zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2016.00107 · 2017-08-23 · de
EL-Berechnung mit zum Teil selbstbewohnter Liegenschaft. Einnahmeüberschuss. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2016.00107
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
 vom 
23. August 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus Werdplatz
Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1959, bezieht seit Januar 2003 eine ganze Rente der Invalidenversicherung und erhielt seit Oktober
 2003
 Zusatzleistungen
 der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV. 
    
Anlässlich einer periodischen Überprüfung wurde mit Verfügung vom 
4. 
Februar
 2016 der Anspruch auf Zusatzleistungen ab März 2016 verneint mit der Be
grün
dung, dass die anerkannten Ausgaben 
gering
er seien als die anrechenbaren 
Einnahmen (
Urk. 
9/117-118
). 
Dagegen er
hob der Versicherte am 
2
8. 
Februar 2016
 
Einsprache (Urk. 
9
/
119
), welche d
ie Durchführungsstelle m
it 
Einspracheent
scheid
 vom 
1
9. 
Juli 2016
 abwies (Urk. 
9
/
V23
 = Urk. 2).
2
.
    
Der Versicherte erhob am 2
9. 
Juli
 201
6
 Beschwerde gegen den Einspracheent
scheid de
r Durchführungsstelle 
vom 
19
. 
Juli
 201
6
 (Urk. 2) und beantragte, es seien ihm
 wieder
 Ergänzungsleistungen zu seiner 
Invalidenrente 
auszurichten 
(Urk. 1). 
Mit Eingabe vom 2
6. 
August 2016 (
Urk. 
6) reichte der Versicherte Dok
u
mente zu den Akten (
Urk. 
7/0-12). 
Mit Beschwerdeantwort vom 
1
3. 
September 
2016 beantragte die Durchführungsstelle 
die Abweisung der Beschwerde (Urk.
 
8
), 
was dem Beschwerdeführer am 
15
. 
September 2016 
zur Kenntnis gebracht wurde
 (Urk. 
10
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus
setzungen nach 
Art. 
4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleis
tungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (
Art. 
2 Abs. 1 ELG).
    
Die 
jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkann
ten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (
Art. 9 Abs. 1 ELG). 
1.2
    
Als Einnahmen anzurechnen sind nebst den Erwerbseinkünften in Geld oder Naturalien (Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG) Einkünfte aus beweglichem oder unbe
weglichem Vermögen (Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG), Renten und Pensionen sowie 
andere wiederkehrende Leistungen, einschliesslich Renten der AHV und IV (Art. 11
 Abs. 1 lit. d ELG), 
bei Altersrentnerinnen und Altersrentner 
ein 
Zehntel
 des Reinvermögens, soweit es bei alleinstehenden Personen 
Fr
. 37'500.-
-
 über
steigt (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG) und gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG auch die Einkünfte und Vermögenswerte, auf die die ansp
rechende Person verzichtet hat
. 
    
Als anerkannte Ausgaben gelten bei Personen, die zu Hause wohnen, ein Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf (Art. 10 Abs. 1 lit. a ELG), der Mietzins einer Wohnung und die damit zusammenhängenden 
Nebenkosten
 (Art. 10 Abs. 1 lit. b ELG) sowie die zu entrichtenden Beiträge an die Sozialversicherungen des Bundes (Art. 10 Abs. 3 lit. c ELG) und ein jährlicher Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung (Art. 10 Abs. 3 lit. c und d ELG). 
1.3
    
Für die Bemessung des Mietwertes unter anderem der vom Eigentümer 
bewohn
ten Wohnung
 sind die 
Grundsätze der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer im Wohnsitzkanton massgebend
 (Art. 12 Abs. 1 der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV).
1.4
    
Werden Wohnungen auch von Personen bewohnt, welche nicht in die EL-Be
rech
nung eingeschlossen sind, dann ist der 
Mietzins auf die einzelnen Personen aufzuteilen. Die Mietzinsanteile der Personen, welche nicht in die EL-Be
rech
nung eingeschlossen sind, werden bei der Berechnung der jährlichen 
Ergän
zungs
leistung
 
ausser
 Betrac
ht gelassen (Art. 16c Abs. 1 ELV
). Die Auf
tei
lung hat grundsätzlich zu gleichen Teilen 
zu erfolgen (Art. 16c Abs. 2 ELV
).
    
Unter diese Regelung fallen auch die mit dem Mietzins der Wohnung oder des Einfamilienhauses zusammenhängenden 
Nebenkosten
 nach Art. 10 Abs. 1 lit. b erster Satz ELG (vgl. BGE 127 V 10 E. 6b zum gleichlautenden Art. 3b Abs. 1 lit. b erster Satz des bis Ende 2007 gültig gewesenen ELG vom 19. März 1965). Ein Abweichen von dieser Grundregel, welche die indirekte Mitfinanzierung von 
Personen, die nicht in die Ergänzungsleistungsrechnung eingeschlossen sind, ver
hindert, ist nur in engen Grenzen zugelassen. So vor allem
,
 wenn die Auf
teilung des Gesamtmietzinses nach Köpfen im Einzelfall zu einem stossenden Ergebnis führen würde (BGE 127 V 10 E. 5d; AHI 1998 S. 34; vgl. auch Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich Basel Genf 2009, S. 139).
1.5
    
Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten Ein
nahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen (Art. 23
 
Abs. 
1 ELV). 
2.
    
Im angefochtenen Entscheid (
Urk. 
2) verneinte die Beschwerdegegnerin infolge eines Einnahmenüberschusses einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Zu
satzleistungen für die Zeit ab 1. 
März
 201
6
. Berechnungsgrundlage dafür bildet
e 
die Verfügung vom 
4
. 
Februar
 201
6
 (Urk. 
9
/
117-118
). Gegen diese Berechnung brachte
 der Beschwerdeführer 
einspracheweise (Urk. 
9
/
119-119a
) und in seiner Be
schwerde vom 
29
. 
Juli
 201
6
 (
Urk. 1) verschiedene Einwände vor, auf welche im Folgen
den im 
Einzelnen einzugehen
 ist
. 
3.
3.1
    
Als Ausgaben rechtente die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer für den allgemeinen Lebensbedarf entsprechend 
Art. 
10 
Abs. 1. 
lit
. a 
Ziff. 
1 ELG Fr.
 
19‘2
9
0.-- an, was nicht zu beanstanden ist. 
3.2
    
Die Ausgaben für die „Miete“ wurden aus 
Fr. 
10‘000.-- entsprechend dem durch 
den Steuerkommissär festgesetzten Eigenmietwert 
(vgl.
 
Urk. 
9/111b, 
Urk. 
9/112) plus Nebenkosten in der Höhe von 
Fr. 
1‘680.
--
 festgesetzt. 
    
D
ie mit Fr. 1‘680.-- veranschlagten Nebenkosten entsprechen dem in Art. 16a Abs. 1 und Abs. 3 ELV festgesetzten Pauschalbet
rag und sind nicht zu bean
standen.
3.3
    
G
emäss Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG 
sind d
ie Kosten für die obligatorische Kranken
pflegeversicherung 
mit einem jährlichen Pauschalbetrag einzusetzen und haben der kantonalen beziehungsweise regionalen Durchschnittsprämie für die obli
ga
torische Krankenpflegeversicherung (inklusive Unf
alldeckung) zu ent
spre
chen. Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) hat gestützt auf Art. 54a Abs. 3 ELV in Art. 2 der Verordnung üb
er die Durchschnittsprämien 2016
 der 
Krankenpflegeversicherung für die Berechnung der Ergänzungsleis
tungen be
züglich des Kantons Zürich drei Prämienregionen festgele
gt. Die Stadt
 
Zürich
 fällt in die Prämienregion 
1
, wonach
 für Erwachsene eine Durch
schnittsprämie von Fr. 
5
‘
628
.-- angerechnet wird
. 
Der von der 
Beschwerdegegnerin festgesetzte Betrag von Fr. 
5
‘
628
.
-- 
ist
 demnach
 nicht zu bean
stan
den
. 
3.4
    
Zusammenfassend erweisen sich die festgesetzten anrechenbaren Ausgaben im Umfang von Fr. 3
7
‘
100
.-- pro Jahr als korrekt.
4.
4.1
    
Der Beschwerdeführer machte in seiner Beschwerde (
Urk. 
1) geltend, er habe das Haus seiner Mutter im Jahre 2005 übernommen und mittels Erhöhung der Hypothekarschulden Kapital beschafft, um seine zwei Brüder auszuzahlen. Der Verkehrswert sei im Jahr 2004 mit 
Fr. 
1‘200‘000.-- eingeschätzt worden.
 
Der ange
rechnete Vermögensertrag aus der Liegenschaft sei viel zu hoch, er betrage lediglich 
Fr. 
7‘135.--. Es bestehe
 ein
 Renovationsbedarf von mindestens Fr. 40‘000.-- pro Jahr. Derzeit seien ausserdem Rückzahlungen in Raten von monatlich Fr. 1‘000.-- für ein Darlehen des Bruders sowie Abzahlungsraten von monatlich 
Fr. 
500.-- an eine Baufirma für die Erneuerung der Kanalisation zu leisten. 
Zudem sei in der Berechnung das angerechnete Vermögen insofern zu korrigieren, als die Schulden tatsächlich 
Fr. 
1‘045‘093.-- betragen würden. 
 
4.2
    
Diesbezügl
ich wies die Beschwerdegegnerin
 im Einspracheentscheid 
darauf hin, dass zum Verkehrswert der Liegenschaft eine Schätzung einer Fachperson aus dem Jahre 2004 vorliege, welche in Abwägung von Realwert und Ertragswert einen Verkehrswert als Mietobjekt von 
Fr. 
1‘200‘000.-- nenne (vgl. 
Urk. 
9/70).
 Weiter führte die Beschwerdegegnerin nachvollziehbar aus, dass diese 
Verkehrs
wertschätzung
 inzwischen zwölf Jahre alt und angesichts der allgemeinen Preis
steigerung im Immobilienmarkt auf dem Stadtgebiet 
Z.___
 kaum mehr zu
treffend sei. Der Grundstückswert einer Fläche von 737
 
m
2
 inklusive 
Gebäude
grundfläche
 mit Lageklasse 5 in ruhiger, zentraler Lage in 
A.___
 würde
 sich heute eher in der Gegend von 
Fr. 
1‘600‘000.-- oder 
Fr. 
1‘800‘000.
-- 
bewegen, wobei eine solche Annahme selbstverständlich rein spekulativ sei
. In der angefochtenen Verfügung sei deshalb und mit Blick auf den deutlichen Renovationsbedarf und die eher mittelmässige Bausubstanz zum Vorteil des Beschwerdeführers mit der Verkehrswertschätzung aus dem Jahre 2004 gerech
net worden
 (
Urk. 
2 S. 2 unten)
.
    
Diese Ausführungen der Beschwerdegegnerin sind nachvollziehbar begründet und stehen im Einklang mit der Rechts- und Aktenlage, weshal
b
 
sie nicht zu beanstanden sind.
4.3
    
Dienen Grundstücke dem Bezüger oder einer Person, die in der EL-Berechnung eingeschlossen ist, nicht zu eigenen Wohnzwecken, so sind diese nach 
Art. 
17 
Abs. 
4 ELV zum Verkehrswert einzusetzen. Wird nur ein Teil der Liegenschaft zu eigenen Wohnzwecken genutzt, ist der selbst bewohnte Teil zum Steuerwert und der übrige Teil zum Verkehrswert anzurechnen (vgl.
 Ralph Jöhl/Patricia 
Usinger-Egger, in Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, 
3. 
Auf
lage
, S. 1836). 
 
4.4
    
Die Beschwerdegegnerin setzte bei der Berechnu
ng des Liegenschaften-Vermö
gens den Wert des vom Beschwerdeführer bewohnten Teils der Liegen
schaft (1/3
) entsprechend der Bewertung der Liegenschaft für die Steuerer
klärung (Fr. 728‘000.--) mit 
Fr. 
242‘667.-- fest. Den Wert des nicht 
selbstbe
wohn
ten
, vermieteten Teils der Liegenschaft (2/3) setzte die Beschwerdegegnerin ent
sprechend
 dem Verkehrswert (vgl. vorstehend E. 4.2) mit 
Fr. 
800‘000.-- (2/3 von 
Fr. 
1‘200‘
000.--) fest. 
Davon zog sie den bei selbstbewohnten Lie
gen
schaften in 
Art. 
11 Abs. 1 lit. c ELG
 gewährten Freibetrag von 
Fr. 112‘500.-- 
ab.
 Das so ermittelte Reinvermögen
 aus
 der Liegenschaft im Umfang von 
Fr. 
930‘167.-- ist damit nicht zu beanstanden
 (vgl. 
Urk. 
2 S. 3)
.
    
Die hypothekarische Gesamtbelastung
 benannte die Beschwerdegegnerin
 im 
Ein
spracheentscheid
 mit 
Fr. 
1‘045‘093.55 (
Urk. 
2 S. 3), was den Ausführungen des Beschwerdeführers entspricht und aufgrund der Akten ebenfalls zu keinen Beanstandungen Anlass gibt. 
 
 
 
 
4.5
    
Miet- und Pachtzinsen einer Liegenschaft sind bei den Einnahmen des Eigen
tümers grundsätzlich in der vertraglichen Höhe anzurechnen. Nur wenn der vertraglich vereinbarte Miet- oder Pachtzins offensichtlich unter dem ortsüb
lichen liegt, ist der Letztere als Vermögensertrag einzusetzen
.
 
Dasselbe gilt für Fälle, in denen kein Mietzins vereinbart wurde, oder wenn die Liegenschaft leer steht, obwohl eine Vermietung möglich wäre (Rz 3433
.
03 der Weg
lei
tung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV; WEL).
 Nach konstanter Recht
spre
chung ist zudem auch der Eigenmietwert einer selbstbewohnten Liegenschaft zu den Einnahmen zu rechnen (Urteil des Bundesgerichts 9C_551/2014 vom 1
3. 
März 2015). 
    
Hinsichtlich der Berechnung des B
ruttoertrages
 aus der Liegenschaft ist zu be
rücksichtige
n, dass der Beschwerdeführer zwei
 
Wohneinheit
en
 der Liegenschaft
 
vermietet
 hat und daraus monatliche Einnahmen von
 
Fr. 
4‘925.-- (
Fr. 
2
‘
9
00
.-- und 
Fr. 
2‘025.--) 
erzielt 
(vgl
. Urk. 
9
/
122
). Die Beschwerdegegnerin 
errechnete
 somit
 
korrekterweise 
einen jährlichen Betrag von Fr. 
59
‘1
0
0.-
-.
    
Der Mietwert der eigenen Wohnung wurde gemäss Einschätzung des Steuer
kommissärs, welcher 
den Wert der Eigennutzung
 auf Fr. 10
‘
0
00.-- 
festgesetzt hat, übernommen
 (vgl. 
Urk. 
2 S. 4)
.
    
Damit resultiert aus der Vermietung und aus dem Eigenmietwert ein
 Bruttoer
trag im Jahr von Fr. 6
9‘
100
.--.
 Dies
e
 
Aufstellung 
ist nicht zu beanstanden.
4.
6
    
Der Beschwerdeführer machte hinsichtlich der Abzüge vom Bruttoertrag d
er Liegenschaft weiter geltend, 
die Unterhaltskosten des Grundstückes seien 
höh
er als die gew
ährten 20 % des Bruttoertrages.
    
Gemäss 
Art. 
10 
Abs. 
3 lit. b ELG
 gelten 
Gebäude
unterhaltskosten
 und Hypo
thekarzinse bis zur Höhe des Bruttoertrages der Liegenschaft
 als anerkannte Ausgaben.
 
    
Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte die Hypothekarzinsen im Rahmen der Berechnung des Nettoertrages der Liegenschaft im Umfang 
von Fr. 
15
‘
137
.-- und somit
 vollumf
änglich
. So waren für die Fix-
Hypothek im Umfang von Fr. 
600
‘000.
-- in der Zeit von Januar bis Dezember 2014 
Fr. 
11
‘
100
.
-- an Zinsen 
(vgl. Urk. 
9
/
126 S. 1
) und
 für die Flex-Rollover-Hypothek 
im Umfang von 
Fr. 
380‘000.-- 
in derselben Zeit 
Fr. 
4‘037.70
 an Zinsen fällig
 (vgl. 
Urk. 
9/126 S.
 
2). 
Weitere geschuldete Hypothekarzinse sind nicht belegt.
 Aufgrund der Akten ergibt sich, dass sich die Ausführungen der Beschwerdegegnerin, wonach die Zinsausweise für das Jahr 2015 zwar nicht vorlägen, sich die 
Hypothekar
zinsen
 jedoch gemäss den einzelnen Belastungsanzeigen des Mietzinskontos bei der Credit Suisse in der gleichen Grössenordnung bewegen würden, als korrekt und nachvollziehbar erweisen (vgl. 
Urk. 
9/121). 
    
Was die 
Gebäudeunterhaltskosten
 anbelangt, sieht Art. 16 Abs. 1 ELV vor, dass hierfür der für die direkte Steuer im Wohnsitzkanton anwendbare Pauschalab
zug gelte. Das Bundesgericht hat diesbezüglich die Gesetzmässigkeit dieser Be
stimmung bestätigt und festgehalten, dass 
sie keineswegs zu 
einem stossenden Ergebnis führe und die 
Pauschalierung 
die 
über die Jahre hinweg unterschied
lich hoch ausfallenden 
Unterhaltskosten
 aus
gleiche und im Übrigen verhindert werden solle, dass eine vernachlässigte Liegenschaft auf Kosten der EL saniert werde (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_822/2009 vom 7. Mai 2010 E. 3.4)
. 
Für eine Anrechnung der effektiven Unterhaltskosten besteht daher vorliegend kein Raum, und der von der Beschwerdegegnerin
 
gestützt auf die 
Verfügung der Fi
nanzdirektion über die Pauschalisierung für den Unterhalt und die Verwal
tung von Liegenschaften des Privatvermögens in der Höhe 
von 20
 % veran
schlag
t
e Pauschalabzug ist 
nicht zu beanstanden (vgl. 
Urk. 
2 S. 4
).
4.7
    
Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass sich in Bezug auf die Be
rech
nung des Liegenschaften-Vermögens und -Einkommens einerseits 
zwar k
ein 
Rein
ver
mögen
 
ergibt
, 
anderer
seits
 jedoch
 ein Nettoertrag von Fr. 40
‘
143
.
-- 
resu
l
tiert
.
 
4.8
    
Unbestritten blieben hinsichtlich der anrechenbaren Einnahmen die von der 
Be
schwerdegegnerin
 angerechneten Einnahmen aus der Rente der Eidgenössi
schen 
Invalidenversicherung
 im Umfang von Fr. 
19
‘
236.-- (vgl. Urk. 9
/
119
a
 S.
 
3
). 
Hinzuzurechnen ist der festgelegte Nettoertrag der Liegenschaft von Fr. 
40
‘
143
.--
(vgl. vorstehend E. 4.
7)
, was totale Einnahmen in der Höhe von Fr. 
59‘379.
-- ergibt. 
5.
    
Aufgrund des Gesagten stehen anrechenbaren Ausgaben in der Höhe von Fr. 3
7
‘
100
.
-- (vgl. vorstehend E. 3.4) 
anrechenbare Einnahmen von Fr. 5
9
‘
379
.-- entgegen, was zu einem Einnahmeüberschuss von Fr. 
22
‘
279
.-- führt.
    
D
ie Beschwerdegegnerin 
hat demnach 
zu Recht einen Anspruch des Beschwer
deführers auf Zusatzleistungen für 
die Zeit 
ab 
1. 
März
 201
6
 verneint, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach