zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2015.00113 · 2017-03-10 · de
Rückerstattungsforderung an mittlerweile geschiedene Ehefrau von ZL-Bezüger rechtens, nachdem dieser rückwirkend für die Zeit der Ehe eine Invalidenrente zugesprochen wurde. Verwirkungsfrist nach ATSG 25 Abs. 2 läuft erst ab Rechtskraft der Rentenverfügung. (BGE 9C_341/2017)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2015.00113
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil vom 10. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Wyss
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Gemeinde Y.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
Z.___
Beigeladener
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___, geboren 1961, war vom 28. März 2003 bis zur Scheidung am 12. Oktober 2011 mit Z.___, geboren 1955, ver
heiratet (Urk. 3/5). Dieser war Bezüger einer ganzen Rente der Invali
denver
sicherung (Urk. 9/I/3) und im Januar 2003 von seinem Beistand bei der Gemeinde Y.___ zum Be
zug von Zusatzleistungen zur IV-Rente ange
meldet worden (Urk. 9/I/1). Die Durchführungsstelle 
Zusatzleistungen zur AHV/IV der
 Gemeinde Y.___ (nachfolgend: Durchführungsstelle) rich
tete an Z.___ ab Januar 2003 vorerst aufgrund einer ZL-Be
rech
nung für eine allein
stehende Person Zu
satzleistungen aus (Urk. 9/I/3). Nach der Heirat am 28. März 2003 wurde Z.___ von der 
Sozial
versiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, mit Wirkung ab März 2003 eine ordentliche Zusatzrente für seine Ehe
gattin zugesprochen (Urk. 9/I/6.38). Die 
Durchführungsstelle
 berechnete die Zusatz
leistungen fortan unter Ein
bezug der Einnahmen und Ausgaben beider Ehegatten (Urk. 9/I/10, Urk. 9/II/12, Urk. 9/II/14-25, Urk. 9/III/51, Urk. 9/III/54-55, Urk. 9/III/60 etc.), zuletzt mit Verfügung vom 11. Februar 2011 (Urk. 9/VI/120). Mit Verfügung vom 19. Juli 2011 (Revision Nr. 25), adressiert an die bevoll
mächtigte Tochter von Z.___, A.___, stellte die Durch
führungsstelle die Zusatz
leistungen mit Wirkung ab August 2011 infolge Wegzugs von Z.___ aus der Gemeinde Y.___ ein (Urk. 9/VI/125-126).
1.2
    
Mit Schreiben vom 27. November 2013 stellte die Durchführungsstelle der IV-Stelle den vorsorglichen Antrag auf Verrechnung von Rückerstattungs
forderungen von Ergänzungsleistungen mit Nach
zahlungen der AHV/IV (Urk. 9/VI/128.2). Mit Vorbescheid vom 11. De
zember 2013 kündigte die IV-Stelle die Zusprache einer ganzen Rente an X.___ rück
wirkend ab dem 1. Mai 2007 an (Urk. 9/VI/128.4). Am 21. März 2014 stellte die Durchführungsstelle gegenüber der IV-Stelle den definitiven Ver
rechnungsantrag für Leistungen an das Ehepaar im Betrag von
 
Fr. 71‘785.--
 
mit der angekündigten Invalidenrente (Urk. 9/VII/132.1, Urk. 9/VII/140.2). Mit Verfügung vom 2. April 2014 sprach die IV-Stelle X.___ wie angekündigt eine ganze Rente ab dem 1. Mai 2007 zu (Urk. 9/VII/134) und erklärte eine teilweise Verrechnung der Nachzahlung mit der Rückforderung der Durchführungsstelle. 
1.3
    
Die Durchführungsstelle erliess am 4. Mai 2015 aufgrund dieser Renten-
zuspra
che und mit der Begründung der Solidarhaftung der damaligen Ehe
leute eine Verfügung betreffend Rückforderung von Zusatzleistungen 
(Er
gänzungsleistungen und kantonale Beihilfe), welche in der Zeit vom 1. Mai 2007 bis 30. Juni 2011 im Umfang von insgesamt Fr. 71‘785.-- ausgerichtet worden waren. Die Verfügung wurde Z.___ (Urk. 9/VII/145) und X.___ (Urk. 9/VII/144) je separat zugestellt. In dieser Verfügung wurde ausser
dem festgehalten, dass die Rückerstattung dieser Forderung mittels Verrech
nung mit der Nach
zahlung der Invalidenrente von X.___ für den frag
lichen Zeitraum bereits bezogen worden und am 9. April 2014 an die 
Gemeinde Y.___ ausbezahlt wor
den sei (Urk. 9/VII/144 S. 2). Dagegen erhob X.___ mit Schreiben vom 3. 
Juni 2015 Ein
sprache (Urk. 9/VII/151), welche die Durchführungsstelle mit Einsprache
ent
scheid vom 7. September 2015 abwies (Urk. 2). 
2.
    
Hiergegen erhob 
X.___ mit Eingabe vom 28. Sep
tember 2015 Beschwerde und beantragte, der Einspracheentscheid vom 7. Sep
tember 2015 sei aufzuheben und es sei die Verwirkung der Rück
for
derung im Umfang von Fr. 71‘785.-- festzustellen; eventualiter sei von einer Rückforderung ihr gegenüber abzusehen. Ausserdem sei ihr eine ange
mes
sene Parteientschädigung für das Einspracheverfahren zuzusprechen (Urk. 1 S.
 2
). 
In der Beschwerdeantwort vom 30. Oktober 2015 schloss die Beschwer
degegnerin auf Abweisung der Be
schwerde und beantragte in prozessualer Hinsicht, es sei der Beschwerde die auf
schiebende Wir
kung zu entziehen (Urk. 8). Mit Verfügung vom 24. November 2015 wurde dieser prozessuale Antrag abgewiesen und Z.___ zum Prozess beigeladen (Urk. 13 S. 3). Der Beigeladene liess sich innert der ihm ange
setzten Frist nicht ver
lauten (Urk. 22 S. 2). 
    
Am 3. Dezember 2015 teilte die Beschwerdegegnerin dem Gericht mit, dass sie wegen ungeklärten und nicht vollständig deklarierten Vermögens- und Einkom
mensverhältnissen Straf
anzeige gegen den Beigeladenen und gegen die Beschwerdeführerin (bei der zuständigen Staatsanwaltschaft) ein
gereicht habe (Urk. 15; vgl. Straf
an
zeige vom 1. Dezember 2015, Urk. 16). Mit Ein
gabe vom 18. Dezember 2015 (Urk. 18) reichte die Be
schwerde
führerin sodann die beiden Verfügungen der Beschwerdegegnerin vom 20. No
vember 2015 ein, mit welchen diese von der Beschwerdeführerin und vom Bei
gela
denen ZL-Leistungen für die Zeit von April 2003 bis Oktober 2010 in der Höhe Fr. 75‘366.-- (Urk. 19/1 S. 6) und für die Zeit von November 2010 bis Juli 2011 in der Höhe von Fr. 5‘481.-- (Urk. 19/2 S. 6) zurück
forderte. Die Be
schwerdeführerin stellte dazu den Antrag, diese beiden Ver
fügungen seien als Anträge an das Gericht im vorliegenden, bereits hängigen Ver
fahren zu werten und entgegen
zunehmen (Urk. 18 S. 2). Mit Verfügung vom 18. Januar 2016 wurde der Be
schwerdeführerin Gelegenheit zur Stellungnahme (Replik) zu den Eingaben der Beschwerdegegnerin gegeben (Urk. 22). 
    
Mit Eingabe vom 4. Mai 2016 stellte die Beschwerdeführerin darauf
hin die Verfahrensanträge, es sei das Verfahren bis zum rechtskräftigen Abschluss des Strafver
fahrens gegen sie, welches mit Straf
anzeige der Beschwerde
geg
nerin vom 1. Dezember 2015 eingeleitet worden und momentan bei der Staats
anwalt
schaft Limmattal/Abis unter der Referenz A-4/2015/10041621 hängig sei, zu sistieren und es sei ihr die Frist zur Ein
reichung einer Replik einstweilen abzunehmen (Urk. 26 S. 1). Mit Verfügung vom 11. Mai 2016 wurde der Be
schwerdeführerin die Frist zur Replik abge
nom
men (Urk. 28 S. 2). Die Beschwerdegegnerin liess sich innert der ihr angesetzten Frist zum Sistierungsgesuch nicht vernehmen. Mit Verfügung vom 12. Juli 2016 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Sistierung des Verfahrens abgewiesen (Urk. 30 S. 5). Am 14. November 2016 gingen beim Gericht die Sistierungs
verfügungen der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis betreffend die Straf
verfahren in Sachen der Beschwerdeführerin und des Beigeladenen 
ein 
(Urk. 37/1-2).
 
    
Mit Eingabe vom 14. November 2016 stellte die Beschwerdeführerin den Antrag, es sei die Beschwerdegegnerin unter Anwendung geeigneter Voll
streckungsmassnahmen, unverzüglich zu verpflichten, der aufschiebenden Wirkung Folge zu leisten und die ihr zustehenden Fr. 71‘785.-- umgehend auf das Klientengeld-Abwicklungskonto mit der IBAN B.___, lautend auf Lorentz Schmid Partner, Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich, zu überweisen (Urk. 38 S. 1). Mit Replik vom 14. November 2016 (Urk. 41 S. 12) und mit Duplik vom 17. Januar 2017 (Urk. 44 S. 2) hielten die Parteien an ihren Anträgen fest. Mit Eingabe vom 10. Februar 2017 ersuchte die Beschwerdeführerin erneut um Durchsetzung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde gemäss ihrem Antrag vom 14. November 2016 (Urk. 48). Am 15. Februar 2017 reichte der Rechts
vertre
ter der Beschwerdeführerin seine Honorarnote ein (Urk. 51-52).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Vor
aussetzungen nach Art. 4-6 des seit dem 1. Januar 2008 gültigen Bundes
ge
set
zes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Inva
liden
versi
cherung vom 6. Oktober 2006 (ELG) erfüllen, Zusatzleis
tungen beste
hend aus Ergänzungsleistungen, Beihilfen und Zuschüssen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des kantona
len Gesetzes über die Zusatz
leistungen zur eidgenös
sischen Alters-, Hinter
lassenen- und Invaliden
versicherung, ZLG). 
1.2
    
Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung, wel
che monatlich ausbezahlt wird (Art. 3 Abs. 1 lit. a ELG), sowie aus der Vergü
tung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 lit. b ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die aner
kannten
 
Ausgaben
 
die
 
anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 
Ergänzungsleistungen werden ausgerichtet, um Be
züge
rinnen und Bezü
gern von Renten der Alters- und Hinterlassenen- oder der Invaliden
ver
siche
rung das Existenzminimum zu gewährleisten, ohne dass die Ver
sicherten Sozial
hilfe beziehen müssen; mit ihnen soll der Grundbedarf gedeckt werden (
Urteil
 des Bundesgerichts
 9C_787/2011
 
vom 2
0. 
April 2012
 E. 4.2)
.
 
1.3
    
D
ie anrechenbaren Einnahmen werden nach 
Art. 
11 ELG ermittelt. Als Ein
kom
men angerechnet werden unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld
 oder Naturalien, soweit sie bei alleinstehenden Personen 
Fr. 1‘
0
00.--
 (bei Ehepaaren oder Personen mit Kindern, 
die einen Anspruch auf eine Kin
der
rente der AHV oder IV begründen
: Fr. 1‘500.--) übersteigen (Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG). 
    
Ebenfalls a
ls Ein
kom
men angerechnet 
werden die Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, einschliesslich der Renten der AHV und der IV 
(Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG
). 
1.4
    
1.4.1
    
Gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 
der 
Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV)
 ist die jährliche 
Er
gänzungsleistung 
unter anderem 
zu erhöhen, herab
zusetzen oder aufzu
he
ben 
bei jeder Änderung der Rente der Alters-, Hinterlassenen- oder 
In
validen
ver
sicherung (lit. b). In diesem Fall ist die
 jährliche Ergänzungs
leistung
 auf den Zeitpunkt des Beginns des neuen Rentenanspruchs oder des Monats, in dem der Renten
anspruch erlischt, neu zu verfügen (Art. 25 Abs. 2 lit. a ELV). 
    
Im Rahmen einer periodischen Überprüfung, welche mindestens alle vier Jahre vorzunehmen ist (Art. 30 ELV), ist die jährliche Ergänzungsleistung zu erhö
hen, herabzusetzen oder aufzuheben, wenn eine Änderung der vom ELG aner
kannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens fest
gestellt wird; macht die Änderung weniger als 
Fr. 
120.-- im Jahr aus, so kann auf eine Anpassung verzichtet werden (Art. 25 Abs. 1 lit. d ELV). 
1.4.2
    
U
nabhängig von der Mög
lichkeit der wäh
rend der Bem
essungsdauer vorge
sehenen Revisions
gründe (Art. 25 ELV) 
können d
ie Grundlagen zur Be
rech
nung
 der Ergänzungs
leistungen
 aufgrund ihrer 
formell-gesetzli
chen Ausge
staltung als einer auf das Kalen
der
jahr be
zo
ge
nen Versicherung
 
im Rahmen der jährlichen Über
prüfung 
ohne Bindung an die früher verwendeten Berech
nungsfaktoren von Jahr zu Jahr neu festgelegt werden (Urteil des Bun
desge
richts 8C_94/2007 vom 15. April 2008 E. 3.1 mit Hin
weisen).
1.4.3
    
Art. 25 ELV hat die Revision (Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung) der Ergänzungsleistung im Sinne der Anpassung an geänderte tatsächliche Ver
hält
nisse zum Gegenstand, regelt also Veränderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen der Ergänzungsleistungen beziehenden Person während des Leistungsbezuges (
BGE 122 V 
 
19
 
E
. 3b mit Hinweisen
; 
Urteil 
des Bundesgerichts P 59/00 
vom 
2. 
Mai 2001
 E. 2b). 
1.5
    
1.5.1
    
Demgegenüber bestimmt Art. 25 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
 
(ATSG; 
in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1
 ELG)
, dass unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten sind. 
    
Über den Umfang der Rückforderung wird eine Verfügung erlassen
 (Art. 3 Abs. 1 der 
Verordnung über den Allgemeinen Teil de
s Sozialversicherungs
rechts, 
ATSV).
 
Der Versicherer weist in der Rückforderungsverfügung auf die Möglichkeit des Erlasses hin
 (Abs. 2)
.
 
1.5.2
    
Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Ent
richtung de
r einzelnen Leistung (Satz 1). 
    
Bei 
diesen
 Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen (
BGE 138 V 74
 E. 
4.1 mit Hinweisen).
1.5.3
    
Rückerstattungspflichtig sind der Bezüger oder die Bezügerin der un
rechtmäs
sig gewährten Leistungen und seine oder ihre E
rben (Art. 2 Abs. 1 lit. a der 
Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs
rechts (ATSV)
.
1.5.4
    
Rückforderungen von Ergänzungsleistungen
 können
 gemäss Art. 27 ELV in Verbindung mit Art. 50 Abs. 2 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Invaliden
ver
sicherung (IVG) und Art. 20 Abs. 2 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) mit fälligen Leistungen der In
validen
versicherung verrechnet werden
 (
vgl. BGE 136 V 195 E. 7.2
, 141 V 139 E. 6.1).
1.6
1.6.1
    
Nach 
§ 
19 ZLG sind rechtmässig bezogene Beihilfen in der Regel zurück
zuer
statten, u.a. wenn bisherige oder frühere Bezügerinnen und Bezüger in güns
tige Verhältn
isse gekommen sind (Abs. 1 lit. 
a). Rückerstattungs
an
sprüche verjähren nach Ablauf von fünf Jahren, seitdem das mit der Durch
führung betraute Organ von ihrem Entstehen Kenntnis erhalten hat, in jedem Fall aber nach Ablauf von zehn Jahren seit de
r letzten Beihilfezahlung (Abs. 
4).
1.6.2
    
In Bezug auf kantonale Leistungen besteht mit § 19 ZLG eine Regelung zu rechtmässig bezogenen Beihilfen. Ü
ber die Rückerstattung zu Unrecht bezo
gener kantonaler Leistungen
 enthält das ZLG keine Be
stimmung, was indes
sen nicht etwa 
den Weg frei 
macht 
für die (sinngemässe) An
wen
dung von Art. 25 Abs. 1 ATSG. 
Gemäss bundesger
ichtlicher Rechtsprechung ist § 
19 ZLG 
vielmehr 
auch auf zu Unrecht bezogene Leistungen anwendbar (Urteil des Bundesgerichts
 9C_305/2012 vom 6. August 2012
 E. 3.2).
1.7
    
1.7.1
    
Die Rückforderung rechtskräftig verfügter Leistungen durch die Verwaltung ist nur unter den für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision mass
ge
benden Voraussetzungen zulässig (BGE 126 V 23 E.
 
4b, 42 E.
 
2b, je mit Hin
weisen). 
    
D
er Versiche
rungs
träger 
kann 
nach 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG wiedererwägungs
weise auf formell rechts
kräf
tige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zwei
fel
los unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. 
Zwei
fellos un
richtig 
ist eine Verfügung, wenn kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtig
keit der Ver
fügung möglich, also nur dieser einzige Schluss denkbar ist (SVR 2010 IV Nr. 5 
S. 10; Urteil des Bundesgerichts vom 19. Sep
tember 2013 E. 2.3.1 mit Hinweisen).
1.7.2
    
Mittels pro
zes
su
aler Revision, welche von der Wiedererwägung unterschieden werden muss, wird
 
auf rechtskräftige Verfügungen zurückgekommen, wenn diese auf
grund neu ent
deckter, seinerzeit ohne Versch
ulden unbekannt 
geblie
bener vorbe
standener Tat
sachen oder Beweis
mittel unrichtig sind 
(
Art. 53 Abs. 1 ATSG; 
BGE 127 V 469 E. 2c, 119 V 184 E. 3a, 477 E. 1a
, Urteil des Bundes
ge
richts P 
63/02 vom 8. Mai 2003 E. 5, je mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich im angefochtenen Einspracheentscheid auf den Standpunkt, aufgrund der mit Verfügung der IV-Stelle vom 2. April 2014 der Beschwerdeführerin rückwirkend ab 1. Mai 2007 zugesprochenen ganzen Rente habe der Anspruch auf Zusatzleistungen (Ergänzungs
leistun
gen und Beihilfe) für den Beigeladenen und die Beschwerdeführerin ab Mai 2007 bis zur Einstellung im Juni 2011 neu berechnet werden müssen. Daraus würden zu viel respektive zu Unrecht geleistete Zusatzleistungen von insge
samt Fr. 71‘785.-- resultieren. Die Berechnung des ursprünglichen ZL-Anspruches sei aufgrund der zusam
mengezählten anrechenbaren Ausgaben und Ein
nahmen für das damalige Ehepaar gemeinsam vorgenommen worden. Bei Rückforderungen aufgrund nachträglicher Einnahmen wie jener des rück
wirkenden IV-Rentenanspruchs würden die damaligen Ehepartner grund
sätzlich solidarisch für die Rückforderung haften. Aufgrund des gesetz
lichen Verrechnungsrechts nach Art. 50 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Inva
lidenver
sicherung (IVG) und Art. 20 Abs. 2b des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) in Verbindung mit Art. 27 der 
Ver
ordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter
las
senen- und Invalidenversicherung (ELV)
 sei der Verrechnungsantrag für Nach
zahlungen der IV-Rente eingereicht und die Rückforderung direkt mit der Rentennach
zahlung für die Beschwerdeführerin für die Zeit vom 1. Mai 2007 bis 30. Juni 2011 verrechnet worden. Die Frist zur Verrechnung beziehungsweise zur (Ver
fügung der) Rückerstattung(sforderung) der zu viel ausgerichteten Zu
satzleistun
gen sei eingehalten worden, wobei die Fristen nach Art. 25 ATSG erst nach rechtskräftiger Festsetzung der nachträglich erbrachten Leistungen zu laufen beginnen würden. Dazu beziehe sie sich auf BGE 127 V 490 (rich
tig: BGE 127 V 484). Es werde im Übrigen in einem separaten Verfahren geklärt, ob und inwieweit eine Geschäftstätigkeit der Beschwerde
führerin und des Bei
ge
ladenen für die C.___ Einfluss auf ihren da
maligen Anspruch auf Zu
satz
leistungen habe. Denn das ehemalige Ehepaar habe in einer Miet
woh
nung einer Liegenschaft gelebt, welche der C.___ gehört habe, und die Beschwerdeführerin sei vom 7. Oktober 2004 bis 17. Februar 2009 Mit
glied des Verwaltungsrates sowie vom 17. Februar 2009 bis am 26. Juli 2011 Direktorin gewesen; der Beigeladene sei zudem vom 26. Juli 2011 bis 23. April 2013 Präsident der C.___ gewesen (Urk. 2 S. 2 ff.). 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, die Rückerstattungsforderung sei - sofern sie überhaupt jemals Bestand gehabt habe - im Zeitpunkt der Zu
stellung der Rückerstattungsverfügung vom 4. Mai 2015 bereits verwirkt gewesen. Denn die Beschwerdegegnerin habe spätestens mit Verfügung der IV-Stelle vom 2. April 2014 und wohl schon früher Kenntnis vom Renten
anspruch erhalten. Bereits mit Schreiben der IV-Stelle vom 17. März 2014 sei sie über die Zusprache der Invalidenrente informiert gewesen. Die Rück
for
derung sei verwirkt und die Rückerstattungsverfügung nichtig. Die von der Beschwerdeführerin angeführte Rechtsprechung gemäss BGE 127 V 484 sei nicht einschlägig, da es dort um die fünfjährige Verwirkungsfrist und die Möglichkeit gehe, auch länger als 5 Jahre zurückliegende Leistungen zurück
zufordern, sofern die Festsetzung der nachträglichen Leistungen später erfolge (Urk. 1 S. 4 f., Urk. 41 S. 11). 
    
Ausserdem habe die Beschwerdegegnerin schon lange, nämlich bereits seit der erstmaligen Ausrichtung von Zusatzleistungen, gewusst be
ziehungsweise hätte sie bei genügender Sorgfalt wissen müssen, dass der Beigeladene gar keinen Anspruch darauf habe. So habe sich unter anderem bereits
 aus dem Schei
dungsurteil vom 28. Juli 1999, dem Testament des Beigeladenen vom 20. Ok
tober 2004 und dem Wertschriftenverzeichnis zum Jahr 2005 ergeben, dass der Bei
geladene vermögend sei. 
Spätestens aber mit der Steuererklärung 2005 hätte die Beschwerdegegnerin die Notwendigkeit zu weiteren Abklä
rungen und den fehlenden Anspruch des Beigeladenen erkennen können. Da dies mehr als 5 Jahre zurückliege, sei der Rückforderungs
anspruch klarer
weise verjährt. Nun wolle man die Ver
antwortung für die Versäumnis der Beschwerdeführerin anlasten, dies obschon sie nicht einmal ZL-Bezügerin gewesen sei (Urk. 41 S. 2 ff.).
    
Im Sinne einer Eventualbegründung sei zudem festzuhalten, dass es die 
Be
schwerdegegnerin in vielen Fällen der einzelnen Leistungsverfügungen ver
säumt habe, die unterschriftliche Bestätigung der Beschwerdeführerin ein
zu
holen, wie dies vorgeschrieben wäre. Es sei in Urk. 9/III/31 zudem bestätigt worden, dass sämtliche Korrespondenz an den Beistand des Beigeladenen, Herrn D.___, adressiert werde, weshalb erstellt sei, dass sie, die Be
schwer
de
führerin keine Korrespondenz erhalten habe. Insbesondere fehle bezüglich der Verfügungen vom 24. Feb
ruar, 3. Mai, 20. Dezember 2004, 1. April, 26. Ok
to
ber 2005, 5. März, 30. Mai, 18. Dezember 2007, 10. Januar, 20. Juni und 29. Dezember 2008 der Nachweis, dass sie, die Beschwerde
führerin, diese erhalten habe. Ferner seien ihr die Verfügungen vom 20. Ok
tober 2006 (Revision 17) und vom 11. Februar 2011 (Revision 24) nicht zur Kenntnis gelangt. Letztere sei nach ihrem Auszug aus der ehelichen Woh
nung Mitte Februar 2011 von der Tochter des Beigeladenen quittiert worden, welche jedoch über keine Vollmacht verfügt habe. Diesbezüglich könne sicher keine Rückforderung an sie erfolgen. Zudem bestehe eine solidarische Haftung der Ehegatten nur dort, wo Gesetz oder Vertrag sie ausdrücklich vorsehe, woran es hier fehle. Gemäss dem Urteil des Bun
desgerichts 9C_346/2016 vom 22. Juni 2016 E. 3 sei der Ehe
gatte im Kreis der Rückerstattungspflichtigen gestützt auf Art. 166 Abs. 3 des Schwei
zerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) nicht als solidarisch haftender Schuldner zu betrachten. Fälschlicherweise an die nicht rückerstattungspflichtigen Ehe
gatten gerichtete Rückforderungen seien als anfechtbar zu qualifizieren, wes
halb mit der vorliegenden Anfech
tung die Rückerstattungsverfügung nicht mehr zu halten sei. Ausserdem habe der Beigeladene die bezogenen Zusatzleistungen nicht für die laufenden Familienbedürfnisse ausgegeben, weshalb nur sein Vermögen hafte. Sie habe von ihm monatlich nur Fr. 500.-- für die Bezahlung der Krankenkasse- und AHV-Prämien erhalten. Sie habe damals bei der Beschwerdegegnerin daher um Direktauszahlung ihres Teils der Ergänzungsleistungen gebeten, was ihr mit dem Hinweis ver
weigert worden sei, sie sei weder Verfügungsadressatin noch Leistungsbezügerin. Es sei daher stossend, wenn die Beschwerdegegne
rin nunmehr den Rückfor
derungsbetrag von ihr einziehen wolle. Auch habe sie der Beschwerde
gegnerin im Februar 2011 mitgeteilt, dass sie nicht mehr bei ihrem dama
ligen Ehegatten wohne und der Beigeladene die Liegen
schaft in Y.___ der C.___ verkauft sowie über eine halbe Million gelöst habe. Sie habe keine Kenntnisse von den Akti
vitäten des Exmannes gehabt. Aus der Rechnung vom 19. Mai 2011 sei ersichtlich, dass er sich für Fr. 4‘175.90 eine Reise nach Marrakesch gegönnt habe. Diese Reise habe er zusammen mit seiner Tochter A.___ aus einer früheren Ehe ohne sie, die Be
schwerde
führerin, gemacht. Öfters sei dieser auch zur Liegen
schaft/Farm in E.___ verreist, welche anscheinend im Familien
besitz des Beige
ladenen stehe. Des Weiteren wohne der Beigeladene nun in einer 3½-Zim
merwohnung eines Mehrfamilienhauses, für welches er als Gesamteigentümer eingetragen sei. Die inzwischen wieder aktiv gewordene Firma des Bei
geladenen, die C.___, habe ihren Sitz zudem an seiner Wohnadresse. Er sei offen
kundig liquide, was der Beschwerdegegnerin be
kannt gewesen sei. Bezüglich der verkauften Liegenschaft hätten ihr die Ver
hältnisse des Bei
geladenen auch aufgrund des Grund
buches in ihrer Gemeinde bekannt sein müssen. Die Beschwerdegegnerin verhalte sich treu
widrig, da sie wisse, dass nicht sie, die Beschwerdeführerin, sondern der Bei
ge
ladene über die zuge
sprochenen Leistungen verfügt habe. Es seien jeden
falls alle Voraus
setzun
gen für die Nichtig
keit einer Verfügung offen
kundig gegeben, soweit mit der Verfügung vom 4. Mai 2015 eine Rückerstattungs
verpflichtung für sie habe begründet werden wollen (Urk. 1 S. 4 ff., Urk. 41 S. 2 ff.). 
    
Des Weiteren habe die Beschwerdegegnerin die gerichtlich angeordnete auf
schiebende Wirkung (der Beschwerde) nicht beachtet und ihren Anspruch auf das rechtliche Gehör in schwerer Weise verletzt, indem sie nicht die voll
stän
digen Akten vor
gelegt habe und diese für den vorliegenden Prozess präpa
riert, neu geordnet und nummeriert habe. Es sei unklar, welche Akten nicht eingereicht und welche relevanten Akten entfernt worden seien (Urk. 41 
S. 2 ff.). 
2.3
    
In materiell-rechtlicher Hinsicht ist strittig und zu prüfen, ob die 
Be
schwerde
gegnerin mit Verfügung vom 4. Mai 2015 (Urk. 9/VII/144) zu Recht eine Rückerstattungsforderung in der Höhe von Fr. 71‘785.-- für zu viel aus
ge
richtete Ergänzungsleistungen und Beihilfen in der Zeit vom 1. Mai 2007 bis 30. Juni 2011 gegenüber der Beschwerdeführerin erlassen hat, womit sie die Rechtmässigkeit der an sie in diesem Umfang am 9. April 2014 ausbe
zahlten Invalidenrente festgestellt hat (
dazu E. 5-6
 nach
folgend).
    
In formeller Hinsicht gilt es vorab zu klären, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehörs 
(
Art. 42 ATSG, Art. 29 Abs. 2 BV; vgl. BGE 124 V 180 E. 1a) aufgrund der eingereichten Verwal
tungs
akten (Urk. 9/I-VII) verletzt habe.
3.
    
3.1
    
Für jedes Sozialversicherungsverfahren sind alle Unterlagen, die massgeblich sein können, vom Versicherungsträger systematisch zu erfassen (Art. 46 ATSG). 
Das Recht auf Akteneinsicht 
(Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 47 ATSG, Art. 8 ATSV) 
ist wie das Recht, angehört zu werden, formeller Natur. Die Ver
let
zung des Rechts auf Akteneinsicht führt ungeachtet der Erfolgs
aussichten der Be
schwerde in der Sache selbst zur Aufhebung 
des 
ange
fochtenen 
Ent
scheids
. Vorbehalten bleiben praxisgemäss Fälle, in denen die Verletzung des Akteneinsichtsrechts nicht besonders schwer wiegt und da
durch geheilt wird, dass die Partei, deren rechtliches Gehör verletzt wurde, sich vor einer Instanz äussern kann, welche sowohl die Tat- als auch die Rechtsf
ragen unein
ge
schränkt überprüft
. Von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Ver
waltung ist im Sinne einer Heilung des Man
gels selbst bei einer schwer wiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem for
malis
tischen Leerlauf und damit zu un
nötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleich
gestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beur
tei
lung der Sa
che nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweisen
).
3.2
    
Die Beschwerdegegnerin reichte mit der Beschwerdeantwort (Urk. 8) ein syste
matisch mittels Aktenverzeichnis erfasstes und hauptsächlich chrono
lo
gisch, teilweise nach sachlichen Kriterien geordnetes Aktendossier ein (Urk. 9/I-VII), das der Beschwerdeführerin erlaubt hat, 
sich vor 
der hiesigen Gerichtsinstanz,
 welche sowohl die Tat- als auch die Rechtsf
ragen unein
ge
schränkt überprüft, sachgerecht zu 
äussern
. Eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs wäre jedenfalls nicht als besonders schwer anzunehmen und v
on 
der Aufhebung des angefochtenen Entscheides sowie 
Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Ver
waltung
 wäre auch aus verfahrensökonomischen Gründen abzusehen. 
    
Die 
Beschwerdegegnerin
 erklärte in der Duplik vom 17. Januar 2017 denn auch, dass die eingereichten Akten vollständig seien und nicht (im Hinblick auf das Gerichtsverfahren) speziell präpariert worden seien. Die bestehende Gliederung der eingereichten Akten erkläre sich dadurch, dass das Dossier per 31. Juli 2011 abgeschlossen worden sei und daher bereits für die ruhende Ablage (Gegenwarts- oder Vorarchiv) aufbereitet sowie einzelnen Dokumente thematisch zusammengefasst worden seien (Urk. 44 S. 4). Diese Erklärung ist nachvollziehbar. Zudem bestehen keine Hinweise auf das Unterschlagen von Beweismitteln respektive von Verfahrensakten. Im Übrigen wäre auch keine Verletzung des Anspruchs auf das rechtliche Gehör anzunehmen, wenn 
die Beschwerdegegnerin das Akten
dossier im Hinblick auf das Gerichtsverfahren sachgerecht geordnet hätte. 
4.
4.1
    
Gegenstand des angefochtenen Einspracheentscheides (
Urk. 2) und damit Anfechtungsgegen
stand (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a) in diesem Verfahren 
bildet die
 Rückerstattungsforderung im Betrag v
on Fr. 71‘785.-- gemäss der Ver
fügung vom 4.
 Mai 2015 (Urk. 
9/VII/144
). Die 
Beschwerde
gegnerin 
begründete diesen Rückerstattungsanspruch allein 
mit der ganze
n Invalidenrente, welche der Be
schwerdeführerin mit
 dem Erlass der
 Ver
fügung der IV-Stelle vom 2. 
April 2014 rück
wirkend ab dem 1. Mai 2007 zu
ge
sprochen worden war (
Urk. 
9/VI
I
/134).
4.2
    
Dem Antrag der Beschwerdeführerin, die Verfügungen der Beschwerdegeg
nerin vom 20. November 2015 (Urk. 19/1-2) seien angesichts des iden
tischen Streitgegenstandes als Anträge an das Gericht ent
gegen
zunehmen und das Verfahren sei dem Regelungsgegenstand dieser Verfügungen entsprechend auf die Zeit vor dem 1. Mai 2007 und auf den Monat Juli 2011 auszudehnen (Urk. 18 S. 2), ist nicht zu folgen. Wie bereits in der Ver
fügung vom 12. Juli 2016 festgestellt wurde (Urk. 30 S. 4 f.), ist die Rückerstattungsforderung 
im Betrag v
on Fr. 71‘785.-- gemäss der Ver
fügung vom 4.
 Mai 2015 (Urk. 
9/VII/144
) unab
hän
gig von den Verfügungen vom 20. November 2015 (Urk. 19/1-2) zu beurteilen. 
    
Denn die Beschwerdegegnerin hat die
 Verfügungen 
vom 20. November 2015 (Urk. 19/1-2) nicht im Sinne einer Wieder
erwägung (lite pendente; Art. 53 Abs. 3 ATSG; vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, 
3. 
Aufl. 2015, Art. 53
 
Rz 76 ff.
) der dem ange
fochtenen Einspracheentscheid (
Urk. 
2) zugrundeliegenden Rücker
stattungsverfügung vom 4. 
Mai 2015 (
Urk. 
9/VII/144) erlassen, son
dern als zusätzliche Verfügungen betreffend unterschiedliche 
Rückerstat
tungsf
orderungen 
mit je 
unterschiedliche
m Rückerstattungsgrund, und zwar nach der Begründung der Beschwerdegegnerin aufgrund falsch deklarierter Mietausgaben und verschwiegener Geschäftsbeteiligung sowie Zinsein
nah
men aus einem Darlehen des Beigeladenen an die C.___. Die aufgrund dieses Sachverhaltes ermittelten Rückerstattungsforderungen von Fr. 5‘481.-- und Fr. 75‘366.-- gemäss den Verfügungen vom 20. No
vember 2015 (Urk. 19/1-2) wurden denn auch unabhängig von der mit Wirkung ab 1. Mai 2007 zugesprochenen Invalidenrente als anrechenbare Ein
nahme ermittelt und erlassen. 
4.3
    
Es ist im Folgenden daher allein d
ie Rechtmässigkeit der 
Rückerstattungs
forderung im Betrag von Fr. 71‘785.-- gemäss der Ver
fügung vom 4. Mai 2015 beziehungsweise des Einspracheentscheids vom 7. September 2015 (Urk. 2, Urk. 9/VII/144) zu beurteilen, welche die Beschwerdegegnerin mit der ganzen Invalidenrente begründete, die der Be
schwerdeführerin mit Ver
fü
gung der IV-Stelle vom 2. April 2014 rückwirkend ab dem 1. Mai 2007 zuge
sprochen worden war (Urk. 9/VII/134).
5.
5.1
    
Eine rückwirkende Zusprechung von Renten 
stellt rechtsprechungsgemäss einen
 Grund für 
eine 
Rückforderung
 dar
, da damit die Voraussetzungen für ein Zurückkommen (prozessuale Revision) auf die ursprüngliche Gewährung 
der L
eistungen erfüllt ist (BGE 122 V 13
4 E. 2d). Denn es 
geht beim rück
wir
kend anerkannten Rentenanspruch um ein Einkommenselement, das im Zeit
punkt der 
(damaligen) Z
L-Verfügung zwar nicht bekannt war, das aber den
noch hätte berücksichtigt werden müssen, da es während des Rück
erstat
tungszeitraums im Sinne 
einer Forderung bereits bestand
, wobei es zu ver
meiden gilt, dass die versicherte Person während des Rückerstattungs
zeit
raums in doppelter Hinsicht entschädigt wird
. 
Es geht einzig darum, die gesetzliche Ordnung nach Entdecken einer neuen Tatsache wieder herzu
stel
len
. Die Neuberechnung ist dabei mit Wirkung ex tunc anzu
stellen (BGE 122 V 134 E. 2d; zum Ganzen: 
Urteil des Bundesgerichts 
P 
34/0
5 vom 4. 
Dezember 2005 E. 3.1
-3.3 mit Hinweisen
).
 
    
Die Beschwerdegegnerin ging somit grundsätzlich zu Recht davon aus, dass die spätere Ausrichtung einer Invalidenrente einen Rückkommenstitel für die Revision der bereits rechtskräftigt verfügten und ausbezahlten Zusatz
leistun
gen für die Zeit ab Rentenbeginn Anfang Mai 2007 darstellen kann. 
5.2
    
5.2.1
    
Zu prüfen ist weiter, ob die Beschwerdeführerin als rückerstattungspflichtige Person in Frage kommt. Diese Frage beant
wortet sich nach Art. 2 Abs. 1 lit. a ATSV.
    
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist für die Rückerstattung nach Art. 25 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 lit. a ATSV ent
scheidend, wer Bezüger der zu hohen Ergänzungsleistungen war und einen eigenen, autonomen EL-Anspruch hatte (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG). Ein Ehegatte eines EL-Bezügers ist nicht als solida
risch haftender Schuldner im Sinne von Art. 166 Abs. 3 ZGB zu betrachten, weil diesfalls der von Art. 25 Abs. 1 erster Satz ATSG und Art. 2 Abs. 1 ATSV gezogene Kreis der Rückerstattungspflichtigen ohne Rechts
grundlage ausgedehnt würde. Dabei spielt es rechtsprechungsgemäss keine Rolle, ob die anerkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen des Ehe
gatten in die Berech
nung der dem Leistungsbezüger zustehenden Ergänzungsleistun
gen miteinbezogen wurden oder nicht. Rückerstattungsverfügungen, welche nicht nur an die EL-berechtigten Personen, sondern fälschlicherweise auch an ihre Ehegatten gerichtet wurden, werden von der Rechtsprechung als anfechtbar, mithin nicht als (teil-)nichtig qualifiziert (
zum Ganzen: 
Urteil 
des Bundesgerichts 9C
_
346
/2016 vom 2
2. 
Juni 2016
 E. 3 mit Hinweisen).
5.2.2
    
Hier war ursprünglich nicht die Beschwerdeführerin, sondern der Bei
geladene allein rentenberechtigter Bezüger der Zusatz
leistungen ab Januar 2003 (Urk. 9/I/1-3), und zwar auch noch nach der Heirat mit der Be
schwerde
füh
rerin vom 28. März 2003 (Urk. 3/5). Entgegen der Ansicht der Be
schwerde
gegnerin ist eine Rückerstattungsforderung für zu Unrecht ausge
richtete Ergänzungsleistungen gegen
über der Beschwerdeführerin als ehe
malige Ehe
gattin eines EL-Bezügers nicht aufgrund einer solidarischen Haftung (Art. 166 Abs. 3 ZGB) begründbar (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_211/2009 vom 26. Februar 2010 E. 4.4; 
Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3 Auflage 2015, S. 360, Art. 25 ATSG Rz 26
). Auch wenn die Zusatzleistungen aufgrund einer gemeinsamen Berechnung mit Einnahmen und Ausgaben beider Ehepartner ermittelt wurden, hatte in Anwendung der geltenden, hiervor zitierten Rechtsprechung damals allein der Beigeladene aufgrund seiner Rentenberechtigung einen eigenen, auto
nomen EL-Anspruch, weshalb ab Januar 2003 allein er und jedenfalls nicht die Beschwerdeführerin als rückerstattungspflichtige Person im Sinne von Art. 2 Abs. 1 lit. a ATSV für gegebenenfalls zu Unrecht ausgerichtete, nicht ver
wirkte/verjährte Zusatz
leistungen belangt werden darf. Dies gilt jedoch nur für die Zeit von Januar 2003 bis Ende April 2007. 
    
Denn mit der Feststellung des Rentenanspruchs der Beschwerdeführerin ab dem 1. Mai 2007 ist auch für sie aufgrund von Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG ex tunc von einem eigenständigen EL-Anspruch ab dem 1. Mai 2007 auszugehen. Auch wenn dieser Anspruch zurzeit der damaligen Aus
zahlung der Zusatzleistungen noch nicht bekannt war, da die Rentenberechtigung erst mit Verfügung vom 2. April 2014 ex tunc festge
stellt wurde (Urk. 9/VII/134), ändert dies nichts daran, dass die Rentenfor
de
rung damals schon Bestand hatte (vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 
P 
34/0
5 vom 4. Dezember 2005 E. 3.2.1) und dementsprechend auch der eigen
stän
dige EL-Anspruch der Beschwerdeführerin. 
5.2.3
    
Damit hat die Beschwerdeführerin als rückerstattungspflichtige Person im Sinne von Art. 2 Abs. 1 lit. a ATSV für die während der Ehe mit dem Beige
ladenen ab dem 1. Mai 2007 zu Unrecht ausge
richteten, gege
benenfalls nicht verwirkten/ver
jährten Zusatzleistungen (hierzu E. 6 nachfolgend) zu gelten. 
    
Die Berechnung respektive der betragliche Umfang der Rückerstattungs
forde
rung ab 1. Mai 2007 von Fr. 71‘785.-- (Urk. 9/VII/144) wurde von der Beschwerde
füh
rerin nicht beanstandet und ist ausgewiesen (vgl. Urk. 9/VII/132.2-6, Urk. 9/VII/142.1, Urk. 9/VII/144). 
5.3
5.3.1
    
Unerheb
lich ist für die Rückerstattungspflicht nach dem Gesagten, wer von den damaligen Ehegatten die jeweiligen ZL-Verfügungen entgegengenom
men und wer die damaligen Zusatzleistungen verwaltet oder ausgegeben hat. Ebenfalls unerheblich ist, ob auch der Bei
geladene zur Zeit der Rückfor
de
rung über liquide Mittel verfügte und welche Kenntnis die Beschwerde
führe
rin davon hatte. Zumal die Rentenberechtigung der Beschwerdeführerin den Grund für die Rückfor
derung darstellte, ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin den Rückerstattungsanspruch gegenüber der Be
schwer
deführerin feststellte. Entscheidend ist aber, dass sie als rückerstat
tungs
pflichtige Person nach Art. 2 Abs. 1 lit. a ATSV für die ganze Rückfor
derung belangt werden kann. 
5.3.2
    
Die Beschwerdeführerin kann sodann auch aus ihrem Einwand, sie sei bereits im Februar 2011 zu ihrer Mutter gezogen und sei daher ab dann getrennt vom Beigeladenen gewesen (Urk. 1 S. 7), ebenfalls nichts zu ihren Gunsten ab
leiten. Denn nach Art. 1 Abs. 1 ELV hätte sie grundsätzlich weiterhin einen eigenen EL-Anspruch gehabt. Ausserdem gilt nach Art. 1 Abs. 4 ELV nur als getrennt lebend, wenn 
die Ehe gerichtlich getrennt ist
 (lit. a)
, oder
 
eine Scheidungs- oder Trennungsklage anhängig ist
 (lit. b)
, oder
 
eine tatsächliche Trennung mindestens ein Jahr ohne Unterbruch gedauert hat
 (lit. c)
, oder
 
glaubhaft gemacht wird, dass eine tatsächliche Trennung längere Zeit dauern wird
 (lit. d)
.
 
    
Lit. a bis lit. c von Art. 1 ELV fallen hier nicht in Betracht, da hierzu weder Hin
weise noch entsprechende Behauptungen vorliegen. In Bezug auf lit. d schliesslich genügt der behauptete Umstand allein, dass die Beschwerde
füh
rerin zu ihrer Mutter gezogen sei, (aus der massgeblichen damaligen Sicht) nicht, um glaubhaft zu machen, dass die Trennung längere Zeit dauern werde. Erst beispielsweise der Abschluss eines Mietvertrages für eine eigene Wohnung wäre hinreichendes Indiz für eine längere Trennung. Die Mit
tei
lung, dass eine Scheidung erfolgen werde und der Beigeladene in den Kanton Zug ziehen werde, ist denn auch erst für die Zeit ab Juli 2011 aktenkundig (Urk. 9/VI/124). Der E-Mail einer Sozialarbeiterin der Gemeinde vom 19. Juli 2011 ist ausser
dem zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin per 1. Juli 2011 aus der ehelichen Wohnung vom psychisch kranken Ehe
mann ausge
wiesen worden sei und sie daher zu ihrer Mutter gezogen sei. Bei der Ein
wohnerkontrolle sei die Beschwerdeführerin ab dem 1. Juli 2011 gemeldet (Urk. 9/VI/126.6e-f). Vor diesem Hintergrund ging die Beschwerde
gegnerin zu Recht von einer Trennung ab Juli 2011 aus. 
5.4
    
Es ist somit festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin aufgrund der mit Verfü
gung der IV-Stelle vom 2. April 2014 festgestellten Rentenberechtigung der Be
schwerdeführerin (Urk. 9/VII/134) zu Recht von einem Rücker
stat
tungsanspruch (auch) gegenüber der Beschwerdeführerin für die an das Ehe
paar Z.___-X.___ von Anfang Mai 2007 bis Ende Juni 2011 zuviel ausge
richteten Zusatzleistungen im Umfang von Fr. 71‘785.-- ausging. 
6.
6.1
    
Zu prüfen ist des Weiteren die strittige Frage, ob der aufgrund der Renten
berechtigung ab Mai 2007 berechnete und am 4. Mai 2015 verfügte Rück
er
stattungsanspruch von Fr. 71‘785.-- (Urk. 9/VII/144) verwirkt ist. 
6.2
6.2.1
    
Betreffend die relative einjährige Frist nach Art. 25 Abs. 2 erster Halbsatz ATSG, wonach der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres erlischt, nachdem die Ver
sicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, gilt für den Beginn des Fristenlaufs recht
spre
chungsgemäss das Folgende:
    
Unter der gemäss Art. 25 Abs. 2 
erster Halbsatz 
ATSG für den Beginn der relativen ein
jährigen Wirkungsfrist massgeblichen Wendung "nachdem die Versiche
rungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat", ist der Zeitpunkt zu ver
stehen, in dem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Auf
merksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen, oder mit andern Worten, in welchem sich der Ver
sicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über Grundsatz, Aus
mass und Adressat des Rückforderungsanspruchs. Die Voraussetzungen für eine Rückforderung müssen demnach gegeben sein. Der Rückforderungs
anspruch muss als solcher und betragsmässig feststehen. Das setzt 
unter anderem
 voraus, dass über die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs recht
mässig verfügt resp
ektive
 - im Beschwerdefall - gerichtlich befunden worden ist. Das Bundesgericht hat denn auch wiederholt entschieden, es sei nicht bundes
rechtswidrig, zuverlässige Kenntnis von der Rechtswidrigkeit des Leistungs
bezugs erst nach Eintritt der Rechtskraft der Rentenaufhebung an
zunehmen (SVR 2015 IV Nr. 4 S. 8, 8C_316/2014 E. 2.2;
 erwähntes Urteil 8C_642/2014 E. 
3.2 mit weiteren Hinweisen
; 
zum Ganzen: Urteil des Bun
desgerichts 8C_630/2015 vom 1
7. 
März 2016 E. 4.2.1 mit Hinweisen).
6.2.2
    
Auch in Bezug auf die fünfjährige absolute Verwirkungsfrist nach 
Art. 25 Abs. 2 
zweiter Halbsatz 
ATSG
 geht die höchstrichterliche Rechtsprechung davon aus, dass diese in Fällen, in denen - wie hier - die Rückerstattung wegen der nachträglichen Leistungserbringung einer anderen Sozialver
sicherung erfolgt, erst zu laufen beginnt, wenn die Leistung dieser anderen Sozialversicherung rechtskräftig festgesetzt wurde, mithin 
im Zeitpunkt, in welchem die Rentenverfügung rechtskräftig geworden ist
 (BGE 127 V 484 
E. 3b/cc und dd; nicht publizierte E. 4.4.1 von BGE 139 V 519 [Urteil des Bun
desgerichts 
8C_138/2013, 8C_171/2013 
vom 22. Oktober 2013]; Kieser, a.a.O., Art. 25 Rz 63). 
6.2.3
    
Rechtsprechungsgemäss ist somit in Bezug auf den Beginn sowohl der rela
tiven einjährigen als auch der absoluten fünfjährigen Verwirkungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 ATSG massgeblich, wann die 
Rentenverfügung der IV-Stelle vom 
2. 
April 2014
 (Urk. 9/VII/134) in Rechtskraft erwachsen ist. 
    
Gemäss dem Eingangs
stempel ging die 
Rentenverfügung 
bei der Gemeinde Y.___ am 4. April 2014 ein (Urk. 9/VII/134). Dieser Entscheid wurde beim hiesigen Gericht nicht ange
fochten. Die Rechtskraft trat damit nach 
30 Tagen (Art. 52 Abs. 1 ATSG) 
unter Berücksichtigung der Osterferien
 (Art. 38 Abs. 4 ATSG) - je nach Eingang beim Rechts
vertreter der 
Be
schwerde
führerin - frühestens am Montag, 
19. Mai 2014 ein
. 
    
Der Beginn der Verwirkungsfristen ist somit frühestens auf dieses Datum anzusetzen.
6.3
6.3.1
    
Für 
die 
Wahrung 
der einjährigen Verwirkungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 erster Halbsatz ATSG 
ist der Erlass der Rückerstattungsverfügung (und deren Zu
stellung an die rückerstattungspflichtige Pers
on) massgebend (BGE 138 V 74 E. 5.2 in fine S. 
80 mit Hinweis; Urteile des Bundesgerichts 8C_642/2014 
vom 23. März 2015 E. 
3 Ingress in fine und 8C_630/2015 vom 1
7. 
März 2016 E. 4
). 
Da die Rückforderung gemäss Art. 3 Abs. 1 ATSV verfügt werden muss, ist eine formlose Rückerstattungsforderung nicht fristwahrend. 
Nicht ausreichend ist daher der Zugang eines (nicht in Verfügungsform gefassten) allgemeinen Schreibens
 
(
Kieser, 
a.a.O.
, Art. 25
 
Rz 65).
6.3.2
    
Die hier betreffende Rückerstattungsverfügung wurde am 4. Mai 2015 erlas
sen und gleichentags an die Beschwerdeführerin versandt (vgl. Versandstem
pel vom 4. Mai 2015; Urk. 9/VII/144). Dass diese erst nach dem 19. Mai 2015 zugestellt wurde, wurde nicht geltend gemacht und ist nicht wahrscheinlich. Damit wurden die relative einjährige und erst recht die absolute fünfjährige Verwirkungsfrist gewahrt. 
    
Dies gilt im Übrigen auch bezüglich der für die Beihilfe mass
geblichen fünf- beziehungsweise zehnjährigen Frist nach § 19 Abs. 4 ZLG, welche ab Kennt
nis des die Rückerstattung begründenden Sachverhaltes (das heisst mit Ver
fügung der IV-Stelle vom 2. April 2014) respektive ab der letzten Bei
hilfe
zahlung (im Juni 2011) zu laufen begonnen hat. 
6.4
    
Was die Beschwerdeführerin des Weiteren vorbringt, führt zu keiner anderen Betrachtungsweise. Insbesondere kann die Beschwerdeführerin aus dem Vor
bringen, die Beschwerdegegnerin hätte bei genügender Sorgfalt bereits seit der erstmaligen Ausrichtung von Zusatzleistungen, mithin im Jahr 2003, spätestens aber mit der Steuererklärung für das Jahr 2005 weitere Abklä
run
gen treffen müssen und (hernach) wissen können, dass der Bei
geladene gar keinen Anspruch gehabt habe (Urk. 41 S. 2 ff.), nichts zu ihren Gunsten ableiten. Denn die Beschwerdegegnerin hatte überhaupt erst mit der Renten
verfügung der IV-Stelle vom 2. April 2014 (Urk. 9/VII/134) respektive mit Eintritt deren Rechtskraft zuverlässige Kenntnis davon erhalten, dass nicht nur der Beigeladene sondern auch seine damalige Ehefrau mit einem selb
ständigen EL-Anspruch als rückerstattungspflichtige Person in Frage kommt. Es bleibt damit beim hiervor Ausgeführten. 
    
Von weiteren Sachverhaltsabklärungen und Beweismassnahmen, namentlich 
von den
 beantragten 
Zeugeneinvernahmen (Urk. 1 S. 7
) ist abzusehen, da hiervon keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (antizipierte Beweis
wür
digung; 
BGE 136 I 229
 
 E. 5.3; Urteil des Bundesgerichts 
9C_724/2009 vom 1
6. 
November 2009 
E. 
3.2.3.1
).
6.5
    
Es ist nach dem Gesagten mit der Beschwerdegegnerin somit davon auszu
gehen, dass der Rückerstattungsanspruch gegenüber der Beschwerde
führerin im Betrag von Fr. 71‘785.-- rechtzeitig geltend gemacht wurde und nicht verwirkt ist.
    
Die Beschwerdegegnerin hat mit angefochtenem Einspracheentscheid vom 7. September 2015 (Urk. 2) die Einsprache gegen die Verfügung vom 4. Mai 2015 (Urk. 9/VII/144) folglich zu Recht abgewiesen. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
7.
7.1
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist auch der Antrag der Be
schwerde
führe
rin, es 
sei ihr eine ange
messene Parteientschädigung für das Ein
spracheverfahren zuzusprechen (Urk. 1 S. 2
), abzuweisen. 
    
Der Antrag der Beschwerdeführerin, die Beschwerdegegnerin sei unter An
wendung geeigneter Vollstreckungsmassnahmen, unverzüglich zu verpflich
ten, der aufschiebenden Wirkung Folge zu leisten und ihr die Fr. 71‘785.-- zu überweisen (Urk. 38 S. 1), ist ausgangsgemäss gegenstandslos, weshalb sich weitere Ausführungen dazu erübrigen. 
7.2
    
Soweit die Beschwerdeführerin mit ihrem Antrag, es sei von einer Rück
forde
rung bei ihr abzusehen (Urk. 1 S. 2), ein Erlassgesuch bezüglich der Rücker
stattungsforderung stellt, ist darauf hinzuweisen, dass 
spätestens innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung ein schriftliches und begründetes Gesuch um Erlass der Rückerstattung 
bei der Beschwerdegegnerin 
gestellt werden kann (
Art. 
4 Abs. 4 ATSV), über welches in der Folge 
von der Beschwerdegegnerin 
mittels Verfügung zu befinden ist (
Art. 
4 Abs. 5 ATSV
; vgl. jedoch zu den besonderen Anforde
rungen bei nach Art. 27 ELV verrechneter Nachzahlung einer Rente: Urteil des Bundesgerichts 8C_205/2008 vom 1. Oktober 2008 E. 4; Urteil des Sozialversicherungsge
richts des Kantons Zürich ZL.2013.00027 vom 14. März 2014 E. 4
). 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Thomas Wyss
- 
Gemeinde Y.___
- 
Z.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann