zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.01257 · 2016-10-31 · de
Revision; keine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01257
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Käser
Urteil
 vom 
31. Oktober 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
syndicom
 - Gewerkschaft Medien und Kommunikation
Rechtsanwalt Martin 
Scheidegger
Monbijoustrasse
 33, Postfach, 3001 Bern
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.
1
    
Der 1952 geborene 
X.___
 besuchte im Ausland die Grundschule und eine Berufsschule als Servicetechniker und absolvierte nach seiner Einreise in die Schweiz eine dreijährige Ausbildung als Tiefdrucker. Zuletzt war er seit 1997 bei der 
Y.___
 AG angestellt, wobei er
 (nach einer internen 
Umplatzie
rung
) als Mitarbeiter in der Buchbinderei und zuletzt ab Herbst 2006 für kurze Zeit im Bereich des Digitaldrucks tätig war. Ab März 20
07 war er ar
beitsunfähig ge
schrieben; das Arbeitsverhältnis wurde auf den 29. Februar 2008 gekü
ndigt (
vgl.
 Urk. 
7
/13).
 Unter Hinweis auf Schmerzen i
m Rücken und an der Schulter so
wie
 auf
 Depressionen meldete sich der Versicherte am 22. Januar 2008 erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach getätigten Abklärun
gen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht, unter anderem nach 
Beizug
 von
 Akten des zuständigen Krankentaggeldversicherers (Evaluation der Funktio
nellen Leistungsfähigkeit vom 9. Juni 2008 durch das 
Z.___
; Urk. 
7
/27) sowie nach Veranlassung ei
ner psychiatrischen Begutachtung (Gutachten der Klinik 
A.___
 vom 25. 
September 2009; Urk. 7
/31) verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügu
ng vom 10. Dezember 2008 den An
spruch auf eine Invalidenrente mangels Vorliegen
s
 eines inva
lidisierenden Gesundheitsschadens beziehungsweise
 einer
 Invalidität (Urk. 
7
/41). Eine gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 10. Juli
 
2009 ab (Urk. 7/50; Prozess Nr. IV.2008.01309). Auf eine dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil
 9C_634/2009
 vom 25. September 2009 nicht ein (Urk. 
7
/55).
1.
2
    
Am
 11. März 2010 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 
7
/56). Di
e IV-Stelle tätigte abermals Ab
klärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht, holte Berichte bei den behandelnden Ärzten ein und veranlasste alsd
ann eine polydisziplinäre Begut
achtung des Ver
sicherten durch die Begutachtungsstelle 
B.___
 des 
C.___
. Ge
stützt auf das entsprechende Gutachten vom 31. 
Dezember 2010 (Urk. 7
/79) ver
neinte die IV-Stelle nach Durchführung des 
Vorbescheid
verfahrens
 (Urk. 
7
/81 ff.
) mit Verfügung vom 15. März 2011 abermals den Anspruch auf eine Invalidenrente (Urk. 
7
/87). 
Die dagegen erhobene Beschwerde 
hiess das hiesige Gericht 
mit Urteil vom 
5. 
Dezember 2012
 (Prozess Nr. 
IV.
2011.00425
)
 
teilweise gut mit der Feststellung,
 dass der Versicherte ab dem 1. 
November 2011 Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 der Invalidenversicherung habe (
Urk. 
7/96).
 Dieses Urteil blieb
 
un
angefochten (vgl. 
Urk. 
7/98 ff.).
 Mit 
"
Verfügung
"
 vom 1
3. 
Mai
 
2013 (
Urk. 
7/104
) 
sprach die IV-Stelle dem Versicherten 
ab
 
1. 
November 2011 eine 
Viertelsrente
 der Invalidenversicherung 
samt zwei Kinderrenten
 zu.
1.3
    
Mit Schreiben vom 2
8. 
August 2013 (
Urk. 
7/111) 
stellte
 der Versicherte unte
r Beilage eines Therapieberichts seines behandelnden 
Psychiaters vom 22. April 
2012 
(
Urk. 
7/110/1-3) sowie
 von
 dessen
 
Überweisungsschreiben vom 21. 
August
 2013 (
Urk. 
7/
110/4-5
)
 
unter Hinweis auf eine erhebliche
 Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes ein 
Revisionsgesuch
 und
 beantragte
 die 
Zusprech
ung eine
r gan
zen Rente
.
 Mit Schreiben vom 1
5. 
Oktober 2013 (
Urk. 
7/120) ergänzte der Versicherte sein Revisionsgesuch vom 2
8. 
August 2013 unter Beilage 
von ärzt
lichen Berichten
 
des
 Interdisziplinären Zentrum
s
 für Schwindel und Gleich
gewichtsstörungen des 
D.___
 (Kurzbericht vom 
6. 
August 
2013 und detaillierter Bericht vom 
1. 
September
 
2013 [
Urk. 
7/121])
.
 Nach erfolg
ten 
medizinischen Abklärungen 
und durchgeführtem
 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
7/137
 ff.) wies 
die IV-Stelle
 das Begehren um Erhöhung der Rente 
mit
 Verfügung vom 2
7. 
Oktober 2014 ab (
weiterhin Anspruch auf bisherige 
Viertel
s
rente
; 
Urk. 
2).
 
2.
    
Hiegegen
 erhob der Versicherte Beschwerde (
Urk. 
1) mit den Anträgen, es sei die
 
Verfügung vom 2
7. 
Oktober 2014 aufzuheben und ihm rückwirkend ab Dezember 2012 eine 
"
volle
"
 Rente zu gewähren; eventualiter sei die Angele
genheit an die Vorinstanz zur weiteren Abklärung beziehungsweise Einholung eines Ergänzungsgutachtens zurückzuweisen; 
subeventualiter
 sei 
ein das 
B.___
-Gutachten vom 3
1. 
Dezember 2010 ergänzendes medizinisches Gutachten zur interdisziplinären Beurteilung der seit dem 15. März 2011 geltend gemachten physischen und psychischen Verschlechterung unter Berücksichtigung der Aus
wirkungen auf die Arbeitsfähigkei
t 
in Auftrag zu geben 
(S. 
2).
    
Die Beschwerdegegnerin schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 2
2. 
Januar 2015 (
Urk. 
6) auf Abweisung der Beschwerde, wovon dem Beschwerdeführer am 2
6. 
Januar 2015 Kenntnis gegeben wurde (
Urk. 
8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
 des
 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die 
Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwind
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
 besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 
des 
Bundesgesetz
es
 
über die Invalidenversicherung [
IVG
]
).
1.3
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbe
zügers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
 
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai
 
2009 E.
 
1.2 und I 212/03 vom 28. Augus
t 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beur
teilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die 
letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Einspracheentschei
d
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 
rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 
Invaliditätsbe
messung
 beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.4
    
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medi
zinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines
 ärztlichen Gut
ach
tens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
sc
heidend, ob es für die Beantwor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den e
rforderlichen allseitigen Unter
su
chun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
, in Kennt
nis der 
und
 gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den 
Vorakten
 abgegeben worden
 ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge 
ein
leuchtet, ob die Schlussfolg
erungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise
 begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nac
hvollziehen kann, ob der Expert
e oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten 
und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen
 erschweren oder verunmög
lichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, 
BJM 1989, S.
 
30 f.; derselbe in H. 
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 3. Aufl
. 1994, S. 24 f.).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung 
vom 27. Oktober 2014 
zusammengefasst
 dafür, 
d
en neuen ärztlichen Berichten 
seien
 keine neuen medizinischen Fakten zu entnehmen. 
Die
 erneuten medizinischen Abklärungen 
hätten
 ergeben, dass keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes vorlieg
e
. Die
 
Verstärkung der Schmerzsymptomatik 
werde
 durch 
i
nvaliditätsfremde Fak
toren 
(
Migrationshintergr
u
nd
)
 begründet. Der 
A
rbeitsmarktzugang 
werde
 eben
falls 
durch i
nvaliditätsfremde 
Faktoren erschwert und diese begründe
te
n keinen 
weiteren 
Anspruch auf Leistungen der I
nvalidenversicherung.
 
Es bestehe nach wie vor nur Anspruch auf die bisherige 
Viertelsrente
.
2.2
    
Demgegenüber brachte 
der Beschwerdeführer
 
im Wesentlichen
 vor (Urk. 1)
, 
a
us 
dem „Feststellungsblatt für den Beschluss" der 
Beschwerdegegnerin vom 1
1. 
Juni
 
2014 
sei erkenn
bar, dass 
diese im Rahmen der Revision an
 i
hrem letzten Ent
scheid vom 1
3. 
Mai 
2013 anknüpf
e. Dies unterstelle
, dass der Sachverhalt 
bzw.
 
die bereits zuvor vorgebrachte Verschlecht
erung (Arztbericht von 
Dr. med. 
E.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie
, 
vom 2
2. 
April 2012) und 
deren
 Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit bis zu diesem Datum geklärt und gewürdigt worden 
seien
. Dies 
treffe
 jedoch nicht zu. Die Verfügung der 
Beschwerdegegnerin vom 1
3. 
Mai 
2013 
habe
 vielmehr die Umsetzung des kan
t
o
nalen Gerichtsurteils vom 
5. 
Dezember 2012 zum Inhalt
. Dies bedeute, dass im vorliegenden Revisionsverfahren nicht erst beim Sachverhalt ab der Verfügung vom 1
3. 
Mai 
2013 anzuknüpfen 
sei
, sondern beim Sachverhalt ab dem Datum der gerichtlich a
ufgehobenen Verfügung vom 1
5. 
März 
201
1. 
Weiter 
sei
 zu beachten, dass das 
B.___
-
Gutachten vom 3
1. 
Dezember 
2010 die fachärztliche Beurteilung allein bis dahin abdeck
e
 und die Begutachtung zum Zeitpunkt der nun angefochtenen Verfügung vier Jah
re zurück
lieg
e
 (S. 8).
 
Die mit 
Revision
s
gesuch
 geltend gemachte physische und psychische Veränderung im Sinne einer Verschlechterung 
könne von der Beschwerdegegnerin nicht ohne W
eiteres unter Bezugnahme auf eine vier Jahre
 zurück
liegende fachärztliche Begutachtung beurteilt werden, da weder die Verschlechterung noch der Zeitlauf
 
von dieser
 erfasst 
seien. Im W
eiteren fehl
t
en Abklärungen der 
Beschwerdegegnerin
 zu den 
Auswirkungen der vorgebrachten Verschlechterung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 9
).
2.3
    
In der Vernehmlassung 
entgegnete
 die 
Beschwerdegegnerin
, der Psychiater Dr. 
E.___
 
habe 
sowohl
 in seinem
 Schreiben vom Mai 2010 als auch in seinen Berichten vom April 2012 und August 2013 
dieselben Diagnosen
 gestellt und jeweils 
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit
 attestiert
. Zudem habe das Sozial
versicherungsgericht des Kantons Zürich b
ereits 
im Dezember 2012 
das Vorlie
gen sämtlicher der sogenannten Foerster-Kriterien
 bejaht
. Zusammenfassend 
sei
 keine wesentliche Verschlechterung des Ge
sundheitszustandes 
ausgewiesen; d
ie Frage
 nach
 der
 
Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit
 
erübrige sich dam
it 
(
Urk. 
6)
.
2.4
    
Strittig und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdefüh
rers im Zeitraum zwischen der 
Verfügung vom 15. 
März 2011 
– aufgehoben mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 5. Dezember 2012 (Prozess Nr. IV.2011.00425) unter der Feststellung, dass ab 1.
 
November
 
2011 Anspruch auf eine 
Viertels
rente
 besteht - u
nd
 der nun angefochtenen Verfügung 
vom 
2
7. 
Oktober 2014
 in einer an
spruchs
erheblichen Weise verändert hat.
 
3.
3.1
    
3.1.1
    
Das hiesige Gericht stützte sich 
bei der
 
Zusprache
 der 
Viertelsrente
 auf das 
polydisziplinär
e
 (internis
tisch, neurologisch und psychiatrisch) 
B.___
-
Gutachten des 
C.___
 vom 3
1. 
Dezember 2010
 (
Urk. 
7/79).
 
Gestützt auf die
 Un
tersuchungen 
der verantwortlichen Fachärzte 
und nach
 interdisziplinäre
r
 Konsensbesprechung vom 16. Dezember 2010 stellten 
sie 
folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 16):
1. 
Lumbospondylogenes
 Syndrom bei degenerativen 
Wirbelsäulenverände
rungen
2. 
Radikuläre
 Ausfallsymptomatik die Wurzel S1 betreffend sowie mögliche intermittierende Reizsymptomatik bei 
Diskusprotrusion
 L5/S1
3. 
Cervikalsyndrom
 mit intermittierenden 
cervikocephalen
 Beschwerden
4. 
Rezidivierende leichte bis zwischendurch allenfalls mittelgradige depres
sive Episode 
(
ICD-10 F33.0/1
)
5. 
Anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung 
(
ICD-10 F45.4
)
6. 
Hypochondrische Ängste 
(
ICD-10 F45.2
)
    
Als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten sie was folgt:
1. 
Akzentuierte Persönlichkeitszüge vom 
ana
nkastischen
, rigiden und selbst
bezogenen Typ 
(
ICD-10 Z73.1
)
2. 
Status nach Abtragung eines adenomatösen Polypen im 
Coecum
 2009
3. 
Funktionelle Stuhlinkontinenz gemäss Aktenlage
    
In ihrer medizinischen Gesamtbeurteilung fü
hrten die Gutachter im Wesent
li
chen aus, aus internistischer Sicht habe die Untersuchung keinen krankhaften Befund ergeben, weshalb die Arbeitsfähigkeit 
insoweit 
weder in der ange
stammten noch in einer angepassten Tätigkeit eingeschränkt sei. Aus neurolo
gischer Sicht be
stehe aufgrund des 
Cervikalsyndroms
 und des 
Lumbovertebral
syndroms
 eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit in einer die Körperachse stark belastenden Tätigkeit, weshalb dem Versicherten schwere Arbeiten nicht mehr zumutbar seien und in einer leidensangepassten leichten 
bis mittelgradig belastenden Tä
tigkeit mit möglichst wechselnd stehend-sitzender Haltung aus neurologischer Sicht eine Beeinträchtigung von 20 % bestehe, dies unter An
nahme der inter
mittierenden 
Beschwerdeexazerbationen
. Aus psychiatrischer Sicht sei der 
Beschwerdeführer
 aufgrund der depressiven Symptomatik und der 
Schmerzproblematik sowie der hypochondrischen Ängstlichkeit in seiner Arbeits
- und Leis
tungsfä
higkeit zu 30 % für jegliche Tätigkeit beeinträchtigt. Aus gesamtmedizinischer Sicht bestehe somit eine 30%ige Beeinträchtigu
ng der Arbeits- und Leistungsfä
higkeit in einer angepassten Tätigkeit, wobei die psy
chiatrische Beurteilung massgebend sei. Eine höhere 
Einschränkung des Leis
tungs
vermögens
 könne a
us gut
achterlicher Sicht nicht objektiviert werden.
 Die aus neurologischer und psy
chiatrischer Sicht wegen der Schmerzen fest
gelegte Beeinträchtigung der Ar
beitsfähigkeit sei nicht additiv zu bewerten. Der Beginn 
der Arbeitsunfähigkeit müsse 
auf das
 Datum der Untersuchung festgelegt werden
 (
S. 21 f.
). 
3.1.2
    
Mit
 Entscheid vom 
5. 
Dezember 2012 (
Urk. 
7/96)
 hielt das hiesige Gericht
 
fest, 
es sei nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfü
gung
 (vom 15.
 
März
 
2011
)
 in medizinischer Hinsicht auf das 
B.___
-Gutachten abge
stellt habe. 
Das Gutachten e
rfülle sämtliche Kriterien, wel
che 
die
 Rechtspre
chung für die Annahme volle
r
 Beweiskraft eines me
dizinischen Gutac
htens aufgestellt 
habe
.
 
Weiter
 ging 
das Gericht
 von der Begründetheit der Schluss
folgerungen der am 
B.___
-Gutachten beteiligten Spezialärzte aus und führte aus
, dass sich diese 
unter anderem 
nachvollziehbar mit den abweichenden 
Arbeits
unfähigkeitseinschätzungen
 auseinander
gesetzt hätten
 – und zwar
 namentlich bezüglich der abweichenden Einschätzung durch den behandelnden Psychiater Dr. 
E.___
 (E. 5.2).
 Das Gutachten 
überzeuge in jeder Hinsicht
,
 und der medi
zinischen Beurteilung könne auch aus rechtlicher 
S
icht gefolgt werden. Damit sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in körperlich schweren Tätig
keiten nicht mehr arbeitsfähig sei und auch in einer leidensangepassten leichten bis maximal mittelschweren Tätigkeit nur noch eine Arbeitsfähigkeit von 70 % ab dem Gutachtenszeitpunkt (November 2010) bestehe (E.
 
5.5
 des Gerichtsent
scheids
).
3.2
    
Die aktuelle medizinische Aktenlage präsentiert sich folgendermassen:
3.2.1
    
Der 
Psychiater 
Dr.
 
E.___
, bei welchem sich der Beschwerdeführer seit April 
2008 in psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung befindet, gab in seinem
 
zu 
Handen
 der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers erstellten 
Therapiebe
richt vom 2
2. 
April
 
2012 (
Urk. 
7/110/1-3) an, 
der Beschwerdeführer gehe gebückt
 und nehme
 im Sitzen eine Schonhaltung ein. 
Er sei wach, bewusstseinsklar und allseitig orientiert. Es bestehe 
keine 
mnestische
 Störung
; die
 Intelligenz 
sei 
ver
mutlich mindestens durchschnittlich. 
Die 
Konzentration 
sei 
subjektiv stark ein
ge
schränkt. Im Denken 
sei er 
verlangsamt, auf sein 
Leiden 
und dessen Folgen
 
eingeengt
. 
Es bestünden weder
 Wahnideen 
noch Sinnestäuschungen und auch 
keine Ich-Störungen. Affektiv 
sei 
d
er
 Beschwerdeführer
 
tra
urig, ratlos, verz
wei
felt. 
Es bestehe eine 
Fr
e
udlosigkeit, 
Hoffnungslosigkeit
 und ein w
eitrei
chender 
Selbstwertverlust
.
 Er habe
 Zukunfts- und Existenzängste
 und ausgeprägte Schuld
- 
sowie Schamgefühle; 
ein g
uter affektiver Rapport 
sei 
herstellbar (S.
 
2).
 
Psychomotorisch 
– so der Psychiater weiter – 
sei der Beschwerdeführer 
stark 
verlangsamt
; d
er Antrieb 
sei
 stark ve
rmindert bis gehemmt. Es bestehe
 ein Lebensüberdruss bis hin zu zeitweisen Tode
swünschen.
 
Der Beschwerdeführer betone
 jedoch, dass ein Suizid aus religiösen Gründen nie in Frage käme. Der Blick 
des Beschwerdeführers 
sei
 traurig bis leer, die Mimik ausdrucksarm bis teilweise versteinert. 
Er
 
spreche
 langsam, gepresst mit leiser Stimme, mach
e
 immer w
ieder längere Redepausen und
 starre
 dann vor sich hin. Der letzte Hamilton-Test datier
e vom 1
6. 
April
 
2012 und 
ergebe
 mit 34 Punkten einen Wert
,
 der einer schweren Depression entsp
re
ch
e.
 
Seit mindestens vier
 Jahren 
sei der Beschwerdeführer zu 
100
 
% arbeitsunfähig und 
werde
 es auch für die Dauer der nächsten Jahre bleiben. Es 
müsse
 davon ausgegangen werden, dass 
er
 unter sei
nen Schmerzen effektiv erheblich leide. Eigentlich limitierend 
sei j
edoch die schwere 
chronifizierte
 depressive Symptomatik. Durch die psychomotorische Gehemmtheit, die Antriebslosigkeit und kognitive Verlangsamung 
sei
 er gar nicht zu einer verwertbaren Arbeitsleistung in irgendeiner Form fähig
 
(S. 3).
    
In seinem 
Überweisungsschreiben 
vom 2
1. 
August
 
2013 (
Urk. 
7/110/4-5) 
für einen stationären Aufenthalt in einer psychiatrischen Klinik (Klinik 
F.___
 in 
G.___
) 
hielt 
Dr. 
E.___
 folgende Diagnosen fest (S. 4):
- 
Schwere depressive Störung (ICD-10 F32.2)
- 
Somatofo
rme
 Schmerzstörung (ICD-10 F4
5
.4)
- 
Chronisches 
lumbospondylogenes
 Schmerz-Syndrom
- 
Stuhlinkontinenz mit konsekutiver Rückzugstendenz 
    
Er äusserte sich wie folgt: 
Zuweisungsg
rund sei
 eine Zunahme der seit Jahren vorhandenen 
Depressivität.
 
Die 
Apathie und 
Blockiert
heit
 seien
 stärker gewor
den. Die Situation zu 
Hause 
sei sehr angespannt. Im Gespräch habe er hoff
nungslos und
 verzweifelt 
gewirkt
 und viel geweint
. Auch 
habe
 er erstmals Suizidgedanken 
geäussert
, die 
für ihn 
bislang aus religiösen Gründen tabu 
gewesen seien
. Es 
seien
 jedoch 
keine
 konkreten Pläne vorhanden, sodass 
der Beschwerdeführer keiner
 
Behandlung auf einer 
geschlossenen Station 
bedürfe.
 
3.
2.2
    
Die Ärzte des interdisziplinären Zentrums für Schwindel und Gleichgewicht
störungen vom 
D.___
 hiel
ten
 
in ihrem
 detaillierten Bericht vom 
1. 
September 2013 (
Urk. 
7/121/1-3) folgende Diagnosen fest (S. 1):
- 
Chronischer 
Schwankschwindel
 
a.e
. multifaktorieller Genese (EM ca. 2007):
- 
Vd.a
. 
chronic
 
subjective
 
dizziness
 
a.e
: sekundär bei 
Neuritis 
vestibula
ris
 im 
2007 mit 
rez
.
 benignem Lagerungsschwindel? 
- 
V
est
.
 Batterie (8/13); peripher-
vestibulare
 Unterfunk
ti
on links
- 
K
lin
: 
zerebelläre
 Zeichen (diskreter 
Downbeat
-Nystagmus)
- 
cMRI
: nicht richtungsweisend
- 
Vd.a
. medikamentös-toxisch bei Schmerzmit
tel-
Ü
bergebrauch (u.a. Opi
oide)
- 
Kopfschmerzen seit Mai mit 
migränoider
 Komponente 
    
Sie erwähnten, a
ufgrund der Anamnese (ch
ronischer 
Schwankschwindel
 mit Ü
berempfindlichkeit gegen
ü
ber visuellen Reize
n
 und Eigenbewegungen seit 
ungefähr
 200
7) und der Resultate der apparat
iven Zusatzuntersuchungen (peripher-
vestibuläre
 Unterfunktion links, MRI-Schädel nicht richtun
gs
weisend) 
sei
 von einer 
a.e
. se
kundären sog. "
Chronic
 
Subjectiv
e
 
Dizziness
" nach 
stattge
habter
 Neuritis 
vestibularis
 
superior
 mit 
ungenügender zentraler Kompensati
on aus
zugehen
. Der diskrete 
Downbeat
-Nystagmus, der sich nur bei aufgehobener 
Fixation
 mittels Frenzel-Brille manifestier
e
 und beim Lagerungsmanöver 
zu
nehme
, 
stelle
 bei unauffälligem MR
I
-Schädel
" 
am ehesten einen unspezifischen Befund 
ohne Krankheitswert
”
 dar. Zudem fä
nden sich in der klinischen Unter
suchung keine weiteren 
zerebellären
 Zeichen (u.a. kein 
Blickrichtungsnystag
mus
, keine 
Extremitätenataxie
; 
S. 2 f.).
3.2.3
    
Der sei
t
 Februar 2013 neu zuständige Hausarzt 
Dr. 
med. (BA) 
H.___
, praktischer Arzt FMH – Allgemeine Medizin, hielt in seinem ausführlichen Bericht vom 
1. 
Oktober 2013 (
Urk. 
7/115
; Formular E 213 CH im Zusammenhang mit dem bilateralen Abkommen über den freien Personenverkehr) folgende Diagnosen fest (S. 9):
- 
Gleichgewichtsstörung und Sch
w
indel unklare
r
 Genese
- 
Schwere Schmerzausbreitungs- und Schmerzverarbeitungsstörung
- 
Schwere 
chronifizierte
 Depression
- 
Chro
nisches 
lumbospondylogenes
 und 
l
umboradikuläres
 
Schmerzsyn
drom
- 
Abhängigkeitssyndrom
,
 durch Opioide/Analgetika induzier
t
e Kopfschmer
zen
 und Nebenwirkungen der Therapie
- 
Defäkationsproblematik und 
v
.a. Stuhlinkontinenz bei 
c
hronische
r
 Obsti
pation und Darmträgheit sowie analen 
Hypästhesien
    
Dr. 
H.___
 führte aus, zu den bereits 
bekannten und seit Jahren vorhandenen Beschwerden sei es seit Juni 2013 zu 
einer 
weiteren Verschlech
terung des G
e
sundheitszustandes des Beschwerdeführers
 gekommen. Wegen 
chronifiziertem
 
Schwindel (
Gleichgewichtsstörung
)
 sowie Schmerzausbreitung werde er inter
disziplinär in der Neurologischen K
linik des 
D.___
 behandelt.
3.2.
4
    
Dr. 
med. 
I.___
, 
Fachärztin FMH für Neurologie, nannte in ihrem 
auf Zuweisung hin erfolgten 
Bericht v
om 1
3. 
März 2014 (
Urk. 
7/132/5-6) folgende Diagnosen (S. 1):
- 
Unspezifische Schwindelbeschwerden multifaktoriell mit bei
- 
chronisch invalidisierendem generalisiertem Schmerzsyndrom vor al
lem im Bereich der Wirbelsäule
- 
depressiver Stimmungslage
- 
Inaktivität im Rahmen des obigen 
    
Dr. 
I.___
 hielt unter der Anamnese unter anderem fest, seit 2007 bestünden invalidisierende Nackenschmerzen mit Ausstrahlung in den Hinterkopf und in beide Arme sowie auch Schmerzen im Kreuz mit Ausstrahlung in beide Beine. Im Verlauf sei zusätzlich ein 
ungerichteter
 Schwindel dazugekommen – vor allem im Stehen
;
 weniger im Sitzen und nicht im Liegen. Es 
sei 
eine detaillierte Abklärung im Sommer 2013 am interdisziplinären Zentrum 
(
D.___
) 
wegen der Schwindelbeschwerden
 erfolgt
 (S. 1)
. 
Sie gab 
weiter 
an, d
ie Art der beklagten unspezifischen 
Schwankschwindelbe
schwerden
, der jetzt erneut normale 
klinisch-neurologische 
Befund, 
das 
doppler
sonographisch
 an den hirnzuführenden Arterien sowie auch 
das
 bereits auswärts im August 2013 wegen gleichen Beschwerden angefertigte Schädel-MRI 
g
ä
be
n
 keinen Hinweis für eine zentralnervöse oder 
zerebrovaskuläre
 Ursache. Rein aufgrund von Klinik und Anamnese 
seien
 die Beschwerden auch nicht 
durch eine 
peri
ph
ervestibuläre
 Störung erklärbar;
 dies 
sei
 ja bereits am 
D.___
 ausführlich abgeklärt
 worden
 (S. 2).
3.2.5
    
Die Ärzte des interdisziplinären Zentrums für Schwindel und Gleichgewicht
s
störungen 
a
m 
D.___
 hielten in ihrem Kurzbericht vom 
9. 
Mai 
2014 (
Urk. 
7/133) grundsätzlich dieselben Diagnosen wie früher fest (vgl. E. 3.2
.2 
hievor
). Sie erwähnten,
 w
ie in den Vorberichten dargelegt besteh
e beim 
Beschwerdeführer ein multifaktoriell bedingter Schwindel. Gemäss den aktuellen Schilderungen scheine nun ein ausgeprägtes Halswirbelsäule
n
 (HWS)-Syndrom im Vordergrund der Beschwerden zu stehen. Hierfür spreche das Ansprechen – auch des Schwindels – auf eine symptomatische Behandlung der Verspannung der 
nuchalen
 Muskulatur (z.B. Massage, Wärmeapplikation).
 D
ie aktuelle Unter
suchung 
habe
 mit einem pathologischen Kopfimpulstest nach links erneut die im letzten Jahr nachgewiesene Unterfunktion des linken horizontalen Bogen
ganges
 bestätigt
, welche schon für sich genommen den dauerhaften 
Schwank
schwindel
 des 
Beschwerdeführers
 erklären würde (im 
S
inne
 einer unzureichen
den zentralen Kompensation des peripher-
vestiblären
 Ausfalls). Der zuletzt be
schriebene 
Downbeatnystagmus
 
habe
 sich aktuell hingegen nicht reproduzieren
 lassen
 (S. 1 f.)
.
    
In ihrem Kurzbericht vom 
8. 
August
 2014 (
Urk. 
7/140/4-5)
 nannten sie dieselbe
n Diagnosen
 und 
hielten
 fest, dass
 der Medikamentenübergebrauchskopfschmerz n
eu dazu
gekommen 
sei
 – verursacht durch 
die 
tägliche Einnahme von Analge
tika 
über Jahre 
(S. 1).
3.2.
6
    
Dr. 
med. 
J.___
, Oberarzt 
an 
der 
K.___
,
 nannte in seinem Sprechstundenbericht vom 1
5. 
Juli 2014 (
Urk. 
7/140/1-2) folgende Diagnosen (S. 1):
- 
Chronische Rückenschmerzen und Kopfschmerzen
- 
Chronifiziertes
 panvertebrales und 
zervikozephales
 Schmerzsyndrom
- 
Waddell
-Zeichen 3/5
- 
Chronischer Schwind
el unklarer Ätiologie
    
Als Nebendiagnosen gab er eine Depression an.
    
Dr. 
J.___
 äusserte sich wie folgt: D
er 
Beschwerdeführer
 leide an einem 
chroni
fizierten
 Schmerzsyndrom im Sinn
e
 eines
 
zervikovertebralen
,
 
zervikozephalen
 wie auch eines 
lumbovertebralen
 und 
myofaszialen
 Schmerzsyndroms. 
Aus 
”
manueller Sicht
”
 
gelte
 es die 
Myogelosen
 wie auch die vereinzelten 
Ge
lenksdysfunktionen
 zu erwähnen. Aufgrund der Präsentation des 
Beschwerde
führers
 wie auch de
r
 von ihm
 geschilderten Einschränkungen im täglichen Leben gehe 
er
 zusätzlich von einer relevanten nicht organischen 
Schmer
zkom
ponente
 aus, welche begünstigt 
werde
 durch die Kontex
t
faktoren wie
 die
 be
kannte Depression, 
den
 
Migrationshintergrund und 
die 
länger dauernde Arbeits
unfähigkeit. Passend 
hie
zu
 zeig
t
en sich
 im Untersuch positive 
Waddell
-Zeichen.
4.
4.1
    
4.1
.1
    
Den 
neueren
 ärztlichen Berichten sind 
grundsätzlich 
keine neuen medizinischen Fakten zu entnehmen.
    
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (vgl. 
Urk. 
1 S. 4 und S. 8) nannte der behandelnde Psychiater 
Dr. 
E.___
 sowohl in den
 Berichten vom April 2012 und August 2013 
als auch i
n seinem Schreiben vom Mai 2010 dieselben 
Diag
nosen. Auch damals attestierte er eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 
(
schmerz
bedingte
 E
in
schränkung der Beweglichkeit
 durch Depression, Antriebs
losigkeit, Adyna
mie und sozialer Rückzug, auch innerhalb der Familie
, sowie 
Fehlen einer psychischen und physischen Belastbarkeit; vgl. auch 
Urk. 
7/96 S.
 
11 E. 4.2.2). 
Insoweit kann
 nicht von einer 
revisionsrechtlich relevanten 
Verschlechterung gesprochen werden.
4.1.2
    
Neu 
wurden
 einzig der Schwindel und 
die 
Kopfschmerzen erwähnt. 
Hiezu
 ist jedoch festzuhalten, dass die 
(unspezifischen) 
Schwindelbeschwerden mit den 
bereits vorhandenen „alten“ Beschwerden zusammenhängen. 
So hielt
 die
 neuro
lo
gische
 Fachärztin
 
Dr. 
I.___
 
plausibel
 
fest, 
dass eine organische Ursache für den Schwindel nicht objektiviert werden 
könne
 und die diesbezügliche
n
 
Beschwerden mit dem chronisch generalisierten Schmerzsyndrom im Bereich der Wirbelsäule, der depressiven Stimmungslage und der daraus resul
tierenden Inaktivität 
im Zusammenhang 
stünden
 (E. 3.2.4 
hievor
)
. 
A
uch 
Oberarzt 
Dr. 
J.___
 von der 
K.___
 
gab 
an erster und zweiter Stelle unter anderem die Diagnosen „chronische Rückenschmerzen“ sowie 
chronifiziertes
 panvertebrales und 
zervikozephales
 Schmerzsyndrom“ an und erst an dritter Stelle die Diagnose „chronischer Schwindel unklarer Ätiologie“. 
Ebenso hielten die Ärzte des interdisziplinären Zentrums (
D.___
) fest, dass 
ein ausgeprägtes HWS-Syn
drom 
im Vordergrund der Beschwerden stehe (E. 3.2.5 
hievor
). 
Sodann hat sich der Beschwerdeführer mit dem vorwiegend im Stehen bestehende
n
 Schwindel – beim Sitzen kommt er weniger und im Liegen (gar) nicht vor (vgl. E.
 
3.2.4 
hie
vor
)
 
– 
gemäss eigener Angaben 
halbwegs „abgefunden“. Ausserdem kann der Schwindel 
(
wie
 
auch die Kopf
schmerzen) 
durch therapeutische Massnahmen (Wärmetherapie) 
gut behandelt werden.
 
So gab
 der 
Beschwerdeführer 
selber
 an, dass ihm die „Sandtherapie“ oder eine Nackenmassage (beispielsweise in einem Brausebad) praktisch 
vom Schwindel befrei
en würden
 (
Urk. 
7/133 S.
 
1; vgl. auch E. 3.2.5 
hievor
)
;
 
n
eurologische Ausfall
serscheinungen liegen nicht vor
,
 und d
er zuvor diagnostizierte Down-Beat-Nystag
mus 
liess sich nicht mehr reproduzieren
.
 
Auch insoweit
 kann nicht auf eine wesentliche Verschlechterung 
des Gesundheitszustandes 
geschlossen werden.
    
Schliesslich
 ist 
die Schmerzkomponente
 bereits 
hinlä
nglich abgeklärt
.
 
D
as hiesige
 Gericht
 
kam 
in seinem Urteil vom Dezember 2012 
zum Schluss
, dass die 
vor
liegende 
Schmerzstörung invalidisierenden Charakter ha
t
 (vgl. 
Urk. 
7/96
,
 E. 5.3)
. 
In der Folge wurde dem Beschwerdeführer denn auch eine 
Viertelsrente
 zuge
sprochen. Eine diesbezügliche Verschlechterung ist nicht ausgewiesen; die Rede ist von begünstigenden Kontextfaktoren.
 
    
4.2
    
Nach dem Gesagten 
ist eine revisionserhebliche
 Verschlechterung des Gesund
heitszustandes 
im massgebenden Vergleichszeitraum zu verneinen. 
D
ie ange
fochtene Verfügung vom 
27. 
Oktober 2014
 (Abweisung des Erhöhungsgesuchs und weiterhin Anspruch auf die bisherige 
Viertelsrente
)
 erweist sich somit 
als rechtens;
 die Beschwerde 
ist abzuweisen
.
5
.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie dem
 Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
syndicom
 - Gewerkschaft Medien und Kommunikation
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubKäser