zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00070 · 2020-05-01 · de
Prozessuale Revision. Strafverfahren wegen Betrugs förderte mannigfaltige Aktivitäten des sich als zurückgezogen schildernden Beschwerdeführers zu Tage, dem vor allem unter Hinweis auf seinen sozialen Rückzug hin eine Depression attestiert und eine Rente zugesprochen worden war. IV liess sich zwischen den einzelnen Abklärungsschritten viel Zeit, aber 90-Tage-Frist ist noch eingehalten. (BGE 8C_396/2020)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00070
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
 vom 
1
1. 
Mai 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
iur
. André 
Largier
Weinbergstrasse 43, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 1974 geborene 
X.___
 absolvierte keine berufliche Ausbildung (
Urk. 
8/10 
Ziff. 
5.2) und arbeitete 
in
 verschiedenen 
Tätigkeiten
, so unter anderem als Verkäufer und 
Magaziner
 bei der 
Y.___
, als Chauffeur bei der 
Z.___
 und zuletzt 
ab
 
2. 
Mai 1999 als Anlagebediener Galvanikanlage bei der 
A.___ 
(
Urk. 
8/16). 
    
A
m 10. Januar 2005 
rutschte
 er in Mazedonien auf Glatteis aus und 
stürzte 
auf den Hinterkopf und den Rücken
 (
Urk. 
8/11/180)
.
 Die Ärzte diagnostizierten in der Folge ein Schädelhirntrauma mit dem Schweregrad einer Commotio cerebri und ein wahrscheinlich peitschenhiebartiges Trauma der Halswirbelsäule (HWS
, 
Urk. 
8/11/177
) und im weiteren Verlauf eine Epilepsie mit fokal-komplexen An
fällen sowie 
eine Ataxie mit Gangstörung und Falltendenz
 (
Urk. 
8/11/
120)
. Mit Verfügung vom 1
8. 
April 2006 
(
Urk. 
8/11/136-138) 
und 
Einspracheentscheid
 vom 1
1. 
Juni 2008 
(
Urk. 
8/11/15-24) 
stellt
e
 der Unfallversicherer, die Suva, ihre Leis
tungen 
ein, da
 zwischen den geklagten Beschwerden und dem Unfallereignis kein adäquater Kausalzusammenhang bestehe.
 
Die dagegen erhobene Beschwerde wurde mit Urteil UV.2008.00239 des hiesigen Gerichts vom 2
1. 
Mai 2010 abge
wiesen. 
Das letzte Arbeitsverhältnis als Galvaniseur war 
wegen Arbeitsunfähig
keit 
per 3
1. 
Juli 2006 
aufgelöst 
worden 
(
Urk. 
8/10 S. 2 f.).
1.2
    
Am 1
7. 
Juni 2006 (
Urk. 
8/2) meldete sich der Versicherte bei der Invalidenversi
cherung zum Leistungsbezug an. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zü
rich, IV-Stelle, tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen und zog die Akten des Unfallversicherers bei.
 
Am 1
9. 
Juli 2009 erlitt er in Mazedonien einen Autounfall, wobei er mit einem Traktor kollidierte. Dabei erlitt er - nach eigenen Aussagen - unter anderem Rippenbrüche und einen Bruch des Fussknöchels (
Urk. 
8/43/5-6). 
M
it Verfügung vom 1
6. 
Juni 2011 (
Urk. 
8
/67/2-11) 
sprach 
die IV-Stelle
 dem Versicherten
 
mit Wir
kung ab 
1. 
März 2009 eine ganze Invaliden
rente
 
zu.
 Mit Verfügung
en
 
vom 1
9. 
September 2012 (
Urk. 
8
/98) und vom 
6. 
Feb
ruar 2014 (
Urk. 
8
/107) sprach
 sie dem Versicherten nach der Geburt seiner Kinder jeweils eine entsprechende 
Ki
nderrente zu.
1.3
    
Während eines am 1
8. 
November 2011
 (vgl. 
Urk. 
8/73) eingeleiteten Revisions
verfahrens 
ersuchte die Staatsanwaltschaft 
II des Kantons Zürich 
die IV-Stelle 
am
 2
3. 
August 2012 (
Urk. 
8
/93) 
im Zuge eines Straf
verfahrens 
um Zustellung der IV-Akten des 
Versicherten
 und wies diese
 erstmals
 auf einen möglichen ungerecht
fertigten Leistungsbezug des 
Versicherten
 hin. 
Es folgten 
verschiedene 
Recher
chen (vgl. 
Urk. 
8
/99, 
Urk. 
8
/111-112, 
Urk. 
8
/116, 
Urk. 
8
/122, 
Urk. 
8
/144, 
Urk. 
8
/147-164
). 
Mit Verfügung vom 
2. 
Oktober 2015 (
Urk. 
8
/136)
 sistierte d
ie
 IV-Stelle
 die bisherige Invalidenrente per sofort respektive per Ende September 201
5
.
    
Mit Strafurteil vom 2
0. 
Oktober 2016 (
Urk. 
8
/17
6
/1-86) erkannte das 
Bezirksgericht 
B.___
 den Versicherten diverser Straftaten für schuldig,
 so unter anderem des gewerbsmässigen Betruges
 (Vermittlung von fingierten Versicherungsverträ
gen zur Generierung von Provisionszahlungen; S. 19, S. 27 und S. 83). 
V
om Vor
wurf des mehrfachen Betruges im Zusammenhang mit Versicherungsleistungen
 (Invalidenrente) 
sprach 
sie 
ihn jedoch in Anwendung des Grundsatzes «in 
dubio
 pro 
reo
» 
frei (S. 
70
 und S. 83
). Das Urteil erwuchs nach 
Rückzug der Berufung
 in Rechts
k
raft (
Beschluss der I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 1
9. 
April 2018, 
Urk. 
8
/217).
    
Am 1
9. 
Januar 2018 (
Urk. 
8
/200) erstattete die 
C.___
 das von der IV-Stelle in Auftrag gegebene polydisziplinär
e Gutachten, welches sie am 1
2. 
September 2018 (
Urk. 
8
/220) auf Rückfrage 
hin 
ergänzte.
 Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
8/223 und 
Urk. 
8/226) hob die IV-Stelle 
mit Verfügung vom 1
4. 
Dezember 2018 (
Urk. 
2) 
die leistungszusprechende Verfügung vom 1
6. 
Juni 2011 in Sinne einer pro
zessualen Revision rückwirkend von Beginn weg, d.h. per 
1. 
März 2009, auf. 
Dar
über hinaus hielt sie
 fest, dass für die Zeit vom 
1. 
Oktober 2013
 bis 3
0. 
September 2015 zu Unrecht bezogene Renten zurückzufordern seien, wobei diesbezüglich eine separate Verfügung ergehe. 
1.4
    
Mit Verfügung vom 2
1. 
Februar 2019 verpflichtete die IV-Stelle den Ver
sicherten, ihr die vom 
1. 
Oktober 2013
 bis 3
0. 
September 2015 zu Unrecht ausbezahlten Rentenbeträge in der Höhe von insgesamt Fr. 74’221.-- zurückzuerstatten.
 Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das hiesige Gericht mit Urteil IV.2019.00211 vom 2
2. 
Mai 2019 in dem Sinne gut, dass es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit sie ein 
Vorbescheidverfahren
 durchführe und hernach neu verfüge. 
2.
    
Gegen die Verfügung vom 1
4. 
Dezember 2018
 
(
Urk. 
2) 
erhob der Versicherte am 2
6. 
Januar 2019 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung der ange
fochtenen Verfügung sei die 
Beschwerdegegnerin 
zu verpflichten, ihm rückwir
kend ab 
1. 
Oktober 2015 sowie weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten (
Urk. 
1 S. 2). Die IV-Stelle schloss am 
7. 
März 2019 (
Urk. 
6) auf Abweisung der Beschwerde, was dem Versicherten am 1
2. 
März 2019 (
Urk. 
9) zur Kenntnis ge
bracht wurde. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss
 
Art. 
53 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) müssen formell rechtskräftige Verfügungen und 
Ein
spracheentscheide
 in 
Revision
 gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. 
1.2
    
Neu sind Tatsachen, die sich vor Erlass des formell rechtskräftigen Entscheids verwirklicht haben, jedoch dem 
Revision
sgesuchsteller trotz hinreichender Sorg
falt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, d.h. sie müssen geeignet sein, die 
tatbeständliche
 Grundlage des zur Revision bean
tragten Entscheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen Entscheidung zu führen. Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die 
Revision
 begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewe
sen, aber zum Nachteil des Gesuchstellers unbewiesen geblieben sind. Erheblich ist ein Beweismittel, wenn anzunehmen ist, es hätte zu einem anderen Urteil ge
führt, falls das Gericht respektive die Verwaltung im Hauptverfahren davon Kenntnis gehabt hätte. Ausschlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht 
bloss
 der Sachverhaltswürdigung, sondern der Sachverhaltsermittlung dient. Ein Revi
sionsgrund ist nicht schon dann gegeben, wenn das Gericht respektive die Ver
waltung bereits im Hauptverfahren bekannte Tatsachen unrichtig gewürdigt hat. Notwendig ist vielmehr, dass die unrichtige Würdigung erfolgte, weil für den Entscheid wesentliche Tatsachen unbewiesen geblieben sind (vgl. BGE 134 III 669 E. 2.1; 127 V 353 E. 5b; SVR 2012 UV Nr. 17 S. 63; 
Urteil des Bundesgerichts 8C_523/2012 vom 
7. 
November 2012 E. 3.1).
1.
3
1.
3
.1
    
Nach 
Art. 
67 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (
VwVG
)
 ist das Revisionsbegehren im Sinne von 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG der Beschwer
deinstanz innert 90 Tagen nach Entdeckung des Revisionsgrundes, spätestens aber innert 10 Jahren nach Eröffnung des Beschwerdeentscheides schriftlich ein
zureichen.
 
Gemäss
 Rechtsprechung des Bundesgerichts ist diese zehnjährige Frist auf die prozessuale Revision im Sinne von 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG anwendbar (Urteil 8C_718/2016 vom 2
1. 
August 2017 E. 2.2 mit Hinweisen). Ganz allgemein wer
den in der sozialversicherungsrechtlichen Rechtsprechung die Fristen, die 
Art. 
67 
VwVG
 für die Revision von Beschwerdeentscheiden vorsieht, auch auf erstin
stanzliche Verfügungen angewendet (Urteil 8C_302/2010 vom 2
5. 
Au
gust 2010 E. 4.1 mit Hinweis). 
1.3
.2
    
Praxisgemäss
 beginnt die relative 90-tägige 
Revision
sfrist zu laufen, sobald bei der Partei eine sichere Kenntnis über die neue erhebliche Tatsache oder das ent
scheidende Beweismittel vorhanden ist. 
Blosse
 Vermutungen oder gar Gerüchte genügen dagegen nicht und vermögen den Lauf der 
Revision
sfristen nic
ht in Gang zu setzen (BGE 143 V 
105 E. 2.4 mit Hinweisen; Bundesgerichtsurteil 8C_132/2018 vom 27. Juni 2018 E. 2.2.1).
 
    
Ergeben sich aus den neu entdeckten Tatsachen und Beweismitteln (lediglich) gewichtige Indizien für das Vorliegen eines prozessualen Revisionsgrundes, sind innert angemessener Frist zusätzliche Abklärungen vorzunehmen, um diesbezüg
lich hinreichende Sicherheit zu erhalten. In solchen Fällen beginnt die relative 90-tägige Revisionsfrist erst zu laufen, wenn die Unterlagen die Prüfung der Er
heblichkeit des geltend gemachten Revisionsgrundes erlauben oder bei Säumnis in dem Zeitpunkt, in welchem der Versicherungsträger den unvollständigen Sach
verhalt mit dem erforderlichen und zumutbaren Einsatz hätte hinreichend ergän
zen können 
(Urteil des Bundesgerichts 8C_203/2014 vom 1
5. 
Mai 2014 E. 2.2 mit Hinweisen
).
    
Im Zusammenhang mit 
Observationsbericht
en hielt das Bundesgericht fest, dass ein solcher 
für sich allein keine sichere Basis für Sachverhaltsfeststellungen be
treffend den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit der versicherten Person
 bildet
. Er kann diesbezüglich höchstens Anhaltspunkte liefern oder Anlass zu Vermutungen geben. Sichere Kenntnis des Sachverhalts kann in dieser Hinsicht erst die ärztliche Beurteilung des Observationsmaterials liefern (vgl. BGE 8C_272/2011 vom 1
1. 
November 2011 E. 7.1 mit Hinweisen). Die relative 90-tägige Revisionsfrist beginnt somit grundsätzlich erst zu laufen, wenn diese 
ärzt
liche Beurteilung vorliegt (Urteil des Bundesgerichts 8C_434/2011 vom 
8. 
De
zember 2011 E. 4.2). 
1.4
    
Stehen invalidenversicherungsrechtliche Aspekte zur Diskussion, gilt es grund
sätzlich, mit Wirkung ex 
nunc
 et pro 
futuro
 einen rechtskonformen Zustand her
zustellen. Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt in diesem Bereich daher in der Regel auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats. Rückwirkend wird die Rente nur herabgesetzt oder aufgehoben, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung da
rauf zurückzuführen ist, dass d
e
r
 Bezüger sie 
unrech
tmässig
 erwirkt hat oder der ihm
 
gemäss
 
Art. 
77 
der Verord
nung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 zumutbaren Meldepflicht nicht nach
gekommen ist (
Art. 
85 
Abs. 
2 i
n Verbindung mit
 
Art. 
88
bis
 
Abs. 
2 IVV; vgl. Ulrich Meyer, Die Abänderung formell rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen in der Sozialversicherung, 
ZBl
 1994 S. 337 ff., in: Ausgewählte Schriften, 2013, S. 117 ff.). Trifft dies zu, sind solcherart widerrechtlich bezogene Leistungen 
gemäss
 den Vorgaben von 
Art. 
25 ATSG
 zurückzuerstatten (Urteil des Bundesgerichts 8C_203/2014 vom 1
5. 
Mai 2014 E. 2.3). 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung der angefochtenen Verfügung aus, im Strafrechtsurteil vom 2
0. 
Oktober 2016 sei eine Tätigkeit für die 
D.___
 von September 2008 bis Juni 2009 als erstellt erachtet worden. Diese Tä
tigkeit habe der Beschwerdeführer bei der 
Rentenzusprache
 nicht erwähnt. Die Tätigkeit und die daraus resultierenden erheblichen Einkünfte seien laut erwähn
tem Urteil dem regionalen ärztlichen Dienst (RAD) 
offensichtlich
 verschwiegen worden. 
Auch im Rahmen des Revisionsverfahrens habe der Beschwerdeführer eindeutig wahrheitswidrig angegeben, in den letzten Jahren nicht gearbeitet zu haben. Die anschliessende medizinische Abklärung habe ergeben, dass keine neu
rologische oder psychische Erkrankung vorliege, und i
n einer angepassten
 Tätig
keit (aufgrund nicht definitiv auszuschliessender rezidivierender 
Bewusstlosigkei
ten
) seit jeher
 eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe. Zudem habe er auch seine All
tagsaktivitäten verheimlicht (Reisen, sportliche Betätigung etc.), habe er doch einen verminderten Alltag mit zweimaligem Spazieren mit dem Hund und Haus
haltsarbeiten angegeben, was erwiesenermassen nicht korrekt sei (
Urk. 
2 S. 2 f.).
2.2
    
Der Beschwerdeführer hielt dagegen
 (
Urk. 
1)
, 
die ihm vorgehaltene Tätigkeit für die 
D.___
 von September 2008 bis Juni 2009 betreffe eine Zeitspanne, in der die Beschwerdegegnerin von einer vollumfänglichen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ausgegangen sei und ihm auch keine Rente zugesprochen habe
. Es sei nicht nachvollziehbar, welche Relevanz die Kenntnis 
der
 Tätigkeit für den (ursprünglichen) Entscheid der Beschwerdegegnerin gehabt haben sollte. 
Im Strafurteil werde sodann klargestellt, dass sich die Vermittlungstätigkeit 
des Beschwerdeführers
 in der fraglichen Periode darauf beschränkt habe, Versiche
rungsverträge zu sammeln und diese den Versicherungsgesellschaften weiterzu
leiten. Er habe ausdrücklich keine Beratungstätigkeit erbracht; weder er noch seine «Kunden» hätten je einen Abschlusswillen gehegt. 
Seine Tätigkeit könne daher nicht mit einer seriösen Berufsausübung gleichgesetzt werden und seine 
Aktivitäten liessen nur sehr eingeschränkt Rückschlüsse auf die tatsächliche Ar
beitsfähigkeit zu
. Hinzu komme, dass er durch diese betrügerischen Machenschaf
ten kein Erwerbseinkommen erzielt, sondern die rechtswidrig erhaltenen Provi
sionen zurückzuerstatten
 
gehabt habe. Zwischen 1
9. 
Januar und 2
3. 
März 2009 habe er sodann ganztags an einer Eingliederung in der 
E.___
 teilgenommen, was beweise, dass die zeitliche Inanspruchnahme für die Mit
wirkung beim Provisionsbetrugssystem klein gewesen habe sein müssen
. Nach Eintritt der gesundheitlichen Verschlechterung im März 2009 
(Grippeanfall am 
2. 
März 2009, nach kurzer Präsenz am 2
3. 
März 2009 nicht mehr erschienen, 
Urk. 
8/35/3) 
habe er beim Vermittlungsgeschäft nicht mehr mitgewirkt
. Die Mit
wirkung am Provisionsbetrugssystem sei keine Tatsache, welche für den Renten
entscheid von 1
6. 
Juni 2011 von wesentliche
r
 Bedeutung gewesen sei. Im Gegen
teil hätten die Gutachter der 
C.___
 den Erkenntnissen aus dem Strafverfahren im Hinblick auf die Beurteilung des Gesundheitszustandes und
 d
er Arbeitsfähig
keit in leidensangepasster Tätigkeit keine Bedeutung zugemessen 
(S. 7
-10
). 
    
Weiter brachte der Beschwerdeführer vor, die 90-tägige Frist zum Versand des Vorbescheids betreffend prozessuale Revision sei am 1
5. 
Oktober 2018 (Versand
datum des Vorbescheids) abgelaufen gewesen. Die Beschwerdegegnerin 
sei von ihm mit Eingabe vom 
2. 
Februar 2012 
informiert
 worden, dass er von Oktober 2008 bis April 2010 Inhaber der 
D.___
 ge
we
sen sei. Sodann 
habe
 sie
 aufgrund des Aktengesuchs der Staatsanwaltschaft vom 2
3. 
August 2012 von der Strafuntersuchung erfahren. Diesem Schreiben sei zu entnehmen gewesen, dass er im Jahr 2009 als Versicherungsmakler tätig gewesen sei und einen sehr hohen Umsatz erzielt habe. Auch wenn diese Kenntnis alleine die 90-tägige Frist nicht ausgelöst habe, sei doch die Beschwerdegegnerin verpflichtet gewesen, innert an
gemessener Frist zusätzliche Abklärungen vorzunehmen. 
Die Beschwerdegegne
rin habe sich ungebührlich lange Zeit gelassen, die möglichen Auswirkungen auf die Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit abzuklären (S. 10-11). 
Obwohl die Be
schwerdegegnerin am 2
2. 
April 2016 über den bevorstehenden Abschluss der Strafuntersuchung orientiert und mit einer Kopie der Anklage bedient worden sei, habe sie das vom RAD bereits am 3
1. 
Juli 2014 und 2
9. 
Juli 2016 empfohlene polydisziplinäre Gutachten erst am 1
9. 
Juli 2017 beziehungsweise 2
6. 
September 2017 veranlasst. 
Es sei unerfindlich, welche «neuen 
relevanten
 medizinischen oder nichtmedizinischen Tatsachen» sich aus dem laufenden Gerichtsverfahren hätten ergeben können (S. 13). Nach Eingang des Gutachtens vom 1
9. 
Januar 2018 und der Empfehlung des RAD, darauf abzustellen, sei wiederum ein halbes Jahr verstrichen, bis die Beschwerdegegnerin nochmals an die Gutachter gelangt sei (S. 14). 
3.
3.1
    
Die mit Verfügung vom
 1
6. 
Juni 2011 (
Urk. 
8
/67/2-11)
 zugesprochene ganze Rente der Invalidenversicherung mit Wirkung ab 
1. 
März 2009 beruhte im We
sentlichen 
auf dem neurologisch-psychiatrischen Bericht des RAD-Arztes 
Dr. 
med. 
F.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Facharzt für Neuro
logie, 
vom 3
0. 
März 2011 
über die Untersuchung des Beschwerdeführers vom 
1. 
Juli 2010 (
Urk. 
8/55). 
Dr. 
F.___
 diagnostizierte (1) eine symptomatische Epilep
sie mit komplex-fokalen Anfällen mit sekundärer Generalisierung seit 2006 bei Status nach Schädel-Hirntrauma ohne morphologisches Korrelat in der MRT-Schädeluntersuchung sowie (2) eine mittelgradige depressive Episode mit soma
tischem Syndrom (S. 5). 
Er attestierte seit Beginn der Manifestation der Epilepsie im Jahr 2006 eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit als Galvaniseur aus neu
rologischer Sicht bei uneingeschränkter Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit ab jenem Zeitpunkt. Seit der Zustandsverschlechterung im April 2009 (Abbruch der Eingliederungsmassahme) ging er von einer vollumfänglichen Arbeitsunfä
higkeit auch in angepasster Tätigkeit aus bis 3
0. 
Juni 2010 und von einer 30%igen Arbeitsfähigkeit ab dem Zeitpunkt der Untersuchung
 (Profil: keine Ar
beiten in grossen Höhen, auf Leitern, keine Bedienung von gefährlichen Maschi
nen, kein Autofahren
, zeitlich flexible Tätigkeit ohne permanenten Zeit- und Ter
mindruck, bei nur geringem Publikumsverkehr, ohne besondere Anforderungen an das Umstellungs- und Anpassungsvermögen
; S. 6-7)
. 
    
Zur Begründung verwies er auf die Anamnese, die vom Beschwerdeführer ge
schilderten Symptome und die 
übrigen
 Angaben in den Akten. Die subjektiv vom Beschwerdeführer beklagten und während der Untersu
c
hung 
objektivierbaren
 Symptome
 
(gedrückte Stimmung, Inter
e
ssen
s
verlust, Hoffnungslos
i
g
k
eit, Antr
i
ebsvermin
d
erung, erhöhte 
Ermüdbarkeit, Schlafstörungen, Konzentrations
störungen, 
Libidoverlust
, Potenzstörungen) erfüllte die ICD 10-Kriterien 
einer
 
mittelgradigen
 Episode. Darüber hinaus seien die für das Vorkommen des soma
tischen 
Syndroms
 nach ICD 10 verlangten Kriterien (Kopfschmerzen, Rücken
schmerzen, 
Schwankschwindel
 von besonderem Leidensdruck und Stärke) beim Beschwerdeführer vorhanden. Die psychopathologischen Auffälligkeiten führten zu Insuffizienzen im Alltagsleben, in der Freizeit, in der Familie, in der Partner
schaft und wirkten sich auf die Arbeitsfähigkeit negativ aus (S. 5-6)
.
    
Er berichtete über vom Beschwerdeführer geklagte Ein- und Durchschlafstörun
gen, er sei in der Nacht 
2-3-mal
 wach und sei am Grübeln. Die Stimmung sei insgesamt sehr schlecht, er sei oft traurig. Er denke oft über 
s
ein Leben nach, es 
be
laste ihn, dass er keine Kinder habe, was er auf das Unfallereignis zurückführe. Seine Frau sei bereits 32 Jahre und er 36 Jahre, er befürchte, es könnte 
jetzt
 zu spät werden, noch Kinder zu bekommen. Er
 leide an Potenzstörungen und 
Li
bidoverlust
. Seit 
dem
 Unfallere
i
gnis 2005 habe er 
ca.
 40-50 kg an Gewicht ver
loren. Er wiege jetzt noch 108 kg bei einer Grösse von 186 cm. Das Gewicht habe er teilweise bewusst 
verloren
, er habe aber auch keinen Appetit gehabt. Jetzt habe er wieder wegen der 
Medikamente
 z
ugenommen, sie lösten 
b
ei ihm Hu
n
g
eratta
cken aus. Er habe sich sehr 
zurückgezogen
, sei hoffnungslos und sehe für sich keine 
Zukunftsperspektiven
. Der Tagesablauf wurde wie folgt geschildert: Der Be
schwerdeführer stehe um 07.00 Uhr auf, Kaffee, Duschen, anschiessend gehe er mit dem Hund spazieren (ca. 30 Minuten bis eine Stunde). Anschliessend komme er 
nach
 Hause, mache seinen ganzen Haushalt, ab und koche er etwas. Am Nach
mittag gehe er wieder spazieren, sitze draussen auf der Bank. Es sei alle
s
 sinnlos, er habe kein Geld, keine Kinder. Der Abend sei auch gleich. Er ess
e
 mit seiner Ehefrau, schaue TV und gehe um ca. 23.00 Uhr ins Bett
 (S. 3)
.
3.2
3.2.1
    
Das
 Bezirksgericht 
B.___
 
erachtete
 es im Urteil vom 2
0. 
Oktober 2016 (
Urk. 
8/176/1-86) als erstellt, dass in der Zeit vom 2
8. 
Oktober 2008 bis 
4. 
Juni 2009 durch die 
D.___
 insgesamt 240 Versicherungsverträge vermittelt wurden, wovon in der Folge 210 zu Provisionszahlungen von insgesamt 
Fr. 
672'267.94 an die 
D.___
 führten, welchen Prämienzahlungen von bloss 
Fr. 
178'482.70 gegenüberstanden (E. 2.7.1). Der Beschwerdeführer führte dabei aus, er sei jeweils zu den Kunden nach Hause gefahren und habe diese über die Versicherungsmöglichkeiten aufgeklärt, die verschiedenen Produkte erklärt und bei der Auswahl geholfen. Er habe die Anträge ausgefüllt und die Kunden hätten die Prämienhöhe und die 
Zahlart
 bestimmt
 (E. 2.7.3). 
Die Kunden besuchte er teilweise im Kanton Aargau, Glarus und Waadt (E. 2.10.2). 
3.2.2
    
Weiter wurde festgehalten, dass der Beschwerdeführer auch nach dem Unfall im Juli 2009 wiederholt Motorfahrzeuge gelenkt hat (E. 2.10.3.6)
, was diese
r auch selbst einräumte (E. 2.10.3.3). 
Als erstellt erachtet wurde zudem, dass der Be
schwerdeführer verschiedene Reisen unternommen hat (E. 2.10.4.12), so zwischen Januar und Juni 2009 zwei Mal nach Mazedonien und 
einmal
 nach Prag, Mitte Juli 2009 nach Mazedonien, zwischen August 2010 bis November 2011 ca. neun Mal nach Mazedonien/Bulgarien/Griechenland, im September 2001 ins Engadin, Mitte Oktober 2011 nach Paris, Mitte November 2011 nach Mailand, zwischen November 2010 und November 2011 drei Mal nach Deutschland, 2012 bis 2015 ca. zwei Mal pro Jahr nach Mazedonien/Bulgarien, im 
Juli
 2013 nach 
G.___
, im April 2014 nach 
H.___
, im Mai 2015 an den 
I.___
, im April 2015 nach 
J.___
, im 
Januar 2015 nach 
K.___
 (E. 2.10.4.1). 
Am 2
8. 
März 2009 wurden zu
dem Belastunge
n der EC-Karte in 
L.___
, 
M.___
 und 
G.___
 getätigt (E. 2.10.4.3).
 Erstellt ist weiter, dass der Beschwerdeführer öffentliche Verkehrsmittel benutzte, so zum Teil zwecks Besuches seiner Kunden, weiter auch in Paris im Jahr 2011 (Schiff und Metro) sowie im Jahr 2015 in Zürich (E.
 
2.10.5.2)
3.2.3
    
Als ausgewiesen wurde weiter erachtet, dass der Beschwerdeführer diverse Sport
veranstaltungen besuchte, so am 1
4. 
November 2010 ein Fussballspiel in Mailand vor 80'000 Zuschauern
 
und am 1
0. 
Juni 2015 ein Handballspiel in St. Gallen
 
vor 2'300 Zuschauern
. Zumindest im Umfeld der Austragungsorte war er 
am 1
2. 
Juni 2013 
(
Handballspiel von 1'850 Zuschauern in Zürich
) und 
am 
9. 
August 2014 
(
Fussballspiel vor 33'372 Zuschauern in Basel
, E. 2.10.6.5 und E. 2.10.6.1). 
3.2.4
    
Unbestritten blieb sodann, dass der Beschwerdeführer vom 1
7. 
September 2010 bis zum 1
6. 
Okto
ber 2012 ein Abonnement bei der N.___
 hatte und in dieser Zeit das Fitnesscenter mehrfach aufsuchte (E. 2.10.7). 
3.2.5
    
Anerkannt wurde vom Beschwerdeführer zudem, dass er zumindest bis zum Autounfall im Juli 2009 wiederholt die Casinos in 
O.___
, 
P.___
 und 
Q.___
 besuchte (
Urk. 
2.10.9.1). 
Sodann wurde als erstellt erachtet, dass er Restaurants und Dancings besuchte (E. 2.10.9.3). 
3.2.6
    
Der Beschwerdeführer bestätigte ferner, zusammen mit seiner Ehefrau seit dem 
1. 
Januar
 2010 Pächter eines Schrebergartens zu sein und dort mit Freunden oder Bekannten gegessen und getrunken zu haben (E. 2.10.10).
3.2.7
    
Erstellt ist schliesslich ein Interesse für Politik, fanden sich in den Untersuchun
gen doch Unterhaltungen mit Freunden und geteilte oder kommentierte Face
book-Beiträge (E. 2.10.11.2).
3.2.8
    
Sodann ergibt sich aus dem Urteil, dass der Beschwerdeführer verschiedentlich Feste feierte und dabei auch tanzte (E. 2.10.12.3). 
3.3
3.3.1
    
Die 
C.___
-Gutachter 
diagnostizierten
 in ihrer Expertise mit den Fachrichtungen Neurologie, Rheumatologie, Psychiatrie, Innere Medizin und Neuropsychologie vom 1
9. 
Januar 2018 (
Urk. 
8/200) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit r
e
zidivierende 
Bewusstlosigkeiten
 unklarer Ursache (D
ifferentialdiagnosen
 fokale Epilepsie, psychogene Anfälle)
. Keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit mas
sen sie folgenden Diagnosen zu: w
ahrscheinliche fokale Epilepsie
 (Differential
diagnose
 psychogene Anfälle
), b
ekannte depressive Störung
 (gegenwärtig remi
t
tiert
), 
Verurteilung in Zivil- oder Strafverfahren ohne Fre
i
heitsstrafe und Probleme im 
Zusammenhang mit anderen rechtlichen Angelegenheiten
, a
rterielle 
Hypertonie
, 
Adipositas (BMI 31.4 kg/m
2
)
, un
spezifisches 
lumbospondylogenes
 Syndrom mit Zeichen der Symptomausweitung
 (S. 1
6
). 
3.3.2
    
Die Gutachter führ
t
en aus
 (S. 16 ff.)
, der Beschwerdeführer 
klag
e
 ü
ber zahlreiche gesundheitliche Probleme, wie Schmerzen im L
endenwirbelsäulen (LWS)
-Bereich mit Ausstrahlungen ins rechte Bein, über eine schlechte Stimmung, über Kon
zentrationsstörungen und Schlafstörungen, der letz
te epileptische Anfall sei vor zwei
 Monaten gewesen. 
Weiter beklagte er Nervosität, Anspannung, Müdigkeit, Stress, 
Ängste (S. 38 f.).
    
Anlässlich der aktuellen psychiatrischen gutachterlichen Untersuchung schilder
e
 der 
Beschwerdeführer 
seit 2010 unverändert bestehende Beschwerden. Es zeigten sich in der aktuellen Exploration bestimmte 
Auffälligkeiten, welc
he im Aus
drucks- und Antwortverhalten ersichtlich 
ge
worden seien
 und einen appellativ-demonstrativen Charakter auf
ge
wiesen
 hätten
. Es 
hätten 
sich gewisse Diskrepan
zen und Inkonsistenzen bezüglich angegebener Erinnerungslücken und Erinne
rungslosigkeit 
ergeben 
bei mangelnder Objektivierbarkeit von behaupteten kog
nitiven Beeinträchtigungen angesichts der relativ intakten Konzentration und Ge
dächtnisleistung
 in der Untersuchung. Betrachte
 man die Schwere der angegebe
nen kognitiv-mnestischen Schwierigkeiten, k
ö
nn
e
 man tendenziell von der An
nahme der Aggravation und nicht von authentischen funktionsrelevanten kog
nitiv-mnestischen Defiziten oder Hinweisen auf eine organisch bedingte kogni
tiv-mnestische Störung ausgehen
.
 Des Weiteren f
alle
 auch die Diskrepanz zwi
schen dem behaupteten Leidensausmass und der für die Gutachterin fehlenden Erkennbarkeit eines entsprechenden Leidensdrucks sowie einer mangelnden Ob
jektivierung der behaupteten Erschöpfbarkeit angesichts von fehlenden Erschöp
fungszeichen während der Untersuchung auf. Es 
sei
 auch eine Diskrepanz hin
sichtlich des Ausmasses der seit 2010 unverändert geschilderten Beschwerden, der Intensität der bisherigen Inanspruchnahme therapeutischer Hilfe sowie Hin
weisen auf medikamentöse Non-Compliance festzustellen
 gewesen
. Aktuell 
sei
 keine Psychopathologie mit der sozial-medizinischen Relevanz festzustellen. Eine Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit
 lieg
e
 auf psychiatrischem Gebiet nicht vor.
    
Auf inte
rn
istischem Fachgebiet 
sei
 die heute erstmals beobachtete arterielle Hy
pertonie erwähnenswert. Der Versicherte 
gebe
 an, anamnestisch keine Kenntnisse von erhöhten Blutdruckwerten zu haben, wobei auch der Blutdruck in der letzten Zeit nicht gemessen worden s
ei.
 Andere Erkrankungen von Seiten des internisti
schen Fachgebiets best
ünden
 nicht, sodass aus allgemeininternistischer Sicht für die bisherige und eine leidensadaptierte Tätigkeit eine 
100%ige Arbeitsfähigkeit bestehe
. 
    
Betreffend 
muskuloskelettale
 Probleme 
habe der Beschwerdeführer 
über Kreuz
schmerzen und Schmerzen im rechten Bein bei der rheumatologischen Begutach
tung
 berichtet
. Diese 
würden
 im Verlauf der Untersuchung verdeutlicht und zu
nehmend pathetisch und zum Teil bizarr demonstriert. 
Der Beschwerdeführer 
steh
e
 und sitz
e
 schief und behaupte
 wä
hrend der Untersuchung
,
 kaum sitzen oder irgendwie liegen zu können, nachdem er vorher problemlos auf dem Stuhl geses
sen ha
be
.
 
Es f
a
ll
e
 auf, dass die Angaben zum Krankheitsverlauf sehr vage s
eien 
und viele Daten nicht auch nur angedeutet erinnert werden könn
t
en. Bei der kli
nischen Untersuchung dominier
t
en die Zeichen der Symptomausweitung mit Selbstlimitierung bei den Funktionsprüfungen. Ein neurologisches Reiz- oder Ausfallsyndrom 
sei
 klinisch nicht nachweisbar. Radiologisch 
seien
 an LWS, Knie
gelenken und Hüftgelenken bei der aktuellen Untersuchung normale Befunde dargestellt. Insbesondere 
seien
 für das Alter nur geringfügige Zeichen einer de
generativen Segmentveränderung lumbal vorhanden, so dass die beklagten Rü
ckenschmerzen als unspezifisch zu
 qualifizieren seien
. Es dominier
t
en die Zeichen der Symptomausweitung. Eine Minderung der 
Arbeitsfähigkeit
 lieg
e
 auf rheuma
tologischem Gebiet nicht vor. 
    
Aktuell berichte der 
Beschwerdeführer
 bei der neurologischen Begu
tachtung über drei bis vier Anfä
lle pro Ja
hr. Der aktuelle Neurostatus sei
 unauffällig. Wie bereits aus den Akten 
hervorg
egangen
 sei
, zeig
e
 auch die aktuelle neurologische Unter
suchung eine deutliche psychogene Überlagerung. Die Untersuchung 
habe 
sich schwierig
 gestaltet
, der Versicherte 
habe 
über vielfältige Beschwerden
 
geklagt und habe 
die Bewegungen nur sehr zögerlich aus
geführt
. Aus
 neuropsychologi
scher Sicht ergä
ben sich ebenfalls keine Hinweise für authentische kognitive Funktionsstörungen. Alle erhobenen neuropsychologischen Befunde wi
e
sen auf nicht authentische kognitive Funktionsstörungen im Rahmen einer schweren Aggravation hin, 
auch Simulation kö
nn
e
 nicht ausgeschlossen werden. Die Be
funde s
e
i
e
n aus neuropsychologischer Sicht mit keiner bekannten neurologischen und/oder psychiatrischen Erkrankung vereinbar. Aus neuropsychologischer Sicht l
ä
gen keine Funktionseinschränkungen vor. 
    
Neurologisch bleib
e
 festzuhalten, dass aufgrund der Diskrepanzen mit Hinweisen für Aggravation die genaue diagnostische Einordnung der rezid
i
vierenden 
Be
wusstlosigkeiten
 unklar bleib
e
. 
Es bestünden e
inerseits berechtigte Zweifel am Vorliegen einer symptomatischen Epilepsie, andererseits 
sei
 ein definitiver Aus
schluss einer symptomatischen Epi
l
epsie jedoch nicht möglich. Somit l
ä
gen auf
grund des Anfallsgeschehens Einschränkungen beim Belastungsprofi
l
 vor
. 
3.3.3
    
Die Gutachter befanden den Beschwerdeführer als seit Mai 2006 nicht mehr ar
beitsfähig als Galvaniseur, in einer 
angepassten Tätigkeit 
attestierten sie dagegen 
eine Arbeitsfähigkeit von 100
 %
. Das Stellenprofil schilderten sie wie folgt: 
Keine Schichtarbeit, keine Tätigkeit 
an laufenden
 Maschinen oder auf Leitern, keine Fahrtätigkeit
, e
infache Tätigkeiten bis durchschnittlicher geistiger Art ohne besonderen Zeitdruck
 (S. 18). 
4.
4.1
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass die am 
1
6. 
Juni 2011 (
Urk. 
8
/67/2-11) 
erfolgte 
Rentenzusprache
 ab 
1. 
März 2009 
ausschliesslich auf der angenommenen psy
chischen Pathologie gründete. 
Basis bildete der Untersuchungsbericht von 
Dr. 
F.___
 vom 
3
0. 
März 2011
 (E. 3.1) und damit die Diagnosen einer symptoma
tischen Epilepsie sowie einer mittelgradigen depressiven Episode. Die Epilepsie-Problematik führte dabei lediglich zur Feststellung, dass die bisherige Tätigkeit als Galvaniseur sowie weitere gefährliche Tätigkeiten 
nicht mehr zumutbar sei
en
. 
Eine Einschränkung
 auch für angepasste Tätigkeiten wurde aus somatischer Sicht nicht erwähnt.
 Dies hatte bereits am 
3. 
Juli 2008 
Dr. 
med. 
R.___
, Chefarzt-Stell
vertreter, 
S.___
, wo der Beschwerdeführer vom 1
0. 
bis 2
3. 
September 2007 behandelt worden war, festgehalten (
Urk. 
8/12 S. 1 und S. 4).
 Die re
le
vante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 70
 %
 samt Profilumschreibung gründete ausschliesslich auf der depressiven Symptomatik. 
    
So zeitigte namentlich der Unfall vom 1
0. 
Januar 2005 keine bleibenden Schä
den. Die Unfallversicherung stellte ihre Leistungen mangels organischen Sub
strats 
denn auch 
per 
1. 
Mai 2006 
ein. Auch der am 1
9. 
Juli 2009 (E. 1.2) erlittene Unfall 
führte
 offenbar 
zu 
keine
r
 dauernde
n
 Einschränkung. Hausarzt 
Dr. 
med. 
T.___
, welcher den Beschwerdeführer am 
7. 
September 2009 und damit 
knapp
 zwei Monate nach dem Unfall sah, bemerkte keine Brüche oder son
stig
e Verlet
zungen des Beschwerdeführers und verwies in seinem Bericht vom 
9. 
September 2009 (
Urk. 
8/38) einzig auf die Epilepsie. 
4.2
    
Damit ist zu prüfen, ob die durch das Strafverfahren ans Licht gelangten neuen Tatsachen, welche sich (zum Teil) vor Erlass der rentenzusprechenden Verfügung 
unbestrittenermassen 
verwirklicht haben, der Beschwerdegegnerin aber trotz hin
reichender Sorgfalt ni
cht bekannt waren, geeignet sind, 
die 
tatbeständliche
 Grundlage des 
fraglichen
 Entscheids 
(in Bezug auf die psychische Problematik) 
zu verändern
, so dass 
bei zutreffender rechtlicher Würdigung eine andere Ent
scheidung 
resultiert.
4.3
    
RAD-Arzt 
Dr. 
F.___
, auf dessen Bericht sich die Beschwerdegegnerin bei ihrer 
Leistungszusprache
 vollumfänglich stützte, 
verwies z
ur
 Begründung seiner Ein
schätzung auf die Anamnese, die vom Beschwerdeführer geschilderten Symptome 
und die übrigen Angaben in den Akten (E. 3.1). Da keine psychiatrischen Berichte bei den Akten lagen, waren die Aussagen des Beschwerdeführers über seine Be
schwerden und den Verlauf ausschlaggebend. 
    
Hierzu ist zu bemerken, dass der Bericht von 
Dr. 
F.___
 vollumfänglich einleuch
tet, soweit von den darin geschilderten Geschehnissen ausgegangen wird. Der Beschwerdeführer äusserte eine gedrückte Stimmung, Inter
e
ssensverlust, Hoff
nungslosigkeit, Antriebsverminderung, erhöhte Ermüdbarkeit, Schlafstörungen, Konzentrationsstörungen, 
Libidoverlust
, Potenzstörungen. Sodann berichtete er über Schlafstörungen, traurige Stimmung und Rückzug. Den Tag verbringe ab
gesehen von zwei Spaziergängen (mit dem Hund) ausschliesslich zu Hause. Es sei alles sinnlos. Bei diesen Verhältnissen leuchtet es ein, dass 
Dr. 
F.___
 psychopa
thologische Auffälligkeiten ersah, auf Insuffizienzen im Alltagsleben, in der Frei
zeit, in der Familie, in der Partnerschaft schloss und 
eine massive
 Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit aus psychischen Gründen 
attestierte
 (E. 3.1)
.
4.4
    
Diese Grundlagen der psychiatrischen Beurteilung kontrastieren in erheblicher Weise mit den Verhaltensweisen des Beschwerdeführers, welche sich aus dem Strafurteil ergeben. Vorweg fällt auf, dass der Beschwerdeführer in der Periode bis Juni 2009 seiner deliktischen Tätigkeit im Rahmen der Vermittlung von fin
gierten Versicherungsverträgen nachging. Dies beschlägt mithin die Zeit auch nach 
1. 
März 2009, ab welchem Zeitpunkt ihm eine Rente zugesprochen wurde. Dabei besuchte er Kunden in verschiedenen Kantonen, beriet sie und füllte die Anträge aus
 (E. 3.2.1)
. 
Dass er dies bei gedrückter Stimmung, Interessensverlust, Hoffnungslosigkeit, Antriebsverminderung, erhöhter Ermüdbarkeit und Kon
zentrationsstörungen hätte in einem derartigen Umfang ausführen können, ist nicht anzunehmen. Namentlich aber ist mit dieser Tätigkeit die Behauptung eines Rückzuges widerlegt. Im Gegenteil war der Beschwerdeführer aktiv und bemühte sich um eine möglichst grosse Kundschaft. 
Dass er dabei kein Einkommen im Rechtssinne erzielte, sondern sich deliktisch Vermögenswerte aneignete, ist nicht von Bedeutung, sondern einzig der Umstand, dass er wesentlich 
A
nderes leistete, als bei der Untersuchung beschrieben. 
    
    
Dass der Beschwerdeführer Auto fuhr, lässt sich nicht mit dem von 
Dr. 
F.___
 um
schriebenen Stellenprofil in Übereinstimmung bringen, wonach Autofahren kontraindiziert ist (
Urk. 
8/55/6 unten). Allerdings behauptete der Beschwerdefüh
rer in dieser 
Untersuchung
 nicht explizit, das Autofahren aufgegeben zu haben. Jedenfalls spricht das Autofahren 
ebenso 
gegen einen generellen 
Rückzug wie die zahlreichen Reisen in der Schweiz und ins Ausland, wobei er in fraglichen Zeit im Juli 2009 in Mazedonien war und kurz nach der Untersuchung durch 
Dr. 
F.___
 im Sommer 2010 wieder zu zahlreichen Reisen aufbrach
 (E. 3.2.2)
. 
    
Gegen den - namentlich durch die Schilderung eines praktisch inhaltsleeren Ta
gesablaufs begründeten - Rückzug spricht weiter der Besuch verschiedener Sport
veranstaltungen
 (E. 3.2.3)
. Auch eine Interessenlosigkeit oder Antriebsverminde
rung ist beim Durchführen einer Reise 
nach
 Mailand zum 
Besuch des 
Stadtderby
s
 
im grössten Fussballstadion Italiens 
nicht erkennbar. 
Sodann traf er zumindest an einem Handballspiel (Schweiz-Mazedonien) Bekannte aus seinem Ursprungs
land, was im Gesamtkontext mit den geschilderten Umständen nicht in Einklang zu bringen ist. 
    
Gut zweieinhalb Monate nach der Untersuchung durch 
Dr. 
F.___
 löste der Be
schwerdeführer ein Fitnessabonnement und besuchte das Center mehrfach (E.
 
3.2.4). Damit wird die 
Schilderung
 des Tagesablaufs ebenso hinfällig wie auch durch den Umstand, dass er in der fraglichen Zeit Casinos und Dancings besuchte (E. 3.2.5). In gleicher Weise fanden die Aktivitäten rund um die Pacht eines Schre
bergartens ein halbes Jahr vor der Untersuchung bei 
Dr. 
F.___
 (E. 3.2.6) keinen Eingang in die Schilderung der Lebensumstände. So blieben auch die Treffen und Essen mit Freunden und Bekannten daselbst unentdeckt. Dies spricht 
- wie auch die Teilnahme an Festen samt Tanz (E. 3.2.8) 
- 
in erheblicher Weise gegen Inte
ressensverlust, Hoffnungslosigkeit, Antriebsverminderung, traurige Stimmung und Rückzug.
    
S
chliesslich 
spricht das 
Interesse für Politik
 (E. 3.2.7) gegen den geklagten Inte
ressensverlust
 u
nd die erstellten Unterhaltung
en
 mit Freunden gegen den thema
tisierten Rückzug. 
4.5
    
Die geschilderten Umstände erhellen, dass 
Dr. 
F.___
 von falschen Umständen aus
ging. Er war aufgrund der Schilderungen des Beschwerdeführers der Meinung, dieser lebe zurückgezogen, gehe nur mit dem Hund kurz raus und verbringe den ganzen Tag interesselos und in gedrückter Stimmung zu Hause. 
Tatsächlich aber hatte der Beschwerdeführer ein erhebliches Aktivitätsniveau 
und zeigte Verhal
tensweisen, welche mit den geschilderten psychischen Beschwerden nicht in Ein
klang zu bringen sind. Die Annahme einer psychischen Pathologie wäre auf die
ser Basis nicht einleuchtend gewesen und die Attestierung einer Arbeitsunfähig
keit in der Höhe von 70
 %
 geradezu abwegig. 
    
Dies erhellt 
sich 
denn auch aus den Ergebnissen der 
vom Beschwerdeführer zu Recht nicht in Zweifel gezogenen 
C.___
-Begutachtung, welche seit 2010 unver
änderte Verhältnisse zu Tage förderte und keine Einschränkung der Arbeitsfähig
keit konstatierte (E. 3.3.2).
 Dass die psychiatrische Expertin keine Diskrepanzen 
bezüglich der diagnostischen Einschätzung und Attestierung der Arbeitsunfähig
keit 
zum Untersuchungsbericht des RAD vom 
1. 
Juli 2010
 
(E. 3.1) erkannte
, in 
welchem
 von einer mittelgradigen depressiven Störung mit somatischem Syn
drom ausgegangen 
worden war (vgl. Vorhalt des Beschwerdeführers, 
Urk. 
1 S. 10 und 
Urk. 
8/200/50), ist offensichtlich missverständlich, stell
t
e die Expertin
 doch
 keine Diagnose und attestierte sie - auch rückwirkend - keine Arbeitsunfähigkeit. 
    
D
er seit November 2011 betreuende 
Dr. 
med. 
U.___
, 
Psychiatrie und 
Psycho
therapie FMH
, 
hatte 
mit Bericht vom 2
0. 
Januar 2012 (
Urk. 
8/84/4-7) 
eine 
anhal
tende mittelgradige Episode mit Angst, Suizidalität und paranoider Verarbeitung, mit somatoformer Schmerzstörung sowie differenzialdiagnostisch eine 
posttrau
matische Belastungsstörung nach Autounfall 2009 
diagnostiziert
 
(S. 3) 
und auf die Schuldgefühle des Beschwerdeführers gegenüber den verletzten Beifahrern wegen des Autounfalls, bei dem er nicht mehr rechtzeitig habe bremsen können und in einen Anhänger voller Melonen gefahren sei, verwiesen. Daraus leitete er die vom Beschwerdeführer geklagten Ängste (unter mehreren Menschen, in klei
nen Räumen, im Dunkeln und in Tunneln, vor Fehlern, vor fast allem, vor dem Duschen, vor dem Allein-Sein, nachts etc.) ab. Wenn er Menschen begegne, müsse er diesen ausweichen
 (S. 1)
. 
Auch 
Dr. 
U.___
 schilderte eine Antriebsstö
rung, Lust- und Freudlosigkeit, Hoffnungslosigkeit, Müdigkeit und eine ausge
prägte Rückzugstendenz (S. 3). 
Anlässlich seiner Einvernahme als Zeuge 
(
Urk. 
8/69/121-122) 
räumte 
er 
ein, über einen Grossteil der Aktivitäten nicht Be
scheid gewusst zu haben und drückte im Zusammenhang mit dem Sta
d
ionbesuch in Mailand eindeutiges Befremden aus. Auch anerkannte er, dass es sein könne, dass der Beschwerdeführer ihm ein Stück weit etwas vorgemacht habe. 
Dass er in der Folge 
die Bedeutung der zahlreichen Aktivitäten
 relativierte unter
 dem Hin
weis, dass auch IV-Rentner ihren Tag irgendwie zu gestalte
n hätten, vermag nichts an der Feststellung zu ändern, dass die Schilderung der Grundlagen für 
die psychiatrischen Diagnosen
 (jedenfalls von 
Dr. 
F.___
, welche der 
Rentenzusprache
 zugrunde lag
en
), in 
hohem 
Masse falsch waren, 
und 
zwar
 bezogen auf die rele
vanten Begründungsanteile der 
gestellten 
Diagnose. 
    
Dass der Beschwerdeführer in Bezug auf den Vorwurf des Betruges betreffend Rentenleistungen freigesprochen wurde (
Urk. 
8/176/83), ändert hieran nichts, gelten doch abweichende Beweisgrundsätze für das Straf- und das Sozialversi
cherungsverfahren. 
4.6
    
Nach dem Gesagten liegen neue erhebliche Tatsache
n
 vor und
 
es 
ist 
nahezu aus
geschlossen
, dass die Beschwerdegegnerin bei Kenntnis der Umstände dem Be
schwerdeführer eine 
(ganze) 
Rente der In
v
alidenversicherung zugesprochen hätte. Damit 
sind die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision gegeben. Die Be
schwerdegegnerin durfte 
demgemäss
 auf die leistungszusprechende Verfügun
g vom 1
6. 
Juni 2011 zurückkomme
n
, sofern dies rechtzeitig erfolgt ist. 
5.
5.1
    
Zur Einhaltung der 90-tägigen Frist sind die Parteien unterschiedlicher 
Auf
f
as
sung
. 
Währenddem
 die Beschwerdegegnerin auf den Rückzug des Rechtsmittels gegen das bezirksgericht
l
iche Urteil im April 2019 und die hernach einzuholende abschliessende Rückfrage bei den Gutachtern sowie die im Folgemonat erlassene Verfügung verwies (
Urk. 
6 S. 2), befand der Beschwerdeführer die mehrjährige Dauer zwischen 
Kenntnisnahme
 von 
Anhaltspunkten
 über das Vorliegen neuer Tatsachen und dem Entscheid als zu lange, insbesondere die Dauer zwischen Orientierung über den bevorstehenden Abschluss der Strafuntersuchung samt Zu
gang der 
Anklageschrift
 (2
2. 
April 2016)
 und der 
- vom RAD schon längst emp
fohlenen - 
Anordnung des polydisziplinären Gutachten
s
 
im Juli und September 2017; auch die Dauer zwischen Eingang des Gutachtens am 2
2. 
Januar
 2018 und Nachfrage am 2
8. 
August 2018 sei zu lang (E. 2.2). 
5.2
    
Das Bundesgericht thematisierte im Urteil 8C_377/2017 vom 2
8. 
Februar 2018 E.
 
8.2) den Beginn des Fristenlaufs bei strafgerichtlicher Befassung mit dem Vorlie
gen eines 
rechtskräftigen
 Entscheid
s. Dies unter Verdeutlichung der Rechtspre
chung, dass 
für die Kenntnis eines Revisionsgrundes 
blosse
 Vermutungen oder Gerüchte nicht genügen
 und
 sichere Kenntnis erst gegeben
 ist
, wenn der Revi
sionskläger ein auf sicheren Grundlagen 
fussendes
 Wissen über die neue erheb
liche Tatsache hat
.
 Ebenfalls auf das Datum des Vorliegens eines rechtskräftigen Urteils abgestellt hat das Bundesgericht im Fall einer prozessualen Revision eines Unfallversicherers, in welchem vorgängig die 
Rechtmässigkeit
 
der Leistungsver
weigerung durch die I
nvalidenversicherung zu klären war (BGE 143 V 105 E. 2.5.2).
5.3
5.3.1
    
Der
 Beschwerdegegnerin 
wurde nach Anzeige des Rückzugs der Berufung vom 1
3. 
April 2018 (
Urk. 
8/214) am 
2. 
Mai 2018 die Abschreibung des Verfahrens zur Kenntnis gebracht (Beschluss vom 1
9. 
April 2018, 
Urk. 
8/217). Der nächste Ver
fahrensschritt erfolgte am 2
7. 
August 2018 (
Urk. 
8/219), als die Beschwerdegeg
nerin den Gutachtern Ergänzungsfragen stellte. 
Nach Eingang der Antwort der Gutachter vom 1
2. 
September 2018 (
Urk. 
8/220) zwei Tage später erfolgte der massgebende Erlass des Vorbescheids am 1
2. 
Oktober 2018 (
Urk. 
8/223) binnen Monatsfrist. 
    
Aus diesen Daten ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin knapp vier Monate verstreichen liess vom Eingang des Abschreibungsbeschlusses bis zur Einleitung des nächsten Verfahrensschrittes. 
Unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes vom 1
5. 
Juli bis 1
5. 
August (
Art. 
38 
Abs. 
4 
lit
. b ATSG) ist von einer Untätigkeit der Beschwerdegegnerin von weniger als drei Monaten auszugehen. 
5.3.2
    
Im vom Beschwerdeführer zitierten Urteil 8C_434/2011 vom 
8. 
Dezember 2011 erachtete das höchste Gericht einen Zeitraum von zwei Monaten und 16 Tagen zwischen dem Eingang von Observationsmaterial bei einem Unfallversicherer und der internen ärztlichen Abklärung als nicht mehr zügig im Sinne der Rechtspre
chung (E. 1.3.2). 
Zu beachten ist indes, dass es in jenem Fall um die rückwirkende Einstellung von laufenden Taggel
d
leistungen samt Rückforderung ging, wohin
gegen vorliegend die Rente seit Ende September 2015 sistiert war (
Urk. 
8/136) und 
der
 
Beschwerdeführer 
damit nicht von einer Leistungseinstellung überrascht wurde. 
    
Geht man von 
davon aus, dass die Beschwerdegegnerin ihre weiteren Abklärun
gen nicht innert angemessener Frist eingeleitet hat, 
darf sich 
die Säumnis 
recht
sprechungsgemäss
 
nicht zu ihren Gunsten und zuungunsten der versicherten Per
son auswirken. In einem solchen Fall ist der Beginn der relativen 90-tägigen Frist vielmehr auf den Zeitpunkt festzusetzen, in welchem die Verwaltung ihre unvoll
ständige Kenntnis mit dem erforderlichen und zumutbaren Einsatz hätte hinrei
chend ergänzen können
 (BGE 143 V 105 E. 2.4). 
5.3.3
    
Da vorliegend keine Dringlichkeit bestand, ist ein Zuwarten von etwa zwei Mo
naten noch als im Rahmen zu qualifizieren. Hätte die Beschwerdegegnerin damit bis am 
2. 
Juli 2018 um ergänzende Auskünfte der Gutachter ersucht, wäre mit Eingang der Antwort nach den Sommerferien zu rechnen gewesen und nicht in
nert 18 Tagen, wie es bei Anfrage nach den Ferien der Fall war. Der Erlass des Vorbescheids erfolgte weniger als zwei Monate nach Ende der Sommerferien und damit rechtzeitig. 
5.4
    
Anzufügen bleibt, dass es der Beschwerdegegnerin 
freigestanden
 
hätte
, sämtliche med
i
zinischen 
Abklärungen
 erst nach Rechtskraft des Strafurteils einzuleiten. Denn hätten sich aus dem Gerichtsverfahren neue Erkenntnisse ergeben, wären die kostspieligen mediz
i
nischen Abklärungen allenfalls hinfällig geworden. So etwa wegen bei einer Verurteilung wegen 
Betruges im Zusammenhang mit Ver
sicherungsleistungen
 (Invalidenrente) oder wenn festgestellt worden wäre, dass 
der Beschwerdeführer die vorgehaltenen Täti
gkeiten gar nicht ausgeübt hat.
 
Dies
falls
 hätte es wesentlich länger gedauert, bis ein 
Entscheid
 über die prozessuale Revision hätte ergehen können. 
6.
    
Bei dieser Ausgangslage - falsche Angaben des Beschwerdeführers gegenüber der Ärzteschaft und namentlich gegenüber der Beschwerdegegnerin - liegt selbstre
dend eine Meldepflichtverl
e
tzung vor
. 
Damit durfte die Beschwerdegegnerin die leistungszusprechende Verfügung mit Wirkung ex 
tunc
 aufheben. Dies, da im Weiteren b
ei Annahme einer vollumfänglichen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit offenkundig kein rentenbegründender Invaliditätsgrad 
resultiert. 
Die Beschwerdegegnerin errechnete einen Invaliditätsgrad von 19
 %
 ausgehend vom letzten im Jahr 2004 erzielten Lohn von 
Fr. 
64'141.-- (
Urk. 
8/9/1) und unter 
Bei
zug
 der Tabellenlöhne des Bundesamtes für Statistik in einer einfachen und re
petitiven Tätigkeit unter Gewährung eines Abzuges von 10
 %
 (
Urk. 
8/56). 
7.
    
Für die Verhältnisse pro 
futuro
 ergibt sich, dass das 
C.___
-
Gutachten 
vom 1
9. 
Januar 2018 (
Urk. 
8/200) den praxisgemässen Anforderungen an den Beweis
wert einer Expertise entspricht
 (BGE
 
134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E
.
 3a mit Hin
weis
), was denn auch von keiner Seite in Frage gestellt wurde. So überzeugt na
mentlich die Schlussfolgerung der Experten, dass 
bei fehlender organischer ob
jektivierbarer Pathologie keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit resultiert res
pektive unter Berücksichtigung der geklagten r
ezidivierende
n
 
Bewusstlosigkeiten
 unklarer Ursache 
Arbeiten in entsprechend angepassten Tätigkeiten möglich sind (E. 3.3.1). Weiter ist nachvollziehbar, dass in psychiatrischer Hinsicht bei 
fehlen
den
 Anhaltspunkten für eine Erkrankung ebenfalls keine Arbeitsunfähigkeit at
testiert wurde (E. 3.3.2). Damit drängt sich pro 
futuro
 keine Anpassung der Leis
tungen auf. 
8.
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde. 
9.
    
Die
 
Kosten
 
des
 
Verfahrens
 
gemäss
 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG sind auf Fr. 1’000.-- fest
zusetzen und entsprechend dem Ausgang 
des
 
Verfahrens
 de
m
 
Beschwerdeführer 
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
1’000
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
iur
. André 
Largier
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begr
ündung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger