zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00575 · 2018-10-09 · de
Statusfrage


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00575
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 vom 
9. Oktober 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Mark A. 
Glavas
Advokatur
 
Glavas
 AG, Haus zur alten 
Dorfbank
Dorfstrasse 33, 9313 
Muolen
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1968, 
war seit dem 
1. 
Juli 2011 als Mitarbeiterin Reinigung in einem Teilzeitpensum bei
m
 
Y.___
 angestellt (
Urk. 
7/13). Am 1
4. 
August
 2015 erlitt die Versicherte
 beim Herunterlaufen einer Treppe ein Distorsionstrauma des ob
eren Sprunggelenks links (
Urk. 
7/1
/5
 und 
Urk. 
7/3/6). 
Daraufhin war 
sie
 gänzlich bzw. teilweise
 arbeitsunfähig, ehe das Arbeitsverhältnis beim 
Y.___
 vonseiten des Arbeitgebers p
er 3
0. 
November 2016
 
aufgelöst 
wurde 
(
Urk. 
7/13
). 
Am 2
1. 
September 2016 (Eingangsdatum) meldete sich die Versicherte bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/3; vgl. auch 
Urk. 
7/9). 
Die IV-Stelle nahm beruflich-erwerbliche un
d medizinische Abklärungen vor und beauftragte
 ihren Abklä
rungsdienst mit der Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt (
Urk. 7/25
).
 Nach entsprechendem Vorbescheid vom 1
6. 
April 2018
 
(
Urk. 
7/29) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
8. 
Mai 2018
 (Urk. 
2)
 einen Anspruch der 
Versicherten auf eine Invalidenrente.
 Dies 
mit der Begrün
dung, dass sich aus
 den beiden Bereichen Arbeit und Haushalt kein rentenbe
gründender Invaliditätsgrad ergebe. 
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 2
5. 
Juni 2018 Beschwerde und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die vorliegende Streitsache zu weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (
Urk. 
1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
7. 
August 2018 (Eingangsdatum) die teilweise 
Gutheissung
 der Beschwerde im Sinne einer Aufhebung der Verfügung vom 2
8. 
Mai 2018 und Rückweisung der
 Sache
 zu weiteren Abklärungen (
Urk. 
6). Dies wur
d
e der Beschwerdeführerin am 17. 
August 2018 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
9
).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, 
IVG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden aus
geglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorlie
gens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitli
chen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworde
n wäre (sog. 
Valideneinkommen
).
1.3
    
Gemäss dem in 
Art. 
27
bis
 Abs. 2–4 
der Verordnung über die Invalidenversiche
rung (IVV) 
per 1. Januar 2018 eingeführten neuen Berechnungsmodell für die Festlegung des Invaliditätsgrads von teilerwerbstätigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG) werden der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Erwerbstätigkeit und der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich – weiterhin – summiert (
Art. 
27
bis
 Abs. 2 IVV). Die Berechnung des Invaliditätsgrads in Bezug auf die Erwerbstätigkeit richtet sich nach 
Art. 
16 ATSG, wobei das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch die Teiler
werbstätigkeit erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, auf eine Vollerwerbstätigkeit hochgerechnet wird (Art. 27
bis
 Abs. 3 
lit
. a IVV) und die pro
zentuale Erwerbseinbusse anhand des Beschäftigungsgrads, 
den
 die versicherte Person hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, gewichtet wird (Art. 27
bis
 Abs. 3 
lit
. b IVV). Für die Berechnung des Invaliditätsgrads in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich wird der prozentuale Anteil der Einschränkun
gen bei der Betätigung im Aufgabenbereich im Vergleich zur Situation, wenn die versicherte Person nicht invalid geworden wäre, ermittelt. Der Anteil wird 
anhand der Differenz zwischen dem Beschäftigungsgrad nach Absatz 3 
lit
. b und einer Vollerwerbstätigkeit gewichtet (
Art. 
27
bis
 Abs. 4 IVV).
1.4
    
Die für die Methodenwahl (Einkommensvergleich, gemischte Methode, Betäti
gungsvergleich) entscheidende Statusfrage, nämlich ob eine 
versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, beurteilt sich danach, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umstän
den täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist somit nicht, welches 
Ausmass
 der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre. Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Beson
deren sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. 
Massgebend
 sind die Verhält
nisse, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (
BGE 144 I 28 E. 
2.3, 
141 V 15 E. 3.1, 137 V 334 E. 3.2, 125 V 146 E. 2c, 117 V 194 E. 
3b
). 
    
Die Beantwortung der Statusfrage erfordert zwangsläufig eine hypothetische Beurteilung, die auch die hypothetischen Willensentscheidungen der versicherten Person zu berücksichtigen hat. Diese Entscheidungen sind als innere Tatsachen wesensmässig einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in der Regel aus äusseren Indizien erschlossen werden (vgl. 
BGE 144 I 28 E. 
2.4
).
1.5
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
2.
2.1
    
Die Parteien sind sich nunmehr einig, dass der medizinische Sachver
halt unge
nügend abgeklärt wurde. 
Die übereinstimmenden 
Anträge auf Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zu weiteren 
medizinischen 
Abkl
ärungen
 (
Urk. 
1 und 
Urk. 
6
) 
stehen
 dabei
 mit der Re
chts- und Aktenlage in Einklang
 
(vgl. dazu auch die Stellungnahme von 
Dr. 
med. 
Z.___
, FMH Ortho
pädische Chirurgie, des Regiona
len Ärztlichen Dienstes vom 16. 
August 2018, 
Urk. 
8).
2.2
    
Umstritten ist lediglich
 noch
 die
 Statusfrage. 
Die 
Beschwerdegegnerin
 ging
 davon aus
, dass die 
Beschwerdeführerin im 
Gesundheitsfall zu 60 % im Erwerbs- und zu 4
0 % im Haushaltbereich tätig wäre (v
gl. Urk. 2). Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber geltend, dass sich die finanzielle Situation der Familie nach der Haushaltabklärung vom 2
8. 
Juli 2017 erheblich verschlechtert habe. 
Ihr Ehemann erhalte keine Unfallta
ggelder mehr, sondern 
bloss
 eine geringe Rente. 
Zudem müsse sich der
 
Ehemann
 weiteren Operationen unterziehen und 
sei 
auch 
hernach aufgrun
d somatischer Einschränkungen
 bei der 
Stellensuche einge
schränkt.
 
Zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung hätte 
die Beschwerdeführerin
 eine Vollzeitstelle ausüben müssen, 
wenn sie gesund geblie
ben wäre
. Aus diesem Grund sei sie
 auch
 als Vollerwerbstätige zu qualifizieren 
(Urk. 1 S. 5
).
2.3
    
Aus dem Auszug
 aus dem individuellen Konto vom 1
2. 
Oktober 2016
 
ergibt
 sich
, 
dass
 die Beschwerdeführerin
, Mutter zweier erwachsener Töchter (Jahrgänge 1994 und 1996),
 von 1999 bis 2010
 jeweils Jahreseinkommen
 zwischen 
Fr. 
10‘496.-- und
 
Fr. 
25‘410.
--
 erzielte
, wobei es auch 
Perioden
 von Arbeitslo
sigkeit gab
 (
Urk. 
7/7)
. 
Wie sich aus diesen Einkommenszahlen 
schliessen
 lässt,
 war
 sie
 in diesem Zeitraum somit
 offenbar
 
in der Regel 
in unterschiedlichen 
Pen
sen
 teilerwerbstätig
 (vgl. dazu auch die diesbezüglichen Angaben der Beschwer
deführerin anlässlich der Haushaltabklärung vom 2
8. 
Juli 2017, Urk. 7/25/2)
. 
Dem 
Arbeitgeberbericht des 
Y.___ 
vom 1. 
November 2016 
ist zu entnehmen, dass 
die Beschwerdeführerin
 ab dem 
1. 
Juli 2011 in einem 60%-Pensum (25,2 Stunden pro Woche) als Mitarbeiterin Reinigung angestellt
 war und einen Monats
loh
n von 
Fr. 
2‘813.30 erzielte. Dieses
 
Arbeitsverhältnis 
wurde nach dem Unfallereignis 
vom 1
4. 
August 2015
 vonseiten des Arbeitgebers
 
per 3
0. 
November 2016 aufgelöst
 (
Urk. 
7/13). 
Im
 Weiteren erklärte die Beschwerdeführerin im
 Rahmen der Haushaltabklärung vom 2
8. 
Juli 2017, dass sie
 seit Oktober 
2015 jeweils von Montag bis 
Samstag 
morgens
 wäh
rend zwei Stunden in einem Restaurant in Zür
ich als Reinigungsfrau arbeite
 und dam
it ein monatliches E
inkommen von Fr. 
1‘600.-- 
erziele. 
Bei
 guter Gesundheit
 
wäre sie 
weiterhin
 in einem
 60%-Pensum 
e
rwerbstätig
. Sie habe ein 
grosses
 Haus und habe sich in
 den res
tlichen 40
 %
 um den Haushalt gekümmert (
Urk. 
7/25/
2-
3). 
    
Aus dem 
Bericht zur Haushaltabklärung vom 2
8. 
Juli 2017
 geht überdies hervor, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem Ehemann und den zwei erwachsenen Töchtern zusammenlebt. 
Die Beschwerdeführerin gab an, dass d
er Ehemann in einem 100%-Pensum als Lagerist gearbeitet
 habe
, seit 2015 aber arbeitsunfähig 
sei 
und Unfalltaggelder in der Höhe von 
Fr. 
3‘700.-- bis 
Fr. 
3‘800.-- pro Monat
 beziehe.
 
Die Töchter seien als Sanitärplanerin respektive Informatikerin erwerbs
tätig. Beide würden das Elternhaus voraussichtlich in näherer Zukunft verlassen
. Sie würden sich nicht an den Wohnkosten beteiligen, die eigenen Rechnungen bezahlen und manchmal die Einkäufe bezahlen
 (
Urk. 
7/25/2).
2.4
    
Unter Würdigung dieser Umstände ging die Beschwerdegegnerin zu Recht davon aus, dass
 die Beschwerdeführerin im Zeitpunk
t der Haushaltabklärung vom 28. 
Juli 2017 als zu 60 % im Erwerbs- und zu 4
0 % im H
aushalt
bereich einzu
stufen war. 
Massgebend
 ist sodann nicht, dass 
die Beschwerdeführerin 
im Gesundheitsfall
 nunmehr
 aus finanziellen Gründen einer Erwerbstätigkeit in einem 100%-Pensum nachgehen müsste, sondern was sie tatsächlich tun würde
 (vgl. E. 1.4)
. 
Aufgrund des 
geltend gemachten 
Wegfalls der Unfalltaggelder des Ehemannes und dessen 
Gesundheitszustand
 sowie des allfälligen Auszugs der
 erwachsenen,
 
erwerbstätigen 
Töchter aus dem elterlichen Haushalt 
bestehen
 vor
liegend jedoch
 Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin im Gesund
heitsfall 
zwischenzeitlich möglicherweise
 in einem höheren Pensum
 als 60
 %
 erwerbstätig wäre
. 
Was allfällige Einschränkungen der Beschwerdeführerin im Haushaltbereich betrifft, ist i
m Übrigen zu berücksichtigen, dass
 die
 
von den Töchtern
 bislang
 geleistete
 Unterstützung im Haushalt
 (vgl. 
Urk. 
7/25)
 weggefal
len sein könnte
. Somit sind auch
 
diesbezüglich weitere Abklärungen erforderlich. 
3.
    
In Aufhebung der angefochtenen Verfügung ist die Sache demnach an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den medizinischen Sachverhalt in orthopädischer Hinsicht selber abklärt oder gutachterlich abklären lässt. Zudem 
hat
 die Beschwerdegegnerin
 eine weiter
e Haushaltabklärung durchzufüh
ren
. 
Danach hat 
sie
 über 
das Rentenbegehren der Beschwerdeführerin
 neu zu verfügen. 
    
Die Beschwerde ist deshalb 
gutzuheissen
.
4.
    
4.1
    
D
ie Kost
en des Verfahrens sind auf Fr. 5
00.-- festzusetzen und 
ausgangsg
emäss
 von der Beschwerdegegnerin
 zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG).
4.2
    
Ausgangsgemäss
 hat die vertretene Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Pro
zessentschädigung
. 
Diese ist gestützt auf Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbind
ung mit § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
 unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwier
igkeit des Pro
zesses auf Fr. 1‘4
00.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In 
Gutheissung
 der Beschwerde wird 
die
 angefochtene
 Verfügung vom 2
8. 
Mai 2018
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewie
sen, damit diese, nach erfolgten
 Abklärung
en
 im Sinne der Erwä
gungen, über 
das Rentenbegehren
 der Beschwerdeführerin neu 
verfüge
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin 
auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird 
verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin 
eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
1’400
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Mark A. 
Glavas
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl