zh_sozialversicherungsgericht · AL.2016.00244 · 2017-03-14 · de
Vermittlungsfähigkeit verneint wegen Beschränkung der Stellensuche auf unzumutbare Tätigkeiten; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2016.00244
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Volz
Urteil 
vom 
14. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Viktor 
Györffy
Peyrot
, Schlegel und 
Györffy
 Rechtsanwälte
Beethovenstrasse 47, 8002 Zürich
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1959, war 
vom 
2
1. 
März 2011 bis 1
3. 
Dezember 2013 
(
Urk. 
7/72 
Ziff. 
2) und vom 1. Februar
 
2014 bis 3
1. 
Dezember
 
2015 (Urk. 7/71
 
Ziff. 2)
 
als 
Dachdecker 
bei 
der 
Y.___
 AG, 
tätig. Am 
1
3. 
Januar 2016 
meldete
 er
 sich bei der Arbeitslosenversiche
rung zum 
Bezug von 
Ar
beits
losenentschädigung
 ab 
6. 
Januar 2016 
an
 (
Urk. 
7/69 
Ziff.
 
1)
.
 Mit Ver
fügung vom 2
9. 
Februar 2016 (
Urk. 
7/6) verneinte 
die 
Arbeitslosen
kasse
 des Kantons Zürich 
einen Anspruch des Versicherten auf 
Arbeits
losen
entschä
digung
 ab 
6. 
Januar 2016 mangels 
Vermittlungsfä
higkeit
 (
Urk. 
7/6). Mit Ver
fügung vom 1
4. 
März 2016 (
Urk. 
7/5) hob 
die 
Ar
beitslosenkasse
 des Kantons Zürich 
die Verfügung vom 2
9. 
Februar 2016 wiedererwägungsweise auf und bejahte einen Anspruch des Versicherten auf 
Arbeitslosent
schädi
gung
 ab 
6. 
Januar 2016.
1.2
    
Am 
6. 
April 2016 
überwies die Arbeitslosenkasse 
des Kantons Zürich 
die Sache an das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) zum Entscheid über die 
Vermittlungsfähigkeit (Urk. 7/1). Mit Verfügung vom 
4. 
August
 
2016 (Urk. 7/2
)
 
verneinte das AWA die Vermittlungsfähigkeit 
des 
Versicherten ab 
1
5. 
März 201
6. 
Die 
vom 
Versicherten
 
am 
1
4. 
September
 
2016 
dagegen erhobene Einsprache (Urk. 
7/3
) wies das AWA mit 
Einspracheentscheid
 vom 
2
3. 
November 2016 
(Urk. 
7/4 = 
Urk. 
2
) ab. 
2.
    
2.1
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
2
3. 
November 2016 
(Urk. 2) erhob der Versicherte am 
2
9. 
Dezember 2016 
Beschwerde und beantragte
, die
ser sei aufzuheben, die Vermittlungsfähigkeit sei ab 1
5. 
März 2016 zu beja
hen
,
 es sei
en
 ihm auch für die Zeit nach dem 1
5. 
März 2016 Versiche
rungsleistungen auszurichten
 und es sei ihm
 
für das 
Einspracheverfahren
 die unentgeltliche
 Rechtsvertretung 
zu gewähren (Urk. 1 S. 2 oben Ziff. 1
-4.
 
2.2
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
3. 
Februar 2017 
(Urk. 
6
) beantragte das AWA 
die Abweisung der Beschwerde
. Mit Verfügung vom 1
6. 
Februar
 
2017 (Urk. 11)
 wurde 
dem Beschwerdeführer
 
antragsgemäss
 (Urk.
 
1 S.
 
2 oben Ziff.
 
5
)
 die 
unentgeltliche Rechtsvertretung 
gewährt 
und es wurde 
ihm 
eine Kopie 
der Beschwerdeantwort zugestellt
.
 Der Beschwerdeführer 
wurde zudem auf 
die Möglichkeit
 
hingewiesen 
dem Ge
richt vor der Fällung des 
Endent
scheids
 eine detaillierte Zusammen
stellung über den bisherigen Zeitaufwand 
und die bisher angefallenen Barauslagen einzureichen
, und dass im 
Unter
lassungsfall
 das Gericht die Entschädigung nach Ermessen fest
setze
. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Im Falle eingeschränkter Leistungsfähigkeit ist zu unterscheiden zwischen vorübergehend fehlender oder verminderter Arbeitsfähigkeit im Sinne von 
Art. 
28 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 
und die Insolvenzentschädigung (AVIG) und den behinderten Versicherten im
 Sinne von 
Art. 
15 
Abs. 
2 AVIG. Beide Tatbestände sind Ausnahmen vom Grundprinzip der Arbeitslosenversicherung, wonach Leistungen nur bei 
Ver
mittlungsfähigkeit
 der Versicherten in Betracht kommen. 
1.2
    
Gemäss
 
Art. 
28 
Abs. 
1 
AVIG
 haben Versicherte, die wegen Krankheit, Unfall oder Schwangerschaft vorübergehend nicht oder nur vermindert arbeits- und vermittlungsfähig sind und deshalb die Kontrollvorschriften nicht erfüllen können, Anspruch auf das volle Taggeld, sofern sie die übrigen Anspruchs
voraussetzungen erfüllen. Der Anspruch dauert längstens bis zum 3
0. 
Tag nach
 Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit und ist innerhalb der Rahmenfrist auf 34 Taggelder beschränkt. 
1.3
    
Art. 
28 
Abs. 
2 AVIG legt fest, dass Taggelder der Kranken- oder Unfallversi
cherung, die Erwerbsersatz darstellen, von der Arbeitslosenentschädigung 
abge
zogen werden. Arbeitslose, die ihren Anspruch nach 
Art. 
28 
Abs. 
1 AVIG
 ausgeschöpft haben, weiterhin vorübergehend vermindert arbeitsfähig sind und Leistungen einer Taggeldversicherung beziehen, haben, sofern sie unter Berücksichtigung ihrer verminderten Arbeitsfähigkeit vermittelbar sind und die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, Anspruch auf das volle Tag
geld, wenn sie zu mindestens 75
 %
 arbeitsfähig sind (
Art. 
28 
Abs. 
4 
lit
. a AVIG) und auf das um 50
 %
 gekürzte Taggeld, wenn sie zu mindestens 50
 %
 arbeitsfähig sind (
Art. 
28 
Abs. 
4 
lit
. b AVIG).
1.
4
    
Unter der Marginalie „
Koordination mit der Arbeitslosenversicherung" be
stimmt 
Art. 
73 
des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG)
, dass 
arbeitslosen Krankentaggeldversicherten bei einer Arbeitsunfähigkeit von mehr
 als 50
 %
 das volle Taggeld und bei einer Arbeitsunfähigkeit von mehr als 25
 %
, aber höchstens 50
 %
 das halbe Taggeld auszurichten i
st, sofern die 
Kranken
v
ersicherer auf Grund ihrer Versicherungsbedingungen oder vertrag
licher Vereinbarungen bei einem entsprechenden Grad der Arbeitsunfähigkeit grundsätzlich Leistungen erbringen (
Abs. 
1). 
Gemäss
 
Art.
 
100 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über den Versicherungsvertrag (VVG)
 
ist 
Art. 
73 KVG für versicherte Personen, welche 
nach 
Art. 
10 
AVIG 
als arbeitslos gelten, 
sinn
gemäss
 anwendbar.
 
    
Die Koordination zwischen der Arbeitslosenversicherung und einer privaten Krankentaggeldversicherung 
(
gemäss
 dem VVG) 
hat demnach gestützt auf Art.
 
28 
Abs. 
2 und 
Abs. 
4 AVIG zu erfolgen, wobei 
Art. 
28 
Abs. 
2 AVIG die Subsidiarität der Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung im Verhältnis zur Krankenversicherung stat
uiert (Urteil des Bundesgerichts 8C_791/2016 vom 2
7. 
Januar 2017 E. 2.1.2; BGE 128 V 176 E. 5
). 
Mit Blick auf die Koor
dination mit der Krankentaggeldversich
erung greift die Regel von Art. 
28 
Abs. 
4 AVIG 
indes 
nur Platz, wenn der private Krankentaggeldversicherer aufgrund seiner Versicherungsbedingungen oder seiner vertraglichen 
Leis
tungspflicht
 bei einem entsprechenden Arbeitsunfähigkeitsgrad Leistungen erbringt oder zu erbringen hat 
(
Urteil des Bundesgerichts 8C_791/2
016 vom 2
7. 
Januar 2017 E. 4.1).
1.5
    
Über das Merkmal der vorübergehenden Einschränkung in der Arbeits
fähig
keit erfolgt die Ab
grenzung zu den Behinderten im Sinne von 
Art. 
15 
Abs. 
2 AVIG (BGE 126 V 124 E. 3a und b). Bei länger andauernder gesundheitlicher Beeinträchti
gung ist die Vermittlungsfähigkeit (
Art. 
15 AVIG) 
massgebendes
 
Abgren
zungs
kri
terium
. 
Die Kompetenz zur Regelung der Koordination mit der Invalidenver
sicherung ist in 
Art. 
15 
Abs. 
2 Satz 2 AVIG dem Bundesrat übertragen wor
den. Dieser hat in 
Art. 
15 
Abs. 
3 
der Verordnung über die 
obligatorische Ar
beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV
)
 festgelegt, dass ein Behin
derter
, der unter der Annahme einer ausge
glichenen 
Arbeits
marktlage
 nicht offensichtlich vermittlungsunfähig ist, und der sich bei der Invalidenversicherung (oder einer anderen Versicherung nach 
Art. 
15 
Abs. 
2 AVIV) angemeldet hat, bis zum Entscheid der anderen Ver
sicherung als 
ver
mittlungsfähig
 gilt
 (
BGE 136 V 95
 E. 5.2).
1.
6
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf 
Ar
beitslosen
entschädigung
 ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
lit
. f AVIG). 
Ge
mäss
 Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an 
Eingliederungsmassnahmen
 teilzu
nehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Arbeitsfä
higkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Ar
beitskraft entsprechend den per
sön
lichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 125 V 51 E.
 
6a). 
Hiezu
 genügt die 
Willenshal
tung
 oder die 
bloss
 verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht; die versi
cherte Person ist vielmehr gehalten, 
sich der öffentlichen Arbeitsvermittlung zur Verfügung zu stellen, ange
bo
tene
 zumutbare Arbeit anzunehmen und sich selbst intensiv nach einer zumut
baren Stelle umzusehen (Urteil des Bun
desgerichts 8C_99/2012 vom 
2. 
April 2012 E. 2 mit Hinweis).
    
    
Der Begriff der 
Vermittlungs
fähigkeit
 als 
Anspruchs
voraussetzung
 
schliesst
 graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versi
cherte Person 
vermit
tlungs
fähig
, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit im Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums anzunehmen, oder nicht (BGE 136 V 95 E. 5.1).
1.
7
    
Nach 
Art. 
15 
Abs. 
2 Satz 1 AVIG gilt der körperlich oder geistig Behinderte als vermittlungsfähig, wenn ihm bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage, unter Berücksichtigung seiner Behinderung, auf dem Arbeitsmarkt eine zumutbare Arbeit vermittelt werden könnte. 
Art. 
15 
Abs. 
3 AVIV legt fest, dass ein Be
hinderter, der unter der Annahme einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage nicht offensichtlich vermittlungsunfähig ist, und der sich bei der Invaliden
versicherung oder einer anderen Versicherung nach 
Art. 
15 
Abs. 
2 AVIV an
gemeldet hat, bis zum Entscheid der anderen Versicherung als 
vermittlungs
fähig
 gilt. 
    
In diesem Sinn sieht 
Art. 
70 
Abs. 
2 
lit
. b 
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 vor, dass die Arbeits
losen
versicherung für Leistungen, deren Übernahme durch die Arbeitslosen
ver
si
cherung, die Krankenversicherung, die Unfallversicherung oder die Inva
li
denversicherung umstritten ist, vorleistungspflichtig ist. Aufgrund dieser Be
stimmungen hat die Arbeitslosenversicherung arbeitslose, bei einer ande
ren Versicherung angemeldete Person zu entschädigen, falls ihre 
Vermitt
lungsunfähigkeit
 nicht offensichtlich ist. Dieser Anspruch auf eine unge
kürzte Arbeitslosenentschädigung besteht namentlich, wenn die voll arbeits
lose Person aus gesundheitlichen Gründen lediglich noch teilzeitlich arbeiten könnte, solange sie im Umfang der ihr ärztlicherseits attestierten Arbeits
fähigkeit eine Beschäftigung sucht und bereit ist, eine neue Anstellung mit entsprechendem Pensum anzutreten (BGE 136 V 95 E. 7.1). Will eine versi
cherte Person aufgrund ihrer gesundheitlichen Einschränkung allerdings gar nicht mehr arbeiten oder schätzt sie sich selber als ganz arbeitsunfähig ein, so ist sie vermittlungsunfähig. Unter diesen Umständen hat die versicherte 
Person keinen Anspruch auf (Vor-) Leistungen der Arbeitslosenversicherung 
(BGE 136 V 95 E. 7.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_401/2014 vom 2
5. 
Novem
ber 2014 E. 2.2).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging 
im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 
2
3. 
November 2016 (
Urk. 
2) davon aus, dass 
dem Beschwerdeführer auf Grund
 
der 
medizinische
n
 Akten die Ausübung 
behinderungsangepasster, überwie
gend sitzender Tätigkeiten im Umfang von acht Stunden im Tag zu
zumuten sei (S. 4), dass indes die subjektive Vermittlungsfähigkeit des Be
schwerde
füh
rers ab 1
5. 
März 2016 
zu verneinen sei (S. 5). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer bringt 
hiegegen
 vor, dass es ihm nicht an der Bereit
schaft 
gefehlt habe
, eine Arbeit anzunehmen (S. 1). Obwohl ihm die Aus
übung seiner bisherigen Tätigkeit als Dachdecker nicht mehr zuzumuten 
gewesen 
sei, sei er bereit 
gewesen, 
eine behinderungsangepasste Tätigkeit anzunehmen (S. 4). 
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist daher, ob ab 1
5. 
März
 
2016 eine subjektive Vermittlungsfähigkeit beziehungsweise eine Vermittlungsbereitschaft des Beschwerdeführers bestand.
3.
3.1
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass 
der Beschwerdeführer am 1
2. 
Juli 2016 gegenüber der Beschwerdegegnerin angegeben hat, dass er bis im Februar 2016 von seiner Krankentaggeldversicherung ein Krankentaggeld erhalten habe, zuletzt ein solches für eine Arbeitsunfähigkeit von 50
 %
 (
Urk. 
7/24 S. 2 
Ziff. 
7). 
    
Demnach 
steht fest, dass der Beschwerdeführer in Bezug auf die vorliegend streitige Zeit ab 1
5. 
März 2016 zwar über eine Krankentaggeldversicherung verfügte, dass 
diese indes ab Ende des Monats Februar 2016 nicht mehr 
leis
tungspflichtig
 war. Somit liegt hier kein nach 
Art. 
28 
Abs. 
4 AVIG zu ko
ordi
nierender Sachverhalt vor (
vgl. 
vorstehende E. 1.4). 
3.2
    
Den Akten ist sodann zu entnehmen, dass die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 1
9. 
September 2016 (
Urk. 
7/57) bei einem Invaliditätsgrad von 54
 %
 mit Wirkung ab 
1. 
Februar 2015 eine halbe Rente der Invalidenversicherung zu
sprach und 
erkannte
, dass dem Beschwerdeführer die Ausübung seiner bis
herigen Tätigkeit als Dachdecker nicht mehr zuzumuten 
gewesen 
sei.
    
Da die Invalidenversicherung 
indes 
am 1
5. 
März 2016 noch nicht über ihre 
Leis
tungspflicht
 entschieden hatte, gilt es im Folgen
den
 zu prüfen, ob in subjektiver Hinsicht eine offensichtliche Vermittlungsunfähigkeit bestand (
vgl.
 
vorstehend E. 1.7).
4.
4.1
    
In den Akten befindet sich ein Bericht von 
Dr. 
med. 
Z.___
, Fach
arzt für Allgemeine Innere Medizin, vom 2
3. 
Februar 2016 (
Urk. 
7/32). Darin 
stellte dieser die Diagnose einer 
Kardiomyopathie
, attestierte dem Beschwer
deführer für die Zeit ab 2
3. 
Februar 2016 eine Arbeitsfähigkeit von 100
 %
 und 
stellte fest
, dass 
der 
Beschwerdeführer nur 
noch sitzende und körperlich sehr leichte
 Tätigkeiten 
ausüben könne
.
4.2
    
Der Beschwerdeführer 
gab am 1
2. 
Juli 2016 gegenüber den Organen der Arbeitslosenversicherung an, dass er eine Tätigkeit als Dachdecker nicht mehr ausüben könne (
Urk. 
7/24 S. 3 
Ziff. 
13), und dass er sich trotzdem als Dach
decker beworben habe, weil die 
Temporärbüros
, die er aufgesucht habe, ge
sehen 
beziehungsweise gewusst 
hätten, dass er (als 
Dackdecker
) gearbeitet habe, und 
die 
Formular
e
 
(betreffend den Nachweis der persönlichen 
Arbeits
bemühungen
) deswegen in diesem Sinne ausgefüllt beziehungsweise 
gestem
pelt hätten (
Urk. 
7/24 S. 4 
Ziff. 
19). 
4.3
    
Den sich bei den Akten befindenden Formularen „Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen“ betreffend die Kontrollperioden April bis Juli 2016 (
Urk. 
7/7) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer für den Monat April 2016 
insgesamt drei 
Arbeitsbemühung
en
 für zwei Stellen als Lageristen und für eine Stelle als 
Magaziner
, für den Monat Mai 2016 
insgesamt 
fünf Arbeitsbemühungen, darunter zwei Arbeitsbemühung
e
n für Stellen als Lager
is
ten und zwei Arbeitsbemühungen für Stellen als Dachdecker sowie für die Monate Juni und Juli 2016 je drei Arbeitsbemühungen für Stellen als Lage
risten nachgewiesen hat. 
5. 
    
5.1
    
Gestützt auf den Bericht von 
Dr. 
Z.___
 vom 2
3. 
Februar 2016 (vors
t
e
hend E. 
4.1
) ist davon auszugehen, dass dem Beschwerdeführer in der streiti
gen Zeit 
ab 1
5. 
März 2016 aus gesundheitlichen Gründen lediglich noch die 
Ausübung behinderungsangepasster, 
ausschliesslich
 oder überwiegend sit
zen
der und körperlich sehr leichter Tätigkeiten zuzumuten war. Um solche Tätig
keiten handelt es sich indes weder bei der Tätigkeit als Dachdecker noch 
bei den
jenigen als Lageristen 
und 
Magaziner
. 
5.2
    
Unter diesen Umständen 
lässt sich 
nicht nachvollziehen, weshalb sich der Beschwerdeführer 
in den Monaten April bis Juli 2016 bei der Stellensuche 
auf die 
nicht dem erwähnten Zumutbarkeitsprofil von 
Dr. 
Z.___
 entspre
chenden Tätigkeiten als Dachdecker, Lageristen und 
Magaziner
 beschränkte. Denn 
gemäss
 der Beurteilung durch 
Dr. 
Z.___
 war dem Beschwerdefüh
rer lediglich noch die Ausübung 
ausschliesslich
 oder überwiegend sitzender und körperlich sehr leichter Tätigkeiten zuzumuten. Um solche handelte es sich indes bei denjenigen Tätigkeiten, auf welche der Beschwerdeführer seine Stellensuche beschränkte
 gerade nicht
. Hätte sich der Beschwerdeführer tat
sächlich ernsthaft um Arbeit bemüht, wie er beschwerdeweise geltend machte (
Urk. 
1 S. 2), hätte er sich daher 
konsequenterweise auf die Suche nach einer 
lei
densangepassten
 Beschäftigung 
im Sinne der Beurteilung durch 
Dr. 
Z.___
 
machen müssen. Weil er dies nicht getan hat, 
ist 
aus 
seinem 
Verhalten 
auf 
eine mangelnde Vermittlungsbereitschaft 
zu 
schliessen
. 
Nach der Recht
sprechung (Urt
eil des Bundesgerichts 
8C_137/2012 vom 
6. 
September 2012 E. 3.2.2) ist bei einer Beschränkung der Stellensuche auf in gesundheitlicher Hinsicht unzumutbare Stellen denn auch auf eine fehlende subjektive 
Ver
mittlungsfähigkeit
 zu 
schliessen
. 
5.3
    
Für eine fehlende Vermittlungsbereitschaft spricht sodann der Umstand, dass 
der Beschwerdeführer 
gemäss
 seinen am 1
2. 
Juli 2016 gegenüber den Orga
nen der Arbeitslosen
versicherung getätigten Aussagen (vorstehend E.
 4.2
) die 
Einträge in den Formularen „Nachweis der persönlichen 
Arbeitsbemühun
gen
“
 durch Personalverleihunternehmungen 
hat 
erstellen lassen. 
Unter diesen Um
ständen kann keine Rede davon sein, dass sich der 
Beschwerdeführer 
in der 
massgebenden
 
Zeit 
ab 1
5. 
März 2016
 selber
 
ernsthaft und gezielt um 
Arbeit bemühte
. Vielmehr ist 
davon auszugehen, dass es sich bei den 
erwähnten, 
nachgewiesenen 
Arbeitsbemühungen um 
lediglich „pro forma“ beziehungs
weise lediglich dem Schein nach getätigte Stellenbemühungen 
handelte. 
6.
    
Nach Gesagtem steht daher fest, dass sich der Beschwerdeführer 
ausschliess
lich
 
für unzumutbare Stellen interessierte
,
 
beziehung
s
weise, dass er die 
ein
gereichten Formulare
 „Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen“ durch 
Personalverleihunternehmungen hat 
ausfüllen lassen und sich nur dem Schein
e
 nach um Arbeit bemühte. 
Damit 
gab er seine mangelnde 
Vermitt
lungsbereitschaft
 zu erkennen. 
Demzufolge fehlte es dem Beschwerdeführer 
ab 1
5. 
März 2016 in subjektiver Hinsicht an Vermittlungsfähigkeit
. Ab die
se
m Zeitpunkt ist 
ein Anspruch 
des Beschwerdeführers 
auf 
Arbeitslosen
ent
schä
digung
 
daher wegen 
offensichtlicher Vermittlungsunfähigkeit zu vernei
nen.
    
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. 
7.
7.1
    
Gemäss Art. 37 Abs. 4 ATSG wird im Sozialversicherungsverfahren der 
ge
suchstellenden
 Person, wo die Verhältnisse es erfordern, ein unentgelt
li
cher Rechtsvertreter bewil
ligt. Wie bereits vor Inkrafttreten des ATSG gelten als Vo
raussetzungen der unentgeltlichen Vertretung die finanzielle Bedürftig
keit, die fehlende Aus
sichtslosigkeit sowie die Erforderlichkeit der Vertretung. Eine an
waltliche Vertretung drängt sich nur in Ausnahmefällen auf, in denen eine Rechtsan
wältin oder ein Rechtsanwalt beigezogen wird, weil schwierige recht
li
che oder tatsächliche Fragen dies als notwendig erscheinen lassen und eine Ver
tretung durch Verbandsvertreter, Fürsorger oder andere Fach- und Ver
trau
ensleute sozialer Institutionen nicht in Betracht fällt (BGE 132 V 200 E. 4.1, 117 V 408 E. 5 a, 114 V 228 E. 5 b, AHI 2000 S. 163 E. 2 a).
    
Es sind jeweils die Umstände des Einzelfalls, die Eigenheiten der anwend
baren Verfahrensvorschriften sowie die Besonderheiten des jeweiligen Ver
fah
rens zu berücksichtigen. Dabei fallen neben der Komplexität der Rechts
fra
gen und der Unübersichtlichkeit des Sachverhalts auch in der betroffenen Person liegende Gründe in Betracht, wie etwa ihre Fähigkeit, sich im Ver
fahren zurechtzufinden. Falls ein besonders star
ker Eingriff in die Rechts
stel
lung droht, ist die 
Verbei
ständung
 grundsätzlich geboten, andernfalls bloss
, wenn zur relativen Schwere des Falls besondere tatsächliche oder recht
liche Schwierigkeiten hinzukommen, denen der Gesuchsteller auf sich alleine gestellt nicht gewachsen ist (BGE 130 I 180 E. 2.2 mit Hinweisen). 
7.2
    
Die sachliche Notwendigkeit wird nicht allein dadurch ausgeschlossen, dass das in Frage stehende Verfahren von der Offizialmaxime oder dem 
Unter
suchungs
grundsatz
 beherrscht wird, die Behörde also gehalten ist, an der Er
mittlung des rechtserheblichen Sachverhaltes mitzuwirken. Die 
Offizial
ma
xi
me
 rechtfertigt es jedoch, an die Voraussetzungen, unter denen eine 
Ver
beiständung
 durch einen Rechtsanwalt sachlich geboten ist, einen strengen Massstab anzulegen (BGE 125 V 32 E. 4 b).
7.3
    
Wie in der Sache vorstehend dargelegt, ist es die Antwort auf die Frage, ob sich der Beschwerdeführer auf für ihn geeignete oder gerade auf nicht geeig
nete Stelle beworben hat, die über die Anspruchsberechtigung entscheidet. Dies galt bereits für das 
Einspracheverfahren
. Sowohl die Frage als auch die Antwort sind in rechtlicher und in tatsächlicher Hinsicht wohl eher einfacher Art; sie können nicht als schwierig im Sinne der hier massgebenden Recht
sprechung eingestuft werden. Der Umgang mit ihnen erfordert deshalb keine anwaltliche Vertretung.
    
Der diesbezügliche Antrag des Beschwerdeführers ist somit abzuweisen.
8
.
    
Ausgangsgemäss ist der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdefüh
rers
, 
Rechtsanwalt Viktor 
Györffy
, Zürich,
 
welcher es unterlassen hat, dem 
Gericht eine detaillierte Zusammen
stellung über den Zeitaufwand und die a
n
gefallenen Barauslagen einzureichen
, 
ermessenweise 
mit Fr. 
2‘100
.--
 (in
klu
sive Mehr
wertsteuer und Barauslagen) aus der Gerichts
kasse zu entschädi
gen.
Der Beschwerdeführer 
ist 
auf 
§ 
16 
Abs. 
4 des Gesetzes über das 
Sozialver
si
cherungsgericht
 (
GSVGer
) aufmerksam 
zu machen
, wonach er zur Nachzah
lung der Auslagen für die Vertretung verpflichtet werden kann, sofern er dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Viktor Györffy, Zürich,
 wird mit 
Fr. 
2'100
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus
 der Gerichtskasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die 
Nach
zahlungs
pflicht
 gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Viktor 
Györffy
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich, 
ZH Winterthur
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz