zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2016.00016 · 2017-03-31 · de
Anrechnung einer (unverteilten) Erbschaft als Vermögen zum Zeitpunkt des Erwerbs der Erbschaft rechtens. Zeitlich geltend gemachte Schulden sind nicht zu berücksichtigen; Abweisung. (BGE 9C_382/2017)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2016.00016
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger
Urteil
 
vom 
31. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Stadt 
Y.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1951
, meldete sich am 10. September 2012 bei der Stadt 
Y.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend Durchführungsstelle)
,
 zum Bezug von Zusatzleistungen an (Urk. 11/103). 
Mit Verfüg
ung vom 21. Mai 2013 sprach 
die Durchführungs
stelle
 der Versicherten
 monatliche Zusatzleistungen ab 1. April 2013, mithin per Beginn des Bezugs einer Altersrente 
(
vgl. Urk. 11/73), zu (Urk. 11/56).
1.2
    
Am 7. Oktober
 
2013 starb die Mutter der Versicherten (vgl. Urk. 3/17, Urk. 11/
26
). Mit 
vier 
Verfügungen vom 13. März 2015 
rechnete die Durch
führungsstelle der Versicherten einen provisorischen Anteil 
an 
der 
unver
teilten
 Erbschaft als Vermögen an
 und 
kürzte
 
die Leistungen 
für die Zeit
dauer
 vom 1. November bis 31. Dezember 2013
 auf Fr. 462.-- pro Monat
 
(
bestehend aus Fr. 383.-- Ergänzungsleistungen und Fr. 79.
-- 
Beihilfe
, 
Urk. 11/20 [Revision 3]
), vom 1. Januar bis 31. März 2014
 auf Fr. 597
.--
 pro Monat
 (
bestehend aus 
Fr. 395.-- Ergänzungsleistungen und Fr. 202.
-- 
Bei
hilfe
, 
Urk. 11/21 [Revision 4]
),
 vom 1. April bis 31. Dezember 2014
 auf Fr. 669.-- pro Monat
 (
bestehend aus Fr. 467.-- Ergänzungsleistungen und Fr. 202.
-- 
Beihilfe
, 
Urk. 11/22 [Revision 5]
)
 und ab 1. Januar 2015 
au
f
 Fr. 706.-- pro Monat 
(
bestehend aus Fr. 504.-- Ergänzungsleistungen und Fr. 202.
-- 
Beihilfe
, 
Urk. 11/23 [
Revision 
6]
)
. Mit einer
 weiteren
 am gleichen Tag er
stellten Verfügung
 (Urk. 11/19) forderte die Du
rchführungsstelle für die Zeit
 vom 1. November 2013 bis 31. März 2015 zu viel ausgerichtete Zusatzleis
tungen in der Höhe von Fr. 10‘128.-- zurück. 
Dagegen erhob d
ie 
Versicherte 
am
 23. April 2015 
Einsprache (Urk. 19)
.
    
Die Durchführungsstelle hiess die Einsprache der Versicherten vom 23. April 2015 (Urk. 19) mit 
Entscheid vom 4. Januar 2016 (Urk. 11/6 = Urk. 16/7 = Urk. 2) teilweise gut, in dem sie 
den Anspruch
 auf Zusatzleistungen 
aufgrund der zwischenzeitlich vollzogenen Erbteilung unter Berücksichtigung der Schul
den neu berechnete. 
Im Rahmen des 
Einspracheverfahrens
 erliess die 
Durchführungsstelle
 am
 
9. Dezember 2015 
fünf Verfügungen
 und
 
legte
 die Leistungen 
für die
 
Zeit
dauer
 vom 1. November
 bis 31. Dezember 2013
 neu
 auf Fr. 383.-- pro Monat (
bestehend aus Fr. 383.-- Ergänzungsleistungen und Fr. 0.
-- 
Beihilfe
, Urk. 11/9 = Urk. 3/1 [Revision 7]
)
, vom 1. Januar bis 
31. Dezem
ber 2014
 auf Fr. 465.-- pro Monat (
bestehend aus Fr. 392.-- Ergänzungsleistungen und Fr. 73.
-- 
Beihilfe
, Urk. 11/10-11 = Urk. 3/1 [Revi
sionen 8-9]
) 
und
 vom
 1. Januar 
bis 31. Dezember
 
2015 au
f Fr. 599
.-- pro Monat 
(
bestehend aus Fr. 410.-- Ergänzungsleistungen und Fr. 189.
-- 
Bei
hilfe
, Urk. 11/12-13 = Urk. 3/1 [Revisionen 10-11]
)
 fest
. 
Mit einer
 weiteren
 am gleichen Tag erstellten Verfü
gung legte die Durchführungsstelle zudem den Anspruch auf Zusatzleistun
gen ab 1. Januar 2016 auf Fr. 612.-- fest (
bestehend aus Fr. 423.-- Ergän
zungsleistungen und Fr. 189.
-- 
Beihilfe
, Urk. 11/14 = Urk. 3/1 [Revision 12]
)
. Die Dur
chführungsstelle forderte 
mit einer ebenfalls am 9. Dezember 2015 erstellten Verfügung 
(Urk. 11/
8 = Urk. 3/1
) 
zu viel ausgerichtete Zusatzleis
tungen infolge der erfolg
t
en Revi
sionen in der Höhe von Fr. 13‘802.-- zu
rück.
 
    
    
Gegen diese Verfügungen erhob die Versicherte am 6. Februar 2016 Ein
sprache (Urk. 16/4). 
    
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 4. Januar 2016 (Urk. 2) erhob die Ver
sicherte am 5. Februar 2016 Beschwerde und beantragte, es sei die Höhe der Ergänzungsleistungen gestützt auf folge
nde Vermögenswerte zu berechnen:
 So seien beim Vermögen nur tatsächlich vorhandene Vermögenswerte bezie
hungsweise einbringliche Forderungen aus der Erbschaft 
aufzurechnen, das heisst vom 1. November 2013 bis 1. August 2015 ein Betrag von Fr. 25‘666
.--
. Zudem sei auf dem Betrag der Erbschaft kein Zins aufzurechnen und beim Vermögen seien sämtliche Schulden, jeweils vom Entstehungszeitpunkt bis zur Tilgung der Forderung
,
 
zum Abzug zuzulassen, nämlich ab
 1. November 2013 Fr. 74‘700
--
, ab 31. Dezember 2013 zusätzlich Fr. 6‘000
.--
, vom 1. 
Januar
 bis 31. März 2014 zusätzlich Fr. 3‘000
.--
, vom 1. 
April
 bis 31. Dezember 2014 zusätzlich Fr. 4‘500
.-- und vom 1. Januar
 bis 31. Dezember 2015 zusätzlich Fr. 1‘700
.--
. 
Ferner seien ihr die Beihilfen ungekürzt zu gewähren und die Akten der Vorinstanz beizuziehen (Urk. 11/5 = Urk. 1 S. 1 Ziff. 1-6). Mit Ein
gabe vom 8. Februar 2016 reichte die Versicherte eine 
Ergänz
ung der Be
schwerde ein (Urk. 5), welche der Durchführungsstelle am 10. Februar 2016 zur Stellungnahme zugestellt wurde (Urk. 7).
 
Die Durchführungsstelle bean
tragte mit Beschwerdeantwort vom 18. März 2016 die Abweisung der Be
schwerde 
und verzichtete auf eine Stellungnahme 
(Urk. 10). Dies wurde der Beschwerdeführerin am 22. März 2016 zur Kenntnis gebracht (Urk. 12). Die Beschwerdeführerin reichte mit Eingaben vom 27. August 2016 (Urk. 13) und vom 31. Januar 2017 (
Urk. 15) weitere Unterlagen ein,
 
welche 
der 
Beschwer
degegnerin am 3. März 201
7 zur Kennt
nis zugestellt
 
wurden 
(Urk. 20).
 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss Art. 2 Abs. 1 des 
Bundesgesetz
es
 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG)
 haben Personen An
spruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie die Voraussetzungen nach Art. 4-6 ELG erfüllen. 
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die aner
kannten
 
Ausgaben
 
die
 
anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 
1.2
    
Zu den anrechenbaren Einnahmen gehören nach Art. 11 Abs. 1 ELG unter anderem 
Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (
lit
. b), 
ein 
Fünfzehntel, bei Altersrentnerinnen und Altersrentnern ein Zehntel des Reinvermögens, soweit es bei Alleinstehenden Fr. 37'500.-- übe
rsteigt (
lit
. c), 
Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, einschliesslich Renten der
 AHV und der IV (
lit
. d) sowie Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (
lit
. g).
1.3
    
Gestützt auf Art. 9 Abs. 5 
lit
. b ELG hat der Bundesrat in Art. 17 der Verord
nung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden
versicherung (ELV) nähere Bestimmungen zur Vermögensbewertung erlassen. Danach ist das anrechenbare Vermögen nach den Grundsätzen der Gesetzge
bung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des Vermögens im Wohnsitz
kanton 
zu bewerten (Abs. 1).
    
Nach den allgemeinen steuerrechtlichen Grundsätzen zäh
len zum Vermögen 
unter anderem auch angefallene (aber auch 
unverteilte
) Erbschaften (
Cari
giet
/
 
Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/
IV, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2009, S. 163). Vom angerechneten Vermögen sind die belegten Schulden ab
zu
ziehen
 
(
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 166). 
1.4
    
Für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistungen sind gemäss Art. 23 Abs. 1 ELV in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen massgebend. Tritt im Laufe des Kalenderjahres eine voraussichtlich längere Zeit dauernde wesentliche Verminderung oder Erhö
h
ung der anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens ein, so ist für die Bemessung der Ergänzungsleistung auf die veränderten, auf ein Jahr umge
rechneten Einnahmen 
und auf das Vermögen im Zeitpunkt der Änderung ab
z
ustellen (Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, WEL, 
Rz
 3414.02). 
1.5
    
Die Kantone können über den Rahmen des ELG hinausgehende Leistungen gewähren und dafür besondere Voraussetzungen festlegen, wobei die Erhe
bung von Arbeitgeberbeiträgen ausgeschlossen ist (vgl. Art. 2 Abs. 2 ELG). 
    
Im Kanton Zürich können nach Massgabe der Vorschriften des ELG und auf
grund des Zusatzleistungsgesetzes des Kantons Zürich (ZLG) nebst den Er
gänzungsleistungen gemäss ELG auch 
Beihilfen
 und Zuschüsse ausgerichtet werden (§ 1 Abs. 1 ZLG). 
1.6
    
Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne der Beweis
füh
rungslast begriffsnotwendig aus, da es Sache des Sozialversiche
rungs
ge
richts (oder der verfügen
den Verwaltungsstelle) ist, für die Zusam
mentragung des Beweismaterials besorgt zu sein (BGE 115 V 111 E.
 
3d/
bb
; Maurer, 
Sozial
versicherungsrecht, Bd. I, 2. unveränderte Aufl., Bern 1983, S. 438 
Ziff. 
7a
). Im Sozial
versicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen ge
bliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE 115 V 133 E. 8a). Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrschein
lichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 4. Januar 2016 (Urk. 2) aus, dass die Berechnungen 
der Zusatzleistungen 
in
folge der 
zwischenzeitlich vollzogenen Erbteilung rückwirkend 
definitiv 
an
gepasst 
worden seien
 (S. 1 unten). 
So sei
 die Verfügung vom 13. März 2015 für die Zeitdauer vom 1. November bis 31. Dezember 2013 (Revision 3) durch die Verfügung vom 9. Dezember 2015 (
Rev
ision 
7
) 
m
it Vermögensanpassung per 31. Dezember 20
12 m
it Anrechnung der Erbschaft ab 1. November 
2013 abzüglich ausgewiesenen Schulden
, die Verfügung vom 13. März 2015 für die Zeitdauer vom 
1. Januar bis 31. März 2014 
(Revision 4) durch die Verfü
gung vom 9. Dezember 2015 (
Rev
ision 
8
) 
m
it Vermögensanpassung per 31. Dezember 20
13
 m
it Anrechnung der Erbschaft 
und
 abzüglich ausgewie
senen Schulden
, die Verfügung vom 13. März 2015 für die Zeitdauer vom 
1. April bis 31. Dezember 2014 
(Revision 5) durch die Verfügung vom 9. Dezember 2015 (
Rev
ision 9) 
m
it Anrechnung der Erbschaft und
 abzüglich ausgewiesenen Schulden
 sowie die Verfügung vom 13. März 2015 für die Zeitdauer vom 
1. Januar bis 31. Dezember 2015 
(Revision 6) durch die 
zwei 
Verfügung
en
 vom 9. Dezember 2015 (
Rev
isionen 10-11) 
m
it Anrechnung der Erbschaft und
 abzüglich ausgewiesenen Schulden
 ersetzt worden (S. 2 oben). 
    
Die Beschwerdeführerin mache total Fr. 50‘000
.--
 Schulden geltend und for
dere die Anrechnung beim Vermögen. Von den Schulden seien Fr. 8‘249.35 im Jahr 2012, Fr. 3‘241.15 im Jahr 2013 und Fr. 1‘
270.0
5 im Jahr 2014 dokumentiert und bei den Vermögen in den Jahren, in welchem die Schuld entstanden sei, berücksichtigt worden. 
Die Darlehensrückzahlung vom 30. September 2013 über Fr. 15‘000.-- sei als Schuld ebenfalls in der gefor
derten Schuldanerkennung enthalten. Das Darlehen sei beim Vermögen per 31. Dezember 2013 bereits nicht mehr berücksichtigt worden, daher könne dies als Schuld nicht nochmals in Abzug gebracht werden. Die restliche Schuldanerkennung von Fr. 25‘000.--, welche für Prozesskosten geltend ge
macht werde, sei nicht belegt und werde erst im Vermögen berücksichtigt, wenn eine bezahlte Rechnung 
der Gerichtskosten vorliege. Provisorische Ge
richtskosten, welche über das Internet abrufbar seien, könnten nicht aner
kannt werden (S. 2 Mitte). Sobald die bezahlten Belege der Mandats- und Gerichtskosten vorliegen würden, könne die Schuld in der Höhe der Kosten anerkannt werden (S. 2 unten). 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), 
dass die Erbschaft zu einem grossen Teil aus Darlehensforderungen gegen 
ihre
 Geschwister
 (Fr. 328‘763.-- von insgesamt Fr. 486‘621.--, vgl. Urk. 3/16)
 und
 die weitaus grösste Forderung gegen einen Schu
ldner im Ausland
 bestanden habe. Angesichts des ausländischen Wohnsitzes und der Weigerung des Schuldners, diese Forderung zu begleichen, sei diese Forde
rung bis zum Datum der Rückzahlung am 31. Dezember 2014 als unein
bringlich und wertlos zu betrachten. Dass sich die Situation zum Guten ge
wendet habe, sei zum einen dem unermüdlichen Einsatz ihrer Tochter und zum anderem dem Zufall, dass die Darlehen wider Erwarten zurückbezahlt worden seien, zu verdanken. Die meisten Miterben hätten ihre Erbteile vor- beziehungsweise überzogen und daher kein Interesse an einer (raschen) Erb
teilung gehabt. Diese Wendung dürfe für die Beurteilung der Situation jedoch keine Rolle spielen, weshalb für die Beurteilung des
 Anspruchs auf Zusatz
leistungen 
vorzugehen sei
, 
wie wenn
 die Darlehensforderung bis heute nicht beglichen und ihr Erbteil bis heute noch nicht ausgerichtet worden wäre. Somit sei für die Berechnung des Vermögens lediglich der um den Anteil an den uneinbringlichen Forderungen reduzierte Erbteil, das heisst statt Fr. 96‘115.-- lediglich Fr. 25‘666.-- (6/28 der uneinbringlichen Forderungen von Fr. 328‘763.--), als Vermögen aufzurechnen
. 
(S. 9 f. Ziff. III.1). Zudem habe die Beschwerdegegnerin bei der Berechnung des Vermögensertrages verkannt, dass die Darlehen nur bis 
3
1. Juli 2014 verzinst worden seien (vgl. Urk. 3/17 
S. 2 Ziff. 
A.I.d
)
 und der Betrag von Fr. 96‘115.--
 erst im
 Juli 2015
 mit den Zinsen bis 31. Juli 2014 ausbezahlt worden sei. Zur Ermittlung des Zinsbetrages müsse somit von einem abgezinsten Betrag per 1. November 2013 ausgegangen werden (S. 10 Ziff. III.1).
 
    
Mit Abtretungsvertrag vom 20. März 20
14 (vgl. Urk. 3/18 = Urk. 11/16 S. 
17) habe sie sich zudem verpflichtet, den Betrag von Fr. 40‘000
.--
 nach Ab
schluss der Erbteilung beziehungsweise
 nach
 Erhalt der Erbschaft an ihre Tochter in Abgeltung der jahrelangen finanziellen und tatkräftig
en Unter
stützung zu überweisen (S. 10 Ziff. III.2). Am 10. Dezember 2014 habe sie – unausweichlich zur Durchsetzung ihres Erbteils
 –
 weitere Fr. 25‘000.-- an ihre Tochter abgetreten
 (vgl. Urk. 3/22
 = Urk. 11/16 S. 19
)
, damit sich
 
diese bereit erklärt habe
, weitere Schritte zwecks Durchsetzung ihre
s
 Anspruchs auf ihren Erbteil in die Wege zu leiten
 (S. 12 Ziff. III.3). 
    
Die 
Beschwerdegegnerin
 habe
 die Existenz des Darlehens über Fr. 15‘000
.--
 nicht
 verneint
 (vgl. Urk. 3/1), habe es jedoch mit der Zahlung vom 30. 
September 2013 fälschlicherweise als zurückbezahlt erachtet. Grund für diese 
Zahlung
 an ihre Tochter sei die Auszahlung der Lebensversicherung 
Swisslife
 am 21. September 2013 gewesen, woran sie ihrer Tochter zirka im Jahr 1991 einen Anteil versprochen habe, 
weil sie sich 
den Besuch des Gym
nasiums selbst habe finanzieren müssen 
(
S. 10 f. Ziff. III.2). So habe ihre Tochter seit dem 12. Lebensjahr zum Lebensunterhalt beigetragen und sie bis heute finanziell und tatkräftig unterstützt. Sie und ihre Tochter hätten zwar keine schriftlichen Darlehensverträge abgeschlossen, sie seien sich jedoch immer einig gewesen, dass sie für die Rückzahlung die Auszahlung der Lebensversicherung verwenden werde und dass die Unterstützungsleistungen ihrer Tochter keine „Geschenke“, sondern rückzahlbare zinslose Darlehen aus mündlichen Verträgen darstellen sollten (S. 6 
Ziff. II
, S. 11 Ziff. III.
2
).
 Diese Darlehensschulden
, die seit 31. Dezember 2012 mindestens Fr. 74‘700
.-- 
betrage
n würden
, seien bis heute nicht zurückbezahlt worden (vgl. Urk. 3/8, Urk. 3/21). Bei den Zahlungen an ihre Tochter handle es sich um die Tilg
ung anderer Forderungen (
S. 11 Ziff. II
I
.2). 
    
Ihre Tochter habe ihr zudem in ihrer Abrechnung (vgl. Urk. 3/23) 
ihren Auf
wand und ihre Auslagen im Zusammenhang mit der Erbteilung in der Höhe von Fr. 10‘000.-- in Rechnung gestellt. 
In einer weiter
en Abrechnung
 
(vgl. Urk. 3/25) 
seien sie übereingekommen, dass 
die weiteren Fr. 15‘000
.--
 als 
Ent
löhnung
 ihrer anderen Dienstleistungen und Auslagen seit ihrer Kniege
lenksoperation im August 2013 zu leisten seien. Die Forderungen ihrer Tochter aus der Abrechnung Erbteilung und
 aus
 
der Abrechnung Dienstleis
tungen – nicht aber die Schuld von Fr. 74‘700.-- – habe sie mit Zahlung vom 15. Juli 2015 getilgt (S. 12 Ziff. III.3). 
2.3
    
Streitig 
und zu prüfen 
ist
 
die Höhe der Zusatzleistungen der 
Beschwerde
f
ühre
rin für die Zeitdauer vom 1. November 2013 bis 31. Dezember 201
5.
 
M
assgebend sind somit
 die Berechnung
en
 des Vermö
gens per 
31. Dezember 2012, per 31
. Dezember 2013 sowie per 31. Dezember 
201
4. 
Umstritten sind
 
insbesondere die Höhe des Anteils an der (
unverteilten
) Erbschaft sowie die Anrechnung der Schulden. Die anderen Position
en
 der 
Berechn
ungen sind unbestritten (vgl. Urk. 1 S. 2 ff., Urk. 5 S. 1 f. ). 
3.
    
3.
1
    
3.1.1
    
Nachfolgend sind
 die Anrechnung und der Zeitpunkt
 der (
unverteilten
) Erb
schaft
 als Vermögen
 zu prüfen
.
3.1.2
    
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist der Anteil an einer 
unverteil
ten
 Erbschaft bei der 
Berechnung der Ergänzungsleistung als Vermögen zu berücksichtigen, und zwar ab dem Zeitpunkt des Erwerbs der Erbschaft mit dem Tod der Erblasserin oder des Erblassers (Art. 560 Abs. 1 des Schweizeri
schen Zivilgesetzbuchs, ZGB). Eine Anrechnung kann indessen erst erfolgen, wenn über den Anteil hinreichende Klarheit herrscht, oder wenn sich dieser Anteil zwar nicht genau beziffern lässt, ein Ergänzungsleistungsanspruch un
ter Berücksichtigung aller Eventualitäten tatsächlicher und rechtlicher Natur jedoch sicher ausgeschlossen werden kann Unter dem Anteil an einer 
unver
teilten
 Erbschaft ist der Anspruch des jeweiligen Erben am Liquidationsergeb
nis bei Auflösung der Gemeinschaft zu verstehen (Urteil des Bundesgerichts 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 3.1 mit Hinweisen). 
    
Die Nichtberücksichtigung einer 
unverteilten
 Erbschaft bei der Berechnung der Ergänzungsleistung stellt eine zweifellos unrichtige Rechtsanwendung im Sinne der Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 dar und hat bei er
heblicher Bedeutung einer Berichtigung in 
masslicher
 Hinsicht grundsätzlich die Pflicht zur Rückerstattung der unrechtmässig bezogenen Leistungen zur Folge (
Urteil des Bundesgerichts 9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 3.2.1 mit Hinweisen
).
3.1.
3
    
Aus den 
Akten 
geht hervor
, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwer
defüh
rerin mit 
(
vier
)
 Verfügungen vom 13. März 2015 
rückwirkend per 1. Novem
ber 2013 
einen provisorischen Anteil 
an 
der 
unverteilten
 Erb
schaft in der Höhe von Fr. 69‘517.-- als Vermögen 
angerechnet hat
 (
Urk. 
11/20-23
 [
Revisionen 3-6
]
). Dabei stützte sich die Beschwerdegegnerin auf das ver
wal
tete Vermögen der 
Erblasserin per 7. Oktober 2013 (Todestag), welches insge
samt Fr. 486‘621.-- betr
ug (vgl. Urk. 3/16 = Urk. 11/16 S. 
37
,
 Urk. 11/26/3-9
 S. 3 unten)
,
 und teilte dieses zwischen den sieben Kindern der Erblasserin auf, weshalb der B
eschwerdeführerin 1/7 angerechnet wurde
. 
    
Nach Kenntnis der zwischenzeitlich vollzogenen Erbteilung
 berechnete die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf Zusatzleistungen neu und rechnete 
der Beschwerdeführerin mit 
(
fünf
)
 Verfügungen vom 9. Dezember 2015 rück
wirkend per 1. November 2013 eine Erbschaft in der Höhe von Fr. 96‘115
.--
 als Vermögen an (Urk. 11/9-13 = Urk. 3/1 
[
Revision
en
 7-11
]
). 
Die Beschwer
degegnerin stützte sich dabei auf den Erbteilungsvertrag vom Juni 2015 , a
us 
welchem hervor geht, dass ein teilbares Nachlassvermögen von Fr. 476‘
689.42
 bestand
 und die
 Beschwerdeführerin Anspruch auf einen Erbteil in der Höhe von Fr. 96‘114
.87 hat (Urk. 3/17 = Urk. 11/16 S. 
39-43). 
Der Erbteil wurde der Beschwerdeführerin am 8. Juli 2015 ausbezahlt (Urk. 3/26/8).
    
Der Er
bteil der Beschwerdeführerin in der Höhe von Fr. 96‘115
.--
 
ist
 unbe
strit
ten (vgl. Urk. 1
 S. 9 Ziff. III.1)
.
3.1.
4
    
Nach dem Gesagten folgt, dass die Beschwerdeführerin mit dem Tod ihrer Mutter am 7. Oktober 2013 ihren 
Erbteil
 erworben hat. Dabei ist entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin (vorstehend E. 2.2) unerheblich, dass die Erbschaft zu einem grossen Teil aus Darlehensforderungen gegen Geschwis
ter und die weitaus grösste Forderung gegen einen Schuldner im Ausland bestand. Denn allfällige Schwierigkeiten bei der Realisierung rechtfertigen als solche kein Abgehen von der Anrechnung 
unverteilter
 Erbschaften bei der 
Ergänzungsleistungsberechnung. Vielmehr wird verlangt, dass sämtliche recht
lichen Möglichkeiten zur Durchsetzung der Erbansprüche wahrgenom
men werden (
Urteil des Bundesgerichts 
9C_567/2016 vom 3. Januar 2017 E. 3.1, 
Urteil des Bundesgerichts 9C_1067/2009 vom 12. April 2010 E. 2.3). 
    
Dementsprechend hat die Beschwerdegegnerin nach der vollzogenen Erbtei
lung der Beschwerdeführerin zu Recht rückwirkend per 1. November 2013 
den
 effektiven Erb
teil 
in der
 Höhe von Fr. 96‘115.-- als Vermögen angerech
net (Urk. 11/9-13 = Urk. 3/1 
[
Revision
en
 7-11
]
). 
    
An dieser Stelle ist darauf hinzuweisen, dass zum Zeitpunkt des Erwerbs des Erbteils am 7. Oktober 2013 der Beschwerdegegnerin nur das Vermögen der 
Beschwerdeführerin per 31. Dezember 2012 (vgl. Verfügung vom 9. Dezem
ber
 20
15 in Urk. 11/9
 
[
Revision 7
]
) bekannt war, weshalb sie dieses zu Recht für die Neuberechnung der Zusatzleistungen per 1. November 2013 unter Be
rück
sichtigung des dazukommenden Erbanteils
 in der Höhe
 von Fr. 96‘115.-- herangezogen hat. In der Vermögensaufstellung hätte jedoch korrekterweise 
"
Vermögen am 31. Oktober 2013
"
 und nicht Vermögen am 31. Dezember 2012 
stehen sollen. 
3.2
3.2.1
    
Nachstehend ist die Anrechnung eines allfälligen Vermögensertrages zu prüfen.
3.2.2
    
Zu den 
Einkünften aus beweglichem Vermögen nach Art. 11 Abs. 1 
lit
. b ELG 
(vgl. vorstehend E. 1.2) 
zählt der realisierte Kapitalertrag, namentlich die Bruttozinsen aus Sparguthaben und Wertpapieren sowie Gewinnanteile jeder Art, sodann die durch die Verpachtung oder Vermietung beweglicher Sachen erzielten Pacht- beziehungsweise Mietzinse und von einem Darlehensschuld
ner bezogener Darlehenszins (Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl
.
, Zürich/Basel/Genf 2015, N 304 zu Art. 11).
 
3.2.3
    
Aus den Akten geht hervor, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwer
de
führer
in bei der Berechnung
 des Vermögensertrages für die Zeitdauer vom 
1. November 2013 bis 31. Dezember 2014 auf den Erbteil von Fr. 96‘115.-- einen Zins von Fr. 384.-- (basierend auf der Berechnung 
des Vermögens 
am 31. Dezember 2012 und am
 31. Dezember 2013
) angerechnet hat 
(vgl. 
die 
Verfügungen vom 
9. Dezember 2015
 
in
 Urk. 11/9-11 = Urk. 3/1 
[
Revisio
nen
 
7-9
]
). 
Bei der Berechnung des Vermögensertrages für die Zeitdauer vom 1. Januar bis 31. Dezember 2015 rechnete die Beschwerdegegnerin der Be
schwerdeführerin sodann auf dem Erbteil von Fr. 96‘115
.--
 einen Zins von 
Fr. 173.
--
 (basierend auf der Berechnung des Vermögens am 31. Dezember 2014
) an (vgl. 
die 
Verfügungen vom 9. Dezember 2015 in 
Urk. 11/12
-13
 = Urk. 3/1
 
[
Revision
en
 10-11
]
). 
3.2.4
    
Ist nach dem vorstehend (E. 3.1.2) Gesagten die Anrechnung eines Anteils an einer 
unverteilten
 Erbschaft als Vermögen rechtens, so ist für diesen Vermögenswert auch ein Zins anzurechnen. Die Beschwerdegegnerin stützte sich dabei auf die 
gemäss
 RZ 3482.10 WEL 
massgeblichen
 durchschnittlichen Zinssätze für Spareinlagen für das Jahr 2013 in Höhe von 0.4 % und für das Jahr 2014 in Höhe von 0.18 %, was nicht zu beanstanden ist. 
3.3
3.3.1
    
Zu prüfen bleibt die Anrechnung der 
geltend gemachten
 Schulden. Umstrit
ten ist namentlich die Höhe der Darlehen, die restlichen Schuldpositi
onen per 31. Dezember 2012, per 31. Dezember 2013 und per 31. Dezember 2014 sind unbestritten (vgl. Urk. 11/146 S. 2). 
    
Ausserdem ist zu prüfen, ob Vermögenswerte vorliegen, auf die verzichtet worden 
ist
. 
3.3.2
    
Nach der Rechtsprechung sind bei der Bestimmung des Reinvermögens nach Art. 11 Abs. 1 
lit
. c ELG (vgl. vorstehend E. 1.2) die Schulden des Anspre
chers
 oder 
Bezügers
 von Ergänzungsleistungen
 vom rohen Vermögen abzu
ziehen. Dazu zählen unter anderem Hypothekarschulden, Kleinkredite bei Banken und 
Darlehen zwischen Privaten sowie Steuerschulden. Die Schuld muss tatsächlich entstanden sein, ihre Fälligkeit ist nicht vorausgesetzt. Un
gewisse Schulden oder Schulden, deren Höhe noch nicht feststeht, können nicht abgezogen werden. 
Zudem muss d
ie Schuld einwandfrei belegt sein
 (
BGE 142 V 311 E. 3.1).
 
3.3.3
    
Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist, sind nach Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG als Einnahmen anzurechnen (vgl. vorstehend 
E. 1.2
). Eine Verzichts
handlung im Sinne von 
Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG
 liegt vor, wenn die versi
cherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleis
tung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsan
spruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber fak
tisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 140 V 267 E. 2.2).
 
3.3.4
    
Aus den Akten ergibt sich
, dass die 
Beschwerdeführerin am 8. Januar 
2013
 mit ihrer Tochter 
Z.___
 einen Darlehensvertrag (Urk. 11/79) ab
ge
schloss
en hat
, i
n welchem vereinbart wurde, dass ihr ihre
 Tochter ein zins
loses Darlehen von maximal Fr. 30‘000.-- gewährt. Die Tochter verpflichtete sich, der Beschwerdeführerin
 monatlich Fr. 1‘500
.--
 (bei Bedarf bis Fr. 3‘000
.--
) 
auf ihr Konto
 (
B.___
 Konto-Nummer 
A.___
)
 
zu über
weisen, beginnend ab November 2012 bis zur Auszahlung einer existenz
sichernden AHV/EL-Rente
 (Ziff. 1, Ziff. 4). Das Darlehen wurde zum Zweck der Deckung der Lebenshaltungskosten der Beschwerdeführerin ge
währt (Ziff. 2). 
    
Aus den eingereichten Bankbelegen der Tochter für die Zeitdauer vom 1. April 2004 bis 31. Dezember 2005 (Urk. 3/8) sowie der Beschwerdeführer
in vom 1. Januar 2006 bis 31. Dezember 
2015 (Urk. 3/8, Urk. 3/21) 
ist ersicht
lich
, dass die Tochter der Beschwerdeführerin über die Jahre auf ihr Konto bei der 
B.___
 (Konto-Nummer 
A.___
) Beträge zwischen Fr. 300.-- und Fr. 10‘000.-- überwiesen hat. 
Aus der Mehrheit der
 Bankbelege ist je
doch nicht ersichtlich, aus welchem Grund diese Za
hlungen erfolgt sind; ver
einzelt waren die Zahlungen mit Mitteilungen wie „Geldsegen vom Steuer
amt“ (vgl. Einzahlung vom 17. April 2007 in Urk. 3/8), „Danke fürs Woh
nung Hüten und Pflanzen giessen“ (vgl. Einzahlungen vom 17. Juli 2007 und 17. März 2008 in Urk. 3/8), „fürs 
Tüpfli
“ (vgl. Einzahlung vom 22. September 2008 in Urk. 3/8), „Weihnachtsgeschenk“ (vgl. Einzahlung vom 22. D
ezember 2008 in Urk. 3/8) und
 „Geburtstagsgeschenk“ (vgl. Einzahlung vom 17. März 2009 in Urk. 3/8)
 versehen. Zwischen dem 22. November 2012 und dem 24. Juli 2013 überwies die Tochter der Beschwerdeführerin sodann 
zehn Zahlungen in der Höhe von 
jeweils 
Fr. 1‘500
.--
, mithin gesamthaft Fr. 15‘000
.
--, die jeweils mit 
der Mitteilung 
„Unterstützung“ und dem be
treffenden Monat oder nur mit dem Monat versehen waren (Urk. 3/8, 
Urk. 3/21)
. Infolge Ablauf der Lebensversicherung der 
SwissLife
 wurden der 
Beschwerdeführerin am 23. September
 
2013 Fr. 57‘269.25 ausbezahlt (Urk. 3/21
 S. 15, vgl. Urk. 11/146/5). Am 30. September 2013 überwies die Beschwerdeführerin ihrer Tochter Fr. 15‘000.-- mit dem Vermerk „Rückzah
lung Darlehen“ (Urk. 3/21 S. 17, Urk. 11/146/3). 
3.3.
5
    
Die erfolgten Zahlungen der Tochter an die Beschwerdeführerin zwischen dem 22. November 2012 und dem 24. Juli 2013 in der Höhe von jeweils Fr. 1‘500.--, mithin gesamthaft von Fr. 15‘000.--, sind auf den Darlehens
vertrag vom 8. Januar 2013 (vorstehend E. 3.3.
4
) zurück
zuführen. 
Dieses Dar
lehen ist der Höhe von Fr. 15‘000.-- ist denn auch unbestritten
 (vgl. Urk. 1 S. 10 Ziff. III.2, Urk. 2 S. 2 Mitte, Urk. 11/148).
    
Es mag zutreffen,
 dass die Tochter (Jahrgang 1978
, vgl. 
Urk. 11
/103 Ziff. 8
) die Beschwerdeführerin seit dem 12. Lebensjahr, mithin seit 1991, finanziell unterstützt, so liegen auch Bankauszüge seit April 2004 vor, welche entspre
chende Zahlungen von der Tochter an die Mutter belegen (vorstehend 
E. 3.3.4
). Jedoch vermögen diese
 Bankbelege
 
allein nicht zu beweisen, dass es sich bei 
diesen Zahlungen
 
– mit Ausnahme derjenigen, welche auf de
m
 am 8. Januar 2013 abgeschlosse
nen Darlehensvertrag
 in der Höhe von ge
samt
haft Fr. 15‘000.-- beruhen –
 
nicht um freiwillige Zahlungen handelt, sondern um rück
zahlungspflichtige
 Darlehensbeträge. Ausserdem enthielten die Zah
lungen
 auch keine entsprechende Mitteilung, die auf eine Unterstützung 
seit
ens der Tochter hinweisen würden (vorstehend E. 3.3.4)
, was im Übrigen für sich allein ebenfalls keine 
Darlehenss
chuld
en zu begründen vermag
. 
Da
ran vermag auch die
 schriftliche
 Bestätigung der 
mündlichen Darlehensver
träge durch die Tochter am
 16. Januar 2016 (Urk. 3/14)
, die somit erst im Nachhinein erstellt wurde, nichts zu ändern. Die von der 
Beschwerdeführerin 
behaupteten Darlehenss
chuld
en
 
gegenüber ihrer Tochter von mindestens Fr. 74‘700
.--
 (vorstehend E. 2.2) 
sind
 demzufolge nicht 
rechtsgenüglich
 be
legt, weshalb diese nicht vom Vermögen in Abzug gebracht werden können.
    
Das Gleiche gilt für die Behauptung der Beschwerdeführerin, 
die Zahlung vo
m 30. September 2013 in der Höhe von Fr. 15‘000.-- an ihre Tochter sei in Ab
geltung eines zirka im Jahr 1991 an ihre Tochter mündlich versprochenen 
Anteils an der Auszahlung der Lebensversicherung 
Swisslife
 erfolgt 
(vorste
h
end E. 2.2)
.
 So liegt nur eine
 schriftliche
 Bestätigung der mündlichen Darle
h
ensverträge der Tochter vom 16. Januar 2016 (Urk. 3/14) vor, die das münd
liche Versprechen im Jahr 1991 nicht 
rechtsgenügend
 zu belegen vermag. 
    
In Anbetracht des Umstands, dass die Beschwerdeführerin weder die mündli
chen Darlehensverträge noch das Versprechen an einem Anteil an der Aus
zahlung der Lebensversicherung belegen konnte, erscheint es als überwie
gend wahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin mit ihrer Zahlung vom 30. September 2013 in der Höhe von Fr. 15‘000.-- an ihre Tochter das mittels Darlehensvertrag vom 8. Januar 2013 gewährte Darlehen in der Höhe von gesamthaft Fr. 15‘000.
-- 
zurückgezahlt
 hat. 
Dies gilt umso mehr, als dass diese Zahlung mit dem Vermerk „Rückzahlung Darlehen“ in Auftrag gegeben worden war (vorstehend E. 3.3.
4
). 
Die Berücksichtigung der beiden Zahlun
gen von der Tochter an die Beschwerdeführerin
 von jeweils
Fr. 1‘500
.--
 im November und Dezember 2012 (vgl. Urk. 3/8)
, mithin gesamt
haft von Fr. 3‘00
0.--, bei der Berechnung der Schulden per 31. Dezember 2013 und die Berücksichtigung der restlichen acht Zahlungen von jeweils Fr. 1‘500
.--
 von Januar bis Juli 2013 (vgl. Urk. 3/21), mithin gesamthaft von Fr. 12‘000.--, sowie der Darlehensrückzahlung von Fr. 15‘000.
-- am 30. September 2013 
bei der Berechnung der Schulden per 
31. Dezember 2013 
durch die Beschwerdegegnerin (
Urk. 11/146 S. 2) erscheint 
deshalb 
nach dem Gesagten als rechtens. 
3.3.6
    
M
it Abtretungsvertrag vom 20. März 2014 (Urk. 3/18 = Urk. 11/16 S. 17) trat die Beschwerdeführerin
 zudem
 einen Anteil von Fr. 40‘000.-- ihrer Erbschaft an ihre Tochter 
"
in Abgeltung ihrer jahrelangen finanziellen und tatkräftigen Unterstützung
"
 ab (Ziff. 1-2). Die Beschwerdeführerin verpflichtete sich, im Rahmen der Erbteilung die Interessen ihrer Tochter wahrzunehmen und den Betrag von Fr. 40‘000.-- nach Abschluss der Erbteilung beziehungsweise nach Erhalt der Erbschaft an ihre Tochter zu überweisen (Ziff. 4). Mit Nach
trag vom 10. Dezember 2014 (Urk. 3/22 = Urk. 11/16 S. 19) 
zum Abtretungs
vertrag vom 20. März 2014 
trat die Beschwerdeführerin weitere Fr. 25‘000.--
 
an ihre Tochter ab (Ziff. 1). 
Die Beschwerdeführerin verpflich
tete sich, im Rahmen der Erbteilung die Interessen ihrer Tochter wahrzuneh
men und den Betrag von Fr. 25‘000.-- nach Abschluss der Erbteilung bezie
hungsweise nach Erhalt der Erbschaft an ihre Tochter zu überweisen (Ziff. 3).
 Die Tochter verpflichtete sich sodann, ein Schlichtungsverfahren als Vertre
terin der Beschwerdeführerin zu bestreiten, für das Verfahren vor dem Be
zirksgericht 
C.___
 für einen Rechtsvertreter besorgt zu sein und die Kosten
vorschüsse an das Gericht und an den dafür engagierten Rechtsvertreter zu leisten sowie die Beschwerdeführerin regelmässig über das Verfahren und die Kosten zu informieren (Ziff. 4). 
    
Aus der Steuererklärung 
der Beschwerdeführerin 
für das Jahr 2014 geht hervor, dass die Beschwerdeführerin Privatschulden in der Höhe von Fr. 50‘000.
-- (zwei Mal Fr. 25‘000.--) 
gegenüber ihrer Tochter geltend machte 
(Urk. 11/16 S. 21).
 
3.
3.7
    
Es wurde bereits festgehalten, dass die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten mündlichen 
Darlehensverträge zwischen ihr und ihrer Tochter nicht b
elegt werden konnten (vorstehend E. 3.3.5
)
.
 
D
ie erste Abtre
tung im März 2014 
in der Höhe 
von Fr. 40‘000
.--, 
kann aus 
den selben
 Gründen
 nicht als Schuld anerkannt werde
n
. 
Bei den von der Tochter geleisteten Zahlungen kann es sich durchaus um freiwillige Schenkungen gehandelt haben; es ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass es sich dabei um rückerstattungspflichtige Zuwendungen gehandelt hat. Dies insbesondere, als keine echtzeitlichen Angaben über die Art der Zuwendung vorliegen. Dementsprechend 
erfolgte 
d
ie Abtretung in der Höhe von Fr. 40‘000.-- somit 
grundsätzlich 
ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adä
quate Gegenleistung
. Da der Beschwerdeführerin ihr Erbanteil erst 
am 
8. Juli 2015 ausbezahlt wurde (vorstehend E. 3.1.3) und
 sie
 ihrer Ver
pflich
tung zur Auszahlung von Fr. 40‘000.-- an ihre Tochter
 somit Ende 2014 gar noch nicht nachkommen konnte, 
ist diese Abtretung für die Berechnung des Ver
mögens per 31. Dezember 2014 unbeachtlich
.
 
E
s kann 
vorliegend 
offen ge
lassen werden, ob und in welcher Höhe der Beschwerdeführerin ein
 
Ver
zichtsvermögen anzurechnen wäre, d
enn für 
die Berechnung eines allfällig
en Verzichtsvermögens ist der
 Zeitpunkt der Verzichtshandlung
, vorliegend so
mit das
 Auszahlungsdatum,
 massgebend
 (Müller, a.a.O., N 410 zu Art. 11). Das Gleiche gilt für die zweite Abtretung im Dezember 2014 
in der Höhe 
von Fr. 25‘
000.--. 
D
ie Beschwerdeführerin 
konnte 
dieser Verpflich
tung aufgrund der Auszahlung ihres Erbanteils am 8. Juli 2015 bis Ende De
zember 2014 noch gar nicht nachkommen, weshalb die Frage eines allfälli
gen Vermögens
verzichts ebenf
alls offen gelassen werden kann – eine Auszahlung ist nicht erfolgt.
 
    
Die Beschwerdegegnerin hat die
 beiden
 Abtretung
en
 somit zu Recht bei der 
Vermögensberechnung weder als Schuld noch als Vermögensverzicht berück
sichtigt. 
3.3.8
    
Ferner stellte die Tochter der Beschwerdeführerin mit Abrechnung vom 28. Juni 2015 für ihren Aufwand und ihre Auslagen im Zusammenhang mit der Erbteilung Fr. 10‘005.-- (richtig: Fr. 9‘905.
--
) in Rechnung (Urk. 3/23). Mit Abrechnung vom 16. Januar 2016 
- 
die Beschwerdeführerin spricht 
hier 
ebenfalls vom 28. Juni 2015 (vgl. Urk. 1 S. 12 Ziff. III.3) –
 stellte die Tochter der Beschwerdeführerin weitere Fr. 15‘200.-- für ihre Unterstützungsleistun
gen in Rechnung 
(Urk. 3/25)
. Die Beschwerdeführerin machte sodann gel
tend, die beiden Forderungen ihrer Tochter mit der Zahlung vom 15. Juli 2015 
(Urk. 3/26/8) 
in der Höhe von Fr. 25‘000.-- getilgt zu haben (Urk. 1 S. 12 Ziff. III.3
, vorstehend E. 2.2
). 
    
In der Abrechnung Erbteilung vom 28. Juni 2015
 (Urk. 3/23)
, die nur von der Tochter unterzeichnet ist, sind zwar die einzelnen Aufwendungen der Tochter auf
g
eführt, e
s fehlen jedoch Belege, die 
aufzeigen
 würden, dass die 
Tochter tat
sächlich die genannten 
Aufwendungen getätigt hat
 und diese 
auch not
wen
dig und gerechtfertigt waren. 
Diese Abrechnung vermag deshalb nicht ein
wandfrei eine Schuld der Beschwerdeführerin gegenüber ihrer Tochter zu be
gründen. 
    
Mit der Abrechnung vom 16. Januar 2016, die von der Beschwerdeführerin und ihrer Tochter unterzeichnet wurde, machte die Beschwerdeführerin sodann diverse Unterstützungsleistungen ihrer Tochter in Ze
itraum vom August 2013 bis 
Dezember 
2015 
geltend. Aus den eingereichten Bankbelegen 
(Urk. 3/21) 
sind die genannten
 Einzahlungen nicht ersichtlich
, weshalb die Tochter die Zahlungen zumindest nicht auf das Konto 
der Beschwerdeführe
rin 
bei der 
B.___
 (Konto-Nummer 
A.___
) überwiesen hat. 
Zudem fehlen jegliche Belege, welche diese Zahlungen auf ein anderes Konto oder Barübergaben nachweisen würden. Daraus folgt, dass die geltend gemachte Schuld in der Höhe von Fr. 15‘200.-- nicht einwandfrei belegt ist. Ausserdem hätte die Beschwerdeführerin, falls sie diese Beträge auch 
effektiv erhalten hat, diese Zahlungen gegenüber der Beschwerdegegnerin als Einkünfte deklarieren müssen, weshalb es rechtsmissbräuchlich erscheinen würde, diese Zahlungen nun im Nachhinein als Schuld geltend zu machen. 
    
Demzufolge sind die geltend gemachten Schulden gestützt auf die Abrech
nun
gen vom 28. Juni 2015 und 16. Januar 2016 nicht einwandfrei belegt, weshalb diese nicht als Schulden anzuerkennen sind. 
Auffallend ist zudem, dass die beschwerdeweise genannten Schulden (vgl. Urk.
 
1 S.
 
1) erst nach Neuberechnung der Zusatzleistungen aufgrund der 
unverteilten
 und zunächst nicht gemeldeten Erbschaft geltend gemachten wurden. Hinzu kommt, dass lediglich Schulden berücksichtigt werden können, welche die wirtschaftliche Substanz des Vermögens belasten. Dies trifft zu, wenn der Schuldner ernst
haft damit zu rechnen hat, dass er sie begleichen muss (BGE 142 V 311 E. 3.3 mit Hinweis). Angesichts der 
verwandschaftlichen
 Verhältnisse - es handelt sich um Mutter und Tochter - und der 
verhältnismässig
 beengten finanziellen Verhältnisse der Beschwerdeführerin ist dies nicht überwiegend wahrschein
lich. 
3.3.9
    
Nach dem Gesagten hat die Beschwerdegegnerin zu Recht
 lediglich
 die ausgewiesenen Schulden bei der Ermittlung des Vermögens berücksichtigt, namentlich 
im Umfang von 
Fr. 8‘249.35 im Jahr 2012, Fr. 3‘241.15 im Jahr 
201
3 und Fr. 1‘270.05 im Jahr 2014 (vgl. vorstehend E. 2.1
, Urk. 11/146 S. 2
). 
3.4
    
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Beschwerdegegnerin
 der
 Beschwerdeführerin zu Recht rückwirkend ab 1. November 2013 einen Erb
teil in der (effektiven) Höhe 
von Fr. 96‘115.
-- 
plus Zinsen 
als Vermögen angerechnet und sich bei der Vermöge
nsberechnung auf das Vermögen per
 31. Dezember 2012 gestützt hat. Ferner hat sie die ausgewiesenen Schulden 
bei der Ermittlung des Vermögens korrekt berücksichtigt, namentlich Fr. 8‘249
.35 im Jahr 2012, 
Fr. 3‘241.15 im Jahr 2013 und Fr. 1‘270.05 im Jahr 201
4. 
    
Daraus folgt, dass die Beschwerdegegnerin die Berechnung des Vermögens 
per 31. Dezember
 
2012 beziehungsweise
 per
 31. Oktober
 
2013, per 31. Dezem
ber
 
2013 sowie per 31. Dezember 2014
 korrekt durchgeführt hat, weshalb diese Berechnungen nicht zu beanstanden sind. Die Beschwe
rdegeg
nerin hat zudem
 den Vermögensverzehr 
(vgl. vorstehend E. 1.2) 
in der
 vor
liegend zu beurteilenden Zeitdauer vom 1. November 2013 bis 31. Dezember 2015
 – entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin (Urk. 1 S. 10 Ziff. III.1) 
– korrekt
 berechnet und der Beschwerdeführerin als Einnahme angerechnet (vgl. 
die 
Verfügu
ngen vom 9. Dezember
 
2015 in
 Urk. 11/9-11 = Urk. 3/1
 
[
Revisionen 7-9
]
). 
    
4.
4.1
    
Gemäss
 Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind 
unrechtmässig
 bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Die 
Unrechtmässigkeit
 des Bezugs von Ergänzungsleis
tungen ergibt sich dadurch, dass die Berechnungsgrundlagen rückwirkend so 
angepasst werden, dass aus der Neuberechnung ein tieferer Anspruch resul
tiert
 
als ursprünglich ausgerichtet (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/
IV
, 2. überarbeitete und ergänzte Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 98).
4.2
    
Von 
jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten hat dieser, sein gesetzlicher Vertreter oder gegebenenfalls die Drittperson oder die Behörde, welcher eine Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der kanto
na
len Durchführungsstelle unverzüglich Mitteilung zu machen (Art. 24 ELV).
 Der R
ückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem das EL-
Durchführungsorgan davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 Satz 1 in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 ELG). Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen, die immer und von Amtes wegen zu berücksichtigen sind (BGE 140 V 521 E. 2.1 S. 525 mit Hinweisen; Urteil 8C_632/2015 vom 7. Januar 2016 E. 3). 
4.3
    
Nach Lage der Akten erfuhr die Beschwerdegegnerin erst im März 2015 vom Erwerb des Erbteils beziehungsweise vom Tod der Erblasserin im Oktober 2013 (vgl. Eingangsstempel Urk. 11/26 und Urk. 11/28 sowie Urk. 11/24 und Urk. 11/17). Die Rückforderungsverfügung vom 13. März 2015 (Urk. 11/19) erging somit rechtzeitig innerhalb der Frist von einem Jahr, ebenso diejenige vom 9. Dezember 2015. 
4.4
    
Die rückwirkend vorgenommene Berechnung der geschuldeten Ergänzungs
leis
tungen erfolgte nach dem vorstehend Gesagten in korrekter Weise. Da sich damit eine Änderung des Anspruchs im Sinne einer Verringerung ergab, war auch die Rückforderungsverfügung (Urk. 11/19 und Urk. 11/8) rechtens. 
5
.
5
.1
    
Schliesslich 
machte die Beschwerdeführerin geltend, ihr seien die kantonalen Beihilfen ungekürzt auszurichten (Urk. 1 S. 13 Ziff. III.4). 
5
.2
    
Die Ausrichtung von 
Beihilfe
n setzt gemäss § 
13
 Abs. 1 
ZLG
 voraus, dass die Voraussetzungen für Ergänzungsleistungen gemäss Art. 4–6 ELG erfüllt sind und die Person, die Leistungen beansprucht, in den letzten 
25 
Jahren vor der Gesuchstellung während einer gewissen Mindestdauer im Kanton gewohnt hat. 
    
Der jährliche Höchstanspruch auf 
Beihilfe
 beträgt für Alleinstehende Fr. 2‘420.-- 
(§
 16 Abs. 1 
ZLG
). 
Gemäss 
§ 17 Abs. 1 
ZLG
 wird f
ür die Be
rech
nung der 
Beihilfe
 
auf die Bedarfsrechnung für die jährliche Ergän
zungs
leis
tung abgestellt, wobei die tatsächlich ausgerichteten Ergänzungs
leistungen als anrechenbare E
innahmen behandelt werden (
lit
. 
a) und der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf bei zu Hause wohnenden Personen um den Höchst
betrag der 
Beihilfe
 erhöht wird (
lit
. 
b). 
5
.3
    
Aus den Akten geht hervor, dass die Beschwerdegegnerin die Berechnung der Beihilfen für die vorliegend zu beurteilende Zeitdauer vom 1. November 2013 bis 31. Dezember 2015 gestützt auf die Bedarfsberechnung für die jähr
liche Ergänzungsleistung
 bereits
 durchgeführt hat (vgl. 
Verfügungen vom 9. Dezember 2015 [Revisionen 7-11]). Da die Höhe der Beihilfen von der 
Höhe der zugesprochenen Ergänzungsleistungen abhängig ist, 
und diese nac
h dem Gesagten korrekt berechnet und gekürzt wurden, ist auch die Kürzung der Beihilfen nicht zu beanstanden. 
    
Der angefochtene Entscheid ist rechtens. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. 
Das Gericht erkennt:
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen
.
2. 
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Stadt 
Y.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannPeter-Schwarzenberger