zh_sozialversicherungsgericht · AL.2019.00038 · 2019-06-21 · de
Ausbildungszeit wurde teilweise nicht berücksichtigt, Neuberechnung des versicherten Verdienstes und des Verdienstausfalls


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2019.00038
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 vom 
21. Juni 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
Protekta
 Rechtsschutz-Versicherung AG
Direktion Bern, 
Y.___
Monbijoustrasse
 68, Postfach, 3001 Bern
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1992, 
meldete sich am 
1. 
September 2017 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Z.___
 zur Arbeitsvermittlung (Urk. 
7 S. 151-152) und beantragte gleichentags Arbeitslosenentschädigung ab dem 
1. 
September 2017 (
Urk. 
7 S. 153-156). 
Am 3
0. 
Oktober 2017 wurde die zweijährige Rahmenfrist für den Leistungsbezug eröffnet
.
 Per 
1. 
Februar 2018 meldete sich 
die Versicherte 
infolge Antritts einer neuen 
Stelle
 
von der Arbeits
vermittlung ab (
Urk. 
7 S. 114). 
Am 
3. 
September 2018
 meldete 
sie sich
 
erneut
 beim
 
RAV
 
Z.___
 zur Arbei
tsvermittlung (
Urk. 
7 S. 98-99
) und beantragte 
am 
6. 
September 2018 
Arbeitslosenentschädigung ab dem 
3. 
September 2018
 (
Urk. 
7
 S. 92-95
). Mit Verfügung vom 2
9. 
Oktober 2018 verneinte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich (ALK) einen Anspruch
 der
 Versicherten
 auf Arbeitslosenent
schädigung ab dem 
3. 
September 2018
 mangels 
eines 
anrechenbaren 
Verdienst
ausfalls
 (
Urk. 
7 S. 44-45). Die dagegen von der Versicherten am 
7. 
November 2
018 erhobene Einsprache (
Urk. 
7 S. 
38-40) wies die ALK mit Entscheid vom 1
0. 
Januar 2019 (
Urk. 
2) ab. 
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 
7. 
Februar 2019 Beschwerde und beantragte, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Anspruchsberechtigung ab dem Zeitpunkt der Anmeldung am 
3. 
Septembe
r 2018 festzustellen (
Urk. 
1 S. 
2). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 
4. 
März 2019 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6), was der Beschwerdeführerin am 
6. 
März 2019 angezeigt wurde (
Urk. 
9).
3. 
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. a 
des 
Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung, 
AVIG). Als ganz arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsver
hältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht (
Art. 
10 
Abs. 
1 AVIG). Als teil
weise arbeitslos gilt, wer eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder eine weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (
Art. 
10 Abs. 2 
lit
. b AVIG). 
    
Zu den gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen gehört ferner, dass die versi
cherte Person einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. b AVIG). Arbeitsausfall heisst Ausfall an normaler Arbeitszeit. Dieser ist nach der Rechtsprechung in der Regel aufgrund der im Beruf oder Erwerbszweig der ver
sicherte
n
 Person allgemein üblichen Arbeitszeit zu ermitteln (Thomas Nussbau
mer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], 3. Auflage, Basel 2015, S. 2310 
Rz
 151). Nach 
Art. 
11 
Abs. 
1 AVIG ist der Arbeitsausfall anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinanderfolgende volle Arbeitstage dauert. Kumulativ erfor
derlich ist damit ein Verdienstausfall und ein Mindestarbeitsausfall (Thomas Nussbaumer, a.a.O., S. 2311 
Rz
 153). Als voller Arbeitstag gilt der fünfte Teil der wöchentlichen Arbeitszeit, die der Versicherte normalerweise während seines letzten Arbeitsverhältnisses geleistet hat (
Art. 
4 
Abs. 
1 
der Verordnung
 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, 
AVIV).
    
Der anrechenbare Arbeitsausfall erfüllt eine doppelte Funktion. Als allgemeine Anspruchsvoraussetzung bedeutet er ein gewisses Mindestmass an ausgefallenen Arbeitstagen. Zum anderen bildet er eine zentrale Bemessungsregel, weil sich der Entschädigungsanspruch in 
masslicher
 Hinsicht grundsätzlich nach dem anre
chenbaren Arbeitsausfall während einer Kontrollperiode richtet (Thomas Nuss
baumer, a.a.O., S. 2311 
Rz
 154).
1.2
    
1.2.1
    
Nach 
Art. 
9 
Abs. 
1 AVIG gelten - soweit das Gesetz nichts 
anderes
 vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zweijährige Rahmenfristen. Die Rah
menfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (
Art. 
9 
Abs. 
2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (
Art. 
9 
Abs. 
3 AVIG).
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 
lit
. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür 
vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvorausset
zungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).
1.2.2
    
Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind gemäss 
Art. 
14 
Abs. 
1 AVIG Per
sonen, die innerhalb der Rahmenfrist (
Art. 
9 
Abs. 
3) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit nicht erfüllen konnten wegen:
a. 
    
einer Schulausbildung, Umschulung oder Weiterbildung, sofern sie während mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten;
b.
    
Krankheit (
Art. 
3 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts, 
ATSG), Unfall (
Art. 
4 ATSG) oder Mutterschaft (
Art. 
5 ATSG), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten;
c.
    
eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haft- oder Arbeitserziehungsan
stalt oder in einer ähnlichen schweizerischen Einrichtung.
    
Nach dem klaren Wortlaut von 
Art. 
14 
Abs. 
1 AVIG muss die versicherte Person durch einen der in dieser Bestimmung genannten Gründe an der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung gehindert worden sein. Zwischen dem Befrei
ungsgrund und der Nichterfüllung der Beitragszeit muss ein Kausalzusammen
hang bestehen. Dabei muss das Hindernis während mehr als zwölf Monaten bestanden haben. Da eine Teilzeitbeschäftigung mit Bezug auf die Erfüllung der Beitragszeit einer Vollzeitbeschäftigung gleichgestellt ist 
(Art. 
11 
Abs. 
4 Satz 1 AVIV), liegt die erforderliche Kausalität zudem nur vor, wenn es der versicherten Person aus einem der in 
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. a bis c AVIG genannten Gründe auch nicht möglich und zumutbar war, ein Teilzeitarbeitsverhältnis einzugehen (BGE 139 V 37 E. 5.1 mit Hinweisen). 
1.2.3
    
Weist sich eine versicherte Person über eine genügende Beitragszeit aus und erfüllt sie gleichzeitig die Voraussetzung für eine
 Beitragsbefreiung nach Artikel 14 Absatz
 1 AVIG, so berechnet sich der versicherte Verdienst aus dem erzielten Lohn und dem auf den Verhinderungsgrad umgerechneten 
massgebenden
 Pau
schalansatz; Voraussetzung ist, dass der bisherige Beschäftigungsgrad und der Verhinderungsgrad zusammen einer Vo
llzeit
beschäftigung entsprechen (Art. 
40c AVIV). 
1.3
1.3.1
    
Nach 
Art. 
23 
Abs. 
1 AVIG gilt als versicherter Verdienst der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde. 
Art. 
37 AVIV regelt den Bemessungszeitraum. Nach 
Abs. 
1 bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate (nach 
Art. 
11 AVIV) vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Nach 
Abs. 
2 bemisst er sich dann nach dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmo
nate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug, wenn dieser Durch
schnittslohn höher ist als derjenige nach Absatz 1.
    
Der Bemessungszeitraum beginnt nach 
Abs. 
3, unabhängig vom Zeitpunkt der Anmeldung zum Taggeldbezug, am Tag vor dem Eintritt eines anrechenbaren Verdienstausfalls. Voraussetzung ist, dass vor diesem Tag mindestens zwölf Bei
tragsmonate innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit liegen. Bei Lohn
schwankungen, die auf einen branchenüblichen Arbeitszeitkalender zurückzu
führen sind, bemisst sich der versicherte Verdienst gemäss 
Abs. 
3
bis
 nach den Absätzen 1-3, jedoch höchstens aufgrund der vertraglich vereinbarten jahres
durchschnittlichen Arbeitszeit.
1.3.2
    
Gemäss 
Art. 
23 
Abs. 
2 AVIG setzt der Bundesrat für Versicherte, die im Anschluss an eine Berufslehre Arbeitslosenentschädigung beziehen, sowie für Personen, die von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind, Pauschalansätze als versicherten Verdienst fest. Er berücksichtigt dabei insbesondere das Alter, den Ausbildungs
stand sowie die Umstände, die zur Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit geführt haben (
Art. 
14 AVIG).
    
Gestützt auf diese Ermächtigung hat der Bundesrat 
Art. 
41 AVIV erlassen. Nach 
Art. 
41 
Abs. 
1 AVIV gelten die folgenden Pauschalansätze: 153 Franken im Tag für Personen mit einem Abschluss der Tertiärstufe (Hochschulabschluss, höhere Berufs- oder gleichwertige Ausbildung; 
lit
. a), 127 Franken im Tag für Personen mit einem Abschluss der Sekundarstufe II (abgeschlossene berufliche Grundbil
dung; 
lit
. b), 102 Franken im Tag für alle übrigen Personen, die 20 Jahre oder älter sind, und 40 Franken im Tag für jene, die weniger als 20 Jahre alt sind (
lit
. c). In 
Art. 
41 
Abs. 
2 AVIV ist für gewisse Personen die Kürzung der Pauschalan
sätze um 50 Prozent vorgesehen.
    
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid damit, dass der für die Beschwerdeführerin massgebende Ansatz für die Arbeitslosenentschä
digung 
80
 %
 des versicherten Verdienstes
 betrage. 
Da sich 
ihr
 
versicherte
r
 Ver
dienst ab dem 
3. 
September 
2018 
auf 
Fr. 
2'700.
-- belaufe, würde das 
theoretische Brutto-Taggeld der 
Arbeitslosenversicherung
 bei 21.7 durchschnittlichen Arbeitstagen
 
Fr. 
99.55 betragen. Die 
Beschwerdeführerin
 erziele jedoch
 nach wie vor ein
 
monatliches
 Ein
kommen 
von brutto 
Fr. 
2’700.--
 
bzw. ein 
Tageseinkom
men 
von 
brutto 
Fr. 
124.40
 (
Fr. 
2'700.-- : 21.7)
. Da dieses Tageseinkommen
 höher als das 
der Beschwerdeführerin
 theoretisch zustehe
nde Arbeitslosentaggeld von brutto 
Fr. 
99.55
 sei, erleide sie 
keinen anreche
nbaren Verdienstausfall. Dass 
sich die 
Beschwerdeführer
in
 der Arbeitsvermittlung
 zu 100
 
% 
zur Verfügung stelle, ändere daran nichts. Eine 
Anpassung des versicherten Verdienstes infolge Teil
befreiung 
sei 
nicht möglich ist, da ihr Studium 
n
icht meh
r als zwölf Mon
ate gedauert habe (
Urk. 
2 S. 4
).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber geltend, 
dass sie vor Beginn des Studiums an 
der A.___
 vom 1
7. 
August 2015 bis zum 1
5. 
Juli 2017 die 
B.___
 besucht und eine Teilzeit-Berufsm
aturität erlangt habe. Die sich die Rückfrage der Beschwerdegegnerin lediglich auf das Studium bei der 
A.___
 bezogen habe, sei der Beschwerdeführerin nicht klar gewesen, dass 
sie gleichzeitig auch die
 Bestä
tigung der Maturitätsschule
 hätte einreichen sollen. Ihr Studium habe somit ins
gesamt mehr als zwölf Monate gedauert. Der versicherte Verdienst berechne sich daher aus dem erzielten Lohn und dem auf den Verhinderungsgrund umgerech
neten massgebend
en Pauschalansatz (
Urk. 
1 S. 4 f.
). 
3.
3.1
    
Aktenkundig ist, dass die Beschwerdeführerin in der zweijährigen Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 3
0. 
Oktober 2015 bis z
um 2
9. 
Oktober 2017 (vgl. E. 1.2.1
) 
jeweils teilzeitlich
 verschiedene E
rwerbstätigkeiten ausgeübt hat, 
nämlich bei 
der
 
C.___
 (
20 Stunden pro Woche; 
Mai bis September 2016; 
Urk. 
7 
S. 
104-105
), 
der Anwaltskanzlei 
D.___
 (
in der Regel 21.
25 Stunden pro Woche; 
März
 2016 bis Oktober 2017
; 
Urk. 
7 S. 69-79
, 
Urk. 
7 S. 131
 und 
Urk. 
7 S. 140
-141
)
 und
 der Stadt 
Z.___
 
(
Juni und 
November 2016, 
Februar und
 Mai
 
2017
; 
Urk. 
7 S. 132-139
). 
Somit hat sie in der Rahmenfrist für die Beitragszeit 
– unbestrittenermassen 
–
 
während mindestens zwölf Monaten eine beitragspfl
ich
tige Beschä
ftig
ung ausgeübt (
Urk. 
7 S. 131
). 
3.2
    
Im Weiteren ist unbestritten,
 dass die Beschwerdeführerin seit dem 
1. 
August 2017 
an
 der
 
A.___
 Wirtschaftsrecht stu
dierte
, ehe sie dieses Studium per
 3
1. 
Juli 2018 abbrach
 (
Urk. 
7 S. 22). 
Wie die 
Beschwerdeführerin
 zu Recht 
vorbrachte
 (vgl. E. 2.2), ist 
im angefochtenen Ent
scheid 
jedoch unberücksichtigt geblieben
, dass 
sie
 zuvor vom 1
7. 
August 2015 bis 
Mitte
 Juli 2017 die 
B.___
 
besucht
e
, wo sie die 
Berufsmatu
rität 
erlangte
. 
Gemäss der von der Beschwerdeführerin 
im Beschwerdeverfahren 
eingereichten Schulbestätigung 
der 
B.___
 
fand der Unterricht jeweils am Montag und Dienstag statt und umfasste 18 Lektionen pro Woche. Für die Hausaufgaben habe mit einem wöchentlichen Aufwand von fünf bis acht Stunden gerechnet werden müssen (
Urk. 
3/7). 
Entgegen den Darlegungen der
 Beschwerdegegnerin (vgl. E. 2.1
) kann die Beschwerdeführerin in der Rahmenfrist für die Beitragszeit 
vom 3
0. 
Oktober 2015 bis zum 2
9. 
Oktober 2017 
demnach eine mehr als zwö
lf Monate dauernde Ausbildung
 nachweisen
 (vg
l. E. 1.2.2
)
. 
Es kann dabei davon ausgegangen werden, dass der Beschäftigungsgrad und der Verhinderungsgrad 
durch die Ausbildung
 zusammen einer Vollzeitbeschäftigung entsprachen. 
Der versicherte Verdienst berechnet sic
h
 daher
 aus dem erzielten Lohn und dem auf den Verhinderungsgrund umgerechneten massgebenden Pau
schalansatz, der
 
vorliegend
 
Fr. 
63.50 pro Tag (
Fr. 
127.
-- 
pro 
Tag bei einem hypothetischen Vollzeitstudium
 für Personen mit Berufsmaturität
) 
beträgt (AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft, 
Rz
. C32). 
Das Vorliegen eines Mindestarbeitsausfalls ist unt
er diesen Umständen zu bejahen (vgl. E. 1.1). 
3.3
    
Ferner
 ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin den versicherten 
Verdienst
 
im angefochtenen Entscheid
 (
Urk. 
2)
 
aufgrund des von
 der Beschwer
deführerin seit dem 2
4. 
Januar 2018 bei 
E.___
 erzielten Monatseinkommens in der Höhe von
 brutto 
Fr. 
2'700.-- (
Urk. 
7 S. 63-64)
 fest
setzte
. Nach 
Art. 
37
 
Abs. 
1
 und 2
 AVIV bemisst sich der versicherte Verdienst 
allerdings 
nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs 
respektive zwölf 
Bei
tragsmonate
 (wenn dieser Durchschnittslohn höher ist als jener)
 vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. 
Hinweise dafür, dass v
orliegend 
nicht auf den
 
sechs
-
 bzw. zwölfmonatige
n
 
Zeitraum vor de
m 3
0. 
Oktober 2017
 abzustellen ist, sind nicht aktenkundig.
4.
    
In Aufhebung des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 (
Urk. 
2)
 
ist 
die Sache demnach an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den versiche
rten Verdienst
 neu
 
berechne, d
en Verdienstausfall
 der Beschwerdeführerin
 
ermittle 
sowie
 
die übrigen Anspruchsvoraussetzungen 
prüfe. Danach hat sie 
über den Anspruch der 
Beschwerdeführerin auf Arbe
itslosenentschädigung ab dem 3. 
Sep
tember 2018
 neu 
zu entscheiden.
    
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen. 
5
.
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb 
die
 vertretene Beschwerdeführer
in
 Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.
 Diese
 
ist in Anwendung von § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht in Verbindung mit Art. 61 
lit
. g 
ATSG
 ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwier
igkeit des Prozesses auf Fr. 1‘2
00.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) festzulegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne 
gutgeheissen
, dass der angefoch
tene 
Einsprache
entscheid
 vom 1
0. 
Januar 2019
 aufgehoben und die Sache an die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich zurückgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre und danach über den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 
3. 
September 2018
 neu entscheide.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
1’200
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Protekta
 Rechtsschutz-Versicherung AG
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl