zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2016.00099 · 2017-10-23 · de
Anrechnung eines Verzichtsvermögens infolge eines gewährten Erbvorbezugs erfolgte zu Recht. Dennoch Rückweisung zur Neuberechnung der tatsächlich noch vorhandenen Vermögenswerte.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2016.00099
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger
Urteil
 vom 
23. Oktober 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Susanne 
Friedauer
Anwaltskanzlei 
Kieser
 Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1930, 
bezog eine Altersrente der Alters- und Hinterlass
enenversicherung (AHV), als sie
 am 4. Februar 2015
 von ihrer 
Tocher
 
Y.___
 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatz
leistungen zur AHV/IV (Durchführungsstelle), zum Bezug von Zusatzleistungen an
gemeldet wurde
 (Urk. 6/86, vgl. Urk. 6/90
, Urk. 6/92
). 
Mit Verfügung vom 20. Oktober 2015 (Urk. 6/38) sprach die Durchführungsstelle der Versicherten monatliche Zusatzleistungen ab 1. Februar 2015 in der Höhe von monatlich Fr. 1‘776.
--
 (bestehend aus Fr. 1‘366
.--
 Ergänzungsleistungen 
und Fr. 410
.--
 Prämienpauschale Krankenversicherung) 
zu. Dagegen erhob die Versicherte am 19. November 2015 Einsprache (Urk. 6/31). Mit Verfügung vom 23. Dezember 2015 (Urk. 6/28) berechnete die Durchführungsstelle den Anspruch auf Zusatz
leistungen neu und erhöhte diese
n
 per 1. Januar 2016 auf Fr. 1‘962
.
-- (bestehend aus Fr. 1‘539.-- Ergänzungsleistungen und Fr. 423.
-- 
Prämien
pau
schale Krankenversicherung) 
pro Monat. 
Dagegen erhob die Versicherte am 2. Februar 2016 wiederum Einsprache (Urk. 6/21). 
    
Die Durchführungsstelle vereinigte daraufhin die beiden Verfahren und wies die Einsprachen vom 19. November 2015 und 2. Februar 2016 
mit Entscheid vom 8. Juni 2016 (Urk. 6/2 = Urk. 2) 
ab.
2.
    
Die Versicherte erhob am 8. Juli 2016 Beschwerde gegen den 
Einsprache
ent
-
scheid
 vom 8. Juni 2016 (Urk. 2) und beantragte, dieser sei aufzuheben und es seien ihr Ergänzungsleistungen von mehr als 
Fr. 1‘366.-- respektive Fr. 1‘539.-- pro Monat zuzusprechen (Urk. 1 S. 2). Die Durchführungsstelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 3. August 2016 (Urk. 5) die Abweisung der Beschwer
de, was der Beschwerdeführerin am 15. August 2016 zur Kenntnis gebracht wurde
 (Urk. 7). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur 
Alters-,
 Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An
spruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie die Voraussetzungen nach Art. 4-6 ELG erfüllen. 
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die aner
kannten
 Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 
1.2
    
Zu den anrechenbaren Einnahmen gehören nach Art. 11 Abs. 1 ELG unter anderem Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (
lit
. b), ein Fünfzehntel, bei Altersrentnerinnen und Altersrentnern ein Zehntel des Reinver
mögens, soweit es bei Alleinstehenden Fr. 37'500.-- übersteigt (
lit
. c), Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, einschliesslich Renten der AHV und der 
Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV, 
lit
. d) sowie Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (
lit
. g).
 
1.3
    
Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist, sind nach Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG als Einnahmen anzurechnen (
vgl. 
vorstehend E. 1.2). Eine Verzichtshand
lung im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG liegt vor
, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Ge
brauch macht oder ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit
 absieht (BGE 140 V 267 E. 2.2). 
Die beiden Voraussetzungen „ohne Rechtspflicht“ und „ohne angemessene Gegenleistung“ müssen nicht kumu
lativ vorliegen, es reicht aus, wenn alternativ eines der beiden Elemente gegeben ist (BGE 131 V 336 E. 4.4, Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 28. April 2010 E. 4.2).
1.
4
    
Für die Berücksichtigung eines Vermögensverzichts ist grundsätzlich unerheb
lich, wie weit die Verzichtshandlung zurückliegt, weshalb jeder Vermögensver
zicht ohne zeitliche Beschränkung zu berücksichtigen ist (Urteil des Bundes
gerichts 9C_198/2010 vom 9. August 2010 E. 3.2). 
Dem Aspekt des Zeitablaufs wird
 jedoch
 durch die jährliche Reduktion 
gemäss
 
Art. 
17a 
der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV)
 Rechnung getragen. Danach wird der anzurechnende Betrag von Vermö
genswerten, auf die verzich
tet worden ist, jährlich um Fr. 
10'000.-
-
 vermindert, wobei der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichtes unverändert auf den 
1. 
Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu
 vermindern ist (Abs. 1 und 2).
1.5
    
Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt die leistungsansprechende Person die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer 
recht
lichen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung hingegeben worden
 ist, wobei der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt 
(BGE 121 V 204 E. 6a, Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 28. April
 
2010 E. 3). Derjenige, der nicht darzutun vermag, dass seine Geldhingabe im Austausch gegen eine adäquate Gegenleistung erfolgt ist, kann sich mithin nicht auf den gegebenen Vermögensstand berufen, sondern muss sich die Frage nach den Gründen für den Vermögensrückgang gefallen und mangels entspre
chender Beweise hypothetisches Vermögen entgegenhalten lassen (BGE 121 V 204 E. 4b). 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte im angefochtenen Einspracheentscheid (Urk. 2) aus, dass
 
die 
Beschwerdeführerin
 ihrer Tochter
 
Y.___
 im Oktober 2001 im Rahmen einer Eigentumsübertrag
ung
 einen Erbvorbezug 
in der Höh
e von Fr. 220‘000.-- gewährt habe
.
 
Daran ändere auch die Tatsache nichts, dass die Beschwerdeführerin hierzu allenfall
s nicht berechtigt gewesen wäre
 (S. 2 f. Ziff. 3). 
Unter Berücksichtigung der jährlichen Verminderung des Verzichtsver
mögens im Umfang von Fr. 10‘000.-- resultiere für 
das Jahr 2015 
ein 
noch anrechenbare
s
 Verzichtsvermögen von Fr. 90‘000.-- beziehungsweise von Fr. 80‘000.-- für das Jahr 2016 (S. 3 Ziff. 4). 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), 
dass sie mit dem gewährten Erbvorbezug von Fr. 220‘000.-- über mehr verfügt habe, als ihr zugestanden hätte. Dies dürfe ihr aus ergänzungs
leistungs
recht
licher Sicht nicht als Verzichtsvermögen angerechnet werden. Anger
echnet werden dürf
t
e
n
 
– aus näher genannten Gründen – höchstens Fr. 142‘000.--;
 unter Berücksichtigung des jährlichen Vermögensverzehrs resultiere noch 
ein Vermögensverzicht von 
Fr. 12‘000
.-- für das Jahr 2015 (S. 6 f. 
Rz
 6). Für das Jahr 2016 sei ausserdem zu berücksichtigen, dass sie mehr als den gesetzlich vorgesehen Verzehr
 von Fr. 10‘000.--
 benötigt habe, da sie aufgrund der zu tiefen Ergänzungsleistungen zur Begleichung der Heimkosten auf das restliche Ersparte habe zurückgreifen müssen
. Dabei resultiere für das Jahr 2016 – aus näher genannten Gründen – unter Berücksichtigung eines Vermögensverzichts von höchstens noch Fr. 2‘000.-- kein anrechenbares Vermögen mehr 
(S. 7 ff
. 
Rz
 8
). 
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist die Höhe der Zusa
tzleistungen ab 1. Februar 2015 be
ziehungsweise ab 1. Januar 2016, wobei namentlich zu prüfen ist
, ob der
 Beschwerdeführer
in
 im Jahr 2015 ein Verzichtsvermögen von Fr. 90‘000.-- beziehungsweise von Fr. 80‘000.-- im Jahr 2016 anzurechnen ist. 
3.
3.1
    
Aus den Akten geht hervor, dass die 
Beschwerdeführerin am 25. Oktober 2001 
mit ihrer Tochter 
Y.___
 
einen öffentlich beurkundeten Vertrag übe
r die Eigentumsübertragung der
 Liegenschaft der Beschwerdeführerin
 in 
Z.___
 
(Urk. 6/73) abgeschlossen hat, in welchem vereinbart wurde, dass die Beschwerdefüh
rerin ihrer Tochter die Liegenschaft
 im Sinne eines Erbvor
bezuges abtritt. Aus dem Vertrag geht ferner hervor, dass der Übernahmepreis der Liegenschaft Fr. 879‘000
.-- beträgt und wie folgt getilgt wird
: Fr. 335‘000
.--
 Kapitalschuld laut Schuldbrief der 
A.___
, Fr. 235‘000
.--
 
Wohnrecht zugunsten der Beschwerdeführerin, Fr. 220‘000.
-- 
Erb
vor
bezug der Beschwerdeführerin an ihre Tochter
 und 
Fr. 89‘000.-- effektiv zu bezahlender Preis (S. 3). 
    
Demnach ist ausgewiesen
, dass die Beschwerdeführerin ihrer Tochter im Rahmen der Eigentumsübertragung
 im Oktober 2001
 einen
 Erbvorbezug in der Höhe
 von
 Fr. 220‘000.-- gewährt hat. Dies ist denn auch unbestritten (vgl. Ur
k. 1 S. 4 
Rz
 4, Urk. 2 
S. 2 f. 
Rz
 3
). 
3.2
    
Wie bereits dargelegt wurde, liegt eine Verzichtshandlung vor, wenn die ver
sicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung oder ohne adäquate Gegenleis
tung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechts
an
spruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (
vgl. 
vorstehend E. 1.
3
). Nach der bundes
gerichtlichen Rechtsprechung gehören 
Erbvorbezüge 
zur Kategorie „ohne recht
liche Verpflichtung“ (
vgl. BGE 134
 
I
 
6
5; 
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage
, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 175
).
    
Vorliegend ist nicht ersichtlich, und es wurde
 von der Beschwerdeführerin
 auch nicht geltend gemacht, dass die Beschwerdeführerin ihrer Tochter den Erbvor
bezug in Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung gewährt hätte. Folglich
 erfolgte
 die Gewährung des
 Erbvorbezug
s
 in der Höhe von Fr. 220‘000.
-- ohne rechtliche Verpflichtung.
3.3
    
E
ine Gegenleistung 
ist 
als gleichwertig
 zu betrachten, wenn ihr Wert zirka
 
90 % der Leistung
 beträgt. 
Dabei ist auf den Zeitpunkt der Entäusserung abzustellen 
(
Carigiet
/Koch, Ergä
nzungsleistungen zur AHV/IV, 2. 
Auflage, Zürich/Basel/
Genf
 2009, S. 173). 
    
Die Beschwerdeführerin machte g
eltend, die Gewährung des
 Erbvorbezug
s
 sei nicht ohne adäquate Gegenleistung erfolgt. So hätte sie ohne die Hilfeleistungen ihrer Tochter seit längerer Zeit in eine geeignete Alterseinrichtung ziehen 
müssen, was durch die Unterstützung 
ihrer
 Tochter 
habe 
vermieden 
werden können
 
(
vgl. Urk. 1 
S. 4 f. 
Rz
 4). Die Beschwerdeführerin legte jedoch nicht sub
stantiiert dar, 
um welche Art von Hilfeleistungen es sich 
dabei gehandelt habe
n soll
 und inwiefern diese eine angem
essene Gegenleistung darstellen würden
.
 Die Beschwerdeführerin
 hat demnach
 die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (
vgl. 
vorstehend 
E. 1.5
), weshalb davon auszugehen ist, dass sie ihrer Tochter einen Erbvorbezug ohne adäquate Gegenleistung gewährt hat. 
3.4
    
Nach dem Gesagten ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin ihrer Tochter
 im Oktober 2001
 
einen
 Erbvorbezug in der Höhe von Fr. 220‘000.-- ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate 
Gegenleistung gewährt hat, weshalb der
 gewährte
 Erbvorbezug als Vermögensverzicht zu qualifizieren ist.
 
    
Daran ändert
 
a
uch d
e
r
 von der Beschwerdeführerin geltend gemachte 
Umstand
, wonach sie mit dem gewährten Erbvorbezug über mehr verfügt habe, als ihr zu
ge
standen hätte (vorstehend E. 2.2), nichts. 
Denn zum Zeitpunkt der Eigen
tums
übertragung 
im Oktober 2001 war
 die Beschwerdeführerin
 
(Allein-)
Eigen
tü
merin der Liegenschaft
 (vgl. Urk. 6/73 S. 1)
 und 
konnte
 diese
 deshalb
 mittels öffentlich 
beurkundetem Eigentumsübertragungsvertrag
 an ihre Tochter
 über
tragen.
 
Ob die Beschwerdeführerin
 berechtigt gewesen 
ist
, 
gleichzeitig ihrer Tochter einen Erbvorbezug in der genannten Höhe zu gewähren, ist vorliegend nicht zu prüfen, sondern ist allenfalls in einem erbrechtlichen Verfahren zu klären. Ein Bezug zur Frage des Verzichtvermögens ergibt sich dadurch nicht.
3.5
    
Schliesslich macht
e
 die Beschwerdeführerin geltend, dass sie im Jahr 2016 mehr als den gesetzlich vorgesehen Verzehr von Fr. 10‘000.-- benötigt habe (vor
stehend E. 2.2). 
Dabei verkennt sie, dass es sich bei der jährlichen Amortisation des Verzichtsvermögens von jährlich Fr. 10‘000
.--
 im Sinne von Art. 17a ELV (
vgl. 
vorstehend E.
 1.4
) um eine Pauschale
 handelt
, die unabhängig vom genau
en Verzichtsvermögen oder dem Vermögen, über welches die versicherte Person noch verfügt
,
 
abgezogen wird
 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_36/2014 
vom 7. April 2014
 E. 3.2, 
Urteil des Bundesgerichts 9C_945/2011 vom 11. Juli 2012 E. 5.2)
.
 Der diesbezügliche Einwand erweist sich demnach als unbegründet. 
    
Soweit sie jedoch rügt, dass ihr Sparguthaben im Dezember 2015 lediglich noch Fr. 16‘236.40 (vgl. Urk. 6/17/1) und nicht mehr, wie von der Beschwerde
geg
nerin ab Januar 2016 angenommen, Fr. 43‘327.-- (vgl. Urk. 6/25/1) betrug, ist 
festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin diesen Umstand bislang nicht ge
prüf
t hat (vgl. Urk. 2; Urk. 5). Dies, obwohl die Beschwerdeführerin bereits im 
Ein
spracheverfahren
 auf den Vermögensverbrauch hingewiesen und die entspre
chenden Belege eingereicht hat (vgl. Urk. 6/21 S. 5 Ziff. 6; Urk. 6/18-19).
3.6
    
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass der 
von der Beschwerde
gegnerin 
unter Berücksichtigung von Art. 17a ELV (vgl. vorstehend E. 
1.4
) 
an
gerechnete Vermögensverzicht in der Höhe von Fr. 90‘000.
-- im Jahr 
2015 
beziehungsweise von Fr. 80‘000.-- im Jahr 2016 (Fr. 220‘000.-- abzüglich von je Fr. 10‘000.-- in den Jahren 2003 bis 2015/2016
) zu Recht erfolgt ist.
    
Hinsichtlich des Anspruchs der Beschwerdeführerin ab Januar 2016 ist die Sache jedoch unter Berücksichtigung des im Dezember 2015 tatsächlich noch vorhandenen Vermögens (Sparguthaben/Wertschriften) zur Neuberechnung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 
    
In diesem Sinne ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen.
 
4.
    
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Partei
kosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem 
Mass
 des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 3 
GSVGer
).
    
In Bezug auf die Neuberechnung infolge der Anrechnung des 
am 1. Januar 2016 tatsächlich noch vorhandenen Vermögens 
obsiegt d
ie
 Beschwerdeführer
in
 mit der Rückweisung. In Bezug auf die Anrechnung des Vermögensverzichts jedoch unterliegt
 sie
. In Anwendung 
oben genannter Kriterien ist der
 Beschwer
de
führer
in
 daher eine reduziert
e Prozessentschädigung von Fr. 9
00.-- (inkl. Bar
auslagen und 
MWSt
) zu Lasten der Durchführungsstelle zuzusprechen
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise 
gutgeheissen
, dass der angefochtene Einspracheentscheid vom 
8. Juni 2016
 hinsichtlich 
der Berechnung des Vermögens (Spar
guthaben/Wertschriften) für das Jahr 2016 aufgehoben und die Sache an die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurück
gewie
sen wird, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre und über den Anspruch der Beschwerdeführerin ab Januar 2016 neu verfüge. 
    
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin 
wird verpflichtet, der
 Beschwerdeführer
in
 eine reduzierte 
Pro
zess
entschädigung von Fr. 9
00.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Susanne 
Friedauer
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannPeter-Schwarzenberger