zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01137 · 2016-02-24 · de
Berufliche Massnahmen; erstmalige berufliche Ausbildung bei unklarer diagnostischer Einschätzung der Beschwerden.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01137
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
 
vom 
24. Februar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Gemeinde 
A.___
Sozialamt
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der im Jahre 1994 geborene 
X.___
 ist Staats
an
gehörige
r
 
von Y.___ 
und reiste im Dezember 2006 in die Schweiz ein
 (Urk. 10/2 S. 1)
. Infolge Auffällig
keiten in der Schule wurde eine Abklärung beim 
O.___
des Kantons Zürich (
O.___
) in die Wege geleitet (Bericht
e
 vom 
1
8. 
Juni 2008 und 
3. 
Juli 2009; 
Urk. 
12, 
Urk. 
14/2).
 Nach abge
schlossener Se
kundarschule trat er im August 2014 eine Schreinerausbildung bei der 
Z.___
 an (
Urk. 
10/2 S.
 
4). Aufgrund einer seit der Pubertät be
stehenden Per
sönlichkeitsstörung meldete sich der Versicherte am 2
8. 
April 2015
 
bei der So
zialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungs
bezug an (
Urk. 
10/2 S.
 
5 ff.). Nach erfolgten Abklärungen stellte diese mit Vorbescheid vom 1
9. 
August 2015 die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aus
sicht (
Urk. 
10/20) und hielt an diesem Entscheid mit Verfügung vom 3
0. 
September 2015 fest (
Urk. 
10/21 = 
Urk. 
2
/1
).
2.
    
Dagegen erhob die Vertreterin 
des Versicherten am 3
0. 
Oktober 2015 Be
schwer
de und beantragte, es seien dem Beschwerdeführer berufliche Mass
nahmen zu ge
währen; weiter sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu bewilli
gen (
Urk. 
1).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
3. 
Dezember 2015 beantragte die Beschwerde
geg
ne
rin die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
8). Mit Schreiben vom 
4. 
und 1
8. 
Dezem
b
er 2015 (
Urk. 
11, 
Urk. 
13) reichte die Vertreterin des Beschwerde
führers ergänzende Berichte des
 
O.___
 ein (
Urk. 
12, 
Urk. 
14/2), welche der Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 2
3. 
Dezember 2015 zur Stellungnahme unterbreitet wurden (
Urk. 
15). Diese
 verzichtete in der Folge auf eine entspre
chende Stellungnahme (
Urk. 
17), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 2
6. 
Januar 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
18).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach 
Art. 
16 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
 haben Versicherte, die noch nicht erwerbstätig waren und denen infolge Inva
lidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung in wesentlichem Umfange zusätzliche Kosten entstehen, Anspruch auf Ersatz dieser Kosten, sofern die Aus
bildung den Fähigkeiten der versicherten Person entspricht. Als erstmalige be
rufliche Ausbildung gilt gemäss 
Art. 
5 
Abs. 
1 
der Verordnung über die Invali
denversicherung (IVV) 
jede Berufslehre oder Anlehre sowie, nach Abschluss der 
Volks- oder Sonderschule, der Besuch einer Mittel-, Fach- oder Hochschule und die berufliche Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit oder auf die Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte.
1.2
    
Unter erstmaliger beruflicher Ausbildung im Sinne von 
Art. 
16 
Abs. 
1 IVG ist die gezielte und planmässige Förderung in beruflicher Hinsicht zu verstehen, mit anderen Worten, der systematische Erwerb oder die Vermittlung spezifischer beruflicher Kenntnisse und Fertigkeiten (AHI 2002 S.
 
176 E. 3b.aa mit Hinweis). Als derartige Ausbildung gelten Massnahmen erst dann, wenn sie nach ge
troffener Berufswahl zur Vorbereitung auf die eigentliche Berufsausbildung not
wendig werden. Die schulischen Vorkehrungen müssen abgeschlossen, die Berufs
wahl getroffen und die vorgesehenen Massnahmen als integrierende Be
stand
teile des Berufszieles formuliert worden sein. Vorbereitende Massnahmen fallen dann unter 
Art. 
16 IVG, wenn sie nach getroffener Berufswahl als gezielte Vorbereitung auf die eigentliche Berufsausbildung notwendig werden. Nicht zur erstmaligen beruflichen Ausbildung gehören Zwischenjahre, die der Förderung der Berufswahlreife, der Berufsfindung, dem Ausfüllen schulischer Lücken und der Förderung des Arbeitsverhaltens dienen (Urteil des Bundesgerichts I 485/01 vom 1
5. 
Mai 2002 m.w.H.).
1.3
    
Als invalid im Sinne von 
Art. 
16 IVG gilt, wer aus gesundheitlichen Gründen bei einer seinen Fähigkeiten entsprechenden Ausbildung erhebliche Mehrkosten auf sich nehmen muss. Bezüglich psychischer Beeinträchtigungen sind die von der Rechtsprechung zum invalidisierenden geistigen oder psychischen Gesund
heitsschaden (
Art. 
4 
Abs. 
1 IVG in Verbindung mit 
Art. 
7 und 8 
Abs. 
1 ATSG) entwickelten Grundsätze auch im Bereich des 
Art. 
16 IVG massgeblich; dabei ist 
jedoch nicht die Erwerbstätigkeit, sondern der beabsichtigte Ausbildungsgang mit
 seinen spezifischen Anforderungen Bezugspunkt (BGE 114 V 29 E.
 
1b in fine mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts I 159/05 vom 16. März 2006 E. 3.2.2). Sodann ist es unerheblich, ob die versicherte Person bei Erlass der Ver
wal
tungsverfügung an einem invalidisierenden Gesundheitsschaden leidet. Denn es kommt im Rahmen von 
Art. 
4 
Abs. 
1 IVG (in Verbindung mit 
Art. 
7 und 8 
Abs. 
1 ATSG), von seinem ausdrücklichen Wortlaut wie von der Syste
matik der Invalidenversicherung als final konzipierte Erwerbsausfallversiche
rung (AHI 1999 S. 79) her, nicht auf die Gleichzeitigkeit (Kontemporalität), son
dern auf die Kausalität von Gesundheitsschaden und Erwerbsunfähigkeit an (BGE 126 V 461 E. 2 in fine, AHI 2003 S. 158 E. 2).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass 
der Beschwerdeführer an keiner invalidisierenden Erkrankung leide, die einen Anspruch auf Unterstützung bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung oder eine andere Leistung der Invalidenversicherung begründen könnte (
Urk. 
2/1).
2.2
    
Demgegenüber machte die Vertreterin des Beschwerdeführers im Wesentlichen geltend, dass der Beschwerdeführer ohne geschützten Arbeitsplatz in der Aus
bildungsstätte 
Z.___
 von dauerhafter Invalidität
 bedroht sei. Seit 2007, also kurz nach seiner Einreise in die Schweiz, werde der Beschwerdeführer fach
ärztlich behandelt (
Urk. 
1).
3.
3.1
    
Die für den Bericht des 
O.___
 vom 1
8. 
Juni 2008 verantwortlichen Fachperso
nen diagnostizierten eine Störung des Sozialverhaltens mit depressiver Störung (Verdachtsdiagnose, ICD-10 F92.0) sowie eine kombinierte Störung schulischer Fertigkeiten (ICD-10 F81.3). 
Sie führten aus, b
eim Beschwerdeführer liege eine leichte Intelli
genzminderung vor, wobei von einem Mischbild eines völlig unge
förderten Kindes und einer konstitutionsbedingten Lernbehinderung auszugehen sei. Durch den Umzug vom Asylzentrum in eine Wohnung in 
A.___
 sei es zu 
ei
ner deutlichen Entspannung der Aggressionsproblematik gekommen (
Urk. 
14/2).
3.2
    
Die für den Bericht des 
O.___
 vom 
3. 
Juli 2009 verantwortlichen Fachpersonen diagnostizierten eine Anpassungsstörung (ICD-10 F43.24) mit vorwiegender Störung des Sozialverhaltens, eine hyperkinetische Störung des Sozialverhaltens (Verdachtsdiagnose, ICD-10 F90.1) sowie eine kombinierte Störung schulischer Fertigkeiten (ICD-10 F81.3).
 Der Beschwerdeführer sei deutlich lernbehindert, wobei anzunehmen sei, dass dabei eine konstitutionelle Komponente eine Rolle spiele. Es sei aber auch eine psychosoziale Komponente anzunehmen, was durch die Steigerung der kognitiven Leistung in den letzten zwei Jahren unterstrichen werde. Auf die Lernbehinderung sei im Rahmen der Schul- und Ausbildungssi
tuation Rücksicht zu nehmen, wobei ein hoher Förderungsbedarf ausgewiesen sei. Es sollte deshalb in den nächsten zwei bis drei Jahren noch grosser Wert auf die kognitive und schulische Nachreifung gelegt werden (
Urk. 
12).
3.3
    
Die für den Austrittsbericht der 
B.___
 vom 1
4. 
April 2014 verantwortlichen Fachärzte diagnostizierten eine psychische Störung und Verhaltensstörung durch Cannabinoide, schädli
cher Gebrauch (ICD-10 F12.1) sowie einen Verdacht auf eine Somatisierungs
störung (ICD-10 F45.0). Nach viertägiger stationärer Behandlung hätten sie den Beschwerdeführer bei nicht bestehender Selbst- oder 
Fremdgefährdung sowie in somatisch stabilisiertem Zustand auf eigenen Wunsch in die alten Verhältnisse entlassen (
Urk. 
10/8/7 ff.).
3.4
    
Die für den Austrittsbericht des Spitals 
P.___
 verantwortlichen Fachärzte diag
nostizierten episodisch auftretende Abdominalschmerzen unklarer Ätiologie, eine
 Polytoxikomanie sowie einen Verdacht auf Somatisierungsstörung. In den ver
gangenen Monaten sei es im Zusammenhang mit rezidivierenden abdomi
nellen 
Schmerzattacken zu sechs Vorstellungen auf der Notfallstation gekom
men. Nach
 Beginn 
der PPI-Therapie (Protonenpumpeninhibitoren, Eradikation von Helico
bacter pylori) sei es klinisch zu einem deutlichen Rückgang der ab
dominellen
 Beschwerden gekommen, so dass 
die episodisch auftretenden Bauch
schmerzen als möglichweise durch die chronische Gastritis bedingt inter
pretiert werden könnten (
Urk. 
10/8/11 ff.).
3.5
    
Med. prakt. 
Q.___ 
diagnostizierte in ihrem Bericht vom 1
1. 
Mai 2015 rezidivie
rende Oberbauchschmerzen im Rahmen einer Helicobacter positiven Gastritis
 und chronischer Gastritis bei S
tatus nach Eradikation 03/201
5. 
Nach entspre
chender Therapie
 im März 2015 sei der Beschwerdeführer bezüglich der gastri
ti
schen Beschwerden symptomfrei gewesen. Auch sei es glücklicherweise seit dem Lehrstellenantritt als Schreiner in der 
Z.___
 zu einem deutlich ge
senkte
n
 Cannabiskonsum gekommen. Weiter sei es durch die begleitende psy
chiatrische 
Betreuung bei 
Dr. 
med. 
C.___
 zu einer Stabilisierung
 gekom
men (
Urk. 
10/8/5 f.).
3.6
    
Dem Zwischenbericht für die Periode vom 1
5. 
Februar bis 1
5. 
Mai 2015 der 
Z.___
 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer seine Arbeiten wei
terhin dem Ausbildungsstand entsprechend gut macht. Er 
habe
 sehr gute Fort
schritte 
erzielt 
und sie würden ihn nach wie vor als äusserst arbeitswilligen Auszubildenden 
erleben, zudem
 habe 
er 
gute körperliche Voraussetzungen, um anstrengende Aufg
aben zu bewältigen. Er halte si
ch leider nicht immer an di
e bestehenden Regeln. Wenn er „g
emassregelt“ werde, halte er dies für ungerecht, was zu Diskussionen führe, im Nachhinein verstehe er die Rückmeldung aber meist (
Urk. 
10/15/12).
3.7
    
Dr. 
med. 
C.___
, Oberarzt am 
B.___
, diagnostizierte in seinem Bericht vom 2
8. 
Juli 2015 eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1), eine Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0) sowie eine Störung durch Cannabinoide (schädlicher Gebrauch, ICD-10 F12.1). Derzeit seien Tätigkeiten unter be
schüt
zenden, institutionellen Gegebenheiten möglich. Dabei sei eine Ausbildung mit angepassten, geringeren Anforderungen in beschützendem Rahmen zwecks Integration in die hiesige Arbeitswelt und Entwicklung existentieller Eigen
stän
dig
keit möglich, erstrebenswert und deshalb empfehlenswert. Seit dem 1
4. 
Novem
ber 2014 komme der Beschwerdeführer zu wöchentlichen Therapie
ge
sprächen. Aus psychiatrischer Sicht sei die vorgesehene Ausbildung möglich. Ohne berufliche Integration sei die gesellschaftliche Integration gefährdet und die Gefährdung der Entwicklung einer Suchtmittelabhängigkeit stark erhöht. Bei erfolgreicher beruflicher Integration und weiterführender Psychotherapie ver
min
dere sich die Gefährdung einer Invalidisierung stark, in diesem Sinne könne eine gute Prognose gestellt werden (
Urk. 
10/18).
4.
    
4.1
    
Aus den vorliegenden medizinischen Akten
 ist ersichtlich, dass der Beschwerde
führer aktuell aus somatischer Sicht voll leistungsfähig ist. In psychiatrischer Hinsicht fand sowohl durch die Fachärzte des 
O.___
 als auch durch 
Dr. 
C.___
 eine umfassende Abklärung statt, während im Rahmen der Hos
pitalisation im April
 
2014 die Suchtbehandlung im Vordergrund stand. Sowohl die Fach
ärzte des 
O.___
 als auch 
Dr. 
C.___
 gehen dabei von einer psychi
atrischen Diagnose mit Krankheitswert aus, wenn auch die Einordnung der Be
schwerden unterschiedlich ausfällt. Die diagnostische Einordnung ist aber für die Beurtei
lung des Leistungsanspruches in der Invalidenversicherung nicht massgebend, sondern deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (Urteil des Bundesgerichts 9C_786/2009 vom 2
4. 
Februar 2010 E. 4.2.3). Was diese betrifft sind sich die Fachärzte aber einig, dass der Beschwerdeführer aufgrund der ge
stellten Diag
nosen sowie der bestehenden Lernbehinderung im Rahmen der erstmaligen Aus
bildung auf ein 
beschützendes
 Umfeld angewiesen ist. 
Dabei scheint es schon jetzt aufgrund der wohlwollenden beruflichen Integration so
wie der beglei
ten
den psychotherapeutischen Behandlung zu einer Stabilisierung der Verhältnisse gekommen zu sein. Der Mehraufwand im Rahmen der erstma
ligen beruflichen Ausbildung ist demnach auf einen IV-relevanten Gesund
heitsschaden zurückzu
führen, wobei die diagnostische Einordnung im konkre
ten Fall offen bleiben kann.
4.2
4.2.1
    
G
emäss Rz 3010 des Kreisschreibens über die Eingliederungsmassnahmen 
berufliche
r Art (nachfolgend: KSBE; gültig ab 1. Januar 2014) 
müssen für die in Frage stehende erstmalige berufliche Ausbildung 
die folgenden Bedingungen kumulativ erfüllt sein: Es muss eine Invalidität vorliegen, welche die versicherte Person in der 
berufliche
n Ausbildung wesentlich einschränkt und erhebliche inva
liditätsbedingte Mehrkosten verursacht. Weiter muss die versicherte Person eingliederungsfähig sein, das heisst sie muss objektiv und subjektiv in der Lage sein, berufsbildende Massnahmen zu bestehen. Schliesslich muss die 
Ausbildung
 der Behinderung angepasst sein und den Fähigkeiten der versicherten Person 
entsprechen. Sie muss zudem einfach und zweckmässig und auf die Einglie
de
rung in das Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich ausgerichtet sein. Nicht übernommen werden Kosten für eine 
Ausbildung
, die voraussichtlich zu keiner 
wirtschaftlich ausreichend verwertbaren Arbeitsleistung führen wird. Wirtschaft
lich ausreichend verwertbar ist eine Arbeitsleistung dann, wenn sie zu einem Leistungslohn von mindestens Fr. 2.55 pro Stunde führt (AHI 2000 S. 187). 
4.2.2
    
Über diese weiteren Voraussetzungen finden sich in den Akten nur teilweise Angaben. Ob der Beschwerdeführer objektiv und subjektiv in der Lage ist, die (längerdauernde) berufsbildende Massnahme zu bestehen, ergibt sich nicht ohne weiteres aus den Akten, auch wenn diese eher darauf hindeuten. Auch steht nicht abschliessend fest, ob die Ausbildung voraussichtlich zu einer wir
t
schaft
lich verwertbaren Arbeitsleistung führen wird. Dr. 
C.___
 hielt hierzu lediglich fest, dass sich bei erfolgreicher beruflicher Integration (samt weiter
führender Psychotherapie) die Gefährdung einer Invalidisierung stark vermin
dere und in diesem Sinne eine gute Prognose gestellt werden könne (E. 3.7). 
    
Damit drängen sich weitere Abklärungen zu den bislang nicht beleuchteten Fragen auf. 
4.3
    
Zusammenfassend führt dies zur Gutheissung der Beschwerde in dem Sinne, dass die angefochtene Verfügung vom 30. September 2015 aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit sie nach Prüfung der übrigen Voraussetzungen über den Anspruch des Beschwerdeführers auf erstmalige berufliche Ausbildung erneut verfüge. 
    
5.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird das Gesuch um Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 30. September 2015 aufgehoben und die Sache unter der Feststellung, dass ein versicherungsrelevanter Gesundheitsschaden vorliegt, an die Beschwerdegegnerin 
zurück
gewiesen wird, damit sie nach Prüfung der übrigen Voraussetzungen über den An
spruch des Beschwerdeführers auf erstmalige berufliche Ausbildung erneut verfüge. 
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nung
 und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Gemeinde 
A.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty