zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2022.00080 · 2023-06-27 · de
Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der nicht invaliden Ehegattin erweist sich sowohl im Grundsatz als auch in der Höhe als angemessen; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2022.00080
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Würsch
Urteil
 vom 
27. Juni 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Stadt Winterthur
Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Winterthur
Pionierstrasse 5, 8403 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1962, 
bezieht seit 
November 2002 eine ganze Rente der Invalidenversicherung. 
Zudem wird ihm seit Februar 2019 eine Hilflosen
entschädigung 
für eine Hilflosigkeit 
leichten Grades ausgerichtet (Urk.
 
7/17 f., 7/20). 
Seit 
Juni 2011 
bezieht er
 Zusatzleistungen zur Invalidenrente (
Urk. 
2 S. 1).
    
Am 2
5. 
August
 
2019 setzte der Versicherte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: Durchführungs
stelle), darüber in Kenntnis, dass seine Ehefrau 
Y.___
 
(geboren 
«…»
) und 
die gemeinsame Tochter 
Z.___
 
(geboren 
«…»
) 
aus 
dem Land A.___
 
zugezogen seien (
Urk. 
7/1; vgl. auch 
Urk. 
7/2 f.). Die Durchführungsstelle 
stellte daraufhin die Auszahlung der Zusatzleistungen vorübergehend ein und forderte beim Versicherten wiederholt
 diverse Unterlagen ein
 (vgl. 
Urk. 
7/9, 7/29, 7/50, 7/58, 7/66 und 7/77)
, darunter insbesondere einen von der Ehefrau ausgefüllten Fragebogen betreffend 
Ausbildung (
Urk. 
7/24
)
. 
Diese 
hielt sich vom 3
0. 
Novem
ber 2019 bis 2
3. 
Januar 2020 erneut in 
A.___
 auf, um Bankunterlagen zu beschaffen (
Urk. 
7/42 f., 7/65). 
Am 1
8. 
März 2021 verfügte die Durchführungs
stelle rückwirkend neu über den Anspruch auf Zusatzleistungen ab Oktober 2019, wobei sie ab Februar 2020 ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau 
von 
Fr. 
60'000.-- netto anrechnete (
Urk. 
7/84). 
Die dagegen am 
2
9. 
April
 
2021 erhobene Einsprache (
Urk. 
7/85) hiess die Durchführungsstelle mit 
Einsprache
entscheid
 vom 15. November 2022 insofern gut, als sie nur noch ein hypothe
tisches Erwerbseinkommen der Ehefrau in Höhe von Fr. 48'000.-- brutto bzw. Fr. 44'928.-- netto anrechnete (
Urk. 
2 = 
Urk. 
7/86).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 
7. 
Dezember 2022 Beschwerde mit dem sinngemässen Rechtsbegehren, der angefochtene 
Einspracheentscheid
 sei insofern abzuändern, als 
seiner Ehefrau 
ein geringeres hypothetisches Erwerbs
einkommen anzurechnen sei (
Urk. 
1). 
Mit Beschwerdeantwort vom 
1.
 
Februar 2023 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde und verzichtete im Übrigen auf eine Stellungnahme (
Urk. 
6). Darüber wurde der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
6. 
Februar 2023 in Kenntnis gesetzt (Urk.
 
8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 1. Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) und der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlasse
nen- und Invalidenversicherung (ELV) in Kraft getreten. Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung vorbehältlich besonderer über
gangsrechtlicher Regelungen jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (
BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, 
Urteil des Bundesgerichts 9C_145/2021 vom 2. Juli 2021 E. 3.1,
 je mit Hinweisen
).
Da hier der Anspruch auf Zusatzleistungen ab 
Februar 2020
 Gegenstand des Verfahrens bildet 
und eine Verfügung oder ein 
Einspracheentscheid
 
über
 Ergänzungsleistungen in zeitlicher Hinsicht lediglich für das 
Kalenderjahr
 
Rechtsbeständigkeit
 entfaltet (BGE 141 V 255 E. 1.3 mit Hinweis; 
Urteil
 des Bundesgerichts 9C_237/2020 vom 6. November 2020 E. 2.1)
, finden die bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Normen auf den vorliegenden Fall Anwen
dung und werden in dieser Fassung zitiert.
1.2
    
Die jährliche Ergänzungsleistung (Art. 9-13 ELG) entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).
 
Die anrechenbaren Einnahmen sind in Art. 11 ELG geregelt. Im Gegensatz zu den Ausgaben (Art. 10 ELG; BGE 147 V 441 E. 3.3 mit Hinweis) sind die Einnahmen nicht abschliessend aufgezählt (
Carigiet
/Koch, Ergänzungs
leistungen zur AHV/IV, 3. Aufl
.
 2021, S. 208 
Rz
.
 525). Da die Ergänzungs
leistungen die Deckung der laufenden Lebensbedürfnisse bezwecken, gilt der Grundsatz, dass bei der Anspruchsberechnung - vorbehältlich des Verzichts auf Einkünfte und Vermögenswerte (Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG) - nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Vermögenswerte zu berücksichtigen sind, über die der Leistungsansprecher ungeschmälert verfügen kann (BGE 127 V 248 E. 4a mit Hinweis auf BGE 122 V 19 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 9C_831/2016 vom 11. Juli 2017 E. 5.1 mit Hinweisen).
1.3
    
Als Einkommen anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Vermö
genswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG). Eine Verzichtshandlung im Sinne dieser Bestimmung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf 
bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 140 V 267 E. 2.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_435/2020 vom 14. Dezember 2020 E. 2.2).
1.4
    
Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 
lit
. a und 
lit
. g ELG) ist nach der Rechtsprechung auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern der Ehegatte auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung verzichtet. Daran ändert eine (Teil-)Invalidität des betroffenen Ehegatten nichts (BGE 115 V 88 E. 1). Ist dieser im rechtlichen Sinne nicht invalid, sind Art. 14a und Art. 14b ELV weder direkt noch analog anwendbar (Urteil des Bundesgerichts 9C_265/2015 vom 12. Oktober 2015 E. 3.2.1 mit Hinweis). Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl.
 
Art. 163 
des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs 
[
ZGB
]
) zu berücksichtigen. Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkennt
nisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 142 V 12 E. 3.2 mit Hinweisen).
    
Bemüht sich der Ehegatte trotz (teilweiser) Arbeitsfähigkeit nicht oder nur ungenügend um eine Stelle, verletzt er die ihm obliegende Schadenminderungs
pflicht (BGE 142 V 12 E. 5.5 mit Hinweis). Eine (in grundsätzlicher oder mass
geblicher Hinsicht) fehlende Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit kann nur angenommen werden, wenn sie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) feststeht (Urteil des Bundesgerichts 9C_376/2021 vom 19. Januar 2022 E. 2.2.1 mit Hinweis). Bei der Feststellung des Sachverhalts hat der Leistungsansprecher trotz Geltung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 respektive Art. 61 
lit
. c 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
[
ATSG
]
) mitzuwirken (Art. 28 ATSG; Urteil des Bundesgerichts 9C_134/2021 vom 9. Juni 2021 E. 4.1 mit Hinweis).
    
Die objektive Beweislast respektive - zufolge des Untersuchungsgrundsatzes - die Folgen der Beweislosigkeit (BGE 138 V 218 E. 6, 121 V 204 E. 6a) dafür, dass kein Einkommensverzicht im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG vorliegt, weil die Arbeitskraft auf dem konkreten Arbeitsmarkt nicht verwertbar ist, liegt beim Leistungsansprecher (Urteil des Bundesgerichts 9C_326/2012 vom 2. Juli 2012 E. 4.4). Ernsthafte, aber erfolglose Bewerbungen vermögen die natürliche Vermutung der Verwertbarkeit einer Erwerbsfähigkeit zu widerlegen. Ein hypothetisches Erwerbseinkommen darf daher nicht angerechnet werden, wenn die betreffende Person trotz ausreichender Arbeitsbemühungen keine Stelle findet. Diese Voraussetzung gilt grundsätzlich als erfüllt, wenn die Person beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung ange
meldet ist sowie qualitativ und quantitativ ausreichende Stellenbemühungen nach
weist (Urteil des Bundesgerichts 9C_759/2017 vom 29. November
 
2017 E. 2.2 mit Hinweis; zur Kasuistik vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_119/2021 vom 17. Juni 2021 E. 5.2).
1.5
    
Das hypothetisch ermittelte Einkommen des Ehegatten eines EL-Ansprechers ist - ebenso wie hypothetische Einkommen nach Art. 14a und 14b ELV - im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG (Abzug Freibetrag, zwei Drittel vom Restbetrag) zu privilegieren; denn hypothetische Einkünfte sind in gleicher Weise zu privi
legieren, wie tatsächlich erzielte (AHI 2001 S. 134 E. 1c; BGE 117 V 287 E. 3c; Urteil des Bundesgerichts P 51/03 vom 22. März 2004 E. 2.3; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 19. Januar 2022 E. 4.3.4).
2.
2.1
    
Im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 1
5. 
November
 
2022 hielt die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen fest, 
der Beschwerdeführer beziehe seit Juni 2011 
durchgehend Zusatzleistungen zu seiner Invalidenrente. Mit Verfügung vom 1
8. 
März 2021 sei der Anspruch auf Zusatzleistungen rückwirkend per Oktober 2019 neu berechnet worden
. Infolge des definitiven Zuzuges der Ehefrau in die Schweiz per 2
3. 
Januar 2020 sei ab Februar 2020 eine Ehepaarberechnung unter Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau erfolgt (
Urk. 
2 S. 1). 
Diese sei Schweizer Staatsangehörige und habe nach der obliga
torischen Schulzeit eine Lehre als Pharma-Assistentin abgeschlossen. Dieser Tätig
keit sei sie anschliessend von 1987 bis 2004 nachgegangen. Danach sei sie nach 
A.___
 ausgewandert und habe sich per 2
3. 
Januar 2020 wiederum in Winterthur angemeldet. Gemäss eigenen Angaben fühle sie sich in der Lage, eine angemessene Erwerbstätigkeit auszuüben. Des Weiteren habe sie keinen Antrag auf eine Invalidenrente gestellt. Vor diesem Hintergrund 
könne festgehalten werden, dass 
es 
der Ehefrau (unbestrittenermassen) 
zumutbar sei, einer Erwerbs
tätigkeit nachzugehen. Das verfügungsweise angerechnete hypothetische Erwerbseinkommen von 
Fr. 
60'000.-- erscheine nach nochmaliger Überprüfung 
allerdings 
als zu hoch
. Es sei zwar nach wie vor vom durchschnittlichen Lohn als Pharma-Assistentin auszugehen, wobei aufgrund der langen Abwesenheit vom Berufsleben ein Abzug von 20
 %
 zu gewähren sei. Es resultiere folglich ein hypothetisches jährliches 
Bruttoe
rwerbseinkommen von 
Fr. 
48'000.--. 
Dieses könne die Ehefrau im Übrigen auch in einem branchenfremden Job als Hilfs
arbeiterin erwirtschaften
. Insofern sei die Einsprache gutzuheissen
 (
Urk. 
2 S.
 
3 f.).
2.2
    
Der Beschwerdeführer macht
e
 in seiner Beschwerdeschrift vom 
7. 
Dezember 2022 zusammengefasst geltend, 
das
 im angefochtenen Entscheid angerechnete 
hypo
thetische Erwerbseinkommen sei aus verschiedenen Gründen zu hoch. 
Seine Ehefrau sei zwar gelernte Pharma-Assistentin, habe aber 
aufgrund ihres Alters und der längeren Absenz vom Arbeitsmarkt 
keine Anstellung in ihrem erlernten Beruf gefunden
. Zu erwähnen sei 
in diesem Zusammenhang auch 
das Tragen des 
Hijab
. Deshalb sei sie nun als Reinigungsmitarbeiterin 
bei drei verschiedenen Arbeitgebern 
tätig.
 
Diese Tätigkeit sei körperlich sehr anstrengend, weshalb ein 100%-Pensum für seine 54-jährige Ehefrau gar nicht möglich sei. Es handle sich zudem überwiegend um Teilzeitanstellungen im Stundenlohn; das monatliche Gehalt sei daher immer verschieden. 
Des Weiteren sei nicht berücksichtigt worden, dass 
er krankheitsbedingt 
stark von seiner Ehefrau abhängig und im Alltag auf ihre Unterstützung angewiesen sei. 
Dasselbe gelte 
im Übrigen 
für die an einer Autismus-Spektrums-Störung leidende Tochter
, die mit ihnen zusam
menwohne
 
(
Urk. 
1).
3.
3.1
    
Beschwerdeweise wird 
nicht grundsätzlich in Frage gestellt, dass der Ehefrau des Beschwerdeführers bei der Berechnung der jährlichen Zusatzleistungen ab dem 1. Februar 2020 ein hypothetisches Erwerbseinkommen 
anzurechnen ist
. 
Strittig und zu prüfen ist
 jedoch
 
die konkrete Höhe d
ieses
 Einkommens
 und damit einhergehend das der Ehefrau zumutbare Arbeitspensum
.
3.2
3.2.1
    
Hervorzuheben ist 
in diesem Zusammenhang vorab 
nochmals, dass bei der 
Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit der Ehefrau der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze zu berück
sichtigen
 ist
. Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeits
marktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (
vgl. vorstehende E. 1.4
).
3.2.2
    
Die Beschwerdegegnerin führte im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 
(
Urk. 
2 S. 3) 
mit Blick auf die Aktenlage zutreffend aus, dass die 
1968 geborene 
Ehefrau des Beschwerdeführers Schweizer Staatsangehörige ist 
(
Urk. 
7/7)
, 
sich seit der Geburt in der Schweiz aufgehalten
 
und nach der obligatorischen Schulzeit
 eine Lehre als Pharma-Assistentin abgeschlossen hat. Diese Erwerbstätigkeit übte sie anschliessend von 1987 bis 2004 aus
 (
Urk. 
7/10, 
7/24)
. 
Im Juli 2004
 
verlegte sie ihren Wohnsitz nach 
A.___
 (
Urk. 
7/43), wobei sie dort gemäss eigenen Angaben keiner Erwerbstätigkeit nachging (
Urk. 
7/10). 
Am 
4. 
August 2019 bzw. 2
3. 
Januar 2020 reiste sie wieder in die Schweiz ein (
Urk. 
7/65). 
Sie fühlt sich gesundheitlich in der Lage, eine angemessene Erwerbstätigkeit auszuüben 
und hat keinen Antrag auf eine Invalidenrente gestellt (
Urk. 
7/24).
3.2.3
    
Die Beschwerdegegnerin ging bei dieser Ausgangslage 
(unbestrittenermassen) 
zu Recht davon aus, dass 
der 
Ehefrau des Beschwerdeführers die Ausübung einer Erwerbstätigkeit zumutbar ist. 
Beschwerdeweise wird 
allerdings geltend gemacht, dass 
es 
ihr 
nicht möglich sei, 
einem 
Vollzeitp
ensum 
nachzugehen
. 
Zur Begrün
dung wird zunächst darauf hingewiesen, dass 
die 
von ihr
 
aufgenommene Tätigkeit
 als Reinigungsmitarbeiterin körperlich sehr anstrengend
 sei
. Es 
trifft 
zu, dass Reinigungsarbeiten mit einer körperlichen Belastung einhergehen. Aller
dings 
wird weder vorgebracht noch ist ersichtlich, dass die Ehefrau unter gesundheit
lichen 
Einschränkungen
 leidet, 
welche 
sie bei der
 Aus
führung von Reinigungs
tätigkeiten beeinträchtigen könnten. 
Abgesehen davon
 ist 
zum einen 
festzu
halten, dass der Arbeitsmarkt 
nicht nur Tätigkeiten in der Reinigungs
branche, sondern 
auch körperlich leichte Tätigkeiten umfasst.
 
Zum anderen ist nicht belegt, dass es der Ehefrau trotz ausreichender Arbeitsbemühungen 
nicht möglich gewesen wäre, eine Vollzeitstelle zu finden. 
Soweit ersichtlich 
meldete sie sich nicht beim RAV zur Arbeitsvermittlung an
 und bewarb sich 
zudem
 unbestritte
nermassen
 überwiegend
 auf Teilzeitstellen
 (vgl. 
Urk. 
7/77 f.).
    
Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, dass sowohl er selbst als auch die Tochter 
Z.___
 
im Alltag auf die Unterstützung der Ehefrau angewiesen seien. Auch aus diesem Grund sei 
dieser
 kein 100%-Pensum zumutbar.
 
Dem ist entgegenzuhalten, dass 
keine ärztlichen Berichte vorliegen, wonach die volljährige Tochter 
 wie beschwerdeweise behauptet 
 unter einer Autismus-Spektrum
s
-Störung, Depressionen und einer Sozialphobie leide und daher 
in wesentlichem Ausmass 
von ihrer Mutter abhängig sei. 
Vielmehr ist belegt, dass d
ie Tochter in der Lage
 war
, von 2016 bis 2019 in 
A.___
 
ein Universitätsstudium zu absolvieren (vgl.
 
Urk. 
7/
25)
,
 und 
beabsichtigte, nach ihrer Einreise in d
ie
 Schweiz 
ihr Studium fortzusetzen
 (Urk.
 
7/
1
; vgl. auch 
Urk. 
7/38
). 
Es ist folglich nicht überwiegend wahrscheinlich, dass sie bei ihren alltäglichen Aufgaben auf 
die
 intensive 
Unterstützung ihrer Mutter angewiesen ist. 
Der Beschwerdeführer seinerseits 
leidet zwar 
gemäss
 den
 
vorliegenden ärztlichen Unterlagen (
Urk. 
3, 
Urk. 
7/37
, 7/54
) unter diversen gesundheitlichen 
 
vorwiegend psychischen 
 
Störungen wie 
namentlich 
einer rezidivierenden depressiven Störung
, 
sozialen Phobien
 sowie Zwangsstörungen
. 
Gleichwohl ist auch in diesem Zusammenhang nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass 
er aufgrund dieser Erkrankungen im Alltag 
auf die ständige Unterstützung seiner Ehefrau angewiesen ist. So gilt es zum einen zu berücksichtigen, dass ihm 
von der Invalidenversicherung eine Hilflosenentschädigung 
für eine Hilflosigkeit 
leichten Grades ausgerichtet 
wird (vgl. 
Urk. 
7/17). 
Zum anderen 
w
ies
 
med. 
pract
. 
B.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, in seinen Berichten vom 
7. 
November 2019 
(Urk.
 
3) 
und 
9. Dezember 2020 
(
Urk. 
7/37) 
zwar darauf hin, dass 
der Beschwerdeführer nicht in der Lage sei, alltägliche Verpflichtungen, Behördengänge und finanzielle Angelegenheiten selbst zu erledigen
; 
finanzielle Aufwendungen 
für ent
sprechende regelmässige lebenspraktische Unterstützung 
können
 indes
 mit der Hilflosenentschädigung beglichen werden
. 
D
ie Haushaltführung für den 
anderen 
Ehegatten 
erlaubt es 
zudem 
nicht, auf die Anrechnung 
eines hypothetischen Einkommens zu verzichten (
Rz
. 3482.03 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], Stand: 
1. 
Januar 2020). 
Im Übrigen 
erschliesst sich nicht, 
weshalb der Beschwer
deführer nach jahrelanger 
örtlicher Trennung von
 
seiner 
in 
A.___
 wohnhaften 
Ehefrau nun derart auf ihre 
ständige 
Unterstützung angewiesen sein soll, dass es ihr 
gleichsam 
verunmöglicht wäre, eine 
ausserhäusliche Arbeitstätigkeit in einem Vollzeitpensum 
auszuüben
.
3.3
3.3.1
    
Zu prüfen 
bleibt die Höhe des angerechneten hypothetischen Erwerbsein
kommens. 
Praxisgemäss ist in diesem Zusammenhang auf die Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik 
(BFS) 
abzustellen. Vom ermittelten Bruttoeinkommen sind die obligatorischen Beiträge an die Sozialversicherungen des Bundes (AHV, IV, EO, ALV, FZL und UV) 
in Abzug zu bringen (vgl. 
Rz
. 
3482.04 WEL
; Urteil des Bundesgerichts
 9C_729/2017 vom 
5. 
Dezember
 
2017 E. 3.1 f.
).
3.3.2
    
Die Ehefrau des Beschwerdeführers verfügt über eine abgeschlossene Berufs
ausbildung als Pharma-Assistentin 
und eine 17-jährige Berufserfahrung (vgl.
 
Urk. 
7/24). 
    
Gestützt auf die üblicherweise heranzuziehenden, im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen
 kann
 die Ehefrau des Beschwerdeführers 
unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung bis 2020 sowie der betriebs
üblichen Arbeitszeit 
als Hilfsarbeiterin 
ein Bruttojahreseinkommen von 
Fr. 
55'722.-- erwirtschaften (
Fr. 
4'371.-- * 12 / 40 * 41.7 / 2'732 * 2'784; vgl. LSE 2018, TA1_tirage_skill_level, 
Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirtschaftszweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, Privater Sektor, Total, Kompetenzniveau 1, Frauen
; 
BFS, 
Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschafts
abteilungen, T 03.02.03.01.04.01, 
sowie BFS, Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne, 2010-2022, Nominallohnindex Frauen [T 39]
). 
Nach Abzug der obligatorischen Beiträge an die Sozialversicherungen des Bundes 
(6.375
 %
; 
vgl. , synoptische Tabelle der anwendbaren Beitrags- und Prämiensätze 2020)
 
ergibt 
dies ein hypothetisches jährliches Einkommen von 
Fr. 
52‘170.-- (
Fr. 
55‘722.-- * 0.93625). 
Ein 
zusätzlicher
 Abzug 
infolge langer Abwesenheit vom Arbeitsmarkt 
ist 
nicht vorzunehmen, da 
dies bei Hilfstätigkeiten im untersten 
Kompetenzniveau
 rechtsprechungsgemäss
 nicht gerechtfertigt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_223/2020 vom 2
5. 
Mai 2020 E. 4.3.5 mit Hinweisen).
3.3.3
    
Es zeigt sich somit
, 
dass das von der Beschwerdegegnerin gestützt 
auf die Angaben im Lohnrechner des Bundesamtes für Statistik (
Salarium
)
 ermittelte hypothetische Jahreseinkommen von 
Fr. 
48'000.-- brutto respektive Fr.
 
44'928.
- netto (vgl. 
Urk. 
2 S. 3 f., Urk. 7/83) 
im Vergleich zu
m
 auf der Grundlage der LSE errechneten Wert 
deutlich niedriger ausfällt
. 
Vor diesem Hintergrund besteht entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers kein begründeter Anlass, 
das hypothetische Erwerbseinkommen seiner Ehefrau zu reduzieren. 
Die Beschwerde
gegnerin trug den konkreten Gesamtumständen hinreichend Rechnung, indem sie 
einerseits
 d
ie
 berufliche Ausbildung 
und die langjährige Berufserfahrung
, 
andererseits 
aber 
auch die lange Ab
senz 
vom Arbeitsmarkt in ihre Beurteilung miteinbezog. 
Das Vorbringen des
 Beschwerdeführer
s, wonach 
Anstellungen im Reinigungssektor in der Regel Teilzeitanstellungen auf Stundenlohnbasis
 
seien, was zu schwankenden monatlichen Einkünften führe
, mag zwar grundsätzlich 
zutreffen. 
Dies ändert allerdings nichts an der Rechtmässigkeit 
und Angemessen
heit des von der Beschwerdegegnerin angenommenen hypothetischen Erwerbs
einkommens. Zum einen 
ist dieses 
wesentlich höher als der effektiv von der Ehefrau als Unterhaltsreinigerin erzielte Verdienst (vgl. 
Urk. 
7/68)
, weshalb das hypothetische Erwerbseinkommen für die Anspruchsberechnung massgeblich ist (vgl. 
Rz
.
 
3482.02 WEL). Zum anderen 
stehen der 
gesundheitlich nicht einge
schränkten Ehefrau auch andere 
berufliche 
Tätigkeiten als 
lediglich
 
solche in der Reinigungsbrache offen
 (vgl. bereits vorstehende E. 3.2.2)
.
3.3.4
    
Der Vollständigkeit halber bleibt festzuhalten, dass 
der Ehefrau des Beschwerde
führers 
vorgängig eine realistische, mehrmonatige Übergangsfrist zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zugestanden worden war (vgl. diesbezüglich 
BGE 142 V 12 E. 5.4). 
Nach
dem
 
sie und die gemeinsame Tochter im August 2019 aus 
A.___
 zugezogen waren (
Urk. 
7/1-3), orientierte die Beschwerdegegnerin die Ehegatten am 2
0. 
September
 
2019 
mittels Merkblatt schriftlich 
über 
die Anrechnung von hypothetischen Erwerbseinkommen für nicht rentenberechtigte Ehegatten
, falls diese sich nicht ernsthaft um die Aufnahme einer zumutbaren Erwerbstätigkeit bemühen (
Urk. 
7/23). 
Zwar 
hielt sich die Ehefrau vom 30. November
 
Mit den heutigen Kommunikationsmitteln (Internet, E-Mail etc.) und Personalvermittlungsagenturen wäre es ihr jedoch ohne 
w
eiteres möglich und zumutbar gewesen, sich auch während der Ortsabwesenheit um eine Anstellung in der Schweiz zu bewerben. Von dieser Pflicht wäre sie denn auch nicht entbunden gewesen, wenn sie sich beim RAV zur Stellenvermittlung angemeldet hätte (Urteil des Bundesgerichts 8C_21/2015 vom 
3. 
März 2015 E. 3.4 mit Hinweis). 
Ausserdem gilt es zu berücksichtigen, dass 
sich die deutsch
sprachige Ehefrau des Beschwerdeführers keine Sprachkenntnisse mehr aneignen musste, 
um sich auf geeignete Arbeitsstellen bewerben zu können. 
Insgesamt stand ihr somit bis Februar 2020 genügend Zeit für die Suche einer zumutbaren Erwerbstätigkeit zur Verfügung. Gegenteiliges wurde beschwerdeweise 
denn auch zu Recht 
nicht geltend gemacht.
4
.
    
Nach dem Gesagten ist die 
ab Februar 2020 
vorgenommene Anrechnung eines jährlichen hypothetischen 
Nettoe
rwerbseinkommens der nicht invaliden Ehefrau des Beschwerdeführers in der Höhe von Fr. 
44
'
928
.-- nicht zu beanstanden, wobei die Beschwerdegegnerin das Einkommen entsprechend den gesetzlichen Vor
gaben 
(vorstehende E. 1.5) 
privilegiert
 hat
 (
vgl. 
Urk. 7/
88 S. 4-12
).
    
Der
 angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 
15. November 2022
 (Urk. 2) 
erweist sich demnach 
als rechtens, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde abzuwei
sen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Stadt Winterthur
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrWürsch