zh_sozialversicherungsgericht · AL.2021.00170 · 2021-11-03 · de
Vorzeitige Aufgabe einer befristeten Teilzeitanstellung auf den Zeitpunkt des dritten Semesters einer Weiterbildung an der Pädagogischen Hochschule; Einstellung vorliegend gerechtfertigt, da die Weiterführung der Teilzeitanstellung während dem Grundstudium möglich gewesen wäre.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2021.00170
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Philipp als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Schilling
Urteil
 vom 
2
3. 
November 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Nachdem die 1978 geborene 
X.___
 am 
15. Mai 2019
 ihre bishe
rige Arbeitsstelle per 
31. Dezember 2019
 gekündigt hatte (Urk. 6/8
), meldete sie sich am 
6. April 2020 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum 
Y.___
 zur A
rbeitsvermittlung an (Urk. 6/48
) und beantragte Arbeits
losenentschädigung ab d
em 9. April 2020 (Urk. 6/45
). Mit Verfügung vom 2
. September 2020 stellte 
die
 Arbeitslosenkasse
 
des Kantons Zürich (ALK)
 
X.___
 
wegen 
selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit
 per 1. 
Januar 2020 für 59
 Tage in der Ans
p
ruchsberechtigung ein (Urk. 6/17
). Die von ihr dage
gen erh
obene Einsprache (Urk. 6/11
) 
hiess die ALK
 mit Entscheid vom 
2
2. 
April
 2020
 teilweise gut und 
reduzierte 
die 
Anzahl
 
der Einstellungstage auf 39 (Urk. 2)
.
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 22
. 
Mai 2021
 Beschwerde und bean
tragte
, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen
. Eventualiter sei die Anzahl der Einstel
lungstage deutlich zu reduzieren
 (Urk.
 1). Mit Beschwerdeantwort vom 1
1. 
Juni 2021 (Urk. 5
) schloss die
 Beschwerdegegner
in
 auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwe
rdeführerin mit Verfügung vom 14
. 
Juni
 2021 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be
schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
, in der ab 1. Juni 2020 geltenden Fas
sung).
1.2
    
Gemäss 
Art. 
30 Abs.1 
lit
. 
a des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits
losenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos ist. Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbst verschuldet, wenn die versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert 
war
, es sei denn, dass ihr das Verbleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (
Art. 
44 
Abs. 
1 
lit
. b der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIV).
1.3
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach 
dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittel
schwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 4
5 Abs. 
3 AVIV).
    
Ein schwe
res Verschulden liegt nach Art. 45 Abs. 
4 AVIV vor, wenn die versi
cherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgegeben (
lit
. a) oder eine zumutbare Arbeit abgel
ehnt hat (
lit
. 
b). Bei Vorliegen eines entschuldbaren Grundes kann der Sanktionsrahmen des schweren Verschuldens rechtsprechungsgemäss unter
schritten werden. Unter einem entschu
ldbaren Grund im Sinne von Art. 45 Abs. 
4 AVIV ist demnach ein Grund zu verstehen, der das Verschulden leichter als schwer ers
cheinen lässt (BGE 130 V 125 E. 
3.5).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Entscheid fest, 
dass die Beschwerdeführerin ihre Arbeitslosi
gkeit im Sinne von Art. 30 Abs. 1 
lit
. a AVIG 
i.V.m
. Art. 44 Abs. 1 
lit
. b
 AVIV selbst verschuldet habe und deshalb in der Anspruchsberechtigung einzustellen sei. Namentlich habe sie das Arbeitsver
hältnis mit der Arbeitgeberin von sich aus aufgelöst, obwohl ihr keine neue Stelle zugesichert und ihr das Verbleiben an der Arbeitsstelle 
zumutbar
 
gewesen sei
. Aus arbeitslosenversicherungsrechtlicher Sicht sei eine Stellenaufgabe zum Antritt einer Weiterbildung beziehungsweise im vorliegenden Fall zum Antritt der berufspraktischen Phase der Weiterbildung eine Konstellation, die per se das Risiko einer späteren Arbeitslosigkeit berge und als freiwillig zu betrachten sei
. Der Umstand, dass die Weiterbildung sowie die befristete 
Vikariatsstelle
 vom 2. März bis 8. April 2020 die Chancen der Beschwerdeführerin auf dem Arbeits
markt 
erhöh
t
 
hätten
, sowie das Zuwarten mit der Anmeldung zum Taggeldbezug
 
seien jedoch 
verschuldensmindernd zu berücksichtigen, weshalb die Einstellungs
dauer auf 39 Tage zu reduzieren sei 
(Urk. 2)
. 
2.2
    
Dem hielt die Beschwerdeführerin entgegen,
 dass die von ihr vorgenommenen schadenmindernden Aktivitäten bei der Berechnung der Einstell
ungs
tage stärker zu gewichten seien. So liege insbesondere nicht nur ein Zuwarten mit der Anmeldung 
zum Taggeldbezug 
vor, sondern auch ein lediglich befristetes Arbeitsverhältnis 
mit
 der 
Z.___
, die Aufnahme eines Studiums, die anschliessende befristete Anstellung, die Stellen
suche und die nicht vorhersehbare 
Coronasituation
. 
Das Auferlegen von 
Einstel
l
ungs
tage
n
 
sei daher nicht
 gerechtfertigt (Urk. 1). 
3.
3.1
    
Vorliegend ist 
a
ktenkundig
, dass die Beschwerdeführerin 
vom 1. September 2018 bis 31. Dezember 2019 bei der 
Z.___
 
angestellt war. Vorerst wurde ein bis zum 31. August 2021 befristeter 
Arbeitsvertr
ag mit der Funktion als Aufsichtsbeauf
tragte
 in einem Pensum von 100 % abgeschlossen
 (Urk. 6/32)
. 
Nachdem die Beschwerdeführerin 
bei
 erfolgreich bestandenem Assessme
nt per 1. Januar 2019 an der Hochschule A.___
 zum Teilzeitstudium von 3 Jahren zugelassen worden war, unterzeichneten die Parteien a
m 4. Dezember 2018 einen 
neuen, 
bis zum 31. Dezember 2021 befristeten Arbeitsvertrag mit der Funktion als 
Untersuchungsbeamtin 
in einem Pensum von 60 %
 
ab 1. Januar 2019 
(Urk. 6/31)
.
 Diese Stelle kündigte die Beschwerdeführerin ohne Zusicherung einer neuen Stelle mit Schreiben vom 15. Mai 2019 
vorzeitig 
auf den 31. Dezem
ber 2019
 (Urk. 6/8)
.
 
Vom 2. März bis 8.
 
April 2020 arbeitete die Beschwerde
führerin sodann in einer Teilzeitanstellung 
als Lehrperson 
in
 der
 Schulgemeinde B.___
 (Urk. 
6/46
)
, wo
 sie per 1. August 2020 
eine 
auf ein Jahr befristete 
Anstellung 
antreten konnte
 
(Urk. 
6/20
)
.
 
Per
 31. Juli 2020 
wurde sie daher 
von der Arbeitsvermittlung im
 RAV ab
gemeldet (Urk. 6/18)
. 
3.2
    
Aus
 den Akten ergibt sich
 weiter
, dass die
 Beschwerdeführer
in der
 Arbeitgeberin 
im Kündigungsschreiben vom 15. Mai 2019 als Grund für die Auflösung des Arbeitsverhältnisses angab, sie 
würde 
eine anspruchs
volle Weiterbildung absol
vieren
. 
Bereits beim Gespräch zum Abteilungswechsel habe sie deshalb infor
miert, dass sie sich gezwungen sehe, die Stelle per Ende Jahr 2019 zu kündigen, da die Belastung im darauffolgenden Jahr mit Praktikum und Prüfungen zu gross sei
n werde
, um beide Tätigkeiten weiterhin gewissenhaft nebeneinander ausfüh
ren zu können
 (Urk. 6/8
)
. Soweit die Beschwerdeführerin daraus abzuleiten 
scheint
, das
s bereits bei Abschluss des zweiten Arbeitsvertrages lediglich eine Beschäftigung bis 31. Dezember 2019 vereinbart worden sei
 (Urk. 1 S. 2)
, ist ihr allerdings nicht zu folgen. Denn einerseits konnte die 
Z.___
 diesen Sachverhalt so nicht bestätigen
 (Urk. 6/8)
. Und andererseits wurde
 ungeachtet allfälliger 
mündlicher 
Vereinbarungen
 ein befristeter Vertrag bis 31. Dezember 2021 abge
schlossen, womit die Beschwerdeführerin, hätte sie nicht gekündigt, 
über 
ein bis dann 
bestehendes Arbeitsverhältnis mit en
tsprechender 
Entlöhnung
 verfügt hätte
.
 
S
chliesslich wäre 
selbst eine Auflösung im gegenseitigen Einvernehmen als S
elbstkündigung zu qualifizieren
 
(
AVIG
-Praxis ALE
,
 D24
)
.
    
Des Weiteren ist dem von der Beschwerdeführerin e
ingereichten Dokument
 zu entnehmen, dass das betreffende Studium aus einem dreisemestrigen Grundstudium (Teilzeit 60-70
 
%) und weiteren drei Semestern berufsintegrierter Ausbildung (in der Regel
 Vollzeit 100 %) besteht, wobei das Grundstudium b
ei 
Studienbeginn im Januar 2019 bis Juli 2020
 
dauerte (Urk. 3)
. 
In diesem Zusammenhang
 führte 
die Beschwerde
führerin 
aus
, 
dass
 es ihr 
grundsätzlich beziehungsweise «
höchstens
» während dem
 Grundstudium möglich
 gewesen sei
, in ihrem angestammten Beruf weiter
hin
 tätig zu sein
 (Urk. 1 S. 2)
. 
Entsprechend arbeitete sie in den ersten beiden Semestern denn auch weiterhin bei 
der 
Z.___
, und zwar in 
dem
 
– 
eigens 
im Hinblick auf die Weiterbildung 
– 
neu vereinbarten Pensum von 60 %.
 Warum ihr dieses Pensum im dritten Semester von Januar bis Juli 2020 – entgegen ihren oben erwähnten Ausführungen – nun aber nicht mehr möglich gewesen sein sollte, lässt sich vorliegend nicht nachvollziehen. D
as dritte Semester 
ist gemäss der Studien
struktur 
dem ersten und zweiten Semester 
hinsichtlich Arbeitsaufwand 
gleich
gestellt 
(Urk. 3)
. 
In diesem Sinne
 war es der Beschwerdeführerin auch möglich, vom 2. März bis 8. April 2020 einer 71%igen Beschäftigung 
nachz
ugehen 
(Urk. 6/46) und sich am 6
. 
April 2020 beim 
Regionalen Arbeitsvermittlungs
zentrum 
Y.___
 zur Arbeitsvermittlung 
mit einem möglichen
 Stellen
antritt 
ab 9. 
April 2020 
und einer Arbeitszeit im Rahmen von 
100 %
 
anzu
melden
 (Urk. 6/48)
.
 Soweit die Beschwerdeführerin zur Begründung der fehlenden Vereinbarkeit einer Arbeitstätigkeit 
mit
 ihrer Weiterbildung ab Januar 2020 auf das Erfordernis
 ein
es weiteren
 Praktikum
s
 verweist
 (Urk. 1 S. 2)
, 
so ist 
festzustellen
, dass sie auch in den ersten 
beiden S
emestern je
 ein Praktikum zu absolvieren
 hatte 
(Urk. 3) 
und dennoc
h ihrer Beschäftigung bei der 
Z.___
 nachgehen konnte
. Bezüglich der ebenfalls geltend gemachten P
r
üfungen 
(Urk. 1 S. 2) 
lässt sie weitergehende
 Ausführungen vermissen, 
inwieweit 
der zeitliche Aufwand
 
für die 
Prüfungsvorbereitung mit 
einem 60%igen Arbeitspensum bei der 
Z.___
 nicht mehr vereinbar 
gewesen sein sollte
.
 Folglich ist 
vorliegend 
von einer Vereinbarkeit von Arbe
it und Weiterbildung während den
 ersten drei Semester
n
 auszugehen, weshalb die Kündigung des Arbeitsverhältnisses 
mit
 
der 
Z.___
 per 31. Dezember 2019 nicht 
als im Hinblick auf die 
Weiterbildung 
erfolgt zu qualifizieren ist
.
 Damit liegt aber eine 
selbstverschuldete Arbeits
losigkeit i
m Sinne von 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. 
a
 AVIG in Verbindung mit 
Art. 44 Abs. 1 
lit
. 
b AVIV vor, zumal eine Unzumutbarkeit des Verbleibens am bisherigen Arbeitsplatz nicht 
erkennbar ist und auch nicht geltend gemacht wurde. 
Die 
Auferlegung von Einstell
ungs
tagen wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit 
erweist sich daher als rechtens
.
4.
    
4.1
    
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der Dauer der verfügten Einstellung. 
Die
se
 bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 
1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
    
Die Aufgabe einer zumutbaren Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle gilt als schweres Verschulden, was eine Einstellung in der An
spruchsberechtigung zwischen 31 und 60 Tagen nach sich zieht (Art. 30 Abs. 1 
lit
. a und Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 3 
lit
. c und Abs. 4 
lit
. a AVIV). Bei der individuellen Verschuldensbeurteilung im Bereich des schweren Verschuldens ist zunächst innerhalb der von 31 bis 60 Tagen reichenden Skala vom Mittelwert auszugehen, das 
heisst
 von einer durchschnittlichen Dauer von 45 Einstellungstagen. Unter Berücksichtigung der gegebenen Umstände des kon
kreten Einzelfalls ermöglicht diese Vorgehensweise einerseits eine Verschärfung der verwaltungsrechtlichen Sanktion, wenn da
s Verschulden der v
ersicherten 
Person 
besonders schwer wiegt, anderseits beim Vorliegen von Milderungs
gründen eine angemessene Reduktion der Einstellungstage (Urteil des Bundes
gerichts C 152/03 vom 25. Juni 2004 E. 2.1).
4.2
    
Die 39
 Einstellungstage liegen im 
unter
en Bereich eines schweren Verschuldens und damit im ordentlichen Sanktionsrahmen. Ausgehend von einem Mittelwert von 45 Einstellungstagen hat die Beschwerdegegnerin diese aufgrund der persön
lichen Weit
erbildungs
situation
, der befristeten 
Vikariatsstelle
 
sowie dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin mit der Anmeldung zum Leistungsbezug bis zum 9. April 2020 zugewartet hat, um sechs Tage
 reduziert. 
Dies erscheint angemessen. Insbesondere rechtfertigt sich auch in Bezug auf die
 
erst am 9. April 2020 erfolgte
 Anmeldung 
zum Taggeldbezug 
keine 
grössere
 Reduktion der Einstellungstage, standen einer sofortigen Anmeldung zum Bezug von Arbeits
losenentschädigung doch - wie von der Beschwerdeführerin ausgeführt - ein Praktikum sowie die Prüfungsvorbereitungen 
im Januar und Februar 2020 
entgegen. Mit anderen Worten hätte sie in diesem Zeitraum ohnehin keine neue Arbeitsstelle angetreten, andernfalls für sie denn auch keinerlei Grund bestanden hätte, das Arbeits
verhältnis bei der 
Z.___
 per Ende 2019 zu kündigen. Demzufolge trug die Beschwerdeführerin mit der verspäteten Anmeldung zwar zur Schadenminderung bei, allerdings war die Chance, mit einiger Wahrscheinlichkeit eine neue Beschäf
tigung zu finden, aufgrund der über einen Zeitraum hinweg nur eingeschränkten Vermittlungsfähigkeit nicht in gleichem Masse gegeben, wie wenn sie nach Beendigung des letzten Arbeitsverhältnisses Arbeitslosenentschädigung bezogen und gleichzeitig (uneingeschränkt) mit der Stellensuche begonnen hätte.
 
Sodann vermag auch die Tatsache, dass das 
Arbeitsverhältnis mit der 
Z.___
 nur befristet war, keine weitere Minderung zu rechtfertigen, wäre die Anstellung doch noch bis Ende 2021 gesichert gewesen. 
Weiter ist b
ezüglich
 
dem
 von der Beschwerde
führerin geltend gemachten U
mstand
, 
wonach
 sie wegen dem 
Lockdown
 und dem Verbot des Präsenzunterrichtes keine Anschlussstelle gefunden habe
, festzu
halten, dass 
im Zeitpunkt des Ausbruchs der Pandemie in der Schweiz das erhöhte Risiko durch die Kündigung bereits gesetzt
 
worden 
war
.
 
S
chliesslich vermag die Beschwerdeführerin auch aus ihrem Hinweis auf 
den Einstellraster
 für ALK gemäss AVIG-Praxis ALE, D75, nichts abzuleiten, zumal vorliegend 
ja gerade nicht von einer Kündigung im Hinblick auf die Weiterbildung ausgegangen werden kann
 (E.
 
3.2)
 und der Einstellraster zudem eine Entscheidungshilfe für die Vollzugsstellen darstellt, welche den Ermessensspielraum grundsätzlich nicht einschränkt (AVIG-Praxis ALE, D72). 
Vor diesem Hintergrund sind die 
von der
 Beschwerdegegnerin verfügten 39 
Einstellungstage nicht zu beanstanden und tragen den persönlichen Verhältnissen und den Ums
tänden 
ausreichend
 Rech
nung. Hinzuweisen ist dabei darauf, dass das Gericht bei der Überprüfung der Angemessenheit der verfügten Einstelldauer sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen darf (
BGE 114 V 315 E. 5a; 
Urteil des Bundesgerichts 8C_342/2017 vom 28. August 2017 E. 4.2, je 
mit Hinweisen
).
4.3
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
PhilippSchilling