zh_sozialversicherungsgericht · IV.2006.00402 · 2006-06-08 · de
Geburtsgebrechen Höhrlosigkeit, Hilfsmittel SmartLink von Phonak, vorzeitiger Ersatz, Gutheissung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2006.00402
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Weibel-Fuchs als Einzelrichterin
Gerichtssekretärin Dürst
Urteil vom 8. Juni 2006
in Sachen
X.___
, geb. 2000
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch die Eltern 
Y.___
 und 
Z.___
 
diese vertreten durch Rechtsanwalt Ivo Wiesendanger
Oberfeldstrasse 158, Postfach 5, 8408 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA)
IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 2000, leidet an einer angeborenen und beidseitigen hoch
gra
digen 
sensorineuralen
 Schwerhörigkeit, welche an Taubheit grenzt (Ge
burts
gebrechen Ziff. 445) (Urk. 9/14 S. 10). Sein Vater meldete ihn am 24. Juli 2001 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Hilfsmittel: Hörgerät) an (Urk. 9/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach dem Versicherten in der Folge mit zahlreichen Verfügungen verschie
dene Leis
tungen (Hilfsmittel, medizinische Massnahmen und Sonderschulmass
nahmen) zu (vgl. Urk. 9/16, 9/20-21, Urk. 9/32, Urk. 9/38, Urk. 9/40). Unter an
derem wurde dem Versicherten mit Verfügung vom 5. Dezember 2001 Kosten
gutspra
che für ein Cochlea-Implantat rechts (Operation und innere Komponente rechts) erteilt (Urk. 9/16). Nachdem 
bei der IV-Stelle von Dr. med. A.___
, Lei
tender Arzt Abteilung für Audiophonologie, des Universitätsspitals 
B.___
, die Schlussexpertise vom 23. Mai 2002 zur Hörgerätean
passung vom 22. Mai 2002 (Urk. 9/33 = Urk. 9/34) eingegangen war, wurden am 21. August 2002 (Urk. 9/38) und am 28. November 2002 (Urk. 9/44) weitere Hilfsmittel ge
sprochen, insbesondere die leihweise Abgabe einer
 
Frequenzmo
dulations
-An
lage (nachstehend: FM-Anlage
). Des Weiteren wurden mit Verfü
gung vom 5. März 2003 Pflegebeiträge für eine Hilflosigkeit leichten Grades (Urk. 9/49) und mit Verfügungen vom 10. September 2003 bzw. vom 30. Januar 2004 Kostengutsprache für weitere Hilfsmittel in Form von Hörhilfe (äussere Kompo
nente) und unter anderem auch für die Anpassung des Sprachprozessors ge
sprochen (Urk. 9/54 und Urk. 9/57). Ferner wurde mit Verfügung vom 25. Fe
bruar 2004 Kostengutsprache für das zweite Cochlea-Implantat (Operation und innere Komponente links) erteilt (Urk. 9/59). Mit Verfügung vom 16. Juli 2004 (Kostengutsprache für Sonderschulmassnahmen) (Urk. 9/63) sowie mit Ver
fü
gung vom 23. Juli 2004 (Urk. 9/64) (Hilflosenentschädigung leichten Gra
des für Minderjährige) wurden weitere Leistungen zugesprochen. Mit Eingabe vom 2. Februar 2005 ersuchten die Eltern des Versicherten um Kostenüber
nahme für die Ergänzung der bestehenden FM-Anlage (Urk. 9/70), welche die IV-Stelle mit Verfügung vom 16. Februar 2005 guthiess (Urk. 9/71). 
1.2
    
Am 21. Dezember 2005 ersuchte die Akustikerin 
C.___
 der 
Amplifon
 AG
 im Namen der Eltern des Versicherten um Ergänzung der be
stehenden FM-Anlage mit neuem Sender (Urk. 9/79-80 = Urk. 3/4 ). Dieses Be
gehren wurde mit Verfügung vom 3. Januar 2006 abgewiesen und der An
spruch auf Hilfsmittel beziehungsweise das Gesuch um Kostengutsprache für die Ergänzung der bestehenden FM-Anlage verneint (Urk. 9/81). Mit Schreiben vom 1. Februar 2006 erhoben die Eltern von 
X.___
 Einsprache gegen diese Verfügung (Urk. 9/82), welche die IV-Stelle mit Entscheid vom 9. März 2006 abwies (Urk. 9/85 = Urk. 2).
2.
    
Gegen diesen 
Einspracheentscheid
 liessen die Eltern von 
X.___
 durch Rechts
anwalt Ivo Wiesendanger mit Eingabe vom 24. April 2006 Beschwerde erheben und beantragen, der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 9. März 2006 sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, die Kos
ten für die Anschaffung eines 
SmartLinks
 zu übernehmen (Urk. 1). Die Be
schwerdegegnerin schloss mit Eingabe vom 11. Mai 2006 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7) und mit Verfügung vom 16. Mai 2006 wurde der Schrif
tenwechsel als geschlossen erklärt (Urk. 10). Mit Eingabe vom 30. Mai 2006 (Urk. 11/1) reichte der Rechtsvertreter seine Honorarnote ein (Urk. 11/2).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert Fr. 20'000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be
schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
]).
2.
2.1
    
In zeitlicher Hinsicht stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung be
ziehungsweise des streitigen 
Einspracheentscheids
 eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 121 V 366 
Erw
. 1b).
2.2
    
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]) unmittelbar bedrohte Versicherte ha
ben Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und ge
eignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Ausübung einer Er
werbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Dabei ist die gesamte noch zu erwar
tende Arbeitsdauer zu 
gabeberücksichtigen
. Nach Massgabe der Artikel 13, 19 und 21 
besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglich
keit einer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich (Art. 8 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]).
 
Zu den Eingliederungsmassnahmen gehört auch die Abgabe von Hilfsmitteln (Art. 8 Abs. 3 
lit
. d IVG).
2.3
    
Gemäss Art. 21 Abs. 1 IVG hat die versicherte Person im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, deren sie für die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Er
haltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, für die Schulung, die Aus- und Weiterbildung oder zum Zwecke der fu
nktionellen Angewöhnung bedarf.
    
Gemäss Ziff. 5.07 des Anhangs zur Verordnung über die Abgabe von Hilfsmit
teln durch die Invalidenversicherung (HVI) steht den Versicherten der Anspruch auf Abgabe von Hörgeräten bei Schwerhörigkeit zu, sofern das Hörvermögen durch ein solches Gerät namhaft verbessert wird und sie sich wesentlich besser mit der Umwelt verständigen können. 
3.
    
3.1
    
Unbestritten ist, dass es sich beim Gesundheitsschaden des Versicherten um das Geburtsgebrechen Ziff. 445 gemäss Anhang zur Verordnung über Geburtsgebre
chen (
GgV
 Anhang) handelt und dass der Versicherte grundsätzlich Anspruch auf Hilfsmittel im Sinne von Art. 21 IVG hat. Strittig ist vorliegend hingegen die Kostenübernahme der Beschwerdegegnerin für eine 
SmartLink
-Anlage im Betrag von Fr. 1'393.40 (Urk. 9/79/4 = Urk. 3/3).
3.2
    
Die Beschwerdegegnerin brachte dazu vor, dass dem Versicherten im No
vember 2002 Kostengutsprache für eine FM-Anlage zum Cochlea-Implantat erteilt wor
den und aufgrund eines Gesuches seitens des Versicherten vom Feb
ruar 2005 auf Kosten der IV auf den neuesten Stand gebracht worden sei. Nun sei bereits im Dezember 2005 erneut um Ergänzung ersucht worden, doch beim 
SmartLink
 handle es sich nicht mehr um eine einfache und zweckmässige Aus
führung. Der Sender werde eingesetzt, damit der Versicherte die ganze Klasse besser verstehe und nicht nur die Lehrerin. Bei der Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invali
denversicherung handle es sich um eine einfache und zweck
mässige Abgabe, daher könne nicht einfach eine neue, bestmöglichste Versor
gung erfolgen, wenn ein neues, weiterentwickeltes Hilfsmittel auf den Markt komme (Urk. 2).
3.3
    
Seitens des Versicherten wurde demgegenüber vorgebracht, mit der von der Invalidenversicherung übernommenen FM-Anlage könne der Versicherte wohl seine Kindergartenlehrerin, nicht aber seine Klassenkameraden verstehen. Mit dem 
SmartLink
 könne jedoch der Versicherte auch seine Kameraden im Kinder
garten hören, und das unnatürliche Wiederholen des Gesagten durch die Lehre
rin entfalle. Es sei wichtig, dass der Versicherte voll am Unterricht teilnehmen könne. Zudem seien auch die Ärzte der Meinung, dass durch den 
SmartLink
 so
ziale Erfahrungen möglich seien, welche die Chancen für eine Regelschulung anstelle einer Sonderschulung erhöhen würden. Die Technologie des 
SmartLinks
 habe noch nicht zur Verfügung gestanden, als die bestehende FM-Anlage an
geschafft worden sei (Urk. 1).
4.
4.1
    
Zu prüfen ist somit, ob für den vorzeitigen Ersatz der FM-Anlage durch den 
SmartLink
 eine 
invaliditätsbedingte Notwendigkeit
 zu bejahen ist und damit die Kosten für den strittigen 
SmartLink
 durch die Invalidenversicherung zu über
nehmen sind.
    
Das Cochlea-Implantat setzt sich aus einem implantierten Teil und einem äusse
ren, abnehmbaren Teil zusammen. Gemäss Randziffer (
Rz
) 
5.07.25
 
des Kreis
schreibens des Bundesamtes für Sozialversicherung über die Abgabe von Hilfs
mitteln durch die Invalidenversicherung (KHMI), gültig ab 1. April 2004, 
stellt der
 
äussere
 Teil ein Hilfsmittel dar und kann im Rahmen von Art. 21 IVG ver
gütet werden, und 
gemäss
 
Rz
 5.07.19 KHMI wird bei einer von der versicherten Person verschuldeten notwendigen Hörgeräteanpassung vor Ablauf von 6 Jah
ren von der IV ein Betrag gemäss Tarifvertrag bezahlt. Wünscht die versicherte Person eine vorzeitige Anpassung obwohl das Hörgerät noch intakt ist, besteht
 Anrecht auf prozentuale Vergütung 
gemäss
 Tarifvertrag. Liegt hingegen eine fachärztliche Expertise vor, aus der eindeutig hervorgeht, dass das bisher getra
gene Gerät den Zweck der Verbesserung des Hörvermögens nicht mehr erfüllt, sind die vollen Kosten zu vergüten.
4.2
    
Dr. med. D.___
, Leitende Ärztin, sowie Dr. med. 
E.___
, Oberarzt, des 
Spitals F.___
, Abteilung Entwicklungspädiatrie, erklärten in ihrem Schreiben vom 24. März 2006 (Urk. 3/6), dass es sich beim Versicherten um ei
nen beidseits tauben Knaben mit extrem dissoziiertem Entwicklungsprofil handle. Er zeige eine altersentsprechende kognitive Entwicklung, eine dank Cochlea-Implantaten reife Sprachentwicklung sowie eine relevante Verzögerung der sozialen und motorischen Kompetenzen. Eine Regelschulung werde nur ge
lingen, wenn der Versicherte nun im Kindergarten 
nötige soziale Erfahrungen nachholen könne. Dies sei nur möglich, wenn er im Spiel auch hören könne, wie die Kollegen miteinander umgingen und wie sie argumentierten. Dafür be
nötige er nicht nur eine akustische Verstärkung der Kindergärtnerin, sondern auch der Kollegen. Die Chancen für eine Regelschulung anstelle einer Sonder
schulung (teilintegrierte Klasse für Hörbehinderte in 
G.___
) sei mit der nö
tigen technischen Unterstützung und den dadurch möglichen sozialen Erfah
rungen sehr gross. 
4.3
    
Die Audiopädagogin 
H.___
 des 
Dienstes I.___
 erklärte in ihrem Schreiben vom 14. Dezember 2005 (Urk. 9/79 S. 3 = Urk. 3/5), dass 
X.___
 unter Einsatz der FM-Anlage dem Unter
richt im Regelkindergarten gut folgen könne. Insbesondere beim täglichen Be
richten der Kinder über Erlebtes sei es jedoch sehr unnatürlich, dass die Lehrerin alle Antworten der Kameraden nochmals für den Versicherten ins Mikrofon sprechen müsse, damit er dies verstehe. Besser wäre es, wenn der Versicherte seine Kameraden direkt verstehen könnte, dies wäre mit einem 
SmartLink
 ge
währleistet, da dieses Gerät - im Gegensatz zur FM-Anlage - von Kind zu Kind wandere und der Versicherte die Aussagen direkt den entsprechenden Kindern zuordnen könne. 
4.4
    
Dr. 
J.___
 des 
B.___
 erklärte in ihrem Arztbericht vom 10. November 2005 (Urk. 9/77), dass der Versicherte mit den beiden Hörgeräten einen sehr guten Hörgewinn und unter intensiver audiopädagogischer Therapie eine gute Sprach
entwicklung durchgemacht habe. Die letzte logopädische Standortbestimmung habe eine leicht verzögerte Entwicklung der Lautbildung sowie verzögerte Ent
wicklung des Wort- und Satzgebrauchs gezeigt. Insbesondere falle auf, dass er im 
Hintergrundslärm
 und in der Gruppe trotz der Cochlea-Implantate Mühe habe, Gesprächen gut folgen zu können.
5.
5.1
    
5.2
    
Vorliegend wird seitens des Versicherten um eine vorzeitige Anpassung bei noch intaktem Hörgerät im Sinne von 
Rz
 5.07.19 KHMI ersucht. Die Kosten für eine vorzeitige Anpassung werden - wie bereits erwähnt (vgl. 
Erw
. 4.1) - von der Invalidenversicherung übernommen, wenn das bisher getragene Gerät den Zweck der Verbesserung des Hörvermögens nicht mehr erfüllt.
5.3
    
Gemäss Homepage der Phonak, 
hearing
 Systems (www.phonak.ch), werden die Vorteile des 
SmartLink
 vor allem für technikbegeisterte Jugendliche angeprie
sen, da es sich um das (bisher) weltweit einzige multifunktionale Funksystem mit Funksender, Bluetooth-Verbindung, Fernsteuerung und direktem Audioein
gang 
handle. Diese Vorteile stehen vorliegend bei dem im Jahr 2000 geborenen Versicherten jedoch im Hintergrund. 
    
Für den Versicherten, welcher den Regelkindergarten besucht, ist vielmehr die neue Möglichkeit, per Knopfdruck zu bestimmen, welcher Personenkreis gehört werden soll, entscheidend. Je nachdem ob der SuperZoom
2
 (kleiner Aufnahme
winkel), Zoom (grosser Aufnahmewinkel) oder 
Omni
 (360° Sprachaufnahme) gewählt wird, kann mit dem 
SmartLink
 ein anderer Personenkreis, der gehört werden soll, gewählt werden. Dieses Gerät kann auf dem Tisch platziert oder ei
ner Person direkt übergeben werden. So soll gemäss Broschüre der Phonak der 
SmartLink
 mit seiner neuen Technik auch in turbulenten Hörsituationen (Fami
lientisch/Geburtstagsfest) für entspannte Gespräche sorgen, und z.B. auch ge
meinsames Fernsehen mit der Familie soll möglich werden, da die Wunschlaut
stärke völlig unabhängig von allen anderen TV-Zuschauern gewählt werden kann. 
5.4
    
Mit der bisherigen FM-Anlage kombiniert mit den Cochlea-Implantaten konnte der Versicherte - wie bereits erwähnt (vgl. Erwägungen Ziff. 4.4 und Ziff. 5.1) - einen sehr guten Hörgewinn erzielen und eine gute Sprachentwicklung durch
machen. Ärztlicherseits wurde jedoch auch festgestellt, dass sich mittels der bis
herigen Technik eine Verzögerung in der Entwicklung des Wort- und Satz
gebrauchs nicht vermeiden liess und insbesondere Hintergrundlärm und Grup
pengespräche dem Versicherten Mühe bereiten (Urk. 9/77/2). Ausserdem wird eine relevante Verzögerung in den sozialen und motorischen Kompetenzen beo
bachtet (Urk. 3/6). 
    
Einerseits ist dem von der Beschwerdegegnerin vorgebrachten Argument, die bestmöglichste Versorgung könne nicht übernommen werden, wenn ein neues, weiterentwickeltes Hilfsmittel auf den Markt gekommen sei (vgl. Urk. 2 und 
Erw
. Ziff. 3.2), grundsätzlich zuzustimmen. Andererseits steht ausser Frage, dass die in jüngeren Jahren erworbenen Defizite in der sozialen, sprachlichen und motorischen Entwicklung die späteren Fertigkeiten in der Regel weiterhin prä
gen. Dank dem 
SmartLink
 ist es dem Versicherten nun gemäss ärztlicher Aus
sage möglich, in den Bereichen, in denen er noch eine relevante verzögerte Entwicklung aufweist, Defizite abzubauen. Damit erhöhen sich die Chancen für den Besuch der Regelschule (vgl. Urk. 3/6). Schliesslich kann vom Versicherten - einem kleinen, noch in der Entwicklung stehenden Kind - kaum verlangt wer
den, dass er 6 Jahre (vgl. 
Rz
 5.07.19 KHMI) zuwartet, bis er von einer neuen Technologie profitieren kann, bei welcher von einer wesentlichen Verbesserung der Schulungsmöglichkeiten auszugehen ist.
5.5
    
Aufgrund des Gesagten ist die Beschwerde damit 
gutzuheissen
 und die Beschwer
degegnerin ist zu verpflichten, die Kosten für die Anschaffung eines 
SmartLinks
 zu übernehmen.
6.
    
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Partei
kosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (§ 34 Abs. 3 
GSVGer
).
 
Vorliegend ist gestützt auf diese Grundsätze und 
die Honorarnote von Rechtsanwalt Wiesendanger vom 30. Mai 2006 (Urk. 11/1-2
 ) und unter Hinweis auf den gerichtsüblichen Stundenansatz von Fr. 200.-- eine Entschädigung von Fr. 1'397.50 (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) an
ge
messen. 
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 9. März 2006 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Versicherte Anspruch auf Kostenübernahme eines 
SmartLinks
 hat.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessent
schä
digung von Fr. Fr. 1'397.50 (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Ivo Wiesendanger
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherung
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Eidgenössi
schen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht werden.
Die Beschwerdeschrift ist dem Eidgenössischen Versicherungsgericht, Schweizerhof
quai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift der 
beschwerdeführenden
 Person oder ihres Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und der dazugehörige Briefumschlag sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, so
weit die 
beschwerdeführende
 Person sie in Händen hat (Art. 132 in Verbindung mit Art. 106 und 108 OG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtssekretärin
Weibel-FuchsDürst