zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2014.00055 · 2015-12-17 · de
Anrechenbares (amortisiertes) Verzichtsvermögen; Qualifikation der Vermögensminderung wegen Glücksspiel und Frage, ob das Spielen pathologisch war, offen gelassen (BGE 9C_115/2016)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2014.00055
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil 
vom 
17. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Dina 
Raewel
Raewel
 
Advokatur
Gotthardstrasse 52, 8002 Zürich
gegen
Stadt 
Y.___
, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die 1946 geborene 
X.___
 erhält seit November 1993 eine Inva
li
den
rente
.
 
I
m Rahmen mehrerer Revisionen
 wurde deren
 Höhe
 neu festgesetzt
.
 
Der Invaliditätsgrad schwankte 
zwischen 63 % und 100 % (Urk.11/A-C). Am 19. April 2006 stellte sie ein Gesuch um Ausrichtung von Zusatzleistungen zur Inva
li
den
rente (
Urk. 
11/2; vgl. auch Urk. 11/6). Dieses wurde erstmals mit Verfü
gung des Amtes für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt 
Y.___
 (nach
fol
gend: Durchführungsstelle) vom 13. Juni 2007 abgewiesen (Urk. 11/39-40, Urk. 8/64/1; vgl. auch Urk. 11/34-38). Diese Verfügung erwuchs in Rechtskraft (vgl. Urk. 11/45).
 
1.2
    
Am 6. März 2009 stellte die Versicherte bei der Durchführungsstelle ein "Gesuch um Neueinschätzung des Anspruchs auf Zusatzleistungen zur AHV/IV" (Urk. 11/49). Das Amt für Zusatzleistungen erliess in der Folge die Verfügung vom 26. Mai 2009, in dessen Dispositiv es festhielt, es trete auf das Gesuch nicht ein (Urk. 11/98/3). Das Sozialversicherungsgericht trat mit Beschluss vom 20. November 2009 auf die von der Versicherten am 
7. 
Juli 2009 hiergegen er
hobene Beschwerde (
Urk. 
11/54) nicht ein. Da es aber zur Beurteilung gelangte, die 
Durchfüh
rungsstelle
 sei entgegen dem Wortlaut des Verfügungsdispositivs faktisch auf das Wiedererwägungs- und Revisionsgesuch vom 6. März 2009 eingetreten und habe dieses abgewiesen, überwies es die Akten an die 
Durch
führungsstelle
 zur Entgegennahme und Beurteilung der Eingabe vom 7. Juli 2009 als Einsprache (Urk.  11/57). Mit 
Einspracheentscheid
 vom 26. Februar 2010 wies die Durchführungsstelle die Einsprache ab (
Urk. 
11/98/5). 
Dieser Entscheid wurde, nachdem die Versicherte dagegen Beschwerde erhoben hatte, mit Urteil des Sozialversicherungsgerichts ZL.2010.00037 vom 3
0. 
Dezember 2011 bestätigt (
Urk. 
11/62).
1.3
    
Am 
3. 
Dezember 2012 meldete sich die Versicherte erneut 
bei der 
Durchführungs
stelle
 
zum 
Bezug von Ergänzungsleistungen an (
Urk. 
11/65). Nach abermaliger Abklärung der Sach- und Rechtslage verneinte die 
Durch
führungsstelle
 mit Verfügung vom 2
6. 
Juni 2013 einen Anspruch auf 
Ergän
zungsleistungen
 (
Urk. 
11/98/8
; vgl. auch 
Urk. 
11/92
). Die von der Versicherten dagegen erhobene Einsprache 
(
Urk. 
11/93) 
wies sie mit 
Einspracheentscheid
 vom 
8. 
April 2014 ab (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin Dina 
Raewel
, mit Eingabe vom 2
6. 
Mai 2014 Beschwerde 
mit dem Antrag, es seien ihr 
Ergän
zungsleistungen
 zuzusprechen; eventualiter sei ein psychiatrisches Gut
achten über ihre Spielsucht einzuholen. In prozessualer Hinsicht beantragte sie die Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertreterin in der Person von Rechts
anwältin Dina 
Raewel
 (
Urk. 
1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 
2. 
Juli 2014 beantragte die Durchführungsstelle die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
10). 
In Bewilligung ihres Gesuchs bestellte das Gericht der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 18. Juli 2014 Rechtsanwältin Dina 
Raewel
 als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren (Urk. 12).
    
Auf 
die
 Ausführungen der Parteien und 
die
 Akten ist, 
soweit
 für 
die
 
Entscheid
findung
 erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
Verfügungen über Ergänzungsleistungen sind jeweils nur für ein Kalenderjahr rechtsbeständig. 
Nach der
 Neuanmeldung vom
 
3. 
Dezember 2012
 konnte die Durchführungsstelle die Berechnungsfaktoren deshalb ohne Bindung an die Berechnungsgrundlagen in früheren Verfügungen neu festlegen (
Urteil des Bundesgerichts 
9C_52/2015
 vom 
3. 
Juli 2015
, E. 
2.2.1 mit Hinweisen
).
 
D
ie Prüfung 
d
es Ergänzungsleistungsanspruchs
 im Urteil des hiesigen Gerichts ZL.2010.00037
 vom 3
0. 
Dezember 2011
 steht dem nicht entgegen, da sie
 ledig
lich 
mit
 eingesc
hränktem
 Blickwinkel
 erfolgte. Zu prüfen war nämlich nur,
 ob die 
Voraussetzungen für eine Wiedererwägung oder prozessuale Revision der rechtskräftigen Verfügung der Durchführungsstelle vom 1
3. 
Juni 2007
 
im Sinne von 
Art. 
53 
Abs. 
1 und 2 des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des 
So
zialversicherungsrechts
 (ATSG) 
gegeben waren,
 
und mithin ob erhebliche neue Tatsachen oder Beweismittel vorlagen oder die angefochtene Verfügung
 zwei
fellos unrichtig war 
(
Urk. 
11/62)
, und zwar ausgehend von
 der damals 
erstellten
 Sachlage
, als insbesondere das Geheimkonto der Beschwerdeführerin noch nicht bekannt war (vgl. 
Urk. 
11/
49 S. 2
)
. 
2.
2
.1
    
Gemäss 
Art. 
9 
Abs. 
1 ELG entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Be
trag, um den die anerkannten Ausgaben (
Art. 
10 des Bundesgesetzes über 
Er
gänzungsleistungen
 zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELG]) die anrechenbaren Einnahmen (
Art. 
11 ELG) übersteigen. 
Als Einnahmen angerechnet werden auch 
Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Ver
mögen (Art. 11 Abs. 1 
lit
. b ELG), 
ein Zehntel des Reinvermögens von 
Al
ters
ren
tnerinnen
 und Altersrentnern, soweit es bei 
alleinstehenden Personen
 
Fr. 
37‘5
00.
-- 
über
steigt (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. c), sowie Einkünfte und Vermögens
werte, auf die ver
zichtet worden ist (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG). 
2.2
    
Gemäss Art. 17a Abs. 1 ELV wird der anzurechnende Betrag von Vermögens
werten, auf die verzichtet worden ist, jährlich um 10'000 Franken vermindert. Der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichts ist unverändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern (Abs. 2). Für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ist der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugsjahres massgebend (Abs. 3).
2
.3
    
Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung 
oder
 ohne adä
quate Gegenleistung auf 
Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat 
(
Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 2
8. 
April 2010, E. 3 mit Hinweisen
).
    
Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt die 
Leis
tungsansprecherin
 oder der Leistungsansprecher die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleis
tung hingegeben worden ist, wobei der Beweisgrad der überwiegenden Wahr
schein
lichkeit gilt (BGE 131 V 329, 121 V 204; Urteil des Bundesgerichts 8C_1039/2008 vom 25. Februar 2009, E. 2 mit Hinweisen). Derjenige, der nicht darzutun vermag, dass seine Geldhingabe im Austausch gegen eine adäquate Gegenleistung erfolgt ist, kann sich mithin nicht auf den gegebenen Vermö
gensstand berufen, sondern muss sich die Frage nach den Gründen für den Vermögensrückgang gefallen und mangels entsprechenden Beweisen hypothe
tisches Vermögen entgegenhalten lassen (BGE 121 V 205 E. 4b).
2
.4
    
Für die Annahme einer Verzichtshandlung ist nicht erforderlich, dass beim Ver
zicht der Gedanke an Ergänzungsleistungen tatsächlich eine Rolle 
gespielt
 hat. Es ist also nicht wesentlich, dass sich die versicherte Person über die sozialver
sicherungsrechtlichen Konsequenzen ihres Tuns im Klaren war. Eine 
Verzichts
handlung
 setzt aber schon begrifflich - Verzicht - voraus, dass die 
Vermögens
verminderung
 mit Wissen und Wollen der versicherten Person geschehen ist. Dabei ist nur, aber immerhin erforderlich, dass die versicherte Person hinsicht
lich der Vermögensverminderung an sich urteilsfähig war, nicht aber, dass sie von der möglichen ergänzungsleistungsrechtlichen Qualifikation als 
Verzichts
handlung
 wusste und eine solche in Kauf nahm (Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 28. April 2010, E. 5.1 mit weiteren Hinweisen).
 
3
.
3
.1
    
Nach dem Tod ihres Vaters im Jahr 1988 fiel d
er Beschwerdeführerin gemäss Erbteilungsvertrag vom 1
6. 
Februar 1990 ein 
Anteil an der Gesamten Erbschaft, 
welche einen Wert von rund 
Fr. 
3‘200‘000.-- aufwies,
 
im 
Gegenwert
 
von 
Fr. 
979‘500.-- zu
, während der Erbanteil ihres Bruder 
einem
 Wert von 
Fr. 
1‘77
2‘255.-- 
entsprach
 
(
Urk. 
11/
29 S. 11 ff.
).
 Die Beschwerdeführerin machte in ihrer Eingabe vom 6. März 2009 geltend, 
ihr Vater habe ihr - 
nebst den im Erbteilungsvertrag erwähnten Vermögenswerten
 -
 ein Geheimkonto vermacht. 
Unter Berücksichtigung des
 darauf befindliche
n
 Guthaben
s
 
sei
 
sie 
aus der Erb
schaft mindestens in gleichem Umfang begünstigt worden wie ihr Bruder
 (
Urk. 
11/49
 S. 2
)
. Aufgrund dieser Angaben ging die Durchführungsstelle von einem geerbten Vermögen 
von 
mindestens
 
Fr. 
1‘772‘255.-- aus
 (
Urk. 
2 S. 3)
.
 
Von diesem Betrag kann aufgrund der nachfolgenden Erwägungen ausgegan
gen werden, ohne dass zusätzlich zu prüfen ist, ob auch das am 2
4. 
Januar 1995 von der Mutter geerbte Vermögen im Wert von 
Fr. 
170‘650.-- (
Urk. 
11/30) berücksichtigt werden müsste
.
    
Strittig und zu prüfen ist
, ob und inwiefern 
der Beschwerdeführerin das
 
zwischen
zeitlich nicht mehr vorhandene
,
 
geerbte
 Vermögen
 bei 
der Ermittlung 
ihres
 Ergänzungsleistungsanspruchs
 
als Vermögensverzicht anzurechnen ist.
3
.2
    
Die Durchführungsstelle begründete die Verneinung eines Anspruchs auf 
Ergän
zungsleistungen
 im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 
damit, 
die Beschwer
deführerin habe 
vom geerbten Vermögen von
 
Fr. 
1‘772‘255.-- 
rund
 
Fr. 
880‘000.-- 
in den Jahren 2001 bis 2003 
durch Spielverluste im Casino 
Z.___
 v
erb
raucht, was genügend belegt sei
. 
Für die Jahre
 
2004 bis 2009
 seien sodann 86 Besuche im Casino 
A.___
 registriert
, so dass 
die Beschwerdeführerin 
wahrscheinlich auch in diesem Casino Geld verspielt 
habe
. Die von 
ihr
 behaup
teten zusätzlichen Spielverluste im Casino 
A.___
 im Umfang von 
Fr. 
880‘000.-- seien aber nicht belegt
.
 Ohne Belege
 
könne kein 
entsprechender
 Spielverlust berücksichtigt werden. Sodann sei 
gestützt auf die Berichte der behandelnden Ärzte und die Angaben der Casinos nicht ausgewiesen, dass s
ie 
im relevanten Zeitraum unter einer pathologischen Spielsucht gelitten h
abe
. 
Mangels medizinisch relevantem Suchtverhalten
 seien die
 hohen Spielverluste 
von mindestens 
Fr. 
880‘000.-- 
al
s Verzichtsvermögen anzurechnen.
 
Im Übrigen seien auch finanzielle Zuwendungen an de
n Lebenspartner im Sinne eines z
inslosen Darlehens und einer Schenkung in Höhe von gesamthaft 
Fr. 
80‘000.-- als Verzichtsvermögen anzurechnen
. Ferner habe die Beschwerdeführerin ihrem Lebenspartner laufend 
und in unbekannter Höhe finanziell
 
unter die Arme gegriffen. Trotz zahlreicher Abklärungen habe diesbezüglich keine Klarheit erreicht werden können, wobei ebenso unklar geblieben sei, wofür der Rest des geerbten Vermögens verwendet worden sei. Es könne ausgeschlossen werden, dass sie das Geld für ihren Lebensunterhalt verwendet habe, da sie gemäss eige
nen Angaben von ihrer Invalidenrente gelebt habe. Unter diesen Umständen bestehe kein Anspruch auf Ergänzungsleistungen
 
(
Urk. 
2 S. 2 ff.
, 
Urk. 
10 S. 3
).
3
.3
    
Die Beschwerdeführerin stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt,
 sie habe in den relevanten Jahren an einer pathologischen Spielsucht gelitten, weshalb das Verschleudern von Vermögen 
durch Glücksspiel
 in Höhe von rund 
Fr. 
1‘600‘000.-- nicht als vorsätzlicher Vermögensverzicht qualifiziert werden dürfe. Das Bestehen einer Spielsucht sei von den behandelnden Ärzten eindeutig bestätigt 
worden
.
 Sie habe für eine lange Zeit das Casino 
Z.___
 und alternativ das Casino 
A.___
 teilweise täglich aufgesucht und innert zwei Jahren alleine im Casino 
Z.___
 
Fr. 
880‘000.-- verspielt
. Das Spiel habe sich während dieser Zeit unzweifelhaft zu ihrem zentralen Lebensinhalt entwickelt.
 
I
m Casino
 
A.___
 
habe sie ebenfalls einen 
Betrag von 
Fr. 
880‘000.
-- verspielt. Dies
 
könne 
als hinreichend erstellt betrachtet werden, wenn man ihr ausgewiesenes 
Spiel
verhalten
 im Casino 
Z.___
 sowie die Tatsache, dass 
angesichts der 86 Besuche
 im Casino statistisch betrachtet eher Verluste als Gewinne resultierten, 
berück
sichtige. 
Hinsichtlich des Darlehens von 
Fr. 
50‘000.--, welches sie ihrem Lebenspartner gewährt habe, könne nicht von einem Verschleudern von Ver
mögenswerten gesprochen werden. Ihr Lebenspartner sei Arzt gewesen. Da Ärzte sehr gut verdienten
, habe sie mit einer Rückzahlung des Darlehens rech
nen können. Es 
könne ihr nicht zur Last gelegt
 werden, dass 
er
 gestorben sei, bevor 
die Schuld habe begl
ichen 
werden 
können (
Urk. 
1 S. 4-10).
 
 
 
 
4.
4.1
    
Die Durchführungsstelle ging davon aus, die Beschwerdeführerin habe vom geerbten Vermögen 
von 
mindestens 
Fr. 
1‘772
‘255.-- rund 
Fr. 
880‘000.-- durch Spielverluste im Casino 
Z.___
 verbraucht
, bis auf eigenen Antrag in 
Z.___
 am 
8. 
Dezember 2003 eine Spielsperre über sie verhängt worden sei
. Zu dieser 
– nicht zu beanstandenden - 
Schlussfolgerung
 gelangte 
die Durchführungsstelle
 gestützt auf die 
handschriftliche Aufzeichnung der 
rund 170
 Casinobesuche in 
Z.___
 in der Zeit vom 1
4. 
Juli 2002 bis 2
6. 
Oktober 2003 mit Angabe der Gewinne oder Verluste pro Spieltag und kumuliert (
Urk. 
11/76/2
; vgl. auch 
Urk. 
11/76/1
), den gleichzeitig belegten Geldbezug auf den 
Bankkonti
 bei der 
B.___
 
C.___
 
und 
D.___
 
(
rund 
Fr. 
760‘000.--; 
Urk. 
11/76/3
, 
Urk. 
11/79/3
-4
)
 bis zur Saldierung 
dieser 
Konti
 
Ende 2003 (
Urk. 
11/50; vgl. auch
 
Urk. 
11/58, 
Urk. 
11/66
)
 sowie
 
E.___
 und 
F.___
 (
rund 
Fr. 
57
0‘000.--
 beziehungsweise
 
Fr. 
120‘000.--
;
 
Urk. 
11/13
, 
Urk. 
11/91) und mit Blick auf die (erfolglose
n
) 
Bemühungen
 der Beschwerdeführerin
,
 
beim
 Casino 
Z.___
 einen Betrag
 
von rund 
Fr. 
1‘000‘000.-- 
wegen Spielverlusten ab Juli 2003 
zurückzufordern 
(
Urk. 
11/76/1, 
Urk. 
11/79/1, 
Urk. 
11/80
).
4.2
    
Die Beschwerdeführerin bringt nicht vor, sie habe das restliche geerbte Vermö
gen durch einen aufwändigen Lebensstil 
aufgebraucht
. Sie behauptet auch nicht, einen Teil des Vermögens zur Bestreitung ihres Lebensunterhalts verwen
det zu haben, und zwar trotz der entsprechenden Anfrage durch die 
Durchfüh
rungsstelle
 mit E-Mail vom 2
2. 
März 2013 (
Urk. 
11/86, 
Urk. 
11/88)
. Vielmehr macht sie
 beschwerdeweise
 geltend, 
sie habe 
weitere 
Fr. 
880‘000.-- im Casino 
A.___
 verspielt (
Urk. 
1 S. 9 f.
, 
Urk. 
11/88
).
 Gemäss Schreiben des Casinos 
A.___
 vom 1
7. 
Mai 2013 wurden 86 Besuche der Beschwerdeführerin zwi
schen dem 1
9. 
Januar 2004 und dem 
6. 
Juli 2009 registriert,
 wovon 45 
Casino
besuche
 
auf das
 Jahr 2004, 20 
auf das
 Jahr 2005, 9 
auf das
 Jahr 2006, 3
 
auf das
 Jahr 2007, ein Besuch 
auf das
 Jahr 2008 sowie 8 Besuche 
auf das
 Jahr 2009 
fielen
. Ab 
7. 
Juli 2009 wurde sie auf eigenen Antrag für das Casino 
A.___
 und die anderen deutschen Spielbanken gesperrt
 (
Urk. 
11/89).
    
Anders als bei den Besuchen im Casino 
Z.___
 hat
 
die Beschwerdeführerin über ihre 
B
esuche in 
A.___
 keine Aufzeichnungen 
betreffend
 die erzielten Gewinne oder Verluste pro Spieltag 
und die kumulierten Gewinne/
Verluste gemacht
. Gemäss den 
aufliegenden 
Auszügen ihrer 
Bankkonti
 bei der 
B.___
 
E.___
 und 
F.___
 hat sie 
vom 1
9. 
Januar bis 3
1. 
Dezember
 
2004 Barbezüge von total 
Fr. 
168‘5
69
.30, im Jahr 2005 von 
Fr. 
110
‘
355.-- und von 
Fr. 
10‘600.-- 
in der Zeit
 
vom 
1. 
Januar bis 1
6. 
Mai 2006
 getätigt, 
in 
dieser Periode
 
gesamthaft also 
Fr. 
289‘5
24.30
 abgehoben
 
(
Urk. 
11/13, 
Urk. 
11/91)
. Kontoauszüge für die 
Zeit nach dem 1
6. 
Mai 2006 
bis 
zur Spielsperre am 
7. 
Juli 2009
 
hat sie
, trotz Aufforderung
 
seitens der
 
Durch
führungs
stelle
 mit E-Mail vom 1
3. 
März 2013 (
Urk. 
11/78) und dem in der E-Mail vom 2
2. 
Februar 2013 
erfolgten Hinweis auf ihre Mitwirkungspflicht
 (
Urk. 
11/70)
, nicht eingereicht
 (vgl. auch 
Urk. 
11/71/2).
 
Die behauptete 
Vermö
gensminderung
 durch Spielverluste im Casino 
A.___
 in Höhe von 
Fr. 
880‘000.-- 
- welche unter Hinzurechnung der ausgewiesenen Spielverluste in 
Z.___
 zu gesamthaften Verlusten von 
Fr. 
1‘760‘000.-- f
ühr
e
n würde
 - 
ist damit nicht ausgewiesen. 
    
Zu beachten ist aber F
olgendes: 
Die Beschwerdeführerin 
besuchte
 
das Casino 
A.___
 
zwischen dem 1
9. 
Januar 2004 und dem 
6. 
Juli 2009 
erwiesenermas
sen 
86 M
al, wobei allein 66
 Besuche
 in die Zeit vom 1
9. 
Januar 2004 bis 1
6. 
Mai 2006 fielen (
Urk. 
11/89), für welche Barabhebungen bei der Bank
 im Gesamtbetrag von 
Fr. 
289‘524.30 
belegt sind. Es ist überwiegend wahrschein
lich, dass sie bei so vielen Spieltagen gesamthaft
 gesehen Verluste erlitten hat
.
 Zwar fehlen zur 
betraglichen
 Festsetzung dieser Verluste
 genaue Aufzeichnun
gen wie 
diejenigen 
für die Spielperiode vom
 1
4. 
Juli 2002 bis 2
6. 
Oktober 2003 
im Casino 
Z.___
, in den Akten finden sich aber
 Aussagen der Beschwerdefüh
rerin zum gesamthaft verspielten Vermögen. So gab sie 
Dr. 
med. 
G.___
, Facharzt für Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie,
 welcher sie 
in den Jahren 2003-2006 behandel
te,
 gemäss dessen Berichten vom 
7. 
Juli 2009 sowie 1
2. 
März 2013 an, sie habe ab dem Jahr 2002 ein Vermögen von mehr als 
Fr. 
1‘000‘000.--
 verspielt (
Urk. 
11/58/3/7, 
Urk. 
11/84).
 
Dr. 
med. 
H.___
, Fach
arzt für 
Psychiatrie
, 
gab
 sie gemäss Bericht vom 1
7. 
März 2013 am 2
6. 
Januar 2004 an, sie habe ab März 2002 rund 
Fr. 
1‘500‘000.--
 durch G
lücksspiele
 ver
loren
 
(
Urk. 
11/81). 
Diese Aussagen 
erfolgten 
gegenüber behandelnden Ärzten und 
zumindest teilweise 
zu einer Zeit, als di
e Beschwerdeführerin noch kein Gesuch um Ausrichtung von 
Ergänzungsleistungen 
gestellt hatte
, weshalb davon ausgegangen werden kann, dass sie nicht 
oder weniger 
von 
ergänzungs
leistungsrechtlichen
 Überlegungen beeinflusst waren
 als spätere Angaben
.
    
Die 
Dr. 
H.___
 angegebene Summe von 
Fr. 
1‘500‘000.-- an Spielverlusten ab März 2002 ist
 indessen
 nicht mit dem sozialversicherungsrechtlichen 
Regel
beweisgrad
 der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b mit Hinweisen; vgl. BGE 130 III 321 E. 3.2 und 3.3) ausgewiesen. D
ie Beschwerde
führerin 
hatte 
nach dem Gesagten (vorstehend E. 4.1) 
bereits 
im Zeitraum vom 1
4. 
Juli 2002 bis 2
6. 
Oktober 2003 einen Geldbetrag
 
von gesamthaft 
Fr. 
1‘450‘000.
-- abgehoben, wo
von nur 
Fr. 
880‘000.-- erwiesen
ermassen ver
spielt worden waren.
 Von ihren 
Bankkonti
 bei der 
B.___
 
C.___
, 
E.___
 und 
F.___
 hatte sie i
n der 
vorange
gangen
en 
Periode vom 
1. 
März bis 1
4. 
Juli 2002 
Fr. 
10‘000.--
,
 
in der Zeit vom 2
7. 
Oktober bis 
zur selbst beantragten Spielsperre im Casino 
Z.___
 am 
8. 
Dezember 2003 (
Urk. 
11/76/1) 
Fr. 
82‘450.-- 
sowie im Zeitraum vom 1
9. 
Januar 2004 
bis zum
 
6. 
Juli 2009
 
Fr. 
289‘524.30 
bar 
bezogen
 
(
Urk. 
11/13, 
Urk. 
11/76/3)
, insgesamt also 
Fr. 
381‘974.3
0. 
Dass die Beschwerdeführerin diese gesamte Summe für das Spielen aufg
ewendet und dabei verloren hat
, ist nicht überwiegend wahrschein
lich, nicht zuletzt auch mit Blick darauf, dass in der Periode vom 1
4. 
Juli 2002 bis 2
6. 
Oktober 2003 den Barabhebungen von 
Fr. 
1‘450‘000.-- Spielverluste in Höhe von bloss 
Fr. 
880‘000.-- gegenüberstanden. 
Selbst wenn 
s
ie 
den
 gesamten Betrag 
von 
Fr. 
381‘974.30 
beim Glücksspiel verloren hätte, würden sich die Verluste zusammen mit den ausgewiesenen Spielverlusten im Casino 
Z.___
 von 
Fr. 
880‘000.-- lediglich auf 
Fr. 
1‘261‘974.30
 – also nicht annähernd 
auf 
Fr. 
1‘500‘000.-- -
 summieren. 
Demgegenüber steht 
der 
Dr. 
G.___
 angege
bene gesamthafte
 Verlust 
beim 
Glücksspiel von 
Fr. 
1‘000‘000.-- 
nicht im Widerspruch 
zu
 den vorhandenen Bankunterlagen.
 Aufgrund der
 gemachten Darlegungen ist 
mit überwiegend
er
 
W
ahrscheinlich
keit davon auszugehen,
 dass 
die Beschwerdeführerin 
ab März 2002
 rund 
Fr. 
1‘000‘000.--
 
beim Glücksspiel verloren hat, 
also 
nebst
 den bereits ausgewiesenen Spielverlusten über 
Fr. 
880‘000.
-- 
im 
Casi
n
o
 
Z.___
 
weitere 
Fr. 
120‘000.
-- 
ihres Vermögens 
verspielt hat
. 
Dass
 ein
 Teil dieses 
zusätzlichen 
Betrages
 nicht im Casino 
A.___
, son
dern
 in der 
Periode von rund eineinhalb
 
Monaten vom
 
Ende der Aufzeichnung der Gewinne/Verluste pro Spieltag im Casino 
Z.___
 am 2
6. 
Oktober 2003 
bis zur 
selbst
 
beantragten 
Spiel
s
perre 
am 
8. 
Dezember 2003 
i
m Casino 
Z.___
 ver
spielt 
wurde,
 ist anzunehmen,
 braucht 
aber 
nicht abschliessend geklärt zu wer
den
; 
immerhin
 hat 
die Beschwerdeführerin auf
 ihren Notizen vermerkt, dass 
sie am 2
6. 
Oktober 2003 m
it den Aufzeichnungen aufgehört
, aber danach weiterhin erhebliche Verluste erlitten habe
 (
Urk. 
11/76/1-2), und aus den Bankunterlagen wird ersichtlich, dass sie 
im Zeitintervall vom
 
2
7. 
Oktober 2003
 bis 
8. 
Dezember 2003
 
insgesamt 
Fr. 
82‘450.-- in bar
 abgehoben hatte (
Urk. 
11/13, 
Urk. 
11/76/3, 
Urk. 
11/91)
.
    
Da nach dem Gesagten
 nicht 
belegt ist
, dass 
Fr. 
760‘000.-- von den behaupteten 
Fr. 
880‘000.-- von der Beschwerdeführerin durch Glücksspiel im Casino 
A.___
 verlustig gingen, 
muss 
davon ausgegangen werden, dass bezüglich dieses nicht mehr vorhandenen Teils ihres Vermögens
 eine anderweitige nicht belegte Verwendung und damit ebenfalls
 ein anrechenbarer Vermögensverzicht vor
liegt.
4.
3
    
Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe in den relevanten Jahren an einer pathologischen Spielsucht gelitten, weshalb ihr das beim Glücksspiel ver
schleuderte Vermögen nicht als Verzichtsvermögen angerechnet werden dürfe. 
    
Für die Annahme einer Verzichtshandlung ist erforderlich, dass 
die 
Vermögens
verminderung
 mit Wissen und Wollen der 
versicherten Person 
geschehen 
ist; mit anderen Worten muss
 sie diesbezüglich urteilsfähig 
gewesen sein
 (vorste
hend E. 1.3).
 
    
    
Die Störung pathologisches Spielen wird definiert als beharrliches, wiederholtes Glücksspiel, das anhält und sich oft noch trotz negativer sozialer Konsequenzen wie Verarmung, gestörte Familienbeziehungen und Zerrüttung der persönlichen Verhältnisse steigert (
ICD-10 F63.0
; Weltgesundheitsorganisation, 
Internationale
 
Klassifikation
 
psychischer
 Störungen, ICD-10 Kapitel V [F]
, Klinisch-diagnosti
sche Leitlinie
n, 9. Auflage, Bern 2014, S. 290
).
    
Die Psychiater
 
Dr. 
G.___
 
sowie 
Dr. 
H.___
, welche die Beschwerdeführerin behandelten,
 stellten in ihren Berichten
 vom 2
2. 
Mai 2007 (
Urk. 
11/38), 
7. 
Juli 2009 (
Urk. 
11/58/3/7), 1
2. 
März 2013 (
Urk. 
11/84)
 
und
 1
7. 
März 2013 
(
Urk. 
11/
81
) 
die Diagnose pathologisches Spielen (ICD-10: F63.0)
, 
unter Hinweis darauf, dass auch die
 psychiatrische Klinik 
I.___
 
eine
 seit meh
reren Jahren 
bestehende
 Glücksspielsucht 
diagnostiziert
 habe (
Urk. 
11/81
; vgl. auch 
Urk. 
11/24, 
Urk. 
11/97
). Die Ärzte begründeten die Diagnosestellung im Wesentlichen damit, 
die Beschwerdeführerin
 habe hohe Spielverluste von mehr als 
Fr. 
1‘000‘000.-- erlitten, wobei das Roulettespiel 
im Sinne der diagnosti
schen Kriterien gemäss der ICD-10 
über einen längeren Zeitraum ihre Lebens
führung beherrscht habe, zu Ungunsten von anderen sozialen, beruflichen, materiellen und familiären Aktivitäten. Auch als ihr im Verlauf der psychiatri
schen Behandlung die selbstschädigenden Auswirkungen ihres Spielverhaltens klar geworden seien, sei es ihr nicht gelungen, vollständig darauf zu verzichten
. Unter Einbezug der Vormundschaftsbehörden der Stadt 
Y.___
 sei versucht worden, weiteren finanziellen Schaden von 
ihr
 abzuwenden
 (
Urk. 
11/38, 
Urk. 
11/58/3/7, 
Urk. 
11/81, 
Urk. 
11/84).
 
    
Es fragt
 sich, o
b die Diagnose pathologisches Spielen mit diesen ärztlichen Anga
ben nachvollziehbar begründet wurde
 und deshalb ausgewiesen ist. Ferner ist fraglich, ob eine solche
 Störung zusätzlich im Sinne der höchstrichterlichen Rechtsprechung (Urteile des 
Bundesgerichts P 35/1999 vom 20. November 2001, E. 2c mit Hinweis auf AHI 1994 S. 219 E. 4c sowie 9C_934/2009 vom 2
8. 
April 2010, E. 4 und 5) 
zur
 Urteilsunfähigkeit 
der Be
schwerdeführer
in
 in
 Bezug auf die mit dem Spielen zusammenhängende
 Vermögens
verminderung
 führte,
 ins
besondere angesichts des Umstands
, dass sie 
selbst 
sich i
m
 Casinos 
Z.___
 am 
8. 
Dezember 2003 (
Urk. 
11/76/1) und 
im Casino 
A.___
 am 
7. 
Juli 2009 (
Urk. 
11/89) sperren liess
. Aus den Akten ergibt sich, dass d
ie 
Durchführungs
stelle
 sich beim behandelnden 
Dr. 
G.___
 nicht nach einer allfälligen Ein
schränkung der Urteilsfähigkeit im relevanten Zeitraum erkundigt
 (
Urk. 
11/73; vgl. auch 
Urk. 
11/84)
 und
 auch kein unabhängiges medizinisches Gutachten zu dieser Frage in Auftrag gegeben
 hat. 
Ferner hat sie
 bei den die Beschwerdefüh
rerin ebenfalls behandelnden Ärzten der psychiatrischen Klinik 
I.___
 
(vgl. 
Urk. 
11/81) 
keine Berichte eingeholt
 und hat es unterlassen, sich bei den zuständigen Vormundschaftsbehörden nach den von 
Dr. 
G.___
 in seinem Bericht vom 2
2. 
Mai 2007 erwähnten Massnahmen (
Urk. 
11/38) zu erkundigen. A
ufgrund der nachfolgenden Erwägungen 
braucht
 diese
n
 Fragen 
nicht weiter nachgegangen zu werden
, und es kann offen bleiben, ob das erwiesenermassen beim Glücksspiel verlorene Vermögen in Höhe von 
Fr. 
1‘000‘000.-- zufolge Verzicht bei der Ergänzungsleistungsberechnung anzurechnen ist.
5.
    
5.1
    
Die Durchführungsstelle rechnete der Beschwerdeführerin auch
 
Fr. 
80‘000.-- (richtig
: 
Fr. 
90‘000.--)
 als Verzichtsvermögen an, 
w
eil sie ihrem am 
6. 
Juli 2006 
verstorbenen Lebenspartner
 
(
Urk. 
11/19 S. 13
 f.
) 
ein zinsloses Darlehen von 
Fr. 
55‘000.-- gewährt un
d diverse Auslagen im Wert von r
und 
Fr. 
35‘000.
-- 
finan
ziert habe (
Urk. 
2 S. 6)
. 
5.2
    
Gemäss Steuererklärung 2004 
gestand
 die Beschwerdefü
hrerin ihrem Lebens
partner ein z
insloses Darlehen von 
Fr. 
55‘000.-- 
zu 
(
Urk. 
8/14). 
Aktenmässig ausgewiesen
 ist
 ferner
, dass 
sie
 aus dem Erlös des Verkaufs ihres Einfamilien
hauses in 
J.___
 im Jahr 2005 unter anderem Auslagen ihres Lebenspartners für die Miete seiner Arztpraxis und Verwaltungskosten im Umfang von total rund 
Fr. 
35‘000.
-- 
finanzierte (
Urk. 
11/17a, 
Urk. 
11/19
). Die Beschwerdeführerin war mit ihrem 
Lebenspartner nicht verheiratet
. Eine allfällige sittliche Pflicht, ihren schwer kranken Lebenspartner finanziell zu unterstützen, vermag das Fehlen einer rechtlichen Unterhaltspflicht 
(vgl. BGE 137 V 133 E. 6.3) 
nicht zu ersetzen, zumal die Unterstützungsleistungen soweit ersichtlich nicht 
der Sicherung des sozialhilferechtlichen Existenzminimums des Lebenspartners dienten, sondern der Unters
tützung seiner Arztpraxis (vgl.
 
das Urteil des Bundesgerichts P 35/99 vom 3
0. 
November 2001, E. 2b, 
Jöhl
, 
Ergänzungsleis
tungen
 zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], 2. Auflage, Basel 2007, S. 1808 
Rz
 234 
sowie 
Carigiet
/Koch, 
Ergänzungsleistun
gen
 zur AHV/IV, 
2. 
Auflage, Zürich 2009, S. 175
).
 Aufgrund der damaligen Umstände – der Lebenspartner war schwer krank, hatte deshalb seine Erwerbstä
tigkeit aufgeben müssen und lebte in angespannten finanziellen Ver
hältnissen – kann sodann 
entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin 
davon ausgegangen werden, dass die Rückzahlung des Darlehens bereits bei dessen Gewährung gefährdet war
 (
Urk. 
11/18 S. 2, 
Urk. 
11/22)
, wie bereits im Urteil des hiesigen Gerichts ZL.2010.00037 vom 3
0. 
Dezember 2011, E. 6.3, festgehalten wurde (vgl. auch 
Carigiet
/Koch, a.a.O.).
 In diese Richtung weist auch die (frühere) Argumentation der Beschwerdeführerin in ihrem Schreiben vom 2
9. 
Mai 2007, es sei ihre sittliche Pflicht gewesen, ihrem kranken Lebenspartner durch Gewährung des zinslosen Darlehens zu helfen (
Urk. 
11/37 S. 2).
    
Aus diesen Gründen
 ist 
nicht zu beanstanden, dass die Durchführungsstelle die Zuwendungen an den Lebenspartner als Verzicht auf Vermögen qualifizierte. 
Nicht weiter zu prüfen ist im vorliegenden Verfahren, ob und inwiefern 
diese
 
Zuwendungen
 
im
 gemäss E. 4.
2
 anzurechnenden V
erzichtsv
ermögen in Höhe von 
Fr. 
760‘000.
-- 
bereits 
mitenthalten 
sind
, oder 
ob 
sich unter 
deren
 Berück
sichtigung das gesamthaft anzurechnende Verzichtsvermögen weiter erhöht.
 
    
Mit der Durchführungsstelle kann aufgrund des Verfahrensausgangs auch offen bleiben, ob beziehungsweise in welcher 
betraglichen
 Höhe die Beschwerdefüh
rerin ihrem Lebenspartner 
auch weitergehend
 finanziell unter die Arme 
gegrif
fen 
und dabei allenfalls auf Vermögenswerte verzichtet
 hatt
e (vgl. 
Urk. 
2 S. 6).
6.
    
Es ergibt sich, dass 
bei der Ergänzungsleistungsberechnung
 
ein 
Verzichtsver
mögen
 in Höhe von (mindestens) 
Fr. 
760‘000.-- zu berücksichtigen ist. Selbst wenn zu Gunsten der Beschwerdeführerin davon ausgegangen wird, dass sie
 
bereits
 im Jahr 2002 auf diesen gesamten Betrag verzichtet hatte (vgl. E. 4.2), verbleibt 
unter Berücksichtigung des jährlichen
 Amortisation
sbetrags von 
Fr. 
10‘000.--
 im Sinne von 
Art. 
17a ELV (vorstehend E. 2.2) 
per 
1. 
Januar
 2013 ein 
anzurechnendes fiktives
 Vermögen in Höhe von 
Fr. 
660‘000.--. Davon fliesst gemäss 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. c
 ELG nach Abzug des Freibetrages von 
Fr. 
37‘500.--
 
ein Zehntel 
als Einnahme 
in die Berechnung
 der jährlichen 
Ergän
zungsleistung
, also 
Fr. 
62‘250.--
 (vgl. 
zum Ganzen auch 
Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 
3. 
Auflage, Zürich 2015, 
Rz
 410). A
uch unter Berücksichtigung der von der Beschwerdeführerin 
in ihrer Neuanmeldung vom 
3. 
Dezember 2012 
geltend gemachten Ausgaben von 
rund 
Fr. 
3‘700.-- pro Monat (
Urk. 
11/65 S. 
3 f.)
 respektive 
Fr. 
44‘400.-- pro Jahr besteht mangels eines Ausgabenüberschusses kein Anspruch auf Ergänzungsleistungen. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
7.
    
Die
 unentgeltliche Rechtsvertreter
in der Beschwerdeführerin
, Rechtsanw
ältin Dina 
Raewel
, 
ist 
nach
 
Einsicht
 
in
 
die
 Kosten
note
 vom 3
0. 
November 2015 (
Urk. 
1
5) für 
ihre
 Bemühungen und Barauslagen mit 
Fr. 
3‘359.4
5 aus der Gerichtskasse zu entschädigen (
in
kl. 
MWSt
).
 
    
Die
 Beschwerdeführer
in
 ist darauf h
in
zuweisen, dass 
sie
 
die
sbezüglich laut 
§ 
16 
Abs. 
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht zur 
Nach
zahlung ver
pflichtet ist, sobald 
sie
 dazu 
in
 der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Dina Raewel, Zürich,
 wird mit 
Fr. 
3
‘
359.45
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Dina 
Raewel
- 
Stadt 
Y.___
, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
sowie an:
- 
Gerichtskasse 
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigKlemmt