zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2013.00015 · 2014-10-20 · de
ZL-Berechnung: Einkommen bei Selbständigerwerbendem. (BGE 9C_859/2014)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2013.00015
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil 
vom 
20. Oktober 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Helvetiaplatz
Molkenstrasse 5/9, Postfach, 8026 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
,
 geboren 194
9
, bezieht 
seit dem 1. Mai 2012 eine 
Altersrente
 der Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (AHV; Urk. 7/A)
. Er ist weiterhin als selbständiger Marktfahrer tätig
.
 
Mitte Mai 2012
 hat er sich 
beim Amt
 für Zu
satzleistungen zur AHV/IV der 
Stadt Zürich
 (nachfol
gend: A
ZL) zum 
Leistungs
bezug
 angemeldet (
Urk. 2 S. 1, Urk. 7/16, Urk. 7/28
, Urk. 7/35
). 
Nach Abklärung der finanziellen Verhältnisse des Versicherten sprach ihm das AZL 
m
it Ver
fü
gung vom 
8
. November 2012 
unter Berück
sich
tigung eines Ein
kommens von Fr.
 27‘159.--
 aus selbständiger Erwerbs
tätig
keit 
Zusatz
leistun
gen in der Höhe von Fr. 418.-- pro Monat 
ab Mai 2012 
zu (Urk. 7/37/1).
 
Dagegen erhob
 der Versicherte mit Schreiben vom 
4
. 
Dezember 2012
 Einspra
che (Urk.
 
7/32
). Mit Verfügung vom 12. Dezember 2012 
sprach das AZL dem Versicherten Zusatz
leistungen in der Höhe von Fr. 426.-- pro Monat ab Januar 2013 zu (Urk. 7/37/2). Mi
t 
Einspracheentscheid
 vom 
21. Januar 2013
 
wies das AZL die Eins
prache gegen die Verfügung vom 8
. November 2012 ab 
(
Urk. 2).
2.
    
Mit Eingabe vom 
12. 
Februar
 2013 erhob
 der Versicherte 
Be
schwerde 
gegen den 
Ein
spracheentscheid
 vom 
21. Januar 2013 und beantragte
, 
es sei
 
zur Er
mittlung seines Einkommens 
auf 
die 
Einnahmen- und Ausgabena
ufstellung des Jahres 2012 
abzustellen 
und er 
sei 
als Rentner von Buchhaltungsaufstel
lungen 
zu befreien
, solange er Minimalverdiener sei (Urk. 
1
).
 
Die Beschwerdegegnerin 
schloss in der Beschwerdeantwort vom 4. März 2013 auf Abweisung der Be
schwerde
 (
Urk. 
6
 S.
 
2
). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den Art. 4 bis Art. 6 
des 
Bundesgesetz
es
 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG)
 erfüllen, Zusatz
leistun
gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 des Gesetzes des Kan
tons Zürich über die Zu
satzleistungen zur AHV/IV, ZLG, in der seit 1. Januar 2008 gültigen Fassung). Die jährliche 
Ergän
zungs
leistung
 hat dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 
1.2
    
Die Ergänzungsleistungen (ebenso wie die kanto
nale Beihilfe und die 
Ge
mein
de
zuschüsse
) bezwecken eine angemessene Deckung des Existenzbedarfs, indem sie bedürftigen Rentnern und Rentnerinnen der Alters-, Hinterlas
senen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) ein regelmässiges Mindesteinkom
men sichern sollen. Es gilt deshalb der Grundsatz, dass bei der Anspruchsberechnung nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Vermögens
werte zu be
rücksichtigen sind
, über die die Leistungsanspreche
nde ungeschmälert verfügen kann 
(AHI 2001 S. 133 E. 1b mit Hinweisen; Urteil des Bundes
gerichts 
9C_232/2014 vom 2
9. 
August 2014 
E. 
1 und 
E.
 
3
 mit Hinweis
 
sowie 
P 18/02 vom 9. Juli 2002 E. 3a). 
1.3
    
1.3.1
    
Die anerkannten Ausgaben sind in 
Art. 
10 ELG aufgeführt. 
D
ie anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Zu den an
rechen
baren Ein
nah
men gehören 
unter anderen 
Erwerbseinkünfte
 in Geld oder Naturalien
 
(Art. 11 Abs. 1 
lit
. 
a ELG). Die
se
 Erwerbseinkommen sind privilegiert, das heisst
,
 sie gelangen nur zu zwei Dritteln zur Anrechnung und - 
bei allein
stehenden Perso
nen
 - nur soweit, als sie 
jährlich den Betrag von Fr. 1'0
00.-- übersteigen.
 
    
G
emäss
 
Art. 
11a 
der Verordnung zum Bundesgesetz über 
Ergänzungs
leistun
gen
 zur 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) wird das jährliche Erwerbseinkommen ermittelt, indem vom 
Bruttoerwerbs
ein
kom
men
 die ausge
wiesenen Gewinnungskosten sowie die 
einkommens
abhän
gigen
 obligatorischen Sozialversicherungsbeiträge abgezogen werden.
 
1.3.2
    
N
ach Art. 23 ELV 
sind f
ür die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung in zeitlicher Hinsicht in der Regel die während des vorausgegangenen Kalen
der
jahres erzielten anrechenbaren Einnahmen massgebend
 (Abs. 1)
.
 
Bei Ver
sicher
ten, deren anrechenbare Einnahmen und deren Vermögen im Sinne des ELG aufgrund einer Steuerveranlagung ermittelt werden kann, sind die 
kan
tonalen Durchführungsstellen befugt, als Berechnungsperiode die der letzten Steuer
ver
an
lagung zugrunde liegende Berechnungsperiode zu wählen, falls in
zwischen keine Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse der versicherten Person ein
getreten ist
 (
Abs. 
2)
.
 
Kann die Person, die eine jährliche Ergänzungsleistung beansprucht, mit der Anmeldung glaubhaft machen, dass sie während des Zei
t
raumes, für welchen sie die jährliche Ergänzungsleistung begehrt, wesent
lich kleinere anrechenbare Einnahmen erzielen werde als während der 
Berechnungs
periode
 nach Absatz 1 oder 2, so ist auf die mutmasslichen, auf ein Jahr um
ge
rechneten anrechenbaren Einnahmen im Zeitpunkt d
es Anspruchsbeginns abzu
stellen (
Abs. 
4).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 auf den Standpunkt, 
aus der Aufstellung des Beschwerdeführers über seine Aus
ga
ben und Einnahmen als Marktführer 
sei ersichtlich, dass er 
nebst der Position für „Ausgaben“ 
jeweils die Hälfte seines monatlichen Umsatzes als „Rück
stel
lungen“ in Abzug gebracht habe
. Aus der Aufstellung gehe indes nicht genau hervor beziehungsweise es sei nicht belegt, wofür er die Positionen im Ein
zel
nen 
verwende. Für Gewinnungskosten werde bei arbeitstätigen Bezügern von Zusatzleistungen aus Gründen der V
erwaltungsökonomie pauschal Fr. 
2‘000.-- in die Berechnung au
fgenommen, höhere Kosten müsste
 
er
 belegen. Der Hin
weis von Seiten des Beschwerdeführers, mit den Rückstellunge
n würden In
ves
titionen getätigt
 und Waren gekauft, seien so pauschal nicht ausreichend, denn gemäss 
Art. 
11a ELV müssten Gew
innungskosten ausgewiesen sein, 
und zwar unabhängig von der
 Behauptung, dass Belege unter Marktfahrern nicht üblich seien. 
Zudem könnten Auslagen für das Essen an Markttagen nicht als 
Gewin
nungskosten
 anerkannt werden, da Ausgaben für Lebensmittel bereits im Betrag für den allge
meinen Lebensbedarf gemäss Art. 
10 Abs.
 1 
lit
. 
a ELG be
rücksich
tigt würden
 
(Urk. 2 S. 
2). 
2.2
    
Dagegen 
bringt
 
der
 Beschwerdeführe
r
 
im Wesentlichen vor
, 
auf seine Fragen und Anträge sei die Beschwerdegegnerin nicht eingegangen. Weder habe sie das beantragte Ge
wohnheitsrecht, noch den Vorschlag, die Aufstellung des Jahres 2012 als 
Berechnungsgrundlage zu verwen
den, erwähnt. 
Auch der Antrag, von den Buch
haltungsaufstellungen befreit zu werden, solange als er 
Minimalver
diener
 sei, sei nicht 
berücksichtigt 
worden. 
Er falle nun als Rentner wegen seines Lebenswerkes, das nicht unterstützt werde, durch das finanzielle soziale Netz 
(Urk. 1).
2.3
    
Vorab
 ist zu beachten, dass die Verfügung vom 12. Dezember 2012 (Urk. 7/37/2), mit welcher dem Beschwerdeführer 
(
ebenfalls unter An
rechnung eines Einkommens aus selbständiger Tätigkeit von Fr. 27‘159.--
)
 Zu
satz
leistun
gen von Fr. 426.-- pro Monat ab Januar 2013 zugesprochen wurden (Urk. 7/37/2
), nicht zum hier zu beurteilenden Anfechtungsgegenstand gehört. Denn im verwaltungsgerichtlichen 
Beschwerdeverfah
ren
 sind grund
sätzlich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen 
beziehungsweise
 zu beur
teilen, zu denen die zuständige Verwaltungs
behörde vorgän
gig verbindlich 
-
 in Form einer Ver
fü
gung 
beziehungsweise
 eines 
Einspracheentscheids
 
-
 Stellung genom
men hat. Insoweit bestimmt die Verfügung 
beziehungsweise 
der 
Einspracheentscheid
 den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand
 
(BGE 131 V 164 
E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
 
Im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 21. Januar 
2013 
(
Urk. 
2) 
wurde 
ausschliesslich
 auf die Verfügung vom 12. November 2012 
(
richtig: 
8. 
November 2012; 
Urk. 
7/37/1) 
Bezug genommen, 
gegen welche
 
sich die Einsprache vom 4. Dezember 2012 gerichtet hatte (Urk. 7/32). 
    
Strittig
 und zu prüfen 
ist nachfolgend daher einzig
,
 ob die Beschwerdegegnerin in der Berechnung des Zusatzleistungsanspruchs von Mai bis Dezember 2012 zu Recht einen Betrag von Fr. 27‘159.-- als Ein
kom
men aus selbständiger Erwerbs
tätigkeit berück
sichtigt hat.
3.1
    
3.1.1
    
Die Parteien sind sich darin einig, dass zur Bestimmung des 
Erwerbseinkom
men
s
 aus der selbständigen Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers als Markt
fahrer
, welche er jeweils von März bis Dezember ausführt (Urk. 7/7/23),
 grund
sätzlich von der von ihm erstellten Auflistung der Einnahmen und Aus
lagen auszugehen ist. Seine Steuererklärung und dessen Beilagen respektive die 
Steu
ertaxation
 sind 
hier 
unstrittig nicht zu verwenden. 
Denn d
ort hatte der Beschwerdeführer keine anderen Angaben gemacht (vgl. die Steuererklärung für das Jahr 2011 mit 
demselben Einkommensbetrag von Fr. 4‘359.--, Urk. 
7/7 
S. 2-3
, wie in der Zusammenstellung
 
des Geschäfts
abschlusses des Jahres 2011, Urk. 7/12 S. 
1)
 und die Steuerbehörde ging von einer Einschätzung aus. 
3.1.2
    
Die Beschwerdegegnerin 
stützte sich bei der Bestimmung des Einkommens auf die
 Aufstellung 
des Beschwerdeführers für das Jahr
 2011 (Urk. 7/12, Urk. 7/12a) und 
ging 
somit in Anwendung des Grundsatzes 
von Art
.
 23 Abs. 
1 ELV von jenem Kalenderjahr
 aus
, das der im Mai 2012 erfolgten An
meldung 
(Urk. 7/2, Urk. 7/35/2-3) 
vorausging.
 Da
gegen 
macht der Be
schwerde
führer geltend
, es sei auf seine 
neue 
Auf
stellung des Jahres 2012 abzustellen
 (
Urk. 
1)
. 
    
A
uf
 die Ein
n
ahmen im 
Jahr 2012, und zwar ausgehend vom 
Zeit
punkt des 
An
spruchsbeginns
 im Mai 2012
, 
ist
 n
ach
 
Art. 
23 
Abs. 
4 
ELV 
dann
 
abzu
stellen
, 
wenn
 
der Beschwerde
füh
rer
 mit der Anmeldung
 glaubhaft 
macht
,
 
dass 
er
 wäh
rend der Bezugsperiode wesentlich kleinere anrechenbare Ein
nahmen erzielen werde
 
als
 
er 
wäh
rend der Berechnungsperiode
 erzielt hat.
    
Aus der Aufstellung des Beschwerdeführers 
über die Einnahmen 
ab 
März
 2012 geht 
zwar 
hervor, 
dass 
der
 
Umsatz
 von Juli bis Dezember 2012 
(
Urk. 3/6, 
Urk. 7/13a) 
im Vergleich 
zum Umsatz
 
im Jahr 2011 
von
 Juli bis Dezember 
(
Urk. 7/12, 
Urk. 
7/12a
) gesunken 
ist
. 
Es han
delt sich indes um 
monatlich 
un
re
gelmässige
n
 
Umsatz
, 
dessen 
Gewinn
 von unreg
elmässigen 
Ausgaben abhäng
t
. 
Insbesondere
 war 
weder bei
 der Anmeldung 
noch im Verlauf des 
Ver
waltungs
verfahrens
 
absehbar, ob sich das anrechenbare Ein
kommen 
im Jahr 2012 
we
sentlich 
redu
zie
ren würde. 
Der
 nach der Anmeldung gegenüber der 
Be
schwerde
gegnerin
 
d
eklarierte
 
U
msatz
 
bezog sich allein 
auf 
das 
erste
 Halbjahr 2012
 (Monate Januar bis Juni 2012)
. Dieser Umsatz fiel 
mit
 insgesamt Fr. 14‘850.-- (Urk. 7/13, Urk. 7/13b) im Vergleich
 
mit
 jenem
 der Monate 
Januar
 bis Juni 2011 
von Fr. 13‘880.-- 
sogar 
höher 
aus
 (
Urk. 7/12 S. 
1
)
. Auch war der Gewinn 
im ersten Halbjahr 2012 mit 
Fr. 
6‘781.--
 
(nach Abzug der von der 
Be
schwerde
geg
nerin
 berücksichtigten Ausgaben von Fr. 8‘069.-- [Fr. 4‘755.-- + Fr. 3‘314.--]; Urk. 7/13a) 
im Vergleich zu jenem von Fr. 8‘215.-- im ersten Halbjahr 2011 (
Fr. 13‘880.-- - Fr. 4‘274.-- - Fr. 1‘391.--; 
Urk. 7/12a) nicht 
der
art 
viel tiefer
, dass be
reits von einer an
dauernden wesentlichen 
Einkommenseinbusse
 hätte ausge
gangen werden müs
sen. 
    
Die Beschwerdegegnerin wich daher zu Recht nicht vom Grundsatz nach 
Art. 
23
 
Abs. 
1 ELV ab. 
Aufgrund der 
massgeblichen
 Betrachtung sind die nun
mehr vom Beschwerdeführer erst in diesem Gerichtsverfahren eingereichten Aufstellungen zu seinen Einnahmen und Ausgaben im Jahr 2012 (Urk. 3/6-9) 
für den An
spruch ab der Neuanmeldung 
(
Mai 2012
)
 
nicht beachtlich; dies selbst dann, wenn sie
 letztlich
 einen tieferen Gewinn ausweisen würden als im Jahr 2011, was hier 
nicht zu beurteilen ist, zumal der Anspruch auf Zusatzleistungen ab Januar 2013 nicht Gegenstand dieses Verfahrens ist (vgl. Erwägung 2.3 hiervor).
3.
2
3.2.1
    
Von den 
in der Aufstellung des Jahres 2011 
deklarierten 
Ausgaben 
(Urk. 7/12) 
als
 monatliche
 Fixkosten belegt und/oder von der Beschwerdegegnerin aner
kannt 
(Urk. 7/12a) 
sind die Lagermiete von Fr. 
520.-- (Urk. 
7/13a.4
)
, die 
Miet
kosten
 für die Garage von Fr. 160.-- (
„Dauerauftrag 
Y.___
“, 
Urk. 7/10 S. 1, S. 
3 und S. 5), 
und die Pauschale für den Unterhalt Auto/M
arkt von Fr. 260.-- (Urk. 7/12a
).
3.2.
2
    
Von den variablen Ausgaben
 im Jahr 2011
 
während der aktiven Zeit von März bis Dezember 2011 (Urk. 7/12) hat die Beschwerdegegnerin die folgenden aner
kannt (Urk. 7/12a): 
Monat
geltend gemacht
 und 
anerkannt
März 
4 x Markt
gebühren
 Samstag 
Fr. 252.--
April
5 x 
Markt
gebühren Samstag
Fr. 315.--
Mineralien-Börse 
Z.___
Fr. 320.--
Mai
4 x Markt
gebühren
 Samstag 
Fr. 252.--
Juni
4 x Markt
gebühren
 Samstag 
Fr. 252.--
Juli
5 x 
Markt
gebühren Samstag
Fr. 315.--
August
3 x 
Markt
gebühren Samstag
Fr. 189.--
September
4 x 
Markt
gebühren Samstag
Fr. 252.--
Oktober
5 x 
Markt
gebühren Samstag
Fr. 315.--
November 
2 x 
Markt
gebühren Samstag
Fr. 126.--
2. 
Marktgebühr 
A.___
Fr. 648.-- (vgl. 
Urk. 
7/13a)
Gebühr Martinimarkt
Fr. 48.--
Mineralien-Börse 
B.___
Fr. 440.--
Mineralien-Börse 
C.___
Fr. 475.--
Dezember
1 x 
Markt
gebühren Samstag
Fr. 63.--
3. 
Marktgebühr 
A.___
 
Fr. 432.--
1. 
Marktgebühr 
A.___
Fr. 648.--
Marktgebühr Weihnachtsmarkt
Fr.
 
1‘125.--
Betriebshaftpflicht 
Fr. 210.-- 
Verkehrsabgaben Auto
Fr. 477.50
Verkehrsabgaben Anhänger
Fr. 131.20
Blaue Zone 12
Fr. 240.--
Zufahrtsbewilligung Markt
Fr. 30.-- 
Pannenhilfe
Fr. 
55.--
Strom Werkstatt
Fr. 
70.--
Total
Fr. 
7‘680.70 bzw. 
7‘681.--
    
Die in der Aufstellung im Monat Dezember 2011 aufgeführten Kosten für die Lagermiete der Monate Januar bis März 2012 im Betrag von Fr. 1‘560.-- (3 x Fr. 520.--) 
wurde
n
 
von der Beschwerdegegnerin 
nicht 
übernommen
, was nicht zu beanstanden ist
. 
Denn sie hat dafür 
zutreffend 
die Kosten für die
 Lagermiete der
 Monate Januar bis März 2011 berücksichtig
t
 (Urk. 
7/12a
), welche vom Be
schwerdeführer teilweise (
Monate Januar und Februar
) 
nicht aufgeführt 
worden waren 
(Urk. 
7/12 S. 1
)
. 
 
3.2.3
    
Bei den Ausgaben des Monats Dezember 2011 führte der Beschwerdeführer 
zudem
 die Position „Autoversicherung“ auf. 
Anstelle eines
 Betrag
es
 setzte er ein Fragezeichen 
ein 
(Urk. 7/12 S. 2). 
Entsprechend hat die Beschwerdegegnerin für die Auslagen der Autove
rsicherung keine
n
 Betrag berücksichtigt
. Aufgrund des Untersuchungsgrundsatzes und da sich in den Akten ein Beleg über den Be
trag von Fr. 785.70 für die 
Jahresversicherung 
„Haftpflicht PLUS“ der 
D.___
 
(
Urk. 7/13a.3) befindet, 
der im Verwaltungsverfahren bereits vorlag, 
rechtfertigt es sich
 jedoch
,
 diesen
 Betrag als
 Aufwand 
einzubeziehen
. 
Unter dem Titel variable Kosten ist 
somit der Betrag von Fr. 8‘466.4
0 als Aufwand anzu
nehmen.
3.3
3.3.1
    
Z
usätzlich zu den Fixkosten und den variablen Aufwendungen 
brachte der Beschwerdeführer 
vom Umsatz
 
jeweils 
jeden Monat 
pauschal die Hälfte in Ab
zug
 und verbuchte diesen Teil der Einnahmen ohne weitere Angaben unter dem Titel „Rück
stellungen“ (Urk. 7/12). 
Gemäss
 den Schreiben 
vom 25. Juni und 7. September 2012 
der Fürsorgebehörde
 der Stadt Zürich
, welche den Be
schwe
r
deführer bis anhin unterstützt hatte
, 
würden mit diesen Rück
stellungen die Kosten für die Betriebshaftpflicht, die Fahrzeugversicherungen und die Miete für das Lager/Werkstatt bezahlt (Urk. 7/17) respektive 
es handle
 sich um 
Aufwand 
für 
Investitionen 
für künftige Projekte. Er kaufe damit Steine und Werkzeuge etc. (Urk. 7/23).
 Der Beschwerdeführer selbst machte in den Schrei
ben vom 17. Oktober 
und 4. Dezember 
2012 geltend, 
es seien 
unter keinem Titel 
die Aus
lagen für das aus
wärtige Essen
, den Treibstoff, Telefon
kosten
, den 
Einkauf von Waren und 
Werkzeugen, 
die Anschaffung des neuen Autos, woran er drei Tage gearbeitet habe, 
und 
der Aufwand für die dazu nötige Struktur berücksichtigt worden. 
Er werde zudem jeweils 
angefragt, Steine, Schmuck und Kunsthand
werk für andere zu verkaufen.
 
Die Fürsorgebehörde habe seine Buch
haltung in den letzten 10 Jahren 
zudem 
so akzeptiert. Auch das Steueramt 
habe ihn danach eingeschätzt 
(Urk. 7/32-32a).
 
3.3.2
    
Dass
 die Beschwerdegegnerin nicht ohne Weiteres je die Hälfte des monatlichen Umsatzes als weitere Auslagen und Rückstellungen akzeptierte, 
selbst wenn dies von der Fürsorgebehörde bisher so übernommen worden war, 
ist nicht zu be
anstanden. Denn es ist weder ausreichend dargelegt noch aus den einge
reichten Unterlagen nachvollziehbar, wofür die insgesamt Fr. 22‘800.-- „Rück
stellungen“ 
im Einzelnen 
ver
wendet wurden. 
Ohne jegliche Konkretisierung 
und Zuordnung 
akzeptierte die Beschwerdegegnerin diesen Betrag zu Recht nicht als Auslage und Rück
stellung.
 
Denn das EL-spezifisch versicherte Risiko besteht im Fehlen ausreichender Mittel zur Bestreitung des Existenzbedarfs. Dieses setzt voraus, dass die versicherte Person unter Einbezug all ihrer Einnahmen nicht in der Lage ist, ihren Existenzbedarf zu decken
 (
Jöhl
, 
J. Ergänzungsleistungen zur AHV/IV
, in: SBVR, Soziale Sicher
heit, 
2. 
Aufl. 2007, S. 1746 
Rz
 162)
. 
Jener Teil der „Rückstellungen“, der auch unter Wahrung des Untersuchungsgrundsatzes keinem konkreten Zweck 
in be
stimmtem oder zumindest allgemeinüblich ange
messenem
 oder 
steuer
rechtlichem Pauschal
umfang 
zu
geordnet werden kann, ist daher jedenfalls als 
Gewinn
 
anzusehen
. 
3.3.3
    
Die Auslagen für die Versicherungen und die Lagermiete wurden wie oben aus
geführt bereits berücksichtigt. 
3.3.4
    
Die Auslagen für 
die aus
wärtige Ver
pflegung von Erwerbstätigen ist e
ntgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin (Urk. 2 S. 2) nicht bereits im Grundbetrag für den allge
meinen Lebensbedarf gemäss Art. 10 
Abs. 
1 
lit
. a ELG enthalten. 
Mehr
kosten für auswärtige Verpflegung können bei unselbständig Erwerbenden in dem Masse als Gewinnungskosten vom Einkommen abgezogen werden, in welchem sie die in 
Art. 
11 
Abs. 
2 AHVV (in Verbindung mit 
Art. 
11 ELV) fest
gesetzten Beträge über
steigen
 (BGE 12
3
 V 258)
.
 
Art. 
11 
Abs. 
2 AHVV
 sieht für ein Mittagessen zuhause Kosten von Fr. 10.-- und für ein Abendessen von Fr. 8.-- vor. Dass bei aus
wärtiger Verpflegung in der Stadt 
C.___
 zusätzliche Kosten anfallen, ist über
wiegend wahr
scheinlich. Im Anhang zu 
Art. 
3 der Berufskostenverordnung beträgt der nach Bundesrecht bei den Steuern zu berücksichtigende Abzug bei auswärtiger Verpflegung Fr. 15.-- pro Mahlzeit beziehungsweise Tag. Dieser Betrag ist pro 
Arbeits- respektive 
Markttag, mithin Fr. 1’395.-- (93
 
Tage
 [Urk. 7/12]
 x Fr. 
15.--) als Spesenaufwand für die aus
wär
tige Ver
pflegung 
einzusetzen.
3.3
.5
    
D
er Aufwand für die alltäglichen Fah
rten zum Arbeitsort und in der Stadt 
C.___
 ist bereits im 
Pauschalbetrag
 
von Fr. 260.-- 
„
Unterhalt 
Auto/Markt“
 
in den Monaten März bis Dezember 
2011
 enthalten
, zumal 
zusätzlich 
separate Aus
lagen für das Auto 
als variablen Aufwand anerkannt
 wurden (
Versicherung, Ver
kehrsabgabe). Darin nicht
 
inbegriffen
 ist 
angesichts der Höhe des Betrages hingegen
 
der Aufwand 
für die
 längeren
 Fahrten an die 
Börsen
 ausserhalb von 
C.___
.
 Im Jahr 2011 besuchte 
der Beschwerdeführer
, soweit dies seiner Auf
stellung zu entnehmen ist
 
(Urk. 7/12), die Börsen 
in 
B.___
 (
Hin- und Rückweg 
140 Kilometer) 
und 
Z.___
 (Hin- und Rückweg 
107
 Kilometer)
. 
Es ist daher zusätzlich ein Betrag von 
Fr. 
173
.-- (
247
 Kilometer x 70 Rappen)
 bei den vari
ablen Ausgaben als Aufwand anzurechnen.
 
Der
 
Betrag von 70 Rap
pen pro Fahr
kilometer entspricht 
analog 
jenem Pauschalansatz, wie er für die 
Berufs
kosten
 bei unsel
bständig Erwerbenden gemäss Art. 3 in Verbindung mit dem Anhang der Ver
ordnung des Eidge
nössischen Finanzdepartements (EFD) über den Abzug von 
Be
rufskosten
 der unselbständigen Erwerbstätigkeit bei der direk
ten Bundes
steuer (Berufskostenverordnung; SR 642.118.1) vorgesehen ist. 
3.
3.6
    
Besondere geschäftsbedingte Telefonkosten sind weder 
in der Aufstellung des Be
schwerde
führers 
für das Jahr
 2011 beziffert
, noch belegt. Die 
Beschwerde
gegnerin
 berücksichtigte sie daher zu Recht nicht zusätzlich, zumal die üblichen Telefonkosten bereits 
im Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf gemäss Art. 10 
Abs. 
1 
lit
. a 
Ziff. 
1 ELG enthalten sind. 
3.
3
.7
    
Der
 Aufwand für den Einkauf von Waren und Werkzeuge
n
 
sowie für die 
Be
-
gleichung aus
 Kommissions- oder Trödelgeschäften 
(
„
Fremdwarenverkauf
“
)
 
für 
das Jahr 2011 wurde 
weder 
nach seinem Umfang bestimmt
, noch ergibt sich 
dieser 
aus den Akten. 
Bei einer Geschäftstätigkeit ist das Verbuchen des Auf-
wandes
 für den Wareneinkauf und 
für 
allfälliges Kommissions- oder Trödelgut 
als 
individuelle, mithin auch nicht annähernd allgemein bestimmbare
 
Grösse
 unabdingbar. Die Beschwerdegegnerin hat daher betreffend die Buchhaltung für das Jahr 2011 mangels konkreter Anhaltspunkte über die Höhe desselben zu Recht keinen Betrag dafür berücksichtigt. 
3.4
Nach dem Gesagten 
standen
 im J
ahr 2011
 
dem Umsatz
 
von 
Fr. 
45‘600
.-- (Urk. 
7/12 S. 1
) 
die folgenden 
zu berücksichtigenden 
Ausgaben 
gegenüber
: 
Fixkosten
Fr. 
 
10‘
76
0.--
(
Erwägung 3.2.1; 
Lagermiete 12
 Mt.
 x Fr. 
520
.-; Garage 12 
Mt. 
x 
Fr.
 
160
.--
; 
Unterhalt Auto/Markt
 März-Dezember
 10 x Fr. 260.--
)
Variable Kosten 
(Erwägungen 3.2.2-
3.2.3, Fr. 7‘681.--, Fr. 785.70)
Fr. 
 
8‘466.
4
0
Auswärtige Verpflegung:
 
(
Erwägung 3.3.4)
Fr. 
 
1‘395
.--
Auswärtige Fahrkosten: 
(
Erwägung 3.3.5)
Fr. 
 
173.--
Total
Fr. 
 
2
0
‘
794.4
0
    
Der 
für die ZL-Berechnung 
massgebliche
 Gewinn im Jahr 2011
 betrug somit Fr. 
24‘805.
6
0
 (Fr. 
45‘600
.-- - 
Fr. 20‘794.
4
0
).
3.5
    
3.5
.1
    
Im Ergebnis ist für die Berechnung des ZL-Anspruches 
von
 Mai 
bis Ende Dezem
ber 2012
 
anstatt des Be
trages von Fr. 
27‘159.-- (Verfügung vom 12.
 
No
vember
 2012; Urk. 7/28, Urk. 7/37/1 S. 3
) der Betrag von 
Fr. 24‘805.
--
 unter der Po
sition Erwerbseinkunft (vor Privi
l
e
gierung) einzusetzen.
 
Dies ergibt unter Be
rücksichtigung der Privilegierung gemäss 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. a ELG den als Ein
nahme anzu
rechnende
 Betrag von Fr. 15‘870.-- ([
Fr. 24‘805.-- - Fr. 1‘000.--]
 x 
2/3). 
Die total a
nrechen
baren Ein
nahmen nach 
Art. 
11 ELG redu
zieren sich damit von Fr. 28‘
611
.-- 
(um Fr. 1‘569.--) 
auf Fr. 
27‘042
.--, was ge
mes
sen an den anerkannten Ausgaben von Fr. 
28‘765
.-- ein
e
n
 
Bedarf
 von Fr. 1‘
723
.-- ergibt. 
Damit wird der mit Verfügung vom 12.
 
No
vember
 2012 zu
ge
sprochene 
Mindestanspruch 
(vgl. Art. 
26 ELV
)
 
von Fr. 5‘016.-- (
Urk. 7/37/1 S. 3
) 
indes nicht überschritten, weshalb der Anspruch auf Zusatz
leistungen 
von Mai bis Dezember 2012
 keine Änderung erfährt. 
3.5.2
    
Dem Antrag des Beschwerdeführers, er sei von der Pflicht zur 
Buchhaltungsauf
stellung
 zu befreien (
Urk. 
1), ist 
ebenfalls
 nicht zu folgen. 
Zusammen mit der Zusammenstellung der Einnahmen und Ausgaben
 sind
 der 
Be
schwerde
gegnerin
 
jeweils soweit als möglich
 
entsprechende 
Belege 
zu den Buchungen 
zur Ver
fü
gung zu stellen.
3.5.3
    
Die Beschwerde gegen den 
angefochtene
n
 
Einspracheentscheid
 vom 21. Januar 2013 
(Urk. 2) betreffend die Verfügung 
vom 12. November 2012 
(
Urk. 7/28, Urk. 7/37/1
) ist folglich abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann