zh_sozialversicherungsgericht · IV.2022.00311 · 2022-12-22 · de
Polydisziplinäres Gutachten ist beweiskräftig. Benigner Lagerungsschwindel lässt die Ausübung einer angepassten Tätigkeit jedenfalls im Umfang von 80 % zu. Diese Limitierung hat keine rentenbegründende Invalidität zur Folge. (BGE 8C_69/2023)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00311
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
 vom 
22. Dezember 2022
in S
achen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1970, 
ist 
verheiratet und Vater zweier 1996 und 2006 geborener K
inder. Er verfügt über keine Berufsausbildung und war seit seiner Niederlassung in der Schweiz im Jahre 1992 in verschiedenen Bra
n
chen erwerbs
tätig, unter anderem als Hilfsgärtner oder als Servicemitarbeiter im Gastgewerbe. Seit 2017 
ging
 
er keiner Erwerbstätigkeit mehr
 nach
. A
m 3
1. 
Juli 2019 meldete er sich unter Hinweis auf einen krankheitsbedingten Lagerungsschwindel bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
6/1-11) Die Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, führte daraufhin Abklärungen zu den erwerblichen und den gesundheitlichen Verhältnissen des Versicherten durch (
Urk. 
6/18, 
Urk. 
6/22, 
Urk. 
6/24, 
Urk. 
6/26
). Am
 2
6. 
März 2020 
erliess die 
IV
Stelle 
den Vorbescheid. 
Mit diesem
 setzte sie den Versicherten darüber in Kennt
nis, sie gedenke das Leistungsbegehren abzuweisen, da weder der Anspruch auf berufliche Massnahmen noch derjenige auf eine Rente ausgewiesen sei
 (
Urk. 
6/29). 
    
Gegen den vorgesehenen Entscheid erhob der Versicherte in der Folge Einwände (
Urk. 
6/33, 
Urk. 
6/39
, 
Urk. 
6/63
). 
Die IV-Stelle nahm 
daraufhin 
weitere Arzt
berichte zu den Akten (
Urk. 
6/42, 
Urk. 
6/55 f., 
Urk. 
6/64) und sie veranlasste eine ärztliche Begutachtung des Versicherten (
Urk. 
6/66). 
Das polydisziplinäre Gut
achten des 
Y.___
 wurde am 3
1. 
Januar 2022 fertig
gestellt (
Urk. 
6/83-91). Zum Beweisergebnis nahm der Versicherte am 2
2. 
Februar 2022 Stellung (
Urk. 
6/96). Am 1
2. 
Mai 2022 erliess die IV-Stelle die Verfügung, mit der sie das Leistungsgesuch abwies (
Urk. 
2 = 
Urk. 
6/98). 
2.
    
Gegen die Verfügung vom 1
2. 
Mai 2022 erhob der Versicherte 
am 
3
1. 
Mai 2022 Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag, es sei ihm eine ganze Rente zuzu
sprechen (
Urk. 
1). In der Beschwerdeantwort vom 1
1. 
Juli 2022 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5). 
Nach Einsichtnahme in die Akten (vgl. 
Urk. 
8) nahm der Versicherte mit Replik vom 
2. 
August 2022 (
Urk. 
10) 
nach angeordnetem zweiten Schriftenwechsel
 (vgl. 
Urk. 
7) erneut zur Sache Stel
lung. Die IV-Stelle verzichtete in der Folge auf Duplik (
Urk. 
13). D
ies wurde dem Versicherten am 1
9. 
August 2022 zur Kenntnis gegeben und gleichzeitig wurde ihm die unentgeltliche Prozessführung bewilligt (
Urk. 
14). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). 
Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
 IVG) und jener des Renten
anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl. 
Rz
. 1008
 des Kreisschreibens 
zu den Übergangs
bestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems
, K
S ÜB WE IV
, gültig ab 1. Januar 2022
).
    
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2. 
Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend bereits vor dem 1. Januar 2022 in Betracht fällt, sind die bis 31. Dezember
 
2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwend
bar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
2.
2.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
2.3
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
ben
enfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, wel
che Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.4
    
Bei der Invaliditätsbemessung kommt der allgemeinen Methode des Einkom
mensvergleichs gemäss 
Art. 
28a 
Abs. 
1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG grundsätzlich Vorrang zu. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffern
mässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie indes nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annähe
rungswerte miteinander zu vergleichen. Wird eine Schätzung vorgenommen, so muss diese nicht unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von Annä
herungswerten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen. Das ohne eine Invalidität erzielbare hypothetische Erwerbs
einkommen ist alsdann mit 100 % zu bewerten, während das Inva
li
deneinkom
men auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz der Invaliditätsgrad ergibt (sog. Prozentvergleich; Urteil des Bundesgerichts 8C_131/2011 vom 5. Juli 2011 E. 10.2.1 mit Hinweis auf BGE 114 V 310 E. 3a).
    
Der Invaliditätsgrad ist namentlich dann durch Prozentvergleich zu ermitteln, wenn Validen- und Invalideneinkommen sich nicht hinreichend genau oder nur 
mit unverhältnismässig grossem Aufwand bestimmen lassen und in letzterem Fall zudem angenommen werden kann, die Gegenüberstellung der nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände geschätzten, mit Prozentzahlen bewerteten hypothetischen Einkommen ergebe ein ausreichend zuverlässiges Resultat. Diese Berechnungsweise ist insbesondere anwendbar, wenn die konkreten Verhältnisse so liegen, dass die Differenz zwischen Validen- und Invalideneinkommen die für den Umfang des Rentenanspruchs massgebenden Grenzwerte von 70, 60, 50 und 40 % (Art. 28 Abs. 2 IVG) eindeutig über- oder unterschreitet (Urteil des Bundes
gerichts
 9C_492/2018 vom 24. Januar 2019 E. 4.3.2 mit Hinweis auf Urteil 
8C_333/2013 vom 11. Dezember 2013 E. 5.3 mit Hinweisen).
Sind indessen Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom gleichen Tabellenlohn zu berechnen, erübrigt sich deren genaue Ermittlung. Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berück
sich
ti
gung eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn. Dies stellt keinen «Prozent
ver
gleich» dar, sondern eine rein rechnerische Vereinfachung (Urteil des Bundes
gerichts 8C_148/2017 vom 19. Juni 2017 E. 4 unter Hinweis auf Urteil 9C_675/2016 vom 18. April 2017 E. 3.2.1
)
.
3.
3.1
    
Die Beschwerde
gegnerin
 führte zur Begründung ihrer Verfügung aus, 
die durch
geführten Abklärungen hätten ergeben, dass der Beschwerdeführer in der freien Wirtschaft zu 80
 %
 arbeitsfähig sei. Eine Einschränkung bestehe lediglich für Arbeiten auf Leitern 
respektive
 
für 
solche mit Absturzgefahr. Das eingeholte Gut
achten sei beweiskräftig. Es seien darin alle relevanten Fragen beantwortet wor
den. Ein Rentenanspruch sei aufgrund des Beweisergebnisses nicht ausgewiesen (
Urk. 
2 S. 2 f.).
 
    
In der Beschwerdeantwort 
ergänzte die Beschwerdegegnerin, die Begutachtung des Beschwerdeführers habe aus neurologischer Sicht Hinweise für eine leichte Gangataxie ergeben. 
Anlässlich der Begutachtung hätten k
eine für die erwerbli
chen Ressourcen wesentlichen Befunde erhoben werden
 können. Im Fachgebiet der Otorhinol
aryngologie sei eine Drehschwindel
problematik bei wiederkehren
dem
 gutartigem Lagerungsschwindel festgestellt worden. 
Nicht mehr geeignet seien aufgrund des Leidens Arbeiten mit Sturzgefahr und Arbeiten, die schnelle Rotationsbewegungen erforderten. Aufgrund einer allgemeinen Verlangsamung bestehe in den in Frage kommenden Tätigkeiten eine leicht beeinträchtigte Arbeitsfähigkeit von 80
 %
. Da aufgrund der Umstände sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen aufgrund der nämlichen Parameter zu ermitteln 
sei, sei auf einen ziffernmässigen Einkommensvergleich zu verzichten. Die Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit von 20
 %
 entspreche dem Invaliditätsgrad (
Urk. 
5 S. 1 f.). 
3.2
    
In der Beschwerdeschrift und in der Replik machte der 
Beschwerdeführer 
zusam
mengefasst geltend, 
die Voraussetzungen für die Zusprechung einer Rente seien erfüllt. 
D
ie Ausübung einer angepassten Tätigkeit sei nicht möglich, was seine behandelnden Ärzte bescheinigt hätten. 
Dass er gleichwohl gezwungen werde
, im Umfang von 
80
 %
 arbeiten, verletze
 das Folterverbot gemäss 
Art. 
3 der Konven
tion zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK). 
Alle bisheri
gen Therapien seien gescheitert. Eine Heilung des im Jahr 2010 aufgetretenen Lagerungsschwindels sei nicht gelungen (
Urk. 
1, 
Urk. 
10). 
3.3
    
Strittig und zu prüfen ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers.
4.
4.1
    
Die Beschwerdegegnerin liess den Beschwerdeführer durch die Experten der Begutachtungsstelle 
Y.___
 in den Fachgebieten Allgemeine Innere Medizin
 (
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin)
, Neurologie
 (
Dr. 
med.
 A.___
, Facharzt für Neurologie)
, Neuropsychologie
 (
l
ic.
 phil. 
B.___
, Fachpsychologe für Neuropsychologie FSP)
, Psychiatrie
 (
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie)
 
sowie
 Nasen-, Ohren- und Halskrankheiten 
(
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für 
Otorhinolaryngologie
) 
untersuchen. Die Untersuchungen fanden zwischen dem 3
0. 
November 2021 und dem 2
4. 
Januar 2022 statt und die Fertigstellung des Gutachtens 
erfolgte 
am 3
1. 
Januar 2022 (
Urk. 
6/83/4). 
Dieses Gutachten legte die Beschwerdegegnerin ihrem Entscheid zu Grunde. 
4.2
    
Gestützt auf ihre Konsensbesprechung hielten die Gutachter fest, es bestünden somatische und psychische Probleme. Im Zentrum 
der Beschwerden 
stehe 
für den Beschwerdeführer 
ein ab 2010 aufgetretener Lagerungsschwindel. Seither fühle 
er 
sich nicht mehr gesund. Der Lagerungsschwindel 
habe subjektiv
 
zugenommen
. Meist trete er nachts auf. Es drehe sich dann alles und es trete auch Ü
belkeit auf. Über kognitive Probleme klage der Beschwerdeführer nicht. 
Das letzte Mal sei der Schwindel im August 2020 heftig aufgetreten, weswegen sich der Beschwerde
führer damals zur Behandlung ins Universitätsspital 
E.___
 begeben habe. 
Nun habe er Angst, dass erneut ein 
erheblicher 
Anfall auftreten könne. Psychisch fühle sich der Beschwerdeführer 
durch das Leiden 
nicht beeinträchtigt (
Urk. 
6/83/7 f.). 
4.3
    
Gestützt auf die
 
im Rahmen 
der Untersuchungen im jeweilig
en Fachgebiet erho
benen Befunde
 nannten die Gutachter als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine diskrete Gangataxie
 mit Unsicherheit im Blindstrich
gang und eine intermittierende Drehschwindelsymptomatik (IDC-10: H81.1) bei rezi
divierendem 
benignem 
paroxysmalen Lagerungsschwindel und funktioneller Komponente. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Experten einen Status nach Nephrolithiasis (
Urk. 
6/83/8). 
4.4
    
Zu den funktionellen Auswirkungen des Leidens führten die Experten aus, 
e
s könne vermutet werden, dass der Beschwerdeführer 
aufgrund des Leidens 
in eine belastende Situation gekommen sei, 
nachdem
 er arbeitslos geworden sei und bereits vorgängig Mühe gehabt habe, sich beruflich zu integrieren. Inwieweit diese Umstände bei der Entwicklung der Schwindelbeschwerden eine Rolle gespielt hätten, sei unklar. Nicht auszuschliessen sei, dass der Beschwerdeführer dadurch seine Beschwerden eher in den Vordergrund stelle. 
Eigentliche 
Inkonsis
tenzen hätten sich allerdings namentlich bei der neurologischen Untersuchung keine gezeigt. Der Neurostatus sei bis auf die diskrete Gangataxie 
unauffällig. 
Die Angabe, dass der Schwindel über mehrere Monate anhalten könne, lasse sich nicht mit einem benignen paroxysmalen Lagerungsschwindel erklären. Diese D
iagnose ergebe
 sich auch aus den 
Vorakten
. Es sei zusätzlich von einer funk
tionellen Komponente auszugehen. Die angegebenen Beschwerden könnten 
namentlich 
auch nicht a
us 
oto
neurologischer
 Sich
t objektiviert
 werden. 
D
er Beschwerdeführer 
habe seinen Angaben zufolge 
als Portier in verschiedenen Hotels, in der Reinigung und schliesslich auch als Hilfsgärtner gearbeitet. Aufgrund der Gangataxie bestehe 
aus neurologischer Sicht 
eine qualitative Beein
trächtigung der Arbeitsfähigkeit. Arbeiten auf Leitern und Gerüsten seien auf
grund der Absturzgefahr nicht geeignet. Dies sei seit etwa 2016/2017 der Fall. Zuvor habe der Beschwerdeführer noch als Hilfsgärtner gearbeitet. 
Die Tätigkeit als Portier könnte aus neurologischer und auch neuropsychologischer Sicht wei
terhin ohne Einschränkung ausgeübt werden. Aus psychiatrischer Sicht sei dem Beschwerdeführer jede Tätigkeit in vollem Umfang zumutbar. Bezüglich der zuletzt ausgeübten Tätigke
it in der Reinigung sei aus 
oto
neurologischer
 Sicht aufgrund eines verlangsamten Arbeitstempos, insbesondere im Rahmen eines deutlichen Vermeidungsverhaltens, von einer Einschränkung der Leistungsfähig
keit von 20
 %
 
auszugehen
. Auch in einer 
vergleichbaren 
angepassten Tätigkeit sei aufgrund der qualitativen Einschränkungen bei anzunehmendem langsameren Arbeitstempo von einer Einschränkung von 20
 %
 auszugehen. 
Medizinische Mass
nahmen seien in der Form eines Lagerungstrainings bei erneuten Beschwer
den zu empfehlen (
Urk. 
6/83/9 ff.). 
5.
5.1
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den Vor
akten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person 
sie prüfend nachvollziehen kann
 und ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a; 122 V 157 E. 1c).
5.2
    
Hinsichtlich der folgenden Aspekte ergeben sich keine Mängel am 
Y.___
Gut
achten: es basiert auf 
Untersuchungen 
in den relevanten Fach
gebieten und die Experten haben 
die 
geklagten Beschwerden und das 
Verhalten 
des Be
schwer
deführers sowie überdies die 
Vorakten
 berücksichtigt (
Urk. 
6/84/2
 
ff., 
Urk. 
6/85/2
 
ff., 
Urk. 
6/86/2 ff., 
Urk. 
6/87/2 ff., 
Urk. 
6/88/2 ff.). 
5.3
    
5.3.1
    
Die inhaltliche 
Qualität
 der interdisziplinären Beurteilung ist anhand der Darle
gungen in den Teilgutachten zu überprüfen. 
Lic. phil. 
B.___
 hielt im neuropsy
chol
ogischen Gutachten fest, bei der Beurteilung der erhobenen Befunde sei zu beachten, dass die verwendeten Testverfahren 
für
 Personen mit sozio
kulturellem Hintergrund im deutschen Sprachraum normiert seien. Gemessen daran seien die Leistungen des Beschwerdeführers weitgehend unauffällig. Neuropsychologisch-therapeutische Massnahmen seien bisher keine durchgeführt worden und solche seien auch nicht erforderlich. Die erhobenen Befunde seien als valide einzustufen. Weder in der Verhaltensbeobachtung noch in den Testbefunden oder bezüglich der Alltagsaktivitäten ergäben sich Inkonsistenzen. Der Bes
chwerdeführer ver
füge über ein
 im Normbereich liegendes kognitive
s
 Gesamtniveau und 
er 
sei in alltäglichen Belangen nicht beeinträchtigt. Der Beschwerdeführer habe keine Berufsausbildung absolviert. I
n der Schweiz habe er in verschiedenen Branchen gearbeitet (Portier, Hausdienst, Reinigung, Mitarbeiter in einer Bäckerei, Mitar
beiter im Service, Hilfsgärtner). Aus neuropsychologischer Sicht bestünden für Tätigkeiten dieser Art keine Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit
 und auch in der Vergangenheit 
habe
 kein
e solche
 bestanden
. Diese Einschätzung gelte für alle Tätigkeiten, die praktisch angelernt werden könnten
 
(
Urk. 
6/84/11 ff.). 
5.3.2
    
Dr. 
Z.___
 hielt aus allgemeinmedizinische
r
 Sicht in seinem Teilgutachten fest, die Untersuchung
sbefunde seien
 mit Ausnahme des Status nach Nephrolithiasis unauffällig gewesen. Eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit attestierte der Gutachter nicht, auch nicht mit Blick auf den R
estbefund
 (
Urk. 
7/85/8 ff.). 
5.3.3
    
Der Psychiater 
Dr. 
C.___
 hielt in seinem Teilgutachten zusammengefasst fest, 
seit 2010 leide der Beschwerdeführer unter einer Schwindelproblematik, die aus neurologischer Sicht nicht ohne Weiteres nachvollzogen werden könne. Es werde diesbezüglich auch eine funktionelle Komponente angenommen. Als Belastung erweise sich, dass der Beschwerdeführer au
s seiner Heimat geflüchtet sei, wobei 
er nie direkt kriegerischen Ereignissen ausgesetzt gewesen
 sei
. Er habe nie Gewalt erlebt und 
konkrete 
traumatische Ereignisse könnten nicht eruiert werden. 
Ein weiterer Belastungsfaktor sei, dass der Beschwerdeführer beruflich nie 
länger
fristig 
integriert gewesen sei
. Es sei daher denkbar, dass 
er aufgrund der unbe
friedigenden psychosozialen Situation seine Schwindelbeschwerden überbetone. Es sei jedenfalls auffallend, dass er 
der Überzeugung sei
, unter diesen Umständen keiner Arbeit nachgehen zu können, er sich gleichzeitig aber tagsüber recht gut beschäftigen könne. Hinweise auf Persönlichkeitsauffälligkeiten hätten sich indessen keine ergeben, ebenso wenig Anzeichen für eine affektive Störung oder für anderweitige psychische Erkrankungen. 
Dies entspreche auch der Eigenwahr
nehm
ung des Beschwerdeführers und
 
dementsprechend werde keine psychiatri
sche
 
Behandlung beansprucht. Eine solche sei
 unter den gegebenen Umständen auch nicht indiziert. Der Beschwerdeführer sei in der Lage, seine Fähigkeiten und Ressourcen zu mobilisieren und er sei 
im Stande
,
 sich selber eine Tagesstruktur zu geben. Aus psychiatrischer Sicht sei 
es dem
 Beschwerdeführer 
somit 
zumutbar
, 
in vollem zeitlichen Umfang
 einer erwerblichen Tätigkeit nachzugehen (
Urk. 
6/86/7 ff.). 
5.3.4
    
Der Neurologe 
Dr. 
A.___
 fasste in seinem Gutachten zusammen, im Jahr 2010 sei beim Beschwerdeführer 
ein benigner paroxysmaler Lagerungsschwindel diagnos
tiziert worden. 
Für den Beschwerdeführer stehe der Lagerungsschwindel als Hauptbeschwerde im Vordergrund. Nach dessen Angaben 
trete
 der Schwindel meist nachts auf und halte dann recht lange an. Auch nach der Lagerungstherapie könne der Schwindel zwei bis drei Monate anhalten. Kopfschmerzen verneine der Beschwerdeführer und ebenso eine Hör- oder Sehstörung, Lähmungen oder Sensibilitätsstörungen. Während des Schwindels sei der Beschwerdeführer unsi
cher beim Gehen. In der Untersuchung sei der Beschwerdeführer kooperativ gewesen. Auf 
dessen 
Wunsch sei auf die Durchführung der Lagerungsprobe nach Dix-
Hallpike
 verzichtet worden. Der Beschwerdeführer habe Angst vor der Aus
lösung einer Schwindelattacke gehabt. 
Das Gangbild sei unauffällig gewesen und 
auch der Strichgang habe durchgeführt werden können. Im Blindstrichgang sei der Beschwerdeführer allerdings unsicher gewesen, mit kleinen Ausfallschritten nach rechts und nach links. Der Romberg-Test 
sei negativ ausgefallen und der 
Unterberg’sche
 T
r
etversuch sei normal verlaufen. Eine 
Extremitätenataxie
 
sei 
nicht nachgewiesen 
gewesen
 und die Muskeleigenreflexe hätten mittellebhaft bis lebhaft ausgelöst werden können. Bei fehlendem B
abinski und normalem Muskeltonu
s seien weder Paresen noch Sensibilitätsausfälle nachweisbar gewe
sen. Zusammengefasst finde sich neurologisch eine diskrete Gangataxie mit 
Unsicherheit im Blindstrichgang,
 dies bei Status nach mehrfachen Episoden eines benignen paroxysmalen Lagerungsschwindels, der
 nach Angaben des Beschwer
deführers
 über Monate hinweg anhalten könne. 
Letzteres
 aber entspreche
 keinem klassischen Lagerungsschwindel. Hier 
müsse zusätzlich
 von einer 
funktionellen Komponente ausgegangen werden
. 
Ansonsten aber seien keine Inkonsistenzen festzustellen gewesen. 
Aufgrund der Gangataxie sollten Arbeiten auf Leitern und Gerüsten und generell solche mit Absturzgefahr gemieden werden. 
Ansonsten aber sei von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen. Die beschrie
bene Einschränkung gelte seit rund 2016/17 (
Urk. 
6/87/12 ff.). 
5.3.5
    
Der Gutachter 
auf dem Fachgebiet
 Otorhinolaryngologie, 
Dr. 
D.___
, er
klärte in seinem Teilgutachten, die Untersuchung habe die bereits bekannte Diagnose eines benignen paroxysmalen Lagerungsschwindels bestätigt, wobei bereits vorgängig, insbesondere anlässlich der Drehstuhlreposition vom 1
6. 
Oktober 2020 durch die Ärzte des interdisziplinären 
Zentrums 
für Schwindel und neurologische Seh
störungen des Universitätsspitals 
E.___
 und auch aktuell keine akuten Befunde hätten erhoben werden können. 
Es sei somit von einer intermittierenden S
ymptomatik auszugehen. Mit Blick auf die geschilderte Beschwerdesymptomatik sei daher von Anzeichen einer funktionellen Komponente bei 
habituativem
 Ver
halten auszugehen. 
Mit Bezug auf die Arbeitsfähigkeit bestehe dahingehend eine Beeinträchtigung, als dass Arbeiten verbunden mit einer Sturzgefahr und auch Arbeiten verbunden mit schnellen Rotationsbewegungen nicht mehr geeignet seien. Hinzu komme auch eine quantitative Einschränkung. Vor dem Hintergrund des deutlichen Vermeidungsverhaltens sei diese sowohl bezüglich der bisherig ausgeübten Tätigkeiten 
als auch mit Bezug auf andere in Frage kommende 
Tätigkeiten 
mit 20
 %
 zu bewerten. 
Diese Einschränkung gelte seit 2017
 (
Urk. 
6/88/10 ff.)
. 
5.4
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass die interdisziplinäre Beurteilung und die Bewertung der Restarbeitsfähigkeit vor dem Hintergrund der Untersuchungen
 
in 
den jeweiligen Fachgebieten, der
 dort 
erhobenen Befunde 
u
nd der
 in den Teilgut
achten dargestellten Ergebnisse
 nachvollziehbar und 
überzeugen
d
 
sind
. 
Die 
Schlussfolgerungen der medizinischen Experten 
sind 
in einer Weise begründet, dass 
sie von Seiten der Rechtsanwender
 
nachvollzogen werden
 
können. 
Die attestierte Restarbeitsfähigkeit trägt insbesondere dem Umstand Rechnung, dass der im Zent
rum stehende Lagerungsschwindel 
intermittierend 
auftritt und in erster Linie zu einer 
diskreten Ganga
taxie führt
 (
Urk. 
6/
87/13 f.
). Nach den Angaben 
des Beschwerdeführers 
ist der Schwindel 
zwar 
mit Übelkeit verbunden, 
allerdings trat der letzte
 grössere Anfall im August 2020 auf 
(
Urk. 
6/83/7 f.) 
und liegt damit bereits eine erhebliche Zeitspanne zurück. 
Auch im Zeitpunkt der Begutachtung zeigten sich keine typischen Befunde für einen Lagerungs
schwindel (
Urk. 
6/88/11). 
All dies spricht 
gegen eine andauernde Arbeits
unfähigkeit 
in erheblichem Umfang
. Zu berücksichtigen ist auch, dass die Gut
achter zwecks Besserung des Leidens ein Lagerungstraining empfahlen (
Urk. 
6/83/11). Konkrete Hinweise, dass ein solches nicht zumutbar wäre, liegen nicht vor. 
5.5
5.5.1
    
Der Beschwerdeführer vertritt bezüglich seiner Restarbeitsfähigkeit eine abwei
chende Auffassung. Er 
wandte ein, 
die Ausübung einer angepassten Tätigkeit sei nicht möglich, was seine behandelnden Ärzte bescheinigt hätten. 
U
ntermauert 
wird dieser Standpunkt 
mit 
vom Beschwerdeführer eingereichten 
Attesten und Berichten 
des ihn
 behandelnden Arzte
s
 
Dr. 
med. 
F.___
, Fach
arzt für Allgemeine Innere Medizin. Im Zeugnis vom 2
2. 
Mai 2017 erklärte der Arzt, Arbeiten, die das Gleichgewicht beanspruchten
,
 seien nicht geeignet und ebenso wenig das Besteigen von Leitern, häufiges Bücken und heftige Rotationen. Ansonsten sei der Beschwerdeführer vollständig arbeitsfähig (
Urk. 
3/1). Im Bericht vom 1
4. 
September 2020 hielt 
Dr. 
F.___
 sodann fest, es sei nicht möglich, den seit Jahre
n
 bekannten Lagerungsschwindel unter Kontrolle zu bringen. Der Beschwerdeführer fühle sich dadurch behindert und bedroht, so dass er keiner regelmässigen Arbeit nachgehen könne. Verschiedene Therapieansätze seien gescheitert (
Urk. 
3/2). 
    
Das 
Attest, das auf das Jahr 2017 zurückgeht, 
reicht
 bezüglich der darin attes
tier
t
en Restarbeitsfähigkeit von 100
 %
 für angepasste Tätigkeiten ohne das Besteigen von Leitern, häufiges Bücken oder heftige Rotationen
 
sogar über das 
Y.___
-Gutachten hinaus und steht infolgedessen dazu nicht im Widerspruch
. 
Der Bericht 
vom 1
4. 
September 2020 
sodann gibt in erster Linie die Einschätzung und die Befindlichkeit des Beschwerdeführers selber wieder, was für die Beurtei
lung der Invalidität nicht entscheidend ist.
 Inwiefern 
Dr. 
F.___
 die Angaben des Beschwerdeführers einer kritischen Würdigung unterzog und ins
besondere auch die objektiven Befunde berücksichtigte
,
 bleibt unklar. Somit kann seine 
Einschätzung nicht Grundlage für die Beurteilung des Umfanges der Rest
arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sein. 
Zudem empfahl 
Dr. 
F.___
 eine fachärztliche Untersuchung, was die Beschwerdegegnerin mit 
dem Einholen eines Gutachtens 
umgesetzt hat. 
In Bezug auf Berichte von behandeln
den Arztpersonen 
und 
Therapiekräften ist 
im Übrigen
 
auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrau
ensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten 
Angaben machen
 (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc).
    
Auch 
aus der
 vom Beschwerdeführer eingereichte
n
 Anmeldung von 
Dr. 
F.___
 
vom 
1. 
April 2014 
zur radiologischen Untersuchung 
(MRI cerebral) in der Neuroradiologie 
G.___
 der Klinik
 H.___
 
(
Urk. 
11) 
lässt sich 
nichts zu
 Gunsten des Beschwerdeführers ableiten. Es ergeben sich daraus kei
nerlei Erkenntnisse zum Gesundheitszustand. 
Selbst 
im umgekehrten Fall
 wäre zu beachten, 
dass sich das D
okument auf einen weit
 
zurückliegenden 
Zeitpunkt bezieht. Ohne Einbezug des seitherigen gesundheitlichen Verlaufs liessen sich keine gültigen Schlussfolgerungen daraus ziehen. Allerdings standen
 
die 
medizi
nischen 
Vorakten
, wozu auch der Bericht der Neuroradiologie 
G.___
 vom 
7. 
April 2014 
zählt
, den 
Y.___
-Experten zur Verfügung (
Urk. 
6/84/3). Die Erkenntnisse der seinerzeitigen Untersuchung flossen somit in die Schlussfolge
rung des Gutachtens vom 3
1. 
Januar 202
2
 mit ein. 
    
Die 
übrigen
 aktenkundigen Arztberichte (vgl. 
Urk. 
6/9, 
Urk. 
6/22
, 
Urk. 
6/24/7-19, 
Urk. 
6/42
, 
Urk. 
6/48, 
Urk. 
6/56, 
Urk. 
6/59, 
Urk. 
6/64
) 
geben angesichts der 
Schlussfolgerungen des Gutachtens
 zu keinen Weiterungen Anlass
.
5.5.2
    
Sodann machte der Beschwerdeführer geltend, a
lle bisherigen Therapien seien gescheitert. Eine Heilung des im Jahr 2010 aufgetretenen Lagerungsschwindels sei nicht gelungen
. Einen konkreten Behandlungsbedarf in Bezug auf den benig
nen paroxysmalen Lagerun
gsschwindel
 haben die 
Y.___
-Gutachter insofern erwähnt, als sie bei erneuten B
eschwerden ein
 Lagerungstraining empfahlen (
Urk. 
6/83/11, 
Urk. 
6/88/12). 
Inwiefern diese Massnahme im Vornherein nicht erfolgversprechend ist respektive in der Vergangenheit erfolglos war, legte der Beschwerdeführer nicht weiter dar. Auch gegebenenfalls weitere erfolglos durch
geführte Behandlungen nannte er keine. Zu beach
ten ist auch, dass die Gutachter
 davon ausgingen, dass sich die bezifferte Restarbeitsfähigkeit ohne weitere ärzt
liche Vorkehrungen umsetzen lässt. Insgesamt bleibt der Einwand, aufgrund gescheiterter Behandlungen bestehe keine verwertbare Restarbeitsfähigkeit, unbelegt. 
5.5.3
    
Abschliessend wandte der Beschwerdeführer ein, i
nde
m er gezwungen werde
, im Umfang von 80
 %
 arbeiten, 
werde 
das Folterverbot gemäss 
Art. 
3 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK)
 verletzt
. 
Tatsäch
lich besteht 
k
eine Pflicht
,
 die von den medizinischen Experten festgestellte Rest
arbeitsfähigkeit konkret zu verwerten. 
Von einem 
konkreten
 Arbeitszwang 
und damit von einem unzulässigen Grundrechtseingriff 
kann mithin nicht die Rede sein. Allerdings hat sich der Beschwerdeführer aufgrund des im Sozialversiche
rungsrecht geltenden Grundsatzes der Schadenminderung (vgl. 
BGE 120 V 368 E. 6b, 117 V 275 E. 2b
 und 
113 V 22 E. 4a mit Hinweisen
)
 die Umsetzung der trotz des Leidens verbliebenen erwerblichen Ressourcen respektive das damit erzielbare Einkommen entgegenhalten zu lassen (vgl. hierzu nachfolgende E. 
6
). 
5.6
    
Als Fazit ergibt sich, dass auf die 
nachvollziehbaren 
Schlussfolgerungen im 
Y.___
-Gutachten abgestellt werden kann 
(vgl. vorstehende E. 
5.3 f.
). 
Offen ist allein, ob die von den Gutachtern mit Blick auf das Vermeidungsverhalten 
des Beschwerdeführers 
attestierte
 Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit 
selbst
 in einer angepassten Tätigkeit ohne Weiteres 
für
 die Invaliditätsbemessung 
über
nommen
 werden kann. Das Gutachten gibt nicht hinreichend darüber Aufschluss, inw
iefern dem Vermeidungsverhalten und dem Umstand, dass der Beschwerde
führer womöglich die mit dem Lagerungsschwindel einhergehenden Beschwerden in den Vordergrund stellt (
Urk. 
6/83/9 und 10 f.), ein 
K
rankheitswert 
zuzumessen ist
 (vgl. hierzu BGE 141 V 281 E. 2.2.1 und 
Urteil des Bundesgerichts 9C_371/20
19 vom 
7. 
Oktober 2019 E. 5.1.2
). Ergebnisbezog
en
 kann die Frage allerdings offenbleiben. Auch unter Berücksichtigung einer Restarbeitsfähigkeit von 80
 %
 ergibt sich kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (vgl. nach
stehende E. 
6
). 
6.
    
Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Invaliditätsbemessung auf die statis
tischen Einkommensangaben der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE), das heisst auf die sogenannten Tabellenlöhne
 (
Urk. 
2 S. 2, 
Urk. 
5 S. 2)
. 
Vor dem Hintergrund, dass der Beschwerdeführer im Rahmen seiner Erwerbsbiographie in verschiedenen Branchen 
jeweils 
ungelernten Tätigkeiten nachging und die jewei
ligen Anstellungen stets von kürzerer Dauer waren (
Urk. 
6/18, 
Urk. 
6/86/4 f.) 
ist 
somit klarerweise
 keine ko
nkrete Tätigkeit auszumachen
, der er ohne den Eintritt des Gesundheitsschadens voraussichtlich weiterhin nachgegangen wäre (
BGE 
139 V 28 E. 3.3.2 mit weitern Hinweisen
). Damit 
ist es praxisgemäss angezeigt, 
für die 
Einkommensbemessung 
von den Tabellenlöhne
n
 auszugehen
 (BGE 139 V 592 E. 2.3 mit weiteren Hinweisen
)
. Auch die Restarbeitsfähigkeit wird im Rahmen 
einer ungelernten Tätigkeit zu verwerten sein. Es ist 
demgemäss nicht zu bean
standen, dass die Beschwerdegegnerin zum Schluss gelangte, sowohl für die Ermittlung des Validen- als auch des Invalideneinkommens gelangten dieselben Lohnansätze der LSE zur Anwendung, nämlich die Tabelle TA 1
_tira
ge_skill
_level. Darin 
erfasst sind die
 m
onatlichen Bruttolöhne
 nach Wirtschafts
zweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht
. 
Das in Frage kommende Kompetenz
niveau
 reicht von 
einfachen Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art
 (Niveau 1)
 bis zu 
Tätigkeiten mit komplexer Problemlösung und Entscheidungs
findung, welche ein grosses Fakten- und theoretisches Wissen in einem Spezial
gebiet voraussetzen 
(Niveau 4). 
Hier anwendbar ist das Kompetenzniveau 
1. 
Sind das Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom gleichen Tabellenlohn zu berechnen, erübrigt sich in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung deren genaue Ermittlung. Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeits
unfähigkeit (vgl. vorstehende E. 2.4). Die Beschwerdegegnerin hat demge
mäss 
korrekt 
auf einen Invaliditätsgrad von 20
 %
 geschlossen
. Dieser gibt keinen Anspruch auf eine Rente. 
7.
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin den
 
Anspruch des Beschwerdeführers 
auf eine Rente richtigerweise verneint
 hat
. Verneint hat die Beschwerdegegnerin 
in der angefochtenen Verfügung
 
auch 
den
 Anspruch auf Massnahmen 
der
 Eingliederung (
Urk. 
2 S. 1). Dies hat der Beschwerdeführer nicht beanstandet, sondern in der Beschwerdeschrift ausdrücklich festgehalten, 
keine b
erufliche
n
 Massnahmen 
zu 
wünsch
en (
Urk. 
1), was in Übereinstimmung mit 
sei
ner
 anlässlich der Begu
t
achtung geäusserten Überzeugung steht, 
nicht arbeiten zu können (
Urk. 
6/86/6, 
Urk. 
6/88/7).
 Unter diesen Voraussetzungen erweist sich die gegen die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1
2. 
Mai 2022 erhobene Beschwerde als unbegründet und ist demgemäss abzuweisen. 
    
Soweit der Beschwerdeführer 
mit Bezug auf seine geschädigten Ohren Schaden
ersatz verlangt (
Urk. 
1)
, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Diesbezüglich enthält die angefochtene Verfügung keine Anordnungen. 
Im verwaltungs
ge
richtlichen Beschwerdeverfahren sind nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfügung beziehungsweise eines 
Einspracheent
scheids
 – Stellung genommen hat. 
D
ie Verfügung 
bestimmt somit 
den beschwer
deweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. 
Demgemäss
 fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteils
voraus
setzung, wenn und insoweit
 zu einem Aspekt
 keine Verfügung beziehungsweise 
kein 
Einspracheent
scheid
 ergangen ist (BGE 144 I 11 E. 4.3, 131 V 164 E. 2.1, 125 V 413 E. 1a).
8
.
    
Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kanto
nalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 600.-- anzusetzen und ausgangsgemäss dem unterliegen
den Beschwerdeführer aufzuerlegen. 
Infolge der ihm gewährten unentgeltlichen Prozessführung (
Urk. 
14) sind die Kosten einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Der Beschwerdeführer ist zur Nachzahlung verpflichtet, sobald er dazu in der Lage ist (§ 16 Abs. 4 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgereicht; 
GSVGer
).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen, soweit auf diese eingetreten wird.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensWilhelm