zh_sozialversicherungsgericht · IV.2020.00612 · 2021-03-05 · de
Da eine Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers vor Eintritt des Gesundheitsschadens nicht ausgewiesen ist und auch ein Aufgabenbereich nicht (mehr) besteht, ist dieser nicht von der Invalidenversicherung versichert. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00612
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
 vom 
5. 
März 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Gabriela 
Gwerder
Advokaturbüro
Langstrasse 4, Postfach 1063, 8021 Zürich 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 196
0
, 
reiste am 1
8. 
Juli 2002 in die Schweiz ein 
und 
mel
dete sich erstmals am 
24
. 
September
 20
13
 unter Hinweis auf 
seit dem 1
9. 
August 2011 bestehende psychische Beschwerden
 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 
8
/
3
 
Ziff. 
1.6 und 
Ziff. 6.2
-3
). Mit Verfügung vom 
4
. 
März
 201
4
 (Urk. 
8/19
) verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung. Dies wurde mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 
12
. 
August
 201
5
 im Verfahren Nr. IV.201
4
.00
531
 
(Urk. 
8
/
32
) bestätigt.
1.2
    
Am 
2
. 
Juni
 201
5
 meldete sich d
er
 Versicherte erneut 
unter Hinweis auf verschie
dene psychische Beschwerden 
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 
8
/
30
 
Ziff. 
6.2-3
). Die IV-Stelle nahm Abklärungen der medizinischen und beruflich-erwerblichen Situation vor und
 veranlasste bei 
Dr. 
med. 
Y.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, ein psychiatrisches Gutachten, wel
ches am 2
4. 
April 2017 erstattet wurde (
Urk. 
8/66). Mit Verfügung vom 
5. 
September 2017
 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung
 (
Urk. 
8/75)
.
1.3
    
Erneut meldete sich der Versicherte am 1
9. 
Dezember 2019 unter Hinweis auf psychische Probleme und einen Diabetes bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8/79 
Ziff. 
6.2). 
Die IV-Stelle nahm Abklärungen der be
ruflich-erwerblichen und der medizinischen Situation vor und verneinte nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
8/97, 
Urk. 
8/99, 
Urk. 
8/103) mit Ver
fügung vom 1
3. 
Juli 2020 einen Anspruch auf Leistungen der Invaliden
versicherung (
Urk. 
2). 
2.
    
D
er
 Versicherte erhob am 
14
. 
September 
20
20
 Beschwerde gegen die Verfügung vom 
13
. 
Juli
 20
20
 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und 
es sei ihm eine Rente der Invalidenversicherung auszurichten. 
Weiter sei ihm die 
unentgelt
lich
e Prozessführung zu bewilligen und 
die
 
unterzeichnende Anwältin
 
als
 
unent
geltlich
e Rechts
vertreterin zu bestellen 
(Urk. 1 S. 2). 
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
21
. 
Oktober 2020
 (Urk. 
7
) die Abweisung der Beschwerde. 
Mit Gerichtsverfügung vom 
7. 
Dezember 2020 wurde dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort vom 2
1. 
Oktober 2020 zur Kenntnis gebracht. Im Weiteren wurden die Parteien darauf hingewiesen, dass es 
ihnen freistehe, sich zur Thematik der Qualifikation des Beschwerdeführers zu 
äussern
, angesichts des Umstandes, dass sich aus den Akten keine Erwerbs
tätigkeit nachweisen lasse (
Urk. 
9). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den All
ge
meinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts; ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, er
halten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Die Rente der Invalidenversicherung ist grundsätzlich eine Erwerbsausfall-Versicherungsleistung. Versichert ist nicht der Gesundheitsschaden an sich, son
dern der durch den Gesundheitsschaden verursachte Verlust der Erwerbs
möglichkeit (Art. 1a 
lit
. b IVG; Art. 7 Abs. 1, Art. 8 Abs. 1 ATSG). Umgekehrt 
deckt die Invalidenversicherung nur diejenigen Erwerbsverluste ab, die durch Ge
sundheitsbeeinträchtigungen verursacht sind, nicht 
Einbussen
, die auf andere Gründe (z.B. wirtschaftliche, persönliche usw.) zurückzuführen sind. Der Invaliditätsgrad wird deshalb bei Erwerbstätigen so bestimmt, dass das Einkom
men, welches die versicherte Person ohne Gesundheitsbeeinträchtigung erzielen könnte, demjenigen Einkommen gegenübergestellt wird, das er nach Eintritt des Gesundheitsschadens erzielt bzw. bei zumutbarer Tätigkeit erzielen könnte (Art. 16 ATSG; Art. 28a Abs. 1 IVG). Die Erwerbsinvalidität hängt somit nicht von der 
Einbusse
 des 
mutmasslichen
 Potenzials beziehungsweise des funktionel
len Leistungsvermögens als solchem ab, sondern von der effektiven, gesundheit
lich bedingten 
Einbusse
 im Erwerbseinkommen. 
Nützte der Versicherte im Ge
sundheitsfall sein wirtschaftliches Potenzial nicht voll aus, so ist dieser nicht ver
wertete Teil der Erwerbsfähigkeit nicht versichert.
 Denn wenn jemand vor Eintritt des Gesundheitsschadens aus gesundheitsfremden Gründen nur ein sehr geringes, nicht existenzsicherndes Einkommen erzielt hat und nach Eintritt des Gesund
heitsschadens immer noch ein Einkommen in unveränderter Höhe erzielen könnte, so ist nicht der Gesundheitsschaden ursächlich für eine allfällige tatsäch
liche 
Einkommenseinbusse
; kausal sind vielmehr die (nicht bei der Invaliden
versicherung versicherten) wirtschaftlichen oder persönlichen Umstände, die be
reits beim Gesunden die Erzielung eines höheren Einkommens verhindert haben (BGE 135 V 58 E. 3.4.1).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre Verfügung (
Urk. 
2) damit, dass der Leistungsanspruch des Beschwerdeführers letztmals mit Verfügung vom 
5. 
September 2017 abgewiesen worden sei. Nach erneuter Anmeldung bei der Invalidenversicherung seien zur Leistungsprüfung von den behandelnden Ärzten medizinische Berichte angefordert worden. Die gesundheitliche Situation des Be
schwerdeführers sei im Wesentlichen 
seit der Begutachtung vom
 April 2017 un
verändert. Folglich liege weiterhin keine Invalidität vor.
 Spätestens seit August 2019 könne ein erhöhter Pausenbedarf anerkannt werden, was eine Ein
schrän
kung von 30
 %
 begründe. Psychisch sei ebenfalls keine wesentliche Ver
änderung erkennbar
, und somit sei weiterhin kein i
nvaliditätsrelevantes Leiden ausge
wiesen. Die maximal begründete Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in ei
ner Hilfsarbeitertätigkeit von 30
 %
 begründe keinen Rentenanspruch
 (S. 1 f.). 
2.2
    
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (
Urk. 
1) geltend, 
dass 
sich sein gesundheitlicher Zustand seit der letzten Begutachtung beziehungs
weise seit der letzten Rentenverfügung nicht, wie damals pr
ognostiziert, stabili
siert und v
erbessert habe (S. 4 
Ziff. 
7). So leide er 
nebst den ebenfalls invalidi
sierenden körperlichen Beschwerden an depressiven Störungen und an einer Persönlichkeitsstörung. Eine vom Bundesgericht geforderte 
Standardindikatoren
prüfung
 sei nicht erfolgt. Gemäss seiner behandelnden Psychiaterin sei er selbst in einer leidensadaptierten Tätigkeit nur noch in einem Pensum von 30
 %
 arbeitsfähig (S. 5 f. 
Ziff. 
12-17).
 
Selbst wenn angenommen würde, dass er medizinisch-theoretisch noch in der Lage sei, eine adaptierte Tätigkeit auszuüben, könne er die ihm verbleibende theoretische Restarbeit
sfähigkeit nicht mehr ver
werten 
(S. 6 f. 
Ziff. 
18).
3.
    
3.1
    
Vorab zu klären ist
 
die Qualifikation des Beschwerdeführers und damit
 insbeson
dere die Frage
,
 ob ein allfälliger vo
n ihm
 geltend gemachter Gesundheitsschaden überhaupt einen Anspruch auf Leistungen der Invalide
nversicherung begründe
n würde
. 
    
Mit Verfügung vom 
7. 
Dezember 2020
 (
Urk. 
9)
 wurde den Parteien die Möglich
keit eingeräumt, sich zur Frage der Qualifikation des Beschwerdeführers zu äus
sern, dies angesichts des Umstandes, dass sich aus den Akten, wie nachfolgend dargelegt, keine 
effektiv ausgeübte 
Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführer
s
 seit 
seiner
 Einreise in die Schweiz 
im Jahr
 2002
 (
Urk. 
8/3 
Ziff. 
1.6)
 nachweisen lässt
. Die Parteien liessen sich zu dieser Frage nicht vernehmen.
3.2
    
Der Beschwerdeführer gab im Rahmen seiner erstmaligen Anmeldung zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung am 2
4. 
September 2013 an, dass die gesundheitlichen Beeinträchtigungen seit dem 
1
9. 
August 2011
 bestünden. 
Seit seiner Einreise in die Schweiz a
m 1
8. 
Juli 2002 sei er 
als Hausmann
 tätig. Eine Erwerbstätigkeit wurde keine angegeben
 (
Urk. 
8/3 
Ziff. 
1.6
, 
Ziff. 
5.4-5)
. 
An
lässlich
 
seiner zweiten Anmeldung zum Leistungsbezug bei der Invaliden
versicherung vom 
2. 
Juni 20
15 ga
b er
 an, 
ab 
November 2004 den Beruf 
des 
Taxifahrer
s
 erlernt zu habe
n
. Eine letzte Erwerbstätigkeit nannte er nach wie vor nicht (
Urk. 
8/30 
Ziff. 
5.
3-
4).
 Diese Angaben tätigte er 
ebenfalls
 
bei
 seiner Anmel
dung zum Leistungsbezug vom 1
9. 
Dezember 2019 (
Urk. 
8/79
 
Ziff. 
5.3-4).
 Im Be
richt des Sanatoriums 
Z.___
 vom 
4. 
November 2013 wurde zur Anamnese ausgeführt, dass der Beschwerdeführer in der Schweiz meist als Taxifahrer
 gear
beitet habe
, aktuell aber seit mehreren Jahren nicht mehr berufstätig sei 
(
Urk. 
8/10 
Ziff. 
1.4). 
Diese Angaben finden jedoch keine Bestätigung in den Ak
ten. 
Auch in den Auszügen aus dem individuellen Konto 
finden sich keine Ein
träge
, welche auf eine ausgeübte Erwerbstätigkeit hindeuten würden
 (
Urk. 
8/
35
, 
Urk. 
8/89
).
    
Anlässlich der psychiatrischen Begutachtung bei 
Dr. 
Y.___
 im April 2017 äusserte der Beschwerdeführer, 
dass er in der Schweiz nicht gearbeitet habe. Er habe sich um die Kinder gekümmert, die Ehefrau habe im Büro bei der Gemeinde gearbeitet. 2004 habe er den Taxiausweis gemacht, habe jedoch nie als Chauffeur gearbeitet unter anderem wegen der Medikamente (
Urk. 
8/66 S. 5 f. 
Ziff. 
3.5
, vgl. auch 
Urk. 
8/91 
Ziff. 
1.4
).
 
Auch im in den Akten liegenden Lebenslauf des Beschwerdeführers ist seit 2001 keine Erwerbstätigkeit aufgeführt (
Urk. 
8/2/1). 
Eine vor Eintritt des Gesundheitsschadens effektiv ausgeübte Tätigkeit ist damit 
nicht 
mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ausgewiesen.
3.
3
    
Es
 kann 
auch 
nicht darauf geschlossen werden, 
dass 
der Beschwerdeführer seit dem Jahr 2002 
durchgehend 
als Hausmann mit einem Aufgabenbereich zu qualifizieren
 wäre
. So 
lebten
 seine beiden
 leiblichen
 Töchter im Ausland (
Urk. 
8/3 
Ziff. 
3.1, 
Urk. 
8/10 
Ziff. 
1.4
, 
Urk. 
8/66 S. 5 
Ziff. 
3.3
)
,
 und es liegen keinerlei Be
lege dafür vor, dass er sich seit dem Jahr 2002 um die Kinder der zweiten Ehefrau in der Schweiz in dem Ausmass gekümmert ha
t
, so dass ihm
 durchgehend und vollzeitlich
 ein Aufgabenbe
reich anzurechnen gewesen wäre, zumal es sich auch gemäss seinen Aussagen bereits um schulpflichtige Kinder gehandelt ha
t
 (
Urk. 
8/91 
Ziff. 
1.4). 
    
Zur Frage der Familienarbeit ist den Akten zu entnehmen, dass der Beschwerde
führer diese gemäss Lebenslauf von 2006 bis 2009 und nicht bereits ab 2002 ausgeführt hat (
Urk. 
8/2/1). 
Dem 
Bericht des Sanatoriums 
Z.___
 vom 
4. 
November 2013 (
Urk. 
8/10 
Ziff. 
1.4) ist zu entnehmen, dass die «Auflösung» der zweiten Ehe im Zuge des massiven Alkoholabusus im Jahr 2007 erfolgte, was Gutach
t
er 
Dr. 
Y.___
 
im 
April 2017 
bestätigte 
(
Urk. 
8/66 S. 5 
Ziff. 
3.3)
.
 
 
    
Damit ist erstellt, dass der Beschwerdeführer nicht während der gesamten Zeit in der Schweiz einen Aufgabenbereich hatte. Auch wenn zu seinen Gunsten von einem solchen bis ins Jahr 2009 ausgegangen würde, verbliebe immer noch eine längere Zeit, in der er 
sich 
trotz 
F
ehlens eines Aufgabenbereichs nicht um eine Berufstätigkeit gekümmert hat. 
3.
4
    
Wie in Erwägung 1.3 unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts ausgeführt, ist durch die Invalidenversicherung nicht der Gesundheitsschaden an sich versichert, sondern dasjenige Einkommen, welches vor Eintritt des Gesund
heitsschadens generiert wurde und nun aufgrund des Gesundheitsschadens nicht 
mehr erzielt werden kann
 (respektive die gesundheitsbedingte Einschränkung im Aufgabenbereich)
. 
D
er Beschwerdeführer 
hat 
sein wirtschaftliches Potenzial vor 
der geltend gemachten
 Erkrankung im 
August 
201
1
 nicht ausgenützt 
und 
ist 
seit seiner Einreise in die Schweiz im Jahr 2002 keine
r
 Erwerbstätigkeit nachgegangen
.
 
S
pätestens nach der Trennung war auch ein Aufgabenbereich selbstredend nicht mehr gegeben (BGE 142 V 290 E. 3.1-2)
. 
    
Die Beschwerdegegnerin ging von der gerichtlichen Trennung im September 2011 (
Urk. 
8/16) und der Scheidung im Januar 2018 (
Urk. 
8/96) aus. Spätestens ab September 2011 (respektive ab dem allfälligen früheren Termin der faktischen Trennung) wäre es dem Beschwerdeführer möglich gewesen, sich um eine Er
werbsarbeit zu kümmern. Selbst der behandelnde Arzt des Sanatoriums 
Z.___
 attestierte lediglich eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit (
Urk. 
8/10/4 
Ziff. 
1.7), 
was Gutachter 
Dr. 
Y.___
 in der Folge bestätigte (
Urk. 
8/66/17 
Ziff. 
7.1). Dies hätte dem Beschwerdeführer zwanglos 
die Möglichkeit geboten, sich im Erwerbsbereich zu betätigen. 
Das tat er indes nicht, sondern begnügte sich mit den eingeschränkten finanziellen Verhältnissen zu Gunsten von Freizeit. 
    
Es 
ist 
somit 
davon auszugehen, 
dass 
d
er
 
Beschwerdeführer 
auch heute ohne Gesundheitsschaden nicht erwerbstätig wäre
 und keinen Aufgabenbereich hätte
.
 
Damit ist seine nicht verwertete Erwerbsfähigkeit nicht versichert, weshalb er keinen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung hat.
    
Da 
ein allfälliger
 Gesundheitsschaden 
des Beschwerdeführers 
nicht versichert ist, 
erübrigen sich weitere Ausführungen dazu, ob sich sein Gesundheitszustand seit der letzten leistungsanspruchsverneinenden Verfügung vom 
5. 
September 2017 
(
Urk. 
8/75)
 aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht verändert hat.
    
Die angefochtene Verfügung (
Urk. 
2) erweist sich damit im Ergebnis als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
4
.
4
.1
    
Da die Voraussetzungen erfüllt sind, ist dem Beschwerdeführer 
antragsgemäss
 die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und es ist ihm Rechtsanwältin Gabriela 
Gwerder
, Zürich, als unentgeltliche Rechtsvertreterin zu bestell
e
n. 
4.2
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie dem Beschwerdeführe
r
 aufzuerlegen, infolge Bewilligung der 
un
entgeltlich
en Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu neh
men.
4
.
3
    
D
ie
 unentgeltliche Rechtsvertreter
in
 des Beschwerdeführers 
is
t unter Berück
sichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses und beim 
massgebenden
 Stundenansatz von Fr. 220.--
 
(zu
züglich Mehrwertsteuer) ermessensweise mit Fr. 
1‘800
.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuches vom 1
4. 
September 2020 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozes
sführung gewährt und es wird ihm
 in der Person von Rechts
anwältin Gabriela 
Gwerder
, Zürich, eine unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt,
und erkennt sodann:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Gabriela Gwerder, Zürich 1,
 wird mit 
Fr. 
1’800
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Gabriela 
Gwerder
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubSchucan