zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00742 · 2008-01-07 · de
Neuanmeldung, beweiskräftiges orthopädisch-angiologisches Gutachten, massgebliche Veränderung des Gesundheitszustandes aufgrund der nicht mehr nur rechts- sondern neu auch linksseitigen Ausstrahlung der lumboradikulären Schmerzen verneint, Abweisung (BGE 9C_56/2020)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00742
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Engesser
Urteil
 vom 
2
8. 
November 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Susanne von Aesch
KSPartner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1960, war seit Januar 1996 als Bodenleger tätig (
Urk. 
7/6/2), als er sich am 2
6. 
Februar 2007 wegen Rücken
problemen bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Rentenbezug anmeldete (
Urk. 
7/1). Daraufhin klärte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, die erwerblichen und medizinischen Tatsachen ab (
Urk. 
7/5 ff.). Mit Verfügung vom 3
0. 
Juli 2007 wies sie da
s Rentenbegehren ab (
Urk. 
7/25), wogegen der Versicherte
 Beschwerde ans 
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
 
erhob, 
das die Sache mit Urteil vom 
7. 
Januar 2008 
zur weiteren Abklä
rung an die IV-Stelle zurück
wies
 (Urk. 
7/30
; Prozess IV.2007.01194
). 
    
Nach weiteren Abklärungen sprach die IV-Stelle 
dem Versicherten 
mit Verfügung vom 2
6. 
Juli 2010 mit Wirkung ab September 2007 bis Ende Juni 2009 eine befristete ganze Rente zu (
Urk. 
7/71, 
Urk. 
7/78). Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte erneut Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht und beantragte, ihm über den 3
0. 
Juni 2009 hinaus eine Rente zuzusprechen (
Urk. 
7/85/3-7). Diese Beschwerde wurde mit Urteil vom 
6. 
Januar 2011 abgewiesen (
Urk. 
7
/90
; Prozess IV.2010.00827
).
1.2
    
Am 2
1. 
Juli 2011 meldete der Versicherte sich wegen einem Zustand nach 
ope
rierter Diskushernie 2008, einem gegenwärtigen Rückfall, starken Rücken
schmer
zen und einer Depression erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungs
bezug an (
Urk. 
7/101). 
Die IV-Stelle gab
 ein rheumatologisch-psychi
atrisches Gutachten (
Urk. 
7/116
-
117) 
sowie eine Evaluation der Funk
tionellen 
Leistungs
fähigkeit (EFL; 
Urk. 
7/135, 
Urk. 
7
/137) in Auftrag und lehnte das Leistungs
begehren des Versicherten
 
m
it Verfügung vom 
5. 
Dezember 2012 
ab
, wobei sie für eine angepasste Tätigkeit von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit ab dem 
1. 
März 2009 ausging un
d einen Invaliditätsgrad von 34 % ermittelte (
Urk. 
7/142
). 
Hiergegen erhob der Versicherte Beschwerde ans Sozialversiche
rungsgericht, die mit Urteil vom 3
0. 
September 2014 abgewiesen wurde (
Urk. 
7/156
; Prozess IV.2013.00053
).
 
1.3
    
Am 2
7. 
August 2015 meldete sich der Versicherte 
abermals 
bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/161).
 Nachdem 
er
 Arztberichte eingereicht hatte, um seinen An
spruch glaubhaft zu machen (
Urk. 
7/158, 
Urk. 
7/167)
,
 stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 
2. 
März 2016 in Aussicht, auf das Begehren nicht einzutre
ten (
Urk. 
7/169). 
Auf vom
 Versicherte
n
 dagegen 
erhobenen 
Ei
nwand (
Urk. 
7/171, 
Urk. 
7/177) hob die IV-Stelle den Vorbescheid auf (
Urk. 
7/178) und führte erwerbliche 
und medizinische Abklärungen durch (
Urk. 
7/180 ff.). 
Insbesondere
 holte sie ein 
angiologisch
-
orthopädisches
 Gutachten bei der 
Y.___
 in Basel ein (
Urk. 
7/188), das am 1
5. 
Juni 2017 erstattet wurde (
Urk. 
7/198).
 
Mit Vorbescheid vom 16. 
August 2017 stellte die IV-Stelle die Abweisung des Begeh
rens in Aussicht (
Urk. 
7/200). Nachdem der Versicherte dage
gen Einwand erho
ben hatte (Urk. 
7/204, 
Urk. 
7/207)
,
 wies die IV-Stelle 
mit Verfügung vom 1
1. 
Juli 2018 
das 
Gesuch wie angekündigt ab (Urk. 
7/209 = 
Urk. 
2).
2. 
    
Hiergegen 
erhob 
der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin Susanne von Aesch, am 1
1. 
September 2018 Beschwerde und beantragte, die Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm mit Wirkung ab 
1. 
Februar 2016 eine ganze Rente, eventualiter eine 
Viertelsrente
 der Invalidenversicherung zuzusprechen (
Urk. 
1
 
S. 2
). Die IV-Stelle schloss am 
9. 
Oktober 2018 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6). Dies wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 1
0. 
Oktober 2018 mitgeteilt (
Urk. 
8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil
 des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Wurde eine Rente
 
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. 
    
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaub
haft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
    
Ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG betrifft Änderungen in den persönlichen Verhältnissen der versicherten Person (BGE 133 V 454 E. 7.1). Dazu gehört namentlich der Gesundheitszustand. Dabei ist nicht die Diagnose massgebend, sondern in erster Linie der psychopathologische Befund und der Schweregrad der Symptomatik. Aus einer anderen Diagnose oder einer unter
schiedlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus medizinischer Sicht allein kann somit nicht auf eine für den Invaliditätsgrad erhebliche Tatsachenänderung geschlossen werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_602/2016 vom 1
4. 
Dezember 2016 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen).
    
Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades ist die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachver
haltsabklärung, Beweiswürdigung und – sofern Anhaltspunkte für eine Veränderung der erwerblichen Auswirkungen einer Gesundheitsschädigung bestehen – Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 134 V 131 E. 3, 133 V 108 E. 5.3.1 und E. 5.4).
1.4
    
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestell
ten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychi
schen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den 
Vorakten
 abgegeben worden ist, ob es in der Darle
gung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann 
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt in der Verfügung vom 1
1. 
Juli 2018 fest, 
es bestehe weiterhin eine volle Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten, da sich die Gefässerkrankung nicht mehr auf die Arbeitsfähigkeit auswirke und die Rücken
problematik sich nicht erheblich verändert habe. E
s seien im Vergleich zur Ver
fügung 
vom 
5. 
Dezember 2012 zwar gewisse Veränderungen der Diagnosen eingetreten, nach einer gewissen Rekonvaleszenz seien die funktionellen Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit jedoch 
unverändert
. 
Folglich
 liege keine invali
ditätsrelevante Ver
schlechterung
 der gesundheitlichen Situation und damit kein Revisionsgrund vor. Der Invaliditätsgrad belaufe sich auf 34
 %
 und begründe keinen Anspruch auf eine Invalidenrente (
Urk. 
2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer liess dagegen in der Beschwerde vom 1
1. 
September 2018 
(
Urk. 
1) 
vorbringen, dass sich sein Gesundheitszustand seit der letztmaligen Begutachtung im Jahr 2012 erheblich verschlechter
t 
habe
. Zum einen leide er im Rahme
n
 der bei ihm vorliegenden chronischen lumbalen Rückenschmerzen inzwischen auch an einem nicht nur ins rechte, sondern auch ins linke Bein ausstrahlenden chronischen 
lumboradikulären
 Reizsyndrom L
5. 
Zum anderen sei in der Zwischenzeit erneut eine Verschlechterung in Bezug auf die Ausstrahlung ins rechte Bei
n
 eingetreten. Daher sei vom Vorliegen von Revisionsgründen auszugehen
,
 was zu einer Neueinschätzung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit ohne Bindung an frühere Invaliditätss
chätzungen führe (
S. 5)
. 
    
Die Gutachter des 
Y.___
 würden dem Beschwerdeführer in einer leidensangepass
ten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von
 bloss noch
 80
 %
 
und nicht mehr von 100
 %
 wie im Gutachten im Jahr 2012 
attestieren
. 
Die Annahme der Beschwer
de
gegn
erin, es sei von einer unveränderten Situation auszugehen, sei 
falsch 
(S. 
7
-8
). Auch die Einschätzung 
der Arbeitsfähigkeit 
im Gutachten sei
 angesichts der körperlichen Einschr
änkungen, von der auch die Gutac
hter ausgehen würden, zu hoch. Gemäss 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologie, 
käme
 aus medizinisc
her Sicht höchstens eine 25%ige
 Arbeits
fähigkeit für eine leichte angepasste Tätigkeit im Stehen, mit Möglichkeit die nötigen Pausen im Liegen zu verbringen, in Betracht (S. 8). 
Auf die gutachterliche Einschätzung könne nicht abgestellt werden, weil sie auf einer unvollständigen medizinischen Grundlage gründe (S. 9). 
Inzwischen habe sich sodann die Situa
tion am unteren Rücken des Beschwerd
eführers erneut verschlechtert 
(S. 9 f.)
.
    
Gehe man von einem zumutbaren Pensum von 25
 %
 aus, ergebe sich ein Invali
ditätsgrad von 81.2
9
 %
 womit der Beschwerdeführer Anspruch auf eine ganze Rente ab 
1. 
Februar 2016 habe. Stelle man hingegen auf das Gutachten ab und gehe von einer Arbeitsfähigkeit von 80
 %
 aus, sei unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von 10
 %
 ein Invaliditätsgrad von 46
 %
 gegeben. Selbst wenn kein leidensbedingter Abzug gemacht werde, resultiere immer noch ein 
Invaliditätsgrad von 40.14
 %
. Damit habe der Beschwerdeführer eventualiter Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 per 
1. 
Februar 2016 (S. 11).
2.3
    
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 2
7. 
August 2015 eingetreten
 
(
Urk. 
7/178
). 
Strittig und zu prüfen ist
 folglich
, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers
 seit 
Erlass der gerichtlich bestätigten
 Verfügung vom 
5. 
Dezember 2012
 (
Urk. 
7/142, 
Urk. 
7/
156
), welche Au
sgangspunkt für die Beurteilung
 einer ans
pruchserheblichen Änderung des 
Invalidi
t
ätsgrads bildet und mit welcher ein Leistungsanspruch verneint worden war, bis zum Erlass des hier angefochtenen Entscheids
, in anspruchsrelevanter Weise verschlechtert hat
 
(vgl. BGE 130 V 71
 E. 3.2.3
).
3.
    
3.1
    
Die
 Verfügung vom 
5. 
Dezember 
2012 (
Urk. 
7/142
) 
basierte in wesentlicher Hin
sicht auf dem
 psychiatrisch-rheumatologische
n
 Gutachten von med. 
pract
. 
A.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie 
(
Urk. 
7/117) 
und 
Dr. 
med. 
B.___
, Fachärztin für Innere Medizin
 speziell Rheumaerkrankungen
,
 
vom 2
6. 
Januar 2012 
(
Urk. 
7/116)
 
sowie der
 EFL der 
C.___ 
vom 
3. 
August 2012 
(
Urk. 
7/137
; vgl. 
Urk. 
7/156 E. 3.3.4
)
.
 
    
Während im psychiatrischen Gutachten keine Diagnosen gestellt wurden, 
diag
nostizierte 
Dr. 
B.___
 ein 
lumbovertebrales
 bis intermittierendes 
lumboradiku
läres
 Syndrom rechts
. Dazu führte sie aus, in der klinischen Untersuchung sei
 eine leicht eingeschränkte Beweglichkeit der Lendenwirbelsäule in der Lateralfle
xion 
der 
wesentlichste Befund. Weiter sei
en
 eine mässige 
erosive
 
Osteochondrose
 L5/S1 und L4/L5 vorhanden und eine kleine mediane bis 
mediolater
ale
 leicht nach kaudal gerichtet
e Diskushernie L4/L5 mit wahrscheinlich leichter Kompres
sion der Nervenwurzel L5 links bei Eintritt in den 
Recessus
, seit Jahren bildgebend unverändert (
Urk. 
7/116/53
-54
).
 Der Beschwerdeführer habe anlässlich der Untersuchung über etwas Schmerzen im lumbalen Bereich geklagt und habe erklärt, ausstrahlende Schmerzen in das rechte Bein spüre er kaum mehr. Wenn er eine Viertelstunde gehe
,
 würden die Schmerzen im rechten Bein zunehmen und er habe auch Mühe
,
 lange zu sitzen. Andere 
Beschwerden habe er keine (Urk. 
7/116/45).
 
    
Anlässlich der EFL
,
 
die etwa ein halbes Jahr später durchgeführt wurde,
 
wurden von den 
beteiligten 
Ärzten hingegen konstante, bewegungs- und belastungsver
stärkte Lendenwirbelsäulenschmerzen, ausstrahlend ins ganze rechte Bein bis zur Wade 
beziehungsweise zum Fuss und eine intermittierende rechtsseitige 
Fuss
hebe
r
schwäche
 festgehalten (
Urk. 
7/137/3)
.
    
Bezüglich der 
Einschätzung der 
Arbeitsfähigkeit stimmten das Gutachten und 
der Bericht über 
die EFL grundsätzlich überein - a
bgesehen von der abweichenden Einschätzung bezüglich des Hebens und Tragens von Lasten (15 kg bzw. 5 kg)
; die befassten Ärzte 
bescheinigten dem Beschwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit von 100
 %
 in angepasster Tätigkeit (Urk. 
7/116/55, Urk. 
7/137/3)
.
    
In Würdigung der Aktenlage 
kam das Gericht 
im Urteil IV.2013.00053 
vom 3
0. 
September 2014 
zum Schluss, der Beschwerdeführer sei in einer angepassten Tätigkeit zu 100
 %
 arbeitsfähig. Entsprechend dem Belastungsprofil der EFL
 (
Urk. 
7/137/3-4)
 könne er nur sehr leichte Tätigkeiten (seltenes Hantieren mit Lasten bis fünf Kilogramm) ausüben. Nötig sei eine wechselbelastende Tätigkeit mit der Möglichkeit die Arbeitsposition nach Belieben selbst zu wählen, wobei kein längeres Sitzen von mehr als 30 Minuten am Stück, kein längeres Stehen von mehr als 10 Minuten am Stück und kein längeres Gehen von mehr als 15 Minuten am Stück in Frage komme. Zudem solle die angepasste Tätigkeit kein häufiges Treppensteigen, kein Leitersteigen, keine Zwangshaltungen beziehungs
weise Tätigkeiten mit länger dauernder vorgeneigter und/oder verdrehter Rumpf
position, keine sich wiederholenden Drehbewegungen des Oberkörpers, welche einen erhöhten Krafteinsatz erfordern, keine unerwarteten asymmetrischen Lasteinwirkungen, keine Vibrationsbelastungen und keine Schläge bezüglich der Wirbelsäule beinhalten (
Urk. 
7/
156/12
).
 
3.2
3.2.1
    
Im 
mit der Neuanmeldung aufgelegten 
definitiven Austrittsbericht der Klinik für Rheumatologie des 
D.___
 vom 
3. 
Juli 2015 (
Urk. 
7/158) 
wur
den die folgenden Diagnosen ge
nannt
 (
S. 
1):
- 
lumboradikuläres
 
Schmerzssyndrom
 L5 links mit minimer nicht funktioneller 
Grosszehenheberparese
 links (M4+) und einer 
breitbasigen
 flachbogigen Diskushernie im Segment
 LWK4/5 mit Obliteration des 
Rec
essus
 
lateralis
 und Affektion der Nervenwurzel L5 links mehr als rechts
- 
chronisches 
lumboradikuläres
 Schmerzsyndrom S1 rechts mit 
residuellem
 Ausfall des Achillessehnenreflexes rechts und Status nach Dekompression L5/S1 am 1
2. 
September 2008
- 
s
chwerer Vitamin D-Mangel
    
Weiter wurde ausgeführt, d
er Beschwerdeführer 
sei 
vom 2
9. 
Juni 2015 bis am 
7. 
Juli 2015 hospitalisiert
 gewesen
.
 
Er
 sei mit 
geringgradig
 verbessertem Allge
meinzustand nach Hause entlassen worden
, könne keine schweren Lasten heben
 und sei bis auf Weiteres zu 100
 %
 arbeitsunfähig (
S. 
2).
3.2.2
    
In seinem Bericht vom 2
9. 
November 2015 (
Urk. 
7/167) 
bestätigte
 
der behan
delnde 
Dr. 
Z.___
 
die neuen Erkenntnisse und diagnostiziert
e therapieresistente Rücken
beschwerden bei chronischem 
lumboradikulärem
 Schmerzsyndrom S1 rechts mit starker Progredienz der 
lumbosakralen
 
Osteochondrose
 und neuerdings ein 
lumboradikuläre
s
 Syndrom L5 links bei einer 
breitbasigen
 flachbogigen Diskushernie im Segment LWK 4/5 mit Obliteration des 
Recessus
 
lateralis
 und Affektion der Nervenwurzel L5 links mehr als rechts (
S. 
1).
3.2.3
    
Dr. 
med.
 
E.___
, Facharzt für Neuroc
hirurgie
 am 
D.___
, diagnostizierte am 7. 
Januar 2016 
(
Urk. 
7/176) 
eine 
Lumboischialgie
 gemäs
s L5 links bei Diskushernie L4/5
 sowie 
Lumboischialgie
 rechts gemäss L5 oder S1 rechts bei 
rezessaler
 Stenose L4/5 links, ein
en
 Status nach 
Diskushernienopera
tion
 L5/S1 rechts 2008 
und ein chronisches Lumbalsyndrom
. Er erachtete die Schmerzen als gut vereinbar mit den erhobenen Befunden
 und schlug eine erneute Operation vor (
S. 
1-2). Am 11. 
Februar 2016 bestätigte er diese Einschät
zung 
(
Urk. 
7/176/3).
 
    
In der Folge 
führte er 
am
 2
5. 
Februar 2016 
eine 
Fenestration
 L4/L5 links und mikrochirurgische 
Rezessotomie
 beidseits 
ohne Besonderheiten durch (
Urk. 
7/176/4-5
).
 
3.2.4
    
Dr. 
Z.___
 berichtete am 1
7. 
Mai 2016 (
Urk. 
7/176/6-7), 
die Operation vom 25. 
Februar 2016 habe zu keiner Linderung der beklagten linksseitig ausstrahlen
den Beschwerden geführt, trotz fehlender neurologischer Kompression bei der MRI-Kontrolle vom 1
2. 
April 201
6. 
Der Beschwerdeführer klage weiterhin über starke lumbale Beschwerden und ausstrahlende Beinschmerzen beidseits. Beim Gehen würden sich die linken Beschwerden stärker als rechts manifestieren und seien mit der präoperativen Intensität vergleichbar.
 
Zusammengefasst leide der Beschwerdeführer seit über einem Jahr an invalidisierenden Rückenschmerzen mit Ausstrahlungen in beide Beine, was einer objektiven und deutlichen Verschlechterung der gesundheitlichen Situation entspreche. 
Diese führe aus medizinischer Sicht zu einer Arbeitsfähigkeit von höchstens 25
 %
 für leichte angepasste Tätigkeiten im Stehen mit der Möglichkeit, die Pausen im Liegen zu verbringen (
S. 
7).
3.2.5
    
Am
 
7. 
Juni 2016 (
Urk. 
7/186/4-5) 
berichtete
 
Dr. 
med.
 
F.___
, Facharzt für Neurologie
,
 
Anfang 2015 sei es zusätzlich zu ausstrahlenden Lumbalgien links gekommen, welche im Verlauf des Jahres zugenommen hätten
,
 mit Ausstrahlung bis zum linken Fuss. D
ie Beschwerden des Beschwerdeführers seien von der Operation unbeeinflusst geblieben, aktuell beklage er weiterhin ausstrahlende Lumbalgien, welche differenzialdiagnostisch auf ein inzwischen 
chronifiziertes
 
lumboradikuläres
 Reizsyndrom L5 zurückgeführt werden könnten, auch ein 
myofasziales
 Syndrom scheine nicht ausgeschlossen. Weder klinisch noch elektromyographisch finde sich eine motorische Affektion der Nervenwurzel L5 links (
S. 
4-
5).
3.2.6
    
Im Bericht vom 
7. 
Juli 2016 zu 
Handen
 der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
7/181) führte 
Dr. 
E.___
 aus, dass der Beschwerdeführer postoperativ unverändert von Gesässschmerzen links mit Ausstrahlung in die Rückseite des linken Beins eher S1 entsprechend berichte. Eine Arbeitsunfähigkeit sei von ihm nicht attestiert worden, der Beschwerdeführer sei aber im Rahmen der Operation vom 2
5. 
Feb
ruar bis circa 1
5. 
April 2016 für mittelschwere bis schwere Tätigkeiten arbeits
unfähig gewesen (
S. 
7).
 
3.2.7
    
Die Ärzte 
der Klinik für 
Angiologie
 des 
G.___ 
beschrieben im Bericht vom 2
6. 
Juli 2016 
(
Urk. 
7/184) 
eine in den letzten Monaten progrediente 
Oberschenkelclaudicatio
-Symptomatik. Es 
wurde eine periphere arterielle Verschlusskrankheit beidseits, links im Stadium 
IIb
 mit hochgradiger Stenose der distalen 
Arteria
 
iliaca
 
externa
 und rechts im Stadium I diagnostiziert (
S. 
1). 
In Anbetracht des erfolglosen stattgehabten Gehtrainings 
sei
 der Beschwerdeführer zu einer elektiven perkutanen 
transluminalen
 
Angioplastie
 (PTA) 
aufzubieten 
(
S. 
3).
 
    
Am 2
8. 
November 2016 (
Urk. 
7/198/40-43) berichteten die Ärzte der Klinik für 
Angiologie
 sodann drei Monate nach der am 1
2. 
August 2016 durchgeführten PTA, dass sich die vorbestehende 
Claudicatio
 deutlich gebessert habe, der Beschwerdeführer jedoch weiterhin nach einer Gehstrecke von ca. 500 m lumbale Rückenschmerzen mit bilateraler Ausstrahlung in die Oberschenkel dorsalseitig beklage. Diese Schmerzen würden sie als Folge des bekannten 
lumboradikulären
 Schmerzsyndroms erachten. Eine vaskuläre (Mit-)Ursache sei nicht ausgeschlos
sen, jedoch eher unwahrscheinlich (
S. 
42).
3.2
.8
    
Im Bericht zu 
Handen
 der Beschwerdegegnerin vom 2
9. 
September 2016 (Urk. 7/186
/1-3
) 
erklärte
 
Dr. 
h.c. med. H.___
, Fachärztin fü
r allgemeine Innere 
Medizin
, dem Beschwerdeführer s
ollte insbesondere nach der PTA
 eine dem Leiden angepasste Tätigkeit ganztags zumutbar sein. Möglich 
sei eine leichte wechselbelastend
e Tätigkeit, bei der der Beschwerdeführe
r
 Pausen einlegen 
könne
,
 mit Heben von Lasten von bis zu zwei Kilogramm. Gehen auf unebenem Boden sowie Treppensteigen sei
en
 zu vermeiden (
S. 
1)
. Dabei sei die Leistungs
fähigkeit des Beschwerdeführers um bis zu 30-50
 %
 eingeschränkt. Die Prognose sei schlecht, der Beschwerdeführer habe seit dem Jahr 2008 nicht gearbeitet und sehe sich auch nicht arbeiten (
S. 
2).
 
    
Dem
 beigelegten Bericht von 
Dr. 
E.___
 
vom 16. 
August 2016 
ist 
sodann
 zu entnehmen
, dass 
der Beschwerdeführer vier Tage nach der Ballondilatation im linken Bein keine Beinschmerzen mehr hatte und sehr gut gehen konnte (
Urk. 
7/186/10). Das Lumbalsyndrom, 
für 
welches als morphologisches Korrelat die 
Osteochondrosen
 L4/5 und L5/S1 
in Frage 
kämen
, persistiere jedoch (
Urk. 
7/186/11).
3.2.
9
    
Dem
 orthopädisch-
angiologischen
 Gutachten vom 1
5. 
Juni 2017 (
Urk. 
7/198) 
von
 Prof. 
Dr. 
med.
 
I.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
,
 und 
Dr. 
med. 
J.___
, Facharzt für Innere Medizin und 
Angiologie
, 
von der 
Y.___
 
ist aus 
bidisziplinärer
 Sicht folgende 
Diagnose 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 zu entnehmen (S. 6):
- 
chronische lumbale Rückenschmerzen und 
lumboradikuläres
 Reizsyn
drom L5 links bei 
- 
Status nach De
kompression L5/F1 rechts 
mit 
Rezessotomie
 S1, 
Sequestrektomie
 und 
Neurolyse
 der
 
Adhäsionen, Resektion eines prominenten 
Anulus
 
fibrosus
 bei persistierendem 
radikulärem
 Reiz- und sensomotorischem Ausfallsyndrom S1 rechts sowie grosser adhä
renter Diskushernie L5/S1 
am 11. 
September 2008 und 
- 
Status nach 
Fenestration
 L4/L5 und mikrochirurgischer 
Rezessotomie
 beidseits bei Diskushernie LWK4/5 mit Obliteration 
Rezessus
 
lateralis
 und Affektion L5 links im Februar 2016
    
Als Diagnosen ohn
e Auswirkung auf die Arbeitsfähi
gkeit 
nannten die Gutachter 
ein
en
 schwere
n
 Vitamin D-Mangel, ein
en
 Status nach Verlagerung des 
Nervus
 
ulnaris
 links wegen eines 
Ulnaris
 Syndroms 2004 und nach 
undislozierter
 basi
s
naher Fraktur des Os 
metatarsale
 V
 
am 
Fuss
 
rechts und lateraler OSG-
Instabilität
 aufgrund der Schwäche der 
Peronealgruppe
, 
sowie eine periphere arterielle Verschlusskrankheit im Stadium I beidseits.
    
Gemäss 
dem Orthopäden 
Prof. 
Dr. 
I.___
 stehe im Vordergrund der Problematik der Schmerz, während sich neurologische Symptome kaum objektivieren liessen. Dies 
habe auch die neurologische Untersuchung durch 
Dr. 
F.___
 am 
7. 
Juni 2016 gezeigt. Bei der klinischen Untersuchung
 finde sich einzig ein
 Pseudo-
Lasègue
 auf beiden Seiten bei etwa 40°, wobei der Beschwerdeführer im Sitzen beide Knie
gelenke problemlos 
strecken könne. Die Beschwerden seien durch die klinischen Befunde und die Bildgebung daher nur teilweise zu erklären, zudem habe der Beschwerdeführer 
auch 
anlässlich der Untersuchung einen sehr kräftigen Ein
druck gemacht (
S. 93
). Die Diagnosen würden sich mit den bisherigen Befunden decken, die Einschätzung des Schwergrads und der funktionellen Auswirkung weiche kaum von den bisherigen Einschätzungen ab (
S. 
93 f.).
    
Der 
Angiologe
 
Dr. 
J.___
 führte aus, dass aktuell klinisch und messtechnisch von einer fast normwertigen, allenfalls leichtgradig eingeschränkten Makroperfusion beider Beine auszugehen sei. Aufgrund einer hochgradigen 
Stenosierung
 am Abgang der linken 
Arteria
 
iliaca
 
interna
 sei eine vaskuläre Teilkomponente der Gesässschmerzen nicht vollständig auszuschliessen, ansonsten sei eine vaskuläre Ursache für die angegebenen restlichen Beschwerden jedoch sehr unwahrschein
lich (
S. 
98).
    
Im interdisziplinären Konsens
 führten die Gutachter 
mit Blick auf die Konsistenz 
aus,
 
die Beschwerden seien durch die klinischen Befunde und die Bildgebung nur teilweise zu erklären. Schon im Gutachten von 
Dr. 
B.___
 (2012) werde eine Diskrepanz zwischen der 
Lasègue
-Prüfung (welche bei 40° positiv sei) und dem problemlos möglichen 
Langsitz
 beschrieben. Auch bei ihrer Untersuchung habe der Beschwerdeführer im Sitzen die Kniegelenke ohne weiteres strecken können, obwohl er sich bei der 
Lasègue
-Prüfung schon bei 40° massiv 
ge
wehrt
 habe
. Er habe einen sehr kräftigen Eindruck gemacht. Auch hätten sie an den unteren Extremitäten keine Atrophien gefunden. Anhaltspunkte für eine Aggravation oder Simulation bestünden nicht (S. 8).
 
    
Im Weiteren
 gelangten die Sachverständigen zu
m Schluss
, dass für die ange
stammte Tätigkeit als Bodenleger keine Arbeitsfähigkeit mehr bestehe. Eine körperlich adaptierte Tätigkeit 
hingegen 
sei dem Beschwerdeführer übereinstim
mend mit den Vorbeurteilungen in einem Pensum von 80
 %
 
möglich
. 
Die Einschätzung i
n den Vorbeurteilungen
, wo 
von einem vollen Arbeitspensum für eine Verweistätigkeit ausgegangen worden
 sei
, 
teilten
 die Gutachter nicht, da davon auszugehen sei, dass schon damals ein erhöhter Pausenbedarf bestanden habe
 (
S. 
7). Eine adaptierte Tätigkeit müsse abwechselnd im Stehen, im Sitzen und im Gehen ausgeübt werden können. Länger dauerndes Sitzen oder Stehen in vornüber geneigter Stellung solle vermieden werden. Der Beschwerdeführer könne nicht mehr als 15 kg heben. 
Überkopfarbeiten seien problemlos möglich. 
Allgemein
 solle die Arbeit abwechslungsreich sein und der Beschwerdeführer sollte die Möglichkeit haben, die Stellung häufig zu wechseln. Unerwartete asym
metrische Krafteinwirkungen sollten vermieden werden. Manuelle Tätigkeiten mit Werkzeugen und an Werkstücken seien möglich. Das Gehen auf unebenem Boden sei nur eingeschränkt möglich. Arbeiten sitzend an einem Tisch seien möglich, solange der Beschwerdeführer zwischendurch aufstehen und umhergehen könne. Er sollte nicht länger als 30 Minuten ununterbrochen sitzen müssen. Eine solche Tätigkeit könne der Beschwerdeführer zu 80
 %
 ausüben. Die Einschränkung erfolge aufgrund des erhöhten Pausenbedarfs gemäss orthopädischer Beurteilung. Der Beschwerdeführer könne während 6.4 Stunden pro Tag eine adaptierte Tätig
keit ausüben, wenn möglich sollte die Arbeitszeit auf einen Achtstundentag verteilt sein, sodass er genügend lange Pausen machen 
könne
 (
S. 
9).
    
Neu sei die periphere arterielle Verschlusskrankheit beidseits, welche mittels PTA therapiert worden sei, sowie eine Verstärkung der Skelettbeschwerden (S. 9).
 Die Gutachter verneinten jedoch, dass g
egenüber früher Veränderungen gegeben
 
seien; 
die Arbeitsfähigkeit werde übereinstimmend mit den Vorbeurteilungen und Vorbegutachtungen 2009 und 2012 beurteilt (
S. 
10).
3.2
.10
    
Im Bericht vom 
6. 
Juni 2018 (
Urk. 
3/3) führte 
Dr. 
E.___
 aus, 
der Beschwerde
führer berichte u
nverändert von Rücken- und Kreuzschmerzen mit Ausstrahlung in den rechten Oberschenkel, die sich 
im Verlau
f deutlich verstärkt hätten. I
m MRI vom 2
4. 
Mai 2018 zeige sich eine zunehmende 
Prot
r
usion
 mit Verlagerung und Impression der S1 Nervenwurzel rechts. In Höhe L4/5 bei Status nach Dekompression von links sei kei
ne Neurokompression ersichtlich. E
s bestünden schwere 
Osteochondrosen
 in den beiden kaudalen Segmenten
 (vgl. auch 
Urk. 
3
/4)
. Die Zunahme der Schmerzen könne mit der zunehmenden 
Prot
r
usion
 L5/S1 rechts erklärt werden. Der Befund sei jedoch nicht sehr ausgeprägt
, die Verände
rungen zu 2016 seien minim. Andererseits könnten bei Voroperationen mit narbiger Fixierung der neuralen Strukturen auch kleine Befunde sehr stören
d
 sein (S. 2).
4.
4.1
    
Es ist unbestritten 
(vgl. 
Urk. 
1 und 
Urk. 
2) 
und belegt
 (
Urk. 
7/198/8
)
, dass der Beschwerdeführer wegen seines Rückenleidens 
seit mindestens 2009 
in der ange
stammten Tätig
keit als Bodenleger zu 100
 %
 arbeitsunfähig ist.
 Ebenso wenig wurde 
die S
chlussfolgerung im 
bidisziplinären
 Gutachten
,
 dass die nach der Verfügung vom 
5. 
Dezember 2012
 aufgetretene und erfolgreich behandelte peri
phere arterielle Verschlusskrankheit zum jetzigen Z
eitpunkt die Arbeitsfähigkeit des Bes
chwerdeführers nicht beeinflusse (
Urk. 
7/198/6)
, in Zweifel gezogen (
Urk. 
2 S. 1, vgl. 
Urk. 
1
). 
    
Umstritten ist jedoch, ob sich die Rückenschmerzen des Beschwerdeführers seit der Verfügung vom 
5. 
Dezember 2012 
dahingehend verschlechtert haben, dass er auch in einer angepassten Tätigkeit nur eingeschränkt arbeitsfähig ist.
4.2
    
Die Beschwerdegegnerin ging gestützt auf das orthopädisch-
angiologische
 Gut
achten davon aus, dass sich 
das Rückenleiden
 des Beschwerdeführers seit der Verfügung vom 
5. 
Dezember 2012
 nicht wesentlich verändert habe
 (
Urk. 
2 S. 1)
. 
Dagegen brachte der Beschwerdeführer vor, dass er inzwischen an einem nicht nur ins rechte, sondern auch ins linke Bein ausstrahlenden chronischen 
lumbo
radikulären
 Reizsyndrom leide. Ferner sei in der Zwischenzeit erneut eine Verschlechterung in Bezug auf das rechte Bein eingetreten (
Urk. 
1 S. 5).
 
Zudem 
diagnostiziere 
Dr. 
E.___
 neu schwere 
Osteochondrosen
 in beiden kaudalen Segmenten (
Urk. 
1 S. 10).
4.3
    
Wie der Beschwerdeführer 
zutreffend 
ausführt
e
 (
Urk. 
1 S. 7)
, ging 
Dr. 
B.___
 im
 Gutachten vom 
2
6. 
Januar 2012
 von 
etwas Schmerzen im lumbalen Bereich und 
kaum mehr 
spürbaren
 Schmerzen im rechten Bein aus (
Urk. 
7/116/45
). Der Beschwerdeführer verkennt jedoch, dass die Verfügung vom 
5. 
Dezember 2012 nicht nur auf dem genannten Gutachten
,
 sondern
 auch auf der ein halbes Jahr später
 durchgeführten EFL beruht
e
. Zu diesem Zeitpunkt wurden konstante, bewegungs- und belastungsverstärkte Lendenwirbelsäulenschmerzen, ausstrah
lend ins ganze rechte Bein bis zur Wade beziehungsweise bis zum Fuss 
beschrie
ben
. Diese
m
 
Beschwerdebild 
wurde jedoch 
- 
abgesehen von einer zusätzlichen Einschränkung bezüglich
 des Hebens von Gewichten
 -
 
nur insofern 
Einfluss auf die
 Arbeitsfähigkeit beigemessen, 
als 
die beteiligten Ärzte übereinstimmend mit 
Dr. 
B.___
 
weiterhin 
von einer Ar
beitsfähigkeit von 100 
% in einer angepass
ten Tätigkeit aus
gingen 
(
Urk. 
7/137/3)
. 
    
Dass sich der in der EFL festgestellte Zustand des rechten Beines 
seither zusätzlich massgeblich 
verschlechtert ha
t
, ergibt sich 
nicht
 aus dem Gutachten, in dem nur ein 
lumboradikuläres
 Schm
erzsyndrom links attestiert wurde
 (
Urk. 
7/198/6
)
. 
Von de
n behandelnden Ärzten beschrieb
 einzig
 
Dr. 
E.___
 im Bericht vom 
6. 
Juni 2018 eine Zunahme der Schmerzen mit Ausstrahlung bis in die rechte Wade, diskutiert
e
 jedoch nicht, ob sich die Schmerzen im Vergleich zur Situation vor der Verfügung im J
a
hr 
2015 oder zum Zeitpunkt der Begutachtung vom 1
5. 
Juni 2018
 verschlechtert hätten. Im Hinblick darauf, dass der Beschwerdeführer bereits bei der EFL im Jahr 2015 übereinstimmend mit dem aktuellsten Bericht von 
Dr. 
E.___
 (
Urk. 
3/3)
 von einer Ausstrahlung bis in die Wade berichtete
 und angab, dass sich die Schmerzen durch Belastungen 
wie mehr
 als zehnminütigem Gehen verstärkten,
 ist davon auszugehen, dass sich die rechtsseitigen Bein
schmerzen zumindest verglichen mit der der Verfügung vom 
5. 
Dezember 2012 
zugrunde liegenden
 Situation nicht massgeblich verschlechtert haben. Ferner legt
e
 
Dr. 
E.___
 
auch 
nicht dar, dass der Beschwerdeführer durch die 
allfällige 
Verstärkung der 
Schmerzen zusätzlich in seiner Arb
eitsfähigkeit eingeschränkt werde
.
 
    
In Bezug auf die neu hinzugetretene linksseitige Ausstrahlung 
der Schmerzen 
ist einerseits festzuhalten, dass diese sich durch die Behandlung der peripheren arteriellen Verschlusskrankheit bereits wesentlich verbessert hat.
 So führte der Beschwerdeführer gegenüber 
Dr. 
J.___
 anlässlich der 
angiologischen
 Begutach
tung aus, dass die vor dem Eingriff bestehenden starken Wadenschmerzen links nicht mehr vorhanden seien, die seit Jahren 
vorhandenen
 von lumbal über 
gluteal
 bis in beide Unterschenkel dorsal ziehenden Schmerzen würden nach einer Geh
strecke von 800 bis 1000 
m auftreten (
Urk. 
7/198/98).
 
Dr. 
E.___
 
schilderte 
im Bericht vom 
6. 
Juni 2018 sodann, dass insbesondere eine S1
-
Schmerzausstrah
lung rechts bestehe, die linksseitigen Schmerzen wurden nicht mehr erwähnt (
Urk. 
3/3 S. 1).
 Andererseits ist zu be
rücksichtigen
, dass das dem Beschwerdefüh
rer zumutbare Tätigkeitsprofil bereits 
sämtliche rückenbelastenden Tätigkeiten ausschliesst (
Urk. 
7/198/8 f.
). Es ist 
daher 
nicht ersichtlich
, inwiefern
 der Beschwerdeführer aufgrund der nun 
beid
- statt nur einseitig auftretenden Beschwerden zusätzlich eingeschränkt sein sollte. 
Vor diesem Hintergrund ist die von den Gutachtern verneinte wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands einleuchtend.
    
Nichts 
anderes
 ergibt sich aus dem Bericht von 
Dr. 
Z.___
. Er
 postulierte zwar zu 
Handen
 der Rechtsvertreterin am 1
7. 
Mai 2016 aufgrund der linksseitig neu erhobenen Befunde eine Verschlechterung und bescheinigte eine Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit von höchstens 25
 %
 (vorstehend E. 3.2.4). Dies vermag nicht zu überzeugen, da er die weitergehende Arbeitsunfähigkeit in Bezug auf leichte Tätigkeiten mit Blick auf die bereits vorbestehe Rückproblematik nicht erläuterte. Mit der PTA vom 1
2. 
August 2016 wurde diesen Beschwerden nach Lage der Akten sodann erfolgreich begegnet, wovon selbst 
Dr. 
Z.___
 ausging (vorstehend E. 3.2.7-8, 
Urk. 
7/196/10), so dass auf seine 
zurückhaltendere
 Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit 
nicht abgestellt werden kann. Zudem ist seiner Einschätzung nicht zu entnehmen, ob und inwiefern er die gutachterlich erhobe
nen Verdeutlichungstendenzen des Beschwerdeführers (vgl. 
Urk. 
7/198/93) berücksichtigt hat.
    
In Bezug auf die von 
Dr. 
E.___
 diagnostizierten schwer
en 
Osteochondrosen
 
(
Urk. 
3/3) 
ist 
festzuhalten
, dass zum Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. 
B.___
 mässige 
Osteochondrosen
 vorhanden waren (
Urk. 
7/116/53), die 
im 
Verfügungszeitpunkt am 
5. 
Dezember 2012 gemäss 
Dr. 
Z.___
 und der 
mit der 
EFL 
befassten Ärzte 
bereits stark progredient waren (
Urk. 
7/132/1; 
Urk. 
7/137/10). Somit wurde die fortgeschrittene 
Osteochondrose
 
im Vergleichs
zeitpunkt bereits berücksichtigt. 
Ebenfalls ist zu bemerken, dass 
Dr. 
E.___
 nicht beschrieb, 
inwiefern
 die 
Osteochondrosen
 
die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers
 beeinträchtigen (
Urk. 
3/3).
    
Insgesamt ist festzuhalten, dass sich die Problematik der in die Beine ausstrah
lenden Schmerzen zwar verändert hat, jedoch nicht in einem invalidenversiche
rungsrechtlich massgeblichen Ausmass.
 
4.
4
    
Ferner bemängelte der Beschwerdeführer, dass im orthopädischen Gutachten die 
lumboradikulär
 ausstrahlenden Schmerzen zu wenig gewürdigt würden. Die Schlussfolgerung, dass keine neurologischen Symptome objektiviert werden könnten
,
 sei falsch. Auch wenn die neurologische Untersuchung von 
Dr. 
F.___
 vom 
7. 
Juni 2017 keine Affektion der Nervenwurzel L5 links gezeigt habe, sei dennoch nicht auszuschliessen, dass diese oder die Nervenwurzel S1 durch die stattgehabten Kompressionen nachhaltig in Mitleidenschaft gezogen worden seien. Auch dass motorisch keine Ausfälle vorliegen würden
,
 sei falsch, der Eigenreflex ASR sei rechts nicht und links nur schwach auslösbar
 (
Urk. 
1 S. 9)
.
    
Dazu ist zu bemerken, dass die 
Behauptung
 des Beschwerdeführers, dass eine Affektion der Nervenwurzeln nicht auszuschliessen sei, auf keiner medizinischen Grundlage be
ruht
. So führte 
Dr. 
F.___
 wie vom Beschwerdeführer erwähnt nur aus, dass sich keine Affektion der Nervenwurzel L5 links gezeigt habe,
 
zur Frage, ob 
eine stattgehabte Affektion weiterhin Auswirkungen haben könnte
, ist dem Bericht nichts zu entnehmen
 (
Urk. 
7/186/5)
. Auch die unter Umständen 
residuelle
 Vergrösserung der Nervenwurzel S1 rechts wird nicht mit den Beschwerden des Beschwerdeführers in Verbindung gebracht (
Urk. 
7/198/51
)
. Der nicht auslösbare Achillessehnenreflex wurde 
hingegen 
sowohl von Prof. 
Dr. 
I.___
 (Urk. 7/198/91) 
als auch von den behandelnden Ärzten 
Dr. 
F.___
 
(Urk
.
 7/186/5) 
und 
Dr. 
E.___
 
(
Urk. 
3/3) 
beschrieben
. D
ie vom Beschwerdeführer online ermittelten Schlüsse auf eine Beeinträchtigung der 
Nervenwurzeln S1 und L5 
(
Urk. 
1 S. 9) 
werden von ärztli
cher Seite jedoch nicht gezogen
 und sind von vornherein nicht geeignet, die Expertise in Zweifel zu ziehen
. 
Die Schlussfolgerung im orthopädischen Gutach
ten, dass kaum
 
- nicht keine, wie vom Beschwerdeführer behauptet - neurolo
gische Symptome objektiviert werden konnten
 (
Urk. 
7/198/6)
,
 ist daher nicht zu beanstanden.
    
Mit dieser gutachterlichen Einschätzung stimmt die Bildgebung vom 2
4. 
Mai 2018 (
Urk. 
3/4) überein, die zwar einen Kontakt zu den Nervenwurzeln auf verschiedenen Etagen zeigte, aber keine eigentliche Kompression.
4.
5
    
Die Beschwerdegegnerin ging abweichend vom 
Y.___
-Gutachten von einer vollen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aus, mit der Begründung, dass die unter
schiedliche Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit 
für angepasste Tätigkeiten als andere Einschätzung derselben funktionellen Ein
schränkungen zu sehen sei (Urk. 
2 S. 2).
 Diese Schlussfolgerung 
stellt 
der Beschwerdeführer 
in Abrede 
und macht geltend, die Einschätzung der Gutachter, der Beschwerdeführer sei in angepasster Tätigkeit zu 80
 %
 arbeitsfähig
,
 weise darauf hin, dass sich dessen Gesundheitszustand verschlechtert habe. Die 
Aussage
 der Gutachter, dass die Beurteilung übereinstimmend mit den Vorbeurteilungen erfolge
, sei falsch (Urk. 
1 S. 7). Es gehe nicht an, dass die Beschwerdegegnerin trotz rechtskräftig festge
stellter vollständiger Arbeitsfähigkeit im Jahr 2012 nunmehr für 
dieselbe
 Zeit eine solche von 80
 %
 annehme
 (
Urk. 
1 S. 8).
    
Dazu ist zu bemerken, dass im Gutachten 
explizit 
ausgeführt wurde, dass sich die Diagnosen mit den bisherigen Befunden decken würden
 und dass
 die Einschät
zung des Schweregrads und der funktionellen Auswirkungen kaum von den bisherigen 
Beurteilungen
 ab
weiche
. Mit
hin gingen
 die 
Y.___
-Gutachter nicht von einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers seit der Verfügung 
vom 
5. 
Dezember 2012 
aus
,
 sondern schätzten den damaligen wie auch den heutigen Zustand des Beschwerdeführers dahingehend ein, 
dass dieser einen erhöhten Pausenbedarf und damit eine auf 80
 %
 reduzierte Arbeitsfähigkeit bewirke. 
    
Dr. 
H.___
 befasste sich - anders als die 
Y.___
-Gutachter - nicht mit der ent
scheidenden Frage der gesundheitlichen Veränderung, weshalb ihrem Bericht (vorstehend E. 3.2.8) im vorliegenden Revisionsverfahren kein Beweiswert beige
messen werden kann. 
    
Dass die Beschwerde
gegnerin 
unter diesen Umständen 
weiterhin von der für den damaligen Verfügungszeitpunkt gerichtlich bestätigten Arbeitsfähigkeit 
von 100
 %
 
in 
angepasster Tätigkeit ausging, ist 
in Anbetracht des im wesentlichen unveränderten Gesundheitszustandes 
nachvollziehbar und nicht zu beanstanden.
4.
6
    
Da das 
Y.___
-Gutachten vom 
1
5. 
Juni 2018
 auch sonst sämtliche Anforderungen an beweiskräftige medizinische Entscheidungsgrundlagen erfüllt - es beruht auf allseitigen Untersuchungen
 (
Urk. 
7/198/90 f.
,
 
Urk. 
7/198/98 ff.)
,
 berücksichtigt die geklagten Beschwerden 
(
Urk. 
7/198/93, 
Urk. 
7/198/97) 
und die 
Vorakten
 (Urk. 7/198/13 ff., 
Urk. 
7/198/86 ff.)
 und enthält einleuchtend begründete Schlussfolgerungen (
Urk. 
7/198/6; 
BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c) - kann auf die Schlussfolgerung der Gutachter, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Verfügung vom 
5. 
Dezember 2012 nicht massgeblich ver
ändert hat, abgestellt werden. Damit ist eine wesentliche Sachverhaltsände
rung seit Erlass der besagten Verfügung nicht mit dem Beweisgrad der überwie
genden Wahrschein
lichkeit erstellt. 
4.7
    
Soweit der Beschwerdeführer geltend machte, die Rückenproblematik habe sich seit der Begutachtung weiter verschlechtert (
Urk. 
1 S. 9 f.), kann ihm nicht gefolgt werden
, da 
Dr. 
E.___
 die angeblich im Verlauf verstärkte Schmerzsituation 
allein 
mit den entsprechenden 
Angaben des Beschwerdeführers 
untermauerte
 
(
Urk. 
3/3 S. 1). 
Aus d
em
 mit Blick auf die Frage der Verschlechterung angefertig
ten
 Bericht über das MRI vom 2
4. 
Mai 2018
 (
Urk. 
3/4) geht hervor, dass sich praktisch keine Veränderungen zur Voruntersuchung vom 
April 2016 zeigten. 
4.8
    
Die den Ansp
ruch auf eine Rente verneinende Verfügung vom 1
1. 
Juli 2018 ist damit zu bestätigen und die Beschwerde ist abzuweisen.
 
5.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Strei
twert festzulegen (
Art. 
69 Abs. 
1
bis
 IVG) 
und ermessensweise auf 
Fr. 
800
.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Susanne von Aesch
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrEngesser