zh_sozialversicherungsgericht · IV.2022.00154 · 2023-02-02 · de
Neuanmeldung. Gesundheitszustand des Beschwerdeführers hat sich seit der ursprünglichen rentenabweisenden Verfügung eher verschlechtert. Dies führte jedoch zu keiner massgeblich anderen Einschätzung der noch zumutbaren Arbeitsfähigkeit. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00154
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiberin Stadler
Urteil
 vom 
2. Februar 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
lic.
 
iur
. 
___
, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Röschibachstrasse
 26, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1963 im Irak geborene 
X.___
 ist Vater von fünf Kindern und erlernte 
keinen Beruf
. Er reiste im Jahr 2008 mit seiner Familie als Asyl
suchende
r
 in die Schweiz ein. 
Seither ging er keiner 
ausserhäuslichen
 Erwerbs
tätigkeit nach 
(vgl. Urk. 
7/1
25
).
 
    
Am 
1
4. 
Oktober 2013
 (Eingangsdatum) meldete sich 
der
 Versicherte unter Hin
weis auf psychische Probleme
 sowie ein Rückenleiden
 bei der Sozialversiche
rungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistungen der In
va
lidenversicherung an (
Urk. 
7/3
). Die IV-Stelle klärte die erwerblichen und medi
zinischen Verhältnisse ab und wies das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 
15. April 2014
 mit der Begründung ab, dass
 der 
Versicherte bereits im Irak be
handlungsbedürftig gewesen und mit dem Gesundheitsschaden in die Schweiz ein
gereist sei, weshalb 
er
 die versicherungsmässigen Voraussetzungen 
für einen Rentenanspruch 
nicht er
fülle (
Urk. 
7/18
).
1.2
    
Im Rahmen der Abklärung zum Bezug von Zusatzleistungen ersuchte das Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV a
m 
4. 
November 2016
 
um erneute Einschätzung der Invalidität (Urk. 7/55). 
Hierauf nahm die IV-Stelle Abklärungen
 in
 
medi
zi
nischer Hinsicht vor 
und veranlasste eine polydisziplinäre Un
ter
suchung durch die MEDAS 
___
, über welche am 
6. 
November 2017 berichtet wur
de (Urk. 7/75). 
Gestützt darauf teilte die IV-Stelle dem Amt für 
Zusatz
leis
tun
gen zur AHV/IV a
m 3
0. 
November 2017 
mit, dass bei 
X.___
 
kein invalidisie
ren
der Gesundheitsschaden vorliege (Urk. 7/77). 
1.3
    
Am 1
6. 
November 2018 (Eingangsdatum) meldete sich 
X.___
 unter Hinweis auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 7/84), 
worauf die IV-Stelle mit 
Verfügung
 vom 
1
1. 
Juli 2019
 nicht eintrat (
Urk. 
7/96
).
1.4
    
Der Versicherte stellte am 1
0. 
September 2021 (Eingangsdatum) ein weiteres Leis
tungs
begehren bei der IV-Stelle (Urk. 7/129). In der Folge holte die IV-Stelle ak
tuelle Arztberichte der behandelnden Ärzte ein (Urk. 7/134-136) und veran
lasste eine aktenbasierte Einschätzung durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD). RAD-Ärztin 
Dr. 
med. 
Y.___
, FMH Neurologie, nahm am 6. De
zember 2021 Stellung 
(vgl. Feststellungsblatt, Urk. 7
/138)
, gestützt worauf 
die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 
16. Dezember
 2021 die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht stellte (
Urk. 
7/139
). 
H
iergegen erhob 
der
 Versicherte mit Schreiben vom 
5. Januar 2022
 Einwand (
Urk. 
7/140
). Mit Verfügung vom 
18. Februar 2022
 
verneinte die IV-Stelle wie vorbeschieden einen 
Leistungs
anspruch (
Urk. 
7/143 = Urk. 
2).
2.
    
Gegen die Leistungsabweisung erhob 
der
 Versicherte am 
15. März 2022
 Beschwer
de und beantragte
, die Verfügung vom 1
8. 
Februar 2022 sei aufzuheben und es sei ein Gerichtsgutachten in Auftrag zu geben. Eventualiter sei das Verfahren zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In pro
zes
sualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozess
führung
 (Urk. 1)
. 
    
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 
5. 
Mai 2022 
auf Abweisung der Beschwerde
 (Urk. 6
). Mit Verfügung vom 
9. 
Mai
 2022 wurde de
m Beschwerdeführer
 die Besc
hwerdeantwort zugestellt (
Urk. 
8
).
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
der
lich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Ferner stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen 
Einspracheentscheids
 eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), vorliegend somit bis zum 1
8. 
Februar 2022.
    
Da die Entstehung des Rentenanspruchs vorliegend bereits 
vor dem 1. Januar 2022 in Betracht fällt, sind die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechts
vorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden. 
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG
1.4
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.5
    
Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung ist von Amtes wegen zu prüfen, ob seit der ersten Rentenverfügung zwischenzeitlich eine erneute materielle Prüfung des Rentenanspruchs stattgefunden hat. War dies nicht der Fall, so ist auf die Entwicklung der Verhältnisse seit der ersten Ablehnungsverfügung abzustellen; wie im Revisionsverfahren bleiben allfällige, vorangehende 
Nichteintretensver
fügungen
 aufgrund des fehlenden Abklärungs- und bloss summarischen Begrün
dungsaufwandes der Verwaltung unbeachtlich. Erfolgte dagegen nach einer ersten Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend gemachten Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer Sachver
haltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) abermals rechtskräftig verneint, muss sich die leistungsansprechende Person dieses Ergebnis – vorbehältlich der Recht
sprechung zur Wiedererwägung oder prozessualen Revision (vgl. BGE 127 V 466 E. 2c mit Hinweisen) – bei einer weiteren Neuanmeldung entgegenhalten lassen (BGE 130 V 71 E. 3.2.3; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.3 f.).
1.6
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
    
2.1
    
In der angefochtenen Verfügung vom 1
8. 
Februar 2022 (
Urk. 
2) hielt die Beschwerdegegnerin fest, medizinische Abklärungen hätten ergeben, dass dem Be
schwerdeführer körperlich leichte, sitzende Tätigkeiten mit Wechselbelastung und der Möglichkeit zu Pausen für Stellungswechsel ganztags zumutbar seien und er in einer solchen Tätigkeit ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen könne.
2.2
    
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vom 1
5. 
März 2022 (
Urk. 
1) zusammengefasst geltend,
 
es liege eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes vor
. 
Körperlich bestehe eine 
Lumboischialgie
 bis zur rechten Kleinzehe. Bezüglich psychiatrischer Diagnosen liege neu eine schwere de
pressive Störung mit chronischem Verlauf vor (S. 17). Diesbezüglich sei insbe
son
dere z
u beachten, dass die grundsätzliche Behandelbarkeit einer Gesund
heits
be
einträchti
gung einen Leistungsanspruch in der Invalidenversicherung nicht per se aus
schliesse. Überdies genüge es nicht, dass eine fachfremde Ärztin einen psychischen (und weiteren) Gesundheits
zu
stand beurteile. Ferner entspreche das er
stellte Gutachten nicht den voraus
gesetzten Kriterien des strukturierten Beweis
verfahrens, weshalb ein neues, den geltenden Kriterien entsprechendes Gutachten einzuholen sei
 (S. 19)
.
3.
3.1
    
Vergleichsbasis im vorliegenden Neuanmeldeverfahren bildet 
grundsätzlich 
der Ent
scheid vom 1
5. 
April 2014 (
Urk. 7/8; 
vgl. vorstehend E. 1.
5
)
. Diesbezüglich gilt es 
aber 
zu beach
ten, dass im Rahmen der letztmaligen materiellen Prüfung der 
Renten
anspruch aufgrund der damals fehlenden 
Beitragszeit 
ver
neint wurde (vgl. Urk. 7/
1
8). 
Der Gesundheitszustand präsentierte sich im Zeit
punkt der ersten Anmeldung im Oktober 2013 wie folgt: 
3.2
    
Seit September 2009 ist der Beschwerdeführer bei med. pra
k
t. 
Z.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH und Pädiatrie, in Behandlung
. Dieser
 hielt in seinem Arztbericht vom 19.
 
Dezember 2013 (Urk. 7/8/1) folgende Diagnosen fest: 
- 
Harnblasen- und Sexualfunktionsstörung unklarer Ätiologie
- 
Chronisches 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom mit/bei:
- 
Verdacht auf mögliche Komprimierung der Wurzeln L5 beidseits, leichtgradige Spinalkanalstenose bei Fa
c
ettengelenksarthrosen L2/3 und L5/S1 beidseits
- 
Status nach 
Facettengelenksinfiltration 
L4/5 und L5/S1 beidseits im Januar 2013 mit konsekutiver Schmerzprogredienz 
- 
Status nach 
Facettengelenksinfiltration 
L2/3 und L3/4 beidseits im Oktober 2012 mit konsekutiver Schmerzprogredienz 
- 
25-OH-Vitamin-D3-Mangel
- 
Diskrete degenerative V
eränderungen retropatella
r beidseits
- 
Rezidivierende depressive Störungen, mittelgradige Episoden bei psycho
sozialer Belastungssituation 
- 
Antrumgastritis
 mit erosive
r
 Gastritis
- 
Gonarthrose beidseits
    
Med. prak
t. 
Z.___
 berichtete, dass der Beschwerdeführer ängstlich und in Bezug auf seine Gesundheit viel besorgt sei. Er sei ein Hypochonder. Sämtliche beim Beschwerdeführer durchgeführten therapeutischen Massnahmen hätten keinen Effekt gezeigt. Die Therapiegespräche im Universitätsspital 
A.___
, Klinik für Psychiatrie, habe der Beschwerdeführer abgebrochen, da aufgrund der sprach
lichen Barriere immer ein Dolmetscher habe dabei sein müssen. 
Infolgedessen habe er (med. prak
t. 
Z.___
) den Beschwerdeführer 
an 
den Psychotherapeuten 
B.___
 verwiesen, der in der Muttersprache mit dem Beschwerde
füh
rer kommu
ni
zieren könne. Mit ihm hätte der Beschwerdeführer ein gutes Ver
trauens
ver
hältnis aufbauen können. 
3.3
    
Der Psychotherapeut 
B.___
, bei dem der Beschwerdeführer 
ab
 2009 
alle zwei Wochen in Behandlung 
war
,
 diagnostizierte eine post
trau
ma
tische Belas
tungs
störung (ICD-10: F43.1) sowie eine rezidivierende depressive Störung, ge
gen
wär
tig mittel
gradige Episode (ICD-10: F33.1). 
Er 
berichtete von 
Ängste
n
, Pa
nik
attacken, Atem
beschwerden, Konzentrationsstörungen, physische
n
 Be
schwer
den, diffuse
n
 psychosomatische
n
 B
eschwerden sowie
 Schlafstörungen. 
Die psy
cho
soziale Belastung sei seit Therapiebeginn stetig grösser geworden. Die Last und sein Versagen, die Sprache zu lernen, sich zu integrieren, um einer Tätigkeit nachzugehen, seien deutliche Anzeichen dafür. Der Beschwerdeführer fühle sich ent
wurzelt aus seiner ursprünglichen Gesellschaft. Die Last seiner Familie und die eigene Enttäuschung 
koste
 ihn viel Energie. Diese fehle ihm, um in die Arbeits
welt einzusteigen. 
Diesbezüglich äusserte d
er behandelnde Psychotherapeut
, eine ein
fache und leichte Tätigkeit ohne Anforderungen an Sprachkenntnisse mit Abwechslung zwischen sitzen und laufen sei denkbar
 (vgl. Arztbericht vom 17. Ja
nuar 2014, Urk. 7/9)
. 
3.4
    
I
m Jahr 2017 wurde 
der Beschwerdeführer 
durch die MEDAS 
___
 
polydisziplinär begutachtet
, worüber am 
6. 
November 2017 berichtet wurde (vgl. Urk. 7/75). Sein Gesundheitszustand wurde wie folgt dargestellt
:
 
3.4.1
    
Der neurologische 
Gutachter
 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für Neurologie FMH,
 diagnostizierte ein leichtgradiges chronifiziertes 
lumbospondylogenes
 Schmerz
syndrom ohne radikuläre Reiz- oder Defizitsymptomatik sowie eine unspezifische 
Zervikalgie
, wobei diese 
ohne Relevanz für die Arbeitsfähigkeit seien und 
keine Einschränkungen des Fähigkeits
profils zur Folge hätten. Der Gutachter verwies sodann auf Zeichen ausge
prägter Aggravation, negativer
 Antwortverzerrung und 
nichtauthentischer
 Präsentation kogni
tiver Minder
leistungen ohne objektivierbare Grundlage
 (Urk. 7/75/17)
. 
Letzteres betreffend führte 
lic.
 phil. 
D.___
, Fachpsychologin für Neuro
psychologie FSP, im neuropsy
chologischen Teilgutachten aus, auf Testebene hätten sich schwere
 bis schwerste kogni
tive Minderleistungen in allen geprüften Bereichen (Orien
tie
rung, Aufmerk
sam
keit, Gedächtnis, Exekutivfunktionen, Sprache, Rechnen, 
Visuo
konstruktion
)
 gezeigt
. 
D
iese unterdurchschnittlichen Leistungen 
seien 
nicht valide. Das gezeigte Aus
mass der präsentierten Ein
schrän
kun
gen sei nicht glaubhaft und mit an Sicherheit grenzender Wahr
schein
lichkeit würden sie nicht der tatsächlichen Leistungs
fähigkeit entsprechen. Deshalb sei keine voll
ständige Testung durchge
führt worden (Urk. 7/75/59). Negative Ant
wortver
zer
run
gen seien belegbar, so dass kein gültiges Testprofil habe 
erstellt
 werden können und das tatsächliche Leis
tungs
niveau und -profil letztlich unklar bleibe 
(Urk. 7/75/61). 
Dr. 
C.___
 konstatierte, zusammenfassend könn
ten aus neuro
logischer Sicht keine Auffälligkeiten fest
gestellt wer
den, die die Arbeits
fähigkeit einschränken würden. Eine sofortige Auf
nahme
 der Arbeitstätigkeit sei ohne 
W
eiteres
 möglich und medizinisch jeder
zeit zu
mut
bar. Hemmend seien die motivationalen persönlichen Ziele des Be
schwer
de
führers (Urk. 7/75/16 f.). 
3.4.2
    
Im Rahmen der psychiatrischen Exploration hielt 
Dr. 
med. 
E.___
, Fach
ärz
tin für Psychiatrie und Psychotherapie sowie Neurologie, 
eine Persönlichkeits
akzen
tuie
rung mit vorrangig narzisstischen und antisozialen Zügen (ICD-10: Z73), Proble
me in der Lebensbewältigung (ICD-10: Z73.4) sowie in Art und Aus
prägung nicht authentische kognitive Minderleistungen in allen Bereichen mit/bei Aggravation oder gar Simulation (ICD-10: Z60.0) fest. Der Beschwerde
führer sei in seinen Fähigkeiten, sich an Regeln und Routinen anzupassen, Auf
gaben zu strukturieren und zu planen, seiner Flexibilität und Umstellungs
fähig
keit, der Fähigkeit zur Anwendung fachlicher Kompetenzen, Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit, seiner Durchhaltefähigkeit sowie seiner Selbstbehauptungs
fähig
keit mittelschwer bis schwer beeinträchtigt. 
Ursächlich seien hier aber in erster Linie motivationale und IV-fremde Faktoren. Die Kontaktfähigkeit zu Drit
ten, die Gruppenfähigkeit, die Fähigkeit
,
 familiäre Beziehung aufzunehmen und die Fähigkeit zur Selbstpflege seien nicht eingeschränkt. 
Medizinisch-theoretisch sei deshalb von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen (Urk. 7/75/43). 
3.4.3
    
Dr. 
med. 
F.___
, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, führte aus, 
beim Beschwerdeführer würden alters
ent
sprechende Degenerationen der Halswirbelsäule
 (HWS)
 und der Lenden
wirbel
säule
 (LWS)
 ohne Diskushernien oder neuronale Kompressionen bestehen. Daneben würde sich 
in beiden Knien eine beginnende Gonarthrose 
femoropatell
ä
r
 
betont zeigen, was hinderlich sei für viel Treppensteigen oder lange Autofahrten. In der Abklärung in der Klinik 
G.___
 im Jahr 2013 sei bemerkt worden, dass ein Teil der Beschwerden auf eine Facettengelenksarthrose zurückgeführt werden könne, dass jedoch aufgrund des anamnestisch schlechten Ansprechens auf die durchgeführten Infiltrationen bezüglich weiterer Infil
tra
tionen ein zurück
hal
ten
des Vorgehen angezeigt sei. Inwieweit eine mögliche L5-Wurzelreizung vorliege, lasse sich anamnestisch und auch klinisch nicht eindeu
tig erheben. Eindeutige 
dermatombezogene
 Defizite würden nicht vorliegen. 
Die orthopädische Gutach
te
rin diagnostizierte ein 
lumbo
spondylo
ge
nes
 und 
zervico
spondylogenes
 Syndrom ohne radikuläre Zeichen und mit altersentsprechenden degenerativen Ver
änderungen der HWS und der LWS sowie eine beginnende Gonarthr
ose beidseits mit 
femoro
patellärer
 Betonung beidseits. Das Heben und Tragen von schweren Lasten von mehr als 20 kg sei nicht mehr zumutbar, wie auch Arbeiten 
mit über
wiegend fixierter Rumpf- und Kopfposition. Überkopf
arbeiten seien in wech
sel
seitiger Arbeit gut möglich. Arbeiten mit ständigem Treppen
steigen, sehr lan
gen Autofahrten ohne Pause und Arbeiten mit Gehen auf unebenem Grund sowie kniende, gehockte und gebückte Arbeiten seien nicht mehr zumutbar. Dr. 
F.___
 attestierte dem Beschwerdeführer unter Berücksichti
gung dieses Belastungsprofils eine vollständige Arbeitsfähigkeit
 (Urk. 7/75/49 f.)
. 
3.4.4
    
Dr. 
med. 
H.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH,
 hielt folgende allgemein-internistische Diagnosen fest: 
- 
Diabetes mellitus Typ II, unter medikamentöser Therapie gut eingestellt
- 
Klinisch festgestellte 
Extrasystolie
, kardiologische Abklärung sollte erfol
gen
- 
Blasenspeicher- und Entleerungssymptome sowie erektile Dysfunktion (anamnestisch)
- 
Status nach 
Antrumgastritis
 und erosiver 
Bulbitis
 duodeni 2010 (anam
nes
tisch)
- 
25-OH-Vitamin D3 Mangel
    
Laut internistischem Gutachter seien die Diagnosen ohne versicherungs
medi
zi
nische Relevan
z
 auf die Arbeitsfähigkeit. Der Beschwerdeführer sei deshalb in der Lage, ohne Leistungseinschränkung sämtliche, seinem körperlichen Belastungs
profil angepasste Tätigkeiten vollschichtig auf dem ersten Arbeitsmarkt zu verrichten
 (Urk. 7/75/54 f.).
3.4.5
    
Im Rahmen der konsiliarischen Beurteilung hielten die MEDAS-Gutachter zusammen
fassend fest, 
angesichts der hochgradigen Befundinkonsistenzen und in vie
len Belangen negativen Antwortverzerrungen könne nur
 ein
 medizinisch-theo
re
tisch
es
 Zumutbarkeitsprofil festgelegt werden. Objektivierbar seien leichte alters
gemässe degenerative Wirbelsäulenveränderungen ohne radikuläre Reiz- oder gar Defizitsymptomatik, welche eine geringe Minderung der Rücken
belastbarkeit be
gründen würden. In Hinblick auf die psychischen Fähigkeiten würden sich keine objek
ti
vierbaren Hinweise ergeben, welche auf eine relevante Minderung der psy
chischen Fähigkeiten hinweisen würden, die Motivation vorausgesetzt. Es falle vielmehr die hohe Energie auf, mit welcher der Beschwerdeführer versuche
,
 vor dem Hintergrund des laufenden Renten
verfahrens in nichtauthentischer 
Weise Defizite zu präsentieren 
(Urk. 7/75/24 f.)
. 
Interdisziplinär könnten keine über
zeu
gen
den medizinischen Gründe festgestellt werden, welche eine Minderung der Arbeits
fähigkeit auf der Grundlage versicherungsmedizinisch relevanter, krank
heits
wertiger Befunde und Diagnosen 
begründen könnten, sofern das Fähigkeits
profil berücksichtigt werde (Urk. 7/75/25)
. 
4.
    
Im Zusammenhang mit der Neuanmeldung 
des
 Beschwerdeführer
s
 vom 
10. September 2021
 sind die Berichte 
der behandelnden Ärzte vom 14., 1
6. 
und 2
2. 
No
vem
ber 2021 
aktenkundig 
(
Urk. 7/134-136
).
4.1
    
Dr. 
med. 
I.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Trauma
to
logie des Bewegungsapparates FMH, 
diagnostizierte in seinem Arztbericht vom 14. November 2021 (Urk. 7/134) eine chronische 
Lumboischialgie
 rechts bei kleiner Hernie rechts 
rezessal
 L5-S1
,
 die S1 Wurzel alternierend, sowie eine Spon
dylose mit mässiger 
Chondrose
 der unteren Lendenwirbelsäule mit 
Band
scheiben
wulstungen
 bei L5-S
1. 
Ferner leide der Beschwerdeführer an einer chronischen 
Metatarsalgie
 beidseitig bei 
Hallux
 
Rigidus
 beidseitig, chronischer 
Plantarfaszi
i
tis
 beidseitig und aktivierter Gonarthrose beidseitig. Aufgrund der Schmerzen sei der Beschwerdeführer in der Beweglichkeit der Kniegelenke sowie der Lendenwirbel
säule eingeschränkt. Ausserdem könne er wegen de
r
 Schmerzen in den Füssen nicht lange 
g
ehen. 
Dr. 
I.___
 konstatierte, ein Bürojob sei theoretisch möglich. Der Beschwerdeführer habe jedoch keine Ausbildung. 
4.2
    
Med. prakt
.
 
J.___
, Allgemeinmedizin, hielt in seinem Arztbericht vom 16. No
vember 2021 (Urk. 7/135) 
folgende Diagnosen fest (vgl. auch Arztbericht vom 2
4. 
August 2021, Urk. 7/129): 
- 
Rezidivierende depressive Störung (ICD-10: F33.1)
- 
Posttraumatische Belastungssituation (ICD-10: F43.1) 
- 
Somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.40)
- 
Massive Schwerhörigkeit beidseitig
- 
Gonarthrose beidseitig
- 
Chronisches 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom 
- 
Diabetes mellitus Typ 2
    
Die Prognose der Arbeitsfähigkeit und der Eingliederung sei sehr schlecht. Der Beschwerdeführer sei aufgrund der psychischen und körperlichen Beschwerden stark eingeschränkt. 
4.3
    
Dr. 
med. 
K.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, konstatierte in seinem Arztbericht vom 2
2. 
November 2021 (Urk. 7/136), 
im Vergleich zu früheren Untersuchungen liege inzwischen eine schwere depressive Störung mit chronischem Verlauf vor. Ausserdem bestünden somatische 
Beschwerden und eine unverarbeitete posttraumatische Belastungs
störung mit an
haltenden Symptomen einer erhöhten Sensibilität und Erregung mit Ein- und Durchschlafstörungen sowie Konzentrationsschwierigkeiten. Sowohl der psychopathologische Befund nach AMDP als auch der klinische Gesamteindruck wür
den auf eine schwere depressive Störung hinweisen. Zeitweilig wirke der Beschwer
deführer agitiert, dann wieder verzweifelt. Weiter sei eine hochgradige Nieder
geschlagenheit im Sinne einer tiefen Bedrücktheit und eine allgemeine Freud
losigkeit auszumachen. Hinzu kämen Interessens- und Energieverlust, Antriebs
verlust sowie ein stark reduziertes Selbstwertgefühl. 
Hinsichtlich der Prognose zur Arbeitsfähigkeit äusserte Dr. 
K.___
, 
diese sei aufgrund der 
psychi
schen Störungsbilder in ihrer Kombi
nation, ihrem Schweregrad und ihrer Dauer eher schlecht. Die Krankheit des Beschwerdeführers sei schwer
wiegend. Er benötige weiterhin auf lange Frist angelegte psychiatrische und psychopharma
kologische Behandlung und soziale Begleitung. Eine Arbeits
un
fähigkeit attestier
te Dr. 
K.___
 nicht. 
4.4
    
RAD-Ärztin 
Dr. 
Y
.
___
 
konstatierte in ihrer Stellungnahme vom 
6. 
Dezember 2021 (
Urk. 
7/138), der Beschwerdeführer leide an verschiedenen somatischen und psychiatrischen Erkrankungen. Das breite Krankheitsspektrum sei bereits anläss
lich einer früheren Beurteilung bekannt gewesen. Im Jahr 2017 sei eine poly
dis
zi
plinäre Begutachtung (Psychiatrie, Orthopädie, Innere Medizin, Neuro
logie und Neuropsychologie) erfolgt. Dabei seien die ausgeprägten Beschwerden am ehesten im Zusammenhang mit psychosozialen und motivationalen Faktoren beurteilt worden und kein invalidisierender Gesundheitsschaden festgestellt worden. Im Vergleich zur Vorbeurteilung zeige sich eine Verschlechterung der Gonarthrose und eine neu beschriebene 
Metatarsalgie
 beidseits. Das 
lumbospondylogene
 und 
zervikospon
dylo
gene
 Schmerzsyndrom sei stationär. Gemäss Hausarzt sei der Diabetes mellitus aktuell erschwert einstellbar. Die Medikation sei jedoch nicht umgestellt worden. Bezüglich 
Metatarsalgie
 erfolge eine orthopädische Schuh
versorgung. Bezüglich psychiatrischer Diagnosen sei eine Veränderung des Schweregrades der Depression geltend gemacht worden. Seit 2010 sei eine rezidi
vierende depressive Störung bekannt, wobei wiederholt eine mittelschwere Episode beschrieben worden sei. Aktuell werde eine Verschlechterung geltend gemacht. Eine Inten
si
vierung der psychiatrischen Behandlung könne jedoch aus den Unterlagen nicht eindeutig nachvollzogen werden. Die ambulante Behand
lung erfolge im zwei Wochen Rhythmus, eine stationäre oder teil
stationäre Therapie sei bisher nicht erfolgt. Ebenfalls sei keine medikamentöse Neueinstellung erfolgt oder der Ein
satz von 
Psychiatriespitex
 installiert worden. Im Weiteren sei erwähnenswert, dass 2017 im Rahmen der Begutachtung eine 
ausgeprägte 
Aggravierungstendenz
 mit Inkonsistenzen beschr
ie
ben worden sei, aktuell weise der behandelnde Psych
ia
ter auf eine Verdeutlichung hin. Es könne davon aus
ge
gangen werden, dass bis
her noch nicht alle Therapieoptionen ausgeschöpft 
worden seien
. Damit bestehe aus versicherungsmedizinisch-theoretischer Sicht kein chronifizierter Zustand. Es könne erwartet werden, dass die Beschwerden behan
del
bar und damit überwind
bar seien. 
Aufgrund der somatischen Diagnosen sei eine schwere körperliche Tätigkeit (Hilfsarbeiter) aus versicherungs
medi
zi
nisch-theoretischer Sicht nur noch in einem 50%-Pensum möglich. Die soma
tischen und psychiatrischen Diagnosen seien jedoch, insbesondere unter Berück
sich
ti
gung der Verdeutlichung mit einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit vereinbar.
5.
5.1
    
Die Beschwerdegegne
rin ist auf die Neuanmeldung des
 Beschwerdeführer
s
 vom 
10. September 2021
 (
Urk. 7/129
) eingetreten und hat damit eine Ver
schlechte
rung 
seines
 Gesundheitszustands seit Erlass der 
rentenverneinenden 
Ver
fügung vom 
15. April 2014
 (
Urk. 7/18
) als glaubhaft erachtet. Im Rahmen der materiellen Abklärung der Sache ist sie jedoch zum Schluss ge
langt, dass keine relevante Verschlechterung des Gesundheits
zustands einge
tre
ten sei. Die Be
schwer
de
geg
nerin stützte sich dabei im Wesentlichen auf die Stel
lung
nahme
 von RAD-Ärztin Dr. 
Y
.
___
 vom 6. De
zember 2021
 (
Urk. 7/138
).
5.2
    
RAD-Ärztin Dr. 
Y
.
___
 wies darauf hin, dass die von Dr. 
K.___
 im Rah
men des vorliegenden Neuanmeldungsverfahrens ge
stellten Diagnosen - nament
lich diejenige der chronifizierten Depression sowie die posttraumatische Belas
tungs
störung 
und somatoforme Schmerzstörung 
- bereits seit vielen Jahren bekannt seien.
 I
n diesem Zusam
men
hang
 ist
 jedoch
 z
u beachten, dass eine revisionsbegründende Änderung des Gesund
heits
zustands auch dann gege
ben sein kann, wenn sich ein Leiden bei gleicher Diagnose in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Ar
beits
fähigkeit verändert hat (vgl. BGE 141 V 9 E. 6.3.2 mit Hinweis).
 Dies
bezüg
lich äusserte 
Dr. 
K.___
 in seinem Bericht vom 2
2. 
November 2021, dass sich die depressive Symptomatik seit 
früheren Untersuchungen
 eher ver
stärkt habe (E. 4.3), ohne jedoch konkrete
 Anhaltspunkte für eine gesund
heitliche Verschlechterun
g oder Verschlechterung der Arbeits
fähigkeit zu nen
nen.
 
Dr. 
K.___
 hob zwar die Antriebs- und Energie
losigkeit, die Nieder
ge
schla
gen
heit und Freudlosigkeit sowie die Konzentrations- und Schlaf
stö
run
gen her
vor und verwies auf eine schlechte Prognose der Arbeits
fähigkeit, dieses psych
iatrische Krankheitsbild wurde jedoch 
bereits im Jahr 2009 beklagt. 
So berichtete bereits Psychotherapeut 
B.___
 von Konzentrations- und Schlafstörungen sowie der vom Beschwerdeführer genannten Last seines Versagens, sich zu inte
grieren, die Sprache zu lernen und einer Tätigkeit nach
zu
gehen. Der Beschwerde
führer sei enttäuscht von sich selbst und habe keine Energie, in die Arbeitswelt einzusteigen (E. 3.3). 
Ferner verwies der be
han
delnde Psychotherapeut auch auf diffuse psychosomatische Beschwerden. An
halts
punkte für eine invalidenversicherungsrelevante Ver
schlechterung der Schmerz
verarbei
tungs
störung und der depressiven Störung im Sinne einer die Arbeitsfähigkeit einschränkenden Symptomatik, sind keine zu finden. 
Aus den Akten ergibt sich denn auch keine Intensivierung der psychiatrischen Behand
lung. Laut 
Dr. 
K.___
 nimmt der Beschwer
de
führer die Therapie
sitzungen - wie 
bereits 
bei Psychotherapeut 
B.___
 - im 
Z
wei
-
Wochen
-
Rhyth
mus wahr. 
Ebenso wurde bisher
 weder
 e
ine stationäre 
noch eine
 teil
sta
tionäre Behandlung 
in Erwägung gezogen
. 
Ferner ist zu er
wäh
nen, dass die psychia
trische Gutachterin
 im Jahr 2017
 
auf die erhebliche Ver
deut
lichungs
ten
denz des Beschwerdeführers bei einer Versorgungserwartung hin
wies und be
ton
te, dass motivationale Faktoren bei der Über
windung der Arbeits
unfähigkeit 
hindernd seien (E. 3.4.2, vgl. auch Urk. 7/75/38)
,
 ferner, dass der Beschwerdeführer die verschiedenen Medikamente nicht einnehme (
Urk. 
7/75/39)
. 
Vor diesem Hintergrund
 mit einer offensichtlich unverändert passiv regressiven Versorgungserwartung (
Urk. 
7/75/20)
 ist eine versicherungs
medi
zinisch relevante Verschlechterung der psychiatrischen Symp
tomatik nicht mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen. 
5.3
    
In Bezug auf die soma
tischen Beschwerden ist eine Veränderung des Gesund
heits
zustands seit der letzt
maligen Rentenprüfung
 
insoweit auszumachen, als dass 
Dr. 
I.___
 nun
mehr von einer aktivierten Gonarthrose beidseitig berichtete (E. 4.1). Eb
enso leide
 der Beschwerdeführer neu an einer chronischen 
Meta
tar
sal
gie
 sowie 
Plantar
fas
ziitis
 beidseitig, wobei 
die Beschwerdegegnerin hierfür im Rahmen der Hilfs
mit
tel
abklärung Kostengutsprache für orthopädische Schuhein
lagen gewährt hat (vgl. 
Mitteilung vom 30. August 2021, 
Urk. 
7/
126
). Dasselbe gilt für die von med. prakt. 
J.___
 diagnostizierte Schwer
hörigkeit (E. 4.2). Auch hierfür hat der Be
schwer
de
führer im Zuge der Abklärung für ein Hilfsmittel Kostengutsprache für ein Hör
gerät er
halten (vgl. 
Mitteilung vom 23. Juli 2021, 
Urk. 7/
121
). 
Dies führte jedoch zu keiner massgeblich anderen Ein
schätzung der noch zumutbaren Arbeitsfähigkeit. Dr. 
I.___
 (E. 4.1) erachtete eine Arbeits
fähig
keit, unter Berücksichtigung, dass der Beschwerde
führer in der Beweglichkeit der 
Kniegelenke sowie der Lendenwirbelsäule einge
schränkt ist, grundsätzlich weiter
hin für gegeben. Med. pra
k
t. 
J.___
 äusserte sich nicht explizit zur Arbeitsfähig
keit
 
(E. 4.2).
    
Angesichts dessen, dass der Beschwerdeführer 
bereits
 
gegenüber med. prakt. 
Z.___
 über anhaltende chronische Rückenbeschwerden geklagt hat
 
(E. 3.2) 
und auch die Ärzte der Uniklinik 
G.___
 in ihrem Bericht vom 1
6. 
April 2013 ein chronisches 
lumbospondylogenes
 Schmerz
syn
drom bei Verdacht auf eine mögliche Komprimierung der Wurzeln L5 beidseits sowie eine leichte Spinal
kanal
stenose, Facettengelenksarthrosen L2/3 bis L5/S1 beidseitig diagnosti
zierten
 (vgl. Urk. 7/8/8),
 ist diesbezüglich keine Verschlechterung des Gesund
heits
zustands aus
gewiesen.
 
Auch was die 
eingeschränkte Beweglichkeit der LWS 
betrifft, hat sich seit der ursprünglichen
 Rentenprüfung nichts ge
ändert, berichteten doch bereits die Ärzte der Uniklinik 
G.___
 von einer schmerzhaft eingeschränkten LWS (Urk. 7/8/9).
 Aus versiche
rungs
medi
zinischer Sicht ist bezüglich des 
lumbospondylogenen
 Schmerzsyndroms
 
entsprechend eine Verschlechterung
 der gesundheitlichen Situ
ation seit dem letzten Entscheid nicht dargestellt. 
    
Insgesamt ist abgesehen von der beidseitig aktivierten Gonarthrose a
uch in der Ausprägung der einzelnen Beschwerden keine Verschlechterung nachgewiesen. 
Vor diesem Hintergrund
 ist die Einschät
zung der Arbeitsfähigkeit durch Dr. 
I.___
 
und 
Dr. 
Y
.
___
 
nachvollziehbar 
und es besteht somit aus ortho
pädischer Sicht nach wie vor eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit
 in 
einer den Knie- und Rücken
be
schwerden 
angepassten Tätigkeit. 
5.4
    
Nach Lage der Akten ist eine Veränderung der krankheitsbe
dingten Ar
beits
un
fä
higkeit seit der letzt
maligen Überprüfung des Rentenan
spruchs im Sinne einer revisionsrechtlich relevanten Verschlechterung daher nicht mit dem Beweisgrad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit ausgewiesen.
 
6.
6.1
    
Im Rahmen der 
letzt
maligen Rentenanspruchsprüfung wurde 
mangels Erfüllen
 der versicherungsmässigen Voraussetzungen keine Bemessung des Invaliditäts
grades durchgeführt
 (vgl. Urk. 7/8)
. 
6.2
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung 
und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invali
ditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
    
Soweit für die Bestimmung der massgebenden Erwerbseinkommen statistische Werte herangezogen werden, sind die Zentralwerte der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik massgebend.
 Sind Validen- und Invaliden
einkommen ausgehend vom gleichen Tabellen
lohn zu berechnen, erübrigt sich deren genaue Ermittlung. Diesfalls ent
spricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berück
sich
tigung eines allfälligen Abzugs vom Tabel
lenlohn. Dies stellt keinen «Prozent
vergleich» dar, sondern eine rein rechnerische Vereinfachung (Urteil des Bundes
gerichts 8C_148/2017 vom 19. Juni 2017 E. 4 unter Hinweis auf Urteil 9C_675/2016 vom 18. April 2017 E. 3.2.1). 
6.3
    
Vor dem Hintergrund, dass 
der Beschwerdeführer
 keine Berufsausbildung abge
schlossen hatte
 respektive eine ungeklärte berufliche Laufbahn vorliegt
 (Urk. 
7/10
, 
Urk. 
7/75/18, 
Urk. 
7/75/33
), ist davon auszugehen, dass 
er 
in der Schweiz 
in einem 100
%-Pensum
 
einer Hilfs
tätigkeit nachgehen würde. Es recht
fertigt sich daher, zur Be
stimmung des 
Valideneinkommens
 auf die statistischen Werte abzustellen. Da das Invalidenein
kommen anhand des gleichen Tabellen
lohns festzulegen ist (Hilfs
arbeiter
tätig
keit), genügt es für die Ermittlung des Invalidi
täts
grades, die Prozent
zahlen ge
gen
überzustellen. 
Laut behandelnder Ärzte 
ist
 i
n einer angepassten Erwerbs
tätigkeit keine Einschränkung der Leistungsfähigkeit ausgewiesen
 (vgl. E. 4.1)
, wo
durch kein Invaliditätsgrad resul
tiert. 
6.4
    
Konkrete berufliche Massnahmen werden keine beantragt (vgl. 
Urk. 
1). Ange
sichts des ermittelten Invaliditätsgrades (vgl. 
BGE 130 V 488 E. 4.2, 124 V 108 E. 2a und b mit Hinweisen
) und des Umstandes, dass der Beschwerdeführer bereits bei Einreise in die Schweiz weder über eine Ausbildung noch über (nachweisbare) berufliche Erfahrungen verfügte und sich hieran auch nichts änderte, ist ein Anspruch zum vornherein nicht gegeben (vgl. 
Art. 
6 
Abs. 
2 IVG) und erübrigen sich Weiterungen hierzu.
7.
    
Nach dem Gesagten besteht die den Anspruch auf eine 
Leistung (Rente, berufliche Massnahmen)
 verneinende Ver
fügung vom 1
8. 
Februar 2022 zu Recht und die Beschwerde ist abzuweisen. 
8.
8.1
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und 
Verbeiständung
 erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche 
Verbeistän
dung
 notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
 
Als bedürftig gilt eine Person, wenn sie ohne Beeinträchtigung des für sie und ihre Familie nötigen Lebensunterhalts nicht in der Lage ist, die Prozesskosten zu be
streiten (Urteil des Bundesgerichts 9C_617/2009 vom 1
5. Januar 2010 E. 6.2.1 mit Hin
weisen).
    
Der Beschwerdeführer
 ersuchte mit Beschwerde vom 
1
5. 
März 2022
 um Ge
wäh
rung der unentgeltlichen Prozessführung
 (Urk. 1 S. 2). 
Die Vorausset
zungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung 
gemäss § 
16 des Gesetzes 
über das Sozialversi
cherungsgericht (GSVGer) sind erfüllt (vgl.
 
Urk. 3
), weshalb dem Gesuch stattzugeben ist.
8.2
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 
6
00.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Gewährung 
der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf 
§ 
16 
Abs. 
4 GSVGer.
8.3
    
Eine Partei, der die unentgeltliche 
Prozessführung
 gewährt wurde, ist zur Nach
zah
lung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (
§ 
16 
Abs. 
4 GSVGer).
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des
 Gesuch
s
 vom 
1
5. 
März 2022
 wird 
dem Beschwerdeführer die unent
geltliche Prozessführung gewährt;
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Stadt Zürich Soziale Dienste
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstStadler