zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00428 · 2014-10-31 · de
Eine andere Beurteilung des Invaliditätsgrades im unfallversicherungsrechtlichen Verfahren berechtigt nicht zur revisionsweisen Aufhebung der mit einer rechtskräftigen Verfügung festgesetzten Invalidenrente, es liegt auch keine zweifellose Unrichtigkeit vor


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00428
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm 
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil 
vom 
31. Oktober 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Silvan Meier Rhein
Goecke Laur Reger-
Wyttenbach
 Zürcher & Meier Rhein Rechtsanwälte
Ankerstrasse 24, Postfach 2250, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der am 2
0. 
Dezember 1966 geborene 
X.___
 
wurde ursprünglich als Hilfsarbeiter auf dem Bau eingestellt und bildete sich 
in 
der Folge zum 
Isoleur
 weiter (
Urk. 
6/1/1
 und 6/6/1
). In dieser Funktion war 
er zuletzt 
ab dem 1. Oktober 1997 
für 
die 
Y.___
 tätig (
Urk. 
6/2/2
 und 6/6/1
). 
    
Am 
5. 
Mai 2004 
meldete 
er sich
 bei
 der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
wegen eines 
lumbospondylogenen
 Syndroms bei Diskushernie L5/S1 
zum 
Leistungs
bezug an (
Urk. 
6/2
). Diese
 prüfte Eingliederungsmass
nahmen und schloss
 die Arbeitsvermittlung
 mit Verfügung vom 
2
2. 
September 2004
 
ab
, da der Versicherte ab 27. September 2004 wieder zu 100
 %
 als 
Isoleur
 arbeitsfähig sei
 (
Urk. 
6/12).
 
Am 
6. 
April 2005 erlitt 
X.___
 
einen Arbeitsunfall, bei dem er 
etwa drei 
Meter in die Tiefe stürzte und sich Kopfverletzungen zuzog
 (Urk. 
6/23/1 und 6/24/27 ff.).
 
Er stellte deswegen ein Zusatzgesuch
 zur bereits eingereichten Anmeldung
 (
Urk. 
6/21), worauf die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
7. 
Oktober 2005 die Arbeitsvermittlung ablehnte (
Urk. 
6/29) und in 
der Folge 
den Rentenanspruch
 prüfte.
 
Nachde
m gegen den Vorbescheid vom 28. 
August 2009
, mit dem die Ablehnung des Rentengesuchs in Aussicht gestellt wurde 
 (
Urk. 
6/63)
,
 Einwand erhoben worden war (vgl. 
Urk. 
6/67
, 6/73
 und 
6/74
),
 gab die IV-Stelle eine polydisziplinäre Abklärung bei der MEDAS in 
Z.___
 in Auftrag (
Urk. 
6/77).
 
Mit Verfügung vom 
9. 
Mai 2011
 sprach die IV-Stelle de
m
 Versi
cherten ab dem 
1. 
Mai 2011 (Urk. 
6
/110) und mit Verfügung vom 2
2. 
August 2011 vom 
1. 
April 2006
 bis 30. 
April 2011 (
Urk. 
6
/110)
 eine 
Viertels
rente
 zu. 
    
Im Oktober 2012 leitete die IV-Stelle ein Rentenrevisionsverfahren ein (Urk. 7/126
/4
). 
Nachdem der ausgefüllte Fragebogen zur Revision der Invali
denrente vollständig eingetroffen war (vgl. 
Urk. 
6/128 und 6/129), stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 2
9. 
Januar 2013 die Aufhebung der 
Viertels-
rente in Aussicht (
Urk. 
6/133).
 Mit Verfügung vom 
9. 
April 2013 hob sie die Rente auf Ende des nach der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (
Urk. 
2 = 
Urk. 
6/135).
2.
    
Dagegen liess 
X.___
 mit Eingabe vom 
7. 
Mai 2013 Beschwerde erheben (
Urk. 
1). Sein Rechtsvertreter beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei dem Beschwerdeführer über den 3
1. 
Mai 2013 hinaus eine 
Viertelsrente
 auszurichten; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin (Urk. 1 S. 2). Die IV-Stelle schloss in ihrer Ver
nehmlassung vom 
1
2. 
Juni 2013
 auf Abweisung der Beschwerde
 (Urk. 
5
)
. 
Davon hat 
die Gegenpartei
 mit Schreiben vom 
2
3. 
Juli
 2013 Kenntnis erhalten (
Urk. 
7). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien ist, soweit für die 
Entscheidfindung
 erforder
lich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art. 
4 
Abs. 
1 
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und 
in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. 
1.4
    
Fehlen die in 
Art. 
17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die 
Rentenverfü
gung
 lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Verwaltung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG). Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenenfalls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüngliche Rentenverfügung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteil des Bundesge
richts 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2 mit Hinweis).
2.
    
Zur Begründung der Rentenaufhebung führte die Beschwerdegegnerin an, sie 
habe 
dem Beschwerdeführer aufgrund reiner Unfallfolgen 
eine 
Viertelsrente
 zugesprochen
. Gemäss Urteil
 
des Sozialversicherungsgerichtes vom 2
1. 
Juni 2012 im Verfahren 
gegen die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
 (S
uva
)
 
betrage der Invaliditätsgrad 
lediglich 34
 %
. Dieser Invaliditätsgrad begründe keinen Rentenanspruch der Invaliden
versicherung
 
weshalb die 
Viertelsrente
 aufzuhe
ben sei
 (
Urk. 
2 S. 2). 
Demgegenüber vertritt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers den Standpunkt, dass das fragliche Urteil keine 
Rentenauf
hebung
 
zu 
rechtfertige
n vermöge
. Mit dem
 Urteil
 sei lediglich eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhaltes vorgenommen worden. Eine Änderung des Sachverhaltes habe die Beschwerdegegnerin denn auch nicht 
dargetan
 (
Urk. 
1 S. 3).
3.
    
3.1
    
Z
u prüfen ist
 vorab
, ob im Zeitraum seit dem Erlass der Verfügung vom 9. Mai 2011 (
Urk. 
6/110) bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 9. April 2013 (
Urk. 
2) eine revisionsrechtlich zu beachtende Änderung eingetreten ist.
3.2
    
In
 der
 Verfügung vom 
9. 
Mai 2011 
stellte
 die Beschwerdegegnerin auf das MEDAS-Gutachten vom 
1. 
Juli 2010 ab. D
a
nach 
war
 der Beschwerdeführer seit dem
 Unfall vom
 
6. 
April 2005 in seiner bisherigen Tätigkeit als 
Dachisoleur
 zu 100
 %
 arbeitsunfähig. Nach Ablauf des Wartejahres bestehe ein
e
 80%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit, wie zum Beispiel Konfektionierungs- und Verpackungsaufgaben, leichte Montagetätigkeiten oder Qualitätskontrollen in der Produktion (Urk.
 
6/110/3 f.).
    
Das 
polydisziplinäre 
MEDAS-Gutachten 
enthielt
 folgende Diagnosen mit Aus
wir
kung auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
(Urk. 6/93/23)
:
1. 
Status nach Sturz mit Schädelhirntrauma im April 2005 aus drei Metern Höhe mit 
Subarachnoidalblutung
 links temporal, Fraktur 
temporo
-parietal rechts mit Ausläufern ins Felsenbein und persistierendem 
coch
leo-vestibulärem
 Ausfall rechts
2. 
Persistierende 
fronto
-parietale Kopfschmerzen, verbunden mit Gleichge
wichtsstörungen vor allem nachts
3. 
Leichtes organisches Psychosyndrom
4. 
Leichte neuropsychologische Störungen
5. 
Lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom lin
k
s bei vor Jahren nachge
wiesener kleiner medialer Diskushernie L4/5, linkslateraler Diskushernie L5/S1
.
    
Aus gesamtgutachterlicher Sicht wurde der Beschwerdeführer als für leichte bis passager mittelschwere Arbeiten ohne Exposition an Orten mit Sturzgefahr wegen Schwindel 
und nicht
 in der Nähe von rotierenden Masch
inen als zu 100
 %
 arbeitsfähig qualifiziert, wobei eine Leistungsminderung von 20
 %
 vor
handen sei. Die Prognose bezüglich Steigerung der Leistungsfähigkeit wurde als gut beurteilt. Es sei jedoch ein langsames Annähern an die volle Belastung nötig. Es empfehle sich eine 
Reevaluation
 
in
 zwei Jahren (
Urk. 
6/93/26).
3.
3
    
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich fällte am 2
1. 
Juni 2012 im unfallversicherungsrechtlichen Verfahren ein Urteil, mit welchem es einen Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers von 34
 %
 feststellte (
Urk. 
6/123). 
Darin führte
 es unter anderem 
aus, die Suva habe für die
 Beurteilung der Ar
beitsfähigkeit
 zu Recht
 nicht auf das MEDAS-Gutachten vom 
1. 
Juli 2010, son
dern auf den neuropsychologischen Bericht vom 
3. 
September 2007
 (
Urk. 
6/42/14 ff.)
 und die neuropsychologische Stellungnahme vom 2
4. 
Sep
tember 
2007 (Urk. 6/42/8 ff.) der 
A.___
 
abgestellt und gestützt 
darauf eine Einschränkung von insgesamt 10
 %
 angenommen 
(vgl.
 
Urk. 
6/123/10 ff.).
3.4
    
Der Invaliditätsbegriff in der Invalidenversicherung stimmt mit demjenigen in der obligatorischen Unfallversicherung grundsätzlich überein, weshalb die Schätzung der Invalidität, auch wenn sie für jeden Versicherungszweig grund
sätzlich selbständig vorzunehmen ist, mit Bezug auf den gleichen 
Gesundheits
schaden
 im Regelfall zum selben Ergebnis zu führen hat (BGE 126 V 288 E. 2a mit Hinweisen). Trotz dieser Koordinationsregel darf eine revisionsweise Ände
rung der zugesprochenen Leistungen nicht allein deshalb angeordnet werden, weil die S
uva
 (oder das Sozialversicherungsgericht im Rahmen eines 
Beschwer
deverfahrens
) einen anderen Invaliditätsgrad ermittelt hat als zuvor die IV
Stelle. Die Rechtsprechung gemäss BGE 126 V 288 gebietet nicht die Anpassung einer bereits zugesprochenen 
Invalidenrente
 an eine 
Unfallversiche
rungsrente
. 
Ihr zufolge ist
 bei der Festsetzung des Invaliditätsgrades weder de
r
 Invaliden
versicherung noch der Unfallversicherung eine Priorität zuzuerkennen. 
Viel
mehr kommt dem Zeitpunkt, in welchem rechtskräftige Rentenverfügungen getroffen werden, erhebliche Bedeutung zu (Urteil des Bundesgerichts I 722/02 vom 1
8. 
März 2003 E. 3). Als das 
sozialversicherungsgerichtliche 
Urteil vom 2
1. 
Juni 2012
 (
Urk. 
6/123)
 erging, war die Verfügung vom 
9. 
Mai 2011 betref
fend Zusprechung einer 
Viertel
s
rente
 bereits rechtskräftig. Für eine
 Aufhebung der Invalidenrente 
bedarf
 es daher 
zwingend 
einer Änderung der gesundheitli
chen Verhältnisse oder der erwerblichen Auswirkungen (vgl. Urteil des Bundes
gerichts I 722/02 vom 1
8. 
März 2003 E. 3). 
3.5
    
Gemäss den Angaben im Revisionsfragebogen geht der Beschwerdeführer nach wie vor keiner Erwerbstätigkeit nach (
Urk. 
6/128/2). Über seine
 aktuelle
 medizi
nische Situation 
gab
 einzig 
Dr. 
med. 
B.___
,
 Facharzt FMH für Innere Medizin, Auskunft. Dieser hielt am 2
0. 
Dezember 2012 fest, dass sich der Beschwerdeführer seit dem 2
7. 
November 2012 wegen eines neu entdeckten Diabetes mellitus Typ 2 und einer arteriellen Hypertonie in seiner Behandlung befinde. Die psychiatrische Behandlung in der 
C.___
 sei angeblich seit September 2012 abgeschlossen. Hinsichtlich Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit verwies 
D
r. 
B.___
 auf einen beigelegten Bericht der 
C.___
 vom 1
0. 
März 2010 und nannte 
zusätzlich
 eine leichte Konzentrationsstörung und Vergesslichkeit sowie zwei bis vier Mal wöchentlich auftretende Kopfschmerzen. Er beurteilte den 
Beschwerdeführer als etwa zu 50 
% arbeitsfähig in einer Tätigkeit, die kein Tragen von schweren Lasten und kein Steigen auf Leitern erfordere und die auch nicht mit Zeitdruck
 verbunden sei
 und 
keine 
grossen 
intellektuellen Anforderungen 
stelle. Dr. 
B.___
 vermerkte, dass ihm wegen der kurzen Betreuungszeit keine erschöpfende Stellungnahme möglich sei (
Urk. 
6/129/1
 mit Hinweis auf Urk. 
6/129/2 ff.).
 
3.6
    
Neue Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden somit keine gestellt (vgl. auch 
Urk. 
6/131/2). 
Dr
. 
B.___
 hat folglich bei unveränderter Sachlage die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers neu beurteilt, wobei er seine Einschätzung mit dem erwähnten Vermerk auch noch selbst relativierte. 
Eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, namentlich des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers
 und der erwerblichen Verhält
nisse
, ist damit nicht dargetan. Für eine solche sind auch sonst keine Anhalts
punkte ersichtlich.
 
Die Voraussetzungen für eine Rentenrevision sind unter diesen Umständen nicht erfüllt.
4.
    
4.1
    
In ihrer Vernehmlassung macht die Beschwerde
gegnerin
 neu geltend, dass die Verfügung vom 
9. 
Mai 2011 offensichtlich unrichtig sei, da sie gestützt auf das MEDAS-Gutachten vom 
1. 
Juli 2010 erlassen worden sei, welches das Sozial
versicherungsgericht in seinem Urteil vom 2
1. 
Juni 2012 als in diversen Punk
ten nicht nachvollziehbar und widersprüchlich beurteilt habe (
Urk. 
5).
4.2
    
Der Beschwerdegegnerin ist dahingehend beizupflichten, dass die zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung vom 
9. 
April 2013 mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung geschützt werden könnte, wenn die ursprüngliche 
bisher 
nicht gerichtlich beurteilte 
Rentenverfügung vom 
9. 
Mai 2011 zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist 
(BGE 
125 V 369 E. 2 mit Hinweisen). D
ie letztgenannte Voraussetzung
 ist ohne 
W
eiteres
 erfüllt, 
da
 eine periodische Dauerleistung Prozessgegenstand
 ist
 (BGE 
119 V 480 E. 1c
 mit Hinweisen
).
4.3
    
Es bleibt zu prüfen, ob die Zusprechung der 
Viertelsrente
 mit Verfügung vom 9. Mai 2011 zweifellos unrichtig war. Dabei ist zu beachten, dass das Erforder
nis der zweifellosen Unrichtigkeit eine Schranke für ein wiedererwägungsweises Zurückkommen auf eine formell rechtskräftige Leistungszusprechung darstellt und als solche nicht des Gehaltes entleert und preisgegeben werden darf. Andernfalls würde nämlich die Wiedererwägung zum Instrument einer voraus
setzungslosen Neuprüfung formell zugesprochener Dauerleistungen, was sich mit dem Wesen der Rechtsbeständigkeit nicht verträgt. Die formell rechtskräf
tig
e
 Rentenzusprechung stünde 
diesfalls
 unter dem Vorbehalt einer 
jederzeit möglichen Neubeurteilung laufender Ansprüche zufolge späterer besserer Ein
sicht der Durchführungsorgane, was nicht dem Sinn einer Wiedererwägung entspricht. Mag eine gesetzwidrig berechnete Rente in aller Regel als zweifellos unrichtig gelten (BGE 103 V 128 E. a), so kann das Gleiche nicht gesagt werden, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich der materiellen Anspruchs
voraussetzungen (beispielsweise der Inv
alidität nach Art. 
28 IVG) liegt. Es han
delt sich hier um Anspruchsvoraussetzungen, deren Beurteilung in Bezug auf gewisse Schritte und Elemente (z.B. Schätzungen, Beweiswürdigungen, 
Zumut
barkeitsfragen
) notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beur
teilung der materiellen Anspruchsvoraussetzungen vor dem massgeblichen Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräf
tigen Leistungszusprech
ung darbot (BGE 125 V 389 f. E. 
3 mit Hinweisen), als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (Urteil des Bun
desgerichts I 722/02 vom 1
8. 
März 2003
 E. 
4.2).
4.4
    
Das Abstellen auf das MEDAS-Gutachten vom 
1. 
Juli 2010 
für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit, welche notwendigerweise Ermessenszüge aufweist, liesse sich
 nur dann als zweifellos unrichtig qualifizieren, wenn die fachmedizinischen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durch
geführt worden sind (Urteil des Bundesgerichts I 561/05 vom 3
1. 
März 2006 E. 3.4). 
Das zur Diskussion stehende Gutachten wurde nach umfassenden per
sönlichen Untersuchungen des Beschwerdeführers und unter Berücksichtigung der medizinischen 
Vorakten
 erstellt (vgl. 
Urk. 
6/93/3 ff.). 
Aus dem Umstand, dass das Sozialversicherungsgericht in seinem Urteil vom 21. 
Juni 2012
 die Einschätzung der neuropsychologischen und psychiatrischen Gutachter bezüg
lich einer 20%igen Leistungseinbusse als nicht vollumfänglich nachvollziehbar erachtet hat (
Urk. 
6/123/11 f.)
, lässt sich nicht folgern, es sei unsorgfältig gear
beitet worden. Ebenso wenig aus der Tatsache, dass das 
Sozialversicher
ungsge
richt
 die 
otoneurologisch
e
 
Beurteilung
 der Arbeitsfähigkeit durch
 Prof. 
Dr. 
med. 
D.___
,
 
Fachärztin FMH für 
Otoneurologie
, 
als widersprüchlich 
und nicht nach
vollziehbar qualifizierte (
Urk. 
6/123/12).
 
Damit erscheint es nicht als zweifellos unrichtig, dass die Beschwerdegegnerin der Beurteilung im MEDAS-Gutachten gefolgt ist. 
Darüber hinaus ist zu 
bemerken
, dass 
der
 
im MEDAS-Gutachten 
aus neurologischer Sicht attestierte
n
 Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 20
 %
 aufgrund einer 
Diskopathie
 
bei der 
invalidenversicherungsrechtliche
n
 
Beurtei
lung
 – anders 
als 
bei der unfallversicherungsrechtlichen – Relevanz zukommt (vgl. Urk. 6/93/25 und 6/123/11)
, was sich entsprechend auf die Ermittlung des massgeblichen Invaliditätsgrades auswirkt
. 
Unter diesen Umständen kann von einer zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen Verfügung vom 
9. 
Mai 2011 
nicht 
die Rede sein, zumal auch sonst keinerlei Anhaltspunkte für eine solche ersichtlich sind
.
4.5
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die zu Unrecht ergangene 
Revisions
verfü
gung
 
vom 
9. 
April 2013 auch nicht mit der substituierten Begründung der zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen Verfügung vom 
9. 
Mai 2011 geschützt werden kann. Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde
 und zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung
.
5.
    
5.1 
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und unabhäng
ig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 1‘000.-- festzulegen 
(
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) 
und auf Fr. 6
00.-- 
fest
zusetzen. 
Entsprechend dem Ausgang des 
Verfahrens sind die Kosten der unterliegenden 
Beschwerde
gegnerin
 aufzuerlegen.
5
.2
    
Überdies hat der obsiegende Beschwerdeführer
 Anspruch auf 
den Ersatz der Parteikosten (§ 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht; 
GSVGer
)
. 
Die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung
 wird ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwie
rigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (
§ 34 Abs. 
3 
GSVGer
). Vorliegend erscheint eine Prozessentschädigung von Fr. 1‘
5
00.-- (inklusive Barauslagen und 8 % Mehrwertsteuer) als angemes
sen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung 
der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
vom 
9. 
April 2013 aufgehoben.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin 
auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
1‘500
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Silvan Meier Rhein
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGohl Zschokke