zh_sozialversicherungsgericht · IV.2011.01092 · 2013-06-03 · de
Kurzurteil Rückweisung nach entsprechendem Antrag der Beschwerdegegnerin und reformatio-Androhung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2011.01092
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Engler, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Hurst
Gerichtsschreiber Ernst
Urteil
 vom 
3. Juni 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Christe
Christe & Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 293, 8402 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem 
die Beschwerdegegnerin
 mit 
Verfügung
en vom 
5. September 2011
 die der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 14. Februar 2003 (Urk. 9/17) zugespro
chene halbe Invalidenrente revisionsweise für den Zeitraum vom 1. März 2010 bis 31. März 2011 auf eine ganze Invalidenrente (Urk. 9/79) sowie mit Wirkung ab 1. April 2011 auf eine Dreiviertelrente erhöht hat (Urk. 
2
),
nach Einsicht in die Beschwerde vom 
5. Oktober 2011
, mit welcher 
die Beschwerdeführerin die Aufhe
bung der Verfügung betreffend den Rentenan
spruch ab 1. April 2011 und die Zusprache einer unbefristeten ganzen Rente ab diesem Datum beantragt hat (Urk. 
1
), und in die auf Abweisung der Beschwerde schliessende Beschwerdeantwort 
der Beschwerdegegnerin
 vom 24. November 2011 (Urk. 8),
unter Hinweis auf den Gerichtsbeschluss vom 8. Mai 2013, mit welchem den Parteien in Aussicht gestellt wurde, dass die Streitsache - vorbehältlich eines Beschwer
derückzugs - an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werde, damit sie nach Durchführung der in den Beschlusserwägungen als erforderlich bezeichneten Abklärungen neu über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin ab. 1. April 2011 befinde (Urk. 12),
nachdem die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 23. Mai 2013 erklärt hat, dass sie von der Möglichkeit des Rückzugs der Beschwerde keinen Gebrauch machen wolle (Urk. 14),
in Erwägung,
dass demzufolge die angefochtene Verfügung antragsgemäss aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit sie nach Durch
führung der erforderlichen Abklärungen gemäss den Erwägungen des Beschlusses vom 8. Mai 2013 neu über den Leistungsanspruch der Beschwer
deführerin ab 1. April 2011 befinde,
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesgeset
zes über die Invalid
enversicherung (IVG) zu erheben
den und hier auf Fr. 500.-- festzusetzenden Verfahrenskos
ten der Beschwerde
gegnerin aufzuerlegen sind,
dass die Beschwerdegegnerin ferner der Beschwerdeführerin deren Vertretungsauf
wand ermessensweise mit Fr. 1‘900.-- zu entschädigen hat (§ 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer),
erkennt das Gericht:
1.
    
Die Beschwerde wird in 
dem Sinne gutgeheissen, dass die
 
angefochtene Verfügung vom 5. September 2011 aufgeho
ben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter
 Abklärung im Sinne der Erwägun
gen, neu verfüge
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessentschädigung von 
Fr. 
1'900
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Daniel Christe
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage einer Kopie von Urk. 14
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begr
ündung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
EnglerErnst
RH/ET/IK
    
versandt
Geschäft-Nr.:
    
IV.2011.01092
Entscheid vom:
    
………………………………….
janein
Findex
X
Anonymisierung
X
Kategorie
Anwendungsfall
X
Hinweisfall
Zwischenentscheid
Kurzbeschrieb:
 
Kurzurteil Rückweisung nach entsprechendem Antrag der Beschwerdegegnerin und reformatio-Androhung
IV. Kammer
:
Visum GerichtsschreiberIn:
Visum ReferentIn/EinzelrichterIn:
Visum KoreferentIn 1:
Visum KoreferentIn 2:
Visum Vorsitz: