zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00653 · 2016-12-13 · de
Qualifikation bei Beschwerdeführerin, die bereits seit fünf Jahren vor dem Eintritt des Gesundheitsschadens nur zu 25 % erwerbstätig war


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00653
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Lanzicher
Urteil
 vom 
13. Dezember 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
Rechtsanwalt Mario 
Bertschi
, Leistungen und Services Zürich
Postfach, 8010 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die 1960 geborene 
X.___
 war zuletzt als private Haushaltshilfe / Reinigungsangestellte
 für zwei verschiedene Arbeitgeber 
tätig. Am 2
3. 
Oktober 2013 meldete sie sich unter Hinweis auf eine generalisierte Arthrose bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8/2). Die Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte erwerbliche und medizi
nische Abklärungen
 und
 
führte eine Abklärung im Haushalt durch 
(Urk. 
8/18
). 
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 
8
/
24
) wies sie das 
Rentenbe
gehren
 mit 
Verfügung vom 1
2. 
Mai 2015 (
Urk. 
2) ab.
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 1
1. 
Juni 2015 Beschwerde (
Urk. 
1) und bean
tragte, die Verfügung vom 1
2. 
Mai 2015 sei aufzuheben und es sei ihr eine halbe IV-Rente zuzusprechen. Eventuell sei die Angelegenheit zur weiteren medizinischen Abklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
 Am 
4. 
September
 2015 (Urk. 
7
) beantragte die IV-Stelle die Abwei
sung der Beschwerde, 
was der Beschwerde
führer
in mit Verfügung vom 
9
. 
September
 2015 
zur Kenntnis ge
bracht
 wurde 
(Urk. 
9
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 
Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen
 oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
 besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.
3
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalideneinkom
men
),
 in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erz
ielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). 
    
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach 
Art. 
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach 
Art. 
28a 
Abs. 
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unent
geltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art. 
28a 
Abs. 
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
    
Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis 
wird
 zunächst der Anteil der Erwerbs
tätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter anderem im 
Haushalt) ermittelt. Im Rahmen der gemischten Methode bestimmt sich die Inva
lidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbe
reich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die 
Gesamtinva
lidität
 aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittelten und gewichteten 
Teilinvaliditäten
 ergibt (BGE 130 V 393 E. 3.3 mit Hinweisen; vgl. BGE 134 V 9)
.
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene leistungsabweisende Ver
fügung vom 1
2. 
Mai 2015 (
Urk. 
2) damit
,
 dass 
die Beschwerdeführerin bei guter Gesundheit zu 21
 %
 erwerbstätig wäre. In einer angepassten Tätigkeit sei sie zu 100
 %
 arbeitsfähig
 und
 im Haushalt zu 18
 %
 eingeschränkt, was einen 
renten
ausschliessenden
 Gesamtinvaliditätsgrad von 17
 %
 ergebe. 
In der 
Beschwerde
antwort
 (
Urk. 
7) führte sie aus, dass die Beschwerdeführerin seit 2005 ihr 
Arbeits
pensum
 nicht wesentlich verändert habe. Wegen ihrer Rückenproblematik sei sie
 erst seit 2011 in Behandlung. Es treffe damit nicht zu, dass sie einzig aufgrund ihrer gesundheitlichen Beschwerden nicht in einem höheren Pensum erwerbs
tätig gewesen sei. Vielmehr sei überwiegend wahrscheinlich, dass sie auch bei guter Gesundheit lediglich zu 21
 %
 erwerbstätig wäre.
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt
 (Urk. 1)
, s
ie sei im Erwerbsbereich zu 100
 %
 arbeitsunfähig. Die Einschränkung im 
Haus
haltsbereich
 könne nicht eins zu eins auf 
jenen
 umgewälzt werden. So könne man die Arbeit im Haushalt selbst einteilen und von den Angehörigen eine 
Mitarbeit
 erwarten, was im Erwerbsbereich nicht möglich sei
 (S. 
3)
. 
Bei guter Gesundheit würde sie zudem nicht 
n
ur zu 21
 %
, sondern zu 50
 %
 erwerbstätig sein. Anlässlich der Haushaltabklärung habe sie die diesbezügliche Frage falsch 
verstanden. Sie leide seit vielen Jahren unter gesundheitlichen Beschwerden und
 habe in den letzten Jahren einzig aus diesem Grund lediglich zu 21
 %
 gearbeitet
 (S. 4)
.
3.
3.1
    
Vorliegend ist erstellt und aufgrund der Akten ausgewiesen, dass die Beschwer
deführerin im Haushalt zu 18
 %
 eingeschränkt ist. Umstritten ist jedoch unter anderem 
ihre
 Qualifikation.
3.2
    
Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenanspruches als auch anlässlich einer Rentenrevision (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG) stellt sich unter dem Gesichtspunkt des 
Art. 
28a 
Abs. 
3 IVG in Verbindung mit 
Art. 
16 und 7 
Abs. 
2 ATSG die Frage nach der anwendbaren Invaliditätsbemessungsmethode. 
    
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, führt je zur Anwendung einer anderen 
Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, Betätigungsvergleich
, gemischte Methode) und ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im 
Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträch
tigung bestünde. Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern 
in welchem Pensum sie hypothetisch, das 
heisst ohne Gesundheitsschaden, aber bei sonst gleichen Verhältnissen, erwerbstätig wäre (
Art. 
27
bis
 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV). Die gemischte Methode bezweckt damit eine möglichst wirklichkeitsgerechte Bemessung des Invaliditätsgrades (BGE 133 V 504 E. 3.3
 mit Hinweisen).
    
Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben. Dabei sind die kon
krete Situation und die Vorbringen der versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen. Für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit ist der im Sozial
versicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erfor
derlich (
BGE 137 V 334
 E. 3.2, 
130 V 393
 E. 3.3, 
125 V 146
 E. 2c, je mit Hin
weisen).
    
Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen (vgl. 
Art. 
27 IVV) sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Nei
gungen und Begabungen zu berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichts 9C_915/2012 vom 1
5. 
Mai
 
2013 mit Hinweisen auf BGE 133 V 504 E.
 
3.3).
Die gemischte Methode findet auch Anwendung, wenn der (in einem Aufgaben
bereich tätigen) versicherten Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung eine vollzeitliche Erwerbstätigkeit zumutbar wäre, sie aber trotzdem eine solche nicht ausüben würde (vgl. BGE 133 V 504 E. 3.3 in 
fine
). 
    
Bei der Bestimmung der im konkreten Fall anwendbaren 
Invaliditätsbemes
sungsmethode
 und damit der Beantwortung der entscheidenden Statusfrage handelt es sich um eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische Willensentscheidungen der versicherten Person berücksichtigen muss. Dies gilt auch für die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesund
heitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre. Diese inneren Tatsachen sind in
dessen einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in aller Regel aus äusseren Indizien erschlossen werden. Die Beurteilung hypothetischer Geschehensabläufe ist eine Tatfrage, soweit sie auf Beweiswürdigung beruht, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfah
rung mitberücksichtigt werden. Rechtsfragen sind hingegen F
olgerun
gen, die aus
schliesslich – losgelöst vom konkreten Sachverhalt – auf die allgemeine Lebenserfahrung gestützt werden oder die Frage, ob aus festgestellten Indizien mit Recht auf bestimmte Rechtsfolgen geschlossen worden ist (vgl. Urteile des 
Bu
ndesgerichts 9C_287/2013 vom 8. 
November 2013 E. 
3.5
 
und 8C_511/2013 vom 3
0. 
Dezember 2013, je 
mit Hinweisen).
3.3
3.3.1
    
Die Beschwerdeführerin ist Mutter dreier mittlerweile 35, 32 und 30jährige
r
 Töchter 
und vierfache Grossmutter 
(
Urk. 
8/18 S. 4). Seit ihrer Einreise in die Schweiz war sie stets erwerbstätig, dies bis Ende 2005 jeweils in einem erheb
lichen Umfang (Urk. 8/7). 
Daraufhin reduzierte sie ihre Arbeitstätigkeit und war a
b Januar 2006 mit einem Arbeitspensum von 
gut
 1
4
 % (6 Stunden pro Woche) als Reinigungsfrau für 
Frau
 
Y.___
 
(Urk. 8/7 S. 2 f. und 
Urk. 
8/10
 S. 2 f.) und ab Januar 2008 zusätzlich in einem 
durchschnittlich 
knapp
 
10
 %-Pensum
 
(4
 
Stunden pro Woche)
 als Reinigungsfrau für 
das Ehepaar
 
Z.___
 tätig (
Urk. 
8
/7 S.
 
3 und 
Urk. 
8/9). 
Zusätzlich arbeitete sie von März 2008 bis Dezember 2009 in einem vernachlässigbar geringen Pensum 
von 
zuletzt etwa 
2
 %
 
für Herrn 
A.___
 (
Urk. 
8/7 S. 2 f.).
 
    
Anlässlich der Haushaltabklärung vom 
11. 
November 2014 (
Urk. 
8/18) gab die Beschwerdeführerin zu Protokoll, dass sie ohne Gesundheitsschaden weiterhin 
an den beiden bisherigen Arbeitsstellen die Reinigung vornehmen würde. Sie habe immer etwas dazu verdienen wollen, damit man sich noch zusätzlich etwas
 leisten könne. Die zwei Stellen hätte sie daher wie gehabt weiterhin beibehalten. Zusätzliche Stellen hätte sie keine gesucht, da das für sie so gestimmt habe (S.
 
4). 
Hiervon ist grundsätzlich auszugehen
.
3.3.2
    
Die Beschwerdeführerin gab an, seit über 20 Jahren unter Rücken- und 
Nacken
schmerzen
 zu leiden (
Urk. 
8/13/11)
. 
Der „versicherte Verdienst" sei in den Jahren
 ständig gesunken (Urk. 1 S. 4).
 Soweit ersichtlich
,
 suchte sie jedoch wegen ihren diesbezüglichen Beschwerden erst am 1
5. 
März 2011 erstmals einen Arzt auf (
Urk. 
8/13 S.
 
1). 
Dass die Reduktion des Arbeitspensums per 2006 aus gesund
heitlichen Gründen erfolgt wäre, ist nicht aktenkundig. 
Zu berücksichtigen ist diesbezüglich, dass (nicht echtzeitliche) nachträgliche Annahmen und spekula
tive Überlegungen, wie etwa eine nach Jahren rückwirkend festgelegte medi
zinisch-theoretisch
e Arbeitsunfähigkeit zum 
rechts
genüglichen
 Nachweis einer relevanten Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen nicht ausreicht (Urteil des Bundesgerichts 9C_419/2013 vom 9. Januar 2014 E. 2.2). Eine solche liegt 
indes gar nicht vor. 
Im Zeitpunkt des Auftretens der gesundheitlichen Beschwer
den war sie damit bereits während fünf Jahren 
aus nicht medizinischen Grün
den 
durchschnittlich zu höchstens 25
 %
 erwerbstätig (
Urk. 
8/7, 
Urk. 
8/9 und Urk. 8/10). Konkrete Bemühungen, ihr Pensum zwischen 2006 und 2011 länger
fristig zu erhöhen, sind weder behauptet noch 
belegt
. Eine geplante Ausweitung der Erwerbstätigkeit auf gar 50
 %
 ist ebenso wenig dokumentiert.
3.3.
3
    
Die Töchter der Beschwerdeführerin sind bereits seit einiger Zeit ausgezogen und nicht mehr unterstützungsbedürftig. Der Ehemann der Beschwerdeführerin 
erzielt ein Nettoeinkommen von Fr. 5‘400.--. Die Beschwerdeführerin steuerte 
mit ihrer Erwerbstätigkeit 
in den letzten Jahren 
ungefähr weitere Fr. 
1‘000.
-- pro Monat 
an den Unterhalt des Ehepaares bei (Urk. 
8/18 S. 
4
 f.
). 
Dem gegenüber stehen unter anderem Mietzinsen von Fr. 1‘446.-- und 
Kranken
kassenprämien
 von 
Fr. 
674.-- (
Urk. 
8/18 S. 4). 
Bei dieser finanziellen Situation ist nicht davon auszugehen, dass das Ehepaar zwingend auf ein
en höheren
 
Ver
dienst
 der Beschwerdeführerin angewiesen gewesen wäre. 
Eine mehr als 25%ige Erwerbstätigkeit
 
bei guter Gesundheit lässt sich 
jedenfalls auch 
daraus nicht ableiten.
3.3.
4
    
Die Beschwerdeführerin machte geltend, 
s
ie
 leide seit vielen Jahren unter
 ge
sundheitlichen Beschwerden, sei jedoch erst seit 2014 aufgrund einer Ver
schlechterung ihres Zustandes voll arbeitsunfähig. 
D
ie
 anlässlich der 
Haushalt
abklärung
 gestellte Frage bezüglich ihrer beruflichen Situation ohne 
Gesund
heitsschaden
 
habe sie fälschlicherweise dahingehend 
verstanden, in welchem 
Umfang sie erwerbstätig wäre, wenn sich ihre bereits bestehenden gesund
heit
lichen Beschwerden nicht weiter verschlechtert hätten, nicht jedoch inwiefern sie erwerbstätig wäre, wenn sie gar keine gesundheitlichen Beschwerden hätte (
Urk. 
1 S. 4). 
    
Nachdem die Beschwerdeführerin 
wie bereits dargelegt 
schon
 vor dem erstma
ligen Auftreten 
der 
gesundheitliche
n
 Beschwerden während fünf Jahren zu durchschnittlich höchstens 25
 %
 erwerbstätig war, 
überzeugt dieser Einwand 
n
icht.
 
Vielmehr ist weiterhin auf ihre Aussage der ersten Stunde
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_846/2011 vom 15. Mai 2012 E. 4.2 mit Hinweis)
 abzustellen, 
gemäss
 welcher sie auch ohne gesundheitliche Beschwerden nach wie vor im selben Umfang und lediglich 
für ihre
 beiden 
letzten
 Ar
beitgeber tätig wäre.
3.3.
5
    
Die Summe der einzelnen Aspekte der erwerblichen Umstände der Beschwerde
führerin legen 
damit 
nahe, dass sie bei intakter Gesundheit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit von 
höchstens
 
2
5
 % 
nachgeg
angen wäre. Ausschlaggebend ist - neben ihrer Aussage der ersten 
Stunde in eben diesem Sinne - ihre Erwerbsbiografie, gemäss welcher sie 
im Zeit
punkt des
 Auftreten
s
 der gesundheitlichen Beschwerden bereits während fünf Jahren 
aus nicht medizinischen Gründen 
durchschnittlich in höchstens diesem Umfang erwerbstätig war. Die 
Beschwerdeführerin ist damit 
(höchstens) 
als zu 
25
 % erwerbs- und zu 
75
 % im H
aushalt
 tätig zu qualifizieren.
4.
    
Die Beschwerdeführerin machte geltend, in ihrer Erwerbstätigkeit zu 100
 %
 ein
geschränkt zu sein. Wie bereits dargelegt, ist sie 
in ihrem Aufgabenbereich 
zu 18
 %
 eingeschränkt, was bei einer Gewichtung zu 75
 %
 einen 
Teilinvaliditäts
grad
 von 13.5 % ergibt. Selbst 
wenn die Beschwerdeführerin im Erwerbsbereich 
vollständig eingeschränkt
 wäre, ergäbe dies einen rentenausschliessenden 
Ge
samtinvaliditätsgrad
 von 39
 %
 (13.5
 %
 + 25
 %
 x 100 %). Es erübrigt sich damit 
die Überprüfung des Invaliditätsgrades im Erwerbsbereich
.
    
Die Beschwerde ist damit abzuweisen.
5
.
    
Die Kosten des Verfahrens (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) sind 
auf Fr. 
5
00.--
 festzulegen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten 
von Fr. 
5
00.-- werden
 de
r
 Beschwerdeführer
in
 auferlegt.
 Rech
nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG, Rechtsanwalt Mario 
Bertschi
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLanzicher