zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00264 · 2023-11-07 · de
keine invalidisierende Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00264
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Lanzicher
Urteil
 vom 
7. November 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Stéphanie Baur
Baur 
Imkamp
 & Partner, Rechtsanwälte
Bahnhofstrasse 55, 8600 Dübendorf
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 
1973
 
geborene 
X.___
 war zuletzt 
seit dem 1. Juli 2019 als 
Angestellt
er 
der 
Geschäftsleitung 
bei
 der 
Y.___
 
GmbH
 
angestellt
 (Urk.
 
19/
43
/
221
)
. Am 
6. Mai 2022
 meldete er sich unter Hinweis auf 
ein bei einem 
Unfall erlittenes 
Schleudertrauma
 bei
 der Invalidenversicherung zum Leistungs
bezug an (Urk. 
19/4
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen 
und 
wies das Leistungs
begehren 
nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 19/46, Urk.
 
19/52 und Urk. 19/59) 
mit Verfügung vom 
6. April 2023
 (Urk. 2) ab.
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 
15. Mai 2023
 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei 
ihm eine ganze Rente zuzusprechen.
 Zudem sei ihm die unentgeltliche Prozessführung unter Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung zu bewilligen. 
Mit Eingabe vom 30. Mai 2023 (Urk. 11) reichte der Beschwerdeführer einen Bericht von 
Dr. Z.___
, 
p
sychologische Psychotherapeutin, vom 25. Mai 2023 (Urk. 12/G) nach. Am
 
3. Juli 2023
 (Urk. 
18
) beantragte die IV-Stelle, die Beschwerde sei abzuweisen, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
4. Juli 2023
 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 
20
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da der Zeitpunkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
 IVG) und jener des Rentenanspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch 
wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invali
denrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (vgl. 
Rz
. 1008 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen zu den Übergangsbestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems [KS ÜB WE IV], gültig ab 1. Januar 2022).
    
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022. Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend ebenfalls frühestens ab diesem Datum in Betracht fällt, sind die ab 1. Januar 2022 gültigen Rechtsvorschriften anwendbar.
 
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähig
keit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete 
die angefochtene leistungsabweisende Verfügung vom 
6. April 2023
 (Urk. 2) damit, 
dass
 kein Unfall stattgefunden habe, welcher den Beschwerdeführer in seiner Arbeitsfähigkeit einschränke. Ihm sei es möglich, ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen
.
2.2
    
Der
 Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1),
 er habe beim Unfall vom 19. November 2021 im Auto gesessen. Ob seine Beschwer
den krankheits- oder unfallbedingt seien, sei für das invalidenversicherungs
recht
liche Verfahren aber ohnehin nicht von Relevanz. Er leide 
ausgewiesenermassen
 noch an weiteren 
- näher dargelegten - 
gesundheitlichen Beschwerden
. Seine 100%ige Arbeitsunfähigkeit sei von mehreren Ärzten bestätigt worden
. Die Beschwerdegegnerin habe seinen Gesundheitszustand überhaupt nicht überprüft
 (S. 4-
7)
. 
Sollte wider Erwarten davon ausgegangen werden, dass er arbeitsfähig sei, so sei ihm der maximale Leidensabzug zuzusprechen (S. 7-8).
3.
3.1
    
Der medizinische Spitaldirektor Prof. Dr. med. 
A.___
 
und Assistenzärztin Ortho
pädie Dr. med. univ. 
B.___
 
von der Universitätsklinik 
C.___
 
hielten in ihrem Bericht vom 13. September 2022 (Urk. 19/57) folgende Diagnose fest:
- 
Zervikalgie
 bei
- 
Spinalkanalstenose C5/6 bei 
Diskusprotrusion
 C5/6 und C6/7
    
Zudem führten sie aus, beim Beschwerdeführer zeige sich eine Spinalkanalstenose mit 
Myelokompression
 C5/6 ohne Zeichen einer Myelopathie. Zum vollständigen Ausschluss einer Nervenaffektion werde eine neurophysiologische Untersuchung mit Testung der CHEPs veranlasst.
3.2
    
PD Dr. med. 
D.___
 
und Dr. med. 
E.___
, Fach
ä
rzt
e
 für Neurologie 
an
 der Uni
ver
sitätsklinik 
C.___
, stellten in ihrem Bericht vom 17. Februar 2023 (Urk.
 
3/8) folgende Diagnosen:
- 
m
ultifakt
o
rielle schwere, progrediente, axonal-
demyelisierende
,
 
sensomoto
rische Polyneuropathie (ED mind. 2021)
- 
multifakt
oriell
 führend bei Diabetes mellitus Typ 1, möglicher Co-Faktor Vitamin-B12-Mangel
- 
Zervikalgie
 bei
- 
Spinalkanalstenose C5/6 bei 
Diskusprotrusion
 C5/6 und C6/7
- 
St
atus nach
 Zehenamputation 
Dig
.
 II Fuss links am 19.
 Mai 
2022 bei
 
chro
nischer Osteomyelitis 
Dig
. II Fuss links bei diabetischem
 
Fusssyndrom bei
- 
insulinpflichtiger Diabetes mellitus Typ 1
- 
n
icht dislozierte Fraktur Phalanx proximalis 
Dig
 V links,
 
wahrscheinlich vom 17. oder 18.
 Mai 
2022
- 
Diabetes mellitus Typ 1, ED 2013
- 
Bericht 
Universitätsspital F.___
 
von 2019, 
diabetologische
 VK geplant
- 
HbA1c vom 05/2022; 11 %
- 
d
iabetische Spätfolgen
- 
m
ikrovaskulär:
- 
Polyneuropathie
- 
d
iabetisches Fuss
s
yndrom
    
Dazu 
hielten sie fest
, 
beim Beschwerdeführer 
besteh
e
 eine schwere, führend 
diabetogene
 
Polyneuropathie. Auch der Vitamin-B12-Mangel 
könne
 ein Co-Faktor sein.
 
Neurophysiologisch im Vergleich zur externen Voruntersuchung von 2021
 bestehe eine 
deutliche Verschlechterung. Aktenanamnestisch 
habe
 sich zeit
weise ein
 
extrem hoher HbA1c über 14 %
 gezeigt
, was eine progrediente Poly
neuropathie
 
durchaus erklären 
könne
. Derzeit erg
ä
ben sich aus der klinischen Dynamik
 
keine Hinweise auf eine autoimmun vermittelte chronische oder akute
 
inflammatorische, 
demyelisierende
 Polyneuropathie (CIDP oder GBS). Daher
 bestehe 
aktuell auch keine Indikation zur 
Liquordiagnostik
.
 In Abhängigkeit der
 
klinischen Entwicklung 
werde
 dies im Verlauf 
reevaluiert
.
 
Bezüglich der neuro
pathischen Schmerzen 
sei der Beschwerdeführer 
bereits mit
 
Pregabalin 150
 
mg 2x/d behandelt. 
Es werde
 zusätzlich eine
 
schmerzmodulierende Behand
lung mit Antidepressiva
 empfohlen
, zum Beispiel mit
 
Amitriptylin oder 
Duloxetin
. Di
e psychiatrische Kollegin 
werde 
um
 
Mitbeurteilung 
gebeten, 
ob die Medikation auch aus psychiatrischer Sicht vertretbar
 
wäre und 
gegebenenfalls
 um Verschrei
bung des Medikamentes und psychiatrische
 
Verlaufsbeurteilung unter Therapie.
 
Hinsichtlich der Symptome der Halswirbelsäule 
fänden
 sich klinisch und
 
neurophysiologisch keine Hinweise auf eine degenerative zervikale
 
Myelopathie oder Radikulopathie.
 
Aufgrund des Traumas mit 
der 
noch immer anhaltenden spezifische
n
 
Symptomatik, im Sinne von Übelkeit und Schwindel, 
werde
 ergän
zend
 
ein Schädel-MRI
 empfohlen
, zum Ausschluss intrakranieller Verletzungs
folgen. 
Der Beschwerdeführer sei
 hierzu für ein offenes MRI ange
meldet
 worden
.
 
Aufgrund der psychiatrischen Erkrankung, der Polyneuropathie und de
r
 
chronischen Schmerzen seit dem Unfall 
sei der Beschwerdeführer 
momentan
 zu
 100
 
% 
a
rbeitsunfähig. Es werde
 nicht davon aus
gegangen
, dass innerhalb der nächsten Woche eine
 
Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit möglich 
sei
. Insgesamt 
sei
 aber bei
 
erfolgreicher psychiatrischer Stabilisierung und eskalierter Schmerztherapie
 
eine Wiedereingliederung perspektivisch möglich.
 
Eine neurolo
gische und neurophysiologische Verlaufskontrolle 
sei in 
sechs Monaten
 geplant
. Sollten sich vorher neue Symptome oder eine Progredienz der
 
Polyneuropathie zeigen, 
werde
 um frühere Zuweisung
 gebeten
.
 
Zudem 
würden 
die Kollegen der technischen Orthopädie 
bei verschiedenen offenen Hautwunden und Gefahr einer erneuten 
Osteomyelitis
 
um erneute
 
Mitbeurteilung
 des Beschwerdeführers und um
 Beratung hinsichtlich der
 
Wundpflege
 gebeten.
3.3
    
Die leitende Psychologin 
Dr. Z.___
, bei welcher der Beschwerdeführer seit 6. Februar 2023 in psychotherapeutischer Behandlung steht, hielt in ihrem Bericht vom 25. Mai 2023 (Urk. 12/G) folgende Diagnosen fest:
- 
rezidivierende depressive Störung, mittelgradig, ICD-10 F33.1 bei somatischen und psychischen Faktoren im Rahmen von chronischen Schmerzen ICD-10 F45.41, ICD-10 Z56 (bezüglich des fehlenden Arbeitsplatzes)
- 
ICD-10 F43.2 (Anpassung an Situation der Amputation eines Gliedmasses)
    
Dazu führte sie aus, 
der Beschwerdeführer fühle sich nicht in der Lage, in 
seinem
 Zustand eine berufliche Tätigkeit aufzunehmen bzw. sich
 
einen neuen Arbeits
platz zu suchen und 
sei
 seit längerem zu 100
 
% arbeitsunfähig.
 
Er habe seit Anfang Februar 2023 die Therapie in regelmässigen Abständen absolviert. 
Zunächst 
sei
 Thema
 gewesen
, seine Gesamtproblematik zu erfassen einschlie
ss
lich der teils schweren körperlichen Zustände wie eine ausgeprägte 
Polyneuro
pathie
, ein ausgeprägte
r
 Diabetes 
mellitus
 bei Normalgewicht und starke Schmerzen im Nackenbereich infolge eines Unfalls (
ein 
grosser Sonnenschirm aus 
einem 
Restaurant 
sei
 um und auf ihn
 gefallen
). Er 
habe
 zunächst seine vielen Schwerpunkte platzieren und sich intensiv mit seinem Leid auseinandersetzen
 können
. Im Verlauf 
habe
 er sich mit der Lebenssituation
 
befasst
, nun den Zenit seines Lebens im Alter von 50 Jahren überschritten zu haben. Er 
habe 
seine Erlebnisse und das Erreichte wie auch viele Situationen
 bilanziert
, die er 
habe 
hinnehmen und akzeptieren 
müssen
 und noch werde 
müssen
 wie Einschrän
kungen infolge der schwerwiegenden somatischen Erkrankungen. Es 
sei
 eine ausgeprägte Hoffnungslosigkeit sichtbar 
geworden 
und Müdigkeit und Energie
verlust, sich wieder selbst aufzustellen und Ideen für seinen weiteren Lebensweg zu entwickeln. Er 
habe
 vor allem vor dem Hintergrund der Erledigung von Amtsangelegenheiten immer wieder starke mentale Rückschritte
 erlitten
. Auch bezüglich der anhängigen Gerichtsverfahren, die ihn sehr belasten
 würden
. Ziel 
sei
 es, weiter eine psychische Stabilität in der Form aufzubauen, dass er sich in die Lage versetz
e
, seine aktuelle Lebenssituation genau zu betrachten und zu akzeptieren und von dieser Basis aus Strategien und Pläne zu entwickeln, wie er wieder selbstbestimmt sein Leben gestalten 
könne
 und sich auch selbst die mentale Stärke, über die er über Jahre verfügt
 habe
, geben k
önne
. Im Verlauf der bisherigen Therapie 
sei
 zu erahnen, dass 
der Beschwerdeführer 
über ein hohes Potenzial verfüg
e
, an sich zu arbeiten und sich trotz der Widrigkeiten ein weit
gehend selbstbestimmtes Leben aufzubauen. Insgesamt 
sei
 von einer positiven Prognose auszugehen.
4.
4.1
    
Der Beschwerdeführer meldete sich am 6. Mai 2022 unter Hinweis auf ein 
bei einem Unfall erlittenes 
Schleudertrauma
 bei der Beschwerdegegnerin zum Leis
tungs
bezug an. Ob er tatsächlich einen Unfall erlitten hat, kann vorliegend offen
bleiben. 
Vom 19. November 2021 bis 19. Dezember 2022 liegen Arbeitsunfähig
keitsbescheinigungen bei den Akten (vgl. Urk. 19/58). Diese wurden zu Händen des Unfall- bzw. Krankentaggeldversicherers des Beschwerdeführers ausgestellt, sind unbegründet und äussern sich nicht zur Arbeitsfähigkeit in einer ange
passten Tätigkeit
, weshalb sie 
keine invalidenversicherungsrechtlich relevante Erwerbsunfähigkeit zu belegen vermögen
. Eine Arbeitsunfähigkeit spezifisch aufgrund des Diabetes
, der Polyneuropathie
 
oder der Zehenamputation 
wurde ebenso wenig attestiert wie eine solche aufgrund der geltend 
gemachten
 Darm- und
 
HWS-Beschwerden
. 
Eine solche ist 
weder für die ausgeübte Tätigkeit als Angestellter der Geschäftsleitung noch für andere
 angepasste
 Tätigkeiten 
anzunehmen, nachdem eine Nervenaffektion nicht dokumentiert ist. 
Einzig die behandelnden Neurologen PD Dr. 
D.___
 und Dr.
 
E.___
 erachteten den Beschwer
deführer im Februar 2023 als momentan und während der darauf
folgenden Woche arbeitsunfähig (vorstehend E. 3.2), wobei auch sie sich nicht zur Arbeitsfähigkeit in einer den Beschwerden angepassten Tätigkeit äusserten
 und eine Konsultation erst in einem halben Jahr als ausreichend erachteten, was nicht für langandauernde invalidisierende Beschwerden spricht. 
Für die darauf
folgende Zeit und bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung am 6. April 2023 
lässt sich den Unterlagen 
überdies
 
keine Arbeitsunfähigkeit aufgrund der somati
schen Beschwerden entnehmen. Eine invalidenversicherungsrechtlich relevante
 
Erwerbsunfähigkeit aus somatischer Sicht ist damit nicht erstellt.
4.2
    
Bezüglich der psychischen Beschwerden ist 
festzuhalten
, dass der Beschwerde
führer erst im Februar 2023, mithin nach Erlass des leistungsabweisenden Vor
bescheides, erstmals eine Behandlung bei der leitenden Psychologin 
Dr. Z.___
 in Anspruch nahm. Hinweise auf eine Behandlung durch ein
en Facharzt
 
lassen
 sich den Akten nicht entnehmen. 
Eine spezifisch antidepressive medikamentöse Behandlung findet nicht statt, das dem Beschwerdeführer verschriebene Prega
balin
 (vgl. Urk. 12/G)
 ist 
unter anderem 
zur Behandlung von 
generalisierten 
Angststörungen vorgesehen
 (
https://
compendium.ch, besucht am 27. Oktober 2023), wobei solche beim Beschwerdeführer jedoch nicht diagnostiziert wurden
. Das Medikament wurde dem Beschwerdeführer im Übrigen 
aufgrund seiner neuropathischen Schmerzen 
von den behandelnden Neurologen verschrieben (vorstehend E. 3.2). 
Seine
 psychischen Beschwerden 
beruhen
 denn auch mehr
heitlich 
auf
 psychosozialen Belastungsfaktoren
 (Tod der Mutter, Existenzängste bei Arbeitslosigkeit, Schwierigkeit
,
 sich mit dem Älterwerden abzufinden). 
Dr. Z.___
 attestierte 
entsprechend
 auch keine Arbeitsunfähigkeit, sondern gab in ihrem nach Erlass der angefochtenen Verfügung erstellten Bericht 
(vorstehend E. 3.3) 
lediglich die persönliche Einschätzung des Beschwerdeführers wieder, welcher sich anlässlich des Erstgespräches nicht in der Lage fühlte eine berufliche Tätigkeit aufzunehmen und sich als zu 100 % arbeitsunfähig erachtete. Eine renten
relevante Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit aus psychischen Grün
den lässt sich 
daraus nicht ableiten.
 Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass wenn - wie vorliegend - ein 
bedeutendes therapeutisches Potential
 besteht
, insbe
sondere auch die Dauerhaftigkeit des Gesundheitsschadens in Frage gestellt
 ist
. Diesfalls müss
t
en gewichtige Gründe vorliegen, damit dennoch auf eine invalidi
sierende Erkrankung geschlossen werden 
könnte 
(vgl. BGE 148 V 49 E. 6.2.2). Solche
 sind
 vorliegend nicht ersichtlich
.
 
Soweit die behandelnden Neurologen PD Dr. 
D.___
 und Dr. 
E.___
 zur Begründung der momentanen Arbeitsunfähigkeit auf die psychischen Beschwerden des Beschwerdeführers verwiesen (
vorstehend E.
 
3.2)
, 
verfügen sie dazu nicht
 über die notwendigen fachlichen Qualifikationen
, weshalb ihren diesbezüg
l
ichen Aussagen kein Beweiswert zukommt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_225/2021 vom 10. Juni 2021 E. 3.2)
 und auch daraus nicht auf eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychischen Gründen geschlos
sen werden kann
.
4.3
    
Zusammengefasst 
ergeben sich keine Hinweise darauf, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung 
langandauernd in rentenrelevantem Umfang 
in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt gewesen sein soll. Der Beschwerdeführer substantiierte seine diesbezüglichen Behauptungen denn auch nicht. Ebenso wenig begründete er, worauf sich sein Anspruch auf eine ganze Rente stützen sollte und ist ein solcher auch nicht ersichtlich, nachdem in den gesamten Unterlagen kei
ne Hinweise auf eine attestierte Arbeitsun
fähig
keit 
bestehen
, und zwar weder in der bisherigen Tätigkeit als Angestellter der Geschäftsleitung einer Autofirma noch 
in einer
 anderen
 den Beschwerden ange
passten Tätigkeit
. 
Von weiteren Abklärungen 
waren
 
und
 sind
 bei dieser Aktenlage keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb in antizipierter 
Beweiswürdigung 
 auf
 
solche
 verzichtet
 
werden durfte 
und
 
verzichtet werden 
kann
 (BGE 124 V 90 E. 4b; 122 V 157 E. 1d)
.
 Weshalb vorliegend 
ein
 
maximale
r
 
leidensbedingte
r
 Abzug
 berücksichtigt werden soll
, ist nicht ersichtlich
 und wird vom Beschwer
deführer auch mit keinem Wort begründet (
vgl. Urk. 1 S.
 
7-8). Es erübrigt sich entsprechend
,
 weiter darauf einzugehen.
 Im Übrigen erachtete sich offenbar a
uch 
der Beschwerdeführer nach Zustellung der angefochtenen Verfügung als arbeits
fähig, meldete er sich doch am 19. April 2023 beim regionalen Arbeits
ver
mittlungszentrum 
G.___
 
zur Arbeitsvermittlung an (Urk. 12/A).
 Die Beschwer
degegnerin hat das 
Leistungsbegehren 
des Beschwerdeführers nach dem Gesagten zu Recht abgewiesen.
5
.
5
.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG kostenpflichtig
. D
ie Gerichtskosten 
sind ermessensweise auf Fr. 
6
00.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Be
schwerdeführer aufzuerlegen.
5
.2
    
Der Beschwerdeführer ersuchte um unentgeltliche Rechtspflege. 
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilligung der unent
geltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Vertretung notwendig oder doch geboten ist (Art. 29 Abs. 3 
der Bundesverfassung
; BGE 135 I 1 E. 7.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_686/2020 vom 11. Januar 2021 E. 1).
 
Bedürftig ist eine Person, wenn sie ohne Beeinträchtigung des für sie und ihre Familie nötigen Lebensunterhaltes nicht in der Lage ist, die Prozesskosten zu bestreiten (BGE 128 I 225 E. 2.5.1). Massgebend sind die wirtschaftlichen Verhältnisse im Zeitpunkt, in dem das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (§ 28 
lit
. a 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
, 
GSVGer
,
 
i.V.m
. Art. 119 
d
er 
Zivilprozessordnung
, 
ZPO
) eingereicht wird (BGE 120 
Ia
 179 E. 3a; Urteil des Bundesgerichts 9C_423/2017 vom 10. Juli 2017 E. 2.1), oder – bei seither eingetretenen Verän
derungen – auch in demjenigen der 
Entscheidfindung
 (BGE 108 V 265 E. 4). 
    
G
rundsätzlich 
ist es 
Sache der ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellen
den Person, ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend darzu
stellen und soweit möglich auch zu belegen. Diesbezüglich trifft sie eine umfas
sende Mitwirkungspflicht. Aus den eingereichten Belegen muss auf jeden Fall der aktuelle Grundbedarf der gesuchstellenden Partei hervorgehen. Zudem müssen die Belege über sämtliche ihrer finanziellen Verpflichtungen sowie über ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse Aufschluss geben. Verweigert die gesuch
stellende Person die zur Beurteilung ihrer aktuellen wirtschaftlichen Gesamt
situation erforderlichen Angaben oder Belege, kann die Bedürftigkeit ohne Verfassungsverletzung verneint werden. Allenfalls unbeholfene Rechtsu
chen
de hat die Behörde auf die Angaben hinzuweisen, die sie zur Beurteilung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege benötigt. Wer durch einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin vertreten wird, kann nicht als unbeholfen gelten. Bei einer anwaltlich vertretenen Partei ist das Gericht daher nicht verpflichtet, eine Nachfrist anzusetzen, um ein unvollständiges oder unklares Gesuch zu verbessern (
Urteil des Bundesgerichts 8C_287/2021 vom 6. Dezember 2021 E. 3.3 
m.w.H
.).
5
.3
    
Der Beschwerdeführer wurde in der Verfügung vom 30. Mai 2023 (Urk. 10) darauf hingewiesen, dass sämtliche Belege zur aktuellen finanziellen Situation einzu
reichen 
sind
, unter der Androhung
,
 dass bei fehlenden oder ungenügenden Bele
gen davon ausgegangen wird, dass keine prozessuale Bedürftigkeit besteht. Im 
von ihm am 6. Juni 2023 unterzeichneten 
«Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit» wurde weiter darauf hingewiesen, dass namentlich die letzte unterzeichnete Steuererklärung einzureichen ist und dass fehlende Belege ohne weitere Nachfrage zur Abweisung des Gesuchs führen können, was der Beschwerdeführer unterschriftlich bestätigt zur Kenntnis genommen hat (Urk.
 
16 S. 6).
 
Beim anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer ist es zudem gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht Aufgabe des Gerichts, für die Vervoll
ständigung seines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege besorgt zu sein.
    
Der 
Beschwerdeführer 
deklarierte im
 «Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit» (Urk. 16) ein Einkommen sowie ein Vermögen von Fr. 0.--
 und verneinte einen Sozialhilfebezug
. Zudem machte er einen Bedarf von Fr. 3'885.10 pro Monat geltend (Urk. 11 S. 3)
. 
Aus den Unterlagen ergibt sich demgegenüber, 
dass er
 über eine Krankentaggeldversicherung verfügt (vgl. Urk. 19/58/3) und
 sich 
am 19. April 2023 bei der Arbeitslosenkasse zum Leistungsbezug angemeldet hat (Urk. 12/A). Ein Einkommen von Fr. 0.-- ist damit fraglich
, zumal d
er Bewegungsübersicht seines 
Postfinance
-Kontos Einzahlungen in erheblichem Umfang zu entnehmen 
sind 
(vgl. Urk. 12/B), welche der Beschwerdeführer im Formular nicht deklariert hat. Nachdem er keine Steuererklärung eingereicht hat, ist es 
zudem 
nicht möglich festzustellen, ob er die Unterlagen sämtlicher Kontoverbindungen eingereicht hat
, womit 
auch 
nicht erstellt ist, dass er über ein Vermögen von Fr. 0.-- verfügt
. 
Aufgrund der ungenügenden Belege ist andro
hungsgemäss vom Nichtvorhandensein einer prozessualen Bedürftigkeit auszu
gehen. 
Es erübrigt sich deshalb, das Vorliegen der übrigen Voraussetzungen zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zu prüfen. Das Gesuch 
um 
unentgeltliche Prozessführung unter Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsver
tretung 
ist abzuweisen
.
Das Gericht beschliesst:
    
Das Gesuch um 
unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechtsvertretung 
wird abgewiesen,
und erkennt sodann:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
6
00.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt
. Rechnung
 und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin 
Stéphanie Baur
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
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Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
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Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLanzicher