zh_sozialversicherungsgericht · AB.2016.00006 · 2017-01-17 · de
Erhebung von Verzugszinsen gestützt auf Art. 41bis Abs. 1 lit. f AHVV rechtens.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2016.00006
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Hausammann
Urteil 
vom 
17. Januar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 19
65
, 
meldete sich am
 2. März 2009
 (Ein
gang)
 bei der 
Sozialversiche
rungsanstalt
 des Kantons Zürich, 
Ausgleichs
kasse
, als 
Selbständigerwerbende
 mit Erwerbsaufnahme per Januar 2007 im Bereich Agrotourismus
 an (Urk. 7/1). 
Mit provisorischer Beitragsverfügung (
Akonto
verfügung
) vom 2
5. 
Januar 2010 
forderte
 die Ausgleichskasse 
Akonto
beiträge
 für das Beitragsjahr 2010
 – gestützt auf 
die
 
vorangehend
e
 Beitragsperiode
 – 
in der Höhe von
 Fr. 
1‘186.80
 einschliesslich Verwaltungs
kosten
 (Urk. 
7
/
8
).
 Am 
9. 
Oktober 2015 meldete das 
k
antonale Steueramt Zürich der Ausgleichskasse, 
das
 von 
X.___
 im Jahr 20
10
 aus selbstän
diger Erwerbstätigkeit erzielte
 Ein
kommen sei nicht bekannt (
Urk. 
7/33). Nachdem die 
Beitragspflichtige 
durch die Ausgleichskasse zu Angaben
 bezüglich ihres
 Einkommen
s
 aus selbständiger Tätigkeit aufgefor
dert worden war (
Urk. 
7/34), reichte 
X.___
 am 26. Oktober 2015 (Eingangsdatum) 
die
 
Erfolgsrechnung
 des Jahres 2010
 für den gemein
samen ehelichen Landwirtschaftsbetrieb
 e
in, welcher ein Gesamtein
kommen von Fr. 100‘151.29
 entnommen werden kann
, wovon anteilig 
Fr. 
33‘448.43 auf sie und 
Fr. 
66‘702.86 auf ihren Ehemann 
ent
f
ielen
 (Urk. 7/35).
 Gestützt darau
f setzte die Ausgleichskasse die
 persön
lichen Bei
träge 
von 
X.___
 für das Jahr 2010
 mit 
Nachtrags
ver
fügung
 vom 
4. 
November 2015 auf Fr. 2‘365.80 fest (Urk. 7/37). Mit 
E-Mail-
Schrei
ben vom 13. No
vember 2015 teilte 
X.___
 der 
Aus
gleichskasse
 mit, 
sie
 erachte die 
erhobenen Verzugszinsen 
als 
nicht rechtens
; die Rech
nung sei zu stor
nieren (Urk. 
7
/
38
).
 Mit Verfügung vom 26. No
vember 2015 
ver
pflichtete 
die Ausgleichskasse die Beitragspflichtige zur Zahlung von Ve
r
zugszinsen
 auf der Differenz zwischen den bezahlten 
Akonto
beiträgen
 und den definitiv fort
gesetzten Beiträgen 2010
 
für den Zeitraum 
1.
 
Januar 2012 und 4. 
November 2015 
in der Höhe von Fr. 226.65 
(Urk. 7/39).
 Die dagegen erho
bene Einsprache der Beitragspflichtigen vom 2. Dezember 2015 (Urk. 7/41) wies die Ausgleichskasse mit Entscheid vom 21. Januar 2016 (Urk. 2 [= Urk. 7/44]) ab. 
2.
    
Dagegen erhob die Beitragspflichtige am 25. Januar 2016 Beschwerde und bean
tragte sinngemäss, der angefochtene Entscheid vom 21. Januar 2016 sei aufzu
heben
 und es sei festzustellen, dass keine Verzugszinsen geschuldet seien
 (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 1. 
März 2016
 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 
6), was der
 
Beschwer
deführer
in
 mit Verfügung vom 2. 
März 2016 angezeigt wurde (Urk. 8
). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin 
zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde 
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
2.
    
2.
1
    
Vom Einkommen aus selbst
ändiger Erwerbstätigkeit werden Beiträge erhoben 
(Art. 3 
und 8 f.
 des 
Bundesgesetz
es
 über die Alters- und 
Hinterlassenenver
si
cherung
 [AHVG]
;
 Art. 
2 und 3 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenver
si
che
rung [IVG]
;
 Art. 
26 und 27 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Erwerbsersatz für Dienst
leistende und bei Mutterschaft [
EOG
]).
 
Gemäss Art. 22 
der Verordnung über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 [AHVV]
 werden die Beiträge vom Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit für jedes Beitragsjahr festgesetzt, wobei das Kalenderjahr als Beitragsjahr gilt. Die Beiträge bemes
sen sich aufgrund des im Beitragsjahr tatsächlich erzielten 
Erwerbseinkom
mens
 und des am 31. Dezember im Betrieb investierten Eigenkapitals.
2.2.
    
Ermittelt
 wird das für die Bemessung der Beiträge massgebende 
Erwerbs
ein
kommen
 von den kantonalen Steuerbehörden; dies aufgrund der rechtskräf
tigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer beziehungsweise für das im Betrieb investierte Eigenkapital aufgrund der entsprechenden rechtskräftigen kan
tona
len Veranla
gung unter Berücksichtigung der inter
kantonalen 
Repar
titions
werte
 (Art. 23 Abs. 1 AHVV). Die kantonalen Steuer
behörden über
mitteln diese Anga
ben für jedes Steuerjahr laufend den Ausgleichskassen (Art. 27 Abs. 2 AHVV).
 Die Angaben der kantonalen Steuerbe
hörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (
Art. 
23 
Abs. 
4 AHVV). Können die kanto
nalen Steuerbehörden keine Meldung erstatten, so haben die 
Ausgleichs
kassen
 das für die Beitragsfestsetzung massgebende 
Erwerbs
einkommen
 und das im Betrieb investierte Eigenkapital auf Grund der ihnen zur Verfügung 
stehenden Daten selbst einzuschätzen. Die Beitrags
pflichtigen haben den Ausgleichskassen die erforderlichen Auskünfte zu erteilen und auf Verlangen Unterlagen einzureichen (
Art. 
23 
Abs. 
5 AHVV).
2.3
    
Im laufenden Beitragsjahr haben die beitragspflichtigen 
Selbständig
erwerben
den
 nach Art. 24 AHVV periodisch 
Akontobeiträge
 zu leisten (Abs. 1). Die 
Aus
gleichskassen
 bestimmen die 
Akontobeiträge
 auf
grund des vor
aussichtlichen Einkommens des Beitragsjahres. Sie können dabei vom Einkommen ausgehen, das der letzten Beitragsverfügung zu Grunde lag, es sei denn der Beitragspflich
tige mache glaubhaft, dieses ent
spreche offen
sichtlich nicht dem voraussichtli
chen Einkommen (Abs. 2). Zeigt sich während oder nach Ablauf des 
Beitrags
jahres
, dass das Einkom
men wesent
lich vom voraussichtlichen Einkommen ab
weicht, so passen die 
Ausgleichs
kassen
 die 
Akontobeiträge
 an (Abs. 3). Die Bei
tragspflichtigen haben den 
Aus
gleichskassen
 die für die Festsetzung der 
Akon
tobeiträge
 erforderlichen Auskünfte zu erteilen, Unterlagen auf Verlangen ein
zureichen und wesent
li
che Abweichungen vom voraussichtlichen Einkom
men zu mel
den (Abs. 4).
 Als Zahlungsperioden gilt für 
Selbständigerwerbende
 grund
sätzlich das Vier
tel
jahr (Art. 34 Abs. 1 
lit
. b AHVV)
.
2.4
    
Die Ausgleichskassen setzen die für das Beitragsjahr geschuldeten Beiträge 
 
in der Regel nach Eingang der Steuermeldung 
(
vgl. Art. 27 AHVV) 
 in ei
ner Verfügung fest und nehmen den Ausgleich mit den geleisteten 
Akonto
beiträgen
 vor (Art. 25 Abs. 1 AHVV). Die von den Beitragspflichtigen zu wenig entrichteten Beiträge sind innert 30 Tagen ab Rechnungsstellung zu bezahlen. Zuviel entrichtete Beiträge haben die Ausgleichskassen zurückzu
erstatten oder zu verrechnen (Art. 25 Abs. 2 und 3 AHVV). 
2.
5
    
Nach Art. 26 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozial
ver
siche
rungsrechts
 (ATSG) – anwendbar gestützt auf Art. 1 AHVG – sind für fällige Beitragsforderungen und Beitragsrückerstattungsansprüche Verzugs- und 
Ver
gütungszinsen
 zu leisten. Der Bundesrat kann für geringfügige Bei
träge und kurzfristige Ausstände Ausnahmen vorsehen.
    
Gemäss Art. 41
bis
 Abs. 1 
lit
. f AHVV haben 
Selbständigerwerbende
, 
Nichter
werbs
tätige
 und Arbeitnehmer ohne beitragspflichtigen Arbeitgeber auf aus
zu
gleichenden Beiträgen, falls die 
Akontobeiträge
 mindesten 25
 %
 unter den tatsächlich geschuldeten Beiträgen liegen und nicht bis zum 1. Januar nach Ablauf des dem Beitragsjahr folgenden Kalenderjahr entrichtet werden, ab dem 1. Januar nach Ablauf des dem Beitragsjahr folgenden Kalenderjahres Verzugs
zinsen zu entrichten. Bei Beitragsnachforderungen endet der 
Zinsen
lauf
 mit der Rechnungsstellung, sofern die Beiträge innert Frist bezahlt wer
den (Art. 41
bis 
Abs. 2 Satz 2 AHVV). Der Satz für die Verzugszinsen beträgt 5
 %
 im Jahr (Art. 42 Abs. 2 AHVV).
3.
    
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2), Verzugszinsen seien vorliegend gestützt auf 
Art. 
24 in Verbindung mit Art. 41
bis
 
Abs. 
1 
lit
. f sowie 
Abs. 
2
 AHVV
 f
ür den Zeitraum zwischen dem 1. 
Januar 2012 und dem 
4. 
November 2015
 geschuldet (
Urk. 
2). 
3.2
    
Demgegenüber brachte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, e
s könne nicht sein, dass
 sie Verzugszinsen zu bezahlen habe, nur
 
weil es
 die Steuerbehörde
n
 versäumt h
ätten
, das Jahr 2010 abzuschliessen
 und der 
Aus
gleichskasse
 Meldung zu erstatten
.
 
Ihre
 
Steuererklärung habe längstens vor
gelegen
. Zudem könne sie nicht wissen, wie ihr Geschäftsjahr verlaufen werde und deshalb Abweichungen
 beim Einkommen
 nicht im Voraus mel
den. 
4.
    
Obwohl im Allgemeinen auf der Differenz zwischen den Akontozahlungen und den effektiven Beiträgen keine Ver
zugs
zin
sen erhoben werden, hat der Bundesrat mit Art. 41
bis
 Abs. 1 
lit
. f AHVV die Schwelle von 25 % eingeführt, um die Ausgleichsfunktion der 
Ver
zugs
zinse
 dort zu gewährleisten, wo der Saldounterschied zu gross ist (BGE 134 V 405 E. 5.3.2 mit Hinweisen). Es kommt hinzu, dass der Entscheid, die Ver
zugs
zinsen erst vom 1. Januar nach dem Ende des auf das Beitragsjahr fol
genden Kalen
derjahres an laufen zu lassen, es dem Schuldner erlauben soll, die zu
sätz
lichen Beiträge nach dem Abschluss des Geschäftsjahres zu bezahlen (BGE 134 V 405 E. 5.3.2 mit Hin
weisen). Zu berücksichtigen ist schliesslich, dass die Bei
trags
pflichtigen den Ausgleichskassen nach Art. 24 Abs. 4 AHVV die für die Fest
setzung der 
Akontobeiträge
 erforderlichen Auskünfte zu erteilen, Unter
la
gen auf Verlan
gen einzureichen und wesentliche Abweichungen vom voraus
sicht
lichen Einkommen zu melden haben (E. 2.
3
 vorstehend). Damit hat es die 
bei
tragspflichte
 Person in der Hand, Verzugszinsen gemäss Art. 41
bis
 
lit
. f AHVV zu vermeiden, indem die Ausgleichskasse dank rechtzeitiger Mel
dung des höhe
ren Erwerbseinkommens die 
Akontobeiträge
 heraufsetzt, wo
mit diese weniger als 25
 %
 unter den tatsächlich geschuldeten Beiträgen liegen (BGE 134 V 202 E. 3.4).
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin wäre es ihr grundsätz
lich 
gestützt auf den Geschäftsabschluss 2010 noch während des nachfolgenden Kalenderjahres 2011 möglich gewesen, 
eine Anpassung der 
Akontobeiträge
 für das Jahr 2010 zu ver
langen, um so einer Verzugszinspflicht entgegen zu wirken.
 
D
ie
 Beschwerdeführerin
 kann sich auch nicht darauf berufen, dass 
die 
Steuerbehörden
 es versäumt hätten, die 
Steuerdaten gemäss Steuererklä
rung an die Beschwerdegegnerin
 mitzuteilen und nur deshalb die 
B
eträge nicht angepasst worden seien. 
Art. 
24 
Abs. 
4 AHVV sieht vor, dass es Pflicht des Beitra
g
spflichtigen ist, Abweichungen der Beschwerdegegnerin innerhalb der genannten Frist mitzuteilen. 
Die Steuerbehörden sind nicht für die Höhe der Akontozahlungen, sondern einzig für die Ermittlung des massgeblichen selbständigen Erwerbseinkommens anhand der steuerlichen Veranlagung zuständig. Soweit (beispielsweise infolge Familienbesteuerung) es den Steu
erbehörden nicht möglich ist, das selbständige 
Erwerbs
einkommen
 zu ermit
teln bzw. der beitragspflichtigen Person zuzuordnen, hat unter Mitwirkung derselben eine kasseneigene Einschätzung zu erfolgen (vgl. E. 2.2).
Massgebend ist jedoch
,
 
dass der Verzugszins gemäss Art. 41
bis
 Abs. 1 
lit
. f AHVV keinen 
pönalen
 Cha
rakter hat und unabhängig von jeg
lichem Ver
schulden fällig wird. Da die Pflicht zur Bezahlung von Verzugszinsen unab
hän
gig von einem Verschulden besteht, sind sie nach der Recht
sprechung des Bundesgerichts auch geschuldet, wenn die Ausgleichskasse oder – wie von der Beschwerdeführerin vorliegend geltend gemacht (Urk. 1 S. 2) – die Steu
erbehörde die definitive Festsetzung der Beiträge (
hier 
rechts
kräftige Veran
lagung für die direkte Bundessteuer
, Art. 23 Abs. 1 AHVV
) resp. eine ent
sprechende Meldung ver
schleppt hätte (BGE 134 V 202 E. 3.3.1 f., 134 V 405 E. 7.1, 139 V 297 E. 3.3.2.2, je mit weiteren Hinweisen).
 
Schliess
lich ist darauf hinzuweisen, dass der Zinssatz von 5
 %
 (Art. 42 Abs. 2 AHVV) gemäss der bundesgerichtlichen Recht
sprechung gesetz
mässig ist (BGE 139 V 297 E. 3.3.3).
5
.
    
Nach dem Gesagten erweist sich der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 
2
1. 
Januar 2016
 (Urk. 2) als rechtens
. Im Übrigen ist das 
Massliche
 nicht strittig, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
Arnold GramignaHausammann