zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.01013 · 2015-02-25 · de
Adipositas invalidenversicherungsrechtlich nicht zu berücksichtigen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01013
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Onyetube
Urteil
 
vom 
25. Februar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel 
Christe
Christe
 & Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die 1989 geborene 
X.___
 arbeitete zuletzt bis Ende 2011 in der Reini
gung beim 
 Y.___
 in einem 100%-Pensum (Urk. 7/7/2). Am 
13
. Mai 2013 
(Eingangsdatum) 
meldete
 sie sich unter Hinweis auf eine 
Adipo
sitas per magna sowie Rückenschmerzen seit ca. 2005 bei der Invalidenversi
cherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/4). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte b
eruflich-erwerbliche (
Urk. 7/14) sowie medi
zinische (Urk. 7/11)
 Abklärungen
. Anschliessend auferlegte sie der Versicherten mit Schreiben vom 1
6. 
August 2013 eine Schadenminderungspflicht (Urk. 7/15). Im Rahmen des 
Vorbescheidverfahrens
 (Urk. 7/16, Urk. 7/18, Urk. 7/20, Urk. 7/22) zog die IV
Stelle weitere Arztberichte bei (Urk. 7/21, Urk. 7/24). Mit Verfügung vom 17. Oktober 2013 verneinte sie den Anspruch der Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung (Urk. 2).
2.
    
Da
gegen erhob die Versicherte am 7. November 2013 Beschwerde 
mit den Anträ
gen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben
,
 die Sache sei zwecks Abwartens des weiteren medizinischen Verlaufs beziehungsweise zu weiteren medizinischen Abklärungen und nachfolgendem Neuentscheid an die 
Be
schwer
degegnerin
 zurückzuweisen und
 es sei ihr die unentgeltliche 
Prozess
führung
 
zu bewilligen 
und in der Person von Rechtsanwalt Daniel 
Christe
 
ein
 unent
geltliche
r
 Rechts
beistand 
zu bestellen 
(Urk. 1 S. 2). Mit 
Beschwerde
antwort
 vom 6. Dezember 2013 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Mit Verfügung vom 16. Dezember 2013 bewilligte das Gericht das Gesuch vom 7. November 2013 um unentgeltliche Prozessführung und bestellte 
der Beschwerdeführerin
 Rechtsanwalt Daniel 
Christe
 als unent
geltlichen Rechtsvertreter (Urk. 8).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die Akten ist, soweit für die 
Ent
scheid
fin
dung
 erforderlich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist 
der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
2.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch der Beschwer
deführerin auf Leistungen der Invalidenversicherung zu Recht verneint hat.
2.2
    
Im angefochtenen Entscheid wurde zusammengefasst erwogen, 
es liege kein dauerhafter Gesundheitsschaden vor. Es handle sich vielmehr um behandelbare Beschwerden im Rahmen des Übergewichts.
2.3
    
Dem hielt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen entgegen, 
eine morbide Adi
positas, welche gemäss fachärztlicher Beurteilung nur mit einem bariatrischen Eingriff nachhaltig therapiert werden könne, gelte nicht als mittels eigene
n
 zumutbaren Willen
s
 überwindbares gesundheitliches Problem. Die 
Allgemein
ärztin
 bestätige eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in wechselbelastenden Tätigkeiten auf vier bis sechs Stunden pro Tag mit einer eingeschränkten Leis
tungsfähigkeit von 75 %. Der behandelnde Facharzt gehe sogar bis zum Vor
liegen des Resultats der bariatrischen Operation von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit aus. Hier bestehe noch Abklärungsbedarf. Ebenso unklar sei, wie sich die Arbeitsfähigkeit nach der bariatrischen Operation konkret ent
wickeln werde. Es sei somit zunächst der weitere medizinische Verlauf abzu
warten (Urk. 1 S. 4 f.).
3.
3.1
3.1.1
    
Dr. med. 
Z.___
, Arzt für Allgemeine Medizin FMH, diagnostizierte im Bericht vom 25. Juni 2013 
(Urk. 7/11) 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
ein chronisches 
lumbo
-verteb
rales Syndrom (
Spondylolyse
, 
Ch
ondrose
, Hyper
lordose) seit 2011, eine 
Dekonditionierung
 sowie eine progrediente Adipositas per magna seit 2009 
(Urk. 7/11/1)
. Es sei eine bariatrische Operation geplant
, welche sich im Verlauf prognostisch positiv auf die Arbeitsfähigkeit auswirken sollte. Die Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit sei nicht absehbar (Urk. 7/11/3). Eine wechselbelastende Tätigkeit sei der Beschwerdeführerin 
mit 
einem Pensum von vier bis sechs Stunden bei einer Leistungsfähigkeit von 75 % zumutbar (Urk. 7/11/4). 
3.1.2
    
Dr. med. A.___
, Facharzt FMH Allgemeine Innere Medizin, 
Adipositas
zentrum
 der 
Privatklinik 
B.___
,
 bestätigte im Bericht vom 13. September 2013, dass die Beschwerdeführerin seit anfangs 2013 bei ihm in ambulante
r
 Behandlung sei. Sie bereite sich auf eine bariatrische Operation zur definitiven Therapie des morbiden Übergewichts vor. Bis auf 
Weiteres
 halte er eine Arbeitsfähigkeit bei vorbestehenden Rückenschmerzen angesichts des massiven Übergewichts für nicht gegeben. 
Nach dem geplanten Magenbypass sei im ersten postoperativen Jahr mit einer nachhaltigen Gewichtsminderung um mehr als 30 Kilogramm zu rechnen, sodass er um eine Verschiebung des Entscheids über die Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit bis ins
 Jahr
 2014 bitte. Unter der sicheren Gewichtsreduktion sei mit einer nachhaltigen Linderung der Rücken
schmerzen zu rechnen (Urk. 7/21).
3.1.3
    
Das
 von Dr. med. C.___
, Facharzt für Radiologie FMH, durchgeführte MRI der Lendenwirbelsäule (LWS) vom 30. August 2013 
zeigte
 eine leichte Hyper
lordose, jedoch keine Diskushernien, keine Neurokompression, ein harmonisches Alignement der 
Wirbelkörperhinterkanten
, unauffällige Facettengelenke, unauffällige 
ossäre
 Strukturen inklusive mitdargestellten ISG sowie reizlose paraspinale Weichteilstrukturen. 
Die Beurteilung von Dr. 
C.___
 lautete: Kein Nachweis pathologischer Veränderungen an der LWS und der mitdargestellten unteren Brustwirbelsäule (BWS) und dem 
Sacrum
 (Urk. 7/24/2).
3.1.4
    
Dr. med. D.___
, Innere Medizin und Rheumatologie FMH, hielt im Bericht vom 26. September 2013 fest, aus rheumatologischer Sicht bestünden zumin
dest bildgebend altersentsprechende Verhältnisse. Die Symptomatik dürfte somit einerseits auf 
myofasziale
 Schmerzen zurückzuführen sein, andererseits auch 
durch eine Haltungsinsuffizienz, eine gewisse 
Dekonditionierung
 und eine Überlastung des Achsenskelettes durch die ausgeprägte Adipositas verursacht sein. Nebst einer gegebenenfalls symptomatischen Therapie werde vor allem ein rückenstabilisierendes Aufbauprogramm empfohlen (Urk. 7/24/1).
3.1.5
    
Dr. med. E.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, Rheumatologie, Hämatologie, 
Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), 
vermerkte in seiner Stellung
nahme vom 
16. Oktober 2013
 (vgl. Feststellungsblatt vom 
17. Oktober
 2013, Urk. 7/
25/2
), 
die neu eingereichten Berichte bestätigten, dass es sich nicht um einen dauerhaften Gesundheitsschaden, sondern um behandelbare Beschwerden im Rahmen des Übergewichtes handle. Eine adäquate Behandlung mittels Ope
ration sei jetzt auch geplant.
3.2
3.2.1
    
Aufgrund der medizinischen Aktenlage steht fest
 und ist unbestritten
, dass die von 
Dres
. 
Z.___
 und 
A.___
 attestierte Arbeitsunfähigkeit der Beschwer
deführerin nicht auf somatisch begründete Rückenprobleme, sondern in erster Linie auf die massive Adipositas zurückzuführen ist. 
3.2.2
    
Damit stellt sich die Frage, ob die Adipositas invalidenversicherungsrechtlich zu berücksichtigen ist. Nach der Rechtsprechung begründet Fettleibigkeit grundsätz
lich keine leistungsbegründende Invalidität, wenn sie keine körperli
chen, geistigen oder psychischen Schäden bewirkt und nicht die Auswirkung von solchen Schäden ist. Hingegen muss sie unter Berücksichtigung der beson
deren Gegebenheiten des Einzelfalles als invalidisierend betrachtet werden, wenn sie weder durch geeignete Behandlung noch durch zumutbare Gewichts
abnahme auf ein Mass reduziert werden kann, bei welchem das Übergewicht in Verbindung mit allfälligen Folgeschäden keine voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit bzw. der Betäti
gung im bisherigen Aufgabenbereich zur Folge hat (ZAK 1984 S. 345 f. E. 3; Urteile des Bundesgerichts I 839/06 vom 17. August 2007 E. 4.2.3 und I 745/06 vom 21. März 2007 E. 3).
    
Den medizinischen Akten sind keine Hinweise auf eine 
primäre
 Ursache der Adipositas zu entnehmen. Das heisst, die Adipositas ist nicht Folge einer pathologischen Entwicklung. Gemäss Dr. 
A.___
 leidet die Beschwerde
führerin zwar aufgrund 
d
er Adipositas an Rückenbeschwerden. Wie die Beschwerdegegnerin jedoch zu Recht vortrug, stellen diese 
(zur Zeit)
 keinen invalidenversicherungsrechtlich relevanten
 (sekundären)
 Gesundheitsschaden dar. So ist die Adipositas mittels eines bariatrischen Eingriffs behandelbar und in 
der Folge
 
ist 
mit eine
r
 massiven Gewichtsreduktion 
mit einhergehender 
nachhaltige
r
 Besserung der Rückenbeschwerden 
zu rechnen
. Kommt hinzu, dass 
sich 
Dr.
 
A.___
 wie auch Dr. 
Z.___
 als Fachärzte für Allgemeine (Innere) Medizin 
bezüglich Rückenbeschwerden 
zu Diagnosen und deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit äusserten, die nicht in ihr Fachgebiet fallen. Ferner liessen sie die von ihnen 
attestierte 
teilweise bzw. volle 
Arbeits
un
fähigkeit auf
grund 
der 
Rückenbeschwerden gänzlich unbegründet
, weshalb deren Ein
schätzung wenig schlüssig erscheint. Dies umso mehr, als Dr. 
D.___
 als Facharzt der Rheumatolog
i
e 
gestützt auf das MRI altersentsprechende Verhältnisse
 erhob 
und
 die Rückenbeschwerden auch 
mit einer Haltungsinsuffizienz sowie einer 
Dekonditionierung
 
begründete
. 
Gerade letztere kann jedoch in der Regel durch entsprechendes Training behoben werden und ist daher bei der Beurteilung der Invalidität, welche definitionsgemäss auf Dauer beruht (Art. 8 ATSG), grund
sätzlich ausser Acht zu lassen (vgl. Urteil des Eidgenössischen 
Versicherungsge
richts
 I 88
4/05 vom 15. März 2006 E. 2.2).
 Entsprechend empfahl Dr. 
D.___
 denn auch ein rückenstabilisierendes Aufbauprogramm.
3.3
    
Nach dem Gesagten 
vermochte die Bes
chwerdeführerin nicht 
darzulegen
, dass ein Ausnahmefall im Sinne der vorerwähnten Rechtsprechung gegeben ist
. 
Daher ist nicht zu beanstanden, dass d
ie Beschwerdegegnerin 
die Adipositas als nicht invalidisierend 
qualifizierte
 und demnach einen Anspruch der Beschwer
deführerin auf Leistungen der Invalidenversicherung verneinte.
 Mangels eines invalidenversicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschadens erübrigt es sich, einen Einkommensvergleich durchzuführen, weshalb 
offen gelassen wer
den kann, ob die 
Beschwerdeführerin als Erwerbstätige 
oder als im 
Aufgaben
bereich 
Haushalt tätig zu qualifizieren ist.
    
Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
4.
4.1
    
Die Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsvertretung wird gestützt auf § 
8
 in Verbindung mit § 
7
 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschä
digungen vor dem Sozialversicherungsgericht sowie in Verbindung mit § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen bemessen, wobei ein unnötiger oder geringfügiger Auf
wand nicht ersetzt wird. 
4.2
    
Mit 
Eingabe vom 28. Januar 2015 
machte 
Rechtsanwalt Daniel 
Christe
 
Aufwen
dungen von total 7
.35
 Stunden sowie Auslagen von Fr. 2
5
.-- 
geltend 
(Urk. 
12
), was angemessen erscheint. 
    
Bei einem gerichtsüblichen Stundenansatz von Fr. 200.
-- bis 3
1. 
Dezember 2014 sowie 
Fr. 
220.-- ab 1. Januar 2015
 und unter Berück
sich
ti
gung von 
Barausla
gen
 von Fr.
 25
.-- resultiert demnach eine Entschädigung inklusive 
8
.0
 % Mehr
wert
steuer von Fr. 
1‘623.2
5. 
5.
    
Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und vorliegend auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwer
deführerin aufzuerlegen, 
jedoch zufolge Gewährung der unent
geltlichen 
Pro
zessführung
 einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6.
    
Kommt die Beschwerdeführerin künftig in günstige wirtschaftliche Verhältnisse, so kann sie zur Nachzahlung der ihr erlassenen Gerichtskosten und der Ausla
gen für die unentgeltliche Vertretung verpflichtet werden (vgl. § 16 Abs. 4 
GSVGer
).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Daniel Christe, Winterthur,
 wird mit 
Fr. 
1‘623.25
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Daniel 
Christe
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstOnyetube