zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00179 · 2024-10-17 · de
Wiedererwägung lite pendente


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00179
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Slavik als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Nef
Verfügung
 vom 
17. Oktober 2024
in Sa
chen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
1.
    
Mit 
Einspracheentscheid
 vom 1
9. 
September 202
4
 wies 
das 
Amt für Arbeit
 des Kantons Zürich die Einsprache von 
X.___
 
vom 
8. 
Juli 2024
 gegen die Verfügung vom 
1
0. 
Juni
 202
4
 ab, mit welcher 
der Versicherte wegen unge
nügender persönlicher Arbeitsbemühungen vor 
Anspruchstellung
 für 
zehn 
Tage 
in der Anspruchsberechtigung 
eingestellt 
worden war (
Urk. 
2). Gegen den 
Ein
spracheentscheid
 erhob der Versicherte am 
2
3. 
September
 202
4
 Beschwerde und beantragte
 sinngemäss
, 
dass 
dieser aufzuheben und 
von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen sei 
(
Urk. 
1). Mit Beschwerdeantwort vom 
7. 
Oktober
 202
4
 (
Urk. 
5
) reichte die Beschwerdegegnerin den Wiedererwägungs
entscheid vom 
7. 
Oktober
 202
4
 (
Urk. 
6/
3
) ein und ersuchte um Abschreibung des Verfahrens zufolge Gegenstandslosigkeit. 
    
2.
2.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des 
Gesetz
es
 über das Sozialversicherungsgericht
, 
GSVGer
).
2.2
    
Nach 
Art. 
53 
Abs. 
3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) kann der Versicherungsträger eine Verfügung oder einen 
Einspracheentscheid
, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wie
dererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. 
    
Es ist alsdann ein allgemeiner Verfahrensgrundsatz, dass die Wiedererwägung der angefochtenen Verfügung beziehungsweise des angefochtenen 
Einspracheent
scheides
 während eines hängigen Verfahrens zu dessen Gegenstandslosigkeit führt, wenn mit der Wiedererwägung dem im Beschwerdeverfahren gestellten Rechtsbegehren vollumfänglich entsprochen wurde (vgl. Urteil des Bundesge
richts 8C_1036/2012 vom 2
1. 
Mai 2013 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 127 V 228 E. 2b/
bb
).
3.
    
Mit dem Wiedererwägungsentscheid vom 
7. 
Oktober
 2024 
(
Urk. 
6/3) 
hat die Beschwerdegegnerin den angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 1
9. 
September
 2024 
und die Verfügung vom 1
0. 
Juni 2024 
aufgehoben
 
und festgestellt, dass der Beschwerdeführer 
für die Zeit vor Anspruchsstellung 
nun 
genügend Arbeitsbe
mühungen 
habe 
nachweisen k
önnen
. 
Es sei zunächst
 
für den
 massgebenden Zeit
raum vom 
1. 
Januar bis 3
1. 
März 2024
 davon ausgegangen worden, dass 
für die Monate Januar und Februar 2024 
keine Arbeits
bemühungen h
ätten nachgewie
sen werden
 können
. 
Der Beschwerdeführer habe nun aber 
belegen
 können, dass 
er im Monat Januar vier und für den Monat Februar 
elf
 Arbeitsbemühungen im 
Y.___
 
ab
gespeichert habe und damit im massgebenden Zeitraum 
insgesamt 
35 Arbeitsbemühungen vor
weisen könne
. Eine Einstellung in der Anspruchsberech
tigung wegen ungenügender Arbeitsbemühungen vor 
Anspruchsstellung sei daher nicht gerechtfertigt
, weshalb der Entscheid au
fzuheben sei.
    
Dem Antrag des Beschwerdeführers wurde damit vollumfänglich entsprochen. Demzufolge ist das Verfahren als gegenstandslos geworden abzuschreiben.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Der Prozess wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
 unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
5 und 
Urk. 
6/3
- 
Amt für Arbeit (AFA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkun
den sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der Gerichtsschreiber
Nef