zh_sozialversicherungsgericht · AL.2013.00224 · 2015-03-13 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtiung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2013.00224
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Bachofner als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
 
vom 
13. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
Protekta
 Rechtsschutz-Versicherung AG
Direktion Bern, 
Y.___
Monbijoustrasse
 68, Postfach, 3001 Bern
gegen
Syna
 Arbeitslosenkasse
Zahlstelle 57/020
Albulastrasse
 55, Postfach, 8048 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.
    
X.___
, geboren 
1980
, war vom 
7. Januar 2008 
bis 30. 
September 2012 
(Urk. 
8/7 
Ziff. 2
, 
Urk. 
8/11, 
Urk. 
8/13
) 
bei der 
Firma Z.___
, 
als 
Human Relations Consultant 
tätig. Am 
31. Januar 2013 stellte 
sich die Versicherte bei
m Regiona
len 
Arbeitsvermittlungs
zentrum
 
(RAV) der Arbeitsvermittlung im Umfang eines Arbeitspensums von 100
 %
 ab diesem Datum zur Verfügung (Urk. 8/2) und meldete sich gleichentags bei der 
Syna
 Arbeitslosenkasse zum Leistungsbezug ab diesem Datum an (
Urk. 
8/1 
Ziff. 
2). 
Mit Verfügung vom 
31. Mai 2013 
(Urk. 
8/37
) stellte die 
Syna
 
Arbeitslosenkasse die Versicherte für die Dauer von 
12 
Tagen ab 
3
1. Jan
u
a
r 2013 
wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit in der 
An
spruchsberechtigung
 ein. Die von der Versicherten am 
19. Juni 2013 
dagegen erhobene Einsprache (Urk. 
8/38
) wies die 
Syna
 
Arbeitslosenkasse mit Ein
sprache
ent
scheid vom 
1
2. 
September 2013 
(Urk. 
8/40 
= Urk. 2) ab. 
2.
    
Gegen den Einspracheentscheid vom 1
2. 
September 2013 (
Urk. 
2) 
erhob die Versi
cherte am 
10. Oktober 2013 
Beschwerde und bean
trag
te
 
dessen 
Aufhebung und die unge
kürz
te Ausrichtung 
der gesetzlichen Leistungen der Arbeitslosen
versicherung (S. 2)
. Mit Beschwerdeantwort vom 
13. November 2013 (
Urk. 
7) 
beantragte die 
Syna
 
Arbeits
losen
kasse die Ab
wei
sung der Beschwerde
, wovon der Versicherten am 19. November 2013 (
Urk. 
10) eine Kopie zugestellt wurde
. 
Der Einzelrichter
 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be
schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Gemäss Art.
 
30 
Abs. 
1 
lit
.
 
a 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslo
senversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 ist die versi
cherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eige
nes Verschulden arbeitslos ist. Die Arbeitslosig
keit gilt insbesondere dann als selbst verschuldet, wenn die ver
sicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, 
dass ihr das Verbleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art.
 
44 
Abs. 
1 
lit
.
 
b 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversi
cherung und die Insolvenzentschädigung, AVIV
).
    
Laut Art. 16 
Abs. 
2 
lit
. c AVIG ist eine Arbeit unzumutbar, die dem Alter, den persönlichen Verhältnissen oder dem Gesundheitszustand des Versicherten nicht angemessen ist.
1.3
    
Ein Selbstverschulden im Sinne der Arbeitslosenversicherung liegt dann vor, wenn und soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht ob
jektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten der versicherten Person liegt, für das die Versicherung die Haftung nicht übernimmt. Der im gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden Schadenminderungspflicht (Art. 17 
Abs. 
1 AVIG) folgend muss eine versicherte Person alles Zumutbare unternehmen, um den Eintritt oder das Fortdauern der Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Im Bereich der freiwilligen Stellenaufgabe nach Art. 44 
Abs. 
1 
lit
. b AVIV findet das 
Scha
denminderungsprinzip
 somit seine Grenzen am Zumutbarkeitsgedanken (Art. 16 
Abs. 
2 AVIG). Eine Stelle, die der versicherten Person nicht zur Annahme zu
gemutet werden kann, kann ihr grundsätzlich auch nicht zum Beibehalten zu
gemutet werden. Die Zumutbarkeit zum Verbleiben an der bisherigen Stelle wird strenger beurteilt als die Zumutbarkeit zum Antritt einer neuen Stelle. Der Be
griff der Unzumutbarkeit ist im Lichte von Art. 20 
lit
. c des Übereinkommens Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 21. Juni 1988 über 
Be
schäftigungsförderung
 und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit (IAO-Überein
kommen; SR 0.822.726.8; für die Schweiz in Kraft seit dem 17. Oktober 1991) auszulegen. Staatsvertraglich wird nur das freiwillige Aufgeben einer Stelle ohne triftige Gründe sanktioniert. Vermag die versicherte Person für das Ver
lassen der Stelle legitime Gründe zu nennen, kann nicht von einer freiwilligen Preisgabe der Beschäftigung im Sinne des Übereinkommens gesprochen werden (ARV 2009 S. 264 = Urteil des Bundesgerichts 8C_958/2008 E. 2.2 mit Hinwei
sen).
1.4
    
Wird die versicherte Person aus eigenem Verschulden arbeitslos, beginnt die Einstellungsfrist in der Anspruchsberechtigung gemäss Art. 45 
Abs. 
1 AVIV am ersten Tag nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses, wenn die versicherte Person aus eigenem Verschulden arbeitslos geworden ist (
lit
. a) oder der Hand
lung oder Unterlassung, derentwegen sie verfügt wird (
lit
. b). Nach Art. 30 
Abs. 
3 Satz 4 AVIG fällt der Vollzug der Einstellung binnen sechs Monaten nach Beginn der Einstellungsfrist dahin. Diese Ordnung ist Ausdruck der ge
setzgeberischen Entscheidung, ein an sich einstellungswürdiges Verhalten nach 
Ablauf von sechs Monaten nicht mehr als kausal für die Arbeitslosigkeit zu be
trachten (BGE 122 V 43 E. 3c/
bb
 mit Hinweisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Einspracheentscheid vom 
1
2. 
September 2013 
(Urk. 2) davon aus, dass der Beschwerdeführerin das Ver
bleiben an ihrer bisherigen Arbeitsstelle 
als Human Resources Consultant 
bei der 
Firma Z.___
 weiterhin 
zuzumuten gewesen sei
. Der 
Beschwerdeführe
rin 
sei 
ein Verbleiben an ihrer bisherige
n
 Arbeitsstelle bei der 
Firma Z.___
 insbesondere nicht 
deshalb unzumutbar gewesen
, 
weil die 
Firma Z.___
 ihr 
keinen
 unbezahlte
n
 Urlaub für eine We
iterbildung im Ausland 
gewährt
 habe 
(Urk. 2 S. 
2), 
 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin bringt 
hiegegen
 vor, dass 
sie 
das Arbeitsverhältnis mit der 
Firma Z.___
 nicht habe auflösen wollen. Vielmehr habe sie diese er
sucht, ihr während eines vorgesehenen halbjährigen 
Weiterbildungs
aufenthalts
 in 
A.___
 unbezahlte Ferien zu gewähren. 
Die Absolvierung dieser Weiter
bildung zum „Career Coach“ in 
A.___
 sei für ihr weiteres berufliches Wei
terkommen unabdingbar gewesen. Auf Grund des Umstandes, dass ihr die 
Firma Z.___
 
keinen
 unbezahlte
n
 Urlaub 
für die
 Zeit ihres A
ufenthalts in 
A.___
 
gewährt
 habe
, 
sei
 die 
Kündigung der Arbeitsstelle bei der 
Firma Z.___
 
nicht als
 
selbstverschuldete Arbeitslosigkeit 
zu werten
 
(
Urk. 
1 S. 3 f.). 
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin zu Recht wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 
12 
Tage ab dem 
31. Ja
nuar 2013 
in der Anspruchsberechtigung ein
ge
stellt
 hat
. 
3.
3.1
    
Es
 steht fest
 und ist unbestritten (
Urk. 
1 S. 2
, 
Urk. 
8/8-9, 
Urk. 
8/13
), dass die Beschwerdeführerin das Arbeitsverhältnis mit der 
Firma Z.___
 
am 1. Juni 2012 per 30. September 2012 kündigte. In ihrem Kündigungsschreiben er
wähnte die Beschwerdeführerin als Kündigungsgrund, dass sie sich mit der Aufnahme einer Weiterbildung zum „Career Coach“ und der Begleitung ihres Partners nach 
A.___
 einen Herzenswunsch erfüllen 
wolle 
(
Urk. 
8/13). 
3.2
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin
 bereits
 über eine abge
schlossene Ausbildung als Betriebswirtschafterin und als Personalfachfrau verfügt
e
 (
Urk. 
8/3). In den Akten befindet sich sodann eine Bestätigung der Universität 
A.___
, wonach die Beschwerdeführerin in der Zeit vom 4. Sep
tember 
2012 bis 21. Dezember 2012 Kurse 
im Bereich Karriere-Planung, -Bera
tung und -Management belegte. Der Bestätigung der Universität 
A.___
 ist jedoch unmissverständlich zu entnehmen, dass die absolvierten Kurse nicht für einen Universitätsabschluss anrechenbar sind („non 
credit
 
course
 
work
 
is
 not 
applicable
 
to
 a 
A
.___
 University 
degree
“; 
Urk. 
8/14). Unter diesen Umstän
den erscheint daher als fraglich, ob es sich bei 
den 
von der Beschwerdeführerin absolvierten 
Kursen 
um eine
 
für ihr berufliches Weiterkommen unabdingbare Weiterbildung handelte
,
 
wie von ihr geltend gemacht
. Dass der von der Be
schwerdeführerin absolvierten Weiterbildung eine solche Bedeutung
 zukommt
, lässt sich auch nicht aus der Stellungnahme der 
Firma Z.___
 vom 
29. April 2013 (
Urk. 
3) schliessen. 
Vielmehr ist diesem Schreiben zu entnehmen, dass die 
Firma Z.___
 der Beschwerdeführerin die Gewährung eines unbe
zahlten Urlaubs während der Zeit ihrer Weiterbildung in 
A.___
 verwehrte, und damit implizite 
davon ausging, dass die 
von der Beschwerdeführerin 
in 
A.___
 
absolvierte Weiterbildung für 
ihre
 bisherige Tätigkeit als Human Re
sources Consultant 
nicht erforderlich sei
.
 
Entscheidend ist vorliegend jedoch, dass die Beschwerdeführer über eine abgeschlossene Berufsausbildung
 verfügt
 und damit für die Ausübung ihrer bisherigen Tätigkeit bei der 
Firma Z.___
 und damit vergleichbarer Tätigkeiten offensichtlich ausreichend qualifiziert war
, und dass die von ihr absolvierte Weiterbildung dafür nicht erforderlich war
. Auf Grund des Umstandes, dass die 
Firma Z.___
 der Beschwerdeführerin die Gewährung von unbezahltem Urlaub für die Zeit ihres 
Weiterbildungsaufent
halts
 in 
A.___
 verwehrte, erscheint ein Beibehalten dieses Arbeitsverhältnis 
deshalb 
jedenfalls nicht als unzumutbar. 
Dieser Umstand lässt die Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit der 
Firma Z.___
 
somit 
nicht als ein freiwilli
ges Aufgeben einer Arbeitsstelle aus triftigen Gründen im Sinne von 
Art. 44 
Abs. 
1 
lit
.
 b AVIV in Verbindung mit Art. 20 
lit
. 
c des IAO-Übereinkommen
 er
scheinen. 
4.
4.1
    
Zu prüfen bleibt, ob die freiwillige Aufgabe der Arbeitsstelle bei der 
Firma Z.___
 durch die Beschwerdeführerin aus anderen Gründen gerechtfertigt war.
4.2
    
Gemäss dem Kündigungsschreiben der Besc
hwerdeführerin vom 1. Juni 2012
, wollte sie unter anderem ihren Partner nach 
A.___
 begleiten (
Urk. 
8/13).
4.3
    
Subjektive Beweggründe für die Kündigung einer Arbeitsstelle sind nach der Rechtsprechung mit Blick auf Art. 20 
lit
. c IAO-Übereinkommen nicht von der 
Zumutbarkeitsprüfung auszuschliessen, weshalb auch persönliche Verhältnisse bei der Beurteilung, ob eine Arbeit zumutbar ist, relevant sind (Art. 16 
Abs. 
2 
lit
. c AVIG). Unter den Begriff der persönlichen Verhältnisse kann neben dem Zivilstand unter anderem auch ein Wechsel des Wohnortes, ausgelöst durch den Stellenwechsel des Ehepartners, fallen (Urteil des Bundesgerichts 8C_958/2008 vom 30. April 2009 E. 4.2.2). Denn obwohl 
das Recht auf Ehefreiheit nicht au
tomatisch das Recht auf eheliches Zusammenleben beinhalte
, 
geht 
nach der Rechtsprechung (
Urteil des Bundesgerichts 8C_958/
2008 vom 30. April 2009 
E. 4.2.1) 
die Ehefreiheit im Sinne eines Rechts auf eheliches Zusammenleben prak
tisch im Anspruch auf Achtung des Privat- und Familienlebens von Art. 13 
der Bundesverfassung (
BV
)
 und Art. 8 EMRK auf, welcher weiter geht als die 
Ehe
freiheit
. Bei Prüfung
 der
 Frage nach der Zumutbarkeit der Beibehaltung einer Arbeitsstelle bei einem durch einen Stellenwechsel ausgelösten Wohnortwechsel des Ehepartners oder der Ehepartnerin fällt nach der erwähn
-
ten
 Rechtsprechung 
zusätzlich ins Gewicht, 
wenn die versicherte Person ein 
unterstützungs
pflichti
ges
 Kind 
hat und sich die Betreuungsaufgabe mit 
dem 
Ehe
partner oder der Ehe
partnerin 
bis zu dessen 
oder deren 
Wegzug teilte.
4.4
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt der Kündigung des Arbeitsverhältnisse
s
 mit der 
Firma Z.___
 
ledig war (
Urk. 
8/5), und dass sie zu diesem Zeitpunkt 
auch 
keine Kinder hatte, für die sie unterhaltspflichtig gewesen wäre (
Urk. 
8/1 
Ziff. 
11). Folglich fehlte es der Be
schwerdeführerin, welche nicht verheiratet war und keine 
unterstützungspflich
tigen
 Kinder hatte, an den Voraussetzungen der obenerwähnten Rechtsprechung
 für die Annahme eines legitimen Grundes für die Preisgabe einer Beschäftigung. 
Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin ihren Partner nach 
A.___
 be
gleitete, stellt vorliegend daher keinen triftigen beziehungsweise
 aus 
arbeislo
senversicherungrechtlicher
 Sicht
 legitimen Grund dar für die 
Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit 
der 
Firma Z.___
 durch die Beschwerdeführerin. Von der Beschwerdeführerin wird denn auch zu Recht nicht geltend gemacht, dass eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit der 
Firma Z.___
 
auf
grund der
 Begleitung ihres Freundes beziehungsweise Partners nach 
A.___
 gerechtfertigt gewesen sei (
Urk. 
1).
5.
    
Nach Gesagtem hat die 
Beschwerdeführerin ihre Arbeitslosigkeit in der Zeit vom 
1. 
Oktober 2012 bis 3
0. 
Januar 2013 
daher im Sinne von Art. 44 Abs. 1 
lit
. a AVIV selbst verschuldet. Eine Einstellung in der 
Anspruchs
berech
ti
gung
 ist da
her grundsätzlich zu Recht erfolgt. 
6
.
    
6
.1
    
Zu prüfen bleibt die Dauer der Einstellung, insbesondere der Grad des dafür massgebenden Verschuldens.
6
.2
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art.
 
30 
Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittelschwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art.
 
45 
Abs. 
3 AVIV).
6.3
    
Gemäss Art. 45 Abs. 4
 AVIV liegt ein schweres Verschulden vor, wenn die versi
cherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben 
(
lit
. a) 
oder eine zumutbare Arbeit abge
lehnt hat
 (
lit
. b)
. Nach der Rechtsprechung (BGE 130 V 125; Urteil des 
Bundesgerichts
 C 20/06
 vom 30. Oktober 2006 E
. 4.2) ist indes auch bei Ableh
nung einer amtlich zugewiesenen zumutbaren Arbeitsstelle oder 
arbeitsmarktli
chen
 Mass
nahme oder bei Nichtannahme einer selbst gefundenen zumutbaren Arbeits
stelle nicht zwingend von einem schweren Verschulden auszugehen, falls ein „entschuldbarer Grund" im Sinne von Art. 45 Abs. 
4
 AVIV vorliegt. Unter ei
nem entschuldbaren Grund im Sinne dieser Bestimmung ist ein Grund zu ver
stehen, der das Verschulden als mit
telschwer oder leicht erscheinen lassen kann. Ein solcher im konkreten Einzel
fall liegender Grund kann - wie etwa gesund
heitliche Probleme - die subjektive Situation der betroffenen Person oder - so die Befristung einer Stelle - eine objektive Gegebenhe
it beschlagen (BGE 130 V 125 E
. 3.5).
6.4
    
Gemäss der Rechtsprechung (Urteil des Bundesgerichts C 73/03 vom 28.12.2005 E. 3.4) ist der Umstand, dass eine versicherte Person nach Beendigung des Ar
beitsverhältnisses mit der Anmeldung zum Taggeldbezug zuwartet und vor so
wie während dieser Zeitspanne mit der erforderlichen Intensität eine neue Be
schäftigung sucht, als schadenminderndes Verhalten im Rahmen der 
Verschul
densbeurteilung
 zu berücksichtigen.
 
    
Damit übereinstimmend ist gemäss 
der Verwaltungspraxis (
Randziffer D62 der Weisung des 
SECO AVIG-Praxis ALE
)
 die Einstellungsdauer im Sinne einer Verminderung des Verschuldens angemessen zu reduzieren
, wenn die versi
cherte Person nach Eintritt der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit mit der An
meldung zum Taggeldbezug zuwartet, und sich in dieser Zeit genügend um eine neue Beschäftigung bemüht.
6.5
    
Den Akten ist zu entnehmen
, 
dass die Beschwerdeführerin nach Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit der 
Firma Z.___
 per 3
0. 
September 2012 mit der 
Anmeldung zur Arbeitsvermittlung und zum Bezug von 
Arbeitslosen
entschädi
gung
 bis zum 3
1. 
Januar 2013 zuwartete und für die Zeit vom 
1. 
Juli 2012 bis 3
0. 
Januar 2013 Arbeitsbemühungen nachwies (
Urk. 
8/25-31). 
Der Arbeitslo
senversicherung entstand durch das pflichtwidrige Verhalten der Beschwerde
führerin daher lediglich ein verhältnismässig geringer Schaden. 
Unter diesen Umständen ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin im ange
fochtenen Einspracheentscheid vom 1
2. 
September 2013 (
Urk. 
2) 
berücksich
tigte
, dass die Beschwerdeführerin mit der Anmeldung zum Leistungsbezug bis zum 3
1. 
Januar 
2013 zuwartete und dass 
die Beschwerdeführerin 
sich vor die
sem Zeitpunkt während der Kündigungsfrist und nach Auflösung des Arbeits
verhältnisses in genügendem Umfang um eine neue Beschäftigung bemüht hatte, 
und deshalb 
ein Verschulden im leichten Bereich 
annahm sowie 
die 
Ein
stelldauer
 auf 12 Tage 
reduzierte
. 
7.
    
Demzufolge ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 1
2. 
September 2013 (
Urk. 
2) nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzu
weisen. 
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Protekta
 Rechtsschutz-Versicherung AG
- 
Syna
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
BachofnerVolz