zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00625 · 2016-10-04 · de
Neuberechnung einer (Kinder-)Rente nach Scheidung; Rückforderung verwirkt. Kein Vorbescheid.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00625
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Käser
Urteil vom 4. Oktober 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch AXA-ARAG Rechtsschutz AG
Rechtsdienst Zürich, lic. iur. O.___
Affolternstrasse 42, Postfach 6944, 8050 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Am 25. Juli 2012
 (Urk. 6/41) meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf
 einen ischämischen
 H
irninfarkt im M
ediastromgebiet zum Leistungsbezug (beruf
liche Integration/Rente) an. Nach medizinischen und beruflichen Abklä
rungen sprach 
ihr 
die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, 
IV-Stelle
,
 mit Verfügung vom 16. Juli 2013 (Urk. 6/90) eine ganze Rente der Invaliden
ver
sicherung mit Wirkung ab 1. April 2013 zu
. Mit Verfügungen vom 4. Mai 2016 (Urk. 2/1-2) legte die IV-Stelle die Höhe der X.___ seit 1. April 2013 ausgerichteten ganzen Invalidenrente neu fest (samt Kinder
rente), nachdem sie von deren Scheidung per 22. Januar 2013 erfahren hatte. So 
forderte 
sie die 
(seit 
April 2013
) zu Unrecht ausgerichtete
n
 
Rentenbeträge (Invaliden- und Kin
derrente) in
 der Höhe von 
insgesamt 
Fr. 
4‘483.-- zurück
.
2.
    
Hiergegen erhob die Versicherte am 30. Mai 2016 Beschwerde mit den Anträ
gen, die Verfügung vom 4. Mai 2016 sei aufzuheben und die Rückforderung der zu viel ausgerichteten (Kinder-)Renten der Invalidenversicherung sei wegen Verwirkung (Art. 25 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]) beziehungsweise Verjährung abzuschreiben (Urk. 1 S. 2). Die IV-Stelle schloss am 8. Juli 2016 (Urk. 5) auf Abweisung der Beschwerde. Mit Replik vom 18. Juli 2016 (Urk. 9) hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest. Mit Schreiben vom 16. August 2016 verzichtete die Be
schwerdegegnerin auf das Einreichen einer Duplik (Urk. 11), was der Beschwer
0deführerin am 18. August 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 12). 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be
schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [GSVGer]).
1.2
    
Gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 
ATSG
 sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. 
Es ist zu prüfen, ob der Rückforderungsanspruch recht
zeitig geltend gem
acht worden oder erloschen ist. 
Massgebend für die Auslö
sung der 
einjährigen Ver
wirkungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 ATSG ist der Zeit
punkt, in dem
 der Versiche
rungsträger bei Beachtung der ihm zumutbaren Auf
merksam
keit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rück
forderung gege
ben waren. Dies ist der Fall, wenn alle im konkreten Einzelfall erheblichen Um
stände zugänglich sind, aus deren Kenntnis sich der Rückforde
rungsanspruch dem Grundsatz nach und in seinem 
Ausmass gegenüber einer be
stimmten rück
erstattungspflichtigen Person ergibt. 
Ist für die Leistungsfestsetzung das Zusammenwirken mehrerer Behörden not
wendig, genügt es, dass die nach der Rechtsprechung erforderliche Kenntnis bei einer der zuständigen Verwaltungsstellen vorhanden ist (BGE 119 V 431 E. 3a mit Hinweisen).
Die einjährige Verwirkungs
frist beginnt auf jeden Fall, wenn und so
bald sich aus den bei der IV-Stelle vor
handenen Akten bereits die Unrechtmässigkeit der Leistungserbringung ergibt und sich gleichzeitig die rückerstattungspflichtige Person und die entsprechen
den Rückerstattungsbeträge anhand der bei der zu
ständigen Ausgleichskasse geführten Rentendaten unmittelba
r eruieren lassen (BGE 139 V 106 E. 7.2.2
). Die Rück
forderungsfrist ist im invalidenversiche
rungs
rechtlichen Ver
fah
ren ge
wahrt, wenn innert der einjährigen Verwir
kungs
frist ein Vorbescheid erlassen wird (vgl. BGE 133 V 579 E. 4.3.1).
2.
2.1
    
Aufgrund der am 22. Januar 2013 ausgesprochenen Scheidung der Beschwer
deführerin führte d
ie Beschwerdegegnerin 
rückwirkend die Einkommensteilung durch und 
forderte 
die aufgrund der Neuberechnung der Invalidenrente – un
bestrittenermassen – 
zu viel ausgerichtete
n
 Rentenleistungen für die Periode 
April 2013
 bis 
Juni 2015 zurück.
2.2
2.2.1
    
Die 
Beschwerdegegnerin machte in ihrer 
Vernehmlassung 
(Urk. 5) unter anderem 
geltend
, für den Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist sei nach konstanter Rechtsprechung bezüglich der zumutbaren Kenntnis des zur Rück
forderung Anlass gebenden Sachverhalts nicht auf das erstmalige unrich
tige Handeln, sondern auf denjenigen Zeitpunkt abzustellen, in dem sich die Ver
waltung bei Anwendung der zumutbaren Aufmerksamkeit über ihren Fehler hätte Rechenschaft geben müssen (
S. 1). Im Zeitpunkt der R
entenzusprache vom 1
6. 
Juli 2013 
sei 
die Scheidung noch nicht bekannt 
gewesen 
und 
auch
 noch kein Splitting durchgeführt
 worden
. Das Scheidungsurteil 
sei
 am 2
2. 
Oktober 2013 bei 
ihr
 ein
gegangen
, jedoch nicht an die Ausgleichskasse weitergeleitet
 worden
. 
A
ufgrund eines Abgleichs hinsichtlich Unstimmigkeiten 
sei 
im April 
2016 festgestellt worden, dass zufolge Scheidung ein Splitting der Beiträge und eine 
rückwirkende Neuberechnung der Rentenbeträge vorzunehmen 
sei
. Erst in 
diesem Zeitpunkt habe die einjährige Verwirkungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 ATSG
 zu laufen
 begonnen, womit die Frist mit Erlass der Rückforde
rungsverfü
gung vom 
4. 
Mai 2016 
gewahrt sei (S. 2)
. 
2.2.2
    
Die Beschwerdeführerin 
brachte beschwerdeweise vor, die Rückforderung sei ver
jährt (Urk. 1). Replicando stellte sie sich auf den Standpunkt (Urk. 9), d
ie Beschwerdegegnerin 
übersehe
, dass unter 
Art. 
77 
der Verordnung über die In
validenversicherung (IVV)
 eine Meldepflicht des Berechtigten für 
j
ede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung - unter der nicht abschliessenden Auf
zählung 
werde
 auch die Änderung persönlicher Verhältnisse, somit des Zivilstandes (Heirat, Scheidung, Tod etc.) erwähnt - statuiert 
werde
, auf die 
Art. 
88
bis
 
Abs. 
2 lit. b 
IVV
 verweis
e
. Dieser 
sei
 
sie
 im Rahmen der Einreichung des Gesuches um Hilf
s
losenentschädigung und Einreichung des Scheidungsur
teils an die Beschwerdegegnerin rechtsgenüglich nachgekommen. Die Be
schwer
degegnerin 
habe 
im Rahmen der Leistungsprüfung gemäss 
Art. 
43 
Abs. 
1 ATSG e contrario von Amtes wegen eine Abklärungspflicht für ihr im Rahmen einer 
neu beantragten Leistung zugekommene invalidenversicherungsrechtlich leis
tungs
re
levante Tatsachen;
 seien diese nun medizinischer, wirtschaftlicher oder persönlicher Natur. 
Art. 
31 
Abs. 
2 ATSG statuier
e
 zudem, dass 
wenn 
eine an der Durchführung der Sozialversicherung beteiligte Person oder 
Stelle
 Kenntnis 
von einer für die Leistung 
massgebenden 
Änderung der 
Verhältnisse 
erhalte 
- seien dies nun Renten, Taggelder, Hilfsmittel oder Hilf
s
losenentschädi
gungen -
, sie dies 
dem (zuständigen)
 Versicherungsträger zu melden habe (S. 2).
3.
3.1
    
Nach früherem Leistungsbezug meldete sich die Beschwerdeführerin im Juli 2012 erneut zum Rentenbezug an und vermerkte dabei zum Zivilstand, sie lebe seit Frühling 2001 getrennt (Urk. 6/41 Ziff. 1.7). Im Antrag auf Zusprache eines Rollstuhls vom 28. November 2012 erwähnte sie eine richterliche Trennung seit 2002 (Urk. 6/59/3 Ziff. 1.7). Die Rentenzusprache erfolgte am 16. Juli 2013 (Urk. 6/90), wobei das Rentenbetreffnis - trotz der Scheidung im Januar 2013 - anhand der ungesplitteten Einkommen ermittelt wurde (Urk. 6/89).
Die
 Beschwerdeführerin meldete sich am 21. Oktober 2013 (Urk. 6/94) bei der Beschwerdegegnerin für eine Hilfslosenentschädigung an. Dieser Anmeldung fügte sie das Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Y.___ vom 22. Januar 2013 (Urk. 6/95) hinzu. Unter Ziff. 1.7 gab sie beim Zivilstand „geschieden seit 22. Januar 2013“ an. Die IV-Stelle bestätigte mit Schreiben vom 29. Oktober 2013 (Urk. 6/101) den Eingang des Gesuchs und hielt fest, dass sie nun den Leistungsanspruch abklären werde. 
Aufgrund eines Umzugs meldete sich die Beschwerdeführerin am 21. Dezember 2013 (Urk. 6/116) bei der Sozialversi
cherungsanstalt des Kantons Z.___, IV-Stelle, für den Bezug von Hilfsmit
teln der Invalidenversicherung an – wiederum mit dem Hinweis „geschieden seit 22. Januar 2013“ unter Ziff. 1.7 [Zivilstand]. Gemäss ELAR-Notiz der IV-Stelle des Kantons Z.___ vom 10. Januar 2014 (Urk. 6/123) wurde das eingegan
gene (Hilfsmittel-)Gesuch der Beschwerde
füh
rerin vom 31. Dezember 2013 – aufgrund eines pendenten Rentenrevisionsver
fahrens bei der Beschwerdegegne
rin – an 
die
se
 zur
 Weiterbearbeitung abge
treten. Mit Verfü
gung vom 20. März 2014 (Urk. 6/138) sprach die Beschwerde
gegnerin einen Kostenbeitrag an Hilfsmittel und mit Verfügungen vom 4. Juni 2014 (Urk. 6/148-149) eine Hilfslosenentschädigung leichten Grades zu. Hierauf übermittelte die Beschwerdegegnerin die Akten an die Sozialversiche
rungs
anstalt des Kantons Z.___ zur Weiterbehandlung (Urk. 6/150). 
    
Laut Ausführungen der Beschwerdegegnerin erhielt sie nach einem - nicht aktenkundigen - amtlichen Datenabgleich im April 2016 von der Unstimmigkeit in Bezug auf den Personenstand Kenntnis (Urk. 5). Daraufhin forderte sie mit 
den hier angefochtenen Verfügungen vom 4.
 
Mai
 
2016 die zu viel ausgeri
ch
te
ten Rentenbetreffnisse zurück.
3.2
    
In formeller Hinsicht ist zunächst festzuhalten, dass es sich bei Streitigkeiten über Rückforderungen gemäss höchstgerichtlicher Rechtsprechung um Leis
tungs
streitigkeiten handelt (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 721/05 vom 12. Mai 2006 E. 4), weshalb vor Erlass einer Rückforderungs
ver
fügung das Vorbescheidverfahren durchzuführen ist (Art. 57a Abs. 1 IVG). Die Beschwerdegegnerin hat betreffend die Rückforderung kein Vorbescheidver
fahren durchgeführt, was eine schwere Verletzung des rechtlichen Gehörs der Beschwerdeführerin und somit einen unheilbaren Verfahrensmangel darstellt.
    
Wie sich aus dem Nachfolgenden ergibt, kann der Bestand der Rückfor
de
rungs
verfügung jedoch ohnehin nicht geschützt werden, weshalb aus prozessöko
nomischen Gründen von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des Gehörs
rechte abzusehen ist.
3.3
    
Die Beschwerdeführerin machte 
geltend, 
die einjährige Verjährungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 ATSG sei abgelaufen.
    
Sie hat - wie vorstehend dargelegt - ihre Scheidung vom Januar 2013 im da
mals laufenden Rentenverfahren nicht gemeldet, weshalb die am 16. Juli 2013 zugesprochene Rente rechtsfehlerhaft ermittelt wurde. Allerdings hat die Beschwer
degegnerin die dokumentierten Meldungen vom 21. Oktober und 21. Dezem
ber 2013, welche ihr anerkanntermassen postwendend zugingen (Urk. 5 S. 2), 
offensichtlich übersehen 
und nicht an die Ausgleichskasse weiter
geleitet. Damit
 ist 
davon auszugehen, dass diese bei Beachtung der zumut
baren Aufmerksamkeit bereits im Oktober 2013
 beziehungsweise spätestens – wie die Beschwerdeführerin ausführte – am 31. Dezember 2013
 Kenntnis von der Scheidung per 
Januar 2013 hätte haben müssen. 
Mit der Scheidung und dem darauf folgenden Einkommenssplittung geht eine Neuermittlung des Rentenanspruches einher. Die 
rückerstattungspflichtige
 
Per
sonen und die entsprechenden Rückerstattungsbeträge 
lassen sich 
anhand der bei der zuständigen Ausgleichskasse geführten Rentendaten unmittelbar eru
ieren
 (BGE 139 V 106 E. 7.2). Damit war die von der Beschwerdeführerin zu leistende Rückforderung nicht nur im Grundsatz, sondern auch im Ausmass klar (E. 1.2 hievor). Spätestens im Dezember 2013 begann daher die einjährige Verjährungsfrist zu laufen.
    
Insoweit die Beschwerdegegnerin unter Berufung auf BGE 124 V 380 E. 1 geltend machte, der Fristenlauf werde nicht durch den ursprünglichen Irrtum ausgelöst, sondern erst durch einen „zweiten Anlass“, hier der Datenabgleich im April 2016 (Urk. 5), kann ihr nicht gefolgt werden. Zwar geht die unrecht
mässige Leistungseinrichtung auf einen anfänglichen Fehler der Beschwerde
gegnerin zurück, der ihr jedoch nicht angelastet wird. Sie hatte nämlich 
anlässlich der ursprünglichen Rentenberechnung keine Veranlassung
,
 eine Aktua
lisierung der Personalien zu verlangen. Allerdings hätte sie anlässlich der Mit
teilungen der Beschwerdeführerin im Oktober und Dezember 2013 den Fehler 
zumutbarerweise erkennen können. Dass die Meldungen gegenüber der Beschwer
degegnerin
 und nicht gegenüber der Ausgleichskasse 
und mit dem Antrag auf Hilflosenentschädigung beziehungsweise auf ein Hilfsmittel 
vorge
nommen wurde
n
, ändert hieran nichts, sind doch die 
Verwaltungsbehörden für den Datenaustausch zuständig (
vgl. zum fehlenden Aufschub des Fristenbeginns bei notwendigem Datenaus
tausch zwischen IV-Stelle und Ausgleichskasse: BGE 139 V 106
; 
vgl. 
auch 
Art.
 
30 ATSG
 [Weiterleitungspflicht]
, ferner 
Art. 
29 
Abs. 
3 ATSG
).
3.
4
    
Nach dem Gesagten ist der Rückforderungsanspruch gegenüber der Beschwer
de
führerin verwirkt. Die Verfügungen vom 
4. 
Mai 2016 betreffend Rückforderung 
von zu viel ausgerichteten (Kinder-)Renten im Betrag von insgesamt Fr. 4‘483.--
 (Invalidenrente
n
: 
Fr. 
3‘478.--; Kinderrenten 
Fr. 
1‘005.--) 
sind 
daher auf
zu
heben. Die Beschwerde ist dementspre
chend gutzuheissen
.
4.
4.1
    
Das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist bei Strei
tigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
che
rung, IVG). Als Streitigkeit um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leis
tungen gilt auch eine Streitigkeit betreffend die Rück
forderung
 unrecht
mässig 
bezogener Leistungen (Urteil des Bundesgerichts I 721/05 vom 12. Mai 2006 E. 4).
 Das vorliegende Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die Kosten sind auf 
Fr. 6
00.-- festzu
setzen
 und ausgangsgemäss der 
unterliegenden 
Beschwerde
gegnerin auf
zu
er
legen.
4.2
    
Der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin ist gestützt auf Art. 61 lit. 
g ATSG in Verbindung mit § 34 
Abs. 1 und 3 GSVGer eine Prozessentschädigung zuzusprechen, wobei ein Betrag 
von 
Fr. 2‘000.-- (inklusive
 Barauslagen und Mehr
wertsteuer) als angemessen erscheint
.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
In Guth
eissung der Beschwerde werden die Verfügungen der Sozialversicherungsan
stalt des Kanto
ns Zürich vom 
4. Mai 2016 betreffend Rückforderung von zu viel aus
gerichteten (Kinder-)Renten 
aufge
hoben.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
1‘600
.-- (inkl
. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
AXA-ARAG Rechtsschutz AG
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
FehrKäser