zh_sozialversicherungsgericht · AL.2022.00080 · 2022-02-15 · de
Keine beitragspflichtige Beschäftigung während zwölf Monaten ausgewiesen; kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung; die zu viel ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung ist zurückzuerstatten; über Erlass der Rückforderung ist nach Rechtskraft durch die kantonale Amtsstelle zu entscheiden.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2022.00080
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Kübler
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Sherif
Urteil
 vom 
2
8. 
Juni 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1988 geborene 
X.___
 meldete sich
 am 26. September 2019 erstmals beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Winterthur zur Arbeits
vermittlung an (Urk. 10/5). Am 11. Oktober 2019 verzichtete der Versicherte auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 26. September 2019
 (
Urk. 
10/2)
. 
1.2
    
A
m 25. Januar 2021 
meldete sich der Versicherte erneut beim RAV Winterthur
 
(Urk. 11/442) an 
und beantragte am 4. Februar 2021 die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung
 ab Februar 2021
 (Urk. 11/433 ff.). 
Mit Verfügung vom 15. Februar 2022 (Urk. 11/101) 
stellte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich fest, dass der Versicherte ab dem 
1. 
Februar 2021 keinen 
Anspruch auf Arbeits
losenentschädigung 
habe
 und 
er für die Arbeitslosenentschädigung im Umfang von insgesamt Fr. 47'657.50 netto, welche 
für die Monate Februar 
2021 
bis November 2021
 ausbezahlt worden waren, rückerstattungspflichtig sei. 
Die 
vom Versicherten 
am 3. März 2022 dagegen erhobene Einsprache (Urk. 11/80 ff.) wies die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich mit Entscheid vom 1
1. 
März 2022 ab
. Zudem trat sie auf das Gesuch um Erlass der Rückforderung nicht ein mit dem Hinweis, dass
 das Erlassgesuch 
nach Rechtskraft des Entscheides über den An
spruch auf Arbeitslosenentschädigung und die damit verbundene Rückerstattung an die zuständige Amtsstelle überwiesen werde
 (Urk. 2 [= Urk. 11/57]). 
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 16. März 2022 Beschwerde
 und beantragte sinngemäss, es sei festzustellen, dass er
 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Februar 202
1
 
habe
 und von einer Rückforderung der ausbezahlten Taggelder 
sei 
abzusehen (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 
5. Mai 2022 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 9)
, worüber der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 9. Mai 2022 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 13). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach 
Art. 
9 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 gelten - soweit das Gesetz nichts 
anderes
 vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zwei
jährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (
Art. 
9 
Abs. 
2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (
Art. 
9 
Abs. 
3 AVIG).
1.2
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosen
entschädigung besteht darin, dass die ver
si
cherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 
lit
. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der Rahmenfrist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG). 
    
Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach 
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. e in Verbindung mit 
Art. 
13 
Abs. 
1 AVIG ist grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitrags
pflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer von zwölf Beitrags
monaten. Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Dem Nachweis tat
sächlicher Lohnzahlung kommt dabei nach dem Gesagten nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Aus
übung einer beitragspflichtigen Beschäftigung. Soweit eine solche Beschäftigung nachgewiesen, der exakte ausbezahlte Lohn jedoch unklar geblieben ist, hat eine Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen (Urteil des Bundesgerichts 8C_75/2013 vom 2
5. 
Juni 2013 E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 131 V 444 E. 3.2.3).
1.3
    
Nach der Rechtsprechung ist die Ausübung einer an sich beitragspflichtigen Beschäftigung nur Beitragszeiten bildend, wenn und soweit 
hiefür
 effektiv ein Lohn ausbezahlt wird. Mit dem Erfordernis des Nachweises effektiver Lohn
zahlung sollen und können Missbräuche im Sinne fiktiver Lohnvereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer verhindert werden. Als Beweis für den tatsächlichen Lohnfluss genügen Belege über entsprechende Zahlungen auf ein auf den Namen des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin lautendes Post- oder Bankkonto. Bei behaupteter Barauszahlung fallen Lohnquittungen und Auskünfte von ehemaligen Mitarbeitern (allenfalls in Form von Zeugenaussagen) in Betracht. Höchstens Indizien für tatsächliche Lohnzahlung bilden Arbeitgeber
bescheinigungen, vom Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin unterzeichnete Lohnabrechnungen und Steuererklärungen sowie Eintragungen im individuellen Konto (BGE 131 V 444 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Laut Art. 95 Abs. 1 AVIG richtet sich die Rückforderung ausser in den Fällen nach Art. 55 und Art. 59c
bis
 Abs. 4 AVIG nach Art. 25 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
. Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.
    
Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Versicherungs
einrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre seit der Aus
zahlung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 ATSG in der ab 1. Januar 2021 geltenden Fassung).
1.
5
    
Die Rechtsbeständigkeit gilt bei zulässigerweise formlos ergangenen Entscheiden (vgl. Art. 51 Abs. 1 ATSG und betreffende spezialgesetzliche Bestimmungen) als eingetreten, wenn anzunehmen ist, die betroffene Person habe sich mit einer getroffenen Regelung abgefunden. Dies ist dann der Fall, wenn die nach den Um
ständen zu bemessende Überlegungs- und Prüfungsfrist abgelaufen ist, welche der betroffenen Person zusteht, um sich gegen den formlosen oder faktischen Verwaltungsentscheid zu verwahren (vgl. Art. 51 Abs. 2 ATSG; BGE 134 V 145 E. 5.3.1, 132 V 412 E. 5, 129 V 110 E. 1.2.2, je mit Hinweisen).
    
Nach Ablauf einer Zeitspanne, die der Rechtsmittelfrist bei formellen Ver
fügungen entspricht, darf hingegen der Versicherungsträger in einer unbeanstandet gebliebenen 
«
formlosen Verfügung
»
 oder 
«
faktischen Ver
fügung
»
 zugesprochene Leistungen nur unter den Voraussetzungen der Wieder
erwägung oder prozessualen Revision (Art. 53 ATSG) zurückfordern (BGE 129 V 110 Regeste; vgl. zu den Rückerstattungsvoraussetzungen auch BGE 142 V 259 E. 3.2 mit Hinweisen). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid im Wesent
lichen damit, dass der Beschwerdeführer geltend gemacht habe, er habe im Jahr 2019 bei der 
Y.___
 GmbH und von Oktober 2019 bis 31. Januar 2021 für die 
Z.___
 GmbH gearbeitet. In Bezug auf das Arbeitsverhältnis mit der 
Z.___
 GmbH seien die eingereichten Unterlagen widersprüchlich
, weshalb
 
nicht nachgewiesen sei, dass der Beschwerdeführer tatsächlich von Oktober 2019 bis 3
1. 
Januar 2021 bei der 
Z.___
 GmbH gearbeitet hat
te;
 
i
hm könne keine Beitragszeit für eine Tätigkeit bei der 
Z.___
 GmbH angerechnet werden (Urk. 2 S. 3 f.). Im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung habe 
der Beschwerdeführer so
dann vorgebracht, von 
Mai 2019 bis Oktober 2019 bei der 
Y.___
 GmbH tätig gewesen zu sein. Da der Beschwerdeführer die Arbeitnehmertätigkeit bei der 
Z.___
 GmbH 
nicht nachweisen
 
und ihm diesbezüglich keine Beitrags
zeit angerechnet werden 
könne
, müsse nicht näher geprüft werden, ob der Beschwerdeführer tatsächlich bei der 
Y.___
 GmbH gearbeitet habe
. Es stehe fest, dass er mit dieser Tätigkeit die Mindestbeitragszeit von 12 Monaten nicht erfüllen würde (Urk
. 2 S. 4). Ein Grund für die Befrei
ung von der Erfüllung der Beitragszeit sei nicht ersichtlich und werde vom Beschwerdeführer auch nicht geltend gemacht. Der Beschwerdeführer habe demnach keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Februar 202
1. 
Aktenkundig und unbestritten sei, dass dem Beschwerdeführer
 –
 ausgehend von einem versicherten Verdienst von Fr. 7'000.--
 brutto –
 
im
 Zeitraum vom 1. Februar 2021 bis 30. November 2021 Arbeitslosenentschädigung in Höhe von Fr. 47'657.50 netto ausgerichtet worden sei
. Der Beschwerdeführer sei für die 
für die 
Monate Februar 2021 bis November 2021 ausbezahlte
n
 Arbeitslosenentschädigung
en in der Höhe
 von Fr. 47'657.50 netto rückerstattungspflichtig
 (Urk. 2 S. 5)
. 
2.2
    
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt (Urk. 1), er habe im Jahr 2019 bei der 
Y.___
 GmbH gearbeitet. Im Oktober 2019 habe er bei der 
Z.___
 GmbH 
angefangen zu arbeiten
 bis am 31. Januar 202
1. 
Er habe mehr als zwölf Monate gearbeitet. Lohnquittungen habe er ver
langt, diese jedoch nicht erhalten. Die Arbeitgeber hätten von 
seinem Lohn die Versicherungsbeiträge
 abgezogen, aber nicht einbezahlt. 
Er habe alles getan, um die Beschwerdegegnerin zu unterstützen. Er habe genau wegen solchen Betrügereien mit seinen Löhnen zwei frühere Arbeitgeber angezeigt, leider nicht mit viel Erfolg. Er habe alle Unterlagen eingereicht, die er zur Verfügung habe und er habe sich immer bemüht, seine Pflichten und Rechte der Beschwerde
gegnerin gegenüber einzuhalten (Urk. 1). 
3.
3.1
    
Aufgrund der Akten ist ausgewiesen, dass angesichts der Anmeldung zum Leistungsbezug per 1. Februar 2021 (Urk. 11/433) die relevante Rahmenfrist für die Beitragszeit (vgl. E. 1.1) am 1. Februar 2019 begann und am 31. Januar 2021 endete
 (vgl. auch Urk. 11/247)
. Für den fraglichen Zeitraum sind keine Gründe für eine Befreiung von der Beitragszeit (
Art. 
14 AVIG) ersichtlich; solche werden vom Beschwerdeführer denn auch nicht geltend gemacht. Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführer mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlich
keit innerhalb der massgeblichen Rahmenfrist eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat und die erforderliche zwölfmonatige Beitragszeit nachweisen kann.
3.2
    
Im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung führte der Beschwerdeführer 
für den relevanten Zeitraum (vgl. E. 3.1) 
aus, von Mai bis Oktober 2019 bei der 
Y.___
 GmbH gearbeitet zu haben. Ab Oktober 2019 bis Januar 2021 sei er sodann für die 
Z.___
 GmbH tätig gewesen (Urk. 11/433-435)
. Dem Arbeits
vertrag der 
Y.___
 GmbH vom 17. Mai 2019 ist
 zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer ab dem 
1. 
Mai 2019 im Stundenlohn für sie tätig 
gewesen 
war (Urk. 11/431 f.).
 Gemäss Arbeitsvertrag 
mit 
der 
Z.___
 GmbH vom 30. September 2019 arbeitete der Beschwerdeführer ab dem 
1. 
Oktober 2019 in einem unbefristeten Anstellungsverhältnis im Stundenlohn (Urk. 11/428). 
Dieses wurde gemäss dem bei den Akten liegenden Kündigungsschreiben vom 27. November 2020 aus wirtschaftlichen Gründen per 31. Januar 2021 aufgelöst (Urk. 11/427). Gemäss den eingereichten Lohnabrechnungen soll der Beschwerdeführer in den Monaten Januar 2020 bis Januar 2021 
Salärzahlungen
 in Höhe von brutto Fr. 7'000.-- respektive von netto Fr. 5'958.05 erhalten haben (Urk. 11/403-414, 11/398).
3.3
    
In der Arbeitgeberbescheinigung vom 26. April 2021 
führte die 
Z.___
 GmbH
 
aus
, das Arbeitsverhältnis habe vom 
1. 
Januar 2020 bis 3
1. 
Januar 2021 gedauert.
 Die Kündigung sei 
am 27. November 2020 auf den 31. Januar 2021 
ihrerseits ausgesprochen worden
. Als Kündigungsgrund wurden wirtschaftliche Gründe an
gegeben. Von Januar 2020 bis Januar 2021 habe der Beschwerdeführer einen AHV-pflicht
ig
en Gesamtverdienst von Fr. 91'000.-- erzielt; der letzte Monatslohn habe Fr. 6'500.-- betragen und der Beschwerdeführer habe einen 
anteilsmässigen 
1
3. 
Monatslohn von Fr. 500.-- erhalten (Urk. 11/370 f.). 
Trotz wiederholter Aufforderung reichte
n
 weder der Beschwerdeführer noch 
die 
Y.___
 GmbH 
eine Arbeitgeber
bescheinigung ein (Urk. 
11/142-1
45
, 
11/385
 f.
, 11/391
 f.
, 11/423)
.
3.4
    
Die von der Beschwerdegegnerin gestützt auf das Bundesgesetz über Mass
nahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (BGSA) getätigten Vorabklärungen (Urk. 11/241-247) zeigten diverse Unstimmigkeiten und Widersprüche auf:
    
Aus dem Auszug aus dem Individuellen Konto (IK) vom 26. November 2021 geht hervor, dass für den Beschwerdeführer weder im Jahr 2019 noch im Jahr 2020 AHV-Beiträge abgerechnet worden waren (Urk. 11/239 f.). Gemäss Auskunft der Ausgleichskasse der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich vom 7. Dezember 2021 hat die Firma 
Y.___
 GmbH im Jahr 2019 keine Lohnbeiträge abgerechnet (Urk. 11/209, vgl. auch die Auskunft gegenüber der Suva vom 15. Juli 2020, wonach die 
Y.___
 GmbH seit 2008 kein Per
sonal abgerechnet hat [Urk. 11/220]). Den Lohndeklarationen der Firma 
Z.___
 GmbH für die Jahre 2019 und 2020 kann entnommen werden, dass dieses Unter
nehmen für den Beschwerdeführer keine AHV-Beiträge abgerechnet hat (Urk. 11/231-235). Die Suva erklärte, dass die 
Z.___
 GmbH seit 1. März 2019 obligatorisch bei ihr versichert sei; für den Zeitraum vom 1. Oktober 2019 bis 31. Dezember 2020 hätte sie keinen Hinweis, dass der Beschwerdeführer für die 
Z.___
 GmbH gearbeitet hätte; weder auf den Lohnerklärungen noch in der Finanzbuchhaltung dieser Firma seien Zahlungen an 
X.___
 festgestellt worden. Der Gesellschafter 
A.___
 habe sodann dem Betreibungs
beamten am 15. Juni 2021 mitgeteilt, dass die 
Z.___
 GmbH ab November 2020 keine
n
 Umsatz mehr erzielt habe, weshalb die Beitragsperiode des Jahres 2021 wohl auch wegfalle (Urk. 11/222-229).
    
Mit der Steuererklärung 2019 deklarierte der Beschwerdeführer im Jahr 2019 ein Nettoeinkommen aus Haupterwerb von Fr. 15'993.-- (Urk. 11/153, 11/157, 11/160). Für das Jahr 2020 deklarierte er kein Einkommen (Urk. 11/185).
3.5
    
Die Besc
hwerdegegnerin verlangte danach
 bei beiden 
Arbeitgebern 
Lohn
abrechnungen, 
die Lohnbuchhaltung und die AHV- bzw. Suva-Lohn
deklarationen (Urk. 11/207 f.) und forderte den Beschwerdeführer auf, eine Kopie der Bank-/Postkontoauszüge 
einzureichen,
 woraus
 sämtliche
 Lohn
überweisungen im Zeitraum vom 
1. 
Fe
bruar 2019 bis 2
8. 
Februar 2021
 hervor
zugehen hätten
; bei Barlohnauszahlungen seien die entsprechenden Barlohn
quittungen einzureichen. Des Weiteren sollte der Beschwerdeführer eine Kopie der PK-Vorsorgeausweise per 
1. 
Oktober 2019, 
1. 
Januar 2020 sowie 
1. 
Januar 2021 und Austrittsabrechnungen einreichen
 (Urk. 11/134
 f.
 und 11/142
 f.
)
. 
    
Zum Nachweis des Lohnflusses legte der Beschwerdeführer mit seiner Einsprache bloss die Kopien von nicht vollständigen Bankkontoauszügen der Monate Mai, Juni und Juli 2019 auf (Urk. 11/94-96). Aus diesen gehen zwar Lohnzahlungen der 
Y.___
 GmbH hervor, von der 
Z.___
 GmbH ausgerichtete 
Salärzahlungen
 erscheinen jedoch nicht.
 
Auch weitere Unterlagen
 (vgl. E. 1.3)
, die eine Arbeitstätigkeit bei der 
Z.___
 GmbH belegen könnten (z
.B. Arbeits
zeitrapporte etc.), wu
rden nicht vor
gelegt
.
 
Ebensowenig
 legte der Beschwerde
führer einen Vorsorgeausweis vor, welcher sich auf das behauptete Arbeits
verhältnis mit der 
Z.___
 GmbH beziehen würde.
 In der Steuererklärung 2020 hat der Beschwerdeführer
 schliesslich
 keinen Haupterwerb und keinen Neben
erwerb für
 sich deklariert. Aufgrund der f
ehlenden Belege, dass die 
Z.___
 GmbH dem Beschwerdeführer tatsächlich einen Lohn ausbezahlt hat und der Tat
sache, dass weder Abrechnungen bei den Ausgleichkassen vorgenommen wurden und der Beschwerdeführer im Jahr 2020 auch in der Steuererklärung kein Ein
kommen deklariert hat, ist 
dem Beschwerdeführer der Nachweis, dass er im Jahr 2020 eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat, nicht gelungen.
 
3.6
    
Mithin ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin zum Schluss kam
,
 es
 sei nicht klar, wann der Beschwerdeführer tatsächlich mit der Arbeit bei der 
Z.___
 GmbH begonnen hatte. 
Weder aus den Angaben im IK-Auszug noch aus den Auskünften der Suva oder der Steuerbehörden kann ein Verdienst für das Jahr 2020 ermittelt werden
, was gegen eine Arbeitnehmertätigkeit des Beschwerdeführers 
für die 
Z.___
 GmbH spricht
. 
Entsprechend kann
 ihm dafür keine Beit
ragszeit angerechnet werden
. 
Es
 
muss daher 
nicht näher geprüft werden, ob der Beschwerdeführer vom Mai 2019 bis Oktober 2019 bei der
 
Y.___
 GmbH
 gearbeitet hat, da er alleine mit dieser Tätigkeit die Mindest
beitra
gszeit von zwölf Monate 
nicht erfüllen würde. 
3.
7
    
Zusammenfassen
d
 
weist 
der Beschwerdeführer 
wä
h
r
end der massgebenden
 Rahmenfrist keine ausreichende Beitragszeit
 auf
. Mangels eines mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesenen Lohnflusses hat die Beschwerde
gegnerin das Arbeitsverhältnis mit der 
Z.___
 GmbH zu Recht nicht als beitragspflichtige Beschäftigung anerkannt. Die Verneinung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung vom Februar bis November 2021 erweist sich daher in Anwendung von Art. 8 
Abs. 
1 
lit
. e in Verbindung mit 
Art. 
13 
Abs. 
1 AVIG als rechtens. 
4.
    
4.1
    
Nach dem Ausgeführten erweisen sich die Taggeldabrechnungen, welche als formlose Verfügungen unangefochten in Rechtskraft erwachsen waren (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_554/2015 vom 1
9. 
Oktober 2015 E. 3.4), als zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne, da der Beschwerdeführer die Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung mangels 
Mindestb
eitragszeit nicht 
erfüllt. Sodann ist deren Berichtigung angesichts der Höhe des Rückforderungsbetrags von erheblicher Bedeutung. Die Beschwerde
gegnerin durfte daher unter dem Titel der Wiedererwägung gemäss 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG auf die A
brechnungen zurückkommen (E. 1.4
) und die erbrachten Leistungen soweit rechtens zurückfordern. 
    
In Anbetracht dessen, dass die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 15. Februar 2022 (Urk. 11/101 ff.) die zu viel ausbezahlten Leistungen zurück
forderte, war die in 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG statuierte (relative)
 drei
jährige Ver
wirkungsfrist 
ohne weiteres 
gewahrt. 
4.2
    
Es besteht kein Anlass, den Rückforderungsbetrag von Fr. 47'657.50 
netto
, welcher auch vom Beschwerdeführer nicht angezweifelt wird, in Frage zu stellen (vgl. 
Abrechnungen Februar bis November 2021, Urk. 11/281-284, 11/279, 11/269, 11/262, 11/259, 11/251, 11/237, 11/210; 
Rückforderungsabrechnungen 
Februar bis November 2021
, Urk. 11/111-120
 und 
Zusammenfassung der 
Rück
forderung
, Urk. 11/121)
.
5.
    
Abschliessend ist festzuhalten, dass der Einwand des Beschwerdeführers, wonach er die Leistungen in guten Glauben angenommen habe, da er keine Arbeit gefunden 
hatte,
 er hätte ansonsten seien Unterhalt und den seiner Familie nicht finanzieren können, zu keinem anderen Ergebnis führt. Seine Ausführungen be
züglich 
de
r
 finanziellen Verhältnisse der Familie
 (Urk. 1) sind für die hier zu beurteilende Frage 
des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung und die Recht
mässigkeit der Rückforderung 
nicht massgeblich. Sie beschlagen die Frage des Erlasses 
der
 Rückforderung im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG. Nach Art. 95 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) unterbreitet die Arbeitslosenkasse ein Erlassgesuch der kantonalen Amtsstelle zum Entscheid, sobald die Rück
erstattungspflicht rechtskräftig feststeht. Gegenstand des vorlie
genden 
Ein
spracheentscheids
 bildet einzig die Anspruchs
berechtigung
 auf Arbeitslosen
entschädigung sowie die 
Rechtmässigkeit
 der Rückforderung
. Auf das Gesuch um Erlass
 der 
Rückforderung 
trat die Beschwerdegegnerin nicht ein. 
Soweit der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde im Rahmen eines Eventualbegehrens den Erlass 
der
 Rückforderung beantragen will (Urk. 1), kann da
rauf nicht eingetreten werden. 
Die Beschwerdegegnerin wird wie angekündigt nach Rechtskraft der Rückforderung das Gesuch um Erlass an die kantonale Amtsstelle weiterleiten (vgl. Urk. 2 S. 5 f.). 
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 
11. März 2022
 (Urk. 2) erweist sich somit als rechtens. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen, soweit auf sie einzu
treten ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelSherif