zh_sozialversicherungsgericht · AL.2018.00196 · 2018-04-04 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen Ablehnung einer zumutbaren Arbeit korrekt (Absage des zweiten Vorstellungsgesprächs); der Einstellungstatbestand setzt weder das Vorhandensein eines konkreten Jobangebots noch eine Kausalität zwischen dem Fehlverhalten und der Verlängerung der Arbeitslosigkeit voraus; überdies lag keine rechtsverbindliche Zusicherung in Bezug auf ein anderes Stellenangebot vor.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2018.00196
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Würsch
Urteil
 vom 
2
2. 
November 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1971, 
war vom 
1. 
Januar 2016
 bis 
3
1. 
Dezember 2017
 
für
 
Y.___
 als Maurer respektive Bau-Allrounder
 
tätig
 (
Urk. 
6/21
 f.
, 6/37
). Am 
4. 
Januar 2018 meldete er sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungs
zentrum (RAV) 
zur Arbeitsvermittlung an (
Urk. 
6/36). Ebenfalls am 
4. 
Januar 2018 stellte er Antrag zum Bezug von Arbeitslosenent
schädigung ab dem 
1. 
Januar 2018 (
Urk. 
6/35). Per 
1. 
April 2018 
trat 
er
 eine neue Stelle bei der 
Z.___
 AG an, weshalb er von der Arbeitsvermittlung abgemeldet wurde (
Urk. 
6/33).
    
Mit Verfügung vom 
4. 
April 2018 stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) den Versicherten für die Dauer von 30 Tagen ab dem 2
7. 
Februar 2018 in der Anspruchsberechtigung ein, da er eine zumutbare Arbeit nicht angenommen habe (
Urk. 
6/2). 
Die vom Versicherten dagegen am 
1
9. 
April 2018 erhobene Ein
sprache (
Urk. 
6/3) hiess das AWA mit Entscheid vom 1
1. 
Juni 2018 teilweise gut, indem 
es
 die angefochtene Verfügung auf
hob und den Versicherten für 20 
Tage in der Anspruchsberechtigung einstellte (
Urk. 
6/4 = 
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 
2. 
Juli 2018 Beschwerde mit dem Rechts
begehren, der angefochtene Einspracheentscheid sei aufzuheben und es sei von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen (
Urk. 
1 S. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 2
3. 
August 2018 schloss das AWA auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5), worüber der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 3. Sep
tember 2018 in Kenntnis gesetzt wurde (
Urk. 
7).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
, GSVGer
).
2.
2.1
    
Nach 
Art. 
17 
Abs. 
3 Satz 1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits
losenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 muss die arbeitslose Person eine ver
mittelte zumutbare Arbeit annehmen.
    
In 
Art. 
16 
Abs. 
2 AVIG werden die Kriterien aufgezählt, die eine Arbeit unzumut
bar machen. Unzumutbar und somit von der Annahmepflicht ausgenommen ist eine Arbeit nach Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG unter anderem dann, wenn sie der versicherten Person einen Lohn einbringt, der geringer ist als 70 Prozent des versicherten Verdienstes, es sei denn, die versicherte Person erhalte Kompensa
tionsleistungen nach 
Art. 
24 AVIG (Zwischenverdienst). Eine unzumutbare Arbeit darf die arbeitslose Person ohne versicherungsrechtlich nachteilige Folgen ableh
nen.
    
Gemäss 
Art. 
30 Abs. 1 lit.
 
d AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchs
berechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt. Neben der Nichtannahme einer amtlich zugewiesenen zumutbaren Arbeit erfasst 
Art. 
30 
Abs. 
1 lit. d AVIG in der seit dem 
1. 
Juli 2003 geltenden Fassung auch die Nichtannahme einer selbst gefundenen zumutbaren Arbeit oder einer von Dritten vermittelten oder angebotenen zumutbaren Stelle (Urteil des Bundesgerichts 
C 17/07 vom 2
2. 
Februar 2007 E. 
2.2).
2.2
    
Die versicherte Person hat bei den Verhand
lungen mit künftigen Arbeitgebern klar und eindeutig die Bereit
schaft zum Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendigung der Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden. Eine Ablehnung zumutbarer Arbeit liegt nicht nur dann vor, wenn die versicherte Person eine Stelle aus
drück
lich zurückweist, sondern auch dann, wenn sie bei Vertragsverhandlungen eine nach den Umständen gebotene ausdrückliche Annahmeerklärung unter
lässt oder durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird, oder wenn sie sich trotz Zuweisung einer Stelle durch das Ar
beitsamt gar nicht ernst
haft um die Aufnahme von Ver
trags
verhandlungen bemüht (BGE 122 V 34 E. 3b; ARV 1986 Nr. 5 S. 22 E. 1a, 1984 Nr.
 
14 S. 167).
2.3
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (
Art. 
30 
Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittel
schwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 
Abs. 
3 
der Ver
ordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und d
ie Insolvenzent
schädigung, AVIV
).
    
Ein schweres Verschulden liegt nach 
Art. 
45 
Abs. 
4 AVIV vor, wenn die ver
sicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgegeben (lit. a) oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (lit. b). Bei Vorliegen eines entschuldbaren Grundes kann der Sanktionsrahmen des schweren Verschuldens rechtsprechungsgemäss unter
schritten werden. Unter einem entschuldbaren Grund im Sinne von 
Art. 
45 
Abs. 
4 AVIV ist demnach ein Grund zu verstehen, der das Verschulden leichter als schwer erscheinen lässt (BGE 130 V 125 E. 3.5).
3.
3.1
    
Der Beschwerdegegner zog im angefochtenen Einspracheentscheid vom 1
1. 
Juni 2018 
zusammengefasst
 in Erwägung, 
der Beschwerdeführer habe sich am 7. Feb
ruar 2018 
aus eigener Initiative bei der 
A.___
 AG als Bautenschutzfach
mann beworben. 
Am 1
9. 
Februar 2018 sei zudem bei der 
B.___
 AG eine Bewerbung erfolgt, wobei es sich dabei allem Anschein nach um dieselbe Stelle 
gehandelt habe, welche durch den Personalvermittler [
A.___
 AG] ausge
schrieben worden sei. 
Das Stellenangebot sei jedenfalls nach Massgabe von 
Art. 
16 
Abs. 
2 AVIG 
zumutbar gewesen
. 
Am 21. Februar 2018 sei es zu einem Vorstellungsgespräch zwischen dem Versicherten und dem Verantwortlichen der 
B.___
 AG gekommen. 
Das vorgesehene zweite Gespräch habe der Versicherte jedoch 
abgesagt, 
da er eine mündliche Zusage für eine Stelle bei der 
C.___
 AG 
mit Stellenantritt ab 1
2. 
März 2018 
erhalten habe. 
Dabei habe es sich indes nicht um eine rechtsverbindliche Zusage gehandelt, sodass sich der Ver
sicherte 
nach wie vor auch anderweitig
 um eine 
Anstellung
 hätte bemühen müssen.
 Durch die Ablehnung der Stelle bei der 
B.___
 AG habe er der Arbeits
losenversicherung einen Schaden verursacht, da er 
jene
 bereits am 5. März 2018 hätte antreten können.
 
Mit diesem Verhalten sei eine mögliche Anstellung von vornherein verhindert und gleichzeitig das Fortdauern der Arbeitslosigkeit in Kauf genommen worden, was als Ablehnung einer zumutbaren Arbeit im Sinne von 
Art. 
30 
Abs. 
1 lit. d AVIG zu qualifizieren
 
sei. Abweichend von der ange
fochtenen Verfügung sei allerdings die dadurch gerechtfertigte Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 30 auf 20 Tage zu reduzieren, da der Versicherte bereits am 
1. 
April 2018 eine Stelle bei der 
Z.___
 AG habe antreten können (
Urk. 
2 S. 2 f.).
3.2
    
In seiner Beschwerdeschrift vom 
2. 
Juli 2018
 machte
 der Beschwerdeführer im Wesentlichen
 geltend
, 
dass er lediglich ein zweites Vorstellungsgespräch bei der 
B.___
 
AG abgesagt und kein Stellenangebot abgelehnt habe. Die Anstellung bei der 
C.___
 AG sei ihm demgegenüber mit konkretem Antrittsdatum 
am 1
2. 
März 2018 
mündlich zugesichert
 worden und sie habe ihm aus verschiedenen Gründen – wie unter anderem dem Arbeitsweg – 
mehr zugesagt
. 
Um der 
B.___
 AG keine Umstände zu bereiten, habe er daher das vorgesehene, aber noch nicht zeitlich festgelegte zweite Vorstellungsgespräch, abgesagt.
 Mit Blick auf die Wirt
schaftsfreiheit sei es legitim, dass er sich für eine passendere Stelle interessiert habe. Insgesamt liege keine Verletzung der Schadenminderungspflicht vor, weshalb er zu Unrecht in seiner Anspruchsberechtigung eingestellt worden sei (
Urk. 
1 S. 4 f.).
3.3
    
Strittig und zu prüfen ist somit, ob der Beschwerdeführer zu Recht für die Dauer von 20 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.
4.
4.1
    
Aktenkundig und u
nbestritten 
ist, 
dass sich der Beschwerdeführer im Februar 2018 – direkt und über die 
A.___
 AG – bei der 
B.___
 AG um eine 
Anstellung beworben hat (
Urk. 
6/16). Dem Beschwerdegegner ist beizupflichten (vgl. 
Urk. 
2 S. 2), dass nicht abschliessend geklärt werden muss, ob es sich dabei um eine Tätigkeit als Maurer oder Bautenschutzfachmann handelte, zumal der Beschwerdeführer in Bezug auf beide Berufe 
über 
eine entsprechende Ausbildung 
verfügt
 (vgl. 
Urk. 
6/21
 S. 2
, 6/24 und 6/27). 
Nicht entscheidend ist darüber hinaus (vgl. 
Urk. 
1 S. 3 und 
Urk. 
2 S. 2), ob sich der Beschwerdeführer aus eigenem Antrieb oder auf Zuweisung des RAV auf die genannte Stelle beworben hat (vgl. E. 2.1 vorstehend).
    
Ausgewiesen 
ist im Weiteren
, dass der Beschwerdeführer von den Verantwort
lichen der 
B.___
 AG zu einem Vorstellungsgespräch 
ein
geladen wurde, welches am 2
1. 
Februar 2018 stattfand. 
D
er Beschwerdeführer 
bestreitet auch 
nicht, das vorgesehene zweite Gespräch am 2
6. 
Februar 2018 abgesagt zu haben (
Urk. 
1 S. 2, 
Urk. 
6/10
 S. 1 und 6/11 S. 1
).
 
In Nachachtung der bundesgericht
lichen Praxis ist dieses Verhalten grundsätzlich als Ablehnung einer zumutbaren Arbeit im Sinne von 
Art. 
30 
Abs. 
1 lit. d AVIG einzustufen. So genügt es, wenn die versicherte Person im Rahmen des Bewerbungsprozesses mit ihrem Verhalten in Kauf nimmt, dass die in Aussicht stehende 
Stelle
 anderweitig besetzt und die Arbeitslosigkeit dadurch verlängert wird
. Entgegen der 
Auffassung
 des Beschwer
deführers wird nicht nur die Zurückweisung eines konkreten Jobangebots vom Einstellungstatbestand erfasst
 (vgl. E. 2.2 vorstehend
 sowie Urteil des Bundesge
richts C 251/00 vom 
9. 
November 2000 E. 1
).
 
Zu 
betonen ist überdies, dass die Einstellung in der Anspruchsberechtigung nicht davon abhängt, dass ein kausaler Zusammenhang zwischen dem Verhalten der versicherten Person und dem Ein
tritt eines tatsächlichen Schadens besteht. Bestimmte Handlungen und Unterlas
sungen werden bereits dann sanktioniert, wenn sie erst ein Schadensrisiko in sich bergen. Der Einstellungstatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG bildet ein Instrument der S
chadenminderung, denn er dient –
 neben dem «generalpräven
tiven» Schutz der Arbeitslosenversicherung vor mis
sbräuchlichen Verhaltens
weisen –
 der vorbeugenden Verhaltenssteuerung im Einzelfall (Urteile des Bun
desgerichts C 213/03 vom 6. Januar 2004 E. 2, C 134/06 vom 19. September 2009 E. 2.2.1 und 8C_339/2016 vom 29. Juni 2016 E. 2.2 und 4.5.3
).
4.2
    
Damit bleibt zu prüfen, ob der Beschwerdeführer ohne entschuldbaren Grund darauf verzichtet hat, bei der 
B.___
 AG 
an einem
 zweite
n
 Vorstellungsge
spräch 
teilzunehmen
.
    
Zunächst
 ist festzuhalten, dass 
unter Berücksichtigung der konkreten Anstel
lungsbedingungen 
keine Anhaltspunkte vorliegen, 
welche die von der 
B.___
 AG ausgeschriebene Stelle als unzumutbar erscheinen lassen
 (vgl. Urk. 6/11
 f.
)
. 
Der
 Beschwerdegegner erachtete die in diesem Kontext in Art. 16 
Abs. 
2 AVIG genannten 
Ausnahmen von der Annahmepflicht 
ebenfalls
 
als
 nicht einschlägig
 (
Urk. 
2 S. 2)
. Dies wird 
seitens des Beschwerdeführers 
auch 
nicht substantiiert in Frage gestellt, weshalb sich Weiterungen in diesem Zusammenhang erübrigen
. 
Der Vollständigkeit halber ist einzig anzumerken, dass der Beschwerdeführer zwar nachvollziehbare Gründe wie den Arbeitsweg und die Art der Arbeit nennt, welche aus seiner Sicht gegen das Stellenangebot der 
B.___
 AG 
und für dasjenige der 
C.___
 AG gesprochen haben
 (Urk. 1 S. 4). 
Dies
e subjektive Einschätzung hat jedoch aus arbeitslosenversicherungs
-
rechtlicher Sicht nicht die Unzumutbarkeit 
der Anstellung bei 
der 
B.___
 AG zur Folge.
 Denn die durch die 
B.___
 angebotene Stelle als Maurer (
Urk. 
6/10) entsprach dem bisherigen Beruf des Beschwerdeführers. Dass er einen Arbeitsweg von mehr als zwei Stun
den hätte in Kauf nehmen müssen (
Art. 
16 
Abs. 
1 lit. f AVIG)
,
 ist weder ersichtlich noch geltend gemacht.
    
Der Beschwerdeführer erachtet die Absage des zweiten Vorstellungsgesprächs allerdings als gerechtfertigt, da er 
von
 der 
D.___
 AG am 2
1. 
Februar 2018 eine mündliche Zusage für eine Stelle bei der 
C.___
 AG
 mit Arbeits
beginn am 1
2. 
März 2018 erhalten habe (
Urk. 
1
 S. 2, 
Urk. 
6/
10). 
S
eitens der 
D.___
 AG 
wurde 
mit E-Mail vom 1
7. 
April 2018 bestätigt, dass für den Beschwerdeführer ein Einsatz in der Kalenderwoche 11 (ab 1
2. 
März 2018) geplant gewesen sei, wobei sich der 
Baustellenbeginn 
in der Folge 
jedoch 
ver
zö
gert
 habe (
Urk. 
6/3 S. 3). 
Dem Beschwerdegegner ist beizupflichten, dass es sich hierbei um keine rechtsverbindliche Zusage handelt. Insbesondere wurde im angefochtenen Entscheid 
(
Urk. 
2 S. 3) 
berechtigterweise darauf 
hingewiesen
, dass ein Arbeitsvertrag zwar in mündlicher Form abgeschlossen werden könne
, dafür aber ein Konsens über die wesentlichen Vertragsbestandteile 
notwendig sei
 (vgl. Art. 1 
Abs. 
1 in Verbindung mit 
Art. 
320 
Abs. 
1 des 
Bundesgesetz
es
 betreffend die Ergänzung des Sch
weizerischen Zivilgesetzbuches [
Fünfter Teil: Obligatio
nenrecht, OR
]
)
. 
Der Nachweis einer solchen Vereinbarung
 ist auch unter Berück
sichtigung der genannten E-Mail nicht mit 
dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit erbracht. 
Dies gilt umso mehr in Anbetracht dessen, dass sich der Beschwerdeführer selbst nicht 
an die Zusage der 
D.___
 AG gebunden fühlte
, sondern 
sich auch nach dem 2
1. 
Februar 2018
 
auf andere Stellenangebote bewarb
 (vgl. 
Urk. 
1 S. 2, Urk. 
6/16 f.
)
,
 und schliesslich ab dem 
1. 
April 2018 eine Tätigkeit 
als Maurer 
bei der 
Z.___
 AG aufnahm 
(vgl. Urk. 6/33).
 
Insgesamt mag somit zwar eine Anstellung bei der 
C.___
 AG in Aussicht gestanden haben, was
 indes
 nicht genügt, um 
die Absage des zweiten Vorstellungsgesprächs bei der 
B.___
 AG zu rechtfertigen 
(vgl. Urteil des
 Bundesgerichts C 251/00 vom 9. 
November 2000 E. 2b mit Hinweis).
4.3
    
Im Sinne eines Zwischenfazits kann somit festgehalten werden, dass d
er Beschwerdegegner den Beschwerdeführer zu Recht wegen Ablehnen
s
 einer zumutbaren Arbeitsstelle ohne entschuldbaren Grund im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung eingestellt
 hat
.
5.
    
Die vom Beschwerdegegner verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 20 Tage entspricht einer Sanktion im unteren Bereich eines mittelschweren Verschuldens. Damit wurde die in 
Art. 
45 
Abs. 
4 lit. b AVIV vorgesehene Min
destsanktion von 31 Tagen (vgl. E. 
2.3 vorstehend) erheblich unterschritten. 
Bei Vorliegen eines entschuldbaren Grundes – welcher die subjektive Situation der betroffenen Person oder eine objektive Gegebenheit beschlagen kann – ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung jedoch 
auch im Falle der Ablehnung einer zumutbaren Arbeit 
nicht zwingend von einem schweren Verschulden auszugehen (BGE 130 V 125 E. 3.2). 
Ohne triftigen Grund darf das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen ausserdem nicht an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen (BGE 141 V 365 E. 2.4 mit Hinweisen).
    
Bei der Festsetzung der Anzahl Einstelltage trug der Beschwerdegegner 
zu Recht 
dem besonderen Umstand Rechnung, dass der Beschwerdeführer bereits ab dem 1. April 2018 eine Stelle bei der 
Z.___
 AG antre
ten konnte
,
 und legte daher die Sanktion auf die Anzahl Arbeitstage fest, welche zwischen dem Einstellbeginn und dem Stellenantritt liegen (
Urk. 
2 S. 3). 
Der vom Beschwerdeführer geltend gemachte Umstand, aufgrund der bestehenden Unter
haltspflicht gegenüber seinem Sohn auf die 20 Taggelder angewiesen zu sein (
Urk. 
1 S. 5), rechtfertigt keine weitere Reduktion der Einstelldauer, da diese Gegebenheit 
auf das Fehlverhalten keinen Einfluss hatte
.
 
In der verfügten Ein
stelldauer kann 
somit 
insgesamt weder eine Ermessensüberschreitung noch eine Verletzung des Grundsatzes der Verhältnismässigkeit erblickt werden.
6.
    
Nach dem Gesagten ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 1
1. 
Juni 2018 (
Urk. 
2) nicht zu beanstanden. Die dagegen erhobene Beschwerde ist folglich abzuweisen.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco - Direktion für Arbeit
sowie an:
- 
ALK 01 001 Zürich-City
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
FehrWürsch