zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00363 · 2024-02-29 · de
Neuanmeldung; Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht glaubhaft gemacht; Nichteintreten der IV-Stelle rechtens; Überweisung der im Beschwerdeverfahren neu eingereichten medizinischen Unterlagen als Neuanmeldung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00363
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Philipp, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Kübler
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiberin Böhme
Urteil
 vom 
29. Februar 2024
in Sach
en
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 
1975 geborene 
X.___
 meldete sich unter Hinweis auf Hodenkrebs (ICD-10: C62.9) am 30. September 2019 
erstmals 
bei der Sozialversicherungs
an
stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 6/
9 f.
). Nachdem die IV-Stelle die Akten des Krankentaggeldversicherers 
beigezogen
 (Urk. 6/16, 6/37, 6/45
, 6/50-52
) 
und 
beruflich-erwerbliche Abklärungen (Urk. 6/17) getätigt hatte, 
überwies sie mit Schreiben vom 11. Februar 2021 die Akten aufgrund des aus
län
dischen Wohn
sitzes des Versicherten an die 
In
va
li
denversicherungs
-Stelle für Versicherte im Ausland
 (
IVSTA
; 
Urk. 6/57).
    
Die IVSTA
 
tätigte ihrerseits medizinische (Urk. 6/11
6
-12
3
, 6/132-151
, 6/
158, 6/162-169, 6/180-182, 6/195 f., 6/198
)
 Ab
klä
rungen
, legte die Akten dem Re
gio
na
len Ärztlichen Dienst (RAD) vor (Urk. 6/153
, 6/190, 6/200
) und 
sprach dem Ve
r
sicherte
n
 
– 
nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Vorbescheid vom 13. Ap
ril 2022 [Urk. 6/204]; Einw
ände
 vom 18. Mai 2022 
und vom 21. Juni 2022 
[Urk. 6/213
, 
6/218
, 6/224
; Arzt
be
richte Urk. 6/216 f.
, 6/221-223, 6/242
-244
; RAD-Stel
lungnahme Urk. 6/220
, 6/248
]
)
 – mit Verfügung vom 
1. November 2022 für den Zeit vom 1. März 2020 bis 31. März 2022 eine befristete ganze Rente der In
validenversicherung zu (Urk. 6/
249, 6/252
).
 Diese Verfügung blieb unange
foch
ten.
1.2
    
Mit Gesuch vom 9. November 2022 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 6/255)
 und legte, auf Aufforderung der IV-Stelle hin (Urk. 6/272), 
verschiedene 
Arztberichte auf (Urk. 6/
269, 6/
273-282
, 6/288
).
 
Nach durch
geführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Vorbescheid vom 5. Mai 2023 [Urk. 6/291]; Ein
wand vom 29. Mai 2023 [Urk. 6/293; Arztberichte Urk. 6/292, 6/295, 6/298]) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 
15. Juni 2023 auf das Leis
tungs
begehren nicht ein (Urk. 2 [= Urk. 6/300]).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 10. Juli 2023 Beschwerde und be
antragte sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die 
Vor
nahme weiterer Abklärungen
 (Urk. 1). Die IV-Stelle schloss mit Beschwerde
ant
wort vom 14. September 2023 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), wo
rüber der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 18. September 2023 in Kenntnis ge
setzt wurde (Urk. 7). 
Mit Eingaben vom 26. Oktober 2023, vom 13. November 2023
, 
vom 15. 
Januar
 2024 
und vom 5. Februar 2024 
reichte der Beschwerde
füh
rer weitere medizi
nische Unterlagen zu den Akten (Urk. 8-
1
5
/1-
4
)
, mit Eingabe 
vom 13. Februar 2024 
leitete die IV-Stelle einen vom Beschwerdeführer beige
brachten Arztbericht an das hiesige Gericht weiter (Urk. 17 f.).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Inva
li
den
ver
sicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Re
ge
lun
gen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des recht
lich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1
;
 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). 
Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
 IVG) und jener des Renten
an
spruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die In
validität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl. 
Rz
. 1008
 des Kreisschreibens 
des Bundesamtes für So
zialversicherungen zu den Übergangsbestimmungen zur Einführung des li
ne
aren Rentensystems [
K
S ÜB WE IV],
 gültig ab 1. Januar 2022
).
    
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022
. Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend 
angesichts der am 9. November 2022 erfolgten Neuanmeldung 
ebenfalls frühestens ab diesem Datum in Be
tracht fällt, sind die ab 1. Januar 2022 gültigen Rechtsvorschriften anwendbar.
1.2
    
Gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV 
muss 
mit einer Neuanmeldung glaubhaft gemacht wer
den, dass sich der Invaliditätsgrad anspruchsrelevant verändert hat. Der ver
si
cherten Per
son kommt ausnahmsweise eine 
Beweisführungslast zu (vgl. BGE
 
130 V 64 E. 5.2.5). Die 
Eintretensvoraussetzung
 des Glaubhaftmachens soll ver
hin
dern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht nä
her be
grün
deten, mithin keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Re
n
ten
ge
suchen befassen muss (BGE 
133 V 108 E. 5.3.1). Dies gilt auch für eine er
neute Anmeldung nach einer vorangegangenen, aber b
efristeten 
Renten
zu
spra
che
 (BGE 
133 V 263 E. 6.1
).
    
Ist die Änderung nicht glaubhaft gemacht, wird auf die erneute An
mel
dung nicht einge
treten (BGE 133 V 64 E. 
5.2.5). Dabei wird die Verwaltung unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Be
urteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Da
her hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn d
ie Verwaltung ge
stützt auf Art. 87 Abs. 
3 IVV
 
Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Per
son deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beur
tei
lung der 
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein
ge
t
reten ist (BGE 
109 V 108 E. 
2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 
130 V 64 E. 5.2
;
 
130 V 
71 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.3
    
Die 
vorliegende 
Beschwerde richtet sich gegen den vorinstanzlichen 
Nicht
ein
tre
tens
entscheid
. Das Sozialversicherungsgericht hat daher 
– ungeachtet der Vor
brin
gen der 
beschwerdeführenden
 Partei – 
zu prüfen, ob die Vor
in
stanz 
mangels Glaubhaftmachens einer wesentlichen Veränderung des Ge
sund
heits
zustandes 
zu Recht auf 
das bei ihr gestellte Leistungsgesuch
 nicht ein
getreten ist. 
Der rich
ter
liche Entscheid in der Sache (Sachentscheid) hat in dieser besonderen ver
fah
rens
mässigen Situation den formellen Gesichtspunkt des Nichteintretens durch die un
tere Instanz zum Gegenstand. Dagegen hat sich das Gericht mit den materiellen An
trägen nicht zu befassen
 (BGE 132 V 74 E. 1.1 mit Hinweis).
2.
2.1
    
Die IV-Stelle erwog in der angefochtenen Verfügung, 
die 
anlässlich der Neu
an
mel
dung beigebrachten medizinischen Unterlagen hätten keine wesentliche Ver
änderung der 
tatsächlichen 
Verhältnisse ausgewiesen, was ebenso für die im Rah
men des Ein
wandes aufgelegten medizinischen Unterlagen gelte. Es liege eine vol
le Arbeits
fähigkeit für leichte Tätigkeiten vor, weshalb auf das Gesuch nicht ein
getreten wer
den könne (Urk. 2).
    
In ihrer Vernehmlassung vom 14. September 2023 führte die IV-Stelle ergänzend aus, es gehe aus den Akten zwar eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers hervor, indes sei diese nicht anspruchs
relevant
, zumal sie ei
nerseits bloss von kurzer Dauer gewesen sei und andererseits den medizinischen Akten keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit entnommen werden könne. Über
dies sei von den darin aufgeführten Diagnosen in der aktuellen Ausprägung auch keine dauerhafte Beeinträchtigung derselben zu erwarten, 
was ebenso für 
die im Rahmen der Beschwerdeerhebung beigebrachten Arztberichte gelte. Da folg
lich eine massgebliche Änderung des Gesundheitszustandes nicht glaubhaft gemacht worden sei, komme der Untersuchungsgrundsatz nicht zum Tragen, wes
halb eine umfassende Beurteilung des Gesundheitszustandes nicht angezeigt ge
wesen sei (Urk. 5)
.
2.2
    
Demgegenüber brachte der Beschwerdeführer vor, 
die Funktion seiner linken Niere betrage 4 %, er leide aufgrund einer Harnwegsinfektion an einer instabilen Nierenfunktion und habe zwei Operationen über sich ergehen lassen müssen. Da
rüber hinaus kämpfe er mit einer Pilzinfektion am linken Auge. Seit Dezember 2022 komme es zu einem Abfall des Nierenparameters 
e
GFR
 
und zu einem Ar
beits
ausfall der linken Niere, was seine Leistungsfähigkeit deutlich einschränke. Er gehe davon aus, dass die IV-Stelle keine umfassende Beurteilung seines Ge
sund
heitszustandes vorgenommen habe (Urk. 1).
    
Mit Eingaben vom 26. Oktober 2023
 
und vom 15. Ja
nuar 2024 
legte
 der Be
schwer
deführer 
ergänzend 
dar
, die 
im August 2023 
durch
geführte Nieren
szinti
graphie 
habe bestätigt, dass die linke Niere 
völlig
 funk
tions
un
fähig sei. 
Darüber hinaus
 werde im November 2023 das linke Auge auf
grund einer durch die Harn
wegs
infektion verursachten Netz
haut
schä
digung ope
riert
. 
Schliesslich
 sei im Ja
nuar 2024 eine hämatologische Erkrankung – ein asso
zi
ier
tes myelo
dys
plas
tisches Syndrom MDS
 bei Panzytopenie – diagnostiziert worden
 (Urk. 8 und 12).
3.
3.1
    
Die Verfügung vom 
1. November 2022
 (
Urk. 6/
249, 6/252
)
, mit welcher dem Be
schwer
deführer eine befristete 
ganze 
Invalidenrente für 
die Zeit
 vom 1. März 2020 bis 31. März 2022 zugesprochen wurde, 
basierte in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf den Berichten
 
von
 RAD-Ärztin Dr. med. 
Y.___
, Fach
ärztin für Allgemeine Innere Medizin
 (Urk. 6/153, 6/190, 6/200)
.
 Dr. 
Y.___
 nannte in 
ihrer Stel
lung
nahme vom 10. März 2022 (Urk. 6/200) die fol
gen
den Diagnosen
 mit Aus
wir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 
2)
:
- 
Metastasierender Nicht-Keimzell-Tumor (?) li Hoden mit/bei:
- 
3/19 zunehmend Rückenschmerzen, dann auch Gangstörung
- 
ED bei Paraparese infolge WK-Kompression durch Tumor: 4.4.19 
Tu
mor
ectomie
 und 
Laminectomie
 Th11-L1, 
Vertebroplastie
 3.2.20 (Ermü
dungs
fraktur)
- 
neurogene Blase: initial 
postrenale
 Niereninsuffizienz, nach passagerer Einlage DK und OP besser
- 
Staging
 16.4.19 mit ausgedehnten LK-Vergrösserungen infra- und 
su
pra
diaphragmal
, Gehirn ok
- 
20.4.19-3.9.19 Chemotherapie (5x 
Vepesid
/Cisplatin/
Bleomycin
), erster Zyklus mit Sepsis bei Panzytopenie, 15.5.19: 
Orchidectomie
 li
- 
5.12.19: Entfernung retroperitonealer Tumor (
paraaortal
 und Nieren
hilus li)
- 
2/20: Hypertonie, im CT LK-Pakete 
thoracal
/abdominal
- 
2/22: offensichtlich 
rezidivfrei
- 
Hydronephrose 
bds
- 
ED 2/20
- 
Ätiologie? (Tumor? Steine?)
- 
Urosepsis 27.2.20
- 
Einlage DJ: Auslassversuch 5/20 gescheitert
- 
16.12.20 bei Wechsel DJ 
re
 grosses Hämatom
- 
26.5.21 perkutane Entfernung Nierensteine li bei Hydronephrose, Wech
sel DJ 
bds
- 
8/21 Einlage AIMS-Stent li bei 
Ureterstriktur
, 
re
 9/21
- 
Rez
 Infekte
- 
GfR
 seit mindestens 7/21 schwer reduziert (30-40ml/
m
in)
- 
12/21 
Creat
 1.94
    
Dr. 
Y.___
 attestierte dem Beschwerdeführer in seiner angestammten Tä
tig
keit eine vollständige Arbeitsunfähigkeit seit 19. März 2019 und führte aus, ei
ne körperlich schwere Tätigkeit sei dauerhaft nicht mehr zumutbar. 
Gemäss 
An
gaben
 des Beschwerdeführers sei er bezüglich 
der 
Tumorerkrankung offen
sicht
lich in Remission, regelmässige Kontrollen seien weiterhin notwendig, jedoch kein Grund für eine Arbeitsunfähigkeit. Die Nierensituation scheine stabil zu sein, dass eine gewisse 
Dekonditionierung
 vorliege, sei absolut nachvollziehbar. Es sei zu
dem normal und notwendig, dass eine Trainingstherapie und Physiotherapie durch
geführt werden müssten, was jedoch keine Arbeitsunfähigkeit nach sich zie
he, sondern höchstens eine zeitliche Reduktion von 20 % aufgrund des Zeit
auf
wandes während der 
Rekonditionierung
. 
Demgegenüber
 seien 
weder 
ein Na
gel
pilz noch eine Krampfaderoperation ein Grund für eine Arbeitsunfähigkeit von mehr als ein bis vier Wochen
.
 
Schmerzmittel 
würden keine 
konsumiert. Eine an
ge
passte Tätigkeit sei 
folglich 
ab spätestens Januar 2022 möglich, zu Beginn mit ver
mehrten Pausen
, was ei
ner Arbeitsunfähigkeit von 25 % entspreche
. Nach sechs bis zwölf Monaten lie
ge wahrscheinlich noch eine Arbeitsunfähigkeit von höchs
tens 10 % vor. Dabei seien dem Beschwerdeführer leichte, vorwiegend sit
zen
de Tätigkeiten in kli
ma
ti
sier
ten Räumen mit bloss kurzen Gehstrecken in ebe
nem Gelände, ohne Zwangs
hal
tungen für die Wirbelsäule und ohne repetitiven Ar
beiten über Schul
ter
höhe zu
mutbar, jedoch 
keine 
Nachtarbeit oder extreme Wech
selschichten
 (S. 4)
.
    
An dieser Einschätzung hielt Dr. 
Y.___
 in ihre
n
 Stellungnahme
n
 vom 28. Ju
ni 2022 (Urk. 6/220) 
und vom 9. August 2022 (Urk. 6/248) 
im Rahmen des 
Vor
bescheid
verfahrens
 fest
 und merkte 
zudem 
an, in den Laborwerten bestehe eine un
verändert eingeschränkte Nierenfunktion (nicht im Berei
ch
 Urämie), was me
di
zinisch
 relevant sei
, jedoch 
keine Arbeitsun
fä
higkeit nach sich ziehe (Urk. 6/220 S. 2)
.
3.2
3.2.1
    
Am 9. November 2022 meldete sich der Beschwerdeführer erneut zum Leis
tungs
be
zug an (Urk. 6/255). Auf Aufforderung der IV-Stelle hin (Urk. 6/272) legte er 
ver
schiedene Arzt
- respektive Labor
berichte auf (
Urk. 6/269, 6/273-282
)
,
 welche er 
in die deutsche Sprache 
übersetzen
 liess
 (Urk. 6/288)
.
    
Im 
am
 1. April 2023 
übersetzten Bericht 
(Urk. 6/288 S. 4 f.) 
stellten die 
behan
deln
den Ärzte
 die Dia
gno
se «Hydronephrose mit 
Ureterverengung
, nicht ander
wei
tig klassi
fi
ziert, linke Hydronephrose, Status nach ALIUM-Implantation» und führten aus, der Verlauf der Operation und die post
operative Phase seien unkom
pli
ziert ge
wesen, der Pa
tient habe in gutem All
ge
meinzustand nach Hause ent
las
sen werden können. Eine Arbeitsunfähigkeit wurde nicht attestiert.
    
Im Rahmen des 
Vorbescheidverfahrens
 legte der Beschwerdeführer weitere Arzt
be
richte auf
:
 
    
Am 3. Mai 2023 (Urk. 6/292 S. 2
-
10
) 
nannten
 die 
behandelnden 
Ärzte
 
am Uni
ver
sität
s
s
pital 
Z.___
, Klinik für Urologie, 
die fol
gen
den Dia
gnosen:
- 
Seminom
 des Hodens links, TNM Stadium unklar, ED 2019 in Warsch
a
u
- 
St. n. 
Ablatio
 
testis
 links 2019
- 
St. n. adjuvanter Chemotherapie mit 5 Zyklen PEB-Schema
- 
St. n. retroperitonealer Lymphadenektomie 12/2021 in Warsch
a
u
- 
s
eit
her in Remission
- 
b
ei Diagnosestellung anamnestisch erhöhter Tumormarker, aktuelle Tu
mor
marker normwertig 05/2023
- 
Postrenale
 Abflussstörung beidseits mit chronischer Niereninsuffizienz bei funktionsloser linker Niere, ED 2021
- 
a.e
. wegen Harnleiterstenose durch Vernarbung der Harnleiter bei St. n. RPLND 2019
- 
St. n. ALLIUM-Stent-Implantation 
bds
. Aktenanamnestisch 08/21
- 
St. n. intermittierender DJ-Katheter-Versorgung beidseits, gemäss Pa
tient aktuell beidseitig entfernt im 01/23
- 
GFR vom 29.03.23: 33ml/min
- 
MAG3-Nierenszintigraphie 04/23: Funktion links: 4 %, rechts: 96 %
- 
Hypergonadotroper Hypo-
 
bis 
Normogonadismus
, ED 05/2023
- 
St. n. Nephrolithiasis, ED 12/22
- 
St. n. 
Vertebrop
l
astie
 BKW12/LWK1 unklarer Zeitpunkt
    
Der Patient gebe in der heutigen Konsultation keine Beschwerden an, insbe
son
dere habe er die Chemotherapie gut vertragen, er leide weder unter einer Hör
min
de
rung noch einem Tinnitus, verschlechterter Atmung oder Polyneuropathie. Er habe zudem keine wesentliche Leistungsminderung bemerkt
, auch 
bestehe 
keine B-Sym
ptomatik. Er mache sich primär Sorgen um seine Nierenfunktion und er
kun
dige sich aktiv nach einer Autotransplantation der linken Niere.
 
Z
ur Stand
ort
bestimmung 
sei 
die Durchführung einer ambulanten Computertomographie des Thorax sowie ein
es
 MRI des Abdomens vereinbart worden
. Aufgrund der Nie
ren
insuffizienz bei funktionsloser linker Niere werde eine Anmeldung eines am
bu
lanten 
Konsils
 bei den Kollegen der Nephrologie erfolgen. Eine Arbeitsunfähig
keit wurde nicht attestiert.
    
Im Rahmen der nephrologischen Erstabklärung 
vom 25. Mai 2023 
am 
Z.___
 
dia
gnos
ti
zier
ten die behan
deln
den Ärzte
 
neben des 
Seminoms
 des Hodens links, ei
ner arte
ri
ellen Hypertonie, einer chronischen venösen Insuffizienz beidseits
, eines hyper
gona
dotropen Hypo- bis 
Normogonadismus
, eines Status nach Nephro
li
thia
sis und nach 
Vertebroplastie
 
sowie einer 
Penicillinallergie
 ein
e funktionelle 
Ein
nie
rig
keit
 bei 
postrenaler
 Abflussstörung beidseits, ED 2021, wegen einer Harn
leiter
ste
nose durch Vernarbung der Harnleiter bei Status nach RPLND 2019. Sie führ
ten aus, 
beim Patienten liege eine seit Ende 2022 dokumentierte und im kurz
fristigen Verlauf stabile Nierenfunktion ohne renale Folgeprobleme vor. D
er Patient sei aktuell beschwerdefrei und habe in den letzten Mo
naten kei
ne Infekte gehabt.
 
Es zeige sich eine mittelschwer eingeschränkte Nie
ren
funk
tion
, ursächlich werde eine 
postrenale
 Genese bei seit 2021 be
ste
hen
der 
post
re
naler
 Abfluss
stö
rung beidseits nach gehabter Lymphadenektomie ge
sehen. Auf
grund der Dauer der Abflussstörung, rezidivierender Infekte wie auch der Bild
ge
bun
gen 
sei
 von ei
ner dauerhaften Schädigung der linken Niere aus
zu
gehen. Im Vor
dergrund soll
te der Erhalt der rechten Niere mit zeitnaher Ableitung stehen, es sei unklar, ob sich die linke Niere nach erfolgter Ableitung erhole. Sollte eine Ab
leitung nicht mög
lich sein oder es zu rezidivierenden Infekten kom
men, sei im Ver
lauf 
auch 
mit einer progredienten Nierenfunktions
ver
schlech
te
rung der rech
ten Niere zu rech
nen.
 
Die Therapie beschränke sich auf die Einstellung der kardiovaskulären Ri
sikofaktoren und auf das Meiden von nephrotoxischen Medikamenten. 
Es wurde keine Arbeitsunfähigkeit attestiert 
(Urk. 6/295)
.
    
Anlässlich der interdisziplinären Hodentumorsprechstunde vom 24. Mai 2023
 
am 
Z.___
 
stell
ten die behandelnden Ärzte suspekte 
retroperiteonale
 Raumforderungen fest, weshalb ein Ver
laufs-MRI geplant wurde. Der Patient 
berichte
 über Wohl
be
fin
den, aufgrund der chronisch-venösen Insuffizienz habe er teils vorbekannte Be
schwer
den, es liege jedoch keine neu aufgetretene 
Leistungsminderung vor, eben
so wenig ein Körpergewichtsverlust oder Nachtschweiss. Es zeige sich ein zu
frie
denstellender Verlauf, der Patient sei hinsichtlich seiner Niereninsuffizienz so
wie seiner Tumorerkrankung asymptomatisch. Die verkalkte Lymph
knoten
ver
grös
se
rungen seien vorbekannt. Bezüglich der Urinableitung werde die Durch
füh
rung einer retrograden Darstellung des Nierenbeckenkelchsystems beidseits mit allen
falls der Entfernung der 
Alliumstents
 auf der linken Seite sowie eines Wech
sels der 
Harnleiterschienung
 rechts empfohlen. Die Ärzte attestierten keine Arbeitsun
fähigkeit (Urk. 6/298).
3.2.2
    
RAD
-Ärztin Dr. med. 
A.___
, Fachärztin für Chirurgie, führte in ihrer 
ers
ten 
Stellungnahme vom 26. April 2023 (Urk. 6/290 S. 1) aus, die Diagnosen seien be
kannt, es handle sich um eine kurzfristige Verschlechterung der Harn
leiter
strik
tur, bezüglich des Tumorleidens sei kein Rezidiv angeführt.
 
I
n ihrer Stellungnahme vom 6. Juni 2023 (Urk. 6/299 S. 1 f.)
 hielt sie er
gän
zend fest, ge
mäss den vorliegenden Unterlagen bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 80-100 % in einer angepassten Tätigkeit. Die Tumordiagnose sei bereits bekannt und aktuell we
der einschränkend noch behandlungsbedürftig, bezüglich der Niere wür
den ak
tuell Untersuchungen durchgeführt, 
was im 
Mo
ment in
des keine Arbeits
un
fä
hig
keit
 begründe
, es müsse keine Dialyse durchgeführt wer
den.
4.
4
.1
    
Mit den im Rahmen der Neuanmeldung eingereichten Arztberichten (vgl. E. 3.2.1) vermag der Beschwerdeführer keine relevante Verschlechterung seines Gesund
heits
zustandes glaubhaft darzutun.
 
    
Zwar 
ist – mit RAD-Ärztin Dr. 
A.___
 – 
bei bereits bekannten Diagnosen 
von einer kurzfristigen Verschlechterung der Harnleiterproblematik auszugehen, indes
 ist den Arztberichten zu entnehmen, dass die Tumorsituation stabil und kein Rezidiv 
auf
getreten
 
ist
, ebenso wenig eine B-Symptomatik
.
 
Die behandelnden Ärzte hiel
ten darüber hinaus fest, der Be
schwer
deführer sei sowohl hinsichtlich der Tumor
er
krankung wie auch der Nie
ren
insuffizienz asymptomatisch, mithin ohne er
kenn
bare Symptome
. Es liege eine im kurzfristigen Verlauf stabile Nierenfunktion ohne renale Folgeprobleme vor
, 
der Beschwerdeführer sei aktuell beschwerdefrei, 
es zeige sich ein insgesamt zu
frie
den
stellender Ver
lauf. 
Auch wenn sie eine dau
er
hafte Schädigung der lin
ken Niere für 
zumindest 
möglich erachteten, 
schlossen sie eine Erholung der
selben na
c
h er
folg
ter Ableitung nicht aus und hielten fest, die Therapie be
schrän
ke sich 
der
zeit 
auf die Einstellung der kardiovaskulären Ri
sikofaktoren und auf das Meiden von nephrotoxischen Medikamenten
, wobei sie 
die Durchführung einer retrograden Darstellung des Nierenbeckenkelchsystems beid
seits, allenfalls die Entfernung der 
Alliumsten
t
s
 auf der linken Seite sowie den Wechsel der 
Harnleiterschienung
 rechts empfahlen
. 
Der Beschwerde
führer selbst be
richtete in den Konsultationen über Wohl
befinden und über keine neu auf
ge
tre
tene Leis
tungs
minderung
, ebenso wenig über Körpergewichtsverlust oder Nacht
schweiss
.
 Eine Arbeitsunfähigkeit wurde von den behandelnden Ärzten 
durch
gehend 
nicht attestiert
.
 
D
a
mit übereinstimmend führte RAD-Ärztin Dr. 
A.___
 
an
, bezüglich der Niere würden aktuell wohl Untersuchungen durch
ge
führt, die 
gesundheitliche Situation
 begründe im Mo
ment indes keine Arbeits
un
fä
higkeit
, was 
nach dem Gesagten 
nachvollziehbar ist
.
 Entsprechend lassen sich den er
wähn
ten Berichten keine Hinweise auf eine wesentliche Verschlechterung des Ge
sundheitszustandes entnehmen.
 Aufgrund der Neuanmeldung innert acht Tagen seit Erlass der Verfügung vom 1. November 2022 – welche Verfügung der Beschwerdeführer nicht anfocht und damit implizit deren Richtigkeit anerkannte – durfte die IV-Stelle zudem an die Glaubhaftmachung der gesundheitlichen Ver
schlechterung hohe Anforderungen stellen (vgl. E. 1.2). Auch unter diesem Aspekt ist das Nichteintreten auf die Neuanmeldung nachvollziehbar und gibt zu keinen Weiterungen Anlass.
4
.
2
    
Erst i
m Rahmen der Beschwerdeerhebung sowie im Verlauf des Beschwerde
ver
fah
rens reichte der Beschwerdeführer weitere Arztberichte des 
Z.___
 (Klinik für Uro
logie, In
stitut für Notfallmedizin, Klinik für Angiologie, Klinik für Nephro
lo
gie, Klinik für Medizinische Onkologie und Hämatologie sowie 
aus 
der Augen
kli
nik
) ein (Urk. 
3/1-3, 
9/1-7, 11/1-6, 13/1-7
, 15/1-4
)
, 
welche auf eine Verschlech
te
rung der Niereninsuffizienz hindeuten sowie gesundheitliche Beein
träch
ti
gungen 
a
us dem Bereich der 
Ophtalmologie
 
und 
der Hämatologie
 aufzeigen
.
    
Für die Beurteilung, ob die IV-Stelle zu Recht auf die Neuanmeldung vom 9. No
vember 2022 nicht eingetreten ist, haben die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung indes den Sachverhalt zu Grunde zu legen, wie er sich der Ver
wal
tung im entsprechenden Zeitpunkt bot. Für das Beibringen neuer Beweismittel ver
bleibt im anschliessenden Gerichtsverfahren folglich kein Raum mehr (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5; Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.1 f.). Demzufolge sind die erst im Beschwerdeverfahren eingereichten Arzt
be
richte 
(Urk. 3/1-3, 9/1-7, 11/1-6, 13/1-7, 15/1-4) 
im vorliegenden Verfahren nicht zu berücksichtigen
, was ebenso für den am 13. Februar 2024 von der IV-Stelle auf Wunsch des Beschwerdeführers eingereichten Arztbericht vom 29. Ja
nuar 2024 gilt (Urk. 17 f.)
.
5
.
    
Nach dem Gesagten ist gestützt auf die vom Beschwerdeführer bis zum Erlass der an
gefochtenen Verfügung eingereichten medizinischen Unterlagen keine 
wesent
liche
 Veränderung seines Gesundheitszustandes seit Erlass der Verfügung vom 1. November 2022 (Urk. 6/249, 6/252) glaubhaft gemacht. Die angefochtene Ver
fü
gung vom 15. Juni 2023 (Urk. 2), mit welcher die IV-Stelle auf die Neuan
mel
dung nicht eingetreten ist, er
weist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
    
Indes sind die vom Beschwerdeführer 
mit und seit Beschwerdeerhebung 
beige
brach
ten
 
medizinischen Unterlagen 
(Urk. 
3/1-3, 9/1-7, 11/1-6, 13/1-7
 und
 15/1-4
 sowie 
Urk. 
16
)
, 
mit welchen der Beschwerdeführer eine weitere Ver
schlech
te
rung 
seines Gesundheitszustandes 
so
wie das Auftreten neuer gesund
heit
licher Be
einträchtigungen
 
geltend macht
e
, von der IV-Stelle im Rahmen einer Neuan
meldung zu prüfen
 (vgl. Urk. 17)
,
 weshalb hierfür die Sache nach Eintritt der Rechts
kraft dieses Entscheides an diese zu überweisen ist.
6.
    
Die Kosten des Verfahrens
 sind auf Fr. 
6
00.-- festzusetzen und ausgangsgemäss vom Beschwerdeführer zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Sache wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides an die Sozialver
siche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zur Prüfung im Rahmen einer Neuan
mel
dung überwiesen.
3
.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
ge
stellt.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
 unter Beilage 
je 
einer Kopie
 von Urk. 17 und 18
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage 
je 
der
 
Doppel
 von Urk. 8, 9/1-7, 10, 11/1-6, 12
, 
13/1-7
, 14 und 15/1-4
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
PhilippBöhme