zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00064 · 2015-04-30 · de
Zu Unrecht Nichteintreten auf eine Neuanmeldung; Verschlechterung glaubhaft gemacht.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00064
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Fraefel
Urteil
 vom 
30. April 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 1953 in 
Y.___
 geborene 
X.___
 war i
n der Schweiz seit 
1971 mit Unterbrüchen als Hilfs
arbeiter bei verschiedenen Arbeitgebern tätig
, unter anderem im Mechanik- und Lagerbereich (vergleiche zum Sachverhalt im 
Fol
genden: Urteil des Sozialversicherungsgerichts IV.2005.00317 vom 21. Juni 2005
, 
Urk. 
9/30; 
Urk. 
9/84
)
.
    
Am 30. Juli 2004 meldete sich 
X.___ bei der Invalidenversiche
rung zum Rentenbezu
g an. Die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinischen Verhältnisse 
sowie 
die beruflichen 
Einglie
derungsmöglichkeiten
 ab und wies das Leistungsbegehren des Versicherten mit 
 Verfügung vom 27. Dezember 2004 und diese bestätigendem 
Einsprachee
nt
scheid
 
vom 21. Februar 2005 
ab
.
 Die dagegen erhobene Beschwerde des Versi
cherten wies das Sozialversicherungsgericht mit in Rechtskraft erwachsenem Urteil IV.2005.00317 vom 21. Juni 2005 
ebenfalls
 
ab (
Urk. 
9/30). 
    
Auf eine Neuanmeldung zum Rentenbezug
 vom 10. April 2007 (
Urk. 
9/38)
 trat die IV-Stelle mit in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom 20. August 2007 nicht ein (
Urk. 
9/47). 
    
Am 23. Februar 2010 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (
Urk. 
9/48). In der Folge holte die IV-Stelle unter anderem vom 
Z.___
, 
A.___
, 
ein polydisziplinäres Gutachten 
vom 17. Januar 2011 
ein (
Urk. 
9/70). Ge
stützt darauf verneinte sie mit 
Verfügung vom 15. Juni 2011 bei einem Invaliditätsgrad von 21
 %
 einen Anspruch auf eine Invalidenrente (
Urk. 
9/81).
 Diese Verfügung blieb unangefochten.
1.2
    
Am 9. September 2013 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug einer Invalidenrente an (
Urk. 
9/93). Darauf trat die IV-Stelle nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
9/94, 
Urk. 
9/100) mit Verfügung vom 9. Dezember 2013
 nicht ein (
Urk. 
2). 
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 16. Januar 2014 Beschwer
de mit dem Antrag, in Aufhebung
 der Verfügung sei die IV-Stelle zu verpflichten, auf sein Leistungsbegehren einzutreten und die erforderlichen Abklärungen durchzu
führen. In formeller Hinsicht 
beantragte er die 
Gewährung der
 unentgeltlichen Prozessführ
ung. Der Beschwerde legte er Berichte von 
Dr. 
med. 
B.___
, 
C.___
, vom 2
2. 
Oktober 2013 (
Urk. 
3/4) und von 
Dr. 
med. 
D.___
, 
E.___
, vom 17. Juli 2013 bei (
Urk. 
3/6). 
Mit Eingabe vom 23. Januar 2014 substantiierte 
er 
sein Gesuch u
m 
un
entgeltliche Prozessführung
 (
Urk. 
6).
 In der Vernehmlassung vom 18. Februar 2014
 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
8).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Wurde eine Rente
 
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
 
verweigert, so wird nach 
Art. 
87 Abs. 3 
der
 
Verordnung über die Invalidenversicherung
 (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. 
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt sie jedoch auf die 
Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft ge
machte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und her
nach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.2
    
Mit 
Art. 
87 Abs. 3 
i.V.m
. Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwal
tung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, d. h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden 
Gesuchen befassen muss (BGE 109 
V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahinge
hend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts
kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach
verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen 
Tatsachen
spektrum
 glaub
würdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue 
Leis
tungsbegehren
 einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbst
verständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (B
GE 117 V 198 E. 
3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
    
Mit dem 
Beweismass
 des Glaubhaftmachens 
im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV 
sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die 
Tatsachen
änderung
 muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwie
genden Wahrs
cheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 
5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behaup
tete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine 
Sachverhalts
änderung
, wenn angenommen wer
den kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E.
 
2.2 und 9C_838/2011 vom 28. Februar 2012 E.
 
3.3.2).
1.3
    
Die genannte Bestimmung - wonach die versicherte Person mit dem Revisions-gesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen muss - hat zur Folge, dass der versicherten Person ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. 
Wird 
im Revisionsgesuch oder 
in der Neuanmel
dung kein 
Eintretenstatbestand
 glaubhaft gemacht, sondern bloss auf ergän
zende Beweismittel, insbesondere Arztberichte, hingewiesen, die noch beige
bracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist der versicherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung der Beweismittel anzusetzen. Diese Massnahme setzt voraus, dass die ergänzenden Beweisvorkehren geeignet sind, den entsprechenden Beweis zu erbringen. Sie ist mit der Androhung zu verbinden, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei. Ergeht eine 
Nichteintretensverfügung
 im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens, das den eben umschriebenen Erfordernissen betreffend Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen genügt, legen die Gerichte ihrer 
beschwerde
weisen
 Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde, 
wie er sich der Verwaltung bot 
(BGE 130 V 64
 E. 5.2.5).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
führt 
in der angefochtenen Verfügung vom 
9. Dezember 2013 
(Urk. 2) aus, der (vom Versicherten vorgelegte) Bericht von 
Dr. 
B.___
, 
C.___
, 
vom 2
2. 
Oktober 2013 enthalte weder 
eine ICD-10-
codierte
 Diagnose noch einen Psychostatus, weshalb auf diesen Bericht nicht abgestellt werden könne. Der Beschwerdeführer habe daher mit dem neuen Gesuch nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung 
wesentlich verändert hätten. 
Daher könne auf das 
Leis
tungsbegehren
 nicht eingetreten werden
.
2.2
    
Demgegenüber 
macht
 
der
 Beschwerdeführer
 
geltend, 
entgegen 
seinem Antrag in der
 Einsprache habe die Beschwerdegegnerin es unterlassen, we
itere ärztliche Berichte sowie von 
Dr. 
B.___
 die erforderliche Ergänzung zu 
dessen 
Bericht anzufordern. Aus 
dem 
Bericht von 
Dr. 
D.___
 vom 17. Juli 2013 ergebe sich zudem, dass er immer wieder
 an starken Hautausschlägen an den
 Händen leide, die im akuten Schub eine normale Arbeit mit den Händen nicht mehr zulassen würde
n
. Aufgrund dieser Berichte ergebe sich eine klare Verschlechterung seines Gesundheitszustandes seit der letzten Verfügung
 (
Urk. 
1).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist somit, ob die Beschwerdegegnerin
 zu Recht 
mangels einer glaubhaft gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der 
letzten 
Verfügung vom 
15. Juni 2011 (
Urk. 
9/81)
 auf das
 erneute 
Leistungsbe
gehren
 
nicht 
eingetreten ist.
3.
3.1
    
Die Verfügung vom 15. Juni 2011 basiert
e
 im Wesentlichen auf dem 
Z.___
Gut
ac
h
ten vom 17. Januar 2011 (
Urk. 
9
/70). 
    
Dieses beruhte auf einer internistischen
/allgemeinmedizinischen
, orthopädi
schen und psychiatrischen Untersuchung vom
 30. November 2010
. Dabei 
diag
nostizierten die Gutachter 
eine l
eichte depressive Episode (ICD-10 F33.0)
, ein
 
c
hronisches 
lumbogluteales
 Schmerzsyndrom ohne 
radikuläre
 Symptomatik
 bei einem 
radiologisch unauffälligen
 Befund der 
Lendenwirbel
s
äule 
(Röntgen 18. 
Dezember 
2001)
 und einer 
freie
n
 Beweglichkeit sämtlicher 
Wirbelsäulenab
schnitte
, c
hronische Beschwerden im Bereich des 
adominanten
 linken Daumens
 bei einem anamnestischen Status nach 
einer konservativ behandelten 
Distorsi
onsverl
etzung
 vor über 15 Jahren
, einem Status nach einem Disto
rsionstrauma am 23. Oktober 
2008 im Rahmen eines Skisturzes, 
und einem Status nach einer sekundären
 
Rei
nsertion
 des 
ulnaren
 Seitenbandes am MP
-
Gel
enk am 17.
 
Dezember 
2008
 und bei einer 
im Seitenvergleich etwas vermehrte
n
 
ulnare
n
 Aufklappbarkeit
, c
hroni
sche Kniebeschwerden beidseits bei einem 
anamnesti
sch
en Status nach einer 
arthroskopischen
 Meniskusoperation 
links vor über zehn
 Jahren, einem Status nach einer 
arthroskopischen
 medialen
 
Teilmenis
kektomie
 sowie Trimmen des Aussenmeniskus
 
am 14. April 
2009 rechts
 und bei 
reizlose
n
, symmetrisch frei bewegliche
n
 Kniegelenke
n
 ohne Hinweis für 
Menis
kusläsion
 
oder Instabilität
, c
hronische Beschwerden im Bereich der 
adominan
ten
 linken Schulter 
bei 
radiol
ogisch und 
sonographisch
 altersentsprechend unauf
fällige
n
 Verhältnisse
n
, bei 
weder klinisch
 noch elektromyographisch pathol
ogische
n
 Befunde
n
 in der vom
 
Nervus
 
suprascapularis
 versorgten Mus
kulatur 
und bei 
symmetrisch frei bewegliche
n
 Schul
tergelenke
n
 ohne Hinweis 
für Instabilität,
 
Impingement
 oder Läsion von 
Akromioklavikulargelenk
, Lab
rum, langer 
Bizepssehne
 
oder 
Rotatorenmanschette
 sowie – ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit –
 
eine Störung durch multiplen Substanzgebrauch, gegen
wärtig Alkohol, anamnestisch Cannabis, Heroin und Kokain (ICD-10: F19.1) und pathologische
s
 Glückspiel (ICD-10: F63.0).
 Die Gesamtbeurteilung der Arbeitsf
ähigkeit erfolgte im Rahmen einer interdisziplinären 
Schlussbeur
teilung
. Dabei kamen die Ärzte zu folge
ndem
 Schluss (
Urk. 
9
/70/28 ff.)
:
 
S
eit mindestens 
der aktu
ellen Untersuchung best
ehe 
aus polydisziplinärer Sicht eine volle Arbeits
unfähigkeit für schwere, belastende Tätigkeiten. Für 
körperlich leichte bis mittel
schwere adaptierte Tä
tigkeiten bestehe hingegen eine
 Arbeits- und Leistungs
fähigkeit von 80
 %
, vollschichtig realisierbar. 
3.2
    
Die angefochtene Verfügung vom 9. Dezember 2013 basiert auf dem Bericht von 
Dr. 
B.___
, 
C.___
, vom 2
2. 
Oktober 2013
 (
Urk. 
3/4).
    
Darin führte der Arzt unter anderem aus, 
er 
kenne 
den Versicherten 
seit Mai 2013
. Er 
leide 
haupts
ä
chlich
 
an einem chronisch depressiven Syndrom im Rah
men einer rezidivierenden depressiv
en 
Störung.
 Mit Frau
 
F.___
 
(
JobCoach
), die den Patienten 
in den letzten Jahren begleitet h
abe, habe er verschiedene Gespr
äche geführt. 
Sie 
habe 
den Patienten auch im Rahmen verschiedener Arbeitsversuche erlebt
 
und beschrieben, dass es in den letzten 
zwei bis drei 
Jahren aus ihrer Sicht eine deutliche Verschlechterung
 
gegeben habe, und Arbeitsversuche, auch in
 
reduziertem Pensum, 
bezie
h
ungsweise in 
angepasster Tätigkeit, nach kurzer Zeit 
abgebrochen 
worden seien
, meist
 aufgrund der man
gelnden Stabilität, Durchhalte- oder Kritikfähigkeit des Versicherten oder wegen ps
ychosomatischer, stressbedingter
 Beschwerden (
Schüben 
eines 
atopischen
 Ekzems 
gemäss 
Dr. 
D.___
, 
G.___
). 
Inwieweit sich das Zustandsbild gegenüber vor drei bis vier Jahren verschlechtert habe, könne er auch nur ausgehend von solchen anamnestischen Angaben abschätzen. Jedoch zeige sich auch aktu
ell eine Fortsetzung der Abwärts
spirale.
 Zudem erscheine 
der Versicherte
 
aktuell den Anforderungen einer 80%igen 
Tätigkeit aus seiner Sicht nicht gewachsen. 
3.3
    
Nach Erlass der Verfügung vom 9. Dezember 2013 reichte der Versicherte einen Bericht von 
Dr. 
D.___
, 
E.___
, vom 17. Juli 2013 (
Urk. 
3/6) sowie ein E-Mail von 
Dr. 
B.___
 vom 19. Dezember 2013 ein (
Urk. 
3/5).
    
Im Bericht vom 17. Juli 2013 diagnostizierte 
Dr. 
D.___
 ein 
atopisches
 Ekzem mit einer psychosomatischen 
Triggerung
. 
Weiter gab der Arzt an
, der Versicherte werde aus dermatologischer Sicht 
stadiengerecht
 betreut. Er treffe die erforderli
chen Pflegema
ssnahmen zuverlässig und behandle
 auch entsprechend bei neuen Schüben der Hauterkrankung mit 
topischen
 
Kortikosteroiden
. Im akuten Schub könne er die Hände zu normalen Arbeiten 
nicht einsetzen. Allerdings sei es weiterhin so, dass eine sehr starke psychosomatische Mitbeteiligung bestehe.
    
Im E-Mail vom 19. Dezember 2013 gab 
Dr. 
B.___
 an, der Beschwerdeführer leide aus psychiatrischer Sicht an einer anhaltenden depressiven Episode mitt
leren Grades bei einer rezidivierenden depressiven Störung (ICD-10: F33.1). Zusätzlich leide er gemäss 
Dr. 
D.___
 
an einem stressassoziierten 
atopischen
 Ekzem
.
4.
4.1
    
An sich spricht die Aktenlage für die Auf
f
assung der Beschwerdegegnerin, wo
nach 
das
 im Bericht von 
Dr. 
B.___
 vom 2
2. 
Oktober 2013 erwähnte
 chroni
sche depressive
 Syndrom 
bei 
einer rezidivierenden depressiven Störung als im Rahmen der bisherigen Erkenntnisse liegend interpretiert werden kann. Dies gil
t selbst dann, wenn man auch die
 nachträgliche Ergänzung im E-Mail von 
Dr. 
B.___
 vom 19. Dezemb
er 2013 berücksichtigen würde, 
gemäss welchem es sich um eine anhaltende depressive Episode mittleren Grades 
bei einer rezidi
vierenden depressiven Störung hand
elt
. Denn bereits 
die 
Z.___
-Gutachter 
gingen 
in ihrem Gutachten 
- 
unter 
Berücksichtigung 
einer 
im 
C.___
 in den Jahren 2009 und 2010 
diagnostizierte
n
 mittelgradige
n
 depressiven Epi
sode 
– rückwirkend 
von einer 
gemittelten Arbeitsunfähigkeit des Versicherten von 20
 %
 seit Beginn 
der 
ambulanten psychiatrisch-psychotherapeutischen Be
handlung aus (
Urk. 
9/70/30 
Ziff. 
6.3). Diese Frage kann jedoch letztlich offen bleiben. Denn der Beschwerdeführer hielt bereits in 
s
einer Einsprache vom 2
8. 
Oktober 2013 ausdrücklich fest, dass entsprechend den Ausführungen von 
Dr. 
B.___
 in dessen Bericht vom 2
2. 
Oktober 2013 unter anderem von 
Dr. 
D.___
 ein entsprechender Bericht einzuholen sei (
Urk. 
9/100). 
Da dieser Bericht aufgrund der im Bericht von 
Dr. 
B.___
 erwähnten Umstände geeignet war, einen entsprechenden Beweis zu erbringen, 
wäre die Beschwerdegegnerin gehalten gewesen, dem Versicherten unter Androhung der Säumnisfolgen zumin
dest eine angemessene Frist zur Beibringung dieses Berichts anzusetzen. Da dies unterblieb und dem Versicherten daraus kein Nachteil entstehen darf, ist der mit der Beschwerde 
eingereichte
 Bericht von 
Dr. 
D.___
 vom 1
7. 
Juli 2013 bei der Beurteilung der 
Eintretensfrage
 mit zu berücksichtigen.
    
Gemäss diesem Bericht kann der Beschwerdeführer die Hände trotz einer entspre
chenden Behandlung im akuten Schub nicht zu normalen Arbeiten ein
setzen. 
Es handelt sich dabei um einen neuen Befund, 
welcher aufgrund der 
Ausführungen von 
Dr. 
B.___
 in dessen Bericht vom 2
2. 
Oktober 2013 
den Abbruch 
verschiedene
r
 Arbeitsversuche
 mitverursacht hat
te
. 
Diese Umstände 
sind durchaus
 geeignet, die geltend gemachte
 Verschlechterung des Gesund
heits
zustandes des 
Versicherten glaubhaft zu machen. Dies gilt umso mehr, als 
die letzte Beurteilung über zwei Jahre zurückliegt, weshalb an d
ie Glaubhaftma
ch
ung nicht allzu hohe Anforderungen gestellt werden dürfen. 
4.2
    
Zusammenfassend ergibt sich daher, dass eine Verschlechteru
ng des Gesund
heitszustandes des Beschwerdeführers
 jedenfalls im Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV glaubhaft gemacht ist. Die angefochtene Verfügung ist daher aufzuheben und die Sache 
ist 
an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese 
auf die Neuan
meldung des Beschwerdeführers
 vom 
9. 
September 
2013 eintrete und diese
 materiell prüfe.
    
D
ie Beschwerde 
ist daher 
gutzuheissen.
5.
    
Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Inva
lidenversicherung (
IVG
)
 der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen
 
und ermessens
weise auf Fr. 
600
.-- anzusetzen. 
Damit ist der Antrag des Beschwer
deführers auf die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gegenstands
los.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird 
die Verfügung vom 
9. 
Dezember 2013 aufgeho
ben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit diese auf die Neuanmeldung vom 
9. 
September 
2013 eintrete, diese
 materiell prüfe und hernach darüber neu verfüge
.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nung
 und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
ge
stellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigFraefel