zh_sozialversicherungsgericht · AL.2025.00188 · 2025-11-21 · de
Anspruchsberechtigung. Anrechnung von ausländischen Zeiten bei der Berechnung der Beitragszeit. Elternzeit wurde von den polnischen Behörden als Versicherungszeit anerkannt und muss daher als Beitragszeit angerechnet werden. Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung zur Prüfung der weiteren Anspruchsvoraussetzungen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2025.00188
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
 vom 
21. November 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1991,
 
Y.___
 
Staatsangehörige,
 
Mutter 
dreier Kinder (geboren
 2018
, 2020 und 2022), war zuletzt
 vom 1. März bis 7. Juni 2025
 in einem
 Vollzeitpensum
 bei der 
Z.___
 AG, 
A.___
, als 
Quality Engineer
 angestellt, wobei
 die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis am 27. Mai 
2025 
unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von sieben Tagen per 7. Juni 2025 beendete (
Urk. 6/25
 
Ziff. 1-3
 und Ziff. 10-11
, Urk. 6/27-28
).
    
Am 
20. Juni 2025
 meldete sich die Versicherte
 beim Regionalen Arbeitsver
mittlungszentrum (RAV) 
Rüti
 zur Arbeitsvermittlung an und beantragte ab 
selbi
gem Datum
 
die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung (
Urk. 6/
13
, Urk. 6/
26 Ziff. 2
).
    
Mit Verfügung vom 20. August 2025 
(
Urk. 6/5)
 
lehnte die Arbeitslosenkasse
 des Kantons Zürich
 einen Anspruch der Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 15. August 2025 ab, mit der Begründung, dass sie in der massgebenden Rahmenfrist für die Beitragszeit (15. August 2023 bis 14. August 2025) weder die Mindestbeitragszeit erfüllt 
habe,
 noch ein Befreiungsgrund vorliegen würde. Die dagegen
 
von
 
der
 
Versicherten
 
am
 
21.
 
August
 
2025
 
erhobene
 
Einsprache
 
(
Urk.
 
6/
4
), wies die Arbeitslosenkasse
 des Kantons Zürich
 mit Einspracheentscheid vom 22.
 
August 2025 ab (Urk. 6/
2
 = Urk. 2). 
2.
    
Die Versicherte erhob am 26. August 2025 Beschwerde gegen den Einsprache
entscheid vom 22. August 2025 (Urk. 2) und beantragte sinngemäss, dieser sei aufzuheben und 
der parental 
leave
 sei als Versicherungszeit bei der Beitragszeit anzurechnen
 (Urk. 1). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 10. September 2025 (Urk. 5) beantragte die Beschwerdegegnerin, die Beschwerde sei abzuweisen, was der Beschwerdeführerin am 
15
. September 2025 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 
8
). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.
1
    
Nach Art.
 
9 Abs.
 
1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 gelten - soweit das Gesetz nichts anderes
 
vorsieht
 
-
 
für
 
den
 
Leistungsbezug
 
und
 
für
 
die
 
Beitragszeit
 
zweijährige
 
Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, 
für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art.
 
9 Abs.
 
2
 
AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG).
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art.
 
8
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
e
 
AVIG).
 
Die
 
Beitragszeit
 
hat
 
erfüllt,
 
wer
 
innerhalb
 
der
 
dafür
 
vorgesehenen
 
Rahmenfrist
 
für
 
die
 
Beitragszeit
 
(Art.
 
9
 
Abs.
 
3
 
AVIG)
 
während
 
mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art.
 
13
 
Abs.
 
1
 
AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).
1.
2
    
Das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA) ist anwendbar auf die Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft und der Schweiz und beinhaltet als zentralen
 
Grundsatz die Nichtdiskriminierung der sich rechtmässig im Hoheitsgebiet eines anderen Vertragsstaates aufhaltenden Staatsangehörigen (vgl.
 
Art.
 
1 und 2 FZA).
    
Nach Art.
 
1 Abs.
 
1 des auf der Grundlage des Art.
 
8 des FZA ausgearbeiteten und Bestandteil des Abkommens bildenden (Art.
 
15 FZA) Anhangs II («Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit») FZA in Verbindung mit Abschnitt A dieses Anhangs
 
wenden
 
die
 
Vertragsparteien
 
untereinander
 
insbesondere
 
die
 
Verordnung (EG) Nr.
 
883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rats vom 29.
 
April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (Grundverordnung, GVO) und die Verordnung (EG) Nr.
 
987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rats vom 16.
 
September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der VO 883/2004 (Durchführungsverordnung, DVO) oder gleichwertige Vorschriften an. Die beiden genannten gemeinschaftsrechtlichen Verordnungen sind für die Schweiz durch den Beschluss Nr.
 
1/2012 des Gemischten Ausschusses vom 31.
 
März 2012 zur Ersetzung des Anhangs II FZA über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit per 1.
 
April 2012 in Kraft getreten (AS 2012 2345; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_455/2011 vom 4. Mai 2012 E. 2.1).
1.
3
    
Die GVO und DVO koordinieren die nationalen Rechtsordnungen in Bezug auf Leistungen
 
bei
 
Krankheit,
 
Mutterschaft
 
und
 
Vaterschaft,
 
Invalidität,
 
Alter,
 
Leistungen
 
an
 
Hinterbliebene,
 
bei
 
Arbeitsunfällen
 
und
 
Berufskrankheiten,
 
Sterbegeld,
 
Ar
beitslosigkeit,
 
Vorruhestandsleistungen
 
und
 
Familienleistungen
 
(Kreisschreiben
 
des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO über die Auswirkungen der Verordnungen 
[EG]
 
Nr.
 
883/2004
 
und
 
987/2009
 
auf
 
die
 
Arbeitslosenversicherung
 
[KS
 
ALE
 
883],
 
Rz.
 
B30).
    
Unter
 
Vorbehalt
 
der
 
gemeinschaftsrechtlichen
 
Vorgaben
 
ist
 
es
 
Sache
 
des
 
in
nerstaatlichen 
Rechts
, festzulegen, unter welchen Voraussetzungen Leistungen gewährt
 
werden,
 
mithin
 
richtet
 
sich
 
der
 
Anspruch
 
auf
 
Leistungen
 
der
 
schweizeri
schen Arbeitslosenversicherung nach schweizerischem Recht (vgl.
 
BGE
 
131 V 209 E.
 
5.3; SVR 2006 ALV Nr.
 
24 S.
 
82; Urteil des Bundesgerichts C
 
290/
20
03 vom 6. März 2006 E. 1.2).
1.
4
    
Titel II der GVO (Art.
 
11 bis 16) enthält 
allgemeine Kollisionsregeln zur Bestimmung
 
der
 
anwendbaren
 
Rechtsvorschriften.
 
Dabei
 
legt
 
Art.
 
11
 
GVO
 
den
 
kollisions
rechtlichen Grundsatz der Einheitlichkeit der anwendbaren Rechtsvorschriften in dem Sinne fest, dass für jede Person die Rechtsvorschriften nur eines Mitgliedstaates
 
massgebend
 
sind
 
(Abs.
 
1).
 
Ausnahmen
 
vorbehalten,
 
gilt
 
für
 
Arbeitnehmende
 
das
 
Beschäftigungslandprinzip
 
(Abs.
 
3
 
Bst.
 
a;
 
vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts 8C_273/2015 vom 12.
 
August 2015 E. 3.2). Dieses besagt, dass der Beschäftigte grundsätzlich in dem Land versichert ist, in dem er erwerbstätig
 
ist. Zuständig für die Gewährung von Leistungen ist damit dem Grundsatz nach der Beschäftigungsstaat.
1.
5
    
Nach 
Art.
 
61 Abs.
 
1 GVO
 berücksichtigt der zuständige Träger eines Mitgliedstaats, nach dessen Rechtsvorschriften der Erwerb, die Aufrechterhaltung, das Wiederaufleben oder die Dauer des Leistungsanspruchs 
von der Zurücklegung von Versicherungszeiten, Beschäftigungszeiten oder Zeiten einer selbständigen Erwerbstätigkeit abhängig ist
, soweit erforderlich, die Versicherungszeiten, Beschäftigungszeiten oder Zeiten einer selbständigen Erwerbstätigkeit, die nach den Rechtsvorschriften eines anderen Mitgliedstaats zurückgelegt wurden, als ob sie nach den für ihn geltenden Rechtsvorschriften zurückgelegt worden wären.
    
Die Berücksichtigung ausländischer Zeiten zur Erfüllung der Beitragszeit ist gemäss Art.
 
61 Abs.
 
2 GVO nur zulässig, wenn unmittelbar vor Eintritt der Arbeitslosigkeit Versicherungszeiten in der Schweiz zurückgelegt wurden
. Unerheblich für die Zuständigkeitsbegründung ist, wie lange die letzte Beschäftigung gedauert hat. Es gilt das sogenannte
 
Eintagesprinzip, weil ein einziger Tag beitragspflichtiger Beschäftigung vor Eintritt der Arbeitslosigkeit genügt (KS ALE 883, Rz
. 
E11).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in ihrem Einspracheentscheid (Urk. 2), dass die Beschwerdeführerin in der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 
20. Juni 2023 bis 
19.
 
Juni
 
202
5
 
vom
 
20.
 
Juni
 
bis
 
22.
 
November
 
2023
 
5.167
 
Monate
 
an
 
Beitragszeiten aus 
Y.___
, vom 30. Dezember 2023 bis 1. Januar 2024 0.047 Monate Beitragszeit aus 
Y.___
 und vom 1. März bis 7. Juni 2025 3.233 Monate Beschäftigung bei der 
Z.___
 AG und damit 
t
otal 8.447 Monate
 Beitragszeit vorzuweisen habe. Damit habe sie die erforderliche Mindes
t
beitragszeit von zwölf Monate
n
 innerhalb der für sie geltenden Rahmenfrist für die Beitragszeit nicht erfüllt. Ein Grund für die Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit sei weder geltend gemacht worden, noch sei ein solcher ersichtlich. Sie habe demnach ab dem 20. Juni 2025 keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (S. 2 f. Ziff. 3-4). 
2.2
    
Dagegen machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde (Urk. 1) geltend, dass
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
den
 
in
 
der
 
Y.___
 
U1-Bescheinigung
 
Punkt
 
2.1.4 ausgewiesenen 
p
arental 
leave
 bisher nicht berücksichtigt habe. Dieser Zeitraum werde nach 
Y.___
 Recht als Versicherungszeit und Bestandteil der Gesamtbeschäftigungsdauer behandelt.
 Die Angaben 
ihres früheren Arbeitgebers 
würden bestätigen, dass der parental 
leave
 in 
d
er Gesamtbeschäftigungszeit 
enthalten
 sei. Sie 
ersuche 
darum, den parental 
leave
 entsprechend als Versicherungszeit anzurechnen. 
2.3
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
führte
 
in
 
ihrer
 
Beschwerdeantwort
 
(Urk.
 
5)
 
aus,
 
dass
 
an
 
sich
 
korrekt
 
sei,
 
dass
 
gemäss
 
der
 
Y.___
 
PD
 
U1-Bescheinigung
 
ein
 
paren
tal 
leave
 als Versicherungszeit gelte. Dies habe zur Folge
, dass der Zeitraum vom 23. November bis 29. 
Dezember 
2023 (1.280 Monate) als Beitragszeit anerkannt werden könne. Am Ergebnis ändere dies allerdings nichts, weil die Beschwerdeführerin dadurch im Zeitraum vom 20. Juni 2023 bis 
1
9. Juni 2025 lediglich Beitragszeiten im Umfang von 9.700 Monate vorweise und damit die Mindestbeitragszeit von zwölf Monaten nicht erfülle
. Aus dem Einwand, der 
Y.___
 Arbeitgeber bescheinige ihr eine Anstellungsdauer vom 8. April 2021 bis 28. Februar 2025 könne sie nichts zu ihren Gunsten ableiten. Diese Zeiten seien nämlich nicht als Versicherungszeiten im 
PD
 
U1-Formular 
aufgeführt
,
 beziehungsweise der Zeitraum vom 19. Dezember 2024 bis 28. Februar 2025 werde ausdrücklich als Zeitraum der Beschäftigung, der keine Versicherungszeit sei, aufgeführt (S. 2). 
3.
3.1
    
Die Beschwerdeführerin hat sich am 
20. Juni 2025
 
zur Arbeitsvermittlung angemeldet (
Urk. 6/
13
) und ab 
selbigen
 Datum Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung
 erhoben (
Urk. 6/26 Ziff. 2
). Die Rahmenfrist für die
 
Beitragszeit
 d
auert grundsätzlich zwei Jahre, mithin vorliegend vom 
20
. 
Juni
 20
23
 bis 
19. Juni
 20
25 (vorstehend E. 1.
1
).
3.2
    
Ohne weiteres anzurechnen ist
 
die 
Beitragszeit von 3.233 Monaten aus der Beschäftigung der Beschwerdeführerin in der Schweiz vom 
1. März bis 7. Juni 2025
 bei der 
Z.___
 AG
 (
Urk. 6/25 Ziff. 1-3
)
. 
Da sie damit unmittelbar vor Eintritt der Arbeitslosigkeit Versicherungszeit in der Schweiz zurückgelegt hat, 
sind gemäss Art. 61 Abs. 2 GV
O
 
auch die 
ausländische
n
 Zeiten zur Erfüllung der Beitragszeit 
zu prüfen
 (vorstehend E. 1.
5
)
. 
    
Anzurechnen
 
sind
 
namentlich
 
die
 
vom
 
Y.___
 
Amt
 
für
 
Arbeitsaufsicht
 
im
 
Formular 
PD U1 
(Urk. 6/23) 
unter Ziff. 2.1.1 aufgeführten Arbeitsversicherungs-Zeiträume.
 
In
 
den
 
vorliegend
 
für
 
die
 
Beitragszeit
 
relevanten
 
Zeitraum
 
vom
 
20. Juni 2023 bis 19. Juni 2025 
fallen
 
die von der Beschwerdegegnerin berücksichtigten 
Versicherungszeiten
 vom 20. Juni bis 22. November 2023 (entsprechend 
5.167 Monate) sowie vom 
30. Dezember 2023 bis 1. Januar 2024
 (entsprechend 0.047 Monate)
.
3.
3
    
Die Beschwerdeführerin machte in ihrer Beschwerde (vorstehend E. 2.2) gelten
d
, dass zusätzlich die im Formular PD U1 unter Ziff. 2.1.4 aufgeführten Zeiten des 
p
arental 
l
eave
 als Versicherungszeiten zu berücksichtigen s
eien.
    
Die
 Zeiten des 
p
arental 
l
eave
 
sind 
vo
m
 
Y.___
 
Amt für Arbeitsaufsicht
 
im Formular PD U1 
nicht
 unter Ziff. 2.1.1
 unter den Arbeitsversicherungszeiträumen aufgeführt. 
Sie
 werden jedoch 
unter dem Titel 2.1.4 
als 
weitere Zeiträume aufgeführt, die als Versicherungszeiträume behandelt werden. 
Entsprechend ist 
einhergehend mit der Beschwerdeführerin davon auszugehen, dass 
nach 
Y.___
 Recht auch die Zeiten des parental 
leave
 als Versicherungszeiten
 gelten.
 
Dies anerkannte auch die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort 
(vorstehend E.
 
2.3). 
    
Soweit
 
sie
 
in
 
der
 
Folge
 
jedoch
 
lediglich
 
den
 
Zeitraum
 
des
 
parental
 
leave
 
vom
 
23. November bis 29. Dezember 2023 berücksichtigte und jenen vom 2. Januar bis 18. Dezember 2024 nicht, findet sich für dieses Vorgehen keine Rechtfertigung. 
    
So gilt für 
Versicherungszeiten die Zusammenrechnung strikt
 und diese sind
 stets zu berücksichtigen (KS ALE 833, Rz. E18
, vorstehend E. 1.
5
).
    
Im
 
hier
 
für
 
die
 
Berechnung
 
der
 
Beitragszeit
 
relevanten
 
Zeitraum
 
vom
 
20.
 
Juni
 
2023 bis 19. Juni 2025
 
sind daher 
der im Formular PD U1 unter Ziff. 2.1.4 aufgeführte parental
 
leave
 
vom
 
23.
 
November
 
bis
 
29.
 
Dezember
 
2023
 
(
entsprechend
 
1.2
60
 
Monate)
 
sowie
 
der
 
parental
 
leave
 
vom
 
2.
 
Januar
 
bis
 
18.
 
Dezember
 
2024
 
(
entsprechend
 
11.
6
33 Monate)
 
als Beitragszeit 
anzurechnen.
    
Die Beschwerdeführerin hat damit unter 
zusätzlicher 
Berücksichtigung der 
nach 
Y.___
 Recht anerkannten 
Versicherungszeiten des parental 
leave
 in dem hier für die Beitragszeit relevanten Zeitraum vom 
20. Juni 2023 bis 19. Juni 2025
 die erforderliche Beitragszeit von zwölf Monaten 
(vorstehend E. 1.1) erfüllt. 
3.4
    
Aufgrund des 
Gesagten 
ist der angefochtene Einspracheentscheid (Urk. 2) in Gutheissung der Beschwerde mit der Feststellung aufzuheben, 
dass die Beschwerdeführerin die 
Beitragszeit
 im Laufe der massgebenden Rahmenfrist erfüllt hat
, und die Sache ist
 
zur Prüfung der weiteren Anspruchsvoraussetzungen 
an die Beschwerdegegnerin 
zurückzuweisen
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In
 
Gutheissung
 
der
 
Beschwerde
 
wird
 
der
 
angefochtene
 
Einspracheentscheid
 
der
 
Arbeitslosenkasse
 
des
 
Kantons
 
Zürich
 
vom
 
22.
 
August
 
2025
 
aufgehoben
,
 
und
 
es
 
wird
 
festgestellt, dass 
die
 Beschwerdeführer
in
 die
 
Beitragszeit
 
i
m Laufe der massgebenden Rahmenfrist erfüllt hat. Für die Prüfung der weiteren Anspruchsvoraussetzungen wird die Sache an die Beschwerdegegnerin 
zurückgewiesen
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Arbeit (AFA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweis
mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensSchucan