zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2024.00079 · 2025-09-29 · de
Erlassgesuch nach rechtskräftig verfügter Rückforderung. Die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung ist auf eine mindestens grobfahrlässige Meldepflichtverletzung der Beschwerdeführerin zurückzuführen, die der Durchführungsstelle die Scheidung von ihrem Ex-Ehemann nicht mitteilte. Abweisung soweit Eintreten. (BGE 8C_666/2025)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2024.00079
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber Boller
Urteil
 vom 
2
9. 
September 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1957, bezieht seit dem 1. Juni 2019 eine Rente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV
; 
Urk. 
6/11/6-8
). Am 15. Mai 2019 meldete sie sich bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA; nachfolgend: Durchführungsstelle) zum Bezug von Zusatzleistungen zur AHV
Rente an (Urk. 6/1). Mit Verfügung vom 26. September 2019 sprach die Durch
führungsstelle der Versicherten ab dem 1. Juni 2019 Zusatzleistungen zu (Urk. 6/31). 
In der Anspruchsberechnung waren die Versicherte und ihr nicht beren
teter Ehemann, 
Y.___
, geboren 1961, enthalten, dem die Durchfüh
rungsstelle ein jährliches hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 26'556.-- anrechnete (Urk. 6/33). 
1.2
    
Mit Verfügung vom 21. Dezember 2020 legte die Durchführungsstelle die Höhe des Anspruchs der Versicherten auf Zusatzleistungen ab dem 1. Januar 2021 fest (Urk. 6/44), dies weiterhin unter Einrechnung eines jährlichen hypothetischen Einkommens des Ehemanns von Fr. 2
6
'
55
6.-- (Urk. 6/45). Hiergegen erhob
 die Versicherte, anwa
ltlich 
vertreten, am 1. Februar 2021 Einwand
 mit dem Antrag, es seien die Zusatzleistungen für die Versicherte ohne Berücksichtigung eines hypothetischen Einkommens des Ehegatten zu ermitteln
, wobei der Rechtsanwalt um Akteneinsicht bat (Urk. 6/49). 
1.3
    
Mit 
Urteil 
des Grundgerichts
 
Z.___
, 
A.___
, 
vom 13. Januar 2022 wurden die Versicherte und ihr Ehemann geschieden (Urk. 6/137).
 Eine entsprechende Mit
teilung an die Durchführungsstelle erfolgte nicht.
1.4
    
Im Rahmen des 
Einspracheverfahrens
 gegen die Verfügung vom 21. Dezember 2020 (vgl. 
vorstehend 
Sachverhalt 
Ziff. 
1.2) wurden d
em Rechtsanwalt der Beschwerde
führerin 
am 21. September 2022 
die Akten 
zugestellt (Urk. 6/80). Mit Ergänzung der Einsprache vom 3. Oktober 2022 liess die Versicherte 
weiterhin 
beantragen, es sei ihrem Ehemann kein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen (Urk. 6/84). Mit 
Einspracheentscheid
 vom 21. November 2022 (Urk. 6/106) hiess die Durchführungsstelle die Einsprache teilweise gut
, wobei sie davon ausging, dass der Ehemann von Januar bis Juni 2021 aus gesundheitlichen Gründen keiner Erwerbstätigkeit 
habe 
nachgehen 
können 
und ab Juli 2021 die Altersobergrenze von 60 Jahren erreicht habe, weshalb ab Januar 2021 von der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für den Ehemann abzu
sehen sei (Urk. 6/106 E. 3). Mit Verfügung vom 18. November 2022 wurden die Ergänzungsleistungen ab 1. Januar 2021 entsprechend neu berechnet und der 
Versicherten eine Nachzahlung 
von 
Zusatzleistungen über 
insgesamt Fr. 32
'
016
.
-
 zugesprochen (Urk. 6/86). 
1.5
    
Das Migrationsamt des Kantons Zürich teilte der Durchführungsstelle am 9. Februar 2024 mit, der Aufenthalt des Ehemanns der Versicherten sei seit län
gerer Zeit unbekannt. Gemäss Auskunft der Einwohnerkontrolle habe er am 19. März 2023 in 
A.___
 neu geheiratet (Urk. 6/144). 
1.6
    
Mit Verfügung vom 6. Mai 2024 forderte die Durchführungsstelle 
von der Versicherten 
im Zeitraum vom 1. Februar 2022 bis 30. April 2024 zu Unrecht bezogene Zusatzleistungen in der Höhe von insgesamt Fr. 34'589
.-- 
zurück (Urk. 6/153), dies gestützt auf eine rückwirkende Neuberechnung, in welcher nur noch die Versicherte
, nicht aber ihr Ex-Ehemann, 
enthalten war (Urk. 6/154
-160
)
.
 
1.7
    
Die Versicherte focht die Rückerstattungsverfügung vom 6. Mai 2024 nicht an. Mit Erlassgesuch vom 25. Mai 2024 ersuchte sie indes die Durchführungsstelle um einen Erlass der Rückerstattung (Urk. 6/162). 
    
Mit Verfügung vom 20. Juni 2024 wies die Durchführungsstelle das Erlassgesuch ab (Urk. 6/163). Die von der Versicherten am 16. Juli 2024 erhobene Einsprache (Urk. 6/175) wies die Durchführungsstelle mit 
Einspracheentscheid
 vom 18. Juli 2024 ab (Urk. 6/1
7
6 = Urk. 2).
2. 
    
Die Versicherte erhob am 26. Juli 2024 Beschwerde gegen den 
Einspracheent
scheid
 vom 18. Juli 2024 (Urk. 2) und beantragte sinngemäss, dieser sei aufzu
heben
,
 und ihr sei die Rückerstattung zu erlassen, eventuell seien die zu Unrecht ausbezahlten Zusatzleistungen bei ihrem Ehemann einzufordern (Urk. 1). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
22. August 2024 
(Urk. 
5
) beantragte die 
Durch
-
führungs
stelle
 
die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerde
führerin am 
23. August 2024 
zur Kenntnis gebracht (Urk. 
7
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach Art. 25 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungsrechts (ATSG)
 sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu
erstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurücker
statten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Dabei wird die Rückerstattung 
ganz oder teilweise erlassen (Art. 4 Abs. 1 
der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
 ATSV).
1.2
    
Nach der Rechtsprechung ist der gute Glaube nicht schon bei Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger oder die Leistungsempfängerin nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. 
Der gute Glaube als Erlassvoraus
setzung entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder 
Aus
-
kunfts
pflichtverletzung
 zurückzuführen ist
. Anderseits kann sich die rücker
stattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war (BGE 138 V 218 E. 4, 112 V 97 E. 2c).
    
Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (wie etwa Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bil
dungsgrad) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 
m.w.H
.; Urteil des Bundesgerichts 8C_448/2017 vom 3. Januar 2018 E. 2.1). Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder Anzeige
pflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes Verhalten, beispielsweise die Unter
lassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (Urteil des Bundesgerichts 8C_102/2020 vom 
1. 
Mai 2020 E. 4.1 
m.w.H
.).
1.3
    
Eine grosse Härte im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG liegt gemäss Art. 5 Abs. 1 ATSV vor, wenn die vom Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) anerkannten Ausgaben und die zusätzlichen Ausgaben nach Art. 5 Abs. 4 ATSV die nach ELG anrechenbaren Einnahmen übersteigen, dies unter Berücksichtigung der zusätzlichen Vorgaben gemäss Art. 5 Abs. 2 und 3 ATSV. Massgebend sind die wirtschaftlichen Verhält
nisse, wie sie im Zeitpunkt vorliegen, in welchem über die Rückforderung rechts
kräftig entschieden ist (vgl. Art. 4 
Abs. 
2 ATSV)
.
2.
    
2.1
    
Sowohl die Unrechtmässigkeit des Bezuges der zurückgeforderten 
Zusatz
leistungen 
als auch die Rechtmässigkeit der Rückforderung in der Höhe von 
Fr. 34'589.-- 
sind rechtskräftig festgestellt (vgl. Sachverhalt 
Ziff
. 1.
6–7
). 
Zu Recht erachtete die Beschwerdegegnerin daher 
die Vorbringen
 der Beschwerdeführerin, wonach sie einen Teil der zu Unrecht bezogenen Zusatzleistungen an ihren Ex
Ehemann weitergeleitet habe und gegenüber der Wohnsitzgemeinde Sozial
leistungen habe zurückbezahlen müssen, als unerheblich (Urk. 2 E. 3). Eine 
direkte Rückforderung durch die Beschwerdegegnerin gegenüber 
dem 
Ex-Ehe
mann 
der Beschwerdeführerin 
ist nicht Streitgegenstand. Auf den entsprechenden Eventualantrag (vgl. Sachverhalt 
Ziff
. 2) 
ist
 daher nicht einzutreten. 
    
Zu prüfen 
ist 
im vorliegenden Verfahren einzig, ob die Voraussetzungen für einen Erlass der Rückerstattung (vgl. E. 1.2-1.3) gegeben sind. 
2.
2
    
Die Beschwerdegegnerin 
ging im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2) davon aus, die Voraussetzung des guten Glaubens sei nicht erfüllt. Die Prüfung der grossen Härte sei nicht erforderlich, da beide Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein müssten. 
2.3
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt
 (Urk. 1)
, sie sei seit dem 13. Januar (gemeint: 2022) geschieden von ihrem 
Ex-
Ehemann. Sie beherrsche die deutsche Sprache nicht, auch nicht in schriftlicher Form, wes
halb sich ihr 
Ex-Ehemann um Dokumente, Post, Rente usw. gekümmert habe. Ihr Sohn habe diesem jeweils etwa die Hälfte der Rente überwiesen
 - 
da diese jeweils für zwei Personen berechnet worden sei
 –, 
ohne jedoch zu wissen, dass ihr Ex
Ehemann bei der Durchführungsstelle hätte melden müssen, dass er nun geschie
den sei. Dieser habe dies stattdessen verschwiegen. 
2.4
    
Zu klären ist demnach zunächst, ob der Beschwerdeführerin der gute Glaube abge
sprochen werden muss, weil sie die unter den konkreten Umständen gebo
tene Aufmerksamkeit vermissen liess und dadurch die Ausrichtung der unrecht
mässig bezogenen Leistungen nicht verhindert hat
.
3. 
3.1
    
Nach 
Art. 
31 
Abs. 
1 ATSG
 
ist 
j
ede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Ange
-
hö
rigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungs
träger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. 
Art. 
24 
der Ver
ordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden
versicherung (
ELV
)
 sieht in Konkretisierung vor, dass von jeder Ände
rung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaft
lichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten unverzüglich Mitteilung zu machen ist. Diese Meldepflicht erstreckt sich auch auf Veränderungen, welche bei an der Ergänzungsleistung beteiligten Familienmitgliedern des Bezugsberechtigen eintreten.
3.2
    
Als AHV-Rentnerin bezieht die Beschwerdeführerin seit Juni 2019 Zusatzleis
tungen (Sachverhalt 
Ziff. 
1.1).
 Bereits mit der ersten 
leistungszusprechenden 
Verfügung vom 26. September 2019 machte die Beschwerdegegnerin die Beschwerde
führerin auf ihre Meldepflicht aufmerksam. Dabei wies sie explizit darauf hin, dass die Meldepflicht auch für Änderungen gelte, die bei den betei
ligten Familienmitgliedern einträten. Dies gelte unter anderem insbesondere für den Fall einer Trennung, Scheidung oder Wiederverheiratung (Urk. 
6/31
 S. 2 f.). Diese Hinweise finden sich auch in den weiteren Leistungsverfügungen der Beschwerde
gegnerin (vgl. etwa Urk. 
6/44
 S. 2, Urk. 6/87 S. 3). Als 
zentrale und praktisch einzige Pflicht dieser gegenüber musste der Beschwerdeführerin die beste
hende Meldepflicht bekannt sein.
    
Sämtliche Korrespondenz in Sachen Zusatzleistungen war 
selbstredend 
an die Beschwerdeführerin 
als Leistungsempfängerin 
adressiert und nicht an ihren Ehe
mann, welcher in diesem Zeitraum zu keinem Zeitpunkt Zusatzleistungen bezog. Er wurde lediglich in die Anspruchsberechnung der Beschwerdeführerin mitein
bezogen. In der vorliegenden besonders gelagerten Situation wurde 
mit Verfü
gung vom 18. November 2022 
ab dem Jahr 2021 
auf der Einkommensseite 
kein hypothetische
r
 
Verdienst 
des Ehemanns mehr angerechnet, während 
dessen Aus
gaben 
aber 
auf der Bedarfsseite 
weiterhin miteingerechnet wurde
n
. Dadurch ergab sich ab dem Jahr 2021 ein deutlich höherer Anspruch auf Zusatzleistungen (Sachverhalt 
Ziff
. 1.1-4)
. Infolge der Ehescheidung vom 13. Januar 2022 waren diese höheren Zahlungen indes ab Februar 2022 zum grössten Teil nicht mehr gerechtfertigt (Nachzahlung
en
 
an die Beschwerdeführerin für das
 Jahr 2022 von Fr. 1'392.-- pro Monat
 
[vgl. Urk. 
6/86
 S. 2
] sowie Rückforderung
en
 
der Beschwerde
gegnerin 
für das Jahr 2022 von Fr. 1'342.- pro Monat
 [Urk. 6/153 S. 2]
).
    
Diese Mechanik konnte der Beschwerdeführerin 
bei einem Mindestmass an Auf
merksamkeit kaum
 entgangen sein, nachdem sie die rückwirkende Erhöhung der Zusatzleistungen gar in einem 
Einwandverfahren
 hatte erstreiten lassen (Sach
verhalt 
Ziff
. 1.4). Selbs
t
 bei Fehlen von differenzierten Sprach- oder 
Rechtskennt
nisse
n seitens der Beschwerdeführerin 
hätte 
sie 
der sehr hohe Rücker
stattungsbetrag von Fr. 32'016.--, der ihr am 18. November 2022 zugesprochen wurde (Sachverhalt 
Ziff
. 1.4), 
mindestens
 zu entsprechenden Nachfragen beim Rechtsanwalt oder der 
Beschwerdegegnerin 
veranlassen
 müssen
. Dies umso mehr, als sie zu diesem Zeitpunkt bereits seit über 10 Monaten von ihrem Ehemann geschieden war. 
Anders ausgedrückt liess die Beschwerdeführerin rückwirkend höhere Zusatzleistungen erstreiten, die auf einem mittlerweile nicht mehr gege
benen Sachverhalt basierten. Sie verletzte die Pflicht,
 der Beschwerdegegnerin
 die Ehescheidung
 
als wesentliche Veränderung der Anspruchsgrundlagen
 zu melden, somit mindestens grobfahrlässig
.
3.
3
    
Hieran vermögen die 
Argumente 
der Beschwerdeführerin nichts zu ändern. 
    
Ob die geltend gemachten Weiterüberweisungen «seines Anteils» an den Ex
Ehemann genügend belegt sind, 
muss
 
als 
fraglich
 bezeichnet werden. Jedenfalls 
stammen die monatlichen Überweisungen 
in der Höhe zwischen EUR 600.-- und 1'000
.-- 
im Zeitraum Januar 2022 bis November 2023 nicht vom Konto der Beschwerde
führerin, sondern von demjenigen ihres Sohnes, wobei der Betreff jeweils 
nicht auf «Weiterüberweisung Ergänzungsleistungen» oder 
Ä
hnliches, sondern 
auf «Hilfezahlung» lautete (Urk. 3/6). 
Wie es sich damit im Detail verhält, 
kann offengelassen werden. Entscheidend ist, dass infolge der Scheidung vom 13. Januar 2022 kein Anspruch auf die bisherige Höhe an Zusatzleistungen mehr bestand
, was 
der Beschwerdeführerin bewusst sein musste und wohl auch bewusst war, nachdem sie 
davon 
ausging, die Zusatzleistungen seien für zwei Personen berechnet
 (vgl. auch vorstehend E. 2.3, Urk. 1)
. 
    
Der Vorwurf, ihr Mann habe die Situation mutwillig ausgenützt, 
fällt letztendlich
 
indirekt 
auf die Beschwerdeführerin zurück. Als Bezügerin von Zusatzleistungen mit entsprechenden Meldepflichten wäre es an ihr gewesen, den veränderten Zivil
stand zu melden. 
Die Behauptung, ihr 
Ex-Ehemann 
sei 
auch nach der Schei
dung noch immer für sämtliche Korrespondenz zuständig gewesen, erscheint als lebensfremd und daher unglaubhaft. Die Delegation sämtlicher administrativer Verantwortung an ihren Ex-Ehemann ohne entsprechende Kontrolle 
würde
 so oder anders ein
 grobfahrlässiges Verhalten der Beschwerdeführerin 
dar
stellen
. 
    
Auch kann 
sich 
die Beschwerdeführerin 
– wie gesagt (vorstehend E. 3.2) – 
nicht auf ihre mangelnden Deutschkenntnisse berufen, nachdem es ihr offen gestanden 
hätte und angezeigt gewesen wäre
, sich anlässlich der Scheidung 
im Januar 2022 
oder spätestens nach 
Erhalt der grossen 
Nachzahlung 
im November 2022 an geeig
neter Stelle – 
sei es etwa bei der Beschwerdegegnerin, bei ihrem Sohn, ihrem Rechtsanwalt oder anderswo
 – näher zu informieren (vgl. auch 
Urteil des Bundes
gerichts 
8C_79/2017 
vom 30. Juni 2017 
E. 5.5).
3.
4
    
Nach dem Gesagten
 ist die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine mindestens grobfahrlässige Meldepflichtverletzung der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der Scheidung von ihrem Ex-Ehemann zurückzuführen. Damit entfällt der gute Glaube als Erlassvoraussetzung (vorstehend E. 1.2). Offen
bleiben kann demnach das Vorliegen einer grossen Härte. 
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 erweist sich somit als rechtens. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde
, soweit darauf einzutreten ist (vgl. vorstehend E. 2.1). 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen
, soweit darauf eingetreten wird.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensBoller