zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00549 · 2019-04-18 · de
Neuanmeldung zum Leistungsbezug. Abstellen auf das polydisziplinäre Gutachten. Keine Prüfung der Indikatoren gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung notwendig. Wegen der Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes besteht nunmehr Anspruch auf eine Viertelsrente.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00549
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
18. April 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Rechtsanwältin Vanessa 
Heimgartner
, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse
 24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1
962, reiste im Jahr 1980 aus Spanien in die Schweiz ein (
Urk. 
7/2/1, 
Urk. 
7/2/3). Er 
war
 von 1991 bis 2002 (letzter effektiver Arbeitstag: 2
3. 
Juli
 
2001) für 
Y.___
 
als Ke
h
richtlader tätig 
(
Urk. 
7/6/1). Am 1
8. 
April 2002 meldete er sich unter Hinweis auf eine seit Juli 2001 bestehende Hüft
arthrose links bei der Sozialversicherungsanstalt des 
Kan
tons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/2). 
Seit Januar 2004
 arbeitete er
 in einem 100%-Pensum
 als Kellner (Urk. 7/22/
4
, 
Urk. 
7/25). 
Die IV-Stelle sprach ihm - nach einschlägigen Abklärungen 
-
 
mit Verfügung vom 12. November 2004 mit Wirkung vom 
1. 
Juli 2002 bis 3
1. 
Dezember 2003 eine ganze Invalidenrente zu (
Urk. 
7/33).
1.2
    
Am 1
8. 
Mai 2017 meldete sich 
X.___
 unter Hinweis auf eine seit September 2015 bestehende intrinsische Infektion sowie eine mittelgrade depressive Episode 
wieder 
bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/35, 
Urk. 
7/42).
 Die IV-Stelle tätig
t
e Abklärungen in beruflich-erwerblicher und medizinischer Hinsicht. Am 7.
 
August 2017 teilte sie dem Versicherten mit, dass zur Klärung der 
all
fälligen 
Leistungsansprüche eine umfassende medizin
ische Untersuchung (Allge
meine/
Innere Medizin, Psychiatrie, Chirurgie) notwendig sei (
Urk. 
7/58).
 Die Unte
r
suchungen fanden am 2
3. 
November und 
4. 
Dezember 2017 im 
Z.___ 
statt (
Urk. 
7/66/4). Das 
Z.___
 erstattete sein Gut
ach
ten am 13. Dezember 2017 (
Urk. 
7/66).
    
Mit Vorbescheid vom 1
8. 
Januar 2018 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung seines Leistungsbegehrens an (
Urk. 
7/71). Dagegen erhob der Ver
sicherte am 
4. 
April 2018 Einwand (
Urk. 
7/75).
 Nach Prüfung des Einwandes 
wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 1
7. 
Mai 2018 wie vor
beschieden ab (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 1
8. 
Juni 2018 Beschwerde und beantragte, in Auf
hebung der Verfügung vom 1
7. 
Mai 2018 sei ihm eine 
Viertelsrente
 zu
zu
sprechen. Eventualiter sei die Sache zwecks ergänzender medizinischer Ab
klä
rungen an die Vor
inst
anz zurückzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte er, dass ihm die unentgeltliche
 Prozessführung zu gewähren sei (
Urk. 
1 S. 2).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 1
0. 
August 2018 beantragte die Beschwerde
geg
nerin Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6, unter Beilage der IV-Akten [
Urk. 
7/1-80]), was dem Beschwerdeführer am 1
3. 
August 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
8).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1
.
    
1
.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des 
Bundes
gesetz
es
 über den Allge
meinen Teil
 des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG)
 
Sie kann Folge von Geburts
ge
brechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
 des
 
Bundesgesetz
es
 
über die Invalidenversicherung, 
IVG)
 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1
.2
    
1
.2.1
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psychi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesund
heitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenaus
schliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl. 
BGE 139 V 547
 E. 5, 
131 V 49
 E. 1.2, 
130 V 352
 E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8. 
November 2015 E. 5.4). 
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege 
artis
 auf 
die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vor
aus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unab
hängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weit
gehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl. 
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
1
.2.2
    
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
tu
rierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
    
Das für somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare psychosomatische Leiden entwickelte strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indika
toren, die es 
-
 unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungs
faktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits 
-
 erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE
 
1
41 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_590/2017 vom 1
5. 
Februar 2018 E. 5.1). Die Anerkennung eines rentenbe
grün
denden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswir
kungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zu
mindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachge
wiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3). 
    
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Jan
uar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
1
.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1
.4
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invalidi
tätsgrades
 
verweigert, 
so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn di
e Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 
dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, das
s sich der Grad der Invalidität 
der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuan
meldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaub
haft gemachte Veränderung des Inva
liditätsgrades auch tatsächlich ein
ge
treten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad 
seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren ha
t, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine a
nspruchsbegrün
dende Invalidität 
zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1
.5
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vor
-
akten
 
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2
.
    
2
.1
    
2
.1.1
    
Mit Verfügung vom 12. November 2004 sprach 
die Beschwerdegegnerin dem Be
schwerdeführer mit Wirkung vom 1. Juli 2002 bis 31. Dezember 2003 eine ganze Invalidenrente zu
 
(Urk. 7/33)
.
 
Beim Erlass dieser Verfügung 
stellte die Beschwer
degegnerin
 im Wesentlichen 
auf das Gutachten der 
A.___
 vom 1
3. 
April 2004 (
Urk. 
7/22) ab (vgl. das Feststel
lungs
blatt für den Beschluss vom 2
6. 
Juli 2004 [
Urk. 
7/27/3]).
2
.1.2
    
Die Ärzte der 
A.___
 stellten im Gutachten vom 13. April 2004 die Diagnose Status nach Hüfttotalprothese am 24. April 2002 bei aseptischer Knochennekrose 
Femurkopf
 Stadium 
Ficat
 III. Als Nebendiagnosen nannten sie Lebersteatose bei Status nach C2-Abusus sowie rezidivierende Hautmykosen (Urk. 7/22/5).
    
Si
e hielten zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers fest, dass er bis Juli 2002 als Lader in der städtischen Entsorgung gearbeitet habe. Diesbezüglich sei der Beschwerdeführer zu 100
 %
 arbeitsunfähig (
Urk. 
7/22/5). In einer angepassten Tätigkeit mit Abwechslung zwischen sitzender und stehender oder gehender Tätigkeit sei der Beschwerdefü
hrer zu 100
 %
 arbeitsfähig. Diese bestehe seit dem September 200
3. 
Die gegenwärtige Tätigkeit als Kellner sei bezüglich der Hüft
prothese vertretbar. Allerdings sei auch diese Tätigkeit für ein künstliches Gelenk nicht ganz 
unbelastend
. Es müsse bei stärkerer Belastung mit einem er
höhten Abrieb und einer etwas früheren Lockerung gerechnet werden (Urk. 7/22/6).
2
.2
    
2
.2.1
    
Nach der Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 18. Mai 2017 holte die Be
schwerdegegnerin zur Abklärung des medizinischen Sachverhalts das 
Z.___
-Gutachten 
vom 13. Dezember 2017 
(Urk. 7/
66
)
 ein
.
2
.
2
.
2
    
Am 
Z.___
-Gutachten vom 1
3. 
Dezember
 2017 waren die 
Dres
. med. B.___
, FMH für Allgemeine Innere Medizin, SIM zertifizierter
 medizinischer Gutachter,
 
C.___
, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, SIM zerti
fizierter medizinischer Gutachter, und PD 
Dr. Dr. 
med. 
D.___
, FMH für Chirurgie, beteiligt (
Urk. 
7/66/37). Die Gutachter stellten folgende Diag
nosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
 (
Urk. 
7/66/34)
:
- 
Unklares, organisch nicht zuordenbares abdominales Schmerzsyndrom bei
- 
Status nach protektiver 
Ileostomie
 wegen Fournier-Gangrän
- 
Status nach 
Ileostomieverschluss
- 
Status nach 
laparoskopischer
 Netzplastik wegen Narbenhernie
- 
Depressive Episode, leichtes bis mittelgradiges Ausmass (ICD-10: F32.1)
    
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit führten sie die Diag
nosen Adipositas und Leberzirrhose Stadium CHILD A mit 
portaler
 Hyperten
sion auf (
Urk. 
7/66/34).
    
Zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 
hielten
 die 
Z.___
-Gutachter
 fest, dass ihm die angestammte Tätigkeit als Kellner aus strikt 
viszeralchirurgischer
 Sicht vollzeitig möglich sei, sofern eine nur geringe körperliche Belastung ge
währleistet werden könne. Denkbar sei dabei eine Leistungsminderung von 20 %. Diese Einschätzung gelte ab 1
3. 
Juni 2016, natürlich mit passagerer Arbeitsun
fähigkeit zu 100
 %
 im Zusammenhang mit der 
Narbenhernienplastik
. Frühere chirurgische Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit würden nicht vorliegen (
Urk. 
7/66/35). 
    
In psychiatrischer Hinsicht sei der Beschwerdeführer vermindert belastbar, auch verlangsamt. Er dürfte im Verlaufe des Tages vermehrt mit kognitiven Schwierig
keiten reagieren und benötige daher Erholungsphasen. 
Tätigkeiten unter Zeit
druck und komplexe Tätigkeiten seien eher ungeeignet. Es sei daher nachvoll
ziehbar, dass die Tätigkeit im Service eher ungeeignet sei und diesbezüglich eine 70%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliege. Allenfalls könnte ihm noch zu 30
 %
 eine Tätigkeit im 
Service zugemutet werden, wenn die genannten Bedin
gungen eingehalten werden könn
t
en (Urk. 7/66/35). Diese Einschränkung bestehe mindestens seit der Aufnahme der psychiatrischen Behandlung im Dezember 201
6. 
Sofern der Beschwerdeführer nicht unter erhöhtem Zeitdruck arbeiten müsse
 und nicht erhöhte Verantwortung trage, seien im durchaus klar struktu
rierte Tätigkeiten möglich. Aufgrund der depressiven Störung benötige er ver
mehrten Erholungsraum, weswegen 
seit Dezember 2016 
für eine derartige Tätig
keit eine 40%ige Einschränkung anzunehmen sei
 (
Urk. 
7/66/36).
3
.
3
.1
    
Zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand de
s
 Beschwerdeführer
s
 seit Erlass der 
der Verfügung vom 12. November 2004, mit welcher die Beschwerde
gegnerin dem Beschwerdeführer mit Wirkung vom 1. Juli 2002 bis 31. Dezember 2003 eine ganze Invalidenrente zugesprochen hatte (Urk. 7/33),
 bis zum Erlass der ange
fochtenen Verfügung vom 
1
7. 
Mai 
201
8
 (Urk. 2) erheblich verschlechtert hat.
3
.2
    
Diesbezüglich ist zunächst festzuhalten, dass das 
Z.___
-Gutachten
 
vom 13. Dezember 2017 (
Urk. 
7/66)
 auf den 
erforderlichen fachärztlichen Untersu
chungen (allgemein
-
internistisch, chirurgisch und psychiatrisch) beruht
 und 
die
 von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung aufgestellten Anforderungen an den Beweiswert eines medizinischen Gutachtens erfüllt (E. 
1
.5
)
.
3
.3
    
3
.3.1
    
Diesem Gutachten ist 
betreffend Einschränkungen
 der Arbeitsfähigkeit
 de
s
 Beschwerdeführer
s
 aus somatischer Sicht 
zu entnehmen
, dass dem Beschwerde
führer die angestammte Tätigkeit als Kellner aus strikt 
viszeralchirurgischer
 Sicht vollzeitig zumutbar sei, wobei eine Leistungsminderung von 20
 %
 
denk
bar sei (Urk.
 
7/66/35). 
    
Zudem besteht laut den 
Z.___
-Gutachtern aufgrund 
einer
 depres
siven Störung eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
 des Beschwerdeführers
 von 40
 %
 (Urk. 7/66/36)
. 
    
Sie hielten im Sinne einer Gesamtbeurteilung fest, dass 
der Beschwerdeführer in einer leichten einfachen Tätigkeit ohne Zeitdruck
 seit Dezember 2016 zu 40
 %
 eingeschränkt sei (
Urk. 
7/66/36).
3
.3.2
    
Die Beschwerdegegnerin 
begründet ihre leistungs
ablehnende
 Verfügung vom 17.
 
Mai 2018 einerseits damit
, dass die von den 
Z.___
-
Gutachtern attestierte Arbeitsunfähigkeit
 aus somatischer Sicht von 20
 %
 für sich allein keinen An
spruch auf eine Invalidenrente begründen würde (
Urk. 
2 S. 2). Anderseits hielt sie 
fest, dass aus rechtlicher Sicht
 von
 der medizinischen Einschätzung der 
Z.___
-Gutachter 
bezüglich der psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit des Beschwerde
führers
 abzuweichen sei. Damit ein Leiden von der Invaliden
ver
siche
rung berücksichtigt werden könne, müsse dieses unter andere
m schwer und lang
an
dauernd sein
 (
Urk. 
2 S. 1)
. Dem 
Z.___
-Gutachten 
vom 13. Dezember 2017 könne entnommen werden, dass diese Kriterien aktuell nicht erfüllt seien
 (
Urk. 
2 S. 1-2)
.
 Es würden nämlich w
eitere Therapiemöglichkeiten - eine teilstationäre oder stationäre Behandlung sowie eine Intensivierung der jetzigen Therapie - 
vorliegen. Eine entsprechende Prognose könne deshalb noch nicht gestellt werden
. Bei allen psychischen Erkrankungen müsse aus objektiver Sicht geprüft werden, ob es der betroffenen Person trotz Beschwerden noch möglich sei, einer Erwerbs
tätigkeit nachzugehen. 
Beim Beschwerdeführer würde noch die Möglichkeit einer 
Therapieoptimierung durch eine teilstationäre Be
handlung bestehen. Entsprechend
 sei auf einen fehlenden Leidensdruck zu schliessen (
Urk. 
2 S. 2).
    
Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin lässt sich dies dem 
Z.___
-Gutachten nicht entnehmen.
 Der psychiatrische 
Z.___
-Gutachter
 
Dr.
 
C.___
 hielt fest, dass beim Beschwerdeführer eine leichte bis mittelschwere depressive Stö
rung vorliege, was sich mit den objektivierbaren Befunden und subjektiven An
gaben nachvollziehen lasse. Eine schwere depressive Störung liege nicht vor. 
Es wäre dabei eine viel stärkere Beeinträchtigung im Alltag zu erwarten und der Beschwerdeführer
 würde Hilfe benötigen
.
 Sodann könnten
 Hinweise auf eine anderweitige Störung nicht vorge
funden werden, insbesondere nicht auf eine Persön
lichkeitsproblematik. Unklar seien die vom Beschwerdeführer angege
benen kog
nitiven Schwierigkeiten, die durchaus auch im Rahmen der depressiven Störung auftreten könnten, wobei aufgrund der Angaben in den Unterl
agen eine 
Encephalopathie
 als Ursache ni
cht ganz ausgeschlossen sei. Es sei auch auf
fal
lend
, dass sich der psychische Zustand seit der 
Hospitalisation
 
und den durch
ge
führten Operationen offensichtlich stark verändert habe und seither keine durch
schla
gende Besserung habe erzielt werden können, allenfalls eine leichte Besse
rung wie der Beschwerdeführer angegeben habe. 
Dr. 
C.___
 führte weiter aus, dass unter den gegebenen Umständen nähere Abklärungen sinnvoll wären, insbeson
dere sollten auch die Hirnfunktio
nen
 des Beschwerdeführers
 besser ab
geklärt werden, wobei unklar sei, inwieweit eine allfällige hirnorga
nische Beeinträch
ti
gung anzunehmen sei. 
Unklar sei, weswegen bisher keine halbstationären oder stationären Massnahmen durchgeführt worden seien, da ein prolongierter Ver
lauf bestehe. In diesem Sinne sei noch nicht von einem End
zu
stand auszugehen, es wären durchaus noch weitere medizinischen Massnahmen angezeigt, die drin
gend durchgeführt werden müssten. Der Beschwerdeführer sei nicht als vollstän
dig hilflos einzustufen. Er sei durchaus in der Lage, alltägliche Dinge zu erledi
gen. Er gehe einige wenigen Interessen nach: Er koche gern, in
formiere sich auch über das Tagesgeschehen und versuche
,
 wenigstens kurz
z
eitig soziale Kontakte aufrecht
zuerhalten
. Es könne damit nicht angenommen werden, dass eine kom
plette Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliege (Urk. 7/66/25).
    
Zwar hält 
Dr. 
C.___
 bezüglich der geltend gemachten kognitiven Defizite weitere Abklärungen für nötig, 
er hat sich jedoch nicht explizit für die Not
wen
digkeit einer Intensivierung der bisherigen Psychotherapie aus
ge
sprochen
. 
Dies ergibt sich aus seiner Antwort auf die Frage
, ob die bisherige Therapie hin
sichtlich Art und Umfang, Intensität und Dosierung der Medi
kamente lege 
artis
 sei. Er hielt dazu fest, dass in zweiwöchentlichen Abständen Konsultat
ionen und eine medikamentöse anti
depressive Behandlung durchge
führt würde
n
. 
Die Be
hand
lung sei lege 
artis
 
(Urk. 7/66/29). 
Damit erweist sich die Schlussfolgerung 
der Beschwerdegegnerin, der Beschwerdeführer unterziehe sich nicht der notwen
digen Psychotherapie, was gegen einen Leidensdruck sprechen würde 
(Urk. 2 S.
 
2)
, als unrichtig
.
 Im Übrigen sind 
zur
 Ursache der vom
 Beschwerdeführe
r ge
klagten kognitiven Probleme
 
i
m invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren 
keine
 weiteren Abklärungen 
nötig
.
 Laut 
Dr. 
C.___
 können kognitive Schwie
rig
kei
ten auch im Rahmen
 
der von ihm diagnostizierten depressiven Störung auftreten. Er hat diese Einschränkungen mithin bereits berücksichtigt (vgl. dazu auch die
 
Stellung
nahme des
 Regionale
n
 Ärztliche
n
 Dienst
es
 [
RAD
]
 der Beschwer
degegnerin 
vo
m 
7. 
Mai 2018 
[Urk. 
7/76/3
]
)
.
 
Es kommt hinzu, dass bei der von Dr.
 
C.___
 attes
tierten Arbeitsunfähigkeit von 40
 %
 aus psychiatrischer Sicht auch ein be
stimm
tes Mass an Freizeitaktivitäten möglich ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_
636/2018 vom 2
0. 
Dezember 2018 E.
 
6.3.1.2).
 Aus dem vom Beschwerde
führer bei der Untersuchung durch Dr.
 
C.___
 vom 
4. 
Dezember 2017 geschil
derten Tagesablauf des Beschwerdeführers, wozu namentlich gehört, dass der Beschwerdeführer selbständig einkaufen
 geht und für sich k
och
t (
Urk. 
7/66/20-21), lässt sich
 somit
 nicht auf 
i
nkonsistente Angaben oder ein inkonsis
tentes Verhalten des Beschwerdeführers schliessen. 
Dr. 
C.___
 hielt 
sodann 
fest, dass sich in der Untersuchungssituation keine Hinweise auf Inkon
sistenzen
 gezeigt hätten (
Urk. 
7/66/30).
    
Aufgrund des schlüssig und überzeugenden 
Z.___
-Gutachten 
vom 13. Dezem
ber 2017
 (Urk. 7/66)
, welches die massgebenden Indikatoren berücksichtigt
,
 ist somit mit dem erforderlichen Beweisgrad der über
wie
genden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass der 
Beschwerdeführer 
seit Dezember 2016
 
in einer leichten ein
fachen Tätigkeit ohne Zeitdruck zu 40 % ei
ngeschränkt ist (Urk. 7/66/36).
3
.4
    
Es ist somit festzuhalten, dass zwischen dem Erlass 
der Verfügung vom 12. No
vember 2004
 (
Urk. 
7/33)
 und dem Erlass der angefochtenen Verfügung vom 
1
7. 
Mai 2018
 (Urk. 2) eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszu
stands de
s
 Beschwerdeführer
s
 mit Auswirkung auf 
seine
 Arbeitsfähigkeit ein
ge
treten ist.
4
.
    
Zu prüfen bleibt, wie sich die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers von 40
 
% in erwerblicher Hinsicht auswirkt. Weil der Beschwerdeführer seit 2015 keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen ist (Urk.
 
7/66/22), ist bezüglich des Validen
- und des Invaliden
einkommens auf die lohnstati
sti
schen Angaben des Bundesamtes
 für Statistik 
abzustellen.
 
Hierbei
 rechtfertig
t
 es sich sowohl für das 
Valideneinkommen
 als auch für das Invalideneinkommen 
vom
 Tabellen
lohn für Hilfsarbeiter aus
zugeh
en.
 Es ist ungewiss, ob der Beschwerdeführer seine zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Kellner in Zukunft noch für längere Zeit fortge
führt hätte (vgl. dazu die Ausführungen der Ärzte der 
A.___
 im Gut
ach
ten vom 1
3. 
April 2004 [
Urk. 7/22/6]).
 
Anhaltspunkte für einen Abzug vom Tabellenlohn
 beim Invalideneinkommen
 bestehen keine.
 Sind Validen- und Inva
lideneinkommen ausgehend vom selben Tabellenlohn zu berechnen
 und besteht kein Anlass für einen Abzug vom Tabellenlohn gemäss BGE 126 V 75,
 entspricht der Invaliditäts
grad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit (Urteil des Bundesgerichts 8C_557/2018 vom 1
8. 
Dezember 2018 E. 3.3 mit Hinweis).
    
Demnach resultiert vorliegend ein Invaliditätsgrad von 40
 %
, womit Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 
besteht
 (E. 
1
.2).
 
Weil die Neuanmeldung des Beschwerde
führers 
am
 
18. Mai
 
2017 
erfolgt ist 
(Urk. 7/35, Urk. 
7/42), hat er ab dem 
1. 
November
 2017 Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 (
Art. 
29 Abs. 1 IVG
).
5.
    
In Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung 
vom 1
7. 
Mai 2018 (
Urk. 
2) 
somit 
aufzuheben
,
 und es ist festzustellen, dass der Beschwerde
führer ab dem 
1. 
November
 2017 Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 hat.
6.
6.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das vorliegende Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
b
is
 IVG) und auf Fr. 
8
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie de
r
 Beschwerde
gegnerin
 aufzuerlegen.
    
Damit wird das
 Gesuch des Beschwerdeführers vom 18. Juni 2018 um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (
Urk. 
1 S. 2) gegenstandslos.
6.2
    
Der durch die Sozialen Dienste der Stadt Zürich vertretene Beschwerdeführer hat trotz seines Obsiegens keinen Anspruch auf eine Prozessentschädigung (BGE 126 V 11 E. 5; Urteil des Bundesgerichts 8C_189/2018 vom 2
5. 
Mai 2018 E. 5 mit Hinweisen)
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
7. 
Mai 2018 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer ab dem 
1. 
November
 2017 Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 hat
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt
. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichten nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt
.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Stadt Zürich Soziale Dienste
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher