zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01237 · 2016-05-04 · de
Bindungswirkung bei Entscheid über materiellrechtliche Teilfragen im Rahmen der Rückweisung zu weiteren Abklärungen betreffend einen anderen Teilbereich. Trotz Veränderung im Bereich Haushalt (erhöhte Selbständigkeit der Tochter, Schadenminderungspflicht), Anspruch auf bisherige Rente.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01237
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
 vom 
4. Mai 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Christine Fleisch
Meier Fingerhuth Fleisch Häberli, Rechtsanwälte
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die im Jahre 1963 geborene 
X.___
 ist gelernte Kosmetike
rin und war seit Januar 1987 als Mitarbeiterin auf dem Fundbüro der 
Y.___
 tätig. Nach der Geb
urt ihrer Tochter 
im Jahr
 
2000 war die Wiederaufnahme der angestammten Tätigkeit für den 1. Januar 2002 in ei
nem Pensum von 40 % geplant. Infolge chronischer Schmerzen meldete sich die Versicherte am 26. August 2002 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Rentenbezug an. Nach erfolgten Abklärungen in berufli
cher und medizinischer Hinsicht sprach diese der Versicherten mit Verfügung vom 25. November 2003 und Wirkung ab 1. Januar 2003 eine Dreiviertelsrente zu
 (Urk. 8/18)
. Im November 2005 verlangte die Versicherte die revisionsweise Überprüfung des Rentenan
spruchs. Nach den erforderlichen Abklärungen sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 19. Oktober 2006 ab 1. Novem
ber 2005 eine ganze Rente zu
 (Urk. 8/47)
; dieser Anspruch wurde mit Mitteilung vom 15. Juli 2009 bestätigt (unveränderte Invalidenrente). Am 12. No
vember 2012 leitete die IV-Stelle eine weitere revisionsweise Überprüfung des Renten
anspruchs in die Wege und liess die Versicherte in diesem 
Zusam
menhang polydisziplinär abklä
ren (
O.___
-Gutachten vom 30. Mai 2013
, 
Urk. 
8/72
). Mit Vorbescheid vom 17. Juli 2013
 (Urk. 8/76)
 stellte sie die Einstellung der Invalidenrente in Aussicht und hielt an die
sem Entscheid mit Verfü
gung vom 19. September 2013
 (Urk. 8/84)
 fest. Die dagegen erho
bene Beschwerde hiess das hiesige Gericht mit Urteil
 IV.2013.00953
 vom 
4. 
Dezember 2014 in dem Sinne gut, 
das
s es die Sache hinsichtlich der den Bereich Haushalt betreffen
den Teilinvalidität an die Beschwerdegegnerin zurückwies (
Urk. 
8/99).
    
In der Folge klärte die IV-Stelle die Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt ab (Haushaltsabklärung vom 1
5. 
Juni 2015, 
Urk. 
8/106). Mit Vorbescheid vom 
1
7. 
September 2015 stellte sie die Einstellung der Invaliden
rente in Aussicht (
Urk. 
8/115) und hielt an diesem Entscheid mit Verfügung vom 3
0. 
Oktober 2015 fest (
Urk. 
8/120 = 
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob die Vertreterin der 
Versicherten am 
2. 
Dezember 2015 Be
schwerde und beantragte, es sei der Beschwerdeführerin eine ganze, eventualiter eine halbe Rente zuzusprechen, subeventualiter sei die Sache zur Durchführung beruflicher Massnahmen und anschliessendem Entscheid über den Rentenan
spruch an die 
Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; unter Kosten- und Entschä
di
gungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
1 S. 2).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 1
8. 
Januar 2016 beantragte die Beschwerde
geg
nerin Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7), was der Beschwerdeführerin mit Ver
fü
gung vom 1
9. 
Januar 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
9).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Hinsichtlich der rechtlichen Grundlagen kann auf die Ausführungen im 
erwähn
ten 
Urteil des hiesigen Gericht vom 
4. 
Dezember 2014 verwiesen werden (
Urk. 
8/99 S. 3 ff.).
1.2
    
Im genannten Urteil wurde
n
 die Statusfrage sowie die Arbeitsfähigkeit im erwerb
lichen Bereich abschliessend geprüft. Dabei ging das hiesige Gericht davon aus, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall ihr erwerbliches Pen
sum wieder auf 60
 %
 erhöht hätte 
(Urk. 8/99 E. 3.2) 
und zu 40
 %
 im Haus
halt tätig wäre. 
Weiter wurde angenommen, dass g
estützt auf das 
O.__
_
-Gut
achten vom 3
0. 
Mai 2013 
im
 
(auf 60 % veranschlagten) 
erwerblichen Bereich – verglichen mit dem Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache 
(
Verfü
gung vom
 1
9. 
Oktober 2006
)
 - von keiner wesentlichen Veränderung der ge
sund
heit
lichen Situation und damit von einer weiterhin vollständigen Arbeits
unfähigkeit 
(bzw. Erwerbsunfähigkeit) 
auszugehen
 sei
 (
Urk. 
8/99 E. 3.2 und E. 4
).
    
Daran sind Verwaltung und hiesiges Gericht (§ 26 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgerichts; BGE 133 V 477 E.
 
5.2.3) gebunden.
 Im erwerblichen
 Bereich ist demnach
 ohne Weiterungen
 von einem 
(gewichteten) 
Teilinval
iditätsgrad von 60
 %
 auszugehen
.
    
Die Sache wurde lediglich zur Ermittlung der den Bereich Haushalt betreffenden Teilinvalidität an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen (
Urk. 
8/99 S. 11). Im Folgenden
 bleibt zu prüfen, ob die nun
 eingeholte Haushaltabklärung vom 1
5. 
Juni 2015 eine abschliessende Beurteilung des Rentenanspruchs zulässt.
2.
2.1
    
Die Be
schwerdegegnerin 
hielt bezüglich des
 Teilbereich
s
 
Haushalt 
da
für
, dass ge
stützt auf die Haushaltsabklärung vom 1
5. 
Juni 2015 von einer Ein
schrän
kung von 39.8 % auszugehen sei, was bei einer Gewichtung dieses Bereichs mit 40
 %
 zu einem Teilinvaliditätsgrad von 15.92
 %
 
führe (
Urk. 
2).
2.2
    
Die Vertreterin der Beschwerdeführerin machte 
betreffend
 Haushaltsabklä
rung im Wesentlichen geltend, dass
 insgesamt von einer Einschränkung von 47.6
 %
 auszugehen sei, wobei insbesondere im Bereich der Kinderbetreuung 
die 
Ein
schränkung 
höher
 sei. Der Teilinvaliditätsgrad im Haushalt betrage demnach 19
 %
 (
Urk. 
1 S. 11 f.).
3.
3.1
    
3.1.1
    
Die Arbeitsunfähigkeit im Sinne von 
Art. 
28 
Abs. 
1
 
lit
.
 
b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
entspricht der Einbusse an funktionellem 
Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich (
Art. 
6 
des Bun
des
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
[
ATSG
[
; BGE
 105 V 156 E. 2a). Bei der Bemessung der Invalidität von im Haushalt täti
gen Versicherten ist die Schadenminderungspflicht von erheblicher Relevanz. 
Nach der Rechtsprechung ist dabei vom Grundsatz auszugehen, dass einem Leis
tungs
ansprecher im Rahmen der Schadenminderungspflicht Massnahmen zuzu
muten sind, die ein vernünftiger Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei Entschädigung zu erwarten hätte. Für die im Haushalt tätigen Versi
cherten bedeutet dies, dass sie Verhaltensweisen zu entwickeln ha
ben, welche die Auswirkungen der Behinderung im hauswirtschaftlichen Be
reich reduzieren und ihnen eine möglichst vollständige und unabhängige Erle
digung der Haus
haltarbeiten ermöglichen. Kann die versicherte Person wegen ihrer Behinderung gewisse Haushaltarbeiten nur noch mühsam und mit viel hö
herem Zeitaufwand erledigen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit einteilen und in üblichem Umfang die Mithilfe von Familienangehörigen in Anspruch nehmen. Ein inva
li
ditätsbedingter Ausfall darf bei im Haushalt tätigen Personen nur insoweit angenommen werden, als die Aufgaben, welche nicht mehr erfüllt werden können, durch Drittpersonen gegen Entlöhnung oder durch Angehörige ver
rich
tet werden, denen dadurch nachgewiesenermassen eine Erwerbseinbusse oder doch eine unverhältnismässige Belastung entsteht. Die im Rahmen der In
validitätsbemessung bei einer Hausfrau zu berücksichtigende Mithilfe 
von Fami
lien
angehörigen geht daher weiter als die ohne Gesundheitsschädigung übli
cher
weise zu erwartende Unterstützung. Geht es um die Mitarbeit von Fami
lien
an
gehörigen, ist danach zu fragen, wie sich eine vernünftige Familien
ge
mein
schaft einrichten würde, wenn keine Versicherungsleistungen zu erwarten wä
ren. Dabei darf nach der Rechtsprechung unter dem Titel der Schadenminde
rungspflicht nicht etwa die Bewältigung der Haushalttätigkeit in einzelnen 
Funktionen oder insgesamt auf die übrigen Familienmitglieder überwälzt wer
den
 mit der Folge, dass gleichsam bei jeder festgestellten Einschränkung danach ge
fragt werden müsste, ob sich ein Familienmitglied finden lässt, das allenfalls für eine ersatzweise Ausführung der entsprechenden Teilfunktion in Frage kommt. Schliesslich vermag die Tatsache, dass sich die der Rechtsprechung zu
grunde 
liegenden, in 
Art. 
159 
Abs. 
2 und 3 ZGB zwischen den Ehegatten und in 
Art. 
272
 ZGB zwischen Eltern und Kindern statuierten Beistandspflichten nicht unmittel
bar durchsetzen lassen (d.h. weder klagbar noch vollstreckbar sind), sondern nur freiwillig erfüllt werden können (Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Bas
ler Kommen
tar, 
3. 
Aufl., Basel 2006, 
N. 
9 zu 
Art. 
272 ZGB; Bräm/Hasenböhler, Zürcher Kommentar, 
3. 
Aufl., Zürich 1998, 
N. 
168 zu 
Art. 
159 ZGB), an der Schaden
min
derungspflicht der im Haushalt beschäftigten Versicherten nichts zu ändern. Denn wie auch im Erwerbsbereich darauf abzustellen ist, ob die verblei
bende Erwerbsfähigkeit auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt grundsätzlich verwert
bar ist, unabhängig davon, ob eine solche Anstellung rechtlich durch
setzbar ist, ist auch in Bezug auf den Haushaltbereich davon auszugehen, was in der sozialen Realität üblich und zumutbar ist, unabhängig davon, ob eine Mithilfe rechtlich durchsetzbar ist (BGE 133 V 504 E.
 
4.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_729/2009 vom 3
0. 
November 2009 E. 4.1-3).
3.1.2
    
Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Mass
gabe des 
Art. 
69 
Abs. 
2 
der Verordnung über die Invalidenversicherung [
IVV
]
; vgl. auch Rz. 3084 ff. des Kreisschreibens des BSV über Invalidität und Hilf
lo
sig
keit in der Invalidenversicherung [KSIH]) stellt für gewöhnlich die ge
eig
nete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Ein
schrän
kung 
im Haushalt dar (Urteil des Bundesgerichts 9C_201/2011 vom 5. September 2011
 E. 2, in: SVR 2012 IV Nr. 19 S. 86). Einer ärztlichen Fach
person, die sich zu den einzelnen Positionen der Haushaltführung unter dem Gesichtswinkel der Zu
mut
barkeit zu äussern hat, bedarf es nur in Ausnahme
fällen, namentlich bei unglaubwürdigen Angaben der versicherten Person, die im Widerspruch zu den 
ärztlichen Befunden stehen (Urteil des Bundesgerichts 
8C_817/2013 vom 2
8. 
Mai
 2014 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen
).
    
Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt einer versi
cherten Person sind – analog zur Rechtsprechung betreffend die Beweiskraft von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweis) – verschiedene Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhält
nissen sowie den aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beein
träch
tigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicher
ten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, be
gründet 
und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und in
 Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft 
all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig (AHI 2003 S.
 
218 E.
 
2.3.2
 [in BGE 129 V 67 nicht veröffentlichte Erwägung]; Urteil des Bundes
gerichts I 
733/03 vom 
6. 
April 2004 E.
 
5.1.2; vgl. auch BGE
 133 V 450 E.
 
11.1.1,
 130 V 61
 E. 6.2 und 128 V 93 E. 4 betreffend Abklärungsberichte im Zusammenhang mit der 
Hauspflege und Hilflosigkeit).
3.2
    
Die ursprüngliche 
Z
usprache
 einer ganzen Rente (Verfügung vom 19. Oktober 2006)
 stützte sich im Bereich Haushalt auf die Haus
haltsabklärung vom 1
2. 
April
 
2006 (
Urk. 
8/31), mit welcher eine Ein
schränkung von 47.8
 %
 er
rech
ne
t wurde. Die Tochter der Beschwerdeführerin besuchte zu diesem Zeitpunkt den ersten Kindergarten und war rund 5.5-jährig.
    
Nachdem in gesundheitlicher Hinsicht von einer im Wesentlichen unveränder
ten gesundheitlichen Situation auszugehen ist, 
fragt sich
, ob es aufgrund ver
änderte
r
 Anforderungen bei der Kinderbetreuung sowie der nun
 
anrechenbaren Schadenminderungspflicht 
bezüglich 
der Tochter zu einer Veränderung ge
kom
men ist.
    
Die für die Haushaltsabklärung vom 1
5. 
Juni 2015 verantwortliche Fachperson ermittelte
 wie erwähnt
 insgesamt eine Einschränkung von 39.8
 %
. Der wesent
liche Unter
schied im Vergleich 
zur
 Einschätzung vom 1
2. 
April 2006
 ergibt sich dabei im Bereich 
„
Betreuung von Kindern oder anderen Familienangehörigen
“
. Dieser Bereich wird neu nur noch mit 10
 %
 gewichtet, was aufgrund des Alters der Tochter der 
Beschwerdeführerin (geboren im Jahr
 2000) ohne weite
res nachvollziehbar erscheint. Auch die Feststellung, dass in diesem Bereich keine Einschränkung mehr vorliege, ist anhand der Angaben im Abklärungsbe
richt schlüssig und nachvollziehbar (
Urk. 
8/106 S. 6). 
Im Rahmen der ursprüng
lichen Leistungszusprache wurde dieser 
Bereich mit 20
 %
 gewichtet, was bei einer
 Einschränkung von 38
 %
 zu einer Behinderung vo
n 7.6 % führte (
Urk. 
8/31 S.
 
6). Dies erklärt im Wesentlichen die Differenz zwischen den vorliegenden 
Haushalt
s
abklärungen. 
Weitere marginale Verände
rungen ergeben sich aufgrund
 der
 Ver
teilung der freien Quote von 10 
% 
aus dem Bereich 
„Betreuung von Kindern oder anderen Familienangehörigen“ 
auf die anderen Bereiche der Haushaltsführung sowie aufgrund der geringeren Einschränkung im Bereich Ernäh
rung
 (40
 %
 statt 50 
%)
, was 
angesichts 
der grösseren Selbständigkeit der Tochter der Besc
hwerdeführerin sowie der nun
 anrechenbaren Schadenminde
rung
s
pflicht
 nachvollzogen werden kann.
    
Zusammenfassend
 trägt die Haushaltsabklärung vom 1
5. 
Juni
 
2015 den verän
derten Anforderungen bei der Haushaltsführung 
im Vergleich zur
 Abklärung vom 1
2. 
April 2006 angemessen Rechnung, so dass von einer Einschränkung von 39.8
 %
 auszugehen ist, was zu einer
 gewichteten
 Teilinvalidität
 im Haus
halt
 von 15.92 %
 (0,4 x 39,8)
 
bzw. zu
 einem Gesamtinvaliditätsgrad von rund 76
 %
 
(vgl. E. 1.2 hievor
)
 
führt.
    
Dies
 führt
 
in Gutheissung der Beschwerde zur Feststellung, dass die Beschwer
de
führerin weiterhin Anspruch auf e
ine ganze Rente hat.
 
Damit erübrigen sich Weiterungen zur (als solche auch nicht bemängelten) gemischten Methode der 
In
validitätsbemessung (vgl. zum Ganzen auch Bundesgerichtsurteil 8C_912/2015
 vom 18. April 2016).
4.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
    
Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerde
führerin eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwen
dung von 
Art. 
61 lit. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwier
igkeit des Prozesses auf 
Fr. 
2'0
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die
 
Verfügung
 der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 vom 3
0. 
Oktober 2015 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine ganze 
Invalidenr
ente hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nung
 und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
2'000
.-- (
inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Christine Fleisch
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty