zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.01076 · 2016-12-14 · de
Rechtsverzögerung verneint


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01076
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
14. Dezember 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1961 geb
orene 
X.___
, zuletzt als 
Versuchsmechaniker bei der 
Y.___
 
AG 
tätig
 
(
Urk. 
6/150/35, 
Urk. 
6/151
 ff
.
), meldete sich
 
im September 2011 
unter Hinweis auf eine 
Psoria
sisarthritis
, Morbus 
Bechterew
, Schenkel
halsfraktur, Hirnerschütterung, 
Scapulafraktur
 Typ A sowie psychische Leiden
 
bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
6/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, nahm erste Abklärungen vor und erteilte dem
 Versicherten Kostengut
sprache für die „Suche eines Einzeleinsatzplatzes“ im Rahmen der Frühintervention sowie für ein Arbeitstr
a
ining via „Arbeitsintegration 
Z.___
“ 
(Mitteilung
en
 vom 13. 
Februar 
und 1
0. 
April 
2012
,
 Urk. 
6/31
, 
Urk. 
6/39);
 letzteres
 
mit vorzeitigem
 Abbruch per 8
. 
Juni 2012 
aus gesundheitlichen Gründen (
Mitteilung vom 11
. 
Juni 2012
, Urk. 
6/51
). 
Im Hinblick auf die Rentenprüfung veranlasste die IV-Stelle das polydisziplinäre (Allgemeine Innere Medizin/Psychiatrie und Psy
chotherapie/Neuropsychologie/Rheumatologie) Gutachten der 
A.___
, 
B.___
, vom 2
2. 
März 2013 (
Urk. 
6/67/1-85).
 
Im
 Mai 2013 
erkundigte sich der Versicherte 
erstmals 
nach dem Verfahrensstand und 
ers
uchte um Ausstellung eines formellen Rentenentscheids 
(
Urk. 
6/69
, 
Urk. 
6/71). 
Mit
 Schreiben vom 
7. 
Januar 2014
 
(Eingangsdatum)
 
machte er 
unter 
Hinweis auf eine Entzündung im 
rechten 
Handgelenk 
eine Verschlechterung seiner gesundheitlichen Situation geltend (
Urk. 
6/72
-
73).
 
Ende
 Januar 2014 erkundigte sich der Versicherte 
erneut 
na
ch dem aktuellen Verfahrensstand
. Gleichzeitig stellte er ein Gesuch um berufliche Massnahmen (
Arbeitsvermittlung, 
Urk. 
6/76). Mit Vorbescheid vom 
9. 
April 2014 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung sein
es Rentenbegehrens in Aussicht 
(
Urk. 
6/85), wogegen dieser unt
er Beilage diverser Unterlagen 
am 1
2. 
Mai 2014 Einwand erho
b (
Urk. 
6/91-104
). Mit Mitteilung
 vom 2
2. 
Mai 2014 
schloss die IV-Stelle ihre Bemühungen in Sachen Arbeitsvermittlung 
zugunsten entsprechender 
Massnahmen
 der Region
alen Arbeitsvermittlung
 (RAV) 
ab (Urk. 
6/106).
 
Zur Prüfung eines Rentenanspruchs
 
vor dem Hintergrund
 der 
angezeigten
 Gesundheitsverschlechterung 
tätigte die IV-Stelle weitere
 
medizinische Abklärungen
, im Verlauf dere
r
 der Versicherte um ein Vorgehen 
ohne Verzug ersuchte
, andernfalls eine unzulässige Rechtsverzög
er
ung vorläge (vgl. Schreiben vom 2
7. 
August 2014, 
Urk. 
6/111).
 
Im weiteren Verlauf
 erachtete d
ie 
IV-Stelle 
eine
 
zweite
 polydisziplinäre (Allgemeine 
Innere 
Me
dizin/
Rheumatologie/Neurolo
gie/Psychiatrie
) Begutac
htung
 
als notwendig (
Urk. 
5/1 S. 5), was sie dem Versicherten mit Mit
teilung vom 2
0. 
Juli 2015 (Urk. 
6/140)
 
zur Kenntnis brachte und 
wo
gegen dieser 
am 2
8. 
Juli
 2015
 
opponierte 
(
Urk. 
6/141).
 Mit Schreiben vom 2
7. 
August 2015 hielt die IV-Stelle an der Notwendigkeit einer weiteren Begutachtung fest. 
Gleichzeitig 
orientierte sie den Versicherten über die Möglichkeit, diesbezüglich eine anfechtbare Zwischenverfügung anzuforde
r
n (
Urk. 
6/143), was dieser nach Lage der Akten in der Folge unterliess. Am 2
2. 
Dezember 2015 erstatte
te
 die mit der Begutachtung beauftragte 
C.___
, 
D.___
,
 das polydisziplinäre Gutachten vom 2
2. 
Dezember 2015 (
Urk. 
6/150/1-85). 
Mit Schreiben vom 1
6. 
Juli 2016 ersuchte der 
Versicherte abermals
 um 
einen Entscheid betreffend sein
 Rentenbegehren (
Urk. 
6/155).
2.
    
Mit Datum vom 2
7. 
September 2016 erhob 
X.___
 Beschwerde und beantragte, es sei die Beschwerdegegnerin 
anzuweisen, 
innert einer vom Gericht anzusetzenden Frist über sein Leistungsbegehren zu entscheiden. Eventualiter 
sei
 die Sache vom 
hiesigen 
Sozialversicherungsgericht materiell zu entscheiden (
Urk. 
1). Ausserdem reichte er diverse Beilagen zu 
den 
Akten (
Urk. 
2/1-8). Mit Beschwerdeantwort vom 
2. 
November 2016 schloss die Beschwerdegegnerin 
unter Hinweis auf die Verfahrensakten (
Urk. 
6/1-
1
58) sowie das 
Feststellung
s
blatt
 vom 
2. 
November 2016 und das Schreiben an die 
C.___
 vom 2
6. 
Oktober 2016 (
Urk. 
5/1-2) auf Abweisung der Beschwerde. Eine Kopie der 
Einlegerakten
 (
Urk. 
5/1-2) wurde dem Beschwerdeführer am
 1
7. 
November 2016 zugestellt (
Urk. 
8)
. Mit
 Eingabe vom 
3
0. 
November
 2016 
reichte
 der Beschwerdeführer
 
s
eine Stellungnahme
 
ein
 
(
Urk. 
10).
 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den
 Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungsrechts (ATSG) prüft 
der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erfor
derlichen Auskünfte ein.
1.2
    
Gemäss Art. 56 ATSG kann 
gegen 
Einspracheentscheide
 oder Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, Beschwerde erhoben werden (Abs. 1). Beschwerde kann auch erhoben werden, wenn der Versicherungsträger entgegen dem Begehren der betroffenen Person keine Verfügung oder keinen 
Einspracheentscheid
 erlässt (Abs. 2). 
1.3
    
Eine Verletzung von Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) - sowie gegebenenfalls von Art. 6 Ziff. 1 der Europäi
schen Menschenrechtskonvention (EMRK; BGE 130 I 174 mit Hinweisen) - liegt nach der Rechtsprechung unter anderem dann vor, wenn eine Gerichts- oder Verwaltungsbehörde ein Gesuch
, dessen Erledigung in ihre Kompetenz fällt, nicht an die Hand nimmt und behandelt. Ein solches Verhalten einer Behörde wird in der Rechtsprechung als formelle Rechtsverweigerung bezeichnet. Art. 29 
Abs. 
1 BV ist aber auch verletzt, wenn die zuständige Behörde sich zwar bereit zeigt, einen Entscheid zu treffen, diesen aber nicht binnen der Frist fasst, welche nach der Natur der Sache und nach der Gesamtheit der übrigen Umstände als angemessen erscheint (sog. Rechtsverzögerung).
    
Für den Rechtsuchenden ist es unerheblich, auf welche Gründe – beispielsweise auf ein Fehlverhalten der Behörden oder auf andere Umstände – die Rechtsver
weigerung oder Rechtsverzögerung zurückzuführen ist; entscheidend ist aus
schliesslich, dass die Behörde nicht oder nicht fristgerecht handelt (SVR 2001 
IV 
Nr. 24 S. 73 f. E. 3a und b, BGE 124 V 130, 117 
Ia
 116 E. 3a, 197 E. 1c, 103 V 190 E. 3c).
1.4
    
Eine Gerichts- oder Verwaltungsbehörde muss jeden Entscheid binnen einer Frist fällen, die nach der Natur der Sache und nach den gesamten übrigen Um
ständen angemessen erscheint (BGE 131 V 407 E. 1.1 mit Hinweisen). Eine unzulässige Rechtsverzögerung liegt vor, wenn die Behörde ihren Entscheid in objektiv nicht gerechtfertigter Weise hinauszögert. Ob dies zutrifft, beurteilt sich auf Grund der konkreten Umstände des Einzelfalls. 
Massgebend
 sind in diesem Zusammenhang namentlich die besondere Bedeutung und die Art des Verfah
rens, die Komplexität und Schwierigkeit der Sache sowie das prozessuale Ver
halten der Beteiligten. Diese Rechtsprechung lässt nicht zu, dass das Gericht in abstrakter und verbindlicher Form ein für 
allemal
 festlegen könnte, innerhalb welcher Zeitspanne eine Verwaltungs- oder Gerichtsbehörde einen Entscheid zu fällen hat, ohne sich dem Vorwurf einer Rechtsverzögerung auszusetzen. Die betroffene Behörde oder Organisation hat Anspruch darauf, dass gegen sie er
hobene Vorwürfe in jedem einzelnen Fall anhand der konkreten Umstände geprüft werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_652/2009 vom 
7. 
Juni 2010 E. 3.1 mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Der Beschwerdeführer machte im Wesentlichen geltend, 
obwohl der medizini
sche Sachverhalt nicht besonders kompliziert sei, habe die IV-Stelle sein vor fünf Jahren eingereichtes Gesuch noch 
immer 
nicht beurteilt. Angesichts der drohenden Verjährung und der vollkommenen Untätigkeit der IV-Stel
l
e seit rund einem Jahr sei er auch mit einer materiellen Entscheidung durch das 
Sozi
alversicherungsgericht
 einverstanden (
Urk. 
1 S. 1).
 Mit 
Stellungnahme vom 
3
0. 
November 2016 hielt der Beschwerdeführer an der 
Rechtsverzögerungsbe
schwerde
 fest und führte 
er 
ergänzend aus, das Feststellungsblatt vom 
2. 
November 2016 bestätige die unverhältnismässig lange Verfahrensdauer von mehr als fünf Jahren sowie insbesondere die Untätigkeit der IV-Stelle seit Dezember 2015 (
Urk. 
10 S. 1).
2.2
    
Aus
 den 
Beilagen zur Beschwerdeantwort
 (
Urk. 
5/1
-2) 
erhellt im Wesentlichen, dass
 die Beschwerdegegnerin die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung im 
C.___
-Gut
achten vom 2
2. 
Dezember 2015 als unklar
 taxierte
, weshalb sie sich mit ent
sprechenden Rückfragen an die Gutachterstelle wandte (vgl. Schreiben vom 2
6. 
Oktober 2016, 
Urk. 
5/2).
3
.
3
.1
    
Aufgrund der Akten ist erstellt, dass 
der Beschwerdeführer
 
wiederholt um 
einen raschen Verfahrensabschluss 
ersuchte (
Urk. 
6/69, 
Urk. 
6/111; 
Urk. 
6/155)
. Aus formeller Sicht steht die Erhebung der Rechtsverzögerungsbeschwerde vom 
2
7. 
September 2016 
(Urk. 1) daher in Einklang mit Art. 56 Abs. 2 ATSG. Denn diese Bestimmung setzt voraus, dass die versicherte Person - ausdrücklich oder zumindest 
sinngemäss
 - den Erlass einer anfechtbaren Verfügung verlangt hat (Urteil des Bundesgerichts 9C_24/2010 vom 31. März 2012 E. 2 mit Hinweisen
, vgl. auch E. 1.4
).
3.2
    
Das mit der Rechtsverzögerungs- oder Rechtsverweigerungsbeschwerde ver
folgte rechtlich geschützte Interesse besteht darin, einen an eine gerichtliche Beschwerdeinstanz weiterziehbaren Entschei
d zu erhalten, weshalb Streitge
gen
stand des Beschwerdeverfahrens allein die Prüfung der beanstandeten Rechts
verweigerung oder Rechtsverzögerung ist, während die 
durch die Verfü
gung oder den 
Einspracheentscheid
 zu regelnden materiellen Rechte und Pflichten nicht zum Streitgegenstand gehören (SVR 2005 IV Nr. 26 S. 102 E. 4.2 mit Hinweisen).
 Soweit 
beantragt w
ird
, es
 sei über den Leistungs
anspruch zu verfü
gen, ist auf die Beschwerde 
daher 
nicht einzutreten
.
4.
4.1
    
Unter Hinweis auf die Sachver
haltsdarstellung unter 
Ziff. 
1
 hat
 
die 
Beschwerde
gegnerin
 
das Verfahren
 seit 
Eingang des Leistungsbegehren
s
 im September 2011
 
(
Urk. 
6/2
)
 
angemessen
 vorangetrieben. 
Zwar hat 
sie
 
zwischen
 Ende März 2013 (Eingang des 
A.___
-Gutachtens
 vom 2
2. 
März 2013
, 
Urk. 
6/67/1-85
) 
und
 Anfangs Februar 2014 (Einladung zum 
Beratungsgespräch betreffend berufliche Massnahmen
, 
Urk. 
6/77
)
, mithin während
 
rund 10 Monate
n,
 keine – jedenfalls keine 
nach
 aussen gerichteten – 
verfahrens
vorantreibenden
 
Anordnungen getroffen
. Allerdings hat sie innert dieser Zeitspanne die internen Stellungnah
men
 
des
 Regionalen Ärztlichen Dienst
es
 (RAD) 
und
 
des
 
Rechtsdienst
es (RD) vom April resp. August 2013 zum 
A.___
-Gutachten eingeholt
 (
Urk. 
6/81, 
vgl. auch Feststellungsblatt, 
Urk. 
6/83/4 f.), womit jedenfalls von einer 
unzulässigen 
Untätigkeit 
der Beschwerdegegnerin 
nicht die Rede sein kann. 
Im weiteren Ver
lauf zog sich das Verfahren 
nach negativem Vorbescheid zwangsläufig
 zufolge
 der eingetretenen Veränderungen in der gesundheitlichen Situation des Beschwerd
eführers, m
itunter operativen Sanierungen des Handgelenks und anschliessender Rekonvaleszenz (vgl. 
Urk. 
6/72
-
73, 
Urk. 
6/78 ff.
, 
Urk. 
6/115
, 
Urk. 
6/118 f.
)
,
 in die Länge.
 
Daraus resultierte
 ein zusätzlicher
 medizinische
r Abklärungsbedarf, 
in dessen
 Rahmen 
die Beschwerdegegnerin die 
Verlaufsbe
richte
 der behandelnden Ärzte ein
holte
 (
vgl. 
Urk. 
6/112 ff., 
Urk. 
6/118
 f.
, auch Feststellungsblatt, 
Urk. 
5/1 S. 2
) 
und 
schliesslich 
auf Geheiss des RAD (vgl. 
Urk. 
5/1 S. 5) die polydiszipli
näre Expertise des 
C.___
 vom 22. 
Dezember 2015 (
Urk. 
6
/
150/1-85
)
 veranlasste
. 
Selbst bei der
 - dem Beschwerdeführer angekün
digten (vgl. 
Urk. 
6/110
,
 
Urk. 
6/112, 
Urk. 
6/116, 
Urk. 
6/120
) - sechsmonatigen Verfahrenssistierung währe
nd der Dauer der Rekonvaleszenz
, liesse sich u
nter Hinweis auf die Gerichtspraxis, wonach 
eine Untätigkeit 
des Versicherungsträ
gers 
während
 neun beziehungsweise zwölf Monaten als rechtsverzögernd betrachtet 
wird 
(
Kieser
, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N 31 zu Art. 56 ATSG mit Hinweisen auf die Rechtsprechung)
, kein rechtswidriges Verhalten der Beschwerdegegnerin begründen.
 
Kommt hinzu, dass sich 
diese Vorgehensweise
 objektiv begründen lässt und 
medizinisch indiziert war
 (
vgl. 
Urk. 
5/1 S. 2).
 
S
chliesslich
 
ist die Beschwerdegegnerin 
e
ntgegen dem Beschwerdeführer 
auch nach Eingang des 
C.___
-Gutachten
s
 im Dezember 2015 nicht untätig geblieben. Vielmehr hat sie 
in der Folge 
die Stellungnahmen des RAD vom 
7. 
und 1
5. 
Januar 2016 sowie vom 3
1. 
März 2016 (vgl. 
Urk. 
5/1 S.7 ff.) eingeholt und die Gutachterstelle mit Schreiben vom 2
6. 
Oktober 2016 zu einer ergänzenden Stellungnahme aufgefordert (
Urk. 
5/2).
    
Bei dieser Sachlage dauerte d
ie längste Phase, innert welcher die IV-Stelle 
nach Lage der Akten 
untätig blieb
,
 sieben Monate
 (Ende März 2016 – Ende Oktober 2016)
. Damit ist 
die Beschwerdegegnerin
 
mit
 Blick auf die 
weiter oben erläu
terte Gerichtspraxis
 sowie der aus ärztlicher Sicht 
geäusserten
 Komplexität der m
edizinischen
 
Sachlage 
unter den gegebenen Umständen 
nie unangemessen lange untätig geblieben, sondern hat
 sie
 ihre Abklärungen 
adäquat
 vorangetrie
ben. 
4.2
    
Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass 
eine Rechtsverzögerung 
a
usnahmsweise 
auch in Form einer positiven Anordnung begangen werden
 kann
, wobei namentlich Verfahrensverlängerungen durch unnötige 
Beweis
massnahmen
 oder Einräumung ungehörig langer Fristen in Betracht fallen (Volz, in: Gesetz über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, 2. Aufl. 2009, N 8 zu § 13 
GSVGer
, mit Hinweisen). Darin kann indessen nur in Ausnahmefällen eine ungerechtfertigte Verzögerung erblickt werden, da einer Behörde hinsichtlich Art und Umfang der Ermittlungen ein weiter 
Ermessens
spielraum
 zusteht. 
Aufgrund der eingetretenen 
Veränderung in der gesundheit
lichen Situation des Beschwerdeführers
 
und
 
der K
omplexität des Krankheitsbil
des 
(vgl. 
Urk. 
5/1 S. 5) 
drängten sich
 me
dizinische Weiterungen auf
. Wie 
die Beschwerdegegnerin
 dabei am zweckmässigsten vorzugehen hatte, lag in ihrem Ermessen. 
Unter den gegebenen Umständen können der Beschwerdegegnerin jedenfalls keine offensichtlich unnötigen oder rechtsverzögernden Handlungen vorgeworfen werden
.
    
Die Beschwerde erweist sich demzufolge als unbegründet und ist abzuweisen
.
5.
    
Bei der Rechtsverzögerungsbeschwerde handelt es sich nicht um eine 
Leistungs
streitigkeit
 im Sinne von Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invali
denversicherung (IVG), weshalb das vorliegende Verfahren kostenlos ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen
, soweit darauf eingetreten wird
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
10
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger