zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00292 · 2015-12-17 · de
Anspruch auf polydisziplinäres Gutachten bejaht; Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00292
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Grieder-Martens
Urteil
 
vom 
17. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Holger Hügel
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 
1962
, war 
seit März 2002 
bei 
der 
Y.___ 
als Koch
 tätig
. Ab 
8. 
September 2011 bezog der Versicherte 
Krankentag
gelder
, und am 2
5. 
Mai 2012 meldete er sich u
nter Hinweis auf 
Rücken
be
schwer
den
 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8/4
). Die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizini
sc
he
 
und erwerbliche Situation ab und
 zog Akten der 
Krankentaggeldversiche
rung
 bei
 (
Urk. 
8/15
)
. A
m 
2
3. 
Oktober 2014 
teilte sie 
mit, dass 
zur Klärung der 
Leistungs
ansprüche
 
ein 
bi
disziplinäres
 Gutachten 
bei 
Dr. 
med. 
Z.___
, Rheuma
tologie, und bei 
Dr. 
med. 
A.___
, Psychiatrie, erforderlich sei
 (
Urk. 
8/56
).
 
Am 1
6. 
November 2014 wandte der Versicherte dagegen ein, dass eine polydisziplinäre Begutachtung notwendig und er mit den vorgeschla
genen 
Gutachtern nicht einverstanden sei (
Urk. 
8/60
). Mit Schreiben vom 2
4. 
Novem
ber
 2014 hielt die Beschwerdegegnerin an der 
bidisziplinären
 Begut
achtung fest und schlug zwei andere Gutachter vor (
Urk. 
8/61
). Am 
9. 
Dezember 2014 bean
tragte der Versicherte eine polydisziplinäre Begutachtung oder den Erlass einer 
rechtmittelfähigen Verfügung
 
(
Urk. 
8/63
). 
Mit Zwischenverfügu
ng vom 3
0. 
Janu
ar
 2015 (
Urk. 
2) 
hielt die Beschwerdegegnerin
 an der vorgesehe
nen Begutach
tung fest
.
 
Am 
4. 
Februar 2015 beantragte der Versicherte unter Hinweis auf das Öffentlichkeitsgesetz die Zurverfügungstellung sämtlicher vor
handener Statisti
ken im Hinblick auf die konkrete Verteilung von mono- und 
bidisziplinären
 Gut
achten bezogen auf die einzelnen Fachgebiete an die einzel
nen beauftragten Ärzte (
Urk. 
8/66).
 
 
2.
    
Der Versicherte erhob am 
4. 
März 2015
 Beschwerde 
gegen die 
Zwischenverfü
gung
 vom 3
0. 
Januar 2015 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die von ihr für notwendig erachtete Abklärung des medizinischen Sachverhalts in Form einer polydisziplinären Be
gutachtung durchzuführen und eine Vergabe des Auftrags nach dem Zufalls
prin
zip gemäss 
Art. 
72
bis
 
Abs. 
2
 der
 
Verordnung über die Invalidenversicherung IVV
 vorzunehmen (
Urk. 
1 S. 2). 
    
Die 
Beschwerdegegnerin
 beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
7. 
April 2015 (
Urk. 
6) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am 
4. 
Mai 2015 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
9). 
Mit Eingabe vom
 1
9. 
Juni 
2015 
stellte
 der Beschwerdeführer 
den Eventualantrag, dass die Sache an die 
Be
schwer
degegnerin
 zurückgewiesen werde zur Durchführung eines 
rechtsgenüg
lichen
 Einigungsverfahrens und zum neuen Entscheid über die 
Begutachtungs
personen
 
in den vorgesehenen medizinischen Fachdisziplinen. Weiter verlangte 
er
 die 
Her
ausgabe der Statistiken durch die Beschwerdegegnerin im Hinblick auf die kon
krete Verteilung von mono- und 
bidisziplinäre
n
 Gutachten bezogen auf die ein
zel
nen Fachgebiete an die einzelnen beauftragten Ärzte 
(
Urk. 
11). Die 
Be
schwerdegegnerin
 verzichtete
 auf eine Stellungnahme dazu (
Urk. 
14). Weitere 
Stellungnahmen 
und Anträge 
des Beschwerdeführers vom 2
8. 
August 2015 (
Urk. 
16)
 und vom 1
5. 
September 2015 (
Urk. 
17) wurden der 
Beschwerdegeg
nerin
 am 
1
5. 
Dezember 2015 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
19).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1
.1
    
Gestützt auf Art. 43 Abs. 1
 des
 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 nimmt der Versicherungsträger die notwendi
gen
 Abklärungen vor, wobei auch Gutachten in Auftrag gegeben werden kön
nen (Art. 44 ATSG).
1
.2
    
Gegen die verfahrensleitende Verfügung der Beschwerdegegnerin (Art. 52 Abs. 1
 ATSG) ist die Beschwerde an das Sozialversicherungsgericht zulässig (Art. 56 Abs. 1 ATSG), soweit darin Einwendungen formeller Natur gegen Sach
verstän
dige geltend gemacht werden (BGE 132 V 93 E. 6.5). Zu den formellen Einwen
dungen gegen die Person eines Gutachters (vgl. Art. 44 Satz 2 ATSG) zählen im 
Wesentlichen die 
Ausstandsgründe
 gemäss Art. 36 Abs. 1 ATSG (u.a. ein per
sön
liches Interesse in der Sache, enge verwandt
schaftliche oder freund
schaft
liche Verbundenheit mit einer Partei oder Befan
genheit in der Sache aus ande
ren 
Grün
den, vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_500/2009 vom 24. Juni 2009 E. 1 mit
 Hinweisen).
1
.3
    
Entgegen der bislang geltenden Rechtsprechung des Bundesgerichts, wonach ande
re Einwendungen (u.a. die Befürchtung, das Gutachten könnte mangel
haft 
aus
fallen oder die Frage, aus welcher medizinischen Fachrichtung ein Gutach
ten
 einzuholen ist) mit dem Entscheid in der Sache im Rahmen der 
Beweiswürdi
gung
 zu behandeln sind, weil es zu vermeiden gilt, dass das 
Ver
waltungsver
fahren
 um ein kontradikto
risches Element erweitert und das medi
zinische 
Ab
klärungsverfahren
 
judikali
siert
 wird (BGE 132 V 93 E. 6.5), lässt die neueste bundesgerichtliche Rechtsprechung betreffend die Anordnung 
polydis
ziplinärer
 
Gutachten in der Invalidenversicherung nunmehr auch materielle Einwen
dung
en
 gegen eine Begutachtung an 
sich zu (BGE 138 V 271 E. 1.1).
1
.4
    
Das Bundesgericht 
erklärte
 die Anforderungen an die medizinische Begutach
tung, wie 
sie in 
BGE 137 V 210
 
 für polydisziplinäre MEDAS-Begutachtungen 
um
schrieben worden sind, grundsätzlich 
sinngemäss
 auf mono- und 
bidiszipli
näre
 
Expertisierungen
 für anwendbar, was sowohl für die justiziablen Garantien (Partizipationsrechte, Verfügungspflichten und Rechtsschutz) als auch für die 
appellativen
 Teilgehalte von 
BGE 137 V 210
 
 gilt (BGE 139 V 349 E. 5.4). Bei mono- und 
bidisziplinären
 Begutachtungen ist im Falle aller zulässigen Ein
wendungen konsensorientiert vorzugehen. Erst wenn eine Einigung ausbleibt, ergeht eine (einheitliche) Zwischenverfügung über die Beweisvorkehr an sich (Notwendigkeit einer Begutachtung, Beschränkung auf eine oder zwei 
Fachdis
ziplinen
, Bezeichnung der Disziplinen) und die Person der Gutachter (BGE 139 V 349 E. 5.2.2.3).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihr Festhalten an einer 
bidisziplinären
 Ab
klä
rung damit
, dass keine zusätzlichen Fachdisziplinen notwendig seien. Im Weiteren habe sie im Rahmen einer einvernehmlichen Lösung zwei weitere Gut
achter, Prof. 
Dr. 
med. 
B.___
 (Psychiatrie) und 
Dr. 
med. 
C.___
 (Rheumatologie) vorgeschlagen
 (
Urk. 
2)
. Grundsätzlich liege es im Er
messen der IV-Stelle darüber zu befinden, mit welchen Mitteln die 
Sachver
haltsermittlung
 zu erfolgen habe. Diesbezüglich verweise sie auf die Stellung
nahme des Regionalärztlichen Dienstes (RAD) vom 1
9. 
November 2014
 (
Urk. 
7)
, 
gemäss
 welcher es aus versicherungsmedizinischer Sicht keiner 
polydisziplinä
ren
 Begutachtung bedürfe.
 Die IV-Stelle sei nicht in jedem Fall gehalten, sich 
um eine einvernehmliche Gutachterbestellung zu bemühen. Nachdem auch ge
gen
 das neu vorgeschlagene Gutachterpaar Einwände erhoben worden seien, habe sie die Begutachtung ohne Weiterungen mit anfechtbarer 
Zwischenverfü
gung
 an
ordnen dürfen (
Urk. 
6).
2.2
    
De
r
 Beschwerdeführer hielt dem entgegen, dass 
vorliegend auch ein 
Abklä
rungsbedarf
 aus dem medizinischen Fachgebiet der Neurochirurgie beziehungs
weise der Neurologie bestehe. 
Auch
 bestehe eine derzeit unklare 
Schmerzmittel
allergie
, die gegebenenfalls dermatologisch oder 
allergologisch
 und 
schmerzme
dizinisch
 abgeklärt werden müsste. Damit liege 
rechtsprechungsgemäss
 kein Ausnahmefall vor, in dem von einer polydisziplinären Begutachtung abgesehen werden dürfe (
Urk. 
1 
Ziff. 
20-22).
 Der RAD verfüge zudem nicht über die Kom
petenz, neurologische, neurochirurgische, dermatologische und 
allergologische
 Fragestellungen einzuschätzen (
Urk. 
1 
Ziff. 
45). Entgegen der Auffassung des RAD sei
en
 
sowohl 
eine mögliche Medikamentenallergie 
als auch eine zentrale Hypersensibilisierung und eine spinale Enge mit Nervenwurzelkontakt 
akten
kundig. Betreffend die versicherungsrechtliche Relevanz dieser Allergie sei zu 
klären, ob und welche Schmerzmittel dem Beschwerdeführer 
zumutbarerweise
 zur Überwindung der Schmerzen überhaupt verabreicht werden könnten (
Urk. 
1 
Ziff. 
48
-50
). 
Weiter wandte der Beschwerdeführer ein, dass die vorgeschlagenen Gutachter 
Dr. 
B.___
 und 
Dr. 
Z.___
 
übermässig
 häufig für die 
Beschwer
de
gegnerin
 Gutachten
 erstell
t
e
n
, was eine wirtschaftliche Abhängigkeit ver
mu
te
n und eine fehlende Ergebnisoffenheit befürchten lasse (
Urk. 
11 
Ziff. 
61
, 
Urk. 
16, 
Urk. 
17, 
Urk. 
18
). Hinzu komme, dass die gesundheitliche Situation des Beschwer
de
füh
rers möglicherweise auch von psychosomatischen Beschwerden geprägt sei,
 
weshalb eine umfassende Abklärung der nach neuester bundesgerichtlicher Recht
sprechung vorgegebenen Indikatoren zwingend sei (
Urk. 
11 
Ziff. 
64).
 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf die Durch
füh
rung eines polydisziplinären Gutachtens.
3.
3.1
    
Der Einwand de
s
 Beschwerdeführer
s
, es sei eine polydisziplinäre Begutachtung unter Einbezug 
insbesondere auch 
der 
neurologischen
 Fach
richtung durchzu
führen, ist materiel
ler Natur und nach der jüngsten Recht
spre
chung in diesem Verfahren zu beurteilen.
3.2
    
In Erwägung
 3.2 von BGE 139 V 349 führte das Bundesgericht Folgendes aus: „Es existie
ren 
keine festen Kriterien zur allgemeingültigen Abgrenzung der 
An
wen
dungsfelder
 der verschiedenen Kategorien von Expertisen. Die 
grosse
 Viel
falt von Begutachtungssituationen erfordert Flexibilität. In groben Zügen lassen sich die jeweiligen Einsatzbereiche jedoch wie folgt 
umreissen
: Die umfassende administrative Erstbegutachtung wird 
regelmässig
 polydisziplinär und damit 
zu
falls
basiert
 anzulegen sein. Eine direkte Auftragserteilung soll die Ausnahme bleiben. Eine polydisziplinäre Expertise ist auch dann einzuholen, wenn der 
Ge
sund
heitsschaden
 zwar 
bloss
 als auf eine oder zwei medizinische Disziplinen fokussiert erscheint, die Beschaffenheit der Gesundheitsproblematik aber noch nicht vollends gesichert ist. In begründeten Fällen kann von einer 
polydiszipli
nären
 Begutachtung abgesehen und eine mono- oder 
bidisziplinäre
 durchge
führt werden, sofern die medizinische Situation offenkundig 
ausschliesslich
 ein oder zwei Fachgebiete beschlägt; weder dürfen weitere interdisziplinäre Bezüge 
(z.B. internistischer Art) notwendig sein (zur Interdisziplinarität der Begutach
tung
 
vgl. 
BGE 137 V 210
 
 E.
 
1.2.4) noch darf ein besonderer arbeits
medizi
ni
scher bzw.
 
eingliederungsbezogener Klärungsbedarf bestehen. Diese Vor
aus
set
zungen wer
den
 vor allem bei Verlaufsbegutachtungen erfüllt sein.“
3.3
    
Im Bericht
 der Ärzte
 des 
D.___
, Klinik für Rheumatologie, 
vom 2
5. 
August 2014 (
Urk. 
8/54/7-12) 
diagnostizierten die Ärzte
 ein chroni
sche
s 
thorakolum
bospondylogenes
 Schmerzsyndrom
, eine 
Periarthropathia
 
trochan
terica
, ein unklares 
urtikarielles
 Exanthem, eine Konjunktivitis und ein Glaukom
 (S. 1 f.)
. 
In der
 Beurteilung 
(S. 2) h
ielten sie
 unter anderem fest, dass neurolo
gisch
 eine Hypästhesie im 
Dermatom
 L
5 links aufgefallen sei. 
Röntgenbilder
 zeigte
n
 eine kranial betonte 
Osteochondrose
 der Brust
wirbelsäule sowie ver
e
i
n
zelte ventrale 
Spondylophyten
 der Brust- und Lendenwirbelsäule. 
In der
 
MR
-to
mografischen Untersuchung
 
wurden 
mehrere mediale 
Bandscheibenprotrusio
nen
 und 
Spondylar
t
hrosen
 mit 
neuroforaminaler
 Einengung sowie eine leicht nach links verlagerte Diskushernie mit 
foraminaler
 Enge und ein 
Spondylophyt
 mit Kontakt zur Nervenwurzel L5 und 
rezessal
 S1 links gefunden ohne Anzei
chen für eine Nervenirritation. 
Bei wahrscheinlicher Neuroirritation des L5 links als Korrelat im MRT sei eine 
epidurale
 Infiltration LWK5/SWK1 unter CT-Kon
trolle durchgeführt worden. Dabei habe ein guter Soforteffekt mit 
Schmerzre
duktion
 
und Rückgang der linksseitigen Kribbeldysästhesie erzielt werden kön
nen. 
In der
 analgetischen Therapie mit 
Arcoxia
 
seien
 
urti
k
arielle
 Hautläsionen des Unter
bauches und der rechten Flanke auf
getreten
, wobei eine allergische Reaktion auf 
Arcoxia
 
habe 
angenommen
,
 aber nicht sichergestellt werden k
ön
nen
. Für den Fall, dass die Läsionen nach nun abgesetzter Therapie mit 
Arcoxia
 nicht sistieren würden, 
sei
 eine Abklärung bei einem Dermatolo
gen/Allergologen zu empfehlen.
3.
4
    
Vorliegend
 geht es um eine 
Erstbegutachtung
, bei der eine 
direkte Auftrags
erteilung
 die Ausnahme bleibt. 
Auch wenn die medizinische Situation auf rheu
matologische und 
- 
angesichts
 der vom Hausarzt diagnostizierten Depres
sion (
Urk. 
8/54/1) - 
psychiatrische Fragen 
fokussiert erscheinen mag, so ist die Be
schaffenheit der Gesundheitsproblematik noch nicht vollends gesichert. An
ge
sichts der 
am 
D.___
 erhobenen Befunde und erfolgten Be
ur
tei
lung 
sind
 die Relevanz weitere
r
 Fachgebiete wie Neurologie 
und andere 
inter
disziplinäre Bezüge zu Gebieten der Dermatologie und der Allergologie 
nicht 
aus
zuschliessen
. 
Dabei sind 
entgegen der Auffassung der 
Beschwerdegeg
nerin
 therapeutische Fragestellungen wie die Festlegung des Mittels der Wahl zur Schmerzbehandlung nicht von vornherein ohne Belang
, sondern berühren, so
weit die 
Zumutbarkeit einer Therapie 
in Frage steht, 
auch die 
Feststellung der 
Arbeitsfähigkeit
. Damit lässt sich jedenfalls nicht sagen, dass die medizinische Situation offenkundig höchstens zwei Fachgebiete beschlägt, weshalb die 
Be
schwerdegegnerin
 ein polydisziplinäres Gutachten hätte anordnen müssen.
 Of
fen
 ist zudem, inwieweit - wie noch im Standortgespräch vom 1
8. 
Juni 2012 fest
gehalten (
Urk. 
8/10/1) - ein Eingliederungspotential vorhanden ist, was eben
falls
 gegen ein nur 
bidisziplinäres
 Gutachten spricht.
3.5
    
D
ie Beschwerde 
ist deshalb
 
gutzuheissen
 
und
 die angefochtene 
Zwischen
verfü
gung
 vom 
3
0. 
Januar 2015 
auf
zu
h
e
ben 
verbunden 
mit der Feststellung, dass 
die 
Sozial
versi
cherungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag zu geben hat
.
    
Damit erübrigt sich die Prüfung des Eventualantrags auf Rückweisung der Sache zur Durchführung eines 
rechtsgenüglichen
 Einigungsverfahrens sowie des Antrags auf Herausgabe der Statistiken zur 
konkreten Verteilung von mono- und 
bidisziplinäre
n
 Gutachten bezogen auf die einzelnen Fachgebiete und be
auf
tragten Ärzte.
4.
    
    
4
.1
    
Da es vorliegend nicht um die Bewilligung oder die Verweigerung von Versi
che
rungs
leistungen geht, ist das Beschwerdeverfahren - in Abweichung von Art. 69 Abs. 1
bis
 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 - ge
mäss Art. 61 
lit
. a ATSG kostenlos.
4
.2
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung. In Anwendung von 
§ 
34 des Gesetzes über das 
So
zialversicherungsgericht
 in Verbindung mit 
§ 
8 und 9 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht ist die Prozessentschädigung demnach unter Berücksichtigung des notwendigen Aufwandes und der Schwierigkeit des Prozesses auf 
Fr. 
1‘800.-- 
(inklusive 
Bar
auslagen
 und 
MWSt
) festzulegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Zwischenverfügung 
vom 
3
0. 
Januar 2015 aufgehoben mit der Feststellung, dass die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag zu geben hat.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
1‘800
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Holger Hügel
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannGrieder-Martens