zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00041 · 2015-03-27 · de
Wartejahr i.S.v. Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG nicht erfüllt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00041
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
 vom 
27. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz 
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die 1957 geborene 
X.___
 ist bei diversen Arbeitgebern als Reini
gungs
kraft im Stundenlohn tätig (vgl. Urk. 
8
/
43
/1-19
).
 Am 26. Januar 2005 mel
de
te sich die Versicherte unter Angabe von Dauerschmerzen bei der Invali
den
versicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/1). Die 
Sozialversicherungsan
stalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
holte 
einen Auszug aus dem Individuellen Konto der Versicherten 
ein (IK-Auszug, Urk. 8/6) und 
tätigte 
medizinische und erwerb
liche
 Abklärungen. 
Mit Verfügung vom 2. Mai 2005 verneinte sie einen 
Leis
tungs
anspruc
h
 der Versicherten (Urk. 8/18).
 Diese Verfügung blieb unange
foch
ten.
%1.2 
Am 25. September 2012 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf diverse gesundheitliche Beeinträchtigungen erneut zum Leistungsbezug an
 und machte eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes geltend
 (Urk. 8/25
-26
).
 
Mit Ein
gabe
n
 vom 17.
 u
nd 25.
 Oktober 2012 (Urk. 8/32
 und Urk. 8/
35
) sowie vom 27. November 2012
 (Urk. 8/38)
 reichte sie 
auf Aufforderung der IV-Stelle 
hin 
diverse Arztberichte (Urk. 
8/33
; Urk. 8/36-37
 und Urk. 8/39) und 
am 17. Januar 
2013
 Arbeitsverträge, Lohnabrechnungen und Lohnausweise ein (Urk. 8/43). Die
 IV-Stelle liess
 in der Folge
 einen aktuellen IK-Auszug der Versicherten erstellen (Urk. 8/45)
, zog Akten des 
Krankentag
geldversicherers
 (AXA Winterthur)
 bei (Urk. 8/44)
 und holte eine Stellungnahme ihres Regional
en
 Ärztlichen Dienstes 
(RAD) ein (Urk. 8/48/3
 
f.). 
Mit Vorbescheid vom 29. April 2013 stellte sie die Ab
weisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 8/
50
). Dagegen erhob die 
Ver
sicherte
 am 29. Mai 2013
 Einwand und beantragte berufliche Massnahmen
 sowie
 medizinische Abklärungen
 (Urk. 8/53). Sie reichte 
daraufhin 
weitere 
Arztbe
rich
te
 ein (Urk. 8/57 und Urk. 8/62). 
Die IV-Stelle holte
 erneut
 eine Stellung
nahme des RAD ein (Urk. 8/63/3) und 
verneinte mit Verfügung vom
 4. Dezember 2013
 einen Leistungsanspruch der Versicherten (Urk. 8/
65
 = Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 
13. Januar 2014
 Beschwerde und beantragte, 
die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Sache sei 
zur polydisziplinären Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen und
 es sei festzustellen, dass 
sie
 als Gesunde vollerwerbstätig wäre. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und ihr eine Rente der Invalidenver
si
che
rung zuzusprechen
. Eventualiter sei ein Gutachten durch das Gericht zu ver
an
lassen
 (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 18. Februar 2014 beantragte die 
Be
schwerdegegnerin
 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 7), was der Beschwer
deführerin am 20. Februar 2014 mitgeteilt wurde (Urk. 9).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die 
Entscheidfindung
 erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzuge
hen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundes
gesetzes über den All
g
emeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende 
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt
 zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundes
gesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Die Wartezeit im Sinne Art. 28 Abs. 1 
lit
. b IVG gilt in jenem Zeitpunkt als eröffnet, in welchem eine deutliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit ein
ge
treten ist. Als erheblich in diesem Sinne gilt bereits eine Arbeitsunfähigkeit von 
20 % (AHI 1998 S.
 
124 E. 3c; Urteil des Bundesgerichts I 10/05 vom 14. Juni 
2005 E. 2.1.1 in 
fine
 mit Hinweisen). Unter relevanter Arbeitsunfähig
keit im Sinne
 
dieser Bestimmung
 ist eine Einbusse an funktionellem Leistungs
vermögen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zu verstehen. Das heisst, es muss arbeitsrechtlich in Erscheinung treten, dass die versicherte Person an Leistungs
vermögen eingebüsst hat, so etwa durch einen Abfall der Leistungen mit ent
sprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeitsgebers oder durch ge
häuf
te, aus dem Rahmen fallende gesundheitlich bedingte Arbeitsaus
fälle. Mit ande
ren Worten: Die Leistungseinbusse muss in aller Regel dem sei
nerzeitigen Arbeitgeber aufgefallen sein. 
Eine erst nach Jahren rückwirkend festgelegte me
di
zinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit genügt nicht. Umge
kehrt ist eine in der
 beruflichen Tätigkeit im Vergleich zu einer gesunden Per
son tatsächlich nur reduziert erbrachte Leistung für sich allein gesehen in aller Regel ebenso wenig 
ausreichend für die Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit im Sinne des Gesetzes. Viel
mehr bedarf es dazu regelmässig zusätzlich einer (über
zeugenden) medizi
ni
schen Einschätzung, die 
ordentlicherweise
 echtzeitlicher Natur ist.
 Der Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit muss mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit nachgewiesen sein. Dieser Nachweis darf nicht durch nachträgliche er
werbliche oder medizinische Annahmen und spekulative Überlegungen ersetzt werden (Urteil des Bun
desge
richts 8C_204/2012 vom 19. Juli 2012 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen
).
2.
    
2.1
    
In der
 angefochtenen 
Ver
f
ügung
 erwog die Beschwerdegegnerin, 
aus den medi
zinischen Unterlagen gehe hervor, dass die Beschwerdeführerin lediglich vom Februar 2012 bis Juni 2012 und ab dem 10
. 
Oktober bis zum 20. Oktober 2012 
in ihrer Tätigkeit als Reinigungskraft erheblich eingeschränkt gewesen sei. Da
her
 sei eine voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfä
hig
keit nicht ausgewiesen
 
(Urk. 2)
.
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt,
 im 
Fest
stellungsblatt
 für den Beschluss vom 29. April 2013 werde zu Unrecht davon aus
gegangen, dass das Wartejahr nicht erfüllt sei, obwohl selbst aus den Anga
ben des RAD sinngemäss hervorgehe, dass die angestammte Tätigkeit in der Reini
gung nicht mehr möglich sei, indem selbst für eine angepasste Tätigkeit diverse Einschränkungen aufgeführt würden. Zur Klärung des Umfangs der ver
bleiben
den Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit und auch zur Be
stimmung des Beginns des Wartejahres sei eine polydisziplinäre Begutachtung unabding
bar
. Zur Klärung der komplexen
 medizinischen
 Situation genüge es nicht, dass der RAD die eingereichten Berichte prüfe und nur einzelne darin ausdrücklich 
ärzt
licherseits aufgeführte Phasen der Arbeitsunfähigkeit berücksichtige, sondern
 
es hätte eine polydisziplinäre Einschätzung der Gesamtarbeitsunfähigkeit erfo
l
ge
n müssen. 
Angesichts des Umstandes, dass die Beschwerdegegnerin den 
Untersu
chungsgrundsatz
 verletzt habe, sei die Sache 
zur 
Vornahme 
einer 
polydiszipli
nä
ren
 Abklärung
 
an diese 
zurückzuweisen
 
(Urk. 1
 S. 6 f.
).
3.
    
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre leistungsabweisende Verfügung vom 
4. Dezember 2013
 sinngemäss damit, dass 
das Wartejahr im Sinne von Art. 28 
Abs. 1 
lit
. b IVG nicht erfüllt sei und deshalb die
 Voraussetzung
en
 eines Ren
tenanspruches 
nicht gegeben seien
. 
Streitig und zu prüfen ist
 somit
, 
ob
 
die Be
schwer
deführerin 
während
 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durch
schnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen ist.
3.2
    
Die Voraussetzungen für die Entstehung eines Rentenanspruches gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG müssen
 auch bei 
Neuanmeldungen erfüllt sein.
 Unter einer relevan
ten Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 28 Abs. 1 
lit
. b IVG ist eine Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zu verstehen. 
Für die Bejahung
 einer Arbeitsunfähigkeit (Art. 
6 ATSG)
 bedarf es 
regelmässig einer (überzeugenden) medizinischen Einschätzung, die 
ordentli
cher
weise
 echtzeitlicher Natur ist. Eine erst nach Jahren rückwirkend festgelegte medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit genügt nicht (vgl. 
E. 
1.3
).
 
Die von der Beschwerdeführerin beantragte polydisziplinäre Begutachtung zur 
– retro
spektiven - 
Feststellung der Arbeitsunfähigkeit ist somit nicht angezeigt, son
dern 
die 
Dauer der 
Arbeitsunfähigkeit
 ist anhand der echtzeitlichen Arztberichte zu ermitteln.
 
Im Übrigen ist – e
ntgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin 
(Urk. 1 S. 
8)
 –
 davon auszugehen, dass die behandelnden Ärzte in ihren Be
rich
ten
 
jeweils eine Arbeitsunfähigkeit attestiert hätten, wenn eine solche vorgelegen 
wäre
.
3.3
    
Aus den medizinischen Akten geht hervor, dass 
bei der Beschwerdeführerin 
kern
spintomographisch
 eine hochgradige Einengung des Spinalkanals im Seg
ment
 L4/5 aufgrund einer degenerativen Segmentdegeneration mit 
Antero
lis
these
 des LWK 4 gegenüber LWK 5 nachgewiesen wurde, weshalb
 am 22. 
Februar
 
2012 im 
Y.___
 
eine Dekompression mit 
Spon
dylodese
 durch
geführt wurde (
Urk. 8/39/57
 
f.)
.
 
F
ür diese Operation war die Be
schwerdeführerin
 
vom 21. Februar 2012 bis zum 
29. Februar 2012 hospitalisiert
. Im 
Austritts
be
richt
 vom 2. März 2012 wurde eine Arbei
tsunfähigkeit von 100 % vom 21. 
Februar 2012 bis zum 15. Mai 2012 attestiert (Urk. 8/
39/59).
 Im Bericht des 
Y.___ 
vom 15. Mai 2012 wurde ein erfreulicher posto
perativer Ver
lauf mit zum Teil noch 
persistierenden Ischialgien festgehalten. Es wurde für vier Wochen eine Leistungsminderung von 50 % attestiert (Urk. 8/39/64).
 
Ent
sprechend wurde i
m Bericht des 
Y.___
 zuhanden des
 
Kran
kentaggeld
versicherer
s
 
vom 16. Mai 2012 ausgeführt, es bestehe eine Arbeits
un
fähigkeit von 100 % vom 21. Februar 2012 bis zum 14. Mai 2012 sowie 
eine Arbeitsunfähigkeit 
von 50 % vom 15. Mai 2012 bis zum 14. Juni 2012 (Urk. 8/39/65
 = Urk. 8/44/3
). Die attestierten Arbeitsunfähigkeiten stimmen auch
 mit den von der Beschwerdeführerin in ihrer 
IV-
Anmeldung vom 25. September 
2012 
(Urk. 8/25/6) 
gemachten Anga
ben überein
.
 
Weitere
 vorübergehende Ar
beits
unfähigkeit
en
 von 100 % wurde
n
 sodann 
vom 
Y.___
, De
partement Medizin, wegen eines Erysipel
s
 des rechten Ober- und Unterschen
kels vom 10. Oktober 2012 bis 20. Oktober 2012 (Urk. 8/39/
71-
72) und 
von 
Dr. 
med. 
Z.___
, FMH ORL,
 
vom 
20
. Juni 2013 bis
 7. Juli 2013
 infolge ei
ner
 am 20.
 
Juni
 2013 durchgeführten
 
Septumplastik
 und 
Turbinoplastik
 aufgrund einer 
massiven S-förmigen 
Septumdeviation
 und Muschelhyperplasie
 
(Urk. 8/57/1 und
 Urk. 8/57/4) 
attes
tiert
.
 
Dass die behandelnden Ärzte darüber hinaus Einschrän
kungen der Ar
beitsfähigkeit
 in der bisherigen Tätigkeit
 attestiert hätten, ist aus den 
Akten nicht ersichtlich
 und wird 
auch 
von der Beschwerdeführerin nicht gel
tend gemacht
.
 Somit ist gestützt auf die echtzeitlichen Arztberichte die Vor
aussetzung einer
 während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch besteh
en
de
n
 mindestens 40%
igen durchschnittlichen Arbeitsunfähigkeit in bisheriger Tätig
keit nicht erfüllt. 
Dass die Beschwerdeführerin die zeitlichen Vo
raussetz
ungen gemäss Art. 28 Abs. 1 
lit
. b IVG für den 
Rentenanspruch
 nicht erfüllt, wurde denn auch von ihrem damaligen Rechtsvertreter im 
Einwand vom 29. Mai
 2013
 ausdrücklich anerkannt (Urk. 8/53 S. 5).
3.4
    
Einen Anspruch auf die im 
Vorbescheidverfahren
 beantragten beruflichen Mass
nahmen (Urk. 8/53) hat die Beschwerdegegnerin mit der angefochtenen Verfü
gung verneint
 (Urk. 2)
, was die Beschwerdeführerin im vorliegenden 
Be
schwer
de
verfahren
 nicht beanstandet hat (Urk. 1). Ausführungen dazu erübrigen sich 
deshalb. Es bleibt der Beschwerdeführerin jedoch unbenommen, bei der 
Be
schwer
degegnerin
 ein neues Gesuch um berufliche Massnahmen zu stellen.
4
.
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass
 eine einjährige Arbeitsunfähigkeit von durchschnittlich mindestens 40 % im Sinne von Art. 28 
Abs. 
lit
. b IVG weder be
legt noch überwiegend wahrscheinlich ist, 
weshalb sich die Beschwerde als un
begründet erweist und abzuweisen ist.
5
.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht