zh_sozialversicherungsgericht · IV.2020.00205 · 2008-12-05 · de
Veränderung nicht im Sinne von IVV 87 III glaubhaft gemacht, Nichteintreten rechtens; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00205
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Kübler-Zillig
Urteil
 vom 
1
6. 
Juni 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Selnaustrasse
 15, 8001 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1962, meldete sich am 22. März 2004 erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/2). Die Sozialver
siche
rungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, wies das Rentengesuch mit Ver
fügung vom 20. März 2007 ab (Urk. 
7
/39). 
Die
s
 wurde vom hiesig
en
 Gericht 
mit Urteil vom 5. Dezember 2008 im Verfahren Nr. IV.2007.00586 (Urk. 7/47) und vom 
Bundes
gericht 
mit
 Urteil vom 2. April 2009 (Urk. 7/50)
 bestätigt
.
1.2
    
Am 8. Dezember 2009 ersuchte die Versicherte um eine Neubeurteilung des Rentenanspruches (Urk. 7/52)
, wobei die IV-Stelle einen solchen m
it Verfügung vom 21. März 2011 erneut 
verneinte 
(Urk. 7/76). Die dagegen beim hiesigen Gericht erhobene Beschwerde wurde 
mit Urteil vom 2
9. 
Juni 2012 im Verfahren Nr. IV.2011.00335 
in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde, damit diese nach weiteren medizinischen Abklärungen über den Rentenanspruch neu verfüge (Urk. 7/91 S. 
16
 Ziff. 
1a
). 
Die IV-Stelle veranlasste in der Folge eine rheumatolo
gisch-psychiatrische Begutachtung der Versicherten (vgl. Urk. 7/106, Urk. 7/109) und wies m
it Verfügung vom 1. September 2014 das Rentenbegehren wiederum ab (Urk. 7/129).
1.3
    
Mit Schreiben vom 9. November 2015 beantragte die Versicherte erneut die 
Zusprache
 einer Invalidenrente (Urk. 7/136)
, wobei die
 IV-Stelle mit Verfügung vom 12. Januar 2016 auf die 
erneute Anmeldung 
nicht ein
trat
 (Urk. 7
/148
).
 
Dies wurde vom 
h
iesigen
 Gericht 
mit Urteil vom 7. April 2017 im Verfahren Nr.
 
IV.2016.00222 (Urk. 7/154) und vom
 Bundesgericht 
mit
 Urteil vom 19. Juni 2017 (Urk. 7/156)
 bestätigt
.
1.4
    
Am 
18. Oktober beziehungsweise 
15. November 2018 meldete sich die Versi
cherte wieder 
zum Leistungsbezug an (Urk. 7/163-164). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 7/169, Urk. 7/172) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 28. Februar 2020 auf das neue Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 7/175 = Urk. 2).
2.
    
Die Versicherte erhob am 
25. März 2020
 Beschwerde gegen die Verfügung vom
 28. Februar 2020
 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und 
die IV-Stelle sei zu verpflichten, auf das Gesuch vom 21. Oktober 2020 einzutreten und zu entscheiden (Urk. 1 S. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 7. Mai 2020 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6)
, was der Beschwerdeführerin am 14. Mai 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. 
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass 
die Vorbringen
 der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
    
Gemäss Art. 87 Abs. 2 IVV muss mit einem Revisionsgesuch und gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV mit einer Neuanmeldung glaubhaft gemacht werden, dass sich der Invaliditätsgrad anspruchsrelevant verändert hat. Der versicherten Person kommt ausnahmsweise eine Beweisführungslast zu (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Die 
Ein
tretensvoraussetzung
 des Glaubhaftmachens soll verhindern, dass sich die Ver
waltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, mithin keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1). 
    
Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungs
abweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte 
Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzu
treten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2).
    
Ist die Änderung nicht glaubhaft gemacht, wird auf das Revisionsgesuch oder die erneute Anmeldung nicht eingetreten (BGE 133 V 64 E. 5.2.5). Dabei wird die Verwaltung unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV
 
Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neu
anmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE
 
130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.3
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E.
 
5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserhebli
chen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) aus, im September 2014 sei das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin abgewiesen worden, weil der Invaliditätsgrad unter 40 % gelegen sei. Um das neue Gesuch prüfen zu können, müss
t
e sich die berufliche oder medizinische Situation 
wesentlich geändert haben. Solche Veränderungen (neue Diagnosen, neue Befunde) hätten nicht festgestellt werden können (S. 1). Die mit dem Einwand eingereichten Arztberichte seien bereits vorgelegen und berücksichtigt worden. Neue Berichte habe die Beschwerdeführerin nicht eingereicht (S. 2).
2.2
    
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin geltend
 (Urk. 1)
, 
es sei zu einer erheblichen Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes gekommen (S. 1 Ziff. 1). Zuletzt sei sie im Jahre 2013 im Auftrag der Beschwerdegegnerin 
durch Dr. 
Y.___
 und Dr. 
Z.___
 rheumatologisch sowie psychiatrisch 
abgeklärt worden.
 Seither seien bald sieben Jahre vergangen (S. 1 Ziff. 2). Es sei deutlich, dass 
sie 
an progredienten Krankheiten leide (S. 1 Ziff. 3). 
Die Ärzte des Zentrums 
A.___
 hätten i
n ihrem Bericht vom 21. März 2019 ausreichend begründet, in welchem Masse es zur Verschlechterung des gesund
heitlichen Zustandes gekommen sei und wie sich dies auf die Erwerbsfähigkeit auswirke. Insbesondere sei die Beschwerdegegnerin verpflichtet, die Schmerzen in den Handgelenken
 und
 beiden Knien 
sowie 
den rezidivierenden Schwindel zu prüfen, bevor sie einen Entscheid tref
fe (S. 4 oben). Im Bericht des 
A.___
 vom 17. April 2017 werde festgestellt, dass sie vermehrt an Wirbelschmerzen leide und sie sich deswegen aus dem Sozialleben total zurückgezogen habe (S. 4 Ziff. 4). Sie sei im Jahre 1962 geboren und nicht mehr die Jüngste. Sie sei nicht ausge
bildet und habe ein sehr schweres Leben hinter sich. Die Prognose betreffend Eingliederungsmassnahmen und Ausbildung sei deshalb sehr schlecht (S. 4 Ziff. 5).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist somit allein die Frage, ob die Beschwerdegegnerin auf die erneute Anmeldung zu Recht nicht eingetreten 
ist
. Prozessthema ist demnach, ob die Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV glaubhaft gemacht hat, dass sich ihr gesundheitlicher Zustand erheblich verschlechtert hat und zwar verglichen mit dem Zeitpunkt, in welchem der Rentenanspruch letztmals mate
riell geprüft wurde (BGE 113 V 108), mithin September 2014.
3.
3.1
    
Der letzten materiellen Anspruchsprüfung im September 2014 lagen folgende Berichte zugrunde. 
3.
2
    
Dr. med. 
B.___
, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilita
tion, nannte in ihrem Bericht vom 18. Dezember 2012 folgende Diagnosen (Urk. 
7
/100 Ziff. 1.1):
- 
chronisches 
lumboradikuläres
 Reizsyndrom S1 rechts bei 
Rezidivhernie
 L5/S1 nach 
Diskushernienoperation
 2003
- 
subligamentäre
 mediane Diskushernie L4/5
- 
erosive
 
Osteochondrose
 L5/S1
- 
chronisches 
Zervikovertebralsyndrom
 bei 
Osteochondrose
 C5/6 mit 
Neu
roforamenstose
 C5/6 beidseits
- 
Retropatellararthrose rechts, 
Chondromalazia
 
patellae
 rechts
- 
arterielle Hypertonie
- 
Hypercholesterinanämie
- 
depressive Entwicklung
    
Die Beschwerdeführerin 
klage
 über 
lumbosakrale
 Schmerzen mit Ausstrahlung ins rechte Bein, 
Dysästhesien
 im sakralen Bereich, zum Teil aber über dem ganzen rechten Bein, 
Zervikalgien
 mit Ausstrahlungen in den rechten Arm, 
Dysästhesien
 bis Finger I/III rechts sowie vermehrte Kopfschmerzen mit Schwindelanfällen (Ziff. 1.4). 
Gegenwärtig werde die Beschwerdeführerin medikamentös behandelt, intermittierend finde auch eine physikalische Therapie statt (Ziff. 1.5). Die Prog
nose sei ungünstig (Ziff. 1.4). 
In der bisherigen Tätigkeit als
 Raumpflegerin könne die Beschwerdeführerin nicht mehr arbeiten, sämtliche rückenbelastenden Tätig
keiten seien ihr nicht mehr zumutbar (Ziff. 1.7). Bis auf 
W
eiteres sei sie vollstän
dig arbeitsunfähig (Ziff. 1.6). Es könne mit einer Wiederaufnahme einer behinde
rungsangepassten, wechselbelastenden Tätigkeit im Umfang von 30 % gerechnet werden, der Zeitpunkt sei allerdings noch offen (Ziff. 1.9).
3.
3
    
In ihrem Bericht vom 21. Februar 2013 nannte die Hausärztin Dr. med. 
C.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, folgende Diagnosen (Urk. 
7
/101 Ziff. 1.1):
- 
chronisches 
Zervikovertebralsyndrom
 bei 
Osteochondrose
 C5/6 mit 
Ante
listhesis
 C6 gegenüber C5 um 2mm, 
Unkovertebralarthrose
 und 
Neuro
foramenstose
 C5/6 beidseits (Beginn April 2003)
- 
chronisches 
lumboradikuläres
 Reizsyndrom S1 rechts bei 
Rezidivhernie
 L5/S1 nach 
Diskushernienoperation
 2003
- 
subligamentäre
 mediane Diskushernie L4/5
- 
erosive
 
Osteochondrose
 L5/S1
- 
persistierende Beschwerden
- 
Retropatellararthrose rechts
- 
arterielle Hypertonie seit zirka 2007
- 
Hypercholesterinanämie
- 
Depression seit 2000
- 
Eisenmangelanämie
    
Die
 Patientin leide nach wie vor unter starken Rückenschmerzen und Polyarthral
gien, vor allem in den grossen Gelenken. 
Gleichzeitig seien die Hände und Füsse geschwollen. Nachts schlafe sie wegen der Schmerzen schlecht. 
Ihre alltägliche Lebensqualität sei sehr eingeschränkt. 
Die gesundheitliche Situation habe sich 
seit Oktober 2010 nicht deutlich verändert. 
Die Beschwerdeführerin sei in ihrem Beruf als Reinigerin nach wie vor zu 100 % arbeitsunfähig. Für eine leichte angepasste Tätigkeit bestehe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.4). 
3.
4
    
Am 8. Juli 2013 wurde die Beschwerdeführerin im Auftrag der Beschwerde
gegnerin durch Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH 
Y.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und für Rheumatologie, begutachtet. In ihrem Gut
achten vom 29. Juli 2013 (Urk. 
7
/106), für welches sie sich auf die eigene inter
nistisch-rheumatologische Untersuchung, die vorhandenen Akten sowie Labor
untersuchungen stützte (S. 2), nannte sie folgende Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 56 Ziff. 7.1):
- 
zervikospondylogenes
 Syndrom rechts mehr als links bei
- 
leichten bis mässigen degenerativen Veränderungen
- 
Diskushernie C5/C6 mit 
foraminalen
 
Hernierungen
 links mehr als rechts und Kompression der Nervenwurzeln C6 links mehr als rechts (MRI Juli
 
2013)
- 
ohne vermehrte Aktivität in der Szintigraphie (Juli
 
2013)
- 
ohne 
radikuläre
 Zeichen
- 
lumbospondylogenes
 Syndrom rechts bei 
- 
Status nach lumbaler Operation am 16. Mai 2003 mit Mikrodiskekto
mie L5/S1 rechts wegen eines 
lumboradikulären
 Syndroms S1 rechts bei grosser luxierter Diskushernie mit Nervenwurzelkompression S1 rechts
- 
jetzt leichten degenerativen Veränderungen L3 bis S1 und kleiner Dis
kushernie L3/L4 mit leichtem Kontakt zur Nervenwurzel L4 rechts, 
mediolateraler
 Diskushernie L4/L5 ohne Kompression und Status nach 
Teillaminektomie
 L5/S1 rechts mit 
mediolateraler
 Narbenbildung um die Nervenwurzel S1 rechts sowie kleiner Diskushernie L5/S1 ohne Ver
lagerung der Nervenwurzel S1 rechts (MRI Juli
 
2013) mit nicht aus
lösbarem Achillessehnen-Reflex rechts jedoch keine
n
 weiteren 
radiku
lären
 Zeichen, insbesondere unauffällige
m
 
Lasègue
 beidseits
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte Dr. 
Y.___
 sodann folgende (S. 56 Ziff. 7.2):
- 
ausgedehnte chronische Schmerzen
- 
Hypercholesterinämie
- 
Anämie bei Eisenmangel
- 
Vitamin D-Mangel
- 
arterielle Hypertonie
- 
Fingerpolyarthrosen
 mit
- 
leichtgradigen, nicht aktivierten 
Heberden
-Arthrosen 
Dig
. II-V beid
seits
- 
leichtgradiger, nicht aktivierten PIP-Arthrose 
Dig
 V rechts
- 
leichtgradigen, nicht aktivierten Arthrosen der Daumengrundgelenke beidseits
    
Die Beschwerdeführ
erin spüre Schmerzen vom Nacken
 über beide Schultern rechts mehr als links entlang der ganzen Wirbelsäule mit Ausstrahlung in das rechte Bein bis zum rechten Knie. Seit etwa zwei Monaten habe sie weniger Kraft in den Beinen. Ausserdem plag
t
e
n
 sie Bluthochdruck und Fingerarthrosen, die Schmerzen seien immer da (S. 48 Ziff. 5.2). 
In der klinischen Untersuchung sei kein wesentlicher Befund vorhanden. Im Gegensatz zu den beiden früheren gut
achterlichen Untersuchungen seien jetzt alle Wirbelsäulen-Abschnitte normal beweglich. Weiterhin könne der Achillessehnen-Reflex nicht ausgelöst werden, weitere 
radikuläre
 Zeichen seien nicht vorhanden. Insbesondere sei der 
Lasègue
 beidseits locker bis zum Abschluss möglich. Alle grossen peripheren Gelenke seien normal beweglich
, insbesondere auch beide Knie
. Die Muskelmasse entspre
che exakt dem Normwert, eine lang andauernde körperliche Schonung könne daraus nicht abgeleitet werden
 (S. 57 Ziff. 8 Mitte)
. Die vorhandenen Befunde würden das Ausmass der Beschwerden nicht erklären. Die bei der Untersuchung angegebenen Beschwerden seien im Wesentlichen unverändert gegenüber den Beschwerden, welche die Beschwerdeführerin bei den beiden früheren Begutach
tungen im März 2005 und Dezember 2006 beklagt habe (S. 
58
).
    
Bezüglich der bisherigen Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiterin hielt Dr. 
Y.___
 fest, d
ie Beschwerdeführerin könne Lasten bis zu 10 kg heben oder tragen. Es sei denkbar, dass ein Teilbereich der angestammten Tätigkeit nicht angepasst sei, diesen könne sie seit 29. April 2003 nicht mehr ausüben (S. 59 Ziff. 9.1-2). In einer angepassten Tätigkeit sei sie nie langfristig eingeschränkt gewesen (S. 59 Ziff. 9.2). Die Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten betrage 100 % (S. 59 Ziff. 9.3).
 Die berufliche Eingliederung könne ab sofort erfolgen (S. 60 Ziff. 10.2). Die Prognose sei gut, es sei wahrscheinlich
, dass sie eine adaptierte Tätigkeit langfristig ausüben könne (S. 60 Ziff. 10.3).
3.
5
    
Prof. Dr. med. 
Z.___
, Facharzt für Neurologie sowie für Psychiatrie und Psychotherapie, nannte in seinem Gutachten vom 12. August
 2013 (Urk. 7
/109) keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, als solche ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte er hingegen eine chroni
sche Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren auf (S. 19 
lit
. E.1-2). 
Bei der psychiatrischen Untersuchung fänden sich keine hinreichenden Symptome
, die eine affektive depressive Störung auf der Grundlage eines inter
national anerkannten Klassifikationssystems stellen liesse. Zwar fänden sich Traurigkeit und Gereiztheit im Rahmen der Schmerzsymptomatik, jedoch bestehe keines der drei Hauptsymptome einer Depression. Es liege keine depressive Grundstimmung vor, die Beschwerdeführer
in
 zeige Freude und Interesse an ihrer 
Umwelt und es gebe keinen Anhalt auf eine Antriebsstörung. Es bestünden zudem mehrere psychosoziale Faktoren mit finanziellen Schwierigkeiten und innerfami
liären Problemen
. Die rheumatologische Gutachterin Dr. 
Y.___
 teile mit, dass die subjektiv von der Beschwerdeführerin geäusserten Beschwerden und die objektiven Befunde diskrepant seien. Für das Vorliegen einer somatoformen Schmerzstörung beziehungsweise chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren spreche der Dauerschmerz und die Symptomauswei
tung der Schmerzen im Verlauf sowie die Intensitätszunahme der Schmerzen bei psychosozialen und emotionalen Belastungen
 (S. 17).
    
Bei der Beschwerdeführerin würden somit keine psychiatrischen Erkrankungen vorliegen, die geeignet wären, das positive Leistungsbild der Versicherten im invalidenversicherungsrechtlich relevanten Sinne mittel- und langfristig unter Beachtung der bundesgerichtlichen Vorgaben zu mindern (S. 20 oben). Aus psychiatrischer Sicht sei eine berufliche Wiedereingliederung möglich, die bei langer Abwesenheit vom Arbeitsmarkt schrittweise erfolgen sollte (S. 20 
lit
. H). Insgesamt sei von einem 
syndromalen
 Leiden auszugehen, aktuell bestehe keine depressive Episode mehr (S. 21 
lit
. b). Es sei davon auszugehen, dass das 
syndro
male
 Krankheitsbild seit dem Jahre 2005 bestehe (S. 21 
lit
. b).
3.
6
    
Am 13. Mai sowie 2. Juli 2014 war die Beschwerdeführerin zu Vorgesprächen im Zentrum 
A.___
. In ihrem Bericht vom 7. Juli 2014 nannten die Ärzte folgende Diagnosen (Urk. 
7
/135/1-4 S. 1 f.):
- 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode
 (ICD-10 F33.1)
- 
chronisches 
Zervikovertebralsyndrom
 mit/bei
- 
Osteochondrose
 C5/6 mit 
Antelisthesis
 C6 gegenüber C5 um 2mm
- 
Unkovertebralarthrose
 und 
Neuroforamenstose
 C5/6 beidseits (ED
 
2003)
- 
breitbasige
 Diskushernie (Spinalkanalstenose 9mm) mit 
foraminalen
 
Hernierungen
 beidseits, links deutlich ausgeprägter als rechts sowie 
Unkovertebralarthrose
 links, dadurch Kompression der Nervenwurzel C6 links ausgeprägter als rechts
- 
C3/4 
foraminaler
 
Anulusriss
 link
s
 und leichte 
Unkovertebralarthrose
 links ohne sichere Kompression
- 
mässige 
Spondylarthrose
 C2/3 links, leichte 
Spondylarthrosen
 C3/4 und C7/Th1 links und bilateral leichte 
Spondylarthrosen
 C6/7
- 
minimale 
Unkovertebralarthrose
 C6/7 beidseits ohne signifikante Kompression (MRI Juli 2013)
- 
chronisches 
lumboradikuläres
 Reizsyndrom S1 rechts 
- 
bei 
Rezidivhernie
 L5/S1 nach 
Teillaminektomie
 L5/S1 rechts 2003 und Narbenbildungen 
epidural
 um die Nervenwurzel S1 rechts sowie kleine 
Hernierung
 in diesem Bereich, allerdings keine Verlagerung der Ner
venwurzel S1 rechts
- 
leichte 
Spondylarthrose
 L3/4, L4/5 und L5/S1 (MRI Juli 2013)
- 
subligamentäre
 mediane Diskushernie L4/5
- 
erosive
 
Osteochondrose
 L5/S1 (Mai 2003)
- 
kleine 
mediolateral
 rechts/
foraminal
 rechtsseitige 
Hernierung
 L3/4, leichtes Berühren der Nervenwurzel L4 rechts bei Abgang aus dem Duralsack ohne Verlagerung
- 
flachbodige Diskushernie mit 
mediolateral
 rechts Komponente L4/5 ohne Kompression (MRI Juli 2013)
- 
Schmerzen Hände beidseits mit/bei
- 
leichtgradige
n
, nicht aktivierte
n
 
Heberden
-Arthrosen 
Dig
. II-V beid
seits
- 
leichtgradiger, nicht aktivierter Arthrose des PIP-Gelenks 
Dig
. V rechts
- 
leichtgradige
n
, nicht aktivierte
n
 Arthrosen der Daumengrundgelenke beidseits (Röntgen 
sowie
 MRI Juli 2013)
    
Die Beschwerdeführerin leide seit den Schmerzen der Lendenwirbelsäule im Jahre 1999 und der anschliessenden Operation im Mai 2002 unter persistierenden Schmerzen. Darüber hinaus bestünden Schmerzen der 
Halswirbelsäule, beginnend im Jahre 2003, sowie Depressionen seit dem Jahre
 1999 im Rahmen der beginnen
den Schmerzproblematik
. Es bestünden Lust- und Interesselosigkeit, Rückzug, Antriebslosigkeit, Gedankenkreisen, Sinnlosigkeitsgedanken, Müdigkeit, Kon
zentrationsstörungen, Vergesslichkeit, Schlafstörungen
 
und Appetitverminde
rung
. Seit dem Jahre 2003 sei sie vollständig arbeitsunfähig
 
(S. 2). Die Störung habe Krankheitswert, als Ziel formuliere die Beschwerdeführerin die Reduktion der Depression und der Schmerzen (S. 3).
4.
4.1
    
Im weiteren Verlauf und insbesondere im Rahmen der Wiederanmeldung am 
15. November 2018
 (Urk. 7/
163)
 lagen der Beschwerdegegnerin unter
 anderem folgende Berichte vor.
4.2
    
Am 27. August 
2014 
führte 
Dr. 
med. 
D.___
, Fachärztin für Neurologie, 
bei 
Zervikobrachialgien
 rechts mit Verdacht auf Wurzelreizsyndrom C5, C6 und C7 rechts sowie 
Lumboischialgien
 rechts mit Verdacht auf Wurzelreizsyndrom 
L4, L5 und S1 rechts 
eine 
Elektroneuromyographie
 durch 
und hielt fest, 
es gebe 
keine Anhaltspunkte für eine sensible oder motorische 
radikuläre
 Läsion C5, C6, C7, L4 oder L5 rechts. Eine geringfügige stattgehabte Affektion der Wurzel S1 rechts sei möglich (
Bericht vom 8. September 2014, 
Urk. 7/135/8). 
4.
3
    
Dr. med. 
E.___
, Facharzt für Chirurgie, übernahm in seinem Bericht vom 17. Dezember 2014 (Urk. 7/135/5-7) die vom 
A.___
 
im Juli 2014 
gestellten Diagnosen (S. 1 f.) und führte aus, die Patientin leide seit Jahren an einem 
chro
nisch rezidivierenden zervikal und lumbal betonten 
Panvertebralsyndrom
. Die 
Beschwerden seien trotz konservativer Behandlung persistierend und progredient. Der Leidensdruck sei sehr hoch, seit Oktober 2003 sei die Beschwerdeführerin vollständig arbeitsunfähig. Mehrere Arbeitsversuche seien 
gescheitert (S. 2 oben). Es bestehe eine verminderte Belastbarkeit des Achsen
organs. Für alle Tätigkeiten mit schwerem Heben oder Tragen von Lasten sowie in wirbelsäulenbelastenden Tätigkeiten und in Zwangshaltung, für längerdauerndes reines Stehen insbeson
dere in 
vornübergeneigter
 Körperhaltung, für alle Tätigkeiten mit repetitiven Rumpf- oder HWS-rotierenden Stereotypien sowie Arbeiten überwiegend im Überkopfbereich sei die Beschwerdeführerin aufgrund der medizinischen Diag
nose nicht geeignet (S. 2 unten). Zumutbar seien körperlich leichte Tätigkeiten in wirbelsäulenadaptierten Wechselpositionen mit der Möglichkeit zum Wechseln zwischen Sitzen, 
Stehen und Gehen, insbesondere ohne Heben von schweren Lasten, nicht me
hr als 5 kg kurzfristig und 2 kg längerfristig. In einer solchen, der Behinderung angepassten Tätigkeit sei die Beschwerdeführerin aus somatischer Sicht zu 50 % arbeitsfähig (S. 3). 
4.
4
    
In seinem Bericht vom 21. Dezember 2015 (Urk. 7/145) hielt Dr. 
E.___
 bei unveränderten Diagnosen (Ziff. 1) erneut fest, die Beschwerdeführerin leide seit Jahren an einem chronisch rezidivierenden zervikal und lumbal betonten 
Pan
vertebralsyndrom
. Die Beschwerden seien trotz konservativer Behandlung per
sistierend und progredient. Seit Oktober 2003 sei die Beschwerdeführerin zu 100 % arbeitsunfähig. Seit dem Jahre 2013 bestehe eine progrediente klinische Verschlechterung mit insbesondere Zunahme des 
zervikozephalen
 Schmerzsyn
droms mit insbesondere progredienten Kopfschmerzen und Rückenschmerzen. Die 
Beschwerdeführerin 
sei in ihrer alltäglichen Tätigkeit stark eingeschränkt, sie könne weder lange stehen noch länger sitzen, ferner bestünden auch deutliche neuropsychologische Defizite mit erhöhter Ermüd
barkeit, Konzentrationsschwä
che, Vergesslichkeit, Wortfindungsstörungen so
w
ie
 verminderter Leistungsfähig
keit und Belastbarkeit. Die Arbeitsfähigkeit beurteilte Dr. 
E.___
 unverändert wie in seinem Bericht vom 17. Dezember 2014, erachtete jedoch eine angepasste Tätigkeit für höchstens noch im Umfang von 30 % zumutbar (S. 2).
4.
5
    
Am 1. Februar 2016 führten die Ärzte des 
A.___
 aus, in den Gutachten von Prof. Dr. 
Z.___
 und Dr. 
Y.___
 sei keine Depression diagnostiziert worden. Inzwischen ergebe sich eine deutlich
e klinisch relevante Depression. 
Die Beschwerdeführerin 
klage
 über Schmerzen der LWS seit dem Jahre 1999 und per
sistierenden Schmerzen seit der Operation im Mai 200
2. 
Darüber hinaus bestün
den HWS-Schmerzen seit dem Jahre 2003 sowie Depressionen seit dem Jahre 1999 im Rahmen der beginnenden Schmerzproblematik, Lust- und Interesse
losigkeit, Rückzug, Antriebslosigkeit, 
Gedankenkreisen, Sinnlosigkeitsgedanken, Müdigkeit, 
Konzentrationsstörungen, Vergesslichkeit, Schlafstörungen und Appetit
verminderung. Seit dem Jahre
 2003 bestehe eine vollständige Arbeitsun
fähigkeit (Urk. 
7/149/16-17
 S. 1 Ziff. 3). Die Beschwerdeführerin sei nicht in der Lage, den Alltag zu bewältigen, sie könne nur ganz leichte Arbeiten 
ausführen
. 
Aufgrund der Diagnosen, des positiven und negativen Leistungsbildes sowie der Fremdanamnese bestehe auch für 
angepasste Tätigkeiten 
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 
(S. 2).
4.6
    
Im Verlaufsbericht 
über die 
interdisziplinäre Schmerzbehandlung vom 21. März 2019 (Urk. 7/162/6-14) nannten die Ärzte des 
A.___
 bei im Übrigen unveränderten Diagnosen folgende neue (S. 3 f. Ziff. 4):
- 
Ureterolisthiasis
 rechts vom 18. November 2016 bei Status nach 
Uroli
thiasis
 zirka 2003
- 
Schmerzen Handgelenke und Hände beidseits bei Status nach distaler Radiusfraktur links nach Sturz im Januar 2017
- 
Schmerzen Knie beidseits
- 
Verdacht auf 
seronegative
 
Spondylarthropathie
- 
rezidivierender Schwindel vom 
Mischtyp
, peripher-vestibulär und 
orthostatisch
    
Neu bestünden sodann eine diskrete 
diskogene
 Tangierung beziehungsweise mögliche Reizung der deszendierenden L3-Nervenwurzel rechts 
rezessal
, 
eine stationäre 
diskogene
 Tangierung beziehungsweise mögliche Reizung der deszen
dierenden L4-Nervenwurzel
 rechts 
rezessal
, eine 
diskoligamentäre
 Tangierung beziehungsweise mögliche Reizung der deszendierenden L5-Nervenwurzel links 
rezessal
 sowie eine stationäre leichte 
osteogene
 Bedrängung der austretenden L5
Nervenwurzel links 
foraminal
 (S. 2 Ziff. 3). 
    
Die Beschwerdeführerin berichte von Rückenschmerzen vom Nacken bis lumbal. Sie müsse das rechte Bein mit den Händen halten, beispielsweise beim Einsteigen in die Badewanne oder in ein Auto. Beide Knie seien geschwollen, wie die Hände auch. Die 
lumbalgieformen
 Schmerzen würden zunehmen und seit dem Jahre 2018 bestünden neu rechts 
lumboradikuläre
 Schmerzen mit Kribbelparästhesien und Schwäche rechtsbetont. Aktuell bestehe eine Ausstrahlung ins Gesäss rechts und in den Oberschenkel lateral bis in die Wade rechts. Die generalisierten Gelenkschmerzen würden seit Juli 2016 zunehmen. Seit der Operation im Jahre 2003 komme es zu einer progredienten Verschlechterung der Schmerzsymptoma
tik mit Dauerkopfschmerzen, Nackenschmerzen, Ganzkörperschmerzen, Schwin
delgefühl, Schlafproblemen, Tagesmüdigkeit und Depressionen. Seit Anfang des Jahres komme es auch beim Umdrehen im Bett zu Schwindelattacken (S. 2 unten).
4.7
    
In ihrem Bericht vom 17. April 2019 (Urk. 7/162/1-5) 
führten 
die Ärzte des 
A.___
 bei 
unveränderten 
Diagnosen (S. 3 f. Ziff. 4)
 aus, g
emäss der Beschwerdeführerin hätten sich die Schmerzen im HWS- sowie LWS-Bereich mit Ausstrahlung ins rechte Bein seit der Operation im Jahre 2003 kontinuierlich verstärkt. Es gebe immer wieder Phasen, in denen sie sehr starke Schmerzen in den Beinen habe. Zuletzt habe sie im März 2018 eine Woche lang nicht mehr gehen können. Dann könne sie nicht mehr selbständig aus dem Bett aufstehen und sei auf die Hilfe ihres Ehemannes angewiesen. Erst mit der Einnahme verschiedener Schmerz
medikamente und dem Auflegen eines warmen Kissens würden sich die Schmer
zen langsam reduzieren. Die depressive Symptomatik bestehe weiterhin unverän
dert (S. 2 Ziff. 1). Im Jahre 2013 habe die Beschwerdeführerin offenbar noch nicht unter wesentlichen Schlafstörungen gelitten, nu
n
 bestünden unterschiedliche Einschlafstörungen und der Durchschlaf sei maximal zwei Stunden möglich (S. 3 Ziff. 2). 
    
Die Beschwerdeführerin sei aufgrund von Schmerzen in der LWS mit Aus
strahlung ins rechte Bein seit dem Jahre 2003 vollständig arbeitsunfähig. 
Seit dem Jahre 1999 klage sie über chronische LWS-Beschwerden. In der Folge der chronischen Schmerzen habe sich eine depressive Störung entwickelt. 
Die bishe
rigen Behandlungsversuche hätten zu keiner Besserung der körperlichen Beschwerden geführt, weshalb der Beschwerdeführerin keine körperlich schweren Tätigkeiten mehr zugemutet werden könnten. Sie weise zudem basierend auf der depressiven Störung Vergesslichkeit und eine erhöhte Ermüdbarkeit auf und benötige dadurch häufigere und längere Pausen. Zudem sei die Anpassungs
fähigkeit und Flexibilität durch die Einschränkungen der chronischen Schmerzen deutlich reduziert. In den neuropsychologischen Tests sei weiter eine verringerte Konzentrations- und Aufmerksamkeitsleistung sowie Belastbarkeit festgestellt worden. Diese kognitiven Einschränkungen könnten bei der Arbeit zu erheblichen Leistungseinbussen führen. Aufgrund der chronischen Schmerzen und der depressiven Störung sei die Beschwerdeführerin deshalb auch in einer leichten, angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig (S. 4 Ziff. 5). Im Jahre 2013 sei von den Gutachtern keine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt worden. Im Jahre 2019 liege nun eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode, vor. Die psychiatrische Situation der Beschwerdeführerin habe sich daher eindeutig ver
schlechtert (S. 4 unten).
5.
5.1
    
Nach der Einschätzung der Beschwerdegegnerin vermochte die Beschwerde
führerin eine seit der letzten 
rentenverneinenden Verfügung vom 1. September 2014 eingetretene Verschlechterung nicht glaubhaft zu machen (E. 2.1). Demge
genüber verwies die Beschwerdeführerin insbesondere auf neu aufgetretene Schmerzen in den Handgelenken und den Knien sowie einen rezidivierenden Schwindel (E. 2.2).
5.2
    
Bezüglich der als neu geltend gemachten 
Schmerzen in den Handgelenken 
erwei
sen sich diese als bereits seit längerer Zeit bestehen
d
. 
I
m Jahre 2013 hielt die Hausärztin Dr. 
C.___
 fest, die Beschwerdeführerin leide unter starken Polyarthralgien, vor allem in den grossen Gelenken, die Hände und Füsse seien geschwollen (E. 3.3). Auch die Ärzte des 
A.___
 diagnostizierten 
bereits 
in ihrem Bericht vom 7. Juli 2014 Schmerzen in beiden Händen
. 
Ebenso wurden die Schmerzen in den Händen und Handgelenken in 
den späteren Berichten vom 17. Dezember 2014 (E. 4.3), 21. Dezember 2015 (E. 4.4), 21. März 2019 (E. 4.6) sowie 17. April 2019 (E. 4.7) aufgeführt, dabei jedoch auf die bereits von Dr. 
Y.___
 in ihrem Gutachten vom 29. Juli 2013 genannten Arthrosen 
ver
wiesen 
(
vgl. 
E. 3.6).
 Auffällig ist zudem, dass die Schmerzen in den Händen beziehungsweise den Handgelenken zwar diagnostiziert, jedoch weder in der Anamnese noch bei den Befunden erwähnt 
wurden 
(vgl. E. 4.3-4, E. 4.6-7).
    
Dies gilt sodann auch für die Schmerzen in den Knien beidseits. Diese wurden erstmals im Bericht des 
A.___
 vom 21. März 2019 diagnostiziert, 
wobei Dr. 
E.___
 zwar festhielt, die Knie seien geschwollen
 (Urk. 7/162/7 unten), die neurologische Untersuchung 
blieb 
hingegen ohne Befund
 
(Urk. 7/162/11 Mitte). Ebenso wurden die Knieschmerzen im Bericht des 
A.___
 vom 17. April 2019 zwar 
in der Diagnoseliste aufgeführt
, fanden in der Beschreibung des Zustandes seit dem Jahre 2013 jedoch keine Erwähnung (Urk. 7/162/2 Ziff. 1). 
Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin bereits anlässlich der Begutachtung durch Dr. 
Y.___
 über Schmerzen vom Nacken über beide Schultern entlang der Wir
belsäule ausstrahlend in das rechte Bein bis zum rechten Knie klagte (E. 3.4)
, und auch die Hausärztin im Februar 2013 Polyarthralgien in den grossen Gelenken beschrieben hatte (E. 3.3)
.
    
Des Weiteren klagte die Beschwerdeführerin
 bereits im Dezember 2012 über ver
mehrte Kopfschmerzen mit Schwindelanfällen (E. 3.2). 
Dementsprechend 
führten die Ärzte des 
A.___
 am 21. März 2019
 aus, seit der Operation im Jahre 2003 sei es zu einer progredienten Verschlechterung der Schmerzsymptomatik gekommen, und wiesen diesbezüglich auch auf ein Schwindelgefühl hin
, welches seit Anfang des Jahres 2019 auch beim Umdrehen im Bett auftrete
 (E. 4.6).
 
In ihrem Bericht 
vom 17. April 2019 sodann wurde 
wiederum 
lediglich die Diagnose eines rezidi
vierenden Schwindels aufgeführt, ohne dass die Schwindelgefühle bei den aktu
ellen 
Befunden
 beschrieben wurde (E. 4.7). 
5.3
    
Was sodann die vermehrten Wirbelschmerzen betrifft, diagnostizierten die Ärzte des 
A.___
 sowohl in ihrem Bericht vom 7. Juli 2014 als auch vom 21. März 2019 ein chronisches 
Zervikovertebralsyndrom
 sowie ein chronisches 
lumboradiku
läres
 Reizsyndrom S1 rechts. Die im Bericht vom 21. März 2019 als neu markier
ten Befunde einer möglichen Reizung der deszendierenden L3
Nervenwurzel rechts 
rezessal
 und der L5-Nervenwurzel links 
rezessal
 sowie
 der 
Reizung der 
L4
Nervenwurzel rechts 
rezessal
 
ergeben sich sodann fast identisch aus dem MRI vom 20. Juli 201
3. 
Damals war zwar die Reizung der L4
Nervenwurzel noch als lediglich möglich beurteilt worden (vgl. Urk. 7/162/9 Mitte), allerdings hatten einerseits die Ärzte des 
A.___
 in ihrem Bericht vom 7. Juli 2014 ein leichtes Berühren der Nervenwurzel L4 genannt (E. 3.6), andererseits 
ging auch Dr. 
Y.___
 in ihrem Gutachten vom 29. Juli 2013 von einer kleinen Diskusher
nie L3/L4 mit leichtem Kontakt zur Nervenwurzel L4 rechts aus (E. 3.4). 
Der i
m Bericht des 
A.___
 als neu geltend gemachte Befund 
erweist sich damit 
ebenfalls 
als bereits länger bestehend.
5.
4
    
Der Vollständigkeit halber ist 
sodann 
bezüglich der psychischen Beschwerden festzuhalten, dass selbst gemäss den Ausführungen der Ärzte des 
A.___
 seit dem Jahre 1999 im Rahmen der beginnenden Schmerzproblematik Depressionen bestünden, welche im Jahre 2003 zur vollständigen Arbeitsunfähigkeit geführt hätten (E. 4.5-6). Im Bericht vom 17. April 2019 hielten sie denn auch ausdrück
lich fest, die depressive Symptomatik bestehe weiterhin unverändert 
(E. 4.7).
5.5
    
Dr. 
E.___
 beziehungsweise die Ärzte des 
A.___
 gingen im Dezember 2014 noch von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit aus (E. 4.3), redu
zierten diese im Dezember 2015 auf 30 % (E. 4.4) und erachteten im April 2019 auch eine angepasste Tätigkeit als nicht mehr zumutbar. Zur Begründung ver
wiesen sie auf die Vergesslichkeit, die erhöhte Ermüdbarkeit, die reduzierte Anpassungsfähigkeit und Flexibilität sowie eine verringerte Konzentrations- und Aufmerksamkeitsleistung (E. 4.7). 
Dieselben Einschränkungen hatten die Ärzte jedoch bereits im Juli 2014 beschrieben (E. 3.6). Inwiefern es im Verlauf zu einer Verschlechterung des Zustandes und damit zu einer weiteren Reduktion der Rest
arbeitsfähigkeit gekommen ist, legten 
sie
 jedoch nicht dar.
5.6
    
Insgesamt liegen damit weder aus somatischer noch aus psychiatrischer Sicht nachvollziehbar begründet neue Diagnosen oder Befunde vor, welche eine Ver
schlechterung der Arbeitsfähigkeit 
ersichtlich oder glaubhaft machen könnten.
 
Nachdem sich damit gestützt auf die eingereichten Unterlagen keine anspruchs
wesentliche Veränderung ergibt und 
selbst 
sowohl die Ärzte des 
A.___
 als auch Dr. 
E.___
 von seit Jahren bestehenden Beschwerden ausgehen, sind die Voraussetzungen von Art. 87 Abs. 2 IVV nicht erfüllt und die Beschwerdegegne
rin ist zu Recht nicht auf die Neuanmeldung eingetreten. Dies führt zur Abwei
sung der Beschwerde.
6.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV
Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Milosav Milovanovic
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; 
der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKübler-Zillig