zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00743 · 2019-02-28 · de
Revisionsgrund: Verbesserung GSZ 2008 (OP 2006) durch Gutachten 2016 anlässlich Revision (Verdachtsmeldung/Observation) rückwirkend ausgewiesen. Meldepflichtverletzung bzgl. OP/Verbesserung GSZ. Rückforderung Rente. Teilweise Gutheissung, da Rückforderung 3 Monate zu viel. Fristwahrend ist Vorbescheid. (BGE 8C_244/2019)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00743
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
 vom 
28. Februar 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Y.___
, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse
 24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 1958 geborene 
X.___
, zuletzt ab 1. Juni 1997 als Chauffeur bei der 
Z.___
 AG tätig gewesen (Urk. 7/10), meldete sich am 31. August 1999 unter Hinweis auf eine Diskushernie zum Bez
ug von Leistungen der Invaliden
versicherung an (Urk. 7/3). Nach erwerblich-beruflichen und medizinischen Ab
klä
rungen sprach ihm die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, ab 1. Juli 2000 bei einem Invaliditätsgrad von 40 % eine 
Viertelsr
ente
 zu, welche sie ausgehend von einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes und einem Invaliditätsgrad von 100 % per 1. März 2001 auf eine ganze Rente erhöhte (Urk. 7/37, Urk. 7/49, Urk. 7/64-66).
    
Im Zuge von amtlichen Revisionen wurde der Anspruch auf eine ganze Rente mit Mitteilungen vom 27. Mai 2002 (Urk. 7/56), 7. September 2004 (Urk. 7/71) und 10. Februar 2009 (Urk. 7/89) bestätigt.
1.2
    
Nach Zugang einer Verdachtsmeldung betreffend ungerechtfertigten Leistungs-bezug am 28. März 2014 (Urk. 7/109 S. 1, Urk. 7/110/1) leitete die IV-Stelle im Mai 2014 (Urk. 7/94-95) ein weiteres Revisionsverfahren ein, in dessen Verlauf sie eine Observation des Versicherten veranlasste (Urk. 7/107) und deren 
Ergeb
nisse durch den regionalen ärztlichen Dienst (RAD; Stellungnahme vom 21. März 2015 [Urk. 7/113 S. 3 f.]) beurteilen liess. Am 5.
 Juni 2015 (Urk. 7/124
) verfügte die IV-Stelle 
die 
vorsorgliche
 
Rentensistierung
.
 Die dagegen am 8. 
Juli 2015 (Urk. 7/
135/3-7
) erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht am 
28. September 2015
 (Urk. 7/
145
, Verfahren IV.2015.00744) ab.
 
    
Im Rahmen des Revisionsverfahrens tätigte die IV-Stelle medizinische sowie erwer
b
liche Abklärungen und holte unter anderem bei der 
A.___
 ein poly
disziplinäres Gutachten ein, das am 18. August 2016 (Urk. 7/153) erstattet sowie am 22. Dezember 2016 (Urk. 7/156) ergänzt wurde.
 
Nach durchgefüh
rtem 
Vorbe
scheidverfahren
 (Urk. 
7/16
1 und Urk. 
7/165) 
verfügte 
die IV-Stelle am 
13. Juni
 201
7
, dass 
der Versicherte
 ab 2008 zu 80
 %
 erwerbsfähig 
gewesen sei
 und 
seither
 kein Anspruch auf eine Invalidenrente best
anden habe
. Die in der Zeit ab Dezem
ber 2011 bis zur Sistierung der Invalidenrente zu Unrecht bezogenen Leitungen 
seien
 zurückzuerstatten (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen
 erhob 
der Versicherte
 am 
29
.
 Juni
 2017 (Urk. 
1) Beschwerde 
mit den An
trägen, es sei die Verfügung vom 
13. Juni 2017
 
aufzuheben
,
 ihm sei weiterhin eine Rente auszurichten
,
 auf eine Rückerstattung der bisher ausgerichteten Leis
tungen sei zu verzichten
,
 ihm seien die sistierten Rentenzahlungen seit April 2015 
nachzuzahlen und es sei, sofern nicht auf die Berichte der behandelnden Ärzte abgestellt werde, eine weitere Begutachtung in Auftrag zu geben
,
 um den medi
z
inischen Sachverhalt abzuklären
. Zudem beantragte er die unentgeltliche Pro
zessführung (S. 2).
    
Die IV-Stelle beantragte mit Vernehmlassung vom 4. September 2017 (Urk. 6) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 8. September 2017 (Urk. 9) zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des 
Bundesgesetz
es
 über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
[
ATSG
]
)
. Sie kann Folge von Geburts
ge
brechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des 
Bundesgesetz
es
 
über die Invalidenversicherung [
IVG
]
)
. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine 
ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog
. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erz
ielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkommens
ver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen 
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
ab
gesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beein
flussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind,
 auch bei an sich gleich geblie
benem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgaben
bereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Liegt in diesem Sinn ein 
Rückkommenstitel
 vor, gilt es grundsätzlich, mit Wirkung ex 
nunc
 et pro 
futuro
 einen rechtskonformen Zustand herzustellen. Dabei ist auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts der Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der Verfügung über die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente zu ermitteln (SVR 2017 IV Nr. 4 S. 7, 9C_770/2015 E. 2.2).
1.5
    
Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu Un
recht erwirkt hat oder der ihm nach Art.
 
77 der Verordnung über die Inva
liden
versicherung (IVV) zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (
Art. 
88
bis 
Abs. 
2 
lit
. b IVV, sowohl in der bis Ende 2014 als auch in der seither geltenden Fassung). Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art.
 
31 
Abs. 
1 ATSG). Der Berech
tigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leis
tung zukommt, haben jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, ins
besondere eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbs
fähig
keit sowie der persönlichen und gegebene
nfalls der wirtschaftlichen Ver
hältnisse des Versicherten unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (
Art. 
77 IVV). Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erfor
der
lich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a
 mit Hinweisen
).
1.6
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch 
die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
legte in
 ihre
r
 Verfügung vom 
13. Juni 2017
 (Urk.
 
2) 
dar
, 
dass das Gutachten der 
A.___
 beweiskräftig sei, sodass darauf abgestellt werden könne. D
er Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 
habe sich 
verbessert
. 
Spä
tes
tens
 ab 2008
 
könne 
von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in 
einer angepassten Tätigkeit
 ausgegangen werden
 (S. 2). Die durchgeführte 
Observation
 sei verwert
bar (
vgl. auch 
Urk. 6)
. 
    
D
er
 Invaliditätsgrad
 liege bei 25 %
 (
Urk. 2 S. 
2) und
 
e
in leidensbedin
gter Abzug sei nicht angezeigt
. 
Zudem habe der
 Beschwerdeführer seine Meldepflicht verletzt (S. 
3
).
2.2
    
Der Beschwerdeführer 
stellte sich
 in seiner Beschwerde vom 
29
.
 Juni 
2017 (Urk. 
1)
 
auf den Standpunkt
, 
er habe keine Meldepflicht
verletzung
 begangen. Die unter
schiedliche Einschätzung der behandelnden Ärzte und der 
A.___
-Gutachter rechtfertige keine Rückforderung
 
(S. 7 f.
).
 Massgeblicher Vergleichszeitpunkt für die vorliegende Revision sei die 
Zusprache
 der Invalidenrente 2001 und nicht 2009 (S. 9). Weiter brachte er vor, das 
A.___
-Gutachten weise eine Arbeitsun
fähigkeit von 100 % bis Mai 2016 aufgrund eines Blasentumors aus, weshalb keine rückwirkende Verbesserung bis 2008 attestiert werden könne. Zudem seien wegen des 
osteosklerotischen
 Herdbefundes im distalen Femur weitere Abklä
rungen notwendig (S. 10). Da der Zeitpunkt der Verbesserung des Gesund
heits
zu
standes nicht klar sei, müsse auf den Zeitpunkt des Gutachtens abgestellt werden (S. 11).
 Hinsichtlich des Invalideneinkommens stütze sich die Beschwer
de
gegnerin auf den falschen Sektor der Lohnstrukturtabelle des Bundesamtes für Statistik (LSE
; vgl. 
S. 11 f.). Zudem sei ihm ein leidensbedingter Abzug zu ge
währen (S. 12). Ferner müssten vor der Aufhebung der Rente Eingliederungs
mass
nahmen geprüft werden (S. 14 f.).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist,
 ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in einer sich auf die Invalidenrente auswirkenden Weise verbessert 
(Revisions
grund) 
und
 ob er seine Meldepflicht verletzt 
hat 
und damit eine Rückforderung für zu Unrecht ausgerichtete Leistungen statthaft ist. 
Im
 Fall einer Melde
pflicht
verletzung 
erfolgt eine Herabsetzung nicht pro 
futuro
, sondern auf den Zeitpunkt 
der gesundheitlichen Verbesserung hin, weshalb
 für den Vergleich
 der Gesund
heits
zustand 
i
m 
Jahr 2008 
massgebend
 ist
.
    
Vergleichszeitpunkt für die im Revisionsverfahren relevante Veränderung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers bildet
 – in Übereinstimmung mit der Ansicht des Beschwerdeführers (vgl. Urk. 1 S. 9) -
 die Verfügung vom 
3
.
 Dezem
ber
 
2001
 
(Urk. 7/49)
, mit welcher 
die
 Beschwerdegegnerin ihm ab 
1. März 2001 
eine ganze Rente zugesprochen hatte. 
Die rentenbestätigende
n
 Mitteilung
en vom 
2. Mai 2002 (Urk. 7/
56
) und vom 23. August 2004 (Urk. 7/7
1
) beruhten lediglich auf Formularbericht
en
 der behandelnden Ärztin (Urk. 7/
54
 und Urk. 
7/70
) bezieh
ungsweise die Mitteilung vom 10. Februar 2009 (Urk. 7/89) auf 
medizinischen Berichten ohne Einschätzung der Arbeitsfähigkeit respektive ohne umfassende Beurteilung sowie 
konkrete 
Aussagen über die Veränderung des Gesundheits
zustandes oder Funktionseinschränkungen (vgl. Urk. 7/
79-80, Urk. 7/81/1-11 und
 
15-18
).
 
Von
 eine
r
 materiellen Prüfung mit rechtkonformer
 Sachverhaltsab
klärung
 
kann nicht die Rede sein
 
(vgl
.
 BGE 133 V 108
 und
 Urteil des Bundesgerichtes 8C_441/2012 E. 6.2 vom 2
5. 
Juli 2013)
.
3.
    
Die Verfügung vom 
3. Dezember 2001 (Urk. 7/49)
 
stützte sich 
zur Hauptsache auf 
das im Auftrag der Beschwerdegegnerin erstellte Gutachten
 
vom 20. November 2001 (Urk. 7/45) 
von Dr. med. 
B.___
, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates (vgl. Feststellungsblatt vom 22. Novem
ber 2001 [Urk. 7/46/1-2 S. 2]).
 Dr. 
B.___
 
nannte
 folgende Diag
nosen
 (S. 3)
:
- 
Lumboradikuläres
 Reizsy
nd
rom bei 
Rezidivhernie
 L4/L5 links
- 
Zustand nach Diskushernie L5/S1 links mit Operation im Oktober 1999
- 
Zustand nach Rezidiv 
Diskushernienoperation
 L4/L5 links am 1
1. 
April 2001
- 
Erneutes 
Diskushernienrezidiv
 L4/L5 links und 
foraminale
 Hernie L5/S1 links
    
Er 
führte aus
, 
s
pätestens ab März 2001 
sei
 mit Auftreten des neuen 
Diskusher
nienrezidives
 mit einer
 Verschlechterung zu rechnen. Ab diese
m Zeitpunkt be
stehe medizinisch
-theoretisch eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %. Der Krank
heits
zustand sei sowohl operativ wie konservativ behandlungsfähig. Aus diesen Gründen werde man wohl die Festsetzung der Rente noch überdenken oder allen
falls sehr früh nach Erreichen eines stabilen Zustandes eine allfällige Revision des doch gefällten Rentenentscheides durchführen müssen (S. 3).
 
In einer der Behinderung angepassten Tätigkeit, nach erfolgreich durchgeführter operativer oder konservativer Behandlung, solle ein beruflicher Einsatz in einer abwec
hselnd sitzenden, stehenden und
/oder gehenden Haltung möglich sein
 (S. 4)
.
4.
4.1
    
Die Verfügung vom 
13. Juni 2017
 (Urk. 
2) beruhte im Wesentlichen auf nach
stehenden medizinischen 
Unterlag
en:
4.2
4.2.1
    
Im Bericht vom 1. Juli 2014 (Urk. 7/101) stellte Dr. med. 
C.___
, Fachärztin für physikalische Medizin FMH, 
in Bestätigung ihres Berichts vom 11. November 2008 (Urk. 7/80) 
folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 Ziff. 1.1):
- 
Chronisches 
lumboradikuläres
 Reizsyndrom L5 beidseits bei Status nach dreimaliger 
Diskushernienoperation
 L4/5 links
- 
Status nach Dekompression und 
Spondylodese
 bei 
Massenluxat
 L4/5 mit sensomotorischem Ausfall L5 rechts
- 
Chronisches 
Cervicovertebralsyndrom
 bei medianer Diskushernie C6/7, aktivierte Facettenarthrose C4/5 rechts und C5/6 rechts
- 
Papilläres
 
Urothelkarzinom
 der Harnblase 2008
- 
Status nach 
TUR
-B (
transurethrale
 Blasenresektion)
- 
Status nach wiederholten Rezidiven und 
Urosepsis
 2012 (seit Septem
ber
 2013 
rezidivfrei
, vgl. S.
 2 Ziff. 
1.4)
    
Dr. 
C.___
 hielt dafür, dem Beschwerdeführer könne keine A
rbeit mehr zuge
mutet werden (S. 
2 Ziff.
 
1.7 und S.
 
3 Ziff.
 
1.9), 
bezeichnete jedoch im nämlichen Formular eine wechselbelastende Tätigkeit für möglich (Urk. 7/101/5). 
4.2.2
    
In Ergänzung zu ihrem Bericht vom Juli 2014 führte 
Dr. 
C.___
 in einem an die Beschwerdegegnerin gerichteten Schreiben vom 14. März 2016 (Urk. 7/151) ge
stützt auf einen Bericht 
von Dr. med. 
D.___
 vom 
I
nstitut 
E.___
 vom 
10. 
März 2016 (Urk. 7/152)
 
aus, in der letzten Zeit seien vermehrte 
Z
ervi
kal
gien
/
 
Z
ervi
k
obrachialgien
 aufgetreten, die eindeutig auf die recht fortgeschrittenen dege
nerativen Veränderung
en
 der Halswirbelsäule (HWS), insbesondere auf die 
Diskushernie
 C6/7 zurückgeführt werden könnten. Neuerdings bestünden 
bewe
gungs
- und belastungsabhängige Schmerzen zwischen den Schulterblättern mit einschiessendem Charakter, jeweils
 durch Drehbewegungen ausgelöst bei neu 
aufgetretener
 medianer 
Diskushernie
 Bru
stwirbelkörper (B
WK
) 6/7.
4.3
4.3.1
    
Im von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebenen polydisziplinären inter
nis
tischen, urologischen, chirurgischen un
d neurologischen Gutachten der 
A.___
 vom 18. August 2016 (Urk. 7/153
) nannten Dr. 
med. 
F.___
, Fachärztin für Ortho
pädie FMH
, Dr. 
med. 
G.___
, Fachärztin für Neurologie FMH, Dr.
 
med. 
H.___
, Facharzt für Innere Medizin FMH, Dr. med. 
I.___
, Facharzt für Chirurgie FMH,
 
und Dr. 
med. 
J.___
, Facharzt für Urologie FMH, folgende Diagnosen mit Auswirku
ng auf die Arbeitsfähigkeit (S. 
45
):
- 
Chronisches 
lumbospondylogenes
 Syndrom bei/mit:
- 
6. Oktober 1999
:
 
Interlaminotomie
 L4/L5 von links, Dekompression, 
subligamentäre
 
Massenluxatentfernung
 L4/L5 von links, 
interkor
po
relle
 Nachdekompression L4/L5 von links
- 
11. April 2001
:
 Revision 
Interl
aminotomie
 
peridurale
 
Narbenpannus
de
kompression
, 
subligamentäre
 
Rezidivmassenluxatentfernung
 L4/L5 von links, 
interkorporelle
 Nachdekompression L4/L5 von links
- 
30. September 2002: 
Revisionsinterlaminotomie
 L4/L5 von links mit 
transligamentärer
 
Rezidivmassenluxatentfernung
 L4/L5 von links, 
inter
korporelle
 Revisionsdekompression L4/L5 von links
- 
21. Dezember 2006 
dorsolaterale
 und 
interkorporelle
 
Spondylodese
 L4/L5, Dekompression L4/L5 rechts, 
interkorporelle
 Abstützung mit zwei Titan-
Mesh
-Cages, 
pedikuläre
 Instrumentation mit 
polyaxiaten
 Schrauben und Knochenentnahme Beckenkamm links
- 
residuellem
 motorischem Defizit L5 rechts distal und proximal, sowie sensiblem Defizit L4 und L5 rechts proximal und distal
- 
Chronische 
Zervikalgien
 mit eingeschränkter Beweglichkeit der Hals
wirbel
säule bei Facettengelenksarthrose C4/C5 rechts ohne Nervenwurzel
kompression rechts. Mediale Diskushernie C6/C7 ohne neuronale Kom
pression. M
ä
ssige 
Atlantodentalarthrose
    
Zudem nannten sie
 unter anderem
 folgende Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (S. 46):
- 
Knieschmerzen links bei neu festgestelltem 
osteosk
lerotischem
 Herdbe
fund im distal
en Femur: dringend weiter abzuklären
- 
Hüftschmerzen beidseits ohne radiologisches Korrelat
- 
Rezidivierendes 
Urothelkarzinom
 der Harnblase
    
Die
 Gutachter führten 
in ihrer Konsensbeurteilung 
aus, 
aus den Fachgebieten Innere Medizin, Allgemeinchirurgie und Urologie erg
ä
ben sich keine Diagnosen mit Beeinflussung der Arbeitsfähigkeit. Aus den Fachgebieten Neurologie und Orth
opädie ergä
ben sich durch die Rücken-Problematik
 bei gestellter Diagnose
 mit 4-maliger Rückenoperation 
l
etztmalig am 21.
 Dezember 
2006
,
 Diagnosen
 
mit Beeinflussung der Arbeitsfähigkeit. Das neu
rologische Fachgebiet beurteile eine 30%
ige Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Chauffeur wegen
 
der Behinderung im Sitzen und 
sei
 damit federführend
. Im Konsens
 ergebe
 sich zu
dem folgendes Zumutbarkeitsprofi
l
: Arbeiten in kniender und kauernder
 
und gehockter Haltung 
seien
 nicht zumutbar, wie auch Arbeiten mit ausschliesslich
 
Treppensteigen, Besteigen von Gerüsten, in Höhen und auf unebenem Gelände.
 
Rein gehende
, rein stehende und rein sitzende Arbeiten 
seien
 nicht zumutbar
 
wie auch Arbeiten mit monotonen Haltunge
n des Oberkörpers und ständige Ü
ber
kopf
arbeiten.
 
Gehen mit Tragen von schweren Gewichten über 5 kg 
beidseits sei
 
nicht
 
zumutbar. Arbeiten in kalten, feuchten Bedingungen 
seien
 zu vermeiden. 
In einer
 
Verweistätigkeit im Rahmen des Zumutbarkeitsprofils 
werde
 eine Ar
beits
fähigkeit
 
von 80
 
% postuliert
 (S. 40)
.
    
Retrospektiv werde die postulierte Arbeitsunfähigkeit ab 2008 aus orthopädisch/ 
neurologischen Gründen abgelöst durch die urologischen Probleme, welche im
mer wieder zu 
Hospitalisationen
 und längeren Krankheitsphasen mit Arbeitsun
fähig
keiten angestammt 
und in Verweistätigkeit geführt
 hätten. Es könne postuliert werden, dass spätestens ab Mai 2016 wiederum alleine die postulierte Arbeits
fähigkeit von 30 % in der angestammten und von 80
 
% in Verweistätigkeit im Rahmen des Zumutbarkeitsprofils anwendbar sei. Während der neuen gutachter
lichen Untersuchung sei ein Knie-Röntgen veranlasst worden wegen einer lokalen 
Druckdolenz
 im linken Knie. Radiologisch habe sich ein 
osteosklerotischer
 Herdbefund im distalen Femur ergeben, welcher dringlich
 der weiteren Abklärung bedürfe
 (S. 41).
4.3.2
    
Die Gutachter führten auf Rückfrage der Beschwerdegegnerin am 22. Dezember 2016 (Urk. 7/156) ergänzend aus, 
es sei eine Veränderung des Gesundheitszu
standes eingetreten, indem der Beschwerdeführer seit Mai 2008 mit der Erst
diagnose eines Blasentumors unter einem rezidivierenden 
Urothelkarzinom
 leide. 
Betreffend das 
Rückenleiden lumbal und 
cervi
c
al
 könne von einem stationären Gesundheitszustand ausgegangen werden
. Der Beschwerdeführer sei seit 2008 wegen ein
es 
Urothelk
ar
z
inoms
 mit zweimaligem Rezidiv und Nachoperationen und verschiedenen Komplikationen wie Harnwegsinfekten bis hin zu 
Hospitali
sa
tionen
 wegen 
Urosepsis
 mehrfach und immer wieder hospitalisiert worden. Da
durch sei es zu einer vorübergehenden Verschlimmerung des Gesundheitszu
standes
 gekommen
, 
welcher sich punkto des Blasen-K
arz
inoms seit Mai 2016 wieder auf den Vorzus
tand eingependelt habe
 (S. 2
 Antwort zu Frage 1
). E
s fänden sich zwischen Februar 2009 und 2014 keine ärztlichen Berichte, sodass es schwierig sei, einen korrekten Arbeitsfähigkeitsverlauf aufzuzeigen. Rein ortho
pädisch sei die Arbeitsfähigkeit von 50 % halbtags in der angestammten Tätigkeit und von 80 % in Verweistätigkeit sicherlich spätestens ab 2008 anwendbar. Das Zumutbarkeitsprofil sei ebenfalls ab dann anwendbar
 (S. 3).
5.
5.1
    
Das polydisziplinäre Gutachten der Fachärzte der 
A.___
 vom 
18. 
August 2016 
mit Ergänzung vom 22. Dezember 2016 
(E
. 4.
3) 
ist hinsichtlich der
 
zu beur
teilenden
 
somatischen Leiden des Beschwerdeführers umfassend
. Es
 beinhaltet
 
internistische, neurologische, urologische, orthopädische und chirurgische Unter
suchung
en
. 
Es beruht mit den klinischen und bildgebenden
 auf den notwendigen 
allseitigen Untersuchungen (vgl.
 Urk.
 
7/153 S.
 19-22, Urk. 7/153/51-55 S. 
3
 f., Urk. 7/153/56-59 S. 2, Urk. 
7/153/60-71 S.
 65, Urk. 
7/153/72-84 S.
 
8-10
). 
Das Gut
achten
 wurde in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den 
Vorakten
 erstattet
 
(vgl. Urk. 7/153 S. 6-14, S. 25 f., S. 44
, Urk. 7/153/60 S. 1 und Urk. 7/153/72-84 S. 
12
)
, berücksichtigt die geklagten Beschwerden und setzt sich mit diesen sowie dem Verhalten des Beschwerdeführers auseinander
 (Urk. 7/153 S. 15, Urk. 7/153/51-55 S. 1, Urk. 7/153/56-59 S. 
1, Urk. 
7/153/60-71 S.
 4, Urk. 7/153/72-84 S. 
4 
f.)
. 
    
Die Gutachter haben die medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuch
tend dargelegt und ihre Schlussfolgerung nachvollziehbar begründet. 
Sie 
zeigten
 schlüssig 
auf
, dass
 
sich aus den Fachgebieten der Inneren Medizin, der Allge
meinchirurgie und der Urologie 
gestützt auf die klinischen und bildgebenden Untersuchungen 
keine Diagnosen mit 
Einfluss auf die
 Arbeitsfähigkeit
 
ergeben
 (vgl. E. 4.3)
.
 
Der internistische Untersuchungsbefund war unauffällig (vgl. Urk. 7/153/51-55 S. 3 f.)
, d
er 
chirurgische
 Teilguta
chter konnte zusätzlich zu den 
aus 
orthopädisch
er
 
aufgezeichneten
 Gebrechen
 keine zusätzlichen
 fassen (vgl. 
Urk. 7/153/56-59 S. 2)
.
 
H
insichtlich des 
rezidivierenden
 
Urothelkarzinom
s
 konnte
n
 
histologisch keine malignen Veränderungen festgestellt werden, wobei bis Ende April 2016 ein
e
 unauffällige Tumornachsorge erfolgte 
und 
der
 
vom
 
urologischen 
Teilgutachter erhobene Befund unauffällig 
war 
(Urk. 7/153
/62-71 S. 4 und S. 6
)
.
 Überzeugend legten 
die Gutachter
 dar, dass einzig 
wegen des Rückenleidens aus neurologischer und orthopädischer Sicht funktionelle Einschränkungen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Chauffeur sowie in angepasster Tätigkeit bestehen (E. 4.3). 
    
Der neurologische Teilgutachter legte plausibel dar
, dass der
 Beschwerdeführer aufgrund de
r
 persistierenden
 lumbalen
 
und zervikalen Rückenbeschwerden in
 der angestammten Tätigkeit als Buschauffeur wegen der Notwendigkeit des längeren Sitzens maximal zu 30 % und in angepasster Tätigkeit nur gemäss 
genau um
schriebenem 
Zumutbarkeitsprofil arbeitsfähig ist (vgl. Urk. 7/153 S. 38). 
    
Ebenso zeigte der orthopädische Teilgutachter 
einleuchtend
 auf, dass 
der Be
sch
wer
deführer 
aus orthop
ädischer Sicht aufgrund der 1999 erstmalig 
apparenten
 Diskushernie L4/L5, 
den chronischen 
Zervikalgien
 mit eingeschränkter Beweg
lichkeit der HWS bei Facettengelenkarthrose C4/C5 rechts ohne Nervenwurzel
kompression rechts, medialer Diskushernie C6/C7 ohne ne
uronale Kompression mit mässiger
 
Atlantodentalarthrose
 und klinisch keinen 
radikulären
 Anzeichen in seiner bisherigen Tätigkeit als Chauffeur nur noch zu 50 % und unter Beach
tung des exakt umschriebenen Zumutbarkeitsprofils in einer angepa
ssten Tätig
keit wegen vermehrten
 Pausenbedarf
s
 zu 80 % arbeitsfähig ist (vgl. Urk. 7/153 
S. 39 f.).
 Er führte aus, dass die Einschränkung ein Jahr nach der letzten Rücken
operation ab 2008 - und damit nach erfolgter Stabilisierung 
und
 damit
 verbun
de
ner
 gesundheitlicher Verbesserung hinsichtlich der Diskushernie L4/L5 
–
 Anwen
dung finden kann (Urk. 7/153 S. 30 
Ziff. 
2.6.8).
 
    
Die 
Gutachter 
begründeten
 
nach erfolgter Konsensbeurteil
ung
 ihre Schlussfol
gerung
 nachvollziehbar; es 
ist
 dass der Beschwerdeführer 
aus interdisziplinärer Sicht 
retrospektiv ab 2008
 (ein Jahr nach erfolgter Operation)
 aus orthopädischen und neurologischen Gründen in 
angestammter Tätigkeit zu 30 % und in 
ange
passter 
Tätigkeit zu 80 % im Rahmen des Zumutbarkeitsprofils arbeitsfähig war
 
- 
wobei zwischen 2008 und Mai 2016 urologische Probleme
 zu 
Arbeitsun
fähig
keiten führten 
(vgl. E. 4.3)
.
 
Somit
 entspricht 
das Gutachten
 den bundesge
richt
lichen Vorgaben an ein beweiskräftiges 
Gutachten (vgl. E. 1.
6
).
5.2
    
In diagnostischer Hinsicht bestehen zwischen den vorliegenden Berichten 
der
 behandelnden Ärzte und dem 
A.___
-Gutachten 
keine
 Differenzen
. Abwei
chungen liegen einzig in der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vor.
    
Dr. 
C.___
 brachte in ihren Berichten vom 1. Juli 2014 und vom 11. 
November 2008
 (vgl. E. 4.2
) ebenso wenig wie Dr. med. 
K.___
 in seinem Bericht vom 17. Dezember 2008 (Urk. 7/81/1-5) etwas vor, was von den 
A.___
-Gutachtern 
nicht berücksichtigt worden wäre und somit das Gu
tachten in Frage stellen könnte
. 
Ihre Untersuchung
en
 
sind
 im Gegensatz zu 
jener
 der 
A.___
-
Gutachter nicht bildunterstützt
;
 eine Funktionsdiagnose, welche
r
 bei somatisch begründeten 
E
inschränkungen zentrale Bedeutung zukommt (Urteil des Bu
ndesgerichts 9C_335/2015 vom 1. 
September 2015 E. 4.2.2), 
haben
 sie im Gegensat
z zu den Gutachtern, welche die geklagten Beschwerden klinisch
 
eingehend prüften (vgl. 
Urk. 7/153 S. 20-22)
,
 nicht im Detail vorgenommen. Die 
A.___
-Gutachter zei
gten
 gestützt auf die radiologische Bildgebung
 auf
, dass sich im Bereich L4/L5 kein Nachweis einer 
Rezidivhernie
 findet
, keine relevante Spinalkanal- oder 
Neurofo
ra
menstensoe
 
bestehen
 und dass
 keine 
K
ompression
en
 vor
liegen
 
(vgl. Urk. 
7/153 S. 28). I
nsbesondere Dr. 
C.___
 stützte sich 
praktisch
 ausschliesslich auf 
die vom 
Beschwerdeführer 
geschilderte
n
 Rückenschmerzen (
Lumboischialgie
n
, 
Dy
sästhe
sien
, Parästhesien, Aufrichteschmerzen) und berichtete von einer Blockierung der Wirbelsäule. Die 
A.___
-
Gutachter gaben 
indes
 an, dass die vom 
Beschwerde
führer
 angegebenen Beschwerden durch klinische und radiologische Befunde
 nur
 teilweise erklärbar si
nd 
(vgl. Urk. 
7/153 S. 
31). 
Ins Gewicht fällt sodann, dass 
selbst
 Dr. 
C.___
 eine Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit nicht 
gänzlich 
ausschloss
, sondern im Einklang mit der späteren gutachterlichen Beurteilung eine wechselbelastende Tätigkeit als zumutbar bezeichnete
 
(E. 4.2.1). Die abwei
chende Beurteilung von Dr. 
K.___
 ist hingegen in keiner Weise begründet, 
weshalb nicht darauf abgestellt werden kann. Es 
ist zudem auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass behandelnde Ärzte aufgrund des Vertrauensverhältnis
s
es
 in Zweifelsfällen mitunter eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (Urteil des Bun
desgerichts 8C_609/2017 vom 27. 
März 2018 E. 
4.3.3
).
    
Im Bericht vom 14.
 März 
2016 (
E. 4.2.2
) 
führte 
Dr.
 
C.___
 
an,
 in der letzten Zeit seien vermehrte 
Cervicalgien
/
Cervicobrachialgien
 aufgetreten, 
welche
 
auf deg
ene
rative Veränderungen der H
WS
, 
insbesondere auf die Diskushernie C6
/7
,
 zu
rück
geführt werden könnten 
und
 neuerdings
 bestünden bewegungs- und be
las
tungsabhängige Schmerzen zwischen den Schulterblättern bei neu aufgetre
tener medianer Diskushernie BKW 6/
7. 
Ihr Bericht beruht
 auf 
einem MRI der 
HWS 
und B
WS
 vom 10.
 März 2016 (Urk. 
7/152)
 des I
nstitut
s
 
E.___
.
 I
n diesem
 
werden 
keine Veränderung
 der
 HWS seit 5.
 Oktober 
2015
 – und damit vor der 
A.___
-Begutachtung - ausgewiesen
.
 Allfällige diesbezügliche 
Befunde und 
funk
tionelle Einschränkungen wurden 
im
 Gutachten berücksichtigt. Hinsichtlich der
 
mediane
n
 Diskushernie T6/7
 ist darauf hinzuweisen, dass 
diesbezüglich in besagtem MRI kein
e Kompression
en
 (weder de
r
 
Myelon
- noch der Nervenwurzel sowie ebenfalls keine Myelopathie) festgestellt werden konnte
n
 (vgl. Urk. 7/152 S. 2)
. 
Schmerzen im 
Schulterblatt
-/Schulterbereich und
 die
 damit zusammenhän
gende Funktionalität wurden von den Gutachtern berücksichtigt (
Urk. 7/153/56-59 S. 
2 Ziff. 
2.2).
 Aus dem 
Bericht von 
Dr. 
C.___
 geht
 zudem
 nicht hervor, dass 
diesbezüglich zusätzliche funktionelle Einschränkungen mit 
Auswirkung auf Leistungsfähigkeit 
zu erwarten wären
. 
5.3
    
Der Beschwerdeführer brachte vor, dass er 
laut Gutachten 
aufgrund des Blase
n
tumors bis Mai 2016 zu 100 % arbeitsunfähig sei (Urk. 1 S. 10 Ziff. 11). Zwar 
führten die Gutachter aus, dass die Arbeitsunfähigkeit 2008 aus orthopä
disch/
 
neurologischen Gründen durch die urologischen Probleme abgelöst worden sei, sie stellten diesbezüglich nur 
fest, dass bis Mai 2016 gewisse
 Arbeitsun
fähig
keiten bestanden hätten (vgl. E. 4.3). 
Dass diese jeweils länger angedauert hätten, ist je
doch nicht ersichtlich
. So findet sich im urologischen Teilgutachten denn auch keine Stellungna
h
me zur retrospektiven Arbeitsunfähigkeit (vgl. Urk. 7/153/60-71) und die Gutachter stellten in ihrer Ergänzung vom 22. Dezem
ber 2016 hier
über klar, dass es ledig
lich zu vorübergehenden Verschlimmerungen des Gesund
heitszustandes gekommen sei (E. 4.3.2). Zur Frage inwiefern deswegen eine Arbeits
unfähigkeit 
bestanden hab
e, äusserten sie sich nicht. Die Angaben 
des
 ur
o
logischen Gutachter
s
 
hinsichtlich des Blasentumors beruht für die Zeit ab 
2009 ausschliesslich auf den Angaben des Beschwerdeführers (vgl. Urk. 7/153
/60-71 S. 4 Ziff.
 
2.1, wo statuiert wird, dass 
sich unter Ziff. 
2.1.1
 Angaben des Be
s
chwer
deführers finden
,
 und Ziff. 
2.1.1
)
.
 
Im Bericht vom 
11. 
November 2008 (Urk. 7/79) führte
 der Urologe
 Dr.
 med.
 
L.___
 aus, dass lediglich während der 
Hospitalisation
 
vom 
5. 
bis 
6. 
Mai und 1
7. 
bis
 20. 
Juni 2008 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit be
stan
den habe
,
 der Beschwerdeführer beschwerdefrei sei
 und
 keine Einschrän
kungen 
bestünden
 (
S. 
3 
Ziff. 
1.6 und 1.7). Eine 
bleibende oder längere Zeit dau
ernde ganze oder teilweise 
Arbeits
un
fähigkeit aufgrund des Blasentumors 
ist
 zeit
nah
 
nicht
 ausgewiesen. Selbst die vom Beschwerdeführer gegenüber de
m urologi
sch
en Gutachter 
angegebene
 ambulante En
tfernung eines kleinen 
Rezidivtu
mors
 im Januar 2009
 sowie im Oktober 2013 oder die Harnwegsinfektionen im Septem
ber 2009
, im 
Juli
 201
4
 
und Dezember 2015 (vgl. Urk. 7/153/60-71 S. 4 Ziff. 2.1.1) 
führten ausweislich der Akten zu keinen längeren Arbeitsunfähigkeiten.
    
Der Beschwerdeführer machte weiter geltend, im
 Zusammenhang mit dem 
osteosklerotischen
 Herdbefund 
bedürfe es weitere
r
 Abklärungen 
(Urk.
 
1 S.
 
10
 Ziff.
 
14
). Zwar wird von den Gutachtern darauf hingewiesen, dass diesbezüglich noch weitere Abklärungen vorzunehmen seien, weil es sich um ein verkalktes 
Encho
ndrom
 handeln könnte (vgl. Urk. 7/153 S. 
22)
 
D
e
r
 Diagnose wird jedoch klar 
keine
 Auswirk
ung auf die 
Arbeitsfähigkeit
 
zugeschrieben
 (
E. 4.3.1
). Zudem wurde 
von den Gutachtern 
eine Abklärung im 
Universitätsspital 
M.___
 empfohlen, diese ist jedoch bis 12.
 September 
2016 nicht erfolgt (vgl. Urk.
 7/160 S. 
4 unten).
 Ebenso wenig liegen dies
bezüglich irgendwelche medizinischen Bericht
e
 oder Nachweise einer weiteren Abklärung vor respektive 
sind
 solche vom Beschwerdeführer eingereicht worden.
 
Auf eine Arbeitsunfähigkeit beziehungs
weise eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes wegen der Knieschmerzen kann unter diesen Umständen nicht mit überwiegender Wahr
schein
lichkeit geschlossen werden.
5.4
    
Nach
 
dem Gesagten ist das 
A.___
-Gutachten (E. 4.3) voll beweiskräftig und es kann darauf abgestellt werden.
5.5
    
Ist 
das Revisionsverfahren auf Grund einer Meldepflichtverletzung eingeleitet worden, so könn
en die Voraussetzungen von Art. 
88a 
Abs. 
1 IVV 
betreffend die Änderung des Anspruchs 
retrospektiv be
urteilt werden (Urteil des Bund
esgerichts 9C_1022/2012 vom 16. 
Mai 2013 E. 
3.3.1).
    
Die 
mit der Rentenerhöhung im Jahr 2001 gestützt auf das Gutachten von Dr. 
B.___
 angenommene
 100%ige Arbeitsunfähigkeit 
in angestammter und angepasster Tätigkeit 
bestand aufgrund der Diskushernie L4/L5 (vgl. E. 3). Dies
bezüglich hat sich nach
 erneuter Rückenoperation im Jahr 2002 und nach
 er
folgter 
Spondylodese
 L4/L5 (operative Versteifung der Wirbelsäule)
 
im Dezem
ber
 2006 (vgl. 
Urk. 7/81/6-8
)
 und nach 
deren 
Ausheilung eine 
wesentliche Ver
än
de
rung
 eingestellt
. 
Die 
A.___
-Gutachter konnten denn auch keine 
Rezidiv
hernie
, keine relevante Spinalkanal- oder 
Neuroforamenstenose
 
L4/L5 mehr nach
weisen (vgl. Urk. 7/153 S. 22 
Ziff. 
2.3)
, womit 
sicherlich 
auch keine andere Beur
teilung 
des gleichen Sachverhaltes vorliegt
. 
Eine Verbesserung des Gesundheitszustan
des des Beschwerdeführers von 2001 zu 2008 und den darauffolgenden Jahren ist 
da
mit 
ausgewiesen. Somit
 
liegt
 ein Revisionsgrund für das Jahr 2008
 vor
.
 Anhalt
s
punkte für eine seither eingetretene wesentliche Änderung des Gesundheitszu
standes sind nicht auszumachen.
5.6
    
Zusammenfassend liegt aus
 medizinischer Sicht 
gestützt auf das 
A.___
-Gut
achten 
aufgrund des Rückenleidens 
seit
 2008 eine Arbeitsfähigkeit in ange
stammter Tätigkeit von 30 % und in angepasster Tätigkeit von 80 % vor (vgl. E. 4.3, E. 5.1-3).
6.
6.1
    
In der Folge bleiben die erwerblichen Auswirkungen
 dieser Einschränkung zu prüfen,
 
w
obei dies aufgrund der 
geltend gemachten
 Meldepflichtverletzung 
rück
wirkend 
auf das Jahr 2008 respektive aufgrund der Rückforderung auf das Jahr 2011 hin zu erfolgen hat.
6.2
    
Hinsichtlich des Vorbringens des Beschwerdeführers, sein Zumutbarkeitsprofil sei so umfassend eingeschränkt, dass seine Restarbeitsfähigkeit 
nicht 
verwertbar sei (Urk. 1 S. 13 f. 
Ziff. 
23-25), ist auf den Umstand hinzuweisen, dass männliche Hilfsarbeiter und gelernte Arbeiter, die wegen der Behinderung ihre angestammte manuelle Tätigkeit nicht mehr ausüben können, in der Regel für Handlanger- und andere körperliche Tätigkeiten eingestellt werden. Der diesen Versicherten offen
stehende Arbeitsmarkt ist allerdings nicht ausschliesslich auf solche Tätigkeiten beschränkt. In Industrie und Gewerbe werden Arbeiten, welche physische Kraft erfordern, in zunehmendem Masse durch Maschinen verrichtet, während den körperlich weniger belastenden Bedienungs- und Überwachungsfunktionen eine stetig wachsende Bedeutung zukommt; auch in diesen Bereichen stehen somit 
männlichen Hilfsarbeitern Stellen offen, ebenso im Dienstleistungssektor (Meyer/
 
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 
3. 
Auflage, Zürich/
 
Basel/Genf 2014, N 142 zu 
Art. 
28a mit Hinweisen). Gar nicht zumutbar sind dem Beschwerdeführer 
insbesondere
 Tätigkeit
en in
 kniender, kaue
rnder oder hocken
der Haltung
. 
Angesichts 
d
es
 formulierten
 Zumutbarkeitsprofils
 (vgl. E. 4.3.1)
 ist von einem genügend breiten Spektrum an zumutbaren Verweisungstätigkeiten aus
zugehen, auch wenn der Beschwerdeführer über keine Berufsausbildung ver
füg
t. So ist es ihm etwa 
möglich
,
 Bedienungs- und Überwachungsfunktionen zu übernehmen, 
wenn er dabei
 
gelegentlich
 aufstehen oder abzusitzen
 kann
.
6.3
6.3.1
    
Die Beschwerdegegnerin stützte sich zur Bemessung des 
Valideneinkommens
 
– was vom Beschwerdeführer 
unbestritten blieb (vgl. Urk. 
1) - 
auf die vom Bundes
amt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) 
auf die 
Tabelle 17, Ziffer 
83 [
Fahrzeugführen und 
B
edienen mobiler Anlagen
]
 
zitiert nach LSE 2014 und herausgegeben 2016 
ab (vgl. Urk. 2 S. 2 und Urk. 7/159 S. 1
)
.
 Dies ist aufgrund 
Tatsache, dass die letzte Arbei
tgeberin des Beschwerdeführers (
Z.___
 AG)
 wegen Fusion aufgelöst wurde und 
da
 der Beschwerdeführer auch bei intakter Gesundheit noch als Chauffeur tätig wäre, 
grundsätzlich 
nicht zu beanstanden
. 
    
Allerdings
 ist das 
Valideneinkommen
 aufgrund der geltend gemachten Melde
pflichtverletzung auf das Jahr 2008 
zu berechnen,
 
weshalb auf die LSE 2008 
zurückzugreifen ist. Die Tabelle TA1 (S. 26) weist im Bereich Verkehr (Ziff. 60-64),
 Anforderungsniveau 4 (der Beschwerdeführer verfügt über keine Berufsaus
bildung [Urk. 7/3/4]), für Männer einen Monatslohn von Fr. 4'827.-- aus. Um
gerechnet auf die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden (Tabelle T03.02.03.01.04.01) resultiert im Jahr 2008 ein 
Valideneinkommen
 von Fr. 60'386.-- (Fr. 4'827.-- x 
12 :
 40 x 41.7).
6.3.2
    
Der Beschwerdeführer
 ging seit 
Jahren
 keiner Arbeit mehr nach, weshalb 
die Beschwerdegegnerin zu Recht 
für die Bestimmung des Invalideneinkommens 
auf die Tabellenlöhne gemäss LSE 
abgestellt hat 
(BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hin
weisen
)
. 
    
Rechtsprechungsgemäss sind die Löhne für 
Männer
 (LSE 2008
 TA1, 
Anforde
rungsniveau 4
) in einfachen Tätigkeiten körperlicher oder h
andwerklicher Art heranzuziehen. Der Einwand des Beschwerdeführers, dass die Tabelle TA1, unter Ausschluss der Tätigkeiten von Sektor 2
 (Produktion)
 anzuwenden sei, weil darin nur Tätigkeiten aufgeführt seien, welche seinem Zumutbarkeitsprofil (Vermeiden 
von Tätigkeiten in kalten und feuchten Bedingungen) entgegenstehen würden (vgl
. Urk. 1 S. 11 f. 
Ziff. 
17-19), verfängt nicht. So sind darin überwiegend Tätigkeiten enthalten, welche 
an vor Kälte und
 Feuchtigkeit geschützten Orten
 wie Fabrik
hallen
 ausgeübt werden; b
eispielsweise fallen darunter Tätigkeiten wie Herstel
lung von Nahrungsmitteln, Textilien, Holzwaren, Papier, von pharmazeutischen Erzeugnissen, Gummi- und Kunststoffwaren, etc. (vgl. LSE TA1 Sektor 2). Die Berechn
ung des Invalideneinkommens ist
 ebenfalls auf das Jahr 2008 respektive Jahr 2011 vorzunehmen. 
    
Die Beschwerdegegnerin sah bei der Berechnung des Invalideneinkommens von einem Tabellenlohnabzug ab (vgl. Urk. 2 S. 3). Nach ständiger Rechtsprechung darf das (kantonale) Sozialversicherungsgericht sein Ermessen, wenn es um die 
Beurteilung des Tabellenlohnabzuges geht, nicht ohne triftigen Grund an die Stelle
 
desjenigen der Verwaltung setzen (BGE 137 V 71 E. 5.2 und 126 V 75 E. 6). Ein solcher ist nicht ersichtlich. Der Bes
chwerdeführer brachte vor, es sei 
ein leidens
bedingter Abzug von mindestens 15 % vorzunehmen. Er begründete dies mit seinem Alter, den Einschränkung
en im Belastungsprofil sowie den
 mangelnden Deutschkenntnisse
n
 
(vgl. Urk. 1 S. 13 Ziff. 
22). 
Allfällige bereits in der Beurtei
lung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Einschrän
kungen dürfen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzuges einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunktes führen (Urteil des Bundesgerichts 9C_833/2017 vom 20. April 2018 E. 2.2). Die 
A.___
-Gutachter legten dar, dass die Einschränkung von 20 % in angepasster Tätigkeit auf den vermehrten Pausenbedarf wegen des eingeschränkten Zumut
barkeitsprofils zurückzuführen ist, womit 
grundsätzlich k
ein leidensbedingter Abzug angebracht ist (vgl. Urk. 7/153 S. 40). 
Aber selbst ein Abzug von 15 % würde am Ergebnis nichts ändern, wie im Folgenden ausgeführt wird.
    
Die LSE 2008 Tabelle TA1, Total, Anforderungsniveau 4, weist für Männer einen Monatslohn von Fr. 4'806.-- aus. Umgerechnet auf die betriebsübliche Arbeitszeit resultiert unter Berücksichtigung eines Leidensabzugs von 15 % bei einer Arbeits
fähigkeit von 80 % ein massgebendes Inval
ideneinkommen von Fr. 40’883.-- 
(Fr.
 
4'806.-- x 12 / 40 x 41.7 x 0.85 x 0.8). 
6.3.3
    
Nach dem Gesagten steht dem 
Validene
inkommen
 im Jahr 2008 von Fr. 60
'
386
.
--
 
ein zumutbares Invalideneinkommen von 
Fr. 
4
0
’
883
.-- 
im Jahr 2008 gegenüber. Damit resultiert ein rentenausschliessender gerundeter Invaliditätsgrad 
von 32
 %.
 
An dieser Invaliditätsbemessung ändert sich in Bezug auf das Jahr 2011 (Beginn der Rückforderung) nichts, da sich sowohl das Validen- als auch das Invaliden
einkommen nach dem nämlichen Nominallohnindex entwickelt haben.
7.
    
7.1
    
Der Beschwerdeführer 
wurde in den Jahren 2001 bis 2008 in den Verfügungen und Mitteilungen der Beschwerdegegnerin 
mehrfach auf seine 
Meldepflicht hin
sichtlich Veränderungen in seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhält
nissen hingewiesen, so explizit auch 
bezüglich
 «Änderungen im Gesundheits
zustand»
 
(vgl. 
Urk.
 
7/47
, 
Urk.
 
7/56
, Urk. 
7/64-66
, Urk. 7/71 und 
Urk.
 
7/81)
.
 Dr.
 
B.___
 wies in seinem Gutachten 
vom 20.
 November 
2001 (
E. 3
)
 – welches der ursprünglichen 
Zusprache
 
einer ganzen Rente
 zugrunde lag – aus
drücklich 
darauf hin
, 
dass 
bei 
einer Operation
 eine Verbesserung eintreten könnt
e. 
Der Beschwerdeführer meldet sich
 nie bei 
der Beschwerdegegnerin
, obwohl 2006 
die
 
entsprechende 
Operation
 durchgeführt
 wurde
. Dass 
er 
in den
 Revisions
frage
b
ö
gen 2008 (
vgl. 
Urk.
 
7/76) 
und
 2014 (
vgl. 
Urk.
 
7/100) angegeben
 hatte
, eine 
Versteifung 
habe 
stattgefunden
,
 vermag daran nichts zu ändern, eben so wenig, dass die 
Beschwerdegegnerin 
diesbezüglich
 keine 
weitere
 Prüfung durchgeführt hat
te
. 
Eine leichte
 Fahrlässigkeit 
seitens des Beschwerdeführer 
genügt
, um eine Meldepflichtverletzung zu begehen
 (BGE 118 V 214 E. 2a). 
    
Dem Beschwer
de
führer musste bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit bewusst sein, dass er nicht zur gleichen Zeit eine ganze Rente, basierend auf einem Invalidi
tätsgrad von 100 %, beziehen konnte, wenn es ihm zeitgleich ohne 
Weiteres
 möglich war, die im Rahmen der Observation dokumentierten 
Reinigungsarbeiten oder Einkäufe
 selb
ständig und ohne sichtbare Einschränkungen psychischer und/
oder physischer Art zu bewältigen
 (Urk. 7/1074, 7/17/14-15) und an den auf Facebook einsehbar gemachten Veranstaltungen teilzunehmen (Urk. 7/111). Auch waren offenbar längere Autofahrten beispielsweise nach Mailand (Urk. 7/114/9) möglich. 
 
    
Er hat den verbesserten Gesundheitszustand aber nicht nur nicht gemeldet, son
dern er hat - wie mit Blick auf die Ergebnisse der Überwachung feststeht - bei der Befragung durch die 
Beschwerdegegnerin im Juli 2014 verschiedene 
w
ahr
heits
widrige Ausführungen gemacht, obschon er gestützt auf Art. 28 und 43 ATSG
 zu wahrheitsgetreuen Angaben gegenüber den Sozialversicherern ver
pflich
tet war (Urteil
 des Bundesgerichts
 9C_258/2014 vom 3. September 2014 E. 4.4). So hat er 
behauptet
, 
er könne höchstens 15-20 Minuten gehen und müsse sich danach unbedingt hinlegen, er lebe sehr zurückgezogen und liege abends auf dem Sofa; das (zum Kaufpreis von Fr. 22'000.-- angeschaffte; Urk. 7/114/5) Auto benutze er nur für kurze Strecken für Arzt- oder Spitalbesuche (Urk. 7/100/3-6). Die im Gegensatz dazu belegten effektiven Aktivitäten (vgl. dazu auch das Urteil des hiesigen Gerichts vom 28. September 2015, Urk. 7/145 E. 4.2) sind mit einer 
vollständigen 
Erwerbsunfähigkeit 
nicht vereinbaren. Unter diesen Umständen ist eine schuldhafte Meldepflichtverletzung ohne Zweifel gegeben. 
    
Damit ist die Beschwerdegegnerin zu Recht davon ausgegangen, dass der Be
schwerdeführer seine Meldepflicht spätestens 2008 verletzte, indem er sie über seinen 
allfällig 
verbesserten Gesundheitszustand nach überstandener 
Rückenope
ration
 und erfolgter Nachheilung nicht informierte.
7.2
    
Betreffend
 d
i
e 
Kritik
 
des Beschwerdeführers
, 
vor der Renteneinstellung 
müssten
 zuerst Eingliederungsmassnahmen durchgeführt werden, da er sowohl das 55
.
 
Altersjahr bereits überschritten als auch über 15 Jahre ein
e
 Rente bezogen habe (vgl. Urk. 1 S. 14 f. 
Ziff. 
26-30), ist 
zu bemerken, 
dass er 
zum massgeblichen Zeitpunkt der Aufhebung
 im Jahr
 2008
 
(BGE 143 V 431)
 erst 50 Jahre alt
 war
,
 und 
erst seit acht J
ahre
n
 ein
e
 Rente
 bezog, weshalb sein
 
Vorbringen
 
nicht verfängt
.
7.3
    
Demnach 
sind
 die rückwirkende Rentenaufhebung per 
Dezember 2011 u
nd die 
- erst im Grundsatz 
angeordnete
 -
 Rückerstattung
 
mit Blick auf Art. 25 ATSG nicht zu beanstanden, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
8
.
    
Das Verfahren ist kostenpflichtig und die Gerichtskosten sind dabei nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG)
,
 vorliegend auf Fr. 1'0
00.-- anzusetzen
 
und
 dem
 unterliegenden
 Be
schwer
de
führer 
aufzuerlegen
. 
    
Die Voraussetzungen zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss § 16 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) sind vorliegend erfüllt (vgl. Urk. 1 S. 2 und Urk. 3), weshalb dem Beschwerdeführer antragsgemäss die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen ist. Zufolge Ge
wäh
rung der unentgeltlichen Prozessführung sind die ihm auferlegten Gerichts
kosten einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
    
Der Beschwerdeführer ist auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Prozesskosten verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuches vom 29. Juni 2017 wird dem Beschwerdeführer die unent
geltliche Prozessführung gewährt,
und
 erkennt
 sodann
:
1.
    
D
ie Beschwerde 
wird 
abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
1
'0
00
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Stadt Zürich Soziale Dienste
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Gräub
Müller