zh_sozialversicherungsgericht · AL.2017.00150 · 2018-08-03 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung, selbstverschuldete Arbeitslosigkeit, Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten bzw. der Treuepflicht


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2017.00150
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Hausammann
Urteil vom 3. August 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel 
Christe
Christe
 & Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1967, war seit 1. April 1996 bei der 
Z.___
 angestellt (Urk. 7/7), zuletzt befristet vom 1. März 2016 bis 28. Februar 2017 als Fachspezialist Group Life, Assistent 
Vice
 
President
 (
Urk
 7/6), als ihm am 30. August 2016 per 30. November 2016 gekündigt wurde (Urk. 7/8). Am 15. No
vember 2016 meldete sich der Versicherte beim Regionalen Arbeitsvermittlungs
zentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung (Urk. 7/1) und beantragte am 9. Dezember 2016 Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Dezember 2016 (Urk. 7/2). Mit Verfügung vom 19. Januar 2017 stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) den Versicherten wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit mit Wirkung ab dem 1. Dezember 2016 für die Dauer von 46 Tagen in der An
spruchsberechtigung ein (Urk. 7/17). Die dagegen vom Versicherten mit Eingabe vom 22. Februar 2017 erhobene Einsprache (Urk. 7/20) hiess das AWA mit Ent
scheid vom 30. Mai 2017 (Urk. 7/29 = Urk. 2) teilweise gut und setzte die Anzahl Einstelltage auf 41 herab.
2.
    
Gegen diesen Entscheid erhob der Versicherte mit Eingabe vom 27. Juni 2017 Beschwerde und beantragte, der angefochtene 
Einspracheentscheid
 sei dahinge
hend abzuändern, dass die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 41 Tagen auf 20 Tage herabgesetzt werde (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeant
wort vom 12. Juli 2017 beantragte die Beschwerdegegnerin Abweisung der Be
schwerde (Urk. 6), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 14. Juli 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 9).
3.
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
1.2.1
    
Nach 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
.
 
a 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslo
senversicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIG
) 
ist die versicherte Per
son in der Anspruchsberechtigung ei
nzustellen, wenn sie durch eige
nes Verschul
den arbeitslos ist. Die Arbeitslosigkeit gilt namentlich dann als selbst verschuldet, wenn die versi
cherte Person durch ihr Verhalten, i
nsbesondere wegen Verletzung arbeits
vertraglicher Pflichten, d
em Arbeitgeber Anlass zur Auflö
sung des Arbeits
verhältnisses gegeben hat (
Art. 
44 
Abs. 
1 
lit
.
 
a 
der Verordnung über die obliga
torische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [
AVIV
]
).
1.2.2
    
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeits
losigkeit gemäss 
Art. 30 Abs. 1 
lit
. a AVIG in Verbindung mit Art. 
44 
Abs. 
1 
lit
.
 
a AVIV setzt keine Auflösung des Arbeitsverhältnisses aus wichtigen Gründen gemäss 
Art. 
337 beziehungsweise 
Art. 
346 
Abs. 
2 des Obligationenrechts (OR) voraus. Es genügt, dass d
as allgemeine Verhalten der versic
herten Person Anlass zur Kündigung beziehungsweise Entlassung gegeben hat; Beanstandungen in be
rufl
icher Hinsicht müssen nicht vorgele
gen haben. Mithin gehören dazu auch charakterliche
 Eigen
schaften im weiteren Sinne, die den Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin für den Betrieb als untragbar erscheinen lassen. Ei
ne Einstellung in der Anspruchs
berechtigung kann jedoch nur verfügt werden, wenn das der versicherten Person zur Last gelegte Verhalten kla
r feststeht (BGE 112 V 242 E. 1 und Urteil des Bundesgerichts 8C_582/2014 vom 12. Januar 2015 E. 4, je mit weiteren Hinweisen
). 
    
Das vorwerfbare Verhalten muss zudem nach 
Art. 
20 
lit
. b des Übereinkommens Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über Beschäftigungsförde
rung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vo
m 21. Juni 1988 (SR 0.822.726.8
) vorsätzlich erfolgt sein, wobei 
Eventualvorsatz genügt (vgl. BGE 124 V 234 E. 3b, welche Rechtsprechung gemäss Urteil des Bundesgerichts C 5
3/00 vom 17. Okto
ber 2000 E. 3b
 auch im Bereich von 
Art. 
44 
Abs. 
1 
li
t
. a AVIV anwendbar ist
). 
Eventualvorsatz ist gegeben, wenn die betroffene Person wissen konnte und musste, dass sie durch ihr Verhalten womöglich eine Kündigung bewirkt, und sie eine solche dennoch in Kauf nimmt (Urteile des Bundesgerichts 8C_466/2007 vom 1
9. 
November 2007 E. 3.1, und 8C_326/2014 vom 1
4. 
August 2014 E. 2, je mit Hinweisen)
.
1.3
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach
 dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis 60 Tag
e bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 
3 AVIV).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog im angefochtenen Entscheid, der Beschwerdefüh
rer habe Datensätze an eine externe Person weitergegeben und somit arbeitsver
tragliche Pflichten verletzt und dem Arbeitgeber Anlass zur Kündigung gegeben. Das Verhalten des Beschwerdeführers sei im mittleren Bereich des schweren Ver
schuldens einzuordnen. Verschuldenserschwerend wirke sich die massive Verlet
zung der arbeitsrechtlichen Treuepflicht aus. Verschuldensmindernd könne be
rücksichtigt werden, dass der Beschwerdeführer seinen direkten Vorgesetzten über sein Fehlverhalten informiert habe und er dieses anerkenne. Angesichts der gesamten Umstände rechtfertige sich eine Einstellung in der Anspruchsberechti
gung von 41 Tagen (Urk. 2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer brachte dagegen vor, er bestreite sein Fehlverhalten nicht und habe gegen eine angemessene Einstellung in der Anspruchsberechtigung grundsätzlich nichts einzuwenden. 41 Einstelltage seien jedoch deutlich zu hoch. In der einschlägigen Rechtsprechung seien kaum Urteile zu finden, mit welchen eine derart hohe Anzahl Einstelltage verhängt worden sei. Das 
Verschulden sei vorliegend nicht schwer, denn er habe absolut uneigennützig gehandelt und in einem Anflug falscher Hilfsbereitschaft einen guten Freund unterstützen wollen, verlorene Versicherungsgeschäfte zurückzugewinnen (Urk. 1).
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer zu Recht wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 41 Tage in der Anspruchs
berechtigung eingestellt hat.
3.
3.1
    
Aktenkundig ist, dass die 
Z.___
 AG das Arbeitsverhältnis mit dem Be
schwerdeführer mit Schreiben vom 30. August 2016 unter Einhaltung der or
dentlichen Kündigungsfrist von drei Monaten per 30. November 2016 auflöste und den Beschwerdeführer freistellte (Urk. 7/8).
3.2
    
Der Kündigungsbegründung der 
Z.___
 AG vom 23. Dezember 2016 ist zu entnehmen, dass eine Lieferung von Datensätzen an externe Personen durch den Beschwerdeführer zur Kündigung geführt habe und dass dies eine Missach
tung von Weisungen und internen Reglementen sowie des Arbeitsvertrags dar
stelle. Am 30. August 2016 habe es eine Besprechung mit dem Abteilungsleiter, einer Vertreterin des Compliance Offices sowie dem HR-Verantwortlichen gege
ben. Die Arbeitgeberin gab sodann an, eine Weiterbeschäftigung des Beschwer
deführers wäre ohne diesen Vorfall grundsätzlich möglich gewesen (Urk. 7/13).
3.3
    
Dem Arbeitszeugnis des Beschwerdeführers, ausgestellt durch die Arbeitgeberin am 3. November 2016, ist zu entnehmen, der Beschwerdeführer verlasse das Un
ternehmen per 30. November 2016 infolge einer schwerwiegenden Pflichtverlet
zung (Urk. 7/14).
3.4
    
Der Beschwerdeführer gab im Fragebogen zur Beendigung des Arbeitsverhältnis
ses durch den Arbeitgeber vom 13. Januar 2017 an, es werde ihm unabsichtliches Weiterleiten von Daten an einen Versicherungsbroker 
vorgeworfen. Die Kündi
gung sei unverhältnismässig und übertrieben, insbesondere nach 20 Jahren ta
dellosem Arbeitsverhältnis. Er habe seinen direkten Vorgesetzten über sein Fehl
verhalten informiert (Urk. 7/16).
3.5
    
Der Verfügung des Friedensrichteramtes 
Y.___
 vom 11. April 2017, mit wel
cher das Schlichtungsverfahren als durch Vergleich erledigt abgeschrieben wurde, ist zu entnehmen, dass die 
Z.___
 AG und der Beschwerdeführer anläss
lich der Schlichtungsverhandlung vom 31. März 2017 eine Vereinbarung ge
schlossen haben, wonach der erste Satz des letzten Absatzes des Arbeitszeugnis
ses vom 30. November 2016 wie folgt abgeändert werde: Der Beschwerdeführer verlasse das Unternehmen per 30. November 2016 infolge einer Unachtsamkeit im Zusammenhang mit den Datenschutzbestimmungen (Urk. 3/4).
4.
4.1
    
Der Beschwerdeführer bestätigte im Wesentlichen die Sach
verhaltsdarstellung seiner vormaligen Arbeitgeberin. Insbesondere räumte er ein, eine Verfehlung im Zusammenhang mit den Datenschutzbestimmungen begangen zu haben. Der Be
schwerdegegnerin ist daher beizupflichten, dass keine Zweifel an den Angaben der 
Z.___
 AG bestehen, weshalb darauf abgestellt werden kann. Es mag zwar zutreffen, dass die 
Z.___
 AG im Schlichtungsverfahren das zu
nächst anderslautende Arbeitszeugnis des Beschwerdeführers in seiner Formulie
rung abschwächte. Dies ändert jedoch nichts daran, dass der Beschwerdeführer Datenschutzbestimmungen in der dargelegten Art verletzt hat (E. 3.2, E. 3.4). Da
bei spielt keine Rolle, dass der Beschwerdeführer nicht eigennützig gehandelt habe oder dass er – wie er vorbrachte – davon ausgegangen sei, allenfalls sogar Kunden für die ehemalige Arbeitgeberin zurückzugewinnen. Für eine selbstver
schuldete Kündigung genügt es mit Blick auf den Vorsatz, dass der Beschwerde
führer wissen konnte und musste, dass er mit seinem Verhalten eine Kündigung bewir
ken kann, und er das Fehlverhalten 
dennoch nicht unterliess, obwohl dazu die Möglichkeit be
standen hätte. Dass die Kündigung selbstverschuldet erfolgte, wurde seitens des Beschwerdeführers denn auch nicht bestritten.
4.2
    
Die Beschwerdegegnerin gelangte folglich zu Recht zum Schluss, der Beschwer
deführer habe durch sein Verhalten Anlass zur Kündigung gegeben und diese selbstverschuldet. 
5.
5.1
    
Zu prüfen bleibt die Dauer der verfügten Einstellung. Die Beschwerdegegnerin stellte den Beschwerdeführer für die Dauer von 41 Tagen in der Anspruchs
be
rechtigung ein, was im mittleren Bereich des schweren Verschuldens liegt (vor
ste
hend E. 1.3). Als verschuldensmindernd erachtete die Beschwerdegegnerin, dass der Beschwerdeführer von sich aus seinen direkten Vorgesetzten über sein Fehlverhalten informiert und er seinen Fehler anerkannt habe. Als verschuldens
erschwerend berücksichtigte sie, dass das Fehlverhalten des Beschwerdeführers eine massive Verletzung der Treuepflicht darstelle. Hieraus resultierte die teil
weise Gutheissung der Einsprache des Beschwerdeführers und die Herabsetzung von 45 auf 41 Einstelltage (Urk. 2 S. 4). Demgegenüber brachte der Beschwerde
führer vor, verschuldensmindernd sei zusätzlich zu berücksichtigen, dass der Be
schwerdeführer absolut uneigennützig gehandelt habe, dass aufgrund seines Fehlverhaltens bei der Arbeitgeberin kein Schaden eingetreten sei, dass es sich um ein einmaliges Ereignis handle, dass es bisher keine Verwarnungen für ähn
liche Vorfälle gegeben habe und dass die Arbeitgeberin im Rahmen des Schlich
tungsverfahrens den Kündigungsgrund wesentlich abgeschwächt hatte. Zudem habe es sich um ein langjähriges Arbeitsverhältnis gehandelt und der Beschwer
deführer wäre zufolge des lediglich befristeten Arbeitsverhältnisses wenige Mo
nate später ohnehin arbeitslos geworden. Das Verschulden sei somit nicht 
schwer und die Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf 20 Einstelltage festzulegen (Urk. 1 S. 4-5).
5.2
    
Da die Kündigung durch die Arbeitgeberin klar seinem selbst
verschuldeten Ver
halten zuzuschreiben ist, ist die Einstufung als schweres Verschulden nicht zu beanstanden. Unabhängig davon, ob der Beschwerdeführer uneigennützig han
delte, ob ein Schaden aus seinem Handeln hervorging und ob es sich um die erste Verfehlung dieser Art handelte, ist das externe Weitergeben von geschäftsinter
nen Daten als massiver Verstoss gegen die arbeitsvertraglichen Pflichten respek
tive die arbeitsrechtliche Treuepflicht zu erachten. Dies ist bei der Verschuldens
bemessung entsprechend zu berücksichtigen
. 
D
er Beschwerdeführer 
vermag aus dem
 im Rahmen des Schlichtungsverfahrens vor dem Friedensrichter 
umformu
lierten
 Kündigungsgrund beziehungsweise dem 
angepassten 
Arbeitszeugnis 
nichts zu seinen Gunsten 
abzuleiten, da dieses aus arbeitsrechtlichen Gründen ohnehin wohlwollend zu formulieren ist.
 Ausserdem steht der Sachverhalt fest. Dabei ist nicht massgebend, ob es sich um die erst Verfehlung dieser Art oder um ein langjähriges Arbeitsverhältnis gehandelt hat. Unter Berücksichtigung der ge
samten Umstände erscheint eine Einstellung im mittleren Bereich des schweren Verschuldens zutreffend. Damit ist auch die Dauer der Einstellung von 41 Tagen nicht zu beanstanden, zumal
 
der Sozialversicherungsrichter sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen darf (
BGE 123 V 152
 
 E
. 2). 
    
Zusammenfassend erweist sich der angefochtene Entscheid als richtig, die Be
schwerde ist abzuweisen.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Daniel 
Christe
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
HurstHausammann