zh_sozialversicherungsgericht · IV.2008.01140 · 2015-11-30 · de
Rentenaufhebung mittels substituierter Begründung (statt Revision) bei pendente lite durchgeführtem Strafverfahren mit Schuldspruch wegen Betrugs


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2008.01140
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Ersatzrichterin Buchter
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
 vom 
30. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
iur
. André 
Largier
Weinbergstrasse 43, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1960, 
Automechaniker in seiner eigenen GmbH (einziger Gesellschafter und Geschäftsführer der 
Y.___
 GmbH), 
meldete sich am 16. Juli 2001 (
Urk. 
8/1) unter Hinweis auf immobilisierende Rücken
schmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm nach medizini
schen und beruflichen Abklärungen mit Verfügung vom 10. Januar 2003 (
Urk. 
8/51) mit Wirkung ab 1. Mai 2001 basierend auf einem Invaliditätsgrad von 70
 %
 eine ganze Rente der Invalidenversicherung samt Zusatzrenten für zwei Kinder zu. Mit Verfügung vom 17. Januar 2003 (
Urk. 
8/52) sprach sie ihm zudem mit Wirkung ab 1. Dezember 2002 eine 
Hilflosenentschädigung
 mittleren Grades zu
,
 
was unangefochten blieb. Die am 11. Februar 2003 (Urk. 8/61) für den Zeitraum von Mai 2001 bis November 2002 verfügte 
Zusprache
 einer 
Hilf
losenentschädigung
 selben Grades wurde im Rahmen des 
Rechtsmittelverfah
rens
 bestätigt, zuletzt mit Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 81/04 vom 1. Juli 2004 (Urk. 8/99).
1.2
    
Im Rahmen der im August 2004 (
Urk. 
8/102) eingeleiteten Revisionsverfahren wurden die Ansprüche - nach Einholen von ärztlichen Auskünften - mit Mit
teilungen vom 14. Januar 2005 (
Urk. 
8/106-107) bestätigt unter Bezifferung des Invaliditätsgrades mit 100
 %
. 
1.3
    
Im Februar 2007 (
Urk. 
8/118) leitete die IV-Stelle weitere Revisionsverfahren ein
 und holte ärztliche sowie berufliche Auskünfte ein
. Nach einer Mitteilung der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich 
(Gewaltdelikte) 
vom 11. Ju
n
i 2007 (
Urk. 
8/122) betreffend Inhaftierung des Versicherten per 30. Mai 2007 sistierte die IV-Stelle die Ausrichtung der Invalidenrente mit Verfügung vom 5. Juli 2007 (
Urk. 
8/127) mit Wirku
ng ab 1. Juni 2007 und brachte diese mit Verfü
gung vom 6. August 2007 (
Urk. 
8/134) ab 1. Juli 2007 wieder zur Ausrichtung. Im gleichen Sinne wurde am 23. August 2007 (
Urk. 
8/135) in Bezug auf die 
Hilflosenentschädigung
 verfügt.
    
Nach durchgeführten Abklärungen hob die IV-Stelle die 
Hilflosenentschädigung
 mit 
unangefochten gebliebener 
Verfügung vom 1
2. 
März 2008 (
Urk. 
8/140) auf das Ende des folgenden Monats auf.
    
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
8/148
 und 
Urk. 
8/168) hob die IV-Stelle 
mit Verfügung vom 6. Oktober 2008 (
Urk. 
2) 
auch die Invaliden
rente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf.
2.
    
Hiergegen erhob der Versicherte am 7. November 2008 (
Urk. 
1) Beschwerde mit dem Rechtsbegehren um Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie 
Wei
terausrichtung
 
der
 ganzen Invalidenrente. Weiter ersuchte er um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung sowie Bestellung von Rechtsanwalt 
Dr. 
André 
Largier
 als unentgeltlichen Rechtsvertreter (S. 2). Mit Vernehmlas
sung vom 15. Dezember 2008 (
Urk. 
7) beantragte die IV-Stelle Abweisung der Beschwerde.
 Mit Gerich
t
sverfügung vom 31. März 2009 (
Urk. 
16) wurde dem Beschwerdeführer (in Bezug auf das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege) nach Auflage 
ungenügender
 Akten Frist angesetzt, um seine fi
nanzielle Situation umfassend darzustellen.
    
Am 30. April 2009 (
Urk. 
18) ersuchte die 
Beschwerdegegnerin 
unter Hinweis auf eine Meldung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich (
Betäubungsmittel
delikte
 und organisierte Kriminalität) vom 27. April 2009 (
Urk. 
19) betreffend Inhaftierung des 
Beschwerdeführers 
per 15. April 2009 (Betrug etc.) um Sistie
rung des Verfahrens und reichte am 27. Mai 2009 (
Urk. 
22) weitere Akten ein (
Urk. 
23-24). Nachdem der 
Beschwerdeführer 
am 4. Juni 2009 (
Urk. 
25) sein Einverständnis mitgeteilt hatte, wurde der Prozess mit 
Gerichtsv
erfügung vom 5. Juni 2009 (
Urk. 
26) 
bis zur rechtskräftigen Erledigung des 
hängigen
 Straf
verfahrens sistiert.
    
Am 8. Juni 2015 (
Urk. 
35) teilte die 
Beschwerdegegnerin 
den Wegfall des 
Sistie
rungsgrundes
 mit und legte 
das rechtskräftige Urteil des Obergerichts des Kan
tons Zürich vom 16. Dezember 2014 (
Urk. 
36) auf, mit welchem der Beschwer
deführer wegen mehrfachen Betruges, Urkundenfälschung sowie 
Gläubigerschä
digung
 durch Vermögensverminderung
 zu einer Freiheitsstrafe von 2
½ Jahren verurteilt worden war (S. 57 f.). In der Folge wurde den Parteien 
Gelegenheit
 zur 
Stellungnahme
 zum ihm Rahmen des Strafverfahrens eingeholten Gutachten von 
Prof. 
Dr. 
med. 
Z.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH und 
Neurologie
 FMH, Prof. 
Dr. 
med. 
A.___
, Orthopädie FMH, sowie 
Dr. 
med. 
B.___
, Innere Medizin
 FMH
, vom 
C.___
 vom 1
9
. November 2013 (
Urk. 
37/2) 
gegeben (
Urk. 
38)
. Dem Beschwerdeführer wurde gleichzeitig Frist angesetzt, um seine finanzielle Situation darzustellen und zu belegen unter der Androhung, dass ansonsten vom Fehlen der prozessualen Bedürftigkeit aus
gegangen werde. In der Folge nahmen die Parteien am 2
2. 
Juli 2015 (
Urk. 
40) und 15. Oktober 2015 (
Urk. 
42) Stellung, wobei der Rechtsvertreter wegen un
bekannten Aufenthaltes des Beschwerdeführers
 um Abnahme der Frist betref
fend Darlegung der wirtschaftlichen Lage bis zu dessen Rückkehr in die Schweiz ersuchte. 
In 
materieller Hinsicht beantragte er 
nurmehr
 die Herabsetzung der ganzen Rente auf eine halbe per Oktober 2008. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). 
Sie kann Folge von 
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, 
IVG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Nach Art. 17 ATSG sind laufende Renten für die Zukunft zu erhöhen, herabzuset
zen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede we
sentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 
In
validitätsgrad
 und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit demje
nigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 105 V 29).
    
Fehlen die in Art. 17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die 
Rentenverfü
gung
 lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Verwaltung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Ge
genstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von er
heblicher Bedeutung ist (Art. 53 
Abs. 
2 ATSG; BGE 110 V 176 E. 2a, E. 1 mit Hinweisen). Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenenfalls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüng
liche Rentenverfügung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erhebli
cher Bedeutung ist (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteile des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom 3. September 2014 E. 3.2.2, 9C_762/2013 vom 24. Juni 2014 E. 4.2 und 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2 je mit Hinweisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die Renteneinstellung in der angefochtenen Verfügung vom 6. Oktober 2008 (
Urk. 
2) damit, es sei eine wesentliche Verbes
serung des Gesundheitszustandes eingetreten. Der Beschwerdeführer sei aus rheumatologischer Sicht voll arbeitsfähig als selbständiger Automechaniker und die psychische Belastung sei nicht mehr vorhanden. 
    
In ihren 
Stellungnahmen
 nach Urteilsfällung des Obergerichts ergänzte die 
Be
schwerdegegnerin
, dass sich aus dem zugrunde liegenden Gutachten keine 
Rentenzusprache
 begründen lasse (
Urk. 
35) und die (im Gutachten gestellte) Verdachtsdiagnose einer 
somatoformen
 Schmerzstörung nicht per se einen in
validisierenden Gesundheitsschaden begründe sowie die attestierte Arbeitsunfä
higkeit von 50
 %
 nicht nachvollziehbar sei (
Urk. 
40). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer hielt dagegen, 
weder aus rheumatologischer noch psychiat
rischer Sicht sei eine Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetre
ten (
Urk. 
1 S. 5 f.).
    
In seiner Stellungnahme nach Urteilsfällung des Obergerichts führte er sodann aus, dem Urteil sei zu entnehmen, dass ihm in Wirklichkeit nur eine halbe Rente der Invalidenversicherung zugestanden habe. Eine Verbesserung des Gesund
heitszustandes im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung sei von der Beschwerdegegnerin weder behauptet worden noch ergebe sich eine solche aus den Akten. Somit sei die angefochtene Verfügung in dem Sinne zu korri
gieren, als die Rente revisionsweise nicht aufzuheben, sondern höchstens auf eine halbe Rente zu reduzieren sei (
Urk. 
42 S. 3 f.).
3.
3.1
    
Die erstmalige 
Rentenzusprache
 (ganze Rente ab 1. Mai 2001, Verfügung vom 10. Januar 2003 [
Urk. 
8/51]) 
erging gestützt auf folgende ärztliche Berichte:
3.1.1
    
Dr. 
med. 
D.___
, Spezialarzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, be
richtete am 17. April 2001 (
Urk. 
8/10/15-16) über seit Mai 2000 invalidisierende Rückenschmerzen im Bereich der Lenden- und der Thorax-Wirbelsäule und führte aus, in psychodynamischer Hinsicht wichtig für die Fixierung der Schmerzen scheine die Tatsache zu sein, dass er in einem eigenen 
Geschäft
 
ge
arbeitet
 habe und die 
Beteiligung
 eine Kompagnons misslungen sei (Gefängnis) und der Beschwerdeführer nun alleine weiter werken müsse; da er eine 
Zeit
 
lang
 das Geschäft 
nicht
 habe führen können, habe er jetzt offene Rechnungen. Er zähle jetzt allein, fühle sich aber behindert, der Druck sei gross. 
    
Der Psychiater schilderte einen psychopathologisch auffälligen Beschwerdefüh
rer, der durch Gezwungenheit sowie Ver
kn
iffenheit auffalle und durch Schmer
zen sowie die emotionale Spannung gezeichnet sei. Er leide, sei verkrampft, von seinen Schmerzen im Erleben eingeengt
,
 aber auch durch die aktuelle Proble
matik der Sit
ua
tion belastet, hektisch und nervös. Dies 
umso
 mehr, als offenbar auch eine Auseinandersetzung um seine 
Arbeitsfähigkeit
 und Zahlung
en
 ent
b
rannt sei. Die bestehenden Schmerzen liessen sich offensichtlich nicht objekti
vieren, obwohl sie ihm oft so scharf wie Schnitte im Rücken vorkämen und zu
weilen unverhofft einschössen, jedenfalls aber seinen Lebensvollzug massiv einschränkten. 
    
Der Arzt verwies auf ausladende Beschwerdeschilderungen, der Beschwerdefüh
rer ringe 
darum
, angehört und verstanden zu werden, zeige verkrampfte Züge, wirke unleidig, ungeduldig im Gespräch, zuweilen gereizt und motorisch ge
spannt, habe Mühe zu warten, falle immer wieder ins Wort. Die Ehefrau leide 
augenscheinlich
 darunter, dass er so verändert sei, sie sei ebenfalls überfordert, 
a
rbeit
e
 voll, habe die Kinder und wirke ob dieser Lebensbedingungen erschöpft. Sie erlebe den Beschwerdeführer als unsicher, reizbar, drängend, gespannt und unleidig.
    
Dr. 
D.___
 diagnostizierte ein Schmerzsyndrom sowie eine vegetative 
Dys
balance
 aufgrund psychosozialer Not und psychosomatischem 
Konfliktverar
beitungsmodus
 und attestierte eine „Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit“ von 70
 %
 unter dem Hinweis, dass er das (nicht zuletzt sehr verunsichernde) subjek
tive Schmerzerleben für authentisch halte, welches zusätzlich zur 
Beeinträchti
gung
 der Leistungsfähigkeit beitrage
n
 werde.
3.
1.
2
    
Die Ärzte der 
Klinik E.___
, wo der Beschwerdeführer vom 23. August bis 7. September 2000 hospitalisiert war, diagnostizierten mit Bericht vom 14. Au
gust 2001 (
Urk. 
8/6/1-3) ein 
lumbospondylogenes
 und 
cervicocephales
 Syndrom bei 
Fehlform
/Fehlhaltung der Wirbelsäule (muskuläre 
Dysbalance
, Flachrücken 
thorakolumbal
, thorakale Hyperkyphose, Skoliose), engem Spinalkanal (anlage
bedingt), kleiner medianen Diskushernie L5/S1, leichten degenerativen Verän
derungen sowie bei Verdacht auf eine 
somatoforme
 Komponente. 
    
Gegenüber dem Hausarzt 
berichteten
 sie am 18. September 2000 (
Urk. 
8/6/4-6) über gekla
g
te Schmerzen seit 26. Mai 2000, als es bei der Arbeit zu akut auf
tretenden 
thorakolumbalen
 Schmerzen gekommen sei, als er in sitzender Stel
lung mit der rechten Hand einen Schraubenzieher habe aufheben wollen.
    
Die Ärzte führten aus, unter stationärem 
Aufenthalt
 sei es zu einer 
Schmerzzu
nahme
 gekommen und es habe sich ein ausgeprägtes, 
appellatives
 Verhalten gezeigt, so dass der Beschwerdeführer vorzeitig habe entlassen werden müssen. Bei Klinikaustritt sei eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bis am 20. September 2000 attestiert worden mit nachfolgender Steigerung der Arbeitsfähigkeit auf 100
 %
. Aus rheumatologischer Sicht werde ihm längerfristig eine vollumfängliche Ar
beitsfähigkeit attestiert (
Urk. 
8/6/1).
3.1.3
    
Im
 zu 
Handen
 des Taggeldversicherers erstellte
n
 Bericht der 
F.___
 vom 30. November 20
0
1 (
Urk. 
8/10/4-13) diagnostizierten die Ärzte ein 
Panvertebralsyndrom
 mit Aus
strahlungen und eine
r
 Halbseitensymptomatik bei ausgesprochener 
Symptom
ausweitung
 sowie differenzialdiagnostisch zusätzlich eine Depression mit Krankheitswert (mögliche neurotische Persönlichkeitsstörung). Sie verwiesen auf eine ausgesprochene 
Katastrophisierungstendenz
 
des Beschwerdeführers
 mit jeglichem Fehlen von Selbsthilfestrategien und 
Copingmechanismen
. Entspre
chend sei auch die klinische Untersuchung durch die betonten 
Schmerzpräsen
tationen
 bei der Prüfung der Wirbelsäulenbeweglichkeit, bei der 
Palpationsun
tersuchung
 und durch fünf positive 
Waddel
-Zeichen
 gekennzeichnet. In den bildgebenden Untersuchungen hätten sich keine die 
Beschwerden
 erklärenden Befunde gezeigt, das arbeitsbezogene relevante Problem habe aufgrund der deutlichen Selbstlimitierung nicht beurteilt werden können bei 
ungenügender
 Leistungsbereitschaft und schlechter Konsistenz. 
    
Die Ärzte attestierten aus rheumatologischer Sicht eine vollumfängliche Arbeitsfä
higkeit für die Tätigkeit als selbständiger Automechaniker unter 
dem 
Hinweis, 
dass 
eine Einschränkung durch allenfalls psychische Störungen ent
sprechend zu berücksichtigen
 sei
.
3.1.
4
    
Die Ärzte der Klinik
 G.___
 
diagnostizierten 
mit Bericht vom 21. Dezember 2001 
(
Urk. 
8/3) nebst eines Status nach Handkontusion rechts (Sturz im No
vember 2000) sowie einer Adipositas ein generalisiertes Schmerzsyndrom bei (1) 
Panvertebralsyndrom
 mit intermittierender 
zervikozephaler
 Komponente beid
seits sowie 
lumbospondylogener
 Komponente rechts bei thorakal diskret 
rechts
konvexer
, lumbal linkskonvexer Skoliose, Rundrücken mit thorakaler 
Hyperky
phose
 und 
Kopfprotraktion
;
 muskulärer 
Dysbalance
 mit Haltun
g
sinsuffizienz und 
Dekonditionierung
 der Rumpfmuskulatur
;
 diskreter 
Ventrospondylolisthesis
 C3 auf C4 um 3 mm, 
Retrospondylolisthesis
 L4 auf L5 um 4 mm, lateraler Spondylose Th8/9 und Th10 links, 
Osteochondrose
 L5/S1, (2) depressiver 
Stim
mungslage
 mit Verdacht auf eine 
somatoforme
 Schmerzverarbeitungsstörung
.
    
Sie berichteten über geklagte Schmerzen im Bereich des 
lumbosakralen
 Über
gangs mit Ausstrahlung über das Gesäss, den 
dors
olateralen
 Oberschenkel, la
teralen Unterschenkel bis zu allen Zehen sowie eine konstante Schwäche im rechten Bein (auch ohne Belastung
)
 und 
attestierten
 eine Arbeitsfähigkeit von ca. 50
 %
 für die bisherige Berufstätigkeit und eine vollumfängliche für eine 
be
hinderungsangepasste
. 
3
.1.5
    
Hausarzt 
Dr. 
med. 
H.___
, Innere Medizin FMH, diagnostizierte mit Bericht vom 31. Mai 2002 (
Urk. 
8/20/1-3) ein generalisiertes Schmerzsyndrom mit 
lum
bospondylogenem
 und 
cervicozephalem
 Syndrom, 
somatoformer
 
Schmerzverar
beitungsstörung
, generalisierten Myalgien, Fibromyalgie sowie depressiver Stimmungslage. Er schilderte sei
t
 dem 26. Mai 2000 bestehende invalidisierende Schmerzen im Rücken, dem rechten Bein und dem rechten Arm und attestierte eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit unter dem Hinweis, dass eine Einglie
derung in den Arbeitsprozess aufgrund der Schwere und 
Chronifizierung
 der Erkrankung nicht möglich sein werde.
3.2
    
Im revisionsweise eingeholten Bericht vom 26. Dezember 2004 (
Urk. 
8/104) be
richtete Hausarzt 
Dr. 
H.___
 über einen gleichbleibenden Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und attestierte unter Verweis auf die bekannte Diagnose (bei Ergänzung durch eine 
Hemihypästhesie
 rechts, 18/18 schmerzhafte 
Fibro
myalgiedruckpunkte
 sowie eine PHS [
Peria
r
thropathia
 
humeroscapularis
]) eine nach wie vor bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit.
3.3
    
Im Rahmen der nunmehr zu beurteilenden Rentenrevision ergingen folgende Arztberichte:
3.3.1
    
Dr. 
I.___
 von der Spezialklinik für Rehabilitation 
J.___
, 
K.___
, be
richtete am 24. Mai 2008 (
Urk. 
3/8) über die seit mehreren Jahren stattfindende ambulante 
balneophysikalische
 Behandlung des Beschwerdeführers und verwies auf eine 
zufriedenstellende Regressi
o
n
 
des lokalen Befundes. Er empfahl eine Reduktion des Körpergewichts, die Wiederaufnahme der Behandlung samt Kon
trolle durch die Ärzte in der Schweiz und die Verschonung vor allen schwieri
gen physischen Aktivitäten, längeren Spaziergängen, längeren 
Treppenbenut
zung
 und Ähnlichem.
3.3.
2
    
Hausarzt 
Dr. 
H.___
 verwies mit Bericht vom 29. Juni 2008 (
Urk. 
8/159) auf seine im Verlauf gestellten Diagnosen (generalisiertes Schmerzsyndrom, Adipo
sitas, 
akute
 
Divertikulitis
 [26. August 2006]; generalisiertes Schmerzsyndrom [25. November 2006]; 
lumbospondylogenes
 und 
cervicocephales
 
Schmerzsyn
drom
 mit muskulären Verspannungen im Nackenbereich, Adipositas per magna [23. März 2007]). 
3.3.
3
    
Dr. 
med. 
L.___
, Facharzt für Chirurgie, vom Regionalärztlichen Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin
 hielt 
am 24. Juli 2008 (
Urk. 
8/166/3-4)
 fest, im Verlauf bleibe die 
repetitive
 Aussage des Hausarztes, der Beschwerdeführer sei nicht ar
beitsfähig und auf fremde Hilfe angewiesen. Dies werde durch den 
Abklärungs
bericht
 vom 27. August 2007 
(
Urk. 
8/136) betreffend Hilflosigkeit 
eindrücklich widerlegt. 
Darin erkannte die Abklärungsperson keine wesentlichen Einschrän
kungen und verwies im Gegenteil auf einen auf der linken Körperseite liegen
den Beschwerdeführer, welcher den Kopf mit der linken Hand abstütze, den Ell
bogen auf der Sofalehne aufgestützt, was als 
unergonomisch
 erscheine. Nach 30 
Minuten
 habe er sich ohne Probleme auf den Rücken gedreht und die rechte 
Hand
 auf die Stirne gelegt, womit er den rechten Arm über Schulterhöhe habe heben können (S. 2). Sodann hätten Abklärungen im Gefängnis ergeben, dass der Beschwerdeführer während der Untersuchungshaft keinerlei Dritthilfe für die alltäglichen Lebensverrichtungen benötigt habe (S. 5).
    
Dr. 
L.___
 
folgerte, invalidenversicherungsrechtlich relevante 
Gesundheitsschä
den
 bestünden nicht und die postulierte psychische Belastung (und damit die einzig plausible Einschränkung der Arbeitsfähigkeit) scheine verschwunden, sie werde im neusten Bericht (E. 3.3.
2
) nicht mehr erwähnt. Es werde auch keinerlei Medikation angegeben, die auf eine Behandlung allfälliger psychischer Leiden schliessen liesse. Damit sei von einer überragenden Besserung des Gesundheits
zustandes und einer vollumfänglichen Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeüb
ten Tätigkeit als selbständiger Mechaniker auszugehen.
    
Am 30. September 2008 (
Urk. 
8/174/3) verwies er sodann auf einen krassen Widerspruch der Ausführungen des 
K.___
 Arztes zu denjenigen des Haus
arztes.
3.4
    
Im Rahmen des Strafverfahrens holte das Obergericht des Kantons Zürich ein orthopädisches und psychiatrisches Aktengutachten bei der 
C.___
 ein (datierend vom 19. November 2013, 
Urk. 
37/2).
3.4.1
    
Im orthopädischen Gutachten (
Urk. 
37/2 Beilage 2) führte 
Dr. 
A.___
 aus, beim Beschwerdeführer bestehe von Seiten des Bewegungsapparates eine 
schicksal
hafte
 Degeneration des Lendenwirbelsäulensegments L5/S1, die im 
Jahr
 2000 zu einem Kreuzschmerzschub mit vorübergehender 
ischialgischer
 Ausstrahlung ins rechte Bein durch Ausbildung einer kleinen Diskushernie geführt habe. Nach der Aku
t
phase sei es 
zu
 einer in der Bildgebung objektivierten Rückbildung 
d
er Diskushernie innerhalb weniger Wochen gekommen; die 
Bandscheibendegene
ration
 L5/S1 sei bleibend. Daneben bestünden nicht relevante Veränderungen und anlagebedingte Normvarianten des Achsenorgans. Die objektivierbaren körperlichen Befunde hätten nach der Aktenlage nie eine nach der Aku
t
phase der 
Bandscheibenprotrusion
 anhaltende Arbeitsunfähigkeit höheren Grades oder eine schmerzbedingte Immobilisierung erklären können (S. 3 f.). Er schloss (auf entsprechende Fragestellung des Obergerichts des Kantons Zürich hin) mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, dass der Beschwerdeführer im Zeit
raum vom 26. Mai 2001 bis 31. Dezember 2003 zu weniger als 66 2/3
 %
 und im Zeitraum vom 1. Januar 2004 bis 30. November 2008 zu weniger als 70
 %
 ar
beitsunfähig in angestammter oder leidensangepasster Tätigkeit gewesen sei 
 
(S. 5).
3.4.2
    
Prof. 
Dr. 
Z.___
 führte in seinem psychiatrischen Gutachten (
Urk. 
37/2 Beilage 1) aus, 
es sei belegt, 
dass es bei einer bis dato angegebenen weitgehenden ge
sundheitlichen Beschwerdefreiheit im Gefolge einer unglücklichen Bewegung beim Aufheben eines Schraubenzieher
s
 
im 
Mai
 2000
 zu einer Kaskade von so
matischen Untersuchungen einschlie
ss
lich eines stationären Aufenthaltes zur
 
Abklärung in der orthopädischen 
Klinik E.___
 
gekommen sei. 
Diese Untersuchungen 
hätten
 für die als 
massivst
 angegebene 
Schmerzsympto
matik
 und die als 
massivst
 angegebenen Leistungseinschränkungen kein erklä
rendes somatisches Korrelat nachweisen
 können
. Entsprechend 
sei 
ärztlich bald der Verdacht auf eine funktionelle Überlagerung geäu
ss
ert 
worden 
im Sinne ei
ner Beteiligung einer psychis
c
hen Störung und es 
sei
 eine psychiatrische Be
handlung initiiert
 worden
, wobei es erstmals im November 2000 zu einer psy
chiatrisch-ambulanten Vorstellung 
gekommen sei
. Aus den Unterlagen des Psy
chiaters geh
e
 klar hervor, dass neben der klinisch im Vordergrund stehenden Schmerzproblematik eine erhebliche psychosoziale Belastung bestand
en habe
 und diese nicht nur im Zusammenhang 
mit
 der gesundheitlichen Situation des 
Beschwerdeführers 
zu sehen 
sei
. Der Psychiater
 wie
 auch andere ärztliche Be
handler 
hätten zwischen 2000 und 2003 konsis
tent das Bild eines gereizten, 
dysphorischen
, unbeherrschten, nervösen und zum Teil auch drohend aggressiv auftretenden 
Beschwerdeführer 
gezeichnet. Dabei kö
nn
e
 aus den ärztlichen Be
richten geschlossen werden, dass zu keinem Zeitpunkt eine über dieses 
Aus
drucks
verhalten
 hinausgehende psychische Störung belegt oder auch nur a
n
nähernd schlüssig abgeleitet wo
rde
n sei
. Wesentlich 
sei
 hier insbesondere, dass die fachärztlichen psychiatrischen Berichte lediglich detailliert das Verhalten des 
Beschwerdeführers 
beschreiben 
würden, 
ohne eine notwendige 
kriterienge
leitete
 diagnostische Zuordnung zu treffen
 (S. 9 f.)
.
    
Prof. 
Dr. 
Z.___
 hielt fest, aus seiner Sicht sei
 das Ausdrucksverhalten plausibler zu erklären über eine normalpsychologische Reaktion 
vor
 dem Hintergrund von Persönlichkeitsmerkmalen. Diese Persön
l
ichkeitsmerkmale mit impulsiven/ag
gressiven und vielleicht auch dissozialen Anteilen s
e
i
e
n bei aller Vorsicht (Ge
fängnisaufentha
l
t/Untersuchungsgefängnisaufenthalt hier nicht berücksichtigt) im Dossier unübersehbar. So schl
a
g
e
 der 
Beschwerdeführer 
nach den vorliegen
den Informationen seine Frau und n
ehme 
immer wieder durch bedrohliches Verhalten Einfluss auf seine Umgebung (zahlreiche Belege im Dossier). Diese Verhaltensweisen b
ö
t
e
n jedoch keinen Anhalt für eine psychische Störung. Ein wesentliches Problem schein
e
 zu sein, dass unzweifelhaft formal die Kriterien einer 
somatoformen
 Störung (F45 als Oberbegriff) bei
m Beschwerdeführer 
er
füllt s
e
i
e
n, da wiederholt körperliche Symptome dargeboten 
worden seien
, für die es keine ausreichend erklärenden somatischen Korrelate g
e
b
e
. Diese Krite
rien s
e
i
e
n aber nachvollziehbar auch bei jeder Simulation erfüllt und es 
se
i die Aufgabe des psychiatris
c
hen Facharztes
,
 in eingehender Untersuchung zu über
prüfen, ob konsistent die subjektiven Angaben mit de
m
 klinischen Befund und natürlich auch mit dem Funktionsniveau im Alltag, au
ss
erhalb der 
Untersu
chungssituation
, übereinstimm
t
en. Eine solche Überprüfung ha
be
 beim 
Be
schwerdeführer 
ärztlich zu keinem Zeitpunkt auch nur im Ansatz erkennbar stattgefunden. Im vorliegenden Fall 
sei 
sogar ohne ein fachärztlich-psychiatri
sches Gutachten eine „volle Berentung" initiiert 
worden 
auf dem Boden einer angenommenen, aber nicht ausgewiesenen psychiatrischen Störung. Durch die jetzt gerichtlich vorgelegten Dokumente l
iessen
 sich jedoch retrospektiv durch punktuell dokumentierte Handlungen und Lei
s
tungen des 
Beschwerdeführers 
heute psychiatrische Au
s
sagen über den damaligen Gesundheitszustand treffen. Allgemein l
a
ss
e
 sich sagen, dass die Fragen des Gerichtes sich aus psych
i
atri
scher Sicht nur beantworten l
ie
ssen, da in dem vorliegenden Fall besonders extrem eine Diskrepanz auftr
e
t
e
 zwischen den seit 2000, 2001 durch den 
Be
schwerdeführer 
geltend gemachten Leistungseinbu
ss
en und den dokumentierten 
Handlungen
.
 Diese Diskrepanzen s
e
i
e
n allerdings auch schon allein nach den ärztlichen Dokumenten (bereits 2001) offensichtlich bezüglich der Einschätzung des 
Beschwerdeführers 
in seinen Alltagsaktivitäten (Hilfe beim W
a
schen/Anziehen
/
etc.)
, seien
 aber im Rahmen der versicherungsrechtlichen Ent
scheidungen offensichtlich nicht gewürdigt
 worden
. Die heute im vorliegenden Falle belegbaren Diskrepanzen l
ie
ssen sich über eine psychiatrische Störung nicht erklären. Eine gewisse bewusstseinsnahe
 Aggravation von vorhandenen Be
schwerden 
sei
 bei vielen psychischen
 und
 insbesondere neurotisch geprägten Störungen durchaus begründbar und fast typisch, eine solche krankheitswerte Störung als Ursache k
ö
nn
e
 im vorliegenden Fall aber nicht als Erklärung ange
nommen werden
 (S. 10 f.).
    
Der Arzt führte sodann aus, 
die vorliegenden Dokumente 
erlaubten 
nicht und zu keinem Zeitpunkt, be
i
m 
Beschwerdeführer 
überhaupt eine Diagnose im psy
chiatrischen Bereich zu stellen. Das heiss
e
, dass aus medizinisch-psychiatrischer Sicht nach Aktenlage auch zu keinem Zeitpunkt eine medizinisch-psychiatri
sche Grundlage bestand
en habe
, um hieraus ärztlich eine Arbeitsunfähigkeit oder an anderer Stelle eine Inva
l
idität abzuleiten. Rein nach der Aktenlage 
sei
 ein normalpsyc
hologisch zu erklärendes Verhal
ten einer akzentuierten Persön
lichkeit in Anbetracht der psychosozialen Gesamtlage se
hr viel plausibler. Das bedeute
 aber auch, dass 
sich die 
aufgetretenen Diskrepanzen zwischen der als 
schwerst
 angegebenen Hilflosigkeit und den in dem Zeitraum dokumentierten Handlungen sicher nicht psychiatrisch, sehr wahrscheinlich aber auch nicht medizinisch erklären l
ie
ssen. Aus medizinisch-theoretischer Sicht s
e
i
e
n die aus
gewiesenen Tätigkeiten des 
Beschwerdeführers 
allgemein (theoretisch) auch mit einer psychischen Störung vereinbar, die eine vollständige Arbeitsunfähigkeit begründen würde. Denkbar wäre hier zum Beispiel der Fall einer schweren 
Per
sönlichkeitsstörung
, die es dem 
Beschwerdeführer 
zum Beispiel nicht verun
möglichen würde, ein Waschbecken zu montieren, es ihm jedoch verunmögli
chen würde, dies längerfristig in einer angestellten oder selbständigen Position zu tun aufgrund von schweren interaktionellen Störungen (keine Fähigkeit zu Kundenkontakt, fehlende Konstanz etc.). Wenn 
er - Prof. 
Dr. 
Z.___
 - 
jedoch nicht nur rein theoretisch abstra
kt argumentier
e
, sondern den konkreten Fall mit der gegebenen Aktenlage würdig
e
, k
ö
nn
e
 festgestellt werden, dass mit der zur Diskussion stehenden Diagnose einer 
somatoformen
 Störung (führende 
Ver
dachtsdiagnose
) mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit eine Arbeits
fähigkeit von zumindest 50
 %
 bestand
en habe
. Diese Einschätzung erg
e
b
e
 sich aus de
n
 im Dossier immer wieder sichtbar werdenden Ressourcen des 
Beschwer
deführers 
(aktives, gezieltes Handeln, Planung, Entscheidungsfähigkeit etc.
, 
 
S. 12 f.
).
    
Am 4. April 2014 (
Urk. 
37/2, Rückfrage zum Psychiatrischen Aktengutachten Prof. 
Dr. 
Z.___
) ergänzte dieser, eine Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers von weniger als 40
 %
, gleichbedeutend mit einer Arbeitsfähigkeit 
von 
über 60
 %
,
 sei aus seiner Sicht im Zeitraum vom 26. Mai 2001 bis 30. November 2008 „deutlich überwiegend wahrscheinlich“ (entsprechend der 
Sachverhaltsan
nahme
 des Obergerichts des Kantons Zürich, vgl. hierz
u
 
Urk. 
36 S. 27 E. 4.2 und S. 25 ff. E. 3.12); die dargestellten Mängel der ärztlichen Dokumentation bezüg
lich der psychiatrischen Befunde erlaubten hier eine Aussage „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit“ nicht. 
3.5
    
Das Obergericht des Kantons Zürich 
erklärte
 in seinem Urteil vom 16. D
e
zember 2014 (
Urk. 
36) den Sachverhalt als in dem Sinne erstellt, dass der Beschwerde
führer 
(in der Periode Mai 2001 bis November 2008) 
folgende Tätigkeiten aus
zuführen im Stande gewesen sei (S. 25 E. 3.12):
-
    
Er war im fraglichen Zeitraum in der Lage, allein und ohne fremde Hilfe ca. acht Mal pro Jahr
 
- teilweise für mehrere Wochen - in seine Heimat 
K.___
 zu reisen, wobei er für diese Fahrten vielfach einen Bus benutzte. Im Zeit
r
a
um von Januar 2001 bis Juli 2002 unternahm er mindestens zwölf solche Reisen.
-
    
Er hatte die Kraft und die Beweglichkeit, um im Zeitraum vom 10. Januar 2001 bis 26. Juli 2002 neun Ma
l
 seine Ehefrau und zwei Mal seine beiden Söhne zu schlagen, wobei die genauen Umstände dieser Vorfälle nicht be
k
annt sind.
-
    
Er war sowohl in der Schweiz wie in 
K.___
 an insgesamt 48 Tagen im Zeit-r
a
um vom 23. Januar 2001 bis 26. Juli 2002 in der Lage, sich mit dem 
Kauf 
oder Verkauf von Autos und Ersatzteilen zu beschäftigen sowie Autorepara
tur- und Servicearbeiten selbst vorzunehmen, wobei nicht bekannt ist, wie viel Zeit und welchen körperlichen Einsatz die jeweiligen Aktivitäten in An
s
pruch nahmen, jedoch davon auszugeben ist, dass dies jedenfalls teilweise mehrere Stunden am Tag waren.
-
    
Er war im Zeitraum vom 10. Januar 2001 bis 26. Juli 2002 mehrmals in der Lage, Sachen ein- und auszuladen und ein Mal Pneus aus dem Keller hin-aufzutragen.
-
    
Er war am 27. Mai 2002 in der Lage, ein Bett zu demontieren und es auf den Parkplatz hinauszuwerfen.
-
    
Er konnte am 5./6. März 2002 ein defektes Küchenfenster ersetzen.
-
    
Er war während neun nicht aufeinanderfolgenden Tagen auf einer Baustelle in 
K.___
 tätig, wobei der zeitliche Aufwand
 für diese Aktivitäten nicht be
kannt ist und auch nicht klar ist, welche Tätigkeiten der Beschuldigte konkret ausübte, ausser d
a
ss er am 1
2. 
Juli 2002 während einer unbekannten Zeit
spanne Platten polierte, am 17. Juli 2002 während einer unbekannten Zeit
spanne einen (Haus-)Eingang für das Betonieren vorbereitete, am 19. Juli 2002 während einer unbekannten Zeitspanne beim Betonieren der Hälfte des Hauseingangs mitwirkte und vor
 
hatte, entweder am nächsten Tag oder drei Tage später während einer unbekannten Zeitspanne beim Verlegen der Plat
ten im Hauseingang mitzuwirken.
-
    
Er konnte an einem Tag mehrmals einen Schlitten eine leichte Steigung hin-aufziehen und anschliessend dam
it hinunters
chlitteln.
-
    
Er war nicht auf Stöcke resp
ektive
 Gehhilfen angewiesen.
-
    
Er konnte in 
K.___
 die Lastwagenprüfung absolvieren.
-
    
Er konnte mit einer Pause während einer Stunde Fahrrad fahren.
    
Das Obergericht des Kantons Zürich erachtete es als unbestritten und durch die Akten erstellt, dass der Beschwerdeführer die behandelnden Ärzte sowie die Beschwerdegegnerin nicht über die Fähigkeit aufgeklärt habe, dies
e
 Aktivitäten auszuüben (S. 27 oben). Es hielt fest, die Beschwerdegegnerin 
habe die Renten
leistungen ausbezahlt, weil sie sich aufgrund der vom Beschwerdeführer zu ih
rer 
Täuschung
 eingereichten, unwahren Arztzeugnisse sowie der ihr zu ihrer Täu
s
chung gegebenen, unwahren Informationen in einem Irrtum über die Höhe des Invaliditätsgrades befunden habe (S. 40 E. 3.2). Es erachtete das Vorgehen des Beschwerdeführers als arglistig (S. 41 E. 3.3.2). 
4.
4.1
    
Das Sozialversicherungsgericht ist an die Beurteilung des Strafgerichts nicht gebunden. Hingegen weicht es von den 
tatbeständlichen
 Feststellungen des Strafgerichts nur ab, wenn der im 
Strafverfahren
 ermittelte Tatbestand und dessen rechtliche Subsumtion nicht zu überzeugen vermögen oder auf Grund
- 
s
ätzen
 beruhen, die zwar im Strafrecht gelten, im Sozialversicherungsrecht je
doch unerheblich sind (BGE 125 V 242 E. 6a, 111 V 177 E. 5a mit Hinweisen; RKUV 1991 Nr. U 120 S. 85 E. 3c).
4.2
    
Das 
obergerichtliche
 Urteil ist in Rechtskraft erwachsen. Die Erwägungen im Urteil decken sich mit der übrigen Aktenlage
 und wurden vom Beschwerdefüh
rer denn auch nicht in Zweifel gezogen. 
Es besteht somit kein Anlass, von den 
sachverhaltsmässigen
 Feststellungen des 
Obergerichts 
abzuweichen. 
5.
    
In Anbetracht der 
vom Beschwerdeführer zur Täuschung der 
Beschwerdegegne
rin
 eingereichten, unwahren Arztzeugnisse und der zu ihrer Täuschung gegebe
nen, unwahren Informationen 
steht fest, dass die ursprüngliche 
Rentenzuspra
che
 auf offensichtlich falschen Annahmen gründete und 
(jedenfalls i
m
 gewähr
ten 
Ausmass
) 
ungerechtfertigt war
, hatte sich doch die Beschwerdegegnerin in einem Irrtum über die Höhe des Invaliditätsgrades befunden. Damit erweist sich die u
rsprüngliche 
Rentenzusprache
 (im
 gewährten 
Ausmass
) als zweifellos un
richtig und 
eine
 Berichtigung 
naturgemäss
 von erheblicher Bedeutung, was zu
letzt implizit auch der Beschwerdeführer anerkannte (
Urk. 
42 S. 3 f.). 
Demge
mäss
 sind 
jedenfalls 
die Voraussetzungen zur wiedererwägungsweisen Aufhe
bung 
respektive Anpassung 
der Rente gegeben. 
    
Die rentenaufhebende Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 
6. Oktober 2008 (
Urk. 
2) erging unter Hinweis auf eine verbesserte gesundheitliche Situation. Angesichts der im laufenden Verfahren zu Tage getretenen Umstände und der offenkundigen zweifellosen Unrichtigkeit der 
Rentenzusprache
 kann offen blei
ben, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers tatsächlich verbes
sert hat. Es greift - auch ohne Verbesserung - jedenfalls die 
substituierte Be
gründung, dass die ursprüngliche Rentenverfügung zweifellos unrichtig 
war 
und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist
, weshalb eine 
Rentenher
absetzung
 oder -aufhebung mit dieser Begründung geschützt werden kann.
 Das rechtliche Gehör hierzu wurde ausreichend gewahrt und schloss der Beschwer
deführer zuletzt selbst auf eine Herabsetzung der Rentenleistungen aus den ge
nannten Gründen (
Urk. 
42 S. 3 f.).
6.
6.1
    
Damit bleibt zu prüfen, wie es sich mit dem Invaliditätsgrad des Beschwerdefüh
rers 
im Zeitpunkt des
 Verfügungserlass
es
 am 
6. Oktober 2008 (
Urk. 
2) 
verhält
, ist doch ein allfälliger Anspruch des Beschwerdeführers - bei Rentenaufhebung pro 
futuro
 - in diesen Zeitpunkt zu ermitteln.
    
Während die Beschwerdegegnerin von einer vollu
mfänglichen Arbeitsfähigkeit 
ausging, schloss der Beschwerdeführer auf einen verbleibenden Anspruch auf eine halbe Rente (E. 2.).
6
.
2
    
Der Schluss des Beschwerdeführers gründet darin, dass Gutachter Prof. 
Dr. 
Z.___
 eine Arbeitsfähigkeit von 
(zumindest) 
50
 %
 mit an Sicherheit gren
zender Wahrscheinlichkeit als gegeben erachtete (E. 3.4.2).
 
Hierzu ist festzuhal
ten, dass diese Aussage des Experten nach entsprechender Fragestellung des Obergerichts gemacht wurde
, welche wie folgt lautete: „Kann aus den oben ge
schilderten Aktivitäten mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ge
schlossen werden, dass der Beschuldigte im Zeitraum vom 26. Mai 2001 bis 31. Dezember 2003 zu weniger als 66 2/3
 %
 und im Zeitraum vom 1. Januar 2004 
bis 30. November 2008 zu weniger als 70% invalid war?“ (
Urk. 
37/2 Beilage 1 S. 12). 
    
Eine Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers von weniger als 40
 %
, gleichbe
deutend mit einer Arbeitsfähigkeit 
von 
über 60
 %
, befand der Gutachter sodann als deutlich überwiegend wahrscheinlich (E. 3.4.2). Diese Antwort ist ebenfalls im Kontext der Fragestellung zu sehen, welche wie folgt lautete (
Urk. 
37/2 Bei
lage 1 S. 13): „Kann aus den oben geschilderten Aktivitäten mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit geschlossen werden, dass der Beschuldigte im Zeitraum vom 26. Mai 2001 bis 30. November 2008 zu weniger als 40
 %
 invalid war?“
.
6.3
    
Angesichts dieser Umstände relativieren sich die von Gutachter Prof. 
Dr. 
Z.___
 erwähnten Prozentzahlen einer möglichen Arbeitsfähigkeit. 
Mithin brachte er zu keinem Zeitpunkt zum Ausdruck, dass der Beschwerdeführer - mit dem im 
Sozi
alversicherungsrecht
 
massgeblichen
 Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit - lediglich zu 60
 %
 oder gar 50
 %
 arbeitsfähig sei. Im Gegenteil nannte er diese Zahlen, weil er explizit danach gefragt worden war
 bzw. da
nach, in welchem Umfang mit 
(dem im Strafrecht 
massgeblichen
 Beweisgrad) 
an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit eine weniger hohe al
s die geltend gemachte Arbeitsun
fähigkeit bestanden hat
. Seine 
faktische
 Einschätzung ge
staltet sich ganz anders: So hielt er fest, dass zu keinem Zeitpunkt eine Diag
nose im psychiatrischen Bereich zu stellen gewesen sei und auch zu keine Zeit
punkt eine Grundlage bestanden habe, um aus medizinisch-psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit abzuleiten (E. 3.4.2).
    
Diese Einschätzung deckt sich mit jener des 
Dr. 
L.___
, welcher ebenfalls keine Hinweise auf eine psychische Erkrankung finden konnte (E. 3.3.3) und 
zutref
fend darauf verwies, dass die behandelnden Ärzte keine psychischen Auffällig
keiten notierten.
6.4
    
Einziger Anknüpfungspunkt für die Annahme einer Arbeitsunfähigkeit über
haupt ist die von Prof. 
Dr. 
Z.___
 thematisierte Verdachtsdi
a
gnose einer 
soma
toformen
 Schmerzstörung. Da lediglich eine Verdachtsdiagnose genannt wurde und keine fassbaren klinischen Einschränkungen ersichtlich sind, bleibt sie al
lerdings bedeutungslos. 
Ausserdem
 ergibt eine Prüfung der 
invalidenversiche
rungsrechtlichen
 Relevanz 
vorliegend
 Folgendes:
    
Mit 
BGE 141 V 281 
hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ursa
che und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 u
nd an
schliessende Urteile) ange
passt und festgehalten, dass die Invaliditätsbemessung 
stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berücksichti
gen hat, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen niederschlagen muss. 
An die Stelle des bishe
rigen Kriterienkatalogs (bei anhaltender 
somato
former
 Schmerzstörung und vergleichbaren psychosomatischen Leiden) trete
n im Regelfall beachtliche Stan
dardindikatoren. 
Das Bundesgericht hielt sodann fest, dass d
ie
 auf die Begrifflichkeit des medizinischen Klassifikationssystems abstellende Diagnose der anhaltenden 
somatoformen
 Schmerzstörung im Wei
teren nur dann zur Feststellung einer invalidenversicherungsrechtlich erhebli
chen Gesundheitsbeeinträchtigung führt, wenn die Diagnose auch unter dem Gesichtspunkt der - in der Praxis zu wenig beachteten - 
Ausschlussgründe
 nach 
BGE 131 V 49
 standhält (E. 2.2). 
Danach liegt 
regelmässig
 keine versicherte Gesundheitsschädigung vor, 
soweit
 die Leistungseinschränkung auf Aggrava
tion oder einer ähnlichen Erscheinung beruht. Hinweise auf solche und andere 
Äusserungen
 eines sekundären Krankheitsgewinns (dazu 
BGE 140 V 193
 E. 3.3) ergeben sich namentlich, wenn eine erhebliche Diskrepanz zwischen den ge
schilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht
 (E. 2.2.1).
 
    
Vorliegend steht fest, dass dem Beschwerdeführer 
Rentenleistungen
 ausbezahlt wurden, weil er zwecks Täuschung unwahre Arztzeugnisse (welche ihrerseits auf falschen Angaben beruhten) und Informationen aufgelegt hatte. Angesichts dieser Umstände ist - soweit die Darstellung von Schmerzen gegenüber den Ärzten in Frage steht - nicht 
bloss
 von einer Aggravation, sondern von einer absichtlichen Täuschung auszugehen. Bei solcherart zu Stande gekommener Di
agnose besteht für einen Leistungsanspruch von vornherein kein Anspruch. 
6.5
    
Aufgrund der Akten kann sodann ausgeschlossen werden, dass der Beschwerde
führer daneben an einem relevanten verselbständigten Gesundheitsschaden lei
det. 
In psychischer Hinsicht findet sich in den Akten nichts Relevantes. In orga
nischer Hinsicht legte 
Dr. 
A.___
 in nachvollziehbarer Weise 
dar
, dass d
ie
 objekti
vierbaren körperlichen Befunde nach der Aktenlage nie eine nach der 
Akut
phase
 der 
Bandscheibenprotrusion
 anhaltende Arbeitsunfähigkeit höheren Gra
des oder eine schmerzbedingte Immobilisierung erklären k
o
nn
t
en (E. 3.4.1). 
Be
reits die Ärzte der 
Klinik E.___
 hatten im Herbst 2000 keine längerfristige Arbeitsunfähigkeit ersehen können (E. 3.1.2), was von den 
F.___
-Gutachtern ein Jahr später bestätigt wurde (E. 3.1.3). D
ies wurde vom Beschwerdeführer denn auch nicht bestritten.
6.6
    
Zusammenfassend steht fest, dass 
die ursprüngliche 
Rentenzusprache
 wie auch die revisio
nsweise Bestätigung zweifellos u
nrichtig waren. Es steht fest, dass
 
 - abgesehen von der nicht relevanten Akutphase der 
Bandscheibenprotrusion
 - 
während der ganzen Zeit keine (invalidenversicherungsrechtlich) relevante Ar
beitsunfähigkeit ausg
e
wiesen ist, weshalb auch zu keinem Zeitpunkt Anrecht auf eine Teilrente der Invalidenversicherung 
bestand
.
 Damit ist - da auch 
im Zeitpunkt der Rentenaufhebung (pro 
futuro
) am 6. Oktober 2008 keine Arbeits
unfähigkeit ausgewiesen wa
r -
, 
die vollständige Rentenaufhebung 
der 
Be
schwerdegegnerin
 mit der subs
t
ituierten Begründung der zweifellosen Unrich
tigkeit der 
Rentenzusprache
 (bzw. der revisionsweisen Bestätigung) 
zu schützen. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6.7
    
Nicht Gegenstand dieses Verfahrens ist der - im vorliegenden Prozess lediglich vorfrageweise überprüfte und verneinte - Anspruch des Beschwerdeführers auf Rentenleistungen bis zur Aufhebung. Die Beschwerdegegnerin stellte pendente 
lite
 die Rückforderung von 
Fr. 
59‘653.-- in Aussicht, da der Beschwerdeführer nach den Feststellungen des Strafgerichts lediglich Anrecht auf eine halbe statt auf eine ganze Rente gehabt hätte (
Urk. 
35). An diese 
sozialversicherungsrecht
lich
 unzutreffende 
Folgerung
 ist die Beschwerdegegnerin 
nicht gebunden
.
 
Es
 steht mit aller Deutlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer zu keinem Zeitpunkt Anrecht auch n
ur
 auf eine Teilrente hatte. Es ist Sache der Beschwerdegegnerin, die 
diesbezügliche
 Verfügung betreffend Verneinung des Leistungsanspruch
s
 sowie Rückforderung 
im korrekten Umfang 
zu erlassen (
unter Beachtung von Art. 25 
Abs. 
2 
2. 
Satz ATSG).
7.
    
Nachdem auch zuletzt 
die 
finanzielle Situation nicht dargelegt 
worden ist
 (
vgl. hierzu Gerichtsverfügungen vom 3
1. 
März 2009 [
Urk. 
16], 
6. 
Mai 2009 [
Urk. 
20] und 
7. 
Juli 2015 [
Urk. 
38]
) und der Rechtsvertreter hierzu ausführte, eine Kon
taktaufnahme mit dem Beschwerdeführer sei nicht möglich, nach den Angaben der Ehefrau befinde er sich an einem unbekannten Ort in 
K.___
, ist 
da
s Ge
such um unentgeltliche Rechtspflege mangels Substantiierung 
der prozessualen Bedürftigkeit 
androhungsgemäss abzuweisen. Von einer Fristabnahme bis zur Rückkehr des Beschwerdeführers in die Schweiz ist Abstand zu nehmen (
Urk. 
42). Da der Prozess im Weiteren als aussichtslos erscheint, besteht auch 
insofern
 kein Anspruch.
8.
    
Die 
Kosten
 
des
 
Verfahrens
 
gemäss
 Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG sind auf Fr. 
1‘0
00.-- festzulegen und 
ausgangsgemäss
 de
m Beschwerdeführer 
aufzuerlegen
.
Das Gericht beschliesst:
    
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und 
Rechtsverbeiständung
 wird abge
wiesen,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
1'000
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
iur
. André 
Largier
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger