zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2017.00007 · 2018-03-21 · de
rentenlose Ergänzungsleistungen; keine Revisionsgründe glaubhaft gemacht; keine Wiedererwägungsgründe ausgewiesen. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2017.00007
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger
Urteil
 vom 
21. März 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
lic
. 
iur
. 
Y.___
, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse
 24, 8037 Zürich
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse
 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1965, 
lebt
e
 seit
 dem Jahr
 2009 in der Sc
hweiz (vgl. Urk. 8/A S. 2 oben), als er sich
 
a
m 6. Februar 2014 bei der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV (Durchführungsstelle), zum Bezug von Zusatz
leistungen an
meldete
 (Urk. 8/6). 
D
er Versicherte
 meldete sich zudem
 am 
13. Februar 2014 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 8/
C 
= Urk. 12/14
). 
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situation ab und holte
 bei der 
Medas
 
Z.___
 ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am 19. Januar 2015 erstattet
 wurde (
Urk. 12/48
). 
    
Die IV-Stelle teilte der Durchführungsstelle am 27. April 2015 mit, 
der Inva
liditätsgrad des Versicherten sei per 1. Januar 2002 auf 50 % festgelegt worden 
(Urk. 8/B
1 = Urk. 12/53
). 
Mit Verfügung vom 4. Juni 2015 (Urk. 8/A
 = Urk. 12
/55
) verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch
 des Versicherten
 mit der Begründung, der Gesundheitsschaden sei bereits im Ausland eingetreten, 
weshalb die versicherungsmässigen Voraussetzungen für eine Invalidenrente nicht
 erfüllt seien.
 
In der Folge 
sprach die Durchführungsstelle dem Versicher
ten 
m
it Verfügung vom 4. September 2015 (Urk. 8/V
/
1
 = Urk. 8/18
) 
ab dem 1. Mai 2014 
monatliche 
Zusatzleistunge
n 
in der Höhe 
von Fr. 1'193.-- zu. 
Mit Verfügung vom 10. Dezember 2015 (Urk. 8/V
/
3) berechn
ete die Beschwerdegeg
nerin den Anspruch auf
 Zusatzle
istungen per 1. Januar 2016 neu und setzte 
diesen
 auf monatlich Fr. 1'225.-- fest
. 
1.2
    
Die Durchführungsstelle berechnete mit Verfügung vom 12. Februar 2016 (Urk. 
8/
V
/
4 = Urk. 8/29) 
den Anspruch 
auf Zusatzleistungen infolge des Auszugs der Ehefrau des Versicherten aus der gemeinsamen
 Wohnung per 1. Febru
ar 2016 neu
 und setzte diesen auf monatlich Fr. 2'161.-- fest
. 
Dagegen 
erhob der Versicherte 
Einsprache (Urk. 8/37
 = Urk. 12/71
; Urk. 8/40
 = Urk. 12/72
; Urk. 8/50
 = Urk. 12/7
0
; Urk. 8/63
)
. Am 10. Oktober 2016 teilte die IV-Stelle der 
Durchführungsstelle auf entsprechende Nachfrage hin (vgl. Urk. 8/51
 = Urk. 12
/73
) mit, 
dass sie am festgestellten Invaliditätsgrad von 50 % festhalte
 
(Urk. 8/52
 = Urk. 12/79
). 
In der Folge wies d
ie Durchführungsstelle die Ein
sprache 
mit Entscheid vom 25. November 2016 (Urk. 8/V
/
5 = Urk. 2) ab und legte den Invaliditätsgrad für die in der angefochtenen Verfügung relevante Zeit
periode ab dem 1. Februar 2016 auf 50 % fest. 
2.
    
Der Versicherte erhob am 16. Januar 2017 Beschwerde gegen den 
Einspra
che
entscheid
 vom 25. November 2016 (Urk. 2) und be
antragte, dieser sei aufzu
heben und
 der Invaliditätsgrad sei auf 100 % festzulegen
.
 
E
ventuell sei eine Abklärung des noch erwerblich nutzbaren Leistungsvermögens durch Fachper
sonen der beruflichen Integration und Berufserfahrung durchzuführen
. Zudem sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren (Urk. 1 S. 2 Ziff. 1-4
). Mit Beschwerdeantwort vom 24. Januar 2017 (Urk. 7) beantragte die Durch
füh
rungsstel
le die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 1. Februar 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 9).
 Mit Verfügung vom 10. Januar 2018 (Urk. 10) wurden die Akten der Eidgenössi
schen Invaliden
ver
sicherung
 beigezogen
 (vgl. Urk. 12)
, die dem Beschwerdeführer am 1. Februar 
2018 zur Stellungnahme zugestellt wurden (Urk. 13). Der Beschwerdeführer nahm
 
innert Frist Stellung (Urk. 14), was der Beschwerdegegnerin am 16. Februar 2018
 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 16)
.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
1.1.1
    
Nach Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) gewähren der Bund und die Kantone denjenigen Personen, welche die Voraussetzungen nach Art. 4-6 ELG erfüllen, Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs.
1.
1.
2
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die aner
kannten
 Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).
 
Zu den anrechenbaren Einnahmen gehören nach Art. 11 Abs. 1 ELG unter anderem ein Fünfzehntel, bei Altersrentnerinnen und Altersrentnern ein Zehntel 
des Reinvermögens, soweit es bei Alleinstehenden Fr. 37'500.-- übersteigt (
lit
. c
), 
Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, einschliesslich Renten
 der AHV und der IV (
lit
. d) sowie Einkünfte und Vermögenswerte, auf die ver
zichtet worden ist (
lit
. g).
1.1.3
    
Auch bei Teilinvaliden wird nach Art. 14a Abs. 1 der Verordnung über Ergän
zungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag angerechnet, den sie im mass
gebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient haben. Invaliden unter 60 Jahren ist aber nach Art. 14a Abs. 2 
lit
. a-c ELV je nach Invaliditätsgrad beziehungs
weise Rentenhöhe (
Viertelsrente
, halbe Rente, 
Dreiviertelsrente
) mindestens ein bestimmter Betrag anzurechnen, für dessen Bemessung der Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach Art. 10 Abs. 1 
lit
. a Ziff. 1 ELG massgebend ist. Für Bezüger einer halben Rente beläuft sich dieser Betrag ab Januar 2015 auf Fr. 19‘290.-- (Art. 14a Abs. 2 
lit
. b ELV in Verbindung mit Art. 10 Abs. 1 
lit
. a Ziff. 1 ELG und mit der Verordnung 15 über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV). Der Anrechnung nach Art. 14a Abs. 2 ELV liegt die Vermutung zugrunde, dass die EL-berechtigte Person in der Lage ist, die entsprechenden Mindesteinkünfte zu erzielen. Die betreffende Ver
mutung kann von den Leistungsansprechern widerlegt werden; diese können objektive und subjektive Umstände geltend machen, welche die Realisierung 
eines Erwerbseinkommens verhindern oder erschweren (
Carigiet
/Koch, Ergän
zungs
leistungen zur 
AHV
/IV, 2. Auflage, Zürich 2009, S. 154 unter anderem mit Hinweis auf BGE 117 V 156).
1.1.4
    
Nach den allgemeinen Voraussetzungen in Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz (Art. 13 des Bun
des
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie nach dem Bundesgesetz über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (
AHVG
) eine Altersrente, eine Witwen/ Witwerrente oder eine Waisenrente beziehen (
lit
. a, 
lit
. 
a
bis
 und 
lit
. 
a
ter
) oder wenn sie nach dem Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG) eine 
Invalidenrente, eine 
Hilflosenentschädigung
 oder ununterbrochen während min
des
tens sechs Monaten ein Taggeld beziehen (
lit
. c). Des Weiteren haben auch jene Personen Anspruch auf Ergänzungsleistungen, welche Anspruch hätten auf eine Altersrente oder eine Invalidenrente, wenn sie die Mindestbeitragsdauer 
nach Art. 29 Abs. 1 
AHVG
 
(
lit
. b) 
beziehungsweise nach Art. 36 Abs. 1 
IVG
 (
lit
.
 d) 
erfüllen würden 
(sogenannte selbständige, rentenlose Ergänzungsleis
tung
en; vgl. 
Jöhl
/
Usinger
-Egger, Ergänzungsleistungen zur 
AHV
/IV, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Auflage, Basel 2016, S. 1720 ff. 
Rz
 24
 f.
). 
1.
1.5
    
Da es sich bei den durch Verweis in Art. 4 Abs. 1 
lit
. d ELG anwendbaren Anspruchsvoraussetzungen für IV-Renten materiell um Bestimmungen des ELG handelt, sind ausschliesslich die EL-Durchführungsstellen zur Prüfung der Leis
tungsgesuche zuständig. Dies schliesst eine amtshilfeweise Sachverhaltsab
klä
rung für den IV-spezifischen Teil durch die IV-Stellen nicht aus (
Jöhl
/
Usinger
-Egger, a.a.O., S. 1722 f. 
Rz
 26).
 
1.
1.6
    
Die IV-Stelle legt im Auftrag der EL-Stellen die Höhe des Invaliditätsgrades von Personen fest, die eine Ergänzungsleistung gemäss Art. 4 Abs. 1 
lit
. d ELG beanspruchen. Zudem bestimmt die IV-Stelle, seit wann eine Invalidität in rentenbegründenden Ausmass besteht. Das Ergebnis der Abklärungen teilt sie der EL-Stelle mit
 (Art. 57 Abs. 1 
lit
. f IVG; Art. 41 Abs. 1 
lit
. k der Verordnung 
über die Invalidenversicherung [
IVV
]
; Wegleitung über die Ergänzungs
leis
tungen
 zur AHV und IV 
[
WEL
], 
Rz
 2230.04,
 Anhang 14; Kreisschreiben über das Ver
fahr
en in der Invalidenversicherung
 
[
KSVI
]
, Anhang III). 
    
Ist ein Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ausgewiesen, ermittelt die EL-Stelle
 
den Ergänzungsleistungsanspruch und erlässt die entsprechende Verfügung. 
Wird
 
da
gegen Einsprache erhoben beziehungsweise der 
Einspracheentscheid
 ange
fochten und ist der Invaliditätsgrad oder –eintritt streitig, holt die EL-Stelle eine Stellungnahme der IV-Stelle ein. 
Ferner bestimmt d
ie EL-Stelle den Revisions
termin und gibt der IV-Stelle den Auftrag zur Revision (
WEL
 
Rz
 2230.04, Anhang 14; 
KSVI
 Anhang III). 
1.2
1.2.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist 
der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die 
Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwind
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
2.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.2.3
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbe
zügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
 
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August
 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszu
standes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisions
grund im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Einspracheent
scheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditäts
be
messung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.1 mit Hinweisen).
1.2.4
    
Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu machen, dass der Grad der Invalidität des Versicherten in einer für den Anspruch erheb
lichen We
ise geändert hat (Art. 87 Abs. 2
 IVV).
    
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 
IVV hat
 das Bun
desgericht in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachen
än
derung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisfüh
rungslast zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, 
hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen
 für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a). 
1.2.5
    
Gemäss einem allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts kann die Verwaltung formell rechtskräftige Verfügungen oder 
Einspracheentscheide
, die nicht Gegenstand materieller richterli
cher Beurteilung waren, in Wiederer
wä
gung ziehen, wenn sie zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von er
heblicher Bedeutung ist (
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG). Dieses Zurückkommen liegt – beim Fehlen eigentlicher Revisionsgründe (vgl. 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG) – im Ermessen des Versicherungsträgers. Es be
steht demnach kein ge
richtlich durch
setzbarer An
spruch auf Wiedererwägung. Verfü
gungen, mit denen das Ein
tre
ten 
auf ein Wiedererwägungsgesuch abge
lehnt wird, sind grund
sätz
lich weder 
be
schwerde
- noch 
einspracheweise
 anfechtbar (BGE 133 V 50).
1.2.
6
    
Von der Wiedererwägung ist die so genannte prozessuale Revision von Ver
waltungsverfügungen zu unterscheiden. Danach ist die Verwaltung verpflichtet, auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückzukommen, wenn neue Tatsa
chen oder neue Beweismittel entdeckt werden, die geeignet sind, zu einer ande
ren rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 127 V 466 E. 2c mit Hinweisen). Erheblich können nur Tatsachen sein, die zur Zeit der Erstbeurteilung bereits bestanden, jedoch unverschuldeterweise unbekannt waren oder unbewiesen blieben (BGE 119 V 180 E. 3a, 477 E. 1a, je mit Hinweisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2) aus, dass 
der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe, 
da er bereits invalid eingereist sei. Der Invaliditätsgrad sei im April 2015 von der
 IV-Stelle auf 50 % festgelegt worden. Seit 1. Mai 2015 beziehe er Zusatz
leis
tungen. Mit rechtskräftigen Verfügungen vom 4. September und 10. Dezem
ber 2015 sei 
von Anfang an bei der Berechnung seines Zusatzleistungsanspruchs
 ein Mindesterwerbs
einkommen angerechnet worden
. 
In der angefochtenen Ver
fügung vom 12. Februar 2016 (
vgl. 
Urk.
 8/
V
/
4 = Urk. 8/29) sei weiterhin unver
ändert ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 19‘290.-- angerechnet worden (S. 1). Sie seien an d
ie Feststellung der Höhe des Invaliditätsg
rades durch die IV-
Stelle gebunden, weshalb der Invaliditätsg
rad für die in der ange
fochtenen Verfügung relevante Zeitperiode ab
 dem
 1. Februar 2016 auf 50 % festgelegt werde (S. 2 unten).
2.2
    
Der Beschwerdeführer vertrat demgegenüber den Standpunkt (Urk. 1), dass er aufgrund seiner Extrembelastungen psychiatrisch zu 100 % arbeitsunfähig und nicht mehr eingliederungsfähig sei. Die oberflächlich als Ressourcen in Erschei
nung tretenden Freizeitaktivitäten seien nur als Beschäftigung ohne jeglichen Erwerbsnutzen zu sehen. Daraus könne nicht gefolgert werden, ihm sei eine verwertbare Restarbeitsfähigkeit anzurechnen (S. 11 Ziff. B.12). 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin 
zu Recht von einem 50%igen Invaliditätsgrad
 gemäss den Ermittlungen der IV-Stelle
 ausgegangen
 
ist 
und dem Beschwerdeführer
 ab dem 1. Februar 2016 (weiterhin) 
ein hypo
the
tisches Einkommen 
von Fr. 19'290.-- 
angerechnet hat. 
3.
3.1
    
Nachdem sich der Beschwerdeführer am 13. Februar 2014 bei der Invalidenver
sicherung zum Leistungsbezug angemeldet (vgl. Urk. 8/C = Urk. 12/14) und die Beschwerdegegnerin die IV-Stelle am 21. Februar 2014 um schriftliche Mittei
lung über den Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers 
ersucht
 hatte (vgl. Urk. 8/7)
, klärte die IV-Stelle die medizinische und erwerbliche Situation ab. Der 
erstmaligen 
Rentenprüfung lag im Wesentlichen das Gutachten der 
Medas
 
Z.___
 vom 19. Januar 2015 (Urk. 12/48) zugrunde. Die Gutachter diagnos
tizierten eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1), eine andau
ernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (ICD-10 F62.0), eine Wernicke-Enzephalopathie und malnutritive Kleinhirndegeneration sowie eine multifaktorielle Gangstörung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 28 Ziff. 6.13.1), und attestierten dem Beschwerdeführer eine seit Januar 2012 bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit
 in allen Tätigkeiten
, dies insbesondere aus psychischen Gründen (S. 31 f. Ziff. 7.1-7.2). 
    
Dem Feststellungsblatt vom 27. April 2015 (Urk. 12/52) ist zu entnehmen, dass der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers im Rahmen der Sitzung des Rechts
dienstes vom 16. April 2015 auf 50 % festgelegt wurde mit der Begründung, der Beschwerdeführer verfüge über Ressourcen und gehe vielen Aktivitäten nach. In der F
olge legte die IV-Stelle den Invaliditätsgrad auf
 50 % 
fest 
(S. 5). 
Am 27. April 2015 teilte die IV-Stelle der Beschwerdegegnerin mit, der Invaliditäts
grad des Beschwerdeführers sei per 1. Januar 2002 auf 50 % festgelegt worden (Urk. 8/B1 = Urk. 12/53). 
Da der Gesundheitsschaden des Beschwerdeführers bereits im Ausland eingetreten war und somit die versicherungsmässigen Vor
aussetzungen für eine Invalidenrente nicht erfüllt waren, verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 4. Juni 2015 (Urk. 8/A = Urk. 12/55) einen Rentenanspruch. 
3.2
    
Die Beschwerdegegnerin stellte der 
A.___
, die den Beschwerdeführer zum Bezug von Zusatzleistungen angemeldet hatte (vgl. Urk. 8/6), nach Eingang diverser Unterlagen am 18. August 2015 das Gesuch um Ausrichtung von Zusatzleistungen zur Unterschrift zu und teilte ihr mit, dass dem Beschwerdeführer ein Mindesterwerbseinkommen angerechnet worden sei infolge eines Invaliditätsgrades von 50 % (Urk. 8/9d). Am 2. September 2015 retournierte die 
A.___
 der Beschwerdegegnerin das vom Beschwerdeführer am 28. August 2015 unterzeichnete Gesuch (Urk. 8/9e; Urk. 8/73).
    
In der Folge sprach die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 4. September 2015 (Urk. 8/V
/
1 = Urk. 8/18) ab dem 1. Mai 2
014 monat
liche Zusatzleistungen
 zu. Dabei wurde dem Beschwerdeführer aufgrund des
 von der IV-Stelle festgelegten
 Invaliditätsgrades von 50 % von Mai bis Dezember 2014 ein jährliches Mindesterwerbseinkommen von Fr. 19'210.-- und 
ab Januar 2015 
ein jährliches Mindesterwerbseinkommen 
von Fr. 19'290.
--
 
ange
r
echnet (vgl. Berechnungsblätter, Urk. 8/V
/
1 S. 3 ff.; vgl. auch vorstehend E. 1.1.3
). Mit Verfügung vom 10. Dezember 2015 (Urk. 8/V
/
3) berechnete die Beschwerdegegnerin die Zusatzleistungen per 1. Januar 2016 neu, wobei dem Beschwerdeführer wiederum ein jährliches Mindesterwerbseinkommen von Fr. 19'290.-- angerechnet wurde (vgl. Berechnungsblatt
,
 Urk. 8/V
/
3 S. 3
). 
Die Verfügungen vom 4. September und vom 10. Dezember 2015 sind unan
gefochten in Rechtskraft erwachsen. 
3.
3
    
Nachdem der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin über den Auszug seiner Ehefrau aus der gemeinsamen Wohnung informiert hatte (
vgl. 
Urk. 8/27), berechnete die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 12. Februar 2016 (Urk. 8/V
/
4 = Urk. 8/29) den Anspruch auf Zusatzleistungen per 1. Februar 2016 neu, wobei dem Beschwerdeführer wiederum ein jährliches Mindesterwerbsein
kommen von Fr. 19'290.-- angerechnet wurde (vgl. Berechnungsblatt, Urk. 8/V
/
4
 
= Urk. 8/29 
S. 3). 
    
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 21. Februar 2016 Einsprache (Urk. 8
/37 = Urk. 12/71). Daraufhin legte ihm die Beschwerdegegnerin 
mit
 Schreiben vom 18. März 2016 (Urk. 8/38) dar, dass ihm aufgrund des festgelegten Invaliditätsgrades von 50 % seit jeher ein hypothetisches Erwerbseinkommen ange
rechnet worden sei, was bisher nicht beanstandet worden sei. Sein Invalidi
tätsgrad sei von der IV-Stelle im April 2015 abgeklärt und mit 50 % errechnet worden. Es sei zwar grundsätzlich möglich, nach so kurzer Zeit ein Revisions
gesuch bei ihr einzureichen, was jedoch nur Sinn machen würde, wenn seit der letzten IV-Abklärung im April 2015 eine wesentliche und andauernde Verän
derung des Gesundheitszustandes gegeben wäre. Dies müsste durch ein detail
liertes Arztzeugnis belegt werden. 
    
In Ergänzung seiner Einsprache machte der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 13. April 2016 (Urk. 8/40 = Urk. 12/72) unter anderem geltend, er sei zu 100 % arbeitsunfähig und werde demnächst Arztzeugnisse der behandelnden Fachärzte vorlegen. Die Beschwerdegegnerin wies den Beschwerdeführer mit Schreiben vom 2. Mai 2016 (Urk. 8/41) nochmals auf seine Möglichkeit hin, ein Revi
sionsgesuch zu stellen. Da der Invaliditätsgrad von 50 % erst vor einem Jahr festgestellt worden sei, läge ein Revisionsgrund nur vor, wenn seit der letzten IV-Abklärung im April 2015 eine wesentliche und andauernde Veränderung des Gesundheitszustandes vorliegen würde. Ein Revisionsgesuch sei zudem an ihr Amt zu richten. 
    
    
Mit Eingabe vom 31. August 2016 (Urk. 8/50 = Urk. 12/70) ergänzte der Beschwerdeführer, nun vertreten durch die Sozialen Dienste der Stadt Zürich, seine Einsprache und bestritt den von der IV-Stelle festgelegten Invaliditätsgrad (S. 4 Ziff. III.1). Aufgrund seiner Extrembelastungen sei er 
psychisch
 zu 100 % arbeitsunfähig und nicht mehr eingliederungsfähig. Die oberflächlich als Ressourcen in Erscheinung tretenden Freizeitaktivitäten seien nur als Beschäf
tigung zu sehen, ohne dass daraus gefolgert werden könnte, ihm sei deswegen 
eine verwertbare Restarbeitsfähigkeit anzuerkennen. Deshalb sei die Arbeits
fäh
ig
keit von 50 % auf 0 % zu reduzieren und die Verfügung der Beschwer
degeg
nerin vom 12. Februar 2016 aufzuheben beziehungsweise 
wiederzu
erwägen
 (S. 8 Ziff. III.10). 
Die Beschwerdegegnerin stellte der IV-Stelle am 2. September 2016 die Ein
sprache und 
Einspracheergänzung
 des Beschwerdeführers zu und 
ersuchte
 um Abklärung, ob unter den gegebenen Umständen eine Revision möglich sei und ob die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung bezüglich der Invaliditäts
grad
bemessung von 50 % erfüllt seien (Urk. 8/51 = Urk. 12/73). Am 10. Oktober 2016 teilte die IV-Stelle der 
Beschwerdegegnerin
 mit, dass die Gutachter dem Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in allen Erwerbstätigkeiten attestiert hätten. Aus Rechtsanwendersicht und gemäss Gutachten der 
Medas
 
Z.___
 vom 19. Januar 2015 (vgl. Urk. 12/48) gehe der Beschwerdeführer vielen Aktivitäten nach, woraus eine geringere Arbeitsunfähigkeit resultiere. Die Arbeitsunfähigkeit sei deshalb auf 50 % festgelegt worden. Daran werde festgehalten (Urk. 8/52 = Urk. 12/79). Dieses Schreiben wurde dem Beschwerde
führer am 18. Oktober 2016 zur Stellungnahme zugestellt (Urk. 8/53). In seiner 
Stellungnahme vom 4. November 2016 (Urk. 8/63 = Urk. 3/4) hielt der Beschwer
deführer an seiner Einsprache fest und beantragte, sein Invaliditätsgrad sei auf 100 % festzulegen.
    
In der Folge wies d
ie 
Beschwerdegegnerin
 die Einsprache mit Entscheid vom 25. November 2016 (Urk. 2) ab und legte den Invaliditätsgrad für die in der angefochtenen Verfügung relevante Zeitperiode ab dem 1. Februar 2016 auf 50 % fest. 
4.
4.1
    
Vorab ist festzuhalten, 
dass die Verfügung vom 4. September 2015 (Urk. 8/V1 = Urk. 8/18), mit welcher dem Beschwerdeführer erstmals Zusatzleistungen ab dem 1. Mai 2014 zugesprochen wurden, auf dem amtsh
ilfeweise
 durch die IV-
Stelle ermittelten und am 27. April 2015 mitgeteilten Invaliditätsgrad von 50 % basiert (vorstehend 
E. 3.1-3.2
).
 Indem der Beschwerdeführer geltend macht
e
, es sei keine beschwerdefähige Verfügung betreffend 
dem Invaliditätsgrad 
erlassen worden (vgl. Urk. 14 S. 1 unten f.), verkennt er, dass bei der Prüfung des Ge
suchs zum Bezug von Zusatzleistungen bei selbständigen, rentenlosen Ergän
zungsleistungen 
die IV-Stelle im Auftrag der EL-Stelle die Höhe des Inva
liditätsgrades festlegt und ihr das Ergebnis mitteilt, woraufhin die EL-Stelle eine Verfügung bezüglich des Anspruchs auf Zusatzleistungen erlässt (vgl. 
vorsteh
end E. 1.1.6); 
eine
 
Verfügung bezüglich des festgestellten Invaliditätsgrades wird weder von der IV-Stelle noch von der EL-Stelle erlassen. 
4.2
    
In Bezug auf
 die
 Vertretung des Beschwerdeführers durch die 
A.___
 ist fest
zuhalten, dass die 
A.___
 den Beschwerdeführer
 am 6. Februar 2014
 
bei der Beschwerdegegnerin zum Bezug von Zusatzleistungen anmeldete (vgl. Urk. 8/6) und eine gleichentags durch den Beschwerdeführer unterzeichnete Ermäch
tigung (vgl. Urk. 8/V1) beilegte, aus welcher hervorgeht, dass der Beschwerde
führer die Beschwerdegegnerin ermächtigt, der 
A.___
 Kopien der Korrespondenz zuzustellen. Die Beschwerdegegnerin akzeptierte diese Ermächtigung als Vollmacht, weshalb in der Folge jegliche Korrespondenz – bis zur Auflösung der Ermächtigung per Ende Oktober 2015 (vgl. Urk. 8/V
/
4) – zwischen ihr und der 
A.___
 stattfand
 (vgl. auch vorstehend 
E. 3.2
)
. Ob es sich dabei um 
eine
 rechtliche Vertretung des Beschwerdeführers durch die 
A.___
 gehandelt hat
 oder nicht, was der Beschwerdeführer 
bestreitet
 (vgl. Urk. 14 S. 2),
 ist
 jedoch
 unbeachtlich und braucht 
deshalb 
nicht näher geprüft zu werden
, wie sich aus der nachfolgenden E. 4.3 ergibt
. 
4.3
    
Der Beschwerdeführer machte zudem geltend, er sei erst mit Schreiben der Beschwerdegegnerin
 vom 18. März 2016
 (vgl. 
Urk. 8/38
) über den Invaliditäts
grad in Kenntnis gesetzt worden (vgl. Urk. 14 S. 2 unten). Dem ist entgegen
zu
halten, dass die Beschwerdegegnerin der 
A.___
 am 1
8. August 2015 das Gesuch um Ausrichtung von Zusatzleistungen zur Unterschrift zu
stellte
 und ihr 
dabei 
mit
teilte
, dass dem Beschwerdeführer ein Mindesterwerbseinkommen ange
rech
net worden sei infolge eines Invaliditätsgrades von 50 % (
vorstehend E. 3.2
).
 Dem 
Berechnungsblatt
, dass der Beschwerdeführer am 28. August 2015 unter
zeichnete, ist denn auch zu entnehmen, dass 
bei den Einnahmen von Mai bis Dezember 2014 ein Mindesterwerbseinkommen von Fr. 19'210.-- und ab Januar 
2015 ein Mindesterwerbseinkommen von Fr. 19'290.
-- 
berücksichtigt
 wurde (
Urk. 8/73 S. 2, S. 5). 
    
Der Beschwerdeführer wusste demnach seit 
der erstmaligen 
Zusprache
 
von 
Zusatzleistungen
, 
dass ihm ein Mindesterwerbseinkommen
 angerechnet wird.
 Dabei ist unerheblich, ob ihn die 
A.___
 über die Gründe für das Anrechnen eines Mindesterwerbseinkommens 
informiert hat oder nicht, war doch der
 Beschwer
deführer mit der Berechnung der Zusatzleistungen einverstanden. Es liegen 
auch keine Anhaltspunkte vor, dass
 er mit der Berechnung nicht einverstanden gewesen wäre und entsprechende Nachfragen getätigt oder Akteneinsicht verlangt hätte.
 
Die Verfügung vom 4. September 2010 (Urk. 8/V
/
1 = Urk. 8/18), mit 
welcher dem Beschwerdeführer erstmals Zusatzleistungen zugesprochen wurden
, als auch die Verfügung vom 10. Dezember 2015 (Urk. 8/V3), mit welcher die Zusatzleistungen neu berechnet wurden, sind denn auch unangefochten in Rechtskraft erwachsen
 (vorstehend E. 3.2
). 
Die Entscheide fussten demnach auf 
dem ausdrücklichen Einverständnis des Beschwerdeführers, weshalb er sich ohne
 Weiteres darauf behaften lassen muss.
5.
    
5
.1
    
Die 
Einspracheergänzung
 des Beschwerdeführers 
vom 31. August 2016 (Urk. 8/5
0 = Urk. 12/70), in welcher er eine Reduktion der Arbeitsfähigkeit von 50 % auf 0 % verlangte (vorstehend E. 3.3
)
,
 ist als Revisionsgesuch
 zu betrachten.
 
Beim 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2)
, in welchem die Beschwerdegegnerin 
den Inva
liditätsgrad für die in der angefochtenen Verfügung 
vom 12. Februar 2016 (vgl. Urk. 8/V
/
4 = Urk. 8/29) 
relevante Zeitperiode ab dem 1. Februar 2016 
gestützt auf 
das Schreiben der IV-Stelle
 vom 10. Oktober 2016
 
auf 50 % fest
legte
 (vorstehend E. 3.3)
, handelt es sich faktisch um ein 
Nichtei
ntreten auf das Revisionsgesuch 
im Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV (vgl. dazu auch BGE 1
30 V 71
 E. 2.2 und vorstehende E. 1.2.4). 
    
Mit Art. 87 Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach 
vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit 
gleich
 lautenden
 und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 
130 V 64 E. 5.2.3
). 
Die
 Durchführungsstellen 
entscheiden
 im Bereich der 
„
rentenlose
n
", selbständige
n
 Ergänzungsleistungen (vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 9C_710/2017 vom 13.
 
Dezember
 
2017 E.
 
3.3) über den 
hypothetischen Rentenanspruch 
des Ver
sicherten nach 
Art. 4 Abs. 1 
lit
. d ELG
. Es ist daher sachgerecht, wenn sie hinsichtlich der Ermittlung des Invaliditätsgrades die materielle Prüfung eines 
Revisionsgesuchs in analoger Anwendung von Art. 87 Abs. 2 IVV nur unter der Voraussetzung vorzunehmen haben, dass der Versicherte eine Veränderung glaubhaft gemacht hat.
5.2
    
N
achfolgend 
ist 
zu prüfen, ob
 die Beschwerdegegnerin auf das Revisionsgesuch zu Recht nicht eingetreten ist. Prozessthema ist, ob der
 Beschwerdeführer in seinem Revisionsgesuch
 glaubhaft gemacht hat, dass sich sein gesundheitlicher Zustand erheblich verschlecht
ert hat, dies verglichen mit dem
 Zeitpunkt, in welche
m
 der Rentenanspruch letztmals materiell geprüft wurde, mithin im 
April 2015, als die IV-Stelle den Invaliditätsgrad erstmals 
fests
etz
te (vgl. vorstehend E. 3.2)
    
D
ie Beschwerdegegnerin 
hat 
den
 Beschwerdeführer mit Schreiben vom 18. März 2016 sowie 2. Mai 2016 über die Möglichkeit, bei ihr ein Revisions
gesuch einzureichen, informiert
 und ihm dar
ge
legt, dass eine wesentliche und andau
ernde Veränderung des Gesundheitszustandes durch ein detailliertes Arztzeug
nis zu 
belegen sei (vorstehend E. 3.3).
 
5.3
    
Der Beschwerdeführer
 stützte sich
 in
 
der
 
Einspracheergänzung
 vom 31. August 2016 
(
Urk. 8/50 = Urk. 12/70
)
, mithin in seinem Revisionsgesuch,
 
zur Begrün
dung der geltend gemachten 100%igen Arbeits
un
fähigkeit
 
auf das Gutachten der 
Medas
 
Z.___
 sowie auf diverse Arztberichte in den IV-Akten
 (
S. 4 ff. Ziff. III)
, die vor Einholung des Gutachten
s
 erstellt wurden 
und 
daher
 der IV-Stelle 
bei der erstmaligen Festlegung
 des Invalidit
ätsgrades im April 2015
 bereits
 vorgelegen haben und 
somit 
in der 
Entscheidfindung
 berücksichtigt 
wurden
 (vgl. Feststellungsblatt vom 27. April 2015, Urk. 12/52). 
Neue
 Arztbe
richte wurden hingegen nicht einger
eicht, obwohl der Beschwerdeführer darauf
 hingewiesen wurde, solche seien
 für die Begründung einer Revision notwendig (vorstehend 
E. 3.3, E. 5.2
). In der Beschwerde (Urk. 1) hielt der Beschwerde
führer an seinen Ausführungen in der 
Einspracheergä
nzung
 vom 31. August 2016 
grundsätzlich 
fest (
S. 5 ff. Ziff. B).
    
Der 
Beschwerdeführer
 hat demnach im Verwaltungsverfahren 
nicht dargetan, inwiefern sich der Gesundheitszustand seit Erlass der Verfügung 
vom 4. Septem
ber 2015 
in 
(
invalidenversicherungsrechtlich
)
 relevanter Hinsicht ver
ändert haben soll. 
Es wurden auch keine medizinischen Unterlagen aufgelegt, denen Hinweise auf eine Verschlechterung zu entnehmen wären. Selbst der fachkundige 
Rechtsvertreter beschränkt
e
 
sich im Wesentlichen darauf, die ursprüngliche Invaliditätsbemessung zu kritisieren (Urk. 8/50). Unter diesen Um
ständen schadet es nicht, dass die Beschwerdegegnerin den Beschwerde
führer nicht darauf hingewiesen hat, bei unterlassener Glaubhaftmachung einer Veränderung werde auf das Revisionsgesuch in Bezug auf die Bemessung des 
Invaliditätsgrades nicht eingetreten. Immerhin hat sie den Beschwerdeführer korrekterweise und wiederholt auf seine diesbezügliche Beweisführungslast (vgl. vorstehende E. 1.2.4) hingewiesen (vorstehende E. 3.3).
    
Der Beschwerdeführer legte 
somit 
nicht
 glaubhaft
 dar, inwiefern sich sein Gesundheitszustand seit der Feststellung des Invaliditätsgrades durch die IV-Stelle im April 2015 in invalidenversicherungsrechtlich relevanter Hinsicht verändert haben soll.
 
Es
 liegen
 daher
 keine Anhaltspunkte für eine Veränderung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers
 seit April 2015
 vor
. Dement
sprechend ist d
ie
 Beschwerdegegnerin, nachdem die IV-Stelle am fest
gelegten
 Invaliditätsgrad 
in nachvollziehbarer Weise 
festgehalten hat
 (vorstehend
 
E. 3.3
), 
zu
 R
echt nicht auf das Revisionsgesuch eingetreten
.
5.4
    
Der
 Beschwerdeführer
 führte in 
der
 
Einsprache
ergänzung
 vom 31. August 2016 (
Urk. 8/50 = Urk. 12/70; vorstehend E. 3.3
) und in der Beschwerde (Urk. 1
 S. 5 ff. Ziff. B
) Gründe auf, weshalb die ursprüngliche
 
Festsetzung des 
Inva
-
liditätsgrades
 von 50 % 
durch die IV-Stelle 
unrichtig
 sei. Damit stellte er sinngemäss 
einen 
Antrag auf Wiedererwägung der unangefochten in Rechts
kraft erwachsenen Verfügungen vom 4. September und 10. Dezember 2015 (vgl. vorstehend E. 3.
2
). 
Auf das Wiedererwägungsgesuch
 ist jedoch nicht einzu
treten, weil das Gericht die Beschwerdegegnerin 
– 
und damit die IV-Stelle 
– 
nicht zu einer Wiedererwägung verpflichten kann (vgl. vorstehend E. 1.2.5; vgl. Urteil des Bundesgerichtes 8C_
634/201
7
 vom 20. 
Februar
 201
8
 E. 
5.4
). Es wurde zudem
 weder in der 
Einspracheergänzung
 vom 31. August 2016 noch in der Beschwerde glaubhaft oder geltend gemacht, es lägen neue Tatsachen oder Beweismittel vor (prozessuale Revision; vgl. vorstehend E. 1.2.6)
.
 
5.5
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin bei der Berech
nung der Zusatzleistungen ab 
dem 
1. Februar 2016 zu Recht weiterhin auf den durch die IV-Stelle festgeleg
ten Invaliditätsgrad
 von 50 %
 abgestellt und dem Beschwerdeführer 
folglich
 (vorstehende E. 1.1.3)
 
ein hypothetisches Einkommen 
von Fr. 19'290.-- angerechnet
 
hat.
 Der Beschwerdeführer hat ausser seinen gesund
heitlichen Beeinträchtigungen keine invaliditätsfremden Gründe geltend gemacht, welche das 
tatächliche
 Realisieren von Erwerbseinkünften mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit als ausgeschlossen erscheinen lassen. Es hat zudem weder dargetan noch belegt, dass er sich um erfolglos um Arbeit bemüht hätte. Es hat daher bei der gesetzlichen Vermutung zu bleiben, dass er seine Restarbeitsfähigkeit zu verwerten vermöchte, so dass ihm das in 
masslicher
 Hin
sicht unbestritten gebliebene hypothetische (Verzichts-)Einkommen anzurechne
n ist.
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 erweist sich dementsprechend als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 
6
.
    
Der Beschwerdeführer ersuchte am 
16. Januar 2017
 um unentgeltl
iche Prozess
führung (
vgl. 
Urk. 1 S. 2 Ziff. 4
). 
Angesichts der Kostenlosigkeit des Verfahrens ist das Gesuch um unentgelt
l
iche Prozessführung gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zust
ellung gegen Empfangsschein an:
- 
Stadt Zürich Soziale Dienste
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des 
Bundes
-
gesetzes
 über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannPeter-Schwarzenberger