zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2015.00034 · 2017-03-28 · de
Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens. Zumutbarkeit der Aufgabe einer selbständigen Erwerbstätigkeit als Landwirtin.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2015.00034
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Fraefel
Urteil 
vom 
28. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Gemeinde 
Y.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Z.___
, geboren 1955, ehemaliger Landwirt und seit 29. Januar 2002 verheiratet mit 
X.___
 (geboren 1958), bezog
 wegen eines Arbeitsunfalles im Januar 2003 und einer nachfolgenden Verschlechterung des Gesundheitszustandes eine ganze Invalidenrente; 
ab Februar 2008 wu
rd
e
 er in einem Pflegeheim betreut (Urk. 1, Urk. 6/6). 
Ab April 2008 bezog
 er Zusatzleistungen.
 Am 24. Februar 2017 verstarb er.
    
Mit Verfügungen vom 1
2. 
und 28. Januar 2015 (Urk. 6/24-25) 
hatte
 die Gemeinde 
Y.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV (im Folgenden: Durchführungsstelle) die Zusatzleistungen des Versicherten in Form von Ergänzungsleistungen und kantonaler Beihilfe für die Zeit ab 
1. Oktober 2014 und 1. Januar 2015 neu fest
gesetzt
; dabei rechnete sie der Ehefrau – wie schon in der vorangegangenen Zeit ab 1. Januar 2012 
(Urk. 6/16, Urk. 6/18) - jeweils ein jährliches hypothetisches Erwerbsein
-
kommen von Fr. 48‘000.-
-
 an. In teilweiser Gutheissung der am 8. Februar 2015 dage
gen erhobenen Einsprache (Urk. 6/26) reduzierte 
die Durch
-
führungsstelle
 
das der Ehefrau ab 1. Januar 2015 angerechnete hypothetische 
Erwerbseinkom
men
 auf jährlich Fr. 42‘000.-
-
; im Übrigen wies sie die Ein
-
sprache ab (Ent
scheid vom 16. März 2015, Urk
.
 2).
2.
    
Dagegen erhob
 
X.___
, Ehefrau und 
Beiständin
 von 
Z.___
,
 
am 29. April 2015 Beschwerde (Urk. 1) mit dem Antrag, das an
gerechnete hypothetische Erwerbseinkommen sei auf jährlich Fr. 17‘500.-
-
 zu reduzieren; eventualiter sei 
kein Einkommen anzurechnen
. In der 
Beschwer
deantwort
 vom 11. Juni 2015 schloss die Durchführungsstelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5). Am 9. Ju
ni 2016 reichte die 
Beschwerdeführerin
 eine weitere Eingabe ein (Urk. 7-8). Die Durchführungsstelle verzichtete auf eine Stellungnahme 
dazu 
(Urk. 9). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
D
ie Frage, ob 
die 
Beschwerdeführerin 
bloss in eigenem Namen oder zusätz
lich auch 
in Vertretung des 
von ihr 
verbeiständeten
 
Ehemannes 
Beschwerde erhoben hat (Urk. 1
, Urk. 12
),
 kann offen bleiben
,
 
da
 die 
Erwachsenenschutz
behörde
 
die diesbezüglich erforderliche Zustimmung 
(
Art. 
416 
Abs. 
1
 
Ziff. 
9 des Zivilgesetzbuches, ZGB) nicht
 erteilte (Urk. 14)
. Somit ist die Ehefrau als alleinige Beschwerdeführende zu betrachten. 
Da sie ein schutzwürdiges Inte
resse an der beantragten Än
derung des 
Einspracheentscheids
 hat, ist ihre Beschwerdelegimitation oh
ne 
Weiteres
 zu bejah
en (
Art. 
59 des 
Bundesge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
; ATSG).
2.
    
2
.1
    
Gemäss
 
Art. 
4 Abs. 1 
lit
. a des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Perso
nen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art. 
13 ATSG) in der Schweiz, die eine Altersrente der Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 beziehen oder Anspruch auf eine Rente oder eine 
Hilflosenentschädigung
 der Invalidenversicherung haben, Anspruch auf Ergänzungsleistungen. 
Die jähr
liche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anerkannten Einnahmen übersteigen (
Art. 
9 Abs. 1 ELG)
.
2
.2
    
Art. 
11 ELG hält fest, welche Einnahmen 
angerechnet werden. Zu den an
rechenbaren Einnahmen 
zählen unter anderem zwei Drittel der Erwerbsein
künfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei alleinstehenden Personen jähr
lich 1‘000.-- Franken und bei Ehepaaren jährlich 1‘500.-- Franken überstei
gen (
lit
.
 
a) sowie Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (
lit
. b). Sodann ist ein Fünf
zehntel des Reinvermögens anzurechnen, soweit es bei alleinstehenden Personen 37'500.-- Franken und bei Ehepaaren 60‘000.-- Franken übersteigt (
lit
. c). Weiter sind Renten, Pensionen und andere wieder
kehrende Leistungen anzurechnen (
lit
. d) sowie Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (
lit
. g).
2
.3
    
Ei
n 
Verzicht i
m Sinne von 
Art. 
11 Abs. 1 
lit
. g ELG liegt 
unter anderem
 vor, 
wenn der Ehegatte einer berechtigten Person auf die Ausnützung der Erwerbs
fähigkeit verzichtet, obwohl er nach 
Art. 
163 des Schweizerischen Zivilgesetz
buches (ZGB) dazu verpflichtet ist
. Übt der rentenberechtigte Ehe
gatte keine Erwerbstätigkeit mehr aus, 
kann vom nicht invaliden Ehegatten, der bis anhin nicht oder nur beschränkt erwerbstätig war, verlangt werden, 
eine Erwerbs
tätigkeit aufzunehmen oder die bisherige auszudehnen
 (BGE 117 V 287; Erwin 
Carigiet
/Uwe Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. überarbeitete und ergänzte Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 157).
    
In jedem Einzelfall ist zu prüfen, ob vo
m
 nicht invaliden Ehegatten unter den gegebenen Umständen verlangt werden kann, einer Erwerbstätigkeit nachzu
gehen, zu wie viel Prozent es ihm zumutbar ist, einer Erwerbstätigkeit nach
zu
gehen, und wie hoch der Lohn wäre, den er bei gutem Willen erzielen könnte. 
Massgebende
 Faktoren bei der Beurteilung der Frage, ob ein hypo
thetisches Einkommen anzurechnen ist, sind 
praxisgemäss
 unter anderem Alter, Abwesen
heit vom Berufsleben, Gesundheitszustand, Pflege- oder 
Betreuungs
aufgaben
, Kinderbetreuung, konkrete Arbeitsmarktlage und Ver
mittelbarkeit.
 Für die Fest
setzung der Höhe des zu berücksichtigenden hypothetischen Ein
kommens ist auf die 
„Schweizerische 
Lohnstrukturerhe
bung
“ abzustellen, dabei handelt es sich um Bruttolöhne.
 Die persönlichen Umstände wie das Alter, der Gesund
heitszustand, die Sprachkenntnisse, die Berufsausbildung, die bisher ausgeübten Tätigkeiten, die Dauer der Erwerbs
losigkeit oder Familienpflichten (z.B. die Betreuung von Kleinkindern) sind bei der Festsetzung zu berücksichtigen (Wegleitung über die 
Ergänzungs
leistungen
 zur AHV und IV (WEL), gültig ab 
1. 
April 2011, Stand 
1. 
Januar 2015, 
Rz
 3482.04; 
Carigiet
/Koch, 
a.a.O., 
S. 158 f.). 
    
Dabei ist zu vermuten, dass es dem Ehegatten grundsätzlich möglich und zumut
bar ist, seine Erwerbsfähigkeit zu verwerten. Diese Vermutung kann er aber 
umstossen
, 
indem er erfolglose Stellenbemühungen
 einreicht. 
Dem Ehe
gatten ist eine angemessene Frist zu setzen, in der er sich auf die neue Situa
tion einstellen kann, und welche bis zu sechs Monate dauern kann
 (
Carigiet
/Koch, 
a.a.O., 
S.
 
159).
2.4
    
Die Pflicht des 
nicht invaliden 
Ehepartners der Ergänzungsleistungen beziehen
den Person, die ihm verbleibenden 
Einkunftsmöglichkeiten
 tatsäch
lich zu realisieren, ist auch Ausdruck der bei der 
Leistungs
festsetzung
 im Sozialversicherungsrecht 
regelmässig
 und zwingend zu 
beachten
den 
Scha
denminderungspflicht
 (Urteile des Bundesgerichts
 8C_380/2008 vom 17. September 2008, E. 3.2, sowie P 6/04 vom 4. April 2005, E. 2, je mit Hinweisen).
    
Bemüht sich der Ehegatte trotz 
zumutbarerweise
 
(teilweiser) 
verwertbarer Arbeitsfähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Schadenminderungspflicht (Urteil des Bundesgerichts 9C_717/2010 vom 26. Januar 2011 E. 3.1 mit Hinweisen).
2.5
    
N
ach der Rechtsprechung kann die 
Aufgabe einer selbständigen Erwerbs
-
tätig
keit
 und die 
Aufnahme einer unselbständigen Erwerbstätigkeit als zumutbar erscheinen, wenn davon eine bessere erwerbliche Verwertung der Arbeitsfähig
keit erwartet werden kann und der berufliche Wechsel unter Berücksichtigung der gesamten Umstände (Alter, Aktivitätsdauer, Ausbil
dung, Art der bisherigen Tätigkeit, persönliche Lebensumstände) als zumut
bar erscheint (Urteil des Bundesgerichts 9C_356/2014 vom 14. November 2014 E. 3.1 mit Hinweisen auf Urteile I 116/03 vom 10. November 2003 E. 3.1 und I 145/01 vom 12. September 2001 E. 2b).
    
Eine Betriebsaufgabe ist nur unter strengen Voraus
setzungen unzumutbar, und es kann ein Betrieb selbst dann nicht auf Kosten der Sozialversicherung aufrechterhalten werden, wenn die versicherte Person darin Arbeit von einer gewissen erwerblichen Bedeutung leistet (Urteil des Bundesgerichts 9C_644/2015 vom 3. Mai 2010 E. 4.3.1).
2.6
    
Von einem hypothetisch ermittelten Einkommen der Ehefrau des EL
An
spre
chers sind sodann - ebenso wie bei den 
hypothetische
n
 Einkommen nach Art. 14a und 14b 
der 
Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter
lassenen- und Invalidenversicherung (ELV)
 - 
gemäss
 Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG bei Ehepaaren jährlich insgesamt Fr. 1’500.- abzuziehen und vom Rest zwei Drittel anzurechnen. Insofern sind 
hypothetische
 Einkünfte in gleicher Weise zu privilegieren wie tatsächlich erzielte (Urteile des Bundesgerichts P 18/02 vom 9. Juli 2002 E. 1c und P 51/03 vom 22. März 2004 E. 2.3).
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 fest, die Beschwerdeführerin habe nach der Invalidisierung ihres Ehemannes ihre Erwerbstätigkeit als Tierärztin per November 2007 aufgegeben und in der Folge den Landwirtschaftsbetrieb des Ehemannes umgestellt und weiter betrieben. Seit dieser Umstellung vor über sieben Jahren sei kaum 
ein positives Betriebsergebnis
 erzielt worden. Die letzten vorliegenden 
Steuer
zahlen
 für 2013 würden einen Betriebsverlust von Fr. 11‘000.-
-
 ausweisen. Wenn die Beschwerdeführerin damals die Erwerbstätigkeit als Tierärztin als Alternative zur Übernahme des Landwirtschaftsbetriebes ausgebaut hätte, 
könnte
 sie heute ein Einkommen von über 
Fr. 130‘000.-
-
 pro Jahr erzielen
. Das jüngste Kind besuche eine Tagesschule, weshalb eine ausserhäusliche Tätigkeit bis zu 100
 %
 zumutbar sei. Das seit dem Jahr 2012 eingerechnete und bisher ohne Einspruch akzeptierte hypothetische Erwerbseinkommen von 
jährlich Fr. 48‘000.-
-
 könne auch mit einer einfachen Tätigkeit als Arbeit
nehmerin erreicht werden. Angesichts des heutigen Alters der Versicherten werde das hypothetische Einkommen ab 
1. 
Januar 2015 auf Fr. 42‘000.-
-
 pro Jahr herabgesetzt. 
3.2
    
Die Beschwerdef
ührerin führt in der Beschwerde
 – nebst einer Darlegung ihres beruflichen Werdeganges und der einschlägigen Umstände (dazu 
E. 4.1.1) – aus (Urk. 1), 
realistischerweise
 sei es kaum möglich, als einfache Tierärztin ohne zusätzlichen Fachtitel einen Jahreslohn von Fr. 130‘000.-
-
 zu erzielen, und mit 
Jahrgang 1958 und nach 
bald acht Jahre
n
 „weg vom Fenster“
 könne sie
 auch nicht Fr. 84‘000.-
-
, wie zu ihren besten Zeiten
,
 
ver
dienen
. Ihre Qualifikation als Tierärztin, klassische Homöopathin und Land
wirtin würden sich gut eignen für ein Aufbautraining von Pferden nach 
Seh
nenschäden
 oder 
postoperativ
, integriert auf dem Bauernhof, wie geplant gemäss dem Betriebskonzept „2009“ und vom Kanton gutgeheissen. Bei der Argumentation der Beschwerdegegnerin entstehe der Eindruck, sie hätte sich leichtfertig aus dem Beruf als Tierärztin zurückgezogen, nachdem ihr Mann invalid geworden sei. Dabei würden aber die Konturen der Ereignisse ver
wischt, was ein anderes Licht auf ihre Arbeit werfe. Auch erwecke die Argu
mentation der Beschwerdegegnerin den Eindruck, sie hätte vor sieben Jahren den Betrieb umgestellt, einfach so und diese Umstellung sei ein Flop. Dabei sei jedoch auf die Tatsache hinzuweisen, dass die Umstellung eines 
Land
wirtschaftsbetriebes
 viel Zeit und Arbeit erfordere sowie eine sorgfältige Projektierung und Planung, professionelle Beratung mit Betriebsvorschlägen und Tragbarkeitsstudien, Erfüllung gesetzlicher Bestimmungen, Bewilligun
gen vom kantonalen Amt für Landschaft und Natur und eine gesicherte Finanzierung. Die erste von drei Etappen der Betriebsumstellung sei realisiert. 
4.
4.1
4.1.1
    
Streitig und zu prüfen ist, ob und 
in
 welchem Umfang der Beschwerdeführe
rin bei der Berechnung der Zusatzleistungen ab 
1. 
Oktober 2014 und 
1. 
Januar 2015 ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen ist. Die Beschwerdeführerin macht zunächst (eventualiter) geltend (Urk. 1), 
für das
 Erwerbseinkommen sei der tatsächlich erwirtschaftete Betriebserfolg massge
bend. Sinngemäss macht sie damit geltend, die Aufgabe ihrer selbständigen Erwerbstätigkeit als Landwirtin und die Aufnahme einer unselbständigen 
Erwerbstätigkeit sei für sie unzumutbar. Zur Begründung verweist sie auf verschiedene Umstände, welche im Folgenden kurz darzulegen sind: 
    
Die Beschwerdeführerin, ausgebildete Tierärztin und Mutter dreier Kinder (geboren 1989, 1991 und 2002), führte ab Juni 1987 bis zum Jahr 2001 eine Tierarztpraxis, zunächst als Einzel- und ab dem Jahr 1999 als 
Gemein
schaftspraxis
. Danach war sie als Hausfrau und Bäuerin auf dem Landwirt
schaftsbetrieb ihres
 Ehemannes, den sie am 2
9. 
Januar 2002 geheiratet hatte, 
tätig. Ab Dezember 2002 bis November 2007 war sie zudem in einem Pen
sum von 25
 %
 als Assistenztierärztin angestellt. Der Arbeitsunfall des Ehe
mannes im Januar 2003 und dessen folgende Invalidisierung veranlassten die Beschwerdeführerin, in diese Lücke zu springen und ihre Mitarbeit auf dem Landwirtschaftsbetrieb entsprechend zu intensivieren. Seit Dezember 2007 führt sie den Betrieb allein, abgesehen von einer befristeten Anstellung eines Betriebshelfers 
von
 Juni 2009 bis Oktober 201
1. 
Im August 2008 brannte das Ökonomiegebäude, wobei auch das Wohnhaus einen Schaden erlitt. Im Zuge der Wiederherstellung dieser Gebäude – des Wohnhauses bis Mai 2009 und des Ökonomiegebäudes teilweise bis März 2013 - nahm sie auf dem Land
wirtschaftsbetrieb auf der Basis eines neuen Betriebskonzeptes eine Umstel
lung vor, unter anderem 
nach den Richtlinien von
 Bio-Knospe, welche noch nicht abgeschlossen ist. Im Jahr 2011 absolvierte sie eine ergänzende Ausbil
dung zur Landwirtin. 
4.1.2
    
Wie oben ausgeführt,
 
kann die 
Aufgabe einer selbständigen Erwerbstätigkeit und die 
Aufnahme einer unselbständigen Erwerbstätigkeit als zumutbar erscheinen, wenn davon eine bessere erwerbliche Verwertung der Arbeits
fähigkeit erwartet werden kann und der berufliche Wechsel unter Berück
sichtigung der gesamten Umstände 
als zumutbar erscheint; eine 
Betriebsauf
gabe
 ist dabei nur unter stre
ngen Voraussetzungen unzumutbar. Bezüglich
 dieser Frage steht der Zeitraum ab Sommer 2008 im Vordergrund, als der Ehemann im Pflegeheim war und Zusatzleistungen bezog und sich die Betriebsgrundlagen völlig veränderten (Aufgabe der Milchkühe im April 2008, Brand des Ökonomiegebäudes im August 2008, Notwendigkeit eines neuen Betriebskonzeptes im Zusammenhang mit dem Wiederaufbau des Ökonomiegebäudes respektive der Fortsetzung des Betriebes) 
und
 die Beschwerdeführerin zunehmend mit der Anrechnung von hypothetischen Erwerbseinkommen konfrontiert wurde (in beschränktem Umfang bereits mit der Verfügung vom 2
6. 
Juli 2011 [als die Beschwerdeführerin 52jährig war, Urk. 7/10] und im Umfang von jährlich Fr. 48‘000.-
-
 erstmals mit der Verfü
gung vom 2
0. 
Februar 2013 [als die 
Beschwerdeführerin
 54jährig war, 
Urk. 7/16]
)
. 
    
In diesem Zeitraum, als sich das Alter der Beschwerdeführerin 
zwischen
 52 
und
 55 Jahren bewegte, verfügte sie somit bereits über eine etwa 19jährige Praxis als Tierärztin und damit über entsprechend viel Erfahrung in diesem Beruf. Auch lag damals der Zeitpunkt der letzten Ausübung dieser Tätigkeit nicht allzu lange zurück, war sie doch noch bis gegen Ende 2007 teilzeitlich als Assistenztierärztin tätig gewesen. Die Tätigkeit als Landwirtin war für sie damals zwar nicht neu, war sie doch seit dem Unfall 
ihres Ehemannes
 im Januar 2003 in diese Lücke gesprungen. Eine eigentliche Ausbildung oder vertiefte Erfahrung als Landwirtin hatte sie damals jedoch nicht, was nach den erwähnten Ereignissen umso schwerer ins Gewicht fiel, als nach 
dem 
Sommer 2008 in erster Linie betriebswirtschaftliche und rechtliche Erfahrun
gen im diesbezüglich ohnehin schwierigen Umfeld der 
Landwirtschafts
branche
 erforderlich waren. 
    
Somit bewegte sich die Beschwerdeführerin damals beruflich in einem für sie grundsätzlich neuen und zudem risikoreichen Umfeld, in welchem sie ihr erworbenes Wissen und ihre grosse
n
 beruflichen Erfahrungen als Tierärztin nur noch in einem sehr beschränkten und abgegrenzten Umfang verwerten konnte. Die Feststellung im angefochtenen Entscheid vom 1
6. 
März 2015, der Landwirtschaftsbetrieb 
habe 
seit über sieben Jahre kaum 
ein positives Betriebsergebnis
 erzielt und auch die letzten vorliegenden Steuerzahlen des Jahres 2013 
würden einen Betriebsverlust ausweisen
, ist unbestritten. Objek
tive Anhaltspunkte, welc
he in der Zeit ab Sommer 2008 zur
 Annahme berechtigen würden, die Beschwerdeführerin könne den Landwirtschaftsbe
trieb innert nützlicher Frist in eine stabile und angemessene Gewinnzone führen, sind nicht ersichtlich. Dies gilt auch für den Zeitpunkt der 
Beschwer
deerhebung
, besteht doch diesbezüglich gemäss 
den
 eigenen Vorbringen der Beschwerdeführerin zwar Hoffnung, mehr jedoch nicht. 
    
Unter Berücksichtigung dieser Umstände und in Anbetracht der Möglichkeit
,
 
den Landwirtschaftsbetrieb zu verpachten
 sowie
 im Hinblick auf die 
erwähnte Rechtsprechung, wonach ein Betrieb selbst dann nicht auf Kosten der Sozialversicherung aufrechterhalten werden
 darf
, wenn die versicherte Person darin Arbeit von einer gewissen erwerblichen Bedeutung leistet, muss der Entscheid der Beschwerdeführerin, in der Zeit nach Sommer 2008 - anstatt ihrer angestammten Tätigkeit als Tierärztin, insbesondere 
wie
 zuletzt als Assistenztierärztin, oder einer sonstigen unselbständigen Erwerbstätigkeit 
nachzugehen - sich vollumfänglich dem Wiederaufbau und der Weiterfüh
rung des Landwirtschaftsbetriebes zu widmen, bei einer objektiven Betrach
tungsweise als risikoreiche und nicht effiziente Verwertung ihrer Arbeitskraft betrachtet werden. Die Folgen daraus können daher nicht der Sozialver
sicherung angelastet werden. Somit fragt sich, welche hypothetischen Erwerbseinkommen der Versicherten angerechnet werden können.
4.2
    
Hinsichtlich der Höhe der hypothetischen Erwerbseinkommen beantragt die Beschwerdeführerin, das hypothetische Erwerbseinkommen, „das ich auch jetzt noch als Tierärztin erzielen könnte“, sei anhand des erhaltenen Ein
kommens von Fr. 17‘500.-
-
 einzusetzen, auf das sie im November 2007 ver
zichtet habe.
    
Gestützt auf
 diese 
Vorbringen und die
 obigen Erwägungen erscheint 
es realis
tisch, von 
einer Tätigkeit der Versicherten als Assistenztierärztin a
uszu
gehen
. Stellenbemühungen, welche zur gegenteiligen Annahme berechtigen würden, legte die Beschwerdeführerin nicht vor, obwohl ihr schon in der Zeit ab 
1. 
Januar 2012 jeweils unangefochten ein jährliches hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 48‘000.-
-
 angerechnet wurde
n
. Aufgrund dieser 
Anrechnung von hypothetischen Erwerbseinkommen erübrigt sich vorliegend auch die Einräumung einer Anpassungsfrist (E. 2.3, E. 4.1.2). Auch in gesundheitlicher Hinsicht sind im Zusammenhang mit der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens keine Einschränkungen ersichtlich. Daran ändert auch die von der Beschwerdeführerin eingereichte 
ä
rztliche Bestätigung von 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, vom 1
2. 
Mai 2016 nichts (
Urk. 
8/7). 
A
bgesehen davon, dass diese Bestätigung nicht den vorliegend zu beurteilenden Zeitraum bis Ende des Jahres 2015 betrifft
, 
kann ihr weder in diagnostischer noch 
in 
befundmässi
ger
 Hinsicht irgendeine gesundheitliche Einschränkung entnommen werden. Es handelt sich somit nicht um einen beweiskräftigen Arztbericht (BGE 134 V 231 E. 5.1), sondern um ein blosse, allgemeine Behauptung, woraus die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten ableiten kann. 
    
Hinsichtlich der Höhe des Einkommens, das die Beschwerdeführerin als 
Assis
tenztierärztin
 in den Jahren 2014 und 2015 hätte verdienen können, kann als Ausgangspunkt nicht auf das von ihr angegebene, zuletzt im Jahr 2007 bei einem Pensum von 25
 %
 erzielte Einkommen von jährlich 
Fr. 
17‘500.-
-
 abgestellt werden. Denn 
es
 kann nicht von der Annahme einer kontinuierlichen Fortsetzung dieser Tätigkeit nach November 2007 ausge
gangen werden, da diese Stelle im Zeitraum nach Sommer 2008, für welchen 
sich die Frage der Anrechnung eines hypothetischen 
Erwerbseinkommes
 stellt, bereits gekündigt war. Davon abgesehen fehlen in den in den Akten entsprechende Belege für dieses Einkommen. Auszugehen ist daher von den von der Gesellschaft Schweizer Tierärztinnen und Tierärzte erlassenen Richt
linien zu den Anstellungsbedingungen für Assistenztierärztinnen (
Urk. 
13). Bei den darin aufgeführten Löhnen handelt es sich um Minimalansätze, deren Unterschreiten gemäss den Richtlinien dieser Gesellschaft nicht statt
haft ist. Somit sind diese Lohnansätze als realistisch zu betrachten. Aufgrund der beruflichen Erfahrung der Beschwerdeführerin als Tierärztin ist von einem Monatslohn von 
Fr. 
6‘930.-
-
 (Stand 2011) auszugehen, was 
d
em Monatslohn einer 
Asstistenztierärztin
 im vierten Berufsjahr entspricht. 
    
Bezüglich des zumutbaren Pensums ist zu berücksichtigen, dass der von der Beschwerdeführerin betreute, schulpflichtige und im massgebenden Zeitraum vom 
1. 
Oktober 2014 bis Ende 2015 
12- bzw. 13jährige Sohn
 entgegen der Annahme im angefochtenen Entscheid unbestrittenermassen nicht mehr in die Tagesschule ging. Das mit Blick auf die Betreuungsaufgaben zumutbare Arbeitspensum der Versicherten ist daher in Anlehnung an die 
scheidungs
rechtliche
 Rechtsprechung (grundsätzlich zumutbare Teilzeitarbeit, sobald das jüngste Kind zehn Jahre alt ist, und grundsätzlich zumutbare volle Erwerbs
tätigkeit vom Zeitpunkt an, ab welchem das jüngste Kind das 1
6. 
Altersjahr zurückgelegt hat; Urteile des Bundesgerichts 5A_525/2007 vom 2
8. 
Februar 2008, E. 6, und 9C_916/2011 vom 
3. 
Februar 2012, E. 1.3) auf 50
 %
 festzu
setzen. Daraus resultiert ein zumutbares Jahreseinkommen (Stand 2011) von 
Fr. 
41‘580.-
-
 (12 x 
Fr. 
6‘930.- x 0,5) respektive hochgerechnet auf das Jahr 2014 ein solches von 
Fr. 
43‘352.-
-
 (Bundesamt für Statistik, Tabelle T1.2.10, Nominallohnindex Frauen, wissenschaftliche Dienstleistungen [unter ande
rem], 2011: 100,9; 2014: 105,2). Aufgrund der gesamten Umstände erscheint es daher gerechtfertigt, das für das Jahr 2015 angerechnete jährliche hypo
thetische Erwerbseinkommen von 
Fr. 
42‘000.- zu belassen und dasjenige von 
Fr. 
48‘000.-
-
 für die Zeit vom 
1. 
Oktober bis 3
1. 
Dezember 2014 ebenfalls auf jährlich 
Fr. 
42‘000.-
-
 herabzusetzen. 
4.3
    
Im Übrigen blieb die Berechnung der Zusatzleistungen unbestritten und 
sie ist 
mangels Anhaltspunkten für Berechnungsfehler zu bestätigen. In diesem Sinne hat die Beschwerdegegnerin die Ermittlung der Zusatzleistungen für den Zeitraum vom 
1. 
Oktober bis 3
1. 
Dezember 2014 neu zu berechnen. 
5.
    
D
ie Beschwerde 
ist so
m
it 
teilweise gutzuheissen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der
 Beschwerde 
wird 
der 
Einspracheentscheid
 vom 
1
6. 
März 2015 für die Zeit von Oktober bis Dezember 2014 
aufgehoben und die Sache an die 
Gemeinde 
Y.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, 
z
urück
gewiesen
, damit diese
 
die Zusatzleistungen für diese
n
 Zeitraum aufgrund eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Beschwerdeführerin von 
Fr. 
42‘000.
-
-
 neu festsetze
. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
 unter Beilage einer Kopie von 13
- 
Gemeinde 
Y.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, unter Beilage einer Kopie von Urk. 13
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigFraefel