zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00143 · 2014-05-06 · de
Keine Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen bei derzeit anfallsfreier Epilepsie. Kein Anspruch auf berufliche Massnahmen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00143
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
 vom 
6. Mai 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1967 geborene 
X.___
 war
 zuletzt
 vom 30. August 2011 bis zum 31. März 2012 bei der 
Y.___
 in 
Z.___
 als 
Lagermit
ar
beiter
 tätig
, wobei der let
zte effektive Arbeitstag der 1. 
Februar 2012 war
 
(Urk. 9/11).
 Am 24. 
Oktober 2012 meldete er sich unter Hinweis auf eine Epi
lepsie
 
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum 
Leis
tungs
bezug
 an. 
Diese liess 
in der Folge 
einen Auszug aus dem Individuellen Konto des Versicherten erstellen (IK-Auszug, Urk. 9/10)
,
 
holte medizinische Be
richte ein und klärte die erwerblichen Verhältnisse ab
. 
Nach durchgeführtem 
Vor
be
scheidverfahren
 (Urk. 9/20-30
)
 verneinte 
sie
 mit Verfügung vom 
8. 
Januar 2014 einen Leistungsanspruch des Versicherten (Urk. 9/33).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 5. Februar 2014 Beschwerde 
und beantragte, es seien ihm berufliche 
Eingliederungs
massnahmen zu gewäh
ren
 
(Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom
 
14. 
März 2014
 beantragte die IV-Stelle die
 
Abweisung der Beschwerde (Urk. 
8), 
was dem Beschwerdeführer am 17. 
März 2014
 mitgeteilt wurde (Urk. 10).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für 
die 
Entscheidfindung
 erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzuge
hen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
 
haben Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet 
sind, die Erwerbsfähigkeit wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern und
 die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen er
füllt sind.
 
Massnahmen beruflicher Art sind die Berufsberatung, die erstmalige beruf
liche Ausbildung, die Umschulung, die Arbeitsvermittlung, die 
Einarbei
tungs
zu
schüsse
 und die Kapitalhilfe (Art. 8 Abs. 3 
lit
. b IVG).
1.2
    
Arbeitsunfähige (Art. 
6 ATSG) Versicherte, welche eingliederun
gsfähig sind, haben gemäss Art. 18 Abs. 
1 IVG Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche
 eines geeigneten Arbeitsplatzes (
lit
. a) und auf begleitende Beratung im 
Hinblick auf die Aufrechterhaltung ihres Arbeitsplatzes (
lit
. b). Die IV-Stelle ver
anlasst diese Massnahmen unverzüglich, sobald eine summarische Prüfung er
gibt
, dass die Voraussetzungen dafür erfüllt sind (
Abs. 
2).
2
.
    
2
.1
    
In der angefochtenen Verfügung erwog die IV-Stelle, den medizinischen Unter
lagen könne entnommen werden, dass beim Beschwerdeführer infolge Epilepsie 
eine gesundheitliche Beeinträchtigung vorliege. Aufgrund der Anfallsfreiheit seit
 Mai 2010 bestehe 
jedoch 
keine qualitative und quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Lagermitarbeiter. 
Ein 
Ge
sund
heits
schaden
 im Sinne des Gesetzes liege damit nicht vor
. Berufliche Ein
glie
de
rungsmassnahmen seien daher nicht möglich
 (Urk. 2).
2
.2
    
Der Beschwerdeführer wandte dagegen ein, 
er fühle sich in seinen beruflichen 
Möglichkeiten eingeschränkt, da er nicht mehr als Lagermitarbeiter arbeiten dürfe.
 Wegen der Epilepsie könne er nicht im Schichtbetrieb, nicht auf Leitern und Hochregalen und nicht an rotierenden Maschinen arbeiten. Er leiste 
frei
willige Einsä
tz
e
 bei der 
A.___
 in 
B.___
 und benötige
 Unterstützung
 der
 Invalidenversicherung, um 
eine Festanstellung zu erhalten (Urk. 1 und Urk. 3)
.
3
.
    
3
.1
    
Im Bericht des 
C.___
 vom 
20. 
April 2011 wurde 
die Diagnose einer Epilepsie unklarer Ätiologie mit einfach- und komplex-fo
ka
len Anfällen (ICD-10 G40.2) gestellt. Es wurde festgehalten, rein anamnes
tisch sei
 
bei teils ungenauen Angaben des Beschwerdeführers sowie Fehlen der Unter
lagen
 der bisherigen Behandlung und Diagnostik keine genaue 
Syndrom
z
uordnung
 ge
lungen. 
Bei dem vom Beschwerdeführer und seiner Partnerin ge
schilderten 
An
fallsereignis
 vom März 2010 könne es sich um einen komplex
-
fokalen Anfall gehandelt haben. Möglich sei auch ein generalisiertes 
Krampfer
eignis
 mit klo
ni
schen Entäusserungen. Diesbezüglich lägen jedoch unterschied
liche 
Angaben von
 Seiten der 
damaligen
 behandelnden Ärzte und der 
damals 
anwesenden 
Lebens
partnerin
 vor. In den bisherigen kernspintomographischen Untersuchungen des Schädels hätten sich keine richtungsweisenden Befunde gezeigt
.
 
D
ie 
craniocere
brale
 Kernspintomographie vom 8. November 2010 zeige sich insbesondere hin
sichtlich fokaler
,
 potentiell 
epileptogener
 Läsionen unauf
fällig. Auch ein aktu
elles Standard-EEG zeige sich im Wesentlichen unauffällig
,
 in
sbesondere hätten sich keine epi
lepsietypischen 
Potenziale oder 
iktalen
 Paro
xysmen gefunden, was 
das Vorliegen einer Ep
ilepsie allerdings nicht aus
schliesse
. Bei derzeit berich
te
ter
 stabiler Anfallsfreiheit seit März 2010 bestehe für den Beschwerdeführer aktuell Fahrtauglichkeit für das Führen motorisierter Fahrzeuge der Kategorie B. Er sei da
rüber informiert worden, dass diese Fahr
tauglichkeit bei Auftreten erneuter epilepsieverdächtiger Symptome umgehend erlösche. Des Weiteren bestünden 
dies
falls
 
Einschränkungen für das Arbeiten in sturzgefährdenden Höhen oder an verletzungsgefährdenden Maschinen
 (Urk. 9/9 S. 8 
ff.)
.
    
Im Bericht des 
C.___
 vom 16. 
Februar 2012 wur
den folgende Diagnosen gestellt:
- 
Epilepsie mit einfach- und komplex-fokalen Anfällen unklarer Ätiologie (ED 2007, ICD-10 G40.2)
- 
Anfallsphobische Entwicklung (ICD-10 F40.2)
- 
Laboranalytisch 
hypochrome
 
mikrozytäre
 Anämie unklarer Genese
    
Es wurde ausgeführt, es liege eine Epilepsie mit einfach- und komplex-fokalen Anfällen unklarer Ätiologie vor. Ein zerebrales MRI aus dem Jahr 2010 habe keinen Hinweis auf eine 
epileptogene
 Läsion ergeben. Unter einer 
antikonvulsi
ven
 Medikation bestehe Anfallsfreiheit seit Mai 201
0. 
Damals sei ein komplex-fokaler Anfall nach 
Adhärenzproblematik
 aufgetreten. Aus 
epileptologischer
 Sicht bestehe weiterhin Fahreignung für Fahrzeuge der Kategorie B. Der Be
schwerdeführer sei darüber orientiert, dass im Falle eines Anfall
s
rezidivs die Fahreignung mit sofortiger Wirkung
 aufgehoben sei (Urk. 9/9 S. 11 
f.)
    
Im Bericht 
des 
C.___
 vom 
6. November 2012 
wurde
 festgehalten
, aus 
epileptologischer
 Sicht bestünden bei stabiler 
Anfalls
freiheit
 seit Mai 2010 keine qualitativen oder quantitativen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit. Sollte jedoch ein 
Rezidivanfall
 auftreten, bestünde mit so
for
tiger Wirkung eine qualitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Dann wäre der Beschwerdeführer nicht geeignet für Arbeiten in ungesicherter Höhe 
(Leitern, Gerüste), Arbeiten an gefahrenträchtigen Maschinen und Geräten, Tä
tig
keiten, die das Führen eines fahrausweispflichtigen Motorfahrzeuges erfor
dern so
wie Tätigkeiten, die die alleinige Verantwortung für Schutzbefohlene um
fassen
 (Urk. 9/9
 S.
 
3
).
3.2
    
Dr. 
med. 
D.___
, FMH Neurologie, 
nannte in seinem Bericht vom 
2
6
. April 2013
 über eine im Rahmen einer Zweitmeinung auf Wunsch des Pa
ti
en
ten durchgeführte Untersuchung
 die Diagnose einer Epilepsie, wahrscheinlich s
ymp
tomatisch, mit einfach-/komp
lex-fokalen Anfällen seit 2007 und hielt fest, das
s dia
g
n
ostisch keine neuen Erkenntnisse vorlägen. An der Richtigkeit der 
Diag
nose bestünden keine berechtigten Zweifel. Die Anamnese, die Phäno
meno
logie der Anfälle und die Veränderungen im EEG passten gut zu einer 
Tem
po
rallappenepilepsie
. Die Fahreignung sei unter Annahme persistierender Auren und
 in Anbetracht der EEG-Auffälligkeiten mit grosser Zurückhaltung zu beur
teilen
;
 die Kollegen der 
Epiklinik
 hätten die Fahreignung im Januar 2013 als gegeben erachtet
 (Urk. 9/17 S. 6)
.
3.3
    
Dr. 
med. 
E.___
, FMH Allgemein
e M
edizin, 
gab 
in 
ihrem
 
Formu
lar
b
ericht
 vom 4. 
Mai 2013 an
, beim Beschwerdeführer bestehe seit Januar 2011 eine 60%ige Arbeitsunfähigkeit in seiner bisherigen Tätigkeit als Lagerist. Er könn
e keinen Nachtdienst und keine Schichtarbeit leisten und nicht auf Leitern steigen. Eine behinderungsangepasste Tätigkeit sei ihm im Umfang von ca. drei
ein
halb Stun
den pro Tag zumutbar (Urk. 9/17
 S. 2 f.
).
3.4
    
Dr. 
med. 
F.___
, FMH Neurologie, 
führte 
in ihrem Bericht vom 5. Dezember 2013 
aus
, die aktuelle neuropsychologische Untersuchung zeige bei dem 
allseits orientierten Rechtshänd
er mit leichter 
Anosodiaphorie
 in Bezug auf seine kognitiven Einschränkungen, aber ohne Hinweis auf ein 
interiktuales
 Verhaltenssyndrom, folgende kognitive Befunde: 
Visuo
-konstruktiv planerische Schwierigkeiten, leichte 
Dysgraphie
 und 
Dyskalkulie
, nicht sprachlich betonte Gedächtnisschwäche, leicht eingeschränktes sprachliches konzeptuelles Denken und Umstellen sowie ein eingeschränktes Arbeitstempo bei 
konzentrativen
 Auf
gaben. Diese Befunde entsprächen leichten vorbestehenden 
Teilleistungsschwä
chen
, die zusammen mit der Epilepsie im Rahmen einer frühkindlich erworbe
nen
 zerebralen Entwicklungsstörung zu beurteilen seien.
 Aufgrund der kogniti
ven 
Leistungsschwächen und der Epilepsie sei der 
Beschwerdeführer
 bei der Vermitt
lung einer geeigneten Arbeitsstelle auf Hilfe angewiesen, insbesondere da er die bisherige Tätigkeit als Lagerarbeiter wegen der epilepsiebedingten Einschrän
kungen nicht mehr ausführen dürfe. Seine Vermittelbarkeit auf dem freien Ar
beitsmarkt sei dadurch erheblich limitiert
. Für einfache Tätigkeiten unter struk
turierten Arbeitsbedingungen bestehe eine Einschränkung der Ar
beitsfähigkeit um ca. 30 %
 (Urk. 9/30).
3.5
    
Dr. 
D.___
 führte in seinem Schreiben 
vom 
4. Februar 2014 an die IV-Stelle 
aus, 
aus ärztlicher und 
epileptologischer
 Sicht bestünden beim Beschwerdefüh
rer
 eindeutige und relevante Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit, welche be
rück
sichtigt werden müssten und eine berufliche Eingliederungsmassnahme sinnvoll erscheinen liessen. Einerseits bestünden bei einer 
Temporallappen
epilepsie
 mit 
an
zunehmend persistierenden Auren generelle, die berufliche 
Ge
fahren
exposi
tion
 betreffende Einschränkungen (d.h. keine Arbeiten, welche an die Fahreignung oder gefährliche Maschinen gebunden 
seien
 oder eine ander
weitige 
Gefahr
ex
po
sition
 wie z.B. Gerüste, Leitern etc. mit sich 
brächten
), an
dererseits sei die Mög
lichkeit krankheitsinhärenter neuropsychologischer Defi
zite auch dann nicht ganz
 
ausser Acht zu lassen, wenn sich diese im neuropsy
chologischen Unter
such nich
t einwandfrei von einer allfällig vorbestehenden Teilleistungsschwäche ab
grenzen l
ie
sse
n
 (Urk. 5/1).
4.
4.1
    
Damit ein Anspruch
 auf 
Massnahmen beruflicher Art
 bejaht werden kann, müssen 
die allgemeinen Voraussetzungen für Leistungen der In
validen
ver
siche
rung
 gemäss Art. 
4 ff. u
nd Art. 
8 IVG, das heisst insbesondere eine 
leistungs
spe
zifi
sche
 Invalidität
 (Art. 4 Abs. 
2 IVG)
 gegeben sein
.
 
Nur d
er Anspruch auf Ar
beitsvermittlung
 
steht 
gemäss Art. 18 IVG 
schon 
den arbeitsunfähigen Versi
cher
te
n zu, wobei das Gesetz auf Art. 
6 ATSG verweist. Die Arbeitsunfähigkeit darf nicht bloss vorübergehender Natur sein, sondern hat quantitativ, qualitativ und zeitlich so beschaffen zu sein, dass sie den Versicherten bei der Arbeitssuche er
heblich be
hindert.
 
Ist die fehlende berufliche Eingliederung im Sinne der Ver
wer
tung einer bestehenden Arbeitsfähigkeit nicht auf gesundheitlich bedingte 
Schwierigkeiten bei der Stellensuche zurückzuführen, fällt die Arbeitsver
mitt
lung
 nicht in die Zuständigkeit der 
Invalidenversicherung
, sondern gegebenenfalls 
in den Bereich 
der Arbeitslosenversicherung (Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 
2. 
Auflage, Zürich Bas
el Genf 2010, S. 204 
f.).
4.2
    
Gemäss der Beurteilung des 
C.___
 bestehen beim Beschwerdeführer bei stabiler Anfallsfreiheit seit Mai 2010 keine qualitativen oder quantitativen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit. Auch die Fahreignung für Fahrzeuge der 
Kategorie B ist weiterhin gegeben. 
Die von den Ärzten des 
C.___
 genannten qualitativen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit (keine Arbeiten in un
gesicherter Höhe und an gefahrenträchtigen Maschinen und Geräten, keine Tätigkeiten, die das Führen eines fahrausweispflichtigen Motorfahrzeuges erfor
dern
,
 sowie keine Tätigkeiten, die die alleinige Verantwortung für Schutzbefoh
lene umfassen) gelten nur im Falle eines Anfall
s
rezidivs (Urk. 9/9). 
Aktenkundig 
ist, d
ass der Beschwerdeführer seit Mai 2010 anfallsfrei ist
. 
Dementsprechend
 b
e
steht 
im massgebenden Zeitpunkt des Verfügungserlasses
 
keine
 Arbeitsunfä
hig
keit. Die von
 der Hausärztin
 
Dr. 
E.___
 attestierte 60%ige Arbeitsunfähigkeit
 (Urk. 
9/17
)
 ist 
nicht nachvollziehbar. 
Selbst w
enn der Beschwerdeführer keinen Nachtdienst und keine Schichtarbeit leisten kann und nicht auf Leitern steigen darf, führt dies nicht 
per se 
zu einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. 
Andere 
Gründe für 
die
 
postulierte
 Einschränkung der Arbeitsfähigkeit lassen sich dem 
Be
richt von 
Dr. 
E.___
 nicht entnehmen.
 
Auch die von 
Dr. 
F.___
 attestierte Ein
schränkung der Ar
beitsfähigkeit um ca. 30 % ist weder begründet noch 
nach
vollziehbar
. 
Soweit 
Dr. 
F.___
 ausführt, der Beschwerdeführer dürfe die bishe
rige Tätigkeit als La
gerarbeiter wegen der epilepsiebedingten Einschränkungen nicht mehr ausfüh
ren
 (Urk. 
9/30
)
, stimmt dies nicht mit der 
Einschätzung der Fachärzte der spezialisierten Klinik
 überein. Aufgrund der 
be
reits seit längerem 
bestehenden 
Anfallsfreiheit könnte der Beschwerdeführer derzeit grundsätzlich die Tätigkeit als Lagerarbeiter ausführen. 
Auch 
Dr. 
D.___
 
erwähnt lediglich 
die
 epilepsiebedingten 
Einschränkungen, die ge
genwärtig gar nicht bestehen
 (keine 
Arbeiten, welche an die Fahreignung oder gefährliche Maschinen gebunden sind
 oder eine anderweitige Gefahrexposition wie zum Beispiel Gerüste, Leitern etc. 
mit sich bringen
, Urk. 5/1
)
. 
Dr. 
D.___
 stellt zwar fest, dass die Fahreignung mit
 
grosser Zurückhaltung zu beurteilen sei, hält 
indessen
 nicht fest, dass diese nicht
 mehr
 gegeben sei
 (Urk. 9/17 S. 6)
. Wäre er zu diesem Schluss gelangt, 
hätte es 
sich
 denn auch 
aufgedrängt
,
 
dem Strassenverkehrsamt 
eine Meldung im Sinne von
 Art. 15d des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) zu erstatten
. Somit kann
 ge
stützt auf die Ak
ten
 die
 Fahreignung
 des Beschwerdeführers 
als
 gegeben
 er
ach
tet
 werden
. 
Aus den Akten geht 
weiter 
hervor, dass der Beschwerdeführer lediglich wenige Mo
nate als Lagerarbeiter tätig war und diese Stelle auch nicht aus ge
sundheitlichen Gründen verloren hat (Urk. 
9/11
). Davor hat
te
 er zahlreiche an
de
re Tätigkeiten ausge
übt
 (Urk. 
9/8 und Urk. 9/10
)
.
 Die Tätigkeit als Lagerar
bei
te
r kann somit vorliegend nicht als angestammte Tätigkeit bezeichnet werden.
 
Dem
 Beschwer
deführer 
steht 
auf dem ausgeglichenen hypothetischen Arbeitsmarkt
 vielmehr
 
ein weites Spektrum 
zumutbarer 
Hilfsarbeitertätigkeiten in sämtlichen Branchen
 
offen, bei welchen 
keine
 Schichtarbeit geleistet werden muss.
 Um eine 
solche Arbeitsstelle zu finden, ist der Beschwerdeführer nicht auf die spezifi
sche
n 
Fachkenntnisse der mit der Invalidenversicherung betrauten Behörden angewie
se
n.
4.3
    
Nach dem Gesagten
 ist der Beschwerdeführer derzeit als vollständig arbeitsfähig zu qualifizieren.
 
Die
 schwierige Vermittelbarkeit 
beruht
 nicht auf 
gesundheitli
chen
 Gründen, 
weshalb
 
kein Anspruch auf Arbeitsvermittlung im Sinne von Art. 18 Abs. 1 IVG
 besteht
. 
Eine 
Invalidität beziehungsweise 
eine 
drohende In
va
lidität
 
ist 
ebenfalls
 
nicht gegeben, 
womit
 auch kein Anspruch auf 
an
dere 
allenfalls in Betracht fallende 
Massnahmen beruflicher Art ausgewiesen ist.
 
Die angefochtene Verfügung erweist sich 
daher
 als rechtens, 
was zur Abwei
sung der Beschwerde führt
.
4.4
    
Sollten künftig
 beim Beschwerdeführer
 
epilepsie
bedingte
 
Symptome auftreten, die
 aus medizinischer Sicht 
zu 
den genannten Einschränkungen
 im Berufsprofil
, 
- 
insbesondere zum Verlust der Fahreignung
 -
 führen, 
steht es 
ihm
 frei,
 
er
neut 
ein Gesuch um 
Arbeitsvermittlung beziehungsweise 
Gewährung 
anderer 
allen
fall
s 
in Frage kommender 
berufliche
r
 Massnahmen 
bei der 
Beschwerdegeg
nerin
 zu 
stellen
.
5.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG)
 und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt. 
Rechnung 
und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht