zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00979 · 2017-08-29 · de
Revisionsweise Rentenreduktion allein aus familiären Gründen (Geburt eines Sohnes) ist EMRK-widrig


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00979
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiber Brügger
Urteil
 vom 
29. August 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Mirjam Stanek Brändle
Obergass
 Rechtsanwälte
Obergasse 34, Postfach 2177, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1990, arbeitete nach Absolvierung der obligatorischen Schulzeit vom 2
1. 
August 2006 bis zum 2
7. 
Juli 2007 in einem Motivations
se
mes
ter der Koordinationsstelle für Arbeitsprojekte der Stadt 
Y.___
 (
Urk. 
8/2).
 
Wegen einer psychischen Beeinträchtigung meldete sie sich am 
3. 
September 2008
 (Datum des Post
eingangs) 
bei der Invaliden
versicherung zum Leistungs
bezug an (
Urk. 
8/4). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, holte die Arztberichte der 
Z.___
 vom 
8. 
September 2008 (Urk. 8/9) und von med. pract. 
A.___
, Allgemeine Innere Medizin 
FMH, vom 1
5. 
Oktober 2008 (Urk. 
8/13/5) ein. 
Nach weiteren Abklärungen über die beruflichen Ein
gliederungsmöglichkeiten der Versicherten (
Urk. 
8/16-18) wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
2. 
Januar 2010 den An
spruch auf berufliche Massnahmen ab, da solche aufgrund der gesundheitlichen Situ
ation nicht möglich seien (Urk. 
8/28). In der Folge holte die IV-Stelle 
ein
en 
weiteren Arztbericht der 
Z.___
 vom 
1. 
Februar 2010 (
Urk. 
8/29)
 ein
. 
Sodann na
hm 
Dr. 
med. 
B.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der IV-Stelle eine psychiatrische Unter
suchung vor (vgl. Bericht vom 1
2
. 
Ju
l
i 2010, Urk. 8/33). Mit Verfügung vom 
5. 
Okto
ber 2010 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren der Versicherten ab (
Urk. 
8/41). 
1.2
    
Am 1
1. 
April 2012 (Datum des Posteingangs) meldete sich 
X.___
 erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8/43). Die IV-Stelle holte das psychiatrische Gutachten von 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, und 
Dr. 
med. 
D.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1
6. 
Juli 2013 ein (
Urk. 
8/61/1-29). 
Mit Verfügung vom 1
5. 
Oktober 2013 sprach die IV-Stelle 
X.___
 mit Wirkung 
ab dem 
1. 
Januar 2013 basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 eine ganze
 Invalidenrente zu (
Urk. 
8/78). 
1.3
    
Am 1
9. 
Januar 2014 brachte 
X.___
 den Sohn 
E.___
 zur Welt (
Urk. 
8/95). Die IV-Stelle holte den Arztbericht der 
Z.___
 vom 2
2. 
Juni 2015 ein (Urk. 8/122). Am 2
8. 
O
ktober 2015 führte sie
 eine Abklärung im Haushalt der Versicherten durch (vgl. Abklärungsbericht vom 
1. 
Dezember 2015, 
Urk. 
8/130). 
Mit Vorbescheid vom 
4. 
Mai 2016 teilte die IV-Stelle 
X.___
 mit, die bis
herige ganze Rente werde auf eine Dreiviertelsrente herabgesetzt, da sie infolge der Geburt ihres Sohnes nunmehr als 
zu 50
 %
 erwerbstätig und zu 50 
% im Haushaltsbereich tätig zu qualifizieren und somit der Invaliditätsgrad nach der gemischten Methode zu berechnen sei. 
Während die Beschwerdeführerin 
 im Erwerbsbereich weiterhin zu 100
 %
 invalid sei, betrage der Invaliditätsgrad im Aufgabenbereich Haushalt 34,55
 %
. Insgesamt 
belauf
e
 sich der Invaliditätsgrad damit auf 67,28
 %
 (Erwerbsbereich: Anteil 50
 %
, Einschränkung 100
 %
, Haus
halts
bereich: Anteil 50
 %
, Einschränkung 34,55
 %
). Dies führe dazu, dass die Rente herabzusetzen sei (
Urk. 
8/134). Gegen diesen Vorbescheid erhob die Ver
sicherte durch die Sozialen Dienste der Stadt 
Y.___
 am 1
0. 
Mai 2016 (
Urk. 
8/135) bzw. am 1
2. 
Juni 2016 (
Urk. 
8/137) Einwand. Die IV-Stelle hielt jedoch an ihrem Entscheid fest und setzte die Invalidenrente von 
X.___
 mit Verfügung vom 2
5. 
Juli 2016 mit Wirkung ab dem 
1. 
September 2016 auf eine Dreiviertelsrente herab (
Urk. 
2). 
2.
    
Gegen diese Verfügung erhob 
X.___
 am 1
2. 
September
 
2016 du
rch Rechts
anwältin Mirjam Stanek
 Brändle Beschwerde mit folgenden Anträgen (
Urk. 
1 S. 2):
„1.
Es sei die Verfügung der IV-Stelle vom 2
5. 
Juli 2016 vollumfänglich aufzuheben. 
2.
Es sei weiterhin eine ganze Rente zuzusprechen. 
3.
Eventualiter sei die IV-Stelle anzuweisen, die notwendigen Abklärungen vorzunehmen beziehungsweise zu veranlassen;
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Gegenseite.“
Es sei der Beschwerdeführerin für dieses Verfahren sowohl die unentgeltliche Prozessführung wie auch in der Person der Unterzeichnenden die unentgeltliche Rechtsvertretung zu bewilligen.“
    
Die IV-Stelle ersuchte am 1
7. 
Oktober 2016 um Abweisung der Beschwerde 
(
Urk. 
7), was der Beschwerdeführerin am 1
8. 
Oktober 2016 mitgeteilt wurde (
Urk.
 
9). Am 2
4. 
Oktober 2016 reichte Rechtsanwältin Stanek Brändle ihre Hono
rar
note ein (
Urk. 
10-11).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
). 
Sie kann Folge von Ge
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
). 
Erwerbsunfä
higkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychi
schen Gesundheit verursach
te und nach zumutbarer Behandlung und Ein
gliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind aus
schliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichti
gen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1
 
IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
tels
rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit 
Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai
 
2009 E.
 
1.2 und I 212/03 vom 28. Augu
st 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revi
sionsgrund im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheent
scheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditäts
be
messung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hin
weisen).
1.4
    
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach 
Art. 
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
ben
bereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach 
Art. 
28a 
Abs. 
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad ent
sprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art. 
28a 
Abs. 
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
    
Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der Erwerbs
tätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter anderem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozialen und erwerb
lichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemischten Methode bestimmt sich die Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Auf
ga
benbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittelten und gewichteten 
Teilinvaliditäten
 ergibt (BGE 130 V 393 E. 3.3 mit Hinweisen; vgl. BGE 134 V 9).
2.
2.1
    
Im Rahmen des von 
ihr 
eingeleiteten Revisionsverfahrens ging die 
Beschwer
degegnerin
 neu davon aus, dass die 
Beschwerdeführerin
, da sie im 
Januar 2014
 Mutter 
eines Sohnes
 geworden war, nicht mehr als Vollerwerbstätige, sondern als Teilerwerbstätige mit einem Aufgabenbereich zu qualifizieren sei. Dement
sprechend nahm die 
Beschwerdegegnerin
 die Invaliditätsbemessung neu statt mittels eines Einkommensvergleichs (
Art. 
28a 
Abs. 
1 IVG in Verbindung mit 
Art. 
16 ATSG) nach der gemischten Methode (
Art. 
28
a 
Abs. 
3 IVG) vor, welche 
einen
 Invaliditätsgrad 
von rund 67
 %
 statt 100
 %
 
ergab. Dies führte zur 
Reduk
tion der bisherigen ganzen Invalidenrente auf eine Dreiviertelsrente. Im Erwerbs
bereich ging die Beschwerdegegnerin weiterhin von einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 aus, im Haushaltsbereich ermittelte sie dagegen lediglich eine Einschrän
kung von rund 35
 %
. 
2.2
    
Zu prüfen ist vorab die Frage, ob sich die von der Beschwerdegegnerin vor
ge
nommen
e
 Rentenreduktion mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für 
Menschenrechte (EGMR) Di 
Trizio
 gegen Schwei
z vom 
2. 
Februar 2016 (7186
/09)
 vereinbaren lässt. Diesem EGMR-Urteil lag der Fall einer Versicherten zugrunde, welche unter dem Status einer Vollerwerbstätigen eine Invalidenrente bean
spru
chen konnte, und diesen Anspruch allein aufgrund des Umstandes verlor, dass sie wegen der Geburt ihrer Kinder und der damit einhergehenden Reduktion des Erwerbspensums für die Invaliditätsbemessung neu als Teil
erwerbstätige mit einem Aufgabenbereich qualifiziert wurde. Der EGMR be
trachtete es als Ver
letzung von 
Art. 
14 (Diskriminierungsverbot) in Verbindung mit 
Art. 
8 EMRK (Recht auf Achtung des Familienlebens), dass die sich aus dem Statuswechsel ergebende Änderung in den Grundlagen der Invaliditäts
bemessung - anstelle des auf Vollerwerbstätige anwendbaren Einkommens
vergleichs (
Art. 
28a 
Abs. 
1 IVG in Verbindung mit 
Art. 
16 ATSG) gelangte nun die gemischte Methode (
Art. 
28a 
Abs. 
3 IVG) zur Anwendung - zur Aufhebung der Invalidenrente führte und sich damit zu Ungunsten der Versicherten auswirkte. Während die Beschwerdeführerin geltend macht, aus diesem Entscheid ergebe sich, dass die Vorgehensweise der Beschwerdegegnerin rechtswidrig sei und die gemischte Metho
de vorliegend nicht zur Anwendung kommen könne (
Urk. 
1 S. 4), 
führt die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung aus, Gesetzesände
rungen hätten dur
ch den Bundesrat (vermutlich gemeint
: National- und Stän
derat) zu erfolgen, weshalb weiterhin das aktuelle IVG angewendet würde.
2.3
    
Der Argumentation der 
Beschwerdegegnerin ist entgegen
zuhalten, dass das Bundesgericht in den zwischenzeitlich ergangenen Entscheiden BGE 143 I 50 E. 
4.1 und 4.2 S. 58 f. sowie BGE 143 I 60 E. 3.3.4 S. 64 entschied
en
 
hat
, dass 
zwecks Herstellung eines konventionskonformen Zustandes 
rein
 familiäre Gr
ünde (die Geburt von Kindern und die damit einhergehende Reduktion des Erwerbs
pensums) für einen Statuswechsel von "vollerwerbstätig" zu "teilerwerbstätig mit Aufgabenbereich" 
nicht mehr zu berücksichtigen sind
 (
BGE 143 V 77; 
vgl. auch IV-Rundschreiben Nr. 355 des 
Bundesamt für Sozialversicherungen
 vom 3
1. 
Oktober 2016).
 
2.4
    
Gemäss Verlaufsbericht der 
Z.___
 vom 2
2. 
Juni 2015 (
Urk. 
8/122) besteht bei der Beschwerdeführerin eine kombinierte Persön
lichkeitsstörung mit ängstlich-
ver
mei
denden und emotional instabilen Persönlichkeitsteilen (ICD-10: F61.0) sowie einer sozialen Phobie (ICD-10: F40.1). 
Es bestehe weiterhin ein massiver sozialer Rückzug mit sozialphobischem Verhalten. Die Beschwerdeführerin unterhalte kurze und unbeständige Beziehungen mit wiederholten Kontakt
abbrüchen zu Gleichaltrigen. Im Jahr 2013 sei sie ungeplant schwanger geworden und im Januar 2014 sei ihr Sohn 
E.___
 zu Welt gekommen. Mit dem Vater des Kindes habe sie kaum Kontakt und sie habe auch das alleinige Sorgerecht. 
Der während der Schwangerschaft geplante Eintritt in ein betreutes Wohnen für junge Frauen mit Kind sei im letzten Moment wegen der Ängste der Beschwer
deführerin nicht erfolgt. Die Beschwerdeführerin sei nach der Geburt in ihre Einzimmerwohnung zurückgekehrt, wo sie aber nach wenigen Tagen dekom
pen
siert habe. Der Sohn habe kurzfristig zu einer Pflegefamilie gebracht werden müssen, wo er sich in den ersten Lebensmonaten fast immer befunden habe. Die Beschwerdeführerin habe sukzessive wieder Anteile an der Betreuung über
nommen und der Sohn sei nun wieder rund die Hälfte der Zeit bei ihr. Die 
Beschwerdeführerin sei durch die Betreuung des Sohnes absorbiert und habe ka
um Energie für anderes. Aufgrund des Verlaufs der letzten Jahre sei es nicht realistisch, dass 
sie 
in einen Arbeitsprozess einsteigen könne. Die Beschwerde
führerin sei seit Beendigung der Schulzeit arbeitslos gewesen, alle möglichen Integrationsversuche seien fehlgeschlagen. 
2.5
    
RAD-Arzt Dipl. med. 
F.___
, Facharzt für Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie, hielt in der Stellungnahme vom 
15
. 
August 
2015 (
Urk. 
8/1
33
/3) fest, es liege keine wesentliche Veränderung des psychischen Gesundheits
zu
standes der Beschwerdeführerin vor. Die Beschwerdeführerin sei mittlerweile Mutter eines Sohnes, welcher jedoch zu Beginn wegen massiver Überforderung 
habe fremd betreut werden müssen. Es erfolge nun eine langsame Aufnahme der Betreuungsfunktion durch die Beschwerdeführerin. Daneben stünden ihr keine 
Ressourcen zur Verfügung, welche eine Integration in den ersten Arbeits
markt ermöglichen könnten. 
2.6
    
Es ergibt sich damit, dass die revisionsweise Herabsetzung der Invalidenrente 
(
einzig
)
 deshalb erfolgt ist, weil die Beschwerdegegnerin 
bei
 der Beschwerde
führerin aus familiären Gründen (Geburt des Sohnes) von einer Reduktion des hypothetisch ausgeübten Erwerbspensums von 100
 %
 auf 50
 %
 ausgegangen ist und die Beschwerdeführerin statt als „vollerwerbstätig“ als „teilerwerbstätig mit Aufgabenbereich“ eingestuft hat. Nach dem Gesagten erweist sich 
eine solche Herabsetzung der Invalidenrente als EMRK-widrig. Der Beschwerdeführerin ist deshalb
 die laufende Rente weiter auszurichten.
2.7 
    
Zusammenfassend ist damit die angefochtene Verfügung vom 2
5. 
Juli 2016 auf
zuheben und es ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin weiterhin An
spruch auf eine ganze Invalidenrente hat. 
3.
3.1
    
Gestützt auf 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG ist das Verfahren für die unterliegende Partei kostenpflichtig. Die Kosten sind unabhängig vom Streitwert nach dem Ver
fah
rensaufwand festzulegen, vorliegend auf 
Fr. 
600.-- anzusetzen und der unter
liegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
3.2
    
Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführer
in Anspruch auf eine Prozessent
schä
digung. Nach 
§ 
34 
Abs. 
3 GSVGer bemisst sich die Höhe der gerichtlich fest
zusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierig
keit des Prozesses und dem Mass 
des Obsiegens, jedoch ohne Rück
sicht auf den Streitwert. Nach Massgabe des nachvollziehbaren anwaltlichen Aufwands (vgl. die Honorarnote von Rechtsanwältin Stanek Brändle vom 24. Oktober 2016 [
Urk. 
11] ist die Prozessentschädigung auf 
Fr. 
1‘306.85
 (inkl. Barauslagen und 8
 %
 Mehrwertsteuer) festzusetzen.
3
.3
    
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist bei diesem Verfahrensausgang als gegenstandslos zu betracht
en.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
2
5. 
Juli 2016
 aufgehoben, und es wird 
festgestellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine ganze Invali
de
n
rente hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rec
hnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
1'306.85
 (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Mirjam Stanek Brändle
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstBrügger