zh_sozialversicherungsgericht · UV.2017.00081 · 2018-12-28 · de
Taggelder dem Versicherten über Arbeitgeber zu Unrecht ausbezahlt, rückerstattungspflichtigen Person, Wiedererwägungsvoraussetzungen gegeben


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2017.00081
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
 vom 
28. Dezember 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Manfred Lehmann
Erdös
 & Lehmann, Rechtsanwälte
Kernstrasse 37, 8004 Zürich
gegen
Suva
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1971, war als Bauvorarbeiter bei der 
Y.___
 AG durch die Suva obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert. Seit 
3
1. 
Januar 2014 war er wegen Krankheit arbeitsunfähig geschrieben und bezog 
des
wegen Taggelder vom Krankentaggeldversicherer. Der Anspruch darauf endete
 am 2
7. 
März 2016
 (
vgl.
 
Urk. 
9/26 S. 3
). 
    
Am 2
4. 
März 2016 erlitt der Versicherte
 einen Auffahrunfall
 (
Urk. 
9/26)
. Diag
nos
tiziert wurde ein Distorsionstrauma der Halswirbelsäule
 
(
Urk. 
9/22-
24)
. Dem Versicherten
 wurde eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit aufgrund des Unfalls atte
stiert
 (
Urk. 
9/2, 9/9, 9/14, 9/30
, 9/36
). Die Suva
 anerkannte ihre Leistungs
p
flicht. Sie
 
kam für die Heilbehandlung auf und
 richtete 
ab
 2
7. 
März 2017 (nach Ablauf der dreitägigen Wartefrist) 
ein Taggeld v
on 
Fr. 
190.55 pro Kalendertag aus (
Urk. 
9/6
, vgl. auch 
Urk. 
8 S. 4
)
. Dieses wurde d
e
r
 Arbeitgeberin entrichtet
 (
Urk. 
9/6, 9/7). 
Die letzte Auszahlung erging a
m 3
0. 
Juni 2016 (vgl. 
Urk. 
9/55 S.
 
3
, 
Urk. 
9/56 S. 1
). 
Mit Schrei
ben vom 2
1. 
September
 2016 teilte die Suva dem Versicherten mit, 
dass sie anlässlich einer Nachkontrolle des L
eistungsfalles fest
gestellt hab
e, dass er seit Januar 2015 aufgrund einer Krankheit zu 100
 %
 arbeits
unfähig geschrieben sei. Während gleichzeitiger voller Arbeitsunfähigkeit 
wegen
 Krankheit und Unfall sei von ihr kein Taggeld geschuldet. Die Auszahlung der Taggelder vom 2
7. 
März bis 3
0. 
Juni 2016 an die Arbeitgeberin sei fälschlicher
weise erfolgt (
Urk. 
9/47
, vgl. auch 
Urk. 
9/35
). 
    
Mit Schreiben vom 1
0. 
November 2016 schloss die Suva den Fall
 per 14. Novem
ber 2016
 ab und lehnte den Anspruch auf weitere Versicherungsleistungen ab, da die noch bestehenden Beschwerden nicht mehr unfallbedingt seien (
Urk. 
9/59). 
Mit gleichentags ergangener Verfügung verlangte die Suva vom Versicherten den Betrag von 
Fr. 
18'292.80 zurück, da ihm über die Arbeitgeberin vom 2
7. 
März bis zum 3
0. 
Juni 2016 zu Unrecht Taggelder in dieser Höhe ausbezahlt worden sei
en
 (
Urk. 
9/60). 
Daran hielt sie 
auf Einsprache des Versicherten vom 9. Dezember 2016 hin (Urk. 9/65) 
mit 
Einspracheentscheid
 vom 1
4. 
Februar 2017 fest (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen liess der Versicherte am 2
4. 
März 2017 Beschwe
rde erheben und beantragen, es
 sei festzustellen, dass er nicht rückerstattungspflichtig sei (
Urk. 
1
 S.
 
2). Die Suva 
schloss in der Beschwerdeantwort vom 1
9. 
Juni 2017 auf Abwei
sung der Beschwerde (
Urk. 
8 S. 2), was dem Versicherten zur Kenntnis gegeben wurde (
Urk. 
10).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Strittig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der Rückforderung der erbrachten Taggelder in der Höhe von 
Fr. 
18'292.80.
1
.2
    
Die Suva stellte sich im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 auf den Standpunkt
, 
der Beschwerdeführer sei
 
bereits vor dem Unfall vom 2
4. 
März 2016 kra
nkheits
bedingt zu 100
 %
 arbeitsunfähig gewesen. Dieser habe somit zu keinem Ver
dienst
ausfall geführt. Hiermit habe kein Taggeldanspruch bestanden. Der Betrag von 
Fr. 
18'292.80 sei folglich zu Unrecht ausgerichtet worden (
Urk. 
2 S. 5 f.). Grund
sätzlich sei der Bezüger der unrechtmässig gewährten Leistungen rücker
stattung
spflichtig
. Soweit Taggelder der
 Arbeitgeber
in
 ausbezahlt würden
, s
ei grundsätzlich diese
 zur Rückerstattung verpflichtet
. Dies gelte aber nicht, wenn ein
e
 Arbeitgeber
in
 als blosse Zahlstelle fungiert habe. Solches sei vorliegend der Fall. Deshalb habe sich die Rückforderung gegen den Beschwerdeführer zu richten (
Urk. 
2 S. 
7
, vgl. auch 
Urk. 
8
).
1.3
    
Der Beschwerdeführer machte in der Beschwerde geltend, dass die Suva ihre Leistungspflicht für die Folgen des Unfalls vom 2
4. 
März 2016 anerkannt habe. Sie hal
te aber dafür, dass aufgrund seiner
 Krankheit keine Taggeldleistungen zu erbringen seien. Indessen habe er bloss bis zum 2
7. 
März 2016 Taggelder der Krankenversicherung erhalten. Direkt im Anschluss seien ihm dann die Unfall
taggelder ausbezahlt worden. Es habe keine Überlappung der beiden Taggelder 
gegeben. Falls eine Rückzahlung erfolgen müsste, hätte er keinen Verdienst in der
 fraglichen Zeitspanne
 (
Urk. 
1 S. 2 f.). Parallel sei
 ein invaliden
versicherungsrecht
liches Verfahren hängig. Falls
 ihm in diesem Verfahren keine Rente zugesprochen werde und er mithin als erwerbsfähig gelte, stünden ihm zweifelsohne Unfall
taggelder zu (
Urk. 
1 S. 3). Sodann richte sich die Rückforderungsverfügung gegen den Falschen. Die Leistungen seien der Arbeitgeberin ausbezahlt worden. Dabei habe diese nicht als blosse Zahlstelle fungiert. Vielmehr habe sie ihm seinen arbeitsvertraglichen Lohn (auch umfangmässig höher als die Taggelder) im Sinne einer Lohnfortzahlung aus dem
 Arbeitsverhältnis ausbezahlt. Er, d
er Beschwer
deführer
,
 sei somit der falsche Adressat der Rückforderung (
Urk. 
1 S. 4).
2
.
2
.1
    
Im Folgenden ist zunä
chst auf die Frage einzugehen
, ob die Ausrichtung der Taggelder
 vom 2
7. 
März bis 3
0. 
Juni 2016
 zu Unrecht erfolgt war
.
2
.2
    
Gemäss 
Art. 
16 
Abs. 
1 des 
Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG)
 hat die versicherte Person, die infolge des Unfalls voll oder teilweise arbeitsunfähig ist, Anspruch auf ein Taggeld. Der Anspruch auf Taggeld entsteht am dritten Tag nach dem Unfalltag. Er erlischt mit der Wiedererlangung der vollen Arbeits
fähig
keit, mit dem Beginn einer Rente oder mit dem Tod des Versicherten (
Art. 
16 
Abs. 
2 UVG). Als arbeitsunfähig im Sinne von 
Art. 
16 
Abs. 
1 UVG gilt eine Per
son, die infolge des Gesundheitsschadens ihre bisherige Tätigkeit nicht mehr, nur noch beschränkt oder nur unter der Gefahr, ihren Gesundheitszustand zu ver
schlimmern, ausüben kann
 (BGE 130 V 35 E. 3.1
 mit Hinweisen).
    
Der Taggeldanspruch knüpft, wie sich aus dem Wortlaut von 
Art. 
16 
Abs. 
1 UVG 
ergibt, an 
das
 während der Versicherungsunterstellung eingetretene Risiko (Unfall
, unfallähnliche Körperschädigung, Berufskrankheit) sowie die daraus entstehende Arbeitsunfähigkeit an und ist, auch was die Bemessung der Höhe des Ta
ggeldes betrifft
, abstrakt und vergangenheitsorientiert
.
 Ein weiteres Leistungserfordernis besteht, wenn in der Bestimmung auch nicht ausdrücklich erwähnt, im Vorliegen eines wirtschaftlichen Schadens. Mit dem Taggeld wird die aus der Arbeitsun
fähigkeit resultierende Erwerbseinbusse kompensiert, weshalb eine versicherte Per
son, die auf Grund der Unfallfolgen zwar (medizinisch-theoretisch) in der 
Arbeits
fähigkeit beeinträchtigt ist, jedoch keine Verdiensteinbusse erleidet, grun
d
sätzlich nicht anspruchsberechtigt ist (
BGE 134 V 392 E. 5.3, 130 V 35 E. 3.3-3.5).
2
.3
    
Da der Beschwerdeführer bereits 
aus psychischen Gründen 
krankheitsbedingt zu 100
 %
 arbeitsunfähig war, 
hatte der Unfall vom 2
3. 
April 2016 keine
 weiter
geh
ende Arb
eitsunfähigkeit
 zur Folge. 
Daran ändert nichts, dass der Anspruch auf Krankentaggelder am 2
4. 
März 2016 endete und deshalb keine Überlappung der beiden Taggelder stattfand. Die Einstellung der Krankentaggelder erfolgte nicht 
wegen einer Verbesserung des psychischen Gesundheitszustands
 beziehungs
weise
 des Wiedererlangens der Arbeitsfähigkeit
, womit die unfallbedingte Arbeitsun
fähig
keit an Relevanz gewonnen hätte, sondern weil 
die Leistungsdauer der Kran
kentaggeldversicherung erschöpft war
 (Urk. 9/26/3)
.
 Da eine dauernde unfall
fremd
e Ursache
 für die Arbeitsunfähigkeit
 vorlag
, entfällt ein Taggeldanspruch 
gegenüber 
der Unfallversicherung gänzlich (vgl. auch Urteil des 
Eidg
. Versiche
rungs
gerichts
 U 318/05
 vom 2
0. 
Januar 2006 E. 2.2.1).
 
    
Daraus erhellt
, dass der Bezug der Unfalltaggelder vom 2
7. 
März bis 3
0. 
Juni 2016 zu Unrecht erfolgte
. Unklar ist, was der Beschwerdeführer mit dem Verweis auf das invalidenversicherungsrechtliche Verfahren bezweckt. Der Rentenan
spruch der Invalidenversicherung 
be
misst sich ni
cht nach den gleichen Grund
sätzen
 wie der Anspruch auf Unfalltaggelder. Jedenfalls best
eht
 kein Anlass, die dem Beschwerdeführer attestierte Arbeitsunfähigkeit für die bisherige Tätigkeit für
 die
 vorliegend interessierende Dauer vom 2
7. 
März bis 3
0. 
Juni 2016 in Frage zu stellen. Die Krankentaggelder waren denn auch auf Grundlage der entspre
chenden ärztlichen Bescheinigungen, wenn auch für den vorangehenden Zeit
raum,
 ausgerichtet worden.
3.
3.1
    
Weiter ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer der richtige Adressat der Rück
forderung ist. 
3.2
    
Laut
 
Art. 
25 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurück zu e
r
statten (Satz 1). 
D
abei stellt 
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG für die Zuordnung der Rücker
stattungspflicht auf den Empfang der Leistung ab. Soweit eine Leistung gestützt auf 
Art. 
19 
Abs. 
2 ATSG dem Arbeitgeber ausbezahlt wurde, ist davon aus
zu
gehen, dass dieser rückerstattungspflichtig werden kann. Denn 
Art. 
2 
Abs. 
1 
lit
. c
 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
 
(
ATSV
)
 erklärt den Arbeitgeber, dem eine sozialversicherungsrechtliche Nachzahlung ausbezahlt wurde, als rückerstattungspflichtig, weshalb umso eher derjenige Arbeitgeber, dem die laufenden Leistungen ausbezahlt wurden, dazu verpflichtet werden kann. Dies gilt aber dann nicht, wenn eine Arbeitgeberin
 als blosse Zahl
stelle aufgetreten ist (Bundesgerichtsurteil 8C_432/
2012
 vom 1
3. 
November 2012 E. 5.1). In einem solchen Fall ist die leistungsberechtigte Person zur Rücker
stattung verpflichtet (vgl. 
BGE 118 V 221 f., 110 V 16)
.
    
Gemäss 
Art. 
19 
Abs. 
2 
ATSG
 kommen Taggelder und ähnliche Entschädigungen in dem Ausmass dem Arbeitgeber zu, als er der versicherten Person trotz der Tag
geldberechtigung Lohn zahlt. In Ergänzung zu dieser Regel werden die obli
gatorischen Unfallversicherer in 
Art. 
49 UVG ermächtigt, die Auszahlung der Taggelder dem Arbeitgeber zu übertragen. Mit dieser Regelung hat der Gesetz
geber eine gesetzliche 
Grundlage für die Drittauszahlung von Taggeldern an die Arbeitgeber statt an den Versicherten geschaffen, diese aber 
masslich
 auf das Ausmass der Lohnzahlung der Arbeitgeber beschränkt. Die Bestimmung von 
Art. 
19 
Abs. 
2 ATSG knüpft damit an die Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitge
bers bei unverschuldeter Verhinderung des Arbeitnehmers an der Arbeitsleistung (
Art. 
324a 
Abs. 
1
 des Obligationenrechts,
 OR) an, die von Gesetzes wegen wäh
rend einer von der Dauer des Arbeitsverhältnisses abhängigen beschränkten Zeit (
Art. 
324a 
Abs. 
2 OR) oder während einer individual-, normal- oder gesamt
ar
beitsvertraglich vereinbarten längeren Zeitdauer (
Art. 
324a 
Abs. 
4 OR) besteht. 
Im Umfang der vom Arbeitgeber tatsächlich geleisteten Lohnfortzahlungen steh
en ihm die für die versicherte Arbeitsunfähigkeit geschuldeten Taggeldleistungen zu. 
Art. 
19 
Abs. 
2 ATSG beinhaltet daher eine Subrogation (
Legalzession
) des Tag
geld
anspruches vom Versicherten auf den Arbeitgeber in dem Umfange, als dieser Lohnfortzahlungen für die versicherte Arbeitsunfähigkeit leistet (
Bundesge
richts
urteil 9C_988/
20
10 vom 
5. 
Dezember 2011 E. 3.7.2 mit Hinweis).
3.3
    
Infolge der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit wurden dem Beschwerde
führer
 Krankentaggelder ausbezahlt. Mit dem Ende des Anspruchs auf dieses Taggeld per 2
7. 
März
 2016 entfiel auch die Lohnfort
zahlungspflicht der Arbeitgeberin
. 
Ebenfalls bestand, wie unter E. 2.3 ausgeführt, kein Anspruch auf Unfalltaggelder.
 Vom 2
7. 
Mär
z bis 3
0. 
Juni 2016 richtete die
 Arbeitgeber
in dem Beschwerdeführer
 - trotz fehlender Arbeitsleistung - «Lohn» aus, der etwas höher lag al
s die Tag
geld
leistungen (
Urk. 
3
). Aufgrund des
 mangelnden Taggeld
anspruchs
 und der mangelnden Lohnfortzahlungspflicht führten die «Lohnzahlungen» nicht 
zu einer Subrogation. 
Di
e Arbeitgeberin
 hatte, wie den Akten zu entnehmen ist,
 dem Be
schwerdeführer 
per 27. März 2016
 g
ekündigt
. Aber sie entschied sich, nachdem sie
 von der Suva erfahren hatte, 
dass ihm ab dem 2
7. 
März 2016 Unfalltaggelder ausgerichtet würde
n
, ihm weiterhin «Lohn» auszuz
ahlen (
Urk.
 9/26/3,
 
9/54 S. 1). Dieser
 lag zwar etwas höher als die 
zurückgeforderten 
Taggelder
 (Urk. 3)
, doch wurde er bei fehlender Lohnfortzahlungspflicht einzig aufgrund der Taggeld
leis
tungen ausgerichtet. 
Damit trat die Arbeitgeberin als blosse Zahlstelle auf. Wei
tere Rechte oder Pflichten waren mit dem Empfang der Taggeldleistung
en nicht 
verbunden. Damit ist folglich
 der Beschwerdeführer zur Rückerstattung verpflich
tet
.
4.
4.1
    
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht
, so ist diese Frist massge
bend (
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG).
    
Die Rückforderung auch nicht mittels Verfügung zugesprochener, sondern form
los gewährter Taggelder als zu Unrecht bezogen setzt voraus, dass entweder die Bedingungen für eine prozessuale Revision (
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG) oder aber eine 
Wiedererwägung (
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG) der ursprünglichen Verfügung (oder for
m
losen 
Leistungszusprache
) erfüllt sind (
BGE 130 V 318 E. 5.2
, 129 V 110 E. 1.1; Bundesgerichtsurteil 8C_127/
20
12 vom 3
0. 
August 2012 E. 5).
    
Gestützt auf 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG kann der Unfallversicherer auf formell rechts
kräftige Verfügungen oder 
Einspracheentscheide
 zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung 
ist. Nichts 
anderes
 gilt bezüglich formlos erfolgter Taggeldausrichtungen
 (Bunde
s
gerichtsurteil 8C_127/
20
12 vom 3
0. 
August 2012 E. 5
.1
)
.
4.2
    
Die Rückerstattung der zu Unrecht ausgerichteten Taggelder wurde innert weni
ger als sieben Monaten seit der ersten Ausrichtung und demgemäss innerhalb der 
Frist von 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG verfügt. 
Nach den 
ge
nannten Feststellungen
 erweist
 
sich die Taggeldausrichtung 
ohne Weiteres als zweifellos unrichtig. Ebenso kommt
 der Berichtigung angesichts des Betrags von 
Fr. 
18'292.80 erhebliche Bedeutung zu. Mithin sind die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung gegeben.
4.3
    
Nach dem Gesagten ist der Beschwerdeführer verpflichtet, die ihm (über die Arbeitgeberin) zu Unrecht ausgerichteten Unfalltaggelder in der Höhe von 
Fr. 
18'292.80 zurückzuerstatten. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. Er ist 
aber darauf hinzuwe
isen, dass die Möglichkeit besteht, ein Erlassgesuch zu stellen
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Manfred Lehmann
- 
Suva
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger