zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00917 · 2015-01-07 · de
Die 61-jährige Versicherte kann die Restarbeitsfähigkeit von 70 % aufgrund ihres Alters und der Gesamtumstände nicht mehr verwerten. Gutheissung, ganze Rente. (BGE 9C_118/2015)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00917
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Lienhard
Urteil
 vom 
7. Januar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Ueli 
Kieser
Anwaltskanzlei 
Kieser
 Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1952, war seit 1991 als Pflegehelferin tätig. Am 2
7. 
Januar 2011 meldete sie sich wegen Depressionen bei der Invalidenver
sicherung an (
Urk. 
6/1 
Ziff. 
5.4, 
Ziff. 
12). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte erwerbliche und medizinische Abklärungen und verpflichtete die Versicherte mit Schreiben vom 2
2. 
August 2011 (
Urk. 
6/15) 
aufgrund ihrer Schadenminderungspflicht 
zur Einhaltung einer sechsmonatigen, ärztlich bestätigten Abstinenz
. Sodann veranlasste sie eine polydisziplinäre Begutachtung der Versicherten an der Medizinischen 
Abklä
rungsstelle
 (MEDAS) 
Y.___
, 
deren Gutachten
 am 
6. 
Januar 2013 erstattet wurde (
Urk. 
6/30). Am 
3. 
Juni 2013 fand eine 
Haus
haltabklärung
 statt (Bericht vom 1
5. 
August 2013; 
Urk. 
6/32). 
Mit Vorbescheid vom 1
5. 
August 2013 (
Urk. 
6/35) stellte die IV-Stelle die Ver
neinung eines Rentenanspruches in Aussicht, wogegen die Versicherte am 1
0. 
September 2013 Einwand erhob (
Urk. 
6/41). Mit Verfügung vom 2
5. 
September 2013 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch der Versi
cherten (
Urk. 
6/44 = 
Urk. 
2). 
2.
    
Gegen die Verfügung vom 2
5. 
September 2013 (
Urk. 
2) erhob die Versicherte am 1
0. 
Oktober 2013 Beschwerde mit dem Antrag auf Aufhebung
 des ange
fochtenen Entscheides
 und 
Zusprache
 einer ganzen Rente ab 
1. 
Juli 2011 (
Urk. 
1 S. 2). 
Mit Beschwerdeantwort vom 
5. 
November 2013 (
Urk. 
5) beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdeführe
rin hielt mit Replik vom 1
9. 
Februar 2014 an ihrem Antrag fest (
Urk. 
8). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf Duplik (vgl. 
Urk. 
10), was der Beschwerde
führerin am 
3. 
März 2014 mitgeteilt wurde (
Urk. 
11). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 
des Bundesgesetzes über den Allgemei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.2
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorak
ten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
    
2.1
    
Streitig und zu prüfen ist der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin und damit zusammenhängend die Frage, ob ihr die Verwertung einer allfälligen 
Rest
arbeitsfähigkeit
 aufgrund ihres Alters
 noch zugemutet werden kann. Unbestrit
ten ist die Qualifikation der Versicherten als zu 70
 %
 Erwerbs- und zu 30
 %
 Haushalttätige
 
wie grundsätzlich auch ihre Restarbeitsfähigkeit von 70
 %
 
(
Urk. 
2 S. 2)
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung dahingehend, dass die Beschwerdeführerin seit 2006 in ihrer Arbeitsfähigkeit erheblich ein
geschränkt sei. In einer behinderungsangepassten Tätigkeit sei von einer 
Restar
beitsfähigkeit
 von 70
 %
 auszugehen. Zusammen mit der Einschränkung im Haushalt von 6
 %
 resultiere ein Invaliditätsgrad von 11
 %
 (
Urk. 
2 S. 2). Im Zeitpunkt der Begutachtung sei die Beschwerdeführerin 60 Jahre alt gewesen, was für sich allein nicht zur Unverwertbarkeit ihrer Restarbeitsfähigkeit führe. Hilfsarbeiten seien ihr zumutbar, und diese würden grundsätzlich 
altersunab
hängig
 nachgefragt. Die zumutbare Tätigkeit unterliege somit nicht so vielen Einschränkungen, dass eine Anstellung nicht mehr als realistisch erscheine (
Urk. 
5). 
2.3
    
Die Beschwerdeführerin machte geltend, 
nur vermindert belastbar zu sein. In neuropsychologischer Hinsicht sei sie in der zuletzt ausgeübten Pflegetätigkeit hochgradig eingeschränkt. Auch in adaptierten Tätigkeiten sei sie eingeschränkt und ihr psychischer Zustand werde als heikel beurteilt. Zudem habe sie ihre Er
werbstätigkeit für lange Zeit unterbrochen. Insgesamt könne sie insbesondere aufgrund ihres Alters ihre Arbeitsfähigkeit nicht mehr verwerten, zumal sie mit 64 das Rentenalter erreichen werde.
 Damit habe sie Anspruch auf eine ganze Rente (
Urk. 
1 S. 3 ff.). Es bleibe eine Erfahrungstatsache, dass auch auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt Personen in vorgerücktem Alter bei der 
Stellen
suche
 massiv beeinträchtigt seien. Sie werde auch auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 
nicht
 mehr in der Lage sein, eine Arbeitsstelle zu finden, in der sie ihre Restarbeitsfähigkeit verwerten könne (
Urk. 
8 S. 2). 
3.
3.1
    
Die Parteien stützen sich bei ihrer Argumentation auf das
 polydisziplinäre
 
Y.___
-
Gutachten vom 
6. 
Januar 2013 
(
Urk. 
6/30) 
und stellen dessen 
Beweis
wert
 nicht in Frage (vgl. 
Urk. 
2; 
Urk. 
5 sowie 
Urk. 
1). Es rechtfertigt
 
sich des
halb, die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 
und die dabei zu beachtenden Einschränkungen 
anhand dieses Gutachtens zu 
beurteilen
. 
3.2
    
Nach Berücksichtigung der Akten und Durchführung einer internistischen, neu
ropsychologischen, psychiatrischen und orthopädischen Untersuchung stellten die Gutachter des 
Y.___
 folgende Diagnosen
 mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit
 (S. 
39):
- 
rezidivierende depressive Störung, aktuell remittiert (ICD-10 F33.4)
- 
Alkoholabhängigkeit, zur Zeit abstinent, mit persistierender kognitiver Beeinträchtigung (ICD-10 F10.74)
- 
mittelschwere neuropsychologische Funktionsstörung
- 
Status nach 
zervikoradikulärem
 Syndrom bei 
- 
degenerativen HWS-Veränderungen
Laborchemisch könne davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin keinen Alkohol mehr konsumiere. Gestützt auf die psychiatrische Evaluation seien ihr nur noch Tätigkeiten ohne Übernahme von Verantwortung und mit klarer Strukturierung zumutbar. Aufgrund der Verlangsamung und unter Berücksichtigung der neuropsychologischen Beurteilung könne ihr in einer 
sol
chen
 adaptierten alternativen Tätigkeit 
eine Einschränkung von 30
 %
 bezogen auf ein vollschichtiges Pensum attestiert werden (S. 40).
Die angestammte Tätigkeit als Pflegehilfe im Nachtdienst sei der Beschwerde
führerin aus psychiatrischer Sicht nicht mehr zumutbar, während bei Tätigkei
ten im Team, wo die Beschwerdeführerin delegierte Tätigkeiten ausüben könne und keine Verantwortung übernehme, 50
 %
 möglich sei
en
. Es sei gestützt auf die Akten anzunehmen, dass diese Einschränkung seit September 2006 bestehe. Auch aufgrund der festgestellten mittelschweren neuropsychologischen Funkti
onsstörungen sei ihr die Tätigkeit als Pflegehelferin im Nachtdienst nicht mehr zumutbar. Für eine Tätigkeit als Pflegehelferin 
im Team, vermehrt mit haus
wirtschaftlichen Routineaufgaben betraut, sei ebenfalls eine mittelschwere Ein
schränkung anzunehmen. Alternative Tätigkeiten mit komplexeren Anforderun
gen seien aus neuropsychologischer Sicht nicht möglich (S. 41). 
In einer alternativen Tätigkeit mit wenig anforderungsreichen Routineaufgaben, die geringe feinmotorische Anforderungen stelle, bestehe nur eine geringe Ein
schränkung, was mit der Arbeitsunfähigkeit 
aus psychiatrischer Sicht von 30
 %
 berücksichtigt werde. Aus orthopädischer Sicht seien schwere körperliche Tätig
keiten und Überkopfarbeiten sowie Tätigkeiten in absturzgefährdeter Position nicht zumutbar. Medizinisch-theoretisch bestehe in jeglicher leichten bis inter
mittierend mittelschweren Tätigkeit aus orthopädischer Sicht keine Einschrän
kung (S. 41). 
Gesamtmedizinisch sei 
der
 Beschwerdeführerin die ursprünglich 
ausgeübte
 Tätigkeit als Pflegehilfe nur bedingt zu 50
 %
 mit Routinearbeiten möglich. Nicht zumutbar seien alternative Tätigkeiten mit komplexeren Anforderungen, dies aufgrund der mittelschweren neuropsychologischen Funktionsstörung. In einer alternativen kognitiv wenig anforderungsreichen Tätigkeit könne der Beschwerdeführerin gesamtmedizinisch eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30
 %
 attestiert werden, was seit 2006 gelte. Die Einschränkungen seien nicht auf psychosoziale, sondern auf hirnorganische Bee
inträchtigungen zu
rückzuführen (S. 42). 
3.3
    
Dieses Gutachten erging unter Berücksichtigung der Akten, Erhebung der Anam
nese und Durchführung allseitiger fachärztlicher Untersuchungen. Die darin gezogenen Schlüsse sind nachvollziehbar begründet. Es entspricht damit den praxisgemässen Anforderungen (vgl. vorstehend E. 1.2), weshalb darauf ab
zustellen ist. Somit ist von einer Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit von 50
 %
 und einer Restarbeitsfähigkeit von 70
 %
 in einer behinderungsangepassten Tätigkeit auszugehen. 
4.
4.1
    
Bei der 1952
 geborenen Beschwerdeführer
in
 stellt sich auch bei einer 
doch
 
sub
stantiellen Restarbeitsfähigkeit von 7
0 % die Frage nach deren Ver
wertbarkeit. Rechtsprechungsgemäss (
BGE 138 V 457) ist das trotz der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung 
zumutbarerweise
 erzielbare Einkommen bezo
gen auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu ermitteln, wobei an die Konkre
tisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten keine 
übermässigen
 Anforderun
gen zu stellen sind (im Einzelnen dazu Urteil 9C_830/2007 vom 29. Juli 2008 E. 5.1, in: SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203). Das fortgeschrittene Alter wird, obgleich an sich ein invaliditätsfremder Faktor, in der Rechtsprechung als Kriterium an
erkannt, welches zusammen mit weiteren persönlichen und berufli
chen Gege
benheiten dazu führen kann, dass die einer versicherten Person ver
bliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 
realisti
scher
weise
 nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch ge
stützt auf die Selbsteingliederungslast nicht mehr zumutbar ist. Fehlt es an einer wirt
schaftlich verwertbaren Resterwerbsfähigkeit, liegt eine vollständige Erwerbs
un
fähigkeit vor, die einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente be
gründet (Urteil I 831/05 vom 21. August 2006 E. 4.1.1 mit Hinweisen). Der Ein
fluss des Lebensalters auf die Möglichkeit, das verbliebene Leistungsvermögen auf dem aus
geglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, lässt sich nicht nach einer allge
mei
nen Regel bemessen, sondern hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. 
Massgebend
 können die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand und in die
sem Zusammenhang auch Persönlichkeitsstruktur, vorhandene Begabun
gen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit von Be
rufs
erfahrung aus dem angestammten Bereich sein (Urteile 9C_153/2011 vom 22. März 2012 E. 3.1; 9C_918/2008 vom 28. Mai 2009 E. 4.2.2 mit Hin
weisen). Für den Zeitpunkt, in welchem die Frage nach der 
Verwertbarkeit der (Rest-)Ar
beitsfähigkeit bei vorgerücktem Alter
 beantwortet wird, ist auf das Feststehen der medizinischen Zumutbarkeit einer (Teil-)Erwerbstätigkeit abzustellen. Diese steht fest, sobald die medizinischen Unterlagen diesb
ezüglich eine zuverlässige Sach
verhaltsfeststellung erlauben (BGE 138 V 457 E. 3). 
4
.2
    
Mit dem 
Y.___
-Gutachten vom Januar 2013 
stand die medizinische Zumut
bar
kei
t einer Teilerwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin fest. 
In diesem 
Zeit
punkt war sie knapp 61 Jahre alt. Sie leidet insbesondere an einer mittelschwe
ren
 neuropsychologischen Funktionsstörung, welche Tätigkeiten mit komplexeren Anforderungen unzumutbar macht. 
Feinmotorische Anf
orderungen sollten gering sein; die Tätigkeit sollte keine Verantwortung beinhalten und klar strukturiert sein. 
Auch
 in
 der angestammten Tätigkeit als Pflegehilfe ist nur 
noch eine Tätigkeit im Team mit delegierten Arbeiten ohne Verantwortung möglich
, wobei 
die Beschwerdeführerin
 vermehrt mit hauswirtschaftlichen 
Rou
tineaufgaben
 betraut werden solle
 (vgl. vorstehend E. 3.2)
.
D
ie Beschwerdeführerin 
verfügt 
über keine Berufsausbildung,
 war
 jahrelang nicht oder lediglich in geringem Umfang erwerbstätig (vgl. IK-Auszug; 
Urk. 
6/7) und 
kann 
ihre Berufserfahrung aus der früheren Pflegetätigkeit auf
grund der neuropsychologi
s
chen Beeinträchtigung nicht mehr 
anwenden. Damit erscheint eine Ve
rwertung der Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Ar
beitsmarkt als stark erschwert. Ang
esichts dieser Faktoren würde die
 Beschwer
deführer
in
 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keinen Arbeitgeber mehr fin
den, der 
sie
 für eine geeignete, 
klar strukturierte
 Verweisungstätigkeit einstellte. Namentlich der Umstand, dass 
sie 
im 
massgebenden
 Zeitpunkt nur noch knapp 
drei 
Jahre vor 
ihrer
 Pensionierung stand, würde ei
nen durchschnittlichen Ar
beitgeber da
von abhalten, die mit 
ihrer
 Beschäfti
gung verbu
ndenen Risiken wie krankheits
bedingte Ausfälle, berufliche Uner
fahrenheit und alters
- wie 
krank
heits
bedingt
 geringe Anpassungsfähigkeit einzugehen, zumal 
behindertenge
rechte
 Arbeitsplätze von Behinderten in jungem und mittlerem Alter ebenfalls stark nachgefragt werden (vgl. dazu das Urteil des Bundesgerichts 
9C_954/2012 vom 10. Mai 2013)
.
 
4.3
    
In Gesamtwürdigung 
der für die Zumutbarkeitsfrage im vorliegenden Fall 
mass
gebenden
 objektiven und subjektiven Umstände ist davon auszugehen
, dass die der
 Beschwerdeführer
in
 verblei
ben
d
e Einsatzfähigkeit mit Einschränkungen auch bei 
angepassten
 Tätigkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit Blick auf 
ihr
 fortgeschrittenes Alter 
realistischerweise
 nic
ht mehr nachgefragt wird und ihr
 deren Verwertung auch gestützt auf die Selbsteingliederungspflicht nicht mehr zugemutet werden kann. 
Ist aber 
ihre
 Resterwerbsfähigkeit wirtschaftlich nicht mehr verwertbar, liegt 
im Erwerbsbereich 
eine vollständige Invalidität im Sinne von Art. 8 Abs. 1 ATSG vor. 
5.
5.1
    
In Anwendung der gemischte
n Methode (
Art. 
28a 
Abs. 
3 IVG
) resultiert bei einer vollständigen Invalidität im Erwerbsbereich ein Teilinval
iditätsgrad von 70
 %
 (100
 %
 x 0.7
), was zusammen mit dem unbestrittenen Teilinvaliditätsgrad von 2
 %
 (
Urk. 
2 S. 2) einen Gesamtinvaliditätsgrad von 72
 %
 und damit An
spruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung ergibt. 
Nachdem sich die 
Beschwerdeführ
erin am 2
7. 
Januar 2011 angemeldet hat
 (
Urk. 
6/1 
Ziff. 
12), 
besteht der Rentenanspruch
 ab 
1. 
Juli 2011
 
(
Art. 
29 
Abs. 
1
 und 3
 IVG). 
5.2
    
Der angefochtene Entscheid erweist sich nach dem Gesagten als 
nicht 
rechtens. Dies führt
 zu seiner Aufhebung und
 zur Gutheissung der Beschwerde. 
6
.
6
.1
    
Die Gerichtskosten nach Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) sind auf Fr. 
5
00.-- anzusetzen und 
ausgangsgemäss
 der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6
.2
    
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der 
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem 
Mass
 des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 3 
GSVGer
) und sind beim 
praxisgemässen
 Stundenansatz von Fr. 2
00.-- (ohne 
MWSt
) auf Fr. 1‘9
00.-- (inkl. 
MWSt
 und Auslagenersatz) fest
zusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird 
die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt
 des Kantons Zürich
, IV-Stelle, vom 2
5. 
September 2013
 aufgehoben, und es wird fe
stge
stellt, dass die Beschwerde
führerin ab 
1. 
Juli 2011 Anspruch auf eine ganze Invali
denrente
 hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
1'900
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Ueli 
Kieser
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannLienhard