zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00766 · 2017-07-14 · de
Nichteintreten auf die Neuanmeldung erfolgte zu Recht. Die Verschlechterung wurde nicht glaubhaft gemacht.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00766
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner
Urteil
 vom 
14. Juli 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
lic
. 
iur
. 
Y.___
, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse
 24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Nachdem das hiesige Gericht mit Urteil vom 15. Juni 2015 (
Proz
. Nr. IV.2014.00141
; Urk. 10/105
) die von der Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, am 6. Januar 2014 verfügte Leistungsablehnung
 (Urk. 10/89)
 bestätigt hatte
, meldete sich der 1968 geborene 
X.___
 am 25. September 2015 erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 10/120). Mit Vorbe
scheid vom 4. Dezember 2015 teilte die Verwaltung ihre Absicht mit, auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (Urk. 10/122)
. Nach Eingang der Stellung
nahme des Versicherten vom 5. April 2016 (Urk. 10/131) verfügte sie am 31. Mai 2016 im angekündigte
n
 Sinne (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 30. Juni 2016 Beschwerde mit folgendem Rechtsbegehren (Urk. 1 S. 2):
1.
Die Verfügung vom 31. Mai 2016 sei aufzuheben.
2.
Auf das Leistungsbegehren sei einzutreten.
3.
Es sei dem Beschwerdeführer eine Rente der Invalidenversicherung zu gewähren.
4.
Eventualiter sei der medizinische Sachverhalt umfassend abzuklären.
5.
Es sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.
6.
Unter Kosten folge zu Lasten der Beschwerdegegnerin.
    
Mit Beschwerdeantwort vom 27. Juli 2016 schloss die Verwaltung auf Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 9). Ein Doppel davon wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 2. September 2016 zur Kenntnisnahme zugestellt. Daneben wurde ihm die unentgeltliche Prozessführung gewährt (Urk. 11).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2).
1.2
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat (BGE 109 V 108 E. 2b). 
1.3
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger 
Leistungsverweige
rung
 immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände
rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach
verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen 
Tatsachen
spektrum
 glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver
ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die 
Tatsa
chenänderung
 muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) er
stellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine 
Sachverhaltsän
derung
, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva
lidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E. 3.3.2).
2.
2.
1
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf das 
erneute 
Leistungsbegehren des Beschwerdeführers vom 
25. September 2015
 nicht ein
getreten ist.
2.2
    
Während die 
Beschwerdegegnerin 
die Glaubhaftmachung einer 
wesentliche
n
 Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse 
verneint 
(Urk. 
2 S. 2), stellt 
sich der Beschwerdeführer auf dem Standpunkt, dass 
sich die Verhältnisse gemäss den eingeholten ärztlichen Berichten seit der letzten Begutachtung nachweislich verändert hätten (Urk. 1 S. 7).
3.
    
Referenzzeitpunkt (vgl. BGE 130 V 71 E. 3.2.3) für die Prüfung des 
Glaubhaftma
chens
 einer anspruchsrelevanten Veränderung des Gesundheitszu
standes bildet die nach Abklärungen in medizin
i
scher und erwerblicher Hinsicht erlassene, 
vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 15. Juni 2015 bestätigte 
Verfü
gung vom 
6. Januar 2014 
(Urk. 
10
/
89
). Die Rentenablehnung beruhte auf dem Gutachten 
der MEDAS 
Z.___
 
vom 
26. April 2013 (Urk. 10
/7
4
). Dieses wurde vom hiesigen Gericht im Urteil vom 15. Juni 2015 wie folgt zusammengefasst (Urk. 10/105 S. 3-8
):
3.2
    
Im neu eingeholten MEDAS-Gutachten vom 
26. April 2013 (Urk. 8/74/1-41) wur
den folgende Diagnosen aus allen Fachgebieten („E. Zusammenfassung [interdis
ziplinär]“) gestellt (S. 14):
Diagnosen mit Relevanz für die Arbei
t
sfähigkeit (angestammte Tätigkeit als Chauffeur)
-
keine
Diagnosen ohne Relevanz für die Arbeitsfähigkeit
-
Chronisches 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom beidseits
-
Osteochondrose
 und Spondylose L4/5 und L5/S1
-
klinisch fehlende Hinweise auf aktuelle 
radikuläre
 Kompres
sion/Irritation
-
muskuläre 
Dysbalance
-
Psoriasis 
vulgaris
 ohne Verdacht auf hiermit assoziierte Arthritiden
-
Chronisch wiederkehrende 
Zervikalgien
 bei diskret beginnenden degenerati
ven Wirbelveränderungen und angedeuteter 
Wirbelsäulenfehl
statik
-
Diskrete Sprunggelenkarthrose rechts
-
Osteosynthetisch versorgte knöchern fest konsolidierte Fersenbein-Fraktur links
-
Spreizfuss beidseits mit beginnender Grosszehengrundgelenk-Arthrose links
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig überwiegend leichte Epi
sode, phasenweise mittelgradige Episode mit fraglich psychotischen Symptomen (ICD
10 F33.0/F33.2)
-
Prädisponierende Persönlichkeit mit dissozialen und emotional instabilen Elementen, Schwierigkeiten bei der kulturellen Eingewöhnung (ICD-10 F60.3)
Weiter führten die Gutachter aus, der Beschwerdeführer habe über Schmerzen im lumbalen Bereich mit Ausstrahlungen ins linke Bein und teilweise nach oben bis zum Nackenbereich sowie über Missempfindungen in der Grosszehe links geklagt. Bisweilen trete auch eine Schmerzausstrahlung ins rechte Bein auf. Ausserdem leide er unter Schlafstörungen,
 manchmal auch unter Kopfschmer
zen und Schwindel. Er sei nervös und seine Stimmung sei schlecht. Er höre auch Stimmen. Die Rückenschmerzen seien erstmals 1993, dann wieder 2003 und gehäuft seit 2006 aufgetreten (S. 7, S. 12, S. 16, S. 21, S. 29, S. 34). Zum Tagesverlauf habe der Beschwerdeführer angegeben, überwiegend zu Hause zu sein, wegen der Müdigkeit viel zu liegen oder zu schlafen. Teilweise gehe er aber auch etwas spa
zieren. Manchmal erhalte er Besuch oder gehe zu Kollegen. Er helfe, die Kinder zur Schule und in die Kinderkrippe zu bringen. Im Sommer gehe er öfter an den See. Den Einkauf mache er mit seiner Frau zusammen. Der Haushalt werde von der Frau geführt (S. 8, S. 17, S. 21, S. 34).
Bei der klinischen Untersuchung der Lendenwirbelsäule durch den neurologi
schen Gutachter habe der Beschwerdeführer
 eine eher geringe Druckempfind
lichkeit über den Nervenaustrittspunkten, resp
ektive nur einen geringen Klopf
schmerz tief lum
bal angegeben. Auch während der gesamten einstündigen Anamnese sei er ruhig unter Vermeidung von
 Bewegung und mit steif gehalte
nem Rücken auf dem Stuhl gesessen. In der 
Lasèg
ue
-Probe habe keine 
radiku
läre
 Reizsymptomatik ausgelöst werden können (S. 10).
Sodann bemerkte der neurologische Gutachter, aus dem Gutachten von Dr. med. 
A.___
, Chefarzt an der Klinik für Rheumatolog
ie und Rehabilitation des 
Stadt
spi
tals
 
B.___
 (damals Leitender Arzt), vom 2. Juni 2009 (Urk. 8/26; vgl. auch E. 4.3 des Urteils IV.2010.01207) seien MRI-Befunde vom 27. Februar 2007 sowie vom 27. Mai 2009 referiert worden
, welche unter anderem eine 
Dis
kusprotrusion
 L5/S1 
mediolateral
 rechts mit Kontakt zur Nervenwurzel S1 rechts zeigten. Die klinische Symptomatik sei aber auf das linke Bein projiziert angegeben worden. Dr. 
A.___
 beschreibe in seinem neurologischen Status schon beim Eintreten des Beschwerdeführers ins Sprechzimmer ein groteskes Gangbild mit Schonung des linken Beines, welches abgespreizt werde. Dieses habe in der aktuellen Untersu
chung nicht mehr gesehen werden können. Hin
sichtlich der ehemals diffusen Sensibilitätsstörung gebe der Versicherte heute eine Taubheit im 
Grosszehenbe
reich
 links, dem L5-Segment entsprechend, hin
gegen eine normale Sensibilität im S1-Segment an Insgesamt könne man, ins
besondere in Korrelation mit den 
Bild
befunden
, die aktuellen Beschwerden des Versicherten nur teilweise nachvollzie
hen. Objektiv bestehe zwar
 eine Dis
kuspathologie in den Etagen L4/5 und L5/S1, jedoch erscheine eine relevante 
neurokompressive
 Symptomatik nicht vorzuliegen. Auch sei gemäss der aktuel
len Anamnese eine typische 
radikuläre
 
Schmerzaus
strahlung
 L5 oder S1 seg
mental nicht beschrieben worden. Eine ältere L5-radiku
läre Defizitsymptomatik am 
Grosszeh
 scheine, wenn man den heutigen 
Sensibili
tätsbefund
 heranziehe, jedoch wahrscheinlich (S. 10 f.).
(…)
Auch in der psychiatrischen Untersuchung hätten sich deutliche Indizien für de
monstrative, teilweise in der Tat grotesk anmutende Verhaltensweisen gezeigt. Es seien Inkonsistenzen aufgetreten. So habe der Beschwerdeführer immer wieder die Meinung vertreten, sich an Sachverhalte nicht zu erinnern. Andererseits habe er diverse Details gut und folgerichtig wiedergeben können. Ausserdem habe er in der Begutachtungssituation prompt und folgerichtig reagieren können. Nichtbe
antwortungen seien aus Sicht des Gutachters keines
falls als Einschränkungen der Konzentration oder des Gedächtnisses zu inter
pretieren gewesen, sondern viel
mehr als Produkt einer gereizten, innerlich abwehrenden, kaum von Kooperation getragenen Grundhaltung, welche am ehesten seiner prädisponierenden, emotional 
instabilen, dissozialen Persönlich
keitsstruktur geschuldet sein dürfte. Dieses Ver
halten bedinge allerdings leider eine Einschränkung des psychiatrischen 
Erkennt
nisgewinnes
. Der Beschwerde
führer habe weiter akustische Halluzinationen be
schrieben und auf Nachfrage Verfolgungs- sowie Beeinträchtigungserleben bestä
tigt. Die dargelegten Symp
tome deckten sich mit den in den Berichten aus dem Jahr 2009 von Dr. med. 
C.___
, dargestellten psychopatho
logischen Beschreibun
gen (vgl. Urk. 8/29 und Urk. 8/32; ferner E. 4.4 im Urteil IV.2010.01207). Auf
fällig für den Untersucher sei gewesen, dass der Beschwerde
führer während des Vortragens der Symptome keine spürbare emotionale Beteili
gung gezeigt habe. Er habe eine depressive Herabgestimmtheit und resignative Haltung sowie Impulsdurchbrüche beschrieben. Bei deren Schilderung sei ein mangelndes Bewusstsein für soziale Normen deutlich geworden (S. 26).
Bezogen auf die angegebene psychisch beeinträchtigende Symptomatik falle eine erhebliche Widersprüchlichkeit zum beschriebenen alltäglichen 
Funktions
niveau
 des Beschwerdeführers auf. So liessen sich bei der Schilderung des Alltages keine hinreichenden Indizien für einen relevanten sozialen Rückzug erkennen. Fraglich bleibe, ob die akustischen Halluzinationen und paranoiden Ideen tatsächlich noch hinreichend ausgeprägt vorhanden seien, oder letztlich nur zweckgebunden Er
wähnung fänden. Selbst bei wohlwollender Würdigung der vorgetragenen Symp
tomatik sei kein handlungsbestimmender, den 
Lebens
erfolg
 signifikant einschrän
kender Charakter der akustischen Halluzinationen vor
handen, was durch das 
Ak
tivitätsniveau
, welches der Beschwerdeführer bei Nachfrage nach seinem 
Lebens
alltag
 schildere, gut verdeutlicht werde (S. 26).
Die psychischen Beeinträchtigungen seien bei gegebenen therapeutischen Mög
lichkeiten, unter Aufbringung eines entsprechenden Willens und unter Berück
sichtigung der inzwischen moderaten Ausprägung, überwindbar. Voraussetzung sei eine aktive Mitarbeit im therapeutischen Prozess. Aus fachärztlicher Sicht sei die beschriebene depressive Störung in der geschilderten Ausprägung nicht medi
zinisch invalidisierend. Eine 
somatoforme
 Schmerzstörung könne weder hinrei
chend diagnostiziert, noch hinreichend ausgeschlossen werden, da der Beschwer
deführer hierzu notwendige Angaben, auch bei insistierender Nach
frage, unter
lassen habe. Selbst bei Vorhandensein einer 
somatoformen
 Störung oder einer chronischen Schmerzstörung mit körperlichen und psychischen Fak
toren, bestehe kein sozialer Rückzug. Es sei kein primärer Krankheitsgewinn im Sinne eines un
lösbaren Konfliktes zu erkennen. Weiterhin bestehe keine anhal
tende tiefgreifende Komorbidität, welche nicht unter Ausschöpfung sämtlicher Massnahmen und vor allem beim Vorhandensein einer ausreichenden Motiva
tion überwindbar wäre. Ebenso fehle eine ausgeprägte, permanente, chronische, relevante, körperliche Er
krankung (S. 27).
(…)
Anlässlich der orthopädischen Untersuchung hätten die vom Beschwerdeführer angegebenen Schmerzen in der Wirbelsäule, in den Sprunggelenken und im lin
ken 
Vorfuss
 nicht durch objektivierbare, pathologische Befunde erklärt wer
den können. Insbesondere nicht objektivierbar seien das linksseitige 
Schonhin
ken
 und die Schmerzen beim Betasten der Wirbelsäule, der Sprunggelenke und des linken Fusses. Zu bemerken sei, dass der Beschwerdeführer sich beim Ent
kleiden Hosen
bein und Strumpf jeweils im sicheren 
Einbeinstand
 ausziehe. Hinweise auf das Vorliegen einer 
radikulären
 Reizsymptomatik seitens der Wir
belsäule fänden sich bei der aktuellen Begutachtung nicht. Dies stehe im guten Einklang mit den Be
funden in den Akten (S. 37).
(…)
4.
    
Im Rahmen der Neuanmeldung legte der Beschwerdeführer folgende medizini
sche Stellungnahmen ins Recht:
4.1
    
Der Hausarzt Dr. med. 
D.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin, stellte im Bericht vom 15. Juli 2015 (Urk. 10/107/1-2) folgende Diagnosen:
1.
Chronisches 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom mit intermittierenden 
lum
boradikulären
 Schmerzen L5 links mehr als rechts
2.
St.n
. dislozierter 
Calcaneusfraktur
 links mit Schraubenosteosynthese 12.6.2013
-
Osteosynthese Materialentfernung am 16.1.2014
3.
Rezidivierende depressive Störung (F33.3)
    
Sodann gab er an, in den letzten zwei Jahren sei keine Besserung des 
Allgemein
zustandes
 eingetreten. E
s bestünden belastungsabhängige
 Rücken
schmerzen bei unveränderter 
m
agnetresonanztomographi
scher Aufnahme
 der Lendenwirbelsäule.
4.2
    
Die behandelnden Ärzte der Psychiatrisch-Psychologischen 
E.___
 stellten im Bericht vom 1. September 2015 (Urk. 10/115) folgende Diag
nosen:
1.
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mässige Episode, phasenweise mittelgradige Episode, mit fraglich psychotischen Symptomen (ICD-10 F33.1 und F33.2)
2.
Kombinierte Persönlichkeitsstörung, sozial und emotional instabil (ICD-10 F61.0)
    
Weiter führten sie aus, in den letzten Jahren habe sich eine Änderung des psychi
schen Zustandsbildes des Beschwerdeführers ergeben. Es bestehe weiter
hin ein stark reduziertes alltägliches Funktionsniveau. Es handle sich um einen 
chronifizierten
 Verlauf, welcher alle Lebensbereiche betreffe. 
A
us ihrer Sich
t
 seien alle psychiatrischen Behandlungsmöglichkeiten ausgeschöpft. Die Symp
tome zeigten einen grossen Krankheitswert. 
Aus ihrer Sicht sei der Beschwer
deführer weiterhin 100 % arbeitsunfähig.
4.3
    
Vom 5. Januar bis 12. Februar 2016 weilte der Beschwerdeführer in der 
F.___
 zur stationären Behandlung. Im 
Aus
trittsbericht
 vom 1. März 2016 (
Urk. 
10/130) wurden folgende Diagnosen 
nach ICD-10 
gestellt
 (S. 1)
:
-
F33.3
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psy
chotischen Symptomen
-
F60.8
Narzisstische Persönlichkeitsstörung
-
F60.2
Dissoziale Persönlichkeitsstörung
-
K21.9
Gastroösophageale
 
Refluxkrankheit
 ohne 
Ösophagitis
-
M51.1
Lumbale und thorakale Bandscheibenschäden mit 
Radikulopathie
 seit ca. 2005
-
G55.1
Kompression von Nervenwurzeln und Nervenplexus bei Bandscheiben
schäden
-
R51
2- bis 3-mal wöchentlich Kopfschmerzen
-
S92.0
St.n
. dislozierte
r 
Calcaneus
-Fraktur links am 12.06.
2013
St.n
. perkutaner Schrauben-Osteosynthese
seither störendes Osteosynthese-Material
    
Laut Bericht erfolgte der Eintritt freiwillig 
aufgrund
 einer von psychotischer Symptomatik begleiteten, schweren Episode einer rezidivierenden depressiven Störung
 (S. 1)
.
    
Vom behandelnden Psychiater hätten die Klinikärzte erfahren, dass der Beschwer
deführer primär schwer persönlichkeitsgestört sei mit äusserst narziss
tischen, jedoch auch dissozialen Zügen. Die psychotische Symptomatik sei am ehesten Teil seiner Depression, welche wiederum auf der gestörten Persönlich
keit fundiere. Er sei extrem beleidigend und respektlos und halte sich nicht an Abmachungen. Zu den Therapien erscheine er meistens gar nicht oder stark verspätet, und verlasse nach spätestens zehn Minuten jeweils wieder das thera
peutische Setting. Des Weiteren verweigere er jegliche Kooperation. So sei der Beschwerdeführer auch absolut nicht bereit, ein Familienstandortgespräch durchzuführen, obwohl dies dringend indiziert sei. Der behandelnde Psychiater mache sich Sorgen um die Angehörigen des Patienten und sei sich nicht sicher, ob dieser gegenüber seiner Familie gefährlich werden könnte. Der Beschwerde
führer delegiere offenbar alles an seine Ehefrau, welche er zudem äusserst res
pektlos behandle. Er wisse nicht 
e
inmal, wie alt seine drei T
ö
chter seien, ge
schweige denn ob diese zur Schule gingen oder sonst irgendetwas machten. Niemand aus dem Umfeld wolle etwas mit dem Tyrannen zu tun haben
 (S. 2)
.
    
Der interne Sozialdienst habe den Sozialstatus erhoben und dem Beschwerdefüh
rer Unterstützung bei der Verbesserung seiner finanziellen Situa
tion angeboten, was dieser jedoch nicht in Anspruch genommen habe. Es sei dem Beschwerdeführer nicht einfach gefallen, sich auf die stationäre Behand
lung einzulassen
, 
und 
er 
habe sich nur sehr zögerlich in das Setting integrieren und ein Vertrauensverhältnis zum Behandlungste
am
 aufbauen
 können
. An den therapeutischen Sitzungen habe er zwar regelmässig teilgenommen, sich an
sonsten jedoch vielfach ausserhalb der Klinik aufgehalten und sei meist erst abends auf die Station zurückgekehrt. In den fortwährenden stützenden und 
psychoedukativen
, von den behandelnden Ärzten und Psychologen geführten Gesprächen habe sich der Beschwerdeführer bedauerlicherweise wenig koopera
tionsbereit gezeigt. Es sei nur sehr eingeschränkt gelungen, den Patienten für eine Gesprächstherapie zur Bearbeitung seiner Problematik
 zu motivieren. Nach eigener Aussage sei er durch ausgeprägte Schuldgefühle gegenüber seiner Fa
milie, durch ein vermindertes Selbstwertgefühl im Zusammenhang mit der sehr angespannten finanziellen Lage sowie durch Zukunftsängste emotional stark 
belastet. Im Behandlungsverlauf habe sich das Stimmenhören deutlich rückläu
fig gezeigt, ohne jedoch vollständig zu verschwinden. Formalgedanklich habe sich der Beschwerdeführer unverändert eingeengt und in Bezug auf sein See
lenleben wenig auskunftsfreudig präsentiert. Affektiv sei es zu einer leichtgra
digen Festigung der Stimmungslage gekommen, ohne dass eine durchgreifende Verbesserung des Gemütszustandes habe erzielt werden können. Dennoch habe der Patient gegen Ende der Behandlung 
von der Notwendigkeit eines 
Standort
gesprächs
 gemeinsam mit der Ehefrau und der Familienbegleiterin überzeugt werden können und habe in diesem Zusammenhang begonnen, eine erste posi
tive Zukunftsperspektive zu entwickeln. Es sei vereinbart worden, dass der Pa
tient zunächst aus der Klinik austreten und nach etwa drei bis vier Woche
n
 die stationäre Behandlung mit dem Ziel einer nachhaltigen psychopathologischen Stabilisierung fortsetzen solle. 
4.4
    
Dipl. 
med. 
G.___
, Facharzt für Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie, nahm am 30. Mai 2016 namens des Regionalen Ärztlichen Dienst zum Bericht der 
F.___
 vom 1. März 2016 (E. 4.3) 
Stellung (Urk. 10/133 S. 2 f.) und kam zu Schluss, dass sich im psychopathologischen Befund keine schwere Depression nach ICD-10 10 nachvollziehen lasse, da keine depressive Stimmung beschrieben werde. Zudem falle auf, dass sich der Beschwerdeführer mehrheitlich ausserhalb der Klinik aufgehalten habe. Insge
samt vermöge der Bericht keine andauernde Verschlechterung aufzuzeigen. Weiterhin fänden sich Inkonsistenzen, womit von einem unveränderten 
Zu
standsbild
 auszugehen sei.
4.5
    
Die behandelnden Ärzte von der Psychiatrisch-Psychologischen 
E.___
 
stellten
 am 27. Juni 2016 (Urk. 3/5) 
folgende Diagnosen: 
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Epi
sode (1CD-10 F33.1), phasenweise schwere Episode mit psy
chotischen Symptomen (ICD-10F33.3)
-
kombinierte Persönlichkeitsstörung, dissozial und emotional insta
bil 
(ICD-10 F61.0)
    
Weiter gaben sie 
an, d
ie körperliche, psychische und soziale Situation 
des Be
schwerdeführers habe 
sich seit der Erstellung des Gutachtens im April 2013 zu
nehmend verschlechtert. 
Er sei 
vom 25.
 September 2013 bis 
18.
 Januar 
2014 und vom 5.
 Januar bis 
12.
 Februar 
2015 in der 
F.___
 
hospitalisiert
 gewesen
. Bei beiden Eintritten 
seien 
die psychotischen Symptome im Vordergrund
 gestanden
. Weiter zu erwähnen 
sei
, dass 
der Be
schwerdeführer 
auch unter somatischen Problemen leide, welche von 
ihnen 
nicht beurteilbar 
seien
. Im Moment würden 
die unterstützenden Gespräche 
in grossen Abständen 
stattfinden 
und
 seien
, 
m
angels besserer Möglichkeiten
,
 auf die Begleitung durch die sch
wierige 
psychosoziale Situation
 beschränkt. Mit ei
ner Verbesserung der Arbeitsfähigkeit 
sei
 in den nä
chsten Jahren nicht zu rech
nen.
5.
    
Dem Verlauf der wiedergegebenen ärztlichen Stellungnahmen lässt sich deutlich entnehmen, dass der Beschwerdeführer nach wie vor eine 
gereizte
, innerlich abwehrende und
 kaum von Kooperation getragene
 Grundhaltung
 aufweist, die alle Behandlungsversuche erschwert und einen durchschlagende
n Behandlungs
erfolg verhindert. 
Es mag sein, dass dieses Verhalten
 
 zumindest teilweise 
 auf seine prädisponierende dissoziale
 Persönlichkeitsstruktur 
zurückzuführen ist (vgl. dazu die Beurteilung des psychiatrischen Gutachters der MEDAS 
Z.___
; E. 3).
 
Nach wie vor sind aber 
diverse
 Inkonsistenzen vorhanden, die 
an der Mo
tivation 
des Beschwerdeführers, seinen Gesundheitszustand zu verbessern
,
 zweifeln lassen.
 
    
So 
lässt sein desinteressiertes Verhalten
 nicht nur 
im Rahmen 
der ambulanten Behandlung in der Psychiatrisch-Psychologischen 
E.___
, sondern auch während der stationären Behandlung in der 
F.___
 
(so sein verspätetes Erscheinen zu den 
Behandlungstermi
nen
, die vorzeitigen Gesprächsabbrüche, das Verlassen der Klinik tagsüber und die geringe Inanspruchnahme des Therapieangebotes, 
Urk. 10/130 S. 2, S. 4) 
an einer 
ernst
haft
en Behandlungsmotivation zweifeln.
    
Offenbar trat 
der Beschwerdeführer
 
 entgegen der bei Klinikentlassung getroffe
nen Abmachung (Urk. 10/130 S. 5) 
 im Verlauf des Monats März 2016 nicht wieder zwecks Fortsetzung der auf eine nachhaltige psychopathologische Stabilisierung zielenden Behandlung 
in die Klinik 
ein. Denn 
der am 5. April 2016 eingereichten Stellungnahme zum Vorbescheid vom 4. Dezember 2015 (Urk. 10/131) 
wurde lediglich der Austrittsbericht der 
F.___
 vom 1. März 2016 (Urk. 10/130) beigelegt und mit keinem Wort eine spätere 
 allenfalls noch laufende 
 Hospitalisierung erwähnt. Keine Angaben zu einer jüngeren stationären Behandlung lassen sich auch dem Schreiben der behandelnden Ärzte vom 27. Juni 2016 (E. 4.5) entnehmen.
    
Sodann lässt sich den während des Klinikaufenthaltes durchgeführten 
Laborun
tersuchungen
 
(Urk. 10/130 S. 9) 
entnehmen, dass der Blutspiegel 
der Wirkstoffe 
von zwei dem Beschwerdeführer seit mehreren Jahren abgegebenen Medika
menten, 
Cymbalta
 (
Duloxetin
)
 und 
Risperdal
 (
Risperidon
 und 9Hydroxy-Rispe
ridon; vgl. dazu die Angaben zur Medikation in den Berichten der 
F.___
 vom 13. Januar 2014, Urk. 10/91/20-24 S. 4 f., und 1. März 2016, Urk. 10/130 S. 2 und 5, sowie im Bericht der Psychiatrisch-Psychologischen 
E.___
 vom 
1. September 2015, Urk. 10/115 S. 1)
, weit unter dem Referenzwert 
liegt, was ebenfalls auf eine fragliche Compliance beziehungsweise einen mangelnden Leidensdruck hin
weist
.
    
Insgesamt
 ergibt sich 
auch aus den neueren ärztlichen Stellungnahmen weiter
hin das
 Bild eines in passiver Erwartungshaltung verharrenden Mannes, der keinerlei Interesse an einer 
nachhaltigen Besserung seines Gesundheitszustandes hat
.
 Unter diesen Umständen
 ist nicht zu beanstanden, dass die 
Beschwerdegeg
nerin
 davon ausging, dass auch die geltend gemachte schwere bzw. mittelgra
dige Episode der rezidivierenden depressiven Störung keine längerdauernde, anspruchsrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwer
deführers glaubhaft zu machen vermag.
 
Da
mit 
ist sie
 zu Recht auf das erneute Leistungsbegehren nicht eingetreten.
6.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 800.-- festzulegen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer 
aufzuerlegen, infolge bewilligter unentgeltlicher 
Pro
zessführung
 jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen
 (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
 
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Stadt Zürich Soziale Dienste
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMeier-Wiesner