zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.01080 · 2015-03-17 · de
In den Akten finden sich Anhaltspunkte für psychische Beschwerden; IV-Stelle tätigte diesbezüglich keine Abklärungen; Rückweisung zur umfassenden Abklärung des medizinischen Sachverhalts.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01080
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil 
vom 
17. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Thomas Grieder
Grieder Bugada Baumann Lerch, Rechtsanwälte
Badenerstrasse 21, Postfach, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren
 1991, 
erlernte den Beruf der
 
Coiffeuse
 (Urk.
 
10/1
, Urk.
 
10/2/4)
. Sie
 
arbeitete nach dem Lehrabschluss kurzzeitig für die 
Y.___
 AG und bezog zeitweise Taggelder der Arbeitslosenversicherung. Zu
letzt war sie vom Januar bis Juni 2011 bei der 
Z.___
 GmbH
 auf Abruf als Coiffeuse
 be
schäftigt (Auszug aus dem individuellen Konto vom 2
1. 
Mai 2013
 [
Urk. 
10/7
], 
Urk. 
10/10/2
).
 
Am 
2. 
Mai 2013 
meldete
 sie
 sich unter Hinweis auf einen 
Status 
nach zweimaliger Sin
usvenenthrombose (Oktober 2007 und November 2011)
 so
wie
 ein Hüftgelen
kleiden (
Urk. 
10/2/4-5) bei der Sozial
ver
si
cherungs
an
stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk.
 
10/2, 
Urk. 
10/6).
 Die IV-
Stelle tätig
t
e
 Abklärungen in medizinischer (Urk.
 
10/5
, 
Urk. 
10/13
) und be
ruf
lich-erwerblicher 
(Urk. 10/7
, 
Urk. 
10/10
) 
Hin
sicht
. Mit Vorbescheid vom 
5. 
Septem
ber 2013 stellte 
sie
 der Ver
sicherten die Abweisung des Leistungs
begeh
rens in Aus
sicht (
Urk. 
10/15), wogegen diese am 
1. 
Oktober 2013 Einwand erhob (
Urk. 
10/18
).
 Nach Prüfung des Einwandes verfügte die IV-Stelle am 2
8. 
Okto
ber 2013 wie vorbeschieden die Abweisung des Leistungsbegehrens (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 2
7. 
November 2013 Beschwerde und beantragte,
 in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 2
8. 
Oktober 2013 seien ihr die ihr zustehenden gesetzlichen Leistungen gemäss dem Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG) auszurichten (
Urk. 
1 S. 2).
 In verfahrens
rechtlicher Hinsicht beantragte s
ie, es sei ein polydisziplinäres
 Gutachten (ins
besondere neurologisch, orthopädisch, rheumatologisch und psychiatr
isch) ein
zu
holen (
Urk. 
1 S. 7). Mit Beschwerdeantwort vom 
4. 
Februar 2014 beantrag
te die Beschwerdegegnerin teilweise Gutheissung
 der Beschwerde
 und
 Rück
wei
sung an die Vorinstanz zu weiteren Abklärungen (Urk. 8, unter Beilage ihrer Akten 
[Urk. 10/1-24]
 so
wie der Stellungnahme des Regio
nalen Ärztlichen Dienstes [RAD]
 vom 
4. 
Februar 2014 [
Urk. 
9]
).
    
Mit Replik vom 
7. 
März 2014 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest (
Urk. 
13). 
Die 
Beschwerdegegnerin erklärte
 mit Eing
abe vom 2
1. 
März 2014 Verzicht auf Duplik (
Urk. 
16), was der Beschwerdeführerin mit Mitteilung vom 2
5. 
März 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
17).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch der Be
schwerdeführerin auf Leistungen der Invalidenversicherung zu Recht verneint hat.
1.2
    
In der angefochtenen Verfügung vom 2
8. 
Oktober 2013 (
Urk. 
2) 
erwog die Be
schwerdegegnerin
, dass kein Gesundheitsschaden mit län
gerfristigen Aus
wir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit vorliegen würde. Aus neurologischer Sicht sei 
mit Migräne und
 einem
 Zustand nach zweimaliger Sinusvenenthrombose kein Ge
sund
heitsschaden mit längerfristigen Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit vorhan
den. 
Dies gelte aus orthopädischer Sicht eben
falls für die Be
schwerden in der Hüfte, da diese 
seit
 Infiltration in die Schleim
beutel beidseits 
nicht mehr a
uftreten würden
 (
Urk. 
2 S. 1).
1.3
    
Die Beschwerdeführerin lässt demgegenüber im Wesentlichen vorbringen, dass die
 Beschwerdegegnerin bezüglich des Krankheitsbildes der Beschwerdeführerin nur spärlich dokumentiert sei. Weder sei eine Anfrage an das 
A.___
 und die 
B.___
 Klinik
 
erfolgt noch sei etwas unternommen worden, um eine ge
si
cher
te psychiatrische Diagnose erhältlich zu machen (
Urk.
 
1 S.
 
6). Bereits im 
Leitfaden zum Standortgespräch vom 
3. 
Juni 2013 sei festgehalten worden, dass
 ein Verdacht auf eine Borderline-Störung bestehe (
Urk.
 
1 S.
 
5).
 Aufgrund der medizinischen Berichte sei erstellt, dass die chronischen Kopfschmerzen, die vor allem im Stehen, beim Bücken und bei körperlicher Anstrengung zum Teil aufs 
heftigste exa
zerbieren würden, als typische Symptomatik eines sekundären Pseu
dotumors cerebri beurteilt werden könnten und damit 
Folge der Sinus
ven
en
thrombose
 seien
 (
Urk. 
13 S. 3). 
Sodann bestehe
 
auch 
nicht eine vorüberge
hende 
Schleimbeutelentzündung als Ursache der Hüftschmerzen, sondern die Bursitis sei
 
umgekehrt eine Folge des schmerzhaften Traktus-Tibialisspringens. Die Be
schwer
deführerin habe lediglich
 für kurze Zeit
 postinterventionell keine Schmer
zen mehr
 verspürt
. Die Schmerzen hätten sich in der Folge aber wieder ein
ge
stellt, da die eigentliche Ursache nicht beseitigt worden sei (
Urk. 
13 S. 3).
2.
    
2.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 des Bundes
ge
setz über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende 
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeits
markt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Be
ein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit lieg
t zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
2.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe 
Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreivier
tels
rent
e 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28
 
Abs. 
2 IVG).
2.3
    
2.
3
.1
    
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung 
des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
ge
n einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, 
ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa
rum
 es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S.
 
188 E.
 
2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der ge
stellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Un
tersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den Vorakten ab
gegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Ex
perte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E.
 
5.1; 125 V 351 E.
 
3a, 122 V 157 E.
 
1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S.
 
30 f.; derselbe in H. Fredenhagen, Das ärztliche Gutach
ten, 
3. 
Aufl.
 
1994, S.
 
24 f.).
2.
3
.2
    
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kommt den 
Stellungnahmen des RAD im Sinne von Art. 49 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenver
siche
rung (IVV)
,
 
d
ie den all
gemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärzt
lichen Bericht genü
gen (BGE 125 V 351; vgl. E.
 
2.4.1
),
 Beweiswert zu
,
 auch wenn
 die Fachärzte des RAD keine persönliche Untersuchung der versicherten Person vorgenommen haben (SVR 2009 IV Nr. 56 S.
 
175 E.
 
4.3.1-4.3.2; Urteil des Bun
desgerichts 9C_73/2014 vom 
9. 
April 2014 E. 4.2 je mit Hinweisen).
 Die 
RAD-Ärzte respektive
 Ärztinnen müssen sodann über die im Einzel
fall gefrag
ten per
sönlichen und fachlichen Quali
fika
tionen verfügen (
SVR 2009 IV Nr. 56 S. 175 E. 4.3.1 mit Hinweisen
).
    
Allerdings kann auf das Ergebnis versicherungsinterner ärztlicher Abklärungen 
–
 zu denen die RAD-Berichte gehören 
–
 nicht abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit bestehen (
Urteil
e
 des 
Bundesgerichts 8C_197/2014 vom 3. Oktober 2014 E. 4.2 
und 8C_512/2014 vom
 1
2. 
Januar 2015 E. 3.3.1 je 
mit Hinweisen auf 
BGE 139 V 225
 E. 5.2; 
135 V 465
 E. 4.4 und E. 4.7).
2.4
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vor
instanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (
§ 
26 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rück
weisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Ver
sicherungsträger auf ein Be
gehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abge
lehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der ent
scheid
relevante Sachverhalt ungenügend abge
klärt ist (vgl. SVR 1995 ALV Nr. 27 S.
 
69)
.
    
Bei ungenügenden Abklärungen durch den Versicherungsträger holt die Be
schwer
deinstanz im Regelfall ein Gerichtsgutachten ein, wenn sie einen (im Ve
r
waltungsverfahren anderweitig erhobenen) medizinischen Sachverhalt über
haupt
 für gut
achtlich abklärungsbedürftig hält oder wenn eine Administrativex
pertise in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig ist. Die betreffende Be
weis
erhebung erfolgt alsdann vor der – anschliessend refor
matorisch ent
schei
den
den – Beschwerdeinstanz selber statt über eine Rückweisung an die Ver
wal
tung. E
ine Rückweisung an den Versicherungsträger 
bleibt hingegen mög
lich, wenn sie allein in der notwendigen Erhebung einer bisher vollständig un
ge
klärten
 Frage begründet 
ist.(B
GE 137 V 210
 
E. 
4.4.1.
4 mit Hinweisen; Urteil 
des Bundesgerichts 
8C_815/2012 vom 21. Oktober 2013 E. 3.4, publiziert in SVR 1/2014
 UV Nr. 2 S. 
3)
.
3.
    
Bei Erlass
 der angefochtenen Verfügung vom 28. Oktober 2013 (Urk. 2) stellte 
die Beschwerdegegnerin auf die Aktenbeurteilung 
ihrer
 RAD
-Ärzte
 ab. RAD-Arz
t med. pract. 
C.___
, Facharzt für Neurologie FHM
,
 hielt in seiner Stell
ung
nahme
 vom 2
9. 
Juli 2013
 fest, dass aus neurologischer Sicht nicht von einer 
an
dauernden Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit auszugehen sei. Gemäss der Stellungnahme von RAD-Ärztin med. pract. 
D.___
, Fachärztin für orthopädische Chirurgie und Traumatologie FMH, vom 1
9. 
August 2008 ist ein dauerhafter Gesundheitsschaden aus versicherungsmedizinischer Hinsicht
 auch in Bezug auf die Hüftgelenke
 nicht ausgewiesen (
Urk. 
10/14/2). Es liegt indes keine Stellungnahme des RAD zu den psychischen Beschwerden der Beschwer
deführerin vor, obschon sich in den Akten 
Anhaltspunkte 
für eine psychische 
Beeinträchtigung
 der Beschwerdeführerin finden. Im Operationsbericht der 
B.___
 Klinik vom 
7. 
Mai 2013 wird d
er Verda
cht auf Borderline-Störung 
als Nebendiagnose angeführt (
Urk. 
10/5/1)
. 
Der Hausarzt der Beschwerde
füh
rerin, 
Dr. 
med. 
E.___
, Allgemeine Innere Medizin FMH
,
 führte i
m Bericht vom 1
7. 
Juli 2013
 unter anderem die Diagnose Depression
 als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 auf (
Urk. 
10/13
/1)
,
 hielt
 aber
 weiter fest, dass
 Konzen
tra
tions
vermögen, Anpassungsfähigkeit und Belastbarkeit der Beschwerde
führe
rin we
gen Depression
 seit Oktober 2007 eingeschränkt seien (Urk.
 
10/13/4).
 Hin
weise für psychische Beschwerden 
f
ä
nden sich
 
weiter 
auch beim Standortge
spräch 
der Sachbearbeiterin der Beschwerdegegnerin 
mit der Beschwerdeführe
rin vom 31. Mai 2013 (Urk. 10/10/1, 
Urk. 
10/10/3, Urk.
 
10/10/5).
 
Es ist ferner darauf hinzuweisen, dass sich die Be
schwer
de
führerin am 28. Oktober 2013, mithin am Tag, als die angefochtene Ver
fügung erlassen wurde (Urk. 2), für eine Unter
such
ung ins Psychiatriezent
rum der 
F.___
 AG begeben hat. 
Dort
 wurde
n
 eine akute vorüber
geh
ende psychotische Störung ohne Symptome einer Schizophrenie (ICD-10: F23.0) sowie einen Ver
dacht auf eine emotional-in
sta
bile Persönlichkeitsstörung vom Borderline Typus (ICD-10: F 60.31) diag
nos
ti
ziert und eine stationäre Psy
chose
abklärung empfohlen (Bericht der 
F.___
 AG vom 30. Oktober 2013, Urk. 3/3 S. 1 und 3). 
Bei dieser Sach
lage erweisen sich die Stellungnah
men von med.
 
pract. 
C.___
 und 
D.___
 
vom 2
9. 
Juli 
vom 19.
 
August 
2013
 (Urk.
 
10/14/2) für die Beantwortung der Frag
e 
nach den
 Auswirkungen der Ge
sundheitsstörungen 
der 
Beschwerde
füh
rerin auf deren Arbeitsfähigkeit nicht als umfassend, weshalb 
sie für eine abschliessende Beurteilung nicht genügen 
(E.
 
2.
3
.2)
. 
D
er
 medizinische
 Sach
verhalt 
ist daher von der
 Beschwerdegegnerin umfassend
 abzuklären.
    
D
ie Beschwerde ist demnach in dem Sinne gutzuheissen, dass der angefoch
tene 
Ein
spracheentscheid vom 28. Oktober 2013 (Urk. 2) aufgehoben und die Sache an
 die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen w
ird, damit diese, nach erfolgten
 Ab
klä
rung
en
 im Sinne der Erwägungen, neu verfüge. 
In diesem Sinne ist die Be
schwerde gutzuheissen.
4
.
    
4.1
    
Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leistungen betrifft, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach
 dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und ermessensweise auf Fr. 600.-- anzusetzen. Ent
spre
chend dem Ausgang des Ver
fahrens sind die Gerichtskosten der Be
schwerde
gegnerin aufzu
erlegen.
4.2
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb 
die
 vertretene Beschwer
deführer
in
 Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat
,
 
welche auf 
Fr. 
1‘
6
00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) festzusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2
8
. 
Oktober 2013
 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurück
ge
wiesen wird, damit diese, nach erfolgten Abklärungen im Sinne der Erwä
gungen, neu verfüge
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nun
g und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
1‘
6
00
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Thomas Grieder
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher