zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00612 · 2020-01-08 · de
Rentenrevision, somatisch unveränderter Gesundheitszustand, allerdings ist eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer verbesserten Leidensanpassung zu bejahen, Rentenherabsetzung hier ohne Durchführung von Eingliederungsmassnahmen rechtens; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00612
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
 vom 
8. 
Januar 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Advokatin Raffaella Biaggi
St. Jakobs-Strasse 11, Postfach 3003, 4002 Basel
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1963, war zuletzt von Februar 2006 bis Juni 2007 bei 
Y.___
 als Taxichauffeur tätig, wobei der letzte Arbeitstag am 14. Janu
ar 2007 war (Urk. 10/32
 
Ziff. 
2.3
)
.
 
Unter Hinweis auf 
Rücken-, Bein- und Hüft
be
schwerden
 meldete sich 
der Versicherte 
am 2. Februar 2008 bei der Invali
den
ver
sicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/22). Die Sozialversiche
rungs
an
stalt des Kantons Aargau, IV-Stelle, sprach ihm mit Verfügung vom 26. Januar 2010 bei einem Invaliditätsgrad von 73 % eine ganze Rente ab 1. Januar 2008 zu (Urk. 10/98). 
    
Mit Mitteilung vom 6. August 2012 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, der Rentenanspruch sei unverändert (Urk. 10/123). 
1.2
    
Nach Eingang eines am 16.
 
Januar 2015 ausgefüllten Revisionsfragebogens 
(Urk. 10/138) holte die nunmehr zuständige Sozialversicherungsanstalt des 
Kan
tons
 Zürich, IV-Stelle, unter anderem bei Prof. Dr. med. 
Z.___
 und Dr. med. 
A.___
 ein 
bidisziplinäres
 Gutachten ein, das am 17. Juni 2016 erstattet wurde (Urk. 10/167). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 10/177-186) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 25. Juli 2017 die bisher ausgerichtete Rente auf (Urk. 10/187).
    
Die vom 
Versicherte
n dagegen
 am 
12. August 2017
 
erhobene 
Beschwerde (
Urk. 
1
0/190/3-9) hiess das hiesige Gericht im Verfahren IV.2017.00832 mit Urteil vom 2
7. 
Oktober 2017 in dem Sinne gut, dass die angefochtene Verfügung aufge
hoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde, damit diese nach erneuter Abklärung im Sinne der Erwägungen neu verfüge (
Urk. 
10/205). 
1.3
    
In der Folge veranlasste die IV-Stelle eine polydisziplinäre Begutachtung des Ver
sicherten 
bei der 
B.___
, deren
 Gutachten am 
1
8. 
Januar 2019 
er
s
tattet 
wurde (Urk. 10/222). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 10/227-236
)
 setzte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
9. 
August 2019 die bisherige ganze Rente auf eine 
Viertelsrente
 herab 
(Urk
. 10/241
 = 
Urk. 
2).
2.
    
Am 
6. 
September 2019 erhob der Versicherte Beschwerde gegen die Verfügung vom 19. August 2019 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei die Beschwerdegegnerin zu verurteilen, ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten (S. 2 
Ziff. 
1). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 1
1. 
Oktober 2019 (Urk. 9) beantragte die Beschwer
degegnerin die Abweisung der Beschwerde.
    
Mit Gerichtsverfügung vom 1
5. 
Oktober 2019 wurden antragsgemäss (vgl. 
Urk. 
1 S. 2) die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt und dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort zugestellt (
Urk. 
11).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, er
halten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede 
wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich geblie
benem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachver
halts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hin
weisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wes
ent
lichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbe
acht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.4
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, wel
che auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
 
Da
bei braucht es sich nicht um eine formelle Verfügung (Art. 49 ATSG) zu handeln. Ändert sich nach durchgeführter Rentenrevision als Ergebnis einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Re
visionsergebnis gestützt auf Art. 74
ter
 
lit
. f IVV auf dem Weg der blossen Mittei
lung (Art. 51 ATSG), ist im darauffolgenden Revisionsverfahren zeitlich zu ver
gleichender Ausgangssachverhalt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (Urteil des Bundesgerichts 9C_599/2016 vom 29. März 2017 E. 3.1.2 unter Hin
weis auf 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 3.1.2).
1.5
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in 
der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
hielt in der angefochtenen Verfügung fest (
Urk. 
2), es sei 
seit 2013 
zu einer klaren Verbesserung der gesundheitlichen Situation gekom
men. Zwar bestehe weiterhin eine volle Arbeitsunfähigkeit als Taxifahrer, hin
gegen sei für eine angepasste Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 60
 %
 zumutbar. Beim Einkommensvergleich könne nicht mehr vom zuletzt erzielten Lohn als Taxifahrer ausgegangen werden, da dieser schon zu lange zurückliege.
 Es seien 
bei beiden Einkommen statistische Löhne heranzuziehen. 
Die Beschwerde
geg
ne
rin ermittelte gestützt darauf eine Invaliditätsgrad von 43
 %
 (Verfügungsteil 2 S. 1). 
 
2.2
    
Der Beschwerdeführer hielt dem entgegen (
Urk. 
1),
 die 
B.___
-Gutachter
 
g
ingen
 zu Unrecht davon aus, dass 
seine 
Arbeitsfähigkeit ab März 2013 habe gesteigert werden können. Dies finde keine Grundlage in den Akten und könne so nicht nachvollzogen werden. Er habe vielmehr stets in einem 25%-Pensum als Taxichauffeur gearbeitet und dieses Pensum nie gesteigert, insbesondere nicht im März 2013 (S. 4). 
Nachdem auch die 
B.___
-Gutachter
 
weiterhin keine Ver
bes
se
rung des Gesundheitszustandes feststellen könn
t
e
n
 und die degenerativen Befunde als zusätzliche Belastungsfaktoren nenne
n würden
, müsse davon ausge
gangen werden, dass der Gesundheitszustand, der ursprünglich zur Ausrichtung einer vollen Rente geführt habe, stabil geblieben sei und sich auch in Zukunft nicht mehr verbessern werde (S. 4 f.). 
 
 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Herabsetzung der bisherigen ganzen Rente auf eine 
Viertelsrente
 gerechtfertigt ist.
3.
3.1
    
Der rentenzusprechenden Verfügung vom 26. Januar 2010 (Urk. 10/98) lag im Wesentlichen der folgende medizinische Bericht zugrunde:
3.2
    
Die Ärzte der 
C.___
 erstatteten ihr rheumatologisches Gutachten am 30. September 2009 (Urk. 10/87) gestützt auf die Akten sowie die Untersuchung des Beschwerdeführers. Sie nannten folgende Diagnosen (S. 22 Ziff. 4):
- 
chronifiziertes
 
lumbovertebrales
 Schmerzsyndrom mit residual abge
schwächter Oberflächensensibilität, nicht eindeutig 
dermatombezogen
 
sowie 
Hypothermästhesie
 im Segment L5 rechts, aufgehobener ASR mit/bei
- 
Status nach mikrochirurgischer Diskektomie L5/S1 rechts und L4/5 links am 8. Februar 2007
- 
Schmerzchronifizierung
 mit biomechanischer Fehlbelastung, Facette
n
schmerz LWK4/5, LWK5/S1 rechtsbetont sowie 
Insertionstendopathie
 des 
Musculus
 
glutaeus
 am Trochanter 
major
 
- 
Status nach 
Claviculafraktur
 rechts 7. Juli 2007 und 
intramedullärer
 Osteosynthese mittels TEN am 18. Juli 2007
- 
funktioneller Schulterhochstad rechts
    
Sie führten aus, dass der Beschwerdeführer infolge jahrelanger, episodisch un
spezifischer Rückenbeschwerden am 31. Dezember 2006 eine akute 
Schmerz
exa
zerbation
 erlitten habe. Unter Nachweis eines 
lumbovertebrogenen
, 
lumboradi
kulären
 Reiz- und Ausfallsyndrom rechts, die Wurzel S1 betreffend mit 
medio
lateraler
, nach kranial luxierter Diskushernie L5/S1 rechts und paramedianer nach kranial luxierter Diskushernie L4/5 links sei bei Schmerzpersistenz am 8. Februar 2007 die mikrochirurgische Diskektomie L5/S1 rechts und L4/5 links erfolgt. Nach kurzzeitiger Verbesserung der Beschwerden hätten sich diese rechtsbetont erneut entwickelt. Seither seien die Beschwerden als erhebliche Schmerzen rechtsbetont persistierend (S. 22 f.). In der klinischen Untersuchung sei weiterhin eine deutliche 
Druckdolenz
 am Trochanter 
major
 im Bereich der Insertion des 
Musculus
 
glutaeus
 
medius
 am Trochanter auslösbar und ent
sprechend den geklagten Hüftschmerzen des Beschwerdeführers. Die zuletzt durchgeführten MRI-Kontrollen zeigten wei
ter
hin die unveränderte Degeneration der lumbalen Segmente auf mehreren Eta
gen nach operativer Versorgung der Segmente L4/5 und L5/S1. Im aktuell durch
geführten Knochenszintigramm finde sich keine Signalanhebung bei insgesamt unauffälligem Befund (S. 24). 
    
Aus rheumatologischer Sicht könne die aktuelle Arbeitsfähigkeit auch in einer angepassten Tätigkeit derzeit mit maximal 25 % eingestuft werden. Hierbei sei aus positiver Bewertung des Leistungsbildes eine überwiegend sitzende Tätigkeit mit Möglichkeit zum häufigen Wechseln der Arbeitsposition sowie dauernder sehr leichter Belastung (bis 5 kg) sowie vereinzelt leichter Belastung (5-10 kg) rea
lisierbar. Der zeitliche Rahmen entspreche derzeit 25 % einer Vollzeitstelle. Im negativen Leistungsbild seien statische Tätigkeiten, häufiges Heben und Bücken sowie Tragen ohne mechanische Hilfe von mehr als 10 kg vereinzelt sowie von mehr als 5 kg dauernd zu vermeiden. Weiterhin seien Temperatur
schwankungen sowie Einwirken 
von Nässe, Kälte und Zugluft kontraproduktiv und ebenfalls zu 
vermeiden. Die Einschränkungen würden sich aufgrund der 
chroni
fizierten
 Schmerz
symptomatik bei vorhandenen degenerativen Verände
rungen mit 
radi
ku
lärer
 Symptomatik begründen (S. 24 f.). 
    
Die beschriebenen degenerativen Veränderungen sowie die resultierende Be
schwer
de
symptomatik seien durch eine medizinische Massnahme im Sinne einer multidisziplinären stationären Schmerztherapie einer Verbesserung zuführbar. Durch eine angepasste Behandlung sollte eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit für leichte Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auf mindestens 50 %, gegebenenfalls sogar höhere Steigerungsgrade realisierbar sein (S. 25). 
4.
4.1
    
Die zwischenzeitlich ergangenen medizinischen Berichte, insbesondere das 
bidis
ziplinäre
 Gutachten vom 1
7. 
Juni 2016 (
Urk. 
10/167), wurden vom hiesigen Ge
richt als nicht genügend schlüssig beurteilt (vgl. E. 5.2-3), unter anderem, da die Frage einer Angewöhnung nicht beantwortet werden konnte. Auf eine erneute Wiedergabe kann deshalb verzichtet werden. 
    
Beim Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 19. August 2019 (Urk. 2) stützte sich die Beschwerdegegnerin auf das nachfolgende Gutachten.
4.2
    
Die Ärzte der 
B.___
 erstatteten ihr interdisziplinäres Gutachten am 1
8. 
Januar 2019 (
Urk. 
10/222) gestützt auf die Akten sowie die Untersuchungen des Beschwerdeführers. Sie nannten folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit (S. 5 
Ziff. 
4.2.1):
- 
c
hronischer Kreuzbeinschmerz rechts mit einer sens
iblen 
radikulären
 Aus
strahlung S
1 entsprechend bei bekannten 
mehretagigen
 fortgeschrittenen dege
nerativen Veränderungen L3-S1
- 
Z
ustand nach 
mikrochirurgische
r
 Diskektomie L
4/5 links und L5/S1 rechts 
am 
8. 
Februar 
2007
- 
Z
ustand nach 
mikrochirurgische
r
 
Fenestration
 
und Diskektomie L4/L5 links am 
4. 
Dezember 
2012
- 
Schulterengpasssyndrom rechts (
Impingement
)
- 
Z
ustand nach 
einer 
arthroskopischen
 Schulteroperation rechts mit Rekon
struktion der 
Rotatorenmanschette
, 
Bizepssehnen-Tenodese
 und SAD 
vom 
Oktober 
2017
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie die Folgenden (S. 5 
Ziff. 
4.2.2):
- 
Abnützung am Kniegelenk beidseits innenseitig (
Varusgonarthrose
)
- 
Zustand nach 
vorderer Kreuzband (
VKB
)
 Plastik rechts und 
Menis
kus
teilresektion zirka
 1988
- 
Zustand nach VKB Plastik links 
zirka
 1992 und Arthroskopie 2003 (Menis
kusteilresektion und Teilrekonstruktion des vorderen Kreuzban
des)
- 
a
ktuell Dezember 2018: keine relevante funktionelle Einschränkung oder Beschwerden
- 
Zustand nach operativer Versorgung einer Schlüsselbeinfraktur rechts
- 
folgenlos abgeheilt ohne Beschwerden
Sie führten aus,
 aus interdisziplinärer Sicht stehe der chronische Kreuzbein
sch
merz rechts mit einer sensiblen 
radikulären
 Ausstrahlung S1 entsprechend bei Zustand nach einem 2-maligen mikrochirurgischen Eingriff 2007 und 2012 an der LWS im Vordergrund.
 E
rfreulicherweise sei es im Verlauf nach dem 
zweiten
 Eingriff ab März 2013 zu einer Stabilisierung der Symptomatik gekommen und die Leis
tungsfähigkeit habe gesteigert werden können. Zum jetzigen Zeitpunkt bestehe eine 
mässiggradige
 funktionelle Einschränkung. Hinweise auf periphere moto
rische Ausfälle bestünden nicht.
 
Zusammenfassend zeige sich gleichbleibend zur Verfügung 2010 und dem letzten Vorgutachten 2016 anhaltend eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Taxifahrer. Erfreu
licherweise habe jedoch eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit in einer leidens
adaptierten Tätigkeit ab März 2013 durch eine Stabilisierung der Beschwerde
symp
tomatik im Bereich der Lendenwirbelsäule erzielt werden können (S. 4 f.).
    
Durch die degenerativ bedingten Beschwerden am Bewegungsapparat (Wirbel
säule, Schulter rechts) bestehe eine Einschränkung der körperlichen Belastbarkeit. Durch eine übermässige Beanspruchung in diesen Bereichen sei eine Verschlech
terung der bestehenden Symptomatik zu erwarten. Nachvollziehbar sei deshalb der zuletzt ausgeübte Beruf als Taxifahrer nicht mehr zumutbar und in einer leidensadaptierten Tätigkeit bestehe eine Minderung der Arbeitsfähigkeit auf
grund eines erhöhten Pausenbedarf und eines reduzierten Arbeitstempos (S. 5 
Ziff. 
4.3).
    
Es bestehe keine Arbeitsfähigkeit 
in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Taxi
fahrer
, dies
 unverändert zur Verfügung von 2010 (S. 6 
Ziff. 
4.7, S. 20 
Ziff. 
8.1).
    
I
n einer ideal leidensangepassten Tätigkeit
 bestehe
 ab März 2013
 eine 60%ige Arbeitsfähigkeit 
(S. 6 
Ziff. 
4.8, S. 20 
Ziff. 
8.2).
    
Die reduzierte Arbeitsfähigkeit von 60
 %
 in einer leidensadaptierten Tätigkeit erkläre sich aufgrund der chronischen Schmerzen im Bereich der Lenden
wirbel
säule mit einer sensiblen 
radikulären
 Ausstrahlung in das rechte Bein. Daraus resultiere ein reduziertes Arbeitstempo und 
ein 
erhöhter Pausenbedarf. Die leichten Beschwerden an der Schulter rechts nach einer 
arthroskopischen
 Ope
ration führten zu keiner über dieses Ausmass hinausgehende
n
 Leistungsmin
de
rung (S. 6 
Ziff. 
4.9).
    
Der orthopädische Gutachter führte in seinem Teilgutachte
n 
(
Urk. 
10/222/10-22) aus, a
us orthopädischer Sicht bestehe eine mässige Einschränkung der körper
lichen Leistungsfähigkeit. Im Vordergrund stehe der chronische Kreuzbein
schmerz
 rechts nach einer 
zwei
maligen Bandscheibenoperation L4-S1 und der bekannten 
deutlichen degenerativen Veränderungen. Die Ausstrahlung entspreche am ehesten
 einem sensiblen 
radikulären
 
Reizsyndrom S
1 ohne Hinweis auf motorische Aus
fälle (S. 18 
Ziff. 
6.1).
 
Aktuell zeige sich eine sensible, chronische-
radikuläre
 Symp
to
matik ohne Hinweis auf motorische Ausfälle (S. 19 
Ziff. 
7.1).
 
Die 
zwei
malig durchgeführte Bandscheibenoperation an der Lendenwirbelsäule sei anhand der Aktenlage aufgrund einer therapieresistenten 
radikulären
 Symptomatik erfolgt. Postoperativ zeige sich nun noch ein anhaltender Schmerz der Lendenwirbelsäule mit einer sensiblen 
radikulären
 Ausstrahlung in das rechte Bein ohne motorische Ausfälle. Im Verlauf sei es nun zu einer Zunahme der bekannten, degenerativen, 
mehretagigen
 Veränderungen gekommen. Zum jetzigen Zeitpunkt sollte eine Fortführung der konservativen Therapie und Intensivierung dieser erfolgen. Es bestehe derzeit keine Indikation für einen weiteren operativen Eingriff (S.
 
19 f. 
Ziff. 
7.2)
. 
Neu hinzugekommen sei eine weitere Bandscheibenoperatio
n L4/5 2012 
und auch ein 
arthro
skopischer
 Eingriff an der Schulter rechts
 im Oktober 
2
01
7.
 
Erfreulicherweise habe sich im Verlauf ab 
März 
2013 eine Verbesserung der Symptomatik im Bereich der Lendenwirbelsäule gezeigt und es sei zu einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit auf 60
 %
 (40%
ige
 A
rbeitsunfähigkeit
) gekommen (S. 21 
Ziff. 
8.4). 
    
Der 
neurologische Gutachter führte in seinem Teilgutachten (
Urk. 
10/222/23-34) aus,
 i
m November 2011 
habe
 
der 
Beschwerdeführer
 wieder verstärkte Rücken
schmerzen mit Ausstrahlung in die Beine an
gegeben
. Bei Nachweis eines Rezidiv-Sequesters LWK4/5 links mit Wurzel-
Kompromittierung
 
sei
 
am 
4. 
Dezember 2012 eine
 mikrochirurgische 
Fenestration
 und Diskektomie LWK4/5 links
 erfolgt
. In den Folgeberichten werde erstmals eine nachhaltige Besserung festgestellt mit nur minimalen Restbeschwerden sowie rückläufigen sensomotorischen Störungen (Bericht 
D.___
 vom 
7. 
März 
2013
). 
Auch durch 
Dr. 
E.___
 werde im Bericht vom 
1. 
April 
2015 
festgehalten, dass es seit der Operation 2012 besser sei bei verbliebenen Rückenschmerzen und Taubheitsgefühle
n
 am rechten Fuss. Der 
Beschwerdeführer
 traue sich nun wieder seine Tätigkeit als Taxichauffeur als Springer mit 10-20
 %
 Pensum zu (S. 29 zweitoberster Abschnitt).
 
Im Rahmen der Revision 
sei
 
ein 
bidisziplinäres
 orthopädisch-neurologisches Gutachten erstellt
 worden
. 
Der damalige neurologische Untersuchungsbefund entspreche dabei dem aktuell erhobenen. Es habe sich wieder eine Sensibilitätsstörung S1 rechts ge
funden, jedoch nicht
 mehr in 
Dermatom
 L5 rechts. Lähmungserscheinungen seien nicht festzustellen gewesen, jedoch wieder der bekannte Reflexverlust der Fuss
reflexe rechts bei weitgehend unauffälligen Nervendehnungszeichen nach 
Las
è
gu
e
 und einem nur gering eingeschränkten Finger-Boden-Abstand. Verwiesen werde auch auf die bildmorphologische Untersuchung mit MRI der LWS im Verlauf, wo
bei die MRI-Untersuchung der LWS vom 
7. 
April 
2015 bildmorphologisch keine relevanten Veränderungen im Verlauf habe zeigen können (S. 29 dritt
ober
ster Abschnitt).
    
Fasse man den Verlauf zusammen, so ergebe sich retrospektiv bei einem bildmor
phologisch stationären Befund in den MRI der LWS ab dem Zeitpunkt der 
zweiten LWS Operation am 
4. 
Dezember 
2012 
eine 
Befundkonstanz. Hinsichtlich der neurologischen Funktionen sei im Zeitverlauf eine sehr langsame Adaptierung an die LWS-Degeneration und somit auch der neurologischen Auswirkungen aufge
treten. Es sei nach der ersten Operation an der LWS am 
8. 
Februar 
2007 zu einer sehr langsamen Stabilisierung bis etwa Jahresende 2009 gekommen. Diese habe allerdings noch keinen dauerhaften Bestand gehabt, denn es sei zu einer erne
uten Exazerbation mit einer Disk
ushernie LWK4/5 links gekommen, die am 
4. 
Dezem
ber 
2012 eine nochmalige operative Intervention nötig gemacht habe. Danach sei es aber zu einer raschen Stabilisierung, beginnend ab März 2013 mit weiteren Stabilisierung bis Jahresende 2013 gekommen, sodass sich der Versicherte auch wieder eine teilweise Tätigkeit als Taxifahrer zugetraut habe. Dies sei aber doch wieder überfordernd gewesen und habe zu einer funktionellen 
Lumboischialgie
-Verschlechterung rechts ohne Zunahme der LWS-Degeneration geführt. Insofern 
könne nicht davon ausgegangen werden, dass für den Beruf eines Taxifahrers eine
 Adaptierung eingetreten sei. Es bestehe nach wie vor, dies seit 2010 und
 auch seit dem Gutachten der F.___
 vom 1
7. 
Juni 
2016
 eine Arbeitsfähigkeit von 0
 %
 in dieser Tätigkeit (S. 29 f.).
 
Allerdings sei retrospektiv zumindest eine Besserung und Adaptation an die funktionelle Auswirkung der 
Lumboischialgie
 für adap
tierte Tätigkeiten aufgetreten, wobei für
 eine adaptierte Tätigkeit die 
aufgeführten qualitativen 
Leistungseinschränkungen zu berücksichtigen seien. Die Teilbesse
rung-/
stabilisierung
 lasse sich retrospektiv ab März 2013 mit weiterer Stabi
li
sierung 
bis Jahresbeginn 2014 erkennen. 
Die Einschätzung einer Arbeitsfähigkeit 
von 25
 %
 für adaptierte Tätigkeiten im massgeblichen Vorgutachten, die unter d
em Eindruck eines damals - im Vergleich zu jetzt - noch ungünstigeren Gesund
heits
zustandes, entstanden sei, erscheine jetzt nicht mehr bestätigbar
. Die genaue Beur
teilung obliege hier jedoch dem Orthopäden
. 
Durch Besserung/Adaptierung an das Leiden sei jedoch die Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit angestiegen. Unter Berücksichtigung ausschliesslich des neurologischen Fachgebietes wäre allenfalls eine Leistungseinbusse
 von 20
 %
 vorzuschlagen, was aber nur medizin-theoretisch sei. Es liege also nicht eine Andersbeurteilung des gleichen Sachver
haltes vor, sondern die Erkenntnis einer Adaptation an das Leiden b
eziehungs
weise 
auch einer Besserung des Leidens (S. 30 oben).
    
Im Vergleich zur letzten, aufgehobenen Rentenverfügung vom 2
5. 
Juli 
2017 be
stehe keine Änderung auf neurologischem Gebiet. Im Vergleich zur letzten gül
tigen Verfügung davor vom 2
6. 
Januar 
2010 bestehe eine Änderung dahingeh
end, dass mittlerweile eine nochmalige 
Diskushernienoperation
 LWK4/5 links am 
4. 
Dezember 201
2 erfolgt sei mit einer langsamen Besserung und Adaptierung an die LWS-Degeneration ab etwa März 201
3. 
Neurologisch bestünden keine Läh
mungen mehr, sondern nur noch eine funktionell nicht bedeutende und auch nicht mit einem neuropathischen Schmerzsyndrom verbundene Sensibilitäts
stö
rung S1 rechts sowie vermeidbare, belastungsabhängige 
radikuläre
 Schmerzen S1 rechts (S. 33 
Ziff. 
8.4).
    
Eine Adaptierung an die Folgen der LWS-Degeneration hinsichtlich adaptierter Tätigkeiten sei seit frühestens März 2013 bis spätestens ab Versuch der Wieder
aufnähme der Tätigkeit als Taxi-Chauffeur im Teilzeitpensum ab 
1. 
Februar 
2014 eingetreten. Hinsichtlich der angestammten Tätigkeit sei leider keine Adaptierung eingetreten, belegt durch den Verlauf der Tätigkeit als Taxichauffeur (S. 33 Mitte).
5.
5.1
    
Der Vergleich der
 seinerzeit 
durch die Ärzte der 
C.___
 (vor
stehend E.
 
3.2)
 beschriebenen
 Befundaufnahme mit den Ergebnissen der Untersuchung durch die Ärzte der 
B.___
 (vgl. vorstehend E. 4.2) ergibt, dass die erho
benen Befunde weitestgehend unverändert sind. So geht aus dem Gutachten der Ärzte der 
B.___
 unter anderem hervor,
 dass nach wie vor der chronische Kreuzbeinschmerz rechts mit einer 
sensib
len 
radikulären
 Ausst
rahlung S1 im Vordergrund stehe und
 
d
ie bildmorphologische Untersuchung mit MRI der Len
den
wirbelsäule (LWS) im Verlauf keine relevanten Veränderungen 
habe 
zeigen können.
 Demzufolge ist von einem grundsätzlich unveränderten somatischen Ge
sundheitszustand auszugehen.
5.2
    
Eine Rentenrevision ist allerdings auch bei einem an sich gleich gebliebenen 
Gesundheitszustand möglich, wenn die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit mit einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung begründet wird (Meyer/
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversiche
rungs
recht, 
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG), 3. Auflage, Zürich/
Basel/Genf
 
2014, S. 424 
Rz
 22; Urteile des Bundesgerichts 8C_237/2014 vom 21. Januar 2015
 E. 2.3 und 8C_373/2012 vom 25. Oktober 2012 E. 5.1). 
    
Die Ärzte der 
B.___
 begründeten die von ihnen attestierte Verbesserung 
der Arbeitsfähigkeit in einer 
behinderungsangepassten Tätigkeit dementspre
chend
 damit, 
dass es nach dem zweiten operativen Eingriff ab März 2013 zu einer Stabi
lisierung der Symptomatik gekommen sei und die Leistungsfä
higkeit durch Adap
tierung an die LWS-Degeneration habe gesteigert werden können (S. 29 f.). So sei eine Besserung und Anpassung an die funktionelle Auswirkung der 
Lum
boi
schialgie
 für adaptierte Tätigkeiten aufgetreten (S. 30). Neurologisch bestünden keine Lähmungen mehr, sondern noch eine funktionell nicht bedeutende und 
auch nicht mit einem neuropathischen Schmerzsyndrom verbundene Sensibili
täts
störung S1 rechts, sowie vermeidbare, belastungsabhängige 
radikuläre
 Schmerze
n S1 rechts (S. 33 
Ziff. 
8.4). 
 
 
    
Die durch die Ärzte der 
B.___
 vorgenommene Einschätzung einer ver
besserten Leidensanpassung
 bis Ende 2013
 wird durch
 das Wiederaufnehmen der teilweisen Tätigkeit des Beschwerdeführers als Taxifahrer im Jahre 2014 plausi
bilisiert (vgl. 
Urk. 
10/222 S. 23 
Ziff. 
3.1, S. 24 
Ziff. 
3.2.1, S. 32 
Ziff. 
8.1).
 Der Umstand, dass der Beschwerdeführer in seiner ursprünglichen Tätigkeit wieder in einem kleinen Teilzeitpensum tätig sein 
wollte und 
konnte, lässt erkennen, dass sich der Beschwerdeführer 
an die Be
hinderung angepasst hat, 
obwohl ih
m
 in 
seiner
 ursprünglichen Tätigkeit 
doch übereinstimmend eine 100%ige Arbeits
unfähigkeit attestiert wird.
 
Dass die Wiederaufnahme der ur
sprünglichen Tätigkeit denn schliesslich
 zu einer funktionellen 
Lumboischialgie
-Verschlechterung rechts geführt hat, bestätigt die Einschätzung der Ärzte der 
B.___
, dass eine Adaptierung nicht für den Beruf ein
e
s Taxifahrers eingetreten sei, sondern
 lediglich für angepasste Tätigkeiten gemäss beschriebenem Profil
 (S. 29 f.
, S. 33 Mitte
)
.
 Die 
weiterhin 
reduzierte Arbeitsfähigkeit von 60
 %
 in leidensangepassten Tätigkeiten wird von den Ärzten der 
B.___
 sodann 
aufgrund der chronischen Schmerzen im Bereich der LWS mit einer sensiblen 
radikulären
 Ausstrahlung in das rechte Bein begründet, wodurch ein reduziertes Arbeitstempo und ein erhöhter Pausenbedarf resultiere (S. 6 
Ziff. 
4.9). 
 
 
 
 
    
Nach dem G
esagten ist die Beurteilung durch die Ärzte der 
B.___
 
ein
leuchtend und die gezogenen Schlussfolgerungen zu Gesundheitszustand und Arbeitsfä
higkeit werden nachvollziehbar begründet. 
Das Gutachten
 beruht auf für die stritti
gen Bel
ange umfassenden orthopädischen und neurologischen 
Unter
suchungen sowie einer ausführlichen Anamnese und es bestehen keine Indizien, die gegen seine Aussagekraft sprechen würden. 
Das Gutachten 
erfüllt somit die praxis
ge
mässen Kriterien für beweiskräftige ärztliche Entscheidungsgrundlagen (vor
steh
end E. 1.5) vollumfänglich, so dass für die 
Entscheidfindung
 darauf abge
stellt werden kann. Es ist daher mit dem im Sozialversicherungsrecht mass
geb
enden Beweis
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, d
ass eine verbesserte Le
i
densanpassung vorliegt und der Beschwerdeführer
 dem
nach in einer behind
erungsangepassten Tätigkeit
 ab März 2013 
zu 6
0 % arbeitsfähig ist.
 Im Übrigen gingen bereits die Ärzte der 
C.___
 2009 davon aus, dass eine Steigerung für leichte Tätigkeiten auf mindestens 50
 %
, gegebenenfalls sogar höher, realisierbar sei (vgl. vorstehend E. 3.2). Dies wurde durch die 
B.___
-Gutachter bestätigt. 
5.3
    
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass 
mit dem im Sozialver
siche
rungsrecht massgeben
den Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit von
 einer verbesserten Leidensanpassung und somit von einer 
6
0%igen Arbeits
fähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit
 
seit
 März 2013 
auszuge
hen
 ist
, weshalb Anlass für eine Rentenrevision im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG besteht. In 
der bisherigen Tätigkeit ist der
 Beschwerdeführer weiterhin als zu 100 % arbeitsunfähig zu betrachten.
 
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers erübrigten sich deshalb weitere Abklärungen zur Arbeitstätigkeit als Taxifahrer, kann doch keine höhere Arbeitsunfähigkeit in dieser Tätigkeit als die attestierte resultieren.
5.4
    
Der durch die Beschwerdegegnerin zur Ermittlung der erwerblichen Auswir
kung
en vorgenommene Einkommensvergleich (Urk. 2 
Verfügungsteil 2 
S. 
1
) ist nicht zu beanstand
en und wird des Weiteren vom
 Beschwerdeführer auch nicht be
stritten. Somit ergibt sich 
unter 
Berücksichtigung der ausgewiesenen 
6
0%igen Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit ein 
eine 
Viertels
rente
 
begründender Invaliditätsgrad von 
43
 %, weshalb die Renten
herabsetzung
 grundsätzlich zu Recht erfolgte.
6.
6.1
    
Bei Personen, deren Rente revisionsweise herabgesetzt oder aufgehoben werden soll, sind nach mindestens fünfzehn Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 55. Altersjahr zurückgelegt haben, praxisgemäss in der Regel vorgängig Einglie
derungsmassnahmen durchzuführen, bis sie in der Lage sind, das medizinisch-theo
retisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung aus
zuschöpfen und erwerblich zu verwerten. Ausnahmen von der 
diesfalls
 grund
sätzlich («vermutungsweise») anzunehmenden Unzumutbarkeit einer Selbstein
glie
derung liegen namentlich dann vor, wenn die langjährige Absenz vom Arbeitsmarkt auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen ist, wenn die ver
si
cherte Person besonders agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben integriert ist 
oder
 wenn sie über besonders breite Ausbildungen und Berufserfahrungen verfügt. Verlangt sind immer konkrete Anhaltspunkte, die den Schluss zulassen, 
die versicherte Person könne sich trotz ihres fortgeschrittenen Alters und/oder der
 langen Rentenbezugsdauer mit entsprechender Absenz vom Arbeitsmarkt ohne Hilfestellungen wieder in das Erwerbsleben integrieren. Die IV-Stelle trägt die Beweislast dafür, dass entgegen der Regel die versicherte Person in der Lage ist, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten (
BGE 145 V 209 E. 5.1
).
6.2
    
Dem Beschwerdeführer wurde 2010 rückwirkend per 1. Januar 2008 eine Rente zugesprochen. Die Rente wurde am 25. Juli 2017 eingestellt. Die entspre
chende Verfügung wurde vom hiesigen Gericht aufgehoben. Wird - wie vorlie
gend - mangels hinreichenden Nachweises der Revisionsvoraussetzungen die Sa
che zur weiteren Sachverhaltsabklärung als Ergebnis eines ersten Verfahrens an die Ver
waltung zurückgewiesen, erstreckt sich der massgebliche Prüfungszeit
punkt in einem zweiten Rechtsmittelverfahren bis zum Erlass der neuen Rentenverfügung (vgl. 
Meyer/
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversiche
rungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage, Zürich/
 
Basel/
Ge
nf 2014, N 
48
 zu 
Art. 30-31
 IVG
). Massgeblicher Prüfungszeitpunkt ist demnach vorliegend der Verfügungserlass vom 1
9. 
August 2019. Damals war der am 1. Oktober 1963 geborene Beschwerdeführer 55 Jahre alt. Damit fällt er 
unter den vom Bundesgericht besonders geschützten 
Bezügerkreis
. 
    
Um Eingliederungsmassnahmen durchführen zu können, muss eine Eingliede
rungsfähigkeit bestehen, es braucht demnach die objektive Möglichkeit und die subjektive Bereitschaft der versicherten Person, von einem durchschnittlichen 
Arbeitgeber angestellt zu werden. Vorausgesetzt ist immer der Eingliede
rungs
wille der versicherten Person, das heisst ihre Bereitschaft und das entsprechende Verhalten, arbeiten zu wollen
 
(Meyer/
Reichmuth
, 
a.a.O., 
N 5 und 8 zu 
Art. 
18 IVG).
 
Nach der Rechtsprechung ist nur dann von fehlendem Eingliederungswillen bzw. fehlender subjektiver Eingliederungsfähigkeit auszugehen, wenn er mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. Dabei sind insbe
son
dere die gegenüber der Verwaltung und den medizinischen Experten gemach
ten Aussagen betreffend Krankheitsüberzeugung bzw. Arbeitsmotivation zu be
rücksichtigen. Ebenfalls von Belang sein können die im 
Vorbescheidverfahren
 
und vor kantonalem Versicherungsgericht gemachten Ausführungen bzw. gestel
l
ten Anträge (Urteil des Bundesgerichts 9C_231/2015 vom 
7. 
September 2015 E.
 
4.2).
 
    
Es 
wurden weder im Ver
waltungsverfahren noch im Rechtsmittelverfahren Ein
gliederungsmassnahmen
 
beantragt. Die Beschwerdegegnerin hat aus diesen Grün
den zu Recht keine Ein
gliederungsmassnahmen durchgeführt.
 Die Renten
auf
hebung ist auch unter diesem Gesichtspunkt rechtens. 
    
Damit ist die ange
foch
tene Verfügung auch unter diesem Gesichtspunkt rechtens. 
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
7.
    
7.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und ermessensweise auf Fr. 
8
00.-- anzusetzen. Entspre
chend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie dem
 unterliegenden Beschwerde
führer 
aufzuer
legen
.
 
Zufolge Gewährung der 
unentgeltliche
n Prozessführung sind die Gerichts
kosten einstwei
len auf die Gerichtskas
se zu nehmen, 
dies unter Hinweis auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
).
7.2
    
Der
 unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Raffaella Biaggi, steht bei diesem Verfahrensausgang eine Entschädigung aus der Gerichtskasse zu. 
    
Nachdem die unentgeltliche Rechtsvertreterin trotz Aufforderung (vgl. Urk. 11) keine Honorarnote eingereicht hat, ist ihr Aufwand nach Ermessen festzulegen. Unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und 
des gerichtsüblichen Ansatzes von Fr. 220.-- zuzüglich Mehr
wert
steuer ist die Parteientschädigung auf Fr. 
1‘
8
00.-- (inkl. Mehrwertsteuer und 
Bar
auslagen) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
800
.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse 
genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Raffaella Biaggi, Basel,
 wird mit 
Fr. 1’800
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichtskasse 
entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs.
 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Raffaella Biaggi
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begr
ündung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der 
angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach