zh_sozialversicherungsgericht · KA.2018.00010 · 2020-05-06 · de
Abbruch der Lehrstelle, Praktikantenausbildung als Fitnessinstruktorin, Ausbildungsbegriff im rechtlichen Sinne nicht erfüllt, Rückforderung nicht verwirkt


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KA.2018.00010
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
 vom 
6. Mai 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Michael Grimmer
Peyer Partner Rechtsanwälte
Löwenstrasse 17, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Familienausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
 
arbeitete 
ab
 2011 bei der Gemeindeverwaltung 
Y.___
 und be
zog über ihre Arbeitgeberin bei der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
, Familiena
usgleichs
kasse 
(nachfolgend: Familienausgleichskasse
)
,
 Familienzula
gen f
ür ihre beiden
 Kind
er
 
Z.___
 und 
A.___
, 
beide 
geboren 
7. 
April 
1996
 
(
Urk. 
8/1
).
 Mit Verfügung vom 
5. 
Juni
 2018 
forderte die Familienaus
gle
ichs
kasse die ihr für 
A.___
 gutgeschriebenen Familienzulagen für die Zeit vom 
1. 
Oktober 2013 bis 3
1. 
August 2016 in der Höhe von 
Fr. 
8'750.-- 
zurück, da sich 
A.___
 zufolge Auflösung des Lehrverhältnisses seit dem 
1. 
Oktober 2013
 nicht länger in Ausbildung befu
nd
en habe
 (
Urk. 
8/
32)
. 
Die dag
egen 
erhobene Einsprache (
Urk. 
8/33
)
 wies
 die Familiena
usgleichskas
se mit 
Einspracheentscheid
 vom 1
1. 
bzw. 1
8. 
Juli 2018
 ab
 (Urk. 2).
2.
2.1
    
Gegen den 
Einspra
cheentscheid
 vom 1
1. 
bzw. 1
8. 
Juli 2018 liess 
X.___
 hierorts mit Eingabe vom 
1
2. 
September 2018
 Beschwerde 
erheben 
mit
 folgendem
 Rechtsbegehren
 (alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 
zulasten der Beschwerdegegnerin; 
Urk. 
1)
:
    
In Aufhebung
 
des 
Einspracheentscheides
 vom 1
1. 
bzw. 1
8. 
Juli 2018 seien der Be
schwer
deführerin die gesetzlichen Leistungen zu erbringen und es sei insbesondere
1. 
auf die Rückforderung der Familienzulagen für die Zeit vom 
1. 
Oktober 2013 bis 3
1. 
August 
2016 in der Höhe von 
Fr. 
8'750.-- 
zu verzichten;
 
eventualiter sei die 
Rückforderung auf die Zeit vom
 
1. 
Oktober 2013 bis 2
8. 
Februar 2015, mithin auf den Betrag von 
Fr. 
4'250.-- 
zu reduzieren;
2. 
der Beschwerdeführerin für den Sohn 
Z.___
, geb. 
7. 
April 1996
,
 Familienzulagen für die Zeit vom 
1. 
Januar 2015 bis 3
1. 
August 
2015 in der Höhe von 
Fr. 
2'000.-- 
zuzusprechen;
3. 
der Beschwerdeführerin
 sei
 für die Tochter 
A.___
, geb. 
7. 
April 1996
,
 
Familie
nzulagen von monatlich 
Fr. 
250.-- 
für 
die Zeit vom
 
1. 
März 2015 bis zum Ab
schluss der Ausbildung als Fitnessinstruktorin mit 
Eidg
. Fachausweis zuzu
sprechen.
2.2
    
Mit Be
schwerdeantwort vom 
6. 
November 2018
 (
Urk. 
7)
 beantragte die Fami
lien
a
usgleichskasse 
mit ausführlicher Begründung 
die Abweisung der Beschwerde
. Das Sozialversicherungsgericht ordnete 
in der Folge 
einen zweiten Schriften
wechsel an (Verfügung vom 
9. 
November 2018, 
Urk. 
10), worauf die Beschwer
deführerin
 
am 2
2. 
Februar 2019 ihre Replik
 (
Urk. 
14) 
erstatte
te; die Beschwerde
gegnerin verzichtete 
demgegenüber auf das Einreichen einer Duplik (
Urk. 
17). Auf 
die Ausführungen der Parteien wird in den 
nachfolgenden 
Erwägungen näher eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechts
verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zustän
dige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfügung be
ziehungsweise eines 
Einspracheentscheids
 – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der 
Einspracheentscheid
 den beschwer
deweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein 
Einspracheentscheid
 ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
 
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann 
jedoch 
das verwaltungsgerichtliche Verfahren aus prozess
ökonomischen Gründen auf eine ausserhalb des Anfechtungsgegenstandes, das heisst ausserhalb des durch die Verfügung beziehungsweise durch den 
Ein
spracheentscheid
 bestimmten Rechtsverhältnisses liegende spruchreife Frage aus
gedehnt werden, wenn diese mit dem bisherigen Streitgegenstand derart eng zu
sammenhängt, dass von einer Tatbestandsgesamtheit gesprochen werden kann, und wenn sich die Verwaltung zu dieser Streitfrage mindestens in Form einer Pro
zesserklärung geäussert hat (BGE 130 V 501, 122 V 34 E. 2a mit Hinweisen).
1.2
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 beinhaltet die Rückforderung von Fami
lienzulagen, welche der Beschwerdeführerin für ihre Tochter 
A.___
 für die Zeit vom 
1. 
Oktober 2013 bis 3
1. 
August 2016 ausbezahlt 
worden sind. M
it ihrer Beschwerde verlangt diese
 aber
 nicht nur den Verzicht auf die Rückforderung, sondern auch die Weiterauszahlung v
on Familienzulagen
 bis zum Abschluss der Ausbildung als Fitnessinstruktorin (vorgesehen für Frühling 2019) sowie die Zusprechung von Familienzulagen für ihren Sohn 
Z.___
 für die Monate Januar bis August 2015 (
Urk. 
1). 
Diese Anträge bzw. Fragen nach der Anspruchs
berechtigung hängen einerseits sehr eng mit der Rückforderung als Streit
gegen
stand zusammen und andererseits hat sich die Beschwerdegegnerin ausführlich dazu geäussert (vgl. 
Urk. 
7), sodass das Gericht im vorliegenden Verfahren auch über diese – spruchreifen – Fragen entscheiden kann und wird. 
2.
    
Bezüglich der geltend gemachten Familienzulagen für 
Z.___
 für die Zeit vom 
1. 
Januar bis 3
1. 
August 2015 ist den Akten Folgendes zu entneh
men:
    
Mit Verfüg
ung vom 3
0. 
Mai 2018 (
Kopie für die Arbeitnehmerin
 
Urk. 
8/31
) ist 
die Beschwerdeführerin für ihren Sohn bezugsberechtigt bis 3
1. 
August 201
5
. 
A
us dem Familienzulagenregister
 gemäss
 
Art. 
21a des Bundesgesetzes über die Fami
lienzul
agen
 
(
FamZG
)
 ist 
als Anspruchsende 
ebenfalls 
der 3
1. 
August 2015 
festge
halten 
(zum öffentlichen Zugang zu diesen Daten siehe 
Art. 
21b 
Abs. 
2 
FamZG
). 
In ihrer Vernehmlassung bestätigte die Beschwerdegegnerin denn auch, dass die Ausbildungszulagen bis Ende August 2015 dem Arbeitgeber der Beschwerde
füh
rerin gutgeschrieben worden seien (
Urk. 
7 S. 4). 
Damit ist keine gerichtlich zu beurteilende spruchreife (Streit-)Frage zu erkennen (
siehe 
E
. 1), weshalb diesbe
züglich a
uf die Beschwerde (Rechtsbegehren Zif
fer 
2
 hiervor
) 
nicht einzutreten
 ist
.
 
3
.
3
.1
    
Nach 
Art. 
3 
Abs. 
1 
lit
. b 
FamZG
 werden Ausbildungszulagen ab Ende des Mona
ts, in dem das Kind das 16. 
Altersjahr vollendet, bis zum Abschluss der Ausbildung ausgerichtet, längs
tens jedoch bis zum Ende des Mona
ts, in dem es das 25. 
Alters
jahr vollendet. 
Art. 
1 
Abs. 
1 der Verordnung über die Familienzulagen (
FamZV
) statuiert, dass ein Anspruch auf eine Ausbildungszulage für jene Kinder besteht, die eine Ausbildung im Sinne 
von
 
Art. 
25 
Abs. 
5 
des Bundesgesetzes über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (
AHVG
)
 absolvieren. 
3
.2
    
Art. 
25 
Abs. 
5 Satz 2 AHVG beauftragt den Bundesrat, den Begriff der Ausbil
dung zu regeln, was dieser mit den auf den 
1. 
Januar 2011 in Kraft getretenen 
Art. 
49
bis
 und 49
ter
 
der Verordnung über die Alters- und 
Hinterlassenenversiche
rung
 (
AHVV
)
 getan hat. 
    
Nach Art. 49
bis
 AHVV ist ein Kind in Ausbildung, wenn es sich auf der Grundlage eines ordnungsgemässen, rechtlich oder zumindest faktisch anerkannten Bil
dungsganges systematisch und zeitlich überwiegend entweder auf einen Berufs
abschluss vorbereitet oder sich eine Allgemeinausbildung erwirbt, die Grundlage bildet für den Erwerb verschiedener Berufe (Abs. 1). Als in Ausbildung gilt ein Kind auch, wenn es Brückenangebote wahrnimmt wie Motivationssemes
ter und Vorlehren sowie Au-pair
-
 und Sprachaufenthalte, sofern sie einen Anteil Schul
unterricht enthalten (Abs. 2). Nicht als in Ausbildung gilt ein Kind, wenn es ein durchschnittliches monatliches Erwerbseinkommen erzielt, das höher ist als die maximale volle Altersrente der AHV (Abs. 3). 
    
Die Wegleitung
 des Bund
esamtes für Sozialversicherungen
 BSV über die Renten in der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung 
(RWL; 
Stand 
1. 
Januar 2018
)
 schreib
t
 zusätzlich vor, dass ein Praktikum als Ausbildung anerkannt wird, wenn es gesetzlich oder reglementarisch eine Voraussetzung bildet für die Zulassung zu einem Bildungsgang oder zu einer Prüfung, oder zum Erwerb eines Diploms oder eines Berufsabschlusses verlangt wird (RWL 
Rz
. 3361). Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, wird ein Praktikum dennoch als Aus
bildung anerkannt, wenn es für eine bestimmte Ausbildung faktisch geboten ist und mit dem Antritt des Praktikums tatsächlich die Absicht besteht, die ange
strebte Ausbildung zu realisieren
 (BGE 139 V 209)
, und das Praktikum im be
treffenden Betrieb höchstens 
ein Jahr dauert (
BGE 140 V 199; 
RWL 
Rz
. 3361.1
). Übt das Kind jedoch lediglich eine praktische Tätigkeit aus, um sich dabei einige Branchenkenntnisse und Fertigkei
ten anzueignen, um die Anstellungschancen bei schwieriger Beschäftigungssitu
ation zu verbessern oder um eine Berufswahl zu treffen, liegt 
regelmässig 
keine Ausbildung vor (RWL 
Rz
. 3362
 unter Hinweis auf das Urteil des B
undesgerichts 9C_223/2008 vom 1. April 2008
).
3
.3
    
Nach Art. 49
ter
 AHVV ist die Ausbildung mit einem Berufs- oder Schulabschluss beendet (Abs. 1). Die Ausbildung gilt auch als beendet, wenn sie abgebrochen oder unterbrochen wird oder wenn ein Anspruch auf eine Invalidenrente entsteht (Abs. 2). Nicht als Unterbrechung im Sinne von Abs. 2 gelten die folgenden Zeiten, sofern die Ausbildung unmittelbar danach fortgesetzt wird: übliche unter
richtsfreie Zeiten und Ferien von längstens 4 Monaten (
lit
. a), Militär- oder Zivildienst von längstens 5 Monaten (
lit
. b) sowie gesundheits- oder schwanger
schaftsbedingte Unterbrüche von längstens 12 Monaten (
lit
. c; Abs. 3).
3
.4
    
Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entschei
dung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstel
len. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 133 V 587 E. 6.1; 133 V 257 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. BGE 133 II 305 E. 8.1).
4
.
4
.1
    
A.___
 ist am 7. April 1996
 gebore
n, womit zwischen den Parteien 
zu Recht nicht strittig
 ist
, dass 
ab 
1. 
Mai 2012 
nur dann Anspruch auf Aus
bil
dungszulagen bestand, wenn sie sich im Sinne der massgeblichen Be
stim
mungen in Ausbildung befand (vgl. 
Art. 
3b 
FamZG
).
 In tatsächlicher Hinsicht ist ebenfalls 
unbestritten, dass 
A.___
 am 1
9. 
August 2013 eine Lehre als Floristin EFZ begonnen hat, die 
sie im August 2016 hätte abschliessen sollen
 (
Urk. 
3/6). Auf
grund psychischer Beschwerden wurde das Lehrverhältnis jedoch per 3
0. 
Septem
ber 2013
 aufgelöst (
Urk. 
8/29). Bereits im Januar 
2014 verrichtete sie stunden
weise und entsprechend der ihr zur Verfügung stehenden psychischen Ressourcen ein Teilpensum als Bürohilfe im Geschäft ihres Vaters und bewarb sich gleich
zeitig um eine neue (Lehr-)stelle
 (
Urk. 
3/7und 3/8
)
. 
Seit 
1. 
März 2015 ist sie nun in einer Ausbildu
ng zur Fitnessinstruktorin mit 
Eidg
.
 Fachausweis bei der 
Firma 
B.___
, welche voraussichtlich 48 Monate dauert (
Urk. 
3/11).
4
.2
    
Di
e Beschwerdeführerin 
macht 
geltend, dass 
die 
Tätigkeit beim Vater zusammen mit dem Bewerbungsprozess für eine neue 
Lehrstelle 
als Ausbildung 
im Sinne von 
Art. 
49
bis
 
Abs. 
1 AHVV
 zu qualifizieren sei
. Erstere habe sich nicht wesentlich von derjenigen eines KV-Lehrlings oder aber einer Medizinischen 
Praxis
assi
stentin 
unterschieden
 (Urk. 1 S. 15
, 
Urk. 
14 S. 7
). Die Verwaltung hat im ange
focht
enen Entscheid demgegenüber
 ausgeführt, dass in der streitigen Zeit keine Ausbildung im Sinne von Art. 49
bis
 AHVV vorlag
. Nun
 stellt die Lehr
stellensuche als solche – zumal ein schulischer Anteil gänzlich fehlt - keine Ausbildung dar und 
fällt
 nur ausnahmsweise und in hier nicht zutreffenden Konstellationen 
unter Art. 49
ter
 Abs. 3 AHVV
 (vgl. dazu etwa Urteil des Bundesgerichts 8C_916/2013 von 20. März 2014 betreffend eine Zeitspanne zwischen vorzeitiger Auflösung eines alten und Begründung eines neuen Lehr
verhältnisses, bei weiterhin erfolg
tem Besuch der Berufsschule und der überbe
trieblichen Kurse und sofern die Suche nach der neuen Lehrstelle unverzüglich an di
e Hand genommen wird). Denn
 die Ausbildungszulagen 
dienen 
der Förderung der beruflichen Ausbildung, in welcher ein Kind, das sich im Wesentlichen der Lehrstellensuche widmet, eben noch nic
ht steht. Weiter ist festzustellen, dass die von 
A.___
 bei 
ihrem Vater 
ausgeübte
 Tätigkeit als Bürohilfskraft
 für die 
Ausbildung zur Fitnessin
struktorin 
weder 
gesetzlich 
noch reglementarisch 
vorgeschrieben noch faktisch geboten war
. Vor diesem Hinter
grund hat die Verwaltung 
zu Recht 
diesbezüglich eine Ausbildung im Sinne von 
Art. 
49
bis
 
Abs. 
1 AHVV verneint (
Urk
 7 S.
 
3
), 
fehlt es 
doch offensichtlich
 an einer zeitlich überwiegenden Ausbildung im Rahmen 
eines systematischen, strukturierten, rechtlich oder faktisch anerkannten Bildung
s
ganges, wie dies nach Art. 25 Abs. 5 AHVG in Verbindung mit Art. 49
bis
 und 49
ter
 AHVV vorausgesetzt ist. 
Damit 
galt die Ausbildung ab Ab
bruch der Lehre als Floristin (per Ende September 2013) als 
unterbrochen 
bzw. 
(vorläufig) 
beendet 
(Art. 49
ter
 Abs. 2 AHVV)
 und es bestand 
(
jedenfalls
)
 ab 
1. 
Oktober 2013 
kein An
spruch auf Ausbildungszulagen
 mehr. 
4.3
4.3.1
    
Es stellt sich weiter die Frage, ob die Ausbildung zur Fitnessinstruktorin rechtlich als Ausbildung 
gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
5 AHVG 
zu gelten hat, was die Beschwer
deführer
in
 bejaht, die Beschwerdegegnerin jedoch verneint. 
    
Die 
RWL
 
hält zum Begriff der Ausbildung unter anderem fest, dass die Aus
bildung auf einem strukturierten Bildungsgang beruhen muss, der rechtlich oder zumindest faktisch aner
kannt ist. Keine Rolle spielt
, ob es eine erstmalige Aus
bildung, eine Zusatz- oder Zweitausbildung ist (
Rz
.
 3358). D
ie systematische Vor
bereitung erfordert, dass das Kind die Ausbildung mit dem objektiv zumutbaren Einsatz betreibt, um sie innert nützlicher Frist abschliessen zu können. Während der Ausbildung muss sich das Kind zeitlich überwiegend dem Ausbildungsziel widmen. Dies gilt nur dann als erfüllt, wenn der gesamte Ausbildungsaufwand (Lehre im Betrieb, Schulunterricht, Vorlesungen, Kurse, Vor- und Nachbereitung, Prüfungsvorbereitung, Selbststudium, Verfassen einer Diplomarbeit, Fernstudium etc.) mindestens 20 Stunden pro Woche ausmacht (RWL 
Rz
. 3359). Der effektive Ausbildungsaufwand kann teilweise nur mittels Indizien, mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit, eruiert werden. Dabei ist insbesondere auch auf Auskünfte des Ausbildungsanbieters über die durchschnittlich aufzuwen
den
de Zeit für die jeweilige Ausbildung abzu
stellen
 (vgl. RWL 
Rz
. 3360).
4.3.2
    
Ausgangspunkt für diese Prüfung bildet der am
 
2
0. 
Februar 2015 abgeschlossene «Praktikanten Ausbildungsvertrag zum 
Fitnessinstruktor
 mit 
Eidg
. Fachausweis» zwischen der 
C.___ AG 
und dem Ausbil
dungsbetrieb 
B.___
 
(
Urk. 
3/11)
. 
Ausbildungsteil
nehmerin 
ist
 «Frau 
A
.___
»
,
 Ausbildungsbeginn 
1. 
März 2015 und Aus
bildungsdauer 48 Monate. Unter «Ausbildung zum 
Fitnessinstruktor
 mit 
Eidg
. Fachausweis» heisst es weiter: 
    
«Die berufsbegleitende, 
24 monatige
 Praktikantenausbildung (Umschulung) wird im kombinierten Unterricht angeboten. Dabei wird ein Selbststudium mit kom
pakten Präsenzphasen kombiniert. Die Daten der Ausbildungen sind frei wählbar. Wir empfehlen die aufgeführte Reihenfolge. Planen Sie Ihren Ausbildungsweg über
s
 Web
, 
einfach ,Login
’
 anklicken und Ihr eigenes Benutzerkonto eröffnen, bzw. nutzen. Wählen Sie die passenden Termine 
mit ,
planen
’
 aus. Ihren Ausbil
dungsplan können Sie ausdrucken oder 
direkt ,buchen
’
.
». Es folgen 
betreffend 
1. 
- 
4. 
Semester nähere Angaben 
und am Schluss die Übersicht
 dazu
: «Dauer in Monaten: 24 Monate; Total Präsenztage: 48 Tage; Total Prüfungstage: 4 Tage; Kosten: 24 Monatsraten à CHF 445.00».
4.3.3
    
D
em Informationsblatt der 
C.___
, welches die Beschwerdeführerin dem Gericht einreichte (
Urk. 
15), ist weiter zu entnehmen, dass die in Frage stehende Aus
bildung zum 
Fitnessinstruktor
 mit 
Eidg
. Fachausweis als duale Gesamtausbildung 
konz
i
piert ist. Einzelne Ausbildungen ergeben zusammengesetzt die Gesamtaus
bildung, wobei ein Selbststudium mit kompakten Präsenzzeiten vernetzt wird.
 Es wird ausdrücklich erwähnt, dass man jederzeit beginnen kann und die Weiter
bildung mit Beruf, Familie und Freizeit vereinbar 
ist
, das Selbststudium bzw. Durcharbeiten des Lehrmaterials in gewohnter Umgebung zu Hause stattfinden k
ann
 und man dabei den Zeitrahmen u
nd das Lerntempo selber festlegt
. In den Präsenzphasen werden im Kleingruppenunterricht die theoretischen Inhalte durch Übungen, Fallbeispiele und Rollenspiele in die Praxis umgesetzt – die Termine dafür sind frei wählbar. Jedes Semester wird mit einer Prüfung abgeschlossen.
4.3.4
    
Die Prüfungsordnung über die Berufsprüfung f
ür den 
Fitnessinstruktor
/die Fit
ne
ss
instruktorin vom 
7. 
März 2005 des Schweizerischen Fitness Center Verbands (SFCV), welche (nur noch) bis Ende Juli 2017 gültig war (siehe 
Urk. 
9/2), hält in 
Ziffer
 
3.31 die Zulassungsvoraussetzungen zur Prüfung 
fest (
Urk. 
9/1)
,
 wobei davon auszugehen ist, dass 
lit
. c) im Falle von 
A.___
 massgebend ist, da sie weder über eine abgeschlossene Berufslehre noch einen Mittelschulabschluss verfügt (siehe 
lit
.
 a
). 
Danach würde sie zur Prüfung zugelassen, wenn sie den Nachweis über 
eine lückenlose, mindestens vier
jähri
ge Berufspraxis als Vollzeit-Fitnessinstruktor
in mit mindestens 
38 Wochenstunden erbringt. Ihre Ausbildung zur Fit
nessinstruktorin bei der Firma 
B.___
 dauert 
denn auch vor
aussichtlich 48 Monate, was
 mit dieser 
Prüfungsbestimmung zusammenhängen dürfte
. 
4.4
    
Bei dieser Ausgangslage kann 
nun aber 
nicht von einer v
ierjährigen 
A
usb
ildung im rechtlichen 
Sinne 
ausgegangen werden, denn 
die Tätigkeit von 
A.___
 bei 
der Firma 
B.___
 scheint vielmehr 
der Berufserfahrung zu dienen. Denn ohne diese kann – wie aufgezeigt in E. 4.3.4 – d
ie gewünschte Ausbildung zur Fitnessinstruktorin
 nicht 
abgeschlossen und der 
Eidg
. Fähigkeitsausweis nicht 
erlangt werden. Bezeichnenderweise dauert die eigentliche Praktikanten
a
us
bil
dung 
bei der Firma 
B.___
 
denn auch lediglich 24 Monate 
bei einer gesamten Vertragsdauer von 
48 Monate
n (E.
 
4.3.2). Überdies
 
erfüllt ein Praktikum den Ausbildungsbegriff grundsätzlich nur, wenn es nicht länge
r als ein Jahr dauert, und 
eine Ausbildung 
muss 
rechtsprechungs- und praxisgemäss mindestens 20 Wochenstunden
 in Anspruch nehmen (E.4.3.1). Dies verkennt die Beschwerde
führerin
, wenn sie beim Ausbildungsaufwand mit Wochen 
und 
Jahr
e
n
 rechnet (
Urk. 
14 S. 5)
.
 V
on Seiten der Beschwerdeführerin
 
werden 
zudem 
keinerlei An
gab
en über das tatsächliche 
ausbildungsmässige Vorgehen von 
A.___
 gemacht
 bzw. 
es wird 
nicht einmal ansatzweise konkret dargelegt
, 
wie sie sich zeitlich 
ihrer Ausbildung widmet, zum Beispiel wie viele Stunden sie für das Selbststudium aufgewendet hat, ob sie 
sich für eine 
oder mehrere 
der Semester
prüfung
en 
angemeldet hat
, 
ob sie diese bestanden hat 
und w
ie viel Zeit allenfalls 
die jeweiligen Prüfungsvorbereit
ungen 
in Anspruch genom
men
 haben
. Wie be
reits ausgeführt muss aber ein Bildungsaufwand von mindestens 20 Wochen
stunden mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit er
stellt sein, 
wovon 
vorliegend nicht die Rede sein
 kann
. Ein fundiertes Darlegen derselben wäre
 aber umso wichtiger gewesen, als das der Berufserfahrung dienende Wochen
pensum
 (gemäss Prüfungsordnung)
 bereits mindestens 38 Stunden beträgt und der
 gewünschte Ausbildungsgang institutionalisiert keinen Zeitrahmen vorsch
reibt, sondern diesen im Gegenteil
 ganz dem 
Teilnehmer überlässt
. 
Zudem ist auch noch zu berücksichtigen, dass 
gemäss telefonischer Auskunft der Geschäftsstelle SFCV d
ie Prüfungsordnung des SFCS seit Ende Juli 2018 ausser Kraft ist und die ent
sprechende letzte Prüfung am 
1. 
November 2018 abgenommen wurde (
Urk. 
9/1
)
. Doch 
zu 
diesem ihr bekannten Umstand (vgl. 
Urk. 
10) 
hat sich die Beschwerde
führerin 
auch in der 
Replikschrift
 (
Urk. 
14) 
mit keinem Wort geäussert
.
 Mangels Ausbildung gemäss
 
Art. 
25 
Abs. 
5 AHVG besteht 
nach 
dem Gesagten folglich 
auch seit 
dem 
1. 
März 2015 kein Anspruch auf Ausbildungszulagen für 
A.___
.
5.
5.1
    
Zusammengefasst 
(siehe 4.2 und 4.4 hie
r
vor) 
ist damit festzuhalten, dass 
die Be
schwerdeführerin 
ab
 dem 
1. 
Oktober 2013 kein
en
 Anspruch auf Ausbildungszu
lagen für 
A.___
 
hat
. D
ie Beschwerdegegnerin 
fordert
e
 deshalb
 insofern zu Recht
 die ab diesem Zeitpunkt bis zum 3
1. 
August 2016 
ausbezahlt
en Fami
lien
zulagen 
mittels dem vorliegend angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 1
1. 
Juli 2018 zurück (
Urk. 
2)
.
 
D
ie Beschwerdeführerin macht aber
 die 
Verwirkung
 der
 
Rückforderung 
g
eltend (
Urk. 
14 S.
 
3 und 4), da die Beschwerdegegnerin ihrer Meinung 
nach bereits im Juni 2016 
hätte
 davon
 ausgehen müssen, dass sich 
A.___
 nicht mehr in der Ausbildung als Floristin befand (
Urk. 
14 S. 3f.).
5.2
    
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurü
ckzuerstatten
 (Art. 1 
FamZG
 in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 des Bundesgeset
zes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG).
 
Der Rück
forderungsanspruch erlischt mit Ab
lauf eines Jahres, nachdem die Versicherungs
einrichtung davon Kenntnis erhal
ten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach Entrichtung der einzelnen Leistung (Abs. 2 Satz 1). 
Bei den genannten Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen (
BGE 140 V 521
 
 E. 2.1 S.
 
525 mit Hinweisen). 
 
Unter der Wendung 
«
nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat
»
, 
ist der Zeitpunkt zu verstehen, in dem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen, oder mit andern Worten, in welchem sich der Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über Grundsatz, 
Ausmass
 
und Adressat d
es Rückforderungsanspruchs 
(
BGE 140 V 521 E. 2.1 
mit Hinwei
sen). Verfügt die Versicherung über hinreichende, aber noch unvollständige Hin
weise auf einen möglichen Rückforderungsanspruch, hat sie allenfalls noch erfor
derliche Abklärungen (betreffend Grundsatz, 
Ausmass
 oder Adressat) innert ange
messener Zeit vorzunehmen. Unterlässt sie dies, ist der Beginn der Ver
wir
kungs
frist auf den Zeitpunkt festzusetzen, in welchem die Verwaltung ihre unvoll
ständige Kenntnis mit dem erforderlichen und zumutbaren Einsatz so zu ergänzen im Stande gewesen wäre, dass der Rückforderungsanspruch hätte geltend ge
macht werden können (
BGE 112 V 180 
E. 4b
; Urteil 9C_454/2012 vom 1
8. 
März 2012 E. 4.1
).
5.3
5.3.1
    
Zur Frage der Verwirkung ist den Akten 
Folgendes zu entnehmen:
    
Gestützt auf den ihr 
mit einer Änderungsmeldung für 
Arbeitnehmende
 
vorge
legten 
und vom Mittelschul- und Berufsbildungsamt, Zürich, am 1
1. 
März 2013 genehmigten 
Lehrvertrag 
als Floristin EFZ (
Urk. 
8/14) sprach die Familienaus
gleichkasse mit Verfügung vom 
2. 
Juli 2013 für 
A.___
 Ausbildungszu
lagen bis 3
1. 
August 2016 (
voraussichtliches 
Ende der Lehre) zu (
Urk. 
8/15). Die Änderungsmeldung 
enthiel
t unter Ziffer 5 («Verpflichtung und Unterschrift der Antragstellerin») die folgende Anmerkung: «Sie verpflichten sich, unaufgefordert alle Änderungen der gegenwärtigen Verhältnisse sofort der SVA Zürich, Rönt
genstrasse 17, 8087 Zürich, mitzuteilen. Sie machen sich strafbar, wenn Sie falsch
e Angaben machen oder Tatsachen verschweigen». Weiter wird darauf hinge
wiesen, dass bei Rückfragen zu den gemachten Angaben sich die SVA Zürich üblicherweise an die Personalabteilung des Arbeitgebers wendet und davon aus
geht, ohne Angabe einer Kontaktperson sei die Antragstellerin mit diesem Vor
gehen einverstanden. 
Darunter folgt
e
 die Unterschrift
 
der Antragstellerin bzw. Beschwerdeführerin (
Urk. 
8/13
 S. 2)
.
 In der 
daraufhin erlassenen 
Verfügung vom 
2. 
Juli 2013 wird unter «Meldepflicht»
 nochma
ls darauf hingewiesen, dass alle Änderungen in den Verhältnissen des 
Arbeitnehmenden
, die den Anspruch auf Familienzulagen beeinflussen 
können, umgehend der SVA Züri
ch mitgeteilt werden müssen und
 als Beispiel 
wird 
insbesondere
 der Abbruch der Ausbildung
 eines Kindes aufgeführt
 
(
Urk. 
8/15 S.
 
2). 
5.3.2
    
Auf ihr
 Hinweisschreiben betreffend Verlängerung von Ausbildungszulagen vom
 1
0. 
Juni 2016 (
Urk. 
8/17) hin erhielt die Familienausgleichskasse 
eine 
neue
,
 
am 2
7. 
Juni 2016 von der Antragstellerin und ihrer Tochter unterschriebene 
Ände
rungsanzeige, diesmal unter Beilage des Ausbildungsvertrags mit
 der Firma 
B.___
 (
Urk. 
8/18 und
 
19
)
. 
A
uf 
d
em 
betreffenden 
Formular 
machte die 
Sach
be
arbeiterin 
der SVA 
am 1
2. 
Juli 2016 eine Notiz über ein Telefonat mit Herr
n
 
D.___
, der 
zuständigen Kontakt
person beim Arbeitgeber der Beschwerdeführerin. Sie notierte: «
A.___
 hat die 
Floristenlehre
 im August 2016 abgeschlossen. Falls sie die Lehre vorher abgebrochen hat, Hr. 
D.___
 mitgeteilt, dass er es uns melden soll. Ansonsten wird Praktikum
 abgelehnt. Lohn unklar und 4 Jahre Praktikum zu lang»
 (
Urk. 
8/18)
. In der Folge erliess die Familienausgleichskasse die Verfügung vom 1
3. 
Juli 2016, mit welcher sie 
für die Zeit 
ab dem 
1. 
Januar 2016 die Ver
fü
gung
 vom 
2. 
Juli 2013 ersetzte und bis 3
1. 
August 2016 
einen Familien
zu
lagen
a
nspruch pro Monat von 
Fr. 
250.--
 und vom 
1. 
September 2016 b
is 2
8. 
Februar 2017 von 
Fr. 
0.--
 zusprach
 (
Urk. 
8/21).
5.3.3
    
Mit
 Brief
 vom 1
2. 
Dezember 2016
 
– unter Beilage der Verfügung vom 1
3. 
Juli 2016 und des Ausbildungsvertrags mit der Firma 
B.___
 - 
gelangte die Beschwerdeführerin an ihren neuen Arbeitgeber
 (Gesundheitszentrum
 
E.___
). S
ie 
schrieb, sie 
habe per Zufall festgestellt
, dass bei den Kinderzulagen mög
l
i
cherweise ein Versehen vorliege, denn 
A.___
 sei bis Februar 2019 in der Erstausbildung (
Urk. 
8/22 S.
2 und 3 und 
Urk. 
8/23).
 
Auf
 Verweis 
der dort zustän
digen Person 
(Frau
 
F.___
) 
auf die Zuständigkeit der SVA zur Prüfung und Ver
fügung des Anspruchs auf Familienzulagen, leitete die Beschwerdeführer
in 
in der Folge 
ihre Anf
rage mit den erwähnten Beilagen
 an
 diese weiter (
Urk. 
8/22 S. 1). In
 einem Telefonat mit Frau
 
F.___
 
teilte die SVA dieser unter anderem
 mit, dass sie im Juli mit Herrn 
D.___
 gesp
r
ochen hätte, und legte den Fall schliesslich
 
(als erledigt) 
ab
 (siehe dazu 
Notiz vom 
3. 
April 2017 auf 
Urk. 
8/22 S. 1
). Bereits a
m 14
.
 Februar 2017 
hatte die Familienausgleichskasse
 -
 
wegen des neuen Arbeit
gebers mit neuer Abrechnungsnummer
 -
 
die Bezugsberechtigung für Ausbil
dungszulagen 
lediglich bis zum
 3
1. 
August 2016 nochmals verfügt, und zwar
 zeitlich 
bis En
de 2016 zuhanden der
 Gemeindeverwaltung 
Y.___
 sowie 
für 
Januar und 
Februar 2017 
zuhanden
 
des 
Gesundheitszentrum
s
 
E.___
 
(
Urk. 
8/24
 und 25).
5.3.4
    
Mit schriftlicher Anfrage 
«
für mögliche Kinderzulagen
»
 
gelangte
 die Beschwerde
führerin 
am 2
8. 
März 2018 
erneut
 
an die Familie
nausgleichskasse. Sie führte aus
, sie habe beim Aufräumen von Unterlagen noch eine Pendenz bezüglich Kinder
zulagen gefunden, welche sie nun abschliessend klären möchte. Ihres Wissens könnten mindestens bis zum Ende der Erstausbildung Kinderzulagen geltend ge
macht werden
 – auch über das 1
6. 
Altersjahr
 hinaus
; sie leg
e die Lehrverträge ihrer nun erwachsenen Kinder bei (
Urk. 
8/26 – 28).
    
Daraufhin bat die Familienausgleichskasse 
– nach ber
eits stattgehabtem telefoni
schem
 Gespräch - 
mit Mail vom 1
7. 
April 2018 
das Mittelschul- und Berufs
bil
dungsamt um genaue Angaben bezüglich Lehrabbruchdatum, da ihr ein Lehrver
trag als Floristin vom 1
9. 
August 2013 bis zum 1
8. 
August 2016 vo
r
liege, dieser jedoch nicht erfüllt worden sei, obwohl von ihrer Seite Ausbildungszulagen 
bezahlt w
orden seien. Da
s 
Mittelschul
- und Berufsbildungsamt 
antwortete 
noch 
gleichentags, das besagte Lehrverhältnis mit 
A
.___
 sei per 3
0. 
September 201
3 aufgelöst worden (
Urk. 
8/29).
5.4
    
Vorweg ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin 
der ihr obliegenden 
- 
und ihr 
auch 
klar kommunizierten 
- 
Meldepflicht 
gegenüber der SVA 
in keiner Weise nachgekommen ist, da sie 
dieser den Abbruch der Lehre von 
A.___
 als Floristin
 weder umgehend/
sofort 
noch zu einem späteren Zeitpunkt 
mitgeteilt hat
 (E. 5.3.1 hiervor)
. 
Die Annahme der Beschwerdeführerin, die Beendigung des Lehrvertrages sei der Beschwerdegegnerin noch im Jahr 2013 zu Kenntnis ge
bracht worden (
Urk. 
1 S. 5)
,
 vermag 
ohne irgendwelche
 Belege ihrerseits 
nicht zu üb
erzeugen, fehlt doch dafür
 jeglicher Hinw
eis in den Akten. 
    
Die Beschwerdeführerin zieht
 
weiter 
aus dem Umstand, dass die Beschwerde
geg
nerin 
i
m März 2018 nach Erhalt des Praktikanten
-
Ausbildungsvertrags mit der 
Firma 
B.___
 sich beim Berufsbildungsamt nach einem allfälligen Lehrabbruch von 
A.___
 erkundigte, den Schluss, 
dies 
hätte schon früher
 abgeklärt werden
 müssen
, sei
 
doch 
der
selbe Vertrag ihr
 schon am 2
7. 
Juni 2016 vorgelegt und am 3
0. 
Dezember 2016 nochmals übermittelt worden
 
(
Urk. 
14 S. 3f.). 
D
ie Beschwer
degegnerin 
scheint 
diesbezüglich 
denn auch
 
Überlegungen angestellt zu haben, hat sie doch mit der Kontaktperson Herrn 
D.___
 telefoniert
 und vereinbart, dieser solle sich melden, falls 
A.___
 die Lehre vorher abgebrochen habe, wobei sie aber 
klar 
davon ausging, diese habe die 
Floristenlehre
 im August 2016 abgeschlossen (
so wörtlich die Telefonnotiz vom 1
2. 
Juli 2016, siehe 
E. 5.3.2 hiervor). 
Daraus nun zu schliessen, 
wie es die Besch
werdefüh
re
r
in tut
, 
Herr 
D.___
 
habe 
dies auch tatsächlich 
getan
 (
Urk. 
14 S. 4), 
geht aber fehl
. Denn e
inerseits fehlt dafür
 
erneut 
jeglicher Hinweis in den Akten
 und andererseits leuchtet die Schlussfolgerung auch nicht ein, weil 
so 
unverständlich bliebe
, dass Herr 
D.___
 bzw. die Gemein
deverwaltung 
Y.___
 nicht auf die daraufhin erlassene Verfügung vom 1
3. 
Juli 2016 reagierte
n, mit welcher Familienzulagen nur bis Ende August 2016 zuge
sprochen wurden und ein weiterer Anspruch – aufgrund der vorhandenen Unter
lagen war die Voraussetzung einer beruflichen Ausbildung nicht erfüllt – verneint wurde. 
Zudem nahm die Beschwerdegegnerin ca. ein Jahr später in diesem Sinn nochmals Bezug auf das Telefon mit Herrn 
D.___
 (siehe E. 5.3.3 hiervor). Aus den genannten Gründen sowie der seither verflossenen Zeit 
ist auch von einer Zeu
geneinvernahme 
von Herrn 
D.___
 abzusehen, da davon 
keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind 
(antizipierte Beweiswürdigung). Abgesehen 
davon ist der 
Prak
tikanten Ausbildungsvertrag als Fitnessinstruktorin auch
 
nicht 
so abgefasst, dass 
ein
 Abschluss d
er 
Floristenlehre
 
von vornherein auszuschliessen war:
 als
 Stich
worte
 seien zum Beispiel
 Praktikantenausbildung (Umschulung), berufsbe
glei
tend,
 frei wählbare Daten der Ausbildungen, äusserst lange Dauer von 4 Jahre 
erwähnt
 
(siehe vorne E.
 4.3.2). Zudem
 h
at die Beschwerdeführerin
 die Verfügung vom 1
3. 
Juli 2016 akzeptiert und sich bezüglich Familienzulagen erst 
wieder a
m 
1
2. 
Dezember 2016 
bei ihrem
 Arbeitgeber ge
meldet
.
 A
uch bei dieser Anfrage 
ging es 
wiederum nur um den Leistungsanspruch in Bezug auf die Ausbild
ung zur Fitnessinstruktorin
 – der Abbruch der 
Florist
enlehre
 wurde 
erneut
 nicht thema
tisiert. Auch zu
 diesem Zeitpunkt
 kann 
demnach 
nicht davon gesprochen werden, dass die Beschwerdegegnerin bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung be
stehen bzw. 
dass sie 
rechtsgenügende Kenntnis vom Lehrabbruch als Grundlage der unrechtmässigen Leistung
en hätte haben sollen. S
o 
nahm 
sie 
konkret 
Bezug darauf,
 im Juli mit Herrn 
D.___
 gesprochen zu haben
, und durf
te aufgrund 
des Verlaufs des Telefongesprächs mit Frau 
F.___
 davon ausgehen, die Sache sei auch für die Beschwerdeführerin erledigt (siehe E.
 
5.3.3). Auch die zusätzliche kurze Notiz «wurde schon am 13.07.2016 
abgewiese
[n]» u
ntermauert diese An
sicht (
Urk. 
8/22 S. 1 ganz oben). Es folgten anschliessend die bereits erwähnten Verfügungen vom 1
4. 
Februar 2017 (E. 
5.3.3), welche die Beschwerdeführerin wiederum nicht in Frage stellte bzw. anfocht.
    
Zu guter Letzt gelangte die Beschwerdeführerin
 
mit Schreiben vom 2
8. 
März 2018 erneut mit einer Anfrage für mögliche Kinderzulagen für ihre beiden nun erwach
senen Kinder in Erstausbildung 
an die SVA (E. 5.3.4). Deren
 nun erfolgte 
Abklä
rung beim
 Berufsbildungsamt am 1
7. 
April 2
018 ergab, dass das 
Lehrverhältnis von 
A.___
 
als Floristin 
bereits per 3
0. 
September 2013 aufgelöst worden war. 
Nun klarerweise 
in 
Kenntnis eines
 ungerechtfertigten Leistungsbezug
s von Aus
bildungs
zulagen
 
vom 
1. 
Oktober 2013 bis 3
1. 
August 2016 
erl
iess die Beschwer
degegnerin die
 
R
ückerstatt
ungsverfügung 
vom 
5. 
Juni 2018 (
Urk. 
8/32). Die ein
jährige relative Verwirkungsfrist (
Art. 
25 ATSG) war damit 
eingehalten und die Rückforderung 
in der Höhe von Fr. 8'750.-- 
ist 
folglich nicht verwirkt.
6.
    
Zusammengefasst ist nach dem Gesagten die Beschwerde abzuweisen (E. 
5.1
 und 5.4), soweit darauf einzutreten war (E. 2.).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Michael Grimmer
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Familienausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger