zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00025 · 2017-01-30 · de
Drogenentzug und weitere Massnahmen als Schadenminderungspflicht während des Abklärungsverfahrens; Massnahmen wurden nicht eingehalten; Entscheid aufgrund der Akten; Abweisung des Leistungsbegehrens.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00025
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 
vom 
30. Januar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadt Zürich, Soziale Dienste
Sozialzentrum 
Hönggerstrasse
lic
. 
iur
. 
Y.___
, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse
 24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1982, begann eine Lehre als Kondito
rin/
Confiseurin
, welche sie a
ufgrund einer Mehlstauballergie
 abbre
chen
 musste
. Eine weitere Berufsausbildung absolvierte sie nicht (Urk. 
8
/16/5, 
Urk. 
8
/16/16). Zwischen 2000 und 2005 übte sie verschiedene Tätigkeiten, namentlich als Serviceangestellte, aus. Diese Arbeitsstellen hatte sie jeweils nur kurzzeitig inne. Dazwischen bezog sie Arbeitslosenentschädigung. Seit 2006 ist sie nicht mehr erwerbstätig (
Urk. 
8
/10, 
Urk. 
8
/16/6). Am 2
4. 
Juni 2013 meldete sie 
sich
 bei der 
Sozialversiche
rungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Hinweis 
auf 
eine gesund
heitliche Beeinträchtigung durch „Sucht etc.“ zum Leistungsbezug an (Urk. 
8
/4-5, 
Urk. 
8
/9). Die IV-Stelle holte den IK-Auszug vom 1
7. 
Juli 2013 (
Urk. 
8
/10) und den Bericht der Poliklinik 
Z.___
, vom 28. Mai 2014 (
Urk. 
8
/15-16) ein. Am 3
1. 
Juli 2014 nahm der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Stellung (
Urk. 
8
/31/3). Gestützt darauf auferlegte die IV-Stelle der Versicherten mit Schreiben vom 
8. 
August 2014 als 
Mit
wir
kungs
- und 
Schadenminderungs
pflicht
 die Durch
führung einer psychothera
peutischen Behandlung mit Suchtmittelabstinenz 
(
Beikonsum
) 
für mindestens acht Monate (Urk.
 
8
/17). Mit 
Bericht
 vom 1
6. 
Juli 201
5
 teilte die Poliklinik 
Z.___
 der IV-Stelle mit, dass die Versi
cherte von Oktober 2014 bis zu ihrem Austritt per Anfang April 2015 die Auflagen nicht habe erfüllen können (
Urk. 
8
/29). Am 2
7. 
August 2015 schrieb das 
A.___
 Zentrum der IV-Stelle, dass die für die Versi
cherte vorgesehenen medizinischen und psychothera
peutischen Massnahmen dort nicht durchführbar 
gewesen 
seien (Urk.
 
8
/30). Mit Vorbescheid vom 1. September 2015 stellte die IV-Stelle 
X.___
 die Abwei
sung ihres Leistungsbegehrens in Aus
sicht (Urk. 
8
/32), wogegen sie am 3
0. 
September 2015 durch die Stadt Zürich, Soziale Dienste, Einwand erhe
ben liess (Urk.
 
8
/33). Am 20. November 2015 verfügte die IV-Stelle wie 
vor
beschieden
 die Abweisung des 
Leistungsbe
gehrens
 (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen liess 
X.___
 am 6. Januar 2016 Beschwerde erhe
ben und beantragen (
Urk. 
1 S. 2):
„1.
Die Verfügung vom 20. November 2015 sei aufzuheben.
2.
Es sei eine ganze Rente zu gewähren.
3.
Eventualiter sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ein 
polydis
zipli
näres
 Gutachten einzuholen.
4.
Es sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.
5.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der 
Beschwerdegeg
ne
rin
.“ 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 26. Januar 2016 beantragte die 
Beschwerdegeg
nerin
 Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7, unter Beilage der IV-Akten [Urk. 8/1-37]), was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 29. Januar 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 9). 
    
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgeset
zes über die Invalidenversicherung [IVG]
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsun
fähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträch
tigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. 
Rechtsprechungsge
mäss
 ist bei psychischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelische
s Lei
den
 mit Krankheitswert besteht, welche
s
 die versicherte Person auch bei Auf
bietung allen guten Willens daran hindert, ein 
rentenausschliessendes
 Erwerbseinkommen zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG; 
BGE 139 V 547
 E. 5; 
131 V 49
 E. 1.2; 
130 V 352
 E. 2.2.1; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 
8C_614/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 5
 
und 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E. 
5.4.
). 
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege 
artis
 auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (vgl. BGE 130 V 396; Urteile des Bundesge
richts 8C_616/2014 vom 25. Februar 201
5
 E. 5.3.3.3 und 9C_739/2014 vom 30. November 2015 E. 3.2). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Es ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilen, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer 
Restarbeits
fähigkeit
 auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar sei (BGE 141 V 281 E. 3.7.3; 136 V 279 E. 3.2.1; BGE 127 V 294 E. 4c; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 20
15 E. 5 und 8C_731/2015 vom 18. 
April 2016 E. 4.1).
1.3
    
Nach der Rechtsprechung führt Drogensucht (wie auch Alkoholismus und Medikamentenmissbrauch) als solche nicht zu einer Invalidität im Sinne des Gesetzes. Dagegen wird sie im Rahmen der Invalidenversicherung relevant, wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge ein körperlicher oder geistiger, die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender 
Gesund
heitsschaden
 eingetreten ist, oder wenn sie selber Folge eines körperlichen oder geistigen Gesundheitsschadens ist, dem Krankheitswert zukommt (BGE 124 V 265 E. 3c). Aus letzterem Leitsatz folgt nicht, dass die Auswirkungen einer Drogensucht, die ihrerseits auf einen 
Gesundheits
schaden
 zurückgeht, per se invaliditätsbegründend sind. Die zitierte Praxis setzt vielmehr den Grundsatz um, dass funktionelle Einschränkungen nur anspruchsbegründend sein können, wenn sie sich als Folgen selbständiger 
Gesundheitsschädigun
gen
 darstellen (Art. 6 ff. ATSG und Art. 4 Abs. 1 IVG). Insofern verhält es sich ähnlich wie im Verhältnis zwischen psychosozialen oder soziokulturel
len Umständen und fachärztlich festgestellten psychischen Störungen von Krankheitswert (BGE 127 V 294 E. 5a): Wo die Gutachter im Wesentlichen nur Befunde erheben, welche in der Drogensucht ihre hin
reichende Erklärung finden, gleichsam in dieser aufgehen, ist kein invalidi
sierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben. Dies trifft zu, wenn davon auszugehen ist, dass 
sich beispielsweise ein depressives Zustandsbild bei einer (angenommenen) positiven Veränderung der suchtbedingten psychosozialen Problematik wesentlich bessern (und die damit verbundene Beeinträchtigung des Leis
tungsvermögens sich entsprechend verringern) würde (Urteil des Bundesge
richts 8C_582/2015 vom 8. Oktober 2015 E. 2.2.1 unter Hinweis auf 8C_580/2014 vom 11. März 2015 E. 2.2.1 und 9C_856/2012 vom 19. August 2013 E. 2.2.1). 
    
Angesichts der insoweit finalen Natur der Invalidenversicherung (BGE 120 
V 
95 E. 4c; Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Aufl. 2014, 
Rz
 51 zu Art. 4 IVG) ist nicht entscheidend, ob die Drogen
sucht Folge eines körperlichen oder geistigen Gesundheitsschadens ist oder ob die Sucht ausserhalb eines Kausalzusammenhangs mit dem versicherten Gesundheitsschaden steht. In beiden Konstellationen sind reine Suchtfolgen IV-rechtlich irrelevant, soweit sie als solche allein 
leistungs
mindernd
 wirken. Hingegen sind sie gleichermassen IV-rechtlich relevant, soweit sie in einem engen Zusammenhang mit einem eigenständigen Gesundheitsschaden stehen. Dies kann der Fall sein, wenn die Drogensucht – einem Symptom gleich – Teil eines Gesundheitsschadens bildet (BGE 99 V 28 E. 3b); dies unter der Voraussetzung, dass nicht allein die unmittelbaren Folgen des 
Rauschmittel
konsums
, sondern wesentlich auch der psychia
trische Befund selber zu Arbeitsunfähigkeit führt. Sodann können selbst reine Suchtfolgen invalidi
sierend sein, wenn daneben ein psychischer Gesundheitsschaden besteht, welcher die Betäubungsmittelabhängigkeit aufrecht erhält oder deren Folgen massgeblich verstärkt. Umgekehrt können die Auswirkungen der Sucht (unabhängig von ihrer Genese) wie andere psychosoziale Faktoren auch mit
telbar zur Invalidität beitragen, wenn und soweit sie den Wirkungsgrad der Folgen eines Gesundheitsschadens beein
flussen (Urteil des Bundesgerichts 8C_582/2015 vom 8. Oktober 2015 E. 2.2.2 unter Hinweis auf 8C_580/2014 vom 11. März 2015 E. 2.2.2 und 9C_856/2012 vom 19. August 2013 E. 2.2.2).
    
Im
 erwähnten Urteil 8C_582/2015 
vom 8. Oktober 2015 
E. 4 
hat das Bundesge
richt entschieden, dass die Rechtsprechung 
gemäss
 BGE 141 V 281 psychosomatische Leiden betrifft und auf Suchtproblematiken nicht anwend
bar ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_6/2016 vom 3. Februar 2016 E. 4.2.3 mit Hinweis auf die Kritik
 von 
Liebrenz
/
Uttinger
/Ebner, Sind 
Abhän
gigkeitserkrankungen
 aus höchstrichterlicher Sicht [weiterhin] nicht mit anderen psychischen Störungen [z.B. 
somatoformen
 Störungen] vergleich
bar? - Eine Urteilsbesprechung von BGE 8C_582/2015 im Lichte der theore
tischen Anwendbarkeit des ergebnisoffenen, strukturierten Beweisverfahrens, in: SZS
 2016 S. 96; ferner: 
Liebrenz
 et
 
alii
, Das Suchtleiden bzw. die 
Abhän
gigkeitserkrankungen
 - Möglichkeiten der Begutachtung nach 
BGE 141 
V 
281
 
[= 9C_492/2014]
, in: SZS 2016 S.
 
12).
1
.4
    
Die Leistungen der Invalidenversicherung können nach Art. 21 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 IVG oder Art. 43 Abs. 2 ATSG nicht nachgekommen ist (Art. 7b Abs. 1 IVG).
    
Art. 21 Abs. 4 ATSG lautet wie folgt: Entzieht oder widersetzt sich eine ver
si
cherte Person einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbs
le
ben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder trägt sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu bei, so können ihr die Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine ange
messene Bedenkzeit ein
zuräumen. Behandlungs- oder 
Eingliederungs
mass
nahmen
, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar.
    
Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwen
dig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (Art. 43 Abs. 2 ATSG).
    
Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen bean
spru
chen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger aufgrund der Akten ver
fügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Per
so
nen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (Art. 43 Abs. 3 ATSG).
    
Im Rahmen der 5. IVG-Revision wurde die bis dahin zersplittert gewesene Re
gelung der Schadenminderungspflicht im Eingliederungsbereich neu kodi
fiziert und die Sanktionen auch mit Bezug auf Art. 43 Abs. 2 ATSG ver
schärft. Die Re
gelung von Art. 43 Abs. 3 ATSG (Nichteintreten oder 
Sach
entscheid
 aufgrund der Akten) und Art. 7b Abs. 1 IVG (Kürzung oder Ver
weigerung der Leistung) sind nunmehr grundsätzlich nebeneinander anwendbar (Urteile des Bundesge
richts 9C_744/2011 vom 30. November 2011 E. 5.1, 9C_370/2013 vom 22. No
vember 2013 E. 3, je mit Hinweisen).
1.5
    
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die ver
füg
baren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechts
an
spruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweis
material zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des 
Beweis
wertes
 eines 
Arztbe
richtes
 ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Unter
suchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen begründet sind. Aus
schlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der einge
reichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
    
2.1
    
Vorab ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin das Mahn- und 
Bedenk
zeit
verfahren
 korrekt durchgeführt hat und ob sie über das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin vom 24. Juni 2013 (Urk. 
8
/4) zu Recht aufgrund der Akten entschieden hat, weil diese ihrer Mitwirkungspflicht in unentschuld
ba
rer Weise nicht nachge
kom
men ist.
2.2
    
RAD-Arzt 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie, Facharzt für Neurologie, hielt am 3
1. 
Juli 2014 fest, dass seitens der Poliklinik 
Z.___
 eine Suchtproblematik nebst einer Persönlichkeitsstörung beschrieben worden sei. Die Biographie der Beschwerdeführerin werde zwar eindrücklich geschildert und es würden sich daraus auch mögliche relevante Anhaltspunkte für eine persönlichkeitsstrukturelle Fehlentwicklung ergeben. Ob und allenfalls welchen Einfluss diese Faktoren auf die Arbeits
fähigkeit der Beschwerdeführerin 
hätten
, könne jedoch nicht genau beurteilt werden. Insbesondere werde auch deutlich, dass sie keine regel
mässige Therapie ein
halte und neben der Opiatsubstitution noch Kokain und Cannabis konsu
miere (
Urk. 
8
/31/3). In der Folge auferlegte die 
Beschwerde
gegnerin
 der 
Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 8. August 2014 unter Hinweis auf Art. 21 Abs. 4 ATSG als Mitwirkungs- und 
Schaden
minderungs
pflicht
 eine Abstinenz vom 
Beikonsum
 (Kokain und Cannabis) mit einem regelmässigen Drogenscreening in einem Suchttherapiezentrum sowie einer regelmässigen, mindestens einmal wöchentlichen psychotherapeutischen Be
handlung und einer tagesstrukturierenden Beschäftigung (zumindest stundenweise) in 
so
zialrehabilitativem
 Rahmen für mindestens acht Monate. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, dass zurzeit nicht ab
schlies
send beurteilt werden könne, ob 
d
ie
 Einschränkung der Erwerbs
fähigkeit bleibend sei oder zumindest längere Zeit dauere. Mit den genannten Mass
nahmen könne ihr Gesundheitszustand wesentlich verbessert werden. Nach deren Abschluss würden die Abklärun
gen wieder aufge
nommen (Urk. 
8
/17/1). Nachdem die 
Beschwerdegeg
nerin
 die Beschwerde
führerin unter Fristansetzung ausdrück
lich auf die Folgen der Verletzung 
ihrer
 Mitwirkungspflicht hingewiesen hat
 (vgl. 
Urk. 
8
/17/2)
, hat sie das Mahn- und 
Bedenk
zeitverfahren
 formell kor
rekt durchgeführt.
2
.3
    
2
.3.1
    
Die Beschwerdegegnerin durfte mit Blick auf den Bericht der Poliklinik 
Z.___
 vom 2
8. 
Mai 2014 (
Urk. 
8
/16) und die RAD-Stellungnahme 
vo
m 31.
 
Juli 2014 (
Urk. 
8
/31/3) davon aus
gehen, dass eine mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit gesicherte Diagnostizierung invali
di
sierender ge
sundheit
licher Einschränkungen sowie eine ausschliesslich von diesen ab
geleitete Ein
schät
zung der Arbeits
fähigkeit erst nach
 der Durch
führung der
 
der Beschwerdeführerin auferlegten Massnahmen
 möglich sei.
2
.3.2
    
Zur Beantwortung der Frage, ob eine Abstinenz vom 
Beikonsum
 (Kokain und Cannabis) mit einem regelmässigen Drogenscreening in einem 
Suchttherapie
zentrum
 sowie einer regelmässigen, mindestens einmal wöchentlichen psy
chotherapeutischen Be
handlung und einer tagesstrukturierenden Be
schäf
ti
gung (zumindest stundenweise) in sozialrehabilitativem Rahmen als aufer
legte Mitwirkung zumutbar war, ist – da es sich bei dieser Form der Mit
wir
kung um eine Behandlung im weitesten Sinne handelt – die Rechtspre
chung zur Zumutbarkeit einer auferlegten Behandlung im Rahmen der 
Scha
den
minderungspflicht
 nach Art. 21 Abs. 4 ATSG analog anzu
wenden (Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich IV.2007.01024 vom 25. März 2009 E. 5.3.2). Es sind die gesamten persön
lichen Verhältnisse, insbe
sondere die berufliche und soziale Stellung der versicherten Person zu berück
sichti
gen. Die Zumutbarkeit einer Massnahme ist umso eher zu bejahen, als die 
fragliche Massnahme unbedenklich erscheint und die Anfor
derungen an die 
Schaden
minderungspflicht
 sind dort strenger, wo eine erhöhte Inanspruch
nahme der Invalidenversicherung in Frage steht, nament
lich
,
 wenn der Ver
zicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen auslöst (SVR 2008 IV Nr. 7 S. 20-21 E. 3.1.1 mit weiteren Hinweisen). Die Tragweite eines regelmässigen Drogenscreenings in einem 
Suchttherapie
zentrum
 sowie eine einmal wöchentliche psychotherapeutische Behandlung und eine 
tagesstruk
turierende
 Beschäftigung für einige Stunden ist für die nicht erwerbstätige Beschwerdeführerin als eher gering anzusehen, zumal dem eine hohe Inan
spruch
nahme von Versicherungs
leistun
gen gegenüber
steht. Der RAD 
beur
teilte
 die der Beschwerdeführerin auferlegten Mass
nahmen 
denn 
als zumut
bar (Urk. 
8
/31/3). Die Beschwerdeführerin macht unter Bezugnahme auf den behandelnden Arzt
,
 
Dr. 
med. 
C.___
, FMH Psychiatrie und Psycho
therapie, zertifizierter Gutachter SIM/ZAFAS, leiten
der Arzt, stellvertretender Bezirksarzt, 
Stadtärzt
licher
 Dienst Zürich, geltend, dass sie wegen ihrer 
Per
sönlichkeitsstörung
 zur Einhaltung eines 
Abstinenz
pro
gramms
 nicht in der Lage sei (
Urk. 
1 S. 8, 11). Gemäss der 
bundes
gericht
lichen
 Recht
spre
chung kann die Anordnung einer 
Entzugs
be
handlung
 und der Nachweis einer Abs
tinenz be
reits im 
Abklärungs
verfahren
 unter dem Titel der 
Mitwirkungs
pflicht
 angezeigt sein, wenn es darum geht, einen invaliditätsfremden Dro
gen
konsum bei der Einschätzung der Arbeits
unfähigkeit auszublenden (vgl. Urteil des Bundes
gerichts 9C_370/2013 vom 22. November 2013 E. 4.2.1). Dass der Beschwerdeführerin die auferlegten Massnahmen aus medizi
nischer nicht zumutbar seien, ist den Berichten der Poliklinik 
Z.___
 nicht zu ent
nehmen. Gemäss deren, von Dr. 
C.___
 mitverfassten, Bericht vom 28. Mai 2014 begab sich die Beschwerdeführerin damals grundsätzlich ein
mal pro Tag in die Poliklinik zur überwachten Ein
nahme von 
Diamor
phin-Tabletten
 (
Diaphin
®), Methadon und zweier Medika
mente. Bei Bedarf konnte sie somatische und psychische Betreuung sowie psycho
soziale Betreuung in Anspruch nehmen (Urk. 
8
/16/15). Eine wöchent
liche psycho
therapeutische Behandlung fand da
mals nicht statt. Ebenfalls fehlte eine Be
schäftigung, welche der Beschwer
deführerin eine Tagesstruktur verschafft hätte. Die Arbeitsintegration durch die Sozialen Dienste der Stadt Zürich scheiterte mehrere Male (
Urk. 
8
/16/15). Bezüglich medizinischer Massnahmen wurde 
in diesem Bericht 
festgehalten, dass sich Fort
schritte nur in kleinen Schritten zeigen und bei erhöhtem Druck eine rasche Über
forderung und drohende Dekom
pensation der Beschwerdeführerin bestehen würden. Der forcierte Ent
zug der Substitutionsmedikamente würde eine sofortige Dekompensation der 
Beschwerdeführerin zur Folge habe und sei zurzeit absolut kontraindiziert (
Urk. 
8
/16/19). Letzteres gehörte aber nicht zu den von der 
Beschwerdegeg
nerin
 auferlegten Massnahmen. Diese zielten bezüglich Drogenentzug auf die Abstinenz 
von Kokain und Cannabis, was
 durch
 regelmässige Tests in einem 
Suchttherapie
zentrum
 kontrolliert werden sollte (
Urk. 
8
/17/1). Nach der Auf
erlegung der Schadenminderungspflicht durch die Beschwerdegegnerin ori
entierte die Poliklinik 
Z.___
 diese am 2
1. 
November 2014 über das vor
gesehen Behandlungssetting. Geplant waren 
unter anderem 
einmal wöchent
liche Psychother
a
piesitzungen (
Urk. 8
/25/1)
.
 
V
on einer Unzumut
barkeit die
ser Be
handlung wegen einer Persönlichkeitsstörung der Beschwer
deführerin oder aus anderen Gründen war nicht die Rede. Schliesslich sprechen auch die 
im 
Be
richt von 
Dr. 
C.___
 vom 1
6. 
Juli 2015 zum Verlauf von Oktober 2014 bis zum Austritt der Beschwerdeführerin aus der Poliklinik 
Z.___
 per 2. April 2015 erwähnten Zahnbeschwerden und Infektionskrankheiten der Beschwerdeführerin - auch wenn sie als chronisch beziehungsweise wie
der
kehrend bezeichnet werden - und
 die
 psychosozialen Belastungsfaktoren auf
grund der Erkrankung des Lebenspartners der Beschwerdeführerin (Urk. 
8
/29/2) nicht für eine Unzumutbarkeit der Massnahmen. 
2
.3.3
    
Die Auferlegung der Mitwirkungspflicht im Rahmen der Abklärung des Sach
verhalts war demnach aufgrund der medizinischen Aktenlage geboten und der Beschwerdeführerin zumutbar. Aufgrund des Berichts der Poliklinik 
Crosslinie
 vom 1
6. 
Juli 2015 (
Urk. 8
/29) steht fest, dass die Beschwerde
füh
rerin der ihr mit Schreiben vom 8. August 2014 auferlegten 
Schaden
minde
rungs
- und Mitwirkungs
pflicht (
Urk. 8
/17) nicht nachgekommen ist. Die 
Beschwerde
gegnerin
 durfte daher gestützt auf die vorhandene Aktenlage verfügen und in 
beweis
rechtlicher
 Hinsicht davon ausgehen, dass im Falle der 
Beweislosig
keit
 der Ent
scheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbe
wiesen ge
bliebenen Sachverhalt Rechte ableiten 
wollte
 (BGE 117 
V 
261 E.
 
3b).
3
.
3
.1
    
Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin gestützt auf die IV-Akten zu Recht davon ausging, dass bei der Beschwerdeführerin 
nicht 
mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ein iv-relevanter Gesund
heitszustand besteht
 (
Urk. 
2)
.
3
.2
    
Dr. 
C.___
 und 
lic
. phil. 
D.___
, Klinischer Psychologe und 
Neurobio
loge
, Stadtärztlicher Dienst Zürich, Polikliniken 
Z.___
 und 
E.___
, stell
ten im 
Bericht vom 2
8. 
Mai 2014 fol
gende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 
8
/16/2):
- 
Kombinierte Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F61.0)
- 
mit ängstlich-vermeidenden, dissoziale
n
, emotional instabile
n
 (
Bor
derline-Typ
) und 
dependenten
 Anteilen (bestätigt nach SKID II)
- 
mit intermittierender Verwahrlosung und Obdachlosigkeit
- 
bei frühen Entwicklungsstörungen (ICD-10: F81), sowie Verhal
tens- und emotionalen Störungen (ICD-10: F91) mit Störung des Sozialverhaltens in der Kindheit/Adoleszenz und Anorexia 
nervosa
- 
bei Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom ADHS (ICD-10: F90.0) mit/bei damaliger Legasthenie-Diagnose mit 
Dyscalculie
 und Lernstörung und Bestätigung mit HASE-Testbatterie
- 
mit sekundärer organischer Akzentuierung durch jahrelange
n
, ex
zes
sive
n
 Konsum neurotoxischer Substanzen (Heroin, Kokain, Alko
hol) mit kognitiver Einschränkung, bestätigt in der neuropsy
cho
logischen Untersuchung
- 
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: F33.10), Erstdiagnose 
Dr. 
Schmid Brugg Oktober/2001
    
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit führten sie an (
Urk. 
8
/16/3):
- 
Substanzstörungen, als sekundäre Folgestörungen der Diagnosen kom
binierte Persönlichkeitsstörung und rezidivierende depressive Störung:
- 
Sekundäre Opiatabhängigkeit, Teilnahme an einem ärztlichen kon
trollierten Substitutionsprogramm (ICD-10: F11.22)
- 
Sekundäre Kokainabhängigkeit, gegenwärtig sporadischer Gebrauch (ICD-10: F 14.26)
- 
Sekundäre Abhängigkeit von Benzodiazepinen, gegenwärtig spora
discher Konsum (ICD-10: F13.26)
- 
Sekundäre Cannabisabhängigkeit (ICD-10: F12.26), gelegentlicher 
rekreationaler
 Gebrauch
- 
Status nach sekundärer Alkoholabhängigkeit (ICD-10: F10.20)
- 
Sekundäre Tabakabhängigkeit (ICD-10: F17.25)
- 
Chronische Essstörung mit/bei Status nach Anorexia 
nervosa
 in der Jugend (BMI 14.7 bei Eintritt), bei Eintritt: beginnender 
Decubitus
 
gluteal
 rechts mehr als links 2 Grad 
Amenorrhoe
- 
COPD
    
Sie attestierten der Beschwerdeführerin aufgrund psychischer Störungen eine 80%ige Arbeitsunfähigkeit seit Juli 2011 (Beginn Beobachtungszeitraum) bis auf weiteres (
Urk. 8
/16/16).
3
.3
    
Die Frage, ob die attestierte Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin Folge von deren, auch während der Behandlung in der Poliklinik 
Z.___
 aufrechterhaltenen Substanzmissbrauch (vgl. Urk. 
8
/16/7-8) oder aber Folge 
der von den behandelnden Ärzten diagnostizierten psychischen Gesundheits
störung
en
 ist, kann aufgrund dieses Berichts nicht beantwortet werden, wie dies der RAD bereits am 3
1. 
Juli 2014 festhielt (
Urk. 8
/31/3).
 So fehlen ins
besondere echtzeitliche Arztberichte, welche die Einschätzung der 
Fachper
sonen
 der Poliklinik 
Z.___
, wonach es sich beim Suchtmittelkonsum um eine sekundäre Abhängigkeit handle, stützten. Hinzu kommt, dass der fort
währende 
Beikonsum
 von Suchtmitteln die erhobenen Testresultate grund
sätzlich in Frage stellt und das Erheben eines eigenständigen 
Gesundheits
schadens
 verunmöglicht. 
In Bezug auf Berichte von Hausärztinnen und Haus
ärzten wie überhaupt von behandelnden Arztpersonen beziehungsweise Therapiekräften ist zudem auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zwei
felsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc).
 
Die Beweislosigkeit wirkt sich zu Las
ten der Beschwerdefüh
rerin aus (BGE 117 V 261 E. 3b). Die 
Beschwerdegeg
nerin
 hat deren Leistungsbegehren mithin zu Recht abge
wiesen.
4
.
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
5
.
    
Weil die prozessuale Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin ausgewiesen ist (vgl. Urk. 3), ist ihrem Gesuch vom 6. Januar 2016 um Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung
 (
Urk. 
1 S. 2)
 zu entsprechen 
(§ 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
])
.
6
.
    
D
a es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzule
gen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Ent
sprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, infolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Das Gericht beschliesst:
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Prozessführung bewilligt,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 
auf die 
Nachzahlungs
pflicht
 gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Stadt Zürich, Soziale Dienste, 
Sozialzentrum 
Hönggerstrasse
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher