zh_sozialversicherungsgericht · MV.2019.00002 · 2020-09-21 · de
Rentenrevision, volle Arbeitsfähigkeit in bisheriger Tätigkeit, fehlende Invalidität


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
MV.2019.00002
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
 vom 
21. September 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Alex 
Beeler
Beeler
 / Schuler, Rechtsanwälte
Pilatusstrasse
 30, Postfach 2119, 6002 Luzern
gegen
Suva, Abteilung Militärversicherung
Service Center
Postfach, 6009 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1972, 
erlitt
 am 1
2. 
Januar 2003
 im Rahmen des Mili
tärdienstes einen Snowboardunfall.
 
Dabei stürzte er auf den Hinterkopf
 (
Urk. 
9/2, 9/16
/2 S.
 
2 f.
). Die Militä
rversicherung kam für die Heilbehandlung auf und rich
tete Taggelder aus
. Gestützt auf ein vom Versicherten in Auftrag gegebenes 
Gut
achten des
 Instituts 
Y.___
 vom 
2
6. 
Juli 2007
 (
Urk. 
9/250, vgl. auch 
Urk. 
9/248, 9/249)
 respektive einer Stel
lungnahme 
von
 
Dr. 
med. 
Z.___
, Fachärztin 
für Innere Medizin, Leiterin med. Fachstelle Militärversicherung, Chefärztin Militärversicherung,
 vom 2
9. 
August 2007 (
Urk. 
9/
253) sprach sie ihm
 mit Verfügung vom 
3. 
Januar 2008 eine auf einem Invaliditätsgrad von 80
 %
 basierende Invalidenrente ab 
1. 
März 2005 zu
 (
Urk. 
9/258)
.
    
Im Februar 2016 leitete die Invalidenversicherung, welche dem Versicherten ebenfalls eine Invalidenrente ausrichtete, eine Rentenrevision in die Wege
 (vgl. 
Urk. 
8/70, 8/71)
. In Koordination mit der Militärversicherung veranlasste sie das Gutachten des 
Instituts A.___
, vom 
4. 
September 2017 (
Urk. 
8
/82).
 
Die Militärversicherung stellte - nach 
Durchführung des 
Vorbe
scheidverfahrens
 (
Urk. 
8/84, 8/85) 
- 
mit Verfügung vom 1
9. 
Februar 2018 ihre Rentenleistungen per 3
1. 
März
 2018 ein (
Urk. 
8/86). Daran hielt sie mit Ein
spracheen
tscheid vom 2
8. 
Mai 2019 fest (
Urk. 
2, vgl. auch 
Urk. 
8/88).
2.
    
Dagegen erhob 
der Versicherte am 2
7. 
Juni 2019 Beschwerde und beantragte, ihm sei weiterhin eine Rente bei einer Invalidität von 80
 %
, eventualiter bei einer Invalidität von mindestens 73
 %
 auszurichten (
Urk. 
1 S. 2). Die Militärversiche
rung schloss in der Beschwerdeantwort vom 2
3. 
August 2019 auf Ab
weisung der Beschwerde (
Urk. 
7), was dem Beschwerdeführer am 2
7. 
August 2019 zur Kennt
nis gebracht wurde (
Urk. 
10).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
1.1.1
    
Gemäss 
Art. 
4 
Abs. 
1 des Gesetzes über die Militärversicherung (MVG) haftet die Militärversicherung nach den Bestimmungen des MVG 
für alle Schädigungen der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit des Versicherten und für die unmittelbaren wirtschaftlich
en Folgen solcher Schädigungen.
 Unter besonderen 
Voraussetzungen haftet sie auch für Zahnschäden (
Art. 
18a)
 und für Sachschäden (
Art. 
57).
1.1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG).
 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist 
(
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
    
Eine revisionsrechtliche Rentenherabsetzung oder -aufhebung im Sinne von 
A
rt. 17 Abs. 1 ATSG
 setzt
 eine anspruchserhebliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse voraus, welche entweder in einer objektiven Verbesserung des Ge
sundheitszustandes mit entsprechend gesteigerter Arbeitsfähigkeit oder in geän
derten erwerblichen Auswirkungen einer im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitsbeeinträchtigung liegen kann. Demgegenüber stellt eine bloss abwei
chende Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes keine revisionsrechtlich relevante Änderung
 dar (BGE 112 V 371 E. 2b
 unten; in BGE 136 V 21
6 nicht publizierte E. 3.2 des Bundesgerichtsu
rteils 8C_972/2009, publiziert in: SVR
 2011 IV Nr. 1 S. 1 mit Hinweis). 
Ist eine anspruchserhebliche Änderung des Sachverhalts nicht mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es nach dem Grundsatz der materiellen Beweislast beim bisherigen Rec
htszustand (vgl. SVR 2013 IV 
Nr. 44 S. 134, 8C_
441/2012 E. 3.1.3 mit Hinweis; Bundesgerichtsu
rteil 9C_779/2015 vom 
4. 
Mai 2016 E. 5.5). Die Frage der wesentlichen Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit des streitigen Einspracheentscheids (
BGE 144 V 210 E. 4.3.1,
 Bundesgerichtsurteil 8C_336/2017 vom 1
1. 
Oktober 2017 E. 4.1 mit Hinweisen
).
1.3
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und 
in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Militärversicherung zu Recht die Invalidenrente per 3
1. 
März 2018 eingestellt hat
.
2.2
    
Die Militärversicherung führte im angefochtenen Einspracheentscheid aus, 
aus dem Vergleich der Gutachten des 
Y.___
 und des 
A.___
 ergebe sich eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes. Es liege demnach ein Revisionsgrund vor. Gemäss gutachterliche
r
 Feststellung des 
A.___
 sei von einer fehlenden rele
vanten Gesundheitsschädigung und einer vollen Arbeitsfähigkeit (auch in einer Kaderposition) auszugehen. Die Invalidenrente sei demnach aufzuheben (
Urk. 
2 S. 10 f.).
2.3
    
Der Beschwerdeführer bestreitet in der Beschwerde nicht, dass sich sein G
e
sund
heitszustand verbessert hat
 (
Urk. 
1 S. 5). Die Wiedererlangung der Arbeitsfähig
keit bedeute aber nicht automatisch den Verlust des Rentenanspruchs. 
Vor dem Unfall habe er
 mit dem Unternehmen 
B.___
 einen Jahresumsatz von 
Fr. 
12 Mio. generiert und ein Einkommen
 von 
Fr. 
450'000.-- erzielt (
Urk. 
1 S. 3). 
Als Folge des Unfalls v
om 1
2. 
Januar 2003 habe er die Tätigkeit als Pizzakurieru
n
ternehmer nicht mehr im bisherigen Mass weiterführen können.
 Dadurch habe er
, wie in der Verfügung vom 
3. 
Januar 2008 bestätigt worden sei, einen Einkom
mensverlust von 80
 %
 erlitten. Auch bei Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit sei ein Einkommensvergleich vorzunehmen. Dabei sei entscheidend, ob der Unfall zum Verlust der Erwerbsmöglichkeit geführt habe. Ein solcher könne auch darin bestehen, dass ein Wiedereinstieg in die berufliche Tätigkeit nach einer langjäh
rigen, gesundheitsbedingten Abwesenheit vom Arbeitsmarkt nicht mehr bezie
hungsweise nicht mehr im gleichen Umfang möglich sei. Unfallbedingt sei es ihm nicht möglich gewesen, seine Karriere als Pizzakurier-Unternehmer fortzusetzen. Nun könne er nach 16 Jahren gesundheitsbedingter Abwesenheit nicht am glei
chen Punkt und auf dem gleichen Lohnniveau in diese Tätigkeit wieder ein
stei
gen. 
Beim vorzunehmenden Einkommensvergleich sei für die Bestimmung des 
Va
li
deneinkommens vom vor dem Unfall erzielten Einkommen von
 
Fr. 
450'000.--
 auszugehen. Auf heut
e hochgerechnet ergebe sich ein 
massgebende
r
 Betrag von 
mindestens 
Fr. 
477'375.--
. Er sei gelernter Elektromonteur. Für die Festlegung des Invalideneinkommens sei auf diese Täti
gkeit abzustellen. Je nach Kompetenz
niveau, das
 man ihm anrechne, ergebe sich ein Invalideneinkommen von 
Fr. 
67'166.20 beziehungsweise 
Fr. 
1
06'
109.80 und damit ein Invaliditätsgrad von 86
 %
 oder 78
 %
 (
Urk. 
1 S. 7 f.).
3.
3.1
    
Im 
Y.___
-Gutachten vom 2
6. 
Juli
 
2007 wurden die Diagnosen eines Status nach S
nowboardunfall am 1
2. 
Januar
 
200
3 mit leichter Hirnverletzung
 bei chroni
schem 
zervikozephalem
 Syndrom, leichter kognitiver Funktionsstörung sowie leichter depressiver Episode, eines Status nach einem 
Wassertöffunfall
 1997 so
wie eines Status nach einer 
Varikoz
elenoperation
 gestellt
 (S. 15)
. Aufgrund des 
zer
vi
ko
ze
phalen
 Syndroms wurde dem Beschwerdeführer aus somatischer Sicht eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20
 %
, aufgrund der leichten kognitiven Funktionsstörungen aus neuropsychologischer Sicht eine solche von 10 bis 30
 %
 und aufgrund der depressiven Episode aus psychiatrischer Sicht eine solche von 50 bis 70
 %
 attestiert. 
Insgesamt beurteilten die Gutachter den Beschwerdeführer in der bisherigen Tätigk
eit als Inhaber des
 Unternehmens
 
B.___
 zu 50
 %
 respektive in einer Anfangsphase zu 70
 %
 in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Für leidensangepasste Tätigkeit bescheinigten sie eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30
 %
 (
Urk. 
9/250 S. 21 f.). Die Kreisärztin der Militärver
siche
rung, 
Dr. 
Z.___
, hielt in Würdigung dieses Gutachtens sämtliche Tätigkeiten, wel
che mit Kaderfunktionen verbunden sind, nicht mehr für zumutbar (Stellung
nahme vom 2
9. 
August 2007, 
Urk. 
9/253).
3.2
    
Im 
A.___
-Gutachten vom 
4. 
September 2017 wurden mit Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit eine Pupillenstarre links nach Virusin
fekt sowie eine intermittierende
 Schwindelsymptomatik (aktuell ohne Hinweise auf eine periphere vestibuläre Funktionsstörung, wahrscheinlich rein funktionell bedingt) diagnostiziert. Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden den anamnestisch
 chronisch rezidivie
renden thora
kalen Rückenschmerzen (bei aktuell unauffälligem klinischem Be
fu
nd) sowie dem Zustand nach einem Distorsionstrauma
 der Halswirbelsäule 2003 
mit möglicher Commotio cere
bri beigemessen (
Urk. 
8/82 S. 
3
5 f.
)
. Die Gut
achter hi
elten fest, angesichts fehlender
 Diagnosen mit quantitativem
 Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit 
seien dem Beschwerdeführer die angestammte kaufmänni
sche Tätigkeit, auch in einer absoluten Kaderfunktion, wie auch alle anderen kör
perlich leichten bis mittelschweren Tätigkeiten ohne Notwendigkei
t von Arbeiten in sturzgefährde
nder Höhe oder häufigen Kopfrotationsbewegungen zu 100
 %
 zumutbar (
Urk. 
8/82 S. 36 f.).
4.
4.1
    
Das 
A.___
-Gutachten erfüllt die 
Anforderungen an eine beweiskräftige 
Entscheid
grundlage
 (E. 1.3
 hiervor).
 Gestützt darauf
 ist
 nunmehr eine volle Arbeitsfähigkeit auch in der bisherigen Tätigkeit als Inhaber eines Pizzakurierunternehmens aus
gewiesen. A
us dem Gutachten geht klar hervo
r, dass es seit der rentenzuspre
chenden Verfügung vom 
3. 
Januar 2008 zu einer wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes gekommen ist. Aus psychiatrischer Sicht können keine Diagnosen mehr gestellt werden. Die neuropsychologischen Defizite habe
n
 sich deutlich verbessert und wirken sich auf die Arbeitsfähigkeit nicht me
hr aus (
Urk. 
8/82 S. 31 u. 37
). Dies ist zwischen den Parteien unbestritten. 
4.2
4.2.1
    
Damit steht fest, dass
 
der 
Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht für die Tä
tigkeit als Inhaber eines Pizz
akurierunternehmens wieder voll leistungsfähig
 ist. Soweit er geltend macht, 
dass er das vor dem Unfall 
erzielte Einkommen von 
Fr. 
450'000.
--
 aufgrund seiner 16jährigen gesundheitsbedingten Abwesenheit trotz wiedererlangter voller Arbeitsfähigkeit 
nun 
nicht mehr
 realisieren könne
, ist einzuräumen, dass dies durchaus so sein mag. Er verkennt aber, dass sowohl 
Art. 
4 MVG als auch 
Art. 
7 ATSG als Leistungsvoraussetzung einen (relevanten) Gesundheitsschaden voraussetzen
 (vgl.
 dazu
 auch 
Kieser
, ATSG-Kommentar
, 
4. 
Au
fl.
, 
Art. 
7 N 23 f.
; 
Maeschi
, 
MVG
-Kommentar, 
Art. 
4 N 5). 
An einem solchen fehlt es beim Beschwerdeführer
. Es liegen keine relevanten Unfallfolgen mehr vor. 
4.2.2
    
Art. 
7 ATSG umschreibt die Erwerbsunfähigkeit als Verlust der Erwerbsmöglich
keiten aus gesundheitlichen Gründen und nimmt dabei Bezug auf den allgemei
nen Arbeitsmarkt
 (vgl. dazu auch BGE 130 V 343 E. 3.2.1)
. Mit der Bezugnahme auf diesen Arbeitsmarkt sollen invalidi
t
ätsfremde Gründe bei 
der Bestimmung der Erwerbsunfähigkeit ausser Betracht fallen (
Kieser
, a.a.O., 
Art. 
7 N 57). Der 
Be
schwerdeführer konnte die Tätigkeit als Inhaber des Pizzakurierunternehmens während rund 16 Jahren invaliditätsbedingt nicht
 ausüben. Dass er aber nun 
in dieser Tätigkeit
 wohl
 nicht mehr das gleiche Einkommen erzielen kann, hat damit zu tun, dass er die Anteile am Unternehmen verkauft hat, er also deswegen nicht mehr in die gleiche Position bei 
B.___
 zurückkehren kann, und sich das wirtschaftliche Umfeld verändert hat. Es sind also invalid
itätsfremde
 
Gründe, die der
 Realisierung eines Einkommens als Pizzakurierunt
ernehmer in der Höhe wie vor dem
 
Unfall
 
entgegen stehen
 dürften
.
4.2.3
    
Selbst
 wenn von einem relevanten Gesundheitsschaden auszugehen wäre, änderte dies am Ergebnis nichts. Eine volle Arbeitsfähigkeit in 
der Tätigkeit als 
Pizzaku
ri
erunternehmer 
ist ausgewiesen. Entspricht die Arbeitsfähigkeit in einer leidens
angepassten Tätigkeit der bisherigen, ist im Rahmen des Einkommensvergleichs 
das Validen- und Invalideneinkommen aufgrund der gleichen Zahlenbas
is zu be
rechne
n
. Deren genaue Ermittlung erübrigt sich in einem solchen Fall. 
Der Inva
liditätsgrad entspricht dem Grad der Arbei
tsunfähigkeit (Bundesgerichtsurteil 8C_130/2007 vom
 3
0. 
Oktober 2007 E. 
3.2
). Vo
rliegend
 beträgt er
 also 0
 %
.
    
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Alex 
Beeler
- 
Suva, Abteilung Militärversicherung
- 
Bundesamt für Gesundheit, Aufsicht Militärversicherung
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger