zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00057 · 2025-03-12 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen Kündigung des Arbeitsverhältnisses ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle rechtens. Erfolgte Anfrage bzw. Unmöglichkeit eines Schichtwechsels infolge familiärer Betreuungspflichten nicht ausgewiesen. Folgen der Beweislosigkeit hat Bf zu tragen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00057
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Stadler
Urteil
 vom 
12. März 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse 11, Postfach 5037, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 
1979
 und Vater einer Tochter
 (Jahrgang 2014) sowie eines Sohnes (Jahrgang 2015)
, war vor Eintritt der Arbeitslosigkeit seit dem 
1. 
Oktober
 202
1
 als 
Reinigungsmitarbeiter
 bei der 
Y.___
 AG
 in einem 
5
0%-Pensum angestellt. Am 
28. Juni 2022
 kündigte der Versicherte das Arbeitsverhältnis per 
30. September 2022
 (Urk. 
6
/3
, Urk. 6/4, Urk. 6/11
). In der Folge meldete er sich am 1
8
. September
 
2017
 (richtig wohl 2022)
 beim Regio
na
len Arbeitsvermitt
lungs
zentrum (RAV) 
Z.___
 zur Arbeitsver
mitt
lung
 (Urk. 
6/5
) und beantragte Arbeitslo
sen
ent
schä
di
gung ab dem 1. 
Oktober
 202
2
 (Urk. 
6/1
). Mit 
Verfügung vom 
16. März 2023
 stellte die
 
Unia
 Arbeits
losenkasse 
den
 Ver
sicher
te
n
 wegen selbst
ver
schul
de
ter Arbeitslosigkeit mit Wir
kung ab dem 
1. 
Oktober 
202
2
 für die Dauer von 
3
2
 Tagen in der Anspruchs
berechtigung ein (
Urk. 
6
/
47
). Die da
gegen vo
m
 Versicherten am 
27. April 2023
 erhobene Ein
sprache (Urk. 
6/54
) 
wies
 die 
Unia
 Arbeitslosenkasse
 mit Entscheid vom 
14. Februar 2024
 
ab 
(
Urk. 
6/82
 = Urk. 
2)
.
2.
    
Dagegen erhob 
der
 Versicherte mit Eingabe vom 
13. März 2024
 Beschwerde und beantragte, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und von einer Ein
stel
lung in der Anspruchsberechtigung abzusehen
. Eventualiter sei die Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu reduzieren
 (
Urk. 
1). Die Beschwerde
gegne
rin schloss mit Beschwerdeantwort vom 
23. April 2024
 auf Ab
wei
sung der Be
schwerde (
Urk. 5
), was 
dem
 Beschwerdeführer am 
29. April 2024
 
zur Kenntnis gebracht
 wurde (
Urk. 8
).
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht 
[
GSVGer
]).
1.2
    
Gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. a 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits
losen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos ist. Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbst verschuldet, wenn die versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das 
Verbleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 
lit
. b 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[
AVIV
]).
1.3
    
Nach der Rechtsprechung ist bei der Frage der Unzumutbarkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz ein strenger Massstab anzulegen. Ein schlechtes Arbeitsklima und Meinungsverschiedenheiten mit Vorgesetzten oder Arbeitskollegen können grundsätzlich keine Unzumutbarkeit der Fortführung des Arbeitsverhältnisses begründen. Belegt die versicherte Person allerdings durch ein eindeutiges ärztliches Zeugnis (oder allenfalls durch andere geeignete Beweismittel), dass ihr die Weiterarbeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich gewesen ist, ist grundsätzlich von einer Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen auszugehen (BGE 124 V 234 E. 4b/
bb
; Urteile des Bundesgerichts 8C_513/2018 vom 7. November 2018 E. 2.2, 8C_943/2012 vom 13. März 2013 E. 2).
1.4
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittel
schwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
    
Ein schweres Verschulden liegt nach Art. 45 Abs. 4 AVIV vor, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgegeben (
lit
. a) oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (
lit
. b). Liegen besondere Umstände im Einzelfall vor, kann dieser Rahmen unterschritten werden. Vorausgesetzt ist dabei ein entschuldbarer Grund, der - ohne zur Unzumutbarkeit zu führen - das Verschulden als lediglich mittelschwer oder leicht erscheinen lässt. Dieser kann die subjektive Situation der betroffenen Person (etwa gesundheitliche Probleme, familiäre Situation, Religions
zugehörigkeit) oder eine objektive Gegebenheit (zum Beispiel die Befristung der Stelle) beschlagen (Urteil des Bundesgerichts 8C_24/2021 vom 10. Juni 2021 E. 3.2.1 mit Hinweis auf BGE 130 V 125 E. 3.5, vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_342/2017 vom 28. August 2017 E. 4.3).
1.5
    
Im Rahmen der Prüfung der Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung darf das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an
stelle desjenigen der Verwaltung setzen (BGE 114 V 315 E. 5a; Urteil des Bun
des
gerichts 8C_342/2017 vom 2
8. 
August 2017 E. 4.2, je mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid damit, dass 
der Beschwerdeführer
 das Arbeitsverhältnis 
mit
 der 
Y.___
 AG
 aufgelöst habe, ohne dass ih
m
 eine andere Stelle zugesichert gewesen sei.
 
Gemäss Angaben der Arbeitgeberin habe der Beschwerdeführer 
bereits 
nach der Über
nahme des Mandates der 
A.___ 
AG 
im 
Oktober 2021
 
die Schicht von 06
:
00 bis 11
:
00 Uhr übernom
men, was sich auch aus dem Stundenrapport ergebe. 
Über
dies 
hätten die Schich
ten angepasst werden können, wäre die Thematik der Kin
der
betreuung angespro
chen worden. Dies sei nicht geschehen. 
Beweise, die ein Gespräch mit dem Vor
gesetzten über die Anpassung der zugeteilten Schichten aufgrund der Familien
betreuung belegen würden, lägen nicht vor. Insgesamt gebe es keine rechts
genügenden Hinweise, wonach der vorläufige Verbleib am Arbeits
platz aufgrund von familiären Betreuungspflichten oder anderen Gründen unzu
mut
bar gewesen wäre. Die Arbeitslosigkeit sei daher als selbstverschuldet anzu
sehen
 (Urk. 2)
. 
2.2
    
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vom 
13. März
 202
4
 (Urk. 1) zusammengefasst geltend,
 während seiner ursprünglichen Anstel
lung bei der 
A.___ 
AG habe er jeweils von 
0
9
:
00 bis 13
:
00 Uhr gearbeitet. Bei der neuen Arbeitgeberin sei er in die Schicht von 
0
6
:
00 bis 11
:
00 Uhr einge
teilt worden, was nicht mehr mit seinen familiären Verpflichtungen vereinbar ge
wesen 
sei
. Es gebe keinen Hort, der Kinder bereits um 
0
5
:
00 Uhr morgens aufnehme. Bisher habe ihn seine Mutter unterstützt, sodass er seine Arbeitsstelle habe behalten können. Seine Mutter sei jedoch nicht mehr in der Lage
 gewesen
, täglich um 
0
4
:
30 Uhr aufzustehen und zwei kleine Kinder zu versorgen. 
Er habe den direkten Vorgesetzten darum gebeten, ihn an Tagen, an denen er für die Be
treuung der Kinder zuständig sei, in eine spätere Schicht einzuteilen. Dies sei seitens Arbeitgeberin abgelehnt worden. 
Da er keine Alternative gefunden habe, habe er seine Anstellung kündigen müssen. 
3.
3.1
    
Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer das Arbeitsverhältnis mit der 
Y.___
 AG am 28. Juni 2022 per 30. September 2022 ge
kündigt hat (Urk. 6/11), ohne dass ihm eine andere Stelle zugesichert gewesen wäre. Im Folgenden ist deshalb zu prüfen, ob ihm das Verbleiben bei der Arbeit
geberin im Zeitpunkt der Kündigung noch zumutbar war oder nicht.
    
Gemäss 
Art. 
16 
Abs. 
2 
lit
. c AVIG ist eine Arbeit unzumutbar, wenn sie 
den per
sönlichen Verhältnissen 
der versicherten Person nicht angemessen ist.
 
Unter den Begriff der persönlichen Verhältnisse fallen 
unter anderem auch die
 Be
treuungs
pflichten gegenüber Angehörigen
 (vgl. AVIG-Praxis ALE, 
Rz
. B288).
3.2
    
Akten
kundig ist, dass im Rahmen der Scheidung vereinbart wurde, dass der Beschwer
de
führer die Kinder zu 50 % zu betreuen hat, und zwar alternierend jeweils von Samstagmorgen bis Mittwochvormittag oder Montagmorgen bis Mittwoch
vor
mittag (vgl. Urk. 6/17 S. 3). 
Bei täglichem Schicht
beginn um 06
:
00 Uhr mor
gens ist die Kinderbetreuung bis Schulbeginn um 08
:
00 Uhr durch den Beschwerdeführer nicht gewähr
leistet. 
Plausibel ist auch, dass er keinen Hort finde
n konnte
, der bereits vor 07
:
00 Uhr geöffnet hat
 (vgl. Urk. 
1 S. 2
)
. 
Damit lassen sich die Betreuungspflichten des Beschwerdeführers 
von Montag bis Mittwoch 
nicht mit einem täglichen Schicht
beginn um 06
:
00 Uhr vereinbaren. 
Das Scheidungsurteil datiert vom 2
4. 
Mai 2022 und beruht auf der Vereinbarung vom 5./
8. 
Mai 2022; daraus geht ebenfalls
 hervor
, dass die Parteien zu diesem Zeitpunkt bereits länger als zwei Jahre getrennt gelebt hatten (
Urk. 
6/17 S. 2). Es ist daher davon auszugehen, dass der an sich mit der Kinderbetreuung nicht vereinbare Arbeitsbeginn um 
0
6:00 Uhr morgens 
am Montag bis und mit Mittwoch 
von 
1. 
Oktober 2021 (Zeitpunkt der Übernahme des Arbeitsver
hält
nis
ses durch die 
Y.___
 AG) bis 30.
 
September 2022 (Ende des Arbeits
verhältnisses) während eines Jahres Bestand hatte. Nach Angaben des Beschwer
de
führers behalf er sich in dieser Zeit mit der in der Nähe lebenden, 76-jährigen Mutter. Nachvollziehbar ist, dass diese Lösung auf Dauer nicht mehr zumutbar war; ebenso nicht angerechnet werden kann der allenfalls mögliche, aber auf Goodwill der geschiedenen Ehefrau beruhende Abtausch der Betreuungszeiten. 
In diesem Zusammenhang bleibt indes auch darauf hinzuweisen, dass die lohn
mässige Besitzstandswahrung Ende September 2022 endete (
Urk. 
6/4, 
Urk. 
6/26), was den Zeitpunkt 
des 
Unzumutbarwerdens
 etwas in Frage stellt. A
ls Zwischen
ergebnis 
ist dennoch 
festzuhalten, dass mit der Arbeitgeberin eine neue Verein
barung über die Arbeitszeiten jedenfalls an diesen Wochentagen notwendig ge
worden wäre. Hierzu wäre die Arbeitgeberin unter Hinweis auf 
Art. 
329 
Abs. 
4 des Schweizer
is
chen Obligationenrechts (OR) sowie 
Art. 
36 
Abs. 
1 des Bundes
gesetzes über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (
ArG
) auch, soweit betrieblich möglich, verpflichtet gewesen. 
D
anach
 ist b
ei der Festsetzung der Arbeits- und Ruhezeit auf Arbeitnehmer mit Familien
pflichten besonders Rück
sicht zu nehmen
, wobei 
die Erziehung von Kindern bis 15 Jahren
 unter die
 Fa
milien
pflicht
en fällt. 
    
Auf schrift
liche Anfrage der Beschwerdegegnerin gab die Arbeitgeberin an, dass die Schichten hätten angepasst werden können, hätte der Beschwerdeführer seinen Vorgesetzten auf die Thematik der Kinderbetreuung angesprochen (vgl. Urk. 6/80). 
Der Beschwer
de
führer brachte beschwerdeweise vor, dass er dies getan 
habe
, einen 
schriftlichen 
Nachweis 
hierfür erbrachte er jedoch nicht
.
 
Viel
mehr offerierte er als Beweis die Zeugenaussage einer ehemaligen Arbeitskollegin 
(vgl. Urk. 1 S. 
2
)
. 
Angesichts dessen
, dass die angebliche 
Nachfrage beim Vorgesetzten
 bereits vor über zwei Jahren stattgefunden haben soll, sind von der beantragten Befragung der Mitarbeiterin des Unternehmens
, welche fraglich beim Mitarbeiter
gespräch anwesend gewesen 
war
,
 
wie auch des ehemaligen Vorgesetzten (vgl. auch die Ausführungen des Beschwerdeführers 
zu seiner am 1
3. 
März 2024 getä
tig
ten Rückfrage
; Urk. 
1 S. 3
) 
keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf in antizipierter Beweiswürdigung zu verzichten ist (BGE 144 V 361 E. 6.5, 136 I 229 E. 5.3). 
So oder so wäre zu erwarten gewesen, dass der Beschwerde
führer bei mündlicher negativer Antwort des unmittelbaren Vorgesetzten, ein (erneutes) schriftlich begründetes Gesuch
, mit Kopie an die HR-Abteilung der Arbeitgeberin,
 stellt
; dies in
s
besondere auch mit Blick auf die erwähnten Arbeit
geberpflichten.
 Nur bei unmissverständlich getätigter und definitiver Absage der Arbeitgeberin, welche nicht nachgewiesen ist, könnte sich der Beschwerdeführer auf Unzumutbarkeit berufen. 
Eine solche liegt nicht vor. 
Die Folgen der Beweis
losigkeit muss der Beschwerdeführer tragen, da er aus dem unbewiesenen Sach
verhalt 
(Nachfrage betreffend Schichtbeginn) 
Rechte
 
ableiten
 (Unzumutbarkeit der Arbeit)
 wollte
. 
3.3
    
Aufgrund des Gesagten ist d
er Tatbestand der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit gemäss 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
.
 
a AVIG erfüllt, weshalb der Beschwerdeführer zu Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.
4.
4.1
    
Zu prüfen bleibt die Dauer die Einstellung, insbesondere der Grad des dafür mass
gebenden Verschuldens.
4.2
    
Die 
vo
n der
 Beschwerdegegner
in
 verfügte Einstellung von 
32
 Tagen liegt im 
unter
st
en
 Bereich des schweren Verschuldens (vgl. E. 
1.
4
)
 
und ist vereinbar mit dem vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) herausgegebenen 
«
Einstell
raster
»
, wonach 
die Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch die versicherte Person ohne Zu
sicherung einer neuen Arbeitsstelle ein schweres Verschulden darstellt 
(AVIG-Praxis ALE, D7
5
 
Ziff. 
1.D
)
. 
Da das Sozialversiche
rungs
gericht bei der Über
prüfung der Angemessen
heit der verfügten Einstelldauer sein Ermessen 
nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen darf (BGE 123 V 150 E. 2; Urteile des Bundesgerichts 8C_297/2022 vom 15.
 
Februar 2023 E. 5.5 und C 23/07 vom 2.
 
Mai 2007 E. 2), ist die Einstelldauer von 
32
 Tagen nicht zu beanstanden.
 Besondere Umstände, die eine
 Kündigung des Arbeits
verhältnisses ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle 
als nur leicht oder mittelschwer schuldhaft darstellen würden, liegen nicht vor.
5.
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 erweist sich somit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Arbeit (AFA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Arnold GramignaStadler