zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00233 · 2015-06-30 · de
Nichteintreten auf Neuanmeldung; Verschlechterung glaubhaft gemacht, Chronifizierung Agoraphobie, Gutheissung der Beschwerde


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00233
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Gasser Küffer
Urteil 
vom 
30. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1 
    
Der 1962 geborene 
X.___
 meldete sich am 2
2. 
April 2010 erstmals zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an (
Urk. 
10/4). Die Sozialversi
cherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle), lehnte das Begehren nach Abklärung der beruflichen
 und medizinischen Verhältnisse
 (
Urk. 
10/6-15) mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Verfügungen vom 5. April 2011 ab. Sie begründete 
ihren Entscheid
 damit, dass kein invalidi
sierender Gesundheitsschaden ausgewiesen sei; die Agoraphobie mit Panikstö
rung werde durch verschiedene psychosoziale Umstände ausgelöst, was invali
denversicherungsrechtlich nicht relevant sei (
Urk. 
10/22 und 10/23). 
1.2 
    
Am 14. Juni 2013 meldete sich der Versicherte neuerlich bei der Invalidenversi
cherung an (
Urk. 
10/29). Mit Schreiben vom 25. Juni 2013 teilte ihm die IV-Stelle mit, dass 
er eine tatsächliche Änderung seit der letzten Verfügung glaub
haft machen müsse
,
 und setzte ihm hierfür Frist an (
Urk. 
10/31). Der behan
delnde Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, 
Dr. 
med. 
O
.___
, reichte hierfür einen Bericht vom 24. Juli 2013 (
Urk. 
10/36) ein. Darauf teilte die IV-Stelle 
dem Versicherten 
mit Vorbescheid vom 5. November 2013 mit, dass voraussichtlich mangels Glaubhaftmachung einer wesentlichen Änderung der tatsächlichen Verhältnisse nicht auf das neuerliche Leistungsbegehren ein
getreten werde (
Urk. 
10/39). Hieran hielt sie nach Durchführung des Vorbe
scheidverfahrens (
Urk. 
10/40-44) mit Verfügung vom 13. Januar 2014 fest (
Urk. 
2).
2.
    
Die dagegen von
 
X.___
 unter Verweis auf ein Schreiben von 
Dr. 
O
.___
 direkt bei der IV-Stelle
 
eingereichte Beschwerde 
vom 6. Februar 2014 (
Urk. 
10
/48
-49
) 
wurde
 von der Verwaltung
 mit S
chreiben vom 26. Februar 2014 (
Urk. 
3)
 an das Gericht 
überwiesen
 (vgl. 
Urk. 
3). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Vernehmlassung auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
9).
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, nachfolgend eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
 
    
1.1
    
Wurde eine Rente
 
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
 
verweigert, so wird nach Art. 87 
Abs. 
3 
der
 
Verordnung über die Invalidenversicherung
 (IVV) 
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. 
    
Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt sie jedoch auf die Neuanmel
dung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft ge
machte Veränderung des Invalidi
tätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditäts
grad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und her
nach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.2
    
Mit Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit
 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwal
tung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweige
rung immer wieder mit gleich lautenden und 
nicht näher begründeten, das heisst,
 keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). 
    
Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahinge
hend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts
kräftigen Leistungs
abweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach
verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachen
spektrum glaub
würdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leis
tungsbegehren einzu
treten und es in tatsächlicher (wie selbst
verständlich auch in rechtlicher) 
Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.3
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens 
im Sinne des Art. 87 
Abs. 
2 und 3 IVV 
sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsa
chenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsän
derung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva
lidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E.
 
2.2 und 9C_838/2011 vom 28. Februar 2012 E.
 
3.3.2).
    
2.
2.1
    
Bei der Prüfung des ersten Leistungsgesuch
s
 stand der Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht 
im Wesentlichen 
ein Bericht der 
Y.___
 vom 14. Mai 2010 zur Verfügung (
Urk. 
10/7). Darin wurde die Diagnose einer seit 2003/2004 bestehenden Agoraphobie mit Panik
störung (ICD-10 F10.01) gestellt. Der Beschwerdeführer
 habe sich bereits im Oktober
 2005 in der Poliklinik des 
Y.___
 
zur Beurteilung von Schwindel und agoraphobischer Symptome vorgestellt. Beschrieben worden sei ausserdem eine depressive Symptomatik, welche etwa zeitgleich begonnen habe. 
    
Als Hintergrund der Störung seien eine berufliche Überforderungssituation sowie Beziehungsschwierigkeiten angenommen worden. Die darauf in die Wege geleitete kognitiv-verhaltenstherapeutisch orientierte Therapie sei vom Beschwerdeführer schon bald abgebrochen worden. Vom 18. Mai bis 30. Juni 2009 habe er eine Einzeltherapie im Ambulatorium 
Z.___
 angetreten, habe sich dann aber für eine stationäre Behandlung (vom 6. Juli bis 31. August 2009) auf der Depressions- und Angststation der Klinik 
A.___
 ent
schieden, da deutlich geworden sei, dass das ambulante Setting vor allem auf
grund des ausgeprägten Vermeidungsverhaltens des Beschwerdeführers nicht ausreiche.
 
    
Zum
 Zeitpunkt der Untersuchung vom 14. April 2010 
habe der Beschwerdefüh
rer stark ausgeprägte situationsabhängige Ängste in Form von Panikattacken 
mit vegetativer Symptomatik beschrieben. 
Die Panikattacken mit Unruhe, Zittern, Herzrasen und Schwindel bestünden nach wie vor. Der
 Beschwerdefüh
rer
 verlasse das Haus nur noch in Begleitung; ein Bekannter begleite ihn mit dem Auto, sonst nehme er Xanax, um einkaufen gehen zu können. 
    
    
Die Prognose sei einerseits angesichts des jahrelangen Krankheitsverlaufs mit erfolglosen Klinikaufenthalten eher ungünstig; andererseits sei eine Panikstö
rung mit Agoraphobie mit kognitiv-verhaltenstherapeutisch orientierter Psychotherapie sowie allenfalls unterstützender Psychopharmakotherapie generell gut behandelbar. Im angestammten Beruf
 sei er bis auf 
W
eiteres zu 100 
% arbeitsunfähig. Dass er seine bisherige Tätigkeit im Service habe aus
führen können, sei nur dank seines ausgeprägten Helfernetzes möglich gewesen (zum Beispiel Begleitung zum Arbeitsplatz). Ob eine behinderungsangepasste Tätigkeit längerfristig wieder aufgenommen werden könne, bleibe abzuwarten und sei vom Behandlungsverlauf abhängig (
Urk. 
10/7).
    
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, des Regiona
len Ärztlichen Dienstes (RAD) 
und mit ihm die Beschwerdegeg
nerin 
schloss
en
 hieraus, dass für die Agoraphobie mit Panikstörung rein psychosoziale Um
stände ver
antwortlich seien, weshalb kein invaliden
versicherungs
rechtlich rele
vanter Gesundheitsschaden vorliege (
Urk. 
10/15/3, 10/18).
2.2
    
Bei der Prüfung des zweiten Gesuchs lagen der Beschwerdegegnerin zwei Berichte von 
Dr. 
O
.___
 vom 24. Juli und 11. Dezember 2013 vor. Im Bericht vom 24. Juli 2013 legte 
Dr. 
O
.___
 dar, dass der Beschwerdeführer seit 
min
destens 2008 an einer Agoraphobie mit Panikattacken leide. Bis 2008 habe er ein Restaurant geleitet. Die Angst
st
örung sei langsam aufgetreten und der Beschwerdeführer habe immer 
m
ehr Situationen meiden müssen. 
Er
 
könne 
d
as Haus alleine nicht mehr verlassen, sei bei Einkäufen, Arztbesuchen etc. auf konstante Begleitung angewiesen. Falls er trotz seiner Vermeidungsstrategien in eine phobische Situation gerate, träten Herzklopfen, eine erhöhte Herzfrequenz, Schweissausbrüche, Tremor, Mundtrockenheit, Atembeschwerden, Beklem
mungsgefühl, Thoraxschmerzen und ein Gefühl von Schwindel, Unsicherheit, Schwäche und Benommenheit sowie eine Derealisation auf. Seit 2008 habe die Störung ein invalidisierendes Ausmass. Weder die stationäre noch die ambu
lante Behandlung hätten zu einer Besserung geführt.
    
Der Zustand habe sich seit der ersten Beurteilung insofern geändert, als nun
mehr davon auszugehen sei, dass sich die Beschwerden durch eine Behandlung nicht lindern lassen
 würden
 (
Urk. 
10/36).
    
Im Einwandverfahren ergänzte 
Dr. 
O
.___
 seine Ausführungen
 im Wesentli
chen
 dahingehend, dass nunmehr anhand des Verlaufs die Frage der Überwind
barkeit 
respektive Therapierbarkeit beurteilt werden könne. Weder Psychophar
maka noch Verhaltenstherapie oder andere psychotherapeutische Methoden hätten eine Verbesserung herbeigeführt
 (
Urk. 
10/41/1-2
).
3.
    
3.1
    
Der
 
Vergleich zwischen dem Gesundheit
s
zustand des Beschwerdeführers
, welcher der ersten Leistung
s
prüfung und
 den Verfügungen vom 5. April 2011
 
(
Urk. 
10/22 und 10/23) zugrunde lag, mit dem Zustand, welcher sich den Berichten von 
Dr. 
O
.___
 vom 24. Juli und 11. Dezember 2013 (
Urk. 
10/36 und 10/41) entnehmen lässt, ergibt keinen neuen
 oder geänderten
 Gesund
heitsschaden in diagnostischer Hinsicht. Weiterhin steht die Diagnose einer Agoraphobie mit Panikattacken gemäss ICD- 10 F:40.01 im Raum. 
    
Die Beschwerdegegnerin sprach dieser psychischen Störung im ursprünglichen Verfahren eine invalidisierende Wirkung mit der Begründung ab, dass sie durch psychosoziale Umstände ausgelöst und daher invaliden
versicherungs
rechtlich nicht relevant sei (
Urk. 
10/22). Diese Argumentation erweist sich mit 
Blick auf die finale Konzeption der Invalidenversicherung, welche - im Unterschied zur Unfallversicherung - das Risiko der Invalidität unabhängig vom Vorliegen eines bestimmten Ereign
isses wie Krankheit oder Unfall
 (B
GE 124 V 178 E. 3b in fine) und damit unabhängig von der Ursache eines Gesundheitsschadens deckt, als offensichtlich unzulänglich. 
Angesichts des Umstandes, dass die Verfügungen vom 5. April 2011 unangefochten in Rechtskraft erwachsen sind
,
 und die Ver
waltung zu einer Wiedererwägung (Art. 53 
Abs. 
2 ATSG) derselben 
vom Gericht nicht ange
halten werden kann
 
(BGE 133 V 50), bildet Ausgangspunkt der vergleichenden Prüfung
 aber dennoch
 der Gesundheitszustand, wie er dem Bericht der 
Y.___
 vom 14. Mai 2010
 (
Urk. 
10/7)
 zu entnehmen ist. 
3.2
    
3.2.1
    
Fraglich ist dabei insbesondere, ob 
mit 
der von 
Dr. 
O
.___
 nunmehr bestätig
ten
 Unbehandelbarkeit, mithin
 Chronifizierung der psychischen Störung (
Urk. 
10/36, 10/41) eine Tatsachenänderung 
im Sinne von Art. 87 
Abs. 
2 und 3 IVV glaubhaft gemacht wurde. 
3.2.2
    
Gemäss der ICD-10-Klassifikat
ion 
psychischer Störungen beschreibt der Termi
nus Agoraphobie 
eine zusammenhängende und sich häufig übe
rschneidende Gruppe von Phobien
 mit der Angst, das eigene Haus zu verlassen, Geschäfte zu betreten, sich in eine Menschenmenge oder auf öffentliche Plätze zu begeben oder alleine in Zügen, Bussen oder Flugzeugen zu reisen. Auch wenn der Schweregrad der Angst und das Ausmass des Vermeidungsverhaltens differie
ren, ist diese Phobie gemäss ICD-10-Definition besonders einschränkend. Einige Betroffene sind schliesslich völlig an ihr 
Haus 
gefesselt. Der Beginn der Krank
heit liegt meist im Erwachsenenalter und tendiert ohne effektive Behandlung zur Chronifizierung, wenn auch im Allgemeinen fluktuierend (
vgl. zum Ganzen: Internationale Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V (F), Klinisch-diagnostische Leitlinien, 9. Auflage, Bern 2014, S. 
192
). 
3.2.3
    
Die zuständigen Fachärzte der 
Y.___
 erachteten eine erfolgreiche Behandlung des Beschwerdeführers und damit die Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit
 am 
14. Mai 2010
 zwar als unsicher, aber noch als möglich
, gingen mithin noch von keinem chronifizierten
, nicht mehr 
behandelbaren 
und damit dauerhaften 
Zustand aus
. Die Prognosen zur Arbeitsfähigkeit trugen dem Rechnung und schlossen die Wiedererlangung nicht aus
 (vgl. 
Urk. 
10/7). 
    
Anders 
b
e
urteilte
 
Dr. 
O
.___
, bei welchem der Beschwerdeführer seit 
24. Januar 2011 in Behandlung steht,
 in seinen im Rahmen des Neuanmelde
-
ver
fahrens eingereichten Berichten 
die psychische Störung als nunmehr chronifi
ziert
. Sämtliche Behandlungen seien erfolglos geblieben; der Beschwer
-
deführer könne das Haus ohne Begleitung nicht mehr verlassen oder sich nur so weit entfernen, dass er den Blickkontakt zum Haus nicht verliere (
Urk. 
10/36, 10/41). 
3.2.4
    
Angesichts der Rechtsprechung, wonach die grundsätzliche Therapierbarkeit eines psychischen Leidens als Indiz gegen eine rentenbegründende Invalidität sprechen kann (Urteil des Bundesgerichts 9C_902/2012 vom 17. Juli 2013), ist de
m 
Wegfall der Therapierbarkeit 
im gegenteiligen Sinn Rechnung zu tragen. Bei einem psychischen Leiden, 
wie dem hier zu beurteilenden
, bei welchem eine Chronifizierung zur gänzlichen Abhängigkeit der versicherten Person von Begleitpersonen führen kann, i
st sie
 als Indiz und im Rahmen der Neunanmel
dung als 
eine
 glaubhaft gemachte
 Sachverhaltsänderung
 im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV
 
zu werten, welche ein
e anspruchs
begründende Invalidität zur Folge haben könnte.
3.3
    
Zusammenfassend ergibt sich daher, dass eine Verschlechteru
ng des Gesund
heitszustandes des Beschwerdeführers
 jedenfalls im Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV glaubhaft gemacht ist. 
Dies gilt umso mehr, als die letzte Beurteilung nahezu drei Jahre zurückliegt, weshalb an die Glaubhaftma
chung nicht allzu hohe Anforderungen gestellt werden dürfen. 
    
Die angefochtene Verfügung ist daher aufzuheben und die Sache 
ist 
an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese 
auf die Neuan
meldung des Beschwerdefüh
rers
 vom
 1
4. 
Juni 2013
 
eintrete und diese
 materiell prüfe
 und dabei den Beschwerdeführer gegebenenfalls
 psychiatrisch begutachten lasse
. 
    
Bei der Frage, ob und inwiefern die psychosozialen Faktoren zu berücksichtigen seien, wird sie die höchstrichterliche Rechtsprechung, wonach a
usgeprägte psychosoziale od
er soziokulturelle Faktoren 
nur dann zum Ausschluss eines invalidisierenden Gesundheitsschadens
 führen
, wenn sie ein Beschwerdebild 
augenfällig 
bestimmen
 und 
die Beschwerden in den psychosozialen und sozio
kulturellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen (BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2)
, zu beachten haben
. 
    
Die Beschwerde ist daher gutzuheissen.
5.
    
Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten 
(
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Inva
lidenversicherung
; 
IVG
)
 der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen
 
und ermessens
weise auf Fr. 600
.-- anzusetzen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der 
Beschwerde
 wir die angefochtene Verfügung vom 1
3. 
Januar 2014 aufgehoben und die Sache wird an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit diese auf die Neuanmeldung eintrete und im Sinne der Erwägungen verfahre.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGasser Küffer