zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00064 · 2023-03-31 · de
Neuanmeldung nach Rentenaufhebung, keine anspruchsbegründende Veränderung des Gesundheitszustandes ausgewiesen. (BGE 9C_405/2023)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00064
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Senn
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiber Nef
Urteil
 vom 
31. März 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
Rechtsanwalt Abdullah 
Karakök
HAK Rechtsanwälte
Weber
strasse 
10, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1967, erlitt im Jahr 2001 bei der Arbeit mit einem Reinigungsgerät einen Unfall und zog sich eine Handverletzung sowie eine Beckenkontusion zu (Urk. 
8
/11/22). Nach Anmeldung zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung sprach ihm die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Wirkung ab 1. April 2002 bei im Vordergrund stehender psychischer Problematik eine ganze Rente zu (Urk. 
8
/48). Im September 2010 leitete die IV-Stelle ein amtliches Rentenrevisionsverfahren ein (Urk. 
8
/60). Dabei verzögerte sich das Abklärungsverfahren nach Anordnung einer polydisziplinä
ren Abklärung im 
Y.___
 und 
infolge 
eines in diesem Zusammenhang angestrengten Gerichtsverfahrens (Urk. 
8
/100). Am 21.
 
Oktober 2014 wurde das Gutachten erstellt (Urk. 
8
/150). Mit Verfügung vom 2. April 2015 stellte die IV-Stelle die Rentenleistungen ein (Urk. 
8
/167). Die dagegen erhobene Beschwerde wies das hiesige Sozialversicherungsgericht mit Urteil IV.2015.00529 vom 6. Dezember 2016 ab (Urk. 
8
/185). Die dagegen erhobene Beschwerde wurde durch das Bundesgericht zufolge Rückzugs der Beschwerde
 am 4. April 2017 
abgeschrieben (Urk. 
8
/189). 
1.2
    
Am 3. Juli 2018 (Urk. 
8
/193) meldete sich der Versicherte wieder bei der Invali
denversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 27. 
Februar 
2019 
(Urk. 8/225) 
trat die IV-Stelle auf das Leistungsbegehren nicht ein. 
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das hiesige Sozialversicherungsgericht 
mit Urteil IV.201
9
.00
239
 vom 
30
. 
März
 20
20
 ab
 (Urk. 8/244). 
1.3
    
Am 
7
. August 2020
 meldete sich der Versicherte 
unter Angabe von 
Rücken
schmerzen bei Status nach
 
Arbeitsu
nfall im Jahr 2001
, einer Schulterinst
abi
lität beidseits, einer posttraumatischen Belastungsstörung sowie Schmerzen an Füssen und Hand
 erneut
 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
 (Urk.
 
8/254 Ziff. 6
.1
)
. 
Die IV-Stelle 
veranlasste ein
e medizinische 
Abklärung 
i
n der
 
Z.___
 
(Gutachten vom 8. März 2022 [Urk. 8/309])
 und stellte
 
m
it Vorbescheid vom 11. Mai 2022 die Verneinung eines Anspruchs auf IV-Leistungen in Aussicht 
(Urk. 8/312)
. Dagegen erhob der Versicherte am 
8.
/15.
 Juni 2022 
(Urk. 8/322
, Urk. 8/325
) 
unter Auflage eines MRI-Befundberichts vom 16. Mai 2022 (Urk. 8/320) 
und eines Berichts der Universitätsklinik 
A.___
 über die Sprechstunde vom selben Datum (Urk. 8/326) 
Einwand. Nach Ein
holung
 wei
terer medizinischer Berichte (Urk. 8/332 und Urk. 8/334) 
und 
Gewährung 
der rechtlichen Gehörs
 (Urk. 8/336-337)
 verfügte 
die IV-Stelle 
am 19. Dezember 2022 in angekündigtem Sinne (Urk. 2).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 
19. Dezember 2022 erhob der Versicherte 
am 
31.
 
Januar 2023 Beschwerde mit folgenden Anträgen
 (Urk. 1 S. 2)
:
«
1.
    
Die Verfügung der IV vom 19. Dezember 2022 sei aufzuheben und dem Beschwerdeführer eine volle Rente der Invalidenversicherung auszurichten.
 2.
    
Eventualiter sei die Verfügung der IV vom 19. Dezember 2022 aufzuheben und weitere Abklärungen zu tätigen.»
    
In prozessualer Hinsicht ersuchte er um unentgeltliche Rechtspflege und Rechts
verbeiständung. 
Die IV-Stelle schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 
8. März 2023 
auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7), was dem Beschwerdeführer am 
9
.
 
März
 202
3
 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 1
0
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). 
Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
 IVG) und jener des Renten
anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl. 
Rz
. 1008
 des Kreisschreibens 
zu den Übergangsbe
stimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems
, K
S ÜB WE IV
, gültig ab 1. Januar 2022
).
    
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022. 
Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend bereits vor dem 1. Januar 2022 in Betracht 
fällt, sind die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
 
verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraus
setzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisi
onsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicher
ten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass 
die Vorbringen
 der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (
Urteil des Bundesgerichts 9C_351/2020 vom 21. September 2020 E. 3.1, insbesondere mit Hinweis auf
 
BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.3
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet 
sind. Zudem muss der Arzt über die notwendigen fachlichen Qualifikationen ver
fügen. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a; Urteil des Bundesgerichts 8C_225/2021 vom 10. Juni 2021 E. 3.2, je 
m.w.H
.).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Entscheid damit (Urk. 2), dass 
auf
grund der verschiedenen Untersuchungen 
in der
 
Z.___
, welche am 1. Februar 2022 stattgefunden hätten, keine gesundheitliche Ein
schränkung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit Beschwerdeführers 
habe 
festgestellt werden können. Aus orthopädischer Sicht seien
 sodann
 
- 
im Nach
gang zum Gutachten
 - 
weitere Abklärungen getätigt worden. Dabei würden die neu vorgelegten Unterlagen im Vergleich mit den früheren Berichten sowie dem orthopädischen Teil-Gutachten keine neuen objektiven Befunde
 enthalten
, wel
che aus versicherungsmedizinisch-orthopädischer Sicht eine andere Bewertung der funktionellen Leistungsfähigkeit erforderten
. 
Eine weitere Begutachtung sei somit nicht notwendig.
 
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich auf den Standpunkt (Urk. 1), das Gutachten sei hinsichtlich der Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit weder schlüssig noch nachvollziehbar. 
Es
 widerspreche den medizini
schen Akten und den Einschätzungen der behandelnden Ärzte. Im Gutachten 
würden
 unter anderem als psychiatrische Diagnosen lediglich eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert, sowie eine aktenanamnestisch chro
nische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren aufgeführt. Im Bericht des Universitätsspitals 
B.
 vom 25. März 2021 sei eine komplexe Traumafolgestörung 
nach physischer Misshandlung und sexuellen Miss
brauchserfahrungen im Kindesalter, Inhaftierung und Foltererfahrungen sowie sexuellem Missbrauch im Gefängnis kurz vor der Flucht in die Schweiz im Jahr 1999 sowie bei Arbeitsunfall im Jahr 2001
 
mit posttraumatische
r
 Belastungs
störung
,
 rezidivierende
r
 
depressive
r
 Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, und anhaltende
r
 
somatoforme
r
 Schmerzstörung 
aufgeführt und die Behandler 
erachte
te
n auch eine angepasste Tätigkeit als
 
aktuell wahrscheinlich nicht möglich. 
In orthopädischer Hinsicht 
hätten 
sich 
im
 MRI vom 16. Mai 2022
 
neu
e
 Befunde
 gezeigt
, die
 
bei
 der Begutachtung noch nicht 
berücksichtigt worden seien (S. 
4 f.
). Zudem seien die nach dem Vorbescheid eingereichten beziehungsweise eingeholten ärztlichen Berichte 
nicht mehr den Gutachtern zur Stellungnahme 
unterbreitet, sondern 
lediglich von de
n
 RAD-Ärzt
en
 kommentiert worden. 
Es dräng
e
 sich 
damit 
eine 
neue 
medizinische Begutachtung
 auf. Aufgrund der persönlichen und beruflichen Merkmale sei auch ein Abzug von 25
 
% 
vom Tabel
lenlohn 
angezeigt
 
(S. 6). 
3.
3.1
    
Im Urteil vom 
30. März 2020 
hielt das hiesige Gericht Folgendes fest (Urk. 8/
244 E. 4.1 ff.
):
«
4.1
    
Im Gutachten des 
Y.___
 vom 21. Oktober 2014 (Urk. 
11
/150), basierend auf allge
meininter
nistischen, psychiatrischen, orthopädischen, neurologischen, neuropsycho
logischen und 
viszeralchirurgischen
 Untersuchungen wurde keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit gestellt, ohne Einfluss wurden folgende Diagnosen genannt (S. 22):
1.
Leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0)
2.
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
-
chronisches unspezifisches 
multilokuläres
 Schmerzsyndrom (ICD-10 R52.9)
-
chronische Unterbauchschmerzen ohne erkenntliche organische Ursache (ICD-10 R10.3)
3.
Status nach Handverletzung der dominanten rechten Seite am 22.04.2001 (ICD-10 T92.8/M79.60)
-
kein objektivierbarer Hinweis für länger dauernde Schonung dieser Extremität
4.
Chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.80)
-
anamnestisch Status nach Rückenkontusion am 22.04.2001
5.
Status nach 
Transversalisplastik
 beidseits ohne Hinweise auf 
Hernien
rezidiv
 (ICD-10 K40.20)
6.
Verdacht auf 
gastroösophagealen
 Reflux (ICD-10 K21.9)
7.
Arterielle Hypertonie (ICD-10 I10)
-
unter medikamentöser Behandlung ungenügend eingestellt
Weiter führten die Gutachter aus, der Beschwerdeführer 
klage
 über Schmerzen im linken Bein, im rechten Arm, im Rücken, im Unterleib und am Hals rechts. An diesen Stellen sei er nach dem Unfall operiert worden (S. 5 f.).
    
4.2
    
Die psychiatrische Untersuchung ergab, dass sich der Beschwerdeführer wegen Schmer
zen, die er auf das Unfallereignis zurückführe, nicht mehr arbeitsfähig fühle. Das Ausmass der Beschwerden und die Überzeugung, nicht mehr arbeiten zu können, liessen sich durch die somatischen Befunde nicht hinreichend objek
tivieren, sodass eine psychische Überlagerung angenommen werden müsse. Diagnostisch handle es sich um eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Es bestünden psychosoziale und emotionale Belastungsfaktoren mit einem 
Migrationshintergrund beziehungsweise einem auch in den Akten dokumentierten 
Flücht
lingsschicksal, einer chronischen Beschwerdesymptomatik nach einem Unf
allereignis, die sich bis heute nicht gebessert habe, einer früheren in der Schweiz angelernten Tätigkeit im Reini
gungsdienst und einer nun angespannten finanziellen Situation durch die Abhängigkeit vom Sozialamt. Er lebe nun alleine, getrennt von der Familie in einem Zimmer vom Sozialamt. Die Belastungsfaktoren seien deutlich ausgeprägt und drückten sich im Sinne der Abwehr auch in den Schmerzen aus. Zusätzlich bestehe diagnostisch eine leichte depressive Episode. Diese sei gekennzeichnet durch die Kriterien gemäss ICD-10 der leichten 
depressiven Verstimmun
gen, erhöhten Ermüdbarkeit, Konzentrationsstörungen und Schlafstörungen. Die depressiven Verstimmungen zeigten sich beim Beschwer
deführer vor allem auch in rascher aggressiver Gestimmtheit, was bei Männern mit Depressionen nicht selten sei. Es bestehe ein chronischer Verlauf, aber auch eine deutlich ausgeprägte Krankheits- und Behinderungsüberzeugung. Die Prognose sei deshalb ungünstig (S. 10).
    
Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die leichte depressive Episode wirke sich nicht einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit aus. Der Explorand sei nicht suizidal und leide nicht unter schweren Konzentrationsstörungen, die eine körperlich angepasste und seinen Fähigkeiten entsprechende praktische Tätigkeit, wie auch die ange
stammte Tätigkeit im Reinigungsdienst nicht zumutbar erscheinen liessen. Es bestehe ein chronischer Verlauf, aber keine schwere chronische somatische Erkrankung. Es bestehe auch kein schweres 
psychisches Leiden, das theoretisch therapeutisch nicht günstig beeinflusst werden
 könne, wie eine psychotische Störung oder eine schwere Persönlichkeitsstörung. Ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf bei einer zwar entlastenden, aber missglückten Konfliktbewältigung sei nicht erwiesen. Ein schwerer sozialer Rückzug bestehe nicht. Die therapeutischen Möglichkeiten seien theoretisch nicht ausge
schöpft. Deutlich auffällige Persönlichkeitszüge für die Achse-II-Diagnose einer Persönlich
keitsstörung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestünden nicht und gegen diese Diagnose spreche vor allem auch der Verlauf mit vor der Erkrankung normaler Sozialisation und voller Leistungsfähigkeit. Daher könne es dem Exploranden trotz der geklagten Beschwerden aus psychiatrischer Sicht zugemutet werden, einer seinen körperlichen Einschränkungen ange
passten und seinen Fähigkeiten entsprechenden Tätigkeit ganztags und ohne Leistungsein
schränkung nachzugehen (S. 10 f.).
    
Der Explorand fühle sich überhaupt nicht mehr arbeitsfähig und begründe dies vor allem mit seinen Schmerzen, die er auf das Unfallereignis zurückführe. Dazu müsse vor allem auch aus somatischer Sicht Stellung genommen werden. Im Untersuchungsgespräch habe er aber ruhig sitzenbleiben können und die Anamneseerhebung sei möglich gewesen. Er habe die lebens
geschichtlichen Ereignisse in der zeitlichen Abfolge richtig angegeben, wenn er sich auch an die Lebensdaten oft nicht genau habe erinnern können. Er habe gute Kontakte in seinem Umfeld angegeben. Er sei sonst bezüglich der Lebensführung selbständig, finanziell aber vom 
Sozialamt abhängig. Er habe auch angegeben, seit dem Unfallereignis 2001 unter sexuellen Funktionsstörungen zu leiden. Er habe aber Kinder, die nach den Akten 2008 und 2010 geboren seien, somit könnten diese Störungen nicht schwer ausgeprägt sein. Es bestehe eine hausärztliche Behandlung, auch mit antidepressiver Medikation. Er habe angegeben, Medika
mente einnehmen zu müssen. Am Untersuchungstag habe er diese aber nicht bei sich gehabt. Er habe also darauf auch verzichten können (S. 11).
    
4.3 
Zu den somatischen Untersuchungen fassten die Gutachter zusammen, bei der orthopädi
schen Untersuchung sei ein chronisches unspezifisches 
multilokuläres
 Schmerzsyndrom im Vordergrund gestanden. Für die Hand- und Rückenbeschwerden nach dem Unfall habe sich keine wesentlich objektivierbare pathologische Ursache gefunden. Zumindest 3 von 5 
Waddell
-Zeichen seien positiv gewesen. Aus orthopädischer Sicht bestehe für körperlich leichte bis zumindest mittelschwere Tätigkeiten keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Bei der neurologischen und neuropsychologischen Untersuchung seien keine pathologischen Befunde festgestellt worden. Die Arbeitsfähigkeit des Exploranden sei weder aus neurolo
gischer noch aus neuropsychologischer Sicht beeinträchtigt. Bei der 
viszeralchirurgischen
 Untersuchung hätten sich regelrechte Befunde nach 
Transversalisplastik
 beidseits gefunden. Hinweise für ein 
Hernienrezidiv
 hätten nicht be
standen. Die chronischen Unterbauchbeschwer
den könnten organisch nicht erklärt
 werden. Aus 
viszeralchirurgischer
 Sicht sei die Arbeits
fähigkeit des Exploranden nicht eingeschränkt. Bei der allgemeininternistischen Untersu
chung sei eine arterielle Hypertonie diagnostiziert worden. Die medikamentöse Behandlung sei ungenügend. Die Arbeitsfähigkeit werde dadurch aber nicht beeinträchtigt (S. 23).
    
Gestützt darauf führten die Gutachter aus, der Explorand sei aus polydisziplinärer Sicht für eine körperlich leichte bis zumindest mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit zu 100 % arbeits- und leistungsfähig. Für die früher ausgeübte Tätigkeit im Restaurant sei medizinisch gesehen keine wesentliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit erkennbar (S. 23 f.).
    
4.4
    
Unter Berücksichtigung der zum relevanten Zeitpunkt anwendbaren «Standard
indikato
ren» (vgl. BGE 141 V 281 E. 3.6 und E. 6; BGE 141 V 585 E. 5.3) kam das hiesige Gericht im Urteil vom 10. Oktober 2016 sodann zum Schluss, die anhaltende somatoforme Schmerzstö
rung stelle in Übereinstimmung mit den Schluss
folgerungen im Gutachten vom 21. Oktober 2014 unter Berücksichtigung des nicht
 ausgeprägten funktionellen Schweregrades sowie der verschiedenen Inkonsistenzen beziehungsweise Aggravationstendenzen und der mangelnden Compliance keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden dar (E. 5.5.6). Es stehe fest, dass der Beschwerdeführer in der angestammten sowie in jeder leichten bis mittelschweren, wechsel
belastenden Tätigkeit vollzeitlich arbeitsfähig sei (E. 5.6).
»
3.2
    
Zu den 
mit der Neuanmeldung vom 29. Juni 2018 
eingereichten 
Berichten 
wurde
 i
m Urteil vom 30. März 2020 fest
gehalten
 (
Urk. 8/244 
E. 
5
.
2
):
«
    
E. 5.2.1
    
Im MRI der Halswirbelsäule (HWS) und der Lendenwirbelsäule (LWS) vom 16.
 
Januar 2018 (Urk. 
11
/195/5-6) führte die zuständige Radiologin aus, es bestünden eine multisegmentale Degeneration der HWS und eine Spinalkanalstenose mit Myelopathie auf Höhe HWK 4/5. Eine 
osteodiskäre
 
neuroforaminale
 Enge sei rechts im Segment HWK 2/3 vorhanden und beidseits in den Segmenten HWK 3/4, 4/5, 5/6, 6/7 sowie rechts im Segment HWK 7/BWK 1. Im T2-MRI zeige sich eine 
hyperintense
, keilförmige 
pontine
 Läsion und als Differentialdiagnose (DD) ergebe sich ein Virchow-Robin-Raum, DD ein älterer Infarkt. An der LWS zeige sich eine progrediente Degeneration mit leichter Spinalkanalstenose auf Höhe LWK 3/4 sowie eine 
neuroforaminale
 Enge beidseits im Segment LWK 4/5 sowie auf LWK 5/SWK1.
    
E. 5.2.2
    
Im Bericht der Universitätsklinik 
A.___
 vom 23. Januar 2018 über die Sprech-stunde vom 16. Januar 2018 (Urk. 11/195/3-4) wies der zuständige Arzt auf die Verlaufskon
trolle nach notfallmässiger Konsultation und nach durchgeführter MRI-Bildgebung der HWS und LWS hin. Der Beschwerdeführer berichte seit einem Arbeitsunfall in der Küche mit einem verbundenen Sturz 2004 über chronische lumbale und zervikale Schmerzen. Es bestehe ein regelrechtes Gangbild und es sei von einer chronischen 
Zervikalgie
 und Lumbalgie bei multiplen segmentalen degenerativen Veränderungen auszugehen. Zum Zeitpunkt der Konsultation könne keine klare radikuläre Beschwerdesymptomatik abgegrenzt werden und es sei daher die Durchführung von Physiotherapie zur Kräftigung der Nacken- und Rumpf
muskulatur empfohlen worden und es werde eine entsprechende Verordnung abgegeben. 
    
E. 5.2.3
    
Im Bericht vom 21. Juni 2018 über die Sprechstunde vom 19. Juni 2018 (Urk.
 
11/195/1-2) nannten die Ärzte der Universitätsklinik 
A.___
 die folgenden Diagnosen:
1.
Subacromiale
 Bursitis und AC-
Gelenksarthropathie
 beidseits rechts >links
2.
Chronische 
Zervikalgie
 bei 
-
multisegmentaler Degeneration der HWS, multiplen 
osteodiskalen
 
neuroforaminalen
 Engen beidseits
3.
Chronische Lumbalgie bei
-
multisegmentaler Degeneration der LWS mit leichter Spinalkanalstenose L3/4 und leichten 
neuroforaminalen
 Engen L4/5 und L5/S1 beidseitig
4.
Arterielle Hypertonie
    
Aufgrund der sich präsentierenden Klinik sei von einer Bursitis 
subacromialis
 und einer AC-
Gelenksarthropathie
 auszugehen. Mit dem Beschwerdeführer seien die möglichen therapeuti
schen Optionen diskutiert und entschieden worden, dass die orale analgetische Therapie fort
geführt werde und aufgrund schlechter subjektiver Erfahrungen mit vorhergehenden Infiltra
tionen sei auf solche verzichtet worden. Es wurde festgehalten, sollten sich die Beschwerden in den nächsten Wochen nicht legen, werde der Beschwerdeführer sich bezüglich 
Reevaluation
 einer sequenziellen AC-Gelenks- und subacromialen Infiltration der rechten Seite melden. Es 
sei eine Kontrolle in drei Monaten vereinbart worden. Medizinisch-theoretisch sollte bei oben
genannter Diagnose auf eine schulterbelastende Tätigkeit verzichtet werden.
    
E. 5.2.4
    
Dr. med. M. Sc. ETH 
C.___
, Facharzt FMH für Neurologie, Psychiatrie und Psy
chotherapie und M. Sc. 
D.___
 führten im Bericht über ein Quantitatives EEG und Kognitiv Evozierter Potentiale vom 28. August 2018 aus (Urk. 11/202/1-10), es bestehe ein normales EEG ohne Herdbefund und epileptische Potentiale. Bei den Verhaltensparametern des «GO/
NoGO
» Tests ergäben sich massive Abweichungen. Das quantitative EEG zeige keine Neu
romarker für Abweichungen und bei den KEPs sei qualitativ eine limbische Überaktivierung zu finden. Aussagen seien jedoch nur bedingt möglich, da der Beschwerdeführer massiv viele Fehler beim Konzentrationstest mache und qualitativ seien Änderungen zu finden, wie sie zu einer Angststörung passten (S. 10).
    
E. 5.2.5
    
Im Bericht vom 10. September 2018 (Urk. 11/202/12-13) führte Dr. 
C.___
 aus, die Zuweisung sei durch Dr. 
E.___
 zur neuropsychologischen und psychiatrischen Abklärung bei Verdacht auf eine posttraumatische Belastungsstörung mit Verdacht auf Retraumatisierung im Rahmen eines Unfalls in der Schweiz erfolgt. Der Beschwerdeführer berichte von seinen Schmerzen, der Niedergeschlagenheit und den Konzentrationsstörungen. Auf Nachfrage bestätige er, dass er im Kongo im Gefängnis gewesen und gefoltert worden sei. Er sei angespannt und ängstlich und Polizisten verunsicherten ihn. Auch habe er sich wie auf der Anklagebank gefühlt, als er im Rahmen der IV
-
Begutachtung in 
F.___
 abgeklärt worden sei. Der Beschwerdeführer sei 1999 in die Schweiz gekommen, habe 2001 einen Unfall erlitten und von 2005 bis 2015 eine IV-Rente gehabt. Diese sei ihm nach einer Begutachtung in 
F.___
 aberkannt worden. 
    
Unter Beurteilung und Prozedere hielt der Arzt fest, er schliesse sich der (von 
Dr. 
E.___
) genannten Verdachtsdiagnose einer posttraumatischen Belastungs
störung an. Nach ICD-10 seien alle Kriterien erfüllt, inklusive Flashbacks 
und 
Hyperarousal
. Da der Beschwerdeführer beim Unfall einen elektrischen Sch
lag erlitten habe, sei auch von einer Retraumatisierung aus
zugehen, da er im Kongo gefoltert worden sei.
    
E. 5.3
    
Dr. med. 
G.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, vom regionalen ärztlichen Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin hielt in seiner Aktenbeurteilung vom 11. Oktober 2018 (Urk. 11/203/3-4) zur Frage, ob die eingereichten medizinischen Unterlagen eine Veränderung des Gesundheitszustandes belegten Folgendes fest: Ein exakter Vergleich der aktuellen Diagnosen und klinischen Befunde (Uniklinik 
A.___
) mit den im orthopädischen Teil-Gutachten von 2014 berichteten, sei nicht möglich, weil damals bei der Begutachtung der Beschwerdeführer eine ausgeprägte 
Incompliance
 mit Verweigerung anam
nestischer Angaben, Verweigerung der Mitarbeit und mit sogar ausdrücklicher Behinderung bei der körperlichen Untersuchung gezeigt habe. Die aktuell genannten psychiatrischen Diag
nosen von Dr. 
C.___
 seien bereits zum Zeitpunkt der Begutachtung aktenkundig bekannt 
gewesen und seien dementsprechend auch im psychiatrischen Teil-GA ausführlich diskutiert, jedoch eben nicht gutachterlich bestätigt worden. Dies habe vor allem die Diagnose "post
traumatische Belas
tungsstörung" betroffen. Zusammenfassend seien aus versicherungsmedizi
nische
r Sicht keine neuen oder bislang unbekannten medizinischen Tatsachen ausgewiesen.
»
3.3
    
Zu den mit der damaligen Neuanmeldung eingereichten Berichten erkannte das Gericht 
(Urk. 8/244 E.
 
6
.1
)
, dass mit den 
Berichte
n
 der Universitätsklinik 
A.___
 und d
en
 bildgebenden Untersuchungen 
keine
 wesentliche Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse 
auf orthopädischem Fachgebiet seit dem ablehnen
den Leistungsentscheid vom 2. April 2015 
glaubhaft gemacht 
werde 
und in 
psychiatrischer Hinsicht die von den behandelnden Ärzten diagnostizierte post
traumatische Belastungsstörung bereits im psychiatrischen Teilgutachten des 
Y.___
 diskutiert und verworfen
 worden sei. 
4.
    
4.1
    
4.1.1
    
Im Gutachten der 
Z.___
 
vom 8. März 2022 
(Urk.
 
8/309
/7
 
f.
) notierten die Gutachter Prof. Dr. med. 
H.___
, FMH Neuro
-
logie
, Psy
chiatrie und Psychotherapie
,
 und Dr. med. 
I.___
, FMH Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, folgende Diagnosen: 
- 
Belastungsabhängig vermehrtes 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom ohne 
Radikulopathie
 mit/bei
- 
leichter Spinalkanalstenose auf Höhe LWK 3/4 sowie einer 
neuroforamina
len
 Enge beidseits im Segment LWK 4/5 sowie LWK 5/SWK1 mit Hypertro
phie Ligamenta-
flava
 auf Höhe L4-S1
- 
Belastungsabhängig vermehrtes 
cervicocephales
 Schmerzsyndrom ohne 
Radi
kulopathie
 mit / bei
- 
generalisierten degenerativen Veränderungen der HWS mit
 
Spinalkanalste
nose und Myelopathie auf Höhe HWK 4/5 sowie einer
 
osteodiskären
 
neu
roforaminalen
 Enge rechts im Segment HWK 2/3 sowie
 
beidseits in den Segmenten HWK 3/4,
 
4/5,
 
5/6,
 
6/7 und im Segment HWK
 
7/BWK 1 rechts
, 
Erstdiagnose: 16.
 Januar 
2018
- 
Tendinopathie
 der 
Supraspinatus
- und 
Subscapularissehne
 nebst leichter Bursitis 
subacromialis-subdeltoidea
 und einer fortgeschrittenen anterioren Labrumdegeneration, Erstdiagnose 19. Juni 2018
- 
Bursitis und AG-
Gelenksarthropathie
 beidseits
, Erstdiagnose
 10.
 Juli 
2018
- 
Diskreter Hohlfuss beidseits
- 
Status nach im April 2001 erlittener Endgliedfraktur des linken Mittel- und Ringfingers; gegenwärtig ohne Funktionseinschränkung
- 
Status nach im April 2001 erlittener Beckenprellung; gegenwärtig ohne Funk
tionseinschränkung
- 
Rezidivierende depressive Störung; g
egenwärtig
 remittiert
 (ICD-10 F33.4)
- 
Aktenanamnestisch chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychi
schen Faktoren (ICD-10 F45.41)
4.1.2
    
Der orthopädisch/
traumatologische
 Experte führte 
in seinem Fachgutachten (Urk. 8/309/15-83) 
aus, der Beschwerdeführer gebe 
an, dass er 
Beschwerden im Bereich der Schultergelenke
,
 
mehr rechts
,
 habe und 
er 
nichts mehr anheben
 könne. 
Sobald 
er
 aufstehe oder 
sich
 setze, habe 
er auch
 Schmerzen in der Len
denwirbelsäule
. Befragt zur Schmerzsymptomatik im Bereich des Beckens gebe er an
,
 
Schmerzen beim Urinieren zu haben
 (S. 12 f.)
. Zum Beschwerdevortrag betreffend die Füsse 
führ
t
e
 er 
aus
, dass er beim Unfall von der Maschine auch an beiden Füssen getroffen worden sei und deswegen habe operiert werden müssen
 (S. 14)
. 
D
ie 
Schmerz
en 
im Bereich der Schultergelenke 
würden
 mit maximal VAS 9, minimal immer über VAS 5, manchmal VAS 6, 
7 oder 8
, 
beschrieben und lägen 
momentan über VAS 5, 
wobei dies
 
für den ganzen Körper
 gelte
 (S. 15 f.)
. Die meisten Schmerzen 
hinsichtlich der LWS 
deute 
er
 
grossflächig über einem Areal auf Höhe L5/S an, wobei der lumbal generierte Schmerz sich auch wechselnd in den rechten und linken 
Vorfuss
 ausbreiten 
würde
 (S. 16)
. E
s 
gäbe nichts
, was seine Schmerzen lindern könnte
. Dafalgan und Voltaren nehme er zwar ein
, darunter 
erfahre er jedoch keine Schmerzlinderung. 
Befragt zu einer etwaigen neurologischen Begleitsymptomatik gebe der Beschwerdeführer an, i
m Bereich der rechten Hand, betont im Bereich des Daumens und des Zeigefingers
,
 
eine 
streck- wie beugeseitig lokalisierte Minderung der Oberflächensensibilität zu ver
spüren. Ferner verspüre er eine Gefühlsminderung im Bereich der rechten Zeige
fingerkuppe. Darüber hinaus verspüre er auch eine Gefühlsminderung im Bereich des linken Daumens streckseitig über einer hier verlaufenden Operationsnarbe (S.
 
17).
Zum Tagesablauf berichte der Beschwerdeführer, er stehe gegen 12 Uhr in der Regel auf
,
 
w
enn er Termine habe jedoch auch früher. Dann mache er die Mor
gentoilette, esse etwas Brot mit Nussaufstrich und hernach bete er. Dann komme die Freundin zu Besuch und er nehme die Medikamente ein. Er sei meist zu Hause und schaue TV, telefoniere mit den Kindern und mache eben «Das Normale» wie der Gutachter auch. Am Abend gebe e
s
 Nachtessen, je nachdem wie viel Hunger er habe. Die Freundin koche dann für ihn. Er mache sich sonst selbst einen Salat oder ein einfaches afrikanische Gericht. Am Abend höre er Musik; er habe einen Tinnitus und sein Schlaf sei nicht gut
 (S. 19)
. 
Befragt zur Funktionsfähigkeit im Haushalt und den «ADL»-Kompetenzen (
activities
 
of
 
daily
 
living
) gebe der 
Beschwerdeführer an, d
ie Freundin helfe ihm beim 
Nägelschneiden
 und beim Anziehen einer langen Unterhose, ansonsten benötige er keine Hilfe hinsichtlich der Körperpflege oder beim Ankleiden. 
Zur Wohnungspflege skizziere 
er
, dass er in einem Appartementkomplex mit mehreren kleinen Wohnungen lebe, wobei diese von einer Fachkraft gereinigt würden und er sich nicht um die Reinigung seiner Wohnung kümmern müsse (S. 20). Einkäufe des alltäglichen Bedarfs
,
 wie Brot, Milch und Käse
,
 kaufe er selber ein und grössere Einkäufe würden Freunde für ihn erledigen. Um die Wäsche würde sich seine Freundin (Lebensgefährtin) kümmern und s
eine Kinder 
lebten 
bei der Kindsmutter
 (S. 21).
Der Experte führte aus, die Anamneseerhebung habe sich sehr mühselig 
gestaltet 
mit wiederholte
m
 Nachfragen des Referenten, wobei der Beschwerdeführer mehr
fach der direkten Fragestellung ausgewichen sei und wiederholt auf ein von ihm im Rahmen der Begutachtung vorgelegte
s
 Schreiben des Psychiaters 
und Psycho
somatikers 
Dr. 
J.___
 vom 25. März 2021 verwiesen habe
 (S. 27)
. W
ährend der zirka 60-minütigen Anamneseerhebung 
sei der Beschwerdeführer 
in ruhiger,
 
ent
spannter Sitzposition mit paralleler Beinstellung
 verharrt
. Eine schmerzbedingte Entlastung der
 
Sitzposition sowie 
ein 
U
mhergehen 
sei 
nicht
 
demonstriert
 worden
. 
Beim Entnehmen von Gegenständen aus dem Portemonnaie habe er eine unein
geschränkte Mobilität mit
 
uneingeschränkter Feinmotorik demonstriert. Im Gespräch habe er ausweichend, dem Untersucher gegenüber aber durchgehend freundlich und zugewandt gewirkt (S. 28).
 
Unter dem Titel medizinische
 Beurteilung (S. 47 ff.) hielt Dr. 
I.___
 fest, 
i
m Rahmen der klinischen Untersuchung auf orthopädisch
-
chirurgischem Fachgebiet hätten sich in den einzelnen durchgeführten Testverfahren mehrfach Inkonsis
tenzen sowie eine 
Malcompliance
 gezeigt. 
So sei das Entkleiden bis auf die Unterwäsche deutlich protrahiert und demonstrativ erfolgt und der Beschwerde
führer habe verlangt, dass ihm bei der Entkleidung des Pullovers und des darunter gelegenen Hemdes geholfen w
erde
, da er sich nicht selbst an- beziehungsweise entkleiden könne. Nach der Untersuchung sei 
ihm 
dies 
jedoch 
möglich gewesen
 (S. 49)
. 
Die 
Halswirbelsäule 
habe mit
 dem umgebenden Muskel- und Weichteil
mantel
 
optisch einen regelhaften Aufbau über dem Brustkorb und dem Schulter
gürtel
 gezeigt. Eine valide Untersuchung der Weichteile und Muskulatur im Bereich der HWS sei jedoch nicht möglich
 gewesen
, da 
der Beschwerdeführer 
schon bei der diskretesten Berührung mit dem Zeigefinger ausgeprägte Schmer
zen angegeben und 
den Referenten
 brüsk 
auf
gefordert habe
,
 die Untersuchung abzubrechen. Im Rahmen der Anamneseerhebung habe sich eine uneinge
schränkte freie Mobilität mit uneingeschränkter links- wie rechtsseitiger 
Kopfum
wendung
 gezeigt. Im Rahmen der dezidierten klinischen Untersuchung sei die 
Kopfseitneigung sowie die Kopfrotation sowohl in der aktiven als auch der passiven Bewegung nicht durchführbar
 gewesen. Infolge aktiven Gegenspannens habe die Mobilität der HWS nicht überprüft werden können und auch das 
Kopf
vor
- und -rückneigen habe aufgrund der deutlichen Selbstlimitierung nicht untersucht werden können
. Beim 
Waddell'sche
n
 Stauchungstest
 
habe
 er an
gege
ben
,
 Schmerzen 
zu 
verspüren
, was 
physiologisch nicht erklär
bar sei (S. 50). Bei der 
B
itte eine Rumpfbeuge durchzuführen und die Fingerspitzen dem Boden anzunähern, gebe 
er
 an, dass es ihm nicht möglich 
sei
, sich zu bücken
; auch wolle er keinen Finger-Boden-Abstand demonstrieren
. Eine valide Untersuchung der Lendenwirbelsäule sei damit nicht möglich
 gewesen
. Zur Aufforderung die Ellen
bogengelenke zu bewegen, 
teile
 er 
mit
, dass ihm dies schmerzbedingt nicht mög
lich sei und 
er 
die Arme nur hängenlassen könne. Eine aktive Bewegung der Ellenbogengelenke sei ihm auch nicht möglich. Im Rahmen der Anamneseerhe
bung habe er aber 
eine jeweilige 
Flexion im Ellenbogengelenk um bis 70° durch
führen 
und 
sich 
mit uneingeschränkter Mobilität im Bereich der Ellenbogenge
lenke
 frei ankleiden können
 (S. 5
1
). Bei der Untersuchung der beiden unteren Extremitäten in liegender Körperposition habe er schon bei Berührung der beiden Unterschenkel stärkste Schmerzen an
gegeben und
 ein asynchrones Zucken im Bereich der beiden unteren Extremitäten
 demonstriert 
und die wiederholten Untersuchungsversuche ab
geblockt
.
 Eine valide klinische orthopädische Untersu
chung der beiden unteren Extremitäten sei daher nicht möglich gewesen (S. 52). 
Im Rahmen der Begutachtung sei eine Überweisung für eine nativradiologische Bildgebung der Hals- und Lendenwirbelsäule, des Beckens, der Schulter- und Handgelenke sowie der beiden Füsse ausgestellt 
worden, 
welche am 1. Februar 2022 
durchgeführt worden
 sei (S. 45 f.). 
Dr. 
I.___
 
hielt fest, nach Studium der Aktenlage, der Bildgebung sowie anhand der klinischen Untersuchungsbefunde sei festzustellen, dass beim Beschwerde
führer im Bereich der kaudalen LWS betont in den Segmenten L4/5 sowie L5/S1 degenerative Veränderungen bestünden. Diese Veränderungen seien jedoch als biodynamisch st
abil
 anzusehen und es h
abe
 sowohl im Bereich der HWS 
und
 insbesondere 
auch 
im Bereich der LWS eine segmentale Mikroinst
abi
lität ausge
schlossen werden können.
 (S. 60).
 
Auf orthopädisch-chirurgischem Fachgebiet beding
t
en 
d
ie festgestellten wesent
lichen Gesundheitsstörungen
 gestützt auf die
 Empfehlungen der Swiss Insurance Medicine
 
Leistungseinschränkungen in qualitativer
 
Hinsicht
 für 
Schw
e
rst- und Schwerarbeiten
, s
tändige mittelschwere Arbeiten
, 
Heben und Tragen von Lasten körperfern über 10 kg ohne technische Hilfsmittel
, 
Heben und Tragen von Lasten 
körpernah über 15 kg ohne technische Hilfsmittel
, r
epetitive stereotype Bewe
gungsabläufe
, 
Tätigkeiten mit repetitivem Bücken, Kauern und Hocken
, 
mehr als gelegentliche
s
 Arbeiten in Zwangshaltungen
, 
Tätigkeiten mit vermehrter Vibra
tionsbelastung
, 
Tätigkeiten mit Pressen oder Stemmen, welche zu einer intraspi
nalen Druckerhöhung
 
führen
, 
mehr als gelegentliche
s
 Heben von Lasten über die Horizontale
, m
ehr als gelegentliche Überkopftätigkeiten (
S. 62 f.). Unter Wahrung der qualitativen Schonkriterien
 bestehe 
für eine rückenadaptierte Tätigkeit mit intermittierender stehender, gehender
 
und sitzender Körperposition aus orthopä
disch-versicherungsmedizinischer Sicht
 
bezogen auf ein volles Pensum eine quantitativ unlimitierte Arbeitsfähigkeit von 100
 
%
 (S. 64).
4.1.3
    
Im psychiatrischen Fachgutachten wurde festgehalten
 (Urk. 8/309/84-115; S
.
 7
 
f
f
.)
, 
der Beschwerdeführer gebe an, bevor er in die Schweiz gezogen sei, habe er sexuelle Vergewaltigungen in Afrika erlitten. Er sei durch Gefängniswärter im Gefängnis während der Flucht vergewaltigt worden. Er sei mehrere Male verge
waltigt worden. Er sei zu jener Zeit 22 Jahre alt gewesen und schäme sich dies zu sagen. Auch sei er von einem Onkel sexuell missbraucht worden
 im Alter von
 11 oder 12 Jahre
n
. Dies sei in der Wohnung der Grossmutter gewesen
 und
 mehr
fach geschehen. Der Onkel habe ihm gedroht ihm etwas anzutun, wenn er etwas davon verraten würde
 (S. 7)
. 
Im Oktober 1999 sei er in die Schweiz eingereist (S. 8). 
Der Beschwerdeführer gebe an
,
 in Afrika 
zwei Kinder gezeugt zu haben, die bei einem Brand ums Leben gekommen seien. Sein
e
 
Ex-Ehefrau 
habe er 
2003 kennengelernt und 2004
 
geheiratet. Geschieden 
sei
 er 
seit 
2012/
1
3. Aus der Ehe s
eien 
zwei Söhne
 
(13 Jahre und 11 Jahre) hervorgegangen
, die
 bei der Kinds
mutter
 lebten
. 
Seit der 
Ehescheidung 
habe er 
viele Freundinnen
 
gehabt 
und e
r sei sexuell 
sehr 
aktiv.
 Seit 
zirka
 1
.
5 Jahren 
habe er 
eine neue Freundin
, welche 
aus
 
dem Kongo
 komme. Er habe einen guten Kollegenkreis, viele Bekannte aus Afrika und der Schweiz und man treffe sich regelmässig und unterhalte sich. Er höre gerne Musik und schaue gerne Filme
 (S. 10)
.
 I
m Jahr
 2017 habe er für drei Monate als Aushilfe / Tellerwäscher in einem Restaurant gearbeitet. Der Chef sei unzu
frieden 
gewesen 
mit seiner Arbeit und e
r
 habe dort auch viele Absenzen 
gehabt
. Die Tätigkeit habe er nur angenommen, da ihn das Migrationsamt dazu gezwun
gen habe
, 
weil
 er 
zur Verlängerung seines Ausweises eine Arbeit haben
 müsse
. Als der Ausweis ausgestellt worden sei, sei er dann gekündigt worden (S. 10 f.).
Zum Untersuchungsbefund führte der Gutachter aus (S. 16 f.), im Untersuchungs
zeitpunkt liege beim Beschwerdeführer keine quantitative oder qualitative Bewusstseinsstörung vor. Er sei wach, zeitlich, örtlich, situativ und 
zur 
eigenen
 
Person orientiert. D
urchgehende Gedächtnisstörungen 
seien 
im Untersuch 
nicht 
eruierbar
 
und das Alt-
 beziehungsweise
 Langzeitgedächtnis sei gesamthaft als 
intakt zu bezeichnen. Es ergäben sich keine klinischen Hinweise auf Amnesie, Konfabulationen, 
Paramnesien
 oder Zeitgitterstörungen. Die subjektiv beklagten Störungen der Konzentration und der Aufmerksamkeit, liessen sich objektiv nicht nachvollziehen, da er dem Untersuchungsverlauf stets 
habe 
folgen
 können
 und aktiv an der Exploration teilgenommen habe. Der formale Gedankengang sei im Tempo regelrecht und in Kohärenz und Stringenz sei das Denken nachvollziehbar. Negative Kognitionen und Emotionen im Zusammenhang mit den Schmerzen seien objektiv keine erkennbar und es 
würden 
weder Intrusionen noch Flashbacks angegeben. Im Untersuch 
hätten
 sich auch kein 
Hyperarousal
 und 
keine Schreck
haftigkeit 
gezeigt und 
es seien weder Albträume noch ein Vermeidungsverhalten angegeben worden. Hinweise für Wahn sowie Ich-Störung im Sinne von
 
Gedan
keneingebung, -ausbreitung oder -beeinflussung, Derealisation und
 
Depersonali
sationen 
hätten
 sich nicht eruieren
 lassen
;
 Zwänge und Rituale 
seien 
verneint 
worden und hätten sich
 
auch 
nicht beobachten
 lassen. 
Die kognitive Begabung lieg
e
 im Normbereich
. 
Der Beschwerdeführer 
sei im Untersuch gut spürbar und es bestehe eine indifferente bis zeitweilig unterschwellig gereizte Grund
stimmung. Die Schwingungsfähigkeit finde sich durchgehend erhalten. Es bestehe weder eine Affektinkontinenz noch sei ein Schmerzaffekt im Untersuch wahr
nehmbar. Die Freudfähigkeit und die Interessen seien nicht wesentlich einge
schränkt, der Antrieb 
sei 
nicht vermindert und die Psychomotorik zeige sich regelrecht. Insuffizienzgefühle zeigten sich keine und über Schamgefühle werde subjektiv in Verbindung mit den 
angegebenen 
Vergewaltigungen 
berichtet
. Ein soziales Rückzugsverhalten bestehe nicht und 
ein 
verminderter Appetit liege nicht vor
;
 es werde auch nicht über eine Reduktion der Libido berichtet. Panik
attacken seien nicht zu beobachten und 
auch 
keine generalisierten und phobi
schen Ängste. Suizidal
e
 Ideationen 
würden
 keine angegeben und eine akute Suizidalität bestehe nicht, auch keine 
Lebensverleiderstimmung
 (S. 17).
 
Hinweise auf eine Störung der Persönlichkeit seien keine vorhanden und die Selbstwahr
nehmung 
sei
 intakt bei erhaltene
r
 
Kontaktfähigkeit, Urteilsbildung, Selbstwert
regulation und
 
erhaltenen 
Abwehrmechanismen. Die Fremdwahrnehmung 
sei
 intakt
, d
ie Affektsteuerung
 zeige
 sich gestört
 und d
ie Impulskontrolle vermehrt reizbar
. Jedoch liege k
eine Störung der
 
Realitätsbeurteilung
 vor (S. 18). 
Der Gutachter hielt fest, beim Beschwerdeführer hätten keine Symptome einer 
p
osttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) oder einer andauernden Persönlich
keitsänderung bestanden ausser einer gewissen Gereiztheit, welche auch auf die angegebenen Schmerzen zurückgeführt werden könn
t
e. Der Psychostatus sei ver
gleichbar 
mit 
der Untersuchung im 
Y.___
 
im Jahr 
2014
, j
edoch mit Besserung der depressiven Psychopathologi
e
 (S. 26)
. Bereits im Vorgutachten habe keine PTBS 
objektiviert werden können. Die Zuweisung in die Ambulanz der 
K.___
 sei bei drohender Ausweisung aus der Schweiz erfolgt
 (S. 27)
.
Aus psychiatrischer Sicht liege keine Störung von Krankheitswert vor. Die Depression sei remittiert. Eine PTBS sei psychopathologisch nicht objektivierbar. Anamnestisch könne nur eine somatoforme Schmerzstörung angegeben werden, wohingegen sich im hiesigen orthopädischen Untersuch die Diskrepanzen zwi
schen den berichteten Schmerzen und den objektiven somatischen Befunden auf eine Aggravation zurückführen liessen. Gesamthaft liesse
n
 sich aus psychiatri
scher Sicht keine anhaltenden handicapierenden Fähigkeitsstörungen objektivie
ren (S. 29).
4.1.4
    
Zur Arbeitsfähigkeit aus gesamtmedizinischer Sicht hielten die Gutachter fest (Urk. 8/309/13), dem Beschwerdeführer sei seit Antragstellung anhaltend eine somatisch leidensadaptierte Tätigkeit zu 100 % zumutbar. 
4.2
    
Gemäss
 Sprechstundenbericht der Universitätsklinik 
A.___
,
 
Wirbelsäulen
zentrum
,
 
vom 17. Mai 2022 
(Urk. 8
/
332/19-21) 
berichtete der Beschwerdeführer anlässlich der
 notfallmässige
n
 Selbstvorstellung 
vom Vortag über chronische Rückenbeschwerden seit einem Arbeitsunfall vor zirka 20 Jahren, wobei aktuell die 
lumboradikulären
 Schmerzen linksseitig vermehrt vorhanden seien und ent
lang vom dorsalen Oberschenkel bis zum lateralen 
Fussrand
 und dorsalen Fuss
rücken ausstrahlten. Zusätzlich bestünden bilaterale Schulterbeschwerden sowie eine Kribbelparästhesie im Bereich von 
Dig
. I und II rechts
. 
Die Ärzte verwiesen bezüglich der LWS auf eine Voruntersuchung vom 12. September 2020 und hiel
ten fest, e
s bestehe eine 
r
echtskonvexe skoliotische Haltung. Vorbestehend sei
en
 
eine 
Spondylose, betont von L3-5, sowie geringe Facettengelenkarthrosen
 und
 eine anterior geringe Deckplattenhöhenminderung von LWK 4. Es bestehe keine zunehmende Sinterung oder neue Wirbelkörperhöhenminderung. Vorbestehend sei ebe
n
s
o
 die minimale 
Retrolisthese
 von LWK 5 zu SWK 1
.
 Es zeige sich eine g
eringe ISG-Arthrose
.
 
Im MRI der 
LWS vom
 16. Mai 2022 (Urk. 8/320)
 sei
en
 bildgebend
 
ein 
anlagebedingt enger ossärer Spinalkanal
 und
 
eine 
etwas zuneh
mende moderate 
breitbasige
 dorsale 
Discusprotrusion
 L5/1 mit vorbestehend nach kranial migriertem 
subligamentär
 gelegenem 
Discusmaterial
 ersichtlich
. Sodann 
zeigten sich 
eine moderate 
osteodiscoligamentäre
 zentrale Spina
l
kanals
tenose
 
L3/4 und gering L4/5, eine moderate 
Rezessusstenose
 der Nervenwurzel L4 rechts, L5 beidseits und S1 beidseits 
sowie 
eine geringe 
Foramenstenose
 der Nervenwurzel L4 beidseits und L5 beidseits.
 
Unter dem Titel Beurteilung und Pro
zedere führten die Ärzte aus, d
ie Beschwerden seien am ehesten im Rahmen einer schmerzhaft-sensorischen L5- und S1-Radikulopathie links bei einer 
Recessuss
tenose
 L4/5 und L5/S1 links zu sehen
.
 
Hierfür würden 
eine 
Epiduralinfiltration
 
L5/S1 
sowie eine Analgesie nach Massgabe der Beschwerden
 empf
o
hlen.
 Bezüg
lich der bilateralen Schulterbeschwerden 
verwiesen die Ärzte auf Voruntersu
chungen je vom 27. Mai 2020. Im Schulterstatus zeigten sich links wie auch rechts eine regelrechte Stellung und Artikulation, keine Fraktur oder Luxation, aber beidseits eine mässige ACG- und Omarthrose. Bei 
fehlendem Trauma 
werde 
eine weitere Abklärung in der Schultersprechstunde empfohlen.
4.3
    
Im Sprechstundenbericht 
über die Wiedervorstellung in 
der Universitätsklinik 
A.___
,
 
Orthopädie,
 Abteilung Schulter/Ellbogen
,
 
vom 
1
. Juni 2022 (Urk. 8/334) 
wurde festgehalten
, der Beschwerdeführer berichte über persistierende, vor allem linksseitige Schmerzen über dem 
anterosuperioren
 Gelenk. Eine Infiltration habe bislang nicht stattgefunden, da sich 
der Beschwerdeführer 
um Komplikationen Sorgen mache. 
Die Ärzte beurteilten, e
s zeige sich weiterhin eine AC
Gelenksarthropathie
 beidseits, aktuell links betont
, weshalb erneut die Bespre
chung einer AC-Gelenksinfiltration erfolgte, welche vom Beschwerdeführer nun gewünscht und in den nächsten Wochen durchgeführt werde mit Verlaufskon
trolle nach drei Monaten; bei gutem Ansprechen könne diese abgesagt werden
. 
4.4
    
Dr.
 
med. 
G.___
, F
acharzt
 für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie
,
 vom 
regionalen ärztlichen Dienst (RAD) führte in seiner Stel
l
ungnahme vom 
5.
 
November 20
22
 (Urk. 8/334/7-8) aus, 
der Bericht der Uni
versitäts
klinik 
A.___
 vom 2. Juni 2022 enthalte aus orthopädischer Sicht keine wesentlichen, neuen objektiven Befunde und Informationen, abgesehen davon, dass die ursprünglich 
ein
mal genannte Verdachtsdiagnose einer 
«
chronischen anterioren Inst
abi
lität
»
 nicht mehr enthalten sei. Offenbar hätten nach den beiden Konsultationen vom 16. Mai und 1. Juni 2022 keine weitere
n
 Kontrolle
n
 in der Uni
versitäts
klinik 
A.___
 mehr stattgefunden, sodass weder die laut Bericht geplante therapeuti
sche Infiltration des AC-Gelenkes links noch die 
Epiduralinfiltration
 L5/S1 durch
geführt worden sei. Daraus l
a
sse sich 
die 
Schlussfolgerung ziehen, dass der Leidensdruck des 
Beschwerdeführers
 nicht besonders hoch sei. Der Beschreibung des erhobenen klinischen Befundes im Bericht vom
 
17.
 Mai 20
22 
sei 
zu entnehmen, dass keine Störung der Motorik an den Beinen und Armen vor
gelegen habe 
und die vom 
Beschwerdeführer
 angegebenen, zwangsläufig subjektiven Minderungen der
 
Berührungssensibilität beider Beine nicht wirklich 
dermatombezogen
 
gewe
sen seien
.
 
Die Formulierung der Diagnose schmerzhaft-sensorische L5- und S
1
-Radikulopathie links
 
basier
e denn auch
, wie dies bei zu kurativen Zwecken erfol
genden Untersuchungen üblich 
sei
, unter
 Gegenüberstellung von
 objektiven Befunden gleichwertiger Einbeziehung subjektiver Beschwerdeangaben des
 Exploranden
.
 Die beiden Arztberichte der 
Uni
versitäts
klinik 
A.___
 enthielten 
damit 
bei Vergleich mit den früheren Berichten sowie dem orthopädischen Teil
gutachten von Dr. 
I.___
 keine wirklich neuen objektiven Befunde, welche aus versicherungsmedizinisch-orthopädischer Sicht eine andere Bewertung der funk
tionellen Leistungsfähigkeit erforderten. Medizintheoretisch sei damit aus versi
cherungsmedizinisch-orthopädischer Sicht von einem seit der Begutachtung unveränderten (stationären) Gesundheitszustand auszugehen.
5.
5.1
    
Der zeitliche Referenzpunkt 
für die
 Prüfung 
ein
er anspruchserheblichen Verän
derung 
des Sachverhalts 
bildet die Rentenverfügung vom 
2
. 
April
 2015, mit welcher die Rente
nleistungen
 
gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten des 
Y.___
 
eingestellt worden war
en
 (Urk. 8/1
67
)
.
 
Das hiesige Gericht bestätigte die Renten
aufhebung in seinem Urteil IV.2015.00529 vom 6. Dezember 2016
 und 
würdigte dabei insbesondere auch
, dass
 die anhaltende somatoforme Schmerzstörung 
– 
in Übereinstimmung mit den Schlussfolgerungen im 
Y.___
-
Gutachten
 –
 
unter Berück
sichtigung des nicht ausgeprägten funktionellen Schweregrades sowie der ver
schiedenen Inkonsistenzen beziehungsweise Aggravationstendenzen und der mangelnden Compliance keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden dar
stelle
 (E
. 5.5.6)
. 
Sodann 
hielt
 das Gericht 
im genannten Urteil dafür, dass die im
 
Y.___
Gutachte
n erfolgte Verneinung der 
Diagnose einer posttraumatischen Belas
tungsstörung 
vollumfänglich zu überzeugen vermöge (E. 5.4)
.
5.2
    
Eine weitgehend identische Situation zeigte sich anlässlich der Begutachtung des Beschwerdeführers 
in der
 
Z.___
. Die auf orthopädisch
-
traumatologischem
 Fachgebiet 
klinisch und bildgebend 
erhobenen Befunde 
zeig
ten sich 
dabei 
ebenfalls 
diskrepant 
zu den angegebenen Beschwerden
 und
 
es wurde 
wiederum 
auf 
Inkonsistenzen sowie eine 
Malcompliance
 
hingewiesen
 
(vgl.
 
E. 4.1.2 hiervor)
. 
Aus somatischer Sicht 
wurde unter Berücksichtigung
 
von
 qua
litativen Schonkriterien
 aufgrund der Rückenproblematik 
bezogen auf ein volles Pensum eine quantitativ unlimitierte Arbeitsfähigkeit von 100
 
%
 gesehen. Aus psychiatrischer Sicht konnte die bereits früher verworfene Diagnose einer post
traumatischen Belastungsstörung 
(PTBS) 
erneut nicht bestätigt werden. Die dies
bezüglichen Ausführungen 
des Gutachters sind ohne Weiteres nachvollziehbar. D
as
s
 
von 
Behandlerseite
 
die 
Diagnose 
einer PTBS 
weiterhin aufgeführt wird, 
ändert daran nicht
s
. 
Denn eine
 Auseinandersetzung mit den 
Vorakten
 
erfolgte 
dabei nicht und
 
das Abstellen
 auf subjektive Eigenangaben des Beschwerde
führers, 
ohne nachvollziehbare eigen
e
 Befunderhebung
,
 ist keine genügende 
Grundlage zur Beurteilung der 
Resta
rbeitsfähigkeit
.
 
Der 
psych
-
iatrische Gutachter hat demgegenüber 
nachvollziehbar 
begründet, dass
 
weder 
Symptome einer post
traumatischen Belastungsstörung (PTBS) 
noch solche 
einer andauernden Persön
lichkeitsänderung best
ehen und d
er Psychostatus 
mit Ausnahme einer B
esserung der depressiven Psychopathologie
 
vergleichbar 
ist 
mit der Untersuchung im 
Y.___
 im Jahr 2014
.
    
V
or diesem Hintergrund 
ist auch 
nachvollziehbar dar
gelegt
, dass 
sich 
die psychi
sche Situation im Wesentlichen nicht verändert hat und dieser Zustand bereits im Rahmen der 
polydisziplinären
 Begutachtung 
im 
Y.___
 im Jahr 
2014 beschrieben worden war
.
5.
3
    
Was die somatische Seite anbelangt, 
wurde
 der Beschwerdeführer
,
 
nachdem ihm mit Vorbescheid vom 11. Mai 2022 (Urk. 8/312) die Leistungsabweisung in Aus
sicht gestellt 
worden war
, am 1
6
. Mai 2022 notfallmässig im Wirbelsäulenzent
rum (Urk. 8/332/1
9
-21) und am 
1
. Juni 2022 (Urk. 8/334) in der Abteilung Schul
ter/Ellenbogen der Universitätsklinik 
A.___
 vorstellig. 
    
Dazu legte der RAD-Arzt 
Dr. 
G.___
 
in seiner Stellungnahme vom 5. November 2022 (Urk. 8/3
4
4/7-8) 
nachvollziehbar dar, dass die beiden Berichte
 keine wesentlichen neuen objektiven Befunde 
aufzeigen als sie nicht bereits durch den orthopädischen Gutachter festgehalten werden konnten. Zu Recht hielt er dabei fest, dass 
an der
 früher 
einmal genannte
n
 Verdachtsdiagnose einer
 
chronischen anterioren Inst
abi
lität
 offenbar nicht mehr weiter festgehalten wurde. Sodann wies er 
auch 
zu Recht darauf hin, dass die Akten keine Anhaltspunkte 
dafür 
liefern, dass 
in der Universitätsklinik 
A.___
 im Nachgang zu den Konsultatio
nen vom 16. Mai und 1. Juni 2022 
weitere Kontrollen
 
bzw. 
die geplante
n
 Mass
nahmen, mithin eine
 
therapeutische Infiltration des AC-Gelenkes links 
und
 
eine
 
Epiduralinfiltration
 L5/S1
,
 durchgeführt w
urden
. Entsprechend – so der RAD-Arzt – sei der Leidensdruck des Beschwerdeführers nicht besonders hoch
. 
Letzterer
 verwies
 diesbezüglich
 in 
der
 Beschwerdeschrift 
einzig
 auf de
n
 MRI-Befund der LWS vom 16. Mai 2022 (Urk. 1 S. 
5 Ziff. 12) 
und brachte keine Berichte bei, aus welchen 
hervorginge
, dass 
in der Universitätsklinik 
A.___
 
weitere Vorstel
lungen erfolgt
 wären
 bzw. die angedachten Massnahmen statt
gefunden hätten
. 
Der RAD zeigte damit schlüssig auf, dass aufgrund 
der 
Aktenlage aus somatischer
 Sicht von einem seit der Begutachtung 
im Wesentlichen 
unveränderten (statio
nären) Gesundheitszustand auszugehen
 ist
. 
Von einem 
seither 
hinzugekommenen st
abi
lisierten körperlichen Gesundheitsschaden mit dauerndem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ist damit jedenfalls nicht auszugehen. 
5.
4
    
Zusammenfassend 
ist 
damit fest
zu
halten, dass seit Erlass der rechtskräftigen Ver
fügung 
vom 2. 
April 2015 
bis zur 
vorliegend angefochtenen Verfügung vom 19.
 
Dezember 2022 
eine gesundheitliche Veränderung 
im Sinne einer
 revisions
rechtlich relevante
n
 Sachverhaltsänderung 
nicht ausgewiesen 
ist. 
Von weiteren medizinischen Abklärungen ist kein 
entscheidrelevanter
 Aufschluss zu erwarten. Entsprechend ist im Sinne einer antizipierten Beweiswürdigung davon abzusehen (BGE 124 V 94 E. 4b
,
 122 V 157 E. 1d). 
Nach dem Ausgeführten 
bedarf es auch keiner 
w
eiteren Erörterung zum Vorbringen
, dass
 bei der Invaliditätsgradermitt
lung ein zusätzlicher leidensbedingter Abzug von 25 % 
zu berücksichtigen
 sei
.
    
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6.
    
6.1
    
Die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss § 16 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) sind vorliegend erfüllt (vgl. insbesondere Urk. 
3
). Demzufolge ist de
m
 Beschwer
deführer antragsgemäss (Urk. 1 S. 2) die unentgeltliche Prozessführung zu bewil
ligen und Rechtsanw
alt
 
Abdullah 
Karakök
, Zürich
, als unentgeltliche
r
 Rechtsver
treter für das vorliegende Verfahren zu bestellen.
6.2
    
Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG sind auf Fr. 800.-- fest
zusetzen und ausgangsgemäss de
m
 Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6.3
    
Bei diesem Verfahrensausgang steht de
m
 unentgeltlichen Rechtsvertreter de
s
 Beschwerdeführer
s
, 
Rechtsanwalt Abdullah 
Karakök
, Zürich, eine Entschädigung aus der Gerichtskasse zu (§ 34 Abs. 3 GSVGer in Verbindung mit § 7 Abs. 1 und § 8 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht, 
GebV
 SVGer), welche auf Fr. 1‘500.-- (inklusive Bar
auslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist. 
    
D
er
 Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 GSVGer hinzuweisen, wonach 
er
 zur Nachzahlung der Prozesskosten verpflichtet ist, sobald 
er
 dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuches vom 31. Januar 2023 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und 
Rechtsanwalt Abdullah 
Karakök
, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt, 
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden de
m
 Beschwerdeführer auferlegt zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts-kasse genommen. D
er
 Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Abdullah Karakök, Zürich,
 wird mit Fr. 
1’500
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Abdullah 
Karakök
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubNef