zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00045 · 2025-03-07 · de
Es kann nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass der Versicherte aufgrund eines Versehens seinerseits nicht am Beratungsgespräch teilnahm.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00045
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Wantz
Urteil
 vom 
7. März 2025
in Sach
en
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Der 
1967
 geborene 
X.___
 arbeitete seit dem 
1. 
Januar 2020 als 
Duty Manager bei der 
Y.___
 AG (
Urk. 
6/205-206
 und Urk. 6/218
-219
)
. Am 
24.
 
Januar 2023
 
kündigte
 die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis auf 
den 30.
 
April 2023
 
(
Urk. 
6/204). 
Am 
2
1. 
Juni 202
3
 meldete sich der Versicherte beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Z
.___
 
zur Arbeitsvermittlung (
Urk. 
6/13
)
 
und erhob am 
26. Juni 202
3
 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (Urk.
 
6/
9-12
)
, da sich die Kündigungsfrist 
infolge Krankheit 
bis am
 3
0. 
Juni 202
3 verlängert hatte
 (
Urk.
 
6/
1-2
 und 
Urk. 
6/195-198
).
    
Mit Verfügung vom 
22.
 
August
 2023
 stellte das
 
damalige
 Amt für Wirtschaft und Arbeit
 (AWA)
 
den
 Versicherte
n
 wegen ungenügender persönlicher Arbeits
bemühungen
 während der Kontrollperiode Juli 2023
 mit Wirkung
 ab 
dem 
1.
 
August 2023
 für 
4
 Tage in der Anspruchsberechtigung 
ein
 (
Urk. 
6/13
5-137
). 
    
Mit Verfügung vom 
28.
 
August
 2023 
des Amts
 für Arbeit (nachfolgend:
 AFA
)
 
w
urde der Versicherte 
wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen 
ab 
Erhalt
 der 
Kündigung 
mit Wirkung ab dem
 
3.
 
Juli 2023
 erneut 
für 
10 
Tage 
in der Anspruchsberechtigung 
eingestellt
 (
Urk. 
6/
133
-134
). 
    
Mit Verfügung vom 
21. September 2023
 
stellte das AFA den 
Versicherte
n zudem
 wegen Nichtbefolgens von 
Kontrollvorschriften/
Weisungen des RAV mit Wirkung ab dem 
15. September 2023
 für 
6
 Tage in der Anspruchsberechtigung 
ein
, da er 
dem Beratungsgespräch vom 1
4. 
September 2023 unentschuldigt ferngeblieben sei
 (
Urk. 
6/
125-126
). 
Die dagegen erhobene Einsprache vom 
18. Oktober 2023
 (
Urk. 
6/
63-6
6
) wurde mit 
Einspracheentscheid
 vom 
6. 
Februar 202
4
 
abgewiesen (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 
6. März
 2024 Beschwerde und beantragte, der 
Einspracheentscheid
 
vom 6. Februar 
2024 sei ersatzlos aufzuheben (
Urk. 
1). In der Beschwerdeantwort vom 
1
6. 
April 2024 (
Urk. 
5) schloss 
der Beschwerde
gegner
 auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
2
4. 
April 2024 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
7).
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das 
Sozialverischerungsgericht
, 
GSVGer
).
1.2
    
Nach Art. 17 Abs. 2 
des 
Arbeitslosenversicherungsgesetz
es (
AVIG
)
 muss sich die versicherte Person möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, persönlich zur Arbeitsvermittlung melden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen. Dazu gehört nach Art.
 
17 Abs.
 
3 Satz 2 
lit
. b AVIG, dass die arbeitslose Person auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an Beratungsgesprächen und Informations
veranstaltungen teilnimmt. Nach Art. 21 Abs. 1 Satz 1 
der 
Arbeitslosen
versicherungsverordnung
 (
AVIV
)
 führt die zuständige Amtsstelle mit jeder versicherten Person in angemessenen Abständen, jedoch mindestens alle zwei Monate, Beratungs- und Kontrollgespräche durch.
    
Gemäss Art.
 
30 Abs. 1 
lit
.
 
d AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchs
berechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt. Als Nichtbefolgen einer Weisung gilt insbesondere das unentschuldbare Versäumen eines Beratungsgesprächs. Dabei stellt jedoch nach der Rechtsprechung ein unentschuldigtes Nichtwahrnehmen eines Beratungs- und Kontrollgespräches insbesondere dann kein einstellungs
-
würdiges Fehlverhalten dar, wenn die versicherte Person während zwölf Monaten davor ihren Pflichten als Arbeitslose korrekt nachgekommen ist und sich für das Fehlverhalten nachträglich von sich aus entschuldigt hat, wobei ein allfälliges früheres Fehlverhalten nicht zu berücksichtigen ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_761/2016 vom 6. Juli 2017 E. 2.1 mit Hinweisen).
1.3
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittel
schwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
    
Ein schweres Verschulden liegt nach Art. 45 Abs. 4 AVIV vor, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgegeben (
lit
. a) oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (
lit
. b). Liegen besondere Umstände im Einzelfall vor, kann dieser Rahmen unterschritten werden. Vorausgesetzt ist dabei ein entschuldbarer Grund, der - ohne zur Unzumutbarkeit zu führen - das Verschulden als lediglich mittelschwer oder leicht erscheinen lässt. Dieser kann die subjektive Situation der betroffenen Person (etwa gesundheitliche Probleme, familiäre Situation, 
Religions
zugehörigkeit) oder eine objektive Gegebenheit (zum Beispiel die Befristung der Stelle) beschlagen (Urteil des Bundesgerichts 8C_24/2021 vom 10. Juni 2021 E. 3.2.1 mit Hinweis auf BGE 130 V 125 E. 3.5, vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_342/2017 vom 28. August 2017 E. 4.3).
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid wurde insbesondere erwogen
, 
aus den vorliegenden Systemdaten gehe hervor, dass die zuständige Personalberaterin den vorliegend relevanten Termin vom 1
4. 
September 2023, um 9.30 Uhr, am 1
5. 
August 2023, um 11.40 Uhr, somit anlässlich des letzten Beratungsgespräch
s
 in das System eingetragen habe. Ausserdem habe der Beschwerdeführer in seiner Einsprache selber erwähnt, die zuständige Per
s
on beim Empfang des RAV habe am 14. September 2023 am Nachmittag abgeklärt, auf w
a
nn der Termin angesetzt worden sei. Sie hab dem Beschwerdeführer dann mitgeteilt, dass der Termin auf 9.30 Uhr angesetzt 
gewesen
 sei. 
D
a der Temin vom 14. September 2023 um 9.30
 
Uhr 
mithin anlässlich
 des vorhergehenden Beratungsgesprächs vom 1
5. 
August 2023 in das System eingetragen worden sei
, sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass 
dieser Termin 
mit dem Beschwerdeführer 
entsprechend 
vereinbart worden sei. Der Umstand, 
wonach
 sich der Beschwerdeführer den 
relevanten
 Termin mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit
 
versehentlich
 auf den 14. September 2023 um 14.30
 
Uhr 
notiert 
habe, könne 
vorliegend
 als Irrtum 
angesehen
 
werden
. Auch habe 
der Beschwerdeführer die Situation
 unmittelbar nach Bemerken 
gegenüber
 dem RAV beim 
Empfang
 erklärt. 
Aus den Akten gehe 
jedoch 
hervor, dass er bereits wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen während der Kontrollperiode Juli 2023 vorübergehend in de
r
 
Anspruchsberechtigung
 
eingestellt
 worden sei. Folglich handle es sich beim 
verpassten
 Termin nicht um das erste Versäumnis
 während den letzten zwölf Monaten
, weshalb das nicht Erscheinen zum Beratungsgespräch nicht mehr als einmalige 
Unaufmerksamkeit zu qualifizieren sei. Der Beschwerdeführer s
ei daher zu Recht wegen 
unentschuldigten
 Fernbleibens vom 
Kontroll-
 und 
Beratungsgespräch
 vom 1
4. 
September 
2023 um 9.30
 
Uhr in der Anspruchsbe
re
chtigung eingestellt worden.
 Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 6 Tagen
 liege im Bereich des leichten 
Verschuldens
 und t
r
age dem 
zugrunde
 
liegenden
 Verschulden 
sowie
 den 
konkreten
 
Umständen
 angemessen 
Rechnung
 (
Urk. 
2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber 
zusammengefasst 
auf den Standpunkt
, 
der Beschwerdegegner gehe davon aus, dass der Te
r
min für das 
Beratungsgespräch 
mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit
 um 9.30
 
Uhr vereinbart worden sei
.
 Allerding 
fehle
 eine klare 
Begründung
 dafür, warum er 
(der Beschwerdeführer) 
den Termin falsch notiert haben soll
te und nicht die zuständige RAV-Beraterin
. 
Die
 Argumentation 
des Beschwerdegegners stütze
 sich 
ausschliesslich
 darauf, dass die RAV-
B
eraterin den Termin im System auf 9.30
 
Uhr eingetragen habe. Ein im 
System
 eingetragener Termin stelle jedoch keinen 
eindeutigen
 Beweis dafür dar, dass der Termin tatsächlich um 9.30 Uhr 
vereinbart
 
worden
 sei. Der Termin sei am 15.
 August
 2023 mündlich 
zwischen
 der RAV-Beraterin und ihm 
vereinbart
 worden, und beide hätten den Termin zeitgleich eingetragen oder notiert. Die RAV-Beraterin habe den Termin im System für 9.30 Uhr eingetragen, während er den Termin auf 14.30
 
Uhr notiert habe. Der Eintrag im RAV-System müsse nicht zwangsläufig 
korrekt
 sein. Diese Einträge würden von 
Individuen
 gemacht und seien daher anfällig für 
Fehler
. 
Im November
 
2023 habe 
sich
 
beispielsweise
 gezeigt, dass im RAV-System 
fehlerhafte
 Einträge 
vorgenommen
 
worden seien
. Am 16.
 
November
 2023 habe er beim RAV 
zwei
 
Ferientage
 
vom
 2
3. 
b
is 2
4. 
November 2023 
beantragt
. 
Daraufhin 
habe er am 27.
 
November 2023 eine Mitteilung erhalten, 
dass
 er im 
System
 für d
e
n 
genannten
 Zeitraum als 
krank
 
eingetragen
 worden sei. Offensichtlich habe jemand seine 
Ferienanfrage 
fälschlicherweise als 
Krankheitsmeldung
 erfasst. Auch bei der 
Auszahlung
 des 
Arbeitslosentaggeldes
 sei
e
n 
Unregelmässigkeiten aufgetaucht (
Urk. 
1).
3.
    
3.1
    
Aktenkundig und unstrittig ist, dass anlässlich des Kontroll- und Beratungsgesprächs vom 1
5. 
August 2023 der Termin für das nächste Kontroll- und Beratungsgespräch zwischen der 
zuständigen 
RAV-Beraterin und dem Beschwerdeführer mündlich vereinbart 
und auf den 14.
 
September 2023 festgelegt 
wurde
. 
3.2
    
Den Akten ist 
im Nachgang 
weder eine schriftliche Einladung noch eine Termin
bestätigung per E-Mail für das nächste Kontroll- und Beratungsgespräch
 
vom
 14. September 2023 zu entnehmen. 
Der Beschwerdegegner macht
e
 diesbezüglich geltend, 
aus den 
vorliegenden
 Systemdaten ergebe sich
, dass die zuständige RAV-Beraterin den vorliegend relevanten Termin vom 1
4. 
September 2023
,
 um 9.30
 
Uhr
,
 
am
 15.
 
August 2023
,
 um 11.40 Uhr
,
 
im
 System eingetragen 
habe 
(vgl. E.
 
2.1).
 
Der Beschwerdeführer selbst gab in seiner
 Einsprache vom 18. Oktober 2023
 
an, 
die RAV-Beraterin 
habe ihm
 anlässlich des Kontroll- und Beratungsgesprächs vom 15. August 2023
 seiner Erinnerung nach
 zwei 
oder
 mehr 
Termine
 für das nächste Gespräch
 
vorgeschlagen. Auf
 dem 
Blatt
, auf dem er sich während 
des Gesprächs 
N
otizen gemacht
 habe, habe er den 1
4. 
September 2023 
um
 14.30 Uhr 
notiert
 (vgl. 
Urk. 
6/67
)
. 
Am 14. September 2023 sei er pünktlich
 um 14.30 Uhr beim RAV 
gewesen
,
 habe 
sich
 
aber 
im Eingangsbereich 
nicht elektronisch anmelden können
. D
ie zuständige RAV-Beraterin
 
sei 
auf dem Bildschirm 
nicht 
auswählbar gewesen. Die 
Empfangsmitarbeiterin
 hab
e
 
ihm mitgeteilt
, dass 
die zuständige RAV-Beraterin an
 diesem Tag 
nicht
 
anwesend
 sei und 
vertreten werde
.
 
Beim
 
er
n
euten 
Versuch
,
 sich bei 
der 
zuständigen Stellvertreterin 
anzumelden, sei er 
wiederum
 gescheitert. 
Daraufhin habe die
 
Empfangsmitarbeiterin
 
die 
Stellvertreterin 
kontaktiert. Nach ungefähr 10
 
Minuten habe sie ihm mitgeteilt, dass der Temin 
für 
9.30 Uhr angesetzt gewesen sei. Er habe 
ihr 
seine 
Terminnotiz gezeigt und sein Bedauern ausgedrückt, dass hier offensichtlich ein Missverständnis vorliegen müsse
. Die Empfangsmitarbeiterin habe 
sich 
daraufhin 
nochmals mit der
 Stellvertreterin 
in Verbindung gesetzt, um zu klären
, ob er den Termin an diesem Tag noch wahrnehmen könne. Dies sei jedoch nicht möglich gewesen
 (
Urk. 
6/63-66 S.
 
2-
3).
 
    
Nach Aktenlage hat der Beschwerdegegner t
rotz der plausiblen
 Schilderungen des Beschwerdeführers keine weiteren Abklärungen z
u den Fragen
 vorgenommen
, ob 
die 
zuständige 
RAV-Beraterin dem Beschwerdeführer 
anlässlich des Beratungs
gesprächs vom 1
5. 
August 2023 
mehrere 
Zeiten
 für das 
nächste 
Kontroll- und Beratungsgespräch vorgeschlagen
 hat
 
und
 
welche Zeit
 
definitiv festgelegt worden ist
.
 
Allein
 
gestützt auf 
einen behaupteten 
Systemeintrag
 kann vorliegend nicht mit
 
überwiegend
er
 
Wahrscheinlichkeit
 
davon 
ausgegangen werden
, 
dass 
sich der Beschwerdeführer die Uhrzeit
 versehentlich falsch 
notiert
 und nicht die zuständige RAV-Beraterin d
iese
 versehentlich
 
falsch im System eingetragen hat
.
 
Im Übrigen ist der
 Eintrag vom 1
4. 
September 2023 im prozessorientierten Beratungsprotokoll, welcher besagt, dass der 
Beschwerdeführer
 um 14
.
45 Uhr auf dem RAV erschienen sei und 
seinen
 falschen Eintrag 
des
 Termin
s
 
mitgeteilt
 habe
 
(
Urk. 
6/48), nicht als stichhaltig zu erachten. Dieser Eintrag beruht auf einer Mitteilung des Beschwerdeführers an eine Drittperson, welche von dieser wohl telefonisch an die Stellvertreterin der zuständigen RAV-Beraterin weitergeleitet und erst dann von dieser notiert wurde. Dies reicht nicht aus, um gestützt darauf zu entscheiden, zumal dieser Eintrag seit Beginn vom Beschwerdeführer bestritten wird. 
3.
3
    
Unter diesen Umständen kann nicht 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
davon ausgegangen werden
, dass 
der Termin für das Beratungsgespräch vom 14. September 2023 zwischen der RAV-Beraterin und dem 
Beschwerdeführer
 
mündlich
 
tatsächlich auf 9.30 Uhr festgelegt wurde
. Der Tatbestand des Nichtbefolgens von Weisungen des RAV gemäss 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. d AVIG ist damit nicht 
erstellt
.
4.
    
Der Beschwerdegegner hat den Beschwerdeführer daher zu Unrecht für die Dauer von 
6
 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben ist.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 des 
Amtes für
 Arbeit vom 
6. Februar 2024
 ersatzlos aufgehoben.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 
Unia
 Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
HurstWantz