zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00457 · 2016-08-03 · de
Rentenrevision nach SchlB 6. IV-Revision bei somatoformer Schmerzstörung gerechtfertigt. Auf Gutachten kann abgestellt werden. Ausschlussgrund Aggravation erfüllt. Gesuch UP/URB mangels Bedürftigkeit abgewiesen. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00457
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
vom
 
3. August 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Bischoff
Schifflände
 22, Postfach 126, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.
1
    
M
it Verfügung vom 19. April 2007 
sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
X.___
, geboren 1968
 
eine halbe Invali
denren
te ab 1. September 2006 (
Urk. 
9/196
) zu
.
    
Die dagegen von der Versicherten am 21. Mai 2007 erhobene Beschwerde (
Urk. 
9/209/3-8)
 wurde mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 14. November 2007 im Verfahren IV.2007.00775 in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom 19. April 2007 aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zu weiteren Ab
klärungen zurückgewiesen wurde
, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen neu verfüge
 (
Urk. 
9/216 E. 5.5, Dispositiv 
Ziff. 
1).
 Am 1
2. 
Dezember 2007 machte die Versicherte unter Hinweis auf den Nacken und die Knie eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes seit Juli 2007 gel
tend (
Urk. 
9/217 
Ziff. 
1.1-2).
    
Die IV-Stelle veranlasste 
in der Folge 
beim 
O.___
 (
O.___
) ein Gutachten, welches 
a
m 10. März 2009 erstattet wurde 
(
Urk. 
9/233) und 
verneinte
 
nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
9/238, 
Urk. 
9/243)
 
mit Verfügung vom 4. November 2009 
eine Erhöhung der Invali
denrente 
(
Urk. 
9/254). 
1.2
    
Nach Eingang eines am 
2. 
Mai 2011
 ausgefüllten Revisio
nsfragebogens (Urk. 9/261
) holte die IV-Stelle 
medizinische Berichte ein und stellte nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
9/278, 
Urk. 
9/286)
 mit Verfügung vom
 17. Juli 2012
 die bisher ausgerichtete Invalidenrente ein
 (
Urk. 
9/290)
. 
Mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 1. Februar 2013 im Verfahren 
Nr. IV.2012.00927 (
Urk. 
9/297) wurde die von der Versicherten 
am 13. Sep
-
tember
 2012 
erhobene Beschwerde 
(
Urk. 
9/293/3-8) 
in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 17. Juli 2012 aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen
 wurde
, damit diese unter Weiterausrichtung der bisherigen Rente ergänzende Abklärungen treffe und hernach über den 
Leis
tungsanspruch
 der 
Versicherten
 neu verfüge (
Urk. 
9/297 Dispositiv 
Ziff. 
1).
    
In der Folge holte die IV-Stelle unter anderem beim 
Y.___
 (
Y.___
) ein
 polydiszipl
inäres Gutachten ein, das am 18. August 2014 erstattet wurde (Urk. 9/329
).
 Nach durchgeführtem 
V
orbescheidverfahren
 (
Urk. 
9/331
, 
Urk. 
9/336
, 
Urk. 
9/343-344
) 
stellte
 die IV-Stelle 
mit Verfügung vom 2
2. 
März 2016 
di
e bisher ausgerichtete Rente ein (Urk. 9/347
 = Urk. 2).
2.
    
Die Versicherte erhob am 20. April 2016
 Beschwerde gegen die Verfügung vom 
2
2. 
März 2016
 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben
. In prozessualer Hinsicht beantragte sie die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsver
tret
ung
 
(
Urk. 
1 S. 2
). 
    
Die IV-Stelle beantra
gte mit Beschwerdeantwort vom 25. Mai 2016 (
Urk. 
8
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde 
der Beschwerdeführerin am 30. Mai 2016
 zur Kenntnis geb
racht (
Urk. 
10
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG
). 
Sie kann Folge von 
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Nach 
lit
. a 
Abs. 
1 der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen 
Schlussbestimmun
gen
 der Änderung vom 18. März 2011 des IVG (6. IV-Revision, erstes 
Mass
nahmenpaket
; kurz: 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 IVG 6. IV-Revision
) werden Renten, die bei 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Artikel 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgeho
ben, auch wenn die Voraussetzungen von Artikel 17 Absatz 1 ATSG nicht er
füllt sind. Diese Bestimmung ist verfassungs- und EMRK-konform (BGE 139 
V 547 E. 3).
    
Die in 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 
6. IV-Revision 
vorgesehene Rentenherabsetzung bezie
hungsweise -aufhebung ist nicht auf vor dem 1. Januar 2008 zugesprochene 
Renten beschränkt. 
Erging die fragliche 
Rentenzusprache
 aber bereits in Be
achtung der jeweils relevanten Rechtsprechung zu 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage, bleibt kein Raum für ein Rückkommen unter dem Titel der 
Schluss
bestimmung
 (BGE 140 V 8 E. 2).
    
Laufende Renten sind vom Anwendungsbereich von 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 zur 
6. IV-Revision nur ausgenommen, wenn und soweit sie auf erklärbaren 
Be
-
schwer
den
, das heisst auf einer nachweisbaren objektivierbaren Grundlage beruhen. Lassen sich unklare von erklärbaren Beschwerden trennen, können die 
Schluss
bestimmungen
 der 6. IV-Revision auf erstere Anwendung finden (BGE 140 V 197 E. 6.2, in Präzisierung u.a. von 
BGE 139 V 547
 E. 10.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_738/2013 vom 8. April 2014 E. 3.1.2.1 mit Hinweis). Dem
nach ist die Schlussbestimmung bei kombinierten Beschwerden anwendbar, wenn die unklaren und die „erklärbaren" Beschwerden – sowohl diagnostisch als auch hinsichtlich der funktionellen Folgen – auseinandergehalten werden können. Ein organisch begründeter 
Teil
 der Arbeitsfähigkeit kann bei Anwend
barkeit der Schlussbestimmung nur neu beurteilt werden, sofern eine Verände
rung im Sinne von Art. 17 ATSG eingetreten ist. Insoweit wird im Anwen
dungsbereich der Schlussbestimmung vom Grundsatz abgewichen, dass die Verwaltung im Rahmen einer materiellen Revision – um eine solche handelt es sich auch hier – den Rentenanspruch in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend prüft (Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom 3. September 2014 E. 2.4.2 mit Hinweisen).
    
Ist ein „Mischsachverhalt" gegeben, bei dem es unmöglich ist festzustellen, wie gross der Anteil der organisch bedingten Beschwerden bei der 
Rentenzuspre
chung
 war, wäre ein Abstellen auf die aktuelle gutachtliche Einschätzung nicht zu vereinbaren mit der Rechtsprechung, wonach der auf erklärbaren Beschwer
den beruhende Teil der Invalidität unter dem Rechtstitel der Schlussbestimmung nicht überprüft werden kann. In einem solchen Fall bestimmt sich die (zu einer 
integralen
 Neuprüfung führende) Anwendbarkeit der Schlussbestimmung nach folgendem Grundsatz: Besteht (im Zeitpunkt der Rentenzusprechung und/oder -überprüfung) neben dem 
syndromalen
 Zustand eine davon unabhängige orga
nische oder psychische Gesundheitsschädigung, so hängt die Anwendbarkeit der Schlussbestimmung davon ab, dass die weitere („
nichtsyndromale
") 
Gesund
heitsschädigung
 die anspruchserhebliche Arbeitsunfähigkeit nicht 
mitverur
sacht
, das heisst letztlich nicht selbständig zur Begründung des Rentenan
spruchs beigetragen hat. Wenn sie die Auswirkungen des unklaren 
Beschwerde
bildes
 bloss verstärkte, bleibt eine Rentenrevision unter diesem Rechtstitel mög
lich (Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom 3. September 2014 E. 2.6 mit Hinweisen).
    
Da der Bestand laufender Renten wesentlich von medizinischen Aspekten ab
hängt, sind an die entsprechenden Abklärungen besonders hohe Anforderungen zu stellen. Namentlich muss verlangt werden, dass die Untersuchungen im Zeit
punkt der Revision aktuell sind und sich mit der massgeblichen Fragestellung auseinandersetzen. Soweit die versicherte Person sich – auch mit Bezug auf die Chancen, welche die Wiedereingliederungsmassnahmen bieten – der Beurteilung durch die Verwaltung und deren regionalen ärztlichen Dienst nicht anschliessen kann, dürfte sich in der Regel eine neue, polydisziplinäre Begutachtung als un
umgänglich erweisen (vgl. BGE 139 V 547 E. 10.2).
1.3
    
Mit 
BGE 141 V 281 
hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ursa
che und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 u
nd an
schliessende Urteile) ange
passt und festgehalten, dass die Invaliditätsbemessung stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berücksichti
gen hat, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen niederschlagen muss. Auf der Ebene der Arbeitsunfähigkeit bezweckte die durch BGE
 130 V 352 begründete Rechtspre
chung die Sicherstellung eines gesetzmässigen 
Versi
cherungsvollzuges
 mittels der Regel/Ausnahme-Vorgabe beziehungsweise (seit E. 7.3 von BGE 130 V 396 und BGE 131 V 49) der Überwindbarkeitsvermutung. Deren Rechtsnatur kann offen bleiben. Denn an dieser Rechtsprechung ist nicht festzuh
alten. Das bishe
rige Regel/Ausnahme-Modell wird durch ein st
rukturier
tes Beweisverfahren er
setzt. An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG – ausschliessliche Berücksichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beeinträchti
gung und objektivierte Zumutbarkeitsprüfung bei materieller Beweisl
ast der rentenansprechenden Per
son (Art. 7 Abs. 2 ATSG) – ändert sich dadurch 
nichts. An die Stelle des bishe
rigen Kriterienkatalogs (bei anhaltender somatoformer Schmerzstörung und vergleichbaren psychosomatischen Leiden) trete
n im Re
gelfall beachtliche Stan
dardindikatoren. Diese lassen sich in die Ka
tegorien Schweregrad und Konsis
tenz der funktionellen Auswirkungen einteilen. Auf den Begriff des primären Krankheitsgewinnes und die 
Präponderanz
 der psychiatri
schen Komorbidität ist zu verzichten. Der Prüfungsraster ist rechtlich
er Natur. Recht und Medizin wir
ken sowohl bei der Formulierung der 
Standardindikato
ren
 wie auch bei deren – rechtlich gebotener – Anwendung im Einzel
fall zu
sammen. Im Grunde konkre
tisieren die in E. 4 und 5 formulierten Beweisthemen und Vorgehensweisen für die Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Leiden die gesetzgeberischen Anordnungen nach Art. 7 Abs. 2 ATSG. Die
 Aner
kennung eines rentenbegrün
denden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, w
enn die funktionellen Auswirkun
gen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nach
gewiesen sind. Fehlt e
s da
ran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wi
e vor die materiell beweisbelas
tete versicherte Person zu tragen (E. 6).
1.4
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorak
ten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete in ihrer Verfügung (
Urk. 
2) die Einstellung der Invalidenrente damit, d
eren
 Überprüfung gemäss den Schlussbestimmungen über die Änderung des IVG vom 18. März 2011 habe ergeben, dass die vorlie
genden Diagnosen, welche zur 
Rentenzusprache
 geführt hätten, zu den ätiolo
gisch-
pathogenetisch
 unklaren 
syndromalen
 Zustandsbildern ohne nachweis
bare organische Grundlage gehörten.
    
Gemäss dem 
Y.___
-Gutachten vom 18. August 2014 sei die Beschwerdeführerin unter Berücksichtigung aller Gegebenheiten und Befunde weder aus somatischer noch aus psychiatrischer Sicht in ihrer Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeüb
ten Tätigkeit als Hilfsarbeiterin in einer Textilfirma einschränkt.
 Die Beschwer
den seien einerseits organisch nicht erklärbar, anderseits aufgrund ihrer massi
ven Aggravation auch nicht glaubhaft. Sofern 
sie sich
 für Eingliederungsmass
nahmen interessiere, könne sie sich gerne melden (S. 2 f.).
2.2
    
Dagegen machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde (
Urk. 
1) geltend, 
auf das 
Y.___
-Gutachten könne nicht abgestellt werden. Bereit
s
 aus formalen Gründen müsse die 
psychiatrische Untersuchung als völlig ungenügend angese
hen werden. So sei die Dauer 
der Exploration zu kurz gewesen,
 es seien keine Fremdanamnesen eingeholt
 und keine Tests durchgeführt wo
rden (S. 4 f. 
Ziff. 
1-2).
 Der psychiatrische Gutachter habe sich auch nicht mit den an
derslautenden Gutachten des 
O.___
 aus den Jahren 2003 und 2009 auseinandergesetzt. Die sub
jektiven Angaben im Jahr 2009 und heute seien in etwa dieselben gewesen. 
Es seien dieselben Symptome beschrieben worden und heute werde ihr 
Symptom
ausweitung
 und Aggravation vorgeworfen. Die unterschiedliche Interpretation desselben medizinischen Sachverhaltes führe bekanntlich noch zu keiner 
Ren
tenaufhebung
 (S. 5 f. 
Ziff. 
3
, S. 7 
Ziff. 
6
).
 
Dem Gutachten lägen auch die Symptomvalidierungstests nicht bei
, weshalb es unvollständig sei (S. 6 
Ziff. 
4).
 
Auch gehe aus den MRI-Untersuchungen eine Verschlechterung der Situation der Wirbelsäule gegenüber 2008 hervor, was nicht genügend gewürdigt worden sei (S. 6 
Ziff. 
5).
 Zudem sei aufgrund der neuen Rechtsprechung bei Vorliegen einer somatoformen Schmerzstörung ein neues Gutachten anzuordnen (S. 8 
Ziff. 
7.1).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Einstellung der bisher ausgerichteten Invaliden
rente rechtens ist.
3.
    
3.1
    
Mit Urteil des hiesigen Geric
hts vom 14. November 2007
 wurde festgehalten, dass sich ohne weiteres ergebe, dass die Beschwerdeführerin an einer anhalten
den somatoformen Schmerzstörung leide, da diese Diagnose sowohl von den verantwortlichen Ärzten des 
Z.___
, als auch vom Hausarzt 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
 gestellt wor
den sei. Weiter
 wurde festgehalten, 
dass die vorliegenden Berichte keine 
ab
schliessende
 Beurteilung hinsichtlich einer allfälligen psychischen Komorbidität oder der weiteren Kriterien, welche ausnahmsweise eine Unzumutbarkeit eines Wiedereinstieges in den Arbeitsprozess
 
begründeten, 
zuliessen
,
 und die Sache wurde zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen 
(vgl. 
Urk. 
9/216 
E.
 5.2-6, Dispositiv 
Ziff. 
1
).
    
In der Folge 
veranlasste die Beschwerdegegnerin beim 
O.___
 ein Gutachten, wel
ches am 10. März 2009 erstattet und am 7. Juli 2009 ergänzt wurde (vgl
. 
Urk. 
9/233 und 
Urk. 
9/249
).
 Gestützt auf die Ein
schätzung der 
O.___
-Gutachter verneinte
 die IV-Stelle mit Verfügung vom 4. November 2009 ein
e Erhöhung der Invalidenrente
 (
Urk. 
9/254, vgl. 
Urk. 
9/253).
3.2
    
Die Gutachter des 
O.___
 stellten in ihrem Gutachten vom 10. März 2009 (
Urk. 
9/233) folgende Diagnosen mit 
Einfluss
 auf die Arbeitsfähigkeit
 (S. 21 
Ziff. 
5.1)
:
- 
mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom, ICD-10 F32.11
- 
somatoforme Schmerzstörung, ICD-10 F45.4
- 
chronisches 
zervikospondylogenes
 Schmerzsyndrom beidseits
- 
Dysbalancen
 der Schultergürtelmuskulatur
- 
klinisch keine Hinweise für eine 
radikuläre
 Symptomatik
- 
radiologisch Blockwirbelbildung C6/C7
- 
Bandscheibenprotrusion
 C4/C5 und C5/
C
6 (MRI März 2008)
- 
chronisches 
thorakolumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom
- 
myostatische
 Insuffizi
e
nz mit den entsprechenden 
muskuloligamentä
ren
 Überlastungsreaktionen
- 
klinisch keine Hinweise für 
radikuläre
 Symptomatik
- 
Status nach Diskushernien-Operation L5/S1 links November 2001
- 
radiologisch 
Osteochondrose
 L5/S1
- 
kein Hinweis für 
Rezidivhernie
 (MRI Januar 2002)
- 
Gonalgien
 beidseits bei 
Valgusfehlstellung
- 
radiologisch altersentsprechender Befund
    
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie ein 
ge
-
neralisier
tes
 
multilokuläres
 Schmerzsyndrom, eine Beschwerdeausweitung und Selbstlimitierung, eine Adipositas sowie eine behandelte subklinisch
e
 Hy
pothyreose, Differenzialdiagnose Autoim
m
unthyreoiditis (S. 21 f. 
Ziff. 
5.2).
    
Die Gutach
t
er führten aus, die 1968 in 
P.___
 geborene Explorandin habe dort 8 Grundschuljahre besucht und keinen Beruf erlernt. In 
P.___
 sei sie nie erwerbstätig gewesen. 1991 sei sie in die Schweiz eingereist und 
vom 1. Oktober 1995 bis
 30. Juni 1999 zu 60
 %
 in einer Ring
spinnerei ange
stellt gewesen. Seit
 dem 15. Januar 1999 sei sie 
arbeitsunfähig geschrieben und s
either 
bis auf einen Arbeitsversuch im geschützten Rahmen 
nicht mehr er
werbstätig
 gewesen
. Die Explorandin lebe
 von ihrer Teil-Invalidenrente
, dem Arbeitslosengeld des Ehemannes und von Ergänzungsleistungen. Eine Erwerbs
tätigkeit könne 
sie 
sich grundsätzlich nicht mehr vorstellen (S. 22 
Ziff. 
6.1).
    
Die Explorandin habe bei den Untersuchungen über Schmerzen und Blockierun
gen im 
Zervikalbereich
 mit Ausstrahlungen in den Kopf und Kopfschmerzen sowie Ausstrahlungen in beide Arme, 
über 
Schmerzen im Lumbalbereich mit Ausstrahlung in das linke Bein sowie 
über 
Schmerzen und Schwellungen beider Kniegelenke geklagt. 
Mit den objektiven Befunden könne nicht das gesamte Ausmass der Beschwerden erklärt werden. 
    
Als Ursache für das verstärkte Schmerzerleben sei bei der psychiatrischen Untersu
chung eine somatoforme Schmerzstörung festgestellt worden. Zudem bestehe vor allem die mittelgradige
 depressive
 Episode. Aufgrund dieser psy
chischen Komorbidität sei die Arbeitsfähigkeit um 50
 %
 vermindert
.
    
Aufgrund der objektivierbaren rheumatologischen Befunde seien der Exploran
din schwere und mittelschwere Tätigkeit
en
 nicht mehr zumutbar. In der ange
stammten Tätigkeit als 
Hilfsarbeiterin in einer Ringspinnerei bestehe die bereits früher festgestell
te 100%ige Arbeitsunfähigkeit. 
Für leichte Tätigkeiten im Wechselrhythmus, ohne länger dauernde Einnahme wirbelsäulenbelastender Zwangshaltungen, ohne Überkopfarbeiten, ohne häufige Tätigkeiten in 
knie
e
n
der
 oder hockender Haltung und ohne häufiges Treppensteigen bestehe aus rheumatologischer Sicht
 eine 80%ige Arbeitsfähigkeit. A
uf 
allgemeinmedizi
nisch-internistischem
 Fachgebiet könnten keine weiteren Diagnosen mit Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit festgestellt werden
. 
Zusammengefasst sei die Explorandin aus polydisziplinärer Sicht für die bisherige Tätigkeit als 
Hilfsar
beiterin
 in einer Ringspinnerei nicht mehr arbeitsfähig. Für körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten ohne Überkopfarbeiten und ohne besondere Be
lastungen für d
ie Kniegelenke bestehe eine 50%i
ge Arbeits- und Leistungsfä
higkeit
 (S. 22 f. 
Ziff. 
6.2).
    
    
Die psychiatrische Gutachterin führte in ihrem Teilgutachten aus, 
die Begrüs
sung und Eröffnung des Gesprächs sei
en
 seitens der Versicherten stark 
leidens
betont
 gewesen mit einer deutlich zur Schau getragenen 
Hypomimie
 und einem schlaffen, mühevoll demonstrierten Händedruck. Beim Gang vom Wartebereich in das Untersuchungszimmer 
sei 
ein stark verlangsamter, seitenbetont wech
selnder hinkender Gang demonstriert
 worden
. Das Niederlassen auf dem 
Un
tersuchungsstuhl
 sei unter Stöhnen erfolgt. 
    
Der emotionale Kontakt habe sich schwierig gestaltet. Die Beschwerdeführerin sei hochgradig auf ihre Beschwerden eingeengt. Wiederholt habe sie auf ihrer vollständigen Invalidität beharrt und sei inhaltlich extrem stark auf ihre Schmerzproblematik und Krankheitssituation eingeengt.
 Sie sei kaum ablenkbar. Dabei zeige sie eine deutlich dramatische Beschwerdeschilderung. Die 
Rapport
fähigkeit
 sei nicht eingeschränkt. Wahrnehmung, Auffassung und Konzentra
tion hätten in der Untersuchung keine Abweichung gezeigt. Bei 
subjektiv ange
gebener Vergesslichkeit
 seien
 keine Störungen des Kurzzeit
-
 oder Langzeitge
dächtnisses validierbar. Es bestehe kein Hinweis für eine Merkfähigkeitsstörung. Die intellektuellen Funktionen lägen nach klinischem Eindruck unter Berück
sichtigung der schulisc
hen und beruflichen Bildung im d
urchschnittlichen Be
reich. Die Versicherte verfüge über einen recht guten deutschen Wortschatz und zeige sich sprachlich anpassungsfähig. Formale Denkstörungen lägen nicht vor. 
    
Im inhaltlichen Denken sei sie jedoch wie weiter oben beschrieben massiv auf ihr Krankheitserleben eingeengt. Es bestehe ein hochgradiges 
Invalidis
i
erungs
denken
. Die Haltung der Versicherten gegenüber ihrer körperlichen Erkrankung sei passiv. Von ihrer Persönlichkeit h
er wirke sie 
regredient
, sehr einfach struk
turiert und weise deutliche 
Somatisierungstendenzen
 auf. Die Willensbildung sei erhalten. Ihren Willen gebe die Beschwerdeführerin durchaus betont zum Aus
druck. Die Antriebsbildung erscheine wechselhaft. 
Psychomotorisch bestehe ein deutliches Ausdrucksverhalten
. 
Die Affektlage wirke intermittierend depressiv ausgelenkt. Es bestehe ein eingeengter emotionaler Erlebens- und 
Gestaltu
ngs
spielraum
 und eine verminderte emotionale Schwingungsfähigkeit (S. 14 
Ziff. 
4.1.2).
    
Die Gutachterin führte aus, gegenüber dem Vorbefund (psychiatrisches Gutach
ten vom 
O.___
 aus dem Jahr 2003) habe sich das psychische Befinden ver
schlechtert. Eine 80
-
 bis 100%ige Arbeitsunfähigkeit, wie sie im 
Z.___
 am 5. Oktober 2006 angegeben worden sei, könne jedoch aus objektiver Sicht nicht bestätigt werden. Sicherlich liege eine deutliche Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit vor, die aber nach der heutigen objektiven Wertung 50
 %
 nicht überschreite. Bei der 100%igen 
Invalidisierungsüberzeu
gung
, der Passivität und der Regressionsneigung der Versicherten in Kombina
tion mit dem deutlichen sekundären Krankheitsgewinn sei die Prognose für eine berufliche Wiedereingliederung ungünstig. 
Eine Depression sei prinzipiell eine gut behandelbare Erkrankung.
 Unter der entsprechenden 
Schadensminderungs
pflicht
 mit entsprechender aktiver Teilnahme an Therapien wäre mittelfristig auch eine 100%ige Arbeitsfähigkeit zu erreichen (S. 15 f. 
Ziff. 
4.1.5).
4.
4.1
    
Im Rahmen des im 
Mai 2011
 eingeleit
eten Revisionsverfahrens (Urk. 9/261
) gin
gen folgende Berichte ein:
    
Die 
Fachpersonen des 
B.___
 
stellten in ihrem 
Be
richt vom 7. Juni 
2011 (
Urk. 
9/264/6-9) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff. 
1.1):
- 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
- 
anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
- 
Adipositas (BMI = 32)
    
Die Fachpersonen führten aus, 
die Beschwerdeführerin sei vom 21. Oktober bis 15. Dezember 2009 für acht Wochen in ihrer tagesklinischen 
Rehabilitationsbe
handlung
 gewesen. 
Sie komme s
eit dem 8. Juni 2010 monatlich zu fachärztli
chen und psychotherapeutischen Gesprächen. Die letzte Kontrolle habe am 
31. Mai 2011 stattgefunden (
Ziff. 
1.2).
    
Seit 1999 bestehe in der bisherigen und in angepasster Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit.
 
    
Der Zustand der Patientin habe sich lediglich bezüglich der Depression verän
dert und auch da geringfügig, mit Phasen leichter Verbesserung, aber auch Phasen leichter Verschlechterung. Insgesamt sei, da die Beschwerden seit Jahren 
chronifiziert
 und trotz diverser Therapien nur eine geringfügige und kurzfristige Verbesserung erreicht worden sei, nicht mit dem Wiedererlangen einer Arbeits
fähigkeit zu rechnen
 (S. 1 Mitte)
.
4.
2
    
Dr. 
med. 
C.___
, Fachärztin für Arbeitsmedizin und für Allgemeine Innere Medizin, Regionaler Ärztlicher Dienst
 (RAD)
, führte in ihrer Stellung
nahme vom 3. April 2012 (
Urk. 
9/277/5-6) aus, im Vordergrund stehe nach wie vor das Schmerzerleben. Es sei keine vom Schmerzerleben abgekoppelte, losge
löste, eigenständige, erhebliche psychische Komorbidität erkennbar. Es handle sich um dasselbe Bild, welches bereits 2003 beschrieben worden sei
. 
Versiche
rungsmedizinisch
 gehöre die vorliegende Diagnose zu den 
ätiologisch-pathoge
netisch
 unklaren 
syndromalen
 Zustandsbildern ohne nachweisbare organische Grundlage. Den vorliegenden Akten seien keine objektivierbaren anatomischen Befunde zu entnehmen, welche aus versicherungsmedizinischer Sicht eine dau
erhafte Arbeitsunfähigkeit begründen könnten. Es lägen keine Anhaltspunkte für eine psychiatrische Komorbidität oder für sonstige schwere 
Funktionsein
schränkungen
 vor.
4.
3
    
Die Fachpersonen des 
B.___
 
stellten in ihrem 
Be
richt vom 23. August 2013 (
Urk. 
9/313/5-8)
 folgende Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff. 
1.1):
- 
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F 32.1)
- 
anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
- 
Adipositas (BMI = 29)
    
Die Fachpersonen führten aus, die Beschwerdeführerin sei seit dem 17. August 2009 bei ihnen in Behandlung und die letzte Kontrolle sei am 21. Juni 2013 erfolgt (
Ziff. 
1.2).
    
Die Beschwerdeführerin sei seit 1999 zu 100
 %
 arbeitsunfähig (
Ziff. 
1.6). 
Die Patientin sei nach wie vor zu 100
 %
 arbeitsunfähig
, nicht belastbar 
und könne keine A
ufgaben im Haushalt übernehmen.
 Aufgrund 
des 
protrahierten 
Krank
heitsverlauf
es
 und des fortgeschrittenen Alters falle die Prognose in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit eher negativ aus (
Ziff. 
1.4).
    
Die körperlichen Einschränkungen könnten nicht beurteilt werden. Die Patientin sei in Aufmerksamkeit, Konzentration, Merkfähigkeit und Gedächtnis verlang
samt, beziehungsweise deutlich eingeschränkt. Das Denken und die Sprache seien deutlich verlangsamt. Nach wie vor bestünden Ein- und Durchschlafstö
rungen und Müdigkeit. 
Sie 
sei momentan nicht belastbar genug, um Aufgaben im Haushalt zu erledigen. Sie sei auch nicht belastbar genug, um einer Tätigkeit im geschützten Rahmen nachzugehen (
Ziff. 
1.7). Durch regelmässige Psycho
therapie könnten allfällige Rückfälle und demzufolge weitere stationäre Aufent
halt
e vermieden werden (
Ziff. 
1.8).
4.
4
    
Die Gutachter 
des
 
Y.___
 konnten in ihrem interdisziplinären Gutachten vom 
18. August 2014 (
Urk. 
9/329) keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeits
-
fähigkeit stellen (S. 58 
Ziff. 
6.1). Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannte sie ein 
chronifizierte
s
 zervikal und lumbal betontes panvertebrales Schmerzsyndrom mit/bei degenerativen Veränderungen der 
Halswirbelsäule (HWS)
 und 
Lendenwir
belsäule (
LWS
)
, einem Status nach operativer Dekompres
sion wegen Diskushernie L5/S1 links am 1. November 2001, sekundärer Symp
tomausweitung im Sinne eines Halbseitenkörper-Schmerzsyndroms links mit funktioneller 
Hemihypästhesie
 links, aber ohne 
ra
-
dikuläre
 
Ausfallsymptomatik, 
Dekondit
ionierung
 und Selbstlimitierung. Weiter nannten sie
 eine Adipositas Grad I nach WHO (BMI 33.5 kg/m
2
), 
eine 
Hyper
-
lipidämie
 unter 
Statinbehand
lung
, 
eine 
subklinische Hypothyreose, aktuell ohne hormonelle Substitution und eine unbehandelte diabetische Stoffwechsellage 
(S. 58 
Ziff. 
6.2).
    
Sowohl in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Textilarbeiterin in einer 
Ringspin
nerei
 als auch in einer sonstigen Verweistätigkei
t bestehe eine unein
geschränkte
 100%ige Arbeitsfähigkeit (S. 68 
Ziff. 
7.6-7).
    
Die Gutachter führten aus, zusammenfassend und unter Berücksichtigung aller Gegebenheiten und Befunde sei die Versicherte aktuell weder aus somatischer noch aus psychiatrischer Sicht in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. 
Ihre Be
schwerden seien einerseits organisch überhaupt nicht erklärbar und andererseits aufgrund ihrer massiven Aggravation auch nicht glaubhaft.
 Das Verhalten der Versicherten verhindere eine adäquate neuropsychologische Testung und auch eine vernünftige psychiatrische Exploration, sodass nicht mit dem Grad einer überwiegenden Wahrscheinlichkeit eine authentische psychische Funktionsstö
rung nachgewiesen werden könne. Die geringen Befunde am Bewegungsapparat bedi
ngten für die zuletzt ausgeübte
 Tätigkeit als Textilmitarbeiterin in einer Ringspinnerei, wo sie ein Maximum von 2.5 kg an Gewicht habe heben müssen 
und in Wechselposition habe arbeiten können, keine Einschränkung der zumut
baren Arbeitsfähigkeit (S. 67 
Ziff. 
7.4).
    
Aufgrund der aktuell festgestellten Befunde und der ausgeprägten 
aggravatori
schen
 Tendenzen der Versicherten, welche von allen beteiligten Gutachtern be
schrieben worden seien und auch anlässlich der neuropsychologischen Testung mittels Symptomvalidierungstests hätten objektiviert werden können, könne aus interdisziplinärer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr objektiv begründet werden.
    
Die in den verschiedenen Berichten des 
B.___
 je
weils postulierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit sei aufgrund der psychopatholo
gischen Befunde nicht nachvollziehbar. Kritisch
 sei zu bemerken, dass in allen drei Berichten ein identischer psychopathologischer Befund erstellt sei, was da
rauf hindeute, dass die Psychopathologie jeweils übernommen worden sei. Zu
dem habe bisher nie eine neuropsychologische Testung stattgefunden, so dass auch nie eine mögliche Aggravation überprüft worden sei (S. 67 
Ziff. 
7.5).
    
Die Gutachter führten aus, da aktuell nicht mehr mit dem Grad der überwiegen
den Wahrscheinlichkeit eine psychiatrische
 oder somatische Gesundheitsstörung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nachgewiesen werden könne und das Gesamtbild von einer deutlichen Aggravation überlagert werde, müsse medizi
nisch-theoretisch davon ausgegangen werden, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten seit der letzten Rentenrevision deutlic
h verbessert habe (S. 68 
Ziff. 
7.10
).
    
Formell handle es sich, wie bereit von der RAD-Ärztin 
Dr. 
C.___
 schon im 2012 richtigerweise festgehalten, um ein ätiologisch-
pathogenetisches
 unklares 
syndrom
ales
 Zustandsbild ohne nachweis
bare organische Grundlage. Aus den Berichten habe bisher auch keine von den Schmerzen abgekoppelte, eigenstän
dige psychische Komorbidität abgeleitet werden können
,
 und es seien auch ak
tenkundig keine objektivierbaren anatomischen Befunde beschrieben worden, welche aus versicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen könnten (S. 69 
Ziff. 
2). Es sei weder eine schwer
wiegende psychische Störung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewie
sen
,
 noch lägen chronische körperliche Begleiterkrankungen vor. Auch bestehe mit überwiegender Wahrscheinlichkeit kein sozialer Rückzug und e
in verfestig
ter, therapeutisch
 nicht mehr angehbarer i
nnerseelischer Verlauf einer an
 sich missglückten, psychisch aber entlasteten Konfliktbewältigung sei mit überwie
gender Wahrscheinlichkeit nicht ausgewiesen.
 Eine konsequente Therapie sei seit der letzten Revision nicht mehr durchgeführt worden. So gehe die Versi
cherte nur einmal pro Monat zum Psychologen und habe dabei nicht einmal ei
nen Dolmetscher (S. 69 
Ziff. 
3).
    
Sie 
habe berichtet, sie könne die monatlichen Termine oft gar nicht wahrneh
men, da sie niemanden habe, der sie dorthin bringen könne. Die Gespräche fän
den auch meistens ohne Dolmetscher statt, obwohl sie praktisch gar kein Wort Deutsch spreche. Meistens begnüge man sich damit, die Medikamente in der Apotheke abzuholen (S. 35 Mitte).
    
Im Rahmen der 
rheumatologischen Untersuchung
 habe sich eine 48-jährige, sich massiv selbstlimitierende Versicherte gezeigt, bei welcher man bei der Anamneseerhebung und auch beim Untersuch den Eindruck der Aggravation und Simulation nicht losbekomme. Die schmerzlose Wirbelsäule habe nach Zu
hilfenahme von Ablenkungsmanövern vollumfänglich bewegt werden können. Es bestehe somit keine funktionelle Ei
nschränkung der Wirbelsäule, 
die 
Wir
belsäulenmuskulatur
 sei in keiner Art und Weise 
druckdolent
 und es fehlten 
Myogelosen
 und 
Tendoperiostosen
 (S. 44 Mitte). 
    
Die neurologische Untersuchung habe keinerlei 
radikuläre
 oder auch nur 
spondy
logene
 Zeichen im Bereich der Arme und Beine gezeigt. Die link
sseitige Hypästhesie im Bereich
 des Armes, des linken 
Hemithorax
, des linken Bauches und des linken Beines sei funktionell zu interpretieren und nicht limitierend. Die Prüfung der rohen Kraft beider Arme und Beine habe keinerlei Defizite ge
zeigt. Auch der Gelenkstatus der stammnahen und peripheren Gelenke sei ab
solut 
bland
 und alle Gelenke könnten frei und schmerzlos bewegt werden. Dem
entsprechend sei der Versicherten 
aus rheumatologischer Sicht die zuletzt aus
geübte Tätigkeit als Hilfsarbeiterin in einer Textilfirma, wo sie
 ein
 Maximum 
von 
2.5 kg an Gewicht habe heben müssen und in Wechselposition habe arbei
ten können, zu 100
 %
 zumutbar (S. 44 unten
).
    
Der neurologische Gutachter führte aus, er habe kein objektivierbares fokal
-
neuro
logisches Defizit im neurologischen Untersuchungsbefund finden können. Insbesondere bestehe keine 
residuelle
 
radikuläre
 Symptomatik der Wurzel S1 links oder der in der Kernspintomographie möglichen Irritation der zervikalen Nervenwurzeln. Auch elektromyographisch habe sich kein Anhalt für eine 
höhergradige
 Affektion der Nervenfasern der Wurzel S1 links gezeigt. Die Patientin habe auch über keine zu den kernspintomographisch beschriebenen zervikalen Wurzelirritationen passende 
radikuläre
 Schmerzausstrahlung an den Armen berichtet. Vielmehr werde ein diffuses Schmerzsyndrom der gesamten linken Körperhälfte unter Einschluss des Gesichtes angegeben, welches einer or
ganischen Grundlage entbeh
re. Insbesondere die angegebene
 
Pallanästhesie
 im Bereich des linken Beines sei nicht plausibel (S. 47 unten).
    
Auch die beklagte Kopfschmerzintensität korreliere nicht mit den non-verbalen Zeichen der Schmerzäusserung. Ein panvertebrales Schmerzsyndrom im Rah
men der degenerativen Wirbelsäulenveränderungen stehe gegenüber einer funktionellen Schmerzsymptomausweitung mit Selbstlimitation und 
Dekonditi
onierung
 deutlich im Hintergrund. In der neuropsychologischen Testung hätten sich deutliche Hinweise auf eine Aggravation gefunden, ohne dass authentische neuropsychologische Beeinträchtigungen hätten nachgewiesen werden können. Die degenerativen Wirbelsäulenveränderungen schränkten aus neurologischer Sicht die Arbeitsfähigkeit der Versicherten allenfalls im qualitativen Mass ein, die zuletzt ausgeübte Tätigkeit mit leichter bis mittelschwerer Belastung se
i
 aber in einem 100
%-Pensum im versicherungstechnischen Sinne zumutbar (S. 48 oben).
    
Die neuropsychologische Gutachterin führte aus, in der neuropsychologischen Untersuchung fänden sich bei der Versicherten, welche sich kaum 
schwin
gungsfähi
g
 präsentiert 
und 
bei einem e
norm langsamen Arbeit
stempo mitgear
beitete habe, schwer beeinträchtigte Leistungen im Bereich der Lern- und 
Ge
dächtnisleistungen
, der konstruktiv-praktischen Fähigkeiten, der Exekutiv-Funktionen sowie auch Hinweise auf agnostische St
örungen
. Die atypischen Fehlermuster und die sehr auffälligen Resultate in den 
Symptomvalidierungs
aufgaben
, welche bei der Versicherten 
deutlich
 ausgeprägt seien, wiesen darauf hin, dass die gezeigten Defizite mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keine authentischen neuropsychologischen Beeinträchtigungen darstellten. Es fänden sich deutliche Hinweise auf eine Aggravation. Aufgrund des Fehlens eines Nachweises authentischer neuropsychologischer Beeinträch
tigungen würden keine Diagnosen
 basierend auf ne
uropsychologischen Störungen
 vergeben 
(S. 51 unten).
    
Der psychiatrische 
Gutachter
 führte aus, die Versicherte habe angegeben, sie gehe einmal monatlich in eine ambulante Gesprächstherapie im 
D.___
, wobei sie häufig dies
e
 monatlichen Termine verschieben müsse 
(S. 54 oben).
 Aufgrund der im Gespräch erkennbaren und in der neuro
-
psychologi
schen Testung nachweisbaren deutlichen Aggravation der Versicherten sei es ihm nicht möglich, die Symptome, welche sie angebe, in ein Krankheitsbild ein
zuordnen, so dass auch keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit festgestellt werden könne (S. 56 unten). Aus versicherungs
-
psychiatrischer Sicht sei die Be
schwerdeführerin ab sofort zu 100
 %
 arbeitsfähig (S. 57 Mitte).
4.
5
    
Die Fachpersonen des 
B.___
 führten am 6. Mai 2014 aus, sie bestätigten hiermit, dass es für die Patientin aufgrund ihrer Er
krankung nicht zumutbar sei, alleine mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu fah
ren. Um externe Termine wahrzunehmen, brauche sie eine Begleitung oder eine Transportmöglichkeit (
Urk. 
9/335).
5.
5.1
    
Nach erfolgten, mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 14. November 2007 
(
Urk. 
9/216) 
angeordneten
,
 ergänzend vor
genommenen
 Abklärungen verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 
4. November 2009 ein
e Erhöhung der Invali
denrente
 (
Urk. 
9/254
) gestützt auf das Gutachten des 
O.___
 
vom 10. März 2009 (vgl. vorstehend E. 3.2
)
.
    
Bereits im Urteil 
des hiesigen Gerichts 
vom 14. November 2007
 wurde fest
-
gehal
ten,
 dass sich au
s 
der medizinischen Aktenlage 
ohne weiteres 
ergebe, dass die Beschwerdeführerin an einer anhaltenden somatoformen 
Schmerzstö
rung
 leide (
Urk. 
9/216 E. 5.2). Dies wurde sodann auch im Gutachten des 
O.___
 
vom März 2009 
bestätigt. 
Währendem aus somatischer Sicht eine 80%ige Ar
beitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit attestiert wurde, resultierte die Arbeits
unfähigkeit in angepassten Tätigkeiten von 50
 %
 primär aus dem verstärkten Schmerzerleben im Rahmen der somatoformen Schmerzstörung. Hinsichtlich der Depression führte die psychiatrische Teilgutachterin aus, dass es sich dabei um eine pri
n
zipiell gut behandelbare Erkrankung handle und unter entspre
chender Therapieteilnahme mittelfristig eine 100%ige Arbeitsfähigkeit zu errei
chen wäre.
 Die depressive Erkrankung verstärkte vorliegend lediglich die so
matoforme Schmerzstörung und trug nicht selbständig zur Begründung des Rentenanspruches bei (vgl. vorstehend E. 1.2).
    
Obwohl im Urteil vom 14. November 2007 darauf hingewiesen wurde, dass nebst einer allfälligen psychischen Komorbidität auch die weiteren möglichen Kriterien
,
 die zur Annahme einer unzumutbaren Willensanstrengung führten, aufgrund der zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Aktenlage nicht geprüft werden könnten (vgl. 
Urk. 
9/216 E. 5.4-5), erging die Verfügung vom
 
4. November 2009 (
Urk. 
9/254)
 ohne Prüfung der entsprechenden übrigen Kriterien (vgl. 
Urk. 
9/234), weshalb bei vorliegendem 
pat
hogenetisch
-ätiologisch unklaren
 
syndro
malen
 Beschwerdebild
 die 
Schlussbestimmungen
 der Änderung des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung vom 18. März 201
1 eine Überprüf
barkeit vorsehen
. 
Es ist damit unerheblich, ob 
die Voraussetzungen von Art. 17 
Abs. 
1 ATSG erfüllt sind oder nicht, namentlich, ob es sich bei der Einschätzung der 
Y.___
-Gutachter vom August 2014 (vorstehend E. 4.4) lediglich um eine an
dere Einschätzung eines an sich gleich gebliebenen Sachverhaltes handelt 
(vgl. vorstehend E. 1.2)
. 
5.2
    
Die Beschwerdegegnerin stützte vorliegend die Einstellung der Invalidenrente auf das 
Y.___
-Gutachten vom 18. August 2
014. 
Das 
Y.___
-Gutachten 
berück
sichtigt die von der
 Beschwerdeführer
in
 geklagten Beschwerden und setzt sich mit diesen 
und auch mit ihrem Verhalten 
umfassend auseinander. Es wurde so
dann in Kenntnis der wesentlichen 
Vorakten
 abgegeben, leuchtet in der Darle
gung der medizinischen Situation ein, und die Schlussfolgerung ist in nachvoll
ziehbarer Weise begründet. Es erfüllt daher die Anforderungen an eine beweis
kräftige
 Expertise (vorstehend E. 1.
4
), sodass darauf abgestellt werden kann.
    
Auc
h wurde der
 
MRI
-Befund
 der HWS und LWS vom
 Dezember 2013
 (vgl. 
Urk. 
9/323
) im 
Y.___
-Gutachten sowohl 
vom 
rheumatologischen
 als auch vom neurologischen Teilgutachter ausreichend gewürdigt (vgl. 
Urk. 
9/329 S. 43 oben, S. 45 f.). Der rheumatologische Gutachter führte überdies in seiner Beur
teilung aus, es bestehe keine funktionelle Einschränkung der Wirbelsäule und diese habe nach Zuhilfenahme von Alblenkungsmanövern frei bewegt werden können.
 Die neurologischen Untersuchungen ergaben sodann kein
e 
radikuläre
 Symptomatik und der Gutachter führte a
us, die Beschwerdeführerin habe
 keine 
radikuläre
 Schmerzausstrahlung beschrieben, welche 
zu den 
kernspintomogra
phisch
 beschriebenen zervika
len Wurzelirritationen passe
.
    
Hinsichtlich der am 
psychiatrischen Teilgutachten des 
Y.___
 
von der 
Beschwer
-
de
führerin
 geübten Kritik
 
(vgl. vorstehend E. 2.2) ist zu beachten, dass es 
r
echtsprechungsgemäss keine verbindliche Mindestdauer für eine psychiatri
sche Exploration
 gibt
, sondern es wird lediglich verlangt, dass die Expertise in
haltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist, wobei der für eine psychiat
rische Untersuchung zu betreibende zeitliche Aufwand der Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopathologie angemessen sein muss (Urteile des Bun
desgerichts 8C_660/2013 vom 15. Mai 2014 E. 4.2.3, 8C_602/2013 vom 9. April 2014 E. 3.2). Bezüglich der Wahl der Untersuchungsmethoden kommt der Ex
pertin oder dem Experten ein weiter Ermessensspielraum zu und es ist nicht zwingend notwendig, dass fremdanamnestische Angaben eingeholt oder 
Zu
satzuntersuchungen
 angeordnet werden (Urteile des Bundesgerichts 
8C_660/2013 vom 15. Mai 2014 E. 4.2.3, 8C_602/2013 vom 9. April 2014 
E. 3.2).
    
D
ie
 Gutachter
 des 
Y.___
 begründete
n
 auch
 ausführlich und in nachvollziehbarer Weise, weshalb 
sie
 
die Einschätzung der Fachpersonen des 
D.___
 
(vgl. vors
tehend E. 4.1, E. 4.3 und E. 4.5
) 
nicht teil
t
e
n
. 
    
D
ie von 
den Fachpersonen des 
D.___
 gestellten Diagnosen 
vermögen 
die vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit 
und Unfähigkeit, den Haushalt zu besorgen, 
nicht zu rec
htfertigen. 
D
iskrepant 
hierzu erscheinen
 die 
nur einmal monatlich stattfinden
d
en
 Konsultationen
 und f
ragwürdig
 
ist
 auch, weshalb über Jahre
 hinweg
 an einem Therapiekonzept festgehalten 
wird, das
 gemäss den eigenen Äusserungen zu praktisch keiner Verbesserung führt. 
Wie die Beschwerdeführerin anlässlich der Begutachtung am 
Y.___
 ausführte, könne sie die monatlichen Termine teilweise auch gar nicht wa
hrnehmen 
und die Gespräche fänden auch meistens ohne Dolmetscher statt, obwohl sie prak
tisch kein Wort Deutsch spreche. Man würde sich meistens damit begnügen, die Medikamente in der Apothe
ke abzuholen
.
 
Weiter steht
 die von den 
Fachperso
nen
 
des 
B.___
 
seit 1999 attestierte 100%ige voll
umfängliche Arbeitsunfähigkeit im Widerspruch zu der medizinischen Akten
lage.
5.3
    
Nach neuer Praxis des Bundesgerichts führt die Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung nur dann zur Anerkennung eines rentenbegründenden 
Invali
ditätsgrades
, wenn einerseits die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwie
gender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind, und andererseits keine 
Aus
schlussgründe
 vorliegen, namentlich eine Aggravation (vgl. vorstehend E. 1.4).
    
Beruht die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Kons
tellation, liegt regelmässig keine versicherte Gesundheitsschädigung vor (siehe Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunfähigkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, namentlich für den Einkommensvergleich in der 
Invali
ditätsbemessung
, Schaffhauser/
Schlauri
 [Hrsg.], Schmerz und Arbeitsunfähig
keit, St. Gallen 2003, S. 92 f.). Eine solche Ausgangslage ist etwa gegeben, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen an
gegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizini
sche Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vor
getragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken; schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch 
weitgehend intakt ist (siehe Kopp/Willi/Klippstein, Im Graubereich zwischen Körper, Psyche und sozialen Schwierigkeiten, in: Schweizerische Medizinische Wochenschrift 1997, S.1434, mit Hinweis auf eine grundlegende Untersuchung von Winckler und Foerster; BGE 131 V 51).
    
Vorliegend berichteten sämtliche Gutachter des 
Y.___
 von einer massiven Aggra
vation, welche die
 von der Beschwerdeführerin
 dargebotenen Beschwer
den, welche organisch nicht hi
nreichend hätten erklärt werden können
, nicht glaubhaft 
h
abe
 
erscheinen lasse
n (vgl. vorstehend E. 4.4)
.
5.4
    
Damit ist aufgrund des hier erfüllten Ausschlussgrundes der Aggravation anzu
nehmen, dass sowohl von Seiten der diagnostizierten 
somatoformen 
Schmerz
störung
 
als auch von Seiten der 
geltend gemachten depressiven Beschwerden keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit resultiert.
    
D
ie angefochtene Verfügung vom 22
. 
März 2016
 (Urk. 2) erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
 
6.1
    
In pr
ozessualer Hinsicht ersuchte die
 Beschwerdeführer
in
 um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rec
htsvertretung (Urk. 1 S. 2
).
6.2
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen 
Prozess
führung
 und 
Verbeiständung
 erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche 
Verbeistän
dung
 notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
6.3
    
Aus dem
 von der Beschwerdeführerin am 25
. 
Mai
 2016
 unterzeichneten „
For
-
mu
lar
 zur Abklärung der proz
essualen Bedürftigkeit“
 und den eingereichten Akten
 (
Urk. 
3/3-12 und 
Urk. 
7
) ergibt sich folgendes Bild ihrer wirtschaftliche
n Leistungsfähigkeit: Der Netto
lohn des Ehemannes der Be
schwerdeführerin be
trägt 
Fr. 
5'639
.--
,
 wobei er einen 13. Monatslohn im gleichen Umfang
 erhält, welcher 
anteilsmässig
 im
 Betrag von rund 
Fr. 
470
.-- anzurechnen ist. Die 
im selben Haushalt lebende erwachsene 
Tochter hat ein
 Einkommen vom RAV von 
Fr. 
2
'500.--
 und leistet davon einen Beitrag an die Haushaltsführungskosten von 
Fr. 
500.--
 (vgl. 
Urk. 
7 S. 3)
. Somit verfügt die Familie total über e
in Netto
einkommen von rund 
Fr. 
6‘609
.--
 pro Monat (
Urk. 
7 S. 1 
Ziff. 
3 und S. 3
). 
    
Bei der Berechnung des Existenzminimums ist gestützt auf die Angaben der Beschwerdeführerin 
und die beigelegten Akten 
von folgenden Werten auszuge
hen: Zu dem Grundbetrag als Ehepaar 
von 
Fr. 
1'700
.--
 
,
 sind 
die angegebenen
 
Mietzinskosten von
 insgesamt
 
Fr. 
1’
4
6
1
.--
 (vgl. 
Urk. 
3/6
-7
)
, 
besondere 
Berufs
kosten
 von 
Fr. 
223.--
 
(vgl. 
Urk. 
7 S. 4, 
Urk. 
3/3), 
Schuldzinsen für den Kredit bei der Bank 
now
 im Umfang von rund 
Fr. 
81.--
 (vgl. 
Urk. 
3/12)
,
 
Steuern
 in der Höhe von 
Fr. 
542.--
 
(
vgl. 
Urk. 
3/3 und 
Urk. 
3/11
) sowie
 
K
rankenkassenprämien
 von etwa 
Fr. 
773
.--
 hinzuzurechnen
 (vgl. 
Urk. 
3/8-9)
.
 Somit ergibt sich e
in Existenzminimum von 
Fr. 
4‘
78
0
.--. 
    
Auch nach Berücksichtigung der gerichtsüblichen Freibeträge (
Fr. 
6
00.-- für Ehepaare
) resultiert ein monatlicher
 Überschuss von 
Fr. 
1'
22
9.-- (
Fr. 
6‘609.
-- .
/. 
Fr. 
4’
78
0- ./. 
Fr. 
6
00.--), womit die Beschwerdeführerin in der Lage ist, selbst für die Gerichtskosten aufzukommen. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege
 für dieses Verfahren ist demnach 
mangels
 Bedürftigkeit abzuweisen. 
6.4
    
Da es um Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst:
    
Das Gesuch 
der Beschwerdeführerin vom 2
0. 
April 2016 (
Urk. 
1
) um Bewilli
gung der unentgeltlichen 
Rechtspflege
 wird abgewiesen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 
auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Markus Bischoff
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Be
-
weismit
tel
 und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan