zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00243 · 2025-08-22 · de
Einstellung in Anspruchsberechtigung wegen ungenügender Arbeitsbemühungen in Kontrollperiode: quantitativ ungenügende Bemühungen. Einstellungsdauer von 4 Tagen angemessen. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00243
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Philipp als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Schilling
Urteil
 vom 
22. August 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Die 1976 geborene
 
X.___
 
bezog in einer seit dem 
1. Januar 2024
 laufenden Rahmenfrist für den Leistungsbezug Taggelder der Arbeitslosenver
sicherung (Urk. 9/
11
, 223
). 
Mit Verfügung vom 1. November 2024 stellte sie 
das Amt für Arbeit (AFA) 
wegen ungenügender persönlicher Arbeits
be
mü
hungen 
im Monat September 2024 
per 1. Oktober 2024 für 4 Tage in der Anspruchsberechtigung ein (Urk. 9/
99
). Die von ihr dagegen erhobene Einsprache (Urk. 9/
94
) wies das A
F
A mit Entscheid vom 5. Dezember 2024 ab (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 mit Eingabe vom 16. Dezember 2024 (Urk. 1) Beschwerde beim AFA, welche dieses am 19. Dezember 2024 beziehungsweise 10. Januar 2025 dem hiesigen Gericht als direkt einge
gangene Beschwerde über
wies (Urk. 3, 6). Mit Beschwerdeantwort vom 7. Februar 2025 (Urk. 8) schloss der Beschwerdegegner auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerde
führerin mit Verfügung vom 25. Februar 2025 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 10).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
1.
1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
, 
GSVGer
, in der ab 1. 
Juni 2020 geltenden Fassung
).
1.2
    
Nach Art. 17 Abs. 1 des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständi
gen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei
den oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. 
    
Gemäss Art. 26 Abs. 2 Satz 1 der 
Verordnung über die obligatorische Arbeits
losenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV)
 muss die versicherte Person den Nachweis der Arbeitsbemühungen für jede Kontrollperiode spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag einreichen. Als Kontrollperiode gilt jeder Kalendermonat (Art. 27a AVIV). Die Arbeitsbemühungen werden nach Art. 26 Abs. 2 Satz 2 AVIV nicht mehr berücksichtigt, wenn die versicherte Person die Frist verstreichen lässt und keinen entschuldbaren Grund geltend macht. Die Einstel
lung erfolgt, ohne dass eine zusätzliche Frist gewährt werden müsste. Unerheblich ist, ob die Nachweise später erbracht werden, zum Beispiel in einem 
Einsprache
verfahren
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_40/2016 vom 21. April 2016 E. 4.2 mit Hinweis auf BGE 139 V 164 E. 3.2 f.
).
1.3
    
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.4 mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 5.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_209/2018 vom 14. November 2018 E. 3.3).
    
Dabei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern vielmehr auf die Tatsache und Intensität derselben (BGE 124 V 225 E. 6; Urteil des Bundesgerichts C 16/07 vom 22. Februar 2007 E. 3.1). Die Arbeitsbe
mü
hungen müssen zudem umso intensiver sein, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden (vgl. Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 6. Auflage, Zürich/Genf 2025, S. 111). 
    
Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen können zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber mindes
tens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachge
wiesen werden (BGE 141 V 365 E. 4.1 mit Hinweis auf BGE 139 V 524 E. 2.1.4).
    
Eine in qualitativer Hinsicht genügende Suchbemühung setzt voraus, dass mit dem möglichen Arbeitgeber tatsächlich ein Kontakt zustande kommt (Urteil des Bundesgerichts C 275/05 vom 6. November 2006 E. 3.2). Qualitativ nicht genü
gend ist die blosse Anmeldung bei einem Stellenvermittlungsbüro (Urteil des Bundesgerichts 8C_468/2020 vom 27. Oktober 2020 E. 5.3 mit Hinweisen; vgl. auch Kupfer Bucher, a.a.O., S. 183 mit Hinweis). Qualifizierte Berufsleute dürfen zudem ihre Suchbemühungen nur zu Beginn der Arbeitslosigkeit auf den bis
herigen Berufszweig beschränken (BGE 139 V 524 E. 2.1.3
).
1.4
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
2.
    
2.1
    
Der Beschwerdegegner hielt im angefochtenen Entscheid fest, dass die von der Be
schwerdeführerin für den Monat September 202
4
 getätigten
 7 anstatt 10 
Arbeitsbemühun
gen nicht
 
genügten. 
Das Recht, sich ausschliesslich auf zumut
bare Stellen im gewünschten Bereich mit entsprechender Entlöhnung zu bewer
ben, sei nicht derart absolut, dass es auch dann bestehe, wenn in diesem Bereich keine oder nur wenige Stellen vorhanden seien. Vielmehr werde eine gewisse Flexibilität bei der Stellensuche erwartet und insbesondere, dass sich die Stellen
suchenden auch um zumutbare ausserberufliche Stellen oder solche mit gerin
gerer Entlöhnung bemühten. Dabei müssten die 
Arbeitsb
emühungen umso inten
siver sein, je geringer die Aussicht sei, eine Anstellung zu finden. Vorstellungs
gespräche seien dabei eine notwendige Tätigkeit im Bewerbungsprozess und auch wenn diese weit weg vom Wohnort stattfinden würden, seien daneben weiterhin regelmässige Anstellungsbemühungen zu tätigen. Zudem 
hätten
 die Bemühungen in der Regel in Form einer ordentlichen B
e
werbung
 zu erfolgen. Das Nachfragen nach offenen Stellen und die Stellensuche 
mittels Kontakte
n
 aus dem Geschäfts- und Freundeskreis genüg
t
en den gesetzlichen Anforderungen der Stellensuche nicht. 
Da kein entschuld
barer Grund für die quantitativ ungenügenden Arbeits
bemühungen der Kontroll
periode September 202
4
 vorliege, sei die Einstellung in der Anspruchsberechti
gung zu Recht erfolgt (Urk. 2)
.
2.2
    
Dem hielt die Beschwerdeführerin entgegen, dass sie 
sich von Januar bis einschliesslich September 
2024 
auf 122 Stellen beworben habe, was 13.5 Stellen pro Monat entspreche. Insgesamt habe sie sich demnach überdurchschnittlich viel beworben und damit die Vorschriften vollumfänglich erfüllt und sei allen anderen Kriterien zuverlässig nachgekommen. Somit sei es unverhältnismässig, bei ei
n
er Ausnahme gleich vier Einstelltage auszusprechen 
(Urk. 1). 
3.
3.1
    
Fest steht, dass die Beschwerdeführerin am 
30
. September 
2024 
für den Monat September insgesamt 
7
 Arbeitsbemühungen 
nachwies
 (Urk. 
9
/
109
 f.)
, was sich 
in 
quantitativer Hinsicht als ungenügend
 erweist
 (vgl. E. 1.3) und insbesondere unter der anlässlich de
n
 Standortbestimmungen festgelegten 
üblichen 
Vorgabe (Standardanforderung)
 von mindestens 10 bis 12 
Arbeitsbemühungen 
pro Monat liegt (vgl. Urk. 9/198 ff.)
. 
Soweit die Beschwerdeführerin in der Einsprache auf drei 
zusätzliche
 Netzwerk-Bemühungen hinwies (vgl. Urk. 9/94 f.), ist 
festzuhal
ten, dass das Networking – ergänzend – durchaus als sinnvolles und empfehlens
wertes Vorkeh
ren zu betrachten ist. Es stellt aus arbeitslosenversicherungsrecht
licher Sicht alleine jedoch keine genügende Arbeitsbemühung dar, hat sich doch eine versicherte Person gezielt, in der Regel in Form einer ordentlichen Bewerbung auf eine offene Stelle, um Arbeit zu bemühen
, um die Arbeitslosigkeit möglichst zu vermeiden oder zu verkürzen
 (Art. 26 Abs. 1 AVIV; vgl. 
Chopard
, Die Einstel
lung in der Anspruchsberechtigung, Zürich 1998, S. 141; 
Kupfer Bucher
, a.a.O.,
 S. 
110, 
183
; Urteil des Bundesgerichts C 57/05 vom 1. März 2006 E. 3.2). 
Zudem könnten diese Bemühungen bereits deshalb nicht berücksichtigt werden, weil 
sie
 mit der Einsprache vom 
6. November 2024
 verspätet geltend gemacht wurden, muss 
die versicherte Person gemäss Art. 26 Abs. 2 Satz 1 AVIV den entsprechenden Nach
weis für jede Kontrollperiode doch spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag einreichen (vgl. E. 1.
2
 und AVIG-Praxis ALE B 324). 
Insofern die Beschwerdeführerin weiter vorbrachte
 
(vgl. Urk. 9/94 f.)
, bei einer Unternehmung in der Nähe von Genf drei Vorstellungsgespräche 
geführt
 zu haben und aufgrund der vielversprechenden 
Interviews 
weitere Male in die Region gefahren
 
zu 
sei
n
, um verschiedene Möglichkeiten eines Umzuges mit der Familie zu prüfen, entbindet sie dies 
– selbst bei dadurch allenfalls erschwerten Verhältnissen – 
ebenso wenig von der Pflicht zur weiteren Stellensuche, 
sind Vorstellungs
gespräche doch eine notwendige Tätigkeit im Bewerbungsprozess 
(vgl. 
auch 
Kupfer Bucher
, a.a.O.,
 S. 186). Und 
schliesslich
 
sind die 
Arbeitsbemühungen 
für
 jede 
Kontroll
periode 
einzeln 
– 
sprich jeden Kalendermonat (Art. 27a AVIV) 
– 
in genügendem Masse
 
vorzunehmen und nachzuweisen, weshalb auch 
intensivere Anstrengungen in
 den Vor
- oder Folge
monaten 
entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin 
nicht 
in Form von Durchschnittswerten 
in der Kontroll
periode September 
2024 
a
n
gerechnet
 werden können
 (vgl. Urteil des Eidgenössi
schen Versicherungsgerichts C
 
252/00 vom 21. Februar 2001 E. 4b
; vgl. auch Eintrag im prozessorientierten Beratungsprotokoll vom 23. August 2024, wonach mindestens 10 – 12 Bewerbungen pro Monat
,
 kontinuierlich, zu tätigen sind
:
 Urk.
 
9/200
)
.
    
Die Pflicht zur Vornahme persönlicher Arbeitsbemühungen stellt nach der Recht
sprechung (Urteil des Bundesgerichts C 50/06 vom 23. Mai 2006 E. 2.1) eine ele
mentare Verhaltensregel dar, die 
– fortlaufend – 
auch ohne vorgängige Auf
klärung oder 
(
im Falle ungenügender Arbeitsbemühungen
)
 Verwarnung seitens der Verwaltung befolgt werden muss, was sich schon daraus ergibt, dass die versicherte Person bereits vor Eintritt der Arbeitslosigkeit ihren diesbezüg
lichen Obliegenheiten nachkom
men und sich schon während der Kündigungsfrist um einen neuen Arbeitsplatz bewerben muss (Urteil des Bundes
gerichts C 144/05 vom 1. Dezem
ber 2005 E. 5.2.1 mit Hinweisen). Dabei ergibt sich die Pflicht der Versicherungsleistungen beanspruchenden Person zur persön
lichen Arbeitssuche sowohl für die Zeit vor als auch nach der Anmeldung bei der zuständigen Amts
stelle direkt aus der in Art. 17 Abs. 1 AVIG verankerten allgemeinen Schaden
minderungspflicht (vgl. BGE 139 V 524 E. 4.2). 
    
Entschuldbare Gründe, welche allgemein oder für September 202
4
 geringere Anforderungen an die Arbeitsbemühungen gerecht
fertigt hätten, sind nicht gegeben. Insbesondere vermag 
auch 
der Hinweis auf 
gesundheitliche Probleme
 die Beschwerdeführerin nicht zu entlasten, 
hinderten 
sie 
diese aufgrund der dennoch bestehenden Arbeitsfähigkeit doch nicht an der Erfüllung der Kontroll
vorschriften. 
3.2
    
Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass die von der Beschwerdeführerin für die Kontrollperiode September 2024 erbrachten Arbeitsbemühungen in quantitativer Hinsicht ungenügend waren, 
wes
halb der Beschwerdegegner sie gestützt auf Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG zu Recht wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen in der Anspruchs
berechtigung eingestellt hat.
4.
    
Zu prüfen bleibt die Dauer der verfügten Einstellung. Diese ist bei erstmals ungenügenden Arbeitsbemühungen während der Kontrollperiode gemäss Ein
stell
ras
ter des SECO (AVIG-Praxis ALE D79 Ziffer 1.C/1) mit drei bis vier Tagen zu be
messen. 
Die vom Beschwerdegegner verfügte Einstellung von vier Tagen liegt im Rahmen der vom SECO für die hier zu beur
teilende Konstellation vorgesehenen 
Richtmasse
 und im unteren Bereich eines leichten Verschuldens (vgl. E. 1.4). 
Bei der Über
prü
fung der Angemessenheit der verfügten Einstellungs
dauer ist der Grundsatz zu beachten, dass das Sozialver
sicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund – namentlich ein im Verwaltungsverfahren noch unbeachtet gebliebener Umstand – an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen darf (Urteil des Bundesgerichts C 23/07 vom 2. Mai 2007 E. 2). Ein triftiger Grund, weshalb von der nachvoll
ziehbar begründeten Ermessensausübung der Verwaltung abzu
weichen und von einem leichteren Verschulden auszugehen wäre, ist nicht er
sichtlich.
    
Der 
Einspracheentscheid
 vom 5. Dezember 2024 (Urk. 2) erweist sich somit als rech
tens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
sowie an:
- 
ALK 
01 000 Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
PhilippSchilling