zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2018.00029 · 2019-12-05 · de
Die Durchführungsstelle hat bei der Anspruchsberechnung zu Recht ein die effektiv erzielten Einkünfte übersteigendes hypothetisches Einkommen berücksichtigt. Auf bereits rechtskräftige Leistungsfestsetzungen, in denen ebenfalls ein hypothetisches Einkommen berücksichtigt worden war, kann nicht zurückgekommen werden. (BGE 9C_72/2020)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2018.00029
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
 vom 
5. 
Dezember 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Nadja 
D'Amico
Procap Schweiz
Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1967, bezieht seit etlichen Jahren Zusatz
leistungen (Ergänzungsleistungen und kantonale Beihilfen) zu ihrer Rente der Invalidenversicherung. 
Anlässlich einer
 Überprüfung der Ansp
ruchsvorausset
zungen (
Urk. 
7/317
 ff.) errechnete die 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, als zuständige Durchführungsstelle 
mit Verfügung vom 2
8. 
April 2017 
ab Februar 2017 
einen 
laufenden
 
monatlichen 
Anspruch a
uf Ergänzungsleistun
gen von Fr. 
3’354
.-- und 
einen Anspruch auf kantonale Beihilfen
 von 
Fr. 
612
.-- (Urk. 
7/V/66; vgl. auch 
Urk. 
7/334
). 
Am 14. 
September 2017
 setzte die Leistungs
bezügerin die Durchführungsstell
e darüber in Kenntnis, ihr Sohn
 
Y.___
, geboren 1995, übe 
seit dem 7. 
August 2017 
neben
 seinem Studium eine Teilzeiterwerbstätigkeit im Gastgewerbe aus
 (Pensum 40
 %
; 
Urk. 
7/341
). Dazu reichte sie den schriftlichen Arbeitsvertrag mitsamt einer Zusatzvereinbarung und zwei Lohnabrechnungen ein (Urk. 
7/341a
-342
c). 
    
Am 1
1. 
Oktober 2017 orientierte die Durchführungsstelle 
X.___
 schriftlich, der Anspruch werde rückwirkend ab der Arbeitsaufnahme des Sohnes neu berechnet. Namentlich erfolge die Berechnung ab September 2017 ohne die Einnahmen und die Ausgaben des Sohnes (Urk. 7/344). Mi
t Verfügung vom 18. 
Oktober 2017 setzte 
die 
Durchführungs
stelle gestützt auf ihre Berech
nungen 
(Urk. 
343-343b, 
Urk. 
7/V/69/2 S. 4 ff.) den monatlichen Anspruch auf Ergänzungsleistungen und Beihilfen wie folgt fest: 
Fr. 
3'076.-- für August 2017 und 
Fr. 
2'447.-- für 
September
 und Oktober 2017 
sowie
 ab Nov
ember 2017 (Urk. 7/V/69/2 S. 1
). 
Aus der 
Neuberechnung der Leistungen 
resultierte
 eine Rü
ckforderung in der Höhe von Fr. 
2'092.--. Diesbezüglich hatte die Durchfüh
rungsstelle bereits am 1
1. 
Oktober 2017 eine Verfügung erlassen (Urk. 7/V/70). 
    
Gegen die beiden Verfügungen erhob 
X.___
 am 3
1. 
Okto
ber 2017 Einsprache. Sie beantragte eine erneute Anspruchsberechnung in dem Sinne, dass das Einkommen ihres Sohnes 
bei ihrem eigenen
 Ein
kommen 
zu berücksichtigen
 sei. 
Sodann sei ihr 
nur 
ein hypothetisches E
rwerbse
inkommen von 
Fr. 
7'800.-- 
an
zurechnen
 (Urk. 7/352). 
Diese Einsprache wies die Durchfüh
rungsstelle mit Einspracheentscheid vom 2
1. 
Februar 2018 ab (Urk. 2 = 
Urk. 
7/V/74). 
2.
    
Gegen 
den
 
Einspracheentscheid
 erhob 
X.___
 am 2
2. 
März 2018 Beschwerde mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es seien die Ergänzungsleistungen ab dem 
1. 
Oktober 2010 ohne Anrechnung eines hypothetischen Einkommens auszurichten (Urk. 1 S. 2). Die Durchführungs
stelle beantragte in der Beschwerdeantwort vom 2
3. 
April 2018 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Die Beschwerdeantwort wurde der Beschwerdeführerin am 2
5. 
A
pril 2018 zugestellt (Urk. 8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus
setzungen nach 
Art. 
4-6 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleistun
gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (
Art. 
2 
Abs. 
1 ELG; §
§ 
1, 13, 15 und 20 
Abs. 
1 des Zusatzleistungsgesetzes des Kantons Zürich, ZLG). Dabei entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (
Art. 
9 
Abs. 
1 ELG).
    
Die anrechenbaren Einnahmen von Personen, welche zu Hause leben, werden nach 
Art. 
11 
Abs. 
1 ELG ermittelt. Als Einnahmen anzurechnen sind unter ande
rem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie einen jährlichen Freibetrag von 
Fr. 
1‘000.-- (Alleinstehende) beziehungsweise von 
Fr. 
1‘500.-- (Ehepaare und Personen mit Kindern) übersteigen (
lit
. a), Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (
lit
. b), einen Prozentsatz des Vermögens (
lit
. c), die Renten (
lit
. d), die Familienzulagen (
lit
. f) sowie auch Ein
künfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (
lit
. g).
1.2
    
Gemäss 
Art. 
14a 
Abs. 
1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) ist auch bei Teilinvali
den grundsätzlich derjenige Betrag als Erwerbseinkommen anzurechnen, den sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient haben. Massgebend sind in zeitlicher Hinsicht in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjah
res erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 
1. 
Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen (
Art. 
23 
Abs. 
1 ELV).
    
Invaliden unter 60 Jahren ist aber nach 
Art. 
14a 
Abs. 
2 
lit
. a-c ELV je nach Invaliditätsgrad beziehungsweise Rentenhöhe (
Viertelsrente
, halbe Rente, 
Drei
viertelsrente
) mindestens ein bestimmter Betrag anzurechnen, für dessen Bemes
sung der Höchstbetrag für den Lebensbedarf nach 
Art. 
10 
Abs. 
1 
lit
. a ELG mass
gebend ist. Bei einem Invaliditätsgrad von 60 bis unter 70
 %
 sind mindestens zwei Drittel des Höchstbetrages für den Lebensbedarf anzurechnen, welcher im Jahr 2017 bei Alleinstehenden 
Fr. 
19'
290
.-- beträgt
 (
ab 
1. 
Januar 2019
: Fr. 19’
450
.--; 
Art. 
14a 
Abs. 
2 
lit
. c ELV in Verbindung mit 
Art. 
10 
Abs. 
1 
lit
. a 
Ziff. 
1 ELG
). 
1.3
    
Wird der Grenzbetrag von 
Art. 
14a 
Abs. 
2 ELV nicht erreicht, insbesondere wenn keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, gilt die Vermutung eines Verzichts auf Ein
künfte im Sinne von 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG. Diese Vermutung kann durch den Nachweis, dass invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung und Sprachkenntnisse, persönliche Umstände oder die Arbeitsmarktsituation die Verwertung der Resterwerbsfähigkeit übermässig erschweren oder verunmögli
chen, widerlegt werden. Dabei besteht eine verstärkte Mitwirkungspflicht des Bezügers von Ergänzungsleistungen bei der Sachverhaltsabklärung durch die Verwaltung in dem Sinne, dass er die Umstände geltend zu machen hat, welche nach seiner Auffassung geeignet sind, die Vermutung eines Einkommensverzichts umzustossen. Werden solche Umstände nicht geltend gemacht und sind sie auch nicht ohne Weiteres ersichtlich, oder führen die Abklärungen zu keinem schlüs
sigen Ergebnis, hat der invalide Bezüger die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen. Er hat sich anrechnen zu lassen, was er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung an Erwerbseinkommen tatsächlich noch erzielen könnte (BGE 140 V 267 E. 2.2, 117 V 153 E. 2c; Urteil des Bundes
gerichts 9C_321/2013 vom 1
9. 
September 2013 E. 2.1-2.2; Carigiet/Koch, Ergän
zungsleistungen zur AHV/IV, 
2. 
überarbeitete und ergänzte Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 154
). 
2.
2.1
    
Im Einspracheverfahren hatte die Beschwerdeführerin geltend gemacht, 
der von ihrem Sohn 
Y.___
 
erzielte Verdienst sei
 ihrem
 Einkommen anzurechnen. 
Andern
falls habe d
ie Neuberechnung und die daraus resultierende Rückforderung 
zur Folge, dass ihr Sohn
 mit seinem Einkommen die Familie mitfinanziere, was die
sem nicht zumutbar sei (Urk. 7/352). 
    
Dem hatte die Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid entgegnet, die von einer bestimmten Pe
rson erzielten Erwerbseinkünfte
 seien deren Eigentum und müsste
n
 auch von dieser Person versteuert werden. Auch in der Anspruchsbe
rechnung für Ergänzungsleistungen könnten die Einkünfte nur dieser Person zugerechnet werden. Dem 
Antrag
 der Beschwerdeführerin, das von ihrem Sohn erzielte Einkommen 
bei ihren eigenen Einkünften zu
 berücksichtigen, könne daher nicht stattgegeben werden. Gemäss 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. a ELG 
seien die Ein
künfte des Sohne
s
 
Y.___
 als dessen Einkommen 
bei der Berechnung des Anspruchs massgebend
. Anders 
verhalte es sich nur
, wenn das Einkommen unterhalb der Freibetragsgr
enze von Fr. 
1'500.-- liege. 
Dann sei es unbeachtlich. 
Dies sei hier 
aber 
nicht der Fall 
(Urk. 2 S. 2 
Rz
 5). 
2.2
    
Den
 Darlegungen der Beschwerde
gegnerin
 
ist beizupflichten
. 
Die 
Einkommens- 
und
 Vermögenswerte des Sohnes 
Y.___
 können 
nicht der 
Beschwerdeführerin zugerechnet werden. In de
r Beschwerdeschrift wurde dies
 denn auch nicht mehr bemängelt. 
Eine andere, im Einspracheentscheid nicht erörterte Frage ist, 
dass aus der Gegenüberstellung der anrechenbaren Einkünfte und der anerkannten Aus
gaben von 
Y.___
 ein Einnahmenüberschuss res
ultiert, was gemäss 
Art. 
9 Abs. 
4 ELG zur Folge hat, dass dessen finanzielle Verhältnisse bei der Anspruchsberech
nung ausser Betracht fallen. 
Dies zeigt die entsprechende Aufstellung der Beschwerdegegnerin 
(Urk. 7/343b). 
Bei der Neuberechnung ab August 2017 hat die Beschwerdegegnerin die Einkünfte und die Ausgaben von 
Y.___
 ab September 2017 nicht berücksichtigt (
Art. 25 ELV; 
Urk. 7/
V/69/2 S. 4 ff.; vgl. auch Urk. 
7/343a). 
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin richtigerweise keine Ein
wände.
3.
3.1
    
Zu prüfen 
ist sodann
, ob Gründe gegeben sind, auf die Anrechnung eines hypo
thetischen Einkommens 
der Beschwerdeführerin 
zu verzichten. 
In der Beschwer
deschrift macht die Beschwerdeführerin geltend, 
mit Verfügung vom 16. 
März 2010 habe die Beschwerdegegnerin er
stmals mitgeteilt, dass neu ein
 hypotheti
sches Mindes
t
einkommen für Teilinvalide gestüt
zt auf 
Art. 
14a ELV
 angerechnet werde. Seither 
sei 
die Beschwerdegegnerin 
wiederholt um
 Unterstützung gebeten und 
darauf hingewiesen worden, dass
 die verlangte Erwerbstätigkeit 
nicht aus
geübt
 und das hypothe
tische Einkommen nicht erreicht werden könne
. 
Die Absicht, anstelle des deklarierten effektiven Einkommens 
ein
 höhere
s
 hypotheti
sche
s
 
anzurechnen
, hätte die Beschwerdegegnerin 
vorab
 
mitteilen und das recht
liche Gehör gewähren müssen. 
Die Beschwerdegegnerin habe es 
aber 
unterlassen, vor der erstmaligen Anrechnung eines hypothetischen Einkommens mit Verfü
gung vom 1
6. 
März 2010 das rechtliche Gehör zu gewähren. Auch auf die her
nach 
erhobenen Einwände sei diese nicht
 eingegangen. 
Der Versicherungsträger 
müsse
 die versicherte Person beraten. Insbesondere 
müsse
 die
se
 darauf aufmerk
sam gemacht werden, dass ihr Verhalten eine der Voraussetzungen des Leistungs
anspruchs gefährden könne. Unterbleibe 
eine 
solche Auskunft, obschon sie nach den Umständen geboten gewesen sei, sei dies einer unrichtigen 
behördlichen 
Aus
kunft gleichzustellen und die versicherte Person in ihrem berechtigten Vertrauen zu schützen. Die Beschwerdegegne
rin habe nie darüber informiert,
 in welche
n
 Fällen ein hypothetisches Einkommen unberücksichtigt bleibe. Erstmals mit der Zustellung des angefochten
en Einspracheentscheid
es
 habe sie
 
(die Beschwerde
führerin)
 davon Kenntnis 
genommen
, dass mit der Anmeldung bei der Arbeitslo
senversicherung und dem Nachweis erfolgloser Stellensuche 
auf die
 Anrechnung eines hypothetischen Einkommens verzichtet werde. 
Ein solcher Hinweis wäre von der Beschwerdegegnerin bereits vor Erlass der Verfügung vom 1
6. 
März 2010 zu erwarten gewesen (Urk. 1 S. 4 ff. 
Rz
 2 ff.).
3.2
    
In den Akten befinden sich die Leistungsverfügungen ab dem Jahr 201
6. 
Gegen keine
n
 
dieser Entscheide
, in denen allesamt 
ein
 hypothetische
s
 Einkommen 
nach Massgabe von
 
Art. 
14a ELV berücksichtigt 
worden war
 (vgl. 
Urk. 
7/V/58, Urk.
 
7/V/62, 
Urk. 
7/V/66)
, hat die Beschwerdeführerin ein Rechtsmittel ergriffen. 
Auch im Zusammenhang mit den früheren
 Leistungsfestsetzungen 
hatte
 
sich 
das Sozialversicherungsgericht mit 
k
einer Beschwerde 
zu 
befassen. Beanstandungen in Bezug auf die Anrechnung und 
die 
Bemessung des hypothetischen Einkom
mens hätten 
bei der seinerzeitigen Leistungsfestsetzung
 
zunächst 
durch
 Einspra
che an die Durchführungsstelle 
und hernach mittels
 Beschwerde an das Sozial
versicherungsgericht
 (oder bei Untätigkeit der Durchführungsstelle mittels einer Rechtsverzögerungs- oder Rechtsverweigerungsbeschwerde)
 
geltend gemacht 
werden müssen. 
Gegen eine Leistungsfestsetzung vorgebrachte Ersuchen um eine Korrektur n
ach Ablauf der 
Frist zur Ergreifung eines 
ordentlichen Rechtsmittel
s
 können
 vorbehältlich einer prozessualen Revision (
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG) nur 
auf dem Wege der Wiedererwägung 
überprüft
 werden
 (
Art. 
53 
Abs. 
2 u. 3 ATSG)
. 
Eine Wiedererwägung liegt indessen im Ermessen des Versicherungsträgers. E
in gerichtlich durchsetzbarer Anspruch 
dar
auf 
besteht nicht (Urteile des Bundesge
richts 9C_346/2019 vom 
6. 
September 
2019 E. 4.6.1
 und 8C_210/2017 vom 2
2. 
August 2017 E. 8.2). 
Auf die Rüge der Verletzung des Gehörsanspruchs oder des Anspruchs auf Beratung vor der erstmaligen Anrechnung eines hypotheti
schen Einkommens im Jahr 2010 ist
 daher nicht weiter einzugehen. Soweit mit der Beschwerde der Verzicht auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkom
mens rückwirkend seit dem 
1. 
Oktober 2010 beantragt wird, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. 
4.
4.1
    
Im Einspracheverfahren hatte 
die 
Beschwerdeführerin die Anrechnung 
des 
hypo
thetischen Einkommens in der Höhe von 
Fr. 
19'290.-- pro Jahr 
mit der Begrün
dung bemängelt, 
sie arbeite seit über 15 Jahren ausschliesslich im Umfang eines Pensums zwischen 10 und 11
 %
. Aufgrund ihrer Mehrfachbehinderung (Rücken
leiden, 
myotone
 Myopathie, vestibuläre Migräne, Asperger-Syndrom) sei es ihr nicht möglich
,
 mehr zu arbeiten. In ihrem ersten Beruf als Gymnastiklehrerin sei sie vollständig und in ihrem zweiten Beruf als Chorleiterin zu 90
 %
 krankge
schrieben. Sie sei über 50 Jahre alt und ihre Aussichten auf eine ihren Einschrän
kungen angepasste Anstellung ohne Ausbildung seien gering (Urk. 7/352). 
    
Im Einspracheentscheid führte die Beschwerdegegnerin 
dazu 
aus, bei 
te
ilinvali
den
 Versicherten
 werde grundsätzlich derjenige 
Verdienst
 angerechnet, den sie im massgebenden Zeitraum tatsächlich 
erzielt
 hätten. Liege 
bei Teilinvaliden mit einer halben Rente 
das effektive E
inkommen unterhalb des 
gesetzlichen Mindest
einkommens
, so sei 
letzteres
 massgebend. 
Es
 gelte 
dann 
die Vermutung, es werde
 auf Einkünfte verzichtet. Die Vermutung
 könne durch den Nachweis umgestossen werden, dass invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung oder die schwierige Arbeitsmarktsituation der Erzielung höherer Einkünfte entgegen
stünden. Als einzige invaliditätsfremde Beeinträchtigung habe die Beschwerde
führerin im Einspracheverfahren ihr Alter genannt. Indessen habe sie den Nach
weis nicht erbracht, dass 
sie
 aufgrund ihres Alters 
effektiv 
nur in der Lage sei, ein 
unterhalb des Grenzbetrages liegende
s
 Einkommen zu erzielen. Die übrigen genannten Gründe seien gesundheitlicher Art und daher nicht zu beachten. 
Sie
 würden 
bereits 
mit der Invalidenrente abgegolten (Urk. 2 S. 2 ff. 
Rz
 6 ff.
).
4.2
    
Bei 
teilinvalide
n
 
Versicherten
 
unter 60 Jahren und 
mit einem Invaliditätsgrad von 50 bis unter 60 % 
gilt die gesetzliche Vermutung, dass sie mittels Verwertung der ihnen 
verbliebene
n
 Arbeitskraft 
in der Lage sind, ein Einkommen 
v
on min
destens Fr. 
19'210.-- 
zu erzielen
 (
Art. 
14a 
Abs. 
1 
lit
. a ELV in Verbindung mit 
Art. 
10 
Abs. 
1 
lit
. a 
Ziff. 
1 EL
G;
 in der 
hier relevanten, 
bis 3
1. 
Dezember 2018 gültigen Fassung). Unbestrittenermassen bezieht die 
Beschwerde
führer
rin
 eine halbe Invalidenrente (
Urk. 
1 S. 4 
Rz
 2). 
Richtigerweise wies die Beschwerdegeg
nerin darauf hin, dass 
die gesetzliche
 Vermutung 
nur durch den Nachweis 
inva
liditätsfremde
r
 Gründe wie Al
ter, mangelhafte Ausbildung, 
mangelnde 
Sprach
kenntnisse 
oder die 
schwierige 
Arbeitsmarktsituation 
widerlegt werden 
könne
 
(vgl. auch vorstehende E. 1.3). 
Gesundheitliche Gründe sind nur dann zu berück
sichtigen, wenn eine Änderung des Gesundheitszustandes seit der letzten rechts
kräftigen IV-Verfügung eingetreten ist. Ansonsten ist 
die Durchführungsstelle an die Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung gebunden (
vgl. Cari
giet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 
2. 
Aufl., Zürich 2009, S. 154
).
    
Als Hindernis 
invaliditätsfremder Art 
nannte
 die Beschwerdeführerin ihr 
fortge
schrittenes 
Alter. 
Bei Erlass des angefochtenen 
Einspracheentscheid
es
 stand die
 1967 geborene Beschwerdeführerin in ihrem 5
1. 
Altersjahr. 
D
as Alter 
kann 
das Fortkommen auf dem Arbeitsmarkt erschweren. Indessen gilt dies nicht 
generell
. Dass dieser oder auch andere mögliche Faktoren das Finden einer Stelle verunmöglichen
,
 ist 
im Einzelfall 
mittels erfolgloser Stellensuche nachzuweisen (
Car
i
giet/Koch, a.a.O.
). Den Darlegungen der Beschwerdeführerin kann nicht entnommen 
werden, dass sie sich erfolglos
 um Stelle
n
 bemühte
,
 um ihre verbliebene Arbeitskraft 
in einem ein Pensum 
von 
10 
oder
 11 % überstei
g
enden Umfang zu verwerten. Der blosse Hinweis auf ihr fortgeschrittenes Alter vermag die gesetzliche Vermutung 
jedenfalls 
nicht umzustossen. 
Entgegen ihren 
beschwerdeweisen 
Vorbringen (
Urk. 
1 S. 7 f.) kann sich die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang auch nicht mit Aussicht auf Erfolg auf die Auskunfts- und Beratungspflicht (
Art. 
27 ATSG) berufen. Der Beschwerdeführerin war die Pflicht zur Stellensuche seit dem Jahr 2010 bekannt. 
Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb sie sich 
in diesem Zeitraum im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht 
nicht von sich aus um Stellen bemüht hat 
(Urteil des Bundesgerichts 9C_946/2011 vom 1
6. 
April 2012 E. 4.4).
 Die Beschwerdegegnerin war hingegen nicht gehalten, von sich aus und ohne Anfrage seitens der Beschwerdeführerin, diesbezügliche Beratung anzubieten. 
    
Die Beschwerdegegnerin hat somit richtigerweise ein Mindesteinkommen in der Höhe von 
Fr. 
19'210.-- in die Berechnung des Anspruchs ab August 2017 einbe
zogen (Urk. 7/V/69). 
    
Von der
 strittige
n
 Anspruchsberechnung ab August 2017, aus der ein Rückerstat
tungsbetrag von 
Fr. 
2'092.-- resultierte,
 
ist somit auszugehen. Andere 
Einwände 
gegen die Neuberechnung und die Rückerstattung
 
wurden 
nicht erhoben 
und 
es sind auch 
keine 
Anhaltspunkte ersichtlich, dass von mangelhaften
 Entschei
dungsgrundlagen 
auszugehen ist
. 
Gegen die Rückforderung hat die Beschwerde
führerin bereits ein Erlassgesuch gestellt (Urk. 7/361). Über dieses wird die Beschwerdegegnerin nach Eintritt der Rechtskraft des Rückforderungsentscheides zu befinden haben. 
    
Zusammengefasst ist es nicht 
zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die 
gegen die Verfügungen vom 11. 
und 1
8. 
Oktober 2017 
betreffend Neuberechnung des Anspruchs und betreffend Rückforderung 
erhobene Einsprache 
als unbegrün
det beurteilt
 hat. 
D
a der Einspracheentscheid nicht zu beanstanden ist, die 
dage
gen erhobene 
Beschwerde 
abzuweisen, soweit auf diese einzutreten ist (vgl. vor
stehende E. 3). 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen
, soweit auf diese eingetreten wird
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Nadja 
D'Amico
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrWilhelm