zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00934 · 2015-08-20 · de
Kinderspitex bei Geburtsgebrechen Epilepsie, kein Anspruch bei Vorkehren, bei deren Durchführung keine medizinische Fachperson von Nöten ist, jedoch Anspruch auf Massnahmen der Abklärung und Beratung, teilweise Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00934
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Kudelski
Urteil 
vom 
20. August 2015
in Sachen
X.___
, geb. 2009
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch die Eltern 
Y.___
 und 
Z.___
diese vertreten durch 
kispex
 Kinder-Spitex Kanton Zürich
Schaffhauserstrasse
 85, 8057 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 2009, 
leidet an verschiedenen 
Geburts
gebrechen
 gemäss Anhang zur Verord
nung über Geburtsgebrechen (
GgV
), so an 
Ziff. 
387 (
angeborene 
Epilepsie), 
Ziff. 
390 (angeborene zerebrale Lähmungen) sowie 
Ziff. 
395 (leichte zerebrale Bewegungsstörungen). Am 2
7. 
September 2010 meldeten ihn die Eltern bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
12/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach 
dem Versicherten
 
daraufhin 
wiederholt Kostengutsprachen für medizinische Massnahmen zu
 
(
Urk. 
12/
10-12
, 
Urk. 
12/19
-20
, 
Urk. 
12/27).
1.2
    
Am 
7. 
Juli 2012 ersuchten die Eltern des Versicherten die IV-Stelle um Gewährung einer 
Hilflosenentschädigung
 für Minderjährige (
Urk. 
12/38). 
Gestützt auf den 
diesbezüglichen 
Abklärungsbericht vom 1
4. 
März 2013 (
Urk. 
12/54) bejahte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
4. 
März 2013 (
Urk. 
12/55) den Anspruch des Versicherten auf eine Entschädigung wegen leichter Hilflosigkeit vo
m
 
1. 
April bis 
3
1. 
Juli 2012 und eine Entschädigung wegen Hilflosigkeit mittleren Grades ab dem 
1. August 201
2. 
Einen Anspruch auf Ausrichtung eines Intensivpflegezusc
hlages verneinte die IV-Stelle.
1.3
    
Die Durchführungsstelle der Spitex stellte am 3
0. 
Mai 2014 unter Beilage des Spitex-Fragebogens den Antrag auf
 Kostenü
bernahme der 
Einsätze 
der 
Kinder
spitex
 (
Urk. 
12/60, 
Urk. 
12/62). Am 3
1. 
Mai 2014 beantragte die Mutter des Versicherten 
zudem 
die Neuabklärung der 
Hilflosenentschädigung
 sowie des Intensivzuschlags und die Zusprechung eines Assistenzbeitrags (
Urk. 
12/64).
 
    
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
12/71, 
Urk. 
12/75) und 
einer 
erfolgten 
Abklärung betreffend 
Kinderspitex
 (
Urk. 
12/78) 
wies die IV-Stelle das Gesuch um Kostengutsprache für die 
Kinderspitex
 mit Verfügung vom 2
1. 
August 2014 (
Urk. 
12/
79 = 
Urk. 
2) ab.
    
Am 1
5. 
September 2014 erteilte die IV-Stelle 
sodann
 Kostengutsprache für den Kauf eines Puls-/Sättigungsmonitors im Zusammenhang mit dem 
Geburtsgebre
chen
 
Ziff. 
387 (
Urk. 
12/85)
, nachdem sie d
as entsprechende Gesuch
 mit Verfü
gung
en
 vom 
1
8. 
November 2011 (
Urk. 
12/28)
 
und 
7. 
Dezember 2012 (
Urk. 
12/46) noch 
abgewiesen
 
hatte beziehungsweise nicht darauf eingetreten 
war
. 
Mit Verfügungen vom 1
9. 
September 2014 (
Urk. 
12/87-88) wies die IV
Stelle
 
– gestützt auf einen weiteren Abklärungsbericht für 
Hilflosenentsc
h
ä
digung
 für Minderjährige und Intensivpflegezuschlag vom 1
1. 
September 2014 (
Urk. 
12/83) 
–
 
das Gesuch um Ausrichtung 
eines
 Assistenzbeitrag
s
 ab, bestätigte den bisherigen Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 mittleren Grades und
 
sprach zusätzlich ab dem 
1. 
August 2014 
einen Intensivpflegezus
chlag von 4
 
Stunden pro Tag zu.
2.
    
Die 
Eltern des Versicherten
 erhoben am 
8. 
September 2014 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
1. 
August 2014
 betreffend 
Kinderspitex
 
(
Urk. 
2) und bean
tragten
 sinngemäss, diese sei aufzuheben und es sei die Kostengutsprache für die Einsätze der 
Kinderspitex
 zu erteilen (
Urk. 
1
 S. 1
).
 Die IV-Stelle bean
tragte mit Beschwerdeantwort vom 3
1. 
Oktober 2014 (
Urk. 
11) die Abweisung der Beschwerde, was den 
Eltern des Versicherten
 am 1
2. 
November 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
13). 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Versicherte haben bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen (
Art. 
3 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG) notwendigen medizini
schen Massnahmen (
Art. 
13 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung, 
IVG). Der Bundesrat bezeichnet die Gebrechen, für welche diese Mass
nahmen gewährt werden. Er kann die Leistung ausschliessen, wenn das Gebre
chen von geringfügiger Bedeutung ist (
Art. 
13 Abs. 2 IVG).
    
Als Geburtsgebrechen gelten diejenigen Krankheiten, die bei vollendeter Geburt bestehen (
Art. 
3 
Abs. 
2 ATSG in Verbindung mit 
Art. 
1 
Abs. 
1 Satz 1 
GgV
). Die blosse Veranlagung zu einem Leiden gilt nicht als Geburtsgebrechen. Der Zeit
punkt, in dem ein Geburtsgebrechen als solches erkannt wird, ist unerheblich (
Art. 
1 
Abs. 
1 
GgV
). Die Geburtsgebrechen sind in der Liste im Anhang aufge
führt. Das Eidgenössische Departement des Innern kann die Liste jährlich anpassen, sofern die Mehrausgaben einer solchen Anpassung für die Versiche
rung insgesamt drei Millionen Franken pro Jahr nicht übersteigen (
Art. 
1 
Abs. 
2 
GgV
). 
Als medizinische Massnahmen, die für die Behandlung eines 
Geburtsge
brechens
 notwendig sind, gelten sämtliche Vorkehren, die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den therapeuti
schen Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (
Art. 
2 
Abs. 
3 
GgV
). 
Die medizinischen Massnahmen 
umfassen 
nach 
Art. 
14 
Abs. 
1 IVG
 die 
Behandlung, die vom Arzt selbst oder auf seine Anordnung durch medizinische Hilfspersonen in Anstalts- oder Hauspflege vorgenommen wird, mit Ausnahme 
von logopädischen und psychomotorischen Therapien (
lit
. a)
 sowie 
die Abgabe der vom Arzt verordneten Arzneien (
lit
. b)
.
1.2
    
In BGE 136 V 209 E. 7 hielt das Bundesgericht zusammenfassend fest, dass nur Vorkehren, welche notwendigerweise durch den Arzt oder – auf seine Anord
nung
 hin
 – durch medizinische Hilfspersonen vorzunehmen sind, als medizini
sche Massnahmen im Sinne von 
Art. 
13 
Abs. 
1 in Verbindung mit 
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. a IVG und 
Art. 
2 
Abs. 
3 
GgV
 gelten können. Das trifft nicht zu bei Vorkehren, welche, ob nun mit oder ohne Anleitung, durch Personen ohne medizinische Spezialausbildung 
durchgeführt werden können
.
 
    
Vorkehren, welche ausserhalb der medizinischen Massnahmen anzusiedeln sind, begründen gegebenenfalls Anspruch auf 
Hilflosenentschädigung
 und 
Intensiv
pflegezuschlag
 (BGE 136 V 209 E. 10.3). Die 
Hilflosenentschädigung
 soll die Dritthilfe zur Vornahme alltäglicher Vorkehren sowie den Aufwand für 
lebens
praktische
 Begleitung (
Art. 
42 IVG und 
Art. 
37 f. der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV) abgelten. Diese wird, für Minderjährige die zusätz
lich eine intensive Betreuung brauchen, um einen Intensivpflegezuschlag erhöht (
Art. 
42
ter
 
Abs. 
3 IVG) und gegebenenfalls durch den Assistenzbeitrag (
Art. 
42
quater
 ff. IVG) ergänzt.
1.3
    
Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) hat daraufhin mit IV-Rund
schrei
ben Nr. 308 vom 2
7. 
Februar 2012 die gemäss 
Art. 
13 f. IVG 
leistungs
pflichtigen
 
M
assnahmen im Bereich der 
Kinderspitex
 konkretisiert und die anrechen
baren medizinischen Massnahmen und jeweils pauschalen Höchst
grenzen abschliesse
nd aufgelistet.
 Darin werden unter der Rubrik „Massnahmen der Abklärung und Beratung“ unter anderem folgende Positionen und der dafür maximal anrechenbare Zeitaufwand festgelegt: 
- 
Abklärung und Dokumentation des Pflegefalls und des Umfelds des Patien
ten oder der Patientin und Planung der notwendigen Massnahmen (
Pflege
diagnosen
 und Pflegeziele) zusammen mit dem Arzt und der Ärztin und eventuell weiteren involvierten Diensten (inklusive Wiederholungsabklärung und telefonische Arztvisite): Maximal fünf Stunden bei einem neuen Pfle
gefall und/oder einer Revision
- 
Beratung und Instruktion der versicherten Person sowie der nichtberuflich an der Krankenpflege Mitwirkenden bei der Durchführung der Kranken
pflege, insbesondere im Umgang mit der Erkrankung, bei der Einnahme von Medikamenten oder beim Gebrauch medizinischer Geräte, die Instruktion in Pflegeverrichtungen und der Vornahme der notwendigen Kontrollen ab 
Pfle
gebeginn
 zu Hause: 45 Stunden in den ersten drei Monaten sowie danach im Umfang von maximal 35 Stunden pro Jahr 
- 
Koordinative Massnahmen im Rahmen hochkomplexer und gleichzeitig sehr instabiler Pflegesituationen: Maximal 6 Stunden pro Woche
Unter der Rubrik „Massnahmen der Untersuchung und Behandlung“ wird unter anderem folgende Position aufgelistet:
- 
In Situationen, in welchen während 24 Stunden pro Tag mit medizinischen Notfallinterventionen zu rechnen ist (als alleinige Leistung, nicht 
kumulier
bar
 mit anderen Leistungen der Kategorie „Massnahmen der Untersuchung und Behandlung“): maximal 8 Stunden pro Tag (als alleinige Leistung).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
verneinte den strittigen Leistungsanspruch mit der Begründung (
Urk. 
2), es könne nicht bestätigt werden, dass 
jedes Mal bei
 Anwesenheit der medizinischen Fachperson medizinische Massnahmen ausge
führt werden müssten. 
Die lebensbedrohenden Anfallsleiden könnten mit dem Einsatz einer medizinisch geschulten Fachkraft vor Ort weder verhindert noch behandelt werden. Die Spitalaufenthalte 
seien
 auch durch einzelne 
Einsätze der 
Kinderspitex
 nicht 
zu verhindern
 (S. 1 f.). Entlastende Einsätze könnten im Rahmen der medizinischen Massnahmen 
nicht 
angerechnet werden (S. 3).
2.2
    
In der Beschwerde
schrift
 (
Urk. 
1) wurde dagegen eingewandt, es sei allen Beteilig
ten bewusst, dass mit den Einsätzen der 
Kinderspitex
 weder ein Anfall ver
hindert noch verkürzt werden könne. 
Es gehe einzig darum, dass in einer 
lebens
bedrohlichen
 Situation richtig gehandelt werde, um den Versicherten vor zu
sätzlichem Schaden und Leiden zu schützen
. Es könne den Eltern
 des Versi
cherten
 nicht zugemutet werden, dass sie die Überwachung andauernd selb
st
 
übern
ä
hmen. Sie hätten das Recht
 auf Unterstützung
 
durch
 Pflegepersonal (S.
 
2
 
f.).
2.3
    
Der Versicherte leidet unbestrittenermassen an Epilepsie, kongenitaler Hemi
parese sowie Somnolenz und hat daher 
grundsätzlich 
Anspruch auf medizini
sche Massnahmen zur Behandlung seiner Geburtsgebrechen. Strittig und zu prüfen ist vorliegend, ob 
aufgrund der Epilepsie 
ein Anspruch auf 
Kostenüber
nahme
 der Einsätze der 
Kinderspitex
 besteht.
 Dabei wurden folgende Leistungen beantragt (
Urk. 
1 S. 3): Einmalig 5 Stunden für Abklärung und Beratung, 15
 
Minuten pro Woche für Instruktion und Beratung der Eltern, 15 Minuten pro Woche für die Koordination mit Fachdiensten und 6 Stunden pro Woche für Untersuchung und Behandlung. Letzteres wird im Rahmen der Rubrik „
In Situ
ationen, in welchen während 24 Stunden pro Tag mit medizinischen 
Notfallin
terventionen
 zu rechnen ist
“ des BSV-Rundschreibens beantragt (vgl. vorste
hend E. 1.3).
3.
    
3.1
    
Es ist nicht ersichtlich, weshalb der Versicherte keinen Anspruch auf 
Kosten
über
nahme
 der beantragten Massnahmen der Abklärung und Beratung (e
in
malig 5 Stunden für Abklärung und Beratung, 15 Minuten pro Woche für Instruktion und Beratung der Eltern, 15 Minuten pro Woche für die Koordina
tion mit Fachdiensten
) haben soll, ist doch ohne weiteres nachvollziehbar, dass seine Eltern und seine Hilfspersonen durch medizinisch geschulte Fachpersonen in der Pflege und Überwachung geschult und beraten und - bei hochkomplexer und instabiler Pflegesituation - koordinative Massnahmen getroffen werden müs
sen. Es handelt sich dabei gerade nicht um in Hauspflege vorgenommene Vorkehren, deren Durchführung gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung keine medizinische Berufsqualifikation erfordern und deshalb nicht abzugelten wären. Die Begründung der Beschwerdegegnerin, wonach mit dem Einsatz einer medizinisch geschulten Fachperson vor Ort die Anfälle nicht verhindert werden könnten, steht in keinem Zusammenhang mit den beantragten Massnahmen der Abklärung und Beratung; die Beschwerdegegnerin ging auf den diesbezüglichen Antrag des Versicherten nicht einmal ein. 
    
Nachdem sich der beantragte Zeitaufwand im Rahmen des maximalen Zeitauf
wands gemäss BSV-Rundschreiben bewegt, hat die Beschwerdegegnerin für den 
Kinderspitex
-Aufwand von initial 5 Stunden für den neuen Pflegefall, 
15 Mi
nuten pro Woche für Instruktion und Beratung der Eltern
 und
 15 Minuten pro Woche für die Koordination mit Fachdiensten
 aufzukommen. In diesem Punkt ist die Beschwerde gutzuheissen. 
3.2
    
Was die beantragten 6 Stunden pro Woche für Untersuchung und Behandlung angeht, so betrifft dies Situationen, in welchen während 24 Stunden pro Tag mit medizinischen Notfallinterventionen zu rechnen ist (vgl. BSV-Rund
schrei
ben). Diese werden vorliegend unbestrittenermassen durch die Eltern und 
Hilfs
personen
 erbracht.
 
D
ie
 in der Beschwerde aufgelisteten lebenserhaltenden Mass
nahmen
, welche im Notfall vorzunehmen seien
 (
vgl. 
Urk. 
1 S. 2 unten)
,
 
sind nicht notwendigerweise durch 
einen
 Arzt oder 
 auf seine Anordnung
 hin
 
 durch medizinische 
Hilfs
personen
 vorzunehmen. 
Weder zur Verabreichung von krampflösenden Medi
kamenten, 
noch 
zur Beurteilung
,
 ob das Kind atmet, zur Benachrichtigung der Ambulanz und des Notfallarztes oder zum Vorgehen bei Erbrechen während des Anfalles
,
 ist eine medizinische Fachperson zwingend von Nöten. Solche Verab
reichungen und Vornahmen können ohne weiteres von 
einer dazu angeleiteten Person durchgeführt werden, was denn von den Eltern 
und Grosseltern 
des Versicherten mit grossem Einsatz auch 
täglich 
umgesetzt wird. 
Diese sind 
ferner 
in Reanimationsmassnahmen 
geschult 
(
Urk. 
3/1 S. 3). 
Während des Aufenthalts des Versicherten in der Waldspielgruppe und der Spielgruppe im Dorf ist die Betreuung durch eine von den Eltern organisierte Person gewährleistet (vgl. 
Urk. 
12/83 S. 2, S. 6).
3.
3
    
Im Falle eines Anfalles
 besteht 
sodann 
ein Notfallschema 
(
Urk. 
3/5, 
Urk. 
12/7
8 S. 3). Nach 
Prof. 
Dr. 
med.
 
A.___
, Facharzt für Kinder- und 
Jugend
medizin
, 
Spital B.___
, 
müsse
 
bei jedem epileptischen Anfall die Ambu
lanz 
gerufen werden
, 
da sich die Unterbrechung des 
status
 
epilepticus
 schwierig gestalte
. Es handle sich grundsätzlich um eine lebensbedrohliche Situation, in der ein rasches Handeln erforderlich sei
 (
Urk. 
12/62, 
Urk. 
12/74).
 So steht auch unbestrittenermassen fest, dass mit den Einsätzen der 
Kinderspitex
 weder ein Anfall verhi
ndert noch verkürzt werden kann, sondern dass in jedem Fall die Notfallambulanz benachrichtigt werden muss. 
Auch in der Bedarfsabklärung der 
Kinderspitex
 
vom 1
0. 
April 2014 
wird erwähnt, dass sich ein Anfall medika
mentös nicht unterbrechen lasse und sofor
t der
 Notfallarzt gerufen werden müsse (
Urk. 
3/1 S. 2 unten).
 Zur Früherkennung von nächtlichen Anfällen installierten die Eltern des Versicherten ein 
Pulsoximeter
 mit Sättigungs- und Herzfrequenzalarm. Die Anschaffungskosten wurden nach zweimaliger Ablehnung schliesslich von der Beschwerdegegnerin übernommen (
Urk. 
12/28, 
Urk. 
12/46, 
Urk. 
12/85).
3.
4
    
Eine Vorkehr 
(auch lebenserhaltender Art),
 die eine medizinisch nicht geschulte 
Person durchzuführen i
n der Lage ist (oder 
zu
 welcher sie
 angeleitet werden kann), 
gilt nicht 
als medizinische Massnahme im genannten Sinn (BGE 136 V 209 E. 7
, vgl. auch IV-Rundschreiben Nr. 308 S. 1
). Dass die Eltern bei der aktenkundig intensiven Überwachung des Versicherten zu entlasten sind, ist mehr als verständlich. Nach den dargelegte
n Grundsätzen (vorstehend E. 1.2
) vermag dies aber nicht zu genügen, um die beantragte Leistung der 
Kinder
spitex
 
im Umfang von 6 Stunden pro Woche 
als solche im Sinne von 
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. a IVG zu qualifizieren.
 
Dem durch die intensive Überwachung des Versicherten begründeten pflegerischen Mehraufwand der Eltern ist damit über die 
Hilflosenentschädigung
 und den Intensivpflegezuschlag Rechnung zu tragen (in BGE 136 V 209 nicht publizierte E. 11.2 des Urteils 8C_81/2010 vom 
7. 
Juli 2010). Solche Leistungen wurden 
von der Beschwerdegegnerin 
denn auch bereits verfügt (
Urk. 
12/88).
 Zudem darf gemäss BSV-Rundschreiben diese Leistung ausdrücklich nicht ein
zig der reinen Elternentlastung dienen (S. 3 unten). 
In diesem Punkt ist die Beschwerde abzuweisen. 
3.
5
    
Zusammenfassend steht fest, dass
 
der Versicherte Anspruch auf 
Kostenüber
nahme
 für 
Kinderspitex
-Aufwand von initial 5 Stunden für den neuen Pflege
fall, 15 Minuten pro Woche für Instruktion und Beratung der Eltern und 15
 
Minuten pro Woche für die Koordination mit Fachdiensten
 hat. Dies führt zur teilweisen Gutheissung der Beschwerde.
 
    
4.
    
4.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
5
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie den 
Parteien je hälftig
 aufzuerlegen.
4.2
    
Der durch die Kinder-Spitex des Kantons Zürich vertretene Beschwerdeführer beantragt eine Prozessentschädigung in Höhe von 
Fr. 
800.-- (vgl. 
Urk. 
1 S. 3). 
Liegt keine 
anwaltschaftliche
 Vertretung vor, besteht der Anspruch auf eine 
Partei
entschädigung
 nur, wenn die Vertretung für das in Frage stehende 
Rechts
gebiet
 besonders qualifiziert ist und wenn nicht anzunehmen ist, dass sie kosten
los erfolgt (BGE 108 V 270 E. 2; ZAK 1991 S. 421 E. 2).
Diese Kriterien sind vorliegend erfüllt, weshalb die beantragte 
Prozessentschä
digung
 dem Verfahrensausgang entsprechend um die Hälfte auf 
Fr. 
400.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu reduzieren und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 21. August 2014 dahin abgeändert, dass der Versicherte Anspruch auf Kostenübernahme für den Kinderspitex-Aufwand von initial 5 Stunden für den neuen Pflegefall, 15 Minuten pro Woche für Instruktion und Beratung der Eltern und 15 Minuten pro Woche für die Koordination mit Fachdiensten hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
den Parteien je hälftig
 aufer
legt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
de
n
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 400.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
kispex
 Kinder-Spitex Kanton Zürich
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKudelski