zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00671 · 2016-09-22 · de
Nach Instruktionsverhandlung Rückweisung zu ergänzenden Abklärungen; Kurzurteil.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00671
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
 
22. September 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1970, war bei der 
Y.___
 als Quality Control 
Assistant
 angestellt, als sie sich am 8. November 2013 unter Hinweis auf eine schwere Depression bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug anmeldete (Urk. 8/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
nahm diverse Abklärungen vor und holte unter anderem das Gutachten von 
Dr. 
med. Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie, sowie 
lic
. phil. A.___
, Psychologe FSP, vom 27. September 2015 (Urk. 8/54) ein. Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 8/
58-63) ver
neinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 4. Mai 2016 einen Leistungsanspruch (Urk. 8/64 = Urk. 2), was sie mit Schreiben vom 6. Mai 2016 bestätigte (Urk. 8/65).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 4. Mai 2016 (Urk. 2) erhob die Versicherte am 25. Mai 2016 Beschwerde und beantragte sinngemäss berufliche Massnahmen (Urk. 1 in Verbindung mit Urk. 3/1). Mit Beschwerdeantwort vom 26. Juli 2016 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7).
    
Am 19. September 2016 fand eine Instruktionsverhandlung statt 
(Urk. 12 und Protokoll S. 2 f.).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Laut Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
-
versi
cherungsrechts
 (ATSG) prüft der Versicherungsträger die Begehren der versicherten Person, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes we
gen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein.
1.2
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, 
wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der 
ent
scheidrelevante
 Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundes
gerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
2.
2.1
    
Die Beschwerdeführerin machte anlässlich der Instruktionsverhandlung zusam
mengefasst geltend, sie benötige Unterstützung beim Wiedereinstieg ins Er
werbsleben (Urk. 12 S. 1).
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin wandte 
dagegen 
im Wesentlichen ein, bei einer attestier
ten vollständigen Arbeitsfähigkeit blieben nur Massnahmen bei drohen
der Invalidität. Ob die Voraussetzungen dazu gegeben seien, müsste eingehend abgeklärt werden (Urk. 12
 S. 1).
2.3
    
Nachdem in Bezug auf die Rückweisung zu weiteren Abklärungen übereinstim
mende Anträge vorliegen (vgl. Urk. 12 S. 1) und diese mit der Akten- und Rechtslage in Einklang stehen, ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 4. Mai 2016 (Urk. 2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme der notwendigen Abklärungen und zum neuen Entscheid zurückzuweisen ist.
3.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und 
auf
 Fr. 200.-- festzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 4. Mai 2016 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückge
wiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
200
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
 unter Beilage einer Kopie von Urk. 12
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von Urk. 12
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
-
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu 
ent
-
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher