zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00452 · 2021-11-30 · de
Die auferlegte Schadenminderungspflicht umfasste keine psychopharmakologische Therapie. Damit SMP nicht verletzt. Medizinische Aktenlage darüber hinaus ungenügend. Rückweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00452
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiberin Casanova
Urteil
 vom 
3
0.
 
November 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Mirjam Stanek Brändle
Schaub 
Hochl
 Rechtsanwälte AG
Theaterstrasse
 
29, Postfach 2273, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse
 
17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1968 und gelernte 
Téléoperatrice
 sowie Arztgehilfin und zuletzt tätig im Haushalt, meldete sich erstmals am 
8.
 
Februar 2006 (Eingangsdatum) unter Hinweis auf einen durch ein 
Foramen
 ovale ausgelösten Hirnschlag vom 2
6.
 
September 2005 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
 
7/2). Nach medizinischen und erwerblichen Abklärungen verneinte die IV-Stelle mit Verfügungen vom 1
7.
 
Januar 2007 einen Anspruch auf Berufsberatung und eine Rente (
Urk.
 
7/17-18). 
    
Am 
9.
 
November 2018 (Eingangsdatum) meldete sich die Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk.
 
7/23). Die IV-Stelle tätigte erwerbliche und medizinische Abklärungen und teilte am 2
0.
 
Juni 2019 mit, dass aufgrund des Gesundheitszustandes keine Eingliederungsmassnahmen möglich seien (
Urk.
 
7/43).
 Mit Schreiben vom 2
7.
 
Februar 2020 teilte die IV-Stelle der Versi
cherten mit, die Abklärungen hätten ergeben, 
dass zurzeit nicht abschliessend beurteilt werden könne, ob die Einschränkung der Erwerbsfähigkeit bleibend oder zumindest längere Zeit andauere.
 
Gemäss 
medizinischer
 Einschätzung könne der Gesundheitszustand mit einer 
mindestens wöchentlichen psychiatrisch-psycho
therapeutischen 
Behandlung 
über 6 Monate, danach nach Massgabe des Behand
lers, gegebenenfalls teilstationärer Behandlung, wesentlich verbessert werden. Die
 Versicherte wurde angehalten, bis zum 
3
1.
 
März 2020
 mitzuteilen, bei welchem Arzt oder welcher Ärztin die erwähnte Massnahme durchgeführt werde (Urk.
 
7/50
).
    
Nach weiteren Abklärungen stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 2
0.
 
November 2020 die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht, da die Versicherte die Behandlung zwar aufgenommen habe, aber nicht bereit sei, die vom Behandler empfohlenen Massnahmen umzusetzen (
Urk.
 
7/61). Nachdem die Versicherte hiergegen Einwand erhoben hatte (Einwand vom 2
3.
 
November 2020 (
Urk.
 
7/62; ergänzende Einwände vom 2
5.
 
November 2020, 1
9.
 
Dezember 2020, 1
1.
 
und 2
6.
 
Januar 2021 und 
1.
 
Februar 2021, 
Urk.
 
7/63, 
Urk.
 
7/65, 
Urk.
 
7/69, 
Urk.
 
7/78 und 
Urk.
 
7/80) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 1
0.
 
Juni 2021 ab (
Urk.
 
2). 
2.
    
Hiergegen erhob die Versicherte am 1
3.
 
Juli 2021 Beschwerde am hiesigen Gericht und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei der Beschwerdeführerin ab Juni 2019 eine angemessene IV-Rente zuzusprechen. Eventualiter sei das Verfahren zwecks weiterer Abklärungen zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um unentgeltliche Prozessführung und Bestel
lung von Rechtsanwältin Mirjam Stanek Brändle als unentgeltliche Rechtsver
tre
terin 
(
Urk.
 
1). Mit Beschwerdeantwort vom 
6.
 
September 2021 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
 
6 unter Beilage ihrer Akten, 
Urk.
 
7/1-90), worüber die Beschwerdeführerin am 1
3.
 
September 2021 in Kenntnis gesetzt wurde (
Urk.
 
8). Mit Schreiben vom 
4.
 
Oktober 2021 reichte die Beschwerdeführerin einen weiteren Arztbericht ein
 (
Urk.
 
9 und 
Urk.
 
10/1-2)
, worüber die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 1
3.
 
Oktober 2021 informiert wurde (Urk.
 
12). 
Am 
8.
 
November 2021 reichte die Beschwerdeführerin einen Bericht vom 
N.___
 vom 2
4.
 
Oktober 2021 ein (
Urk.
 
13 und 
Urk.
 
14). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Die Beschwerdegegnerin h
ä
lt dafür, dass die Beschwerdeführerin - wie mit Schreiben vom 2
7.
 
Februar 2020 gefordert - zwar die Behandlung wiederaufge
nommen habe, allerdings nicht bereit sei, die empfohlene medikamentöse Behandlung umzusetzen. Diese sei zumutbar und es sprächen keine medizi
ni
schen Gründe gegen eine Umsetzung. Da die Beschwerdeführerin ihrer Mitwir
kung in unentschuldbarer Weise nicht nachgekommen sei, entstehe kein Anspruch auf Leistungen. Der während des 
Vorbescheidverfahrens
 eingetretene Herzinfarkt ziehe keine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit nach sich und eine rele
vante Änderung des Gesundheitszustandes sei nicht überwiegend wahr
scheinlich (
Urk.
 
2
 und 
Urk.
 
6
). 
    
Die Beschwerdeführerin 
bringt
 demgegenüber vor
 (
Urk.
 
1)
, dass 
die IV-Stelle nicht rechtsgenügend geklärt habe, ob sie in der Lage sei, die ihr auferlegten Massnahmen umzusetzen. Aufgrund ihrer medizinischen Vorgeschichte liege es auf der Hand, dass sie Vorbehalte gegenüber einer medikamentösen Therapie habe, was auch während der Gesprächstherapie thematisiert werde. Darüber hinaus sei diese gemäss den Ärzten auch nicht notwendig. Gemäss Angaben des behandelnden Arztes sei diese mittlerweile trotz der Vorbehalte aufgenommen worden. Dies zeige, dass der Entscheid der Beschwerdegegnerin verfrüht erfolgt sei. Darüber hinaus sei noch immer nicht geklärt, ob 
selbst bei einer Verbesserung des Gesundheitszustandes 
eine Aufnahme einer Arbeitstätigkeit im ersten Arbeitsmarkt möglich sei. 
 
2.
    
2.1
    
Wurde eine Rente
 
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art.
 
87 Abs.
 
3 
der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs.
 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art.
 
17 Abs.
 
1 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 vorzugehen (BGE 117 V 198 E.
 
3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E.
 
5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (
Urteil des Bundes
gerichts 9C_351/2020 vom 21.
 
September 2020 E.
 
3.1, insbesondere mit Hinweis auf
 
BGE 117 V 198 E.
 
3a, 109 V 108 E.
 
2b).
2.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art.
 
8 Abs.
 
1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art.
 
7 Abs.
 
1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art.
 
7 Abs.
 
2 ATSG).
2.3
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art.
 
4 Abs.
 
1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung (IVG)
 sowie Art.
 
3 Abs.
 
1 und Art.
 
6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines aner
kannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E.
 
5.1, 143 
V 409 E.
 
4.5.2, 141 V 281 E.
 
2.1, 130 V 396 E.
 
5.3 und E.
 
6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E.
 
5.3.2, 143 V 409 E.
 
4.2.1, 141 V 281 E.
 
3.7, 139 V 547 E.
 
5.2, 127 V 294 E.
 
4c; vgl. Art.
 
7 Abs.
 
2 ATSG).
2.4
    
2.4.1
    
Gemäss 
Art.
 
7 
Abs.
 
l IVG muss die versicherte P
erson alles ihr Zumutbare unter
nehmen, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (
Art.
 
6 ATSG) zu verringern und den Eintritt einer Invalidität (
Art.
 
8 ATSG) zu verhindern. Nach 
Art.
 
7 
Abs.
 
2 IVG muss die versicherte Person an allen zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich dienen, aktiv teilnehmen, worunter insbesondere auch medizinische Massnahmen nach 
Art.
 
25 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) fallen.
    
Nach 
Art.
 
7b 
Abs.
 
l IVG können Leistungen nach 
Art.
 
21 
Abs.
 
4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach 
Art.
 
7 IVG oder nach 
Art.
 
43 
Abs.
 
2 ATSG nicht nachgekommen ist.
    
Art.
 
21 
Abs.
 
4 ATSG bestimmt, dass einer versicherten Person die Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden können, wenn sie sich einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit
 oder eine neue Erwerbsmöglich
keit verspricht, entzieht oder widersetzt oder nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu beiträgt. Behandlungs- oder Eingliederungsmassnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen,
 sind nicht zumutbar. Die versi
cherte Person muss vorher schriftlich gemahnt
 und auf die Rechtsfolgen hinge
wiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.
    
Art.
 
43 
Abs.
 
2 ATSG bestimmt, dass sich die versicherte Person ärztlichen oder fachlichen Untersuchungen zu unterziehen hat, soweit diese für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind. Kommen die versicherte Person oder andere Per
sonen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- und 
Mitwirkungs
pflich
ten
 in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann nach 
Art.
 
43 
Abs.
 
3 ATSG der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstel
len und Nichteintreten beschliessen. Die versicherte Person muss vorher schrift
lich 
gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine ange
messene Bedenkzeit einzuräumen.
2.4.2
    
Die Anforderungen an die Schadenminderungspflicht im Sinne von 
Art.
 
21 
Abs.
 
4 ATSG sind streng, wo eine erhöhte Inanspruchnahme der Invaliden
ver
sicherung in Frage steht, namentlich wenn der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen auslöst resp. perpetuiert. Nach 
Art.
 
7a IVG gilt als Ausfluss einer verstärkten Schadenminderungspflicht und Ausdruck des Prinzips "Eingliederung statt Rente" der Grundsatz der Zumutbarkeit jeder Massnahme, die der Eingliederung ins Erwerbsleben oder in einen Aufgabenbereich dient (BGE 145 V 2 E. 4.2.3). Die Beweislast für die Unzumutbarkeit einer Massnahme im Sinne von 
Art.
 
7 
Abs.
 
2 IVG liegt somit bei der versicherten Person (Urteil des Bundesgerichts 8C_741/2018 vom 2
2.
 
Mai 20
19 E. 3.3). Nach dem Verhältnis
mässigkeitsprinzip müssen das Mass der Sanktion (Leistungskürzung oder -ver
weigerung) und der voraussichtliche Eingliederungserfolg (Verbesserung oder Erhaltung der Erwerbsfähigkeit) einander entsprechen. Die versicherte Person ist grundsätzlich so zu stellen, wie wenn sie ihre Schadenminderungspflicht wahr
genommen hätte. Für die Frage nach dem mutmasslichen Eingliederungserfolg bedarf es keines strikten Beweises, sondern es genügt eine - je nach den Umstän
den zu konkretisierende - gewisse Wahrscheinlichkeit, dass die Vorkehr, der sich die versicherte Person widersetzt oder entzogen hat, erfolgreich gewesen wäre (zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 9C_155/2019 vom 2
4.
 
Juni 2019 E. 2.2.2 mit Hinweisen).
2.5
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders
,
 wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§
 
26 Abs.
 
1 
des 
Gesetz
es
 über das Sozialversicherungsgericht 
GSVGer
).
    
Bei ungenügenden Abklärungen durch den Versicherungsträger holt die Beschwerdeinstanz im Regelfall ein Gerichtsgutachten ein, wenn sie einen (im Verwaltungsverfahren anderweitig erhobenen) medizinischen Sachverhalt über
haupt für gutachterlich abklärungsbedürftig hält oder wenn eine Administrativ
expertise in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig ist. Die betref
fende Beweiserhebung erfolgt alsdann vor der – 
anschliessend
 reformatorisch entscheidenden – Beschwerdeinstanz selber statt über eine Rückweisung an die Verwaltung. Eine Rückweisung an den Versicherungsträger bleibt hingegen möglich, wenn sie allein in der notwendigen Erhebung einer bisher vollständig ungeklärten Frage begründet ist. 
Ausserdem
 bleibt es dem kantonalen Gericht (unter dem Aspekt der Verfahrensgarantien) unbenommen, eine Sache zurückzu
weisen, wenn lediglich eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gut
achterlichen 
Ausführungen erforderlich ist (B
GE
 
139 V 99 E.
 
1.1, 137 V 210
 E.
 
4.4.1.4 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_354/2020 vom 8.
 
Septem
ber 2020 E.
 
2.1)
.
3
.
    
Die 
aktuelle 
medizinische Aktenlage präsentiert sich im Wesentlichen folgender
massen. 
3.1
    
Dr.
 
med. 
Y.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, Hämatologie und Medi
zinische Onkologie, notierte in seinem Bericht vom 2
8.
 
November 2018 eine 
myeloproliferative
 Neoplasie, 
a.e
. vom Typ präfibrotische primäre 
Myelo
fibrose
 (WHO 2016). Am 1
0.
 
Juli 2018 seien erstmalig erhöhte 
Thrombozyten
werte
 fest
gestellt worden. Bei im Verlauf steigenden Werten habe sich die Indi
kation einer 
zytoreduktiven
 Therapie ergeben. Diese sei ab Ende September 2018 mittels 
Anagrelide
 erfolgt, wodurch sich eine sehr gute Senkung der Thrombozy
tenzahl ergeben habe. Bei anamnestisch stattgehabtem 
zerebrovaskulärem
 Insult sei die Risikoreduktion hinsichtlich weiterer vaskulärer Ereignisse von zentraler Bedeu
tung. Diese erfolge aktuell in der Kombination von Aspirin 
cardio
 100 mg täglich mit 
Anagrelide
. Ziel sei eine dauerhafte Senkung der Thrombozytenzahl auf weniger als 450 G/l. Zusätzlich sollten weitere kardiovaskuläre Risikofaktoren so gut als möglich behandelt werden.
 In diesem Zusammenhang sei 
ein Stopp des Nikotinkonsums nahezulegen. Im Rahmen der hämatologischen Neoplasie seien Verlaufskontrollen in drei bis vier monatlichen Abständen geplant (
Urk.
 
7/28/8 f.). 
3.2
    
Pr
o
f. 
Dr.
 
med. 
Z.___
, Facharzt für 
Ophtalmologie
, hielt in seinem Bericht vom 2
3.
 
Januar 2019 zusammenfassend fest, dass eine Emmetropie in beiden Augen und eine homonyme Hemianopsie links nach Hirnschlag rechts okzipital 2005 und 2011 bestehe. Eine Nachkontrolle sei in 18 Monaten vorge
sehen. Als Therapie seien befeuchtende Augentropfen beidseits bei Bedarf abge
geben worden (
Urk.
 
7/35). 
3.3
    
Dr.
 
med. 
A.___
, Fachärztin für Gynäkologie und Geburtshilfe, hielt in ihrem von der Beschwerdegegnerin eingeholten Bericht vom 2
9.
 
Januar 2019 fest, dass die Beschwerdeführerin nach der 
laporoskopischen
 Hysterektomie infolge 
eines 
symptomatische
n
 Uterus myomatosus vom 1
1.
 
Dezember 2018 bis zum 2
1.
 
Januar 2019 vollumfänglich arbeitsunfähig gewesen sei. Aus gynäkolo
gischer Sicht sei sie seit dem 2
1.
 
Januar 2019 voll arbeitsfähi
g (
Urk.
 
7/36). 
3.4
    
Dr.
 
med. 
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und MSC 
C.___
, Fachpsychologin, konstatierten in ihrem von der Beschwerde
gegnerin eingehol
ten Bericht vom 1
7.
 
April 2019, dass im Rahmen der psychiat
rischen Abklärung bisher fünf Termine stattgefunden hätten. Als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit notierten sie folgende (
Urk.
 
7/41/10):
- 
Bipolare affektive Störung, gegenwärtig 
hypomane
 Phase (ICD-10 F31.0)
- 
Status nach Hirninfarkten (2005, 2011) mit Gesichtsfeldeinschränkung
    
Es sei darüber hinaus fraglich, ob zudem eine Persönlichkeitsstörung im Sinne einer emotional-instabilen Persönlichkeitsstörung bestehe. Ausführliche Abklä
rungen hätten im gegebenen Zeitrahmen noch nicht getätigt werden können. 
    
Als ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit beurteilten sie psychische und Verhaltensstörungen durch Alkohol, schädlicher Gebrauch (ICD-10 F10.1). 
    
Aktuell bestehe
 bei 
der Beschwerdeführerin 
im Rahmen ihrer bipolaren-affek
ti
ven Störung eine hypomanische Phase. Für die aktuel
le psychiatrische Behand
lung habe
 sie sich Ende 2018 selber angemeldet, dies im Rahmen ein
es psychiatrischen Konsiliums wä
hrend ihres Aufenthaltes im 
S
pital 
S.___
 zur Hyste
rektomie. Sie habe
 damals einen depressiven Zustand
 beschrieben
, der seit 
Herbst 2018 bestehe. Aktuell sei sie 
sehr beschäftigt mit Arbeit
s
suche, Anmeldung beim Sozialamt. Sie schlafe wenig, se
i oft unterwegs und konsumiere ü
bermässig Alkohol. Auf somatischer Seite hätten Hirninfarkte 2005 u
nd 2011 zudem zu einer ca. 50%
igen Gesichtsfeldeinschränkung geführt. 
    
Aufgrund der starken Instabilität 
in der S
timmung gelinge
 es 
ihr n
icht, einer regelmässigen Tätigkeit ausdauernd nachzugehen. In ausgeglichenen od
er auch 
hypomanen
 Phasen scheine
 sie relativ schnell einen Job als Hilfsarbeiterin zu finden, bei erneuter Depression oder ausgeprägter mani
scher Phase gelinge
 es ihr jedoch nicht mehr, zur Arbeit zu erscheinen
.
 Die aktue
llen Funktionseinschrän
kungen käm
en vor allem aufgrund d
er kognitiven Problematik zusta
nde. Es 
sei ihr
 kaum möglich
,
 strukturiert und ausdauernd an einer Arbeit d
ran zu bleiben, sie sei
 im Denken und Verhalten sprunghaft und assoziativ. Im Rahmen der
 aktuellen 
hypomanen
 Phase liege
 zudem eine grosse Selbstüberschätzung vor. So 
sei sie
 z.
 B. zurzeit überzeugt, sie könn
e 100
 
%
 arbeiten, was aus ä
rztlich-psychi
atrischer 
Sicht völlig undenkbar erscheine
.
    
Eine regelmässige Tätigkeit sei aktuell kaum denkbar. Unter regelmässiger psychiatrischer und auch psychopharmakologischer Behandlung wäre eine dem Leiden angepasste Tätigkeit sicher zumutbar. In welchem Umfang müsse später beurteilt werden. 
    
Die Krankheits- und Behandlungseinsicht stünden einer Eingliederung im Wege. 
3.5
    
Die Beschwerdegegnerin holte den Bericht von 
Dr.
 
med. 
D.___
, Fach
arzt für Psy
chiatrie und Psychotherapie, sowie von 
Dr.
 
med. univ. 
E.___
, Assistenzärztin, vom 1
7.
 
September 2020 ein (
Urk.
 
7/58). Diese konstatierten, dass die Beschwer
deführerin seit dem 2
3.
 
April 2020 infolge der Auflagen der Beschwerdegegnerin bei 
ihnen in Behandlung stehe. Dabei sollte sie einmal wöchentlich zu Terminen erscheinen, wobei sie die meisten Termine zuverlässig wahrnehme. 
    
Die Beschwerdeführerin berichte, dass sie im Alter von ca. 16 Jahren das erste Mal in stationärer Behandlung in der Klinik 
F.___
 gewesen sei. Damals sei bei ihr eine bipolare affektive Störung diagnostiziert worden. Sie sei in den folgenden Jahren öfters in stationärer Behandlung in der 
G.___
 (folgend: 
H.___
) gewesen, das letzte Mal vom 
4.
 
Mai bis 
4.
 
Juni 2019.
    
Die Beschwerdeführerin habe keine Krankheitseinsicht bezüglich der bipolaren Störung. Sie habe sich bemüht, die Termine wahrzunehmen, es sei jedoc
h nicht möglich gewesen, sie zu
 eine
r
 medikamentöse
n
 Therapie zu über
zeugen. Gele
gentlich komme es zu übermässigem Alkoholkonsum, worüber sie berichte. Auf
grund der bipolaren Störung, gegenwärtig depressiv, sei sie im Alltag einge
schränkt und die Prognose bezüglich Arbeitsfähigkeit sei ungünstig. Die Auswir
kung der somatischen Erkrankungen auf die Arbeitsfähigkeit müssten die zustän
digen Fachärzte beurteilen. 
    
Die Auflage der Beschwerdegegnerin verlange, dass die wöchentliche Behandlung im Ambulatorium sechs Monate durchgeführt werde. Sie empfählen die Weiter
führung der Behandlung im Ambulatorium mit Terminen alle vier Wochen zur Aufrechterhaltung der therapeutischen Beziehung und Möglichkeit einer schnel
len Krisenintervention. Eine medikamentöse Behandlung (z.B. Lithium oder Abilify) sei grundsätzlich indiziert, werde aber von der Beschwerdeführerin abgelehnt. 
3.6
    
Im Rahmen des 
Vorbescheidverfahrens
 nahmen 
Dr.
 
D.___
 und 
Dr.
 
E.___
 am 2
8.
 
Dezember 2020 erneut Stellung (
Urk.
 
7/67). Sie hielten 
einleitend fest
, dass im Vorbescheid die fehlende Mitarbeit der Beschwerdeführerin festgehalten wor
den sei. 
Gemäss Vorbescheid sei d
ie medikamentöse Behandlung neben der regelmässigen Psychotherapie notwendig
,
 um eine Schadensminderung zu errei
chen bzw. die Erwerbsfähigkeit verbessern zu können. 
    
Aus ihrer Sicht habe die Beschwerdeführerin von April bis Oktober 2020 eine ausreichende Mitarbeit gezeigt. Sie habe lediglich vier Termine nicht wahrge
nommen, wobei sie sich jeweils rechtzeitig entschuldigt habe. Bei der Beschwer
deführerin bestehe ein chronischer Verlauf einer bipolaren affektiven Störung, wofür sie keine Krankheitseinsicht habe. In der Vergangenheit habe sie im stati
onären Rahmen eine Therapie mit Lithium erhalten, worunter sie zugenommen habe. Die fehlende Einnahme der Medikation sei deshalb im Rahmen der fehlen
den Krankheitseinsicht und der negativen Vorerfahrung mit Lithium zu verste
hen. Besonders auffällig sei die Tatsache, dass sie die Medikation entschie
den verweigere, obwohl sie eindeutige Nachteile davon habe (drohende Ableh
nung der 
IV-Leistungen). Zudem sei sie wahnhaft überzeugt, dass sie keine M
edika
mente empfohlen hätten (die Beschwerdeführerin
 gehe davon aus
,
 dass sie die Beschwerdegegnerin entsprechend informieren würden), obwohl 
sie die Beschwerdeführerin
 über die Indikation für eine Medikation aufgeklärt hätten. 
Sie bäten um Überprüfung des Vorbescheides und die Einschätzung der Mitarbeit der Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer Erkrankung. Aus ihrer Sicht bestehe bei ausreichender Mitarbeit eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit. 
3.7
    
Im Austrittsbericht der Ärzte des Spitals 
I.___
 vom 2
5.
 
Januar 2021 konsta
tierten diese
 (
Urk.
 
7/79)
, dass sich die Beschwerdeführerin am 2
2.
 
Januar 2021 im Notfall des Spitals 
I.___
 vorgestellt habe mit Thoraxschmerzen. Bereits am Vortag sei erstmals eine 30-minütige Episode eines Beklemmungs- und Druck
gefühl
s
 retrosternal mit Herzrasen und Todesangst aufgetreten. Die Episode sei spontan komplett 
regredient
 gewesen. Am 2
2.
 
Januar 2021 sei es anschliessend zur ähn
lichen Episode gekommen. Bei zusätzlich vorliegender 
Tropononin
-Dynamik sei ein NSTEMI diagnostiziert worden und man habe sie ins 
J.___
 verlegt. Angiogra
fisch habe eine thrombotische, hochgradig stenosierende Abla
gerung im proxi
malen RIVA gefunden werden können, am ehesten auf dem Boden einer Erosion mit 
Thrombusauflagerung
 oder im Rahmen einer 
Spontan
dissektion
. Diese Läsion sei mit einem Stent behandelt worden. Ebenfalls habe sich die Vorderwand deut
lich hypokinetisch gezeigt. Postinterventionell habe sich die Beschwerdeführerin stets kardiopulmonal stabil gezeigt. 
    
Die Ärzte stellten folgende (gekürzt wiedergegebene) Diagnosen:
- 
Koronare 
Eingefässerkrankung
 mit Non-STEMI anterior
- 
Status nach subkutanem ischämischen Infarkt A. cerebri 
posterior
 rechts 2005, Status nach 
cerebrovaskulärem
 Insult (CVI) 2011
- 
Status nach offenem 
Foramen
 ovale mit 
links
-rechts Shunt und 
Vor
hoffaneurysma
 
- 
Essentielle 
Thrombozytose
, 
Prämyelo
t
ische
 Fibrose (Erstdiagnose 2018)
- 
Bipolare Störung, in Therapie
- 
GERD, Dyspepsie
    
Die Beschwerdeführerin sei
 
am 2
6.
 
Januar 2021
 mit entsprechender Medikation nach Hause entlassen 
worden 
bei geplanten kardiologischen Nachkontrollen
 mit Ergometrie und Besprechung einer allfälligen ambulanten 
Kardioreha
. 
3.8
    
Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens nahmen med. 
pract
. 
K.___
, Assistenz
arzt, und 
dipl.
-psych. 
L.___
, Therapeutischer Leiter Ambulatorium 
I.___
, der 
H.___
 am 
2.
 
Juli 2021 Stellung zuhanden der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin (
Urk.
 
3/3). Sie führten aus, dass es anfangs April 2021 zu einem Wechsel in der 
Fallführerschaft von 
Dr.
 
E.___
 zu med. 
pract
. 
K.___
 gekom
men sei. Die Beschwer
deführerin habe die Termine im Rahmen der gebotenen psychotherapeutischen Behandlung regelmässig und zuverlässig alle zwei Wochen wahrgenommen. Einer medikamentösen Behandlung ihrer bipolaren affektiven Störung zum Beispiel mit einem Lithiumpräparat sei sie weiterhin zurückhaltend und skeptisch gegenübergestanden. Manische oder depressive Episoden seien im Beobachtungs
zeitraum seit April 2021 nicht aufgetreten. Die Beschwerdeführerin habe zunächst den IV-Rentenbescheid abwarten wollen und habe sich wegen allfälliger Gewichtszunahme und weiterer Nebenwirkungen und möglicher gesundheitlicher Folgeschäden auch im Rahmen ihres erlittenen Herz
infarktgeschehens im Januar 2021 und der zu dieser Zeit noch laufenden kardi
ologischen Rehabilitation gesorgt. Dennoch habe auch im Rahmen der aufer
legten Schadenminderungs
pflicht seitens der Beschwerdegegnerin und allfälliger Nachteile im Rahmen der laufenden IV-Rentenbeurteilung an der Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit und aus ärztlicher Sicht auch gebotenen medikamentösen Behandlung der bipolaren Störung in den Monaten Mai und Juni 2021 gearbeitet werden können. In Zuge dessen habe sie sich unter grosser Überwindung ihrer als wahnhaft vorbeschrie
benen Vorbehalte und Abwehr gegen eine solche Behandlung nun hierzu (einer regelmässigen oralen Einnahme eines Lithiumprä
parates [
Quilonorm
]) einver
standen erklärt, welche zwischenzeitlich aufge
nommen worden sei. 
    
Aus ihrer Sicht bestehe weiterhin eine ausreichende Mitarbeit bei krankheits
be
dingter Arbeitsunfähigkeit. 
4.
    
4.1
    
Mit Schreiben vom 2
7.
 
Februar 2020 teilte die Beschwerdegegnerin der Beschwer
deführerin mit, die Abklärungen 
hätten 
ergeben, dass nicht abschliessend beur
teilt werden könne, ob die Einschränkung der Erwerbsfähigkeit bleibend sei oder zumindest längere Zeit andauere. Gemäss der medizinischen Einschätzung könne der Gesundheitszustand mit einer 
mindestens wöchentlichen
 psychiatrisch-psy
chotherapeutischen Behandlung über 6 Monate, danach nach Massgabe des Behandlers, gegebenenfalls teilstationärer Behandlung, wesentlich verbessert werden. Es sei das Ziel, eine 70-80%ige Arbeitsfähigkeit im ersten Arbeitsmarkt und die Fähigkeit zur Integration in ca. 12 Monaten 
zu erreichen
. Nach 6 Mona
ten werde ein Arztbericht eingeholt und die möglichen Eingliederungsmass
nah
men geprüft (
Urk.
 
7/50). 
    
Die Beschwerdeführerin teilte am 
5.
 
März 2020 mit, dass sie von 
Dr.
 
E.___
 behandelt werde und den ersten Termin am 3
1.
 
März 2020 wahrnehmen werde (
Urk.
 
7/55). 
4.2
    
Im Bericht vom 1
7.
 
September 2020 führten 
Dr.
 
D.___
 und 
Dr.
 
E.___
 aus, dass die wöchentliche Behandlung durchgeführt werde und sie eine Weiterführung mit Terminen alle 4 Wochen empfählen. Eine medikamentöse Behandlung sei grund
sätzlich indiziert, werde aber von der Beschwerdeführerin abgelehnt (
Urk.
 
7/58/3). Im Rahmen des 
V
orbescheidverfahrens
 nahmen sie erneut 
Stellung 
zuhanden der Beschwerdegegnerin und konstatierten, dass aus ihrer Sicht eine ausreichende Mitarbeit vorliege. Es bestehe ein chronischer Verlauf einer bipo
la
ren affektiven S
törung, wofür die Beschwerdeführerin 
keine Krankheitseinsicht habe. In der Vergangenheit habe sie im stationären Rahmen eine Therapie mit Lithium erhalten, worunter sie zugenommen habe. Die fehlende Einnahme der Medikation sei deshalb im Rahmen der fehlenden Krankheitseinsicht und der negativen Vorerfahrung mit L
ithium zu verstehen (
Urk.
 
7/67).
4.3
    
Entgegen den Ausführungen der Beschwerdegegnerin kam die
 Beschwerde
führe
rin ihrer durch die Beschwerdegegnerin auferlegten Mitwirkungs
- bzw. Schaden
minderungs
pflicht «
einer mindestens wöchentlicher psychiatrisch-psychothera
peutischen Behandlung über 6 Monate, danach nach Massgabe des Behandlers, gegebenenfalls teilstationärer B
ehandlung» hinreichend nach. Aus dem Schreiben vom 2
7.
 
Februar 2020 ging keineswegs klar ersichtlich hervor, dass 
eine
 psycho
pharmakologische Behandlung
 zur Erfüllung der Vorgaben der Beschwerdegeg
nerin
 zwingend gewesen wäre. Es wäre Sache der Bes
chwerde
gegnerin gewesen, der
 Beschwerdeführerin 
- nach Einholen des Arztberichtes von 
Dr.
 
E.___
, in wel
chem eine hinreichende Mitarbeit im Sinne der auferlegten Mitwirkungs- bzw. Schadenminderungspflicht bescheinigt wurde (vgl. E. 3.5 und E. 3.6), - 
eine erneute 
Schaden- bzw. 
Mitwirkungspflicht aufzuerlegen in dem S
inne, dass die Beschwerdeführerin
 nebst der psychiatrischen-psychotherapeu
tischen Behand
lung auch eine von den Behandlern als indiziert und notwendig erachtete psycho
pharmakologische Behandlung in Anspruch zu nehmen habe. 
    
Da dies nicht erfolgt ist, kann der Beschwerdeführerin 
mangels gehöriger Aufer
legung
 der Schadenminderungspflicht von vorneherein 
nicht zur Last gelegt wer
den, 
dass sie ihrer Mitwirkungs- bzw. Schadenminderungspflicht nicht 
hinrei
chend 
nachgekommen sei.
    
Der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass im Rah
men des Beschwerde
ver
fahrens der
 Bericht von 
Dr.
 
med. 
M.___
, Facharzt für Kardiologie, vom 2
2.
 
September 2021
 sowie der Bericht vom 
N.___
 vom 2
4.
 
Oktober 2021 einge
gangen sind, welche
 bei einer erneuten Auferlegung einer psychophar
makologi
schen Therapie zu berücksichtigen bzw. vorab zu prüfen wäre
n
 (vgl. 
Urk.
 
10/1
; 
Urk.
 
14
). 
4.4
    
Im Ü
brigen ist in grundsätzlicher Hinsicht darauf hinzuweisen, dass die Hand
ha
bung der Beschwerdegegnerin mit der Schadenminderungs- und der Mit
wir
kungs
pflicht mangelhaft ist. Es wird nicht unterschieden zwischen der Schaden
minderungspflicht nach Art.
 
21 Abs.
 
4 ATSG, die den Zweck hat, die Versicherten dazu anzuhalten, den Schaden zu mindern, und der Mitwirkungs
pflicht nach Art.
 
43 Abs.
 
3 ATSG, die den Zweck hat, die Versicherten dazu zu verpflichten, bei der Abklärung des Sachverhalts mitzuwirken. Beide Pflichten haben zwar ein Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
, jedoch unterschiedliche Sanktionen, nämlich die Verweigerung oder Kürzung der Leistungen bei Verletzung der Schadenmin
derungspflicht und das
 Nichteintreten oder 
der 
Akten
entscheid bei Verletzung der Mitwirkungspflicht. Daran ändert nichts, dass durchaus Konstellationen denkbar sind, wo die gleichzeitige Auferlegung beider Pflichten sinnvoll sein kann. Im vorliegenden Fall zielt das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 
2
7.
 
Februar 2020
 auf beide Pflichten, diese werden allerdings nicht näher ausgeführt, sondern lediglich auf das Informationsblatt «Invalidenversicherung: Ihre Mitwirkungs
pflicht» verwiesen, das
 im Dossier nicht zu finden ist (Urk.
 
7/50
). Das beigelegte Rücksendeformular wiederum ist mit «Schadenminderungspflicht: Anga
ben der Behandler und Einverständniserklärung» umschrieben (Urk.
 
7/50/3; 
Urk.
 
7/55
). Mehr begriffliche Klarheit, Transparenz und Stringenz wären zumindest sehr wünschenswert. 
5.
    
Aus gynäkologischer Sicht hielt 
Dr.
 
A.___
 eine volle
 Arbeitsfähigkeit fest (vgl. E.
 
3.3). Dipl. med. 
O.___
, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie und Psycho
therapie des Regionalen Ärztlichen Dienstes, erachtete eine ca. 20%ige Leistungs
einbusse sowie qualitative Einschränkungen infolge des Gesichtsfeld
ausfalls als wahrscheinlich (Feststellungsblatt vom 2
0.
 
November 2020, 
Urk.
 
7/60). 
Darüber hinaus 
bleibt unklar,
 
ob die weiteren somatischen und psychiatrischen Diagnosen - 
insbesondere 
nach erfolgter leitliniengerechter Behandlung - funktionelle Aus
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwer
deführerin zeitigen. 
    
Zusammenfassend erweist sich der medizinische Sachverhalt als ungenügend ab
geklärt. Die Sache ist daher in Aufhebung der angefochtenen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den Gesundheitszustand der Be
schwerdeführerin 
- allenfalls nach Auferlegung und Überprüfung einer neuen Schaden- und Mitwirkungspflicht -
 mittels geeigneter Mittel abklärt und danach neu über den Leistungsanspruch ent
scheidet.
6.
    
6
.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art.
 
69 Abs.
 
1
bis
 IVG) und auf Fr.
 
800.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie der Be
schwerdegegnerin aufzuerlegen.
6
.2 
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Ver
wal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die vertretene Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat. 
    
Nach Art.
 
61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit §
 
34 
GSVGer
 hat die obsiegende 
beschwerdeführende
 Person Anspruch auf den vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festzusetzenden Ersatz der Parteikosten. Rechtsanwältin 
Mirjam Stanek
 machte mit 
Honorarnote vom 
4.
 
Oktober 2021
 einen stattgehabten Aufwand von 
9
 Stunden und Baraus
lagen von 
59.40 geltend (Urk.
 
11
), was angemessen ist. Der Beschwerdeführerin ist ent
sprechend eine Prozessentschädigung von Fr.
 
2‘196.45
 (inklusive Baraus
lagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen.
    
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Bestellung einer unentgelt
li
chen Rechtsvertreterin vom 1
3.
 
Juli 2021 (
Urk.
 
1) erweist sich damit als gegen
standslos. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 
1
0.
 
Juni 2021
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen
, über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin
 neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr.
 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr.
 
2'196.45
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Mirjam Stanek Brändle
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
 unter Beilage einer Kopie von 
Urk.
 
13 und 
Urk.
 
14
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
 
82 ff. in Verbindung mit 
Art.
 
90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
 
Juli bis und mit 1
5.
 
August sowie vom 1
8.
 
Dezember bis und mit dem 
2.
 
Januar (
Art.
 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstCasanova