zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2014.00006 · 2015-06-25 · de
ZL-Revision nach Änderung der IV-Rente: Überprüfung aller Berechnungselemente erlaubt. Hypothetisches Einkommen der Ehefrau trotz RAV-Anmeldung wegen ungenügenden Arbeitsbemühungen. Hypothetisches Einkommen für Haushaltsführung für erwachsenen Sohn.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2014.00006
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil 
vom 
25. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel 
Christe
Christe
 & Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur
gegen
Stadt 
Y.___
 Sozialversicherungsamt
Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren
 19
60
, ist mit 
Z.___
, geboren 19
65, verheiratet
;
 
sie haben
 vier gemeinsame Kinder
 
mit Jahrgang
 1989, 1991, 1993 und 1994 (Urk. 8/1 S. 1). 
X.___
 
bezog 
seit 2001 
bis 
zum
 Umzug in die Gemeinde 
A.___
 
p
er 1. 
Dezember
 2013 
(Urk. 23) 
vom Sozia
l
versicherungsamt der Stadt 
Y.___
,
 Zu
satzleistungen
 (ZL)
 zur AHV/IV (nach
folgend: 
ZL-
Durchführungsstelle), 
Zusatz
leistungen zu 
einer Rente der In
validenversicherung (
Urk. 
2 S.
 
1, 
Urk. 8/5).
 
1.2
    
M
it Verfügung vom 1
5. 
Oktober 2009 
hatte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
 (SVA)
, IV-Stelle (nach
folgend: IV-Stelle), 
die bisherige 
Drei
viertels
rente
 
des Versicherten 
mit Wirkung ab 
1. 
Dezember 2009 auf eine 
Vier
telsrente
 herab
gesetzt
 
(Urk. 
22 S. 2)
.
 
D
as Sozialversicherungsgericht des 
Kan
tons
 Zürich 
hob 
diesen Entscheid im Verfa
hren Nr. IV.2009.0110
1 mit Urteil vom 
19. 
April 2011 
auf und wies die Sache zur Durchführung eines 
Revisions
ver
fahrens
 an die IV-Stelle zurück (
Urk. 
22 S. 8
). In der Folge 
stellte
 die IV-Stelle 
mit Mit
teilung vom 6. Februar 2013 
fest, dass 
der Versicherte ab 1. De
zember 2009 weiterhin Anspruch a
uf eine 
Drei
viertels
rente
 
habe
 (
Urk. 
8
/13, 
Urk. 
23
).
1.3
    
Die ZL-Durchführungsstelle 
stellte daraufhin rückwirkend ab Dezember 2009 
eine Neuberechnung der Zusatzleistungen an und 
bestimmte mit Verfügung vom
 23. Mai 2013 
die Ansprüche
 auf Zusatzleistungen unter Berücksichtigung 
der
 
Dreiviertelsrente
 ab Dezember 2009 neu
, wobei sie den laufenden monat
li
chen 
An
spruch ab dem 
1. 
Mai 2013 auf Fr. 2‘783.-- festsetzte
 (
Urk. 
8
/13-14). Mit Ver
fügung gleichen Datums verpflichtete sie den Versicherten zur Rück
er
stattung 
der in der Zeit vom 
1. 
Dezember 2009 bis 3
1. 
Mai 2013 
zu viel aus
be
zahlte
n
 
Er
gänzungsleistungen
 (EL)
 in der Höhe von
 insgesamt
 Fr. 40‘0
25.--
, welche mittels
 Verrechnungsantrag direkt bei der 
SVA geltend gemacht
 würden
 (Urk. 
8
/12)
.
 
Gegen diese beiden Verfügungen
 erhob der Versicherte mit Schrei
ben vom 25. Juni
 2013 Einsprache und beantragte, es sei von der Berück
sich
ti
gung eines hypothe
tischen Einkommens seiner Ehefrau abzusehen und die Zu
satzleistungen 
respek
tive der Rückerstattungsbetrag seien neu zu berechnen (
Urk. 
8
/11). 
Mit Ein
spracheentscheid vom 10. De
zember 2013 wies die ZL-Durchführungsstelle die Einsprache vom 25. Juni 2013 (
Urk. 
8/11) gegen die Verfügung
en
 vom 23. Mai 2013 (Urk. 8/12, 
Urk. 
8/14) ab (
Urk. 
2).
1.4
    
Mit Verfügung vom 8.
 November 2013 
hatte
 die ZL-Durchführungsstelle den An
spruch auf Zusatzleistungen 
ab August und ab Dezember 2013 wegen des Weg
falls von Kinderrenten und 
darauf
folgender 
neuer Mietzinsaufteilung sowie 
An
rechnung eines Be
trages für die Haushaltsführung 
für zwei erwachsene Kin
der 
(
B.___
 und 
C.___
) 
im gemeinsamen Haushalt 
neu
 bestimmt
. 
Ausser
dem
 
hielt
 
sie einen Rückforderungsbetrag für in der Zeit von August bis November 2013 
zu
 
viel erbrachte Leistungen 
von Fr. 3‘876.--
 
fest
 
(Urk. 8/8-9).
 
Der Versi
cherte erhob
 
dagegen mit Schreiben vom 6. Dezember 2013 Ein
sprache
, mit der er sich 
wiede
rum 
gegen die An
rechnung eines hypo
thetischen Einkommens der Ehefrau wandte und 
zudem 
eine Reduktion des Be
trages für die Haus
haltsführung gel
tend
 
machte 
(Urk. 8/6).
 Mit Schreiben vom 10. 
Dezember 2013 bestätigte die 
ZL-Durch
führungsstelle
 dem Ver
sicherten den Eingang dieser Ein
sprache und hielt 
unter anderem 
fest, dass 
in der Zeitperiode August bis No
vember 2013 keine Haushaltsbesorgung ein
berechnet worden sei
,
 
d
er An
spruch auf Zusatz
leis
tung
en wegen des Umzugs nach 
A.___
 per Anfang De
zember 2013 rück
wirkend ab dem 
1. 
Dezember 2013 eingestellt
 werde 
und dass eine 
Rückerstattungs
ver
fü
gung
 
bezüglich der
 
für den Dezember 
2013 
aus
bezahlte Leistung erfolgen 
werde 
(
Urk. 
8/5). 
2.
    
Mit Eingabe vom 
22. Januar 2014
 erhoben der Versicherte gegen den 
Ein
spra
che
entscheid vom 10. De
zember 2013 
Be
schwerde und beantragte, 
dieser und die
 
Verfügungen betreffend ZL mit 
der 
Rückerstattungsverfügung vom 23. Mai 2013
 seien aufzuheben 
sowie es sei die Sache an die 
Beschwerdegeg
ne
rin
 zurück
zu
weisen, damit über die ZL ab Dezember 2009 ohne An
rech
nung ei
nes hypothe
ti
schen Einkommens der Ehefrau und ohne Anrechnung von Ein
künften aus Haushaltsbesorgung für erwachsene Kinder neu entschieden werde
 (Urk. 
1 S.
 1
). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Beschwerdeantwort auf Abweisung der Beschwerde
 (
Urk. 
7
). 
Mit der Replik vom 26. März 2014 hielt der Beschwerde
führer an seinen Anträgen fest (
Urk. 
1
2
 S. 2
) und reichte die Verfü
gung der Gemeinde 
A.___
 über die Ausrichtung von ZL ab 
Februar 2014 ein (Urk. 13).
 
Die Beschwerdegegnerin reichte mit der Duplik vom 2
2. 
April 2014 das Schreiben
 des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) 
Y.___
 vom 11. 
April 2014 mit diversen Beilagen ein (
Urk. 
17/1-17
) und hielt 
sinn
gemäss 
ebenfalls an ihrem Antrag fest (
Urk. 
16
).
 Am 2
1. 
Mai 2014 nahm der Beschwer
deführer dazu Stellung (
Urk. 
20).
 
    
Aus dem Verfahren IV.2009.01101 wird das Urteil vom 1
9. 
April 2011 als 
Urk. 
22
 zu den Akten genommen
 und den Par
teien in Kopie 
zusammen mit der Eingabe der Bes
chwerdegegnerin vom 3. 
Juni 2015 (Urk. 26-27) 
und ver
schiedenen 
Telefonnotizen (Urk. 23-25
), welche zur Verdeutlichung unstrittiger Sachver
halte
 dienen, 
mit diesem Urteil zugestellt. 
 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die an
erkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (
Art. 
9 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 
6. 
Oktober 2006, ELG). Die anerkannten Aus
gaben und anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten sind zusammen
zurechnen (
Art. 
9 
Abs. 
2 ELG). 
1.2
    
Die Ergänzungsleistungen bezwecken eine angemessene Deckung des 
Existenz
bedarfs
, indem sie bedürftigen Rentnern und Rentnerinnen der Alters-, Hin
ter
lassenen- und In
validen
versicherung (AHV/IV) ein regelmässiges Min
destein
kommen sichern sollen. Es gilt deshalb der Grundsatz, dass bei der 
An
spruchs
berechnung
 nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Ver
mö
genswerte zu be
rücksichtigen sind (AHI 2001 S. 
133 E.
 
1b mit Hinweisen; Urteil des Bundes
ge
richts P
 
18/02
 vom 9. 
Juli 2002 E. 3a). Die Anrechnung eines Ein
kommens bei der Berechnung der Zusatzleistungen, das die betreffende ver
si
cherte Person nicht tatsächlich erzielt, ist ausnahmsweise zulässig. 
1.3
    
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach 
Art. 
11 ELG ermittelt. Als Einkom
men 
angerechnet werden unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld
 oder Naturalien, soweit sie bei Ehepaaren oder Personen, die mit Kindern, 
die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, Fr. 1‘500.--
 übersteigen
 (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. a ELG)
. 
    
Ebenfalls als Einkommen anzurechnen sind 
Einkünfte und Vermögens
werte, auf die verzichtet worden ist (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG). Eine solche 
Ver
zichts
hand
lung
 nach dem Gesetz liegt rechtsprechungsgemäss vor, wenn die ver
sicherte 
Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegen
leistung auf Ver
mögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf be
stimmte Ein
künfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Ge
brauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verant
worten
den Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Er
werbstä
tigkeit absieht (nicht publizierte E.
 
3e des Urteils BGE 128 V 39; B
GE 121 V 204 E. 4a; AHI 2001 S. 
133 E.
 
1b, je mit Hinweisen; Urteil des Bundes
ge
richts P 51/03 vom 2
2. 
März 2004 E. 2.2). 
1.4
    
Gemäss
 
Art. 
25 
Abs. 
1 ELV ist die jährliche Ergänzungsleistung zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben bei jeder Veränderung der der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung zugrundeliegenden Personengemeinschaft (
lit
. a) und bei jeder Änderung der Rente der Alters-, Hinterlassenen- oder Invaliden
ver
sicherung (
lit
. b). In diesen Fällen ist die Ergänzungsleistung auf folgenden Zeitpunkt neu zu verfügen: bei Veränderung der Personengemeinschaft ohne Einfluss auf die Rente auf den Beginn des der Veränderung folgenden Monats; bei Änderung der Rente auf den Beginn des neuen Rentenanspruchs oder des Monats, in dem der Rentenanspruch erlischt (
Art. 
25 
Abs. 
2 
lit
. a ELV).
1.5
    
1.5
.1
    
Nach
 
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des 
Sozial
versicherungsrechts (ATSG; 
in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1
 ELG) sind 
unrechtmässig
 bezogene Ergänzungsleistungen zurückzu
er
statten. 
    
Wer eine Leistung in gutem Glauben empfa
ngen hat, muss sie nicht zurück
er
statten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG). Die Vo
raus
setzungen des guten Glaubens und des Vorliegens einer grossen Härte müssen
 kumulativ erfüllt sein.
1.5
.2
    
Die Rückforderung rechtskräftig verfügter Leistungen durch die Verwaltung ist nur unter den für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision mass
ge
benden Voraussetzungen zulässig (BGE 126 V 23 E.
 
4b, 42 E.
 
2b, je mit Hin
weisen). 
    
Unabhängig von einem
 materiellen Revisionsgrund kann der Versiche
rungs
träger nach 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG wiedererwägungsweise auf formell rechts
kräf
tige Verfügungen oder 
Einspracheentscheide
 zurückkommen, wenn diese zwei
fel
los unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. 
Mit der Wiedererwägung kann der Versicherungsträger auf eine formell rechts
kräf
tige Verfügung zurückkommen, wenn diese zweifellos un
rich
tig und ihre Be
richti
gung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Zweifellos un
richtig 
ist eine Verfügung, wenn kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtig
keit der Ver
fügung möglich, also nur dieser einzige Schluss denkbar ist (SVR 2010 IV Nr. 5 
S.
 
10; Urteil des Bundesgerichts vom 1
9. 
September
 
2013 E.
 
2.3.1 mit Hinweisen).
    
Mittels pro
zes
su
aler Revision, welche von der Wiedererwägung unterschieden werden muss, wird
 
auf rechtskräftige Verfügungen zurückgekommen, wenn diese auf
grund neu ent
deckter, seinerzeit ohne Versch
ulden unbekannt gebliebener vorbe
standener Tat
sachen oder Beweis
mittel unrichtig sind (BGE 127 V 469 E. 2c, 119 V 184 E. 3a, 477 E. 1a, Urteil des Bundes
ge
richts P 63/02 vom 8. Mai 2003 E. 5, je mit Hinweisen).
2
.
    
2
.1
    
Nachdem die
 IV-Stelle 
mit Mitteilung 
vom 6. Februar 2013 
den
 Anspruch des Beschwerdeführers auf eine 
Drei
viertelsrente
 der Invalidenversicherung ab dem 1. Dezember 2009
 erneut festgestellt hatte (
Urk. 
23)
, waren die 
Zusatz
leistungen
 - w
ie
 die Beschwerdegegnerin unstrittig zutreffend erkannte
 
- 
revisions
weise
 im Sinne von 
Art. 
25 
Abs. 
1 
lit
. b und 
Abs. 
2 
lit
. a ELV 
auf den Beginn des neuen Rentenanspruchs, mithin ab dem 
1. 
Dezember 2009
,
 neu 
fest
zu
legen. 
    
Da der Beschwerdeführer im 
Einspracheverfahren
 
die Berücksichtigung eines hypothetischen Ein
kom
mens seiner Ehefrau als Einnahme in der ZL-Berechnung ab Dezember 2009 
gerügt hatte (
Urk. 
8/11)
, warf d
ie
 Beschwerdegegnerin im an
gefochtenen Einspracheentscheid 
die Frage auf, ob in der ZL-Berechnung 
auch 
bisher nicht beanstandete Ausgaben- und 
Ein
nahme
positionen
 gerügt werden könnten, welche den Revisionsgrund (hier die Rentenerhöhung) nicht betreffen würden
. Es seien 
in der Vergan
genheit bei der 
Anspruchs
be
rechnung
 hypo
the
tische Erwerbseinkommen sowie ein Einkommen für die Besorgung des Haus
haltes für erwachsene Kinder an
ge
rechnet worden. Diese Einkommen seien bis im Jahr 2012 grund
sätzlich akzep
tiert worden. Die bis dahin verfügten Leistun
gen seien daher in Rechts
kraft erwachsen. Die Leistun
gen seien aufgrund der Änderung der Invali
den
rente neu zu berechnen gewesen. Es sei fraglich, ob die vom Be
schwerde
führer gerügten, längst in Rechtskraft erwachsenen Tat
sachen deshalb in Revision ge
zogen wer
den könnten, weil eine neue Ver
fügung eine neue Mög
lichkeit eröffne, obwohl der 
Einsprachegrund
 nicht in direktem Zu
sammenhang mit dem aktuellen Revisionsgrund stehe
 (
Urk. 
2 S. 2)
.
 Der Be
schwerdeführer brachte hierzu nichts vor (
Urk. 
1, Urk. 12). 
2
.2
    
2
.2.1
    
Die Ergänzungsleistungen werden grundsätzlich jährlich ausgerichtet (Art.
 
3 
Abs. 
1 
lit
. a EL
G). Basis ist das Kalenderjahr
. Für die Be
messung der 
Ergän
-
zung
s
leistungen
 ist in der Regel das während des voraus
gegangenen Kalen
der
jahres erzielte Einkommen sowie das am 
1. 
Januar des 
Be
zugsjahres
 vorhan
dene Vermögen 
massgeblich
 (
Art. 
23 
Abs. 
1 ELV). In Anbe
tracht der formell-gesetzli
chen Ausgestaltung der Ergänzungsleistung als einer auf das Kalen
der
jahr be
zogenen Versicherung hat das 
Bundesgericht 
in 
BGE 
128 V 39
 unter Hinweis auf Judikatur und Literatur entschieden, eine Verfü
gung darüber könne in zeit
licher Hinsicht von vornherein nur für ein Kalender
jahr 
Rechts
be
ständig
keit
 entfalten. Dies bedeute, dass die Grundlagen zur Be
rech
nung der 
Ergän
zungs
leistungen
 im Rahmen der jährlichen Über
prüfung ohne Bindung an die früher verwendeten Berechnungsfaktoren und unabhängig von der Mög
lichkeit der wäh
rend der Bemessungsdauer vorge
sehenen 
Revi
sions
gründe
 (Art. 
25 ELV) von Jahr zu Jahr neu festgelegt werden können. Diese Recht
sprechung hat das 
Bundesgericht 
mehrfach bestätigt (
Urteil 
des Bundesgerichts 
8C_94/2007
 
vom 15. 
April 2008
 E. 3.1 mit Hinweisen).
2
.2.2
    
B
ei der Neuberechnung der Ergänzungsleistungen
 zur Ermittlung des 
Rücker
stattungs
betrages
 
sodann 
ist 
nach der Rechtsprechung und Verwaltungspraxis 
von 
den Verhältnissen auszugehen
, wie sie im 
Rück
erstattungs
zeitraum
 tat
sächlich bestanden haben. 
Es 
sind alle 
an
spruchs
relevanten
 
Be
rechnungs
faktoren
, also sowohl die 
anspruchserhöhen
den
 
als auch die 
anspruchs
ver
mindernden
 zu berücksichtigen und nicht nur diejeni
gen, die Anlass für die Neuberechnung und die Rückforderung gaben. 
Es würde dem Grundsatz der 
Rück
erstattungspflicht
 als einer an das Recht gebundenen 
ver
sicherungsmässigen
 Sanktion ohne 
pöna
len
 Charakter, die lediglich verhin
dern will, dass der Ver
sicherte von der Versi
cherung mehr erhält, als dem Gesetz ent
spricht, wider
sprechen, wenn der EL-Be
züger im Rückforderungsprozess nicht 
Tatsachen
än
derungen
 zu seinen Gunsten "
einredeweise
" geltend machen könnte
 (BGE 126 V 23 E. 
4b, 42 E. 2b, BGE 122 V 19 E.
 
5 und E.
 
5c; Urteil des Bundesgeri
chts P 63/02 vom 8. Mai 2003 E. 
3.
3
; 
Rz
 4620.
01-
03 der Wegleitung des Bundes
amtes für Sozial
ver
si
cherungen [BSV] 
über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], Stand 
1. 
Ja
nuar 2012 un
d 
1. 
Januar 2013
; vgl. auch 
BGE 138 V 298
 (E. 5), wonach 
aufgrund
 von 
Art. 
24 
Abs. 
1 ATSG 
die rück
wirkende Zah
lung von Ergänzungsleistungen im Fall einer Neuberechnung der 
Ergän
zungs
leistungen
 
im Rahmen einer Rück
for
derung
 nicht mehr
 ausgeschlossen 
ist.
).
 
    
Der Grundsatz, dass 
bei der Anspruchsberechtigung nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Vermögens
werte zu berücksichtigen
 sind
, über die der Leistungsansprecher unge
schmälert verfügen kann (
BGE 115 V 35
2
 E.
 
5c mit Hin
we
isen; AHI 1994 S. 216 E
. 
3a), 
gilt 
somit 
auch bei der in 
Art. 
25 ELV 
positiv
rechtlich
 normierten Anpassung (Erhöhung, Herabsetzung, Aufhebung) der 
Er
gänzungsleistung
 an ge
änderte tatsächliche Verhältnisse.
 
Dies bedeutet insbe
son
dere, dass der EL-Neuberechnung der im Rahmen des 
Untersuchungsgrund
satzes
 und der dem EL-Bezüger obliegenden Mitwirkungspflicht (vgl. dazu BGE 119 V 208
 E.
 
3b mit Hinweisen) festgestellte Sachverhalt zugrunde zu legen ist.
 
Die gleichen Überlegungen gelten auch bei der Neuberechnung der 
Ergän
zungsleis
tung
 im Hinblick auf eine Rückforderung von 
zuviel
 bezogenen 
Ergän
zungs
leis
tungen
 (BGE 122 V 
19
 E.
 
5b
; Urteil des Bundesgerichts 
P 68/00
 
vom 10. 
Mai 2001
 E. 1c
).
2
.2.3
    
Vor dem Hintergrund dieser Rechtsprechung 
wurde 
die 
im 
Einspracheverfahren
 gerügte 
Berücksichtigung des hypothetischen Ein
kom
mens seiner Ehefrau 
in der ZL-Berechnung 
ab Dezember 2009 
(
Urk. 
8/11) 
in der revisionsweisen 
ZL-Neu
be
rechnung
 zu 
Recht 
überprüft
, zumal die bei 
einer
 Rentenrevision 
der Invaliden
versicherung 
festgelegte Rentenanspruch 
auch Auswirkungen auf die Beurteilung der ehelichen Unterstützungspflichten (
Art. 
163 
des 
Schweizerische
n
 Zivil
gesetz
buch
e, 
ZGB
) haben kann. 
3.
    
Streitgegenstand 
dieses Verfahrens 
ist die 
mit Verfügung vom 23. Mai 2013 erlassene
 Rückerstattungspflicht von 
Ergänzungs
leistungen
 betreffend den Zeit
raum von De
zember 2009 bis Mai 2013 
(
Urk. 
8/14 S. 17
) 
im Betrag von ins
ge
samt Fr. 40‘025.-- (
Urk. 8/12
) und der 
mit Verfügung vom 23. Mai 2013 
auf 
Fr. 2‘783.--
 
festgelegte Anspruch auf 
Ergänzungs
leistungen
 ab Juni 2013
 (
Urk. 
8/14)
.
 Zu prüfen ist, ob der Ehefrau des Beschwerde
führers die Aufnahme einer Erwerbs
tätig
keit ab De
zember 2009 zumutbar gewesen wäre und die 
Be
schwerdegegnerin
 bei der ZL-Berech
nung daher unter dem Titel des 
Ver
zichts
einkommens
 (Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG) zu Recht ein hypothetisches Jahres
ein
kommen von netto Fr. 25‘000.-- als Ein
nahme berücksichtigte (vgl. Erwägung
 
4
 
nachfolgend
). Ausserdem ist strittig und zu beur
teilen, ob die An
rech
nung des Betrages von Fr. 12‘045.-- als Ein
nahme für die 
Haushalts
besorgung
 für den erwachsenen Sohn 
F.___
 von September 2012 bis April 2013 gestützt auf 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. a ELG rechtens ist (vgl. Erwägung 
5
 her
nach).
4.
4.1
    
4.1.1
    
Unter dem Titel des Verzichtseinkommens 
nach 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG 
ist
 recht
sprechungsgemäss auch ein hypothetisches Einkommen 
der Ehefrau eines EL-Ansprechers anzurechnen, sofern diese auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Aus
dehnung verzichtet. Bei der Ermittlung einer all
fälligen zumutbaren Er
werbstätigkeit ist der konkrete Einzelfall unter An
wen
dung familienrechtlicher Grundsätze zu berücksichtigen. Dement
sprechend ist auf das 
Alter, den Ge
sundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbil
dung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gege
ben
enfalls auf die Dauer der Abwe
senheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 117 V 287 E. 3a, 134 V
 53 E. 4.1; vgl. auch Art. 
125 
und 163 
ZGB
)
. 
4.1.2
    
Ferner ist bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens zu be
rück
sich
ti
gen, dass für die Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbstätigkeit eine ge
wisse 
Anpassungsperiode erforderlich und nach einer langen Abwesen
heit vom Be
rufs
leben die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr möglich ist. Dem wird im Rahmen der 
Ergän
zungsleistung
 dadurch Rech
nung getragen, dass der betreffenden Person allenfalls eine realistische 
Über
gangsfrist
 für die Aufnahme einer Erwerbs
tätigkeit oder Erhöhung des 
Ar
beits
pensums
 zuzugestehen ist, bevor ein hypo
thetisches Erwerbseinkommen ange
rechnet wi
rd (AHI 2001 S. 132, P 18/99 E. 
1b).
 Dabei bedarf d
ie An
rech
nung eines hypothetischen Erwerbseinkommens des Ehegatten bei Einräu
mung einer angemessenen Anpassungsfrist keiner vorgängigen Abmahnung in ir
gendeiner Form 
(Urteil des Bundesgerichts 
9C_630/2013 vom 2
9. 
September 2014 E. 3 und E. 5.2).
    
Die 
Recht
spre
chung zum alten Scheidungsrecht 
hat 
für einen vollständigen
 und dauerhaften (Wieder-)Einstieg ins Erwerbs
leben 
eine Altersgrenze von 45 
Jahren 
ange
n
om
men. Unter dem neuen, seit 1. 
Januar 2000 geltenden Schei
dungs
recht 
ist - je nach den übrigen zu würdigenden Umständen - eine Erhöhung in Be
trach
t zu ziehen; zudem ist zu be
achten, dass auch Art. 14b 
lit
. 
c der Ver
ord
nung über 
die 
Ergänzungs
leistungen
 zur Alters-, Hinterlassenen- und In
vali
denver
siche
rung
 (ELV) 
von der Hypothese ausgeht, dass noch über 50-jäh
rigen Frauen ohne min
derjährige Kinder der Wiedereinstieg ins Berufsleben
 zu
mutbar ist, wobei jedoch ein Mini
maleinkommen 
unterstellt wird. Diese zivil- und EL-rechtlichen Leitlinien sind zu berücksichtigen, wenn in einem konkreten Fall zu entscheiden 
ist, ob und in welchem Umfang der Ehefrau eines EL-An
sprechers die (Wie
der
-
)
Auf
nahme einer Erwerbstätigkeit in einem bestimmten Alter über
haupt noch zugemutet werden kann
 (zum Ganzen
: Urteil des Bundes
gerichts 8C_172/2007 vom 6. 
Februar 2008
 E. 4.2 mit Hinweisen). 
4.1
.3
    
Die Schadenminderungspflicht ist als allgemeiner Grundsatz des 
Sozialver
siche
rungsrechts
 bei der Leistungsfestsetzung 
regelmässig
 und zwingend zu beachten (
BGE 129 V 460
 E. 4.2 
i.f
. mit Hinweis). 
Art. 11
 
Abs. 
1 
lit
. g ELG bezweckt
 (wie schon der gleichlautende Art. 
3c 
Abs. 
1 
lit
. g 
des bis Ende 2007 gültig gewese
nen 
Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 
19. März 1965
,
 
a
ELG
)
 ganz allgemein di
e Ver
hinderung von Missbräuchen
. Mit der am 
1. 
Januar 1987 in Kraft getretenen Rege
lung (damals Art. 3 Abs. 1 
lit
. 
f 
a
ELG
) sollte eine ein
heitliche und gerechte Lösung ermöglicht werden, 
bei der 
sich die schwierige Prüfung der Frage fortan erübrigte, ob beim Verzicht auf Ein
kommen oder Vermögen der Gedanke an eine Ergänzungsleistung tat
sächlich eine Rolle gespielt hat oder nicht (
BGE 122 V 394
 E.
 
2
). Schon unter dem Blickwinkel der allgemeinen 
Schadenminde
rungs
pflicht
 darf vom nicht invaliden und nicht im AHV-Rentenalter stehenden so
wie
 im gemeinsamen eheli
chen Haushalt lebenden Ehegatten
 des EL-
Anspre
chers 
mit Blick auf die gemeinsame eheliche Unterhaltspflicht 
ohne W
eiteres erwartet werden, dass 
er
 sämtliche 
Einkunfts
möglichkeiten
, über die 
er
 verfü
gt, auch tat
säch
lich realisiert 
(zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 8C_589/2007 vom 1
4. 
April 2008 E. 6.1
 mit weiteren Hinweisen
).
    
Bemüht sich der Ehegatte trotz Arbeitsfähigkeit nicht oder nur ungenügend um 
eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Schadenminderungspflicht (SZS
 2010 S. 
48
, 9C_184/2009;
 
Urteil des Bundesgerichts 
9C_326/2012
 vom 2. 
Juli 2012
 E. 2.2 mit Hinweisen
).
 Art. 21 Abs. 4 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ist nach der Recht
spre
chung des Bundesgerichts in einem solchen Fall auf die 
Ergänzungs
leis
tungen
 mangels sachlichen Zusammenhangs nicht anwendbar
 (Art.
 2 Abs. 
1 ELG; Urteil 
des Bundesgerichts 9C_717/2010 vom 26. 
Januar 2011
; zum Ganzen: Urteile des Bundesgericht 9C_602/2011 vom 24. Oktober 2011 E. 3.3 und 9C_326/2012 vom 2. Juli 2012 E. 4.2).
 
4.1
.4
    
Die objektive Beweislast dafür, dass kein Eink
ommensverzicht im Sinn
e
 von Art. 
11 Abs.
 
1 
lit
.
 
g ELG vorliegt, weil die Arbeitskraft auf dem konkreten Ar
beits
markt nicht verwertbar ist, liegt bei
m Leistungsansprecher (Urteil des Bun
des
gerichts 9C_326/2012 vom 2. Juli 2012 E. 4.4)
.
 
Auch 
ausserhalb
 des An
wen
dungsbereichs von 
Art. 
14a 
und 14b
 ELV kann eine (in grundsätzlicher oder 
mass
licher
 Hinsicht) fehlende Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit nur ange
nom
men werden, wenn sie mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit (BGE 126 V 353
 E. 5b) feststeht
. Bei der Feststellung des Sachverhalts hat der 
Leistungs
an
spre
cher
 trotz Geltung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. 
Art. 
43 
Abs. 
1 resp. 
Art. 61 
lit
. 
c ATSG) mitzuwirken (
Art. 
28 ATSG
; Urteil des Bundesgerichts 
9C_946/2011 vom 1
6. 
April 2012
 E. 3.2).
4.1
.5
    
Von einem hypothetisch ermittelten Einkommen der Ehefrau des EL-An
spre
chers
 sind sodann - ebenso wie bei den hypothetischen Einkommen nach 
Art. 
14a und 14b 
ELV
 - gemäss 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. a ELG bei E
hepaaren jährlich ins
ge
samt Fr. 
1’500.- abzuziehen und vom Rest zwei Drittel anzurechnen. In
so
fern sind hypothetische Einkünfte in gleicher Weise zu privilegieren wie tat
sächlich erzielte (Urteile des 
Bundesgerichts P 
18/02
 vom 9. 
Juli 2002 
E
.
 
1c und 
P 51/03 
vom 2
2. 
März 2004 
E. 2.3).
4.2
4.2.1
    
H
insichtlich der Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehe
frau des Beschwerdeführers hielt die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Ein
spracheentscheid (Urk. 2) fest, im Dezember 2009 habe sich der Haus
halt des 
Be
schwerde
führers aus ihm, seiner Ehefrau und den Kindern 
D.___
, geboren 1991,
 
C.___
, geboren 1993, und 
E.___
, geboren 1994, zusam
men
gesetzt. Für die Zeit von Dezember 2009 bis Juli 2010 seien die Eheleute und der Sohn 
E.___
 in die ZL-Berechnung einbezogen worden, da dieser damals noch zur Schule gegangen sei. Beim Beschwerdeführer sei auf die Anrechnung eines hypo
thetischen 
Er
werbseinkommens
 trotz seiner Teilrente mit einem 
Invali
di
täts
grad
 
von 64 % ab
gesehen worden, da der Gesetzgeber einem Ehe
gatten die Möglichkeit der Kin
der
beaufsichtigung gewähren wolle. Es sei daher davon aus
zugehen, dass er diese Aufgabe erfüllt habe und seine nicht-invalide Ehef
rau eine Erwerbstätig
keit habe
 ausüben könne
n
. Da sie sich im Rahmen der Arbeits
suche immer als Hilfsarbeiterin beworben habe, habe sie vermutlich keinen Beruf erlernt. Daher könne nicht vom Verlieren von beruf
lichen Fähig
keiten ge
sprochen werden und eine längere Abwesenheit vom Erwerbsleben könne nicht per se Grund dafür sein, dass jemand keine Stelle finde. Auch der Gesund
heits
zustand erlaube zu
mindest eine leichte, wechsel
belastende Tätigkeit von sechs Stunden pro Tag, zumal keine von Seiten der Invalidenversicherung fest
gestellte gesundheitliche Beeinträchtigung bestehe. Die mangelnden 
Deutsch
kenntnisse
 der Ehefrau des Beschwerdeführers, welche offenbar auch nach 13 Jahren Auf
enthalt in der Schweiz kaum deutsch spreche, seien im vor
liegenden Fall nicht relevant. Diesen sei mit einer angemessenen Frist bis sechs Monaten, in welcher sie ihre Vermittelbarkeit, insbesondere mit Sprachkursen erhöhen könne, Rech
nung zu tragen. Mit den Formularen der Arbeits
losen
versicherung lägen für die Zeit von Februar 2010 bis Juni 2012 zwar viele 
Arbeits
be
mühungen
 vor. Diese seien in qualitativer Hinsicht jedoch nicht überzeugend. Es sei kein
 realer und 
un
be
dingter Wille
 zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit erkennbar. Es könne nicht
 als erwiesen gelten, dass es ihr in den letzten Jahren in keiner Art und Weise möglich gewesen sei, zumindest eine Teilzeitanstellung zu finden. Ur
sprünglich sei ein hypothetisches Einkommen im Sinne von Art. 14b ELV an
ge
rechnet worden, nämlich zweimal der Betrag für den allge
meinen 
Lebens
be
darf
 für Alleinstehende. Aufgrund des Alters von 43 Jahren im Dezember 2009 und der immer währenden engen finanziellen Ver
hältnisse sei der Betrag auf 
Fr. 25‘000.-- gesenkt worden, um der Familie ent
gegen
zukom
men. Dieser Be
trag
 basiere ausgehend von der ärztlich attestierten Arbeits
fähigkeit von 6 Stunden pro Tag, was einem Pensum von 71 % ent
spreche, auf einem rea
lis
tischen 
Jah
reslohn
 bei einem Vollpensum von Fr. 36‘000.--. Die 
Mindest
ver
mutung
 gemäss Art. 14b ELV im Jahr 2009 von Fr. 18‘270.-- sei im vorliegen
den Fall zu tief (
Urk. 
2 S. 1 ff.). 
4.2
.2
    
Der Beschwerdeführer bringt dagegen vor, die Anrechnung eines hypothe
ti
schen
 Erwerbseinkommens von Fr. 25‘000.-- ab Dezember 2009 für seine Ehe
frau sei ungerechtfertigt. Denn diese habe sich seit Jahren, zumindest seit Okto
ber 2009 intensiv über das RAV um Arbeitsstellen bemüht und dabei insbe
son
dere auch in qualitativer Hinsicht die Anforderungen erfüllt. Sie habe sich aus
schliesslich um Hilfsarbeitertätigkeiten, welche für sie geeignet gewesen wären, bemüht, wo
bei die bescheidenen 
Deutsch
kenntnisse
 hierbei als Kriterium für eine erfolg
reiche Stellensuche kaum in Betracht fallen würden. Gemäss dem Nachweis der 
persönlichen 
Arbeitsbe
mühungen
 (gegenüber dem RAV) seien diese in unterg
e
ordnetem Ausmass als Absagegrund angegeben worden. Diese könnten ihr da
her nicht als Verletzung der Schadenminderungspflicht vor
ge
worfen werden. Es 
leuchte auch nicht ein, wes
halb sie sich für Teilzeitstellen hätte bewerben sollen
. Es sei zutreffend, dass es sich zumeist um 
Spontan
be
werbungen
 gehandelt habe. Das Pensum sei dabei gar nicht thematisiert wor
den, da die möglichen Arbeit
geber keine offene Stelle für sie hatten. Sie wäre aber selbstverständlich auch bereit gewesen, eine 
Teil
zeitstelle
 anzu
nehmen. Das Ankreuzen einer 
Vollzeit
stelle
 bei der Stellensuche habe keinerlei Einfluss auf die Erfolgsaussichten der Stellenbemühungen ge
habt. Die Annahme, dass die Suche mit Gratisinseraten und Aushängen in Ein
kaufs
zentren erfolgreicher verlaufen wäre, sei reine Spe
kulation. Derartige Aktionen seien in der Regel, namentlich in Bezug auf Stellen mit einem nam
haf
ten Einkommen, wenig er
folgreich. Es sei zudem auf die aktuelle ZL-Ver
fügung der Gemeinde 
A.___
 vom 2
4. 
Februar 2014 (
Urk. 
13) hinzuweisen. In 
A.___
 seien die 
Stellenbemü
hungen
 seiner Ehefrau als aus
re
i
chend erachtet worden. Die unterschiedliche Behandlung desselben Sachver
hal
tes durch die beiden Gemein
den könne nur durch die unsachgemäss strengen Anforderungen in 
Y.___
 be
grün
det werden. Zudem habe sie spä
testens seit Oktober 2012 unter erheblichen 
Kniebeschwer
den
 infolge Läsion des vorderen 
Kreuzbandes gelitten. Am 29. April 2013 sei eine Arthroskopie mit 
Teilmenis
kek
tomie
 und 
Knorpel
dé
bri
dement
 links erfolgt. Aufgrund dessen sei von einer zu
mindest vorüber
gehen
den Unzumutbarkeit der beruflichen Tätigkeit ab Oktober 2012 auszu
gehen (Urk. 1 S. 
3 ff., Urk. 12 S. 2 f.
, Urk. 22
). 
4.3
    
Für die 
Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Er
werbs
tätigkeit
 ist 
hier 
m
it Blick auf die massgeblichen 
familienrecht
liche
n
 
Kriterien
 
(
Alter, Ge
sund
heits
zu
stand, 
Betreuungspflichten, 
Sprachkenntnisse, Ausbildung, bisherige Tätigkeit, Dauer der Abwe
senheit vom Berufsleben
, konkrete Arbeitsmarktlage; 
BGE 117 V 287 E. 3a, 134 V 53 E. 4.1)
 das Folgend
e
 bekannt und unstrittig: 
    
Die
 Ehefrau des Beschwerdeführers
 mit Jahrgang 1965
 lebt
 zusammen mit ih
rem
 Ehemann und ihren Kindern seit 
1999 
in der 
Deutschs
chweiz
. Sie verfügt 
über sehr wenige Deutschkenntnisse 
(
Urk. 
8/3
/1
 S. 2)
, 
hat
 keine Aus
bildung und
 
widme
te 
sich in den vergangenen Jahren hauptsächlich der Haus
haltsführung und Betreuung ihrer vier Kinder mit Jahrgang 1989, 1991, 1993 und 1994 
(Urk. 8/1 S. 1)
. Die Aus
übung einer längerfristigen Erwerbstätigkeit ist den Ak
ten
 
nicht zu ent
nehmen und wird auch nicht behauptet
 (
Urk. 
1 S. 
3 f.
, Urk. 2 S. 3 ff.
, 
Urk. 
7 S. 2
, 
Urk. 8/1
7 S. 1, 
Urk. 
8
/1
1
 S. 
3, 
Urk. 12 S. 2
).
 
Aus den Akten ergibt sich
 zudem
, dass sie 
2003/2004 an einem Beschäftigungsprogramm der 
Sozialbe
hörde
 teilgenommen hatte (
Urk. 
17/6 S. 2) und 
sich 
Anfang 2010 
beim RAV 
Y.___
 
zur Arbeits
ver
mittlung an
gemeldet hat
. Es wurde 
eine Rahmenfrist vom 
13. Janu
ar 2010 bis 1
2. 
Januar 2012 eröffnet und die Arbeitsbemühungen
, (hauptsäch
lich
 
im Bereich Reinigungen)
 
darüber hinaus bis Ende Mai 2013 
kon
trolliert 
(
Urk. 8/2
/1
,
 
Urk. 17/1-17). Aus
ser
dem nahm sie als 
arbeits
markt
liche
 Massnah
me vom 3
0. 
August bis 19. Novem
ber 2010 an einem 
Alpha
beti
sie
rungs
kurs
 teil (Urk. 17/4). 
Im Mai 2013
 
sagte sie das Beratungsgespräch vom 
20.
 
Juni 2013 
ab und 
meldete 
s
ich 
von der Unterstützung durch das
 RAV 
Y.___
 ab (Urk.
 
17/17). 
Aus
gewiesen ist ebenfalls
, dass die Ehe
frau des Be
schwer
de
führers 
aufgrund einer
 
Meniskus
schädigung
 sowie be
gin
nender 
Knorpel
schä
digung
 
unter 
Beschwerden am linken Knie
 litt und am 
2
9. 
April 2013 
am 
linken
 Knie 
mittels Arthroskopie 
operiert wurde (Urk.
 
8/3/2-3
).
4.
4
    
4.
4
.1
    
Die Ehefrau des Beschwerdeführers war 
auf den
 Beginn des
sen per 1. De
zem
ber 2009 
revidierten respe
ktive 
bestätigten
 
Invalidenrentenanspruchs 4
3
 Jahre 
und 11 Monate 
alt und hatte damit die 
gemäss
 scheidungsrechtlicher Praxis für die Aufnahme einer Erwerbsarbeit 
massgebliche
 Altersgrenze von 45 Jahren 
noch nicht 
überschritten
. 
Im Übrigen ist
 
nicht 
etwa 
das Alter im Zeit
punkt des Ein
spracheentscheides (hier: 47 Jahre
 und 11 
Mo
nate), sondern der Sache nach je
nes
 anlässlich der erstmaligen Anrech
nung eines hypo
thetischen Einkommens
 ent
scheidend
 
ist 
(vgl. 
Urteil 
des Bundes
gerichts 
9C_717/2010 vom 2
6. 
Januar 2011
 E. 5.3)
.
 
Ein hypothetisches Ein
kommen der Ehefrau 
war
 bereits seit Beginn der Ausrichtung der 
Ergänzungs
leistungen
, und zwar ab März 2001 
in der ZL-Be
rech
nung berücksichtigt worden (
Urk. 8/1 S. 10, 
Urk. 
24
, Urk. 27 S. 1
)
.
 Da
mals 
war
 sie erst 35 Jahre alt. 
4.
4
.2
    
Auch standen der Aufnahme einer Erwerbs
tätigkeit 
Anfang Dezember 2009 
keine
 Betreu
ungsaufgaben von Kindern entgegen. 
Denn 
g
emäss
 
scheidungs
rechtlicher
 
Recht
sprechung des Bundesgerichts
 kann
 die Aufnahme einer 
vollen
 Erwerbs
tätig
keit von dem Zeit
punkt an zugemutet werden, ab welchem das 
jüngste Kind
 das 16. 
Alters
jahr zurückgelegt hat
. Die Aufnahme einer Erwerbs
tätigkeit in einem Teilzeitpensum kann bereits vor diesem Alter zugemutet wer
den
 
(
Ur
teil
e
 
des Bun
des
gericht 
5A_71/2013 vom 2
8. 
März 2013 E.
 
2.4 und 
5A_52
5/2007 vom
 28. 
Feb
ruar 2008 E.
 
6
). 
Das jüngste Kind des Beschwerde
führers und seiner Ehe
frau war Anfang Dezember 2009 15 Jahre alt
 (
E.___
, ge
bo
ren 1994)
, das zwei
t
jüngste 16 Jahre (
C.___
, geboren 1993) und das 
dritt
jüngste
 18 Jahre alt (
D.___
, geboren 1991). 
Das älteste Kind war 20 Jahre alt (
F.___
, geboren 1989). 
Damit waren die Kinder alle in einem Alter, in welchem sie nur noch gele
gent
lich 
der
 Betreuung 
bedurften
 respektive bereits erwachsen waren
. 
Zudem hat die Beschwerdegegnerin zu
 Recht darauf hin
gewiesen
, dass dem Be
schwerde
führer 
bei einer Invalidität von 64
 %
 
ein Teil der 
Kinder
be
treu
ung
 zugemutet werden 
kann. Dies bedeutet eine Entlastung der Ehefrau, wes
halb sie nicht in der glei
chen
 Situation ist wie eine alleinerziehende Mutter nach einer Scheidung
 (vgl. 
Urteil 
des Bundes
gerichts 
9C_717/2010 vom 26. 
Januar 2011
 E. 5.2)
. 
Im Übri
gen
 hat die 
Beschwerde
gegnerin
 im ange
foch
tenen Entscheid 
lediglich 
eine teilzeitliche Er
werbs
tätigkeit berücksichtigt
 und
 in Be
zug auf den Beschwerdeführer ins
be
sondere wegen der 
Kinder
be
treuung
 
zugunsten der
 Familie 
kein hypothe
tisches Einkommen ange
rechnet (
Urk. 
2 S. 3
)
. 
4.
4
.3
    
In 
Bezug auf den Gesundheitszustand der Ehefrau des Be
schwerde
führers ist der von 
Be
schwerde
gegnerin
 als hypothetisches Erwerbseinkommen von netto Fr. 25‘000.-- berücksichtigte Betrag 
ebenfalls 
nicht zu beanstanden. Denn ihr Hausarzt 
Dr. 
med. G.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin, hatte im Bericht 
vom 2
4. 
November 2009, wenn auch ohne Angaben zu Beschwerden, Befunden oder/und Diag
no
sen, eine Arbeitsfähigkeit von 6 Stunden pro Tag
, mithin 30 
Stun
den pro Woche, in einer leidensangepassten, das 
heisst
 körperlich leich
ten, manuellen und wechselbelastenden Tätig
keit ohne stereotype 
Fehl
haltung
 und ohne Gehstrecken von über 500 Meter attestiert (
Urk. 
8/3/1). Dass seither, 
ins
besondere bis zur Operation des linken Knies vom 29. April 2013, eine erheb
liche Verschlechterung des Gesund
heits
zustandes mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit eingetreten sei, ist nicht ausgewiesen. Dem Bericht des Opera
teurs
 
Dr. 
med.
 
H.___
, Facharzt für Ortho
pädische Chirurgie und Trauma
tologie des Be
wegungs
apparates, vom 22. April 2013 ist zu entnehmen, dass der Wunsch nach einer Arthroskopie aufgrund der anhaltenden 
Knie
beschwerden
 
seit der bildgebenden 
Befund
abklärung
 im Herbst 2012 (Urk. 8/3/4) bestanden habe.
 Eine Zunahme der Beschwerden wird darin nicht festgehalten. Der Be
schwerdeführer macht denn auch keine Komplikationen des Heilungsverlaufs 
nach der Operation oder konkrete, die Arbeitsfähigkeit zusätzlich ein
schrän
kende
 
Beschwerden geltend, weshalb von einem erfolgreichen, die 
Kniebe
schwer
den
 zu
mindest nicht verschlechternden Eingriff auszugehen ist, zumal die Ehefrau des 
Be
schwerde
führers 
gemäss
 den 
Blättern
 der Arbeits
losen
versi
cherung von Okto
ber
 2012 bis Mai 2013 weiterhin persönliche 
Arbeits
be
mü
hungen
 
als 
Hilfs
mit
arbeiterin
 
für eine
 Vollzeitpensum unternahm (Urk. 
8/2
/1
). 
4
.
4
.
4
    
Obschon die weiteren Kriterien einer 
fehlenden Schul- und Ausbildung, feh
len
der
 oder zumindest sehr geringer
 
Deutsch
kenntnisse
 und fehlende
r
 Be
rufs
erfahrung
 bei der Ehefrau des Beschwerdeführers vorliegen, sprechen sie nicht gegen die 
An
rechnung 
eines hypothetischen Einkommens. 
    
Denn zum einen sind jene
 
in der Person liegenden Nachteile, welche 
zumut
ba
rerweise
 ver
mieden, über
wunden, kompensiert oder deren Auswirkun
gen in Gren
zen gehalten wer
den könnten, im Rahmen der EL-spezifischen 
Schaden
min
derungs
pflicht
 nicht 
massgeblich
. Die Schadenminderungspflicht gebietet, alles Zumut
bare vorzukehren, um den Existenzbedarf soweit als möglich selbst 
finan
zieren zu können (
Jöhl
, 
Ergän
zungs
leistungen
 zur AHV/IV, in: SBVR, So
ziale
 Sicherheit, 2. 
Aufl. 2007, S.
 1761 
Rz
 182).
 
Zum anderen
 wird in 
der Recht
sprechung betreffend diese Kriterien (
fehlende Schul- und Ausbildung, man
geln
de 
Deutsch
kenntnisse
 und fehlende Berufs
erfahrung
) 
davon ausge
gangen, dass b
ei
 
Hilfs
arbeiten
 -
 wie sie hier zur Diskussion stehen
 -
 
in der Regel
 weder (gute) Kenntnisse der deutschen Sprache noch eine Schul- oder andere Aus
bil
dung erforderlich
 sind
. Daraus wird
 geschlossen, dass sie daher 
grund
sätzlich 
weder der
 Verwertung einer verbleibenden Arbeitsfähigkeit 
noch einer
 Anrech
nung eines hypo
thetischen Einkommens
 ent
gegenstehen 
(Urteil
 des Bundes
ge
richts 9C_717/2010 vom 26. 
Januar 2011
 E. 5.1
).
    
Hier war
 
es 
der Ehefrau des Beschwerdeführers 
ohne 
W
eiteres
 zuzu
muten, die erfor
derlichen (geringen) Sprachkenntnisse zu erwer
ben, 
die es für die 
Stellen
suche
 und Ausübung einer Hilfstätigkeit bedarf, nachdem sie im Dezember 2009 bereits seit zehn Jahren
 in 
der Deutschen
 Schweiz 
gelebt hatte. D
ie deutsche Sprache 
konnte ihr schon deshalb 
nicht gänzlich fremd 
und unerheblich für sie 
sein, 
weil
 sie in einer 
Familien
gemeinschaft
 lebt
e
, deren übrigen Mitglieder 
schu
lisch und/oder berufliche eingegliedert waren und sich 
Deutschkenntnisse 
erworben hatten respektive erwarben (
Urk. 
17/6
). Hinzu kommt, dass der Be
schwer
deführer bereits seit dem Jahr 2000 bei der Invaliden
versicherung ange
meldet ist, ihm mit Verfügung der IV-Stelle vom 10. Januar 2003 rück
wirkend ab
 
April 1999 und für jedes weitere Jahr jeweils eine Teilrente zugesprochen wor
den
 war (
Urk. 
22 S. 2) und seit März 2001 Zusatzleistungen bezieht. Bereits damals war ein hypothetisches Einkommen der Ehefrau angerechnet worden (
Urk. 8/1 S. 10, Urk. 24, Urk. 27 S. 1
). Die grundsätzliche 
Schaden
minderungs
pflicht
 im 
Hinblick auf die Ver
wertung ihrer Arbeitskraft war somit bereits da
mals bekannt
 und gegeben.
    
Im Übrigen
 ist 
den sehr geringen
 Deutschkenntnisse
n,
 
der feh
lenden Berufs
er
fahrung und dem Ausbildungsstand mit einem tiefen hypo
thetischen Ein
kom
men von netto 
Fr. 
25‘000.-- pro Jahr respektive Fr.
 2‘083.35 pro Monat bei ei
nem
 (nach der Be
rech
nung der Beschwerdegegnerin) 
71%igen Pensum 
(
in einer 
lei
dens
angepassten
, namentlich wechsel
be
lastenden und knieschonen
den Tätig
keit
 
hinlänglich Rech
nung getragen (vgl.
 auch Erwägung 4.7 hernach und 
Urteil des Bun
desgerichts 9C_717/2010 vom 26. Januar 2011 E. 5.1
).
4.
5
4.
5
.1
    
Gegen die Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit und 
die Anrechnung eines hypo
thetischen Einkommens
 
spricht 
sodann 
auch 
nicht 
der
 Umstand, dass die Ehe
frau
 
des Beschwerdeführers sich am 1
3. 
Januar 2010 beim RAV zur Ar
beits
vermittlung an
gemeldet
 (
Urk. 
17/3) und in der Folge bis zur Ab
meldung im Mai 
2013 (Abmeldung des Beratungsgespräches vom 20. Juni 2013, 
Urk. 
17/17) 
in den
 Monaten Februar 2010 bis Mai 2013 erfolglos die 
gemäss den
 Blätter
n zu
handen des RAV 
handschriftlich 
aufgeführten „per
sönlichen 
Arbeits
bemü
hung
en
“
 unternommen hat
 
(Urk. 
8/2
/
1
, Urk. 17/7-16
)
.
 
    
Denn b
ei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Be
werbungen von Bedeutung (BGE 124 V 
225
 E. 4a mit Hinweis). Dabei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen, sondern vielmehr auf die Tatsache und Intensität d
erselben an (ARV 1980 Nr. 45 S. 112 E. 
2). Die 
Arbeitsbe
mühungen
 müssen zudem umso intensiver sein, je weniger Aussicht eine ver
sicherte Person hat, eine Stelle zu finden (Gerhards, Kommentar zum 
Ar
beits
losenversicherungsgesetz
, Band I, Bern/S
tuttgart 1987, N 
13 ff. zu Art. 
17
 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIG). Betreffend Quantität der persönlichen 
Arbeits
bemühungen
 können zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber mindestens zehn bis zwölf geeignete 
Arbeits
be
müh
ungen
 je Kontrollperiode nachgewiesen werden (
vgl. Gerhards, a.a.O., N 
15 zu 
Art. 
17 AVIG). Eine allgemein gültige Aussage über die erforderliche Min
dest
anzahl an Bewerbungen ist indes nicht möglich. Das Quantitativ be
ur
teilt sich 
vielmehr nach den konkreten Umständen (Nussbaumer, Ar
beits
losen
versiche
rung,
 in: Schweizerisches 
Bundesverwaltungs
recht
 [SBVR]
, 2. 
Auflage, Basel 2007, S.
 
2430 
Rz
 839). Zu berücksichtigen sind namentlich Alter, Schul- und Berufs
bildung der versicherten Person sowie die Verhältnisse im für diese in Betracht 
kommenden Arbeitsmarkt (Urteil des 
Bundesgerichts
 vom 2
5. 
April 2005 C 10/05
 E. 2.3.1).
4.
5
.2
    
Auf den dem RAV 
Y.___
 regelmässig eingereichten Blättern 
zum „Nachweis der 
persönlichen Arbeitsbemühungen“ 
(
Urk. 
8/2/1, Urk. 17/7, Urk. 17/10)
 waren 
für die Monate Februar 2010 bis März 2012 jeweils das Datum der Bewerbung, der Name
 der Firma
 (mit Adresse, Kon
taktperson und Telefonnummer, Zeitung 
und
 
Chiffre-Nr. des Inserates), die Stellenbezeichnung, das Pensum (Vollzeit, Teil
zeit),
 die Art der Bewer
bung (schrift
lich, persönlich, telefonisch) und
 das Ergeb
nis der Bewer
bung
 (z.B. Anstellung per
, Ergebnis noch offen, Gründe für die 
Nichtan
stellung
) 
sowie Lohnangaben
 auszufüllen. In dem für die Monate April 2012 bis Mai 2013 ver
wendeten neuen Formular waren
 jeweils 
Angaben über 
das Datum der Be
werbung, der Name der Firma
 (mit Adresse, Kontakt
person und Telefon
nummer)
, die Stellenbezeichnung, das Pensum
 (Vollzeit, Teilzeit [%])
, die Art 
der Bewerbung (schrift
lich/elektronisch, persönlich, tele
fonisch) und das Ergeb
nis
 
der Bewerbung
 (noch offen, Vorstellungsgespräch, Anstellung, Absage, 
Absage
grund
)
 
zu machen
.
 
    
Die
 Ehefrau des Beschwerde
führers 
gab 
die folgende
n
 Arbeitsbemühungen 
als Hilfsarbeiterin 
an
:
Februar
 201
0
: 
9 Bewerbungen (1 
persönlich, 
8 
telefonisch
)
März 2010: 
3
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
April 2010: 
12
 Bewerbungen (
1 persönlich, 
11
 telefonisch
)
Mai 2010: 
12
 Bewerbungen (1 persönlich, 
11
 telefonisch)
Juni 2010: 
11
 Bewerbungen (
alle 
telefonisch)
Juli 2010: 
12 
Bewerbungen (
alle 
telefonisch)
August 2010: 
17
 Bewerbungen (
alle 
telefonisch
)
September 2010: 
11
 Bewerbungen (
3
 persönlich, 8 telefonisch)
Oktober 2010: 
11
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
November 2010: 
11
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
Dezember 2010: 
11
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
Januar 2011: 
11
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
Februar 2011: 
11
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
März 2011: 
11
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
April 2011: 
11
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
Mai 2011: 
11
 Bewerbungen (
2
 persönlich, 
9
 telefonisch)
Juni 2011: 
(kein
 Formular, kein 
Nachweis)
Juli 2011: 
11
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
August 2011: 
11
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
September 2011: 
11
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
Oktober 2011: 
11
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
November 2011: 
11
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
Dezember 2011: 
11
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
Januar 2012: 
11
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
Februar 2012: 
11
 Bewerbungen (
keine Angabe
n
 zur Art der Bewerbung
)
März 2012: 
11
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
April 2012: 
8
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
Mai 2012: 
8
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
Juni 2012: 
8
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
Juli 2012: 
8
 Bewerbungen (
alle 
telefonisch)
August 2012: 
8
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
September 2012: 
8
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
Oktober 2012: 
8
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
November 2012: 
8
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
Dezember 2012: 
8
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
Januar 2013: 
8
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
Februar 2013: 
8
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
März 2013: 
8
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
April 2013: 
8
 Bewerbungen (
alle
 telefonisch)
Mai 2013: 
8
 Bewerbungen (1 persönlich, 
7
 telefonisch)
4.
5
.3
Aus dieser Aufstellung 
wird deutlich
, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers sich mit wenigen Ausnahmen 
(
insgesamt nur 
9 persönliche Bewerbungen, keine Angaben im Februar 2012
, Juni 2011 fehlt
) 
stets telefonisch bewarb. 
Es erfolgte in der ganzen Zeit keine einzige schrift
liche Bewerbung. 
Stelleninserate, Bewer
bungsschreiben, Absageschreiben, Notizen, welche das Vorgehen bei den per
sön
lichen oder telefonischen Gesprächen dokumentieren würden, sind nicht akten
kundig. 
Die 
vorliegenden 
Blätter sind fast alle sehr gleichförmig aus
ge
füllt. 
Die Bewerbungsstrategie 
wurde
 während dieser 40 Monate 
trotz aus
blei
benden Er
folges und umgehender Absage
n
 
stets 
beibehalten. 
Es fällt ins
beson
dere auf, dass 
nicht nur die Art der Bewerbung, sondern auch das Erge
bnis der Bewer
bung („Absage“) je gleich ausfiel
 und selbst in den neueren For
mularen der Monate April 2012 bis Mai 2013 
das Ergeb
nis der Bewerbung
 nie als noch in Abklärung („noch offen“) 
angekreuzt
 wurde
.
 
Auch das Pensum wurde durch
geh
end mit „Vollzeitstelle“ angegeben. Zudem wurde in den älteren Formularen der Monate Februar 2010 bis März 2012, in denen beim Namen der Firma nebst der Adresse, der Kon
taktperson und der Telefonnummer auch die Zeitung und Chiffre-Nr. des Inserates anzugeben waren, zur 
Stellen
aus
schreibung
 keine An
gaben gemacht. 
Daraus lässt sich schliessen, dass es sich 
bei 
fast allen, wenn 
nicht bei allen
 Bewerbungen um 
Spontan
bewerbungen
 handelte. Der Beschwer
d
e
führer bringt selbst vor, dass es sich zum grossen Teil um 
Spontanbewerbun
gen
 gehandelt habe
 (
Urk. 
12 S. 2)
, wobei er nicht angibt, 
bei 
welchen und 
bei 
wie vielen der Bewerbungen konkrete Stellen
angebote 
vorlagen
.
4.
5
.4
    
Die Ehefrau des Beschwerdeführers führte somit vor allem Spontanbewerbungen sowie Bewerbungsgespräche per Telefon. 
Blindbewerbungen können nach der 
Rechtsprechung durchaus sinnvoll sein und der Abklärung dienen, ob eine Stelle
 frei ist; indessen haben sich die Versicherten in erster Linie um ausge
schriebene und damit offene Arbeitsgelegenheiten zu bemühen, bei welchen die Erfolgs
aus
sichten auf einen Vertragsabschluss erheblich grösser sind. 
Zudem
 sind durch
wegs t
elefonische
 (und selten persönliche) 
Bewerbungen in quali
tati
ver Hinsicht ungenügend. 
Sich in schriftlicher Form korrekt zu be
werben, ent
spricht dem 
allgemein üblichen Vorgehen bei der Stellensuche, auch wenn es in der Gesetz
gebung zur Arbeitslosenversicherung (AVIG und 
Ver
ordnung über die obligato
rische Arbeitslosenversicherung 
und die Insolvenzentschädigung, 
AVIV
) nicht kodifiziert ist. In der Regel tritt die Ernst
haftigkeit der Stellensuche dadurch deutlicher zutage als durch einen blossen Telefon
anruf, was die Chance auf eine Anstellung erhöht.
 
Hierbei sind auch Alter, Sprache, Berufserfahrung oder Bil
dung - bei entsprechender Unter
stützung etwa durch den Be
schwerde
führer selber
 oder die Sozialhilfe -
 kein Hinderungsgrund
 
(
vgl. 
zum Ganzen: 
Urteil des Bundesgerichts 
9C_946/2011 vom 1
6. 
April 2012 E. 4.4
 mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts
 
C 16/07 vom 2
2. 
Februar 2007 
E. 
3.1)
. 
    
Damit ist die Erfüllung der qualitativen Anforderungen an die gebotenen inten
siven Stellenbemühungen zu verneinen. 
4.
5
.5
    
Hinzu kommt
, dass die p
raxisgemäss von der Arbeitslosenversicherung ge
for
der
ten quantitativen Arbeitsbemühungen von mindestens zehn bis zwölf pro Monat
 
im März 2010 mit 3 Bewerbungen und in den Monaten April 2012 bis Mai 2013 mit je 8 Bewerbungen nicht vorlagen. 
Zu beachten ist im Übrigen auch, dass 
für die Zeit vor und nach der Inanspruchnahme der Unterstützung des RAV 
Y.___
 
bei der Arbeits
suche
 insgesamt
 lediglich 5 Arbeitsbemühungen ausgewiesen sind
 (Urk. 8/2/2). 
4.
5
.6
    
Schliesslich ist b
ei 
dieser
 Sach- und Rechtslage 
nicht massgeblich
, dass das RAV 
Y.___
 im Schreiben vom 1
1. 
April 2014 
(
Urk. 
17/1) 
erklärte, die formalen 
Pflich
ten seien meist erfüllt worden, zumal 
es dort lediglich um die Unter
stüt
zung
 bei der Arbeitssuche ging und kein Anspruch auf 
Arbeits
losen
ent
schädi
gung
 bestand. Zudem wurde 
eine Vermittelbarkeit 
nicht
 gänzlich ausge
schlos
sen und
 diese
 lediglich wegen der der sprachlichen Schwierigkeiten als sehr schwierig beurteilt. 
4.
6
    
Nach dem Gesagten
 
stellte
 die 
Beschwerdegegnerin
 
zutreffend fest, dass 
die 
Ar
beitsbemühungen
 der Ehefrau 
ungenügend
 waren
, 
wodurch sie die ihr 
ob
lie
gende
 Schadenminderungspflicht
 verletzte.
 
Die
 Resta
rbeitsfähigkeit
 von sechs Stunden pro Tag in einer leidensangepassten Tätigkeit im Zeitraum von De
zem
ber 2009 bis 
zum Wegzug nach 
A.___
 per Anfang Dezember 
2013 kann daher nicht als 
überwiegend wahr
scheinlich unverwertbar gelten.
 
Was in der Be
schwerde vorge
bracht wird, führt zu keiner anderen Betrachtungsweise.
4.
7
    
Auch d
as von der Ausgleichskasse angerechnete hypothetische 
Erwerbs
ein
kom
men
 von 
Fr. 
25'000.-- ist
 mit Blick auf den durchschnittlichen Bruttolohn im 
Jahr 
2010 
gemäss
 der 
Lohnstrukturerhebung 
(LSE) 
des Bundesamtes für Statis
tik
 (BFS) 
von Frauen in einfachen und repetitiven Tätigkeiten
 
von Fr. 52‘728.-- 
(
Tabelle TA1, 2010 [Total Frauen]; 
unter Berücksichtigung der durch
schnittli
chen
 
wöchentlichen Arbeitszeit von 41,2 Stunden im Jahr 2010; Die Volks
wirtschaft, Heft 3/4
-2015, Tabelle B9.2 [Total], S. 
88) 
nicht zu bean
standen
, zumal 
das 
all
gemeine 
Lohnniveau im Kanton Zürich 
über 
dem Durchschnitt
 liegt
 
(vgl. die LSE-Tabelle TA7_gr „Monatlicher Bruttolohn [
Zentral
wert
]
 nach Tätigkeit und 
Grossregionen
, 
Privater Sektor und öffentlicher Sektor (Bund) zusammen
“)
. 
Der
 Tabellenlohn 
übertrifft 
den Betrag von netto Fr. 25‘000.-- 
selbst nach Berück
si
ch
tigung eines Pensums von 70
 %
, 
eines sogenannten 
lei
densangepassten
 
Ab
zuges 
(vgl. dazu 
BGE 129 V 472 E. 4.2.3 mit Hin
weisen
) 
von angemessenen 10
 %
 sowie 
der Sozialabzüge von zirka 10
 %
, was 
netto 
Fr. 
29‘896.75
 (
Fr. 52‘728.-- 
x 0,7
; x 0,9;
 x 0,9) ergibt, 
gerundet 
um 
weitere
 Fr. 4‘900.--
 (netto)
. 
4.8
    
Es ist somit festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin in der revisionsweisen ZL-Neuberechnung ab Dezember 2009 gestützt auf 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG zu Recht ein hypothetisches 
Nettoe
inkommen der Ehefrau des Beschwerdeführers 
von Fr. 25‘000.-- respektive nach Abzug der Privilegierung 
gemäss Art. 11 Abs. 1
 
lit
. a ELG
 von Fr.
 15‘666.-- (
Urk. 
8/14 S. 3 ff.)
 berücksichtigte. 
5.
5.1
    
Zu prüfen bleibt der 
gestützt auf 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. a ELG
 
in der ZL-Berechnung 
von September 2012 bis April 2013 
als Einnahme angerechnete Betrag von 
Fr. 12‘045.-- für die Haushalts
besorgung für den erwachsenen Sohn 
F.___
 
(Urk. 8/14
 S. 13-16
, Anhang zu 
Urk. 
8/14 S. 40
, S. 44 und S. 48, Urk. 27 S. 2
)
.
5.2
5.2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
erklärte im angefochtenen Einspracheentscheid zum
 Betrag für die 
Haushaltsbesorgung für erwachsene Kinder, ein solcher 
sei erst für die Zeit von September 2012 bis April 2013 (als Einnahme) in die ZL-Be
rechnung aufge
nommen worden, da in dieser Zeit der älteste Sohn 
F.___
, ge
boren 1989, wieder im Haushalt seiner Eltern gelebt habe
 und sich nicht in Aus
bildung befunden habe
. Dabei sei davon aus
gegangen worden, dass der Haus
halt vom Be
schwerdeführer erledigt werde. Gemäss gängiger, von der 
bun
des
richterlichen
 Rechtsprechung geschützter Praxis sei ein (Natural-)Lohn in der 
Höhe der freien Kost und Logis nach AHV-Ansatz von 
Fr. 
33.-- pro Tag respek
tive
 Fr. 12‘045.-- pro Jahr anzurechnen. Es lägen keine Informationen dazu vor, dass der Sohn diesen Betrag nicht habe bezahlen können
. Ab Mai 2013 sei kein solcher Betrag mehr ange
rechnet worden, weil 
F.___
 dann aus dem 
Haushalt seiner Eltern 
wieder ausgezogen sei (
Urk. 
2 S. 6 
f.). 
5.2.2
    
Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, b
ezüglich der Anrechnung eines Ein
kommens für die Haushaltsbesorgung für den erwachsenen Sohn 
F.___
 von 
September 2012 bis April 2013 sei nicht ge
prüft worden, ob er in der Lage sei, einen solchen Betrag effektiv zu bezahlen. 
F.___
 sei bis Ende 2012 in einer 
Praktikumsste
lle in einem Altersheim arbeits
tätig gewesen und habe ein Mo
nats
einkommen zwischen Fr. 1‘100.-- und Fr. 1'200.-- netto erzielt. Bei einem sol
chen Einkommen könne ihm nicht zuge
mutet werden, einen finan
ziellen Bei
trag an die Haushaltsführung zu bezahlen. Von Januar bis Mai 2013 sei er dann als Pizzakurier mit einem Nettoein
kom
men von Fr. 3‘200.-- pro Monat erwerbs
tätig gewesen. Für diese Dauer könne ein finanzieller Beitrag nicht a priori ver
neint werden. Jedoch sei be
züglich der Höhe zu beachten, dass in der ZL-Be
rechnung bereits die Mietkosten infolge Mit
benützung der Woh
nung von 
F.___
 reduziert worden seien, was letztlich zu einer doppelten Be
rücksichti
gung führe. Es sei daher jedenfalls der Tagessatz von Fr. 11.50, welcher gemäss der Weg
leitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL), 
Rand
ziffer
 3415.02,
 für die Unterkunft bereits einbe
rech
net sei, wegzulassen (Urk. 1 S. 
4 f.
, Urk. 12 S. 
3
).
5.3
5.3.1
    
Randziffer 
3421.06
 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Ergänzungsle
istungen in der AHV und IV (WEL, in der hier 
mass
gebli
chen
 Version gültig ab 
1. 
April 2011),
 
sieht vor, dass 
b
ei einer vollen oder tei
l
weisen Haushaltsführung für ei
gene Kinder 
das tat
sächlich erzielte Ein
ko
m
men oder ein hypothetisches Er
werbseinkommen (
bei 
teilinvalide
n
 Perso
nen
 nach WEL 
Rz
 3424.02 ff.
, und bei 
nicht invalide Ehegatten
 nach WEL 
Rz
 3482.02 ff.
) 
anzurechnen ist
.
    
Bei einem Kreisschreiben handelt es sich um eine von der Aufsichtsbehörde für richtig befundene Auslegung von Gesetz und Verordnung. Die Weisung ist ihrer Natur nach keine Rechtsnorm, sondern eine im Interesse der gleichmässigen 
Ge
setzesanwendung
 abgegebene Meinungsäusserung der sachlich zuständigen Auf
sichtsbehörde. Solche Verwaltungsweisungen sind wohl für die 
Durch
füh
rungs
organe
, nicht aber für die Gerichtsinstanze
n verbindlich (BGE 118 V 206 E. 
4c, vgl. auch 
BGE 
123 II 16 E. 7, 119 V 255 E. 3a mit Hinweisen
).
    
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts wird der 
haushaltsführenden Per
son
 dann ein Entgelt für die Haushaltführung
 
als einer geldwerten Leistung 
an
ge
rechnet, wenn die Kinder erwerbstätig sind oder wenn von ihnen im Hin
blick auf ihre wirtschaftliche Lage eine Kostenbeteiligung verlangt werden kann
 (ZAK 1983 S. 260)
. 
Das von den Kindern entrichtete Kostgeld ist insofern als Ein
kommen der 
haushaltsführenden Person
 
anzurechnen, als es die effektiven 
Pen
sions
kosten
 übersteigt
. Diese
s
 Einkommen ist im Sinne von 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. a ELG zu privilegieren. 
Wird vom betreffenden Kind
, das 
nicht in der EL-Be
rech
nung 
mitein
bezogen
 
ist und von dem
 im Hinblick auf seine wirtschaftliche Lage eine Kostenbeteiligung verlangt werden kann
,
 ta
tsächlich kein Kostgeld 
bezahlt, ist der
 haushaltführenden Person ein hypothetisches 
Erwerbsein
kom
men
 
für die Haushaltführung
 als einer geldwerten Leistung 
aufzu
rechnen, das privilegiert Be
rück
sich
tigung findet, da hypothetische Einkünfte in gleicher Weise zu privi
legieren sind
,
 wie tatsächlich erzielte
 
(Urteil des Bundes
gerichts 
9C_293/2009 
vo
m 4. 
Dezember 2009 
E. 
3.3
; 
ZAK 1983 S. 260 ff., 1972 S. 505 f.; 
Müller, Recht
sprechung des Bundesgerichts zum 
Sozial
ver
sicherungs
recht
, Bundesge
setz über 
Ergän
zungs
leistungen
 zur Alters-, Hinter
lassenen
- und Invalidenversi
cherung, 2. 
Aufl., Zürich 2006, S. 99 
Rz
 306 
f.). 
5.3.2
    
Der Sohn 
F.___
 bezahlte, soweit aktenkundig und von den Parteien 
vorge
bracht,
 während seines Aufenthaltes im Haushalt seiner Eltern von 
September 2012 bis April 2013 kein Kostgeld. Es ist 
der
 haushaltführenden Person 
recht
sprechungs
gemäss
 daher ein
 entsprechendes
 hypothetisches 
Erwerbseinkommen
 aufzu
rech
nen
, wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse des Sohnes dies 
zuliessen
.
 
Der Be
schwerdeführer bestreitet zu Recht nicht, dass dem Grundsatze nach ein den finanz
iellen Verhältnissen 
des Sohnes 
an
gemessener Beitrag an die Haus
halts
führung anzu
rechnen 
ist
. Zu prüfen ist
, ob die Höhe des in der ZL-Be
rech
nung 
als Einnahme 
berücksichtigten 
Be
trages von Fr. 12‘045.-- respektive Fr. 33.-- pro Tag (x 365) 
korrekt bestimmt
 wurde
 und 
den Verhältnissen ange
messen ist.
    
Der von der
 Beschwerdegegnerin 
verwendete
 Ansatz nach 
Art. 
11 der 
Ver
ord
nung über die Alters- und 
Hinter
lassenen
ver
sicherung
 (
AHVV; in der seit Ja
nuar
 2007 gültigen Fassung)
 
von 
Fr. 33.-- 
pro Tag
 (
Verpflegung und Unter
kunft der 
Arbeitnehmer im Betrieb und im Hausdienst
)
, 
welcher 
gemäss
 
Art. 
11 
Abs. 
1 ELV
 
auch 
zur Bewertung des Naturaleinkommens
 
massgebend
 ist
,
 be
inhaltet 
Fr. 
3.50 
für das 
Früh
stück, Fr. 10.-- 
für das 
Mittagessen, 
Fr. 8.-- 
für Abendessen und
 
Fr. 11.50 Unterkunft pro 
Tag (
vgl. 
WEL 
Rz
 3415.02
, wo der Betrag von Fr. 33.-- für das Jahr mit 360 Tagen multipliziert wird, was 
den maximalen Be
trag von 
Fr. 11‘880.-- ergibt
).
 
5.3.3
    
Diese pauschalen
 
Ansätze
 
können
 zur Bestimmung der tat
sächlichen 
Pensions
kosten
 
herangezogen werden
, es sei denn
,
 es gibt ein Indiz dafür, dass im kon
kreten Fall der Wert von Kost und Logis deutlich vom Pauschalbetrag des Art.
 
11 ELV als 
widerlegbarer Vermutung 
abweicht. 
In diesem Fall
 muss der ef
fek
tive Marktwert abgeklärt und in die Anspruchsberechnung eingesetzt werden
 (
Jöhl
, a.a.O. S. 1749 
f. 
Rz
 165).
 
Gemäss
 
WEL 
Rz
 3415.05 ist der Wert eines an
ders gearteten Naturaleinkommens von Fall zu Fall den Umständen ent
spre
chend
 von der EL-Stelle zu schätzen
. 
Im Urteil des Bun
desgerichts 9C_293/2009 
vo
m 4. De
zember 2009 
sodann 
wurde mit Verweis auf ZAK 1972 S. 504 ff. 
(Urteil 
des Bundesgerichts vom 14. April 1972
) 
festge
halten, 
dass 
d
ie 
Ansätze
 
nach Art. 
11 AHVV 
nebst dem Sachaufwand einen bestimmten Lohn
an
teil 
ent
halten
 würden
, wobei offen gelassen wurde, wie es sich damit im Ein
zelnen ver
hält
 
(Urteil des Bundes
gerichts 9C_293/2009 vom 4. De
zember 2009 E. 3.2
)
.
 
Im Urteil
 vom 
14. 
April 1972 
hat
te
 das Bundesgericht festgehalten, dass das Ent
gelt, das 
die Kinder ihrer Mutter für die Haushaltsführung 
und Verpflegung 
über den 
Sach
aufwand
 hinaus schulden wür
den, als Erwerbseinkommen 
anzurech
nen sei (
ZAK 1972 S. 50
5 f.
 
E.
 
1)
. 
Dabei 
bean
standete es 
den
 
Ermes
sen
entscheid
 der Vorinstanz, 
nach
 welchem 
bezüglich 
voller und 
dauern
der Verpflegung 
für 
den Anteil
 
Haushaltsführung 
als Arbeitsleistung 
ein Viertel 
vom damaligen Ansatz für die Verpflegung nach 
Art. 
11 
Abs. 
2 AHVV 
als Lohn
 für die 
EL-Leistungs
ansprecherin
 
berücksichtigt worden war
, nicht 
(
ZAK 1972 S. 506 
E. 2
)
.
 
Gleicher
massen
 war der Nettoertrag aus der Unter
miete für die von den Kindern benütz
ten Zimmern als Einnahme angerechnet worden
 (
ZAK 1972 S. 506 E. 3
)
. 
Auch im Urteil vom 1
9. 
Januar 1983 bestätigte das Bundesgericht 
den als Ein
kommen angerechneten Betrag von einem
 Viertel des 
nach 
Art. 
11 AHVV gel
tenden 
An
satzes
 (
ZAK 1983 
S. 262 E. 3b).
 Zudem 
liess
 es 
zufolge
 der Bewoh
nung eines Zimmers durch den Sohn der Versicherten einen entsprechend 
redu
zierten Miet
zins gelten (
ZAK 1983 
S. 262 E. 4a). 
5.3.4
    
Rechtsprechungsgemäss
 ist d
er Betrag für die Haushaltsführung als (hypo
theti
sches)
 Einkommen des Be
schwerdeführers für den Sohn 
F.___
 in der Zeit von September 2012 bis April 2013 
somit 
entgegen der Ansicht der 
Be
schwerde
geg
nerin
 
nicht 
ohne Weiter
e
s nach den Ansätzen 
von
 
Art. 
11 AHVV zu b
estimmen
. 
Zu beachten ist nebst den damaligen finanziellen Verhältnissen des Sohnes ins
besondere
 auch
, dass die tatsächlichen Pensionskosten auszu
klammern sind. 
Da
 
F.___
 
im betreffenden Zeitraum nicht in der ZL-Be
rech
nung miteinbezogen w
ar,
 würde das Anrechnen eines Betrages 
für die Haus
haltsführung 
inklusive der tat
sächlichen Pensionskosten dazu führen, dass 
hypothetische 
Einnahmen als Ein
kommen berücksichtigt würden, denen tat
sächliche Ausgaben
 gegen
über
stün
den,
 
namentlich
 die Kosten für das Essen
 für 
F.___
, die jedoch in der 
 
ZL-Be
rech
nung
 nicht 
als Ausgaben 
berück
sichtigt werden
. 
So wäre auch ein 
tat
sächlich 
bezahl
tes
 Kostgeld, das den Sachaufwand gedeckt und nicht über
stiegen hätte
, 
durch den tatsächlichen Aufwand verbraucht worden, so dass kein Einkommen ent
standen wäre. 
Ein Einkommen ist daher nur für den über die Kosten der 
Sach
auslagen
 hinaus für die Arbeitsleistung erwirtschafteten Teil anzurechnen.
    
In Bezug auf die Mietkosten respektive den Mietkostenanteil 
hat 
die 
Be
schwer
de
gegnerin
 
diesen vom Mietzins mit einem Fünftel im Sinne von Art. 16c ELV 
(
in Kraft seit 1. Januar 1998
; zuvor 
rechtsprechungsgemäss
: 
BGE 105 V 271; 
ZAK 1974 S. 556 E.
 
2; vgl. auch Urteil des
 Bundesgerichts P 53/01 vom 13. 
März
 
20
02 E. 
3a/
aa
) 
in Abzug gebracht 
(
Anhang zu 
Urk.
 
8/14 S. 39 und S. 
43
)
. 
In den 
ZL-Berechnungen wurde letztlich von den gesamten 
Miet
kosten
 von Fr. 19‘800.--
 respektive von den berechneten vier Fünfteln (Fr. 15‘840) 
korrekt 
der Maximal
betrag von Fr. 15‘000.-- 
als Ausgabe 
eingesetzt (Art. 10 Abs. 1 
lit
. b Ziff. 2 ELG).
 
Damit steht auch der Mietzinsanteil für 
F.___
 
ausserhalb
 der ZL-Berechnung und geht
 zulasten des Beschwerdeführers respek
tive von 
F.___
, ohne dass die ZL-Behörde dafür auf
kom
men müsste. Würde auf Seiten der Einnahmen diese
r 
Mietzinskostenanteil 
zusätzlich als Einkommen angerechnet, würde dies den ZL-Anspruch ungerechtfertigt um einen Betrag re
du
zieren, der 
unter diesem Titel weder eingenommen wurde noch 
einge
nom
men werden kann. 
    
Zu beachten ist 
zudem
, dass der 
nach 
Art. 
11 ELV in Verbindung mit 
Art. 
11 AHVV bestimmte 
jährliche Maximalbetrag nicht 
Fr. 12‘045.-- 
(Fr. 33.-- x 365 Tage)
, sondern 
Fr. 11‘880.-- (Fr. 33.-- x 360 Tage) be
trägt (
WEL 
Rz
 3415.02).
 
5.3.5
    
Somit ist für die Haushaltsführung für den Sohn 
F.___
 in der ZL-Berechnung 
ausgehend von den von der Beschwerdegegnerin angewandten Ansätzen und 
mit Blick auf die zitierte bundesgerichtliche Rechtsprechung 
maximal 
ein Vier
tel 
von 
Fr. 
11‘880.--, mithin 
Fr. 2‘970.-- pro Jahr 
respektive Fr. 247.50 pro Mo
nat 
als Ein
kommen zu be
rück
sichtigen
, welcher 
Betrag 
zudem zusammen mit den anderen in der Zeit von September 2012 bis April 2013 als Einnahmen be
rück
sichtigten Einkom
men 
(Urk. 8/14 S. 13 ff.) 
nach 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. a ELG zu privi
le
gieren 
ist
. 
5.3.4
    
Zur zusätzlich zu prüfenden Frage
 der 
wirtschaftliche
n
 Lage 
von 
F.___
 im be
treffenden Zeitraum 
von September 
2012 
bis 
April 2013 
wurde erst in diesem 
Ver
fahren mit der Replik vorgebracht, dass dieser während eines Praktikums von
 September bis De
zember 2012 Fr. 1’100.-- bis Fr. 1‘200.-- netto pro Monat und als Pizzakurier von Januar bis Mai 2013 rund Fr. 3‘200.-- netto pro Monat er
zielt habe (Urk. 12 S. 3). Belege hierzu wurden keine eingereicht und sind auch den übrigen
 Akten nicht zu entnehmen. 
Zusätzliche Abklärungen erübri
gen sich 
indes. Denn selbst 
die 
Annahme
, dass
 der Sohn
 
F.___
 von September bis Dezem
ber 2012 nicht mehr als zirka 
Fr. 
1‘200.-- netto respektive ab Januar 2013 zirka Fr. 3‘200.-- netto verdient hat, veranlasst zu keiner weiteren
 Kür
zung des
 Be
trages 
für die Haus
haltsführung 
von Fr. 247.50 pro Monat, zumal dieser 
zusätz
lich
 aufgrund 
der 
Privi
legierung zu kürzen ist. 
5.
4
    
Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass 
die Beschwerdegegnerin in der ZL-Be
rechnung 
für die Zeit von September 2012 bis April 2013
 
zu Recht 
ein hypo
thetisches 
Einkommen für die Haushaltsführung
 
für den Sohn
 
F.___
 
als Ein
nahme 
berücksichtigt hat, 
welches
 jedoch auf Fr. 2‘970.-- pro Jahr zu reduzie
ren ist und zusätzlich mit den übrigen in der ZL-Berechnung dieses Zeitraums 
angerechneten Einkommen 
(Urk. 8/14 S. 13 ff.) nach 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. a ELG 
zu privilegieren ist. 
6
.
    
Bei diesem Ergebnis wird sich die mit Verfügungen vom 2
3. 
Mai 2013 fest
ge
legte Rückforderungssumme von 
Fr. 
40‘025.-- (Urk. 8/12, 
Urk. 
8/14) ent
spre
chend
 
reduzieren. Der 
angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 1
0. 
Dezember 2013
 
(
Urk. 
2)
 
ist daher in teilweiser Gut
heis
sung der Beschwerde aufzuheben und 
es ist
 
die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese die ZL-Be
rech
nung 
für die Zeit von September 201
2
 bis April 201
3
 im Sinne der Er
wä
gungen (namentlich E. 5.5) neu anstelle und über den Anspruch des Beschwer
deführers in Bezug auf diese Monate neu verfüge sowie den 
Rücker
stat
tungs
betrag
 von Fr. 40‘025.-- entsprechend reduziere. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen. 
7.
    
Das Verfahren ist kostenlos. 
    
Ausgangsgemäss
 
steht d
em
 
teilweise obsiegenden 
Beschwerdeführer eine re
duzierte 
Prozess
entschädigung
 zu
 
(vgl. Urteil des Bundes
ge
richts 8C_471/2007 vom 1. Februar 2008 E. 3.2)
, welche nach Art. 61 
lit
. g ATSG in Ver
bin
dung mit § 34 des Gesetzes über das 
Sozialver
si
cherungs
gericht
 ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Pro
zesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen auf Fr. 
800.
-- (inklusive 
Bar
aus
lagen
 und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass 
der Einspracheentscheid
 vom 
10.
 
Dezember 2013
 aufgehoben und die Sache an die 
Stadt
 
Y.___
, 
Sozialver
siche
rungs
amt
 Abteilung Zusatzleistungen
, 
z
urückgewiesen wird, damit diese
 im Sinne der 
Erwägungen über den Anspruch auf Zusatzleistun
gen 
des Beschwerdeführers für die Zeit
 von September 2012 bis April 201
3
 
und über den Rückerstattungsbetrag 
neu ver
füge
.
 Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
800
.--
 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Daniel 
Christe
 unter Bei
la
ge je einer Kopie von 
Urk. 
22-27
- 
Stadt 
Y.___
,
 Sozialversicherungsamt
 
Abteilung Zusatzleistungen, 
unter Bei
la
ge je einer Kopie von 
Urk. 
22-27
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann