zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00027 · 2014-03-25 · de
Alleinstehende mit reduziertem Pensum nicht als Teilerwerbstätige mit Aufgabenbereich Haushalt zu qualifizieren. 100 % erwerbstätig im Gesundheitsfall nicht realistisch, da Versicherte noch nie 100 % erwerbstätig war.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00027
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
 vom 
25. März 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
substituiert durch Stadt Zürich, Soziale Dienste, Team Sozialversicherungen
lic
. 
iur
. 
Y.___
, Verwaltungszentrum 
Werd
Werdstrasse
 75, Postfach, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die 1970 geborene 
X.___
 
bezieht seit dem 22. November 1993 Leistungen der Sozialhilfe (Urk. 8/6). Am 21. September 2005 
meldete 
sie 
sich unter Hinweis auf Schwerhörigkeit, Legasthenie, depres
sive Episoden, Lumbalgien und Adipositas bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum 
Bezug von Leistungen der Invalidenversi
cherung 
an (Urk. 8/7). Die IV-Stelle liess in der Folge einen Auszug aus dem Individuellen Konto der Versicherten erstellen
 (IK-Auszug, Urk. 8
/10)
,
 
holte medizinische Berichte ein und klärte die erwerblichen Verhältnisse ab
.
 A
m 3. April 2006 ordnete sie ein
 psychiatrische
s
 
Gutachten
 an (Urk. 8
/21)
, welches
 am 2. Mai 2006 erstattet
 wurde
 (Urk. 
8
/22). Nach durchgeführtem 
Vorbescheid
verfahren
 verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 24. Oktober 2006 einen Leistungsanspruch der Versicherten
 (Urk. 
8/32
)
.
 Diese Verfügung blieb unange
fochten.
1.2
    
Nachdem die Sozialen Dienste der Stadt Zürich am 4. April 2011 
e
ine Meldung 
zur Früherfassung 
der Versicherten 
bei der 
IV-Stelle machten
 (Urk. 8/45), mel
dete 
sich diese
 a
m 20. April 2011 unter Hinweis auf Arthrose, 
Rückenbeschwer
den
 und Depression 
erneut 
zum Leistungsbezug an (Urk. 8/50). 
Die IV-Stelle
 zog einen aktuellen IK-Auszug der Versicherten bei (Urk. 8/57) und tätigte medizi
nische und erwerbliche Abklärungen.
 Sie 
liess sodann eine Haushaltsabklärung durchführen (Urk. 8/69) und 
veranlasste eine psychiatrische Untersuchung durch den RAD-Arzt 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH
,
 (Urk. 8/67) sowie eine orthopädische Untersuchung durch den RAD-Arzt 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie (Urk. 8/75).
 Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 ver
neinte die IV-Stelle mit Verfügung
 vom 11. 
Dezember 2012 einen Anspruch auf berufliche Massnahmen und mit Verfügung vom 12. Dezember 2012 einen Rentenanspruch (Urk. 8/89
 = Urk. 2
).
2.
    
Gegen die 
rentenabweisende 
Verfügung der IV-Stelle vom 12. 
Dezember 2012 erhob die Versicherte
, vertreten durch die Sozialen Dienste der Stadt Zürich,
 Beschwerde und beantragte, 
es sei ihr eine 
Dreiviertels
rente
 ab Oktober 2011 zu
zu
sprechen. Eventualiter sei ihr eine halbe Rente ab Oktober 2011 zuz
u
spre
chen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1).
 Mit Beschwerdeantwort vom 27. Februar 2013 bean
tragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 7), was der Beschwerdeführerin am 6. März 2013 mitgeteilt wurde (Urk. 9).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die 
Entscheidfindung
 erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzuge
hen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades v
erweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie be
i einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 
1 
des Bundesge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 vorzu
gehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine 
anspruchs
begründende
 Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im 
Beschwer
defall
 obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, K
rankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 
1 
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
1.3
    
Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenanspruches als auch anlässlich einer Rentenrevision (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG) stellt sich unter dem Gesichtspunkt des 
Art. 
28a 
Abs. 
3 IVG in Verbindung mit 
Art. 
16 und 7 
Abs. 
2 ATSG die Frage nach der anwendbaren Invaliditätsbemessungsmethode. 
    
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, führt je zur Anwendung einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, 
Betätigungsver
gleich
, gemischte Methode) und ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beein
trächtigung bestünde. Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstä
tigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch, 
das heisst
 ohne 
Gesundheitsscha
den
, aber bei sonst gleichen Verhältnissen, erwerbstätig wäre (
Art. 
27
bis
 IVV). Die gemischte Methode bezweckt damit eine möglichst wirklichkeitsgerechte Bemessung des Invaliditätsgrades (BGE 133 V 504 E. 3.3 mit Hinweisen).
    
Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben. Dabei sind die kon
krete Situation und die Vorbringen der versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen. Für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Er
werbs
tätigkeit ist der im Sozial
versicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich (
BGE 137 V 334
 E. 3.2, 
130 V 393
 E. 3.3, 
125 V 146
 E. 2c, je mit Hinweisen).
    
Bei im Haushalt tätigen Versicherten (vgl. 
Art. 
27 IVV) sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige 
Erzie
hungs
- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Bega
bungen zu berücksichtigen (Urteil 9C_915/2012 des Bundesgerichts vom 1
5. 
Mai 2013 mit Hinweisen auf BGE 133 V 504 E. 3.3).
    
    
Die gemischte Methode findet auch Anwendung, wenn der (in einem Aufgaben
bereich tätigen) versicherten Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung eine vollzeitliche Erwerbstätigkeit zumutbar wäre, sie aber trotzdem eine solche nicht ausüben würde (vgl. BGE 133 V 504 E. 3.3 in 
fine
). 
Ist jedoch anzuneh
men, die versicherte Person wäre ohne gesundheitliche Be
einträchtigung teiler
werbstätig
, ohne daneben in einem andern Aufgabenbereich nach 
Art. 
5 
Abs. 
1 IVG
 tätig zu sein, ist die Invalidität 
ausschliesslich
 nach den Grundsätzen für 
Erwerbstätige, somit nach 
Art. 
16 ATSG zu bemessen (
Art. 
27
bis
 
Abs. 
1 Satz 1 sowie 
Abs. 
1 Satz 2 und 3 e 
contrario
 IVV). Die gemischte Methode gelangt hier ebenso wenig zur Anwendung wie bei ohne Gesundheitsschaden voll Erwerbs
tätigen (
Art. 
27
bis
 
Abs. 
2 IVV). Das 
Valideneinkommen
 ist nach 
Massgabe
 der ohne Gesundheitsschaden ausgeübten Teilerwerbstätigkeit festzulegen. Ent
scheidend ist, was die versicherte Person als Gesunde tatsächlich an Einkommen erzielen würde, und nicht, was sie bestenfalls verdienen könnte. Wäre sie gesundheitlich in der Lage, voll erwerbstätig zu sein, reduziert sie aber das Arbeitspensum aus freien Stücken, insbesondere um mehr Freizeit zu haben, oder ist die Ausübung einer Ganztagestätigkeit aus Gründen des Arbeitsmarktes nicht möglich, hat dafür nicht die Invalidenversicherung einzustehen (
BGE 125 V 157
 E. 5c/
bb
 mit Hinweisen; ZAK 1992 S. 92 E. 4a). Das Invalideneinkommen bestimmt sich entsprechend den gesetzlichen Vorgaben danach, was die versi
cherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger 
Eingliederungsmassnahmen
 durch eine 
ihr zumutbare
 Tätigkeit bei ausgegliche
ner Arbeitsmarktlage erzielen könnte. Dabei kann das - vom Arzt festzulegende - Arbeitspensum unter Umständen grösser sein als das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung geleistete (vgl. BGE 131 V 51 E. 5.1.2). 
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid 
ging die IV-Stelle
 
davon aus
, dass die Beschwerde
führerin ohne Gesundheitsschaden weiterhin ihrer Tätigkeit als Zustellerin in
 einem Pensum von 15
 % na
chgehen würde. Die restlichen 85
 % entfielen in den Aufgabenbereich. Der Invaliditätsgrad betrage 3 %, weshalb kein Rentenan
spruch bestehe (Urk. 2).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin 
stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt
, sie würde als Gesunde einer 100 % Erwerbstätigkeit nachgehen. Als allei
nstehende
 
und 
seit Oktober 2012 geschiedene Frau oh
ne Familienbetreuungspflichten – 
die Tochter sei seit 2010 volljährig und wohne seit April 201
2 nicht mehr im selben Haushalt –
 würde sie ohne gesundheitliche Probleme eine Vollzeitstelle anneh
men. 
Sie erhalte keine Unterhaltszahlungen von ihrem geschiedenen Ehemann. Aufgrund der fehlenden Ausbildung könne sie keine qualifizierten Stellen annehmen, so dass das Lohnniveau tief sei. Deshalb müsse sie Vollzeit arbeiten, um ihren Lebensunterhalt decken zu können. Es gebe keinen Grund, die gemischte Methode zur Anwendung zu bringen.
 Zur Ermittlung des 
Invalidi
tätsgrades
 sei die allgemeine Methode des Einkommensvergleichs anzuwenden. Bei Annahme einer Restarbeitsfähigkeit von 50 % resultiere ein Invaliditätsgrad 
von 50 %. Unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von 10 % resultiere ein Invaliditätsgrad von 60 % (Urk. 1).
3.
    
3.1
    
Umstritten ist
 zunächst
,
 ob die Beschwerdeführerin als Teilerwerbstätige mit einem Aufgabenbereich Haushalt zu qualifizieren
 ist
.
3.2
    
Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Qualifikation der Beschwerdeführe
rin als Teilerwerbstätige auf den Haushaltsabklärungsbericht vom 28. März 2012, 
wonach
 
die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall zu 90 % im Aufga
benbereich Haushalt und zu 10 % im Erwerbsbereich tätig wäre (Urk. 8/69). Im Rahmen des 
Vorbescheidverfahrens
 änderte die IV-Stelle die Qualifikation auf 85 % im Haushaltsbereich u
nd 15 % im Erwerbsbereich (Urk. 2). Gemäss 
eige
nen 
Angaben 
lebt die
 Beschwerdeführerin von ihrem Ehemann getrennt bzw. ist inzwischen (seit Oktober 2012) geschieden und 
ihre
 1992 geborene Tochter 
ist 
im April 2012 aus der Familienwohnung ausgezogen
 (Urk. 
1 S. 7).
 Somit lebt die Beschwerdeführerin alleine
 und hat keinerlei Betreuungsaufgaben 
mehr 
wahrzunehmen
. Entgegen der von der Beschwerdegegnerin vertretenen Auf
fassung kann 
daher 
nicht angenommen werden, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall zu 85 % im Aufg
abenbereich Haushalt tätig wäre,
 zumal ein Einpersonenhaushalt 
keinesfalls
 ein solches Pensum erfordert
 und 
auch 
keiner
lei Anhaltspunkte dafür bestehen, da
ss sie für ihren Haushalt einen 
grösseren Aufwand tätigen müsste als eine alleinstehende Person mit einem 
vollen
 Arbeitspensum.
 
Im Übrigen werden a
lleinstehende Personen mit reduziertem Beschäftigungsgrad nicht automatisch z
u Teil
erwerbstätigen mit einem Aufga
benbereich Haushalt neben der Berufsausübung 
(BGE 131 V 51 E. 
5.2). 
Es besteht daher 
von
 vornherein kein Raum für die Anwendung der gemischten Methode.
3.3
    
Umstritten ist weiter, in welchem Umfang die Beschwerdeführerin
 hypothetisch, d.h.
 ohne gesundheitliche Beeinträchtigung
,
 erwerbstätig wäre.
3.4
    
Die Beschwerdeführerin 
macht geltend
, dass sie im Gesundheitsfall zu 100 % erwerbstätig wäre (Urk. 1 S 
7
)
. Anlässlich der Haushaltsabklärung gab sie an, da sie schon lange Zeit nicht mehr gearbeitet habe, würde sie zuerst mit einem 50 % Pensum beginnen und dieses dann kontinuierlich auf 100 % steigern (Urk. 8/69
 S. 3
).
 Es stellt sich die Frage, ob dies mit Blick auf 
ihre
 
Erwerbsbio
graphie
 realistisch 
erscheint
. 
Die Beschwerdeführerin 
wird
 seit dem 22. November 1993
 mit 
Leistungen der 
Sozialhilfe unterstützt (Urk. 
8/6). Gemäss IK-Auszug
 war sie seit 1988 – wenn sie überhaupt erwerbstätig war – 
in nur sehr geringen 
Pensen
 arbeitstätig
 (Urk. 8/57)
. Soweit sie geltend macht, sie sei nach der abgebrochenen Ausbildung zu 90 % bis 100 % 
im Verkauf 
tätig gewesen
 (Urk. 1 S. 7)
, stimmt dies nicht mit dem IK-Auszug 
überein. 
Im Jahr 
1992 ist ihre Tochter geboren. 
Die Beschwerdeführerin war 
grösstenteils 
allein
erziehend. 
Der Ehemann und Vater ihrer Tochter sei bereits 13 Monate nach der Geburt
 der Tochter
 „abgehauen“
 (Urk. 8/22 S. 
4). 
Im Jahr 
1995
 wurde die Ehe geschieden und es wurden ihr Kinderunterhaltsbeiträge zugesprochen (Urk. 
8/15). 
Mit dem Ehemann, den sie im Jahr 2000 heiratete, lebte sie nur gerade 19 Tage zusammen (Urk. 8/22 S.
 
4)
 und die Ehe wurde im Jahr 2005
 geschieden (Urk. 8/16
 und Urk. 
8/13
). 
Im Jahr 2006 heiratete sie einen Arbeits
losen (Urk. 8/22 S. 5). Die
se
 Ehe wurde 2012 geschieden
 (Urk. 
1 S.  7)
. Als die
 Tochter 
zehn
 Jahre alt war
 (2002), besucht
e
 sie 
eine Tages
schule. Obwohl die Beschwerdeführerin
 von da an
 
ihre Tochter 
tagsüber kaum noch 
betreuen
 musste, war sie
 weiterhin
 
nicht erw
erbstätig. 
Sie tätigte auch mit zunehmendem Alter der Tochter 
keine Arbeitsbemühungen,
 um nicht mehr von Sozialhilfe abhängig zu sein.
 Die Beschwerdeführerin ist seit dem
 13. 
Mai 2009 bei der 
B.___
 als Zustellerin tätig (Urk. 8/56). Sie arbeitet ca. 5.9 Stun
den pro Woche, was einem Pensum von rund 15 % entspricht.
 Obwohl die Beschwerdeführerin angesichts ihrer finanziellen Verhältnisse auf eine volle Erwerbstätigkeit angewiesen gewesen wäre, arbeitete sie jeweils nur in 
Pensen
 
von 
weit unter 50 % und bezog Sozialhilfe. 
Die fehlenden Arbeitsbemühungen lassen sich sodann nicht mit ihrem Gesundheitszustand begründen. Gemäss der medizinischen Aktenlage, wäre sie gesundheitlich 
nämlich 
stets in der Lage gewesen
, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. 
Im Gutachten vom 2. 
Mai 2006 attestierte ihr 
Dr. 
med. 
C.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychothe
rapie FMH, 
denn auch 
eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
 (Urk. 8/22)
. 
Die
 Beschwer
deführerin 
fühlt sich seit Jahren 
aufgrund von psychosozialen 
Belastungsfak
toren
 und damit
 
aus invalidenversicherungsrechtlich nicht relevanten Gründen
 in ihrer Arbeitsfäh
igkeit eingeschränkt und 
bezieht 
Sozialhilfe. 
Angesichts ihrer konkreten Situation erscheint es somit als nicht realistisch, wenn sie angibt, dass sie zu 100 % erwerbstätig wäre
, zumal sie auch ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen nie in einem vollen Pensum arbeitete
. 
Nach
 dem G
esagten 
ist 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin
 auch
 im Gesundheitsfall in einem Pensum von wenige
r als 50 % erwerbstätig wäre. Da
 gemäss der medizinischen Aktenlage eine Arbeits
fähigkeit von 50 % besteht (Urk. 
8/67
 und Urk. 
8/75
)
, liegt keine 
gesundheits
bedingte
 Einkommenseinbusse vor.
3.5
    
Bei dieser Sachlage erübrigt es sich, auf die weiteren Einwände der
 Beschwerde
führerin einzugehen.
3.6
    
Die angefochtene Verfügung erweist sich im Ergebnis somit als 
rechtens
, wes
halb die Beschwerde abzuweisen ist.
4.
    
4.1
    
Die Beschwerdeführerin stellte ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1 S. 
2
). Vorliegend sind die Voraussetzungen gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt, wes
halb dem Gesuch der Beschwerdeführerin zu entsprechen ist. Sie ist auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach sie zur Nachzahlung der ihr erlassenen Gerichtskosten verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist.
4.2
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 
8. 
Januar 2013 
wird der Beschwerdeführerin die unent
geltliche Prozessführung gewährt,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt
,
 jedoch
 zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Stadt Zürich, Soziale Dienste, Team Sozialversicherungen
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht