zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2024.00026 · 2025-02-25 · de
Art. 14 Abs. 1 lit. b ELG, § 12 ZLV: Vergütung der Pflege- und Betreuungskosten, Erwerbseinbusse der Mutter aufgrund Pflege- und Betreuungsaufgaben; Abstellen auf Salarium überzeugt vorliegend nicht, da hypothetische Tätigkeit unklar; Abstellen auf LSE: Gutheissung und Rückweisung zur Neuberechnung der Vergütung der Krankheits- und Behinderungskosten.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2024.00026
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Neuenschwander-Erni
Urteil
 vom 
25. Februar 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch die Beiständin 
Y.___
Berufsbeiständin
, Zweckverband 
Soziales
 Netz
Bezirk Horgen, Erwachsenenschutz, Seestrasse 328, 8810 Horgen
diese vertreten durch Rechtsanwalt Felix Frey
advokatur
 
rechtsanker
Ankerstrasse 24, Postfach, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, 
Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 2001, bezieht Leistungen der Invalidenversicherung (Rente, Hilflosenentschädigung
; vgl. 
Urk. 
1 S. 3; 
Urk. 
17/1
). Zudem bezieht er
 seit Januar 2020
 monatliche Zusatzleistungen (bundesrechtliche Ergänzungsleistungen
; vgl. Urk. 17/28
).
 
Mit Verfügung vom 
1
4. 
August 2023
 
erstattete
 ihm die 
Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
 (im Folgenden:
 
Sozialversicherungsanstalt
),
 für die Jahre 2021 und 2022
 Krankheits- und Behinderungskosten von
 je Fr. 19'968.
-- (
Urk. 
17/150)
. Mit Verfügungen vom 1
7. 
August 2023 (Urk. 17/153) und vom 
4. 
September 2023 (Urk. 17/155) erstattete die Sozialversicherungsanstalt dem Versicherten Krankheitskosten für das Jahr 2023 in der Höhe von Fr. 11'312.-- und Fr. 1'616.--
. Dabei ging sie 
von einem Erwerbsausfall von Fr. 42'912.-- pro Jahr aus
. Die gegen
 die genannten Verfügungen
 gerichtete Einsprache vom 
1
6. 
Oktober 2023
 (
Urk. 
17/170
) hiess die 
Sozialversicherungsanstalt
 mit Entscheid vom 
1. 
Februar 2024
 teilweise gut
 und sprach
 die Entschädigung
 des Erwerbsausfalls rückwirkend ab dem 
1. 
Januar 2020 zu
 (
Urk. 
1
7
/
193
 = 
Urk. 
2
; vgl. auch Verfügung vom 3
1. 
Januar 2024 in 
Urk. 
17/191
).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
1. 
Februar 2024
 (Urk.
 
2) erhob die Bei
ständin
 des Versicherten
 am 
4. 
März 2024
 Beschwerde
 (Urk. 1)
 und beantragte
, dieser sei aufzuheben und die Zusatzleistungen seien angemessen zu erhöhen, unter Berücksichtigung eines höheren Einkommens, das dem Erwerbsausfall zugrunde zu legen sei (S. 2 Ziff. 1). Eventuell seien die Akten zur näheren Abklä
rung des Sachverhalts an die
 
Sozialversicherungsanstalt zurückzuweisen (S. 2 
Ziff. 
2). In prozessualer Hinsicht 
wurde
 um 
Gewährung der 
unentgeltliche
n
 Prozessführung und Rechtsvertretung 
ersucht 
(S. 2 Ziff. 4).
 
Mit Entscheid vom 
2. 
April 2024
 stimmte die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) de
s
 Bezirk
s
 
Horgen
 der Prozessführung durch die Beiständin des Beschwerdeführers zu
 und erteilte ihr Prozessvollmacht mit 
Substitutionsbefugnis
 (Urk.
 12
).
 
Mit Beschwerdeantwort vom 
2
6. 
Juni 2024
 schloss die 
Sozialversicherungsanstalt
 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
1
6
).
 
Mit Verfügung vom 
2
7. 
Juni 2024 (Urk. 18)
 wurde dem Beschwerdeführer Rechtsanwalt 
Felix Frey
 als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt.
 
Gleichzeitig wurde ihm die Beschwerdeantwort
 zur Kenntnis gebracht.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
1.1.1
    
Nach Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Oktober 2006 (ELG) bestehen die Ergänzungsleistungen aus der jährlichen Ergänzungsleistung (
lit
. a) und der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (
lit
. b).
1.1.2
    
Gemäss Art. 14 Abs. 2 ELG sind d
ie zu vergütenden Krankheits- und Behinde
rungskosten - worunter auch die Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause sowie in Tagess
truktur
en fallen (Abs. 1 
lit
. b) - im Rahmen bundesrechtlicher Vorgaben (Art. 14 ff. ELG) durch die Kantone zu bezeichnen
.
1.1.3
    
Für die zusätzlich zur jährlichen Ergänzungsleistung zu vergütenden Krankheits- und Behinderungskosten können die Kantone Höchstbeträge festlegen. Diese dürfen jedoch bei zu Hause lebenden alleinstehenden Personen Fr. 25'000.
-- pro Jahr
 nicht unterschreiten (Art. 14 Abs. 3 
lit
. a Ziff. 1 ELG). Bei zu Hause lebenden Personen mit einem Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung der IV oder der Unfall
versicherung erhöht sich der Mindestbeitrag nach Abs. 3 
lit
. a Ziff. 1 bei schwerer Hilflosigkeit auf Fr. 90'000.
--
, soweit die Kosten für Pflege und Betreuung durch die Hilflosenentschädigung und den Assistenzbetrag der IV nicht gedeckt sind (Art. 14 Abs. 4 ELG).
1.2
1.2.1
    
Im Kanton Zürich sieht § 9 des
 Zusatzleistungsgesetzes
 (ZLG) vor, dass die Ver
gütung von Krankheits- und Behinderungskosten nach Art. 14 ELG auf eine wirtschaftliche und zweckmässige Leistungserbringung beschränk
t 
ist
 (Abs. 1). Die Ansätze nach Art. 14 Abs. 3-5 ELG gelten als Höchstbeträge (Abs. 2). Die Verordnung des Regierungsrates bestimmt das Nähere (Abs. 3).
1.2.2
    
Der Regierungsrat hat die Einzelheiten zur Vergütung der Krankheits- und Behinderungskosten gestützt auf Art. 9 Abs. 3 ZLG in den §§ 3 ff. der Zusatz
leis
tungsverordnung (ZLV) geregelt.
    
Nach § 3 Abs. 1 ZLV 
(in der bis 3
1. 
Dezember 2020 gültigen Fassung) 
besteht der Anspruch auf Vergütung der Kosten nur, soweit nicht Leistungen anderer Versicherungen die Kosten decken. Der Bezug einer Hilflosenentschädigung der AHV, der IV, der Unfall- oder Militärversicherung (
lit
. a) und eines Assistenzbei
trages der IV (
lit
. b) wird nicht berücksichtigt. Erhöht sich der Betrag der Kostenvergütung nach Art. 14 Abs. 4 ELG oder nach Art. 19b der Verordnung über die Ergänzungsleistungen (ELV), werden die Hilflosenent
schädigung der IV 
und der Unfallversicherung sowie der Assistenz
beitrag der IV von den ausgewie
senen Pflege- und Betreuungskosten nach §§ 11
13 abgezogen. Der Höchstbetrag nach Art. 14 Abs. 3 
lit
. a ELG darf jedoch nicht unterschritten werden
 (§ 3 Abs. 
2
 ZLV)
.
    
Bedarf eine zu Hause lebende Person wegen Alter Invalidität, Unfall oder Krank
heit der Hilfe, Pflege oder Betreuung, werden die Kosten vergütet (
§ 
11 
Abs. 
1 ZLV). 
Werden die Leistungen durch Familienangehörige erbracht, sieht § 12 ZLV vor, dass 
höchstens die Kosten ihres Erwerbsausfalls
 vergütet werden (Abs. 1). Die Kosten werden nach Abs. 2 dieser Bestimmung zudem nur vergütet, wenn die betreffenden Familienangehörigen nicht in der Berechnung der Ergänzungs
leistungen der bedürftigen Person eingeschlossen sind (
lit
. a) und durch die Pflege und Betreuung eine länger dauernde, wesentliche Erwerbseinbusse erleiden (
lit
. b). Ein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag der IV geht den Ansprüchen gemäss Abs. 1 und 2 vor
 (
Abs. 
3)
.
1.2.3
    
Der Regierungsrat hat mit dieser Regelung die bis Ende 2007 gültig gewesene bundesrechtliche Regelung (vgl. Art. 13 und 13b der Verordnung über die Vergü
tung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungs
leistungen, ELKV) gemäss seiner erläuternden Begründung inhaltlich weitgehend übernom
men, um die Weiterführung der bisherigen Praxis zu gewährleisten (Amtsblatt 2008 S. 424 ff. und S. 428). Es ist daher von einer im Vergleich zu den bis Ende 2007 gültig gewesenen bundesrechtlichen Bestimmungen in Art. 13 und Art. 13b ELKV inhaltlich grundsätzlich unveränderten Regelung aus
zugehen, weshalb die Rechtsprechung zu diesen altrechtlichen Bestimmungen auch bezüglich der seit 1. Januar 2008 gültigen kantonalen Bestimmungen in § 11 f. ZLV weiterhin Gültigkeit hat (vgl. Müller in: Recht
sprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage 2015, S. 279 f., 
Rz
.
 813-816).
    
Das Bundesgericht hat mit BGE 150 V 340 – im Zusammenhang mit der Regelung im Kanton Zug - festgehalten, dass e
ine kantonale Ausführungsbestimmung zu den im Rahmen der Ergänzungsleistung zu tragenden Krankheits- und Behinde
rungskosten, die wie die vormalige Regelung in der ELKV eine Übernahme von Kosten für die Pflege und Betreuung durch Familienangehörige auf 
«
höchstens im Umfang des Erwerbsausfalls
»
 begrenzt, gesetzeskonform
 ist
.
1.2.4
    
Art. 14 Abs. 1 
lit
. b ELG hat jene Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause zum Gegenstand, die nicht durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung oder die Kostenbeteiligung gemäss Art. 14 Abs. 1 
lit
. g ELG gedeckt sind. Dies ist der Fall, wenn die Leistungen aus dem Bundesgesetz über die Kranken
versiche
rung (KVG) erschöpft sind oder aber kein Anspruch besteht, etwa wenn die Hilfe 
durch (nicht als Leistungserbringer zugelassene) Privatpersonen, namentlich Familienangehörige, erbracht wird, oder aber nicht krankenkassen
pflichtige hauswirtschaftliche Leistungen in Frage stehen (SVR 2005 EL Nr. 2 S. 7 E. 4.2.2; Urteil des Bundesgerichts P 8/05 vom 14. Februar 2006 E. 2.1 [nicht publiziert in BGE 132 V 121]). Den zuhause wohnenden Personen sollen unter dem Titel Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung jene Defizite ausgeglichen werden, die daraus resultieren, dass sie in förderungswerter, weil das Gemeinwesen ent
las
tender Weise, trotz ihren Beeinträchtigungen in ihrem gewohnten Umfeld ver
bleiben und nicht in ein Heim wechseln (SVR 2005 EL Nr. 2 S. 8 E. 5.2; Müller, a.a.O., S. 283 f. 
Rz
.
 826-827 und S. 473 
Rz
.
 65-66).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
hielt im angefochtenen
 Entscheid 
(Urk. 2) fest
,
 dass
 die Mutter des Beschwerdeführers 
diesem
 die notwendige Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause zukommen lasse, und dass ein Anspruch auf Entschädigung des Erwerbsausfalls bestehe (S. 4 Mitte).
 
Sie ging
 gestützt auf 
die Angaben im Lohn
rechner 
Salarium
 für eine einfache Hilfstätigkeit
 
von einem Einkommen von Fr. 3'576.--
 pro Monat und dementsprechend einem jährlichen Verdienstausfall von 
Fr. 42'912.-- 
aus (S. 5 unten)
. 
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte in seiner Beschwerde (Urk. 1) geltend, dass
 
seine Mutter vor seiner Geburt eine vierjährige Ausbildung an der Berufsschule 
Z.___
 in 
A.___
 (Slowakei) absolviert habe. Es handle sich um eine Berufsausbildung. Der Abschluss an dieser Berufsschule befähige für eine Tätig
keit in chemischen Betrieben und insbesondere im Labor. Seine Mutter habe nach ihrem Abschluss an verschiedenen Stellen gearbeitet; so sei sie für ein Autohaus als Kundenberaterin tätig gewesen (
B.___
) und anschliessend in der Administration für einen Lieferanten für Automobilzubehör (
C.___
; S. 4). Die
 durch die Beschwerdegegnerin vorgenommene
 Qualifikation als unge
lernte Hilfsarbeiterin ohne Berufserfahrung sei nicht angemessen
 (S. 5 oben und S. 7 Mitte
). Angesichts der beruflichen Ausbildung und der Arbeitserfahrung könnte sie eine Tätigkeit 
auf
 Kompetenzniveau 2 ausüben. Einerseits könnte sie eine Tätigkeit im Fahrzeugbau ausüben. Es sei deshalb naheliegend, auf den Tabellenlohn nach LSE 2020 
Ziff. 
29-30 (Fahrzeugbau) von Fr. 5'634.-- abzustel
len. Ansonsten müsste der Durchschnittswert aller Tätigkeiten 
auf
 Kompetenz
niveau 2 herangezogen werden, somit Fr. 5'046.-- (Total Berufe Produktion und Dienstleistungen; Frauen; S. 6). Falls die LSE-Werte nicht als massgeblich erachtet würden, sei gestützt auf das 
Lohnbuch
 Schweiz (Ausgabe 2017) von einer 
Tätigkeit als Laborantin mit einer Lohnempfehlung von Fr. 4'633.-- auszugehen (S. 8 oben)
. Des Weiteren habe sie sich 
angesichts der tatsächlich ausgeübten Tätigkeit Kenntnisse und Erfahrungen einer Hauspflegerin 
angeeignet. Das Lohn
buch gehe für Personen im Spitex-Bereich von einem monatlichen Einkommen von Fr. 4'611.-- aus (Hauspflegerin, ab 40 Jahren; S. 8 Mitte).
 
Schliesslich sei zu berücksichtigen, dass sich seine Mutter beruflich weiterentwickelt und insofern ihre Qualifikationen verbessert hätte, wenn sie nicht seit 23 Jahren von der Betreuung und Pflege ihres Kindes absorbiert gewesen wäre (S. 8 unten).
2.
3
    
Streitig und zu prüfen ist, in welchem Umfang dem Beschwerdeführer die von seiner Mutter geleistete Pflege und Betreuung zu entschädigen ist. D
er 
Zeitpunkt des Beginns des Anspruchs auf Entschädigung des Erwerbsausfalls
 ist
 nicht mehr strittig. Die Beschwerdegegnerin hiess die Einsprache in dem Sinne gut, als die Entschädigung des Erwerbsausfalls rückwirkend ab dem 
1. 
Januar 2020 zuzusprechen sei (Urk. 2 S. 3 Mitte).
 
3.
3.1
    
Nach der zu 
Art. 
13b 
Abs. 
1 
lit
. b ELKV ergangenen
 –
 und weiterhin gültigen (vgl. vorstehend E. 1.
2.
3
) –
 Rechtsprechung k
ommt
 es lediglich darauf an, ob der Familienangehörige, der einen pflegebedürftigen EL-Bezüger betreut, durch die Pflege eine länger dauernde, wesentliche Erwerbseinbusse erl
eidet
. Die Ursache der Erwerbseinbusse k
ann
 nicht nur in der Reduktion oder Aufgabe einer Erwerbstätigkeit liegen, sondern auch darin, dass die Familienangehörigen wegen des pflegerischen Aufwands daran gehindert w
e
rden, eine Erwerbstätigkeit auf
zunehmen oder zu erweitern. Deshalb k
ann
 auch die hypothetische Aufnahme oder Steigerung einer bereits ausgeübten Erwerbstätigkeit berücksichtigt werden, sofern der Eintritt dieses Umstandes nicht bloss möglich, sondern wahrscheinlich 
ist
. Zur Ermittlung des entgangenen Lohns d
arf
 demnach auch auf einen hypothetischen Wert abgestellt werden, wenn die hypothetische Aufnahme oder die hypothetische Steigerung einer bestehenden Erwerbstätigkeit zu berücksich
tigen 
ist
, 
wobei etwa die Tabellenlöhne gemäss Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) herangezogen werden
 (vgl. Urteil 9C_122/2019 vom 1
1. 
Juni 2019 E. 2.2). 
Da es 
bei der Vergütung von Pflege- und Betreuungs
kosten 
nicht um eine direkt an den pflegenden Familienangehörigen auszurich
tende Vergütung für dessen Erwerbsausfall, sondern
 um die Deckung der dem EL-Bezüger aus der Pflegeleistung resultierenden Kosten
 geht
 (vgl. SZS 2019 S. 363)
, entstehen diese grundsätzlich in der Höhe des effektiven Erwerbsausfalls oder der hypothetisch entstandenen Erwerbseinbusse des jeweiligen Familienangehörigen
 
(BGE 150 V 340 E. 7.3
;
 wobei 
in diesem Entscheid betreffend einen Fall aus dem Kanton Zug
 eine
 
generelle Reduktion bzw. Ermittlung der entschädigungsberech
tigten Kosten auf der Basis des Stundenlohnes einer Assistenzperson von 
Fr. 
33.20
 – angesichts der
 Begrenzung der Kostenvergütung auf 
«
höchstens im Umfang des Erwerbsausfalls
» –
 
als 
«
nicht geradezu unhaltbar
»
 beurteilt wurde, E. 7.4
).
3.2
    
Die Beschwerdegegnerin 
führte
 i
m
 
Entscheid
 vom 2
0. 
Juli 2023 (Urk. 17/144) 
aus
, es könne mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass die Mutter des Beschwerdeführers einer Erwerbstätigkeit nachgehen würde, wenn sie ihren Sohn nicht betreuen müsste.
 Angesichts des Alters des Sohnes und in Analogie zur Rechtsprechung zum nachehelichen Unterhalt sei mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Mutter eine vollzeit
liche Erwerbstätigkeit im administrativen Bereich ausüben würde. Unbestritten sei, dass die Mutter des Beschwerdeführers dem Beschwerdeführer die notwendige Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause zukommen lasse. Zudem sei nachvollzieh
bar, dass sie zurzeit keine Tätigkeit ausüben könne (S. 2).
 
Auch im angefochtenen Entscheid 
ging
 d
ie Beschwerdegegnerin 
davon aus
, dass 
die Mutter des Beschwer
deführers 
in einem Vollzeitpensum einer Erwerbstätigkeit nachgehen würde
, 
wenn 
sie keine Pflege- und Betreuungsaufgaben gegenüber ihrem Sohn wahr
nehmen würde
 (
Urk. 
2 S. 5)
. Dies wurde vom Beschwerdeführer nicht bestritten und ist auch angesichts der Aktenlage nicht zu beanstanden.
 
    
Da der 
Beschwerdeführer
 eine Entschädigung für schwere Hilflosigkeit bezieh
t
, von seiner Mutter zu Hause Pflege und Betreuung erh
ält
, diese deswegen einen länger dauernden und wesentlichen Erwerbsausfall erleide
t und
 nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen 
ist, hat der Beschwerdeführer
 Anspruch auf Vergü
tung der Kosten für durch 
die Mutter
 erbrachte Pflege und Betreuung nach
 Art. 14 Abs. 1 
lit
. b ELG
 
in Verbindung mit 
§ 
12 ZLV
, 
mit den Höchstbeträgen nach 
Art. 
14 
Abs. 
3 - 5 ELG
 in Verbindung mit 
§ 
9
 
Abs. 
2 
ZLG
.
3.3
3.3.1
    
Zu prüfen bleibt, welchen Lohn 
die Mutter des Beschwerdeführers 
bei der Aus
übung 
einer erwerblichen Tätigkeit erzielen würde
.
 
Gemäss
 
§ 
12 ZLV 
sind
 höchstens die Kosten des Erwerbsausfalls des betreuenden Familienangehörigen zu vergüten.
3.3.2
    
Die Beschwerdegegnerin 
stützte sich
 auf 
die Angaben 
des 
Lohnrechner
s
 «
Sala
rium
»
 des Bundesamts für Statistik 
für das Jahr 2020
, wobei sie von 
folgenden Faktoren
 ausging:
 Region ZH, Branche 96
 (sonstige überwiegend persönliche Dienstleistungen)
, Berufsgruppe 91 (Reinigungspersonal und Hilfskräfte), 
Stellung im Betrieb Stufe 5 (ohne Kaderfunktion), 42 Wochenstunden, ohne ab
geschlossene Berufsausbildung, Alter 43, Dienstjahre 0, Unternehmensgrösse 20-49 Beschäftigte, 12 Monatslöhne, keine Sonderzahlungen, im Stundenlohn (Urk. 2 S. 5 unten).
 Damit ergab sich ein Medianlohn von
 Fr. 3'576.-- pro Monat 
(
Urk. 
17/145).
 
    
Der Beschwerdeführer machte
 geltend, dass die Qualifikation als ungelernte Hilfs
arbeiterin ohne Berufserfahrung nicht angemessen sei.
 
Er hielt fest, dass 
ein höheres Einkommen 
anzurechnen sei
, wobei
 er
 zum Vergleich einerseits Tabel
lenlöhne gemäss LSE
 
2020 
(
Ziff. 
29-30 Fahrzeugbau respektive Durchschnittswert aller Tätigkeiten mit Kompetenzniveau 2)
 und andererseits Löhne gemäss dem 
Lohnbuch
 Schweiz
 (Laborantin respektive Hauspflegerin)
 heranzog (vgl. vorstehend E. 2.2).
3.
3.3
    
Gemäss den Angaben des
 Beschwerdeführer
s
 
(
Urk. 
1 S. 4) 
absolvierte
 seine Mutter vor seiner Geburt eine vierjährige Ausbildung an der Berufsschule 
Z.___
 in 
A.___
 (Slowakei).
 
Dazu liegt e
ine B
escheinig
ung über den Besuch der Industrie
fachschule
 
Z.___ 
vom 
1. 
September 1993
 bis 
zum 1
4. 
März 1997
 vor (Urk. 
3/3
 
respektive
 auf Deutsch übersetztes Dokument
: 
Urk. 
7
).
 
Während der Ausbildung soll die Mutter des Beschwerdeführers 
im Slowakischen Bergbau
museum gearbeitet habe
n
.
 D
ie Beschwerdegegnerin machte geltend, d
em AHV-Ausweis aus der Slowakei (Urk. 17/
81
, Dokument nicht übersetzt
)
 sei
 zu entneh
men, dass die Tätigkeit im Bergbaumuseum am 
1. 
August 1996 aufgenommen und am 3
1. 
August 1996 beendet w
orden sei
 (Urk. 2 S. 4 unten)
. Über den Inhalt der ausgeübten Tätigkeit ist nichts bekannt. 
Ab dem 
2. 
November
 
1998 
war die Mutter des Beschwerdeführers
 in der Tschechischen Republik 
beim
 Autohaus
 
B.___
 
angestellt
 
(Urk. 17/8
2,
 Dokument
 nicht übersetzt
)
, gemäss eigenen Angaben als Verwaltungsmitarbeiterin und Kundenbetreuerin (Urk. 17/80/1)
.
 Diese Anstellung wurde am 
1. 
Mai 2001 
beende
t
 (vgl. Urk. 17/82/4)
.
 Nach der Rückkehr in die Slowakei 
war sie
 
vom 1
7. 
Oktober 2001 bis zum 
5. 
November 2001
 bei 
C.___
, einem Lieferanten für Automobilzubehör, 
tätig 
(
Arbeitsbestätigung in 
Urk. 17/8
3
,
 Dokument
 nicht übersetzt)
, gemäss eigenen Angaben in der Administration (Urk. 
1 S. 4 
Ziff. 
5
).
 Im Jahr 2006 habe sie wieder eine Arbeitsstelle erhalten
 (
bei 
E.___
 in 
F.___
 ab dem 
4. 
September 2006
, 
Urk. 17/85, 
Dokument 
nicht übersetzt)
, die sie aber aufgrund der gesund
heitlichen Probleme des 
Sohn
es nicht habe umsetzen können (
vgl. 
Urk. 17/80
/1
, Urk. 17/125/3
).
 Zum
 offenbar
 geltend gemachten Arbeitsversuch bei der 
G.___
 AG in der Schweiz
 
liegen keine Belege vor.
    
Zusammenfassend 
ist
 aufgrund der Akten
 ausgewiesen
, dass die Mutter des Beschwerdeführers
 3.5 Jahre lang
 
die 
Industriefachschule 
Z.___ 
in 
A.___
 (Slowakei)
 
besucht
e
 und
 in dieser Zeit
 
während eines Monats
 im Berg
baumuseum gearbeitet hat
, wobei die Art der ausgeübten Tätigkeit nicht bekannt ist
.
 Des Weiteren 
war sie während rund 2.5 Jahren
 bei der 
B.___
 
tätig und während knapp drei Wochen
 bei 
C.___
.
 Bei beiden Anstellungen übte sie eine Tätigkeit im administrativen Bereich aus.
 
Schliesslich war sie nach 
der 
Geburt des Sohnes während 
rund
 drei Monaten – wiederum im administrati
ven Bereich – bei 
E.___ 
angestellt
 (vgl. 
Urk. 
17/81)
. 
3.
3.4
    
Fraglich ist, 
wie die Höhe des hypothetischen Einkommens
 der Mutter
 des Beschwerdeführers festzulegen ist.
 Wie bereits ausgeführt, können
 etwa die
 
Tabellenlöhne gemäss Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (
BFS
)
 herangezogen werden
 (vgl. vorstehend E. 3.1)
. 
D
ie gleichen vom BFS erhobenen Daten
 liegen auch dem Berechnungstool «
Salarium
»
 zugrunde. Die Differenz liegt in der Auswahl der Parameter bei 
d
er individuellen 
Salarium
-Lohnberechnung begründet (
vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 8C_486/2013 vom 
4. 
November 2013
 E. 4).
 
Rechtsprechungsgemäss stellt der Lohnrechner des Bundesamts für Statistik (
«
Salarium
»
) eine 
Entscheidhilfe
 dar. Er kann aber nur insoweit massgebend sein, als er die im konkreten Einzelfall gegebenen objektiven und subjektiven Faktoren hinreichend abbildet
 (
Urteil des Bundesgerichts 9C_248/2019 vom 2
2. 
August 2019
 E. 4.3.1). 
    
D
as Abstellen auf den Lohnrechner 
Salarium
 
dient dazu, das
 Einkommen möglichst konkret und genau zu bestimmen.
 
Dies ist
 jedoch nur dann möglich, wenn die hypothetische Berufstätigkeit
 mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit
 bekannt ist.
 
So 
müssen
 im Lohnrechner 
Salarium
 
insbesondere
 die Branche und die Berufsgruppe ausgewählt werden.
 
Auch das 
Lohnbuch
 Schweiz
 kann nur her
angezogen werden, wenn eine
 annähernd genaue
 berufliche Einordnung möglich ist.
3.3.5
    
Wie im Folgenden zu zeigen sein wird,
 ergeben sich
 bei der Anwendung des individuellen Lohnrechners
 je nach Wahl der Branche und der Berufsgruppe 
erhebliche
 Lohnunterschiede. Alle nachfolgend aufgeführten Median-Löhne ergeben sich gestützt auf den Lohnrechner 
Salarium
 2022 und unter Berücksich
tigung der folgenden, von der Beschwerdegegnerin ausgewählten Faktoren: Region Z
ürich
, Stellung im Betrieb Stufe 5 (ohne Kaderfunktion), 42 Wochen
stunden, ohne abgeschlossene Berufsausbildung, Frau, 43
 Jahre
,
 0 
Dienstjahre, Unternehmensgrösse 20-49 Beschäftigte, 12 Monatslöhne, keine Sonderzahlungen, Stundenlohn.
    
Durch
 die
 – von der Beschwerdegegnerin getätigte –
 Auswahl der Branche 96
 (
Erbringung von 
sonstige
n
 überwiegend persönliche
n
 Dienstleistungen) 
und 
der
 
erg
ibt
 sich für das Jahr 2022
 
ein Median
lohn
 von Fr. 3'822.--
 (abrufbar 
unter
 www.salarium.bfs.admin.ch)
. 
    
Bei Änderung lediglich der Berufsgruppe 
zeigt
 sich folgendes Bild: 
Die
 Auswahl der Berufsgruppe 51
 (
Berufe im Bereich persönlicher Dienstleistungen
)
 
ergibt 
ein
en
 
Median
-L
ohn
 von
 Fr. 
4'267.--
. 
Bei Auswahl der Berufsgruppe 82
 (
Montage
berufe
)
 beträgt der entsprechende Bruttolohn Fr. 4'590.--
 und
 bei der Berufs
gruppe 52
 (
Verkaufskräfte
)
 Fr. 4'056.--
. Ausgehend von der Berufsgruppe 75
 (
Berufe in der Nahrungsmittelverarbeitung, Holzverarbeitung und Bekleidungs
herstellung und verwandte handwerkliche Fachkräfte
)
 –
 ebenfalls ohne abge
schlossene Berufsausbildung
 –
 ergäbe sich ein Median von Fr. 4'366.--
, ausgehend von einer Tätigkeit in der Betreuung
 (
Berufsgruppe 53
)
 ein solcher von Fr. 3'755.--
. Dies
e Beispiele
 zeig
en
, dass der monatliche Bruttolohn
 auch inner
halb 
ein
er Branche
 je nach Berufsgruppe stark variiert.
    
Ausgehend von der Berufsgruppe 91 (Reinigungspersonal und Hilfskräfte) – 
sowie
 der übrigen von der Beschwerdegegnerin eingegebenen Faktoren – und 
lediglich 
unter Änderung der Branche ergibt sich Folgendes: 
Durch die Auswahl der Branche 
29
 (
Herstellung von Automobilen und Automobilteilen
)
 
erg
ibt
 sich für das Jahr 2022 ein 
Median-Lohn
 von Fr. 
4’273
.--. 
Bei Auswahl
 der Branche Nr.
 
30 (Sonstiger Fahrzeugbau) 
beträgt der
 
Median-Lohn
 Fr.
 
4'347.--
,
 bei 
Auswahl
 der Branche Nr.
 
47 (Detailhandel
, ohne Handel mit Motorfahrzeugen
) Fr. 4'359.--
. Die
 
Wahl
 der Branche Nr.
 
53 (Post-, Kurier- und Expressdienste) 
ergibt einen Bruttolohn
 von Fr. 4'369.-- und 
die Wahl
 der Branche Nr. 86 (Gesundheitswesen) ein
en
 solche
n
 von Fr. 4'726.-- (vgl. zum Ganzen www.salarium.bfs.admin.ch)
.
 
    
Damit zeigen sich bei den Löhnen
 
für 
Hilfstätigkeiten
 je nach Branche
 
doch 
erhebliche Unterschiede
.
 Zudem variiert der Bruttolohn auch innerhalb einer Branche massgeblich.
 
Entsprechend 
erschein
t
 die Anwendung des Lohnrechners nur dann sachgerecht, wenn eine
 annähernd
 genaue Einordnung bezüglich Branche und Berufsgruppe möglich ist.
3.3.6
    
Die Beschwerdegegnerin ging
 im angefochtenen Entscheid
 von
 der Branche 96 «
Erbringung von sonstigen überwiegend persönlichen Dienstleistungen
» und
 der Berufsgruppe
 91
 
«
Reinigungspersonal und Hilfskräfte
»
 aus, ohne dies zu begrün
den.
 
Die Branche 96 umfasst alle persönlichen Dienstleistungen, die nicht an an
derer Stelle in der Klassifikation genannt sind. Insbesondere sind dies Dienstleis
tungen wie das Waschen und (Trocken-)Reinigen von Textilien und Pelzwaren, Kosmetik- und Frisörsalons, Day 
Spa
 und ähnliche Tätigkeiten, Bestattungswesen und damit verbundene Tätigkeiten 
(
vgl. 
www.kubb-tool.bfs.admin.ch
).
 Es ist 
nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdegegnerin vorliegend von der Branche 96 ausging
, zumal sie in 
der Verfügung vom 2
0. 
Juli 2023 noch festge
halten
 hatte
, dass die Mutter des Beschwerdeführers mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit eine vollzeitliche Erwerbstätigkeit im administrativen Bereich ausüben würde (Urk. 17/144 S. 2).
 Im angefochtenen Entscheid stützte sich die Beschwerdegegnerin auf die Berufsgruppe «Reinigungspersonal und Hilfskräfte».
 
Dazu ist festzuhalten, dass e
ine Tätigkeit in der Reinigung
 nicht wahrscheinlich
er
 erscheint
 als eine andere (Hilfs-)Tätigkeit ohne grosse Anforderungen, zumal
 die Mutter des Beschwerdeführers bisher 
noch nie
 in der Reinigungsbranche tätig
 war. 
Nach dem Gesagten vermögen die
 von der Beschwerdegegnerin ausgewähl
ten Parameter
 bezüglich Branche und Berufsgruppe
 nicht zu überzeugen.
 
3.3.7
    
Damit stellt sich die Frage, 
welche Tätigkeit die Mutter des Beschwerdeführers ausüben würde
, wenn 
sie keine Pflege- und Betreuungsaufgaben gegenüber ihrem Sohn wahr
nehmen würde.
    
Was die Ausbildung an der 
Industriefachschule 
Z.___ 
in der Slowakei anbelangt, ist festzuhalten, dass zwar eine Bestätigung des 
Schulb
esuchs vorliegt,
 ein (erfolgreicher) Schulabschluss
 indessen nicht dokumentiert ist. 
Des Weiteren 
war 
die Mutter des Beschwerdeführers
 
nach dem Schulbesuch 
nicht im Bereich Chemie respektive im Labor tätig. 
Auch
 ist fraglich, ob die entsprechende 
Berufs
a
usbildung in der Schweiz anerkannt werden könnte.
 Entgegen des Vorbringens des Beschwerdeführers kann aufgrund des Besuchs der 
Industriefachschule 
Z.___
 in der Slowakei 
nicht
 
von einer
 Tätigkeit als Laborantin
 
in der Schweiz
 
ausgegangen
 werden
, zumal 
seine Mutter
 
auch
 in der Slowakei 
und
 in Tschechien
 nicht
 in diesem Bereich tätig war
.
 
    
Zur bisherigen Berufserfahr
ung
 ist festzuhalten, dass
 die Mutter des Beschwerde
führers in Tschechien und der Slowakei administrative Tätigkeiten aus
übte
. In der Schweiz war sie – abgesehen von einem behaupteten Arbeitsversuch bei der 
G.___
 AG – nicht arbeitstätig.
 
Für eine 
anspruchsvolle
 
administrative T
ätig
keit in der Schweiz fehlt es wohl nicht nur an den
 
Sprachkenntnissen,
 wie die Beschwerdegegnerin geltend machte (Urk. 2 S. 5
 unten
, Urk. 16 S. 2 unten),
 sondern auch an 
d
er entsprechenden Ausbildung.
    
Soweit der Beschwerdeführer geltend machte, 
dass 
seine Mutter eine 
Tätigkeit im Fahrzeugbau
 ausüben
 könnte
, vermag dies nicht zu überzeugen. So hat sie weder eine Ausbildung in diesem Bereich noch Berufserfahrung vorzuweisen.
 Die 
Anstellungen bei einem
 Autohaus und 
einem
 Lieferanten für Automobilzubehör befähigen
 sie
 nicht 
dazu, eine eigentliche Tätigkeit
 im Fahrzeugbau
 auszuüben
, zumal 
sie
 
als Kundenberaterin respektive in der Administration 
tätig
 war.
    
Schliesslich erscheint auch eine Tätigkeit als Hauspflegerin nicht als wahrschein
lich. Soweit sich der Beschwerdeführer auf entsprechende Kenntnisse und Erfahrungen seiner Mutter beruft, vermag er daraus nichts zu seinen Gunsten abzuleiten.
    
Angesichts der Ausbildung und der bisher ausgeübten Tätigkeiten ist nicht klar, welche Tätigkeit die Mutter des Beschwerdeführers ohne Pflege- und Betreuungs
aufgaben ausüben würde
.
 
Eine
 einfache Hilfstätigkeit im administrativen Bereich ist durchaus denkbar, eine
 genaue
 Einordnung 
erschein
t
 jedoch
 weder bezüglich Branche noch bezüglich Berufs
gruppe
 
möglich
.
 
Vor diesem Hintergrund er
weis
t
 sich
 die Anwendung des Lohnrechners
 
Salarium
 nicht
 als
 sachgerecht.
 
3.3.8
    
Nach dem Gesagten
 
rechtfertigt 
es 
sich,
 
das hypothetische Einkommen gestützt auf 
die Tabellenlöhne gemäss LSE
 festzulegen und zwar
 
für Tätigkeiten 
auf
 Kompe
tenzniveau
 
1. 
So 
kann
 w
eder aufgrund des Besuchs der 
Industriefach
schule 
Z.___ 
in der Slowakei
 noch aufgrund der bisherigen Berufserfahrung auf eine Tätigkeit in der Schweiz 
auf
 Kompetenzniveau 2
 
geschlossen werden
, zumal die Mutter des Beschwerdeführers bisher noch nie in der Schweiz gearbeitet hat
.
 
Gestützt auf den 
Tabellenlohn für Frauen in Hilfstätigkeiten gemäss LSE 2020 (TA1_tirage_skill_level, Kompetenzniveau 1, Zentralwert) resultiert unter Berück
sichtigung der durchschnittlichen Arbeitszeit im Jahr 202
0
 von 
41.7
 Stunden pro Woche (BF
S
, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen) ein 
E
inkommen von
 
rund
 
Fr. 
5
3
'
493
.-- (
Fr. 
4‘276 : 40 x 
41.7
 x 12).
3.4
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass 
für die 
Vergütung
 der Kosten
 
für durch 
die Mutter
 erbrachte Pflege und Betreuung nach
 Art. 14 Abs. 1 
lit
. b ELG in Ver
bindung mit 
§ 
12 ZLV
 
von einem jährlichen Verdienstausfall
 
in der Höhe 
v
on 
Fr. 
53'493
.--
 (anstelle von Fr. 42'912.--) auszugehen ist. 
Dies führt zur Gutheis
sung der Beschwerde
 in dem Sinne, dass die Sache
, ausgehend vom genannten Erwerbsausfall der Mutter des Beschwerdeführers, 
an die Beschwerdegegnerin zu
rückzuweisen ist, damit 
d
ie
se
 die zu vergütenden Krankheits- und Behinderungs
kosten für die Jahre 2020 bis 2023 neu berechne
 und hernach darüber 
neu entscheide
.
4.
    
Nach § 34 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
 hat die obsiegende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. 
Die Höhe der gericht
lich festzusetzenden Entschädigung bemisst sich nach der Bedeutung der Streit
sache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert (§ 34 
Abs. 3 
GSVGer
). Als weitere Bemessungskrite
rien nennt 
§ 
7 
GebV
 
SVGer
 den Zeitaufwand und die Barauslagen.
 
    
Mit Verfügung vom 
2
7. 
Juni 2024
 (
Urk. 
1
8
) wurde unter anderem darauf hingewiesen, dass gemäss 
§ 
8 in Verbindung mit 
§ 
7 
Abs. 
2 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht die Möglichkeit besteht, dem Gericht vor Fällung des Endentscheides eine detail
lierte Zusammenstellung über den bisherigen Zeitaufwand und die bisher ange
fallenen Barauslagen einzureichen, und dass das Gericht im Unterlassungsfall die Entschädigung nach Ermessen festsetzt. Bis dato wurde keine Honorarnote eingereicht, weshalb die Parteientschädigung beim praxisgemässen Stundenan
satz von 
Fr.
 280
.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer)
 ermessensweise auf Fr.
 
2'800
.-- (inkl. Barauslagen und 
Mehrwertsteuer
) festzusetzen ist.
 Da 
Rechtsanwalt 
Felix Frey
 als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt
 wurde,
 ist die 
Parteientschädigung ihm zuzusprechen
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass 
der angefochtene Entscheid vom 
1. 
Februar 2024 insoweit aufgehoben
 und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
,
 zurückgewiesen wird
, damit 
dies
e
,
 ausgehend von einem jährlichen Erwerbsausfall der Mutter des Beschwerdeführers von 
Fr. 
53'493.--
, 
die Krankheits- und Behinderungskosten für die Jahre 2020 bis 2023 neu berechne und hernach darüber neu entscheide
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Felix Frey, Zürich,
 eine Parteientschädigung von Fr.
 
2’800
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Felix Frey
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom 
siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensNeuenschwander-Erni