zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2014.00051 · 2015-08-19 · de
Sachverhalt in Bezug auf die Anrechnung der hypothetischen Erwerbseinkommen des teilinvalden EL-Leistungsbezügers und seiner Ehegattin nicht rechtsgenügend abgeklärt; Rückweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2014.00051
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
 vom 
19. August 2015
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
beide vertreten durch Rechtsanwältin Susanne 
Friedauer
Anwaltskanzlei 
Kieser
 Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Gemeindeverwaltung Z.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1960
,
 
bezieht seit 
1. 
März 2008 bei 
einem 
Invaliditäts
grad
 von 63 % eine 
Dreiviertelsrente
 der Invalidenversicherung, zuzüglich 
Kin
der
renten
 
(Urk. 
8/
9-
10
). Am 
2
5. 
November 2013 meldete
 er 
sich 
an 
seinem 
Wohnort bei der Gemeindeverwaltung 
Z.___
, Durchführungsstelle für Zusatz
leistungen zur AHV/IV, 
zum Bezug von Ergänzungs- und Zusatzleistungen 
zur 
Inva
lidenrente
 
an (Urk. 
8/1
).
    
Mit Verfügung vom 
1
7. 
Januar 2014 
(Urk. 
8/19
) 
verneinte 
die 
Gemeindeverwal
tung 
Z.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, einen An
spruch des Versicherten auf eine jährliche Ergänzungsleistung ab November 201
3. 
Die vom Versicherten und seiner Ehegattin
, 
Y.___
, geboren 1963, 
am 1
4. 
Februar 2014 dagegen erhobene Einsprache (
Urk
 8/20) wies die Gemein
deverwaltung 
Z.___
 mit Entscheid vom 
1. 
April 2014 (
Urk. 
8/23 =
 Urk. 
2) 
ab. 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
1. 
April 2014 
(
Urk. 
2) erhob
en
 
der 
Versi
cherte 
und seine Ehegattin 
am 
1
3. 
Mai 2014 
Beschwerde und bean
tragte
n
, 
die
ser sei aufzuheben und
 es sei 
die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die ihnen zustehenden gesetzlichen Leistungen auszurichten (S. 2).
 
Mit 
Beschwerdeant
wort
 vom 
4. 
August 
2014 
(Urk. 
7
) beantragte die 
Gemeindeverwaltung 
Z.___
 
die Abwei
sung der Beschwerde. 
Mit Replik vom 1
3. 
November 2014 (
Urk. 
13) hiel
ten die Beschwerdeführenden an ihrem beschwerdeweise gestellten 
Rechtsbe
gehren
 fest. Die Beschwerdegegnerin liess sich dazu nicht vernehmen. 
    
Mit Verfügung vom 1
2. 
Januar 2015 (Urk. 16) 
wurden die Akten der Invaliden
versicherung in Sachen 
des Beschwerdeführers 
(Urk. 
18/1-170
) beigezogen. 
Die Parteien liessen sich dazu ni
cht vernehmen (Urk. 23 und Urk. 
25). Mit Verfü
gung vom 2
4. 
März 2015 (
Urk. 
27) wurden die Beschwerdeführenden aufgefor
dert, im Rahmen einer schriftlichen Stellungnahme verschiedene Fragen zu beantworten und die Antworten zu belegen
. Dieser 
Aufforderung 
sind 
die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 2
7. 
Mai 2015 (
Urk. 
30) nach
gekommen
. Eine Kopie der Eingabe vom 2
7. 
Mai 2015 wurde der Beschwerdegegnerin am 2
8. 
Mai 2015 zugestellt (
Urk. 
31).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters
, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen 
Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie die Voraussetzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. Dabei entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausga
ben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Die anre
chenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG berech
net. 
1.2
    
Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von nicht getrennt lebenden Ehegatten werden zusammengerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG in Verbindung mit Art. 1 der Verordnung über die 
Ergänzungsleistungen zur Alters
, Hinterlassenen
- und Invalidenversicherung, ELV
)
. 
Zu den anrechen
ba
ren Einnahmen gehören nach Art. 11 Abs. 1 ELG
, in der ab 1. Januar 2011 gel
ten
den Fassung:
 
- 
Z
wei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich Fr. 1'000.-- und bei Ehepaaren und Personen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, 
Fr. 
1'500.-- übersteigen (
lit
. a.);
- 
Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (
lit
. b); ein Fünfzehntel (bei Altersrentnern ein Zehntel) des Reinvermögens, soweit es bei Alleinstehenden 
Fr. 
37'
500.--
, bei Ehepaaren 
Fr. 
60'
000.-- u
nd bei rentenberechtigten Wai
sen sowie bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, 
Fr. 
15'000.-- übersteigt
; gehört der Bezügerin oder dem Bezüger oder einer Person, die in die Berechnung der Ergänzungsleistung eingeschlossen ist, eine Liegen
schaft, die mindestens von einer dieser Personen bewohnt wird, so ist nur der 
Fr. 112‘
500
.--
 übersteigende Wert der Liegenschaft b
eim Vermö
gen zu berücksichtigen 
(
lit
. c); 
- 
Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, einschliess
lich der Renten der AHV und der IV (
lit
. d); 
- 
Leistungen aus Verpfründungsvertrag und ähnlichen Vereinbarungen
 (
lit
. e)
;
- 
Familienzulagen (
lit
. f); 
- 
Einkünfte und Vermögenswerte, auf die ver
zichtet worden ist (
lit
. g)
;
 
- 
familienrechtliche Unterhaltsbeiträge (
lit
. h).
1.3
    
Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind gemäss Art. 23 Abs. 1 ELV in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen. 
1.4
    
Als Einnahmen angerechnet werden unter anderem Einkünfte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG). 
Invaliden unter 60 Jahren 
bei einem 
Inva
liditätsgrad
 von 60 bis unter 70 Prozent 
ist
 mindestens
 
zwei Drittel des Höchst
be
trages für den Lebensbedarf 
von Alleinstehenden nach 
Art. 
10 Abs. 1 
lit
. a Ziff. 1 ELG anzurech
nen (
Art. 
14a Abs. 2 
lit
. b ELV in Verbindung mit 
Art. 
9 Abs. 5 
lit
. c ELG). Der Höchstbetrag für den allgemeinen Lebensbedarf nach 
Art. 
10 Abs. 1 
lit
. a ELG betrug bei alleinstehenden Personen in der Zeit vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2014 Fr. 19‘210.-- (
Art. 
1 der Verordnung 13 über Anpassun
gen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV vom 2
1. 
Septem
ber 2012).
 
1.5
    
Wird der Grenzbetrag in 
Art. 
14a Abs. 2 
lit
. a ELV nicht erreicht, insbesondere wenn keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, gilt nach der Rechtsprechung die Vermutung eines Verzichts auf Einkünfte im Sinne von 
Art. 
11 Abs. 1 
lit
. g ELG. Diese Vermutung kann durch den Nachweis, dass invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung und Sprachkenntnisse, persönliche Umstände oder die Arbeitsmarktsituation die Verwertung der 
Resterwerbs
fähig
keit
 übermässig erschweren oder verunmöglichen, widerlegt werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_190/2009 vom 11. Mai 2009 E. 3.2 mit Hinweisen). Dabei besteht eine verstärkte Mitwirkungspflicht der EL-ansprechenden oder -bezie
henden Person bei der Sachverhaltsabklärung durch das 
Durch
führungs
organ
 der EL (
Art. 
43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozi
al
vers
icherungsrechts
, ATSG) in dem Sinne, dass sie die Umstände geltend zu ma
chen hat, welche nach ihrer Auffassung geeignet sind, die Vermutung eines 
Ein
kommensverzichts
 umzustossen. Werden solche Umstände nicht geltend ge
macht und sind sie auch nicht ohne Weiteres ersichtlich, oder führen die Ab
klärungen zu keinem schlüssigen Ergebnis, hat die invalide EL-ansprechende oder -beziehende Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 117 V 153 E. 3b). Sie hat sich anrechnen zu lassen, was sie mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung an 
Erwerbseinkom
men
 tatsächlich noch erzielen könnte (Urteil des Bundesgerichts 9C_505/2013 vom 31. Juli 2013 E. 2.2).
1.6
    
Nach der Rechtsprechung (Urteil des Bun
desgerichts 9C_916/2011 vom 3. Februar 2012 E. 1.3) ist unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 
lit
. a und g ELG) ein hypothetisches Ein
kommen eines Ehegatten oder ei
ner Ehegattin einer leistungsansprechenden Person anzurechnen, sofern diese Person auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Ausdeh
nung verzichtet (BGE 117 V 287 E. 3b). 
Ob und allenfalls in welchem Umfang 
der Ehegattin oder dem Ehegatten einer leistungsansprechenden Person 
eine Erwerbstätigkeit zugemutet werden kann, ist stets im konkreten Einzelfall zu prüfen, unter Berücksichtigung 
familien
rechtlicher
, namentlich der im Bereich des nachehelichen Unterhalts geltenden Grundsätze (BGE 117 V 287 E. 3c). Ab
zustellen ist somit auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätig
keit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie 
gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben (BGE 134 V 53 E. 4.1
 
mit Hinweisen). Bemüht sich die Ehegattin 
oder der Ehegatte 
trotz (teil
weiser) 
zumutbarerweise
 verwert
barer Arbeitsfähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt 
er oder 
sie dadurch die 
ihm oder 
ihr obliegende 
Schadenminderungs
pflicht
 (Urteil
e des Bundesgerichts 9C_717/2010 vom 26. Januar 2011 E. 3.1 und 
9C_539/2009 vom 
9. 
Februar 2009 E. 4.1).
1.7
    
Nach 
der Rechtsprechung 
sind bei Hilfsarbeiten grundsätzlich weder (gute) Kennt
nisse der deutschen Sprache noch eine Schul- oder andere Ausbildung erforderlich. Daher steht 
eine 
Häufung der für die Verwertung einer verbleiben
den Arbeitsfähigkeit ungünstigen Faktoren wie die fehlende Schul- und Ausbil
dung, mangelnde Deutschkenntnisse und fehlende Berufserfahrung einer An
rechnung eines hypothetischen Einkommens nicht entgegen
 
(Urteil
e
 
des Bun
desgerichts 
9C_717
/2010 vom 26. Januar 2011 E. 5.1 und 
9C_539/2009 vom 
9. 
Februar 2010 E. 5.2.2). 
1.8
    
Ferner ist bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens zu berücksichti
gen, dass für die Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbstätigkeit eine gewisse Anpassungsperiode erforderlich und nach einer langen Abwesenheit vom Berufs
leben die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr möglich ist. Dem wird im Rahmen der Ergänzungsleistung
en
 dadurch Rechnung getragen, dass 
betroffenen Personen 
allen
falls im Einzelfall eine realistische Übergangsfrist für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder Erhöhung des Arbeitspensums zuzugestehen ist, bevor ein hypothetisches 
Er
werbseinkommen
 angerechnet wird
. Dies 
gilt sowohl für laufende als auch für erstmals beantragte 
Ergänzungs
leistungen
 
(Urteil des Bundesgerichts 9C_630/2013 vom 29. September 2014 E. 3
 und E. 5.1
; AHI 2001 S. 132, P
 
18/99 E. 1b). 
 
1.
9
    
Des Weiteren gilt es die 
Schadenminderungs
pflicht
 zu berücksichtigen. Sie ist als allgemeiner Grundsatz des 
Sozial
versiche
rungsrechts
 bei der 
Leistungsfest
setzung
 regelmässig und zwingend zu beachten (BGE 129 V 460 E. 4.2). Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG bezweckt ganz allgemein die Ver
hinderung von Missbräuchen. Unter dem Blickwinkel der allgemeinen 
Scha
den
minderungs
pflicht
 darf von Leistungsansprechenden, bei welchen sich das von den Ergänzungsleistungen abgedeckte Risiko bereits verwirklicht hat, ohne Weiteres erwartet werden, dass sie sämtliche 
Einkunftsmöglichkeiten
, über die sie verfügen, auch tatsächlich realisieren. Dies ist mit Blick auf die gemeinsame eheliche Unterhaltspflicht auch von den nicht invaliden Ehegatten von 
Leis
tungsbeziehenden
 zu verlan
gen (Urteil des Bundesgerichts 9C_916/2011 vom 3. Februar 2012 E. 3.2). 
1.10
    
Die hypothetische Frage, ob Ehegatten von EL-Bezügern bei Aufbringung des zumutbaren guten Willens eine Stelle finden und in welcher Höhe sie Erwerbs
einkünfte erzielen könnten, lässt in der Regel ohne vorgängige Abklärungen zum Einzelfall weder schematisches Abstellen auf statistische Durchschnitts
werte noch mehr oder weniger gesicherte Erfahrungsannahmen zu, die zwar für einen Grossteil der Versicherten zutreffen mögen, aber nichts über das beruf
lich-erwerbliche Leistungsvermögen im konkreten Fall aussagen. Ob, in welcher Weise und in welcher Intensität jemandem, der bisher erwerblich mehr oder weniger inaktiv gewesen ist, die Aufnahme einer Arbeit auf dem in Frage kom
menden konkreten Arbeitsmarkt nach den vorhandenen Fähigkeiten zugemutet werden kann, ist, in Anbetracht des hypothetischen Charakters des 
Beweis
the
mas
, wesentlich auch eine Frage des persönlichen Eindruckes. Das Angebot an offenen geeigneten Stellen für Personen, welche die persönlichen und berufli
chen Voraussetzungen der Betroffenen aufweisen, einerseits und die Zahl der Arbeit suchenden Personen andererseits sind zu berücksichtigen. Die Abklärung der lokal massgebenden Verhältnisse kann zum Beispiel durch Befragung der kantonalen Arbeitsmarktbehörde oder bezüglich Lohnhöhe durch Heranziehen der regionalen Werte der vom Bundesamt für Statistik heraus
gegebenen 
Lohn
strukturerhebung
 (LSE) erfolgen (Urteile des Bundesgerichts P 64/03 vom 27. Februar 2004, E. 3.3.2, und P 18/02 vom 9. Juli 2002, E. 3b, mit Hinweisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging 
in der Verfügung vom 1
7. 
Januar 2014 (Urk. 8/19
/1-2
) und in dem diese bestätigenden 
Einspracheentscheid
 vom
 
1. 
April 2014 (
Urk. 
2) 
davon aus, dass 
dem Beschwerdeführer gemäss der 
Ren
tenverfügung
 der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
4. 
August 2009 die Ausübung einer behinderungsangepassten Tätigkeit im Umfang eines Arbeitspensums von 50
 %
 zuzumuten sei, und dass er dabei nach einem Abzug vom Tabellenlohn von 10
 %
 im Jahre 2008 ein 
Erwerbsein
kommen
 von Fr. 27‘497.85 hätte erzielen können (
Urk. 
2 S. 2), dass seine Ehe
gattin in ihrer gegenwärtig ausgeübten Tätigkeit als Gebäudereinigerin einen Jahresverdienst von 
Fr. 
6‘000.-- erzielen könnte, und dass nach Abzug einer Pauschale von 
Fr. 
1‘500.-- den Beschwerdeführenden ein hypothetisches Erwerbseinkommen im Umfang von 2/3 von Fr. 32‘000.
 beziehungsweise von 
Fr. 
21‘333.-- im Jahr anzurechnen sei (
Urk. 
8/19/2 S. 1). 
2.2
    
Die Beschwerdeführenden bringen 
hiegegen
 vor, dass 
die Beschwerdegegnerin 
bei der Bemessung des hypothetischen Einkommens zu Unrecht vo
n dem von der Invalidenversicherung ermittelten Invalideneinkommen ausgegangen sei. 
Vielmehr sei
en
 als hypothetisches Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers lediglich 2/3 des Lebensbedarfs für Alleinstehende gemäss 
Art. 
10 
Abs. 
1 
lit
. a 
Ziff. 
1 ELG von Fr. 19‘210.-- und mithin 
Fr. 
12‘807.-- zu berücksichtigen (Urk. 1 S. 3). 
Dazu sei das 
Einkommen der Beschwerdeführerin von Fr. 6‘000.-- 
dazuzurechnen und ein Freibetrag von 
Fr. 
1‘500.-- abzuziehen.
 Davon seien den Beschwerdeführenden 2/3 und mithin 
Fr. 
11‘538.-- als hypothetisches Einkom
men an
zurechnen (
Urk
 1 S. 5). 
3.
3.1
    
Mit Verfügungen vom 1
1. 
Februar 2010 (
Urk. 
8/9-10 und 
Urk. 
18/142/5-7) 
sprach 
die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, 
dem Beschwerdeführer 
bei einem Invaliditätsgrad von 63
 %
 mit Wirkung ab 
1. 
März 2008 eine 
Dreiviertel
s
rente
 der Invalidenversicherung
 zuzüglich Kinderrenten
 zu. 
Mit Mitteilung vom 2
0. 
Juni 2012 (
Urk. 
18/165) stellte die IV-Stelle einen unveränderten Anspruch des Beschwerdeführers auf die bisherige Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 63
 %
 fest. 
Gemäss dem Feststellungsblatt für den Beschluss (
Urk. 
18/121) ging der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der IV-Stelle davon aus, dass dem Beschwerdeführer die Ausübung behinderungsangepasster, körperlich leichter Tätigkeiten, ohne Überkopfarbeiten, ohne repetitive 
Hebear
beiten
 mit Lasten von einem Gewicht über 10 Kilogramm und ohne 
Vibrations
arbeiten
 (Bohren) im Rahmen eines vollzeitlichen Arbeitspensum
s
 und einer infolge vermehrter Pausenbedürftigkeit und schmerzbedingter Verlangsamung
 
verminderten 
Leistungsfähigkeit von 50
 %
 zuzumuten sei, was einer 
Resta
r
beitsfähigkeit
 von 
insgesamt 
50
 %
 entspreche (Urk. 18/121 S. 2). 
3.2
    
Nach der Rechtsprechung (BGE 117 V 202 E. 2b) haben sich EL-Organe und Sozialversicherungsgerichte bei der Festsetzung des anrechenbaren Einkommens Teilinvalider gemäss Art. 14a Abs. 2 ELV in Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit grundsätzlich an die 
Invaliditäts
bemes
sung
 durch die Invalidenversicherung zu halten. Diese Bindung ist deshalb an
gezeigt, weil die EL-Durchführungsorgane zum einen nicht über die fachli
chen Voraussetzungen für eine selbstständige Beurteilung der Invalidität verfü
gen und es zum anderen zu vermeiden gilt, dass der gleiche Sachverhalt unter den
selben Gesichtspunkten von verschiedenen Instanzen unterschiedlich beur
teilt wird. Davon ausgenommen ist eine seit dem rechtskräftigen IV
Entscheid bis zum Zeitpunkt des EL-Entscheides eingetretene gesundheitliche Verände
rung, welche unter Umständen berücksichtigt werden darf (Urteile des Bundes
gerichts 8C_172/2007 vom 6. Februar 2008 E. 7.2 und P 6/04 vom 4. April 2005 E.
 
3.1.1). 
3.3
    
Vorliegend sind den Akten keine Anhaltspunkte zu entnehmen, dass
 sich der Gesundheitszustand des
 Beschwerdeführer
s
 in einer für den Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung massgeblichen Weise seit Erlass der Mitteilung der IV-Stelle vom 2
0. 
Juni 2012 (
Urk. 
18/165) erheblich verändert hätte. Eine solche Veränderung des Gesundheitszustan
des 
sowie
 auch
 eine fehlende Ver
wertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 
wird von den Beschwerdeführenden nicht geltend gemacht (Urk. 1). Demnach ist 
der Beschwerdeführer
 im Bereich der Ergänzungsleistung als Teilinvalider im Umfang eines Invaliditätsgrades von 63
 %
 zu qualifizieren und es ist 
davon auszugehen, dass dem Beschwerdeführer die Ausübung einer 
behinderungsan
gepassten
, dem Zumutbarkeitsprofil der Ärzte des RAD entsprechenden 
Tätigkeit 
im Umfang eines vollzeitlichen Arbeitspensums bei einer verminderten Leis
tungsfähigkeit 
von 50
 %
 zuzumuten war.
 Mithin ist von einer 
Restarbeitsfähig
keit
 von 50
 %
 auszugehen
. 
 
4.
4.1
    
Nach der Rechtsprechung 
stellt 
es 
einen allgemeinen Grundsatz des 
Sozialversi
cherungsrechts
 dar, dass einem Leistungsansprecher im Rahmen der 
Schaden
minderungspflicht
 Massnahmen zuzumuten sind, die ein vernünftiger Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei Entschädigung zu erwarten hätte (BGE 133 V 504 E. 4.2). In diesem Sinne hat die versicherte Person das ihr Zumutbare zu unternehmen, um die Kosten, welche mittels 
Sozi
alversicherungsleistungen
 zu vergüten sind, möglichst tief zu halten; dabei bestehen bei einer hohen Inanspruchnahme von Leistungen entsprechend hohe Anforderungen an die versicherte Person hinsichtlich der 
Schaden
minderungs
pflicht
 (Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_429/2013 vom 2
3. 
Oktober 2013 E. 3.1). Für den Bereich der Ergänzungsleistungen bedeutet dies, dass die versicherte Person alles Zumutbare vorzukehren hat, um den Existenzbedarf soweit als möglich, also auch durch ein möglichst hohes Erwerbseinkommen, selbst finan
zieren zu können
 (
BGE 140 V 267 
E. 5.2.1). 
4.2
    
Bei der Frage nach der Anrechenbarkeit eines hypothetischen Einkommens gilt
 es
 
daher zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer bei der erstmaligen Anmeldung zum Bezug von Ergänzungsleistungen am 2
5. 
November 2013 (Urk.
 
8/1) das 5
3. 
Altersjahr schon erreicht hatte
, dass er 
seit dem Jahre 2004 keine Erwerbstätigkeit mehr ausübte, dass er 
lediglich über einen 
Grundschul
abschluss
 verfügte, dass er 
zwar eine 
Anlehre
 als Maler und Tapezierer absol
vierte, hingegen 
nicht über eine abgeschlossene Berufsausbildung verfügte 
(
Urk. 
18/135/2, 
Urk. 
18/142), 
und dass ihm die Ausübung einer 
behinderungs
angepassten
 Tätigkeit aus g
esundheitlichen Gründen lediglich 
bei einer vermin
derten Leistungsfähigkeit 
von 50
 %
 zuzumuten war. 
Aufgrund der gesetzlich statuierten Vermutung von 
Art. 
14a 
Abs. 
2 
lit
. b ELV kann aber eine (in grundsätzlicher oder 
masslicher
 Hinsicht) fehlende Verwertbarkeit der 
Restar
beitsfähigkeit
 nur angenommen werden, wenn sie mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) feststeht. 
Dies ist vorliegend indes nicht der Fall. 
4.3
    
Gestützt auf diese Ausgangslage schloss die Beschwerdegegnerin direkt von dem anhand der Tabellenlöhne gemäss LSE ermittelten Invalideneinkommen 
v
on 
Fr. 
27‘497.85 
(
vgl. 
Urk. 
18/142/17
) auf das im Rahmen der Berechnung der jährlichen Ergänzun
gsleistung dem Beschwerdeführer
 anrechenbare hypotheti
sche Einkommen
 (
Urk. 
8/19/1 S. 1)
. Diesbezüglich gilt es indes zu beachten, dass 
im Bereich der Invalidenversicherung bei der Ermittlung des 
Invaliditäts
grades
 auf den ausgeglichenen Arbeitsmarkt ab
ge
stellt wird, während im Bereich der Ergänzungsleistungen von den tatsächlichen Verhältnissen, nicht nur der EL-berechtigten Person, sondern auch des Arbeitsmarktes auszugehen ist (BGE 140 V 267 E. 5.3; Urteile des Bundesgerichts P 40/04 vom 1
7. 
August 2005 E. 2 und P 18/02 vom 
9. 
Juli 2002 E. 4). Aus diesem Grunde muss die EL-Stelle, wenn - insbesondere mit Belegen über erfolglose (qualitativ und quanti
tativ ausreichende) Stellenbemühungen - der Nachweis erbracht wird, dass das angerechnete hypothetische Erwerbseinkommen wegen der persönlichen Situa
tion und der Arbeitsmarktlage nicht erzielt werden kann, dies anerkennen und auf dessen Anrechnung verzichten (BGE 140 V 267 E. 5.3).
 Da die 
Ergänzungs
leistungen
 eine angemessene Deckung des Existenzbedarfs bezwecken, indem sie bedürftigen Rentnern und Rentnerinnen der AHV und IV ein regelmässiges Mindesteinkommen sichern sollen, gilt sodann der Grundsatz, dass bei der Anspruchsberechnung grundsätzlich nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Vermögenswerte zu berücksichtigen sind (Urteil des Bundesge
richts P 64/03 vom 2
7. 
Februar 2004 E. 3.3.1). 
4
.4
    
Aus den vorliegenden
 Akten 
lässt
 sich indes 
nicht schliessen, dass 
mit überwie
gender Wahrscheinlichkeit 
im massgebenden Zeitpunkt 
für einen 
53jährigen Mann nicht deutscher Muttersprache mit ausschliesslicher Grundschulausbil
dung
, 
mit 
Anlehre
 zum Maler und Tapezierer
 und
 mit einer Berufserfahrung als Maler und Tapezierer sowie 
als 
Taxifahrer 
in erreichbarer Distanz 
zum 
Wohnort tatsächlich geeignete Arbeitsstellen verfügbar waren
, 
welche 
dem Beschwerde
führer 
die Erzielung des angenommenen Jahreseinkommens mit einer 
dem Zumutbarkeitsprinzip der RAD-
Ärzte entsprechenden Tätigkeit
 (
körperlich le
ichte
 Tätigkeit, ohne 
Überkopf
arbeiten
, ohne repetitive Hebearbeiten mit Las
ten von einem Gewicht über 10 Kilogramm und ohne Vibrationsarbeiten
)
 
in 
einem vollzeitlichen Arbeitspensum bei einer Leistungsfähigkeit von 50
 %
 (
vgl. vorstehend E.
 3.1
) 
ermöglicht hätten. 
Der Beschwerdegegnerin kann daher nicht gefolgt werden, wenn sie bei der Bemessung des hypothetischen 
Erwerbsein
kommens
 des Beschwerdeführers
 ohne weitere Abklärung
 
auf das 
Invalidenein
kommen
 der Invalidenversicherung 
abstellte. 
4.5
    
Des Gleichen 
ist dem Beschwerdeführer nicht zu folgen, wenn 
er 
geltend machen will, dass ihm gemäss 
Art. 
14a 
Abs. 
2 ELV in Verbindung mit 
Art. 
10 
Abs. 
1 
lit
. a 
Ziff. 
1 ELG als hypothetisches Einkommen lediglich zwei Drittel des Lebensbedarfs für Alleinstehende von 
Fr. 
19‘210.-- und mithin 
Fr. 
12‘807.-- anzurechnen sei. Denn 
in 
Art. 
14a 
Abs. 
2 ELV 
wird 
lediglich 
der Mindestbetrag des Erwerbseinkommens bestimmt, welcher 
unter 60jährigen Teilinvaliden min
destens anzurechnen ist. 
4.6
    
Die Beschwerdegegnerin, an welche die Sache in diesem Punkte zurückzuweisen ist, wird
,
 ausgehend vom Angebot an offenen geeigneten Stellen für Personen, welche die persönlichen und beruflichen Voraussetzungen des Beschwerdefüh
rers erfüllen, und den dabei erzielbaren Einkommen, welche etwa durch 
Beizug
 der regionalen Werte der LSE ermittelt werden können, das dem Beschwerde
führer anrechenbare hypothetische Erwerbsein
kommen neu festlegen und dabei auch 
die Zahl der Arbeit suchenden Personen 
berücksichtigen, wobei die 
Abklärung der lokal massgebenden Verhältnisse zum Beispiel durch Befragung der kantonalen Arbeitsmarktbehörde 
erfolgen kann (vgl. 
vorstehend E. 1.10 und 
Urteil des Bundesgerichts P 64/03 vom 2
7. 
Februar 2004 E. 3.3.2).
 Der Be
schwerdeführer hat dabei mitzuwirken (vgl. vorstehend E. 1.5).
 
Des Weiteren wird die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer 
vor der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 
eine angemessene Anpassungszeit für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nach einer langen Abwesenheit vom Berufsle
ben 
einräumen (vorstehend
 E.
 1.8
)
. An
schliessend 
wird sie 
über 
den 
Leistungs
anspruch
 
des Beschwerdeführers 
ab 
1. 
November 201
3
 neu verfügen. 
 
5.
5.1
    
Zu prüfen bleibt
, ob
 und in welcher Höhe
 
der 
Beschwerdeführerin 
die Erzielung eines hypothetischen Einkommens 
angerechnet
 werden kann.
5.2
    
Nach der
 
auch für die ergänzungsleistungsrechtliche Anrechnung von hypo
thetischem Einkommen gemäss 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG 
massgebenden 
(Urteil
e des Bundesgerichts 9C_717/2010 E. 5.3 und 
8C_589/200
7 vom 14. April 2008 E. 5.2.2) scheidungsrechtlichen Rechtsprechung zum nachehelichen Unterhalt gilt es den Grundsatz zu beachten, dass dem bisher nicht erwerbstätigen (gesunden und von Erziehungspflichten befreiten) Ehegatten die Aufnahme einer Erwerbsarbeit bis zum vollendeten 45. Altersjahr zumutbar ist, wobei es 
sich dabei nicht um eine starre Regel, sondern um eine Richtlinie handelt (Urteile des Bundesgerichts 5A_21/2012 vom 3. Mai 2012 E. 3.3 und 5A_340/2011 vom 7. September 2011 E. 5.2.2; BGE 115 II 6 E. 5a). Es handelt sich hierbei um eine Vermutung, die durch andere Anhaltspunkte, die 
gegen
 die Wiederaufnahme sprechen, umgestossen werden kann (Urteil des Bundesge
richts 5A_340/2011 vom 7. September 2011 E. 5.2.2). Sodann besteht die Ten
denz, die 
Alterslimite
 auf 50 Jahre anzuheben (BGE 137 III 102 E. 4.2.2.2; Urteile des Bundesgerichts 5A_21/2012 vom 3. Mai 2012 E. 3.3 und 5A_340/2011 vom 7. September 2011 E. 5.2.2). Zu berücksichtigen ist diesbe
züglich ferner, dass Art. 14b 
lit
. c ELV von der Hypo
these ausgeht, dass über 50-jährigen Frauen ohne minderjährige Kinder der 
Wieder
einstieg
 ins Berufsle
ben zumutbar ist. Diese zivil- und EL
rechtlichen Leitlinien sind zu berücksich
tigen, wenn im konkreten Fall zu entscheiden ist, ob und in welchem Umfang der Ehefrau eines EL-Ansprechers die (Wieder-)Aufnahme ei
ner Erwerbstätigkeit in einem bestimmten Alter überhaupt noch zugemutet wer
den kann (vgl. BGE 134 V 53 E. 4.1 mit Hin
weisen). Dabei ist im Bereich der Ergänzungsleistung 
nicht das Alter im Zeitpunkt 
bei Erlass 
des 
Einspracheentscheides
 massgebend
, sondern 
das 
anlässlich der erstmaligen Anrechnung eines hypothetischen Ein
kommens
 
erreichte Alter
 (
Urteil
 des Bundesgerichts 9C_717/2010 E. 5.3)
.
5.3
    
Praxisgemäss 
gilt es sodann auch im Bereich der Ergänzungsleistung zu berück
sichtigen, dass gemäss 
Art. 
163 
Abs. 
1 des Zivilgesetzbuches (ZGB) jeder Ehe
gatte nach seinen Kräften für den gebührenden Unterhalt der Familie zu sorgen hat. 
In einem scheidungsrechtlichen Urteil hat d
as Bundesgericht die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit 
einer bisher haushaltführenden Ehegattin 
im Alter von 47 
¾ Jahren für zumutbar erachtet (Urteil 
des Bundesgerichts vom 1. Februar 2007 
5C.320/2006 E. 5.6.2.4).
 
5.4
    
Von entscheidender Bedeutung ist indes, ob es sich um den beruflichen (Wie
der-)Einstieg nach jahrelangem Erwerbsunterbruch oder bloss um die Aus
deh
nung einer bereits bestehenden Erwerbstätigkeit handelt. Wenn es um die Frage der Ausdehnung der Erwerbstätigkeit geht, ist die 
Alterslimite
 von 45
 
bezie
hungs
weise 50 Jahren nach der Rechtsprechung nur beschränkt anwend
bar. So kann die Ausdehnung der Erwerbsarbeit allenfalls auch einer älteren Person zumutbar sein (Urteil des Bundesgerichts 5A_21/2012 vom 3. Mai 2012 E. 3.3 mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts 5A_206/2010 vom 21. Juni 2010 E. 5 betreffend eine 54-jährige Frau, die während der gesamten Ehedauer berufstätig war und sich zudem auf ihrem Beruf weiterbildete). 
5.5
    
Nach 
einer weiteren 
im Bereich der Ergänzungsleistung zu berücksichtigenden scheidungsrechtlichen 
Rechtsprechung 
(BGE 115 II 6 E. 3; Urteil des Bundesge
richts 5C.43006 vom 
8. 
Juni 2006 E. 6.3) 
kann einem Kinder betreuenden Ehe
gatten eines Leistungsbezügers 
die Aufnahme einer Teilzeitarbeit zugemutet werden
 kann
, wenn das jüngste Kind mit zehn Jahren dem Kleinkindalter ent
wachsen ist
. Dabei handelt es sich indes um 
keine starre Regel, sondern 
um 
eine Richtlinie, die auf durchschnittliche Verhältnisse zugeschnitten ist und vor einer jeden Einzelfallbetrachtung standhalten muss
 (Urteil des
 
Bundesgerichts 8C_4589/2007 E. 5.2.1)
. 
6.
6.1
    
Den Akten lässt sich entnehmen, dass die Beschwerdeführerin seit 
1. 
Januar 2013 als Unterhaltsreinigerin bei der 
A.___
 AG, 
B.___
, bei einem Stun
denlo
hn von 
Fr. 
17.60 beschäftig ist
. Den sich bei den Akten befindenden Lohnabrechnungen lässt sich sodann entnehmen, dass 
die Beschwerdeführerin im Monat Mai 2013 im zeitlichen Umfang von 25.75 Stunden und in den Monaten September und Oktober 2013 von je 2
4
 Stunden für die 
A.___
 AG tätig war (
Urk. 
8/15). Sodann ist den Akten zu entnehmen, dass die Beschwer
de
führen
den zusammen mit 
ihrer 
minderjährigen Tochter
,
 
C.___
 (
geboren 2001) und 
ihrem 
volljährigen 
und ab November 2013 erwerbstäti
gen (
Urk. 
30) 
Sohn
, 
D.___
 (
geboren 
199
3) in einem gemein
samen Haushalt 
lebten 
(
Urk. 
8/1). 
6.2
    
Da die 
neben den Beschwerdeführenden im eheliche
n
 Haushalt lebende minder
jährige Tochter der Beschwerdeführenden bei Anmeldung zum Leistungsbezug im November 2013 (
Urk. 
8/1) 
bereits zwölf Jahre alt war, konnte der Beschwer
deführerin die Ausübung einer teilzeitlichen Erwerbstätigkeit 
in einem gewissen Umfang 
zugemutet werden. 
6.3
    
Des Weiteren findet die erwähnte scheidungsrechtliche Recht
spre
chung (vorste
hend E. 
5.4
), wonach bei einer Ausdehnung einer bereits beste
henden Erwerbs
tätigkeit die 
Alterslimite
 von 45 beziehungsweise 50 Jahren nur beschränkt anwendbar ist, und wonach unter Umständen die Ausdehnung der 
Erwerbsar
beit
 allenfalls auch einer älteren Person, welche die 
Alterslimite
 bereits über
schritten hat, zumutbar sein kann, auf die zum Zeitpunkt bei Anmeldung zum Leistungsbezug 50 Jahre alte und eine Teilzeittätigkeit ausübende Beschwerde
führe
rin Anwendung.
6.4
    
Auf Grund der vorhandenen Akten lässt sich indes nicht abschliessend beurtei
len, in welchem zeitlichen Umfang der Beschwerdeführer
in
 in Berücksichtigung ihres Gesundheitszustandes und weiterer Umstände, insbesondere desjenigen der Kinderbetreuung, 
die Ausübung einer Erwerbstätigkeit grundsätzlich 
zuzumuten 
wäre. 
Die Beschwerdegegnerin, an welche die Sache ohnehin zurückzuweisen ist, wird daher den Sachverhalt auch 
diesbezüglich 
ergänzend abklären
. 
7.
    
Nicht zu beanstanden ist, dass die Beschwerdegegnerin im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 
1. 
April 2014 (
Urk. 
2) den Beschwerdeführenden Kin
der
zulagen für ihr
e
 minderjährige Tochter 
C.___
 anrechnete. Denn 
u
nter 
Ver
zichtseinkünfte
 im Sinne von 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG fallen 
nach der Recht
sprechung 
auch Kinderzulagen (Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_362/2010 vom 2
3. 
Juni 2010 E. 2.1
). Dies gilt auch in Bezug auf das hypothetisch anrechen
bare Erwerbseinkommen einer 
teilinvaliden
 Person 
(Urteil des Bundesgerichts 9C_321/2013 vom 1
9. 
September 2013 E. 4.1). 
    
In diesem Punkte ist die Beschwerde abzuweisen.
8.
    
8.1
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der 
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
).
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die 
Rück
weisung
 der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Ver
fügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb 
die
 vertrete
ne
n
 Beschwerdeführer
e
n
den
 Anspruch auf eine Prozessentschädigung ha
ben
.
8.2
    
Ausgangsgemäss 
haben die in nur geringem Umfang teilweise unterliegenden Beschwerdeführenden 
Anspruch auf eine 
ungekürzte 
Pro
zessentschädigung
, welche in Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierig
keit des Prozesses sowie beim praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 200.-- (ab 1. Januar 2015 Fr. 220.--
)
 zuzüglich Barauslagen und Mehrwertsteuer
,
 mit Fr. 2‘
9
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehr
wert
steuer) zu bemessen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In 
teilweiser 
Gutheissung der Beschwerde wird
 
der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 
1. 
April 2014 
aufgehoben und es wird die Sache an die 
Gemeindeverwaltung 
Z.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, 
zurückgewiesen, dam
it 
diese 
den Leistungsanspruch de
r
 Beschwerdeführe
nden
 ab 
1. 
November 2013 
im S
inne der Erwägungen 
abkläre und
 
neu 
bemesse
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
den Beschwerdeführenden
 eine 
Prozess
entschädigung
 von 
Fr. 
2‘900.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Susanne 
Friedauer
- 
Gemeindeverwaltung 
Z.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz