zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2016.00023 · 2016-06-08 · de
Kein Vermögensverzicht (abgesehen von unbestrittener Schenkung) bei jährlichem Vermögensverzehr von Fr. 18'000; Gutheissung und Rückweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2016.00023
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
8. Juni 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Orlando 
Rabaglio
rabaglio
 
schär
 
ag
Seefeldstrasse 45, Postfach 1260, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsstelle Y.___
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1923,
 ist Bezügerin einer AHV-Altersrente (vgl. 
Urk. 
6/24, 
Urk. 
6/41) und meldete sich am 2
0. 
Februar 2012 (Eingang) bei der 
Gemeinde 
Z.___
 
zum Bezug von Zusatzleistungen zur AHV/IV an (
Urk. 
6/45).
 Diese leitete die Anmeldung am 2
2. 
Februar 2012 an die Gemeinde 
A.___
 weiter (
Urk. 
6/37). 
    
Die Ausgleichskasse 
Y.___
 verneinte mit Verfügung vom 1
5. 
Mai 2012 (
Urk. 
6/30 = 
Urk. 
6/14/5) und 
Einspracheentscheid
 vom 1
8. 
Dezember 2013 (
Urk. 
6/15/1 = 
Urk. 
6/14/3) einen Anspruch auf Zusatzleistungen, da infolge Anrechnung eines Verzichtsvermögens ein Einnahmenüberschuss resultierte. 
    
Dagegen erhob die Versicherte am 3
1. 
Januar 2014 Beschwerde (
Urk. 6/14/2), worauf das Obergericht
 des Kantons 
Y.___
 die Sache an die seines Erachtens zu
ständige 
Gemeinde 
Z.___
 zurückwies (
Urk. 
6/9).
    
2.
    
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Bundesgericht mit Urteil vom 1
0. 
Februar 2016 (
9C_181/2015 = 
BGE 142 V 67
 = 
Urk. 
1
) gut und wies die Sache zur materiellen Behandlung der gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 1
8. 
Dezember 2013 
erhobenen Beschwerde 
an das hiesige Gericht zurück.
    
Am 1
1. 
Mai 2016 reichte die Ausgleichskasse 
Y.___
 aufforderungsgemäss (vgl. 
Urk. 
2) die Verfahrensakten
 
(
Urk. 
14/1-45) ein.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Die Frage der örtlichen Zuständigkeit wurde vom Bundesgericht dahingehend entschieden, dass die Ausgleichskasse 
Y.___
 für die Festsetzung und die Auszah
lung der Ergänzungsleistungen zuständig ist, und für die Beurteilung der gegen deren 
Einspracheentscheid
 erhobenen Beschwerde das hiesige Gericht (BGE 142 V 67 E. 3.5).
2.
    
2.1
    
Gemäss 
Art. 
2 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-,
 Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An
spruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie 
die
 Voraussetzungen nach den 
Art. 
4-6 ELG erfüllen. Dabei entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den 
die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (
Art. 
9 
Abs. 
1 ELG). Die anrechenbaren Einnahmen werden nach 
Art. 
11 ELG berech
net
. 
2.2
    
Zu den anrechenbaren Einnahmen gehören nach 
Art. 
11 
Abs. 
1 ELG unter ande
rem Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (
lit
. g).
 
Ein Vermögensverzicht liegt vor, wenn die Entäusserung ohne Rechtspflicht und ohne adäquate Gegenleistung erfolgte (BGE 134 I 65 E. 3.2 S. 70; 131 V 329 E.
 
4.2 S. 332). 
2.
3
    
Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt die 
leis
tungsansprechende
 Person die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung hingegeben wor
den ist, wobei der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt (BGE 131 V 329, 121 V 204; Urteil des Bundesgerichts 8C_1039/2008 vom 2
5. 
Febru
ar 2009 E. 2 mit Hinweisen). 
Wer
 nicht darzutun vermag, dass 
die
 Geldhingabe im Austausch gegen eine adäquate Gegenleistung erfolgt ist, kann sich mithin nicht auf den gegebenen Vermögensstand berufen, sondern muss sich die Frage nach den Gründen für den Vermögensrückgang gefallen und mangels ent
spre
ch
ender Beweise hypothetisches Vermögen entgegenhalten las
sen (BGE 121 V 205 E. 4b).
 Allerdings bietet d
as Ergänzungsleistungssystem keine gesetzliche Handhabe dafür, eine wie auch immer geartete „
Lebensfüh
rungskontrolle
" vor
zu
nehmen und danach zu fragen, ob die Gesuch stellende Person in der Ver
gangenheit im Rahmen einer „Normalitätsgrenze" gelebt hat, die im Übrigen erst noch näher umschrieben werden müsste. Die 
Ergänzungs
leistungsbehörden
 haben vielmehr von den tatsächlichen Verhältnissen auszu
gehen, dass ein
e 
g
esuch
stelle
nde
 Person 
nicht (mehr) über die notwendigen Mittel zur ange
messenen Deckung des Existenzbedarfs verfügt, und nicht da
nach zu fragen, warum dem so ist (BGE 121 V 204 E. 4b mit Hinweisen).
2.4
    
Das hiesige Gericht hat in einem Fall bei einer alleinstehenden versicherten Per
son durchschnittliche jährliche Lebenshaltungskosten von rund 
Fr. 
50‘000.-- angenommen (Urteil ZL.2010.00093 vom 2
3. 
Mai 2012 E. 3.4). Das Bundesge
richt hat sodann im gleichen Fall „mindestens 
Fr. 
60‘000.--„ als ausgewiesen erachtet (Urteil 9C_515/2012 vom 
6. 
Dezember 2012 E. 4.1). 
2.5
    
Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind gemäss 
Art. 
23 
Abs. 
1 der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 
1. 
Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen. 
2.6
    
Art. 
17a ELV bestimmt, dass der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jährlich um 
Fr. 
10'000.-- zu vermindern ist (
Abs. 
1), dass der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichtes unverändert auf den 
1. 
Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern ist (
Abs. 
2), und dass für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung der verminderte Betrag am 
1. 
Janu
ar des Bezugsjahres massgebend ist (
Abs. 
3). 
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der Verfügung vom 1
5. 
Mai 2012 von einem Vermögensverzicht von 
Fr. 
477‘500.-- aus einem Hausverkauf im Jahr 1995 aus, nämlich ¾ Erbanteil von 
Fr. 
850‘000.-- abzüglich die jährliche 
Verzichts
vermögensverminderung
 von 
Fr. 
10‘000.-- bis 2012 (
Urk. 
6/30). 
    
Im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 
vom 1
8. 
Dezember 2013 
(
Urk. 
6/15/1) 
führte sie unter anderem 
aus, 
dem Erbteilungsvertrag von 1992 lasse sich nicht entnehmen, wem das in 
B.___
 gelegene Wohnhaus, allenfalls auf Anrechnung, zugeteilt worden sei. 
Dass das Eigentum an der Liegenschaft der Erbengemein
schaft verblieben sei, spreche dafür, dass der Beschwerdeführerin eine Nutz
niessung oder ein Wohnrecht eingeräumt worden sei, oder dass es sich beim Erbteilungsvertrag um eine objektiv partielle, nur das Wertschriftenvermögen betreffende, Teilung handle (S. 2 f. 
Ziff. 
2.2). 
    
Gestützt auf den Erbteilungsvertrag und den Kaufvertrag von 1995 müsse ange
nommen werden, dass die Beschwerdeführerin folgenden Anspruch gehabt habe (S. 3 
Ziff. 
2.3): Im Dezember 1992
 
Fr. 
123‘906.25 des Wertschriftenvermögens (1/2 von 
Fr. 
152‘500 plus 5/8 von 
Fr. 
76‘250.--) und im Januar 1995, als die Erben
gemeinschaft die Liegenschaft veräusserte, 
Fr. 
585‘379.37 (1/2 von 
Fr. 
720‘590
.
-- plus 5/8 von 
Fr. 
360‘295.--).
    
Gemäss Erbteilungsvertrag habe die Beschwerdeführerin Ende 1992 vom Wertschriftenvermögen mit 
Fr. 
152‘500.-- mehr als ihren Anspruch von 
Fr. 
123‘906.-- erhalten. Der Betrag
 von 
Fr. 
585‘479.--, auf den sie 1995 ver
zichtet habe, sei um diese Differenz von 
Fr. 
28‘594.-- zu reduzieren, so dass unter Berücksichtigung der jährlichen Amortisationen von 
Fr. 
10‘000.-- im Jahr 2012 ein Verzichtsvermögen von 
Fr. 
396‘885.--, im Jahr 2013 ein solches von 386‘885.-- und im Jahr 2014 ein solches von 
Fr. 
376‘885.-- anzurechnen sei (S.
 
3 
Ziff. 
2.3).
3.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber in ihrer Beschwerde (
Urk. 
6/14/2) auf den Standpunkt, die Beschwerdegegnerin habe den ihr auf
grund des Teilungsvertrags und des nachmaligen 
Liegenschaftenverkaufes
 zustehenden Anspruch mit rund 
Fr. 
123‘906.-- (Barschaft) und 
Fr. 
585‘479.-- (Anteil Liegenschaft) an sich korrekt beziffert (S. 6 
Ziff. 
2.3 
Abs. 
1). 
    
Sie habe anlässlich der Erbteilung das gesamte Barvermögen und beim 
Liegen
schaftenverkauf
 den gesamten Verkaufserlös von netto 
Fr. 
720‘590.-- erhalten. Davon habe sie den Kindern 
je 
Fr. 
90‘000.-- ausbezahlt
. Deren Anspruch habe gemäss den Berechnungen der Beschwerdegegnerin 
Fr. 
163‘703.-- betragen. 
Die
 
Kinder hätten also eine Schenkung im Umfang der 
Differenz zum 
erhaltenen Betrag (
Fr. 
270‘000.--)
, mithin 
Fr. 
106‘297.--
, erhalten (S. 6 f. 
Ziff. 
2.3 
Abs. 
3).
    
Zusammen mit der im Jahr 2001 erfolgten Schenkung von 
Fr. 
60‘000.-- liege ein Vermögensverzicht von total 
Fr. 
166‘297.-- vor (S. 7 
Ziff. 
2.4), womit für die Jahre 2012 bis 2014 ein 
- näher bezifferter - 
Anspruch auf 
Ergänzungsleis
tungen
 resultiere (S. 7 
Ziff. 
2.5-7). 
    
Ihre Vorbringen ergänzte sie mit zwei Berechnungsblättern (
Urk. 
6/14/15-16)
.
 
3.3
    
Die Beschwerdegegnerin führte in ihrer Beschwerdeantwort (
Urk. 
6/13) aus, mög
licherweise sei es unrichtig gewesen, einen Vermögensverzicht bezüglich 
dem 
Erlös aus dem Liegenschaftsverkauf anzunehmen. Auf der anderen Seite sei mit der Darstellung der Beschwerdeführerin auch nicht bewiesen, dass sie das gesamte Barvermögen (
Fr. 
152‘500.--) und den gesamten Verkaufserlös (
Fr. 
720‘590.--) erhalten habe. Generell scheine die Nachzeichnung der Vermögensentwicklung erklärungsbedürftig; unklar sei insbesondere, weshalb die Be
schwerdeführerin 
1996 einen „Zufluss aus Hausverkauf“ von zirka 
Fr. 
450‘000.-- gehabt haben solle und weshalb 2001 eine Schenkung mit 
Fr. 
50‘000.-- zu Buche schlage.
3.4
    
Die Beschwerdeführerin führte dazu in einer weiteren Stellungnahme (
Urk. 
6/11/2) aus, ihr sei gemäss Erbteilungsvertrag das gesamte Bar- und Wertschriftenvermögen angewiesen worden; nach Abzug der Todesfallkosten und einem Teil ihrer Lebenshaltungskosten habe sich ihr Bankguthaben per Ende 1992 laut Steuererklärung auf 
Fr. 
132‘000.-- belaufen. Diesbezüglich habe kein Vermögensverzicht stattgefunden; vor dem Erbgang habe sie über gar keine eigenen Bankguthaben verfügt (S. 1 f. 
Ziff. 
1).
    
1995 sei der 
Liegenschaftenerlös
 von netto rund 
Fr. 
720‘000.-- auf ihr Konto geflossen. Im gleichen Jahr habe sie ihren Kindern je 
Fr. 
90‘000.--, total also 
Fr. 
270‘000.-- ausgerichtet, womit ihr netto rund 
Fr. 
450‘000.-- verblieben seien, was ihren Kontosaldo per Ende 1995 begründe (S. 2 
Ziff. 
2). 
    
Im Jahr 2001 sei eine Schenkung von (3 x 
Fr. 
20‘000.-- =) 
Fr. 
60‘000.-- ausge
richtet worden. In der von ihr erstellten Zusammenstellung (vgl. 
Urk. 
6/14/16) sei dies unter Abzug der jährlichen Amortisation von 
Fr. 
10‘000.-- mit 
Fr. 
50‘000.-- berücksichtigt (S. 2 
Ziff. 
3). 
3.5
    
Strittig und zu prüfen ist somit, ob der Beschwerdeführerin ein 
Verzichtsvermö
gen
 und allenfalls in welcher Höhe anzurechnen sei.
4.
4.1
    
Gemäss dem Erbteilungsvertrag vom 
6. 
Dezember 1992 (
Urk. 
6/14/7) betrug das Wertschriftenvermögen per Ende 1992 
Fr. 
152‘500.-- (S. 1 Mitte). Als unbelas
tetes Vermögen der Beschwerdeführerin nach Erbteilung wurden 
Fr. 
423‘192.-- ausgewiesen, zusammengesetzt aus dem genannten Barvermögen, einem kapi
talisierten Wohnrecht (
Fr. 
124‘615.--) und Liegenschaftsteilen (
Fr. 
166‘077.--), sowie 
Fr. 
100‘428.-- als nutzniessungsbelastetes Vermögen (S. 4). 
4.2
    
Gemäss Kaufvertrag vom 2
5. 
Januar 1995 (
Urk. 
6/14/9) betrug der gesamte Kauf
preis 
Fr. 
850‘000.-- (S. 4 Mitte). Darauf waren Grundstücksgewinnsteuern von 
Fr. 
129‘410.-- zu entrichten, womit ein Nettoerlös von 
Fr. 
720‘590
.--
 
resul
tierte
 (
Urk. 
6/14/10). 
4.3
    
Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin ihren drei Kindern im Jahr 1995 total 
Fr. 
270‘000.-- und im Jahr 2001 weitere 
Fr. 
60‘000.-- zukommen liess.
    
Ihr Bar- und Wertschriftenvermögen betrug Ende 1992 
Fr. 
132‘000.-- und Ende 2011 
Fr. 
180‘935.-- (
Urk. 
6/14/16). 
    
Daraus ergibt sich die folgende Vermögensentwicklung von 1992 bis 2011 in Franken:
Stand 1992: 
132‘000
+ 
Liegenschaftenerlös
:
720‘590
./. Schenkung 1995: 
270‘000
./. Schenkung 2001:
60‘000
Zwischenergebnis:
522‘590
Stand 2011: 
180‘935
Differenz:
341‘655
    
Unter Berücksichtigung der Zu- und Abflüsse (
Liegenschaftenerlös
 / Schen
kungen) 
resultiert mithin ein Vermögensverzehr von 1992 bis 2011 von 
Fr. 
341‘655.--, was aufgerundet 
Fr. 
18‘000.-- pro Jahr entspricht (
Fr. 
341‘655.-- : 19 = 
Fr. 
17‘982.--).
4.4
    
Die Beschwerdeführerin bezieht eine AHV-Altersrente
, die 
Fr. 
22‘000.-- im Jahr 1992 und 
Fr. 
27‘840.-- im Jahr 2011 
betrug 
(
Urk. 
6/14/16). Im Erbvertrag 
von 1992 
wurde das ihr zugesprochene Wohnrecht mit 
Fr. 
11‘743.-- pro Jahr ein
gesetzt (
Urk. 
6/14/7 S. 4 Mitte), in ihrer eigenen Zusammenstellung setzte sie 
dafür 
von 1997 bis 2007 
Fr. 
20‘000.-- ein (
Urk. 
6/14/16). 
    
Berücksichtigt man die Altersrente mit durchschnittlich 
Fr. 
25‘000.-- und das Wohnrecht mit 
Fr. 
20‘000.--, so ergibt sich zusammen mit dem durchschnittli
chen jährlichen Vermögensverzehr von 
Fr. 
18‘000.-- (vorstehend E.
 
4.3) ein Total von 
Fr. 
63‘000.-- für die durchschnittliche jährliche Lebenshaltung. Dieser Betrag bewegt sich damit in einer Grössenordnung, die nachvollziehbar er
scheint und sich jedenfalls in einem nicht aussergewöhnlichen Rahmen (vgl. vorstehend E. 2.5) befindet. 
    
Der dabei berücksichtige jährliche Vermögensverzehr ist damit plausibel erklärt und hinreichend begründet, so
 dass
 darin keine Verzichtshandlung erblickt werden kann.
4.5
    
Die 1995
 den Kindern überlassenen Beträge stellen
 - auch nach Ansicht der Beschwerdeführerin (
Urk. 
6/14/2 S. 2 f. 
Ziff. 
2.3 
Abs. 
3) -
 in dem Umfang, in welchem sie deren Ansprüche überstiegen, mithin 
Fr. 
106‘297.--, eine Schen
kung dar und sind somit als Verzichtsvermögen einzustufen. Gleiches gilt für die im Jahr 2001 erfolgte Auszahlung von 
Fr. 
60‘000.--, w
omit sich unter Be
rücksichtigung der jährlichen Amortisation von 
Fr. 
10‘000.-- (vorstehend E. 2.8) 
folgende Entwicklung des 
 Verzichtsvermögen
s
 (in Franken)
 ergibt
:
1995
106‘297
1996
96‘297
1997
86‘297
1998
76‘297
1999
66‘297
2000
56‘297
2001
10
6‘297
2002
96‘297
2003
8
6‘297
2004
7
6‘297
2005
6
6‘297
2006
5
6‘297
2007
4
6‘297
2008
3
6‘297
2009
2
6‘297
2010
1
6‘297
2011
6‘297
    
Damit belief sich das Verzichtsvermögen im erstmal
s
 massgebenden Zeitpunkt (Ende 2011) auf 
Fr. 
6‘297.--.
4.6
    
Demnach erweist sich der angefochtene Entscheid (mit der Annahme weit höherer Verzichtsvermögen für die Jahre 2012-2014) als unzutreffend. In Gut
heis
sung der dagegen erhobenen Beschwerde ist er aufzuheben und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die Ansprüche der Beschwerdeführerin ab 2012 ausgehend von einem Verzichtsvermögen Ende 2011 von 
Fr. 
6‘297.-- festsetze.
5.
    
Der obsiegenden und anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin steht eine Prozessentschädigung zu, die beim 
bis Ende 2014 praxisgemässen 
Stundenan
satz
 von 
Fr. 
200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) ermessenweise auf 
Fr. 
2‘500.-- (in
klusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen und der 
Beschwerde
geg
nerin
 aufzuerlegen ist. 
    
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 der 
Sozialversicherungs
stelle
 
Y.___
 vom 1
8. 
Dezember 2013 aufgehoben und die Sache wird an sie
 zurück
ge
wiesen
, damit sie die Ansprüche der Beschwerdeführerin ab 2012 ausgehend von einem Verzichtsvermögen 
am 3
1. 
Dezember
 2011 von 
Fr. 
6‘297.-- festsetze.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
2'500
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Orlando 
Rabaglio
- 
Sozialversicherungsstelle 
Y.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher