zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00201 · 2014-05-09 · de
Revision Hilflosenentschädigung, Herabsetzung auf eine Hilflosenentschädigung leichten Grades rechtens, Abweisung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00201
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Dietrich
Urteil
 vom 
9. Mai 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Coop Rechtsschutz AG
Y.___
Entfeldenstrasse
 2, Postfach 2502, 5001 Aarau
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 
19
86
,
 
bezog wegen 
einer ver
zögerten motorischen 
Ent
wicklung 
und
 Sprach
ent
wick
lung 
seit 1992 verschiedene Leistungen der Invali
den
versicherung
. 
Im Jahr 2003 manifestierte sich zudem eine paranoide Schi
zo
phrenie (vgl. dazu Urk
. 7
/50/
6-8
).
    
In der Folge 
sprach die IV-Stelle der Ver
sicherten mit Verfügung 
vom 2
0. 
Januar 2005 (Urk. 7/59)
 
mit Wirkung ab 1. Dezember 2004 gestützt auf einen 
In
validi
täts
grad
 von 99 % eine ganze Rente zu. 
Mit Verfügung vom 24. 
Januar 2005 (Urk. 7/61) 
bejahte 
sie auch 
den Anspruch 
der Versicherten 
auf
 ein
en befristeten
 Pflegebeitrag für Hilflosigkeit 
mittleren Grades 
vom
 1. 
August 
bis 3
1. 
Dezember 2003
 sowie a
m 2
5. 
Januar 2005 (Urk. 7/62) einen 
be
fristeten 
Anspruch auf eine 
Hilflosen
entschädigung
 für Minder
jä
hrige vom 1. 
Januar bis 3
1. 
Mai 200
4. 
Mit 
Verfügung vom 
5. 
April 2005 (Urk. 7/68, ersetzt Ver
fügung vom 
3. 
Februar 2005,
 Urk. 7/64-65) sprach sie der Versicherten eine 
Hilf
losenentschädigung
 mittleren 
Grades ab 
1. 
Juli 2004 zu
 und bejahte am 18. 
April 2005 
(Urk. 7/70) 
ferner
 einen
 
Anspruch auf eine 
Hilflosen
ent
schädigung
 f
ür Minderjährige vom 
1. 
bis 30. 
Jun
i 200
4. 
1.
2
    
Im 
Dezember
 201
0
 leitete die IV-Stelle eine 
Revision ein. Im Rahmen des 
Revisions
verfahrens
 befragte 
die IV-Stelle 
die Versi
cherte 
(
beziehungsweise 
de
ren 
gesetzliche Vertreterin
)
, holte einen Auszug aus dem individuellen K
o
nto
 (Urk. 7/72) 
sowie aktuelle medizinische Berichte (Urk. 7/73-74, Urk. 7/78) ein. Das Revisionsverfahren ergab einen unveränderten Anspruch auf eine ganze In
validenrente (Mitteilung vom 1
3. 
September 2011, Urk. 7/80). 
    
Am 
2
8. 
November 2011 (Urk. 7/82
) führte die IV-Stelle 
ferner 
eine Abklärung an
 Ort und Stelle (
Ab
klärungsbericht
 für 
Hilf
losen
ent
schädigung
 für Er
wach
sene
) durch. 
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 7/10
3, vgl. dazu auch Urk. 7/99 und Urk. 7/101
, Urk. 7/105, Urk. 7/107
) 
reduzierte die IV-Stelle 
mit
 Ver
fügung vom 2
2. 
Januar 2013 (Urk. 2) 
die 
Hilflosenentschädigung
 per
 Ende 
Februar
 
auf eine solche leichten Grades
.
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 
25
. 
Februar 2013
 (Urk.
 
1) Beschwerde und be
antragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuhe
ben und es sei ihr 
weiterhin di
e bisherige
 
Hilf
losen
entschädigung
 mittleren Grades 
auszurichten
. 
Eventuali
ter sei der rechts
er
heb
liche 
Sachverhalt vor Erlass einer neuen 
Leistungsverfü
gung
 zu er
gänzen. 
In prozes
sualer Hinsicht er
suchte sie um 
Durchführung eines zweiten 
Schriften
wechsels
. Mit 
Be
schwerde
antwort
 vom 
2
2. 
April 2013 (Urk. 6
) schloss 
die 
Be
schwerde
gegne
rin
 auf Abweisung
. 
Mit Replik vom 
5. 
Oktober 2012 (
Urk.
 
1
2
)
 hielt die
 Beschwerdeführer
in
 an 
ihren 
Anträgen
 fest. 
Die
 
Be
schwerde
geg
nerin
 
verzichtete 
auf eine 
Stellungnahme (Duplik), was der Be
schwerde
füh
rerin am 1
6. 
Oktober 2013 (
Urk. 
16
)
 zur Kenntnis gebracht wurde. 
3.
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die 
Bestimmungen und Grundsät
ze über die Hilflosigkeit (Art. 9 des Bundes
ge
set
zes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
), die bei 
der Abgrenzung der drei Hilflosigkeitsgrade zu beachtenden 
Unterschei
dungs
kri
terien
 (Art. 42 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche
rung [IVG
]
 in Verbindu
ng mit Art. 37 Abs. 1 bis 3 der Verordnung über die In
vali
den
ver
si
che
rung [IVV]) einschliesslich der 
massgebenden sechs alltäglichen 
Lebensver
rich
tungen
 (Ankleiden/Auskleiden, Aufstehen/Absitzen/Abliegen, Es
sen, Körper
pfle
ge
, Verrichtung der Notdurft, Fortbewegung/Kontaktaufnahme
) 
sowie der 
le
bens
praktischen
 Begleitung (Art. 38 IVV) 
wurden in der angefochtenen Ver
fü
gung 
(Urk. 
2 S.
 
1 f.) zutreffend dargelegt
, weshalb mit nachfolgenden Er
gän
zungen da
rauf verwiesen werden kann. 
1.
2
    
Ändert sich der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise, so finden die 
Art. 
87-88
bis
 IVV Anwendung. 
    
Anlass zur Revision einer 
Hilflosenentschädigung
 gibt jede wesentliche Ände
rung
 in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Anspruch auf eine 
Hilf
losenentschädigung
 zu beeinflussen. Zeitlicher Referenzpunkt für die Prü
fung 
einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person er
öffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prü
fung des An
spruchs auf eine 
Hilflosenentschädigung
 mit rechtskonformer 
Sach
ver
halts
abklärung
 und Beweiswürdigung beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung 
zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4). Da
gege
n stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesent
lichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Hilflosigkeit für 
sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG
 
und alt Art. 41 
IVG
 dar (BGE 112 V 372 E. 2b mit Hin
weisen; SVR 1996 IV 
Nr.
 
70 S.
 
204 E.
 
3a; Urteil des Bundesgerichts in Sachen C. vom 3. November 2008,
 9C_562/2008, E. 2.1).
1.
3
    
Gemäss 
Art. 
88a 
Abs. 
1 IVV ist bei einer Verminderung der Hilflosigkeit, des 
in
va
liditätsbedingten
 Betreuungsaufwandes oder des Hilfebedarfs die 
an
spruchs
be
e
influssende
 Änderung für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von 
dem Zeit
punkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen wer
den kann, dass sie
 voraus
sichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berück
sich
ti
gen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate ange
dauert hat
 und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Die hierzu not
wendige Prognose 
unterliegt dabei dem im Sozialversicherungsrecht üblichen 
Beweis
grad
 der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 119 V 7 E. 3c/
aa
 mit Hin
weisen).
    
Die Herabsetzung der 
Hilflosenentschädigung
 erfolgt frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an (Art. 88
bis
 Abs. 2 
lit
. a IVV).
1.
4
    
Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine 
enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Ver
waltung erforderlich. Erstere hat anzugeben, inwiefern die versicherte Per
son in 
ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Lei
den einge
schränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weitere Abklä
rung
en
 
vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/
oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Wei
ter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berück
sichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzei
gen sind. Der 
Be
richtstext
 schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der 
einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den 
tatbe
standsmässigen
 Erfor
dernissen der dauernden persönlichen Überwachung und der Pflege (
Art. 
37 IVV
) gemäss sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle er
hobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zu
ver
lässige Entscheidungsgrundlage im eben umschrie
benen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbe
sondere der Umstand, dass die 
fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das
 im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 61 ff. E. 6.1.1 und 6.2; AHI 2000 S. 319 f. E. 2b). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der Verfügung vom 2
2. 
Januar 2013 (Urk. 2) gestützt auf die Abklärung vor Ort davon aus, dass die Hilfsbedürftigkeit einzig im Bereich der Körperpflege weiterhin ausgewiesen sei
. 
Ferner 
seien
 eine 
Pfle
ge
bedürftigkeit
, nicht aber eine
 
Überwachungsbedürftigkeit, sowie eine Not
wen
dig
keit einer lebenspraktischen Begleitung ausgewiesen. Entsprechend be
stehe 
nurmehr
 ein Anspruch auf eine 
Hilf
losenentschädigung
 leichten Grades.
2.2
    
Demgegenüber brachte die Beschwerdeführerin vor (Urk. 1), sie sei auch in den Lebensbereichen 
„
An- und Auskleiden
“
 und 
„
Verrichten der Notdurft
“
 hilfs
be
dürftig.
 Darüber hinaus bedürfe sie auch einer dauernden persönlichen Über
wa
chung, was auch 
Dr. 
med. 
Z.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie,
 in sei
nem
 
Bericht vom 
4. 
Juni 2011
 
bestätig
e
. 
Darauf 
würden 
auch 
die von ihm ge
nann
ten
 Diagnosen einer chronischen paranoiden Schizophrenie (ICD-10 F20.0) nach be
kanntem Sotos-Syndrom mit affektivem Störungsbild und psychotischer Sympto
matik und die seit der Kind
heit bekannte, leichte 
Intelligenz
minderung
 
hin
deu
ten
. 
Ferner habe d
ie 
Be
schwerde
gegnerin
 bei der Abklärung der 
Hilfslo
sigkeit
 elementare 
Ver
fahrens
bestimmungen
 verletzt, indem sie die vom Bun
desgericht 
ge
forderte Zusam
men
arbeit zwischen Verwaltung und Ärzteschaft missachtet habe. Auf
grund des Gesagten sei 
weiterhin von 
eine
r
 Hilf
losig
keit mittleren Gra
des
 auszugehen
.
3.
3.1
    
Der rentenbegründenden Verfügung vom 
Datum 2
0. 
Januar 2005 
(Urk. 7/
59
) lag
 im
 Wesentlichen 
der Bericht des 
A.___
 vom 1
9. 
Oktober 2004 (Urk. 7/50/6-8) zugrunde, in wel
chem
 
Dr. 
med. 
B.___
, Oberarzt, und 
Dr. 
med. 
C.___
, Assistenzärztin, Zentrum für
 Kinder- und Jugendpsychiatrie, 
D.___
, eine paranoide Schizo
phre
nie (Erstmanifestation 2003), eine intellektuelle Behinderung (ge
mes
sen 1996
 Intelligenzquotient=50)
 und 
ein Sotos-Syndrom
 diagnostizierten
. 
    
Dr. 
B.___
 und 
Dr. 
C.___
 hielten fest, dass s
i
ch
 die am 
7. 
Mai 2003 ge
stell
ten
 Diagnosen auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten. 
Die Arbeitsfähigkeit der Be
schwerdeführerin sei derzei
t noch nicht ganz einschätzbar; sie durchlaufe 
mo
men
tan verschiedene 
Schnupperpraktikas
 und 
sei 
noch nicht 
berufs
fähig
. Ins
gesamt 
sei
 eine sehr enge Anleitung und Begleitung mit kontinuier
licher Auf
forderung, die verschiedenen Anweisungen durchzuführen
, vonnöten
. 
    
Aufgrund 
der Beeinträchtigung durch die erwähnten Diagnosen 
sei 
nur eine Aus
bildung im geschützten Rahmen möglich.
 Im Vergleich zu einer 
n
icht
behin
derten
 
Person 
gleichen Alters bestehe ein behinderungs
- 
und 
störungs
be
dingter
 Mehraufwand an 
Hilfestellungen und persönlicher Überwachung bei den alltäg
lichen Lebensverrichtungen. Sie sei auf Drittpersonen angewiesen, da 
sie 
nur in geringem Masse zur selbständigen Durchführung in der Lage sei.
 
    
Die Beschwerdeführerin ziehe sich seit Sommer letzten Jahres vermehrt sozial zu
rück. Nachdem ihre beste Schulkollegin aus der Schule ausgetreten sei, habe sie jetzt keine Freunde mehr. Auch leide sie noch sehr unter der Trennung der 
Kinds
eltern
 im Januar 200
2. 
Zudem zeige
 sie
 Ein- und Durchschlafstörungen mit
 Angst, wache früh auf, würde das Essen zum Teil verweigern und auch zu
neh
mend verwahrlosen. Es verg
eh
e kein Tag, an dem die Beschwerdeführerin nicht weine. Zudem zeige sie in der Schule Konzentrationsschwierigkeiten und einen be
deutenden Leistungsabfall. Auch höre sie fast kontinuierlich kom
men
tierende und imperative Stimmen, die sie sehr beeinträchtigten.
 
3.2
    
Den 
Verfügungen vom 2
4. 
und 2
5. 
Januar 2005 (Urk. 7/61-62)
, sowie 
vom 
1
8. 
Apri
l 2005 (
Urk. 7/68, 
Urk. 7/70) 
lagen folgende Berichte zugrunde:
3.2.1
    
Am 1
3. 
Oktober 2004 (Urk. 7/50/3-5) hielt 
Dr. 
C.___
 fest, dass die Beschwerde
füh
rerin 
im 
Bereich
 Spezialnahrung regelmässig und erhe
blich auf Hilfe ange
wiese
n sei
, da sie 
seit circa April 2004 Diätnahrung
 
benötige
. 
Im Bereich
 Kör
per
pflege 
sei sie 
ebenfalls hilfsbedürftig
. 
I
hr
e 
Mutter 
müsse ihr 
die Haare wa
schen
, bei der Körperwäsche helfen und sie dabei eng anleiten, sie 
beim Käm
men kon
trollieren, ihr beim Rasieren der Beine, Ach
seln und im Intimbereich und 
auch 
beim Baden und Duschen regelmässig 
helfen
. Bei
 der Fortbewegung im Freien sei die Beschwerdeführerin ebenfalls hilfsbedürftig und müsse teil
weise zu 
Arzt
be
suchen
 begleitet werden. Seit Mai 2003 bedürfe sie auch der dauernden Pflege;
 die Medikamentenabgabe erfolge durch die Mutter. 
Im Be
reich 
lebens
praktische
 
Begleitung 
habe die Beschwerdeführerin 
schon immer bei
 
Er
ledigungen und Kon
takten ausserhalb d
er Schule begleitet werden müss
en und es sei auch schon immer eine regelmässige Anwesenheit einer Drittperson zur Verhinderung einer dauernden Isolation von der Aussenwelt bei Ab
wesen
heit der Mutter nötig ge
wesen.
 
3.2.
2
    
Im 
Ab
klärungs
bericht
 vom 
2
6. 
Januar 2005 (Urk. 7/60) kam die 
Aussen
dienst
mit
arbeiterin
 der Beschwerdegegnerin zum 
Ergebnis, dass die Be
schwerde
führe
rin in
 
fünf der sechs alltäglichen Lebensbereichen (
An
kleiden/Auskleiden, Auf
stehen/
Absitzen/Abliegen, 
Essen, Körper
pflege, Fort
be
wegung/Pflege gesell
schaft
licher 
Kontakte
 
in 
regelmässig
er
 und er
heb
lich
er Weise
 auf
 Hilfe Dritter
 angewiesen sei
 und ausserdem der dauernden medizinischen Pflege bedürfe.
 Ins
gesamt gelangte die Abklärungsperson zum Schluss, auf
grund der dargeleg
ten Einschränkungen 
habe die Beschwerde
führerin An
spruch auf eine 
Hilflo
senent
schädigung
 
mittle
ren
 
Grades.
3.3
    
Dem angefochtenen Herabsetzungsentscheid vom 
2
2. 
Januar 2013 (Urk. 2)
 la
gen
 folgende Berichte zugrunde:
3.3.1
    
Im Bericht vom 
4. 
Juni 2011 (Urk. 7/74/9-10) diagnostizierte der seit 2004 be
han
delnde 
Dr. 
med. 
Z.___
 eine chronische paranoide Schizophrenie (ICD-10 F20.0)
 nach bekanntem Sotos-Syndrom mit affektivem Störungsbild und psy
cho
tischer Symptomatik und eine seit der Kindheit bekannte, leichte 
Intelli
genz
min
derung
 (ICD-10 F7).
    
Dr. 
Z.___
 führte aus, die Be
schwerde
führerin höre imperative Stimmen, die ihr 
Angst und sie unglücklich machten, sie leide unter Schlafstörungen, Angst, Schwie
rigkeiten im Umgang mit Mit
patienten in der Werkstatt und unter etli
chen
 
Frustrationen im Alltag. Die Be
schwerde
führerin sei seit ihrer Kindheit krank und
 in der freien Marktwirtschaft aus psychiatrisch-psycho
therapeuti
schen Gründen 100%ig arbeitsunfähig und nicht 
ver
mittelbar
. Sie arbeite in ei
ner Werkstatt in 
einem ge
schützten Rahmen. Der Krankheitsverlauf sei chro
nisch und die Prog
no
se
 nicht gut. 
    
Hinsichtlich Hilflosigkeit führte er gleichen Datums aus (Urk. 7/74/5-7), die Be
schwerdeführerin sei in der alltäglichen Lebensverrichtung „Körperpflege“ in den
 Teilfunktionen „Waschen“ und „Baden/Duschen“, beim Verrichten der Not
durft 
in den Teilfunktionen „Ordnen der Kleider“ und der „
Körperreini
gung
/Über
prüfe
n der Reinlichkeit“ sowie bei der alltäglichen Lebensverrichtung „Fort
bewegung“ in der Teilfunktion „Pflege gesellschaftlicher Kontakte“ regel
mässig und erheb
lich auf Dritthilfe angewiesen. Sie sei auch auf dauernde Pf
lege und dauernde 
per
sön
liche
 Überwachung angewiesen. Unter 
lebensprak
tischer
 Begleitung führt
e er schliesslich aus, dass die Be
schwerde
führerin bei Erledigungen und Kontak
ten ausserhalb der Wohnung begleitet werden müsse, damit eine dauernde Iso
lation von der Aussenwelt verhindert werden könne.
3.3.
2
    
Am 2
8. 
Juli 2011 (Urk. 7/73
)
 erwähnte 
Dr. 
med. 
E.___
, Fachärztin für All
ge
meine Innere Medizin, als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeits
fähig
keit eine paranoide Schizophrenie. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Ar
beitsfähigkeit nannte sie eine Adipositas und eine 
Enuresis
 
nocturna
. 
    
Dr. 
E.___
 führte aus, dass die Beschwerdeführerin als Mitarbeiterin in 
be
hinderungsgerechter
 Umgebung arbeite. Aufgrund der Intelligenzminderung und
 der Wahnvorstellungen könne die Beschwerdeführerin nicht auf dem regu
lären Arbeitsmarkt arbeiten. 
    
Hinsichtlich Hilfslosigkeit führte 
Dr. 
E.___
 aus (Urk. 7/78/1-3), die Be
schwer
de
führerin sei in den alltäglichen Lebensverrichtungen „Körperpflege“ in den Teil
funktionen „Rasieren“ und „Baden/Duschen“, „Fortbewegung“ in der 
Teil
funk
tion
 „Pflege gesellschaftlicher Kontakte“ bei unbekannter Umgebung seit min
destens 2004 regelmässig und er
heblich auf Dritthilfe angewiesen. Im Be
reich lebenspraktischer Begleitung be
nötige sie ferner Hilfeleistungen, die das 
selbständige Wohnen ermöglichten, und bedürfe bei Erledigungen und Kontak
ten 
ausserhalb der Wohnung der Be
gleitung.
3.
3.3
    
Im 
Ab
klärungs
bericht
 vom 2
8
. 
November 2011
 (Urk. 
7
/
82
) 
f
ührte d
ie 
Aussen
dienst
mitarbeiterin
 der Beschwerdegegnerin aus, 
die Hilfsbedürftigkeit sei nur 
n
och 
in der alltäglichen Lebensverrichtung
 
„
Körperpflege
“
 weiterhin aus
ge
wie
sen. 
In allen 
anderen Lebensverrichtungen
 sei sie wieder selbständig. 
Zusätz
lich sei 
eine Pflegebedürftigkeit
 ausgewiesen
; eine 
Über
wachungs
be
dürftig
keit
 be
stehe 
hingegen nicht. Schliesslich sei eine 
lebens
praktische
 Be
gleitung auch seit Jah
ren
 notwendig. Aufgrund der Ab
klärungen sei folglich nur noch eine Hilf
lo
sig
keit leich
ten Grades ausgewiesen. 
    
Hin
sichtlich der im Streit liegenden 
Anspruchsvoraussetzungen wurde vermerkt, 
in der alltäglichen Lebensverrichtung
 
„
Ankleiden/Auskleiden
“
 sei die Beschwer
de
führerin gestützt auf die Schilderungen vo
r
 Ort selbständig; die Mutter sei ihr nur noch teilweise beim Schlies
sen des Reissverschlusses behilflich, dies jedoch unregelmässig und nicht in erheblicher Weise.
    
Bei der Reinigung nach Verrichtung der Notdurft sei die Beschwerdeführerin funk
tionell selbständig. 
    
Bei der Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte sei die Be
schwerde
füh
rerin ebenfalls funktionell selbständig. Dieser Bereich werde bei der 
lebens
prak
tischen
 Begleitung berücksichtigt; eine doppelte Anrechnung sei nicht mög
lich. 
    
Es bestehe keine Überwachungsbedürftigkeit im Sinne des Gesetzes, da die Be
schwerde
führerin gut für ein bis zwei Stunden alleine gelassen werden könne.
4.
    
4.1
    
Es gilt zu prüfen, 
ob sich die 
tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der Ver
fü
gung vom 
5
. 
April 2005 (Urk. 7/68)
 bis zum Erlass der angefochtenen Ver
fü
gung
 vom 
22. Januar 
201
3 (Urk
. 2)
 in einem Ausmass verändert haben, welche eine 
revisions
weise
 Herabsetzung der 
Hilflosenentschädigung
 recht
fertigt
.
4.
2
    
F
ür den Vergleich, ob sich die tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der Verfü
gung vom 
5. 
April 2005 in revisionsrelevanter Wei
se geändert haben, 
kann 
auf 
d
en in allen Belangen beweiskräftigen
 
Abklärungs
beric
ht
 vom 28. November 2011
 (E.
 
3.3.3
)
 
abgestellt werden
: Der 
Ab
klärungsbericht
 
stützt sich auf Erhe
bung
en vor Ort sowie auf die im Bericht wieder
ge
gebenen Aussagen der Be
schwerdeführerin beziehungsweise ihrer Mutter und wurde durch eine qualifi
zierte Fachperson erstellt. 
Ferner wird die Hilfs
bedürftigkeit in der 
Lebensver
rich
tung
 „Körperpflege“ und die Not
wendig
keit einer lebenspraktischen Beglei
tung auch durch die behandelnde Hausärztin 
Dr. 
E.___
 
aus medizinischer Sicht bestätigt (E.
 
3.3.
2
).
 
Der Abklärungsbericht führt detailliert auf, bei welchen Ver
richtungen d
ie 
Beschwer
deführer
in
 Hilfe
stellungen brauchte, welcher Art diese waren und wie oft diese anfielen. Zusam
menfassend ist der 
Abklärungs
bericht
 
vom 2
8
. November 20
11
 
somit 
in allen Belangen beweiskräftig (vgl. auch E.
 
1.
5
)
.
    
Gestützt auf den 
Abklärungsbericht vom 2
8. 
November 
2011
 (E. 3.
3.3
), welcher
 mit 
den Schlussfolgerungen im 
medizinischen Bericht von 
Dr. 
E.___
 vom 28. Juli 2011 (E.
 
3.
3
.2) 
übereinstimmt, 
haben sich die tat
säch
lichen Verhältnisse 
im Vergleich zum Abklärungsbericht vom 2
6. 
Januar 2005 (E.
 
3.2.2), gestützt auf
 welchen die Verfügung vom 
5. 
April 2005 massgeblich erfolgte, in 
revisi
ons
re
le
vanter
 Weise – wie nachfolgend noch aufzuzeigen sein wird – ver
bes
sert.
 
Zum gleichen Schluss gelangt man auch, wenn man 
die medizinische
n
 Be
richte von 
Dr. 
C.___
 vom
 
13. 
Oktober 20
0
4 (E.
 
3.2.1) 
und
 
der
 (heute)
 be
han
delnden 
Haus
ärztin
 
Dr. 
E.___
 
(E. 3.
3
.2) 
vergleicht
.
4.3
    
Die Parteien sind sich zu Recht darüber einig, dass 
die Beschwerdeführerin in der allgemeinen
 
Lebens
ver
richtung
 
„
Körperpflege
“ weiterhin regelmässig und in 
er
heblicher Weise der Dritthilfe bedarf und eine lebenspraktische Begleitung not
wendig ist. 
D
em kann aufgrund der Angaben der Beschwerdeführerin
 und 
ihrer 
Mutter
 im Abklärungsbericht gefolgt werden. 
Uneins sind sich die Parteien i
n
de
s da
rüber
, 
wie es sich mit den 
al
ltäglichen 
Lebensverrichtungen 
„
An- und Aus
kleiden
“
 und 
„
Ver
richten der Notdurft
“
 verhält und ob die Notwendigkeit einer dauernden per
sönlichen Über
wachung zu bejahen ist.
4.3.1
    
Was 
die alltägliche Lebensverrichtung
 
„An- und Auskleiden“ anbelangt, macht
e
 die
 
Mutter der Be
schwerde
führerin geltend, beim Essen und Trinken verkleckere 
die 
Beschwer
de
führer
in
 
regelmässig ihre Kleider und sie müsse auch regelmäs
sig
 
dazu ange
halten werden, die Kleider zu wechseln. Auch in Bezug auf die 
Wetter
g
e
rechtig
keit
 müsse ihr regelmässig bei der 
Kleiderwahl geholfen werden (Urk. 1 S. 5 
Ziff. 
8). 
Gegenüber der Abklärungsperson gab
 die Mutter 
indes an, 
dass die Be
schwerde
führerin in diesem Bereich Fortschritte gemacht habe und 
sie 
sich 
selbstän
dig an- und auszuziehen vermöge, sie 
nehme 
die Kleidung al
leine aus dem
 Schrank und 
könne 
auch Verschlüss
e grundsätzlich selber bedie
nen
; nur bei den Reissverschlüssen benötige sie aufgrund der Feinmotorik ab und an ihre 
Hilfe
. 
Die Beschwerdeführerin
 könne auch ihre Schuhe binden und nehme Ver
schmutzungen wahr und wechsle infolge dessen ihre Kleider. Sie sei auch fähig, sich 
wetter
ge
recht
 anzuziehen
 (Urk. 7/82 S.
 
2)
.
 
Das entspricht denn auch den 
Angaben im durch die Mutter der Beschwerdeführerin ausgefüllten 
Revisi
ons
fragebogen
, in
dem sie ausführte, dass die Beschwerdeführerin beim An- und Auskleiden nicht hilfs
bedürftig sei (Urk. 7/71 
Ziff. 
3.1). 
Schliesslich un
termauern auch
 sämt
liche im 
Revisions
ver
fahren
 eingeholten medizinischen 
Berichte 
(E.
 
3.3.1-3.3.3) die dies
bezüglichen Schlussfolgerungen der 
Abklä
rungs
person
. 
So
mit ist bei dieser Ver
richtung 
– ent
gegen der
 neu
 beschwerdeweise geltend ge
machten An
gaben - 
kein regel
mäs
sige
r Bedarf an
 Dritthilfe aus
ge
wiesen
, wes
halb die Be
schwerde
führerin 
im all
täglichen Lebens
bereich „An- und
 Ausklei
den“ nicht 
mehr 
hilfs
be
dürftig ist.
4.3.2
    
Die 
Beschwerdeführer
in
 macht
e
 
weiter 
geltend
 (Urk. 1 S. 6 
Ziff. 
8)
, 
es liege auf der Hand, dass bei der 
Lebens
verrichtung
 „
Verrichtung der Notdurft
“
 
ein 
Hilfs
bedarf
 aus
gewiesen sei, da
 sie
 sich noch immer nicht rich
tig reinige
 und verwies auf den
 ersten Abklärungsbericht vom 2
6. 
Januar 200
5. 
Darin sei protokolliert wor
den, 
dass 
sie zwar
 selbständig auf die Toilette gehe, sich aber nicht richtig reinige, da sie den Vorgang nicht verstehe; ihre Mutter müs
se ihr täglich frische Unter
wäsche in die Hand drücken, damit sie diese anziehe
. Bei Durchfall kon
trolliere die Mutter ferner die Reinigung nach dem Toilettengang. Dies sei plau
sibel, da sie bei der Lebensverrichtung 
„
Körper
pflege
“
 auf indirekte und sogar 
di
rekte Dritthilfe angewiesen sei.
 
Dass ein sol
cher Kontrollbedarf nur bei Durch
fall vorliegen solle, sei nicht plausibel. 
Es sei auch zu berücksichtigen, dass 
ihre
 Mutter nur gebrochen Deutsch spreche und 
dem
nach 
sprachliche Probleme vor
liegen könnten. Es sei auch nicht relevant, ob eine Nachreinigung tatsächlich immer ausgeführt werde oder nicht. Relevant sei
 einzig
, ob ein entsprechender Bedarf bestehe oder nicht. Dieser Bedarf könne im vor
liegenden Fall – unter Berücksichtigung ihrer Be
hin
derung und ihrer an
der
weitig anerkannten Be
schwer
den – als nach
ge
wiesen gelten. 
Schliesslich habe auch 
Dr. 
Z.___
 in seine
m Bericht vom 4. Juni 2011
 (E. 
3.3.2) bestätigt, dass in diesem Bereich ein 
Hilfs
bedarf
 bestehe.
 Die Abklärungsperson der 
Be
schwer
de
gegnerin
 hielt im 
Ab
klä
rungsbe
richt
 vom 2
8. 
November 2011 (E. 
3.3.
3
) dem
gegen
über fest, die Be
schwer
de
führerin sei bei der Reinigung nach Ver
richtung der Notdurft funk
tio
ne
ll selbständig.
 Im Revisionsfragebogen vom 1
6. 
März 2011 (Urk. 7/71) machte die 
Mutter der Beschwerdeführerin 
hiezu
 keine Anga
ben. Schliesslich war die Reini
gung
 nach Verrichtung der Notdurft auch im 
Ab
klärungsbericht
 vom 2
8. 
No
vem
ber 2011 (E. 3.3.3) kein Thema.
    
Gestützt auf den Abklärungsbericht vom 28. November 2011 (E.
 
3.
3.3
) und in Über
einstimmung mit der Einschätzung von 
Dr. 
E.___
 ist somit 
keine regel
mäs
sige Dritthilfe ausgewiesen, weshalb die Be
schwerde
führerin im all
täglichen 
Lebens
bereich „Verrichten der Notdurft“ 
auch 
nicht hilfs
be
dürftig ist.
    
Was die
 Einschätzung von 
Dr. 
Z.___
 vom 
4. 
Juni 2010 (E. 3.3.1) anbelangt, so ist
 
festzuhalten, dass seine 
Beurteilung
 
den Beweiswert des in Über
ein
stimmung mi
t der Einschätzung von 
Dr. 
E.___
 ergangen 
Abklärungs
berichtes
 vom 28. No
vember 2011 nicht zu entkräften vermag
: Zum
 einen bezieht sich seine Be
ur
teilung bis in die Kindheit zurück und damit auf einen Zeitraum, bei dem die Beschwerdeführerin noch 
(psychisch gesund und)
 nicht bei ihm 
in 
Behandlung 
stand (
Be
hand
lungs
beginn
: 
1. 
November 2004, vgl. dazu Urk. 7/74) und zum an
de
ren
 
hat er seine Schlussfolgerungen
 nicht begründet
, womit seine Beur
tei
lung nicht
 nach
vollziehbar
 ist
. Schliesslich wird seine Einschätzung, dass die Be
schwerde
führe
rin schon seit der Kindheit bei der „Verrichtung der Notdurft“ hilfs
bedürftig sei,
 heute 
durch keinen
 anderen
 Bericht
 mehr
 untermauert. 
4.3.3
    
Die 
Beschwerdeführer
in 
brachte weiter 
vor
, 
e
s sei faktenwidrig, dass s
ie keiner 
dauernden persönlichen Überwachung 
be
dürfe
. 
Zum einen deuteten die 
bei ihr vor
liegenden Diagnosen auf einen plausiblen Überwachungsbedarf hin und
 zum 
anderen sei dem Abklärungsbericht vom 
4. 
Januar 2005 zu entnehmen, dass ihre
 Mutter sie
 
– wenn möglich – nie 
alleine zu Hause las
se und man s
eit
 dem
 Auf
tre
ten der Schizo
phrenie darauf
 achte
, das
s
 
sie oder 
ein Ge
schwister 
stets
 bei ihr
 
sei
en
, da mit allem zu rechnen sei: 
Laut Angaben der Mut
ter
 habe die Be
schwer
deführerin 
schon am Gasherd gedreht oder sei auf den Balkon gegangen
 und 
habe daran gedacht
,
 runterzuspringen.
 
Nach Aus
kunft der Mutter habe sich am 
Überwachungsbedarf der Besch
w
erdeführerin nichts geändert (Urk. 1 S.
 
7). Es werde
 möglichst verhindert, dass die Be
schwerde
führerin alleine zu Hause sei. 
Wenn sie 
alleine 
zu Hause sei, würde sie schnell Angst bekommen und der Mutter
 wie auch den Schwestern telefonieren, damit sie diese beruhigen und 
nach Möglichkeit schnell in die Wohnung kom
men könnten. 
Demgegenüber ging
 die Abklärungsperson 
davon aus
 (E.
 
3.3.3
)
,
 dass die Be
schwerdeführerin gut für ein bis zwei Stunden alleine gelassen werden könne und keine 
Über
wa
chungs
be
dürftigkeit
 im Sin
ne des Gesetzes 
vor
liege
.
 
Dies wird
 wiederum durch 
Dr. 
E.___
 in ihre
m Bericht vom 2
8. 
Juli 2011 (E. 
3.3.2
)
 wie auch durch den (unbestrittenen) Umstand 
be
stätigt, dass die Beschwerdeführerin den Arbeitsweg selbständig mit dem Bus zurückzulegen vermag (Urk. 7/82 S. 4).
    
Gestützt auf den Abklärun
gsbericht vom 2
8. 
November 2011, die Beurteilung von
 
Dr. 
E.___
 und mit 
Blick darauf,
 dass 
laut Angaben der Mutter der Be
schwer
deführerin 
ein unveränderter
 Überwachungsbedarf 
v
orliegt
, 
ein solcher 
je
doch bereits im Zeitpunkt des letzten materiellen Entscheides verneint 
worden w
ar (vgl. dazu Urk. 7/50/3-5, Urk. 7/60)
, ist eine dauernde persönliche Über
wachung 
ebenfalls 
nicht ausgewiesen. Der Wunsch der Familie, die
 Be
schwerde
führer
i
n
 nicht für längere Zeit allein zu lassen, ist 
nachvollziehbar, 
aber im 
invaliden
ver
sicherungsrechtlichen
 Sinne nicht er
forderlich.
 
    
    
Auch in diesem Zusammenhang vermag der Bericht von 
Dr. 
Z.___
 vom 
4. 
Juni 201
1 (E.
 
3.3.1
) aus den 
obgenannten
 Gründen 
(
vgl. dazu E. 4.3.2
) 
zu
 keinem an
deren
 Schluss zu führen
.
4.4
    
Soweit die Beschwerdeführerin geltend machte, die Beschwerdegegnerin habe elementare Verfahrensbestimmungen verletzt, indem sie die vom Bundesgericht 
geforderte enge Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und der Ärzteschaft miss
achtet habe, und ferner darauf hinwies, dass die Beschwerdegegnerin ge
mäss 
Rand
ziffer
 8133 des vom Bundesamt für Sozialversicherungen herausge
gebenen Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversi
cherung (KSIH [Stand 
1. 
Januar 2013]
)
 gehalten gewesen wäre, bei wesentlichen Ab
wei
chungen zwischen behandelnden Ärzten und 
Ab
klärungsbericht
 gezielte Rück
fragen und unter Einbezug des Regionalen Ärztlichen Dienstes eine Klä
rung her
beizuführen, ist mit der 
Be
schwerde
gegnerin
 davon auszugehen (Urk. 6 S. 2), dass
 eine wesentliche Abweichung zwischen dem Abklärungsbericht und der Ein
schätzung der behandelnden Ärzte hier nicht vorliegt, zumal der 
Abklä
rungs
bericht
 vom 28. November 2011 im Einklang mit der Einschätzung der behan
delnden Hausärztin 
Dr. 
E.___
 steht. Eine Verletzung elementarster 
Verfah
rens
bestimmungen
 ist darin jeden
falls nicht zu ersehen.
4.
5
    
Zusammenfassend ist der Abklärungsbericht 
vom 2
8
. November 20
11
 (
E. 3.4
) in allen 
Belangen beweiskräftig und es kann darauf abgestellt werden. 
    
Daher ist davon auszugehen, 
dass die
 
Beschwerdeführerin
 in der 
alltäglichen 
Lebens
ver
richtung
 „Körperpflege“ weiterhin regelmässig und in erheblicher Weise
 der 
Dritt
hilfe
 bedarf und eine lebenspraktische 
Be
gleitung notwendig ist
, was 
jedoch 
ledig
lich einen Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 leichten Gra
des 
zu begründen
 vermag. 
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
5
.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfah
rens
auf
wand
 und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen. 
Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
ge
stellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Coop Rechtsschutz AG
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubDietrich