zh_sozialversicherungsgericht · AL.2015.00186 · 2016-11-30 · de
Keine Ablehnung zumutbarer Arbeit. Daher Aufhebung der verfügten Einstellung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00186
I. Kammer
Sozialversicherungsrichter Spitz als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
 vom 
30. November 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
simplistitia
 GmbH
Y.___
Zürcherstrasse
 9, 8952 Schlieren
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1985, war während der Sommer
monate wiederholt befristet als Hilfskoch bei der 
Z.___
 AG in 
A.___
 angestellt (vgl. Urk. 7/56). Nach dem Ende der Sommersaison 2014 
(3
1. 
Oktober 2014) 
meldete sich der Versicherte zur Arbeitsvermittlung an und stellte Antrag auf Arbeitslosenentschäd
igung (Urk. 7/54-55). Ab dem 3. 
November 2014 stand ihm eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug offen (vgl. 
Urk. 
7/57). 
    
Am 
9. 
Dezember 2014 absolvierte der Versicherte auf Anweisung des Regiona
len Arbeitsvermittlungsz
entrums (RAV) einen Probeeinsatz
 
als Hilfskoch im Restaurant 
B.___
 in
 
A.___
 (Urk. 
7/36) und am 1
2. 
Dezember 2014 forderte das RAV ihn 
förmlich 
auf, sich als Hilfskoch im genannten Restaurant zu bewerben (Urk. 7/21). Der Betrieb verzichtete 
indessen 
auf eine Anstellung des Versicher
ten (Urk. 7/39). Am 1
3. 
Februar 2015 verfügte das Amt für Wirtschaft und Ar
beit (AWA) für die Dauer von 45 Tagen ab 1
0. 
Dezember 2014 eine Einstellung 
in der Anspruchsberechtigung (Urk. 7/2). 
Die dagegen erhobene Einsprache (Urk. 7/3
) wies das AWA mit 
Einspracheentscheid
 vom 
7. 
Juli 2015 ab (Urk. 2 = 
Urk. 
7/4). 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
7. 
Juli 20
15 erhob der Versicherte am 21. 
August 2015 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene Ent
scheid sei ersatzlos aufzuheben und von einer Einstellung in der 
Anspruchs
berechtigung
 sei abzusehen (Urk. 1). 
Das AWA beantragte in der 
Beschwerde
antwort
 vom 2
4. 
September 2015 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). 
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Be
schwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
2.
    
2.1
    
Nach 
Art. 
17 
Abs. 
3 Satz 1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits
losenversicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIG
)
 muss die arbeitslose 
Person eine ver
mittelte zumutbare Arbeit annehmen.
    
Gemäss 
Art. 
30 Abs. 1 
lit
.
 
d AVIG ist die versicherte Person in der 
An
spruchsberechtigung
 einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine zumut
bare Arbeit nicht annimmt
. Neben der Nichtannahme einer amtlich zugewie
senen zumutbaren Arbeit erfasst 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. d AVIG in der seit dem 
1. 
Juli 2003 geltenden Fassung auch die Nichtannahme einer selbst gefundenen zumutbaren Arbeit oder einer von Dritten vermittelten oder angebotenen zu
mutbaren Stelle (Urteil des Bundesgerichts C 17/07 vom 2
2. 
Februar 2007 E. 2.2)
.
    
Die versicherte Person
 hat bei den Verhand
lungen mit künftigen Arbeitgebern klar und eindeutig die Bereit
schaft zum Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendigung der Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden. Eine Ablehnung zumutba
rer Arbeit liegt nicht nur dann vor, wenn die versicherte Person eine Stelle aus
drücklich zurückweist, sondern auch
 dann
, wenn sie 
bei Vertragsverhandlungen 
eine nach den Umständen gebotene ausdrü
ckliche Annahmeerklärung unter
lässt
 oder durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird, oder
 wenn sie sich trotz Zuwe
isung einer Stelle durch das Ar
beitsamt gar nicht ernsthaf
t um die Aufnahme von Vertrags
verhandlungen bemüht (
BGE 122 V 34 E. 3b; 
ARV 1986 Nr. 5 S. 22
 E. 1a,
 
1984 Nr.
 
14 S. 167).
2.2
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (
Art. 
30
 
Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (
Art. 
45 
Abs. 
3 
der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 
Insolvenz
entschädigung
; 
AVIV).
    
Ein schweres Verschulden liegt nach 
Art. 
45 
Abs. 
4 AVIV vor, wenn die ver
sicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgegeben (
lit
. a) oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (
lit
. b). Bei Vorliegen eines entschuldbaren Grundes kann der Sanktionsrahmen des schweren Verschuldens rechtsprechungsgemäss unter
schritten werden. Unter einem entschuldbaren Grund im Sinne von 
Art. 
45 
Abs. 
4 
AVIV ist demnach ein Grund zu verstehen, der das Verschulden leichter als schwer erscheinen lässt (BGE 130 V 125 E. 3.5).
3.
3.1
    
Der Beschwerdegegner begründete seien Entscheid damit, der Beschwerdeführer 
habe die 
unbefristete und per sofort 
freie
 Vollzeits
telle als Hilfskoch im Restau
rant 
B.___
 in 
A.___
, die ihm vom RAV zugewiesen worden 
sei
, abgelehnt. 
Am 
9. 
Dezember 2014 habe er im Restaurant 
B.___
 einen Probearbeitstag absolviert 
und am 1
2. 
Dezember 2014 sei ihm die Stelle zugewiesen worden. Es habe eine interne Vorselektion stattgefunden und das Bewerbungsdossier sei direkt an den Arbeitgeber gesandt worden. 
Die Stelle hätte den Fähigkeiten des Beschwerde
führer
s entsprochen. Aufgrund der Aktenlage und der Rückmeldung des Arbeit
gebers vom 1
0. 
Januar 2015 sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass sich der Beschwerdeführer beim Probearbeitstag nicht so eingesetzt habe, wie dies von einer Person erwartet werden könne, die die Stelle erhalten wolle. 
Durch sein Verhalten
 habe der Beschwerdeführer 
somit 
eine Anstellung 
vereitelt (Urk. 2 S. 
3
, 
Urk. 
6 S. 2). 
3.2
    
Der Beschwerdeführer macht geltend
, er betätige sich seit Jahren als Hilfskoch und weise eine dementsprechende Qualifikation auf. Seine Arbeitgeber seien mit seinen Leistungen in qualitativer 
und
 in quantitativer Hinsicht stets zufrieden gewesen. Am Probeeinsatz vom
 
9. 
Dezember 2014 habe er sein B
estes gegeben. Es sei sein Ziel gewesen, eine Zusage für die Stelle zu bekommen. Der Einsatz 
habe
 um 17.00 Uhr begonnen und bis 22.00 Uhr gedauert. Er sei ausschliesslich für den Abwasch von Geschirr eingesetzt worden. 
Im Restaurant 
B.___
 habe an jenem Abend ein Grossanlass mit über 100 Gästen stattgefunden. Der Zweck des Probeinsatzes, den Betrieb und die künftigen Mitarbeiter kennenzulernen, habe auf diese Weise nicht erreicht werden können. Stattdessen sei er aus
schliesslich als kurzfristig verfügbare Arbeitskraft eingesetzt worden (Urk. 
1 S. 3 
Ziff. 
10 f.
; vgl. auch Urk. 7/3 S. 3
). 
4.
    
4.1
    
Gemäss der Bewerbungsaufforderung des RAV vom 1
2. Dezember 2014
 suchte das Restaurant 
B.___
 in 
A.___
 
einen schnell arbeitenden und flexiblen 
Hilfs
koch
. Vorausgesetzt wurden sehr gute Kenntnisse im Bereich der kalten Küche, Hygienebewusstsein, gute Deutschkenntnisse und die Bereitschaft, mit 
Zimmer
stunde
 zu arbeiten. Erwartet wurde ferner die Mitarbeit beim Abwasch (Urk. 7/21). 
Nach übereinstimmender Parteidarstellung absolvierte der Beschwer
deführer 
am 
9. 
Dezember 2014
 einen Probeeinsatz im Restaurant 
B.___
. 
4.2
    
Der Beschwerdeführer teilte dem RAV hernach mit, der Schnuppereinsatz habe von 17.00 bis 22.00 Uhr gedauert (Urk. 7/36). Mit Email vom 1
0. 
Januar 2015
 teilte 
C.___
 vom Restaurant 
B.___
 
dem RAV mit, der Beschwerdeführer sei zum Probeinsatz erschienen, er habe jedoch überhaupt keine Erfahrung gehabt und kein wirkliches Interesse an der Arbeit gezeigt (Urk. 7/39). Der Beschwerdeführer 
ergänzte
, er habe an besagtem Probeeinsatz ausschliesslich Teller abwaschen müssen. Es sei an jenem Abend alles sehr hektisch gewesen. 
Im 
Restaurant
 sei 
an diesem Abend 
eine grosse Gesellschaft 
mit über 100 Perso
nen 
bewirtet worden. Eine Einführung in die Tätigkeit habe nicht stattgefunden
. 
4.3
    
Diese sowohl 
im Einsprache- 
als auch im
 Beschwerdeverfahren 
vorgetragene Sachdarstellung
 
(
vgl. 
Urk. 1 S. 4, Urk. 7/3 S. 3) blieb unbestritten. 
Dass während dem Probeeinsatz sehr viele Gäste im Lokal anwesend waren, lässt sich auch 
aus
 der
 Rückmeldung von 
C.___
 vom Restaurant 
B.___
 vom 1
0. 
Januar
 2015
 schliessen. Sie hielt fest, 
die „Flut war dermassen gross, dass wir völlig überfordert waren“ (Urk. 7/39). 
Das stützt die Ausführungen des Beschwerde
führers, weswegen an diesen nicht zu zweifeln ist. 
4.4
    
Ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer während dem Probeinsatz am Abend des 
9. 
Dezembers 2014 ausschliesslich für Abwascharbeiten eingesetzt 
wurde
, die Stelle aber in erster Linie den Einsatz im Bereich der kalten Küche beinhaltet hätte, ist die Beurteilung in der Rückmeldung des Restaurant 
B.___
 vom 1
0. 
Januar 2015 nur bedingt aussagekräftig. 
Da kein Einsatz als Hilfskoch erfolgte, konnte sich die potentielle Arbeitgeberin kein Bild über die Fähigkeiten und den Einsatzwillen des Beschwerdeführers in dieser Funktion machen. Somit
 bleibt 
es 
offen, worauf sich die Schlussfolgerung stützte, der 
Beschwerdeführer
 sei für die Stelle nicht geeignet
. 
Die fehlende Begeisterung über den
 aus
schliess
lichen Einsatz als Abwaschkraft
 kann 
dem Beschwerdeführer jedenfalls
 nicht zum Vorwurf gemacht werden. 
An der Seriosität des Stellenangebots 
durfte der Beschwerdeführer unter den gegebenen Umständen zu Recht zweifeln
.
4.5
    
Ein anderweitiges Verhalten, welches zur Nichtanstellung geführt habe, wird dem Beschwerdeführer nicht vorgeworfen. Ein solches ist denn auch nicht ersichtlich. Zusammenfassend ergibt sich somit, dass der Kausalzusammen
hang
 
zwischen dem Verhalten des Beschwerd
eführers am Probeeinsatz vom 9. 
Dezember 2014 und der späteren Nichtanstellung im Restaurant 
B.___
 nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt ist. Mithin kann dem Beschwer
deführer nicht vorgeworfen werden, er habe eine ihm zugewiesene Stelle durch Vereitlung des Vertragsabschlusses abgelehnt. Ein Einstellungsgrund ist dem
gemäss nicht gegeben, weswegen die Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu Unrecht erfolgte. 
    
Somit ist die Beschwerde gutzuheissen und 
der 
Einsprachentscheid
 betreffend 
die Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 45 Tagen ab 1
0. 
Dezember 2014 aufzuheben. 
5.
    
Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer gestützt auf 
§ 
34 
Abs. 
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) Anspruch auf eine 
Pro
zessentschädigung
. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streit
sache und der Schwierigkeit des Prozesses auf 
Fr. 
1‘000
.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde 
werden
 der 
Einspracheentscheid
 des Amtes für Wirt
schaft und Arbeit vom 
7. 
Juli 2015 (Entscheid Nr. 
D.___
) und die mit diesem bestätigte Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 45 Tagen ab 1
0. 
Dezember 2014 aufgehoben. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
1‘000
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
simplistitia
 GmbH
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse 
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
SpitzWilhelm