zh_sozialversicherungsgericht · IV.2010.00713 · 2010-12-07 · de
Rückweisung, somatischer Gesundheitszustand ungenügend abgeklärt, Entzug der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde gilt auch für das Abklärungsverfahren nach Rückweisung


IV.2010.00713


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons Zürich


IV. Kammer


Sozialversicherungsrichter Engler, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichter Hurst


Sozialversicherungsrichterin Weibel-Fuchs


Gerichtssekretärin K. Meyer


Urteil vom 7. Dezember 2010


in Sachen


X.___


 


Beschwerdeführerin


 


vertreten durch Rechtsanwältin Katrin Napierkwoski


Advokatur & Rechtsberatung TRIAS AG


Flüelastrasse 51, 8047 Zürich


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle


Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.       X.___, geboren 1949, geschieden und Mutter fünf erwachsener Kinder, meldete sich am 12. August 2004 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, wegen Kopfweh, Schwindel, Schwäche, Müdigkeit und einer Tumoroperation im Kopf zum Bezug einer Invalidenrente an (Urk. 11/1). Die IV-Stelle liess in der Folge einen Auszug aus dem Individuellen Konto (IK-Auszug, Urk. 11/7) erstellen, holte je einen Bericht von Dr. med. A.___, FMH Allgemeine Medizin, vom 28. Oktober 2004 (Urk. 11/8/1-4 inklusive Berichte des Spitals U.__ vom 2. August 2004 [Urk. 11/8/5] und vom 25. September 2003 [Urk. 11/8/6-7]) und von Dr. med. B.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 13. Mai 2005 (Urk. 11/12) ein und liess das rheumatologisch-psychologische Gutachten der RehaClinic V.___ vom 28. Dezember 2005 erstellen (Urk. 11/27). Zudem holte sie die Arbeitgeberberichte der Y.___ AG vom 21. Dezember 2004 (Urk. 11/9) und der Z.___ AG vom 14. Juli 2006 (Urk. 11/55) ein. Mit Verfügung vom 10. Februar 2006 wurde der Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 62 % ab dem 1. Mai 2004 eine Dreiviertelsrente zugesprochen (Urk. 11/32). Die dagegen am 20. März 2006 erhobene Einsprache (Urk. 11/40) wurde mit Einspracheentscheid vom 19. Januar 2007 gutgeheissen und der Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 73 % eine ganze Rente zugesprochen (Urk. 11/63).


 


2.       Mit Fragebogen vom 13. Februar 2009 wurde eine Revision eingeleitet (Urk. 11/85), im Rahmen derer je ein Verlaufsbericht von Dr. A.___ vom 24. Februar 2009 (Urk. 11/86/1-5, inklusive Bericht der Uniklinik W.___ vom 28. November 2006 [Urk. 11/86/10-11] und des U.___ vom 9. Mai 2008 [Urk. 11/86/12-13]) und von Dr. B.___ vom 9. März 2009 (Urk. 11/88) eingeholt wurden. In der Folge wurde bei Dr. med. C.___, FMH Psychiatrie Psychotherapie, ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag gegeben, welches am 6. März 2010 erstattet wurde (Urk. 11/92). Am 28. Mai 2010 erging der Vorbescheid, mit welchem der Versicherten mitgeteilt wurde, dass sie aufgrund eines verbesserten Gesundheitszustandes bei einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 17 % keinen Anspruch auf eine Invalidenrente mehr habe (Urk. 11/97). Dagegen erhob die Versicherte am 17. Juni 2010 Einwände (Urk. 11/98). Am 9. Juli 2010 erging die Verfügung, womit die Rente der Versicherten per 31. August 2010 eingestellt wurde (Urk. 2).


 


3.         Dagegen liess die Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwältin Katrin Napierkwoski, am 9. August 2010 Beschwerde erheben mit dem Antrag, es sei die Verfügung vom 9. Juli 2010 aufzuheben und der Beschwerdeführerin weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten, eventualiter seien weitere Abklärungen hinsichtlich des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin vorzunehmen und es sei ein polydisziplinäres Gutachten einzuholen. Des Weiteren verlangte sie die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde und ließ sinngemäß ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltliche Rechtsverbeiständung in der Person ihrer Rechtsvertreterin stellen (Urk 1). Dazu reichte sie die entsprechenden Unterlagen ein (Urk. 7 und Urk. 8/1-11). Mit Beschwerdeantwort vom 10. September 2010, welche der Beschwerdeführerin am 15. September 2010 zugestellt wurde (Urk. 12), schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung, eventualiter teilweise Gutheissung der Beschwerde (Urk. 10, unter Beilage der Akten Urk. 11/1-108).


 


4.       Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.


 


 


Das Gericht zieht in Erwägung:


1.       


1.1     Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin ab dem 1. September 2010 weiterhin Anspruch auf eine Invalidenrente hat.


1.2     Die Beschwerdegegnerin verneint dies mit der Begründung, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der erstmaligen Rentenzusprache wesentlich verbessert habe, so dass bei einem Invaliditätsgrad von nunmehr 17 % kein Anspruch mehr auf eine Rente bestehe (Urk. 2). Was die Forderung nach weiteren medizinischen, insbesondere somatischen Abklärungen betreffe, so dürfe davon ausgegangen werden, dass sowohl Dr. C.___ als auch Dr. med. D.___ (vom Regionalen Ärztlichen Dienst, RAD) wohl auf einen allfälligen verbleibenden somatischen Abklärungsbedarf hingewiesen hätten. Im Falle einer anderen Ansicht des Gerichts sei zumindest festzustellen, dass aus psychischer Sicht kein invalidenrechtlich relevanter Gesundheitsschaden bestehe (Urk. 10).


1.3     Die Beschwerdeführerin hingegen weist insbesondere darauf hin, dass es nicht angehe, den Gesundheitszustand lediglich anhand eines psychiatrischen Gutachtens zu klären, da insbesondere Dr. A.___ jeweils auch auf die zahlreichen somatischen Beschwerden hingewiesen habe (Urk. 1).


 


2.       


2.1     Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des Allgemeinen Teils über das Sozialversicherungsrecht, ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine Invalidenrente ist demgemäss nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5, 117 V 199 Erw. 3b, 113 V 275 Erw. 1a mit Hinweisen). Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person eröffneten rechtskräftigen Verfügung vorlag, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung respektive des Einspracheentscheides (BGE 133 V 108 Erw. 5.4). Dabei stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG und alt Art. 41 IVG dar (BGE 112 V 372 Erw. 2b mit Hinweisen; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 Erw. 3a; Urteil des Bundesgerichts in Sachen C. vom 3. November 2008, 9C_562/2008, Erw. 2.1 mit Hinweis).


2.2     Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Gemäss ständiger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung - da diese das Verfahren verlängert und verteuert - abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der entscheidrelevante Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. SVR 1995 ALV Nr. 27 S. 69).


 


3.       Der Einspracheentscheid vom 19. Januar 2007 (Urk. 11/63), womit der Beschwerdeführerin eine ganze Invalidenrente zugesprochen worden war, basiert in medizinischer Hinsicht auf den Berichten von Dr. A.___ vom 28. Oktober 2004 (Urk. 11/8/1-4) und von Dr. B.___ vom 13. Mai 2005 (Urk. 11/12) sowie auf dem Gutachten der RehaClinic V.___ vom 28. Dezember 2005 (Urk. 11/27). Es ist somit zu prüfen, ob und inwieweit sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin und dessen Auswirkung auf die erwerbliche Situation seit dem 19. Januar 2007 bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 9. Juli 2010 verändert haben.


 


4.


4.1     Dem Bericht von Dr. A.___ vom 28. Oktober 2004 (Urk. 11/8/1-4) ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der polimorbiden Situation neben der depressiven Entwicklung vor allem unter dem ausgeprägten Panvertebralsyndrom mit wechselnd starken Schmerzen im Schultergürtelbereich und im Lumbovertebralbereich leide. Dabei komme es immer wieder zu ausstrahlenden, zum Teil radikulären Symptomen in beiden Beinen, wobei jeweils eine Besserung auf die Novodyntherapie oder intramusculären Injektionen erfolge. Aufgrund der beiden Gonarthrosen bestehe eine deutliche Gehbehinderung. Als Beschwerden seien Schwindel und Kopfweh, Rückenschmerzen, Schulterschmerzen und Knieschmerzen sowie Müdigkeit und Traurigkeit angegeben worden. Unter regelmässiger medikamentöser Therapie mit nichtsteroidalen Antirheumatika, Antihypertonika, Antidepressiva und Antikonvulsiva sei die Beschwerdeführerin kompensiert. Aufgrund der Polimorbidität und der sprachlichen Barriere sei es bei der Beschwerdeführerin als alleinerziehenden Frau zu einer pyschosozialen Desintegration gekommen. Eine Wiederaufnahme der Arbeit sei vorderhand nicht möglich. Für die Befunde wurde auf beigelegte Berichte des U.___, Institut Neuroradiologie, verwiesen. In einem solchen Bericht vom 25. September 2003 findet sich die Diagnose eines meningotheliomatösen Meningeoms (WHO Grad I) fronto-basal rechts bei Status nach rechts pterionaler osteoplastischer Kraniotomie und radikaler Tumorexstirpation am 20. Mai 2003, eine symptomatische Epilepsie, präoperativ mit komplex-partiellen Anfällen, postoperativ anamnestisch anfallsfrei, sowie eine Atrophie im Bereich der Sylvischen Fissur rechts unklarer Ätiologie. Klinisch-neurologisch wie auch neuroradiologisch bestehe ein erfreulicher postoperativer Verlauf ohne Anhalt für einen Tumorrest oder ein Rezidiv. Im Vordergrund stünden aktuell die deutliche depressive Verstimmung und ein Leidensdruck bei nicht objektivierbaren körperlichen Beschwerden. Die Einleitung einer Gesprächstherapie wurde mit Nachdruck befürwortet. Ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis wurde für weitere vier Wochen ausgestellt (Urk. 8/11/6-7). Auch der Bericht vom 2. August 2004 spricht von einer regelrechten Verlaufskontrolle bei Status nach Exstirpation eines meningotheliomatösen Meningeoms (WHO Grad I) fronto-basal rechts. Es bestehe kein Nachweis einer Rezidiv- oder Resttumorkomponente (Urk. 11/8/5). 


4.2     Der Psychiater und Psychotherapeut Dr. B.___ diagnostizierte in seinem Bericht vom 13. Mai 2005 eine Anpassungsstörung mit vorwiegender Beeinträchtigung anderer Gefühle (Angst, Trauer, Ärger, depressive Reaktion gemischt, Sorgen, Zukunftsängste, Schmerzen) nach ICD-10 F43.22 + 23, bestehend seit 2003 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Die Beschwerdeführerin gab an, sehr nervös zu sein, oft zu weinen, depressiv, ohne Kraft und freudlos zu sein. Sie fühle sich schwindlig, klage über Rückenschmerzen, Beinschmerzen, könne keinen Lärm ertragen, sei sensibel und am liebsten alleine. Als Befunde gab Dr. B.___ an, die Beschwerdeführerin sei wach, allseits orientiert, und es bestünden keine Anhaltspunkte für Wahnideen oder Ich-Störungen. Im Affekt sei sie traurig, überfordert durch ihre Situation und Vorgeschichte. Die depressive Komponente und Gefühle seien deutlich eruierbar. Psychomotorisch sei sie ruhig, innerlich unruhig. Dadurch komme es zu Körpermüdigkeit, Kraftlosigkeit und Angstperspektive gemischt mit somatischen Beschwerden. Zur Zeit bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Neben den Unterstützungsgesprächen im Sinne von Verhaltenspsychotherapie sei es schwierig, die Beschwerdeführerin wieder zu 100 % in die Privatwirtschaft zu integrieren. Aus ärztlich-psychiatrischer Sicht wäre eine 50 % IV-Rente in diesem Fall zu begrüssen. Daneben wäre eine leichte Arbeit (30 - 50 %) empfehlenswert (Urk. 11/12/3-4).


4.3     


4.3.1 Die Gutachter der RehaClinic V.___ diagnostizierten eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10: F43.22) und vorwiegender Beeinträchtigung von anderen Gefühlen (ICD-10: F43.23), eine Agoraphobie ohne Angaben einer Panikstörung (ICD-10: F40.00), ein chronisches Lumbovertebral- und Zervikovertebral-Syndrom, einen Status nach meningotheliomatösem Meningeom fronto-basal rechts, chronische Kopfschmerzen, am ehesten vom Spannungstyp, DD: Analgetica-induziert, Varusgonarthrosen beidseits, eine Adipositas, eine substituierte Hypothyreose und eine arterielle Hypertonie (Urk. 8/27/11). 


4.3.2 Aus rheumatologischer Sicht finde sich zusammenfassend ein chronisches Lumbovertebral-Syndrom mit derzeit pseudoradikulärer Ausstrahlung in die unteren Extremitäten linksbetont. Aufgrund des sensiblen Ausfalles am medialen Fuss sei eine intermittierende Reizung L5 links nicht auszuschliessen. Radiomorphologisch stelle sich allerdings keine Kompression der Nervenwurzel L5 dar. Weiter bestehe ein chronisches Zerviko-Vertebralsyndrom mit klinisch segmentaler Dysfunktion im Bereich der unteren Wirbelsäule. Die chronischen Vertebral-Syndrome könnten nur zum Teil durch die klinischen oder radiologischen Befunde erklärt werden. Die belastungsabhängigen Knieschmerzen seien wegen der radiomorphologisch ausgeprägten Degeneration des medialen Kniekompartiments glaubhaft. Funktionell würden sich Auswirkungen vor allem auf die Gehfähigkeit ergeben, welche multifaktoriell eingeschränkt sei (Gonarthrosen, lumbospondylogenes Syndrom, Adipositas). 


4.3.3 Die druckartigen Kopfschmerzen wurden bei unauffälligen klinischen und radiologischen Nachkontrollen nach Meningeom-Entfernung 5/03 am ehesten als Spannungskopfschmerzen interpretiert. Differentialdiagnostisch kämen bei übermässigem Analgetikakonsum auch Analgetika-induzierte Kopfschmerzen in Frage. Nicht eindeutig einzuordnen seien die von der Beschwerdeführerin angegebenen absenzenartigen Störungen, welche sich anders präsentierten als die praeoperativen epileptischen Anfälle (DD: Orthostase, psychogen, Epilepsie). Bei Gelegenheit seien die Bestimmung des Carbamazepinspiegels und gegebenenfalls die Durchführung eines EEGs angezeigt. Die isolierte leichte Erhöhung der alk. Phosphatase sei kontrollbedürftig (Urk. 11/27/13).


4.3.4 Die psychologischen Gutachter schrieben, dass die Beschwerdeführerin während des Gespräches allseits orientiert gewesen sei. Ihr Denken sei formal logisch und unauffällig gewesen. Die Aufmerksamkeit, Merkfähigkeit und Konzentration hätten im Verlauf des Gespräches abgenommen, was sich in vermehrten Verständnis- und Verständigungsschwierigkeiten geäussert habe. Seit Jahren leide sie an einer ausgeprägten Vergesslichkeit. So sei es ihr beispielsweise nicht mehr möglich, Arzttermine ohne die Unterstützung von Aussenstehenden einzuhalten. Die Geburtsjahre der Geschwister hätten sich nur mit Hilfe der Tochter eruieren lassen, was auf eine leichte Gedächtnisstörung schliessen lasse. Emotional wirke die Beschwerdeführerin zugewandt, aufgeschlossen und moduliert, wohingegen der Antrieb sichtlich vermindert sei. Sie habe glaubhaft von den folgenden affektiven Symptomen berichtet (nach AMDP-System): rat- und hoffnungslos, affektarm und -starr, Störung der Vitalgefühle, deprimiert, ängstlich, innerlich unruhig sowie Insuffizienz- und Schuldgefühle. Auf die Suizidalität angesprochen, schildere die Beschwerdeführerin die fast täglich auftretenden und gegenüber den Kindern verschiedentlich geäusserten Suizidgedanken, welche einerseits von ihrer Sehnsucht nach Ruhe und Schmerzfreiheit und andererseits dem persönlichen Sinn- und Wertlosigkeitsgefühl geprägt seien. Bisher habe sie noch keine Suizidhandlungen unternommen, verfüge jedoch über konkrete Vorstellungen zur Suiziddurchführung. Bedingt durch die unvorhersehbaren Ohnmachtsanfälle und die damit im Zusammenhang stehende Hemmung, die Wohnung alleine zu verlassen, komme die Beschwerdeführerin nur noch mit ihren Familienangehörigen und drei langjährigen Kolleginnen in Kontakt. Der soziale Rückzug werde verstärkt durch die schnelle Ermüdbarkeit, Überempfindlichkeit auf Lärm und Hektik sowie die Scham, über wenig anderes als ihr Kranksein berichten zu können (Urk. 11/27/20-21). Die Gutachter fassten zusammen, dass das Leben der Beschwerdeführerin seit der Hochzeit von deutlicher Arbeitsüberlastung, Entbehrungen in finanzieller und persönlicher Hinsicht sowie Sorge bzw. Angst um die familiäre Existenz geprägt gewesen sei. Insbesondere die konfliktreiche Ehe, in welcher sie jahrelang zahlreichen Erniedrigungen und Grenzüberschreitungen ausgesetzt gewesen sei, habe sie wiederholt an den Rand ihrer Kräfte gebracht. Zusätzlich sei die ohnehin schwierige Alltagsbewältigung durch die kulturell-gesellschaftliche Herkunft sowie die mangelnde Schulbildung (Analphabetin) und den damit erschwerten Erwerb der deutschen Sprache belastet worden. Die beschriebenen Umstände der permanenten physischen und psychischen Überforderung hätten keinen Raum für dringend benötigte Erholung gelassen. Mit dem Wegzug des Ehemannes aus der gemeinsamen Wohnung habe zwar eine partielle Entlastung stattgefunden, dafür hätten sich zusätzliche finanzielle Schwierigkeiten eingestellt, da der Unterhalt für die Kinder vom Ehemann nicht entrichtet worden sei (Urk. 11/27/21-22). 


4.3.5 Aufgrund der im psychologischen Teilgutachten geschilderten Risikofaktoren in den Bereichen Verhalten (physische Dekonditionierung durch Schonverhalten, soziale Abgrenzung), Kognition (erhöhte Aufmerksamkeit und gedankliche Einengung auf Schmerzerleben) und Emotionen (depressive Befindlichkeitsstörung, Angst vor schmerzverstärkenden Bewegungen) müsse bei der Beschwerdeführerin von einer fortgeschrittenen generalisierten Schmerzchronifizierung im Rücken-, Bein- und Kopfbereich ausgegangen werden. Sie leide seit ca. zwei bis drei Jahren an einer in der Intensität schwankenden leicht bis mittelschweren depressiven Befindlichkeit, verbunden mit Ängsten, innerer Unruhe und ausgeprägten Erschöpfungszuständen (Urk. 11/27/14).


4.3.6 Aus interdisziplinärer Sicht - rheumatologische und psychologische Sicht zusammen genommen - sei eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit zu 30 % zumutbar. Dabei sollten Über-Kopf-Arbeiten, längerdauernde rücken-flektierte Arbeiten, Knien oder Hocken vermieden werden. Die hauptsächliche Einschränkung ergebe sich von psychiatrisch-psychologischer Seite gestützt auf die fortgeschrittene Schmerzchronifizierung, die Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion und vorwiegender Beeinträchtigung von anderen Gefühlen sowie der Agoraphobie. Zudem sei aufgrund des schwankenden psychischen Zustandes darauf hinzuweisen, dass der konstante Arbeitseinsatz mit grosser Wahrscheinlichkeit beeinträchtigt sein könnte durch immer wieder auftretende Arbeitsausfälle. Aus somatischer Sicht sei eine körperlich leichte Arbeit zu mindestens 50 % zumutbar (Urk. 11/27/14-15). Aufgrund des bisherigen chronifizierenden Verlaufs sei die Prognose ungünstig, sowohl auf somatischer als auch psychischer Ebene (Urk. 11/27/16).


 


5.


5.1     Im revisionsweise eingeholten Verlaufsbericht von Dr. A.___ vom 24. Februar 2009 spricht dieser  von einer weiterhin andauernden 100%igen Arbeitsunfähigkeit. Nebst den bereits bekannten Diagnosen führt Dr. A.___ eine Diskushernie L4/5 rechts und eine kleine Diskushernie L5/S1 auf. Eine Wiederaufnahme der Arbeit sei aufgrund der Polimorbidität sowie der Schmerzchronifizierung kaum durchführbar (Urk. 11/86/2-6). 


5.2     Ein beigelegter Bericht der Uniklinik W.___ vom 28. November 2006 führt nebst den bekannten Diagnosen chronische Lumboischialgien bei degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule mit Protrusion L4/5 L5/S1 sowie chronische Cervicalgien auf. Als Befund wurde angegeben: ein kleinschrittiges, hinkfreies Gangbild, der Zehen- und Fersenstand sowie der Einbeinstand seien mit Hilfe möglich. Der Lasègue sei beidseits negativ. Da sich im MRI der LWS vom 10. Oktober 2006 kein operationswürdiger Befund gezeigt sowie die Durchführung der Facetteninfiltration L4/5 beidseits eine leichte Linderung der Beschwerdesymptomatik gebracht habe, sei mit der Beschwerdeführerin weiterhin ein konservatives Procedere vereinbart worden (Urk. 11/86/10-11).


5.3     Einem ebenfalls von Dr. A.___ beigelegten Bericht der Neurochirurgischen Klinik des U.___ vom 9. Mai 2008 ist zu entnehmen, dass im Verlauf keine wesentliche Befundänderung bei Zustand nach Meningeomexstirpation frontal rechts stattgefunden habe. Es bestünden keine Hinweise auf Tumorrest oder Tumorrezidiv. Es bestehe eine chronische Sinusitis maxillaris, im Übrigen ergebe sich ein stationärer Befund (Urk. 11/86/12-13).


5.4     Dr. B.___ stellt in seinem Bericht vom 9. März 2009 die Diagnosen einer Anpassungsstörung mit vorwiegender Beeinträchtigung anderer Gefühle ICD-10 F43.22 sowie einer Somatisierungsstörung F45. Die Beschwerdeführerin sei allseits orientiert, einfach strukturiert, klagend, jämmerlich und fixiert auf ihre Schmerzsymptomatik. Aufgrund ihrer Fixation wolle sie die Wahrheit nicht sehen. Anhaltspunkte für Wahnideen, Ich-Störungen oder Zwänge würden keine bestehen. Psychomotorisch sei sie ruhig und nicht suizidal. Seit dem 1. Januar 2009 sei die Beschwerdeführerin zu 100 % arbeitsfähig in einer leichten Tätigkeit. Im Verlauf habe sich der psychische Zustand verbessert. Die Beschwerdeführerin nehme keine Antidepressiva. Sie reise oft in die Türkei. Aus psychiatrischer Sicht sei sie 100 % arbeitsfähig für leichte Arbeit (Urk. 11/88).


5.5     


5.5.1   In seinem Gutachten vom 6. März 2010 schreibt Dr. C.___ von der Beschwerdeführerin als einer 61-jährigen, von ihrem bei der Begrüssung strahlend-sonnigen Gesichtsausdruck her eher jünger wirkenden Frau. Trotz der  Übersetzungshilfe durch die mitgereiste Tochter komme er auch ganz spontan mit der Beschwerdeführerin direkt in eine gewisse Art von Gespräch, wobei sie sich ohne Scheu und mit grosser Selbstverständlichkeit ganz privat-sprachlich (d.h. mit eigenen Satz- und Wortneubildungen) ausdrücke und einen sehr lebendigen Eindruck mache. Die Beschwerdeführerin sei bei klarem Bewusstsein und wirke (sofern dies in der Übersetzungssituation beurteilbar sei) in den üblichen Qualitäten orientiert. Die Gedächtnisleistung sei intakt, die Aufmerksamkeit in genügendem Masse vorhanden und im Laufe des fast dreistündigen Gespräches keinen nennenswerten Schwankungen unterliegend, der Denkprozess wirke geordnet, themengerecht aber eher einfach strukturiert und sich an das Praktische haltend, situationsentsprechend auch Sinn für Humor zeigend, formal flüssig bis emotional-impulsiv geprägt, inhaltlich stark auf das eigene Kranksein eingefahren, sonst aber in psychopathologischer Hinsicht unauffällig. Die Grundstimmung wirke anfänglich erstaunlich ausgeglichen, bis das Thema der ehelichen Beziehung zur Sprache komme, dann sei plötzlich Betroffenheit spürbar, mit schweigendem Senken des Blicks nach unten. Bezeichnenderweise gelange dann auch eine plötzliche Zunahme der Rückenschmerzen zum Ausdruck, die Beschwerdeführerin stehe dann auf, mache einige Schritte im Raum und knöpfe ihren Mantel zu, etwas später verlange sie ein Glas Wasser und nehme wegen starker Kopfschmerzen ein Ponstan zu sich. Nach Verlassen dieses Themas finde sie am Schluss des Gesprächs aber doch ihr Lächeln wieder. Affektiv erlebe er sie als gut ansprechbar, der emotionale Ausdruck sei bei unbelasteten Themen natürlich-situationsbezogen moduliert, die Sitzhaltung und die Körpersprache seien erstaunlich locker. Psychomotorisch würden unauffällige Verhältnisse vorliegen, der Antrieb wirke nicht vermindert. Auf Suizidalität angesprochen, gebe sie an, auch schon daran gedacht, wegen der Kinder aber nichts in diese Richtung unternommen zu haben (Urk. 11/92/8-9). Gemäss der Beschwerdeführerin seien es vor allem die körperlichen Beschwerden, weswegen sie nicht arbeiten könne (Urk. 11/92/14).


5.5.2   Dr. C.___ führt weiter aus, dass der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin trotz offenbar äusserst schwierigen psychosozialen Begleitumständen bis zur Kündigung erstaunlicherweise langjährig stabil gewesen sei, woraus er auf eine ausgeglichene und in sich ruhende Grundpersönlichkeit schliesst. Die Störung äussere sich aktuell in den Komponenten einer Anpassungsstörung (ICD-10 F 43.21) am ehesten depressiven Einschlages, einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 F45.4, auf vorbestehende somatisch verursachte Schmerzen in Schultern und Rückenbereich zurückgehend, bezeichnenderweise sich bei emotional belastenden Gedanken sofort und deutlich verstärkend), einer Neurasthenie (ICD-10 F48.0, Schlafstörungen, Spannungskopfschmerzen, Müdigkeit, Kraftlosigkeit) sowie vermutlich dissoziativen Krampfanfällen (ICD-10 F 44.5, absenceartige Ohnmachtsanfälle ohne dazu passendes verifizierbares somatisches Korrelat). Aufgrund des im Längsschnitt des Untersuchungsverlaufes nicht wahrnehmbaren Leidensdruckes der Beschwerdeführerin könne er aufgrund dieser so schwach ausgeprägten psychoreaktiven Störungen (theoretisch) keine bleibende Arbeitsunfähigkeit mehr begründen, zumal einerseits die somatischen Komorbiditäten unter Kontrolle zu sein schienen und sich andererseits die frühere psychosoziale Belastungssituation inzwischen weitgehend normalisiert habe (Urk. 11/92/14-15).


5.6     In einem von der Beschwerdeführerin eingereichten Schreiben von Dr. A.___ vom 9. August 2010 betont dieser nochmals seine Ansicht einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin, ohne jedoch neue Befunde zu erheben oder neue Diagnosen zu stellen (Urk. 3/9). Dasselbe gilt für sein Schreiben vom 21. Juni 2010 (Urk. 3/8).


 


6.       


6.1         Mitentscheidend für die ursprüngliche Rentenzusprache waren insbesondere die psychopathologischen Befunde, einerseits depressiven Gehalts und andererseits die Agoraphobie betreffend, weshalb auf die von den Gutachtern der RehaClinic V.___ abgestellte Beurteilung einer Restarbeitsfähigkeit von 30 % abgestützt worden war (Feststellungsblatt vom 20. Januar 2006, Urk. 11/29). Die so attestierte Arbeitsunfähigkeit kam aus interdisziplinärer Sicht zustande, wobei die Gutachter auch erwähnten, dass aus somatischer Sicht eine körperlich leichte Arbeit zu mindestens 50 % zumutbar sei (Urk. 11/27/15). Die damals diagnostizierte Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.22 [Codierung stimmt nicht mit Diagnose überein]) und vorwiegender Beeinträchtigung anderer Gefühle (ICD-10 F43.23) (Urk. 11/27/11) ist in dem Gutachten von Dr. C.___ nicht mehr zu finden. Er stellte lediglich noch eine Anpassungsstörung am ehesten depressiven Einschlages fest. Diese Diagnose bezieht Dr. C.___ zwar weiterhin auf eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.21), indes stimmt diese nicht mit seiner in Worten gefassten Diagnosestellung überein und wäre ohnehin nicht länger als zwei Jahre nach der Belastungssituation zu stellen (Dilling/Mombour/Schmidt, Internationale Klassifikation psychischer Störungen, 6. Auflage, S. 186). Weiter stellte Dr. C.___ die Diagnosen einer Neurasthenie (ICD-10 F 48.0) sowie dissoziativer Krampfanfälle (ICD-10 F 44.5) (Urk. 11/92/15). Ebenso ist im Gutachten von Dr. C.___ von einer Agoraphobie keine Rede mehr. Dies ist auch nachvollziehbar, reist doch die Beschwerdeführerin gemäss Dr. B.___ nun offensichtlich oft in die Türkei (Urk. 11/88/6). Auch was die depressive Reaktion betrifft, ist aufgrund der erhobenen Befunde von Dr. C.___ ganz klar von einer Besserung des psychischen Gesundheitszustandes auszugehen. Während die Beschwerdeführerin im Jahr 2005 noch einen sichtlich verminderten Antrieb aufwies (Urk. 11/27/21), wirkte sie Dr. C.___ gegenüber in der Grundstimmung ausgeglichen (bis zu dem Moment, wo die eheliche Beziehung ins Spiel kam). Affektiv erlebte er sie als gut ansprechbar, der emotionale Ausdruck war bei unbelasteten Themen natürlich-situationsbezogen moduliert. Die Mimik war abgesehen von emotional belastenden Themen lebendig und natürlich-situationsbezogen moduliert, die Sitzhaltung und Körpersprache erstaunlich locker (Urk. 11/92/9). Auch konnten keine Defizite bei der Aufmerksamkeit festgestellt werden (Urk. 11/92/8), wo hingegen bei der Beschwerdeführerin im Jahre 2005 noch eine Abnahme der Aufmerksamkeit, Merkfähigkeit und Konzentration im Verlauf des Gesprächs festgestellt worden war (Urk. 11/27/20). Des Weiteren nimmt die Beschwerdeführerin gemäss Dr. B.___ keine Antidepressiva ein, was ebenfalls für eine Verbesserung ihres psychischen Gesundheitszustandes spricht. Die Feststellungen von Dr. C.___ stimmen denn auch mit den Angaben des langjährigen Psychiaters der Beschwerdeführerin, Dr. B.___, überein, welcher ebenfalls feststellte, dass sich der psychische Zustand der Beschwerdeführerin im Verlauf verbessert habe und nun eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für einfache Arbeit gegeben sei (Urk. 11/88/6). Somit kann auf die beiden psychiatrischen Einschätzungen von Dr. C.___ und Dr. B.___ abgestellt werden, welche aus psychiatrischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit für eine leichte Tätigkeit mehr feststellen konnten. Dieser Einschätzung entgegenstehende Argumente bringt schliesslich auch die Beschwerdeführerin selbst keine vor. Auch der Einschätzung von Dr. A.___ (Urk. 3/8), wonach von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes keine Rede sein könne, kann nicht gefolgt werden, da es sich bei ihm einerseits um einen Allgemeinpraktiker handelt und er sich andererseits in keiner Weisen mit den Berichten von Dr. C.___ oder Dr. B.___ auseinandergesetzt hat. Im Übrigen vermögen auch die neu von Dr. C.___ gestellten Diagnosen der Neurasthenie (ICD-10 F48) sowie der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 F.45.4) keinen invalidenrechtlich relevanten Gesundheitsschaden zu begründen, spielt doch rechtsprechungsgemäss in beiden Fällen die Vermutung, dass sie, wie die psychischen Gesundheitsschäden generell, bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abgewendet werden können (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts in Sachen A. vom 28. April 2010, 9C_98/2010, Erw. 2.2.2, BGE 130 V 352 Erw. 2.2.3). Eine hierfür erforderliche psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50) ist nicht vorhanden. Somit ist festzuhalten, dass sich der psychische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin wesentlich verbessert hat und sie nun aus psychiatrischer Sicht zu 100 % arbeitsfähig für eine leichte Tätigkeit ist. 


6.2     Die aus dem Gutachten der RehaClinic V.___ bei der Rentenzusprache übernommene 30%ige Arbeitsfähigkeit beruhte auf einer interdisziplinären Einschätzung sowohl aus psychologischer wie auch rheumatologischer Sicht. Alleine aus somatischer Sicht wurde der Beschwerdeführerin eine mindestens 50%ige Arbeitsfähigkeit für angepasste Arbeit attestiert (Urk. 11/27/15). Obschon der damalige Arzt des RAD, Dr. med. E.___, eine Restarbeitsfähigkeit von 30 % insbesondere aufgrund der doch sehr ausgeprägten psychopathologischen Befunde einerseits depressiven Gehalts, andererseits mit der Agoraphobie gemäss dem Gutachten der RehaClinic V.___ als plausibel und nachvollziehbar bezeichnet hatte (Urk. 11/29/4), bleibt unklar, inwieweit die somatischen Befunde in diese Beurteilung hinein gespielt haben. Der im Revisionsverfahren über den somatischen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin Auskunft erteilende Bericht von Dr. A.___ vom 24. Februar 2009 führt zwar Diagnosen, nicht aber Befunde an. Ein beigelegter Bericht der Uniklinik W.___ datiert vom 29. November 2006 (Urk. 11/86/10-11) und ist somit für die Beurteilung des somatischen Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der zu beurteilenden Revision zeitlich nicht mehr massgebend. Ebenso verhält es sich mit den neurologischen Diagnosen. Diese wurden ebenfalls im Gutachten der RehaClinic V.___ aufgeführt und finden sich auch im Bericht des U.___ vom 9. Mai 2008, ohne dass jedoch deren Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit geprüft worden wäre. Eine abschliessende Beurteilung der somatischen Beschwerden ist daher aufgrund der vorliegenden Akten nicht möglich, weshalb die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese, nach Einholen eines aussagekräftigen und rechtsgenüglichen rheumatologisch-neurologischen Gutachtens über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin ab dem 1. September 2010 neu verfüge. 


6.3     Dabei soll die Beschwerdegegnerin beachten, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der renteneinstellenden Verfügung vom 9. Juli 2010 bereits 61 Jahre alt war. Bis zum Erreichen des ordentlichen AHV-Alters verbleibt ihr somit nur noch eine kurze Aktivitätsdauer. Zudem ist zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin knapp 20 Jahre lang als Falterin von Fixleintüchern gearbeitet hat (Urk. 11/9/1). Sollten die medizinischen Abklärungen ergeben, dass die Beschwerdeführerin aus somatischer Sicht über eine Restarbeitsfähigkeit verfügt, so wäre entsprechend dem Zumutbarkeitsprofil zu beachten, dass eine beruflichen Umstellung im Alter der Beschwerdeführerin, welche zudem weder schreiben noch lesen kann, ein sehr grosses Mass an Anpassungsfähigkeit verlangen würde. Die erneute Überprüfung der Invalidenrente soll daher auch unter dem Aspekt der realistischen Möglichkeiten der Verwertbarkeit der allenfalls festgestellten Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt erfolgen.


6.4     In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.


 


7.


7.1         Betreffend das Gesuch der Beschwerdeführerin um die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde gilt gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung, dass der Entzug der aufschiebenden Wirkung bei der revisionsweise verfügten Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente oder einer Hilflosenentschädigung im Falle einer Rückweisung an die Verwaltung zur weiteren Abklärung auch für den Zeitraum dieses Abklärungsverfahrens bis zum Erlass der neuen Verwaltungsverfügung andauert (BGE 129 V 370). Die Frage nach der Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung entscheidet sich dabei anhand einer Interessenabwägung, bei welcher zu beurteilen ist, ob die Gründe für eine vorläufige Weiterzahlung der Leistungen oder diejenigen, die für die Einstellung dieser Leistung sprechen, überwiegen (vgl. BGE 124 V 88 f. Erw. 6a, 117 V 191 Erw. 2b; SVR 2001 KV Nr. 12 S. 31, Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts in Sachen A. vom 13. Juni 2006, U 190/06, Erw. 2). Dabei gewichtet die Rechtsprechung das Interesse der Verwaltung an der Vermeidung möglicherweise nicht mehr einbringlicher Rückforderungen gegenüber demjenigen von versicherten Personen, nicht in eine vorübergehende finanzielle Notlage zu geraten, regelmässig als vorrangig.


7.2         Vorliegend macht die Beschwerdeführerin kein anderes Interesse als das von der Rechtsprechung als geringer einzustufende, nämlich die Vermeidung einer vorübergehenden finanziellen Notlage, geltend, so dass den Interessen der Beschwerdegegnerin, welche zu Unrecht bezahlte Leistungen mit hoher Wahrscheinlichkeit aufgrund der finanziellen Lage der Beschwerdeführerin - sie beantragte die unentgeltliche Prozessführung - nicht mehr einbringen könnte, Vorrang zu geben ist. Dies um so mehr, als nicht zwingend davon ausgegangen werden kann, der von der Beschwerdegegnerin neu zu fällende Entscheid werde im Sinne der Beschwerdeführerin lauten. Von der Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde ist daher abzusehen. 


 


8.


8.1     Ein Entscheid über das Gesuch um die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung erübrigt sich bei dem Ausgang des Verfahrens.


8.2     Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- sind gemäss dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 69 Abs. 1
bis 
IVG).


8.3     Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (vgl. Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts vom 10. Februar 2004 i.S. K., U 199/02, Erw. 6 mit Hinweis auf BGE 110 V 57 Erw. 3a; SVR 1999 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 3), weshalb die vertretene Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.


8.4     Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) hat die obsiegende Beschwerde führende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 3 GSVGer). In Anwendung dieser Kriterien ist der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung von Fr. 1'900.-- (inklusive Barauslagen und MWSt) zuzusprechen. 


 


 


Das Gericht beschliesst:


 


Das Gesuch um Wiederherstellung der mit Verfügung vom 9. Juli 2010 entzogenen aufschiebenden Wirkung wird abgewiesen,


 


 und erkennt:


1.         Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 9. Juli 2010 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach weiteren Abklärungen im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin ab 1. September 2010 neu verfüge.


2.         Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.


1.         Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung von Fr. 1900.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.


2.           Zustellung gegen Empfangsschein an:


- Rechtsanwältin Katrin Napierkwoski


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle


- Bundesamt für Sozialversicherungen


sowie an:


- Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)


3.         Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


           Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


           Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).