zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00430 · 2018-07-20 · de
Allgemeine Methode des Einkommensvergleichs bei langjähriger selbständiger Erwerbstätigkeit und bescheidenen Einkommen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00430
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil vom 20. Juli 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die im Jahre 1957 geborene X.___ erwarb in Ungarn die Maturität (Urk. 5/30 S. 2) und reiste 1983 in die Schweiz ein, wo sie vor und nach der Geburt ihres Sohnes (1985) einer teilzeitlichen Erwerbstätigkeit nachging (Urk. 5/10, Urk. 5/3 S. 3). 1992 erwarb sie ein KV-Attest (Urk. 5/1) und konnte ihr Einkommen insbesondere in den Jahren 1995 bis 2001 erheblich steigern (Urk. 5/10). Nach längeren Zeiten der Arbeitslosigkeit in den Jahren 2002 bis 2006 nahm sie eine selbständige Tätigkeit als Büglerin (Hemden-Service) auf (Urk. 5/10 S. 2 ff.). Im Zusammenhang mit einer im September 2015 erstmals diagnostizierten seropositiven rheumatoiden Arthritis meldete sich die Versi
cherte am 17. November 2015 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 5/3 S. 8, Urk. 5/8/6). Diese holte in der Folge medizinische Unterlagen ein und klärte den Sachverhalt im Rahmen eines Abklärungsberichts für Selbständigerwerbende ab (Urk. 5/30). Mit Vorbe
scheid vom 2. Dezember 2016 stellte sie die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 5/34) und hielt an dieser Einschätzung mit Verfügung vom 30. März 2017 fest (Urk. 5/51 = Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 17. April 2017 Beschwerde und beantragte, es sei ihr eine Teilrente zuzusprechen (Urk. 1).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 26. Mai 2017 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 4), was der Beschwerdeführerin mit Verfü
gung vom 29. Mai 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 6).
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts; 
ATSG). 
Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; 
IVG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, er
halten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypothetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Für die Ermittlung des Valideneinkommens von selbständig erwerbstätig gewe
senen Personen, das der Bestimmung des Invaliditätsgrades nach Art. 16 ATSG zugrunde zu legen ist, sollten in erster Linie die aus dem Auszug aus dem Indivi
duellen Konto (IK) ersichtlichen Löhne herangezogen werden. Weist das bis Ein
tritt der Invalidität erzielte Einkommen starke und verhältnismässig kurzfristig in Erscheinung getretene Schwankungen auf, ist dabei auf den während einer län
geren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen (Urteil des Bundes
gerichts 8C_626/2011 vom 29. März 2012 E. 3, E. 4.1 f.).
    
Bei selbständig Erwerbenden wird namentlich dann nicht auf das zuletzt erzielte Einkommen abgestellt, wenn aufgrund der Umstände mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit anzunehmen ist, dass der Versicherte im Gesundheitsfall seine nicht einträgliche selbständige Tätigkeit aufgegeben und eine besser entlöhnte andere Tätigkeit angenommen hätte, oder dann, wenn die vor der Gesundheits
beeinträchtigung ausgeübte selbständige Tätigkeit wegen ihrer kurzen Dauer keine genügende Grundlage für die Bestimmung des Valideneinkommens dar
stellt, zumal in den ersten Jahren nach Aufnahme der selbständigen Erwerbstä
tigkeit üblicherweise aus verschiedenen Gründen (hohe Abschreibungsquote auf Neuinvestitionen usw.) die Betriebsgewinne gering sind. Wenn sich hingegen der Versicherte, auch als seine Arbeitsfähigkeit noch nicht beeinträchtigt war, über mehrere Jahre hinweg mit einem bescheidenen Einkommen aus selbständiger Er
werbstätigkeit begnügt hat, ist dieses für die Festlegung des Valideneinkommens massgebend, selbst wenn besser entlöhnte Erwerbsmöglichkeiten bestanden hät
ten. Das Bundesgericht hat denn auch eine Parallelisierung der Einkommen bei selbständig Erwerbenden in der Regel abgelehnt (Urteil des Bundesgerichts 8C_626/2011 vom 2
9. 
März 2012 E. 4.4 mit Hinweisen auf 
BGE 135 V 58
 E. 3.4.6-7).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass die effektiv erzielten Einkommen aus der selbständigen Tätigkeit keine verlässliche Grundlage für die Ermittlung des Valideneinkommens darstellen würden; viel
mehr sei aufgrund der Durchschnittswerte der Schweizerischen Lohnstrukturer
hebung (LSE) von einem Valideneinkommen von Fr. 42'280.05 auszugehen (Pos. 96, sonstige persönliche Dienstleistungen, Urk. 5/30 S. 7). Für die Ermittlung des Invalideneinkommens sei auf die Durchschnittswerte für Hilfsarbeiten der LSE abzustellen, was unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzuges von 10 % zu einem zumutbaren Einkommen von Fr. 48'898.80 und zu einem Invali
ditätsgrad von 0 % führe (Urk. 2).
2.2
    
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, dass eine statistische Verteilung nicht als Grundlage für den Einkommensvergleich herangezogen werden könne. Es könne belegt werden, dass die Einkommen in den letzten Jahren immer weiter gesunken seien und dass diese nie dem Lohn-Median des Bundesamtes für Statistik entsprochen hätten. Eine Minderung der Arbeitstätigkeit von 80 % sei daher begründet und wiederspiegle die Einkom
menssituation. In einer angepassten Tätigkeit sei ihr eine Arbeitsfähigkeit von 80 % attestiert worden, die Zumutbarkeit einer 100%igen Arbeitsfähigkeit könne so nicht hingenommen werden. Zudem sei sie selbständig erwerbstätig und könne keine angepasste Tätigkeit ausüben (Urk. 1).
3.
3.1
    
Dr. med. Y.___, Fachärztin FMH für Rheumatologie und Innere Medizin, diag
nostizierte in ihrem Bericht vom 17. November 2015 eine seropositive rheumato
ide Arthritis EM 7/2015, ED 8. September 2015; eine sekundäre Gonarthrose rechts bei Status nach Sportunfällen und Meniskus-Operationen; Fingerpoly
arthrosen DIP Gelenke und geringer auch in PIP Gelenken; eine Hyperurikämie; einen Hallux valgus beidseits mit Arthrosen; Senkfüsse sowie eine leichte Dysli
pidämie (Urk. 5/8/6).
    
Die seropositive rheumatoide Arthritis sei aktuell unter 5 mg Spiricort und 20 mg Leflunomid deutlich aktiv mit einem DAS 28 CRP Score von 5.03, was einer mo
deraten Krankheitsaktivität entspreche, und einem DAS 28 BSR Score von 5.78, was einer hohen Krankheitsaktivität entspreche (Urk. 5/8/7).
3.2
    
In ihrem Bericht vom 26. Januar 2016 führte Dr. Y.___ aus, dass die Beschwer
deführerin selbständig ein Reinigungsgeschäft für Kleider und Teppiche führe
 
und daneben noch ein kleines Café betreibe, welches von 8.00 Uhr bis 10.00 Uhr ge
öffnet sei. Für den Teil des Cafés könne die Beschwerdeführerin uneingeschränkt arbeiten, was für die übrige Tätigkeit jedoch nicht der Fall sei. Aktuell sehe sie eine Rückkehr als nicht möglich an. In einer angepassten Tätigkeit ohne grosse Hitze und bei normaler Luftfeuchtigkeit sei die Patientin durchaus in der Lage, bei einer körperlich leichten Arbeit eine mindestens 80%ige Arbeitsaufnahme zu erreichen (Urk. 5/18).
3.3
    
Die für den Abklärungsbericht für Selbständigerwerbende vom 27. Mai 2016 ver
antwortliche Fachperson führte einen Betätigungsvergleich durch. Über alle Tä
tigkeitsbereiche hinweg sei dabei von einer Einschränkung in der angestammten Tätigkeit von 81 % auszugehen. Aufgrund der Geschäftsabschlüsse könne per 2014 auf einen Bezug von neuen Räumlichkeiten sowie die Anschaffung von neuen Geräten geschlossen werden, so dass die danach erzielten Einkommen für die Invaliditätsbemessung nicht repräsentativ seien und auf die statistischen Durchschnittswerte der LSE abzustellen sei (Urk. 5/30 S. 6 ff.).
4.
4.1
    
Zuzustimmen ist der Beschwerdeführerin dahingehend, dass bei der Ermittlung des Valideneinkommens bei selbständig Erwerbstätigen grundsätzlich nicht auf statistische Durchschnittswerte zurückgegriffen werden kann. Sofern nicht auf die tatsächlich erzielten Einkommen abgestellt werden kann, ist die Invalidität anhand der ausserordentlichen Bemessungsmethode zu ermitteln. Bei Zumutbar
keit der Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit entfällt indes der erwerblich gewichtete Betätigungsvergleich. Zu prüfen bleibt demnach zunächst, ob die ef
fektiv erzielten Einkommen eine verlässliche Beurteilungsgrundlage darstellen.
    
Die Beschwerdegegnerin lehnte ein Abstellen auf diese ab, da kurz vor Eintritt der gesundheitlichen Probleme noch wesentlich in den Ausbau der selbständigen Tätigkeit investiert worden sei, so dass die zuletzt erzielten Einkommen nicht repräsentativ seien (Urk. 5/30 S. 7 unten). Auch wenn unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin ihre Tätigkeit zunächst mit herkömmlichen Gerätschaften von zu Hause aus verrichtet hat, kann mit überwiegender Wahrscheinlichkeit da
von ausgegangen werden, dass die Professionalisierung bereits vor 2014 erfolgt ist. So sind aus allen Geschäftsabschüssen für die Jahre 2011 bis 2014 hohe Raum- und Energiekosten ersichtlich, so dass der Umzug schon vor 2011 erfolgt sein muss (Urk. 5/30 S. 7 oben). Zudem machte auch die Beschwerdeführerin nicht geltend, dass in nächster Zeit mit einer Gewinnzunahme zu rechnen gewe
sen wäre, im Gegenteil führte sie aus, dass die erzielten Einkommen stetig gesun
ken seien (Urk. 1). Zudem ist auch ihren Ausführungen im Abklärungsbericht zu entnehmen, dass auch nach dem Bezug des Ladenlokals die Erträge insbesondere auch in den Bereichen Café und Annahme von Teppich- und Lederreinigungs
aufträgen bescheiden geblieben sind (Urk. 5/30 S. 3).
    
Vor diesem Hintergrund stellen die effektiv erzielten Einkommen eine verlässliche Grundlage für die Ermittlung des Valideneinkommens dar. Dem IK-Auszug sind dabei Einkommen in der Höhe von Fr. 8'307.-- (2006) bis Fr. 10'200.-- (2008) zu entnehmen.
    
Anzumerken ist in diesem Zusammenhang, dass d
ie Rente der Invalidenversiche
rung grundsätzlich eine Erwerbsausfall-Versicherungsleistung
 darstellt
. Versichert ist nicht der Gesundheitsschaden an sich, sondern der durch den Gesundheitsscha
den verursachte Verlust der Erwerbsmöglichkeit. Umgekehrt deckt die Invaliden
versicherung nur diejenigen Erwerbsverluste ab, die durch Gesundheitsbeeinträch
tigungen verursacht sind, nicht Einbussen, die auf andere Gründe (z.B. wirtschaft
liche, persönliche usw.) zurückzuführen sind 
(BGE 135 V 58 E. 3.4.1). 
Wenn sich 
eine
 Versicherte, auch als 
ihre
 Arbeitsfähigkeit noch nicht beeinträchtigt war, über mehrere Jahre hinweg mit einem bescheidenen Einkommen aus selbständiger Er
werbstätigkeit begnügt hat, ist dieses für die Festlegung des Valideneinkommens massgebend, selbst wenn besser entlöhnte Erwerbsmöglichkeiten bestanden hätten
 (BGE 135 V 58 E. 3.4.6).
4.2
    
Das Invalideneinkommen ist entsprechend dem Vorgehen der Beschwerdegegne
rin anhand der statistischen Durchschnittswerte der LSE zu ermitteln. Unbestrit
ten ist dabei, dass die Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit in den meisten Tätigkeitbereichen erheblich eingeschränkt ist (Urk. 5/30 S. 5 f.). Auf
grund der ihr obliegenden Schadenminderungspflicht ist sie aber verpflichtet, eine ihrem Gesundheitszustand besser angepasste Tätigkeit aufzunehmen. Die Zu
mutbarkeit der Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit blieb – bei praktisch aufgehobener Arbeitsfähigkeit in dieser Tätigkeit und fehlenden Umstrukturie
rungsmöglichkeiten – unbestritten.
    
Unbestritten geblieben ist weiter, dass der Beschwerdeführerin in einer optimal angepassten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von zumindest 80 % zuzumuten wäre, wie sich dies aus dem Bericht von Dr. Y.___ vom 26. Januar 2016 ergibt. Dies entspricht auch der Feststellung im Rahmen des Abklärungsberichts für Selbständigerwerbende, wonach im Bereich administrative Arbeiten keine Ein
schränkung ersichtlich sei (Urk. 5/30 S. 6). Aufgrund der nachfolgenden Ausfüh
rungen kann dabei offen bleiben, ob der Beschwerdeführerin bei einem optimalen Anforderungsprofil gar eine 100%ige Arbeitstätigkeit zuzumuten wäre.
    
Der monatliche Bruttolohn (Zentralwert) weiblicher Arbeitskräfte im privaten Sektor im Kompetenzniveau 1 betrug im Jahre 2014 im Gesamtdurchschnitt Fr. 4'300.-- (LSE 2014 Tabelle TA1 tirage skill level). Nach 
Berücksichtigung der durchschnittlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden pro Woche
 (www.bfs.admin.ch, Arbeit und Erwerb, Erwerbstätigkeit und Arbeitszeit, detail
lierte Daten, Normal
arbeitsstunden) sowie der Nominallohnentwi
cklung (Schwei
zerischer Lohnindex insgesamt [1939 = 100], Frauen, Stand 2014: 2673, Stand 2016: 2709; www.bfs.admin.ch, Arbeit 
und Erwerb, Löhne/Erwerbseinkommen, detaillierte Da
ten, Lohnentwicklung)
 führt dies per 2016 zu einem Jahreseinkommen von Fr. 54'517.50, was bei einem zumutbaren Pensum von 80 % einem Einkommen von Fr. 43'614.-- entspricht. Selbst wenn man davon den gemäss bundesgerichtli
cher Rechtsprechung zulässigen maximal möglichen leidensbedingten Abzug in der Höhe von 25 % gewähren würde, ergäbe sich noch immer ein zumutbares In
valideneinkommen in der Höhe von Fr. 32'710.50. Dies führt unter Berücksichti
gung eines Valideneinkommens von höchstens Fr. 10'200.-- zu keiner Invalidität. Eine 
Parallelisierung der Einkommen 
fällt 
bei selbständig Erwerbenden 
grundsätz
lich ausser Betracht, zumal die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall die Absicht hatte, die verbleibenden fünf Jahre bis zur Pensionierung noch in der angestamm
ten Tätigkeit „durchzuziehen" (Urk. 5/30 S. 5).
4.3
    
Zusammenfassend führt dies im Ergebnis in Abweisung der Beschwerde zur Be
stätigung der angefochtenen Verfügung.
5.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 400.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 400
.-- werden 
der Beschwerdeführerin 
auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty