zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.01344 · 2018-02-26 · de
Nichteintreten auf Neuanmeldung mangels glaubhaft gemachter Veränderung rechtens, Abweisung, Gewährung UP/URB (BGE 9C_390/2018)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01344
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel 
Gerichtsschreiberin Geiger
Urteil
 vom 
26. Februar 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch die Ehefrau 
Y.___
diese vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Markus Krapf
Sintzel
 Krapf Lang Rechtsanwälte
Stampfenbachstrasse
 42, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1964 geborene 
X.___
 
(in 
2. 
Ehe verheiratet und Vater von 5 Kindern, geboren 1992, 2006, 2007, 2009 und 2011) 
war 1989 aus dem heuti
gen Bosnien und Herzegowina in die Schweiz eingereist (vgl. Urk. 8/22) und hatte seither - ab 2
9. 
Mai 1995 in gekündigtem Arbeitsverhältnis - als Bau
handlanger gearbeitet. Am 
4. 
Juli
 
1995 hatte er seinem Arbeitgeber einen - von niemandem beobachteten (
Urk. 
8/8) - Arbeitsunfall vom 2
3. 
Juni
 
1995 gemel
det, bei dem ihm nach einem Sturz in eine etwa 2,5 Meter tiefe Baugrube ein „Stein von gut Menschenkopfgrösse“ (
Urk. 
8/7/1) beziehungsweise „kleinkinds
grosser Stein“ (
Urk. 
8/181 S. 5) auf den (durch einen Helm geschützten) Kopf gefallen war. 
Die Suva trat auf den Schaden ein und gewährte Heilbehandlung sowie Taggeld bis zum 31. Juli 1995
.
    
A
m 1
2. 
April
 
1996
 (Eingangsdatum) meldete sich 
X.___
 bei der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stell
e, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8
/22-23). Diese sprach ihm mit Verfügungen vom 1
4. 
August
 
1998 für die Zeit vom 
1. 
Juni
 
1997 bis zum 3
0. 
November
 
1997 eine ganze Rente 
sowie für die Zeit ab dem 
1. 
Dezember
 
1997 eine halbe Rente
 zu (
Urk. 
8/41 in Verbindung mit Urk. 8/44
-4
7
). Gegen die Rentenherabsetzung per 
1. 
Dezember
 
1997 erhob der Versicherte am 2
7. 
August
 
1998 Beschwerde beim Sozialver
siche
rungs
gericht mit dem Rechtsbe
gehren, es sei ihm über den 30. 
November
 
1997 hinaus bei einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 eine ganze Rente samt Zusatzre
nten aus
zurichten (
Urk. 
8/48). Mit Urteil 
IV.1998.00510 vom 1
7. 
März
 
2000 
wurde die Beschwerde in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 14. August
 
1998 
bezüglich der 
Herabsetzung 
auf eine halbe Invalidenrente 
auf
gehobe
n und die Sache an die IV-Stelle 
zurückgewiesen wurde, d
amit diese – 
nach
 erfolgter Abklärung im Sinne der 
Erwägungen
 (Einholung eines poly
diszi
pli
nären 
Gutachtens in
 
stationärem Rahmen
) – über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers ab dem 1. Dezember 1997 neu verfüge (Urk. 8/50). 
1.2
    
Vom 1
8. 
bis zum 2
2. 
März
 
2002 wurde der Versicherte im 
Z.___
 stationär abgeklärt (vgl. 
Z.___
-Gutac
hten vom 2
3. 
April
 
2002, 
Urk. 
8
/81). Gestützt auf
 das 
Z.___
-Gutachten (vgl. 
Urk. 
8/82-83
) sprach d
ie IV-Stelle ihm mit Verfügung
 vom 2
6. 
Juli
 
2002 bei einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 eine unbefristete ganze Rente der Invaliden
ver
sicherung
 ab 
1. 
Dezember
 
1997 zu (
Urk. 
8
/95).
1.3
    
Im Rahmen eines von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens (Urk. 8/100) aktualisierte die IV-Stelle die erwerblichen und medizinischen 
Akten
. Mit Mitteilung vom 1
6. 
respektive
 20. März
 
2007 wurde der Anspruch 
auf eine unveränderte ganze Invalidenrente bestätigt (
Invaliditätsgrad: 100
 %
, 
Urk. 8/120-121). 
1.4
    
Im Jahr 2009 leitete die IV-Stelle wiederum eine Rentenrevision ein und liess 
X.___
 durch die Abklärungsstelle 
A.___
 interdisziplinär begutachten (
A.___
-Gutachten vom 
4. 
Dezember
 
2010, 
Urk. 
8/158
, samt ergänzender Stellungnahme
 vom 17. März 2011, Urk. 8/162). Mit Verfügung vom 8. März
 
2012 (Urk. 8/179) hob die IV-Stelle die Rente per Ende April 2012 auf. Die dagege
n am 23. A
pril
 
2012 erhobene Beschwerde (Urk. 8/181) wies das hiesige Gericht mit Urteil IV.2012.00435 vom 29. Novem
ber
 
2013 ab (Urk. 8/187). Auf die gegen dieses Urteil am 20. Januar 2014 erhobene Beschwerde (Urk. 8/191) trat das Bundesgericht mit Urteil 9C_57/2014 vom 3. März 2014 nicht ein (Urk. 8/192).
2.
    
Am 
18. Dezember
 
2015 (Eingangsdatum) meldete sich 
X.___
 erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 8/200, unter Beilage eines Berichtes von Dr. med. 
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 1
1. 
respektive
 13. November
 
2015, Urk. 8/198). 
Mit Vorbescheid vom 28. Dezember
 
2015 stell
te die IV-Stelle dem Versicherten in Aussicht (Urk. 8/204), 
auf das Leistungs
be
ge
hren nicht einzutreten, 
da er nicht glaubhaft gemacht habe, dass sich die tat
sächlichen Verhältnisse seit der rechtskräftigen Rentenaufhebung 
wesentlich verändert hätten.
 Dagegen erhob 
X.___
 am 18. Februar
 
2016 
unter Bei
lage diverser Arztberichte Einwand (Urk. 8/212). 
Mit Verfügung vom 1. Novem
ber
 
2016 trat die IV-Stelle auf das Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 2). 
3.
    
Hiergegen erhob 
X.___
 am 1. Dezember
 
2016 Beschwerde und bean
tragte, es sei ihm unter Aufhebung der Verfügung vom 1. November
 
2016 eine ganze Invalidenrente auszurichten. In 
p
rozessualer Hinsicht ersuchte er um die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters und um Gewährung der un
entgeltlichen Prozessführung 
sowie um die Durchführung eines zweiten Schrif
tenwechsels 
(Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 25. Januar
 
2017 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7, unter Beilage ihrer Akten, Urk. 8/1-239)
. Die Beschwerdegegnerin leitete am 2. Februar
 
2017 das vom Beschwerdeführer ausgefüllte Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit vom 18. Januar
 
2017 samt Bestätigung über den Sozialhilfebezug der Sozialabteilung der Gemeinde 
C.___
 vom 2. Dezember
 
2016 ans hiesige Gericht weiter (Urk. 9-10/1-2 und Urk. 11). Mit Verfügung vom 
8. 
Februar
 
2017 ordnete das hiesige Gericht einen zweiten Schriftenwechsel an und stellte dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort vom 25. Januar
 
2017 zu
 (Urk. 12)
. 
Mit Replik vom 29. Mai
 
2017 beantragte der Beschwerdeführer, die angefochte
ne Verfügung
 sei aufzuheben und die 
Sache sei an die 
Beschwerdegegnerin 
zur Prüfung des Rentenanspruchs zurückzuweisen 
(
Urk. 21, samt Beilagen, Urk. 22/1-3 und Urk. 26). Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 26.
 
Juli
 
2017 auf Duplik (Urk. 28). 
Mit Schreiben vom 6. November
 
2017 wurde die Anfrage des Migrationsamtes des Kantons Zürich betreffend Verfahrensstand beantwor
tet (Urk. 31-33). 
4
.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird – soweit erforderlich – im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrecht, ATSG
). 
Sie kann Folge von Ge
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursach
te und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. 
Rechtsprechungsgemäss
 ist bei psy
chischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelisches Leiden mit Krank
heitswert besteht, welches die versicherte Person auch bei Aufbietung allen gu
ten Willens daran hindert, ein 
rentenausschliessendes
 Erwerbseinkommen zu
 er
zielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG; 
BGE 139 V 547
 E. 5; 
131 V 49
 E. 1.2; 
130 V 352
 E. 2.2.1). 
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege 
artis
 auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (BGE 130 V 396; 141 V 281 E. 2.1). Eine fach
ärztlich festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleich
bedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diag
nose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objekti
vierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (vgl. BGE 127 V 294 E. 4c; 139 V 547 E. 5.2; zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenes Urteil des Bundesgerichts 8C_841/2016 vom 30. November 2017 E. 4.2.1).
    
Gemäss der für somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare psychosoma
tische Leiden entwickelten Rechtsprechung des Bundesgerichts ist die tatsächli
che Arbeits- und Leistungsfähigkeit der versicherten Person grundsätzlich in einem strukturierten, ergebnisoffenen Beweisverfahren anhand von auf den funktionellen Schweregrad bezogenen Standardindikatoren zu ermitteln (BGE 141 V 281). Mit zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenem Ur
teil 8C_130/2017 vom 30. November
 
2017 hat das Bundesgericht erkannt, dass grund
sätzlich sämtliche psychischen Leiden einem strukturierten Beweisverfah
ren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen seien, wobei es je nach Krankheitsbild allenfalls gewisser Anpassungen hinsichtlich der Wertung einzelner Indikatoren bedürfe. Diese Abklärungen enden laut Bundesgericht stets mit der Rechtsfrage, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der nach BGE 141 V 281 rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (E. 7). 
    
Im Rahmen des strukturierten Beweisverfahrens sind als Standardindikatoren die folgenden Aspekte massgebend (BGE 141 V 281 E. 4.1.3):
Funktioneller Schweregrad
- 
Gesundheitsschädigung
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz
-
Komorbiditäten
- 
Persönlichkeit: Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen
- 
sozialer Kontext
Konsistenz (Gesichtspunkte des Verhaltens)
- 
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichba
ren Lebensbereichen
- 
behandlungs- und eingliederungs
anamnestisch
 ausgewiesener Leidens
druck
    
Diese
 Standardindikatoren erlauben - unter Berücksichtigung leistungshindern
der 
äusserer
 Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotenzialen (Res
sourcen) anderseits - das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschät
zen (BGE 141 V 281 E. 3.4-3.6 und E. 4.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_2
60/2017 vom 1. Dezember 2017 E. 
4.2.3). 
Die Anerkennung eines renten
begründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Aus
wirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es daran, hat die Folgen der Beweislosigkeit (nach wie vor) die materiell beweisbe
lastete versicherte Person zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; BGE 141 V 547 E. 2).
1.3
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
tels
rente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsren
te
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.4
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraus
setzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Re
visionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versi
cherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzu
klären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich einge
treten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechts
kräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Ge
such ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Ver
änderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu beja
hen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materi
elle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.5
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklä
rungen 
durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe An
forderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Be
handlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf 
Art. 
87 
Abs. 
3 Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Be
schwer
de führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Ein
tretens
frage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 
1.6
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweige
rung immer wieder mit 
gleich lautenden
 und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände
rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach
verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachen
spektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver
ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
 
2.2 mit Hinweisen).
1.7
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsa
chenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) er
stellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsän
derung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva
lidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni
 
2013 
E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April
 
2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E. 3.3.2).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2
/1
) fest, mit dem neuen Gesuch sei nicht glaubhaft dargelegt worden, dass sich die tat
sächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhaltes vor.
2.2
    
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt (
Urk. 
1), durch die eingereichten Arztberichte
 (Urk. 
8/222-223, Urk. 8/229 und Urk. 8/236 sowie 
Urk. 26) 
sei eine Verschlechterung seines Gesundheitszustan
des insbesondere aus psychiatrischer Sicht gl
aubhaft gemacht worden
. Die Be
schwerdegegnerin sei deshalb anzuweisen, 
auf die Neuanmeldung einzutreten und 
weitere Abklärungen zu tätigen.
2.3
    
Mit der angefochtenen Verfügung vom 
1. November
 
2016 (Urk. 2/1)
 ist die Be
schwerdegegnerin auf die Neuanmeldung vom 
18. Dezember
 
2015
 nicht einge
treten. Prozessthema bildet daher einzig der 
Nichteintretensentscheid
. Dabei ist zu prüfen, ob 
der Beschwerdeführer
 bis zum Erlass der
 angefochtenen 
Verfü
gung
 vom 
1. November
 
2016
 im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV glaubhaft darge
tan hat, dass sich 
sein
 Gesundheitszustand beziehungsweise Invaliditätsgrad seit Erlass der letzten 
rentenaufhebenden Verfügung vom 8. März
 
2012, welche mit Urteil IV.2012.00435 vom 29. November
 
2013 (Urk. 8/187) bestätigt wurde,
 re
levant verschlechtert hat. 
3.
3.1
    
Im rechtskräftig gewordenen Urteil 
IV.2012.00435 
vom 
29. November
 
2013
 überprüft
e das Gericht einen Anspruch des
 
Beschwerdeführers
 auf eine Invali
denrente 
im Zeitpunkt der dama
ls angefochtenen Verfügung vom 8. 
März
 
2012, dies im Rahmen der damals vorgenommenen Rentenrevision, bei der die IV
-
Stelle die zuvor ausbezahlte
 
ganze Invalidenrente
 
- im Wesentlichen gestützt auf das 
A.___
-Gut
achten vom 4. Dezember
 
2010 (Urk. 8/158 und Urk. 8/162) 
–
 
aufge
hoben hatte.
3.2
    
Im 
A.___
-Gutachten vom 4. Dezember
 
2010 (Urk. 8/158) wiesen die Gutachter im Rahmen der „Begründung der eigenen Diagnosen“ (S. 37 ff.) aus somatischer Sicht darauf hin, dass - insbesondere - die in der formalen klinischen Prüfung und bei der Erstellung der Funktionsaufnahmen der Halswirbelsäule gezeigte 
Beweglichkeitseinschränkung in absolutem Widerspruch zu einer ausserhalb der formalen Prüfung festgestellten uneingeschränkten Beweglichkeit stehe. Auf
grund aller verfügbaren Daten und beschriebener Besonderheiten sowie der Aktenlage und der radiologischen Befunde bestehe rein aus rheuma-ortho
pä
di
scher Sicht keine in irgendeinem Prozentsatz zu begründende Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit, auch nicht in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Hand
langer. Es handle sich dabei nicht um eine Verbesserung im Vergleich zum 
Z.___
-Gutachten vom 2
3. 
April
 
2002, sondern um eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhaltes und sei mit den beschriebenen Auffälligkeiten genü
gend begründet. Es bestehe kein Zweifel daran, dass das, was der Beschwerde
führer jetzt demonstriere, vorgetäuscht sei (S. 38).
    
    
Aus psychiatrischer Sicht wurde dargelegt, dass das aus den aktenkundigen In
formationen zum Alltag und zur Lebensweise des Beschwerdeführers ersichtli
che psychosoziale Funktionsniveau in keiner Weise mit dem bei der klinischen Befunderhebung gezeigten Verhalten übereinstimme. Das aktuell präsentierte Verhalten des Beschwerdeführers erfülle nicht die diagnostischen Kriterien einer paranoiden Schizophrenie, vielmehr müsse sein Verhalten als bewusstseinsnaher Täuschungsversuch gewertet werden. Aufgrund der Erwähnung weiterer psychi
scher Erkrankungen in den 
Vorakten
 und im Wissen um in den Akten - nur bruchstückhaft - dokumentierte Unfälle nach der 
Z.___
-Begutachtung hatte die psychiatrische Gutachterin in ihrer „Beurteilung“ (S. 26 ff.) auch weitere psychi
atrische Krankheitsbilder geprüft. Diesbezüglich kam sie zum Schluss, dass der Beschwerdeführer im Rahmen der aktuellen psychiatrischen Untersuchung einen normalen psychopathologischen Befund ohne irgendwelche Aspekte einer de
pressiven Störung oder einer somatoformen Schmerzstörung gezeigt habe. Auf der Basis der gesamten Aktenlage werde aktuell sowie retrospektiv eine anhal
tende invalidisierende psychiatrische Erkrankung ausgeschlossen. Der Be
schwer
deführer sei auf psychiatrischem Gebiet als voll arbeits- und leistungsfä
hig einzustufen (
Urk. 
10/158/39).
    
In der polydisziplinären Konsensbildung kamen die Gutachter zum Schluss, dass der Beschwerdeführer unter Berücksichtigung aller Gegebenheiten und Befunde aus interdisziplinärer Sicht für alle bisherigen Tätigkeitsbereiche uneinge
schränkt arbeitsfähig sei und auch retrospektiv zu keinem Zeitpunkt eine inva
lidisierende anhaltende eigenständige Gesundheitsstörung bestätigt werden könne, welche versicherungsmedizinisch betrachtet eine dauerhafte Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit hätt
e begründen können (S. 
39).
3.3
    
Das hiesige Gericht kam im Urteil IV.2012.00435 vom 29. November
 
2013 (Urk. 8/187) zum Schluss, dass hinsichtlich des somatisch-m
edizinischen Sach
verhaltes die K
ernaussage des 
A.___
-Gutachtens, wonach nie eine 
im 
invaliden
versicherungsrechtlich 
Sinn wesentliche dauerhafte medizinisch begründete Arbeits
unfähigkeit bestanden habe, in Einklang mit dem 
Z.___
-Gutachten vom 23. April
 
2002, welches lediglich eine seit 1995 bestehende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychischen Gründen bestätigt habe (vgl. IV.2012.00435
 
E. 3.5
)
,
 stehe
. Hinsichtlich des für die psychiatrische Beurteilung massgeblichen Sachverhaltes (Objektivierung der das sozialadäquate Funktionieren des Be
schwerdeführers im Alltag einschränkenden psychiatrischen Symptomatik) führte das Gericht eine 
eingehende 
Verifizierung anhand von anamnestischen Daten durch. 
Dabei erfolgte ein Vergleich der gutachterlichen respektive von 
Dr. 
D.___
 geschilderten Befunde mit den aktenkundig gewordenen Informatio
nen zur Lebensweise und Alltagsgestaltung des Beschwerdeführers
 (vgl. IV.2012.00435 E. 3.6-7)
. Im Urteil IV.2012.00435 wurde angesichts der ausführ
lich dargelegten Lebensumstände des Beschwerdeführers sowie 
insbesondere 
a
ufgrund der 
zivilstandsamtlichen
 anamnestischen Informationen zum Sozialle
ben des Beschwerdeführers 
festgehalten
, dass der Beschwerdeführer spätestens im Zeitpunkt seiner Wiederverheiratung 
(2006) 
und der Wahrnehmung des Sor
gerechts für seine Kinder 
(2 Kinder aus 
1. 
Ehe
, wobei hierbei
 insbesondere die 3
 
Kinder aus 
2. 
Ehe
 relevant sind
) 
in seinem Sozialverhalten nicht mehr in einem Ausmass gestört 
gewesen sei
, welches seine Arbeitsfähigkeit als Handlanger auf einer Ba
ustelle signifikant ein
ge
schränkt hätte
. 
Da seit der 
Z.___
-Begutachtung im Jahre 2002 (vgl. hierzu IV.2012.00435 E. 3.7.2) eine wesentliche Verbesse
rung des psychischen Gesundheitszustandes (im Sinne einer Revision gemäss Art. 17 ATSG) eingetreten sei und zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses kein invalidisierender Gesundheitsschaden mehr vorgelegen habe, habe die Be
schwerdegegnerin die Invalidenrente zu Recht per 
Ende 
April 2012 aufgehoben. 
4.
4.1
    
Bei der vorliegenden Neuanmeldung lag
en
 der Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt des Verfügungserlasses am 
1. November
 
2016
 (
Urk. 
2
/1
) 
folgende Unterlagen 
vor:
4.2
    
Dr. 
B.___
, welcher den Beschwerdeführer am 2.
 
September
 
2015 im Auftrag der Sozialberatung der Gemeinde 
C.___
 vertrauensärztlich untersucht hatte
, führte 
in seinem Bericht vom 1
1. 
November
 
2015 (Urk. 8/222) aus, dass der Be
schwerdeführer 
e
in psychisch grob pathologisches Verhalten entwickelt und 
chronifiziert
 habe. Es sei nicht von Relevanz, welche ICD-10-Diagnose dahinter
stecke. Massgebend sei, was eine Beurteilung gemäss neuen Kriterien des Bun
desgerichts (Urteil 9C_492/2014) über die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdefüh
rers 
aussage
. Eine solche Neubeurteilung sei 
nur statthaft, wenn Veränderungen im Gesundheitszustand des Beschwerdeführers eingetreten seien. Der Beschwer
deführer, den er aktuell erlebt habe, sei nicht derselbe Mann, der im 
A.___
-Gutachten vom 4. Dezember 2010 beschrieben sei. Er sei heute schwer krank. Auch angesichts des vom begutachtenden Rheumatologen festgestellten vorge
täuschten Verhaltens, müsse gesagt werden, dass dies ein Ausdruck einer schweren Krankheit sei, wenn man dies so intensiv und über so lange Zeit mache. Somit dränge sich aus der 
Chronifizierung
 heraus und aus der rechtspre
chungs
gemässen Entwicklung eine neue Begutachtung 
gemäss
 IV-Rund
schrei
ben Nr. 334 vom 7. Juli 2015 auf. 
4.3
    
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie, stellte in seinem Bericht vom 25. April
 
2016 (Urk. 8/223) fest, dass ihm der Beschwerde
führer seit vielen Jahren bekannt sei. Zu Anfang sei das psychopathologische Bild etwas produktiver gewesen; die Übernahme zur Behandlung sei seinerzeit unter dem Titel einer «schizophrenen Psychose» ergangen. Besonders die Ver
haltensauffälligkeiten seien damals noch häufiger gewesen. Schliesslich hätte sich im Nachhinein allmählich eine veränderte Situation
 gefunden
, die am ehes
ten als ein Ausbrennen eines krankhafteren und produktiveren Geschehe
ns cha
rakterisiert werden könne
. 
A
ktuell 
sei 
vermehrt ein Residualzustand mit verhal
tener, aber dennoch unüberwindlicher Symptomproduktion zu beobachten. Eine eigentliche Verbesserung der Befindlichkeit sei seit Behandlungsbeginn aller
dings nie festzustellen gewesen. Die 
aktuelle psychiatrische Diagnosestellung laute in nur unbedeutender Variierung seither Minussymptomatik (Residualzu
stand nach produktiver schizophrener Psychose vor mehreren Jahren. 
Zudem beständen folgende körperliche Diagnosen: Spannungskopfschmerz, 
Lumbovertebralsyndrom
, 
Cervikalsyndrom
, Status nach Commotio cerebri und vegetative 
Dysbalance
. Die erwähnte psychische Beeinträchtigung bewirke auch aktuell noch eine deutliche Reduktion der Arbeitsfähigkeit. Es bestehe von psy
chiatrischer Seite eher eine fast vollständige beziehungsweise fast 100%ige Arbeitsunfähigkeit. 
4.4
    
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt FMH für Neurologie, nannte in seinem Bericht vom 3
1. 
Mai 2016 (Urk. 8/229) folgende Diagnosen: 
    
-
    
Panvertebrales Schmerzsyndrom
    
-
    
Residualzustand nach produktiv schizophrener Psychose vor mehreren 
    
Jahren
    
Das Beschwerdebild des Beschwer
deführers bestehe aus einem ge
neralisierten Schmerzsyndrom sowie aus einer psychischen Erkrankung. Diese psychische Erkrankung werde vom behandelnden 
Psychiater 
Dr. 
D.___
 als Minussympto
ma
tik in Form eines Residualzustandes nach produktiver schizophrener Psy
cho
se vor mehreren Jahren beschrieben. Die körperliche beziehungsweise neuro
logi
sche Untersuchung habe normale Befunde ergeben, was bei psychischen Er
kran
kungen dieser Art häufig anzutreffen sei
. Therapeutische Konsequenzen ergäben sich aus neurologischer
 Sicht somit keine. Die Arbeitsfähigkeit werde somit durch diesen Residualzustand bestimmt und entsprechend sei eine Ar
beits
fähig
keit nie reali
sier
bar gewesen, auch nicht für eine leidensangepasste Tätigkeit. 
4.5
    
Im Austrittsbericht der 
F.___
 der 
G.___
 vom 25. August
 
2016
, wo sich der Beschwerdeführer vom 7. Juni bis 2
6. 
August 2016 in stat
ionärer 
Hospitalisation
 befa
nd
 
(Urk. 8/236)
,
 wurde als psychiatri
sche Diagnose eine
 sonstige andauernde Persönlichkeitsänderung (ICD-10: F 62.88), differentialdiagnostisch eine Erkrankung aus dem schizophrenen For
menkreis, gestellt. Vor Klinikeintritt seien ihm keine Medikamente verordnet gewesen. 
Der Beschwerdeführer sei zur Behandlung und Einschätzung der Be
findlichkeit bei vorbeschriebener schizophrener Psychose beziehungsweise We
sensveränderung (seit dem Unfall im Jahre 1995) zugewiesen worden. Während des Aufenthaltes habe der Beschwerdeführer ein differenziertes freundliches, ge
legentlich 
parathym
 anmutendes Verhalten gezeigt. 
In der Stimmung habe er teils traurig, nervös und unruhig gewirkt. Die Motorik und Mimik seien diffe
renziert, vital und nicht entleert gewesen. Es habe sich kein Anhalt für eine ge
dankliche oder emotionale Verarmung gefunden. Der Beschwe
rdeführer habe meist mit einem S
chulterzucken beziehungsweise einer ratlos anmutenden Ges
tik geantwortet. Hingegen habe er am Telefon, mit dem Zimmernachbarn und auch in der Therapie kommuniziert. Es habe sich eine leichte Antwortlatenz so
wie eine Verlangsamung gezeigt. 
Im körperlichen 
Erscheinungsbild
 
habe
 er ge
pflegt 
gewirkt
. Eine Vernachlässigung der körperlichen Hygiene habe 
nicht
 be
obachtet werden können. Es habe zudem ein guter muskulärer Habitus bestan
den. In der neurolo
gischen Testung habe sich eine a
uffällige Aggravation ge
zeigt. Die Durchführung eines MMST sowie eines 
cMRI
 sei vom Beschwerdefüh
rer abgelehnt worden. Ein SKID-II-Fragebogen habe aufgrund sprachlich be
dingter Schwierigkeiten nicht durchgeführt werden können. Unter der probato
rischen Therapie mit 
Clozapin
 sei es zu keiner Veränderung des psychopatholo
gischen Zustandsbildes gekommen. Bei angegebener Ängstlichkeit und 
Unruhe
 sei zur Stimmungsstabilisierung mit 
Quetiapin
 begonnen worden, worunter es objektiv 
zu einer Besserung 
gekommen
 sei. Diagnostisch passten die verminder
te Belast
barkeit, das Vermeiden von Sozialkontakten, die angegebene Interes
senlosigkeit
 (fremdanam
n
estisch bestätigt) für eine Schizophrenie, nicht jedoch die gepflegte Erscheinung, die 
emotionale
 Spürbarkeit, der wechselnd gut mit
schwingende Affekt sowie ein elektiv wirkender 
Mutismus
, die zur Schaustel
lung von nicht effektiven Ausfällen passenden Bewegungs- und Gangstörungen in der neuro
lo
gischen Untersuchung. Insgesamt sei von einer andauernden schweren Beein
träch
tigung im Alltag auszugehen, welche jedoch diagnostisch nicht sicher eingeordnet werden könne. 
5.
5.1
    
Wie eingangs dargelegt, obliegt es der versicherten Person, die relevante Sach
verhaltsänderung glaubhaft zu machen; diesbezüglich spielt der Untersu
chungs
grundsatz nicht. Deshalb hat das Gericht der beschwerdeweisen Überprü
fung einer 
Nichteintretensverfügung
 den Sachverhalt zugrunde zu legen, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5); ärztliche Berichte, die der IV-Stelle bis zum Erlass der 
Nichteintretensverfügung
 vorlagen, sind zu berück
sich
tigen, während jene, die erst im Beschwerdeverfahren eingereicht wurden, unbeacht
lich bleiben (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_683/2013 vom 
2. 
April
 
2014 E.
 
3.3.1). 
Unbeachtlich bleibt daher das fachärztliche Attest von Dr. med. 
H.___
 vom 27. Juni
 
2016 (Urk. 26), das erst im Beschwerdeverfahren einge
reicht wurde.
    
Sodann ist festzuhalten, dass eine neu hinzugetretene Diagnose nicht unbesehen eine höhere Arbeitsunfähigkeit bewirkt. Massgebend für den Grad der Arbeits
unfähigkeit ist nicht die Diagnose oder die Zahl der erhobenen Diagnosen, son
dern die daraus resultierende Leistungseinschränkung, welche sich auch durch eine zusätzliche Beeinträchtigung nicht zwangsläufig erhöhen muss (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_804/2015 vom 2
1. 
Juni
 
2016 E. 3.2). Für eine Neuan
meldung reicht es daher nicht aus, eine ausschliesslich gesundheitliche Ver
schlech
terung geltend zu machen. Insbesondere genügt eine neu hinzugetretene Diagnose per se nicht, um eine erhebliche Verschlechterung glaubhaft zu ma
chen, da damit über das quantitative Element einer relevanten, die Arbeitsfä
higkeit schmälernde Veränderung des Gesundheitszustandes nicht zwingend etwas ausgesagt wird (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 8C_244/2016 vom 2
1. 
Juni 2016 E. 3.5). 
5.2
    
5.2.1
    
Der Beschwerdeführer stützt sich zur Glaubhaftmachung der von ihm mit der Neuanmeldung vom 
18. Dezember
 
2015
 (
Urk. 
8/200
) geltend gemachten Ver
schlechterung seines Gesundheitszustandes 
auf die eingereichten Berichte von 
Dr. 
B.___
 (vgl. E. 
4.2
), 
Dr. 
D.___
 (vgl. E. 
4.3
) und der 
F.___
 (vgl. E. 
4.5
). 
5.2.2
    
Dr. 
B.___
 beschränkte sich in seinem Bericht vom 11. November
 
2015 (vgl. E. 4.2) auf die 
Feststellung, dass der Beschwerdeführer schwer krank sei. Weder legte er die im Rahmen seiner vertrauensärztlichen Untersuchung beob
ach
teten Befunde dar, noch vermochte er eine genaue Diagnose zu stellen (vgl. S. 3). Auch eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers attestierte er nicht, sondern forderte
 
lediglich 
gestützt auf die Entwicklung 
der Rechtsprechung
 eine neue Begutachtung. 
Dieser Arztbericht ist daher von vorn
herein nicht geeignet, ein invalidisierendes Leiden – geschweige denn eine Ver
schlech
terung des Gesundheitszustands – glaubhaft zu machen, 
    
Dr. 
D.___
, welcher den Beschwerdeführer bereits seit 2006 behandelt, diagnos
tizierte in seinem Bericht v
om 25. April
 
2016 wiederum einen R
esidualzustand nach produktiver Schizophrenie vor mehreren Jahren im Sinne einer Minus
symptomatik (vgl. E. 4.3), also dieselbe Diagnose wie bereits 2006 (vgl. Urk. 8/114) und auch 2012 (vgl. Urk. 8/182-183). Er selbst hielt fest, dass es sich bei dieser gestellten Diagnose lediglich um eine unbedeutende Variie
rung handle und attestierte gestützt darauf weiterhin eine fast 100%ige Arbeits
unfähigkeit. 
Weiter legte er dar, dass sich eine eigentliche Verbesserung der Be
findlichkeit des Beschwerdeführers nicht entwickelt habe. Dies bedeutet aber auch
 umgekehrt, dass er keine Verschlechterung des psychischen Zustandsbildes erhob. Eine rechtserhebliche Veränderung des Gesundheitszustands ist somit auch mit diesem Bericht nicht dargetan.
    
Dem Austrittsbericht der 
F.___
 vom 25. August
 
2016 (vgl. E. 4.5) ist zu entnehmen, dass angesichts des vom Beschwerdeführer ge
zeigten inkon
sis
tenten Verhaltens
 eine sichere diagnostische Zuordnung der Symptome 
zu einer psychischen Störung 
schwierig sei, weshalb eine sonstige 
a
ndauernde Persönlichkeitsänderung in Betracht komme. Dabei wurde die Be
fundlage sowie das beobachtete Verhalten des Beschw
erdeführers während des rund zweiein
halb
-monatigen stationären Aufenthaltes aufschlussreich darge
legt. 
Eine solche Persönlichkeitsänderung alleine ist 
jedenfalls 
rechtsprechungs
gemäss nicht invalidisierend. 
Nebst dem auffälligen 
aggravatorischen
 Verhalten in der neuro
lo
gischen Testung und 
den unstimmig
 gezeigten Symptomen fällt auch auf, dass der Beschwerdeführer vor dem Klinikeintritt keine Medikamente einnahm (vgl. Urk. 8/236
 S. 1), was gegen einen grossen L
eidensdruck spricht. Auch die Ärzte der 
F.___
 attestierten keine Einschränkung der Arbeits
fähigkeit, sondern 
schilderten lediglich eine «schwere Beeinträchtigung im Alltag
», welche keine Schlussfolgerung auf die Arbeitsfähigkeit zulässt
. 
In die
sem Zusammenhang ist 
zudem 
festzuhalten, dass die Rentenaufhebung mit der Feststellung erfolgte, dass weder eine somatische noch eine psychische Be
ein
trächtigung bestand (vgl. E. 3). So befand das hiesige Gericht im rechtskräf
tigen Urteil IV.2012.00435 vom 29. November
 
2013, dass die vom Beschwerde
führer beklagten Symptome 
mit den
 aktenkundigen Informationen zur Lebens
weise und Alltagsgestaltung
 nicht verifiziert werden konnten
, 
weshalb
 sein so
zialadäquates Funktionieren spätestens seit
 
2006 nicht mehr eingeschränkt war.
 Angesichts dieses 
früher 
festgestellten
 
übertrieben klagenden
 Verhaltens des Be
schwer
de
führers 
wäre
 denn auch die Hürde, um eine anspruchsrelevante Ver
schlech
terung des Gesundheitszustandes glaubhaft zu machen, höher anzuset
zen. 
5.2.3
    
Zusammenfassend
 wurde mit den im Rahmen der Neuanmeldung eingereichten medizinischen Akten, welche vorliegend zu beurteilen sind (vgl. 5.1), keine an
spruchsrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerde
führers 
glaubhaft
 gemacht. 
    
Die Beschwerdegegnerin ist damit zu Recht auf die Neuanmeldung nicht einge
treten. Die angefochtene Verfügung ist demnach zu schützen und die Be
schwerde vollumfänglich abzuweisen. 
6.
6.1
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und 
Verbeiständung
 erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche 
Verbeistän
dung
 notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
6.2
    
Der Beschwerdeführer bezieht Sozialhilfe (
Urk. 
10/1-2)
. Mit Blick darauf ist er im vorliegenden Verfahren bezogen auf den massgebenden Zeitpunkt als pro
zessual bedürftig zu qualifizieren. Da auch die weiteren Anspruchsvorausset
zungen (fehlende Aussichtslosigkeit und sachliche Notwendigkeit der 
Rechts
verbeiständung
) erfüllt sind, ist dem Beschwerdeführer in Bewilligung seines Gesuchs vom 
1. 
Dezember 2016 respektive 2
9. 
Mai 2017
 (Urk
. 1 und Urk. 21) Rechtsanwalt 
Dr. 
iur
. Markus Krapf, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren zu bestellen, und es ist ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. 
6.3
    
Die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert zu bemessen sind (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG), sind auf 
Fr. 
600.-- anzuset
zen und dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskas
se zu nehmen. 
6.4
    
Mit Eingabe vom 7. August 2017 (Urk. 30) machte Rechtsanwalt 
Dr. 
Markus Krapf einen Aufwand von 12.65 Stunden und Barauslagen von Fr. 30.30 gel
tend. 
Dieser verursachte und geltend gemachte Aufwand erweist angesichts des stark eingeschränkten Prozessthemas – es war lediglich die Frage zu prüfen, ob mit den bis zum Erlass der angefochtenen 
Nichteintretensverfügung
 eingereich
ten drei Arztberichten eine rechtserhebliche Veränderung des Sachverhalts seit der gerichtlich geschützten Rentenaufhebung glaubhaft gemacht wurde – als stark übersetzt. Unnötig waren namentlich sämtliche Eingaben und zeitlichen Aufwendungen ohne engen Zusammenhang mit der Replik, sowie ein Akten
studium von einer Dauer von mehr als vier Stunden. 
D
er unentgeltliche Rechts
vertreter 
ist ermessensweise mit 
Fr. 
1'500.-- 
(inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen. 
6.5
    
Der Beschwerdeführer ist darauf hinzuweisen, dass er zur Nachzahlung der Ge
richtskosten und der Kosten für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist (
§ 
16 
Abs. 
4 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungsgericht, 
GSVGer
).
    
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 
1. 
Dezember
 
2016 respektive 2
9. 
Mai
 
2017
 wird dem Be
schwerdeführer 
die unentgeltliche Prozessführung gewährt und 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Markus Krapf als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das
 vorliegende Verfahren bestellt
; 
und erkennt
:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
    
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt 
Dr. 
Markus Krapf, Zürich,
 wird mit 
Fr. 
1’500
.-- (inklusive
 Barauslagen und 
Mehrwertsteuer
) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
    
Der Beschwerdeführer wird
 auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Markus Krapf
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstGeiger