zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00619 · 2015-03-13 · de
Es ist keine revisionsrelevante Verbesserung ausgewiesen. Keine Anhaltspunkte für eine zweifellose ursprüngliche Unrichtigkeit. Die Bestätigung der Rentenaufhebung gestützt auf die Schlussbestimmung a zur IV-Revision 6a (substituierte Begründung) ist nicht zulässig, da unterdessen über 15-jähriger Rentenbezug. (BGE 9C_294/2015)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00619
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil
 
vom 
13. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph 
Häberli
Meier 
Fingerhuth
 Fleisch 
Häberli
, Rechtsanwälte
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Am 
5. August 1998
 meldete sich 
X.___
, geboren 19
61
, bei der Eidge
nössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/
4
). Mit Verfü
gung vom 
9. Januar 2001
 sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, dem Versicherten mit Wirkung ab 1. 
Oktober 1998
 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 
55
 % eine 
halbe R
ente zu (Urk. 7/
44-46
; 
Verfü
gungs
begründung
 vgl.
 Urk. 
7/
40
). 
1.2
    
Am 
2
2. 
Oktober 2001 liess der
 Versicherte um die Erhöhung der 
halben
 Rente 
ersuchen 
(Urk. 7/
51
). 
Mit Verfügung vom
 1
8
. 
Juli 2002
 
wies
 die IV-Stelle 
dieses Erhöhungsgesuch bei unverändertem Invaliditätsgrad ab (Urk. 7/50). 
Den Anspruch auf eine 
halb
e Rente bestätigte die IV-Stelle 
sodann 
revisionsweise mit Mitteilung vom 
7. Juni 2005
 (Urk. 7/
76
). 
1.3
    
Im 
August 2008
 leitete die IV-Stelle eine weitere revisionsweise Überprüfung des Rentenanspruchs ein (Urk. 7/
92 ff.
). Im Revisionsverfahren holte sie insbe
sondere das 
orthopädisch-
psychiatrische Gutachten 
des Y.___
 vom 
2
. September 20
09
 ein (Urk. 7/1
05
). Mit Vorbescheid vom 
10. März 
201
0
 stellte die IV-S
telle dem Versicherten die 
revi
sionsweise
 
Herabsetzung der halben auf eine 
Viertelsrente
 in Aussicht (Urk. 7/
111
). 
    
Gegen den Vorbescheid erhob der Versicherte am 16. März 2010 (Urk. 7/112), mit ergänzenden Begründungen insbesondere vom 
4. Mai 2010 
und unter Beilage medizinischer Unterlagen Einwand (Urk. 7/124-12
8
)
. 
Daraufhin nahm die IV-Stelle weitere Arztberichte zu den Akten (Urk. 7/131-132, Urk. 7/134
, Urk. 7/143
)
 
und holte das orthopädisch-psychiatrische 
Verlaufsg
utachten des 
Y.___
 vom 2
2. 
Februar 2011 ein (Urk. 7/138).
 Des Weiteren stellte sie dem orthopädischen Gutachter 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für 
Orthopä
dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
, Ergänzungsfra
gen (Urk. 7/145), welche
 dieser am 2. 
Februar 2012 beantwortete (Urk. 7/150).
 Der psychiatrische Gutachter 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie
, nahm am 23. Februar 2012 ergänzend Stellung (Urk. 7/151).
 Zu diesen beiden Ergänzungen nahm der Versicherte am 
31. August 2012 Stellung (Urk. 7/153). 
    
Mit Vorbescheid vom 19. Dezember 2012 stellte die IV-Stelle dem Versicherten 
nunmehr
 die Aufhebung der Rente in Aussicht (Urk. 7/158). Hiergegen erhob der Versicherte am 31. Januar 2013 unter Beilage medizinischer sowie berufli
cher Unterlagen Einwand (Urk. 7/162-166).
 
Mit Verfügung vom 
30. Mai 2013
 hob die IV-Stelle die bisherige 
halbe
 Rente auf den Beginn des der 
Zustellung der Verfügung folgen
den Monats auf (Urk. 7/1
69
 = Urk. 2). 
2.
    
Gegen die Verfügung vom 
30. Mai 2013 erhob der Versicherte am 1. Juli 2013 
Beschwerde mit de
m Antrag, diese sei aufzuheben 
(Urk. 1
 S. 2
). Die IV-Stelle beantragte in der Beschwerdeantwort vom 
13. August 2013
 die Ab
weisung der Beschwerde (Urk. 6). 
Dies wurde dem Versicherten am 15. August 2013 zur Kenntnis gebracht (Urk. 8).
 
Mit gerichtlicher Verfügung vom 23. Dezember 2014, versandt am 5. Januar 2015, 
wurde der Beschwerdeführer dazu aufgefor
dert, zur Frage der Rentenaufhebung gestützt auf 
lit
. a 
Abs. 
1 der 
Schlussbe
stimmungen
 zur Änderung des IVG vom 18. März 2011 Stellung zu nehmen (Urk. 9). Am 13. Februar 2014 
äusserte sich
 der Beschwerdeführer 
da
zu
 (Urk. 12). Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 26. Februar 2015 auf das Einreichen einer weiteren Stellungnahme (Urk. 14), was dem Beschwerdeführer am 
2. 
März 2015 mitgeteilt wurde (Urk. 15).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
    
1
.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 
Abs. 
1 
des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts; ATSG
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009
,
 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003
,
 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von Art. 17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des 
Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 
E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010
,
 E. 1 mit Hinweisen).
1.2
    
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revision keine 
leistungsbe
einflussende
 Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (Art. 74
ter
 
lit
. f 
der Verordnung über die Invalidenversicherung; IVV)
 und die bisherige Invaliden
rente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (Art. 74
quater
 IVV), ist jene in Bezug auf den 
Ver
gleichszeitpunkt
 einer (ordentlichen) rechtskräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010, je E. 2.2, mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich erheblich verbessert. Gestützt auf ihre Abklärungen
 kam 
sie 
zum Schluss, dem Beschwerdeführer sei die Ausübung einer seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung angepassten Tätigkeit im Umfang von 90 % zumutbar, weswegen kein Anspruch mehr auf eine Rente bestehe (Urk. 2 
S. 2
). 
In der Beschwerdeantwort hielt die 
Beschwer
degegnerin
 ergänzend fest, dass es sich bei den psychiatrischen Diagnosen einer 
Dysthymie
 sowie einer anhaltendenden 
somatoformen
 Schmerzstörung recht
sprechungsgemäss um überwindbare Beschwerdebilder handle (Urk. 6). 
2
.2
    
Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, 
es liege gar keine Verbesse
rung und damit kein Grund für eine Rentenaufhebung vor (Urk. 1 
S. 
5
-9). Des Weiteren beanstandet er den durchgeführten Einkommensvergleich (Urk. 1 S. 8) und 
vertritt die Ansicht, 
auf 
das 
Y.___
-Gutachten
 
könne mangels Vollständigkeit und Aktualität nicht abgestellt werden
 (Urk. 1 S. 
6
-7
).
 
    
    
Zur Frage der Rentenaufhebung gestützt auf 
lit
. a 
Abs. 
1 der 
Schluss
be
-
stimmun
gen
 zur Änderung des IVG vom 18. März 2011 
bringt er vor, die Einleitung einer solchen Überprüfung sei nur bis Ende 2014 zulässig gewesen, weshalb sie nun 
von vornherein ausgeschlossen sei (Urk. 12 S. 2). 
Hinzu komme, dass bei der Anwendung der Schlussbestimmungen von Anfang an ein ganz spezifisches 
Verfahren einzuhalten sei
, 
insbesondere seien Massnahmen zur Wiedereingliederung anzubieten (Urk. 12 S. 2
 und S. 4
). Ferner stehe auch eine Rentendauer von über 15 Jahren im Zeitpunkt des rentenaufhebenden Entscheides des Gerichts einer Aufhebung im Sinne der Schlussbestimmungen entgegen (Urk. 12 S. 3).
 Im Übrigen habe er bereits alleine wegen der internis
tischen Beeinträchtigungen Anspruch auf eine halbe Rente (Urk. 12 S. 3).
3.
3.
1
    
Im Gutachten des Universitätsspitals 
B.___
, Rheumaklinik und Institut für Physi
kalische Medizin, vom 21. Juli 1999 
waren Lumbalgien bei einem Ver
dacht auf eine wesentliche Schmerzverarbeitungsstörung mit 
Schmerzauswei
tung
 und -verselbständigung, ein Verdacht auf ein funktionelles sensomotori
sches 
Hemisyndrom
 links bei positiven 
Waddel
-Zeichen sowie chronische Kopfschmerzen bei Schmerzmittelabusus diagnostiziert worden. Die Gutachter hielten den Beschwerdeführer aus rheumatologischer Sicht in einer körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit für zu 100
 %
 arbeitsfähig
 
(Urk. 7/17/4). Die psychiat
rischen Gutachter lic. phil. C.___
, Fachpsychologe für Psycho
therapie, und 
Dr. 
med.
 
D.___
, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie
, 
gaben an, es lägen eine anhaltende
 
somatoforme
 Schmerzstörung
 (ICD-10: F45.4) sowie 
Hinweise auf eine dissoziative Störung (Konversionsstörung; ICD-10: F44) vor. In einer körperlich nicht zu anstrengenden, eher sitzenden Tätig
keit sei der Beschwerdeführer zu 70
 %
 arbeitsfähig (Urk. 7/36/5-6).
 Von der attestierten Arbeitsfähigkeit von 70
 %
 in einer angepassten Tätigkeit ging die Beschwerdegegnerin bei der Zusprechung der Rente aus (vgl. Urk. 7/40).
3.2
    
Nachdem der Beschwerdeführer am 
2
2. 
Oktober 2001
 ein Revisionsgesuch gestellt hatte (Urk. 7/
51
), 
nahm die Beschwerdegegnerin medizinische Unterla
gen zu den Akten (Urk. 7/54) und liess ihren medizinischen Dienst hierzu Stel
lung nehmen. Dieser hielt am 29. Mai 2002 fest, es sei keine Verschlechterung ausgewiesen (Urk. 7/55/1). Dementsprechend wies die Beschwerdegegnerin das Revisionsbegehren bei unverändertem Invaliditätsgrad ab (Urk. 7/50).
3.
3
    
Bei der folgenden Rentenüberprüfung 
zog die Beschwerdegegnerin die Suva-Akten betreffend den Unfall vom 
15. April 2004
 bei (
Urk. 
7/
66
). Die Ärzte der Rehaklinik 
E.___
 berichteten am 
2
2. 
September 2004
 über den dortigen Auf
enthalt des Beschwerdeführers vom 1
7
. August bis am 1
4
. September 200
4 (Urk. 7/66/37-51). 
Sie gelangten zum Schluss, es bestehe unfallbedingt eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf.
 
Leichte bis mittelschwere Tätigkeiten 
ohne repetitive Einsätze des rechten Ellbogens
 
seien indes ganztags zumutbar (Urk. 7/66/39).
 Dem psychosomatischen Konsilium ist zu entnehmen, beim Beschwerdeführer sei
en weder 
eine depressive Stimmung
 noch Hinweise auf Störungen der Denkfunktion
 feststellbar
, auch wenn der Beschwerdeführer Konzentrationsstörungen angebe
 (Urk. 7/66/49).
 Es sei keine psychische Störung von Krankheitswert zu diagnostizieren (Urk. 7/66/50).
    
Dr. 
med. F.___
, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie
,
 vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD)
,
 hielt am 6. Juni 2005 dennoch fest, es liege keine Verbesserung der psychischen Situation vor (Urk. 7/75/4). Gestützt darauf bestätigte die Beschwerdegegnerin die bisherige halbe Rente (Urk. 7/76).
 
3.
4
    
Im Rahmen des aktuellen Revisionsverfahrens 
holte die Beschwerdegegnerin das orthopädisch-psychiatrische Gutachten des 
Y.___
 vom 
2. 
September 2009 ein (Urk. 7/105). 
Die Gutachter führten aus, die Beschwerden und die abnormen Untersuchungsbefunde der rechten Schulter seien auf die Ruptur der distalen 
Supraspinatussehne
 rechts und die mässige 
Acromioclaviculargelenksarthrose
 mit 
Impingement
 zurückzuführen. Das Ausmass der therapieresistenten Schmer
zen im rechten Ellbogen nach einem Sturz im April 2004 und die pathologi
schen objektiven Befunde des rechten Ellbogens kontrastierten mit der nur leichten Arthrose im 
Humeroulnar
-Gelenk rechts. Die Schmerzen im rechten Kniegelenk und die pathologischen Untersuchungsbefunde desselben seien durch die im MRI dokumentierte 
Chondropathia
 
patellae
 Grad IV
 und 
die 
beginnende medial betonte Gonarthrose sowie den
 mediale
n
 Meni
s
kusriss rechts
 bedingt. Prognostisch ungünstig sei das Übergewicht, welches zu einer ver
mehrten Belastung des abgenützten rechten Kniegelenks führe. Die lumbalen Schmerzen seien im Wesentlichen durch 
die kleine median bis paramedian links gelegene Diskushernie L4/5 mit mässiger 
Rezessalstenos
e
 und wahrscheinlicher Nervenwurzelreizung L5 
rezessal
 links sowie 
der
 leichte
n
 bis mässige
n
 
Spon
dylarthrose
 L4/5 und L5/S1 
zu erklären. Die Hyposensibilität der gesamten linken Körperhälfte könne nicht plausibilisiert werden. Zusammengefasst bestehe für eine körperlich schwere Arbeit zweifellos eine Einschränkung
. Auf
grund der seit Jahren bestehenden Schmerzsymptomatik fänden sich Hinweise auf eine 
Dysthymie
. 
Wegen
 der anhaltenden Schmerzsymptomatik mit 
Aus
breitungstendenzen
 sei aus psychiatrischer Sicht eine anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung
 
anzunehmen. 
Bei
 der chronisch depressiven 
Verstimmung im Sinne einer 
Dysthymie
 und der anhaltenden 
somatoformen
 Schmerzstörung seien die emotionale Belastbarkeit, die geistige Flexibilität, die Interessen, die Motivation und die Dauerbelastbarkeit gering beeinträchtigt. Nachdem die 
Dysthymie
 nicht die Intensität einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episode erreiche, könne keine psychische Komorbidität 
von erheblicher Dauer, Schwere und Ausprägung erhoben werden
. Der Beschwerdeführer verfüge über die notwendigen Ressourcen für den Umgang mit den Schmerzen
,
 und die 
somatoforme
 Schmerzstörung und ihre Folgen seien mit einer zumutbaren Willensanstrengung ausreichend überwindbar 
(Urk. 7/105/23-
24
).
    
In der bisherigen Tätigkeit bestehe ab dem Zeitpunkt der Begutachtung noch eine 30%ige Arbeitsfähigkeit. Leidensangepasst seien körperlich leichte Tätig
keiten in temperierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend und stehend ausgeübt werden könnten, ohne dass dabei häufig inklinierte und 
reklinierte
 sowie rotierte Körperhaltungen, insbesondere kniende Positionen eingenommen und Gegenstände über fünf Kilogramm gehoben oder getragen werden müssten und die nicht mit häufigen Arbeiten über der Horizontalen s
owie Laufen auf unebenem Boden oder
 dem Besteigen von Treppen und Leitern verbunden seien. Zudem müsse es sich um geistig einfache Tätigkeiten ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne Stressbelastung, ohne erforderliche geistige Flexibilität, ohne erforderliche überdurchschnittliche Konzentrationsfähigkeit und ohne über
durchschnittliche Dauerbelastung handeln. Bei einem solchen Profil bestehe eine 90%ige Arbeitsfähigkeit (Urk. 7/105/25).
3.
5
    
Am 17. November 200
9
 nahm der RAD hierzu Stellung. Er gab an, bei der Beur
teilung der Arbeitsfähigkeit von 30
 %
 in der bisherigen Tätigkeit handle es sich aus medizinischer Sicht um eine andere Beurteilung desselben Sachverhaltes, sodass für die bisherige Tätigkeit weiterhin eine volle Arbeitsunfähigkeit anzu
nehmen sei. Die aktuelle Beurteilung der Arbeitsfähigkeit für eine angepasste Tätigkeit von 90
 %
 seit 2002 decke sich im Wesentlichen mit den früheren Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit. Somit sei keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers ausgewiesen (Urk. 7/109/4).
3.
6
    
Im 
Y.___
-Verlaufsgutachten vom 2
2. 
Februar 2011 hielten die Gutachter fest, aus psychiatrischer Sicht sei der Gesundheitszustand im Vergleich zu
m Gut
achten aus dem Jahr 2009 unverändert.
 Aus somatischer Sicht sei es insofern zu einer Verbesserung gekommen, als 
die 
Supraspinatussehnenruptur
, das 
Impin
gement
 der rechten Schulter und die mässige 
Acromioclavicular
gelenksarthrose
 c
hirurgisch saniert worden seien. Zudem seien die 2009 beschriebene 
Dis
kushernie
 L4/5 mit wahrscheinlicher 
Nerven
wurzel
reizung
 L5 
recessal
 links sowie die Diskushernie L5/S1 links ohne neurale Kompression im nun durch
geführten MRI nicht mehr nachweisbar gewesen
. 
Ab dem Zeitpunkt der 
Ver
laufsbegutachtung
 betrage die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit 50
 %
 und in einer angepassten Tätigkeit 90
 %
 
(Urk. 7/138/30)
.
 Dies bestätigten 
Dr. 
Z.___
 am 
2. 
Februar 2012 (Urk. 7/150) und 
Dr. 
A.___
 am 23. Februar 2012 (Urk. 7/151).
3.
7
    
Dem Bericht der 
G.___
 Klinik vom 14. Dezember 2010 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer circa drei Wochen
 zuvor
 einen Auffahrunfall erlitten habe und seine rechte Schulter dabei 
retraumatisiert
 worden sei. In der Folge sei es zu einer weiteren 
Einsteifung
 der Schulter gekommen. Eine 
Schulterinfiltra
tion
 sei erst kürzlich erfolgt. Dem Beschwerdeführer sei nun Physiotherapie ver
ordnet worden (Urk. 7/143).
3.
8
    
Am 8. Januar 2013 teilte der Beschwerdeführer 
der Beschwerdegegnerin 
mit, er befinde sich im Spital 
G.___
, nachdem er einen Hirnschlag erlitten habe (Urk. 7/159).
 
Laut d
em Austrittsbericht des Spitals 
G.___
 
war
 der Beschwer
deführer vom 4. bis am
 11. Januar 2013 hospitalisiert. Die notfallmässige Selbstvorstellung sei wegen Schwindels seit einem Monat erfolgt. Es handle sich um einen benignen paroxysmalen Lagerungsschwindel bei 
Canalolithiasis
 des linken hinteren Bogenganges. Eine akute Ischämie oder Blutung habe 
mittels CTT- sowie MRI-Untersuchungen ausgeschlossen werden können. Im Verlauf habe der Beschwerdeführer eine 
Hemisymptomatik
 der linken Seite mit fluktu
ierender 
Facialisparese
 
entwickelt. Diese habe sich jedoch wieder verbessert und die 
Facialisparese
 habe sich vollständig rückgebildet. Die verbliebenen Symp
tome seien am ehesten im Rahmen der wahrscheinlichen Aggravation zu deu
ten, zumal automatisierte Bewegungen exakt und harmonisch gut m
öglich gewesen seien (Urk. 7/162).
3.
9
    
Am 11. Juni 2013 berichtete der Hausarzt 
Dr. 
med. 
 
I.___
,
 
er habe die Behandlung des Diabetes vom insulinpflichtigen Typ 2 im Jahr 2012 mit sehr schlechten Blutzuckerwerten übernommen. Insulinspritzschemen seien gänzlich ohne Wirkung gewesen, sodass der Blutzucker immer wieder entgleist sei. So sei auch ein intensivstationärer Aufenthalt nötig geworden. Dennoch sei der Zucker weiterhin 
 trotz sehr hohe
r
 Insulindosen von aktuell 60 Einheiten täglich 
 nicht recht einstellbar. Eine Reintegration im Sinne einer regelmässigen Tätig
keit 
könne in einer solch
 instabilen Situation nicht erfolgen. Dafür sei die Gefahr einer akuten Komplikation viel zu gross (Urk. 3).
4.
4.1
    
Streitgegenstand bildet die verfügte Aufhebung der halben Rente. Zu prüfen ist daher, ob aufgrund der getroffenen Abklärungen eine revisionsrechtlich bedeutsame Änderung in den medizinischen Verhältnissen angenommen wer
den kann, welche eine Rentenaufhebung rechtfertigt. Zeitliche Vergleichsbasis ist der revisionsrechtliche Entscheid der Beschwerdegegnerin vom 
6. Juni 2005 (Urk. 7/76)
, dem eine materielle Abklärung zu Grunde lag. Damals verneinte die 
Beschwerdegegnerin eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Ver
gleich zum Zeitpunkt der
 Bestäti
gung der Rente vom 18. Juli 2002
 (Urk. 7/50), welche
 wiederum auf einem im Vergleich zur
 ursprünglichen 
Rentenzuspre
chung
 im 
Januar 2001 unveränderten Sachverhalt basierte
.
4.2
    
Die 
Rentenzusprache
 erfolgte in erster Linie w
egen psychischer Beschwerden
. 
Denn aus rheumatologischer Sicht war der Beschwerdeführer immerhin in einer körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit noch zu 100 % arbeitsfähig (Urk. 7/17/4). Aus psychiatrischer Sicht war der Beschwerdeführer indes beim Vorliegen einer 
somatoformen
 Schmerzstörung
 
sowie bei Hinweisen auf eine Konversionsstörung in einer angepassten Tätigkeit nur zu 70
 %
 arbeitsfähig (Urk. 7/36/5-6
; vgl. auch vorstehende E. 3.1-3
).
4.3
    
Dr. 
A.___
 
nannte weder 
im
 Gutachten vom 
2. 
September 2009 (Urk. 7/105)
 noch in demjenigen vom
 2
2. 
Februar 2011 (Urk. 7/138)
 
noch im Schreiben vom 
23. Februar 2012 (Urk. 7/151)
 
eine Verbesserung. 
Dr. 
A.___
 ging im Gutach
ten vom 2
2. 
Februar 2011 weiterhin vom Vorliegen einer seit Jahren bestehen
den 
somatoformen
 Schmerzstörung sowie einer seit etwa 2002 bestehenden 
Dysthymie
 aus (Urk. 7/138/22). 
    
An auffälligen Befunden ist dem psychiatrischen Gutachten vom 21. September 2000 zu entnehmen, die Stimmung des Beschwerdeführers wechsle rasch. Über weite Strecken sei er stimmungsmässig gut fühlbar, könne lachen und wirke ausgeglichen. Plötzlich verdüstere sich sein Gemüt. Der Beschwerdeführer habe in aggressiver und ausfälliger Weise erzählt und Drohungen ausgestossen (Urk. 7/36/4). 
    
Dr. 
A.___
 beschrieb den Beschwerdeführer als in der Stimmungslage ausgegli
chen, gut gelaunt, affektiv überwiegend gut mitschwingend, temperamentvoll und zwischendurch 
klagsam
 (Urk. 7/138/21). 
Die aggressiven Durchbrüche wer
den daraus zwar nicht ersichtlich, hingegen aus 
einem anderen Aktenstück
. So wurden von der IV-Stelle vom Beschwerdeführer geäusserte 
heftige 
Drohungen betreffend 
Dr. 
Z.___
 dokumentiert (Urk. 7/159).
 Kognitive Beeinträchtigun
gen wies 
d
er 
Beschwerdeführer im Übrigen wie 
bereits bei der ursprünglichen 
Rentenzusprache
 keine auf (Urk. 7/36/5).
 
Eine Verbesserung der psychischen Beschwerden ist somit anhand der Befunde nicht ersichtlich. 
    
Eine Verbesserung aus psychiatrischer Sicht im Zeitraum zwischen seiner ersten und seiner zweiten Begutachtung verneinte 
Dr. 
A.___
 explizit (Urk. 7/138/
46-47
, Urk. 7/151
/2
). 
Daran, dass er eine seit etwa dem Jahr 2002 konstante Arbeitsfähigkeit annahm (Urk. 7/138/44), ist ersichtlich, dass er auch im Ver
gleich zur letztmaligen Rentenbestätigung im Jahr 2005 nicht von einer rele
vanten 
Veränderung des psychischen Gesundheitszustands des Beschwerdefüh
rers ausging. 
In Übereinstimmung damit steht die RAD-Stellungnahme vom 
17. November 2009
, welcher ebenfalls keine wesentliche Veränderung zu entneh
men ist 
(Urk. 7/109/4).
4.
4
    
Aus somatischer Sicht gab 
Dr. 
Z.___
 eine Verbesserung an
 (Urk. 7/138/30, Urk. 7/150). Diese Verbesserung resultierte jedoch im Vergleich zur 
Vorbegut
achtung
 im Jahr 2009. Den Zeitraum davor konnte er 
hingegen
 nicht beurteilen (Urk. 7/138/28). Die
 Verbesserung
 
führte er darauf zurück, 
dass die 
Supraspi
natussehnenruptur
, das 
Impingement
 der rechten Schulter und die mässige 
Acromioclaviculargelenksarthrose
 chirurgisch saniert worden 
und 
die 2009 beschriebene Diskushernie L4/5 mit wahrscheinlicher 
Nervenwurzel
reizung
 L5 
recessal
 links sowie die Diskushernie L5/S1 links ohne neurale Kompression im nun durchgeführten MRI nicht mehr nachweisbar gewesen 
war 
(Urk. 7/138/30).
 Dadurch ha
t
 sich 
nach Einschätzung des Gutachters 
die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit verbessert. Diese liege nun bei 50 statt bei 30
 %
 (Urk. 7/138/28).
 
Demgegenüber wurde die Arbeitsfähigkeit in einer 
leidensange
passten
 Tätigkeit als seit dem Jahr 2002 unverändert bei 90
 %
 liegend beurteilt (Urk. 7/138/28). 
    
Soweit im Vergleich zur letztmaligen Rentenbestätigung vom 7. Juni 2005 eine Verbesserung des Gesundheitszustands vorliegt
 
-
 gemäss der RAD-Stellung
nahme vom 
17. November 
2009
 liegt teilweise 
auch nur
 eine andere Beurtei
lung vor 
(Urk. 7/109/4)
 
-
, wirkt sich diese 
nach dem Gesagten 
nur auf die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit aus. 
E
ine revisionsrechtlich relevante, wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustands des Beschwerde
führers
 liegt damit nicht vor. Relevant für die Leistung ist die Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit
.
4.
5
    
Somit bleibt
 festzuhalten, dass sich der Gesundheitszustand 
des Beschwerdefüh
rers 
in der Zeit zwischen der 
rentenbestätigenden Verfügung vom 7. Juni 2005 (Urk. 7/76)
 und der 
Verlaufsb
egutachtung durch 
das 
Y.___
 vom 2
2. 
Februar 2011
 nicht wesentlich 
beziehungsweise
 revisionsrelevant ver
bess
ert hat. 
5.
    
Aus den Akten ergeben sich schliesslich keine Anhaltspunkte dafür, dass die ursprüngliche 
Rentenzusprache
 zweifellos unrichtig war, zumal sie gestützt auf ein rheumatologisches sowie ein psychiatrisches Gutachten erfolgte (vgl. vor
stehende E. 3.1). Die von der Beschwerdegegnerin verfügte Rentenherabsetzung kann daher auch nicht mittels substituierter Begründung geschützt werden (vgl. BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteil des Bundesgerichts 
9C_562/2008 vom 3. November 2008
,
 E. 2.2 mit Hinweis). Dies wurde von der Beschwerdegegnerin denn auch nicht beantragt.
6
.
    
6.1
    
Nach 
lit
. a 
Abs. 
1 der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen 
Schlussbestimmun
gen
 der Änderung vom 18. März 2011 des IVG (6. IV-Revision, erstes 
Mass
nahme
n
paket
; kurz: 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 IVG 6. IV-Revision
) werden Renten, die bei 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Artikel 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgeho
ben, auch wenn die Voraussetzungen von Artikel 17 Absatz 1 ATSG nicht erfüllt sind. 
6.2
    
Die Substitution der Begründung ist 
grundsätzlich
 auch in diesem Kontext mög
lich,
 
d
enn
 
d
ie Wiedererwägung, die Revision nach 
Art. 
17 ATSG und die Überprüfung nach der Schlussbestimmung stellen (bloss) verschiedene rechtli
che Begründungen für den Streitgegenstand "Abänderung des Rentenan
spruchs" dar. Hat der Versicherungsträger die Rente mit einer unzutreffenden Begründung herabgesetzt oder aufgehoben, führt aber die richtige Begründung zum gleichen Ergebnis, so i
st die Verfügung zu bestätigen
 (Urteil des Bundes
gerichts 
9C_121/2014
, E. 3.2.2 mit Hinweisen
; vgl. auch das Urteil des Bundes
gerichts 
9C_812/2013 vom 
5. Februar 2014
).
6.3
    
Eine solche Rentenaufhebung ist 
jedoch 
nicht zulässig, wenn die versicherte Person
 im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 
15 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung bezieh
t 
(
lit
. a 
Abs. 
4 
SchlB
 IVG 6. IV-Revision
)
. 
Als relevanter Anknüpfungspunkt für den über 15-jährigen Rentenbezug gilt der Beginn des Rentenanspruchs und nicht das Datum der Rentenverfügung (BGE 139 V 442
, Regeste und E. 3 und 4, insbesondere
 E. 4.3)
.
 Der Renten
anspruch des Beschwerdeführers entstand am 1. Oktober 1998 (Urk. 7/44/1), weshalb der 15-jährige Bezug 
im Sinne des 
obgenannten
 Absat
zes 4 am 1. 
Oktober 2013 erreicht wurde. 
Dabei ist nicht von Relevanz, dass es sich nur um eine halbe Rente handelte
 (BGE 139 V 442, Regeste und E. 
5.1).
 
    
Laut Randziffer 1016 in Verbindung mit Randziffer 1018 des Kreisschreibens über die Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 des IVG (KSSB) gilt die Überprüfung als eingeleitet, wenn die versicherte Person schrift
lich von der Rentenprüfung Kenntnis erlangt hat. 
Hier
bei muss es sich um eine 
Neubeurteilung des Rentenanspruchs gemäss den
 Schlussbestimmungen han
deln
. Eine solche nach 
Art. 
17
 
Abs. 
1 ATSG reicht 
hingegen 
nicht aus, um Anknüpfungspunkt für den 
Abschluss der massgebenden Rentenbezugsdauer zu bilden 
(BGE 140 V 15 E. 5.3.4.1 und E. 
5.3.4). 
Vor dem 1. Oktober 2013 war keine Überprüfung gestützt auf 
lit
. a 
Abs. 
1 
Schl
B
 IVG 6. IV-Revision eingeleitet worden, weshalb eine Rentenaufhebung unter diesem Gesichtspunkt
 ausser Betracht fällt. 
    
Hinzu kommt, dass die Überprüfung gestützt auf die Schlussbestimmungen nur während dreier Jahre, mithin bis am 31. Dezember 2014, eingeleitet werden konnte (
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 IVG 
6. 
IV-Revision
; KSSB 
Rz
. 1015 f.).
 
Die Befristung der Zulässigkeit der Überprüfung erfolgte bewusst wegen der Problematik der nicht an die üblichen Voraussetzungen gebundenen Aufhebungen auch lang
jähriger Renten
 
(vgl. BGE 139 V 547 E. 9.3). 
 
6.4
    
Zusammenfassend sind die Voraussetzungen für eine Aufhebung der bisherigen halben Rente nicht erfüllt. Somit ist die Beschwerde gutzuheissen und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer weiterhin eine halbe Invalidenrente auszurichten.
7
.
    
7
.1
    
Gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversiche
rung vor dem kantona
len Versicherungsgericht in Abweichung von 
Art. 
61 
lit
. a ATSG kostenpflich
tig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 
Fr. 
1'000.-- festge
setzt. Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von 
Fr. 800
.-- als ange
messen. 
Ausgangsge
mäss
 sind die Kosten 
der Beschwerdegegnerin 
aufzuerlegen. 
7
.
2
    
Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer gestützt auf § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) Anspruch auf eine 
Pro
zessentschädigung
. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsa
che und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr. 
2‘
2
00.-- (inkl. Mehr
wertsteuer und Barauslagen) festzusetzen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stel
le, vom 3
0. 
Mai 2013 aufgehoben
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 
verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
eine 
Prozessent
-
schä
digung
 von 
Fr. 
2‘200
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Christoph 
Häberli
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigWidmer