zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00600 · 2016-08-17 · de
Abschreiber zufolge Gegenstandslosigkeit; Wiedererwägung mit erneuter Vernehmlassung (Aufhebung der ablehnenden Verfügung und Zusprache von Berufsberatung).


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00600
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann als Referent
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Verfügung
 vom 
17. August 2016
in Sachen
X.___, geb. 1998
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch die Mutter Y.___
diese vertreten durch Dr. med. Z.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
1.
    
Mit Verfügung vom 
28. April 2016
 verneinte die Beschwerdegegnerin einen An
spruch des Beschwerdeführers auf Berufsberatung (Urk. 2/1). In 
seiner
 Be
schwerde vom 
16. Mai 2016
 beantragte 
der Beschwerdeführer
 sinngemäss die Aufhebung der Verfügung vom 28. April 2016 sowie die Gewährung der Be
rufs
beratung (Urk. 1). Die Beschwerdegegnerin hat mit ihrer erneu
ten Ver
nehm
lassung vom 16. August 2016 (Urk. 10/2) – in Abänderung ihrer Ver
nehm
lassung vom 1. Juli 2016 (Urk. 5) – den Anspruch des Beschwerdefüh
rers auf 
Berufs
beratung bejaht und gleichentags entsprechend verfügt sowie um Ab
schrei
bung des Verfahrens zufolge Gegenstandslosigkeit ersucht (Urk. 10/1).
2.
    
Nach Art. 53 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) kann der Versicherungsträger eine Verfügung oder einen 
Einspracheentscheid
, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wie
dererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. Die neue Verfügung oder der neue 
Einspracheentscheid
 beendet den Streit insoweit, als 
damit den Anträgen der versicherten Person entsprochen wird (ZAK 1989 S. 56
3 E. 2a, vgl. auch ZAK 1989 S. 310).
3.
    
Mit dem Wiedererwägungsentscheid vom 16. August 2016 hat die Beschwerde
gegnerin, dem Antrag 
des Beschwerdeführers
 vollumfänglich entsprochen, wes
halb das Verfahren als gegenstandslos geworden abzuschreiben ist.
4.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche
rung, IVG). Sie sind vorliegend aufgrund des geringen Aufwandes auf den Min
destbetrag festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuer
legen. 
Der Referent verfügt:
1.
    
Der Prozess wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
200
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rechnung
 und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
ge
stellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Dr. 
Z.___, unter Beilage einer Kopie von Urk. 9 und Urk. 10/1-2
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Schüpbach