zh_sozialversicherungsgericht · IV.2010.01060 · 2015-06-02 · de
Rente, Bemessung des Invalideneinkommens anhand des konkreten Arbeitsverhältnisses, Bezugnahme auf den allgemeinen Arbeitsmarkt nach erfolgter Kündigung. (BGE 9C_540/2015)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2010.01060
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil 
vom 
2. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann
schadenanwaelte.ch AG
Alderstrasse
 40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der im Jahre 
1955 geborene 
X.___
 
war 
ab
 dem 
1. 
März 2004 als Institutsdirektor bei der 
Y.___
 angestellt. B
ei einem gravierenden Skiunfall am 
1. 
Januar 2008 
erlitt er eine 
Plexusparese
 links und war in der Folge zu 100
 %
 arbeitsunfähig
 (
Urk. 
9/7)
. Ab April 2008 fand in der angestammten Tätigkeit ein therapeutische
r Arbeitsversuch statt, ab dem 
9. 
Juni 2009 bei einem Pensum von 50
 %
 (
Urk. 
9/11
, 
Urk. 
9/14 S. 3
). Am 
1. 
Juni 2009 meldete sich 
der Versicherte 
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zü
rich
, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
9/7). 
Nach erfolgten Abklä
rungen stellte diese dem Versicherten mit Vorbescheid vom 1
4. 
Januar 2010 und Wir
kung ab 
1. 
Dezember 2009 – ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 50
 %
 
- 
die Ausrichtung einer halben Rente in Aussicht (
Urk. 
9/35) und hielt an diesem Entscheid mit Verfügung vom 
6. 
September 2010 fest (
Urk. 
9/47 = 
Urk. 
2).
 Mit Schreiben vom 2
3. 
September 2010 erfolgte die Kündigung des Ar
beitsver
häl
tnisses per 3
1. 
März 2011 (
Urk. 
3/6).
2.
    
G
egen
 die Verfügung vom 6. September 2010
 erhob der Vertreter des Versi
cher
ten am 
3. 
November 2010 Be
schwerde und beantragte, es sei dem Beschwer
de
führer zufolge eines 
Invalidi
tätsgrades
 von über 70
 %
 eine ganze Rente zuzu
sprechen. Weiter sei eine inter
disziplinäre Begutachtung anzuordnen sowie eine öffentliche Gerichtsverhand
lung durchzuführen; alles unter Kosten- und 
Ent
schädigungsfolge
 zu Lasten der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
1 S. 2).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 1
7. 
Dezember 2010 beantragte die 
Beschwerdegeg
nerin
 die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
8).
    
Mit Schreiben vom 2
8. 
Dezember 2010 reichte der Vertreter des Beschwerdefüh
rers einen Assessmentbericht vom 1
4. 
Dezember 2010 ein (Urk. 
10 f.); die 
Be
schwerdegegnerin
 liess sich dazu nicht vernehmen (
Urk. 
15). Am 1
6. 
November 2012 reichte die 
beschwerdeführende
 Partei weiter das im 
Unfallversicherungs
verfahren
 ergangene Gutachten der 
Z.___
 vom 3
1. 
Mai 2012 zu den Akten (
Urk. 
17 f.), wozu die Beschwerdegegnerin ebenfalls keine Stellungnahme einreichte (
Urk. 
21).
    
Mit Schreiben vom 
5. 
September 2014 reichte der Vertreter des Beschwerde
führers schliesslich die im unfallversicherungsrechtlichen Verfahren 
ergangene Ver
fügung vom 4. Juli 2014 betreffend
 ver
gleichsweise Erledigung
 (
Zusprache
 einer Invalidenrente basierend auf einer Erwerbseinbusse von 70 %
)
 sowie wei
tere medizinische Unterlagen ein (
Urk. 
24 f.). Mit Schreiben vom 2
7. 
November 2014 verzichtete die Beschwerdegegnerin unter Hinweis auf 
die nicht besteh
ende Bindungswirkung an die 
Invaliditäts
einschätzung
 der Unfallversicherung auf eine Stellungnahme (
Urk. 
28), was der 
beschwerdeführenden
 Partei mit 
Schreiben vom 1
0. 
Dezember 2014 zur Kennt
nis gebracht wurde (
Urk. 
29). Infolge
 mangelnder Verhandlungsbereitschaft der Beschwerdegegnerin verzichtete der 
Ver
treter des Beschwerdeführers in der Folge auf die Durchführung einer Ge
richts
verhandlung (
Urk. 
30, 
Urk. 
12).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1
 des
 
Bundesgesetzes über den All
ge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende 
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von 
Art. 
4 
Abs. 
1 
des 
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 in Verbindung mit 
Art. 
8 ATSG
 bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschrän
kungen
 der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten 
Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das
 Mass des 
Forderbaren
 wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbs
unfähigkeit (
Art. 
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art. 
6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
    
Der Rentenanspruch entsteht gemäss 
Art. 
29 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 
Abs. 
1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Alter
s
jahres folgt (
Abs. 
1). 
1.3
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss 
Art. 
16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a 
Abs. 
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalideneinkom
men
),
 in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der 
Einkom
mensver
gleich
 hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen 
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 
Invaliditäts
grad
 bestimmen lässt (allgemeine Methode des 
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
    
Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung 
zumutbarerweise
 noch reali
sierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die ver
sicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Er
werbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich 
der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 126
 
V 75 E.
 
3b/
aa
 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts I 850/05 vom 21. 
Augu
st 2006 E. 4.2).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass dem Beschwerdeführer seit Juni 2009 seine bisherige Tätigkeit noch zu 50
 %
 zu
zumuten sei, was zu einem Invaliditätsgrad von 50
 %
 führe. Mit Wirkung ab 
1. 
September 2010 habe der Beschwerdeführer demnach einen Anspruch auf eine halbe Rente, die Verfügung für die Zeit vom 
1. 
Dezember 2009 bis August 2010 werde nach Abschluss des Verrechnungsverfahrens zugestellt (
Urk. 
2).
2.2
    
Demgegenüber machte der Vertreter des Beschwerdeführers im Wesentlichen geltend, dass es sich aufgrund des guten Verhältnisses zum Arbeitgeber 
um eine 
Proforma
-Arbeitsfähigkeit von 50
 %
 handle und ein Teil des ausgerichteten Lohnes als Soziallohn zu erachten sei. Dabei sei vom Invalideneinkommen zu
mindest ein Abzug von 20
 %
 zu gewähren, wobei das konkrete Ausmass des Soziallohnes erst nach einem ausführlichen Gutachten über die tatsächliche Leistungsfähigkeit bestimmt werden könne. Weiter sei zu berücksichtigen, dass das Arbeitsverhältnis gekündigt worden sei und der Beschwerdeführer sich nun auf den allgemeinen Arbeitsmarkt begeben müsse. Dabei sei von einem 
Invali
deneinkommen
 von maximal 
Fr. 
75‘000.-- auszugehen (konkrete Bemessung nach Vorlage des medizinischen Gutachtens)
, wobei aufgrund der aktuellen me
dizinischen Unterlagen offen sei, ob der Beschwerdeführer überhaupt ein 50
 %
 Pensum durchstehe (
Urk. 
1).
3.
3.1
    
Aufgrund der am 
1. 
Juni 2009 erfolgten Anmeldung zum Leistungsbezug stellt sich in Anwendung von 
Art. 
29 
Abs. 
1 IVG die Frage des Rentenanspruchs ab 
1. 
Dezember 200
9. 
Zu diesem Zeitpunkt war der Beschwerdeführer zu 50
 %
 bei seinem bisherigen Arbeitgeber angestellt, was die Beschwerdegegnerin dazu 
ver
anlasste, bei einem Invaliditätsgrad von 50
 %
 eine halbe Rente zuzuspre
chen
. 
Zu prüfen gilt es dabei vorderhand, ob 
das Invalideneinkommen anhand des kon
kreten Arbeitsverh
ältnisses ermittelt werden kann oder ob auf den 
allg
meinen
 Arbeitsmarkt Bezug zu nehmen ist.
3.2
    
Aufgrund des 
fast vier Jahre
 andauernden Arbeitsverhältnisses und
 vor allem
 der Bemühungen im Zusammenhang mit dem Wiedereinstieg nach dem schwe
ren Unfall kann
 
– zu
mindest noch im Zeitpunkt der angefochtenen
 Verfügung – von einem beson
der
s stabilen Arbeitsverhältnis ausgegangen werden.
    
Hinsichtlich der Frage, ob der Beschwerdeführer seine Leistungsfähigkeit in zumutbarer Weise vol
l ausschöpft, ist aufgrund der zeitnahen medizinischen Akten grundsätzlich von einer Arbeitsfähigkeit von 50
 %
 auszugehen (
vgl. Be
richt von 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, vom 2
6. 
Juni 
2009, 
Urk. 
9/15 S.
 
19). 
Dem Assessmentbericht vom 1
4. 
Dezember
 
2010 ist dem
ge
genüber zu entnehmen, dass aktuell bei einer 50%igen Präsenz von einer Leis
tung von 80
 %
, also von einer de facto Leistung von 40
 %
 in der ange
stammten Tätigkeit ausgegangen werden könne. Massgebend sei dabei in erster Linie die tendenzielle Schmerzzunahme (
Urk. 
11 S. 5). 
Aus d
em Gutachten der 
Z.___
 vom 3
1. 
Mai 2012 
ergibt sich
, dass im Zuge der angestrebten vollständi
gen Reintegration in die angestammte Tätigkeit teilweise auch eine Leistung von 50
 bis 60
 %
, teilweise 70
 %
 erbracht wurde. Die für das Gutachten verant
wortlichen Fachpersonen gingen abschliessend von einer grundsätzlichen Ar
beitsfähigkeit von 6 Stunden pro Tag aus, sofern die Schmerzproblematik be
einflusst werden könne (
Urk. 
18/1 S. 44 und 82
)
. 
Aus den Akten ergibt sich so
mit, dass zunächst ausgehend von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit ein vollstän
diger Wiedereinstieg in die angestammt Tätigkeit geplant war (vgl. auch Kündi
gungsschreiben, 
Urk. 
3/6)
. Auch wenn im Zuge der Bemühungen teilweise un
bestrittenermassen ein Pensum von etwas mehr als 50 % erbracht werden konnte,
 zeigt der Verlauf, dass die Schmerzproblematik eine durchschnittliche Leistung von mehr als 50
 %
 wohl nicht zuliess und 
dem Beschwerdeführer über längere Zeit auch nicht zugemutet werden konnte
. Wenig überzeugend er
scheint in die
sem Zusammenhang die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch die Fachärzte der 
Z.___
, welche an die Beeinflussbarkeit der Schme
rzproblematik ge
knüpft
 ist. So zeigen die vorliegenden medizinischen Akten, dass gerade die Schmerzproblematik nur schwer zu beeinflussen ist und ein wesentliches
 Pro
blem bei der Einschränkung
 der Arbeitsfähigkeit darstellt (vgl. auch Bericht von Prof. 
Dr. 
med. 
B.___
, 
C.___
, vom 
5. 
September 2013;
 
Urk. 
25/2).
 Vor diesem Hintergrund darf mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausge
gangen werden, dass der Beschwerdeführer sein Leistungsvermögen in der Zeit von Dezember 2009 bis März 2011 in zumutba
rer Weise voll ausgeschöpft hat.
    
Zu prüfen bleibt zuletzt, ob die im Zuge des Arbeitsverhältnisses ausgerichtete 
Vergütung eine Soziallohnkomponente enthielt. Dem Arbeitgeberfragebogen vom
 1
6. 
Juni 2009 ist 
diesbezüglich
 zu entnehmen, dass der Loh
n der Arbeits
leis
tung entspricht
 (
Urk. 
9/11 S.
 
3). Der Beschwerdeführer stehe seit dem 
1. 
April 2008 in einem therapeutischen Arbeitsversuch und arbeite so lange es gehe. Seit dem 
8. 
Juni 2009 sei er wieder zu 50
 %
 arbeitsfähig geschrieben, ar
beite aber so gut 
es gehe mehr (
Urk. 
9/11 S.
 
5).
 Diese Angaben entsprechen denjenigen des Be
schwer
deführers im Gutachten der 
Z.___
, wonach im Zuge der voll
ständigen 
Reintegration teils auch etwas mehr als eine 50%ige Leistung 
habe 
erbracht werden können (
Urk. 
18/1 S.
 
44)
. Auch wenn offen blei
ben kann, ob dem
 Beschwerdeführer eine solche Leistung auf längere Sicht zu
zumuten ist, kann für die Dauer des Arbeitsverhältnisses von Dezember 2009 bis März 2011 von einer durchschnittlichen Leistung von 50
 %
 ausgegangen und die Ausrich
tung eines Soziallohnes verneint werden.
3.3
    
Für die Dauer des Arbeitsverhältnisses beim bisherigen Arbeitgeber ist die 
Leis
tungsbemessung
 der Beschwerdegegnerin somit nicht zu beanstanden.
 Für die 
Zeit vom 
1. 
Dezember 2009 bis zum 3
1. 
März 2011 hat der Beschwerdeführer dem
nac
h Anspruch auf eine halbe Rente, weshalb die Beschwerde insoweit ab
zu
weisen ist.
    
Für die Zeit ab 
1. 
April 2011 ist das Invalideneinkommen aufgrund der Kündi
gung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung des allgemeinen Arbeits
marktes 
zu ermitteln, wozu 
die Sache 
in teilweiser Gutheissung der Beschwerde 
an die B
eschwerdegegnerin zurückzuweisen ist. Hinzuweisen ist dabei auf die Tat
sache, dass die Erledigung des unfallversicherungsrechtlichen Verfahrens mittlerweile vergleichsweise erfolgt ist (
IV-Grad von 70
 %
, 
Urk. 
25/1). Wie be
reits mit Verfügung vom 2
3. 
Oktober 2014 ausgeführt, kann ein solcher Ver
gleich nicht völlig frei erfolgen, sondern hat vielmehr die verfassungs
mässigen Grundsätze wie Gesetz
mässigkeit und Gleichbehandlung zu beachten, so dass er auch im Rahmen der Erledigung des IV-Verfahrens 
von Relevanz ist (
Urk. 
26).
 Ob bei dieser Ausgangslage noch weitere medizinische Abklärungen nötig und sinnvoll sind, kann aus jetziger Sicht nicht beurteilt werden.
4.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von 
IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach
 dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen 
(Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang
 des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin sowie dem Beschwerde
führer je zur Hälfte aufzuerlegen.
    
Die 
teilweise 
Rückweisung einer Sache kommt einem 
teilweisen 
Obsiegen des 
Be
schwerdeführers gleich. Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin dem
nach
 zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine angemessene, gekürzte 
Pro
zess
ent
schädigung
 zu bezahlen, welche in Anwendung von 
Art. 
61 
lit
. g ATSG, nament
lich unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierig
keit des Prozesses auf 
Fr. 
2
'
0
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer) festzusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass die angefochtene Ver
fügung vom 
6. 
September 2010 für die Zeit ab 
1. 
April 2011 
insoweit 
aufgehoben 
wird, als ein Rentenanspruch von mehr als einer halben Rente verneint wurde, 
und 
es wird 
die Sache an die 
S
ozalversicherungsanstalt
 des Kantons Zürich
, IV-Stelle, zurück
gewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch des Beschwerdefüh
rers ab 
1. 
April 2011 neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
den Parteien je zur Hälfte
 auferlegt. Rech
nung
 und Einzahlungsschein werden 
den
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine gekürzte 
Prozess
ent
schädigung
 von 
Fr. 
2
'
0
00
.-- (
inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt David Husmann
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty