zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2023.00095 · 2024-05-31 · de
Vermögensverzicht aufgrund fortgesetzter Darlehensgewährung an die eigene GmbH trotz Anhaltspunkten für eine Gefährdung der Rückzahlung resp. durch schlussendlichen Verzicht auf eine Darlehensrückzahlung. Bezogene Löhne können nicht in Darlehensrückzahlung umgedeutet werden. Vermögensschwelle überschritten, Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2023.00095
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
 vom 
31. Mai 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 
1951, bezieht eine Altersrente der Alters- und Hin
terlassenenversicherung (AHV). Am 2
7. 
April 2022 stellte sie einen Antrag auf Ausrichtung von 
Zusatzleistungen
 zu ihrer AHV-Altersrente (
Urk. 
6/1). Der Anmeldung legte die Versicherte Unterlagen ihre finanziellen Verhältnisse betreffend bei (
Urk. 
6/2-10). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: Durchführungsstelle), bestätigte in der Folge den Eingang des Leistungsgesuches
,
 verbunden mit der Auflage
 an 
X.___
, weitere für die Prüfung des Anspruchs 
erforderliche Unter
lagen einzureichen
; 
a
uch sie selber tätigte Abklärungen (
Urk. 
6/11 ff.). 
Mit Ver
fügung vom 2
9. 
August 2022 wies die Durchführungsstelle den Anspruch von 
X.___
 auf Zusatzleistungen 
aufgrund des Überschreitens der Ver
mögensschwelle 
von 
Fr. 
100'000.-- 
ab (
Urk. 
6/28). 
Gegen die genannte Verfü
gung erhob 
X.___
 am 2
4. 
September 2022 Einsprache (
Urk. 
6/54). Nach dem Beizug von Akten des Steueramtes des Kantons Zürich (
Urk. 
6/58-6
6
) erliess die Durchführungsstelle am 1
9. 
September 2023 den 
Einspracheentscheid
, mit dem sie die Einsprache von 
X.___
 abwies (
Urk. 
6/69 = 
Urk. 
2). 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 1
9. 
September 2023 (
Urk. 
2) erhob 
X.___
 mit Eingabe vom 1
7. 
Oktober 2023 Beschwerde mit dem Rechtsbegeh
ren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheides seien ihr basierend auf einem Vermögensverzicht von höchstens 
Fr. 
30'014.-- Zusatzleistungen zuzusprechen (
Urk. 
1). Die Durchführungsstelle beantragte in der Beschwerdeantwort vom 2
0. 
November 2023 die Abweisung der Beschwerde (Urk.
 
5). Dies wurde 
X.___
 am 3
0. 
November 2023 mitgeteilt (Urk.
 
7). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Am 1. Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) und der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlasse
nen- und Invalidenversicherung (ELV) in Kraft getreten. Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung vorbehältlich besonderer über
gangsrechtlicher Regelungen jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Gel
tung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat 
(
BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1,
 
Urteil des Bundesgerichts 9C_145/2021 vom 2. Juli 2021 E. 3.1,
 je mit Hinweisen
). 
    
Da hier Leistungen im Nachgang zur Anmeldung zum Leistungsbezug vom 27.
 
April 2022 (
Urk. 
6/1) Gegenstand des Verfahrens bilden, ein Leistungsan
spruch also frühestens ab Anfang April 
2022 
besteht (
Art. 
12 
Abs. 
1 ELG), finden die seit dem 
1. 
Januar 2021 in Kraft stehenden Normen auf den vorliegenden Fall Anwendung und werden in dieser Fassung zitiert.
2.
2
.1
    
Sinn und Zweck der Ergänzungsleistungen ist eine angemessene Deckung des Existenzbedarfs bedürftiger Rentner der Alters- und Hinterlassenen- sowie der Invalidenversicherung (vgl. Art. 2 Abs. 1 ELG, Art. 112a Abs. 1 der Bundesver
fassung
 [
BV
]
; BGE 139 V 574 E. 3.3.3; vgl. auch BGE 143 V 9 E. 6.2). Ihnen soll ein 
regelmässiges
 Mindesteinkommen gesichert werden. 
2
.2
    
Gemäss 
Art. 
9 
Abs. 
1 ELG entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben (
Art. 
10 ELG) die anrechenbaren Ein
nahmen (
Art. 
11 ELG) übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der Beträge nach 
lit
.
 
a und b dieser Bestimmung. 
Hinsichtlich des Vermögens wird der 
Anspruch ferner durch eine Vermögensschwelle begrenzt, die nicht überschritten werden darf. 
Nach dem seit dem 
1. 
Januar 2021 in Kraft stehenden 
Art. 
9a 
Abs. 
1 ELG 
beträgt diese
 Vermögensschwelle 100’000 Franken bei alleinstehenden Per
sonen (
lit
. a) und 200’000 Franken bei Ehepaaren (
lit
. b); liegt das Reinvermögen darüber, besteht kein Anspruch auf Ergänzungsleistungen. Vermögen, auf wel
ches nach 
Art. 
11a 
Abs. 
2-4 verzichtet wurde, gehört auch zum Reinvermögen nach dieser Bestimmung (
Art. 
9a 
Abs. 
3 ELG).
2
.3
    
Als Einnahme wird unter anderem ein Fünfzehntel, bei Altersrentnerinnen und Altersrentnern ein Zehntel des Reinvermögens angerechnet, soweit es bei allein
stehenden Personen 30'000 Franken und bei Ehepaaren 50'000 Franken über
steigt (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. c ELG). Vermögenswerte, auf die eine Person ohne Rechtspflicht und ohne gleichwertige Gegenleistung verzichtet hat, werden eben
falls als Einnahmen angerechnet, als wäre nie darauf verzichtet worden (Art.
 
11a 
Abs. 
2 ELG). Die mit 
Art. 
11a 
Abs. 
2 ELG per 
1. 
Januar 2021 neu ins Gesetz auf
genommene Definition des Vermögensverzichts übernimmt die Begriffsbestim
mung der in der Zeit davor ergangenen Rechtsprechung (
BBl
 2016 7496). Ein Verzichtstatbestand liegt nach 
Art. 
17b 
lit
. a ELV vor, wenn die Gegenleistung weniger als 90
 %
 des Wertes der Leistung entspricht.
2.4
    
Gemäss der neuen, seit dem 
1. 
Januar 2021 in Kraft stehenden Regelung in Art.
 
11a 
Abs. 
3 ELG liegt ein Vermögensverzicht auch vor, wenn ab der Entste
hung des Anspruchs auf eine 
Hinterlassenenrente
 der AHV beziehungsweise auf eine Rente der IV pro Jahr mehr als 10
 %
 des Vermögens verbraucht wurden, ohne dass ein wichtiger Grund dafür vorliegt. Bei Vermögen bis 
Fr. 
100’000
.--
 liegt die Grenze bei 
Fr. 
10
'
000
.--
 pro Jahr. Bei Bezügerinnen und Bezügern einer Altersrente der AHV gilt 
Art. 
11a 
Abs. 
3 ELG bereits für die 10 Jahre vor dem Beginn des Rentenanspruches (
Art. 
11a 
Abs. 
4 ELG). 
    
Mit der neuen
 
Mit dieser 
Regelung wurde für die 
bisher rechtsprechungsgemäss nicht erlaubte Lebensführungskontrolle eine gesetzliche Grundlage eingeführt (insbesondere Art. 11a Abs. 3 ELG; 
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Auflage 2021, S. 243 
Rz
. 625-627). 
 Die Regelung kommt indessen gemäss 
Abs. 
3 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des ELG vom 2
2. 
März 2019 (EL-Reform) nur für Vermögen zur Anwendung, das nach Inkrafttreten die
ser Änderung verbraucht worden ist.
2.5
    
Gestützt auf Art. 9 Abs. 5 
lit
. b ELG hat der Bundesrat in 
Art. 17a 
ELV
nähere
 Bestimmungen zur Vermögensbewertung erlassen. Danach ist das anrechenbare Vermögen - vorbehältlich Abs. 4 bis Abs. 6 - nach den Grundsätzen der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des Ver
mögens im Wohnsitzkanton zu bewerten (Abs. 1). Auf Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (
Art. 11a Abs. 2 ELG
), sind die Bewertungsregeln nach Art. 17 ELV ebenfalls anwendbar (BGE 113 V 194 E. 5b, SVR 1996 EL Nr. 20 S. 60 E. 7a).
 
Für die Bewertung von Verzichtsvermögen ist praxisgemäss auf die Verhältnisse abzustellen, wie sie im Zeitpunkt der Entäusserung bestanden haben. In rechtlicher Hinsicht sind die aktuellen gesetzlichen Grundlagen im Zeitpunkt der Geltendmachung und nicht im Zeitpunkt der Verzichtshandlung massgebend (BGE 120 V 184 E. 4b, Urteil des Bundesgerichts 8C_849/2008 vom 1
6. 
Juni 2009, E. 6.3.2 sowie 
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 245 
Rz
. 633).
2.6
    
Gemäss 
Art. 
17e ELV wird der anzurechnende Betrag des Vermögens, auf das verzichtet wurde, für die Berechnung der Ergänzungsleistungen jährlich um 10’000 Franken vermindert (
Abs. 
1). Dabei ist der Betrag des Vermögens im Zeit
punkt des Verzichts unverändert auf den 
1. 
Januar des Jahres, das auf den Ver
zicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern (
Abs. 
2). Für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ist der vermin
derte Betrag am 
1. 
Januar des Bezugsjahres massgebend (
Abs. 
3).
2.7
    
Die leistungsansprechende Person hat sich im Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht an der Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu beteiligen. Insbesondere hat sie bei einer ausserordentlichen Abnahme des Vermögens diejenigen Tatsa
chen zu behaupten und soweit möglich auch zu belegen, die einen Vermögens
verzicht ausschliessen. Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhan
den, trägt sie die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer rechtlichen Pflicht oder gegen eine adäquate Gegenleistung hingegeben worden ist. Dabei genügt weder die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts noch Glaubhaftma
chen, sondern es gilt der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Dieser ist erfüllt, wenn für die Richtigkeit der Sachbehauptung nach objektiven Gesichtspunkten derart gewichtige Gründe sprechen, dass andere denkbare Mög
lichkeiten vernünftigerweise nicht massgeblich in Betracht fallen. Bei Beweislo
sigkeit, das heisst wenn es dem Leistungsansprecher nicht gelingt, einen (über
durchschnittlichen) Vermögensrückgang zu belegen oder die Gründe dafür rechtsgenügend darzutun, wird ein Vermögensverzicht angenommen und ein hypothetisches Vermögen sowie darauf entfallender Ertrag angerechnet (BGE 146 V 306 E. 2.3.2 mit Hinweis).
3
.
3
.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung ihres 
Einspracheentscheid
es
 aus, die Beschwerdeführerin sei Inhaberin der Firma 
Y.___
 
GmbH gewesen. Die Gesellschaft sei von ihr als 
Hauptgesellschafterin
 (90
 %
 der Stammanteile) und zwei Minderheitspartnern (je 5
 %
 der Stammanteile) im Handelsregister ein
getragen gewesen. Zweck der Gesellschaft sei zur Hauptsache die Produktion 
von 
Dokumentarfilmen gewesen. Für die Filmproduktion seien 
in der Form von Dar
lehen 
Mittel aus dem Privatvermögen der Beschwerdeführerin 
zur Verfügung gestellt worden
. 
Aus den Steuerunterlagen sei ersichtlich, dass die mit der 
Y.___
 Gm
b
H erzielten Erlöse nicht üppig gewesen seien und über mehrere Jahre gar Verluste ausgewiesen worden seien.
 
Im Jahr 2015 habe die Beschwer
deführerin das Referenzalter erreicht, womit klar gewesen sein, dass 
sie 
nach der letzten Filmproduktion ihre Tätigkeit aufgeben werde. 
Um die Gesellschaft nicht zu liquidieren sei 
die uneinbringlich
e
 Darlehensforderung 
abgeschrieben und die 
Y.___
 GmbH 
für 
Fr. 
5'000.-- verkauft worden. 
Der Höchstbetrag des Darlehens habe
 sich im Jahr 2010 auf 
Fr. 
371'743.-- belaufen. Mit den Jahren habe das Darlehen abgenommen und im Jahr 2021 noch 
Fr. 
257'600.-- betragen. Dieser 
Betrag sei in der Folge abgeschrieben worden. Von einem Vermögensver
zicht sei 
spätestens 
im Jahr 
2021 
auszugehen, da sich 
im Lauf der Jahre
 d
i
e Ver
luste gehäuft hätten und der Beschwerdeführerin bis zu diesem Zeitpunkt 
deutlich geworden sei
, dass die der 
Y.___
 GmbH 
gewährten Darlehen 
nicht mehr 
hätten
 zurückerstattet werden können. An diesem Umstand vermöchte auch der Bezug eines Lohnes nichts zu ändern. 
Verständlich sei, dass die Beschwerde
führerin aufgrund des Reglements zur Filmförderung Bareinlagen getätigt habe, um Subventionen zu erhalten. Di
e
s könne aber nicht dazu führen, das
s
 im Verlauf von Jahren sämtliches Privatvermögen
 in ein Unternehmen investiert werde und zum Schluss 
auf 
eine Rückzahlung verzichtet werden müsse.
 Selbst wenn der Vermögensverzicht für einem Zeitpunkt vor dem Jahr 2021 angenommen werde, sei trotz der zu berücksichtigenden Amortisation des Verzichtsbetrages von einem Verzicht von über 
Fr. 
100'000.-- auszugehen. Liege das 
massgebliche Vermögen
 über 
Fr. 
100'000.--
,
 so bestehe kein Anspruch auf Ergänzungsleistungen 
(
Urk. 
2 S. 2 ff. 
Ziff. 
3 f.). 
3
.2
    
Die Beschwerdeführerin machte mit ihrer Beschwerde geltend, 
es werde ihr vor
geworfen, 
ihrem Unternehmen 
Y.___
 GmbH
 Darlehen zur Verfügung gestellt zu haben, die dann später mangels erwirtschafteter Erfolge nicht mehr hätten vollständig zurückbezahlt werden können. In diesem Zusammenhang sei zu berücksichtigen, dass mit den der 
Y.___
 GmbH
 
gewährten Darlehen nebst den übrigen Produktionsaufwänden die Löhne 
der
 Mitarbeite
nden
 und auch ihr eigener 
Lohn 
finanziert worden seien. 
Der höchste Darlehensstand von 
Fr. 
371'744.-- begründe nicht automatisch einen Vermögensverzicht in dieser Höhe, denn es seien in der Zeit zwischen 2011 und 2021 Teilrückzahlungen von insgesamt 
Fr. 
83'044.-- erfolgt
, was eine
m
 Darlehensausstand von 
Fr. 
288'700.-- entspreche
. In Abzug zu bringen seien 
sodann
 die Eigenlohnzahlungen von der 
Y.___
 GmbH 
an sie. Diese Zahlungen seien aus dem von ihr der 
Y.___
 GmbH 
gewährten Darlehen finanziert worden. Die Lohnzahlungen beliefen sich auf eine Summe von total Fr.
 
148'686.--. Unter der weiteren Berücksichtigung de
r
 Amortisation des Verzichtsvermögens 
um
 jährlich 
Fr. 
10'000.-- ab 2011 belaufe sich das Verzichtsvermögen bezogen auf den Zeit
punkt der Anmeldung zum Leistungsbezug auf 
Fr. 
30'014.--. Damit 
sei die Ver
mögensschwelle von Fr.
 
100'000.-- unterschritten (
Urk. 
1 S. 1 ff.). 
3
.3
    
Die Beschwerdegegnerin ergänzte in der Beschwerdeantwort vom 
2
0. 
November 2023, 
die Lohnzahlungen an die 
Arbeitnehmenden, das heisst an die 
Mitarbei
tenden der
 
Y.___
 GmbH
 
und die Beschwerdeführerin selber, 
stellten Forderungen aus dem Arbeitsverhältnis dar. Entsprechend 
habe
 eine Rechtspflicht zur Bezahlung des Lohnes 
aus dem
 Arbeitsverhältnis
 bestanden
. 
Eine Rechts
pflicht 
zur Gewährung eines Darlehens 
hingegen 
habe nicht bestanden. Daran vermöge auch die geltend gemachte Notwendigkeit de
r Investition
 von Eigenmit
teln 
in 
die 
Y.___
 GmbH 
zwecks Erlangung von F
ilmf
ördergeldern nichts zu ändern. 
In welcher Weise das gewährte Darlehen schliesslich verbraucht werde, sei 
mit Blick auf die Frage des Vermögensverzichts nicht massgebend. Demzufolge könnten die aus den Mitteln des Darlehens erfolgten Lohnzahlungen an Mitarbeiter der 
Y.___
 GmbH 
und an die Beschwerdeführerin selber nicht vom Verzichtsvermögen in Abzug gebracht werden. Zu berücksichtigen seien hingegen die effektiv erfolgten Darlehensrückzahlungen in den Jahren 2011 bis 2021, wobei nach Abzug der Rückzahlungen und der Amortisation gemäss 
Art. 
17e 
Abs. 
2 ELV gleich
wohl
 ein 
massgebliches Vermögen
 von über 
Fr. 
100'000.-- resultiere. Zu beachten sei überdies, dass in jedem Fall mit der Abschreibung des noch ausstehenden Darlehens im Jahr 2021 ein Verzichtstat
bestand gegeben sei (
Urk. 
5 S. 2 
Ziff. 
3
 
f.). 
4
.
    
Dokumentiert und im Übrigen u
nbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin der 
Y.___
 GmbH
, 
an der sie 
bis 2017 
die 
überwiegende 
Mehrheit 
und her
nach sämtliche 
der 
Stammanteile 
gehalten hatte und deren Geschäftsführerin mit 
alleiniger Zeichnungsberechtigung
 sie gewesen war (
Urk. 
6/6/3-4), ab 200
4
 aus ihrem 
namentlich aus einer Erbschaft stammenden 
Vermögen 
bis ins Jahr 2010 
zeitlich gestaffelt und in Teilbeträgen ein Darlehen in der Höhe von insgesamt 
Fr.
 
371'744.-- 
gewährte
 
(
Urk. 
1 S. 1, 
Urk. 
2 S. 3 
Ziff. 
4, 
Urk. 
6/3, 
Urk. 
6/17, 
Urk. 
6/26
, 
Urk. 
6/59 f., 
Urk. 
6/66
; insb. 
Urk. 
6/60/24 f.
). 
Mittels der 
Y.___
 GmbH
 produzierte die Beschwerdeführerin 
vor allem
 Dokumentarfilm
e
 (Urk.
 
6/36, Urk.
 
6/54/1
; vgl. auch 
Urk. 
6/6/3
)
.
5
.
    
Die Beschwerdeführerin macht
e
 geltend, ein Teil des der 
Y.___
 GmbH
 gewährten Darlehens sei in den Jahr
en
 2011 bis 202
1 
zurückerstattet worden. Die Beschwerdeführerin bezifferte den Rückerstattungsbetrag auf insgesamt 
Fr.
 
83'044.-- (
Urk. 
1 S. 1 f.). Die Beschwerdeführerin anerkannte, dass die Rück
zahlungen von Teilen der Darlehensforderung in den genannten Jahren zu berücksichtigen seien (
Urk. 
5 S. 2 
Ziff. 
4). Die einzelnen
,
 in den genannten Jahren zurückerstatteten Teilbeträge 
hat die Beschwerdeführerin in der Beschwerde
schrift aufgelistet (
Urk. 
1 S. 2) und 
darauf hingewiesen, 
sie s
eien
 durch einge
reichte Buchungsbelege dokumentiert (
Urk. 
3/1-10).
 Aus diesen gehen jedoch die geltend gemachten Rückzahlungen nicht mit hinreichender Klarheit hervor. So sind für das Jahr 2011 und 2012 keine Belege vorhanden, wie auch die Beschwer
deführerin einräumt (vgl. 
Urk. 
1 S. 2 oben). Die Beträge von 
Fr. 
15'530.-- im Jahr 2011 und 
Fr. 
13'320.-- im Jahr 2012 können somit nicht berücksichtigt werden. Ebenso wurde für das Jahr 2013 eine Reduktion des Darlehens in Form von Lohn
abrechnungen
 (
Urk. 
3/1)
 geltend gemacht, was, wie nachfolgend erläutert (E. 
6
)
, nicht berücksichtigt werden kann. Für die geltend gemachte weitere Reduktion des Darlehens im Jahr 2013 (
Urk. 
3/1) findet sich kein Beleg über eine entspre
chende, tatsächlich erfolgte Rückzahlung an die Beschwerdeführerin in den Akten. Dies gilt auch für die weiteren für den Zeitraum von 2014 bis 2021 geltend gemachten Rückzahlungen (
Urk. 
1 S. 2).
 Die Beschwerdeführerin vermag diesbe
züglich keine genügenden Gründe 
für die Vermögensverminderung 
darzutun
, die die Berechnungen der Beschwerdegegnerin in Frage stellen könnten
 (vgl. vorste
hend E. 2.7).
 Es ist deshalb auf die von der Beschwerdegegnerin ermittelten Beträge von 
Fr. 
257'600.-- (bei Annahme 
der
 Ver
zichtshandlung
 im Jahr 
2021) beziehungsweise von 
Fr. 
251'744.-- (bei Annahme der Verzichtshandlung im Jahr 2010; vgl. 
Urk. 
2 S. 4-5) abzustellen
 (vgl. dazu nachfolgend E. 7).
6
.
6
.1
    
Ferner machte die Beschwerdeführerin geltend, von der offenen Darlehensforde
rung sei
en
 
die
 von der 
Y.___
 GmbH
 in den Jahren 2011 bis 2021 an sie ausbezahlte 
Eigenlohnzahlungen
 in Abzug zu bringen, wobei sie die
se
 mit insgesamt 
Fr. 
148'686.-- bezifferte (
Urk. 
1 S. 2 
lit
. b)
.
 Ihrer Auffassung 
nach liegt eine
 Finanzierung 
dieser Vergütungen
 aus dem zur Verfügung gestellten Darle
hen 
vor, weswegen in diesem Umfang nicht von einem Forderungsverzicht aus
gegangen werden könne 
(
Urk. 
1 S. 2 
lit
. b, Urk.
 
6/54/2
 
f.). Die Beschwerdegegne
rin vertritt 
demgegenüber
 die Auffassung, mit den Lohnzahlungen habe die 
Y.___
 GmbH 
ihre Pflichten als Arbeitgeberin erfüllt, wohingegen zur Gewährung des Darlehens keine Verpflichtung bestanden habe
. 
In welcher Weise das gewährte Darlehen verbraucht 
worden sei
, sei mit Blick auf die Frage des Vermögensverzichts nicht massgebend
 (
Urk. 
2 S. 4, Urk.
 
5 S. 2 
Ziff. 
3). 
6
.2
    
Effektiv
 
richtete
 die
 
Y.___
 GmbH 
über die Jahre regelmässig 
Vergü
tungen 
an die
 Beschwerdeführerin 
aus. Diese sind in den die
 
Y.___
 
GmbH
 betreffenden Steuerunterlagen dokumentiert (
Jahre 20
01
 bis 20
11
: 
Urk. 
6/59/5-7, 
Urk. 
6/59/21 f., 
Urk. 
6/59/32 f., 
Urk. 
6/59/43 f., Urk.
 
6/59/53, 
Urk. 
6/59/
67, 
Urk. 
6/59/80, 
Urk. 
6/59/95, 
Urk. 
6/59/104, Urk.
 
6/59/118, Urk.
 
6/59/124) 
und ebenso in denjenigen die
 Beschwerdeführerin 
selber 
betref
fend
 (Jahre 20
03
 bis 20
21
: 
Urk. 
6/60/2, 
Urk. 
6/60/6, 
Urk. 
6/60/17, Urk.
 
6/60/20, 
Urk. 
6/60/27, 
Urk. 
6/60/30, 
Urk. 
6/60/
40, 
Urk. 
6/60/43, Urk.
 
6/60/51, 
Urk. 
6/60/54, 
Urk. 
6/66/2, 
Urk. 
6/66/5, 
Urk. 
6/66/
18, 
Urk. 
6/66/21, 
Urk. 
6/66/30, 
Urk. 
6/66/33, 
Urk. 
6/66/42, 
Urk. 
6/66/45, 
Urk. 
6/66/
53, Urk.
 
6/66/57, 
Urk. 
6/66/70, 
Urk. 
6/66/74, 
Urk. 
6/66/87, 
Urk. 
6/66/91, Urk.
 
6/66/106, 
Urk. 
6/66/110, 
Urk. 
6/66/132, 
Urk. 
6/66/136, 
Urk. 
6/66/149, Urk.
 
6/66/153, 
Urk. 
6/66/169, 
Urk. 
6/66/173, 
Urk. 
6/66/18
9, 
Urk. 
6/66/193, Urk.
 
6/66/212, 
Urk. 
6/66/216). 
Es ist davon auszugehen, dass d
iese 
Vergütungen 
jedenfalls
 teil
weise aus de
n
 der 
Y.___
 GmbH 
ab 2004 
von der Beschwerdeführerin zur Verfügung gestellten 
Mitteln
 finanziert
 wurden, da diese einen wesentlichen Teil des Unternehmenskapitals bildeten (
2001-2011: 
Urk. 
6/59/8-9, Urk.
 
6/59/16-17, 
Urk. 
6/59/27-28, 
Urk. 
6/59/38-39, 
Urk. 
6/59/
4
9-50, 
Urk.
 
6/59/
62-63, 
Urk. 
6/59/75-76, 
Urk. 
6/59/90-91
; 2014-2020: 
Urk. 
6/15/1-2
)
. Durch nicht
s
 ist allerdings belegt, dass das Darlehen in erster Linie oder gar ausschliesslich zum Zweck der Bezahlung von Löhnen zur Verfügung gestellt wurde. Vielmehr war die 
Y.___
 
GmbH 
in der Verwendung des Darlehens frei. 
Nicht ersicht
lich
 ist 
ferner
, dass 
eine Rechtspflicht 
der Beschwerdeführerin 
zur Gewährung eines Darlehens an die 
Y.___
 GmbH
 
bestanden hat
te
. D
as Argument der Beschwerdeführerin, 
aufgrund der für sie beachtlichen Satzungen der Zürcher Filmstiftung
 
sei 
sie 
zur 
Einlage
 von Eigenmitteln verpflichtet gewesen, um För
derbeiträge zu erhalten (
Urk. 
6/54/1; vgl. auch Urk.
 
6/37)
, überzeugt nicht
, ist in der entsprechenden Formulierung doch einzig die Vorgabe zu sehen, dass sich die durch Fördermittel unterstützte Person oder 
Produktionsfirma einen eigenen Anteil zu leisten hat (vgl. 
Urk. 
6/37 
Ziff. 
2.4)
.
 Darin kann keine Verpflichtung zur Darlehensge
währung
 aus privaten Mitteln an die GmbH gesehen werden.
 
Und s
elbst wenn die Fördermittel von einer solchen Bedingung abhängig gewesen wären
,
 gilt es zu bedenken, dass es als freier unternehmerischer Entscheid zu bewerten ist, wenn sich die 
Y.___
 GmbH 
respektive 
die
 Beschwerde
führerin, welche die 
Y.___
 GmbH 
alleine und ausschliesslich
 leitet
e
 
(vgl. 
Urk. 
6/6/4),
 
einer solchen Bedingung
 unterwarf
. 
Es 
ist
 kein Grund 
ersicht
lich, 
die Gewährung eines Darlehens an das eigene Unternehmen in der Rechts
form einer GmbH anders zu behandeln als die Vergabe eines solche
n
 an 
einen Dritten
. Das Risiko eines Verlustes aufgrund 
eines 
mangelnden 
oder nur geringen 
Geschäftserfolgs besteht im einen wie im anderen Fall. 
Dies stellt das typische Risiko 
bei einer Investition 
dar. 
Allein der Umstand, dass die Beschwerdeführerin persönliches Kapital einem von ihr beherrschten Unternehmen zur Verfügung stellte, vermag eine Privilegierung nicht zu begründen
, indem aus dem eigenen Unternehmen entnommene Lohnzahlungen nachträglich als Kapitalrückzahlun
gen qualifiziert werden. 
6
.3
    
Zur Verdeutlichung 
sei auf die
 Grundsätze bei der Bestimmung des Vermögens
verzehrs 
verwiesen
. 
G
emäss
 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. b und 
lit
. c ELG 
sind 
grundsätzlich 
sämtliche Vermögenswerte eine
r
 EL-
Ansprecher
in
 anzurechnen, mithin auch jene, die das Geschäftsvermögen 
der betreffenden Person oder dasjenige einer 
in 
die Anspruchsberechnung einbezogenen Person bilden. 
D
ie Interpretation von Art.
 
11 
Abs. 
1 
lit
. c ELG nach dem Wortlaut 
hätte 
in den meisten Fällen 
allerdings 
zur Folge, dass die 
Führung eines eigenen Unternehmens
, wovon bei der Beschwerdeführerin aufgrund der alleinigen Verfügungsgewalt über die 
Y.___
 GmbH auszugehen ist (vgl. vorstehende E. 
4
),
 früher oder später aufge
geben werden müsste. Denn je höher der notwendige Kapitaleinsatz 
ist
, desto weniger erfolgreich 
kann
 eine 
solche
 
T
ätigkeit sein, wenn das Kapital von Dritten beschafft und somit verzinst werden 
muss
, weil das eigene Kapital zur Bestreitung des Lebensunterhalts verzehrt werden 
muss
. Ein Verzehr des Geschäftsvermögens 
läuft
 dem mit der Privilegierung des Erwerbseinkommens 
in
 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. a ELG angestrebten Ziel einer möglichst eigenverantwortlichen Bestreitung des Lebensunterhaltes durch die Verwertung der Erwerbsfähigkeit zuwider. Eine dem Sinn und Zweck der privilegierten Anrechnung des Erwerbseinkommens und dem Zusammenwirken von 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. a ELG mit 
lit
. c dieser Bestimmung Rech
nung tragende Interpretation des 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
.
 
c
 
ELG 
führt dazu, 
das Geschäftsvermögen von der Ermittlung des Vermögensverzehrs aus
zu
nehmen. Die Nichtanrechnung bestimmter Vermögenswerte set
zt
 
aber 
voraus, dass die 
Führung eines eigenen Unternehmens
 und die Qualifikation 
der
 Vermögenswerte als Geschäftsvermögen nachgewiesen 
sind
. Angesichts der beträchtlichen Miss
brauchsgefahr 
ist ein
 strenge
r
 Massstab anzulegen (
Jöhl
/
Usinger
-Egger, 
Ergän
zungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, 
3. 
Auflage 2016, 
S. 1846 f. 
Rz
. 165).
    
Der Nachweis des privaten Vermögens der Beschwerdeführerin einerseits und des Geschäftsvermögens andererseits ist aufgrund der zur Verfügung stehenden Unterlagen ohne 
weiteres
 möglich
. Die die Beschwerdeführerin persönlich und die 
Y.___
 GmbH 
betreffenden 
Steuerunterlagen 
sind aktenkundig und geben darüber hinreichend Auskunft (
Urk. 
6/59
-60,
 
Urk. 
6/66
; vgl. auch vorste
hende E. 5.2)
. 
Es sind sodann keine Gründe ersichtlich
, 
den
 erwähnte
n Grundsatz 
nicht beizubehalten
, wenn bei ansonsten vergleichbarer Ausgangslage nicht der Vermögensverzehr zu bestimmen, sondern ein allfälliger Vermögensverzicht zu beurteilen ist. Dies hat zur Folge, dass 
das 
Privatvermögen der Beschwerdeführe
rin persönlich und das Gesellschaftsvermögen der von ihr geleiteten 
Y.___
 GmbH 
nicht als wirtschaftliche Einheit zu betrachten und 
die der Beschwer
deführerin von der 
Y.___
 GmbH 
regelmässig ausbezahlten 
Vergütungen
 
demzufolge 
als
 
Darlehensrückzahlungen 
(vgl. vorstehende E. 4) 
zu qualifizieren 
sind
. Vielmehr wurde mit diesen 
(Lohn-)
Zahlungen 
die Tätigkeit der Beschwerdeführerin 
in ihrem Unternehmen
 entschädigt
. Als solche wurden 
die Zahlungen
 denn auch gegenüber den Steuerbehörden deklariert (
Urk.
 
6/59/5-7, 
Urk. 
6/59/
20-22
, 
Urk. 
6/59/
31-33
, 
Urk. 
6/59/4
2-44
, Urk.
 
6/59/53
 f.
, Urk.
 
6/59/6
6 f.
, 
Urk. 
6/59/
79 f.
, 
Urk. 
6/59/9
4 f.
, 
Urk. 
6/59/104, 
Urk. 
6/59/11
7 f.
, 
Urk. 
6/59/124
 f.
; vgl. auch 
Urk. 
3/11-15
). 
Dass die Geschäftstätigkeit der Beschwerdeführerin nicht respektive kaum gewinnbringend war und damit eine Rückzahlung des zur Verfügung gestellten Kapitals 
letztlich 
verunmöglicht wurde, kann
, wie dargelegt,
 nicht dazu führen
,
 Vergütungen für geleistete Arbeit im Unternehmen 
nachträg
lich
 als Darlehensrückzahlungen zu 
qualifizieren
. 
7
.
7
.1
    
Kontrovers zwischen den Parteien ist 
ferner
 die Frage des Zeitpunktes des Ver
mögensverzichts. 
Während die Beschwerdeführerin von einem Vermögensver
zicht im Jahr 2010 und einer Amortisation der Verzichtssumme ab 2011 ausgeht
 (
Urk. 
1 S. 3), geht nach Auffassung der Beschwerdeführerin die entscheidende Verzichtshandlung auf das Jahr 2021 zurück, als die Beschwerdeführerin bei der Veräusserung der 
Y.___
 GmbH das noch ausstehende Darlehen voll
ständig abschrieb (
Urk. 
2 S. 4; vgl. auch 
Urk. 
6/68). 
Gleichzeitig zog die Beschwerdegegnerin in Betracht, dass auch ausgehend von einem Vermögens
verzicht im Jahr 2010 und einer Amortisation ab dem Jahr 2011 das bezogen auf den Zeitpunkt der Anmeldung zum Leistungsbezug verbleibende Verzichtsver
mögen die massgebliche Grenze gemäss 
Art. 
9a 
Ziff. 
1 
lit
. a ELG überschritten sei (
Urk. 
2 S. 5, 
Urk. 
5 S. 2). 
7
.2
    
D
er endgültige Verzicht der Beschwerdeführerin auf die von ihr als uneinbring
lich eingeschätzte Darlehensforderung im Jahr 2021 mit darauffolgender Ver
äusserung der 
Y.___
 GmbH 
ohne 
Passiven
 (vgl.
 
Urk. 
6/54/2) 
stellt zweifelsohne
 
eine
 Verzichtshandlung im Sinne von Art.
 
11a 
Abs. 
2 ELG
 dar
, das heisst 
eine
 Vermögensentäusserung ohne Rechtspflicht und ohne Gegenleistung
. 
Bis 
zur Gesuchstellung im Jahr 2022
 verringerte sich die Darlehensrestforderung gemäss Art.
 
17e 
Abs. 
1 u. 2 ELV ab 
1. 
Januar 2022 um insgesamt 
Fr. 
1
0'000.-- auf Fr.
 
2
47
'
6
00.--
 (
Art. 
17e 
Abs. 
3 ELV)
, was über der Vermögens
schwelle von Fr.
 
100'000.-- gemäss 
Art. 
9a 
Abs. 
1 
lit
. a ELG liegt und einen Leis
tungsanspruch ausschliesst. 
7
.3
    
Für
 den
 früheren 
Verzichtsz
eitpun
k
t
 spricht, 
dass 
die 
Beschwerdeführerin 
das der
 
Y.___
 GmbH 
im Jahr 2004
 gewährte Darlehen von 
Fr. 
152'500.-- (Urk.
 
6/66/38
) in verschiedenen Teilbeträgen s
tetig erhöhte, bis es 2010 die 
Summe
 von 
Fr. 
371'744.-- erreicht
 
hatte 
(
Urk. 
6/60/24 f.)
, 
die 
Y.___
 GmbH 
gleichzeitig aber stetig Verluste ausgewiesen hatte
 (
Urk. 
6/59/13, Urk.
 
6/59/19, 
Urk. 
6/59/24, 
Urk. 
6/59/30, 
Urk. 
6/59/35, 
Urk. 
6/59/4
1
, 
Urk. 
6/59/4
6
, 
Urk. 
6/59/52, 
Urk. 
6/59/59, 
Urk. 
6/59/65, 
Urk. 
6/59/72, 
Urk. 
6/59/78, 
Urk.
 
6/59/85, 
Urk. 
6/59/93
)
. Damit lagen 
2010 
zumindest
 Anhalts
punkte dafür vor, dass das Darlehen nicht werde zurückbezahlt werden können
, was es rechtsprechungsgemäss rechtfertigt, von einem Vermögensverzicht aus
zugehen (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 
3. 
Aufl., Zürich 2021, S. 245 
Rz
 631 u. 
Fn
 781 mit Hinweisen). Allerdings muss die Frage nicht abschliessend geklärt werden. Auch ausgehend von einem Vermögensverzicht 
bereits 
im Jahr 2010 mit anschliessender Amortisation von 
Fr. 
10'000.-- jährlich ab 2011
 bis 
zur 
Gesuchstellung im Jahr 2022
 
ergibt
 
sich 
ein Betrag von 
Fr. 
261'744.-- (vgl. 
Urk. 
2 S. 5).
 Diese
r
 liegt
 
ebenfalls 
über der Vermögensschwelle gemäss 
Art. 
9a 
Abs. 
1 
lit
. a ELG.
 
Auch unter Berücksichtigung eines Vermögens
verzichtes bereits im Jahr 2010 
ist der Anspruch auf Zusatzleistungen
 somit
 zu verneinen. 
    
Zusammenfassend ergibt sich, 
dass die Beschwerdegegnerin einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Zusatzleistungen zu ihrer AHV-Altersrente zu Recht ver
neint hat
. Dies hat die Abweisung der 
gegen diesen Entscheid erhobenen 
Beschwerde zur Folge. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkun
den sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensWilhelm