zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00915 · 2017-11-28 · de
Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung an die IV-Stelle, da die angefochtene Verfügung die Begründungspflicht verletzt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00915
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Pfefferli
Urteil
 vom 
28. November 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg
Sigg Schwarz 
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1962, 
verfügt über ein Diplom
 der kantonalen
 Handelsmittelschule Winterthur (Urk. 7/9/5
). 
S
ie 
war
 zuletzt 
in 
zwei 
Teilzeit
pensen
 im kaufmännischen Bereich 
tätig
: V
om 1. April 2014 bis am 30. November 2015 
war sie 
in einem Arbeitspensum von 60 % als Sachbear
beiterin Rechnungswesen/Administration 
bei der 
Y.___
 
angestellt
.
 
D
ieses Arbeitsverhältnis 
kündigte sie 
am 26. August 2015 
zum
 
An
tritt einer anderen Arbeitsstelle 
ordentlich 
(Urk. 
7/9/6, 
7/
12/13
)
.
 
A
m
 
1. September 
2015 
begann 
sie in 
ihre Tätigkeit in 
einem Pensum von
 zunächst 40 %
 
beim Zentrum für Be
treuung und Pflege in 
Z.___
.
 
E
ine Erhöhung des Pensums auf 80 % 
wurde vertraglich 
spätestens 
per 1. Dezember 2015 
vorgese
hen 
(Urk. 7/8/3)
.
 
Gesundheitliche Einschränkungen führten 
jedoch 
dazu, dass die Versicherte ab dem 9. September 2015 (Urk. 7/7/1-5) krankgeschrieben w
urde 
und 
die Arbeitgeberin 
den
 
Arbeitsvertrag 
während der Probezeit 
kündigte 
(vgl. Kündigungss
chreiben vom 6. Oktober 2015
,
 
Urk. 7/8/2). 
    
Am 16. Februar 2016 (Urk. 7/9) meldete sich 
die Versicherte 
wegen Depres
sionen bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug
 (berufliche Massnahmen, Rente)
 an. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
 nahm in der Folge erwerbliche 
(Urk. 7/14, 7/17) 
und medizi
nische Abklärungen
 (Urk. 7/
18
, 7/
24
)
 vor
. Zudem zog sie die Akten des zustän
digen Krankentaggeldversicherers (Urk. 
7
/12
)
 bei
 und holte bei 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, ein psychia
trisches Gutachten ein (Urk. 7/33
). 
Am 14. Oktober 2016
 (Urk. 7/31)
 teilte die IV-Stelle der Versicher
ten mit, es könnten keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen durchgeführt werden, weshalb ihr Rentenanspruch geprüft werde. In der Folge kündigte die IV-Stelle der Versicherten m
it Vorbescheid vom 
24. März 2017 (Urk. 7/42) 
die Verneinung ihres Rentenanspruchs 
an
. Dagegen erhob diese am 
13. April (Urk. 7/47) und am 17. Mai 2017
 
(Urk. 7/50
) Einwände 
und reichte weitere beruflich-erwerbliche 
(Urk. 7/43/4 f.) sowie medizinische (Urk. 7/51) 
Akten ein. Wie angekündigt verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 
13
.
 Juli 
2017 
(Urk. 2) 
einen Rentenanspruch der Versicherten.
2.
    
Am 
7. September 2017
 erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde 
(Urk. 1) 
und beantragte 
die Zusprechung der gesetzlichen Leistungen, insbesondere einer Rente, 
eventualiter 
beruflicher Massnahmen. 
Im Sinne eines Eventualantrages ersuchte 
sie 
um 
Anordnung weiterer medizinischer Abklärungen. 
In ihrer Beschwerde 
machte
 
sie
 
unter anderem eine Verletzung der Begründungspflicht 
und damit des rechtlichen Gehörs geltend (Urk. 1 S. 
4 f.
). Mit Beschwerdeant
wort vom 
16. Oktober 2017 (Urk. 6)
 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde
.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 57a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 teilt die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher ge
währten Leistung mittels Vorbescheid mit. Die versicherte Person hat An
spruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 42 des Bundesgesetzes über den All
ge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG).
    
Die Parteien können innerhalb 
einer Frist von 30 
Tagen bei der IV-Stelle 
münd
lich oder schriftlich Einwände zum Vorbescheid vorbringen (Art. 73
ter
 Abs. 1 und
 Abs. 2 Satz 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung [
IVV
]). Her
nach 
entscheidet die IV-Stelle mittels Verfügung, wobei sie sich darin mit den 
für den Beschluss 
relevanten Einwänden der Parteien auseinanderzusetzen hat (Art. 74 Abs. 1 und 2 IVV).
    
Die von den kantonalen IV-Stellen erlassenen Verfügungen sind sodann – in Ab
weichung von Art. 52 und Art. 58 ATSG – ohne vorgängiges 
Einsprache
ver
fah
ren
 direkt beim Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle anfechtbar (Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG).
1.2
    
Ein 
Bestandteil
 des Anspruchs auf rechtliches Gehör, wie er neben der explizi
ten gesetzlichen Regelung
 in Art. 42 ATSG auch in Art. 29 Abs. 
2 der Bundes
verfassung (BV) garantiert wird
, ist das Recht der ver
sicherten Person, sich vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Ent
scheids zur Sache zu äus
sern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die 
Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der
 Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu be
ein
flussen (BGE 132 V 368 E. 3.1). Der Gehörsanspruch verpflichtet die Behörde, die
 Vorbringen der betroffenen Person auch tatsächlich zu hören, zu prüfen und in 
der 
Entscheid
findung
 zu berücksichtigen, weshalb sie ihren Entscheid zu be
grün
den hat (BGE 134 I 83 E. 4.1). Die Pflicht der Behörde, ihre Verfügungen – so
fern
 
sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen (Art. 49 Abs. 3 Satz 2 ATSG)
 – zu begründen, bezweckt insbesondere, die betroffene Person in die Lage zu 
verset
zen, eine Verfügung gegebenenfalls sachg
erecht anfechten zu können (BGE 
124 V 180 
E.
 
1a, vgl. auch BGE 134 I 83 E. 
4.1 mit Hinweisen).
    
Um den verfassungsrechtlichen Anforderungen zu genügen, muss die Begrün
dung wenigstens kurz die Überlegungen nennen, von denen sich die Behörde bei ihrem Entscheid hat leiten lassen und auf die sich der Entscheid stützt. Aus der Begründung muss jedenfalls ersichtlich werden, ob und warum die Behörde ein Vorbringen einer Partei für unzutreffend beziehungsweise unerheblich hält. Es muss erkennbar sein, ob die Behörde es überhaupt in Betracht gezogen hat. Sie darf sich nicht auf den Hinweis beschränken, die Überlegungen der ver
si
cherten Person seien zur Kenntnis ge
nommen und geprüft worden (
Kieser
, ATSG-Kommentar, 
3
. 
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015
, N 
56
 zu 
Art. 
49 ATSG, mit Hinweis auf BGE 124 V 180). Die Begründung muss so abgefasst sein, dass eine Anfechtung des Entscheids möglich ist (
Kieser
, a.a.O., N 
220
 zu 
Art. 
61 ATSG).
1.3
    
Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. 
Daher führt d
essen Ver
letzung ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung de
s
 angefochtenen 
Entscheids. 
Vorbehalten bleiben praxisgemäss Fälle, in denen die Verletzung des 
Begründung
srechts nicht besonders schwer wiegt und dadurch geheilt wird, dass die Partei, deren rechtliches Gehör verletzt 
wurde, sich vor einer Instanz äussern kann, welche sowohl Tat- als auch Rechts
f
ragen uneingeschränkt überprüft
. Von einer Rückweisung der Sache zur Ge
währung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist im Sinne einer Hei
lung des Mangels selbst bei e
iner schwer
wiegenden Verletzung des rechtlichen Ge
hörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalis
ti
schen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer 
be
förderlichen
 Beurteilung der Sache 
nicht zu vereinbaren wären 
(
vgl. BGE 132 V 
387 E. 5.1 mit Hinweisen).
2. 
2.1
    
Im
 Vorbescheid vom 24. März 2017 (Urk. 7/42) 
ging die Beschwerdegegnerin von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einem ruhigen und stressarmen
,
 
gegenüber ihren Defiziten toleranten Arbeitsumfeld aus. 
In Anwendung 
der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs 
stellte sie
 
einem Valideneinkommen von
 Fr. 75‘830.05 
ein Invalideneinkommen
 von Fr. 55‘259.75 
gegenüber, woraus 
ein 
nicht rentenbegründender 
Invaliditätsgrad von 27 %
 resultierte
.
2.2
    
In Ihrem Einwand vom 13. April 2017 kritisierte die Beschwerdeführerin, die Beschwerdegegnerin sei
 im Vorbescheid 
von einem viel zu tiefen Validenein
kommen ausgegangen
 (Urk. 7/47/2)
. 
Sie verwies 
zudem
 
auf den 
beigelegten Arbeitsvertrag 
mit dem Zentrum für Pflege und Betreuung 
B.___
 
vo
m 25. August 2015 (Urk. 7/43/3) und das 
dazugehörige 
Lohnreglement für das Jahr 2015 (Urk. 7/43/4).
2.3
    
In der angefochtenen Verfügung vom 13. Juli 2017 (Urk. 2) wiederholte die Beschwerdegegnerin zunächst ihre Ausführungen 
des Vorbescheids 
wort
wörtlich 
(Urk. 2 S. 1 f.)
 
und
 ergänzte sie wie folgt
 (Urk. 2 S. 2)
:
„Ihren Einwand vom 18. April 2017 haben wir erhalten. Sie stellten den Antrag auf die Zusprache der gesetzlichen Leistungen insbesondere einer Rente. Sie begründen Ihren Einwand damit, dass auf das Gutachten nicht abgestellt wer
den kann. Sie reichten uns eine Stellungnahme von Frau 
Dr. 
C.___
 ein.
Das Gutachten ist plausibel
.
 
I
n der Stellungnahme von Frau 
Dr. 
C.___
 sind keine veränderten Befunde ersichtlich. Wir halten daher an unserem Entscheid fest.“
2.4
    
D
ie Versicherte 
hatte 
in 
ihrer 
Beschwerde 
vom 7. September 2017 
ausführlich die Verletzung der Begründungspflicht gerügt (vgl. Urk. 1 S. 
4 f.)
,
 erneut die Berücksichtigung eines zu tiefen Valideneinkommens geltend gemacht (Urk. 1 S. 9)
 und die entsprechenden 
Beilagen
 nochmals eingereicht (Urk. 3/5)
. In ihrer Beschwerdeantwort vom 16. Oktober 2017 (Urk. 6) 
nahm 
die IV-Stelle 
nicht Stellung zum Vorwurf der Verletzung der Begründungspflicht. 
Ebenso fehlen 
Ausführungen 
dazu, weshalb 
sie in der angefochtenen Verfügung vom 13. Juli 2017 trotz der 
im Einwand vom 13. April 2017 
vorgetragenen 
Kritik (Urk. 7/47/2) 
von einem im Vergleich zum Vorbescheid unveränderten Validen
einkommen ausgegangen war. 
Stattdessen beschränkte sich die 
IV-Stelle 
darauf, unter Verweis auf die Verfahrensakten die Abweis
ung der Beschwerde zu bean
tragen
.
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
bezog sich 
in der 
angefochtene
n
 Verfügung vom 13. Ju
li 2017 (Urk. 2) 
auf 
einen 
„
Einwand vom 18. April 2017
, meinte aber offenbar den
 Einwand vom 13. April 2017
, im Aktenverzeichnis nur als „Akten
einsichtsgesuch“ bezeichnet
 (Urk. 7/47)
, der
 a
m 1
8. 
April 2017
 bei 
ihr 
ein
ge
gangen war
. 
Der Inhalt 
der 
knappen Ausführungen 
in der angefochtenen Ver
fügung 
scheint sich 
jedoch auf die ergänzende Einwandbegründung vom 17. Mai 2017
 (U
rk. 7/50) zu beziehen
, 
welche 
am 18. Mai 2017 
bei der Beschwerdegegnerin eingegangen
 war
. 
Ohne sich mit den 
von der Versicherten 
am 18. April 2017 erhobenen Einwänden
 
betreffend die
 Höhe des im Vorbe
scheid 
berücksichtigten
 Valideneinkommens auseinandergesetzt zu haben, 
wie
derholte
 die Beschwerdegegnerin 
in der Verfügung 
die im Vorbescheid 
enthal
tene Invaliditätsbemessung
. Entsprechend ist aus der Verfügung nicht ersicht
lich, ob die Beschwerdegegnerin die Vorbringen de
r Beschwerdeführerin
 über
haupt zur Kenntnis genommen, geschweige denn, mit welchen Überlegungen sie diese als nicht stichhaltig erachtet und an ihrem Standpunkt festgehalten hatte. 
Eine 
Auseinandersetzung mit dem Einwand
 betreffend die Festsetzung des Valideneinkommens
 
ergibt sich 
ebenso wenig 
aus den übrigen von der Beschwerdegegnerin eingereichten Verfahrensakten
. Aus dem 
Feststellungsblatt vom 13. Juli 2017 (Urk. 7/55)
 geht einzig hervor
, dass die Beschwerdegegnerin die
se
 Rüge offenbar zur Kenntnis genommen hatte („Begründung: 
[…] Das VE ist zu niedrig berechnet worden
“
, vgl. Urk. 7/55/1). 
    
Die angefochtene Verfügung hält 
damit
 den Erfordernissen an eine rechtsgenü
gende Begründung nicht stand. Sie leidet an einem schwerwiegenden Begrün
dungsmangel, welcher eine sorgfältige Meinungsbildung der Beschwerdeführe
rin darüber, ob und allenfalls mit welcher Argumentation sie die
se 
anfechten soll, verunmöglichte. Um die 
Entscheidgründe
 zu erfahren, wurde sie gewisser
massen auf den Gerichtsweg gezwungen. 
Dies kann nicht im Sinne der Verfah
rensökonomie liegen und erweist sich auch unter Berücksichtigung der Kosten
pflicht des Beschwerdeverfahrens (Art. 69 Abs. 1
bis
 
IVG) als stossend.
    
Schliesslich kann es nicht Sinn des durch die Rechtsprechung gescha
ffenen Insti
tuts der Heilung von Verletzungen des
 rechtlichen Gehörs sein, dass Ver
waltungsbehörden sich über den elementaren Grundsatz des rechtlichen Gehörs hinwegsetzen und darauf vertrauen, solche Verfahrensmängel würden in einem von der betroffenen Person allfällig angehobenen Prozess behoben 
(vgl. BGE 116 V 182 E. 3c).
3.2
    
Ungeachtet der materiellen Erfolgsaussichten der Beschwerde (vgl. E. 1.3) ist daher die angefochtene Verfügung vom 13. Juli 2017 (Urk. 2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit 
diese auf die von der Versicherten im Vorbescheidverfahren erhobenen Einwände eingehe und neu verfüge.
4.
    
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenver
siche
rung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrens
aufwand und 
unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festge
setzt. Vorliegend erweis
en
 sic
h Fr. 500
.-- als angemessen. 
Dem Verfahrensaus
gang entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerle
gen
.
 
    
Zudem hat die obsiegende Beschwerdeführerin Anspruch auf Ersatz der Parteikos
ten 
(
§ 
34 
Abs. 
1 GSVGer). 
Nachdem 
Rechtsanwältin Sigg 
keine Zusammenstellung über 
ihre
 anwaltlichen
 Bemühungen eingereicht hat
, erfolgt die Festsetzung 
ihrer
 Entschädigung nach Ermessen. Unter der Berücksichtigung der Tatsache, dass 
sie
 die Beschwerdeführerin bereits im Einwandverfahren ver
treten hat
te
 und seither nur in sehr beschränktem Mass Aktenstudium erforder
lich war, ist die Pro
zessentschädigung ermessensweise auf 
Fr. 
1‘4
00
.-- (inklu
sive Barauslagen und 8 % Mehrwertsteuer) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird 
in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom 13. Juli 2017 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen 
wird, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre und hernach über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt.
 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 
verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 
eine Prozessent
schä
digung von 
Fr. 
1'400
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Lotti Sigg
 (unter Beilage einer Kopie von Urk. 6)
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
 (unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
8 und 9)
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: 
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigPfefferli