zh_sozialversicherungsgericht · UV.2022.00111 · 2023-04-21 · de
Mit der rechtskräftigen Verneinung der Unfallkausalität im Grundfall fehlt hinsichtlich desselben Gesundheitsschadens die Leistungsvoraussetzung für einen Rückfall bzw. Spätfolgen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2022.00111
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
 vom 
21. April 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Webernstrasse 5, Postfach, 8610 Uster
gegen
AXA
 Versicherungen AG
Generaldirektion
General Guisan-Strasse 40, Postfach 357, 8401 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1969 geborene 
X.___
 arbeitete als Assistenzarzt im 
Universitäts
spital 
Y.___
 und war bei den Winterthur Versicherungen (heute AXA Versicherungen AG [
nachfolgend 
AXA]) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert, als er am 23. Dezember 2003 
als 
Fussgänger
 
von einem Auto angefahren wurde. Die erstbehandelnden Ärzte 
des Universitätsspitals Y.___
 diagnostizierten eine Kontusion und Schürfungen am Ober- und Unterschenkel rechts sowie an der linken Ferse (Urk. 
9
/M1). 
Die AXA kam für die Heilbehandlung
 auf und richtete
 Taggeld
er
 au
s
. 
Ein MRI der rechten Hüfte vom 19. Januar
 
2005 zeigte ein anterolateral kurzstreckig verkürztes Labrum mit Einriss an der Basis kapselseitig (Urk. 
9
/M5). Am 21. November
 
2008 wurde 
zur Behandlung der chronischen Hüftschmerzen rechts bei Labrumläsion 
an der Universitätsklinik 
Z.___
 
eine Hüftarthroskopie rechts 
durchgeführt
 (
Operationsbericht vom 2. Dezember 2008, 
Urk. 
9
/M39). 
M
it Verfügung vom 25. Juni 2009 
stellte die AXA 
ihre Leistungen per 21. November
 
2008 
mangels Unfallkausalität der Beschwerden 
ein (Urk. 
9
/A121). 
Die Einsprache des Versicherten wies sie m
it Entscheid vom 8. September 2011 ab (Urk. 
9
/A165). Die 
dagegen
 erhobene Beschwerde wurde vom 
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
 mit Urteil vom 25. Septem
ber 2012 in dem Sinne 
gutgeheissen
, dass der angefochtene 
Einspracheentscheid
 aufgehoben und die Sache zur Einholung eines Obergutachtens betreffend die Kausalität der Labrumläsion an die AXA zurückgewiesen wurde (Urk. 
9
/A168). Das Bundesgericht trat auf die dagegen von der AXA erhobene Beschwerde mit Urteil 
8C_949/2012 
vom 14. Dezember 2012 nicht ein (Urk. 
9
/A169).
    
In Nachachtung des Urteils vom 25. September
 
2012 
holte 
die AXA ein 
orthopädisch
-
traumatologisches
 
Gutachten 
ein, 
welches am 17. November 2013 erstat
tet
 wurde
 (Urk. 
9
/M75). 
M
it Verfügung vom 6. März 2014 
stellte die AXA
 ihre Leistungen
 
wegen fehlender Unfallkausalität der Hüftbeschwerden rechts
 per 31. März 2004 ein und verzichtete auf die Rückforderung der bis Oktober 2008 erbrachten Leistungen für Heilungskosten (Urk. 
9
/A197). Die 
Einsprache
 des Versicherten
 wies 
sie
 mit 
E
ntscheid vom 2. Juli 2014 ab (Urk. 
9/
A204
)
, was 
das
 
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich 
mit Urteil vom
 29. März
 
2016
 bestätigt
e
 (Urk. 9/
A207
). Die dagegen erhobene Beschwerde des Versicherten 
wies das
 Bundesgericht mit Urteil 8C_284/2016 vom 7. September
 
2016 ab (Urk. 9/
A208
). 
Ein
 Revis
i
onsgesuch
 des Versicherten
 wies das Bundesgericht mit Urteil 8F_19/2019 vom 10. Februar
 
2020 ab (Urk. 9/A214). Auf ein erneutes Revisions-/Wiedererwägungsgesuch trat das Bundesgericht mit Urteil 8F_2/2020 vom 1. April 2020 nicht ein (Urk. 9/A216).
    
Am 13. Juni 2020 machte der Versicherte bei der AXA einen Rückfall
 bzw. Spätfolgen
 zum Unfall vom 23. Dezember
 
2003
 geltend (Urk. 9/A217). 
Mit 
Schreiben vom 28.
 
Juli 2020 stellte die AXA dem Versicherten das Nichteintreten auf sein erneutes Leistungsbegehren 
in Aussicht und gab ihm die Möglichkeit, sich innert angesetzter Frist zur Frage der 
Eintretensvoraussetzungen
 zu äussern und all
fällige zusätzliche Dokumente einzureichen (Urk. 9/A221). M
it Verfügung vom 4. Januar
 
2021 
verneinte die AXA 
schliesslich 
einen Anspruch des Versicherten auf weitere Leistungen
 aufgrund eines Rückfalls bzw. Spätfolgen
 (Urk. 9/A227). 
Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit 
Einsprachee
ntscheid vom 4. Mai 2022
 ab (Urk. A242 = Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 3. Juni 2022 Beschwerde und beantragte, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Beschwerde
gegnerin sei zu verpflichten, die gesetzlichen Leistungen wie insbesondere Heilungskosten, Taggelder, Rente und Integritä
t
sentsch
ädigung
 auch rück
wir
kend zu erbringen
 (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 14. September 2022 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 15. September 2022 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 11).
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für 
die 
Entscheidfindung
 erforderlich, in den n
achfolgenden Erwägungen einzuge
hen
.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2017 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) und der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV) in Kraft getreten. 
    
Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt ver
wirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b). Dementsprechend sehen die Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 25. September 2015 des UVG vor, dass Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor dem 1. Januar 2017 ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt ausge
brochen sind, nach bisherigem Recht gewährt werden (Absatz 1 der genannten Übergangsbestimmungen).
    
Der hier zu beurteilende Unfall hat sich am 
23. Dezember 2003
 ereignet, weshalb die bis 31. Dezember
 
2016 gültig gewesenen Normen auf den vorliegenden Fall Anwendung finden und in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
1.2.1
    
Gemäss Art.
 
6 UVG werden – soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt – die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufs
krankheiten gewährt (Abs.
 
1). 
    
Die Versicherungsleistungen werden auch für Rückfälle und Spätfolgen gewährt (Art.
 
11 UVV). Bei einem Rückfall handelt es sich um das Wiederaufflackern einer vermeintlich geheilten Krankheit, so dass es zu ärztlicher Behandlung, mög
licherweise sogar zu (weiterer) Arbeitsunfähigkeit kommt; von Spätfolgen spricht man, wenn ein scheinbar geheiltes Leiden im Verlaufe längerer Zeit organische oder auch psychische Veränderungen bewirkt, die zu einem anders gearteten Krankheitsbild führen können (BGE 118 V 293 E. 2c mit Hinweisen).
1.2.
2
    
Die in Rechtskraft erwachsene Verweigerung weiterer Leistungen
 durch den obligatorischen Unfallversicherer schliesst die spätere Entstehung eines Anspruchs, der sich aus demselben Ereignis herleitet, nicht unter allen Umständen aus. Vielmehr steht ein solcher Entscheid unter Vorbehalt späterer Anpassung an geänderte u
n
fallkausale Verhältnisse. Dieser in der Invalidenversicherung durch das Institut der Neuanmeldung (Art.
 
87 Abs.
 
3 und 4 IVV in Verbindung mit Art.
 
17 Abs.
 
1 ATSG) geregelte Grundsatz gilt auch im Unfallversicherungsrecht, indem es der versicherten Person jederzeit frei steht, einen Rückfall oder Spätfolgen eines rechtskräftig beurteilten Unfallereignisses geltend zu machen (vgl. Art.
 
11 UVV) und erneut Leistungen der Unfallversicherung zu beanspruchen
. Rückfälle und Spätfolgen schliessen sich begrifflich an ein bestehendes Unfall
ereignis (Grundfall) an. Entsprechend können sie eine Leistungspflicht des (damaligen) Unfallversicherers nur auslösen, wenn zwischen den erneut geltend gemachten Beschwerden und der seinerzeit beim versicherten Unfall erlittenen Gesundheitsschädigung ein natürlicher und adäquater Kausalzusammenhang besteht (BGE 118 V 293 E.
 
2c; Urteil des Bundesgerichts 8C_382/2018 vom 6.
 
November 2018 E.
 
2.2).
1.2.
3
    
Die rechtskräftige Verneinung der Unfallkausalität eines Leidens führt – vor
behältlich der prozessualen Revision (wegen Entdeckung erheblicher neuer Tatsachen oder Auffinden von Beweismitteln, deren Beibringung zuvor nicht 
möglich war; Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder der Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit; Art. 53 Abs. 2 ATSG) – zur Ablehnung sämtlicher künftiger Leistungsbegehren aufgrund dieses Leidens; dies gilt auch hinsichtlich geltend gemachter Rückfälle oder Spätfolgen (RKUV 1998 Nr. U 310 S. 463 E. 2c; Urteil des Bundesgerichts 8C_359/2013 vom 27. August 2013 E. 5.1).
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid erwog die 
Beschwerdegegnerin
, 
der Beschwerde
führer berufe sich mit der Schädigung der Sehne des M. Iliopsoas gemäss eigener Aussage auf Tatsachen, die bereits vor Erlass des 
Einspracheentscheides
 vom 2.
 
Juli 2014 im MRI ersichtlich und damit aktenkundig gewesen seien. 
Folglich habe 
si
ch die im 
Einspracheentscheid
 vom 2. Juli 2014 bestätigte Verneinung des Kausalzusammenhangs auch auf diese Schädigungen erstreckt. Dies sei vom Bundesgericht bestätigt worden, sodass die nun im Rahmen eines Rückfalles erneut geltend gemachten Beschwerden bereits als letztinstanzlich beurteilt gelten müssten. 
Bei rechtskräftiger Verneinung des natürlichen Kausal
zusammenhangs sei ein Rückfall ausgeschlossen. Ein weiterer Leistungsanspruch sei bereits aus diesen Gründen zu Recht verneint worden und die Einsprache sei abzuweisen. Ob die Folge ein Nichteintreten hätte sein müssen, sei hier ohne Relevanz. Es erübrigten sich eigentlich weitere Ausführungen zur Veränderung des Zustandes seit Fallabschluss. Darauf werde le
di
glich der Vollständigkeit halber eingegangen. Der Beschwerdeführer mache kein
e
 objektiven
 Probleme geltend, die beim Erlass des 
Einspracheentscheides
 nicht bereits vorgelegen hätten. Die Problematik der Sehne des M. iliopsoas sei bereits seit 2005 durch
gehend dokumentiert. Dass sie in den früheren Berichten kein
e
 Erwähnung finde, vermöge an dieser Tatsache nichts zu ändern. 
Gestützt auf die Aktenlage könne festgehalten werden, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit dem 
Einspracheentscheid
 vom 2. Juli 2014 nicht wesentlich verschlechtert habe. 
Ein Rückfall bzw. eine Spätfolge sei deshalb zu verneinen und d
ie Einspra
che sei auch aus diesem Grund abzuweisen (Urk. 2 S. 7 f.).
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber im Wesentlichen geltend, 
auch wenn in den früheren Verfahren
 vor Sozialversicherungsgericht
 
jeweils strittig gewesen sei, ob die Labrumläsion rechts als Unfallfolge beurteilt werden müsse, könne und müsse letztendlich aber davon ausgegangen werden, dass die 
Psoas
Tendinopathie
 und eben nicht die Labrumläsion für die beklagten Belastungs
beschwerden ursächlich seien. Gestützt auf die Aktenlage könne davon 
ausge
gangen werden, dass sich der Gesundheitszustand seit dem 
Einsprache
entscheid
 von 2. Juli 2014 verschlechtert habe (Urk. 1 S. 11).
2.3
    
In ihrer Beschwerdeantwort hielt die Beschwerdegegnerin ergänzend fest, 
die 
beschwerdeführerische
 Argumentation der erst von 
Dr. 
A.___
 
in den Bildern erkannten Sehnenproblematik impliziere, dass die ursprüngliche Beurteilung der Bilder falsch gewesen sei. Dies beschlage aber nicht eine Rückfallfrage, sondern vielmehr die Frage nach einer Revision/Wiedererwägung, welche vom Bundes
gericht bereits rechtskräftig verneint worden sei (Urk. 8 S. 2).
3.
    
3.1
    
Streitig und zu prüfen ist, ob
 die Beschwerdegegnerin 
einen Anspruch
 des Beschwerdeführers 
aus
 
Rückfall
 bzw. 
Spätfolgen
 zum Unfall vom 
23. Dezember 2003
 zu Recht 
verneint
 hat
.
3.2
    
Mit Verfügung vom 6.
 
März 2014 stellte die Beschwerdegegnerin die seit dem Unfall vom 
23. Dezember 2003
 erbrachten gesetzlichen Leistungen per Ende März 2004 ein und verzichtete auf die Rückforderung der bis Oktober 2008 erbrachten Leistungen für Heilungskosten. Die Einstellung der Leistungen erfolgte mit der Begründung
,
 
dass die Labrumläsion nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit in kausalem Zusammenhang zum Unfall vom 23.
 
Dezember
 
2003 stehe. Die Unfallfolgen (Prellungen und Schürfungen am rechten Bein, an der linken Ferse und am linken Vorderarm bzw. an der Hand) seien bis Mitte März 2004 abgeheilt gewesen
 
(vgl. 
Urk.
 
9/A197).
    
Im 
Einsprachentscheid
 vom 2.
 
Juli 2014 hielt die Beschwerdegegnerin in Bestä
tigung ihrer Verfügung vom 6.
 
März 2014 fest, die ab Mitte März 2004 geklagten Beschwerden seien nicht mehr überwiegend wahrscheinlich auf den Unfall vom 23.
 
Dezember 2003 zurückzuführen (Urk.
 
9/A204 E.
 
2.3.3)
.
    
Das hiesige Gericht bestätigte diesen Entscheid mit Urteil UV.2014.00197 vom 29.
 
März 2016 und 
führte aus
, die Beschwerdegegnerin habe eine Unfallkausalität 
der
 nach dem 31.
 
März 2004 vom Beschwerdeführer noch geklagten Beschwerden betreffend die Hüfte rechts 
zu Recht verneint (
vgl. 
Urk.
 
9/A207 
E.
 
4.3
).
    
Diesen
 Entscheid
 
bestätigte 
schliesslich 
das Bundesgericht 
mit Urteil 8C_284/2016 vom 7.
 
September 2016 und 
hielt fest
, es sei nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz nach einlässlicher Würdigung gestützt auf das Gutachten des 
Dr. 
B.___
 
die Hüftbeschwerden rechts nicht überwiegend wahrscheinlich auf den Unfall vom 23.
 
Dezember 2003 zurückführe, und zwar nicht einmal im Sinne einer richtungweisenden Verschlimmerung des aktenmässig belegten vorbe
stehenden Gesundheitsschadens an der Hüfte rechts
 (vgl. Urk.
 
9/A208 E.
 
5.2.3).
3.
3
    
Damit wurde 
ein rechtserheblicher
 Kausalzusammenhang zwischen 
den 
Hüft
b
eschwerden 
rechts
 und dem Unfallereignis vom 23.
 
Dezember 2003 für die Zeit 
nach
 dem 
31.
 
Mär
z
 2004 rechtskräftig verneint.
 Dies führt
 - 
da bereits aufgrund des Devolutiveffekts weder eine Wiedererwägung noch eine prozessuale Revision infrage kommt (vgl. BGE 138 V 147 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_588/2017 vom 22. Dezember
 
2017 E. 3.2 mit Hinweisen) und das Bundes
gericht das erste Revisionsgesuch des Beschwerdeführers abgewiesen und auf das zweite nicht eingetreten ist (Urk. 9/A214 und Urk. 9/A216) - 
recht
sprechungs
gemäss zur Ablehnung sämtlicher künftiger Leistungsbegehren aufgrund 
von Beschwerden
 an der 
rechten 
Hüfte und gilt auch bezüglich Ansprüche
n
 für geltend gemachte Rückfälle und Spätfolgen
 (vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 
8C_359/2013 vom 27.
 
August 2013 E.
 
5.1 f.) wie die Beschwerdegegnerin zutref
fend erkannt hat. Mit der rechtskräftigen Verneinung der Unfallkausalität
 der Hüftbeschwerden rechts
 
fehlt die Leistungsvoraussetzung für einen Rückfall bzw. Spätfolgen, weshalb diesbezügliche Ansprüche zum Vornherein ausser Betracht fallen.
 Aus einem nicht (mehr) unfallkausalen Gesundheitsschaden kann sachlogisch nicht später ein unfallkausaler entstehen, auch nicht in Sinne eines Rück
falls oder einer Spätfolge
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_382/2018 vom 6.
 
Novem
ber 2018 E.
 
6.1
; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_288/2020 vom 15. September 2020 E. 4.2.3
).
    
Dabei ist nicht relevant, ob sich das Leiden des Beschwerdeführers an der rechten Hüfte seit dem 1.
 
April 2004 erheblich verschlechtert hat und welche Diagnose diesbezüglich die nachbehandelnden Ärzte stellten. 
Eine materiell-rechtliche Anspruchsprüfung
 aufgrund der 
mit Rückfallmeldung vom 13. Juni 2020 
geltend gemachten Beschwerden
 erübrigt sich.
 
Die Beschwerdegegnerin musste 
dies
bezüglich 
auch keine Abklärungen treffen.
    
Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Tomas Kempf
- 
AXA Versicherungen AG
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht