zh_sozialversicherungsgericht · AL.2018.00329 · 2019-06-28 · de
Verrechnung von Arbeitslosenentschädigung, Schranke bildet das betreibungsrechtliche Existenzminimum


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2018.00329
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 vom 
28. Juni 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique 
Chopard
Werdstrasse
 36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1973, war vor Eintritt der Arbeitslo
sigkeit vom 
2
8. 
September 2015 bis zum 
1. 
März 2016 als Bauarbeiter bei der 
Y.___ 
angestellt (
Urk. 
7/3
). Am 1
1. 
Oktober 2016 meldete sich der Versicherte beim Regionalen Arbe
itsvermittlungszentrum (RAV) 
Z.___
 zu
r Arbeitsvermittlung (
Urk. 
7/1
) und beantragte am 
4. 
November 2016 Arbeitslosenentschädigun
g ab dem 
1. 
November 2016 (Urk. 
7/4). In der Folge 
wurde ihm
 Arb
eitslosenentschädigung ausgerichtet. 
Mit Verfügung vom 2
0. 
August 2018 hielt die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich (ALK) fest, dass der Versicherte vom 
1. 
November 2
016 bis zum 
3. 
Juli 2017 keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe. Für die vom 
1. 
November 2016 bis zum 
3. 
Juli 2017 
ausbezahlte
 Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von netto 
Fr. 
33'792.80 sei 
er
 rückerstattungspflichtig. Soweit möglich, erfolge eine Ver
rechnung mit den laufenden Leistungen. Die ALK
 begründete dies damit, dass dem
 Versicherte
n
 gemäss Bestätigung der Suva
 nachträglich
 ab dem 1. 
Novem
ber 2016 Taggelder der obligatorischen Unfallversicherung 
zugesprochen worden seien
 (
Urk. 
7/77
). 
Dagegen erhob der Versicherte am 
19. 
September 2018 Ein
sprache (
Urk. 
7/95), welche die ALK mit Entscheid vom 1
5. 
Oktober 2018 (
Urk. 
2) abwies.
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 1
5. 
November 2018 Beschwerde und bean
tragte, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Beschwerdegegne
rin zu verpflichten, die rechtswidrig zurückbehaltenen Versich
erungsleistungen auszurichten. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Wiederherstellung der auf
schiebenden 
Wirkung 
der Beschwerde,
 Bewilligung der unentgeltlichen Prozess
führung und Bestellung eines unentgeltlichen
 Rechtsvertreters (
Urk. 
1 S. 2 f.
). Die Beschwerdegegnerin 
beantragte
 mit Beschwerdeantwort vom 
7. 
De
zember 2018, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei (
Urk. 
6). Dies wurde dem
 Beschwerdeführer am 2
0. 
Dezember 2018 angezeigt
 (
Urk. 
11). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Laut 
Art. 
95 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIG
)
 richtet sich die Rückforderung ausser in den Fällen nach 
Art. 
55 und 
Art. 
59c
bis
 
Abs. 
4 AVIG nach 
Art. 
25 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
. Gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu
erstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.
    
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massge
bend (
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG).
1
.2
    
Eine versicherte Person, die Arbeitslosenentschädigung bezogen hat und später für denselben Zeitraum Renten oder Taggelder der Invalidenversicherung, der beruflichen Vorsorge, aufgrund des Erwerbsersat
zgesetzes,
 der Militärversiche
rung, der obligatorischen Unfallversicherung, der Krankenversicherung oder gesetzliche Familienzulagen erhält, ist zur Rückerstattung der in diesem Zeitraum bezogenen Arbeitslosentaggelder verpfl
ichtet. In Abweichung von 
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG beschränkt sich die Rückforderungssumme auf die Höhe der von den obgenannten Institutionen für denselben Zeitraum ausgerichteten Leistungen
 (
Art. 
95 
Abs. 
1
bis
 AVIG). 
1.3
    
Rückforderungen und fällige Leistungen aufgrund des AVIG können untereinan
der verrechnet werden. Die Kasse ist demnach befugt, zu Unrecht ausbezahlt
e Leistungen mit künftigen Leis
tungsansprüchen der versicherten Person zu ver
rechnen. Obwohl das
 Gesetz ledig
lich von einer Möglichkeit zur Verrechnung ausgeht, hat 
Art. 
94 AVIG analog der Rechtsprechung zu 
Art. 
20 
des Bundesge
setzes über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 
zwinge
nden Charakter (BGE 110 V 183; 
AVIG
-Praxis RVEI
 [Rückforderung, Verrechnung, Erlass und Inkasso
]
,
 
Rz
. D3
).
1.4
    
Nach 
Art. 
125 Ziffer 2 OR können 
Verpflichtungen, deren besondere Natur die tatsächliche Erfüllung an den Gläubiger verlangt, wie Unterhaltsansprüche und Lohnguthaben, die zum Unterhalt des Gläubigers und seiner Fami
lie unbedingt 
erforderlich sind, 
w
ider den Willen des Gl
äubigers
 durch V
errechnung nicht getilgt werden.
 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den ange
fochtenen Entscheid damit, 
dass der Beschwerdeführer im Zeitraum vom
 
1. 
November 2016 bis zum 
3. 
Juli 2017 
unbestrittenermassen 
sowohl Leistungen der Beschwerdegegnerin als auch der Suva erhalten habe. 
Die Beschwerdegegnerin habe 
ihm
 
Arbeitslosenentschädi
gung im Betrag von insgesamt netto 
Fr. 
34'212.80
 ausbezahlt. 
Von der Suva habe 
er 
Zahlungen in der Höhe von 
Fr. 
39'665.50 erhalten
. 
Die Auszahlung der Tag
gelder der 
Beschwerdegegnerin 
für 
diesen Zeitraum
 
erweise sich 
als unrechtmäs
sig und die Taggelder müssten zurückgefordert werden. 
Da dem Beschwerdefüh
rer in d
er Kontrollperiode Februar 2017
 Reisekosten
 von 
Fr. 
165.-- und Verpfle
gungskosten von 
Fr. 
255.-- hätten ausbezahlt werden müssen, betrage die R
ück
forderung 
Fr. 
33’792.80 (Fr. 
34'212.80 – 
Fr. 
165.-- - 
Fr. 
255.--). Mit den laufen
den Leistungen für die Kontrollperioden August und September 2018 habe bereits ein
 Betrag in der Höhe von 
Fr. 
6'75
2.95 verrechnet werden können. Soweit mög
lich, erfolge die Verrechnung auch mit den weiteren dem Beschwerdeführer zustehenden Leistungen der Beschwerdegegnerin. Gemäss AVIG-Praxis RVEI 
Rz
. D6
 müsse die Beschwerdegegnerin
 nicht prüfen, ob die Verrechnung in das Exis
tenzminimum d
er versicherten Person eingreife. 
Diese Weisung sei für die Beschwerdegeg
nerin verbindlich (
Urk. 
2 S. 2 ff.
). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber gelt
end, dass die
 Verrechnung der
 
Rückforderung 
mit laufenden
 Leistungen 
insoweit
 unzulässig
 sei
,
 als damit in sein 
betreibungsrechtliches 
Existenzminimum 
e
ingegriffen werde. 
Die in den monatlichen Abrechnungen prakt
izierte Verrechnung auf n
ull sei
 
rechtswidrig. 
Der Beschwerdeführer sei infolge dieser 
Verrechnung
 mittellos. Der Hi
nweis auf
 
AVIG-
Praxis RVEI
 
Rz
. D6
 
ändere
 
an diesem rechtswidrigen Vorgehen der Beschwerdegegnerin
 
nichts 
(
Urk. 
1 S. 4 f.
). 
2.3
    
Die Beschwerdegegnerin brachte in der Beschwerdeantwort 
vor, dass vom Rück
forderung
sbetrag in der Höhe von 
Fr. 
33
’
792.80 
bereits die Beträge
 von Fr. 
3'198.75 in der 
Kontrollperiode August 2018, 
Fr. 
3'554.20 in der Kontro
llpe
riode September 2018 und 
Fr. 
3'021.05 in der Kontrollperiode Oktober 2018 
ver
rechnet worden sei
en
. Somit sei
 aktuell noch ein Rückforde
rungsbetrag in der Höhe von 
Fr. 
24'018.80 offen. 
Da die
 
Rahmenfrist für den Leistungsb
ezug
 vom 
1. 
November 
2016
 bis zum 
3
1. 
Oktober
 2018 gedauert
 habe
 
und der Beschwer
deführer 
bis 
heute
 
keinen Antrag auf ei
ne neue Rahmenfrist gestellt habe
, sei eine
 weitere Verrech
nung mit fälligen Leistungen 
aktuell nicht m
öglich. Der Beschwerdeführer habe
 somit kein aktuelles und praktisches Interesse an der Prü
fung 
dieser
 
Rechtsbegehren
, weshalb auf diese nicht einzutreten sei
 
(
Urk. 
6 S. 
2
). 
3.
3.1
    
Unbestritten ist, dass d
er
 Beschwerdeführer im Zeitraum vom 
1. 
November 2016 bis zum 
3. 
Juli 2017 Arbeitslosenentsc
hädigung in der Höhe von 
Fr. 
34'212.80 
bezogen hat und
 ihm
 für denselben Zeitraum von der Suva nachträglich Taggel
der der obligatorischen Unfallvers
icherung in der Höhe von 
Fr. 
39'665.50 
zuge
sprochen wurde
n
. 
Im Weiteren ist auch 
die Rechtmässigkeit der
 von der Beschwerdegegnerin geltend gemachten
 Rückforderung 
für die 
in diesem Zeit
raum 
ausgerichtete
 Arbeitslosenentsc
hädigung in der Höhe von 
Fr. 
33’792.80 
nunmehr 
unbestritten 
(
Urk. 
1, 
Urk. 
2 S. 2 f
., 
Urk. 
7/64 und 
Urk. 
7/76). 
Streitig und zu prüfen ist 
dagegen
, ob die Beschwerdegegnerin berechtigt war,
 die Rück
forderung der
 zu 
Unrecht
 ausbezahlte
n
 
Arbeitslosenentschädigung
 auch 
in
soweit mit den laufenden Taggeldleistungen zu verrechnen, als dadurch
 
ins
 betreibungs
rechtliche
 Existenzminimum des Beschwerdeführers eingegriffen wurde. 
3.2
    
Die Verrechenbarkeit von sich gegenüberstehenden (auch 
öffentlichrechtlichen
) Forderungen entspricht einem allgemeinen Rechtsgrundsatz, der auch im Bun
dessozialversicherungsrecht gilt. 
Sinngemäss
 anwendbar ist 
Art. 
125 
Ziff. 
2 OR, wonach Verpflichtungen, deren besondere Natur die tatsächliche Erfüllung an den Gläubiger verlangt - wie Unterhaltsansprüche und Lohnguthaben, die zum Unterhalt des Gläubigers und seiner Familie unbedingt erforderlich sind -, wider den Willen des Gläubigers nicht durch Verrechnung getilgt werden können. Im Bereich der Sozialversicherungen ist eine Verrechnung demnach nur zulässig, sofern das betreibungsrechtliche Existenzminimum nicht beeinträchtigt wird (
BGE 131 V 249 E. 1.2 und 
Urteil des Bun
desgerichts 9C_372/2010 vom 13. 
Sep
tember 2010 E. 3.1
).
 Die Beschwerdegegnerin
 war vorliegend daher nicht berech
tigt, in den Monaten August bis Oktober 2018 eine Verrechnung auf null vorzu
nehmen
, 
ohne das betreibungsrechtliche Existenzminimum des Beschw
erdefüh
rers zu berücksichtigen (vgl. 
Urk. 
10/5). 
3.3
    
Soweit sich die Beschwerdegegnerin auf 
AVIG-Praxis RVEI 
Rz
. D6
 beruft, 
wonach die Arbeitslosenkasse 
nicht prüfen
 muss
, ob die Verrechnung in das Exis
tenzminimum 
der v
ersicherten Person eingreift, 
ist darauf hinzuweisen, dass sich Verwaltungsweisungen an die Durchführungsstellen richten und für das Sozial
versicherungsgericht nicht verbindlich sind. Dieses soll sie bei seiner Entschei
dung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstel
len (BGE 133 V 587 E. 6.1; 133 V 257 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. BGE 133 II 305 E. 8.1).
 
Da 
AVIG-Praxis RVEI 
Rz
. D6
 im Widerspruch zur ständigen Rechtspre
chung des 
Bundesgerichts steht, wonach eine Verrechnung
 im Bereich der Sozi
alversicherungen
 nur zulässig ist, sofern das betreibungsrechtliche Existenz
mi
nimum nicht beeinträchtigt wird
, ist vorliegend ein triftiger Grund gegeben, der eine Abweichung von dieser Weisungsbestimmung rechtfertigt. 
    
Hinsichtlich des Einwandes der Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort vom 
7. 
Dezember 2018, dass der Beschwerdeführer kein aktu
elles und praktisches Interesse
 an der Prüfung seines Rechtsbegehrens habe, da eine weitere Verrech
nung mit fälligen Leistungen
 nach Ablauf der Rahmenfrist für den Leistungsbe
zug am 3
1. 
Oktober 2018
 nicht mehr möglich
 sei
 (
Urk. 
6 S. 2)
, ist zu bemerken, dass 
im Zeitpunkt des Erlasses der 
angefochtenen Verfügung vom 22. 
August 2018 (
Urk. 
7/77) und des 
angefochtenen 
E
insprachee
ntscheids
 vom 1
5. 
Oktober 
2018 
weitere 
Verrechnungen
 angekündigt bzw.
 vorgenommen wurden. 
Weil zudem noch ein Grossteil der Rückforderung offen ist (E. 2.3), mithin der Beschwerdeführer künftig erneut von einer Verrechnung betroffen sein könnte, ist ausnahmsweise vom Erfordernis des aktuellen praktischen Interesses abzu
weichen.
 
    
4.
    
4.1
    
Der 
angefochtene 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2)
 ist daher
 
insoweit aufzuheben,
 als darin die Verrechnung der Rückforderung in der Höhe von 
Fr. 
33’792.80
 mit lau
fenden
 Leistungen 
ohne Berücks
ichtigung des Existenzminimums 
angeordnet wurde. 
Die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie 
unter Berücksichtigung des 
betreibungsrechtliche
n
 Existenzminimum
s
 des Beschwer
deführers 
die Verrechnung vornehme
 und ihm die zu Unrecht 
zurückbehaltenen 
Leistungen ausbezahle. 
Die Beschwerde ist 
insoweit 
gutzuheissen
. 
4.2
    
Mit dem Entscheid in der Sache selbst wird das Gesuch des Beschwerdeführers um Wiederherstellung der
 aufschiebenden
 Wirkung
 
der Beschwerde 
(
Urk. 
1 S. 2) 
gegenstandslos.
5.
    
5.1
    
Bei diese
m Ausgang des Verfahrens hat der
 Beschwerdeführer
 gestützt auf Art. 61 
lit
. g 
ATSG
 in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3 
des Gesetzes über 
das Sozialversicherungsgericht
 Anspruch auf eine Prozessentschädigung, die unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwier
igkeit des Pro
zesses auf Fr. 1‘1
00.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
)
 
festzusetzen ist.
5.2
    
Das Gesuch des Beschwerdeführers
 um Bestellung einer unentgeltlichen Rechts
vertretung (Urk
. 1 S. 2) ist deshalb gegenstandslos. Sein Gesuch 
um unentgeltli
che Prozessführung war im Übrigen
 von vornherein
 obsolet, da das vorliegende Verfahren kostenlos ist (Art. 61 
lit
. a ATSG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird 
der angefochtene 
Einspracheentscheid
 der Arbeitslosenkasse
 des Kantons Zürich
 
vom 1
5. 
Oktober 2018 
(
Urk. 
2)
 insoweit aufge
hoben
, als darin die Verrechnung der Rückforderung in der Höhe von
 
Fr. 
33’792.80
 
mit laufenden
 Leistungen ohne Berücksichtigung des Existenzminimums 
angeordnet wurde. D
ie Sache wird
 an die B
eschwerdegegnerin zurückgewiesen
, damit sie 
unter Berücksichtigung des
 betreibungsrechtliche
n
 Existenzminimum
s
 des Beschwerdefüh
rers 
die Verrechnung vornehme
 und ihm die zu Unrecht 
zurückbehaltenen 
Leistungen ausbezahle. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
1’100
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Dominique 
Chopard
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl