zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00188 · 2025-03-03 · de
Verspäteter Nachweis von Arbeitsbemühungen. Reduktion der Einstelltage. Teilweise Gutheissung (hängig)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00188
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Geiger
Urteil
 vom 
3. März 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Die
 
1984
 
geborene
 
X.___
 
war
 
vom
 
1.
 
Dezember
 
2018
 
bis
 
zur
 
Kündigung durch die Arbeitgeberin nach Langzeitabsenz per 31.
 
Juli 2023 bei der 
Y.___
 
AG
 
als
 
Teamleiterin
 
Customer
 
Service
 
angestellt
 
(Urk.
 
6
 
S.
 
27
 
f.).
 
Am
 
2.
 
Mai 2023
 meldete sich die Versicherte beim Regionalen
 
Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Z.___
 zur Arbeitsvermittlung (Urk.
 
6 S.
 
34
) und beantragte am 
15
.
 
Mai 202
3
 Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. 
August 2023
 (Urk. 
6 S. 30 ff.
).
 
In der Folge bezog 
X.___
 Arbeitslosenentschädigung. 
Mit Verfügung vom 
26.
 
August 2024
 stellte das Amt für Arbeit (A
F
A
) 
die Versicherte wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen für die Dauer von 20 Tagen ab dem 1. 
August 2024
 in der Anspruchsberechtigung ein. Sie
 
habe ihre Arbeitsbemühungen für die Kontrollperiode 
Juli 2024
 dem RAV
 
zu spät
 
eingereicht (Urk. 6
 S. 55 f.
).
 
Die dagegen 
am 30. August 2024
 erhobene Einsprache (Urk.
 6 S. 52
) wies das A
F
A mit Einspracheentscheid Nr. 
«…»
 vom 
19. September 2024 
ab (Urk. 2).
2.
    
Hiergegen
 
erhob
 
X.___
 
am
 
1.
 
Oktober
 
2024
 
Beschwerde
 
und
 
beantrag
te
 
sinngemäss, von einer Einstellung sei abzusehen (Urk. 1
, unter Beilage eines Arbeitsunfähigkeitszeugnisses,
 
Urk.
 
3
).
 
Mit
 
Beschwerdeantwort
 
vom
 
1.
 
November 2024 
schloss der Beschwerdegegner auf
 
Abweisung der Beschwerde (Urk. 
5
, unter Beilage seiner Akten, Urk.
 
6 S.
 
1-151
 
ff.
), was de
r
 Beschwerdeführer
in 
am
 5.
 
November 2024
 mitgeteilt wurde (Urk. 
7
).
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird - soweit erforderlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da
 
der
 
Streitwert
 
Fr.
 
30’000.--
 
nicht
 
übersteigt,
 
fällt
 
die
 
Beurteilung
 
der
 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 GSVGer).
2.
    
2.1
    
Nach
 
Art.
 
17
 
Abs.
 
1
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
die
 
obligatorische
 
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 
muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes
 
alles
 
Zumutbare
 
unternehmen,
 
um
 
Arbeitslosigkeit
 
zu
 
vermeiden
 
oder
 
zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch
 
ausserhalb
 
ihres
 
bisherigen
 
Berufes.
 
Sie
 
muss
 
ihre
 
Bemühungen
 
nachweisen können. Gemäss Art.
 
30 Abs.
 
1 lit.
 
c
 
AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. 
    
Gemäss
 
Art.
 
26
 
Abs.
 
2
 
Satz
 
1
 
der
 
Verordnung
 
über
 
die
 
obligatorische
 
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV)
 
muss die versicherte Person den
 
Nachweis
 
der
 
Arbeitsbemühungen
 
für
 
jede
 
Kontrollperiode
 
spätestens
 
am
 
fünf
ten Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag einreichen. Als Kontrollperiode gilt jeder Kalendermonat (Art.
 
27a
 
AVIV). Die Arbeitsbemühungen werden nach Art. 26 Abs. 2 Satz 2 AVIV nicht mehr berücksichtigt, wenn die versicherte Person die Frist verstreichen lässt und keinen entschuldbaren
 
Grund
 
geltend
 
macht.
 
Die
 
Einstellung
 
erfolgt,
 
ohne
 
dass
 
eine
 
zusätzli
che
 
Frist
 
gewährt
 
werden
 
müsste.
 
Unerheblich
 
ist,
 
ob
 
die
 
Nachweise
 
später
 
erbracht
 
werden, zum Beispiel in einem Einspracheverfahren (Urteil des Bundesgerichts 8C_40/2016 vom 21. April 2016 E. 4.2 mit Hinweis auf BGE 139 V 164 E. 3.2 f.
).
2.2
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art.
 
30 Abs.
 
3 AVIG) und beträgt 1
 
bis 15
 
Tage bei leichtem, 16
 
bis 30
 
Tage bei mittelschwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art.
 
45
 
Abs. 3 AVIV).
3.
3.1
    
Der
 
Beschwerdegegner
 
begründete
 
die
 
Einstellung
 
in
 
der
 
Anspruchsberechtigung
 
im
 
angefochtenen Entscheid
 
dahingehend, dass die
 
Beschwerdeführerin
 
ihre
 
Arbeitsbemühungen für die Kontrollperiode 
Juli 2024 unbestrittenermassen zu spät und zwar erst am 6. August 2024 (Eingangsdatum: 7. August 2024) eingereicht habe. 
Verspätet eingereichte Arbeitsbemühungen könnten nur berücksichtigt werden, wenn ein entschuldbarer Grund
 
vorliege, ansonsten diese als fehlend gewertet würden.
 Dabei sei nachvollziehbar, dass die schwerwiegende Krebsdiagnose ihrer Mutter eine belastende Situation dargestellt habe, doch ergebe sich 
weder
 
daraus
 
noch
 
aus
 
der
 
im
 
Arbeitsunfähigkeitszeugnis
 
vom
 
27.
 
September
 
2024
 
retrospektiv vom 3. bis und mit 5. August 2024 attestierten Arbeitsunfähigkeit
 
ein Verunmöglichen eines fristwahrenden Handelns. So sei die Beschwerdeführerin im massgebenden Zeitraum nicht hospitalisiert gewesen und habe ihre Psychiaterin kontaktieren können
.
 
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung aufgrund zu spät eingereichter Arbeitsbemühungen sei somit nicht zu beanstanden, wobei die verfügten 2
0
 Einstelltage angesichts der konkreten Umstände, namentlich den bereits mehrfach sanktionierten Verletzungen von arbeitslosenversicherungsrechtlichen Pflichten, gerechtfertigt seien 
(Urk. 2
 und Urk. 5
)
.
3.2
    
Die Beschwerdeführerin macht 
beschwerdeweise im Wesentlichen 
geltend, 
sie habe
 
die Frist zur Einreichung der Arbeitsbemühungen für die Kontrollperiode
 Juli
 
2024
 aus entschuldbaren Gründen
 
nicht
 
einhalten können.
 So habe sie
 an diesem Wochenende erfahren, dass ihre Mutter an einer unheilbaren Krebsdiagnose leiden würde. 
Aufgrund dieser psychischen Ausnahmesituation sei sie unter Verweis auf das beigelegte Arbeitsunfähigkeitszeugnis vom 27. September 2024 (Urk.
 
3) nicht in der Lage gewesen, die Arbeitsbemühungen fristgerecht einzureichen; habe dies aber sogleich nach dem Bemerken nachgeholt
 (Urk. 1)
. 
3.3
    
Streitig
 
und
 
zu
 
prüfen
 
ist,
 
ob
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
zu
 
Recht
 
ab
 
dem
 
1.
 
August
 
2024
 
für die Dauer
 
von 
20 
Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde
 oder ob ein entschuldbarer Grund 
für das verspätete Einreichen der Arbeitsbemühungen 
vorliegt.
4.
4.1
    
Damit die monatlichen Arbeitsbemühungen kontrolliert werden können, muss die versicherte Person gemäss Art.
 
26 Abs.
 
2
 
Satz
 
1 AVIV den entsprechenden Nachweis für jede Kontrollperiode spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag einreichen (vgl.
 
E.
 
2.1
 
und AVIG-Praxis
 
ALE
 
Rz.
 
B324).
 
Auf
 
dem
 
Formular
 
Nachweis
 
der
 
persönlichen
 
Arbeits
bemühungen
 
wurde
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
denn
 
auch
 
unmissverständlich
 
darauf
 
hingewiesen, dass Arbeitsbemühungen nicht mehr berücksichtigt werden, wenn sie ohne entschuldbaren Grund verspätet eingereicht werden (vgl. zum Beispiel Urk.
 
6 S. 78
).
4.2
    
Die
 
Beschwerdeführerin
 
stellt
 
zu
 
Recht
 
nicht
 
in
 
Abrede,
 
den
 
Nachweis
 
der
 
Arbeitsbemühungen für
 
die
 
Kontrollperiode 
Juli 2024 
(Urk. 
6 S. 57 ff.)
 
nicht fristgerecht
, 
mithin nicht
 
bis spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag (Art.
 
26
 
Abs.
 
2
 
Satz
 
1 AVIV)
 
dem RAV
 
übermittelt
 
zu
 
haben.
 
Dies
 
habe
 
sie
 
erst
 
am
 
6.
 
August
 
2024
 
-
 
einem
 
Dienstag
 
-
 
gemacht
 
(vgl. Urk. 1)
    
Die Beschwerdeführerin macht geltend, 
aufgrund eines psychischen Ausnahmezustand
s
 im Zusammenhang mit der schwerwiegenden Krebsdiagnose ihrer Mutter
 nicht in der Lage gewesen zu sein, die Nachweise rechtzeitig zu erbringen
 und beruft sich damit einen entschuldbaren Grund (vgl. dazu E. 2.1).
4.2
    
Ein Krankheitszustand bildet ganz
 
allgemein
 - 
wenn und solange er jegliches auf die
 
Fristwahrung
 
gerichtetes
 
Handeln
 
verunmöglicht
 
-
 
ein
 
unverschuldetes
 
Hinder
nis, das zur Wiederherstellung der dadurch verpassten Frist führt. Die Erkrankung
 
muss jedoch derart sein, dass die säumige Person durch sie davon abgehalten wurde, selber innert Frist zu handeln oder eine Drittperson mit der Vornahme der Handlung zu betrauen. Dass es sich so verhält, muss mit einschlägigen Arztzeugnissen belegt werden, wobei die blosse Bestätigung eines Krankheitszustandes und
 
regelmässig
 
selbst
 
einer
 
vollständigen
 
Arbeitsunfähigkeit
 
hierfür
 
nicht
 
genügt
 
(vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
I
 
774/04
 
vom
 
16.
 
Februar
 
2005;
 
BGE
 
133
 
V
 
89
 
E.
 
6.2.5, 119 II 86 E. 2a und 112 V 255 E. 2a sowie Urteile des Bundesgerichts
 1C_573/2012 vom 26. Februar 2013 E. 4.2 und 6B_230/2010 vom 15. Juli 2010 E.
 
2.2).
    
Bejaht hat das Bundesgericht einen entschuldbaren Grund etwa bei einer Person, die wegen einer schweren Lungenentzündung hospitalisiert war, sowie bei einer Person,
 
die
 
wegen
 
schwerer
 
nachoperativer
 
Blutungen
 
massive
 
zerebrale
 
Veränderungen aufwies, intellektuell stark beeinträchtigt und daher während der gesamten Frist weder fähig war, selber zu handeln, noch sich bewusst werden konnte, dass sie jemanden mit der Interessenwahrung hätte betrauen sollen. Als entschuldbarer Grund wurde auch eine offenkundige Schizophrenie gewertet. Verneint hat das Bundesgericht einen entschuldbaren Grund im Falle eines immobilisierten rechten Armes, einer schweren Grippe sowie bei einer Person, die unter Konzentrationsstörungen sowie existenziellen Ängsten litt und mit Psychopharmaka behandelt wurde. Gleiches gilt für eine Person, die nach einem Motorradunfall mit mehreren Operationen nicht darlegte, wann sie aus dem Spital entlassen wurde und innert Frist wiederholt um eine Fristerstreckung ersucht hatte (vgl. BGE
 
112
 
V
 
255
 
E.
 
2a; oberwähntes Urteil des Bundesgerichts
 
1C_573/2012
 
E.
 
4.4 und Urteil des Bundesgerichts 5G_1/2013 vom 21. März 2013 E. 4.3).
4.3
    
Die Beschwerdeführerin
 
beruft sich
 
hauptsächlich
 
auf 
das
 von ihr vorgelegte
 
ärztliche
 
Arbeitsunfähigkeitszeugnis
 
vom
 
27.
 
September
 
2024
 
(Urk.
 
3)
.
 
Ihr
 
wurde
 
durch
 
die
 
Praxis
 
A.___
 
der
 
B.___ 
AG,
 
wo
 
sich
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
seit
 
Mai
 
2022
 
in
 
psychiatrisch-psychotherapeutischer
 
Behandlung
 
befindet,
 
vom
 
3.
 
bis
 
inklusive
 
5.
 
August
 
2024
 
eine
 
100%ige
 
Arbeitsunfähigkeit
 
attestiert
.
 
Bei einer massiven psychosozialen Belastungssituation aufgrund der schwerwiegenden Kre
b
sdiagnose der Mutter und einem damit einhergehenden 
psychischen Ausnahmezustand sei die Beschwerdeführerin nicht in der Lage gewesen, dem Einreichen der Arbeitsbemühungen fristgerecht nachzukommen. 
4.4
    
Die
 mit Arbeitsunfähigkeitszeugnis vom 27. September 2024 attestierte Arbeitsunfähigkeit 
stand gemäss unbestrittener Darstellung der Beschwerdeführerin 
mit einer schwerwiegenden Krebsdiagnose bei 
ihrer
 Mutter 
im Zusammenhang
. 
Es ist
 
ohne Weiteres nachvollziehbar,
 dass 
dies für die Beschwerdeführerin eine psychisch sehr
 
belastende Situation
 
dargestellt hat.
 
Dennoch
 
erschliesst sich nicht, weshalb
 
sie
 
deswegen 
vom 3. 
bis 
und mit 
zum 5. 
August 2024
 gänzlich
 
davon abgehalten
 
worden
 
sein soll,
 
die
 
Nachweise der bereits vor 
Kenntnisnahme der Krebsdiagnose
 
- nämlich bis am 29. Juli 2024 - 
getätigten Arbeitsbemühungen der Kontrollperiode 
Juli 2024 
(Urk. 6
 S. 57 ff.
)
 
dem RAV einzureichen oder eine Drittperson damit zu betrauen. So 
wies der Beschwerdegegner zu Recht darauf hin, dass
 die Beschwerdeführerin
 selbst 
nach Lage der Akten
 
weder hospitalisiert noch
 
es ihr 
gemäss ihren eigenen Angaben 
verunmöglicht
 gewesen sei
,
 
im Zeitraum der bescheinigten Arbeitsunfähigkeit
 ihre Psychiaterin zu konsultieren oder eben fristwahrend - durch blosse elektronische Übermittlung ihrer schon getätigten Arbeitsbemühungen - zu handeln
 (vgl. Urk.
 
2 und Urk. 5
). 
4.5
    
Für das unbestrittenermassen
 
nicht fristgerechte
 
Einreichen der Nachweise der Arbeitsbemühungen der Kontrollperiode
 Juli 2024 
liegen nach dem Gesagten keine
 
entschuldbaren
 
Gründe
 
vor. 
    
Im Ergebnis ist daher der Tatbestand der ungenügenden persönlichen Arbeitsbemühungen
 
gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG erfüllt, womit
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
zu Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.
5.
5.1
    
Zu
 
prüfen
 
bleibt
 
die
 
Dauer
 
die
 
Einstellung,
 
insbesondere
 
der
 
Grad
 
des
 
dafür
 
massgebenden Verschuldens.
5.2
    
Gemäss Einstellraster des SECO (AVIG-Praxis ALE, Rz. D79, 1.E 1-3) gilt das Verschulden bei zu spät eingereichten Nachweisen über die Arbeitsbemühungen während der Kontrollperiode erstmals als leicht (5-9 Einstelltage), zweitmals als leicht bis mittel (10-19 Einstelltage) und ab dem dritten Mal ist die Sache an die kantonale Amtsstelle zum Entscheid zu überweisen.
 
Muss die versicherte Person wiederholt in der Anspruchsberechtigung eingestellt werden, so ist die 
Einstelldauer zu verlängern. Für die Verlängerung werden die Einstellungen der letzten 2
 
Jahre (Beobachtungszeitraum) berücksichtigt (Art. 45 Abs. 5 AVIV).
    
Der
 
Beschwerdegegner
 
stellte
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
für
 
20
 
Tage
 
in
 
der
 
Anspruchsberechtigung ein, womit Sanktionen im mittleren bis oberen Bereich des mittelschweren Verschuldens ausgesprochen wurden (vgl. vorstehende E.
 
2.2).
 
Erschwerend
 
wurde
 
zu
 
Recht
 
dem
 
Umstand
 
Rechnung
 
getragen,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin innerhalb der letzten zwei Jahre bereits wiederholt wegen Pflichtverletzungen
 
in
 
der
 
Anspruchsberechtigung
 
eingestellt
 
werden
 
musste,
 
namentlich
 
wegen
 
ungenügender
 
persönlicher
 
Arbeitsbemühungen
 
(vgl.
 
Urk.
 
6
 
S.
 
73
 
f.,
 
Urk.
 
6
 
S.
 
101
 
f.).
    
Zu
 
Gunsten
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
ist
 
aber
 
der
 
Umstand
 
zu
 
berücksichtigen,
 
dass
 
die
 
von
 
ihr
 
für
 
die
 
Kontrollperiode
 
Juli
 
2024
 
eingereichten
 
Arbeitsbemühungen
 
den
 
qualitativen
 
und
 
quantitativen
 
Anforderungen
 
genügen
 
(vgl.
 
Urk.
 
6
 
S.
 
57
 
ff.
),
 
weshalb
 
sich
 
aufgrund
 
der
 
konkreten
 
Verhältnisse
 
eine
 
Reduktion
 
von
 
20
 
auf
 
1
5
 
Einstelltage
 
rechtfertigt.
5.3
    
Demnach ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 
19. September 2024
 
(Urk.
 
2) in teilweiser Gutheissung
 
der Beschwerde dahingehend abzuändern, 
dass
 die Einstelldauer von
 
20
 
auf
 
1
5
 
Tage zu reduzieren ist.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
In
 
teilweiser
 
Gutheissung
 
der
 
Beschwerde
 
wird
 
der
 
Einspracheentscheid
 
des
 
Amtes
 
für Arbeit vom
 
19.
 
September 2024 
dahingehend abgeändert, 
dass
 
die Einstelldauer von 
20
 
auf
 
1
5
 
Tage reduziert wird.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse ALK 60 732 Unia Zürich 3
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweis
mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden 
sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
HurstGeiger