zh_sozialversicherungsgericht · IV.2024.00181 · 2025-02-20 · de
Neuanmeldung nachdem die frühere Invalidenrente wegen Nichtbefolgung einer dem Beschwerdeführer auferlegten Schadenminderungspflicht (Durchführung einer Psychotherapie) aufgehoben wurde. Der Beschwerdeführer ist seiner Schadenminderungspflicht weiterhin nicht nachgekommen. Keine revisionsrechtlich relevante Veränderung des massgeblichen Sachverhalts. Die Leistungsverweigerung ist rechtens. (hängig)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2024.00181
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
20. Februar 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Susanne von Aesch
KSPartner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren
 
1964, reiste im Jahr
 
1987 aus der Türkei in die Schweiz ein, wo er von 1988 bis 1994 für die 
Y.___
 und Co. AG, Lack- und Farben
fabrik
,
 als 
Produktionsmit
arbeiter (Farbmischer) arbeitete (Urk. 
6/
2/1, Urk. 
6/
3, Urk. 
6/
5/4). Am 31. Oktober
 
1994 meldete er sich unter Hinweis auf schwere Kontaktekzeme bei Chemiekalienkontakt am Arbeitsplatz mit chro
nischem P
r
uritus
 
(Urk. 
6/
3
/6
)
 bei der Sozial
versicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stel
le, zum Leistungsbezug (Berufsberatung, Arbeitsvermittlung) an (Urk. 
6/
3). Nach durchgeführten Abklärungen wies die IV-Stelle das Gesuch des Ver
sicherten um berufliche Massnahmen mit Verfügung vom 2. Juli
 
1996 ab (Urk. 
6/
13). Nach
dem sie einen Anspruch von 
X.___
 auf eine In
va
liden
rente mit Ver
fügung vom 3. Juli 1996 ebenfalls verneint hatte (vgl. Urk. 
6/
14/1), liess dieser mit Eingabe vom 8. November
 
1996 ein Wiederwä
gungs
gesuch stellen, weil die psychische Komponente seines Krankheitsgesche
hens nicht abgeklärt worden sei (Urk. 
6/
14/1). In der Folge liess die IV-Stelle den Versicherten durch Dr. med. 
Z.___
, F
M
H für Psychiatrie und Psycho
therapie, untersuchen. Dr. 
Z.___
 berichtete der IV-Stelle am 5. Februar
 
1997 (Urk. 
6/
16). 
Gestützt darauf sprach di
e IV-Stelle 
X.___
 mit Verfügung vom 5. 
September 1997
 bei einem Invaliditäts
grad von 100 % mit Wirkung ab 1. Januar
 
1996 eine ganze Invali
denrente zu (Urk. 
6/
17, Urk. 
6/
19). Bei den in den Jahren 1998, 2000, 2003 und
 2008
 durchge
führten Rentenrevisi
onen stellte die IV-Stelle jeweils keine den Anspruch auf eine Invalidenrente beein
flussen
den Änderungen fest (Urk. 
6/
22, Urk. 
6/
27, Urk. 
6/
32, Urk. 
6/
40).
1.2
    
I
m März
 
2014 leitete die IV-Stelle eine weitere Rentenrevision ein (Urk. 
6/
44, Urk. 
6/
51). Im Zuge ihrer Abklärungen holte sie unter anderen den Bericht des Psychiaters Dr. med. 
A.___
 vom 29. September
 
2014 ein (Urk. 
6/
52). Mit Schreiben vom 20. Oktober
 
2014 auferlegte sie dem Versicher
ten eine Schaden
minderungspflicht. Sie wies ihn darauf hin, dass der weitere Anspruch auf eine Invalidenrente erst nach Absolvierung einer notwendigen medizinischen Mass
nahme geprüft werden könne, und auferlegte ihm, sich für mindestens sechs Monate einer regelmässigen psy
chia
trischen Be
handlung, eventuell auch Psycho
pharmakotherapie, zu unterziehen (Urk.
 
6/
53/1). 
Sie teilte ihm überdies mit, dass eine Einstellung oder Kürzung der Rente möglich sei, wenn er an den Massnahmen nicht teilnehme (Urk.
 
6/
53/2). Der Versicherte in
formierte die IV-Stelle am 2. Februar 2015, dass er die psy
chiatrische Therapie bei Dr. 
A.___
 durchführe (Urk. 
6/
57). In der Folge forderte die IV-Stelle bei Dr. 
A.___
 einen Bericht an, woraufhin ihr dieser mit Schreiben vom 26. Mai 2015 mitteilte, dass der Versicherte 
zwar am 26. August 2014 zu einer Erstk
on
sultation bei ihm gewesen 
sei, s
either aber keine weitere Behandlung mehr stattgefunden
 habe
 (Urk. 
6/
60/6). 
Alsdann stellte 
die IV-Stelle 
X.___
 
m
it Vorbescheid vom 25.
 
September
 
2015 die Einstellung seiner bisherigen ganzen Invalidenrente in Aussicht (Urk. 
6/
65).
 
Mit Schreiben vom selben Tag auferlegte die IV-Stelle
 dem Versicherten die Durchführung einer regelmässigen fachpsychiatrischen Behandlung als Schaden
minderungspflicht (Urk.
 
6/64).
 G
egen
 die Renteneinstellung
 erhob 
d
er
 Versicherte
 am 13. Oktober
 
2015 Einwand (Urk. 
6/
68). Am 1. Dezember
 
2015 reichte er eine Einwandbegründung ein
 (
Urk. 
6/
72) und teilte gleichzeitig mit,
 dass er sich seit dem 10. November 2015 bei Dr. med. 
B.___
, FMH Psychiatrie und Psy
chotherapie, in Behandlung befinde (Urk. 
6/
71, Urk.
 
6/
72/4). Daraufhin holte die IV-Stelle bei Dr. 
B.___
 den Bericht vom 24.
 
Mai 2016 ein (Urk. 
6/
78),
 
wozu
 der Ver
sicherte am 5. September
 
2016 Stel
lung 
nahm 
(Urk. 
6/
80). 
M
it Ver
fügung vom 30. März 2017
 
hob 
d
ie IV-Stelle die bisherige Rente von 
X.___
 auf Ende des der Zustellung 
der Verfügung 
folgenden Monats 
be
ziehungs
weise per 30.
 
April 2017
 
auf
 
(
Urk. 
6/
8
3
, 
Urk. 
6/95
).
 Dagegen erhob 
X.___
 mit Eingabe vom 19.
 
Mai 2017 Beschwerde beim Sozialver
siche
rungs
gericht des Kantons Zürich (Urk.
 
6/90/3-9)
, welches die Beschwerde mit Urteil IV.2017.000564 vom 1
5. 
März 2018
 abwies
 (Urk.
 
6/92).
 Dieses Urteil blieb unange
fochten.
1.3
    
Im weiteren Verlauf 
meldete sich 
X.___
 am 
7. 
Juni 2022 (Eingangs
datum) bei der IV-Stelle erneut zum Leistungsbezug an (
Urk. 
6/98). Seiner Eingabe legte er das ärztliche Zeugnis von 
Dr. 
B.___
 vom 
3. 
Juni 2022 bei
,
 
in
 welchem sie 
die Diagnose rezidi
vierende depressive Störung, gegenwärtig schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F33.2)
,
 
auf
führte
 und dazu festhielt, dass sich die psychische Verfassung von 
X.___
 in den letzten zwei Jahren erheblich verschlechtert habe (Urk.
 
6/97). 
Die IV-Stelle holte den Arztbericht 
Dr. 
B.___
 
vom 15.
 
August 2022 (Urk.
 
6/105)
 ein
.
 
Sie legte die medizinischen Akten
 
Dr. 
med. 
C.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom regionalen ärztlichen Dienst (RAD) der IV-Stelle zur Beurteilung vor. Ausgehend von deren Stellungnahme vom 23.
 
Feb
ruar 2023 (Urk.
 
6/120/3-4)
 
forderte die IV-Stelle 
X.___
 
mit Schreiben vom
 selben Tag
 
zu
r Absolvierung
 einer mindestens sechs Monate dauernden regelmässigen, 1-2 wöchentlichen, leitliniengerechten, antidepressiven Behand
lung auf. Die medi
kamentöse Behandlung müsse mittels Blutproben kontrolliert werden. Zusätzlich
 müsse eine psychotherapeutische Behandlung absolviert werden. Sie
 
setzte dem Versicherten eine Frist bi
s
 zum 30.
 
März 2023
,
 um ihr mitzuteilen, wo er die Massnahmen durchführe. Zudem forderte sie ihn auf, die 
Massnahme
n
 bis spätestens 30.
 
Oktober 2023 
zu absolvieren
 (Urk.
 
6/108). Mit 
Eingabe vom 2.
 
März
 2023 teilte
 
d
er Versicherte 
der
 IV-Stelle 
mit
, dass er 
sowohl die anti
de
pressive medikamentöse Behandlung als auch die psychotherapeutische Be
hand
lung bei 
Dr. 
B.___
 
durchführe (Urk. 
6/
11
4 f.
).
 Alsdann übermittelte 
Dr. 
B.___
 der IV-Stelle mit Eingabe vom 28.
 
März 2023 ihren Behand
lungsplan (Urk.
 
6/116). 
In der Folge 
holte
 
die IV-Stelle den Arztbericht 
der behandelnden Psychiaterin
 vom 11.
 
August 2023 
ein
 (Urk.
 
6/118).
 
Diesem Bericht entnahm der Sachbearbeiter der IV-Stelle, dass sich der Versicherte seit Mitte Juni 2023 in der Türkei aufhalte
, woraufhin er 
das Dossier abermals RAD-Ärztin 
Dr.
 
C.___
 vor
legte 
(Urk.
 
6/120/5)
. 
Dr. 
C.___
 kons
tatierte
 in ihrer Stel
lungnahme
 vom 5.
 
Oktober 2023
, dass der Versicherte die 
ihm auferlegte 
Schadenminderungspflicht nicht erfüllt habe (Urk.
 
6/120/
5-6).
 Mit Vorbescheid vom 9.
 
Oktober 2023 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten an, dass sie sein Leistungsbegehren vom 7.
 
Juni 2022 abweisen werde (Urk.
 
6/121).
 Dagegen erhob der Versicherte am 27.
 
Oktober 2023 Einwand (Urk.
 
6/124
). Mit Eingabe vom 2
8. 
November 2023 ergänzte er seine Einwandbegründung (Urk.
 
6/128)
.
 Alsdann reichte er mit Eingabe vom 
5. 
Februar 2024 (Urk.
 
6/131) die Stellung
nahme von 
Dr. 
B.___
 vom 8.
 
November 2023 (Urk.
 
6/130) ein.
 Dazu nahm 
Dr. 
C.___
 am 1
2. 
Februar 2024 Stellung (Urk.
 
6/132/3). Mit Verfügung vom 1
2. 
Februar 2024 wies die IV-Stelle des neue Leistungsbegehren von 
X.___
 vom 
7. 
Juni 2022 wie vorbeschieden ab (
Urk. 
2).
2.
    
2.1
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 
14
. M
ärz
 20
24
 Beschwerde
 (
Urk. 
1)
. 
Er bean
tragte (
Urk. 
1 S. 2):
«
1.
Die Verfügung vom 1
2. 
Februar 2024 sei aufzuheben
.
2.
Es seien dem Beschwerdeführer die ihm von Gesetzes wegen zustehenden Leistungen zuzusprechen; insbesondere ab 
1. 
Dezember 2022 eine ganze Rente, eventualiter eine solche gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 50
 %
.
Unter 
Kosten- und 
Entschädigungsfolge
n
 zu
 L
asten der Beklagten der 
Beschwer
degegnerin (inkl. 8.1
 %
 MwSt.)
.
»
2.2
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
30
. 
April 
20
24
 beantragte die Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde (Urk. 
5
, unter Beilage der IV-Akten
,
 Urk. 
6
/1-
136
)
, was dem Beschwerdeführer m
it Verfügung vom 2. 
Ma
i 20
24
 
zur Kenntnis gebracht wurde
 (Urk. 
7
).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Mit der angefochtenen Verfügung vom
 
12. Februar 2024
 hielt die Beschwerde
gegnerin im Wesent
lichen fest, dass 
die dem Beschwerdeführer auferlegte leit
liniengerechte anti
de
pressive Behandlung nach Ansicht der Psychiaterin geeignet sei, den Gesundheitszustand zu verbessern. Zudem sei die Befolgung der Auflage dem Beschwerdeführer aus gesundheitlichen Gründen vollumfänglich zumutbar. Der Beschwerdeführer habe die i
h
m auferlegte psychotherapeutische Behandlung allerdings nicht umgesetzt. Demnach seien keine Leistungen der Invaliden
ver
sicherung geschuldet (
Urk. 
2 S. 2).
1.2
    
Der Beschwerdeführer lässt vorbringen, e
s 
ergebe
 sich aus den Akten und 
sei
 zwischen den Parteien unbestritten, dass
 
sich sein 
Gesundheitszustand seit der rentenaufhebenden Verfügung vom 3
0. 
März 2017 wesentlich verschlechtert 
habe
. 
Er
 leide
 
seit dem Jahre 2020
 an einer schweren Episode einer rezidi
vie
renden Depression beziehungsweise einer schweren Depression
. Z
udem leide er an starken chronischen Schmerzen am ganzen Körper, häufigem Aufwachen in der Nacht,
 
Nachtschweiss, Schwindel und Kraftlosigkeit
. Dies 
ergebe sich
 sowohl aus den
 
Berichten der behandelnden Psychiaterin, 
Dr. 
B.___
,
 vom 3.
 
Juni 2022,
 
vom 
15.
 
August 2022
 und vom 11.
 
August 2023 
als auch 
der Stellung
nahme der
 
RAD-Ärztin 
Dr. 
C.___
 vom 2
3. 
Februar 2023
 (Urk.
 
1 S.
 
6)
. 
Ent
gegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin könne i
h
m nicht vorgeworfen werden, dass er seiner Schadenminderungspflicht nicht nachgekommen sei.
 Zunächst ein
mal müsse die ihm auferlegte Schadenminderungspflicht als unzumutbar quali
fiziert werden, weil ihm die Einnahme von Psychopharmaka
 
nicht zumutbar sei. Es sei aktenkundig, dass er i
m
 Rahmen der bei 
Dr. 
Z.___
 durchgeführten Therapie verschiedene Antidepressiva ausprobiert habe. Diese habe er jedoch allesamt we
gen zu starke
n
 Nebenwirkungen wieder absetzen müssen (Urk.
 
1 S.
 
10). A
uf
grund der medizinischen Akten
 sei zudem
 erstellt, 
dass er
 wegen
 der bei
 
ihm einge
tre
tenen narzis
s
tischen Kränkung nicht in der Lage 
sei
 einzusehen,
 
dass er an einer psychischen Krankheit leide und er sich entsprechend auch
 
psychopharma
kolo
gisch behandeln lassen sollte. 
Diese 
fehlende Einsicht führ
e 
dazu, dass er die Ein
nahme von Antidepressiva ablehn
e und nicht in der Lage sei, sich im Rahmen 
einer Psychotherapie zu öffnen, was die Voraussetzung für eine erfolgreiche Be
handlung wäre. Da die fehlende Einsicht somit gerade Teil 
seines
 Leidens 
sei
, 
könne
 ihm die
 
Weigerung der Einnahme von Antidepressiva und die Durch
füh
rung einer erfolgreichen Psychotherapie nicht zum Verschulden gereichen (
Urk.
 
1 S.
 
9
).
 Des Weiteren sei
 zu rügen, dass die Beschwerdegegnerin erst mit der ange
fochtenen Verfügung vom 12.
 
Februar 2024 geltend gemacht habe, dass auch die psychotherapeutische Behandlung nicht gemäss der auferlegten Schadenmin
de
rungspflicht erfüllt worden sei. Eine Begründung dafür sei den Akten nicht zu entnehmen (Urk. 1 S. 7).
 
Es müsse 
ferner
 
beachtet 
werden, dass die von der Beschwerdeführerin verfügte Sanktion (Verweigerung von IV-Leistungen) 
so oder anders unverhältnismässig 
wäre
. 
Selbst wenn dem Vorgehen der Beschwerde
geg
nerin 
zu 
folgen w
äre
, stünde
 
dem Beschwerdeführer eine halbe Rente zu. 
Es sei ihm
 mit Schreiben vom 23.
 
Februar 2023 mitgeteilt
 worden
, dass 
er seine
 Arbeitsfähigkeit durch die in Frage stehenden Massnahmen auf 50
 
% steigern 
könnte
. 
D
ie vollständige Verneinung eines Leistungsanspruches 
wäre somit in jedem Fall 
unverhältnismässig.
 Gemäss der Beurteilung der Beschwerdegegnerin hätte die angeordnete Massnahme bloss eine Steigerung 
bis zu einer
 
50%igen 
Arbeitsfähigkeit bewirken können.
 
Bei dieser Betrachtungsweise
 stünde
 ihm
 ein halbes Jahr nach der Neuanmeldung mindestens eine halbe Rente zu.
 
Es dürfe schliesslich 
aber auch 
nicht unberücksichtigt
 bleiben
, dass er inzwischen 60
 Jahre alt sei und beinahe 30 Jahre nicht mehr gearbeitet habe
. Angesicht dessen müsse davon ausgegangen werden, dass er ein allenfalls
 noch vorhandenes Einglie
de
rungspotential 
auf dem Arbeitsmarkt 
nicht mehr verwerten könnte. 
Deshalb stehe ihm — 
selbst 
bei 
der bestrittenen Annahme einer schuldhaften Verletzung der Schadenminderungspflicht 
— 
ein Anspruch auf eine ganze Rente zu
 (Urk.
 
1 S.
 
10)
.
2.
2.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglich
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksich
tigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2
.2
    
Arbeitsunfähigkeit ist die durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).
2
.3
2
.3.1
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG
 
setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus
 (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2
.
3
.
2
    
Für die verlässliche Beurteilung des psychischen Gesundheitszustandes und seiner Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sind in der Regel psychiatrische Fachärzte beizuziehen (BGE 130 V 352 E. 2.2.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_989/2010 vom 16. Februar 2011 E. 4.4.2 mit weiteren Hinweisen; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_880/2015 vom 30. März 2016 E. 4.2.4). Wichtigste Grundlage gutachterlicher Schlussfolgerungen bildet — gegebenenfalls neben standardisier
ten Tests — die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptom
erfassung und Verhaltensbeobachtung (Urteil des Bundesgerichts 8C_127/2022 vom 8. Juli 2022 E. 5.2.2 mit Hinweisen). 
2
.
3
.
3
    
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
    
Aus Gründen der Verhältnismässigkeit kann jedoch dort von einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 abgesehen werden, wo es nicht nötig oder auch gar nicht geeignet ist. Ein Beweisverfahren bleibt daher entbehrlich, wenn im Rahmen beweiswertiger fachärztlicher Berichte (vgl. BGE 125 V 351) eine Arbeitsunfähigkeit in nachvollziehbar begründeter Weise verneint wird und allfälligen gegenteiligen Einschätzungen mangels fachärztlicher Qualifikation oder aus anderen Gründen kein Beweiswert beigemessen werden kann (BGE 143 V 409 E. 4.5.3; vgl. BGE 143 V 418 E. 7.1).
2
.4
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
2
.
5
2
.
5
.
1
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts I 659/04 vom 9. Februar 2005 E. 1.1).
 Bei einer 
Neuanmeldung der versicherten Person bei der IV-Stelle sind die Revisionsregeln demnach analog anwendbar (BGE 141 V 585 E. 5.3 in fine, 133 V 108 E. 5.2, je mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_317/2022 vom 7. September 2022 E. 2.2 mit Hinweisen).
2.5.2
    
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3, je mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_479/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1 mit Hinweisen).
2
.
5
.
3
    
Die zeitlich massgebende Vergleichsbasis für die Prüfung einer Änderung des Invaliditäts
grades bei einer Rentenrevision bildet der letzte rechtskräftige Ent
scheid, der auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit einer Fest
stel
lung des rechtserheblichen Sachverhalts, einer Beweiswürdigung und einem rechtskonformen Einkommensvergleich beruht (
BGE 147 V 167 E. 4.1 mit Hinweis auf
 BGE 133 V 108).
2
.
6
    
2
.
6
.1
    
In E. 5.4.1 f. 
des Urteils 8C_345/2022
 vom 1
2. 
Oktober 2022 hielt das Bundes
ge
richt zur Auferlegung einer Schadenminderungspflicht und 
der Sanktionierung bei deren Nichtbefolgung Folgendes fest:
2
.
6
.2
    
Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behand
lung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine
 neue 
Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder trägt sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu bei, so können ihr die Leistun
gen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. Behandlungs- oder Eingliederungs
massnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar
 (
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG)
. Diese Bestimmung ist auch auf die Invaliden
versicherung anwendbar
 (
Art. 
1 IVG)
, wird aber im IVG wie folgt ergänzt (zum Verhältnis der nachfolgenden Bestimmungen zu
 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG
 
vgl. Urteil 8C_830/2012 vom 1
3. 
März 2013 E. 2.2;
 Meyer/Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 
3. 
Aufl. 2014, Rz. 1 f. S. 81): Die versicherte Person muss alles ihr Zumutbare unternehmen, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (
Art. 
6 ATSG
) zu verringern und den Eintritt einer Invali
dität (
Art. 
8 ATSG
) zu verhindern (
Art. 
7 
Abs. 
1 IVG
). Sie muss an allen zumut
baren Massnahmen, die zur Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleich
ge
stellten Aufgabenbereich dienen, aktiv teilnehmen. Dies sind insbesondere Inte
grationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung und Massnahmen beruflicher Art (
Art. 
7 
Abs. 
2 lit. b und c IVG
). Als zumutbar gilt jede Massnahme, die der Eingliederung der versicherten Person dient; ausgenom
men sind Massnahmen, die ihrem Gesundheitszustand nicht angemessen sind (
Art. 
7a IVG
). Die Leistungen können nach
 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG
 
gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person insbesondere den
 Pflichten 
nach
 
Art. 
7 IVG
 
nicht nachgekommen ist (
Art. 
7b 
Abs. 
1 IVG
). Beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistungen sind alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, zu berücksichtigen (
Art. 
7b 
Abs. 
3 IVG
).
2
.
6
.3
    
Die Anforderungen an die
 Schadenminderungspflicht 
im Sinne von
 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG 
sind streng, wo eine erhöhte Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht, namentlich wenn der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen auslöst (SVR 2007 IV Nr. 34 S. 120, I 744/06 E. 3.1 mit Hinweisen; Urteil 8C_128/2015 vom 2
5. 
Juni 2015 E. 1.2) oder perpetuiert. Nach
 
Art. 
7a IVG 
gilt als Ausfluss einer verstärkten
 Schadenminderungspflicht 
und Ausdruck des Prinzips 
«
Eingliederung statt Rente
»
 der Grundsatz der Zumut
barkeit jeder Massnahme, die der Eingliederung ins Erwerbsleben oder in einen Aufgabenbereich dient
 (BGE 145 V 2 
E. 4.2.3; Urteile 8C_741/2018 vom 2
2. 
Mai 2019 E. 3.3; 8C_830/2012 vom 1
3. 
März 2013 E. 2.2). Die Beweislast für die Unzumutbarkeit einer Massnahme im Sinne von
 
Art. 
7 
Abs. 
2 IVG 
liegt somit bei der versicherten Person (Urteil 8C_741/2018 vom 2
2. 
Mai 2019 E. 3.3). Nach dem Verhältnismässigkeitsprinzip müssen das Mass 
der Sanktion (Leistungskürzung oder -verweigerung) und der voraussichtliche Eingliederungserfolg (Verbesserung oder Erhaltung der Erwerbsfähigkeit) einander entsprechen. Die versicherte Per
son ist grundsätzlich so zu stellen, wie wenn sie ihre
 Schadenminde
rungs
pflicht 
wahrgenommen hätte (Urteil 8C_830/2012 vom 1
3. 
März 2013 E. 2.2 mit Hinweisen). Für die Frage nach dem mutmasslichen Ein
gliederungserfolg bedarf es keines strikten Beweises, sondern es genügt eine 
—
 je nach den Umständen zu konkretisierende 
—
 gewisse Wahrscheinlichkeit, dass die Vorkehr, der sich die versicherte Person widersetzt oder entzogen hat, erfolgreich gewesen wäre (SVR 2019 IV Nr. 16 S. 48, 8C_865/2017 E. 3.3).
2.
7
2
.
7
.1
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 140 V 193 E. 3.2 mit Hinweisen).
2
.
7
.2
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) ab
gegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Zudem muss der Arzt über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a; Urteil des Bundesgerichts 8C_225/2021 vom 10. Juni 2021 E. 3.2, je mit Hinweisen).
2
.
7
.3
    
Gemäss Art. 54a IVG stehen die regionalen ärztlichen Dienste (RAD) den 
IV-Stellen für die Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungs
anspruchs zur Verfügung (Abs. 2). Sie legen die für die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der versicherten 
Person für die Ausübung einer zumutbaren Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich fest (Abs. 3). Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Abs. 4).
2.
7
.4
    
In Bezug auf Berichte von Hausärztinnen und Hausärzten wie überhaupt von behandelnden Arztpersonen beziehungsweise Therapiekräften ist auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auf
tragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc).
    
Wohl kann die einen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Behandlung oft wertvolle Erkenntnisse zeitigen; doch lässt es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag der therapeutisch tätigen (Fach-)Person einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten ander
seits (BGE 124 I 170 E. 4) nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichts
gutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Arztpersonen beziehungsweise Therapiekräfte zu anderslauten
den Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die anderslautenden Einschätzungen wichtige — und nicht rein subjektiver Interpretation entspringende — Aspekte benennen, die bei der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc; Urteil des Bundesgerichts 8C_77/2021 vom 20. April 2021 E. 3 m.w.H.).
3.
3.1
    
3.1.1
    
Mit Verfügung vom 
30. März 2017
 hob die
 
Beschwerdegegnerin 
die bisherige Rente 
des Beschwerdeführers
 
per 30.
 
April 2017
 auf
 (Urk. 
6/
8
3, 
Urk. 
6/95
)
, was das Sozialversicherungsgericht
 mit
 dem unangefochten in Rechtskraft erwachsenen 
Urteil 
IV.2017.000564 vom 1
5. 
März 2018 (Urk.
 
6/92)
 bestätigte. Mit diesem Urteil
 fasste das hiesige Gericht 
den 
der Verfügung 
vom 
30. März 2017
 zugrunde lie
genden medizinischen Sachverhalt wie folgt zusammen (E.
 
3.2-3.4 jenes Urteils
, Urk.
 
6/92/7-9):
«
3.2
Im Bericht vom 29. September 2014 stellte Dr. 
A.___
 die Diagnose Verdacht auf sonstige somatoforme Störungen (ICD-10: F45.8), bestehend seit mehre
ren Jah
ren (Urk. 7/52/1). Er führte aus, dass dem Beschwerdeführer aus psychia
trischer Sicht eine behinderungsangepasste, körperlich leichte Tätig
keit bis zu 6 Stunden am Tag möglich sei (Urk. 7/52/3). Dazu hielt Dr. 
A.___
 weiter fest, dass dem Beschwerdeführer eine psychiatrisch-psychothera
peutische ambulante Be
hand
lung empfohlen werde (Urk. 7/52/3). Durch eine psychotherapeutische und even
tuell neurologische Behandlung könne die Arbeitsfähigkeit des Beschwer
deführers gesteigert werden (Urk. 7/52/3-4). 
3.3
Dr. 
B.___
 führte in ihrem Schreiben zuhanden des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers vom 25. November 2015 aus, sie halte den Beschwerde
führer angesichts seines derzeitigen mittelgradigen depressiven Zustands
bildes für 100 % arbeitsunfähig (Urk. 7/71/1).
In ihrem Bericht vom 24. Mai 2016 stellte Dr. 
B.___
 die Diagnose rezi
di
vierende depressive Störung, zur Zeit mittelgradige Episode (Urk. 7/78/1). Sie schrieb weiter, dass beim Beschwerdeführer ein stark ver
mindertes Energieniveau sowie eine Konzentrations- und Gedächtnis
störung bestehen würden (Urk. 7/78/2). Als weitere Einschränkung nannte sie sehr langsames, fehlerhaftes Arbeiten mit vielen Unterbrüchen (Urk. 7/78/3). Sie attestierte dem Beschwerde
führer eine seit 10. November 2015 bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit (Urk. 7/78/2).
Am 8. April 2017 schrieb sie dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, dass sich dessen Verfassung seit ihrem Bericht vom 24. Mai 2016 nicht verändert habe (Urk. 3/5).
3.4
Dr. med. 
D.___
, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, stellte in sei
nem im Auftrag des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers erstellten Gutach
ten vom 15. Mai 2017 die folgenden Diagnosen (Urk. 3/6 S. 28):
- 
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere depressive Epi
sode (ICD-10: F33.2)
- 
Kombinierte Persönlichkeitsstörung mit selbstsicheren, dependenten, zwanghaften, negativistischen, depressiven, paranoiden und emotional instabilen Anteilen (Borderline; ICD-10: F61.0)
- 
Chronische Schmerzen mit somatischen psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41)
Dr. 
D.___
 führte zudem aus, dass der Beschwerdeführer einfache und körper
liche leichte ungelernte Tätigkeiten (Zureichen, Abnahmen, Transpor
tieren, Bedienen von Maschinen, Kleben, Sortieren, Verpacken, Zusam
mensetzen von Tei
len, Empfangen von Besuchern, Aufsichts
tätigkeiten etc.) für sechs Stunden und mehr nicht verrichten könne. Für diese Tätigkeiten seien Selbstverant
wortung, Verantwortungsbewusstsein, Übersicht, Auf
merksamkeit und Zu
ver
lässigkeit er
forderlich, mithin Fähigkeiten, welche 
der Beschwerdeführer nicht besitze. Es sei zudem zu erwarten, dass der Beschwerdeführer bei der Arbeit aufgrund seiner psychischen Störungen ca. sechs Monate im Jahr ausfalle (Urk. 3/6 S. 39).
»
3.1.2
    
Das Sozialversicherungsgericht hielt m
it 
dem
 Urteil
 IV.2017.000564 vom 15.
 
März 2018 (Urk.
 
6/92) weiter fest, es sei
 unbestritten
 
ge
blieb
en
, dass der Beschwerdeführer im Zeitraum zwischen der Auferlegung der Schadenmin
derungspflicht mit Schreiben vom 20. Oktober
 
2014 (Urk.
 
6
/53) und der Über
prüfung durch die Beschwerdegegnerin rund ein halbes Jahr später (vgl. Urk. 
6
/60) sich keiner regelmässigen psychiatrischen Behandlung unterzogen 
habe
. Der Beschwerde
führer 
sei
 seiner Schadenminderungspflicht somit nicht nachge
kommen. Im Übrigen
 habe
 Dr. 
B.___
 am 8. April 2017
 ge
schrieb
en
, dass bei ihr keine eigentliche
 Psychotherapie stattfinden würde, weil der Beschwerde
führer keine häufigen Konsultationen wünsche (Urk. 6/90/18). 
Gemäss Dr. 
A.___
 könnte der Beschwerdeführer seine Arbeitsfähigkeit, welche Dr. 
A.___
 damals aus psychia
trischer Sicht auf zu 6 Stunden pro Tag in einer behinderungsangepassten, körper
lichen leichten Tätigkeit ein
ge
schätzt 
habe 
(Urk. 
6
/52/3), durch eine psycho
therapeutische
 und eventuell neurologische Behandlung 
steigern
 (Urk. 
6
/52/3-4).
 Es sei daher nicht zu bean
standen, wenn die Beschwerdegegnerin davon ausgehe, dass der Beschwerde
füh
rer nach der Absolvierung einer entsprechenden Therapie mittels da
durch er
heb
lich verbesserten Gesundheitszustands in der Lage
 wäre
, ein rentenaus
s
chlies
sen
des Einkommen zu erzielen. Aus den Berichten und Schreiben von 
Dr. 
B.___
 
vom 25. November
 
2015
 
(Urk. 
6
/71/1)
 und dem Gutachten von 
Dr. 
D.___
 vom 1
5. 
Mai
 
2017
 
(
Urk. 
6
/
90/19-58
) 
könne
 der Be
schwerdeführer bereits deswegen nichts zu seinen Gunsten ableiten, weil er im Zeitpunkt, als er von diesen Psychiatern untersucht 
worden sei
, noch keine Psychotherapie absol
viert 
habe
. Die Beschwerdegegnerin 
habe
 die Rente des Beschwerdeführers daher zu Recht aufgehoben
 (E.
 
4.3 jenes Urteils, Urk.
 
6/92/11-12)
.
3.2
3.2.1
    
Mit der angefochtenen Verfügung vom 12.
 
Februar 2024 wies die Beschwerde
gegnerin das neue Leistungsbegehren des Beschwerdeführers vom 7.
 
Juni 2022 
(
Urk. 
6/98) 
im Wesentlichen mit der Begründung ab, dass der Beschwerdeführer seiner Schadenminder
ungspflicht nicht nachgekommen sei (Urk.
 
2 S.
 
1). In 
medi
zinischer Hinsicht stellte die Beschwerdegegnerin auf die Beurteilungen von RAD-Ärztin 
Dr. 
C.___
 
vom 23. Feb
ruar 2023
 (Urk. 6/120/3-4), 
5.
 
Oktober 2023 (Urk.
 
6/120/5-6)
 und
 1
2. 
Februar 2024 (Urk.
 
6/132/3)
 ab
. 
Dr. 
C.___
 be
fasste sich dabei im Wesentlichen mit den Berichten und Stellungnahmen der behandelnden Psychiaterin, 
Dr. 
B.___
, welche im Zusammenhang mit der Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 7.
 
Juni 2022 (
Urk. 
6/98) 
zu den 
Akten genommen
 wurden
 (Urk. 6/97,
 Urk.
 
6/105,
 Urk.
 
6/116, Urk.
 
6/118, Urk.
 
6/130).
3.2.2
    
Im ärztlichen Zeugnis vom 
3. 
Juni 2022 
nann
te 
Dr. 
B.___
 die
 folgende
 Diagnose
 (Urk.
 
6/97):
 
    
R
ezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome
,
 (ICD-10: F33.2)
    
Dazu führte sie aus, dass sie den Beschwerdeführer alle zwei Wochen sehe. Die derzeitige Medikation bestehe aus Saroten 0-0-50 mg (
Urk. 
6/97). 
Dr. 
B.___
 
hielt weiter fest, dass sich d
ie psychische Verfassung 
d
es 
Beschwerdeführers 
innerhalb der letzten zwei Jahre erheblich verschlechtert
 habe
. Er leide
 
an einer schweren Antriebsstörung, infolge derer er praktisch unfähig
 sei
, seine Frau, die den gemeinsamen schwer behinderten Sohn pfleg
e
,
 
in irgendeiner Weise zu unterstützen. Die ganze häusliche Administration über
lasse
 er ebenfalls ihr. Auch im Haushalt erledig
e
 er nichts.
 
Seine Stimmung 
sei
 schwer depressiv. Die Kom
munikation 
sei
 auf ein
 
Minimum reduziert. In der Sprechstunde 
sei
 er zeitweise fast
 
mutistisch. Seine Gedanken 
würden
 ununterbrochen um den Sohn und
 
seine Schuldgefühle diesem gegenüber
 
kreisen
.
 
Eine Besserung 
habe 
in den vergangenen 2 Jahren nicht stattgefunden,
 
so dass mit einer dauernden 100%igen Arbeitsunfähigkeit gerechnet
 
werden m
ü
ss
e 
(
Urk. 
6/97)
.
3.
2.
3
    
Im Arztbericht vom 1
5. 
August 2022 
hielt
 
Dr. 
B.___
 
unter anderem fest
, dass sich der Beschwerdeführer seit dem 1
0. 
November 2015 in ihrer Behandlung befinde. Die letzte Konsultation sei am 1
4. 
Juni 2022 erfolgt. Der Beschwerde
führer sei alle zwei bis vier Wochen bei ihr in Behandlung. 
Zurzeit
 sei er mit Frau und Sohn in der Türkei im Urlaub. Sie attestierte dem Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit
 dem
 1
0. 
November 2015 (
Urk. 
6/105/2).
3.2.4
    
Dr. 
C.___
 äusserte sich in ihrer Stellungnahme vom 23. Februar 2023 (Urk. 6/120/3-4) dahingehend, 
dass mindestens seit der Erstellung des Gutachtens 
von Dr. 
D.___
 vom 15. Mai 2017 (E. 3.1.1 vorstehend) 
eine schwere Episode einer rezidivierenden Depression (
ICD-10: 
F33.2) beziehungsweise eine schwere Depres
sion (
ICD-10: 
F32.2) vor
liegen würde
.
 
Unter der ambulanten Behandlung ha
be
 sich der Gesundheitszustand 
des Beschwerdeführers 
verschlechtert. Die psychiatrische Behandlung 
sei
 unzureichend
 und
 es 
bestünden
 noch Therapie
o
p
tionen
 (
Urk. 
6/120/3)
.
 
Es verwun
der
e
,
 dass 
trotz zunehmender Verschlechterung
 des Gesundheitszustandes 
keine der offenen Therapie
op
tionen genutzt w
o
rde
n sei
en
. Die Medikation 
sei
 nicht verändert
 worden. D
ie Einnahme 
beziehungsweise
 die Non-Response der Medika
tion
 sei
 nicht anhand der Therapiespiegel überprüft
 worden.
 
D
ie Anzahl der Konsul
tationen 
seien 
vermindert statt erhöht
 
w
o
rden
. 
Eine Psychotherapie 
sei
 nicht durchgeführt
 worden
. Trotz Versagen
s
 der ambu
lanten Behandlung 
sei
 keine stationäre Einweisung vorgenommen
 worden
. Eine leitliniengerechte Behandlung der schweren Depression umfass
e
 zunächst eine Antidepressiva-Therapie als Monotherapie.
 Die
 Antidepressiva soll
t
en in einer adäquaten Dosierung und über eine adäquate Dauer (vier bis acht Wochen) verordnet wer
den. Ziel einer antidepres
siven Therapie 
sei
 die Remission. Bei Non-Response auf die antidepressive Monotherapie trotz adäquater Dauer und Dosis 
könne
 zwischen verschiedenen Strategien zur Weiterbehandlung gewählt werden: Ab
setzen, therapeutisches Drug Monitoring, Dosiserhöhung (nicht bei SSRI), Kom
bination spezifischer Antidepressiva, Augmentation mit Lithium oder einem Anti
psycho
tikum der zweiten Generation. Für den Erfolg der Pharma
kotherapie 
sei
 das Vor
gehen nach einem antidepressiven Stufenplan (Therapie
algorithmus) von großer Bedeutung. Diese Wirksamkeit 
sei
 empirisch sehr gut belegt (S3-Leitlinie Therapie unipolare Depression, Behandlungsempfehlungen SGPP). Über die medikamen
tösen und psychotherapeutischen Massnahmen hinaus 
bestünden
 noch weitere Therapieoptionen (EKT, rTMS). 
Im Fall des Beschwerdeführers emp
fehle sie die folgenden
 medizinische Massnahmen: 
Er
 
solle sich während 
min
destens
 6 Mona
ten in
 eine
 leitliniengerechte, anti
depres
sive Behandlung 
gemäss den obi
gen Aus
führungen
 begeben. Die Konsultationen sollten regelmässig 
ein
-
 bis zweimal
 wöchentlich erfolgen, um den Therapieerfolg zu überprüfen. Die medikamentöse Behandlung 
sei
 mittels Blutproben 
zu 
kontrol
lier
e
n
. Eine zusätzliche psycho
therapeutische Behandlung sollte i
m
 wöchent
lichen Rhythmus erfolgen. Sollte das Vorgehen weiterhin ambulant nicht möglich oder nicht erfolgreich sein, 
sei
 eine stationäre Behandlung (über ca. 4-6 Wochen bzw. bis zur Remission) indiziert. Von den medizinische
n
 Massnahme
n
 
sei
 eine wesentliche Besserung des Gesund
heitszustandes zu erwarten und 
es
 sei
 
zumindest
 
eine Restleistungs
fähig
keit 
von
 
ca. 50
 %
 erreichbar
.
 Diesbezüglich sei zu beachten, dass der Beschwerde
führer u
nter der zuvor diagnostizierten mittel
gradigen depressiven Episode noch in der Lage
 gewesen sei
, seinen behinderten Sohn zu versorgen
. Es habe
 daher 
von
 eine
r
 Restleistungsfähigkeit 
ausgegangen werden können
. Diese Massnah
men 
seien
 aus medizinischer Sicht zumutbar und indiziert
 (Urk.
 
6/120/4)
.
3.2.5
    
Im Bericht vom 11.
 
August 2023 hielt 
Dr. 
B.___
 unter anderem fest, dass sie de
n
 Beschwerdeführer seit
 März 
20
23 alle 2 Wochen
 sehe
. Seine depressive Verfassung
 sei 
unverändert
 (Urk.
 
6/118/2). 
Die von 
ihr
 
seit
 einigen Monaten durchgeführte medikamentöse antidepressive
 
Behandlung 
habe der Beschwerde
führer 
schliesslich wegen Nebenwirkungen, die er nicht mehr 
ertragen habe, ab
gebrochen. Er fürchte sich vor einer anderen Medikation (Urk.
 
6/118/3).
 
Die letzte 
Konsul
t
ation habe am 
6. 
Juni 2023 stattgefunden. Der Beschwerdeführer sei seit Mitte Juni 2023 in der Türkei (Urk.
 
6/118/2).
 
3.2.
6
    
In Kenntnis di
eses Berichtes hielt 
Dr. 
C.___
 in ihrer Stellungnahme vom 5.
 
September 2023
 fest, das
s der Beschwerdeführer die (ihm gestützt auf ihre Therapieempfehlungen 
vom 23. Februar 2023
, E. 3.2.4, mit Schreiben vom selben Tag, Urk. 6/120/3-4
) 
auferlegte Schadenminderungspflicht nicht erfüllt 
habe
. Medizinische Gründe seien nicht ersichtlich. Bei medizinischer Unverträg
lich
keit von einzelnen Antidepressiva würde eine Vielzahl von Möglichkeiten zur Umstellung der Medikation bestehen. Zudem stünde dem Beschwerdeführer auch eine stationäre Behandlung offen. 
Aufgrund des 
selbständigen Absetzens der Medikation sei am 
e
hesten von einem geringen Leidensdruck auszugehen, zumal auch eine Reisefähigkeit bestehe (Urk. 6/120/5).
3.2.7
    
In ihrer Stellungnahme zuhanden der Rechtsvertreterin 
des
 Beschwerdeführ
ers vom 
8. 
November 2023 (Urk.
 
6/130)
 
führte
 
Dr. 
B.___
 unter anderem 
aus
, dass sie 
bereits am
 31.
 
Mai 2022
, 
mithin
 ein Jahr vor der Auflage der
 
IV, eine Behandlung mit dem Antidepressivum Saroten initiiert
 habe
. Es sei mit 25mg/Tag begonnen worden, nach zwei Wochen sei die Dosis auf 50mg/Tag gesteigert worde
n (Urk.
 
6/130/1). 
Wie von der IV gewünscht, habe sie im März 2023 bei der Hausärztin eine Blutentnahme zwecks Bestimmung der Konzentration von Saroten im Blut veranlasst. Das Laborresultat der Blutentnahme vom 2
8. 
März 2023 habe für das im Saroten enthaltene Amitriptylin und seine Metaboliten nicht quantifizierbare Mengen ergeben. Das heisse, dass im Blut kein Saroten habe nachgewiesen werden können. Das habe wiederum darauf schliessen lassen, dass der Beschwerdeführer das Medikament nicht ein
genommen habe
.
 Sie habe den Beschwerdeführer
 
a
m 1
1. 
April 20
23 damit konfrontiert
. Er habe, trotz ihrer langen Erklärungen
,
 abgestritten, dass er
 das Medikament
 
nicht einnehme
. Er habe erst 
bei einer weiteren Konsultation am
 
2
5. 
April 20
23 
zugegeben
, dass er 
das Medikament
 tatsächlich nicht eingenommen 
habe
, 
weil er es 
nicht ertragen habe. Gleichzeitig 
habe
 er an
gegeben
, dass er keine
 
Medikamente einnehmen wolle. 
Sie wisse nicht
, seit wann 
der Beschwerdeführer
 das Medikament nicht eingenommen
 habe 
(
Urk. 
6/130/2).
    
Dr. 
B.___
 führte weiter 
Folgendes 
aus
:
 
I
hres
 Erachtens
 verstehe 
der Beschwerdeführer
, was die IV im Rahmen der
 
Schadenminderungspflicht von ihm verlange
. Sie habe es ihm 
wiederholt erklärt. Da 
sie
 mit ihm in seiner Muttersprache 
T
ürkisch rede, 
sei
 es ausgeschlossen, dass er 
sie nicht 
versteh
e (
Urk. 
6/130/3)
.
 
Die von der IV auferlegte Schadenminderungspflicht 
sei
 durchaus geeignet, den Gesundheits
zu
stand 
des Beschwerdeführers
 zu verbessern, wozu allerdings dessen Koopera
tion notwendig 
sei (
Urk. 
6/130/3)
.
 Sie habe die 
Nebenwirkungen des Saroten bereits 
im Jahr 
2022 mit
 dem Beschwerdeführer besprochen. Er habe damals aber
 einen Medikamentenwechsel aber abgelehnt. Erst im April 
20
23 
habe
 er eine medi
kamentöse Behandlung
 
vollständig ab
ge
lehnt
. Zumutbar 
sei
 ihm eine derartige Therapie durchaus, aber wie andere Patienten auch, lehn
e
 er Psychopharmaka
 
ab
. A
uch andere Patienten 
würden 
die Medikamente, auch nach eingehender Aufklärung und Orientierung über Wirkungen und mögliche Nebenwirkungen, meist aus
 
Angst oder falschen Vorstellungen ablehnen
. Es stelle sich daher die 
grundsätzliche Frage, ob ein Mensch zur Medikamenteneinnahme 
ge
zw
ungen
 oder verpflich
te
t
 werden
 k
ö
nn
e (
Urk. 
6/130/2)
.
 Zu ergänzen sei Folgendes: d
er Beschwerdeführer sei nicht einsichtig, dass er an einer psychischen Problematik leide, da seine subjektiven Beschwerden vorwiegend körperlich (Schwindel und starke Schmerzen im ganzen Körper) seien. Dies sei der Hauptgrund dafür, dass er keine Psychopharmaka einnehmen wolle (
Urk. 
6/130/3).
3.2.8
    
Hierzu hielt 
Dr. 
C.___
 am 1
2. 
Februar 2024 fest, dass sich der Beschwerde
führer 
wegen einer Depression in psychiatrischer Behandlung befinde und auf
grund dessen eine IV-Rente beantragt habe. Die (angegebene) fehlende Ein
sicht, dass er an einer psychischen Krankheit leide, sei daher nicht nachvoll
ziehbar. Psychische Symptome, die seine Einsichtsfähigkeit an einer Depression zu leiden, beeinträchtigen würden,
 hätten nie
 bestanden. Laut
 dem im
 
Bericht von 
Dr. 
B.___
 vom 1
1. 
August 2023 
enthaltenen 
objektiven Befund 
sei der Beschwerde
führer 
bewusstseinsklar und allseits orientiert
. Es bestünden 
keine Hinweise auf
 
Wahr
nehmungsstörungen oder wahnhaftes Erleben
 und
 keine Identitäts
störun
gen.
 
Von einer krankheitsbedingt fehlenden Behandlungseinsicht 
könne
 daher nicht die Rede sein.
 L
aut
 der
 behandelnde
n
 Psychiaterin
 verstehe der Beschwer
deführer
 die Schadensminderungspflicht. 
Hinzu komme, dass die 
Schadenminde
rungs
pflicht nach Ansicht der Psychiaterin geeignet
 sei
, den
 
Gesundheitszustand zu verbessern. Es fehl
e
 aber an 
der 
Kooperation
 des Beschwerdeführers
.
 Er habe zunächst geleugnet, dass er das Medikament nicht eingenommen habe. Danach habe er gesagt, 
keine Medikamente einnehmen 
zu 
wolle
n
. All dies spreche für eine bewusste 
Nicht-Einnahme, die 
von der
 Psychiaterin als fehlende Ko
operation 
an
gesehen 
werde
. Dem 
sei
 zuzustimmen, es fehl
e
 an
 der
 
Kooperation und ent
sprechender Motivation zur adäquaten Behandlung
.
 
N
aheliegend 
sei auch ein 
geringer Leidensdruck.
 In einer Gesamtschau sei somit 
die per 
Schaden
minde
rungspflicht
 auferlegte medizinische Behandlung aus gesundheitlichen
 
Gründen 
voll
umfänglich zumutbar
. Die dem Beschwerdeführer auferlegten Therapien seien
 nicht umgesetzt
 worden. Das gelte für die 
leitliniengerechte antidepressive Behandlung
 und
 die psychotherapeutische Behandlung
 (
Urk. 
6/132)
.
4
.
4.1
    
Streitig und zu prüfen ist der auf
 
Neuanmeldung
 
zum Leistungsbezug
 
vom 
7. Juni 2022 (Urk. 6/98)
 hin verneinte Leistungsanspruch. Bei der Beur
teilung der Streitfrage ist in zeitlicher Hinsicht auf die Entwicklung der Ver
hält
nisse seit de
r — mit dem
 rechtskräftigen
 Urteil IV.2017.000564 vom 15. März 2018 (Urk. 6/92)
 bestätigten
 — Verfügung 
der Beschwerdegegnerin 
vom 30. März 2017 
(Urk. 6/83)
 bis zum Zeitpunkt der
 im vorliegenden Verfahren angefochtenen
 Verfügung 
vom 7. Juni 2022 (Urk. 2)
 abzustellen
 (E. 2.5.3)
.
4.2
    
4.2.1
    
Zusammen mit dem vom 25. September 2025 datierenden Vorbescheid (Urk. 6/65) zur Ver
fügung vom 30. März 2017 (Urk. 6/83) versandte die Beschwerdegegnerin das mit 
«
Voraussetzungen für allfällige zukünftige Leis
tungsansprüche: Durchführung einer Behandlung zur Verbesserung des Gesund
heitszustandes» betitelte Schreiben vom 25.
 
September 2015
 (Urk.
 
6/64)
. Darin führte die Beschwerdegegnerin insbesondere aus, ihre Abklärungen hätten er
ge
ben, dass sich der Gesundheitszustand mit einer regelmässigen fachpsychia
trischen Be
handlung wesentlich verbessern liesse. Er sei gehalten, sich denjenigen Behand
lung oder Massnahmen zu unterziehen, die zur Erhaltung oder Verbes
serung des Gesundheitszustandes beitragen würden. Dies gelte auch bei Ein
stel
lung einer Leistung zur Erhaltung und Verbesserung des Gesundheitszustandes. 
Diese Mitwirkungspflicht
 gelte 
ebenfalls
 in Hinblick auf eine künftige 
IV-Anmeldung. Wenn er an den entsprechenden Massnahmen nicht teilnehme, könne dies dazu führen, dass auf sein neues Leistungsgesuch nicht eingetreten werde (Urk. 6/64/1).
4.2.2
    
Nach der Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom
 
7. Juni 2022 (Urk. 6/98)
, holte die IV-Stelle den Arztbericht Dr. 
B.___
 vom 15. August 2022 (Urk. 6/105) ein. Daraufhin legte sie di
esen Bericht (E. 3.2.3) zusammen mit dem vom Beschwerdeführer mit der Neuanmeldung eingereichten ärztlichen Zeugnis der behandelnden Psychiaterin vom 3. Juni 2022 (E. 3.2.2) RAD-Psychiaterin Dr. 
C.___
 vor. Diese konstatierte am 23. Februar 2023 mit einer schlüssigen und überzeugenden Begründung, dass beim Beschwerdeführer zwar eine schwere Depression diagnostiziert worden sei, er seine Therapiemöglichkeiten
 aber
 
nicht ausgeschöpft habe (E.
 
3.2.4). 
Demnach ist der Beschwerdeführer der i
h
m 
a
m 25.
 
September 2015 auferlegten
 Schadenminderungspflicht nicht nachgekom
men. 
Ob angesichts dessen,
 die Beschwerdegegnerin 
zu Recht
 auf sein neues Leistungsbegehren vom 7. Juni 2022 (Urk. 6/98) 
eintrat, ist nicht gerichtlich zu 
überprüfen 
(BGE 109 V 108 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen)
.
4.
3
    
Jedenfalls
 ist die angefochtene
 
Verfügung vom 
12
. 
Februar
 202
4
 (Urk. 2)
 im Ergebnis nicht zu beanstanden.
 
Bei der 
dem 
Beschwerdeführer mit Schreiben vom 
23. Februar 2023 (Urk. 6/108) 
als Schadenminderungspflicht 
auferlegte
n thera
-
peutischen
 
Behand
lung 
einschliesslich
 
Antidepressiva handelte sich um eine geeignete 
und dem Beschwerde
führer zumutbare 
Massnahme. Diesbezüglich sind sich die RAD-Psy
chiaterin 
(E.
 
3.2.4,
 E. 
3.2.
8
)
 
und die behandelnde Psychiaterin
 (E. 3.2.7)
 
einig. Gemäss 
Dr. 
B.___
 hat der Beschwerdeführer auch ver
standen, was mit der Auflage der Schadenminderungspflicht von ihm verlangt wurde
 (E. 3.2.7)
. 
Aufgrund der Blutkontrolle vom
 28. März 2023 
wurde 
sodann festgestellt, dass der Beschwer
deführer das verschriebene Antidepressivum nicht eingenom
men hat (
E. 3.2.7
). 
Dies lag nicht an einer
 Unverträglichkeit von Nebenwirkungen (wie noch im Bericht von Dr. 
B.___
 
vom 
11.
 
August 2023
 festgehalten
,
 E. 
3.2.5)
, zumal weitere Optionen 
schon gar 
nicht versucht wurden,
 und es fehlte 
gemäss den Ausführungen von Dr. 
B.___
 
vom 8. November 2023
 auch
 nicht an der Einsicht, 
es hat sich 
vielmehr ergeben, dass 
kein
 
Wille
 zur Medikament
en
ein
nahme
 
best
eht
 
(
E. 3.2.7
). 
Angesicht dessen ist festzuhalten, dass auch die mit
 Schreiben vom 
23. Februar 2023 (Urk. 6/108) auferlegte Schadenminderungs
pflicht
 nicht erfüllt
 wurde
.
 Im Übrigen spricht der fehlende Wille zur Medi
kamen
teneinnahme gemäss de
r
 überzeugenden
 
Beurteilung Dr. 
C.___
 gegen einen
 beim Beschwerdeführer bestehenden
 Leidensdruck
 (
E.
 
3.2.
6, 
E.
 
3.2.8)
.
 Sie 
wies
 zudem auf seine Reisefähigkeit hin (E. 
3.2.
6).
 
Der
 Beschwerde
führer
 begab sich
 nach Lage der Akten 
jedenfalls 
in den Jahren 2022 und 2023 jeweils im Sommer für eine längere Zeit 
für Ferien 
in die Türkei
 und es fanden keine Konsultationen bei seiner Psychiaterin statt
 
(E. 3.2.3, 
E. 3.2.5
)
.
    
Der Beschwerdeführer bringt hauptsächlich vor, er
 sei
 wegen der bei ihm eingetretenen narzisstischen Kränkung nicht in der Lage einzusehen, dass er an einer psychischen Krankheit leide und er sich entsprechend auch psycho
pharmakologisch behandeln lassen sollte. Diese fehlende Einsicht führe dazu, dass er die Ein
nahme von Antidepressiva ablehne und nicht in der Lage sei, sich im Rahmen einer Psychotherapie zu öffnen, was die Voraussetzung für eine erfolgreiche Behandlung wäre. Da die fehlende Einsicht somit gerade Teil seines Leidens sei, könne ihm die Weigerung der Einnahme von Antidepressiva und die Durchführung einer erfolgreichen Psychotherapie nicht zum Verschulden gereichen (
E.
 
1.2
).
 Dieses Vorbringen findet in den Berichten der behandelnden Psychiaterin Dr. 
B.___
 keine Stütze. 
Zwar hat auch Dr. 
B.___
 in ihrer Stellungnahme vom 8. November 2023 die Ansicht des Beschwerdeführers, er 
wolle keine Medikamente einnehmen, weil er nicht glaube, dass 
er 
an 
einer 
psychischen 
Krankheit
 leide, wieder
ge
geben (E. 3.2.7). Da dies
e Haltung
 gemäss der über
zeu
genden Beurteilung von 
Dr. 
C.___
 mangels objek
tivierbare
r
 Befun
d
e aber nicht auf eine psychische Erkrankung zurückführen ist (E. 3.2.8), lässt sich aus diesen Ausführungen der behandelnden Psychiaterin nichts zu Gunsten des Beschwerdeführers ableiten. Kommt hinzu, dass der Beschwerde
-
führer 
mit 
diesen
 Vor
bringen 
(E. 1.2)
 
selber 
nicht auf die mit der Neuanmeldung einge
reichten Berichte der behandelnden Psychiaterin abstellt, sondern auf Berichte aus den Jahren 1996 bis 2015 (Urk. 1 S. 7-9). 
Dazu ist festzuhalten
, dass sich das Sozialversicherungsgericht mit Urteil 
IV.2017.000564 vom 15. März 2018
 einlässlich mit 
diesen
 medizinischen Berichten und Stellungnahmen befasst hat. Es gelangte zum Schluss,
 dass 
die 
von den drei behandelnden Psychiatern erhobenen Befunde gegen eine fehlende Einsicht des Beschwerdeführers in die Notwendig
keit einer psychi
atri
schen Behand
lung sprechen würden
 (E. 3.1.2)
. 
4.4
    
Eine wesentliche Veränderung der Verhältnisse seit der 
Verfügung der Beschwer
-
de
gegnerin vom 30. März 2017 (Urk. 6/83)
 ist nach dem Gesagten somit nicht auszumachen. Eine revisionsrechtlich relevante Verschlechterung des Gesund
-
heitszustandes 
an sich 
ist 
—
 entgegen de
r Behauptung des Beschwerdeführers mit Blick auf die Ausführungen der RAD-Ärztin (E. 3.2.4) 
—
 ebenfalls 
in keiner Weise
 nachgewiesen; 
Dr. 
B.___
 
beschreibt den Beschwerdeführer 
unverändert 
als zu 100 % arbeitsunfähig
 seit 10. November 2015
.
 Eine «verhältnismässige» Anrechnung des bei leitliniengerechter Behandlung zu erwartenden Zuwachses an Arbeitsfähigkeit geht damit ins Leere
. Bei unverändertem Sachverhalt (sowohl hinsichtlich Nichtbeachtung der Schadenminderungspflicht wie auch hinsichtlich der leidensbedingten Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit) seit der Renten
-
aufhebung per 30. April 2017 bleibt dafür kein Raum.
5.
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
6.
    
Das vorliegende Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Die Ge
richtskosten sind auf Fr. 
9
00.-- festzulegen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens de
m Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
900
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Susanne von Aesch
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher