zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2019.00044 · 2020-05-04 · de
Eine Schätzung der Liegenschaft aus dem Jahr 2004 entspricht nicht dem aktuellen Verkehrswert; für den Ertrag einer nicht selbstbewohnten Liegenschaft ist der effektive oder, falls dieser zu tief ist, der ortsübliche Mietzins und nicht der Eigenmietwert massgebend; Rückweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2019.00044
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
4. 
Mai 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Silvio Riesen
schadenanwaelte
 AG
Alderstrasse
 40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1964, bezieht seit 2011 eine Rente der Invali
denversicherung (
Urk. 6/50 S. 16 Ziff. 1).
 Mit Verfügung vom 31. Dezember 2015 sprach ihr die Gemeinde 
Y.___
 ab Januar 2016 monatliche Zusatz
leistungen (bundesrechtliche Ergänzungsleistungen und kantonal
rechtliche Bei
hilfen) von Fr. 681.
 zu (Urk. 6/61
/1-9
). Mit Verfügung vom 20. Dezember 2016 
setzte die Gemeinde die Zusatzleistungen (bundesrechtliche Ergänzungsleistun
gen, kantonalrechtliche Beihilfen und Gemeindezuschüsse) ab Januar 2017 auf monatlich Fr. 820.
 (Urk. 6/74) fest. Mit Verfügung vom 21. Dezember 2017 stellte sie die Ausrichtung von Zusatzleistungen auf Januar 2018 ein (Urk. 6/102
/1-5)
. Gleichzeitig teilte sie der Bezügerin mit, dass bereits in den Jah
ren 2016 und 2017 kein Anspruch auf Leistungen bestanden habe, die neuen Berechnungen würden zu einem späteren Zeitpunkt von der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich (
SVA; 
als neue Durchführungsstelle) vorgenommen und die daraus resultierende Rückforderung 
von dieser verfügt (Urk. 6/102/6).
 
Dagegen erhob die Bezügerin am 30. Januar 2018 Einsprache (Urk. 6/108), wel
che die SVA teilweise guthiess und 
der Bezügerin 
für das Jahr 2016 
Zusatzleis
tungen von
 Fr. 394.
 (Prämienpauschale Krankenversicherung)
 und ab Januar 2017 keine Zusatzleistungen mehr zusprach sowie von der Bezügerin von Januar 2016 bis Dezember 2017 zu viel bezogene Zusatzleistungen im Betrag von Fr. 8'388.
 zurückforderte (Urk. 6/145-146 = Urk. 2 und Urk. 3/1).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 15. Mai 2019 (Urk. 2) erhob 
X.___
 am 13. Juni 2019 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, es seien ihr die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen und es sei von einer Rückforderung er
brachter Leistungen abzusehen (S. 2 Ziff. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 20. Au
gust 2019 schloss die SVA auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5). Mit Replik vom 26. September 2019 hielt die Beschwerdeführerin an ihrem Rechtsbegehren fest (Urk. 8). Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 9. Oktober 2019 auf Duplik (Urk. 11), was der Beschwerdeführerin am 10. Oktober 2019 zur Kenntnis ge
bracht wurde (Urk. 12).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1
.
1
.1
    
Gemäss 
Art. 
52 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen. Gegen 
Einspracheentscheide
 oder Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, kann Beschwerde beim zuständigen kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden (
Art. 
56 
Abs. 
1 und 
Art. 
57 f. ATSG). Das 
Einspracheverfahren
 ist zwingend. Der 
Ein
spracheentscheid
, nicht aber die Verfügung bildet Anfechtungsgegenstand des erstinstanzlichen Beschwerdeverfahrens (Urteil des Bundesgerichts H 53/04 vom 2
5. 
November 2004 E. 1.1.3 mit Hinweisen). Fehlt der Anfechtungsgegenstand hat das Gericht auf die Beschwerde nicht einzutreten (BGE 125 V 424 E. 1a).
1
.2
    
Mit Schreiben vom 21. Dezember 2017 teilte die Gemeinde 
Y.___
 der Beschwerdeführerin mit, es habe in den Jahren 2016 und 2017 kein Anspruch auf Zusatzleistungen bestanden. Die rückwirkende Berechnung werde von der Beschwerdegegnerin vorgenommen und die daraus resultierende Rückforderung von dieser verfügt
 (Urk. 6/102/6)
. Mit diesem Schreiben wurden weder die Ver
fügungen vom 31. Dezember 2015
 (Urk. 6/61/1-9)
 und 20. Dezember 2016 
(Urk. 6/74) 
in Wiedererwägung gezogen, noch wurde die Beschwerdeführerin zu einer Rückerstattung zu viel ausgerichteter Zusatzleistungen verpflichtet
, sondern sie wurde lediglich über das weitere Vorgehen informiert
. 
Beim Schreiben vom 21. Dezember 2017 handelt es sich demnach lediglich um eine formlose Mittei
lung und nicht um eine Verfügung,
 gegen welche
 eine Einsprache erhoben wer
den konnte. 
Demzufolge durfte die Beschwerdegegnerin b
etreffend die 
Zusatz
l
eistungen 
für die
 Jahre 2016 und 2017 sowie die Rückforderung keinen 
Ein
spracheentscheid
 erlassen, sondern sie hätte darüber verfügen müssen.
 Betreffend die Leistungen ab Januar 2019 hat die Beschwerdegegnerin erstmals am 15. Mai 2019 verfügt, ein 
Einspracheentscheid
 darüber liegt nicht vor.
    
M
angels Anfechtungsobjekt 
ist 
auf die Beschwerde betreffend die Zusa
tzleistun
gen für die Jahre 2016, 
2017 
und 2019 
sowie betreffend die Rückforderung für 
zu viel ausgerichtete Leistungen zwischen Januar 2016 und Dezember 2017
 nicht einzu
treten und die Sache an die Beschwerdegegnerin zu überweisen, damit sie ein ordentliches 
Einspracheverfahren
 durchführe.
2
.
2
.1
    
Die jährliche Ergänzungsleistung (EL; 
Art. 
3 
Abs. 
1 
lit
. a des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen, ELG) entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (
Art. 
9 
Abs. 
1 ELG). Die an
erkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen werden nach den in 
Art. 
10 und 11 ELG sowie den 
Art. 
11-18 der Verordnung über die Ergänzungs
leistungen (ELV) festgelegten Bestimmungen ermittelt. Als Einnahmen anzurech
nen sind gemäss 
Art. 
11 
Abs. 
1 ELG unter anderem Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (
lit
. b)
 sowie
 ein Vermögensverzehr von einem Fünfzehntel des Reinvermögens, soweit dieses den vorgesehenen Freibetrag über
steigt (
lit
. c)
.
2
.2
    
Nach 
Art. 
17 ELV ist das anrechenbare Vermögen nach den Grundsätzen der Ge
setzgebung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des Vermögens im Wohnsitzkanton zu bewerten (
Abs. 
1). Dienen Grundstücke dem Bezüger oder einer Person, die in der EL-Berechnung eingeschlossen ist, nicht zu eigenen Wohnzwecken, so sind diese zum Verkehrswert einzusetzen (
Abs. 
4). Die Kantone können anstelle des Verkehrswertes einheitlich den für die interkantonale Steu
erausscheidung massgebenden Repartitionswert anwenden (
Abs. 
6). Der Kanton Zürich hat indessen von dieser Befugnis keinen Gebrauch gemacht (vgl. die Wei
sungen 
des Kantonalen Sozialamtes zum Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV vom 
27. März 2013, Stand 1. Januar 2018, S. 11 Ziff. 2.2.1,
 einsehbar unter 
www.sozialamt.zh.ch
 
).
    
Ist der aktuelle Verkehrswert (Marktwert) einer Liegenschaft nicht bekannt, kann auf den Mittelwert zwischen dem Wert nach der Gesetzgebung über die 
direkte kantonale Steuer und dem Gebäudeversicherungswert abgestellt werden, sofern dies nicht offensichtlich zu einem unrichtigen Ergebnis führt (
Rz
 3444.03 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherung über die Ergänzungsleistun
gen zur AHV und IV, Stand 1. Januar 2018, WEL).
2
.3
    
Bei nicht selbst bewohnten Liegenschaften gelten die Mietzinsen als Liegen
schaftsertrag, und zwar grundsätzlich in der vertraglich vereinbarten Höhe
. Liegt der vertraglich vereinbarte Miet- oder Pachtzins offensichtlich unter dem ortüb
lichen, so ist der letztere als Vermögensertrag einzusetzen
 
(
Rz
 3433.03 WEL).
3
.
3
.1
    
Gemäss Berechnungsblatt 
betreffend die Zusatzleistungen für das Jahr 2018 
(Urk. 6/153) rechnete d
ie Beschwerdegegnerin 
der Beschwerdeführerin
 ein Grundeigentum (nicht selbstbewohnt) von Fr. 160'000.
 (S. 1 unten) sowie einen Ertrag aus Miete von Fr. 4'166.
 
(S. 2 unten) an. Die Höhe der tatsächlichen Mieteinnahmen im Betrag von 
monatlich 
Fr. 800.
 bez
eichnete
 sie als offen
sichtlich unter dem ortsüblichen Mietzins (Urk. 2 S. 4 Mitte). 
Mit Beschwerde
antwort (Urk. 5) machte sie geltend, d
em Mi
e
tvertrag könne entnommen werden, dass ein Spezialpreis vereinbart worden sei, weshalb auf den Eigenmietwert ab
zustellen sei. Bereits die Gemeinde 
Y.___
 habe einen Mietertrag von Fr. 4'166.
 
(entsprechend dem Eigenmietwert) 
angerechnet. Die Beschwerdefüh
rerin habe keine Nachweise beigebracht, die die Vereinbarung eines Spezialprei
ses rechtfertigten
. Bei 
der Festlegung des Werts einer 
nich
t selbstbewohnten Lie
genschaft
 sei auf den Verkehrswert abzustellen. Der Verkehrswert 
der Liegen
schaft 
betrage laut Schätzung vom Mai 2004 Fr. 480'000.--, wovon ein Drittel der Beschwerdeführerin gehöre. Diese habe keine aktuelle Verkehrswertschätzung eingereicht und habe nicht dargelegt, weshalb der Liegenschaftswert seit 2004 gesunken sein soll (S. 2 unten f.).
3
.2
    
Dagegen wandte die Beschwerdeführerin ein (Urk. 1), 
es sei der effektiv erzielte Mietzins von Fr. 800.
 pro Monat zu berücksichtigen. Es handle sich um eine sehr alte, nicht attraktive Wohnung. Es sei lange ein Mieter gesucht worden und letztendlich ein Mieter gefunden worden, der nicht bereit sei, mehr als Fr. 800.
--
pro Monat 
zu bezahlen. Die Beschwerdegegnerin lege nicht dar, weshalb der Mietzins offensichtlich unter einem ortsüblichen liegen solle (S. 4 Ziff. 8-10). Auch der von der Beschwerdegegnerin angenommene Verkehrswert sei zu hoch angesetzt. Die Schätzung, auf welche sie sich stütze
,
 datiere vo
m
 Mai 2004 und sei nicht mehr aktuell. Es sei der 
Steuerwert von Fr. 125'222.
 
(1/3-Anteil) 
zur Bestimmung des Vermögens heranzuziehen (S. 5 Ziff. 14).
4
.
4
.1
    
Die Beschwerdeführerin ist an einer Liegenschaft, die nicht zu eigenen Wohn
zwecken 
dient
, zu einem Drittel beteiligt
 (vgl. Urk. 6/6 S. 2)
. 
F
ür die Bemessung des Vermögens ist vom Verkehrswert der Liegenschaft auszugehen. Die Be
schwerdegegnerin hat als Verkehrswert der Liegenschaft deren geschätzten Wert vo
m
 Mai 2004 im Betrag von Fr. 480'000.
 angenommen
 und der Beschwerde
führerin Fr. 160'000.
 (1/3 x Fr. 480'000.
) beim Vermögen angerechnet (Urk. 6/153 S. 1 unten). 
Der bereinigte Steuerwert beträgt laut Steuereinschät
zu
ng
 für das Jahr 2015 
Fr. 375'666.
 (3 x Fr. 125'222.
; 
vgl. Urk. 6/96 S. 6).
4
.2
    
Die Berechnung des Verkehrswertes (= Marktwert) von Liegenschaften erfolgt bei überbauten Grundstücken in der Regel aufgrund einer Kombination von Real- und Ertragswert, wobei unter Realwert der Anlagewert (bestehend aus Bau- und 
Landwert
) und unter Ertragswert der kapitalisierte Bruttoertrag zu verstehen ist (BGE 125 III 6 mit Hinweis). Weil der so ermittelte Verkehrswert eine konkrete und aktuelle Liegenschaftsschätzung voraussetzt, ist diese Bewertungsmethode für die Ermittlung des EL-Anspruchs nicht praktikabel. Nach der Rechtsprechung hat sich der nach Art. 17 Abs. 4 ELV massgebende Verkehrswert daher soweit möglich und sinnvoll auf geeignete anderweitige Schätzungswerte zu stützen (SVR 1988 EL Nr. 5 S. 9 E. 6a).
4
.3
    
Der von der Beschwerdegegnerin herangezogene Wert aus dem Jahr 2004 kann nicht als aktueller Wert bezeichnet werden
, weshalb darauf nicht abgestützt wer
den kann
. Da die Weisungen des kantonalen Sozialamtes (a.a.O
.
) keine einheitli
che Praxis für den Kanton Zürich vorsehen, ist für die Festsetzung des Verkehrs
werts der fraglichen Liegenschaft gemäss 
Rz
 3444.03 WEL 
auf den Mittelwert zwischen dem Steuerwert und dem Versicherungswert abzustellen. Im 
Hinblick darauf, dass der Verkehrswert meist deutlich über dem Steuerwert liegt und der Versicherungswert den Verkehrswert häufig ü
bertrifft, führt diese Berechnungs
weise in der Regel zu einem angemessenen Ergebnis
 (Urteil des Bundesgerichts P 50/00
 vom 8. Februar 2001 E. 2b)
. Falls diese Berechnung zu einem offensichtlich unrichtigen Ergebnis führte, wäre die Beschwerdegegnerin gehalten
, eine aktuelle Verkehrswertschä
tzung in Auftrag zu geben.
4
.4
    
Laut Mietvertrag vom 26. Januar 2017 ist die Liegenschaft zu einem monatlichen 
Z
ins von Fr. 800.
 
v
ermietet, wobei
 vermerkt 
worden 
ist, dass es sich 
hierbei 
um einen Spezialpreis handle (Urk. 6/90 S. 2 oben). Zuvor war die Liegenschaft zu einem monatlichen Zins von Fr. 1'250.
 vermietet (Urk. 6/17 S. 2 oben). Unter diesen Umständen ist 
davon auszugehen, dass der aktuelle Mietzins unter dem ortsüblichen liegt. 
Aus diesem Grund ist nicht 
vom effektiv erzielten
 Mietzins, sondern 
vom ortsüblichen auszugehen (vgl. vorstehende E. 
2
.3
). Der ortsübliche Mietzins entspricht nicht dem Eigenmietwert, weshalb die Beschwerdegegnerin den ortsüblichen Mietzins zu bestimmen hat. Dazu hat sie die notwendigen Er
kundigungen einzuholen.
 
5
.
    
Nach dem Dargelegten
 ist der angefochtene Entscheid in Bezug auf die Zusatz
leistungen für das Jahr 2018 aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegeg
nerin zurückzuweisen, damit sie die Höhe des Liegenschaf
t
svermögens sowie die Mietzinserträge im Sinne der Erwägungen neu festsetze und hernach über den 
Anspruch der Beschwerdeführerin auf Zusatzleistungen neu verfüge. Im Übrigen ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
6
.
    
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat d
ie
 anwaltlich vertretene Be
schwerdeführer
in
 Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese wird ohne Rück
sicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierig
-
keit
 des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
). Unter Berücksichtigung eines gerichtsüblichen Ansatzes von Fr.
 
220.
 pro Stunde zu
züglich Mehrwertsteuer erscheint eine Parteientschädigung von Fr.
 1’
500.
 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.
D
as Gericht
 erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der 
Einspracheentscheid
 vom 15. Mai 2019 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit sie den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Zusatzleistungen für das Jahr 2018 im Sinne der Erwägungen neu berechne.
    
Im Übrigen wird auf die Beschwerde nicht eingetreten und die
 Sache
 nach Rechtskraft 
dieses Entscheids 
zur Durchführung des 
Einspracheverfahrens
 an die Beschwerdegeg
nerin überwiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
1’500
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Silvio Riesen
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher