zh_sozialversicherungsgericht · AL.2015.00026 · 2016-08-23 · de
Wiederholt fehlender Nachweis persönlicher Arbeitsbemühungen rechtfertigt die zunehmend höheren Einstellungen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00026
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
 vom 
23. August 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1979, war
 ab Februar 2008 als Compli
ance 
Officer für die 
Y.___
 AG tätig. Das befristete Arbeitsverhältnis endete am 31. Mai 201
3
 (Urk. 9/29
). Am
 7. November 2013 meldete sich der Versicherte zur Arbeitsvermittlung an (Urk. 9/28) und beantragte 
ab diesem Zeitpunkt
 Arbeitslosenentschädigung (Urk. 9/27). 
Da der Versicherte die erforderlichen Anspruchsvoraussetzungen erfüllte, 
stand ihm ab dem 7. 
November 2013 
eine
 zweijährige Rahmen
frist für den Leistungsbezug 
offen
 (vgl. 
Urk. 
9/30 ff.). 
    
Wegen ungenügende
r
 Stellenbemühungen in den Monaten Juli und August 2014 verfügte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) 
am 
2. 
Oktober 2014 
eine vorübergehende Einstellung in der Anspruchsberecht
igung von 27 
Tagen 
Dauer 
ab 
dem 
1. August 201
4 (ungenügende Suchbemühungen im Juli 2014
; 
Urk. 
9/14
) und eine Einstellung von 41 Tagen 
Dauer 
ab 
dem 
1. September 2014 (ungenügende Suchbemüh
ungen im August 2014; 
Urk. 
9/
15). Gegen diese Ver
fügungen erhob der Versicherte am 2
2. 
Oktober 2014 Einsprache (Urk. 9/16). Die Einsprache wies das AWA mit den beiden 
Einspracheentscheiden
 vom 11. Dezember 2014 ab und hielt an den verfügten Einstellungen von 27 Tagen für die Kontrollperiode Juli 2014 und von 41 Tagen für die Kontrollperiode August 2014 fest (Urk. 2/1-2 = 
Urk. 
9/17-18). 
2.
    
Gegen die 
Einspracheentscheide
 vom 11. Dezember 2014 erhob der Versicherte 
Beschwerde und beantragte sinngemäss, es sei von den Einstellungen abzusehen respektive diese seien herabzusetzen (Urk. 1). Das AWA beantragte in der Beschwerdeantwort vom 19. März 2015 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 8). Mit Verfügung vom 24. März 2015 wurde dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort zugestellt unter Abweisung des Antrags auf Durchführung eines förmlichen zweiten Schriftenwechsels (Urk. 11). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
2.
2.1
    
Nach Art. 17 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen-versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) muss die versicherte Per
son, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. 
    
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. c AVIG sanktioniert eine Verletzung der in 
Art. 
17 
Abs. 
1 AVIG statuierten Schadenminderungspflicht, insbesondere der Pflicht, sich genügend um Arbeit zu b
emühen. Diese Verknüpfung soll a
rbeitslose 
Personen 
zur Stellensuche anhalten und eine missbräuchliche Beanspruchung der Arbeitslosenversicherung verhindern. Die Einstellung in der 
Anspruchsberechti
gung
 bezweckt eine angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person an jenem Schaden, den sie durch ihr pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosen
versicherung natürlich und adäquat kausal verursacht hat (BGE 124 V 225 E. 2b mit weiteren Hinweisen). Kern der Pflicht, alles Zumutbare zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen, sind die persönlichen 
Arbeits
bemühungen
 der versicherten Person selbst, die in der Regel streng beurteilt werden (vgl. BGE 133 V 89 E. 6.1.1).
2.2
 
    
Gemäss 
Art. 
26 
Abs. 
2 Satz 1 
der Verordnung über die obligatorische Arbeits
losen
versicherung und die Insolvenzentschädigung
 
(
AVIV
)
 muss die versicherte Person den Nachweis der Arbeitsbemühungen für jede Kontrollperiode spätes
tens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag fol
genden Werktag einreichen. Als Kontrollperiode gilt jeder Kalendermonat (
Art. 
27a AVIV). Die Arbeitsbemühungen werden nach 
Art. 
26 
Abs. 
2 Satz 2 AVIV nicht mehr berücksichtigt, wenn die versicherte Person die Frist verstrei
chen lässt und keinen entschuldbaren Grund geltend macht. 
Die Einstellung erfolgt, ohne dass eine zusätzliche Frist gewährt werden müsste. 
Unerheblich ist, 
dass die Nachweise später erbracht werden, zum Beispiel in einem 
Einsprache
verfahren
 (
vgl. 
BGE 139 V 164 E. 
3.2).
2.3
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach
 dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittelschwerem und 31
 
bis 60 Tag
e bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 
3 AVIV).
3.
3.1
    
In die zum Nachweis der persönlichen Suchbemühungen 
zu verwendenden
 For
mulare trug der Beschwerdeführer verschiedene auf die Monate Juli und August 2014 entfallende Suchbemühungen ein (Urk. 9/7-8; vgl. auch 
Urk. 
3/9-10). Gemäss Eingangsvermerk des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) 
Z.___
 gingen die ausgefüllten Formulare dort am 6. Oktober 2014 ein (Urk. 9/7-8). Der Beschwerdegegner würdigte dies als verspäteten Nachweis der Suchbemühung
en im Sinne von Art. 
26 
Abs. 
2 AVIV mit der Rechtsfolge, dass für die Monate Juli und August 2014 von fehlenden persönlichen 
Arbeitsbe
mühungen
 
auszugehen sei
 
(vgl. Urk. 
9/9, 
Urk. 
9/11, 
Urk. 
9/14-15 je S. 3, 
Urk. 
2/1-2 je S. 3)
. 
3.2
    
Der Beschwerdeführer stellt nicht in Abrede
,
 seine Suchbemühungen für die Kontrollperioden Juli und August 2014 verspätet, das heisst nach dem 5. Tag des folgenden Monats eingereicht zu haben. Ind
essen macht er geltend, es sei selbstredend, dass bei ordentlicher Durchführung der Arbeitsbemühungen, 
wozu 
Schriftenwechsel, Interviews und Wartezeiten 
gehörten
, 
Verspätu
ngen auftreten könnten (Urk. 1 S
. 1). Dieser allgemeine Einwand genügt nicht, um von ent
schuldbaren Gründen für den verspäteten Nachweis der Suchbemühungen aus
zugehen. Überprüfb
ar sind ausschliesslich konkret
 geltend gemachte Umstände.
 Solche nannte der Beschwerdeführer keine. 
3.3
    
Der 
Beschwerdeführer 
wandte ein, d
ie zuständige Beraterin des RAV habe mehr
mals bestätigt, dass bei verspätetem Einreichen der Arbeitsbemühungen mit Einstellungen zwischen 5 und 8 Tagen zu rechnen sei
. Nicht erwähnt habe sie, dass sich die Einstelltage bei wiederholt verspätetem Einreichen erhöhten. Dies stelle eine Verletzung der in 
Art. 
27 ATSG stat
uierten Aufklärungspflicht dar, angesichts der 
deutlich
 höher ausgefallenen Einstellung von 27 und 41 Tagen Dauer gar eine erhebliche. 
Bürger und Bürgerinnen müssten sich auf die ihnen 
erteilten
 behördlichen Auskünfte verlassen können. Hinzu komme, dass im Beratungsgespräch vom 21. August 2014 mit der Beraterin vereinbart wor
den sei, den Nachweis seiner Suchbemühungen für die Monate August und 
September 2014 am 3. Oktober 2014 zusammen einzureichen, was er dann auch getan habe. Ein Formular betreffend die für den Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen geltenden Regelungen sei ihm entgegen den Angaben des Beschwerdegegners nicht ausgehändigt worden
 (Urk. 1 S. 1 f.)
. 
    
Im Protokoll 
des
 Beratungsgespräch
s
 vom 21. August 2014 (Urk. 9/22 S. 2) fin
det sich keine Erwähnung 
der
 vom Beschwerdeführer 
behaupteten
 Vereinba
rung. Es stünde 
auch gar 
nicht in der Kompetenz der Berater 
und
 Beraterinnen des RAV
,
 von den gesetzlichen Vorgaben abweichende individuelle Vereinba
rungen mit den Stellensuchenden zu treffen. 
Einen anderweitigen Nachweis, dass eine solche Vereinbarung entgegen den Festhaltungen im Gesprächs
-
pro
tokoll
 
gleichwohl 
getroffen 
worden wäre
, erbrachte der Beschwerdeführer nicht. 
    
Aus der vom Beschwerdeführer erwähnten Auskunft der Beraterin des RAV, bei ungenügender Stellensuche müsse mit einer Sanktion zwischen 5 und 8 Tagen gerechnet werden, vermag der Beschwerdeführer nichts für sich abzuleiten. Allein auf den konkreten Einzelfall bezogene Auskünfte der für den Entscheid zuständigen Behörde können ein begründetes Vertrauen wecken. Vorliegend bezog sich die Auskunft weder auf einen konkreten Anwendungsfall noch wurde sie von der zum Entscheid befugten Verwaltungsstelle abgegeben. 
    
Ob dem Beschwerdeführer ein 
spezifisches
 Merkblatt betreffend die 
für persön
liche Arbeitsbemühungen gültigen Regeln
 ausgehän
digt wurde, ist nicht akten
kundig. 
Eine Klärung der Frage kann offen bleiben.
 
Auf den vom Beschwerde
führer für den Nachweis der persönlichen Stellensuche verwendeten Formularen sind d
ie Frist zur Einreichung der Suchbemühungen und die Folgen bei v
erspä
tetem Nachweis 
unter Hinweis auf die gesetzlichen Bestimmungen 
a
usdrücklich vermerkt
, ebenso der Umfang der bei Nichtbeachtung 
maximal 
drohenden Sanktion
 (
Einstellung bis 60 Tage; 
Urk. 
3/9-10, 
Urk. 
9/7-8). 
Der Beschwerde
führer war somit nachweislich und im Detail informiert über die Pflichten und die drohenden Rechtsfolgen bei Unterlassung. 
3.4
    
Der Beschwerdeführer vertritt den Standpunkt, 
er habe sämtliche Voraussetzun
gen zum Bezug von Taggeldern erfüllt. D
ie Anwendung de
r in Art. 26 
AVIV 
vorgesehenen
 
Verwirkungsfrist
 zur Einreichung der Arbeitsbemühungen erweise sich als überspitzt formalistisch, denn sie verhindere die Durchsetzung des dahinter stehenden materiellen Rechts. 
Zudem
 
sei
 die Verordnungsbestimmung nicht gesetzeskonform. Das Gesetz enthalte keine sachliche Grundlage für eine derart kurz bemessene Frist (Urk. 1 S. 3). 
    
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers han
delt es sich bei der in Art. 
26 
Abs. 
2 AVIV vorgesehenen Frist zum Nachweis der persönlichen 
Such
bemühungen
 n
icht um eine Verwirkungsfrist. D
eren Nichteinhaltung hat nicht den Verlust des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung zur Folge, sondern 
eine
 vorübergehende
 Einstellung. 
Überdies
 
tritt
 die Rechtsfolge 
nur ein
, wenn 
keine 
entschuldbare
n
 Gründe die versicherte Person an der Fristwahrung gehin
dert haben. 
Entschuldbare Gründe
 liegen beim Beschwerdeführer indessen nicht vor (vgl. vorstehende E. 
3.2
). 
I
m Übrigen hat
 die Rechtsprechung 
bereits
 klarge
stellt, dass die in 
Art. 
26 AVIV vorgesehene Frist zum Nachweis der 
Suchbemü
hungen
 gesetzeskonform ist (BGE 133 V 89 E. 6.2.3). 
    
Von überspitztem Formalismus kann nicht die Rede sein. Die Einstellung ist Folge der Versäumnisse des Beschwerdeführers. 
Art. 
26 
Abs. 
2 AVIV räumt der rechtsanwendenden Behörd
e kein Rechtsfolgeermessen ein.
 
D
ie 
vom Beschwer
deführer 
verspätet eingereichten Suchbemühungen 
sind 
nicht zu berücksichti
gen
. Der Einstellungsgrund der ungenügenden Suchbemühungen in den Mona
ten Juli und August 2014 ist damit erfüllt
 und die Einstellung erfolgte im Grun
dsatz zu R
echt. 
4.
4.1
    
Mit den Einstellungen von 27 Tagen (Kontro
llperiode Juli 2014) und von 41
 
Tagen (Kontrollperiode August 2014) verhängte der Beschwerdegegner Sanktionen im Bereich des mittelschweren und des schweren Verschuldens. 
Berücksichtigung fand dabei insbesondere der Umstand, dass der Beschwerde
führer bereits vorgängig zw
ei Einstellungen wegen fehlender
 Suchbemühungen in den Kontrollperioden April 2014 (Einstellung von 7 Tagen) und Juni 2014 (Einstellung von 19 Tagen) erwirkt hat
te
 (Verfügungen des AWA vom 27. Mai 20
14 und 4. August 2014; 
Urk. 
9/24
-25). 
4.2
    
Wiederholte Einstellungen in der Anspruchsberechtigung sind zwingend zu berücksichtigen und für die Verlängerung werden die Einstellungen der letzten zwei Jahre 
beachtet
 (
Art. 
45 
Abs. 
5 AVIV). Ins Auge fällt, dass der Beschwer
deführer praktisch in Folge keine oder verspätet Suchbemühungen nachgewie
sen hat. Damit 
verletzte
 er fortgesetzt, und ohne dass jeweils entschuldigende Gründe vorlagen, die ihm obliegende Schadenminderungspflicht. 
4.3
    
D
ie hier zu beurteil
enden Einstellungen von 27 und 41
 Tagen Dauer 
erfolgten 
gleichzeitig 
(Verfügungen vom 
2. 
Oktober 2014 und 
Einspracheentscheide
 vom 1
1. 
Dezember 2014; 
Urk. 
2/1-2, 
Urk. 
2/1a, 
Urk. 
2/2a). Zeitlich gestaffelt, näm
lich am 1
4. 
August 2014 (Kontrollperiode Juli 2014) und am 1
5. 
September 2014 (Kotrollperiode August 2014), erfolgten hingegen die Meldungen des RAV an den Beschwerdegegner. Diese Meldungen wurden auch dem Beschwerde
führer eröffnet (Urk. 9/11-12). Da die erste Meldung vom 1
4. 
August 2014 betreffend die weiteren Suchbemühungen zu keiner Änderung des Verhaltens führte, sondern der Beschwerdeführer auch den Nachweis seiner 
Suchbemü
hungen
 im August 2014 ohne entschuldbaren Grund wiederum nicht 
fristge
recht
 erbrachte, rechtfertigen sich die 
abgestuften 
Sanktionen für die 
Versäum
nisse im 
oberen 
Bereich des mittelschweren Verschuldens 
(27 Tage
 
für die 
Kon
trollperiode
 Juli 2014) 
und 
im 
unteren 
Bereich des schweren Verschuldens
 
(41 Tage für die Kontrollperiode August 2014)
. 
Auch im
 Übrigen liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, der Beschwerdegegner habe das ihm zustehende Ermessen bei der Quantifizierung der Sanktion überschritten. 
4.4
    
Im Ergebnis sind die mit den angefochtenen 
Einspracheentscheiden
 vom 11. Dezember 2014 (
Einspracheentscheid
 Nr. 
A.___
 und 
Nr. 
B.___
) bestätigten Einstellungen von 27 Tagen (Kontrollperiode Juli 2014) und von 
41
 
Tagen 
Dauer 
(Kontrollperiode August 2014) nicht zu beanstanden, weswegen die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist. Da die Suchbemühungen vom Oktober 2014 weder zum Anfechtung
s
- noch
 zum Streitgegenstand in diesem Verfahren gehören
,
 
ist auf die in diesem Zusammenhang vom Beschwerdeführer vorgetragenen Einwände 
(Urk. 1 S. 2 f.)
 nicht einzugehen und diesbezüglich auf die Beschwerde nicht einzutreten. 
D
i
e Einzelrichter
in
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen, soweit auf diese eingetreten wird. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
GrünigWilhelm