zh_sozialversicherungsgericht · IV.2020.00359 · 2010-12-06 · de
Neuanmeldung; bei einem Valideneinkommen von Fr. 0.-- im Referenzzeitpunkt bleibt kein Raum für Revisionsgrund


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00359
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
3
0. 
Oktober 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1967 geborene 
X.___
, 
Va
ter eines 2005 geborenen Kindes, 
ohne in der Schweiz anerkannte Berufsausbildung, 
meldete sich a
m 3
0. 
Januar 2009 unter Hinweis auf psychische Gründe zum Leistungsbezug bei der Eidgenössi
schen Invalidenversicherung an (
Urk. 
6/6). Nach Abklärungen und durchgeführ
tem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
6/21 ff.) verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom 6. Dezember 2010 einen Leis
tungsanspruch des Versicherten (
Urk. 
6/31). Die am 
1
3. 
Dezember
 2010 dagegen erhobe
ne Beschwerde (
Urk. 
6/32/3
) hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
 mit Urteil 
IV.2010.01208 vom 1
5. 
Februar 2012 in dem Sinne
 gut
, dass es die Sache zur weiteren Abklärung an
 die IV-Stelle zurückwies (Urk. 
6/34).
1.2.
    
In Nachachtung des vorgenannten Gerichtsentscheids veranlasste 
die IV-Stelle 
das rheumatologische Gutachten von 
Dr. 
med. Y.___
, Facharzt FMH für Rheu
matologie und Innere Medizin, vom 
8. 
August 2013 (
Urk. 
6/49). Nach durchge
führtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
6/52 f.) wies sie das Leistungsbegehren des Versicherten mit Verfügung vom 
6. 
Februar 2014 erneut ab (
Urk. 
6/61). Die am 2
6. 
Februar 2014 dagegen erhobene Beschwerde (
Urk. 
6/62/3) wies das hiesige Gericht mit Urteil IV.2014.00237 
vom 1
0. 
Februar 2015 ab (
Urk. 
6/64)
. 
Dieser Entscheid blieb unangefochten.
1.3
    
Am 2
8. 
März 2019 meldete sich der Versicherte 
unter Hinweis auf Rückenprob
leme 
erneut zum Leistungsbezug 
bei der IV-Stelle 
an (
Urk. 
6/
65). 
Nach
 medizini
sche
n
 Abklärungen 
und 
durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
6/82, 
Urk. 
6/84) 
wies 
sie 
das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 
5. 
Mai 2020 
aber
mals 
ab (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 
1. 
Juni 2020 Beschwerde
 und beantragte 
sinn
gemäss 
eine 
Viertelsrente
 (
Urk. 
1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 
8. Juli
 2020 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5), was dem Beschwerdeführer am 
2
7. 
Juli 2020 
(Versanddatum) 
zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
7).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente
 
wegen eines zu geringen 
Invaliditätsgrades
 verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. 
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Ver
änderung des Invaliditätsgrades 
auch tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst 
noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr
 eine anspruchsbegründende Inva
lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.2
    
Anlass
 zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkun
gen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.3
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, wel
che auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
. 
2.
    
2.1
    
In der angefochtenen Verfügung hielt die Beschwerdegegnerin fest, 
aufgrund der medizinischen Aktenlage sei der Beschwerdeführer in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Journalist zu 70
 %
 arbeitsfähig. 
Zur Arbeitsfähigkeit hinsichtlich einer angepassten Tätigkeit hätten sich die Ärzte nicht geäussert; e
rfahrungsge
mäss sei die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Verweistätigkeit 
indes 
höher. Daraus resultiere kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (
Urk. 
2). In ihrer Beschwerdeantwort führte die Beschwerdegegnerin 
ergänzend
 aus, 
entscheidre
levant
 sei, dass seit der Verfügung vom 
6. 
Februar 2014 keine wesentliche Ände
rung eingetreten sei (
Urk. 
5)
.
2.2
    
Der Beschwerdeführer 
machte geltend,
 
hinsichtlich der angestammten Tätigkeit 
bestehe 
eine 
ärztlich festgestellte 
Arbeit
s
fähigkeit
 von 60
 %
. 
Gestützt darauf
 ergebe sich ein Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 (
Urk. 
1).
3.
    
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung 
vom 2
8. 
März 2019 
(
Urk. 
6/65)
 
eingetreten
; zeitlicher Referenzpunkt 
für die Prüfung 
eine
r
 anspruchs
relevante
n
 Veränderung bildet die 
gerichtlich bestätigte Verfügung vom 
6. 
Feb
ruar 2014
, welche sich 
auf 
das rheumatologische Gutachten von 
Dr. 
Y.___
 
vom 
8. 
August 2013 
abstützte 
(
Urk. 
6/49; Urteil des hiesigen Gerichts IV.2014.00237 
vom 1
0. 
Februar 2015
, Urk. 
6/64)
.
3.1
    
Darin hielt 
Dr. 
Y.___
 keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
fest 
(Urk. 6/49/12). Ohne Einfluss au
f die Arbeitsfähigkeit führte 
er
 folgende Diagno
sen an:
- 
Anamnestisch Angabe von rezidivierenden Blockierungssituationen zer
vikal und lumbal mit/ bei
- 
derzeit Fehlen eines 
zervikovertebralen
 oder 
lumbovertebralen
 Syn
droms
- 
leichte Fehlform (Hohlrundrücken)
- 
kongenitaler Blockwirbel C5/6
- 
Knick-/
Senk-/Spreizfüsse beidseits (Urk. 6/49/12)
    
Weiter hielt er fest, das Achsenorgan zeige einen Hohlrundrücken mit Betonung der Brustwirbelsäule (BWS)-Kyphose und etwas weniger Betonung der Lenden
wirbelsäule (LWS)-Lordose. Die Halswirbelsäule (HWS) sei frei beweglich; auch Extremstellungen wie Reklination und Rotation nach beiden Seiten hätten kei
nerlei Brachialgien getriggert. Lokal fänden sich keinerlei Verspannungen oder 
Druckdolenzen
; weder im Bereich der HWS noch im Bereich der Schulterna
cken
gürtelpartie, so dass keinerlei Befunde zu verzeichnen seien. An den oberen Extremitäten seien Kraft, Sensibilität und Reflexbild unauffällig. Es fänden sich weder Umfangasymmetrien noch Atrophien. Die BWS zeige eine diskrete Ein
schränkung von allseits 1/3. Letzteres sei indes für den Rundrücken normal. Die Testung habe hier keinerlei Schmerzen ausgelöst. Ebenso sei die LWS frei, indo
lent und gut beweglich. Auf den bei der Röntgendokumentation liegenden Bildern der HWS aus den Jahren 2009 und 2013 finde sich zwar ein Blockwir
bel C5/6. Dabei handle es sich indes um eine Anlagestörung, entsprechend einer kon
genitalen Blockwirbelbildung, welche bezüglich der Wirbelsäule insofern keine Relevanz aufweise, als dass sich hier klinisch weder eine wesentliche Einschrän
kung der Beweglichkeit noch eine vermehrte Abnutzung ober- und unterhalb dieses Blockwirbels habe feststellen lassen. Es sei im Zeitraum von vier Jahren daher nicht zu einer Verschmälerung der benachbarten Zwischen
wirbelräume gekommen. Aufgrund des anlässlich der Untersuchung angefertig
ten Röntgenbil
des der LWS hätten sich ebenfalls keine Abnutzungen feststellen lassen. Das Röntgenbild sei als normal zu bezeichnen (Urk. 6/49/14-15). 
    
Zusammenfassend hielt Dr. Y.___
 fest, aufgrund seiner Befunde bestünden beim Beschwerdeführer für jegliche Männerarbeit keinerlei Einschränkungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Darüber hinaus sei aus somatischer Sicht nicht doku
mentiert, dass letzterer je über eine längere Zeit arbeitsunfähig gewesen wäre. Vor diesem Hintergrund sei der Beschwerdeführer aus somati
scher Sicht sowohl zum Zeitpunkt der Exploration als auch retrospektive für jegliche Tätigkeit als vollschichtig, das heisst 100 %, arbeitsfähig zu beurteilen (Urk. 6/49/15-16). 
4
.
    
Im Rahmen der Neuanmeldung stellte sich die medizinische Aktenlage wie folgt dar:
4
.1
    
Mit Schreiben vom 2
0. 
Juni 2019 
gab der seit August 2015 behandelnde
 
Dr. 
med. Z.___
, Facharzt FMH für Allgemein- und Arbeitsmedizin
,
 einen Auszug der Kran
kengeschichte 
zu den Akten
. Daraus ergibt sich im Wesentlichen, dass der Beschwerdeführer von 2017 bis 2019 
ca. 
drei Mal 
jährlich
 zufolge LWS- und 
linksseitige
n
 
Schulterbeschwerde
n
 
vorstellig wurde
. 
Dr. 
Z.___
 diagnostizierte 
im 
Wesentlichen 
rezidivierende Lumbalgien
, ein akutes 
Lumbovertebralsyndrom
,
 eine Frühphase von 
Coxarthrose
, 
ein chronisch rezidivierendes 
cervicolumbales
 Syndrom 
und Schulterbeschwerden 
links sowie verschiedentlich degenerative Veränderungen im Bereich der HWS auf Höhe C2-C5 (
Urk. 
6/71).
 
4
.2
    
Die MRI-Untersuchung der LWS vom 2
9. 
Oktober 2015 zeigte (1) verschiedentlich 
Chondrosen
, (2) eine 
Hernierung
 bei L3/L4 mit Tangierung der Nervenwurzel L4 rechts, (3) ein
en
 dorsalen
 
Anulusriss
 auf Höhe L4/L5 ohne Kompressionen und (4) ein dorsaler 
Anulusriss
 mit 
H
ernierung
 auf Höhe L5/S1 mit lei
chtem Berühren der Nervenwurzel S1 (
Urk. 
6/71/8).
4
.3
    
Die am 2
4. 
Januar 2018 durchgeführte MR-
Arthrographie
 der linken Schulter brachte (1) eine 
Tendinose
 der Fussplatte der Supraspinatussehne mit fraglichem Einriss in den ventralen Anteilen, (2) minimale Flüssigkeit in der Bursa 
subdelto
idea
, (3) vermutungsweise 
Impi
ngemen
t
 und (4) ein 
Enchondrom
 am Übergang vom Humeruskopf zum Tuberculum minus zur Darstellung (
Urk. 
6/71/7).
4
.4
    
Das MRI der HWS vom 2
6. 
April 2019 zeigte 
im Wesentlichen die vorbekannte Blockwirbelbildung C5/6 sowie verschiedentlich geringe bis mässige degenerative Veränderungen 
auf Höhe C2-C5 und 
C6-Th
1 zur Darstellung (
Urk. 
6/71/6).
4
.5
    
Im Verlaufsbericht zuhanden der Beschwerdegegnerin vom 
2
1. 
November 2019 hielt 
Dr. 
Z.___
 fest, der Beschwerdeführer leide seit 2005 an wiederkehrenden
, schubweise 
exazerbierenden
 
Lumboischialgien
 und Hals
- N
acken
-B
eschwerden, welche häufig nur durch Injektionen in den Griff zu bekommen seien. Als Jour
nalist sei der Beschwerdeführer teils längerfristig nicht in Zürich; er habe mitt
lerweile selbst 
Diprophos
-Injektionsmaterial und orale NSAR
, um die schmerz
haften bis blockierenden Beschwerden erträglich zu halten. Weiter bestehe eine Physiotherapie und hausärztliche Haltungsinstruktion mit entsprechendem Heim
training.
 Die Beschwerden hätten bei den schweren multiplen degenerativen Veränderungen
 der LWS zugenommen. Gleichzeitig habe der Beschwerdeführer gelernt, mit medikamentöser Hilfe besser mit seinen Beschwerden umzugehen. Eine Operation mache bei den multiplen Diskopathien keinen Sinn. Längerfristig bestehe eine ca. 30%ige Einschränkung als Journalist. Der Beschwerdeführer sei mental fit, jedoch körperlich vermindert belastbar; Lasten Tragen und H
eben sei möglichst zu vermeiden
 
(
Urk. 
6/80).
4
.6
    
Im 
einspracheweise
 eingereichten Bericht von 
Dr. 
Z.___
 vom 1
6. 
Januar 2020 hielt 
dieser
 bei unveränderter Befundlage eine seit 2010 bestehende 40-50%ige Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers als Journalist und Reporter und zudem 
eine 
generelle Beeinträchtigung durch teils massive Schmerzschübe und Blocka
den, 
die auch das Konzentrationsvermögen negativ beeinträchtigten, fest. Der Beschwerdef
ührer sei durchschnittlich ca. zu 6
0
 %
 arbeitsfähig (
Urk. 
6/87/3). 
5
.
    
Ausweislich der IK-Auszüge vom 
9. 
Februar 2009 und 
4. 
April 2019 erzielte der Besch
werdeführer im Zeitraum vom 2001
 bis 2018
 
kein AHV-relevantes Erwerbs
einkommen; einzig im Jahr 2016 ist ein Jahreseinkommen von insgesamt 
Fr. 
1050.-- ausgewiesen (vgl. IK-Auszug, 
Urk. 
6/10, 
Urk. 
6/68)
. Nichts 
a
nderes
 ergibt sich aus dem Gutachten von 
Dr. 
Y.___
; der Beschwerdeführer gab an, er habe keine feste Tagesstruktur
,
 be
reite
 sich 
auf e
ine Taxiprüfung vor und betätig
e sich 1-2 Mal monatlich für eine halbe Stunde als Journalist im Rahmen der Sendung «
A.___
» für ein lokales alternatives Radio. Zudem bekomme er
 manchmal
 kleine Übersetzungsaufträge (Deutsch-Arabisch). 
Er lebe von der Sozialhilfe. 
Das 2005 geborene und bereits damals schulpflichtige Kind lebe bei der Kindsm
utter
 (
Urk. 
6/49/7 f
.; vgl. auch den
 Arztbericht vom 1
6. 
Juni 2010, wonach der Beschwerdeführer vermutlich gelegentliche, unbezahlte Arbeit als Journalist tätige
 sowie Einzelunterricht in Arabisch erteile, 
Urk. 
6/19/3 f.
). 
Mit anderen Worten erzielte der Beschwerdeführer bereits vor Eintritt des geltend g
emachten Gesundheitsschadens kein Einkommen. Bei einem 
Valideneinkommen
 von de facto 
Fr. 
0
.--
 im Ref
erenzzeitpunkt 2014
 bleibt offensichtlich kein Raum für eine 
wesentliche
 Verschlechterung. 
Aus den bis zur erstmaligen Verneinung von Versicherungsansprüchen im Februar 2014 aufgelegten medizinischen Akten, insbesondere dem Gutachten vom
 
8. 
August 2013 (
Urk. 
6/49), ergibt sich, dass der Beschwerdeführerin nie anhaltend aus gesundheitlichen Gründen an einer erwerblichen Tätigkeit oder im allfälligen Aufgabenbereich als Vater behin
dert war. Das Fehlen einer massgeblichen Erwerbstätigkeit wurde mit psychoso
zialen Gründen, fehlender landesspezifischer Ausbildung, sprachlichen Hinder
nissen sowie Motivationsproblemen begründet (vgl. 
Urk. 
6/19/3, 
Urk. 
6/19/5, 
Urk. 
6/19/7, 
Urk. 
6/39). Damit vermag die Zunahme von degenerativen Verände
rungen bei dem 1967 geborenen Beschwerdeführerin zu keiner wesentlichen Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit zu führen und erübrigen sich weitere medizi
nische Abklärungen über das Ausmass der somatischen Einschränkungen. Dies umso mehr, als die wiederkehrenden 
ischialgieformen
 Blockaden bereits im Zeit
punkt der Begutachtung von 
Dr. 
Y.___
 beklagt und bei der gutachterlichen Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit miteinbezogen wurden (E. 3.1) und der behan
delnde 
Dr. 
Z.___
 darlegte, der Beschwerdeführer habe mit den wiederkehrenden schubweise 
exazerbierenden
 Ischialgien gelernt umzugehen (E. 4.5). Dass damit eine längerfristige Einschränkung als Journalist im Ausmass von 40-50% ver
bunden wäre (E. 4.6), begründete 
Dr. 
Z.___
 in keiner Weise medizinisch und dies vermag 
angesichts der vormals attestierten 70%igen Arbeitsfähigkeit bei mental fittem Zustand und einzig einer körperlich verminderten Belastbarkeit beim Lastentragen und -heben (E. 4.5) jedenfalls nicht zu überzeugen. Vielmehr ist mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass hinsichtlich der körperlichen Einschränkungen als Journalist oder in jeder das Tragen und Heben von Lasten ausschliessender bzw. vermeidender Tätigkeit keine rentenrelevante Veränderung seit der letztmaligen Beurteilung (Februar 2014) eingetreten ist und der Bericht vom 1
6. 
Januar 2020 im Hinblick auf das Renten
begehren ausgestellt wurde.
    
Die angefochtene Verfügung erweist sich im E
rgebnis als rechtens und die Be
schwerde ist entsprechend abzuweisen. 
6
.
    
Die Kost
en des Verfahrens sind auf Fr. 7
00.-- festzu
legen und ausgangsgemäss vom
 B
eschwerdeführer
 zu tragen (Art. 69 Abs. 1 
bis
 
des Bunde
s
gesetzes über die Invalidenversicherung, I
VG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger