zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00192 · 2019-06-27 · de
Bestätigung Nichteintretensentscheid auf Neuanmeldung zum Rentenbezug; im Verwaltungsverfahren keine Säumnisfolgen angedroht, aber Zeit für die Abklärung aller bekannten Beschwerden eingeräumt, die auch genutzt wurde. Erst im Gerichtsverfahren eingereichte Berichte daher unbeachtlich, aber Überweisung zur Prüfung einer neuen Neuanmeldung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00192
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Bonetti
Urteil
 vom 
2
7. 
Jun
i 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1967, 
ist 
angelernter Maler (
Urk. 
9/7)
. Im Oktober 2004 stürzte er von einer Leiter 
und musste in der Folge wiederholt am 
linken 
Knie operiert werden (
Urk. 
9/4/63 und 6/4/41). 
Im Februar 2006 meldete sich der Versicherte 
wegen Kniebeschwerden zum Leistungsbezug bei der 
Sozialversiche
rungsanstal
t des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle)
,
 an (
Urk. 
9/3).
 Die Suva als zuständiger Unfallversicherer sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 1
9. 
Januar 2007 eine Rente bei einem Invaliditätsgrad von 13
 %
 sowie eine Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von 5
 %
 zu (
Urk. 
9/16). Diesem Entscheid folgend verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
5. 
Mai 2007 einen Rentenanspruch des Versicherten (
Urk. 
9/23).
1.2
    
Es folgten weitere
 Operationen 
am linken 
und
 
– infolge eines 
Verdrehtrauma
s
 im Februar 2012 – 
insbesondere 
am
 
rechten
 Knie 
(
Urk. 
9
/27/37
 und 9/35/71 ff.
)
. Im Juli 2012 
meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug bei der IV-Stelle an (
Urk. 
6/25).
 
Zwischen 
Mai 
und
 Juli 2013 nahm er an einer stationären
 Rehabilitation 
mit anschliessender
 
berufliche
r
 Grundabklärung in der 
Y.___
 
teil 
(
Urk. 
9/41
 und 9/48/51 ff.
)
. I
m Oktober 
2013 
wurde 
der Versicherte 
in der 
Z.___
 abgeklärt
 (
Urk. 
9/50/15 ff.)
. 
Mit Verfügung vom 18. 
Feb
ruar 2014
 erhöhte die Suva 
seine 
Invalidenrente ab 
1. 
März 2014 um 2
 %
 und sprach ihm für 
di
e zusätzliche Integritätseinbusse von 5
 %
 
eine Entschädigung 
zu (
Urk. 
6/52).
 Die IV-Stelle zog die Akten der Suva bei (
Urk. 
9/50) und verneinte –
 
nach
 Eintritt der Rechtskraft des Suva-Entscheids 
(
Urk. 
9/55)
 –
 
mit Verfügung vom 1
4. 
Juni 2014 erneut einen Rentenanspruch (
Urk. 
9/58).
1.3
    
Im November 2016 ging der IV-Stelle ein 
Verlaufsbericht
 der 
Z.___
 zu (
Urk. 
9/59).
 
Mit Schreiben vom 
2
2. 
Dezember 2016
 setzt
e 
sie
 
dem Versicherten Frist an, 
um 
den 
B
ericht zu unterschreiben sowie 
mit
 Formular 
Arbeitg
eber, Pen
sionskasse und Behandler
 
anzugeben
 (
Urk. 
9/62). Nach Erhalt des ausgefüllten Formulars (
Urk. 
9/64)
 legte sie den 
Arztb
ericht dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) zur Prüfung vor (
Urk. 
9/67/2) und holte einen Auszug aus dem individu
ellen Konto ein (
Urk. 
9/68). 
Mit Vorbescheid vom 
2. 
März 2017
 kündigte sie dem Versicherten an, nicht auf sein Leistungsbegehren einzutreten (
Urk. 
9/69). Dage
gen erhob 
dieser
 Einwand
, wobei ihm mehrere 
Fristerstreckung
en
 
zur
 Begrün
dung 
und für
 weitere medizinische Abklärungen 
gewährt wurden (
Urk. 
9/72-77). Schliesslich v
erlangte 
er 
am 1
3. 
Juni 
2017 
das Abwarten des neuen Suva-Entscheids
 (
Urk. 
9/78). 
Nachdem 
er
 d
en
 an die Suva gerichtete
n
 
Einwand vom 1
3. 
Juni 2017 
sowie neue Arztberichte nachgereicht hatte (
Urk. 
9/80), sistierte d
ie IV-Stelle das Verfahren formlos 
(Urk.
 
9/82). Am 
7. 
Dezembe
r 2017 bestätigte die Suva auf 
Anfrage der IV-Stelle, dass ihr 
Einspracheentscheid
 vom 2
1. 
September 2017 bzw. ihre Verfügung vom 3
0. 
Juni 2017
 
in Rechtskraft erwachsen seien (
Urk. 
9/85). 
Am
 22. 
Januar 2018
 
verfügte die IV-Stelle wie angekündigt
 (
Urk. 
2).
 Am 
8. 
Februar 2018 stellte der Versicherte ein «Zusatzgesuch» (
Urk. 
9/88), 
worauf 
ihn die
 IV-Stelle 
telefonisch informier
en liess, 
dass man den 
E
ntscheid nicht wiedererwägen werde (
Urk. 
9/90).
2.
    
Gegen den 
Nichteintretensentscheid
 vom 2
2. 
Januar 2018
 erhob der Versicherte mit Eingabe vom 16. Februar 2018 Beschwerde (
Urk. 
1) unter Beilage schriftlicher Anfragen an 
seine Behandler
 (
Urk. 
3/1-3). In der Folge reichte sein Hausarzt mit Schreiben vom 2
6. 
Februar 2018 (
Urk. 
5) diverse Arztberichte (
Urk. 
6/1-5) ein. Mit Verfügungen vom 2
2. 
und 2
8. 
Februar 2018 (
Urk. 
4 und 7) wurden der IV-Stelle sämtliche Unterlagen zur Stellungnahme zugestellt. Diese schloss in der Beschwerdeantwort vom 
9. 
April 2018 auf Abw
eisung der Beschwerde (
Urk. 
8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Gesuch von der versicherten Person glaubhaft zu machen, dass sich ihr Grad der Invalidität in einer für den Anspruch 
erheblichen Weise geändert hat.
 Damit soll verhindert werden, dass sich die Ver
waltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit 
gleich lautenden
 und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 262 E. 3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts
kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung 
erheblichen Tatsachenspektrum glaubwür
dig dartut (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.2
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigs
tens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hin
weisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesge
richts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E. 3.3.2).
1.
3
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt sie jedoch auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die vom Antragsteller oder der Antragstellerin glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2) auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vorzugehen. Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellten Veränderungen genügen, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2a und b).
2.
    
2.1
    
Da praxisgemäss selbst dann ein erneut ablehnender Sachenentscheid vorliegen kann, wenn die Verwaltung ein Gesuch formell durch Nichteintreten erledigt hat, ist vorab der rechtliche Gehalt der angefochtenen Verfügung und somit der Prozessgegenstand festzustellen (vgl. dazu BGE 109 V 263 E. 2a, 117 V 8 E. 2b, 120 V 496 E. 1a).
 
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin tätigte vor Erlass des angefochtenen 
E
ntscheids keine eigenen Sachverhaltsabklärungen, sondern holte einzig eine Stellungnahme des RAD 
zum Sprechstundenbericht der 
Z.___
 vom 1
0. 
November 2016 ein
 (
Urk. 
9/67/2
). Sie liess sich also 
bloss
 im Sinne von 
Art. 
49 
Abs. 
3 IVV vom RAD beraten. 
Insbesondere zog sie die aktuellen Abklärungen der Suva nicht bei; selbst die Entscheide, deren Rechtkraft abgewartet wurde, liegen nicht bei den Akten. 
Damit prüfte 
die Beschwerdegegnerin
 das 
B
egehren nur summarisch und beschränkte sich auf das für die Beurteilung der 
Eintretensvoraussetzung
 nach 
Art. 
87 IVV Notwendige. Dementsprechend 
erwog 
sie
 
auch 
nur, die tatsächliche Situation müsse sich wesentlich geändert haben, um das Gesuch prüfen zu können
; s
olche Veränderungen seien indes nicht festzustellen (
Urk. 
2).
2.3
    
F
erner
 ist
 zu beachten, 
dass sich die versicherte Person nicht nur die ursprüng
liche Leistungsverweigerung, sondern auch das Ergebnis einer späteren materiellen Rentenprüfung entgegenhalten lassen muss, wenn der Rentenan
spruch nach rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs abermals rechtskräftig verneint
 wurde (BGE 130 V 71 E. 3.2.3). 
Ausgangspunkt für die glaubhaft zu machende Änderung des Sachverhalts bildet daher die 
letzte V
erfügung vom 1
4. 
Juni 2014 (Urk. 9/58).
3.
    
3.1
    
Die Verneinung des Rentenanspruchs mit Verfügung vom 1
4. 
Juni 2014 erfolgte in Koordination 
(
Urk. 
9/54/5 und 9/58/2 oben) 
mit dem 
Suva-
Entscheid vom 
18. 
Februar 2014 (
Urk. 
9/52
)
.
 
Darin wurde festgehalten, gemäss Austrittsbericht der 
Y.___
 vom 2
6. 
Juni 2013 
sei dem Beschwerdeführe
r
 
trotz der beidseitigen Knieverletzungen eine leichte bis mittels
chwere Arbeit ganztags zumutbar
. Die Arbeit sollte wechselbelastend 
sein 
und weder das wiederholte 
Ein
n
ehmen
 von Zwangshaltungen (wie Knien, Kauern oder Hocken) noch das wie
derholte
 Gehen in unebenem Gelände
 oder Arbeiten auf Leitern und Gerüsten beinhalten.
 
Diese Zumutbarkeitsbeurteilung sei schlüssig
, es sei
 
vollumfänglich darauf abzustellen (
Urk. 
9/52/2).
3.2
    
Es sei darauf hingewiesen, dass sich aus dem damals noch vor Verfügungserlass verfassten B
ericht der 
Z.___
 vom 23. 
Oktober 2013
 keine neuen Erkenntnisse
 ergaben
. D
a
rin 
wurde 
bestätigt, dass auch am 12. 
September 2013 MR-tomographisch im Bereich beider Knie kein anatomisches Korrelat für die geklagten Beschwerden gefunden worden sei, ebenso wenig
 Hinweis
e
 für eine 
Synovitis
 (
Urk. 
9/50/16
; zum 
detaillierten MRI-Befund 
Urk. 
9/50/34 f.
). Keine (genügenden) Hinweise fanden sich auch für eine entzündlich-rheumatologische Grunderkrankung, eine 
Kristallarthropathie
 oder ein komplexe
s
 regionale
s
 Schmerzsyndrom (
Urk. 
9/50/17).
 
D
er Kreisarzt der Suva
 
schloss 
am 2
6. 
November 2013
 
in Kenntnis 
dieser
 
Berichte 
auf einen unveränderten (grosszügig bemesse
nen) Integritätsschaden am linken Knie 
und 
unter 
Hervorhebung 
des B
ericht
s
 zur Kniearthroskopie vom 1
6. 
Oktober 2012
 
auf e
ine mässig
e, medial betonte 
femoro
tibiale
 
Arthrose des rechten Knies (
Urk. 
9/50/8).
4.
4.1
    
Wie das Bundesgericht in BGE 130 V 64 erörtere, muss die versicherte Person mit der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänder
ung glaubhaft machen
. Der Untersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat, spielt insoweit nicht. Wird in der Neuanmeldung kein 
Eintretenstatbestand
 glaub
haft gemacht, sondern bloss auf ergänzende Beweismittel, insbesondere Arztbe
richte, hingewiesen, die noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist der versicherten Person eine angemessene Frist zur Ein
reichung der Beweismittel anzusetzen. Diese Massnahme setzt voraus, dass die ergänzenden Beweisvorkehren geeignet sind, den entsprechenden Beweis zu erbringen. Sie ist mit der Androhung zu verbinden, dass ansonsten gegebenen
falls auf Nichteintreten zu erkennen sei. Ergeht eine 
Nichteintretensverfügung
 im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens, das den eben umschriebenen Erfordernis
sen betreffend Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen genügt, legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot (E 5.2.5). Andernfalls sind auch später nachge
reichte Bericht
e
 
zu 
berücksichtigen (
vgl. 
E. 6).
4.2
    
Gemäss 
dem als Neuanmeldung geltenden 
Sprechstundenbericht der 
Z.___
 vom 10. November 2016 wurden am 2
4. 
Juni 2016 eine Kniepunktion und am 1
5. 
August 2016 eine Kniearthroskopie rechts mit medialer 
Te
il
meni
s
kektomie
 durchgeführt. 
Dazu findet sich die Empfehlung, die mit 14
 %
 veran
schlagte Invalidenrente zu 
reevaluieren
, da der
 Beschwerdeführer derzeit nicht in diesem Mass arbeitsfähig sei
 
(
Urk. 
9/59).
    
Im 
V
orbescheidverfahren
 
reichte der Beschwerdeführer ferner 
das
 an 
die Suva 
adressierte
 Schreiben vom 13. Juni 2017
 ein
, 
womit er sich gegen die Mitteilung der Suva v
om 2
7. 
Dezember 2016 
wandte, dass 
im Rahmen des Rückfalls keine weiteren 
Heilkosten 
mehr übernommen würden bzw. kein 
weiterer 
Leistungsan
spruch mehr bestehe (
Urk. 
9/80/2).
 
Dem Schreiben legte er drei Berichte der 
Z.___
 vom Frühjahr 2017 bei.
    
Im 
Bericht 
vom 2
9. 
März 2017 
wurde anamnestisch festgehalten, dass die Beschwerdesymptomatik unverändert sei und die vorgeschlagenen Massnahmen (Chiropraktiker, Komplementärmedizin und Schmerzsprechstunde) mangels Kostengutsprache durch die Suva nicht hätten 
beansprucht
 werden können. Es zeige sich am rechten Knie eine deutliche Atrophie der 
periartikulären
 Muskula
tur. Da das letzte MRI präoperativ im Juni 2016 erfolgt sei, werde zum Ausschluss einer erneuten relevanten Pathologie ein neues MRI durchgeführt. Man habe 
dem Beschwerdeführer
 aber erklärt, dass alle Beteiligten denken
 würden
, dass er 
eine gestörte Schmerzverarbeitung b
ei 
chronifizierten
 Schmerzen auf
weise (
Urk. 
9/80/9).
    
Im 
miteingereichten Verlaufsbericht 
vom 2
7. 
April 2017 wurde 
der Beschwerde
führer
 a
ls Maler
 bzw.
 für kniebelastende Tätigkeiten als nicht arbeitsfähig beur
teilt. 
Dabei zeigten sich i
m
 gleichentags durchgeführten MRI des rechten Knies 
explizit
 keine neuen Befunde. Festgestellt wurde 
eine mittelgradige Degen
e
ration des medialen Kompartiments
.
 Das Fazit lautete, e
s bestehe kein 
pathomorpholo
gisches
 Korrelat für die Kniegelenkschmerzen, das chirurgisch zuverlässig ange
gangen werden könne
 (
Urk. 
9
/80/7).
    
Nichts 
Neues
 ergibt sich aus dem 
dritten 
Bericht
 
vom 
2
3. 
Mai
 201
7. 
M
an 
empf
ahl
,
 (weiterhin) komplementärmedizinische Massnahmen zu ergreifen oder auch eine Vorstellung in einem Schmerztherapiezentrum. Aufgrund der beschriebenen Schmerzen sei verständlich, dass der Beschwerdeführer in einem körperlich belaste
nd
en Beruf, z.B. als Maler, nicht mehr zum von der Suva festgelegten Grad erwerbsfähig sei. Letztlich sei dies aber nur ein Eindruck. Die Arbeitsfähigkeit sei in einer arbeitsmedizinischen Untersuchung festzulegen (
Urk. 
9/80/4).
4.3
    
Anhaltspunkte für
 n
eue Befunde
 bestehen aufgrund der im Verwaltungsverfahren ei
n
gereichten Berichte somit nicht.
 Insbesondere wurde für den 
Zeitpunkt der Neuanmeldung 
wiederum kein
 
pathomorphologisches
 Korrelat für die geklagten Sc
hmerzen
 
festgestellt bzw. zeigten sich bildgebend nur die bereits seit Oktober 2012 bekannten mittelgradigen degenerativen Veränderungen im rechten Knie. 
Allein die Tatsache, dass 
eine weitere Punktion und 
Arthroskopie durchgeführt wurde
n
, bildet kein genügendes Indiz für eine rentenrelevante gesundheitliche Verschlechterung. 
Dies muss umso mehr gelten, als die 
behandelnden 
Ärzte dem Beschwerdeführer 
nach wie vor 
einzig
 für die Tätigkeit als Maler bzw. 
für 
knie
belastende Tätigkeiten eine Arbeitsunfähigkeit attestiert
en
.
 
Dieser Einschränkung wurde indes 
von der Invalidenversicherung bzw. der Suva
 bereits bei der letzten Rentenprüfung vollumfänglich Rechnung getragen, indem 
beim Invalidenein
kommen 
nur 
die 
Verdienstmöglichkeiten in einer angepassten Tätigkeit (vgl. zum Tätigkeitsprofi
l E. 3.1) berücksichtigt wurden.
    
Soweit 
sich die Ärzte sinngemäss für eine Wiedererwägung der Rentenverfügung vom 1
4. 
Juni 2014 aussprachen,
 bleibt anzufügen, dass der Invaliditätsgrad nicht direkt die Arbeitsfähigkeit als Maler widerspiegelt, 
sondern nur die Erwerbsein
busse, welche der Beschwerdeführer trotz Ausübung einer ihm noch zumutbaren Tätigkeit erleidet. 
Zudem kann
 die Beschwerdegegnerin 
zwar 
formell rechtskräf
tige Verfügungen, die nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung waren, 
wiedererwägen
, wenn sie zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG). Dieses Zurückkommen liegt indessen in ihrem Ermessen. Es besteht kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Wi
edererwägung 
(BGE 133 V 50).
4.4
    
Es
 
stellt sich 
die Frage, inwiefern die im Gerichtsverfahren nachgereichten Arzt
be
richte zu berücksichtigen sind.
 
Für 
das 
somatische 
Knieleiden
 spielt dies keine Rolle
, zumal die medizinische Beurteilung im
 B
ericht der 
Z.___
 vom 2
1. 
Juli 2017 
nicht von den oberwähnten Vorberichten abweicht. Insbesondere wurde wieder
 
nur eine Arbeitsunfähigkeit im Beruf als Maler und in 
«
belastenden
»
 Tätigkeiten mit Gehen attestiert
 (
Urk. 
6/2 S. 2
). Der Bericht vom
 27. 
April 2017 
(
Urk. 
6/3) 
lag
 
schon
 im Verwaltungsverfahren 
vor
 (
Urk. 
9
/80/6
 
f.).
    
D
em Schreiben des Hausarztes
 
Dr. 
med. 
A.___
, Allgemeinmediziner, an die Suva vom 2
7. 
April 2016 
sind keine 
n
eue
n
 Befunde oder Diagnosen 
zu entneh
men. 
Interessant ist 
aber
 
sein Hinweis, dass 
es dem Beschwerdeführer 
in den letzten zwei Jahren mit Schonen recht ordentlich gegangen und er nicht mehr wegen der Kniebeschwerden in Behandlung gewesen sei
. Erst 
nachdem er vor Kurzem 
eine Anstellung als Maler zu 80 % angenommen habe, seien Anfang April 2016 wieder starke Knieschmerzen aufgetreten (
Urk. 
6/5). 
Eine gesundheit
liche Verschlechterung ist damit
 bei unveränderten Befunden
 zwar nicht glaub
haft gemacht. 
Der beschriebene 
Beschwerdeverlauf
 bestätigt 
indes
, was aufgrund der letzten 
Rentenprüfung z
u erwarten war – nämlich eine 
Schmerzexazerbation
 
durch 
Überbelastung
, wenn der Beschwerdeführer 
die für 
ihn ungeeignete Tätig
keit als Maler 
ausübt.
    
Aus
 
d
er 
erst 
nach Verfügungserlass 
erfolgten
 
Anmeldung
 zur 
nochmaligen 
orthopädischen Abklärung,
 
datiert vom 1
2. 
Februar 2018 (
Urk. 
6/1), mit dem Hin
weis auf «klinisch wenig» 
lässt sich selbstredend 
nichts 
zu Gunsten
 des Beschwer
deführers ableiten. 
Es
 ist hervorzuheben, dass 
ihm
 
während des
 
Verwaltungsver
fahren
s
 bereits 
reichlich
 Zeit 
für 
neue orthopädische 
Abklärungen eingeräumt wurde, 
die er auch nutze. Nicht bedeutsam ist deshalb, dass ihm keine Säumnis
folgen angedroht wurden und die Abklärungen nichts zu Tage förderten. 
Sollten sich 
zu einem späteren Zeitpunkt
 
objektive Anhaltspunkte für eine Verschlechte
rung ergeben, 
ist
 eine Neuanmeldung jederzeit möglich
.
    
Es bleibt
 hinsichtlich der psychischen Beschwerden
 festzustellen
, dass der Beschwerdeführer 
die
 Beschwerdegegnerin 
vor Erlass der angefochtenen Verfü
gung – mithin 
über
 ein Jahr nach der Neuanmeldung
 (
Urk. 
9/59), 
mehr als vier Monate
 nach der ersten psychologischen Konsultation 
(
Urk. 
6/4)
 und trotz Unterstützung durch den Sozialdienst in administrativen Belangen (z.B. 
Urk. 
9/77, 9/80 und 9/88)
 –
 
nicht darüber
 in Kenntnis setzte (vgl. 
Urk. 
9
/72
 und 
9
/80/2 f.
; ferner 
Urk. 
9
/90/1). 
De
mentsprechend kann 
der Beschwerdegegnerin
 nicht vorgeworfen werden, sie hätte ihm unter der Androhung von Säumnisfol
gen eine Frist ansetzen müssen, um diese glaubhaft zu machen.
 Es ist auch nicht ersichtlich, weshalb der Beschwerdeführer den Bericht vom 
4. 
Oktober 2017 (Urk. 6/4) nicht spätestens mit der Beschwerde hätte einreichen können.
5.
    
Zusammen
fassend
 
ist durch die rechtzeitig eingereichten Arztberichte keine 
Ver
än
derung des Gesundheitszustandes 
seit 
Erlass der 
Verfügung vom 1
4. 
Juni 2014 glaubhaft gemacht. Es ist daher nicht zu beanstand
en, dass die Beschwerdegeg
nerin 
auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers 
vom November 2016 
nicht eingetreten ist. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.
 
Indes ist di
e
 
vom Beschwerdeführer mit 
Eingabe
 vom 16. Februar 2018 mitgeteilte Verschlechte
rung des psychischen Zustandes
 
(
Urk. 
1 S. 1) unter Beilage des 
psychologischen 
Berichts der 
B.___ 
vom 
4. 
Oktober 2017 
(
Urk. 
6/4) 
von der Beschwerdegegnerin im Rahme
n einer neuen Neuanmeldung zu prüfen.
 
Hierfür ist die 
Sache nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids an die Beschwerde
gegnerin zu überweisen.
6.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 
200.– bis Fr. 1‘000.– festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung
, 
IVG)
. Sie sind 
vorliegend auf 
Fr. 
4
00.– anzusetzen und dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Sache wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids an die Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zur Prüfung der Neuanmeldung vom 
Februar 2018
 überwiesen.
3
.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
400
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigBonetti