zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2023.00123 · 2025-02-24 · de
Einstellung und Rückforderung der Zusatzleistungen bei zwei über 90 Tage dauernden Auslandaufenthalten bei Meldepflichtverletzung rechtens; ebenso Anrechnung eines Verzichtsvermögens. Rückwirkende Neuberechnung nicht zu beanstanden; Abweisung. Bewilligung URB, Kürzung der Honorarnote.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2023.00123
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
 vom 
24. Februar 2025
in Sa
chen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Stéphanie Baur
Baur 
Imkamp
 & Partner, Rechtsanwälte
Bahnhofstrasse 55, 8600 Dübendorf
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Mit Verfügung vom 
8. März 2023 (Urk. 8/V
22
) stellte die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: Durchführungsstelle), die Auszah
lung der 
Zusatzleistungen
 unter Berücksichtigung eines Verzichts
vermögens 
und 
infolge Auslandaufenthalte
n
 über 90 Tage für die Monate August und Dezember 2021 sowie 
für die Monate
 Juli bis November 2022 ein. Mit Verfügung vom selb
ig
en Tag (Urk. 8/V23) forderte sie von 
Y.___
 (heute: 
X.___
; vgl. 
Urk. 
8/148
)
, geboren 1960, zu viel ausgerichtete Zusatz
leistungen im Betrag von insgesamt 
Fr. 12'676.50 (
Fr. 9'096.
-- Ergänzungs
leistungen und Gemeinde
zuschüsse sowie Fr. 3'580.50 Prämienverbilligung)
 zurück. D
ie Versicherte erhob am 
14. März (Urk. 8/122) beziehungsweise begründet am 21. April 2023 (Urk. 8/132) Einsprache. Die Durchführungsstelle liess der Versicherten mit Schreiben vom 27. Juli 2023 (Urk. 8/133) einen Entwurf einer neuen Verfügung über eine im Abklärungsverfahren 
zusätzlich neu 
ermittelte Rückforderung (Urk. 8/133a) im Sinne einer 
Verschlechterung
 
zukommen und räumte Gelegen
heit ein, die Einsprache bis zum 31. August 2023 zurückzuziehen. Hierzu nahm die Versicherte innert erstreckter Frist am 29. 
September 2023 Stellung (Urk. 8/145).
 
1.2
    
Die Durchführungsstelle vergütete mit Verfügung vom 24. April 2023
 (Urk. 8/V24)
 Krankheitskosten
 (Franchise/Selbstbehalt) für die Jahre 2022 und 2023
 im Umfang von 
total Fr. 29
7
.
6
0. 
Sie führte mit Schreiben selbigen Datums an die Versicherte aus, dass sich die Prämienverbilligung
en
 für einzelne Monate im Jahr 2021 und 2022 geändert hätten, da die Versicherte zu diesen Zeiten 
aufgrund ihrer Auslandaufenthalte 
keinen Anspruch auf Zusatzleistungen gehabt habe. Die Rückforderung von zu viel bezogenen Prämienverbilligungen aus Ergänzungsleistungen erfolge über die Krankenkasse (Urk. 8/125). 
Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 27. April 2023 Einsprache (Urk. 8/126).
1.3
    
Die Durchführungsstelle vereinigte mit 
Einspracheentscheid
 vom 21. November 2023 (Urk. 8/V26 = Urk. 2) beide Einsprachen und wies die Einsprache gegen die Verfügung über die Krankheitskosten ab. Die Einsprache gegen die Verfügung
en
 vom 8. März 2023 änderte sie teilweise zu Ungunsten der Versicherten ab und legte den Anspruch 
über laufende
 Leistungen 
ab Januar 2021 
neu fest (Urk. 8/V
25)
. Der Rückerstattungsbetrag wurde auf 
insgesamt 
Fr. 
20'309.50 fest
gesetzt, wovon 
Fr. 16'710.
-- 
an die Durchführungsstelle zu überweisen seien
. Die
 
zu viel bezogenen Prämienverbilligungen von Fr. 3'580.50 und Fr. 19.--, zusammen Fr. 3'599.50, w
ü
rde
n
, so die Durchführungsstelle,
 von der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA) bei der Krankenkasse zurück
ge
fordert.
2.
    
Die Versicherte erhob am 
13. Dezember 2023 Beschwerde gegen den 
Einsprache
entscheid
 vom 21. November 2023 (Urk. 2) und beantragte dessen Aufhebung sowie die Zusprache von höheren 
Zusatzleistungen
 
und
 Verzicht auf
 die
 Rück
erstattung. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um 
Gewährung der 
unentgelt
liche
n
 Rechtspflege
 (Urk. 1 S. 2).
    
Die Durchführungsstelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 9. Januar 2024 (Urk. 7) die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 12. Januar 2024 (Urk. 9) zur Kenntnis gebracht wurde.
    
Mit Eingabe vom 9. Dezember 2024 (Urk. 11) reichte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin ihre Honorarnote ein.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) und der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter
lassenen- und Invalidenversicherung (ELV) in Kraft getreten. Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (
BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1,
 
Urteil des Bundes
gerichts 9C_145/2021 vom 2. Juli 2021 E. 3.1,
 je mit Hinweisen
). 
    
Da der Anspruch auf EL für die Zeit ab 1.
 
Januar 2021 Gegenstand des Verfahrens bildet, sind vorliegend grundsätzlich
 und vorbehältlich nachstehender Aus
führungen
 die ab 1.
 
Januar 2021 geltenden Normen anzuwenden, die im Folgenden in der entsprechenden Fassung zitiert werden.
1.2
    
Gemäss
 den Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 22. März 2019 gilt für Bezüger und Bezügerinnen von Ergänzungs
leistungen, für 
die
 die EL-Reform insgesamt einen tieferen Betrag der jährlichen Ergänzungsleistungen oder einen Verlust des Anspruchs auf eine jährliche Ergänzungsleistung zur Folge hat, 
während dreier Jahre ab Inkrafttreten dieser Änderung das bisherige Recht (Abs. 1). 
Die Art. 16a und 16b ELG (Rückerstattung rechtmässig bezogener Leistungen) gelten nur für Ergänzungsleistungen, die nach Inkrafttreten dieser Änderung ausbezahlt werden (Abs. 2). Art. 11a Abs. 3 und 4 ELG (Vermögens
verzicht infolge übermässigen Vermögensverzehrs) gilt nur für Vermögen, das nach Inkrafttreten dieser Änderung verbraucht worden ist (Abs. 3).
    
Um zu bestimmen, ob das alte oder das neue Recht vorteilhafter ist, sind die Ergänzungsleistungen bei laufenden Fällen per 1. Januar 2021 einmal nach dem alten und einmal nach dem neuen Recht zu berechnen (vgl. Kreisschreiben zum Übergangsrecht der EL-Reform, 
KS-R EL
, Stand 1. Januar 2021, 
Rz
.
 2101). Als laufende EL-Fälle gelten Fälle, in denen der Anspruch auf Ergänzungsleistungen vor dem 1. Januar 2021 entstanden ist (
KS-R EL
 
Rz
.
 1302).
    
Grundsätzlich hat die EL-Berechnung nach bisherigem Recht so zu erfolgen, als wäre die EL-Reform nicht in Kraft getreten. Davon ausgenommen sind die Anpassungen der gesetzlich festgelegten Beträge per 1. Januar 2021; diese sind auch in der EL-Berechnung nach dem bisherigen Recht zu berücksichtigen. Dasselbe gilt auch für Änderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen der EL-Bezügerin oder des EL-Bezügers und der in die EL-Berechnung eingeschlossenen Personen (
KS-R EL
 
Rz
.
 2221-222
7
).
1.3
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den Art. 4–6 ELG erfüllen, Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenz
bedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG). Diese bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung (Art. 9-13 ELG) und der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 14-16 ELG; Art. 3 Abs. 1 
lit
. a und b ELG). Die Kantone können über den Rahmen des ELG hinausgehende Leistungen gewähren und dafür besondere Voraussetzungen festlegen (Art. 2 Abs. 2 ELG). Im Kanton Zürich werden 
nach Massgabe des ELG und des Gesetzes über die Zusatzleistungen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ZLG) Zusatzleistungen bestehend aus Ergänzungsleistungen gemäss ELG, Beihilfen (§ 13 ff. ZLG) und Zuschüssen (§ 19a ZLG) ausgerichtet (§ 1 Abs. 1 
lit
. a-c ZLG). 
Gemäss
 §§ 15 und 19a Abs. 3 ZLG finden die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwendung auf die Beihilfen und Zuschüsse, soweit im ZLG nichts Abweichendes bestimmt ist. 
Die Gemeinden können Gemeindezuschüsse zu den Beihilfen gewähren (§ 20 Abs. 1 ZLG).
1.4
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht gemäss Art.
 
9 Abs.
 
1 ELG dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen 
übersteigen. Nach Art.
 
9a Abs.
 
1 ELG setzt ein Anspruch voraus, dass die betreffende Person über ein Reinvermögen unterhalb der Vermögensschwelle verfügt. Die Vermögensschwelle liegt für alleinstehende Personen bei Fr.
 
100'000.--.
    
Zum Reinvermögen von Art.
 
9a Abs.
 
1 ELG gehört auch Vermögen, auf welches nach Art.
 
11a Abs.
 
2-4 verzichtet wurde (Abs.
 
3).
1.
5
    
Art.
 
17e ELV bestimmt, dass der anzurechnende Betrag des Vermögens, auf das gemäss Art.
 
11a Absätze 2 und 3 ELG verzichtet worden ist, für die Berechnung der Ergänzungsleistungen jährlich um Fr.
 
10‘000.-- zu vermindern ist (Abs.
 
1), dass der Betrag des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichtes unverändert auf den 
1. 
Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern ist (Abs.
 
2), und dass für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung der verminderte Betrag am 1.
 
Januar des Bezugs
jahres massgebend ist (
Abs. 
3).
    
Nach Art.
 
23 Abs.
 
1 ELV sind für die Berechnung der jährlichen Ergänzungs
leistung in zeitlicher Hinsicht in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 
1. 
Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen massgebend.
1.
6
    
G
emäss Art.
 
25 Abs.
 1
 Satz 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 in Verbindung mit Art.
 
1 Abs.
 
1 ELG sind unrechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen zurückzuerstatten. Die Unrecht
mässigkeit des Bezugs von Ergänzungsleistungen ergibt sich dadurch, dass die Berechnungsgrundlagen rückwirkend angepasst werden und aus der Neube
rechnung ein tieferer Anspruch resultiert als ursprünglich ausgerichtet (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3.
 
Auflage 2021, S.
 
134 N
. 
346). Die Pflicht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen besteht unabhängig von einem allfälligen Verschulden. Selbst ein der Verwaltung zuzurechnender Fehler ändert nichts an der Rückerstattungspflicht (Urteil des Bundesgerichts P
 
63/04 vom 2.
 
Februar 2006 E.
 
2.2.3; 
Carigiet
/Koch, a.a.O., S.
 
134).
1.
7
    
Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die 
blosse
 Möglich
keit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das 
Gericht folgt vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 144 V 427 E. 3.2).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Entscheid (Urk. 2) damit, dass 
für 
die Beschwerdeführerin
, welche schon im Dezember 2020 Ergänzungsleistungen bezogen habe, bei der Neuberechnung des Anspruchs für die Zeit ab Januar 2021 die Anwendung des neuen Rechts vorteilhafter gewesen und deshalb dieses angewandt worden sei. In sämtlichen 
Berechnungen des Leistungsanspruchs für die Zeit ab Januar 2021 seien von der Beschwerdeführerin lediglich Vermögens
werte im Umfang von Fr. 43'727.
-- 
als vorhandenes Vermögen au
fgeführt worden
. Nach Zustellung der Verfügung vom 11. Februar 2021 und des Wieder
erwägungsentscheids vom 20.
 
Mai 2021 habe die Beschwerdeführerin eine Korrektur beziehungsweise Meldung über ihre tatsächlichen Vermögens
verhältnisse unterlassen. Erst im Zuge der Abklärungen zu den Auslandaufent
halten habe sich ergeben, dass die Beschwerdeführerin im Dezember 2020 über ein Vermögen von Fr. 102'108.
-- 
(richtig: 
Fr. 
102
'018.--, vgl. 
Urk. 
8/112) 
verfügt habe (S. 2 f.).
 Gestützt auf Randziffer 2103 des Kreisschreibens 
zum Übergangs
recht der EL-Reform (KS-R EL) 
werde festgehalten, dass in Fällen, in denen das Vermögen am 1. Januar 2021 über der zulässigen Schwelle nach Art. 9a Abs. 1 ELG liege, die Vergleichsrechnung entfalle, da unter dem neuen Recht kein EL-Anspruch mehr bestünde. Die EL dieser Personen seien weiterhin nach dem bisherigen Recht zu berechnen. Deshalb 
habe
 die Berechnung des Leistungs
anspruchs per 1. Januar 2021 rückwirkend korrigiert werden
 müssen
 (S. 3 Mitte). 
Ein übermässiger Vermögensverbrauch sei 
auch unter dem bisherigen
,
 bis Ende 2020 gültig gewesenem
 Recht zu berücksichtigen, weshalb 
die getätigten Barbezüge im Umfang, in welchem sie den üblichen Bedarf von Fr. 400.-- pro Monat überstiegen, als Verzichtsvermögen für das Jahr 2021 zu werten und im Umfang von Fr. 39'000.-- sowie für das Jahr 2022 im Umfang von Fr. 50'000.
-- 
anzu
rechnen
 seien
 (S. 5 f.).
    
Darüber hinaus 
habe die Beschwerdeführerin im Jahr 2021 mehr als 90 Tage im Ausland verbracht. Auch im Jahr 2022 sei sie mehr als 90 Tage in ihrem Heimat
land gewesen. Aus diesem Grund seien die ausgerichteten Leistungen sowohl für den August und für Dezember 2021 als auch für die Monate Juli bis November 2022 zurückzuerstatten (S. 3 f.)
.
2.2
    
Demgegenüber wandte die Beschwerdeführerin beschwerdeweise (Urk. 1) ein, 
sie habe 
dem Amt für Zusatzleistungen ihr Vermögen sehr wohl mitgeteilt. Dabei 
handle 
es 
sich um eine Forderung aus einem Versicherungsvertrag der Allianz, welche ausbezahlt worden sei. Sie habe dies mitgeteilt und das Verfahren zuvor 
(
während Jahren zu tiefe Ergänzungsleistungen
)
 sei vergleichsweise mit Schreiben vom 20. Mai 2021 erledigt worden (S. 3). Sie habe sich 2021 und 2022 für einige Zeit zwecks Pflege bei ihrer kranken Tante im Ausland aufgehalten. Dort habe si
e
 auch vermehrt Geld gebraucht, da ihr Koffer nicht angekommen sei. Aufgrund ihrer eigenen Krankheit und der schweren Krankheit und der Pflege ihrer Tante habe sie die lange Auslandaufenthaltsdauer nicht bemerkt, so dass sie sich länger als geplant im Ausland aufgehalten habe (S. 4 Mitte). Hinsichtlich des Vermögensrückgangs sei erwähnt, dass bereits im Jahr 2020/2021 diskutiert worden sei, weshalb sie ihr Vermögen benötige. Das Verfahren sei abg
e
schlossen worden. Sodann sei die Rechtsprechung viel weniger streng, als sie von der Beschwerdegegnerin angewandt werde (S. 4 unten). In der Rechtsprechung werde festgehalten, dass Barabhebungen zwischen Fr. 1'000.
-- 
und Fr. 4'000.
-- 
nicht unüblich seien (S. 5 oben). Bei der Einführung des neuen EL-Gesetzes gelte eine Übergangsfrist von drei Jahren. Wenn sich die EL-Ansprüche verringerten, hätten bisherige Bezüger noch drei Jahre lang die bisherigen Ansprüche zugute. Damit dürfe die neue Regelung 
nicht angewandt werden. Sodann seien Ausgaben, die aus wichtigen Gründen erfolg
ten
, bei der Ermittlung des Vermögensverzichts nicht zu berücksichtigen. Dies seien beispielsweise Ausgaben für den gewohnten Lebensunterhalt während der 
J
ahre vor dem Bezug der jährlichen Ergänzungs
leistung, wenn das 
erzielte Einkommen unzureichend gewesen sei. Dies habe bei ihr zugetroffen, da sie mit dem Geld unter anderem Möbel und Kleider ange
schafft habe, was sie in den Jahren zuvor mit dem viel zu geringen Einkommen schlichtweg nicht gekonnt habe (S. 5).
 Da sie über kein Vermögen mehr verfüge, könne sie die Ergänzungsleistungen auch nicht zurückerstatten, weshalb das Sozialversicherungsgericht auch bereits jetzt die Frage bezüglich des Erlasses 
der Rückforderung 
zu klären habe (S. 5 f.).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist
 einerseits der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Zusatzleistungen
 ab Januar 2021,
 wobei sich die Beschwerde gegen die Anrechnung eines Verzichtsvermögens und die Rechtmässigkeit der Ausland
aufenthalte richtet. Andererseits ist strittig und zu prüfen, ob die Beschwerde
gegnerin zu Recht Ergänzungsleistungen, Beihilfen, Gemeindezuschüsse
 
für von 1. Januar 2021 bis 30. November 2023 zu viel geleistete Zusatzleistungen
 
inklusive Prämienverbilligung 
im Gesamtbetrag von Fr. 20'309.50 
(Urk. 8/V/23; Urk. 8/V/25) 
von der Beschwerdeführerin zurückgefordert hat.
    
Nicht angefochten wurde der 
Einspracheentscheid
 vom 21. November 2023 (Urk. 2) hinsichtlich der Rückforderung von Krankheitskosten
, weshalb hierüber 
nicht entschieden zu werden braucht.
 Ebenso ist 
auf das
 beschwerdeweise gestellte Erlassgesuch (Urk. 1
 S. 6
) nicht einzutreten. Denn 
i
m verwaltungs
gerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungs
behörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfügung beziehungsweise eines 
Einspracheentscheids
 – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der 
Einspracheentscheid
 den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein 
Einspracheentscheid
 ergangen ist (BGE 144 I 11 E. 4.3, 131 V 164 E. 2.1, 125 V 413 E. 1a)
.
 
Ein
 Erlassgesuch 
ist 
an die Durchführungsstelle zu richten. Diese hat darüber mit Verfügung zu entscheiden, nachdem die Rückforderung rechtskräftig geworden ist
.
3.
3.1
    
Zu prüfen ist
 der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Zusatzleistungen ab Januar 2021 bis November 2023 und dabei
, ob die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Entscheid zu Recht 
ein Verzichtsvermögen festgesetzt hat
. 
Hierzu ist strittig, welches 
Recht
 (vgl. vorstehend E. 1.
2
)
 zur Anwendung gelangt.
3.
2
    
Die Beschwerdegegnerin hat nach durchgeführter Vergleichsberechnung den Anspruch der Beschwerdeführerin für die Zeit ab 1. Januar 2021 mit Verfügung vom 11. Februar 2021 (Urk. 8/V/11) zu ihrem Vorteil nach neuem Recht berechnet. 
Aus dieser rückwirkend ab November 2016 erfolgten Neuberechnung resultierte eine Rückerstattungsanspruch
 (vgl. Rückerstattungsverfügung vom 11. Februar 2021, 
Urk. 8/V/13)
 im Umfang von total Fr. 27'904.
-- 
betreffend Ergänzungsleistungen, Beihilfen, Gemeindezuschüsse und Einmalzulagen sowie von 
Fr. 
5'050.
-- 
betreffend Prämienverbilligungen
. Die Verfügung vom 11. Februar 2021 wurde
 nach erhobener Einsprache
 (Urk. 8/93)
 wieder
erwägungsweise aufgehoben und mit Verfügung vom 20. Mai 2021 (Urk. 8/V/14) 
wurde 
über den Anspruch der Beschwerdeführerin neu befunden 
(vgl. auch Schreiben vom 20. Mai 2021, Urk. 3/4
)
.
 
Damals 
wurde per Ende Dezember 2020 für das Anspruchsjahr 2021 ein Reinvermögen von Fr. 43'727.-- ermittelt (Urk. 8/V/14 S. 15).
 Dieses ergab sich aus dem Umstand, wonach
 die Beschwerdeführerin bei der Allianz Suisse Lebensversicherungs-Gesellschaft AG eine Lebensversicherung mit Zusatzversicherung bei Erwerbsunfähigkeit abge
schlossen hatte, aus welcher ihr im September 2020 eine einmalige Abfindung von Fr. 170'000.-- zugesprochen wurde (Urk. 8/4h). 
Von dieser Summe wurden 
ihr von der Beschwerdegegnerin f
ür
 die Zeit ab November 2016 bis Juni 2020 Fr. 67'500.-- als Jahresrente von Fr. 9'310.-- in der Anspruchsberechnung 
als Einnahmen 
berücksichtigt. Ab Juli bis Oktober 2020 wurde der restliche Betrag von Fr. 102'500.-- von der Beschwerdegegnerin als Vermögen angerechnet und davon die belegten Schulden in der Höhe von Fr. 58'773.95 
berücksichtigt
, weshalb ab November 2020 ein anrechenbares Vermögen von 
rund 
Fr. 43'72
7
.-- resultierte (vgl. Erläuterung zur Fallführung, Urk. 8/87f)
. 
    
Im Zuge der 
im September 2021 eingeleiteten periodischen Überprüfung (vgl. Urk. 8/101-102) und den 
Abklärungen zu den Auslandaufenthalten (vgl. nachstehend E. 
4
) 
ermittelte die B
e
schwerdegegnerin
 
indes 
ein
 zu berück
sichtigendes
 
tatsächliches 
Vermögen der Beschwerdeführerin im Dezember 2020 
von 
über Fr. 102'0
1
8.
-- (vgl. der anfangs 2023 eingereichte Kontoauszug per 31. Dezember 2020, Urk. 8/112)
,
 
was von der Beschwerdegegnerin unter anderem damit erklärt wurde, dass d
er
 Beschwerdeführerin die rückwirkenden Renten
zahlungen
 
auch für eine Zeitperiode ausbezahlt w
orden sei
en
, in welcher die Beschwerdeführerin keinen Anspruch gehabt habe (vgl. Urk. 8/115). Dies blieb unbestritten
,
 und es ist von einem anrechenbaren Vermögen
 gemäss Auszug aus dem Privatkonto der Beschwerdeführerin bei der 
Z.___
 AG
 per Ende 2020 
(Saldo: Fr. 102'018.22) von rund
 Fr. 102'0
1
8.
-- 
auszugehen
 (Urk. 8/11
2
)
.
 
3.
3
    
Damit lag das Vermögen am 1. Januar 2021 über der zulässigen Schwelle nach Art. 9a Abs. 1 ELG
 von Fr. 100'000.--,
 weshalb eine Vergleichsrechnung entfiel, da unter dem neuen Recht kein EL-Anspruch mehr b
estand
. Die Anspruchs
berechnung hatte deshalb weiterhin nach dem bisherigen Recht zu erfolgen (
KS-R EL
 
Rz
. 2103)
, mithin die Bestimmungen des ELG und der ELV in der 
bis zum
 31.
 
Dezember 2020 geltenden Fassung sowie der
 Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL); gültig ab 01.04.2011, 
mit Stand 1. Januar 2020
,
 und
 mit Ausnahme der in 
Rz
.
 
2223-2226 aufgeführten Beträge und Ansätze (
KS-R EL
 
Rz
.
 
2222
)
. 
3.
4
    
3.
4
.1
    
Zu den anrechenbaren Einnahmen 
gemäss 
Art. 
11 
Abs. 
1 ELG in der bis Ende Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung gehören gemäss 
lit
. g auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist
. 
3.
4
.2
    
Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt die leistungsansprechende Person die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung hingegeben worden ist, wobei der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt (BGE 121 V 204 E.
 
6a; Urteil des Bundesgerichts 8C_1039/2008 vom 25.
 
Februar 
2009 E.
 
2). Derjenige, der nicht darzutun vermag, dass seine Geldhingabe im Austausch gegen eine adäquate Gegenleistung erfolgt ist, kann sich mithin nicht auf den gegebenen Vermögensstand berufen, sondern muss sich die Frage nach den Gründen für den Vermögensrückgang gefallen und mangels entsprechender Beweise hypothetisches Vermögen entgegenhalten lassen. Allerdings bietet das Ergänzungsleistungssystem keine gesetzliche Handhabe dafür, eine wie auch immer geartete 
«
Lebensführungskontrolle
»
 vorzunehmen und danach zu fragen, ob ein Gesuchsteller in der Vergangenheit im Rahmen einer 
«
Normalitätsgrenze
»
 gelebt hat, die im Übrigen erst noch näher umschrieben werden müsste. Vielmehr haben die Ergänzungsleistungsbehörden von den tatsächlichen Verhältnissen auszugehen, dass ein Gesuchsteller nicht über die notwendigen Mittel zur ange
messenen Deckung des Existenzbedarfs verfügt, und nicht danach zu fragen, warum dem so ist (BGE 121 V 204 E.
 
4b).
3.
4
.3
    
Art. 17a ELV
 (in der
 bis Ende Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung
)
 bestimmt, dass der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jährlich um Fr.
 
10‘000.-- zu vermindern ist (Abs. 1), dass der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichtes unverändert auf den 1.
 
Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern ist (Abs. 2), und dass für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugs
jahres massgebend ist (Abs. 3).
    
Nach Art. 23 Abs.
 
1 ELV
 (in der
 bis Ende Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung
)
 sind für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung in zeitlicher Hinsicht in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1.
 
Januar des Bezugsjahrs vorhandene Vermögen massgebend.
3.
5
    
Die Beschwerdegegner
in 
argumentiert, dass trotz 
des 
Bezug
e
s von Zusatz
leistungen das Vermögen der Beschwerdeführerin vom 1. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2021 um gesamthaft Fr. 65'254.
-- 
abgenommen habe
, was mit der Verwendung von Mitteln für den eigenen Bedarf, unter anderem dem Kauf von Möbel
n
, begründet werde, wobei 
jedoch 
keine Belege vorgelegt worden seien (Urk. 2 S. 5 Ziff. 8).
 Die Beschwerdeführerin habe ihre Zahlungen für den Lebens
unterhalt laufend über die Debitkarte getätigt, so auch 
für 
die Möbel. Es sei nicht ersichtlich, wofür die Beschwerdeführerin die zusätzlich bezogenen Barmittel (inklusive Barabhebungen am Bankomaten) verwendet habe. Diese Bezüge seien daher in dem Umfang, in dem sie den üblichen Barbedarf von Fr
.
 400.
-- 
pro Monat überstiegen, als Verzichtsvermögen für das Jahr 2021 zu werten. Folglich sei bei der Neuberechnung des Leistungsanspruchs nach dem Unterbruch wegen 
der Landesabwesenheit per 1. September 2021 neben dem ausgewiesenen Vermögen von Fr. 57'499.
-- 
(richtig: 
Fr. 
57'455.--, vgl. 
Urk. 
8/113 S. 14, vgl. auch 
Urk. 
2 S. 6 oben) 
zusätzlich Verzichtsvermögen in Höhe von Fr. 39'000.-- zu berücksichtigen. 
Ab
 Januar 2022 sei
en
 Fr. 49'826.
-- 
als ausgewiesenen Vermögen und neu Fr. 50
'
000
.
-- als Verzichtsvermögen an
zurechnen 
(Urk. 2 S. 6).
3.
6
    
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, bereits 2020 und 2021 sei diskutiert worden, weshalb sie ihr Vermögen benötigt habe. Dieses Verfahren sei abgeschlossen worden. Sodann sei die Rechtsprechung viel weniger streng, als sie von der Beschwerdegegnerin angewendet werde. Gemäss Bundesgericht seien Barabhebungen zwischen Fr. 1'000.
-- 
und Fr. 4'000.
--
 nicht unüblich (Urteil des Bundesgerichts 9C_246/2022
 vom 6. Dezember 2022
 E. 4). 
Ausserdem gelte aufgrund der Übergangsfrist von drei Jahren noch das alte Recht. Sodann 
seien Ausgaben, die aus wichtigen Gründen erfolgt seien, bei der Ermittlung des Vermögensverzichts nicht 
berücksichtigt. Diese seien beispiels
weise Ausgaben für ihren gewohnten Lebensunterhalt während der Jahre vor dem Bezug der jährlichen Ergänzungsleistung, wenn das erzielte Einkommen unzu
reichend gewesen sei. Sie habe mitgeteilt, dass sie mit dem Geld unter anderem auch Möbel und Kleider neu angeschafft habe, was sie sich in den Jahren zuvor mit ihrem viel zu geringen Einkommen nicht habe 
leisten
 können. Schliesslich habe sie jahrelang von den Ergänzungsleistungen einen zu geringen Betrag erhalten. Dass sie ihr Haushaltsbudget nach Zusprache der Versicherungssumme der Allianz grosszügiger gestaltet habe, sei klar (Urk. 1 S. 
4 f.
).
3.
7
    
Vorab gilt es festzuhalten, dass für die Zeitperiode Januar bis August 2021 das bisherige Recht gilt
 (vgl. vorstehend E. 3.3)
, indes und entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin ab September 2021 nach dem Unterbruch wegen der Landes
abwesenheit das neue Recht zur Anwendung gelangt. Dies mit 
der Begründung, wonach gemäss Art. 
4 Abs. 3 ELG 
i.V.m
. Art.
 
1 Abs.
 
1 ELV bei Ausland
aufenthalten von insgesamt mehr als drei Monaten ohne wichtigen Grund (vgl. nachstehend E. 4) die Leistungen eingestellt werden. 
Diese Leistungseinstellung hat
 – im Gegensatz zu einer blossen Unterbrechung - 
zur Folge, dass bei Wieder
einreise in die Schweiz die Zusatzleistungen erst nach einer neuerlichen Anspruchsprüfung wieder auszurichten sind. 
Die Beschwerdegegnerin hat 
daher 
zu Recht eine Vergleichsrechnung durchgeführt
, zumal auch gemäss 
KS-R EL
 
Rz
.
 3324 eine solche zu erfolgen hat, wenn das Vermögen, das zuvor über der zulässigen Schwelle nach Art. 9a Abs. 1 ELG l
iegt
, unter diese Schwelle
 von Fr. 100'000.
-- 
fällt
,
 was vorliegend 
ebenfalls zutraf
 
(Fr. 57'4
55
.-- zzgl. Verzichtsvermögen von Fr. 39'000.-- = Fr. 96'4
55
.--).
 Die Vergleichsrechnung 
(vgl. 
Urk. 8/V/25
) ergab, dass
 der 
ZL
-
Jahresb
etrag nach dem neuen Recht höher 
und damit für die Beschwerdeführerin vorteilhafter 
war
, weshalb
 während der drei
jährigen Übergangsfrist ab September 2021 neues Recht zur Anwendung 
gelangt
, nachdem zuvor für die Periode Januar bis August 2021 noch das bisherige Recht Geltung hatte (vgl. vorstehend E. 3.
3).
3.
8
    
Die unbestritten gebliebene
 Aufstellung der Beschwerdegegnerin 
(Urk. 2 S. 6 oben)
 gibt die Vermögenslage der Beschwerdeführerin für ihr benutztes Bank
konto bei der 
Z.___
 (Urk. 8/113) für das Jahr 2021 wi
e
der
 (vgl. Konto
auszug, Urk. 8/113)
. Zudem listet sie die Einnahmen der einzelnen Monate auf sowie die von der Beschwerdeführerin getätigten Barbezüge, welche im über den monatlichen Barbedarfswert von Fr. 400.-- übersteigenden Betrag von der Beschwerdegegnerin als nicht belegt und somit als Verzichtsvermögen deklariert wurden.
 
Auf diese Aufstellung kann abgestellt werden
, zumal die Beschwerde
führerin hinsichtlich Vermögensrückgang keine begründeten Einwände erhob
. 
Darüber hinaus
 ist das
 Vorgehen
 der Beschwerdegegnerin
, Verzichtsvermögen anzurechnen,
 
auch 
nicht zu beanstanden. 
Gemäss
 Kontoauszug sind die Debit
karten-Zahlungen für von der Beschwerde
führerin
 
getätigte
 
Konsumausgaben
 im Jahr 2021
 ausgewiesen, mithin sind die geltend gemachten Möbelanschaffungen bei der 
A.___
 und 
B.___
 (Urk. 8/113 S. 6-9, S. 19) sowie 
viele
 Zahlungs
transaktionen 
für diverse Einkäufe (Lebensmittel, Mode, Optiker), Restaurant
besuche, Fahrkartenkäufe
, Post
 und für medizinische Behandlungen
 aufgeführt und vermögen somit den Bargeldbezug
 respektive den
 von der Beschwerde
gegnerin
 monierten
 Geldabfluss
 
weder
 zu belegen 
noch
 zu erklären.
 
Auch in den Akten lassen sich keine Hinweise zu deren Verwendungszweck finden. Für den Nachweis eines Vermögensverbrauchs durch einen etwas höheren Lebens
standard
, wie es die Beschwerdeführerin geltend macht,
 genügt es nicht, wenn den Kontoauszügen entnommen werden kann, dass das Vermögen «portionen
weise» durch kleinere und grössere Barbezüge am Bankschalter oder Bankomat verbraucht wurde, und keine Anhaltspunkte für eine Vermögenshingabe ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung bestehen (BGE 121 V 204 E. 4b
). 
Die Beweislast für eine anspruchsbegründende Tatsache liegt bei der 
Beschwerdeführerin
 (vgl. vorstehend E. 3.
4
.2). Da die Beschwerdeführerin diesen Beweis 
nicht zu erbringen vermag und da rechtsgenügliche Anhaltspunkte für eine fehlende oder verminderte Urteilsfähigkeit während des Zeitraums der Vermögensentäusserungen fehlen beziehungsweise auch nicht geltend gemacht wurden, kann 
sie
 sich grundsätzlich nicht auf den tatsächlichen Vermögensstand berufen und muss sich das verschwundene Vermögen und den darauf entfallenen Ertrag anrechnen lassen.
 Dies auch vor dem Hintergrund, wonach die 
Beschwerdeführerin in dieser Zeitspanne bereits Zusatzleistungen bezog, welche ihren allgemeinen Lebensbedarf deckten. 
Dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin einen 
monatlichen Barbedarfswert von Fr. 400.-- zuer
kannte, ist 
somit
 nicht zu beanstanden, zumal dieser nicht unangemessen ist und das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen darf (BGE 137 V 71 E. 5.2, 114 V 315 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_342/2017 vom 28. August 2017 E. 4.2).
 Dies gilt umso mehr, als die Beschwerdeführerin für ihre Ausgaben fast ausschliesslich ihre Debitkarte benutzte und 
die 
damit erhaltenen Gegenleistungen bestimmbar waren.
 
Nichts zu ihren Gunsten ableiten vermag der
 Hinweis der Beschwerde
führerin, wonach die Rechtsprechung viel weniger streng sei. Das von ihr 
erwähnte 
Urteil 
des Bundesgerichts 9C_246/2022 ist einerseits anders gelagert als der vorliegende Sachverhalt und andererseits sind die darin erwähnten Barab
hebungen zwischen Fr. 1'000.-- und Fr. 4'000.-- lediglich von den Richtern eines kantonalen Gerichts beurteilt worden und vermögen keine Rechtswirkungen auf das Ermessen der Beschwerdegegnerin zu entfalten.
 
Ebenso verfängt d
er Einwand der Beschwerdeführerin
 nicht
, wonach das Verfahren am 20. Mai 2021 
hinsicht
lich Vermögensrückgangs 
abgeschlossen worden sei (vgl. vorstehend E. 2.2), da damit lediglich die Frage des Scheidungsunterhalts und der Uneinbringlichkeit der Unterhaltsbeiträge geklärt wurde (vgl. Urk. 8/96).
    
Folglich
 ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin für die Zeit vo
n
 Januar bis August 2021 
der Beschwerdeführerin 
ein Verzichtsvermögen von
 rund
 Fr
.
 39'000.
-- 
angerechnet hat.
 
3.
9
    
Ab September 2021 
wandte die Beschwerdegegnerin nicht mehr das bisherige
,
 sondern das neue Recht an
 (vgl. vorstehend E. 3.
7
).
 
Wie bereits ausgeführt, wurden n
ach altem Recht bei der Bemessung der Ergänzungsleistung auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist, als Einnahmen angerechnet (Art.
 
11 Abs.
 
1 
lit
.
 
g 
aELG
)
. Dabei wurde auf die beiden Kriterien 
der fehlenden Rechtspflicht resp. der fehlenden adäquaten (gleichwertigen) Gegen
leistung abgestellt.
 
Im neuen Recht werden die erwähnten Kriterien nunmehr ausdrücklich genannt (Art.
 
11a Abs.
 
2 ELG); dabei soll die bisherige Definition des Vermögensverzichts erhalten bleiben. Die neue Bestimmung hat daher keine Änderung der bisherigen Praxis in Bezug auf Einkommens- oder Vermögens
verzichte zur Folge. So müssen die Voraussetzungen betreffend das Fehlen einer rechtlichen Verpflichtung oder einer Vereinbarung für eine gleichwertige Gegen
leistung nicht kumulativ erfüllt sein. Ebenso wenig ist die Erfüllung einer moralischen Pflicht ein ausreichender Grund, um eine Entäusserung nicht als Vermögensverzicht zu werten. Mithin kann die Voraussetzung einer gleich
wertigen Gegenleistung nach der bisherigen Praxis gehandhabt werden (
BBl
 2016 7496 Ziff.
 
1.2, 7538 Ziff.
 
2
; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_12/2024 vom 4. Juli 2024 E. 4.2.2
). 
    
Art.
 
17b ELV präzisiert den Vermögensverzichtstatbestand. Danach liegt ein
 
Vermögensverzicht vor, wenn eine Person Vermögenswerte veräussert hat, ohne dazu rechtlich verpflichtet zu sein, und die Gegenleistung weniger als 90
 
% des Wertes der Leistung entspricht (
lit
.
 
a) oder im zu betrachtenden Zeitraum mehr Vermögen verbrauchte, als gemäss Art.
 
11a Absatz
 
3 ELG zulässig gewesen wäre (
lit
.
 
b). Nach der Praxis zu Art.
 
11 Abs.
 
1 
lit
.
 
g 
aELG
 wurde eine Gegenleistung auch dann noch als angemessen betrachtet, wenn sich die Differenz von Leistung und Gegenleistung in einer Bandbreite von rund 10
 
% der Leistung bewegte (BGE 122 V 394 E.
 
5b). Die Bestimmung von Art.
 
17d ELV legt fest, wie die Höhe des Verzichts bei übermässigem Vermögensverbrauch festgesetzt wird. Gemäss Art.
 
17e Abs.
 
1 ELV wird der anzurechnende Betrag des Vermögens, auf das gemäss Art.
 
11a Absätze 2 und 3 ELG verzichtet wurde, für die Berechnung der Ergänzungsleistungen jährlich um Fr.
 
10'000.
--
 vermindert.
 
3.10
    
Auch 
im Zeitraum September bis Dezember 2021
 sind gemäss vorgenannter
 und unbestritten gebliebener
 Aufstellung (vgl. vorstehend E. 3.
8
) unbelegte Barbezüge der Beschwerdeführerin ausgewiesen
. 
So bezog die Beschwerdeführerin im September 2021 Bargeld im Umfang von Fr. 4'783.--, im Oktober 2021 im Betrag von Fr. 1’300.--, im November 2021 von Fr. 6'964.
-- 
und im Dezember 2021 von nochmals Fr. 1'200.--, insgesamt Fr. 14'247.-- (Urk. 2 S. 6).
 
Auch in diesem Zeit
raum sind gemäss Kontoauszug (Urk. 8
/113) diverse 
Debitzahlungen
 akten
kundig, welche die Beschwerdeführerin unbestrittenermassen für diverse Ausgaben (Anschaffungen, Konsum
, Reisen
) getätigt und damit 
zur Verbesserung des Alltags verwendet hatte.
 
Darum ist umso mehr unklar, wofür sie 
die 
zusätzlich bezogene
n
 Barmittel benötigte. So erfolgten zum Beispiel 
in der Schweiz 
Bargeldbezüge 
per Valuta
 
6.,
7. und 
8
. September 2021 im Betrag von total Fr. 1'
9
00.
-- 
(vgl. 
Urk. 
8/113 S. 14 f.) 
und hernach in kurzer Folge weitere 
Bezüge per Valuta
 13., 14., 15., 16., 20., 23., 24., und 28. September 2021 im Umfang von weiteren Fr. 
1'
5
50.
-- 
(vgl. 
Urk. 
8/113 S. 15 f.)
. 
Auch im Oktober 
bis Dezember 2021 sind viele Bargeldbezüge ausgewiesen
, 
auch
 in der Grössenordnung von Fr. 500
.--
 und Fr. 1'000.-- pro Bezug, was doch auffällig ist
 (vgl. 
Urk. 
8/113 S.
 
17 ff.)
. 
Zudem erfolgten diese Barbezüge zum Teil mehrmals am gleichen Tag.
 
Die unsubstantiierte
 und 
pauschale Begründung
 der Beschwerdeführerin
, wonach sie nach Auszahlung der Versicherungssumme ihr Haushaltsbudget aufgestockt habe (Urk. 1 S. 5)
,
 reicht 
als Erklärung 
nicht aus
, zumal diverse Konsumausgaben mit der Debitkarte getätigt wurden
. Auch 
fehlen 
für die Anschaffung von Möbel
, 
Kleider und Schmuck
 - 
so
weit
 nicht mit der Debitkarte bezahlt
 und damit als Ausgaben anrechenbar
 -
 Belege, was erstaunt, zumal es bei diesen
 
Käufen üblich ist, die Rechnungen zu Garantiezwecken aufzubewahren. Gemäss
 ihrer 
Mitwirkungspflicht 
wäre 
es aber Sache 
der Beschwerdeführerin
 gewesen, Belege z.B. für die 
behaupteten 
Anschaffung
en
 zu liefern
 respektive ihren Verwendungs
zweck offenzulegen, oder zumindest ihre nur allgemein gehaltenen Behauptungen zu belegen, was sie nicht getan hat. 
Es ist deshalb nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die nicht offen- bzw. belegten Bargeldbezüge für die Monate September bis Dezember 2021 und 
a
bzüglich einer Pauschale von monatlich Fr. 400.-- im Umfang von Fr. 12'647.
-- (Fr. 14'247.-- minus 4
 
x Fr. 400.--) als Verzichtsvermögen in der Anspruchsberechnung berücksichtigt hat.
 
3.11
    
Die Berechnungen der Beschwerdegegnerin
 wurden von der Beschwerdeführerin 
im Einzelnen nicht bestritten. Insbesondere macht 
sie
 auch nicht geltend, 
die Beschwerdegegnerin
 habe zu Unrecht die von ih
r
 behaupteten Gegenleistungen nicht berücksichtigt (vgl. Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_301/2023 vom 2.
 
Mai 2024 E.
 
7.3.2). Ebenso wenig bringt 
sie
 vor, die 
Beschwerdegegnerin 
habe in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art.
 
61 
lit
.
 
c ATSG) keine weiteren Abklärungen zu behaupteten Ausgaben getätigt
,
 oder dass es ih
r
 aus bestimmten Gründen nicht möglich gewesen sei, behauptete Auslagen zu belegen.
    
Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin liegt auch kein
 Anwendungs
fall von Art.
 
17d Abs. 3 
Z
iff. 6 ELV vor
, wonach 
Ausgaben für den gewohnten Lebensunterhalt der versicherten Person während der Jahre vor dem Bezug der jährlichen Ergänzungsleistung, wenn das erzielte Einkommen unzureichend wa
r, nicht berücksichtigt werden, da im Zeitpunkt des Vermögensverbrauchs die Beschwerdeführerin bereits Zusatzleistungen bezo
gen hat
. 
Auch der von der Beschwerdegegnerin ermittelte Vermögensverzicht im Jahr 2022 im Betrag von Fr. 50'000.-- und für das Jahr 2023 im Umfang von Fr. 59'000.-- gemäss Verfügung vom 15. November 2023 (Urk. 8/V/25) wurde von der Beschwerde
führerin nicht substantiiert 
gerügt
 und 
ist
 mit Blick auf die Kontoauszüge
 (Urk. 8/113-114
; Urk. 8/141
)
 sowie 
in
 Anwendung des neuen Rechts hinsichtlich des übermässigen Vermögensverbrauchs (vgl. vorstehend E. 3.9
; vgl. Berechnungen Urk. 8/115 f.)
 
und unter der Feststellung fehlender Recht
fertigungsgründe nicht zu beanstanden
.
    
Die Beschwerde 
erweist sich
 in diesem Punkt 
als 
unbe
g
ründet.
4.
4.1
    
Des Weiteren sind die Auslandaufenthalte strittig.
4.2
4.2.1
    
Sowohl in der bis 31.
 
Dezember 2020 gültig gewesen Fassung als auch in der ab 1.
 
Januar 2021 geltenden Version setzt gemäss Art.
 
4 Abs.
 
1 ELG der Anspruch auf Ergänzungsleistungen den zivilrechtlichen Wohnsitz und den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz im Sinne von Art.
 
13 
ATSG
 voraus.
    
Der Wohnsitz einer Person bestimmt sich gemäss Art.
 
13 Abs.
 
1 ATSG nach den Art.
 
23-26 des Zivilgesetzbuches (ZGB). Der zivilrechtliche Wohnsitz einer Person befindet sich danach an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält (Art.
 
23 Abs.
 
1 ZGB) und den sie sich zum Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen gemacht hat (BGE 127 V 237 E.
 
1; BGE 125 III 100 E.
 
3).
    
Ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat eine Person an dem Ort, an dem sie während längerer Zeit lebt, selbst wenn diese Zeit zum Vornherein befristet ist (Art.
 
13 Abs.
 
2 ATSG). Nach der Rechtsprechung ist für den «gewöhnlichen Aufenthalt» der tatsächliche Aufenthalt in der Schweiz und der Wille, diesen Aufenthalt aufrecht zu erhalten, massgebend; zusätzlich dazu muss sich der Schwerpunkt aller Beziehungen in der Schweiz befinden (BGE 141 V 530 E.
 
5.3, 136 V 244 E.
 
7.2.3; 119 V 98 E.
 
6c, 111 E.
 
7b; 112 V 164 E.
 
1a; Urteil des Bundesgerichts 9C_729/2014 vom 16.
 
April 2015 E.
 
3).
4.2.2
    
Bis zum 31.
 
Dezember 2020 waren die Voraussetzungen des Wohnsitzes und des gewöhnlichen Aufenthaltes in der Schweiz in Zusammenhang mit dem Bezug von Ergänzungsleistungen einzig in der
 Wegleitung über die Ergänzungs
leistungen zur AHV und IV
 
(
WEL
;
 Stand 1. Januar 2020)
 geregelt gewesen.
    
Rz
. 
2310.01 (WEL) 
sah
 vor, dass die Ergänzungsleistung bei einem längeren Auslandaufenthalt eingestellt und erst nach der Rückkehr in die Schweiz wieder ausgerichtet 
wurde
.
    
Des Weiteren hat
te
 das 
Bundesamt für Sozialversicherungen
 in der WEL detailliert geregelt, ab wann die Ergänzungsleistungen infolge Aufgabe des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz einzustellen und ab wann sie infolge Wiederaufnahme des gewöhnlichen Aufenthalts wieder auszurichten 
waren
. So 
wurde
 laut 
Rz
.
 2330.01, wenn sich eine Person – auch über den Jahreswechsel – mehr als drei Monate (92 Tage) am Stück ohne triftigen oder zwingenden Grund im Ausland 
aufhielt
, die Ergänzungsleistung ab dem darauffolgenden Kalender
monat eingestellt. Die Ergänzungsleistung 
wurde
 ab dem Kalendermonat wieder ausgerichtet, in welchem die betreffende Person in die Schweiz zurückkehrt
e
. Die Tage der Ein- und Ausreise 
galten
 nicht als Auslandaufenthalt. Ferner 
sah
 die 
WEL für den Fall, dass sich eine Person im selben Kalenderjahr insgesamt mehr als sechs Monate (183 Tage) im Ausland aufh
ielt,
 das Entfallen des Ergänzungs
leistungsanspruchs für das gesamte Kalenderjahr und die 
R
ückforderung der bereits ausgerichteten Ergänzungsleistungen vor (
Rz
. 
2330.02).
    
Bei Auslandaufenthalten aus triftigen Gründen, unter denen berufliche Zwecke oder eine Ausbildung, nicht aber Ferien- oder Besuchszwecke zu verstehen 
waren
, 
war
 eine Weiterausrichtung der Ergänzungsleistungen für maximal ein Jahr vorgesehen (
Rz
.
 
2340.01-02). Im Falle von zwingenden Gründen in Form von gesundheitlichen Gründen oder höherer Gewalt, die eine Rückkehr in die Schweiz verunmöglich
t
en, g
alt
 die Weiterausrichtung für die gesamte Zeitdauer, solange der Schwerpunkt aller Beziehungen in der Schweiz verbl
ieb
 (
Rz
.
 
2340.03-04).
4.2.3
    
Ab 1.
 
Januar 2021 wurden die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Ergänzungsleistungen im Falle eines Auslandaufenthaltes auch auf Gesetzes- und Verordnungsstufe geregelt.
 
Da diese 
Änderung
 keinen unmittelbaren Einfluss auf den EL-Anspruch und die Höhe der jährlichen E
rgänzungsleistung 
hat, kommt sie ab 1.
 
Januar 2021 in jedem Fall zur Anwendung (vgl. 
KS-R EL
 
Rz
.
 
1202).
 
Nach Art. 4 Abs. 3 ELG gilt der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz nach Abs. 1 als unterbrochen, wenn eine Person sich ununterbrochen mehr als drei Monate im Ausland aufhält (
lit
. a) oder sich in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate im Ausland aufhält (
lit
. b). 
    
Der Bundesrat bestimmt den Zeitpunkt der Sistierung und der Wiederausrichtung der Leistungen sowie die Fälle, in denen der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz bei einem Auslandaufenthalt bis zu einem Jahr ausnahmsweise nicht unterbrochen wird (Abs. 4). Von dieser Regelungskompetenz hat der Bundesrat in Art. 1 ELV (Unterbruch des gewöhn
lichen Aufenthaltes in der Schweiz. Auslandaufenthalte ohne wichtigen Grund) und Art. 1a ELV (Auslandaufenthalte aus einem wichtigen Grund) Gebrauch gemacht. 
    
Hält sich eine Person ohne wichtigen Grund ununterbrochen mehr als drei Monate (90 Tage) oder in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als 90 Tage im Ausland auf, so werden die Ergänzungsleistungen nach Art. 1 ELV rückwirkend auf den Beginn des Monats eingestellt, in dem die Person den 90. Tag
 
im Ausland verbracht hat (Abs. 1). Begibt sich eine Person in einem Kalenderjahr, in dem sie bereits mindestens 90 Tage im Ausland verbracht hat, erneut ins Ausland, so werden die Ergänzungsleistungen auf den Beginn des Monats eingestellt, in dem die Person die Schweiz erneut verlassen hat (Abs. 2). Die Ergänzungsleistungen werden ab dem Monat wieder ausgerichtet, der auf die Rückkehr in die Schweiz 
folgt (Abs.
 
3). Die Tage der Ein- und Ausreise gelten nicht als Auslandaufenthalt (Abs. 4). 
    
Hält sich eine Person aus einem wichtigen Grund mehr als ein Jahr im Ausland auf, so werden die Ergänzungsleistungen nach Art. 1a ELV auf das Ende des Monats eingestellt, in dem die Person den 365. Tag im Ausland verbracht hat (Abs. 1). Die Ergänzungsleistungen werden ab dem Monat wieder ausgerichtet, in dem die Person in die Schweiz zurückkehrt (Abs. 2). Die Tage der Ein- und Ausreise gelten nicht als Auslandaufenthalt (Abs. 3). Als wichtige Gründe gelten eine Ausbildung im Sinne von Art. 49
bis
 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV), die einen Auslandaufenthalt zwingend erfordert (Abs. 4 
lit
. a), eine Krankheit oder ein Unfall der Bezügerin oder des Bezügers oder einer angehörigen Person nach Art. 29
septies
 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG), die den Ausland
aufenthalt zusammen mit der Bezügerin oder dem Bezüger angetreten hat, wenn dadurch eine Rückkehr in die Schweiz unmöglich ist (Abs. 4 
lit
. b), sowie die Verhinderung der Rückkehr in die Schweiz durch höhere Gewalt (Abs. 4 
lit
. c). Wird ein Auslandaufenthalt fortgesetzt, obwohl der wichtige Grund dafür weggefallen ist, so gelten die weiteren Aufenthaltstage im Ausland als Ausland
aufenthalt ohne wichtigen Grund (Abs.
 
5).
4.
3
    
Unbestritten 
ist, dass sich die Beschwerdeführerin in den Jahren 2021 und 2022 
jeweils 
für mehr als 90 Tage in ihrem Heimatland aufgehalten hat
,
 
vom 26. April bis 30. Mai 2021 für 33 Tage, vom 22. Juni bis 31. August 2021 für 69 Tage, vom 21. Dezember 2021 bis 14. Januar 2022 für 22 Tage, vom 15. März bis 11. April 2022 für 26 Tage und vom 9. Juni bis 21. November 2022 für 164 Tage 
(Urk. 8/117-118).
 Ebenfalls geht aus den Akten hervor, dass sie ihre Ausland
aufenthalte jeweils nicht gemeldet hat (vgl. Urk. 8/109; Urk. 8/115).
    
Gemäss Art. 4 Abs. 3 ELG gilt der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz als unterbrochen, wenn sich die Person mehr als drei Monate 
ununterbrochen
 im Ausland aufhält
 (vgl. vorstehend E. 
4.2.3
). 
Die Beschwerdeführerin hielt sich im Kalenderjahr 2021 insgesamt mehr als 90 Tage im Ausland auf, weshalb ihr die Zusatzleistungen rückwirkend auf den Beginn des Monats eingestellt wurden, in dem sie den 90.
 
Tag im Ausland verbracht hat, namentlich am 19. August 2021 (
vgl. 
Urk. 8/117). Da sie am 31. August 2021 wieder in die Schweiz zurückkehrte, richtete die Beschwerdegegnerin die Zusatzleistungen korrekterweise ab September 2021 wieder aus. Eine erneute Einstellung 
für den Monat
 Dezember 2021 erfolgte aufgrund ihrer Auslandabwesenheit ab dem 21. Dezember 2021 (
vgl. 
Urk. 8/117). 
Im Kalenderjahr 2022 verbrachte die Beschwerdeführerin in drei Reisen bis zum 31. Juli 2022 insgesamt 91 Tage in ihrem Heimatland, weshalb 
ihr die Zusatzleistungen für die Monate August bis November 2022 (Rückkehr am 21. November 2022) eingestellt wurden (
vgl. 
Urk. 8/118).
 
Diese Feststellung blieb unbestritten
 und es kann darauf abgestellt werden.
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die 
genannten 
Auslandaufenthalte aus wichtige
n
 
Gründen
 
im Sinne von Art. 1a Abs. 4 ELV erfolgten.
4.
4
    
Die 
Beschwerdeführerin 
machte geltend, dass sie 
im Jahr 2022 ihre kranke Tante bis zu deren Tod gepflegt habe (
Urk. 1 S. 4; 
Urk. 8/132 S. 2). Die Betreuung der Tante stellt aber kein
en
 wichtige
n
 Grund im Sinne von Art. 1a Abs. 4 ELV dar, weshalb die Leistungen gemäss Art. 1 Abs. 1 ELV rückwirkend auf den Beginn des Monats einzustellen waren, in dem die Beschwerdeführerin jeweils den 90. Tag im Ausland verbracht hatte
 (vgl. vorstehend E. 4.2
.3
).
 
Weitere Gründe, zum Beispiel dass es ihr unmöglich gewesen sei 
aufgrund von höherer Gewalt respektive Krankheit
 jeweils rechtzeitig
 in die Schweiz 
zurückzukehren, wurden nicht geltend gemacht und sind auch nicht aktenkundig. 
Ein 
wichtiger
 Grund 
im Sinne von 
Art. 
1a 
Abs. 
4 ELV 
liegt demnach nicht vor
.
4.5
    
Ausserdem war es der Beschwerdeführerin bekannt, dass sie 
Auslandaufenthalte von mehr als drei Wochen der Beschwerdegegnerin jeweils vor der Abreise hat melden müssen
 und dass bei Auslandaufenthalten von mehr als insgesamt drei Monate pro Jahr der gewöhnliche Aufenthalt nicht mehr für das ganze Jahr erfüllt 
war
 (vgl. das am 2. September 2014 unterzeichnete Merkblatt Ausland
aufenthalte, Urk. 8/
G/
7)
, weshalb 
sie 
ihren Meldepflichten betreffend die Auslandaufenthalte nicht nachgekommen ist. 
Unbehelflich
 wäre in diesem Zusammenhang auch
 der Einwand, ihr sei die
 neue Regelung betreffend Ausland
aufenthalt 
nicht mitgeteilt worden
. 
Denn 
wie im genannten Merkblatt erwähnt
 und auch in der Erwägung 4.2.2 ausgeführt
, galt 
auch gemäss der
 alten Recht
sprechun
g, 
dass die objektive Voraussetzung des tatsächlichen Aufenthalts in der Regel nach der Ausreise ins Ausland nicht mehr erfüllt 
war
. Bei einem kurz
fristigen Auslandaufenthalt k
onnte
 aber ausnahmsweise dann weiterhin von einem gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz ausgegangen werden, wenn und soweit sich die Auslandsabwesenheit im Rahmen des allgemein Üblichen bewegt
e
, aus triftigen Gründen, z.B. zu Besuchs-, Ferien-, Geschäfts-, Kur- oder Ausbildungszwecken, erfolgt
e
 und ein Jahr nicht 
überstieg
, wobei diese Maximaldauer nur bei Vorliegen eines (wirklich) triftigen Grundes voll ausge
schöpft werden d
urfte
 (vgl. Urteil 
des Bundesgerichts 
8C_373/2018 vom 26.
 
September 2018 E.
 
6 mit Hinweisen). Das Bundesamt für Sozialver
sicherungen konkretisierte in seiner damaligen Wegleitung (bereits), dass ein Unterbruch des gewöhnlichen Aufenthalts grundsätzlich bei einer ohne triftigen 
oder zwingenden Grund erfolgten Auslandsabwesenheit von mehr als drei Monaten anzunehmen 
war
 (vgl. 
WEL,
 Version vom 1
. 
Januar 2020, 
Rz
.
 
2330.01). 
    
Wenn auch solche Wegleitungen die Gerichte nicht binden (vgl. BGE 148 V 385 E.
 
5.2), so zeigt die dargelegte Rechtslage, dass aufgrund der Auslandsabwesen
heit
en
 de
r
 Beschwerdeführer
in
 
ihr
 gewöhnlicher Aufenthalt in der Schweiz grundsätzlich unterbrochen war und es näher zu prüfen galt, ob Umstände vorlagen, aufgrund derer der gewöhnliche Aufenthalt ausnahmsweise dennoch aufrechterhalten blieb. Die besagte Auslandsabwesenheit stellt damit auch nach dem bisherigen Recht eine für den Erhalt von Ergänzungsleistungen massgebende Änderung dar, die unter die Meldepflicht fällt. 
Auf eine entsprechende Melde
pflicht bei Auslandaufenthalt wurde zudem jeweils in den Verfügungen zu den ZL-Berechnungen hingewiesen (vgl. etwa Urk.
 8
/
V/11 S. 3
).
4.6
    
Nach dem Gesagten 
liegt jeweils
 kein wichtiger Grund im Sinne von Art. 1a ELV für 
die Auslandaufenthalte
 der Beschwerdeführerin
 in den Jahren 2021 und 2022
 vor. 
Die Leistungen waren deshalb von der Beschwerdegegnerin gemäss Art. 1 Abs 1 ELV rückwirkend auf den Beginn des Monats einzustellen, in dem die Beschwerdeführerin jeweils den 90. Tag im Ausland verbracht hatte. 
Da die 
Beschwerdegegnerin während der Auslandabwesenheiten 
wegen
 der Melde
pflichtverletzung seitens der Beschwerdeführerin weiterhin Leistungen aus
richtete, erw
eist
 sich aufgrund des unrechtmässig erfolgten Bezuges deren Rückforderung im Sinne von Art. 25 ATSG als rechtens (vgl. vorstehend E. 1.
6
). 
Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als unbegründet.
5.
    
Zusammenfassend ergibt die Neuberechnung des Anspruchs der Beschwerde
führerin für die Zeit ab 1. Januar 2021 bis 30. November 2023
 (vgl. Urk. 8/V
/25)
 zusätzliche
 (zur Rückerstattungsverfügung vom 8. März 2023, Urk. 8/V/23)
, zu Unrecht bezogene Leistungen im Umfang von Fr. 7'633.
-- (vgl. Verfügung vom 15. November 2023, Urk. 8/V/25),
 mithin ein
en
 Gesamtbetrag von Fr. 20'309.50 (Fr. 7'633.-- + Fr. 12'676.50 gemäss Rückerstattungsverfügung vom 8. März 2023,
 Urk.
 
8/V
/
23
).
 Die übrigen Berechnungspositionen wurden mit Ausnahme des Verzichtsvermögens 
von der Beschwerdeführerin 
nicht beanstandet und geben vorliegend zu keinen Weiterungen Anlass.
    
Aufgrund des Gesagten erweisen sich die neue Berechnung der Zusatzleistungen
 gemäss Verfügung vom 15. November 2023 (Urk. 8/V/25)
 für den strittigen 
Zeitraum ab Januar 2021 infolge der Auslandaufenthalte von mehr als 90 Tagen
 
und unter Berücksichtigung
 des Verzichtsvermögens
 
und die daraus resultierende Rückerstattungsforderung von total Fr. 20'309.50 
sowie der angefochtene 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2) als rechtens.
    
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6.
6.1
    
Das Verfahren ist gestützt auf Art.
 
61 
lit
.
 
f
bis
 ATSG kostenlos, 
weshalb sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung
 der unentgeltlichen Prozess
führung als 
gegenstandslos erweist
.
6.2
    
Was den weiteren prozessualen Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtsvertretung anbelangt, so ist einem solchen Antrag nach Art.
 
61 
lit
.
 
f Satz
 
2 ATSG stattzugeben, wenn die Verhältnisse es rechtfertigen. Rechtsprechungs
gemäss ist dies dann der Fall, wenn eine finanzielle Bedürftigkeit gegeben ist, das Verfahren nicht aussichtslos ist und die Vertretung notwendig beziehungsweise geboten ist (vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, 4.
 
Aufl
. 
2020, N
. 
186 ff. zu Art.
 
61). Dieselben Voraussetzungen sind im kantonalen Recht in §
 
16 Abs.
 
1 und Abs.
 
2 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
 statuiert.
    
Da der vorliegende Prozess nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden kann, die anwaltliche Vertretung de
r
 Beschwerdeführer
in
 geboten war und 
sie
 bedürftig ist (
zur Vermögenssituation vgl. Urk. 1 S. 6 f.; Urk. 8/V/28 S. 4)
, ist ih
r
 Rechtsanwältin 
Stéphanie Baur, Dübendorf
, als unentgeltliche Rechts
vertreterin für das vorliegende Verfahren zu bestellen. Mit Honorarnote vom 
9. Dezember 2024 (Urk. 11)
 machte diese einen Aufwand von 
insgesamt 14.92
 Stunden sowie Barauslagen von Fr
. 79.80
 und somit eine Entschädigung von insgesamt Fr.
 3'624.25
 (inkl. MWS
T
 von 7.7 % für Aufwendungen im Jahr 202
3
 und von 8.1 % für solche ab Januar 2024
) geltend. 
Dieser Aufwand erscheint als übersetzt
, zumal 
die Rechtsanwältin die Beschwerdeführerin schon im 
Einspracheverfahren
 vertrat und die Akten somit bekannt waren. Sodann entspricht die Beschwerdeschrift 
zu einem grossen Teil
 der Einsprache vom 
21.
 
April 2023 (Urk.
 
8/132)
. Zudem fällt auf, dass nach 
Beschwerdeeinreichung sowie nach 
Abschluss des Schriftenwechsels im Rahmen des Beschwerde
verfahrens diverse Aufwände verrechnet werden
 (Verfügungen und Schreiben der Stadt Zürich betreffend Einmalzulagen und Leistungszusprachen verbunden mit erhöhter Korrespondenz mit der Beschwerdeführerin
 in Umfang von 
knapp 3.5
 
Stunden
; vgl. Urk. 
11
 Geschäftsübersicht
)
, was 
aber 
nicht das vorliegende Beschwerdeverfahren betrifft. 
    
Angesichts der zu studierenden Aktenstücke der Beschwerdegegnerin, der 7-seitigen Beschwerdeschrift (Urk.
 
1), der Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche Rechtsver
tretung
 sowie mit Blick auf die in ähnlichen Fällen zugesprochenen Beträge ist die Entschädigung bei Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von Fr.
 
220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf Fr.
 2'900.--
 (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen.
    
Die Beschwerdeführerin ist auf §
 
16 Abs.
 
4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach sie zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 
13. Dezember 2023
 wird der Beschwerdeführerin Rechts
anwältin 
Stéphanie Baur, Dübendorf
, als unentgeltliche Rechtsvertreter
in
 für das vorliegende Verfahren bestellt,
und erkennt sodann:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen
, soweit darauf eingetreten wird
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Stéphanie Baur, Dübendorf,
 wird mit 
Fr. 
2’900
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Stéphanie Baur
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
    
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensBrühwiler