zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2014.00101 · 2016-05-31 · de
Kein Verzichtsvermögen, Vermögensabbau mit Kontoauszügen nachvollziehbar.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2014.00101
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
 vom 
31. Mai 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
O.___
Administration & Treuhand
Im Oberstadel 6, 8405 Winterthur
gegen
Sozialv
ersicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1947
,
 bezieht 
von der Eidgenössischen 
Alters- und 
Hinter
las
s
enenversicherung (AHV
) eine Altersrente (
Urk. 18/2/23
). 
Am
 
7. No
vem
ber 2012
 
meldete sie sich 
bei der 
Gemeinde 
Y.___
, 
Verwaltungsstelle für Zusatz
leistungen zur AHV/IV für das 
Z.___
 (nachfolgend: 
Verwaltungs
stelle),
 zum Bezug von Zusatzleistungen (ZL) zur AHV an (Urk. 
8/B
.1
1
). 
Die Ver
waltungs
stelle
 prüfte die finanziellen Ver
hältnisse und ver
neinte mit Verfügung vom 
20. Februar
 
2013
 einen An
spruch auf Zusatz
leistun
gen 
mit Wirkung ab Novem
ber 2012
 
(
Urk. 8/
C.3
)
. 
Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in Rechts
kraft. 
1.2
    
Am 
13. August 
2013 meldete sich 
die
 Versicherte erneut bei der 
Ver
wal
tungs
stelle 
zum Bezug von Zusatzleistungen an (Urk. 8/
B
). 
Die 
Ver
wal
tungs
stelle 
ver
neinte mit Ver
fügung vom 
16. April
 2014 unter 
Anrechnung
 eines Vermögens
ver
zichtes von Fr. 
11‘825.-- und einer Darlehensforderung
 
von Fr. 19‘335.-- 
einen Anspruch 
der Versicherten
 ab 
August
 2013 (Urk. 
8/
C.4/1
). Mit Ver
fügung gleichen Datums 
sprach die 
Verwaltungsstelle 
der Versicherten unter Anrech
nung eines Vermögensverzichtes von Fr. 11‘825.-- und einer Dar
lehens
forde
rung 
von Fr. 13
‘335.-- Ergänzungsleistungen von
 Fr. 4‘356.-- pro Jahr oder 
Fr. 363.-- pro Monat mit Wirkung ab dem 
1. 
Januar 2014 zu (
Urk. 
8/
C.5/1
 S. 2).
 
Gegen diese beiden Ver
fügungen
 erhob die Versicherte 
mit 
zwei separaten 
Schreiben vom 
13. Mai 2014 Einsprache (
Urk. 
8/C.6-C.7
)
. Am 3. September 2014
 erliess d
ie 
Verwaltungsstelle 
einen
 Ein
sprache
entscheid 
in dieser Sache
 (
Urk. 
2).
2.
    
2.1
    
Dagegen erhob 
die
 Versicherte mit Eingabe vom 
1
. 
Oktober
 2014 Be
schwerde und beantragte, 
der Ein
sprache
entscheid vom 3. September 2014 sei aufzuheben und die Zusatzleistungen für das Jahr 2014 seien neu zu berechnen und auf Fr. 5‘857.-- festzusetzen (Urk. 1 S. 1).
 
Die Beschwerdegegnerin schloss in der Be
schwerdeantwort vom 
12
. 
November
 2014 auf Abweisung der Be
schw
erde (Urk. 7 S. 4
). In der Replik vom 1
6
. 
Dezember
 2014 hielt 
die
 Be
schwerde
führer
in
 an 
ihren
 Anträgen fest (Urk. 11 S. 
1
). Die Beschwerdegegnerin 
verzichtet mit 
Eingabe vom 2
7. 
Januar 2015 auf eine Duplik
 (Urk. 1
5
)
. Am 2
5. 
Juni
 
2015 
(Urk. 17
) 
reichte die Beschwerdegegnerin auf telefonische Anfrage des Gerichts hin weitere Verfahrensakten ein (
Urk. 
18/
1-3
), zu denen die Beschwerdeführerin keine Stellung nahm.
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1.
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den Art. 4 bis Art. 6 des seit Januar 2008 gültigen Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Oktober
 
2006 (ELG) erfüllen, Zusatzleistungen bestehend aus bundes
recht
lichen Ergänzungsleistungen, kantonaler Beihilfe und Gemeindezuschüssen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 des Gesetzes des Kan
tons Zürich über die Zu
satzleistungen zur AHV/IV, ZLG, in der seit 1. Januar 2008 gültigen Fassung). 
1.2
    
1.2.1
    
Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten
 
Ausgaben
 
die
 
anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. 
    
Zeitlich massgebend sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalen
derjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 
1. 
Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen (
Art. 
23 
Abs. 
1 der Verordnung über die Er
gän
zungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV). 
    
Das anrechenbare Vermögen ist nach den Grundsätzen der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des Vermögens im Wohnsitz
kanton zu bewerten (
Art. 
17 
Abs. 
1 ELV). Das Vermögen wird zum Verkehrswert bewertet (
§ 
39 
Abs. 
1 des Steuergesetzes des Kantons Zürich, StG).
1.2.2
    
Als Einnahmen angerechnet werden 
unter anderem auch 
Einkünfte und Ver
mö
genswerte, auf die verzichtet worden ist (
Art. 
11 
Abs. 
1 lit. g ELG
, Art. 15 ZLG
).
    
Zweck der Ergänzungsleistungen ist eine angemessene Deckung des Existenz
bedarfs. Bedürftigen Rentnern der Alters- und Hinterlassenen- sowie der In
vali
denversicherung soll ein regelmässiges Mindesteinkommen gesichert wer
den. Die Einkommensgrenzen haben dabei die doppelte Funktion einer Bedarfs
limite und eines garantierten Mindesteinkommens. Deshalb sind bei der An
spruchs
be
rechnung grundsätzlich nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhan
dene
 Vermö
genswerte zu berücksichtigen, über die der Leistungsan
sprecher un
ge
schmälert verfügen kann. Dieser Grundsatz gilt nicht und es liegt eine Ver
zichts
handlung vor
, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflich
tung und 
ohne adä
quate Gegenleistung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat, wenn
 sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögens
werte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durch
setzt, 
oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Aus
übung eine
r möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (
nicht publi
zierte E.
 
3e des Urteils BGE 128 V 39, BGE 121 V 204 E. 4a, AHI 2001 S. 133 E. 1b, 
SVR 2011 EL Nr. 4 S. 11, 9C_329/2010 E. 3.1
,
 Urteil des Bundesgerichts 9C_558/2013 
vom 12. 
No
vember 2013 E. 
3.1.2
,
 je mit Hin
weisen). 
 
1.2.3
    
Ob eine adäquate Gegenleistung vorliegt, beurteilt sich nach dem Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung im Zeitpunkt der Entäusserung 
(BGE 120 
V 182 E. 4a; Urteil des Bun
desgerichts 9C_198/2010 vom 9. August 2010 E.
 
3.1
). Die Anrechnung von Verzichtsvermögen richtet sich hingegen nicht nach dem geltenden Recht im Zeitpunkt des zur Diskussion stehenden Vermö
gensver
zichts, sondern nach dem im Moment der Anrechnung geltenden Recht (soge
nannte unechte Rückwirkung; BGE 120 V 182 E. 4b; Urteil des Bundes
ge
richts 9C_198/2010 vom 9. August 2010 E. 3.3). 
1.2.4
    
Art. 11 Abs. 1 lit. g 
ELG enthält keine zeitliche Beschränkung in Bezug auf die Berücksichtigung des Vermögensverzichts. Ein hypothetisches Vermögen ist also auch dann anzurechnen, wenn die Verzichts
handlung sehr lange zurück
liegt
. Dem Aspekt des Zeitablaufs wird durch die 
jährliche Reduktion gemäss Art. 
17a 
ELV
 Rechnung getragen. Danach wird der an
zurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jähr
lich um Fr. 
10'000.
--
 ver
mindert, wobei der Wert des Vermögens im Zeit
punkt des Ve
rzichtes unver
än
dert auf den 1. 
Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr 
zu vermindern ist (Abs. 1 und Abs. 2; 
Urteil des Bun
desgerichts 9C_198/2010 vom 9. August 2010 E. 3.2 mit Hinweisen).
1.3
    
Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt der Leis
tungs
ansprecher die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder gegen 
eine 
adäquate Gegenleistung hingegeben worden ist, wobei der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt 
(Urteil des Bun
desgerichts 
8C_1039/2008
 vom 
2
5. 
Februar 2009
 E. 
2 mit Hinweisen). 
1.4
    
B
eim Anspruch auf Zusatzleistungen in ver
schie
denen Jahren ist recht
spre
chungs
gemäss - im Gegensatz etwa zu den Invalidenrentenverhältnissen - nicht von einem ein
heitlichen Rechtsverhältnis als Dauerverhältnis auszugehen (Urteil des Bundes
gerichts 8C_849/2008 vom 16. Juni
 
2009 E. 1.4). Weil die Er
gän
zungs
leistungen grundsätzlich jährlich ausgerichtet werden (Art. 3a Abs. 1 lit. a ELG) und für die Bemessung der Leistungen in der Regel das während des vor
ausgegangenen Kalenderjahres erzielte Einkommen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen massgeblich ist (Art. 23 Abs. 1 ELV), kann eine Verfügung über Ergänzungsleistungen in zeitli
cher Hinsicht nur für das Kalenderjahr Rechtsbeständigkeit entfalten. Im Rah
men der jährlichen Überprü
fung können deshalb die Grundlagen der Berech
nung der Ergänzungs
leistungen ohne Bindung an früher berücksichtigte Be
rechnungsfaktoren und unabhängig 
allfälliger während der Bemessungsdauer möglicher Revisions
gründe (Art. 25 ELV
)
 von Jahr zu Jahr neu festgelegt wer
den (BGE 128 V 39; Urteile des Bun
des
gerichts P 4/03 vom 17. November
 
2003, 8C_94/2007 vom 15. April
 
2008 E.
 
3.1
 und 9C_333/2014 vom 22. August 2014 E. 4.2). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich im angefochtenen Einspracheentscheid auf den Standpunkt, 
aus den steuerrechtlichen Vermögensangaben habe sich er
ge
ben, dass der Vermögensverbrauch zu klären sei. Die Beschwerdeführerin 
habe 
es trotz mehrmaligem Nachfragen unterlassen
, 
den 
Vermögen
s
verbrauch
 
im Jahr
 2013 im Betrag von 
rund 
Fr. 15‘800.-- zu erklären, wobei der effektive Ver
mögensverbrauch Fr. 37‘795.--
 betragen habe und ein erhöhter Lebensbedarf von Fr. 22‘000.- in Abzug gebracht worden sei. Auch mit den eingereichten Kontoauszügen und den Abrechnungen zu den Effekten der 
C.___
 sei der Vermögensverbrauch nicht zu erklären. 
Des Weiteren s
ei ein Darlehensvertrag vom 18. 
Februar
 
2009 mit einem zinslosen 
Darlehen an 
A.___
 über Fr. 40‘000.-- eingereicht worden. Dieses sei nicht als Schenkung zu behandeln und sei daher nicht vermindert anzurechnen (Urk. 2
 S. 2
).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, aus dem angefochtenen Ein
sprache
entscheid gehe nicht hervor, auf welches 
Leistungsj
ahr er sich beziehe
. 
Da darin vom Vermögens
verbrauch 2013 die Rede sei, sei davon auszugehen, dass es sich um das Leistungsjahr 2014 handle. 
Die 
(dem Einspracheentscheid 
vorausgegangenen
)
 zwei Verfügungen vom 16. April 2014 hätten aber ver
schie
dene Jahre, nämlich 2013 und 2014 betroffen. 
Mit dem Einspracheent
scheid seien jedenfalls nicht beide Einsprachen erledigt worden, da es an einem Ver
einigungsbeschluss fehle. Sodann
 habe die Be
schwerde
gegnerin ihre Be
rech
nung des Vermögensabbaus im Jahr 2013 trotz Aufforderung nicht dar
gelegt. Diese sei erst durch die Akteneinsicht in einer internen Aktennotiz zum Vor
schein gekommen. Hieraus sei ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin auch hier nicht zwischen den beiden Gesuchen (Leistungen für das Jahr 2013 und für das Jahr 2014) unterschieden habe und der 
berücksichtigte 
Vermögensabbau von Fr. 15‘800.-- das Jahr 2012 betreffe. Dennoch habe die Beschwerdegegnerin von ihr eine Erklärung für den Vermögensabbau 
mit Be
legen aus dem Jahr 2013 
verlan
gt, was per se nicht möglich sei.
 Sie, die Beschwerdeführerin, sei 
zudem 
nicht offen informiert worden und habe keine Gelegenheit gehabt, die Berechnung zu überprüfen. Auch sei ihr nie mit Verweis auf die ZL-Wegleitung mitgeteilt worden, unter welchen Umständen ein Vermögensverzicht überhaupt zu prüfen sei. 
Die auf den 
6. 
Mai 2014 angesetzte Besprechung habe sie abge
sagt, da sie sich habe vertreten lassen und ihr dies die Vertretung geraten 
habe. 
Diese
 habe 
Einsprache gegen die Ver
fügun
gen erhoben, nachdem vergeblich eine
 Erklärung zur Berechnung des Vermögen
s
abbaus 2012/2013 verlangt wor
den sei. 
Sie habe 
es nicht unterlassen, 
zu 
den 
Fragen der Beschwerde
gegnerin
 Stel
lung zu nehmen, sondern habe feh
lende Bankbelege vorgelegt und auch eine minutiöse Aufstellung
 zu den Zahlungen des Exmannes
 in Auftrag gege
ben
.
 Dem Jahresauszug zum 
B.___
-Konto seien alle vier Verkäufe der insge
samt 370 
C.___
-Fondsanteile zu entnehmen und am 1
1. 
April 2014 seien zudem alle Detailbelege zu den Sammelaufträgen bei der Bank 
D.___
 ge
liefert wor
den. Daraus gehe hervor, dass sie nur Überweisungen an Leistungs
er
bringer und an ihr Kreditkarten
institut getätigt und nicht irgendwelche Schen
kungen vor
ge
nommen habe. 
Es könne ihr nicht vorgeworfen werden, dass sie sich für All
täg
liches mehr geleistet habe, als das Existenzminimum. Es
 dürfe ihr daher kein Vermögens
abbau angerechnet werden. 
Das Darlehen an ihre Tochter 
A.___
 habe sie am 
1. 
Januar 2012 rückwirkend in ein zinsloses Darlehen umge
wan
delt. Die in den Jahren 2009 bis 2011 bereits bezahlten Zinsen seien als Amor
ti
sation ange
rech
net worden. Damit habe sie auf ihr Guthaben an Zinsen ver
zichtet und ihrer Toch
ter eine Schenkung von Fr. 2‘335.-- gema
cht. Bei diesem Betrag sei Art. 
17a ELV anzuwenden (
Urk. 
1, Urk. 11 S. 2 ff.).
2.3
    
Strittig ist damit das bei der ZL-Anspruchsprüfung berücksichtigte Vermögen
 (
Urk. 8/C.4/1
 S. 2
, Urk. 8/C.5/1
 S. 5)
, und zwar
 hin
sichtlich 
des angerechneten,
 hypothetischen Betrages
 von Fr. 11‘825.-- 
im Sinnes eines Verzichtsvermögens
 nach 
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG
 („nicht erklärter Vermögensabbau“
; 
vgl. 
E.
 
5
-6
 hernach
)
, 
des Be
trages für 
C.___
-Effekten 
(
vgl. 
E. 4.3) 
und 
der im Zusam
menhang mit einem Dar
lehen an 
A.___
 
zusätzlich eingesetzte Betrag von Fr. 2‘335.--
 (
vgl. 
E. 4.2)
. 
3.
    
3.1
    
Zu klären ist zunächst der Anfechtungsgegenstand.
    
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grund
sätzlich nur Rechts
verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beur
teilen, zu denen die zustän
dige Verwaltungs
behörde vorgän
gig verbindlich - in Form einer Verfü
gung be
ziehungsweise eines Einspracheentscheids - Stellung genom
men hat. Insoweit 
be
stimmt die Verfügung beziehungsweise der Einspracheentscheid den be
schwer
de
weise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem 
Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraus
setzung, wenn und
 insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein Einsprache
entscheid er
gangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
3.
2
    
Die Beschwerdeführerin 
rügt
, der angefochtene Ein
sprache
ent
scheid 
vom 3. Sep
tem
ber 2014 
(Urk. 2) um
fasse nur den Anspruch auf Zusatz
leistun
gen für das Jahr 2014, welcher durch die zweite
 Verfügung vom 16. 
April 2014 be
ur
teilt worden 
sei
 (Urk. 
8/C.5/1), und nicht auch den in der 
ersten
 Ver
fügung glei
chen Datums beurteilte
n
 Anspruch von August bis De
zember 
2013 (Urk. 
8/C.4/1)
. 
Die Beschwerdegegnerin 
stellt sich in der Beschwerdeantwort
 da
gegen
 auf den Standpunkt
, 
mit dem
 angefochtenen
 Ein
sprache
entscheid 
seien beide Einspra
chen gegen beide Verfügungen vom 16. April 2014 abgewiesen worden
. Die zweite Verfügung sei 
(nur) 
erlassen worden, da es gesetz
lich so vorge
schrieben sei, dass der Jahreswechsel (Änderung Kranken
kassen
prämie) neu verfügt wer
den müsse
 (Urk. 7
 S. 1 f.
).
 
3.3
    
3.3.1
    
Da
 
der 
Anspruch auf Zusatzleistungen in ver
schie
denen Jahren recht
spre
chungs
gemäss nicht e
ine Dauerleistung und damit nicht ein ein
heitliches Rechts
ver
hältnis darstellt, sondern 
Zusatzleistungen 
grundsätzlich jährlich aus
gerichtet werden
 und zu beurteilen sind (vgl
. E. 
1.4 hiervor
; 
Urteil des Bun
des
gerichts 
P
 
42/00 vom 
4. 
April
 
2002 E. 3
)
, beinhalten die
 
zwei 
Ver
fügungen vom 16. April
 2014
, die sich zum einen auf den ZL-Anspruch ab August 2013 (Urk. 8/C.4/1) und zum anderen ab Januar 2014 beziehen (
Urk. 8/C.5/1)
, 
zwei ver
schiedene
 Rechts
ver
hältnisse. 
3.3.2
    
Im angefochtenen Einspracheentscheid (
Urk. 
2) w
urde 
jeweils von nur einer Ein
sprache und einer Verfügung 
vom 16. April 2014 gesprochen, ohne zu ver
deutlichen, welche der beiden Verfügungen vom 16. April 2014 gemeint 
ist
. 
In 
der Begründung 
des Einspracheentscheides wurde
 
zumindest
 
ein
 
(nicht erklär
ter
) 
Vermögensverbrauch von 
(gerundet) 
netto Fr. 15‘800.-- im Jahr 2013 
g
e
nannt
 und auch auf die Steuererklärung des Jahres 2013 Bezug 
ge
nom
men (Urk. 
2 S. 2), was darauf hinweist, dass 
sich der Einspracheentscheid nur auf den
 An
spruch 
ab Januar 
2014 
bezieht
. Denn
 für diese
s Rechtsverhältnis
 
ist 
das
 Ver
mögen 
der B
e
schwerdeführerin per 1. 
Januar 2014 
relevant (
vgl. Art. 
23 
Abs. 
1 
ELV in Ver
bin
dung mit 
Art. 
11 
Abs. 
1 lit. b und lit. c ELG). 
    
Andererseits
 
ist aus der internen Aktennotiz der Beschwerdegegnerin vom 2. April
 2014 ersichtlich, dass der im angefochtenen Einspracheentscheid auf
geführte Vermögensverbrauch von gerundet Fr. 15‘800.--
 aufgrund von Vermö
gens
veränderungen im Verlauf des Jahres 2012
 
- 
und nicht des Jahres 2013
 
-
ermittelt wurde (Urk. 8/D.13).
 I
n den ZL-Berechnungen 
der
 beiden Verfügungen vom 16. April 2014 
waren 
je 
unter dem
 Stichwort „nicht erklärter Ver
mö
gens
abbau 2012/2013“ 
zudem
 
derselbe Betrag 
in de
n Vermögens
aufstellungen per 31. 
Dezember 2012 und 
per 
3
1. 
Dezember 2013 
einge
setzt, 
allerdings
 nicht in der Höhe von 
gerundet 
Fr. 
15‘800.--, sondern 
von Fr. 11‘825.--
. 
Aus dem Ein
sprache
ent
scheid geht zu dieser Differenz und zur Berechnung dieser Beträge indes nichts hervor. 
Lediglich in der internen Aktennotiz der Beschwerde
geg
ne
rin vom 16. April 2014, welche die Beschwerdeführerin eingereicht hat, ist dar
gelegt, dass sich die Differenz von Fr. 4‘057.-- (Fr. 15‘882.-- - Fr. 11‘825.--) daraus ergibt, dass 
die Beschwerdegegnerin in 
von der Beschwerdeführerin 
nach
gereichten Kontoauszügen verschiedene 
weitere 
Ausgaben als belegt 
an
er
kannt hat
 
(Urk. 3/16).
 
    
Aus d
em 
Begleit
schrei
ben vom 1
6. 
April 2014 zu den beiden Verfügungen (Urk. 8/D.16) und 
aus 
der zweiten Ver
fügung gleichen Datums (
Urk. 
8/C.5/1) 
geht hervor
, dass der An
spruch auf ZL per 1. Januar 2014 wegen der Neu
rege
lung der Auszahlung der durch
schnitt
lichen Kranken
kassenprämie neu geprüft 
werde
. Ab dem 1. Januar 2014 
werde
 
infolge 
dessen die indi
viduelle Prämien
verbilligung nicht mehr als Ein
nahme angerechnet (Urk. 8/C.5/1 S. 6).
 
Weiter wurde im Begleit
schreiben vom 1
6. 
April 2014 bezüglich der Zeit ab Januar 2014 ausgeführt, es sei noch immer nicht nachvollziehbar, wie der Ver
mögens
betrag von Fr. 12‘000.-- ver
braucht worden sei, da nur die Konto
aus
züge ohne weitere Erklärungen zuge
sandt worden seien, weshalb dieser Betrag in der Be
rechnung angerechnet wer
den müsse (
Urk. 
8/D.16). 
D
as
 hier strittige Verzichts
vermögen („nicht erklärter Vermögensverbrauch“) 
von Fr. 11‘825.--
 
war somit 
in die zweite Verfügung 
vom 1
6. 
April 2014 
(
Urk. 
8/C.5/1) 
ohne Weiteres 
über
nommen wor
den. Dem Einspracheentscheid ist auch hierzu nichts zu entneh
men.
    
Ebenfalls 
bei beiden Vermögensaufstellungen 
der
 Verfügungen
 
wurden 
bezüg
lich des Darlehens an 
A.___
 
unverändert 
derselbe Betrag von Fr. 2‘335.31
,
 
be
zeichnet als „Schen
kung“
,
 
als Vermögen hinzu
gerechnet (Urk. 8/C.4/1 S. 2, Urk. 8/C.5/1 S. 5
)
. Im Einspracheentscheid wird zu diesem Betrag nichts ausge
führt, sondern lediglich vom Darlehensvertrag vom 18. Februar 2009 in der Höh
e von Fr. 40‘000.-- gesprochen, 
so dass auch daraus nichts 
zum An
fech
tungs
ge
genstand 
abgeleitet wer
den kann. 
    
Hinsichtlich der Effekten der 
C.___
 wurde im Einspracheentscheid zwar fest
gehalten, diese seien in der Berechnung noch aufgeführt, weil lediglich eine Effektenabrechnung über 225 Teile vorgelegt worden sei; da jedoch mehr An
teile ausgewiesen gewesen seien, könne dieser Vermögenspunkt nicht aus der Berechnung genommen werden (
Urk. 
2 S. 2). Auch hier fehlt der erklärende konkrete Bezug zu einer der oder beiden Verfügungen vom 1
6. 
April 201
4. 
    
Aus der Begründung zum Einspracheentscheid erhellt damit 
auch vor dem Hin
tergrund der übrigen Akten 
nicht, 
auf 
welche Vermögensposition
en 
welcher Verfügung 
(Urk. 8/C.4/1 S. 2, Urk. 8/C.5/1 S. 5)
 
er
 sich 
letztlich
 
bezieht.
 
3.3.3
    
Aus dem angefochtenen Einspracheentscheid ergibt sich 
somit
 keine eindeutige Antwort zur Frage des Anfechtungsgegenstandes
, was indes 
auch 
mit Blick auf 
die Begründungspflicht 
als Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör 
(
vgl
. Urteil des Bundesgerichts 
9C_732/2014
 vom 12. 
De
zember 2014
 E. 4.2.3 mit Hinweisen
; Art. 42 ATSG, Art. 57a Abs. 1 IVG, Art. 29 Abs. 2 der Bundes
ver
fassung, BV; BGE 124 V 180 E. 1a
) 
zu fordern 
gewesen 
wäre
. 
    
Eine besonders schwerwiegende
, 
die Hei
lung des Verfahrensmangels aus
schlies
sende 
Verletzung des recht
lichen Gehörs
, 
welche von Amtes wegen zur Aufhe
bung des mit dem Ver
fahrensfehler be
haf
teten Entscheides führt (vgl. 
BGE 124 V 18
0
 E. 4a mit Hin
weisen)
, 
liegt indes nicht vor
. 
Auch hat d
ie Be
schwerde
füh
rerin in diesem Verfahren die Mög
lichkeit erhalten, sich 
vor ei
ner Be
schwer
de
instanz zu äussern, die sowohl den Sach
verhalt wie die Rechts
lage frei über
prüfen kann, so dass die Verletzung jedenfalls als geheilt ange
sehen werden kann (vgl. BGE 124 V 180 E. 4a mit Hin
weisen).
 
Von
 eine
r
 Aufhebung des Ein
spracheentscheides aus formellen Gründen ist 
daher 
abzusehen
. 
3.4
    
Zudem 
rechtfertigt 
es 
sich aus prozessökonomischen Gründen
,
 
jedenfalls 
von 
einem An
fechtungsgegenstand auszugehen, der 
beide Verfügungen vom 16. 
April
 2014 (
Urk. 
8/C.4-C.5) umfasst, zumal die strittigen Fragen bezüglich beider Ver
fügun
gen grundsätzlich dieselben sind, so dass von einer Tat
be
stands
ge
samtheit gesprochen werden kann. Auch hat
 
sich 
die Be
schwerde
geg
nerin 
zu den Streit
frage
n
 
zumindest
 in Form von Prozess
erklä
rungen 
(Urk. 7) 
ge
äussert 
(
vgl. zu
 
den Voraussetzungen der
 Ausdehnung des Prozess
gegenstan
des über den An
fech
t
ungsgegenstand hinaus: 
BGE 130 V 501, 122 V 34 E
. 2a mit Hin
weisen). 
4.
4.1
    
In materieller Hinsicht s
trittig und zu prüfen ist somit, ob die Beschwerde
gegne
rin nach der Neuanmeldung der Beschwerdeführerin vom 13. August
 
2013 (Urk. 8/B) 
zu Recht 
den Anspruch auf ZL-Leistungen für die Zeit ab August 2013 verneinte (Urk. 8/C.4/1) und
 ihr 
ab Januar 2014 Ergänzungs
leistungen in der Höhe von Fr. 363.-- pro Monat respektive Fr. 4‘356.-- pro Jahr zusprach (Urk. 8/C.5/1 S. 2). 
4.2
4.2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hat bezüglich des Vermögens per Ende 2012 
in der Position „
Darlehen an Tochter 
A.___
, + Schenkung 
Fr. 
2‘335.31“
 
ein
en
 Ver
mö
gens
betrag von Fr. 19‘335.--
 
(Fr. 17‘000.-- + Fr. 2‘335.--; 
Urk. 
8/C.4/1 S. 2) 
und beim Vermögen per Ende 2013 den Betrag von Fr. 13‘335.-- (
Fr. 11‘000.-- + Fr. 2‘335.--; Urk. 
8/C.
5
/1 S. 
5) eingesetzt. 
Den Akten ist hierzu der Dar
lehens
vertrag zwischen der Beschwerdeführerin und 
dem Ehepaar 
A.___
 vom 1
8. 
Februar 2009 
über ein Darlehen 
(
Art. 
312 ff. des Obligationenrechts, OR) 
an die Eheleute 
A.___
 im Betrag von Fr. 40‘000.-- und einem Zinssatz von 2,5
 %
 (Urk. 18/2/16) 
sowie
 Zu
sam
men
stellung
en
 der seither geleisteten Abzah
lungs
raten 
à Fr. 500.-- pro Monat
 per Ende 2011 mit einem Restsoll von Fr. 25‘335.
3
1 (
Urk. 18/2/15
)
 und per Ende 2012 mit einem Restsoll von Fr. 17‘000.-- (Urk. 8/C.4/9)
 zu entnehmen. 
Die 
weiteren Amortisationen von monatlich Fr. 500.-- ergeben per Ende 2013 unstrittig ein Restdarlehen von Fr. 11'000.-- (Fr. 17‘000.-- - [12 x Fr. 500.--]). Insofern ist es unstrittig korrekt, dass die Beschwerdegegnerin 
das Darlehen
 per Ende 2012 
in der Höhe 
von 
Fr.
 17‘000.--
 
(Urk. 8/C.4/1 S. 2) 
und per Ende 2013 von 
Fr. 11‘000.--
 
(Urk. 
8/C.5/1
 S. 5) 
als Vermögen 
berücksichtigt
 hat. 
Denn e
in Darlehe
n ist als Forderung gemäss Art. 
11 
Abs. 
1 lit. b und c ELG beim anrechenbaren Ver
mö
gen zu berück
sichtigen, solange es 
- wie hier unstrittig - 
einem tatsächlichen Vermögenswert entspricht und der Leistungsansprecher hierüber verfügen kann 
(BGE 110 V 17 E. 3; ZAK 1988 S. 255 E. 2b; Urteil des Bundesgerichts P 12/01 vom 
9. 
August 2001 E. 2a).
 Anders verhält es sich indes mit dem als Schenkung bezeichneten Betrag von Fr. 2‘335.--.
4.2.2
    
Nach eigener Darstellung hat die Beschwerdeführerin das Darlehen an ihre Toch
ter rückwirkend in ein zinsloses Darlehen umgewandelt. Die in den Jahren 2009 bis 2011 bereits bezahlten Zinsen von Fr. 2‘335.30 seien als Amortisation angerechnet worden, womit sie in diesem Umfang auf 
ihr Guthaben an Zinsen verzichtet habe (
Urk. 
1 S. 4 f.
; vgl. auch die entsprechende Erklärung in der Steuerklärung 2012, Urk. 8/C.3/5 S. 2
).
 
In Bezug auf die per Anfang 2012 be
reits fällig gewesenen respektive als Amortisation angerechneten Z
insen von insgesamt Fr. 2‘335.31
 erfolgte
 somit
 ein 
Teilschulderlass (
Art. 
115 OR) 
im Sinne einer Schen
kung
 (
Art. 
239 ff. OR). 
Die Beschwerdeführerin macht daher zutreffend geltend, dass d
ieser Betrag als Verz
ichtsvermögen im Sinne von Art. 
11 
Abs. 
1 lit. g ELG 
separat 
und nicht als Darlehensforderung zu berück
sichtigen
 
sowie
 
dass 
hierbei 
Art. 
17a ELV anzuwenden ist
. 
    
Da die Verzichtshandlung am 1. Januar 2012 erfolgte
 (Urk. 8/C.4/9)
, sind die 
Fr. 2‘335.-- als Ver
zichtsvermögen dementsprechend erstmals per 
1. 
Januar 2013
 (Art. 17a Abs. 2 ELV) mit Fr. 2‘335.-- und im Folgejahr aufgrund der Re
duktion gemäss 
Art. 
17a 
Abs. 
1 ELV um Fr. 10‘000.-- per 
1. 
Januar 2014 mit Fr. 
0
.-- in der Vermöge
nsberechnung zu berücksichtigen (
Art. 
17a 
Abs. 
3 ELV).
4.3
    
4.3.1
    
Betreffend die 
Vermögensposition 
C.___
, Valoren-
Nr. 
E.___
 
berücksichtigte die Beschwerdegegnerin im Vermögen per Ende 
2012
 
einen 
Gesamtbetrag von Fr. 43‘671.--
 bei 
370 
Einheiten (Urk. 8/C.4/1 S. 2
), was unstrittig ist 
(Urk. 
1 S. 4) und dem Betrag in der Steuer
erklärung für das Jahr 2012 entspricht (
Urk. 
8/C.3
/5 S. 2
, Urk. 8/C.4/6
).
 
Davon ist auszugehen. 
4.3.2
    
Beim Vermögen per Ende 2013 setzte die Beschwerdegegnerin 
bei dieser Ver
mögens
position 
sodann 
noch 
den Ge
samt
betrag von Fr. 
17‘030.-- bei 145
 
Ein
heiten ein
 (Urk. 8/C.5/1 S. 5)
. 
Dabei berief sie sich darauf, dass nur der Verkauf 
über 225 Teile ausgewiesen sei (
Urk. 
2 S. 2). 
    
Den Akten ist 
dazu 
eine Effektenabrechnung der 
B.___ 
vom 11. Oktober 2013 über 225 Stück der 
C.___
 für insge
samt Fr. 26‘469.-- zugunsten der Beschwerdeführerin zu entnehmen 
(Urk. 8/C.5/11).
 
Im
 Kontoauszug 
zum 
B.___
-Seniorensparkonto Nr. 
G.___
 
vom 15. 
Oktober 2013
 ist 
dies verbucht
 mit „Verkauf Wertschriften 225 
C.___
 - MEDIUM TERM CHF Ca
p
i
tali Valoren-Nr. 
E.___
“, Gutschrift Fr. 26‘469.--
 
(Urk. 8/C.5/
7 S. 
2
). 
Entge
gen der Ansicht der Be
schwerde
gegnerin ist zusätzlich ausge
wiesen, dass
 
bereits 
am 30. 
April 
2013 
45 Units und am 4. 
Juli 2013 
sowie am 2. September 2013 je 
50
 
Units verkauft 
wo
rden
 waren
 (
Urk. 
8/C.5/7
; vgl. auch die Effekten
abrech
nungen in Urk. 3/4a/10-13
). 
Am 15. Oktober 2013 wurde das 
B.___
-Konto 
zudem 
mit einem Guthaben von Fr. 29‘801.78 saldiert (Urk. 8/C.5/7 S. 2). Dieser Betrag 
wurde gleichentags dem 
Mitglieder-Privatk
onto 
(MPK) 
Nr. 
F.___
 
bei der 
D.___
 gutgeschrieben (Urk. 8/C.5/3
.2
 S.
 
3).
    
Die Beschwerde
führerin hat somit vor der Saldierung des 
B.___
-Kontos die per Ende 2012 noch vorhandenen 370 
C.___
 Effekten alle
samt verkauft
. Entsprechend wurde in der Steuererklärung für das Jahr 2013 der Verkauf dieser Effekten im Oktober und ein Steuerwert per Ende 2013 mit Fr. 0.-- deklariert (
Urk. 
3/4a
 S. 3
).
 
Entgegen
 
der 
Ansicht der Beschwerde
gegne
rin 
sind daher 
im Ver
mögen per Ende 2013 
(
zweite Verfügung vom 16. April 2014, 
Urk. 8/C.5/1 S. 5) 
die 
145 
C.___
 
respektive die Fr. 17‘030.-- nicht 
mehr 
zusätzlich zum Gut
haben bei der 
D.___
 
aufzu
führen
 und aus der Berechnung zu 
nehmen
. 
5.
5.1
5.1.1
    
Zu prüfen bleibt, ob 
die Beschwerdegegnerin zu Recht per Ende 2012 und 2013 je ein Verzichtsvermögen 
unter dem Titel ”nicht erklärter Vermögensabbau” 
von Fr. 11‘825.-- berücksichtigt hat (
Urk. 
8/C.4/1 S. 2, 
Urk. 
8/C
.5
/1 S. 5
).
    
Wie den Aktennotizen vom 
2. 
und 1
6. 
April 2014 
(Urk. 3/16, Urk. 8/D.13) 
zu ent
nehmen ist, 
wurde dieser Betrag folgendermassen berechnet: 
a) 
Vermögen per Ende 2011
Fr. 173‘136.--
(
gemäss 
Ver
fügung vom 20. Februar 2013, Urk. 8/C3 S. 2)
b) 
Vermögen per Ende 2012 
- Fr. 135‘341.--
(
gemäss 
Ver
fügung vom 16. April 2014, Urk. 8/C.4/1 S. 2) 
c) 
„zugestandener“ Vermögensabbau
- Fr. 21‘913.--
(Fixkosten [Fr. 44‘442.--] - Rente
/Prämienverbilligung [Fr. 24‘888
.--
; 
in der
 Aktennotiz vom 
2. 
April 2014 
fälschlicherweise Fr. 24‘884.--, Urk. 8/D.13
] 
= gerundet Fr. 20‘000.-- 
+ Wertverminderung Auto [
Fr. 
1‘913.--])
d) 
mit Kontoauszügen zusätzlich belegte Ausgaben
- Fr. 4‘057.--
Total „nicht erklärter Vermögensabbau“
Fr. 11‘825.--
5.1
.2
    
Der Vermögensbetrag 
(a) 
von Fr. 173‘136.-- per Ende 2011 
(
Verfügung vom 20. Februar 2013, 
Urk. 8/C3 S. 2) be
ruht auf den An
gaben gemäss der Steuerer
klärung für das Jahr 2011 
(
Wertschriften und Guthaben: 
Fr. 166‘604.--, 
Urk. 18/1/3 S. 2
) zuzüglich 
eines
 Wertes des Autos Opel Corsa 
von Fr. 6‘532.-- gemäss einer 
Internet-
Fahrzeug
be
wer
tung (
Urk. 
18/2/18)
.
 
    
Der 
in der Berechnung berücksichtigte 
Vermögensbetrag
 
(b) 
von Fr. 135‘341.-- per Ende 2012
 
basiert ebenfalls haupt
s
ächlich auf den Angaben der Steuerer
klärung. Dort wurden Wertschriften- und Guthaben in der Höhe von insgesamt Fr. 128‘389.-- 
deklariert 
(
Steuererklärung 2012, 
Urk. 8/C.3/5
)
 und de
n
 Wert des 
Personenwagens 
Opel Corsa mit Fr. 
894.--
 angegeben
 (Urk. 8/C.3/4 S.
 
4)
.
 
Die Be
schwerdegegnerin hat 
zum Betrag von Fr. 128‘389.-- respektive 
- 
wegen der unterschiedlichen Rundung der Beträge
 -
 von Fr. 128‘387.--
 
indes 
einen Wert 
für das Auto von Fr. 4‘619.-- 
gemäss einer 
Internet-
Autobewertung
 (vom 14. August
 2013, 
Urk. 
8/C.4/8) 
und 
zusätzlich 
den erlassenen 
Teil
 des Darlehens an die Ehe
leute 
A.___
 von F
r. 2‘335.-- hinzugerechnet, womit sie auf ein Ver
mögen per Ende 2013 von 
Fr. 135‘341.-- 
schloss
.
    
Aufgrund dieser Zahlen 
errechnete
 die Beschwerdegegnerin 
einen
 Vermögens
abbau im Verlauf des Jahres 2012 
von Fr. 37‘795.-- 
(Fr. 173‘136.-- - [Fr. 128‘387.-- + Fr. 4‘619.-- + Fr. 2‘335.--]
; 
Urk. 
8/D.13).
5.1.
3
    
Ausgehend von diesem Betrag ermittelte die Beschwerdegegnerin den im Ein
spracheentscheid (
Urk. 
2 S. 2, dort gerundet) aufgeführten Vermögensverbrauch von Fr. 15‘882.--
, 
allerdings
 teilweise mit Ausgaben und Einnahmen des Jahres 2013.
    
Und zwar brachte sie 
von Fr. 37‘795.-- 
a
ls 
anerkannte Auslagen im Sinne von 
Fixkosten
 im Jahr 2012
 
(c) 
die tatsächliche Miete von Fr. 18‘372.-- (Urk. 8/C4/14),
 
einen Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf von Fr. 19‘210.-- (
entsprechend
 Art. 
10
 
Abs. 
1 lit. a
 
Ziff. 
1
 ELG
, 
jedoch 
in der von Anfang 2013 bis Ende 2014 gültig gewesenen Fassung
)
, die Kosten für die Kranken
kassen
prämie von Fr. 5‘420.-- 
gemäss der Versicherungspolice für das Jahr 2013 
(Urk. 8/C.4/17)
 und die Ausgaben von Fr. 1‘440.-- für die Garage (Urk.
 18
/
2/27
), mithin insgesamt Fr. 44‘442.-- 
in Abzug (
Urk. 
8/D.13).
    
Auf der 
Einnahmen
seite 
hat 
die Beschwerdegegnerin
 die Altersrente in der Höhe von Fr. 24‘036.-- 
ab Januar 2013 
(
Urk. 
8/C.4/11
) und die individuelle Prämien
ver
billigung (IPV) von Fr. 852.-- 
im Jahr 2013 (Urk. 8/C.4/12-13) 
addiert
. 
Indem die Beschwerdegegnerin die Differenz der Fixkosten und der Einnahmen auf Fr. 20‘000.-- rundete, ist
 
zusätzlich
 
eine
 Run
dungsdifferenz von Fr. 
44
6
.--
 
(Fr. 44‘442.-- - 
[Fr. 24‘036.-- 
+ Fr. 852.--]
 = 
Fr. 
20‘000.-- + Fr. 44
6
.--
)
 zu be
rück
sichtigen. Ausserdem subtrahierte sie die 
Wertverminderung des Autos von Fr. 1‘913.-- (Fr. 6‘532.-- -
 
Fr. 4‘619.--
; Urk. 8/D.13
).
    
Daraus
 ermittelte sie 
den
 
im Einspracheentscheid (
Urk. 
2 S. 2) aufgeführten 
Vermögens
verbrauch im 
Betrag 
von Fr. 15‘882.-- (
Fr. 37‘795.-- 
- Fr. 44‘442.-- + Fr. 24‘036.-- + Fr. 852.-- - 
Fr. 
44
6
.-- - Fr. 1‘913.--; 
Urk. 8/D.13).
    
Hiervon subtrahierte die Beschwerdegegnerin 
einzelne 
Auslagen
, welche im Jahr
 2013 anfielen, 
von ins
gesamt Fr. 4‘057.--, nämlich 
für die Beiträge 
an die Sozial
ver
sicherungs
anstalt (SVA) 
in der Höhe von Fr. 1‘147.-- 
(Urk. 
3/16)
, was einer Kontobelastung 
am 11. 
Januar 2013 im Betrag vom 
Fr. 
1‘146.90 ent
spricht (Urk. 
3/12/1
), 
ausserdem 
die Kosten für Badehilfen in der Höhe von Fr. 1‘
990.--, welc
he am 12. 
August 2013 dem
selben Konto bei der
 
Bank D.___
 belastet wo
rde
n waren
 (Urk. 3/12/11
), und schliesslich die
 Kosten von Fr. 920.-- unter dem Titel Cos
metic, welche
 diesem Konto
 am 2
7. 
August 2013 
im Betrag von Fr. 920.05 be
lastet wurden (Urk. 3/12/12).
Damit resultierte das von der Beschwerdegegnerin sowohl in der ZL-Be
rech
nung ab August 2013, als auch ab Januar 2014 berücksichtigte Ver
zichts
ver
mögen von Fr. 11‘825.-- (
Fr. 15‘882.-- - Fr. 4‘057.--; 
Urk. 
3/16). 
5.2
    
Wie aus diesen Zahlen unschwer zu erkennen ist, hat die
 Beschwerdegegnerin 
den
 Vermögensabbau 
des
 Jahr
es
 2012 
weitgehend 
anhand von 
Ausgaben und Einnahmen 
aus dem Jahr
 2013
 
überprüft 
und damit die beiden Jahre vermischt, was zu einem falschen Ergebnis führt. Bei der Bestimmung
 eines 
allfälligen Verzichtsvermögens 
aufgrund einer Vermögensabnahme 
in einem Jahr 
sind 
viel
mehr
 
die Ein- und Aus
gaben desselben Jahres
 
gegenüberzustellen. 
Denn es galt zunächst zu prüfen, ob der Vermögensabbau im Jahr 2012 durch Ausgaben im 2012 erfolgt ist, welchen überwiegend wahrscheinlich eine wirtschaftlich adäquate Gegen
leistung gegenüberstand. 
    
Hierbei ist es
 zulässig, eine Vermögensabnahme mit einem allenfalls gehobenen Lebensstandard zu erklären. Darauf bezieht sich die Rechtsprechung, wonach keine Lebensführungskontrolle erfolgen darf
 (BGE 115 V 352 E.
 
5d)
. Es spielt mithin keine Rolle, ob Ausgaben für als durchschnittlich empfundene Bedürf
nisse oder für solche eher ausgefallener Art getätigt wurden, sofern und soweit die erhaltene adäquate Gegenleistung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen ist (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 8C_1039/2008 vom 25. Februar 2009 E. 3.2.2).
 
5.3
5.3.1
    
Vergleicht man die Wertschriften- und Guthabenverzeichnisse der Steuerer
klä
rung 2011 und 2012 (
Urk. 
18/1/3 S. 2, Urk. 8/C.3/5)
,
 ist ersichtlich, dass sich 
- nebst der 
bereits
 besprochenen Darlehensforderung - 
bei drei Positionen we
sent
liche Veränderungen ergeben haben. Und zwar 
reduzierte sich das Gut
ha
ben auf dem Mitglieder-Privatkonto (MPK) bei der 
D.___
 mit der Nummer 
F.___
 von Fr. 3‘577.-- um Fr. 2'501.-- auf Fr. 1‘076.-- und das 
Seniorensparkonto
 (SSK) bei der 
B.___
 mit der Nummer 
G.___
 von Fr. 22‘855.-- um Fr. 7‘945.-- auf Fr. 
14‘910.--
. Ausserdem 
liefen
 
die Kassenobligationen (KO)
 bei der 
B.___
 mit 
der 
Valoren-
Nummer 
H.___
 mit einem Wert von
 Fr. 20‘
000.-- per 20. 
No
vember
 
2012 
aus
 (Urk. 8/C.3/5).
    
Zu den Einzelheiten dieser
 Vermögens
veränderungen
 im
 Jahr 2012 
liegen Konto
auszüge des 
MPK 
bei der 
D.___
 mit der Nummer 
F.___
 
vom 
30. April bis 
5. 
November 2012 (
Urk. 
18/2/21-22) und vom 
1.
 
bis 31. 
Dezem
ber 201
2 (Urk. 8/C.5/3
.2 S. 5
) sowie 
des SSK bei der 
B.___
 mit der Nummer 
G.___
 vom 2
6. 
Februar bis 24. Oktober 2012
 (Urk. 18/3/5) vor. 
5.3.2
    
Daraus 
lässt sich schliessen
, dass 
vom 
B.___
-Seniorensparkonto Geld auf das MPK-
D.___-
konto floss. Und zwar wies 
das 
B.___
-Seniorensparkonto
 am 26. 
Februar 2012 ein Guthaben von Fr. 21‘055.33 und 
am 24. 
Oktober 2012 
nur noch
 
ein solches von Fr. 1‘793.63 aus. 
Es wurden in dieser Zeit verschiedene kleinere Bargeld
beträge von mehreren hundert Franken mittels der Bankkarte abgehoben und vier Mal grössere Beträge, nämlich Fr. 6‘000.--, Fr. 1‘000.--, Fr. 3‘000.-- und Fr. 7‘000.-- am 5.
, 20. 
und 26.
 
März 
sowie am 3. Mai 2012
 ausbezahlt
 (Urk. 18/3/5). 
Gemäss dem Kontoauszug des 
MPK-
D.___-
kontos Nr.
 
F.___
 zahlte die Beschwerdeführerin die Fr. 7‘000.-- an demselben Tag, nämlich am 3.
 
Mai 2012, 
auf dem MPK-
D.___-
konto
 ein; wahrscheinlich zwecks Zah
lungen, denn kurz darauf, 
am 21. 
Mai 2012, 
wurden
 Zahlungen mittels E-Ban
king Sammelauftrag von ins
gesamt Fr. 8‘920.65
 vom MPK-
D.___-
konto ab
gebucht
 (
Urk. 
18/2/22). 
Auch am 24. Oktober
 
2012 wurden Fr. 800.--
 auf das MPK-
D.___-
kontos Nr
.
 
F.___
 bar ein
bezahlt (Urk. 
18/2/21),
 welches Geld wahrscheinlich vom 
B.___
-Se
niorensparkonto stammt
. Denn 
an demselben Tag war der Betrag von Fr. 700.-- 
vom 
B.___
-Se
nioren
sparkonto 
abgehoben w
orden (
Urk. 
18/3/5).
 
    
Zwar ist
 den Akten nicht zu entnehmen, ob
 auch
 die
 am 5.
, 20. 
und 26.
 
März 2012 erfolgten 
grösseren 
Auszahlungen (Fr. 6‘000.--, Fr. 1‘000.--, Fr. 3‘000.--) ab dem 
B.___
-Seniorensparkonto (Urk. 18/3/5)
 eb
enfalls auf das 
D.___-
konto
 Nr. 
F.___
 einbezahlt 
worden waren
, da 
für die Zeit 
von Januar bis Ende April 2012 kein Kontoauszug dieses 
MPK-
D.___-
kontos vor
liegt. 
Es
 ist 
jedoch
 naheliegend, 
dass auch diese Beträge wiederum auf das MPK-
D.___-
konto einbezahlt worden waren, 
da die Beschwerdeführerin dies auch im Jahr 2013 öfters so 
gehandhabt hat
 (
Urk. 
8/C.5/7, Urk. 
8/C.4/10
). 
5.3.3
    
Weiter lässt sich dem Steuerausweis für den Jahresabschluss 2012 des 
B.___
-Seni
orensparkonto
s entnehmen, dass darauf am 31. Dezember 2012 nicht mehr nur Fr. 1‘793.63, wie noch am 24. Oktober 2012 (Urk. 18/3/5), sondern nunmehr Fr. 14‘910.-- verbucht waren (Urk. 8/C.4/3). Daraus ist zu schliessen, dass in der Zeit von Ende Oktober bis Ende Dezember 2012 
wieder Geld einbezahlt wurde. 
    
Es ist 
nahe
liegend
, 
wenn auch
 
im Einzelnen 
nicht belegt
, dass die Fr. 20‘000.-- von der
 Kas
senobligation
 bei der 
B.___
 mit 
der 
Valoren-
Nummer 
H.___
, die 
gerade in dieser Zeit, nämlich 
am 20. November 2012 
aufgelöst worden war
 (
Urk. 
18/1/3), 
auf das 
B.___
-Senioren
sparkonto
 einbezahlt wurde
n und ein Teil davon bis Ende Dezember 2012 wiederum 
mittels Bareinzahlung auf das 
MPK-
D.___-
kontos Nr. 
F.___
 fl
oss. 
5.3.4
    
Damit ist 
anzunehmen
 und teilweise belegt, dass ein Grossteil des Geldes 
auf dem 
B.___
-Seniorensparkonto und 
aus den Kassenobligationen bei der 
B.___
 mit 
der Valoren-Nummer 
H.___
 
letztlich auf das 
MPK-
D.___-
konto 
Nr. 
F.___
 einbezahlt wurde, soweit es per Ende 2012 mit Fr. 14‘910.-- nicht noch auf dem 
B.___
-Senioren
sparkonto verbucht 
war
 oder kleinere Beträge betraf.
 
    
Im Übrigen wurden gemäss dem Kontoauszug des 
MPK-
D.___-
konto 
Nr. 
F.___
 auch die monatlichen Darlehens
rückzahlungen von 
Fr. 
500.-- pro Monat 
und die AHV-Rente von monatlich Fr. 1‘986.-- (Urk. 8/C.3/10) 
auf dieses Konto ein
g
ezahlt
 (Urk.
 
18/2/21)
.
5.3.5
    
Aus den 
Kontoauszügen zum MPK-
D.___-
konto Nr. 
F.___
 (
Urk. 
18/2/21-22, Urk. 8/C.5/3.2 S. 5) 
ist schliesslich ersichtlich, dass 
das 
dort ausgewiesene 
Guthaben 
durch
 kleinere und grössere Zahlungen mittels E-Banking Sammel
aufträge
n, wie sie auch wieder im Jahr 2013 vorgenommen wurden und 
für diese Zeit
 
weitgehend 
mit Buchungsdetails belegt sind (
Urk. 
3/12/1
, Urk. 8/C.4/16
),
 sowie 
durch 
kleinere 
allgemein 
übliche Bezüge von Fr. 200.-- bis Fr. 300.--
 (respektive einmal Fr. 500.--)
 
oder Ein
käufe mittels Bankkarte por
tio
nenweise über die Monate verteilt 
auf schliesslich Fr. 1‘076.31 
reduziert
 wurde
 
(Urk. 8/C.5/3.2)
. 
Dieser Verbrauch des Vermögens ist nachvollziehbar und hat als ausgewiesen zu gelten.
5.4
    
5.4.1
    
Bei dieser Aktenlage 
ist der Vermögensverbrauch von Fr. 37‘795.-- (Fr. 173‘136.-- - Fr. 135‘341.--, Urk. 8/D.13) im Jahr
 2012 im Wesentlichen er
klärbar, a
uch wenn weitere Detailbelege, insbesondere 
die Kontoauszüge vom MPK-
D.___-
konto Nr. 
F.___
 (Urk. 8/C.5/3.2 S. 5, 
Urk. 
18/2/21-22) für die Zeit vom 
1. 
Januar bis 2
9. 
April und vom 
5. 
bis 30. November 2012 sowie vom 
B.___
-Senioren
sparkonto (Urk. 18/3/5) vom 1. Januar bis 2
5. 
Februar und vom 2
5. 
Oktober bis 3
1. 
Dezember 2012 fehlen. 
    
Auf weiterführende Abklärungen kann mit Blick auf den Aus- und Einnahmen
vergleich indes verzichtet werden. Denn im Jahr 2012 standen den
 Einnahmen von Fr. 24‘612.-- (Rente Fr. 23‘
832.--, Urk. 8/C.4/11
;
 
individuelle Prämien
verbilligung 
Fr. 780.--
 
[Einzelperson, Re
gion 
3a, steuerbares Einkommen Fr. 17‘500.--, Urk. 8/3.3/1]
) 
Fixkosten von Fr. 
45‘887.--
 (
Fr. 19‘050.-- allge
meiner Lebensbedarf gemäss Art. 10 
Abs. 
1 lit. a 
Ziff. 
1 ELG in der 2012 gültig ge
wesenen Fassung; 
Fr. 18‘372.-- Miete, 
Urk. 8/C4/14
; 
Fr. 1‘440.-- Garage, Urk. 18/2/27; 
Fr. 
7‘025
.-- [Fr. 6921.-- + Fr. 104.--]
 Versicherungskosten
, Urk. 8/C.3/7
, Urk. 18/2/28-31
;
) 
und Krankheitskosten von Fr. 4‘625.-- (
Steuer
erklärung 2012, 
Urk. 8/C.3/8)
, mithin belegte und übliche Auslagen von insge
samt Fr. 50‘
512.--
 
gegen
über. 
Allein damit ist eine Vermögensreduktion um Fr. 25‘900.-- erklärbar. 
Weitere 
Fr. 1‘913.-- 
sind mit der Wertreduktion des Opel
s
 corsa zu begründen, welche die Beschwerdegegnerin
 in den Vermögens
aufstellungen 
(
Urk. 
8/C.3 S. 2, Urk. 8/C.4/1 S.2) 
und damit im Betrag von Fr. 37‘795.-- einbezogen hatte (
Urk. 
8/D.13).
 
    
Die übrigen Fr. 
9‘982.--
 
(Fr. 37‘795.-- - Fr. 25‘900.-- - Fr. 1‘913.--) 
sind ange
sichts der proportionenweisen Reduktion des Vermögens 
während des Jahres 2012 
gemäss den Konto
auszügen wie hiervor dargelegt 
mit einem geho
beneren Lebensstandard ohne Weiteres 
erklärbar
. Denn 
pro Monat macht das lediglich rund Fr. 830.-- mehr, als dies mit den konkreten Fixkosten und dem allge
mei
nen Lebensbedarf ge
mäss Art. 10 
Abs. 
1 lit. a 
Ziff. 
1 ELG ausmacht.
 Selbst das Gesetz geht mit Art. 17a ELV von einem zusätzlichen Vermögensverbrauch von Fr. 10‘000.-- pro Jahr aus. 
Dass ein solcher Standard gelebt wurde, zeigt auch 
der Vergleich mit dem 
Jahr 2013 (vgl. E. 6 hernach).
 
Zudem 
sind keine 
spezifi
schen
 
Anhalts
punkte für eine Vermögenshingabe ohne rechtliche Ver
pflichtung und ohne adäquate
 Gegenleistung ersichtlich. Die 
Beschwerde
gegnerin
 
macht denn auch diesbezüglich
 betreffend das Jahr 2012
 nichts gel
tend. 
5.4.2
    
Unter diesen Um
ständen besteht keine Veranlassung zur Anrechnung eines hypo
thetischen Ver
mögens aufgrund eines Vermögensverbrauchs ohne erwie
se
nen adäquaten Gegenwert im Jahr 2012
 (vgl. 
BGE 115 V 352
 E. 5e)
. A
uf weitere Abklärungen 
dies
bezüglich ist 
z
u verzichten
.
 
6.
6.1
    
Betreffend das Jahr 2013
 
zeigt der Ver
gleich der Wertschriften- und Gut
habens
verzeichnisse der Steuererklärungen 2012 und 2013
 (
Urk. 
3/4a/2, Urk. 8/C.3/5
 S. 2
)
 einen Vermögensverbrauch von insgesamt Fr. 
39‘501.--
 (Fr. 128‘389.-- - Fr. 88‘888.--)
.
    
Es ist ersichtlich, 
dass 
sich bei vier Positio
nen wesentliche Veränderungen erge
ben haben. Und zwar 
wurde d
as 
B.___
-Senioren
sparkonto mit der Nummer 
G.___
 mit dem Guthaben per End
e 2012 von Fr. 14‘910.-- am 15. 
Oktober 2013 aufgelöst 
(
Urk. 
8/C.5/6) 
und nunmehr mit Fr. 0.-- verbucht. Ebenfall
s am 15. 
Oktober 2013 wurde
n
 - wie bereits er
wähnt 
(E. 4.3) 
- 
die
 
C.___
-Effek
ten (Valoren-Nr. 
E.___
) saldiert und daher nicht mehr mit Fr. 43‘671.-- (Ende 2012), sondern nunmehr mit Fr. 0.-- 
per E
nde 2013
 
in der Steuererklärung 
auf
geführt. 
Andererseits 
erhöhte sich das Gut
haben auf dem MPK-
D.___-
konto mit der Nummer 
F.___
 von Fr. 1‘076.-- auf Fr. 6‘135.--
 (
Urk. 
3/4a/4)
. Ausserdem wurde am 5. November 2013 ein neues Konto bei der 
D.___
 
mit der Nummer 
I.___
 eröffnet
, und zwar ein Mitgliederterminsparkonto (MTSK) mit dem Guthaben per Ende 2013 von Fr. 20‘019.--
 (Urk. 3/4a/2, 
Urk. 
8/C.5/4-5)
. 
    
Zu den Einzelheiten dieser Vermögensveränderungen im
 Jahr 2013
 liegen Konto
auszüge des 
MPK-
D.___-
konto Nr. 
F.___
 vom
 
1. 
Januar 
bis
 31. Dezember 2013
 (Urk. 8/C.5/3.2 S. 2 ff.) 
und Buchungs
details zu den E-Ban
king Sammel
aufträgen zulasten dieses Kontos 
im Jahr 2013 
(Urk. 3/12/1) 
sowie 
ein 
Konto
auszug
 
des 
Senioren
sparkontos
 mit der Nummer 
G.___
 vom 
31. 
De
zember 
2012 
bis zur Saldierung am 15. Oktober 2013 
(Urk. 
8/C.5/7
) vor. 
6.2
    
6.2.1
    
Aus diesen Belegen ergibt sich folgender Geldfluss: Der Erlös aus dem Verkauf
 
der 370 
C.___
-Effekten wurde 
vollständig
 dem 
B.___
-Senioren
sparkont
o
 mit der Nummer 
G.___
 gutgeschrieben
, wodurch eine Reduktion 
des Vermögens 
von Fr. 43‘671.-- (per Ende 2012) auf Fr. 43‘503.80 (Gesamtwert Saldierung) um Fr. 167.20 resultierte (
Urk. 
8/C.5/7)
. 
    
Vom 
B.___
-Seniorensparkonto, das Ende 2012 ein Guthaben von Fr. 14‘909.73 ausgewiesen hatte und am 15. Oktober
 
2013 mit einem Guthaben von Fr. 29‘801.78 saldiert wurde, 
waren
 i
n regelmässigen Abständen ein-
 bis zwei
mal alle zwei Wochen
 mit der Kontokarte kleinere
, für 
den
 allgemeinen
 Bar
geld
gebrauch durchaus übliche
 Beträge zwischen Fr. 200.-- bis Fr. 400.-- abge
hoben. 
Ausserdem wurden am 
3. 
Januar, 11. März, 1
3. 
Mai, 
7. 
August und am 1
1. 
September 2013 wiederum grössere Beträge von mehreren tausend Fran
ken ausbezahlt (Fr. 4‘200.--, Fr. 3'200.--, Fr. 4‘000.--, Fr. 4‘000.-- und Fr. 3‘
300.--; Urk. 8/C.5/7). 
Diese Beträge, teilweise abzüglich hundert bis zwei
hundert Fran
ken, wurden jeweils gleichentags auf das MPK-
D.___-
konto Nr. 
F.___
 eingezahlt 
(Urk. 8/C.5/3.2
 S. 3 ff.
). 
Dasselbe gilt für den r
estliche
n
 
Betrag vom 
B.___
-Seniorensparkonto von Fr. 29‘801.78
, der dem MPK-
D.___-
konto Nr. 
F.___
 am Tag der Saldierung (
1
5. 
Oktober
 
2013
) gutge
schrie
ben
 
wurde (Urk. 8/C.5/3.2 S. 3 ff.).
 
Damit ist sowohl der Geldfluss der 
C.___
-Effekten als auch des 
B.___
-Seniorensparkontos hin
läng
lich er
klärt. 
    
Gemäss dem Kontoauszug des MPK-
D.___-
konto Nr. 
F.___
 
(1. Dezember 2012 bis 4. April 2014, Urk. 8/C.5/3.2) 
erfolgten auch im Jahr 2013 die monat
li
chen Darlehens
rückzahlungen von 
Fr. 
500.-- pro Monat und die Auszahlung der AHV-Rente von nunmehr monatlich Fr. 2
‘
003
.-- (Urk. 8/C.4/11
) 
sowie die indi
viduelle Prämienverbilligung von Fr. 852.-- (23. August 2013) 
auf dieses Konto (
Urk. 8/C.5/3.2 S. 2 ff.
).
6.2.2
    
Somit kamen letztlich alle 
fraglichen 
Guthaben auf dem MPK-
D.___-
konto Nr. 
F.___
 zusam
men. 
    
Von diesem Konto wurde
n
 sodann 
a
m 5. November
 
2013 Fr. 20‘000.-- 
(Urk. 8/C.5/3.2 S. 3) auf das gleichentags neu eröffnete MTSK-
D.___-
konto Nr. 
I.___
 übertragen
, das per Ende 2013 ein Guthaben von Fr. 20‘019.-- auswies (Urk. 3/4a/2, 
Urk. 3/4a/9, 
Urk. 
8/C.5/4-5). Des Weiteren ist ausgewiesen, dass vom 
MPK-
D.___-
konto 
kleinere und grössere Zahlungen mittels E-Ban
king Sammel
aufträge
 erfolgten
, 
welche 
die meisten
 
mit Buchungs
de
tails belegt sind (Urk. 
3/12/1
, Urk. 8/C.4/16; ohne 11.
 Februar/
Fr. 248.15, 
7. Juni/Fr. 
529.30, 27. Juni/Fr. 943.40, 26. Juli/Fr. 1’112.50, 27. Septem
ber/Fr. 697.05, 8. Okto
ber/
Fr. 1‘241.10, 25. Oktober/Fr. 1‘303.35, 11. Novem
ber/Fr. 514.95, 27. Dezem
ber/
Fr. 1‘685.70
). Im Übrigen wur
de das Guthaben des MPK-
D.___-
konto Nr. 
F.___
 
durch kleinere allgemein übliche Bezüge von 
bis zu Fr. 300.-- 
oder Ein
käufe mittels Bank
karte portionenweise über die Monate verteilt auf schliesslich Fr. 
6‘135.06
 reduziert (
Urk. 8/C.5/3.2 S. 2 ff.
).
    
Auch d
ieser Verbrauch des Vermögens im Jahr 2013 
ist nachvollziehbar und hat als ausge
wiesen zu gelten.
6.3
    
Bei dieser Aktenlage ist 
davon auszugehen, dass 
der Vermögensverbrauch 
von insgesamt Fr. 39‘501.-- 
(Fr. 128‘389.-- - Fr. 88‘888.--; 
Urk. 
3/4a/2, Urk. 8/C.3/5 S. 2) 
im Jahr
 201
3 
überwiegend wahrscheinlich 
durch jeweils wirtschaftlich an
er
kannte respektive adäquate Gegenleistungen erfolgte
, zumal auch 
für dieses
 Jahr 
keine 
spezifischen 
Anhalts
punkte für eine Vermögenshingabe ohne recht
li
che Ver
pflichtung und ohne adäquate
 Gegenleistung ersichtlich
 sind sowie d
ie 
Be
schwerde
gegnerin
 
diesbezüglich
 
ebenfalls nichts
 gel
tend
 macht
.
    
Es
 besteht 
damit auch im Jahr 2013 
keine Veranlassung zur Anrechnung eines hypo
thetischen Ver
mögens aufgrund eines Vermögensverbrauchs ohne erwie
se
nen adäquaten Gegenwert (vgl. 
BGE 115 V 352
 E. 
5e)
. 
Von 
weitere
n
 Abklä
run
gen 
kann abgesehen werden. 
7.
    
7.1
    
Nach dem Gesagten sind die Vermögensberechnungen in den Verfügungen vom 
1
6. 
April 2014 bei folgenden Positionen folgendermassen zu korrigieren:
per 3
1. 
Dezember 2012 (Urk. 8/C.4/1 S. 2)
, richtig: 
1. 
Januar 2013 (
Art. 
23 
Abs. 
1 ELG)
:
bisher: 
neu: 
Darlehen an Tochter 
A.___
Fr. 19‘335.--
Fr. 17‘000.--
Verzichtsvermögen Darlehenszins
--
Fr. 2‘335.--
nicht erklärter Vermögensabbau 2012/2013
Fr. 11‘825.--
Fr. 0.--
per 3
1. 
Dezember 2013 (
Urk. 
8/C.5/1 S. 5)
, richtig: 
1. 
Januar 2014 (
Art. 
23 
Abs. 
1 ELG):
bisher: 
neu: 
370 
C.___
, Val.Nr. 
E.___
Fr. 
17‘030.--
Fr. 0.--
Darlehen an Tochter 
A.___
Fr. 13‘335.--
Fr. 11‘000.--
Verzichtsvermögen Darlehenszins
--
Fr. 
0
.--
nicht erklärter Vermögensabbau 2012/2013
Fr. 11‘825.--
Fr. 0.--
Die Zinsbeträge bezüglich dieser Vermögenspositionen sind entsprechend anzu
passen.
7.2
    
D
er Anspruch auf Zusatz
leistungen ab August 2013 und ab Januar 2014 
ist 
so
mit von der Beschwerdegegnerin 
unter Berücksichtigung der Erwägungen neu zu berechnen und festzulegen. 
    
Die Beschwerde 
ist folglich
 in dem Sinne gut
zu
heissen, dass der 
angefochtene 
Einspracheentscheid vom 3. September 2014 
(
Urk. 
2) 
aufzuheben 
ist 
und die Sache an die Beschwerdegegne
rin zurückzuweisen
 ist
, damit diese 
die ZL-Be
rech
nung 
für die Zeit 
ab August 2013 und ab Januar 2014
 im Sinne der Er
wä
gun
gen 
neu vornehme und über den Anspruch der
 Beschwer
deführerin
 neu verfüge.
 
Da ab 1. Januar 2016 die Sozialversicherungsanstalt des Kantons
 Zürich
 die zuständige Durchführungsstelle der Gemeinde 
Y.___
 ist (Urk. 21), ist die Sache an sie 
zurückzuweisen.
 
8
.
    
Das Verfahren ist kostenlos. 
    
Ausgangsgemäss steht d
e
r
 obsiegenden Beschwerdeführer
in
 eine Prozess
ent
schädigung zu
, 
welche nach Art. 61 lit. g ATSG in Ver
bin
dung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialver
si
cherungs
gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Pro
zesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen auf Fr. 
1‘
5
00.--
 (inklusive Bar
aus
lagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass 
der Einspracheentscheid
 vom 
3. September 2014
 aufgehoben und die Sache an die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zür
ich, Zusatzleistungen zur AHV/
IV
,
 
z
urückgewiesen wird, damit diese
 im Sinne der 
Erwägungen über den Anspruch auf Zusatzleistun
gen de
r
 Beschwer
deführer
in
 
ab August 2013 und ab Januar 2014 
neu ver
füge
. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
1‘
5
00.
--
 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
O.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/
IV
- 
Gemeinde 
Y.___
, Verwaltungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV für das 
Z.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann