zh_sozialversicherungsgericht · AL.2014.00043 · 2014-06-18 · de
Anspruchsberechtigung zu recht infolge fehlender Beitragszeit verneint, weder Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit noch Verlängerung der Rahmenfrist gegeben


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2014.00043
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Dietrich
Urteil
 vom 
18. Juni 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Brunngasse 6, Postfach, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1977 geborene 
X.___
, schweizerischer Staatsangehöriger,
 
war vom 
1. 
Januar 1999 bis 19. 
November 
2012 in 
Y.___
 als Arbeitnehmer tätig (Urk. 3/6, Urk. 7
/
59 
Ziff. 
32). Zuletzt arbeitete er vom 
1. 
April 2011 bis zum 1
9. 
November 2012 bei der 
Z.___
 S.A. in 
A.___
 (Urk. 
7/69
). Nach erfolgter Ei
n
reise und Wohnsitznahme in der Schweiz meldete er sich
 am 21.
 
November 2013
 zur Arbeits
ver
mitt
lung und 
stellte gleichzeitig 
Antrag auf Arbeits
losen
ent
schädigung ab 
2
1. 
November 2013
 (Urk. 
7/73
 und 
Urk. 
7/56-59
). Mit Verfügung vom 12. 
Dezember 2013 (Urk. 7/
54
-55
) verneinte die Arbeits
losenkasse des Kantons Zürich (ALK) die Anspruchsberechtigung ab dem 
21. November
 201
3 wegen Nicht
erfüllens der Beitragszeit und Nichtvorliege
ns eines Befreiungstat
bestandes
. 
Daran hielt sie auf Einsprache des Versicherten (Urk. 
7
/
43
-44
) hin mit Entscheid vom 
25
. Februar 201
4
 fest
 (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob der 
Versi
cherte am 
28
. 
Februar 
20
14
 
(Urk
. 1) Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und sein An
spruch auf Arbeitslosenentschädigung zu bejahen. 
In der Beschwerdeantwort vom 
18
. 
März
 20
14
 
(Urk. 6) 
schloss 
die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich 
auf 
A
b
weisung der Beschwe
rde
. 
Replicando hielt der Beschwerdeführer an sei
nen Anträgen fest (Urk. 11
, Urk.
12/1-11). Die 
ALK
 verzichtete auf eine 
weitere 
Stel
lung
nahme (Urk. 15), was dem Beschwerdeführer am 
8. 
Mai 2014 (Urk. 16) zur Kenntnis gebracht wurde. 
3.
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen ein
zugehen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent
schä
digung besteht darin, dass die ver
si
cherte Person die Bei
tragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 lit. e des Bundesgesetzes über die obligatori
sche Arbeitslosen
ver
sicherung 
und die Insolvenzentschädigung [AVIG]
). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der Rah
men
frist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während min
destens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung aus
geübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person erstmals sämtliche Anspruchs
voraus
setzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG). Voraussetzung 
für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach 
Art. 
8 
Abs. 
1 lit. e in Verbin
dung mit 
Art. 
13 
Abs. 
1 AVIG ist grundsätzlich einzig die Ausübung einer bei
tragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer von zwölf Bei
tragsmonaten (BGE 113 V 352). Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kann nach dem Gesagten nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zukommen, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlag
gebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung (BGE 131 V 444).
2.
    
2.1
    
Der Beschwerdeführer machte beschwerdeweise 
geltend (Urk. 1)
, dass er von der Erfüllung der Beitragszeit nach Art. 14 
Abs. 
3 AVIG auf
grund seiner Arbeit
nehmertätigkeit vom 
1. 
April 2011 bis 1
9. 
Dezember 2012 bei der 
Z.___
 S.A. 
Y.___
 zu befreien 
oder
 die Rahmenfrist für die Beitragszeit wegen der von ihm ausgeübten selbständigen Erwerbs
tätigkeit während sechs Monaten im 
Ausland oder aber wegen Er
ziehungszeiten
 zu verlängern 
sei 
(S. 2).
    
Replicando brachte er 
ergänzend
 vor
 (Urk. 11)
,
 er habe sich mit E-Mail vom 5. 
November 2013 bei
 den
 European Employm
ent Services (
EURES) angemeldet
. 
Der EURES habe ihn dann 
bei
m
 
Regionalen Arbeits
vermittlungs
zentrum (RAV)
 
vorangemeldet. Bei 
seiner Ankunft am 2
1. 
November 2013 
habe 
er 
diese bestä
tigt
. An jenem Tag seien seine Daten beim RAV ergänzt und die Nieder
lassung 
in 
der Schweiz bestätigt worden. Weil er mit seiner Einreise in die Schweiz am 2
0. 
November 2013 um 23:00 Uhr sämtliche Anspruchs
voraus
setzungen erfüllt habe, 
sei 
die Rahmenfrist um einen Tag 
vorzuverschieben
 (20. November 2011 bis 1
9. 
November 2013). Dann sei auch die Voraussetzung einer mindestens zwölfmonatigen
 Beschäftigung erfüllt
.
2.
2
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich im angefochtenen Einspracheentscheid 
(Urk. 2) 
demgegenüber 
auf den Standpunkt, da
ss der 
Beschwerdeführer während der Rahmen
frist vom 2
1. 
November 2011 bis 1
9. 
November 2013 keine bei
trags
pflichtige Be
schäftigung 
habe 
nach
weisen können; die Arbeit
nehmer
tätig
keit in 
Y.___
 habe nie 
eine Beitragszeit im Sinne des schweizerischen Arbeits
lo
sen
ver
sicherungs
recht
s
 zu begründen vermocht. Weil der Beschwerdeführer während der ordentlichen Rahmenfrist 
für die Beitragszeit nur vom 21.
 
November
 2011
 bis 19. November 2012 und damit nicht über ein Jahr in 
Y.___
 tätig gewesen sei, 
liege auch
 kein
 Befreiung
statbestand
 
vor
.
    
In der Vernehmlassung vom 1
8. 
März 2014 (Urk. 6) führte sie ferner aus, an
ge
sichts der Tatsache, dass sich der Beschwerdefü
hrer vom 
1. 
Januar 1999 bis 19. 
November 2012 in 
Y.___
 aufgehalten habe, sei auch nicht ersichtlich, inwie
weit eine Verlängerung der Rahmenfrist für die Beitragszeit zu einer ge
nügen
den Beitragszeit zu führen vermöchte. Ferner seien auch die neu in der Be
schwerde geltend gemachten Erziehungszeiten in keinster Weise belegt 
und auch nicht nach
vollziehbar.
3.
3.1
    
Zunächst gilt es, die genaue Rahmenfrist fü
r die Beitragszeit festzulegen.
 
    
Gemäss 
Art. 
8 
Abs. 
1 AVIG erfüllt die Anspruchsvoraussetzungen im Sinne von 
Art. 
9 
Abs. 
2 AVIG, wer a) 
ganz oder teilweise arbeitslos ist (
Art. 
10); b) einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (
Art. 
11); c) in der Schweiz wohnt (
Art. 
12); d) die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenal
ter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht; e) die Beitrags
zeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Betragszeit befreit 
ist (
Art. 
13 und 
Art. 
14)
; f) vermittlungsfähig ist (
Art. 
15) und g) die Kontrollvorschriften erfüllt (
Art. 
17). 
    
Laut 
Art. 
17 
Abs. 
2 AVIG muss der Versicherte sich möglichst frühzeitig, spä
testens jedoch am ersten Tag, für den er Arbeits
losen
ent
schädigung bean
sprucht, persönlich bei seiner Wohngemeinde oder der vom Kanton bestimmten zuständigen Amtsstelle zur Arbeitsvermittlung melden und von da an die Kon
trollvorschriften des Bundesrates befolgen
 
(vgl. dazu auch 
Art. 19 
AVIV)
. 
    
Der Beschwerdeführer 
meldete sich am 2
1. 
November 2013 (U
rk. 7/
73
) beim RAV zur Arbeitsvermittlung an und erfüllte 
erstmals am 2
1. 
Novembe
r 2013 
diese
 An
spruchs
voraussetzung. 
Laut 
Art. 
9 
Abs. 
3 in Verbindung 
mit Abs.
 
2 AVIG beginnt d
ie Rahmenfrist für die Beitragszeit zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die ver
sicherte Person erstmals sämtliche Anspruchsvorau
s
setzungen erfüllt
. 
Demnach beginnt die Rahmenfrist 
für die Beitragszeit 
am 21. November 2011 und endet am 2
0. 
November 2013.
    
Soweit der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang 
geltend machte
, dass die Rahmen
frist 
für d
i
e Beitragszeit 
auf den 2
0. 
November 2011 bis 19.
 
No
vember 2013 festzulegen sei, weil mit seiner
 Einreise in die Schweiz am 20. 
November 2013 sämtliche An
spruchs
voraussetzungen erfüllt gewesen seien, 
kann ihm nicht gefolgt werden, hat er sich doch erst am 2
1. 
November 2013 (Urk. 7/
73
) persönlich beim RAV zur Arbeitsvermittlung angemeldet. Die von ihm ins Recht gelegte E-Mail vom 
5. 
November 2013 (Urk. 12/1) an d
i
e EURES 
vermag die laut 
Art. 
17 
Abs. 
2 AVIG verlangte persönliche Anmeldung zur Arbeitsvermittlung bei seiner Wohngemeinde oder vom Kanton bestimmten zuständige Amtsstelle zur Arbeitsvermittlung jedenfalls nicht zu ersetzen. 
    
Nach dem Ausgeführten ist die Rahmenfrist für die Beitragszeit auf den 21. November 2011 bis 2
0. 
November 2013 festzulegen.
3.2
    
Laut Angaben 
in der Anmeldung war der Beschwerdeführer
 vom 
1. 
Januar 1999 bis 19. November 2012 in 
Y.___
 als Arbeitnehmer 
tätig (Urk. 7/
59 
Ziff. 
32),
 zuletzt vom 
1. 
April 2011 bis 1
9. 
November 2012 bei d
er 
Z.___
 
S.A. (Urk. 7/
57 
Ziff. 
14-15, Urk. 3/5).
 
A
m 1
9. 
März 
2013
 
(Urk. 7/46-50) 
gründete
 er 
die 
B.___
 
und war bis Oktober 2013
 selbstän
dig erwerbstätig (Urk. 7/43
).
 
3.3
    
W
eil der Beschwerdeführer während
 der Rahmenfrist vom 2
0. 
November 2011 bis 1
9. 
November 2013 keiner beitragspf
lichtigen Beschäftigung 
in der Schweiz 
nach
ging, gilt zu prüfen, 
ob 
er
 von der Erfüllung der Beitragszeit
 zu
 
befrei
en
 
ist. 
    
Namentlich gilt zu prüfen, ob die Voraussetzung 
von 
Art. 
14 
Abs. 
3 AVIG erfüllt sind.
    
Laut 
Art. 
14 
Abs. 
3 AVIG sind Schweizer, die nach einem Auslandaufenthalt von über einem Jahr in einem Staat, der sowohl ausserhalb der Europäischen Gemeinschaft als auch der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) liegt, in die Schweiz zurückkehren, während eines Jahres von der Erfüllung der Bei
tragszeit befreit, sofern sie sich über eine entsprechende Beschäftigung als Arbeit
nehmer im Ausland aus
weisen können
.
    
Obwohl 
sich d
er 
Beschwerdeführer 
mehrere Jahre 
in 
Y.___
 und damit in einem Staat, 
der weder zur Europäischen Gemeinschaft noch zur EFTA gehört, 
auf
ge
halten hat, 
s
ind die Voraussetzungen für die Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit laut 
Art. 
14 
Abs. 
3 AVIG nicht erfüllt
, da er 
während der ordentli
chen Rahmenfrist 
für die Beitragszeit 
vom 2
1. 
November 2011 bis 2
0. 
No
vember 2013 
nur 
vom 2
1. 
November 2011 bis 1
9. 
November 2012
 und damit 
nicht während über einem Jahr
 
in 
Y.___
 tätig 
war.
3.4
    
Der
 Beschwerdeführer machte
 weiter geltend
, die ordentliche Rahmenfrist von zwei Jahren sei aufgrund seiner in 
Y.___
 ausgeübten selbständigen Erwerbs
tä
tigkeit zu verlängern
.
 
    
Laut 
Art. 
9a 
Abs. 
2 AVIG kann die Rahmenfrist für die Beitragszeit um die Dauer einer selbständigen Erwerbstätigkeit, höchstens aber für die Dauer von zwei Jahren, verlängert werden, unter selbständiger Erwerbstätigkeit ist aber keine im Ausland ausgeführte Erwerbstätigkeit gemeint, sodass vorliegend kein Anspruch auf Verlängerung der Rahmenfrist für 
die Beitragszeit 
 be
steht
. Eine im Ausland ausgeübte selbständige Tätigkeit kann nicht einer in der Schweiz 
ausgeübten selbständigen Tätigkeit gleichgestellt werden. 
Die Arbeits
losen
versi
cherung will die Ver
sicherten nicht dazu bringen, eine selbständige Tätig
keit im Ausland aus
zuüben oder eine solche indirekt begünstigen (
Stauffer/Kupfer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozial
versicherungs
recht, Bundesge
setz über die obligatorische Arbeits
losen
ver
sicherung und die 
Insolvenzentschä
digung, 
4. 
Auflage, Zürich, 2013, S. 27 mit Hinweisen
). 
3.5
    
3.5.1
    
Als Eventualbegründung
 machte der
 Beschwerdeführer geltend, die Rahmen
frist sei aufgrund von Erziehungszeiten zu verlängern
 (Urk. 1 S. 1 f., Urk. 11 S. 2)
. Ins
besondere machte er geltend, 
er habe sich während der Schulferien in 
Y.___
 vom Dezember 2012 bis Februar 2013 der Erziehung seiner Kinder gewidmet. 
3.5.2
    
Die Rahmenfrist für die Beitrags
zeit von Versicherten, die sich der Erziehung ihrer Kinder gewidmet haben, be
trägt vier Jahre, sofern zu Beginn der einem Kind unter zehn Jahren ge
widmeten Erziehung keine Rahmenfrist für den Leis
tungsbe
zug lief (
Art. 
9b Abs. 
2 AVIG).
Analog den Befreiungstatbeständen im Sinne von 
Art. 
14 AVIG ist bei den rahmenverlängernden Tatbeständen, zu denen 
Art. 
9b AVIG zählt, dem Erfor
dernis der Kausalität Beachtung zu schenken (vgl. Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesver
waltungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 
2. 
Aufl., Basel 2007, 
S.
 
2214 f. 
Rz. 11
3
; BGE 121 V 342 E. 5b, vgl. auch BGE 133 V 88 E. 4.1). 
Das Erfordernis der Kausalität ergibt sich auch aus den Materialien zu 
Art. 
9b AVIG. Der Gesetzgeber hielt dazu fest, dass diese Bestimmung sicher stelle, dass Versicherte, die im Zeitpunkt der Geburt anspruchsberechtigt gewesen seien, die jedoch noch keine Rahmenfrist für den Leistungsbezug eröffnet hätte, diesen Anspruch trotz des durch die Geburt eingetretenen Unterbruchs geltend machen könnten, sofern sie sich innerhalb einer Frist von zwei Jahren ab der Geburt erneut dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellten (BBl 2001 2278).
3.5.3
    
Die Kinder des Beschwerdeführers wurden in den Jahren 2007 und 2010 gebo
ren (
Urk. 
7/71), waren also in der fraglichen Periode zwei beziehungsweise fünf Jahre alt. Es handelt sich demgemäss nicht um eine Konstellation, in der in Folge der Geburt von Kindern die Arbeit ausgesetzt wurde, um sich der Erziehung zu widmen. Auch finden sich keine Hinweise dafür, dass er sich ent
schieden hätte, im Alter von zwei und fünf Jahren die Kinderbetreuung zu übernehmen und aus diesem Grund auf eine Arbeitstätigkeit zu verzichten. Im Gegenteil verlor der Beschwerdeführer seine Stelle und war auf der Suche nach 
einer neuen Tätigkeit, welche er in der Folge durch seine selbständige Erwerbs
tätigkeit etablierte. 
    
Die Arbeitsabstinenz während den gut drei Monaten zwischen Dezember 2012 (Verlust der Anstellung) und März 2013 (Aufnahme der selbständigen Erwerbs
tätigkeit) stand mithin bloss in marginalem Zusammenhang mit der Kinderbe
treuung, sondern letztere war vielmehr Folge der vermehrten Zeit, die der Beschwerdeführer aufgrund seiner Arbeitslosigkeit hatte. Dass er die Kinder 
 
wegen Berufstätigkeit seiner Ehefrau - während den Ferien betreuen musste, wurde nicht belegt und es ist auch nicht anzunehmen, dass er - wäre er nicht arbeitslos geworden - seine Stelle gekündigt hätte, um die Kinder während drei Monaten betreuen zu können. Es ist vielmehr von einer Koinzidenz zwischen der Arbeitslosigkeit und der vermehrten Familienzeit in dieser Zeit auszugehen, nicht aber von einem Entscheid zur Arbeitsabstinenz wegen einer Erziehungs
zeit. 
    
Mithin führt eine Arbeitslosigkeit von Versicherten nicht automatisch zur Annahme einer Erziehungszeit im Sinne von 
Art. 
9
b
 AVIG und damit zur Ver
längerung der Rahmenfrist, bloss weil sie Eltern von Kindern unter zehn Jahren sind. Damit rechtfertigt sich eine Verlängerung der Rahmenfrist für die Bei
tragszeit nicht.
4
.
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass der Einspracheentscheid vom 2
5. 
Februar 2014 rechtens ist. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubDietrich