zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2012.00074 · 2014-01-06 · de
Rückweisung, da die Fragen nach der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit beziehungsweise der Zumutbarkeit der Ausschöpfung der Restarbeitsfähigkeit des Ehegattens der Beschwerdeführerin während des massgebenden Zeitraums nicht rechtsgenüglich abgeklärt wurden


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2012.00074
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
 vom 
6. Januar 2014
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
gegen
Gemeinde 
Z.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1965, bezog eine Rente der Invalidenver
siche
rung
 (
Urk. 
8/9)
, als sie und ihr Ehegatte 
Y.___
, geboren 
1962
, 
sich am 
1
2. 
Dezember 2011 an ihrem Wohnort 
zum Bezug von 
Ergän
zungs
- und Zusatz
leistungen anmeldete
n
 (Urk. 
8/8
).
    
Y.___
 
bezog seit 
1. 
Januar 2005 eine ganze Rente der Invalidenver
sicherung, als die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
Stelle, mit Verfügung vom 27. Juni 2011 die 
ihm 
bisher aus
gerichtete ganze Invalidenrente per Ende des der Zustellung der Verfügung fol
genden Monats revisionsweise einstellte. Die vom Versicherten gegen die renteneinstellend
e
 Verfügung vom 27. Juni 2011 erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Entscheid vom 
1. 
Februar 2013 (Prozess Nr. IV.2011.00866) ab. Die vom Versicherten gegen den Entscheid vom 
1. 
Februar 2013 erhobene Beschwerde wies das Bundesgericht mit Entscheid vom 1
3. 
September 2013 (Prozess Nr. 9C_219/2013) ab. 
1.2
    
Mit Verfügung vom 2
6. 
Oktober 2010 (
Rev
. 4; 
Urk. 
8/26) verneinte die 
Gemeinde 
Z.___
 
mit Wirkung ab 
1. 
Oktober 2010 
einen Anspruch 
der Versicherten 
auf Ergänzungs- und Zusatzleistungen.
    
Mit Verfügung vom 1
6. 
Januar 2012 
(
Rev
. Nr. 5; 
Urk. 
8/7) 
setzte die Gemeinde 
Z.___
 den Leistungsanspruch der Vers
icherten neu fest und sprach ihnen mit Wirkung ab 
1. 
Januar 2012 Ergänzungs- und Zusatzleistungen zu. 
 
    
Mit Verfügung vom 
1. 
Juni 2012 (
Rev
. Nr. 6; 
Urk. 
8/6/1-2 = 
Urk. 
3/1) verneinte die 
Gemeinde 
Z.___
 einen Anspruch der Versicherten auf 
Ergän
zungs
- und Zusatzleistungen ab 
1. 
Juli 201
2. 
Dagegen erhob die Versicherte am 2
2. 
Juni 2012 Einsprache
 (
Urk. 
3/2), worauf die Gemeinde 
Z.___
 mit Verfügung vom 1
3. 
Juni 2012 (
Rev
. Nr. 7; 
Urk. 
10) an einer 
Leistungseinstel
lung
 per 
1. 
Juli 2012 festhielt und mit Entscheid vom 2
5. 
Juni 2012 die (
Urk. 
2) die Einsprache der Versicherten abwies
.
    
Mit 
Einspracheentscheid
 vom 2
1. 
August 2012 (
Rev
. Nr. 8; 
Urk. 
7/1 und Urk. 7/3) setzte die Gemeinde 
Z.___
 in Wiedererwägung
 der Verfü
gung vom 1
3. 
Ju
n
i 2012 bzw.
 des 
Einspracheentscheids
 vom 2
5. 
Juni 2012 den Leistungsanspruch der Versicherten neu fest
, 
sprach diesen mit Wirkung ab 
1. 
Juli 2012 bis 3
1. 
Dezember 2012 
Ergänzungs- und Zusatzleistungen zu und verneinte einen Leistungsanspruch der Versicherten ab 
1. 
Januar 201
3. 
 
 
2.
    
2.1
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
2
5. 
Juni 2012 
(
Urk. 
2) erhob
en die 
Versi
cherte
n
 am 
2
7. 
August 
2012 Beschwerde und beantragte
n
, 
es sei die Nichtigkeit des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 festzustellen; eventuell sei der ange
fochtene 
Einspracheentscheid
 aufzuheben und es sei
en
 
ihnen 
ab 
1. 
Juli 2012 weiterhin Ergänzungs- und Zusatzleistungen auszurichten 
 (Urk. 1 S. 1). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
5. 
September 
2012 (Urk. 6) beantragte die 
Gemeinde 
Z.___
 
die Abwei
sung der Beschwerde. 
2.2
    
Mit Replik vom 2
1. 
September 2012 
(
Urk. 
13) 
erklärten 
die Versicherten den 
Wieder
erwägungs
entscheid
 vom 2
1. 
August 2012 
sinngemäss als 
mitan
gefoch
ten
 und b
eantragten sinngemäss, es sei ihnen ab 
1. 
Januar 2013 weiterhin Ergänzungs- und Zusatzleistungen auszurichten und es sei bei der Bemessung des Leistungsanspruchs auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens des Versicherten zu verzichten.
    
Mit Duplik vom 
1. 
Oktober 2012 (
Urk. 
16) hielt die Gemeinde 
Z.___
 an ihrem Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest. 
Ein Kopie dieser Eingabe 
wurde den
 Beschwerde
führ
enden
 
am 
4. 
Oktober 
2012 zugestellt (Urk. 
17
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Al
ters
, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An
spruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie 
die
 Voraussetzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. Dabei entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausga
ben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Die anre
chenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG berech
net. 
1.2
    
Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von nicht ge
trennt lebenden Ehegatten werden zusammengerechnet (
Art. 
9 Abs. 2 ELG in Verbindung mit 
Art. 
1 der Verordnung über die 
Ergänzungsleistungen zur Alters
, Hinterlassenen
- und Invalidenversicherung, ELV
)
. 
Zu den anrechenba
ren Einnahmen gehören nach Art. 11 Abs. 1 ELG
, in der ab 1.
 
Januar 2011 gel
ten
den Fassung:
 
- 
Z
wei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich Fr. 1'000.-- und bei Ehepaaren und 
Personen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, 
Fr. 
1'500.-- übersteigen (
lit
. a.);
- 
Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (
lit
. b); ein Fünfzehntel (bei Altersrentnern ein Zehntel) des Reinvermögens, soweit es bei Alleinstehenden 
Fr. 
37'
500.--
, bei Ehepaaren 
Fr. 
60'
000.-- u
nd bei rentenberechtigten Wai
sen sowie bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, 
Fr. 
15'000.-- übersteigt
; gehört der Bezügerin oder dem Bezüger oder einer Person, die in die Berechnung der Ergänzungsleistung eingeschlossen ist, eine Liegen
schaft, die mindestens von einer dieser Personen bewohnt wird, so ist nur der 
Fr. 112‘
500
.--
 übersteigende Wert der Liegenschaft b
eim Vermö
gen zu berücksichtigen 
(
lit
. c); 
- 
Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, einschliess
lich der Renten der AHV und der IV (
lit
. d); 
- 
Leistungen aus Verpfründungsvertrag und ähnlichen Vereinbarungen
 (
lit
. e)
;
- 
Familienzulagen (
lit
. f); 
- 
Einkünfte und Vermögenswerte, auf die ver
zichtet worden ist (
lit
. g)
;
 
- 
familienrechtliche Unterhaltsbeiträge (
lit
. h).
1.3
    
Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind gemäss Art. 23 Abs. 1 ELV in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen. 
1.4
    
Als Einnahmen angerechnet werden unter anderem Einkünfte, auf die verzichtet worden ist (
Art. 
11 Abs. 1 
lit
. g ELG). 
Wenn 
keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, gilt nach der Rechtsprechung die Vermutung eines Verzichts auf Ein
künfte im Sinne von 
Art. 
11 Abs. 1 
lit
. g ELG. Diese Vermutung kann durch den Nachweis, dass invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung und Sprachkenntnisse, persönliche Umstände oder die Arbeitsmarktsituation die Verwertung der 
Resterwerbs
fähig
keit
 übermässig erschweren oder verunmögli
chen, widerlegt werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_190/2009 vom 11. Mai 2009 E. 3.2 mit Hinweisen). Dabei besteht eine verstärkte Mitwirkungspflicht der EL-ansprechenden oder -bezie
henden Person bei der Sachverhaltsabklärung durch das 
Durch
führungs
organ
 der EL (
Art. 
43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozi
alversicherungsrechts
, ATSG) in dem Sinne, dass sie die Umstände geltend zu machen hat, welche nach ihrer Auffassung geeig
net sind, die Vermutung eines Einkommensverzichts umzustossen. Werden sol
che Umstände nicht geltend ge
mach
t und sind sie auch nicht ohne w
eiteres ersichtlich, oder führen die Ab
klärungen zu keinem schlüssigen Ergebnis, hat die invalide EL-ansprechende oder -beziehende Person die Folgen der 
Beweis
losigkeit
 zu tragen (BGE 117 V 153 E. 3b). Sie hat sich anrechnen zu lassen, was sie mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung an 
Erwerbseinkom
men
 tatsächlich noch erzielen könnte (Urteil des Bundesgerichts 9C_505/2013 vom 31. Juli 2013 E. 2.2).
1.5
    
N
ach der Rechtsprechung (Urteil des Bundesgerichts 9C_916/2011 vom 3. Februar 2012 E. 1.3) 
ist 
unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 
lit
. a und g ELG) ein hypothetisches Einkommen eines Ehega
tten oder ei
ner Ehegattin einer l
eistungsansprechenden 
Person 
anzurechnen, sofern 
die Ehegattin oder der Ehegatte 
auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung 
der Beschäftigung 
verzichtet (BGE 117 V 287 E. 3b). Bei der Ermittlung der zumutbaren Erwerbs
tätigkeit der Ehegattin oder des Ehe
gatten ist der konkrete Einzelfall unter An
wendung familienrechtlicher Grund
sätze zu 
berücksichtigen (BGE 117 V 287 
E. 3c). Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprach
kenntnisse, die Ausbildung, die bis
herige Tätigkeit, die konkrete 
Arbeits
markt
lage
 sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufs
leben ab
zustellen (
BGE 134 V 53 E. 4.1
 
mit Hinweisen
, 
BGE 117 V 287 E. 3a). Praxisgemäss ist die Verzichtsregelung auch auf die Ermittlung des anrechenbaren Einkommens von Teilinvaliden anwend
bar, die von einer Verwertung der verbleibenden Erwerbs
fähigkeit absehen (BGE 115 V 88 E. 1).
 Bemüht sich die Ehegattin 
oder der Ehegatte 
trotz (teilweiser) 
zumutbarerweise
 verwertbarer Arbeitsfähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt sie 
oder er 
dadurch die ihr 
oder ihm 
obliegende Schadenminderungspflicht (Urteil 8C_589/2007 vom 1
4. 
April 2008 E. 6.1 und 6.2).
1.6
    
Die hypothetische Frage, ob die Ehegattin oder der Ehegatte einer 
Ergänzungs
leistungen
 beziehenden Person bei Aufbringung des 
forderbaren
 guten Willens eine Stelle finden und in welcher Höhe Erwerbseinkünfte erzielen könnte, lässt in der Regel ohne vorgängige Abklärungen im Einzelfall weder ein schemati
sches Abstellen auf statistische Durchschnittswerte noch mehr oder weniger gesicherte Erfahrungsannahmen zu, die zwar mehrheitlich zutreffen mögen, aber nichts über das beruflich-erwerbliche Leistungsvermögen im konkreten Fall aussagen. Zu berücksichtigen sind einerseits das Angebot an offenen und geeigneten Stellen für Personen, welche die persönlichen und beruflichen Voraussetzungen der Ehegattin oder dem Ehegatten der EL-ansprechenden Person aufweisen, und anderseits die Zahl der Arbeit suchenden Personen (Urteil 
des Bundesgerichts 
P 64/03 vom 2
7. 
Februar 2004 E. 3.3.2). 
    
Ob, in welcher Weise und in welcher Intensität jemandem, der bisher erwerblich mehr oder weniger inaktiv gewesen ist, die Aufnahme einer Arbeit auf dem in Frage kom
menden konkreten Arbeitsmarkt nach den vorhandenen Fähigkeiten 
zugemutet werden kann, ist, in Anbetracht des hypothetischen Charakters des 
Beweisthe
mas
, wesentlich auch eine Frage des persönlichen Eindruckes. Das Angebot an offenen geeigneten Stellen für Personen, welche die persönlichen und berufli
chen Voraussetzungen der Betroffenen aufweisen, einerseits und die Zahl der Arbeit suchenden Personen andererseits sind zu berücksichtigen (Urteile des Bundesgerichts P 64/03 vom 27. Februar 2004, E. 3.3.2, und P 18/02 vom 9. Juli 2002, E. 3b, mit Hinweisen).
1.7
    
Im Allgemeinen kann angenommen werden, dass nach einer langen Abwesen
heit vom Berufsleben in einem gewissen Alter die volle Integration in den Arbeitsmarkt nicht mehr zumutbar ist
 (Urteil des Bundesgerichts 9C_539/2009 vom 
9. 
Februar 2010 E. 5.1.1)
.
 
Das Bundesgericht hat seine unter Geltung des alten Scheidungsrechts entwickelte Rechtsprechung, wonach ab dem 4
5. 
Altersjahr ein vollständiger und dauerhafter Wiedereinstieg ins Erwerbsle
ben in der Regel nicht mehr zumutbar sei, in mehreren zum neuen Scheidungs
recht ergangenen Urteilen (weiter) relativiert und die Aufnahme 
beziehungs
weise 
den Ausbau einer Erwerbstätigkeit auch in 
fortgeschrittenerem
 Alter als zumutbar erachtet (BGE 127 III 136, 140; Urteil
e des Bundesgerichts 9C_539/2009 vom 
9. 
Februar 2010 E. 5.1.1 und 
5P.418/2001 vom 
7. 
März 2002 E. 5c). Ob bei der Berechnung von Ergänzungsleistungen die Anrechnung eines hypothetischen 
Erwerbs
einkommens
 
einer 
Ehegattin 
oder eines Ehegatten 
im konkreten Einzelfall unter Umständen selbst dann nicht grundsätzlich ausser Betracht fällt, wenn diese kurz vor Eintritt in das Rentenalter steht, oder ob analog 
Art. 
14a ELV die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens nach dem 6
0. 
Altersjahr grundsätzlich ausser Betracht fällt, 
hat das Bundesgericht bis anhin offen gelassen (Urteil des Bundesgerichts 9C_539/2009 vom 
9. 
Februar 2010 E. 5.1.2). 
Bis zur 
Vollendung des 6
0. 
Altersjahres
 
gilt 
indes eine 
gesetzli
che Vermutung für die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit (Urteil
e des Bun
desgerichts 9C_505/2013 vom 3
1. 
Juli 2013
 
E. 3.2 und 9C_120/2012 vom 
2. 
März 2012 E. 
4.3). 
1.8
    
Bei der Frage nach der Berücksichtigung eines hypothetischen Einkommens eines Ehegattens oder einer Ehegattin gilt es zudem die 
Schadenminderungs
pflicht
 zu berücksichtigen. Sie ist als allgemeiner Grundsatz des 
Sozial
versiche
rungsrechts
 bei der Leistungsfestsetzung regelmässig und zwingend zu beachten (BGE 129 V 460 E. 4.2). Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG bezweckt ganz allgemein die Ver
hinderung von Missbräuchen. Unter dem Blickwinkel der allgemeinen 
Scha
den
minderungs
pflicht
 darf von Leistungsansprechenden, bei welchen sich das von den Ergänzungsleistungen abgedeckte Risiko bereits verwirklicht hat, ohne Weiteres erwartet werden, dass sie sämtliche 
Einkunftsmöglichkeiten
, über die sie verfügen, auch tatsächlich realisieren. Dies ist mit Blick auf die gemeinsame 
eheliche Unterhaltspflicht auch von den nicht invaliden Ehegatten von 
Leis
tungsbeziehenden
 zu verlangen (Urteil des Bundesgerichts 9C_916/2011 vom 3. Februar 2012 E. 3.2). 
1.9
    
Gemäss der 
Rz
. 3482.30 der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV des Bundesamtes für Sozialversicherungen (WEL) ist nicht invali
den Ehegatten kein hypothetisches Einkommen anzurechnen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen erfüllt ist:
- 
Der nicht invalide Ehega
tte oder die nicht invalide Ehe
gattin findet trotz ausreichender Arbeitsbemühungen keine Stelle. Diese Voraussetzung gilt als erfüllt, wenn die Person beim RAV zur Arbeitsvermittlung angemel
det ist sowie qualitativ und quantitativ ausreichende Stellenbemühungen nachweist;
- 
Die versicherte Person bezieht Taggelder der Arbeitslosenversicherung;
- 
Die EL-beziehende Person müsste ohne den Beistand und die Pflege des nicht invaliden Ehegatten oder der nicht invaliden Ehegattin in einem Heim platziert werden.
    
Demgegenüber erlaubt es die Haushaltführung für den Ehegatten oder Kinder nicht, auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens zu 
verzichten.
1.10
    
Verwaltungsweisungen richten sich an die Verwaltung und sind für das 
Sozial
ver
sicherungsgericht
 nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entschei
dung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von 
Verwaltungs
weisungen
 ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben dar
stellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 133 V 587 E. 6.1; 133 V 257 E. 3.2; nicht in BGE 137 V 121 publizierte E. 3 des Urteils des Bundesgerichts 8C_713/2010 vom 2
3. 
März 2011).
1.11
    
Gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
4 ELV 
4 
wird die 
Herabsetzung einer laufenden 
Ergänzungs
leistung
 infolge der Anrechnung eines Mindesteinkommens nach den Artikeln 14a 
Abs. 
2 und 14b erst sechs Monate nach Zustellung der ent
sprechenden Verfügung wirksam.
2.
2.1
    
Anfechtungs
objekt
 
im
 vorliegenden Verfahren 
ist
 der 
mit der Beschwerde 
mitan
gefochtene
 
Einspracheents
cheid
 vom 2
1. 
August 2012 (Urk. 
7/1). Obwohl dieser 
Verwaltungsakt 
als Verfügung bezeichnet wurde, 
handelt es sich in 
materieller Hinsicht um einen 
Einspracheentscheid
. Denn damit wurde 
der 
Ein
sprache
entscheid
 vom 2
5. 
Juni 2012, worin der Leistungsanspruch der Versi
cherten 
per
 
1. 
Juli 2012 verneint wurde, wiedererwägungsweise aufgehoben und 
die Versicherungsleistungen 
wurden 
erst 
per
 
1. 
Januar 2013 
eingestellt. 
Die 
Beschwerdegegnerin 
ging 
davon aus, dass dem Beschwerdeführer nach Einstel
lung der Rente der Invalidenversicherung ein hypothetisches 
Mindesterwerbs
einkommen
 von Fr.
 
40‘000.-- im Jahr anzurechnen sei (Urk.
 
7/3).
2.2
    
Die Beschwerdeführenden bringen 
hiegegen
 vor, dass von der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens des 
Beschwerdeführes
 abzusehen sei, da 
er 
trotz ausreichender Arbeitsbemühungen bis anhin keine Arbeitsstelle gefunden habe
. Er 
habe sich im 
März 
2011 
beim Regionalen 
Arbeitsvermitt
lungszentrum
 
A.___
 zur Arbeitsvermittlung angemeldet und 
habe seither 
in quantitativer und qualitativer Hinsicht genügende Arbeitsbemühungen nachge
wiesen
 (
Urk. 
1 und 
Urk. 
13).
 
2.3
    
Prozessthema des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist daher der Anspruch der Beschwerdeführenden auf Ergänzungs- und Zusatzleistungen ab 
1. 
Januar 2013 und insbesondere die Frage, ob dem Beschwerdeführer nach diesem Zeit
punkt ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen ist.
3.
3.1
    
Gemäss dem invalidenversicherungsrechtlichen Urteil 
des hiesigen Gerichts vom 
1. 
Februar 2013 in Sachen des Beschwerdeführers (Prozess Nr. IV.2011.00866; E. 4.5) und dem dieses bestätigenden Urteil des Bundesgerichts vom 13.
 
September 2013
 (Prozess Nr. 9C_219/2013 E. 2), wurde die dem Beschwer
deführer bisher ausgerichtete ganze Invalidenrente per Ende Juli 2011 einge
stellt, da dem 
Beschwerdeführer die Ausübung seiner angestammten Tätigkeit seit Ende des Jahres 2009 im Umfang eines Arbeitspensums von 70
 %
 
wieder 
zuzumuten
 war. Gestützt darauf hat daher als erstellt zu gelten, dass der 
Invali
ditätsgrad
 des Beschwerdeführers jedenfalls unter 40
 %
 zu liegen kommt, wes
halb er im Bereich der Ergänzungsleistungen ab 
1. 
August 2011 nicht mehr als Teilinvalider gilt (vgl. 
Art. 
14a ELV).
 
Von seinem Gesundheitszustand her war dem Beschwerdeführer daher die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit im Umfang eines Beschäftigungsgrades von 70
 %
 zuzumuten. 
3.
2
    
Der am 
6. 
Dezember 1962 geborene Beschwerdeführer (vgl. 
Urk. 
8/8) war bei Erlass des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 49 Jahre alt. 
Da nach der erwähnten Rechtsprechung (vorstehende E.
 1.7
) bis zur 
Vollendung des 60.
 
Altersjahres
 eine 
gesetzliche Vermutung für die Verwertbarkeit der 
Restar
beitsfähigkeit
 
gilt, ist davon auszugehen, dass 
dem
 Beschwerdeführer von sei
nem Alter her 
die Verwertung seiner Restarbeitsfähigkeit grundsätzlich zuzu
muten ist.
3.3
3.3.1
    
Nach der im Bereich der Invalidenversicherung geltenden Rechtsprechung zur Zumutbarkeit der Verwertung der Restarbeitsfähigkeit, kann einer versicherten Person die Selbsteingliederung in den Arbeitsmarkt ohne eine vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen dann nicht zugemutet werden, wenn die 
versicherte 
Person das 55. 
Alters
jahr 
bereits 
zu
rückgelegt 
hat oder wenn sie seit mehr als 15 
Jahren 
eine Invalidenrente 
bezogen hat (Urteil des 
Bundesge
richts 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.3, in: SVR 2011 IV Nr. 73 S. 
220).
 Diese Rechtsprechung kann vorliegend bei der Beurteilung der Frage nach der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers mitberücksichtigt werden. 
3.3.2
    
Der Beschwerdeführer
,
 welcher während der Zeit vom 
1. 
Januar 2005 bis 3
1. 
Juli 2011 und damit während rund 6.5 Jahren eine ganze Rente der Invali
denversicherung bezogen hat (vgl. Urteil vom 
1. 
Februar 2013 in Prozess Nr. IV.2011.00866), erfüllt die nach der obenerwähnten 
invalidenversicherungs
rechtlichen
 Rechtsprechung für die Annahme einer fehlenden Zumutbarkeit der Sel
bsteingliederung vorausgesetzte
 
Renten
bezugsdauer
 von 15 Jahren nicht. In Würdigung der gesamten Umstände kann auf Grund einer 
Rentenbezugsdauer 
von rund 6.5 Jahren und einer 
gleich lang dauernden 
Abwesenheit des 
Beschwerdeführes
 vom Berufsleben 
nicht auf eine Unverwertbarkeit der 
Restar
beitsfähigkeit
 geschlossen werden. 
3.3
    
Des Weiteren sind in den Akten 
keine Hinweise 
zu erkennen
, dass der Beschwer
de
führer auf Grund seiner Ausbildung oder seiner Sprachkenntnisse bei der Selbsteingliederung im Rahmen der verbleibenden Restarbeitsfähigkeit beeinträchtigt wäre. 
4.
4.1
    
Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführer trotz hinreichender 
Arbeitsbe
mühungen
, mithin aus 
arbeitsmarktlichen
 Gründen
,
 seine Restarbeitsfähigkeit nicht verwerten kann. Gemäss 
der erwähnten 
Rz
. 3482.30 WEL 
ist auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens eines nichtinvaliden Ehepart
ners einer invaliden versicherten Person zu verzichten, wenn jener 
trotz ausrei
chender Arbeitsbemühungen keine Stelle findet, wobei diese Voraussetzung als erfüllt
 gilt
, wenn 
der nichtinvalide Ehepartner einer invaliden versicherten 
Person 
beim RAV zur Arbeitsvermittlung angemeldet ist 
und 
qualitativ und quantitativ ausreiche
nde Stellenbemühungen nachweist (vgl. vorstehende E.
 
1.9
). 
4.2
    
Den Akten i
st zu entnehmen, dass sich der Beschwerdeführer am 1
8. 
März 2011 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum 
A.___
 (RAV) zur Arbeits
ver
mittlung angemeldet hat (
Urk. 
8/19) und in der Folge 
ab dem 
1. 
August 
2011 
während 
insgesamt 
90 Tage
n Arbeitslosenentschädigung bezogen hat (Urk.
 
8/12).
 D
ie
 Beschwerdegegnerin 
geht
 daher 
fehl
, wenn sie 
behauptet
, dass sich der Beschwerdeführer nicht beim RAV angemeldet und sich in keiner Weise um Arbeit bemüht habe (
Urk. 
16 S. 2). 
4.3
    
In den 
vom Beschwerdeführer eingereichten Unterlagen
 befindet sich sodann ein Schreiben des RAV vom 3
0. 
Juli 2012 (
Urk. 
3/5), worin das RAV gegenüber dem Beschwerdeführer bestätigte, dass er sich seit März 2011 ununterbrochen um Arbeit bemüht und quantitativ und qualitativ genügende 
Arbeitsbemühun
gen
 nachgewiesen und die monatlichen Beratungstermine wahrgenommen habe.
4.4
    
Des Weiteren befinden sich vom Beschwerdeführer ausgefüllte Formulare „Nach
weis der persönlichen Arbeitsbemühungen“ betreffend die Monate Januar bis Juni 2012 (
Urk. 
3/4) bei den Akten.
 Darin hat der Beschwerdeführer die von ihm in dieser Zeit unternommenen Stellenbemühungen aufgeführt. 
4.5
    
In den Akten befinden sich indes weder Akten des RAV noch weitere Unterla
gen zu Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers in der Zeit ab 
1. 
Januar 201
3. 
Die Frage nach der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit beziehungs
weise diejenige nach der Zumutbarkeit der Ausschöpfung der dem Beschwer
deführer verbleibenden Restarbeitsfähig
keit
 im vorliegend massgebenden Zeit
raum ab 
1. 
Januar 2013 lassen sich auf Grund der vorhandenen Akten daher nicht schlüssig beurteilen. Der Sachverhalt erscheint diesbezüglich 
daher 
nicht als rechtsgenügend abgeklärt. 
4.6
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vor
instanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (
§ 
26 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
). Gemäss ständiger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung - da diese das Verfahren verlängert und verteuert - abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn 
der 
entscheidrelevante
 Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. SVR 1995 ALV Nr. 27 S. 69).
4.7
    
Die Sache ist 
nach dem Gesagten
 an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit 
sie
 den Sachverhalt im Hinblick auf die Fragen nach der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers beziehungsweise 
nach 
der Zumutbarkeit einer Ausschöpfung der Restarbeitsfähigkeit 
für die 
Zeit ab 1.
 
Januar 2013 ergänzend abkläre und anschliessend über den 
Leistungsan
spruch
 der Beschwerdeführenden ab 
1. 
Januar 2013 neu verfüge. Die 
Beschwer
degegnerin
 wird dabei sinnvollerweise beim RAV die den Beschwerdeführer betreffenden Akten 
bezüglich der Zeit ab 
1. 
Januar 
2013 beiziehen
 und gestützt darauf im Hinblick auf die Frage nach der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens prüfen, ob sich der Beschwerdeführer in dieser Zeit in quantitativer und qualitativer Weise genügend um zumutbare Arbeitsstellen bemüht hat.
    
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene 
Einsprache
ent
scheid
 vom 2
1. 
August 2012 
aufgehoben und die Sache an die 
Gemeinde 
Z.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, 
zurückge
wiesen wird, damit diese, nach erfolgter
 Abklärung im Sinne der Erwägun
gen, neu verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Y.___
- 
Gemeinde 
Z.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz