zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2024.00038 · 2025-03-31 · de
Der erwachsene Sohn des Beschwerdeführers zog aus der elterlichen Wohnung aus und 30 Tage später wieder ein. Kein Revisions- oder Wiedererwägungsgrund betreffend die verfügten höheren EL gegeben. Anpassung der Mietkosten und der Ergänzungsleistungen infolge Verletzung der Meldepflicht per Beginn des nächsten Monats nach dem Wiedereinzug. Rückforderungsbetrag reduziert sich von Fr. 932.-- auf Fr. 466.--; Gutheissung


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
ZL.2024.00038
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Boller
Urteil
 vom 
31.
 
März
 
2025
in
 
Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Stadt
 
Dietikon
Amt
 
für
 
Zusatzleistungen
Bremgartnerstrasse
 
22,
 
8953
 
Dietikon
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
,
 
geboren
 
1959,
 
bezieht
 
seit
 
1.
 
Mai
 
2022
 
eine
 
Altersrente
 
der
 
Alters-
 
und
 
Hinterlassenenversicherung
 
(
AHV;
 
Urk.
 
7/4)
 
und
 
Zusatzleistungen
 
der
 
Stadt
 
D
ietikon 
(Urk.
 
7/55).
 
Er
 
wohnt
 
mit
 
seiner
 
Ehefrau
 
Z.___
,
 
geboren
 
1964,
 
und
 
ihrem
 
gemeinsamen
 
Sohn
 
A.___
,
 
geboren
 
1989
 
(vgl.
 
Urk.
 
9/66),
 
im
 
gleichen
 
Haushalt
 
in
 
D
ietikon 
zusammen,
 
wobei
 
letzteres
 
vom
 
Amt
 
für
 
Zusatzleistungen
 
der
 
Stadt
 
D
ietikon 
(nachfolgend:
 
Durchführungsstelle)
 
grundsätzlich
 
durch
 
die
 
Anrechnung
 
eines
 
von
 
A.___
 
zu
 
tragenden
 
Anteils
 
von
 
einem
 
Drittel
 
der
 
Mietkosten
 
zulasten
 
des
 
Zusatzleistungsanspruchs
 
de
s
 
Versicherten
 
berücksichtigt
 
wird
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/62).
 
1.2
    
Am
 
19.
 
Dezember
 
2023
 
meldete
 
sich
 
A.___
 
infolge
 
Auszugs
 
aus
 
der
 
elterlichen
 
Wohnung
 
von
 
D
ietikon 
nach
 Schlieren 
ab
,
 
was
 
der
 
Versicherte
 
am
 
folgenden
 
Tag
 
der
 
Durchführungsstelle
 
meldete
 
(
vgl.
 
Wohnsitzbestätigung
 
der
 
Einwohnerkontrolle
 
der
 
Stadt
 Schlieren 
vom
 
20.
 
Dezember
 
2023
 
sowie
 
Schaltervorsprache
 
gleichentags
 
[
in
 
Urk.
 
7/65
]
)
.
 
    
Mit
 
Verfügung
 
vom
 
20.
 
Dezember
 
2023
 
berechnete
 
die
 
Durchführungsstelle
 
den
 
Zusatzleistungsanspruch
 
des
 
Versicherten
 
neu
 
und
 
sprach
 
ihm
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2024
 
unter
 
Berücksichtigung
 
von
 
höheren
 
Mietkosten
 
infolge
 
des
 
Auszugs
 
von
 
A.___
 
höhere
 
Zusatzleistungen
 
zu
 
(Urk.
 
7/65).
1.3
    
A.___
 
tätigte
 
in
 
der
 
Folge
 
keine
 
Wohnsitzanmeldung
 
bei
 
der
 
Gemeinde
 Schlieren
.
 
Im
 
Rahmen
 
von
 
internen
 
Abklärungen
 
wurde
 
durch
 
die
 
Durchführungs
stelle
 
festgestellt,
 
dass
 
er
 
am
 
18.
 
Januar
 
2024
 
wieder
 
beim
 
Versicherten
 
ein
gezogen
 
war
 
(Urk.
 
2
 
E.
 
2;
 
E-Mail
 
der
 
Sachbearbeiterin
 
der
 
Durchführungs
stelle
 
vom
 
2.
 
Februar
 
2024
 
[in
 
Urk.
 
7/66]
)
.
 
    
Mit
 
Rückerstattungsverfügung
 
vom
 
14.
 
Februar
 
2024
 
forderte
 
die
 
Durchfüh
rungs
stelle
 
zu
 
viel
 
ausgerichtete
 
Zusatzleistungen
 
von
 
insgesamt
 
Fr.
 
932.--
 
für
 
den
 
Zeitraum
 
vom
 
1.
 
Januar
 
bis
 
29.
 
Februar
 
2024
 
zurück
 
(Urk.
 
7/67).
 
    
Die
 
vom
 
Versicherten
 
dagegen
 
erhobene
 
Einsprache
 
vom
 
1
8
.
 
Februar
 
2024
 
(Urk.
 
7/68)
 
wies
 
die
 
Durchführungsstelle
 
mit
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
28.
 
März
 
2024
 
ab
 
(Urk.
 
7/71
 
=
 
Urk.
 
2).
 
2.
 
    
Der
 
Versicherte
 
erhob
 
am
 
4.
 
April
 
2024
 
Beschwerde
 
(Urk.
 
1)
 
gegen
 
den
 
Einspra
cheentscheid
 
vom
 
28.
 
März
 
2024
 
und
 
beantragte
 
sinngemäss
 
dessen
 
Aufhebung
 
unter
 
Neuberechnung
 
des
 
Rückerstattungsbetrages
 
(Urk.
 
2)
.
 
Die
 
Beschwerde
gegnerin
 
beantragte
 
mit
 
Beschwerdeantwort
 
vom
 
16.
 
Mai
 
2024
 
die
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde
 
(Urk.
 
6),
 
was
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
am
 
17.
 
Mai
 
2024
 
zur
 
Kenntnis
 
gebracht
 
wurde
 
(Urk.
 
8).
 
Die
 
Einzelrichterin
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da
 
der
 
Streitwert
 
Fr.
 
30’000.--
 
nicht
 
übersteigt,
 
fällt
 
die
 
Beurteilung
 
der
 
Beschwerde
 
in
 
die
 
einzelrichterliche
 
Zuständigkeit
 
(§
 
11
 
Abs.
 
1
 
des
 
Gesetzes
 
über
 
das
 
Sozialversicherungsgericht,
 
GSVGer).
1.2
    
Der
 
Bund
 
und
 
die
 
Kantone
 
gewähren
 
Personen,
 
welche
 
die
 
Voraussetzungen
 
nach
 
den
 
Art.
 
4–6
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
Ergänzungs
leistungen
 
zur
 
Alters-,
 
Hinterlassenen-
 
und
 
Invalidenversicherung
 
(ELG)
 
erfüllen,
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
Deckung
 
ihres
 
Existenzbedarfs
 
(Art.
 
2
 
Abs.
 
1
 
ELG).
 
Diese
 
bestehen
 
aus
 
der
 
jährlichen
 
Ergänzungsleistung
 
(Art.
 
9-13
 
ELG)
 
und
 
der
 
Vergütung
 
von
 
Krankheits-
 
und
 
Behinderungskosten
 
(Art.
 
14-16
 
ELG;
 
Art.
 
3
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a
 
und
 
b
 
ELG).
 
Die
 
Kantone
 
können
 
über
 
den
 
Rahmen
 
des
 
ELG
 
hinausgehende
 
Leistungen
 
gewähren
 
und
 
dafür
 
besondere
 
Voraussetzungen
 
festlegen
 
(Art.
 
2
 
Abs.
 
2
 
ELG).
 
Im
 
Kanton
 
Zürich
 
werden
 
nach
 
Massgabe
 
des
 
ELG
 
und
 
des
 
Gesetzes
 
über
 
die
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
eidgenössischen
 
Alters-,
 
Hinterlassenen-
 
und
 
Invalidenversicherung
 
des
 
Gesetzes
 
über
 
die
 
Zusatz
leistungen
 
zur
 
eidgenössischen
 
Alters-,
 
Hinterlassenen-
 
und
 
Invaliden
versicherung
 
(ZLG)
 
Zusatzleistungen
 
bestehend
 
aus
 
Ergänzungsleistungen
 
gemäss
 
ELG,
 
Beihilfen
 
(§
 
13
 
ff.
 
ZLG)
 
und
 
Zuschüssen
 
(§
 
19a
 
ZLG)
 
ausgerichtet
 
(§
 
1
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a-c
 
ZLG).
 
1.3
    
Die
 
jährliche
 
Ergänzungsleistung
 
entspricht
 
gemäss
 
Art.
 
9
 
Abs.
 
1
 
ELG
 
dem
 
Betrag,
 
um
 
den
 
die
 
anerkannten
 
Ausgaben
 
die
 
anrechenbaren
 
Einnahmen
 
übersteigen,
 
mindestens
 
jedoch
 
dem
 
höheren
 
der
 
folgenden
 
Beträge:
 
    
a.
    
der
 
höchsten
 
Prämienverbilligung,
 
die
 
der
 
Kanton
 
für
 
Personen
 
festgelegt
 
    
hat,
 
die
 
weder
 
Ergänzungsleistungen
 
noch
 
Sozialhilfe
 
beziehen;
 
    
b.
    
60
 
Prozent
 
des
 
Pauschalbetrages
 
für
 
die
 
obligatorische
 
    
Kranken
    
pflegeversicherung
 
nach
 
Art.
 
10
 
Abs.
 
3
 
lit.
 
d
 
ELG.
1.
4
    
Zu
 
den
 
anerkannten
 
Ausgaben
 
gehören
 
unter
 
anderem
 
der
 
Mietzins
 
einer
 
Wohnung
 
und
 
die
 
damit
 
zusammenhängenden
 
Nebenkosten
 
(Art.
 
10
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
b
 
ELG).
 
Gemäss
 
Art.
 
16c
 
der
 
Verordnung
 
über
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
Alters-,
 
Hinterlassenen-
 
und
 
Invalidenversicherung
 
(ELV)
 
ist
 
der
 
Mietzins
 
auf
 
die
 
einzelnen
 
Personen
 
aufzuteilen,
 
wenn
 
Wohnungen
 
oder
 
Einfamilienhäuser
 
auch
 
von
 
Personen
 
bewohnt
 
werden,
 
welche
 
nicht
 
in
 
die
 
EL-Berechnung
 
eingeschlossen
 
sind.
 
Die
 
Mietzinsanteile
 
der
 
Personen,
 
welche
 
nicht
 
in
 
die
 
EL-Berechnung
 
eingeschlossen
 
sind,
 
werden
 
bei
 
der
 
Berechnung
 
der
 
jährlichen
 
Ergänzungsleistung
 
ausser
 
Betracht
 
gelassen
 
(Abs.
 
1).
 
Die
 
Aufteilung
 
hat
 
grundsätzlich
 
zu
 
gleichen
 
Teilen
 
zu
 
erfolgen
 
(Abs.
 
2).
 
1.
5
    
Art.
 
25
 
ELV
 
hat
 
die
 
Revision
 
der
 
Ergänzungsleistung
 
im
 
Sinne
 
der
 
Anpassung
 
an
 
geänderte
 
tatsächliche
 
Verhältnisse
 
zum
 
Gegenstand,
 
regelt
 
also
 
Veränderungen
 
in
 
den
 
persönlichen
 
und
 
wirtschaftlichen
 
Verhältnissen
 
des
 
EL-Bezügers
 
während
 
des
 
Leistungsbezuges
 
(BGE
 
122
 
V
 
19
 
E.
 
3.b)
.
    
Die
 
jährliche
 
Ergänzungsleistung
 
ist
 
zu
 
erhöhen,
 
herabzusetzen
 
oder
 
aufzuheben,
 
bei
 
Eintritt
 
einer
 
voraussichtlich
 
längere
 
Zeit
 
dauernden
 
Verminderung
 
oder
 
Erhöhung
 
der
 
vom
 
ELG
 
anerkannten
 
Ausgaben
 
und
 
anrechenbaren
 
Einnahmen
 
sowie
 
des
 
Vermögens;
 
massgebend
 
sind
 
die
 
neuen,
 
auf
 
ein
 
Jahr
 
umgerechneten
 
dauernden
 
Ausgaben
 
und
 
Einnahmen
 
und
 
das
 
bei
 
Eintritt
 
der
 
Veränderung
 
vorhandene
 
Vermögen;
 
macht
 
die
 
Änderung
 
weniger
 
als
 
120
 
Franken
 
im
 
Jahr
 
aus,
 
so
 
kann
 
auf
 
eine
 
Anpassung
 
verzichtet
 
werden
 
(Art.
 
25
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
c
 
ELV).
    
Eine
 
verfügungsweise
 
Neufestsetzung,
 
die
 
sich
 
auf
 
Art.
 
25
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
c
 
ELV
 
stützt,
 
hat
 
bei
 
Erhöhung
 
des
 
Ausgabenüberschusses
 
gemäss
 
Art.
 
25
 
Abs.
 
2
 
lit.
 
b
 
ELV
 
auf
 
den
 
Beginn
 
des
 
Monats
 
zu
 
erfolgen,
 
in
 
dem
 
die
 
Änderung
 
gemeldet
 
wurde,
 
frühestens
 
aber
 
des
 
Monats,
 
in
 
dem
 
diese
 
eingetreten
 
ist.
 
    
Bei
 
einer
 
Verminderung
 
d
es
 
Ausgabenüberschusses
 
hat
 
die
 
Neufestsetzung
 
gemäss
 
Art.
 
25
 
Abs.
 
2
 
lit.
 
c
 
ELV
 
spätestens
 
auf
 
den
 
Beginn
 
des
 
Monats
 
zu
 
erfolgen,
 
der
 
auf
 
die
 
neue
 
Verfügung
 
folgt.
 
V
orbehalten
 
bleibt
 
die
 
Rückforderung
 
bei
 
Verletzung
 
der
 
Meldepflicht
.
 
Gemäss
 
der
 
Verwaltungspraxis
 
(Rz
 
3
743.01
 
der
 
Wegleitung
 
des
 
BSV
 
über
 
die
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
AHV
 
und
 
IV
 
[WEL]
,
 
Stand
 
1
.
 
Januar
 
2025
),
 
welche
 
durch
 
die
 
Rechtsprechung
 
als
 
verordnungs
konform
 
bezeichnet
 
wurde
 
(vgl.
 
SVR
 
2002
 
EL
 
Nr.
 
8
 
S.
 
20
 
E.
 
4c
 
mit
 
Hinweis
 
auf
 
das
 
nicht
 
veröffentlichte
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
P
 
48/96
 
vom
 
5.
 
Dezember
 
1997),
 
erfolgt
 
die
 
Aufhebung
 
oder
 
Herabsetzung,
 
falls
 
keine
 
Meldepflicht
verletzung
 
vorliegt,
 
vom
 
Beginn
 
des
 
Monats
 
an,
 
der
 
dem
 
Erlass
 
der
 
Verfügung
 
unmittelbar
 
folgt
 
(
Müller,
 
Rechtsprechung
 
des
 
Bundesgerichts
 
zum
 
ELG,
 
3.
 
Auflage
 
2015
,
 
Rz.
 
805)
.
 
Liegt
 
eine
 
Meldepflichtverletzung
 
vor,
 
ist
 
die
 
Anpassung
 
auf
 
denjenigen
 
Zeitpunkt
 
hin
 
vorzunehmen,
 
auf
 
welchen
 
sie
 
bei
 
rechtzeitiger
 
Meldung
 
mutmasslich
 
erfolgt
 
wäre.
 
Bezogen
 
auf
 
die
 
durch
 
Art.
 
25
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
c
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Abs.
 
2
 
lit.
 
c
 
ELV
 
geregelte
 
Konstellation
 
(voraussichtlich
 
dauernde
 
Veränderung
 
mit
 
Verminderung
 
des
 
Ausgaben
überschusses)
 
bedeutet
 
dies,
 
dass
 
zu
 
prüfen
 
ist,
 
wann
 
die
 
Verfügung
 
ergangen
 
wäre,
 
wenn
 
die
 
von
 
Art.
 
24
 
ELV
 
verlangte
 
unverzügliche
 
Meldung
 
erstattet
 
worden
 
wäre.
 
Die
 
Anpassung
 
ist
 
auf
 
den
 
Beginn
 
des
 
darauffolgenden
 
Monats
 
vorzunehmen
 
(
Müller,
 
Rz.
 
20
 
zu
 
Art.
 
25
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts,
 
ATSG
;
 
zum
 
Ganzen
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
P
 
63/02
 
vom
 
8.
 
Mai
 
2003,
 
E.
 
6.2.4).
 
1.
6
    
Gemäss
 
Art.
 
25
 
Abs.
 
1
 
Satz
 
1
 
ATSG
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
2
 
ATSG
 
und
 
Art.
 
1
 
Abs.
 
1
 
ELG
 
sind
 
unrechtmässig
 
bezogene
 
Ergänzungsleistungen
 
zurück
zuerstatten.
 
Die
 
Unrechtmässigkeit
 
des
 
Bezugs
 
von
 
Ergänzungsleistungen
 
ergibt
 
sich
 
dadurch,
 
dass
 
die
 
Berechnungsgrundlagen
 
rückwirkend
 
so
 
angepasst
 
werden,
 
dass
 
aus
 
der
 
Neuberechnung
 
ein
 
tieferer
 
Anspruch
 
resultiert,
 
als
 
ursprünglich
 
ausgerichtet
 
(Carigiet/Koch,
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
AHV/IV,
 
3.
 
Auflage
 
2021,
 
S.
 
134
 
Rz.
 
346).
 
Die
 
Pflicht
 
zur
 
Rückerstattung
 
unrechtmässig
 
bezogener
 
Leistungen
 
besteht
 
unabhängig
 
von
 
einem
 
allfälligen
 
Verschulden.
 
Selbst
 
ein
 
der
 
Verwaltung
 
zuzurechnender
 
Fehler
 
ändert
 
nichts
 
an
 
der
 
Rückerstattungspflicht
 
(
Müller,
 
a.a.O.,
 
Rz.
 
8
 
zu
 
Art.
 
25
 
ATSG).
    
Rechtsprechungsgemäss
 
ist
 
für
 
die
 
Rückforderung
 
von
 
formell
 
rechtskräftig
 
ausgerichteten
 
Leistungen
 
erforderlich,
 
dass
 
entweder
 
die
 
Voraussetzungen
 
für
 
eine
 
Wiedererwägung
 
oder
 
die
 
Voraussetzungen
 
für
 
eine
 
prozessuale
 
Revision
 
(Art.
 
53
 
Abs.
 
1
 
und
 
2
 
ATSG)
 
erfüllt
 
sind
 
(BGE
 
142
 
V
 
259
 
E.
 
3.2
 
mit
 
weiteren
 
Hinweisen).
 
1.
7
    
Gemäss
 
Art.
 
53
 
Abs.
 
1
 
ATSG
 
müssen
 
formell
 
rechtskräftige
 
Verfügungen
 
und
 
Einspracheentscheide
 
in
 
Revision
 
gezogen
 
werden,
 
wenn
 
die
 
versicherte
 
Person
 
oder
 
der
 
Versicherungsträger
 
nach
 
deren
 
Erlass
 
erhebliche
 
neue
 
Tatsachen
 
entdeckt
 
oder
 
Beweismittel
 
auffindet,
 
deren
 
Beibringung
 
zuvor
 
nicht
 
möglich
 
war
 
(sog.
 
prozessuale
 
Revision;
 
BGE
 
143
 
V
 
105
 
E.
 
2.1;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_206/2020
 
vom
 
1.
 
Mai
 
2020
 
E.
 
4.1,
 
je
 
m.w.H.).
    
    
Der
 
Begriff
 
"neue
 
Tatsachen
 
oder
 
Beweismittel"
 
ist
 
bei
 
der
 
(prozessualen)
 
Revision
 
eines
 
Verwaltungsentscheides
 
nach
 
Art.
 
53
 
Abs.
 
1
 
ATSG
 
gleich
 
auszulegen
 
wie
 
bei
 
der
 
Revision
 
eines
 
kantonalen
 
Gerichtsentscheides
 
gemäss
 
Art.
 
61
 
lit.
 
i
 
ATSG
 
oder
 
bei
 
der
 
Revision
 
eines
 
Bundesgerichtsurteils
 
gemäss
 
Art.
 
123
 
Abs.
 
2
 
lit.
 
a
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht
 
(BGG).
 
Neu
 
sind
 
Tatsachen,
 
die
 
sich
 
bis
 
zum
 
Zeitpunkt,
 
da
 
im
 
Hauptverfahren
 
noch
 
tatsächliche
 
Vorbringen
 
prozessual
 
zulässig
 
waren,
 
verwirklicht
 
haben,
 
jedoch
 
dem
 
Revisionsgesuchsteller
 
trotz
 
hinreichender
 
Sorgfalt
 
nicht
 
bekannt
 
waren.
 
Die
 
neuen
 
Tatsachen
 
müssen
 
ferner
 
erheblich
 
sein,
 
d.h.
 
sie
 
müssen
 
geeignet
 
sein,
 
die
 
tatbestandliche
 
Grundlage
 
des
 
zur
 
Revision
 
beantragten
 
Entscheids
 
zu
 
verändern
 
und
 
bei
 
zutreffender
 
recht
li
cher
 
Würdigung
 
zu
 
einer
 
ander
e
n
 
Entscheidung
 
zu
 
führen
 
(BGE
 
143
 
V
 
105
 
E.
 
2.3).
1.
8
    
Nach
 
Art.
 
53
 
Abs.
 
2
 
ATSG
 
kann
 
der
 
Versicherungsträger
 
auf
 
formell
 
rechts
kräftige
 
Verfügungen,
 
welche
 
nicht
 
Gegenstand
 
materieller
 
richterlicher
 
Über
prüfung
 
gebildet
 
haben,
 
zurückkommen,
 
wenn
 
diese
 
zweifellos
 
unrichtig
 
sind,
 
und
 
ihre
 
Berichtigung
 
von
 
erheblicher
 
Bedeutung
 
ist.
 
Die
 
Wiedererwägung
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
53
 
Abs.
 
2
 
ATSG
 
dient
 
der
 
Korrektur
 
einer
 
anfänglich
 
unrichtigen
 
Rechtsanwendung
 
einschliesslich
 
unrichtiger
 
Feststellung
 
im
 
Sinne
 
der
 
Würdigung
 
des
 
Sachverhalts,
 
insbesondere
 
bei
 
einer
 
klaren
 
Verletzung
 
des
 
Untersuchungsgrundsatzes.
 
Zweifellose
 
Unrichtigkeit
 
meint
 
dabei,
 
dass
 
kein
 
vernünftiger
 
Zweifel
 
an
 
der
 
(von
 
Beginn
 
weg
 
bestehenden)
 
Unrichtigkeit
 
der
 
Verfügung
 
besteht,
 
also
 
einzig
 
dieser
 
Schluss
 
denkbar
 
ist.
 
Ob
 
dies
 
zutrifft,
 
beurteilt
 
sich
 
nach
 
der
 
bei
 
Erlass
 
der
 
Verfügung
 
bestehenden
 
Sach-
 
und
 
Rechtslage,
 
einschliesslich
 
der
 
damaligen
 
Rechtspraxis
 
(BGE
 
144
 
I
 
103
 
E.
 
2.2;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_57/2020
 
vom
 
18.
 
Juni
 
2020
 
E.
 
4.1,
 
je
 
m.w.H.).
2.
    
2.1
    
Mit
 
Rückerstattungsverfügung
 
vom
 
14.
 
Februar
 
2024
 
(Urk.
 
7/67)
 
forderte
 
die
 
Beschwerde
gegnerin
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
Zusatzleistungen
 
von
 
Fr.
 
932.--
 
zurück,
 
die
 
vom
 
1.
 
Januar
 
bis
 
zum
 
29.
 
Februar
 
2024
 
zu
 
viel
 
ausgerichtet
 
worden
 
seien.
 
    
Dabei
 
wurde
 
die
 
beigelegte
 
Berechnungsverfügung
 
gleichen
 
Datums
 
(Urk.
 
7/66)
 
zum
 
integrier
end
en
 
Bestandteil
 
der
 
Rückerstattungsverfügung
 
erklärt.
 
Im
 
Unterschied
 
zur
 
Verfügung
 
vom
 
20.
 
Dezember
 
2023
 
(Urk.
 
7/65)
 
wurden
 
nun
 
für
 
die
 
Anspruchsperiode
 
ab
 
Januar
 
2024
 
nicht
 
mehr
 
d
er
 
volle
 
Mietzins
 
von
 
Fr.
 
16'800.--
,
 
sondern
 
mit
 
Fr.
 
11'200.--
 
nur
 
noch
 
zwei
 
Drittel
 
hiervon
 
als
 
Ausgaben
 
anerkannt
 
(vgl.
 
die
 
betreffenden
 
Berechnungsblätter).
 
Entsprechend
 
bestehe
 
ab
 
Januar
 
2024
 
ein
 
monatlicher
 
EL-Anspruch
 
von
 
Fr.
 
1'050
.--
beziehungs
weise
 
für
 
zwei
 
Monate
 
ein
 
solcher
 
von
 
Fr.
 
2'100.--
 
anstatt
 
wie
 
bisher
 
verfügt
 
von
 
Fr.
 
3'032.--,
 
woraus
 
eine
 
Rückerstattung
 
von
 
Fr.
 
932.--
 
an
 
Ergänzungsleistungen
 
resultiere.
2.2
    
Im
 
angefochtenen
 
Einspracheentscheid
 
(Urk.
 
2)
 
erwog
 
die
 
Beschwerdegegnerin,
 
es
 
treffe
 
zu,
 
dass
 
sich
 
der
 
Sohn
 
des
 
Beschwerdeführers
 
am
 
19.
 
Dezember
 
2023
 
nach
 Schlieren 
abgemeldet
 
habe.
 
Die
 
internen
 
Abklärungen
 
hätten
 
ergeben,
 
dass
 
sich
 
der
 
Sohn
 
nicht
 
ordnungsgemäss
 
in
 Schlieren 
angemeldet
 
habe.
 
Die
 
Einwohnerkontrolle
 
DIETIKON
 
habe
 
somit
 
den
 
Wegzug
 
im
 
Dezember
 
2023
 
gestrichen.
 
Der
 
Sohn
 
wäre
 
sonst
 
einen
 
Monat
 
lang
 
in
 
keiner
 
Gemeinde
 
angemeldet
 
gewesen.
 
Am
 
18.
 
Januar
 
2024
 
sei
 
er
 
wieder
 
beim
 
Beschwerdeführer
 
eingezogen
 
(E.
 
8).
 
Die
 
Mietzinsteilung
 
sei
 
zu
 
Recht
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2024
 
berücksichtigt
 
worden
 
(E.
 
10).
2.3
    
Wie
 
schon
 
in
 
seiner
 
Einsprache
 
(Urk.
 
7/68)
 
bringt
 
der
 
Beschwerdeführer
 
auch
 
in
 
seiner
 
Beschwerde
 
(Urk.
 
1)
 
im
 
Wesentlichen
 
vor,
 
er
 
sei
 
mit
 
der
 
Höhe
 
des
 
Rückerstattungsbetrages
 
nicht
 
einverstanden
 
und
 
beantragt
 
dessen
 
Neu
berechnung
 
unter
 
Berücksichtigung
 
dessen,
 
dass
 
sein
 
Sohn
 
für
 
eine
 
Weile
 
nicht
 
mit
 
ihm
 
zusammen
ge
wohnt
 
hab
e.
 
3.
 
3.1
    
Unbestrittenermassen
 
zog
 
der
 
erwachsene
 
Sohn
 
des
 
Beschwerdeführers,
 
A.___
,
 
am
 
19.
 
Dezember
 
2023
 
aus
 
der
 
elterlichen
 
Wohnung
 
aus
 
und
 
am
 
18.
 
Januar
 
2024
 
wieder
 
dort
 
ein
.
 
Angesichts
 
des
 
Auszugs
 
und
 
der
 
formellen
 
Abmeldung
 
aus
 
dem
 
Einwohnerregister
 
der
 
Gemeinde
 
DIETIKON
 
ging
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
anlässlich
 
ihrer
 
Verfügung
 
vom
 
20.
 
Dezember
 
2023
 
implizit
 
davon
 
aus,
 
die
 
Wohn
verhältnisse
 
und
 
damit
 
auch
 
die
 
anerkannten
 
Ausgaben
 
des
 
Beschwerdeführers
 
hätten
 
sich
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
25
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
c
 
ELV
 
voraussichtlich
 
für
 
eine
 
längere
 
Zeit
 
dauerhaft
 
verändert
 
(vgl.
 
E.
 
1.
5
).
 
Entsprechend
 
setzte
 
sie
 
die
 
Ergänzungsleistungen
 
am
 
20.
 
Dezember
 
2023
 
neu
 
höher
 
fest.
 
    
Es
 
ist
 
weder
 
dargetan
 
noch
 
ersichtlich,
 
inwiefern
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
zum
 
damaligen
 
Zeitpunkt
 
erhebliche
 
Tatsachen
 
nicht
 
bekannt
 
gewesen
 
wären
,
 
oder
 
dass
 
die
 
Verfügung
 
vom
 
20.
 
Dezember
 
2023
 
nach
 
der
 
bei
 
ihrem
 
Erlass
 
bestehenden
 
Sach-
 
und
 
Rechtslage
 
zweifellos
 
unrichtig
 
gewesen
 
wäre.
 
Damals
 
durfte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
davon
 
ausgehen,
 
die
 
Wohnverhältnisse
 
des
 
Beschwerdeführers
 
hätten
 
sich
 
dauerhaft
 
verändert.
 
Stimmiger
 
Weise
 
zieht
 
d
ie
 
Beschwerdegegnerin
 
a
us
 
dem
 
Wiedereinzug
 
von
 
A.___
 
am
 
18.
 
Januar
 
2024
 
nicht
 
etwa
 
den
 
Schluss
,
 
er
 
habe
 
die
 
elterliche
 
Wohnung
 
am
 
19.
 
Dezember
 
2023
 
nicht
 
dauerhaft
 
verlassen
 
wollen.
 
Somit
 
liegen
 
auch
 
keine
 
inneren
 
Tatsachen
 
vor,
 
welche
 
später
 
bekannt
 
wurden
 
und
 
deshalb
 
anlässlich
 
der
 
Verfügung
 
vom
 
20.
 
Dezember
 
2023
 
zu
 
Unrecht
 
nicht
 
berücksichtigt
 
worden
 
wären
 
(anders
 
die
 
Konstellation
 
im
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
P
 
34/05
 
vom
 
4.
 
Dezember
 
2005
 
E.
 
3.2.2).
 
Die
 
Voraussetzungen
 
für
 
eine
 
Wiedererwägung
 
oder
 
für
 
eine
 
prozessuale
 
Revision
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
53
 
Abs.
 
1
 
oder
 
2
 
ATSG
 
sind
 
nicht
 
erfüllt
 
(vgl.
 
E.
 
1.
6
-
8
)
.
 
3.2
    
Ohne
 
Belang
 
ist,
 
dass
 
A.___
 
es
 
nach
 
seiner
 
Abmeldung
 
aus
 
DIETIKON
 
versäumt
 
hat,
 
sich
 
in
 Schlieren 
anzumelden.
 
Die
 
Auffassung
 
der
 
Beschwerde
gegnerin,
 
wonach
 
sich
 
melderechtliche
 
Schwierigkeiten
 
erg
ä
ben,
 
wenn
 
eine
 
Person
 
einen
 
Monat
 
lang
 
in
 
keiner
 
Gemeinde
 
angemeldet
 
sei
 
(vgl.
 
E.
 
2.2)
,
 
mag
 
zutreffen.
 
Der
 
Beschwerdeführer
 
erscheint
 
jedoch
 
für
 
die
 
administrativen
 
Belange
 
seines
 
rund
 
35-jährigen
 
Sohnes
 
als
 
nicht
 
zuständig.
 
Für
 
die
 
Berechnung
 
des
 
EL-Anspruchs
 
sind
 
jedenfalls
 
die
 
tatsächlichen
 
Wohnverhältnisse
 
und
 
nicht
 
die
 
melderechtlichen
 
Verhältnisse
 
massgebend.
 
Dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
vom
 
19.
 
Dezember
 
2023
 
bis
 
zum
 
18.
 
Januar
 
2024
 
für
 
30
 
Tage
 
effektiv
 
in
 
einem
 
Zweipersonen-
 
und
 
nicht
 
in
 
einem
 
Dreipersonenhaushalt
 
wohnte,
 
ist
 
unbestritten.
 
3.3
    
Es
 
stellt
 
sich
 
demnach
 
die
 
Frage,
 
auf
 
welchen
 
Zeitpunkt
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
die
 
Ergänzungsleistungen
 
nach
 
dem
 
Wiedereinzug
 
von
 
A.___
 
am
 
18.
 
Januar
 
2024
 
wieder
 
neu
 
festsetzen
 
durfte
.
 
Dessen
 
Beteiligung
 
an
 
den
 
Miet
kosten
 
verminderte
 
den
 
Ausgabenüberschuss
 
des
 
Beschwerdeführers
 
voraus
sichtlich
 
dauernd
,
 
weshalb
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
die
 
jährlichen
 
Ergänzungs
leistungen
 
herabsetzte.
 
Sie
 
tat
 
dies
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
14.
 
Februar
 
2024
 
(Sachverhalt
 
1.3).
 
Die
 
Herabsetzung
 
konnte
 
sie
 
zu
 
diesem
 
Zeitpunkt
 
grundsätzlich
 
erst
 
ab
 
dem
 
darauffolgenden
 
Monat
 
März
 
2024
 
verfügen,
 
sofern
 
keine
 
Meldepflichtverletzung
 
vorlag
 
(vgl.
 
E.
 
1.
5
)
.
 
Eine
 
solche
 
verbleibt
 
zu
 
prüfen.
3.4
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
meldete
 
den
 
Wiedereinzug
 
von
 
A.___
 
vom
 
18.
 
Januar
 
2024
 
nicht
 
selbständig,
 
sondern
 
dieser
 
wurde
 
durch
 
die
 
Beschwerde
gegnerin
 
am
 
2.
 
Februar
 
2024
 
dank
 
eigener
 
Abklärungen
 
festgestellt
 
(Urk.
 
2
 
E.
 
2;
 
vgl.
 
E-Mail
 
der
 
Sachbearbeiterin
 
der
 
Durchführungsstelle
 
vom
 
2.
 
Februar
 
2024
 
[in
 
Urk.
 
7/66]).
 
Damit
 
verstiess
 
der
 
Beschwerdeführer
 
gegen
 
seine
 
(Melde-)
Pflicht,
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
von
 
jeder
 
ins
 
Gewicht
 
fallenden
 
Änderung
 
seiner
 
wirt
schaft
lichen
 
Verhältnisse
 
unverzüglich
 
Mitteilung
 
zu
 
machen
 
(vgl.
 
Art.
 
24
 
ELV).
 
Nach
 
der
 
Meldung
 
des
 
Auszugs
 
am
 
20.
 
Dezember
 
2023
 
hatte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
noch
 
gleichentags
 
die
 
Neufestsetzung
 
verfügt
 
(Sachverhalt
 
1.2)
.
 
Es
 
ist
 
daher
 
davon
 
auszugehen,
 
dass
 
sie
 
bei
 
unverzüglicher
 
Mitteilung
 
des
 
Wiedereinzugs
 
vom
 
18.
 
Januar
 
2024
 
die
 
erneute
 
Neufestsetzung
 
der
 
Ergänzungs
leistungen
 
mutmasslich
 
noch
 
vor
 
Ende
 
Januar
 
2024
 
verfügt
 
hätte.
 
Die
 
Anpassung
 
ist
 
daher
 
auf
 
den
 
Beginn
 
des
 
darauffolgenden
 
Monats
 
Februar
 
2024
 
vorzunehmen
 
(vgl.
 
E.
 
1.
5
).
 
3.5
    
Nach
 
dem
 
Gesagten
 
war
 
es
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
mangels
 
eines
 
Revisions-
 
oder
 
Wiedererwägungsgrund
es
 
verwehrt,
 
die
 
Ergänzungsleistungen
 
rückwirkend
 
bereits
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2024
 
herabzusetzen
 
und
 
die
 
Differenz
 
zurückzufordern
 
(E.
 
3.1-2).
 
Die
 
Ergänzungsleistungen
 
wären
 
aufgrund
 
veränderter
 
wirtschaftlicher
 
Verhältnisse
 
per
 
1.
 
Februar
 
2024
 
anzupassen
 
gewesen.
 
Somit
 
hat
 
die
 
Beschwerde
gegnerin
 
für
 
den
 
Februar
 
2024
 
–
 
nicht
 
aber
 
für
 
den
 
Januar
 
2024
 
–
 
zu
 
viel
 
Ergänzungsleistungen
 
an
 
den
 
Beschwerdeführer
 
ausgerichtet.
 
Entsprechend
 
reduziert
 
sich
 
der
 
Rückforderungsbetrag
 
von
 
Fr.
 
932
.--
 
auf
 
Fr.
 
466.--.
 
    
Dies
 
führt
 
zur
 
Gutheissung
 
der
 
Beschwerde.
Die
 
Einzelrichterin
 
erkennt:
1.
    
In
 
Gutheissung
 
der
 
Beschwerde
 
wird
 
der
 
angefochtene
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
28.
 
März
 
2024
 
insoweit
 
aufgehoben
,
 
als
 
d
er
 
Beschwerdeführer
 
verpflichtet
 
wird
,
 
zu
 
viel
 
aus
gerichtete
 
Ergänzungsleistungen
 
für
 
den
 
Februar
 
2024
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
466.--
 
an
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
zurückzuerstatten.
2.
    
Das
 
Verfahren
 
ist
 
kostenlos.
3.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
X.___
- 
Stadt
 
DIETIKON
- 
Bundesamt
 
für
 
Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion
 
Kanton
 
Zürich
4.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzustellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweismittel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
beschwerdeführenden
 
Partei
 
oder
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizulegen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(Art.
 
42
 
BGG).
 
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensBoller