zh_sozialversicherungsgericht · AL.2023.00177 · 2024-10-25 · de
Einstellung in Anspruchsberechtigung bei fehlenden Arbeitsbemühungen rechtens


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2023.00177
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Philipp als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
 vom 
25. Oktober 2024
in Sa
chen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Der 1965 geborene und bis Juli 2022 als 
gelernter 
Bäcker tätige (Urk.
 
13/110) 
X.___
 meldete sich am 19. Juli 2022 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum 
Y.___
 zur Arbeitsvermittlung (Urk. 13/109) und beantragte die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung (Urk. 13/108).
 In der Folge war der Versicherte indessen bis zum 19. Dezember 2022 vollständig (Urk. 13/56-70) und bis zum 2. Januar 2023 zu 50
 
% arbeitsun
fähig. Ab dem 3. Januar 2023 bestand eine vollständige Arbeitsfähigkeit
 (Urk.
 
13/56) 
mit einer Leistungsfähigkeit
 von 70 % (Urk. 13/
53)
, wobei Tätigkei
ten mit dauerhaftem Stehen zu vermeiden seien
.
 Ab 24. April 2023 war 
X.___
 aufgrund eines Unfallereignisses erneut vollständig arbeitsun
fähig (Urk. 13/43-51)
. 
In der per 1. September 2022 eröffneten Rahmenfrist (Urk. 13/22)
 
war der Versicherte 
während
 vollständiger Arbeitsunfähigkeit von der 
Stellensuche 
befreit (vgl. prozessorientiertes Beratungsprotokoll
,
 U
r
k. 13/4
2
).
    
Mit Verfügung vom 19. April 2023 stellte 
das Amt für 
Wirtschaft und 
Arbeit (A
W
A
; ab dem 1. Januar 2024 Amt für Arbeit [AFA]
)
 
den Versicherten wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen in der Kontrollperiode März 2023 ab 1.
 
April 2023 für 7 Tage in der Anspruchsberechtigung ein (Urk.
 
13/2). Die dagegen erhobene Einsprache vom 3.
 
Mai 2023 (Urk. 13/3) wies es mit Entscheid vom 17. August 2023 ab (Urk. 2).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 17. August 2023 erhob 
X.___
 am 10. September 2023 Beschwerde und ersuchte um Aufhebung des angefochtenen Entscheids, eventualiter um Reduktion der Einstelltage (Urk. 1
 und Urk. 7 [handschriftlich unterzeichnete Fassung]
). 
Mit Beschwerdeantwort vom 19.
 
Oktober 2023 schloss d
er
 Beschwerdegegner auf Abweisung der Beschwerde
 (Urk. 12)
, was dem Beschwerdeführer am 1. November 2023 angezeigt wurde (Urk. 14).
 Nachdem sich der Beschwerdeführer am 10. Juni 2024 nach dem Stand des Verfahrens erkundigt hatte (Urk. 15), reichte er gleichentags (Poststempel) einen ärztlichen Bericht vom 31. Mai 2024 ein (Urk. 16-17).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 3
0’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einz
elrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
, 
GSVGer
).
1.2
1.2.1
    
Nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genü
gend um zumutbare Arbeit bemüht. 
    
Gemäss Art. 26 Abs. 2 Satz 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeits
losenentschädigung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) muss die versicherte Person den Nachweis der Arbeitsbemühungen für jede Kontrollperiode spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag einreichen. Als Kontrollperiode gilt jeder Kalendermonat (Art. 27a AVIV). Die Arbeitsbemühungen werden nach Art. 26 Abs. 2 Satz 2 AVIV nicht mehr berücksichtigt, wenn die versicherte Person die Frist verstreichen lässt und keinen entschuldbaren Grund geltend macht. Die Einstel
lung erfolgt, ohne dass eine zusätzliche Frist gewährt werden müsste. Unerheblich ist, ob die Nachweise später erbracht werden, zum Beispiel in einem 
Einsprache
verfahren
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_40/2016 vom 21. April 2016 E. 4.2 mit Hinweis auf BGE 139 V 164 E. 3.2 f.).
1.2.2
    
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qua
lität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.4 mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 5.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_209/2018 vom 14. November 2018 E. 3.3).
    
Dabei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern viel
mehr auf die Tatsache und Intensität derselben (BGE 124 V 225 E. 6; Urteil des Bundesgerichts C 16/07 vom 22. Februar 2007 E. 3.1). Die Arbeitsbemühun
gen müssen zudem umso intensiver sein, je weniger Aussicht eine versicherte Person 
hat, eine Stelle zu finden (vgl. Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2019, S. 132). 
    
Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen können zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber mindes
tens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachge
wiesen werden (BGE 141 V 365 E. 4.1 mit Hinweis auf BGE 139 V 524 E. 2.1.4).
1.3
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
2.
2.1
    
D
er Beschwerdegegner 
erklärte
 im angefochtenen Entscheid
, es 
sei zwar plausibel
,
 aber nicht bestätigt
, dass währen
d
 einiger Tage im März 2023 eine Arbeitsun
fähigkeit bestanden habe
;
 
eine über den ganzen Monat März 2023 andauernde, vollständige Arbeitsunfähigkeit sei 
indessen
 nicht belegt. Mit Blick auf die Tatsache, dass der Beschwerdeführer während der fraglichen Kontrollperiode an 80 Lektionen eines PC-Kurses teilgenommen, an vier Abenden die Lernstube der 
Z.___
 besucht, ein Gespräch beim RAV absolviert sowie eine Bewerbung getätigt habe, habe der Beschwerdeführer gezeigt, dass er sehr wohl in der Lage gewesen 
wäre
, seinen Verpflichtungen
 - zumindest 
in der Zeit vom 1.
 
bis zum 5. März sowie vom 11. bis zum 26. März 
2023 
-
 nachzukommen. 
Am
 17.
 
März 2023 
sei er denn 
auch auf den Umstand, dass er 
ab sofort 
monatlich mindestens acht Arbeitsbemühungen zu tätigen habe, hingewiesen worden
. Selbst wenn die 
eine, 
verspätet eingereichte Bewerbung fristgerecht eingereicht worden wäre, 
wären
 die Arbeitsbemühungen als ungenügend zu qualifizieren
 (Urk. 2).
2.2
    
Dem hielt der Beschwerdeführer insbesondere entgegen, er sei 
aus gesundheit
lichen Gründen 
von den Arbeitsbemühungen befreit worden; erst ab April 2023 habe man von ihm 8 Bewerbungen monatlich verlangt. 
Sodann
 sei 
es 
zu Beginn auch nicht klar gewesen, wo er sich zu bewerben habe
, weshalb es für ihn logisch gewesen sei, 
dass er vorerst 
keine 
Bewerbungen 
tätigen
 
müsse
 
(Urk.
 
1 S. 2). Es komme hinzu, dass er aus gesundheitlichen Gründen gar nicht in der Lage gewe
sen wär
e sich zu bewerben, sei er doch, wie sich aus dem Arztbericht der 
A.___
 ergebe, a
ufgrund einer Überforderungssituation 
arbeitsunfähig gewesen (Urk. 1 S. 3).
3.
3
.1
    
Aktenkundig ist
 der Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen für April 
(richtig eigentlich: März) 
2023, unterzeichnet am 4. April 20
2
3, am 5. Mai 2023 vom Beschwerdeführer am Schalter abgegeben. Darauf ist eine einzige Bewer
bung, getätigt am 20. März 2023, aufgeführt. 
Daneben
 weist der Beschwerde
führer auf 20 Tage Kursbesuch (
B.___
 Kurs 06.03.23-31.03.23)
, 
auf 4
 
Tage Computerkurs (immer Mittwochabend) sowie auf 10 Tage Krankheit (6.3
.
-10.3
.
/27.3.-31.3.2023), an welchen er aber dennoch zur Schule gegangen sei
, hin
 (Urk. 13/33)
. Weitere, im März 2023 getätigte Arbeitsbemühungen sind weder aktenkundig noch werden solche vom Beschwerdeführer behauptet. Demzufolge hat der Personalberater des Beschwerdeführers für die Kontrollperiode März 2023 festgehalten, die mit der Teamleitung vereinbarten 8 
PAB’s
 
(persönliche Arbeits
bemühungen) 
würden fehlen (Urk. 13/31). Unabhängig 
von der Frage, ob ein entschuldbarer Grund für die verpasste Frist von fünf Tagen (vgl. Art. 26 Abs.
 
2 Satz 1 AVIV) zur Einreichung der einen
, am 20. März 2023 getätigten,
 Bewerbung besteht oder nicht, 
sind die Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers 
mit einer einzigen Bewerbung 
im Monat März 2023 
in quantitativer Hinsicht 
offenkundig 
ungenügend (vgl. E. 1.
2.2
).
    
Zu prüfen bleibt, 
ob konkrete Umstände vorliegen, welche 
für die 
massgebende
 Kontrollperiode März 2023 
ausnahmsweise geringere Anforderungen an die Arbeitsbemühungen rechtfertigen
.
3.2
    
Der Beschwerdeführer bringt diesbezüglich vor, er sei anlässlich des Gesprächs beim RAV vom 17. März 2023 für den Monat März 2023 angesichts seiner gesundheitlichen Situation gänzlich von der Pflicht zur Arbeitssuche befreit wor
den (E. 2.2). Seine Aussage findet in den Akten indessen keine Stü
t
ze. Vielmehr wurde im Protokoll zum fraglichen Beratungsgespräch vom 17. März 2023 fest
gehalten, die PAB-Vorgabe ab März betrage neu 8 bis 12 pro Monat. Bis Mitte März habe der Beschwerdeführer keine Bewerbungen getätigt, was aufgrund der Situation akzeptiert werde. Für die bleibenden zwei Wochen im März 
seien
 jedoch mindestens 8 bis 12 Bewerbungen 
zu machen. Ab April müsse die Stellensuche von Anfang bis Ende des Monats (regelmässig) erfolgen. Aus demselben Proto
kolleintrag ergibt sich ferner, dass mittels Arztzeugnis
ses
 eine vollständige Arbeitsfähigkeit mit einer Leistungsfähigkeit von 70 % attestiert worden 
war
 (Urk. 13/42 S. 3-4). Zudem wurde der Beschwerdeführer angewiesen, seinem Personalberater immer mitzuteilen, wenn er arbeitsunfähig sei (S.
 
5).
 
Angesichts der ausführlichen Schilderungen im
 Protokoll 
sowie des geschilderten
 Umstand
s
, wonach das Gespräch auf Augenhöhe erfolgt sei und alle Parteien ihre Anliegen hätten klären können (Urk. 13 /42 S. 4 unten), erscheint es wenig wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer nach dem fraglichen Gespräch im Unklaren über die 
ihm auferlegte Pflicht zur Arbeitssuche war. 
Damit vermag er auch nicht mit s
eine
m
 
Einwand
, 
es sei für ihn logisch gewesen
,
 von der Stellensuche befreit zu sein, weil man zuerst habe herausfinden müssen, wo er sich denn überhaupt bewerben sollte, 
durchzudringen
. Im Protokoll wurde hierzu festgehalten, dass der Suchbereich zwar noch nicht abschliessend geklärt sei, indessen leichte Tätigkeiten ohne stehende 
Arbeiten
 umfasse
 
(Urk. 13/42 S. 4).
 Auch wenn noch 
die Durchführung eines 
Praxis
-
Check
s
, mit dem Ziel den Suchbereich klarer zu definieren,
 in Frage stand,
 hätte sich der Beschwerdeführer auf 
Stellenanzeigen, die das 
vom behandelnden Arzt formulierte 
Anforderungsprofil (
keine
 Tätigkeiten
 mit langem und dauerhaftem Stehen; Urk.
 
13/53
) erfüllten, bewerben können. 
Zusammenfassend lässt sich 
der Einwand 
des Beschwerdeführers, er habe nicht gewusst, dass er sich vom 17.
 
bis zum 31. März 2023 hätte bewerben sollen, nicht halten.
3.3
    
Dass der Beschwerdeführer, wie er zusätzlich vorbringt, 
aus gesundheitlichen Gründen 
nicht in der Lage gewesen wäre, im fraglichen Zeitraum Bewerbungen zu tätigen, 
lässt sich ebenfalls nicht erstellen
. 
Der
 Beschwerdegegner 
führte dies
bezüglich aus
, gestützt auf den Bericht des 
behandelnden Arztes
 vom 26.
 
April 2023 (Urk. 13/52) 
sei eine tageweise Arbeitsunfähigkeit im März 2023 plausibel aber nicht belegt, womit zumindest vom 1. bis zum 5. und vom 11.
 
bis zum 26.
 
März 2023 Arbeitsbemühungen hätten verlangt werden können (Urk. 2). 
Das
 ist zutreffend und
 daher
 nicht zu beanstanden, zumal selbst eine 100
 
% arbeits
unfähige Person für die Zeit der bestehenden Arbeitsunfähigkeit nicht zwangs
läufig von der Pflicht zur Stellensuche befreit ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts C 164/05 vom 28. September 2006 E. 7). 
Es k
ommt hinzu, dass der Beschwerde
führer mit dem 
Besuch der beiden Kurse im März 2023 über 20 Tage beziehungs
weise an vier Abenden (Urk. 13/33) gezeigt hat, dass er in der Lage gewesen wäre, seinen Pflichten zur Stellensuche hinreichend nachzukommen.
 
Hieran vermag weder der Umstand etwas zu ändern, dass sich der Beschwerdeführer im frag
lichen Zeitraum seinen Angaben zufolge diversen ärztlichen Untersuchungen zu unterziehen hatte, noch ist aus dem neu aufgelegten Bericht vom 31. Mai 2024 (Urk. 17) auf eine Unzumutbarkeit für die Stellensuche zu schliessen. Bloss 
ergänzend
 ist der Beschwerdeführer darauf hinzuweisen, dass auch arbeitstätige Versicherte während der Kündigungsfrist - mithin demnach während 
andauern
der
 Erwerbstätigkeit - nicht von der Stellensuche befreit 
und dadurch einer erhöhten zeitlichen Belastung unterworfen sind.
    
Ebenso wenig ist aus dem Vorgenannten mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu schliessen, dass der Beschwerdeführer aus gesundheitlichen Gründen daran gehindert gewesen wäre, seine einzige Bewerbung im März 2023 fristgerecht 
einzureichen
, weshalb sie - mangels entschuldbaren Grunds - zu Recht keine Berücksichtigung gefunden hat (E. 1.2.1)
.
3.4
    
Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer seiner Pflicht zur Stellensuche in der Kontrollperiode März 2023 nicht nachgekommen ist.
4.
    
Der Beschwerdegegner hat 
den Beschwerdeführer für 7 Tage 
in der Anspruchs
berechtigung 
eingestellt, was innerhalb des für leichtes Verschulden vorgeschrie
benen Rahmens von 1 bis 15 Tagen liegt (E. 1.3)
 und in Anbetracht der gesamten Umstände als angemessen erscheint 
(vgl. Ziff. 1.C/
1
 des 
«
Einstellrasters KAST/RAV
»
 des SECO in 
Rz
 D79 der AVIG-Praxis ALE, wonach 
bei erstmals 
fehlenden
 Arbeitsbemühungen 
5 bis 9
 Einstelltage zu verfügen sind
)
.
 Mithin hat der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer zu Recht für 7 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
 unter Beilage 
je einer Kopie
 von Urk. 16 und 17
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
sowie an:
- 
Arbeitslosenkasse ALK 01 000
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
PhilippMuraro