zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.01196 · 2017-12-28 · de
Eingliederungsmassnahmen nötig vor Rentenaufhebung nach über 15-jährigem Bezug


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01196
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil vom 28. Dezember 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Renata Hajek Saxer
Schifflände 22, Postfach 126, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 1966 geborene X.___, diplomierter Krankenpfleger, meldete sich am 18. August 2000 unter Hinweis auf ein Schleudertrauma, Nacken- und Rü
ckenschmerzen, Schwindel und Schlafstörungen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 11/4). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen, zog mehrfach die Akten des Unfallversicherers bei und sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 10. Januar 2003 (Urk. 11/47 und Urk. 11/38) mit Wirkung ab 1. November 2000 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu. 
Die IV-Stelle bestätigte den Anspruch de
s
 Versicherten auf eine 
ganze
 Invaliden
rente
 mit Mitteilungen vom
 22. November 2005
 (Urk. 11/59) und vom 8. Juni 2010 (Urk. 11/79).
1.2
    
Im Rahmen der im Juli 2015 eingeleiteten Revision (Urk. 11/82) 
tätigte die IV-Stelle erneut Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht und 
ver
anlasste eine psychiatrische und eine orthopädische Untersuchung beim regio
nalen ärztlichen Dienst, RAD (Urk. 11/94, Urk. 11/95). 
Nach durchgefüh
rtem Vorbescheidverfahren (Urk. 11/98, Urk. 11/108, Urk. 11/109
) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom
 26. September 2016
 (
Urk. 2) 
die Invaliden
rente
 auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf.
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 28. Oktober 2016 Beschwerde und bean
tragte, es seien ihm die gesetzlichen Leistungen, insbesondere die ganze Invali
denrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen und diese sei zu verpflichten, den Beschwerdeführer umfassend neurologisch, neuropsychologisch, psychiatrisch, rheumatologisch, orthopä
disch, kardiologisch und internistisch zu untersuchen und der Invaliditätsgrad und die Invalidenrente seien erst nach erfolgter Untersuchung festzusetzen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um unentgeltliche Prozessführung und die Bestellung von Rechtsanwältin Renata Hajek Saxer als unentgeltlicher Rechts
beistand. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be
schwerdegegnerin (Urk. 1 S. 2). Am 8. Dezember 2016 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 10), was dem Beschwerdeführer am 12. Dezember 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 12).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi
onsgrund im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 
 
E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre leistungs
aufhebende
 Verfügung (
Urk. 
2) damit, dass 
sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers aus medizinischer Sicht erheblich verbessert habe. Spätestens seit dem Untersu
chungstermin bestehe für eine körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit ohne
 vermehrte Belastung des Schulter- und Nackenbereichs eine volle Ar
beitsfähigkeit. Der Einkommensvergleich ergebe einen Invaliditätsgrad von 7 %. Da der Beschwerdeführer seit über 15 Jahren eine Rente beziehe, sei der An
spruch auf Eingliederungsmassnahmen zu prüfen, er werde nach Erlass der Verfügung von der Eingliederungsberatung zwecks Wiedereingliederung zum Gespräch eingeladen.
2.2
    
Der
 B
eschwerdeführer
 stellte sich demgegenüber in 
seiner
 Beschwerde (
Urk. 
1) auf den Standpunkt, die 
RAD-Untersuchungen seien ungenügend (S. 10). Es sei aktenkundig, dass sich sein Gesundheitszustand seit der letzten Rentenrevision im Jahre 2010 wegen der Herzproblematik eher verschlechtert, denn verbessert habe. Zudem sei eine bloss unterschiedliche Beurteilung des Gesundheitsscha
dens des im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts - nur bezogen auf die Depression - keine revisionsbegründende Tatsachenänderung (S. 11). Die In
validenrente könne nur dann aufgehoben werden, wenn Eingliederungsmass
nahmen erfolgreich durchgeführt worden wären. Allerdings komme bei ihm eine Eingliederung nicht in Frage als Folge seiner schweren Depression und der weiteren gesundheitlichen Beschwerden. Er sei weiterhin zu 100 % arbeitsunfä
hig und es sei ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente zu bezahlen. Weiter sei der Einkommensvergleich falsch. Es sei davon auszugehen, dass der Beschwer
deführer auf Grund seiner Ausbildung sicher bis zum mittleren Kader aufgestie
gen wäre. Der Einkommensvergleich ergebe einen Invaliditätsgrad von 54 % (S. 12-13).
3.
3.1
    
Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist (Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. 
Auflage S. 436 Rz 61 zu 
Art. 
30-31
). Praktisch be
deutet dies, dass aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfä
higkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entsprechen
der Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tiefe
ren Invaliditätsgrades) vorgenommen werden kann. In ganz besonderen Aus
nahmefällen hat die Rechtsprechung dennoch nach langjährigem Rentenbezug trotz medizinisch (wieder) ausgewiesener Leistungsfähigkeit vorderhand weiter
hin eine Rente zu
gesprochen, bis mit Hilfe von medizinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-erwerblichen Massnahmen das theoretische Leistungspoten
tial ausgeschöpft werden kann. Es können im Einzelfall Erfordernisse des Ar
beitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegen stehen, wenn aus den Akten einwand
frei hervorgeht, dass
 
die Verwertung eines bestimmten Leis
tungspotentials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen al
lein vermittels Eigen
anstrengung der versicherten Person nicht möglich ist (Ur
teil des Bundesge
richts 9C_163/2009 vom 10. September 2010
 
E. 4.2.2).
    
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 dahingehend präzisiert, dass die revisions- oder wiedererwä
gungsweise Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei versicherten Personen, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die Verwaltung zuvor die Not
wendigkeit von Eingliederungsmassnahmen geprüft hat (E. 3.3). Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass diese Personen aufgrund ihres fortge
schrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der daraus folgenden lang
jährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selbständig wieder einzugliedern. Die Übernahme der beiden Abgrenzungskriterien bedeutet jedoch nicht, dass die Betroffenen einen Besitzstandsanspruch geltend machen können. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin zugestanden, dass die Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar ist (vgl. erwähntes Urteil 9C_228/2010 E. 3.5).
3.2
    
Nach der Rentenzusprache mit Verfügung vom 10. Januar 2003 (rückwirkend per 1. November 2000, Urk. 11/47) ist der Be
schwerdeführer keiner Erwerbstä
tigkeit mehr nachgegangen (Urk. 11/83). Im Zeitpunkt der Einstellung der Rente (frühestens 31. Oktober 2016; Urk. 2) bezog er damit seit genau 16 Jahren eine ganze Invalidenrente. Er fällt damit unter den vom Bundesge
richt besonders geschützten Bezügerkreis.
3.3
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin vor der Renteneinstel
lung die Frage der Zumutbarkeit der Selbsteingliederung geprüft hat und zum Schluss gekommen ist, dass Eingliederungsmassahmen nötig sind (Urk. 11/97/6). Dies hielt sie auch in der angefochtenen Verfügung fest und stellte eine Einladung zum Gespräch betreffend Wiedereingliederung in Aus
sicht (Urk. 2 S. 2). 
    
Dieses von der Beschwerdegegnerin gewählte Vorgehen widerspricht der Recht
sprechung, wonach Eingliederungsmassnahmen nicht nach erfolgter Rentenauf
hebung einzuleiten sind, sondern dieser voranzugehen haben (Urteil des Bun
desgerichts 9C_602/2016 vom 14. Dezember 2016 E. 6.1). Erst nach durchge
führten Eingliederungsbemühungen ist in diesen Konstellationen eine Renten
einstellung möglich. 
3.4
    
Zusammenfassend ist damit
 den bundesgerichtlich geforderten Voraussetzungen zur Aufhebung von langjährigen Renten nicht Genüge getan. Vielmehr muss sich die Beschwerdegegnerin vor der Herabsetzung oder Aufhebung der Invali
denrente vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisches Leistungsvermö
gen ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad niederschlägt oder ob dafür eine erwerbsbezogene Abklärung (der Eignung, Belastungsfähig
keit, usw.) und/oder die Durchführung von beruflichen Eingliederungsmass
nahmen im Rechtssinne erforderlich ist. Dieser Prüfungsschritt zeitigt dort keine administrativen Weiterungen, wo
 
die gegenüber der Eingliederung vorrangige Selbsteingliederung direkt zur rentenausschliessenden arbeitsmarktlichen Ver
wertbarkeit des Leistungsvermögens führt. Das ist namentlich der Fall, wenn bisher schon eine erhebliche Restarbeitsfähigkeit bestand, so dass der an
spruchserhebliche Zugewinn an Leistungsfähigkeit kaum zusätzlichen Einglie
derungsbedarf nach sich zieht, vor allem wenn das hinzugewonnene Leistungs
vermögen in einer Tätigkeit verwertet werden kann, welche die versicherte Person bereits ausübt oder unmittelbar wieder ausüben könnte (Urteil des Bun
desgerichts 9C_163/2009 vom 10. September 2010
 
E. 4.2.2 mit Hinweisen). Gleiches gilt, wenn es sich bei der versicherten Person um eine agile, gewandte und im gesellschaftlichen Leben integrierte Person handelt, sodass objektiv ei
ner Selbsteingliederung (trotz fortgeschrittenen Alters) nichts entgegensteht (Urteil des Bundesgerichts 9C_68/2011 vom 16. Mai 2011
 
E. 3.3).
    
Davon kann vorliegend keine Rede sein. Der Beschwerdeführer hat jahrelang eine ganze Invalidenrente bezogen und derweil keine Erwerbstätigkeit ausgeübt. Er ist von Beruf Krankenpfleger (erlernt im ehemaligen Jugoslawien, Urk. 11/4/4), in welchem allerdings unbestrittenermassen keine Arbeitsfähigkeit mehr besteht (Urk. 11/97/5). Der Beschwerdeführer kann daher nicht auf eine – und sei es auch weit zurückliegende - gefestigte und unter den heute herr
schenden Verhältnissen aktualisierbare berufliche Erfahrung zurückgreifen, die für die Selbsteingliederung nützlich sein könnte (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_768/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2). Damit liegt eine erhebliche inva
liditätsbedingte arbeitsmarktliche Desintegration auf der Hand. Es finden sich in den Akten keine An
haltspunkte, dass es sich bei ihm um eine agile und ge
wandte Person handelt, die die medizinisch attestierte Verbesserung der Ar
beitsfähigkeit auf dem Wege der Selbsteingliederung verwerten könnte. So er
trägt der Beschwerdeführer das Gerede der Leute im Café nicht und zieht sich entsprechend zurück. Er liegt häufig, liest die Zeitung und hilft im Haushalt. Die Tätigkeiten ausser Haus bestehen in gelegentlichen Spaziergängen und einmal wöchentlich Einkaufen (Urk. 11/94/2). 
3.5
    
Nach dem Gesagten kann der Beschwerdeführer angesichts seiner jahrelangen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt und der sich auf die Tätigkeit als Krankenpfle
ger beschränken
den beruflichen Erfahrung auch bei einer attestierten 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit (Urk. 11/94/6 und Urk. 11/95/8) nicht auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen werden. Damit ist die Renteneinstellung so lange nicht gerechtfertigt, als die Beschwer
degegnerin die Wiedereingliederung nicht aktiv gefördert und den Beschwer
deführer nicht hinreichend auf die berufliche Eingliederung vorbereitet hat. 
    
Seine beschwerdeweise vorgetragene Ansicht, Eingliederungsmassnahmen kä
men aufgrund seiner schweren Depression und den weiteren gesundheitlichen Beschwerden nicht in Frage (Urk. 1 S. 12), können (noch) nicht als grundsätzli
che Verweigerung von Eingliederungsmassnahmen gefasst werden. Solchen Umständen ist praxisgemäss 
nicht mit einer direkten Rentenaufhebung, sondern mit der Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens zu begegnen (
Urteil des Bundesgerichts 9C_497/2013 vom 30. November 2013 E. 3.3 mit Hinwei
sen). 
    
Dies führt im Er
gebnis zur Gutheissung der Beschwerde mit der Feststellung, dass der Be
schwerdeführer einstweilen weiterhin Anspruch auf die bisherige ganze Rente hat.
3.6
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens erübrigt sich die Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen zur Rentenrevision.
4.
    
4.1
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 700.-- festzulegen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 69 Abs. 1
bis 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung). Das vom Beschwerdeführer gestellte Gesuch um un
entgeltliche Prozessführung ist damit gegenstandslos.
4.2
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Die Entschädigung wird unab
hängig vom Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (§ 34 des Gesetzes über das Sozialversi
cherungsgericht). Vorliegend erscheint eine Prozessentschädigung von Fr. 2‘000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.
 Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 26. September 2016 aufgehoben, und es wird festge
stellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessentschä
digung von 
Fr. 
2'000
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Renata Hajek Saxer
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger