zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00765 · 2014-06-24 · de
Rentenrevision nach Rückweisung. Verschlechterung ausgewiesen. Schlussbestimmung lit. a IVG nicht anwendbar.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00765
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
 vom 
24. Juni 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Korinna Fröhlich
Anwaltskanzlei 
Mullis
 + Fröhlich
Dorfgasse 36, 8708 Männedorf
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
Pensionskasse der 
Y.___
 AG 
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 
19
75
, war zuletzt bis im Juni 200
3
 
als 
M
itarbeiter
in im Schichtbetrieb bei der 
Y.___ 
AG
 tätig. Die
 An
stellung wurde 
ihr auf Ende 
August
 2003
 ge
kündigt (Urk. 
9/3, Urk. 9/4/1, Urk. 9/4/4
). 
Sie leidet an psychischen Beschwerden (Urk. 9/27/6-8). 
Am 
16. Mai 2004
 meldete sich die Versicherte bei der Eidge
nös
sischen In
validenver
siche
rung zum Leistungsbezug an (Urk. 
9/2
). Die Sozialver
sicherungsanstalt des 
Kan
tons Zürich, IV-Stelle (nach
folgend: IV
-
Stelle), klärte die erwerblichen und medizinischen Verhältnisse ab und 
holte unter anderem das Gutachten von Dr. med. 
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 10. De
zember 200
4 ein (Urk. 9/27)
. Gestützt darauf sprach sie der
 Versicherten m
it Verfügung vom 
10. März 2005
 eine 
halbe
 Rente
 ab Mai 2004 be
i einem Invaliditätsgrad von 50 
%
 zu (
Urk. 9/34, 
Urk. 
9/46
). 
1.2
    
Im Februar
 
2009
 leitete die IV-Stelle ein 
Revisionsverfahren ein (Urk. 9/51)
, in welchem
 die Versicherte 
eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes 
gel
tend
 machte 
(Urk. 
9/51/2
). Die IV-Stelle 
kündigte
 mit Vorbescheid vom 10. Sep
tember 2009 die Ab
weisung
 
des Gesuchs um 
Rentenerhöhung 
an
 (Urk. 
9
/61). Dagegen 
liess die Versicherte mit Schreiben 
ihrer Hausärztin Dr. med. 
A.___
, Fachärztin für Innere Medizin, 
vom 22. 
September 2009
 
Einwände
 erheben (Urk. 
9
/62). 
Daraufhin
 holte die IV-Stelle 
den
 
B
ericht
 von 
Dr. med. 
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
vom 5. Dezem
ber 2009 ein (Urk. 9
/64
/5-7
). 
Mit Verfügung vom 2
8. April 2010 lehnte
 sie
 eine Erhöhung der Invalidenrente 
wie angekündigt ab
 (Urk. 
9
/68). 
Die dagegen erhobene Be
schwerde der Versicherten vom 18. Mai 2010 (Urk. 9/69/3-4) hiess das Sozial
versicherungsgericht des Kantons Zür
ich mit Urteil vom 30. Mai 2011
 
(
Ver
fah
ren Nr. IV.2010.00494
)
 in dem Sinne gut, dass die 
Sache zur ergänzenden medi
zinischen Abklärung an die Beschwerde
gegnerin
 zurückgewiesen wurde (Urk. 9/73/9-10). 
1.3
    
In der Folge holte die IV-Stelle das Gutachten der 
psychiatrischen Einrichtung C.___
 vom 2
2. 
Dezember 2011 
ein 
(Urk. 9/91). 
Dr. 
med. 
D.___
, Fachärztin für Arbeitsmedizin und Al
l
gemeinmedizin, vom Regionalen Ärzt
li
chen Dienst (RAD)
,
 nahm am 28. Dezember 2011 dazu Stellung 
(Urk. 9/93/3-5).
 Mit Vorbescheid vom 9. Mai 2012
 kün
digte die IV-Stelle die Einstellung der In
validenrente an (Urk. 9/95), wogegen die Versicherte mit Schreiben vom 
6. Juni 2012
 Einwände erhob (Urk. 
9/100
). Mit Ver
fügung vom 
3. Juli 2012
 hob die IV-Stelle die halbe Rente wie ange
kün
digt auf Ende des der Verfügung folgenden 
Monats auf und entzog einer dage
gen erhobenen Be
schwerde die aufschiebende Wirkung (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob di
e Versicherte mit Eingabe vom 
25. Juli 2012
 Beschwerde 
und beantragte, die 
Ver
fügung 
vom 3. Juli 2012 
sei aufz
u
heben und es sei das Ge
such um Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente ab Februar 2009 gutzu
heis
sen; eventualiter sei ein Gutachten über die Frage der konkreten medizini
schen Grundlagen der Überwindbarkeit oder Nichtüberwindbarkeit der Schmer
zen ein
zuholen
. In prozessualer Hinsicht ersuchte die Beschwerdeführerin darum, es sei der vorliegenden Beschwerde in dem Sinn die aufschiebende Wir
kung zu ertei
len, dass die bisherige halbe Invalidenrente während der Dauer des Verfahrens, das heisst auch nach dem 1. September 2012, ausgerichtet 
werde
 (Urk. 1 S. 1).
 
Die Beschwerdegegnerin stellte in der Beschwerdeantwort vom 
11. September 2012
 den Antrag, die Sache sei zu ergänzenden Abklärungen an sie zurückzu
weisen (Urk. 
8 S. 1
). In der Stellungnahme vom 
17. Januar 2014
 
hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest
 (Urk. 
14 S. 1
). Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Eingabe vom 
12. Februar 2014
 auf ein
e weitere Stellung
nahme (Urk. 16
).
 Mit Verfügung vom 20. Mai 2014 wurde die Pensionskasse der 
Y.___ 
AG zum Prozess beigeladen und es wurde ihr Gelegenheit gegeben, zu den Eingaben der Parteien und den Verfahrensakten Stellung zu nehmen (Urk. 21). Die Pensionskasse liess sich innert Frist nicht vernehmen. 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Am 
1. Januar 2012 
sind d
ie im Rahmen der IV-Revision 6a 
vorgenommenen 
Än
de
rungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) und der Ver
ordnung über die Invalidenversicherung (IVV) in Kraft getreten. 
In 
materiellrechtlicher
 Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 
3. Juli 2012 (Urk. 2) ergangen,
 wobei ein Sachverhalt zu beur
teilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestim
mungen 
der IV-Revision 6a 
am 1. Januar 20
12
 begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche noch nicht rechts
kräftig verfügt wurde, ist entsprechen
d den allgemeinen intertemporal
rechtlichen Re
geln für die Zeit bis 31. Dezember 20
11
 auf die damals 
seit der 5. IV-Revision
 
(
ab dem 1. Januar 2008; 
AS 2007 5129 ff.
) 
geltenden Bestim
mungen und ab 
dem 1. Januar 2012
 auf die neuen Normen der 
IV-Revision 6a 
abzustel
len (vgl. zur 
5
. IV-Revision: Urteil des Bundesgerichts 
8C_829/2008 2
3. 
Dezember 2008
 E. 2.1
). Im Folgenden werden die massgeb
lichen Gesetzes
bestimmungen - so
weit nichts anderes vermerkt ist - in der seit dem 
1. 
Januar 20
12
 geltenden Fassung zitiert
.
2.
2
.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
IVG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Be
hand
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er
werbsmög
lich
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeits
markt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Er
werbs
un
fähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
träch
tigung zu berück
sichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des 
Forderbaren
 wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzu
stellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbs
tätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung ver
einbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Ver
wer
tung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-prak
tisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen). 
2
.2
    
2
.2.1
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a 
Abs. 
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erz
ielen könnte (sog. Invalideneinkom
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog
. 
Valideneinkommen
). Der Einkom
mensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ein
an
der gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (all
gemeine Methode des Einkommens
vergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
2
.2.2
    
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, auf eine 
Dreiviertelsrente
, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine 
Viertelsrente
, wenn sie mindestens zu 40 % invalid sind.
2
.3
    
2
.3.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Än
derung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheits
zustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V
 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
2
.3.2
    
Gemäss Schlussbestimmung 
a der am 
1. 
Januar 2012 in Kraft getretenen Än
derung des 
IVG vom 18. 
März 2011 
(IV-Revision 6a; AS 2011 5659; Schluss
be
stimmung a IVG) 
werden Renten, die bei 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 Beschwerdebildern ohne nach
weisbare orga
nische Grund
lage ge
sprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach In
kraft
treten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraus
setzungen nach 
Art. 
7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Revisionsvoraussetzungen von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG nicht erfüllt sind.
    
Die
 Rentenansprüche, die gestützt auf 
solche Beschwerdebilder (vgl. dazu 
BGE 136 V 279 E. 3; SVR 2008 Nr. 62 S. 203, 9C_830/2007 E. 4.2
) gesprochen wur
den, 
sind 
zu über
prüfen und unter dem Gesichtspunkt der seit BG
E 130 V 352 verschärften Praxis 
neu zu beurteilen (
Gächter
/
Siki
, Sparen um je
den Preis
?,
 in: 
Jusletter
 2
9. 
November 2010, S. 2).
 Sie sind seit 1. Januar 2012 demnach auch dann revidierbar, wenn keine Änderung im Sachverhalt einge
treten ist. Bei der Überprüfung und Neubeurteilung von laufenden Renten ge
stützt auf Abs. 1 der Schluss
be
stimmung a IVG ist gleich vorzugehen wie dort, wo ein erstmaliges Leistungsgesuch zu beurteilen ist. Die der ursprünglichen 
Rentenzusprache
 zu
grunde
liegende Diagnose bildet dabei den Anknüpfungs
punkt für die Beant
wortung der Frage, ob eine Rente überhaupt in den Anwen
dungs
bereich der Schlussbestimmung a IVG fällt. Die Frage, ob die bestehende Rente herab
zuset
zen oder aufzuheben ist, beurteilt sich hingegen unabhängig vom Vor
liegen einer Sachverhaltsänderung nach dem Sachverhalt, wie er sich bis zum Zeit
punkt der Neubeurteilung beziehungs
weise des Erlasses der daraus resul
tieren
den Ver
fügung entwickelt hat. 
3
.
3
.1
    
Die Beschwerdegegnerin führt
e
 zur Begründung der 
A
ufhebung 
der halben Rente 
in der angefochtenen Verfügung
 
im Wesentlichen an, die ursprüngliche 
Rentenzusprache
 sei aufgrund eines 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 Beschwerdebilds ohne nachweisbare organische Grundlage 
zu
ge
spro
chen wor
den. Gestützt auf 
lit
. a der Schlussbestimmungen der 
Änderung vom 18. März 2011 (nachfolgend: 
lit
. a 
SchlB
est
. 
IVG
) 
sei die
 Rente daher aufzu
he
ben (Urk. 2
).
 In der Beschwerdeantwort 
stellt sie sich 
nunmehr
 auf den 
Stand
punkt
, 
lit
. a 
SchlB
est
. 
IVG 
sei zwar anwendbar, jedoch sei 
der 
aktuelle 
Ge
sund
heitszustand ungenügend abgeklärt
. Namentlich könne auf 
das Gutachten
 der psychiatrischen Einrichtung C.___
 vom 22. Dezember 
2011 
nicht abgestellt werden, 
weshalb die Sache an sie
, die Beschwerdegegnerin, zu ergänzenden medizinischen Ab
klä
rungen zurückzu
weisen sei (Urk. 8 S. 2 ff.
).
3
.2
    
Die Beschwerdeführerin bestreitet, dass die 
Rentenzusprache
 gestützt auf ein 
pathogenetisch
-ätiologisch unklares 
syndromales
 Beschwerdebild ohne nach
weisbare organische Grundlage erfolgt sei
 und aufgrund 
von 
lit
. a 
SchlB
est
. 
IVG 
zu überprüfen sei
. 
Im Urteil vom 30. Mai 2011 habe das Sozialversicherungsgericht Zürich zudem bereits klargestellt, dass eine Ver
schlech
terung des Gesund
heits
zustandes glaubhaft gemacht worden
 sei. Gemäss dem Gutachten
 der psychiatrischen Einrichtung C.___
 vom 22. Dezember 2011 
seien gegenüber dem Gutachten von D
r. 
Z.___
 vom 10. Dezember 2004 
veränderte Diagnosen festgestellt worden und das Ergebnis des 
C.___-
Gutachtens
 
stimme weitgehend mit der Einschätzung
 von Dr. 
B.___
 
vom 5. 
Dezember 2009 überein. 
Die Überwindbarkeit der psy
chischen Störung sei nicht gegeben
 und es handle sich 
nicht nur um ein
 vorübergehend
es ge
sund
heitliches Problem
.
 Eine Wiederherstellung der Arbeits
fähigkeit in abseh
barere Zukunft sei nicht realistisch.
 Im Übrigen wären Wiedereingliederungsmassnahmen vorzunehmen, bevor die Rente herabgesetzt wer
den könnte
. Auch verletze die angefochtene Verfügung in mehrfacher Hinsicht Art. 6, 8 und 14 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK
; 
Urk. 
1 S. 2 ff.
, Urk. 14
).
3.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die bisherige halbe Rente zu Recht 
per Ende August 2012 
aufgehoben hat
 (Urk. 2)
 oder ob 
eine Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes 
Anspruch auf eine höhere Rente be
gründe
t
.
4.
4.1
    
4.1.1
    
Im Urteil vom 30. Mai 2011 
(Verfahren Nr. IV.2010.00494
; Urk. 9/73
) 
stellte das hiesige Gericht fest, 
dass di
e in den Berichten von Dr. 
A.___
 vom 
22. Sep
tem
ber 2009
 
(Urk. 
9/62)
 und von Dr. 
B.___
 vom 
5. Dezem
ber 2009 (Urk. 9
/64
/5-7) attestierte Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit mehr
maligen 
Anfäl
len/Attacken pro Woche
 
im Vergleich zu jenem Gesundheitszustand, wie er der rentenzusprechenden Verfügung vom 
10. März 2005 (Urk. 9/
34, Urk. 9/46
) 
gestützt auf das 
Gutachten von Dr. 
Z.___
 vom 10. De
zem
ber 2004 (Urk. 9/27) 
zugrunde lag, 
glaubhaft sei
 (Urk. 9/73/
8
)
. 
Und zwar hatte 
Dr. 
A.___
 
im
 
S
chreiben
 vom 22. September 2009
 ausgeführt
, aufgrund der 
in den letzten fünf Jahren 
zum Teil beinahe täglich
 auf
tretenden
 Panikattacken 
sei es 
zu ei
ner deutlichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes gekommen. Die 
Pani
k
-
attacken seien häufiger und schwerer, so dass zum Teil jeden dritten Tag Sprit
zen und ein Mehr an Medika
menten notwendig seien
. 
Aufgrund der Ver
schlechterung der Gesundheit und der gehäuften Panikattacken sei keine Tätig
keit möglich (Urk. 11/62). 
Dr. 
B.___
 
hatte
 gemäss dem Bericht vom 5. Dezember 2009 die Diagnosen einer
 Panikstörung (ICD-10 F41.0), dissoziative
r
 Krampf
anfälle (ICD-10 F44.5), eine
r
 in
fantile
n
 Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.4) sowie ein
es
 chroni
schen
 Kopfschmerzsyndrom
s
 
gestellt. 
Die
 Atta
cken 
würden 
mehrmals pro Woche 
auftreten
.
 Es bestehe seit der ersten Konsultation bei ihm am 28. Mai 2009 eine
 
voll
ständige Arbeitsunfähigkeit. Einschränkend seien die
 patholo
gischen Ängste und 
die
 Nervosität der Beschwerdeführerin mit der Folge 
einer
 
chronifizierten
 Panikstörung, 
von 
Kopfschmerzen, 
eines
 chronisch psy
chischen Stresszustandes und 
eines
 über
mässigen Medikamentengebrauchs. Aus all diesen Gründen sei die psychische Stresstoleranz für jegliche Tätigkeit in einem Beruf und im Haushalt wie auch für persönliche Interessen praktisch auf null gesun
ken (Urk. 11/64
/5-7
).
4.1.2
    
Das Gericht wies die Sache 
auf dieser Grundlage 
zur Ab
klärung der Auswirkung der festgestellten Gesundheitsverschlechterung auf die (ver
bleibende) Arbeits
fä
higkeit an die Beschwerdegegnerin zurück (Urk. 9/73/8-10). Damit war die Beschwerdegegnerin angehalten
,
 im Rahmen einer materiellen Revision (Art. 17 ATSG) das neue Leistungsbegehren in tatsächlicher und recht
licher Hinsicht allseitig zu prüfen. Ob sich aufgrund 
von 
l
it
. 
a 
SchlB
est
.
 IVG, 
in welchen Fällen
 
es 
keiner erheb
lichen Veränderung des Gesundheitszustandes im Sinne von Art. 17 ATSG
 
bedarf, 
ohnehin eine Über
prüfung der bisherigen Rente angezeigt hätte, ist damit unerheblich. Denn 
bei einer Überp
rüfung 
einer Rente gestützt auf 
lit
. a 
SchlB
est
.
 IVG ist
 ebenfalls eine all
seitige Prüfung des Renten
an
spruchs vor
zunehmen. 
    
Im Übrigen wird auf die bundes
ge
richtliche Rechtsprechung in BGE 139 V 547 E. 10.1 verwiesen, wonach eine Rente nach Massgabe der 
SchlB
est
.
 IVG nur dann aufgehoben oder herabgesetzt werden kann, wenn die folgenden drei Voraus
setzungen erfüllt sind: 
1. 
Die 
Rentenzusprache
 erfolgte 
ausschliesslich
 aufgrund der Diagnose eines 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 
Be
schwerdebildes
 ohne nachweisbare organische Grundlage. Nur unter dieser Bedingung kann die Überprüfung der Rente nach den 
SchlB
est
.
 IVG eingeleitet werden.
 
2. 
A
uch im Revisionszeitpunkt 
liegt 
ausschliesslich
 ein unklares Beschwerdebild vor. Zu klären ist daher ferner, ob sich der Gesundheitszustand 
seit der 
Rentenzusprache
 allenfalls verschlechtert hat und ob neben den nicht objektivierbaren Störungen anhand klinischer psychiatrischer Untersuchungen nunmehr nicht klar eine Diagnose gestellt werden kann.
 3. 
Schliesslich
 ist zu prüfen, ob die "Foerster-Kriterien" 
(vgl. dazu BGE 
139 V 547 E. 5.3-4
 und E. 
9.1.1
,
 
135 V 215 E. 6.1, 
131 V 49
 E. 
1.2 
mit Hin
weisen,
 130 V 352 und 396
) 
als erfüllt zu betrachten sind und eine 
Validitätseinbusse
 auf diese Weise - trotz des hinsichtlich der invalidisierenden Folgen nicht objektivierbaren Bes
chwerdebildes - nachweisbar ist 
(Urteil des Bundes
gerichts 
8C_505/2013 
vom 8. Januar 2014 E. 4).
 
4.1.3
    
B
ereits bei 
der 
Zusprechung der Rente 
lagen 
nicht nur Diagnosen mit 
pat
hogenetisch
-ätiologisch unklarem 
syndromalem
 Beschwerdebild
 ohne nach
weisbare organische Grundlage
 
(vgl. 
BGE 136 V 279 E. 3.2.1
)
 vor
. Bereits damals waren 
fachärztlich 
namentlich 
Störungsbilder 
mit affektiv-depressiven und Angst-Symptomen 
fest
gestellt worden, welche 
Dr. 
Z.___
 im Gutach
ten vom 10. Dezember 2004 
unter
 der Diagnose einer 
Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reak
tion gemischt (ICD-10 F43.22)
 
zusammenfasste 
(Urk. 9/27/7) 
und welche nicht unter die 
pat
hogenetisch
-ätiologisch unklare
n 
syndromalen
 Beschwerdebilder
 ohne nachweisbare organische Grundlage
 fallen (vgl. BGE 139 V 547 E. 7.1.4).
 Somit ist die erste Voraussetzung zur An
wen
dung von 
lit
. a 
SchlB
est
.
 IVG 
(
BGE 139 V 547 E. 10.1
.1) 
zu verneinen.
 
Darüber hinaus wäre
 - wie sich aus dem Folgenden ergibt - auch die zweite Voraus
set
zung 
(
BGE 139 V 547 E. 10.1
.2) 
nicht gegeben. 
4.2
    
Mit dem Gutachten de
r
 
psychiatrischen Einrichtung C.___
 vom 
2
2. 
Dezember 2011 
(Urk. 9/91) 
liegt nunmehr eine Fachexpertise vor, 
die 
alle rechtsprechungsgemäss erforderli
chen Kriterien für beweis
kräftige ärztliche Entscheidungsgrundlagen (vgl. 
BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c
) erfüllt und die von 
Dr. 
A.___
 und Dr. 
B.___
 beschriebene Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes bestätigt
 
hat 
(
Urk. 
9/91/
18-20
)
. 
    
Während Dr. 
Z.___
 im Gutachten vom 10. Dezember 2004 noch eine 
Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion gemischt (ICD-10 F43.22) im Rahmen einer persistierenden ps
ychosozialen Konflikthaftigkeit,
 dissoziative Störungen mit insbesondere dissoziative
n Krampfanfällen (ICD-10 F44.5) und 
Trancezustände (ICD-10 F44.3) bei einfach strukturierter 
histrionischer
 Per
sön
lichkeit (ICD-10 F60.4)
 diagnostiziert und eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit 
bei voller Präsenzzeit 
sowohl 
in der 
bisherige
n
 Tätigkeit als 
auch in einer
 behinderungsangepasste
n
 Tätigkeit
 attestiert hatte
 
(Urk. 9/27/7), 
kamen
 die Gutachter
 der psychiatrischen Einrichtung C.___
 
nach zweimaliger 
Untersuchung, nach Einsicht in die 
Vorakten
 und nach Einholung der Fremdauskünfte beim Ehe
mann 
und 
bei 
den behandelnden Ärzten Dr. 
B.___
 sowie
 Dr. 
A.___
 
nachvoll
ziehbar 
zum Schluss, dass 
das erho
bene Zustandsbild ein
deutig eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätig
keit
 begründe, dies bei kontinuierlicher Verschlechterung seit mindestens An
fang 2009.
 Das Zustandsbild sei 
angesichts der Schwere des Krankheitsbildes 
nicht mehr mit einer - wie noch 
von Dr. 
Z.___
 attestierten - 50%igen Arbeits
fähigkeit vereinbar. Im Haushalt bestehe eine maximal 20%ige Leistungs
fähigkeit. 
In den aktuellen Gutachtensgesprächen habe sich ein schwer depressives Zustandsbild mit starker Einen
gung auf die Erkrankung, Ver
zweiflung, Hoffnungslosigkeit, Affektarmut, tota
ler Freudlosigkeit und passiven
 Sterbewünschen gezeigt. 
Die Beschwerdeführe
rin präsentiere sich als eine zer
störte Existenz, der keine positiven Emotionen und kein Lebensmut mehr zur Ver
fügung 
stünden
 und die in ihrer Krankheitswelt gefangen sei. 
Seit dem Auftreten der Krankheit zirka im Jahr 2001 scheine es zu einer zu
nehmenden Zustandsverschlechterung mit gleichzeitig zunehmen
der Hoffnungs- und Hilflosigkeit der Beschwerdeführerin gekommen zu sein. Das gegenwärtige Leben und der Tages
ablauf der Beschwerdeführerin würden aus
schliesslich von der mittlerweile chronischen Erkrankung bestimmt. Die Haushaltsführung und Betreuung der jüngsten 
(2006 geborenen) 
Tochter würden von den Schwieger
eltern und dem Ehemann übernommen. Das soziale Leben der Beschwerde
führerin beschränke sich auf wenige telefonische Kon
takte. Mehrheitlich halte sie sich im abge
dunkelten Zimmer auf und besitze keinerlei geregelte Tages
struktur. Die kleinsten Tätigkeiten führten zur 
sofortiger
 Erschöpfung. 
Diag
nostisch sei die aktuelle Symptomatik als schwere depressive Episode
 ohne psychotische Symp
tome
 (ICD-10 F32.2) einzu
ordnen. 
Zudem sei d
ie von Dr. 
B.___
 gestellte Diagnose (Urk. 9/64/5) einer chronischen Panikstörung 
(ICD-41.0) 
mit dis
sozia
tiven Krampfanfällen
 
(ICD-10 F44.5) 
und die dies
bezügliche Beurteilung angesichts der Akten
 
plausibel. Sie 
werde von ihnen, den Gutachtern
 der psychiatrischen Einrichtung C.___
, ge
stützt
, auch wenn während der aktuellen Begutachtung keine Krampfanfälle beobachtbar gewesen seien
. 
Die Diagnosen einer 
histrionischen
 beziehungsweise infantilen Persönlichkeitsstörung seien aufgrund des - soweit bekannten - prämorbiden 
Zustandbildes
 eher nicht aufrechtzuerhalten. Die als 
histrionisch
 imponierende Verzweiflung der Beschwerdeführerin be
zie
hungs
weise die krankheitsbedingte Abhängigkeit vom Helfersystem habe sich eher im Verlauf der Erkrankung entwickelt
 
(
Urk. 
9/91/
16
-21
)
.
4.3
    
4.3.1
    
Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin 
(Urk. 8
 S. 
3 f.
) 
besteht kein Grund
 für ergänzende medizinische Abklärungen. 
Insbesondere
 stimmen die
 Ein
schätzungen der 
behandelnden
 
Fachärzte 
und der C.___
-Gutachter 
einer
 voll
ständigen Arbeits
unfähigkeit 
überein und sind 
nachvollziehbar
 begründet. 
Auch handelt es sich dabei nicht um eine blosse Neubeurteilung desselben Sach
ver
haltes, sondern 
es ist eine
 
Verschlechterung
 
des
 Gesund
heits
zustand
es seit der Rentenzusprechung im Jahr 2005 (Urk. 9/34, Urk. 9/46)
 ausgewiesen
.
    
Namentlich 
ist nachvollziehbar, dass
 
eine
 
Intensivierung
 der depressiven 
und Angst-
Symp
tomatik vor
liegt
. 
So hatte 
Dr. 
Z.___
 
noch
 
den folgenden Psychostatus festgehalten
: 
bewusstseinsklar, 
hinreichend orientiert, sehr wach
sam, gut her
stellbarer 
affektiver Rapport, 
Auffassung, Konzentration und Merkfähigkeit soweit beurteilbar nicht eingeschränkt, kein Hinweis auf Ich-Störung oder Sinnes
täuschungen, schein
bar geordnetes formales und in
haltli
ches Denken
 mit Reduktion auf das Beschwerdebild,
 
im affektiven Bereich situationsgemäss an
ge
passt, ängstlich gespannt, ratlos, verzweifelt, deutliches Aggressionspotential, traurig gedrückte Grundstimmung, im Antrieb verhalten, in der Psycho
motorik eher unruhig und gespannt, kein Hinweis auf eine beste
hende Suizi
dalit
ät (Urk. 
9/27/5
). 
Dagegen
 führten die 
C.___
-Gutachter d
ie fol
genden
 
weiter
füh
renden und 
schwer
wiegende
re
n 
Be
funde auf: 
wach, bewusstseinsklar, Auf
fassung im Gespräch erhalten, leichte Gedächt
nis
störungen in der Angabe
 von Jahreszahlen, im formalen Gedankengang soweit beurteilbar geordnet, aber komplett auf ihre Erkrankung eingeengt, 
keine An
haltspunkte für inhaltliche Denkstörungen im Sinne von Wahn, seit zwei bis drei Jahren akustische Hallu
zinationen im Sinne von Stimmenhören, welche ihren Namen rufen würden, frühere Ängste etwa bei Geräuschen im Haus unter Benzodiaze
pin
e-E
innahme nicht mehr aufgetreten, Angst Ehemann zu verlieren, Schuld
gefühle, nervös und angespannt wirkend, keine Hinweise auf Zwänge, im Affekt deutlich depressiv, verzweifelt, hoffnungslos, äussert auch Wut über ihr unge
rechtes Schicksal, zum Teil weinend im Gespräch, reduzierte Schwingungsfähigkeit, 
herstellbarer affektiver Rapport, passive Sterbewünsche, stark redu
zier
ter An
trieb, deutlich reduzierte Psychomotorik
,
 erhebliche Motivations-, Freud- und Interesse
losig
keit, schnelle Ers
chöpfbarkeit und Überforderungs
gefühle sowie eine erhöhte Licht- und Lärmempfindlichkeit, massiver sozialer Rückzug mit mehr
heitlichem Aufhalten im abgedunkelten Zimmer, vermehrte
 Tagesmüdigkeit und Sch
lafen am Tag
 bei unter Medikation erhaltenem Nach
t
schlaf, Ge
wichtszunahme bei normalem Appetit (Urk. 9/91/15).
    
Die von 
Dr. 
Z.___
 bei der Begutachtung im Jahr 2003 erho
benen Befunde waren damit 
weniger zahlreich und 
vor allem im affektiven Bereich weniger 
einschneidend
 als 
die
 von den Gutachtern 
der psychiatrischen Einrichtung C.___ 
im Jahr 2011 
festge
stellte
 Symp
tomatik. Entsprechend wurde gemäss dem 
C.___
-Gutachten
 nicht mehr die 
Diag
nose einer
 Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion ge
mischt (ICD-10 F43.22
; 
Urk. 
9/27/7
), sondern 
die deutlich schwerwiegendere Diagnose einer
 schwere
n
 depressive
n
 Episode ohne psychotische Symp
tome (ICD-10 F32.2) und 
unter Berücksichtigung der schriftlichen und telefonischen Aus
künfte des behandelnden Psychiaters (Urk. 9/64/5, 
Urk. 
9/91/14) 
jene des Ver
dachts auf eine
 Panikstörung (ICD-10 F
41.0) 
mit dis
sozia
tiven Krampf
anfäl
len (ICD-10 F44.5) gestellt (Urk. 9/91/17-18). 
4.3.2
    
Dabei ist entgegen dem Vorbringen der Beschwerdegegnerin 
(Urk. 8 S. 3) 
auch 
nicht zu bean
standen, dass 
sich die 
C.___
-Gutachter auc
h auf die Beurteilungen von Dr. 
A.___
 und Dr.
 
B.___
 bezogen und diese als nachvollziehbar erklärten
. Sie begründeten dies 
einleuchtend 
damit, dass die Befunde übereinstimmen würden und kein Anlass bestehe, an deren Aussagen zu zweifeln (Urk. 9/91/17-18). Dem steht nicht entgegen, dass 
im Urteil vom 30. 
Mai 2011 zur Klärung der Restarbeitsfähigkeit ergänzende Abklärungen verlangt wurden. Ausdrücklich wurde dort zudem festgehalten, 
dass die Arztberichte von Dr. 
A.___
 und 
Dr. 
B.___
 bezüg
lich der erheblichen Veränderung des Gesundheitszustandes gerade nicht an Glaub
würdigkeit und Beweiskraft verlieren 
würden 
und diese lediglich 
hin
sichtlich des Vergleichs mit dem
 Gutachten von Dr. 
Z.___
 
sowie der
 Be
grün
dung einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit nicht 
ausreichen
d
 
seien
 (Urk. 9/73/8).
 
 
    
Auch der 
Hinweis der Beschwerdegegnerin 
(Urk. 8 S. 3) 
auf die Rechtsprechung
 gemäss dem Urteil des Bundesgerichts I
 510/2006 vom 26. Januar 2007 E. 6.3
, wonach
 
es sich bei
 einer 
depressiven Episode mittleren Grades mit somatischen Symptomen (ICD-10 F32.11) 
d
efinitionsgemäss
 um ein Leiden
 
vorübergehender Natur 
handle, das in
 der Regel nicht invalidisierend
 sei, 
vermag 
die
 von den psychiatrischen Fachärzten attestierte Arbeitsunfähigkeit nicht in Zweifel zu ziehen. 
Denn 
zum einen
 wurde mit Verfügung vom 10. März 2005 bereits seit Mai 2003 ein invalidisierendes Leiden anerkannt (Urk. 9/34, U
rk. 9/46
), das im Rahmen der gesundheitlichen Verschlechterung
 seit Anfang 2009
 jedenfalls nicht weggefallen ist. 
Zum anderen 
wurde 
hier 
nicht nur eine leichte oder mit
tel
schwere, sondern nachvollziehbar eine schwere depressive Episode diag
nosti
ziert. Zudem 
können
 die mittlerweile verfestigten depressiven Symptome vor dem Hintergrund der Panikstörung und der die Beschwerdeführerin seit Jahren belastenden dissoziativen Krampfanfälle 
angesichts der vorliegenden fachärztli
chen Beurteilungen nicht 
ohne 
Weiteres
 
aus dem 
Gesamtz
usammenhang 
geris
sen werden.
 
    
Schliesslich vermag auch
 das von 
Dr. 
D.___
 vom RAD in ihre
n 
Stellung
nahme
n
 
vom 28. Dezember 2001 (Urk. 9/93/3-5) und 
vom 
28. Juni 2012 (Urk. 9/102/
2-3
)
 
a
us
ge
führte
, worauf sich die Beschwerdegegnerin 
berief
 (
Urk. 2 S. 2, 
Urk. 8 S. 3), 
n
icht zu überzeugen
. 
Denn 
Dr. 
D.___
 
ging trotz einhellig anders
lautender ärztlicher Aktenlage 
davon 
aus
, es liege keine we
sentliche gesund
heitliche Verschlechterung vor und die 
(weiterhin) 
mass
geb
li
che
n
 Diag
nose
n
 sei
en
 eine Anpassungsstörung im Rahmen einer psycho
sozialen Konflikthaftigkeit und eine dissoziative Störung
, welche 
als 
pat
hogenetisch
-ätiologisch unklare 
syndromale
 Beschwerdebilder
 ohne nach
weisbare 
orga
-
nische Grundlage
 
aus versicherungsmedizinischer Sicht 
keine dauerhafte Arbeitsunfä
higkeit begrün
den 
würden
, was - wie dargelegt - nicht zutrifft.
5.
5.1
    
Im Ergebnis
 ist 
nach dem Gesagten 
auf die Einschätzung g
emäss dem Gut
achten 
der psychiatrischen Einrichtung C.___ 
vom 22. 
Dezember 2011 (
Urk. 
9/91) abzustellen und von einer 100%igen Arbeits
unfähigkeit der Beschwerdeführerin in jeglicher Tätigkeit sei
t Anfang 2009 auszugehen. Ohne 
Weiteres
 ist daraus auf eine 
100%ige Erwerbseinbusse respek
tive einen Invaliditätsgrad von 100 % mit einem Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG) zu schliessen (vgl. Urteil des
 Bun
desgerichts
 
9C_994/2010
 vom 12. 
April 2011
 E. 3.2.3 mit Hinweisen).
 
Folglich 
ist die bis
herige halbe Rente i
n
 Anwendung von Art. 88a
 
Abs. 
2
 IVV (
Er
höhung der Leistung erst drei Monate nach Ver
schlech
terung der Erwerbs
fähigkeit) 
und 
mit Blick auf die
 
Eröffnung des 
Revisions
verfahrens
 am 23.
 
Februar 2009
 
(Urk. 9/51; vgl. 
Art. 
88
bis
 Abs. 1 
lit
. b IVV) 
ab dem 
1. 
April 2009 
auf eine ganze Rente zu erhöhen.
    
In 
teilweiser 
Gutheissung der Beschwerde ist di
e angefochtene Verfügung vom 3. 
Juli 2012 somit aufzuheben und es ist festzustellen, dass die Beschwerde
füh
rerin ab dem 
1. 
April 2009 Anspruch auf eine ganze Rente hat. 
    
5.2
    
Der 
Antrag der Beschwerdeführerin, die aufschiebende Wirkung der Beschwerde sei wiederherzustellen (Urk. 1 S. 2
), ist bei diesem Ausgang des Verfahrens gegenstandslos.
6
.
    
Streitgegenstand des Verfahrens bildet die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen. Das Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die Ge
richts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 I
VG) und ermessensweise auf Fr. 
7
00.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss
 sind die Gerichtskosten
 der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
    
Die Beschwerdeführerin ist 
für das vorliegende Verfahren nach 
Massgabe
 von 
Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 de
s Gesetzes über das Sozialversi
cherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streit
wert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen 
mit Fr. 
2‘8
00.--
 (inkl. Mehrwert
steuer und Barauslagen
) 
von der Beschwerdegegnerin zu entschädigen.
Das Gericht 
erkennt
:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird
 die angefochtene Verfügung vom 
3. Juli 2012
 aufgehoben und 
es wird festgestellt
, 
dass 
die Beschwerde
führerin ab dem 
1. 
April 2009 Anspruch auf eine ganze Rente hat. 
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Bes
chwerdeführerin eine Prozessent
schädigung 
von 
Fr. 
2‘8
00
.--
 
(inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Korinna Fröhlich
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Pensionskasse der 
Y.___ 
AG
sowie an:
- 
Gerichtskasse 
(im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann