zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00961 · 2015-01-12 · de
Kein Rentenanspruch mangels invalidisierendem Gesundheitsschaden; Abweisung. Überweisung für geeignete berufliche Massnahmen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00961
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil 
vom 
12. Januar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Kreso
 
Glavas
Advokatur
 
Glavas
 AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1974, erhielt von 1983 bis 1994 medizinische Mass
nah
men der Invalidenversicherung zugesprochen (vgl. 
Urk. 
7/3, 
Urk. 
7/21), schloss
 am 2
5. 
März 2002 eine Kosmetikfachschule mit Diplom ab (
Urk. 
7/56/3) und meldete sich am 
6. 
September 2011 unter Hinweis auf ein Turner
s
yndrom bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/37 
Ziff. 
6.2). 
    
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
teilte der Versi
cher
ten am 
5. 
Januar 2012
 mit
, dass kein Anspruch auf berufliche Massnahmen bestehe (
Urk. 
7/57), und gab sodann ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag, das am 2
9. 
März 2012 erstattet wurde (
Urk. 
7/63). Danach nahm sie die Abklä
rungen zur beruflichen Eingliederung wieder auf (
Urk. 
7/67-71) und teilte der Versicherten am 2
9. 
Oktober 2012 wiederum mit, dass kein Anspruch auf be
rufliche Massnahmen bestehe (
Urk. 
7/72). 
    
Mit Vorbescheid vom 2
8. 
Juni 2013 stellte sie ihr in Aussicht, auch den Renten
anspruch zu verneinen (
Urk. 
7/84). 
Sodann 
nahm die IV-Stelle die Abklärungen zur beruflichen Eingliederung wieder auf (
Urk. 
7/97) und erteilte am 
4. 
März 2014 Kostengutsprache für berufliche Massnahmen (
Urk. 
7/99). Mit Mitteilung vom 
2. 
Juli 2014 erklärte sie diese als erfolgreich abgeschlossen (
Urk. 
7/109)
.
    
Mit Verfügung vom 
8. 
August 2014 verneinte die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente (
Urk. 
7/111 = 
Urk. 
2).
2.
    
Die Versicherte erhob gegen die Verfügung vom 
8. 
August 2014 (
Urk. 
2) am 1
2. 
September 2014 bei der IV-Stelle Beschwerde
 
-
 
verbunden mit einem
 
Wieder
erwägungsgesuch
 -
,
 
die von der IV-Stelle dem hiesigen Gericht überwie
sen wurde (
Urk. 
3 = 
Urk. 
7/114)
,
 und beantragte die 
Weiterführung der berufli
chen Massnahmen sowie die Ausrichtung ein
er Rente (
Urk. 
1 = 
Urk. 
7/113)
. 
    
Die IV-Stelle schloss in der Vernehmlassung vom 2
4. 
Oktober 2014 (
Urk. 
6) auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 
7. 
November 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Im verwaltungsgerichtlichen 
Beschwerdeverfah
ren
 sind grund
sätzlich nur Rechts
verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beur
teilen, zu denen die zustän
dige Verwaltungs
behörde vorgän
gig verbindlich - in Form einer Verfü
gung be
ziehungsweise eines 
Einspracheentscheids
 - Stellung genom
men hat. Insoweit 
bestimmt die Verfügung beziehungsweise der Einspracheentscheid den 
beschwer
dewei
se
 weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem 
An
fechtungsgegenstand
 und somit an einer 
Sach
urteilsvoraussetzung
, wenn und
 insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein Einspracheentscheid er
gangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
 
1.2
    
Gemäss 
Art. 
74
quater
 
Abs. 
1 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 teilt die IV-Stelle der versicherten Person ihren Beschluss schriftlich mit und macht sie darauf aufmerksam, dass sie den Erlass einer Verfügung verlan
gen kann, wenn sie mit dem Beschluss nicht einverstanden ist.
    
Innert welcher Frist eine Verfügung verlangt werden muss, ist nicht geregelt. Wird ein Fallabschluss zu Unrecht formlos statt mittels Verfügung mitgeteilt, ist das Nichteinverständnis innert eines Jahres zu erklären (BGE 134 V 145). Um
gekehrt wird für die Verwaltung eine formlose Mitteilung nach Ablauf der Zeit
spanne, die der Rechtsmittelfrist bei formellen Verfügungen entspricht, 
rechts
beständig
 (BGE 129 V 110). 
    
Die formlose Mitteilung, verbunden mit dem Hinweis, dass eine Verfügung ver
langt werden kann, ist 
mit 
dem Vorbescheid gemäss 
Art. 
73
bis
 f. IVV vergleichbar. Dies
 rechtfertigt es, für das Begehren um Verfügungserlass die
 
entsprechende Frist von 30 Tagen (
Art. 
73
ter
 
Abs. 
1 IVV) anzunehmen.
1.3
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den All
ge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende 
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG). 
1.4
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorak
te
n
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 
ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a,
 122 V 157 E. 1c).
2
.
2.1
    
Am 
2. 
Juli 2014 teilte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit, sie 
erachte die beruflichen Massnahmen als erfolgreich abgeschlossen, und wies da
rauf hin, dass sie eine Verfügung verlangen könne (
Urk. 
7/109 S. 1 unten).
    
Die Mitteilung wurde dem damaligen und heutigen Rechtsvertreter der Be
schwer
deführerin zugestellt. Eine Reaktion darauf ist nicht aktenkundig und wurde beschwerdeweise auch nicht geltend gemacht. 
    
Bei Nichteinverständnis wäre die Beschwerdeführerin gehalten gewesen, innert 
der analogieweise anwendbaren Frist von 30 Tagen (vorstehend E.
 
1.2) eine Ver
fügung zu verlangen. Indem sie dies unterlassen hat, 
ist
 das 
Verwaltungs
ver
fahren
 betreffend berufliche Massnahmen rechtskräftig abgeschlossen 
wor
den
.
2.2
    
Mit der angefochtenen Verfügung vom 
8. 
August 2014 hat die 
Beschwerdegeg
nerin
 (lediglich) einen Rentenanspruch verneint; dies insofern richtigerweise, als das Verfahren betreffend berufliche Massnahmen mit der unwidersprochen ge
bliebenen Mitteilung vom 
2. 
Juli 2014 bereits abgeschlossen war (vorstehend E.
 
2.1). 
    
Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren ist die genannte Verfügung und 
Streitgegenstand demensprechend (vorstehend E.
 
1.1) ein allfälliger Rentenan
spruch
 der Beschwerdeführerin. 
2.
3
    
Die Beschwerdegegnerin ging 
in 
der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) davon aus,
 aus ärztlicher Sicht sei der Beschwerdeführerin eine leichte Tätigkeit in 
wohlwollender Umgebung ohne Einschränkungen zumutbar, wobei sie ein 
ren
ten
ausschliessendes
 Einkomme
n
 erzielen könnte (S.
 
1 unten). Die ihr zugespro
che
nen beruflichen Massnahmen habe sie erfolgreich abgeschlossen (S.
 
oben). 
2.
4
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk. 
1), 
die im Juli in Aussicht genommene Anstellung sei nicht zustande gekommen, weil
 sie die erwartete Leistung nicht erbringe, sie habe folglich nicht reüssiert 
(
S
.
 
1). 
Deshalb beantrage sie, 
die 
berufliche
n
 Massnahmen 
seien 
fortzusetzen; 
ebenso sei ihr
 
offensichtlich ein rentenausschliessendes Einkommen bis auf weiteres nicht mög
lich. Das Verfahren könne weder bezüglich beruflicher Massnahmen noch bezüg
lich Rente abgeschlossen werden (S. 2 oben). 
Zudem fehlten in der Verfü
gung Angaben zum Validen- und Invalideneinkommen
 (S. 2 Mitte)
.
3.
3.1
    
Dr. 
med. 
Y.___
, Fachärztin für 
Allgemeine Innere Medizin
, führte 
in ihrem Bericht vom 2
7. 
Oktober 2011 (
Urk. 
7/49) aus, dass sie die Beschwer
de
führerin seit 2009 behandle und die letzte Kontrolle im Frühjahr 2011 aus gy
nä
kologischen Gründen erfolgt sei (
Ziff. 
1.2). 
    
Eine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte sie nicht; als Diag
nose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte sie ein 
Turnersyn
drom
 (
Ziff. 
1.1), das nicht per se die Ar
beitsfähigkeit einschränke
 (
Ziff. 
1.4).
 
3.2
    
Am 2
9. 
Mä
rz 2012 erstatteten 
lic
. phil. Z.___
 und 
Dr. 
med.
 
A.___
, Fach
arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, ein 
Gutachten 
im Auftrag der 
Be
schwer
degegnerin
 
(
Urk. 
7/63)
.
    
Betreffend Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führten die Gut
achter aus, es bestehe g
egenwärtig keine psychiatrische Störung mit 
Krank
heitswert
,
 und erwähnten
 Hinweise auf e
ine akzentuierte Persönlichkeit (S. 10 Mitte).
    
Zur Arbeitsfähigkeit führten sie aus, a
ufgrund der psychiatrischen und 
testpsy
chologischen
 Abklärungen sei die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht in ihrer angestammten Tätigkeit als Verkäuferin gegenwärtig arbeitsfähig. Unter psychischen Belastungen könne ihre Arbeitsfähigkeit wahrscheinlich zeitweilig 
leicht vermindert sein. Die angestammte Tätigkeit als Verkäuferin sei wahr
schein
lich auf längere Sicht ungünstig, die Beschwerdeführerin sollte in einem wenige
r belastenden Arbeitsfeld (Nischenarbeitsplatz) arbeiten können
 (S. 10 unten)
.
3.3
    
Dr. 
med. 
B.___
, Fachärztin Allgemeine 
Innere 
Medizin
,
 
und 
Dr.
 
phil. 
klin
. psych. C.___
, 
Zentrum 
D.___
, 
führten in ihrem Bericht 
vom 1
2. 
Juni 2013 (
Urk. 
7/81)
 aus, dass sie die Beschwerde
füh
rer
in seit dem 
8. 
März 2013 behandelten (
Ziff. 
1.2). 
    
Sie nannten folgende 
Diagnose
n
 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 (
Ziff. 
1.1)
:
- 
Turner-Syndrom (Q96.9)
- 
l
eichte depressive Episode (F32.0)
    
Als 
Diagnose ohne Ausw
irkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie einen 
Sta
tus
 nach Mobbing 2008/2010
 (
Ziff. 
1.1).
    
Sie führten unter anderem aus, s
eit 2010 bestehe eine 
Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
, gegenwärtig sei die Patientin auch für eine angepasste Tätigkeit zu 100
 %
 arbeitsunfähig (
Urk. 
7/81/6 Mitte
)
. 
Nach Abschluss einer Ausbildung (
zirka
 Januar 2014) 
würde die Arbeitsfähigkeit 
in einer selbständigen Tätigkeit 
50
 %
 betragen (
Ziff. 
1.9)
.
3.4
    
Dr. 
med. 
E.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD)
,
 führte am 2
0. 
Juni 2013 aus, gesamthaft sei bei einem Turnersyndrom und Kleinwuchs eine angepasste leichtere Tätigkeit empfohlen. Die Versicherte scheine auf ein wohlwollendes, verständnisvolles, motivierendes Umfeld angewiesen zu sein. Eine psychische Problematik mit massgeblicher 
Tangierung der Arbeitsfähigkeit sei gemäss psychiatrischem Gutachten nicht aus
gewiesen, die aktuell von einem Nichtpsychiater diagnostiziert
e
 leichte de
pressi
ve Episode 
vermöge die Arbeitsfähigkeit bestenfalls temporär, höchstens einige Wochen, einzuschränken. Dennoch sei bei drohender weiterer psychi
scher Fehl
ent
wicklung/
drohender Invalidität eine berufliche Integration aus medizini
scher
 Sicht wünschenswert (
Urk. 
7/82 S. 5). 
4.
    
4.1
    
Das von der Beschwerdegegnerin eingeholte Gutachten (vorstehend E. 3.2) er
füllt alle praxisgemässen Kriterien (vorstehend E. 1.4) vollumfänglich. Auch die Beschwerdeführerin machte diesbezüglich keine Einwände geltend.
4.2
    
Die Beurteilung durch die Fachpersonen des Zentrums 
D.___
 (vorstehend E.
 
3.3) vermag demgegenüber nicht zu überzeugen. 
Nicht ein
leuchtend ist insbesondere, inwiefern die 
diagnostizierte leichte de
pressiven Epi
sode
 eine Arbeitsunfähigkeit zu begründen vermöchte. Gleiches gilt für die im Zu
sammenhang mit dem Turnersyndrom - eine Wachstumsstö
rung infolge einer 
Chromosomenaberration (Pschyrembel, 25
9. 
Auflage 2002, S.
 
1708 
i.V.m
. S.
 
1715
,
 621 und 789) - postulierte Arbeitsunfähigkeit.
 
Überdies 
wurde
 eine 
(vollumfängliche) 
Arbeitsunfähigkeit seit 2010 attestiert, obwohl die Be
schwer
de
führerin erst seit Frühjahr 
2013 dort in Behandlung ist. 
Der Bericht erweist sich aus diesen Gründen als nicht
 beweistauglich.
4.3
    
Damit ist der medizinische Sachverhalt dahingehend erstellt, dass für die ange
stammte Tätigkeit die Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt ist (vorstehend E. 3.2)
 
beziehungsweise dass jedenfalls für leichtere Tätigkeiten in wohlwollendem, 
ver
ständnisvollem, motivierendem
 Umfeld (vorstehend E.
 
3.4) eine volle Ar
beits
fähig
keit besteht.
4.4
    
Die vollumfängliche oder annähernd vollumfängliche Arbeitsfähigkeit in der an
gestammten Tätigkeit ist gleichbedeutend mit dem Fehlen eines invalidisie
renden Gesundheitsschadens, womit ein Rentenanspruch ausscheidet
, ohne dass e
in Einkommensvergleich erforderlich 
wäre
.
    
Die angefochtene Verfügung erweist sich somit als rechtens, womit die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist. 
5.
    
Die Beschwerdeführerin hat im Rahmen der ihr zugesprochenen beruflichen Mass
nahmen das 
Modul 3 (Acryl Start-up) und 
das 
Modul 4 (Acryl Push-
up
) bei der 
Firma F.___ 
besucht 
sowie ein Prakti
k
um bei 
der Firma G.___
 vom 2
5. 
März bis 2
7. 
Juni 2014 
absolviert 
(
Urk. 
7/99)
.
    
Gemäss ihrer eigenen Darstellung ist es ihr daran anschliessend jedoch (noch) 
nicht gelungen, die neu erworbenen Fertigkeiten in einer entsprechenden An
stell
ung erfolgreich zu verwerten.
 Dies ist nach
 
dem Gesagten nicht auf medizini
sche
 Gründe zurückzuführen.
    
Angesichts der von der Beschwerdegegnerin bereits in die genannten berufli
chen
 Massnahmen investierten Mittel ist es 
jedoch 
sicher angezeigt, die Beschwerde
führerin darin zu unterstützen, eine zur Umsetzung geeignete Stelle zu finden und
 zu behalten.
 Diesbezüglich wird die Beschwerdeführerin auf ihre 
Schaden
minderungspflicht
 hingewiesen.
    
Der Beschwerdeführerin ist es grundsätzlich unbenommen, erneut berufliche Massnahmen - wie insbesondere Unterstützung bei der Stellensuche - zu bean
tra
gen, und im Sinne der Verfahrensökonomie erscheint es gerechtfertigt, die von
 ihr unter dem Titel Beschwerde/Wiedererwägungsgesuch (
Urk. 
1) gestell
ten An
träge als eine solche Anmeldung zu taxieren.
    
Dementsprechend ist die Sache nach Eintritt der Rechtskraft an die 
Beschwerde
gegnerin
 zu überweisen, damit s
ie
 über geeignete berufliche Massnahmen be
finde.
6.
    
Die Verfahrenskosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die In
va
lidenversicherung (IVG) sind ermessensweise auf 
Fr. 
600.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
    
Die Sache wird nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils an die 
Sozi
al
ver
sicherungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, überwiesen, damit sie über ge
eignete berufliche Massnahmen befinde.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Kreso
 
Glavas
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher