zh_sozialversicherungsgericht · UV.2012.00130 · 2013-11-21 · de
Der Versicherte hat nur Anspruch auf die Kostengutsprache für Absatzanpassungen für zwei Paar Konfenktionsschuhe pro Jahr, nicht hingegen auf orthopädische Serienschuhe. Dass die Suva die Kosten für orth. Serienschuhe bis anhin übernahm, ändert nichts daran.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2012.00130
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Rangoni-Bertini
Urteil
 vom 
21. November 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Viktor 
Györffy
Advokatur
 Gartenhof
Gartenhofstrasse 15, Postfach 98
0
19, 8036 Zürich
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1954, war als Maler in der Baugenossenschaft 
Y.___
 tätig und als solcher
 bei der Schweizerischen Unfall
versicherungsanstalt (S
uva
) gegen Betriebs- und 
Nichtbetriebsunfälle versi
chert. Am 22. Mai 2000 erlitt er als Lenker e
ines Motorrads einen Kollisions
unfall 
(Urk. 
8
/1). Infolge
 dessen wurde er wegen einer Fraktur des rechten Oberschenkels gleichentags 
operiert (Urk. 
8
/2).
 Nach verschiedenen Eingriffen absolvierte 
der Versicherte
 
vom 16. Mai 2002 bis 7. April 2003 
ein Ergonomie-Trainings
programm und ein Ar
beitstraining von sechs Monaten in der 
K
linik 
Z.___ 
(Urk. 
8/87 und 
Urk. 
8/112
),
 wobei eine 100%ige Arbeitsfähigkeit festgestellt wurde. Anlässlich der kreisärztlichen Untersuchung vom 19. Mai 2003 hielt Dr. med. 
A.___
, Facharzt für Chirurgie,
 lediglich eine mässige Belastungsintoleranz des rechten Beines und der rechten Hüfte 
fest (Urk. 
8/124
).
 In der kreisärztlichen Untersuchung vom 7. Mai 2004 wurde die leichte Belastungsintoleranz des rechten Beines bestätigt, als unfallfremd qualifizierte der Kreisarzt Beschwerden im linken Knie und Verspannungen im gesamten 
Wirbelsäulenbereich (Urk. 
8
/149). Wegen persisti
erender
 Schmerzen im linken Kn
ie wurde im Neu
rologischen und Radiologischen Institut 
B.___
 am 13. Dezember 2004 ein MRI des linken Knies durchgeführt, welches eine dislozierte, nicht konsolidierte Fraktur des lateralen 
Tibiaplateaus
 ergab (Urk. 
8
/170).
 In der kreisärztlichen Beurteilung vom 3. Mai 2005 wurde die Kniefraktur links als überwiegend wahrscheinlich unfallfremd eingestuft 
(Urk. 
8
/195).
 Mit Verfügung vom 2
9. Dezember 2005 sprach die Suva
 dem Versicherten vom 12. April 2004 bis 
zum 
Ende
 der
 Einarbeitungsphase eine Rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 65 % zu und danach ab 1. April 2005 ein
e 
solche
 aufgrund eines Invalidi
tätsgrades von 46 % 
(
Urk. 
8
/231).
 Nach erfolg
ter Einsprache wurde der medizi
nische Sachverhalt aus psychiatrischer und rheumatologischer Sicht 
ab
geklärt (
Urk. 8/261 und
 
Urk. 
8
/247).
 Ges
tützt darauf anerkannte die Suva
 mit Verfügung vom 29. Dezember 2006 die Kniebeschwerden 
als unfallähnliche Körperschädi
gung und sprach dem Versicherten in Analogie zur ersten Verfü
gung 
(
Urk. 8/231)
 
vom 1. Dezember 2004 bis 31. März 2005 eine 65%ige Rente und ab 1. April 2006 eine 46%ige Rente zu 
(Urk. 
8
/273).
 Mit 
Einspracheentscheid
 vom 10. April 2007 bestätigte die S
uva
 die vorangegangene Verfügung (Urk
. 
8
/2
79
).
 Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies 
eine
 dagegen erhobene B
eschwerde ab (
Urteil
 vom 30. 
September 2008 im Verfahren UV.2007.00229
, Teil von 
Urk. 
8/281
). Mit Urteil 
8C_949/2008 
vom 4. Mai 2009 (
Teil von Urk.
 
8/281
) wies das Bundesgericht die Sache an die Suva zurück, da
mit sie, nach Durchführung 
eines neuen Einkommensvergleichs, über den Ren
tenanspruch neu verfüge. Mit Verfügung vom 18. September 2009 
(Urk. 
8/298) 
teilte die Abteilung Versicherungsleistungen Team Ost dem 
Versicherten
 mit, es bestehe ein Anspruch 
auf eine 65%ige Rente ab dem 1. 
Dezember 2004, welche per 1. April 2005 auf 47
 %
 zu reduzieren sei. Diese Verfügung erwuchs unan
gefochten in Rechtskraft.
1.2
    
Im Rahmen des im Jahr 2002 erfolgten Aufenthaltes in der 
K
linik 
Z.___
 hatte der Versicherte die erste Schuhversorgung erhalten. Gemäss der Telefonnotiz vom 20. August 2004 (
Urk. 
8/158) 
wurde
 aufgrund der infolge des Unfalls resultierenden Beinlängendifferenz bereits im Jahr 2002 eine Schuhabsatzerhöhung durchgeführt und es wurde vereinbart, dass sich der Versicherte auch in Zukunft direkt an die 
K
linik 
Z.___
 wenden dürfe, womit eine ärztliche Verordnung nicht notwendig sei.
    
In der Folge reichte der Versicherte bei der Suva eine ärztliche Verordnung von 
Dr. 
C.___
, Fachärztin für Innere Medizin
, datiert vom 16. Mai 2007, ein, mit welcher aufgrund der Beinverkürzung rechts nach Unfall die Notwendigkeit der Versorgung mit orthopädischen Serienschuhe
n
 begründet wurde. Die Suva übernahm die Kosten für die im Juni, August und November 2007, Juni 2008 und Mai 2009 bezogenen orthopädischen Serienschuhe sowie für die im dritten Quartal 2009 vorgenommenen Reparaturen (
Urk. 
8/299).
    
Mit Schreiben vom 7. Januar 2011 teilte die Suva dem Versicherten mit, dass die 
letzte 
erhaltene Rechnung im Betrag von 
Fr. 
1‘870.40 für die Versorgung mit orthopädischen Serienschuhen nur noch 
kulanterweise
 
beglichen
 werde, zu
künftige Kosten für orthopädische Serienschuhe hingegen nicht übernommen werden könnten
 (
Urk. 
8/301)
. 
Mit Verfügung vom 
2. 
Mai 2011 teilte die Suva dem 
Versicherten
 mit, gemäss den vorliegenden medizinischen Berichten könne keine Beinlängenverkürzung festgestellt werden, welche eine Schuhversorgung aus unfallbedingter Sicht rechtfertig
e, und die
 Fersenschmerzen 
stü
nden nicht im Zusammenhang mit den erlittenen Verl
e
tzungen aus dem Unfall vom 22. 
Mai 2000. Aufgrund dieser Sachlage sei eine orthopädische Schuhversorgung nicht indiziert
 (
Urk. 
8/308)
. Gegen diesen Entscheid 
liess der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt 
Viktor 
Györffy
, am 16.
 
Mai 2011 Einsprache
 erheben
 und beantrag
en
, die Verfügung vom 2. 
Mai 2011 sei aufzuheben und die orthopädische Schuhversorgung sei weiterhin von der Suva zu übernehmen
 (
Urk. 
8/311)
.
 Mit 
Einspracheentscheid
 vom 25. April 2012 hiess die Suva die Einsprache insofern gut, als sie dem Versicherten eine Kostengutsprache für Absatzanpassungen
 (Absatzerhöhungen und 
Gleitschutzsohlen)
 für zwei Paar Konfektionsschuhe pro Jahr gewährte (
Urk. 
2 S. 4 Ziff. 2 
i.V.m
. 
Urk. 
1 S. 3 Ziff. 2
).
2.
    
G
egen den 
Einpracheentscheid
 vom 
25. April 2012
 (
Urk. 
2)
 liess der Versicherte, weiterhin vertreten durch Rechtsanwalt Viktor 
Györffy
 (
Urk. 
3), am 4. Juni 2012 Beschwerde erheben und beantragen
, es 
sei die Beschwerdegegnerin zu ver
pflichten, die Kosten der Versorgung mit orthopädischen Serienschuhen zu übernehmen, namentlich die Kosten der entsprechenden Schuhe, der Schuhabgabe und Beratung
,
 der Sohlen bzw. Absatzerhöhung, des Beinverkürzungsabgleichs (15 mm), der Pufferabsätze, des Abrollabsatzes, der Anpassungsarbeiten, der eingebauten Fussbettungen und der durchgehenden Gleitschutzsohlen (
Urk. 
1 S. 2).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 11. Juli 2012 schloss die Beschwerdegegnerin auf 
Beschwerdeabweisung (
Urk. 
6). Mit Replik vom 13. November 2012 (
Urk. 
13) und Duplik vom 19. November 2012 (
Urk. 
16) hielten die Parteien an den ge
stellten Anträgen fest.
    
Auf die einzelnen Ausführungen in den Rechtsschriften und die weiteren Akten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss Art. 6 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) werden - soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt - die Versicherungsleistun
gen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt.
1.2
    
Die Leistungspflicht eines Unfallversicherers gemäss UVG setzt voraus, dass zwischen dem Unfallereignis und dem eingetretenen Schaden (Krankheit, Inva
lidität, Tod) ein natürlicher Kausalzusammenhang besteht. Ursachen im Sin
ne des natürlichen Kausalzusammenhangs sind alle Um
stände, ohne deren Vor
handensein der eingetretene Erfolg nicht als einge
treten oder nicht als in der gleichen Weise beziehungsweise nicht zur gleichen Zeit eingetret
en gedacht werden kann. Entspre
chend dieser Umschreibung ist für die Bejahung des na
türli
chen Kau
salzusammenhangs nicht erforderlich, dass ein Unfall die al
leinige oder unmittelbare Ursache gesundheitlicher Störunge
n ist; es genügt, dass das schädigende Ereignis zu
sammen mit anderen Bedingungen die kör
perliche oder geistige Integrität der versicherten Person beein
trächtigt hat, der Unfall mit an
dern Worten nicht wegge
dacht werden kann, ohne dass auch die ein
getretene gesund
heitliche Störung entfiele (BGE 129 V 177 E. 3.1, 406 E. 4.3.1, 123 V 45 E. 2b, 119 V 335 E. 1, 118 V 289 E. 1b, je mit Hinweisen).
Ob zwischen einem schädigenden Ereignis und einer gesund
heitlichen Störung ein natürlicher Kausalzusammenhang be
steht, ist eine Tatfrage, worüber die V
erwaltung beziehungsweise im Be
schwerdefall das Gericht im Rah
men der ihm obliegenden Beweis
würdigung nach dem im Sozialversicherungsrecht übli
chen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu befinden hat. Die blosse Möglichkeit eines Zusammenhangs genügt für die Begründung eines Leistungsanspruches nicht (BGE 129 V 177 E. 3.1, 119 V 335 E. 1, 118 V 286 E. 1b, je mit Hinwei
sen).
1.3
    
Gemäss Art. 11 UVG hat die versicherte Person Anspruch auf die Hilfsmittel, die körperliche Schädigungen oder Funktionsausfälle ausgleichen. Der Bundesrat erstellt die Liste dieser Hilfsmittel. Die Hilfsmittel müssen einfach und zweck
mässig sein.
    
In Art. 19 der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV) hat der Bundesrat die Kompetenz zum Erlass der Hilfsmittelverordnung an das Eidgenössische Departement des Innern delegiert, das seinerseits die Verordnung über die Ab
gabe von Hilfsmitteln durch die Unfallversicherung (HVUV) mit anhangsweise aufgestellter Liste der abzugebenden Hilfsmittel erlassen hat. Unter dem Titel „Orthopädisches Schuhwerk“ sind in Ziff. 4 der Hilfsmittelliste orthopädische Massschuhe (Ziff. 4.01), kostspielige orthopädische Änderungen an Serienschuhen (Ziff. 4.02) und Schuheinlagen (Ziff. 4.03) aufgeführt.
2.
2.1
    
Gestützt auf die Beurteilung von 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für Chirurgie, vom 24. Januar 2012
 (
Urk. 
8/334 am Ende)
 
bejahte die Suva 
die 
teilweise 
Unfallkausalität der beim Versicherten bestehenden Beinlängendifferenz
 von 15 mm
. Die Indikation für die Versorgung mit orthopädischen Serienschuhen verneinte 
sie 
hingegen mit dem Hinweis, es genüge, wenn jeweils bei Konfektionsschuhen eine Absatzerhöhung vorgenommen werde
. Entsprechend gewährte sie dem Versicherten
 eine Kostengutsprache für
 Absatzanpassungen 
(Absatzerhöhungen und Gleitschutzsohlen) für zwei Paar Konfektionsschuhe pro Jahr (
Urk. 
2 S. 4 Ziff. 2 
i.V.m
. 
Urk. 
1 S. 3 Ziff. 2).
 
Gestützt auf die
 Beurteilung von 
Dr. 
D.___
 vom 6. Juli 2012 (
Urk. 
7 S. 2 
Abs. 
3 am Ende) hielt 
die Suva
 
in diesem Zusammen
hang zudem 
fest, dass die
 Versorgung der Schuhe mit Einlagen 
durch die nicht unfallkausale
 Senkspreizfussdeformität beidseits 
bedingt sei und deshalb von 
ihr
 nicht übernommen werden könne
 (
Urk. 
6 S. 3 Ziff. 5 am Ende)
.
2.2
    
Dagegen macht 
der Versicherte im Wesentlichen geltend, die Suva habe 
die orthopädische Schuhversorgung als Folge des Unfalls vom 2
2. 
Mai 2000 über Jahre in Form von orthopädischen Serienschuhe
n
 mit Absatzerhöhungen zum Beinverkürzungsausgleich, eingebauten Fussbettungen und Gleitschutzsohlen übernommen. Die über längere Zeit so anerkannte Leistungspflicht in Frage zu stellen sei als ein unzulässiges 
Venire
 contra 
factum
 proprium zu qualifizieren (
Urk. 
1 S. 3 Ziff. 3).
 Zudem mache es im Rahmen der gesamthaft vorzunehmen
den Schuhanpassung keinen Sinn, diese mit Konfektionsschuhen vorzunehmen (Urk. 1 S. 4 Ziff. 5).
    
3.
    
Der Beschwerdeführer beruft sich auf die von 
der
 Suva bislang ausgerichteten Leistungen und leitet daraus unter dem Titel von Treu und Glauben einen An
spruch auf weitere Übernahme der Kosten für orthopädische Serienschuhe ab. Das Bundesgericht hat in BGE 130 V 380 in Präzisierung und Vereinheitlichung der bisherigen Rechtsprechung klargestellt, dass der Unfallversicherer befugt ist, bisher erbrachte Leistungen mit Wirkung ex 
nunc
 et pro 
futuro
 einzustellen, ohne dass hierfür ein 
Rückkommenstitel
 erforderlich ist (E. 2.3.1). Allein aus dem Umstand bisheriger Kostenübernahme kann der Beschwerdeführer somit nichts zu seinen Gunsten ableiten.
    
Dass ein allfälliger Vertrauensschutz der Leistungseinstellung entgegensteht, ist ebenfalls zu verneinen, da Dispositionen, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden können (BGE 121 V 65 E. 2a), weder vom Beschwerdeführer behauptet werden noch aus den Akten ersichtlich sind.
4
.
4
.1
    
Gemäss
 der
 
kreisärztlich
en Beurteilung von 
Dr. 
D.___
 vom 6. Juli 2012 
ist zum Ausgleich der teilweise durch den Unfall verursachte
n
 Beinlängendifferenz im 
Umfang von 15 mm 
das Tragen von orthopädischen Massschuhen nicht erfor
derlich, sondern es genügt eine Absatzerhöhung des Konfektionsschuhs
 auf der Seite der Beinverkürzung. 
Zudem seien somatische gesundheitliche Probleme im Zusammenhang mit den objektivierten Unfallfolgen durch einen Wechsel von orthopädischen Massschuhen auf Konfektionsschuhe mit adäquater Absatzerhöhung nicht zu erwarten.
    
Dass bereits seit 10 Jahren orthopädische Massschuhe getragen worden seien, ändere nichts an der chirurgisch
-
orthopädischen Beurteilung, wonach eine Indi
kation zur Verwendung solcher Schuhe zur Behandlung von Unfallfolgen 
nie 
bestanden ha
be
. Auch die Versorgung mit Einlagen in den Schuhen sei nicht mit der Behandlung von Unfallfolgen begründbar, sondern finde vielmehr ihre Ursache 
in der Senkspreizfussdeformität (
Urk. 
7 S. 2 
Abs. 
3 am Ende und S. 3-4 ad 1-4).
4
.2
    
Die von 
Dr. 
D.___
 abgegebene Beurteilung erweist
 sich als schlüssig, nachvollzieh
bar und überzeugend, weshalb darauf abgestellt werden kann.
 Entsprechend ist festzuhalten, dass 
die Suva zu 
R
echt lediglich die Versorgung von zwei Paar Schuhen pro Jahr mit 
Absatzerhöhungen und Gleitschutzsohlen (
Urk. 
2 S. 4 
Ziff. 
2 
i.V.m
. 
Urk. 
1 S. 3 Ziff. 2) übernimmt.
 Dies steht auch im Ein
klang mit der Telefonnotiz vom 2
0. 
August 2004 (
Urk. 
8/158), wonach aufgrund 
der infolge des Unfalls resultierenden Beinlängendifferenz 
ab dem 
Jahr 2002 
le
diglich 
eine Schuhabsatzerhöhung
 vorgenommen worden sei.
 
D
ie vom Versi
cherten 
mit Eingabe vom 1
6. 
Mai 2011 (
Urk. 
8/311 S. 1-3) eingereichten Be
richte der behandelnden Ärzte 
(
Urk. 
8/311 S. 4-7)
 
weisen
 
zwar
 
auf 
die Notwen
digkeit 
der Versorgung mit orthopädischen Serienschuhen hin, ohne diese je
doch näher zu begründen.
 Sie vermögen somit die Beurteilung von 
Dr. 
D.___
 nicht in Frage zu stellen.
    
Sollte sich
 aufgrund der zusätzlich vorhandenen
,
 nicht unfallkausalen Senkspreizfussdeformitäten die Verwendung von orthopädischen Serienschuhen 
dennoch 
als zweckmässig e
rweisen
, 
ist
 
dem Versicherten die Möglichkeit ein
zuräumen, den
 von der Suva 
zu leistende
n
 Beitrag an Absatzerhöhungen und Gleitschutzsohlen im Rahmen der jeweiligen Herstellung 
von
 orthopädischen Serienschuhen 
zu 
verwende
n
.
5
.
    
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass 
der Beschwerdeführer Anrecht auf die Kostengutsprache für Absatzanpassungen für zwei Paar Konfektionsschuhe pro Jahr hat
. Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 erweist sich somit als richtig, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Viktor 
Györffy
- 
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigRangoni-Bertini