zh_sozialversicherungsgericht · AL.2016.00118 · 2017-06-30 · de
Rückforderung rechtens, kein Anspruch auf Anhörung bei Verfügungen, die durch Einsprache anfechtbar sind


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2016.00118
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil 
vom 
30. Juni 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Massimo 
Aliotta
Aliotta
 Rechtsanwälte
Obergasse 20, Postfach 1508, 8401 Winterthur
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1956, war vor Eintritt der Arbeitslosigkeit vom 1. Februar 2011 bis zum 3
1. 
August 2013 als Geschäftsführer bei der 
Y.___
 AG angestellt (
Urk. 
7/6
). Am 2
4. 
Oktober 2013 meldete sich der Versicherte beim zuständigen Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsverm
ittlung (
vgl. 
Urk. 
2 S. 1) und beantragte am 3
0. 
Oktober 2013 Arbei
tslosenentschädigung ab dem 24. 
Oktober 2013 (
Urk. 
7/1). Ausserdem meldete er sich bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, 
IV-Stelle, zum Bezu
g einer Invalidenrente an (
vgl. 
Urk. 
1 
S. 
3
 und 
Urk. 
2 
S. 
4
). 
Ab der Kontrollperiode Januar 2014 zahlte
 die
 Arbeitslosenkasse des Kan
tons Zürich (ALK) dem Versicherten Arbeitslosenentschädigung
 auf der Basis eines versicherten Verdienstes von 
Fr. 
10‘500.
-- (de
s
 zu jenem Zeitpunkt maximal möglichen versicherten Verdienst
s
)
 
aus
 (
vgl. 
Urk. 
2 S. 4)
. 
Mit Vor
bescheid vom 10. 
August 2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 
Zusprache
 einer 
halben 
Invalidenrente 
ab Mai 2013, einer ganzen Rente ab Januar 2014 und einer halben Rente ab Januar 2015 
in Aussicht 
(
Urk. 
7/63). Mit Verfügung vom 2
9. 
September 2015 stellte die ALK fest, dass der versi
cherte Verdienst ab dem 
1. 
September 2015 
Fr. 
6‘839.-- betrage (
Urk. 
7/68).
 
Mit 
Verfügung vom 
6. 
Januar 2016 
verneinte die ALK
 
die 
Vermittlungsfä
higkeit
 des Versicherten und damit einen Anspruch auf 
Arbeitslosenentschä
digung
 vom 
1. 
Januar bis zum 3
1. 
Dezember 2014 (Dispositiv-Ziffer 1). Weiter setzte sie den versicherten Verdienst vom 24. Oktober bis zum 3
1. 
Dezember 2013 und ab dem 
1. 
Januar 2015 auf Fr. 6‘839.-
- 
fest
 (Dispo
sitiv-Ziffer 2). Zudem
 hielt
 die ALK
 fest, dass der Versicherte für die Monate Januar 2014 bis August 2015 für zu viel ausbezahlte 
Arbeitslosenentschädi
gung
 in der Höhe von total netto 
Fr. 
88‘170.65 rückerstattungspflichtig sei (Dispositiv-Ziffer 3). Von dieser Rückforderung würden dabei 
Fr. 
1‘137.90 mit fälligen Nachzahlungen von Arbeitslosenentschädigung für die Monate September und Oktober 2015 und Fr. 34‘702.55 mit den Leistungen der Invalidenversicherung verrechnet sowie 
Fr. 
52‘330.20 – vorbehältlich einer möglichen Verrechnung mit den Leistungen der beruflichen Vorsorge – zu Lasten des Ausgleichsfonds abge
schrieben (Dispositiv-Ziffer 4; 
Urk. 
7/72). 
Mit Verfügungen vom 1
8. 
Januar 2016 sprach die IV-Stelle dem Versicher
ten im mit Vorbescheid vom 1
0. 
August 2015 
angekündigten 
Umfang eine Invalidenrente zu (
Urk. 
7/76-78). 
Gegen die Verfügung der ALK vom 
6. 
Januar 2016 erhob der Versicherte am 
8. 
Februar 2016
 Einsprache (
Urk. 
7/82; vgl. auch 
Einspracheergänzu
ng
 vom 
9. 
März 2016, 
Urk. 
7/85), welche die ALK mit 
Entscheid vom 
6. 
Juni 2016
 (
Urk. 
2)
 ab
wies
. Einer allfäl
ligen Beschwerde gegen diesen Entscheid entzog die 
ALK die aufschiebende Wirkung.
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 
5. 
Juli 2016 Beschwerde mit folgendem Rechtsbegehren (
Urk. 
1 S. 2):
1. 
Es sei der 
Einsprachee
ntscheid
 Nr. 85 der Beschwerdegegnerin vom 
6. 
Juni 
2016 aufzuheben.
2. 
Es sei festzustellen, dass keine Rückerstattungspflicht des Beschwerdeführers 
besteht für die Monate Januar 2014 bis August 2015 zufolge des von der 
Beschwerdegeg
nerin behaupteten zu viel ausbez
a
h
lten Betrag
es von total netto 
Fr. 
88‘170.65.
3. 
Es sei festzustellen, dass die durch die Beschwerdegegnerin vorgenommenen 
Verrechnungen gemäss Ziffer 4 des heute angefochten
en Einsprache-
e
ntscheides
 Nr. 85 
unzulässig sind.
4. 
Es sei der vorliegenden Beschwerde die aufs
chiebende Wirkung zuzuerkennen.
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 1
9. 
Juli 2016 auf Abw
eisung der Beschwerde (
Urk. 
6), 
was dem Beschwerdeführer am 13. 
Dezember 2016 angezeigt wurde (
Urk. 
9).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Begründet ein Versicherungsfall einen Anspruch auf 
Sozialversicherungsleis
tungen
, bestehen aber Zweifel darüber, welche Sozialversicherung die Leis
tungen zu erbringen hat, so kann die berechtig
te Person Vorleistung verlan
gen
 (
Art. 
70 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozi
alversicherungsrechts
, ATSG)
. 
Vorleistungspflichtig ist unter anderem 
die Arbeitslosenversicherung für Leistungen, deren Übernahme durch die Arbeitslosenversicherung, die Krankenversicherung, die Unfallversicherung oder die Invalidenversicherung umstritten ist (
Art. 
70 
Abs. 
2 
lit
. b ATSG).
1.2
1.2.1
    
Nach 
Art. 
23 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) 
gilt als versicherter Verdienst der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsver
hältnissen normalerweise erzielt wurde. 
Art. 
37 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIV
)
 regelt den Bemessungszeitraum. 
Nach 
Abs. 
1 
bemisst sich der versi
cherte Verdienst nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs 
Beitragsmo
nate
 (nach 
Art. 
11 AVIV) vor Beginn der Rahmenfrist für den 
Leistungsbe
zug
. 
Nach 
Abs. 
2 
bemisst 
er 
sich 
dann 
nach dem Durchschnittslohn der letz
ten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den 
Leistungsbe
zug
, wenn dieser Durchschnittslohn höher ist als derjenige nach Absatz 1
.
    
Der Bemessungszeitraum beginnt nach 
Abs. 
3, unabhängig vom Zeitpunkt der Anmeldung zum Taggeldbezug, am Tag vor dem Eintritt eines anrechen
baren Verdienstausfalls. Voraussetzung ist, dass vor diesem Tag mindestens zwölf Beitragsmonate innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit liegen. B
ei Lohnschwankungen, die auf einen branchenüblichen Arbeitszeitkalender zurückzuführen sind,
 bemisst sich 
der versicherte Verdienst 
gemäss 
Abs. 
3
bis
 nach den Absätzen 1-3
, jedoch höchstens aufgrund der vertraglich verein
barten 
jahres
durchschnittlichen Arbeitszeit.
1.2.2
    
Bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während der Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, ist der Verdienst 
massgebend
, welcher der verbleibenden Erwerbsfähigkeit ent
spricht (
Art. 
40b AVIV). 
Es handelt sich dabei um Personen, be
i denen eine andere Sozialversi
cherung eine Invalidität festgestellt hat. Der Versiche
rungs
schutz der Arbeitslosenversicherung
 beschränkt sich auf die Deckung der verbleibenden Erwerbsfähigke
it (
Validitätsgrad
). Für die 
Ar
beitslosen
kasse
 massgebend ist der Verdienst, den di
e versicherte Person vor der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung erzielt hatte (Lohn vor der Inval
idität) und nicht das von der Invalidenversicherung
 festgelegte Einkommen, das die versicherte Perso
n aufgrund ihrer Invalidität hypothetisch noch erzielen könnte (AVIG-Praxis ALE des Sta
atssekretariats für Wirtschaft 
s
eco
, 
Rz
. C26).
    
Stellt eine andere Soz
ialversicherung im Laufe der Rahmenfrist für den 
Leis
tungsbezug
 rückwirkend einen Invaliditäts
grad fest, muss der versicherte Verdienst der verbleibenden Erwerbsfähigkeit angepasst werden – unabhän
gig davon, ob der festgestellte Invaliditätsgrad zu einem Rentenanspruch führt. Bereits aufgrund des Vorbescheids der Invalidenversicherung hat 
eine all
fällige Anpassung des versi
cherten Verdienstes zu erfolgen
. Die Anpas
sung erfolgt ab dem Monat, ab dem Anspruch auf eine Rente besteht
 
(AVIG-Praxis ALE, 
Rz
. C29).
1.3
1.3.1
    
Formell rechtskräftige Verfügungen und 
Einspracheentscheide
 müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versiche
rungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG). 
Dasselbe gilt für faktisch zugesprochene bzw. ausgerichtete Versicherungsleistungen nach Ablauf einer Zeitspanne, die der Rechtsmittel
frist bei formellen Verfügungen entspricht.
    
Nach der Rechtsprechung stellt die rückwirkende Zusprechung einer Invali
denrente hinsichtlich formlos erbrachter Taggeldleistungen der Arbeitslosen
versicherung eine neue erhebliche Tatsache dar, deren Unkenntnis die Arbeitslosenkasse nicht zu vertreten hat, weshalb ein Zurückkommen auf die ausgerichteten Leistungen auf dem Wege der prozessualen Revision im All
gemeinen als zulässig erachtet wird (BGE 133 V 524 E. 5, 132 V 357 E. 3.1 mit Hinweisen).
1.3.2
    
Laut 
Art. 
95 
Abs. 
1 AVIG richtet sich die Rückforderung ausser in den Fällen nach 
Art. 
55 und 
Art. 
59c
bis
 
Abs. 
4 AVIG nach 
Art. 
25 ATSG. Gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurücker
statten, wenn eine grosse
 Härte vorliegt.
    
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leis
tung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung her
geleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG).
1.3.3
    
Gemäss
 
Art. 
94 
Abs. 
1 AVIG können R
ückforderungen und fällige Leistun
gen
 aufgrund dieses Gesetzes
 sowohl untereinander als auch mit Rückfor
derungen sowie fälligen Renten und Taggeldern der AHV, der Invalidenver
sicherung, der beruflichen Vorsorge, aufgrund des Erwerbsersatzgesetzes, der Militärversicherung, der obligatorischen Unfallversicherung, der Kranken
versicherung sowie mit Ergänzungsleistungen zur AHV/IV und mit gesetzli
chen Familienzulagen verrechnet werden.
 
Hat eine Kasse einem ander
e
n Sozialversicherer die Verrechnung einer fälligen Leistung angezeigt, so kann dieser seine Leistung im Umfang der Verrechnung nicht mehr befreiend an 
die versicherte Person bezahlen (
Art. 
94 
Abs. 
2 AVIG). 
1.3.4
    
Eine versicherte Person, die Arbeitslosenentschädigung bezogen hat und spä
ter für denselben Zeitraum Renten oder Taggelder der Invalidenversicherung, der beruflichen Vorsorge, aufgrund des Erwerbsersatzgesetzes, der Militär
versicherung, der obligatorischen Unfallversicherung, der Krankenversiche
rung oder gesetzliche Familienzulagen erhält, ist zur Rückerstattung der in diesem Zeitraum bezogenen Arbeitslosentaggelder verpflichtet. In Abwei
chung von Artikel 25 Absatz 1 ATSG beschränkt sich die 
Rückforderungs
summe
 auf die Höhe der von den 
obgenannten
 Institutionen für denselben Zei
traum ausgerichteten Leistungen (
Art. 
95 
Abs. 
1
bis
 AVIG). 
1.4
    
Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. Sie müssen nicht ange
hört werden vor Verfügungen, die durch Einsprac
he anfechtbar sind (
Art. 
42 ATSG). 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid damit, dass der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers 
gemäss
 den
 rechtskräftigen Verfügungen 
der IV-Stelle vom 1
8. 
Januar 
2016 von Mai
 bis Dezember 2013 50
 %
, von Januar
 bis Dezember 2014 100
 %
 und ab Januar 2015 erneut 50
 
%
 betrage
. 
Wie 
im Falle v
on Rentenzusprachen vorgesehen, 
sei der versi
cherte 
Verdienst
 daher 
rückwirkend an die verbleibende Erwerbsfähigkeit
 angepasst worden
. 
Mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom 2
9. 
September 2015 habe die Beschwerdegegnerin den versicherten Verdienst ab dem 
1. 
September 2015 auf 
Fr. 
6‘839.-- festgesetzt. Der Beschwerdeführer habe hinsichtlich der dem versicherten Verdienst zugrunde liegenden Berechnungsgrundlagen bislang nie Beanstandungen angebracht, so insbesondere auch nicht innert der ersten 90 Tage nach der ersten Abrechnung. Aus diesem Grund seien die Berechnungsgrundlagen des versi
cherten Verdienstes rechtskräftig, nicht mehr zu überprüfen und nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Der Information halber sei aber 
noch 
auf die Berechnung aufmerksam zu machen. 
Die Beschwerdegegnerin habe vorliegend
 auf den Zeitraum der letzten sechs bzw. zwölf Monate des 
Anstellungs
verhältnisses, das heisse
 
September 2012 
bzw. März 2013
 bis 
August 2013, 
abgestellt und 
sei 
von einem
 monat
lichen Einkommen
 des Beschwerdeführers
 von 
Fr. 
13'677.10 (inkl. Anteil 1
3. 
Monatslohn) 
ausge
gangen.
 
F
ür die Zeit vom 2
4. 
Oktober
 bis zum 3
1. 
Dezember 2013 sowie ab dem 
1. 
Januar 2015 betrage
 der versich
erte Verdienst aufgrund des 
Invalidi
tätsg
rades
 von 50
 %
 und der erforderlichen Anpassun
g 
an die verbleibende Resterwerbsfähigkeit
 folglich 
Fr. 
6'839.--
 (
Fr. 
13'677.10 x 0,
5).
 
Was die 
Zeit vom 
1. 
Januar
 bis
 zum 31. 
Dezember 2014 
betreffe
, 
sei
 dem 
Beschwerde
führer
 
eine 
ganze
 Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad
 von 100
 %
 zuer
kannt
 worden
. 
Für diesen Zeitraum resultiere
 ein versi
cherter V
erdienst von 
Fr. 
0.--
, weshalb 
ein 
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung
 zu verneinen
 sei
. 
Insgesamt seien dem Beschwerdeführer i
m Zeitraum
 vom
 
1. 
Januar 2014 bis
 zum
 31. 
August 
2015 Arbeitslos
entaggel
der in 
der 
Höhe von
 
netto 
Fr. 
128'175.25
 ausgerichtet
 worden
. 
Unter Berücksichtigung des reduzierten versicherten Verdienstes 
betrage
 der Anspruch 
für die genannten Mo
nate
 jedoch
 
lediglich
 
netto 
Fr. 
40'004.6
0. 
Die darüber 
hinaus erfolgte Auszahlung von Taggeldern
 erweise sich
 als unrechtmässig. Der 
Beschwerdeführer 
habe
 die 
Differenz von
 netto
 
Fr. 
88'170.65
 
zurückzuerstatten
, wobei 
hiervon 
Fr. 
34
‘
702.5
5 mit den Leistungen der Invalid
enversicherung 
verrechnet, 
Fr. 
52'330.20 - vorbehältlich
 einer Verrechnung
 mit den Leistungen der berufli
chen Vorsorge - zulasten des Ausgl
eichsfonds abgeschrieben und 
Fr. 
1'137.90 mit
 fäl
ligen Nachzahlungen von Arbeitslosenentschädigu
ng für die Monate September
 
und Oktober 2015 verrechnet würden (
Urk. 
2 S. 5 f.).
2.2
    
Der Beschwerdeführer brachte demgegenüber vor, dass eine Verrechnung mit den Leistungen der IV-Stelle nicht rechtens sei, nachdem 
die 
Beschwerde
gegnerin
 diese direkt bei der IV-Stelle geltend gemacht habe, ohne dass er sich 
diesbezüglich
 vorgängig bei der Beschwerdegegnerin oder der IV-Stelle 
habe
 
zur Wehr setzen können. Im Weiteren sei darauf hinzuweisen, dass 
gemäss Abrechnungstabelle in der Verfügung vom 6.
 
Januar 2016 
betreffend den von der Beschwerdegegnerin festgestellten Rückforderungsbetrag von 
Fr. 
52‘330.20 eine Verrechnung mit Leistungen aus der beruflichen
 Vorsorge bereits ab Januar 2014
 erfolge. Es sei 
aber erstellt, dass 
die 
Z.___
 AG 
ihm
 
erst ab dem 
1. 
Mai 2014 BVG-Leistungen ausrichte. Dementsprechend seien die von der Beschwerdegegnerin für die Monate Januar bis und mit April 2014 eingesetzten Werte gemäss Abrechnung in der Verfügung vom 
6. 
Januar 2016 zufolge mangelnder zeitlicher und sachlicher Kongruenz
 nicht rechtens (
Urk. 
1 S. 5 f.). 
2.3
    
Die Beschwerdegegnerin machte in der Beschwerdeantwort
 (
Urk. 
6)
 ergän
zend geltend, der Beschwerdeführer verkenne
, dass bis dato noch keine Ver
rechnung mit Leistung
en der Pensionskasse erfolgt sei. Dies lasse sich 
auch
 der ent
sprechenden Berechnungstabelle 
(
Urk. 
7/74
) 
entnehmen
, 
wo insbe
sondere die Spalten 9 und 10 betreffend BVG nicht berechnet 
worden seien
. Der Beschwerdeführer 
sei mit Schreiben vom 
6. 
Januar 
2016 
(Urk. 
7/73) 
auf
gefordert
 worden
, bei der zuständigen Pensionskasse die entsprechenden Leistungen zu bean
tra
gen und der Beschwerdegegner
in zwecks Verrechnung bis 
zum 
3
1. 
Mai 
2016 Informationen über das weitere Vorgehen zukommen zu lassen. Gleichzeitig 
sei
 der Hinweis
 erfolgt
, dass der Restbetrag beim Beschwerdeführer zurückzufordern wäre, sollte die Beschwerdegegnerin erst nach Auszahlung Kenntnis von der zuständigen Pensionskasse erhalten. 
Im 
hängigen
 Beschwerdeverfahren 
sei 
die Beschwerdegegnerin
 nun
 erstmals über ausbezahlte Leistun
gen 
des BVG-Versicherers informiert worden,
 was eine separat zu verfügende Rückforderung 
nac
h sich ziehen werde.
3.
3.1
    
Aktenkundig und unbestritten ist, dass dem Beschwerdeführer mit in Rechts
kraft erwachse
nen
 Verfügungen der IV-Stelle vom 1
8. 
Januar 2016 von Mai bis Dezember 2013 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 50
 %
 eine halbe, von Januar bis Dezember 2014 bei einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 eine ganze und ab Januar 2015 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 50
 %
 eine halbe Inv
aliden
rente zugesprochen wurde (
vgl. 
Urk. 
1 S. 4 und 
Urk. 
7/76-78
). 
D
ie gegenüber der Invalidenversicherung vorleistungspflich
tige 
Beschwerde
gegnerin
 (vgl. E. 1.1
)
 
war 
daher
 
verpflichtet, 
ab dem Monat, ab dem Anspruch auf eine Invalidenrente besteht, 
eine 
Anpassung des versicherten Verdienstes an die verbleibende 
Erwerbsfähigkeit
 
vorzunehmen (vgl. 
E. 
1.2.2
). 
3.2
    
Im Rahmen der 
(Neu-)
Berechnung de
s versicherten Verdienstes
 ging die Beschwerdegegnerin
 dabei
 zu Recht
 
vom monatlichen 
(Grund-)
Lohn
 des Beschwerdeführers im Zeitraum der letzten sechs bzw. zwölf Monate des 
Anstellungs
verhältnisses
 
– das heisst von 
September 2012 bzw. März 2013 bis August 2
013 
–
 
von
 brutto
 
Fr. 
13‘677.10 (
Fr. 
12‘625.-- 
: 12 x 13) aus
 
(vgl. 
Arbeitsvertrag und Arbeitgeberbescheinigung; 
Urk. 
7/
2 und 
Urk. 
7/
6). 
Eine er
folgsabhängige Bonuszahlung wurd
e
 dem Beschwerdeführer
 
letztma
lig
 im April 2012 ausgerichtet 
(
Urk. 
7/6), weshalb diese
 
vorliegend unbe
achtlich ist. 
Sodann 
stellte die Beschwerdegegnerin
 zutreffend fest, dass der versicherte Verdienst in der Zeit vom 2
4. 
Oktober bis zum 3
1. 
Dezember 2013 und ab dem 
1. 
Januar 2015 a
ufgrund des Invaliditätsgrades von 50
 %
 
bzw. der 
Anpassung an die verbleibende
 
Erw
erbsfähigkeit 
Fr. 
6‘839.
-- (Fr. 
13‘677.10 x 0,5) beträgt
. 
Dasselbe gilt auch für die Feststellung der Beschwerdegegnerin, 
dass in der Zeit vom 
1. 
Januar bis zum 3
1. 
Dezember 2014 aufgrund des Invaliditätsgrades von 100
 %
 bzw. der Anpassung an die nicht mehr vorhandene 
Erwerbsfähigkeit
 ein
 versicherter Verdienst von Fr. 
0.
-- 
resultiert.
 D
iese Berechnungsgrundlagen
 sind indes
 – entgegen den Darlegungen der Beschwerdegegnerin (
vgl. E. 2.1
) - im vorliegen
den Ver
fahren zu überprüfen
, da 
die Beschwerdegegnerin mit 
unangefoc
hten in Rechtskraft erwachsener
 Verfügung vom 2
9. 
September 2015 (
Urk. 
7/68) lediglich
 über die Höhe des versicherten Ver
dienstes für die Zeit ab dem 1. 
September 2015 entschieden hatte. 
3.3
    
Im Weiteren steht fest, dass der Beschwerdeführer 
im Zeitraum
 vom
 1. 
Januar 2014 bis
 zum
 3
1. 
August 2015 Arbeitslosentaggelder in der Höhe von insgesamt 
Fr. 
128‘175.25
 bezogen hat
 (
vgl. dazu die detaillierte Berech
nungstabelle der Beschwerdegegnerin, in welcher sämtliche ausbezahlten Taggelder der Arbeitslosenversicherung ersichtlich sind; 
Urk. 
7/74).
    
Angesichts dessen, da
ss 
nachträglich vom 
1. 
Januar bis
 zum
 3
1. 
Dezember 2014 gestützt auf eine
n Invaliditätsgrad von 100
 %
 eine ganze Invaliden
rente zugesprochen wurde
 (
Urk. 
7/77)
, ergibt sich
,
 dass der Beschwerdeführer
 auf die ihm in diesem 
Zeitraum
 von der Beschwerdegegnerin 
gemäss
 Berechnungstabelle
 (
Urk. 
7/74)
 
ausgerichteten 
Fr. 
74‘585.85
 
keinen Anspruch hatte
.
 
Sodann bezog der Beschwerdeführer 
g
emäss
 
Berechnungs
tabelle
 (
Urk. 
7/74)
 
im Zeitraum
 vom
 
1. 
Januar bis
 zum
 3
1. 
August 2015 Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von 
Fr. 
53‘589.4
0. 
Da ihm nachträg
lich ab dem 
1. 
Januar 2015 bei einem Invaliditätsgrad von 50
 %
 eine halbe Invalidenrente zugesprochen wurde
 (
Urk. 
7/78)
, 
hat er in diesem Zeitraum aber
 lediglich Anspruch auf
 Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von
 
Fr. 
40‘
004.60
, weshalb ein 
Differenzbetrag von 
Fr. 
13‘584.80
 resultiert. 
3.4
    
Demnach bezog der Beschwerdeführer Arbeitslosenentschädigung in 
der 
Höhe von
 insgesamt
 
Fr. 
88‘170.65 (
Fr. 
74‘585.85 + 
Fr. 
13‘584.80), auf die er keinen 
Anspruch hat
. 
Nach der Rechtsprechung stellt die rückwirkende Zusprechung einer Invalidenrente hinsichtlich formlos erbrachter 
Taggeld
leistungen
 der Arbeitslosenversicherung eine neue erhebliche Tatsache dar, deren Unkenntnis die Arbeitslosenkasse nicht zu vertreten hat, weshalb 
ein 
Rückkommenstitel
 im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG gegebe
n ist (vgl. 
E. 
1.3.1
). Überdies wurde die Rückforderung 
mit Verfügung vom 
6. 
Januar 
2016 (Urk. 7/72
)
 
rechtzeitig innert Jahresfrist seit Kenntnisnahme
 vom 
Rückforderungsanspruch geltend gemacht (vgl.
 E. 1.3.2
).
3.5
    
Im Weiteren war
 die Beschwerdegegnerin 
g
estützt auf 
Art. 
94 
Abs. 
1 AVIG berechtigt, 
von
 dieser Rückforderung 
Fr. 
1‘137.90 mit fälligen Nachzahlun
gen von Arbeitslosenentschädigung für die Monate September und Oktober 2015 zu verrechnen und bei 
der Invalidenversicherung die
 Verrechnung von 
Fr. 34‘702.55 
zu beantragen
 (
vgl. E. 
1.3.3; 
gemäss
 Berechnungstabelle 
hat
 der Beschwerdeführer 
für den
 Zeitra
um
 von
 Januar 2014 bis August 2015 
Anspruch auf 
Renten
leistungen
 der Invalidenversicherung
 in der Höhe von
 total
 
Fr. 
37‘480.--;
 
Urk. 
7/74) 
sowie 
Fr. 
52‘330.20 – vorbehältlich einer mög
lichen Verrechnung mit den Leistungen der beruflichen Vorsorge – zu Lasten des Ausgleichsfonds abzuschreiben. 
Die Rückforderung gegenüber der
 beruf
lichen Vorsorge bzw. der
 Pensionskasse des Beschwerdeführers, zu welcher die Beschwerdegegnerin gestützt auf 
Art. 
94 
Abs. 
1 AVIG grundsätzlich ebenfall
s berechtigt ist, bildet
 dabei
 
nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung bzw. des
 angefochtenen 
Einsprac
heentscheids
, sondern einer
 separat zu 
erlassenden Verfügung.
    
Der Vollständigkeit halber ist noch darauf hinzuweisen, 
dass sich die 
Rückfor
derungssumme
 in Abweichung von 
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG auf die Höhe der von der Invalidenversich
erung und
 der beruflichen Vorsorge für denselben Zeitraum ausger
ichteten Leistungen beschränkt (vgl. E. 1.3.4).
3.6
    
Der Einwand des Beschwerdeführers, dass eine Verrechnung mit den Leistun
gen der IV-Stelle nicht rechtens sei,
 
da er sich diesbezüglich
 vorgängig nicht habe z
ur Wehr setzen können (vgl. E. 2.2
), geht
 im Übrigen
 fehl. 
Vor 
Verfü
gungen, die durch Einsprac
he anfechtbar sind, müssen die
 Parteien nicht angehört werden
 (vgl. E. 1.4).
4.
    
4.1
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 
6. 
Juni 2016 (
Urk. 
2) erweist sich d
eshalb als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
4.2
    
Mit dem Entscheid in der Sache selbst wird das Gesuch des Beschwerdefüh
rers um Wiederherstellung der
 aufschiebenden
 Wirkung der Beschwerde gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Massimo 
Aliotta
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl