zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2024.00059 · 2026-03-04 · de
Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau unter Berücksichtigung des Gesundheitszustands, fehlender Arbeitsbemühungen und statistischer Daten rechtens; Herabsetzung der laufenden Ergänzungsleistung infolge Anrechnung eines Mindesteinkommens des teilinvaliden Beschwerdeführers kann erst sechs Monate nach Zustellung der Verfügung erfolgen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2024.00059
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Kübler
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
 vom 
4. März 2026
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1968 geborene 
X.___
 bezieht 
seit Januar 2005 
eine Rente der Invalidenversicherung und Zusatzleistungen zur Invalidenrente (
vgl. 
Urk. 
22/433
, 
Urk. 
53
 S. 1, 
Urk. 54/1
). Mit Umrechnungsverfügung vom 22. Dezember 2023 sprach 
ihm 
das Amt für Zusatzlei
s
tungen zur AHV/IV der Stadt Zürich
 (nach
folgend: Durchführungsstelle) 
ab Januar 2024 nebst der Prämienver
billigung für die obligatorische Krankenpflegeversicherung Zusatzleistungen in Höhe von monatlich Fr. 837.
-- 
zu
 (
Ergänzungsleistungen von Fr. 394.-- zuzüglich Gemein
dezuschuss von Fr. 443.--)
.
 
Bei der Leistungsberechnung
 
berücksichtigte
 
die Durchführungsstelle
 bei den Einnahmen ein hypothetisches Erwerbsein
kommen seiner Ehefrau in Höhe von 
jährlich
 
Fr.
 
25'200.--
 (Urk. 22/Ver106)
. Die vom Versicherten dagegen erhobene Einsprache 
(Urk. 22/430) 
wies die Durch
führungsstelle mit 
Einspracheentscheid
 vom 23. Mai 2024 ab
. In der Begründung wies sie darauf hin, dass eigentlich ein hypothetischer Lohn der Ehefrau von Fr.
 
36'000.-- hätte angerechnet werden müssen. Um eine 
reformatio
 in peius zu vermeiden, werde die Einsprache lediglich abgewiesen und das angemessene Erwerbseinkommen der Ehefrau spätestens bei der nächsten Neuberechnung des Leistungsanspruchs berücksichtigt
 (Urk. 2
 = Urk. 22/Ver109
).
2.
    
2.1
    
Dagegen erhob 
der Versicherte
 mit Eingabe vom 3. Juni 2024 Beschwerde 
und beantragte 
sinngemäss die Zusprechung höherer Zusatzleistungen
.
 
In prozessua
ler Hinsicht 
verlangte 
er
, der Gerichtsschreiber 
Y.___
 habe bei der Beurteilung seiner Beschwerde in den Ausstand zu treten (Urk. 1). Das Gericht trat mit (unangefochten in Rechtskraft erwachsenem) Beschluss vom 1. Juli 2024 auf das gegen den Gerichtsschreiber gerichtete 
Ausstandsgesuch
 nicht ein (Urk. 4).
 Auf das vom Versicherten am 17. Juli 2024 gestellte 
Ausstandsbegehren
 gegen Sozialversicherungsrichter 
Z.___
 trat das Gericht (mit ebenfalls unange
fochten in Rechtskraft erwachsenem) Beschluss vom 15. Oktober 2024 nicht ein (Urk. 11). 
Am 18. November 2024 legte der Versicherte einen Arztbericht seine Ehefrau betreffend ins Recht (Urk. 15). 
2.2
    
Mit Verfügung vom 17. September 2024 (Urk.
 22/Ver111
) und 
-
 nachdem der Versicherte am 20. September 2024 dagegen Einsprache erhoben hatte 
(Urk.
 
22/464
) 
- diese bestätigendem 
Einspracheentscheid
 vom 12. Dezember 2024
 
(Urk. 23/2 = Urk. 
22/Ver112) 
stellte die Durchführungsstelle die Zusatzleistungen 
ab Oktober 2024 
ein. Dies begründete sie damit, ab 
diesem Zeitpunkt
 sei dem Versicherten 
mangels qualitativ genügender Stellensuchbemühungen ein Min
desterwerbseinkommen von Fr. 20'100.
-- 
anzurechnen. Zudem sei ein hypo
thetisches Erwerbseinkommen seiner nicht invaliden Ehefrau in Höhe von Fr.
 
36'000.
-- 
zu berücksichtigen. Dies führe zu einem Einnahmenüberschuss (Urk.
 
23/
2 = Urk. 22/Ver122, Urk. 22/Ver111).
2.3
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 12. Dezember 2024 
erhob der Versicherte 
am 20. Dezember 2024
 ebenfalls
 
Beschwerde 
mit dem Antrag, es seien ihm weiterhin Zusatzleistungen zu gewähren (Urk. 
23/1
 S. 1)
.
 Diese legte das Gericht unter der Prozessnummer ZL.2024.00135 an.
2.4
    
Mit 
identischen 
Beschwerdeantwort
en
 vom 20. Januar 2025 nahm die Durch
führungsstelle zu beiden Beschwerden Stellung
,
 beantragte die Vereinigung des Prozesses ZL.2024.00135 mit dem vorliegenden Beschwerdeverfahren 
ZL.2024.0005
9
 
und die Abweisung der Beschwerden 
(Urk. 21, Urk. 23/5).
 Mit Verfügungen vom 3. Februar 2025 vereinigte das Gericht die beiden Prozesse und schrieb den jüngeren Prozess ZL.2024.00135 als dadurch erledigt ab. Zudem stellte es dem Beschwerdeführer eine Kopie der Beschwerdeantworten zu (Urk.
 
23/7, Urk. 24). 
    
Am 19. Februar 2025
 (Urk. 28
) sowie mit den Eingaben vom 7. April 2025
 
(Urk.
 
32, Urk. 33/1-3), 2.
 
September 2025 (Urk. 36, Urk. 37/1-3)
 und
 12. Novem
ber 2025 (Urk. 40-41) 
gingen beim Gericht weitere 
Unterlagen 
des Beschwerde
führers ein. Die Durchführungsstelle verzichtete jeweils ausdrücklich oder kon
kludent (durch Unterbleiben einer Reaktion innert der hierzu angesetzten Frist) auf eine Stellungnahme (Urk. 29-30, Urk. 34-35, Urk. 38-39, Urk. 44). Zu den vom Beschwerdeführer am 
4. und 8. Dezember 2025 
eingereichten medizinischen Berichten 
(Urk. 
47, Urk. 49) nahm 
s
ie am 22. Dezember 2025 Stellung
 (Urk. 53
,
 Urk. 54/1-2). Eine Kopie hiervon wurde dem Beschwerdeführer am 23. Dezember 2025 zugestellt (Urk. 5
5
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 9 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über 
die 
Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG)
 entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben (Art. 10 ELG) die anrechenbaren Einnahmen (Art. 11 ELG) übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der Beträge nach 
lit
. a und b dieser Bestimmung. Die anerkannten Aus
gaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten werden zusammenge
rechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG).
    
Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind nach Art. 23 Abs. 1 
der 
Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV)
 in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen.
1.2
    
Als Einnahmen angerechnet werden zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei Ehepaaren Fr. 1'500.-
-
 übersteigen (Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG in der vom 1. Januar 2021 bis 31. Dezember 2024 gültigen Fassung); bei Ehegatten ohne Anspruch auf Ergänzungsleistungen wird das Erwerbseinkommen zu 80 % angerechnet.
    
Verzichtet eine Person freiwillig auf die Ausübung einer zumutbaren Erwerbs
tätigkeit, so ist ein entsprechendes hypothetisches Erwerbseinkommen als anrechenbare Einnahme zu berücksichtigen. Die Anrechnung richtet sich nach Art.11 Abs. 1 
lit
. a ELG (Art. 11a Abs. 1 ELG).
1.3
    
Die EL-Durchführungsorgane und das Sozialversicherungsgericht sind mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung gebunden (BGE 141 V 343 E. 5.7). 
Diese Bindung ist deshalb angezeigt, weil die EL-Durchführungsorgane zum einen nicht über die fachlichen Voraussetzungen für eine selbständige Beurteilung der Invalidität verfügen und es zum anderen zu vermeiden gilt, dass der gleiche Sachverhalt unter denselben Gesichtspunkten von verschiedenen Instanzen unterschiedlich beurteilt wird (BGE 140 V 267 E. 5.1; Urteile des Bundesgerichts 8C_506/2023 vom 20. Juni 2024 E. 2.3.2 mit Hinweisen, 9C_719/2020 vom 4. Januar 2022 E. 5.3.2).
    
Eine Veränderung des Gesundheitszustands (oder anderer anspruchsrelevanter tatsächlicher Verhältnisse) ist grundsätzlich im invalidenversicherungs
recht
lichen Verfahren geltend zu machen und wird alsdann im Rahmen eines EL-Anpassungsverfahrens (Art. 25 ELV) berücksichtigt. Kurzfristige gesundheitliche Beeinträchtigungen, die (noch) keine höheren Leistungen der Invalidenver
si
cherung auszulösen vermögen, sind nicht zu berücksichtigen (Urteil
e
 des Bundes
gerichts 9C_108/2019 vom 22. August 2019 E. 4.1 mit Hinweisen, 8C_172/2007 vom 6. Februar 2008 E. 7). Eine selbständige Prüfung hat die EL-Stelle durchzuführen, wenn eine 
massgebliche
 Änderung des Gesundheitszustandes seit dem rechtskräftigen IV-Entscheid bis zum Zeitpunkt des EL-Entscheides überwiegend wahrscheinlich ist (BGE 140 V 267 E. 5.1 mit Hinweis; Urteile des 
Bundesgerichts P 35/06 vom 9. Oktober 2007 E. 2.3 und 8C_172/2007 vom 6. Februar 2008 E. 7.1-2, je mit Hinweisen; 
Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Auflage 2021, S. 216 
Rz
. 545 und 
F
n
.
 688).
1.
4
    
Invaliden wird als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag angerechnet, den sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient haben (Art. 14a Abs. 1 ELV in Verbindung mit Art. 9 Abs. 5 
lit
. c ELG). Gemäss Art. 14a Abs. 2 ELV ist jedoch Invaliden unter 60 Jahren als Erwerbseinkommen mindestens anzu
rechnen: Der um einen Drittel erhöhte Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach Art. 10 Abs. 1 
lit
. a Ziff. 1 ELG bei einem Invaliditätsgrad von 40 bis unter 50 % (
lit
. a), der Höchstbetrag für den Lebensbedarf nach 
lit
. a bei einem Invaliditätsgrad von 50 bis unter 60 % (
lit
. b) und zwei Drittel des Höchstbetrages für den Lebensbedarf nach 
lit
. a bei einem Invaliditätsgrad von 60 bis unter 70 % (
lit
. c). 
    
Wird der Grenzbetrag in Art. 14a Abs. 2 
lit
. a-c ELV nicht erreicht, insbesondere wenn keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, gilt die Vermutung eines Verzichts auf Einkünfte im Sinne von Art. 11a Abs. 1 ELG. Diese Vermutung kann durch den Nachweis, dass invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung und Sprachkenntnisse, persönliche Umstände oder die Arbeitsmarktsituation die Verwertung der Resterwerbsfähigkeit übermässig erschweren oder verunmög
lichen, widerlegt werden. Gelingt dieser Nachweis nicht, ist das hypothetische Einkommen in der Höhe des Grenzbetrages nach Art. 14a Abs. 2 
lit
. a-c ELV anzurechnen (BGE 141 V 343 E. 3.3 und E. 5.1 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_376/2021 vom 19. Januar 2022 E. 2.2.2 und E. 4.1.2). 
    
Gemäss Art. 25 Abs. 4 ELV wird die Herabsetzung einer laufenden Ergänzungs
leistung infolge der Anrechnung eines Mindesteinkommens nach Art. 14a Abs. 2 ELV erst sechs Monate nach Zustellung der entsprechenden Verfügung wirksam.
 
1.
5
    
Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11a Abs. 1 ELG) ist nach der Rechtsprechung auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern der Ehegatte auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung verzichtet (BGE 117 V 287 E. 3b). Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl. Art. 163 ZGB) zu berück
sich
tigen. Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprach
kenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 142 V 12 E. 3.2 mit Hinweisen).
    
S
ofern und soweit sich die Invalidenversicherung mit dem Ehegatten eines EL-Ansprechers, der sich auf eine dauerhafte teilweise oder vollständige Arbeits
unfähigkeit beruft, noch nicht befasst hat, haben die EL-Organe bei der Frage nach der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens den
 
Gesundheitszustand im Rahmen des Beweisgrades der überwiegenden Wahrscheinlichkeit selbständig zu prüfen (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 8C_172/2007 vom 6. Februar 2008 E. 7.1-2 sowie 8)
.
    
Bemüht sich der Ehegatte trotz (teilweiser) Arbeitsfähigkeit nicht oder nur ungenügend um eine Stelle, verletzt er die ihm obliegende Schadenmin
derungs
pflicht (BGE 142 V 12 E. 5.5 mit Hinweis). Ernsthafte, aber erfolglose Bewer
bungen vermögen die natürliche Vermutung der Verwertbarkeit einer Erwerbs
fähigkeit zu widerlegen. Ein hypothetisches Erwerbseinkommen darf daher nicht angerechnet werden, wenn die betreffende Person trotz ausreichender Arbeits
bemühungen keine Stelle findet. Diese Voraussetzung gilt grundsätzlich als erfüllt, wenn die Person beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung angemeldet ist sowie qualitativ und quantitativ ausreichende Stellenbemühungen nachweist (Urteil des Bundesgerichts 9C_759/2017 vom 29. November 2017 E. 2.2 mit Hinweis; zur Kasuistik vgl. 
Urteil
 des Bundes
gerichts 9C_119/2021 vom 17. Juni 2021 E. 5.2).
    
Bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens des Ehegatten eines EL-Ansprechers ist rechtsprechungsgemäss zu berücksichtigen, dass für die Auf
nahme und Ausdehnung der Erwerbstätigkeit eine gewisse Anpassungsperiode erforderlich und nach einer langen Abwesenheit vom Berufsleben die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr möglich ist. Dem wird im Rahmen der Ergänzungsleistung dadurch Rechnung getragen, dass der betreffenden Person sowohl im Falle laufender als auch erstmals beantragter Ergänzungsleistung allenfalls eine realistische Übergangsfrist für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder Erhöhung des Arbeitspensums zuzugestehen ist, bevor ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet wird (BGE 142 V 12 Regeste, E. 3.2 und E. 5.4 mit Hinweisen).
1.
6
    
Die Kantone können gemäss
 Art. 
2
 Abs. 
2 ELG über den Rahmen dieses Gesetzes hinausgehende Leistungen gewähren und dafür besondere Voraussetzungen festlegen.
 
Im
 
Kanton Zürich
 
werden
 
nebst den bundesrechtlichen
 
Ergänzungs
leistungen
 
kantonale Beihilfen (
§ 
1
 Abs. 
1
 
lit
. b
 
sowie
 § 
13-19
 
des Gesetzes über die Zusatzleistungen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden
versicherung
; 
ZLG
) sowie Gemeindezuschüsse (
§ 
1
 Abs. 
1 
lit
. c,
 § 
20
 
und
 § 
20a
 
ZLG)
 
gewährt. 
In der Stadt Zürich sind
 
die
 
Gemeindezuschüsse in der Verordnung über den Vollzug des Gesetzes über die Zusatzleistungen zur eidgenössischen 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung und die Gewährung von
 
Gemeindezuschüssen (Zusatzleistungsverordnung) und in den Ausführungsbe
stimmungen zur Zusatzleistungsverordnung (AZVO)
 
geregelt.
2.
    
2.1
    
2.1.1
    
Die 
Beschwerdegegnerin
 
erwog
 
im
 
Einspracheentscheid
 vom 
23. Mai 2024
 betreffend den Zusatzleistungsanspruch ab 1. Januar 2024
, die Ehefrau des Beschwerdeführers gehe nur einer teilzeitlichen Erwerbstätigkeit als Putzfrau nach. Bis anhin sei die Ehe
gattin
 nicht bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet worden
,
 
weshalb 
keine gesundheitlichen Einschrän
kungen, die einer Ausdehnung des Erwerbspensums entgegenst
ünden
, berück
sichtigt werden
 könnten
. 
Andere Gründe, die einer vollzeitlichen Berufstätigkeit entgegenstünden, lägen nicht vor. 
Da keine Arbeitsbemühungen der Ehefrau eingereicht worden seien, sei sie
 ihrer Schadenminderungspflicht nicht nach
ge
komme
n. Deshalb
 sei nicht das effektiv 
von ihr 
erzielte Erwerbseinkommen von Fr. 19'410.--, sondern ein fiktives 
E
inkommen 
in Höhe von Fr. 25'200.-- 
anzurech
n
en
 
(Urk. 
2
 S. 1 f.)
. 
An dieser Auffassung hielt 
die Beschwerdegegnerin 
in ihrer Beschwerdean
t
wort vom 20. Januar 2025 fest (Urk. 21).
2
.1
.2
    
Der Beschwerdeführer macht demgegenüber im Wesentlichen geltend, 
die von seiner
 Ehefrau 
im Rahmen eines 50%igen Pensums 
versehene Arbeit in der Reinigung sei
 
körperlich 
sehr schwer. Aus gesundheitlichen Gründen könne sie diese Arbeit nicht mehr bewältigen
 (Urk. 1)
.
 
Die Beschwerdegegnerin habe den medizinischen Sachverhalt ungenügend abgeklärt (Urk. 
49
 S. 2). Gemäss Vorbe
scheid 
der IV-Stelle 
vom 4. November 2025 könne sie nur noch zu 80 % und dabei ausschliesslich in einer leichten, sitzenden Tätigkeit arbeiten (Urk. 40-41). 
Da 
sein
e
 Ehegattin
 über keine Ausbildung verfüge 
sowie
 nicht gut Deutsch spreche und schreibe, könne sie keine andere, leichtere Arbeit als diejenige als Putzfrau 
ausüben
. Als sie beim Arbeitsamt gewesen sei und versucht habe, eine bessere Stelle zu finden, habe sie nur negative Antworten auf ihre Stellen
suchbemühungen erhalten (Urk. 1
; vgl. auch Urk. 15/1-2
, Urk. 33/2-3, Urk. 
36
 S.
 
1, Urk. 37/1
). 
2.2
    
2.2.1
    
Unbestrittenermassen steht fest, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers 
im 
m
assgeblichen Zeitraum ab 1. Januar 2024 knapp 51 Jahre alt war, 
bereits 
seit vielen Jahren in der Schweiz lebte und keine familiären Betreuungspflichten 
erfüllen musste. 
Ausserdem hat sie keine Berufsausbildung abgeschlossen und verfügt nicht über gute mündliche und schriftliche Deutschkenntnisse 
(Urk. 
1
 S. 1, Urk. 2 S. 2).
 Im Vorjahr 2023 war sie im Rahmen eines Pensums von 50 % 
(
Urk. 
1
 S. 1
)
 für die 
A.___
 AG als Reinigerin tätig und erzielte dabei ein Erwerbseinkommen von 
n
etto Fr. 19'410
.--
 (Urk. 22/441).
 Entgegen der vom Beschwerdeführer in einer telefonischen Unterhaltung vom 23. Mai 2024 mit einer Mitarbeiterin der Beschwerdegegnerin geäusserten Auffassung stehen ihre Aufgaben im Zweipersonen-Haushalt 
der Eheleute
 der Aufnahme einer Voll
zeittätigkeit grundsätzlich nicht entgegen (Urk. 22/A3). Im 
Rahmen
 der 
dem Beschwerdeführer obliegenden 
Schadenminderungspflicht ist es 
ihm
 
nämlich ohne Weiteres zumutbar, seine Frau bei den Haushaltaufgaben zu unterstützen.
2.2.2
    
Strittig
 und zu prüfen ist zunächst, ob
,
 beziehungsweise inwiefern
 gesund
heitliche Beeinträchtigungen 
die Ehefrau
 daran hinderten, ab 1. Januar 2024 eine Vollzeitstelle anzunehmen.
    
Laut 
dem einen 
rentenanspruch
 verneinenden 
Vorbescheid 
der IV-Stelle vom 4.
 
November 2025
 meldete sich die Ehefrau am 15. Mai 2025 bei der Invali
denversicherung zum Leistungsbezug an. Die Abklärungen ergaben, dass sie ab 1. Februar 2025 in der bisherigen Tätigkeit als Raumpflegerin
 
zu 100 % arbeits
unfähig 
ist
. In einer körperlich leichten, vorwiegend sitzenden Tätigkeit ohne häufiges Bücken
 sowie
 erhöhte Anforderungen an die Greif- und Haltekraft 
beziehungsweise
 Feinmotorik der 
Hände besteht jedoch eine Arbeitsfähigkeit von 80 %
 (Urk. 41).
 Der Beschwerdeführer 
reichte
 diesen Vorbescheid selbst 
zu den Akten
 
und 
berief sich zur Untermauerung seiner Argumentation auf die 80%ige Restarbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten (vgl. Urk. 40-41). E
s fehlen Anhaltspunkte, dass 
die IV-Stelle zwischenzeitlich von dieser Beurteilung abge
rückt ist. Deshalb kann hier darauf abgestellt werden. Sollte die zumutbare Arbeitsfähigkeit im Bereich der Invalidenversicherung – etwa im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens – doch noch pessimistischer beurteilt werden, könnte dies im Rahmen eines 
Anpassungsverfahrens (Art. 25 ELV) berücksichtigt
 werden (vgl.
 
vorstehend E. 1.3)
.
    
Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in leidensangepassten Tätigkeiten durch die IV-Stelle gilt ab dem 1. 
Februar 2025. 
D
ie vom Beschwerdeführer eingereichten Arztberichte 
sind 
nicht geeignet, die
se
 Beurteilung 
insofern
 
zu erschüttern
, 
als 
dass für die hier massgebliche Zeit ab 1. Januar 2024 von einer höheren Arbeits
unfähigkeit und/oder einem eingeschränkteren zumutbaren Tätigkeitsspektrum auszugehen wäre. 
Die
 Berich
te der behandelnden Psychiaterin Dr. 
B.___ 
vom 27. September und 11. November 2024 beruhen hauptsächlich auf den subjek
tiven Angaben der Ehefrau. Die attestierte Arbeitsunfähigkeit von 50 % bezieht 
sich zudem auf die körperlich schwere Tätigkeit in der Reinigung. Bei ihrer Beurteilung berücksichtigte die behandelnde Psychiaterin auch körperliche Belastungsfaktoren, die nicht in ihr Fachgebiet fallen (Urk. 22/468
 [= Urk. 15/2]
, Urk. 22/473). 
Überdies wird der Beweiswert ihrer Berichte durch die Erfahrungs
tatsache, dass 
behandelnde Arztpersonen mitunter im Hinblick auf ihre auftrags
rechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patien
tinnen und Patienten aussagen, weiter eingeschränkt (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc)
.
 Aus diesen Gründen kann gestützt auf diese Berichte nicht auf eine höhere als die von der IV-Stelle ermittelte Arbeitsunfähigkeit geschlossen werden.
    
Aus
 
den
 vom Beschwerdeführer zu den Akten gereichten Berichten des 
Spitals C.___
 
vom 10. und 12. März 2025
 
ergibt sich zum einen
 
eine seit rund zwei Jahren bestehende 
leichte 
Fingerpolyarthrose in beiden Händen
; zum anderen werden darin 
Rückenbeschwerden bei mässigen degenerativen Veränderung
en
 der Wirbelsäule 
dokumentiert
, welche seit fünf Jahren bestünden
. Eine Arbeitsunfähigkeit bescheinigten die behandelnden Rheumatologen der 
Ehefrau des 
Beschwerdeführer
s
 deshalb nicht 
(Urk. 33/2-3). 
Dem Verlaufsbericht des 
Spitals C.___
 vom 5. Mai 2025 ist zu entnehmen, dass sich die Rückenschmerzen unter physiotherapeutischer Behandlung zwischenzeitlich besserten. Wegen der Polyarthrose empfahlen die Rheumatologen der Ehefrau den Wechsel vom angestammten Beruf in der Reinigung in eine Tätigkeit mit weniger manueller Belastung, attestierten darüber hinaus aber keine Arbeitsun
fähigkeit (Urk. 37/1; vgl. auch Urk. 36). Auch diesen Berichten sind keine Anhaltspunkte für Einschränkungen zu entnehmen, die in der Beurteilung der IV-Stelle nicht bereits berücksichtigt wurden. 
Das von dieser berücksichtigte beruf
liche Zumutbarkeitsprofil (leichte, vorwiegend sitzende Tätigkeit ohne häufiges Bücken sowie erhöhte Anforderungen an die Greif- und Haltekraft beziehungs
weise Feinmotorik) trägt sowohl den Rückenbeschwerden als auch der 
Finger
polyarthrose 
Rechnung.
    
Mithin 
ist 
mit dem massgeblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit ausgewiesen, dass die Ehefrau ab 1. Januar 2004 mindestens im von der IV-Stelle im Vorbescheid vom 4. November 2025 festgelegten Umfang 
von 80 % 
in einer 
leichte
n
, angepasste
n
 
Tätigkeit arbeitsfähig
 war.
2.2.3
    
Bereits in den 
v
ergangenen Jahren wurde bei der Zusatzleistungsberechnung der Eheleute ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau von rund Fr.
 
25'200.-- angerechnet, welches das effektiv erzielte Einkommen übertraf (vgl.
 
etwa 
die
 Urteil
e
 des Sozialversicherungsgerichts 
des Kantons Zürich ZL.2018.00019 vom 13. November 2019
 
und ZL.2023.00127 vom 28. März 2024 
E. 4.3
 
in Sachen der Parteien)
.
 
Vor diesem Hintergrund ist der 
Beschwerde
gegnerin
 beizupflichten, dass sie der Ehegattin keine Übergangsfrist für die Ausdehnung ihres Erwerbspensums auf den 1. Januar 2024 einräumen musste (Urk. 
2
 S. 2; vgl. auch die analoge Beurteilung
 im 
Urteil des Sozialversiche
rungsgerichts 
ZL.2018.00019 vom 13. November 2019 in Sachen der Parteien, E.
 
3.4).
 
Dass sie sich ab 1. Januar 2024 oder in den Monaten davor um die Aufnahme 
einer 
Arbeit in einem höheren Pensum mit 
entsprechend 
höherem Erwerbseinkommen
 bemühte, ist den Akten nicht zu entnehmen.
 
Vielmehr 
teilte
 der Beschwerdeführer 
einer Mitarbeiterin der Be
schwerdegegnerin
 am 23. Mai und 13. November 2024 telefonisch 
mit,
 dass seine Ehefrau sich nicht um eine Ausdehnung des Erwerbspensums beziehungsweise eine neue Stelle 
b
emühen werde
 und sich auch nicht beim RAV anmelden wolle, zumal sie dort kein Geld bekomme
 (Urk. 22/A/2-3).
 
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bildet im Kanton Zürich allerdings keine Voraussetzung, um sich beim RAV zur Arbeitsvermittlung anmelden zu können (vgl. § 7 des kantonalen Einführungs
gesetzes zum Arbeitslosenversicherungsgesetz). 
    
Durch ihre Untätigkeit
 
bei der Stellensuche 
hat 
die Ehefrau
 die ihr obliegende Schadenminderungspflicht verletzt. 
Vor diesem Hintergrund
 ist nicht mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit 
erstellt, dass die medizinisch zumutbare Arbeits
fähigkeit von 80 % in leidensangepassten 
Tätigkeiten auf dem Arbeitsmarkt nicht verwertbar 
ist
.
 
Die Beschwerdegegnerin durfte deshalb das in einer solchen Tätigkeit erzielbare hypothetische Erwerbseinkommen 
der Ehefrau 
anrechnen, soweit dieses höher 
ausfiel
 als das massgebliche Erwerbseinkommen im vorangegangenen Jahr 2023 von 
n
etto Fr. 19'410.-- 
(vgl. vorstehend E. 1.
5
)
.
2.2.4
    
Die Beschwerdegegnerin 
stellte
 zur
 
Prüfung der 
Angemessenheit
 des 
bereits seit längerem 
angerechneten
 hypothetische
n
 Einkommen
s
 der Ehegatt
in
 von Fr. 25'200.--
 
in Nachachtung von 
Rz
.
 
3521.07 der Wegleitung des Bundes
amtes für Sozialversicherungen BSV über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL, Stand 1. Januar 2024) 
auf
 die 
Schweizerische
 Lohnstrukturerhebung des Bundes
amtes für Statistik (LSE) 
ab. Wird der von ihr gestützt auf die LSE 
2020, Tabelle TA1_tirage_skill-level
, ermittelte
 Brutto
monatslohn
 für Frauen ohne Berufsaus
bildung von Fr. 
4'276.
-- (Vollzeitäquivalent basierend auf 4 1/3 Wochen à 40 Arbeitsstunden) 
auf ein 
Jahr hochgerechnet, auf die 
betriebsübliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden pro Woche (Bundesamt für Statistik [BFS], Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche, im Internet abrufbar)
 
umgerechnet 
und an die Nominallohnentwicklung von 2020 bis 202
4 angepasst
 (BFS, Schweizerischer Lohnindex nach 
Sektor und Geschlecht
 [Index Basis 20
2
0 = 100; im Internet abrufbar], Nominallohnindex 
Frauen
 20
2
1 – 202
4
, 
T1.
2
.
2
0, Total; 
2024
: 10
5
,
8
) resultiert ein Jahreseinkommen von
 Fr. 
56'595.35
 (Fr.
 
4'276.-- x 12 : 40 x 41.7 : 100 x 105,8). 
Beim noch
 zumutbare
n
 Pensum von 80 % 
entspricht dies einem
 Bruttoeinkommen von Fr. 4
5
'
276
.
30
. 
U
nter Berück
sichtigung 
des
 
standardmässigen 
Abzugs von 
1
0 %
 vom statistischen Wert gemäss Art. 26
bis
 Abs. 3 der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV
; ab 1. Januar 2024 gültige Fassung) 
resultiert ein Jahreslohn von Fr. 40'748.65
. Dieser Betrag ist 
tiefer als 
das
 im 
IV-
Vorbescheid 
vom 4. November 2025 für das Jahr 2025 aufgeführte zumutbare Einkommen mit Invalidität von Fr. 41'060.30 (Urk. 41) und erscheint deshalb jedenfalls nicht als zu hoch gegriffen. Nach Abzug 
der 
obligatorischen Beiträge an die Sozialversicherungen des Bundes (
AHV/IV/EO/ALV) von insgesamt 6,4 % (
zu finden unter www.ahv-iv.ch
/
de/Formulare/Diverse-Listen/Synoptische-Tabelle-Beitrags-und
-Prämiensätze
,
 
Tabelle 
2024
; vgl. dazu die Urteile des Bundesgerichts
 9C_653/2018 vom 26. Juli 2019 E. 6.2 und 9C_729/2017 vom 5. Dezember 2017 E. 3.1 sowie 
Rz
. 3521.08 der WEL) 
resultier
t ein
 Nettoeinkommen von Fr.
 
3
8
'
140
.
7
5 (Fr. 
45'276.30
 x 0.9 x 0.936)
, welches das von der Beschwerdegeg
nerin angerechnete hypothetische Einkommen der Ehegattin
 
von 
Fr. 25'200.
-- 
deutlich
 übertrifft. Deshalb ist dieses
 tiefere fiktive Erwerbseinkommen, das sich zu Gunsten des Beschwerdeführers auswirkt,
 nicht zu beanstanden.
 
    
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde gegen den 
Einspracheentscheid
 
vom 23. Mai 2024 (Urk. 2).
3.
3.1
3.1.1
    
Im zweiten 
Einspracheentscheid
 vom 12. Dezember 2024 betreffend die Ein
stellung der Zusatzleistungen ab Oktober 2024
 
und in der im Beschwerdever
fahren eingereichten Stellungnahme vom 22. Dezember 2025 
hielt die Beschwer
degegnerin fest, der 
57jährige 
Beschwerdeführer 
beziehe 
eine Invalidenrente in Folge eines 
Invaliditätsgrades von 5
8
 %. 
Dieser Invaliditätsgrad sei zuletzt mit Verfügung der IV-Stelle vom 28. Mai 2010 bestätigt worden (Urk. 
53
 S. 1, 
Urk.
 
54/1, 
Urk. 23/2 S. 1 f.). Eine 
gesundheitliche 
Verschlechterung 
werde durch den
 im Beschwerdeverfahren eingereichten Arztbericht vom 1. Dezember 2025
 
nicht hinreichend ausgewiesen 
(Urk. 
53
 S. 1 f.). 
Als Teilrentner 
sei 
d
er 
Beschwer
deführer 
verpflichtet, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen
 oder nachzuweisen
, dass es ihm unmöglich sei, die verbliebene Erwerbsfähigkeit zu verwerten. Die eingereichten Stellensuchbemühungen seien in qualitativer Hinsicht unzurei
chend
, weshalb ihm dieser Nachweis nicht gelinge
. 
Deshalb sei 
ihm
 ab Oktober 
2024 
gestützt auf Art. 11a ELG in Verbindung mit Art. 14a ELV 
das 
vorgesehen
e
 Mindesterwerbseinkommen von Fr. 20'100.-- als Einnahme anzurechnen (Urk.
 
23/
2
 S. 1 f.; vgl. auch Urk. 22/Ver111 S. 4).
 
    
Weiter erwog die Beschwerdegegnerin, bei der Ehefrau sei seit mehreren Jahren ein geringes fiktives Erwerbseinkommen in Höhe von Fr. 25'200.-- angerechnet worden. Da sie aktuell einer schlecht bezahlten Erwerbstätigkeit als Reinigungs
kraft im Umfang von etwa 50 % nachgehe, sei sie mit Schreiben vom 21. Mai 2024 aufgefordert worden, eine neue, vollzeitliche Anstellung zu suchen, sich beim RA
V
 anzumelden und Belege 
über ihre Stellensuchbemühungen vorzulegen. 
Dies habe sie in der Folge aber nicht gemacht
 (Urk. 
23/2
 S. 3
, 
Urk. 53 S. 2). 
Anhand 
der 
einger
e
ichten Berichte von Dr. med. 
B.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, 
lasse sich eine
 gesundheitlich bedingte erheb
liche Einschränkung der Erwerbsfähigkeit im Zeitraum von Mai 2024 bis zum Erlass des 
Einspracheentscheid
s
 nicht 
beweise
n. Vielmehr 
müsse von einer vollzeitlichen Erwerbsfähigkeit ausgegangen werden. Gemäss der LSE könnten Frauen mit den niedrigsten beruflichen Qualifikationen im Raum 
D.___
 mit einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit im Median ein (Brutto-)Einkommen von rund Fr.
 
52'000.--
 
erzielen. Deshalb erscheine das der Ehefrau angerechnete hypotheti
sche Nettoerwerbseinkommen von Fr. 36'000.-- als angemessen (Urk. 
23/2
 S. 5).
 An dieser Beurteilung hielt die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort vom 20. Januar 2025 fest (Urk. 21).
3.1
.2
    
D
er Beschwerdeführer 
stellt sich demgegenüber auf den Standpun
k
t, die Zusatz
leistungen dürften nicht eingestellt werden. S
eine Herzfunktion betrage lediglich rund 40 %
, weshalb er nur noch leichte körperliche Tätigkeiten ausüben könne. Er habe sich seit 2013 mit monatlich durchschnittlich zehn Bewerbungen, insbe
sondere für leichte Reinigungstätigkeiten, erfolglos bemüht, eine seiner gesund
heitlichen Situation angepasste Arbeit zu finden
 
(Urk. 23/1
). 
Auch
 
sei
 er
 
durchaus beim
 RA
V
 angemeldet gewesen. Das Gericht könne seinen Berater kontaktieren, der 
die Ernsthaftigkeit seiner Jobsuche bestätigen könne (Urk. 32)
.
 
S
ein Gesundheitszustand 
habe sich 
in den letzten Jahren verschlechtert: 
Neu
 leide er 
auch
 
an einem (am 27. August 2025 operierten) Karpaltunnelsyndrom rechts
 sowie
 partiellen Sehnenrupturen an der rechten Schulter
. Auch bei seiner Ehefrau sei es zu einer gesundheitlichen Verschlechterung gekommen. Sie leide seit über zehn Jahren an chronische
r, fortgeschrittener
 Arthrose 
a
n beiden Händen und könne deshalb laut den Ärzten nur leichte Tätigkeiten ausüben
 (Urk. 
36
 S. 1
, Urk.
 
49
).
 
Dem 
Vorbescheid der IV-Stelle vom 4. November 2025 könne ent
nommen werden, dass 
sie
 ausschliesslich 
für
 leichte, sitzende Tätigkeiten zu 80
 
% arbeitsfähig sei
 
(Urk. 40
).
 
D
ie Beschwerdegegnerin habe 
dies nicht berücksichtigt 
und 
den medizinischen Sacherhalt fehlerhaft abgeklärt. Eventuell sei die Sache deshalb an 
s
ie zur neuen Beurteilung zurückzuweisen (Urk. 
49
 S. 2).
 Im Übrigen stelle die abrupte Einstellung der Zusatzleistungen eine Verletzung des Vertrauensschutzes dar, da die Eheleute über Jahre auf diese Praxis vertraut und ihre Lebensführung entsprechend angepasst hätten (Urk. 
36
 S. 1, Urk. 49).
3.2
    
3.2.1
    
Zu prüfen ist zunächst, ob die Beschwerdegegnerin ab 1. Oktober 2024 ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehegattin des Beschwerdeführers von Fr.
 
36'000.-- anrechnen durfte. 
3.2.2
    
Gemäss
 vorstehender
 Erwägung
 2.2
.2
 
kann
 
aus 
dem IV-Vorbescheid vom 4.
 
November 2025 und 
den vorliegenden Arztberichten
 der behandelnden Psychiaterin Dr. 
B.___
 vom 
27. September und 11. November 2024
 
sowie den Berichten des 
Spitals C.___
 vom 10. und 12. März sowie 5. Mai 2025 
geschlossen werden, dass 
die Ehefrau 
ab 1. Januar 2024 
in einer körperlich leichten, vorwiegend sitzenden Tätigkeit ohne häufiges Bücken sowie erhöhte Anforderungen an die Greif- und Haltekraft beziehungsweise Feinmotorik der Hände zu 80 % arbeitsfähig war.
 Diese Schlussfolgerung gilt
 
für die hier massgebliche Periode 
ab
 Oktober 2024 
unverändert. 
Mithin ist ab Oktober 2024 
ebenfalls von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit
 der Ehegattin
 in leidensangepassten Tätigkeiten auszugehen
.
3.2.3
    
Ferner hat sich die 
Ehe
frau
 auch ab Oktober 2024 nicht ausreichend um Arbeit bemüht
. Trotz schriftlicher Aufforderung am 21. Mai 2024 (Urk. 22/448) und Androhung der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens am 8. August 2024 (Urk. 22/457) meldete sie sich nicht beim RAV an. Wie bereits erwähnt, teilte der Beschwerdeführer der zuständigen Mitarbeiterin der Beschwer
degegnerin 
am 13. November 2024 
mit, sie werde sich auch 
ins
künftig nicht dort anmelden
 (Urk. 22/A2). Damit kam die Ehegattin auch ab Oktober 2024 ihrer Schadenminderungspflicht nicht nach, und es ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass sie die medizinisch zumutbare Arbeitsfähigkeit von 80 % in leidensangepassten 
Tätigkeiten auf dem Arbeitsmarkt nicht 
verwerten konnte
 (vgl. vorstehend E. 1.5)
.
3.2.4
    
Hinsichtlich des 
in einer leidensangepassten Tätigkeit im 80%-Pensum erziel
baren 
hypothetischen Erwerbseinkommens gilt ebenfalls das in der vorstehenden Erwägung 
2.2.4
 
G
esagte. Demnach kann davon ausgegangen werden, dass die Ehegattin 
auch
 ab
 Oktober 2024 durch Ausdehnung ihres Erwerbspensums 
hypothetisch 
ein 
Netto
(
jahres
)
einkommen
 von 
Fr. 38'140.75 
hätte verdienen können. 
    
Da zuvor von Januar bis September 2024 ein tieferes hypothetisches Einkommen 
der Ehegattin 
von Fr.
 
25'200.--
 angerechnet worden war
 
(vorstehend E. 2.2.4), musste die Beschwerdegegnerin zunächst eine realistische Übergangsfrist zur Ausdehnung des Erwerbspensums ansetzen (vorstehend E. 1.5). Die Beschwerde
gegnerin teilte dem Beschwerdeführer bereits am 21. Mai 2024
 
(Urk. 22/448) 
sowie im 
Einspracheentscheid
 vom 23. Mai 2024 
über den Zusatzleistungs
anspruch ab 1. Januar 2024 (Urk. 
2
 S. 2) 
mit
, von seiner Ehefrau werde erwartet, dass sie ein jährliches Einkommen von mindestens Fr. 36'000.-- verdiene. Gleichzeitig wurde sie aufgefordert, monatlich genügende Stellenbemühungen nachzuweisen und sich beim RAV anzumelden, mit der Androhung, dass ansonsten bei der nächsten Berechnung der Zusatzleistungen ein höheres hypo
thetisches Erwerbseinkommen von Fr. 36'000.-- angerechnet werde (Urk. 22/448). Durch diese Mitteilung mehr als vier Monate vor Anrechnung des höheren hypothetischen Erwerbseinkommens wurde dem Erfordernis der Ansetzung einer realistischen Übergangsfrist zur Ausdehnung des Erwerbspensums 
G
enüge getan. Folglich ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin ab 1. Oktober 2024 
ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau von Fr. 36'000.
-- berücksichtigt hat
.
3.
3
    
3.
3
.1
    
Zu prüfen ist 
sodann
 der Einwand des Beschwerdeführers, sein Gesundheitszu
stand habe sich verschlechtert, so dass er
 spätestens ab Oktober 2024 
nur noch leichte Tätigkeiten 
habe 
ausüben könne
n
.
3.
3
.2
    
Bezüglich der invaliditätsbedingten Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit 
haben sich die Zusatzleistungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung zu halten.
 
Eine selbständige Prüfung 
haben sie nur dann
 durchzuführen, wenn eine 
massgebliche
 Änderung des Gesundheitszustandes seit dem rechtskräftigen IV-Entscheid bis zum Zeitpunkt des EL-Entscheides überwiegend wahrscheinlich ist 
(vorstehend E.
 
1.3).
3.
3
.3
    
Der Verfügung der IV-Stelle vom 28. Mai 2010 ist zu entnehmen, dass die Invalidenversicherung damals 
gestützt auf ein internistisch-psychiatrisches Gutachten 
des 
E.___
 (
E.___
) 
davon ausging, 
dem
 Beschwerdeführer 
seien aus gesundheitlichen Gründen nur noch behinderungs
angepasste körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere Tätigkeiten im Umfang eines 50 %-Pensums zumutbar. 
Davon ausgehend ermittelt
e
 die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 58 %
 (Urk. 54/1)
.
    
Dem Röntgenbefund vom 30. Januar 2025 
(Urk. 28) sowie der 
Diagnosenliste
 im Bericht des 
Spitals C.___
 vom 9. Mai 2025 (Urk. 37/2) ist zu ent
nehmen, dass der Beschwerdeführ
er
 
an einer Partialruptur der Supraspinatus
sehne, einer Oberrandläsion der 
Subscapularissehne
 und einer Partialruptur der langen 
Bicepssehne
 rechts leidet. Selbst wenn trotz fehlender früherer Arzt
b
erichte in den Akten davon ausgegangen wird, dass diese Beeinträchtigungen in der massgeblichen Zeit ab Oktober 2024 bereits vorlagen, ist Folgendes zu beachten:
 In d
en genannten medizinischen
 Berichten 
werden keine Angaben zu konkreten subjektiven und objektiven Funktionseinschränkungen
 
sowie
 
zu einer allfälligen Einschränkung der
 Arbeitsunfähigkeit 
wegen der Schulterbeschwerden gemacht
 (Urk. 28, Urk. 37/2). Vielmehr wird im Bericht vom 9. Mai 2025 erwähnt, die Beschwerden an der Schulter hätten sich nach einer Infiltrationsbehandlung wohl gebessert (Urk. 
37/2
 S. 1)
. Zwar leuchtet ein, dass 
diese
 
grundsätzlich 
das Potential haben,
 das Spektrum an zumutbaren Erwerbstätigkeiten 
l
an
gfristig 
ein
zu
schränken. Dass
 das zumutbare Tätigkeitsspektrum 
dadurch 
über
 das 
von der Invalidenversicherung 
bisher 
anerkannte
 Ausmass hinaus 
derart
 beeinfluss
t
 wird
, 
dass von einer zusätzlichen, wesentlichen 
Einschränkung
 der Erwerbs
möglichkeiten auf dem Arbeitsmarkt auszugehen ist,
 
lässt sich damit aber nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit beweisen. 
    
I
m Bericht 
des 
Spitals C.___
 vom 9. Mai 2025 und im Operations-/Austrittsbericht des gleichen Spitals vom 27. August 2025 
wird ein (am 2
7
.
 
August 2025 operativ angegangenes) Karpaltunnelsyndrom der rechten Hand erwähnt
 (Urk. 37/2-3)
. Gemäss Bericht vom 9. Mai 2025 erfolgte die ärztliche Behandlung, weil dem Beschwerdeführer die Finger seit mehreren Monaten einschliefen. 
Aufgrund
 diese
r
 zeitlichen Angaben ist nicht ausgewiesen, dass die Handbeschwerden im hier massgeblichen Zeitraum von Oktober bis Dezember 2024 
(
ein 
Einspracheentscheid
 über Zusatzleistungen 
entfalte
t 
in zeitlicher Hinsicht Rechtsbeständigkeit nur für das Kalenderjahr 
[
BGE 128 V 39 E. 3b und E. 3c, 141 V 255 E. 1.3
]
)
 bereit
s
 bestanden.
    
Dem Bericht der 
F.___
 vom 1. Dezember 2025 
ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer an einer 
k
oronaren 2-Ast-Erkrankung 
mit mittelschwer eingeschränkter 
linksventrikulärer Funktion
 leidet
. 
Die Herzerkran
kung besteht seit einem Infarkt im März 2002, wobei 
nach Lage der Akten 
die letzte ausführliche Untersuchung mit Koronarangiographie im März 2014 erfolgte (Urk. 
47
 S. 1). Von den
 Ärzte
n wird
 erwähnt, dass neu eine grosse Ischämie wegen langstreckiger Stenosen zweier Blutgefässe am Herzen bestehe. Beide Stenosen könnten allerdings gut behandelt werde
n
 (Urk. 47). 
Aufgrund dieser Ausfüh
rungen ist 
zwar von einer gewissen Verschlechterung 
der Herzerkrankung 
auszu
gehen. Diese ist aber gut behandelbar und es fehlen Hinweise, dass sie eine wesentliche Verschlechterung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit zur Folge hat. Mithin ist auch diesbezüglich keine 
massgebliche
 Änderung des Gesundheitszu
standes seit dem Entscheid 
der Invalidenversicherung 
vom 28. Mai 2010 ausge
wiesen.
3.
3
.
4
    
Aus dem Gesagten folgt, dass 
sich 
eine wesentliche gesundheitliche Veränderung, die ein Abweichen von der Invaliditätsbemessung durch die Invalidenver
sicherung rechtfertigen würde, 
anhand
 
der
 vom Beschwerdeführer eingereichten Arztberichte nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
nachweisen lässt.
    
Es steht dem Beschwerdeführer frei, die geltend gemachte 
Ver
schlechterung
 des Gesundheitszustands 
der Invalidenversicherung
 zu 
melden
. Sollte sich im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren eine wesentliche Änderung des Invaliditätsgrades ergeben, 
wird 
diese
 
seitens der Durchfü
h
rungsstelle 
im Rahmen eines EL-Anpassungsverfahrens (Art. 25 ELV) berücksichtigt
 werden können (vorstehend E. 1.3)
. 
3.
4
    
3.
4
.1
    
Der nur teilweise (zu 58 %) invalide Beschwerdeführer übt keine Erwerbstätigkeit aus.
 Die
 Vermutung des Verzichts auf Einkünfte 
kann 
aufgrund der vorstehenden Erwägung
 nicht durch eine 
massgebliche
 Änderung 
seines
 Gesundheitszustandes 
und der Arbeitsunfähigkeit 
seit 
Erlass der letzten IV-Verfügung vom 28. Mai 2010 (Urk. 54/1) widerlegt werden. Strittig und zu prüfen bleibt, ob die Arbeitsmarkt
situation dem Beschwerdeführer die Verwertung der Resterwerbsfähigkeit 
über
mässig
 erschwerte oder verunmöglichte. Diesen Nachweis hat 
der 
Beschwerde
führer zu erbringen
 (vorstehend E. 1.4)
.
3.
4
.2
    
Praxisgemäss
 kann die Vermutung des Verzichts auf das Mindesterwerbs
ein
kommen 
gemäss
 
Art. 14a ELV
 widerlegt werden, wenn sich die 
teilinvalide
 Person beim RAV anmeldet und Bewerbungen nachweist, die den Anforderungen des RAV genügen (Urteil des Bundesgerichts 
8C_576/2023
 vom 29. April 2024 E. 5.2; vgl. 
Rz
. 3521.14 der WEL
)
.
    
Der Beschwerdeführer reichte 
der Beschwerdegegnerin für die Monate Januar bis Juni 2024 Belege über Stellenbewerbungen und Absageschreiben ein.
 Aus den 
negativen Rückmeldungen
 geht hervor, dass es sich 
bei den Stellenbemühungen
 
jeweils 
um Spontanbewerbungen handelte
. 
Ausserdem
 verwendete der Beschwer
deführer immer 
das gleich
e
 kurze, standardisierte
 und eher oberflächliche
 Bewer
bungsschreiben
 
ohne Bezug zum poten
z
iellen Arbeitgeber 
oder zu einer kon
kreten Stelle 
(Urk. 22/445-446a, Urk. 22/453-455)
. Es ist deshalb nachvollziehbar, dass die 
Beschwerdegegnerin
 
von 
unzureichenden Stellenbemühungen ausging 
und 
mit 
Schreiben vom 8. August 2024 qualitativ bessere Arbeitsbemühungen und eine Anmeldung 
des Beschwerdeführers 
beim RAV 
innert eines Monats
 
zwecks Unterstützung bei der Stellensuche verlangte
 (Urk. 22/457)
.
 
D
er Beschwerdeführer 
widersetzte sich 
dieser
 Aufforderung
 
in einem Telefongespräch mit der 
z
uständigen Mitarbeiterin der Beschwerdegegnerin ausdrücklich
 mit der Begründung, er erhalte dort kein Geld
 (Urk. 22/A/2)
. 
Der eingereichten Bestätigung des RAV vom 28. März 2025 ist ebenfalls zu entnehmen, dass er auf eine Anmeldung verzichtete, weil er keinen Anspruch auf Arbeitslosenent
schä
digung hatte (Urk. 33/1). 
Wie bereits aufgezeigt (vorstehend E. 2.2.3) bildet ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung keine Voraussetzung für die Inan
spruchnahme von Arbeitsvermittlung 
durch das 
RAV. 
Weil er vom RAV im relevanten Zeitraum gar nicht bei der Arbeitssuche unterstützt wurde, konnte die zuständige RAV-Beraterin keine Angaben zur Quantität und Qualität seiner Stellensuchbemühungen machen. Deshalb kann auf die vom Beschwerdeführer offerierte Befragung dieser Mitarbeiterin (Urk. 32) verzichtet werden.
 
    
Vor diesem Hintergrund vermag der Beschwerdeführer nicht nachzuweisen, dass er trotz ausreichender Arbeitsbemühungen keine Stelle gefunden hat.
 
Andere Gründe 
für die Nichtausübung einer Teilerwerbstätigkeit werden nicht geltend gemacht und sind auch nicht ersichtlich. 
Deshalb durfte ihm die Beschwerde
gegnerin gestützt auf Art. 14a Abs. 2 
lit
. b ELV grundsätzlich den H
öchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach Artikel 10 Abs
.
 1
 
lit
.
 a Ziffer 1 ELG
 von Fr. 20'100.-- anrechnen. 
    
Eine 
aus diesem Grund
 verfügte Aufhebung der Zusatzleistungen 
verletzt
 
den Vertrauensschutz des
 Beschwerdeführers 
nicht
. Denn er hätte 
die Leistungsherab
setzung durch die verlangte Anmeldung beim RAV und 
die 
Vornahme qualitativ ausreichender Stellenbemühungen 
abwenden können
. Von einer unzumutbaren Anpassung der Lebensführung kann hierbei – entgegen seiner Ansicht 
(Urk. 
36
 S. 1) 
- keine Rede sein
, zumal er selbst geltend macht, seit langem eine Arbeitsstelle zu suchen
 
(
Urk. 23/1
). 
3.4.3
    
Da die 
(erstmalige) 
Anrechnung des Mindesteinkommens 
beim Beschwerdeführer
 
nach Art. 14a ELV zu einem Einnahmenüberschuss führt und eine Aufhebung der 
laufenden Ergänzungsleistungen
 samt Gemeindezuschuss
 
nach sich zieht
 (vgl.
 
Urk. 22/
Ver106
 S. 4 f., Urk. 22/Ver111 S. 4)
, 
hätte 
die 
Beschwerdegegnerin
 
die Ergänzungsleistungen gemäss Art. 25 Abs. 4 ELV erst sechs Monate nach Zustellung der 
V
erfügung vom 17. September 2024 herabsetzen dürfen. 
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 12. Dezember 2024
, mit welchem die Verfügung bestätigt wurde, ist deshalb aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den Zusatzleistungsanspruch ab 
Oktober 2024 unter Berücksichtigung der sechsmonatigen Frist gemäss Art. 25 Abs. 4 ELV neu berechne
 und darüber neu verfüge (zum Verfahren vgl. 
Rz
. 4130.05 und 4130.06 der WEL)
. 
In diesem Sinne
 ist die Beschwerde 
gegen 
den 
Einspracheentscheid
 vom 12. Dezember 2024 
gutzuheissen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde gegen den 
Einspracheentscheid
 der Stadt Zürich, Amt für Zusatz
leistungen zur AHV/IV, vom 23. Mai 2024 wird abgewiesen.
    
Die Beschwerde 
gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 12. Dezember 2024 
wird in dem Sinne gutgeheissen, dass 
der angefochtene 
Einspracheentscheid
 aufgehoben und die 
Sache an die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, 
zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne 
von 
Erwägung
 3.4.3
, neu entscheide.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrKlemmt