zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2016.00172 · 2017-02-10 · de
Nichteintreten auf die Beschwerde, da innert Frist keine Erbbescheinigung eingereicht wurde.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2016.00172
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Beschluss
 
vom 
10. Februar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Stadt Winterthur
Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Winterthur
Pionierstrasse 5, 8403 Winterthur
Beschwerdegegnerin
1.
    
Am 20. Dezember 2016 (Datum Poststempel) reichte 
X.___
 Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der Stadt Winterthur vom 18. November 2016 in Sachen 
Y.___
, vertreten durch 
X.___
, gegen die Stadt Winterthur, Durchführungsstelle für Zusatz
leis
tungen zur AHV/IV, ein (Urk. 1 und 2).
    
Mit Verfügung vom 
1
2. 
Januar 2017 (
Urk. 
4)
, zugestellt am 
1
8. 
Januar 2017
 (Urk. 
5
), setzte das Sozialversicherungsgericht 
X.___
 eine Frist von 10 Tagen an, um 
schriftlich darzulegen, ob er nur im eigenen Namen als Erbe der am 2
6. 
September 2016 verstorbenen 
Y.___
 oder als Vertreter der Erbengemeinschaft Beschwerde erhebt
, mit der An
drohung, dass bei Säumnis
 davon ausgegangen we
rd
e
,
 
er 
erhebe 
nur im eigenen Namen als Erbe der am 2
6. 
September 2016 verstorbenen 
Y.___
 Beschwerde
. 
Überdies wurde er aufgefordert, innert der gleichen Frist eine Erbbescheinigung einzureichen, ansonsten das Gericht davon ausgehe, es liege keine Erbenstellung vor, und auf die Beschwerde nicht eintrete.
2.
    
X.___
 liess die ihm angesetzte Frist ungenutzt verstreichen. Es ist daher androhungsgemäss davon ausgehen, er habe im eigenen Namen als Erbe der am 2
6. 
September 2016 verstorbenen 
Y.___
 Beschwerde erhoben. Da innert der angesetzten Frist keine Erbbescheinigung eingereicht wurde, ist überdies androhungsgemäss davon auszugehen, es liege keine Erbenstellung vor, und auf die Beschwerde 
ist 
nicht einzutreten.
Das Gericht beschliesst:
1.
    
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Stadt Winterthur
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag 
nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Gohl Zschokke