zh_sozialversicherungsgericht · UV.2018.00231 · 2019-01-14 · de
Beschwerde gegen Zwischenverfügung betr. Entzug der aufschiebenden Wirkung der Einsprache. Keine Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung. (BGE 8C_123/2019)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2018.00231
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
 vom 
14. Januar 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Wyss
Stampfenbachstrasse
 161, 8006 Zürich
gegen
SWICA Versicherungen AG
Römerstrasse 37, Postfach, 8401 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, 
geboren 1960, wurde von der S
WICA Versicherungen AG
 
(nach
folgend: SWICA) 
mit Verfügung vom 1
2. 
Mai 1995 infolge eines
 am 2
3. 
Mai 1992 erlittenen
 Auffahrunfalls eine U
V-Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad
 von 71
 %
 zugesprochen (
Urk. 
3
/5-6
, 
Urk. 
7/72
). 
    
I
m Oktober 2014
 lei
tete die SWICA
 eine Rentenrevision ein (
Urk. 
7/178). In deren Rahmen wurde die Versicherte durch
 die MEDAS 
Y.___
 begutachtet. Er
stattet wurde das
 
G
utachten am
 2
2. 
Dezember 2017 (
Urk. 
3/7
 
=
 
Urk. 
7/317
).
 M
it Schreiben vom 1
2. 
April 2018
 ste
llte die SWICA
 die Aufhebung der Invaliden
rente 
per 3
0. 
April 2018 
in Aussi
cht (
Urk. 
7/321
). 
A
m 1
1. 
Juni 2018
 erliess sie eine entsprechende Verfügung
. Gleichzeitig entzog sie einer allfälligen 
Einspra
che die
 aufschiebende Wirkung (
Urk. 3/4
 
=
 
Urk. 
7/327). 
Gegen diese Verfügung
 erhob die Versicherte am 1
2. 
Juli 2018 Einsprache. Unter anderem beantragte
 sie
, es sei ihrer Einsprache die aufschiebende Wirkung zu gewähren
 (
Urk. 
7/
328). Mit Zwischenverfügung vom 3
0. 
Juli 2018 wies die SWICA den Antrag auf Wieder
herstellung der aufschiebenden Wirkung ab (
Urk. 
2).
 
2.
    
Dagegen erhob 
die Versicherte
 
am 1
4. 
September 2018 
Beschwerde und bean
tragte, es sei die Zwischenverfügung vom 3
0. 
Juni 2018 aufzuheben respektive es sei der Einsprache vom 1
2. 
Juli 2018 die aufschiebende Wirkung zu gewähren (
Urk. 
1
 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 1
9. 
Oktober 2018 schloss die SWICA auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6 S. 2). 
Dazu reichte die Versicherte
 mit Eingabe vom 3
1. 
Oktober 2018
 eine Stellungnahme ein (
Urk. 
9, vgl. auch 
Urk. 
8), was der SWICA zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
10). 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss 
Art. 
54 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) sind Verfügungen und 
Einspracheentscheide
 voll
streckbar, wenn sie nicht mehr durch Einsprache oder Beschwerde angefochten werden können (
lit
. a), wenn sie zwar noch angefochten werden können, die zu
lässige Beschwerde aber keine aufschiebende Wirkung hat (
lit
. b) oder wenn einer Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen wird (
lit
. c).
    
Nach 
Art. 
11 
Abs. 
1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversi
cherungsrechts (ATSV) hat eine Einsprache aufschiebende Wirkung, ausser wenn einer Beschwerde gegen den 
Einspracheentscheid
 von Gesetzes wegen keine auf
schiebende Wirkung zukommt (
lit
. a), der Versicherer die aufschiebende Wirkung in seiner Verfügung entzogen hat (
lit
. b), die Verfügung eine Rechtsfolge hat, deren Wirkung nicht 
aufschiebbar
 ist (
lit
. c).
    
Laut 
Abs. 
2 von 
Art. 
11 ATSV kann der Versicherer auf Antrag oder von sich aus die aufschiebende Wirkung entziehen oder die mit der Verfügung entzogene auf
schiebende Wirkung wiederherstellen. Über diesen Antrag ist unverzüglich zu entscheiden.
1
.2
    
Aufschiebende Wirkung bedeutet, dass die im Dispositiv angeordnete Rechtsfolge vorläufig nicht eintritt, sondern gehemmt wird. Der 
Suspensiveffekt
 verhindert, dass Verfügungen, die Rechte oder Pflichten feststellen, begründen, ändern oder aufheben, Geltung erhalten.
    
Das ATSG enthält keine eigenen Vorschriften zur aufschiebenden Wirkung. Nach 
Art. 
55 
Abs. 
1 ATSG bestimmen sich in den 
Art. 
27-54 oder in den Einzelgesetzen nicht abschliessend geregelte Verfahrensbereiche nach dem Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (
VwVG
; vgl. 
Kieser
, 
ATSG
 Kommentar, 
3. 
Auflage 2015, 
Rz
 37 zu 
Art. 
56; BGE 129 V 378 E. 4.3). Für die Frage nach dem Entzug beziehungsweise der Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bleiben da
her auch nach dem In-Kraft-Treten des 
ATSG
 weiterhin das 
VwVG
, kantonales Verfahrensrecht (insbesondere 
§ 
17 des Gesetzes über das Sozialversicherungsge
richt; 
GSVGer
) und die dazu ergangene Rechtsprechung anwendbar (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 46/04 vom 2
4. 
Februar 2004).
1
.3
    
Gegenstand der aufschiebenden Wirkung können nur positive Verfügungen sein, das heisst solche, die eine Pflicht auferlegen oder einem Gesuch stattgeben (BGE 126 V 409 E. 3b, 124 V 84 E. 1a). Negative Verfügungen, mit denen ein Begehren um Feststellung, Begründung, Änderung oder Aufhebung von Rechten oder Pflichten abgelehnt wird, wie namentlich leistungsverweigernde Anordnungen, sind der aufschiebenden Wirkung nicht zugänglich (BGE 126 V 409 E. 3b, 123 V 41 E. 3, 117 V 188 E. 1b mit Hinweisen). Denn mit solchen Verfügungen wird nichts angeordnet, was der Vollstreckung bedürfte und 
einem
 Aufschub über
haupt zugänglich wäre.
1
.4
    
Die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung entscheidet sich anhand einer Interessenabwägung. Dabei ist abzuwägen, ob die Gründe für eine vorläufige Weiterzahlung der Leistungen oder diejenigen, die für eine Einstellung dieser Leistung sprechen, überwiegen. Bei der Abwägung der Gründe für und gegen die 
sofortige Vollstreckbarkeit können auch die Aussichten auf den Ausgang des Ver
fahrens in der Hauptsache ins Gewicht fallen; sie müssen allerdings eindeutig sein (vgl. BGE 124 V 88 f. E. 6a, 117 V 191 E. 2b).
    
Bei Verfügungen, mit denen eine laufende Rente
 im Revisionsverfahren herabge
setzt oder aufgehoben wird, schützt das höc
hste Gericht den Entzug der auf
schie
benden Wirkung regelmässig und gewich
tet dabei das Interesse der Ver
waltung an der Vermeidung möglicherweise ni
cht mehr einbringlicher Rückfor
derungen gegenüber demjenigen der V
ersicherten, nicht in eine vorü
bergehende finanzielle Notlage zu geraten, als vorrangig, insbesondere wenn auf Grund der Akten nicht mit grosser Wahrscheinlichkeit feststeht, dass die versicherte Person im Haupt
prozess obsiegen werde (Urteil des 
Eidgenössischen Versicherungsge
richts 
I 4/05 
vom 2
0. 
Januar 2005 E. 4.2, mit Hinweisen auf BGE 105 V 269 E. 3 und AHI 2000 S. 185 E. 5). 
2
.
2
.1
    
Grundlage für die 
Rentenzusprache
 bildete das psychiatrisch-ne
uropsychologi
sche Gutachten der 
Z.___
, vom 
8. 
Juni 199
4. 
Darin
 wurde
n
 ein 
chronifiziertes
 
zervi
ko
zephales
 und -brachiales Schmerzsyndrom, leicht- bis 
mässiggradige
 neuropsy
chologische Defizite und ein pseudoneurasthenisches Syndrom
 diagnostiziert (
Urk. 
7/45 S. 17)
. 
    
Im neuropsychologischen Teilgutachten
 wurde
 dazu
 ausgeführt, testpsycholo
gisch könnten neuropsychologische Defizite vor allem im visuellen Bereich, in der Konzentration und in den Gedächtnisleistungen objektiviert werden. Aus ne
uropsychologischer Sicht
 sei
 die Beschwerdeführerin
 noch in der Lage, maxi
mal drei Stunden pro Tag
 in einer nicht sonderlich anspruchsvollen Tätigkeit zu arbeiten
 (
Urk. 
7/45 S. 13 u. 21).
 Das in 
der p
sychiatrischen Teilbegutachtung fest
gestellte
 pseudoneura
sthenische Syndrom wurde
 auf den Unfall vom 
2
3. 
Mai 1992 zurückgeführt
. 
Im Vordergrund stünden eine Reduzierung der Aufmerksamkeits- und Konzentrationsfähigkeit, Störungen der Stimmung und des Antriebs, Über
er
regbarkeit, Interessenlosigkeit, Reizüberempfindlichkeit, diffuse und situa
tionsbedingte Ängste, soziale Distanzierung, rasche Erschöpfbarkeit sowie vorübergehende Argwohnvorstellungen, die von Angst begleitet seien (
Urk. 
7/45 S. 14, 17 u. 21). Im psychiatrischen Teilgutachten findet sich keine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit (vgl. 
Urk. 
7/45 S. 14-17). Im Rahmen der Gesamtbeurteilung wurde ausgeführt, unter Berücksichtigung aller Faktoren 
könne der Beschwerde
führerin eine Arbeitsfähigkeit von maximal drei Stunden bescheinigt werden (
Urk. 
7/45 S. 21). 
    
Gestützt auf dieses Gutachten errechnete die Invalidenversicherung einen Invali
ditätsgrad von 71
 %
 (
Urk. 
7/51). Die SWICA übernahm in der Verfügung vom 1
2. 
Mai 1995 diesen Invaliditätsgrad und sprach der Beschwerdeführerin auf die
ser Grundlage eine UV-Invalidenrente zu (
Urk. 
7/72).
2
.2
    
Im Gutachten der MEDAS 
Y.___
 vom 
2
2. 
Dezember 2017 wurde
 eine unfallbedingte somatoforme autonome
 Funktionsstörung (ICD-10 F45.3)
 und dif
ferenzialdiagnostisch
 zusätzlich
 eine
 dissoziative S
törung der Bewegungs- und Sinn
e
se
mpfindung (ICD-10 F44.4-7)
 di
agnostiziert. Daneben wurden
 degenera
tive Veränderungen der Hals-, Brust- u
nd Lendenwirbelsäule sowie eine ISG-Arthrose im Sinne von krankheitsbedingten Diagnosen festgehalten
.
 Explizit wurde im Rahmen 
der Diagnosen darauf hingewiesen, dass keine Residuen der Distorsion der Halswirbelsäule aus somatischer Sich
t objektivierbar seien (
Urk. 
7/317
 S. 48). 
    
Aus somatischer Sicht
 war keine unfallbedingte Einschränkung der Arbeits
fähig
keit feststellbar (
Urk. 
7/317
 S. 47). Auch in
 neuropsychologisc
her Hinsicht war das Leistungsprofil unauffällig 
(
Urk. 
7
/317
 S. 44
 u. 47). 
In psychiatrischer Hin
sicht 
führten die MEDAS-Gutachter aus
, d
ie Beschwerdeführerin leide an einer
 
(
u
nfallfremden) phobischen Störung sowie
 an einer
 (
auch heute noch überwie
gend wahrscheinlich in einem teilkausalen Zusammenhang mit dem Unfallereig
nis stehenden
)
 somatoformen autonomen Funktionsstörung, differenzialdiagnos
tisch zusätzlich
 an
 einer dissoziativen Störung der Bewegung
- u
nd Sinnesemp
findung. Der Beschwerdeführerin sei aus rein psychiatrischer Sicht
 in
 der bishe
rigen
 als auch in einer allfälligen Verweistätigkeit
 ein Halb
tageseinsatz (vier Stunden) in einer wohlwollenden Arbeitsumgebung mit klaren Zuständigkeiten sowie mit zusätzlicher Pause zumutbar. Limitierend erwiesen sich dabei die zu
nehmenden Schmerzen, die Anspannung und die Gereiztheit. Der unfallkausale Anteil sei auf 2/3 und der Krankheitsanteil auf 1/3 der Einschränkung zu schätzen (
Urk. 
7/45 S. 45 u. 47). Gegenüber der im 1994 durchgeführten Begutachtung ergäben sich aus psychiatrischer Sicht somit keine grossen Veränderungen in Hinblick auf 
die Leistungsfähigkeit (
Urk. 
7/317
 S. 45, vgl. auch 
Urk. 
3/7a S. 49
 
= 
Urk. 
7/310 S. 49
).
3
.
3
.1
    
Bei der angefochtenen Verfügung handelt es sich um einen Entscheid über eine vorsorgliche Massnahme während der Dauer des an die Hand genommenen Ren
ten
revisionsverfahrens
. Solche Massnahmen werden aufgrund einer summari
schen Prüfung gestützt auf die vorhandenen Unterlagen getroffen (BGE 130 II 
149 E. 2.
2, 117 V 185 E. 2b, Bundesgerichtsurteil 9C_463/2009 vom 
8. 
Juli 2009 E. 3.2.2
). 
3
.2
    
Gemäss dem Gutachten der MEDAS 
Y.___
, namentlich dem neuropsy
chologischen Teilgutachten, bestehen keine massgebenden neuropsychologischen Einschränkungen mehr. Es zeigte sich vielmehr eine alters- und ausbildungsadä
quate kognitive Leistungsfähigkeit. Die früher festgestellten kognitiven Minder
leistungen, welche zur 
Rentenzusprache
 geführt hatten, zeigten sich nicht mehr (
Urk. 
7/305 6 f.). Die Gutachter erkannten auch keine massgeblichen unfallbe
dingten neurologischen Defizite mehr und die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit wurde mit degenerativen Pathologien sowie psychischen Aspekten begründet (
Urk. 
7/317 S. 48 u. S. 50).
    
Auch wenn sich die neue Schätzung der Arbeitsfähigkeit mit vier statt dreieinhalb Stunden (
Urk. 
7/317 S. 50 und 
Urk. 
7/45 S. 21) nur marginal verändert haben mag, so kann im Rahmen der summarischen Prüfung das Vorliegen eines Revi
sionsgrundes nicht von der Hand gewiesen werden. So ist die Arbeitsunfähigkeit nicht mehr eindeutig unfallkausal (neuropsychologisch nach dem Unfall), son
dern basiert auf einer psychiatrischen Pathologie, deren Kausalität zum Unfall gesondert zu prüfen wäre. 
3
.3
    
Liegt ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsäch
licher Hinsicht umfassend (
«
allseitig
»
) zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen best
eht (BGE 141 V 9 E. 2.3
 mit weiteren Hinweisen).
 Es
 besteht kein Grund,
 in der Unfallversicherung
 bezüglich der Frage der Adäquanz von diesem Grundsatz abzuweichen. Dies gilt umso mehr, als einem wesentlichen Teil der Adäquanzkriterien nach BGE 
134 V 109 E. 10.3
 ein gewisses zeitliches, dy
namisches Element zukommt, so dass diese sich durch Zeitablauf ändern können. Insofern kann nicht von einem zeitlich abgeschlossenen Sachverhalt ausgegan
gen werden, der einer neuerlichen Überprüfung im Rahmen eines Revisionsver
fahrens entzogen bliebe (vgl. BGE 136 V 369 E. 3.1)
.
 Damit ist zugleich gesagt, dass die Prüfung der Adäquanzkriterien aufgrund der im Zeitpunkt der erwoge
nen revisionsweisen Leistungsanpassung gegebenen tatsächlichen Verhältnisse zu erfolgen hat
 (Bundesgerichtsurteil 8C_147/2017 vom 
2. 
August 2017 E. 3.2).
3.4
    
Im Rahmen der summarischen Prüfung ergeben sich wohl durchaus Fragen zur Adäquanzprüfung, wie sie in der Verfügung vom 1
1. 
Juni 2018 (
Urk. 
7/327) vor
genommen wurde. So bleibt vorweg die Frage unbeantwortet, aus welchem Grund die Adäquanzprüfung nach der Psycho-Rechtsprechung statt nach jener bei Schleudertrauma vorgenommen wurde. Gleichwohl erscheinen die praxisgemäs
sen Kriterien nicht eindeutig in der erforderlichen Anzahl gegeben zu sein. 
Weiter bleibt zu bedenken, dass nach der aktuellen Rechtsprechung bei gegebener adäquater Kausalität eine separate Prüfung zu erfolgen hat, o
b eine spezifische und unfalladäquate HWS-Verletzung ohne organisch nachweisbare Funktions
ausfälle invalidisierend wirkt
; dies 
beurteilt sich sinngemäss nach der Rechtspre
chung zu den anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen
 (BGE 136 V 279). Hierzu ergibt sich, dass sich aus den ärztlichen Berichten einige Ressourcen er
geben, so unter anderem die soziale Einbettung (
Urk. 
7/310 S. 21). 
Schliesslich fällt auf, dass der ursprünglichen 
Rentenzusprache
 keine Kausalitäts
prüfung zu Grunde lag, jedenfalls ist eine solche nicht aktenkundig. Dies stellt eine nicht rechtskonforme Rechtsanwendung dar, womit eine Wiedererwägung durchaus im Raum steht. 
Aufgrund der Akten kann demgemäss keine Aussage über den mutmasslichen Ausgang des materiellen Verfahrens gemacht werden, jedenfalls nicht in eindeu
tiger Weise zu Gunsten der Beschwerdeführerin. 
    
 
3
.
5
    
Was die Beschwerdeführerin weiter gegen den Entzug der aufschiebenden Wir
kung vorbringt, vermag zu keinem anderen Ergebnis zu führen. Soweit sie die Aktenführung der SWICA kritisiert, ist zutreffend, dass
 die Nummerierung der
selben Aktenstücke nicht immer einheitlich erfolgte
 (vgl. 
Urk. 
1 S. 3). Laut SWICA ist dieser Umstand auf die Umstellung von Papier- auf e-Dossiers zurückzuführen (
Urk. 
6 S. 3). Jedenfalls ist nicht ersichtlich, dass dadurch für die 
Entscheidfin
dung
 wesentliche Akten unterschlagen worden wären. 
Zumindest im vorliegen
den Verfahren kommt daher der Frage der Aktenführung keine gewichtige Be
deutung zu. 
    
Der Beschwerdeführerin wurde die voraussichtliche Einstellung der Rente per 3
0. 
April 2018 mit Schreiben vom 1
2. 
April 2018 angezeigt.
 Entsprechend wurde am 1
1. 
Juni 2018 verfügt.
 Da 
aus Sicht der Beschwerdegegnerin 
aus dem MEDAS-Gutachten vom 2
2. 
Dezember 2017 auf einen bestehenden Revisions
grund 
geschlossen werden konnte
 und die Renteneinstellung unter Wahrung des rechtlichen Gehörs (vgl. 
Urk. 
7/321) vorzeitig angekündigt wurde, kann darin 
k
ein
 zu kurzfristiger respektive gar
 unverhältnismässiger E
ingriff der 
SWICA
 ge
sehen werden. 
Soweit die Beschwerdeführerin etwas 
anderes
 behauptet (
Urk. 
1 S.
 
7), ist ihr nicht zu folgen. Sodann spricht der Umstand, dass sie über selbstbe
wohntes Wohneigentum verfügt und dieses bei ausbleibender UV-Invalidenrente allenfal
ls verkaufen muss (
Urk. 
1 S. 9)
, nicht gegen den Entzug der aufschieben
den Wirkung, ist doch das Interesse der V
e
rwaltung an der Vermeidung mög
licherweise
 nicht mehr einbringlicher Rückforderungen gegenüber demjenigen der Versicherten, nicht in eine vorübergehende finanzielle Notlage zu geraten, 
regelmässig 
höher zu gewichten (vgl. E. 1.4
 hiervor).
 Zudem ist nicht ersichtlich, dass gegebenenfalls eine Erhöhung der Zusatzleistungen ausgeschlossen wäre, so dass jedenfalls nicht von einer Notlage auszugehen ist.
    
Unerheblich erweist sich auch der Einwand der Beschwerdeführerin
,
 dass sie 58
 
Jahre alt sei und die UV-Invalidenrente über 22 Jahre bezogen hab
e (
Urk. 
1
 
S.
 
10). Im Bereich der Invalidenversicherung
 ist bei der revisions- oder wieder
- 
erwä
gungsweisen Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrent
e bei Personen, die das 5
5. 
Altersjahr
 
vollendet haben oder die eine Rentenbezugsdauer von min
des
tens 15 Jahren aufweisen, -
 von Ausnahmen abgesehen - eine Selbsteinglied
e
rung
 nicht mehr zumutbar, weshalb in der Regel zuerst Eingliederungsmassnah
men zu prüfen beziehungsweise durchzuführen sind (vgl. dazu etwa 
Bundesge
richtsurteile 9C_491/2017 vom 2
6. 
September 2017 E. 4.3, 9C_231/2015 vom 
7. 
September 2015 E. 2
). Diese Rechtsprechung ist indessen im Bereich der Un
fallversicherung nicht einschlägig, weshalb die Beschwerdeführerin daraus nichts zu ihren Gunsten abzuleiten vermag. 
3
.
6
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass 
im Rahmen der vorliegend vorzuneh
menden summarischen Prüfung nicht mit grosser Wahrscheinlichkeit davon aus
gegangen werden kann, dass die Beschwerdeführerin im Hauptprozess 
obsiegen werde (vgl. dazu E. 1.4
 hiervor).
Bei eher beengten finanziellen Verhältnissen (
Urk. 
3/11) ist das Interesse der Be
schwerdegegnerin, nicht weiter Leistungen ausrichten zu müssen, welche allen
falls nicht mehr einbringlich sind, höher zu gewichten als jene der Beschwerde
führerin, vorübergehend in eine finanzielle Notlage zu geraten. Auch wenn ein allfälliger Verkauf der selbstbewohnten Eigentumswohnung der Beschwerdefüh
rerin zum Thema werden könnte
 (Urk. 1 S. 9 unten)
, rechtfertigt die eindeutige Rechtsprechung keine abweichende Feststellung. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Thomas Wyss
- 
SWICA Versicherungen AG
 unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
11
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger