zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00682 · 2015-08-06 · de
Hilfsmittel; Lese- und Schreibsysteme für Blinde und hochgradig Sehbehinderte (11.06 HVI); PC-Grundversorgung gemäss IV-Rundschreiben Nr. 268 und 274.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00682
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
 vom 
6. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Ursula Sintzel
Sintzel Krapf Lang Rechtsanwälte
Löwenstrasse 54, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die im Jahre 1965 geborene 
X.___
 ist seit ihrer frühsten Kindheit gehörlos und leidet zudem seit 1995 an einer Sehbehinderung
. In die
sem Zusammenhang meldete sie sich 
am 10. März 1998 bei der Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8/3
; vgl. auch 
Urk. 
8/4/6-12
). Mit Verfügung vom 25. Oktober 2000 und Wirkung ab 1. November 1998 wurde der Versicherten eine 
E
ntschädigung 
für eine Hilflo
sigkeit 
schweren Grades zugesprochen (
Urk. 
8/46); seit dem 1. Dezember 2000 hat 
sie
 überdies Anspruch auf eine ganze Rente (Verfügu
ng vom 18. September 2001; Urk. 
8/60)
, und es wurden wiederholt Hilfsmittel zugesprochen
. 
Mit Vor
bescheid vom 17. Februar 2014 stellte die IV-Stelle im Zusammenhang mit ei
nem Lese- und Schreibsystem die Kostenübernahme in der Höhe von 
Fr. 
7‘659.60 in Aussicht (
Urk. 
8/231) und hielt an diesem Entscheid mit Verfü
gung vom 23. Mai 2014 fest (
Urk. 
8/236 = 
Urk. 
2
; vgl. auch 
Urk. 
8/233
).
2.
    
Dagegen erhob der damalige Vertreter der Versicherten am 23. Juni 2014 Be
schwerde und beantragte es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die Kosten des Schreibsy
stems gemäss der Offerte 
P.___
 vom 8. Januar 2014 und damit inklusive eines Dell-Computers und der Software Office 2010 zu übernehmen. Weiter sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessfüh
rung und Verbeiständung zu gewähren (
Urk. 
1 S. 2).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 27. August 2014 beantragte die Beschwerdegegne
rin Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7), was der Beschwerdeführerin mit Schrei
ben vom 
2. 
September 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
9).
    
Mit Schreiben vom 
2. 
Dezember 2014 informierte Rechtsanwältin Ursula Sint
zel, Zürich, das hiesige Gericht dahingehend, dass Rechtsanwalt Daniel Hadorn, 
Brunnen
, verstorben sei und sie die Vertretung der Beschwerdeführerin über
nehme (
Urk. 
10 ff.). Mit Verfügung vom 3. März 2015 wurde der beschwerde
führenden Partei das Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit zugestellt (
Urk. 
14); die entsprechenden Unterlagen gingen dem hiesig
en Gericht am 19. Mai 2015 zu (
Urk. 
17 ff.).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Gemäss 
Art. 
21 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
 hat die versicherte Person im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste An
spruch auf jene Hilfsmittel, deren sie für die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, für die Schulung, die Aus- und Weiterbildung oder zum Zwe
cke der funktionellen Angewöhnung bedarf (Abs. 1). Versicherte, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbewegung, für die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge kostspieliger Geräte bedürfen, haben im Rah
men einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Er
werbsfähigkeit Anspruch auf solche Hilfsmittel (Abs. 2). Die Versicherung gibt die Hilfsmittel zu Eigentum oder leihweise in einfacher und zweckmässiger Ausführung ab. Ersetzt ein Hilfsmittel Gegenstände, die der Versicherte auch ohne Invalidität anschaffen müsste, so hat er sich an den Kosten zu beteiligen (Abs. 3). Der Bundesrat kann vorsehen, dass der Versicherte ein leihweise abge
gebenes Hilfsmittel nach Wegfall der Anspruchsvoraussetzungen weiter ver
wenden darf (Abs. 4).
    
Die Befugnis zur Aufstellung der Hilfsmittelliste und zum Erlass ergänzender Vorschriften im Sinne von 
Art. 
21 
Abs. 
4 IVG hat der Bundesrat in 
Art. 
14
 
der Verordnung über die Invalidenversicherung
 
(
IVV
)
 an das Eidgenössische De
partement des Innern übertragen, welches die Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) mit anhangsweise aufge
führter Hilfsmittelliste erlassen hat. Laut 
Art. 
2 HVI besteht im Rahmen der im Anhang aufgeführten Liste Anspruch auf Hilfsmittel, soweit diese für die Fort
bewegung, die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbst
sorge notwendig sind (
Abs. 
1). Anspruch auf die in dieser Liste mit * bezeich
neten Hilfsmittel besteht nur, soweit diese für die Ausübung einer Erwerbstätig
keit oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbildung, die funktionelle Angewöhnung oder für die in der zutreffenden Ziffer des An
hangs ausdrücklich genannte Tätigkeit notwendig sind (
Abs. 
2; BGE 122 V 212 E. 2a).
1.3
    
Art. 
21 IVG beschränkt den Leistungsanspruch ausdrücklich auf Hilfsmittel, die in der entsprechenden Liste enthalten sind. Der Gesetzgeber hat dem Bundesrat damit die Kompetenz übertragen, in der aufzustellenden Liste aus der Vielzahl zweckmässiger Hilfsmittel eine Auswahl zu treffen. Dabei nahm er in Kauf, dass mit einer solchen Aufzählung nicht sämtliche sich stellenden Bedürfnisse ge
deckt werden. Der Bundesrat oder das Departement sind daher durch das Gesetz nicht verpflichtet, sämtliche Hilfsmittel, derer eine invalide Person bedarf, in die Hilfsmittelliste aufzunehmen. Vielmehr kann der Verordnungsgeber eine Aus
wahl treffen und die Zahl der Hilfsmittel beschränken; dabei steht ihm ein wei
ter Gestaltungsspielraum zu, da das Gesetz keine weiterführenden Auswahlkri
terien enthält. Die Liste der von der Invalidenversicherung abzugebenden Hilfsmittel ist insofern abschliessend, als sie die in Frage kommenden Hilfsmit
telkategorien aufzählt; dagegen ist innerhalb der einzelnen Kategorien jeweils zu prüfen, ob die Aufzählung der einzelnen Hilfsmittel ebenfalls abschliessend oder bloss exemplifikatorisch ist (BGE 131 V 107 E. 3.4.3). Lässt sich ein Hilfs
mittel keiner der im HVI Anhang aufgeführten Kategorien zuordnen, ist es nicht zulässig, den Anspruch auf Kostenübernahme durch die Invalidenversicherung direkt aus der Zielsetzung des Gesetzes abzuleiten, da damit das dem Bundesrat beziehungsweise dem Departement eingeräumte Auswahlermessen durch dasje
nige der Verwaltung und des Gerichts ersetzt würde (BGE 131 V 107 E. 3.4.2 m
it Hinweisen).
1.4
    
Entsprechend Ziffer 11.06 HVI Anhang sind die Kosten für Schreib- und Lesesys
teme für Blinde und hochgradig Sehbehinderte, die nur mit einem sol
chen System lesen oder dadurch mit der Umwelt erheblich leichter Kontakt auf
nehmen können und die über die notwendigen intellektuellen Fähigkeiten zur Bedienung des Systems verfügen, zu übernehmen.
1.5
    
In der Regel besteht nur ein Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungs
zweck angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebenen Umständen bestmöglichen Vorkehren (BGE 110 V 99). Denn das Gesetz will die Eingliederung lediglich so weit sicherstellen, als diese im Ein
zelfall notwendig, aber auch genügend ist (BGE 124 V 108 E. 2a mit Hinweisen; AHI 2003 S. 213 E. 2.3, 2002 S. 106 E. 2a). Eine Eingliederungsmassnahme hat neben den in 
Art. 
8 
Abs. 
1 IVG ausdrücklich genannten Erfordernissen der Ge
eignetheit und Notwendigkeit auch demjenigen der Angemessenheit (Verhält
nismässigkeit im engeren Sinne) als drittem Teilgehalt des Verhältnismässig
keitsgrundsatzes zu genügen. Sie muss demnach unter Berücksichtigung der gesamten tatsächlichen und rechtlichen Umstände des Einzelfalles in einem an
gemessenen Verhältnis zum angestrebten Eingliederungsziel stehen. Dabei las
sen sich vier Teilaspekte unterscheiden, nämlich die sachliche, die zeitliche, die finanzielle und die persönliche Angemessenheit. Danach muss die Massnahme prognostisch ein bestimmtes Mass an Eingliederungswirksamkeit aufweisen; so
dann muss gewährleistet sein, dass der angestrebte Eingliederungserfolg vo
r
- 
aussichtlich von einer gewissen Dauer ist; des Weiteren muss der zu erwar
tende Erfolg in einem vernünftigen Verhältnis zu den Kosten der konkreten Eingliederungsmassnahme stehen; schliesslich muss die konkrete Massnahme dem Betroffenen auch zumutbar sein (BGE 132 V 215 E. 3.2.2 und 4.3.1, 130 V 488 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_812/2007 vom 6. Oktober 2008 E. 2.3; Meyer-Blaser, Zum Verhältnismässigkeitsgrundsatz im staatlichen Leistungsrecht, Diss. Bern 1985, S. 77 ff., insbes. S. 83 ff.; Jürg Maeschi, Kom
mentar zum Bundesgesetz über die Militärversicherung [MVG] vom 19. Juni 1992, Bern 2000, N 18 f. zu Art. 33).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass
 ein Computer als Grundausstattung eines Haushalts für private Anwender ge
stützt auf die IV-Rundschreiben Nr. 268 und Nr. 274 nicht mehr von der Invali
denversicherung finanziert werden könne (
Urk. 
2).
2.2
    
Demgegenüber machte der damalige Vertreter der Beschwerdeführerin im Wesent
lichen geltend, dass 
die Beschwerdeführerin mit ihrem nicht behinderten Sohn in einem Zwei-Personen-Haushalt lebe. Der Sohn verfüge über einen Computer, welcher die Beschwerdeführerin finanziert 
habe; 
damit 
sei diese 
ihrer Schadenminderungspflicht nachgekommen. Bei Hörsehbehinderten sei es be
hinderungsbedingt zwingend nötig, einen Computer ausschliesslich für sich sel
ber zu verwenden, da die Abläufe keinesfalls verändert werden dürften. Zudem sei der Computer behinderungsbedingt fast die einzige Möglichkeit, welche der Beschwerdeführerin für Aussenkontakte noch offen stehe; dementsprechend in
tensi
v sei die Benutzung, da andere Geräte wie Telefon, Fax, Tablet oder Handy ausser Betracht fallen würden. Dass mehr als ein Computer pro Haushalt zum Standard gehöre
,
 sei statistisch nicht nachgewiesen, weiter würde sich das IV-Rundschreiben auf den Haushalt und nicht auf die Person beziehen (
Urk. 
1).
2.3
    
Im Rahmen der Beschwerdeantwort führte die Beschwerdegegnerin ergänzend aus, dass es heute keine Seltenheit mehr sei, dass im selben Haushalt mehrere Computer in Betrieb seien. Bereits in der Schulzeit und noch häufiger in der Ausbildung hätten Jugendliche ihren eigenen Laptop, so dass die Beschwerde
führerin im Gesundheitsfall mit grosser Wahrscheinlichkeit auch einen eigenen Computer hätte (
Urk. 
7).
3.
3.1
    
Nach 
Ziff. 
11.06 HVI haben Anspruch auf Lese- und Schreibsysteme 
Blinde und hochgradig Sehbehinderte, die nur mit einem solchen System lesen oder dadurch mit der Umwelt erheblich leichter Kontakt aufnehmen können und die über die notwendigen intellektuellen Fähigkeiten zur Bedienung des Systems verfügen. 
Dem
 IV-Rundschreiben 
Nr. 268 vom 17. Oktober 2008 ist zu entneh
men, dass im Rahmen einer EDV-Versorgung (Lese-/Schreibsysteme gemäss HVI 11.06)
 
durch die Invalidenversicherung ab sofort keine Kosten für PCs mehr übernommen werden. Gemäss dem Bundesamt für Statistik würden heute ca. 80 % aller Haushalte über mindestens einen Computer verfügen, so dass ein PC inklusive üblichen Zubehör (gängige Software, Bildschirm, Drucker etc.) als Grundausstattung eines Haushaltes gelte und nicht mehr als invaliditätsbedingt notwendi
g geltend gemacht werden könne
 (vgl. auch Kreisschreiben über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung, KHMI, Rz 2115 zu 
Ziff. 
11.06 HVI in der hier anwendbaren, seit 
1. 
Januar 2013 in Kraft stehenden Fassung).
    
Diese Regelung wird mit IV-Rundschreiben Nr. 274 vom 
9. 
April 2009 bestätigt.
3.2
    
Aufgrund der statistisch nachgewiesenen Verbreitung der EDV-Versorgung so
wie der Bedeutung des Internets 
stellt
 die in den genannten Rundschreiben 
und der KHMI 
getroffene Regelung eine 
zweckmässige
 
Abgrenzung 
des invaliditäts
bedingten Mehraufwands im Vergleich zur Grundausstattung eines Haushalts dar. Die getroffene Regelung knüpft dabei an der statistischen Grösse des Haus
halts an, so dass sic
h bei allen Einpersonenhaushalten
 keine Probleme ergeben. Bei Mehrpersonenhaushalten bleibt jedoch die Frage, ob die behinderungsbe
dingte Anschaffung eines Zweitgerätes von der Invalidenversicherung zu über
nehmen ist.
3.3
    
Unbestritten ist vorliegend, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem Sohn 
(gebo
ren 1997; 
Urk. 
18 S. 4) 
in einem Zweipersonenhaushalt lebt, wo
bei der Sohn einen von der Beschwerdeführerin finanzierten herkömmlichen Computer 
benutzt (
Urk. 
1 S. 5, 
Urk. 
7)
.
 Zu prüfen bleibt 
somit
, ob die Beschwer
deführerin 
behinderungsbedingt auf ein Zweitgerät angewiesen ist und ob sie ein solches 
im Gesundheitsfall 
nicht 
ohnehin angeschafft hätte.
    
Gestützt auf die
 Ausführungen des damaligen Vertre
ters der Beschwerdeführerin erscheint es ohne weiteres nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin auf
grund der 
Hörs
ehbehinderung auf einen Computer zur ausschliesslichen Benut
zung angewiesen ist. Nur so kann eine Standardisierung der Abläufe sicherge
stellt werden, so dass sich die Beschwerdeführerin stets neu zur
echt
finden kann. Weiter erscheint es einleuchtend, dass die Beschwerdeführerin Geräte wie Tele
fon, Fax, Tablet oder Handy aufgrund ihrer Behinderung nicht benützen kann und damit extensiv auf die Benützung des Computers angewiesen
 ist
. 
Auch aus diesem Grund erscheint die Anschaffung eines Zweitgeräts angezeigt. 
Die 
Ar
gumentation der beschwerdeführenden Partei wurde
 von der Beschwerdegegne
rin 
denn 
auch nicht bestritten, so dass ohne weiteres davon auszugehen ist, dass die Beschwerdeführerin invaliditätsbedingt auf die 
Anscha
ffung eines Zweitge
rätes angewiesen ist.
    
Was die Anschaffung eines Zweitgeräts im Gesundheitsfall angeht, kann auf
grund des Wortlauts der einschlägigen IV-Rundschreiben nicht davon ausge
gangen werden, dass jede Person einen Computer zu haben hat, vielmehr wird ein Computer pro Haushalt vermutet. Auch wenn es heute keine Seltenheit mehr sein mag, dass in einem Haushalt m
ehrere Computer in Betrieb sind, wie dies die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort ausführt,
 kann diese Fest
stellung eine Würdigung 
der konkreten Umstände nicht ersetzen
 (BGE 139 
 
V 115 E. 5.1)
. Auch im Gesundheitsfall 
wäre
 von einem Zweipersonenhaushalt auszugehen, so das
s
 allein aufgrund 
Anzahl 
der Nutzer die Anschaffung eines Zweitgerätes nicht zwingend nötig wäre. Zudem kann heute auch mit günstig
en Smartphones eine EDV-
Grundversorgung sichergestellt werden.
 Die Anschaf
fung eines Zweitgerätes im Gesundheitsfall erscheint vor diesem Hintergrund nicht überwiegend wahrscheinlich, so dass diesbezüglich von einem invalidi
tätsbedingten Mehraufwand auszugehen ist.
3.4
    
Zusammenfassen
d führt dies in Gutheissung der Beschwerde zur Abänderung der angefochtenen Verfügung in dem Sinn, dass die Beschwerdegegnerin im konkreten Fall auch für die Kosten eines Computers sowie der 
zugehörigen 
Office-Software aufzukommen hat.
4.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
    
Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerdefüh
rerin eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, wel
che in Anwendung von 
Art. 
61 lit. g 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwier
igkeit des Prozesses
,
 auf 
Fr. 
2‘0
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird das Gesuch betreffend Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (
Urk. 
1 S. 2) gegenstandslos.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 2
3. 
Mai 2014 dahingehend abgeändert, dass die Beschwerdegegnerin auch die Kosten für einen Computer sowie 
die
 
zugehörige
 
Office-Software zu übernehmen hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessentschä
digung von 
Fr. 
2‘000
.-- (
inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Ursula Sintzel
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
FehrSchetty