zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00908 · 2016-09-16 · de
Neuanmeldung. Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht glaubhaft gemacht. Nichteintreten der IV-Stelle erfolgte zu Recht. Abweisung. (BGE 9C_755/2016)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00908
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Schwegler
Urteil
 vom 
16. September 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
 76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1965, meldete sich erstmals am 3
1. 
Januar
 
2007 (Ein
gan
gsdatum) unter Hinweis auf Rückenschmerzen im Hals und
 in
 der 
Lenden
wirb
elsäule
 (LWS) sowie verminderte
 Belastbarkeit der LWS
 bei der Sozialver
s
icherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
12/5)
. Nach erwerblichen und medizinischen Abklärungen 
wies die IV-Stelle
 das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 2
8. 
Februar 2008 ab (
Urk. 
12/43). 
    
Mit Schreiben vom 
26. März
 2009 teilte der Versicherte mit, dass sich sein Ge
sundheitszustand in den letzten Monaten erheblich ver
schlechtert habe (
Urk. 
12/50
). Die IV-Stelle holte das polydisziplinäre Gutachten der 
Y.___
 vom 
8. 
März
 
2010 ein (
Urk. 
12/65) und
 
wies mit Verfügung vom 
7. 
Dezember
 
2010 das Leistungsbegehren erneut ab (
Urk. 
12/82). 
    
Der Versicherte teilte mit Schreiben vom 1
1
. 
Dezember 2014 unter Beilage des Berichtes des 
Z.___
 vom 1
6. 
Oktober 2014 
(
Urk. 
12/89) sowie des Berichtes des 
A.___
 vom 
9. 
September 2014 (
Urk. 
12/89/5 ff.) mit, dass sich sein Gesundheits
zu
stand in den letzten 12 Monaten verschlechtert habe (
Urk. 
12/90). Nach durch
geführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Vorbescheid vom 
8. 
April 2015, 
Urk. 
12/92; Einwand vom 1
1. 
Mai 2015, 
Urk. 
12/93; ergänzende 
Einwandbe
gründung
 vom 1
9. 
Juni 2015, 
Urk. 
12/97) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 3
0. 
Juli 2015
 
auf das L
eistungsbegehren nicht 
ein (
Urk. 
2). 
2.
    
Hiergegen erhob der Versicherte am 
7. 
September 2015 Beschwerde und bean
tragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei ihm eine 
Drei
viertelsrente
 zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um unentgeltli
che Prozessführung (
Urk. 
1). Mit Beschwerdeantwort vom 1
2. 
November
 
2015 (
Urk. 
11 
unter Beilage ihrer Akten, 
Urk. 
12/1-101) schloss die 
Beschwerdegeg
nerin
 auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 1
7. 
Novem
ber 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
13). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
In der angefochtenen Verfügung hielt die Beschwerdegegnerin dafür, dass mit dem neuen Gesuch nicht glaubhaft dargelegt worden sei, dass sich die tatsächli
chen Verhältnisse seit der letzten Verfügung
 wesentlich
 
v
e
r
ändert hätten. Es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhalts vor. Deshalb könne
 auf
 
das neue Gesuch
 
nicht 
eingetreten werden. Des Weiteren entsprächen die im Bericht des 
Z.___
 vom 1
6. 
Oktober 2014 erhobenen Befunde nicht dem klini
schen Bild der gestellten psychiatrischen Diagnose, womit eine Verschlechte
rung nicht ausgewiesen sei. Eine angepasste Tätigkeit sei weiterhin zu 100
 %
 zumutbar (
Urk. 
2). 
    
Der Beschwerdeführer brachte demgegenüber im Wesentlichen vor, die Ärzte des 
A.___
 hätten festgestellt, dass er an mehreren Krankheiten leide, welche im Jahr
 
2010 nicht bestanden hätten (unter anderem mittelgradige depressive Epi
sode, Verschlechterung
 der
 Wirbelbeschwerden etc.), welche in einem solchen Masse fortgeschritten seien, dass er nicht arbeitsfähig sei. Insbesondere habe der Orthopäde 
Dr. 
med. 
B.___
 eine deutliche klinische Verschlech
terung diag
nostiziert. Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liege entspre
chend der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auch bei gleichbleibender Diag
nose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und seinen Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert habe (
Urk. 
1). 
2.
    
2.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird
 nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die 
Neuan
mel
dung
 ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des 
Invalidi
täts
grades
 auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der 
Invaliditäts
grad
 seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän
derung 
erfah
ren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zu
nächst noch
 
zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine 
anspruchs
begründende
 Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im 
Beschwer
de
fall
 obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
2.2
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens 
im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV 
sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die 
Tatsa
chenänderung
 muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E.
 
5b) er
stellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechts
erheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Ab
klä
rung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine 
Sachverhaltsän
derung
, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva
lidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig 
erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni
 
2013 E. 2.3
 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E. 3.3.2).
3.
    
3.1
    
Die Verfügung vom 
7. 
Dezember 2010 (
Urk. 
12/82
) basierte auf einer umfassen
den materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 
Sachver
haltsabklärung
, Beweiswürdigung und Durchführung eines 
Einkommensver
gleich
s
, womit sie als zeitlicher Referenzpunkt heranzuziehen ist. 
In medizini
scher Hinsicht stützte sich die Verfügung auf das Gutachten des 
Y.___
 vom 
8. 
März 2010 (
Urk. 
12/65). 
    
Die begutachtenden Ärzte des 
Y.___
 hielten folgende Diagnosen mit Auswirkun
gen auf die Arbeitsfähigkeit fest (
Urk. 
12/65/27):
- 
Lumbospondylogenes
 und 
residuelles
 
radikuläres
 sensomotorisches Aus
fallsyndrom 
S
1 
links
- 
Status nach dorsa
ler Dekompression, 
Ossikelentfern
ung
 
Facettenge
lenk
 bei
dseits
 
bei
 
Claudicatio
 
spinalis
 bei
 Spinalkanalstenose L3/4, 
Diskopathie
 L3/4 und atypischer 
Lyse
 
L3 im 07/2006
- 
beginnende 
Osteochondrose
 L5/S1, 
Diskopathie
 L1/2, anlagebedingt en
ger Spinalkanal 
- 
Asymmetrie Facettengelenke L4/5 
- 
Status nach Diskographie L3/4 und L4/5 
- 
Status nach Facettengelenksinfiltration L5/S1 beidseits, L4/5 beidseits und L3/4 beidseits (diagnostisch
)
- 
Status 
nach Facettengelenksinfiltration L5/S1 beidseits (therapeutisch) 
- 
Status nach Wurzelinfiltration S1 links 02/2006
- 
Gleitinstabilität L3/4, leichte 
Retrolisthese
 L3/4 
- 
Ze
rv
ikospondylogenes
 Schmerzsyndrom bei 
Spondylarthrose
 C2/3 und C3/4
- 
Status 
nach zervikalen Infiltrationen (nicht näher bezeichnet) 
- 
H
ypermobilität C4/5 (
R
etrolisthese
 C4/5 maximal Grad 1
 nach Maier
ding) 
    
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit notierten sie folgende Diagnosen (
Urk. 
12/65/28):
- 
Anpassungsstörung mit länger
er depressiver Reaktion (ICD-10
 F43.21) 
- 
Verdacht auf Status nach 
Vaskulitis
 unklarer Ätiologie 
- 
a
ktenanamnestisch Status nach passagerer Erhöhung des atypischen ANCA-Titers 
- 
Verdacht auf ältere 
Vaskulitis
-bedingte Infarkte im Caput 
nuclei
 
cau
dati
, Kapselknie und 
frontalem Marklager links (MRI
 
Neurokranium
) 
- 
Verdacht auf ältere 
Vaskulitis
-bedingte Gefässveränderung A. cerebri 
media
 links 
- 
intramedulläre
 kleine T2-Hyperintensität, nicht 
kontra
stmittelaufneh
mend
, oberhalb Ni
veau Bandscheibe C4/5 links 
- 
aktuell kein Hinweis für aktive 
Vaskulitis
 
- 
Status nach Instabilität am linken Sprunggelenk 
- 
offe
ne 
Refixation
 am 
Lig
.
 
fibulo-cal
caneare
 mit Straffung und Aug
mentation über dem 
Periostlappen
 links am 17.02.2009 
- 
Status nach Abszess inguinal
 und am Gesäss mit lokaler operativer Entfer
nung 
- 
Hypercholesterinämie 
- 
anamnestisch 
Statin
-Unverträglichkeit 
- 
Codein-induzierte Obstipation 
- 
Status nach Nikotinabusus (ca. 10 
py
) 
    
Die Ärzte konstatierten
 (
Urk. 
12/65/28 ff.)
, dass der Beschwerdeführer s
eit ca. 2005
 
an zunehmenden lumbalen Rückenschmerzen mit Schmerzausstrahlung in das linke Bein
 leide
. Im Verlauf 
habe
 die Diagnose einer Spinalkanalstenose gestellt werden
 können
.
 Initial habe
 der 
Beschwerdeführer
 eine konservative 
The
rapie mit Infiltration, Physiotherapie und medikamentöser analgetischer Th
e
rapie
 erhalten
, da es hierunter jedoch zu keiner Schmerzbesserung 
gekom
men sei
, 
sei am 
3. 
Juli 
2006 eine Dekompressionsoperation
 erfolgt
. Hierunter 
hätten sich 
die Rückenschmerzen passager nur leicht gebessert. Ca. 2007 
sei
 es zu einer 
erneuten 
Schmerzexaz
erbation
 der lumbalen Rückensch
merzen
 ge
kommen
. Mittels
 radiologischer Bildgebung (MRI der LWS, CT der LWS) 
habe
 2007 eine 
erneute Spinalkan
alenge sowie eine sekundäre In
s
tabilität gesehen werden
 könne
n
. Es 
seien
 erneute Infiltrationen,
 medikamentöse analgetische The
rapie und 
manualtherapeutische
 Massnahmen
 erfolgt
. Hierunter 
sei
 es je
doch zu keiner Besserung der Schmerzen
 gekommen
. So 
sei
 04/2009 durch PD 
Dr. 
med. 
C.___
 die In
dikation für eine operative Sta
bilisation (
Spondylodese
) empfohlen
 worden
. Eine erneute Operation 
sei
 durch den 
Beschwerdeführer
 je
doch bisher abgelehnt
 worden
, insbesondere 
da nach
 der 
1. 
Operation keine wesentlic
he Schmerz
besserung eingetreten 
sei. Neben den
 Schmerzen im LWS-Bereich leide 
er
 auch unter Schmerzen im Nacken-Schulter-Bereich. Hier 
habe
 ei
n 
zervi
cooccipitales
 Schmerzsyn
drom diagnostiziert werden 
können 
bei 
Spon
dylar
thro
sen
 C2/3 und C3/4 und einer Instabilität C4/5 (
R
etrolisthese
 C4/5 ma
ximal Grad 1 nach Maierding). I
n einem MRI der HWS von 09/2006 
hätten
 sich 
akten
anamnestisch
 keine Diskushernien oder 
Protrusionen
 gezeigt. Es 
habe sich ledig
lich der Nachweis einer T2-Hyperintensität 
intramedullär
 gefunden
, obe
r
halb des Niveaus der Bandschei
ben C4/5 differenzialdiagnostisch im Rahmen einer älteren 
vask
ulitischen
 Läsion. Unter konser
vativer medikamentöser Anal
gesie, rezidivierenden Infiltrationen und Physiotherapie 
sei
 es bis dato zu keiner Besse
rung der 
zervikooccipitalen
 Schmerzen
 gekommen
. Im neurologischen wie auch i
m rheumatologischen Gutachten kö
nn
e aktuell die Diagnose ei
nes 
lum
bo
spondylogenen
 und 
residuellen
 
radikulären
 sensomotorischen 
Ausfallssyn
droms
 
S1 links gefunden werden bei Status nach dorsaler Dekompress
ion im Juli 200
6
.
 
Im Weiteren we
rd
e
 aus rheumatologischer Sicht aktuell die Diagnose eines 
zervikospondylogenen
 Schmerzsyndroms bei 
Spondyl
arthrose
 C2/3 und C3/4 be
i Hypermobilität 
C4/5 gestellt. 
    
In den vorliegenden 
Akten 
sei 
der Verdacht auf eine somatoforme 
Schmerzstö
rung
 gestellt
 worden
. 
I
m aktuell durchgeführ
ten psychiatrischen Gutachten kö
nn
e
 di
ese Diagnose jedoch nicht bestä
tigt werden. Es f
inde 
sich lediglich eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion, welche jedoch keinen Einfl
uss auf die Arbeitsfähigkeit habe
.
 Schmerzen könnten in einem sol
chen Zustan
d verstärkt wahrgenommen werden.
 
Im weiteren habe
 sich in einem MRI der HWS 09/2006
,
 wie oben erwähnt
,
 der Nachweis von 
intramedullären
 klei
nen T2-Hyperintensitäten oberhalb des Bandscheibenniveaus C4/5 links sowie in einem MRI des 
Neu
rokraniums
 von 09/2006, ältere
,
 wahrscheinlich 
vaskuli
tisch
 be
dingte Infarkte im Caput 
nuclei
 
caudati
, dem Kapselknie und frontalen Marklager links
 gefunden. Zusätz
lich 
habe
 sich eine am ehesten 
vaskulitisch
 bedingte Gefässveränderung der linken A. cerebri 
media
 gefunden
. Insgesamt 
sei
 man damals am ehesten von einer 
vask
ulitischen
 Genese dieser bildge
bend gesehenen Veränderungen aus
gegangen -
 insbesondere, da laut Akten
 passager der atypische AN
CA-Titer erhöht 
gewesen sei
. Klinische Beschwerden oder neu
rologische Ausfälle 
habe
 
er
 zu keinem Zeitpunkt
 gehabt
. Auch aktuell f
inde
 sich laboranalytisch (ANA, CRP, BSG normal) kein 
Hinweis für eine aktive 
Vas
ku
litis
. Auch ein MRI des 
Neurokraniums
 vom 2
7. 
Oktober 
2009 
habe
 im We
sent
lichen einen unveränderten Befund im Vergleich 
zu einem Verlaufs-MRI vom 2
2. 
August
 
2007
 gezeigt
, welches der 
Beschwerdeführer
 in der 
D.___
 selbst ver
an
lasst 
habe. Letztlich bleibe
 es unklar, ob die im MRI gesehenen 
Mikro
ischä
mien
 
vaskulitischer
 oder 
embolischer
 Genese s
eien
. Aus dieser Diag
nose e
rgebe
 sich jedoch keine Eins
chränkung der Arbeitsfähigkeit (
Urk. 
12/65/
29 f.).
    
In seinem angestammten Beruf als Arbeiter in einer Papierbeschichtungsfabrik, welcher als mittelschwere bis s
chwere Tätigkeit einzustufen sei
, 
sei der Be
schwer
deführer
 aufgrund des 
lumbospondylogenen
 und 
zervikospondylogenen
 Schmerzsyndroms 100
 %
 arbeitsunfähig. F
ür leichte Tätigkeiten mit 
Wechsel
belastun
g
, Vermeidung von Überkopfarbei
ten, von Zwangshaltungen, von Ar
bei
ten mit repetitiven Wirbelsäulendrehungen 
und -b
eugungen, sowie von He
ben 
und Tragen von Lasten > 10 kg 
sei er 
medizinisch-theoretisch 100
 %
 ar
beits
fähig, es sollte jedoch die Möglichkeit zu regelmässigen Pausen gegeben sein. Anhand der
 
Aktenlage 
sei davon auszugeh
en, dass die oben atte
stierte Ar
beitsfähigkeit mindes
tens seit der
 Rückenoperation 07/2006 bestehe
. Danach 
sei er praktisch durchge
hend 100
 %
 arbeitsunfähig geschrieben gewesen und auch ein 
Wieder
ein
gliederungsversuch
 12/2008 
sei aufgrund der Rückenschmerzen gescheitert (
Urk. 
12/65/30).
 
3.2
    
Im Rahmen der Neuanmeldung reichte der Beschwerdeführer 
den Bericht der Ärzte
 des 
A.___
 vom 
9. 
September 2014 und 
den Bericht von 
Dr. 
med. 
E.___
, 
Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und 
Dr. 
phil. 
F.___
 des 
Z.___
 vom 1
6. 
Oktober 2014
 
ei
n (
Urk. 
12/89; 
Urk. 
3/1-2).
3.2.1
    
Die Ärzte des 
A.___
 hielten in ihrem Bericht zur Interdisziplinären 
Schmerzbe
handlung
 folgende
, nachfolgend gekürzt wiedergegebenen,
 Diagnosen fest (
Urk. 
12/89/5, vgl. 
Urk. 
3/1): 
- 
Cervikocepha
les
 Syndrom 
- 
Thorakovertebrales
 Syndrom
- 
Persistierendes 
lumbo-radikuläres
 Reizsyndrom S1 links
- 
Chronische Kopfschmerzen links betont (Erstdiagnose 2000, 
G.___
 
3. 
März 2014)
- 
Beinschmerzen links
- 
Prostatahyperplasie Stadium I 
- 
Mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
- 
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
- 
Adipositas
- 
Arterielle Hypertonie, behandelt
- 
Hyperlipidämie
, behandelt
- 
Status nach Nikotinabusus
- 
Penicillinallergie
    
Die Ärzte konstatierten in Bezug auf eine Verschlechterung der Symptomatik seit 2010, dass der Beschwerdeführer aus anästhesiologischer Sicht keine Ver
schlechterung geäussert habe. Aus orthopädisch-chirurgischer Sicht hätten bei Spritzen 
cercikal
 die Kopfschmerzen nicht gebessert, lumbal habe er jeweils mit Kortison nur während zwei Wochen eine Besserung gespürt. Aus Wirbelsäulen-chirurgischer Sicht liege eine deutliche klinische Verschlechterung vor. Aus rheumatologischer Sicht sei die Verschlechterung der Symptomatik seit 2010 
bland
. Psychosomatisch aus psychiatrischer Sicht bestünden deutlich mehr Schmerzen und ei
ne Depression (
Urk. 
12/89/11
). 
    
Aus psychiatrischer Sicht sei der Beschwerdeführer subjektiv 
auch für ange
passte Tätigkeiten 100
 %
 arbeitsunfähig. 
Das positive Leistungsbild bestehe aus 60 Minuten Autofahren, ca. 30 Minuten Gehen, wenig Mit
hilfe im Haushalt. 
Als negatives Leistungsbild sei anzuführen, dass aufgrund von Schmerz
en kein län
geres Sitzen und Stehen, keine längeren einseitigen Tätigkeiten, kein St
ress und kein Publikumsverkehr (wegen
 Aggressionen)
 möglich sei
. 
Objektiver beurteilt sei der Beschwerdeführer
 auch für angepasste Tätigkeiten 100
 %
 arbeitsunfä
hig, dies aufgrund der Fremdanamnes
e, der neuropsychologisch bestäti
gten Depres
sion sowie der anderen Diagnosen, des positiven und 
negativen Leistungsbilde
s. Psychiatrisch 
bestünden kognitive Defizite, neuropsychologisch bestehe eine
 Depression
 (
Urk. 
12/89/11)
. 
    
Aus somatischer Sicht konstatierten die Ärzte in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers folgendes (
Urk. 
12/89/11 f.):
 
Aus schmerztherapeutischer
 Sicht 
sei der Beschwerdeführer 
für 
die 
bisherige Tätigkeit als 
Produktionsmitar
beiter
 sowie unter Berücksichtigung der Persönlichkeit des 
Beschwerdeführers
 100
 %
 arbeitsunfähig. 
Aus Wirbelsäulen-chirurgischer Sicht bestehe eine ver
minderte Belastbarke
it des Achsenorgans: Für alle Tätigkeiten mit schwerem Heben oder 
Tragen von Lasten sowie in WS-belastenden Täti
gkeiten und in Zwangshaltung, für langanda
uern
des reines Stehen, insbesondere in 
vorüberge
neigter
 Körperhaltung, für alle Tätigkeiten mit repetitiven Rumpf- oder 
HWS-rotierenden Stereotypien sowie Arbeiten üb
erwiegend im Überkopfbereich sei
 der Beschwerdeführer
 auf Grund der medizinischen Diagnose nicht geeign
et. Zumutbar erschie
nen körperlich
 leichte Tätigkeiten in WS-adaptiert
en 
Wechsel
posi
ti
onen
 mit der Möglichkeit zum Wechseln zwischen Sitzen, Stehen und Gehen, 
sowie ohne
 Heben von schweren Lasten, nicht mehr als 5
 
kg kurzfristig und 2
 
kg längerfristig. I
n einer solchen,
 der Behinderung angepassten Tätigkeit 
sei der Beschwerdeführer
 aus somatischer Sicht 30
 %
 arbeitsfähig. 
Aus rein or
t
h
opädischer Sicht
 
könne aufgrund des Rückenleidens ohne nachweisbare 
radi
kuläre
 
Symptome in einer gut 
angepassten Arbeit nur in der 
Eingliede
rungs
phase
 eine Arbeitszeiteinschränku
ng von 50
 %
 attestiert werden. 
Internis
tisch kardiologisch bestehe eine vollumfängl
iche Arbeitsfähigkeit. 
Von Seiten des rheumatologischen Fachgebietes sei der Beschwerdeführer bis auf Tätig
keiten ohne Heben und Tragen von Lasten, längeren Zwangshaltungen, Kälte- und Nässeexposition und Tätigkeiten, die häufiges Bücken erforderten, 
zu 100
 %
 ar
beitsfähig. Unter Berücksichtigung aller Facetten der Persönlichkeit des Be
schwerdeführers sei er aus schmerztherapeutischer Sicht zu 100
 %
 arbeitsun
fä
hig. 
    
Konsensual
 aus somatisch und psychiatrischer Sicht sei festzuhalten, dass der Beschwerdeführer aus somatischer Sicht zwischen 50-100
 %
 und aus psychiat
ri
scher Sicht zu 100
 %
 arbeitsunfähig sei. Auch in angepassten Tätigkeiten sei er vollumfänglich arbeitsunfähig, eine Arbeitstätigkeit sei ihm nicht zuzumuten
 (
Urk. 
12/89/12)
. 
3.2.2
    
Im Bericht vom 1
6. 
Oktober 2014 zuhanden des Vertreters des Beschwerde
führers nahmen 
Dr. 
E.___
 und 
Dr. 
phil
.
 
F.___
 Stellung zur Verschlechte
rung 
des gesundheitlichen Zustands und bezogen sich dabei auf den Bericht der In
te
r
disziplinären Schmerzbehandlung 
A.___
 vom 
9. 
Septemb
er
 
2014 (
Urk. 
12/8
9;
 
Urk. 
3/2): 
    
Im Jahr
 2010
 seien 
die Symptome wie folgt beschrieben
 worden
: Schme
rzen, Schmerzen Ohr links, Bein links
, Rückenschmerzen, aktive 
Vaskulitis
, keine durchgehende Niedergeschlagenheit, weniger Lust zum Reden, keine 
Konzen
trationsst
örungen
, Einschlafstörungen. 2014 seien
 die Symptome folgendermas
sen: 
Der Beschwerdeführer beklage
, seit 2006 unter Kopf- und LWS-Schmerzen zu leiden. Er verstehe sein Verhalten nicht mehr, 
habe 
Aggressionen, 
sei 
in eine Scheibe gelaufen, 
leide unter 
Depressionen mit Lust- und Interesselosigkeit (keine Lust,
 aufzustehen, zu spazieren, gehe
 nur in der Wohnung hin und her, keine Lust, mit der Familie zu sprechen), Müdigkeit, Rückzug, Antriebslosigkeit (häufig keine Bewegung mehr), Gedankenkreisen, Existenzängste, 
Konzentra
tions
störungen
 (neuropsychologisch bestätigt, siehe unten), Vergesslichkeit (neu
ro
psychologisch bestätigt, siehe unten), Sinnlosigkeitsgedanken, Schlafstö
rungen
 (siehe
 Tagesablauf 2014), kein
e Appetitveränderung. Damit seien
 die ICD-10 Kriterien für eine mittelgradige depressive Episode vollständig erf
üllt. Eine 
An
passungsstörung
 sei
 schon nur wegen der langen Dauer seit 2006 nicht mehr zu rechtfertigen (2 Jahres-Frist). Gelegentlich 
trinke er 
Alkohol, kein Ni
kotin, keine Drog
en, kein Medikamentenmissbrauch.
 Suizidideen 
seien 
anam
nestisch vorha
nden, Suizidversuche
 oder
 akute Suizidalität
 liege nicht vor
 (
Urk. 
12/89/2)
. 
    
Bezüglich des Tagesablaufes hielten 
Dr. 
E.___
 und 
Dr. 
phil. 
F.___
 fest, dass im
 2010 nur Einschlafstörungen beschrieben 
seien
. 
Im Jahr 
2014 
bestünden 
deutliche Schlafs
törungen: 
Die 
Bettruhe 
sei um 
ca. 23
.00
 Uhr, 
dann bestünden 
Einschlafstörungen 
für 
ca. eine Stunde
. Er schlafe dann 3 Stunden durch, stehe auf, nehme die Medikamente, gehe auf die Toilette und versuche erneut, zu schlafen, so bis am Morgen
.
    
Die Ehefrau berichte
, der 
Beschwerdeführer
 sei sehr nervös, er schreie sofort, widerspreche häufig. Im 
Haushalt kö
nn
e
 er nur sehr wenig mithelfen. Geschirr 
einräumen, Geschirr versorgen sei möglich, leichtes Kochen ebe
nfalls. Die schwe
ren Arbeiten wü
rde
n von der Ehefrau
 und Kindern erledigt, 
manchmal helfe er mit 
beim Einkauf. Autofahren gehe noch ca.
 
20 Min. In der 
D.___
 sei die Situa
tion nicht besser, viel mehr Schmerzen und Depression. Die Reise dort
hin werde im Flugzeug zurückgelegt. 
    
Dr. 
E.___
 und 
Dr. 
phil. 
F.___
 konstatierten, dass 
nun eindeutige objektive kognitive Einschränkungen in Zusammenhang mit den progredienten 
zentral
nervösen
 Veränderungen (18.02.14 MRI Kopf, 
G.___
 03.03.14)
 vorhanden seien
: Unveränderte hochgradige Steno
se der 
Arteria
 cerebri 
media
 links im M1
-Seg
ment abgangsnah mit unveränderten 
lenticulostriatären
 Kollateralen. Keine 
piale
 
Kollateralisierung
. Unveränderte Zeichen einer Hypoperfusion li
nks
 mit multiplen alten Infarkten im 
Gyrus
 
frontalis
 
superior
 und 
medius
 links
, im Caput 
nuclei
 
caudati
 und im 
Putamen
, sow
ie diskreter Atrophie 
fronal
 links
 im Seitenvergleich. Neuropsyc
hologische Einschränkungen bestünden gemäss den Angaben des 
Z.___
 
vom 0
7. 
Januar 20
13
 folgende
: 
Deutliche Einschränkung der Konzentration (VIGIL), deutliche 
Ermüdungszei
che
n
 über die Zeit, deutliche Einschränkungen des 
Langzeitgedächtnisses (FVW). Im November 20
13 
habe der Beschwerdeführer im 
Z.___
 folgende Resultate
 erreicht
: Die Konz
entration und Aufmerksam
keit sei
 deutlich eingeschränkt (VIGIL, D
AUF). Das Kurzzeitgedächtnis sei
 unter dem 
Durchschnitt (CO
RSI), das Langzeitgedächtnis sei
 ebenfalls eingeschrän
kt (FVW).
 Die Reaktionszeit sei 
ebenfalls deutlich erhöht und unter dem Durch
schnitt (RT). Komplexe Anforderungen 
könne der Beschwerdeführer
 durch
schnittlich gut bewältig
en (DT). Das logische Denken sei im Durchschnitt (SPM). Es gebe
 kein Hinweis auf eine mögliche hirnorganische Mitbeteiligung (PERSEV).
    
Der Beschwerdeführer sei äusserl
ich gepflegt, altersentsprechend, 
bewusstseins
klar
 und allseits orientiert; in der emotionellen Kontaktaufnahme abwartend, gehemmt, sach
lich, aktiv im Spontanverhalten. Die
 Stimmung 
sei 
deutlich de
pressiv-resigniert, affektiv unkontrolliert; 
er sei 
im Gesprächsverlauf ve
rbal mitteilungsaktiv, schildere sein Symptomerl
eben und -verhalten im Zusammen
hang mit unbekannten Ursachen. 
Er sei k
ognitiv in Aufmerksamkeit, Konzent
ration, Merkfähigkeit und Gedächtnis verlangsamt bzw. deutlich eingeschränkt (
s. neuropsychologische Testung)
. Es
 bestehe eine deutliche Vergesslichkeit. Das 
Denken 
sei 
formal beweglich, inhaltlich problemzentriert. 
Anhaltspunkte für psychotische Erl
ebnisweisen
 (Wahn, Wahrnehmungs- oder Ich-
Störungen)
 lägen keine vor
. Anamnestisch 
bestünden 
deutl
ichere Suizidgedanken/-wünsche, aber 
keine SV, keine konkreten Ausführungspläne, aktuell keine akute Suizidalität
 (
Urk. 
12/89/3)
. 
    
In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit wiederholten sie ihre Ausführungen aus dem Bericht des 
A.___
 vom 
9. 
September 2014 (
Urk. 
12/89/4; vgl. E. 3.2.1). 
4.
4.1
    
Der Beschwerdeführer bringt vor, dass sich sein psychischer Gesundheitszustand verschlechtert habe. 
4.1.1
    
Im Bericht von 
Dr. 
E.___
 und 
Dr. 
phil. 
F.___
 wurden zahlreiche, auch nicht psychiatrische Diagnosen gestellt 
(
Urk. 
12/89/3 f.) 
und sie hielten fest, dass 
der Beschwerdeführer 
aus ihrer Sicht vollumfänglich arbeitsunfähig sei aufgrund der Fremdanamnese, der neuropsychologisch bestätigten Depression, der neu
ro
psychologisch bestätigten kognitiven Einschränkungen sowie der anderen Diag
nosen, des
 subjektiven
 positiven und negativen Leistungsbildes. 
Daraus geht hervor, dass 
Dr. 
E.___
 und 
Dr. 
phil. 
F.___
 zur Beurteilung der Arbeitsfähig
keit nicht nur den psychischen Gesundheitszustand mit den entsprechenden 
Befun
den bzw. Diagnosen
 (mittelgradige depressive Episode und anhaltende soma
toforme Schmerzstörung)
 und allfällig daraus 
resultierende
 Einschrän
kung
en
 berück
sichtigten, sondern auch die subjektive Einschätzung des Beschwer
de
führers 
in Bezug auf das negative und positive Leistungsbild
 sowie ausserhalb ihres Fach
bereiches liegende Diagnosen 
in ihre
 Einschätzung miteinbezogen
. 
    
Hinzu kommt, dass zwar eine somatoforme Schmerzstörung diagnostiz
iert wird - eine Herleitung dieser Diagnose allerdings weder 
gestützt auf die Befunde
 noch 
auf die
 weiteren Ausführungen im Bericht nachvollziehbar ist. Damit 
sind 
der
 Bericht von 
Dr. 
E.___
 und 
Dr. 
phil. 
F.___
 
sowie ihre Ausführungen im Bericht des 
A.___
 für eine zuverlässige Beurteilung allfälliger aus dem psychi
schen Gesundheitszustand resultierender Einschränkungen bzw. zur Glaubhaft
machung einer Verschlechterung nicht beweiskräftig
.
4.1.2
    
Vollständigkeitshalber ist 
festzuhalten, dass d
epressive „Episoden“ 
definitions
gemäss
 vorübergehender Natur 
sind 
und deshalb, zumindest wenn sie leicht bis mittelschwer sind, gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung in der Regel keine invalidisierende Wirkung
 haben
. Die invalidisierende Wirkung einer mit
tel
schweren depressiven „Störung“ ist nach der Rechtsprechung nicht schlecht
hin auszuschliessen. 
Zu deren Annahme ist indes 
erforderlich, dass eine konse
quente Depressionstherapie befolgt wird, deren Scheitern das Leiden als resis
ten
t ausweist (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_774/2013 vom 
3. 
April 2014 E. 4.2 und 9C_454/2013 vom 2
9. 
Oktober 2013 E.
 
4.1).
 Im vorliegenden Fall di
agnos
tizierten 
Dr. 
E.___
 und 
Dr. 
phil. 
F.___
 eine mittelgradige
 depressive
 Episode,
 welche in der Regel kein
e invalidisierende Wirkung hat
,
 so dass ge
stützt darauf 
eine invalidenversicherungsrechtlich relevante andauernde Ver
schlechterung nicht
 glaubhaft gemacht 
ist. Dies gilt umso mehr unter Berück
sichtigung der aktuellen Behandlung: D
ie Ärzte des 
A.___
 
hielten fest
, dass keine stationären Behandlungen erfolgt seien. Ambulante Behandlungen erfolgten im 
Z.___
 (
Urk. 
12/89/9). Aus psychiatrischer Sicht erfolge 
Einzel
therapie
, bisher mit un
genügendem Erfolg (
Urk. 
12/89/11). Damit ist eine ausreichende Therapie, die die mittelgradige depressive Episode als resistent ausweis
en würde
, nicht glaub
haft gemacht. 
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Angaben von 
Dr. 
E.___
 und 
Dr. 
phil
 
F.___
 in ihrem Bericht vom 1
6. 
Oktober 2014 und im Bericht über die inter
disziplinäre Schmerzbehandlung vom 
9. 
September 2014 
nicht 
nachvollziehbar sind, allerdings selbst 
unter Berücksichtigung ihrer
 Ausführungen in psychiat
rischer Hinsicht 
unter Beachtung
 der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu depressiven Episoden keine invalidenversicherungsrechtlich relevante
, potentiell leistungsbegründende (vgl. E. 2.2)
 Ver
schlechterung glaubhaft gemacht ist. 
4.2
    
Zu klären bleibt, ob in somatischer Hinsicht eine Veränderung glaubhaft ge
macht wurde. 
    
Vorab 
ist festzuhalten, dass selbst bei veränderten Diagnosen aus invalidenver
sicherungsrechtlicher Sicht gilt, dass nicht die Diagnosen und deren Anzahl entscheidend ist, sondern die Auswirkungen der gesundheitlichen Beeinträchti
gungen auf die Arbeitsfähigkeit (vgl. BGE 136 V 279 E.3.2.1). Eine Änderung der erhobenen Diagnosen sagt als solche nichts aus über die Ent
wicklung des Invaliditätsgrades. 
    
    
Die Ärzte des 
A.___
 führten in Bezug auf eine allfällige somatische Veränderung seit 2010 aus, aus rheumatologischer Sicht sei dies 
bland
. Aus Wirbelsäulen-
chirur
gischer Sicht liege eine deutliche klinische Verschl
echterung vor (
Urk. 
12/89/1
1). In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit kamen die Ärzte aus rheu
matologischer, 
orhthopädisch
-chirurgischer und Wirbelsäulen-chirurgischer Sicht zwar auf ähnliche qualitative Einschränkungen, in Bezug auf die zeitliche Zumutbarkeit widersprachen sich die Einschätzungen allerdings erheblich: 
    
Von Seiten des rheumatol
o
gischen Fachgebietes wurde in einer angepassten Tätigkeit eine vollumfängliche Arbeitsfähigkeit attestiert, auch aus ortho
pädisch-chirurgischer Sicht wurde festgehalten, dass in einer gut angepassten Ar
beit nur in der Eingliederungsphase eine Arbeitszeiteinschränkung von 50
 %
 attestiert werden könne (
Urk. 
12/89/
11). Der Rheumatologe hielt ergänzend fest, dass unter Berücksichtigung aller Facetten der Persönlichkeit des Beschwerde
führers aus schmerztherapeutischer Sicht eine vollumfängliche Arbeitsunfähig
keit vorliege. Aus Wirbelsäulen-ch
ir
urgischer Sicht wurde hingegen festgehal
ten, dass eine angepasste Tätigkeit aus somatischer Sicht zu 30
 %
 zumutbar sei (
Urk. 
12/89/10). Dies ist allerdings - unter Berücksichtigung der aus rheumato
logischer und orthopädisch
-
chirurgischer Sicht nach einer Eingliederungsphase vollumfänglichen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit, als auch der fehlen
den Begründung - nicht nachvollziehbar bzw. glaubhaft gemacht
. 
    
Damit ist aus somatischer Sicht nicht glaubhaft gemacht, dass sich der Gesund
heitszustand in erheblicher Weise verändert hat, da das von den Ärzten 
des 
A.___
 
attestierte 
Anforderungsprofil in
 qualitativer Hinsicht nicht erheblich vom 
Anfor
derungsprofil
 des noch im 
Y.___
-Gutachten attestierten Anforderungsprofil abweicht (vgl. E. 3.1) und die in quantitativer Hinsicht aus wirbelsäulen-chirur
gischer Hinsicht 
attestierte Einschränkung 
nicht nachvollzie
hbar ist. 
4.3
    
Z
usammenfassend 
ist 
e
ine rechtserhebliche Sachverhaltsänderung 
nicht glaub
haft gemacht, so dass die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die Neuan
meldung eingetreten ist. Die angefochtene Verfügung ist demnach zu schützen und die Beschwerde 
ist 
vollumfänglich abzuweisen. 
5.
    
5.1
    
Gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) wird einer Partei, der die nötigen Mittel fehlen und deren Begehren nicht of
fen
sichtlich aussichtslos erscheint, in kostenpflichtigen Verfahren auf Gesuch die Bezahlung von Verfahrenskosten erlassen.
    
Der Beschwerdeführer
 
verfügt zusammen mit seiner Ehefrau
 über ein 
Familien
einkommen
 von monatlich Fr. 
4‘368.--
 (
Urk. 
9/12
)
, wozu noch ein 
Haushalts
beitrag
 des volljährigen Sohnes in Höhe von 
Fr. 
1‘000.-- kommt (
Urk. 
8)
. Das nach dem Kreisschreiben des Obergerichts vom 16. September 2009 berechnete Existenzminimum beträgt rund Fr. 
4‘237.50
 (Grundbetrag Ehepaar: Fr. 1‘700.--; Wohnen: Fr. 
1‘455
.--
 [
Urk. 
8] zzgl. 
Fr. 
110.-- [
Urk. 
9/6]; 
Krankenkasse KVG 
626.50 [
Urk. 
9/2 und 
Urk. 
9/4], 
abzüglich IPV 
Fr. 
154
.--
 
[
Urk. 
9/5
]
; Fahrtkosten 
Fr. 
500.-- [
Urk. 
8]
). Unter Berücksichtigung einer geschätzten Steuerbelastung von Fr. 
15
0.-- und des 
usanzgemäss
 gewährten Freibetrages von Fr. 600.-- für ein Ehepaar 
verbleibt 
ein Überschuss von Fr
. 
380.50
 (
Fr. 
5‘368.-- - 
Fr. 
4‘237.50
 - 
Fr. 
600.-- 
-
 
Fr. 
150.--)
    
Eine prozessuale Bedürftigkeit de
s
 Beschwerde
führers
 ist damit nicht ausge
wiesen, weshalb das betreffende Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechts
pflege abzuweisen ist. 
5
.2
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, 
IVG) und auf Fr. 
6
00.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie de
m
 Bes
chwerdeführer
 auf
zuerlegen. 
 
Das Gericht beschliesst
,
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen. 
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Milosav Milovanovic
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei s
ie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstSchwegler