zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00364 · 2017-12-22 · de
Nichteintreten auf Neuanmeldung mangels erheblicher Verschlechterung des Gesundheitszustandes bestätigt. (BGE 8C_182/2018)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00364
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil vom 22. Dezember 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Barbara Wyler
Wyler Koch Partner AG, Business Tower
Zürcherstrasse 310, Postfach 340, 8501 Frauenfeld
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die 1959 geborene X.___
 
arbeitete zuletzt als Produktionsmitarbeiterin bei der Y.___ (Urk. 7/20). Diese Anstellung wurde ihr per Ende April 2012 aus gesundheitlichen Gründen gekündigt (Urk. 7/34/1). Am 6. Juni 2011 hatte sich die Versicherte wegen Arthrose an den Hüftgelenken und verspannter Rücken
musku
latur mit starken Schmerz
en bei der Eidgenössischen Invaliden
versiche
rung zum Leistungsbezug angemeldet (Urk. 7/11). Die Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zü
rich, IV-Stelle (nach
folgend: IV-Stelle), klärte die erwerblichen und gesund
heit
lichen Ver
hält
nisse ab. Nach Durchführung des Vor
bescheid
verfahrens (Vorbe
scheid vom 22. März 2012, Urk. 7/42; Einwand
schreiben vom 30. April 2012, Urk. 7/43) wies die IV-Stelle das Rentenbegehren wie ange
kündigt bei einem Invaliditätsgrad von 32 % ab (Urk. 7/51). Die dage
gen erho
bene Be
schwerde vom 6. Juli 2012 (Urk. 7/57/3-5) hiess das Sozial
ver
siche
rungsgericht des Kantons Zürich im Verfahren Nr. IV.2012.00726 mit Urtei
l vom 31. De
zem
ber 2013 in dem Sinne gut, dass die Sache zur er
gän
zen
den medi
zinischen Ab
klä
rung an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde (Urk. 7/72/10).
1.2
    
Die IV-Stelle holte in der Folge den Bericht von Dr. med. Z.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 12. März 2014 ein (Urk. 7/76/1-3), der unter anderem den Austrittsbericht vom 15. April 2013 der A.___ wo die Versicherte vom 29. November 2012 bis 5. April 2013 stationär behandelt worden war (Urk. 7/76/4-12), und den Bericht des B.___ vom 4. Juli 2014 (Urk. 7/79) beilegte. Des Weiteren holte die IV-Stelle das MEDAS-Gutach
ten der C.___ vom 8. Juni 2015 (Urk. 7/95) ein. Gestützt darauf kündigte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 28. Juli 2015 die Abweisung des Rentenbe
gehrens bei einem Invaliditätsgrad von 30 % an (Urk. 7/98). Die Versicherte erhob dagegen mit Schreiben vom 10. September 2015 (Urk. 7/106), ergänzt mit Schreiben vom 19. und 26. Oktober 2015 (Urk. 7/111, Urk. 7/114) sowie unter Beilage der Berichte des D.___ vom 28. Sep
tember 2015 (Urk. 7/109) und von Dr. med. E.___, Facharzt für Chirur
gie, vom 16. Oktober 2015 (Urk. 7/113), Einwände. Mit Verfügung vom 2. No
vember 2015 verneinte die IV-Stelle wie angekündigt einen Rentenan
spruch der Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 30 % (Urk. 7/116). Die dagegen erhobene Beschwerde vom 7. Dezember 2015 (Urk. 7/120/3-16) wies 
das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich im Ver
fahren Nr. IV.2015.01257
 mit Urteil vom 30. August 2016 ab (Urk. 7/147/26).
1.3
    
Am 11. November 2016 erfolgte durch Dr. E.___ eine Neuanmeldung bei der IV-Stelle (Urk. 7/148), welche die Beschwerdeführerin am 21. November 2016 bestätigte (Urk. 7/150). Er machte eine Verschlechterung des physischen und psychischen Ge
sundheitszustandes der Versicherten geltend, wobei das klinische Bild durch die Verschlechte
rung der Depression mit schwerer Episode dominiert werde (Urk. 7/148). Die IV-Stelle kündigte mit Vorbescheid vom 1. Dezember 2016 an, auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (Urk. 7/153). Dagegen erhob die Versicherte mit Schreiben vom 17. Januar 2017 unter Beilage des Berichts des D.___ vom 16. Januar 2017 (Urk. 7/155) Einwände (Urk. 7/156). Mit Verfügung vom 22. Februar 2017 trat die IV-Stelle auf das neue Leistungs
begehren wie an
gekündigt nicht ein (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 
27. 
März
 2017 
Be
schwer
de und bean
tragte, die Ver
fügung vom 22. Februar 2017 sei aufzuheben und es sei auf ihr neues Leistungsbegehren vom 15. November 2016 einzutreten, sie sei zu
sätzlich tatsächlich und medizinisch abzuklären, anschliessend sei der Invali
ditätsgrad neu zu berechnen und es sei ein neuer Vorbescheid auszustellen. In prozes
sualer Hinsicht stellte die Be
schwerdeführerin ausserdem das Gesuch, es sei ihr die un
ent
gelt
liche Prozessführung zu gewähren und es sei ihr in der Person von Rechts
an
wältin Dr. B. Wyler eine unentgeltliche Rechtsvertreterin zu bestellen (Urk. 1 S. 2). Mit der Beschwerde reichte die Beschwerdeführerin den Bericht des D.___ vom 24. März 2017 ein (Urk. 3). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Beschwerdeantwort vom 8. Mai 2017 auf Abwei
sung der Be
schwerde (Urk. 6). In der Replik vom 12. Juni 2017 hielt die Be
schwerdeführerin an ihren Anträgen fest (Urk. 9 S. 2). Mit Verfügung vom 5. Oktober 2017 wurde der Beschwerdeführerin die unent
gelt
liche Prozessführung gewährt und Rechts
anwältin Dr. B. Wyler als unent
geltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfah
ren bestellt (Urk. 20 S. 2). Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Eingabe vom 6. November 2017 auf eine Duplik (Urk.
 
23
). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundes
gesetzes über den Allge
m
ei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). 
Sie kann Folge von Ge
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesge
setzes über die Invalidenversicherung, IVG
). 
Er
werbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglichkeiten auf dem in Betracht kom
men
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsun
fähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträch
tigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun
fähig
keit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
 
1.2
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesund
heit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. 
Rechtsprechungsgemäss ist bei psy
chischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelische
s Leiden
 mit Krank
heitswert besteht, welche
s
 die ver
sicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein ren
ten
ausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG; 
BGE 139 V 547
 E. 5; 
131 V 49
 E. 1.2; 
130 V 352
 E. 2.2.1; vgl. Urteile des Bun
desgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezem
ber 2015 E. 5
 
und 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E. 
5.4.
). 
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (vgl. BGE 130 V 396; Urteile des Bundesgerichts 8C_616/2014 vom 25. Februar 201
5
 E. 5.3.3.3 und 9C_739/2014 vom 30. November 2015 E. 3.2). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Inva
lidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbs
fähig
keit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätio
logie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Es ist nach einem weit
ge
hend objektivierten Massstab zu beurteilen, ob und inwiefern der ver
sicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr 
nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeits
markt noch sozia
l-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar sei (BGE 141 V 281 E. 3.7.3; 136 V 279 E. 3.2.1; BGE 127 V 294 E. 4c; vgl. Urteile des Bundes
gerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 20
15 E. 5 und 8C_731/2015 vom 18. 
April 2016 E. 4.1).
1.3
    
B
ei
 einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent ergibt sich ein Anspruch auf eine Viertelsrente, bei 
einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Pro
zent Anspruch auf eine Drei
viertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.4 
1.4.1
    
Wird der Verwaltung eine Neuanmeldung eingereicht, so ist gemäss Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversiche
rung (IVV) da
rin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität seit dem letzten leistungsabweisenden Entscheid in einer für den Anspruch erhebli
chen Weise geändert hat. Der versicherten Person kommt damit ausnahmsweise eine Beweisführungslast zu und der Untersuchungsgrundsatz spielt insoweit nicht (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Die Ver
wal
tung hat daher erst dann gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die rich
tige und vollstän
dige Abklärung des rechts
erheblichen Sach
verhaltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Ver
bindung mit Art. 69 ff. IVV), wenn sie auf das Leistungsbe
gehren eingetreten ist. Die Verwaltung hat nach dem Eingang einer Neuanmel
dung daher zunächst zu prüfen, ob die Vorbringen der versicherten Person über
haupt glaubhaft sind, und sie erledigt das Gesuch ohne weitere Abklärun
gen durch Nichteintreten, falls sie dies verneint. 
1.4.2
    
Unter Glaubhaftmachen im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 
IVV ist nicht der Beweis nach dem im Sozialversicherungsrecht allgemein mass
gebenden Grad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit zu verstehen. Die Be
weisanforderungen sind vielmehr herabgesetzt, indem nicht im Sinne eines vollen Beweises die Über
zeugung der Verwaltung 
begründet zu werden braucht, dass seit der letzten, rechtskräftigen Entscheidung tatsächlich eine relevante Änderung eingetreten ist. Es genügt, dass für den geltend gemachten rechts
erheb
lichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Ab
klärung werde sich die behaup
tete Sachverhaltsänderung nicht erstellen lassen. Bei der Prüfung der Frage, ob die Vorbringen der versicherten Person glaubhaft sind, berücksichtigt die Ver
wal
tung unter anderem, ob seit der rechtskräftigen Erledigung des letzten Leistungsgesuchs lediglich kurze oder schon längere Zeit vergangen ist; je nach
dem sind an die Glaubhaftmachung einer Änderung des rechts
erheb
lichen Sachver
halts höhere oder weniger hohe Anforderungen zu stellen (Urteil des Bundesge
richts 
9C_236/2011 vom 8. Juli 2011 
E. 2.1.1 mit Hinweisen). Insofern steht der Verwaltung ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grund
sätz
lich zu respektieren hat (BGE 109 V 108 E. 2b; 
Urteil des Bundes
gerichts I 888/05 vom 7. Juni 2006 E. 2). 
    
Die Eintretensvoraussetzung gemäss Art. 87 
Abs. 2 und 
3 IVV soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begrün
deten Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1). Die Rechtskraft der früheren Verfügung steht einer neuen Prüfung so lange entge
gen, wie der seinerzeit beurteilte Sachverhalt sich in der Zwischenzeit nicht ver
ändert hat. Wenn die dem Revisionsgesuch beigelegten ärztlichen Be
richte so wenig sub
stantiiert sind, dass sich eine neue Prüfung nur aufgrund weiterer Er
kennt
nisse allenfalls rechtfertigen würde, ist die IV-Stelle zur Nach
forderung weiterer An
gaben nur, aber immerhin dann verpflichtet, wenn den - für sich allein genom
men nicht Glaubhaftigkeit begründenden - Arztberichten konkrete Hin
weise entnommen werden können, wonach möglicher
weise eine mit weite
ren Erhe
bungen erstellbare rechtserhebliche Änderung vorliegt (Urteil des Bundes
ge
richts 8C_228/2010 vom 19. Juli 2010 E. 2.2 und E. 2.3 mit Hin
weisen
).
1.4.3
    
Das Gericht hat die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwal
tung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die ver
si
cherte Person deswegen Beschwerde führt
. Seiner beschwerdeweisen Über
prü
fung hat das Gericht den Sachverhalt zugrunde zu legen, wie er sich der Ver
waltung bei Erlass des Nichteintretensentscheides bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5; Urteil des Bundes
gerichts 8C_196/2008 vom 5. Juni 2008). Zeitlicher
 Ausgangs
punkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invalidi
tätsgrades bildet bei der Neuan
meldung die letzte rechtskräftige Ver
fügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht. Demgemäss sind die Ver
hältnisse bei Erlass der strittigen Verwaltungsverfügung mit denje
nigen im Zeitpunkt der letzten materiellen Abweisung zu vergleichen (BGE 130 V 64 E. 2, 130 V 71 E. 3, 133 V 108 E. 5.2 und E. 5.4). Dabei stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unver
än
dert geblie
benen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein ge
nommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich im angefochtenen Entscheid auf den Stand
punkt, die Beschwerdeführerin habe nicht glaub
haft gemacht, dass seit der letzten rentenabweisenden Verfügung vom 2. November 2015 eine rentenrele
vante Veränderung der Verhältnisse, insbesondere eine erhebliche Verschlech
terung des Gesundheitszustands mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit einge
treten sei. Es liege gegenüber dem (C.___-)Gutachten vom 8. Juni 2015 lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhaltes vor. In den von der Be
schwer
de
füh
rerin vorgelegten neuen Arztberichten würden dieselben psycho
patholo
gi
schen Befunde und Beschwerden wie in früheren Berichten aufgeführt (Urk. 2). 
    
Zur Beschwerdeantwort verwies die Beschwerdegegnerin ohne Weiterungen auf die Stellungnahmen des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 30. Novem
ber 2016 (Urk. 7/152/2-3) und vom 13. Februar 2017 (Urk. 7/160/3) sowie auf die weiteren Akten (Urk. 6). 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, es sei mit dem Bericht von Dr. E.___ vom 11. November 2016, der von einer schweren depressiven Epi
sode berichtet habe, eine kontinuierliche Exazerbation der psychischen Be
schwer
den seit dem C.___-Gutachten vom 8. Juni 2015, in welchem noch eine mittelgradige depressive Episode mit soma
tischem Syndrom festgestellt worden sei, glaubhaft gemacht. Es sei daher eine eingehende psychiatrische Abklärung un
abdingbar. Ausserdem hätten auch die psychiatrischen Experten vom D.___ bestätigt, dass sie an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig schweren Grades leide. Dies hätten sie erneut im Bericht vom 24. März 2017 (Urk. 3) bekräftigt. Diese behandelnden Ärzte würden alle eine Arbeitsun
fähig
keit von 100 % attestieren. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei glaubhaft gemacht und zusätzliche Abklärungen seien angezeigt. Die Be
schwer
degegnerin habe Art. 87 IVV verletzt. Im Übrigen seien die Schlaf
probleme, etwa ob es sich dabei um eine Schlafapnoe handle, noch nicht ein
gehend abge
klärt worden. Dies könnte eine wesentliche Mitursache ihrer Leiden sein. Inso
fern verletze die Beschwerdegegnerin die Untersuchungsmaxime nach Art. 43 Abs. 1 ATSG (Urk. 1 S. 5 ff.).
    
In der Replik bringt die Beschwerdeführerin ausserdem vor, indem die Be
schwer
degegnerin darauf verzichtet habe, zu ihren Sachverhaltsbehauptungen in der Beschwerdeantwort Stellung zu nehmen und diese substantiiert zu be
streiten respektive zu widerlegen, hätten die (behaupteten) Tat
sachen der Ver
schlech
terung der depressiven Störung hin zu einer schweren depressiven Episode, die Zunahme der Reizbarkeit, der Selbstisolierung in der eigenen Wohnung und der Zunahme der Schlafprobleme als von der Beschwerdegeg
nerin eingestanden zu gelten (Urk. 9 S. 2 ff.).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf 
das 
neue Leistungs
begehren der Beschwerdeführerin vom 11. November 2016 (Urk. 7/148) zu Recht
 nicht eingetreten ist, 
weil die Be
schwer
deführerin eine 
anspruchser
hebliche Än
derung seit der letzten materiellrechtlichen Leistungs
prüfung 
mit rentenab
wei
sender 
Verfügung vom 2. November 2015 (Urk. 7/116), bestätigt mit Urteil des Sozialversicherungsgerichts IV.2015.00057 vom 30. August 2016 (Urk. 7/147
), nicht glaub
haft zu machen vermochte.
3.
3.1
    
Zur Prüfung dieser Frage sind allein die von der Beschwerdeführerin im Ver
waltungsverfahren vorgelegten Berichte von Dr. E.___ vom 11. Novem
ber 2016 (Urk. 7/148) und des D.___ vom 16. Januar 2017 (Urk. 7/155) beacht
lich, da 
bei der beschwerdeweisen gerichtlichen Über
prü
fung jener Sachverhalt zu
grunde
 zu legen
 ist
, wie er sich der Ver
waltung bei Erlass des Nichteintretens
ent
schei
des 
geboten hat
 (BGE 130 V 64 E. 5.2.5; Urteil des Bundes
gerichts
 8C_196/2008 vom 5. Juni 2008). Der erst mit der Beschwerde eingereichte Be
richt des D.___ 
vom 24. März 2017 (Urk. 3) ist in die Beweiswürdigung daher nicht einzube
ziehen
.
    
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin sind ihre Behauptungen in diesem
 Verfahren sodann nicht bereits dadurch beweisrechtlich ausreichend glaub
haft gemacht, weil die Beschwerdegegnerin sie in der Beschwerdeantwort (Urk. 6) nicht substantiiert bestritten hat. Die Voraussetzung von Art. 87 Abs. 3 in Ver
bin
dung mit Art. 87 Abs. 2 IVV ist unabhängig vom Vortrag der Verwaltungs
behörde vor Gericht zu erfüllen. Zu prüfen ist hierbei die Rechtmässigkeit des angefochtenen Entscheides und die Frage, ob eine erhebliche Tatsachenän
derung bis zum Erlass der Verfügung vom 22. Februar 2017 glaubhaft gemacht wurde. 
3.2
3.2.1
    
In der rentenabweisenden Verfügung vom 2. November 2015 (Urk. 7/116), ging die Beschwerdegegnerin gestützt auf das C.___-Gutach
ten vom 8. Juni 2015 (Urk. 7/95) von einer 30%igen Arbeitsun
fähigkeit sowohl in der angestammten Tätigkeit als Produktionsmitarbeiterin als auch in jeglicher anderen, körperlich leichten, wechselbelastenden und knieschonenden Tätig
keit ohne Heben und Tragen von Lasten über 10 Kilo
gramm, ohne Ver
harren in Zwangshaltungen, 
ohne dauerhafte Armvorhalte
be
lastungen und Überkopfarbeiten, längere stati
sche
 Arbeiten und ohne kniende Arbeiten aus (Urk. 7/116/2). Das Gericht kam im Urteil vom 30. August 2016 zum Schluss, insgesamt würden keine Arztberichte vorliegen, welche gegen die Zuverlässigkeit des C.___-Gutachtens vom 8. Juni 2015 (Urk. 7/95) sprechen wür
den. Somit sei mit der Beschwerdegegnerin ge-stützt auf das C.___-Gutachten von einer 30%igen Arbeits
unfähigkeit in der ange
stammten und in einer leidensangepassten, kör
perlich leichten, wechsel
be-las
tenden Tätigkeit bei ganz
tägiger Anwesenheit ab 2011 (Urk. 7/95/24-25) aus-
zu
gehen (E. 6.1). Damit sei die sogenannte einjährige Wartefrist mit einer durch
schnittlich mindestens 40%igen Arbeitsunfähigkeit nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG nicht erfüllt (E. 6.2.1; Urk. 7/147/23). 
3.2.2
    
Die C.___-Gutachter, welche die Beschwerdeführerin inter
nistisch, rheuma
tolo
gisch, neurologisch und psychia
trisch Anfang Februar 2015 untersucht hatten (Urk. 7/95/3), stellten die folgen
den Diagnosen mit Auswirkung auf die 
Arbeits
fähigkeit: 1. Chronisches lumbo
spondylogenes Schmerzsyndrom beid
seits (ICD-10
 M54.4) mit/bei ausge
prägten Spondylarthrosen L4/L5 rechtsbetont und L5/S1 
linksbetont, ossär bedingtes Wirbelgleiten L4/L5 von 1 mm sowie L5/S1 von 2
 
mm
 (MRT LWS vom 24. Sep
tember 2012), Facettenüberlastung L4/5 und L5/S1 beidseits, Status nach Radio
frequenz-Ablation der Rami medialis der Facettengelenke L4 bis S1 am 22. August 2011, kein Hinweis auf eine Radi
ku
lo
pathie; 2. Cervikovertebrales Schmerzsyndrom beidseits (ICD-10 M53.1) mit/bei manifester Osteochondrose Halswirbelkörper (HWK)5/6, begin
nende Osteochon
drose HWK6/7, je mit Spon
dylarthrosen (Röntgen HWS lateral und Funk
tions
aufnahme vom 5. Februar 2015), keine Hinweise auf Radikulopathie; 3. Gon
ar
throse linksbetont (ICD-10 M17.0) mit/bei medialer Gonarthrose mit Menis
ko
pathie, partieller Mazeration des medialen Meniskus, Ganglionzyste der Basis des Hinterhorns lateral, proximale Chondropathie patellae mit Zysten
bildung des retropatellären Knor
pels und minimalem Erguss, im Vergleich zu den Vor
untersuchungen deutliche Regredienz des lateralen Ödems des Condyls, Fehl
stellung des rechten Knies bei Genus valgum rechts, axialer Kniegelenkswinkel 168°, keine höher
gradigen Arthrose-Zeichen; 4. Mittelgradige depressive Epi
sode mit soma
ti
schem Syndrom (ICD-10 F32.11) ohne Vollremission bestehend seit 2011 (Urk. 7/95/22-23). Die C.___-Gutachter führten dazu aus, im Grossen und Gan
zen würden sie (respektive die von ihnen erhobenen Befunde) mit den Vorbefunden des Be
wegungsapparates übereinstimmen, wobei davon auszu
gehen sei, dass es im Bereich des linken Knies seit dem Jahr 2014 mit Ent
wicklung einer sympto
matischen Gonarthrose zu einer gesundheitlichen Ver
schlechterung seit der Vorbegutachtung vom 11. November 2011 (durch Prof. Dr. F.___) ge
kom
men sei. Es sei aufgrund des degenerativen Rückenleidens und der Gon
arthrose auch unter Einbezug aktueller Röntgenaufnahmen und der MRT-Bilder grund
sätzlich gut nachvollziehbar, dass es zu Beschwerden in Form eines chronischen lumbospondylogenen und cervikovertebralen Schmerzsyn
droms sowie zu Kniebeschwerden insbesondere auf der linken Seite gekommen sei. Jedoch sei das Ausmass der vorgebrachten Beschwerden nicht nachvoll
zieh
bar. Es falle eine Verdeutlichungstendenz beziehungsweise eine Symptomaus
weitung auf. Wie bereits in den Vorgutachten aufgeführt, bestehe eine aus
ge
prägte Verdeutlichungstendenz an der Grenze zur Aggravation (Urk. 7/95/23-24).
    
Der psychiatrische C.___-Gutachter erklärte 
in Bezug auf die psychischen Be
schwerden
 ferner
, 
die
 konkreten Funktions
ein
schränkungen 
zufolge der 
mittel
gradigen depressiven Episode mit soma
tischem Syndrom (ICD-10 F32.11) seien nicht derart ausgeprägt, dass sie zu einer höhergradigen Ein
schränkung der Arbeits
fähigkeit führen würden. In der klinischen Auswirkung führe die depres
sive Erkrankung zu einer reduzierten Fähigkeit, zielgerichtete Aktivitäten über einen längeren Zeitraum aufrecht
zuerhalten. Ursächlich dafür sei
en
 eine erhöhte Ermüdbarkeit und
 eine
 gewisse neurokognitive Beeinträchtigung. Ein Abfall der Aufmerksamkeit sei klinisch nicht zu beurteilen. Die Arbeits
fähigkeit sei dadurch seit 2011 sowohl in der ange
stammten als auch in einer leidensan
gepassten Tätigkeit um 30
 %
 reduziert (Urk. 
7
/95/24-25). 
Bei der Be
schwerde
führerin bestünden eine vorwiegend be
drückte Grundstimmung subjektiv ohne spontaner oder kontextbezogener Aufhellbarkeit, mit Rat- und Hof
fnungs
losig
keit sowie pessimistischen Zukunftsgedanken und eine per
manente Reiz
barkeit. Sie wirke wäh
rend der Exploration indes nie affektlabil, weine nie. Subjektiv würden kogni
tive Störungen beklagt, in der Exploration, welche durch sehr viele Fragen in einer hohen Frequenz ohne Pause geprägt sei, sei dagegen kein Abfall der Auf
merksamkeit beobachtbar. Es scheine in mehreren Bereichen eine Verdeutlichungstendenz zu bestehen. Es würden subjektive Schwierig
keiten bestehen, die beruflichen Aktivitäten fortzusetzen. Ihre sozialen Aktivi
täten seien ausgeprägt betroffen und die häuslichen Aktivitäten ebenfalls; alle Tätig
keiten würde sie nur noch passiv erledigen, indem die Initiative bei den Fami
lien
angehörigen liege (Urk. 7/95/47-48). 
3.2.3
    
Das Gericht hielt im Urteil vom 30. August 2016 unter anderem dazu fest, dass bei dieser Ausgangslage, welche übereinstimmend mit den Vorakten eine Symp
tom
aus
weitung, demonstrierte Verdeutlichungstendenz und psychische Überla
gerung der somatischen Beschwerden aufzeige, eine objektivierte Beurtei
lung des Leistungs
vermögens besonders zu beachten sei. Es sei im C.___-Gutachten daher folgerichtig erklärt worden, dass die Einschätzung der resultierenden Funktions
störungen und der Ein
schränkungen der Arbeitsfähigkeit deshalb in erhöhtem Masse auf die objektiv erhobenen Untersuchungsbefunde und die Bildgebung ab
zu
stützen sei (E. 4.3.1; Urk. 7/147/12). Ebenfalls nachvollziehbar hätten die C.___-Gut
achter im Hauptgutachten festgestellt, dass in den diesbe
züglich diver
gierenden Berichten der be
handelnden Psychiater wie auch des D.___ die Anga
ben der Beschwerde
führerin hinsichtlich Arbeits
fähigkeit lediglich über
nommen worden seien, ohne diese auf ihre Plausibilität zu überprüfen (E. 5.3.2 a.E.; Urk. 7/147/18).
    
Das Gericht zog ausserdem zum Bericht von Dr. E.___ vom 16. Oktober 2015 (Urk. 7/113) in Erwägung, dieser vermöge die somatische Beurteilung der C.___-Gutachter ebenfalls nicht in Frage zu stellen, zumal er sich gemäss seinen Angaben bei den Diagnosen auf älteres Bildmaterial gestützt habe als die C.___-Gutachter, die Kniebeschwerden nicht (mehr) aufgeführt und die Ein
schätzung der Arbeitsunfähigkeit fachübergreifend auch aufgrund der psychi
schen Be
schwerden beurteilt habe. Dazu habe Dr. E.___ ausgeführt, dass das klinische Bild durch die Verschlechterung der Depression mit jetzt schwerer Depression dominiere (Urk. 7/113). Das Gericht kam zum Schluss, dies entspreche keiner fachärztlich psychia
trischen Beurteilung und es seien denn auch keine Befunde zum psychischen Zustand aufgeführt worden. Der Bericht von Dr. E.___ falle daher beweisrechtlich weder in Bezug auf die soma
tischen noch betreffend die psychischen Be
schwer
den ins Gewicht (E. 4.3.4; Urk. 7/147/14).
    
Zum Bericht des D.___ vom 28. September 2015 (Urk. 7/109) hielt das Gericht ferner fest, die dort aufgeführte Diag
nose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig schwere depressive Episode ohne psy
chotische Symptome (ICD-10 F33.2; Urk. 7/109/3), überzeuge hinsichtlich des Schweregrades der Er
krankung nicht. Es seien im aufgeführten psycho
pathologischen Befund die für eine schwere depressive Episode massgeblichen gehäuften Symptome und ins
be
sondere eines der drei Kernsymptome „verminderter Antrieb oder gesteigerte Ermüdbarkeit“ nicht enthalten. Auch das Kernsymptom „Interessen- oder Freude
verlust an Aktivitäten, die normalerweise angenehm waren, ist nicht aufgeführt worden. Dem Befund gemäss dem D.___-Bericht (Urk. 7/109/3) seien auch höchstens zwei der zusätzlichen Symp
tome, nament
lich ein vermindertes Denk- oder Konzentrationsvermögen und auf
grund der Beschreibung „in der emo
tionalen Kontaktaufnahme zurückhaltend, gehemmt“, „motorisch unruhig“ das Symptom „psychomotorische Agi
tiertheit oder Hem
mung (subjektiv oder objektiv)“ zu entnehmen. Die Symp
tome seien zwar in der Liste des D.___ der geklagten Beschwerden (Urk. 7/109/2) auf
geführt worden, jedoch lasse diese Aufzählung gerade die von den C.___-Gutachtern berücksichtigte und im Gut
achten im Einzelnen auch be
schriebene objektivierte Ansicht und Prüfung ver-missen (E. 5.4.2; Urk. 7/147/19-20). 
3.2.4
    
Zur Beurteilung der Streitfrage ist von dieser Vergleichsbasis auszugehen.
3.3
3.3.1
    
Die im aktuellen Bericht von Dr. E.___ vom 11. November 2016 aufge
führten Diagnosen decken sich (mit Ausnahme der im Juli 2016 gemessenen Osteoporose und eines Vitamin-D-Mangels) im Wesentlichen mit jenen vom Bericht vom 16. Oktober 2015 (Urk. 7/113/1). Ausserdem stützen sich die soma
tischen Diagnosen weiterhin auf die Bildgebung aus den Jahren 2010 bis 2012. Dr. E.___ nimmt auch im neuen Bericht wiederum fachübergreifend zu den psychischen Beschwerden Stellung, indem er - wörtlich identisch wie schon im Bericht vom 16. Oktober 2015 (Urk. 7/113/1) - die Ver
schlechterung der Depression mit jetzt schwerer depressiver Episode als dominierend für den im Verlauf sich verschlechternden physischen und psychischen 
Gesundheits
zustan
d
 beurteilte (Urk. 7/148/2). Es gilt daher weiterhin, was bereits im Urteil vom 30. August 2016 zum Bericht vom 16. Oktober 2015 ausgeführt wurde (
E. 4.3.4; Urk. 7/147/14).
    
Eine Verschlechterung des 
Gesundheitszustand
es ist damit nicht glaubhaft ge
macht. Daran ändert angesichts der fehlenden Hinweise auf zusätzlich ein
schrän
kende somatische Befunde auch nichts, dass Dr. E.___ nunmehr im aktuellen Bericht eine 100%ige Arbeitsun
fähigkeit aus somatischer Sicht atte
stierte (Urk. 7/148/3).
3.3.2
    
Dem Bericht des D.___ vom 16. Januar 2017, gezeichnet von G.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, sowie vom klinischen Psychologen Dr. phil. H.___, sind ebenfalls die identischen Diag
nosen bei identischen psycho
pathologischen Befunden sowie mit einer identischen Begründung und Ein
schätzung einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit wie schon im Bericht vom 28. 
September
 2015 (Urk. 7/109/3-4) zu entnehmen. Insbesondere wurde weiter
hin die Diagnose einer 
rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig schwer
e depressive Episode ohne psy
chotische Symptome (ICD-10 F33.2), auf
ge
führt 
(Urk. 7/155/2-3). Der Bericht wurde lediglich bezugnehmend auf die Kritik
punkte
 
im Urteil vom 30. August 2016 (E. 5.4.2; Urk. 7/147/19-20) mit den nach ICD-10
 F33.2 geforderten Symptomen und insbesondere den Kern
symptomen einer De-pres
sion tabel
larisch ergänzt (Urk. 7/155/2). Ansonsten wurde die Beschreibung der weiteren Verschlechterung des Gesundheitszustand auf die Zeit ab 2011 bezogen, ohne dass ersichtlich wäre, inwiefern aus objek
tivierter Ansicht und Prüfung sich eine Verschlechterung ab Februar 2015 manifestiert hätte. So geht aus dem Bericht namentlich nicht hervor, dass sich seit Februar 2015 die Not
wendigkeit zu zusätzlichen therapeutischen Mass
nahmen, wie etwa hoch
fr
e-quente ambu
lante oder stationäre psychiatrische Behandlung ergeben hätte. 
Überhaupt fehlt es an einer Aussage zur Behandlung seit Februar 2015
. 
Andererseits geht aus dem Bericht hervor, dass die Be
schwerdeführerin weiter
hin
 allein zur Physiotherapie und zusammen mit ihrer Familie in die Ferien reist. 
    
Vor diesem Hintergrund ist der Stellungnahme von Dr. med. I.___, psy-chiatrische Fach
ärztin vom 13. Februar 2017 (Urk. 7/160/3) zuzustimmen. Ins
be
sondere trifft es zu, dass keine substantielle Verschlechterung (des Gesund
heitszustandes) nach
vollzogen werden kann. Weiter schloss Dr. I.___ stichhaltig darauf, dass davon auszugehen sei, dass die Behandler aufgrund ihrer vertrags
rechtlichen Ver
trauens
stellung Aussagen zugunsten ihrer Patientin machen würden. 
3.3.3
    
Im Übrigen fällt ins Gewicht, dass seit der letzten rechtskräftigen Erledigung des letzten Leistungsgesuchs bis zur Neuanmeldung wenige Monate vergangen waren, weshalb an die Glaubhaftmachung einer Änderung des Sach
verhaltes höhere Anforderungen zu stellen sind (Urteil des 
Bundesgerichts 
9C_236/2011 vom 8. Juli 2011 E. 2.1.1 mit Hinweisen). 
3
.4
    
Eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheits
zustan
des seit der Verfügung
 vom 2.
 
November
 2015 (Urk. 7/116), insbesondere mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit, ist mit den bis zum Erlass der Verfügung vom 22. 
Februar
 2017 (Urk. 2) vorliegenden Berichte nicht ausgewiesen. Die Beschwerdegegnerin trat nach dem Gesagten zu Recht nicht auf die Neuan
meldung ein. 
    
Sämtliche weiteren Vorbringen der 
Beschwerdeführerin
 führen zu keiner ande
ren Betrachtungsweise. Namentlich war die Beschwerdegegnerin nicht ver
pflichtet, weitere Abklärungen vorzunehmen, auch nicht zu den geltend ge
machten Ursachen der Schlaflosigkeit, zumal pathogenetische Abklärungen in erster Linie Sache der behandelnden Ärzte sind. Der Untersuchungsgrundsatz wurde damit nicht verletzt.
    
Die Beschwerde ist folglich abzuweisen. 
4.
    
4.1
    
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung
 von Versicherungsleistungen. Das Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die Ge
richtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und ermessensweise auf Fr. 700.-- anzu
setzen. Ausgangsgemäss
 sind die Gerichtskosten
 der Beschwerdeführerin aufzu
erlegen, jedoch zufolge der ge
währten unentgeltlichen Prozessführung einst
weilen auf die Staatskasse zu nehmen. 
4.2
    
Der unent
geltlichen Rechtsvertreterin der
 Beschwerdeführer
in
, Rechtsanwältin 
Dr. 
Barbara Wyler
,
 steht eine 
E
ntschädigung zu, welche nach Art. 61 lit. g
 ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungs
gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen sowie unter 
Berücksichtigung der Honorarnote vom 
12. 
Oktober
 2017 (Urk. 22
) 
festzu
setzen
 ist, ein ungerechtfertigter Aufwand wird nicht entschädigt
. 
    
Rechtsanwältin 
Dr. 
Barbara Wyler
 macht einen Aufwand von 22.48 Stunden à Fr. 220.-- zuzüglich Barauslagen von Fr. 275.75 respektive von insgesamt Fr. 5‘639.05 (inklusive Mehrwertsteuer) geltend. Dieser Aufwand ist der in zeitlicher und thematischer Hinsicht begrenzter Thematik der Neuanmeldung und der 
Schwierig
keit des Prozesses
 in keiner Weise ange
messen. Die relevanten Akten umfassen zudem lediglich wenige Arztberichte, die übrigen Akten sind bereits aus dem vorausgehenden Verfahren bekannt und die Beschwerde enthält im Wesentlichen dieselben Argumente wie sie im Einwandschreiben (Urk. 7/156) vorgebracht worden waren. Die Be
schwerdeschrift umfasst denn auch nur sechs inhaltlich relevante Seiten (Urk. 1) und die Replik ebenfalls so viele (Urk. 9). Für diese beiden Eingaben, zusam
men mit dem Aktenstudium, der Vor
besprechung und Vorabklärung wurden 13,05 Stunden geltend gemacht, dies ist auf ange
messene 9 Stunden zu kürzen. Für das Substantiieren und Einreichen der Belege zum Gesuch um unentgeltliche Prozessführung mit zwei Eingaben (Urk. 13-15 und Urk. 17-18) sowie das Entgegennehmen von drei Verfügungen wurde ausser
dem ein Aufwand von insgesamt 7,43 Stunden geltend gemacht, was auf ange
messene 3 Stunden zu kürzen ist. Des Weiteren ist der Aufwand vom 10. August 2017 von einer Stunde für den Eingang des Urteils nicht nachvollziehbar, zumal derselbe Aufwand per 11. 
Oktober
 2017 noch einmal geltend gemacht wird, und daher nicht zu ver
güten ist. Insgesamt ist damit unter Berücksichtigung einer Stunde für letzteren Aufwand („Eingang Urteil“) ein gesamthafter Aufwand von 13 Stunden angemessen, was bei einem Stundenansatz von Fr. 220.-- den Betrag von Fr. 2‘860.-- ergibt. 
    
Nicht nachvollziehbar sind sodann auch die geltend gemachten Kosten für Foto
kopien von insgesamt Fr. 223.-- und Porti von Fr. 50.75, zumal die Ver
waltungsakten von der IV-Stelle in Kopie zur Verfügung gestellt werden. Die Baraus
lagen sind daher auf angemessene Fr. 150.-- zu kürzen. 
Rechtsanwältin
 Dr. 
Barbara Wyler
 ist damit mit einer Prozessentschädigung von Fr. 3‘250.80 (inklu
sive Barauslagen und Mehrwertsteuer von 8 %) aus der Gerichtskasse zu entschädigen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, 
Rechtsanwältin
 Dr. 
Barbara Wyler
, Frauenfeld, wird mit 
Fr. 3‘250.80 
(inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Ge
richts
kasse entschädigt. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf § 16 Abs. 4 GSVGer hinge
wiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Dr. Barbara Wyler
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse 
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann