zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00417 · 2010-01-25 · de
Rückforderung einer irrtümlich ausbezahlten schweren anstatt leichten beziehungsweise mittleren Hilflosenentschädigung. Rückwirkende Aufhebung möglich, da AHV-analoger und nicht IV-spezifischer Sachverhalt. Nach Treu und Glauben (Vertrauensschutz) jedoch keine Rückforderung. Gutheissung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00417
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Keller
Urteil
 vom 
1
8. 
März 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg
Sigg Schwarz 
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 1991 geborene 
X.___
 wurde am 17. Mai 2007 durch seine Mutter bei der Invalidenversicherung zum Bezug einer 
Hilflosenen
tschädigung
 
angemel
det (Urk. 6
/8
7
). Gestützt auf den Abklärungsbericht für 
Hilflosenentschädigung
 für Minderjährige und
 Intensivpflegezuschlag vom 17. 
September 2007 (Urk. 6
/9
6
) sprach ihm die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV Stelle, mit Verfü
gung vom 2
5. 
Oktober 2007 (Urk. 6
/10
1) vom 1. Februar 2007 bis 31. 
Oktober 2009 eine 
E
ntschädigung wegen mittlerer Hilflosigkeit zu. 
1.2
    
Nach Eingang d
es Revisionsfragebogens vom 10. September 2009 (Urk. 6
/145
/3-5) veranlasste die IV-Stelle eine Abklärung für 
Hilflosenentschädigung
 für Er
wachsene (Beri
cht vom 24. November 2009; Urk. 6/159
) und sprach dem Versi
cherten mit Verfügung vom 25.
 Januar 2010 
(Urk. 6/165, Urk. 6/167) 
ab 1. 
No
vember 2009 eine 
Hilflosenentschädigung
 wegen leichter Hilflosigkeit bei Auf
enthalt im Heim zu. 
1.3
    
Nach Mitteilung 
der Mutter 
des Versicherten, dass
 
d
ies
er
 wieder zu Hause wohne (Urk. 
6/246
), sprach ihm die IV-Stelle mit Verf
ügung vom 29.
 
Januar 2013 ab 1. 
August 2012 eine 
E
ntschädigung wegen schwerer 
Hilflosigkeit zu (Urk. 6
/
258
).
    
Mit Verfügung vom 1
3. 
Juli 2015 sprach die IV-Stelle dem Versicherten zudem eine halbe R
ente ab 
1. 
August 2014 zu (Urk. 6/329
, Urk
. 6/336
). 
1.4
    
Anlässlich einer weiteren Abklärung für 
Hilflosenentschädigung
 für Erwachsene (
Bericht vom 29. Mai 2017;
 Urk. 6/385
) gab 
der Versicherte an, eine 
Hilflo
senent
schädigung
 wegen schwerer Hilflosigkeit
 zu beziehen (S. 1). 
Nach durchgefüh
r
tem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 
6/384) hielt die 
IV-Stelle mit Verfügung vom 14. 
Juli 2017 (
Urk. 
6/393) fes
t, dass dem Versicherten vom 1. 
August 2012 bis 3
1. 
März 2016 eine 
Hilflosenentschädigung
 wegen leichter Hilflosigkeit und ab 
1. 
April 2016 eine 
Hilflosenentschädigung
 wegen mittlerer Hilflosigkeit zu
ge
stand
en habe
. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 
1.5
    
Mit Verfügung vom 29. S
eptember 2017 (Urk.
 6/400
) verpflichtete die IV-Stelle den Versicherten, ihr zu Unrecht bezogene 
E
ntschädigung für schwere Hi
lflosig
keit in der Höhe von Fr. 
73'086.-- zurückzuerstatten. 
Die dagegen erhobene Be
schwerde hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 
2
0. 
März 2018
 in dem Sinne gut, als es die angefochtene Verfügung 
aus formellen Gründen 
aufhob und die Sache 
zur 
hinreichenden Begründung 
an die IV-Stelle
 zurückwies (Prozess 
Nr. IV.2017.01129
; 
Urk. 
6/422
).
    
Am 
1
6. 
März 2018
 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, der Rentenanspruch sei unverändert (Urk.
 6/420
).
1.
6
    
In der Folge
 erliess die IV-Stelle am 20. Juli 2018 einen neuen Vorbescheid (Urk. 6/424), wogegen der Versicherte am
 30. 
August 2018 (Urk. 12) und am 4. 
Oktober 2018 
(Urk. 6/427) 
Einwände erhob. Am 2
4. 
Januar 2019 erliess die IV-Stelle einen neuen Vorbescheid (Urk. 6/433), wogegen der Versicherte wiederum Einwände erhob (Urk. 6/434). 
Mit Verfügung vom
 9.
 
Mai 2019 (Urk. 6/439 = Urk. 2
) verpflichtete die IV-Stelle den Versicherten, 
die ihm vom 
1. 
August 2012 bis 3
1. 
Juli 2017 zu viel ausbezahlten 
Hilflosenentschädigungen
 
in der Höhe von Fr. 
73'086.-- zurückzuerstatten.
2.
    
Der Versicherte erhob am 
11. Juni 2019 
Beschwerde gegen die Verfügung vom 
9. Mai 2019
 (
Urk. 
2) und beantragte, 
es sei auf die Rückforderung der 
Hilflo
senentschädigung
 zu verzichten und festzuhalten, dass die Voraussetzungen für eine Rückforderung nicht erfüllt seien, beziehungsweis
e die Rückforderung ver
wirkt sei. Eventuell sei der Rückforderungsbetrag zu reduzieren (
Urk. 
1 
S. 2)
. Am 
1
3. 
August 2019 (Urk. 5
) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
1
6. 
August 2019
 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
 7
). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss 
Art. 
42 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art. 
13 
des Bun
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
, 
ATSG)
 in der Schweiz, die hilflos (
Art. 
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine 
Hilflosenentschä
digung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis 
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die we
gen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (
Art. 
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische 
Begleitung angewiesen ist (
Art. 
42 
Abs. 
3 Satz 1 IVG; 
Art. 
38 
der Verordnung
 über die Invalidenversicherung, 
IVV)
. Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensver
richtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
- 
Ankleiden, Auskleiden; 
- 
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
- 
Essen;
- 
Körperpflege;
- 
Verrichtung der Notdurft;
- 
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.2
    
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c. 
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf; 
d. 
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e. 
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewie
sen ist.
1.3
    
Gemäss
 
Art. 
37 
Abs. 2 
IVV
 gilt die Hilflosigkeit als mittelschwer, wenn die versi
cherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a. 
in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf; oder 
c. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist.
    
Nach der Rechtsprechung setzt Hilflosigkeit mittelschweren Grades nach Art. 37 Abs. 2 
lit
. a IVV eine Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen Lebens
verrichtungen voraus (BGE 121 V 88 E. 3b, 107 V 145 E. 2).
1.4
    
Gemäss 
Art. 
37 
Abs. 
1 IVV gilt die Hilflosigkeit als schwer, wenn die versicherte Person vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen alltäglichen Le
bensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter ange
wiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der persönlichen Überwachung bedarf.
1.5
    
Nach 
Art. 
25 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (
Abs. 
1). 
1.6
    
Eine Rückforderung von unrechtmässig bezogenen Geldleistungen ist in der So
zialversicherung nur unter den für die Wiedererwägung oder die prozessuale Re
vision formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen zu
lässig (vgl. BGE 130 V 380 E. 2.3.1 mit Hinweisen).
1.7
    
Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurück
kommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (sogenannte Wiedererwägung; Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 144 I 103 E. 2.2, 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1 mit Hinweis).
1.8
    
Die eine frühere Verfügung berichtigende Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG zieht grundsätzlich die Pflicht zur Rückerstattung der von der Inva
lidenversicherung zu Unrecht bezogenen Leistung nach sich (Art. 25 ATSG; BGE 130 V 318 E. 5.2, 130 V 380 E. 2.3.1, 110 V 298 Regeste). Wenn die Ver
waltung bei Erlass der ursprünglichen Verfügung einen spezifisch IV-rechtlichen Gesichtspunkt falsch beurteilt hat, kommt eine Rückforderung der unrechtmässig bezogenen Leistungen jedoch nur im Fall einer unrechtmässigen Leistungserwir
kung oder einer Verletzung der Meldepflicht (Art. 77 IVV) in Frage (vgl. Art. 85 Abs. 2 IVV und Art. 88
bis
 Abs. 2 
lit
. b IVV). Per 1. Januar 2015 wurde Art. 88
bis
 Abs. 2 
lit
. b IVV dahingehend ergänzt, dass bei verletzter Meldepflicht eine rück
wirkende Herabsetzung unabhängig davon erfolgt, ob die Verletzung der Melde
pflicht ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war.
1.
9
    
Soweit die wiedererwägungsweise Korrektur IV-rechtliche Gesichtspunkte wie beispielsweise den Gesundheitszustand betrifft, ist (im Unterschied zu AHV-rechtlich motivierten Anpassungen) eine rückwirkende Anpassung nur beim Vor
liegen 
zusätzlicher Voraussetzungen möglich 
(
Ueli 
Kieser
, ATSG-Kommentar, 
3. 
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015
,
 
N
 1
7
 zu 
Art. 
25 ATSG).
    
Als IV-spezifisch gelten Aspekte, welche die materiellen Voraussetzungen für die Zusprechung von Leistungen beschlagen wie der Invaliditätsgrad, die invalidi
tätsmässigen Anforderungen der einzelnen Leistungen oder die Teilgehalte der Verhältnismässigkeit gemäss 
Art. 
8 
Abs. 
1 IVG. Als AHV-analog gelten Aspekte wie die Versicherteneigenschaften, die Grundlagen der Rentenberechnung, die Kürzung einer zugesprochenen Rente oder ein Abzug von Quellensteuern von der ausgerichteten Rente. Im Bereich der AHV-analogen Sachverhalte kommt die Rückerstattungsordnung von 
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG ohne Besonderheiten zum Tra
gen (Ulrich Meyer, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 
2. 
Auflage, Zü
rich 2010, S. 406 f.).
1.
10
 
    
Nach Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen (BGE 119 V 431 E. 3a). 
    
M
assgebend 
für den Beginn der einjährigen Verwirkungsfrist 
ist jener Zeitpunkt, in dem die Beschwerdegegnerin später bei der gebotenen und zumutbaren Auf
merksamkeit, etwa aufgrund eines zusätzlichen Indizes, den Fehler hätte erken
nen können 
(
BGE 139 V 570 E. 3.1
). 
Ist ein Zusammenwirken mehrerer Behörden notwendig, wird eine genügende Kenntnis angenommen, wenn sie bei einer da
von vorhanden ist (
Kieser
, a.a.O., 
N
 
57
 zu 
Art. 
25 ATSG).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
stellte in der a
ngefochtene
n
 Verfügung vom 
9. 
Mai 2019 
(
Urk. 
2) 
fest
, dass
 der Beschwerdeführer 
vom 
1. 
August 2012 bis 3
1. 
März 2016 zu hohe 
Hilflosenentschädigungen
, nämlich schweren statt leichten Grades, be
zogen habe
. Ab 
1. 
April 2016 habe er Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 mittleren Grades gehabt
 (S. 4). 
Die Ausgleichskasse habe einen Beschluss der IV-Stelle fehlerhaft umgesetzt. Dabei handle es sich um einen AHV-analogen Ge
sichtspunkt. Entsprechend komme
 
Art. 
88
bis
 
Abs. 
2 IVV nicht zur Anwendung, weshalb eine Rückforderung gestützt auf 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG erfolge
n müsse
 (S. 4 f.)
. 
Die ursprüngliche Leistungsverfügung vom 2
9. 
Januar 2013 sei zweifel
los unrichtig 
gewesen. Die Berichtigung sei von erheblicher Bedeutung. Der Feh
ler 
habe 
erst mit der Revision beziehungsweise Überprüfung der 
Hilflosenent
schädigung
 im April 2017 erkannt werden können. Mit dem Vorbescheid vom 1
4. 
Juli 2017 sei die Rückforderung somit rechtzeitig innert der einjährigen Ver
wirkungsfrist geltend gemacht worden. Auch die absolute fünfjährige Verwir
kungsfrist von fünf Jahren werde eingehalten (S. 
5)
. 
2.2
    
Der Beschwerdeführer
 stellte sich demgegenüber 
aus näher genannten Gründen (vgl. 
Urk. 
1 S. 5 
Rz
 1 f.) 
auf den Standpunkt,
 die Verfügung vom 2
9. 
Januar 2013 
sei 
nach wie vor in Kraft (
Rz
 1). Bis heute bestehe für die Rückforderung keine rechtliche Grundlage (
Rz
 2). Deshalb sei die Rückforderung zum heutigen Zeit
punkt auf jeden Fall verwirkt (
Rz
 3). Zudem hätte die Beschwerdegegnerin bereits bei
 seine
m Umzug vom Wohnheim zurück zur Mutter eine Überprüfung der Hilflosigkeit vornehmen müssen (
Rz
 4). Im Weiteren hätte bei der Abklärung im Jahr 2017 auch der Bedarf nach lebenspraktischer Begleitung abgeklärt werden müssen, welcher mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen sei (
Rz
 5). Zudem 
sei 
auch gestützt auf das Kreisschreiben über die Invalidität und Hilflo
sigkeit in der Invalidenversicherung weiterhin die mittlere 
Hilflosenentschädi
gung
 ausgewiesen gewesen (
Rz
 6). 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin über einen Rückforderungs
anspruch im Betrag von 
Fr. 
73'086
.-- gegenüber dem Beschwerdeführer verfügt.
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte am 
1
7. 
September 2007 
eine Abklärung an Ort und Stelle durch (Abklärungsbericht für 
Hilflosenentschädigung
 
für 
Minderjäh
rige und Intensivpflegezuschlag
 vom 
1
7. 
September 2007, 
Urk. 
6/96
). 
    
Zusammenfassend wurde in den Bereichen
 «Aufstehen/Absitzen/Abliegen», «Kör
perpfle
ge», «Notdurft»,
 
«
Fortbewegung
/Pflege gesellschaftlicher Kontakte» und «medizinisch-pflegerische Hilfe»
 ab 
Februar 2007
 eine
 Hilfsbedürftigkeit ange
nommen 
(
vgl. S. 3
 unten). 
    
Gestützt auf den Abklärungsbericht vom 
1
7. 
September 2007 
wurde de
m
 Be
schwer
deführer
 mit Verfügung vom 
2
5. 
O
ktober 2007 (
Urk. 
6/101) vom 1. Feb
ruar 2007 bis 31. 
Oktober 2009 eine 
E
ntschädigung wegen mittlerer Hilflosigkeit zugesprochen.
 
3.2
    
Die Beschwerdegegnerin führte am 
1
2. 
November 2009
 eine 
weitere 
Abklärung durch (Abklärungsbericht für 
Hilflosenentschädigung
 
für Erwachsene
 vom 
2
4. 
November 2009
, 
Urk. 
6/159).
 Die Abklärung fan
d
 im 
Y.___
 statt, wo der Beschwerde
führer vom 1
4. 
August 2009 bis 1
3. 
August 2012 eine Lehre absolviert
 hat
 (vgl. Urk. 6/237/
3). Es wurde ausgeführt, das Gespräch sei mit dem Betreuer des Be
schwerdeführers geführt worden. Der Beschwerdeführer selber habe nicht am Ge
spräch teilnehmen können, da er am Ausbildungsplatz gewesen sei (S. 1). Zusam
menfassend wurde ausgeführt, ab 
1. 
November 2009 (Erreichen des 1
8. 
Alters
jahres) sei eine leicht
e Hilflosigkeit
 im Heim ausgewiesen. Die niedrigere Stufe erkläre sich durch die bessere, behinderungsangepasste Infrastruktur im 
Y.___
 (S. 3). 
    
Gestü
tzt auf den Abklärungsbericht vom 
24. November 2009 
wurde dem Be
schwerdeführer mit Verfü
gung vom 
2
5. 
Januar 2010 (
Urk. 
6/165, 
Urk. 
6/167)
 
ab 1.
 
November 2009 
eine 
Hilflosenentschädigung
 
wegen leichter Hilflosigkeit bei Aufenthalt im Heim zu
gesprochen
.
 
3.3
    
Nachdem die Mutter des Beschwerdeführers der Beschwerdegegnerin am 2
3. 
Ok
tober 2012 mitgeteilt hat
te
, dass der Beschwerdeführer seit dem 1
9. 
Juli 2012 wieder zu Hause wohne (
Urk. 
6/246), 
sprach ihm die 
Beschwerdegegnerin
 mit Verfügung vom 2
9. 
Januar 2013 ab 
1. 
August 2012 eine 
Hilflosenentschädigung
 wegen schwerer Hilflosigkeit zu (
Urk. 
6/258).
 Eine Abklärung wurde nicht durch
geführt.
3.4
    
Die Beschwerdegegnerin führte am 
4.
 
Mai 2017
 eine 
weitere 
Abklärung durch (Abklärungsbericht für 
Hilflosenentschädigung
 
für Erwachsene
 vom 
29. Mai 2017
, 
Urk. 6/385
).
 Der Beschwerdeführer gab 
dabei 
an
, eine 
E
ntschädigung we
gen schwerer Hilflosigkeit zu beziehen (S. 1). 
Er und seine Mutter seien davon ausgegangen, dass nach Heimaustritt die Anpassung erfolgt sei, weil er nicht mehr im Heim sei, also die Infrastruktur nicht mehr entsprechend gewesen sei und seine Mutter zu 100 % arbeite. Er habe den Heimaustritt gemeldet. Seit dem Heimaustritt sei keine Abklärungsperson von der Beschwerdegegnerin vorbeige
kommen (S. 2 f.). 
    
Zusammenfassend wurde in den Bereichen «Aufstehen/Absitzen/Abliegen»
 und
 «Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte» 
weiterhin eine 
Hilfsbedürft
ig
keit angenommen. Seit Januar 2014 komme 
«Körperpflege»
, und seit Januar 2016 das «An- und Auskleiden» hinzu
 (vgl. S. 
5
 unten).
    
Gestützt auf den Abklärungsbericht vom 2
9. 
Mai 2017 wurde dem Beschwerde
führer mit Verfügung vom 1
4. 
Juli 2017 (Urk. 6/393) vom 1. August 2012 bis 31. März 2016 
rückwirkend eine 
E
ntschädigung wegen leichter Hilflosigkeit und ab 1. April 2016 eine 
E
ntschädigung wegen mittlerer Hilflosigkeit zugesprochen
. 
4.
4.1
    
Vorfrageweise ist zu prüfen, ob der Bezug der 
Hilflosenentschädigung
 wegen schwerer Hilflosigkeit 
tatsächlich unrechtmässig erfolgt ist. 
4.2
    
Wie 
bereits erwähnt
 
(
vorstehend E. 
1.
6
), kann sich die Unr
echtmässigkeit einer bereits be
zogenen Leistung unter anderem aufgrund einer Wiedererwägung der leistungszusprechenden Verfügung ergeben.
 
Die Wiedererwägung einer formell rechtskräftigen Verfügung setzt voraus, dass diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
vorstehend 
E. 1.
7
).
4.3
    
Der
 Beschwerdeführer 
bezog vom 
1. 
Februar 2007 bis 3
1. 
Oktober 2009 
eine 
E
nt
schädigung wegen 
mittlerer
 Hilflosigkeit
 (
vorstehend E. 3.1
).
 
Vom 
14. August 2009 bis 13. August 2012 absolvierte der Beschwerdeführer eine Lehre und wohnte in einem Heim.
 Deshalb wurde 
ihm
 gestützt auf einen neuen Abklärungs
bericht
 
ab 1. 
November 2009 
eine 
E
ntschädigung wegen 
leichter
 Hilflosigkeit bei Aufenthalt im Heim
 
zugesprochen (
vorstehend E. 3.2
)
.
 
Nachdem die Mutter 
des 
Beschwerdeführers
 der Beschwerdegegnerin am 23. Oktober 2012 mitgeteilt hat
te
, dass 
d
er 
Beschwerdeführer seit dem 19. Juli 2012 
wieder
 zu Hause wohne
,
 
sprach ihm die Beschwerdegegnerin m
it
 Verfügung vom 2
9. 
Januar 2013
 
ab 1. 
August 2012 eine 
E
ntschädigung wegen schwerer Hilflosigkeit zu
,
 
ohne zuvor einen neuen Abklärungsbericht eingeholt zu haben 
(
vorstehend E. 3.3
). 
    
Nachdem der Beschwerdeführer anlässlich einer neuen 
Abklärung für 
E
ntschädi
gung für Erwachsene 
angegeben hat
te
, eine 
E
ntschädigung wegen schwerer Hilflosigkeit zu beziehen,
 
stellte die Beschwerdegegnerin fest, dass dem Be
schwerdeführer irrtümlicherweise eine schwere statt leichte beziehungsweise mittlere 
Hilflosenentschädigung
 ausbezahlt worden sei
,
 und forderte die zu
 
viel ausbezahlten Beträge zurück
 
(
vorstehend E. 3.4, 
Urk. 6/400)
. 
Die
 Verfügung vom 14. 
Juli 2017 (
Urk. 
6/393)
, mit welcher 
dem 
Beschwerdeführer vom 1. August 2012 bis 31. 
März 2016 eine 
Hilflosenentschädigung
 wegen leichter Hilflosigkeit und ab 
1. 
April 2016 eine 
Hilflosenentschädigung
 wegen mittlerer Hilflosigkeit 
zugesprochen wurde,
 erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
 
 
4.4
    
Nachdem die Mutter des Beschwerdeführer
s der Beschwerdegegnerin am 23. 
Ok
tober 2012 mitgeteilt hat
te
, dass der Beschwerdeführer seit dem 1
9. 
Juli 2012 wieder zu Hause wohne, teilte die Beschwerde
gegnerin der Ausgleichskasse glei
chentags 
mit
 
(Urk.
 
6/247), der Beschwerdeführer lebe seit dem 1
9. 
Juli 2012 wie
der zu Hause und es sei der entsprechende Ansatz zu verfügen.
 Demnach bat die
 
Beschwerdegegnerin die
 Ausgleichs
kasse um eine Änderung des Ansatzes für ei
nen Aufenthalt zu Hause ab 
1. 
August 201
2. 
Von einer Änderung des Ansatzes bezüglich 
de
s
 
Schweregrad
es
 
der 
Hilflosenentschädigung
 war keine Rede, den
noch wurde 
mit Verfügung vom 2
9. 
Januar 2013 ab 
1. 
August 2012 eine 
E
nt
schädigung wegen schwerer Hilflosigkeit zu
gesprochen
 (Urk. 
6/258).
 
Zudem
 wurde die
se
 
E
ntschädigung
 ohne entsprechenden zeitnahen Abklärungsbericht zugesprochen
 (vorstehend E. 3.3). Der letzte Abklärungsbericht datierte von No
vember 2009 (vorstehend E. 3.2)
.
 
Des Weiteren 
ergibt sich aus dem Abklärungs
bericht 
vom Mai 2017
,
 dass er seit Heimaustritt bis März 
20
16 weiterhin nur in zwei b
eziehungsweise
 drei Bereichen auf Hilfe angewiesen war
 (vorstehend E. 3.4)
 und demnach kein Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 wegen schwerer Hilflosigkeit bestand (vgl. vorstehend E. 1.4).
 
Soweit der Beschwerde
führer beschwerdeweise die der Verfügung vom 
1
4. 
Juli 2017 (
Urk. 
6/393
;
 
Zu
sprechung
 
eine
r
 
E
ntschädigung wegen leichter Hilflosigkeit vom 
1. 
August 2012 bis 3
1. 
März 2016 und ab 
1. 
April 2016 wegen mittlerer Hilflosigkeit
) vorausge
gangenen Abklärungen kritisiert
 (vorstehend E. 2.2)
, 
kann er daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. 
Die erwähnte Verfügung 
erwuchs unangefochten in Rechtskraft
. 
4
.5
    
Dementsprechend ergibt sich, dass der Beschwerdegegnerin ein Fehler unterlief und die 
Zusprechung
 der 
E
ntschädigung wegen schwerer Hilflosigkeit
 zweifellos unrichtig war. 
Bei periodischen Leistungen ist eine erhebliche Bedeutung der Be
richtigung regelmässig gegeben (BGE 140 V 85 E. 4.4; 119 V 475 E. 1c mit Hin
weisen).
 Da es sich bei einer 
Hilflosenentschädigung
 um 
perio
dische Dauerleis
tungen handelt,
 sind
 die Voraussetzungen der Wiedererwägung erfüllt.
5.
5.1
    
Da dem Beschwerdeführer somit ab August 2012 zu Unrecht eine 
Hilflosenent
schädigung
 wegen schwerer Hilflosigkeit
 ausgerichtet wurde, stellt sich die Frage, ob er diese zurückzuerstatten hat.
    
Wie unter 
E. 1.8
 dargelegt, zieht die eine frühere Verfügung berichtigende Wie
dererwägung grundsätzlich die Pflicht zur Rückerstattung der von der Invaliden
versicherung zu Unrecht bezogenen Leistung nach sich. 
Wenn die Verwaltung bei Erlass der ursprünglichen Verfügung einen spezifisch IV-rechtlichen Gesichts
punkt falsch beurteilt hat, kommt eine Rückforderung der unrechtmässig bezo
genen Leistungen jedoch nur im Fall einer unrechtmässigen Leistungserwirkung oder einer Verletzung der Meldepflicht (Art. 77 IVV) in Frage.
5.2
    
Vorliegend 
geschah der Fehler
 bei der Umsetzung des Auftrags um Anpassung des Ansatzes für die Entschädigung. 
Es ist zu prüfen, ob es sich dabei um einen spezifisch IV-rechtlichen Gesichtspunkt handelt.
    
Das 
damalige Eidgenössische Versicherungsgericht
 
hat einen invalidenversiche
rungsspezifischen 
Gesichtspunkt
 in einem Fall verneint, in welchem 
eine 
Invali
denversicherungs
-Kommission in der Mitteilung ihres Beschlusses an die Aus
gleichskasse versehentlich einen Invaliditätsgrad von 100% statt 50% 
eingetra
gen 
hat
 und die Kasse in der Folge eine ganze statt eine halbe Invalidenrente 
zugesprochen 
hat
; desgleichen, als die Mitteilung des Beschlusses der 
Invaliden
versicherungs
-Kommission zwar den zutreffenden Invaliditätsgrad von 50% 
wie
dergegeben
, die Kasse aber irrtümlicherweise eine ganze Rente gewährt
 
hat
 
(BGE 110 V 298 E. 2b)
.
 
Ebenso
 im Fall
, in welchem
 
die
 Annahme einer bloss leichten Hilflosigkeit 
bei der verfügungsmässigen Umsetzung irrtümlicherweise zur Zu
sprechung einer 
E
ntschädigung wegen Hilflosigkeit mittleren Grades
 
führte 
(Ur
teil
e
 des damaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 312/01 vom 1
3. 
September 2001 E. 2a mit Hinweisen
 und
 
I 286/03 vom 
1. 
Juli 2003 
E. 2).
    
Daraus ist zu schliessen, dass die versehentliche Zusprechung einer 
schweren
 an
stelle einer 
leichten bzw. 
mittleren 
Hilflosenentschädigung
 keinen invalidenver
sicherungsspezifischen 
Gesichtspunkt
 darstellt, zumal der zur Wiedererwägung führende Fehler nicht bei der Beurteilung der invalidenversicherungsspezifischen Frage der Bemessung der Hilflosigkeit unterlief. Somit ist bei der vorliegenden irrtümlichen Zusprechung einer 
Entschädigung wegen 
schwere
r
 Hilflos
igkeit
 von einem AHV-analogen Sachverhalt auszugehen
.
 Daraus folgt, dass eine allfällige Rückforderung auch bereits erbrachter Leistungen, mithin rückwirkend, zulässig ist, ohne dass der versicherten Person eine Meldepflichtverletzung vorzuwerfen wäre.
5.
3
    
Für den Beginn der einjährigen Verwirkungsfrist für die Rückforderung ist der Zeitpunkt
 massgebend
, in welchem die Beschwerdegegnerin bei der gebotenen und 
zumutbaren Aufmerksamkeit, etwa aufgrund eines zusätzlichen Indizes, den Fehler hätte erkennen können
 (vorstehend E. 1.10
). 
    
Die Beschwerdegegnerin entdeckte den Fehler 
erst im Rahmen 
der 
Abklärung 
für 
Hilflosenentschädigung
 für Erwachsene 
vom
 
4. 
Mai 2017
, als d
er Beschwerde
führer 
angab
, eine 
Hilflosenentschädigung
 wegen sch
w
erer Hilflosigkeit zu be
ziehen
 (vorstehend E. 3.4)
. 
Aus den Akten ergeben sich keine Anhaltspunkte, dass die Beschwerdegegnerin zwischen dem Erlass der fehlerhaften Verfügung 
(Januar 2013) 
und 
der 
Überprüfung
 der 
Hilflosenentschädigung
 (
April 
2017
, vgl. Urk. 6/382
) 
eine Veranlassung gehabt haben könnte, den Fehler zu bemerken. 
Zwar führte die Beschwerdegegnerin 
im Jahr 2015
 eine 
Rentenprüfung
 durch 
und 
sprach dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 1
3. 
Juli 2015 
eine halbe Rente ab 
1. 
August 2014 zu (
Urk. 
6/329, 
Urk. 
6/336).
 
Die 
Hilflosenentschädigung
 bil
dete jedoch 
nicht Gegenstand des Verfahrens und es bestand für die Beschwer
degegnerin kein Anlass, den Grad der 
Hilflosigkeit
 zu überprüfen.
 
    
Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, die Rückforderung sei zum heutigen Zeit
punkt auf jeden Fall verwirkt, nachdem bis heute für die Rückforderung keine rechtliche Grundlage vorhanden sei (vorstehend E. 2.2)
, kann ihm nicht gefolgt werden. 
Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend ausführt
 (Urk. 2 S. 7)
, geht aus der Verfügung vom 1
4. 
Juli 2017 
(Urk. 6/393) 
hervor, dass der Anspruch auf 
Hilf
losenentschädigung
 
vom 
1. 
August 2012 bis und mit Juli 2017 neu festges
etzt und auch verfügt worden ist
. 
Zudem 
erliess die Beschwerdegegnerin 
gleichentags 
einen Vorbescheid, mit welchem sie die zu viel ausgerichteten 
Hilflosenentschä
digungen
 für den Zeitraum vom 
1. 
August 2012 bis Juli 2017 zurückgefordert hat
 (Urk. 6/392). Die Berufung auf die rein formell fehlende ausdrückliche Auf
hebung der ursprünglichen Verfügung erscheint aus diesen Gründen überspitzt formalistisch. 
D
ie einjährige Verwirkungsfrist
 wird
 durch den Erlass eines Vorbe
scheides im Sinne von 
Art. 
73
bis
 IVV gewahrt (BGE 133 V 579 E. 4.3.1 und 119 V 431 E. 3c)
. Der Vorbescheid wurde am 1
4. 
Juli 2017 erlassen (Urk. 
6/
392), wo
mit die einjährige Verwirkungsfrist gewahrt wurde.
    
Des 
Weiteren
 wurde die absolute Verwirkungsfrist von fünf Jahren eingehalten. 
Zur Fristwahrung genügt
e
 der Vorbescheid 
vom 1
4. 
Juli 201
7. 
Der Rückforderung der einzelnen Leistungen, welche 
ab
 dem 
1. 
August 2012
, das heisst jeweils we
niger als fünf Jahre zuvor erbracht wurden, steht kein Ablauf der fünfjährigen absoluten Verwirkungsfrist entgegen.
6.
6.1
    
Bei der Frage einer allfälligen Rückerstattung oder Verrechnung zu Unrecht be
zogener Leistungen ist der Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes in dem Sinne zu berücksichtigen, als ihm die Funktion eines Korrektivs zukommt, wenn trotz gegebenem 
Rückkommenstitel
 die Rückforderung aufgrund des Verhaltens des Versicherers als stossend erscheint
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_987/2010 vom 2
4. 
August 2011 E. 3.3)
. 
Der Vertrauensschutz gebietet es 
demnach
, bei Vorliegen bestimmter Sachverhalte auf eine Rückforderung zu verzichten. So verhält es sich, wenn die versicherte Person aufgrund des Verhaltens des Versicherungsträ
gers davon ausgehen darf, der Leistungsbezug erfolge rechtmässig
. Dies kann etwa der Fall sein, wenn die versicherte Person eine Meldung erstattet, die ent
sprechende Leistung - welche wegen der Meldung nicht mehr bezogen werden könnte - dennoch weiterhin ausgerichtet wird
 (
Kieser
, 
a.a.O.
, N 
19 f.
 zu 
Art. 
25).
    
Vorliegend 
teilte
 die Mutter des Beschwerdeführers der Beschwerdegegnerin am 2
3. 
Oktober 2012
 telefonisch
 mit, dass der Beschwerdeführer 
seine Lehre beendet habe und 
seit dem 1
9. 
Juli 2012 wie
der zu Hause wohne (
Urk. 
6/246). Gleichen
tags 
teilte die Beschwerdegegnerin der Ausgleichskasse am 2
3. 
Oktober 2012 (
Urk. 
6/247) mit, der Beschwerdeführer lebe seit dem 1
9. 
Juli 2012 wieder zu Hause und es sei der entsprechende Ansatz zu verfügen. 
Am 1
2. 
Dezember 2012 (Urk. 6/252) informierte der Beschwerdeführer 
die Beschwerdegegnerin 
persön
lich
 schriftlich
 darüber
, dass er seit dem 19. Juli 2012 wieder zu Hause wohne, und 
er 
deshalb die 
Hilflosenentschädigung
 für zu Hause
 beantrage.
 
In der Folge sprach 
die Beschwerdegegnerin 
dem Beschwerdeführer m
it Verfügung vom 2
9. 
Januar 2013 ab 
1. 
August 2012 eine 
Hilflosenentschädigung
 wegen schwerer Hilflosigkeit zu (
Urk. 
6/258).
    
Es wurde bereits dargelegt, 
dass der Beschwerdegegnerin 
mit der
 Verfügung vom 2
9. 
Januar 2013
 
ein Fehler unterlief und die 
Zusprechung
 der 
Hilflosenentschä
digung
 wegen schwerer Hilflos
igkeit zweifellos 
unrichtig war (vorstehend E. 4.5
). Indem 
der Beschwerdeführer 
zweimal 
der Beschwerdegegnerin seinen Umzug nach Hause gemeldet hatte, und ihm die Beschwerdegegnerin in der Folge 
den
noch schriftlich 
- und mit dem Hinweis, man habe die Voraussetzungen geprüft (vgl. 
Urk. 
6/258 S. 1 Mitte) - 
eine 
Hilflosenentschädigung
 wegen schwerer Hilflo
sigkeit
 zugesprochen hat, 
wurde eine Vertrauensgrundlage geschaffen. Da die Unrichtigkeit der 
Leistungs
ausrichtung für den Beschwerdeführer nicht ohne wei
teres erkennbar war, konnte er davon ausgehen, dass der Leistungsbezug recht
mässig erfolgt. Dies gilt umso mehr, als
 d
er Beschwerdeführer und seine Mutter davon ausgegangen
 sind
, dass nach Heimaustritt die Anpassung
 der 
Hilflosenent
schädigung
 erfolgt sei, weil er nicht mehr im Heim sei, also die Infrastruktur nicht mehr entsprechend gewesen sei und seine Mutter zu 100
 %
 arbeite
 (vorstehend E. 3.
4
)
. 
U
nter dem Aspekt des Vertrauensschutzes 
ist es 
als stossend zu qualifi
zieren, wenn die Beschwerdegegnerin
 die 
über fast fünf Jahre 
geleistete 
E
ntschä
digung wegen schwerer Hilflosigkeit
 
zurückfordert, obschon der Beschwerdefüh
rer seinen Umzug nach Hause gemeldet und kein
en
 
Anlass hatte
, 
an der Recht
mässigkeit der Leistungen zu zweifeln, weshalb 
er
 sich auf berechtigtes Vertrauen berufen kann (
vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 8C_987
/2010 vom 2
4. 
August 2011 E. 3.5.1 mit Hinweisen
).
 
Das Bundesgericht hat wiederholt festgehalten, dass der Grundsatz von Treu und Glauben umso mehr gilt, wenn die Behörde nicht nur eine Auskunft erteilt, sondern eine unrichtige Verfügung erlassen hat (BGE 113 V 66 E. 2 mit Hinweisen). 
Selbst wenn die Voraussetzung eines 
Rückkommens
titels
 bejaht 
wird
, steht demnach jedenfalls der Vertrauensschutz der Rückforde
rung im Betrag von 
Fr. 
73'086.--
 entgegen.
6
.
2
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer betreffend die seit
 
Au
gust 2012 
bezogene 
E
ntschädigung wegen schwerer Hilflosigkeit 
in Höhe von 
Fr. 
73'086.-- 
nicht rückerstattungspflichtig ist.
    
Dies führt zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides und zur Gutheissung der Beschwerde.
7
.
7
.1
    
Die Gerichtskosten nach 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG sind auf 
Fr. 
7
00.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
7
.2
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
 hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikos
ten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemes
sen (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
)
 
und sind nach Einsicht in die Honorarnote vom 
23. Au
gust 2019 (Urk. 9) auf 
Fr. 1'802.65
 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen und von der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu bezahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich vom 
9. 
Mai 2019 
mit der Feststellung aufgehoben, dass
 keine Rücker
stattungspflicht des Beschwerdeführers betreffend die vom 
1. 
August 2012 bis 3
1. 
Juli 2017 bezogene 
E
ntschädigung
 
wegen schwerer Hilflosigkeit
 in Höhe von 
Fr. 
73'086.--
 besteht.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessentschä
digung von 
Fr. 
1'802.65
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Lotti Sigg
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKeller