zh_sozialversicherungsgericht · AL.2021.00196 · 2021-11-01 · de
Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung im Zusammenhang mit COVID-19 verneint; es wurde nicht glaubhaft dargelegt, dass die Arbeitsausfälle eines Gipsergeschäfts Folge der behördlichen Massnahmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus sind.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2021.00196
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Würsch
Urteil
 vom 
1
1. 
November 2021
in Sachen
X.___ AG
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Die 
X.___
 AG
 
reichte am 
1. 
Februar 2021 eine
 Voranmeldung von Kurzarbeit 
aufgrund der behördlichen Massnahmen infolge der COVID-19
-
Pandemie 
beim Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) für die Zeit
 ab dem 1. 
Februar 2021 
ein
 (
Urk. 
10/1)
, n
achdem 
ihr 
das AWA bereits 
für die Zeit vom 1
7. 
März bis 1
6. 
September 2020 i
m Zusammenhang mit der COVID-19-
Pandemie Kurzar
beitsentschädigung zugesprochen 
hatte
 (
Urk. 
10/24)
.
 
Mit E-Mail vom 3. Februar 2021 forderte das AWA die 
X.___
 AG zur Beantwortung von Fragen und zur Einreichu
ng allfälliger Belege
 zur neuen Voranmeldung
 auf (Urk. 
10/3). Nachdem die 
X.___
 AG dieser Aufforderung 
mit E-Mail vom 6.
 
b
eziehungsweise 
8. 
Februar 2021 nachgekommen war (Urk. 10/4-10), erhob das AWA mit Verfü
gung vom 17. Februar 2021 Einspruch gegen die Auszahlung von Kurzarbeits
entschädigung und hielt fest, dass die Bewilligung hierfür nicht erteilt werde (
Urk. 
10/11). 
Die dagegen am 2
3. 
Februar 2021 erhobene Einsprache (
Urk. 
10/1
3) wies das AWA mit Entscheid vom 1
5. 
Apri
l 2021
 
ab 
(
Urk. 
2 = Urk. 
10/19
; ver
sandt am 2. Juni 2021 [vgl. 
Urk. 
12]
)
.
2.
    
Dagegen erhob die 
X.___
 AG am 
9. 
Juni 2021 Beschwerde mit dem sinnge
mässen R
echtsbegehren, der angefochtene
 
Einspracheentscheid
 
sei 
aufzuheben und es sei 
dem Gesuch um Ausrichtung von Kurzarbeitsentschädigung ab dem 1
6. 
März 2020
 (
richtig
: ab dem 
1. 
Februar 2021; vgl. 
Urk. 
10/1 sowie 
Urk. 
10/20 S. 2)
 zu entsprechen 
(
Urk. 
1). 
Innert mit Verfügung vom 1
7. 
Juni 2021 (
Urk. 
4) angesetzter Nachfrist reichte die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 2
3. 
Juni 2021 
 nebst weiteren Unterlagen (
Urk. 
7/2-5) 
 
aufforderungsgemäss den ange
fochtenen Entscheid (
Urk. 
2) 
ein
. 
Mit Beschwerdeantwort vom 2
1. 
Juli 2021 schloss der Beschwerdegegner auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
9), worüber die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 26. Juli 2021 in Kenntnis gesetzt wurde (
Urk. 
11).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss 
Art. 
31 
Abs. 
1 
lit
. b und d 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 haben Arbeit
nehmer, deren normale Arbeitszeit verkürzt oder deren Arbeit ganz eingestellt ist, Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, 
wenn der Arbeitsausfall anrech
enbar sowie voraussichtlich vorüberge
hend ist und erwart
et werden darf, dass durch Kurzarbei
t die Arbeitsplätze erhal
ten werden können
. Ein Arbeit
sausfall ist unter 
anderem anrechen
bar, wenn er au
f wirtschaftliche Gründe zurückzuführen und unvermeidba
r ist
 (
Art. 
32 
Abs. 
1 
lit
. a AVIG). Ein auf wirtschaftli
che Gründe zurück
zuführender und an sich grundsä
tzlich an
rechenbarer Arbeitsausfall gilt 
jedoch dann nicht als anre
chenbar, wen
n er 
branchen
, 
berufs
 oder be
triebs
üblich ist oder
 durch saisonale Beschäftigungsschwankungen verur
sacht wird 
(
Art. 
33 
Abs. 
1 
lit
. b AVIG). Damit will das Ge
setz vor allem reg
elmässig wieder
kehrende Arbeits
ausfälle von d
er Kurzarbeitsentschädigung ausschlies
sen (BGE 121 V 371 E. 2a, 119 V 357 E. 1a, je mit Hinweisen).
Ebenfalls nicht anrechenbar ist ein Arbeitsausfall, der durch Umstände bedingt ist, die zum normalen
 Betriebs
risiko des Arbeitgebers gehören (Art. 33 Abs. 1 
lit
. a 2. Satzteil AVIG; ARV 2004 Nr. 5 S. 58 E. 2.1).
    
Die Rechtsprechung legt den Begriff der wirtschaftlichen Gründe - in Berücksich
tigung des präventiven Charakters der Kurzarbeitsentschädigung - sehr weit aus und versteht darunter sowohl strukturelle als auch konjunkturelle Gründe insge
samt und nicht nur den Rückgang der Nachfrage nach den normalerweise von einem Betrieb angebotenen Gütern und Dienstleistungen (Urteil des Bundesge
richts C 279/05 vom 
2. 
November 2006 E. 1; ARV 2004 S. 
128 E. 1.3, je mit Hinweisen).
1.2
1.2.1
    
Gemäss 
Art. 
32 
Abs. 
3 AVIG regelt der Bundesrat für Härtefälle die Anrechenbar
keit von Arbeitsausfällen, die auf behördliche Massnahmen, auf wetterbedingte Kundenausfälle oder auf andere vom Arbeitgeber nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen sind. Er kann für die Fälle von Absatz 2 abweichende längere Karenzfristen vorsehen und bestimmen, dass der Arbeitsausfall nur bei vollstän
diger Einstellung oder erheblicher Einschränkung des Betriebes anrechenbar ist.
1.2.2
    
Arbeitsausfälle, die auf behördliche Massnahmen oder andere nicht vom Arbeit
geber zu vertretende Umstände zurückzuführen sind, sind anrechenbar, wenn der Arbeitgeber sie nicht durch geeignete, wirtschaftlich tragbare Massnahmen ver
meiden oder keinen Dritten für den Schaden haftbar machen kann (
Art. 
51 
Abs. 
1 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und d
ie Insol
venzentschädigung, AVIV). Der Arbeitsausfall ist gemäss 
Art. 
51 
Abs. 
2 AVIV insbesondere anrechenbar, wenn er verursacht wird durch:
a.
    
Ein- oder Ausfuhrverbote für Rohstoffe oder Waren;
b.
    
Kontingentierung von Roh- oder Betriebsstoffen einschliesslich Brenn
stoffen;
c.
    
Transportbeschränkungen oder Sperrung von Zufahrtswegen;
d.
    
längerdauernde Unterbrüc
h
e oder erhebliche Einschränkungen der Ener
gieversorgung;
e.
    
Elementarschadenereignisse.
    
Der Arbeitsausfall ist nicht anrechenbar, wenn die behördliche Massnahme durch Umstände veranlasst wurde, die der Arbeitgeber zu vertreten hat (
Art. 
51 
Abs. 
3 AVIV).
1.3
    
Beabsichtigt ein Arbeitgeber, für seine Arbeitnehmer Kurzarbeitsentschädigung geltend zu machen, so muss er dies der kantonalen Amtsstelle mindestens zehn Tage vor Beginn der Kurzarbeit schriftlich voranmelden. Der Bundesrat kann für Ausnahmefälle kürzere Voranmeldefristen vorsehen. Die Voranmeldung ist zu erneuern, wenn die Kurzarbeit länger als drei Monate dauert (Art. 36 Abs. 1 AVIG). In der Voranmeldung muss der Arbeitgeber unter anderem Ausmass und voraussichtliche Dauer der Kurzarbeit angeben (Art. 36 Abs. 2 
lit
. b AVIG) sowie die Notwendigkeit der Kurzarbeit begründen und anhand der durch den Bundes
rat bestimmten Unterlagen glaubhaft machen, dass die Anspruchsvorausset
zungen nach den Artikeln 31 Abs. 1 und 32 Absatz 1 Buchstabe a erfüllt sind. Die kantonale Amtsstelle kann weitere zur Prüfung nötige Unterlagen 
einverlan
gen
 (Art. 36 Abs. 3 AVIG). Die kantonale Amtsstelle prüft, ob die Anspruchs
voraussetzungen glaubhaft gemacht worden sind und die Notwendigkeit der Kurzarbeit begründet ist. Hält sie eine oder mehrere Anspruchsvoraussetzungen für nicht erfüllt, erhebt sie durch Verfügung Einspruch gegen die Auszahlung der Entschädigung (Art. 36 Abs. 4 Satz 1 AVIG).
1.4
    
Im Zusammenhang mit Massnahmen wegen des 
Coronavirus
 (COVID-19) erliess der Bundesrat unter anderem die folgenden Verordnungen, die innert kurzer Zeit mehrere Änderungen erfuhren:
1.
    
Verordnung 2 über Massnahmen zur Bekämpfung des 
Coronavirus
 (COVID-19-Verordnung 2) vom 13. März 2020 (SR 818.101.24)
2.
    
Verordnung über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung des 
Coronavirus
 (COVID-19-Verordnung besondere Lage vom 19. Juni 2020 (SR 818.101.26)
3.
    
Verordnung über Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang mit dem 
Coronavirus
 (COVID-19-Verordnung Arbeitslosen
versicherung) vom 20. März 2020 (SR 837.033)
4.
    
Verordnung über Massnahmen bei Erwerbsausfall im Zusammenhang mit dem 
Coronavirus
 (COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall) vom 20. März 2020 (SR 830.31).
1.5
    
Im Übrigen hat das 
Staatssekretariat für Wirtschaft 
SECO diesbezüglich weiter
gehende Vorgaben für die Verwaltung publiziert (
vgl. 
etwa 
Weisung 2021/06: Aktualisierung «Sonderregelungen aufgrund der Pandemie» vom 19.
 
März 2021).
    
Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entschei
dung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstel
len. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 133 V 587 E. 6.1; 133 V 257 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. BGE 133 II 305 E. 8.1).
2.
2.1
    
Der Beschwerdegegner verneinte einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Kurzarbeitsentschädigung im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 1
5. 
April 2021 im Wesentlichen mit der Begründung, 
es sei insgesamt nicht glaubhaft dargelegt worden, dass die Arbeitsausfälle wegen de
r
 behördlichen Massnahmen im Zusammenhang mit dem 
C
oronav
irus
 entstanden seien. 
Die 
einspracheweise
 belegten Arbeitsausfälle seien nicht als übermässig massiv zu betrachten. Zudem seien leichtere Schwankungen in der Auftragslage im Jahresverlauf sowie Termin
verschiebungen auf Wunsch von Auftraggebern oder aus anderen 
Gründen, die das mit der Ausführung der Arbeiten beauftragte Unternehmen nicht zu verantworten habe, im Baugewerbe üblich. Der darauf zurückzuführende Arbeitsausfall sei somit betriebsüblich und deshalb nicht anrechenbar. Dies gelte überdies auch bei einer angespannten, rückläufigen Wirtschaftslage und dem damit verbundenen Risiko, dass andere Aufträge nicht mehr oder nur in einge
schränktem Masse 
vorgezogen werden könnten
. 
Im Übrigen werde insbesondere die Ausrichtung von Kurzarbeitsentschädigung ab dem 
1. 
Februar 2021 bean
tragt. Ab diesem Datum hätten 
 unter Einhaltung der Schutzkonzepte 
 an den allermeisten Orten 
Gipsertätigkeiten
 problemlos und ohne Einschränkungen durchgeführt werden können. Gesamthaft bestehe kein direkter oder unmittel
barer Zusammenhang zwischen den behördlichen M
assnahmen und d
em Risiko eines unmittelbaren Arbeitsplatzabbaus (
Urk. 
2 S. 2).
2.2
    
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdeschrift vom 9. Juni 2021 zusammengefasst geltend, 
der Betriebsausfall sei 
 was sich aus den Kontoblättern ergebe 
 sehr wohl ausserordentlich bei fast gleichbleibenden Per
sonalkosten. Die 
insgesamt 1'274.50 
Ausfallstunden des Personals im Zeitraum von Januar bis April 2021 seien aussergewöhnlich und nicht tragbar, da bereits im letzten Jahr aufgrund COVID-19 keine Reserven hätten gebildet werden können. Dem Gesuch um Auszahlung von Kurzarbeitsentschädigung sei daher zu entsprechen (
Urk. 
1).
3.
3.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin 
 respektive ihre 
Arbeitneh
me
nden
 
 unter dem Gesichtspunkt der Anrechenbarkeit des Arbeitsausfalls ab 
1. 
Februar 2021
 (vgl. 
Urk. 
10/1)
 die Anspruchsvoraussetzungen für Kurzarbeits
entschädigung erfüllen.
3.2
    
Gemäss SECO
 
sind 
sowohl die Pandemie selbst als auch die daraus resultierenden Arbeitsausfälle als vorübergehend zu betrachten. Eine Pandemie 
könne 
aufgrund des jähen Auftretens, des Ausmasses und der Schwere nicht als normales, vom Arbeitgeber zu tragendes Betriebsrisiko im Sinne von 
Art. 
33 
Abs. 
1 
lit
. a AVIG betrachtet werden, selbst wenn unter Umständen jeder Arbeitgeber betroffen sein 
könne
. D
emnach 
seien 
Arbeitsausfälle aufgrund rückläufiger Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen, die auf die Pandemie zurückzuführen 
seien
, in Anwendung von 
Art. 
32 
Abs. 
1 
lit
. a AVIG anrechenbar. Der Arbeitgeber 
müsse 
jedoch glaubhaft darlegen, dass die in seinem Betreib zu erwartenden Arbeitsaus
fälle auf das Auftreten der Pandemie zurückzuführen 
seien
. Der einfache Hinweis auf die P
andemie genüg
e
 nicht als Begründung (
vgl. die im Zeitpunkt des Erlasses 
des angefochtenen Entscheids gültige 
Weisung 2021/06: Aktualisierung «Sonder
regelungen aufgrund der Pandemie» vom 1
9. 
März 2021, 
Ziff. 
2.1 f.).
3.3
3.3.1
    
Der Beschwerdegegner stellt aufgrund eines Vergleichs des Bruttogewinns vor Personalaufwand der Jahre 2019 (
Fr. 
940'670.72) und 2020 (
Fr. 
620'717.51) nicht (mehr) in Frage, dass es bei der Beschwerdeführerin zu Arbeitsausfällen gekom
men ist (
vgl. 
Urk. 
10/14). 
Er
 vertritt allerdings die Auffassung, 
es
 sei nicht glaub
haft dargelegt worden, dass die Arbeitsausfälle wegen de
r
 behördlichen Mass
nahmen im Zusammenhang mit dem 
Coronavirus
 entstanden seien (
Urk. 
2 S. 2).
3.3.2
    
Als Grund für die Voranmeldung von Kurzarbeit nannte die Beschwerdeführerin im Formular vom 
1. 
Februar 2021 «Terminverschiebungen» (
Urk. 
10/1). 
Ergän
zend führte sie in ihrer E-Mail vom 
3. 
Februar 2021 aus, dass 
der Zutritt zu öffentlichen Gebäuden, in denen sie Arbeiten verrichte, momentan verboten sei und die Aufträge verschoben worden seien (
Urk. 
10/4)
.
 
Einspracheweise
 wies sie 
ebenfalls auf Zutrittsbeschränkungen in öffentlichen Gebäuden und in privaten Haushalten hin (
Urk. 
10/13). Als Beilage zur Beschwerde reichte sie 
ferner
 ein Schreiben der 
Hochschule Y.___
 vom 5. November 2020 
zu den Akten
 (
Urk. 
3), womit 
ihr 
der Zutritt zur 
Hochschule Y.___
 verboten worden sei
. Die für diesen Auftrag reservierten Stunden hätten kurzfristig 
nicht mit anderen Aufträgen abgedeckt werden können (
Urk. 
1).
3.3.3
    
Schwankungen in der Auftragslage im Jahresverlauf 
 insbesondere ein Beschäf
tigungsrückgang im Winter 
 sowie Terminverschiebungen auf Wunsch von Auf
traggebern oder allenfalls aus anderen Gründen, die das mit der Ausführung der Arbeiten beauftragte Unternehmen nicht zu verantworten hat, sind rechtspre
chungsgemäss im Bau
haupt- und Bauneben
gewerbe üblich. D
em
 B
eschwerde
gegner
 ist beizupflichten, dass darauf zurückzuführende Arbeitsausfälle betriebs
üblich und deshalb nicht anrechenbar sind. Diese Praxis ist auch anwendbar bei
 
einer angespannten, rezessiven Wirtschaftslage und dem damit verbundenen Risiko, dass die Möglichkeit andere Aufträge vorzuziehen, nicht mehr oder nur in eingeschränktem Masse besteht (Urteile des Bundesgerichts C_237/06 vom 6. März 2007 E. 2 und C_80/01 vom 
6. 
Oktober 2004 E. 2.1 f., je mit Hinweisen; 
AVIG-Praxis KAE, 
Rz
 D8 und D10).
    
Soweit die Beschwerdeführerin ihre Arbeitsausfälle mit Terminverschie
bungen 
 etwa der 
Hochschule Y.___
 (
Urk. 
3) 
 begründet, erweisen sich diese in Nachachtung der bundesgerichtlichen Praxis 
somit 
grundsätzlich als üblich, weshalb sie nicht anrechenbar sind. 
Dem Schreiben der 
Hochschule Y.___
 sind auch keine Anhaltspunkte dafür 
zu entnehmen, dass die Verschiebung der Arbeiten 
p
andemiebedingt 
beziehungs
weise aufgrund 
der 
in diesem 
Zusammenhang 
ergriffenen behördlichen
 Mass
nahmen 
erfolgt sein könnte
. Dagegen spricht 
zum einen
 der Umstand, dass 
die Ausführung des Projekts im November 2020 gleich um mehrere Jahre auf 2024 verschoben wurde
. 
Zum anderen
 
ist insbesondere mit Blick auf die 
aufgrund von
 COVID-19 
ab Februar 2021 in Kraft gewesenen behördlichen Massnahmen nicht ersichtlich, inwiefern dadurch der 
Zutritt zu öffentlichen Gebäuden 
zwecks Ausführung von Bauarbeiten 
gleichsam 
verboten und damit der 
Betrieb 
der Beschwerdeführerin
 wesentlich beeinträchtigt 
gewesen wäre
. 
Weitgehend unter
sagt 
war damals 
unter anderem
 der Betrieb von Restaurations-, Bar- und Club
betrieben 
sowie öffentlich zugänglichen Einrichtungen und Betrieben in den Bereichen Kultur, Unterhaltung, Freizeit und Sport
 (
Art. 
5a
 und 5d
 COVID-19-Verordnung besondere Lage)
, nicht 
jedoch 
von im Baugewerbe tätigen Unter
nehmen.
 Die vom Bundesrat verordneten Massnahmen zum Schutz der Arbeit
nehmerinnen und Arbeitnehmer 
(insbesondere das Tragen von Gesichtsmasken; 
Art. 
10 COVID-19-Verordnung besondere Lage) 
waren ebenfalls nicht derart aus
gestaltet, dass d
ies 
mit erheblichen 
Erschwernissen
 für den
 Betrieb 
eines 
Gipser
geschäfts
 
 unabhängig davon, ob dieses hauptsächlich von 
P
rivaten oder öffent
liche
n
 Einrichtungen Aufträge entgegennimmt 
 
einhergegangen
 wäre.
    
Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass 
die 
von der 
Hochschule Y.___
 geplanten Arbeiten -
 
gemäss deren Schreiben vom 
5. 
November 2020 (
Urk. 
3) - gar noch nicht ver
geben 
sind
 
und die Beschwerdeführerin, 
zumal
 offenbar auch andere Anbieter eine Offerte eingereicht hatten, demnach ohnehin nicht bereits fest mit einer Auf
tragsausführung im Jahr 2021 rechnen konnte.
3.3.4
    
Gesamthaft 
vermochte die Beschwerdeführerin
 somit
 nicht glaubhaft darzulegen, dass die in ihrem Betrieb entstandenen Arbeitsausfälle in direktem Zusammen
hang mit der Pandemie respektive der von behördlicher Seite in diesem Kontext ergriffenen rechtlichen 
Massnahmen
 stehen. 
Entsprechend ist nicht zu beanstan
den, dass 
der
 B
eschwerdegegner
 die Arbeitsausfälle als nicht anrechenbar ein
stufte und Einspruch gegen die Auszahlung von Kurzarbeitsentschädigung erhob.
4.
    
Nach dem Gesagten
 erweist sich der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 15. April 2021 (
Urk. 
2) als rechtens, weswegen die Beschwerde abzuweisen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
 AG
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
sowie an:
- 
Arbeitslosenkasse 
ALK 01 000 
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrWürsch