zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00825 · 2016-11-28 · de
Demenzielle Entwicklung ist nicht gesichert; Rückweisung zur weiteren medizinischen Abklärung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00825
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil vom 28. November 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse 76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___, geboren 1955, reiste im Jahre 1982 aus dem ehemaligen Z.___
 in die Schweiz ein, wo er als Bauarbeiter, Verkäufer bei der 
A.___
 und
 Gebäudereiniger tätig war (Urk. 15/3/2-4). Am 6. März 1996 liess er sich 
unter Hinweis auf ein Bandscheibenleiden bei der Sozialversicherungsanstalt des
 Ka
ntons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug anmelden (Urk. 
15/
3
, Aktenver
zeichnis zu Urk. 15/1-268
). Nach durch
geführten Abklärungen lehnte die 
IV-Stelle den Antrag des Versicherten auf Ausrichtung einer Invalidenrente am 20. November 1997 mit der Begründung ab, dass diesem angepasste Erwerbs
tä
tig
keiten körperlich leichter bis mittel
schwerer Art zumutbar seien (Urk. 15/27-28). Auf das erneute Rentenbegehren von X.___ vom 11. Juli 1998 (Urk. 15/31-32) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 22. Juli 1998 nicht ein, da vom Versicherten eine erhebliche Verschlechterung des Ge
sund
heitszustandes nicht glaubhaft gemacht worden sei (Urk. 15/32).
1.2
    
Vom 22. Juni 2004 bis 30. September 2007 (letzter effektiver Arbeitstag: 9. März
 2007) war der Versicherte bei der B.___ AG als Reiniger tätig (Urk. 15/43/5, Urk. 15/70). Am 28. August 2007 liess er sich durch Milosav Milovanovic unter 
Hinweis auf eine zweimalige Knieoperation nach Unfall 
-
 der Versicherte stol
perte am 12. März 2007 beim Reinigen über einen Absatz („Schadenmeldung 
UVG“ vom 27. März 2007, Urk. 
15/
72/85) 
-
, Rückenbeschwerden, Schmerzen am
 ganzen linken Bein, Gleichgewichtsstörungen, Kopfschmerzen, Depression, 
Neu
rosis, Schlafstörungen und Konzentrations
schwäche (Urk. 
15/
43/6) erneut bei
 der IV-Stelle zum Leistungsbezug anmelden (Urk. 15/42, Aktenverzeichnis zu Urk.
 
15/1-268). Im Zuge ihrer Abklärungen holte die IV-Stelle 
namentlich 
das
 Gutachten
 
des C.___ vo
m 15. Juli 2010 (nachfolgend: 
C.___
-Gutachten, Urk. 
15/
115)
 ein
. 
Hernach verfügte sie am 13. Januar 2012 
die Ausrichtung einer ganzen Rente vom 1. März 2008 bis 31. Oktober 2010
 (Urk. 15/158). Dagegen liess der Ver
sicherte am 14. Februar 2012 Beschwerde erheben (Urk.
 
15/159/3-7), welche das hiesige Gericht mit Urteil IV.2012.00208 vom 2. September 2013 (Urk. 15/185) abwies. 
Auf die da
gegen
 vom Versicherten am 21. Oktober 2013
 erhobene Be
schwerde
 (Urk.
 
15/188/2-7)
 trat das Bun
desgericht mit Urteil 
8C_761/2013
 vom 
6.
 
Novem
ber 2013 (Urk. 15/189)
 nicht ein.
1.3
    
In der Folge meldete sich der Versicherte am 3. März 2014 (Urk. 15/197) bei der IV-Stelle zum Bezug einer Invalidenrente und am 11. Juni 2014 zum Be-
zug einer Hilflosenentschädigung an (Urk.
 
15/205, Aktenverzeichnis zu Urk.
 
15/1-268). Mit Schreiben vom 8. Juli 2014 teilte die IV-Stelle dem Versi
cherten 
mit, dass zur Klärung der Leistungsansprüche eine polydisziplinäre (internistische, rheu
matologische, neurologische und psychia
trische) Abklärung notwendig sei (Urk. 1
5
/210).
 Die Begutachtung fand am 6./7. Januar 2015 im D.___ AG, statt. Am 15. März 2015 erstattete das D.___ sein Gutach
ten (Urk. 15/248). Her
nach kündigte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbe
scheid vom 20. Mai 2015 die Abweisung seines Gesuchs um Ausrichtung einer Invali
denrente an (Urk. 15/258), wogegen dieser am 22. Juni 2015 Ein
wände erheben liess (Urk. 15/260). Nach deren Prü
fung verfügte die IV-Stelle am 1. Juli 2015 wie vorbeschieden die Abweisung des Leistungsbegehrens (Urk. 2).
2.
    
Dagegen liess X.___ am 20. August 2015 Beschwerde erheben und beantragen, in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 1. Juli 2015 sei ihm eine ganze Invalidenrente zuzusprechen (Urk. 1 S. 1). Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (Urk.
 
1 S. 2). In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte er um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1 S. 1).
    
Der Beschwerdeführer liess mit Eingabe vom 4. Oktober 2015 (Urk. 11) zu
sätz
liche Arztberichte (Urk. 12/1-3) einreichen, wovon die Beschwerdegegnerin in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 13).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 7. Oktober 2015 beantragte die Beschwerde
geg
nerin Abweisung der Beschwerde (Urk. 14, unter Beilage der IV-Akten [Urk.
 
15/1-268]), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 12. Oktober 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 16).
    
Der Beschwerdeführer liess mit Eingaben vom 9. September und 2. Oktober 2016 (Urk. 19, Urk. 22) jeweils weitere Arztberichte (Urk. 20, Urk. 23) auflegen. Die Beschwerdegegnerin erhielt jeweils Kopien dieser Eingaben (Urk. 21, Urk. 24).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
4.
    
Zu ergänzen ist, dass die Beschwerdegegnerin das Gesuch des Beschwerdefüh
rers um Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung mit Verfügung vom 17. Juli 2015 abgewiesen hat (Urk. 15/266). Die dagegen vom Beschwerdeführer am 5.
 
September 2015 erhobene Beschwerde ist Gegenstand des Prozesses IV.2015.00892. Das hiesige Gericht hat diese Beschwerde mit Urteil heutigen Datums in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 17. Juli 2015 aufge
hoben und die Sache an die Be
schwer
de
geg
nerin zur weite
ren Abklärung und Neuverfügung zurück
gewiesen wurde.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Mit angefochtener Verfügung vom 1. Juli 2015 erwog die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen, dass der Beschwerdeführer angebe, vollständig pflegebedürftig zu sein. Bereits seit März 2012 werde seitens des E.___ ausgeführt, dass der Beschwerdeführer nicht mehr gehfähig sei. Für Arztbesuche könne er jedoch regelmässig seine Wohnung im 1. Stock eines Mehrfamilienhauses ohne Lift verlassen. So
dann habe er im Januar 2014 nach F.___ verreisen kön
nen. Es bestünden zahlreiche grobe Diskrepanzen, wes
halb eine Aggrava
tion oder Simulation in Betracht gezogen werden müsse. Durch sein Verhalten habe der Beschwerdeführer - wie bereits im Jahr 2010 - eine Untersu
chung durch die D.___-Gutachter nahezu verunmöglicht. Er habe selber praktisch keine An
gaben über seinen Gesundheitszustand gemacht. Die Gutach
ter hätten sich auf die Vorakten und die Auskünfte seiner Ehefrau stüt
zen müssen. Der Beschwer
deführer sei daher seiner Mit
wirkungspflicht im Rah
men der Begutachtung nicht nachgekommen. Da nicht davon auszugehen sei, dass er sein Verhalten ändere, sei eine erneute Begutach
tung nicht zweck
mässig (Urk. 2 S. 4). Bevor die Diagnose Demenz und deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht zweifelsfrei festgestellt worden seien, könne keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes angenommen werden. Es sei daher von einer anderen Beurteilung des gleichen Sachverhaltes auszugehen. Demzufolge bestehe weiterhin kein Anspruch auf eine Invaliden
rente (Urk. 2 S. 2).
1.2
    
Der Beschwerdeführer lässt demgegenüber im Wesentlichen vorbringen, im D.___-Gutachten vom 15. März 2015 sei festgehalten worden, dass sich sein Gesundheitszustand seit der Begutachtung im C.___ im Jahre 2010 deutlich verschlechtert habe. Dem D.___-Gutachten vom 15. März 2015 könne ferner entnommen werden, dass er wegen „zahlreichen soma
tischen und psychischen Krankheiten“, insbesondere Demenz, nicht mehr arbeitsfähig sei. Es sei sodann darauf hin
zuweisen, dass sich der Beschwerde
führer nur noch mit Hilfe eines Rollstuhles fortbewegen könne und bei einer Operation sein Magen dermassen beschädigt worden sei, dass er kaum noch essen könne (Urk. 1 S. 2). 
2.
    
2.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
2.3
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditäts
grades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Ver
waltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der ver
sicherten Person glaubhaft ge
machte Verän
derung des Invaliditätsgrades auch tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117
 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
2.4
    
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist -, in Kennt
nis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Ex
perten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversiche
rung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann Fredenhagen, Das ärztliche Gut
achten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.5
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [GSVGer]).
3.
    
3.1
    
Mit Urteil IV.2012.00208 vom 2. September 2013 fasste das hiesigen Ge
richt das C.___-Gutachten vom 15. Juli 2010 (Urk. 15/115) wie folgt zusammen (Urk. 15/185/6-8):
„
    
Am 
C.___
-Gutachten vom 15. Juli 2010 (Urk. 11/115) waren die Dres. med. 
G.___
, Facharzt für Innere Medizin FMH, Zertifizierter Medizinischer Gutach
ter SIM, Chefarzt, H.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und Re
habi
li
tation FMH, Zertifizierte Medizinische Gutachterin SIM, Stellvertretende Chef
ärztin, und I.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, be
teiligt (Urk. 11/115/60, Urk. 11/115/63). Gestützt auf die bei den Unter
suchun
gen
 vom 14. und 20. April 2010 erhobene Anamnese und festgestellten Be
funde, die 
internistische, rheumatologische und psychiatrische Beurteilung sowie die Akten
 
der Beschwerdegegnerin (Urk. 11/115/1) stellten die 
C.___
-Gut
achter die folgen
de
 
Diag
nose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: medial und femoro
patellar betonte
 Gonarthrose links mit
/bei Status nach Arthroskopie des linken Kniegelenks mit 
vollständiger In
nenmeniskus-Hinterhornresektion
 we
gen medialer Meniskus
lä
si
on mit Fragmentdislokation und mässiggradiger Go
narthrose medial am 16. März 2007, intraoperativ imponierender Chondro
pathie Grad III bis teilweise IV retro
pa
tellär, trochleär und im Bereich des medialen Femurkon
dylus sowie Chondro
pathie Grad II bis stellenweise III des medialen Tibiapla
teaus sowie Status nach diagnostischer Arthroskopie links mit Infiltra
tion eines Kenacort-/Naropin-Ge
misches am 16. Mai 2007 mit intaktem vorde
rem und hinterem Kreuzband und ohne Hinweis auf freie Gelenkkörper im Sinne von Meniskus
resten (Urk. 11/115/50).
    
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bezeichneten sie ein 
(1)
 
chro
nisches generalisiertes Schmerzsyndrom unter Betonung einer Panverte
bral
gie sowie einer Omarthralgie rechts
 mit/bei Fehlhaltung und diskreter Fehl
sta
tik, ausgeprägter muskulärer Dekonditionierung mit myostatischer In
suf
fizienz und 
muskulärer Dysbalance, multisegmentalen degenerativen Verän
derungen ohne Hin
weise auf eine radikuläre Symptomatik, diskreten Zei
chen einer initia
len Gon
arthrose rechts und Verdacht auf Tendinosis calcarea links, 
(2) morbide Adiposi
tas (BMI von 46.1 kg/m
2
), (3) arterielle Hypertonie sowie (4) Hypercho
le
sterin
ä
mie
 (Urk. 11/115/50-51).
    
Gemäss den 
C.___
-Gutachtern liess sich aus internistischer Sicht keine Ein
schrän
kung der Arbeitsfähigkeit begründen, weder in der zuletzt ausgeübten Tätig
keit noch in einer dem Alter und dem Habitus angepassten Verwei
sungs
tä
tigkeit (Urk. 11/115/56). 
    
Anlässlich der rheumatolo
gischen Untersuchung stellten die 
C.___
-Gutachter laut 
ihren Angaben eine auffallende Diskrepanz zwischen den ob
jek
tivier
baren kli
ni
schen und ra
diologischen Befunden im Vergleich zu den vom Beschwerde
führer 
de
mon
s
trierten Beschwerden und Schmerzen fest. Bedingt durch die ein
ge
schrän
kte Belast
barkeit des linken Kniegelenks bzw. unter Be
rück
sichti
gung aller Ge
gebenheiten und Befunde sei dem Beschwerdeführer die zuletzt aus
ge
übte Tätig
keit als Rei
nigungsmitarbeiter/Allrounder mit regelhaft an
fal
len
den kniege
lenks
belasten
den Bewegungsmustern rheumatologisch nicht mehr zumut
bar (Urk. 11/115/57-59). In einer optimal dem Leiden ange
pass
ten, wechsel
be
las
ten
den, primär im Sitzen auszuübenden Tätigkeit ohne das Arbei
ten in knien
der und 
hockender Stellung, ohne das mehr als gelegentliche Bewältigen von Treppen und
 ohne re
petitive, stereotype Bewegungsabläufe im Bereich der un
teren Ex
tre
mi
täten, ohne das mehr als seltene Gehen in ab
schüs
sigem be
ziehungsweise une
be
nem Gelände, sei bezogen auf ein Voll
schicht
pensum aus rheumatolo
gi
scher und
 internistischer Sicht eine unlimitierte Arbeitsfähigkeit von 100 % zu 
attestieren (Urk. 11/115/58 und 59). Aufgrund der Inkonsistenzen in den ärztli
chen
 Attes
ten sei die Festlegung des Beginns der Arbeitsunfähigkeit auf dem rheumatolo
gi
schen Fachgebiet nicht sicher möglich. Internistischerseits be
stehe auch im re
tro
spektiven Längsschnitt zu keiner Zeit eine Einschränkung der Arbeits
fähig
kei
t (Urk. 11/115/59).
    
Aus psychiatrischer Sicht könne auf
grund der absolut fehlenden Kooperations
bereitschaft des Beschwerdeführers keine Aussage zur Arbeitsfähigkeit gemacht 
werden. Er sei seiner Mitwirkungspflicht im Rahmen der Begutachtung nicht nachgekommen und habe durch sein Verhalten eine psychiatrische Exploration verunmöglicht. Eine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeits
fä
hig
keit könne somit nicht gestellt werden (Urk. 11/115/58).“
3.2
3.2.1
    
Am D.___-Gutachten vom 15. März 2015 wirkten die Dres. med. G.___, Facharzt für Innere Medizin FMH, zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, Chefarzt, J.___, Facharzt für Rheumatologie FMH, K.___, Facharzt für Neu
rologie FMH, sowie I.___, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie FMH, zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, mit (Urk. 15/248/73). Die Untersuchungen des Beschwerdeführers fanden am 6. und 7. Januar 2015 statt (Urk. 15/248/1). Die D.___-Gutachter stützten ihr Gutachten auf die Anamnese, die von ihnen erhobenen Befunde, ihre internistische, rheumatologische und psy
chiatrische Beurteilungen sowie die von der Beschwerdegegnerin zur Ver
fü
gung gestellten Akten (vgl. Urk. 15/248/1). Sie führten die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an (Urk. 15/248/59):
- 
Dementielle Entwicklung unklarer Ätiologie (ICD-10: F03) mit/bei:
- 
progredienter Regression mit Pflegebedürftigkeit 
- 
pathologischer PDG-SPECT-Untersuchung des Gehirns am 15.
 
Dezem
ber 2014 mit bitemporalem zerebralem Hypometabolismus
- 
Medial und femoropatellar betonte Gonathrose links mit/bei:
- 
Status nach arthroskopischer Innenmensikushinterhornresektion am 16.
 
März 2007
- 
Status nach Re-Arthroskopie am 16. Mai 2007 mit Nachweis einer fort
geschrittenen Chondropathie retropatellär und des medialen Tibia
plateaus
- 
Gonarthrose und Retropatellärarthrose recht mit/bei:
- 
Status nach arthroskopischer Meniskektomie 2012
- 
Beginnende Coxarthrose beidseits
- 
Periarthropathia humeroscapularis tendinotica beidseits
- 
Chronisches generalisiertes Schmerzsyndrom unter Betonung einer Pan
vertebralgie mit/bei:
- 
Fehlform und Fehlhaltung der Wirbelsäule
- 
ausgeprägter muskulärer Dekonditionierung
- 
myostatischer Insuffizienz und muskulärer Dysbalance
- 
multisegemental degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule
    
Zudem stellten die D.___-Gutachter folgende Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 15/248/60):
- 
Schweres obstruktives Schlafapnoe-Syndrom, aktuell wieder unter CPAP-Therapie
- 
Massive Dysphagie mit/bei:
- 
postbrandialem Erbrechen
- 
Status nach laparoskopischen Gastric Sleeve-Operation am 22.
 
Okto
ber 2014
- 
aktuell Nachweis einer Stenose im proximalen Drittel des Magen
lumes (Gastrografinpassage vom 16. Januar 2015)
- 
Metabolisches Syndrom mit/bei:
- 
abdomineller Adipositas Grad II nach WHO (BMI von 35 kg/m
2
; initia
ler BMI von 41.3 kg/m
2
)
- 
arterieller Hypertonie, schlecht eingestellt
- 
Diabetes mellitus Typ 2, unter oralen Antidiabetika
- 
Hypercholesterinämie, behandelt
- 
Hypertensive Kardiopathie mit/bei:
- 
Paroxysmalem Vorhofflimmern, aktuell unter Xarelto
- 
Status nach dekompensierter Herzinsuffizienz im Januar 2014
- 
multiplen kardiovaskulären Risikofaktoren
- 
Rezidivierende Sigmadivertikulitis mit/bei:
- 
bekannter Sigmadivertikulose
3.2.2
    
Der „versicherungsmedizinischen Beurteilung und Synthese“ der D.___-Gutach
ter kann entnommen werden, dass bei der Untersuchung des Beschwerdeführers eine eigentliche Anamneseerhebung nicht möglich gewesen sei. Auf die gestell
ten Fragen habe der Beschwerdeführer entweder gar nicht oder mit „ich weiss nicht“ geantwortet. Auf die gezielten Fragen nach Schmerzen habe er berichtet, dass ihm alles weh tue, überall, es sei ganz schlimm, vor allem im Rücken und in den Beinen. Er könne deshalb nicht mehr laufen und verbringe den ganzen Tag im Bett. Vor allem seit seiner letzten Operation gehe es ihm schlecht, da er nicht mehr essen könne und die ganze Zeit am Würgen und Erbrechen sei. Nach der Magenverkleinerung habe er inzwischen auch 25 kg an Gewicht abgenom
men, sei aber völlig verzweifelt. Mehr sei anamnestisch nicht zu eruieren gewe
sen (Urk. 15/248/67).
    
Die allgemein-internistische Untersuchung habe ein eindrückliches Bild eines inzwischen 59-jährigen, immer noch deutlich adipösen und dekonditio-
nierten Beschwerdeführers in stark reduziertem Allgemeinzustand ergeben (Urk. 15/248/67). Im Vordergrund stehe jedoch das neuropsychiatrische Zu
standsbild im Sinne einer schwe
ren Demenz, welche auch jetzt bildgebend ihr Korrelat finde. Insofern seien die internistischen Diagnosen aktuell irrelevant für die Beurteilung der Arbeits
fähigkeit, diese sei vor allem aus neuro
psychia
tri
scher Sicht nicht mehr ge
geben (Urk.
 
15/248/67).
    
Diesbezüglich hielt der neurologische D.___-Gutachter fest, dass in neurolo
gi
scher Hinsicht eine Störung des Antriebs und der Sprache sowie eine Gang
stö
rung im Mittelpunkt stünden. Hinzu komme ein intermittierender Ruhe- und Haltetremor der rechten Hand. Die fachneurologische neuropsychologische Be
urteilung im Spital M.___ vom 27. November 2014 beschreibe ähnliche Defizite, welche zum damaligen Zeitpunkt nicht sicher organisch hätten einge
ordnet werden können und mit der Fragestellung nach einer organischen Ge
nese Anlass für eine nuklearmedizinische Untersuchung (PET) gegeben hätten. In Kenntnis des signifikant auffälligen Hypometabolismus, welcher in dieser Untersuchung zur Darstellung gekommen sei, sei mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit von einer organischen Genese des Symptomkomplexes aus
zu
ge
hen, welche die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu 100 % aufhebe, auch wenn eine gewisse funktionelle Überlagerung nicht ausgeschlossen werden könne (Urk. 15/248/69).
    
Der psychiatrische D.___-Gutachter führte aus, dass der Beschwerdeführer bei seiner Untersuchung die Fragen nicht oder nur mit Schulterzucken beant
wortet habe, dies auch bei einfachsten Fragen wie beispielsweise „Verstehen Sie mich?“. Es sei sehr unwahrscheinlich, dass dieses Verhalten bewusst gesteuert werde 
(
Urk. 
15/248/69)
. Der Beschwerdeführer habe während des ganzen Ge
sprächs sehr teilnahmslos, teils apathisch gewirkt. Aufgrund der fremd
anamnes
tischen Angaben durch die Ehefrau müsse davon ausgegangen werden, dass das Zustandsbild, welches der Beschwerdeführer im Gespräch gezeigt habe, dem entspreche, wie er sich auch zuhause in gewohnter Umgebung zeige. Die Ehe
frau habe berichtet, dass sich der Gesundheitszustand des Be
schwerdeführers seit der letzten Begutachtung im Jahr 2010 sukzessive verschlechtert habe. Es gehe ihm mittlerweile deutlich schlechter als noch vor vier Jahren. Sie erkläre sich die Verschlechterung mit den häufigen Klinikaufenthalten und den ver
schiedenen Operationen. Insbesondere die Magenoperation im Oktober 2014 habe nochmal eine deutliche Verschlechterung bewirkt. Der psychiatrische D.___-Gutachter hielt weiter fest, dass es inzwischen in der Bildgebung deut
li
che Hinweise für das Vorliegen einer Demenz gebe. Aufgrund dieses Befundes und des aktuellen Untersuchungsgespräches sei mit überwiegender Wahrschein
lichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer unter einem de
men
ziel
len Prozess leide, obwohl eine Demenz bisher noch nicht diagnostiziert worden sei. Differentialdiagnostisch sei noch an eine schwere depressive Symp
tomatik mit einer Pseudodemenz zu denken. Es sei allerdings wahr
schein
licher, dass auch aufgrund der somatischen Befunde diese Differentialdiagnose nicht zutreffe. Aktuell und auf Dauer bestehe aus psychiatrischer Sicht eine 100%ige Einsch
ränkung der Arbeitsfähigkeit 
(
Urk. 
15/248/
70
)
.
    
Zu ergänzen ist, dass laut den D.___-Gutachtern dem Beschwerdeführer aus rheu
matologischer Sicht eine dem Leiden adaptierte Tätigkeit, durchge
führt in Wechselposition, ohne knie- und nicht schulterbelastend, vollumfänglich zu
mutbar wäre (Urk. 15/248/69).
3.2.3
    
Zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hielten die D.___-Gutachter in ihrer Gesamtbeurteilung fest, dass dieser aufgrund seiner schweren demen
tiel
len Entwicklung, welche am ehesten organischer Genese sei, für alle Tätigkeits
be
reiche zu 100 % arbeitsun
fähig sei (Urk. 15/248/71-72). Seit wann genau die 100%ige Arbeitsfähigkeit bestehe, könne retrospektiv nicht genau eruiert wer
den. Sie gelte spätestens ab dem Zeitpunkt der Begutachtung im D.___ vom 6. und 7. Januar 2015 (Urk. 15/248/72). 
4.
4.1
    
Zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und/oder dessen erwerbliche Auswirkung seit der Verfügung vom 13. Januar 2012, mit welcher dem Beschwerdeführer mit Wirkung 
vom 1. März 2008 bis 31. Oktober 2010
 eine befristete
 ganze Rente 
zugesprochen wurde
 (Urk. 15/158), derart we
sentlich verändert haben, dass er nunmehr erneut Anspruch auf eine Invaliden
rente hat.
4.2
    
Der psychiatrische D.___-Gutachter Dr.
 
I.___, der den Beschwer
deführer bereits am 20. April 2010 im C.___ untersucht hatte (Urk. 15/115/61), hielt nach seiner erneuten Untersuchung des Beschwerdeführers vom 7. Januar 2015 fest, dass sich dessen Gesundheitszu
stand seither deutlich ver
schlechtert habe (Urk. 15/248/57). Zur Be
grün
dung verwies Dr. I.___ insbesondere darauf, dass es gemäss den D.___-Gutachtern Dr. G.___ (Innere Medizin) und Dr. K.___ (Neurologie) in der Bild
gebung deutliche Hinweise für das Vorliegen einer De
menz gebe. Aufgrund dieses Be
fundes und seines Unter
suchungsgesprächs sei davon ausgehen, dass der Be
schwerdeführer unter einem demenziellen Prozess leide, obwohl eine De
menz bisher noch nie diagnostiziert worden sei (Urk. 15/248/57). Was die an
gesprochenen Befunde in den bildge
benden Unter
suchungen betrifft, so ist dem D.___-Gutachten vom 15. März 2015 zu ent
neh
men, dass sich bei der PET/CT-Hirn-Untersuchung in der Klinik für Nuklear
me
dizin des N.___ vom 15. Dezember 2014 im Ver
gleich mit der Normaldatenbank eine Signifikanz ergeben habe. Der Hirnmeta
bolismus sei nicht nor
mal. Das Muster passe aber nicht klar zu einer Demenz
form (Urk. 15/248/53). Auf Rück
frage des neuro
logischen D.___-Gutachters Dr. K.___ erklärte Dr. med. O.___, welcher die PET/CT-Hirn-Untersuchung im N.___ befundet hatte, dass der Unter
suchungsbefund sicher patho
logisch und die Ver
än
derungen als „sicher dege
nerativ“ einzuord
nen seien und am ehesten mit einer frontotemporalen Demenz vereinbar seien, wenngleich das Muster hierfür zum Akquisitions
zeit
punkt nicht typisch aus
ge
prägt gewesen sei (Urk. 15/248/53-54). Zum Befund der PET/CT-Hirn-Untersu
chung vom 15. De
zember 2014 hielten Dr. med. P.___, leitender Arzt, spez. Neuro
psycho
lo
gie/Verhaltensneurologie und lic. phil. Q.___, Neuro
psychologie, Spital M.___, im Bericht vom 14. Januar 2015 allerdings fest, dass dieser Befund zwar auf
fällig sei, jedoch das für eine frontotemporale Demenz oder eine Alzheimer-Er
krankung typi
sche Muster des Hypometabolismus nicht auf
weise. Sie führten weiter aus, dass die Ätio
logie der kognitiven Störung und Verhaltensauffälligkeiten des Beschwer
de
führers somit weiterhin unklar blieben (Urk. 15/246/1). Dr. K.___ gab sodann zu bedenken, dass eine gewisse funktio
nelle Überlagerung nicht ausge
schlossen werden könne (Urk. 15/248/69). Gegen die Beurteilung der D.___-Gutachter spricht im Weiteren, dass nach Lage der Akten beim Beschwerdeführer vor der D.___-Be
gutachtung nie eine demenzielle Er
krankung diagnostiziert worden ist. Zu berücksichtigen ist sodann, dass der Beschwerde
führer sich kurze Zeit vor der D.___-Be
gutach
tung am 22. Okto
ber 2014 im Spital M.___ einer Gastric-Sleeve (Schlauch
magen)-Opera
tion unterzogen hatte (vgl. Urk. 15/232) und auch für die Zeit nach der D.___-Begut
achtung Operationen do
kumentiert sind (vgl. Urk. 12/1, Urk. 23 S. 2). Der Beschwerdeführer müsste daher geistig in der Lage gewesen sein, seine Zustim
mung zu diesen Eingriffen zu erteilen. Sodann müsste es ihm mög
lich gewesen sein, den behandelnden Ärzten seine Beschwer
den zu schildern, wofür sich in deren Berichten auch Hinweise finden lassen (vgl. Urk. 12/3 S. 2). Hinzuweisen ist in diesem Zusam
menhang auch auf den Bericht zur Unter
suchung im Spital M.___ vom 27. November 2014, wo der Beschwerde
führer „inter
mittierend in der Interak
tion mit der Ehefrau … zu schnellen Ant
worten fähig“ gewesen sei und das in der Kurzabklärung und im kursorisch durchgeführten MMS eruier
bare Ausfallsmuster formal einer schweren kognitiven Störung entsprochen habe, das Ausfallsmuster aber eigenartig gewesen sei und nicht auf eine primär hirnorganische Störung hingewiesen habe (Urk. 15/246/4-5). Schliesslich konnte der Beschwerde
führer nach dem Aufenthalt im Spital M.___ vom 21. bis 27. Oktober 2014 „im guten Allgemeinzustand“ (Urk. 15/232/2) und nach der Hospita
lisation in der Klinik R.___ vom 7. und 15. September 2015 „in guten Allge
mein
zustand, mobil mit noch leicht eingeschränkter Geh
strecke“ (Urk. 12 S. 1) nach Hause entlassen werden. 
4.3
    
Mit Blick auf diese Gegebenheiten ist die von den D.___-Gutachtern gestellte Diagnose einer dementiellen Entwicklung nicht gesichert. Auf ihre Beurteilung, wonach der Beschwerdeführer aufgrund seiner schweren dementiellen Ent
wicklung für alle Tätigkeitsbereiche zu 100 % arbeitsunfähig sei (Urk. 15/248/71-72), kann daher nicht abgestellt werden. Ob - wie die Gutachter des D.___ dafürhielten - eine relevante Verschlechterung des Gesundheitszu
standes des Beschwerdeführers seit der Verfügung vom 13. Januar 2012 ausge
wiesen ist, lässt sich bei dieser Aktenlage nicht abschliessend beurteilen. Damit erweist sich der medizinische Sachverhalt als nicht genügend abgeklärt, wes
halb die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit sie weitere Abklärungen tätigt. Dabei ist namentlich bei den behandelnden Ärzten des Beschwerdeführers nachzufragen, ob ihnen eine Kommunikation mit dem Beschwerdeführer möglich war und ist. Sodann sind allenfalls Unterlagen zu weiterführenden Demenzabklärungen, wie sie Dr. P.___ und lic. phil. Q.___ mit Bericht vom 14. Januar 2015 in Aussicht gestellt hatten (Urk. 15/246/1), erhältlich zu machen.
    
5.
    
Demnach ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1. Juli 2015 (Urk. 2) aufgehoben und die Sache an die Be
schwerdegegnerin zurück
gewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Ab
klärung im Sinne der Erwägun
gen, über den Anspruch des Beschwerde
führers auf eine Invalidenrente neu verfüge.
6.
    
6.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG). 
D
ie Gerichtskosten in der Höhe von 
Fr. 6
00.-- 
sind der unterliegenden Beschwerdegegnerin
 aufzuer
le
gen.
6.2
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb dervertretene Be
schwer
deführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat, 
welche auf 
Fr. 8
00.--
 
(inkl. Barauslagen und MWSt) festzusetzen ist.
    
Damit wird das Gesuch des Beschwerdeführers vom 20. August 2015 (Urk. 1 S. 1) um Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1. Juli 2015 aufgehoben und die Sache an die Be
schwerdegegnerin zurück
gewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägun
gen, über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invaliden
rente neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird 
verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 800
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Milosav Milovanovic
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher