zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00545 · 2016-07-13 · de
Keine Renteneinstellung wegen Verletzung Schadenminderungspflicht; Suchtmittel-Abstinenz nach ärztlicher Einschätzung nicht angezeigt und somit sachlich nicht gerechtfertigt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00545
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
 vom 
13. Juli 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Kübler
Wiegand Kübler Rechtsanwälte
Stadthausstrasse 125, Postfach 2578, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1968, meldete sich am 1
1. 
November 2003 
unter Hin
wei
s auf
 psychische B
eschwerden
 bei der Invalidenversicherun
g zum 
Leis
tungs
bezug
 an (
Urk. 
7/6
). Die 
Eidgenössische Alters-, Hinterlassenen
-
 
u
nd Inva
lidenversicherung, 
IV-Stelle
 des Kantons 
Y.___
, sprach ihm
 mit Mit
teilung
 vom
 1
9. 
August 2004
 bei einem Invaliditätsgrad von 
100
 %
 eine 
ganze
 Rente 
ab 
1. 
November 2002 
zu (Urk. 
7
/34
). 
    
Mit Mitteilung
en 
vom 
8. 
Dezember 2005 (
Urk. 
7/57), vom 2
1. 
April 2008 (
Urk. 
7/73/1-2) und vom 1
8. 
September 2009 (
Urk. 
7/77/1-2) 
teilte die IV-Stelle 
des Kantons 
Y.___
 
dem Versicherten mit, der Rentenansp
ruch sei unver
än
dert
.
1.2
    
Nach Eingang eines am 
1. 
Oktober 2013
 ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk. 
7/86
) holte die
 – infolge Umzugs nun zuständige - 
IV-Stelle
 des Kantons Zürich
 unter anderem 
Arztberichte ein (
Urk. 
7/88, 
Urk. 
7/93-94).
    
Mit Schreiben vom 1
0. 
Dezember 2014 (
Urk. 
7/95) auferlegte die IV-Stelle dem Versicherten eine Schadenminderungspflicht und hielt ihn an, 
sich während mindestens sechs Monaten einer regelmässigen kontrollierten Abstinenz von Alkohol und Drogen zu unterziehen, ansonsten auf das Leistungsgesuch entwe
der nicht eingetreten werde oder aufgrund der Akten entschieden werden müsse und ein allfälliger Leistungsanspruch a
b
gelehnt oder gekürzt werde.
 Mit Vor
bescheid vom 1
0. 
Dezember 2015 (
Urk. 
7/100) stellte die IV-Stelle die Ein
stellung der Invalidenrente in Aussicht. Dagegen erhob der Versicherte am 1
9. 
Januar 2016 Einw
ä
nd
e
 (
Urk. 
7/103). Mit Verfü
gung vom 
7. 
April 
201
6
 
stellte 
die IV-Stelle die Rente
nzahlungen
 
per sofort
 
ein
 
(
Urk. 7/107
 = Urk. 2). 
2.
    
Der Versicherte erhob am
 
9. 
Mai 2016 
Beschwerde (
Urk. 
1) 
gegen die Verfügung vom 
7. 
April 2016
 (
Urk. 
2) und b
eantragte, diese sei ersatzlos aufzuheben (S. 2).
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
1
0. 
Juni 2016
 (
Urk. 
6
) die Abweisung der Beschwerde. 
Dies wurde dem Beschwerdeführer 
am 
3
0. 
Juni 2016
 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
8
).
    
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG
). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Die versicherte Person muss gemäss 
Art. 
7 IVG alles ihr Zumutbare unter
nehmen, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (
Art. 
6 ATSG) zu verringern und den Eintritt einer Invalidität (
Art. 
8 ATSG) zu verhindern (
Abs. 
1). Die versicherte Person muss an allen zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich (Aufgabenbereich) dienen, aktiv teilnehmen. Dies sind insbesondere:
a. 
    
Massnahmen der Frühintervention (
Art. 
7d);
b. 
    
Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche 
    
Eingliederung (
Art. 
14a);
c. 
    
Massnahmen beruflicher Art (
Art. 
15–18 und 18b);
d. 
    
medizinische Behandlungen nach Artikel 25 KVG;
e.
    
Massnahmen zur Wiedereingliederung von Rentenbezügerinnen und 
Ren
tenbezügern
 nach Art. 8a Abs. 2.
1.3
    
Im Gebiet der Invalidenversicherung gilt ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vor
zukehren hat, um die Folgen ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen). Dieses Gebot der Selbsteingliederung ist Ausdruck des in der ganzen Sozialversicherung geltenden Grundsatzes der 
Schadenmin
derungspflicht
 (vgl. BGE 120 V 368 E. 6b, 117 V 275 E. 2b), wobei jedoch von der versicherten Person nur Vorkehren verlangt werden können, die unter 
Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen auf Lehre und Rechtsprechung; ZAK 1989 S. 214 E. 1c). Als Ausdruck der allgemeinen Schadenminderungspflicht geht die Pflicht, die notwendigen Schritte zur 
Selbst
eingliederung
 zu unternehmen, nicht nur dem Renten-, sondern auch dem gesetzlichen Eingliederungsanspruch vor (Urteil des Bundesgerichts 9C_356/2014 vom 14. November 2014 E. 3.1 mit Hinweisen auf Urteile I 116/03 vom 10. November 2003 E. 3.1 und I 145/01 vom 12. September 2001 E. 2b).
Für die Beantwortung der Frage nach der Zumutbarkeit der Behandlung oder Eingliederungsmassnahme im Sinne von 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG kann auf die zu Art. 31 
Abs. 
1 IVG in der bis 3
1. 
Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung ergangene Rechtsprechung verwiesen werden, da sich diesbezüglich mit dem neuen Recht nichts geändert hat (vgl. auch SVR 2007 IV Nr. 34 S. 121, E. 3.1, I
 
744/06; Urteile des Bundesgerichts I 1068/06 vom 3
1. 
August 2007 E. 2.2 und I 824/06 vom 13. März 2007 E. 3.1.1). Danach sind die gesamten persönlichen Verhältnisse, namentlich die berufliche und soziale Stellung der versicherten Person, zu berücksichtigen. Massgebend ist aber das objektiv Zumutbare, nicht die subjektive Wertung des Versicherten (ZAK 1982 S. 495, E. 3; Urteil des Bundesgerichts I 105/93 vom 11. März 1994 E. 2a; Meyer-Blaser, Zum 
Verhält
nismässigkeitsgrundsatz
 im staatlichen Leistungsrecht, 
Diss
. Bern 1985, S. 189). Die gesetzliche Vorgabe, wonach Massnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, nicht zumutbar sind, bedeutet nicht, dass eine Vorkehr, die keine solche Gefahr darstellt, automatisch zumutbar ist (ZAK 1985 S. 326, E.
 
1; 
Kieser
, a.a.O., N 60 zu Art. 21; Meyer-Blaser, a.a.O., S. 138 f.); sie weist aber doch darauf hin, dass nur Gründe von einer gewissen Schwere zur Unzumut
barkeit führen. Die Zumutbarkeit ist sodann in Relation einerseits zur Tragweite der Massnahme, andererseits zur Bedeutung der in Frage stehenden Leistung zu beurteilen. Insbesondere bei medizinischen Massnahmen, die einen starken Ein
griff in die persönliche Integrität der versicherten Person darstellen können, ist an die Zumutbarkeit kein strenger Massstab anzulegen (ZAK 1985 S. 325 f., E. 1). Umgekehrt ist die Zumutbarkeit eher zu bejahen, wenn die fragliche Massnahme unbedenklich ist (RKUV 1995 Nr. U 213 S. 68 f., E. 2b). Sodann sind die Anforderungen an die Schadenminderungspflicht dort strenger, wo eine erhöhte Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht, namentlich wenn der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Renten
leistungen auslöst (BGE 113 V 22 E. 4d.; SVR 2007 IV Nr. 34 S. 121, E. 3.1; Urteil des Bundesge
richts 8C_128/2007 vom 14. Januar 2008 E. 3.1 mit Hin
weisen).
1.4
    
Die Leistungen können gemäss 
Art. 
7b IVG nach 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach 
Art. 
7 dieses Gesetzes oder nach 
Art. 
43 Absatz 2 ATSG nicht nachgekommen ist (
Abs. 
1). 
1.5
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vor
ak
ten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein
leuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung
 (
Urk. 
2)
 damit, dass
 der Beschwerdeführer seiner Schadenminderungspflicht in Form einer Alkohol und Drogenabstinenz nicht nachgekommen sei.
 In seinem neuen Schreiben bekräftige 
Dr. 
Z.___
 noch einmal seine Ansicht, dass eine Abstinenz nicht notwendig sei und dass der Beschwerdeführer inzwischen einen adäquaten Umgang mit Cannabis und Alkohol pflege. Damit enthalte der neue Brief keine neuen medizinischen Sachverhalte. An der Schadenminderungspflicht werde festgehalten. Der Gesundheitszustand könne so nicht abschliessend beurteilt werden
 (S. 2 oben)
.
2.2
    
Dem hielt der
 Beschwerdeführer entgegen, aus den Akten gehe nicht hervor, dass ein Facharzt nachvollziehbar und schlüssig dafür gehalten habe,
 dass
 bei ihm mit 30-jähriger Suchthistorie eine solche Massnahme bezüglich Verbesse
rung des Gesundheitszustandes mit einhergehender Ver
besserung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit
 erfolgversprechend
 sei
.
 Auch habe die 
Beschwerde
gegne
rin
 aktenkundig kein Gutachten in die Wege geleitet, bei dem ein Gutachter dafür gehalten habe, vor einer Begutachtung sei eine solche Mass
nahme 
durch
zuführen. Die der Schadenminderungspflicht unterliegende Annahme sei daher aktenwidrig und rein willkürlich (
Urk. 
1 S. 6).
 Sodann habe er am 1
3. 
Januar 2015 telefonisch auf die ihm am 1
0. 
Dezember 2014 auferlegte 
Schadenminde
rungspflicht
 reagiert. Er habe geltend gemacht, er sei nicht mehr von Alkohol abhängig und der Cannabiskonsum die einzige wirkungsvolle Methode für seine gesundheitliche Beeinträchtigung
 sei
. 
Er konsumiere Alkohol in normalem Mass. Aufgrund dessen sei er nicht bereit, die 
Schadenminde
rungspflicht
 durch
zuführen
. Sein behandelnder Arzt 
Dr.
 
Z.___
 habe mit Schreiben vom 1
7. 
Januar 2015 mitgeteilt, dass er seit seinem 1
3. 
Lebensjahr Cannabis konsu
miere und so 
seine aggressiven Ausbrüche besser unter Kontrolle habe. Medi
kamente würden alleine nur ungenügend helfen. Der 
Cannabis
konsum
 beein
trächtige die Arbeitsfähigkeit nicht. Bezüglich der Alkoholsucht habe er sich aus eigener Initiative in der Privatklinik 
A.___
 einem Entzug unterzogen. Der jetzige Bierkonsum 
dürfte seither etwa im landes
üblichen Rahmen liegen, also ebenfalls nicht zu einer Einbusse der Arbeitsfähigkeit führen 
(S. 7).
 Bereits bei der 
Rentenzusprache
 sei die Cannabis- und Alkoholproblematik bekannt gewe
sen
, habe jedoch für die 
Rentenzusprache
 keine Relevanz gehabt. Nach dem Gesagten sei die Auferlegung der 
Schaden
minderungspflicht
 keine geeignete Vorkehr gewesen, die bei ihm zu einer wesentlichen Verbesserung des Gesund
heitszustandes mit Auswirkung auf die Erwerbsfähigkeit geführt hätte (S. 10 f.). 
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Einstellung der Rente zu Recht aufgrund einer Verletzung der Schadenminderungspflicht erfolgte. In Zusammenhang damit steht die Frage, 
ob die verlangte Abstinenz
 zumutbar ist.
3.
3.1
    
Die Rentenmitteilung vom 1
9. 
August 2004 (Urk. 7/34) erging im Wesentlichen gestützt auf
 den Bericht von 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 
6. 
März 2004 (
Urk. 
7/18). 
Dr. 
Z.___
 führte aus, dass er den Beschwerdeführer seit September 2003 behandle. Er nannte nach Berücksichtigung der Akten, Erhebung der Anamnese und der Befunde sowie Durchführung eigener Untersuchungen folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 
lit
. A):
- 
emotional instabile Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.3) inklusive
- 
rezidivierende depressive Störung unterschiedlichen Schweregrades (ICD-10 F33)
- 
episodischer Alkoholmissbrauch (ICD-10 F10.26)
- 
Status nach Heroin-/Methadon-Konsum, abstinent (ICD-10 F12.20)
- 
ständiger Cannabis-Konsum (ICD-10 F12.25)
- 
episodischer Konsum von Stimulanzien (ICD-10 F15.26)
- 
Suizid des Vaters
- 
Heimerziehung
- 
e
motionale Vernachlässigung im Kindesalter
 
    
Er führte aus,
 dass der Beschwerdeführer seit Jahren nur kurzfristige Stellen oder Wochenendjobs ausgeübt habe (S. 1 
lit
. B).
 Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sei besserungsfähig. Die Arbeitsfähigkeit könne durch medi
zinische Massnahmen verbessert werden (S. 2 
lit
. C).
 Die schwere 
kinderpsychi
atrische
 Symptomatik mit Lernrückstand in Folge emotionaler Ver
nachlässigung durch die Mutter, später der Suizid des Vaters, bei einem retro
spektiv 
diagnostisch 
vermutbarem
 ADHS, einer Heimkarriere mit zunehmender sozialer 
Missentwicklung
 münde heute in dem Zustand, welcher sich als insta
bile Persönlichkeitsstörung beschreiben lasse
. Die unzureichende Organisation des Innenlebens äussere sich beim Beschwerdeführer in Form von massiven Gefühlsschwankungen, depressiven Zuständen und schlecht integrierten Aggressionen. Im Aussenleben würden sich diese als massive Störungen des sozialen und des Berufslebens auszeichnen, welche immer wieder zu Beziehungs- und Stellenabbrüchen führen würden. Therapeutisch werde eine langfristige Psychotherapie zu einer Verbesserung der Symptomatik führen.
 Berufsmässig könne dem Beschwerdeführer ein soziales Übungsfeld in einer geschützten Umgebung angeboten werden (S. 2 
lit
. D).
3.2
    
Dr. 
Z.___
 berichtete erneut am 2
3. 
März 2004 (
Urk. 
7/19) und führte aus, dass etwa seit 1984 (Erreichen der Volljährigkeit) eine Arbeitsfähigkeit von etwa 30
 %
 bestehe
, also eine Arbeitsunfähigkeit von 70
 %
. Diese Einschränkung der Arbeitsfähigkeit entspreche der Tätigkeit als Hilfsarbeiter und ebenfalls derjeni
gen Arbeitsfähigkeit, die dem Leiden angepasst sei. Der Beschwerdeführer habe jeweils über Monate voll gearbeitet und anschliessend meist ein oder zwei Jahre aus gesundheitlichen Gründen „pausiert“. Die obigen Angaben seien deshalb als Mittelwert über die gesamten Jahre zu verstehen.
3.3
    
Die Ärzte des
 Regionale
n
 Ärztliche
n
 Dienst
es
 (RAD) d
er Beschwerdegegnerin führten aus, dass aufgrund des Arztberichtes von 
Dr. 
Z.___
 und des Berichts der Berufsberatung keine verwertbare Arbeitsfähigkeit bestehe.
4.
4.1
    
Die Ärzte der Privatklinik 
A.___
 berichteten 
mit Austrittsbericht vom
 1
9. 
März 2014 (
Urk. 
7/94/6-11) über den stationären Aufenthalt des Beschwer
deführers vom 
6. 
bis 1
8. 
März 201
4. 
Sie
 nannten folgende Diagnosen (S. 1):
- 
Alkoholabhängigkeit (ICD-10 F10.2)
- 
Cannabismissbrauch (ICD-10 F12.1)
- 
Status nach Heroinabhängigkeit, gegenwärtig abstinent (ICD-10 F11.20)
- 
Status nach 
Rohypnolmissbrauch
 
    
Sie führten aus, dass der Beschwerdeführer freiwillig zur Aufnahme auf der offen geführten Fachstation für Abhängigkeitserkrankungen eingetreten sei. Der Beschwerdeführer habe sich weinerlich und angstvoll gezeigt in Bezug, ob er den Aufenthalt hier überhaupt aushalten würde und habe sich im 
Eintrittsge
spräch
 noch ambivalent gezeigt
,
 was eine längerfristige Abstinenz von Canna
bis angelangt habe. 
Vom Alkohol wolle er wegkommen (S. 1). 
Als Therapieziele 
habe der Beschwerdeführer die komplette Abstinenz von Alkohol, eine länger
fristige Abstinenz von Cannabis, eine psychische Stabilisierung sowie eine Ver
besserung der Depression formuliert (S. 2).
 Der Beschwerdeführer 
habe 
im 
Indi
kationsgespräch
 berichtet
, dass er seit zirka 10 Jahren 10-13 Dosen Bier à 0.5
 
Liter trinke. Seit zirka 30 Jahren konsumiere er Cannabis, seit zirka 10
 
Jahren zirka 10 Joints am Tag. Gelegentlich nehme er LSD, zirka 4-5 Mal im Jahr. Vor einem halben Jahr habe er zuletzt Amphetamine (MDMA) konsumiert, sonst eher selten (S. 2). Der medikamentengestützte Alkoholentzug sei kompli
ka
tionslos verlaufen, wobei sich bereits zu Beginn der Behandlung gezeigt habe, wie schwierig es für den Beschwerdeführer gewesen sei
,
 ohne die Betäubung durch Alkohol und Cannabis zurecht zu kommen. Der Beschwerde
führer habe berichtet, er habe eine enorm niedrige Frustrationstoleranz und rasche Reiz
überflutung, so sei er von jeher ein 
Einzelgängertyp
 gewesen
,
 und er verspüre grosse Anspannung und vermehrt auch 
Angstzustä
nde wenn er unter Menschen sei.
 Das Zustandsbild des Beschwerdeführers sei auch im Verlauf weiterhin instabil erschienen, so habe es mehrere Momente gegeben, in denen er kurz davor gewesen sei, die Behandlung abzubrechen (S. 4). Aufgrund einer für ihn schwierigen Situation auf Station sei der Beschwerdeführer in einen aufge
wühlten, unzufriedenen Zustand gekommen, in dem er sich gefühlt habe als käme er an seine Grenzen. Zur Beruhigung habe er dann zwei Joints geraucht. Es sei dem Beschwerdeführer mit guter Introspektionsfähigkeit gelungen, seinen Ausrutscher beziehungsweise seinen Griff zu Betäubungsmittel zu analysieren. Bezüglich Alkoholabstinenz habe er sich viel motivierter und entschiedener gezeigt, diese für einen längerfristigen Zeitraum anzustreben
 (S. 4 f.)
.
 Nach dem Rückfall in den Suchtmittelkonsum habe sich der Beschwerdeführer ent
schieden, früher als geplant aus dem stationären Setting auszutreten. Die Nachsorge sei soweit gut aufgegleist mit Pro 
Infirmis
 und psychiatrischer Spitex sowie Psychotherapie (S.
 
5).
4.2
    
Dr. 
Z.___
 berichtete am 2
1. 
Mai 2014 (
Urk. 
7/94/1-5) und 
nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 
Ziff. 
1.1):
- 
emotional instabile Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.3) inklusive
- 
mit depressiven Phasen (ICD-10 F33.0-2)
- 
ADS (ICD-10 F90.0)
- 
Alkoholabhängigkeit (ICD-10 F10.2)
- 
Cannabismissbrauch (ICD-10 F12.1)
    
Er führte aus,
 dass keine Veränderung der passiv-aggressiven Phasen inklusive des Alkohol- und Cannabiskonsums bis zum Eintritt in die Klinik 
A.___
 bestanden habe. Es habe eine Anhäufung von Schulden stattgefunden. Nach dem Klinikaustritt hätten ein deutlich geringerer Alkoholkonsum (von bis zu 
10
 
auf jetzt 0.5-1 Liter Bier pro Tag) sowie eine psychische Stabilisierung stattge
funden. Der Beschwerdeführer zeige eine verzweifelt-hilflose, meist ver
bal aggressiv ausgetragene Haltung gegenüber der finanziellen Situation, die mit Hilfe der Pro 
Infirmis
 jetzt angegangen werde. Im angepassten Rahmen (klare Aufgabenstellung, keine Teamarbeit) sei der Beschwerdeführer prinzipiell für eine kurze Dauer arbeitsfähig. Ein geschützter Rahmen sei dazu nicht unbe
dingt notwendig. Meist werde das Arbeitsverhältnis durch die beschriebenen aggressi
ven Phasen nach kürzerer oder längerer Dauer wieder zerstört
 (S. 5)
. 
4.3
    
Med. 
pract
. 
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, RAD, nahm am 
8. 
Dezember 2014 Stellung (
Urk. 
7/105/4-5) und führte aus, dass die Biografie keine Hinweise auf eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung bringe, sondern auf ein primäres Suchtgeschehen weise. Leider habe der Beschwerdeführer auch in 
A.___
 Cannabis konsumiert.
 Man habe dort eine Male-Depression angegeben, was keine ICD-Diagnose darstelle. Die dafür genannten Symptome gehörten zum Spektrum der Suchtkrankheit. Es bestehe kein Anhalt für einen kognitiven Abbau. 
Soweit aus den Berichten erkennbar, scheine es seit 2005 zu keiner wesentlichen Besserung des Gesundheitszustan
des gekommen zu sein. Offensichtlich liege ein primäres Suchtgeschehen vor.
 Ob darüber hinaus ein IV-relevanter Gesundheitsschaden vorliege, könne so nicht geprüft werden. Daher sollte der Beschwerdeführer eine mindestens 6
monatige regelmässig kontrollierte Abstinenz von Alkohol und Drogen nach
weisen. 
4.4
    
Dr. 
Z.___
 berichtete am 1
7. 
Januar 2015 (
Urk. 
7/99) und führte aus, dass der Beschwerdeführer seit seinem 1
3. 
Lebensjahr Cannabis in Form des Kiffens konsumiere. Es sei zwar so, dass früher Phasen intensiven Cannabiskonsums vorgekommen seien, doch habe sich in den letzten Jahren ein Cannabisrauchen eingestellt, wie es bei einem grossen Teil der Schweizer Jugendlichen und jungen Erwachsenen durchaus üblich sei. Es dürfe auch nicht vergessen werden, dass der Beschwerdeführer dank des Cannabiskonsums seine aggressiven Aus
brüche besser kontrollieren könne. Medikamente allein würden bei ihm nur ungenügend helfen. Der Cannabiskonsum beeinträchtige die Arbeitsfähigkeit beim Beschwerdeführer nicht (S. 1). Die Situation bezüglich des 
Alkohol
konsum
s
 müsse etwas differenzierter angesehen werden. Insbesondere in Zeiten der Arbeitslosigkeit seien recht massive 
Alkoholkonsumationen
 in Form von Bier zu verzeichnen gewesen. Der Beschwerdeführer habe die 
dadurch
 ent
standene Gefahr selbst erkannt und sich vom 
6. 
bis 1
8. 
März 2014 in der Privat
klinik 
A.___
 einem Alkoholentzug unterzogen. Der jetzige 
Bierkon
sum
 dürfte seither etwa im landesüblichen Rahmen liegen, also ebenfalls nicht zu einer Einbusse der Arbeitsfähigkeit führen. Der Beschwerdeführer habe seine IV-
Rente aufgrund seiner seit Kindheit oder Pubertät bestehenden emotionalen Regulationsstörungen erhalten. Der Konsum von Cannabis und Alkohol sei der IV spätestens seit seinem Arztzeugnis vom 2
1. 
November 2003 bekannt gewe
sen. Aus 
diesem Grund sei die Forderung nach einem Cannabis- und 
Alkohol
verzicht
 unverständlich
 (S. 2)
.
4.5
    
Med. 
pract
. 
C.___
, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Trau
ma
tologie, RAD, nahm am 2
2. 
Juli 2015 Stellung (
Urk. 
7/105/6) und führte aus,
 dem Brief des behandelnden Psychiaters 
Dr. 
Z.___
 sei zu entnehmen, dass bisher keine Abstinenz von Cannabis und Alkohol eingehalten worden sei. 
Dr. 
Z.___
 teile mit, dass der Beschwerdeführer nunmehr nur noch im landes
üblichen Mass Bier konsumiere. Auch bei Cannabis überschreite er das übliche Mass nicht, vielmehr sei der Konsum hilfreich, um aggressive Ausbrüche besser zu kontrollieren. 
Dr. 
Z.___
 erkläre, dass sich der Konsum von Alkohol und Cannabis im Fall des Beschwerdeführers nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirke. Somit könne festgestellt werden, dass die Schadenminderungspflicht nicht ein
gehalten worden sei. Für weitere Abklärungen sei dies jedoch die Voraus
setzung. 
4.6
    
PD 
Dr. 
med. 
D.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin
, berichtete am 1
7. 
Dezember 2015 (
Urk. 
7/108)
 und führte aus, dass sich der Beschwerdeführer seit Mai 2015 in ihrer psychotherapeutischen Behandlung befinde. Anamnestisch habe der Beschwerdeführer einen erhöhten 
Alkohol
konsum
 und
 eine
 Drogeneinnahme erwähnt. Diese lägen jedoch weit in der Vergangenheit. 2013 habe sich der Beschwerdeführer auf eigenen Wunsch in eine Entzugsklinik begeben. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt und auch in Zukunft sei der Beschwerdeführer nicht arbeitsfähig aufgrund der Diagnose einer 
Per
sönlichkeitsveränderung
 durch extreme Belastungssituationen in der Ver
gangenheit. Wegen dieser Diagnose werde er gegenwärtig behandelt. 
 
 
 
 
 
 
 
4.7
    
Dr. 
Z.___
 berichtete am 2
1. 
Dezember 2015 (
Urk. 
7/102/3) und führte aus, dass sich der Beschwerdeführer aus freien Stücken und wohl auch aus einsichtiger Notwendigkeit dank der Gespräche einem Alkoholentzug unterzogen habe. Auch Ausdruck der jahrelangen Therapie sei die Tatsache, dass der Beschwer
deführer heute mit beiden Drogen vernünftig umgehen könne. Die Ursache sei
ner Arbeitsfähigkeit sei somit woanders – nämlich bei seiner Persönlichkeits
struktur und der daraus resultierenden Folgen – zu suchen. 
4.8
    
PD 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und PD
 
Dr. 
D.___
, berichteten am 1
5. 
April 2016 (
Urk. 
7/110) und führten aus,
 dass der Beschwerdeführer an einer Persönlichkeitsstörung durch extreme Belastungssituationen in der Vergangenheit leide. Wegen dieser Diagnose werde er gegenwärtig behandelt. Bei dieser Erkrankung komme es rezidivierend zu 
einer Überflutung des Beschwerdeführers mit Gefühlen und Handlungsimpulsen, mit denen er nur sehr schwer umgehen kann. Bei diesen Reizüberflutungen komme es zu aggressiven Impulsen, die er auch gegen sich richte. Gleichzeitig bestehe ein schweres Selbstwertproblem. Die vorliegenden strukturellen Stö
rungen des Beschwerdeführers hätten zu der bekannten Lebensgeschichte mit Drogeneinnahme und gesteigertem Alkoholkonsum und zu promiskuitivem Verhalten geführt. Seit einem Jahr werde er bei ihnen psychotherapeutisch betreut und es sei zur deutlichen Verbesserung des Krankheitsbildes gekommen. Sein Alkoholkonsum betrage zum jetzigen Zeitpunkt 2-3 Bier pro Tag und er rauche 1-2 Joints. Bier und Joints nehme er fast nur abends zu sich. Immer wieder ergäben sich psychische Einbrüche, bei denen er diese Dosis etwas stei
gere. Dies sei aber vereinbar mit seinem Krankheitsbild (S. 1). Der Beschwerde
führer sei ein sehr zuverlässiger Patient. Nie habe sie ihn in der Therapie unter Einfluss von Drogen oder Alkohol gesehen. Der Beschwerdeführer habe in der heutigen Therapiestunde zugesichert, dass er sich bemühen wolle, auf den Alkoholkonsum zu verzichten. Der Cannabiskonsum sei jedoch unverzichtbar. Der Cannabiskonsum sei auch Thema der gegenwärtigen Psychotherapie. Ein Abhängigkeitsverhalten sei durch die vorliegende Persönlichkeitsstörung erklärt. Die oben angegebenen Mengen – abends konsumiert – störten weder die Therapiefähigkeit noch die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers.
 Arbeitsun
fähig sei der Beschwerdeführer durch die Auswirkungen seiner 
Persönlichkeits
störung
 (S. 2)
.
5.
5.1
    
Dr. 
Z.___
 nannte bereits in seiner Beurteilung von August 2004
 zur
 haupt
säch
lich
 diagnostizierten emotional instabilen Persönlichkeitsstörung 
ein
en
 epi
so
dische
n
 Alkoholmissbrauch sowie 
ein
en
 ständige
n
 Cannabiskonsum (vgl. vor
stehend E. 3.1).
 Er erachtete den Beschwerdeführer als zu 70
 %
 arbeits
unfähig (vgl. vorstehend E. 3.2). Die Ärzte des RAD gingen aufgrund dieser Beurteilung von keiner verwertbaren Arbeitsfähigkeit mehr aus
, ohne dem Beschwerdeführer jedoch eine Schadenminderungspflicht zuzumuten 
(vgl. vor
stehend E. 3.3). 
5.2
    
Demgegenüber war RAD-Arzt med. 
pract
. 
B.___
 im Dezember 2014 der Auf
fassung,
 es gebe keine Hinweise auf eine emotional instabile 
Persönlichkeits
störung
, sondern vielmehr auf ein primäres Suchtgeschehen. Ob darüber hinaus ein IV-relevanter Gesundheitsschaden vorliege, könne nicht geprüft werden. Der Beschwerdeführer sollte daher eine mindestens 6-monatige regelmässig kon
trollierte Abstinenz von Alkohol und Drogen nachweisen.
 Med. 
pract
. 
B.___
 v
erkannte bei dieser Beurteilung jedoch, dass der behandelnde Psychiater 
Dr. 
Z.___
 die Arbeitsunfähigkeit auf die seit der Kindheit oder Pubertät beste
henden emotionalen Regulationsstörungen zurückführt und die Forderung nach einem Cannabis- und Alkoholverzicht deshalb als unverständlich erachtet (vgl. vorstehend E. 4.4).
 RAD-Arzt med. 
pract
. 
B.___
 liess zudem ausser Acht, dass sich der Beschwerdeführer bereits vor Auferlegung der 
Schadenminderungs
pflicht
 aus freien Stücken einem Alkoholentzug unterzogen hat. 
Dr. 
Z.___
 erachtet den jetzigen Bierkonsum des Beschwerdeführers im landesüblichen Rahmen und insbesondere nicht als die Arbeitsfähigkeit einschränkend. 
Dr. 
Z.___
 machte sodann ausdrücklich darauf aufmerksam, dass der Beschwer
de
führer dank des Cannabis-Konsums seine aggressiven Ausbrüche besser kontrollieren könne und bei ihm Medikamente allein nur ungenügend helfen würden.
 
Es wäre somit Aufgabe des RAD gewesen, vor der Auferlegung der 
Schaden
minderungspflicht
 die Frage nach dem Zusammenhang des Alko
hol- und Cannabiskonsums und der Arbeitsfähigkeit – und im Übrigen ganz allge
mein den aktuellen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers – abzuklä
ren, zumal bekannt war, dass der Beschwerdeführer bereits 
vor
 der 
Rentenzu
sprache
 Cannabis und Alkohol zur Impulskontrolle konsumierte und die 
Beschwerde
gegnerin
 dies bislang nicht beanstandet hatte. Die medizinische Aktenlage war somit nicht ausreichend, um dem Beschwerdeführer 
mit Mittei
lung vom 
1
0. 
De
zember
 201
4
 (Urk. 7/
95
) eine 
Schaden
minderungspflicht
 aufzu
erlegen. 
5.3
    
Die nachträglich im Rahmen des 
Vorbescheidverfahrens
 ergangenen Berichte von 
PD 
Dr. 
D.___
 und PD
 
Dr. 
E.___
 bestätigten denn auch die Beurtei
lung durch 
Dr. 
Z.___
, wonach der Beschwerdeführer aufgrund der Diagnose einer Persönlichkeitsveränderung durch extreme Belastungssituationen in der Vergangenheit arbeitsunfähig sei. Weiter führten sie in nachvollziehbarer Weise aus, dass diese vorliegenden strukturellen Störungen beim Beschwerdeführer zur bekannten Lebensgeschichte mit Drogeneinnahme und gesteigertem 
Alkohol
konsum
 geführt hätten. Ein Abhängigkeitsverhalten sei durch die vorliegende Persönlichkeitsstörung erklärt, und die angegebenen Mengen – abends konsu
miert - störten weder die Therapiefähigkeit noch die Arbeitsfähigkeit des Beschwer
de
führers (vgl. vorstehend E. 4.6 und E. 4.8). 
5.4
    
Es liegen somit drei fachärztliche Beurteilungen vor, die übereinstimmend und
 mit schlüssiger Begründung die 
Auflage
 einer Cannabis- und Alkoholabstinenz als unverständlich erachten und bestätigen, dass der Suchtmittelkonsum des Beschwerdeführers im gegenwärtigen Umfang die Arbeitsfähigkeit nicht beein
trächtigt. Der Standpunkt des RAD, wonach die Arbeitsfähigkeit ohne vorange
gangene Abstinenz nicht geprüft werden könne, ist nach dem Gesagten nicht nachvollziehbar.
 Es ist nicht ersichtlich, was einer Überprüfung der Auswirkun
gen der psychiatrischen Primärdiagnose auf die Arbeitsfähigkeit im Wege 
stehen soll, zumal diesbezüglich Behandlungsfortschritte geltend gemacht wur
den. Angesichts
 
der klaren medizini
schen Aktenlage ist nicht nachvollziehbar, warum die Beschwerdegegnerin den
noch an der Schadenminderungspflicht festhielt.
5.5
    
Die nach Ansicht der Beschwerdegegnerin gegebene 
Rechtfertigung 
einer 
Absti
nenz
 entbehrt nach dem Gesagten 
einer schlüssigen medizinischen
 Grundlage.
 
Dass der Beschwerdeführer die ihm auferlegte Schadenminderungspflicht miss
achtete und
 sich keiner regelmässig kontrollierten Abstinenz während min
destens 6 Monaten unterzog, 
darf somit nicht zur Renteneinstellung führen.
    
Die renteneinstelle
nde Verfügung vom 7
. 
April
 201
6
 erweist sich somit nicht als rechtens, was zu deren Aufhebung un
d zur Gutheissung der Be
schwer
de führt. 
6.
6.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6.2
    
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der 
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 3 
GSVGer
)
. In Anwendung dieser Kriterien ist die 
Prozess
ent
schädigung
 beim praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 220.-- (exkl. Mehr
wertsteuer) auf Fr. 2‘
3
00.-- (inklusive Barauslagen und 
MWSt
) festzusetzen und der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6.3
    
Unter diesen Umständen erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers vom 9. Mai 2016 um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das vor
liegende Verfahren (Urk. 1 S. 2) als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
7
. 
April
 201
6
 aufgehoben, und es wird festge
stellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine 
ganze
 Rente hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
7
00
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
-
schä
digung
 von 
Fr. 
2'
3
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Stephan Kübler
- 
Sozialversicherungsanstalt 
des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach