zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00303 · 2019-08-03 · de
Neuanmeldung; Abweisung zufolge fehlendem Glaubhaftmachens einer Veränderung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00303
 
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Frischknecht
Urteil
 vom 
1
3. 
August 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
Rämistrasse
 5, Postfach 462, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
Der 1975 geborene 
X.___
 meldete sich am 29. Dezember 2001 zum Bezug von Leistungen (Rente) der Eidgenössischen Invali
denversiche
rung (IV) an (Urk. 11
/5). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, IV-Stelle, führte daraufhin medizinische, berufliche sowie erwerb
liche Abklärungen durch und liess den Versicherten am 25. September 2002 von den Ärzten der 
Y.____
 psy
chiatrisch begutachten (Urk. 
11
/23). Mit Verfügungen vom 18. Februar 2004 (Urk. 
11
/38) sprach sie dem Versicherten mit Wirkung ab dem 1. November 2001 eine auf einem Invaliditätsgrad von 55 % beru
hende halbe Rente zu. Die 
hieg
egen
 erho
bene Einsprache (Urk. 11/41, Urk. 11/48, Urk. 11
/49 S. 6 f.) hiess sie am 8. De
zember 2004 in dem Sinne teilweise gut, dass sie dem Versicherten zusätzlich berufliche Massnahmen (Arbe
itsvermittlung) zusprach (Urk. 11
/50). Seine gegen diesen 
Einsprache
entscheid
 am Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen er
hobene Be
schwerde (
Urk. 11
/53 S. 4 ff.) zog der Versicherte am 27. September 2005 vor
behaltlos zurück; das entsprechende Verfahren wurde in der Folge mit Urtei
l vom 28. September 2005 (Urk. 11
/62) abgeschrieben.
1.2
Nachdem sie am 8. Februar 2006 - unter Hinweis darauf, dass der Versicherte angegeben habe, sich nicht arbeitsfähig zu fühlen - den Abschluss der Ar
beits
v
ermittlung verfügt hatte (Urk. 11
/75), traf die IV-Stelle St. Gallen wiederum be
rufliche, erwerbliche und medizinische Abklärungen und liess den Versicherten im Mai 2007 von den Ärzten des 
Z.___
 pol
ydisziplinär begutachten (Urk. 11
/91). Daraufhin schrieb sie dem Versicherten mit Mitteilung vom 7. September 2007, dass er mangels einer rentenrelevanten Veränderung weiterhin Anspruch auf eine auf einem Inva
liditätsgrad von 55 % bas
ierende halbe Rente habe (Urk. 11
/93).
1.3
    
Unter Hinweis auf eine erhebliche Verschlechterung seines Gesundheitszustan
des ersuchte der Versicherte die IV-Stelle St. Gallen am 22. April 2008 um Ausrich
tung einer ganzen Invalidenrente beziehungsweise - eventualiter - um Durchfüh
rung von 
Eingliederungsmassnahmen (Urk. 11
/98). Mit Vorbesc
heid vom 14. Au
gust 2008 (Urk. 11
/109) verneinte die 
aufgrund eines
 Umzugs des Versicherten (Urk. 11
/86) neu zuständige - IV-Stelle Zürich 
den Anspruch auf eine höhere Rente. Auf 
Einwand des Versicherten (Urk. 11
/110) hin und nach Einholung eines o
rthopädischen Gutachtens (Urk. 11
/116) verfügte sie am 12. Februar 2009 - nunmehr (unter Gewährung eines leidensbedingten Abzugs beim Invalidenein
kommen von 15 statt bis dahin 10 %) ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 57 % - die Abweisung de
s Rentenerhöhungsgesuchs (Urk. 11
/122). Das hiesige 
Gericht wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil vom 1
9. 
Juli 2010 (Pro
zess-Nr. IV.2009
.00272; Urk. 11
/130) ab. Auf die dagegen erhobene Be
schwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 9C_671/
2010 vom 3
1. 
August 2010 (
Urk. 
11
/133) nicht ein.
1.4
    
Im Juni 2012 leitete die IV-Stelle wiederum ei
n Revisionsverfahren ein (Urk. 11
/138) und liess den Versicherten erneut polydisziplinär begutachten (Ex
pertise der 
A.___ 
vom 1
5. 
Januar 2014, 
Urk. 
11
/174). Im September 2014 nahm der Versicherte an einem Belastbarkeitstraining teil, welches nach drei Tagen krankheitsbedingt abgebrochen werden muss
te (Urk. 11
/187). 
In der Folge hob 
die IV-Stelle die Invalidenrente mit Verfügung vom 
8. 
Juli 2015 auf Ende des folgenden Monats nach Zust
ellung der Verfügung auf (Urk. 11/204
). 
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 14. März 2017 (Prozess-Nr. IV.2015.00875
; Urk. 11/217
) ab.
1.5
    
A
m 13. September 2017 (Urk. 11/219) meldete sich der Versicherte 
zum wieder
holten Male 
bei der Invalidenversicherung 
zum Leistungsbezug an. 
Mit Vorbe
scheid vom 29. September 2017
 (Urk. 11/222)
 stellte die IV-Stelle dem Versicher
ten in Aussicht, nicht auf sein Begehren einzutreten. Nach erhobenem Einwand vom 3. Oktober 2017 (Urk. 11/
225)
 beziehungsweise eingereichter Stellung
nahme vom 1. November 2017
 (Urk. 11/228)
, 
verfügte die IV-Stelle am 27. Februar 2018 (Urk. 2) im angekündigten Sinne.
2
.
    
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 26. März 2018 (Urk. 1) Be
schwerde und beantragte, 
es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben (1.), die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, auf das Leistungsbegehren einzutreten (2.), es sei die unentgeltliche Prozessführung sowie der unentgeltliche Rechtsbeistand in der Person des Unterzeichnenden zu bewilligen (3.); Kosten und Entschädi
gungsfolgen zu Lasten der SVA (4.; S. 2).
    
Die IV-Stelle schloss am 8. Mai 2018 (Urk. 10) auf Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung vom 14. Mai 2018 (Urk. 12) 
wurde
 das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung sowie einen unentgeltlichen 
Rechtsbeistand 
ab
gewiesen
 
und 
de
r
 Beschwerdeführer zu
r
 Leistung
 einer Kaution
 verpflichtet
. Nach Eingang der Kau
tionszahlung (Urk. 15) wurde dem Beschwerdeführer am 13. Juni 2018 (Urk. 16) die Beschwerdeantwort zur Kenntnis 
gebracht. Mit Replik vom 27. Juli 2018 
(Urk. 17) 
hielt 
dieser
 an seinen Anträgen fest. Am 20. August 2018 
(Urk. 20) 
teilte die Beschwerdegegnerin mit, dass sie auf das Einreichen einer Duplik verzichte, woraufhin der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 18. Januar 2019 
(Urk. 22) 
einen 
weiteren
 Arztbericht nachreichte, was der Beschwerdegegnerin am 21. Januar 2019 (Urk. 24) zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG
). 
Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1
.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
 
verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV
) 
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmel
dung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invalidi
tätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, 
ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegrün
dende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.
4
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweige
rung immer wieder mit 
gleich lautenden
 und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen mu
ss (BGE 109 V 108 E. 2a, 262 E. 
3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht da
hingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwür
dig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs
begehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allsei
tig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 
3a und E
. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 
5.2, 7
1 E. 
2.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung vom 27. Feb
ruar 2018 (Urk. 2) zur Hauptsache, die Invalidenrente sei mit Verfügung vom 8. Juli 2015 eingestellt worden (S. 1). Insgesamt würden keine neuen medizini
schen Fakten/Tatsachen genannt. Es handle sich um eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhaltes (S. 2).
2.2
    
Dagegen wendet der Beschwerdeführer (Urk. 1) im Wesentlichen ein, der Einfluss der neuen Beschwerden auf die Arbeitsfähigkeit müsste in einem ordentlichen Verfahren abgeklärt werden. Er habe glaubhaft gemacht, dass sich seine gesund
heitliche Situation verschlechtert habe (S. 5).
2.3
    
Vergleichszeitpunkt für eine revisionsrechtlich relevante Veränderung des Ge
sundheitszustandes des Beschwerdeführers
 bildet vorliegend die mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 14. März 2017 bestätigte Verfügung der Beschwerdegeg
nerin vom 8. Juli 2015 (Urk. 11/204), mit welcher sie die Rente 
auf Ende des fol
genden Monats nach Zust
ellung der Verfügung aufhob.
3.
    
Der am 8. Juli 2015 verfügten und mit Urteil vom 14. März 2017 durch das hie
sige Gericht bestätigten Rentenaufhebung lag vornehmlich das polydisziplinäre Gutachten der 
A.___ 
vom 15. Januar 2014 (Urk. 11/174)
 zugrunde. In ihrem Gutachten hielten 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt Orthopädische Chirur
gie und Traumatologie des Bewe
gungsapparates FMH, 
Dr. 
med. 
C.___
 M.H.A., Facharzt Psychiatrie und Psy
c
hotherapie FMH, und 
lic
. phil. D.___
, Psychologe,
 
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest (S. 3):
- 
Intermittierendes 
Lumbovertebralsyndrom
- 
Periarthropathie
 der rechten Hüfte bei leichter Konfigurationsstörung des 
Femurkopfes
 rechts
    
Zudem stellten sie folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit:
- 
Asthma bronchiale
- 
Status nach inkompletter Exzision eines 
xanthomatösen
 fibrösen 
Histiozy
toms
 am Unterschenkel links
- 
Thrombozytenfunktionsstörung
- 
Dysthymie
 (ICD-10 F34.1)
    
Hinsichtlich des somatischen Geschehens hielten die Experten fest
, dass sich die vom Beschwerdeführer beklagten subjekti
ven Beschwerden durch die Befunde nur teilweise hätten erklären lassen. 
Jetzt zeige der Bewegungsapparat des Be
schwerdeführers gute Funktionen, gewisse degenerative Veränderungen an der Lendenwirbelsäule (LWS) seien vorhanden. 
    
Auf orthopädischer Ebene sei die Situation unverändert, wobei aufgrund neuer Forschungsergebnisse bezüglich rechter Hüfte eine günstigere Prognose gestellt werden dürfe. Es sei nicht zwingend, dass sich dort eine progrediente 
Coxarthrose
 entwickle. An einer Belastbarkeit für eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit dürfe festgehalten werden. Gesamthaft zeige sich eine Verbesserung des Gesundheits
zustandes auf psychischer Ebene, gleich bleibend im Bereich des Bewegungsap
parates.
    
Nach adäquater Re-Konditionierung seien Belastungen mit Gewichten bis
 
10 kg gut tolerierbar. Lange Gehstrecken über 500 m ohne Unterbruch und ins
beson
dere eine vornüber geneigte Haltung während mehr als zehn Minuten ohne 
 
Un
terbruch seien zu vermeiden, eine wechselbelastende Tätigkeit sei zu fordern. In diesem Rahmen sei aus somatischer Sicht von einem Ganztages
einsatz auszuge
hen. Für die frühere Tätigkeit als Bodenleger bestehe keine Arbeitsfähigkeit (S. 4 f.). 
4.
4.1
    
Im Rahmen der Neuanmeldung vom 13. September 2017 (Urk. 11/219) legte der Beschwerdeführer folgende medizinische Unterlagen ins Recht:
4.
2
    
Prof. Dr. med. 
E.___
, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, 
von 
der 
F.___
 
stellte
 am 15. August 2017 (Urk. 11/227/3-4) folgende Diagnosen:
- 
D2 Gelenke / Bänder /
 
Bursa exkl
usiv
 D3
- 
Funktioneller Verlust der sagittalen Balance um 8 cm nach 
anterior
- 
Früh 
Coxarthrose
 recht
s
 bei 
Impingement
-Konfiguration 
- 
Mehrsegmentale lumbale Veränderungen L3-S1 Diskushernie L4/5 und 
rezessaler
 Kompression der Wurzel L
5. 
Mehrsegm
entale 
Fazettengelenks
arthrose
.
    
Prof. Dr. 
E.___
 führte aus, das 
MRI der LWS zeige mehrsegmentale 
Osteo
chondrosen
 L3-S1, 
Modic
-Veränderungen und eine rechtsbetonte 
Diskusprotru
sion
 L3 zu L4 ohne neurale Kompression. Es zeige sich eine flache Diskushernie rechts ausladend 
mediolateral
 L4/L5 mit Kontakt zur Wurzel L5 im 
Rezessus
 rechts. Es bestehe eine mediale Diskushernie L5/S1 ohne neurale Kompression. Es bestünden keine Anhaltspunkte für eine Spinalkanalstenose.
 
Nach erfolgter In
filtration bestätigte Prof. Dr. 
E.___
 die vorgenannten Diagnosen mit Bericht vom 6. Oktober 2017 (Urk. 11/227/5). 
4.3
    
Dr. med. 
G.___
, Neurologie FMH, diagnostizierte am 20. Oktober 2017 (Urk. 11/227/6-7) 
in 
Kenntnis vorgenannter Berichte und gestützt auf eigene Be
funde 
zusätzlich 
ein Wurzelreizsyndrom L5 rechts und S1 rechts
, wobei sich kli
nisch keine sensiblen oder motorischen Ausfälle zeigten (Urk. 11/227/6-7 S. 2). 
 
4.
4
    
Laut Bericht von Prof. Dr. 
E.___
 vom 14. Nov
ember 2017 (Urk. 11/232) fand am
 selbigen Datum eine erneute Infiltration statt. Dem nachfolgenden Bericht vom 29. November 2017 (Urk. 11/
2
33) kann bei gleichlautender Diagnosestel
lung entnommen werden, dass keinerlei Einnahme von Analgetika mehr erfolg
t
e. Bezüglich der Beine habe der Beschwerdeführer zum Teil noch ein brennendes Gefühl, jedoch sei es deutlich besser als vor den Infiltrationen der Nervenwurzel. 
4.
5
    
Der Arzt des regionalen ärztlichen Dienstes
 
(RAD) der Beschwerdegegnerin ge
langte am 27. Dezember 2017 (Urk. 11/238) in Würdigung der medizinischen Ak
ten zum Schluss, die Hüftveränderungen seien im Gutachten der 
A.___ 
vom 15. Januar 2014 und im Gutachten von 
Dr. 
H.___
, Fachärztin ortho
pädische Chirurgie FMH, vom 17. Dezember 2008 schon ähnlich gesehen worden. Die Rückenproblematik sei im Gutachten von Dr. 
H.___
 schon auffällig
 gewesen
. 
Wirbelsäulenfehlform und 
Chondrosen
 seien schon im Arztbericht der 
I.___
 am 12. Februar 2002 angeführt
 worden
. Seit 2005 seien Diskushernien L3/4, L4/5 und L5/S1 mit Wurzelirritation rechts bekannt
 (MRI Lendenwirbelsäule 
M.___
, 4. März 2005). Es sei den neu vorgelegten medizinischen Unterlagen keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitsschadens zu entnehmen (S. 3).
5.
5.1
    
Vorab ist in Bezug auf die im Beschwerdeverfahren eingereichten Berichte fest
zuhalten, 
dass es in erster Linie Sache der versicherten Person ist, substantielle 
Anhalts
punkte aufzuzeigen, die ein
e
 neue Prüfung des Leistungsanspruches allenfalls rechtfertigen. 
Sind die die Neuanmeldung begleitenden ärztlichen Be
richte so wenig substantiiert, dass sich eine neue Prüfung nur aufgrund weiterer Erkenntnisse allenfalls begründen lässt, ist es der Verwaltung unbenommen, ent
sprechende Erhebungen von sich aus selbst anzustellen oder bei der versicherten Person Belege nachzufordern
. 
Eine Verpflichtung der IV-Stelle zur Nachforde
rung weiterer Angaben (analog zu BGE
 
130
 
V 64) besteht indessen nur, wenn den - für sich allein genommen nicht Glaubhaftigkeit begründenden - Arztberichten konkrete Hinweise darauf entnommen werden können, dass möglicherweise eine mittels weiterer Erhebungen erstellbare rec
htserhebliche Änderung vorliegt. 
Ergeht eine 
Nichteintretensverfügung
 im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens, das den soeben umschriebenen Erfordernissen genügt, bleibt im anschliessenden Gerichtsverfahren kein Raum mehr für das Beibringen neuer Beweismittel
 
(
zum Ganzen Urteil des Bundesgerichtes 8C_531
/2013 vom 10. Juni 2014 E. 4.1.4
, mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichtes 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.1 f.
).
    
In diesem Sinne ist den nachfolgenden Erwägungen jener Sachverhalt zu Grunde zu legen, wie er sich im Verwaltungsverfahren darbot. Die vom Beschwerdeführer erst im Verlauf des Beschwerdeverfahren
s
 nachgereichten Berichte der 
J.___
 vom 11. April 2018 (Urk. 9), des behandelnden Psychiaters Dr. med. 
K.___,
 Psychiatrie und Psychotherapie, vom 26. Juli 2018 (Urk. 18) und der 
L.___
 vom 17. Januar 2019 (Urk. 23) haben demnach unbe
rücksichtigt zu bleiben.
5.2
5.2.1
    
In Bezug auf die Neuanmeldung beruft sich der Beschwerdeführer (Urk. 1) aus
schliesslich auf eine anspruchserhebliche Veränderung in somatischer Hinsicht (S. 4 f.).
5.2.2
    
Der Vergleich der neu aufgelegten Arztberichte mit der bisherigen Aktenlage ergibt in Bezug auf die Wirbelsäule, 
dass 
bereits im Austrittsbericht der 
I.___
 vom 
12. Februar 2002 (Urk. 11/8/5-10) eine minime 
Chondrose
 L5/S1 so
wie eine beginnende 
Coxarthrose
 mit 
Osteophyt
 am lateralen 
Femurhals
 festge
stellt wurde
 (S. 1)
. 
Im Weiteren zeigten
 
die vertieften Abklärungen 
in der 
M.___
 im 
März 2005 (Bericht vom 4. April 2005; Urk. 11/78/5-6)
 Dis
kushernien auf Niveau L4/5 
breitbasig
 mit möglichem Kontakt zur L5-Wurzel rechts, L3/4 ohne wesentliche Einengung der Nervenwurzel, 
L5/S1 
ohne Kontakt der Nerven sowie eine deutliche 
Osteochondrose
; Ausfälle bestanden keine 
(S. 2)
. Auch die Gutachter des 
Z.___
 (Gutachten vom 13. Juli 2007; Urk. 11/91)
 hielten eine multisegmentale Diskushernie L3 bis S1 sowie degenerative Veränderungen der Lendenwirbelsäule fest (S. 15).
Die neu erhobenen Befunde unterscheiden sich hiervon nicht wesentlich. Als pa
thologisch beschrieben wurden die identischen Wirbelsegmente (L3-S1), wobei sich neu 
Osteochondrosen
 zeigten, 
währenddem
 bisher auf verschiedenen Etagen Diskushernien vorlagen und lediglich auf der Etage L5/S1 eine 
Osteochondrose
. Daneben liegt unverändert eine Wurzelbeteiligung bei L4/5 vor. In klinischer Hin
sicht bestehen unverändert keine sensiblen oder motorischen Ausfälle. Die von 
Dr. 
E.___
 geschilderten Hüftbeschwerden (E. 4.1.2) lagen schon im Vergleichs
zeitpunkt vor (E. 3). Die von 
Dr. 
E.___
 durchgeführten Infiltrationen lassen nicht auf eine relevante Verschlechterung schliessen, zumal sich jeweils eine deutliche Besserung einstellte (4.1.4). 
Bei dieser Aktenlage ist eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse nicht zu ersehen und eine solche nicht glaubhaft gemacht. 
 
5.
2.3
    
Schliesslich äussern sich die 
untersuchenden Ärzte
 in Bezug auf die veränderte Diagnosestellung weder zu
r
 Arbeitsfähigkeit de
s
 Beschwerdeführers in 
ange
stammter noch in einer angepassten Tätigkeit
 beziehungsweise einer hier statt
gehabten Veränderung
. Demnach 
ist
 auch diesbezüglich 
eine Veränderung nicht glaubhaft gemacht
. 
5.
3
    
Nach dem Gesagten ergibt sich, dass 
für den Zeitraum
 zwischen dem Erlass des 
Einspracheentscheides
 vom 8. Juli 2015 und der angefochtenen Verfügung vom 27. Februar 2018 
nicht auf eine anhaltende erhebliche Verschlechterung des Ge
sundheitszustandes mit Auswirkungen auf die erwerbliche Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers 
geschlossen werden kann. Damit
 ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mangels glaubhaft gemachter erheblicher und dau
erhafter Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse nicht auf die Neuanmeldung eingetreten ist.
    
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. 
6.
    
Gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Ver
sicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrens-aufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 
200.-- bis Fr.
 
1'000.-- festgelegt. Vorliegend sind die
 Kosten des Verfahrens auf Fr. 7
00.-- festzusetzen und ausgangsgemäss 
unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- 
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt und nach Eintritt der Rechtskraft mit der geleisteten Kaution verrechnet. Der Mehrbetrag von Fr. 300.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubFrischknecht