zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00241 · 2019-07-09 · de
Berufliche Massnahmen: Abschluss der Massnahmen, ohne Vorbescheidverfahren durchzuführen; Verletzung des rechtlichen Gehörs; Rückweisung, auch aus materieller Sicht.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00241
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Neuenschwander-Erni
Urteil
 vom 
1
9. 
Juli 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 
1981
, 
gelernte Verkäuferin, 
war 
seit
 
April 2014 
als 
Laser 
Etch
 Operator
 für die 
Y.___
 tätig
 (
vgl. 
Urk. 
4 S.
 2 oben; Urk. 9/5
)
.
 
Unter Hinweis auf 
eine Herzoperation
 
meldete sich 
die Versicherte 
am 
1
2. 
September 2017
 bei der Invalidenversicher
ung zum Leistungsbezug an (Urk. 
9/2
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinisc
he und erwerbliche Situation ab und
 zog Akten der 
Krankentag
geldversicherung
 bei (
Urk. 
9/13
). 
Sie gewährte der Versicherten eine Frühinter
ventionsmassnahme in Form von Arbeitsvermittlung (
Urk. 
9/20), Kostengutspra
che für einen Arbeitsversuch (
O.___
, 
Urk. 
9/36) und
 Kostengut
sprache für ein Arbeitstraining im geschützten Rahmen (
Z.___
-s
tiftung, 
Urk. 
9/54)
. Des Weiteren gewährte die IV-Stelle der Versicherten Kostengutsprache für einen Coaching Arbeitsversuch (
A.___
, 
Urk. 
9/63). Dieser Arbeitsversuch kam indessen nicht zustande, da 
er seitens des Arbeitgebers kurzfristig abgesagt wurde (vgl. 
Urk. 
9/67 S. 2). In der Folge hielt die IV-Stelle mit Mitteilung vom 1
4. 
Januar 2019 (
Urk. 
9/68) fest, dass die Arbeitsvermittlung abgeschlossen sei; die Mass
nahmen für die berufliche Eingliederung seitens der IV seien vollumfänglich aus
geschöpft worden.
 
Nachdem die Versicherte eine beschwerdefähige Verfügung verlangt hatte (
Urk. 
9/71), 
verfügte die IV-Stelle 
a
m 2
7. 
Februar 2019 den Ab
schluss der Arbeitsvermittlung (Abbruch des Coachings; 
Urk. 
9/
76
 = 
Urk. 
2). 
2.
    
Die Versicherte erhob am 
2
8. 
März 2019
 Beschwerde 
gegen die Verfügung vom 2
7. 
Februar 2019 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es seien sei
tens der IV-Stelle ergänzende Abklärungen vorzunehmen (
Urk. 
1 S. 1). Mit Be
schwerdeergänzung vom 1
1. 
April 2019 (
Urk. 
4) beantragte die nunmehr vertre
tene Versicherte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Gewäh
rung weiterer beruflicher Massnahmen
 (S. 1 unten).
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
2
8. 
Mai 2019
 (
Urk. 
8
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 
1
2. 
Juni 2019
 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
11
).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des 
Bundesgesetz
es
 über den Allge
meinen Teil
 des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG)
. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte haben ge
mäss Art. 8 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung (IVG)
 An
spruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a.
    
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
    
die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind.
    
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus
übung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (Abs. 1
bis
). 
    
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Abs. 3 in medizinischen Mass
nahmen (
lit
. a), Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Ein
gliederung (
lit
. 
a
bis
), Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige be
rufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe; 
lit
. b) und in der Abgabe von Hilfsmitteln (
lit
. d).
2.
2.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die beruflichen Massnah
men zu Recht abgeschlossen hat.
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Entscheid (
Urk. 
2) fest, dass wei
tere berufliche Massnahmen nicht möglich seien. Die Beschwerdeführerin habe seit Januar 2018 eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von mindestens 50 % bis 60 % stabil erreichen können. Eine weitere Steigerung sei bisher nicht möglich gewesen. Daher sei nun eine Rente zu prüfen. Die Bewerbungsunterlagen seien komplett, für die vorhandene Arbeitsfähigkeit könne die Beschwerdeführerin selbständig eine ihrer gesundheitlichen Situation angepasste Stelle suchen. Die Unterstützung 
des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums
 
(
RAV
)
 könne sie ebenfalls in Anspruch nehmen
 (S. 2 oben).
    
In der Beschwerdeantwort (
Urk. 
8) führte die Beschwerdegegnerin aus, dass der Abbruch des Arbeitsversuchs nicht der Beschwerdeführerin angelastet werden dürfe. Dies ändere aber nichts an der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin die vereinbarte Präsenzzeit während der vorherigen Massnahme nicht erreicht habe respektive die Arbeits- und Leistungsfähigkeit bei 55 % stagniert 
habe
 (S. 1 unten). Über die gesamte Zeitdauer der unterstützenden Massnahmen (Januar 2018 bis Januar 2019) habe lediglich eine Steigerung der Arbeitsleistung von 5 % erfolgen können. Die Unterstützungsmassnahmen erwiesen sich als ausgeschöpft (S. 2 oben).
2.3
    
Die Beschwerdeführerin
 machte in ihrer Beschwerde
 
(
Urk. 
1) geltend,
 dass die Eingliederungsbemühungen von Seiten des Arbeitgebers gescheitert seien. Wei
tere unterstützende Massnahmen seien ihr nicht mehr gewährt worden, obwohl sie nach wie vor aus gesundheitlichen Gründen nur Teilzeit arbeitsfähig sei (S. 2 oben).
    
Mit Beschwerdeergänzung (
Urk. 
4) führte sie aus,
 
dass statt eines 
Vorbescheid
verfahrens
 eine Mitteilung erlassen worden sei, obwohl sie ausdrücklich weitere Bemühungen der Beschwe
rdegegnerin gewünscht hatte (S. 
3 Mitte). Die in Aus
sicht gestellte Rentenprüfung sei verfrüht, denn es sei ihr ein grosses Anliegen, trotz ihres Herzleidens wieder beruflich eingegliedert zu werden (S. 3 f.). Auch wenn die Steigerung der Leistungsfähigkeit langsamer als erhofft erfolgt sei, sei ein weiterer Arbeitsversuch als sinnvoll erachtet worden. Daran ändere eine ein
seitige Absage von Seiten des Einsatzortes nichts (S. 4 Mitte). Aufgrund der schweren gesundheitlichen Herzerkrankung mit dauerhaft eingeschränkter Ar
beitsfähigkeit sei sie auf spezialisierte Unterstützung der IV-Berufsberatung mit dem Ziel einer Festanstellung in der freien Wirtschaft angewiesen (S. 4 unten).
 
3.
3.1
    
Nach Art. 57a IVG teilt die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher gewährten Leistung mittels Vorbescheid mit. Die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 42 ATSG.
    
Gegenstand des Vorbescheids sind Fragen, die gemäss Art. 57 Abs. 1 
lit
. c-f IVG in den Aufgabenbereich der IV-Stellen fallen (Art. 73
bis
 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV).
    
Demnach obliegt den IV-Stellen insbesondere (Art. 57 Abs. 1 IVG):
- 
die Abklärung der versicherungsmässigen Voraussetzungen (
lit
. c);
- 
die Abklärung der Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person, die Berufsberatung und die Arbeitsvermittlung (
lit
. d);
- 
die Bestimmung und Überwachung der Eingliederungsmassnahmen sowie die notwendige Begleitung der versicherten Person während der Massnah
men (
lit
. e);
- 
die Bemessung der Invalidität, der Hilflosigkeit und der von der versi
cher
ten Person benötigten Hilfeleistungen (
lit
. f).
    
Nach Durchführung des
 
Vorbescheidverfahrens
 entscheidet die IV-Stelle mittels Verfügung, wobei sie sich darin mit den relevanten Einwänden der Par
teien aus
einanderzusetzen hat (Art. 74 Abs. 1 und 2 IVV). 
Verfügungen der kantonalen IV-Stellen sind direkt beim Versicherungsgericht am Ort der IV
Stelle anfechtbar (Art. 69 Abs. 1 
lit
. a IVG).
3.2
    
Gemäss 
Art. 
29 
Abs. 
2 
der Bundesverfassung (BV) sowie 
Art. 
42 ATSG 
haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwir
kungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu gehört insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweis
anträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1 mit Hinweisen).
3.3
    
Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des rechtli
chen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Es kommt mit anderen Wor
ten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkreten Fall für den Ausgang der materi
el
len Streitentscheidung von Bedeutung ist, das heisst die Behörde zu einer Änderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht (BGE 132 V 387 E. 5.1; 127 V 431 E. 3d/
aa
).
3.4
    
Aufgrund der Akten steht fest und ist unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin vor Erlass der angefochtenen Verfügung vom 27. Februar 2019 (Urk. 2) kein 
Vor
bescheidverfahren
 durchgeführt hat. D
er Mitteilung der Beschwerdegegnerin vom 
1
4. 
Januar 2019
 (Urk. 
9/68
) 
betreffend Abschluss
 der beruflichen Massnahmen 
ist 
zu entnehmen, dass die Möglichkeit besteh
e
, schriftlich eine beschwerdefähige Verfügung zu ver
langen, wobei
 das Gesuch kurz zu begründen 
sei 
(S. 
2 oben
).
 Dieses Vorgehen der Beschwerdegegnerin widerspricht aus formaler Sicht der ge
setzlichen Regelung des 
Vorbescheidverfahrens
 (vgl. vorstehend E. 
3.1
).
 
Gemäss
 Art. 74
ter
 
lit
. b IVV kann zwar das Verfahren betreffend berufliche 
Massnahmen
 mit einer formlosen Mitteilung und unter Hinweis darauf, dass eine anfechtbare Verfügung verlangt werden kann (Art. 74
quater
 IVV), abgeschlossen werden. Doch steht dieses der Verfahrensökonomie dienende vereinfachte Verfahren unter dem Vorbehalt, dass die Anspruchsvoraussetzungen offen
sichtlich erfüllt sind bezie
hungsweise dass den Begehren der versicherten Person vollumfänglich entspro
chen wird (Art. 74
ter
 Abs. 1 IVV). Mithin rechtfertigt sich eine formlose Mitteilung nur, wenn die Versicherten damit aller Voraussicht nach vollständig einverstan
den sind. 
    
Mit Eingabe vom 1
1. 
Februar 2019 (
Urk. 
9/71), mit welcher sie eine beschwerde
fähige Verfügung verlangte, machte die Beschwerdeführerin deutlich, dass sie
 mit dem Abschluss der beruflichen Massnahmen nicht einverstanden sei.
 
Spätestens mit dieser Eingabe
 war klar, dass die Beschwerdegegnerin dem Begehren der Be
schwerdef
ührerin nicht entsprochen hatte
. In dieser Situation hätte die Beschwer
degegnerin zur Wahrung des rechtlichen Gehörs der Beschwerdeführerin vor Er
lass der Verfügung das 
Vorbescheidverfahren
 durchführen
 müssen
.
 
3.5
    
Da es sich beim
 hier verfügten 
Abschluss der beruflichen Eingliederung
 fraglos um einen erheblichen Eingriff in die Rechtsstellung de
r Beschwerdeführerin
 han
delt, stellt der Erlass der Verfügung ohne vorherige Anhörung eine schwerwie
gende Verletzung des rechtlichen Gehörs dar. Die Sache ist daher zur Gehörsge
währung (in Form des Vorbescheides) an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Be
schwerde ist in diesem Sinne gutzuheissen.
4.
4.1
    
In materieller Hinsicht ist d
em 
Zwischenbericht
 der
 
Z.___
-stiftung vom
 1
1. 
Septem
ber 2018 
(
Urk. 
9/58) 
zu entnehmen, dass die Weiterführung des Arbeitstrainings im geschützten Rahmen empfohlen werde. D
er Fokus liege auf der Suche nach einem Arbeitstraining im ersten Arbeitsmarkt sowie der Anwendung von Com
puterkenntnissen im Rahmen von ECDL.
 
    
Aus dem Eintrag im Verlaufsprotokoll Eingliederungsberatung (
Urk. 
9/69) vom 1
3. 
Dezember
 2018
 ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin eine stabile 55%ige Anwesenheit 
und Arbeitsleistung erreicht habe.
 Sie arbeite gewissenhaft, kon
zentriert und zuverlässig. Leichte
 administrative Tätigkeiten wie Empfang, Tele
fon und leichter Schriftverkehr nach Vorlage seien realistisch. Eine weitere Stei
gerung halte die Beschwerdeführerin subjektiv in kleinen Schritten weiterhin für möglich. Ihr Ziel sei es, eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 60 % bis 80 % zu erreichen (S. 20 unten). Sie möchte die Chance bei 
A.___
 gerne nutzen, um ihre Arbeitsleistung weiter aufzubauen.
 Des Weiteren wurde festgehalten, dass
 die Beschwerdeführerin darüber informiert sei, dass
 bei Abbruch des Arbeits
versuchs eine Anmeldung beim RAV erfolgen müsse und keine weiteren IV-Eingliederungsmassnahmen angeboten werden könnten (S. 21 oben).
    
Im Abschlussbericht der 
Z.___
-stiftung vom 1
7. 
Dezember 2018 (
Urk. 
9/62) wurde als «notwendige Massnahmen, um die Integration in den ersten Arbeitsmarkt zu erreichen» ein Arbeitstraining im ersten Arbeitsmarkt genannt
. Mit dieser Mass
nahme werde im Rahmen einer 60%igen Präsenz von einer Steigerung der Leis
tungsfähigkeit von 80 % auf 100
 
% ausgegangen
 (S. 2 Mitte).
    
Mit Mitteilung vom 2
7. 
Dezember 2018 (
Urk. 
9/63) hielt die Beschwerdegegnerin fest, dass die Beschwerdeführerin einen Coaching Arbeitsversuch bei 
A.___
 absolvieren könne, damit sie ihre Belastbarkeit und Arbeitsfähigkeit in be
ruflicher Hinsicht weiter aufbauen könne.
 
    
Nach dem Gesagten wurde ein Arbeitstraining der Beschwerdeführerin im ersten Arbeitsmarkt von der 
Z.___
-stiftung empfohlen und von der Beschwerdegegnerin gutgeheissen.
4.2
    
Wie die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort
 selber und
 zu Recht fest
hielt (
Urk. 
8 S. 1 unten), ist 
«
der
 Abbruch
»
 des Coaching Arbeitsversuchs
 
nicht de
r Beschwerdeführerin anzulasten
.
 
Angesichts dessen
 ist nicht ersichtlich, 
aus welchem Grund
 die Beschwerdegegnerin nach der Absage durch den Arbeitgeber
 
A.___
 auf ihre Beurteilung 
zurückgekommen ist.
 
So stand d
ie von der Beschwerdegegnerin geltend gemachte Tatsache, dass die Beschwerdeführerin die vereinbarte Präsenzzeit während der vorherigen Massnahme nicht erreicht habe respektive die Arbeits- und Leistungsfähigkeit bei 55 % stagniert 
habe
, 
dem 
Ar
beitsversuch bei 
A.___
 nicht entgegen. 
Weshalb nun kein Arbeitsversuch mehr möglich sein soll
te
, ist nicht ersichtlich.
    
Soweit die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin
 vorgängig
 darüber infor
miert habe, dass bei Abbruch des Arbeitsversuchs eine Anmeldung beim RAV erfolgen müsse und keine weiteren IV-Eingliederungsmassnahmen angeboten werden könnten (
Urk. 
9/69 S. 21 oben), ist festzuhalten, dass 
es sich vorliegend nicht um einen 
Abbruch des Arbeitsversuchs 
handel
t. Vielmehr konnte die Be
schwerdeführerin aufgrund der kurzfristigen Absage durch den Arbeitgeber gar nicht erst mit dem Arbeitsversuch beginnen.
4.3
    
Vor diesem Hintergrund rechtfertigt sich auch aus materieller Sicht eine Rück
weisung an die Beschwerdegegnerin
, dies
 zur Gewährung weiterer beruflicher Massnahmen.
5.
5.1
    
Die Gerichtskosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG sind ermessensweise auf
 
Fr. 6
00.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin 
aufzu
-
erlegen.
5.2
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb 
die
 
vertretene Beschwerdeführer
in
 Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.
    
Die Prozessentschädigung wird vom Gericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (
§ 
34 
Abs. 
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungs
gericht). Beim praxisgemässen Stundenansatz von 
Fr. 
220
.-- (zuzüglich Mehr
wertsteuer) ist vorliegend eine Entschädigung von 
Fr. 
1‘
7
00
.-- (inklusive Baraus
lagen und Mehrwertsteuer) angemessen, welche entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass 
die Verfügung vom 2
7. 
Februar 2019 aufgeho
ben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, z
urückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 6
00
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
1’
7
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannNeuenschwander-Erni