zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.01315 · 2019-03-02 · de
Verlaufsgutachten erforderlich, nachdem vom Gutachter als möglich erachtete Dekompensation vor Verfügungserlass eingetreten ist; Rückweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01315
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
1
2. 
März 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin 
Dr. 
Silvia Bucher
Anwaltsbüro Silvia Bucher
Dornimatte
 6, 6047 Kastanienbaum
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1979, meldete sich am 2
7. 
Dezember 2012 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/7). 
    
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm am 1
9. 
August 2013 Arbeitsvermittlung inklusive Job Coaching zu (
Urk. 
7/24). Am
 
1
0. 
April 2014 erteilte sie Kostengutsprache für eine berufliche Abklärung (
Urk. 
7/31), die sie am 1
8. 
Juli
 
2014 verlängerte (
Urk. 
7/42). Am 1
7. 
Septem
ber
 
2014 erteilte sie Kostengutsprache für ein Aufbautraining (
Urk. 
7/47). Am 1
9. 
März 2015 erteilte sie Kostengutsprache für einen Support am Arbeitsplatz (
Urk. 
7/59 = 
Urk. 
7/61). Am 
7. 
August 2015 sprach sie einen Arbeitsversuch (
Urk. 
7/68) und Job Coaching (
Urk. 
7/69) zu. Am 2
0. 
November 2015 sprach sie «Arbeitsvermittlung direkt» zu (
Urk. 
7/77)
, was sie am 2
3. 
Juni 2016 durch eine Kostengutsprache in Form einer beruflichen Massnahme, Suche Trainingsplatz (
Urk. 
7/102), und eine Kostengutsprache für ein Aufbautraining (
Urk. 
7/103)
 
er
setzte. 
    
Am 2
2. 
November 2016 erstattete 
Dr. 
med. 
Y.___
, Facharzt für Psychiat
rie und Psychotherapie, ein Gutachten im Auftrag der IV-Stelle (
Urk. 
7/126). 
    
Am 1
0. 
Januar 2017 schloss die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung als erfolgreich ab (
Urk. 
7/131). Mit Vorbescheid vom 1
4. 
Februar 2017 stellte sie dem Versicher
ten die 
Zusprache
 einer 
Viertelsrente
 in Aussicht (
Urk. 
7/139). Dagegen erhob der Versicherte am 
9. 
März 2017 (
Urk. 
7/146)
 und am 1
7. 
März 2017 (
Urk. 
7/153)
 
Einwände. Mit Verfügung vom 3
0. 
Oktober 2017 sprach ihm die IV-Stelle eine 
Viertelsrente
 ab Dezember 2016 zu (
Urk. 
7/180 + 
Urk. 
7/167 = 
Urk. 
2). 
2.
    
Der Versicherte erhob am 3
0. 
November 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 3
0. 
Oktober 2017 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei in dem Sinne aufzuhe
ben, als die Beschwerdegegnerin zu verpflichten sei, ihm eine höhere als die zu
gesprochene 
Viertelsrente
 auszurichten (
Urk. 
1 S. 2 oben 
Ziff. 
1-2).
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 3
0. 
Januar 2018 (
Urk. 
6) die Abweisung der Beschwerde.
    
Mit Replik vom 2
6. 
April 2018 hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest (
Urk. 
10). Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 
4. 
Juni 2018 auf Duplik (
Urk. 
13). Mit Gerichtsverfügung vom 1
2. 
Dezember 2018 wurde der Beschwer
deführer auf die mit einer allfälligen Rückweisung verbundene mögliche Schlech
terstellung und die Möglichkeit zum Beschwerderückzug hingewiesen (
Urk. 
15). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
, 
ATSG)
.
 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestell
ten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen be
ruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychi
schen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Aus
einandersetzung mit den 
Vorakten
 abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfol
gerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deut
lich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: 
Hermann 
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
1.3
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, 
besonders
 wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die 
Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
 
In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begeh
ren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der 
ent
scheidrelevante
 Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesge
richts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der Begründung zur angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) davon aus, der Beschwerdeführer habe ab 
1. 
Januar 
2016 (richtig: 2017) 
eine Festan
stellung angetreten, was seiner maximalen Leistungsfähigkeit entspre
che (S. 1 Mitte), und ermittelte einen Invaliditätsgrad von 48
 %
 (S. 1 unten).
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber unter anderem geltend (
Urk. 
1), er habe sein Pensum per 
1. 
Juli 2017 aus gesundheitlichen Gründen auf 50
 %
 redu
zieren müssen, worüber er die Beschwerdegegnerin am 1
6. 
Juni 2017 informiert habe (S. 4 
Ziff. 
6). Diese vor Verfügungserlass eingetretene Sachverhaltsänderung hätte berücksichtigt werden müssen (S. 6 
Ziff. 
11). 
2.3
    
Die 
Beschwerdegegnerin führte in ihrer Beschwerdeantwort unter anderem aus, sie werde nach Eingang eines noch ausstehenden Arztberichts eine Verschlech
terung des Gesundheitszustandes prüfen (
Urk. 
6 S. 2 Mitte). 
2.4
    
Strittig ist, ob dem Beschwerdeführer mehr zusteht als eine 
Viertelsrente
. Dies hängt vom Gesundheitszustand und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ab, womit sich vorab die Frage stellt, ob diese hinreichend abgeklärt seien.
3.
3.1
    
Dr. 
Y.___
 erstattete am 2
2. 
November 2016 sein Gutachten (
Urk. 
7/126) unter anderem gestützt auf seine am 2
2. 
August 2016 erfolgte Untersuchung (S. 3 oben). Er nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S.
 
19 
Ziff. 
III.1):
- 
Asperger
-Syndrom im Erwachsenenalter (ICD-10 F84.5)
- 
rezidivierende depressive Erkrankung, gegenwärtig in Remission (ICD-10 F33.4)
    
Im Zusammenhang mit der Zumutbarkeit von Eingliederungsmassnahmen führte er unter anderem aus, alles in allem ergebe sich eine Arbeitsfähigkeit von 60
 %
, die aktuell unter grossem Aufwand, bewusstseinsnahen Bewältigungsstrategien 
und näher bezeichneten ungewöhnlichen Strategien erbracht werde (S. 23 
Ziff. 
IV.7). In einer näher umschriebenen (S. 30) angepassten Tätigkeit sei von einer Arbeitsfähigkeit von 70
 %
 auszugehen (S. 29 
Ziff. 
IV.2). 
    
Unter Bemerkungen führte er sodann aus, der Versicherte habe eine ausgeprägte psychiatrische Symptomatik. Aufgrund der hohen
 
Motivation und de
r
 derzeit funktionierenden, teilweise ungewöhnlichen
 
Kompensationsstrategien 
sei es ihm
 möglich, im ersten Arbeitsmarkt 
aktuell 
eine hohe
 
Arbeitsleistung zu erbringen. Diese 
habe
 er bereits vorher eher langfristig erbringen
 können
.
 
Im Falle einer Dekompensation oder zusätzlichen Belastungsfaktoren oder dem Wegbrechen
 
von Kompensationsstrategien 
könne
 dieses fragile Gleichgewicht jedoch sehr leicht brechen.
 
Im Falle des Zusammenbruchs dieser Struktur 
sei
 dringend eine schnelle erneute
 
Begutachtung indiziert, um zu überprüfen, welche Strukturen erneut 
zu ermöglichen
 
seien
, um die
 
Arbeitsfähigkeit wiederherzustellen oder zu sichern
 (S. 32 
Ziff. 
VIII)
.
3.2
    
Per 
1. 
Januar
 
2017 trat der Beschwerdeführer 
eine Stelle zu einem
 Pensum von 60
 %
 an (
Urk. 
7/129 S. 1 
Ziff. 
3), was vom bis dahin für die Arbeitsvermittlung plus zu
ständig gewesenen Berater als sinnvoll erachtet wurde (
Urk. 
7/128 S. 2 unten). 
    
Gemäss Feststellungsblatt vom 
6. 
April 2017 (
Urk. 
7/155) ging die Beschwerde
gegnerin am 
5. 
Dezember 2016 davon aus, die Arbeitsfähigkeit betrage maximal 60
 %
 (mit verminderter Leistung); da der Beschwerdeführer diese im ersten Arbeitsmarkt verwerte
, sei zur Bestimmung 
des Invalideneinkommens darauf abzu
stellen (S. 6 Mitte). 
Der am 1
4. 
Februar
 
2017 dementsprechend erstellte Einkom
mensvergleich 
ergab einen Invaliditätsgrad von 48
 %
 (
Urk. 
7/134), worauf die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit Vorbescheid vom 1
4. 
Februar
 
2017 die 
Zusprache
 einer 
Viertelsrente
 in Aussicht stellte (
Urk. 
7/139).
 
3.3
    
Am 2
7. 
Juni 2017 teilte die Arbeitgeberin der Beschwerdegegnerin mit, das Pen
sum betrage ab 
1. 
Juli 2017 neu 50
 %
 (
Urk. 
7/160). 
3.4
    
Mit Schreiben vom 2
3. 
Oktober 2017 (
Urk. 
7/178) erbat die Beschwerdegegnerin bei der vom Beschwerdeführer angegebenen Psychiaterin 
(
Dr. 
Huber) 
einen Be
richt
, und mit Verfügung vom 3
0. 
Oktober 2017 sprach sie dem Beschwerdeführer die in Aussicht gestellte 
Viertelsrente
 zu (
Urk. 
2). 
3.5
    
Dr. 
med. Z.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, führte in ihrem Bericht vom 1
3. 
Februar 2018 (
Urk. 
11) aus, dass sie den Be
schwerdeführer seit dem 
7. 
März 2017 behandle (
Ziff
 3.1), und nannte folgende Diagnosen (
Ziff. 
1.2):
- 
Asperger
-Syndrom (ICD-10 F84.5) seit Geburt
- 
rezidivierende depressive Episoden, gegenwärtig (seit mindestens Juli
 
2017) mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
- 
schädlicher Gebrauch von Alkohol (ICD-10 F10.1)
    
Zur Arbeitsfähigkeit führte sie aus, die fachliche Belastung in der derzeitigen Tätigkeit als Software-Entwickler sei den Qualifikationen des Beschwerdeführers angemessen (
Ziff. 
2.1). Dabei sei die Leistungsfähigkeit um 50
 %
 vermindert (
Ziff. 
2.2).
 Die Arbeitsfähigkeit von 50
 %
 könne bei Fortsetzung der Psychothe
rapie inklusive Psychopharmakotherapie erhalten werden (
Ziff. 
4.1). 
4.
4.1
    
Der Gutachter 
Dr. 
Y.___
 erachtete im November 2016 eine Arbeitsfähigkeit von 70
 %
 unter näher beschriebenen Umständen als realisierbar, wies aber gleich
zeitig darauf hin, dass ein aktuell gewahrtes Gleichgewicht fragil sei und 
sehr leicht brechen könnte. 
Diesfalls
 sei eine schnelle erneute Begutachtung angezeigt
 (vorstehend E. 3.1). 
4.2
    
Per Mitte 2017
 wurde das vom Beschwerdeführer seit Jahresbeginn ausgeübte - und von der Beschwerdegegnerin der Invaliditätsbemessung zugrunde gelegte (vorstehend E. 3.2) - Pensum von 60
 %
 auf 50
 %
 reduz
iert (vorstehend E. 3.3). Dies weist darauf hin, dass sich die Situation im Sinne der vom Gutachter als nicht unwahrscheinlich erachteten Dekompensation verschlechtert haben dürfte. Mithin wäre die vom Gutachter schon prognostisch angesprochene Verlaufsbe
gutachtung indiziert gewesen.
    
Sie ist es weiterhin, dies insbesondere auch, nachdem die seit März 2017 behan
delnde Psychiaterin - mit allerdings schwer nachvollziehbarer mehrmonatiger Verspätung - ebenfalls eine Arbeitsfähigkeit von lediglich 50
 %
 (und 
anzuneh
menderweise
 ab Mitte 2017) attestierte (vorstehend E. 3.5).
4.3
    
Damit erweist sich der Sachverhalt als ungenügend abgeklärt und die Sache ist 
zur Beurteilung von Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit des Beschwerde
führers und entsprechende
r
 Invaliditätsbemessung 
an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen
.
    
In diesem Sinn
e
 ist die Beschwerde gutzuheissen und die angefochtene Verfügung insoweit aufzuheben, als damit ein eine 
Viertelsrente
 übersteigender Anspruch verneint wurde.
5.
5.1
    
Die Verfahrenskosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Inva
lidenversicherung (IVG) sind ermessensweise auf 
Fr. 
600.-- festzusetzen und aus
gangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 
5.2
    
Dem obsiegenden und anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer ist eine Prozess
entschädigung zuzusprechen, die beim praxisgemässen Stundenansatz von 
Fr. 
220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) ermessensweise auf 
Fr. 
2'700.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen und der Beschwerdegegnerin auf
zuerlegen
 ist
. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutheissen, dass die Verfügung der Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 3
0. 
Oktober 2017 insoweit, als damit 
ein eine 
Viertelsrente
 übersteigender Anspruch verneint wurde
, aufgehoben und die Sa
che an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit sie nach erfolgter Abklä
rung im Sinne der Erwägungen erneut verfüge. 
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessentschä
digung von 
Fr. 
2’700
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin 
Dr. 
Silvia Bucher
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher