zh_sozialversicherungsgericht · UV.2015.00027 · 2016-09-23 · de
Fallabschluss erfolgt mit der Prüfung des Anspruchs auf Rente und Integritätsentschädigung. Bis dahin relevante Veränderungen des Sachverhalts sind vom Versicherer zu berücksichtigen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2015.00027
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
vom
 
23. September 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique 
Chopard
Werdstrasse
 36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Unfallversicherung Stadt Zürich
Stadelhoferstrasse
 33, Postfach, 8022 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
 
war seit dem 1. Juni 2007 beim Stadtspital 
Y.___
 
teilzeitlich 
als Hausdienstmitarbeiterin angestellt. Die obligatorische Versicherung gegen Unfälle führte die Unfallversicherung der Stadt Zürich (U
V
Z). 
Zusätzlich
 arbeitete 
die Versicherte teilzeitlich für die 
Z.___
. Am 6. August 2009 wurde sie, als sie mit ihrer 
damals 
4-jährigen Tochter die Strasse überquerte, auf dem Fussgängerstreifen v
on einem Auto an
gefahren und weggeschleudert. Dabei 
erlitt sie Frakturen an der Wirbelsäule, Traumata des Schädels und des Thorax sowie mehrfache Kontusio
nen und Schürfungen. 
Aufgrund der Unfallfolgen bestand 
bis auf w
eiteres eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. 
Die UVZ kam in der Folge für die 
Heilungs
kosten
 auf und erbrachte Taggeldleistungen. 
    
Mit Verfügungen vom 14. Dezember 2011 und 13. Dezember 2012 hatte die UVZ zum einen den Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und aufgetre
tenen psychischen Beschwerden verneint
 und zum anderen festgelegt,
 Taggelder entsprechend einer Arbeitsfähigkeit von 50 % 
respektive von 4 % ab 
1. Januar 2013 auszurichten. Mit den 
Einspracheentscheid
en
 vom 14. November 2012 und 13. März 2013 hielt die UVZ an ihren Entscheiden fest. Die gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 14. November 2012 erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 30. Juli 2014 
(Prozess Nr. UV.2013.00002) 
ab. Die gegen den 
Einspracheentschei
d
 vom 13. 
März 2013 erhobene Beschwerde hiess es mit nämlichem Urteil teilweise gut und hob den 
Einspracheentscheid
 insoweit auf, als damit ab dem 1. Januar 2013 ein Anspruch auf ein 4 % über
steigendes Taggeld verneint 
worden war,
 und die UVZ wurde verpflichtet, der Versicherten ab 1. Januar 2013 
während einer Übergangsfrist von 5 Monaten Dauer weiterhin ein Taggeld von 50 % zu bezahlen. 
    
Eine detaillierte
 
Darstellung
 
zu den 
Unfallverletzungen, 
zum 
Heilungsverlauf 
zu den
 erfolgten Abklärungen
 und den ergangenen Entscheiden
 
findet sich
 
unter Angabe der Fundstellen 
im 
erwähnten 
Urteil des hiesigen Gerichts in Sachen der Partei
e
n vom 30. Juli 2014 
(Urk. 7/G165). 
1.2
    
Am 2
2. 
Oktober 2014 erliess die UVZ eine weitere Verfügung. Darin stellte sie fest, es sei von einem Invaliditätsgrad von 4 % auszugehen, weswegen kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe. 
Ferner sprach die UVZ der Ver
sicherten eine Integritätsentschädigung in der Höhe von 
Fr. 
6‘300.-- zu 
und hielt fest, bezüglich Übernahme von Heilungskosten habe sich die Versicherte künftig an ihre
n Krankenversicherer
 
zu wenden
 
(Urk. 7/G171). Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 24. November 2014 Einsprache und bean
tragte, der Sachverhalt sei 
rechtsgenüglich
 festzustellen (Urk. 7/G178). Diese 
Einsprache wies die UVZ mit 
Einspracheentscheid
 vom 17. Dezember 2014 ab (Urk. 2 = 
Urk. 
7/G180). 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 17. Dezember 2014 erhob die Versicherte am 
2. 
Februar 2015 Beschwerde 
mit dem R
echtsbegehren, 
es sei der angefoch
tene Entscheid aufzuheben und es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, den Sachverhalt 
rechtsgenüglich
 festzustellen und alsdann die gesetzlichen Leistungen auszurichten (Urk. 1). Die Beschwerdegegnerin beantragte in der Beschwerdeantwort vom 23. Februar 2015 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). In der Eingabe vom 13. April 2015 äusserte sich die Beschwerdefüh
rerin erneut zur Sache (Urk. 11). Hierzu nahm die Beschwerdegegnerin am 4. Mai 2015 Stellung (Urk. 14). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
zieht in Erwägung:
 
1.
1.1
    
Nach Gesetz und Rechtsprechung ist der Fall unter Einstellung der vorübergehen
den Leistungen und Prüfung des Anspruchs auf eine Invaliden
rente und eine Integritätsentschädigung abzuschliessen, wenn von der Fortset
zung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszu
standes der versicherten Person mehr erwartet werden kann und allfällige Ein
gliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung abgeschl
ossen sind (vgl. Art. 19 Abs. 1, Art. 24 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung; 
UVG; Urteil des Bundesgerichts 8C_888/2013 vom 2.
 
Mai 2014 E. 4.1, vgl. auch Urteil 8C_639/2014 vom 2. Dezember 2014 E. 3). 
In diesem Zeitpunkt ist der Unfallversicherer auch befugt, die Adäquanzfrage zu prüfen (Urteil des Bundes
gerichts 8C_377/2013 vom 2.
 
Oktober 2013 E. 7.2 mit Hinweis auf 
BGE
 
134 V 109, vgl. auch Urteil 8C
_
454/2014 vom 2. September 2014 E. 6.3).
1.2
    
Ob eine namhafte Besserung noch möglich ist, bestimmt sich insbesondere nach Massgabe der zu erwartenden Steigerung oder Wiederherstellung der Arbeits
fähigkeit, soweit diese unfallbedingt beeinträchtigt ist
. Die Verwendung des Begriffes „
namhaft" in Art.
 
19 Abs.
 
1 UVG verdeutlicht demnach, dass die durch weitere (zweckmässige) Heilbehandlung im Sinne von Art.
 
10 Abs.
 
1 UVG erhoffte Besserung ins Gewicht fallen muss
 
(Urteil des Bundesgerichts 8C_888/2013 vom 2.
 
Mai 2014 E. 4.1 mit Hinweisen, insbes. auf BGE
 
134 V 109 E. 4.3; vgl. auch Urteil 8C_6
39/2014 vom 2. Dezember 2014 E. 
3).
    
1.3
    
Ändern sich die tat
sächlichen Verhältnisse nach einem verfügten Fallabschluss 
kann e
ine Anpassung an geänderte unfallkausale Verhältnisse dadurch bewirkt werden, dass ein Rückfall oder Spätfolgen des seinerzeit rechtskräftig beurteil
ten Unfallereignisses geltend gemacht werden
 (
Art. 
11 UVV)
. Dieses Vorgehen entspricht de
r
 in der Invalidenversicherung bestehenden 
Möglichkeit
 der Neu
anmeldung im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 
3 der Verordnung über die Invalidenver
sicherung 
(
IVV; 
vgl. 
Rumo-Jungo
/Holzer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum UVG, 
4. 
Aufl., Zürich 2012, S. 79). 
Bei einem Rückfall handelt es sich um das Wiederaufflackern einer vermeintlich geheilten Krankheit, so dass es zu ärztlicher Behandlung, möglicherweise sogar zu (weiterer) Arbeitsunfähigkeit kommt; von Spätfolgen spricht man, wenn ein scheinbar geheiltes Leiden im Verlaufe längerer Zeit organische oder auch psychische Veränderungen bewirkt, die zu einem anders gearteten Krankheitsbild führen können (BGE 118 V 293 
E. 2c mit Hinweisen).
2.
    
Unter Bezugnahme auf das Urteil des hiesigen Gerichts vom 3
0. 
Juli 2014 ent
schied die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 2
2. 
Oktober 2014 respektive mit dem diese Verfügung be
stätigenden 
Einspracheentscheid
 über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente 
und
 auf eine 
Integritätsentschä
digung
 (Urk. 2, 
Urk. 
7/G171). 
Damit
 ist die Beschwerdeführerin nicht einver
standen und verlangt 
vorgängig 
weitere Sachverhaltsabklärungen (Urk. 1 S. 2). 
3.
    
3.1
    
Im unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Urteil vom 3
0. 
Juli 2014 
(Urk. 7/G165) 
erkannte das hiesige Gericht, 
die Beschwerdeführerin 
sei 
ab Okto
ber 2011 wieder voll arbeitsfähig gewesen und m
it einer weiteren Behandlung 
könne 
keine namhafte Besserung 
des Gesundheitszustandes 
mehr erzielt wer
den. 
Die Kausalitätsf
rage könne bei di
eser Sachlage offen bleiben (E. 
2.4)
. 
Des Weiteren erkannte das Gericht
, 
aus somatischer Sicht 
habe 
ab Oktober 2011 in einer angepassten Tätigkeit eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit 
bestanden
 (E. 3.4). 
Es sei 
demnach 
nicht zu beanstanden, dass die 
Beschwerdegegnerin 
ab Januar 2013 die Aufnahme einer 
leidensangepassten 
Tätigkeit als zumutbar erachtet habe. Jedoch 
sei
 
der Beschwerdeführerin
 eine auf 5 Monate anzuset
zende Übergangsfrist 
zu gewähren
, 
während 
der sie weiterhin Anspruch auf das bisher gewährte Taggeld entsprechend einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % habe 
(E. 3.5). 
3.2
    
Für den Entscheid 
des Sozialversicherungsgerichts 
massgebend
 war 
der Zeit
raum 
bis 
zum 
1
3. 
März 
2013 
(Datum des zweiten angefochtenen 
Einsprache
entscheides
 im Verfahren UV.2013.00002)
. Bezogen auf diesen Zeitpunkt 
erwiesen sich die
 gesundheitliche Situation 
und die
 Auswirkungen 
der 
Unfall
restfolgen
 
auf die Arbeitsfähigkeit 
als 
geklärt und der Fallabschluss 
als 
ange
zeigt (vgl. Urk. 2 S. 4 
Ziff. 
II 
lit
. c). 
Der effektive Fallabschluss mit der Prüfung des Anspruchs auf eine Rente und auf eine Integritätsentschädigung stand 
jedoch 
noch aus. Darüber hatte die Beschwerdegegnerin noch nicht entschieden. Sachverhaltsänderung
en 
bis zu diesem 
am 1
7. 
Dezember 2014 ergangenen 
Entscheid 
(
Urk. 
2) 
sind zu berücksichtigen
, ohne dass solche förmlich mittels Rückfallmeldung angezeigt werden müssten
.
4.
    
4.1
    
F
ür die Zeit vor dem 1
3. 
März 2013
 hatte die Beschwerdeführerin Berichte der Klinik 
A.___
 eingereicht, die dokumentierten, dass sie eine Behandlung der von ihr geklagten Kopfschmerzen aufgenommen hatte (vgl. 
Urk. 
7/M40 ff.). Im Urteil vom 3
0. 
Juli 2014 
(Urk. 7/G165) 
war 
dazu festgehal
ten worden, die Berichte
 
änderten nichts an der 
durch 
den Experten 
Dr. 
med. B.___
, Facharzt FMH für Neurologie, nachvollziehbar begründete
n
 Schlussfolgerung, dass aus neurologischer Sicht eine vollständige 
Arbeitsfähigkeit bestehe 
(E. 3.4.2). 
4.2
    
Am 
9. 
Oktober 2013
 
ersuchten die Ärzte des Kopfwehzentrums der Klinik 
A.___
 bei der Beschwerdegegnerin um eine Ko
s
tengutsprache für eine intravenöse Schmerzmittelbehandlung. Diese sei nötig, weil die bisherige Behandlung 
der
 posttraumatischen Kopfschmerzen mittels 
beinahe 
täglicher Einnahme von Schmerzmitteln zu einem medikamenteninduzierten 
Dauerkopf
schmerz
 geführt habe. 
Die Zunahme der Beschwerden gefährde die Arbeits
fähigkeit der Beschwerdeführerin. 
Die vorgeschlagene Behandlung sei erfolg
versprechend. Mit ihr lasse sich eine Reduktion des Schmerzmittelbedarfs und eine Verminderung von Basismedikamenten 
erreichen
 (Urk. 7/M47)
. 
    
Am 2
7. 
November 2013 hielten die Ärzte des Kopfwehzentrums der Klinik 
A.___
 fest, die Krankenkasse habe die Kostenübernahme für eine stationäre Schmerzmittelbehandlung abgelehnt. Eine solche sei aber unbedingt erforder
lich. Die Beschwerdeführerin sei zunehmend psychomotorisch verlangsamt und niedergeschlagen (Urk. 7/M50). 
    
Am 
5. 
Februar 2014 hielten die 
Ärzte 
des Kopfwehzentrums der Klinik 
A.___
 fest, es gehe der Beschwerdeführerin deutlich schlechter. Sie klage über tägliche Kopfschmerzen, Niedergeschlagenheit und Freudlosigkeit (Urk. 7/M52). 
    
Am 2
7. 
Februar 2014 berichteten die Ärzte der 
C.___
, die 
Beschwerdeführerin sei aufgrund zunehmender ängstlich-depressiver Symptome mit Suizidalität vor dem Hintergrund einer depressiven Episode und einer chronischen Schmerzsymptomatik im Februar 2014 stationär in der Klinik behandelt worden. Im Laufe der Behandlung habe das 
Zustands
bild
 relativ stabilisiert werden können. Insbesondere habe sich die Beschwerde
führerin von ihrer Suizidalität distanzieren können. Die Behandlung sei in 
teil
stationärem
 Rahmen weiterzuführen (Urk. 7/M53 S. 1-3). 
4.3
    
Relevant für das Urteil vom 3
0. 
Juli 2014 war der Zeitraum bis zum 1
3. 
März 20
13 (vgl. auch vorstehende E. 3.2
). 
Die den Zeitraum hernach betreffenden Berichte der Klinik 
A.___
 dokumentieren bezüglich 
Häufigkeit 
der 
Kopf
schmerzen eine Zustandsverschlechterung im Vergleich zum Zeitpunkt der Beurteilung durch 
Dr. 
B.___
 
am
 1
1. 
Oktober 201
1. 
Dieser hatte damals festge
stellt, die zunächst 
vorhandenen
 Dauerkopfschmerzen seien in einen episodi
schen Kopfschmerz übergegangen. Gestützt darauf kam er zum Schluss, es bestehe unter adäquater Behandlung eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit (Urk. 7/M34 S. 20 
Ziff. 
6.2). Da sich bezüglich Kopfschmerz
en
 bis zum Erlass des vorliegend angefochtenen 
Einspracheentscheides
 vom 
1
7. 
Dezember 2014 die 
Ausgangslage 
aktenkundig 
ungünstig 
geändert hatte, hätte
n
 die veränderte Sachlage und die möglichen Auswirkungen auf 
die 
Arbeitsfähigkeit Anlass 
zu einer erneuten Prüfung geben müssen, ob die für den Fallabschluss erforderli
chen Voraussetzungen weiterhin gegeben sind
. 
Diese Überprüfung ist
 nicht erfolgt. 
Abgesehen von der Kopfschmerzproblematik hätte auch die V
er
schlechterung
 des psychischen Zustandsbildes Anlass zu einer weiteren Über
prüfung gegeben
. Die neu aufgetretenen Symptome machten eine stationäre Behandlung und ansc
hliessend eine teilstationäre
 Nachbehandlung erforderlich. 
4.4
    
Zwischen dem mit Urteil vom 3
0. 
Juli 2014 beurteilten Zeitraum (bis 1
3. 
März 2013) und dem Erlass des 
Einspracheentscheides
 vom 1
7. 
Dezember 2014 kann eine Veränderungen des Gesundheitszustandes mit Auswirkungen auf die Arbeits- respektive die Erwerbsfähigkeit nicht ausgeschlossen werden. Die dies
bezüglich noch offenen Fragen 
hat die Beschwerdegegnerin
 vor dem 
Fallab
schluss
 
zu klären. 
Zur Vornahme der erforderlichen Sachverhaltsabklärungen ist die Sache 
in Gutheissung der Beschwerde 
an die Beschwerdegegnerin zurück
zuweisen. 
Hernach hat diese über die Leistungsansprüche der Beschwerdefüh
rerin (Taggeld
 ab Juni 2013
, Heilungskosten, Rente, Integritätsentschädigung) erneut zu entscheiden. 
5.
    
Ausgangsgemäss hat 
die Beschwerdeführerin
 gestützt auf 
§ 
34 
Abs. 
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) Anspruch auf eine 
Pro
zessentschädigung
. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsa
che und der Schwierigkeit des Prozesses auf 
Fr. 
2‘400
.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 
Einspracheentscheid
 1
7. 
Dezember 2014 aufgehoben und es wird die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre und hernach über die der Leistungsansprüche der Beschwerdeführerin erneut entscheide
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird 
verpflichtet, 
der Beschwerdeführer 
in
eine
 
Prozessent
-
schä
digung
 von 
Fr. 
2‘400
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Dominique 
Chopard
- 
Unfallversicherung Stadt Zürich
- 
Bundesamt für Gesundheit
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigWilhelm