zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00405 · 2022-09-30 · de
Neuanmeldung. Keine relevante Veränderung. Gemischte Methode, Abweisung Beschwerde und Abweisung des uP-/uRv-Gesuchs.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00405
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
 vom 
3
0. 
September 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt André 
Kalbermatter
Schaffhauserstrasse
 108, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1962, 
verheiratet und Mutter eines 1995 geborenen Sohns und einer 2001 geborenen Tochter, 
arbeitete zuletzt im Jahr 1995 im Altersheim 
Y.___
 (Urk. 
 14/11
). 
Im Mai 2003 meldete sie sich nach einem Bandscheiben
vorfall 
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfol
gend: IV-Stelle), zum Leistungsbezug an (
Urk. 
14/2
). 
Diese qualif
izierte 
die Versicherte
 insbesondere gestützt auf den Haushaltsabklärungsbericht vom 2
7. 
F
ebruar 2004
 als Nichterwerbstätige und
 
sprach ihr
 mit Verfügung vom 22. Ok
tober 2004 bei einem
 Invaliditätsgrad von 42 % eine Viertelsrente ab 1. April 2003 zu (
Urk. 
14/13, 
Urk. 
14/15+31)
. 
Daran hielt sie
 mit E
insprachee
nt
scheid vom 1. Dezember 2004
 fest (
Urk. 
14/35), welcher Entscheid vom Sozial
versicherungsgericht des Kantons Zürich 
mit Urteil IV.2005.00035 vom 3
1. 
Mai 2005 
bestätigt
 wurde
 (
Urk. 
14/44
).
1.2
    
Im Rahmen von Rentenrevisionen bestätigte die IV-Stelle 
mit
 Verfügung vom 
9. 
August 2006 (
Urk. 
14/
59) 
sowie mit Mitteilung vom 2
0. 
Januar 2010 den Anspruch auf die bisherige Viertelsrente (
Urk. 
14/66
). I
m September 2014
 liess die Versicherte
 
durch ihre behandelnde Psychiaterin 
Dr. 
med. 
Z.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychiatrie, 
eine höhere Rente beantragen (Urk. 
14/76-77
). 
Die IV-Stelle 
holte Beri
chte der behandelnden Ärzte 
sowie einen Haushalts
abklärungsbericht
 ein
 (Bericht vom 
1
6. 
April 2015
, 
Urk. 
14/96
;
 
Urk. 
14/90, 
Urk. 
14
/91, 
Urk. 
14/92, 
Urk. 
14/93
)
. Neu
 qualifizierte
 sie
 die Versich
erte als zu je 50 % im Erwerb
 und im Haushalt tätig
. 
Nach durchgeführtem Vorbescheidver
fahren
 hob die IV-Stelle
 die 
Rente mit Verfügung vom 2
8. 
Mai 2015 auf
. 
Dabei ging
 sie im Erwerbsbereich von einem Teili
nvaliditätsgrad von 0
 %
, im Haus
haltsbereich von einem 
solchen
 von 19
 %
, mithin von einem Gesamtinvaliditäts
grad von 10
 %
 aus
 
(
Urk. 
14/103
).
 Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde 
hiess das Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom 3
0. 
Juni 2016 insofern gut, als es die Sache zu weiteren Abklärungen an die 
IV-Stelle zurück
wies (
Urk. 
14/113). Daraufhin zog die IV-Stelle weitere Berichte der behandeln
den Ärzte 
bei
 (
Urk. 
14/118, 
Urk. 
14/119, 
Urk. 
14/121, 
Urk. 
14/122, 
Urk. 
14/123) und gab bei der 
A.___ AG 
ein
 polydisziplinäre
s
 Gutachten in Auftrag
, welches am 3
0. 
Juni 2017 erstattet wurde
 (
Urk. 
14/142). 
Mit Vorbescheid vom 3
0. 
August 2017 (
Urk. 
14/145) stellte sie in Aussicht
, dass die Invalidenrente 
eingestellt
 bleibe (
Urk. 
14/
145
).
 Dagegen erhob die Versicherte Einwand und reichte diverse Berichte ihrer beh
andelnden Ärzte ein 
(
Urk. 
14/156-157). Mit Verfügung vom 1
2. 
Januar 2018 bestätigte die IV-Stelle, dass die IV-R
ente eingestellt bleibe. Nach wie vor qualifizierte sie die Beschwerdeführer
in
 als zu 50
 %
 im Erwerb und zu 50
 %
 im Haushalt tätig. Im Erwerbsbereich errechnete sie 
eine Einschränkung von 50
 %
 und im Haushalts
bereich eine solche von 19
 %
. Entsprechend den Teilinval
iditätsgraden von 25
 %
 und 10
 %
 resultierte ein 
renten
ausschliessender Gesamtinvaliditätsgrad von 35
 %
 (
Urk. 
14/155). 
1.3
    
A
m 
3. 
April 2018 machte die Versicherte, unterstützt von ihrer behandelnden Psychiaterin 
Dr. 
Z.___
, eine Verschlechterung des Gesundheitszustands geltend und ersuchte um Überprüfung der Invalidenrente (
Urk. 
14/162, vgl. auch 
Urk. 
14/161). Darauf trat die IV-Stelle
 nach durchgeführtem Vorbescheidver
fahren (
Urk. 
14/164)
 mit Verfügung vom 
4. 
Juni 2018 nicht ein (
Urk. 
14/165). 
Auf ein weiteres Gesuch um Erhöhung der Invalidenrente vom 2
2. 
Oktober 2018 (
Urk. 
14/167) trat die IV-Stelle
 nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (
Urk. 
14/169, 
Urk. 
14/170) mit Verfügung vom 1
1. 
Januar 2019 nicht ein (
Urk. 
14/173).
1.4
    
Mit Eingabe vom 2
9. 
Oktober 2019
 liess die Versicherte durch ihre behande
lnde Psychiaterin 
Dr. 
Z.___
 wiederum
 eine höhere Rente beantragen
 (
Urk. 
14/
174, 
Urk. 
14/175
, 
Urk. 
14/178
). 
Auf dieses Gesuch trat die IV-Stelle
 ein
 
und holte medizinische Berichte ein
 (
Urk. 
14/179-181
). Am 1
2. 
Dezember 2019 teilte sie der Versicherten mit, dass keine Eingliederungsmassnahmen möglich seien (
Urk. 
14/182). Nach weiteren medizinischen Abklärungen stellte sie mit Vorbe
scheid vom 2
9. 
Januar 2021 die Abwe
isung des Leistungsbegehrens in
 Aussicht (
Urk. 
14/185-186, 
Urk. 
14/189-192
, 
Urk. 
14/200
).
 
Dagegen erhob di
e Versicherte Einwand (
Urk. 
10/213
).
 Mit Verfügung vom 1
4. 
Mai 2021
 verneinte die IV-Stelle wie vorbeschieden einen Rentena
nspruch der Versicherten. 
Dabei
 qualifizierte sie die Beschwerdeführer
in
 als zu 50
 %
 im Erwerb und zu 50
 %
 im Haushalt tätig
. Bei einer
 Einschränkung von 37
 %
 respektive gewichtet von 19
 %
 im Erwerbs
bereich und einer Einschränkung
 von 21
 %
 resp
ektive gewichtet von 10
 %
 im Haushaltsbereich resultierte
 ein invaliditätsausschliessend
er Gesamtinvaliditäts
grad von 29
 %
 (
Urk. 
2
).
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch ihre Nichte 
B.___
, mit Eingabe vom 1
5. 
Juni 2021 Beschwerde und beantragte die Zusprechung einer 
ganzen
 Invalidenrente. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um unentgeltliche Prozessführung (
Urk. 
1). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Beschwerdeant
wort vom 1
2. 
August 2021 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
13). Mit Eingabe vom 2
4. 
September 2021 teilte Rechtsanwalt André 
Kal
b
ermatter
 unter Ein
reichu
ng einer Vollmacht mit, dass d
ie Beschwerdeführerin
 nun durch ihn
 vertrete
 werde
 (
Urk. 
17, 
Urk. 
18
, vgl. auch 
Urk. 
21
, 
Urk. 
22
). 
Mit Verfügung vom 
2
8. 
Oktober 2021 wurde die Beschwerdeführerin 
aufgefordert, weitere
 Informa
tionen bezüglich ihrer finanziellen Verhältnissen
 beizubringen
 (
Urk. 
23). 
Dazu li
ess sie sich 
mit Eingaben vom 2
4. 
November 2021 und 
8. 
Dezember 2021 unter Einreichung von Unterlagen verlauten
. Gleichzeitig stellte sie sinngemäss ein (zusätzliches) Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung
 (
Urk. 
25
-26/1-3
, 
Urk. 
29
-30
). Mit Verfügung vom 1
8. 
Januar 2022 wurde der Beschwerdeführerin die Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin zur Kenntnisnahme zugestellt (
Urk. 
32).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung - hier am 1
4. 
Mai 2021 - eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 
70 % auf eine ganze Rente (Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Wurde eine Rente
 
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
 verweigert, so wird nach Art. 
87 Abs.
 
3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn 
die Vorausset
zungen gemäss Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisions
gesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. 
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass 
die Vorbringen
 der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. 
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie be
i einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 
133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auc
h dem Gericht (
Urteil des Bundes
gerichts 9C_351/2020 vom 21. September 2020 E. 3.1, insbesondere mit Hinweis auf
 
BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 
2b
).
1.4
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herab
gesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesent
lichen Ände
rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Hingegen ist die lediglich unter
schiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinwei
sen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einord
nung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbes
serten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundes
gerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
1.5
    
Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung ist von Amtes wegen zu prüfen, ob seit der ersten Rentenverfügung zwischenzeitlich eine erneute materielle Prüfung des Rentenanspruchs stattgefunden hat. War dies nicht der Fall, so ist auf die Entwicklung der Verhältnisse seit der ersten Ablehnungsverfügung abzustellen; 
wie im Revisionsverfahren bleiben allfällige, vorangehende 
Nichteintretens
verfügungen
 aufgrund des fehlenden Abklärungs- und bloss summarischen Begründungsaufwandes der Verwaltung unbeachtlich. Erfolgte dagegen nach einer ersten Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend gemachten Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer Sachver
haltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensver
gleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkun
gen des Gesundheitszustands) abermals rechtskräftig verneint, muss sich die leistungsansprechende Person dieses Ergebnis – vorbehältlich der Recht
sprechung zur Wiedererwägung oder prozessualen Revision (vgl. BGE 127 V 466 E. 2c mit Hinweisen) – bei einer weiteren Neuanmeldung entgegenhalten lassen (BGE 130 V 71 E. 3.2.3; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.3 f.).
1.6
    
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach 
Art. 
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgaben
bereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach 
Art. 
28a 
Abs. 
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgelt
lichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art. 
28a 
Abs. 
3 IVG); dies ist die gemischte Methode der Invaliditätsbemessung (vgl. BGE 141 V 15 E. 3.2 mit Hinweisen). 
1.7
    
UV170510
Beweiswert eines Arztberichts
01.2021
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
 
Auch
 eine Aktenbeurteilung ohne eigene Untersuchung kann beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesent
lichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizi
nischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der versi
cherten Person in den Hintergrund rückt. Dies gilt grundsätzlich auch in Bezug auf Berichte und Stellungnahmen der RAD (Urteile des Bundesgerichts 9C_335/2015 vom 1. September 2015 E. 3.1 und 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.1.1 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung ist es dem Sozialver
sicherungsgericht nicht verwehrt, einzig oder im Wesentlichen gestützt auf die (versicherungsinterne) 
Beurteilung des RAD zu entscheiden. In solchen Fällen sind an die Beweiswürdi
gung jedoch strenge Anforderungen in dem Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüs
sigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen sind (BGE 142 V 58 E. 5.1, 139 V 225 E. 5.2, 135 V 465 E. 4.4 und E. 4.7).
1.8
    
Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Massgabe des 
Art. 
69 
Abs. 
2 IVV, vgl. auch 
Rz
. 3081 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung, KSIH) stellt für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesund
heitlichen Einschränkung im Haushalt dar.
    
Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt einer versicherten Person sind – analog zur Rechtsprechung betreffend die Beweiskraft von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweis) – verschiedene Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhältnis
sen sowie den aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeinträchti
gungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und angemessen detailli
ert bezüglich der einzelnen Ein
schränkungen sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig (AHI 2003 S. 218 E. 2.3.2 [in BGE 129 V 67 nicht veröffentlichte Erwägung]; Urteil des Bundesgerichts I 733/03 vom 
6. 
April 2004 E. 5.1.2; vgl. auch BGE 130 V 61 E. 6.2 und 128 V 93 E. 4 betreffend Abklärungsberichte im Zusammenhang mit der Hauspflege und Hilflosigkeit). Diese Beweiswürdigungskriterien sind nicht nur für die im Abklärungsbericht enthaltenen Angaben zu Art und Umfang der Behinderung im Haushalt massgebend, sondern gelten analog für jenen Teil eines Abklärungs
berichts, der den mutmasslichen Umfang der erwerblichen Tätigkeit von teilerwerbstätigen Versicherten mit häuslichem Aufgabenbereich im Gesund
heitsfall betrifft (Urteil des Bundesgerichts 8C_817/2013 vom 2
8. 
Mai 2014 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen).
2.
2.1
    
Nachdem die Beschwerdegegnerin
 auf die Neuanmeldung 
vom 2
9. 
Oktober 2019 
eingetreten ist und das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin einer materiellen Prüfung unterzogen hat, ist zu prüfen, ob eine revisionsrechtlich 
bedeutsame Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten
 ist
. 
Zeit
licher Referenzpunkt bildet die Verfü
gung vom 1
2. 
Januar 2018
 (
Urk. 
14/155)
, da dieser
 die letzte umfassende materielle Prüfung zu Grunde lag. 
2.2
    
Die IV-Stelle verneinte in der angefochtenen Verfügung eine massgebliche Veränderung. Nach wie vor sei die Beschwerdeführer
in
 als zu 50
 %
 erwerbs- und zu 50
 %
 im Haushalt tätig zu qualifizieren. Im Haushalt bestehe eine Einschrän
kung von 21
 %
. Die bisherige Tätigkeit als Küchengehilfin sei der Beschwerde
führerin nicht mehr möglich. In einer leidensangepassten Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigk
eit von 60
 %
. Im Rahmen des gestützt darauf vorzunehmenden 
Einkommensvergleich
s ergebe sich somit im Erwerbsbereich
 
ein Teilinvaliditäts
grad von 37
 %
. Insgesamt be
trage der Invaliditätsgrad mithin
 28
 %
 (0,5 x 37 + 0,5 x 21
; 
Urk. 
2
).
2.3
    
Die Beschwerdeführerin macht
e
 
in der Beschwerde 
geltend, 
im Gesundheitsfall wäre sie zu 100
 %
 erwerbstätig. Ihr Gesundheitszustand habe sich erheblich verschlechtert. Wie sich aus den Berichten ihrer behandelnden Ärzte ergebe, sei sie zu 100
 %
 arbeitsunfähig. Dementsprechend habe sie Anspruch auf eine ganze Invalidenrente (
Urk. 
1).
3.
3.1
3.1.1
    
D
ie
 Verfügung vom 1
2. 
Januar 2018 basierte auf dem Haushaltsabklärungs
bericht vom 1
6. 
April 2015 und dem Gutachten des 
B.___
 vom 3
0. 
Juni 2017 (
vgl. 
Urk. 
14/144, 
Urk. 
14/154). Im Rahmen der Haushaltabklärung, durchgeführt am 1
7. 
März 2015, gab die Beschwerdeführerin an, aufgrund der veränderten Familiensituation und der prekären finanziellen Situation wäre sie nun mindes
tens 60 bis 80
 %
 ausserhäuslich erwerbstätig. 
Dem fo
lgte die Abklärungsperson nicht.
 Sie erklärte, da während der letzten Jahre eine Restarbeitsfähigkeit bestanden und die Beschwerdeführerin diese nicht verwertet habe, sei es
 nicht nachvollziehbar, dass diese
 heute bei guter Gesundheit im behaupteten Umfang von 60
 bis 80
 %
 erwerbstätig wäre. Die Beschwerdeführerin
 habe keinerlei Versuche unternommen
,
 eine ihrer 
Einschränkung angepasste
 Tätigkeit zu finden. Unter Berücksichtigung der finanziellen Aspekte könne angenommen werden, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall maximal zu 50
 %
 erwerbstätig wäre. Die Einschränkung im Haushalt 
legte
 die Abklärungsperson auf 19
 %
 
fest 
(
Urk. 
14/96).
3.1.2
    
Im 
B.___
-Gutachten vom 3
0. 
Juni 2017 wurden 
mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit eine rezidivierende depressive St
örung, leichte bis mittelgradige Episode (F33.1 der ICD-10), ein chronifiziertes 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom bei Status nach operativer Dekompressio
n L5/S1 beidseits am 1
5. 
Mai 200
2, post
operativ in
komplettes linksbetontes 
Cauda
-
E
quina
-Syndrom 
(
mit sensom
otori
schem
 S1-Syndrom beidseits, Blasenfunktionsstörung, Stuhlentleerungsstör
ung und 
Nervus
-
pudendus
-Läsion [
sensibel
]
) und
 ein generalisiertes myofasziales Schmerzsyndrom (
chronic
 
widespread
 
pain
-Syndrom)
 diagnostiziert
. Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden der chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (F45.41 der ICD-10), der 
Urge
- und Stressinkontinenz, den
 rezidivierenden Zystitiden, dem Status nach beidseitiger Pyelonephritis (2016), dem Status nach Nephrotomie rechts bei Nierenbecken
steinen (1979)
 und
 
e
xtrakorporale
r
 Stosswellenlithotripsie
 (EWSL) rechts (1992), der Nierenzyste rechts, dem 
Status nach 
Mamma
ablation
 rechts (2013) bei multizentrischem high-grade-
ductal
-
carcinoma
 in situ mit 
anschschliessender
 Hormon-
ablativer
 Therapie (bei negativer Lymphadenektomie und bei negativer Knochenszint
i
graphie)
,
 dem Status nach laparoskopischer Sterilisation, der Adipositas und der Osteopenie des Skeletts
 beigemessen
. Zur Arbeitsfähigkeit wurde ausgeführt, 
dass die Beschwerdeführerin seit 2002 in der zuletzt ausgeüb
ten Tätigkeit arbeitsunfähig sei. In einer leidensangepassten Tätigkeit bestehe
 eine Arbeitsfähigkeit von 60
 %
 
(
Urk. 
14/142/17-19
).
    
Die Einschränkung
 der Arbeitsfähigkeit
 in quantitativer Hinsicht wurde mit den psychischen Beeinträchtigungen begründet (
Urk. 
14/142/18). Dazu wurde festge
halten, die Beschwerdeführerin
 habe in der Exploration 
zunächst die Schmerzen im Bereich der Lendenwirbelsäule, teilweise mit Ausstrahlung in die Beine sowie in die Füsse, in den Vordergrund gerückt. Ferner habe sie berichtet, dass sie sich als leistungsinsuffizient erlebe. Sie habe explizit erklärt, sie s
ei invalide. Weiter 
habe die Beschwerdeführerin Merkmale einer depressiven Episode beschrieben. Die
 Stimmung habe sie als gedrückt
, die Fähigkeit, Freude zu empfinden, als reduziert beschrieben. Ein 
vollständiger Interessenverlust oder
 ein ausgewiesener sozialer Rückzug aus allen Lebensbereichen sei indessen nicht auszumachen. Die Beschwerdeführerin weise auf der Befundebene eine Einengung der emotional-affektiven Schwingungsfähigkeit,
 eine
 Einschränkung in der Psychomotorik sowie geringfügige kognitive Einbussen auf, welche von ihr verstärkt wahrge
nommen würden. Auch die von der Beschwerdeführerin berichteten Schmerzen seien zweifelsohne durch organische Kernbefunde teilweise zu erklären. Der Ausprägungsgrad der Schmerzen, die von der Beschwerdeführerin 
geschilderte maximale Schmerzintensität von 10/10 auf der VAS, welche sie seit Jahren quasi 
nonstop spüre, lasse sich aber durch die körperlichen Befunde nicht hinlänglich erklären und kontrastiere auch zum Verhalten der Beschwerdeführerin, welches zwar leidensbetont, aber nicht ausgeprägt schmerzgeplagt wirk
e. Psychologische Faktoren seien
 offenbar an der Entstehung und Aufrechterhaltung sowie Ausge
staltung des Schmerzsyndroms beteiligt. Eine in der Vergangenheit beschriebene Angstsymptomatik präge derzeit den psychopathologischen Befund nicht. Leichte von der Beschwerdeführerin geäusserte Ängste gingen in der Diagnose einer leichten bis mittelschweren depressiven Episode auf. Zu den 
Vorakten
 sei festzu
halten
, dass die behandelnde Psychiaterin 
Dr. 
Z.___
 die Beschwerdeführerin als vollumfänglich arbeitsunfähig erachte. Diese Einschätzu
ng könne nicht geteilt werden. Die Beschwerdeführerin leide zwar zweifelsohne unter einer leichten bis mittelschweren depressiven Episode bei rezidivierender depressiver Störung. Daneben liege auch eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren vor. Aber die Beschwerdeführerin verfüge durchaus über Ressourcen im Bereich der komplexen Ich-Funktionen wie Intentionalität, Affek
tregulation, Realitätsprüfung, Urteilsbild
ung und Interaktionskompetenzen.
 Zwar bestünden leichte Einschränkungen, aber damit lasse sich eine volle Arbeitsun
fähigkeit nicht begründen. Ferner sei zu berücksichtigen, dass bei der Entstehung und Aufrechterhaltung der depressiven Symptomatik auch psychosoziale Belastungsfaktoren wie die aktuelle finanzielle Situation und die Spielleiden
schaft des Ehemannes mit der daraus resultierenden Verschuldung eine Rolle spielten. Unter Berücksichtigung der erhobenen pathologischen Befunde und der noch vorhandenen 
residuellen
 Ressourcen, welche sich auch in der Fähigkeit der Beschwerdeführerin zur Alltagsgestaltung widerspiegelten, sei eine Arbeitsfähig
keit von 60
 %
 zu attestieren 
(
Urk. 
14/1
42/39-
40).
3.1.3
    
Auf das Gutachten des 
B.___
 respektive den Vorb
e
scheid vom 3
0. 
August 2017 hin reichte 
Dr. 
Z.___
 den Bericht vom 
8. 
September 2017 zu den Akten. Darin erklärte sie, die Beschwerdeführerin stehe bei ihr seit März 2014 in Behandlung und es gehe ihr von Jahr zu Jahr schlechter. Die kognitiven Fähigkeiten der Beschwerdeführerin seien reduziert. Neben der erhöhten Müdigkeit seien die exekutiven Funktionen sehr reduziert. Die Beschwerdeführerin präsentiere sich in einer mittelschwer gedrückten Stimmung, mittelschwer eingeschränkten Reduk
tion, leicht gehemmten Gedanken, mittelschwerem Grübeln, eingeengt auf Schmerzen und Angst vor weiterer Krebserkrankung. Geschildert würden Insuffizienzideen, verschiedene Ängste und Gefühl der Wertlosigkeit, mittel
schwere Ein- und Durchschlafstörungen und ein starkes Schmerzerleben (
Urk. 
14/156)
.
3.2
3.2.1
    
In der Neuanme
ldung vom 
3. 
April 2018, welche
 
Dr. 
Z.___
 im Namen der
 Beschwerdeführerin einreichte, hielt sie fest, deren Gesundheitszustand habe sich seit einem Jahr verschlechtert (
Urk. 
14/162). Im ergänzenden Bericht vom 
6. 
April 2018 erklärte sie
, seit ihrem letzten Bericht vom 2
8. 
November 2016 habe sich der psychische Zustand der Beschwerdeführerin stark verschlechtert. Die Beschwerdeführerin sei müde, verlangsamt, klage über Energielosigkeit, Nervosi
tät, zeige eine niedrige Frustrationstoleranz, einen schnellen Verlust der Impuls
kontrolle und es bestünden Schlafstörungen. Im Psychostatus seien Verzweiflung, Verlust des Selbstwertgefühls, eine gedrückte Stimmung, Interessenverlust, Freudlosigkeit und Verminderung des Antriebs die führenden Symptome (
Urk. 
14/161). 
3.2.2
    
Die RAD-Ärztin 
Dr. 
med. 
C.___
, Fachärztin für orthopädische Chirurgie und Traumatologie, hielt dazu in der Ste
llungnahme vom 2
1. 
April 2018 fest, d
ie von 
Dr. 
Z.___
 mitgeteilten Befunde belegten keine schwere depressive Episode und die Befunde würden sich nicht von den früher mitgeteilten Befunden unterscheiden. Schon damals habe 
Dr. 
Z.___
 über kognitive Defizite, schwere Erschöpfung und Müdigkeit, Verlangsamung und Verlust von Vitalgefühlen berichtet (
Urk. 
14/163/3).
3.3.
3.3.1
    
Die
 Neuanmeldung vom 
2
2. 
O
ktober 2018, wiederum verfasst von 
Dr. 
Z.___
, stimmt wörtlich mit jener vom 
3. 
April 2018 überein (
Urk. 
14/167). Dem beigelegt war der Austrittsbericht der psychiatrischen Klinik 
D.___
 vom 1
7. 
Oktober 201
8
, wo sich die Beschwerdeführerin vom 
3. 
September bis 1
7. 
Oktober 2018 aufgehalten h
atte. Bei Eintritt wurden
 eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (F33.1 der ICD-10), sowie eine Somatisierungsstörung (F45.0 der ICD-10) diagnostiziert. Dem Bericht ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin bei gebessertem Zustand bei jedoch anhaltenden psychosozialen Belastungen und damit einhergehenden Zukunfts
ängsten ausgetreten sei (
Urk. 
14/166).
3.3.2
    
Dazu hielt die RAD-Ärztin 
Dr. 
C.___
 fest, bereits im 
B.___
-Gutachten
 sei
en
 eine 
rezidivierende depressive Störung, l
eichte bis mittelgradige Episode, sowie chronische
 Schmerzstörung
 diagnostiziert worden. Zwar sei von den Ärzten der 
D.___
 bei Eintritt der Beschwerdeführerin in die Klinik eine rezidivie
rende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, festgehalten worden. Gleichzeitig sei dem Austrittsbericht zu entnehmen, dass die Beschwer
deführer
in
 in gebessertem Zustand aus der Klinik entlassen worden sei. Es könne daher 
davon ausgegangen werden, dass der 
Gesundheitszustand nun im Vergleich zum Gutachtenszeitpunkt im Wesentlichen unverändert sei (Stellungnahme vom 2
9. 
Oktober 2018, 
Urk. 
14/168/2).
3.4
3.4.1
    
In der
 N
euanmeldung vom 2
9. 
Oktober 2
0
19, welche 
Dr. 
Z.___
 im Namen der
 Beschwerdeführerin einreichte,
 hielt sie fest, der Beschwerdeführerin gehe
 es
 seit einem Jahr gesundheitlich schlechter. Im beiliegenden Bericht gleichen Datums führte 
Dr. 
Z.___
 aus, 
die umfangreiche
 somatische Problematik führe zu chronischen Problemen, die die Beschwerdeführerin
 in
 ihrer Lebensqualität einschränkten. Die chronischen Blasentleerungsstörungen führten zu ständigen Blasentzünd
ung
en. Die Beschwerdeführerin sei verlangsamt, schmerzgeplagt, depressiv, fast lebensmüde
 und es bestünden Merkfähigkeits- und Konzentra
tionsstörungen. Die Beschwerdeführerin stehe im Spital 
E.___
 in urologischer Behandlung. Sie schlafe kaum, da sie in der Nacht oft urinieren müsse (
Urk. 
14/175).
    
Mit 
dem Schreiben
 wurden weitere 
Unterlagen
 eingereicht. 
Dr. 
med. 
F.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, hielt im Bericht 
vom 2
5. 
Oktober 2019 
fest, die Beschwerdeführerin befinde sich in psychiatrischer Behandlung bei 
Dr. 
Z.___
. Im Vordergrund stünden eine ausgeprägte Verzweif
lung, eine depressive gedrückte Stimmung mit Freudlosigkeit und Antriebsver
minderung, Interessenverlust, sozialer Rückzug, ausgeprägte Energielosigkeit, niedrige Frustrationstoleranz und ausgeprägte Schlafstörungen. Somatisch manifestierten sich 
wiederholt Erstickungsgefühle und 
eine 
thorakale Enge, welche pneumologisch und kardiologisch abgeklärt worden seien bei Objektivie
rung einer chronischen Bronchitis und multiplen pulmonalen Noduli mit stabilem Verlauf. Negativ auswirken würden sich auch die ausgeprägte vertebragene Schmerzsymptomatik bei chronischem panvertebralem Schmerzsyndrom. Weiterhin bestünden rezidivierende schmerzhafte und teils auch aufsteigende Harn
wegsinfekte, bezüglich derer aktuell eine urologische Abklärung erfolge
. Der Beschwerdeführerin sei keine Arbeitstätigkeit mehr zumutbar
 (
Urk. 
14/178/7-8
, vgl. auch 
Urk. 
14/180/7-15
).
    
D
azu ist dem
 Bericht von 
Dr. 
med. 
G.___
, Facharzt für A
ngiologie, vom 
1. 
November 2018
 
zu entnehmen, in der phlebologischen Untersuchung hätten sich keine Hinweise auf frische oder ältere th
rombo
tische Veränderungen ergeben (
Urk. 
14/178/21). 
Dr. 
med. 
H.___
, Facharzt für Innere Medizin, erklärte im Bericht vom 
9. 
Januar 2019
,
 die Lungenfunktionsprüfung habe einen normalen Befund bezüglich statischen und dynamischen Funktionswerten ge
zeigt
. Weder klinisch 
noch in der Lungenfunktion bestünden Hinweise für eine Lymphangiose. Auch liege keine klinisch relevante 
Korona
ro
pathie
 vor (
Urk. 
14/178/16-17). 
3.4.2
    
Dr. 
med. 
I.___
, Kaderarzt für Urologie, Spital 
E.___
,
 führte
 im Bericht vom 
6. 
N
ovember 2019 aus, die Blasenproblematik bestehe seit 200
3. 
Zur Arbei
tsfähigkeit könne
 er keine Anga
be machen, aber 
aufgrund der Blasensitua
tion
 sei die Beschwerdeführerin
 i
n ihrem Alltag eingeschränkt
. Er habe die Beschwerdeführerin an die Uniklinik 
J.___
 überwiesen (
Urk. 
14/181/2-5). Die
 Ärzte der
 Uniklinik 
J.___
, Neuro-Urologie, diagnostizierten in den Bericht
en
 vom 2
4. 
Februar und 
9. 
März 2020 eine neurogene Harnblasen- und Darmfunk
tionsstörung bei einem inkomple
tten linksbetonten
 
Cauda
-
Equina
-Syndrom (Neurophysiologie 07/2020: unverändert zu Vorbefunden von 2004), eine hereditäre motorisch betonte Neuropath
ie, einen Verdacht auf hereditären
 
Antithrombin
-M
angel und
 eine Depression mit Somatisierungsstörung (Erstdiag
nose 10/2014
)
. 
Sie betonten, im Vergleich zu den Vorbefunden von 2004 fänden sich weder klinisch
 noch elektrophysiologisch
 Hinweise für eine neue Sympto
matik oder eine Progression der Befunde (
Urk. 
14/185/2-3, 
Urk. 
14/185/15). Die von den Ärzten des Universitätsspitals 
K.___
, Kli
nik für Gastroenterologie und Hepat
ologie, aufgrund einer anamnestischen S
tuhlinkontinenz 
veranlasste Koloskopie
 vom 
3. 
Juni 2020
 blieb unauffällig (
Urk. 
14/191, vgl. auch 
Urk. 
14/185/5, 
Urk. 
14/186, 
Urk. 
14/189). Die von 
Dr. 
med. 
L.___
, Facharzt für Gastroenterologie und Innere Medizin, durchgeführte proktologische Abklärung vom 
9. 
Juli 2020 ergab eine 
Sphinkterschwäche
. 
Die von ihm
 in Betracht gezogene Durchführung einer sakralen Nervenstimulation, um eine Besserung der Stuhl- und Windinkontinenz zu erreichen, lehnte die Beschwerde
führerin ab, da sie keine weiteren Eingriffe oder Abklärungen wünschte und nun schon seit 18 Jahren mit diesem Problem lebe (
Urk. 
14/192/1-2).
4.
4.1
    
Die angefochtene Verfügung vom 1
4. 
Mai 2021 stützte sich im Wesentlichen auf die Stellungnahme der 
RAD-Ärztin 
Dr. 
med. 
M.___
, Fachärztin für Urologie und Chiru
rgie,
 vom 2
0. 
August 2020
 sowie auf den Haushaltsabklä
rungsbericht vom 
1
1. 
Dezember
 2020 (vgl. 
Urk. 
14/199).
4.2
    
Die RAD-Ärztin 
Dr. 
med. 
M.___
 hielt
 in der Stellungnahme vom 2
0. 
August 2020 gestützt auf die 
vorliegenden Akten, mitunter die
 im Rahmen der Neuanmeldung vom 
2
9. 
Oktober 2019
 eingereichten respektive eingeholten
 Berichte
 (vgl. E. 3.4 hiervor),
 fest,
 es bestünden
 mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit 
die Diagnosen eines chronifizierten 
lumbospondylogenen
 Schmerzsyn
droms bei 
Status nach einer Wirbelsäulenoperation vom 1
5. 
Mai 2002 (mit postoperativer neurogener Harnblasenentleerungsstörung mit rezidivierenden Harnwegsinfekten und mit neurogener Darmfunktionsstörung seit der Geburt des zweiten Kindes im 2001), eines generalisierten myofaszialen Schmerzsyndrom
s
 und einer rezidivierenden depressiven Störung. Aufgrund der chronifizierten Schmerzproblematik, der inkompletten 
Cauda
-
Equina
-Symptomatik, der degene
rativen Wirbelsäulenveränderungen und der Inkontinenz seien körperlich schwere Tätigkeiten 
nicht mehr zumutbar. Die gesundheitlich bedingten Einschränkungen seien hinlänglich bekannt. Aus den nun vorgelegten Arztbe
richten ergebe sich, dass seit der 
B.___
-Begutachtung keine neuen Erkenntnisse oder Diagnosen dazugekommen seien. 
Für einige vorbestehende Erkrankungen, wie beispielsweise für die seit 2002 bestehende Harn- und Stuhlinkontinenz, sei eine Optimierung zwar möglich, werde aber von der Beschwerdeführerin nicht gewünscht. Intermittierend bestehe eine psychische Problematik mit depressiv gedrückter Affektlage, dies allerdings bei erhaltener Tagesstruktur und ausgeglichenen sozia
len Kontakten. Nach wie vor sei
 in Einklang mit der Beurteilung der 
B.___
-Gutachter von einer Arbeitsfähigkeit von 60
 %
 in einer leidensange
passten Tätigkeit auszugehen (
Urk. 
14/
199/
5-8).
4.3
    
Im Rahmen der Haushaltabklärung vom 1
8. 
November 2020 gab die Beschwer
deführerin an, ihr Gesundheitszustand habe sich in den letzten Jahren verschlech
tert. Neu hinzugekommen sei eine Blasen- und Darmstörung. Seit Februar 2020 katheterisiere sie sich. Sie trage Tag und Nacht Pants, die sie selber wechsle. Auf entsprechende Frage gab die Beschwerdeführerin an, dass sie bei guter Gesund
heit aufgrund der wirtschaftlichen Situation der Familie im Umfang von 60 bis 80
 %
 erwerbstätig wäre. Die Abklärungsperson ging indessen davon aus, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall höchstens zu 50
 %
 erwerbstätig wäre. Sie führte dazu aus, dass medizinth
eoret
isch eine Arbeitsfähigkeit von 4
0
 %
 (gemeint: 60
 %
)
 in einer leidensangepassten T
ätigkeit vorliege
. Da diese Restarbeitsfähigkeit seit Jahren bestehe
 
und die Beschwerdeführerin diese nicht verwertet und auch keine Arbeitsversuche unternommen habe, sei nicht nach
vollziehbar, dass die Beschwerdeführerin bei guter Gesundheit 60 bis 80
 %
 ausserhäuslich tätig wäre. Die Einschränkungen im Haushalt bemass die Abklärungsperson auf 21,4
 %
 (
Bericht vom 1
1. 
Dezember 2020, 
Urk. 
14/197).
5.
5.1
5.1.1
    
Die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Qualifikation der Beschwerde
führerin als zu 50
 %
 im Erwerb und zu 50
 %
 im Haushalt Tätige ist nicht zu beanstanden. Der Haushaltsabklärungsbericht vom 1
1. 
Dezember 2020 
erfüllt die Anforderungen, die an einen beweiskräftigen Abklärungsbericht gestellt werden. Dies gilt insbesondere auch für die darin enthaltene Beurteilung hinsichtlich des Umfangs des erwerblichen Teils und des häuslichen
 Aufgabenbereich
s im Gesundheitsfall (E. 1.8
 hiervor). Soweit die Beschwerdeführerin in der Beschwerde geltend macht, sie wäre bei guter Gesundheit zu 100
 %
 erwerbstätig (
Urk. 
1), ist sie nicht zu hören. Gleiches trifft auch 
zu 
für ihre anlässlich der Haushaltsabklä
rung gemachte Aussage, wonach sie im Gesundheitsfall ein 60 bis 80
 %
-Pensum ausüben würde (
Urk. 
14/197/3). Die Abklärungsperson hat dazu zutreffend festgehalten
, dass die Beschwerdefüh
rerin ihre
 Restarbeitsfähigkeit von 6
0
 %
 nie verwerte
t oder zumindest dahingehende Bemühungen
 unternommen hat (
Urk. 
14/197
/3-4
, vgl. auch 
Urk. 
14/142/19
). Zum Zeitpunkt der Haushaltsabklä
rung vom 1
6. 
April 2015, als die Beschwerdeführerin neu als zu 50
 %
 erwerbs
tätig eingestuft wurde, war der 1955 geborene Ehemann
 
noch als Pflegehelfer erwerbstätig (
Urk. 
14/96). I
nzwischen ist er pensioniert
.
 Nach wie vor leben die beiden erwachsene
n Kinder zu Hause (
Urk. 
14/197/2
).
 Die finanziellen Probleme 
bestanden
 bereits im Zeitpunkt der Haushaltabklärung vom 1
6. 
April
 2015
 (
Urk. 
14/96/3)
. Gleichwohl verzichtete 
die Beschwerdeführerin
 darauf,
 ihre verbliebene Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich zu verwerten
. Es ist damit mit der Abklärungsperson davon auszugehen, 
dass der Erwerbstatus der Beschwerdefüh
reri
n im Gesundheitsfall seit der letzten Haushaltabklärung vom 1
6. 
April 2015 respektive seit der Verfügung vom 1
2. 
Januar 2018 unverändert
 geblieben wäre.
5.1.2
    
Die Bemessung der Einschränkung im Haushalt mit 21,4
 %
 wurde im Haushalts
bericht vom 1
1. 
Dezember 2020 nachvollziehbar dargelegt (
Urk. 
14/197/7). Darauf ist abzustellen. Die Beschwerdeführerin hat denn auch diesbezüglich keine Einwände erhoben (
Urk. 
1). In Bezug auf den Haushaltsbereich ist somit von einer gewichteten Einschränkung von 10,7
 %
 (0,5 x 21.4
 %
) auszugehen.
5.2
5.2.1
    
In medizinischer Hinsicht kann vollumfänglich auf die Stellungnahme der RAD-Ärztin 
Dr. 
M.___
 
vom 2
0. 
August 2020
 abgestellt werden. 
Dabei handelt es sich um 
eine 
zulässige Aktenbeurteilung
,
 
da ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht.
 Die
 Beurteilung 
von 
Dr. 
M.___
 
erweist sich als 
schlüssig und es kommt ihr
 voller
 Beweiswert zu (vgl. dazu E. 1.7
).
 
Dies gilt auch, soweit sich 
Dr. 
M.___
 zum psychischen Gesundheitszustand äussert. 
Dass 
Dr. 
M.___
 kein
e
 Fachä
rzt
in
 für Psychiatrie, sondern für 
Urologie und 
Chirurgie ist,
 
schadet nicht, da eine Arztperson unabhängig von ihrer
 Fachrichtung grund
sätzlich in der Lage
 ist
, die Kohärenz des Berichts eines Kollegen beurteilen zu können (Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialver
sicherungsrecht, IVG, 
3. 
Auflage, Zürich 2014, 
Art. 
59 N 5 mit Verweis auf das Urteil des Bundesgerichts 9C_149/2008 vom 2
7. 
Oktober 2008 E. 3.2; ferner: Urteil des Bundesgerichts 9C_582/2020 vom 
8. 
September 2021 E. 3.3).
    
G
estützt auf die Stellungnahme von 
Dr. 
M.___
 ist eine revisionsrelevante Verän
derung des Gesundheitszustands zu vernei
nen. A
us den spezialärztlichen Abklärungen
 geht hervor, dass
 aus somatischer Sicht
 keine relevante Verschlech
terung eingetreten ist
. Zwar 
häuften sich im 2019 offenbar die Harnwegsinfekte (vgl. 
Urk. 
14/178/7, 14/197/3). Die Neurophysiologie ist jedoch laut den Fachärz
ten der Uniklinik 
J.___
 unverändert geblieben. 
Die Darmfunktionsstörung besteht seit 200
1. 
Eine massgebliche Verschlechterung diesbezüglich lässt sich den Akten nicht entnehmen. Die Beschwerdeführerin hat denn auch weit
ere Therapien zur
 Behandlung dieses Leidens
 abgelehnt (
Urk. 
14/192). Die Lungen- und Herzfunktion sind im No
r
malbereich (
Urk. 
14/178/
1
7). Soweit die Hausärztin 
Dr. 
F.___
 dennoch
 eine Verschlechterung des Gesundheitszustands behauptet, steht ihre Aussage im Widerspruch zu den fachärztlichen Beurteilungen, weshalb sie nicht zu hören ist.
    
Ebenso ist 
aus psychiatrischer Sicht keine relevante 
Verschlechterung ausgewie
sen
. 
In der Neuanmeldung vom 2
9. 
Oktober 201
9
 hielt die behandelnde Psychiaterin 
Dr. 
Z.___
 zwar
 fest, der Beschwerdeführerin gehe
 es
 seit einem Jahr gesundheitlich schlechter
 (
Urk. 
14/175, 
Urk. 
14/176)
.
 Dabei verwies sie in erster Linie
 auf die ständigen Blasentlee
rungsstörungen (
Urk. 
14/175). Anlässlich der Haushaltabklärung vo
m 1
1. 
Dezember
 2020 begründete die Beschwerdeführerin
 selber
 denn auch die Verschlechterung ihres Gesundhe
itszustands mit der Blasen- und Darmfunktionsstörung
 (
Urk. 
14/197/2
)
. Fachä
rztlich liess sich 
jedoch eine wesentliche Verschlechterung
 dieser Leiden
,
 w
ie ausgeführt, nicht bestätigen
.
 Soweit 
Dr. 
Z.___
 im Bericht vom 2
9. 
Oktober 2019 von einer Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands spricht, ist festzuhalten, dass sie Ent
sprechendes bereits in den Berichten vom 
8. 
September 2017 (
Urk. 
14/156/2-3), 3.
/
6. 
April 2018 (
Urk. 
14/161-162) und 2
2. 
Oktober 2018 (
Urk. 
14/167) 
ausge
führt hatte
.
 
Die in diesen Berichten enthaltenen Befunde unterscheiden sich nicht wesentlich
, worauf denn auch 
Dr. 
M.___
 hinweist (
Urk. 
14/199/7)
. 
Dr. 
Z.___
 erachtet die Beschwerdeführerin seit Beginn der Behandlung im März 2014 als
 
(weitgehend)
 arbeitsunfähig. Sie hat denn auch schon ihr Unverstän
dnis 
darüber 
zum Ausdruck gebracht, dass der
 Beschw
erdeführerin keine Rente zugesprochen wird
 (
Urk. 
14/118/1-3, 
Urk. 
14/156/3, 
Urk. 
14/161, 
Urk. 
14/175
). 
Dabei gilt es der 
Erfahrungstatsache
 
Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärztinnen und Ärzte nicht nur in der Funktion als Hausärzte (BGE 135 V 465 E. 4.5.), sondern auch als spezialärztlich behandelnde 
Medizinalpersonen
 im Hinblick auf ihre auftrags
rechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (Urteil des Bundesgerichts 8C_900/2017 vom 30. Mai 2018 
E. 4.2.2). Davon ist vorliegend umso
 mehr auszugehen als 
Dr. 
Z.___
 jeweils die Neuanmeldungen verfasste. Damit nahm sie
 einen Rollenwechsel weg von der ärztlichen Tätigkeit vor. Auch 
aus diesem Grund erscheint ihre
 Stellungnahme ungeeignet, auch nur geringe Zweifel an der Richtigkeit der Schluss
folgerungen von Dr. 
M.___
 zu wecken (vgl. U
rteil
 des Bundesgerichts
 8C_588/2019 vom 26. November 2019 E. 4.3).
 Im Übrigen schätzte 
Dr. 
Z.___
 die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht im Bericht vom 1
9. 
November 2019 (
Urk. 
14/179) genau g
leich hoch wie in demjenigen vom 
8. 
September 2017 (
Urk. 
14/156/3), was einen sta
tionären psychiatrischen Gesundheitszustand belegt. 
5.2.2
    
Nach dem Gesagten ist de
r erwerbliche
 
Teili
nvaliditätsgrad ausgehend von einer Arbeitsfähigkeit von 60
 %
 zu bestimmen.
 
Das 
Valideneinkommen
 
setzte die Beschwerdegegnerin fest, indem sie das von der Beschwerdeführerin zuletzt, im Jahr 1995 erzielte Einkommen auf ein 100
 %
-Pensum hochrechnete und der Nominallohnentwicklung anpasste, was den Betrag von 
Fr. 
50'040.55
 (
Fr. 
38'945.-- plus Nominallohnentwicklung)
 ergab. Für die Bestimmung der Invalideneinkommen zog die Beschwerdegegnerin die Tabellenlöhne der 
Lohn
strukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik (LSE 2018, Tabelle TA1, Kompetenzniveau 1, Frauen) heran. Einen Abzug vom Tabellenlohn gewährte sie nicht, womit auf der Basis einer Arbeitsfähigkeit von 60
 %
 und unter Berücksich
tigung der betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41,7 sowie der Nominallohnentwicklung ein massgeblic
hes Invalideneinkommen von 
Fr. 
32'972
.
75
 (
Fr. 
4’371.-- : 40 x 41,7 x 12 : 100 x 60 
+ Nominallohnentwicklung
)
 resultierte
. Aus der Gegenüberstellung des Validen- und des Invalidenein
kommens ergab sic
h ein Invaliditätsgrad von 37
 %
 respektive 
im Verhäl
tnis zum Erwerbsanteil von 50
 %
 gew
ichtet eine 
Teili
nvalidität von 19
 %
 (
Urk. 
2, 
Urk. 
14/198). Diese Berechnung ist nicht zu beanstanden. Die Beschwerdeführerin bringt denn auch nichts dagegen vor. Damit beträgt der Gesamtinvaliditätsgrad 29
 %
 (Teilinvaliditätsgrad Erwerbsbereich von 19
 %
 + Teilinvaliditätsgrad Haushaltsbereich von 10
 %
). 
    
Selbst wenn das Invalideneinkommen auf der Basis der LSE 2020
, also auf 
der Basis der aktuellsten statistischen Daten (vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.8.1),
 bemessen und ein leidensbedingter Abzug von 10
 %
 gewährt wird, ändert sich im Ergebnis nichts. In diesem Fall beträgt das Invalideneinkommen 
Fr. 
28'886.-- (
Fr. 
4'276.-- x
 12 : 40 x 41,7 : 100 x 60 x 0,9) und damit der Teilinvaliditätsgrad im Erwerbsbereich 44
 %
 respektive gewichtet 22
 %
, so dass der Gesamt
invaliditäts
grad 32
 %
 
(Teilinvali
ditätsgrad Erwerbsbereich von 22
 %
 + Teilinvaliditätsgrad Haushaltsbereich von 10
 %
)
 beträgt, was ebenfalls einen Anspruch auf eine Invalidenrente ausschliesst. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6.
6.1
    
Zum Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung ist festzuhalten, 
dass 
sich die 
prozessu
ale Bedürftigkeit
 nach der gesamten wirtschaftlichen Situation des Rechtsuchenden im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs
 beurteilt (BGE 141 III 369 E. 4.1, 135 I 221 E. 5.1
, Urteil des Bundes
gerichts 8C_413/2021 vom 2
9. 
September 2021 E. 5.3
). Dazu gehören nicht nur die Einkommens-, sondern auch die Vermögensverhäl
tnisse (BGE 124 I 97 E. 3b
 mit Hinweis). 
Es
 ist das Einkommen beider Ehegatten zu berücksichtig
en (BGE 115 
Ia
 193 E. 3a
).
 
Bei der Bestimmung der Bedürftigkeit ist nicht von hypothe
tischen, sondern von den tatsächlichen finanziellen Verhältnissen auszugehen. Die Berücksichtigung von allfälligem Vermögen setzt voraus, dass dieses im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs tatsächlich vorhanden und verfügbar ist (Urteil
 des Bundesgerichts
 5A_590/2009 vom 
6. 
Januar 2010 E. 3.1.1 mit Hinweisen). Die unentgeltliche Rechtspflege darf nicht deshalb verweigert werden, weil die gesuchstellende Person ihre Mittellosigkeit selbst verschuldet hat
 (BGE 108 
Ia
 
108 E. 5b; 104 
Ia
 31 E. 4, 99 
Ia
 437 E. 3c, 58 I 285 E. 5
). Der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege steht indessen unter dem Vorbehalt des Rechts
missbrauchs (
Art. 
2 
Abs. 
2 ZGB). Die unentgeltliche Rechtspflege ist zu verwei
gern, wo die gesuchstellende Per
son gerade im Hinblick auf den zu führenden Prozess auf ein Einkommen verzichtet oder sich gewisser Vermögens
werte entäussert hat, nur um auf Staatskosten zu prozessi
eren (BGE 126 I 165 
E. 3b
; 104 
Ia
 31 E. 4
; Urteil des Bundesgerichts 5A_863/2017 vom 
3. 
August 2018 E. 3.2).
6.2
    
D
er Ehemann der Beschwerdeführerin
 liess sich
 im Juni 2020 
Fr. 
146'804.35 au
s der 
2. 
Säule ausbezahlen
 (
Urk. 
30). 
Zum Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs um 
un
entgeltliche Prozessführung vom 1
5. 
Juni 2021 waren davon noch 
rund 
Fr. 
10'000.-- und Ende Juni 2021, im Zeitpunkt
 des Ausfüllens
 des Formulars zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit, 
rund 
Fr. 
3'000.-- (
Urk. 
30) auf dem Bankkonto (
Bank N.___
, Privatkonto
 Nr.
 
«…»
), auf welches das Geld überwiesen worden war, vorhanden. 
6.3
    
Für die Berechnung der Mittellosigkeit ist auch eine nach Eintritt des Versiche
rungsfalls ausbezahlte Kapitalabfindung aus beruflicher Vorsorge zu berücksich
tigen (BGE 144 III 531, vgl. auch BGE 135 I 288 E. 2). Mit Verfügung vom 2
8. 
Oktober 2021 forderte das Gericht deshalb die Beschwerdeführerin auf, über den Verbleib des ausbezahlten Pensionskassenguthabens Auskunft zu geben und dies soweit möglich zu belegen (
Urk. 
23). In ihrer Stellungnahme dazu erklärte die Beschwerdeführerin, dass der Ehemann am 3
0. 
Juni 2020 
Fr. 
50'000.-- 
in 
bar bezogen habe, um damit Schulden bei seinem Bruder zu begleichen. Die restlichen 
Fr. 
96'000.-- seien zur Bestreitung des Lebensunterhalts verwendet worden (
Urk. 
25).
6.4
    
Aufgrund der eingereichten Unterlagen ist die Verwendung des Pensionskassen
guthabens nicht hinreichend belegt. Zwar ist aus dem einschlägigen Kontoauszug ersichtlich, dass am 3
0. 
Juni 2020 
Fr. 
50'000.-- in bar bezogen wurde (
Urk. 
26/2, 
Urk. 
30 S. 1). Ein Beleg, dass dieses Geld zur Schuldentilgung verwendet wurde
,
 fehlt. Der Ehemann verfü
gt über eine
 monatliche
 AHV-Rente von 
Fr. 
1'616.-- (bzw. ab 
1. 
Januar 2021 von 
Fr. 
1'630.--)
 und e
ine 
monatliche 
Rente der Pensionskasse von 
Fr. 
819.60,
 insgesamt somit übe
r 
Fr. 
2'43
0.
-- monatlich 
(
Urk. 
9/2
-3
, 
Urk. 
25)
. Vom 3
0. 
Juni 2020, als
o
 nach Bezug der 
Fr. 
50'000.--, bis zum 3
0. 
Juni 2021 wurden vom Konto, auf welches die Pensio
nskassengelder überwiesen worden waren
, im M
onat durchschnittlic
h 
Fr. 
7'482.60
 bezogen (Kontostand am 3
0. 
Juni 2020: 
Fr. 
92'799.95; Kontostand am 3
0. 
Juni 2020: 
Fr. 
3'008.60), mithin will die Beschwerdeführer
in
 monatlich
 rund 
Fr. 
9'90
0.-- (
Fr. 
2'430.-- + 
Fr. 
7'482.60
) für den Lebensunterhalt verbraucht haben. Dies ist angesichts der g
eltend gemachten Aufwendungen
 im Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit 
für sie und ihren Ehemann von rund 
Fr. 
2'650.-- (Grundbedarf 
Fr. 
1'700.--, Miete 
Fr. 
1'950.--, Krankenkasse Ehemann 
Fr. 
283.-- [Prämie 
Fr. 
491.-- minus Prämienverbilligung 
Fr. 
208.--], Krankenkasse Beschwerdeführerin 
Fr. 
411.15
; 
Urk. 
8, 
Urk. 
9/2-13, 
Urk. 
11/1-6
) nicht glaubhaft. Daran ändert auch eine allfällige Unterstützung der sich
 noch
 in Ausbildung 
befindenden 
erwachsenen Tochter nichts 
(vgl. 
Urk. 
9/9). Dazu kommt, dass im Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit
 neben dem erwähnten Bank
 N.___
-Konto
 
drei 
weitere Konten erwähnt werden (
Urk. 
8 S. 5), dazu in
dessen 
trotz expliziter 
Aufforderung (
Urk. 
8 S. 6) 
nur zu einem, nicht aber zu zwei weiteren Konten
 (
Urk. 
9/10) 
Belege eingereicht wu
rden.
    
D
as Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege
 erweist sich indessen
 nicht nur als ungenügen
d substantiiert, sondern auch als
 rechtsmissbräuchlich. Zum Zeitpunkt des Erhalts des Vorbescheids vom 2
9. 
Januar 2021 waren auf dem 
Bank
 N.___
-Konto noch 
Fr. 
32'999.60 vorhanden (
Urk. 
30). Aufgrund des Vorbescheids musste die Beschwerdeführerin damit rechnen, dass die Verfügung rentenab
schlägig ausfallen und es somit zu einem Gerichtsverfahren komm
en würde, sofern sie die Verfügung
 nicht
 akzeptieren würde. Die Beschwerdeführerin tätigte denn auch nach Erhalt des Vorbescheids entsprechende Abklärungen bei ihrer Rechtsschutzversicherung (
Urk. 
11/6). Dass die Beschwerdeführerin dennoch in Hinblick auf die damit allenfalls anfallenden Kosten nicht haushälterisch mit ihren Finanzen umging respektive fast das ganze Geld von ihrem Konto abhob, ist als rechtsmissbräuchlich zu werten. Dies führt zur Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechtsvertretung. Vor diesem Hintergrund braucht auch die Honorarnote vom 
3. 
März 2022 (
Urk. 
34) nicht näher auf ihre Angemessenheit
 in Bezug auf dieses Beschwerdeverfahren
 geprüft zu werden.
Das Gericht beschliesst:
    
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechtsvertretung wird abgewiesen
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt André 
Kalbermatter
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
VogelSonderegger