zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.01011 · 2015-03-31 · de
Prüfung einer Rentenaufhebung, welche die IV-Stelle zu Unrecht auf lit. a SchlBest. Abs. 1 IVG gestütz hat, unter dem Aspekt der Wiedererwägungsvoraussetzungen. Verneinung der zweifellosen Unrichtigkeit. (BGE 9C_337/2015)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01011
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil 
vom 
31. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1958, ist ausgebildete 
Podologin
 und übt diesen Beruf seit April 1980 in eigener Praxis aus (Urk. 2/6/1
/4
).
    
Im Oktober 2000 meldete sich 
X.___
 ein erstes Mal b
ei der Invaliden
versicherung 
und gab an, zwei Nasenopera
tionen durchgemacht zu haben,
 seit drei Jahren an einer Epstein-Barr-Viruserkrankung zu leiden 
und seit dem 1
0. 
Juli 2000 arbeitsunfähig zu sein 
(Urk. 2/6/1/3
+5
). Die 
Sozialversicherungs
anstalt
 des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, holte die Berichte der Klinik für Ohren-, Nasen-, Hals- und Gesichtschirurgie des 
Z.___
 vom 
8. 
Dezember 2000 und vom 2
4. 
Januar 
2001 ein (Urk. 2/6/7
 und Urk. 2/6/
10) sowie den Bericht von 
Dr. 
med. 
A.___
, Spezialarzt für Innere Medizin, vom 
8. 
Januar 2001 (Urk. 2/6/8) und schliesslich den Bericht der Klinik für Innere Medizin des 
Z.___
 vom 13. 
Februar 2001 
(Urk. 2/6/14). 
Nachdem die Versicherte mitgeteilt hatte, sie 
sei wieder erwerbstätig (Telefonnotizen in Ur
k. 2/6/13, Urk. 2/6/20 und Urk. 
2/6/21), hielt die IV-Stelle mit Verfügung vom 
2. 
Oktober 2001 fest, dass ein Rentenanspruch nicht habe entstehen können, weil die Arbeitsfähigkeit vor Ablauf des Wartejahres wieder
h
ergestellt gewesen sei (Urk. 2/
6/22). Die Verfügung blieb unangefochten.
1.2
    
Am 
4. 
April 2011 meldete sich 
X.___
 
erneut bei der Invalidenversiche
rung an (Urk. 2/6/23) und nannte als gesundheitliche Beein
trächtigungen Depressionen und 
somatoforme
 Schmerzen (Urk. 2/6/23/4). Die IV-Stelle beschaffte den Bericht von 
Dr. 
med. 
B.___
, Spezialarzt für Gastro
enterologie und Innere Medizin, vom 
8. 
September 2010 (Urk. 2/6/27/1
13) und den Bericht der Dermatologischen Klinik des 
Z.___
 vom 2
7. 
Januar 2011, wohin 
Dr. 
B.___
 die Versicherte zur 
allergologischen
 Abklä
rung überwiesen hatte (Urk. 2/6/27/14-22), sowie den Bericht der Klinik für Innere Medizin des 
Z.___
 vom 11. 
Dezember 
2009 über Konsultationen von
 August bis Dezember 2009 (Urk. 
2/6/31/7-10) und schliess
lich den Bericht des neuen Hausarztes 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für All
gemeinmedizin, 
vom 
7. 
Juni 2011 (Urk. 2/6/32/1
4). 
Sodann liess die IV-Stelle die Versicherte durch 
den RAD-Arzt 
Dr. 
med. 
D.___
, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, untersuchen (Bericht vom 1
1. 
August 2011,
 
Urk. 
2/6/34) und klärte am 15. 
September 2011 die betrieblichen Verhältnisse an Ort und Stelle ab (Bericht vom 2
0. 
September 2011, 
Urk. 
2/6/36).
    
Nach durchgeführtem
 
Vorbescheidverfahren
 (Vorbescheid vom 2
4. 
Oktober 2011, 
Urk. 
2/6/40; Einwendungen vom 
3. 
November 2011, 
Urk. 
2/6/43)
 sprach die 
IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 2
9. 
November 2011 
für die Zeit ab dem 
1. 
Oktober 2011 e
ine halbe Invalidenrente auf der
 Basis eines 
Inva
liditätsgrades
 von 55
 %
 zu (
Urk. 
2/6/45 und 
Urk. 
2/6/47-49; interne Notizen vom 2
4. 
Oktober und vom 2
9. 
Nove
mber 2011, 
Urk. 
2/6/38 und Urk. 
2/6/44). 
Die Verfügung 
blieb wiederum unangefochten.
1.3
    
Im O
ktober 2012 leitete die IV-Stelle ein Rentenrevisionsverfahren 
in die Wege und holte dazu die Angaben der Versicherten vom 
5. 
November 2012 
und
 von 
Dr. 
C.___
 vom 2
7. 
November 2012 ein (
Urk. 
2/6/52/1-4). Nachdem die IV
Stelle ausserdem vom RAD-Arzt 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für Allgemein
medizin, die Stellungnahme vom 1
3. 
Dezember 2012 erhalten und mit der Ver
sicherten am 1
4. 
Februar 2013 ein Informationsgespräch geführt hatte (
Fest
s
tellungsblatt
, 
Urk. 
2/6/55
), eröffnete sie ihr 
mit Vorbescheid vom 19. Februar 2013
, dass sie 
die 
Rente auf
zuheben gedenke, da die Folgen der massgebenden Diagnosen seit der Gesetzesrevision per 
1. 
Januar 2012 mit zumutbarer 
Willens
anstrengung
 überwindbar seien (
Urk. 
2/6/57). 
Die Versicherte, vertreten durch 
ihren Schwager 
Y.___
, 
liess am 
6. 
März 2013 
Einwendungen erheben (
Urk. 
2/6/58). 
Mit Verfügung vom 13. März 2013 entschied die IV-Stelle im Sinne ihres Vorbescheids und hob die bisherige halbe Rente auf den ersten Tag des zweiten Monats nach der Zustellung auf (
Urk. 
2/2 = 
Urk. 
2/6/60; Feststellungsblatt in 
Urk. 
2/6/59).
2.
2.1
    
X.___
 liess gegen die Verfügung vom 13. März 2013 durch 
Y.___
 
m
it Eingabe vom 2
6. 
März 2013 Beschwerde erheben mit dem Antrag, ihr sei die halbe Rente weiterhin auszurichten (
Urk. 
2/1). Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 8. Mai 2013 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
2/5) und reichte mit Schreiben vom 12. August 2013 (
Urk. 
2/7) einen Bericht von Dr. 
C.___
 vom 24. Juli 2013 samt beig
elegtem
 Bericht von 
Dr. 
med. 
F.___
, Spezialarzt für Pneumologie und Innere Medizin, vom 14. Mai 2013 ein (
Urk. 
2/8/1+2). Mit Eingabe vom 2
0. 
August 2013 (
Urk. 
10) berief sich auch die Versicherte auf den Bericht
 von 
Dr. 
C.___
.
2.2
    
Mit Urteil vom 3
1. 
Oktober 2013 
(Prozess Nr. IV.2013.00300) 
hob das 
Sozial
-
versi
cherungsgericht
 
die Verfügung vom 1
3. 
März 2013 in Gutheissung der Beschwerde auf und stellte fest, dass 
X.___
 weiterhin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente habe (
Urk. 
2/
13
)
.
 Die IV-Stelle erhob gegen dieses Urteil mit Eingabe vom 
9. 
Januar 2014 Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim 
Bundesgericht (
Urk. 
2/15). Nach Einholung der Vernehmlassung der Versicher
ten vom 3
1. 
Juli 2014 (
Urk. 
2/17) 
hob das Bundesgericht den vorinstanzlichen Entscheid mit Urteil vom 
5. 
September 2014 auf und wies die Sache an das Sozialversicherungsgericht zurück, damit dieses prüfe, ob 
die 
Rentenaufhebung unter dem Titel der Wiedererwägung gerechtfertigt sei (
Urk. 
1 = 
Urk. 
2/18).
    
Der Fall wurde daraufhin unter der vorliegenden Prozessnummer IV.2014.01011 neu angelegt. Mit Verfügung vom 2
8. 
Oktober 2014 wurde die Versicherte, nach wie vor vertreten durch 
Y.___
, entsprechend der bundesgerichtlichen Anweisung dazu aufgefordert, zur Frage der Wiedererwägungsvoraussetzungen der ursprünglichen, rentenzusprechenden Verfügung vom 2
9. 
November 2011 
Stellung zu nehmen (
Urk. 
4). Die Versicherte kam dieser Aufforderung mit Ein
gabe vom 
5. 
November 2014 nach (
Urk. 
6). Diese wurde der IV-St
elle am 6. 
November 2014 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
7).
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). 
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Im Hinblick auf das Erfordernis, dass eine Erwerbsunfähigkeit 
invaliden
-
versiche
rungsrechtlich
 nur massgebend ist, wenn sie 
objektiv 
nicht überwindbar ist, hat d
ie Rechtsprechung 
besondere Grundsätze für
 Leiden auf
gestellt, die 
sie
 unter dem Begriff der
 p
athogenetisch
-ätiologisch unklare
n
 
syn
dromale
n
 Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlage
 
zusam
menfasst. Es handelt sich nach der Umschreibung des Bundesgerichts um Stö
rungen, 
die sich hinsichtlich ihrer invalidisierenden Wirkung einer objektiven Beurteilung weitgehend entziehen, weil sie 
in erster Linie
 
auf den Angaben der Patienten basieren 
(BGE 139 V 547 E. 5.9). 
Solche Störungen 
erlauben 
gemäss
 den Ausführungen des Bundesgerichts 
keinen 
direkten Nachweis einer anspruchs
-
begründen
den Arbeitsunfähigkeit 
- wofür die versicherte Person nach den allgemeinen Beweisregeln die Beweislast trägt -
, 
weshalb der Nachweis indirekt,
 gestützt
 auf Indizien, zu erbringen ist (
BGE 139 V 547 E. 7.2
 und E. 8.1
).
    
Für diesen Nachweis hat das Bundesgericht in Anlehnung 
an eine bestimmte medizinisch
e Lehrmeinung
 
(vgl. BGE 13
9 V 547 E. 3.2.3) 
besondere Krit
erien aufgestellt, die in gewisser Ausprägung und Zahl erfü
llt sein müssen (BGE 137
 V 64 E. 4.1). 
Als 
Hauptkriterium 
nennt das Bundesgericht 
eine psychische Komorbidität, also die Diagnose einer weiteren, von der 
pathogenetisch
-ätiologisch
 unklaren Störung 
zu unterscheidenden psychischen Krankheit von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dau
er. 
Fehlt es an dieser psychischen Komorbidität, so werden weitere Faktoren erwähnt, die bei entsprechender Intensität auf eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit hinweisen können, nämlich chronische körperliche Begleiterkrankungen und ein mehrjähriger Krankheitsverlauf bei unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne länger dauernde Rückbildung, ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (sogenannter primärer Krankheitsgewinn, "Flucht in die Krankheit") sowie unbefriedigende Ergebnisse trotz konsequent durchgeführter ambulanter oder stationärer Behandlungs- oder Rehabilitationsbemühungen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versic
herten Person (BGE 139 V 547 E. 9.1.1, 
137 V 64
 E. 4.1, 131 V 
49 E. 1.2, 130 V 352 E. 
2.2.3).
 Das Bundesgericht hat diesen Kriterien normativen Charakter zugeschrieben und dazu festgehalten, der ursprüngliche Katalog fachpsychologischer Prognose
-
kriterien habe sich zu einem rechtlichen Anforderungsprofil verselbständigt 
(vgl. BGE 139 V 547 E. 3.2.3 und E. 7.2).
    
    
Die dargelegte Rechtsprechung 
wurde 
ursprünglich 
für 
die Diagnose der
 "anhal
tenden 
somatoformen
 Schmerzstörung" (Code F45.4 der Internationalen Klassi
fikation psychischer Störungen der Weltgesundheitsorganisation, ICD-10)
 ent
wickelt
, 
später 
aber 
auf alle p
athogenetisch
-ätiologisch unklare
n
 
Beschwerde
bilder
 i
m dargelegten Sinne ausgedehnt (vgl. die Kasuistik in 
BGE 140 V 8 
E. 2.2.1.3, 
139 V 547 E. 2.2)
.
1.3
    
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, auf eine 
Dreiviertelsrente
, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine 
Viertelsrente
, wenn sie mindestens zu 40 % invalid sind.
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes 
Invalidenein
kommen
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes 
Valideneinkom
men
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der 
Einkom
mensdifferenz
 der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
    
Auch bei 
Selbständigerwerbenden
 hat der Einkommensvergleich durch eine solche Gegenüberstellung zu erfolgen. Wenn die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annä
herungswerte miteinander zu vergleichen. Lassen sich die beiden hypotheti
schen Erwerbseinkommen nicht zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an die spezifische Methode für Nichterwerbstätige (Art. 27 der Ver
ordnung über die Invalidenversicherung [IVV]) ein Betätigungsvergleich anzu
stellen und der Invaliditätsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsfähigkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen.
1.4
1.4.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt rechtsprechungsgemäss jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 
Invaliditäts
grad
 und damit den 
Rentenanspruch zu beeinflussen 
(vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen).
1.4.2
    
Im Rahmen der 6. IV-Revision, deren erstes
 
Massnahmepaket
 (Revision 6a
) am 1. Januar 2012 in Kraft getreten ist, wurde in 
lit
. a 
der 
Schluss
bestimmung
 (
SchlBest
.)
 die Überprüfung der Renten geregelt, die im Sinne der zitierten, vom Bundesgericht entwickelten Rechtsprechung bei 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden. Nach 
lit
. a 
SchlBest
. Abs. 1
 
IVG 
sind sol
che Renten innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten der Gesetzesänderung zu überprüfen, und wenn die Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt sind, ist die Rente auch dann herabzusetzen oder aufzuheben, wenn die Vorausset
zungen von Art. 17 Abs. 
1 ATSG nicht gegeben sind
. 
    
Renten aufgrund der dargelegten Beschwerdebilder sind seit 1. Januar 2012 demnach auch dann revidierbar, wenn keine Änderung im Sachverhalt einge
treten ist. Bei der Überprüfung und Neubeurteilung von laufenden Renten ge
stützt auf 
lit
. a 
SchlBest
. Abs. 1 IVG 
ist 
also 
gleich vorzugehen wie dort, wo ein erstmaliges Lei
stungsgesuch zu beurteilen ist.
1.4.3 
Der Grundsatz, wonach eine Sachverhaltsänderung nachgewiesen sein muss, damit eine formell rechtskräftig zugesprochene Rente erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben werden kann, gilt abgesehen von den Fällen nach 
lit
. a 
SchlBest
. Abs. 1 IVG 
auch dann 
nicht, wenn die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision oder für eine Wiedererwägung erfüllt sind.
    
Nach Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und 
Ein
spracheentscheide
 in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen ent
deckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht mög
lich war (sogenannte prozessuale Revision im Gegensatz zur Revision aufgrund verän
derter Verhältnisse). Ferner bestimmt Art. 53 Abs. 2 ATSG, 
dass
 der Versiche
rungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen und 
Einspracheentscheide
 zurückkommen kann, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Be
richtigung von erheblicher Bedeutung ist (sogenannte Wiedererwägung).
1.4.4
    
Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten erfolgt nach Art. 88
bis
 Abs. 2 
lit
. a IVV frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an.
1.5
    
Ist 
eine Rentenherabsetzungs- oder -
aufhebungsverfügung
 
angefochten
, bei der die Verwaltung zu Unrecht eine Sachverhaltsänderung nach Art. 17 Abs. 1 ATSG angenommen hat, so kann das Gericht die Verfügung 
rechtsprechungs
gemäss
 mit der substituierten Begründung der zweifellosen Unrichtigkeit der 
ursprünglichen Rentenverfügung 
im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG 
bestätigen. Voraussetzung für eine Wiedererwägung und damit auch für die substituierte Begründung ist nach der Formulierung des Bundesgerichts, 
dass kein vernünfti
ger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich
 ist
, also nur dieser ein
zige Schluss denkbar ist
. Dies trifft 
gemäss
 Bundesgericht in der Regel zu, 
wenn eine Leistungszusprechung aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgte oder wenn 
massgebliche
 Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Soweit indessen ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (
Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom 
3. 
September 2014 
E. 3.2.1
).
    
Das Bundesgericht 
wendet die 
Praxis zur substituierten Begründung 
auch dort an, wo die Verwaltung eine strittige Rentenherabsetzung oder -aufhebung zu Unrecht auf 
lit
. a 
SchlBest
. Abs. 1 IVG gestützt hat (Urteil 
des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom 
3. 
September 2014 E. 3.2.2).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Rentenzusprechung mit der Verfü
gung vom 2
9. 
November 2011 (
Urk. 
2/6/45) auf den Bericht ihres RAD-Arztes 
Dr. 
D.___
 vom 1
1. 
August 2011 (
Urk. 
2/6/34).
    
D
er Psychiater stellte 
die Diagnosen einer 
Somatisierungsstörung
 mit unter ande
rem unklaren rezidivierenden Diarrhöen (ICD-10 Code F45.0), einer leich
ten depressiven Episode (ICD-10 Code F32.0) und eines 
Chronic
 
Fatig
ue
-Syndroms (ICD-10 Code G93.3) und gelangte zur Beurteilung, aufgrund der vorhandenen funktionellen Einschränkungen sei 
die Beschwerdeführerin 
sowohl in der bisherigen als auch in einer anderen angepassten Tätigkeit 
seit April 2008 zu 50
 %
 arbeitsunfähig (
Urk. 
2/
6/34/8).
    
Es steht ausser Zweifel, dass die 
Somatisierungsstörung
 und das 
Chronic
 
Fatigue
-Syndrom zu den 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage im Sinne der dar
gelegten Rechtsprechung gehören. Dies hatte das Sozialversicherungsgericht 
bereits im Urteil vom 3
1. 
Oktober 2013 festgestellt (
Urk. 
2/13 E. 3.3), und das Bundesgericht stimmte dieser Feststellung im Urteil vom 
5. 
September 2014 zu (
Urk. 
1 E. 4).
2.2
    
Die Einordnung der Hauptsymptomatik unter die p
athogenetisch
-ätiologisch unklare
n
 
Beschwerdebilder bewog die Beschwerdegegnerin, mit der angefochte
nen Verfügung vom 1
3. 
März 2013 
gestützt auf 
lit
. a 
SchlBest
. Abs. 
1 IVG 
auf die rentenzusprechende 
Verfügung vom 2
9. 
November 2011 zurückzukommen und die Rente aufzuheben
 (
Urk. 
2/2 S. 1 f.).
    
Das Sozialversicherungsgericht hatte dieses Vorgehen im Urteil vom 3
1. 
Oktober 2013 deshalb als unzulässig beurteilt, weil die Rentenzusprechung erst nach dem 
1. 
Januar 2008 erfolgt war (
Urk. 
2/13 E. 4.1 und E. 4.3). Das Bundesgericht 
verwarf
 diese Argumentation 
im Urteil vom 
5. 
September 2014 
(
Urk. 
1
 E. 3) 
und 
wies 
auf einen aktuellen höchstrichterlicher 
Grundsatzentscheid hin
, wonach die Überprüfung nach 
lit
. a 
SchlBest
. Abs. 1 IVG nicht auf Renten beschränkt ist, die vor dem 
1. 
Januar 2008 zugesprochen worden sind (BGE 140 V 8 
E. 
2.2.2).
2.
3
    
Im besagten 
höchstrichterlichen 
Grundsa
tzentscheid wurde jedoch auch die wei
tere Feststellung getroffen, dass dort, wo die ursprüngliche 
Rentenzusprache
 bereits in Beachtung der Rechtsprechung zu den p
athogenetisch
-ätiologisch unklare
n
 
Beschwerdebildern erfolgt ist
, kein Raum 
mehr bleibt 
für ein Zurück
kommen unter dem Titel von 
lit
. a 
SchlBest
. Abs. 1 IVG
. Vielmehr 
ist
 in diesen Fällen ein Zurückkommen auf die 
Rentenzusprache
 (abgesehen von der Revi
sion bei verändertem Sachverhalt nach Art. 17 Abs. 1 ATSG) nur unter den Voraussetzungen der Wiedererwägung - zweifellose Unrichtigkeit und erhebli
che Bedeutung der Berichtigung - möglich (BGE 140 V 8 E. 
2.2.1.3 und 
E. 2.2.2).
    
Diese Konstellation erachtete das 
Bundesgericht 
im 
Urteil vom 
5. 
September 2014
 
vorliegendenfalls
 als gegeben 
(
Urk. 
2/13 E. 3 und E. 4), denn 
Dr. 
D.___
 hatte in seinem Bericht vom 1
1. 
August 2011 bereits explizit auf die einzelnen Kriterien der Rechtsprechung 
für den Nachweis der Arbeitsunfähigkeit bei unklaren Beschwerdebildern Bezug genommen (
Urk. 
2/6/34/8).
 
Dementspre
chend wies das Bundesgericht das Sozialversicherungsgericht dazu an, die 
Ren
tenverfügung
 vom 2
9. 
November 2011 unter dem Aspekt der zweifellosen Unrichtigkeit
, den die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeschrift hervorge
hoben hatte (
Urk. 
2/15), 
näher zu überprüfen. Der alleinige Hinweis im Urteil 
des Sozialversicherungsgerichts 
vom 
3
1. 
Oktober 2013
, die ursprüngliche 
Ren
tenverfügung
 
sei aus medizinischer Sicht nicht falsch gewesen (
Urk. 
2/13 
E. 4.2), erfüllte gemäss dem Bundesgericht die Anforderungen an eine ausrei
chende Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen zur Beurteilung der zwei
fellosen Unrichtigkeit nicht (
Urk. 
1 E. 6).
3
.
3.1
    
Diese Frage, ob die rentenaufhebende Verfügung vom 1
3. 
März 2013 mit der substituierten Begründung der zweifellosen Unrichtigkeit der 
rentenzusprechen
den
 Verfügung vom 
2
9. 
November 2011 bestätigt werden kann, ist nun im vor
liegenden Verfahren zu beantworten. Ausser Betracht fällt 
hingegen 
die 
Über
p
rüfung
 der
 Verfügung vom 1
3. 
März 2013 unter dem Titel der Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG. Das Bundesgericht hat diese Frage mit der Rückweisung zur Prüfung der zweifellosen Unrichtigkeit bereits impliz
it verneint, denn die
 substituierte Begründung
 
der zweifellosen Unrichtigkeit
 hat subsidiären Charakter, 
kann 
also 
gar nicht 
zum Zug
 kommen
, wenn 
die Voraussetzungen für 
eine Revision 
- oder für 
ein Zurückkommen unter dem Titel von 
lit
. a 
Schl
Best
. Abs. 1 IVG - gegeben sind.
3.2
    
Wie das Bundesgericht im Urteil vom 
5. 
September 2014 fes
t
gehalten hat (
Urk. 
1 E. 6), 
sind die Informationen, anhand derer die Frage der zweifellosen Unrich
tigkeit der Rentenzusprechung vom 2
9. 
November 201
1
 beurteilt werden kann, 
unter anderem 
dem 
B
ericht von 
Dr. 
D.___
 vom 1
1. 
August 2011 
zu entneh
men.
    
Dr. 
D.___
 
schätzte die Beschwerdeführerin in ihrer Leistungsfähigkeit gene
rell als zu 50
 %
 eingeschränkt
 ein
,
 erachtete jedoch 
fast alle 
Kriterien der Rechtsprechung für eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit im Falle eines p
athogenetisch
-ätiologisch unklare
n
 
Beschwerdebildes 
als nicht erfüllt 
(Urk. 
2/6/34/8). Diese Kriterien 
haben 
nach den vorstehenden Ausführungen 
normativen
 Charakter. Es ist somit, wie das Bundesgericht im
 Urteil vom 5. 
September 2014 ausgeführt hat (
Urk. 
1 E. 6), nicht der Arzt, sondern die rechtsanwendende Instanz, die 
- anhand des 
massgebenden
 Sachverhalts - 
zu entscheiden hat, ob sie erfüllt sind und ob deren Zahl und Ausprägung für die Annahme einer Arbeitsunfähigkeit genügt. Dass 
Dr. 
D.___
 das Vorhanden
sein der Kriterien verneint hat, spricht somit nicht von vornherein für die zwei
fellose Unrichtigkeit der Rentenzusprechung vom 2
9. 
November 201
1. 
Vielmehr 
ist
 f
ür die Beurteilung dieser Frage
 
zunächst 
der Sachverhalt zu ermitteln
, der den Kriterien zugrunde liegt
,
 und danach die rechtliche Einordnung vorzuneh
men.
3.3
3.3.1
    
Dr. 
D.___
 diagnostizierte neben der 
Somatisierungs
störung
 und dem 
Chronic
 
Fatigue
-Syndrom eine leichte depressive Episode
 (
Urk. 
2/6/34/8)
. Während der 
Exploration war der affektive Rapport zur Beschwerdeführerin 
gemäss
 seinen Ausführungen gut herstellba
r und die Beschwerdeführerin 
mochte auch 
l
achen (
Urk. 
2/6/34/5). Dementsprechend sprach 
Dr. 
D.___
 
objektiv betrachtet von einer Stimmung der Beschwerdeführerin in Mittellage (
Urk. 
2/6/34/6). Es muss demnach 
von einer 
psychischen Komorbidit
ät ausgegangen werden
, die aller
dings eher 
leichtgradig
 ausgeprägt ist.
3.3.2
    
Was das Kriterium der chronischen körperlichen Begleiterkrankung betrifft, so 
hatte 
Dr. 
B.___
 
im August 2010 
aus 
gastroenterologischer
 Sicht keine Befunde erheben können (
Urk. 
2/6/
27/
7-9), und die 
allergologische
 Abklärung 
vom Januar 2011 
in der Dermatologischen Klinik des 
Z.___
 hatte keine spezifischen Hinweise auf eine Allergie geliefert (
Urk. 
2/6/27/14-15). 
Immerhin hatte die Beschwerdeführerin dort neben Problemen des Verdauungs
traktes 
auch von Beschwerd
en der Atemwege berichtet (Urk. 
2/6/27/15), und solche Beschwerden waren bereits im Jahr 2001 
Gegenstand von 
otorhinolaryn
gologischen
 und internistischen Abklärungen gewesen (
Urk. 
2/6/7, 
Urk. 
2/6/10 und 
Urk. 
2/6/14)
. Wenn sie vom 
Z.___
 auch als untergeord
net im gesamten Beschwerdekomplex bezeichnet worden waren (
Urk. 
2/6/14/2), so war ihnen doch ein organischer Hintergrund (Nasenhöhlenprobleme, 
hyper
reaktive
 
Rhinopathie
) zugeschrieben worden (
Urk. 
2/6/10, 
Urk. 
2/6/14/2). 
In diesen Kontext gehört sodann, dass 
Dr. 
F.___
 
später - 
im 
April/Mai 2013 
- 
ein Asthma bronchiale diagnostiziert
e
 
und 
auf die 
seit 10-15 Jahren 
geklagten 
Atem
beschwerden 
hinwies
 (
Urk. 
8/2). 
Das Vorhandensein einer chronisch
en
 körperliche
n
 Begleiterkrankung kann damit nicht mit Klarheit verneint werden, wie es 
Dr. 
D.___
 getan hat.
3.3.3
    
Zum Kriterium des sozialen Rückzugs 
führte 
Dr. 
D.___
 aus, die Beschwerde
führerin sei in 
ein 
soziales und familiäres Netz eingebettet
 (Urk. 
2/6/34/8)
. Diese Feststellung 
basiert offenbar auf der Angabe
 der Beschwerdeführerin, 
sie habe noch Leute, die zu ihr hielten, zum einen die ganze Familie und zum andern drei bis vier Kolleginnen, die 
regelmässig
 nachfragten, wie es ihr gehe (
Urk. 
2/6/34/2).
    
Hierbei handelt es sich allerdings
, wie die Beschwerdeführerin in der Stellung
nahme vom 
5. 
November 2014 vorbringen lässt (
Urk. 
6),
 um einen sehr beschränkten Personenkreis. Die Familie der Beschwerdeführerin besteht aus ihrem betagten Vater, mit dem sie seit zwanzig Jahren im Elternhaus lebt, und zwei Schwestern, je mit Familien (
Urk. 
2/6/34/1+4
)
; dabei hat die Beschwerde
führerin keine eigentlichen familiären Pflichten wahrzunehmen, sondern viel
mehr ist es ihr Vater, der kocht und einkauft (
Urk. 
2/6/34/2). 
Und wenn die Beziehung der Beschwerdeführerin zu ihren Kolleginnen damit umschrieben ist, 
dass die Kolleginnen
 sich nach i
hrem Ergehen erkundigen, so
 erscheint dies als 
ein nur minimales, einseitiges Sozialleben. Dies gilt umso mehr, als die Beschwerdeführerin gleichzeitig dartat, sie 
habe früher gerne getanzt, sei in einer Trachtengruppe gewesen und habe gerne Handarbeiten gemacht und genäht, übe jedoch gegenwärtig keine Hobbys mehr aus, da sie krankheits
-
bedingt alles habe aufgeben müssen (
Urk. 
2/6/34/2). Damit ist ein gewisser sozia
ler Rückzug ohne 
Weiteres
 ersichtlich.
3.3.4
    
Dr. 
D.___
 vermochte sodann bei der Beschwerdeführerin keinen psychischen Konflikt 
zu 
erkennen, aufgrund dessen eine psychodynamische Erk
l
ärung für einen primären Krankhei
tsgewinn angenommen werden könn
e (
Urk. 
2/6/34/8). Diese medizinische Feststellung ist nicht zu hinterfragen, sodass das Kriterium des primären Krankheitsgewinns zu verneinen ist.
3.3.5
    
Das Kriterium des mehrjährigen Krankheitsverlaufs mit unveränderter oder progre
dienter Symptomatik, welches 
Dr. 
D.___
 als einziges Kriterium als erfüllt bezeichnete (
Urk. 
2/6/34/8), ist 
gemäss
 den verbindlichen Ausführungen im Urteil des Bundesgerichts vom 
5. 
September 2014 nicht ausschlaggebend, da es diagnosespezifisch ist (Urk
.
 1 E. 6).
3.3.6
    
Es bleibt das Kriterium der 
unbefriedigende
n
 Ergebnisse trotz konsequent durch
geführter ambulanter oder stationärer Behandlungs- oder 
Rehabilitations
bemühungen
 bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versic
her
ten Person. 
Dr. 
D.___
 führte hierzu aus, eine gezielte Therapie habe nicht 
erfolgen 
können, weil sämtliche somatischen Abklärun
gen ergebnislos geblie
ben seien, eine psychiatrische Behandlung sei von der Beschwerdeführerin vehement abgelehnt beziehungsweise nach vier Konsultationen eigenmächtig abge
brochen worden, und eine Rehabilitation sei bisher nicht durchgeführt worden (
Urk. 
2/6/34/8).
    
Zur Diagnose der 
Somatisierungsstörung
 gehört nach der Definition in ICD-10 F45.00 die hartnäckige Weigerung, den Rat oder die Versicherungen mehrerer Ärzte anzunehmen, dass für die Symptome keine körperliche Erklärung zu finden ist. Dass die Beschwerdeführerin noch keine längerdauernde psychiatri
sc
he Behandlung durchgeführt hat
 (vgl. hierzu 
Urk. 
2/6/
34/3-4), erscheint damit 
als Wesenszug ihrer Erkrankung
, und
 
d
as
 Fehlen 
ein
er solchen Behandlung kann
 
gerade 
dem Nachweis der Diagnose und einer damit verbundenen Ein
schränkung in der Leistungsfähigkeit dienen. Des Weiteren 
verweigerte die Beschwerdeführerin nicht jegliche Behandlung, sondern probierte 
insbesondere 
immer wieder
 naturärztliche Alternativen aus, wie den Berichten von 
Dr. 
B.___
 vom September 2010 und von 
Dr. 
C.___
 vom November 2012 zu entneh
men ist (
Urk. 
2/6/27/8 und 
Urk. 
2/6/52/4). Wenn 
Dr. 
D.___
 schliesslich bemerkte, es sei noch keine Rehabilitation durchgeführt worden, so 
versteht er diesen Begriff 
offenbar im engen, medizinischen Sinn. Im weiteren Sinn können darunter aber auch die Anstrengungen der Beschw
erdeführerin subsumiert wer
den, ihre Berufstätigkeit aufrechtzuerhalten und nach Möglichkeit wieder zu steigern. Solche Bemühungen sind dokumentiert, indem 
die Beschwerdeführerin anlässlich der Abk
l
ärung an Ort und Stelle 
vom September 2011 
berichtete, immer dann, wenn es ihre gesundheitliche Situation zulasse, 
Kundinnen aufzu
bieten zu versuche
n
 (Urk. 
2/6/36/2-3), und im 
November 2012 im Fragebogen zur Rentenrevision angab, sie versuche laufend, das Pensum zu erhöhen
,
 so gut es gehe, was ihr mit einer Ausdehnung von 10
 %
 auf 30
 %
 auch gelungen sei (
Urk. 
2/6/52/1)
.
    
Damit sind auch Elemente des Kriteriums der unbefriedigenden Ergebnisse trotz Eigenanstrengungen gegeben.
3.4
    
Zusammengefasst 
sind 
etwelche
 
ermessensgeprägte Sachverhaltse
lemente der bundesgerichtlichen Kriterien für das Bestehen einer Arbeitsunfähigkeit infolge der diagnostizierten
, sogenannt
 
p
athogenetisch
-ätiologisch unklare
n
 
Gesund
heitsstörungen
 
vorhanden. Da das ebenfalls ermessensgeprägte 
Mass
 der Arbeitsunfähigkeit und die Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit 
gleicher
massen
 
nicht als offensichtlich fehlerhaft beurteilt erscheinen, kann nicht v
on einer zweifellosen Unrichtigkeit der Rentenzusprechung vom 29
. 
November 2011
 gesprochen werden.
    
Damit ist die angefochtene Verfügung vom 1
3. 
März 2013 in 
Gutheissung
 der Beschwerde aufzuheben, und es ist erneut festzustellen, dass die Beschwerde
führerin 
weiterhin Anspruch auf die bisher ausgerichtete halbe Invalidenrente hat.
    
Es bleibt darauf hinzuweisen, dass der 
Beschwerdegegnerin 
damit 
noch nicht jede Handhabe für eine künftige Rentenreduktion genommen
 ist.
 Vielmehr ergibt sich aus dem 
allgemeinen Grundsatz der
 Schadenminderungspflicht (Art. 
21 Abs. 4 ATSG), 
dass eine rentenbeziehende Person - auch wenn keine Änderung im Sachverhalt eingetreten ist - dazu angehalten werden kann, sich 
zumutbaren Massnahmen der Behandlung und der Eingliederung zu unterzie
hen
. In diesem Sinne besteht durchaus die Möglichkeit, darauf hinzuwirken, dass die Beschwerdeführerin eine medizinisch als notwendig beurteilte psycho
therapeutische Behandlung 
noch 
durchführt.
4.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG). Ausgangsgemäss sind 
die Gerichtskosten in der Höhe von 
Fr. 
8
00.-- 
der unterliegenden 
Beschwerde
gegnerin
 aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird 
die angefochtene Verfügung vom 1
3. 
März 2013 aufgehoben, und es ist wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin 
weiterhin Anspruch auf die bisher ausgerichtete halbe Invalidenrente hat
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
8
00
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigKobel