zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00031 · 2000-05-03 · de
Beschwerde gegen Nichteintretensentscheid; Neurochirurg schliesst aufgrund des neuen LWS-MRI nur schwere körperliche Arbeiten aus, Psychiater behandelt aufgrund einer Belastungssituation einen Spannungszustand, nun begonnenes Training seit Jahren medizinisch indiziert; RAD hat das Glaubhaftmachen eines invalidisierenden GS nach der letzten Rentenverfügung (keine Rente bei voller AF in leichter Tätigkeit) zutreffend verneint


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00031
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Bonetti
Urteil
 vom 
2
9. 
März 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsdienst Inclusion Handicap
Grütlistrasse 20, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1961, absolvierte in Tunesien eine Ausbildung zum Hilfs
schweisser. Ab April 1982 arbeitete er im Reinigungsdienst der 
Y.___
. Nach zwei Bagatell-Arbeitsunfällen 1995 und 1996 verrichtete er nur noch leichte Arbeiten in einem reduzierten Pensum (vgl. Urk. 
10
/7/8, Urk. 
10
/13/17-19). Nebenbei war er von 1987 bis 1997 als Teilzeit-Parkwächter tätig (Urk. 
10
/42/2).
1.2
    
Im April 1997 meldete sich der Versicherte erstmals wegen Rückenbeschwerden zum Rentenbezug bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle) an (Urk. 
10
/4). Diese holte unter anderem ein Gut
achten beim 
Z.___
 ein (Urk. 
10
/16). Darin wurde dem Ver
sicherten für leichte bis mittelschwere Arbeiten mit nicht repetitivem Heben von Lasten bis 15 kg eine 100%-Arbeitsfähigkeit attestiert (Urk. 
10
/16/5). Die renten
ablehnende Verfügung der IV-Stelle vom 2
3. 
Juni 1998 (Urk. 
10
/23) wurde vom Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom 
3. 
Mai 2000 bestätigt (Urk. 
10
/29). Nach der Anmeldung zur beruflichen Integration im März 2001 (Urk. 
10
/34/7) verneinte die IV-Stelle mangels subjektiver Eingliederungsfähigkeit auch diesen Anspruch mit Verfügung vom 2. Oktober 2001 (Urk. 
10
/45).
1.3
    
Mit der Neuanmeldung zum Rentenbezug im Oktober 2002 machte der Versi
cherte zusätzlich Herzprobleme (Cholesterin) geltend und die 
Y.___
 informierte über die bevorstehende Teilpensionierung per Dezember 2002 (Urk. 
10
/48-49, Urk. 
10
/116/23). Im zweiten von der IV-Stelle eingeholten Gutachten beschei
nigte Dr. med. 
A.___
, Facharzt für Innere Medizin und Rheumaerkrankungen, dem Versicherten wiederum eine volle Arbeitsfähigkeit in der aktuellen, körper
lich leichten Tätigkeit und bei körperlichem Training mittelfristig auch für 
ergo
nomisch weniger günstige, körperlich mittelschwere Tätigkeiten (Urk. 
10
/60/10 f.). Dementsprechend wies die IV-Stelle das Rentenbegehren mit Verfü
gung vom 1. April 2004 erneut ab (Urk. 
10
/62).
1.4
    
Im August 2008 meldete sich der Versicherte nach Ankündigung der Auflösung des Arbeitsverhältnisses per 2010 ein weiteres Mal zur beruflichen Integration und zum Rentenbezug an (Urk. 
10
/69, Urk. 
10
/87, Urk. 
10
/116/8 ff.
, 
Urk. 
10/151
). Die IV-Stelle holte ein drittes Gutachten bei Dr. med. 
B.___
, Facharzt für Rheu
matolo
gie und Innere Medizin, ein. Dieser kam zum Schluss, der Versicherte könne jede leichte, einigermassen wechselbelastende Tätigkeit, bei der nicht repetitiv Lasten von über 10 
kg zu heben seien, ganztägig ausüben. Bei erfolg
reicher muskulärer Rehabilitation sei die Arbeitsfähigkeit für mittelschwere Arbeiten
 
steigerbar (Urk. 
10
/85/8 f.). Am 31. März 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, aufgrund des bestehenden Arbeitsverhältnisses seien keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen nötig (Urk. 
10
/95). 
Sodann
 verneinte sie mit Verfügung vom 
9. 
Juni 2010 abermals einen Rentenanspruch (Urk. 
10
/114). Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom 27. September 2011 ab (Urk. 
10
/120).
1.5
    
Wegen Rückenbeschwerden meldete sich der Versicherte im April 2014 
abermals
 zum Leistungsbezug bei der IV-Stelle an (Urk. 
10
/121). Mit Schreiben vom 
9. 
Mai 2014 informierte der Hausarzt des Versicherten, Dr. med. 
C.___
, die IV-Stelle über dessen aktuellen Gesundheitszustand
, 
ersuchte um Wiedererwägung des Rentenentscheides (Urk. 
10
/126
/
1)
 und reichte diverse
 Unterlagen der 
Y.___
 
ein
 (Urk. 
10
/126
/
2-7). 
Gestützt auf 
eine Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD
; 
Urk. 
10
/127
/2) 
trat
 die IV-Stelle 
mit Verfügung vom 10. 
Septem
ber 2014 nicht auf das Leistungsbegehren ein (Urk. 
10/132
).
 
Das Sozialversiche
rungsgericht bestätigte 
diesen Entscheid
 m
it Urteil vom 2
4. 
Februar 2016 (
Urk. 
10/143)
. A
uf die dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 2
0. 
April 2016 nicht ein (
Urk. 
10/145).
1.6
    
Letztmals meldete sich der Versicherte im Mai 2017 
aufgrund 
von Rückenschmer
zen zum Leistungsbezug bei der IV-Stelle an (
Urk. 
10/146). Mit Schreiben vom 2
1. 
Juni 2017 setzte ihm diese Frist an, um eine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung glaubhaftzumachen und entsprechende Beweismittel einzureichen (
Urk. 
10/149).
 
Der Beschwerdefüh
rer reichte – zusammen mit einem Begleitschreiben 
von 
Dr. 
C.___
, datiert
 
vom 2
9. 
Juni 2017
 –
 
diverse
 Arztberichte
 
(
Urk. 
10/15
0
) und 
Unterlagen der 
Y.___
 
ein
 (
Urk. 
10/15
1, 
Urk. 
10/157).
 Die IV-Stelle legte 
diese
 dem RAD
 
zur Prüfung vor (
Urk. 
10/161/2 f.). Wie dem Versicherten mit Vorbescheid vom 1
1. 
August 2017 in Aussicht gestellt (Urk. 10/162), trat 
sie
 
alsdann 
mit Verfügung vom 2
2. 
November 2017 nicht auf das 
B
egehren ein (
Urk. 
10/169).
2.
    
Gegen den Nichteintretensentscheid erhob der Versicherte 
mit Eingabe vom
 
8. Januar 2018, vertreten durch den Rechtsdienst Inclusion Handicap, 
Beschwerde. Darin beantragte er,
 die IV-Stelle sei zu verpflichten, auf sein 
Leis
tungsb
egehren einzutreten. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 
(Urk. 1). In der Beschwerdeantwort vom 1
2. 
Februar
 201
8
 schloss die IV-Stelle auf 
Abweisung der Beschwerde (Urk. 9
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Wurde 
eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im 
G
esuch 
von der versicherten Person 
glaubhaft zu machen, dass sich 
ihr 
Grad der Invalidität in einer für den Anspruch 
erheblichen Weise geändert hat. Dazu 
hat das Bundesgericht in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass 
der
 versicherte
n Person damit 
ausnahmsweise e
ine Beweisführungslast zukommt. Zweck der Eintretensvoraussetzung ist zu verhin
dern, dass
 sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungs
verweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesu
chen befassen mus
s (BGE 109 V 108 E. 2a
).
 
Dabei ist zu beachten, dass sich die versicherte Person nicht nur die ursprüngliche Leistungsverweigerung, sondern auch das Ergebnis einer späteren
 materielle
n
 
Rentenprüfung entgegenhalten lassen muss, wenn der Rentenanspruch
 nach rechtskonformer Sachverhaltsab
klärung, Beweis
würdigung und 
Durchführung eines Einkommensvergleichs
 abermals rechtskräf
tig verneint
 wurde
 
(
BGE 130 V 71 E. 3.2.3
). Vorbehalten bleibt die Rechtspre
chung zur 
Wiedererwägung 
und
 prozessualen 
Revision
 (
vgl. BGE
 127 V 466 
E. 2c mit Hinweisen
)
.
1.2
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). 
Dabei ist nicht erforderlich
, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement 
betrifft
, welches die 
Ver
waltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. 
Es
 genüg
t
, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus 
dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsac
henspektrum glaubwürdig dartut 
(BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 
E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E. 3.3.2).
1.3
    
Verneint die Verwaltung die Glaubhaftmachung entsprechender Tatsachenände
rungen
, 
so 
erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichtein
tre
ten (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinwei
sen).
 
Tritt 
sie
 
demgegenüber auf das erneute
 Leistungsbegehren ein,
 
hat sie gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollstän
dige Abklärung des rechtserhe
blichen Sachverhaltes zu sorgen und das Gesuch letztlich gutzuheissen oder abzuweisen 
(Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; BGE 117 V 198 E. 3a
, 
109 V 108 E. 2b).
2
.
2
.1
    
Nachdem im Rahmen des letzten invalidenversicherungsrechtlichen Verfahrens keine materielle Beurteilung des Rentenanspruchs erfolgte, bildet 
Vergleichsbasis für die Glaubhaftmachung einer
 rentenrelevanten Tatsachenänderung weiterhin die 
Verfügung vom 9. Juni 2010 
(vgl. Urteil des Sozialversicherungsgerichts IV.2014.01182 vom 2
4. 
Februar 2016 Erwägung 3.3
; 
Urk. 
10/143/6)
.
 
Damals 
erwog die Beschwerdegegnerin gestützt auf das 
Gutachten von Dr. 
 
B.___
,
 
d
er Beschwerdeführer sei aufgrund der medizinischen Befunde nach wie vor für 
kör
perliche leichte und wechselbelastende Arbeiten mit einem Gewichtslimit von 10 kg 
voll
 arbeitsfähig. Bei einer erfolgreichen musk
u
lären Aufbau-Rehabilitation 
sei
 die Arbeitsfähigkeit steigerbar auf mittelschwere Tätigkeiten. Aus psychiat
rischer Sicht werde keine zusät
z
liche Einschrä
n
kung der Arbeit
sfähigkeit ausge
wiesen. 
Die
 Medikation
 
ergebe nichts zugunsten des Beschwerdeführers, 
die 
höchstens
 mittelstarke
n
 
Schmerzmittel 
seien 
eher unterdosiert
 
(Urk. 
10
/114).
2.2
    
Ergänzend 
ist dem Gutachten
 
von 
Dr. 
B.___
 z
u entnehmen, 
die Haltungsinsuffi
zi
enz und muskuläre Dekonditionierung seien
 sehr eindrücklich. D
ie wiederholt beschriebenen und im MRI 
von
 2008 bestätigten degenerativen Veränderungen der 
lumbalen Wirbelsäule im Sinne einer Spondylarthrose erachte 
er
 als alters
entsprechend und klinisch unbedeutend (
Urk. 
10/85/7 f.).
2.3
    
Das Sozialversicherungsgericht bestätigte 
mit
 U
rteil
 IV.2010.00682 vom 27. 
Sep
tember 2011
 Erwägung 5
 sinngemäss
, dass 
das Gutachten 
von 
Dr. 
B.___
 
die beweisrechtlichen Anforderungen vollumfänglich erfülle und darauf abzustellen sei. 
Dr. 
C.___
 lege nicht dar, weshalb er die 
zuerst attestierte volle 
Arbeits
fähigkeit in einer angepassten Tätigkeit 
später auf 
50
 %
 
reduziere
.
 Zudem sei verständlich, dass der Beschwerdeführer aufgrund der in Aussicht gestellten Beendigung des Arbeitsverhältnisses in eine psychische Krise geraten sei. Daraus bzw. den Unterlagen lasse sich jedoch keine nachhaltige Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten ableiten (
Urk. 
10/120/9 f.).
3.
3.1
    
Im Gesuch vom 2
0. 
Mai 2017 machte der Beschwerdeführer als Grund für die Neuanmeldung sehr starke, andauernde Schmerzen in der unteren Wirbelsäule und damit verbunden Schwierigkeiten bei langem Sitzen, Stehen und Laufen sowie beim Heben von Lasten geltend. Des Weiteren erwähnte er Schlafstörungen und eine Depression (
Urk. 
10/146/6).
    
Dazu erläuterte er in der Beschwerde, 
Dr. 
D.___
 
beschreibe 
eine deutlich degenerative Veränderung der Lendenwirbelsäule. 
Dr. 
C.___
 spreche von einer wesentlichen und massiven Zunahme der Beschwerden. Zudem beurteile das 
E.___
, in dem er aktuell nach Infiltrationen und stabili
sierender Physiotherapie ein medizinisches Trainingsprogramm durchlaufe, seine Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten als klar eingeschränkt. Diese 
Ver
schlechterung sei bildgebend durch das MRI vom 
8. 
März 2017 belegt; die dege
nerative Erkrankung der Wirbelsäule sei weiter fortgeschritten, was die Schmerz
zunahme erkläre. 
Zudem bestehe eine
 neue 
psychiatrische 
Diagnose 
und damit 
eine neue psychiatrische Erkrankung. Seit der Kündigung durch die 
Y.___
 im August 2008 bzw. durch die mit der Arbeitslosigkeit einhergehenden Probleme stehe er unter erheblichem psychosozialen Druck. Nach so langer Zeit sei nicht auszuschliessen, dass die psychischen Beschwerden auch ohne 
diese belastende Situation
 anhalten würden (
Urk. 
1 
Ziff. 
2.3).
3.2
    
Die Beschwerdegegnerin hielt indes dafür, die Leiden des Beschwerdeführers 
wür
den weiterhin keinen invalidisierenden Schweregrad erreichen, der eine dauer
hafte Arbeitsleistung als unzumutbar erscheinen lasse. Für die psychischen Beschwerden seien invaliditätsfremde Gründe bestimmend (
Urk. 
9).
4.
4.1
    
Als untauglich zum Glaubhaftmachen einer relevanten Tatsachenänderung müs
sen – wie bereits im Urteil IV.201
4
.0
11
82 vom 2
4. 
Februar 2016
 Erwägung 3.5 ausgeführt
 (
Urk. 
10/143/8 oben)
 – 
von 
vornherein die 
abermals
 eingereichten Unterlagen der 
Y.___
 gelten (Urk. 10/151 und 10/157). Diese stammen aus der Zeit vor der letzten Rentenverfügung
 vom 
9. 
Juni 2010
 
und können somit k
eine
n
 
Aufschluss über eine seither eingetretene 
Tatsachenän
derung geben.
Ebenfalls ohne Belang ist der hausärztliche Bericht vom 2
9. 
Juni 2017, zumal 
Dr. 
C.___
 lediglich auf eine 
abklärungs- und therapiebedürftige 
Zunahme der Rückschmerzen hinwies, ohne 
diese Feststellung 
selbst 
zu plausibilisieren (
Urk. 
10/
1
50/4).
    
Dass die von Dr. med. 
F.___
, Facharzt für Innere Medizin
, 
speziell Rheumatolo
gie, im Bericht vom 3
0. 
Juni 2017 gestellten Diagnosen Diabetes mellitus (nicht insulinpflichtig), zu hoher Cholesterinspiegel, Eisenmangel und Bluthochdruck 
(
Urk. 
10/150/1) 
nicht behandelbar wären oder sich negativ auf 
seine 
Arbeits
fähigkeit auswirken würden, 
ist nicht anzunehmen und 
machte der Beschwe
rde
führer nicht geltend. Der RAD-Arzt 
Dr. 
med. 
G.___
, Facharzt für Ortho
pädische Chirurgie, führte 
dazu in seiner Stellungnahme vom 
2. 
August 2017 
soweit nachvollziehbar aus, diese stellten sog
. 
kurativmedizinische Zustände dar, aus denen gewöhnlich keine Relevanz für die Invalidenversicherung erwachse (
Urk. 
10/161/3).
4.2
4.2
.
1
    
Bezüglich des 
Rück
en
leidens
 wurde der
 Beschwerdeführer 
inzwischen
 erneut 
untersucht
. 
Gemäss Bericht 
des 
H.___
 
zum MRI vom 8. 
März 2017 zeigten sich 
an der Lendenwirbelsäule 
mässiggradige erosive Osteochondrosen auf Höhe L3/4 (Modic 1) und L4/5 (Modic 1-2)
 sowie e
ine mässiggradige zentrale Spinalkanalstenose bei dorsalem Diskusbulging
. Insbesondere nicht feststellbar waren eine Einengung der Neuroforamina oder 
eine 
Nervenwurzelkompression. 
Z
u sehen 
waren
 ferner
 leichte degenerative Veränderungen an 
beiden
 Iliosakral
gelenken 
(Urk. 
10/150/11).
4.2
.2
    
Dementsprechend 
berichtete
 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für Neurochirurgie, 
a
m 1
5. 
März 2017, h
auptbefundlich finde sich die erosive Osteochrondrose L3/L4, wie auch etwas geringer ausgeprägt L4/
5. 
Bei L3/4 b
estehe bei einer breitbasigen Pr
otrusion der Restbandschreibe eine mässiggradige zentrale Spinalkanalstenose. Eine Aff
e
ktion neuraler Strukturen 
komme 
aber nirgendwo zustande, die Neuro
foramina seien allseits offen. Im Ber
eich
 der Ili
osakralgelenke fänden sich ledi
g
l
ich leichtgradige degenerative Veränderungen.
    
Er
 kam zum Schluss, er sehe keine Operationsindikation. 
Er denke aber
,
 es sei 
gerechtfertigt, nochmals einen Anlauf mit einer aktiven Physiotherapie zu nehmen mit dem Ziel, die autochthone Rückenmuskulatur aufzubauen. Begleitet
 
und ermöglich
t
 werden soll
e
 dies
e
 durch 
Infiltrationen der Fazettengelenke
, even
tuell der Iliosak
ralgelenke. Vor dem Hintergrund der 
ihm gegenüber
 mehrmals erwähnte
n schwierigen 
Situation in Bezug auf die Arbeit und 
angekündigten
 
Neua
nmeldung bei der Invalidenversicherung
 fügte er hinzu, aus seiner Sicht und ang
e
sichts der doch deutlichen degenerativen Veränderungen der Lendenwirbel
säule qualifiziere sich 
der Beschwerdeführer
 nicht für eine schwere körperliche Arbeit (
Urk. 
10/150/7).
4.2
.3
    
Es bleibt anzufügen, dass 
Dr. 
D.___
 das neue MRI nach der Erstkonsultation vom 2
1. 
Februar 2017 
selbst 
veranlasst hatte. 
Zur Bildgebung aus dem Jahr 2008 merkte er damals an, es zeigten sich altersentsprechend leicht dehydrierte Band
scheiben in den unteren drei lumbalen Bewegungssegmenten. Es finde sich eine beidseitige breitbasige Protrusion L4/5, allerdings ohne Beeinträchtigung neura
ler Strukturen. Es zeigten sich gewisse Spondylarthrosen in diesen Segmenten ebenfalls in etwa altersentsprechend. 
Im klinischen Untersuch fand sich eine etwas diffuse Hypästhesie am rechten Fuss, nicht nur das Dermatom L5 betref
fend. Die Motorik 
war
 zwar teilweise etwas sakkardiert,
 
vor allem 
rechts
, aber symmetrisch kräftig. Es 
bestand
 eine gewisse segmentale Einschränkung der Beweglichkeit in den tiefen lumbalen Segmenten, im oberen Bereich 
war 
diese besser möglich. Der Finger-Boden-Abstand bet
rug
 40 cm, wobei die Bewegung vom Beschwerdeführer wegen Schmerzexazerbation gestoppt 
worden war
 (
Urk. 
10/150/6)
. 
4.2
.4
    
Am 3
0. 
Juni 2017 
erläuterte
 
Dr. 
med. 
I.___
, Facharzt für Anästhesiologie und Interventionelle Schmerztherapie
,
 
in
 der 
schmerztherap
eut
ische
n
 Behand
lung im 
E.___
 seien ebenfalls interventionelle Massnah
men vorgenommen worden, unter anderem eine Infiltration in die betroffenen Facettengelenke L3-5 rechts 
(dazu 
Urk. 
10/150/9 f.) mit partieller, temporärer Besserung. Aktuell führe der Beschwerdeführer 
aus
serdem
 eine stabilisierende Physiotherapie und nach 
Möglichkeit im Anschluss daran medizinische Trainingstherapie zur lumbalen Stabilisation durch. 
Als Schmerzmedikamente nehme er aktuell
 nach Bedarf 
zwei- bis dreimal t
äglich 100 mg Voltaren 
ein.
    
Dr. 
I.___
 schlussfolgerte, eine dauerhafte Schmerzreduktion, die dem Beschwerdeführer eine Wiederaufnahme der bisherigen Tätigkeit im Reinigungs
betrieb der 
Y.___
 ermögliche, sei nicht zu erwarten. Für eine leichte, dem Schmerz
geschehen und Leiden angepasste Tätigkeit 
sei dieser
 aktuell zu ca. 50
 %
 einsatz
fähig. Aus schmerztherapeutischer Sicht allein lasse sich der genaue Grad der Arbeitsunfähigkeit jedoch nicht bestimmen
 (
Urk. 
10/150/2 und 3)
.
4.2
.5
    
Es ist 
vorab 
zu begrüssen
, dass der Beschwerdeführer sich nun aktiv 
um 
eine Rekonditionierung
 bemüht
, 
wie sie
 von den Ärzten seit 
Jahren 
al
s dringend indiziert
 erachtet wird
. Daraus lässt sich allerdings nicht ohne weiteres auf eine Zunahme des Wirbelsäulenleidens schliessen. Eine solche 
ist 
entgegen 
seiner
 Auf
fassung auch nicht 
durch
 das neue MRI 
glaubhaft gemacht
, zumal die 
darin aus
gewiesenen 
Veränderungen nur geringfügig 
und ohne Beteiligung neuraler Strukturen 
sind
. Der fachkundige 
Dr. 
D.___
 attestierte dem Beschwerdeführer in Kenntnis der früheren und aktuellen MRI-Befunde 
denn auch 
lediglich eine Arbeitsunfähigkeit für schwere körperliche Arbeiten
 (vgl. E. 4.2.2)
, 
die
 indes 
bereits anlässlich der letzten Rentenprüfung im Belastungsprofil berücksichtigt wurde
 (vgl. E. 2.1)
. 
Es ist daher nicht zu be
an
standen, dass der 
ebenfalls 
fach
kundige
 RAD-Arzt 
Dr. 
G.___
 in der bereits erwähnten Stellungnahme vom 
2. 
August 2017
 
zum Schluss kam, 
die Rückenschmerzen würden klinisch objektiv und radiologisch weitgehend unverändert erscheinen. Verwiesen werde insbeson
dere auf das aktuelle MRI, das neben altersgemässen degenerativen Veränderun
gen ohne jeglichen Hinweis auf Einengung der Neuroforamina respektive auf Nervenwurzelkompression sei (
Urk. 
10/161/3).
 
D
ie 
vage 
und mit aus
drücklichem Vorbehalt abgegebene 
Einschätzung des behandelnden 
Anästhe
sist
en
 (vgl. E. 4.2.4) 
vermag 
deshalb allein
 
keinen invalidisierend
en Gesundheits
schaden glaub
haftzu
machen.
4.3
4.3
.
1
    
Bezüglich 
seiner
 psychischen Beschwerden legte der Beschwerdeführer einen 
nur wenige Sätze umfassenden B
ericht 
von 
Dr. 
med. 
J.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
 vom 1
1. 
Juli 2017 ins Recht. 
Dr. 
J.___
 
erläuterte, der 
Beschwerdeführer 
sei
 seit dem 1
8. 
November 2016
 in seiner 
ambulante
n
 psychi
atrische
n
 Behandlung 
«
aufgrund seiner schwierigen psychosozialen Belastungs
situation mit depressiven Anteilen
»
. Er 
diagnostiz
ierte eine mittelgradige depres
sive
 Störung mit somatischen Beschwerden (Rückenschmerzen) 
gemäss
 ICD-10: F32.1
1. 
A
ls Symptomatik
 nannte er einzig
 
«
Ängste und Verzweiflung im Zusam
menhang mit seinen Umständen
. 
Einschlafstörungen
»
. Den Verlauf beschrieb er als stationär und wies 
ferner 
auf 
eine 
Medikation mit Lexotanil und Deanxit hin (
Urk. 
10/153).
4.3
.2
    
Der RAD-Arzt 
Dr. 
G.___
 schloss daraus, die mittelgradige depressive Störung werde fachärztlich offenbar aufgrund der schwierigen psychosozialen Belastungssituation mit depressiven Anteilen behandelt. Es scheine, auch hier seien sog
.
 
i
nvaliditätsfremde Gründe für die Beschwerden bestimmend (
Urk. 
10/161).
 
Dem ist angesichts des unmissverständlichen Wortlauts des Arzt
berichts beizupflichten.
 Wo im Wesentlichen nur Befunde erh
oben werden
, 
wel
che in den psychosozialen und soziokulturellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender 
psy
chischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundes
gerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
 
Es mag 
zutreffen, dass die Belastungssituation seit längerer Zeit anhält
. Dennoch trat 
(nach wenigen 
psy
chiatrischen Konsultationen im Jahr 2008, 
Urk. 
10/94/2) 
erst 
wieder 
im Novem
ber 2016 
eine 
behandlungsbedürftige 
psychiatrische 
Symptomatik
 auf
. Dabei werden der
 Beschwerdeführer und seine Ehefrau
 nach deren Stellenverlust
 seit dem 
1. 
Januar 2016 
von
 der Stadt 
Dieti
kon 
finanziell unterstützt
 (
Urk. 
10/150/5).
 
Allein mit 
dem Hinweis auf 
eine seit dem Jahr 2008
 anhaltende Belas
tungssi
tuation lässt sich bei dieser Ausgangslage 
folglich 
keine invali
disierende 
depres
sive
 Störung glaubhaft machen. 
Dagegen sprechen 
übrigens
 auch die verabreich
ten Medikamente (
vgl. zur Indikation, 
www. 
compendium.ch
) und die Tatsache,
 dass der Beschwerdeführer
 
den Schulbus fahren darf 
(
Urk. 
1 
Ziff. 
1.1).
5
.
    
Zusammenfassend wurde m
it den im Verwaltungsverfahren neu eingereichten
 Unterlagen keine Veränderung des Gesundheitszustandes seit der Verfügung vom 
9. 
Juni 2010 glaubhaft
 gemacht. 
Es ist deshalb nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin erneut einen Nichteintretensentscheid fällte. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.
6
.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand 
unabhängig vom Streitwert i
m Rahmen von 
Fr. 
200.-- bis Fr. 
1‘000.-- festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung
, 
IVG)
 und auf 
Fr. 
400.-- festzusetzen.
    
Da der Beschwerdeführer auf Sozialleistungen der Stadt Dietikon angewiesen ist (
Urk. 
7/1) und sein Begehren trotz Abweisung der Beschwerde nicht als von Pro
zessbeginn an klar aussichtslos zu bezeichnen ist, sind die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss § 16 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) erfüllt. 
 Folglich
 sind die Gerichts
kosten von 
Fr. 
400.-- 
ausgangsgemäss
 
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch unter Berücksichtigung der ihm zu gewährenden unentgeltliche Prozess
führung einstweilen auf die Gerichtskassen zu nehmen. 
Das Gericht 
beschliesst
:
    
Dem Beschwerdeführer wird in Bewilligung seines Gesuchs vom 
8. 
Januar 2018 die unentgeltliche Prozessführung gewährt
.
und
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
400
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsdienst Inclusion Handicap
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten 
Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigBonetti