zh_sozialversicherungsgericht · IV.2024.00261 · 2024-10-16 · de
Neuanmeldung nach Rentenabweisung; keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2024.00261
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Brügger
Urteil
 vom 
16. Oktober 2024
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel 
Christe
Christe
 & Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1988, schloss im Jahr 2008 die 
Lehre
 
als
 Auto
l
ackiererin 
mit dem Erwerb des Fähigkeitszeugnisses
 
erfolgreich 
ab (Urk.
 
9/20/5-7
). Wegen eines sich speziell bei dieser Tätigkeit beeinträchtigend auswirkenden Asthmas meldete sie sich am 22.
 
Okto
ber 2008 (Eingangsdatum) bei der Invalidenver
siche
rung zum Leistungsbezug an (Urk. 9/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte den Arbeitgeberbericht von 
Y.___
 vom 
4. 
November 2008 (Urk. 9/6) und den Arztbericht des Hausarztes 
Dr. 
med. 
Z.___
, Allgemeine Medizin FMH, vom 
7. 
November 2008 (
Urk. 
9/10
/1-5
) ein. 
Ausserdem zog sie die Akten der Suva bei (
Urk. 
9/14/1-79
, 
Urk. 
9/18/1-16
). Am 2
7. 
März 2009 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass 
aktuell 
keine beruflichen Ein
gliederungsmassnahmen möglich seien, da die Situ
ation unklar sei und die Suva das Vorliegen einer Berufskrankheit prüfe (Urk.
 
9/15). 
In der Folge nahm die IV-Stelle weitere Abklärungen der beruflichen Situation vor
 (
Urk. 
9/25)
. Am 5.
 
Oktober 2009 
bzw. am 2
8. 
Oktober 2009 
teilte die IV-Stelle 
X.___
 mit, dass 
s
ie die Mehrkosten einer erstmaligen beruf
lichen Ausbildung 
mit 
Abschluss Bürofachdiplom VS
H
 bei der 
A.___
 vom 1
9. 
Februar bis zum 
1. 
Juli 2010 übernehme (
Urk. 
9/22
, Urk.
 
9/29
). 
Es gelang
 
der Versicherten in der Folge aber nicht, die für diese Ausbildung erforderlichen
 
Leistungen zu erbringen und einen Abschluss zu erzielen. Sie war
 
mit
 
der
 
Ausbildung überfordert und ent
schied sich schliesslich, sich eine einfache
 
Erwerbstätigkeit im Dienstleistungs
sektor zu suchen (Urk.
 
9/37/1). 
Am 1
5. 
Juli
 
2010 stellte die IV-Stelle 
deshalb 
fest, dass die Versicherte die Kurse im Hinblick auf das Bürofachdiplom 
beendet ha
be 
und sich selbständig auf Stellen
-
suche mach
e
 
(
Urk. 
9/38). Nach Durchführung des 
Vorbescheidverfahrens
 (Urk. 9/42) wies die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente mit Verfügung vom 6.
 
Oktober 2010 ab (
Urk. 
9/43). 
1.2
    
Am 3
0. 
Juni 2020 (Eingangsdatum) meldete sich 
X.___
 erneut bei der
 
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
9/51). Die IV-Stelle nahm
 
die
 
Berichte des Zentrums 
B.___
 vom
 1
1. 
Oktober 2018 (
Urk. 
9/55) und
 
vom 
1
9. 
Februar 2019 (
Urk. 
9/54),
 von
 der 
C.___
 AG, Psychiatriezentrum 
D.___
, vom 
3. 
Januar 2020 (Urk. 9/61-64) und
 
von 
Dr. 
med.
 
E.___
, FMH Kardiologie und Innere Medizin, vom 1
3. 
August 2020 (
Urk. 
9/58-59) zu den Akten. Ausserdem holte sie die Arztberichte der 
C.___
 AG vom 2
3. 
September 2020 (
Urk. 
9/66) und
 
von 
Dr. 
med. 
F.___
 vom 
9. 
Oktober 2020 (
Urk. 
9/69/1-6) ein. Am
 
1
8. 
Oktober
 
2020 teilte sie der Versicherten mit, dass derzeit keine Eingliederungsmassnahmen möglich seien (
Urk. 
9/6
8
). 
Am 
8. 
März 2021 nahm 
Dr. 
med.
 
G.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom regionalen 
ärztlichen Dienst (RAD) der IV-Stelle Stellung (
Urk. 
9/
78
/4
-6). 
Mit Vorbescheid vom 2
6. 
März 2021 stellt
e
 die IV-Stelle der Versicherten die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk.
 
9/73). 
Nachdem dagegen kein Einwand erhoben worden war, wie
s
 die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 1
9. 
Mai 2021 ab (
Urk. 
9/79). 
1.3
    
Am 2
6. 
September 2023 (Eingangsdatum) 
teilte die 
Praxis H.___
, 
I.___
, der IV-Stelle mit, dass sich der Gesundheitszustand von 
X.___
 verschlechtert habe, weshalb sie um Überprüfung des Invaliditäts
grades ersuche (
Urk. 
9/84). Die IV-Stelle forderte die Versicherte am 1
8. 
Oktober 2023 dazu auf, Beweismittel für die Verschlechterung einzureichen (
Urk. 
9/88). Die
 
Praxis H.___
 reichte den Arztbericht vom 27. November
 
2023 ein (
Urk. 
9/92). 
Am 
4. 
Januar 2024 nahm RAD-Ärztin Dr.
 
G.___
 Stel
lung (
Urk. 
9/96/3). Mit Vorbescheid vom 1
6. 
Januar 2024 kündigte die IV-Stelle der Versicherten an, dass sie nicht auf das Leistungs
begehren eintreten werde (
Urk. 
9/97). 
Dagegen erhoben die Versicherte am 23.
 
Januar 2024 (Urk.
 
9/111) und die 
Praxis H.___
 am 25.
 
Januar 2024 Einwand (
Urk. 
9/102). Am 1
1. 
März 2024 nahm RAD-Ärztin Dr.
 
G.___
 zum Einwand Stellung (
Urk. 
9/116). Mit Verfügung vom 2
2. 
März
 
2024 trat die IV-Stelle nicht auf das Leistungsbegehren ein (
Urk. 
2). 
2.
    
Gegen diese Verfügung 
erhob 
X.___
 durch Rechtsanwalt Daniel 
Christe
 am 
3. 
Mai 2024 Beschwerde mit folgenden Anträgen (
Urk. 
1 S. 2):
«1.
Die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Sache sei zur materi
ellen Prüfung des Leistungsbegehrens und zum Entscheid über den Anspruch auf eine IV-Rente an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. 
3.
Es sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung und in der Person des Unterzeichneten die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu bewilligen.»
    
Die Beschwerdegegnerin ersuchte am 1
9. 
August 2024 um Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
8), was dem Beschwerdeführer am 2
0. 
August 2024 mitgeteilt wurde (
Urk. 
10). 
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1
.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invali
den
versicherung (IVV) in Kraft getreten. Die angefochtene Verfügung erging nach
 
dem 1. Januar 202
2. 
Entsprechend den allgemeinen intertemporal
-
rechtlichen
 
Grundsätzen (vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1) ist nach der bis zum 31. Dezember
 
2021 geltenden Rechtslage zu beurteilen, ob bis zu diesem Zeitpunkt ein Renten
anspruch entstanden ist. Steht ein erst nach dem 1. Januar
 
2022 entstandener Rentenanspruch zur Diskussion, findet darauf das seit diesem Zeitpunkt geltende Recht Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_452/2023 vom 24. Januar 2024 E. 3.2.1 mit Hinweisen).
    
Auf Grund der im Juni 2022 anhängig gemachten Anmeldung bei der Invali
den
versicherung könnten allfällige Leistungen frühestens ab Dezember 2022 ausge
richtet werden (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). 
In dieser übergangsrechtlichen Konstel
lation ist die seit 1. Januar 2022 geltende Rechtslage massgebend, die im Folgenden 
 soweit nichts anderes vermerkt ist 
 jeweils in dieser Version wiedergegeben, zitiert und angewendet wird.
1
.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
-
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1
.
3
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
 verweigert, so wird nach Art. 
87 Abs.
 
3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn 
die Vorausset
zungen gemäss Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisions
gesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass 
die Vorbringen
 der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen 
durch Nichteintreten. 
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie
 
die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie be
i einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl.
 
auch BGE 
133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auc
h dem Gericht (
Urteil des Bundesge
richts 9C_
234
/202
3
 vom 
4
. September 202
3
 E. 
1.2
, insbesondere mit Hinweis auf
 
BGE 117 V 198 E. 3a).
1.4
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden; die Tatsachenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwi
egenden Wahr
scheinlichkeit (BGE 
138 V 218 E. 6) erstellt sein (Urteil des Bundesgerichts 8C_735/2019 vom 25. Februar 2020 E. 4.2). Für das Beweismass des Glaubhaft
machens genügt es, dass für das Vorhandensein des behaupteten rechtserhebli
chen Sachumstands wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsun
fähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt per se, um auf einen veränderten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist vielmehr eine veränderte Befundlage. Je länger die letzte materielle Prüfung zurückliegt, umso weniger strenge Anforderungen sind an die Glaubhaftmachung zu stellen (
vgl. BGE 109 V 108 E. 2b; 
Urteile des Bundesgerichts 8C_97/2024 vom 29. August 2024 E. 2.3.2 und 9C_57/2021 vom 8. Juli 2021 E. 4.2, je mit Hinweisen
).
1.5
    
Richtet sich die Beschwerde gegen einen 
Nichteintretensentscheid
, hat das Gericht, 
ungeachtet der Vorbringen
 der 
beschwerdeführenden
 Partei, zu prüfen und darüber zu entscheiden, ob die Verwaltung zu Recht nicht auf das Begehren eingetreten ist. Der richterliche Entscheid in der Sache (Sachentscheid) hat in dieser besonderen verfahrensmässigen Situation den formellen Gesichtspunkt des Nichteintretens durch die untere Instanz zum Gegenstand. Dagegen hat sich das Gericht mit den materiellen Anträgen nicht zu befassen (BGE 132 V 74 E. 1.1, 125 V 503 E. 1).
1
.
6
    
Gemäss Art. 54a IVG stehen die regionalen ärztlichen Dienste (RAD) den IV
Stellen für die Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungs
an
spruchs zur Verfügung (Abs. 2). Sie legen die für die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der versicherten Person für die Ausübung einer zumutbaren Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufga
benbereich fest (Abs. 3). Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Abs. 4). Nach Art. 49 IVV beurteilen die RAD die medizi
nischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Bei der Festsetzung der funktionellen Leistungsfähigkeit (Art. 54a Abs. 3 IVG) ist die medizinisch attestierte Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit und für angepasste Tätig
keiten unter Berücksichtigung sämtlicher physischen, psychischen und geistigen Ressourcen und Einschränkungen in qualitativer und quantitativer Hinsicht zu beurteilen und zu begründen (Abs. 1
bis
). Die RAD können Versicherte bei Bedarf selber ärztlich untersuchen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Abs. 2).
    
Die Funktion interner RAD-Berichte besteht darin, aus medizinischer Sicht 
 gewissermassen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in Verwal
tung und Gerichten, welche in der Folge über den Leistungsanspruch zu entschei
den haben – den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen, wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen sei. Sie würdigen die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht (Urteil des Bundes
gerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweisen).
    
Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist mit jenem externer medizinischer Sachverständigengutachten vergleichbar, sofern sie den praxis
gemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (
BGE 134 V 231
 E. 5.1) genügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Qualifika
tionen verfügt (
BGE 137 V 210
 E. 1.2.1). 
Soll ein Versicherungsfall ohne Einho
lung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswür
digung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Fest
stel
lungen, sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 145 V 97 E. 8.5, 142 V 58 E. 5.1 mit Hinweisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung der angefochtenen Verfügung vom 2
2. 
März 2024 (
Urk. 
2) aus, die Prüfung der Aktenlage habe ergeben, dass keine Veränderung der Verhältnisse 
seit der rentenabweisenden Verfügung vom 1
9. 
Mai 2021 
glaubhaft gemacht worden sei. Die Einschränkungen seien seit Jahren bekannt. 
Eine dauerhafte Verschlechterung s
ei
 nicht ausgewiesen. 
2.2
    
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin in der Beschwerde vom 
3. 
Mai
 
2024 (
Urk. 
1) geltend, in der rentenabweisenden Verfügung vom 1
9. 
Mai
 
2021 sei eine Arbeitsunfähigkeit in rentenbegründendem Ausmass verneint worden, obwohl bereits damals erhebliche psychische Probleme aufgeführt worden seien. Grundsätzlich 
hätten
 im Jahr 2020 bereits die gleichen psychischen Probleme vorgelegen wie heute. Damals sei die behandelnde Psychologin aber noch von einer Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit von zwei Stunden pro Tag ausgegangen.
 Gemäss Mini-ICF-APP gebe es ausserdem Verschlechterungen in verschiedenen Bereichen. Auch wenn die im aktuellen Verfahren gestellten psychiatrischen Diagnosen und die damit zusammenhängenden Probleme grund
sätzlich bereits im letzten IV-Verfahren vorgelegen hätten, könne gestützt auf die neuen Berichte darauf geschlossen werden, dass sich der Gesund
heitszustand im Rahmen der bestehenden psychischen Erkrankung verschlechtert habe. Eine Verschlechterung sei genügend glaubhaft gemacht worden, weshalb die Be
schwerdegegnerin den Leistungsanspruch der Beschwer
deführerin materiell abzuklären habe. 
3.
3.1
    
Gemäss dem Arztbericht der 
C.___
 AG vom 2
3. 
September 2020 (Urk. 9/66) bestehen bei der Beschwerdeführerin eine chronische Insomnie (ICD
10 F
5
1.0), eine kombinierte Persönlichkeitsstörung (emotional-instabil, narziss
tisch, paranoid) (ICD-10 F61.0), ein Verdacht auf eine einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung im Erwachsenenalter, wobei das Kriterium für Hyper
aktivität nicht erfüllt ist und darüber hinaus keine Beschreibung des Zustands im Kindesalter vorliegt (ICD-10 F90.0)
,
 sowie eine rezidivierende depressive Störung (im Januar 2020 leichte Episode) (ICD-10 F33.x). 
Insgesamt sei die Prognose sehr ungünstig aufgrund des 10jährigen Krankheitsverlaufs, bei dem es nicht zu einer Besserung gekommen sei. Prinzipiell seien Persönlich
keitsstörungen sehr schwer behandelbar. Die Beschwerdeführerin zeige 
darüber hinaus
 
sehr starre Verhal
tensmuster und sei nicht offen für eine Therapie. Termine nehme sie nur sehr unregelmässig wa
h
r. Eine Psychotherapie habe sie abgelehnt, sie sei 
seit dem 
2
0. 
Januar 2020 
nicht mehr in Behandlung. 
Die Beschwerdeführerin könne eine dem Leiden angepasste Tätigkeit 2 Stunden pro Tag ausüben. 
3.2
    
Gemäss der Stellungnahme von RAD-Ärztin 
Dr. 
G.___
 vom 
8. 
März 2021 (
Urk. 
9/78/4-6) 
ist der Beschwerdeführerin die Ausübung einer Tätigkeit in konstanter strukturierender Umgebung ohne Publikumsverkehr und mit nur geringen Anforderungen an die Anpassungs- und Umstellungsfähigkeit, in ruhiger und wohlwollender Atmosphäre und ohne Zeit- oder Leistungsdruck zumutbar. Einschränkungen bestünden durch die vorliegende Persönlich
keits
stö
rung in der Kontaktfähigkeit zu Dritten, die zur Überforderung der Beschwer
de
führerin führen könne. Insbesondere sei ein Arbeitsplatz mit der Notwendigkeit von vielen und wechselnden Kontakten und hoher Flexibilität nicht geeignet. Die Beschwerdeführerin könne auch keine Tätigkeit mit Exposition von atemweg
rei
zenden Stoffen sowie bekannten inhalativen Allergenen und keine schwere körperliche Tätigkeit ausüben. In der bisherigen Tätigkeit als Verkäuferin sei die Beschwerdeführerin seit dem 
5. 
Juni 2019 zu 100 % arbeitsunfähig. An einem angepassten Arbeitsplatz sei zunächst eine Arbeitsfähigkeit von 50
 %
 zu erwarten
, die innerhalb eines halben Jahres sukzessive auf 80
 %
 gesteigert werden könne. Eine wesentliche Besserung sei nicht zu erwarten. Durch die indizierte psychotherapeutische Behandlung könne der Umgang mit den rigiden Verhal
tensweisen verbessert und der Gesundheitszustand stabilisiert werden. Es bestehe aber keine Motivation für eine Psychotherapie und eine brüchige Compliance. 
    
Die Beschwerdeführerin sei aufgrund ihrer rigiden Denk- und Verhaltensmuster insbesondere im Kontakt mit Drittpersonen 
beeinträchtigt. Dennoch sei sie in der Lage gewesen, eine Lehre zu absolvieren und auch immer wieder als Verkäuferin tätig zu sein. Daher sei in angepasster Tätigkeit das weitgehende Wiedererlangen der Arbeitsfähigkeit zu erwarten. Eine angepasste Tätigkeit sei im Umfang von 6
 
Stunden pro Tag möglich. Psychosozial belastend seien die engen finanziellen Verhältnisse, die kaum vorhandenen sozialen Kontakte, die unklare berufliche Situation und fragliche Motivation. 
Ressourcen seien die abgeschlossene Ausbil
dung, der Kontakt zu
r
 Mutter und 
zur 
Schwester und die langjährige Partner
schaft. 
3.3
    
Gemäss dem Arztbericht der 
Praxis H.___
 vom 2
7. 
November
 
2023 (
Urk. 
9/92) bestehen bei der Beschwerdeführerin eine rezidivierende depres
sive Störung (im Oktober 2023 mittlere Episode) (ICD
10
 
F33.1), eine chronische Insomnie (ICD-10 F51.0), eine kombinierte Persönlichkeitsstörung (emotional-in
stabil, narzisstisch, paranoid; Persönlichkeitsdiagnostik vom 20. Januar 2020, 
Dr. 
J.___
, 
D.___
) (ICD-10 F61.0), eine einfache Aktivitäts- und Aufmerk
samkeitsstörung im 
Erwachsenenalter, wobei das Kriterium für Hyperaktivität nicht erfüllt ist
,
 (ICD-10 F90.0) sowie eine Migräne
 
mit
 
Aura (ICD-10 G43.1). Die Beschwerdeführerin leide ca. seit ihrem 18. Lebensjahr
 
an sich verstärkenden Schlafstörungen, depressiven und soma
tischen Beschwerden (Schwindel, Span
nungskopfschmerzen, Migräne und allgemeines körperliches Unwohlsein). Die Beschwerden würden bei psychischer Belastung und Stress stärker. 
Die Tages
struktur sei von der Tagesverfassung abhängig, in der Regel sei die Beschwerde
führerin mit einem Termin am Tag bereits völlig ausgelastet. 
Sie
 berichte von interaktionellen Schwierig
keiten seit ihrer Kindheit. Sie habe immer wieder Konflikte gehabt und es sei ihr schwer gefallen, sich unterzuordnen. Die Beschwerdeführerin lebe zurück
gezogen. Seit 10 Jahre
n
 beziehe sie Sozialhilfe. Die vom Sozialamt organisierten Arbeitsmassnahmen habe sie jeweils nach kurzer Zeit gekündigt oder abgebrochen. Eine teilstationäre Therapie habe sie als nicht hilfreich erlebt. 
Auch die anschliessende ambulante Therapie habe sie bald abgebrochen, da sie nicht profitiert habe. 
    
Seit Winter 2022 stehe die Beschwerdeführerin bei der 
Praxis H.___
 in ambulanter psychotherapeutischer Behandlung. Sie sei ab Thera
piestart als gesundheitlich stark belastet erlebt worden. 
Die Allgemein
situation habe sich mehrmals krisenhaft zugespitzt. Neben den sich verstärkenden depressiven Beschwerden und Schlafproblemen hätten sich die somatischen Beschwerden intensiviert. Es seien zudem ausgeprägte Ängste aufgetreten und es sei zu suizidalen Äusserungen gekommen. Seit einem Wechsel der zuständigen Person gebe es dauernde Konflikte mit dem Sozialamt und im Privaten hätten sich wichtige Bezugspersonen von ihr distanziert. Aufgrund der Verschlechterung des Allgemeinzustandes sei die Beschwerdeführerin sei
t
 Herbst 2022 zu 100
 %
 ar
beitsunfähig. 
Die 
Arbeitsprogramme des Sozialamtes habe die Beschwerde
füh
rerin aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen oder zwischen
mensch
lichen Herausforderungen jeweils frühzeitig abgebrochen oder es sei ihr ge
kündigt worden. 
Beim letzten Arbeitsversuch habe sie an zwei halben Tagen als KITA
Aushilfe gearbeitet. Die Beschwerdeführerin habe jedoch viele krankheits
bedingte Absenzen gehabt, weshalb die Arbeitgeberin per Spätsommer 2023 gekündigt habe. 
Auf weitere Arbeitsprogrammvorschläge habe sie mit einer krisenhaften Zuspitzung ihres Gesundheitszustandes reagiert. Man habe deshalb empfohlen, auf weitere Versuche zu verzichten. Der Gesundheitszustand sei zu
 
instabil und die frühzeitigen Abbrüche würden die Beschwerdeführerin zunehmend frust
rieren. 
Aufgrund der seit 15 Jahren bestehenden Symptomatik sei von einer ungünstigen Prognose hinsichtlich einer Arbeitsfähigkeit im ersten Arbeitsmarkt auszugehen. Bestenfalls könne eine Teilarbeitsfähigkeit im zweiten 
Arbeitsmarkt erreicht werden. Persönlichkeitsstörungen seien schwer 
behan
-
delbar
 und die Beschwerdeführerin zeige starre Verhaltensmuster. Auch im zweiten Arbeitsmarkt sei mit Rückfällen und steten Arbeitsausfällen zu rechnen. 
3.4
    
Am 
4. 
Januar 2024 (
Urk. 
9/96/3) führte RAD-Ärztin 
Dr. 
G.___
 aus, eine Veränderung seit dem Entscheid vom 1
9. 
Mai 2021 könne anhand der einge
reichten medizinischen Unterlagen nicht festgestellt werden. 
3.5
    
Die 
Praxis H.___
 hielt am 2
5. 
Januar 2024 (
Urk. 
9/102) fest, die Beschwerdegegnerin habe die psychische Verschlechterung nicht berück
sich
tigt, welche sich seit Herbst 2022 im Rahmen von sich kontinuierlich verstärkten depressiven Beschwerden und Schlafproblemen und der leider seither regelmässig auftretenden Krisen gezeigt habe. 
Zudem könne 
die Beschwerde
führerin
 aufgrund der kontinuierlich verstärkten Beschwerden nicht an weiteren Arbeitsintegrati
ons
versuchen des Sozialamtes teilnehmen. Seit Oktober 2023 bestehe auch im zweiten Arbeitsmarkt eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. 
3.6
    
RAD-Ärztin 
Dr. 
G.___
 führte dazu am 1
1. 
März 2024 (
Urk. 
9/116/2) aus, 
es lägen keine neuen Tatsachen vor, welche im Entscheid vom Mai 2021 nicht berücksichtigt worden seien. Die psychiatrischen Diagnosen seien seit Jahren bekannt, auch die Migräne sei seit ca. 2006 bekannt. 
Eine dauerhafte Ver
schlech
terung aufgrund der angegebenen Diagnosen mit depressiven Beschwer
den und der Allgemeinsituation lasse sich im Vergleich zur Aktenlage auch nach dem Einwand vom Januar 2024 nicht feststellen. 
4.
    
Strittig und zu prüfen ist, ob 
es von der Beschwerdeführerin glaubhaft gemacht worden ist, dass 
sich 
ihr
 Gesundheitszustand zwischen dem Erlass der renten
ab
weisenden Verfügung vom 
1
9. 
Mai 2021 
und der vorliegend angefoch
tenen Verfügung vom 
2
2. 
März 2024
 in anspruchs
relevanter Weise verschlechtert hat.
4.1
    
Wie die Beschwerdeführerin selber ausführt (
Urk. 
1 S. 5), 
hat sich an den Diag
nosen seit der
 rentenabweisenden Verfügung 
vom 1
9. 
Mai 2021 praktisch nichts geändert.
 Die depressive Episode wird zwar aktuell als mittelgradig statt bloss als leichtgradig bezeichnet, dies stellt aber keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes dar. Bezüglich der Eingliederung in eine Erwerbstätigkeit bestehen ebenfalls weiterhin dieselben Probleme. Bereits im Standortgespräch vom 1
6. 
Juli 2020 (
Urk. 
9/78/2) wurde festgehalten, dass die Beschwerdeführerin seit 10 Jahren nicht mehr erwerbstätig gewesen ist. Das Arbeitsintegrationspro
gramm des Sozialamtes im Zeitraum Ende 2018/Anfang 2019 war gescheitert, weil die Beschwerdeführerin die geforderte Minimalpräsenz von 50
 %
 
nicht 
erreichen konnte. Die Beschwerdeführerin gab an, dass sie «überall» zwischen
menschliche Probleme und Schwierigkeiten mit Autoritäten habe. 
4.2
    
RAD-Ärztin 
Dr. 
G.___
 
gelangte nach Prüfung der 
für eine
 Akten
beurteilung hinreichenden medizinischen Aktenlage
 in ihrer Beurteilung vom 
8. 
März 2021 (
Urk. 
9/78/4-6)
 nachvollziehbar
 zum Er
gebnis, dass die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin zwar eingeschränkt ist, es ihr aber zumutbar ist, eine Tätig
keit in konstanter strukturierender Umgebung, ohne Publikumsverkehr und mit nur geringen Anforderungen an die Anpassungs- und Umstellungsfähigkeit, in ruhiger und wohlwollender At
mosphäre und ohne Zeit- und Leistungsdruck im Umfang von 80
 %
 auszuüben.
 
An dieser Ausgangslage hat sich seither nichts wesentlich verändert. Der 
unstrittig vorhandene 
psychische Gesundheitsschaden bewirkt zwar Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin, eine Verschlechterung gegenüber dem Zustand im Jahr 2021 ist aber nicht ausge
wiesen
. Der Gesundheitszustand scheint behandelbar
 (vgl. 
Urk. 
9/78/4).
 Die Persön
lichkeitsstörung wirkt sich
 
schon seit der Schulzeit einschränkend auf die
 
Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin aus
.
 
E
s ist ihr aber trotzdem gelungen,
 
die Lehre als Autolackiererin erfolgreich abzuschliessen. 
RAD-Ärztin Dr.
 
G.___
 hat in der Stellungnahme vom 
4. 
Januar 2024 (
Urk. 
9/96/3) zu Recht fest
gehalten, dass anhand der eingereichten medizinischen Unterlagen eine Verän
derung des Gesundheitszustandes seit dem 1
9. 
Mai 2021 nicht festgestellt werden kann. 
4.3
    
Zusammenfassend vermögen die Berichte der behandelnden Ärzte nicht glaub
haft darzulegen, dass bei der Beschwerdeführerin eine dauerhafte erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
seit dem 1
9. 
Mai 2021 
vorliegt. Die Beschwerdegegnerin ist daher zu Recht auf die Neuanmeldung nicht eingetreten, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
5
.
5
.1
    
Die Beschwerdeführerin hat in ihrer Beschwerdeschrift unter Beilage der Bestäti
gung der Sozialbehörden der Gemeinde 
K.___
 vom 
3. 
Mai 2024 (Urk. 3) ein Gesuch um unent
geltliche Rechtspflege und Bestellung eines un
entgeltlichen Rechtsvertreters in der Person von Rechtsanwalt Daniel 
Christe
 gestellt (Urk. 1
 
S.
 
2). Die Voraussetzungen zur Bewilligung der unent
geltlichen Prozess
-
führung und zur Bestellung einer unent
geltlichen Rechts
vertretung gemäss § 16 Abs. 1 und Abs. 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) sind erfüllt. Der Beschwerdeführerin ist Rechtsanwalt Daniel 
Christe
 als 
unent
-
gelt
licher
 Rechtsvertreter für das Ver
fahren zu bestellen. Die Beschwer
deführerin 
ist auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hin
zuweisen, wonach sie zur Nachzahlung der ihr erlas
senen Rechtspflegekosten ver
pflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist. 
5
.2
    
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Die Gerichtskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG sind ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, infolge bewilligter unentgeltlicher Prozess
füh
rung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
5
.3
    
Rechtsanwalt Daniel 
Christe
 ist mit Fr. 
2’000
.-- (inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 
3. 
Mai 2024
 wird der Beschwerdeführerin die unent
geltliche Prozessführung gewährt und es wird ihr in der Person von Rechtsanwalt 
Daniel
 
Christe
 ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Daniel Christe, Winterthur,
 wird mit 
Fr. 
2’000
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Daniel 
Christe
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstBrügger