zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2015.00059 · 2016-08-19 · de
Meldepflichtverletzung, längere strafrechtliche Verwirkungsfrist, Anrechnung von tatsächlich erzielten Erwerbseinkommen, keine Anrechnung von Verzichtseinkommen; Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2015.00059
damit vereinigt: ZL.2015.00061
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber Volz
Urteil 
vom 
19. August 2016
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
beide 
vertreten durch Rechtsanwältin Ursula 
Sintzel
Sintzel
 Krapf Lang Rechtsanwälte
Stampfenbachstrasse
 42, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Gemeinde O
.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Y.___
 bezog seit 1. Januar 2005 eine ganze Rente der Inva
li
den
ver
sicherung
 (
Urk. 
8/62)
, als er sich am 3
0. 
November 2006 an seinem Wohnort 
zum Bezug von 
Ergän
zungs
- und Zusatz
leistungen anmeldete
 (Urk.
 
8/87). In der Folge bezog er 
ab 
1. 
April 2006 (
Urk. 
8/37) 
Er
gänzungs
- und Zusatzleistungen. 
Am 
8. 
August 2008 heiratete er 
X.___
, geboren 1965 (Urk
.
 
8/34/
2), welche ihrerseits eine ganze Rente der Invalidenver
siche
rung be
zog (Urk. 
8/34/3
)
. Mit Verfügung vom 
1. 
Oktober 2008 (
Rev
. Nr. 3; 
Urk. 
8/34/1) verneinte die Gemeinde O
.___
, 
Durchführungs
stelle
 für Zusatzleis
tungen zur AHV/IV, mit Wirkung ab 
1. 
September 2008 einen Anspruch des Versicherten und seiner Ehegattin auf Ergänzungs- und Zusatzleistungen. 
    
Mit Verfügung vom 26. Oktober
 
2010 (
Rev
. 4; Urk. 8/
33
) verneinte die Ge
meinde
 O
.___
 mit Wirkung ab 1. Oktober 2010 
erneut 
einen An
spruch der Versicherten auf Ergänzungs- und Zusatzleistungen.
1.2
    
Nach einer Neuanmeldung der Versicherten zum Leistungsbezug vom 
12. Dezem
ber
 
2011 bemass die Gemeinde O
.___
 den 
Leistungsan
spruch
 
der Versicherten neu und sprach ihnen mit Verfügung vom 16. Januar 2012 (
Rev
.
 Nr.
 
5; Urk. 8/32) mit Wirkung ab 1. Januar
 
2012 Ergänzungs- und Zusatzleis
tungen zu. 
1.3
    
D
ie Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
Stelle, 
stellte die dem Versicherten bisher aus
gerichtete ganze Invalidenrente 
mit Verfügung vom 27. Juni 2011 per Ende des der Zustellung der Verfügung fol
genden Monats revisionsweise ein
, worauf das hiesige Gericht die 
vom Versicherten 
dagegen 
erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 1. Februar
 
2013 (Prozess Nr. IV.2011.00866) 
abwies. Die vom Versicherten 
da
gegen 
erhobene Beschwerde wies das Bundesgericht mit Entscheid vom 13. September 2013 (Prozess Nr. 9C_219/2013) ab. 
    
Mit Verfügung vom 1. Juni
 
2012 (
Rev
.
 
Nr.
 
6; Urk. 8/
31/2-3
) 
stellte 
die 
Ge
meinde
 O.___
 
fest, dass die dem Versicherten bisher ausgerichtete Rente der Invalidenversicherung mit Verfügung vom 2
7. 
Juni 2011 eingestellt worden sei, dass dem Versicherten daher 
die Ausübung einer Erwerbstätigkeit zuzumuten sei, 
weshalb ihm ab 
1. 
Juli 2012 ein
 hypothetisches Jahreseinkom
men von 
Fr. 
40‘000.-- anzurechnen sei (Urk. 8/31/3)
,
 und verneinte einen 
An
spruch der Versicherten auf 
Ergän
zungs
- und Zusatzleistungen ab 1. Juli 2012
 (
Urk. 
8/31/2)
. 
Nachdem die 
Versicherte
n
 am 22. Juni 2012 
dagegen 
Einsprache 
erhoben hatten, hielt 
die Gemeinde O
.___
 mit Verfügung vom 13. Juni
 2012 (
Rev
. Nr. 7; Urk. 
8/30
) an einer 
Leistungseinstel
lung
 per 1. Juli 2012 fest
 
und 
wies 
mit 
E
insprachee
ntscheid
 vom 25. Juni 2012 (
vgl. Urteil 
ZL.2012.00074
 des hiesigen Gerichts vom 
6. 
Januar 2014
)
 die Einsprache des
 Ver
sicherten ab.
 
    
Mit 
Einspracheentscheid
 vom 21. August 2012 (
als Verfügung 
Rev
.
 
Nr.
 
8
 be
zeich
net
; Urk. 
8/29
) setzte die Gemeinde O
.___
 in Wiedererwägung der Verfü
gung vom 13. Juni 2012 bzw. des 
Einspracheentscheids
 vom 25. Juni 2012 den Leistungsanspruch der Versicherten neu fest, sprach diesen mit Wir
kung ab 1. Juli 2012 bis 31. Dezember 2012 Ergänzungs- und Zusatzleistungen zu und verneinte einen Leistungsanspruch der Versicherten ab 1. Januar 2013.  
1.4
    
Gegen die 
Einspracheentscheide
 vom 2
5. 
Juni 2012 und vom 2
1. 
August 2012 erhoben die Versicherten am 2
7. 
August 2012 Beschwerde. Das hiesige Gericht 
wies die Sache 
mit Urteil 
ZL.2012.00074
 vom 
6. 
Januar 2014
 
in Gutheissung der Beschwerde an die Gemeinde O
.___
 zurück, damit diese den Sachverhalt im Hinblick auf die Fragen nach der Verwertbarkeit der 
Restar
beitsfähigkeit
 des Beschwerdeführers beziehungsweise nach der Zumutbarkeit einer Ausschöpfung der Restarbeitsfähigkeit für die Zeit ab 1. Januar 2013 er
gänzend abkläre und anschliessend über den Leistungsanspruch der 
Versicher
ten 
ab 1. 
Januar 2013 neu verfüge, und erwog, dass die Gemeinde O
.___
 
dabei 
sinnvollerweise beim 
Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum Dietikon die 
den 
Versicherten 
betreffenden Akten 
beiziehe
 und gestützt darauf 
prüfe
, ob sich der Beschwerdeführer in dieser Zeit in quantitativer und qualita
tiver Weise genügend um zumutbare Arbeitsstellen
 bemüht habe (E. 4.7 des Urteils). Diese
s
 Urteil ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen.
1.5
    
Mit Verfügung vom 1
9. 
April 2013 (
Rev
. Nr. 9; 
Urk. 
8/28) verneinte 
die 
Ge
mei
de
 O
.___
 einen Leistungsanspruch der Versicherten ab 
1. 
Mai 201
3.
 
In Gutheissung der von den Versicherten dagegen erhobenen Einsprache hob die 
Gemeinde O
.___
 die angefochtene Verfügung auf und sprach den Ver
sicherten mit 
Einspracheentscheid
 vom 1
5. 
Januar 2014 (
Urk. 
8/73) mit Wir
kun
g ab 
1. 
Mai 2013 Ergänzungs- und Zusatzleistungen zu. 
    
Mit Verfügung vom 1
1. 
April
 
2014 (
Rev
. Nr.
 
12; 
Urk. 
8/72) bemass die Ge
meinde 
O.___
 den Leistungsanspruch der Versicherten mit Wirkung ab 
1. 
Januar 2015 neu. 
1.6
    
Mit Schreiben vom 1
6. 
Mai 2014 (
Urk. 
8/83) wies die Gemeinde 
O.___
 die Versicherten auf die rechtlichen Folgen einer Verletzung der 
Mitwir
kungs
- und Meldepflichten hin. 
A
nlässlich eines Telefon
gesprächs 
vom 2
9. 
Mai 2014 teilt
e
 das Regionale
 
Arbeitsvermittlungs
zentrum
 Dietikon (RAV) 
der 
Ge
meinde 
O.___
 
mit
, dass der Versicherte wieder
holt temporäre 
Arbeits
ein
sätze
 geleistet habe
 
(Aktennotiz
 vom 1
9. 
Mai 2014; 
Urk. 
8/81/7), worauf die Gemeinde 
O.___
 
am 
2
1. 
Mai 2014 
einen Ex
perten
 mit der Aufarbei
tung und 
der 
Bereinigung des Falles
 be
auftragte
. 
    
Mit Verfügung vom 2
4. 
Juli 2014 (
Rev
. Nr. 12; 
Urk. 
8/70) stellte die Gemeinde 
O.___
 die Auszahlung von Ergänzungs- und Zusatzleistungen an die Versicherten per 
1. 
August 2014 ein und behielt sich eine allfällige Rückforde
rung von in der Zeit von 2006 bis 2013 zu Unrecht ausgerichteter Leistungen vor. 
1.7
    
Mit Verfügung vom 
5. 
Februar 2015 (
Urk. 
8/65) forderte die Gemeinde 
O.___
 
vom 
Versicherten 
Leistungen
 im Betrag von 
Fr. 
42‘171.--
, wel
che 
ihm 
in 
der 
Zeit vom 
1. 
April 2006 bis 3
1. 
August 2008 ausgerichtet 
wurden
,
 zurück.
 
Am 
9. 
März 2015 erhob
 der 
Versicherte dagegen 
Ei
nsprache und er
suchte gleichzeitig um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsvertretung im 
Einspracheverfahren
 (
Urk. 
8/5). Mit Entscheid vom 2
8. 
Mai 2015 (
Urk. 
8/2 = 
Urk. 
2) wies die Gemeinde 
O.___
 die Einsprache 
des 
Versicherten ab und verneinte 
dessen 
Anspruch auf unentgeltliche Rechtsvertretung im 
Ein
spracheverfahren
.
    
Mit einer weiteren Verfügung vom 
5. 
Februar 2015 (
Urk. 
8/66) forderte die Ge
meinde 
O.___
 
vom 
Versicherten Leistungen
 im Betrag von Fr. 
56
‘7
22
.--
, welche 
ihm 
in Zeit vom 
1. 
September 2008 bis 3
1. 
Juli 2014 aus
gerichtet 
wurden
, 
zurück.
 Am 
9. 
März 2015 erhob
en 
d
i
e 
Versicherte
n
 dagegen Einsprache und ersuchte
n
 gleichzeitig um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechts
vertretung
 im 
Einspracheverfahren
 (
Urk. 
8/19). Mit Entscheid vom 2
8. 
Mai
 2015 (
Urk. 
8/2 = 
Urk. 
2) wies die Gemeinde 
O.___
 die Ein
sprache 
der
 
Versicherten ab und verneinte 
der
en 
Anspruch auf unentgeltliche 
Rechtsver
tre
tung
 im 
Einspracheverfahren
 (
Urk. 
8/9 = 
Urk. 
13/2)
. 
    
2.
2.1
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 
vom 2
8. 
Mai 2015 betreffend
 die Rückerstat
tun
g von Leistungen, welche 
in der Zeit vom 
1. 
April 2006 bis 3
1. 
August
 
2008 aus
ge
richtet
 wurden 
(
Urk. 
2)
,
 
erhob
 der 
Versicherte am 2
6. 
Juni 2015 Be
schwerde (
Urk. 
1) und beantragte, 
dieser sei aufzuheben 
und es sei 
ihm 
für das 
Einspra
cheverfahren
 die unentgeltliche Rechtsvertretung zu gewähren; eventuell sei die Sache an die Gemeinde 
O.___
 zurückzuweisen, damit sie die Rück
forderung neu bemesse und anschliessend erneut darübe
r verfüge. Gleich
zeitig ersuchte er 
um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsvertretung (S. 2). 
    
Mit 
Beschwerdeantwort vom 
2
2. 
Juli 2015 
(Urk. 
7
) beantragte die 
Gemeinde 
O.___
 
die Abwei
sung der Beschwerde. 
2.2
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 2
8. 
Mai 2015 betreffend 
die Rückerstat
tung
 von Leistungen, welche 
in der Zeit vom 1. September 2008 bis 3
1. 
Juli 2014
 ausgerichtet
 wurden 
(
Urk. 
13/2)
,
 erhob
en
 
d
i
e 
Versicherte
n
 am 2
6. 
Juni 2015 Beschwerde (
Urk. 
13/1; Prozess Nr. ZL.2015.00061) und beantragte
n
, dieser sei aufzuheben und es sei 
ih
nen
 
für das 
Einspracheverfahren
 die unentgeltliche Rechtsvertretung zu gewähren; eventuell sei die Sache an die Gemeinde 
O.___
 zurückzuweisen, damit sie die Rückforderung neu bemesse und an
schliessend erneut darüber verfüge. Gleichzeitig ersuchte
n
 
si
e 
um Gewährung der
 unentgeltlichen Rechtsvertretung (S. 2). 
    
Mit 
Beschwerdeantwort vom 
2
2. 
Juli 2015 
(Urk. 
13/7
) beantragte die 
Gemeinde 
O.___
 
die Abwei
sung der Beschwerde.
2.3
    
Mit Verfügung vom 2
4. 
September
 
2015 (
Urk. 
14) 
wurde 
der 
Prozess Nr. ZL.2015.00061
 in Sachen der Parteien mit dem vorliegenden Pro
zess ver
einigt
 und es wurden den Beschwerdeführenden
 je eine 
Kopie der 
Beschwer
deant
worten
 vom 2
2. 
Juli 2015 
(Urk. 7 und Urk. 13/7) zugestellt.
 Gleichzeitig 
wurde 
de
n
 Beschwerde
führe
nden
 
die 
unentgeltliche Rechtsvertretung 
für das vorliegende Verfahren 
gewährt
.
 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 des Bundes
-
geset
zes
 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) zu
rückzuerstatten (Satz 1); wer Leistungen in gutem Glauben empfan
gen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Satz 2 in Ver
bindung mit 
Art. 
4 
Abs. 
1 der 
Verordnung über den Allgemeinen Teil des 
Sozi
alversicherungsrechts
, ATSV).
 
    
Art. 
25 Abs. 1 ATSG knüpft die Rückerstattungspflicht an einen unrechtmässi
gen Leistungsbezug an, wobei sich die Unrechtmässigkeit einer bereits bezoge
nen Leistung insbesondere aus einer prozessualen Revision oder aus einer 
Wie
dererwägung
 der leistungszusprechenden Verfügung ergeben kann. Im Rahmen einer Wiedererwägung kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder 
Einspracheentscheide
 zurückkommen, wenn diese zweifellos 
unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
Art. 
53
 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ab
lauf eines Jahres, nachdem die Ausgleichskasse davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der ein
zelnen Leistung. 
Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Hand
lung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vor
sieht, so ist diese Frist massgebend.
1.3
    
Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen, die immer und von Amtes wegen zu berücksichtigen sind (BGE 133 V 582 E.
 
4.1; 128 V 12 E.
 
1). Für den Beginn der relativen einjährigen 
Ver
wirkungsfrist
 sind nicht das erst
malige unrichtige Handeln und die daran anknüpfende unrecht
mässige 
Leis
tungsausrichtung
 massgebend. Abzustellen ist auf jenen Tag, an dem die Ver
waltung später bei der ihr gebotenen und zumutbaren Aufmerk
samkeit den Fehler hätte erkennen müssen und dass die Voraussetzungen für eine Rücker
stattung bestehen (BGE 124 V 383 E. 1; 122 V 274 f. E. 5a und 5b/
aa
; SVR 2002 IV Nr. 2, I 678/00, E. 3b). Massgebend ist daher jener Tag, an dem sich die Amtsstelle später - beispielsweise anlässlich einer 
Rechnungskon
trolle
 - unter Anwendung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit über ihren Feh
ler hätte Re
chenschaft 
geben müssen. Nach der Rechtsprechung ist mit dem Grundsatz, wonach nicht der ursprüngliche Irrtum, sondern erst ein „zweiter Anlass" die relative einjährige Verwirkungsfrist auslöse, zwar eine gewisse Rechtsunsicher
heit verbunden, 
da
 häufig erst die Einleitung einer periodischen Überprüfung, deren Zeitpunkt von der Verwaltung bestimmt wird, die 
Verwir
kungsfrist
 aus
löst. Dies sei indessen hinzunehmen und könne nicht als willkür
lich bezeichnet 
werden (Urteil des Bundesgerichts vom 19. Februar 2010, 9C_482/2009, E. 3.3.2
). Massgebend für den Beginn der absoluten Frist von fünf Jahren ist der tat
säch
liche Bezug der einzelnen Leistung.
1.4
    
Bei der Beurteilung einer Rückforderung unrechtmässig bezogener 
Sozialversi
cherungsleistungen
 haben die Rechtsanwendenden beziehungsweise die kanto
nalen Versicherungsgerichte zu prüfen, ob sich die Rückforderung aus einer strafbaren Handlung herleitet. 
Liegt bereits ein verurteilendes oder freisprechen
des Strafurteil vor, so ist die über den Rückforderungsanspruch befindende Be
hörde daran gebunden. Dasselbe gilt für eine Einstellungsverfügung der zustän
digen strafrechtlichen 
Untersuchungs
behörden
, wenn sie die gleiche definitive Wirkung wie ein freisprechendes Urteil hat. Fehlt es indessen an einem 
Straf
urteil
, haben die Verwaltung und gegebenenfalls das Sozialversicherungsgericht vorfrageweise selber darüber zu befinden, ob sich die Rückforderung aus einer strafbaren Handlung herleite und der Täter dafür strafbar wäre. Dabei gelten die gleichen beweisrechtlichen Anforderungen wie im Strafverfahren, so dass der 
sonst im 
Sozial
versicherungs
recht
 geltende Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit nicht ausreicht
 (
BGE 138 V 74 
E. 6.1, 
140 IV 206 
E. 6.2 und 
118 V 193 
E.
 
4a p.
 
197; 
Urteil des Bundesgerichts 
8C_592/2007 
vom 2
0. 
August 
2008 
E. 
5.3).
1.
5
    
Im Bereich
 der Ergänzungsleistungen kommen als Straftaten, für welche eine längere strafrechtliche 
Verwirkungsfrist gilt, in erster Linie die Straftatbestände von 
Art. 
143
 des Schweizerischen Strafgesetzbuchs
 
(
StGB
;
 Betrug) und von 
Art. 
31
 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter
lassenen und Invalidenversicherung
 
(
ELG
;
 unwahre und unvollständige Angaben
, Verletzung einer Meldepflicht) in Betracht (
BGE 
140 IV 206 
E. 6.3). 
1.6
1.6.1
    
Den Tatbestand des Betrugs im Sinne von 
Art. 
146 
Abs. 
1 StGB erfüllt, wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt.
1.6.2
    
Als Täuschung gilt jedes Verhalten, das darauf gerichtet ist, bei einem andern eine von der Wirklichkeit abweichende Vorstellung über objektiv feststehende, vergangene oder gegenwärtige Tatsachen hervorzurufen. Die Täuschung im Sinne von 
Art. 
146 
Abs. 
1 StGB kann durch konkludentes Verhalten erfolgen (BGE 127 IV 163 E. 2b). Betrug durch Unterlassen ist nur unter den Vorausset
zungen eines unechten Unterlassungsdelikts strafbar und mithin nur durch den
jenigen Täter möglich, den gegenüber dem Geschädigten eine qualifizierte Rechtspflicht zum Handeln im Sinne einer Garantenpflicht trifft (
BGE 140 IV 2.3.2
). 
1.6.3
    
Nach der Rechtsprechung kann aus e
iner allgemeinen gesetzlichen 
Meldepflicht
, keine Garantenstellung abgeleitet werden kann
. So hat das Bundesgericht in 
BGE 131 IV 83 entschied
en
, dass die Pflicht gemäss 
Art. 
24 
der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversiche
rung (ELV)
, wesentliche Änderungen der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse zu melden, keine Garantenpflicht zu begründen 
vermöge 
(E. 2.1.3 und E.
 
2.4.6
 des Urteils
). 
In BGE 
140 IV 11 
hat das 
Bundesgericht erka
nnt, dass die in 
Art. 
31 
Abs. 
1
 ATSG statuierte Pflicht des Leistungs
bezügers
, dem Versi
cherer jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Ver
hältnissen zu melden, 
keine besondere Rechtsstellung des Leistungsbezügers
 be
gründe
, auf
 G
rund welcher er verpflichtet wäre, die Gefährdung oder Verletzung des strafrechtlich geschützten Rechtsguts des Vermögens des Versicherers zu verhindern. Für sein Vermögen 
habe 
der 
Versicherer vielmehr grundsätzlich selbst
 zu sorgen. Die Verantwortung hierfür 
gehe 
alleine aufgrund der Melde
pflicht nicht auf den Leistungsbezüger über. Dieser 
sei 
nur dafür verantwortlich, dass er selbst den Versic
herer nicht am Vermögen schädige
, weshalb er 
leis
tungsrelevante
 Verbesserungen in seinen Verhältnissen melden 
müsse
. Eine gesteigerte Rechtspflicht zum Schutz des Vermögens des Versicherers 
treffe 
ihn deswegen aber nicht. Die Pflicht, leistungsrelevante Änderungen in den Ver
hältnissen zu melden, 
sei 
Ausdruck des Grundsatzes von Treu und Glauben. 
Pflichten, die sich aus diesem Gebot ergeben, genüg
t
en nicht, um eine 
Garan
ten
stellung
 zu begründen
 (E. 2.4.5)
.
1.7
1.7.1
    
Wer die ihm nach 
Art. 
31 
Abs. 
1 ATSG obliegende Meldepflicht verletzt, wird, sofern nicht ein mit höherer Strafe bedrohtes Verbrechen oder Vergehen vor
liegt, 
laut 
Art. 
31 
Abs. 
1 
lit
. d ELG 
mit 
einer 
Geldstrafe 
bis zu 180 Tagessätzen bestraft.
1.7.2
    
Die V
erletzung der Meldepflicht 
stellt grundsätzlich keine 
Täuschung durch kon
kludentes Verhalten 
dar und es kann daraus keine Garantenstellung abge
leitet werden
 (vorstehend E. 1.6.3)
. Es können 
indes 
über die Verletzung der Meldepflicht 
hinaus weitere Umstände hinzukommen. 
Äussert sich der 
Leis
tungsbezüger
 auf Nachfragen 
des Versicherers 
nicht wahrheitsgemäss und legt er seine verbesserten Verhältnisse nicht offen, geht es nicht mehr um die Frage eines Betrugs durch 
Unterlassen. Der Leistungsbezüger täuscht 
diesfalls
 aktiv (
BGE 140 IV 11 E. 2.4.6)
1.7.3
    
Gemäss 
Art. 
31 
Abs. 
1 ATSG haben die Bezügerinnen und Bezügern, ihre Ange
hö
rigen oder Dritte
, denen die Leistung zukommt, 
j
ede wesentliche Ände
rung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen dem Versicherungs
träger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden.
1.7.4
    
Art. 
24 ELV konkretisiert die Meldepflicht von 
Art. 
31 
Abs. 
1 ATSG. Danach haben die Anspruchsberechtigten
, 
ihre gesetzlichen
 Vertreter oder gegebenen
falls Drittperson oder Behörde
n, welchen
 eine Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der kantonalen Durchführungsstelle 
von 
jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der w
irtschaftlichen Verhältnisse 
unverzüglich Mitteilung zu machen. Diese Meldepflicht erstreckt sich auch auf Veränderungen, welche bei an der Ergänzungsleistung 
beteiligten 
Familienglie
dern
 der
 Bezugsberechtigten eintreten.
2.
2.1
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin am 
6. 
Februar 2015 bei der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis Strafanzeige gegen 
den Beschwer
deführer und seine Ehegattin
 wegen Verletzung der Meldepflicht im Sinne von 
Art. 
31 ELG und 
Art. 
31 
Abs. 
1 ATSG in Verbindung mit 
Art. 
24 ELV erstattete (Urk. 8/26/2). Dari
n führte die Beschwerdegegnerin aus, dass der Beschwerde
führer in der Zeit vom 
1. 
Januar bis 3
1. 
Dezember 2006 bei der 
Z.___
, vom 
1. 
Januar bis 2
5. 
August
 
2006 bei der 
A.___
, vom 
1. 
Janu
ar bis 3
1. 
Dezember 2007 bei der 
Z.___
, vom 
1. 
April bis 3
1. 
Dezember 2007 und vom 
1. 
Januar bis 3
1. 
März 2008 bei der 
B.___
, eine Erwerbstätigkeit ausgeübt habe, und dass er die Aus
übung 
dieser Erwerbstätigkeiten beziehungsweise die dabei erziel
t
en Ver
dienste 
ihr 
nicht gemeldet habe (S. 3)
2.2
    
Mit Einstellungsverfügung vom 1
3. 
Juli 2015 (
Urk. 
8/26/1) stellte die Staatsan
waltschaft Limmattal/Albis das gegen die Ehegattin des Beschwerdeführers we
gen Betrugs durchgeführte Strafverfahren ein. Die Staatsanwaltschaft führte darin aus, dass der Beschwerdeführer gemäss dem Polizeirapport vom 2
5. 
Juni 2015 anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 1
8. 
Juni 2015 die gegen ihn erhobenen Vorwürfe eingestanden habe, 
und 
dass 
er 
insbesondere 
anerkannt habe, Einkommen aus Erwerbsve
rdienst 
der 
Beschwerde
gegnerin
 
nicht gemeldet zu haben
. 
E
r habe sodann angegeben, dass er und nicht sein
e
 Ehegattin dafür 
ver
antwortlich gewesen 
sei
. Aus diesem Grunde habe sich der Anfangsverdacht ge
genüber der Ehegattin des Beschwerdeführers nicht bestätigt. 
2.3
    
Dem 
Auszug aus dem 
i
ndividuellen Konto des Beschwerdeführers (
Urk. 
13/3/4b) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer 
in der Zeit vom Januar bis März 2008 bei der 
B.___
, im November 2008 bei der 
C.___
, in der Zeit vom September bis Dezember 2012 und vom Januar bis März 2013 bei der 
D.___
, und im Mai 2013 bei der 
E.___
, erwerbst
ätig war. In den Akten befindet 
sich sodann ein Lohnausweis von 
F.___
, für den Beschwer
deführer vom 
7. 
Januar 2014 (
Urk. 
8/13), wonach er bei diesem in der Zeit vom 1
4. 
Oktober bis 3
1. 
Dezember 2012 erwerbstätig war. 
2.4
    
Dem Beschwerdeführer ist nicht zu folgen, wenn er geltend macht, dass ihm die Beschwerdegegnerin beziehungsweise deren ehemalige Mitarbeiterin, Frau 
G.___
, mitgeteilt habe, dass sie von Amtes wegen seine Steuerunterlagen beiziehe, weshalb keine Verletzung der Mitwirkungspflicht ausgewiesen sei (
Urk. 
1 S.
 
3). 
F
ür eine solche Zusicherung der Beschwerdegegnerin an den Be
schwerdeführer
 enthalten die
 Akten keine Hinweise.
 
In Würdigung der gesam
ten Umstände, insbesondere 
des Umstandes, dass der Beschwerdefüh
rer gemäss der 
Einstellungsverfügung 
der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis 
vom 1
3. 
Juli 2015 
(vorstehend E.
 2.2
) 
den ihm mit Strafanzeige der 
Beschwer
degegnerin
 vom 
6. 
Februar 2015 
zur Last gelegte
n
 Sachverhalt anerkannt
e
, hat vorliegend als erstellt zu gelten, dass der Beschwerdeführer die Ausübung der obenerwähnten Erwerbstätigkeiten (vorstehend E.
 
2.3
) und 
die 
dabei erzielten Verdienst
e
 der 
Beschwerdegegenerin
 nicht gemeldet hatte, obwohl er in dieser Zeit Leistungen bezog. 
2.5
    
Es 
steht 
daher 
fest, dass 
der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin 
wesent
li
che Änderung
en
 in den für 
die Bemessung seines 
Leistung
sanspruchs 
mass
gebenden 
wirtschaftlichen und erwerblichen 
Verhältnissen 
nicht gemeldet hat, obwohl er dazu gemäss 
Art. 
31 
Abs. 
1 ATSG in Verbindung mit 
Art. 
24 ELV verpflichtet gewesen wäre. 
Damit hat der Beschwerdeführer die
 objektiven 
Straf
tatbestandsmerkmale
 von 
Art. 
31 
Abs. 
1 
lit
. d ELG erfüllt. 
2.6
    
Zu prüfen bleibt der subjektive Tatbestand. Gemäss 
Art. 
12 
Abs. 
2 StGB 
 han
delt bereits
 vorsätzlich
, wer die Verwirklichung der Tat für
 möglich hält und in Kauf nimmt (
Eventualvorsatz; 
BGE 137 IV 1 E. 4.2.3
; BGE 134 IV 26 E. 
3.2.2
). 
Nach Lage der Akten wurde 
der Beschwerdeführer grundsätzlich in allen Verfü
gungen der Beschwerdegegnerin über die Ausrichtung von Zusatzleistungen darauf hingewiesen, dass er der Beschwerdegegnerin jede Änderung der Ver
hältnisse, welche die Herabsetzung oder Erhöhung von Zusat
zleistungen zur Folge haben könnte
, insbesondere eine Erhöhung oder Verminderung der Ein
nahmen, unverzüglich zu melden habe (vgl. zum Beispiel 
Urk. 
8/87 S.
 
3). Der Beschwerdeführer 
musste 
daher wissen
, dass grundsätzlich alle Einkommens- und Vermögensbestandteile anzugeben und die entsprechenden Belege einzu
reichen waren. 
Der Beschwerdeführer, welcher es trotz dieses Wissens unterliess, der Beschwerdegegnerin die Ausübung 
der erwähnten 
Erwerbstätigkeiten zu 
melden, nahm daher eine Verletzung der Mitwirkungspflicht zumindest im Sinne
 eines Eventualvorsatzes in Kauf.
2.7
    
Demzufolge sind 
gemäss vorfrageweiser Prüfung sowohl die objektiven wie auch die subjektiven Tatbestandsmerkmale 
der Meldepflichtverletzung von Art.
 
31 
Abs. 
1 
lit
. d ELG erfüllt. 
Auf Grund
 der
 Akten lässt sich indes nicht auf 
ein aktives
,
 auf Täuschung gerichtetes Verhalten des Beschwerdeführers schliessen
. Sodann fehlen Hinweise auf ein arglistiges Verhalten des Beschwer
de
führers. Es ist vorliegend daher davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer den Tatbe
stand des Betrugs im Sinne von 
Art. 
146 StGB nicht erfüllt hat. 
2.8
    
Für 
die Rückforderung der unrechtmässig bezogenen Leistungen 
ist 
vorliegend 
die längere strafrechtliche
 Verwirkungsfrist massgebend 
(
Art. 
25 
Abs. 
2 zweiter Satz ATSG). 
Gemäss 
Art. 
97 
Abs. 
1 
lit
. d 
STGB verjährt die Strafverfolgung für 
Straftatbestände erfüllende Taten, für welche, wie für den 
Tatbestand 
der 
Mel
depflichtverletzung
 von 
Art. 
31 
Abs. 
1 
lit
. d ELG
, 
als 
Höchststrafe 
eine
 Geld
strafe von 180 Tagessätzen 
gelten
, in sieben Jahren. 
3.
    
3.1
    
Den Akten ist 
zu entnehmen, dass 
das RAV der Beschwerdegegnerin anlässlich eines Telefongesprächs vom 2
9. 
Mai 2014 mitteilte, dass der Versicherte wäh
rend des Leistungsbezugs wiederholt temporäre Arbeitseinsätze geleistet habe (Aktennotiz vom 1
9. 
Mai 2014; 
Urk. 
8/81/7), ohne 
dass er 
diese Arbeitseinsätze 
der Beschwerdegegnerin 
gemeldet 
hätte
. 
Frühestens zu diesem Zeitpunkt 
konnte 
die Be
schwerdegegnerin daher Kenntnis
 davon haben
, dass der 
Beschwerde
führer während des Leistungsbezugs Erwerbseinkommen 
erzielte, welche er ihr nicht gemeldet hatte
. Ab diesem Zeitpunkt hätte sie daher frü
hesten
s
 wissen 
müssen, dass dem 
Beschwerdeführer 
zu Unrecht Leistungen ausge
richtet wur
de
n. Es ist daher von einem frühestmöglichen Beginn der ei
n
jährigen 
Verwir
kungs
frist
 zu diesem Zeitpunkt auszugehen.
 Die 
einjährige rela
tive 
Verwir
kungsfrist
 
begann daher frühestens am 
2
9. 
Mai 
2014 
zu laufen und endete frü
hestens am 
2
8. 
Juni 2015. 
Mit Erlass der Verfügungen vom 
5. 
Februar 2015 (
Urk. 
3/3a und Urk. 13/3/3a) wurde diese Frist gewahrt. 
3.2
    
Die 
sieben
jährige absolute Verwirkungsfrist
 begann mit der Entrichtung der einzelnen monatlichen Leistungen und endete mit Erlass der Verfügungen vom 
5. 
Februar 201
5. 
Es ist daher davon auszugehen, dass der Anspruch auf Rück
erstattung von Leistungen, die für die Zeit 
von April 2006 bis Februar 2008 entrichtet wurden 
im Zeitpunkt des
 Erlass
es
 der Verfügungen vom 
5. 
Februar 2015 (
Urk. 
3/3a und Urk. 13/3/3a) bereits verwirkt waren. 
4.
4.1
    
Streitig und zu prüfen ist im Folgenden der Anspruch der Beschwerdegegnerin auf Rückerstattung von de
n
 Beschwerdeführe
nden
 für die Zeit vom 
1. 
März 2008 bis 3
1. 
Juli 2014 zu Unrecht ausgerichteter Leistungen.
4.2
    
Gemäss Art. 2 Abs. 1 ELG haben Personen An
spruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie die Voraussetzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. Dabei entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betra
g, um den die anerkannten Aus
ga
ben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Die anre
chen
baren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG berech
net. 
4.3
    
Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von nicht ge
trennt lebenden Ehegatten werden zusammengerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG in Verbindung mit Art. 1 ELV
)
. 
Zu den anrechenba
ren Einnahmen gehören nach Art. 11 Abs. 1 ELG
, in der ab 1. Januar 2011 gel
ten
den Fassung:
 
- 
Z
wei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich Fr. 1'000.-- und bei Ehepaaren und Personen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, 
Fr. 
1'500.-- übersteigen (
lit
. a.);
- 
Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (
lit
. b); ein Fünfzehntel (bei Altersrentnern ein Zehntel) des Reinvermögens, soweit es bei Alleinstehenden 
Fr. 
37'
500.--
, bei Ehepaaren 
Fr. 
60'
000.-- u
nd bei rentenberechtigten Wai
sen sowie bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, 
Fr. 
15'000.-- übersteigt
; gehört der Bezügerin oder dem Bezüger oder einer Person, die in die Berechnung der Ergänzungsleistung eingeschlossen ist, eine Liegen
schaft, die mindestens von einer dieser Personen bewohnt wird, so ist nur der 
Fr. 112‘
500
.--
 übersteigende Wert der Liegenschaft b
eim Vermö
gen zu berücksichtigen 
(
lit
. c); 
- 
Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, einschliess
lich der Renten der AHV und der IV (
lit
. d); 
- 
Leistungen aus Verpfründungsvertrag und ähnlichen Vereinbarungen
 (
lit
. e)
;
- 
Familienzulagen (
lit
. f); 
- 
Einkünfte und Vermögenswerte, auf die ver
zichtet worden ist (
lit
. g)
;
 
- 
familienrechtliche Unterhaltsbeiträge (
lit
. h).
4.4
    
Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind gemäss Art. 23 Abs. 1 ELV in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen. 
4.5
    
Als Einnahmen angerechnet werden unter anderem Einkünfte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG). Wenn keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, gilt nach der Rechtsprechung die Vermutung eines Verzichts auf Ein
künfte im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG. Diese Vermutung kann durch den Nachweis, dass invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung und Sprachkenntnisse, persönliche Umstände oder die Arbeitsmarktsituation die Verwertung der 
Resterwerbs
fähig
keit
 übermässig erschweren oder verunmögli
chen, widerlegt werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_190/2009 vom 11. Mai 2009
 E. 3.2 mit Hinweisen). Dabei besteht eine verstärkte Mitwirkungspflicht der EL-ansprechenden oder -bezie
henden Person bei der Sachverhaltsabklärung durch das 
Durch
führungs
organ
 der EL (Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozi
alversicherungsrechts
, ATSG) in dem Sinne, dass sie die Umstände geltend zu machen hat, welche nach ihrer Auffassung geeig
net sind, die Vermutung eines Einkommensve
rzichts umzustossen. Werden sol
che Umstände nicht geltend ge
macht und sind sie auch nicht ohne weiteres er
sichtlich, oder führen die Ab
klärungen zu keinem schlüssigen Ergebnis, hat die invalide EL-ansprechende oder -beziehende Person die Folgen der 
Beweis
losig
keit
 zu tragen (BGE 117 V 153 E. 3b). Sie hat sich anrechnen zu lassen, was sie mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit trotz der gesundheitlichen Beein
trächti
gung an 
Erwerbseinkom
men
 tatsächlich noch erzielen könnte (Urteil des Bun
desgerichts 9C_505/2013 vom 31. Juli 2013 E. 2.2).
4.6
    
Invaliden unter 60 Jahren
 sind
 bei einem 
Inva
liditätsgrad
 von 60 bis unter 70 Prozent mindestens zwei Drittel des Höchst
be
trages für den Lebensbedarf von Allein
stehenden nach Art. 10 Abs. 1 
lit
. a Ziff. 1 ELG anzurech
nen (Art. 14a Abs. 2 
lit
. b ELV in Verbindung mit Art. 9 Abs. 5 
lit
. c ELG). Der Höchstbetrag für den all
gemeinen Lebensbedarf nach Art. 10 Abs. 1 
lit
. a ELG betrug in der Zeit vom 1. Januar
 
2013 bis 31. Dezember
 
2014 
bei alleinstehenden Personen
 Fr.
 
19
‘
210
.-- und 
bei Ehepaaren
 
Fr. 
28‘
815
.-- 
 
(Art. 1 
lit
. a und b 
der Verordnung 13 über An
passun
gen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV vom 21. Septem
ber 2012), in der Zeit vom 
1. 
Januar 2011 bis 3
1. 
Dezember 2012 
bei alleinstehenden Perso
nen
 
Fr. 
19
‘
050
.-- und bei 
Ehepaaren
 
Fr. 
28
‘
575
.-- (Art.1 
lit
. 
a. und b der 
Verord
nung 11
 
über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen
 
zur AHV/IV
 
vom 2
4. 
September 2010
) und in der Zeit vom 
1. 
Januar 2009 bis 3
1. 
Dezember 2010 
bei alleinstehenden Personen
 
Fr. 
18
‘
720
.-- und bei 
Ehepaaren
 Fr. 
28
‘
080
.--
.
 
4.7
    
Nach der Rechtsprechung kann indes nicht das 
hypothetische 
Invalideneinkom
men
, das der Ermittlung des Invaliditätsgrades zugrunde liegt, als 
Verzichtsein
kommen
 im Rahmen der Berechnung der Ergänzungsleistungen herangezogen werden, wenn eine 
teilinvalide
 Person ihre Resterwer
bsfähigkeit nicht aus
schöpft. Denn der 
Sachverhalt der fehlenden oder unzureichenden Verwertung der Resterwerbsfähigkeit 
wird von 
Art. 
14a 
Abs. 
2 ELV 
geregelt. 
4.8
    
Artikel 14a Absatz 2 ELV stellt eine gesetzliche Vermutung dar, wonach die 
teilinvalide
 Person die festgelegten Grenzbeträge grundsätzlich erzielen kann. 
Wird der Grenzbetrag in Art. 14a Abs. 2 
lit
. a ELV nicht erreicht, insbesondere wenn keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, gilt nach der Rechtsprechung die 
Vermutung eines Verzichts auf Einkünfte im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG
. Diese Vermutung kann durch den Nachweis, dass invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung und Sprachkenntnisse, persönliche 
Umstände oder die Arbeitsmarktsituation die Verwertung der 
Resterwerbs
fähig
keit
 über
mässig erschweren oder verunmöglichen, widerlegt werden (Urteil des Bundes
gerichts 9C_190/2009 vom 11. Mai 2009 E.
 
3.2 mit Hinweisen). Dabei besteht eine verstärkte Mitwirkungspflicht der EL-ansprechenden oder -bezie
henden Person bei der Sachverhaltsabklärung durch das 
Durch
führungs
organ
 der EL (Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des 
Sozi
al
ver
s
icherungsrechts
, ATSG) in dem Sinne, dass
 sie die Umstände geltend zu ma
chen hat, welche nach ihrer Auffassung geeignet sind, die Vermutung eines 
Ein
kommensverzichts
 umzustossen. Werden s
olche Umstände nicht geltend ge
macht und sind sie auch nicht ohne Weiteres 
ersichtlich, oder führen die Ab
klärungen zu keinem schlüssigen Ergebnis, hat die invalide EL-ansprechende oder -beziehende Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 117 V 153 E. 3b). Sie hat sich anrechnen zu lassen,
 was sie mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung an 
Erwerbs
einkom
men
 tatsächlich noch erzielen könnte (Urteil des Bundesgerichts 9C_505/2013 vom 31. Juli 2013 E. 2.2).
4.
9
    
Nach der Rechtsprechung (Urteil des Bundesgerichts 9C_916/2011 vom 3. Februar 2012 E.
 
1.3) ist unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 
lit
. a und g ELG) ein hypothetisches Ei
nkommen eines Ehegatten oder ei
ner Ehegattin einer leistungsansprechenden Person anzurechnen, sofern die Ehegattin oder der Ehegatte auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung der Beschäftigung verzichtet (BGE 117 V 287 E.
 
3b). Bei der Ermittlung der zumutbaren Erwerbs
tätigkeit der Ehegattin oder des Ehe
gatten ist der konkrete Einzelfall unter An
wendung familienrechtlicher Grund
s
ätze zu berücksichtigen (BGE 117 V 287 E.
 
3c). Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprach
kenntnisse, die Ausbildung, die bis
herige Tätigkeit, die konkrete 
Arbeits
markt
lage
 sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufs
leben ab
zustellen (
BGE 134 V 53 E. 4.1
 
mit Hinweisen
, BGE 117 V 287 E. 3a). Praxisgemäss ist die Verzichtsregelung auch auf die Ermittlung des anrechenbaren Einkommens von Teilinvaliden anwend
bar, die von einer Verwertung der verbleibenden Erwerbs
fähigkeit absehen (BGE 115 V 88 E.
 
1).
 Bemüht sich die Ehegattin 
oder der Ehegatte 
trotz (teilweiser) 
zumutbarerweise
 verwertbarer Arbeitsfähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt sie 
oder er 
dadurch die ihr 
oder ihm 
obliegende Schadenminderungspflicht (Urteil 8C_589/2007 vom 1
4. 
April 2008 E. 6.1 und 6.2).
4.10
    
Gemäss 
Rz
. 
3424.07 
der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV des Bundesamtes für Sozialversicherungen
, in der ab 
1. 
Januar gelten
den Fassung
 (WEL)
, darf der 
El
-beziehenden Person 
(oder ihrem Ehegat
ten) 
kein hypothetisches Einkommen 
angerechnet werden
, wenn eine der fol
genden Vor
aussetzungen erfüllt ist:
- 
Die versicherte Person 
(oder ihr Ehegatte) 
findet trotz ausreichender 
Ar
beitsbemühungen
 keine Stelle. Diese Voraussetzung gilt als erfüllt, wenn die Person beim RAV zur Arbeitsvermittlung angemeldet ist sowie qua
litativ und quantitativ ausreichende Stellenbemühungen nachweist
;
- 
Die versicherte Person
 (oder ihr Ehegatte) 
bezieht Taggelder der Arbeits
losenversicherung;
- 
Der Ehegatte der versicherten Person 
(oder die versicherte Person) 
müsste ohne Beistand und Pfl
ege 
der versicherten Person (oder des 
Ehe
gattens
 der versicherten Person) 
in einem Heim platziert wer
den
;
- 
Die versicherte Person 
(oder ihr Ehegatte) 
hat das 6
0. 
Altersjahr vollen
det
.
    
Demgegenüber erlaubt es die Haushaltführung für den Ehegatten oder Kinder nicht, auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens zu verzichten.
4.1
1
    
Verwaltungsweisungen richten sich an die Verwaltung und sind für das 
Sozial
ver
sicherungsgericht
 nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entschei
dung 
aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von 
Verwaltungs
weisungen
 
ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben dar
stellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisun
gen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getra
gen 
(BGE 133 V 587 E. 6.1; 133 V 257 E. 3.2; nicht in BGE 137 V 121 publi
zierte E. 3
 des Urteils des Bundesgerichts 8C_713/2010 vom 2
3. 
März 2011).
4.12
    
Gemäss Art. 25 Abs. 4 ELV wird die 
Herabsetzung einer laufenden 
Ergänzungs
leistung
 infolge der Anrechnung eines Mindesteinkommens nach den Artikeln 14a 
Abs. 
2 und 
Art. 
14b 
ELV 
erst sechs Monate nach Zustellung der ent
spre
chenden Verfügung wirksam.
5.
5.1
    
Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
8. 
Januar 2007 (
Urk. 
8/62) bei einem 
Invalidi
tätsgrad
 von 75
 %
 mit Wirkung ab 
1. 
Januar 2005 eine ganze Rente der Invali
denversicherung zugesprochen. 
Gemäss dem 
invalidenversicherungs
rechtlichen
 Urteil des hiesigen Gerichts vom 1. Februar 2013 in Sachen des Beschwerde
führers (Prozess Nr. IV.2011.00866; E. 4.5) und dem dieses bestätigenden Urteil des Bundesgerichts vom 13. September
 
2013 (Prozess Nr. 9C_219/2013 E.
 
2), wurde die dem Beschwer
deführer bisher ausgerichtete ganze Invalidenrente per Ende Juli 2011 einge
stellt, da dem Beschwerdeführer die Ausübun
g seiner angestammten Tätigkeit ab Ende des Jahres 2009 
im Umfang eines 
Arbeits
pensums
 von 70 % wieder zuzumuten war. 
5.2
    
Nach der Rechtsprechung (BGE 117 V 202 E. 2b) haben sich EL-Organe und Sozialversicherungsgerichte bei der Festsetzung des anrechenbaren Einkommens Teilinvalider 
gemäss Art. 14a Abs. 2 ELV in Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit grundsätzlich an die 
Invaliditäts
bemes
sung
 durch die Invalidenversicherung zu halten. Diese Bindung ist deshalb an
gezeigt, weil die EL-Durchführungsorgane zum einen nicht über die fachli
chen Voraussetzungen für eine selbstständige Beurteilung der Invalidität verfü
gen und es zum anderen zu vermeiden gilt, dass der gleiche Sachverhalt unter den
selben Gesichtspunkten von verschiedenen Instanzen unterschiedlich beur
teilt wird. Davon ausgenommen ist eine seit dem rechtskräftigen IV
Entscheid bis zum Zeitpunkt des EL-Entscheides eingetretene gesundheitliche Verände
rung, welche unter Umständen berücksichtigt werden darf (Urteile des Bundes
gerichts 
8C_172/2007 vom 6. Februar
 
2008 E.
 
7.2 und P 6/04 vom 4. April
 
2005 E. 3.1.1
). 
5.3
    
Vorliegend ist gestützt auf
 das
 
invalidenversicherungs
rech
tliche
 Urteil des hiesigen Gerichts vom 1. Februar 2013 (Prozess Nr. IV.2011.00866; E. 4.5) und 
dem Ur
teil des Bundesgerichts vom 13. September 2013 (Prozess Nr. 9C_219/2013
 E. 2) davon auszugehen, dass 
sich der Gesundheitszustand des 
Beschwerdeführes
 Ende des Jahres 2009 und mithin ab 
1. 
Januar 2010 ver
besserte, und dass ihm ab diesem Zeitpunkt die 
Ausübung seiner angestammten Tätigkeit im Umfang eines Arbeitspensums von 70 % zuzumuten war. 
Den Akten sind keine Anhalts
punkte zu entnehmen, 
dass sich der Gesund
heits
zustand des Beschwerdeführers 
seit der Einstellung
 der
 Invalidenrente per Ende Juli 2011 bis zum Erlass der 
Rüc
kerstat
tungsverfügungen
 der 
Besc
hwerde
gegnerin
 vom 
5. 
Februar 2015 (
Urk. 
3/3a und 
Urk. 
13/3/3a) 
in einer für den Anspruch auf eine Rente der Invalidenversiche
rung massgeblichen Weise erheblich verän
dert hätte. 
5.4
    
Nach Gesagtem 
steht daher fest, dass der Beschwerdeführer bis zur Einstellung der Invalidenrente durch die Organe der Invalidenversicherung 
per 3
1. 
Juli 
2011 
Anspruch auf eine 
ganze Rente der 
Invalidenversicherung
 bei einem 
Invalidi
tätsgrad
 von 75
 %
 hatte
. 
Der Beschwerdeführer ist daher bis zu diesem Zeit
punkt als vollständig Invalider 
bei einem
 Invaliditätsgrad von 75 % zu quali
fi
zieren. 
5.5
    
Gemäss dem 
Auszug aus dem 
i
ndividuellen Konto des Beschwerdeführers (Urk. 13/3/4b) hat der Beschwerdeführer in der Zeit vom Januar bis März 2008 bei der 
B.___
, im November 2008 bei der 
C.___
,
 in der Zeit vom September bis Dezember 2012 und vom Januar bis März 2013 bei der 
D.___
, und im Mai 2013 bei der 
E.___
, Erwerbstätigkeiten ausgeübt. Die
s
e
 
vom Beschwerdeführer 
bei Ausübung dieser Tätigkeiten tatsächlich 
erzielten 
AHV
-beitragspflichtigen Verdienste sind 
ihm
 
nach Abzug allfälli
ger 
Gewinnungs
kosten
 (vgl. 
Rz
. 
3423.03
 und 3423.04 WEL) 
gemäss Art.
 
14 
Abs. 
1 ELV bei der Bemessung seines Leistungsanspruchs 
anzurechnen. Da der Beschwerdeführer jedoch bis zum 3
1. 
Juli 2011 als vollständig Invalider und nicht als Teilin
va
lider zu qualifizieren ist, kann ihm bis zu diesem Zeitpunkt kein 
Verzichtsein
kommen
 angerechnet werden. 
5.6
    
Der Beschwerdegegnerin ist daher nicht zu folgen, wenn sie in 
den 
Verfügun
g
en
 vom 
5. 
Februar 2015 (
Urk. 
3/3a
 und 
Urk. 
13/3/3a
) und in 
den 
diese bestäti
genden 
Einspracheentscheid
en
 vom 2
8. 
Mai 2015 (
Urk. 
2
 und Urk. 13/2
) bei der Bemessung der Rückforderung den vom Beschwerdeführer in der Zeit vom 
1. 
April 2006 bis 2
9. 
Februar 2008 tatsächlich erzielten Verdienst 
berücksich
tigte 
und 
dem Beschwerdeführer 
für die Zeit vom 
1. 
April bis 3
1. 
Oktober 2008 ein Verzichtseinkommen anrechnete. 
    
Hingegen ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin 
in der Ver
fügung vom 
5. 
Februar 2015 (
Urk. 
3/3a) und in dem diese bestätigenden 
Ein
spracheentscheid
 vom 2
8. 
Mai 2015 (
Urk. 
2) bei der Bemessung der Rücker
stattung 
das vom Beschwerdeführer in der Zeit vom 
1. 
bis 31.
 März 2008 bei der 
B.___
, t
atsä
chlich
 erzielte Erwerbseinkommen berücksichtigte. 
 
    
6.
6.1
    
Da mit dem 
invalidenversicherungs
rechtliche
n
 Urteil
 des hiesigen Gerichts
 vom 
1. 
Februar 2013 (Prozess Nr. IV.2011.00866; E. 4.5) und 
dem 
Urteil des Bundes
gerichts vom 1
3. 
September 2013 (Prozess Nr. 9C_219/2013 E. 2) 
ein 
Renten
anspruch 
des Beschwerdeführers mit Wirkung ab 
1. 
August
 
2011 verneint wurd
e
, ist davon auszugehen, dass ab diesem Zeitpunkt jedenfalls 
ein 
Invalidi
tätsgrad
 von unter 40 Prozent bestand, 
und dass dem Beschwerdeführer ab diesem Zeit
punkt die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit im Umfang eines Be
schäftigun
gs
grades von 70 % zuzumuten war. De
r Beschwerdeführer 
war 
ab diesem Zeit
punkt im ergänzungsleistungsrechtlichen Sinne 
daher weder als vollständig Invalider noch 
als Teilinvalider zu qualifizieren, weshalb 
die Best
immungen 
von Art. 14a 
Abs. 
1 und 
2 ELV 
ab diesem Zeitpunkt nicht anzuwen
den waren.
6.2
    
Es ist 
daher 
nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin in der Verfü
gung vom 
5. 
Februar 2015 (
Urk. 
13/3/3a) und in dem diese bestätigenden 
Ein
spracheentscheid
 (
Urk. 
13/2) 
die
 vom Beschwerdeführer in der Zeit vom 2
1. 
September bis 2
1. 
Dezember 2012 
(vgl. 
Urk. 
13/3/4a) und vom 
1. 
Januar bis 3
1. 
Dezember 2013 (vgl. 
Urk. 
13/3/8) bei der 
D.___
, vom 
6. 
bis 1
5. 
Mai
 
2013 bei der 
E.___
 (vgl. 
Urk. 
13/3/9), und vom 1
4. 
Oktober bis 3
1. 
Dezember 2013 bei 
F.___
, tatsächlich er
zielten Verdienste bei der Bemessung der Rückforderung berücksichtigte. 
7.
7.1
    
Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 
5. 
Februar 2015 (
Urk. 
13/3/3a) beziehungsweise in dem diese bestätigenden 
Einsprache
entscheid
 vom 2
8. 
Mai 2015 (
Urk. 
13/2) bei der Bemessung der Rückforderung für die Zeit vom 
1. 
Januar bis 3
1. 
Juli 2014 zu Recht 
ein Verzichtseinkommen berücksichtigte. Gemäss der erwähnten Verwaltungspraxis 
(vorstehend E.
 4.10
) ist 
auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens zu verzichten, wenn 
die versicherte Person oder ihr nichtinvalider Ehepartner 
trotz ausrei
chender Arbeitsbemühungen keine Stelle findet, wobei diese Voraussetzung als erfüllt gilt, wenn 
die versicherte Person oder ihr 
nichtinvalide
r
 Ehepartner beim RAV zur Arbeitsvermittlung angemeldet ist und qualitativ und quantitativ ausrei
chende Stellenbemühungen nachweist. 
7
.2
    
Bei den Akten befindet sich ein Schreiben des RAV
 vom 
2. 
Mai
 
2013 (Urk. 13/3/6)
, wonach der Beschwerdeführer sich am 1
8. 
März 2011 bei der Ar
beits
losenversicherung angemeldet habe, 
sich 
seit März 2011 ununterbrochen 
um eine zumutbare Arbeitsstelle bemüht 
habe, 
beim RAV monatlich in quanti
tativer und qualitativer Hinsicht genügende Arbeitsbemühungen vorgelegt h
abe, und wonach er 
die 
monatlichen Beratungstermine 
beim RAV 
bisher 
wahrge
nommen
 habe
.
7.3
    
Des Weiteren befinden sich vom Beschwerdeführer ausgefüllte Formulare „Nach
weis der persönlichen Arbeitsbemühungen“ betreffend die Monate 
Mai und Juni 2014 sowie Bewerbungsschreiben und Antwortschreiben betreffend in den Monaten Mai und Juni 2014 getätigte Bewerbung
en (
Urk. 
8/79 und Urk. 8/81/2) bei den Akten.
7.4
    
In den Akten befinden sich indes weder Akten des RAV noch weitere Unterla
gen zu Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers in der Zeit 
vom 
1. Januar 
bis 3
0. 
April und vom 
1. 
bis 3
1. 
Juli 2014
. 
Gemäss 
eine
r
 Aktennotiz der 
Beschwer
degegnerin
 vom 1
9. 
Mai 2014 (
Urk. 
8/81/7) betreffend ein gleichentags geführ
tes Telefongespräch 
mit 
dem RAV
, war der 
Beschwerdeführer 
zu diesem Zeit
punkt indes 
weiterhin beim RAV zur Stellenvermittlung angemeldet
. Daraus geht zudem hervor, dass der Beschwerdeführer 
die Nachweise der getätigten Stellenbemühungen 
b
is
her 
monatlich beim RAV 
eingereicht habe, dass er 
die monatlichen Beratungstermine beim RAV 
bisher wahrgenommen habe
, und dass das nächste Beratungsgespräch am 2
3. 
Mai 2014 stattfinden werde. 
7.5
    
Obwohl gemäss RAV (
Urk. 
8/81/7) 
die Qualität der Arbeitsbemühungen nicht 
so
 sei, 
wie sie
 sein sollte
, 
kann 
daraus 
nicht geschlossen werden, dass der Be
schwerdeführer 
ausschliesslich 
qualitativ ungenügende 
Arbeits
bemühun
gen
 getä
tigt hätte. In Würdigung der gesamten Umstände ist vielmehr davon auszu
gehen, dass der Beschwerdeführer im streitigen Zeitraum vom 
1. 
Januar bis 3
1. 
Juli 2014 beim RAV zur 
Arbeitsvermittlung angemeldet war und 
grund
sätzlich 
qualitativ und quantitativ ausreichende 
Arbeits
bemühungen
 nachge
wiesen hat. Unter diesen Umständen 
ist im
 Zeitraum
 
vom 
1. 
Januar bis 3
1. 
Juli 2014 auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens 
des Beschwerde
führers 
zu verzichten.
8.
    
Nach Gesagtem steht daher fest, dass 
der Rückforderungsanspruch der 
Beschwer
degegnerin
 
für 
Leistungen, welche sie dem Beschwerdeführer 
für die Zeit von April 2006 bis Februar 2008 zu Unrecht ausgerichtet hatte, zum Zeit
punkt 
des
 Erlass
es
 der Verfügungen vom 
5. 
Februar
 
2015 (
Urk. 
3/3a und Urk. 13/3/3a) bereits verwirkt war, dass 
bei der Bemessung der Rückforderung 
die 
vom Beschwerdeführer in der Zeit vom 
1. 
bis 3
1. 
März 2008 bei der 
B.___
 
in der Zeit vom 2
1. 
September bis 2
1. 
Dezem
ber 2012 sowie in der Zeit vom 
1. 
Januar bis 3
1. 
Dezember 2013 bei der 
D.___
, in der Zeit vom 
6. 
bis 1
5. 
Mai 2013 bei der 
E.___
 und in der Zeit vom 1
4. 
Oktober bis 3
1. 
Dezember 2013 bei 
F.___
, tatsächlich erzielten Verdienste
, abzüglich allfälliger 
Gewin
nungs
kosten
,
 
zu berücksichtigen sind, und dass dem Beschwerdeführer bei der Be
messung der streitigen Rückerstattung kein Verzichtseinkommen bezie
hungs
weise kein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen ist. 
    
Insoweit 
sind die Beschwerden 
daher 
gutzuheissen. 
9.
9.1
    
Zu prüfen bleibt die Rückforderung von 
Vergütungen von 
Krankheitskosten 
im Jahre
 2008 im Betrag von 
Fr. 
5‘762.-- (vgl. 
Urk. 
3/3a) und 
in den 
Jahre
n
 2012 bis 2014 im Betrag von 
Fr. 
17‘166.-- (vgl. 
Urk. 
13/3/3a).
9.2
    
Die Kantone vergüten den Bezügerinnen und Bezügern einer jährlichen 
Ergän
zungsleistung
 ausgewiesene, im laufenden Jahr entstandene Krankheits- und Behinderungskosten namentlich für Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause (
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. b ELG). Für die zusätzlich zur jährlichen Ergänzungsleistung vergüteten Krankheits- und Behinderungskosten können die Kantone Höchst
beträge festlegen. Diese dürfen jedoch für zu Hause lebende, alleinstehende Perso
nen den Betrag von 
Fr. 
25'000.-- und für 
Ehpaare
 denjenigen von 
Fr. 
50‘000.-- 
nicht unterschreiten (
Art. 
14 
Abs. 
3 
lit
. a 
Ziff. 
1
 und 2
 ELG). 
9.3
    
Personen, die auf Grund eines Einnahmenüberschusses keinen Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung haben, haben Anspruch auf die Vergütung der Krankheits- und Behinderungskosten, die den Einnahmenüberschuss über
steigen
 (
Art. 
14 
Abs. 
6 ELG)
.
 
Der Höchstbetrag für die Vergütung von 
Krank
heits
- und Behinderungskosten darf dabei nicht überschritten werden (
vgl. 
Rz
. 5310.06 WEL).
9.4
    
Demzufolge steht fest, dass der Beschwerdeführer, insoweit er im fraglichen Zeitraum Anspruch auf Ergänzungsleistungen hatte, einen uneingeschränkten Anspruch
 auf
 Vergütung der Krankheitskosten hatte, und dass er, insoweit im fraglichen Zeitraum ein E
innahmen
überschuss resultierte und ein An
spruch auf 
Ergänzungsleistungen zu verneinen 
war
, 
ein
 Anspruch auf Vergütung 
der 
den Einnahmenüberschuss übersteigenden Krankheitskosten hatte. 
    
Die Beschwerde ist daher auch in diesem Punkte gutzuheissen. 
10
.
10
.1
    
Zu prüfen bl
eibt der Anspruch der Beschwerdeführenden
 auf eine unentgeltliche Rechtsvertretung im 
Einspracheverfahren
.
10
.2
    
Gemäss Art. 37 Abs. 4 ATSG wird im Sozialversicherungsverfahren der 
gesuch
stellenden
 Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt, wo die Verhält
nisse es erfordern. Gemäss Art. 12a der Verordnung über den Allgemei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) bemessen sich die Anwaltskosten einer Partei, welche die unentgeltliche 
Rechtsverbeiständung
 im 
Verwaltungs
verfah
ren
 geniesst, sinngemäss nach dem Reglement über die Kosten und Ent
schädi
gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 11. Dezember 200
6. 
Dieses Reglement wurde inzwischen durch das Reglement über die Kosten und Ent
schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 21. Februar 2008 (VGKE),
 in Kraft seit 1. Juni 2008, ersetzt. Der Stundenansatz für Anwälte be
trägt gemäss Art. 10 Abs. 2 VGKE mindestens Fr. 200.-- und höchstens Fr. 400.--.
10
.3
    
An die 
sachliche Gebotenheit der 
Rechtsvertretung 
ist 
im 
Verwaltungsverfahren jedoch recht
sprechungsgemäss ein strenger Massstab anzulegen (AHI 2000 S.
 
162, I 69/99 E.
 
2b und 3a; Urteil 
des Bundesgerichts 
8C_892/2009 vom 
1
5. 
April 2010 E.
 
3.2). Eine anwaltliche 
Vertretung 
drängt sich hier nur in Aus
nahme
fällen auf, in denen ein Rechtsanwalt beigezogen wird, weil schwierige rechtliche oder tatsächliche Fra
gen dies als notwendig erscheinen lassen und eine 
Verbeiständung
 durch 
Ver
bandsvertreter
, Fürsorger oder andere Fach- und Vertrauensleute sozialer Insti
tutionen nicht in Betracht fällt (BGE 132 V 200 E.
 
4.1
 
mit Hinweisen; Urteil
e
 
des Bundesgerichts 
9C_161/2011 vom 
3. 
Mai 2011 E.
 
2
 und 
8C_243/2010 vom 3
1. 
Mai 2010 E.
 
2). 
10
.4
    
Strittig war in den Verfahren betreffend die Einsprachen gegen die Verfügun
gen vom 
5. 
Februar 2015 (
Urk. 
3/3a und 
Urk. 
13/3/3a)
 unter 
a
nderem
, ob und in welchem Umfang dem Beschwerdeführer im fraglichen Zeitraum die von ihm tatsächlich erzielten Erwerbseinkommen anzurechnen waren, ob und in welchen Umfang ihm während dieses Zeitraums ein hypothetisches Einkommen bezie
hungsweise ein Einko
mmensverzicht anzurechnen waren, und ob eine allfällige 
Rückforderung der Beschwerdegegnerin bereits ganz oder 
teilweise 
verwirkt war
. 
Dabei handelte es sich weder um einfache noch um eindeutig zu beant
wortende Fragen.
 
Es ist daher davon auszugehen, dass für eine erfolgverspre
chende Gel
tend
machung der 
Standpunkte 
der
 Beschwerdeführe
nden
 
der Beistand einer rechtskundigen Vertretung
 bereits im 
Einspracheverfahren
 erforderlich war. Inso
fern lag daher ein von der Rechtsprechung für die unent
geltliche an
walt
liche Vertretung im Verwaltungsverfahren geforderter Aus
nahmefall vor, bei dem sich eine solche Mitwirkung aufdrängte, weil schwierige rechtliche oder tatsächliche Fragen dies als notwendig erscheinen liessen. Die Rechtsvertretung 
de
r
 Beschwerdeführe
nden
 in den 
Einspracheverfahren
 erscheint demnach als sach
lich geboten und nicht als offensichtlich aussichts
los. 
10
.5
    
Da eine Bedürftigkeit der Beschwerdeführ
enden aktenkundig ist (vgl. 
Urk. 
14
), ist ein Anspruch der Beschwerdeführenden auf unentgeltliche Rechtsvertretung in den 
Einspracheverfahren
 zu bejahen.
    
Die Beschwerden sind in diesem Punkte daher gutzuheissen
.
11.
    
11.1
    
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der 
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (§ 34 Abs. 3 
GSVGer
).
11.2
    
Ausgangsgemäss 
haben
 d
i
e Beschwerdeführe
nden
 
Anspruch auf eine 
Pro
zessent
schädi
gung
, welche in Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierig
keit des Prozesses bei einem praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 220.-- zuzüglich Barauslagen und Mehr
wertsteuer, mit Fr. 
3‘100
.-- (inklu
sive Barauslagen und Mehr
wert
steuer) zu bemessen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde
n
 
werden 
in dem Sinne gutgeheissen, dass 
die 
angefochtene
n
 
Ein
spra
che
ent
scheid
e
 vom 
2
8. 
Mai 2015 
aufgehoben 
werden
 und die Sache -
 mit der Fest
stellung, 
dass ein Anspruch auf unentgeltli
che Rechtsvertretung in den 
Ein
spra
che
verfahren
 
besteht
 -
 
an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen
 wird
, 
da
mit 
sie
 den 
Rückforderungs
anspruch
 im Sinne der Erwägungen
 
in 
masslicher
 Hinsicht neu bemesse und an
schliessend
 über 
die Rückerstattung 
zu Un
recht ausgerichteter Leistungen
 sowie den Anspruch auf eine Parteientschädigung
 
neu verfüge.
 
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin de
r Beschwerdeführenden
, Rechtsanwältin Ursula Sintzel, Zürich,
 eine 
Prozessent
schädi
gung
 von 
Fr. 
3'100
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Ursula 
Sintzel
- 
Gemeinde 
O.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz