zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01087 · 2016-04-29 · de
Erstanmeldung, ungenügende medizinische Entscheidungsgrundlage, Rückweisung zur ergänzenden medizinischen Abklärung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01087
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Eymann
Urteil 
vom 
29. April 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg 
Leimbacher
Leimbacher
 
Cerletti
, 
Advokatur
Marktgasse 34, Postfach 456, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die 1957 geborene 
X.___
 
ist ohne relevante Schul- und Berufsausbildung 
(Urk. 12/2/4)
. Sie besorgte
 stets
 den Haushalt
 und 
war nie erwerbstätig 
(Urk. 
12/2/4, 
Urk. 
12/7). Am 18. September 2014 meldete sie sich 
bei der 
Invali
denversicherung für den 
Leistungsbezug 
an
 (Urk. 12/2)
.
 
A
ls Grund
 gab sie an
, sie
 sei
 an Demenz erkrankt 
(Urk. 12/2
/5
). 
Im Rahmen ihrer Abklärungen holte die
 Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
 IV-Stelle
,
 je einen
 
IK-Aus
z
ug
 der Versicherten 
und
 ihres Ehemannes 
(Urk. 12/7
,
 Urk. 
12/16
) 
sowie 
medi
zinische Auskünfte
 (Urk. 12/12
)
 
ein
 und
 
legte die medizinischen Akten dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) vor (Urk. 12/31)
.
 
Mit Vorbescheid vom 
2. Juli 2015 
teilte die IV-Stelle 
mit, dass sie beabsichtige
,
 das 
Leistungsbegehren 
abzuweisen (Urk. 12/32).
 Am 31. August 2015 liess die Versicherte
, vertreten durch Rechtsanwalt Jürg 
Leimbacher
,
 Einwand erheben
 (Urk. 12/43)
. 
Am 
18. 
September 2015 
verfügte die IV-Stelle im angekündigten Sinne und ver
neinte einen Anspruch auf 
Leistungen der Invalidenversicherung 
(Urk. 46 = Urk. 2).
    
Gegen die Verfügung vom 18. 
September
 2015 (Urk. 2) liess die Versicherte am 21. Oktober 2015 Beschwerde erheben und beantrag
e
n
, 
es sei die Verfügung aufzuheben und 
die Beschwerdegegnerin 
sei
 zu verpflichten, den 
Invaliditäts
grad
 zu ermitteln und gestützt darauf Leistungen auszurichten; alles unter Kos
ten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. In prozessu
aler Hinsicht ersuchte sie um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung eine
s
 unentgeltlichen Rechts
vertreters
 in der Person von Rechts
anwalt 
Leimbacher
 (Urk. 1 S.
 
2). Mit Beschwerdeantwort vom 26. November 2015 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 11). 
Mit Verfügung vom 10. Dezember 2015 bewilligte das Gericht der Beschwerdefüh
rerin die unentgeltliche Prozessführung, bestellte ihr Rechtsanwalt 
Leimbacher
 als unentgeltlichen Rechtsvertreter und stellte ihr die Beschwerdeantwort zu (Urk. 13). 
Mit Schreiben vom 
7
. Januar 2016 reichte Rechtsanwalt 
Leimbacher
 seine Honorarnote ein (Urk. 16
/1-2
).
    
Auf die Ausführungen in den Rechtsschriften und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit beziehungsweise - bei Versicherten, die vor der Beeinträchtigung ihrer Gesundheit nicht erwerbstätig waren - die Unmög
lichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit beziehungsweise der Beeinträchtigung im Aufgabenbereich sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit beziehungsweise eine Unmöglichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen
,
 liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 
2 und Art. 8 
Abs. 
3 ATSG).
1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 
Abs. 
2 IVG).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Entscheid fest,
 
die medizini
schen Befunde wiesen lediglich eine Verdachtsdiagnose auf. Aus medizinischer Sicht sei deshalb keine invalidenversicherungsrechtlich relevante Einschrän
kung in der Erwerbsfähigkeit beziehungsweise im Aufgabenbereich ausgewiesen (
Urk. 
2).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin liess 
in der Beschwerdeschrift vom 21. Oktober 2015
 (Urk. 1)
 ausführen, eine somatische Einschränkung werde nicht bloss vermutet, sondern
 sie
 werde
 durch die Hirn
-
Positronen-Emissions-Tomographie (PET) 
bestätigt. 
E
in strikter Beweis einer Diagnose bei Veränderung des Gehirns
 sei
 erst durch
 eine
 
feingewebliche
 Untersuchung und damit nach dem Tod 
der
 betroffenen Person möglich. Somit
 handle es sich bei Erkrankungen, welche zur Demenz führten, immer um Verdachtsdiagnosen. 
Es bestehe ein 
somatischer Befund, welcher mit fast 100%iger Sicherheit auf eine Erkrankung schliessen lasse. 
Auch 
stehe 
dieser 
im Einklang mit der 
auch von den 
Angehörigen geschilderten massiven kognitiven Einschränkung.
3.
    
3.1
    
Dem Abschlussbericht der 
Y.___
 vom 28. Oktober 2014 sind als Diagnosen sonstige anhaltende affektive Störungen bei multiplen psychosozialen Belastungen und Traumata
 (ICD-10
:
 F34.8
)
, ein Verdacht auf
 sonstige
 dissoziative Störungen [
Konversi
onsstörungen
]
 und
 ein Verdacht auf
 eine
 
histrionisch
 akzentuierte Persönlich
keit 
zu entnehmen. Die
 
Differentialdiagnose 
f
rontotemporale
 Degeneration vom 
lobären
 Typ
 (ICD-10
:
 F44.88)
 könne nicht ausgeschlossen werden.
 
Auch bestehe 
ein arzneimittelinduzierter Kopfschmerz,
 der
 andernorts nicht klassifiziert
 sei
 (Urk. 12/12/4).
    
In der morphologischen Bildgebung mittels MRI falle eine lateral temporal und parietal betonte, symmetrische Atrophie deutlich über die Altersnorm hinaus auf. Eine ätiologische Zuordnung sei
 gegenwärtig
 nicht sicher möglich
.
 
E
ine 
frontotemporale
 Degeneration vom 
lobären
/
behavioralen
 Typ könne nicht aus
geschlossen werden. 
Zusammenfassend 
stehe momentan der 
Behandlungsbedarf der affektiven Störung 
im Vordergrund
. Das Bild sei mutmasslich komplex mit persönlichkeitsspezifischen, posttraumatischen und möglicherweise auch 
kul
turspezifischen
 Aspekten (Urk. 12/
12/
5).
    
In e
inem weiteren Bericht
 der 
Y.___
 vom 12. Mai 2015 
wurde ausgeführt
, dass die zwischenzeitlich 
beigezogene 
Psychiaterin Dr.
 med
.
 
Z.___
,
 Fachärztin für Psy
chiatrie und Psychotherapie FMH,
 welche die 
Beschwerdeführerin 
in ihrer Muttersprache explorieren konnte, 
aufgrund der 
ausgeprägten kognitiven Defi
zite keinen Ansatzpunkt für eine psychotherapeutische Behandlung sah. Eine 
versuchsweise 
Behandlung mit 
Thymoleptika
 habe keine relevante 
Besserung 
gebracht. 
Die Beschwerdeführerin werde nun - nachdem das Antidepressivum abgesetzt worden 
sei 
-
 affektiv eher etwas stabiler und im Alltag auch geringfü
gig weniger eingeschränkt erlebt
 (Urk. 12/30/1)
.
    
Nach dem ersten Abklärungsversuch
 seien
 noch weitere 
Abklärungen 
mittels PET und 
Liquoranalyse
 
durchgeführt worden
. 
I
n der
 PET hätten sich deutliche Hinweise auf eine 
n
eurodegenerative Erkrankung mit einem 
verminderten Glu
kose-Stoffwechsel 
parietal, temporal und o
kz
ipital rechts sow
ie parietal und o
kz
ipital links gezeigt. 
Dies sei 
untypisch für eine 
frontotemporale
 Demenz
, aber vereinbar mit einer Alzheimer-Erkrankung
 und
 auch mit einer 
posterioren
 
k
orti
k
alen Atrophie. Gegen erstere spreche allerdings, dass keine 
Hippocam
pusatrophie
 vorliege
. Zudem
 
lasse sich 
in der Analyse des Liquor 
cerebrospinal
i
s
 zwar eine verminderte Konzentration von Beta-Amyloid nachweisen, TAU und 
Phospho
-
TAU seien aber normwertig. 
Gut vereinbar mit der 
posterioren
 korti
kalen Atrophie 
sei 
auch die aus dem Alltag beschriebene schwere räumliche 
Orientierungsstörung
.
 
Ob
 die typischen 
visuokonstruktiven
 beziehungsweise visu
ell agnostischen Defizite vorlä
gen, könne gegenwärtig nicht sicher beurteilt werden (Urk. 12/30/1
;
 vgl. Hirn-PET vom 2. Dezember 2014, Urk. 3/2
).
3.
2
    
Im 
Arztbericht von Dr. med. 
A.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin
 FMH
, vom 8. Dezember 2014 
wurden 
dieselben Diagnosen
 wie 
im 
Bericht der 
Y.___
 vom 28. Oktober 2014 (vgl. Urk. 12/12/4)
 
gestellt
.
 Zusätzlich
 führte sie aus
, dass 
die Diagnosen 
seit ungefähr 2011
 bestünden
 (Urk. 12/12/2).
    
Die Beschwerdeführerin könne seit Sommer 2014 keine rein stehenden Tätigkei
ten mehr ausüben. Ebenso könne sie weder etwas
 körpernah noch körperfern
 heben oder tragen. Auch auf Leitern oder Gerüste könne sie nicht steigen. Das Konzentrations- und Auffassungsvermögen, die Anpassungsfähigkeit und
 die
 Belastbarkeit seien eingeschränkt (Urk. 12/12/1).
4.
4.1
    
Obwohl die IV-Stelle in der
 Verfügung vom 18. September 2015 
allgemein 
mit
teilte
, dass das Leistungsbegehren abgewiesen werde (Urk. 2)
,
 
ergibt sich aus den 
Akten und insbesondere 
aus 
dem Feststellungsblatt vom 2.
 
Juli 2015
, dass es sich bei den abgewiesenen Leistungen lediglich um 
das Begehren um eine Invalidenrente
 handelt
 (Urk. 12/31/2)
. 
Somit ist nachfolgend einzig 
zu prüfen
, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Invalidenrente hat.
4.2
    
Aus den wiedergegebenen medizinischen Berichten 
ergeben sich Hinweise auf eine neurodegenerative Erkrankung 
(vgl. Urk. 12/30/1). 
Zur Ermittlung, ob bei der Beschwerdeführerin, welche seit jeher zu 100 % im Haushalt tätig
 war
 (Urk. 12/2/4, Urk. 12/7)
, ein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliegt,
 ist
 entgegen der Beurteilu
ng der IV-Stelle (Urk. 2 S. 2)
 nicht die Diagnose
 als sol
che
 massgebend
. Massgebend ist vielmehr, 
unter welchen Beschwerden die ver
sicherte Person leidet, ob diese objektiviert werden können und welche Tätig
keiten der versicherten Person trotz ihrer gesundheitlichen Einschränkungen noch zumutbar sind
 (BGE 136 V 279 E. 3.2.1, Urteil des Bundesgerichts vom 3.
 
Dezember 2014 9C_526/2014 E. 5.1)
. Es ist daher abzuklären, welche Ein
schränkungen die Beschwerdeführerin durch die Verdachtsdiagnose 
einer 
neu
rodegenerativen
 Erkrankung 
erfährt.
 
Anzufügen ist, dass 
sich
 die 
zusätzlich 
gestellten 
Diagnosen 
unbestrittenermassen 
nicht auf die
 Arbeitsfähigkeit
 aus
wirken
 (
vgl. 
Urk. 12/12/2), weshalb darauf nicht weiter
 einzugehen ist
.
4.3
    
Die 
fremdanamnestisch 
geschilderten Angaben
 der Angehörigen, wonach 
die Beschwerdeführerin 
in letzter Zeit sehr ruhig
,
 sehr vergesslich und hilflos geworden sei
,
 sie für den Alltag immer Unterstützung durch ihren Ehemann 
und die Angehörigen benötige
,
 und sich nicht mehr getraue, etwas selber zu machen
 
(
Urk. 12/12/3)
,
 
erscheinen 
durchaus geeignet, sich auf die 
Haushalts
führung 
auszuwirken
. Ebenso trifft dies auf die Schilderungen
 zu
, wonach sich
 die Beschwerdeführerin
 in der bekannt
en Wohnung nicht mehr zurecht fi
nde (Urk. 12/12/3)
,
 
sprachliche Unsicherheiten im Sinne von 
Paraphasien
 habe
 und
 beim Kochen unter 
Apraxie
 leide (Urk. 12/12/5)
.
 
    
Anhaltspunkte ergeben sich auch aus d
em Austrittsbericht der 
Y.___
 vom 28. Oktober 2014,
 
worin 
a
ls Befund
e
 
eine Grenzwertigkeit der 
Eudiadocho
-
kinese
, der Feinmotorik und der Koordination (Urk. 12/12/5)
 
angeführt
 wurden
,
 und
 
die 
Y.___
 
aufgrund der Tatsache, dass eine neurodegenerative Erkrankung nicht ausgeschlossen werden
 konnte
, eine Wiedervorstellung in spätestens neun Monaten 
empfahl 
(Urk. 12/12/6).
 
    
Den
 Berichten
 sind 
bis auf die
 im Austrittsbericht vom 28. Oktober 2014 
genann
ten 
Befunde 
(Urk. 12/12/5) keine Abklärungen zu den
 anamnestisch
 geschilderten Einschränkungen zu entnehmen
.
 
Da d
ie
 
Y.___
 aufgrund einer aus
geprägten Sprachbarriere, einer affektiven Überlagerung und eine
s
 rudimentä
re
n
 Bildungshintergrund
es
 der Beschwerdeführerin
 
nicht im Stande war, 
die Beschwerdeführerin 
genügend abzuklären
 (Urk. 12/12/5), 
hätte
 die IV-Stelle
 eine weitere Abklärung
 unter 
Beizug
 eines Dolmetschers
 in Auftrag
 geben
 müssen
.
 
Dies
e
 hätte sich umso mehr aufgedrängt, 
als 
die Befunde 
und die 
Ver
dachtsdiagnose
 im Widerspruch zur 
detaillierten Schilderung der Problematik durch die Beschwerdeführerin 
selber 
stehen 
(Urk. 12/12/5)
.
    
Nach dem Gesagten lässt sich aufgrund der vorhandenen medizinischen Berichte nicht zuverlässig beurteilen, ob und gegebenenfalls inwieweit die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen in invalidenversicherungsrechtlich relevanter Weise in der Zeit bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung in der Haushaltsführung eingeschränkt war.
 
4.
4
    
Da die Beschwerdegegnerin die 
entscheidrelevanten
 Fragen bisher gar nicht respektive nur durch Einholung von wenig aussagekräftigen ärztlichen Ein
sc
hätzungen zu erhellen versuchte
, ist die Sache unter Aufhebung der ange
fochtenen Verfügung vom 18. September 2015 (Urk. 2) an die 
Beschwerdegeg
nerin
 zurückzuweisen, damit sie die notwendigen ergänzenden medizinischen 
und haushaltspezifischen 
Abklärungen vornehme und hernach über den 
Leis
tungsanspruch
 der Beschwerdeführerin neu verfüge.
5
.
    
5
.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und unabhängig vom Streitwert im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben (Art. 69 
Abs. 
1
bis
 IVG) auf Fr. 700.-- anzusetzen. 
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5
.2
    
Überdies hat die obsiegende Beschwerdeführerin Anspruch auf Ersatz der 
Partei
kosten
 (§ 34 Abs. 1 
des Gesetzes über
 das Sozialversicherungsgericht
;
 
GSVGer
)
. 
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsan
walt Jürg 
Leimbacher
, 
macht
 Aufwendungen 
von
 Fr. 888.85 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) 
geltend (
Urk. 
16/1-2). Dies entspricht 
einem Zeitaufwand von rund dreieinhalb Stunden 
und 
Fr. 
34.-- Barauslagen, was 
gerechtfertigt
 ist
. 
Die Beschwerdegegnerin hat deshalb dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung in der Höhe von Fr. 888.85 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird 
in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 18. September 2015 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese die notwendigen Abklärungen vornehme und hernach über den Leistungsanspruch der Beschwerde
führerin neu verfüge
.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr.
 
7
00
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin 
auferlegt
. Rech
nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Jürg 
Leim
bacher
, Bülach, eine 
Prozessent
schädi
gung
 von Fr. 888.85 (inkl. Barauslagen und 
MwSt.
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Jürg 
Leimbacher
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
 
(
im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft
)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigEymann