zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2018.00031 · 2018-10-29 · de
Eine in den Steuerakten nie erwähnte und kurz vor Anmeldung zum Leistungsbezug vor dem Friedensrichter noch bestrittene Darlehensschuld ist nicht überwiegend wahrscheinlich ausgewiesen; persönliche Befragung würde zu keinem anderen Ergebnis führen; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2018.00031
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
29. Oktober 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch die Tochter 
Y.___
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse
 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, 
geboren 1921 und
 Bezüger einer Rente der Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (vgl. Urk. 14/A)
,
 meldete sich am 1. Juni 2017 zum Bezug von Ergänzungsleistungen an (Urk. 14/1a). Am 22. Juni 2017 trat er ins Alterszentrum 
A.___
 ein (Urk. 14/24a). Mit Verfü
gung vom 18
. September 2017 verneinte die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV (im Folgenden: AZL), den Anspruch auf 
Ergänzungs
leistungen (Urk. 14/
V/
1). Hieran hielt sie auf Einsprache vom 16. Oktober 2017 (Urk. 14/27) hin mit Entscheid vom 12. März 2018 fest (Urk. 14/
V/
2 = 
Urk. 
2).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
12. März 2018 
(
Urk. 
2) erhob 
X.___
 am 
11. April 2018
 Beschwerde und beantragte, das AZL sei zu ver
pflich
ten, ih
m
 
Zusatzleistungen auszurichten (Urk. 1).
 In der Beschwerdeantwort vom 
27. Juni 2018
 schloss das AZL auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
13
), was de
m Beschwerdeführer
 am 
2. Juli 2018
 zur Ke
nntnis gebracht wurde (Urk. 15).
    
Am 8. Oktober 2018 stellte der Beschwerdeführer Antrag auf persönliche Befra
gung (Urk. 16).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus
setzungen nach 
Art. 
4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleis
tungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (
Art. 
2 
Abs. 
1 ELG; §
§ 
1, 13, 15 und 20
 
Abs. 
1 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zusatzleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ZLG).
1.2
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (
Art. 
9 
Abs. 
1 ELG). Die aner
kannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen werden nach den in 
Art. 
10 und 11 ELG sowie den 
Art. 
11 bis 18 der Verordnung über die Ergän
zungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) festgelegten Bestimmungen ermittelt. Als Einnahmen anzurechnen sind gemäss 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. c ELG 
bei Altersrentnern 
unter anderem
 
ein Vermögensverzehr von einem 
Zehntel 
des Reinvermögens, soweit dieses 
bei Einzelpersonen Fr. 37'500.-- übersteigt.
1.3
    
Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne der Beweisfüh
rungslast begriffsnotwendig aus, da es Sache des Sozialversicherungsgerichts (oder der verfügen
den Verwaltungsstelle) ist, für die Zusammentragung des Be
weismaterials besorgt zu sein (BGE 115 V 111 E. 3d/
bb
; Maurer, Sozial
ver
si
cherungsrecht, Bd. I, 2. unveränderte Aufl., Bern 1983, S. 438 
Ziff. 
7a). Im Sozial
versicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE 115 V 133 E. 8a). Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrschein
lichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b).
    
D
ie Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht folgt vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b mit Hinweisen; vgl. BGE 130 III 321 E. 3.2 und 3.3).
    
Der Anspruch auf rechtliches Gehör nach 
Art. 
29 
Abs. 
2 
der Bundesverfassung (
BV
; 
vgl. 
Art. 
4 der alten Bundesverfassung, 
aBV
) sowie nach 
Art. 
42 
des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 umfasst auch die Pflicht zur Beweisabnahme. Beweise sind indessen nur über jene Tat
sachen abzunehmen, die für die Entscheidung der Streitsache erheblich sind. Auf ein beantragtes Beweismittel kann verzichtet werden, wenn der Sachverhalt, den eine Partei beweisen will, nicht ausreichend rechtserheblich ist, wenn bereits Fest
stehendes bewiesen werden soll, wenn von vornherein gewiss ist, dass der ange
botene Beweis keine Abklärung herbeizuführen vermag, oder wenn die Behörde den Sachverhalt gestützt auf ihre eigene Sachkunde beziehungsweise jene ihrer 
fachkundigen Beamtinnen und Beamten zu würdigen vermag (BGE 104 V 209 E. a
).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin berechnete den Anspruch des Beschwerdeführers auf 
Ergänzungs
leistungen 
(Urk. 14/1 S. 3) 
unter anderem unter Berücksichtigung eines Vermögens von Fr. 282'550.
--
,
 bestehend aus einem 
Liegenschaftenwert
 von Fr. 267'000.-- (vgl. Urk. 14/18) 
sowie
 einem
 Bankguthaben 
und
 einem Anteil am Kapital der Stockwerkeigentümergemeinschaft von
 zusammen
 aufgerundet Fr. 15'550 (vgl. Urk. 14/11, 14/12 und 14/14a).
 
Vom Vermögen zog sie Hypo
the
karschulden im Betrag von Fr. 50'000.--
 (vgl. Urk. 14/17)
 ab
, so dass ein Rein
vermögen von Fr. 232'550.-- resultierte. Das Vorliegen 
einer Darlehensschuld
 erachtete die Beschwerdegegnerin als nicht ausgewiesen (Urk. 2).
2.2
    
Dagegen wandte der Beschwerdeführer zusammengefasst ein (Urk. 1), sein Schwie
ger
sohn
 habe ihm ein Darlehen von insgesamt Fr. 187'500.-- gewährt, welches beim Vermögen zu berücksichtigen sei.
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist
 die Höhe des bei der Berechnung 
des Anspruchs auf 
Ergänzungsleistungen zu berücksichtigenden 
Reinv
ermögens
.
3.
3.1
    
Nachdem sich der Beschwerdeführer am 1. Juni 2017 zum Bezug von Ergän
zungs
leistungen angemeldet hatte (Urk. 14/6a), erwähnte er seine Schulden gegen
über der Beschwerdegegnerin erstmals in der Stellungnahme vom 15. August 2017 (Urk. 14/6e) und machte geltend, auf seiner Liegenschaft laste 
neben der Hypothek 
ein Darlehen von Fr. 60'443.--
 zuzüglich Zins und Zinseszinsen
. 
Noch i
m Schreiben vom 16. Juni 2017, 
mit 
welchem er neben Kopien von Vermögens
ausweisen und der Steuererklärungen und -einschätzung
en
 vergangener Jahre einreichte, erwähnte er
 eine Schuld von Fr. 10'000.-- gegenüber seiner Tochter, nicht aber das Darlehen seines Schwiegersohnes.
 
Einspracheweise
 bezifferte er das Darlehen mit Fr. 81'840.47 zuzüglich aufgelaufener Zinsen von Fr. 114'874.13
, somit mit insgesamt Fr. 196'714.60
 (Urk. 14/27 S. 
4).
 
Beschwer
de
weise 
beantragte er
 
schliesslich
 die Berücksichtigung eines Darlehens 
im Betrag 
von Fr. 187'500.--
 (Urk. 1 Antrag Ziff. 2.2 S. 2).
3.
2
    
Laut undatierter Vereinbarung verpflichtete sich der Schweigersohn des Be
schwer
deführers als Darlehensgeber 
gegen einen Zins zu 5 % mit Wirkung ab 15. Oktober 1996 
für den Beschwerdeführer als Darlehensnehmer zwecks Ent
wicklung und Produktion von Geräten Direktzahlungen im Maximalbetrag von Fr. 65'000.-- zu leisten (Urk. 14/28). 
Mit nicht unterzeichneter Kündigung for
derte der Schwiegersohn den Beschwerdeführer am 1
8. 
November 2015 auf, ihm das Darlehen im Betrag von Fr. 60'443.20 zurückzubezahlen (Urk. 14/70) und am 
2. Januar 2016 leitete er die Betreibung im Betrag von Fr. 60'443.21 nebst Zins zu 5 % seit 1. Januar 2016 ein (Urk. 14/71). Der Beschwerdeführer erhob gegen den Zahlungsbefehl am 22. Januar 2016 Rechtsvorschlag (Urk. 14/72). 
A
nlässlich der Schlichtungsverhandlung vom 22. Juni 2016 vor dem Friedensrichter bestritt der Beschwerdeführer die gegen ihn erhobene Klage (Urk. 14/75).
    
In den Steuererklärungen der letzten Jahre wurde 
nie eine
 Darlehensschuld auf
geführt (Urk. 14/7-10) und dementsprechend wurde 
d
er 
Beschwerdeführer 
in den Jahren 2015 und 2016 mit einem steuerbaren Vermögen von Fr. 70'000.
-- 
einge
schätzt (Urk. 14/7-8). 
Laut 
nicht datierter 
und nicht unterzeichneter 
Übersicht (Urk. 14/29) leistete der Darlehensgeber bis 
Ende 2001 insgesamt Fr. 85'932.49, danach erhöhte sich der Darlehensbetrag lediglich noch um die unbezahlten Zinsen. Am 31. Dezember 2016 betrug das Darlehen laut Übersicht Fr. 178'647.3
7
 und am 31. Oktober 2017 Fr. 187'579.73 inklusive Zins und Zinseszinsen
.
3.3
    
Im Widerspruch dazu machte der Beschwerdeführer mit Beschwerde (Urk. 1) gel
tend, der Darlehensvertrag sei mündlich zustande gekommen und die Darlehens
summe sei in Höhe von maximal Fr. 80'000.-- vereinbart worden (Urk. 1 S. 4 oben). In der chronologischen Zusammenfassung des Sachverhalts führte er an, am 15. Oktober 1996 sei eine mündliche Darlehensvereinbarung mit einer Darleh
enssumme von Fr. 82'0
00.-- zustande gekommen (S. 9).
3.
4
    
Trotz der widersprüchlichen Angaben des Beschwerdeführers kann 
nicht ausge
schlossen 
werden, dass dieser 
im Zuge der Markteinführung seiner Erfindung mit dem Schwiegersohn einen Darlehensvertrag über einen jährlich zu verzin
sen
den
 
Maximalbetrag 
abgeschlossen hat
. 
Ob und allenfalls welche Vereinba
rungen im Zusammenhang mit dem Darlehen in der Folge zwischen dem Be
schwer
deführer und dessen Schwiegersohn getroffen wurden und ob das Dar
leh
en in der Zwischenzeit 
zurückbezahlt oder die Schuld allenfalls erlassen worden 
ist, kann mangels schriftlicher Unterlagen nicht zweifelsfrei festgestellt werden
, muss aber auch nicht abschliessend geklärt werden
. 
    
Fest steht 
nämlich
,
 dass der Beschwerdeführer 
zumindest in den vier Jahren vor Anmeldung zum Leistungsbezug 
gegenüber den Steuerbehörden 
lediglich die Hypothekarschuld und keine Darlehensschuld 
deklariert hat
 
und dass er noch in der Sühneverhandlung vor dem Friedensrichter vom 22. Juni 2016 das Bestehen der Darlehens
schuld
 bestritt
en hat
.
    
Praxisgemäss stellen die Gerichte im Bereich des Sozialversicherungsrechts in der Regel auf die „Aussagen der ersten Stunde“ ab, denen in beweismässiger Hinsicht grösseres Gewicht zukommt als späteren Darstellungen, die bewusst oder unbe
wusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 121 V 45 E. 2a, 115 V 133 E. 8c mit Hinweis).
 Vorliegend ist kein Grund ersichtlich, weshalb von diesem Grundsatz abgewichen werden sollte. Dass der Beschwerdeführer der Meinung gewesen sein soll, innerfa
miliäre Verpflichtungen seien nicht steuerrelevant, erscheint als Schutzbehaup
tung, hatte er doch gerade das Vorliegen einer innerfamiliären Verpflichtung immer bestritten. Angesichts dessen, dass er die Darlehensforderung stets bestrit
ten hat, ist auch nicht auszuschliessen, dass auch die Errichtung eines Register-Schuldbriefes am 30. November 2017 (Urk. 14/80) von nachträglichen versiche
rungsrechtlichen Überlegungen geleitet gewesen ist.
    
Aus
 den Akten ergeben sich sodann auch Hinweise, die für die Richtigkeit der ursprünglichen Behauptungen des Beschwerdeführers, seinem Schwiegersohn nichts schuldig zu sein
,
 sprechen. So wurde die Erfindung, für deren Markt
einführung das Darlehen möglicherweise gewährt worden war, im Markenregister auf den Namen der Tochter des Beschwerdeführers und Ehefrau des Schwie
gersohnes eingetragen (Urk. 14/41). Laut Übersicht über die Höhe der Darlehens
schuld bezahlte der Beschwerdeführer nie Zinsen (Urk. 14/29). Belege, dafür, dass diese vom Schwiegersohn jemals eingefordert wurden, liegen nicht vor, und trotz des langjährigen Zinsausstandes erfolgte die Kündigung des angeblichen Darleh
ens erst im November 2015. 
    
Angesichts des Umstandes, dass der Beschwerdeführer die Darlehensschuld ge
gen
über den Steuerbehörden nicht deklariert und er diese vor der Anmeldung zum Leistungsbezug selbst vor dem Friedensrichter bestritten hat, ist nicht über
wiegend wahrscheinlich, dass eine Darlehensschuld besteht. Soweit der Beschwer
de
führer 
aufgrund der komplexen familiären Situation beantragte,
 weitere Be
weis
massnahmen 
in Form einer persönlichen Befragung zu treffen
, 
legte er nicht dar, inwiefern von einer solchen ein Erkenntnisgewinn erwartet werden könnte, insbesondere 
auch 
mit Blick auf seine doch widersprüchlichen Angaben seit der Anmeldung zum Leistungsbezug. Von einer persönlichen Befragung ist daher abzusehen.
3.5
    
Selbst 
aber
 wenn man davon ausginge, dass ein gültiger Darlehensvertrag zustande gekommen ist und die Darlehensschuld noch bestünde, wäre sie infolge Verjährung nicht mehr durchsetzbar.
    
Das Rückforderungsrecht des Darleihers verjährt nach den allgemeinen Vor
schriften des Obligationenrechts (OR). Es gilt somit die Zehnjahresfrist von 
Art. 127 OR. Diese Frist beginnt mit Eintritt der Fälligkeit zu laufen, wenn für die Rückzahlung ein bestimmter Termin verabredet ist (Art. 130 Abs. 1 OR). Wenn dagegen eine Kündigungsfrist vertraglich begründet worden ist, so beginnt der Fristenlauf mit dem Zeitpunkt, auf den der Darleiher kündigen konnte; bei Darlehen mit Verfall auf beliebige Aufforderung des Darleihers hin, beginnt die Verjährung zugleich mit der Aushändigung der Darlehenssumme an den Borger; in allen anderen Fällen, wo dem Darleiher die gesetzliche Kündigung auf sechs Wochen zusteht, mit Ablauf von sechs Wochen seit der Hingabe der Dar
lehens
summe (Art. 130 Abs. 2 OR; Theo Guhl et al., Das Schweizerische Obligation
en
recht, Zürich 2000, N25 zu § 45).
    
Laut schriftlichem Darlehensvertrag (Urk. 14/28) war die Kündigung jederzeit auf das Ende eines Monats möglich, womit die Verjährungsfrist grundsätzlich am Ende des der Auszahlung folgenden Monats zu laufen begann. Da der Beschwer
deführer keine die Verjährungsfrist unterbrechende Handlungen zu belegen ver
mag und die Forderung auch nicht in Form von Zinszahlungen anerkannte (Urk. 1 S. 8), ist davon auszugehen, dass die Verjährungsfrist spätestens auf Ende des der letzten Zahlung des Schwiegersohnes folgenden Monats, mithin Ende Januar 2001 (vgl. Urk. 14/29) zu laufen begonnen hat und die Darlehens
forde
rung somit Ende Januar 2011 verjährt war.
4.
    
Zusammenfassend vermochte der Beschwerdeführer nicht überwiegend wahr
scheinlich nachzuweisen, dass er seinem Schwiegersohn aus einem Darleh
ensvertrag aus dem Jahre 1996 Fr. 187'500.
-- 
beziehungsweise einen anderen Geld
b
etrag schuldet. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, unter Beilage je einer Kopie von Urk. 16-17
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, 
zuzu
-
stellen
.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher