zh_sozialversicherungsgericht · UV.2014.00290 · 2015-02-27 · de
Da BF in der innerhalb der Einsprachefrist versandten elektron. Eingabe auf seine schriftl., sich auf dem Postweg befindliche Einsprache verwies, bestand für BGin kein Anlass zur Gewährung einer Nachfrist i.S.v. Art. 10 Abs. 5 ATSV. Dass die formgültige schriftl. Einspr. hernach verspätet erfolgte, hat BF zu vertreten. (BGE 8C_259/2015)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2014.00290
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil 
vom 
27. Februar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann
schadenanwaelte.ch AG
Alderstrasse
 40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Schweizerische Mobiliar Versicherungsgesellschaft AG
Direktion Bern
Bundesgasse 35, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
,
 geboren 1981,
 
meldete der 
Schweizerische
n
 Mobiliar Versicherungsgesellschaft AG
 (in der Folge: Mobiliar)
 
einen
 Treppensturz vom 3
1. 
Mai 2014 als Unfall (Urk. 9/3/UM1).
 Nachdem die Mobiliar dem Versicherten am 1
0. 
September 2014 die verfügungsweise Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht gestellt hatte (Urk. 9/1/005-006), äusserte sich letzterer mit 
der per E-Mail sowie per Post versandten 
Eingabe vom 18. September 2014 dazu (Urk. 9/1/009).
 
Mit Verfügung vom 
2
3. 
September 201
4
 
verneinte 
die
 
Mobiliar 
den Anspruch des Versicherten auf Leistungen aus der Unfallversicherung nach 
dem 
Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG). Dies begründete sie damit, dass nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ein kausaler Zusammenhang zwischen dem Treppensturz vom 3
1. 
Mai 2014 und dem am 1
0. 
Juni 2014 diagnostizierten Rezidiv der Diskushernie L4/5 bestehe (Urk. 9/1/012-014)
. 
Mit Eingabe vom 2. 
Oktober 2014 gab die Orion Rechtsschutz-Versicherung AG
 (in der Folge: Orion)
 der Mobiliar unter Beilage einer Vollmacht bekannt, dass 
si
e 
X.___
 vertrete und verlangte Akteneinsicht (Urk. 9/1/016-017).
 Die 
Aktenzu
stellung
 erfolgte am 7
. 
Oktober 2014 unter Hinweis auf die gesetzliche Frist (Urk. 9/
1/018). Am 24. 
Oktober 2014 sandte 
X.___
 
selber
 seine Ein
sprache per E-Mail an die Mobiliar, wobei er angab, das Original sei auf dem Postweg unterwegs (Urk. 9/1/021).
 Am 30. Oktober 2014 versandte er die vom 2
4. 
Oktober 2014 datierende Einsprache tatsächlich (Urk. 9/1/022-023).
 Mit Eingabe vom 31. 
Oktober 2014 ersuchte der gleichentags mandatierte Rechts
anwalt David Husmann, Zürich, um Akteneinsicht sowie um Erteilung einer Nachfrist zur ausführlicheren Begr
ündung des Widerspruchs vom 18. 
September 2014 (Urk. 9/1/024-025).
 
Mit 
Einspracheentscheid
 vom 
10. November 2014 
trat die 
Mobiliar 
auf die von 
X.___
 erhobene Einsprache nicht ein (
Urk. 
2).
2.
    
Hiergegen erhob 
X.___
 am 
1
1. 
Dezember 2014
 Beschwerde und bean
tragte, 
der 
Nichteintretensentscheid
 vom 1
0. 
November 2014 sei aufzuheben und 
die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, auf 
die 
Einsprache 
vom 2
4. 
Oktober 2014 
einzutreten
 und diese materiell zu behandeln sowie eine angemessene Nachfrist zur zusätzlichen Einsprache zu gewähren
 (
Urk. 
1
 S. 2
). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 
1
4. 
Januar 2015
 auf Abweisung der Beschwerde
. Eventualiter beantragte sie, es sei von einer Parteientschädigung abzusehen, da 
sie
 
weder 
vom Beschwerdeführer 
noch von
 seiner vorangehenden Vertreterin darüber informiert worden sei, dass 
d
er 
Beschwerdeführer 
keinen juristischen Beistand mehr genoss
en habe
, ehe er
 den 
jetzigen Anwalt mandatiert
 habe
 (
Urk. 
7).
 
Die Beschwerdeantwort wurde dem Beschwerdeführer am 1
5. 
Januar 2015 zur Kenntnis gebracht (Urk. 10). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den 
nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Richtet sich die Beschwerde gegen einen 
Nichteintretensentscheid
, hat das Gericht, ungeachtet 
der Vorbringen
 der 
beschwerdeführenden
 Partei, zu prüfen und darüber zu entscheiden, ob die Verwaltung zu Recht nicht auf das 
Leis
tungs
- oder Feststellungsbegehren eingetreten ist. Der richterliche Entscheid in der Sache (Sachentscheid) hat in dieser besonderen verfahrensmässigen Situa
tion den formellen Gesichtspunkt des Nichteintretens durch die untere Instanz zum Gegenstand. Dagegen hat sich das Gericht mit den materiellen Anträgen nicht zu befassen (BGE 121 V 157 E. 2b, 116 V 265 E. 2a, SVR 1997, UV Nr. 66 S. 225 E. 1a).
1.2
    
Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und 
verfah
rensleitende
 Verfügungen (
Art. 
52 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Tei
l des Sozialversicherungsrechts;
 ATSG). 
1.3
    
Nach 
Art. 
39 Abs. 1 in Verbindung mit 
Art. 
52 Abs. 1 ATSG ist die dreissigtä
gige Frist zur Einsprache nur gewahrt, wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist bei der verfügenden Stelle eingereicht oder zu deren 
Han
den
 der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird. Läuft die Frist unbenützt ab, so erwächst die Verfügung in (formelle) Rechtskraft mit der Wirkung, dass die verfügende Stelle auf eine verspätet eingereichte Einsprache nicht eintreten darf (vgl. BGE 124 V 401 E. 1a).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
führte
 in ihrem 
Einspracheentscheid
 aus, ihre Verfü
gung vom 2
3. 
September 2014 sei vom Versicherten am 2
6. 
September 2014 in Empfang genommen worden, weshalb die 30-tägige 
Einsprachefrist
 am 2
4. 
Oktober 2014 abgelaufen sei. Die Eingabe per E-Mail vom 2
4. 
September (richtig: Oktober)
 2014 habe den formellen Anforderungen nicht genügt und die am 3
0. 
Oktober 2014 per Post aufgegebene 
Einsprache 
sei verspätet erfolgt
. Gesetzliche Fristen könnten zudem - insbesondere nach deren Ablauf - nicht erstreckt werden (Urk. 2 S. 4)
. 
Die Beschwerdegegnerin stellte
 
sich
 auf den Standpunkt, 
es sei keine Nachfrist anzusetzen gewesen, da der Beschwerdefüh
rer rechtskundig vertreten gewesen sei und ihm auch selber bewusst gewesen sei, dass er die Einsprache gleichzeitig per Post hätte versenden müssen (Urk. 2 S. 5-6).
 Ferner nahm sie zur 
Sach
- und Rechtslage 
in materieller Hinsicht 
Stel
lung (Urk. 2 S. 1-3).
    
In der Beschwerdeantwort
 führte sie ergänzend aus, 
die Mandatsniederlegung durch 
die
 Orion sei ihr nie mitgeteilt worden. Des Weiteren betonte sie, dass der Beschwerdeführer in seinem E-Mail angegeben habe, das unterzeichnete Origi
nal - dessen Erforderlichkeit er sich bewusst gewesen sei - sei bereits auf dem Postweg unterwegs (Urk. 7 S. 3
 f.
).
 Eine Nachfrist sei nur anzusetzen, wenn jemand weder von rechtskundiger Seite vertreten 
werde
 noch selbst über die nötigen Kenn
tnisse verfüg
e. Der Beschwerdeführer habe indes Besche
id gewusst 
(Urk. 7 S. 5).
2.2
    
Der Beschwerdeführer wendet hiergegen ein, mit dem Versand der E-Mail am 2
4. 
Oktober 2014 sei die Einsprache fristgerecht erhoben worden. Denn die for
mellen Anforderungen an eine Einsprache seien minimal. Es genüge, dass der Wille des Versicherten ersichtlich sei
;
 
dies 
insbesondere, da eine Einsprache sogar mündlich 
erfolgen
 könne (Urk. 1 S. 4).
 Genüge die Einsprache den gesetz
lichen Anforderungen nicht, sei die Beschwerdegegnerin gemäss 
Art. 
10 Abs. 4 
(richtig: 5) 
der 
Verordnung über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungs
rechts
 (ATSV)
 dazu verpflichtet, eine angemessen
e
 Nachfrist zur Behebung des Fehlers anzusetzen. 
Die
 Orion habe seine Vertretung abgelehnt, weswegen er im Zeitpunkt des Versand
s
 der E-Mail nicht vertreten gewesen sei und ihm das Wissen der Orion auch nicht zuzurechnen gewesen sei. Der Beschwerdeführer vertritt den Standpunkt, selbst in letzterem Fall wäre eine Nachfrist zur 
Man
gelbehebung
 anzusetzen gewesen
.
 Die Beschwerdegegnerin habe dadurch, dass sie die Einsprache des Versicherten erst am letzten Tag der Frist an die Orion weitergeleitet habe
,
 
gegen Treu und Glauben verstossen
. Er habe darauf ver
trauen dürfen, dass ihm im Falle des Vorliegens eines Mangels eine Nachfrist 
angesetzt würde. Gehe man davon aus, eine 10-tägige Nachfrist sei angemessen, sei mit der unterschriebenen Einsprache
 vom 3
0. 
Oktober 2014 die Nachfrist gewahrt worden. Zur Wahrung des rechtlichen Gehörs sei ihm nach Gutheis
sung der Beschwerde eine Nachfrist zur zusätzlichen Begründung zu gewähren
 (Urk. 1 S. 5
 f.
)
.
3.
3.1
    
Nachdem der Beschwerdeführer die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 
23. September 2014
 am 2
6. 
September 2014 entgegen genommen hatte
 (Urk. 9/1/
047
)
, sowie unter Berücksichtigung des Fristenlaufs gemäss 
Art. 
38 
Abs. 1 und 3 
ATSG
,
 lief die 30-tägige 
Einsprache
frist
 am 
2
7. 
Oktober 2014 ab.
 Innert dieser Frist wurde einzig per E-Mail am 2
4. 
Oktober 2014 Einsprache erhoben. Die schriftliche Einsprache wurde erst am 3
0. 
Oktober 2014 der Schweizerischen Post übergeben 
(Urk. 9/1/022).
 Entscheidend ist somit, ob die 
Einsprachefrist
 mit dem E-Mail vom 2
4. 
Oktober 2014 gewahrt wurde.
3.2
    
Laut 
Art. 
10 Abs. 3 ATSV 
kann die Einsprache wahlweise schriftlich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich erhoben werden
. 
Im Falle der mündlich erhobenen Einsprache hat der Versicherungsträger ein schriftliches Protokoll auszufertigen, welches vom Einsprecher zu unterzeichnen ist, was insbesondere eine beweisrechtliche Bedeutung hat (
Kieser
, ATSG-Kommentar, 
2. 
Aufl. 2009, 
N. 
20 zu 
Art. 
52 ATSG).
 Bei
 diesem Ablauf anlässlich einer mündlichen 
Ein
spracheerhebung
 ist dem Einwand des Beschwerdeführers, wonach eine E-Mail mit angehängter Datei weit formeller sei 
(Urk. 1 S. 4 
Ziff. 
13), nicht zu folgen.
 
Eine Einsprache per E-Mail ist aus Beweisgründen nicht vorgesehen
 (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts C-70
78/2007 vom 1
3. 
Januar 2010, E. 
5.2; 
C-1097/2014 vom 
9. 
Oktober 2014, E. 6.3)
. Da im vorliegenden Fall eine persönli
che Vorsprache nicht erfolgt ist, war die Einsprache schriftlich zu erheben. Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache 
führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten
 (
Art. 
10 Abs. 
4 ATSV).
 F
ehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung der Mängel an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten w
erde
 (
Art. 
10 Abs. 5 ATSV)
.
3.3
    
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zu 
Art. 
42 Abs. 5 des 
Bundesge
richtsgesetzes
 (BGG), welche eine im V
ergleich zu derjenigen von Art. 
10 Abs. 5 ATSV insofern gleichlautende Regelung enthält, wonach bei einem Fehlen der Unterschrift eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels anzusetzen ist, ist zu unterscheiden, ob es sich beim Fehlen der Unterschrift um ein freiwilliges, bewusstes Unterlassen oder um ein unfreiwilliges, versehentliches Unterlassen 
ge
handelt ha
t
 (BGE 121 II 252 E. 
4b; Urteil des Bundesgerichts 9C_739/2007 vom 2
8. 
November 2007, E. 1.2). Beschwerdeschriften, deren Unterschrift fehlt, können nach dieser Rechtsprechung nur innert Nachfrist verbessert werden, wenn die Unterlassung unfreiwillig erfolgt ist, nicht aber, wenn diese bewusst geschieht. 
3.4
    
Um ein solches bewusstes Fehlen der Unterschrift handelt es sich nach der Recht
sprechung insbesondere bei einer Übermittlung einer Beschwerde per Telefax. Denn eine mittels Telefax eingereichte Rechtsschrift enthält keine Ori
ginal-Unterschrift, da sie nur eine Kopie ist. Eine versicherte Person, die in voller Kenntnis des Mangels (Fehlen der Unterschrift) beim Bundesgericht eine Rechtsschrift mittels Telefax einreicht, indem sie sich auf die Gewährung einer Nachfrist zur Behebung des anfänglichen Mangels verlässt, rechne
t
 in Wirklich
keit mit einer Verlängerung der Beschwerdef
rist. Ein solches Vorgehen kommt
 einem Rechtsmissbrauch gleich und k
a
nn nicht geschützt werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_739/2007 vom 2
8. 
November 2007
,
 E. 
1.2
; vgl. 
zum Beispiel 
auch
 die
 Urteil
e
 des Bundesgerichts 
9C_221/2013
 vom 
26. März 2013
 und 1B_556/2012 vom 
2. 
Oktober 2012
, E. 3, je mit Hinweisen
).
3.5
    
Der Beschwerdeführer reichte seine Einsprache mittels eines (keine Unterschrift aufweisenden) 
E-
Mails ein (Urk. 9/1/018-021), obwohl die Beschwerdegegnerin 
in der Rechtsmittelbelehrung ihrer Verfügung vom 2
3. 
September 2014 explizit darauf hingewiesen hatte, dass die Einsprache auf dem Postweg zu erfolgen habe (Urk. 9/1/013).
 
Der Beschwerdeführer war sich des Formerfordernisses der schrift
lichen Eingabe auf dem Postweg offensichtlich bewusst. In seinem E
-M
ail an die Beschwerdegegnerin vom 2
4. 
Oktober 2014, dem die Einsprache ange
hängt war, wies der Beschwerdeführer darauf hin, das Original der Einsprache sei auf dem Postweg unterwegs (Urk. 9/1/21). Das eigenhändig unterzeichnete Original der Einsprache traf in der Folge auch bei der Beschwerdegegnerin ein, jedoch erst nach Ablauf der 
Einsprachefrist
 am 3
1. 
Oktober 201
4. 
Der Beschwerdeführer hatte die Eingabe nicht am letzten Tag der Frist, dem 27. Oktober 2014, der Post übergeben, sondern erst am 3
0. 
Oktober 2014 und damit verspätet (Urk. 9/1/23). Da der Beschwerdeführer den Sinn der Rechts
mittelbelehrung in der Verfügung vom 2
3. 
September 2014 (Urk. 9/1/14) ver
standen und in seinem E
-M
ail vom 24. Oktober 2014 darauf hingewiesen hatte, das Original seiner Einsprache sei auf dem Postweg unter
wegs, bestand für die Beschwerdegegnerin kein Anlass, eine Nachfrist im Sinne von 
Art. 
10 
Abs. 
5 ATSV zur Behebung eines Formmangels anzusetzen. Dazu bestand auch deswe
gen kein Anlass, weil der Beschwerdegegnerin zum damaligen Zeitpunkt nicht bekannt war, dass der Beschwerdeführer nicht mehr durch seine Rechtsschutz
versicherung beraten und vertreten war. Soweit aktenkundig orientierte der 
Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin nicht über den diesbezüglichen Ent
scheid der Orion vom 1
3. 
Oktober 2014 (vgl. 
Urk. 
3). Die Beschwerdegegnerin verhielt sich somit korrekt, indem sie nach Erhalt des E
-M
ails des Beschwerde
führers vom 24. Oktober 2014 die angekün
digte Zusendung der schriftlichen Einsprache per Post abwartete. Da die 
form
gültige
 Einsprache indessen verspä
tet erfolgte, ist der 
Nichteintretensentscheid
 der Beschwerdegegnerin nicht zu beanstanden u
nd die hiergegen erhobene Beschwer
de 
ist 
abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt David Husmann
- 
Schweizerische Mobiliar Versicherungsgesellschaft AG
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigWidmer