zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.01191 · 2016-01-05 · de
Nichteintreten auf erneutes Leistungsbegehren rechtens. Erheblichkeit der gesundheitlichen Veränderung nicht glaubhaft gemacht. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01191
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
 vom 
5. Januar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
advokatur
 
rechtsanker
Ankerstrasse 24, Postfach 2250, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1969
,
 war
 
seit dem
 1
0. 
A
pril 2006
 bei der 
Y.___
 AG 
als Hilfs
arbeit
er 
angestellt
 gewesen
 (
Urk. 
7/3/25
)
,
 als er am 1
8. 
Juli 2006 einen Arbeitsunfall erlitt
 (
Urk. 
7/3/275). Zudem wurde er am 1
9. 
April 2007 
„
von Fremden mit Schlägen und Tritten angegriffen
“
 (
Urk. 
7/3/26). Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) erbrachte in der Folge Leistungen. Mit Verfügung vom 
7. 
Mai 2008 (
Urk. 
7/3/149) stellte die SUVA i
hre Leistungen mangels adäquaten
 Kausalzu
sammenhang
s
 der geklagten Beschwerden
 für beide Unfälle
 per 1
9. 
Mai 2008
 ein (
Urk. 
7/3/149).
    
Am
 2
2. 
Oktober 2007
 
meldete sich der Versicherte 
unter Hinweis auf 
die 
obge
nannten
 Unfälle bei der 
Invalidenversicherun
g zum Leistungsbezug an (Urk. 7/3/316-323 Ziff.7.2-3
). Die Sozialversich
erungsanstalt des Kantons 
Z.___
, IV-Stelle
 
Z.___
, 
verneinte mit Verfügung vom 3
0. 
Mai 2011
 
einen Rentenanspruch (
Urk. 
7/64). Die vom Versicherten dagegen am 
1. 
Juli 2011 erhobene Beschwerde (
Urk. 
7/67) wurde mit Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons 
Z.___
 vom 1
6. 
Mai 2012 abgewiesen (
Urk. 
7/70 Dispositiv 
Ziff. 
1).
1.2
    
Am 
8. 
Februar 2013 meldete sich der Versicherte erneut be
i der Invalidenver
sicherung zum Leistungsbezug an
 (
Urk. 
7/71).
 
Die 
Sozialversich
erungsanstalt des Kantons Zürich
, IV-Stelle, 
klärte den beruflichen und medizinischen Sach
verhalt ab und trat n
ach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
7/88, 
Urk. 
7/
89
) 
mit Verfügung vom 1
8. 
Juni 2013 
auf das 
neue Leistungsbegehren
 des Versicherten nicht ein (
Urk. 
7/94).
1.3
    
Erneut meldete sich der Versicherte am 2
4. 
Juli 2014 bei der Invalidenversiche
rung
 zum Leistungsbezug
 an und machte eine Verschlechterung seines Gesund
heitszustandes geltend (
Urk. 
7/102)
. N
ach durchgeführtem 
Vorbescheidverfah
ren
 (
Urk. 
7/104, 
Urk. 
7/105) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 
9. 
Oktober 2014 auf das erneute Leistungsbegehren nicht ein (
Urk. 
7/120 = 
Urk. 
2).
2.
    
Der Versicherte erhob am 1
1. 
November 2014
 Beschwerde 
gegen die Verfügung vom 
9. 
Oktober 2014
 (
Urk. 
2) und beantragte, 
diese sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, sein Leistungsbegehren materiell zu prü
fen (
Urk. 
1 S. 2
). 
    
Die IV-Stelle beantra
gte mit Beschwerdeantwort vom 1
9. 
Dezember 2014 (
Urk. 
6
) die Abweisung der Beschwerde. 
Mit Gerichtsverfügung vom 
9. 
März
 
2015 
wurd
en antragsgemäss (vgl. 
Urk. 
1 S. 2
) die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt und dem Beschwerdeführer die 
Besch
werdeant
wort
 zugestellt (
Urk. 
8
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist
; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 des Bundesge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vorzugehen
 (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
 
2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Ein
tretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten
 ist (BGE 109 V 108 E. 2b).
1.3
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger 
Leistungsverweige
rung
 immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände
rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach
verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen 
Tatsachen
spektrum
 glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver
ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV hat das Bundes
ge
richt in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Per
son mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche 
Tatsa
chenän
derung
 glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine 
Beweisfüh
rungslast
 zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute 
Leistungsbe
gehren
 ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sach
verhaltes zu sorgen (Art. 43 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversi
cherungsrechts
 [ATSG]
, Art. 57 
des Bundesgesetzes über die Invali
denversiche
rung [IVG]
 in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre Verfügung (
Urk. 
2) damit, 
der Beschwer
deführer habe mit seinem neuen Gesuch nicht glaubhaft darlegen können, dass sich die 
tatsä
chlichen Verhältnisse seit der l
etzten Verfügung 
der IV-Stelle 
Z.___
 
vom 3
0. 
Mai 2011 wesentlich verändert hätten
 
(S. 1). 
Eine chronische Borreliose müsse 
nicht zwingen
d invalidisierend ausfallen
. Da dies
bezüglich keine aktuellen Befunde vorlägen, sei davon auszugehen, dass 
sie
 kli
nisch nicht relevant sei. Zudem sei keine manifeste 
radikuläre
 Komponente beziehungsweise Funktionseinschränkung genannt worden. Die 
Symptomaus
weitung
 gehöre zum Bild der 
somatoformen
 Schmerzstörung (S. 2).
2.2
    
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Besch
werde (
Urk. 
1) geltend,
 dass in der Zwischenzeit zusätzliche Beschwerden eingetreten seien, welche 
geeignet seien, seine Arbeitsfähigkeit
 zu beeinträchtigen
. E
s bestünden erhebli
che Indizien für eine leistungsrelevante Einschränkung. Hinzu komme, dass neu eine chronische Borreliose festgestellt worden sei, welche sich unter Umständen auch stark auf die Gesundheit und Arbeitsfähigkeit auswirken könne. Den dies
bezüglichen Sachverhalt hätte die Beschwerdegegnerin abklären müssen. 
Es
 lägen körperliche Beschwerden mit einer klaren somatischen Grundlage vor (S.
 
6 f. 
Ziff. 
4)
. Eine Verschlechterung sei damit glaubhaft gemacht worden (S. 7 
Ziff. 
4).
2.3
    
Strittig und zu
 prüfen ist, ob es dem Beschwerdeführer gelungen ist, glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität - seit der letzten umfassenden mate
riellen Prüfung im Zusammenhang mit der im Mai 2011 ergangenen Ver
fügung der IV-Stelle 
Z.___
 (
Urk. 
7/64)
 
 in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
3.
3.1
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchsrelevanten Änderung bildet die 
Verfügung vom 
3
0. 
Mai 2011
 
der IV-Stelle 
Z.___
 (
Urk. 
7/64), welche mit Urteil 
vom 1
6. 
Mai 2012 des Versicherungsgerichts des Kantons 
Z.___
 (vgl. 
Urk. 
7/70) bestätigt wurde. 
    
Die IV-Stelle 
Z.___
 
stütze sich in ihrer Verfügung 
auf
 das polydisziplinäre Gutachten der 
A.___
, 
B.___
, 
vom 2
1. 
Dezem
ber 2010
 (
Urk. 
7/
50)
.
 
3.2
    
Die Gutachter der 
A.___
 stellten in ihrem am 2
1. 
Dezember 2010 erstatten Gut
achten
 (
Urk. 
7/50)
 folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Ar
beitsfähig
keit (
S. 31
 
Ziff. 
6.1
):
- 
zervikozephales
 Schmerzsyndrom 
- 
aktuell ohne 
radikuläre
 Reiz- oder Ausfallsymptomatik
- 
mit 
Diskusprotrusionen
 C5-7, flache rechts 
m
ediolaterale
 Diskushernie C4/5, 
MRI 
Halswirbelsäule (HWS) vom 2
6. 
Juli 2006
- 
mit 
Haltungsinsuffizienz
- 
mit 
Verdacht auf Symptomverdeutlichung
    
Die Gutachter nannten folgende Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähig
keit
 (S. 31 
Ziff. 
6.2)
:
- 
anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung
, ICD-10 F45.1
- 
Verdacht auf 
Dysthymia
 (ICD-10 F34.1)
- 
Status nach möglicher HWS-Kontusion (Differenzialdiagnose: Distor
sion) in Inklinationsstellung am 1
9. 
Juli 2006
- 
Status nach Kopf-, HWS- und Ellbogenkontusion bei Schlägerei am 1
9. 
April 2007
- 
positiver 
Borrelien
-Titer vom 1
7. 
November 2008
- 
Status nach 28-tägiger Therapie mit 100 mg 
Doxycyclin
 zweimal täg
lich
- 
ohne klinische Relevanz
- 
anamnestisch chronisch rezidivierende Magenbeschwerden unklarer Ätio
logie
- 
unauffällige Gastroskopie
    
Die Gutachter führten zusammenfassend zur 
Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf aus, aufgrund der 
somatoformen
 Schmerzstörung und des subjektiv sehr hoch erlebten Schmerzlevels sowie auch begründbar mit den degenerativen Veränderungen der HWS sei eine körperlich anhaltend schwere, insbesondere HWS-belastende und
 in Zwangshaltungen auszuübende
 Tätigkeit wie die eines Hilfsgipsers ungünstig und deshalb nicht zumutbar (S. 37 
Ziff. 
7.2).
    
Für jede körperlich leichte und mittelschwere Tätigkeit ohne anhaltende 
Zwangs
haltungen
 und ohne ve
rmehrte Überkopfarbeiten bestehe seit dem 1
9. 
Mai 2008
 eine volle Arbeitsfähigkeit aus gesamtmedizinischer Sicht
 (S. 37 
Ziff. 
7.3-4)
.
    
Die Gutachter 
diagnostizierten
 aus aktueller somatischer Sicht ein chronisches 
zervikospondylogenes
 und 
zervikozephales
 Schmerzsyndrom
.
 Aus neurologi
scher Sicht bestehe klar kein Hinweis auf eine 
radikuläre
 Reiz- oder Ausfall
symptomatik. 
Damit könne die im Verlauf eingebrachte Diagnose einer fragli
chen Kompression und 
radikulären
 Reizung der Wurzel C4 nicht nachvollzogen werden
 (S. 35 Mitte).
 Das 
Zervikalsyndrom
 sei sowohl aus neurologischer wie auch aus rheumatologischer Sicht nicht gravierend, die objektivierbaren Befunde an der HWS seien gering und die ganze Symptomatik von einer massi
ven Symptomausweitung gekennzeichnet. Es fänden sich erhebliche Diskrepan
zen zwischen den geklagten Schmerzintensitäten und Einschränkungen im Vergleich zur spontanen Beweglichkeit und den geringen objektivierbaren Befunden. Entsprechend könne aus somatischer Sicht aufgrund der zu postulie
renden 
somatoformen
 Schmerzstörung und des subjektiven Schmerzerlebens zwar für eine körperlich schwere Arbeit eine Arbeitsunfähigkeit postuliert wer
den, dies konsistent mit der Vorbeurteilung durch die SUVA, für alle leichten und mittelschweren Arbeiten in Wechselbelastung
 könne
 aber eine volle Arbeitsfähigkeit aus somat
ischer Sicht angenommen werden (S. 35 unten).
    
In der Gesamtschau sei von der führenden Diagnose einer 
somatoformen
 
Schmerz
störung
 auszugehen. Geklagt würden dabei vor allem ein Nacken- und Kopfschmerzsyndrom mit diffusen Begleitsymptomen wie Ausstrahlungen in die Arme und 
in den 
Schulterbereich, für die weder in der Bildgebung noch in der klinischen Untersuchung genügend erklärende Befunde vorhanden seien. Die 
somatoforme
 Schmerzstörung sei auf dem Boden der schwierigen und fragilen 
psychosozialen, beruflichen und familiären Situation zu verstehen
,
 bei letztend
lich gescheitertem Migrationsplan in der Schweiz. Der Explorand verfüge über sehr geringe Ressourcen, um sich im Arbeitsmarkt etablieren zu können, so ins
besondere über eine sehr geringe Schulbildung, fehlende Landessprache und in der Schweiz nur eine fragmentierte Berufs- und Arbeitskarriere. Diese F
aktoren seien aber invaliditätsfremd und führten hier nicht zu einer nachvollziehbaren Einschränkung der zumutbaren Leistungsfähigkeit (S. 36 unten f.). 
    
Die rheumatologischen Gutachter führten in ihrem Teilgutachten vom 
5. 
Novem
ber 2010 (
Urk. 
7/46) aus, 
f
ür das im Januar 2009 von 
Dr. 
C.___
, Fachärztin für Psychiatrie und für Psychotherapie, genannte chronische regio
nale Schmerzsyndrom 
hätten
 sich anamnestisch (
Zervikovertebralsyndrom
, 
Peri
arthritis 
humeroscapularis
 [
PHS
]
 links, Ellbogenschmerzen links, Status nach Fraktur
, 
Lumbovertebralsyndrom
 bei Diskusdegeneration) und klinisch (ge
störte 
Trophik
, Sensibilität, Motorik, 
Dyshidrose
) keine Hinweise gefunden. 
Die Schmerzproblematik lasse sich nicht einer Region alleine zuordnen, sondern sei ausgeweitet.
 Für die von 
Dr. 
C.___
 unter dem chronischen regionalen 
Schmerz
syndrom
 subsumierte 
Periarthropathia
 
humeroscapularis
 links fänden sich klinisch keine Hinweise
,
 und Röntgenbilder diesbezüglich hätten nicht vor
gelegen. Die vorbeschriebenen 
lumbovertebralen
 Schmerzen hätten sich aktuell ebenfalls nicht reproduzieren lassen (
Urk. 
7/45 S. 5 oben).
4.
4.1
    
Im Rahmen der Neuanmeldung vom 
2
4. 
Juli 2014 (
Urk. 
7/102) reichte der Beschwerdeführer 
einen Bericht von 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt 
für 
All
ge
meine Innere Medizin und für Rheumatologie,
 
Kl
inik 
E.___
,
 vom 2
4. 
April 2014 (
Urk. 
7/
101
 = 
Urk. 
3/3)
 ein, in welchem er
 folgende Diagnosen mit Aus
wir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit
 stellte
 (S. 1):
- 
chronisches 
zervikovertebrales
 Schmerzsyndrom
 mit intermittierend 
radi
kulärem
 Reizsyndrom rechtsseitig
- 
rechtsseitige 
mediolaterale
 Diskushernien C3/4 und C5/6 (MRI Novem
ber 2011)
- 
Status nach wiederholten Infiltrationen C3/4 rechts 2008/2010 mit jeweils kurzzeitiger Besserung: Status nach wiederholten systemi
schen 
Glucocor
t
icoidstossbehandlungen
 mit jeweils vorübergehender Besserung
- 
Kribbelparästhesien
 (Differenzialdiagnose Carpaltunnelsyndrom)
- 
Periarthropathie
 
humero-scapularis
 rechtsseitig, intermittierend verstärkt
- 
Akromioklavikular
 (AC)- Gelenk
sarthrose
, Bursitis 
subacromialis
- 
intermittierend schmerzhaftes Handgelenk rechtsseitig (mit Schwellung) bisher unklarer Genese
- 
femoro-acetabuläres
 
Impingement
 rechte Hüfte bei CAM-Konfiguration und konsekutiver 
le
ichtgradiger
 
Coxarthrose
/Labrum
einriss
- 
lumboradikuläres
 Reizsyndrom S1 aktuell rechtsseitig linksseitig bei
- 
Status nach linksseitig 
lumboradikulärem
 Reizsyndrom bei 
medio
late
ra
ler
 Diskushernie L5/S1 mit Verlagerung der Nervenwurzel S1
- 
chronische Bor
reliose (Diagnose 
Dr. 
C.___
)
    
Dr. 
D.___
 führte aus, zwischenzeitlich habe
 sich die gesundheitliche Situation verschlec
htert. 
Aktuell lägen
 wiederum Probleme seitens eines 
lumboradikulä
ren
 Schmerzsyndroms vor
. Zudem 
sei
 zwischenzeitlich die Diagnose eines 
Impingements
 der rechtsseitigen Hüfte
 gestellt 
worden 
mit konsekutiver 
Cox
arth
rose
 und Labrumeinriss. Von dieser Seite her 
liessen sich
 Einschränk
un
gen bei Heben und Tragen (maximal leicht), bei vorgeneigten
 Rumpfhaltungen und bei
m
 Gehen wie auch bei Arbeiten in Hocke 
begründen. Des Weiteren bestün
den 
Limiten
 bei Arbeiten auf respektive
 über Kopfhöhe
. Von 
Dr. 
C.___
 sei
en
 eine chronische Borreliose aufgeführt und entsprechende Behandlungen vorge
schla
gen worden
 (S. 2)
.
4.
2
    
Dr. 
med.
 
F.___
, Fachärztin für Arbeitsm
edizin und Allgemeinme
dizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD)
, 
führte in ihrer Stellungnahme 
vom 2
9. 
Juli 2014
 (
Urk. 
7/103/2-3) aus, im Bericht der Klinik 
E.___
 vom 2
4. 
April 2014 werde dasselbe Tätigkeitsprofil genannt wie es im Jahr 2010 erstellt wor
den sei. Auch aktuell könne 
keine manifeste 
radikuläre
 Komponente bezie
hungs
weise Funktionseinschränkung ge
nannt werden, sondern es handle
 sich um wechselseitige, inkonstante Beschwerden, passend zum Bild der 
somatofor
men
 Schmerzstörung
. 
G
esamthaft sei
 eine Vers
chlechterung nicht dargestellt.
5.
    
5.1
    
Prozessthema bildet im Folgenden die Frage, ob der Beschwerdeführer im Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV glaubhaft gemacht hat, dass sich sein Gesundheitszu
stand seit der rentenanspruchsverneinenden Verfügung vom 
Mai
 2011 (Urk. 7/64
) in einer für den Anspruch erheblichen Weise verschlechtert hat. Mit dem 
Beweismass
 des Glaubhaftmachens im Sinne von Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verb
unden (vgl. vorstehend E.
 
1.3). 
Es stellt sich daher die Frage, ob der
 vom Beschwerdeführer eingereichte
 
Bericht von 
Dr. 
D.___
 vom 2
4. 
April 2014 
(vorst
ehend E. 4.1
) 
eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustand
es glaubhaft zu belegen vermag.
5.2
    
In Bezug auf 
Dr. 
D.___
 ist zu beachten, dass Berichte behandelnder Ärzte 
auf
grund der auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen
 sind
. Dies gilt für den allgemein praktizierenden Hausarzt wie den behandelnden Spezialarzt (Urteil des Bundesgerichts I 655/05 vom 2
0. 
März 2006 E. 5.4 mit Hinweisen)
.
    
Das von 
Dr. 
D.___
 diagnostizierte 
zervikozephale
 
Schmerzsyndrom wurde bereits im 
A.___
-Gutachten 
vom Dezember 2010 (vorstehend E. 3.2) 
diagnosti
ziert, ebenso 
ein positiver 
Borrelien
-Titer. 
Letzterem wurde allerdings kein Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen. Inwiefern sich daran etwas geändert haben sollte ist - auch dem aktuellsten Bericht vo
n 
Dr. 
D.___
 - nicht zu ent
nehmen
 und allfällige konkret daraus resultierende Einschränkungen wurden vom Beschwerdeführer auch nicht geltend gemacht (vgl. vorstehend E.
 
2.2).
 
    
Auch mit der von 
Dr. 
D.___
 
diagnostizierten 
Periar
thropathie
 
humero-scapu
laris
 ha
t sich d
e
r
 rheumatologische Teilgutachter des 
A.___
 bereits ausreichend und nac
hvollziehbar auseinandergesetzt.
 Im Übrigen wies er darauf hin, dass sich die Schmerzproble
ma
tik nicht 
einer Region alleine zuordnen lasse, sondern ausgeweitet sei (vgl. vorstehend E. 3.2 am Schluss). 
In Bezug auf die neu genannten Diagnosen, so das 
intermittierend schmerz
hafte
 Handgelen
k rechts
seitig 
und das 
Impingement
 der rechtsseitigen Hüfte 
mit 
konsekutiver 
Coxarth
rose
 und Labrumeinriss
 
ist 
zu bemerken
, dass selbst wenn damit eine 
tatsächli
che Verschlechterung 
der gesundheitlichen Verhältnisse eingetreten 
wäre
, die
 Glaubhaftmachung in Bezug auf die 
Erheblichkeit dieser Veränderung zu ver
neinen
 
wäre
, da jedenfalls auch gestützt 
auf die 
ohne
hin zurückhaltend zu wertenden 
Ausführungen des behandelnden 
Arzte
s
 
Dr. 
D.___
 weiterhin zumindest von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit in leichten Tätigkeiten und somit von einer nicht rentenanspruchsbegründenden Erwerbseinbusse auszuge
hen ist.
5.3
    
Aufgrund des Gesagten
 ist festzuhalten, dass eine erhebliche gesundheitliche Verschlechterung nicht glaubhaft gemacht worden ist. D
ie angefochtene Verfü
gung vom 9
. 
Oktober 2014
 (Urk. 2), mit welcher die Beschwerdegegnerin auf das erneute Leistungsgesuch nicht eingetreten ist, erweist sich demzufolge als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
6.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Be
schwer
deführer aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen 
Pro
zess
führung
 jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
    
Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht 
gemäss
 § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hingewiesen.
6.2
    
Mit Kostennote vom 2
6. 
November 2015 (Urk.
10-11
) machte die
 unentgeltliche Rechtsvertreter
in
 des Beschwerdeführers e
inen Aufwand von insgesamt 4 
St
un
den und Barauslagen von 
Fr. 
12.50
 geltend, was als angemessen erscheint (
§ 
34 
Abs. 
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
G
SVGer
). Demgemäss ist Rechtsanwä
lt
in
 
Ursul
a Reger-
Wyttenbach
 mit 
Fr. 
890.10
 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Ursula Reger-Wyttenbach, Zürich,
 wird mit 
Fr. 
890.10
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan