zh_sozialversicherungsgericht · IV.2011.00207 · 2012-03-22 · de
Medizinische Massnahmen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2011.00207
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Engler als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Philipp
Urteil vom 22. März 2012
in Sachen
X.___
, geb. 2000
Beschwerdeführerin
gesetzlich vertreten durch die Mutter 
Y.___
diese vertreten durch 
Z.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die im Jahr 2000 geborene 
X.___
 leidet an einer 
Prognathia
 inferior 
congenita
 (Geburtsgebrechen gemäss Ziff. 210 des Anhangs zur Verordnung über Geburtsgebrechen, 
GgV
), weshalb ihr die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Mitteilung vom 11. Dezember 2008 (Urk. 8/11) die Übernahme der Behandlungskosten sowie der Kosten für ärztlich verordnete Behandlungsgeräte in einfacher und zweckmässiger Ausführung vom 14. August 2008 bis zum 31. Mai 2020 (Volljährigkeit) anzeigte. Mit Schreiben vom 20. Oktober 2010 (Urk. 8/12) gelangte die Mutter der Versicherten an die IV-Stelle und ersuchte um Übernahme der Behandlungs- und Reisekosten für die kieferorthopädische Behandlung bei Dr. 
A.___
, Facharzt für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde, 
Oesterreich
. Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 8/14-19) lehnte die IV-Stelle mit Verfügung vom 24. Januar 2011 eine Kostengutsprache für medizinische Massnahmen im Aus
land ab (Urk. 2).
2.
    
Hiergegen liess 
X.___
 am 22. Februar 2011 Beschwerde erheben und beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Beschwerde
gegnerin zu verpflichten, die kieferorthopädische Behandlung bei Dr. 
A.___
 zu übernehmen (Urk. 1 S. 1). In prozessualer Hinsicht liess sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ersuchen (Urk. 1 S. 4).
    
Nachdem die Beschwerdegegnerin am 30. März 2011 unter Hinweis auf die Stel
lungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 20. Januar 2011 um Abweisung der Beschwerde ersucht hatte (Beschwerdeantwort, Urk. 7 unter Auflage ihrer Akten, Urk. 8/1-21), hielten die Beschwerdeführerin mit Replik vom 23. Juli 2011 (Urk. 11) und die Beschwerdegegnerin mit Duplik vom 23. November 2011 (Urk. 18) unter Auflage der Stellungnahme von Dr. med. 
dent
. 
B.___
, Fachzahnärztin für Kieferorthopädie, Zentrum für Zahnmedizin, Kli
nik für Kieferorthopädie und Kinderzahnmedizin, Universität 
C.___
, vom 16. November 2011 (Urk. 19/3) an ihren Anträgen fest. Am 28. November 2011 (Urk. 20) wurde der Beschwerdeführerin Frist angesetzt, um sich zur Stellung
nahme von Dr. 
B.___
 zu äussern und um die Beschwerde zurückzuziehen oder darzulegen, weshalb sie daran festhalte. Mit Eingabe vom 17. Januar 2012 (Urk. 23) ersuchte die Beschwerdeführerin das Gericht darum, den Parteien 
ei
nen Vergleichsvorschlag zu unterbreiten. Den von ihr in diesem Sinne formu
lierten Vorschlag liess das Gericht der Beschwerdegegnerin am 19. Januar 2012 (Urk. 24) zur Stellungnahme zukommen. Nachdem die Beschwerdegegnerin am 8. Februar 2012 (Urk. 26) an ihrem Antrag auf Beschwerdeabweisung fest
gehalten und das Gericht die Beschwerdeführerin aufgefordert hatte, in
nert Frist bekannt zu geben, ob sie die Beschwerde zurück
ziehe oder an ihr fest
halte (Schreiben vom 13. Februar 2012, Urk. 27), machte die Beschwerdeführerin das Festhalten an ihren Anträgen mit Eingabe vom 28. Februar 2012 (Urk. 28) ak
tenkundig.
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Während die Beschwerdegegnerin die Kostengutsprache vorerst mit der Begrün
dung abgewiesen hat, die entsprechende kieferorthopädische Behandlung werde auch in der Schweiz durchgeführt (Urk. 2), kam sie gestützt auf die Stellung
nahme von Dr. 
B.___
 vielmehr zum Schluss, die von Dr. 
A.___
 ange
wandte Be
hand
lungsmethode sei im vorliegenden Fall nicht zweckmässig (Urk. 18).
1.2
    
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin insbesondere geltend, bei der Ope
ra
tion, welche von den hiesigen Zahnärzten vorgeschlagen werde, handle es sich um einen heiklen Eingriff, welcher mit erheblichen Ris
i
ken verbunden sei. Nachdem sie bei einem Kind aus der Nachbarschaft habe mitansehen müssen, mit welchen Folgen, langjährigen Schmerzen und Persönlichkeits
veränderungen eine solche Operation verbunden sei, fürchte sie sich sehr vor einem solchen Eingriff (Urk. 1 S. 1). Vergeblich hätten ihre Eltern alles unter
nommen, um einen Facharzt, welcher eine entsprechende kieferorthopädische Behandlung in der Schweiz anbiete, zu finden. Die von Dr. 
A.___
 durchgeführte Behandlung sei angemessen und im Vergleich zu den in der Schweiz
 bestehenden Möglich
keiten not
wendig sowie geeignet. Schliesslich käme eine Kieferoperation nach der Pubertät wesentlich teurer zu stehen, als die pauschal mit Euro 3'502.-- abgegoltene Behandlung bei Dr. 
A.___
. Mithin bestünden vorliegend beachtli
che Gründe, die genannte Behandlung im Ausland durchzuführen (Urk. 1 S. 3). Endlich rügte die Beschwerdeführerin eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, habe sich die 
Beschwerdegegnerin doch mit keinem Wort zu den von ihr im 
Vorbescheidverfahren
 genannten Argumenten auseinandergesetzt und erfülle die angefochtene Ver
fügung damit die Mindestanforderungen an die Begrün
dungs
pflicht nicht im Geringsten (Urk. 1 S. 4).
2.
2.1
    
Verfü
gungen der Versicherungsträger müssen, wenn sie den Begehren der Par
teien nicht voll entsprechen, eine Begründung enthalten, d.h. eine Darstel
lung des vom Versicherungs
träger als relevant erachteten Sach
verhal
tes und der rechtlichen Erwä
gungen (Art. 49 Abs. 3 Satz 2 des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversi
cherungsrechts [ATSG]).
 
Da
bei muss die Begrün
dung eines Entscheides so ab
gefasst sein, dass die betrof
fene Person ihn gege
benenfalls anfechten kann. Dies ist nur dann möglich, wenn sowohl sie als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich der Versicherungsträger lei
ten liess und auf welche sich der Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sich die Verwal
tung ausdrücklich mit jeder 
tat
be
ständlichen
 Behauptung und jedem rechtlichen Ein
wand auseinander setzen muss; viel
mehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichts
punkte beschränken (BGE 126 V 80 
Erw
. 5b/
dd
 mit Hin
weis, 118 V 58 
Erw
. 5b).
    
Aus der Begründung der angefochtenen Verfügung geht hervor, dass die Beschwerdegegnerin ihrem Entscheid, auf die Stellungnahme von Prof. Dr. med. 
D.___
, Pädiater, Neonatologe und Intensivmediziner FMH, RAD, stüt
zend, die Annahme zugrunde legte, die Spangenbehandlung der 
Prognathia
 inferior 
congenita
 werde auch in der Schweiz durchgeführt (Urk. 8/21). Auf die Einwände der Be
schwerdeführerin vom 29. November 2010 (Urk. 8/17), es sei ihr kein Arzt in der Schweiz bekannt, welcher die von Dr. 
A.___
 angewandte Methode eben
falls einsetze, ging die Beschwerdegegnerin nicht ein, sondern verwies einzig und erneut darauf, die genannte Spangenbehandlung werde auch in der Schweiz angeboten (Urk. 2). Damit war für die Beschwerdeführerin zwar erkennbar, worauf die Beschwerdegegnerin ihren Entscheid abstellte. Weil aber ihrem Einwand zufolge alle von ihr konsultierten schweizerischen Kieferortho
päden als einzige Korrekturmöglichkeit der 
Prognathia
 inferior 
congenita
 die operative Behand
lung im Alter von 16 oder 17 Jahren genannt hatten, und es ihr - entgegen der Annahme der Beschwerdegegnerin - nicht gelungen war, einen Spezialisten zu finden, welcher die von 
Dr. 
A.___
 empfohlene Behand
lung ebenfalls in der Schweiz anbietet, war die Beschwerdeführerin dennoch gezwungen, die vorliegende Beschwerde zu ergreifen. Mithin vermag der ange
fochtene Entscheid der Begründungspflicht nicht zu genügen, weshalb die Beschwerdeführerin zu Recht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, welche jedoch nicht besonders schwer wiegt, gerügt hat.
2.2
    
Nach der Rechtsprechung kann eine 
 nicht besonders schwerwiegende 
 Ver
letzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Be
schwer
de
instanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechts
lage frei überprüfen kann (BGE 127 V 431 E. 3d/
aa
 S. 437). Von einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung ist selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu ei
nem formalis
tischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390 mit Hinweis).
    
Unter Hinweis auf die Einschätzung von Dr. 
B.___
 rückte die Beschwerde
geg
nerin im laufenden Verfahren von ihrer vormaligen Begründung ab und bezeichnete die von Dr. 
A.___
 angewandte Methode als nicht zweck
mässig (Urk. 18). Hierzu konnte sich die Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfah
ren, wo so
wohl Sachverhalt als auch Rechtslage frei überprüft werden, Stellung nehmen (Urk. 23). Unter Berücksichtigung der Tatsa
che, dass die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz aus rein formellen Gründen zu einer unnötigen Verzögerung des Verfahrens führen würde, die nicht mit dem Inte
resse an einer beförderlichen Beurteilung der Sache vereinbar wäre und einen formalistischen Leerlauf darstellen würde, hat die Gehörsverlet
zung damit als geheilt zu gelten. Von einer Rückweisung der Streitsache an die Beschwerde
gegnerin aus formel
len Grün
den ist daher abzusehen.
3.
3.1
    
Versicherte haben bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf die zur Behandlung von Geburts
gebrechen (Art. 3 Abs. 2 ATSG) notwendigen medizi
nischen Massnahmen (Art. 13 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenver
sicherung, IVG). Der Bun
desrat bezeichnet die Gebrechen, für welche diese Massnahmen gewährt wer
den. Er kann die Leistung ausschliessen, wenn das Gebrechen von geringfügiger Bedeutung ist (Art. 13 Abs. 2 IVG). 
3.2
3.2.1
    
Eingliederungsmassnahmen werden in der Schweiz, ausnahmsweise auch im Aus
land, gewährt (Art. 9 Abs. 1 IVG). Gemäss Art. 23
bis
 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) werden im Ausland durchgeführte einfache und zweckmässige Eingliederungsmassnahmen von der Invalidenversicherung über
nommen, wenn sich deren Durchführung in der Schweiz als unmöglich erweist, insbesondere weil die erforderlichen Institutionen oder Fachpersonen fehlen (Abs. 1), wenn medizinische Massnahmen notfallmässig durchgeführt werden müssen (Abs. 2) oder wenn andere beachtliche Gründe für deren Durchführung im Ausland vor
liegen (Abs. 3). Im letzteren Fall werden die Kosten allerdings bloss bis zu jenem Umfang vergütet, in welchem solche Leistungen in der Schweiz zu erbringen gewesen wären.
3.2.2
    
Gemäss höchstrichterli
cher Praxis kann die von einer in der Schweiz wohnhaf
ten versi
cherten Person gestützt auf die Bestimmung von Art. 23
bis
 Abs. 1 IVV beanspruchte Massnahme nur dann im Ausland gewährt werden, wenn sie objektiv wegen ihrer Besonderheit und Seltenheit in der Schweiz nicht oder noch nicht vollzo
gen werden kann (ZAK 1984, S. 86). Blosse Vorzüge im Ein
zelfall genügen nicht; die Invaliden
versicherung gewährt den Versicherten grundsätz
lich nur diejenigen Massnah
men, welche im Einzel
fall notwendig, aber auch genügend sind, nicht aber das nach den gegebenen Umständen Best
mögliche (BGE 98 V 205 E. 6 S. 213; BGE 110 V 99 E. 2 S. 102; BGE 132 V 215 E. 4.3.1 S. 225).
    
Rechtsprechungsgemäss sind die Voraussetzungen von Art. 23
bis
 Abs. 3 IVV (wel
cher der bis Ende 2000 gültig gewesenen Fassung von Art. 23
bis
 Abs. 2 IVV entspricht) weniger restriktiv (BGE 110 V 99 E. 2 S. 102). Die be
achtlichen Gründe im Sinne dieser Bestimmung müssen gleichwohl von erhebli
chem Gewicht sein; andernfalls würde nicht nur Art. 23
bis
 Abs. 1 IVV be
deu
tungslos, sondern es würde auch Art. 9 Abs. 1 IVG unterlaufen, wonach Ein
gliederungs
massnahmen nur ausnahmsweise im Ausland gewährt werden (AHI 1997 S. 119 
Erw
. 5c mit Hinweisen). So führt beispielsweise der Umstand, dass eine spezia
lisierte Klinik im Ausland über mehr Erfahrung mit einem kompli
zierten opera
tiven Eingriff verfügt, für sich allein noch nicht zu einer Anwen
dung von Art. 23
bis
 Abs. 2 IVV in der bis Ende 2000 gültig gewesenen bezie
hungsweise Art. 23
bis
 Abs. 3 IVV in der heute gültigen Fassung (AHI 1997 S. 298 
Erw
. 2b). Zu bejahen ist diese Anspruchsgrundlage hingegen, wenn eine besonders sel
tene Krankheit vorliegt, mit welcher in der Schweiz tätige Spezia
listen noch kaum konfrontiert wurden und deren Behandlung eine genaue Di
agnose erfor
dert (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 16. 
Mai 2006, I 120/04, E. 4.1 mit wei
teren Hinweisen
).
3.3
3.3.1
    
Dr. med. 
dent
. 
E.___
, Fachzahnarzt für Kieferorthopädie SSO, dia
gnosti
zierte mit Bericht vom 4. 
Dezember 2008 (Urk. 8/9-10) eine 
Prognathia
 inferior 
congenita
, welche eine kieferorthopädische/kieferchirurgische Behand
lung der Beschwerdeführerin bis zur Volljährigkeit nötig mache, wobei ein kie
ferchirur
gischer Eingriff wahrscheinlich sei (Urk. 8/10/3).
3.3.2
    
Mit Bericht vom 22. August 2010 (Urk. 8/13/1) erklärte Dr. 
A.___
, eine kiefer
or
thopädische Behandlung des 
Mesialbisses
 sei aus medizinischen Grün
den anzuraten. Hinsichtlich einer allfälligen kieferchirurgischen Massnahme sind dem Bericht keine Angaben zu entnehmen.
3.3.3
    
Zu den Fragen der Beschwerdegegnerin Stellung nehmend, hielt Dr. 
B.___
 am 16. November 2011 (Urk. 19/3) fest, aufgrund des von Dr. 
A.___
 erhobe
nen Befundes sei es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht möglich, die beiden Zahnbogen mit rein kieferorthopädisch-apparativen Mitteln in eine korrekte Verzahnung (Okklusion) zu bringen, wenn - wie vorliegend - zusätzlich eine 
skelettale
 Gesichts-Architektur im Sinne einer 
Prognathia
 infe
rior 
gravis
 mit einem ANB-Winkel von -4 Grad (GG 210) vorliege. Der Anspruch, die Korrektur der bei der Beschwerdeführerin bestehenden Bissano
malie durch Behandlung mit abnehmbarem Gerät zu bewerkstelligen, müsse als unre
alistisch bezeichnet werden, zumal der übliche Verlauf der pubertären Entwick
lung den apparativen Bemühungen entgegenlaufen werde. Die Fach
zahn
ärztin führte des Weitern aus, es gebe allein am Wohnort der Beschwerde
führe
rin fünf Fachzahnärzte für Kieferorthopädie, welche wohl alle die Unwahr
scheinlichkeit eines Behandlungserfolgs mit rein kieferorthopädisch-apparativen Mittel er
ken
nen und die Notwendigkeit eines kieferchirurgischen Eingriffs zu späterem Zeit
punkt - in Übereinstimmung mit der universitären Lehrmeinung - vorausse
hen würden. Zusammenfassend kam die Ärztin zum Schluss, die von Dr. 
A.___
 angewandte Methode sei nicht zweck
mässig und der in der Schweiz angebote
nen Therapie aus wissenschaftlicher Sicht keinesfalls überlegen.
3.4
    
Es steht ausser Frage, dass die Beschwerdeführerin an einer 
Prognathia
 inferior 
congenita
 leidet. Strittig ist unter den Parteien einzig, ob die Beschwerdegegne
rin für die Kosten der Behandlung bei Dr. 
A.___
 - und damit für die Durch
führung der medizinischen 
Massnahme
 im Ausland - aufzukommen hat. Wäh
rend die Beschwerdeführerin insbesondere das Vorliegen beachtlicher Gründe anführt und sich vor allfälligen Risiken einer wie von den Schweizer Ärzten in Aussicht gestellten Operation fürchtet (E. 1.2), ist gestützt auf die Aktenlage augenfällig, dass es der von der Beschwerdeführerin 
bevorzugten Behandlungs
methode mittels rein 
kieferorthopädisch-apparativen Mittel 
an der 
Zweckmäs
sigkeit
 fehlt. So legte Dr. 
B.___
 überzeugend dar, dass in der vorliegenden Konstellation eine Korrektur mit der von Dr. 
A.___
 angewandten Methode unrealistisch sei (E. 3.3.3). Hinweise dafür, dass nicht auf die Beurteilung der Spezialistin abgestellt werden könnte, ergeben sich nicht aus den aufliegenden Berichten. Umso weniger, als bereits 
Dr. 
E.___
, ebenfalls Spezialist für Kiefer
orthopädie, eine kieferchirurgische Behandlung des Leidens als wahrscheinlich erachtet hatte (E. 3.3.1), was der Beschwerdeführerin offenbar anlässlich eigener Abklärungen anderweitig bestätigt worden war (Urk. 8/17). Ist Dr. 
B.___
 
zufolge 
- auf 
die schweizerische univer
sitäre Lehrmeinung abstellend - eine erfolgreiche Behandlung einer 
Prognathia
 in
ferior 
congenita
 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit einzig mit einem chirurgischen Eingriff zu späterem Zeit
punkt zu erreichen (E. 3.3.1; vgl. auch BGE 130 V 459 E. 3 S. 464, wonach die 
skelettal
 begründete Kieferstellungsanomalie bei der 
Prognathia
 inferior 
conge
nita
 erst dann mit Aussicht auf bleibenden Erfolg korrigiert werden kann, wenn der pubertäre Wachstumsschub abgeschlossen ist), so fehlt es der von Dr. 
A.___
 durchgeführten rein 
kieferorthopädisch-ap
parativen Methode bereits an der Zweckmässigkeit im Sinne des Gesetzes (E. 3.2.1). Mithin kann offen bleiben, ob andere beachtliche Gründe (E. 3.2.2) vorliegen.
    
Dies führt zur vollumfänglichen Abweisung der Beschwerde.
4.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfah
rensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis 
IVG), auf Fr. 500.-- an
zusetzen und der Beschwerdegegnerin, welche den Anlass zum Beschwerdeverfahren setzte (vgl. E. 2.1), aufzuerlegen.
    
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Pro
zess
führung erweist sich damit als gegenstandslos.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Z.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
EnglerPhilipp