zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00212 · 2015-06-22 · de
Nichteintreten auf erneutes Leistungsbegehren rechtens. Abweisung der Beschwerde.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00212
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil 
vom 
22. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1959, meldete sich am 15. August 2013
 
unter Hinweis auf belastungsabhängige Schmerzen in beiden Füssen und tägliche starke Kreuzschmerzen 
bei der Invalidenversicherun
g zum Leistungsbezug an (Urk. 
9
/5 
Ziff. 
6.2-3
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
ver
neinte mit Verfügung vom 7. Juli 2014 einen Anspruch 
auf eine Invalidenrente (
Urk. 
9
/34).
 
1.2
    
A
m 29. August 2014 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf Rücken
schmerzen und eine Operation im Jahr 2014 erneut bei der Invalidenversiche
run
g zum Leistungsbezug an (
Urk. 
9
/35 
Ziff. 
6.2). 
Nach 
er
gangenem Vorbe
scheid (Urk. 
9
/42
) 
trat die IV-Stelle mit Verfüg
ung vom 21. Januar 201
5 (
Urk. 
9
/43 = 
Urk. 
2) auf das neue Leistungsbegehren des Beschwerdeführers nicht ein.
2.
    
Der Versicherte erhob am 5. Februar 2015 direkt bei der IV-Stelle
 Beschwerde gegen die Verfügung vom 
21. Januar 2015
 (
Urk. 
2) und beantragte
 sinngemäss
, diese sei aufzuheben 
(
Urk. 
1, 
Urk. 
3
). 
Mit Gerichtsverfügung vom 19. Februar 2015 (
Urk. 
4) wurde dem Beschwerdeführer eine Frist angesetzt
,
 um seine Be
schwerdeschrift original
 zu unterzeichnen, welchem er mit Eingabe vom
 
27. Februar 2015 nachkam (
Urk. 
6).
    
Die IV-Stelle beantra
gte mit Beschwerdeantwort vom 16. April 2015 (
Urk. 
8
) die Abweisung der Beschwerde. 
Dies wurde dem Beschwerdeführer am 18. Mai 2015
 zur Kenntnis geb
racht (
Urk. 
10
).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Wurde eine Rente
 
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
 
verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. 
1.2
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat.
1.3
    
Mit Art. 87 Abs. 3 
i.V.m
. Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Ver
wal
tung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, d. h. keine Verän
de
rung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 
E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend aus
gelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes 
An
spruchselement
 betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts
kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem ge
samten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaub
würdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue 
Leis
tungsbe
gehren
 einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in recht
licher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Da die versicherte Person im Rahmen der Neuanmeldung die massgebliche 
Tat
sachenänderung
 glaubhaft zu machen hat, spielt der Untersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht (oder die Verwaltung) für die richtige und vollständige Ab
klärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat, insoweit nicht. Ergeht eine 
Nichteintretensverfügung
 im Rahmen des 
Verwal
tungsverfahrens
, das den
 Erfordernissen betreffend 
Fristanset
zung
 und Androhung der 
Säum
nisfolgen
 genügt, legen die Gerichte ihrer 
be
schwer
deweisen
 Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Ver
waltung bot (Urteil des Bundesge
richts 8 C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.1-2; BGE 130 V 64 E. 5.2.5 S. 69).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete in ihrer Verfügung (
Urk. 
2)
 das 
Nichteintre
ten auf das neue Leistungsbegehren des Beschwerdeführers damit, dieser habe mit seinem neuen Gesuch nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung vom 7. Juli 2014 wesentlich verändert 
hätten. Neu sei lediglich ein 
perianaler
 Abszess behandelt worden, woraus keine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit für eine der gesundheitlichen Situation ange
passte Tätigkeit abzuleiten sei (S. 1). 
2.2
    
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (
Urk. 
1, 
Urk. 
6) geltend, er habe starke Schmerzen am Rücken lumbal und 
cervikal
. Er könne auch keine leichte Arbeit verrichten und leide ferner an einer Depression, wes
halb er b
e
im psychiatrischen Ambulatorium 
Y.___
 angemeldet sei.
2.3
    
Strittig
 
und zu prüfen ist
, ob die Beschwerdegegnerin auf das Leistungsgesuch vom 
29
. 
August 2014 (
Urk. 
9/35)
 zu Recht nicht eingetreten is
t respektive ob es dem Beschwerdeführer gelungen ist, 
eine anspruchserhebliche Änderung 
seines
 Invaliditätsgrades seit 
der letztmaligen rentenabweisenden Verfügung vom 
7. Juli 2014
 (
Urk. 
9/34)
 darzulegen
.
3.
3.1
    
Die Verfügung vom 
7. 
Juli 2014 (
Urk. 
9/
34)
 stützte sich auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 
in den
 
zuhanden des Krankentaggeldversicherers 
erstellten neurologischen und psychiatrischen Gutachten vom 8. und 13. März 2014 (
Urk. 
9/
29/13-45
, vgl. 
Urk. 
9/31/4).
3.2
    
Dr. 
med.
 
Z.___
, Facharzt für Neurologie, stellte in seinem neurologi
schen Gutachten vom 8. März 2014 (
Urk. 
9/29/13-38) folgende Diagnosen 
(S. 21 oben):
- 
chronische Kreuzschmerzen ohne Nachweis einer 
radikulären
 Schmerz
-
symptomatik bei kernspintomographisch gesicherter degenerati
ver Wirbelsäulenerkrankung mit 
Diskopathie
 L5/S1
- 
kongenitale Muskelatrophie an Ober- und Unterschenkel links unklarer Ätiologie mit leichter Schwäche der Hüftbeuger und Kniestrecker links
- 
chronischer Spannungskopfschmerz, wahrscheinlich verstärkt durch 
re
-
gel
mässigen
 
Analgetikagebrauch
- 
gestörte Symptomverarbeitung mit Symptomausweitung, 
Selbstlimitie
rung
 und 
Dekonditionierung
- 
diffuser Schwindel ohne Anhalt für eine 
central
- oder 
peripherves
tibuläre
 Störung
    
Dr. 
Z.___
 führte aus, a
ufgrund der Rückenschmerzen bestehe in der ange
stammten Tätigkeit als Bauarbeiter eine dauerhaft anhaltende Arbeitsunfähig
keit. Im Rahmen der degenerativen Wirbelsäulenerkrankung seien dem Versi
cherten Tätigkeiten mit
 
schwerer körperlicher Arbeit nicht mehr zumutbar. In 
einer Verweistätigkeit mit körperlich leichten bis maximal mittelschweren Tä
tigkeiten, in denen keine schweren Lasten gehoben und getragen werden müss
ten, nicht dauerhaft über Kopf gearbeitet werden müsse und keine 
Zwangshal
tungen
 eingenommen werden müssten, sei der Versicherte ab dem 
Begutach
tungszeitpunkt
 voll einsetzbar. Das bedeute
,
 er habe in einer leidensgerechten Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bei einer 100%igen Leistung (S. 23 Mitte). 
    
Aus der Kopfschmerzsymptomatik leite sich keine anhaltende Arbeitsunfähig
keit ab, da sie erstens kein leistungsminderndes Ausmass annehme und zwei
tens derzeit nicht adäquat behandelt werde. Für die vorgetragene diffuse Schwindelsymptomatik habe sich in der hiesigen Untersuchung keine erklä
rende 
central
- oder peripher-
vestibuläre
 Störung finden lassen. Insbesondere lasse sich keine Gleichgewichtsstö
rung oder Ataxie erkennen
. Darüber hinaus sei die Schwindelproblematik in den vorliegenden Unterlagen nicht aktenkun
dig. Die seit der Kindheit bestehende Atrophie der Oberschenkelmuskulatur links sei seit vielen Jahren bekannt. Hieraus leite sich weder in der 
angestammten, noch in einer ver
g
l
eichbare
n
 Verweistätigkeit eine A
rbeitsunfähigkeit ab (S. 24 oben).
    
Als Hauptbeschwerden würden Rücken- und Beinschmerzen, links stärker als rechts, vorgetragen. Die geschilderte Schmerzsymptomatik entspreche keiner ty
pischen 
radikulären
 Schmerzsymptomatik. Weder das zeitliche Muster, noch die Lokalisation, noch die nach Belastung sich ausbreitende Verteilung seien als 
ra
dikuläre
 Schmerzsymptomatik klassifizierbar. Auch habe sich bei der Untersu
chung keine lumbale Nervenwurzelirritation auslösen lassen. Die 
Schmerzschil
derung
 entspreche auch keiner typischen 
Claudicatio
-Symptomatik, wie bei ei
ner spinalen Stenose (S. 21 Mitte). Letztere sei auch morphologisch nicht gesi
chert. Auch ein neuropathischer Schmerz könne beim Versicherten nicht diag
nostiziert werden, da die geschilderte Symptomatik mit klarer bewegungs- und belastungsabhängiger Verschlechterung dieser Schmerzkategorie nicht entspre
che. 
    
Der Ausfall des Achillessehnenreflexes links 
spreche für eine chronische S1-Wurzelschädigung. Die elektromyogr
aphischen Befunde korrelierten h
iermit. Akute 
Denervierungszeichen
 und anhaltende Paresen im Segment S1 liessen sich nicht diagnostizieren. Derzeit bestehe beim Versicherten sicher keine 
Ope
rationsindikation
 bezüglich der S1-Wurzel (S. 21 unten f.).
    
Die lumbalen Schmerzen beruhten am ehesten auf einer unspezifischen 
Schmerz
genese
, allerdings auf dem Boden eines degenerativen 
Wirbelsäulenlei
dens
. Es liege keine 
radikuläre
 Schmerzsymptomatik und auch keine Parese vor, weshalb keine operative Behandlungsindikation bestehe (S. 22 oben).
    
In der hiesigen Verhaltensbeobachtung, in den Ausführungen des Versicherten und in der Aktenlage hätten sich erhebliche Diskrepanzen ergeben. So habe der Versicherte während der Exploration nicht das geringste Sc
hmerzverhalten ge
zeigt, obwohl 
er an
gegeben habe, Kreuzschmerzen mit einer Intensität von VAS 5/10 zu verspüren. Auch sei das An- und Auskleiden zügig und geschickt er
folgt, ohne dass ein Schmerz- oder Schonverhalten sichtbar gewesen sei. Auch habe sich an beiden Beinen keine Nervenwurzelirritation auslösen lassen (S. 22 Mitte). Diskrepant zur Aktenlage sei auch die Aussage des Versicherten, dass er 
in der Vergangenheit 
regelmässig Physiotherapie gemacht habe (S. 2
2. 
unten). Zusammen mit den anderen Verhaltensbeobachtungen und Befunden ergebe sich somit die Diagnose einer erheblichen Symptomausweitung mit 
Selbstli
mi
tierung
 und 
Dekonditionierung
.
    
Aus der chronischen S1-Läsion mit Reflexausfall leite sich keine dauerhafte anhaltende Arbeitsunfähigkeit ab, da sie zwar mit den Methoden der Medizin diagnostizierbar sei, aber keine Leistungsverminderung bewirke
 (S. 23 oben)
. 
3.3
    
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und für Psychotherapie, erstattete am 13. März 2014 sein psychiatrisches Gutachten (
Urk. 
9/29/40-45). Er konnte keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit stellen (S. 5 
Ziff. 
3).
 
Dr. 
A.___
 führte aus, die aktuellen Beschwerden, welche neben Schmerzen am Bewegungsapparat auch andere Symptome wie Schwarzwerden v
or den Augen, die Beeinträchtigung
 der Gedächtnisleistung und 
agoraphobi
sche
 Ängste umfassten, führe der Beschwerdeführer auf die erlittenen Unfälle zurück. Die Beschwerden seien jedoch zu einem Teil widersprüchlich vorgetra
gen, besonders gravierend seien die Widersprüche dann, wenn es um 
mnesti
sche
 Funktionen des Versicherten gehe. Auch 
die 
Angaben hinsichtlich des af
fektiven Befindens und der Psychomotorik hätten nur schwerlich mit dem Un
tersuchungsbefund in Einklang gebracht werden k
önnen, in welchem der Versi
cherte keinerlei psychische Defizite demonstriert habe (S. 5 unten f.). Dies habe zur Durchführung eines Screening-Verfahrens zur Detektion der Aggrava
tion/Simulation geführt, worin der Ver
sicherte einen auffälligen Wert
 erzielt habe, welcher mit dem Vorliegen von 
simulativem
/
aggravatorischem
 Verhalten vereinbar sei. Der Versicherte sei am Ende des Gespräches darüber informiert worden, dass bei ihm keine psychische Störung habe diagnostiziert werden können (S. 6 oben). Aus rein psychiatrischer Sicht sei der Beschwerdeführer als Bauarbeiter im vollen Pensum arbeitsfähig. Es bestehe auch keine Einschrän
kung in der Zumutbarkeit von sämtlichen für den Versicherten
 in Frage kom
menden Tätigkeiten
 
oder Einschränkungen 
hinsichtlich der 
Arbeitsplatzgestal
tung
 sowie der Leistungsfähigkeit (S. 6 
Ziff. 
8 
lit
. a-d).
4.
4.1
    
I
m Rahmen der Neuanmeldung vom 2
9. 
August 2014 (
Urk. 
9/35) 
gingen
 fol
gende Arztberichte ein:
    
Die Ärzte des 
Spitals B.___
 nannten in i
hrem Austritts
b
ericht vom 2
1. 
Juli
 2014 (
Urk. 
9
/39/9-10
) 
nach 
Hospitalisation
 des Beschwerdeführers vom 1
5. 
bis 2
1. 
Juli 2014 
als Diagnose einen 
intersphinktere
n
 
Perianalabszess
 zwischen 12 und 5 Uhr
 SSL
. Als Nebendiagnosen nannten sie einen Verdacht auf Diabetes mellit
u
s Typ 2, eine fortgeschrit
tene Lebersteatose sowie eine reizlose 
Stigmadi
vertikulose
. 
    
Es habe eine notfallmässige Zuweisung durch den Hausarzt 
Dr. 
C.___
 bei seit einer Woche bestehenden 
perianalen
 Schmerzen
 und nun erhöhten 
En
tzün
dungsparametern
 stattgefunden. Bei computertomographischem Nachweis eines hufeisenförmigen 
Perianalabszesses
 sei die notfallmässige Indikation zur opera
tiven Sanierung des Befundes gestellt worden. Der Eingriff sei ohne Komplikati
onen verlaufen
,
 und im stationären Verlauf sei es zu keinen relevanten Nach
blutungen gekommen. Der Patient sei am 2
1. 
Juli 2014 bei zufriedenstellenden Wundverhältnissen und objektiv gutem Allgemeinzustand 
nach Hause entlassen worden (S. 1). In der Tätigkeit als Bauarbeiter habe vom 1
5. 
Juli bis 
3. 
August 2014 eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 bestanden (S. 2).
4.
2
    
Dr. 
med. 
C.___
,
 Facharzt für Nephrologie und für Allgemeine Innere Medizin,
 
führte in seinem ärztlichen Attest
 vom 
3
0. 
September 2014 (
Urk. 
9/39/2)
 aus, der Patient sei ab Juli 2014 für leichte Arbeit zu 100
 %
 ar
beitsfähig. In der Zeit vom 
1
5. 
Juli bis 1
4. 
August 2014 sei er zu 100
 %
 arbeits
unfähig
 gewesen.
    
In seinem Schreiben vom 
9. 
Oktober 2014 zuhanden der Beschwerdegegnerin 
(
Urk. 
9/39/1)
 führte 
Dr. 
C.___
 aus, der Beschwerdeführer leide an starken Schmerzen am Rücken und an beiden Beinen. Wegen der Schmerzen könne er kaum schlafen. Zudem leide er an Nackenschmerzen, weswegen er auch keine leichte Arbeit durchführen könne.
4.3
    
Med. 
pract
. 
D.___
, Fachärztin für orthopädische Chirurgie und 
für 
Traumatologie des Bewegungsapparates, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD)
,
 führte in ihrer Stellungnahme vom 2
5. 
November 2014 (
Urk. 
9/41/2) aus, den neuen Arztberichten seien keine neuen medizinischen Sachverhalte zu entneh
men. Neu sei lediglich ein 
perianaler
 Abszess behandelt worden. Daraus sei keine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit für angepasste Tätigkeiten abzuleiten. An 
der RAD-Stellungnahme vom 1
3. 
Januar und 
9. 
Mai 2014 könne festgehalten werden.
5.
    
5.1
    
D
en im Rahmen der Neuanmeldung
 vom August 2014
 eingereichten medizini
schen Berichten können keine Anhaltspunkte für eine wesentliche Verschlech
terung des Gesundheitszustandes 
des Beschwerdeführers 
seit der letzten rechts
kräftigen Abweisung des Leistungsbegehrens mit Verfügung vom 
7. 
Juli 2014 (
Urk. 
9/34) 
entnommen werden.
 So wurde als neue Diagnose lediglich ein 
peri
analer
 Abszess genannt
 (vgl. vorstehend E. 4.1)
, der, wie die RAD-Ärztin med. 
pract
. 
D.___
 im November 2014 (vorstehend E. 4.3) richtig ausführte, ledig
lich zu einer vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit führte. 
    
Die vom 
Hausarzt 
Dr. 
C.___
 ausgestellten ärztlichen Atteste (vorstehend E. 4.
2
) vermögen 
mangels Angabe von Diagnosen und
 Befunden 
keinen veränderten Gesundheitszustand darzulegen. 
Insbesondere ist nicht nachvollziehbar, weshalb er in seinem Attest vom 3
0. 
September 2014 grundsätzlich noch von einer voll
-
ständigen Arbeitsfähigkeit für leichte Tätigkeiten ausging und dann in dem neun Tage später zu 
Handen
 der Beschwerdegegnerin verfassten Attest wieder von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auch für leichte Tätigkeiten sprach.
    
Der Beschwerdeführer 
ist 
mit 
der 
Aufforderung vom 2
9. 
September 2014 (
Urk. 
9/38) 
neue
 Beweismittel einzureichen, 
ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht
 worden
, dass blosse Arbeitsunfähigkeitsbestätigungen 
für die Glaub
haftmachung von v
eränderten Verhältnissen
 nicht ausreich
en würden.
    
Was
 die geklagten Rücken- und Nackenbeschwerden
 
betrifft, so 
wurde
n
 
diese 
bereits 
im Gutachten von 
 
Z.___
 
vom März 2014 (vorstehend E. 3.2
) umfassend abgehandelt
,
 
wobei
 bei der damaligen Festlegung des 
Leistungspro
fils
 
der 
verminderte
n
 Belastungstoleranz de
s Rückens hinreichend 
Rechnung getragen worden
 ist
.
 Weitergehende Einschränkungen lassen sich auch dem eingereichten Physiotherapiebericht vom Juni 2014 (vgl. 
Urk. 
9/39/4) nicht ent
nehmen.
    
Auch der erst beschwerdeweise 
vorgebrachte Hinweis auf eine Depression und 
auf eine
 Anmeldung zur psychiatrischen Behandlung (vorstehend E. 2.2) 
lässt
 vor 
dem Hintergrund, dass der Untersuchu
ngsgrundsatz bei einer Neuanmel
dung keine Geltung und die versicherte Person die massgebliche 
Tatsachenän
derung
 mit der Neuanmeldung glaubhaft zu mache
n hat (vgl. vorstehend E. 1.4)
,
 keine anderen Schlussfolgerungen zu. 
    
So 
sind die streitentscheidenden Fragen gestützt auf die Aktenlage, wie sie sich der Beschwerdegegnerin 
zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom
 
2
1. 
J
anuar
 201
5
 präsentierte
, zu beantworten
,
 zumal das Verwaltungsverfahren den Erfordernissen betreffend Fristansetzung und Androhung der 
Säumnisfol
gen
 genügte. So wurde de
m Beschwerdeführer
 die Gelegenheit gegeben, noch ausstehende Arztberichte einzureichen und die Säumnisfolgen waren bekannt (vgl. 
Urk. 
9/38
).
 Zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses waren keine Hinweise auf eine zusätzliche psychiatrische Problematik bekannt. Eine solche wurde im Übrigen auch nicht im Rahmen der Neuanmeldung zum Leistungsbezug vom 2
9. 
August 2014 (
Urk. 
9/37) geltend gemacht.
    
Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn die Beschwerdegegnerin zum Schluss gelangte, mit den 
bis zum Verfügungserlass eingereichten Berichten sei es dem
 Beschwerd
eführer
 nicht gelungen, eine anspruchserhebliche Änderung der tat
sächlichen Verhältnisse respektive 
seines
 Gesundheitszustandes seit
 der
 
renten
verneinenden
 Verfügung vom 
7. 
Juli 2014 (
Urk. 
9/34)
 glaubhaft zu machen
, zumal diese erst kurze Zeit zurücklag.
5.2
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass eine erhebliche gesundheitliche Ver
schlechterung nicht glaubhaft gemacht worden ist. D
ie angefochtene Verfügung vom 2
1. 
Januar 2015
 (
Urk. 
2), mit welcher die Beschwerdegegnerin auf das er
neute Leistungsgesuch nicht eingetreten ist, erweist sich demzufolge als rech
tens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG
). Vorl
iegend sind die Kosten auf 
Fr. 
600.-- anzusetzen und dem
 u
nterliegenden Beschwerdeführer
 aufzuerle
gen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan