zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.01120 · 2014-03-25 · de
Antrag auf Erhöhung der Rente; Geltend gemachte Verschlechterung des Gesundheitszustandes ist nicht ausgewiesen; Abstellen auf Gutachten vom 19. Oktober 2011; der Beschwerdeführer ist gesamtmedizinisch in leidensangepasster Tätigkeit weiterhin zu 60 % arbeitsfähig .


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01120
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Minder
Urteil
 vom 
25. März 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
Rämistrasse
 5, Postfach 462, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1951, meldete sich aufgrund unfallbedingter Kniebeschwerden am 17. Februar 2000 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
10/1
3
). 
Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) sprach ihm mit Verfügung vom 11. März 2
002 und 
Einspracheentscheid
 vom
 
4. Juni 2002 
(
Urk. 
10/90/1-6) eine Invalidenrente der Unfallversicherung basierend auf eine
m
 Erwerbsunfähigkeitsgrad von 20 % zu. 
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich 
errechnete
 mit Urteil vom 23. Juni 2003 (
Proz
.-Nr. UV.2002.00128; 
Urk. 
10
/90/7 ff.) aufgrund 
der 
vorgenannten Beschwerden 
ei
ne
n
 Invaliditätsgrad von 35,22
 
% 
und sprach ihm eine entsprechende Rente zu
. Nach durchgeführter Abklärung bei der Medizinischen Begutachtungsstelle des 
Y.___
 (
Urk. 
10/64)
 wies die 
Sozialversiche
rungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, das Leistungsbegehren des Versi
cherten mit
 Verfügung vom 19. Mai 2003 (
Urk. 
10/77) sowie
 
Einspracheent
scheid
 vom 17. November 2003 (
Urk. 
10
/94) ab. Mit Urteil vom 10. Mai 2004 (
Proz
.-Nr. IV.2003.00502; 
Urk. 
10
/100) hob das hiesige Gericht diesen 
Ein
spracheentscheid
 auf und wies die Sache zwecks weiterer psychiatrischer Ab
klärungen an die IV-Stelle zurück. In der Folge veranlasste die IV Stelle eine 
entsprechende Begutachtung
 
(Expertise vom 
 
19. April 2005; 
Urk. 
10/110) 
und sprach dem Versicherten
 ausgehend von einem Invalidi
tätsgrad von 
zuerst 40 % und später 
56 % mit Verfügung vom 27. Oktober 2005 (
Urk. 
10
/127) mit Wir
kung ab 1. November 2003 eine 
Viertelsrente
 und ab 1.
 
Februar 2004 eine halbe Invalidenrente zu, wobei sie diesen Entscheid mit 
Einspracheentscheid
 vom 9. Januar 2006 (
Urk. 
10
/143) bestätigte. Eine dagegen er
hobene Beschwerde wies das Sozi
alversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 31. Juli 2006 (
Proz
.-Nr. IV.2006.00185; 
Urk. 
10
/153) ab
,
 
was
 vom Bundesgericht mit Ent
scheid vom 28. Februar 2007 (
Urk. 
10
/159) geschützt
 wurde.
1.2
    
Unter Verweis auf einen Bericht des 
Dr. 
med. 
Z.___
, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 30. Januar 2008 (
Urk. 
10
/164) 
reichte
 der Versicherte am 8. Februar 2008 ein Gesuch um Vornahme einer Rentenrevision ein (
Urk. 
10
/165)
.
 
Die IV-Stelle holte 
daraufhin 
ein polydisziplinäres Gutachten beim 
A.___ (
Expertise vom 7. August 2008, 
Urk. 
10/182
) ei
n und verfügte 
– 
nach durchgeführ
tem 
Vorbescheidverfahren
 (vgl. 
Urk. 
10
/190
, 
Urk. 
10/192 und 
Urk. 
10/194
) 
- 
am 26.
 
März 2009 die Her
absetzu
ng der bisherigen halben Invaliden
rente auf eine 
Viertelsrente
 auf 
Ende des der
 Zustellung der Verfügung 
folgenden Monats 
(
Urk. 
10/
198
-199
).
 Eine dagegen erhobene Beschwerde 
hiess
 das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich 
mit Urteil vom 23. Dezember 2010 (
Proz
.-Nr. 
IV
.200
9
.00
403
; 
Urk. 
10/
213) 
teilweise gut
, 
hob die Verfügung vom 
26. März 2009 auf und stellte fest, dass der Versicherte ab dem 1. Mai 2009 weiterhin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente ha
be
. 
Am 17. März 2011 verfügte d
ie IV-Stelle im Sinne 
des
 Urteils (
Urk. 
10/218 und 
Urk. 
10/220
)
.
1.3
    
Am 
11
. Mai 2011 (
Urk. 
10/
223
) reichte der Versicherte
 
– unter Verweis auf 
zwei Berichte des 
B.___
 vom 31. März 2011 (
Urk. 
10/221/1-2) und 11. April 2011 
(
Urk. 
10/22
1
/3-
8
) sowie eines Berichts 
des
 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt FMH für Neurologie, vom 1
2. 
Mai 2011 (
Urk. 
10/221/
 
9-10) 
–
 
einen Antrag auf 
Zusprache
 einer 
ganzen
 Invalidenrente ein
.
 
In der Folge holte die IV-Stelle
 wiederum
 ein polydisziplinäres Gutachten beim 
A.___
 (
Urk. 
10/229/1-39) sowie Ergänzungen zum Gutachten (
Urk. 
10/232, 
Urk. 
10/236) ein. 
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
10/239, 
Urk. 
10/2
41
)
, in dessen Verlauf 
zusätzliche 
Bericht
e
 aufgelegt wurde
n (
Urk. 
10/240 und 
Urk. 
10/242)
 und eine 
weitere 
Gutachtungsergänzung erfolgte 
(
Urk. 
10/
247)
, verfügte die IV-Stelle am 13. September 2012 
die Abweisung des 
Gesuchs um Erhöhung der Invalidenrente
 (
Urk. 
2).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 13. September 2012 (
Urk. 
2) erhob 
der Versicherte am 18. Oktober 2012 (
Urk. 
1) Beschwerde mit den Anträgen, diese sei aufzuhe
ben (S. 2 
Ziff. 
1) und es sei das Erhöhungsgesuch vom 20
.
 Mai 2011 gutzuheis
sen (
Ziff. 
2). Eventualiter sei die Sache an die IV-Stelle zur weiteren Abklärung zurückzuweisen (
Ziff. 
3). 
Ferner
 sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu 
bewilligen
 und in der Person von Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
 
ein unent
geltlicher Rechtsvertreter zu bestellen
 (
Ziff. 
4).
    
In der Beschwerdeantwort vom 2
2. 
November 2012 (
Urk. 
9) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 28. November 2012 (
Urk. 
11) zur Kenntnis gebracht wurde. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrecht
s
, ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei 
gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von Art. 17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 
 
E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.2
    
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines 
Arztbe
richtes
 ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in ihrer Verfügung vom 13. September 2012 (
Urk. 
2) davon aus, 
dass 
der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers
 
seit 
der 
letzte
n
 Begutachtung im 
Jahr 
2008 unverändert geblieben
 
sei
. Dabei stützte sie 
sich im Wesentlichen auf das Gutachten vom 19. Oktober 2011 (
Urk. 
10/229
/
 
1-39
) 
des 
A.___
 
und die Beurteilungen ihres Regional
en
 Ärztlichen Dienstes 
(
RAD
)
. 
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich in seiner Beschwerde (
Urk. 
1) 
hauptsächlich 
auf den Standpunkt, die Beschwerde
gegnerin
 
könne sich 
nicht auf das Gutach
ten vom 19.
 
Oktober
 201
1
 stützen. 
Es bestehe eine
 erhebliche Diskrepanz zur Beurteilung seines Arztes. 
S
ein Gesundheitszustand 
habe sich 
seit 2008 ver
schlechtert (S. 4 f.). 
2.3
    
Prozessthema bildet die Frage, ob sich die für die Bestimmung des 
Invaliditätsgra
des
 massgeblichen Voraussetzungen seit 
der 
Bestätigung der Weiterausrichtung
 der halben Invalidenrente ab Mai 2009 
(angefochtene Verfü
gung vom 26. März 2009, 
Urk. 
10/198 und 
Urk. 
10/213)
 bis zum Erlass de
r
 
Verfügung
 vom 13. September 2012 (
Urk. 
2) in revisionsrechtlich erheblicher Weise verändert haben. 
 
3.
3.1
    
Das hiesige Gericht 
befand
 
das 
Gutachten vom 7. August 
2008 
des 
A.___
 
(
Urk. 
10/182) 
als eine beweiskräftige medizinische Beurteilungsgrundlage
 und 
stützte sich in seinem Urteil 
vom 23. Dezember 2010 
auf die 
Schlussfolgerung
 der Gutachter 
(
Proz
.-Nr. 
IV
.200
9
.00
403
; 
Urk. 
10/
213)
. 
Damit bildet 
das er
wähnte
 Gutachten die wesentliche medizinische Grundlage für die 
Bestätigung
 der halben Rente 
per
 20
09
: 
 
3.2
    
Die 
Dres
. med. 
D.___
, FMH für Allgemeinmedizin, 
E.___
, FMH für Psy
chiatrie und Psychotherapie, und 
F.___
, FMH für Rheumatologie, erhoben im 
entsprechenden
 Gutachten folgende 
Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfä
higkeit (
Urk. 
10
/182
/1-21
 S. 19 f.):
- 
Beginnende 
Gonarthrose
 rechts
- 
Status nach 
arthroskopischer
 
Teilmeniskektomie
 am medialen 
Hinter
horn
 rechts 1994
- 
Status nach 
arthroskopischer
 
Teilmeniskektomie
 bei Meniskusläsion me
dial rechts 1999
- 
ICD-10 M17.5
- 
Chronisches 
Lumbovertebral
-Syndrom bei multisegmentalen 
mässiggradi
gen
 degenerativen Lendenwirbelsäumen (LWS)-Veränderun
gen (
Spondylarthrosen
, 
Chondrosen
 und 
Diskusprotrusion
 
Lendenwirbel
körper
 (LWK) 5/S1: CT der LWS vom 6. September 2006)
- 
b
egleitende 
Ansatztendinose
 am Beckenkamm beidseits
- 
ICD-10 M54.5
- 
Arthrose am 
Humeroulnargelenk
 links mit 
Gelenkchondromen
 (CT des Ell
bogens vom 26. Oktober 2007)
- 
Epicondylopathia
 
humeri
 
ulnaris
 und 
radialis
 links sowie 
ulnaris
 rechts ICD-10 M77.1, M77.0
- 
Rezidivierende depressive Störung, aktuell remittiert (ICD-10 F33.4)
- 
Differenzialdiagnose: 
Dysthymie
 (ICD-10 F34.1), rezidivierende 
Anpas
sungsstörungen
 (ICD-10 F43.2)
- 
Anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erwähnten 
sie
 Spreiz
füsse, einen beginnenden 
Hallux
 
valgus
 beidseits sowie einen Status nach zweimaliger Hämorrhoiden-Operation (S. 20).
    
Zusammenfassend hielten 
sie
 fest, 
dass d
ie allgemein-medizinisch erhobene Zwischenanamnese keine neuen wesentlichen Aspekte mit Ausnahme einer zweimaligen Hämorrhoiden-Operation
 
zeige
. Die psychiatrische Abklärung habe das Vorliegen einer 
anhaltenden 
somatoformen
 Schmerzstörung sowie einer re
zidivierenden, aktuell remittierten, depressiven Störung bestätigt. Daneben w
u
r
den rezidivierende Anpassungsstörungen diagnostiziert. Aus psychiatrischer Sicht bestehe nach wie vor eine 40%ige Einschränkung der Arbeit
s
fähigkeit für jegliche Tätigkeit. Schw
ere körperliche Arbeiten könnten dem Beschwerdeführer jedoch aufgrund der anhaltenden 
somatoformen
 Schmerzstörung nicht zuge
mutet werden. Die rheumatologische fachärztliche Abklärung habe keine rele
vante Befundänderung ergeben
 und es könne im Jahr 
2003 eine
 diesbezügliche
 Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 % bestätigt 
wer
den. Lediglich kör
perliche Schwerarbeit mit 
ständiger Belastung der Kreuzre
gion, des rechten Kniegelenkes und des linken Ellenbogengelenkes 
seien
 aus rein rheumatologi
scher Sicht ungeeignet. 
Jegliche leichte und mittelschwere Tätigkeit mit 
Wech
selbelastung
 sei jedoch mit Einschränkungen zu 80 % 
zumutbar 
(S. 21
 f.
).
4.
4.1
    
Im Zuge
 des 
im Mai 2011 eingeleiteten 
Revisionsverfahrens 
sind 
folgende Be
richte eingegangen:
4.2
    
Im 
B
ericht 
des 
B.___
 
vom 31. März 2011 (
Urk. 
10/221/1-2) 
über die tagesklinische Behandlung vom 2
2. 
November 2010 bis 14. Januar 2011
 nannten 
Dr. 
med. 
G.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psy
chotherapie FMH, 
Dr. 
phil. 
H.___
, Klinischer Psychologe und Supervisor, und 
lic
. phil. 
I.___
, Klinische Psychologin FSP, folgende Diagnosen:
- 
Mittelgradige depressive Episode (
ICD
-10 F32.1
)
- 
Stenosierung
 der 
Arteria
 
carotis
 im kavernösen Abschnitt rechts m
it
/b
ei
- 
dopplersonographisch
 ohne sicheren 
hämodynamischen
 Einfluss (
Dr. 
C.___
 vom 9. September 2010)
- 
im Übrigen unauffällige
n
 Arterien im Bereich der Schädelbasis und in
trakraniell. Insbesondere keine Hinweise auf ein Aneurysma. Nach
weis von einigen alten Mikroinfarkten im Gehirn, wobei der markan
teste Befund frontal links liegt. Keine Hinweise auf eine frische vas
kuläre 
Läson
 (Neuroradiologe Schanze vom 15. Juli 2010)
- 
Adipositas 
- 
Knieschmerzen m
it
/b
ei
- 
Unfall 1997
- 
Unfall 1999
- 
Gesichtsschmerzen m
it
/b
ei
- 
Unfall 1993
    
Sie führten aus, der Beschwerdeführer könne keine Tätigkeiten über längere Zeit ausüben und brauche immer wieder Pausen, gehe am Stock und reagiere auf Belastung mit verstärkten Schmerzen. Aufgrund der 
neuropsychologischen Einschränkungen (Depression) sowie der Leistungsbilder sei er auch für ange
passte Tätigkeiten 
zu 
100 % arbeitsunfähig. Die Prognose
 sei als negativ einzu
stufen. 
Ungünstig seien die fortgeschrittene 
Chronifizierung
 und die anhaltende eingeschränkte Belastbarkeit sowie der ungenügende Therapieerfolg der Schmerzbehandlung. 
4.3
    
Am 11. April 2011 
(
Urk. 
10/221/3-
8
) berichteten 
dieselben Fachpersonen
 des 
B.___
 
zuhanden des 
behandelnden Psychiaters
,
 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH
,
 über 
den
 Therapieverlauf
 des Beschwerdeführers
. 
Unter 
dem Titel 
Sozialmedizinische Be
urteilung und Empfehlungen (S. 5) führten sie aus, sie
 hätten
 den Beschwerde
führer am 14. Januar 2011
 
mittelgradig gebessert und zu 100 % arbeitsunfähig 
nach Hause entlassen
. 
Zwar habe d
ie 
Depression
 durch die Tagesstrukturierung und 
therapeutische Massnahmen leicht reduziert werden können, 
doch sei 
sie
 
nach wie vor
 mittelgradig ausgeprägt. Prognostisch günstig sei s
eine Motiva
tion
; p
rognostisch negativ jedoch der 
chronifizierte
 Verlauf der Schmerzen 
so
wie
 der mangelnde Erfolg der bisherigen Schmerzbehandlung. 
4.
4
    
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt FMH für Neurologie, berichtete am 1
2. 
Mai 2011 (
Urk. 
10/221/9-10) zuhanden des Hausarztes 
Dr. 
med. 
J.___
, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin,
 und nannte die Diagnosen 
Kopfschmerzen
 (mit 
migrä
nif
orme
m
 Charakter) und eine 
Steno
sierung
 der 
Arteria
 
carotis
 im kavernösen Abschnitt rechts (
dopplersonographisch
 ohne sicheren 
hämodynamischen
 Ein
fluss, in der heutigen Untersuchung keine Veränderung zur Voruntersuchung)
. Er führte aus, dass 
es trotz intensiver Behandlung in einem ambulanten Rehabi
litationszentrum zu keiner nachhaltigen Verbesserung der Kopfschmerzen ge
kommen sei. Diese könnten
 bis zweimal wöchentlich relativ stark und 
von 
grosser Heftigkeit, begleite
t
 von Augenflimmern und/oder Schwindel, auftreten
.
 
4.
5
    
Am 28. August, 14. und 2
2. 
September 2011 wurde der Beschwerdeführer durch 
die 
Dres
. med. 
K.___
, FMH
 für Allgemeine Innere Medizin, 
L.___
, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, und 
F.___
, FMH für Rheumatologie, 
vom 
A.___
 
polydisziplin
ä
r begutachtet. 
    
Im entsprechenden Gutachten vom 19. Oktober 2011 (
Urk. 
10/229/1-39) 
erho
ben 
die Fachärzte
 folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
 
(S. 34):
- 
Beginnende 
Gonarthrose
 rechts
- 
Status nach 
arthroskopischer
 
Teilmeniskektomie
 bei Meniskusläsion me
dial rechts 1999
- 
ICD-10 M17.5
- 
Chronisches 
Lumbovertebral
-Syndrom bei multisegmentalen 
mässiggradi
gen
 degenerativen Lendenwirbelsäu
l
en (LWS)-Veränderun
gen (
Spondylarthrosen
, 
Chondrosen
 und 
Diskusprotrusion
 
Lendenwirbel
körper
 
[
LWK
]
 5/S1: CT der LWS vom 6. September 2006)
- 
b
egleitende 
Ansatztendinose
 am Beckenkamm beidseits
- 
ICD-10 M54.5
- 
Arthrose am 
Humeroulnargelenk
 links mit 
Gelenkchondromen
 (CT des Ell
bogens vom 26. Oktober 2007)
- 
Epicondylopathia
 
humeri
 
radialis
 sowie 
ulnaris
 beidseits
ICD-10 M77.1 und M77.0
- 
Rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtiger Remission
 (ICD-10 F33.4)
    
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie (S. 34):
- 
Anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
- 
Rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtiger Remission (ICD-10 F33.4)
- 
Muskuläre 
Dysbalance
 der Knieflexoren beidseits
- 
Spreizfüsse
- 
Beginnender 
Hallux
 
valgus
 beidseits
- 
Metal
l
splitterverletzung am rechten Auge 1997
- 
Status nach zweimaliger Hämorrhoiden-Operation 2008
- 
Adipositas
- 
Stenosierung
 der 
Arteria
 
carotis
 im 
cavernösen
 Abschnitt rechts ohne 
hä
modynamischen
 Einfluss
    
Zusammenfassend führten die Gutachter aus, 
dass 
sich gemäss
 psychiatrische
r
 
Beurteilung
 
ein Schmerzsyndrom
 mit andauernden Schmerzen unterschiedlicher Intensität 
im Bereich des gesamten Rückens, des rechten Knies, des linken Ell
bogens sowie in weniger deutlichem Ausmass auch im Bereich des rechten Ell
bogens und manchmal im Bereich des Kopfes 
sowie
 
Symptome des Schwindels, der Taubheitsgefühle 
sowie
 des Kribbelns im ganzen Körper
 nachweisen l
a
sse
. Die 
Schmerzen seien nur teilweise hinreichend durch körperliche Störungen zu erklären.
 
Aus psychiatrischer Sicht sei daher festzuhalten, 
dass die nachgewie
senen Belastungen als schwerwiegend genug zu werten seien, um in einem ur
sächlichen Zusammenhang mit den Schmerzen zu stehen (S. 35). 
Der 
Schwere
grad
 
der
 
somatoformen
 Schmerzstörung sei insgesamt als 
leichtgradig
 zu beur
teilen. 
D
ie Symptome 
würden 
die zur Diagnosestellung einer depressiven Epi
sode notwendigen Kriterien nicht erfüllen. So l
a
sse sich insbesondere keine an
dauernde bedrückt-traurige, nervöse oder gereizt-aggressive Stimmung feststel
len,
 zumal sich der Beschwerdeführer auch nicht über eine Freudlosigkeit be
klagt habe. 
Aufgrund der im Verlauf zeitweise aufgetretenen Beschwerden 
so
wie
 der 
festgestellten 
Vulnerabilität von Seite
n
 der rezidivierenden depressiven Störung mit gegenwärtiger Remission l
a
ss
e
 sich in den letzten Jahren aus rein 
psychiatrischer Sicht insgesamt eine gemittelte Einschränkung der Arbeitsfähig
keit von 20 % begründen
. Eine zusätzliche Verminderung der Leistungsfähigkeit bestehe nicht. Aufgrund der aktuellen Untersuchung erscheine die im Jahr 2008 
attestierte 40%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit als doch eher etwas hoch gegriffen
 (S. 36)
. 
Seit der Begutachtung im 2008 sei es zu keiner wesentlichen Veränderung der psychopathologischen Befunde gekommen. Die aktuelle rheu
matologische Beurteilung habe ergeben, dass die therapeutischen 
Bemühungen 
und
 die medikamentöse Therapie seit
 2008
 reduziert worden seien. Die praktisch fehlende Wirksamkeit aller therapeutischen Massnahmen passe zur Beurteilung im Sinne einer Schmerzverarbeitungsstörung. Zwar liessen sich morphologisch durchaus Korrelate im Sinne von degenerativen Veränderungen finden, doch sei in der klinischen Untersuchung ersichtlich, dass eine teilweise grosse Diskre
panz zwischen den Spontanbewegungen und den Befunden bestehe. Aus 
rein rheumatologischer Sicht bestehe medizinisch-theoretisch weiterhin eine 
80%
ige
 Arbeitsfähig
keit
 in leidensangepasster Tätigkeit (jegliche leichte bis mittel
schwere wechselbelastende Tätigkeit
 ohne Belastung der Kreuzregion oder des rechten Kniegelenks oder des linken Ellbogengelenks). Eine körperliche Schwer
arbeit mit ständiger Belastung der Kreuzregion oder des rechten Kniegelenks oder des linken Ellbogengelenks 
sei 
ungeeignet
 (S. 37)
. 
Gesamtmedizinisch w
ürden sie zum Schluss kommen, dass sei
t
 ihrer Begutachtung im Jahr 2008 ein mehr oder weniger unveränderter Gesundheitszustand vorliege, weshalb 
weiter
hin von einer 40%igen Arbeits
un
fähigkeit für adaptie
rte Tätigkeiten auszugehen sei (S. 38). 
4.
6
    
Auf entsprechende Rückfragen der Beschwerdegegnerin
 führten die Gutachter des 
A.___
 am 5. Dezember 2011 (
Urk. 
10/232) klärend aus, dass
,
 weil bei der Diagnoseerhebung der 
somatoformen
 Schmerzstörung nunmehr die 
Foerster-Kriterien
 geprüft und verneint worden seien, 
diese 
kein
en
 Ein
fluss auf die Ar
beitsfähigkeit 
mehr 
habe
. Die unterschiedliche Beurteilung der Arbeitsunfähig
keit aus psychiatrischer Sicht ergebe sich deshalb, weil aufgrund der aktuellen Untersuchung eine durchgehende, mi
thin über die vergangenen Jahre
 gemittelte Einschränkung von 40 % doch etwas zu hoch gegriffen 
gewesen 
sei. 
Vielmehr 
sei 
daher
 
von einer Arbeitsunfähigkeit von 20 % auszugehen. Weiter führten sie aus, dass sie aufgrund der gegenseitig negativen Beeinflussung eine Addition der somatisch und psychiatrisch bedingten Arbeitsunfähigkeit vorgenommen hätten
, wobei sich der Gesundheitszustand nicht verschlechtert habe. Da im Vorgutachten die psychiatrische Einschränkung mit 40 % beurteilt worden sei, sei damals – in Anbetracht des damaligen klinischen Gesamtbildes – keine zu
sätzliche somatisch bedingte Einschränkung gerechtfertigt gewesen.
4.
7
 
    
Auf 
weitere
 Rückfrage 
der Beschwerdegegnerin 
führten die Gutachter am 
5
.
 
Januar 2012 
(
Urk. 
10/23
6
) aus, dass 
seit 
ihrer
 Begutachtung im Jahr 2008 
keine Verbesserung des Gesundheitszustand 
des Beschwerdeführers 
habe fest
gestellt werden können. Die 
somatoforme
 Schmerzstörung sei deshalb ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, weil 
sie 
die 
Foerster-Kriterien
 nicht erfüllt 
sähen
. 
Es
 handle sich 
vorliegend
 
lediglich um eine andere Beurteilung des glei
chen Sachverhalts. 
Die Frage, ob die psychiatrisch begründete Arbeitsunfähig
keit ebenfalls zur rheumatologischen addiert worden sei, beantworteten sie da
mit, dass im Vorgutachten die chronische Schmerzproblematik in der psychiat
rischen Arbeitsunfähigkeit von 40 % schon genügend berücksichtig worden sei. Eine rheumatologische Arbeitsunfähigkeit habe damals nicht noch zusätzlich additiv berücksichtig werden können. 
Da im aktuellen Gutachten jedoch die psychiatrische Arbeitsunfähigkeit ohne Mitberücksichtigung der 
somatoformen
 Schmerzstörung beurteilt worden sei, 
sei
 eine Addition der rheumatologischen und der psychiatrischen Arbeitsfähigkeit gerechtfertigt. 
4.
8
    
Am 23. April 2012 (
Urk. 
10/242) berichtete der behandelnde Psychiater 
Dr. 
med. 
Z.___
 zuhanden des Beschwerdeführers über dessen Therapieverlauf und nahm überdies Stellung zum 
A.___
-Gutachten vom 19. Oktober 2011. Er führte aus, dass sich die Depression 
beim Beschwerdeführer 
in Niedergeschlagenheit, inne
rer Spannung, Antriebslosigkeit, 
Anhedonie
, Konzentrationsschwierigkeiten und starker Müdigkeit manifestiert habe. Der Beschwerdeführer leide zeitgleich unter Schlafstörungen, Albträumen, frühmorgigem Erwachen und Angst vor dem neuen Tag. Er habe sich sozial isoliert und Kontakte auf ein Minimum reduziert. Zeitweise hätten sich die Symptome verstärkt, so dass es zu einer akuten de
pressiven Phase gekommen sei. Die Symptome seien zwar milder geworden, doch nie ganz verschwunden. Belastend komme seine zwanghafte Natur hinzu. Diagnostisch handle es sich um eine rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F33.11, F33.2), eine Panikstörung (ICD-10 F41.0) sowie eine 
anankastische
 Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.5). Der Beschwerdeführer sei in seiner bis
herigen Tätigkeit zu 100 % und in adaptierter Tätigkeit zu 75 % 
arbeitsunfähig. 
Sein Zustand habe sich nicht gebessert. Die Beurteilung im Gutachten sei falsch, sei doch den beobachteten Symptomen wenig Gewicht beigemessen worden. 
4.
9
    
Am 24. Juni 2012 (
Urk. 
10/247) nahmen
 die 
Dres
. med. 
L.___
 und 
K.___
 des 
A.___
 
Stellung zu den Einwänden des Beschwerdeführers 
sowie
 dem Bericht 
des
 
Dr. 
Z.___
 und wiederholten im Wesentlichen das bereits Ausgeführte
 (vgl. 
 
E. 4.5 und E. 4.6)
. 
Weiter
 betonten sie
, dass beim Beschwerdeführer in keiner Art und Weise von einem sozialen Rückgang gesprochen werden könne und weder 
eine
 
Anhedonie
 noch 
eine
 Freudlosigkeit zu bestätigen 
sei. Überdies sei 
die 
Di
agnoseerhebung
 einer andauernden Persönlichkeitsstörung vor dem Hinter
grund der Schmerzstörung 
per definitionem nicht möglich 
(S. 3). 
5.
5.1
    
D
as Gutachten vom 19. 
Oktober 2011 des 
A.___
 (
Urk. 
10/229
/1-39
) 
entspricht 
in sämtlichen Punkten den praxisgemässen Anforderungen an den Beweiswert einer Expertise. 
Es
 beantwortet
 die gestellten Fragen umfassen
d
, 
erging nach einlässlicher Abklärung der Vorgeschichte und Befunderhebung in Kenntnis der 
Vorakten
, ist
 sorgfältig abgefasst, berücksichtigt die geklagten Beschwerden des Beschwerdeführers und setzt sich damit auseinander. Insbesondere 
wird im Gut
achten
 auch zu früheren ärztlichen Einschätzungen detailliert Stellung
 genom
men und 
nachvollziehbar dar
gelegt
, 
dass gesamtmedizinisch 
von 
keine
r
 rele
vante
n
 Änderung der gesundheitlichen Situation 
auszugehen ist
.
 
So zeigten die Gutachter aus psychiatrischer Sicht schlüssig auf, dass 
– 
unter 
Beachtung
 der „
Foerster-Kriterien
“ 
– 
die
 
somato
forme
 Schmerzstörung nunmehr 
keine
 Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit 
des Beschwerdeführers 
zeitigt
 und 
deshalb
 nicht mehr zu berücksichtigen ist
. 
Ebenso legten sie stichhaltig dar, dass 
– wie bereits im Jahr 2008 – 
mangels Vorhandensein
s
 einschlägiger Symptome 
keine De
pression 
objektiviert werden kann, weshalb 
von einer rezidivierenden depressi
ven Störung mit gegenwärtiger Remission auszugehen
 
ist
. 
Da
 
der Beschwerde
führer
 
aber 
aufgrund der remittierten depressiven Störung 
besonders leicht emotional verwund
bar ist, attestieren sie
 ihm eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht. 
Das erscheint durchaus plausibel. Gleiches gilt für ihre rheumatologische Beurteilung, wonach – bei identisch gebliebenen Diagnosen und Beschwerden, für welche sich nur teilweise ein entsprechendes morpholo
gisches Korrelat finde
n liess
 – der Beschwerdeführer in seiner Leistungsfähigkeit nach wie vor gering eingeschränkt und weiterhin zu 80 % in einer 
leidensange
passte
n
 Tätigkeit arbeitsfähig ist. 
Schlüssig legten sie sodann dar, dass sich we
gen 
des klinischen Gesamtbildes (
gegenseitig negative Beeinflussung
)
 
nunmehr 
eine Addition der somatisch und psychiatrisch bedingten Arbeitsunfähigkeit rechtfertigt
 und 
der
 Beschwerdeführer damit 
zu
 40
 
%
 a
rbeitsunfähig 
ist
. 
5.2
5.2.
1
    
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die 
somatoforme
 Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im 
Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen 
Komorbidität
 von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so: chronische körperli
che Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger, 
chronifizierter
 Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rück
bildung; ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unter
schiedlichem therapeutischen Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicher
ten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die ent
sprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Vor
aussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352; vgl. auch 
BGE 139 V 547 
E. 3 ff.).
5.2.2
    
V
orliegend führten die 
Gutachter
 aus, 
dass die diagnostizierte 
somatoforme
 Schmerzstörung aufgrund der verneinten Foerster-Kriterien weder von 
erhe
bli
cher psychiatrischer 
Komorbi
dität
 sei, einen 
chronifizierten
 Krankheitsve
rlauf aufweise noch Rückzugsten
denzen vorlägen (
Urk. 
10
/
229/
1-39 S. 23
)
 
und des
halb keine
 Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
habe
.
 
Bei der Frage, ob die Fo
l
gen einer 
somatoformen
 Schmerz
störung mit einer zumutbaren 
Willensanstren
gung
 überwindbar sind (Vorliegen einer psychischen 
Komorbidität
 und 
der In
tensität der weiteren Krite
rien), handelt es sich um eine ausserhalb des Ko
mpe
tenzbereichs des Arztes lie
gende Rechtsfrage
 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_285/2009 
vom 7. August 2009 E. 3.3.2, unter Hin
weis auf BGE 130 V 352).
 Inwieweit die 
somatoforme
 Schmerzstörung von versicherungsrechtlicher Be
deutung ist, ist 
daher 
nachfolgend zu prüfen.
5.2.3
    
Wie aufgezeigt, steht beim Beschwerdeführer eine anhaltende 
Schmerzverarbei
tungsstörung
 im Vordergrund, wobei die Gutachter keine weitere schwerwie
gende psychiatrische Diagnose stellten, mithin die depressive Störung als remit
tiert 
beurteilten
 und das Bestehen einer Depression 
klar
 verneinten
 (vgl. 
E. 4.4
)
. 
Demnach liegt keine psychiatrische Störung vor, die als eigenständiges, von der Schmerzsymptomatik losgelöstes Beschwerdebild die Schmerzverarbeitung be
einträchtigen könnte. Es fehlt damit an einer mitwirkenden, psychisch ausge
wiesenen 
Komorbidität
 von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer. Folglich müssten die übrigen qualifizierten Kriterien mit gewisser Inten
sität und Konstanz erfüllt sein. 
Vorliegend sind die Kriterien der chronischen körperlichen Begleiterkrankung sowie – aufgrund der Tatsache, dass bereits im 
Jahr 200
5
 ein
e
 Schmerz
störung
 diagnostiziert wurde (
vgl. Gutachten des 
Dr. 
med. 
M.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 
Urk. 
10/110
 
 
S. 
7
) - eines 
chronifizierten
 Krankheitsverlaufs mit unveränderter oder progre
dienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung zu bejahen. 
Gänzlich zu verneinen ist jedoch ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens. 
So geht der Beschwerdeführer nach eigenen Angaben zufolge gerne mit seinen guten
 Freu
n
den spazieren oder spielt Karten
 
mit ihnen
. Zwei- bis dreimal 
im Jahr 
fährt er mit dem Zug und dem Auto nach 
N.___
 und geht dort im Meer mit ihnen baden. Im Sommer geht er auch gerne in 
O.___
 schwimmen. 
E
r 
geht 
auch 
gerne mit seiner Frau spazieren und mit ihr auf den Marktplatz. Überdies ist er an Sport (Fussball und Tennis) interessiert und liest diverse Zeitungen (
vgl. Teilgutachten des 
Dr. 
L.___
, 
Urk. 
10
/
229/40-51
 S. 
4).
 
Weiter gibt es keine Hinweise auf einen verfestigten, therapeutisch nicht mehr beeinflussbaren innerseelischen Verlauf, den die Schmerzsymptomatik als Ausdruck einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit") erschienen liesse. Auch kann nicht vom Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem 
therapeutischen
 Ansatz) trotz koope
rativer Haltung 
des Beschwerdeführers
 die Rede sein. 
    
Vor diesem Hintergrund ist offenkundig, dass die Kriterien, die ein Abweichen von der Überwindbarkeitsvermutung erla
ub
en
, nicht erfüllt sind. Die di
agnosti
zierte anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung vermag keinen invalidisieren
den psychischen Gesundheitsschaden im Sinne der Rechtsprechung zu begrün
den.
5.3
5.3.1
    
Der Beschwerdeführer bringt vor, dass in psychiatrischer Hinsicht der gleiche Sachverhalt wie im Jahr 2008 vorliege und mangels nachvollziehbarer Begrün
dung nicht 
von einer diesbezüglichen Arbeitsunfähigkeit von 20 % auszugehen sei
. Überdies müsse die Objektivität des Gutachtens aufgrund der Diskrepanz zu den Schilderungen des 
Dr. 
Z.___
 bezweifelt werden. Weiter sei es unbestritten, dass sich der physische Gesundheitszustand verschlechtert ha
be
 (
Urk. 
1 S. 4). 
    
Entgegen de
r Ansicht des Beschwerdeführers 
hat sich der Sachverhalt in psychiat
rischer 
Hinsicht 
dahingehend geändert, 
dass 
die Gutachter – anders als im Vorgutachten – die anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung nunmehr als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
beurteilten
. Eine unterschiedliche Be
urteilung der 
daraus 
abgeleiteten
 Arbeitsunfähigkeit ist – entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers – 
nachvollziehbar und 
plausibel. 
Macht der Beschwer
deführer
 weiter
 eine Verschlechterung seines rheumatologischen Zustands gel
tend, 
ist solches nicht nachgewiesen. Z
war 
liessen sich 
morphologische Korre
late im Sinne von degenerativen Veränderungen finden
, doch führt deren 
Aus
mass 
zu keiner
 
Erhöhung der 
Arbeits
un
fähigkeit
. Letztere
 
liegt 
weiterhin bei 
 
20 % 
(
Urk. 
10/229/
1-39 S. 32 f.
).
 
5.3.3
    
Dr. 
Z.___
 berichtet
e
 am 23. April 2012 (
Urk. 
10/242), dass der Beschwerdeführer an einer rezidivierenden depressiven Störung, einer Panikstörung sowie einer 
anankastischen
 Persönlichkeitsstörung leide und sich sein Zustand nicht ver
bessert habe. 
Im Gutachten seien d
en Depressions
s
ymptomen (Niedergeschla
genheit, innere Spannung, Antriebslosigkeit, 
Anhedonie
, 
Konzentrations
schwi
erigkeiten
 und starke Müdigkeit
)
 wenig Gewicht beigemessen worden, weshalb die Beurteilung der Gutachter falsch sei. 
Es sei von einer Arbeitsunfä
higkeit von 75 % im adaptierten Bereich auszugehen.
    
Hinsichtlich 
der 
Abweichungen der Beurteilung im Gutachten des 
A.___
 und derjenigen des 
Dr. 
Z.___
 ist auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung hinzu
weisen, wonach in Bezug auf Bericht von Hausärzten grundsätzlich der Erfah
rungstatsache Rechnung zu tragen ist, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353). Dabei handelt es sich aber um eine Richtlinie, die als solche mit dem Grundsatz der freien 
Beweis
würdigung
 
(Art. 61 
lit
. c ATSG) vereinbar ist. Konkrete Anhaltpunkte dafür, dass sich eine abweichende Beurteilung im Sinne des behandelnden Psychiaters aufdrängt, si
nd vorliegend
 nicht ersichtlich. Die Gutachter haben sich einge
hend mit den Angaben und Diagnosen von 
Dr. 
Z.___
 auseinandergesetzt und festgehalten, dass beim Beschwerdeführer in keiner Art und Weise von einem sozialen Rückgang gesprochen werden kann und weder eine 
A
n
hedonie
 noch eine Freudlosigkeit zu bestätigen ist (
Urk. 
10/247/3). 
Das Bestehen einer De
pression 
verneinen 
sie 
mit
 aller Deutlichkeit (
Urk. 
10/229/1-39 S. 36). 
In der Tat 
vermitteln
 die im Gutachten festgehaltenen Beobachtungen (ausgeglichene Stimmung, einige Lächeln und herzhafte Lacher
, vgl. 
Urk. 
10/
229
/
1-39
 S. 
22
; 
Nichtvorhandensein einer
 andauernde
n
 bedrückt-traurige
n
, nervöse
n
 oder ge
reizte
n
 Stimmung, S. 
24
)
 nicht den Eindruck, 
der Beschwerdeführer
 sei 
– wie von 
Dr. 
Z.___
 beschrieben – 
niedergeschlagen, leide an 
Anhedonie
 und Freud
losigkeit. 
Die Beurteilung des behandelnden Psychiaters erscheint daher weniger plausibel. Überdies
 legten die Gutachter 
stichhaltig
 dar, weshalb sie 
die
 Diag
nose einer andauernden Persönlichkeitsstörung nicht verwirklicht sehen (
Urk. 
10/247/3). 
In Anbetracht des Dargelegten ist der 
Bericht von 
Dr. 
Z.___
 
vom 23. April 2012 (
Urk. 
10/242) nicht geeignet, das Gutachten vom 19.
 
Oktober 2011
 des 
A.___
 in Zweifel zu ziehen. 
5.4
    
Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass auf das überzeugende und sorgfältige Gutachten vom 19. Oktober 2011 abzustellen ist. 
Es ist somit davon auszugehen, dass 
der
 Beschwerdeführer 
aus gesa
mtmedizinischer Sicht in einer leidensangepassten Tätigkeit 
weiterhin zu 60 % 
arbeitsfähig ist.
 Der medizini
sche Sachverhalt ist in dem Sinne als erstellt zu betrachten. Von weiteren medi
zinischen Abklärungen, wie in Ziffer 
3
 der Beschwerdeschrift beantragt wurde, sind keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist (antizipierte Beweiswürdigung, BGE 124 V 94 E. 4b; 122 V 162 E. 1d). So wur
den die organischen Befunde vollständig erhoben und es ist nicht ersichtlich, welche abweichenden Resultate eine weitere interdisziplinäre Begutachtung er
geben könnte. 
5
.5
    
Da auch in erwerblicher Hinsicht keine Veränderungen ersichtlich sind und keine solchen geltend gemacht wurden, hat es mit der Feststellung sein Bewen
den, dass von einem unveränderten Invaliditätsgrad auszugehen ist. Dem Be
schwerdeführer steht damit keine höhere Rente zu, weshalb die Beschwerde ab
zuweisen ist.
6.
6.1
    
Vorliegend sind die Voraussetzungen gemäss § 16 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt, so dass das Gesuch des Beschwer
deführers auf unentgeltliche Prozessführung und 
Rechtsverbeiständung
 zu be
willigen ist (
Urk. 
1 S. 2 
Ziff. 
4, vgl. dazu auch 
Urk. 
7, 
Urk. 
8/2-10). Der Be
schwerdeführer ist auf § 16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hinzuweisen.
6.2
    
Die Gerichtskosten gemäss Art. 69 
Abs. 
1
bis
 IVG sind ermessensweise auf Fr. 900.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerle
gen, infolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6.3
    
Mit Honorarnote vom 1
8. 
März 2014 machte Rechtsanwalt 
Berhard
 
Zollinger
, Zürich, Aufwendungen von insgesamt 7.58 Stunden sowie Auslagen von 45.30 geltend (
Urk. 
12). Unter Berücksichtigung eines Stundenansatzes von Fr. 200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) ist ihm eine Entschädigung von Fr. 1‘686.20 auszu
richten. 
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 1
8. 
Oktober 2012 
wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt.
Sodann erkennt das Gericht:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
900
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen
. 
Der Beschwerdeführer wird auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
, Zürich, wird mit Fr. 
1‘686.20 
(inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Ge
richtskasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hinge
wiesen. 
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMinder