zh_sozialversicherungsgericht · IV.2020.00011 · 2020-11-04 · de
Die vorliegenden med. Berichte der behandelnden Ärzte und die Akten-Beurteilung des regionalen ärztlichen Dienstes lassen eine Beurteilung der veränderten medizinischen Verhältnisse sowie überhaupt der Arbeitsfähigkeit mit dem Mass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht zu. Rückweisung zur weiteren Abklärung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00011
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
 vom 
4. 
November 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Departement Soziales der Stadt Winterthur
Y.___
, Soziale Dienste, Sozialversicherungsfachstelle
Pionierstrasse 5, 8403 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 
1968
,
 Mutter eines Sohnes (Jahrgang 2000), 
verfügt über keine berufliche Ausbildung und 
arbeitete
 von 7. Januar 2004 bis 31. Juli
 
2008
 
in einem 
Teilzeitp
ensum als Küchenhilfe in einem Restaurant
 (vgl. Urk. 8/
6
 
S. 1 f. und 
S. 
5, Urk. 8/9
/2-8 S. 1
, Urk. 8/15 S. 2
). 
Sie
 meldete sich am 
4
. 
Februar
 20
09
 unter Hinweis auf 
eine psychische Erkrankung
 zum Leistungsbezug an (Urk. 8/
6
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 tätigte erwerbliche und medizinische Abklärungen - unter anderem führte sie eine Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt durch (Urk. 8/15) - und
 sprach 
der Versicherten
 
mit Verfügung vom 
9
. 
Dezember
 20
10
 (Urk. 8/
39
) bei einem Invaliditätsgrad von 
54
 %
 mit einem Erwerbsanteil von 44 % und einem Haushaltsanteil
 
von 56 % rückwirkend ab 1. August 2009 eine halbe
 Rente zu (vgl. Urk. 8/
18 S. 5
).
    
Im 
Rahmen einer 
amtlichen Revision wurde der Anspruch auf eine halbe Rente mit Mitteilung vom 
29
. 
Juni 2011
 (Urk. 
8
/
4
7
) 
bei einem Invaliditätsgrad von 51 %
 
bestätigt. Nach am 2. März 2012 (Urk. 8/51) geltend gemachter gesund
heitlicher Verschlechterung teilte die IV-Stelle
 am 18. Juni 2012
 (Urk. 8/59)
 mit, es bestehe weiterhin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente
 
bei einem Invaliditätsgrad von 54 %
.
1.2
    
I
m Zuge eines
 im September 2017
 von Amtes wegen eingeleiteten Revisions
verfahrens 
(
Urk. 
8/73) 
tätigte die IV-Stelle medizinische und erwerbliche 
Abklärungen
.
 
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 8/
101
, Urk. 8/10
4
, Urk. 8
/
107
, Urk. 8/
109
, 
Urk. 8/
113
, Urk. 8/115
, Urk. 8/125
) hob
 die IV-Stelle mit Verfügung vom 
22
. 
November
 2019 (Urk. 2) die bisher ausgerichtete Rente auf.
2.
    
Hiergegen erhob 
die
 Versicherte am 8. Januar 2020 (Urk. 1) Beschwerde und beantragte, die Verfügung vom 22. November 2019 sei aufzuheben und es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihr weiterhin die gesetzlichen Leistungen (IV-Rente) zu erbringen; eventualiter seien berufliche Massnahmen/Umschulung zu gewähren unter Erbringung von Taggeldleistungen
. Zudem sei ihr im Falle des Unterliegens die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren
 (S. 2).
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
10
. 
Februar
 20
20
 (Urk. 
7) die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 13. Februar 2020 (Urk. 12) zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines aner
kannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumut
bar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch a
uf eine 
Vier
tels
rente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 
IVG)
.
1.4
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ände
rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem 
Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Fer
ner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Ände
rung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kon
text unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.
5
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige
 Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht
 
(BGE 133 V 108 E. 5.4)
. 
Dabei braucht es sich nicht um eine formelle Verfügung (Art. 49 ATSG) zu handeln. Ändert sich nach durchgeführter Rentenrevision als Ergebnis einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Revisionsergebnis gestützt auf Art. 74
ter
 
lit
. f IVV auf dem Weg der blossen Mit
teilung (Art. 51 ATSG), ist im darauffolgenden Revisionsverfahren zeitlich zu vergleichender Ausgangssachverhalt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (Urteil des Bundesgerichts 9C_599/2016 vom 29. März 2017 E. 3.1.2 unter Hinweis auf 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 3.1.2).
1.
6
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
be
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.
7
    
Sowohl das Verwaltungsverfahren wie auch der kantonale Sozialversi
cherungs
prozess sind vom 
Untersuchungsgrundsatz
 beherrscht. Danach haben Verwaltung und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes 
wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende 
Klarheit besteht. Führen die im Rahmen des 
Untersuchungsgrundsatz
es von A
mtes wegen vorzunehmenden Abklärungen den Versicherungsträger oder das Ge
richt bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweis
wür
digung (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten, und es könnten weitere 
Beweis
massnahmen
 an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so liegt im 
Ver
zicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine 
Verletzung
 des Anspruchs auf 
rechtliches Gehör (antizipierende Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f.
 mit weiteren Hinweisen). Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zusätzlichen 
Abklärungsmassnahmen
 noch neue 
wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_
662/2016 vom 15. März 2017 E. 2.2 mit Hinweis).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre Rentenaufhebung vom 22. November 2019 (Urk. 2) damit, dass von einer Verbesserung der gesundheitlichen Situation auszugehen sei. 
Die gesundheitliche Beeinträchtigung, welche zur 
Renten
zu
s
prache
 geführt habe, sei nicht mehr ausgewiesen. 
Es lägen keine objektivier
baren Befunde mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit mehr vor. Eine fach
ärztliche Behandlung werde seit Oktober 2018 
nicht mehr durchgeführt. E
s
 lägen weiterhin psychosoziale Belastungsfaktoren vor, welche rechtsprechungsgemäss keine invalidenversicherungsrechtlichen Schädigungen darstellten und nicht zu berücksichtigen seien. Aufgrund der Operation vom Juni 2019 sei zwar für einige Wochen von einer vollen Arbeitsunfähigkeit auszugehen, diese sei aber nicht länger andauernd, weshalb sie nicht zu berücksichtigen sei 
(S. 1 f.).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich hingegen in ihrer Beschwerde vom 8. 
Januar
 
20
20
 (Urk. 1) auf den Standpunkt, 
der Unterbruch ihrer psychiatrischen Behandlung sei nur 
von 
kurzer Dauer gewesen. Seit Januar 2018 befinde sie sich wieder in Behandlung. Dementsprechend sei die Behauptung der Beschwerde
gegnerin, sie befinde sich nicht in Behandlung, falsch. Die Berichte der Behandler seien in die Beurteilung miteinzubeziehen. Allfällig sei die Sache zur rechts
genüglichen Abklärung und Einholung eines Gutachtens zurückzuweisen. Die
 
Behandlerin
 habe
 bei
 ihr eine rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtig mittelgradiger Episode mit somatischem Symptom diagnostiziert und 
attestiere ihr eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt. Die abweichende Beurteilung der Beschwerdegegnerin lasse sich nicht rechtfertigen. 
Weiter werde die Relevanz der psychosozialen Faktoren von der 
Behandlerin
 in Zweifel gezogen und zudem könne es nicht angehen, dass ein pathologisches Geschehen nur, weil es auch soziokulturelle Ursachen habe, gleichsam in einen invaliditätsfremden Faktor umgedeutet werde (S. 3 f.).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist unter anderem, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin in einer sich auf die Invalidenrente auswirkenden Weise verbessert hat (Revisionsgrund) und falls ja, ob und in welchem Umfang sie noch Anspruch auf eine Invalidenrente hat.
    
Vergleichszeitpunkt für die Prüfung einer möglichen Veränderung bildet dabei die Mitteilung 
18. Juni 2012 (Urk. 8/59)
, mit welcher die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf eine 
halbe
 Rente bei einem Invaliditätsgrad von 
54
 % bestätigte. Damals führte die Beschwerdegegnerin eine materielle Prüfung mit rechtskonfor
mer Sachverhaltsabklärung, eine eingehende Beweiswürdigung sowie einen Ein
kommensvergleich durch (
vgl. Urk. 8/
5
7-58
; 
E. 1.6
).
3.
3.1
    
Der Mitteilung
 
18. Juni 2012 (Urk. 8/
59) 
lagen gemäss versicherungsinternem Feststellungsblatt vom 
gleichen Tag
 (Urk. 8/
58 S. 1 f.
) nachfolgende medizinische Unterlagen zu Grunde:
3.2
    
Dr. med. 
Z.___
 und Dr. med. 
A.___ von der i
ntegrierten Psychiatr
ie
 B.___
, 
hielten
 in 
ihrem 
Schreiben
 
vom 
2. März
 
2012
 (Urk. 8/
55
) 
fest, im
 Rahmen der Grunderkrankung
 einer rezidivierenden depressiven Störung (ICD 10 F33.10) und aufgrund der schwierigen psycho
sozialen Situation (Trennung, schwierige finanzielle Situation) habe sich trotz adäquater Psychopharmakotherapie und Psychotherapie der psychische Zustand der Beschwerdeführerin so verschlechtert, dass sie auch im geschützten Umfeld ein Arbeitspensum von 50 % seit Anfang 2011 nicht mehr habe leisten können. Im Verlauf habe sie an ausgeprägten Hautausschlägen (am ganzen Körper sowie im Gesicht) gelitten, die dermatologisch abgeklärt und der psychischen Erkrankung zugeordnet worden seien. Ausserdem leide die Beschwerdeführerin an starken Kopfschmerzen. Schwere depressive Symptome seien vorhanden (Schlafstörungen, Freudlosigkeit, Energielosigkeit, schnelle Ermüdbarkeit und Ratlosigkeit). Aktuell bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %. Angesichts der gesamten Symptomatik und aufgrund der Vorgeschichte 
sei derzeit grundsätzlich nicht abzuschätzen, inwieweit mittel- und langfristig von einer Arbeitstätigkeit ausgegangen werden könne.
3.3
    
Pract
. med. 
C.___
, Facharzt für Arbeitsmedizin, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) hielt in seiner Stellungnahme vom 31. Mai 2012 (Urk. 8/58 S. 2) fest,
 
der 
B.___
-Arztbericht vom 2. März 2012 
(
E. 3.2 vorstehend
) 
sei plausibel. Es
 
könne darauf abgestellt werden. Die Beschwerdeführerin leide unverändert an einer rezidivierenden depressiven Störung (ICD-10 F33.10). Es bestehe weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der freien Wirtschaft. Aus versicherungs
medizinischer Sicht sei somit von einem unveränderten Gesundheitszustand
 auszugeh
en. Es werde jedoch postuliert, dass sich die Leistungsfähigkeit im geschützten Rahmen vermindert habe. Ob sich diese verringerte Leistungs
fähigkeit auch einschränkend im Haushaltsbereich bemerkbar mache, bleibe unklar. Daher sei zu empfehlen, dies im Rahmen einer Haushaltsabklärung zu überprüfen. Aus medizinischer Sicht 
ergebe
 sich durch das Auferlegen einer Schadenminderung
spflicht
 keine Verbesserungsmöglichkeit der 
Arbeitsfähigkeit
, weitere medizinische Massnahmen oder
 Abklärungen seien 
nicht notwendig.
3.
4
    
Die Beschwerdegegnerin erwog hierzu in der 
Mitteilung vom
 
18. Juni 2012 (Urk. 8/59)
, dass sich bei der Überprüfung des Invaliditätsgrades (nach neuem Einkommensvergleich [Urk. 8/57]) keine Änderungen hätten feststellen lassen, welche sich auf die Rente auswirk
t
e
n
, weshalb weiterhin Anspruch auf die bisherige halbe Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 54 % bestehe.
4.
4.1
    
Prof. 
Dr. med. 
D.___
, Facharzt für Psychiatrie
 und Psychotherapie
, und med. 
pract
. 
E.___
 
vo
n der 
Klinik F.___
, 
wo die Beschwerdeführerin seit 24. Januar 2018 in Behandlung stand (vgl. Urk. 8/122 S. 2 Ziff. 3.1), 
nannten in ihrem 
Bericht
 vom 
9
. 
Dezember
 
2018
 
(Urk. 
8/93)
 folgende Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
(S. 1):
- 
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1)
- 
Probleme in der Beziehung zum Ehepartner oder Partner (ICD-10 Z63.0)
- 
Status nach Tablettenintoxikation Juli 2008
    
Die Ärzte führten aus, 
der Gesundheitszustand habe sich verschlechtert (Ziff. 1.1). Die Frage zum Ressourcenprofil für eine berufliche Tätigkeit könnten sie nicht beantworten (Ziff. 2.1). D
ie Behandlung sei pausiert. Die Beschwerdeführerin sei in Bezug auf die depressive Symptomatik remittiert (Ziff. 3.1). Sie habe die Therapie 
am 24. Januar 2018 im Vollbild einer mittelgradigen depressiven Symptomatik mit somatischem Syndrom begonnen und 
z
eige sich mit eingeschränkter Stressbelastbarkeit, verminderter Frustrationstoleranz sowie raschem Überforderungsgefühl. Im Längsschnitt betrachtet sei weiterhin von einer verminderten Leistungs- und Arbeitsfähigkeit auszugehen
, wie bereits von den Vorberichterstattern (
gemäss den von der Beschwerdegegnerin zur Verfügung gestellten Akten
) festgestellt worden sei
 (Ziff. 3.3). Es bestehe eine Belastbarkeit für Massnahmen der Wiedereingliederung im Umfang von ca. zwei Stunden 
täglich 
(Ziff. 4.2).
4.2
    
RAD-Arzt 
p
ra
ct
. 
m
ed. 
C.___
 
hielt in seiner Stellungnahme vom 19. Dezember
 
2018 (Urk. 8/97 S. 3) nach Vorlage des Berichtes der 
Klinik F.___
 vom 
9
. 
Dezember
 
2018
 
(
E. 4.1 vorstehend) fest, 
gestützt auf diesen Bericht sei aus versicherungs
medizinischer Sicht von einem im Längsschnittverlauf im Wesentlich unveränderten Gesundheitszustand auszugehen.
4.3
    
Dr. med. 
G.___
, Fachärztin für Allgemeine
 Innere Medizin und Pneumologie
, 
welche die Beschwerdeführerin auf Zuweisung von Dr. 
E.___
 ab dem Früh
jahr 2019 aufsuchte, stellte in ihrem Bericht vom 18. April 2019 (Urk. 8/112/2; vgl. auch den Bericht vom 1. März 2019 [Urk. 8/112/1]) folgende Diagnosen: 
- 
mittelschweres obstruktives Schlafapnoesyndrom, AHI 18.8/h
- 
Schnarchen, morgendliche Kopfschmerzen
- 
Einleitung CPAP-Therapie am 20. Februar 2019 erfolgt, AHI unter Therapie 0.5/h
- 
Depressive Verstimmung
- 
Arterielle Hypertonie
    
Dr. 
G.___
 führte aus, in der ambulanten nächtlichen Polygrafie habe sich ein mittelschweres obstruktives Schlafapnoesyndrom gezeigt. Sie habe den Befund 
mit 
der Beschwerdeführerin besprochen und ihr die Therapieoptionen erklärt. Wegen der Tagesmüdigkeit habe sie ihr eine CPAP-Therapie empfohlen. Nach
 
Eingewöhnung an die Therapie sei die Beschwerdeführerin gut 
zurecht
gekommen
. 
Sie fühle sich erholter und die morgendlichen Kopfschmerzen seien weg. Bei Datenauslesung zeige sich eine gute Nutzung und der AHI habe sich unter CPAP-Therapie auf 0.5/h 
zurückgebildet.
4.4
    
Prof. Dr. 
D.___
 
und med. 
pract
. 
E.___
 von der 
Klinik F.___
 
stellten
 in ihrem 
Bericht vom 
8
. 
Juli
 
2019
 
(Urk. 8/
122
)
 
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bei Therapiebeginn am 24. Januar 2018 (S. 1):
- 
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 
unter Medikation remittiert 
(ICD-10 F33.
4
)
- 
Zustand
 nach
 Tablettenintoxikation in suizidaler Absicht (30 x 25 mg Quetiapin und 30 x 10 mg Tabletten Zolpidem) 2008
- 
Mittelschweres obstruktives Schlafapnoesyndrom, AHI 18.8/h (Erst
diagnose März 2019)
- 
CPAP-Therapie
- 
Arterielle Hypertonie
- 
Rückenschmerzen
    
Die Ärzte 
hielten fest
, 
der Gesundheitszustand sei stationär (Ziff.
 
1.1). S
owohl die bisherige wie auch eine angepasste Tätigkeit könne im Umfang von zwei Stunden täglich ausgeübt werden.
 Es bestehe e
ine Verminderung der Leistungsfähigkeit im Umfang von 50 %
 (Ziff. 
2.1
).
 Die Sitzungsfrequenz betrage alle 4-6 Wochen (Ziff. 3.1). Die Beschwerdeführerin zeige
 auch unter Medikation nur eine einge
schränkte Stressbelastbarkeit s
owie eine ve
rminderte Frustrationstoleranz. 
Die fehlende familiäre Unterstützung und
 
ein nur eingeschränktes soziales Umfeld einerseits, sowie die bestehende
 innere 
Unsicherheit 
und ein eingeschränktes 
Selbstwertgefühl
 
seien
 als krankheitsaufrechterhaltende
 und -fördernde Faktoren zu sehen.
 Es besteh
e
 weiterhin eine verminderte 
Leistungs- und Arbeitsfähigkeit. Weiter erscheine die Prognose
 einer e
rneuten d
epressiven 
Episode b
ei 
fehlender Unterstützung sehr
 wahrscheinlich
 (Ziff. 3.3)
.
 Als bestehende Faktoren, welche die Krankheit aufrechterhalten würden, bestünden eine konfliktbehaftet
e
 
Scheidung, Trennung
 vom Ehemann, ein sozial
 kaum 
unterstützendes Umfeld, die Familie lebe auf den Philippinen
, 
Gefühl des 
E
ntwurzeltseins
, innere Zerrissenheit zwischen dem Wunsch
,
 für Ihren Sohn zu sorgen 
und
 mehr Kontakt zur eigenen Familie zu haben (Ziff. 4.4).
4.5
    
Dr. med. 
H.___
 vom Kantonsspital 
I.___
 hielt in seinem Bericht vom 25. Oktober 2019 (Urk. 8/126/7-8) auf Rückfrage der Beschwerdegegnerin nach am 20. Juni 2019 erfolgter Operation eines invasiven Mammakarzinoms an der rechten Brust (vgl. Operationsbericht vom 20. Juni 2019 [Urk. 8/124/2-4]) fest, sie hätten der Beschwerdeführerin vom 19. Juni bis 10. Juli 2019 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert.
 Möglicherweise seien durch andere Abteilungen auch Arbeitsunfähigkeiten ausgestellt worden.
 Die Arbeitsunfähigkeit gelte für die Tätigkeit als Küchenhilfe (Ziff. 1.3). 
Die Beschwerdeführerin stehe unter endokriner Therapie. Die anderen Behandlungen seien abgeschlossen (Ziff. 2.2). 
Nach Abschluss der Behandlungen soll
t
e eine Wiederaufnahme der Arbeit in den kommenden Wochen bis Monat
e
n
 realistisch sein (Ziff. 2.7).
4.6
    
RAD-Arzt 
pract
. med. 
C.___
 hielt in seiner Stellungnahme vom 
20
. 
November
 2019 (Urk. 8/129 S. 
6
 f.) nach Vorlage
 des
 
Berichtes 
der 
Klinik F.___
 
vom 8. Juli 2019 
und 
des Berichtes des 
I.___
 vom 25. Oktober 2019 
(
E. 4.
4-5
 vorstehend) fest, 
zusammenfassend ergäben sich aufgrund der neu eingetroffenen Unterlagen keine dauerhaften/langandauernden Änderungen bezüglich der Beurteilung der funktionellen Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin. An der abschliessenden RAD-Stellungnahme vom 19. Dezember 2018 (E. 4.2) könne weiterhin fest
gehalten werden.
5.
    
5.1
    
Als Grundlage für ihre Verfügung vom 
22
. 
November 2019 (Urk. 2) dienten der Be
schwerdegegnerin gemäss den versicherungsinternen Feststellungsblättern vom 
29
. 
Januar
 und 
22
. 
November
 2019 (Urk. 
8
/
97
, Urk. 
8
/
129
) 
im Wesentlichen 
die 
Klinik F.___
-Berichte
 vom 
9. 
Dezember
 2018
 und vom 8. 
Juli
 201
9
 (E. 
4
.1, E. 
4
.
4
), der Bericht von Dr. 
G.___
 vom 
18
. 
April
 
201
9
 (E. 
4
.
3
), der Bericht von Dr. 
H.___
 vom 
2
5. 
Oktober
 2019 (E. 
4
.
5
) und die aktengestützten Stellungnahmen des RAD-Arztes
 
pract
.
 med.
 
C.___
 vom 
19
. 
Dezember 2018
 und 
20
. 
November
 201
9
 (E. 
4
.
2
 und 
E. 
4
.
6). Die Beschwerde
gegnerin schloss aus 
diesen 
Unterlagen, 
dass von einer Verbesserung der gesundheitlichen Situation auszugehen sei und die gesundheitliche Beeinträchtigung, welche zur 
Rentenzuprache
 geführt hatte, nicht mehr ausgewiesen sei 
(E. 2.1).
5.2
5.2.1
    
Was das im Vordergrund stehende psychische Leiden 
(
depressive Störung
)
 angeht, welches bei der letzten massgeb
lichen Revision ausschlaggebend
 für die Bestätigung der halben Rente war (vgl. E. 3), 
lassen die vorhandenen Akten keine Beurteilung des Gesundheitszustands
 der Beschwerdeführerin mit dem Mass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu. 
Insbesondere bleibt unklar, ob und inwiefern sich der psychische Gesundheitszustand gegenüber der massgeblichen Rentenrevision 
tatsächlich verändert
 
hat
 und somit allenfalls eine wesentliche 
Veränderung
 im Sinne eines Revisionsgrundes vorliegt
.
5.2.2
    
Bei
 der letzten Revision wurde aus medizinischer Sicht von einer kompletten Arbeitsunfähigkeit sowohl im freien Arbeitsmarkt als auch im geschützten Rahmen aufgrund der depressiven Störung ausgegangen (E. 3.2).
    
Die 
einzigen vorhandenen 
fachärztlichen Berichte der 
Klinik F.___
 vom 9. Dezember 2018 (E. 4.1) und vom 8. Juli 2019 (E. 4.4) sind 
bezüglich einer wesentlichen Veränderung
 nicht kohärent 
respektive
 widersprüchlich. So 
gingen
 die 
Klinik F.___
-Ärzte im Bericht vom 9. Dezember 2018 
zunächst 
von einem verschlechterten Gesundheitszustand aus
 und hielten eine Wiedereingliederung im Umfang von 2 h 
täglich für möglich. Demgegenüber hielten sie ohne nähere Beschreibung des Verlaufs die depressive Störung am 
8. 
Juli 2019 für remittiert und sahen den Gesundheitszustand als stationär an. Dabei gingen sie von einer Arbeitsfähigkeit von 2 h täglich in angepasster und angestammter Tätigkeit aus, attestierten zugleich jedoch eine Arbeitsfähigkeit von 50
 %
 ohne eine Angabe dazu, auf welches Pensum sich dies bezieht.
    
Zweifelhaft ist dementsp
rechend auch das vom RAD-Arzt 
p
r
a
ct
. med. 
C.___
 gestützt auf die Berichte der 
Klinik F.___
 
am 2
0. 
November 2019 
gezogene Fazit, der Gesundheitszustand sei unverändert, wie am 19. Dezember 2018 (E. 4.2) 
und 20. November 2019 ausgeführt
 
(E. 4.6), denn die RAD-Beurteilungen vom Dezember 2018 und vom November 2019 bezogen sich je auf unterschiedlich lautende Einschätzungen. 
    
Eine
 
notwendige, 
fachärztliche 
Aussage
, welche 
die Annahme stützt
, dass 
und wie 
sich der Gesundheitszustand seit der letzten Revision 
tatsächlich 
veränderte, fehlt 
damit
.
 Zwar sprechen einige Umstände durchaus für eine Verbesserung
, so 
etwa die als remittiert bezeichnete Depression oder 
die 
postulierte Verminderung der Leistungsfähigkeit um lediglich 50 %
 (E. 4.4) wie auch die zumindest vorüber
gehende Erwerbstätigkeit in den Jahren 2013 bis
 2017
 (vgl. Urk. 8/103)
. A
ngesichts der Widersprüchlichkeit der Berichte der 
Klinik F.___
 mangelt es aber an einer verlässlichen fachärztlichen Grundlage.
 Damit ist der Sachverhalt hinsichtlich allfälliger wesentlicher Veränderungen des Gesundheitszustandes 
ungenügend abgeklärt
.
5.2.3
    
Selbst wenn sich jedoch auch der medizinische Sachverhalt 
aus psychiatrischer Sicht 
wesentlich ver
ändert haben sollte, kann 
gestützt auf die vorhandenen fach
ärztlichen Berichte nicht ohne Weiteres auf ein irrelevantes psychisches Geschehen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit geschlossen werden.
    
Wenn auch die 
Ärzte
 der 
Klinik F.___
 die rezidivierende Depression als unter Medikation remittiert erachteten, diagnostizierten sie diese als Erkrankung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit und hielten fest, dass sich auch unter Medikation nur eine eingeschränkte Stres
sbelastbarkeit und Frusttoleranz
 zeige mit weiterhin bestehender verminderter Leistungs- und Arbeitsfähigkeit und 
sie 
betrachteten
 die Beschwerdeführerin nur im Umfang von 
zwei
 Stunden täglich als arbeitsfähig. Ob und inwiefern ein psychis
cher Gesundheitsschaden besteht respektive die verminderte Leistungsfähigkeit
 
im Rahmen der depressiven Störung zu sehen ist oder
 einzig 
auf die
 
aufgeführten
 
psychosozialen
 Faktoren 
zurückgeht
, 
lässt sich den Berichten der 
Klinik F.___
 nicht
 klar
 entnehmen.
 
Bereits bei der anlässlich der Revision im Jahr 2012 festgestellten vollständigen Arbeits
unfähigkeit 
spielten
 auch
 psychosoziale Faktoren eine wesentliche Rolle (E. 3.2). 
Wenn
 auch
 psychosoziale Faktoren bei der invalidenversicherungsrechtlichen Beurteilung grundsätzlich ausser Acht 
zu 
bleiben
 haben
, können sie jedoch 
mittelbar zur Invalidität beitragen, wenn und soweit sie zu einer ausgewiesenen Beeinträchtigung der psychischen Integrität als solcher führen, welche ihrerseits eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bewirkt, wenn sie einen ver
selbständigten Gesundheitsschaden aufrechterhalten oder den Wirkungsgrad seiner - unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden - Folgen verschlimmern (Urteil 
des Bundesgerichts 9C_371
/
2019 vom 7. Oktober 2019 E. 5.1.3
 mit Hinweisen).
 Entscheidend ist deshalb eine eingehende fach
ärztliche diesbezügliche Auseinandersetzung, welche vorliegend nicht gegeben ist.
    
Unklar bleibt 
dementsprechend
 auch das Ausmass einer allfälligen auf ein psychisches Leiden zurückgehende
n
 Einschränkung der funktionellen Leistungs
fähigkeit. Die Angabe
n
 der Ärzte der 
Klinik F.___
 sind 
dazu 
widersprüchlich. Einerseits gehen sie von einer Arbeitsfähigkeit von zwei Stunden täglich – was etwa einer Leistungsfähigkeit von 25 % entspricht - aus, anderseits beziffern sie die Einbusse der Leistungsfähigkeit mit 50 % (E. 4.1 und E. 4.4).
 
Anderweitige fachärztliche Unterlagen liegen keine vor
. D
emnach mangelt es für die Beantwortung der Frage der Arbeitsfähigkeit aufgrund des psychischen Leidens an einer verlässlichen
 und beweiskräftigen
 fachärztlichen Grundlage.
 Schlicht aktenwidrig ist die Fest
stellung der Beschwerdegegnerin, dass seit Oktober 2018 keine 
fachärztliche Behandlung 
mehr erfolgt
e
, gaben die Ärzte der 
Klinik F.___
 doch
 einen 4-6-wöchigen Behandlungszyklus an (vgl. E. 2.1, E. 4.4).
    
Damit ist der Sachverhalt hinsichtlich einer allfälligen auf ein psychisches Leiden zurückgehende
n
 Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ungenügend abgeklärt.
5.
3
    
Auch in somatischer Hinsicht lassen die vorhandenen Akten keine Beurteilung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin respektive allfällige
r
 dies
bezügliche
r
 Beeinträchtigungen der funktionellen Leistungsfähigkeit (Arbeits
fähigkeit) mit dem Mass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu.
    
D
em Bericht von 
Dr.
 
G.___
 
vom 18. April 2019 (
E. 4.3
) 
lässt sich zwar entnehmen, dass das 
Schlafapnoesyndrom 
erfolgreich behandelt 
wurde
 und 
keine
 
Hinweise auf 
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 
bestehen
, jedoch besteh
en
 hinsichtlich des Mammakarzinom
s, möglicher Folgen wie tumorassoziierte Fatigue (vgl. BGE 139 V 346 E. 3.2-3.4) 
und der im Zeitraum der Heilbehandlung
 einhergehenden Einschränkungen 
offene
 Frage
n
 hinsichtlich der funktionellen Leistungsfähigkeit
 und der Dauer einer allfälligen Arbeitsunfähigkeit. Dr. 
H.___
 selbst
 gab 
an
,
 aufgrund der Operation zwar nur 
von 
19. Juni bis 10. Juli 2019 eine 100%ige 
Arbeitsunfähigkeit attestiert
 zu haben, verwies aber auch darauf, dass
 andere Abteilungen möglicherweise auch Arbeits
un
fähigkeiten attestiert hätten und
 erst nach Abschluss der andauernden endokrinen Therapie die Wiederaufnahme der Arbeit realistisch sein sollte (E. 4.5). Unterlagen zu allfälligen diesbezüglichen Abklärungen durch die Beschwerdegegnerin – indem sie etwa beim 
I.___
 deswegen weitere Berichte angeforderte hätte – finden sich in den Akten keine (vgl. Urk. 8/1-131).
    
Es kann daher anhand der vorhandenen Berichte nicht beurteilt werden, ob und 
gegebenenfalls 
für wie lange allenfalls eine invalidenversicherungsrechtlich relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
aus somatischen Gründen 
vorlag beziehungsweise ob eine solche besteht. 
5.
4
    
Nach dem Gesagten kann aufgrund der Akten nicht mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit festgestellt werden, inwiefern sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der Mitteilung vom 
18. Juni 2012 (Urk. 8/59) 
in psychischer Hinsicht verändert hat
 (E. 5.2.2) und
 
in welchem Umfang die Beschwerdeführerin 
diesbezüglich 
allenfalls weiterhin arbeitsunfähig ist
 (E. 5.2.3)
. Unklar ist ebenfalls,
 inwiefern eventuell auch eine invaliden
versicherungsrechtlich relevante Beeinträchtigung i
m
 Zusammenhang mit dem Mammakarzinom bestand oder immer noch besteht
 (E. 5.3)
. Nachdem der Sach
verhalt nicht ausreichend abgeklärt ist, ist die angefochtene Verfügung vom 
22
. 
November 
2019 aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin
 für weitere Abklärungen 
zurückzuweisen.
    
Dazu wird die Beschwerdegegnerin eine rechtsgenügliche psychiatrische Expertise zu veranlassen haben, welche sich
 insbesondere
 zur Frage über den veränderten Gesundheitszustand seit der Mitteilung vom 18. Juni 2012 und der Arbeitsfähigkeit zu äussern haben wird. Diese wird sich auch mit den Standard
indikatoren zu befassen 
und insbesondere die Rolle der psychosozialen Faktoren zu beleuchten haben
.
    
Hinsichtlich des Mammakarzinom
s
 
und der damit im Zusammenhang stehenden Beeinträchtigungen der funktionellen Leistungsfähigkeit 
sind zumindest die vorhandenen Be
richte einzuholen und 
nötigenfalls weitere Abklärungen zu treffen, sodass 
eine rechtsgenügliche Beurteilung 
der
 Dauer und Art einer allfällig invalidenversicherungsrechtlich relevanten 
Arbeits
un
fähigkeit 
möglich ist
.
    
Je nach Ergebnis der medizinischen Abklärungen wird die Beschwerdegegnerin darüber hinaus auch den Status der Beschwerdeführerin respektive die konkrete Aufteilung von Erwerbs- und Haushaltsanteil zu 
überprüfen haben, zumal sich 
die
 familiäre Situation gegenüber dem Jahr 2012 wesentlich verändert haben 
könnte
. Einerseits ist ihr Sohn nun volljährig und andererseits
 
ist unklar, ob sie sich von ihrem 
Ehemann getrennt 
hat 
(vgl. Urk. 8/
73 S. 1, E. 4.4
).
 
Im
 Zusammen
hang mit 
allfälligen 
Einschränkungen im
 Haushalt ist praxis
gemäss nicht die medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit ausschlaggebend, sondern wie sich der Gesundheitsschaden in der nichterwerblichen Betätigung konkret auswirkt, was durch die Abklärung an Ort und Stelle zu erheben 
wäre
 (vgl. etwa Bundes
ger
ichtsurteil 9C_399/2016 vom 18. 
Januar 2017 E. 4.7.1 mit Hinweisen).
    
Anschliessend wird über die Leistungsansprüche der Beschwerdeführerin erneut zu entscheiden sein.
6.
6
.1
    
Bei diesem Ergebnis erweist sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung als gegenstandslos.
6
.
2
    
Im vorliegenden Verfahren geht es um die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen, weshalb das Verfahren kostenpflichtig ist. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig v
om Streitwert festzulegen (Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 I
VG) und ermessensweise auf Fr. 8
00.-- anzusetzen. Ent
sprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie von der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu tragen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung 
vom 
22. November 2019
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Departement Soziales der Stadt Winterthur
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubMüller