zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00872 · 2013-02-19 · de
Revision, gleich gebliebener Gesundheutszustand, keine Verbesserung


IV.2012.00872


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons ZÃ¼rich


II. Kammer


Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichter Bachofner


Ersatzrichterin Romero-KÃ¤ser


Gerichtsschreiberin SchÃ¼pbach


Urteil vom 19. Februar 2013


in Sachen


X.___


Â 


BeschwerdefÃ¼hrer


 


vertreten durch Rechtsanwalt Stephan KÃ¼bler


Wiegand KÃ¼bler RechtsanwÃ¤lte


Stadthausstrasse 125, Postfach 2578, 8401 Winterthur


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


RÃ¶ntgenstrasse 17, Postfach, 8087 ZÃ¼rich


Beschwerdegegnerin


 


weitere Verfahrensbeteiligte:


 


poparis 
Vorsorge-Stiftung, Gewerbe Schweiz


Schwarztorstrasse 26, Postfach 8166 


3001 Bern


 


Beigeladene


Sachverhalt:


1.Â Â Â Â Â Â  


1.1Â Â Â Â  X.___, geboren 1959, arbeitete seit 1997 als Chauffeur fÃ¼r die Y.___ (Urk. 7/5), als er sich am 18. April 2005 wegen Herz- und Lungenbeschwerden sowie RÃ¼ckenschmerzen nach einer Diskushernieoperation mit LÃ¤hmungen in Bein und Fuss bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug anmeldete (Urk. 7/1). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle, holte medizinische Berichte - insbesondere ein Gutachten der Z.___ vom 10. Oktober 2007 - (Urk. 7/6, Urk. 7/16, Urk. 7/33), Arbeitgeberberichte (Urk. 7/5, Urk. 7/14) sowie AuszÃ¼ge aus dem individuellen Konto des Versicherten (IK-AuszÃ¼ge; Urk. 7/4, Urk. 7/10, Urk. 7/15, Urk. 7/26) ein und zog die Akten des Unfallversicherers bei (Urk. 7/27). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Nach durchgefÃ¼hrtem Vorbescheidverfahren (Urk. 7/39-57) bejahte die IV-Stelle mit VerfÃ¼gung vom 17. April 2008 (Urk. 7/62) einen Anspruch des Versicherten auf eine Dreiviertelsrente ab dem 1. Februar 2006 bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von 67 %. Â Â 


1.2Â Â Â Â  Am 15. November 2008 reichte der Versicherte den ausgefÃ¼llten Revisionsfragebogen ein (Urk. 7/66) und machte eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die IV-Stelle holte wiederum medizinische Berichte - unter anderem ein Gutachten A.___ vom 6. September 2009 - (Urk. 7/68-69, Urk. 7/77) sowie einen IK-Auszug (Urk. 7/67) ein und stellte mit Vorbescheid vom 25. November 2009 die Herabsetzung der bisherigen Dreiviertelsrente auf eine Viertelsrente in Aussicht (Urk. 7/81). Dagegen erhob der Versicherte am 15. Dezember 2009 EinwÃ¤nde (Urk. 7/85). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die IV-Stelle holte in der Folge weitere medizinische Berichte (Urk. 7/89-93) ein, liess den Versicherten durch das B.___ begutachten (Gutachten vom 16. Mai 2011; Urk. 7/97) und setzte mit VerfÃ¼gung vom 27. Juni 2011 (Urk. 7/102) die bisherige Dreiviertelsrente auf das Ende des der Zustellung der VerfÃ¼gung folgenden Monats auf eine Viertelsrente herab.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Gegen die VerfÃ¼gung vom 27. Juni 2011 erhob der Versicherte am 29. August 2011 Beschwerde beim hiesigen Gericht (Urk. 7/105/3-23) und beantragte unter anderem deren Aufhebung aus formellen GrÃ¼nden. In der Folge hob die IV-Stelle die VerfÃ¼gung vom 27. Juni 2011 am 5. Oktober 2011 wiedererwÃ¤gungsweise auf (Urk. 7/107) und richtete die bisherige Dreiviertelsrente weiterhin aus. 


1.3Â Â Â Â  Die IV-Stelle holte erneut medizinische Berichte (Urk. 7/111, Urk. 7/115) ein und setzte nach durchgefÃ¼hrtem Vorbescheidverfahren (Urk. 7/130-137) mit VerfÃ¼gung vom 3. Juli 2012 (Urk. 7/140 = Urk. 2) die bisher ausgerichtete Dreiviertelsrente ab 1. September 2012 auf eine Viertelsrente (InvaliditÃ¤tsgrad 41 %) herab.Â  


 


2.Â Â Â Â Â Â  Gegen die VerfÃ¼gung vom 3. Juli 2012 (Urk. 2) erhob der Versicherte am 5. September 2012 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, es sei ihm rÃ¼ckwirkend ab 1. Dezember 2009 eine ganze Rente zuzusprechen, eventuell sei ihm Ã¼ber den 31. August 2012 hinaus weiterhin eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Im Weiteren sei die aufschiebende Wirkung der vorliegenden Beschwerde wieder herzustellen (S. 2 Ziff. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 11. Oktober 2012 (Urk. 6) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde. Mit VerfÃ¼gung vom 15. November 2012 (Urk. 8) wurde die Pensionskasse des BeschwerdefÃ¼hrers zum Prozess beigeladen, welche sich innert Frist nicht zur Sache vernehmen liess. 


 


 


Das Gericht zieht in ErwÃ¤gung:


1.Â Â Â Â Â Â  


1.1Â Â Â Â  InvaliditÃ¤t ist die voraussichtlich bleibende oder lÃ¤ngere Zeit dauernde ganze oder teilweise ErwerbsunfÃ¤higkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes Ã¼ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die InvaliditÃ¤t kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes Ã¼ber die Invalidenversicherung; IVG). ErwerbsunfÃ¤higkeit ist der durch BeeintrÃ¤chtigung der kÃ¶rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der ErwerbsmÃ¶glichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). FÃ¼r die Beurteilung des Vorliegens einer ErwerbsunfÃ¤higkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen BeeintrÃ¤chtigung zu berÃ¼cksichtigen. Eine ErwerbsunfÃ¤higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht Ã¼berwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).


1.2Â Â Â Â  Ãndert sich der InvaliditÃ¤tsgrad einer RentenbezÃ¼gerin oder eines RentenbezÃ¼gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin fÃ¼r die Zukunft entsprechend erhÃ¶ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Ãnderung in den tatsÃ¤chlichen VerhÃ¤ltnissen, die geeignet ist, den InvaliditÃ¤tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Ãnderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verÃ¤ndert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverÃ¤ndert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die ArbeitsfÃ¤higkeit fÃ¼r sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis fÃ¼r die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ãnderung des InvaliditÃ¤tsgrades bilden die letzte rechtskrÃ¤ftige VerfÃ¼gung oder der letzte rechtskrÃ¤ftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen PrÃ¼fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer SachverhaltsabklÃ¤rung, BeweiswÃ¼rdigung und InvaliditÃ¤tsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 ff; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. MÃ¤rz 2010 E. 1 mit Hinweisen). 


1.3Â Â Â Â  GemÃ¤ss Art. 88a Abs. 1 der Verordnung Ã¼ber die Invalidenversicherung (IVV) ist bei einer Verbesserung der ErwerbsfÃ¤higkeit oder der FÃ¤higkeit, sich im Aufgabenbereich zu betÃ¤tigen oder bei einer Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditÃ¤tsbedingten Betreuungsaufwandes oder des Hilfebedarfs die anspruchsbeeinflussende Ãnderung fÃ¼r die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berÃ¼cksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich lÃ¤ngere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berÃ¼cksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Die hierzu notwendige Prognose unterliegt dabei dem im Sozialversicherungsrecht Ã¼blichen Beweisgrad der Ã¼berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 119 V 7 E. 3c/aa mit Hinweisen).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Nach der bundesgerichtlichen Praxis zu Art. 88a Abs. 1 IVV ist eine Rente bei Wegfall der InvaliditÃ¤t im Normalfall erst nach Ablauf von drei Monaten seit dem Eintritt der anspruchserheblichen VerÃ¤nderung aufzuheben (BGE 119 V 98 E. 4a, Urteil des Bundesgerichts I 569/06 vom 20. November 2006 E. 3.3).


1.4Â Â Â Â  Hinsichtlich des Beweiswertes eines Ã¤rztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht fÃ¼r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berÃ¼cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen ZusammenhÃ¤nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begrÃ¼ndet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).


2.Â Â Â Â Â Â  


2.1Â Â Â Â  Die Beschwerdegegnerin begrÃ¼ndete die Herabsetzung der Rente damit, dass der BeschwerdefÃ¼hrer in einer angepassten leichten TÃ¤tigkeit ab Begutachtungstermin zu 80 % arbeitsfÃ¤hig sei (Urk. 2 VerfÃ¼gungsteil 2 S. 1 unten). Die erneuten AbklÃ¤rungen hÃ¤tten eine relevante Verbesserung des Gesundheitszustandes seit Juli 2009 ergeben (S. 2 Mitte). Â Â Â Â Â 


2.2Â Â Â Â  Der BeschwerdefÃ¼hrer machte demgegenÃ¼ber geltend, in zeitlicher Hinsicht sei die rentenzusprechende VerfÃ¼gung vom 17. April 2008 massgebend bezÃ¼glich der Frage, ob sich eine wesentliche Ãnderung in den tatsÃ¤chlichen VerhÃ¤ltnissen zugetragen habe (Urk. 1 S. 7). AnlÃ¤sslich der Rentenzusprache habe sich die Beschwerdegegnerin auf das Gutachten der Z.___ vom 10. Oktober 2007 gestÃ¼tzt, wonach fÃ¼r eine dem Leiden angepasste TÃ¤tigkeit eine Arbeitsbelastung von vier Stunden tÃ¤glich zumutbar sei (S. 8 f.). Im Rahmen der erneuten Begutachtung durch das A.___ im Jahre 2009 sei explizit festgehalten worden, dass sich am Gesundheitszustand nichts Wesentliches verÃ¤ndert habe (S. 10 Mitte). Es sei gerade nicht ausgewiesen, dass seit der Berentung eine Verbesserung der allgemeinen FunktionalitÃ¤t eingetreten sei. So hÃ¤tten die Gutachter denn auch gar nicht dargelegt, worin sich die angebliche Verbesserung zeige (S. 12 unten). Auch die Gutachter des B.___ hÃ¤tten im Jahre 2011 explizit festgehalten, im Vergleich zur vorherigen Begutachtung hÃ¤tten sich keine wesentlichen VerÃ¤nderungen des Zustandsbildes am Bewegungsapparat mehr ergeben (S. 17 oben). Ein Revisionsgrund, der es erlauben wÃ¼rde, die Rente herabzusetzen, sei nicht gegeben, weshalb die angefochtene VerfÃ¼gung aufzuheben sei. Vielmehr sei aufgrund der Verschlechterung des Gesundheitszustandes eine ganze Rente zu gewÃ¤hren (S. 22 Mitte). 


2.3Â Â Â Â  Streitig und zu prÃ¼fen ist, ob die Herabsetzung der bisherigen Dreiviertelsrente rechtens ist. Insbesondere fragt sich, ob sich der fÃ¼r den Rentenanspruch relevante Sachverhalt im Zeitraum vom Erlass der VerfÃ¼gung vom 17. April 2008 (Urk. 7/62) bis zum Erlass der angefochtenen VerfÃ¼gung vom 3. Juli 2012 (Urk. 2) in einer revisionserheblichen Weise verÃ¤ndert hat. 


 


3.


3.1Â Â Â Â  Der erstmaligen Leistungszusprache lagen folgende medizinische Berichte zu Grunde: 


3.2Â Â Â Â  Dr. med. C.___, Innere Medizin FMH, berichtete am 4. Mai 2005 zuhanden der Beschwerdegegnerin (Urk. 7/6) und nannte folgende Diagnosen:


- 
hypertensive und koronare Herzkrankheit bei Status nach Myokardinfarkt und Bypassoperation Mai 2002Â  Â Â Â Â Â 


- 
Status nach offener Meniszektomie medialÂ  rechtes Knie 1985


- 
Status nach Diskushernienrezidivoperation L5/S1 2002, erstmals 1995


- 
Status nach Hemiparese rechts infolge subakuter Infarzierung links supraventrikulÃ¤r infolge Stenose der A. carotis links und vollstÃ¤ndigem Verschluss der Carotis interna rechts seit MÃ¤rz 2005


- 
Bimalleolarfraktur rechts mit Osteosynthese am 24. Februar 2005


- 
Lungenemphysem mit eingeschrÃ¤nkter Lungenfunktion seit 2000


- 
HyperlipidÃ¤mie


Â Â Â Â Â Â Â Â  Er fÃ¼hrte aus, der BeschwerdefÃ¼hrer sei seit dem 18. Februar 2005 bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunfÃ¤hig (lit. B). Sein Gesundheitszustand sei stationÃ¤r (lit. C Ziff. 1). Als Lastwagenchauffeur kÃ¶nne der BeschwerdefÃ¼hrer wegen der kardialen und cerebralen Situation nicht mehr eingesetzt werden (lit. D Ziff. 7). 


3.3Â Â Â Â  Dr. C.___ berichtete erneut am 23. Februar 2006 (Urk. 7/16), nannte die bekannten Diagnosen (vgl. E. 3.2) und neu zusÃ¤tzlich eine Depression (lit. A). Er fÃ¼hrte wiederum aus, der BeschwerdefÃ¼hrer sei zu 100 % arbeitsunfÃ¤hig und eine kÃ¶rperliche Anstrengung sei ihm nicht mehr zumutbar (lit. B und lit. D Ziff. 7).


3.4Â Â Â Â  Am 10. Oktober 2007 erstatteten die Ãrzte der Z.___ ihr interdisziplinÃ¤res Gutachten (Urk. 7/33) gestÃ¼tzt auf internistische sowie psychiatrische und rheumatologische Untersuchungen und die Akten. Sie nannten folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die ArbeitsfÃ¤higkeit (S. 21 Ziff. 4.1):


- 
koronare EingefÃ¤sserkrankung mit rechtsventrikulÃ¤rem Myocardinfarkt November 2001; AC-Bypassoperation Mai 2002


- 
chronisches lumbospondylogenes Syndrom mit residuellem sensomotorischem Defizit L5/S1


- 
Diskushernie L5/S1, operiert 1995 und August 2002


- 
Diskushernie L4/5 ohne Radikulopathie


- 
Gelenkschmerz und BeweglichkeitseinschrÃ¤nkung rechtes oberes Sprunggelenk (OSG) nach bimalleolÃ¤rer Fraktur Februar 2005


Sie nannten folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die ArbeitsfÃ¤higkeit (S. 21 Ziff. 4.2):Â Â  Â Â Â 


- 
AlkoholabhÃ¤ngigkeitssyndrom (ICD-10: F10.2)


- 
Dysthymie (ICD-10: F34.1)Â  Â Â Â Â Â Â 


- 
A. carotis-Verschluss rechts, operierte A. carotis-Stenose links April 2005


- 
vorbefundlich: geringe obstruktive VentilationsstÃ¶rung 


- 
Nikotinabusus (ICD-10: F17.1)


- 
Status nach Pancreatitis 2005


Sie fÃ¼hrten aus, eine RÃ¼ckkehr in die angestammte TÃ¤tigkeit werde als unrealistisch erachtet (S. 22 unten). Es resultiere eine mittelgradige Reduktion der zumutbaren mechanischen Belastbarkeit insbesondere bei rÃ¼ckenbelastenden TÃ¤tigkeiten und eine eingeschrÃ¤nkte GehfÃ¤higkeit, insbesondere fÃ¼r weite Strecken und auf unebenem GelÃ¤nde. Die bisherige ArbeitstÃ¤tigkeit als Lastwagenchauffeur komme aufgrund der Pathologie an der LendenwirbelsÃ¤ule beziehungsweise am rechten Fuss nicht mehr in Frage. Hier bestehe eine medizinisch begrÃ¼ndbare ArbeitsunfÃ¤higkeit von 100 %. 


FÃ¼r eine dem Leiden angepasste TÃ¤tigkeit ohne wiederholtes BÃ¼cken und Aufrichten, ohne wiederholtes Anheben und Tragen von Lasten Ã¼ber 10 kg, ohne Arbeiten in chronischer Vorneigehaltung des Rumpfes, ohne Arbeiten in kniender oder Kauerposition, ohne rein statische Belastungen der WirbelsÃ¤ule im Stehen und Sitzen, sei eine Arbeitsbelastung von vier Stunden tÃ¤glich zumutbar (S. 25 oben). Aus psychiatrischer Sicht liege keine psychische oder psychiatrische StÃ¶rung mit versicherungsrechtlich relevanter Auswirkung auf die ArbeitsfÃ¤higkeit vor. Die mit der dysthymen Verstimmung verbundenen BeeintrÃ¤chtigungen wÃ¼rden als mit Willenskraft zu Ã¼berwinden betrachtet (S. 26 Mitte). Â 


 


4.


4.1Â Â Â Â  Die Beschwerdegegnerin stÃ¼tzte sich beim Erlass der angefochtenen VerfÃ¼gung vom 3. Juli 2012 (Urk. 2) auf folgende Berichte: Â Â Â 


4.2Â Â Â Â  Dr. C.___ berichtete am 27. November 2008 zuhanden der Beschwerdegegnerin (Urk. 7/68) und nannte neben den bereits bekannten (vgl. E. 3.2 und E. 3.3) als neue Diagnose eine zunehmende Lumboischialgie rechts seit 2006 sowie chronische Kopfschmerzen, eventuell infolge einer Carotisstenose 2006 (Ziff. 1.1). Die Prognose sei schlecht, in allen genannten Diagnosen und Beschwerden habe sich der Zustand in den letzten Jahren verschlechtert (Ziff. 1.4). 


4.3Â Â Â Â  Die Ãrzte des A.___ erstatteten am 6. September 2009 ihr interdisziplinÃ¤res Gutachten (Urk. 7/77) gestÃ¼tzt auf die Anamnese, die Befunde, die internistische, rheumatologische und psychiatrische Beurteilung sowie die Akten. Sie nannten folgende Diagnosen mit Einfluss auf die ArbeitsfÃ¤higkeit (S. 43 Ziff. 6.1):


- 
chronisches lumbospondylogenes Syndrom mit residuellem sensomotorischem Defizit rechts mit/bei:


- 
Status nach Diskushernienoperation L5/S1 1995 und 2002


- 
Verdacht auf Meralgie paraesthetica nocturna rechts


- 
tendomyotisch bedingter Periarthrose coxae rechts


- 
thorakospondylogenes Syndrom mit/bei:


- 
segmentalen BewegungsstÃ¶rungen mittelthorakal mit gÃ¼rtelfÃ¶rmiger Ausstrahlung rechts


- 
aktuell Ã¼berlagert nach Velosturz mit Kontusion des Rippenthorax rechts am 29. Juni 2009


- 
persistierende Restbeschwerden im rechten OSG mit/bei:


- 
Status nach Osteosynthese einer Bimalleolarfraktur Typ B im Februar 2005 und OSME im September 2005


- 
Irritation des N. tibialis posterior retromalleolÃ¤r rechts und der sensiblen HautÃ¤ste Ã¼ber dem FussrÃ¼cken


- 
Ã¼berlagert durch die Diagnose 1 


- 
Status nach Ramsay Hunt Syndrom links im Januar 2009 mit persistierenden GleichgewichtstÃ¶rungen


Sie nannten folgende Diagnosen ohne Einfluss auf die ArbeitsfÃ¤higkeit (S. 43 Ziff. 6.2):


- 
kompensierte chronische koronare Herzerkrankung mit/bei:


- 
Status nach inferoposteriorem Myokardinfarkt im November 2001


- 
Status nach aortocoronarer Bypassoperation im Mai 2002


- 
kardiovaskulÃ¤ren Risikofaktoren: Adipositas Grad I nach WHO, arterieller Hypertonie, Status nach langjÃ¤hrigem Nikotinabusus, DyslipidÃ¤mie


- 
leichtgradige obstruktive VentilationsstÃ¶rung bei Nikotinabusus


- 
Status nach transient ischÃ¤mischen Attacken 1999 und im April 2005 mit/bei:


- 
Status nach Thrombendarteriektomie und Erweiterungsplastik der A. carotis interna links im April 2005


- 
Status nach depressiver Episode und zweimaligem Suizidversuch 2003 im Rahmen eines Ehekonfliktes (ICD-10: F32.2)


- 
anamnestisch schÃ¤dlicher Gebrauch von Alkohol (ICD-10: F10.1) mit/bei:


- 
Status nach aethylischer Pankreatitis 2005


Â Â Â Â Â Â Â Â  Sie fÃ¼hrten aus, aktuell stÃ¼nden die EntzÃ¼ndung der Hirnnerven und die GesichtslÃ¤hmung im Vordergrund der beklagten Beschwerden (S. 46 Mitte). Aus internistisch-neurologischer Sicht bestehe fÃ¼r die zuletzt ausgeÃ¼bte TÃ¤tigkeit als Lastwagenchauffeur aufgrund der cerebrovaskulÃ¤ren Ereignisse und der GleichgewichtsstÃ¶rungen keine verwertbare RestarbeitsfÃ¤higkeit mehr, hingegen sei der BeschwerdefÃ¼hrer fÃ¼r eine dem Alter und Leiden angepasste leichte VerweistÃ¤tigkeit zu 100 % arbeitsfÃ¤hig (S. 47 f.). Aus rheumaorthopÃ¤discher Sicht ergebe sich eine erhebliche qualitative EinschrÃ¤nkung fÃ¼r eine VerweistÃ¤tigkeit und der ursprÃ¼ngliche Beruf als Lastwagenchauffeur sei ohnehin nicht mehr mÃ¶glich. FÃ¼r behinderungsangepasste TÃ¤tigkeiten bestehe aus rheumaorthopÃ¤discher Sicht theoretisch eine 80%ige ArbeitsfÃ¤higkeit ganztags mit vermindertem Rendement um 20 % im Sinne von vermehrten Pausen und Entlastungshaltungen (S. 48 unten). Im Rahmen der psychiatrischen Exploration zeige sich ein insgesamt unauffÃ¤lliger BeschwerdefÃ¼hrer, ohne relevante psychopathologische Befunde oder psychische FunktionsstÃ¶rungen, die fÃ¼r eine akute oder chronische psychische Erkrankung sprÃ¤chen (S. 49 oben). Eine Dysthymia, wie im vorherigen Gutachten aufgefÃ¼hrt, kÃ¶nne anhand der aktuellen Untersuchungsergebnisse nicht mehr bestÃ¤tigt werden (S. 49 Mitte). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Zusammenfassend und unter BerÃ¼cksichtigung aller Gegebenheiten und Befunde sei dem BeschwerdefÃ¼hrer die zuletzt ausgeÃ¼bte TÃ¤tigkeit als Muldenfahrer nicht mehr zumutbar. Ebenso wenig zumutbar seien TÃ¤tigkeiten mit repetitivem Tragen von Gewichten Ã¼ber 10 kg und TÃ¤tigkeiten auf GerÃ¼sten und Leitern sowie an sonst stark verletzungsgefÃ¤hrdeten ArbeitsplÃ¤tzen. Fein dosierte regelmÃ¤ssige und/oder Kraftanstrengungen mit dem rechten Fuss zum Bedienen eines Hebels seien ebenfalls ungÃ¼nstig. Wegen der RÃ¼ckenproblematik seien keine ausschliesslich kÃ¶rperlichen Schwerarbeiten, keine lÃ¤nger dauernden TÃ¤tigkeiten in einer unergonomischen RÃ¼ckenstellung sowie keine Arbeiten mit sehr hÃ¤ufigem BÃ¼cken und Aufrichten oder ausschliesslich sitzende TÃ¤tigkeiten mehr zumutbar. FÃ¼r behinderungsangepasste VerweistÃ¤tigkeiten bestehe hingegen aus interdisziplinÃ¤rer Sicht eine 80%ige ArbeitsfÃ¤higkeit ganztags mit vermindertem Rendement um 20 % (S. 49 f.). Das aktuelle ermittelte Belastungsprofil gelte ab dem Zeitpunkt der aktuellen Begutachtung. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Seit der letzten Begutachtung habe sich, abgesehen vom interkurrenten Ramsay-Hunt Syndrom, am Gesundheitszustand des BeschwerdefÃ¼hrers nichts Wesentliches verÃ¤ndert, insbesondere sei es nicht zu einer psychischen StÃ¶rung mit Krankheitswert gekommen. Im Gegenteil liege die 2007 noch diagnostizierte Dysthymia nicht mehr vor. Insofern sei von einer AngewÃ¶hnung beziehungsweise Anpassung des BeschwerdefÃ¼hrers an seine Beschwerden auszugehen, die sich auch durch die aktuelle Anamnese im Sinne eines geregelten Tagesablaufes mit praktisch uneingeschrÃ¤nkter ArbeitsfÃ¤higkeit im Haushaltsbereich bestÃ¤tigen lasse. Durch die Verbesserung der allgemeinen FunktionalitÃ¤t des BeschwerdefÃ¼hrers betrage seine aktuelle RestarbeitsfÃ¤higkeit fÃ¼r angepasste TÃ¤tigkeiten nicht mehr 50 %, sondern 80 % (S. 50 Mitte).


4.4Â Â Â Â  Am 21. September 2010 berichtete Dr. C.___ zuhanden der Beschwerdegegnerin (Urk. 7/89), nannte als neue Diagnosen eine massive Lumbago infolge WirbelkÃ¶rperfraktur LWK 2 infolge Osteoporose bestehend seit 27. August 2010 sowie einen chronischen Schwindel und Kopfschmerzen nach Ramsay-Huntsyndrom links seit Januar 2009 mit sukzessiver rÃ¼ckgÃ¤ngiger Fazialisparese links (Ziff. 1.1). Er fÃ¼hrte aus, im Hinblick auf die verschiedenen schwerwiegenden Krankheiten sei die Prognose schlecht (Ziff. 1.4). Der BeschwerdefÃ¼hrer sei bis auf weiteres, wahrscheinlich fÃ¼r immer, zu 100 % arbeitsunfÃ¤hig (Ziff. 1.7).


4.5Â Â Â Â  Die Ãrzte des B.___ erstatteten ihr interdisziplinÃ¤res Gutachten am 16. Mai 2011 (Urk. 7/97) gestÃ¼tzt auf die Akten, die Untersuchungen sowie die Schlussfolgerungen des multidisziplinÃ¤ren Konsensus. Sie nannten folgende Diagnosen mit Einfluss auf die ArbeitsfÃ¤higkeit (S. 27 Ziff. 5.1):


- 
chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne akute radikulÃ¤re SymptomatikÂ  Â Â Â Â Â 


- 
residuelles sensomotorisches Ausfallsyndrom S1 rechts


- 
Status nach Diskushernien-Resektion L5/S1 rechts 1995 und 2002


- 
Restbeschwerden RÃ¼ckfuss rechts


- 
Status nach Osteosynthese und OSME eine Bimalleolarfraktur Typ B nach Weber rechts Februar 2005 


- 
klinischer Verdacht auf beginnende degenerative VerÃ¤nderung im Kalkaneokuboidalgelenk


- 
beginnende degenerative VerÃ¤nderungen Knie rechts


- 
Status nach medialer Meniskektomie etwas 1985


- 
Zustand nach Ramsay-Hunt-Syndrom links mit residuellem Vestibularisausfall links


- 
Zustand nach Bandscheibenoperation LWK 5/S1 rechts 1995/2002 mit residueller L5/S1-StÃ¶rung


- 
leichte zerebellÃ¤re LÃ¤hmung


- 
COPD Gold Stadium II


- 
Oberlappen betontes, panazinÃ¤res Lungenemphysem


- 
mittelschwere obstruktive VentilationsstÃ¶rung 


- 
Status nach Nikotinabusus


- 
koronare HerzkrankheitÂ Â Â  Â 


- 
Status nach inferiorem Myokardinfarkt November 2001


- 
Status nach AC-Bypass Mai 2002 bei Verschluss der RCA


- 
leicht dilatierter linker Ventrikel mit normaler Punktion


- 
kardiovaskulÃ¤re Risikofaktoren


- 
metabolisches Syndrom


- 
Status nach Nikotinabusus


Â Â Â Â Â Â Â Â  Sie nannten zudem folgende Diagnosen ohne Einfluss auf die ArbeitsfÃ¤higkeit (S. 28 Ziff. 5.2):


- 
Status nach StÃ¶rung durch Alkohol, schÃ¤dlicher Gebrauch


- 
metabolisches Syndrom


- 
Ãbergewicht mit BMI von 29kg/m
2


- 
HyperurikÃ¤mie


- 
arterielle Hypertonie


- 
DyslipidÃ¤mie anamnestisch


- 
anamnestisch intermittierendes thorakovertebrales Schmerzsyndrom, derzeit ohne fassbaren klinischen Befund


- 
Zustand nach linkshemisphÃ¤rischer TIA bei Makroangiopathie mit Interna-Verschluss rechts, Interna-Stenose links mit Zustand nach Thrombendarteriektomie und Subclavia-Stenose links


- 
Verdacht auf Polyneuropathie (toxisch?)


- 
LeberwerterhÃ¶hung unklarer Ãtiologie Â 


Sie fÃ¼hrten aus, aus orthopÃ¤discher Sicht bestehe fÃ¼r die angestammte TÃ¤tigkeit als Lastwagenchauffeur eine bleibende volle ArbeitsunfÃ¤higkeit. FÃ¼r kÃ¶rperlich leichte TÃ¤tigkeiten in Wechselposition, mehrheitlich im Sitzen und mit Hebe- und Tragelimite von 10 kg sowie ohne Zwangshaltung des Rumpfes oder der unteren ExtremitÃ¤ten bestehe aus orthopÃ¤discher Sicht eine Arbeits- und LeistungsfÃ¤higkeit von 80 % in einem Ganztagspensum mit um 20 % reduzierter LeistungsfÃ¤higkeit (S. 29 oben). 


Aus neurologischer Sicht bestehe fÃ¼r TÃ¤tigkeiten mit schwerem Heben und Tragen keine zumutbare ArbeitsfÃ¤higkeit mehr. Ebenso seien TÃ¤tigkeiten mit erhÃ¶hten Anforderungen an das GleichgewichtsvermÃ¶gen wie zum Beispiel Arbeiten auf Leitern oder GerÃ¼sten nicht mehr zumutbar. Auch TÃ¤tigkeiten, die mit lÃ¤ngerem Gehen auf unebenem Boden verbunden seien, seien nicht mehr zumutbar (S. 29 Mitte). 


Aus psychiatrischer Sicht habe keine Diagnose mit Einfluss auf die ArbeitsfÃ¤higkeit gestellt werden kÃ¶nnen, weshalb die ArbeitsfÃ¤higkeit diesbezÃ¼glich nicht eingeschrÃ¤nkt sei. 


Insgesamt seien dem BeschwerdefÃ¼hrer kÃ¶rperlich mittelschwer bis schwer belastende berufliche TÃ¤tigkeiten sowie die angestammte TÃ¤tigkeit als Lastwagenchauffeur nicht mehr zumutbar. FÃ¼r kÃ¶rperlich leichte, angepasste TÃ¤tigkeiten bestehe eine Arbeits- und LeistungsfÃ¤higkeit von 80 % in einem Ganztagspensum mit um 20 % reduzierter LeistungsfÃ¤higkeit (S. 29 unten). Diese festgestellte ArbeitsunfÃ¤higkeit fÃ¼r die bisherige TÃ¤tigkeit kÃ¶nne ab Februar 2005 angenommen werden. Die ArbeitsfÃ¤higkeit fÃ¼r adaptierte TÃ¤tigkeiten kÃ¶nne spÃ¤testens ab dem Zeitpunkt der Begutachtung im A.___, somit ab Juli 2009, bestÃ¤tigt werden, da sich im Vergleich zu damals keine wesentliche VerÃ¤nderung des Zustandsbildes am Bewegungsapparat mehr ergeben habe (S. 21 unten und S. 30 oben). Die Befunde am Bewegungsapparat hÃ¤tten sich in der Zeitspanne nach 2005 objektiv verbessert, wie im orthopÃ¤dischen Teilgutachten dargelegt werde (S. 30 oben). 


GemÃ¤ss orthopÃ¤dischem Teilgutachten bestehe im Vergleich zur erstmaligen Begutachtung im Jahre 2007 auf diagnostischer Ebene grundsÃ¤tzlich eine recht gute Ãbereinstimmung mit der jetzigen orthopÃ¤dischen Beurteilung. Die klinischen Befunde hÃ¤tten sich im Vergleich zur damaligen Untersuchung allerdings etwas verbessert, indem heute zumindest in der Untersuchungssituation eine schmerzfreie Beweglichkeit der gesamten WirbelsÃ¤ule in sehr gutem Umfang praktiziert werden kÃ¶nne. Betreffend die ArbeitsfÃ¤higkeit bestehe dahingehend eine gute Ãbereinstimmung, dass die angestammte TÃ¤tigkeit ungeeignet sei. Rein von Seiten des Bewegungsapparates sei die EinschÃ¤tzung der ArbeitsfÃ¤higkeit in einer gut adaptierten TÃ¤tigkeit nicht ganz plausibel nachvollziehbar (vgl. vorstehend E. 3.4). Hierbei wirke insbesondere stÃ¶rend, dass der BeschwerdefÃ¼hrer offenbar wÃ¤hrend vier Stunden tÃ¤glich in der Lage sein solle, einer angepassten TÃ¤tigkeit ohne Leistungseinbusse nachzugehen, wohingegen er in der restlichen Zeit keinerlei Arbeitsleistung mehr zu erbringen imstande sein solle. Eine solche EinschÃ¤tzung lasse sich medizinisch nicht ausreichend begrÃ¼nden. Viel logischer erscheine bei kÃ¶rperlich reduzierter LeistungsfÃ¤higkeit, dass eine Person wÃ¤hrend des ganzen Tages anwesend sei, dabei jedoch vermehrt Pausen einlege oder eine gewisse Verlangsamung des Arbeitstempos entstehe, was entsprechend zu einer Verminderung der erwarteten Arbeitsleistung fÃ¼hre. Rein in Anbetracht der klinischen Befunde im Vergleich zum damaligen Gutachten kÃ¶nne jedoch auch postuliert werden, dass in der Zwischenzeit eine gewisse Verbesserung der Situation eingetreten sei, wenngleich der BeschwerdefÃ¼hrer Ã¼ber weitgehend identische Beschwerden berichte. In diesem Zusammenhang mÃ¼sse auch berÃ¼cksichtigt werden, dass der BeschwerdefÃ¼hrer bis Anfang 2005 vollzeitlich als Lastwagenchauffeur tÃ¤tig gewesen sei, bevor die ArbeitsunfÃ¤higkeit durch die Bimalleolarfraktur rechts eingetreten sei. Weshalb gut zwei Jahre spÃ¤ter auch eine kÃ¶rperlich leichte TÃ¤tigkeit nur noch in einem Halbtagespensum mÃ¶glich gewesen sein solle, lasse sich durch die objektivierbaren Befunde am Bewegungsapparat nicht ganz zwanglos begrÃ¼nden (S. 22 ab Mitte). Â Â Â 


4.6Â Â Â Â  Am 24. November 2011 berichteten die Ãrzte des Kantonsspitals 
D.___
 (Urk. 7/115) und nannten als Diagnose ein Wurzelkompressionssyndrom C7 links bei Foramenstenose C7 links und Diskushernie C6/7 sowie chronische Lumboischialgien rechtsseitig bei Status nach Diskushernien-Operation L5/S1 rechts 1995 und 2002. Sie fÃ¼hrten aus, der BeschwerdefÃ¼hrer klage Ã¼ber seit drei bis vier Monaten bestehende Nackenschmerzen. Die Beweglichkeit der LendenwirbelsÃ¤ule (LWS) sei zirkulÃ¤r eingeschrÃ¤nkt. An der HalswirbelsÃ¤ule (HWS) zeige sich die Beweglichkeit zirkulÃ¤r nicht eingeschrÃ¤nkt, in Linksseitdrehung werde jedoch ein Schulterschmerz provoziert. Die MRI-Aufnahmen von LWS und HWS vom 8. September 2011 zeigten bei einer ausgeprÃ¤gten Spondylose in den Segmenten HWK 6/7 und weniger HWK 5/6 eine deutliche Einengung des Neuroforamens C7 linksseitig mit Kompression der Wurzel. 


 


5.


5.1Â Â Â Â  Unbestritten und aufgrund der medizinischen Akten ausgewiesen ist, dass dem BeschwerdefÃ¼hrer auch aktuell seine bisherige TÃ¤tigkeit als Lastwagenchauffeur nicht mehr zumutbar ist und diesbezÃ¼glich nach wie vor eine 100%ige ArbeitsunfÃ¤higkeit besteht. Umstritten ist hingegen, ob die ArbeitsfÃ¤higkeit in einer angepassten TÃ¤tigkeit aufgrund eines relevant verbesserten Gesundheitszustandes hÃ¶her ist als im Zeitpunkt des Erlasses der VerfÃ¼gung vom 17. April 2008. Â Â Â Â Â Â Â 


5.2Â Â Â Â  Die Rentenzusprache im Jahr 2008 erfolgte gemÃ¤ss Feststellungsblatt vom 8. November 2007 (Urk. 7/37 S. 3 ff.) vorwiegend gestÃ¼tzt auf das Gutachten der Z.___ (vgl. E. 3.4; nachfolgend Z.___-Gutachten genannt). Damals standen die kÃ¶rperlichen BeeintrÃ¤chtigungen von Seiten des Bewegungsapparates im Vordergrund und es wurden eine koronare EingefÃ¤sserkrankung mit rechtsventrikulÃ¤rem Myocardinfarkt im November 2001 und AC-Bypassoperation im Mai 2002, ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom mit residuellem sensomotorischem Defizit L5/S1, eine zweifach operierte Diskushernie L5/S1, eine Diskushernie L4/5 ohne Radikulopathie sowie ein Gelenkschmerz und eine BeweglichkeitseinschrÃ¤nkung des rechten oberen Sprunggelenks nach bimalleolÃ¤rer Fraktur im Februar 2005 mit Auswirkung auf die ArbeitsfÃ¤higkeit diagnostiziert und gestÃ¼tzt darauf eine zumutbare RestarbeitsfÃ¤higkeit von vier Stunden tÃ¤glich (50 %) fÃ¼r kÃ¶rperlich leichte, nicht rÃ¼ckenbelastende Arbeiten attestiert.Â  


5.3Â Â Â Â  Der BeschwerdefÃ¼hrer machte geltend (Urk. 1), seit der Rentenzusprache im Jahr 2008 habe sich sein Gesundheitszustand nicht verbessert, sondern vielmehr aufgrund des neu diagnostizierten Ramsay-Hunt-Syndroms sowie der HWS-Problematik verschlechtert (S. 13 Mitte, S. 14 unten, S. 21 unten).


Â Â Â Â Â Â Â Â  AnlÃ¤sslich der Begutachtung im A.___ im Jahre 2009 (vgl. vorstehend E. 4.3) wurden grundsÃ¤tzlich die gleichen Diagnosen wie bereits 2007 gestellt und zusÃ¤tzlich neu ein thorakospondylogenes Syndrom sowie ein Status nach Ramsay-Hunt-Syndrom diagnostiziert. Der Beurteilung ist zu entnehmen, dass sich am Gesundheitszustand des BeschwerdefÃ¼hrers, abgesehen vom interkurrenten Ramsay-Hunt-Syndrom, nichts Wesentliches verÃ¤ndert habe und der BeschwerdefÃ¼hrer nach wie vor Ã¼ber die gleichen Beschwerden klage (S. 50 Ziff. 7.5, S.54). Eine Dysthymia, wie 2007 noch aufgefÃ¼hrt, kÃ¶nne hingegen anhand der aktuellen Untersuchungsergebnisse nicht mehr bestÃ¤tigt werden (S. 42). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Auch dem B.___-Gutachten von 2011 (vgl. vorstehend E. 4.6) sind im Wesentlichen die gleichen Diagnosen zu entnehmen, welche bereits 2007 gestellt wurden. Die Gutachter hielten fest, zumindest im Vergleich zur Begutachtung 2009 habe sich keine wesentliche VerÃ¤nderung des Zustandsbildes am Bewegungsapparat mehr ergeben (S. 21 Ziff. 4.2.6).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Es kann somit festgehalten werden, dass bezÃ¼glich der Diagnosen im Vergleich zur ursprÃ¼nglichen Rentenzusprache im Jahr 2008 nicht eindeutig von einer anderen Diagnosestellung gesprochen werden kann. Selbst wenn jedoch dieselben Diagnosen gestellt werden wie bei der ursprÃ¼nglichen Rentenzusprache, wÃ¼rde dies eine Rentenrevision nicht grundsÃ¤tzlich ausschliessen, da jede wesentliche Ãnderung in den tatsÃ¤chlichen VerhÃ¤ltnissen, welche geeignet ist, den InvaliditÃ¤tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen, Anlass zur Rentenrevision gibt (BGE 125 V 368 E. 2, BGE 105 V 29 mit weiteren Hinweisen). Invalidenversicherungsrechtlich erheblich ist einzig, ob und in welchem Mass eine BeeintrÃ¤chtigung der ErwerbsfÃ¤higkeit - und zwar unabhÃ¤ngig von der Diagnose und grundsÃ¤tzlich unbesehen der Ãtiologie - ausgewiesen ist (Urteil des Bundesgerichts I 815/05 vom 5. Februar 2007 E. 7.2.2 mit weiteren Hinweisen). UnabhÃ¤ngig von den gestellten Diagnosen ist somit zu prÃ¼fen, ob sich der Gesundheitszustand des BeschwerdefÃ¼hrers seit der ursprÃ¼nglichen Rentenzusprache im Jahre 2008 verbessert hat.


5.4Â Â Â Â  Nach der WÃ¼rdigung der medizinischen Akten ist nicht ersichtlich, dass sich der BeschwerdefÃ¼hrer anlÃ¤sslich der Begutachtungen im A.___ 2009 oder B.___ 2011 gegenÃ¼ber dem Zeitpunkt der Untersuchungen im Jahre 2007 in einem wesentlich anderen gesundheitlichen Zustand befunden hÃ¤tte. Namentlich ist zu erwÃ¤hnen, dass bereits damals die LWS-Problematik im Vordergrund der Befunde stand (Urk. 7/33 S. 18 unten). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  So fÃ¼hrten die Z.___-Gutachter aus, an der LWS bestehe eine mittelgradige leicht schmerzhafte EinschrÃ¤nkung der Inklination bei intakter freier Beweglichkeit der Ã¼blichen Bewegungsrichtungen. Die Beschwerden des BeschwerdefÃ¼hrers seien aufgrund der zweifachen Operation am RÃ¼cken und aufgrund der bisegmentalen Degeneration der unteren LWS sicherlich erklÃ¤rt (S. 18 unten). Die Z.___-Gutachter stellten fest, es resultiere seitens des Bewegungsapparates eine mittelgradige Reduktion der zumutbaren mechanischen Belastung, insbesondere bei rÃ¼ckenbelastenden TÃ¤tigkeiten (S. 18 f.).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Gutachter des A.___ stellten anlÃ¤sslich ihrer im Jahr 2009 durchgefÃ¼hrten Untersuchungen fest, dass der BeschwerdefÃ¼hrer nach wie vor Ã¼ber dieselben Beschwerden und neu noch Ã¼ber Beschwerden im Thoraxbereich klage (Urk. 7/77 S. 27 und S. 33). Seit der Z.___-Begutachtung im Jahre 2007 habe sich am Gesundheitszustand des BeschwerdefÃ¼hrers nichts Wesentliches verÃ¤ndert (S. 50 Mitte). Die Diagnose einer Dysthymia kÃ¶nne jedoch nicht mehr bestÃ¤tigt werden (S. 42). Insofern sei von einer AngewÃ¶hnung beziehungsweise Anpassung des BeschwerdefÃ¼hrers an seine Beschwerden auszugehen, die sich auch durch die aktuelle Anamnese im Sinne eines geregelten Tagesablaufes bestÃ¤tigen lasse. Durch diese Verbesserung der allgemeinen FunktionalitÃ¤t des BeschwerdefÃ¼hrers betrage seine aktuelle RestarbeitsfÃ¤higkeit fÃ¼r angepasste TÃ¤tigkeiten nicht mehr 50 %, sondern 80 % (S. 50 Mitte).Â Â  


Â Â Â Â Â Â Â Â  Soweit die A.___-Gutachter aufgrund der nunmehr fehlenden BestÃ¤tigung einer Dysthymia von einer AngewÃ¶hnung oder Anpassung des BeschwerdefÃ¼hrers an seine Beschwerden und insoweit von einer Verbesserung der allgemeinen FunktionalitÃ¤t beziehungsweise einer hÃ¶heren RestarbeitsfÃ¤higkeit ausgehen, ist diese Schlussfolgerung nicht nachvollziehbar. So wurde im A.___-Gutachten einerseits explizit ausgefÃ¼hrt, dass die 2007 noch diagnostizierte Dysthymia bereits damals keinerlei Auswirkungen auf die ArbeitsfÃ¤higkeit hatte (S. 42 oben). Andererseits vermag auch der Hinweis auf einen gemÃ¤ss Anamnese geregelten Tagesablauf keine Verbesserung der allgemeinen FunktionalitÃ¤t zu begrÃ¼nden, zumal der BeschwerdefÃ¼hrer bereits 2007 Ã¼ber eine vergleichbare Tagesstruktur berichtete (vgl. Urk. 7/33 S. 12 Mitte). Dementsprechend ist nicht ersichtlich, inwiefern eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes des BeschwerdefÃ¼hrers eingetreten sein soll, zumal die A.___-Gutachter denn auch in keiner Weise darlegten, worin sich die angebliche Verbesserung der allgemeinen FunktionalitÃ¤t auswirke beziehungsweise zeige.


Â Â Â Â Â Â Â Â  AnlÃ¤sslich der Begutachtung im B.___ klagte der BeschwerdefÃ¼hrer im Wesentlichen ebenfalls Ã¼ber dieselben Leiden (Urk. 7/97 S. 10 f, S. 17 f., S. 25), Ã¼ber welche er bereits 2007 und 2009 geklagt hatte. So hielten die B.___-Gutachter denn auch explizit fest, im Vergleich zur Begutachtung im A.___ habe sich keine wesentliche VerÃ¤nderung des Zustandsbildes am Bewegungsapparat mehr ergeben (S. 21 Ziff. 4.2.6). Die klinischen Befunde hÃ¤tten sich im Vergleich zur Untersuchung anlÃ¤sslich der Z.___-Begutachtung im Jahre 2007 jedoch etwas verbessert, indem heute zumindest in der Untersuchungssituation eine schmerzfreie Beweglichkeit der gesamten WirbelsÃ¤ule in sehr gutem Umfang habe praktiziert werden kÃ¶nnen (S. 22 Mitte).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Soweit die B.___-Gutachter aufgrund der geltend gemachten Verbesserung der klinischen Befunde eine 80%ige RestarbeitsfÃ¤higkeit begrÃ¼nden, ist dieser Ansicht nicht beizupflichten. So stellt sich beim Vergleich des Z.___-Gutachtens mit dem B.___-Gutachten heraus, dass bereits in der Untersuchung im Jahre 2007 eine schmerzfreie Beweglichkeit der gesamten WirbelsÃ¤ule in sehr gutem Umfang praktiziert werden konnte und lediglich ein Palpations- und Klopfschmerz Ã¼ber den DornfortsÃ¤tzen am thorakolumbalen Ãbergang festgestellt wurde (Urk. 7/33 S. 16 oben). Die Gutachter hielten 2007 explizit fest, an der LWS bestehe eine mittelgradige leicht schmerzhafte EinschrÃ¤nkung der Inklination bei intakter freier Beweglichkeit der Ã¼blichen Bewegungsrichtungen (S. 18 oben). Inwiefern sich nun diese 2007 gewonnenen Untersuchungsergebnisse von denjenigen der B.___-Gutachter 2011 unterscheiden und insbesondere bei sonst unverÃ¤ndertem Gesundheitszustand die RestarbeitsfÃ¤higkeit von vier Stunden pro Tag auf 80 % zu erhÃ¶hen vermÃ¶gen, ist nicht nachvollziehbar. Ãberdies begrÃ¼ndeten die B.___-Gutachter nicht nÃ¤her, weshalb und in welcher Art sich die angebliche Verbesserung des klinischen Befundes konkret auf die ArbeitsfÃ¤higkeit auswirken und eine derartige Steigerung des zumutbaren Pensums nach sich ziehen kann. Es bleibt ausserdem anzumerken, dass die von den B.___-Gutachtern erwÃ¤hnte objektive Verbesserung der Befunde am Bewegungsapparat in der Zeitspanne nach 2005 (S. 30 oben) irrelevant ist, da die Rentenzusprache vom 17. April 2008 den Ausgangspunkt des Vergleichszeitraums bildet. 


5.5Â Â Â Â  Insgesamt 
ergibt sich somit weder aus dem Â A.___-Gutachten noch dem B.___-Gutachten eine wesentliche objektive Gesundheitsverbesserung, und es muss die unterschiedliche EinschÃ¤tzung der RestarbeitsfÃ¤higkeit beziehungsweise die Attestierung einer 80%igen ArbeitsfÃ¤higkeit in einer leidensangepassten TÃ¤tigkeit als eine andere WÃ¼rdigung des gleichen Sachverhalts gewertet werden, was rechtsprechungsgemÃ¤ss eine Revision im Sinne von Art. 17 ATSG ausschliesst (vgl. vorstehend E. 1.2).


5.6Â Â Â Â  Entgegen den AusfÃ¼hrungen des BeschwerdefÃ¼hrers ist aufgrund des neu diagnostizierten Wurzelkompressionssyndroms und der chronischen Lumboischialgien rechtsseitig (vgl. E. 4.6) sowie der Ã¼brigen geltend gemachten VerÃ¤nderungen auch keine wesentliche Verschlechterung seines Gesundheitszustandes ausgewiesen. So fÃ¼hrten die Ãrzte des Kantonsspitals D.___ unter anderem aus, dass sich die HWS-Beschwerden bereits wieder etwas gebessert hÃ¤tten und die Beweglichkeit an der HWS ausser einem begrenzten ArmtaubheitsgefÃ¼hl weder zirkulÃ¤r noch in den neurologischen Funktionen eingeschrÃ¤nkt sei. Die neu und insbesondere nach der B.___-Begutachtung aufgetretenen Beschwerden erscheinen mit dem im Z.___-Gutachten von 2007 (vgl. vorstehend E. 3.4) beschriebenen funktionellen kÃ¶rperlichen Belastungsprofil durchaus als vereinbar. Â 


 


6. Â Â Â Â Â  


6.1Â Â Â Â  Zu Recht hat die IV-Stelle zudem keine WiedererwÃ¤gung in Betracht gezogen, war doch die ursprÃ¼ngliche VerfÃ¼gung vom 17. April 2008 (Urk. 7/62), der letztmals eine umfassende ÃberprÃ¼fung des materiellen Anspruchs vorausgegangen war, nicht zweifellos unrichtig. Nachdem sich der Gesundheitszustand des BeschwerdefÃ¼hrers nach Lage der Akten seither nicht wesentlich verbessert hat, entbehrt die von der Beschwerdegegnerin unter dem Titel der Revision nach Art. 17 ATSG vorgenommene Rentenherabsetzung einer rechtlichen Grundlage und erweist sich somit als unzulÃ¤ssig. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  In Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene VerfÃ¼gung vom 3. Juli 2012 (Urk. 2) mit der Feststellung aufzuheben, dass der BeschwerdefÃ¼hrer weiterhin Anspruch auf eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung hat.


6.2Â Â Â Â  Mit dem Entscheid in der Sache selbst wird das beschwerdeweise gestellte Gesuch des BeschwerdefÃ¼hrers um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde gegenstandslos.


 


7.Â Â Â Â Â Â  


7.1Â Â Â Â  GemÃ¤ss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhÃ¤ngig vom Streitwert innerhalb des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr. 900.-- festzusetzen und der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 


7.2Â Â Â Â  Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der anwaltlich vertretene BeschwerdefÃ¼hrer Anspruch auf eine ProzessentschÃ¤digung, die beim praxisgemÃ¤ssen Ansatz von Fr. 200.-- pro Stunde (zuzÃ¼glich Mehrwertsteuer) ermessensweise auf Fr. 2Â700.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.


 


Das Gericht erkennt:


1.Â Â Â Â Â Â Â Â  In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene VerfÃ¼gung vom 3. Juli 2012 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der BeschwerdefÃ¼hrer weiterhin Anspruch auf eine Dreiviertelsrente hat.


2.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Gerichtskosten von Fr. 900.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.


3.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem BeschwerdefÃ¼hrer eine ProzessentschÃ¤digung von Fr. 2Â700.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.


4.Â Â Â Â Â Â Â Â  Zustellung gegen Empfangsschein an:


- Rechtsanwalt Stephan KÃ¼bler, unter Beilage einer Kopie von Urk. 6


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


- Bundesamt fÃ¼r Sozialversicherungen


- proparis Vorsorge-Stiftung


sowie an:


- Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)


5.Â Â Â Â Â Â Â Â  Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes Ã¼ber das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht wÃ¤hrend folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren BegrÃ¼ndung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des BeschwerdefÃ¼hrers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in HÃ¤nden hat (Art. 42 BGG).Â Â Â Â Â Â Â  


 


Â Â Â Â Â Â Â Â