zh_sozialversicherungsgericht · AB.2015.00017 · 2016-08-23 · de
Liegenschaft, welche früher zu einem Landwirtschaftsbetrieb gehörte und zum Ertragswert versteuert wurde, wurde von Erbengemeinschaft zum Verkehrswert verkauft. Gewinn aus dem Verkauf stellt beitragspflichtigen Liquidationsgewinn dar, da die Liegenschaft zuvor nie ins Privatvermögen überführt worden war.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2015.00017
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
 vom 
23. August 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten
 durch den Beistand Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Am 2
5. 
Juli 2012 verkaufte die Erbengemeinschaft des
 2011
 verstorbenen Ehe
mannes der 1931 geborenen 
X.___
 eine Liegenschaft zu einem Verkaufspreis von Fr. 1‘000‘000.-- (vgl. Aktennotiz des Kantonalen Steuer
amtes, 
Urk. 
7/18/2). Das Steueramt veranlagte aus dem Verkauf der Liegenschaft einen steuerbaren Liquidationsgewinn von 
X.___
 in Höhe von Fr. 414‘037.-- (
Urk. 
7/
5/3
). Nachdem das Steueramt der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich
, Ausgleichskasse,
 am 
5. 
März 2014 für das Jahr 2012 
ein 
Einkommen von 
X.___
 aus selb
ständiger Erwerbstätigkeit in Höhe des veranlagten Liquidationsgewinns von Fr. 414‘037.
-- 
und ein im Betrieb investiertes Eigenkapital
 von Fr. 100‘000.--
 gemeldet hatte (
Urk. 
7/1), verpflichtete die Ausgleichskasse
 
X.___
 m
it Verfügung vom 1
4. 
November 2014 zur Leistung von Beiträgen für 
Selbständigerwerbende
 für das Jahr 2012 in Höhe von Fr. 43‘318.80 (
ein
schliesslich Verwaltungskosten; 
Urk. 
7/7). 
Die von 
X.___
 am 2
8. 
November 2014 erhobene Einsprache (
Urk. 
7/8) wies die Ausgleichskasse mit 
Einspracheentscheid
 vom 
2. 
April 2015 ab (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 2
3. 
April 2015 Beschwerde und beantragte, es seien der angefochtene 
Einspracheentscheid
 und die Verf
ü
gung vom 1
4. 
November 2014 ersatzlos aufzuheben (
Urk. 
1). Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
8. 
Mai 2015 die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6). Die Beschwerdeführerin hielt in der Folge mit Replik vom 2
2. 
Juni 2015 an ihrem Antrag fest (
Urk. 
10). Die Beschwerdegegnerin 
verzich
tete daraufhin auf 
Duplik (
Urk. 
13), was der Beschwerdeführerin am 2
0. 
Juli 2015 mitgeteilt wurde (
Urk. 
14).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
begründete ihren Entscheid damit, dass 
der Ehemann der Beschwerdeführerin ursprünglich als Landwirt eine selbständige Erwerbstä
tigkeit ausgeübt
 habe
. Bei der landwirtschaftlichen Hausliegenschaft habe es sich daher um eine Geschäftsliegenschaft gehandelt. 
Eine Geschäftsliegenschaft 
bleibe solange eine solche, bis sie in
s
 Privatvermögen überführt werde. Die 
Liegenschaft sei bis zur Veräusserung jedoch 
nicht ins Privatvermögen über
führt worden. Somit habe es sich im Zeitpunkt des Verkaufs immer noch um eine Geschäftsliegenschaft gehandelt. 
Es sei daher beim Verkauf ein 
Liquida
tionsgewinn
 
im Sinne von 
Art. 
37b des Bundesgesetzes über die direkte Bun
dessteuer (DBG) 
erzielt worden, der vollumfänglich beitragspflichtig sei 
(
Urk. 
2 und 
Urk. 
6).
1.2
    
Die Beschwerdeführerin liess hiergegen 
im Wesentlichen 
vorbringen, 
ihr 
Ehe
mann habe im Jahr 2005 die selbständige Tätigkeit und die Landwirtschaft vollumfänglich aufgegeben. Zu diesem Zeitpunkt seien die Vermögenswerte seines Betriebes bis auf die landwirtschaftliche Hausliegenschaft vollständig liquidiert worden. Die Hausliegenschaft sei in sein Privatvermögen überführt worden. Spätestens seit 2005 sei 
ihr
 Ehemann nicht mehr als 
Selbständige
r
wer
bender
 tätig gewesen, sondern sei Rentner ohne Erwerbseinkommen und ohne Geschäftsvermögen gewesen, wie dies auch aus seinen Steuererklärungen her
vorgehe. Es handle sich bei der veräusserten Liegenschaft
 somit
 nicht um Geschäf
t
svermögen des Erblassers, sondern um Privatvermögen. 
Obwohl leider von ihrer 
damaligen 
Steuerberaterin anerkannt, sei völlig zu Unrecht ein 
Liqui
dationsgewinn
 durch das Steueramt konstruiert worden. 
Vielmehr hätte eine ergä
nzende Vermögenssteuer gemäss § 
41 des Steuergesetzes des Kantons Züri
ch (
StG
) erhoben werden müssen 
(
Urk. 
1 und Urk. 
10).
2
.
2
.1
    
Die 
nach dem Bundesgesetz über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (AVHG) v
ersicherten 
Personen 
sind
 
beitragspflichtig, solange sie eine Erwerbs
tätigkeit ausüben (
Art. 
3 
Abs. 
1 AHVG).
 
Gemäss 
Art. 
17 der Verordnung über
 die
 Alters- und 
Hinterlassenenversiche
ru
ng
 (AHVV) gelten als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von 
Art. 
9 
Abs. 
1 AHVG alle in selb
ständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe
, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf sowie aus jeder anderen selbständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und 
Über
führungsgewinne
 nach 
Art. 
18 
Abs. 
2 DBG und der Gewinne aus der Veräusse
rung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach 
Art. 
18 
Abs. 
4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteili
gungen nach 
Art. 
18 
Abs. 
2 DBG.
    
Art. 
17 AHVV gleicht die AHV-beitragsrechtliche Umschreibung des Einkom
mens aus
 
selbständiger Erwerbstätigkeit derjenigen des Steuerrechts an. Die Bestimmung führt
 
somit bei der Umschreibung des Einkommens aus selbststän
diger Erwerbstätigkeit zu
 
einer Harmonisierung zwischen dem Beitragsrecht der AHV und dem Steuerrecht.
 
Soweit das AHVG und die AHVV keine abweichende Regelung enthalten, unterliegen
 
grundsätzlich alle steuerbaren Einkünfte aus selbständiger Erwerbstätigkeit auch der
 
Beitragspflicht (Urteil 
des Bundesge
richts 
9
C_897/2013 vom 2
7. 
Juni 2014 E. 
2.1.2 mit Verweis auf
 
BGE 134 V 25
0 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen
).
2
.2
    
Nach 
Art. 
23 
Abs. 
1 AHVV obliegt es in der Regel den Steuerbehörden, das für die Bemessung der Beiträge 
Selbständigerwerbender
 massgebende 
Erwerbsein
kommen
 aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer und das im Betrieb investierte Eigenkapital aufgrund der entsprechenden rechtskräftigen kantonalen Veranlagung unter Berücksichtigung der interkanto
nalen Repartitionswerte zu ermitteln. Die Angaben der Steuerbehörden hierüber sind für die Ausgleichskassen verbindlich (
Art. 
23 
Abs. 
4 AHVV).
Nach der Rechtsprechung begründet jede rechtskräftige Steuerveranlagung die nur mit Tatsachen widerlegbare Vermutung, dass sie der Wirklichkeit entspre
che. Da die Ausgleichskassen an die Angaben der Steuerbehörden gebunden sind und das Sozialversicherungsgericht grundsätzlich nur die Kassenverfügung auf ihre Gesetzmässigkeit zu überprüfen hat, darf das Gericht von rechtskräfti
gen Steuertaxationen bloss dann abweichen, wenn diese klar ausgewiesene Irr
tümer enthalten, die ohne weiteres richtig gestellt werden können, oder wenn sachliche Umstände gewürdigt werden müssen, die steuerrechtlich belanglos, sozialversicherungsrechtlich aber bedeutsam sind. Blosse Zweifel an der Rich
tigkeit einer Steuertaxation genügen 
hiezu
 nicht; denn die ordentliche 
Einkom
mensermittlung
 obliegt den Steuerbehörden, in deren Aufgabenkreis das Sozial
versicherungsgericht nicht mit eigenen Veranlagungsmassnahmen einzugreifen hat. Die 
selbständigerwerbenden
 Versicherten haben demnach ihre Rechte, auch im Hinblick auf die AHV
rechtliche Beitragspflicht, in erster Linie im 
Steuer
justizverfahren
 zu wahren (BGE 110 V 83 E. 4 und 370 f., 106 V 129 E. 1, 102 V 27 E. 3a; AHI
 
1997 S. 25 E. 2b mit Hinweis).
    
Die absolute Verbindlichkeit der Angaben der Steuerbehörden für die 
Aus
gleichs
kassen
 und die daraus abgeleitete relative Bindung des 
Sozialversi
che
rungsgerichts
 an die rechtskräftigen Steuertaxationen sind auf die Bemes
sung des massgebenden Einkommens und des betrieblichen Eigenkapitals beschränkt. Diese Bindung betrifft also nicht die beitragsrechtliche Qualifikation des Ein
kommens beziehungsweise Einkommensbezügers und beschlägt daher die Frage nicht, ob überhaupt Erwerbseinkommen und gegebenenfalls solches aus selb
ständiger oder aus unselbständiger Tätigkeit vorliegt und ob der 
Ein
kommens
bezüger
 beitragspflichtig ist
 
(BGE 121 V 80 E. 2c, 114 V 72 E. 2, 110 V 83 E. 4 und 370 E. 2a, 102 V 27 E. 3b mit Hinweisen).
    
Die gleichen Regeln gelten auch, wenn zu bestimmen ist, ob ein von
 
der Steuerbe
hörde gemeldeter Liquidationsgewinn, der steuerlich mit einer Steuer nach
 
Art. 
37b DBG erfasst wurde, Einkommen aus selbständiger Erwerbstätig
keit darstellt
 
oder nicht. Somit haben die Ausgleichskassen ohne Bindung an die Steuermeldung,
 
allein auf Grund des AHV-Rechts zu beurteilen, ob auf einem von der Steuerbehörde
 
gemeldeten Liquidationsgewinn AHV/IV/EO-Beiträge zu erheben sind
 (vgl. Urteil des Kantonsgericht Freiburg 
608 2015 7 
vom 
4. 
April 2016 E. 4c)
.
 
Allerdings sollen sich die Ausgleichskassen bei der Qualifikation gemeldeter Einkünfte in der Regel auf die Steuermeldungen verlassen und eigene nähere Abklärungen nur dann vornehmen, wenn sich ernsthafte Zweifel an der Richtigkeit der Steuermeldung ergeben (BGE 134 V 250 E. 3.3 mit Hin
weisen).
3.
3.1
    
Die Erbengemeinschaft des verstorbenen Ehemannes der Beschwerdeführerin verkaufte am 2
5. 
Juli 2012 eine Liegenschaft zu einem Verkaufspreis von Fr. 1‘000‘000.--. Der Ertragswert dieser Liegenschaft hatte sich auf Fr. 82‘325.--belaufen. Das Steueramt errechnete aus der Differenz zwischen dem Verkaufs
preis von Fr. 1‘000‘000.
-- 
und dem Ertragswert
 und unter Abzug der AHV-Bei
träge einen steuerbaren Liquidationsgewinn von Fr. 828‘075.--. Von diesem Liquidationsgewinn entfiel die Hälfte, das heisst Fr. 414'037.--
,
 auf die Beschwerdeführerin
 (
Urk. 
7/5/3)
. Die damalige Rechtsvertreterin 
der Beschwer
deführerin 
erklärte am 1
8. 
Dezember 2013 zu dieser Einschätzung 
ausdrücklich 
ihre Zustimmung (
Urk. 
7/5
/4
). 
D
er
 veranlag
t
e Liquidationsgewinn stützt sich auf
 
Art. 
18 
Abs. 
2 DBG und bemass sich nach
 
Art. 
37b 
Abs. 
1 DBG, 
gemäss wel
chem
 die Summe der in den letzten zwei Geschäftsjahren realisierten stillen Reserven getrennt vom übrigen Einkommen zu beste
uern ist, wenn die selb
ständige Erwerbstätigkeit nach dem vollendeten 5
5. 
Altersjahr oder wegen Unfähigkeit zur Weiterführung infolge Invalidität aufgegeben wird. Für die Bestimmung des anwendbaren Satzes ist ein Fünftel des realisierten Betrages massgebend.
 
    
Die Beschwerdegegnerin 
qualifizierte den
 vom Steueramt am 
5. 
März 2014 gemel
deten
 Liquidationsgewinn
 (
Urk. 
7/1)
 als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit 
und erhob entsprechende
 Beiträge 
(
Urk. 
7/7).
3.2
Der verstorbene Ehemann 
der Beschwerdeführerin 
hatte
 als Landwirt eine selb
ständige Erwerbstätigkeit aus
geführt
. Gemäss Angaben der Beschwerdef
ü
hrerin 
gab
 er die selbständige Erwerbstätigkeit im Jahr 2005 vollumfänglich auf
 (vgl. E. 1.2)
. 
Konkrete 
Anhaltspunkte, dass 
nach der faktischen Aufgabe 
des 
Land
wirtschaftsbetriebes
 
eine 
steue
r
rechtliche 
Überführung de
r als
 Geschäftsvermö
gen
 zu qualifizierenden Liegenschaft 
ins Privatvermögen
 
durchgeführt worden wäre, 
werden weder von der Beschwerdeführerin dargetan noch sind sie akten
kundig
. 
Vielmehr liess die Beschwerdeführerin selber im Steu
e
rverfahren durch ihre damalige Rechtsvertreterin eine Überführung der Liegenschaft in Privat
vermögen 
mit entsprechender Besteuerung des Liquidationsgewinnes bei den einzelnen Erben 
erst mit der Veräusserung 
beantragen, dem stattgegeben wurde
 (vgl. Schrei
ben vom 2
1. 
November 2013, Urk. 
7/18).
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist, wenn 
ein Steuerpflichtiger anläss
lich der Geschäftsaufgabe mit den Steuerbehörden nicht über die stillen Reserven 
auf seinen zum
 Geschäftsvermögen gehörenden Liegenschaften abrechnet, grundsätzlich davon auszugehen, dass die Liegenschaften im Geschäfts
vermögen verleiben
. Durch blossen Zeitablauf kann eine Liegenschaft nicht ins Privatvermögen übergehen
.
 
Soweit
 steuerrechtlich die Überführung ins Privatvermögen noch nicht vollzogen wurde, gilt diese Wahl mit Blick auf den Grundsatz der steuer- und AHV-rechtlichen Parallelität sowie aus 
durch
führungstechnischen
 Gründen auch mit Bezug auf die Belange des AHV
Rechts (BGE 140 V 241)
.
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass
 
die Beschwerdegegnerin – in Überein
stimmung mit der 
bundes
steuerrechtlichen Ein
schätzung –
 zu Recht
 davon aus
gegangen ist, dass die 
landwirtschaftliche
 Liegenschaft vor der Veräusserung noch nicht ins Privatvermögen
 im steuer- und 
ahv
-rechtlichen Sinne
 überführt 
worden war
. 
3.3
Wie dem Entscheid der Steuerbehörden zu entnehmen ist, fällt die veräus
serte Liegenschaft nicht in den Schutzbereich des bäuerlichen Boden
rechts, da sie nicht mehr landwirtschaftlich genutzt wird und sie nicht zu einem land
wirtschaftlichen Gewerbe gemäss 
Art. 
7 
des Bundesgesetzes über das bäu
erliche Bodenrecht (
BGBB
)
 gehört (
Urk. 
7/
5/3
). Entsprechend 
wurde der
 
Ver
äusserungs
gewinn
 nicht nach
 
Art. 
18 
Abs. 
4 DBG, sondern nach 
Art. 
37b DBG 
berechnet
 (vgl. Notiz des Steueramtes vom 1
1. 
November 2013, Urk.
 
7/18/2)
. Wie das damalige Eidgenössische Versicherungsgericht mit Urteil 
H 175/03
 
vom 
8. 
Juni 2004 festgehalten hatte,
 handelt es sich bei 
einem 
Liquidationsgewinn um das wirtschaftliche Ergebnis selbständiger Erwerbstätigkeit, weshalb er Ein
kommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von 
Art. 
9 
Abs. 
1 AHVG darstellt 
(E. 2.1
; vgl. 
auch 
die Wegleitung über die Beiträge der 
Selbständiger
werbenden
 und Nichterwerbstätigen in der AHV, IV und EO [WSN[ des Bundes
amtes für 
Sozialversicherungen
, Stand 
1. 
Januar 2016, 
Rz
.
 
1089
).
 
Dies gilt auch hinsicht
lich 
Über
führungs
- oder Liquidationsgewinne bei landwirtschaftlichen Grund
stücken, welche in Bezug auf die kantonalrechtliche Vermögenssteuer grund
sätzlich zum Ertragswert besteuert werden, weshalb – wie die Beschwer
deführe
rin richtig vorbringt – keine erfolgsmindernden Abschreibungen auf dem Buch
wert erfolgen. Dass mit der (steuerrechtlichen) Überführung ins Privatver
mögen bzw. mit der Veräusserung zum Verkehrswert dennoch als Einkommen steuer
bare stille Reserven realisiert werden, ergibt sich schon aus 
Art. 
18 
Abs. 
2 und 4 DBG, worauf 
Art. 
17 AHVV ausdrücklich Bezug nimmt.
3.
4
    
Nach dem Gesagten und unter dem Hinweis, dass es sich bei 
§ 
41 
StG
 u
m
 eine 
kantonalrechtliche 
Vermögenssteuer und nicht
 um eine
 
bundesrechtliche 
Ein
kommenssteuer betreffende Norm handelt
 (vgl. E. 1.2)
,
 
welche für die Beurtei
lung der vorliegenden Streitsache nicht von Relevanz ist, 
erweist es sich als rechtens, dass die Beschwerdegegnerin das vom Steueramt gemeldete Einkom
men 
aus der Veräusserung der Liegenschaft 
als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit qualifiziert hat. In Anbetracht, dass die als solche unbestritten gebliebene Berechnung der zu entrichtenden persönlichen Beiträge 
nicht zu beanstanden ist
 (vgl. 
Urk. 
7/7)
, 
erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler