zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00995 · 2019-05-09 · de
Neuanmeldung; Abweisung zufolge fehlenden Glaubhaftmachens einer Veränderung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00995
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Frischknecht
Urteil
 vom 
9. 
Mai 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
Y.___
Paralegal Services
Bertastrasse 3, Postfach 609, 8040 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 1963 geborene und als Bauarbeiter erwerbstätig gewesene 
X.___
 meldete sich am 8. Februar 
2001 
(
Urk. 
10/1) 
unter Hinweis auf chronische Rücken
schmerzen mit Ausstrahlung ins linke Bein und eine Gefühlsstörung in den linken Unterschenkel ein erstes Mal bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an
 (Urk. 10/1) und
 ersuchte ins
besondere um eine Umschulung. 
Die in der Folge von der IV-Stelle
 bis Juli 2002 
durchgeführten 
berufliche
n
 Massnahmen
 (berufliche Abklärung und Arbeits
training)
 
schloss er erfolgreich ab
 
(
vgl. 
Urk.
 
10/11, 
Urk. 
10/16, Urk. 10/25, Urk. 10/34
).
1.2
    
Am 2
8. 
März 2007 meldete sich der seit Juli 20
02 nicht mehr erwerbstätig gewe
sene 
Versicherte
 erneut bei der I
V-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 10/42). 
Die IV-Stelle verneinte
 mit Ver
fügung vom 25. Juli 2011 
einen Leistungsa
nspruch 
d
es Versicherten
 (Urk. 10/102, Urk. 10/104).
1.3
    
Am 
1. 
November 2014 wurde 
der Versicherte
 von seiner Rechtsvertreterin, 
Y.___
, Paralegal Services, von n
euem zum Leistungsbezug angemeldet
 (Urk. 10/110)
. 
In der Folge verfügte die IV-Stelle gestützt auf 
ein
 eingeholte
s
 
bidisziplinäre
s
 Gutachten (
Rheumatologie, Psychiatrie
,
 
Urk. 10/125) am 23. Sep
tember 2015 die Abweisung des Leistungsbegehrens (Urk. 10/137). Mit Verfü
gung vom 12. November 2015 kam die IV-Stelle auf diesen Entscheid zurück und ersetzte ihn
 durch einen
 wiederum leistungsablehnend
en
 (
Urk. 10/146)
.
 
Die dagegen erhobene Beschwerde (
Urk. 
10/147/
3-17) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 25. August 2016 ab und stellte
 – kurz zusammengefasst –
 fest, dass seitens der IV-Stelle kein rechtmässiger Anlass 
für den Erlass eines Wiedererwä
gungsentscheides bestand
en habe
 
und die Verfügung vom 23. September 2015 in Rechtskraft erwachsen
 
sei 
(
Prozess Nr. IV.2015.01303;
 Urk. 10/152)
. 
1.4
    
Mit Schreiben vom 10. Dezember 2016
 
(Urk. 10/154) 
meldete sich 
der Versicherte
, weiterhin vertreten durch 
Y.___
, 
zum wiederholten Male zum Leistungsb
ezug an und beantragte 
eine erneute Prüfung 
seines 
Leistungsanspruches. 
Mit Schreiben vom 14. Dezember 2016 
(Urk. 10/155) 
forderte die IV-Stelle 
den Versicherten
 auf, Beweismittel einzureichen und stellte ihm mit Vorbescheid vom 6. März 2016 
(Urk. 10/162) 
in Aussicht, dass auf das Begehren nicht eingetreten w
e
rd
e
. 
Nach
 erhobene
m
 Einwand vom 6. April 2017 (Urk. 10/163) verfügte die IV-Stelle am 3. August 2017 
(Urk. 2) im angekündigten Sinne
.
2.
    
Dagegen erhob 
der Versicherte
 am 13. September 2017 
(Urk. 1) 
Beschwerde mit de
m
 Rechtsbegehren um Aufhebung der Verfügung vom 3. August 2017
 und Eintr
eten
 auf das Leistungsbegehren, eventualiter um Einholung eines medizinischen Gutachtens. 
Ferner
 ersuchte er um Gewährung d
er unentgeltlichen Rechtspflege
.
 Mit Beschwerdeantwort vom 17. Oktober 2017 
(Urk. 9) 
beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerd
e
, was dem Beschwerdeführer
 am 23. Oktober 2017
 (Urk. 11) zur Kenntnis gebracht wurde
.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
,
 
ATSG). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes
 über die Invalidenversicherung, 
IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausge
gliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Wurde eine Rente
 
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung 
(IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuan
meldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Verände
rung des Invali
ditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invalidi
tätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Ver
änderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchs
begründen
de Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwer
de
fall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.4
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungs
ver
weige
rung immer wieder mit 
gleich lautenden
 und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE
 
109 V 108 E. 2a, 262 E. 3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaub
wür
dig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs
begehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
erwog in der angefochtenen Verfügung vom 3. August 2017 
(Urk. 2) 
zusammengefasst, sämtliche Diagnosen seien bereits bei der letztmaligen Abweisung vom 12. November 2015 (richtig: 23. September 2015) bekannt gewesen und berücksichtigt worden. Eine 
Verschlechterung des Gesund
heitszustandes könne dem eingereichten Bericht nicht entnommen werden 
(
S. 1)
.
2.2
    
Dagegen 
wendet der Beschwerdeführer im Wesentlichen ein (Urk. 1), 
mit den ein
gereichten Beweisakten sei eine Verschlechterung glaubhaft dargelegt 
(
Rz
 3.2). Neu liege eine 
schwere 
depressive Symptomatik vor
 als Reaktion auf die ste
ts zunehmende Schmerzs
ymptomatik 
(
Rz
 3.2.2). Auch in Bezug auf die somatischen Diagnosen bestünden gewisse Anhaltspunkte für eine Verschlechterung (
Rz
 3.2.3).
3.
3.1
3.1.1
    
Dem der am 23. September 2015
 (Urk. 10/137) 
verfügten Rentenverweigerung zugrunde
liegenden 
bidisziplinären
 Gutachten 
von Dr. 
med. 
Z.___
, FMH Innere Medizin und Rheumatologie, und Prof. 
Dr. 
med. habil. 
A.___
, FMH Neurologie und Psychiatrie und Psychologie, vom 28. März 2015
 (
Urk. 
10/125/1-113)
 können folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ent
nommen werden (S. 63)
:
-
Chronifizierte
 Ischialgie links bei 
residuellem
 
radikulärem
 Ausfall
syndrom L5 links
 und
 St. n. Operation einer Diskushernie L4/5 links am 31
.
10.2014
-
Chonifizierte
 unspezifische Rückenschmerzen links bei Haltungs
insuffizienz
,
 Fehlhaltung bei Kyphose (Rundrücken) 
sowie
 
Diskopathie
 L4/5
Als o
hne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten die Experten:
- 
Obstruktives Schlafapnoe-Syndrom, ED 2012
,
 kontrolliert unter ASV
The
rapie
- 
Adipositas (BMI 35.4 kg/m2, Bauchumfang 124 cm)
- 
Vitamin D-Mangel
- 
Chronische Schmerzstörung mit psychischen und somatischen Anteilen; ICD
10 F 45.41
- 
Leicht- bis mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom; ICD
10 F 33.01/11 reaktiv zum Schmerzgeschehen und zu psychosozialen Belastungen
-
Finanzielle Probleme; ICD-10 Z 01
    
Zusammenfassend hielten die Gutachter fest, 
beim Beschwerdeführer
 bestünden aus psychiatrisch-versicherungsmedizinischer Sicht keine auf psychiatrischen Erkrankungen beruhenden nicht überwindbare 
Handicapierungen
, 
welche eine mittel- und langfristige Arbeitsunfähigkeit sowohl in der zuletzt ausgeübten als 
auch in adaptierter Tätigkeit von mehr als 20% begründen könnten. Dies
e
 Ein
schätzung gelte seit Antragsstellung. Daher werde die 
bidisziplinäre
 Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ausschliesslich aufgrund 
der 
somatischen Leiden bestimmt
.
    
Aus internistisch-rheumatologischer Sicht bestehe beim 
Beschwerdeführer
 eine 100%
ige
 Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit des Maurers und 
Schaler
s
. Dies gelte seit dem Operationsdatum vom 3
1. 
Oktober 
201
4. 
Für körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten sei der 
Beschwerdeführer
 hin
gegen zu 100 % arbeitsfähig
 (S. 63)
.
3.
1.
2
    
Im 
Bericht des Zentrum
s
 
B.___
 vom 26. Juni 2015 
(Urk. 10/134) 
diagnostizier
t
en die verantwortlich zeichnenden 
Fachpersonen
 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, sowie 
Dr. 
phil. 
klin
. psych. 
D.___
 was folgt
 
(
S. 4)
:
1.
    
Mittelgradige depressive Episode (ICD-10, F32.1)
2
.
    
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.4)
3.
    
Adipositas (E66.0, BMI=32
)
4.
    
Schlafapnoe 
mit/bei
- 
Cpap
-versorgt (Stadtspital 
E.___
 17.09.12)
- 
Apnoe/
Hypopnoe
-Index 18/h (PSG 29.05.2012)
5.
    
Chronisches 
lumbovertebrales
 Reizsyndrom L5/S1 
mit/bei
- 
Mediolaterale
r
 Diskushe
r
nie L5/S1 li. (M54.4)
- 
S
ensorische
r
 Wurzelkompression S1 li.
- 
E
nge
m
 Spinalkanal L4/5 bei me
dianer 
Diskusprotrusion
 (K
linik 
F.___
 07.02.01)
- 
Massenprolaps L4/5 mit 
obliteriertem
 Spinalkanal (17.12.12 MRI LWS, 
U
niklinik 
G.___
 17.12.12
)
6.
    
Cerviocephales
 Schmerzsyndrom
7.
    
Cholezystolithiasis
 
mit/bei
- 
Op. 24.01.13 (
Spital
 H.___
)
    
Zu
 den neuropsychologischen Einschränkungen hielten sie fest, fremdbeurteilt durch das Med
izinische
 Zentrum Löwenstrasse sei die Depression schwer, unter Einbezug einer gewissen Grundaktivität mittelgradig (S. 3). 
    
Betreffend 
die
 
psychopathologischen Befund
e
 
notierten 
Dr. 
C.___
 und Dr. 
D.___
, der 52-jährige Patient sei äusserlich gepflegt, altersentsprechend, bewusst
seinsklar und allseits orientiert (Zeit, Ort, Situation, Person
),
 in der emotionellen Kontaktaufnahme zurückhaltend gehemmt, sachl
ich, aktiv im Spontanverhalten, die 
Stimmung 
sei 
deutlich depressiv-resigniert
 bei
 deutliche
r
 Störung des 
Vitalgefühls (keine körperliche und seelische Frische, keine körperli
che Unge
störtheit, keine Kraft), affektiv unkontrolliert
,
 motorisch unruhig
,
 Gestik und Mimik 
seien 
gespannt, im 
G
esprächsverlauf
 sei er
 verbal wortkarg, 
s
childer
e
 sein Symptomerleben und –verhalten i
m
 Zusammenhang
 mit
 den zunehmenden Schmerzen
. Kognitiv
 sei der Beschwerdeführer
 in Aufmerksamkeit, Konzentra
tion, Merkfähigkeit (10 Min.) und Gedächtnis verlangsamt 
beziehungsweise
 deut
lich eingeschränkt, 
es bestehe eine 
deutliche Vergesslichkeit im Alltag,
 es bestün
den
 keine Auffassungsstörungen, 
das 
Denken 
sei 
formal beweglich.
 Es bestünden
 
k
eine Denkverlangsamung, Denkeinengung, Gedankendrängen oder Denk
hemmung, inhaltlich
 sei er
 problemzentriert. 
Bei e
rhaltene
r
 Krankheitseinsicht
 gebe es 
keine circadiane Schwankung der Symptomatik, die Schmerzen 
seien
 24
 
Std. vorhanden.
 Es gebe
 
k
eine 
Anhaltspunkte
 für psychotische Erlebnisweisen (Phoneme, Wah
n, Fehlbeurteilung der Realität, Schuld-, Eifersucht-, 
Verfol
gungs
-, Grössen-, Verarmungswahn ohne Wahnstimmung, Wahrnehmungs- oder Ich-störung 
[
gesteuert
]
)
, Parakinesen (Wortstereotypen, Befehlsautomatismen, Negativismus, motorische Stereotypien), keine Depersonalisation
en
, keine Hallu
zinationen (akustische, 
Akoasmen
, gustatorische, optische Halluzinationen), keine Neologis
men, keine quantitative Bewusstseinsstörung (Bewusstseinsminde
rung), keine formalen Denkstörungen (keine Denkhemmung, kein Gedankenent
zug, keine Inkohärenz), keine Zwänge, keine Gedankenausbreitung, Gedanken
eingeben, Gedankenentzug, keine Gefühllosigkeit. 
Es gebe k
eine Suizidgedanken/-wünsche, keine 
Selbstverletzungen
, keine konkreten Aus
führungs
pläne, a
ktuell keine akute Suizidalität und k
eine Selbstbeschädigung (S
.
 3 f.).
3.
2
    
Im Rahmen
 der Neuanmeldung legte der Beschwerdeführer den Bericht des 
B.___
 vom 20. Januar 2017 ins Recht (
Urk. 
10/157, 
Urk. 
10/159). 
Dr. 
C.___
 und 
Dr. 
D.___
 stellten hierbei folgende Diagnose
n
:
1.
    
Rez
i
divierende de
pressive Störung, 
ggw
. s
chwere depressive Episode (ICD-10, F33.1)
2.
    
Adipositas per magna (E66.0, BMI=35)
3
    
Obstruktives Schlafapnoesyndrom 
mit/bei
- 
Cpap
-versorgt (Stadtspital 
E.___
 17.09.12)
- 
Apnoe/
Hypopnoe
-Index 18/h (PSG 29.05.2012)
4
.
 
Diskushenrie
 L5/S1 li. (M54.4)
- 
S
ensorische
r
 Wurzelkompression S1 li.
- 
E
nge
m
 Spinalkanal L4/5 bei medianer 
Diskusprotrusion
 (
K
linik 
F.___
 07.02.01)
- 
Massenprolaps L4/5 mit 
obliteriertem
 Spinalkanal (17.12.12 MRI LWS, 
U
niklinik 
G.___
 17.12.12
5
.
    
Cerviocephales
 Schmerzsyndrom
6
.
    
Cholezystolithiasis
 m/b
- 
Op. 24.01.13 (
Spital
 H.___
)
    
Hinsichtlich des psychopathologischen Befundes äusserten 
sie
, der 5
3
jährige Patient 
sei 
heute 
äusserlich 
verwahrlost
,
 altersentsprechend, bewusst
seinsklar und allseits orientiert (Zeit, Ort, Situation, Person
)
 in der emotionellen Kontaktaufnahme zurückhaltend gehemmt, sachlich
, 
passiv
 im Spontan
ver
hal
ten, 
die 
Stimmung 
sei 
deutlich depressiv-resigniert, 
bei 
deutliche
r
 Störung des Vitalgefühls (keine körperliche und seelische Frische, keine körperliche Unge
stört
heit, keine Kraft), 
er sei 
affektiv 
kontrolliert
,
 motorisch 
ruhig
, die
 Gestik und Mimik
 seien
 gespannt, im Gesprächsverlauf
 sei er
 verbal wortkarg, schilder
e
 sein Symptomerleben und –verhalten in Zusammenhang
 mit
 
den
 zunehmenden Schmerzen. Kognitiv
 sei er
 in Aufmerksamkeit, Konzentration, Merkfähigkeit (10
 
Min.) und Gedächtnis verlangsamt 
beziehungsweise
 deutlich eingeschränkt, 
es bestehe eine 
deutliche Vergesslichkeit im Alltag, 
es bestünden 
keine Auf
fas
sungs
störungen, 
das 
Denken
 sei
 formal beweglich. 
Es gebe k
eine Denk
verlangsa
mung, Denkein
engung, Gedankendrängen oder Denkhemmung,
 er sei
 inhaltlich problem
zentriert. 
Bei e
rhaltene
r
 Krankheitseinsicht
 gebe es
 keine circadiane Schwankung der Symptomatik, die Schmerzen 
seien
 24 Std. vor
handen. 
Es gebe k
eine 
Anhaltspunkte
 für psychotische Erlebnisweisen (Phoneme, Wahn, Fehlbe
urteilung der Realität, Schuld-, Eifersucht-, 
Ver
folgungs
-, Grössen
, Verarmungs
wahn ohne Wahnstimmung, 
Wahr
nehmungs
- oder Ich-störung 
[
gesteuert
]
)
, Para
kinesen (Wortstereotypen, Befehls
automatismen, Negativismus, motorische Stereotypien), keine Deperso
nalisa
tion
en
, keine Halluzinationen (akustische, 
Akoasmen
, gustato
rische, optische Halluzinationen), keine Neolo
gismen, keine quantitative Bewusst
seinsstörung (Bewusstseinsminderung), keine formalen Denkstörungen (keine Denkhemmung, kein Gedankenentzug, keine Inkohärenz), keine Zwänge, keine Gedanken
ausbreitung, Gedanken
ein
geben, Gedankenent
zug, keine Gefühl
losigkeit. 
Es gebe ke
ine Suizid
gedanken/-wünsche, keine 
Selbst
verletzungen
, keine kon
kre
ten Ausführungs
pläne, aktuell keine akute Suizidalität
 sowie
 
k
eine Selbstbe
schädigung
en
 (
Urk.
 
10/157 S. 2
).
4
.
4.1
    
Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die versicherte Person die massgeblichen Tat
sachenänderungen gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung bereits mit der Neuanmeldung glaubhaft machen muss. Wird ihr wie im konkreten Fall (vgl.
 
Urk. 10/155) schon im Verwaltungsverfahren eine angemessene Frist zur Einrei
chung ergänzender Beweismittel angesetzt unter der Androhung, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten erkannt werde, legt das Gericht seiner beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde, der sich der Verwal
tung bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5
)
. Die 
vom 
Beschwerdeführer erst im Laufe des gerichtlichen Verfahrens vorgelegten ärztlichen Berichte vom 20. August (Urk. 3/13) und 13. September 2017 (Urk. 3/12) sind demzufolge grundsätzlich unbeachtlich.
    
B
etreffend somatische Verschlechterung nennt der Beschwerdeführer 
(vgl. 
Urk. 1 
Rz
 
3.2.3
) 
den erwähnten Bericht vom 
20. August 2017 (Urk. 3/13) als alleiniges Beweismittel.
 Dieser ist aber, da zu
 
spät aufgelegt
, unbeachtlich und erschöpft sich ohnehin in bereits Bekanntem.
 
Damit 
haben sich die nachfolgenden Erwä
gungen auf die psychiatrischen Befunde zu beschränken.
4.2
4.2.1
    
Der
 Beschwerdeführer
 macht denn auch
 vornehmlich eine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes
 aufgrund einer
 Schmerzzunahme 
geltend
 (E. 2.2). 
Ungeachtet der Frage, ob die 
Beschwerdegegnerin
 bei Erlass der 
letzten 
Verfügung vom 23. September 2015 die Einwände des Beschwerdeführers ausrei
chend würdigte, ist vorliegend allein 
die
 Veränderung des Gesundheitszustandes zwischen dem Zeitpunkt der genannten Verfügung (Vergleichszeitpunkt) und der Neuanmeldung relevant. 
    
Im Gegensatz zum Vergleichszeitpunkt diagnostizierten dieselben 
Fachpersonen
, Dr. 
C.___
 und 
Dr. 
D.___
, eine rezidivierende depressive Störung mit einer schweren
 (statt mittelgradigen)
 Episode (E. 3.
1
.
2
, E. 3.
2
). Wie sich erkennen lässt, unterscheiden sich dahingegen die psychopathologischen Befunde nur gering
fü
gig mit im Wesentlichen unverändertem Wortlaut. Namentlich beschieden die Ärzte dem Beschwerdeführer in Abweichung zum Vergleichs
zeitpunkt lediglich eine äusserliche Verwahrlosung, eine Passivität im Spontan
verhalten sowie eine affektive Kontrolliertheit und motorische Ruhe. 
Darüber hinaus
 weichen die psychopathologischen Befunde in keiner Weise voneinander ab. Abgesehen davon, dass die beiden letztgenannten Abweichungen aus allgemeiner Sicht
 
 wenn überhaupt -
 als Verbesserungen zu taxieren 
wären
,
 
ist die ange
führte wesentliche Veränderung des psychischen Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers nicht 
glaubhaft gemacht
. 
4.2.2
    
Beruhend auf einer Fremdbeurteilung, welcher nicht widersprochen wurde, schlossen im Übrigen dieselben Ärzte bereits im Vergleichszeitpunkt grund
sätz
lich auf eine schwere Depression, welche unter Einbezug einer "gewissen Grund
aktivität" 
mittelgradig sei (E. 3.1
.2, vgl. 
Urk. 
10/134 S. 3).
 Eine Erläuterung dieser "Grundaktivität" sowie 
eine Differenzierung der diesbezüglichen Ein
wirkung auf die schwere Depression des Beschwerdeführers lässt sich aus dem Bericht nicht ersehen. Indes zeigt auch eine Gegenüberstellung der Beschwerden mit den dar
aus resultierenden alltäglichen Einschränkungen im Vergleichs
zeitpunkt 
mit
 jenen im Zeitpunkt der Neuanmeldung keine nennenswerten Abweichungen (vgl.
 Urk. 
10/134 S. 3 u
nd
 Urk. 10/157 S. 1). Wiederum fällt der Wortlaut weit
gehend 
identisch aus, weshalb die veränderte Diagnose 
auch unter d
i
esem Gesichts
punkt nicht glaubhaft gemacht ist
. 
4.3
    
Zusammenfassend wurde mit der schweren Depression zwar eine wesentliche Verschlechterung in psychischer Hinsicht behauptet. 
Angesichts der weitgehend identischen Befunden fehlt es indessen an der 
Plausibilität 
und es ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mangels glaubhaft gemachter erheb
licher Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse 
nicht 
auf die Neuanmeldung eingetreten ist.
4.4
    
Damit erweist sich der angefochtene Bescheid als 
rechtmässig
, weshalb die dage
gen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
5.
5.1
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und 
Verbeiständung
 erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig
 und die anwaltliche 
Verbeistän
dung
 not
wendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
 
Die unent
geltliche Rechtsvertretung ist anwaltlichen Vertretern vorbehalten.
    
Als bedürftig gilt eine Person, wenn sie ohne Beeinträchtigung des für sie und ihre Familie nötigen Lebensunterhalts nicht in der Lage ist, die Prozesskosten zu bestreiten, wobei die Einkommens- wie die Vermögensverhältnisse beider 
Ehe
gatten
 zu berücksichtigen sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_617/2009 vom 1
5. 
Januar 2010 E. 6.2.1 mit Hinweisen). Grundsätzlich obliegt es der gesuch-stellenden Person, ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend dar
zustellen und soweit wie möglich auch zu belegen (BGE120 
Ia
 179 E. 3a).
    
Eine Person, die ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellt, hat ihre Ein-kommens- und Vermögensverhältnisse darzulegen und sich zur Sache sowie über 
ihre Beweismittel zu äussern (
§ 
28 
lit
. a des Gesetzes über das Sozialversiche
rungsgericht in Verbindung mit 
Art. 
119 
Abs. 
2 Satz 1 der 
Zivilprozess
ordnung
). Im Verfahren betreffend die unentgeltliche Rechtspflege gilt ein durch die umfassende Mitwirkungsobliegenheit eingeschränkter Untersuchungs
grundsatz (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_274/2016 vom 
19. 
Oktober 2016 E.
 
2.3).
5.2
    
Der Beschwerdeführer ersuchte mit Beschwerde vom 13. September 2017 
(Urk. 1) 
um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
(
S. 2). Mit Verfügung vom 19. September 2017 
(
Urk. 
5)
 
wurde 
er
 ausdrücklich aufgefordert, 
das Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit vollständig ausgefüllt und unter Bei
lage sämtlicher Belege zur finanziellen Situation (wie Lohnausweise, Bankaus
züge, Mietverträge, Versicherungsverträge, Rechnungen, Quittungen, Steuerer
klärungen, etc.) dem Gericht einzureichen, unter der Androhung, dass bei ungenügender Substantiierung oder fehlenden oder ungenügenden Belegen zur finanziellen Situation davon ausgegangen wird, dass keine prozessuale Bedürf
tigkeit besteht
.
 
Im auszufüllenden
 Formular 
(Urk. 7) 
wurde 
er
 unter Ziff. 13 
aus
drücklich darauf hingewiesen, dass unvollständige oder unrichtige Angaben sowie fehlende Belege ohne weitere Nachfrage zur Abweisung des Gesuchs führen können
 
(
S. 
6)
.
 
    
Das
 Formular 
reichte der Beschwerdeführer 
am 6. Oktober 2017 (
Urk. 7
) unter Beilage 
eines befristeten Arbeitsvertrages seines Sohnes, den Versicherungs
policen seiner Ehefrau, seines Sohnes sowie seine
s
 
eigenen
 und 
eines
 Miet
vertra
ges ein (Urk. 8/1-5). 
Weitere 
Belege wie namentlich Lohnabrechnung
en oder Lohnausweise
 der Ehefrau oder die letzte unterzeichnete Steuererklärung und Steuereinschätzung 
reichte er nicht ein. Bereits daraus erhellt
, dass dem Gesuch mangels hinreichender Substantiierung der Prozessarmut nicht statt
gegeben werden kann. Dies hat umso mehr zu gelten, als der Beschwerde
führer im vor
liegenden Verfahren von einem berufsmässigen Rechtsbeistand vertreten war.
    
Anzufügen bleibt
, dass
 
die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers von Beginn weg nicht als unentgeltliche 
Rechtsbeiständin
 in Betracht zu ziehen war, 
da
 sie keine patentierte Rechtsanwältin ist.
5.3
    
Gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Ver
sicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrens-aufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 
200.-- bis Fr.
 
1'000.-- festgelegt. Vorliegend sind die
 Kosten des Verfahrens auf Fr. 7
00.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst:
    
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen,
und erkennt
 sodann
:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
7
00
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubFrischknecht