zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00950 · 1999-12-01 · de
Neuanmeldung; Verletzung der Begründungspflicht geheilt bzw. Rückweisung nicht prozessökonomisch; unterschiedliche Vergleichszeitpunkte bezgl. psychischem und somatischem Gesundheitszustand; kein Revisionsgrund


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00950
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Engesser
Urteil
 vom 
1
0. 
März 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1959, war zule
tzt vom 
1. 
Dezember 1999 bis am
 3
1. 
Juli 2010 als Kassiererin und Buffetmitarbeiterin in einem 
Y.___
-Res
taurant 
vollzeitlich angestellt (
Urk. 
5
/1
/6
, 
5/5 und 5
/16
/1
).
 
Sie
 meldete sich im Mai 2010 erstmals bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
5/1). Diese tätigte erwerbliche (
Urk. 
5/5 und 5/16) und medizinische (
Urk. 
5/9, 5/11, 5/13, 5/18, 5/23 und 5/35) Abklärungen. Unter ander
em holte sie bei der MEDAS Z.___
 ein polydisziplinäres Gutachten ein (
Urk. 
5/19), das am 
3. 
Mai 2011 er
stattet (
Urk. 
5/23) wurde. Die IV-Stelle verneinte in der Folge mit Verfügung vom 1
3. 
Januar 2012 einen Rentenanspruch (
Urk. 
5/37). Mit einer weiteren Verfügung vom 1
8. 
Februar 2014 (
Urk. 
5/52) trat die IV-Stelle auf die erneute Anmeldung zum Leistungsbezug vom 
5. 
September 2013 (
Urk. 
5
/38) nicht ein. Beide Verfü
gungen blieben unangefochten. In der Folge gewährte die IV-Stelle der Versi
cherten Unterstützung bei der Stellensuche, welche mit s
chriftlicher Mitteilung vom 16. 
Juni 2014 
erfolglos 
beendet wurde (vgl. 
Urk. 
5
/53-63).
 Seit 2012 war die Versicherte stundenweise in der Reinigung 
in einem Privathaushalt 
tätig (
Urk. 
5/55).
 
    
Im September 2014 meldete sich die Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk. 
5/64-67). Nach dem Eingang diverser ärztlicher Unter
lagen (
Urk. 
5/70 und 
5
/71) gab die IV-Stelle bei Prof. 
Dr.
 
A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, ein psychiatrisches Gut
achten in Auftrag (
Urk. 
5/78), 
das
 er am 2
9. 
April 2015 erstattete (
Urk. 
5/81). Die IV-Stelle verneinte mit Verfügung vom 
5. 
Oktober 2015 einen Leistungsanspruch (
Urk. 
5/95). Die dagegen erhobene Beschwerde (
Urk. 
5/98) wurde mit Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich IV.2015.01153 vom 3
0. 
Dezem
ber 2016 abgewiesen (
Urk. 
5/103).
1.2
    
Im Februar 2018 meldete sich die Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leis
tungsbezug an (
Urk. 
5/114). Diese holte in 
der Folge einen IK-Auszug (Urk. 
5/118) und diverse ärztliche Berichte (
Urk. 
5/119-13
0
) ein
, die sie ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) vorlegte (
Urk. 
5/131)
. Mit Vorbescheid vom 
7. 
September 2018 stellte sie der Versicherten die Abweisung ihres Gesuchs in Aussicht (
Urk. 
5/132). Nachdem die Versicherte dagegen Einwand erhoben hatte (
Urk. 
5/13
3
)
,
 wies die IV-Stelle das Leistungsgesuch mit Verfügung vom 18. Ok
tober 2018 wie angekündigt ab (
Urk. 
5/136 = 
Urk. 
2). 
2.
    
Hiergegen erhob die Beschwerdeführerin, unterstützt durch ihren behandelnden Psychiater, 
Dr. 
med. B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychothe
rapie, mit Eingabe vom 2
9. 
Oktober 2018 Beschwerde
 mit dem 
sinngemässen 
An
trag, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und 
ihr
 sei eine Rente 
auszu
richten
. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (
Urk. 
1/1
-2
). Mit Beschwerdeantwort vom 3
0. 
November 2018 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
4) worüber die Beschwerdeführerin 
–
 nach
dem diese 
ihre Bedürftigkeit 
substantiiert hatte 
(
Urk. 
6-9) - 
mit Verfügung vom 3. Dezember 2018 in Kenntnis gesetzt wurde (
Urk. 
10).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts; ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 
der Verordnung über
 die Invalidenversicherung IVV
), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hin
weis).
1.3
    
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkun
gen auf den 
Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE
 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, wel
che auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht
.
1.4
    
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen ei
nander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestell
ten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen be
ruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychi
schen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Aus
einandersetzung mit den 
Vorakten
 abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfol
gerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deut
lich macht (BGE 134 V 
231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann 
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich im angefochtenen Entsche
id auf den Stand
punkt, es lägen
 zwar gesundheitli
che Beeinträchtigungen vor
, diese würden je
doch keine dauerhaften Einschränkungen begründen, welche sich längerfristig auf die Leistungsfähigkeit auswirken würden. Die Beschwerdeführerin habe daher keinen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung oder berufliche Mas
snahmen (
Urk. 
2 S. 1).
    
In der Beschwerdeantwort ergänzte die Beschwerdegegnerin, es sei im vorliegen
den Verfahren in erster Linie relevant, ob im Vergleich zum Zeitpunkt der letzt
maligen rentenabweisenden Verfügung
 vom 
5. 
Oktober 2015
 eine wesentliche Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten sei, die geeignet sei, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Dies sei vor
liegend nicht der Fall. Aus den med
i
zin
ischen Unterlagen gehe hervor, d
ass sämt
liche gesundheitliche
n
 Beeinträchtigungen der Beschwerdeführerin entweder schon seit Jahren bestünden und damit bereits zum Zeitpunkt der letztmaligen Rentenabweisung vorgelegen hätten oder aber keinen wesentlichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit hätten (
Urk. 
4).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin brachte dagegen vor, 
sie könne
 seit der Kündigung aus gesundheitlichen Gründen durch ihren Arbeitgeber im Jahr 2009 wegen ihrer psychiatrischen und körperlichen Beschwerden nicht me
hr arbeiten
, obwohl sie arbeiten wolle. Im letzten Jahr seien ihre Depressionen, Ängste und Wahnvor
stellungen schlimmer geworden, auch müsse sie sich neu wegen eines Gefässver
schlusses in beiden Beinen mit einem Stent behandeln lassen (
Urk. 
1/1 S. 1). Fer
ner brachte sie vor, dass ihr Psychiater nur 13 Tage Zeit gehabt habe, den Ein
wand gegen den Vorbescheid zu begründen, dieser sei während dieser Zeit in den Ferien gewesen. Dies sei nicht vorschriftskonform (
Urk. 
1/1 S. 2). 
2.3
    
Strittig ist vorab, ob die Beschwerdegegnerin das Vorverfahren korrekt durchge
führt hat und sodann
,
 ob 
sich die tatsächlichen Verhältnisse, namentlich der Ge
sundheitszustand, wesentlich verändert haben 
und der 
Rentenanspruch der Be
schwerdeführerin zu Recht verneint 
wurde
.
3.
    
3.1
    
Zunächst ist - da formeller Natur
 
(vgl. BGE 132 V
 387 E. 5.1, 127 V 431 E. 3d/
aa
)
 
- auf den Anspruch auf rechtliches Gehör einzugehen.
    
Gemäss 
Art. 
29 
Abs. 
2 
der Bundesverfassung (
BV
)
 
haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu gehört insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung ein
greifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu wer
den und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Ent
scheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1 mit Hinweisen).
3.2
    
Die Beschwerdeführerin
,
 beziehungsweise ihr behandelnder Psychiater
,
 monierte, zwischen der Zustellung des Vorbescheids und dem Erlass der Verfügung seien lediglich 13 Tage vergangen, so dass nicht genügend Zeit verblieben sei, um den Einwand gegen den Vorbescheid zu begründen (
Urk. 
1/1 S. 2, 
Urk. 
1/2 S.
 
1). Die Beschwerdegegnerin hat sich hierzu nicht geäussert (vgl. 
Urk. 
4).
Nach der Rechtsprechung ist es Sache der Verwaltung, den Beweis zu erbringen, dass und gegebenenfalls in welchem Zeitpunkt ihre Verfügung der angeschriebe
nen Person zugestellt worden ist (BGE 103 V 63 E. 2a, 99 
Ib
 356 E. 2; ZAK 1987, 50, E. 3). Wählt der Versicherungsträger den Versand mit gewöhnlicher Post, so kann er auf postalischem Weg den Nachweis nicht erbringen, dass und wann eine Verfügung der angeschriebenen Person ordnungsgemäss zu
gestellt worden ist. In diesem Fall obliegt es ihm, die Zu
stellung mit anderen Mitteln zu beweisen be
ziehungsweise mindestens glaubhaft zu machen (BGE 99 
Ib
 356; ARV 1977 Nr. 35).
    
Die Beschwerdegegnerin hat den Vorbescheid vom 
7. 
September 2018 
offenbar 
per A-Post versandt. Der Adresskopf des Aktenexemplars enthält einen entspre
chenden Vermerk (Urk. 5/132). Etwas Anderes machte die Beschwerdegegnerin auch im Beschwerdeverfahren nicht geltend (vgl. 
Urk. 
4). Mithin kann der
 Zustel
lungsnachweis 
nicht erbracht werden
.
 Da die Beschwerdeführerin am 
5. 
Oktober 2018 einen Einwand erhob (
Urk. 
5/133), ist davon auszugehen, dass sie den Vor
bescheid spätestens zu diesem Zeitpunkt erhalten hatte. Damit liegen zwischen der Zustellung 
des Vorbescheids und der Verfügung lediglich 13 Tage, wodurch die 30-tägige Frist zum Vorbringen von Einwänden gegen den Vorbescheid ge
mäss 
Art. 
73
ter
 Abs. 1 IVV nicht gewahrt ist. Damit verletzte die Beschwerdegeg
nerin den Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör. Indes wies die Beschwerdeführerin im Rahmen ihres Einwandes nicht darauf hin, dass sie den Vorbescheid erst spätestens am 
5. 
Oktober 2018 erhalten hatte
,
 und 
sie 
stellte auch keine ergänzende Begründung des Einwandes in Aussicht
,
 auch nicht, nach
dem die Beschwerdegegnerin in einem Schreiben an die Beschwerdeführerin vom 1
0. 
Oktober 2018 ihr den Empfang der Einsprache bestätigt und ihr
 die
 Möglich
keit aufgezeigt hat
te
, eventuell auch
 mündlich das weitere Vorgehen zu bespre
chen
 (vgl. 
Urk. 
5/133). Ferner konnte die Beschwerdeführerin im vorliegenden Beschwerdeverfahren vor einem den Sachverhalt und die Rechtslage frei prüfen
den Gericht
 (vgl. 
Art. 
61 
lit
. c und d ATSG; BGE 132 V 387 E. 5.1)
 umfassend Stellung nehmen und sich zu allen Aspekten des Verfahrens äussern. Unter diesen Umständen ist davon auszugehen, dass der festgestellte Gehörsmangel im vorlie
genden Rechtsmittelverfahren geheilt wurde.
3.3
3.3.1
    
Verfügungen der Versicherungsträger müssen, wenn sie den Begehren der Par
teien nicht voll entsprechen, eine Begründung enthalten, das heisst eine Darstel
lung des vom Versicherungsträger als relevant erachteten Sachverhaltes und der rechtlichen Erwä
gungen (
Art. 
49 
Abs. 
3 Satz 2 ATSG). Die Begründung eines Ent
scheides muss so abgefasst sein, dass die betroffene Person ihn gegebenenfalls anfechten kann. Dies ist nur dann möglich, wenn sowohl sie als auch die Rechts
mittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich der Versicherungsträger leiten liess und auf welche sich der Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sich die Verwaltung ausdrücklich mit jeder 
tatbeständlichen
 Behauptung und jedem rechtlichen Ein
wand auseinander
setzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Ge
sichtspunkte beschränken (BGE 126 V 75 E. 5b/
dd
 mit Hinweis, 118 V 56 E. 5b).
Der Mangel eines nicht oder nur ungenügend begründeten Entscheides kann ge
mäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung im Rechtsmittelverfahren geheilt wer
den, sofern die fehlende Begründung in der Vernehmlassung der entscheidenden Behörde zum Rechtsmittel enthalten ist oder den 
beschwerdeführenden
 Parteien auf andere Weise zur Kenntnis gebracht wird, diese dazu Stellung nehmen kön
nen und der Rechtsmittelinstanz volle Kognition zukommt (BGE 107 
Ia
 1). 
Von der Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist nach dem Grundsatz der Verfahrensökonomie dann abzusehen, wenn dieses Vorgehen zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem gleichlaufenden und der Anhörung gleichgestellten Interesse der versicherten Person an einer möglichst 
beförderli
chen
 Beurteilung ihres Anspruchs nicht zu vereinbaren sind (BGE 120 V 357 
E. 2b, 116 V 182 E. 3c und d).
3.3.2
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene
 Verfügung
 vom 
1
8. 
Okto
ber
 2018
 äusserst knapp und führte lediglich aus
, es lägen keine dauerhaften Einschränkungen vor, welche sich längerfristig auf die Leistungsfähigkeit aus
wirken würden (
Urk. 
2 S. 1). 
Ferner verwies sie für die relevanten gesetzlichen Bestimmungen auf die Beilage, in welcher sich ein mit «Allgemeine Bestimmun
gen - relevante gesetzliche Grundlagen» betiteltes Blatt befand (
Urk. 
2 S. 3). 
    
Offensichtlich verletzt ist der Gehörsanspruch insbesondere dann, wenn für die Beurteilung des Streitgegenstandes relevante gesetzliche Grundlagen der Verfü
gung beziehungsweise deren Beilage gar nicht zu entnehmen sind (dazu, dass sich im Sinne einer Minimalanforderung dem Entscheid unter anderem entneh
men lassen muss, welche Rechtsnormen zur Anwendung gelangen, vgl. etwa auch 
Kneubühler
, Die Begründungspflicht. Eine Untersuchung über die Pflicht der Be
hörden zur Begründung ihrer Entscheide, Bern 1998, S. 176 f.). 
Vorliegend nahm die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung keinerlei Bezug darauf, dass im
 Rahmen des 
Neuanmeldungsverfahrens vorab nicht der Gesundheitszu
stand der Beschwerdeführerin an sich, sondern dessen Veränderung seit der letz
ten rentenabweisenden Verfügung massgeblich ist
.
 Ferner erwähnte sie auch nicht, auf welche medizinische Beurteilung sie sich stütz
t
e.
 
Die
 für die 
Neuan
meldung
 einschlägige
n
 
Art. 87 
IVV
 und
 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG
 finden
 sich
 
sodann 
ebenso wenig 
in der Verfügung oder 
im Beiblatt der Beschwerdegegnerin wie die hierzu ergangene Rechtsprechung zum 
Revisionsgrund einer wesentlichen Ände
rung des Gesundheitszustandes
 (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Auch fehlt der Hinweis, dass eine lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich ist (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
 
Damit ist nicht nachvollziehbar, gestützt auf welche Überlegungen und rechtlichen Grundlagen die Beschwerde
gegnerin zum Schluss gekommen ist, die Beschwerdeführerin habe keinen An
spruch auf eine Rente der Invalidenversicherung
. Die angefochtene Verfügung hält damit den Erfordernissen an 
eine 
rechtsgenügliche
 Begründung nicht stand. 
Dennoch vermochte die Beschwerdeführerin, durch den behandelnden Arzt un
terstützt, ihre 
wesentlichen 
Vorbringen in der Eingabe vom 2
9. 
Oktober 2018 zu machen (
Urk. 
1/1, 1/2).
    
Sodann 
hat die Beschwerdegegnerin in der 
Beschwerdeantwort 
im Rahmen des sozialversicherungsgerichtlichen Verfahrens die Begründung, wieso keine Verän
derung des Gesundheitszustandes vorliege, nachgereicht
 (
Urk. 
4)
. 
Diese 
Stellung
nahme
 
wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 
7. 
Ja
nuar 2019 zuge
stellt (
Urk. 
10), diese hat sich darauf nicht verlauten lassen. 
Der
 Beschwerdefüh
rer
in wäre
 es 
indes
 
auf dieser Grundlage möglich
 gewesen, ihr
 Anliegen im Be
schwerdeverfahren 
noch detaillierter vorzutragen. Zudem
 
verfügt 
das angerufene Sozialversicherungsgericht über volle Kognition und 
kann 
sowohl den Sachver
halt als auch die Rechtslage frei überprüf
en
 (vgl. 
§ 
18a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
]). Gegen eine Aufhebung der angefochtenen Verfügung
,
 verbunden mit einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs
,
 sprechen im Übrigen verfahrensökonomische Gründe. In An
betracht der konkreten Gegebenheiten würde ein solches Vorgehen zu einem for
malistischen Leerlauf und unnötigen Verzögerungen führen. 
Davon scheint auch die Beschwerdeführerin auszugehen, hat sie doch in erster Linie die materielle Prüfung des Rentenanspruchs 
durch das Gericht 
verlangt
 (vgl. 
Urk. 
1/2).
 In der Folge ist daher zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin das Rentengesuch der Be
schwerdeführerin 
im Resultat 
zu Recht abgewiesen hat.
4.
    
4.1
    
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung vom Februar 2018 eingetreten und hat den 
Rentena
nspruch materiell beurteilt. 
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung un
d Invaliditätsbemessung beruht (BGE 134 V 131 E. 3, 133 V 108 E. 5.3.1 und 
E. 5.4)
.
 
Die Verfügung vom 
5. 
Oktober 2015 (
Urk. 
5/95
), welche mit Urteil des Sozialversicherungsgerichts 
des Kantons Zürich IV.2015.01153 vom 3
0. 
Dezem
ber 2016 bestätigt wurde (
Urk. 
5/103),
 basierte
 zum einen
 auf dem psychiatri
schen Gut
achten von 
Dr. 
A.___
 vom 29. 
April 2015 (
Urk. 
5/81)
, welcher Arzt von keiner die Arbeitsfähigkeit einschränkenden psychiatrischen Diagnose aus
ging. Der 
Beweiswert 
dieses Gutach
t
ens 
steht - entgegen der Meinung der Be
schwerdeführerin (vgl. 
Urk. 
1/1 S. 1, 
Urk. 
1/2 S. 1) 
–
 
aufgrund des rechtskräftig gewordenen Urteils des hiesigen Gerichts 
im konkreten Verfahren nicht mehr zur Diskussion. Die Ergebnisse des Gutachtens bilden vielmehr die Ausgangslage zur Klärung der Frage, ob sich der 
psychische 
Gesundheitszustand der Beschwerde
führerin
 zwischenzeitlich verschlechtert hat.
 
    
Der somatische Gesundheitszustand 
war 
in
 
jenem 
Zeitpunkt nicht erneut abge
klärt worden 
(vgl. 
Urk. 
5/83
). Vielmehr ging die Beschwerdegegnerin 
in der Ver
fügung - und auch das Gericht in seinem Urteil - 
implizit von einer seit der Ren
tenzusprechung unverände
rten Situation aus (vgl. 
Urk. 
5/83/5
) Bei der Prüfung der Frage, ob aus somatischer Sicht eine Änderung des gesundheitlichen Zustan
des eingetreten ist, ist somit auf die Verhältnisse bei der erstmaligen Abweisung des Rentenbegehrens am 
1
3. 
Januar 201
2
 (
Urk. 
5/37)
 abzustellen.
 
4.2
    
4.2.1
    
Die in somatischer Hinsicht massgebliche Verfügung vom 1
3. 
Januar 2012
 
(
Urk. 
5/37) 
stützte sich auf das 
polydisziplinäre Gutachten des 
Z.___
 vom 
3. 
Mai und vom 3
1. 
Oktober 2011, welches der 
Beschwerdeführerin
 
eine Arbeitsfähigkeit von 80
 %
 in einer ihren körperlichen Einschränkungen angepasste
n Tätigkeit be
scheinigte (
Urk. 
5/23 und 5
/35; vgl. das Feststellungsblatt für den Beschluss nach Einwand vom 1
3. 
Januar 2012, 
Urk. 
5
/34).
 Darin stellten die Gutachter
 die fol
genden 
Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk. 
5/23/18):
- 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0)
- 
anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
- 
funktionelle 
Thoraxbeschwerden
- 
funktionelle Unterleibsbeschwerden
- 
c
hronische Kniebeschwerden beidseits (ICD-10 M79.66)
- 
Status nach 
arthroskopischer
 lateraler 
Teilmeniskektomie
 links am 
6. 
Okto
ber 2009
- 
Status nach 
arthroskopischer
 
Teilmeniskek
t
omie
 rechts am 1
4. 
April 2010
- 
c
hronische Beschwerden im Bereich des rechten Sprunggelenks (ICD-10 M79.67)
- 
a
namnestisch Status nach rezidivierenden 
Supinationstraumata
- 
r
adiologisch deutliche 
subtalare
 Arthrose
    
Ferner wurde den folgenden Diagnosen kein Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bei
gemessen (
Urk. 
5/23/19):
- 
m
etabolisches Syndrom (ICD-10 E88.0)
- 
Adipositas, BMI 34.3 kg/m
2
 
- 
arterielle H
ypertonie
- 
Diabetes mellitus Typ II, ED Juni 2004
- 
Hyperlipidämie
- 
Kopfschmerzen vom Spannungstyp (ICD-10 E44.2)
- 
u
ngerichteter
 Schwindel (ICD-10 R42)
- 
a
namnestisch Asthma bronchiale (ICD-10 J45.9)
- 
Status nach Ulcus 
ventriculi
 im Juni 2004
- 
Varikosis
 Grad III links (ICD-10 E83.9)
    
Aus dem orthopädischen Teilgutachten von 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates,
 
ergibt sich, dass die
 Beschwerdeführerin 
für die angestammte sowie
 jegliche andere, im Stehen und Gehen zu verrichtende körperlich leichte bis intermittierend mittel
schwere Tätigkeit 
bedingt durch den erhöhten Pausenbedarf zu
 50
 %
 
arbeitsfähig sei
. Für körperlich leichte bis intermittierend mittelsch
w
er
e
 Tätigkeiten 
unter
 Wechselbelastung 
bestehe
 eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 100
 %
.
 Das Tragen und Heben von Lasten über 10 kg und intermittierend 15 kg, das häufige Überwinden von 
Treppen
 sowie 
das 
Gehen au
f
 unebenem Grund sollten dabei vermieden werden. Aufgrund der Veränderungen am linken K
n
ie- und rechten Sprunggelenk seien 
lediglich
 körperlich schwere Tätigkeiten ungeeignet und soll
ten der Beschwerdeführerin nicht zugemutet werden (
Urk. 
5/23/17).
    
Aus allgemeininternistischer Sicht könnten lediglich Diagnosen ohne Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden, so dass keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert werden könn
e
. Es bestünden multiple subjektive Be
schwerden, die ohne organisches Korrelat seien und «funktionell» einzuordnen beziehungsweise im Rahmen der somatoformen Schme
rzstörung zu deuten seien (
Urk. 
5/23/20
).
4.2.2
    
Der 
in psychiatrischer Hinsicht massgebliche
 Entscheid 
vom 
5. 
Oktober 2015 (
Urk. 
5/95
)
 
basierte auf dem ps
ychiatrischen Gutachten von Dr. 
A.___
 vom 2
9. 
April 2015 (
Urk. 
5/81), worin dieser 
die folgenden Diagnosen 
stellte 
(
Urk. 
7/81
/
74):
- 
c
hronische Schmerzstörung mit somatischen und psychi
schen Faktoren (ICD-10 F45.41)
- 
r
ezidivierende depressive Störung; gegenwärt
ig leichtgradig (ICD-10 F33.0)
- 
Persönlichkeitsakzentuierung mit 
histrionief
ormen
 Anteilen (ICD-10 Z73.1)
    
Dr. 
A.___
 mass denselben keinen Einfluss auf
 die Arbeitsfähigkeit zu (Urk. 5
/81/74).
 
Aus psychiatrisch-versicherungsmedizinischer Sicht sei der psy
chische Gesundheitszustand im Verlauf der Erkrankung unverändert. Im Ver
gleich zur Vorbegutachtung ergäben sich keine psychopathologischen Verände
rungen mit 
handicapierenden
 Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Es bestün
den für die mittel- und langfristige Arbeitsfähigkeit keine Einschränkungen von über 20
 %
 in Bezug auf ein Vollpensum in der zuletzt ausgeübten oder in einer adaptierten Tätigkeit. Die vorgutachterliche diagnostische und sozialmedizinische Einschätzung könn
e er bestätigen (
Urk. 
5/81/75).
    
Das hiesige Gericht erwog im Urteil vom 3
0. 
Dezember 2016, 
Dr. 
A.___
 sei in seinem Gutachten einleuchtend und nachvollziehbar zum Schluss gekommen, dass sich die vom behandelnden Psychiater 
Dr. 
B.___
 gestellte Diagnose einer paranoiden Schizophrenie nicht bestätigen lasse
 (
Urk. 
5/103/12)
. Auch die von 
Dr. 
B.___
 erwähnten Symptome einer posttraumatischen Belastungsstörung in
folge sexueller Traumatisierungen in der Kindheit 
hätten 
sich weder aus dem diesbezüglichen Bericht des behandelnden Psychiaters
 ergeben
, noch während dem Untersuchungsgespräch festgestellt werden 
können 
(
Urk. 
5/103/
13
). Mit dem psychiatrischen Gutachten von 
Dr. 
A.___
 vom 2
9. 
April 2015 sei damit aus
gewiesen, dass ein unveränderter psychischer Gesundheitszustand bestehe (
Urk. 
5/103/
14
). 
4.3
    
4.3.1
    
Die Aktenlage 
im Rahmen 
der 
zu prüfenden 
Neuanmeldung präsentiert sich im Wesentlichen wie folgt:
    
Die Ärzte der 
D.___
 stellten in ihrem Bericht vom 2
9. 
Mai 2017 die folgenden Diagnosen (
Urk. 
5/121/10):
- 
Symptomatische 
Valgusgonarthrose
 links
- 
Schmerzhafte L5-Radikulopathie links 
- 
Schmerzen im Bereich der 
Peronealsehnen
 rechts und Hyperkeratosen über 
Metatarsale
 Köpfchen I und V rechtsbetont
    
Die behandelnden Ärzte führten aus, die Beschwerdeführerin 
brauche aufgrund ihrer Befunde an Füssen und Beinen und ihrer dadurch geklagten Beschwerden an Knien und Füssen 
eine adäquate Fussbettung, Schuherhöhung, Abrollhilfe, einen Pufferabsatz und Schuheinlagen. Dies sei 
in einem ersten Schritt mit or
thopädischen Serienschuhen 
zu gewährleisten
, im Verlauf werde sich zeigen, in
wiefern die 
Beschwerden beeinflusst
 w
erden könnten (
Urk. 
5/121/11).
 Die Inva
lidenversicherung sprach 
der Beschwerdeführerin 
hierfür 
am 2
5. 
Juli 2017 
eine Kostengutsprache zu (
Urk. 
5/113).
4.3.2
    
Dr. 
med
.
 
E.___
, Facharzt für Radiologie
,
 diagnostizierte 
im Bericht vom 23. 
Januar 2018 ein COPD mit aktuell starker Dyspnoe.
 
Aspektmässig
 zeige sich eine benigne Rundläsion 
mediobasal
 rechts paravertebral mit Durch
messer 11 
mm, am ehesten einem 
Hamartom
 entsprechend sowie ein kleines 
Inzidenta
lom
 der linken Niere mit Durchmesser 2.5 cm. Es gebe keinen Hinweis auf Lun
genembolien, jedoch mässige 
Bronchiektasen
 in den Unterlappen ohne beglei
tende Infiltrate (
Urk. 
5/128/6).
4.3.3
    
Am
 
3. 
August 2017 berichtete PD 
Dr. 
med. 
F.___
, Facharzt für Radiologie,
 über eine Ultraschall-Untersuchung des Abdomens, wobei eine leichte Leber
steatose und eine deutliche 
Druckdolenz
 über der Gallenblase und etwas weniger ausgeprägt über der rechten Nieren, jedoch keine 
Cholelithiasis
 oder 
Cholecystitis
 festgestellt wurden (
Urk. 
5/128/15).
4.3.4
    
Dr. 
med. 
G.___
, Facharzt für Kardiologie
,
 diagnostizierte in seinem Bericht vom 1
9. 
September 2017 zusätzlich zu den bereits bekannten Diagnosen eine ko
ronare 
Eingefässerkrankung
 mit Zustand nach 
Rekanalisation
 der RCX 
(Stent-Implantation) 
am 23. August 2017 und berichtete, dass im Langzeit-EKG keine signifikanten anhaltenden Herzrhythmusstörungen verzeichnet worden seien (
Urk. 
5/128/13).
4.3.5
    
Dr. 
med. 
H.___
, Facharzt für 
Angiologi
e
 am 
I.___
, 
J.___
, diagnostizierte im 
Bericht vom 30. 
November 2
017 
eine 
zerebro
vaskuläre
 Verschlusskrankheit, eine koronare Herzkrankheit, arterielle Hyperto
nie, Diabetes mellitus Typ 2 und einen chronischen Nikotinkonsum von 20 Ziga
retten pro Tag. Er führte 
aus, die von der Beschwerdeführerin beschriebenen Epi
soden mit Gefühlsstörungen in der linken Gesichtshälfte, begleitet von 
Visusstö
rungen
,
 seien mit einer transitorischen-ischämischen Attacke oder einer Migräne vereinbar. Im
 
Bereich der 
Carotiden
 bestehe keine sichere 
Emboliequelle
, kleinere 
arterio
-arterielle Embolien aus Plaques könnten letztlich nicht mit Sicherheit aus
geschlossen werden (
Urk. 
5/128/12). 
4.3.6
    
Mit Bericht vom 1
1. 
Dezember 2017 bestätigte 
Dr. 
med. 
K.___
, Facharzt 
für Neurologie, die Diagnose der
 transitorischen ischämischen Attacken mit rezidivierenden Sensibilitätsstörungen im Gesicht links
. Es sei unwahrschein
lich, dass eine vierfach identische Symptomatik ihre Ursache in einer kardialen 
Emboliequelle
 habe, möglicherweise liege eine «stotternde Lakune» vor. Klinisch-neurologisch sei 
aktuell kein neurologisches Defizit festzustellen (
Urk. 
5/128/9 f. vgl. auch 
Urk. 
5/128/8 Bericht vom 1
2. 
Januar 2018).
4.3.7
    
Dr. 
med. L.___
,
 
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
 
listete 
im Be
richt vom 2
1. 
Februar 2018 
im Wesentlichen die bereits bekannten Diagnosen auf und attestierte 
eine 
volle Arbeitsunfähigkeit ab 10. 
Februar 2017 bis auf weiteres (
Urk. 
5/119/2
 f.
)
.
4.3.8
    
Am 1
3. 
März 2018 wurde die Beschwerdeführerin aufgrund einer akuten 
hyper
tensiven
 Krise notfallmässig auf die Notfallsta
t
ion der Klinik für Innere Medizin des 
M.___
 überwiesen. Laut den behandelnden Ärzten fanden sich keine Hinweise auf eine akute kardiale Ischämie oder ein fokal-neurologi
sches Defizit, die Kopfschmerzen hätten sich auf die Blutdrucksenkung verbessert (
Urk. 
5/128/4 f.)
.
4.3.9
    
Dr.
 
N.___
, 
Chiropraktor
, stellte in seinem Bericht vom 2
6. 
März 2018 die folgenden Diagnosen (
Urk. 
5/121/8):
- 
z
erviko
-, 
thorako
- und 
lumbospondylogenes
 Syndrom
- 
Schultergelenksarthrose beidseits
- 
Valgusgonarthrose
 links
- 
Fussbeschwerden rechts
- 
postoperative Kniebeschwerden beidseits
- 
p
ostoperative CTS-Beschwerden links
- 
Status nach CTS- und Knieoperation beidseits
    
Er führte aus, die Beschwerdeführerin sei se
it Beginn der Behandlung am 16. 
Feb
ruar 2017 für alle körperlichen Tätigkeite
n zu 100
 %
 arbeitsunfähig (Urk. 
5/121/7). Sie werde nicht mehr arbeit
sfähig werden (
Urk. 
5/121/8). Di
e Funktionseinschränkungen des Bewegungsapparates seien erheblich, die allge
mein schlechte gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin erlaube seines Erachtens keine berufliche Eingliederung. Weder die bisherigen Tätigkeiten, zum Beispiel in der Reinigung oder der Haushaltung noch eine angepasste Tätigkeit seien zumutbar. Es bestünden auch erhebliche Einschränkungen bei den alltägli
chen Aufgaben, sicher bei der Haushaltführung, der Wohnungspflege, beim Ein
kauf und bei der Wäsche (
Urk. 
5/121/9).
 
4.3.10
    
In seinem Bericht vom 2
8. 
Mai 2018 stellte 
Dr. 
B.___
 die folgenden Diagnosen (
Urk. 
5/124/9):
- 
p
aranoide Schizophrenie, kontinuierlich, Symptome seit 2011, seit der Jugend
zeit paranoide Symptome (ICD-10 F20.00)
- 
Status nach sexuellem Missbrauch 6-jährig mit Flashback-Erleben (ICD-10 Z61.5)
- 
f
rühkindliche Entwicklungsstörung mit
 epileptischen Anfällen und 
Angstzu
ständen 
- 
Dysthymie
 seit Jahren (ICD-10 F34.1)
- 
ä
ngstlich vermeidende Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.6)
- 
r
ezidivierende depressive Störung, 
chronifiziert
 (Differenzialdiagnose 
Dysthy
mie
) aktuell mittelschwere Episode mit somatischem Syndrom (ICD
-
10 F33.11)
- 
m
ultiple somatische Erkrankungen
    
Die Beschwerdeführerin sei seit September 2011 für alle Tätigkeiten zu
 100
 %
 arbeitsunfähig
. Sie sei 3 Stunden pro Woche an einer geschützten Arbeitsstelle in der Reinigung tätig, müsse sich nach der Arbeit jeweils schlafen legen und sei für Tage erschöpft (
Urk. 
5/124/7).
 Seit Anfang 2015 habe sich ihre
 Symptomatik we
sentlich verschlechtert. Das Hören von Stimmen, die Angst vor dem Geist
,
 der in der Küche wohne, bizarre Gedankengänge, die nicht aus dem kul
turellen Hinter
grund erklärt wer
den könnten
,
 sowie paranoide Verfolgungsideen würden sie be
einträchtigen. Die Beschwerdeführerin lebe völlig isoliert durch ihre 
Ängste in die Wohnung verbannt. Ferner würden sich ihr 
zunehmend 
Suizidgedanken aufdrän
gen (
Urk. 
5/124/
8).
4.3.11
    
In seinem Verlaufsbericht vom 2
4. 
August 2018 führte 
Dr. 
L.___
 aus, 
zur Zeit
 sei eine 
Gastropathie
 dominant, diese sei in Abklärung. Die Beschwerdeführerin sei weiterhin zu 100
 %
 arbeitsunfähig (
Urk. 
5/130/1).
4.3.12
    
Dr. 
med. 
O.___
, Facharzt für Innere Medizin
,
 vom Regional
ärztlichen Dienst (RAD) äusserte sich i
n seinen Stellungnahmen vom 
8. 
Juni, 2
0. 
Juli und 
4. 
September 2018 
zur Aktenlage. Er 
führte aus, 
die Diagnosen 
seien bereits 
ausführlich gewürdigt worden und gingen kaum mit einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit einher (
Urk. 
5/131/4). Die im Verlaufsbericht des Hausarztes vom 2
4. 
August 2018 diagnostizierte 
Gastropathie
 begründe allenfalls eine kurz
zeitige Arbeitsunfähigkeit, berühre aber die schon am 
9. 
Juni 2015 getroffene Arbeitsfähigkeitseinschätzung kaum (
Urk. 
5/131/7).
4.3.13
    
In seiner 
«
medizinischen Begründung der Beschwerde gegen die Verfügung der Invalidenversicherung
»
 
vom 2
9. 
Oktober 2018 
führte 
Dr. 
B.___
 aus, dass im letzten halben Jahr eine wesentliche 
Verschlechterung
 des Zustandes der Be
schwerdeführerin eingetreten sei. Die depressive Symptomatik mit Verzweiflung, Selbstmordgedanken, chronischer Müdigkeit, 
nochmals
 vermehrt sozialem Rück
zug und Verbitterung habe sich nochmals wesentlich verschlechtert. Die somati
sche Situation der 
Beschwerdeführerin habe sich ebenfalls wesentlich verschlech
tert. Sie sei aus gesundheitlichen Gründen seit Jahren auf dem ersten Arbeits
markt nicht
 mehr
 erwerbsfähig (
Urk. 
1/2 S. 1 f.)
5.
5.1
    
In somatischer Hinsicht
 
wurden in den Arztberichten im Vergleich zum Sachver
halt, wie er sich zum Zeitpunkt der Verfügung vom 1
2. 
Januar 2012 präsentierte, 
zwar 
zum Teil neue 
vor allem internistische 
Diagnosen
 genannt.
 
Dabei handelte es sich zum einen lediglich um Verdachtsdiagnosen, denen man aber nachgegan
gen ist und die man medikamentös behandelt hat, 
bei denen sich aber 
die diver
sen 
Internisten zu keiner Arbeitsunfähigkeit äusserten. 
Entscheidend ist jedoch nicht die diagnostische Einordnung, sondern ob sich das Leiden in seiner Inten
sität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat 
(Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.3, 8C_437/2012 vom 5. September 2012 E. 5.2, 9C_286/2009 vom 28. Mai 2009 E. 3.2.2, 9C_683/2016 vom 30. März 2017 E. 4.1.1, je mit Hinweisen).
 Zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin nahmen lediglich deren
 Hausarzt 
Dr. 
L.___
 (
Urk. 
5/119/2
) sowie der behandelnde 
Chir
opraktor
 
Dr. 
N.___
 (
Urk. 
5/121/7
) Stellung. So attes
tierte 
Dr. 
L.___
 aufgrund einer langen Liste von somatischen und psychiatrischen Diagnosen eine v
olle Arbeitsunfähigkeit (
Urk. 
5/119/2 f.
). Dazu ist jedoch auszu
führen, dass 
Dr. 
L.___
 bereit
s mit Bericht vom 2
2. 
Juni 2010
 
- 
mithin vor dem massgeblichen Vergleichszeitpunkt
 -
 festhielt, die Beschwerdeführerin sei bi
s auf weiteres zu 100
 %
 arbeitsun
fähig
 (
Urk. 
5/13/1). Dazu, ob und allenfalls inwiefern die neu gestellten Diagnosen zu veränderten Auswirkungen auf di
e Arbeitsfähig
keit geführt hätten
, nimmt 
Dr. 
L.___
 keine Stellung. Somit ist aus seinem Bericht keine invalidenversicherungsrechtlich relevante Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse ersichtlich.
 
    
Der zum Vergleichszeitpunkt noch nicht behandelnde 
Chiropraktor
 
Dr. 
N.___
 at
testierte der Beschwerdeführerin aufgrund von erheblichen Funktionseinschrän
kungen des Bewegungsapparates eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 für alle kör
perlichen Tätigkeiten (
Urk. 
5/121/8).
 Er führte jedoch ebenfalls aus, die Nacken-, Schulter-, Arm-, Rücken,- Knie- und Fussbeschwerden bestünden bereits seit Jah
ren, diese Beschwerden hätten sich in die obere Extremität links und die unteren Extremitäten beidseits ausgeweitet (
Urk. 
5/121/7). 
In welchem Zeitraum diese Ver
änderung
 eingetreten sein soll, legt 
Dr. 
N.___
 nicht dar. Es ist zu bemerken
, dass 
zumindest die Knie- und Fussbeschwerden bereits zum Vergleichszeitpunkt gutachterlich 
festgehalten
 waren
 (Urk. 5/23/18), auch berichtete die Beschwerde
führerin bereits damals über Schmerzen in der Schulter (
Urk. 
5/23/14). Eine Ver
schlechterung dieser
 Beschwerden wurde
 von 
Dr. 
N.___
 nicht dargelegt.
 Das Vor
liegen von Rückenbeschwerden verneinte die Beschwerdeführerin in der gut
achterlichen Unters
uchung vom 
3. 
Mai 2010
 
zwar 
noch, gab jedoch bei 
der 
Pal
pation der Wirbelsäule - wie auch in zahlreichen anderen 
Bereichen
 
des Bewe
gungsapparates - diffuse, nicht repr
oduzierbare Druckschmerzen etwa
 beidseits paravertebral über der mittleren und unteren Brustwirbelsäule sowie dem dorsa
len Ripp
enbogen und der Flanke an (Urk. 
5/23/13 f.).
 
Inwiefern sich dieses Leiden verschlechtert haben soll
, 
ist aus dem Bericht von 
Dr. 
N.___
 nicht ersichtlich. 
5.3.
    
In psychiatrischer Hinsicht 
beruft sich die Beschwerdeführerin auf den Bericht ihres behandelnden Psychiaters 
Dr. 
B.___
 (
Urk. 
5/124/6-11). Dazu ist vorab festzuhalten, dass der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen ist, dass 
in Bezug auf Berichte von Hausärztinnen und Hausärzten wie überhaupt von behandeln
den Arztpersonen beziehungsweise Therapiekräften auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen ist, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Ver
trauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patien
ten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc
.
 
Dass 
Dr. 
B.___
 sich mit den Interessen der Beschwerdeführerin über das Mass hinaus identifiziert, das bei einem behandelnden Arzt zu erwarten wäre, ergibt sich namentlich aus der von der Beschwerdeführerin unterzeichnete
n
 Beschwerde an das So
zialversiche
rungsgericht. 
Darin hat 
ein Rollenwechsel vom behandelnden Arzt zum Partei
vertreter stattgefunden
, weshalb auf seine Einschätzung der gesundheitlichen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nicht einfach 
abgestellt werden kann und 
der 
genannte 
Bericht 
von vornherein 
nicht als beweiskräftig
 
erscheint 
(
vgl. Urteil des Bundesgerichts 8
C_695/2019 vom 1
8. 
Dezember 2019)
.
    
    
Im Übrigen 
beschrieb 
Dr. 
B.___
 
auch keine 
detaillierten Befunde, die auf 
eine 
massgebliche Veränderung des psychischen Gesundheitszustandes der Beschwer
deführerin
 schliessen liessen
. So legte er 
zwar
 dar
, dass sich 
dieser
 seit Anfang 2015 verschlechtert habe und sie durch das Hören von Stimmen, die Angst vor dem Geist in der Küche, bizarre Gedankengänge und paranoide Verfolgungsideen beeinträchtigt werde (
Urk. 
5/124/8). Diese Symptome unterscheiden sich jedoch nicht massgeblich von den 
laut Bericht von 
Dr. 
B.___
 vom 
7. 
November 2014 zum Vergleichszeitpunkt bereits 
vorgelegen haben
 
den
 
Symptomen wie 
das 
Hö
ren von Stimmen, 
Körperwahnvorstellungen und Denkstörungen sowie Wahn
vorstellungen, dass andere Personen sie beobachten und übe
r sie sprechen wür
den (
Urk. 
5/124/1
). Auch die soziale Isolation und die Suizidalität beschrieb 
Dr. 
B.___
 sowohl im Bericht vom 2
8. 
Mai 2018 (
Urk. 
5/124/8) als auch in dem
jenigen vom 
7. 
No
vember 2014 (
Urk. 
5/124/1
). H
insichtlich der Belastbarkeit führte 
Dr. 
B.___
 
ferner
 
in beiden Berichten aus, dass diese nicht mehr vorhan
den sei, eine tägliche Arbeit von 
einer
 Stunde (2014) beziehungsweise von wö
chentlich drei Stunden (2018
) überfordere die Beschwerdeführerin
 bereits
 (
Urk. 
5/124/2, 
Urk. 
5/124/7
)
.
 
Sodann fällt auf, dass trotz der angegebenen 
Ver
schlechterung der psychischen Verfassung keine Intensivierung de
r Therapie er
folgte. So gab Dr. 
B.___
 in seinem Bericht vo
m
 7. 
November 2014 an, es werde 14-täglich eine stützende psychotherapeutisch-psychiatrische Behandlung durchgeführt (
Urk. 
5/124/2). In seinem aktuellen Bericht vom 2
8. 
Mai 2018 be
schrieb er, dass die Beschwerdeführerin nur noch alle drei Wochen einen Termin bei ihm wahrnehme (
Urk. 
5/124/7), durchgeführt werde weiterhin eine stützende medikamentöse und psychotherapeutische IPPT-Behandlung (
Urk. 
5/124/9). Wei
tere Behandlungsversuche sind nicht ersichtlich, insbesondere wurde die Be
schwerdeführerin seit dem Jahr 1996 nicht mehr stationär betreut
 (
Urk. 
5/124/1)
, auch eine tagesklinische Behandlung wurde 
nicht durchgeführt. Die Therapie
bemühungen weisen somit ebenfalls nicht auf eine Verschlechterung des Zustan
des der Beschwerdeführerin hin. 
Insgesamt 
erscheint der im Bericht von 
Dr. 
B.___
 
beschrieben
e Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin damit als
 eine da
mals wie heute vom Gutachten von 
Dr. 
A.___
 abweichende Beurteilung
 des 
im Wesentlichen 
gleich gebliebenen Sachverhaltes
. Eine massgebliche Verände
rung der tatsächlichen Verhältnisse 
ist 
damit auch in ps
ychiatrischer Hinsicht nicht ausgewiesen
.
 
6.
    
Insgesamt ist weder in somatischer noch in psychischer Hinsicht eine invaliden
versicherungsrechtlich relevante Veränderung des Gesundheitszustandes der Be
schwerdeführerin s
eit dem Vergleichszeitpunkt am 1
3. 
Januar 201
2
 beziehungs
weise am 
5. 
Oktober
 2015 ausgewiesen. Ein Revisionsgrund im Sinne von 
Art. 
17 ATSG liegt nicht vor. Die Beschwerdegegnerin hat das Gesuch um Leistungen der Invalidenversicherung damit 
im Resultat 
zu Recht abgewiesen.
7.
    
7.1
    
Die Beschwerdeführerin beantragte 
in der Beschwerdeschrift vom 2
9. 
Oktober 2018
 sowie unter Nachreichung diverser Belege in prozessualer Hinsicht die Ge
währung der unentgeltli
chen Prozessführung (
Urk. 
1
 S. 2
, 
Urk. 
8 und 
Urk. 
9/1-16)
.
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und 
Verbeiständung
 erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche 
Verbeistän
dung
 notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
    
In Anbetracht der Verletzung der Begründungspflicht durch die Beschwerdegeg
nerin, die der Beschwerdeführerin die Einschätzung der Chancen eines Prozesses erschwerte, erscheint die vorliegende Beschwerde nicht 
als 
aussichtslos. Die Be
schwerdeführerin wird sodann von der Sozialhilfe unterstützt 
(
Urk. 
11
), womit ihre Bedürftigkeit ohne weiteres feststeht. D
ie Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen 
Prozessführung sind somit 
erfüllt
.
7.2
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 
200.-- bis 
Fr. 
1‘000.-- festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
8
00.-- festzusetzen.
 
Ausgangsge
mäss sind diese Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, jedoch unter Be
rücksichtigung der ihr zu gewährenden unentgeltlichen Prozessführung einstwei
len auf die Gerichtskasse zu nehmen
.
    
Die
 Beschwerdeführer
in
 ist auf 
§ 
16 
Abs. 
4 des Gesetzes über das Sozialversiche
run
gsgericht hinzuweisen, wonach sie
 zur Nachzahlung der Prozessko
sten ver
pflichtet ist, sobald sie
 dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
    
Der Beschwerdeführerin wird in 
Bewilligung ihres Gesuchs vom 2
9. 
Oktober 2018
 die unentgeltliche Prozessführung gewährt.
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrEngesser