zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00733 · 2019-08-21 · de
Auf RAD-Aktenbeurteilung kann nicht abgestellt werden; Begutachtung erforderlich


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00733
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 vom 
21. August 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin 
Dr. 
Barbara Wyler
Wyler Koch Partner AG, Business Tower
Zürcherstrasse
 310, Postfach 340, 8501 Frauenfeld
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1962, 
gelernter Maurer/
Gipser, meldete sich am
 
11. 
April
 
2000 (Eingangsdatum) 
wegen Rückenbeschwerden 
und 
einer Depression 
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/4
). Mit Verfüg
ung vom 1
5. 
Januar 2001 wies die IV-Stelle
 das Leistungs
begehren des Versicherten ab, da dieser trotz entsprechender Mahnung und Hin
weis auf die Säumnisfolgen die zur Beurteilung seiner Ansprüche notwendigen Unterlagen nicht eingereicht habe
 (
Urk. 
7/11
). Mit Eingabe vom
 
8. 
März 2002 reichte der Versicherte die von der IV-Stelle geforderten Unterlagen über seine Einkommensverhältnisse der vorangegan
genen Jahre ein 
und ersuchte um Wie
der
aufn
ahme des Verfahrens (
Urk. 
7/13-15
). In der Folge gab die
 
IV-Stelle
 beim 
Y.___
 ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag, das am 
7. 
Janua
r 2004 erstattet wurde (
Urk. 
7/70
). 
Nach durch
geführtem
 (altrechtlichem)
 
Einspracheverfahren
 (
Verfügung vom 
4. 
Juni 2004
,
 
Urk. 
7/86
, und Ein
sprache des Versicherten vom 1
1. 
Juni 2004, 
Urk. 
7/87; vgl. auch 
Einspracheergänzung
 vom 1
6. 
Juli 2004, 
Urk. 
7/90
)
 verneinte die IV-Stelle
 mit Entscheid vom 1
8. 
November 2004
 einen Rentenanspruch des Versicherten bei einem ermittelten Inv
aliditätsgrad von 36
 %
 (
Urk. 
7/125
). 
Dagegen erhob 
dieser
 am 
2. 
Dezember 2004 
beim
 Sozialversicherungsgericht
 
Beschwerde 
(
Urk. 
7/131; 
Prozess Nr. IV.2004.00877).
 Weiter
 
verneinte die IV-Stelle n
ach dur
ch
g
eführtem 
Einspracheverfahren
 (Verfügun
g vom 
2. 
November
 
2004, 
Urk. 
7/114, und Einsprache
 des Versicherten
 vom 
2. 
Dezember 2004, 
Urk. 
7/127
) mi
t Entscheid vom 2
3. 
Februar 2005
 auch
 
einen
 Anspruch
 auf
 berufliche 
Mass
nahmen
 (Urk. 
7/141
). 
1.2
    
Am 
7. 
Februar 2005 
(Eingangsdatum) 
reichte der
 Versicherte der IV-Stelle
 weitere
 Arztberichte 
ein und machte 
eine Verschlechterung seines Gesundheitszustands 
geltend
 
(
Urk. 
7/
134-
135
). 
Nach durchgeführtem 
Einspracheverfahren
 (Verfügun
g vom 2
2. 
Februar 2005, 
Urk. 
7/142
, und Einsprache des Versich
erten vom 2
5. 
Februar 2005, 
Urk. 
7/148; vgl. auch 
Einspracheergänzung
 vom 
3. 
März 2005, 
Urk. 
7/153
) 
wies 
die IV-Stelle
 
das neue Gesuch mit Entschei
d vom 1
4. 
März 2005 
ab (
Urk. 
7/159
). 
Gegen die 
Einspracheentscheide
 vom 2
3. 
Februar
 
2005
 (
Urk. 
7/141
)
 und vom 1
4. 
März 2005
 (
Urk. 
7/159)
 
erhob der Versicherte
 am 22. 
März 2005
 beim Sozialversicherungsgericht
 Beschwerde (
Urk. 
7/160; 
Prozess Nr. IV.2005.00339)
.
 
Mit Urteil und Beschluss
 IV.2004.00877 vom 2
8. 
November 2005 vereinigte das Sozialversicherungsgericht d
en Prozess Nr. IV.2005.00339 
mit dem Prozess Nr. IV.2004.00877 und schrieb 
ihn
 als dadurch erledigt ab. 
Gleichzeitig wies es die 
Be
schwerden vom 
2. 
Dezember 2004 und vom 2
2. 
März 2005 
ab (
Urk. 
7/163
). 
Dagegen erhob der Versicherte am 1
1. 
Januar 2006 beim 
Eidgenössischen Versicherungsgericht Beschwerde (
Urk. 
7/164), welche mit Urteil
 I 48/06 vom 
9. 
Juni 2006 abgewiesen wurde (
Urk. 
7/166). 
1.3
    
Am 
2
9. 
Oktober 2007 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte
 
unter Hin
weis auf 
Rückenbeschwerden 
und ein Schleudertrauma 
wiederum
 bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/170). 
Die IV-Stelle gab bei der 
Medas
 
Z.___
 ein polydisziplinäres Gutachten in A
uftrag, das am 
1. 
September 2008
 erstattet wurde (
Urk. 
7/208). 
Mit 
Verfügung
en
 vom
 1
6. 
Juni
 respektive
 
10. 
September 2009 
verneinte die IV-Stelle
 einen Anspruch des Versi
c
herten auf 
berufliche 
Massnahmen
 und auf 
eine Invalidenrente
. Sie begründete dies damit, dass sich der Gesundheitszustand seit der letzten Beurteilung durch die Inva
lidenversicherung nicht wesentlich verändert habe
 
(
Urk. 
7/230 und Urk. 
7/233
).
1.4
    
Am 2
8. 
Dezember 2015
 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte 
wegen eines weiteren
 Schleudertraumas erneut
 bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/241). Die IV-Stelle nahm beruflich-erwerbliche Abklärungen vor und zog die Akten der zuständigen Unf
allversicherung Suva (
Urk. 
7/260
 u
nd 
Urk. 
7/288
)
 
bei
. 
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Vorbescheid vom 
8. 
Januar 2018
, 
Urk. 
7/292, und Einwand
 des Versicherten
 vom
 
4. 
Mai 2018, 
Urk. 
7/307) verneinte 
sie
 mit Verfügung vom 
9. 
Juli 2018
 (
Urk. 
2)
 
einen 
Anspruch des Ver
sicherten auf eine Invalidenrente und
 auf
 berufliche 
Massnahmen
. 
2
.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 1
0. 
September 2018 Beschwerde mit folgenden Anträgen (
Urk. 
1 S. 2):
1. 
Die angefochtene Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-
Stelle, vom 
9. 
Juli 2018 betreffend Invalidenrente sei aufzuheben. 
2. 
Es sei
 dem Beschwerdeführer nach Ablauf d
er Wartefrist eine ganze Invali
denrente 
auszurichten. 
3. 
Eventualiter seien betreffend den Beschwerdeführer weitere tatsächliche 
sowi
e 
medizinische Abklärungen vorzunehmen, insbesondere sei dieser polydisziplinär 
(orthopädisch, neurolog
isch, zahnärztlich, rheumatolo
gisch, 
otologisch
 und 
psychiatrisch) begutachten zu lassen. 
4. 
Es sei 
das vorliegende Beschwerdeverfahr
en bis zur rechtskräftigen Erledigung des 
Beschwerdeverf
ahrens UV.2018.00001 vor dem angerufenen Gericht zu sistieren. 
Anschliessend sei ein
 zweiter Schriftenwechsel durch
zuführen. 
5. 
Es sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuführen. 
6. 
Es sei dem Beschwerde
führer fü
r das vorliegende Beschwerdeverf
ahren die 
unentgeltliche Prozessführung sowie 
Verbeiständung
 in der Person der 
Unterzeichnenden zu gewähren. 
Alles u
nter Kosten- und Entschädigungsfol
gen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. 
    
Die Beschwerdegegnerin beantragte
 mit Beschwerdeantwort vom 
8. 
Oktober 2018
 
die
 Abw
eisung der Beschwerde (
Urk. 
6). Mit Verfügung vom 2
5. 
Oktober 2018 
wurde dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort zugestellt. Gleichzeitig teilte
 das Gericht mit, dass es die Anordnung eines weiteren Schriftenwechsels – zu
mindest aktuell – nicht als erforderlich erachte. Den Parteien bleibe es jedoch unbenommen, sich nochmals zur Sache zu äussern und weitere sachbezogene U
nterlagen einzureichen. Über die Anträge 
auf
 unentgeltliche Prozessführung, 
unentgeltliche 
Rechtsvertretung und
 Sistierung werde zu einem späteren Zeit
punkt entschieden
 (
Urk. 
11).
3.
    
Mi
t heutigem Urteil wies
 das 
Sozialversicherungsgericht die Beschwerde
 des Be
schwerdeführers
 gegen den 
Einspracheentscheid
 der Suva vom 1
7. 
November 2017 
betreffend Leistungen 
ab 
(Prozess-Nr. UV.2018.00001
). 
4
.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Beschwerdeführer
 machte in der Beschwerde geltend, 
dass
 sich die Beschwer
degegnerin in der angefochtenen V
erfügung überhaupt nicht mit seinen
 Vor
bringen im Einwand vom 
4. 
Mai 2018 auseinandergesetzt habe. Sie habe ledig
lic
h völlig allgemeine Aussagen bzw.
 Wiederholungen vorgebracht, welche der 
erforderlichen Begründungsdichte bei Weitem nicht ent
sprechen würden. Dadurch
 sei sein
 Anspruch 
auf rechtliches Gehör nach 
Art. 
42 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 verletzt worden. Da der Anspruch auf rechtliches Gehör formeller Natur sei, führe dessen Verletzung, ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in materieller Hinsicht, zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Rückweisung der Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin (
Urk. 
1 S. 4 f.). 
Dieser formelle Einwand gegen das vorinstanzliche Verfahren ist vorab zu prüfen
.
1.2
    
Nach Art. 49 Abs. 3 Satz 2 
ATSG 
sind Verfügungen der Versicherungsträger zu 
begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen. Im Rahmen
 des 
Vorbescheidverfahrens
 darf sich die IV-Stelle nicht darauf beschränken, die Einwände des Versicherten 
bloss
 zur Kenntnis zu nehmen und zu prüfen, sondern sie hat in der ablehnenden Verfügung die Gründe anzugeben, weshalb sie diesen nicht folgt oder sie nicht berücksichtigen kann (vgl. Art. 74 Abs. 2 der Verord
nung über die Invalidenversicherung [IVV], BGE 124 V 180 E. 2b). Das rechtliche Gehör wird unheilbar verletzt, wenn trotz Einwänden des Versicherten die Ver
fügung den identischen Wortlaut aufweist wie der Vorbescheid (Urteil des da
maligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 658/04 vom 27. Januar 2006 E. 4; Meyer/
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2014, N 7 zu Art. 57a). 
1.3
    
Dies ist vorliegend nicht der Fall, zumal die Beschwerdegegnerin in der ange
fochtenen Verfügung nach Einwanderhebung des Beschwerdeführers
 insbeson
dere
 
darauf hinwies, dass auch die psychiatrische Situation berücksichtigt wor
den sei. Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) habe die gesamten Unterlagen ge
prüft und zur medizinischen Situation ausführlich Stellung genommen. 
Weitere Abklärungen seien nicht angezeigt. Zudem ergänzte die Beschwerdegegnerin, dass bereits i
m Entscheid vom 1
0. 
September 2009 festgestellt worden sei, dass 
dem Beschwerdeführer 
die angestammte Tätigkeit als Gipser nicht mehr zumut
bar sei. In einer den Einschränkungen
 angepassten Tätigkeit sei 
(aktuell) 
aber
 
mindestens von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen (Urk. 2 S. 2
). Eine Verletzung der Begründungspflicht ist unter diesen Umständen zu verneinen. 
2.
2.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerb
sunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
ATSG). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 
die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
träch
tigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heit
lichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psychi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl. 
BGE 139 V 547
 E. 5, 
131 V 49
 E. 1.2, 
130 V 352
 E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8. 
November 2015 E. 5.4). 
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege 
artis
 auf 
die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vor
aus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Ein
zelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl. 
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
2
.3
    
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
    
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Januar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
2.4
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkommens
ver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen 
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
2
.5
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
2
.6
    
Wurde eine Rente wegen eine
s zu geringen Invaliditätsgrades 
verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraus
setzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revi
sions
gesuch glaubhaft zu machen, das
s sich der Grad der Invalidität 
der ver
sicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. 
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch 
Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der ver
sicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die fest
gestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Inva
lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
2
.7
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.8
    
Berichten des 
RAD
 nac
h Art. 49 Abs. 2 IVV
 kommt ebenfalls Beweiswert zu, sofern sie den von der Rechtsprechung umschriebenen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten genügen (BGE 137 V 210 E. 1.2.1). Selbst eine Aktenbeur
teilung ohne eigene Untersuchung kann beweiskräftig sein, sofern ein lücken
loser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die fachärztliche Beur
teilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt. Dies gilt grundsätzlich auch in Bezug auf Berichte und Stellungnahmen der RAD (Urteile des Bundesgerichts 9C_335/2015 vom 1. September 2015 E.
 
3.1 und 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.1.1 mit Hinweisen).
    
Nach der Rechtsprechung ist es dem Sozialversicherungsgericht nicht verwehrt, einzig oder im Wesentlichen gestützt auf die (versicherungsinterne) Beurteilung des RAD zu entscheiden. In solchen Fällen sind an die Beweiswürdigung jedoch strenge Anforderungen in dem Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen sind (BGE 135 V 465 E. 4.4; 122 V 157 E.
 
1d; Urteile des 
Bundesgerichts 9C_335/2015 vom 1. September 2015 E. 3.2 und 9C_28/2015 vom 8. Juni 2015 E. 3.3). 
2.9
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
3
.
3
.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass
 
sich der Beschwerdeführer
 aufgrund eines erneuten Unfall
s zum Leistungsbezug angemeldet habe. Die Beschwerdegegnerin habe 
das Abklärungsverfahren mit der zuständigen Unfallversicherung Suva koordiniert. Zudem habe sie insbe
sondere die Berichte der aktuell behandelnden Ärzte eingeholt. Die Abklärungen hätten dabei ergeben, dass sich die gesundheitliche Situation des Beschwerde
führers seit Er
lass der renten
verneinenden Verfügung vom 10. 
September 2009 nicht erheblich verschlechtert habe. 
In einer den 
gesundheitlichen 
Einschrän
kungen angepassten Tätigkeit sei von einer
 mindestens
 80%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Der Beschwerdeführer sei im Hilfsarbeiterbereich tätig gewesen. Er habe verschiedene Tätigkeiten ausgeübt. Somit 
stehe
 ihm ein breites Arbeits
umfeld zur Verfügung, welches seinem Belastungsprofil entspreche. 
Ein neuer Einkommensvergleich sei nicht vorzunehmen (
Urk. 
2
). 
3
.2
Der Beschwerdeführer 
brachte dagegen vor
, dass 
die Beschwerdegegnerin 
keine 
wirklichen
 Abklärungen getätigt habe. 
Er sei 
nach dem Autounfall vom 
4. 
Mai 2015 
weder von der Suva noch von der Beschwerdegegnerin extern medizinisch abgeklärt worden. 
Es könne nicht angehen, dass sich die Beschwerdegegnerin auf den 
Einspracheentscheid
 der Suva vom 1
7. 
November 2017 
abstütze.
 Die
s ins
besondere auch aufgrund der Tatsache, dass
 er schon
 vor dem Unfall vom 4. 
Mai 2015 an zahlreichen 
gesundheitlichen Einschränkungen gelitten habe und im Rahmen des vorangegangenen invalidenversicherungsrechtlichen Verfahrens ein Invaliditätsgrad v
on 36
 %
 ermittelt worden sei. Zudem habe der
 behandelnde 
Dr. 
med. 
A.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie,
 im Ber
icht vom 12. 
Februar 2017
 erklärt, dass der Beschwerdeführer 
unter 
einer rezidivierend
en Depression mit Episoden mitt
leren und schweren Grades, 
einem
 Erwach
senen-ADH
S, 
einer chronischen Schmerzstörung und 
diversen rheumatologischen Befunden
 leide. Es sei 
daher 
ein
 polydisziplinäres
 Gutachten in 
Auftrag zu geben (
Urk. 
1 S. 5 f
.). 
4.
4.1
    
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Inva
lidenrente. 
4
.2
    
4.2.1
    
Der 
renten
verneinenden Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1
0. 
September 2009 (
Urk. 
7/233) lag in medizinischer Hinsicht
 im Wesentlichen
 das polydiszi
plinäre Gutachten der 
Medas
 
Z.___
 vom 
1. 
September 2008 (
Urk. 
7/208) zugrunde. 
4
.2.2
    
Die Ärzte der 
Medas
 
Z.___
 stellten in diesem Gutachten folgende Diag
nosen mit wesentlicher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit (
Urk. 
7/208/25):
    
a
nhaltende somatoforme Schmerzstörung, mit 
-
 
    
unter Therapie teilweise remittierter, aktuell noch leichter depressiver Episode 
- 
    
ausgeprägter Diskrepanz zwischen (ubiquitären) Beschwerden und (weitgehend altersentsprechend normalen) somatischen Befunden, bei 
• 
hohem Verdacht auf Aggravation und Selbstlimitierung
    
Als Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, aber mit Krankheitswert, nannten sie (
Urk. 
7/208/25):
(1)
 
c
hronisches lumbales Schmerzsyndrom, bei 
- 
leichter bis mä
ssiger Segmentdegeneration L5/S1, mit 
• 
leichter segmentaler 
Gefügelockerung
 mit Retroposition von L5 über S1 
- 
beginnenden Segmentdegenerationen L1/2 und L2/3 
- 
kleinen, nicht-
neurokompressiven
 
Diskusprotrusionen
 L3/4 und L4/5 
(2) 
c
hronisches 
zervikozephales
 Schmerzsyndrom, bei 
- 
zervikaler Streckhaltung mit leichter 
Kyphosierung
 von C3-C6 
- 
mä
ssiger Segmentdegeneration C5/6, mit 
• 
Osteochondrose, 
Unkose
 und 
Spondylarthrose
 
• 
degenerativer 
Gefügelockerung
 mit Retroposition von C5 über C6 
• 
kleiner, nicht-
neurokompr
essiver
 
Diskusprotrusion
 C5/6
-
 
Segmentdegenerationen C4/5 und C6/7, mit 
• 
minimalen, nicht-
neurokompressiven
 
Diskusprotrusionen
 C4/5 und C6/7 
-
 
Status nach vier Autounfällen mit unklaren Verletzungsmechanismen 
(3) 
c
hronisches Spannungskopfweh mit wahrscheinlichem Übergang in Migräne, mit 
- 
Verdacht auf Induktion durch Analgetika 
(4) 
Adipositas «
simplex
» (167 cm/
85 kg, BMI 30.5), bei 
-
 
pathologischem Essverhalten (nächtliches 
binge
 
eating
) 
- 
positiver Familienanamnese (41-jähriger Bruder) 
(5) 
a
rterie
lle Hypertonie, wahrscheinlich «essentiell»
, seit 2004 behandelt, aktuell 
1
45/100 
mmHg
, bei 
- 
positiver Familienanamnese (41-jähriger Bruder)
    
Die Gutachter der 
Medas
 
Z.___
 erklärten, dass sie die Arbeitsfähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Gipser 
auf 80
 %
 der Norm schätzen würden, wobei einzig die psychiatrischen Befunde limitierend wirken würden. Die
s
 gelte auch für alle anderen 
in Frage kommenden Tätigkeiten. Zu vermeiden wären Tätigkeiten mit körperlichen
 Erschütterungen u
nd solche in lärmigem Milieu 
(
Urk. 
7/208/26). 
4.3
4.3.1
    
Im Rahmen der Neuanmeldung vom 2
8. 
Dezember
 
2015
 (Eingangsdatum, Urk. 7
/
241
) sind im Wesentlichen folgende Beurteilungen aktenkundig:
4.3.2
    
Dr. 
med. 
B.___
, FMH Physikalische Me
dizin, führte im Bericht vom 8. 
Januar 2016 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an (
Urk. 
7/247/1):
(1) 
c
hronisches posttraumatisches 
Cervicovertebralsyndrom
 bei Status nach 
dreimaligen Distorsionstraumata der Ha
lswirbelsäule
 (HWS)
 2002, 2010 und 
2015
- 
    
Osteochondrose und Diskushernie C5/6
(2) 
c
hronisches lumbospondylogenes und rezidivierend 
lumboradikuläres
 Reizsyndrom 
bei Diskushernie L3/4, Osteochondrose und 
Intervertebralarthrose
 L5/S1
(3) 
r
eaktive Depression
(4) 
p
osttraumatischer
 Tinnitus
(5) 
m
ultiloculärer
 Schmerz, Spannungskopfschmerzen
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte
 sie (Urk. 
7/247/1):
(1) 
a
rterielle Hypertonie
(2) 
Chondropathia
 
patellae
 III beidseits
    
Dr. 
B.___
 gab an
, dass dem Beschwerdeführer körperlich belastende Tätigkeiten nicht mehr zuzumuten seien. Eine behinderungsangepasste Tätigkeit sei ihm in einem 100%-Pensum möglich (
Urk. 
7/247/2-3).
4.3.3
    
Dr. 
med.
 
C.___
, FMH Chirur
gie, stellte im Bericht vom 2
2. 
Juni 2016 folgende Diagnosen
 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 (
Urk. 
7/253/1
):
(1)
    
cervicocephales
 Syndrom mit Begleitschwindel und Verdacht auf neurop
sychologische Defizite bei Status nach
 Disto
rsionstrauma der HWS am 
4. 
Mai 
2015 
(2) 
    
Osteochondrose und 
Diskusprotrusion
 C5/C6 
(3) 
    
c
hronisch rezidivierendes 
lumbovertebrales
 S
yndrom mit 
Lumboischialgien
 beidseits
 bei Disk
ushernie bei bekannter Diskushern
ie L3/L4 sowie Osteochondrose und 
Intervertebralarthrose
 L5/S1 (2008) 
(4) 
    
Status nach
 Distorsionstrauma der 
HWS
 und posttraumatisches lumbospondylogenes 
Syndrom (Unfall 3
0. 
Dezember 
2010) 
(5) 
    
arterielle 
Hypertonie (2012)
    
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte 
Dr. 
C.___
 keine. Er erklärte, dass der Beschwerdeführer in der angestammten Tätigkeit als Ver
sicherungsberater ab dem 
1. 
Dezember 2015 bis auf Weiteres zu 60
 %
 arbeits
unfähig sei
. Die angestammte Tätigkeit entspreche einer der Behinderung ange
passten Tätigkeit
 (
Urk. 
7/253/3
-4
). 
4.3.4
    
Kreisarzt 
Dr. 
med. 
D.___
, FMH Chirurgie, hielt
 in der Beurteilung vom 
5. 
Dezember 2016
 fest
, dass strukturell objektivierbare Folgen des Unfalles vom 
4. 
Mai 2015 nicht mindestens mit überwiegender Wahrscheinlichkeit vorliegen würden. Die Frage, ob von einer weiteren Behandlung der Unfallfolgen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit noch eine namhafte Besserung des Gesund
heits
zustands erwartet werden könne, verneinte er
 (
Urk. 
7/260/203
).
4.3.5
    
Dr. 
A.___
 
stellte im Bericht vom 1
2. 
Februar 2017 folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk. 
7/278/1):
(1) 
rezidivierende Depression mit Episoden mittleren und schweren Grades (ICD-10 
F33.1, F33.2).
(2) 
ADHS im Erwachsenenalter (ICD-10 F90.1)
(3) 
chronische Schmerzstörung (ICD-10 F45.41)
(4) 
diverse rheumatologische Befunde, Status nach mehreren Unfällen
    
Dr. 
A.___
 erklärte, dass die Arbeitsunfähigkeit 
aktuell 
auf mindestens 70
 %
 ge
schätzt werden könne.
 
Der Beschwerdeführer stehe seit knapp z
ehn Jahren in seiner Betreuung (
Urk. 
7/278/1
). 
4
.3.6
    
Dr. 
B.___
 hielt
 im Verlaufsbericht vom 1
8. 
September 2017
 fest
, dass dem Beschwerdeführer rückenadaptierte Tätigkeit lediglich noch in einem 50%-Pen
sum zumutbar seien (
Urk. 
7
/286/1
). 
4
.3.7
    
Dr. 
C.___
 
gab
 im Verlaufsbericht vom 2
3. 
Oktober 2017
 an
, dass die 
vom Beschwerdeführer geklagten
 beidseitigen
 
Schulterbeschwerden rechts betont mit bildgebenden Verfahren abgeklärt worden se
ien. Es habe sich eine deutlich
 akti
vierte AC-Gelenksarthrose rechts mit begleitender entzündlicher Komponente der 
subacromialen
 Weichteile gezeigt. 
Dem Beschwerdeführer seien nur noch 
körper
liche leichte Tätigkeiten in Wirbelsäulen-adaptierten Wechselpositionen mit der Möglichkeit zum Wechseln zwischen Sitzen, Stehen und Gehen, insbesondere ohne Heben von schweren Lasten (nicht mehr als 5 kg kurzfri
stig und 2 kg länger
fristig) zumutbar. In solchen 
angepassten Tätigkeit
en
 sei der Beschwer
de
führer aus somatischer Sicht
 ab dem 1
9. 
September 2016
 zu 50
 %
 arbeitsfähig (
Urk. 
7/284/2-3). 
4
.3.8
    
RAD-Arzt 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, führte in der Stellungnahme vom 1
5. 
Dezember 2017 aus, dass 
a
nhand der verschiedenen, aktuellen somatischen (
Dr. 
B.___
, 
Dr. 
C.___
) und psychiatrischen (
Dr. 
A.___
) Arztberichte eine vielfältige Mischung von Diagnosen vor
liege
, 
welche 
zumeist seit vielen Jahren bekannt
 seien (vgl. 
Medas
-Gutachten von 2008). Wichtig sei, dass b
ereits im massgebli
chen Gutachten
 von
 2008 eine 
aus
geprägte Verdeutlichungstendenz beschrieben worden sei. 
Hinsichtlich der
 Arbeitsunfähigkeits-Bewertung sei
 interessant, dass im Gutachten
 von
 2008 für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Gipser ebenso wie für andere Tätigkeiten eine 
80%ige Arbeitsfähigkeit
 bei ausschliesslicher Limitieru
ng durch die psychiatri
schen 
Befunde
 angegeben worden sei.
 Im Gegensatz dazu 
würden allerdings die Arbeitsunfähigkeits
-Angaben der aktuellen Behandler
 stehen
, bei denen es sich weitg
ehend um dieselben Ärzte handle
 wie zum Zeitpunkt der Begutachtung
 von
 200
8. 
D
eren Arbeitsunfähigkeits
-Bewertung
 sei
 
mit
 
ihrer dama
ligen identisch
. Aus
 vers
icherungsmedizinischer Sicht sei
 im Hinblick auf das polydisziplinäre Gutachten aus dem Jahr 2008 eine wes
entliche Verschlechterung des Gesund
heitszustands
 nicht ausgewiesen 
(
Urk. 
7/291/7-8). 
5.
5.1
    
Di
e Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung
 des Beschwerdeführers
 vom 
2
8. 
Dezember 2015 
(
Eingangsdatum; Urk. 7/241
)
 eingetreten und hat eine
 erheb
liche
 
seit Erlass der 
renten
ver
nei
nenden Verfügung vom 1
0. 
September 2009 (
Urk. 
7/233)
 damit als glaubhaft erachtet. 
Im Rahmen der materiellen Abklärung der Sache ist 
sie
 jedoch zum Schluss gelangt
, dass keine 
relevante 
Verschlechterung des Ges
undheitszustands eingetreten sei
. 
Die Beschwerdegegnerin stützte sich dabei im Wesentlichen auf die Stellungnahm
e von RAD-Arzt 
Dr. 
E.___
 vom 15. 
Dezember 2017 (
Urk. 
7/291/7-8). 
5.2
    
Diese Stellungnahme von RAD-Arzt 
Dr. 
E.___
, der keine eigenen Untersuchungen durchgeführt hat, vermag allerdings nicht zu überzeugen. 
    
Was den Gesundheitszustand
 des Beschwerdeführers
 in somatischer Hinsicht betrifft, wies RAD-Arzt 
Dr. 
E.___
 zwar zu Rec
ht darauf hin, dass die von Dr. 
B.___
 und 
Dr. 
C.___
 im Rahmen des vorliegenden 
Neuanmeldungs
ver
fahren
s
 gest
ellten Diagnosen – 
namentlich
 
diejenigen 
der chronischen Schmerz
syndrome 
im 
lumbal
en
 und zervikal
en Bereich
 – bereits seit vielen Jahren bzw. 
schon 
seit der letztmaligen Begutachtung
 in der 
Medas
 
Z.___
 im Juni 2008
 
(
Urk. 
7/208/1) 
bekannt seien. 
Zu beachten ist in diesem Zusammenhang 
jedoch, dass e
ine 
revisionsbegründende Änderung
 
des Gesundheitszustands 
auch dann gegeben sein
 kann
, wenn sich ein Leiden bei gleicher Diagnose in 
s
einer Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat 
(
vgl. BGE 141 V 9 E. 
6.3.2
 mit Hinweis
). 
Nachdem die Beschwerd
egegnerin in der Verfügung vom 1
0. 
September 2009 (
Urk. 
7/233)
 
–
 
das heisst fast neun Jahre
 vor Erlass der angefochtenen Verfügung
 vom 
9. 
Juli 2018 (
Urk. 
2)
 – noch von einer 
zumindest 
75%ige
n
 Arbeitsfähigkeit in
 einer
 angepas
sten Tätigkeit ausgegangen war
, und
 die behandelnden
 
Dr. 
C.___
 und 
Dr. 
B.___
 dem Beschwerdeführer
 
in ihren teilweise ausführlichen
 Berichten vom 2
2. 
Juni 2016 (
Urk. 
7/253) und
 
vom
 2
3. 
Oktober
 
2017 (
Urk. 
7/284)
 
respektive vom 1
8. 
September
 
2017
 (
Urk. 
7/286
; 
vgl. aber auch den Bericht von 
Dr. 
B.___
 vom 
8. 
Januar 2016, 
Urk. 
7/247
)
 
aus somatischer Sicht 
nunmehr
 
lediglich
 noch
 eine 
40%- bzw. 
50%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit attestierten
, sind vorlie
gend 
entsprechende Anhaltspunkte 
für eine erhebliche Verschlechterung 
des somatischen Gesundheitszustands
 gegeben.
 
Hinzu kommt, dass 
Dr. 
C.___
 im Verla
ufsbericht vom 2
3. 
Oktober 2017
 
erstmals
 auch
 Schulterbeschwerden
 
(deut
lich aktivierte AC-Gelenksarthrose rechts mit begleitender entzündlicher Kompo
nente der 
subacromialen
 Weichteile
) 
erwähnte 
(
Urk. 
7/284/2
), welche im
 Rahmen der Begutachtung b
ei der 
Medas
 
Z.___
 im 
Juni 2008
 noch nicht vor
lagen (
Urk. 
7/208)
. 
Entgegen den Darlegungen von RAD-Arzt 
Dr. 
E.___
 kann das Vorliegen einer relevanten Verschlechterung des somatischen Gesundheitszu
stands des 
Beschwerdeführers deshalb nicht von vornherein verneint werden (
Urk. 
7/291/8). 
Daran vermag auch der Umstand, dass die Ärzte der 
Medas
 
Z.___
 2008 von einem hohen Verdacht auf Aggravation und Selbstlimi
tierung sprachen (
Urk. 
7/208/25), nichts zu ändern.
5.3
    
Was den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in psychiatrischer 
Hins
icht anbelangt, ist darauf hinzuwei
sen, dass 
Dr. 
A.___
, bei dem der Beschwerdeführer alle zwei bis drei Wochen an Therapiesitzungen teilnimmt
, im Bericht vom 12. 
Februar 2017 insbesondere eine mittel- bis 
schwergradige
 depressive Symp
to
matik 
feststellte
 und 
eine mindestens 70%ige 
Arbeitsunfähigkeit 
bescheinigte
 (
Urk. 
7/278/1-2)
.
 Angesichts dessen, dass die Ärzte der 
Medas
 
Z.___
 im Gutachten vom 
1. 
September 2008
 
lediglich 
eine leichte depressive Episode 
diag
nostiziert
 und von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
aus psychiatrischen Gründen von 
20
 %
 
ausgegangen waren
 (
Urk. 
7/208/25-26)
, sind 
auch hier An
halts
punkte für eine mögliche erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszu
stands gegeben. Da RAD-Arzt 
Dr. 
E.___
 keinen psych
iatrischen Facharzttitel 
besitzt, war er sodann fachlich 
nicht in der Lage, die Schlussfolgerungen von 
Dr. 
A.___
 ernsthaft in Zweifel zu ziehen (BGE 137 V 210 E. 1.2.1, Urteil des Bun
desgerichts 8C_188/2018 vom 1
7. 
September 2018 E. 4.2). 
5.
4
    
Es 
ist somit festzuhalten, dass auf die Stellungnahme von RAD-Arzt 
Dr. 
E.___
 vo
m 1
5. 
Dezember 2017 (
Urk. 
7/291/7-8)
 nicht abgestellt werden kann. Die Voraus
setzungen für eine 
blosse
 Aktenbeurteilung durch den RAD können nicht als gegeben erachtet werden
 (vgl. E. 2.8)
. 
Im Weiteren lässt sich der Gesund
heits
zustand
 des Beschwerdeführers
 und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähig
keit indes auch nicht allein gestützt auf die Berichte der behandelnden Ärzte zuverlässig beurteilen. 
Der medizinische Sachverhalt erweist sich
 daher
 als 
unge
nügend abgeklärt
.
6. 
    
6.1
    
Die Sache ist deshalb
 in Aufhebung der angefochtenen Verfügung an die Be
schwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie
 den
 medizinischen Sachverhalt sowohl in somatischer als auch in psychiatrischer Hinsicht extern
 gutachterlich
 abklären lässt. Danach hat die Beschwerdegegnerin über einen möglichen 
Leis
tungsanspruch
 des Beschwerdeführers neu zu 
entscheiden. 
    
In diesem Sinne ist die Besch
werde 
gutzuheissen
.
6.2
    
Gründe für eine Sistierung des vorliegenden Verfahren bis zur re
chtskräftigen Erledigung des Beschwerdeverfahrens UV.2018.00001 sind im Übrigen nicht ge
geben. 
7.
    
7.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwer
t festzulegen (Art. 69 
Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 7
00.-- anzusetzen. 
Ausgangsgemäss
 sind sie der Beschwe
r
degegnerin aufzuerlegen.
7.2
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb 
der
 vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.
    
Diese ist gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3 
GSVGer
 unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwie
rigkeit des Prozesses 
auf 
Fr. 
1‘700
.--
 
(inkl. Barauslagen und 
MWSt
) festzusetzen.
7.3
    
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozess
führung und Rechtsvertretung (Urk. 1 S. 2) erweist sich damit als gegenstandslos.
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
D
ie Beschwerde wird in dem Sinne 
gutgeheissen
, dass die angefochtene Verfügung vom 
9. 
Juli 2018
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen
, über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers
 neu entscheide.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
1‘700
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin 
Dr. 
Barbara Wyler
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
    
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl