zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00551 · 2024-03-25 · de
Neuanmeldung; weder in somatischer noch in psychischer Hinsicht ist eine anspruchsrelevante Verschlechterung ausgewiesen; Revisionsgrund und Rentenanspruch verneint.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00551
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Würsch
Urteil
 vom 
25. März 2024
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1963
 und Mutter von fünf Kindern (geboren 1987, 1988, 1990, 1991 und 1994), war nach ihrer Einreise in die Schweiz im Jahr 1995 
mit Unterbrüchen 
als Hilfsarbeiterin an verschiedenen Stellen tätig, zuletzt 
vom
 5.
 
Februar 2001 bis zum 1
3. 
März 2009 (letzter effektiver Arbeitstag) bei 
Y.___
 in einem 70%-Pensum als Produktionsmitarbeiterin (
Urk. 
7/3, 7/6 und 7/11). Am 1
4. 
Dezember 2009 meldete sie sich 
unter Hinweis 
auf chronische Schmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/3). Nach erwerblichen und medizinischen Abklärungen verneinte die Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom 7. Februar 2012 den Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung (Urk. 7/53). Die dagegen erhobene Beschwerde (Urk.
 
7/59/3-
172) wies das hiesige Sozialversicherungs
gericht mit Urteil IV.2012.00304 vom 2
8. 
Oktober 2013 ab (
Urk. 
7/77), welches unangefochten in Rechtskraft erwuchs.
1.2
    
Am 
5. 
Mai 2015 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 
7/78)
. Im Rahmen der Abklärung der medizinische
n
 
und erwerblichen 
Verhältnisse holte die IV-Stelle 
insbesondere ein polydisziplinäres Gutachten bei der 
Z.___
 GmbH ein (
Z.___
-Gutachten vom 21.
 
Dezember 2015; 
Urk. 
7/99) und nahm eine Haushaltsabklärung vor (Bericht vom 1
3. 
April 2016; 
Urk. 
7/103). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
7/106, 7/108) 
verneinte sie 
den Anspruch auf eine Invalidenrente mit Verfügung vom 
6. 
Juli 2016 (
Urk. 
7/111). 
Dies wurde sowohl durch das hiesige Sozialversicherungsgericht mit Urteil IV.2016.00950 vom 2
4. 
Oktober 2018 (Urk. 7/120) als auch durch das Bundesgericht mit Urteil 9C_867/2018 vom 28. Mai 2019 (
Urk. 
7/122) bestätigt.
1.3
    
Nachdem die Versicherte unter Hinweis auf Schmerzen, eine Allergie und eine depressive Störung 
mit Gesuch vom 
1
7. 
November 2022 
abermals
 
um die Ausrichtung von Leistungen der Invalidenversicherung ersucht hatte (
Urk. 
7/125), forderte 
die IV-Stelle 
sie mit Schreiben vom 7. Dezember 2022 auf, mit entsprechenden Beweismitteln eine wesentliche Veränderung der tatsäch
lichen Verhältnisse glaubhaft zu machen (
Urk. 
7/126). 
Nach Eingang diverser 
medizinischer Unterlagen (
Urk. 
7/129-132) trat die IV-Stelle am 2
1. 
Dezember 2022 auf das Leistungsgesuch ein (
Urk. 
7/134)
 und holte bei den behandelnden Ärzten Berichte ein (
Urk. 
7/137 f.
, 7/143-145
). Nach Rücksprache mit dem regionalen ärztlichen Dienst (RAD; Stellungnahmen vom 1
8. 
und 2
1. 
April 2023, Urk. 7/1
41
/4-6) nahm die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 
7. 
Juni 2023 die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht (
Urk. 
7/142), wogegen die 
Versicherte am 2
8. 
Juni 2023 Einwand erhob (
Urk. 
7/147). Am 2
3. 
August 2023 verfügte die IV-Stelle im angekündigten Sinne (
Urk. 
2 = 
Urk. 
7/150).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 
1
8. 
September 2023 bei der IV-Stelle «Rekurs» mit dem sinngemässen Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und ihr sei eine Invalidenrente zuzusprechen (
Urk. 
1). Mit Schreiben vom 2
4. 
Oktober 2023 
leitete die Beschwerdegegnerin diese Eingabe zuständig
keitshalber an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zur Prüfung als 
Beschwerde weiter (
Urk. 
3). Mit Beschwerdeantwort vom 1. Dezember 2023 schloss sie sodann auf Abweisung 
der Beschwerde (
Urk. 
6), worüber die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 
4. 
Dezember 2023 in Kenntnis gesetzt wurde (
Urk. 
8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da der Zeitpunkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
 IVG) und jener des Rentenanspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl. 
Rz
. 1008 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen zu den Übergangsbestimmungen zur Ein
führung des linearen Rentensystems [KS ÜB WE IV], gültig ab 1. Januar 2022).
    
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2. 
Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend
 in Anbetracht der
 
im November 2022 erfolgten Neuanmeldung zum Leistungsbezug (
Urk. 
7/125) 
frühestens 
ab 
Mai 2023 
in 
Betracht fällt
 (vgl. 
Art. 
29 
Abs. 
1 IVG)
, sind die ab 1. Januar 2022 gültigen Rechtsvorschriften anwendbar.
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähig
keit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
1.4
1.4.1
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts I 659/04 vom 9. Februar 2005 E. 1.1).
 Bei einer Neuanmeldung der versicherten Person bei der IV-Stelle sind die Revisionsregeln demnach analog anwendbar (BGE 141 V 585 E. 5.3 in 
fine
, 133 V 108 E. 5.2, je mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_317/2022 vom 7. September 2022 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.4.2
    
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswir
kungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch 
in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massge
blichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschied
liche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3, je mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzun
gen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnos
tische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1 mit Hinweisen).
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1, je mit Hinweisen).
1.5
    
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärztinnen und Ärzte kommt nach der Rechtsprechung Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig 
erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (BGE 134 V 231 E. 5.1 mit Hinweis auf BGE 125 V 351 E. 3b/
ee
). Trotz dieser grundsätzlichen Beweiseignung kommt den Berichten versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft zu wie einem gerichtlichen oder im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger veranlassten Gutachten unabhängiger Sachver
ständiger. Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung
 strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssig
keit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 142 V 58 E. 5.1; 139 V 225 E. 5.2; 135 V 465 E. 4.4 und E. 4.7).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung vom 23. August 2023 im Wesentlichen fest, 
das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin sei zuletzt mit Verfügung vom 
6. 
Juli 2016 abgewiesen worden, 
nachdem 
im Jahr 2015 eine Begutachtung durchgeführt worden sei. 
Anhand der vorliegenden 
Berichte sei nicht nachvollziehbar, weshalb sich der Gesundheitszustand
 aus psychiatrischer Sicht seither verändert haben sollte, zumal der behandelnde Psychiater seit Jahren unveränderte Beschwerden bestätige (
Urk. 
2 S. 1). 
Die seinerseits postulierten schweren körperlichen Einschränkungen seien aus versicherungsmedizinischer somatischer Sicht ebenfalls nicht nachvollziehbar. 
Es werde
 deshalb an der Verfügung vom 
6. 
Juli 2016 festgehalten; der Invaliditäts
grad betrage weiterhin nicht rentenanspruchsbegründende 14
 %
. Im Rahmen des 
Vorbescheidverfahrens
 seien 
im Übrigen keine neuen medizinischen Unterlagen eingereicht worden, denen eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes entnommen werden könnte. Es werde daher an der Beurteilung festgehalten; weitere medizinische Abklärungen seien nicht notwendig 
(
Urk. 
2 S. 
2
).
2.2
    
In ihrer Beschwerdeschrift 
vom 1
8. 
September 2023 
erklärte die Beschwerde
führerin, mit der Beurteilung der Beschwerdegegnerin 
überhaupt 
nicht einverstanden zu sein. 
Ihr Gesundheitszustand habe sich verschlimmert und es seien neue Diagnosen wie 
beispielsweise
 Diabetes hinzugekommen. Dies sei jedoch nicht berücksichtigt worden (
Urk. 
1).
2.3
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
1. 
Dezember 2023 betonte die Beschwerdegegnerin, 
aus versicherungsmedizinischer Sicht habe 
sich seit dem Zeitpunkt der letzten Verfügung vom 
6. 
Juli 2016 nichts geändert. 
Die Einholung eines versicherungs
externen Gutachtens sei nicht für notwendig erachtet worden, da sich der medizinische Sachverhalt als ausreichend abgeklärt erwiesen habe (Urk. 6 S. 2).
3.
3.1
    
Mit Verfügung vom 
6. 
Juli 2016 beurteilte die Beschwerdegegnerin den Renten
anspruch der Beschwerdeführerin letztmals materiell (
Urk. 
7/111), wobei 
die Abweisung des Leistungsbegehrens mit Urteil IV.2016.00950 des hiesigen Sozialversicherungsgerichts vom 24. Oktober 2018 (Urk. 7/120) und mit Urteil 9C_867/2018 des Bundesgerichts vom 28. Mai 2019 (
Urk. 
7/122) bestätigt wurde.
 
Diese Verfügung bildet damit den zeitlichen Ausgangspunkt für die Beurteilung, ob sich die tatsächlichen Verhältnisse seither in einem für den Rentenanspruch erheblichen Mass verändert haben (vgl. BGE 133 V 108 E. 5.4, Urteil des Bundes
gerichts 9C_556/2021 vom 3. Januar 2022 E. 2.1 mit Hinweis). In medizinischer Hinsicht diente damals hauptsächlich das 
polydisziplinäre 
Z.___
-
Gutachten vom 
2
1. 
Dezember 2015
 als Grundlage (Urk. 
7/99
).
 
Darin 
wurden 
im Wesent
lichen 
folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die 
Arbeitsfähigkeit 
gestellt
 (Urk.
 
7/99/73):
- 
chronische 
Lumboischialgie
 links mit fehlendem Achillessehnenreflex (ASR) links, vereinbar mit einer radikulären S1-Symptomatik (ICD-10 M54.4, M51.1)
- 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig maximal mittelgradige depressive Episode
 (ICD-10 F33.1)
- 
arterielle Hypertonie, Erstdiagnose 2008
.
    
Ein
en
 Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
verneinten die 
Gutachter 
demgegenüber in Bezug auf folgende Diagnosen (
Urk. 
7/99/74):
- 
chronisches 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom links mit im Vordergrund 
stehender
 Schmerzfehlverarbeitung,
 nicht einem rheumato
logischen Krankheitsbild entsprechend
- 
muskuläre Dysbalance am Schultergürtel beidseits
- 
Heberden
-Polyarthrosen an den Händen
- 
chronisches 
Z
ervikalsyndrom
 ohne sichere Hinweise für eine 
z
ervikale radikuläre Symptomatik (ICD-10 M54.2)
- 
akzentuierte histrionische und narzisstische Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1)
- 
Adipositas
- 
Morbus Basedow.
    
Vor diesem Hintergrund
 
kamen die Gutachter in ihrer konsensualen Gesamt
beurteilung zum Schluss, 
der Beschwerdeführerin seien schwere und mittel
schwere körperliche Tätigkeiten sowie solche, die ein dauerndes Stehen, Sitzen oder Bücken erforderten, nicht mehr zumutbar. 
Leichte körperliche, insbesondere sitzende Tätigkeiten seien ihr demgegenüber fünf Stunden täglich zuzumuten, wobei eine stressfreie Arbeit ohne Schichtbetrieb und ohne Nachtarbeit zu empfehlen wäre und das Heben und Tragen von Lasten seit August 2014 auf fünf Kilogramm beschränkt sein sollte (
Urk. 
7/99/77).
    
Gestützt darauf 
ging die Beschwerdegegnerin davon aus, die Beschwerdeführerin könne ihrer angestammten Tätigkeit als Hilfsarbeiterin nicht mehr nachgehen. Eine angepasste Tätigkeit wäre ihr allerdings in einem 60%-Pensum zumutbar, 
womit für den Erwerbsbereich (70
 %
) 
angesichts eines 
Valideneinkommens
 von 
Fr. 
36'481.-- und eines Invalideneinkommens von 
Fr. 
31'270.-- 
ein 
Teilinvalidi
tätsgrad von 10
 %
 resultiere. Für den Haushaltsbereich (30
 %
) ergebe sich auf der Grundlage einer 14%igen Einschränkung 
(vgl. 
Urk. 
7/103/9) 
ein Teilinvaliditäts
grad von 4
 %
. Insgesamt betrage der 
Invaliditätsgrad folglich nicht renten
begründende 14
 
% (
Urk. 
7/111/2).
 Diese Beurteilung wurde im nachfolgenden Rechtsmittelverfahren bestätigt (vgl. 
Urk. 
7/120, 7/122).
3.2
3.2.1
    
Im Rahmen des neuen Leistungsgesuchs vom 1
7. 
November 2022
 
gingen
 verschiedene medizinische Unterlagen 
bei der Beschwerdegegnerin 
ein. 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Kardiologie, unter
suchte die Beschwerdeführerin am 2
6. 
März 2018
 kardiologisch
. In seinem gleichentags verfassten Bericht 
stellte er folgende Diagnosen (
Urk. 
7/132/1):
- 
arterielle Hypertonie, Grad 3 (ICD-10 I10)
- 
hypertensive Herzkrankheit (ICD-10 I11)
- 
Adipositas Grad 3, BMI 40 
kg/m
2
 
(ICD-10 E66)
- 
präkordiale Schmerzen (ICD-10 R07.2)
- 
schädlicher Gebrauch von Nikotin: 1-2 pro Tag, 10 
py
 (ICD-10 F17.1)
- 
Hyperthyreose, Carbimazol-Therapie (ICD-10 E05.9).
    
Dr. 
A.___
 
hielt 
zudem
 fest
, 
das EKG in Ruhe habe einen normfrequenten 
Sinus
rhythmus mit Linkslagetyp und deutlichen 
linksatrialen
 Belastungszeichen 
gezeigt. Hierzu passend habe eine schwere hypertensive Herzerkrankung vorgelegen. Die globale und regionale linksventrikuläre systolische Pump
funktion sei weiterhin normal gewesen (
Urk. 
7/132/2).
3.2.2
    
Ab dem 2
3. 
Februar 2020 war die Beschwerdeführerin 
wegen einer hypertensiven Entgleisung mit Kopfschmerzen 
im Kantonsspital 
B.___
 
hospitali
siert. Gemäss Austrittsbericht vom 
4. 
März 2020 habe si
e am 2
8. 
Februar 2020 bei gutem Allgemeinzustand wieder nach Hause entlassen werden können. Es sei ein Ausbau der antihypertensiven Therapie erfolgt. Sonographisch hätten sich 
 bei Hepatomegalie und Lebersteatose 
 keine Anhaltspunkte für eine Nierenarterienstenose ergeben (
Urk. 
7/131/1-2).
3.
2.
3
    
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin
 und Rheumatologie, äusserte sich in seinem Bericht vom 2
3. 
November 2022 dahingehend, dass die Beschwerdeführerin aktuell vor allem durch die Urtikaria geplagt werde, weshalb wiederholt eine Steroid- und Antihistaminika-Therapie erfolgt sei. Derzeit leide sie des Weiteren unter vermehrten Schmerzen im Bereich der Finger-, Mittel- und Endgelenke beidseits. 
Zwischenzeitlich bestünden ausserdem zervikale Beschwerden und lumbale Rückenschmerzen mit diffuser Ausstrahlung in das linke Bein bis etwa in die Knöchelregion mit wechselnder Schmerzintensität (Urk.
 
7/130/1). 
In Bezug auf die subjektiv 
im Vordergrund stehende 
Lumbo
ischialgie
 links fehle es aus ärztlicher Sicht an sicheren Hinweisen auf eine radikuläre Problematik; die konventionellen Röntgenbilder der Lendenwirbel
säule 
hätten
 altersentsprechend
e Befunde
 
ergeben
. Zur weiteren Abklärung 
werde 
eine MR-Untersuchung veranlasst (
Urk. 
7/130/2).
3.2.4
    
Im 
Rahmen
 der MR
-Untersuchung vom 
5. 
Dezember 2022 
hätten sich
 laut 
Bericht 
von 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für Radiologie, 
bis auf eine umschriebene geringgradige entzündliche Randleistenentzündung an der Deckplatte von L5 unauffällige anatomische Verhältnisse der Lendenwirbelsäule inklusive thor
a
ko
lumbalem und lumbosakralem Übergang präsentiert. Eine leichte, fettige Degeneration habe an der paraspinalen Muskulatur bestanden. 
Die Iliosakral
gelenke seien reizlos gewesen; eine Neurokompression habe sich ebenfalls nicht nachweisen lassen (
Urk. 
7/129).
3.2.5
    
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, stellte in seinem Bericht vom 2
2. 
Januar 2023 im Wesentlichen folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk. 
7/137/6-7):
- 
chronische Urtikaria unklarer Genese
 (Erstdiagnose
 [ED]
 2014)
- 
chronisches Schmerzsyndrom
- 
Anpassungsstörung, chronische Depression
- 
chronisches 
lumbospondylogene
s
 Schmerzsyndrom seit 
ca.
 2007
- 
z
ervikospondylogenes
 Schmerzsyndrom und Verdacht auf zervikogenen Kopfschmerz und Schwindel
- 
DIP-
,
 PIP- sowie IP-Fingerpolyarthrosen beidseits, in den DIP teilweise erosiv destruierend
- 
Diabetes mellitus Typ 2
- 
arterielle Hypertonie
- 
Adipositas.
    
Einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit verneinte 
Dr. 
E.___
 
hingegen 
in Bezug auf folgende Diagnosen (
Urk. 
7/137/7):
- 
Morbus Basedow
- 
Verdacht auf nichtalkoholische 
Steatohepatitis
 (NASH)
- 
Allergien auf Ciproxin, P
enicillin, 
Ferinject
- 
Rhinok
o
njunktivitis
 
allergica
 
saisonalis
- 
klinisch Verdacht auf subakute Gastritis, sonographisch Lebersteatose und Pankreaslipomatose.
    
Er kenne die Beschwerdeführerin seit 201
2. 
Von früher bekannt seien ein chronisches Schmerzsyndrom, eine Depression und eine schon damals 
nicht gut eingestellte Hypertonie. Diese Beschwerden seien in den letzten Jahren allesamt schlimmer geworden. Wegen einer Angststörung und der Depression befinde sie sich nach wie vor in psychiatrischer Behandlung. Dazu kämen die körperlichen Beschwerden. 
So habe d
ie Beschwerdeführerin in den letzten Jahren stark an 
Gewicht zugenommen, was die Schmerzen verschlimmert habe. Neu sei ein Diabetes mellitus aufgetreten. 
Der sehr hohe und mittlerweile gefährliche Blutdruck habe trotz stationären Aufenthalten und ausgebauter antihypertensiver Therapie nicht gesenkt werden können. Neu hinzugekommen sei darüber hinaus eine subjektiv stark quälende, chronisch-rezidivierende Urtikaria, die wegen des Juckreizes zu Schlaflosigkeit führe und eine regelmässige Prednison-Einnahme erfordere, wobei Letzteres die Schlafstörung verstärke und sowohl die Unruhe als auch die Konzentrationsstörung und 
die 
Depression verschlimmere. Aus diesen Gründen sei die Beschwerdeführerin auch für angepasste Tätigkeiten nicht mehr arbeitsfähig (
Urk. 
7/137/8).
3.2.6
    
In seinem Bericht vom 
2
3. 
Januar 2023 ging 
Dr. 
med. 
F.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
dia
gnostisch von einer chronischen depressiven Störung mit Persönlichkeitsveränderung (ICD-10 F32.1, F62.80) im Rahmen einer jahrelangen schweren Symptomatik (Schmerzsyndrom, Urtikaria, lebensbedroh
liche Blutdruckkrisen) aus. 
Aktuell leide die Beschwerdeführerin unter einer persistierenden depressiven Symptomatik mit dauernd gedrückter Stimmung, Freudlosigkeit, im Rahmen von Perspektiv- und Hoffnungslosigkeit episodisch schweren Selbstwertkrisen mit Suizidalität, Insuffizienz- und Wertlosigkeits
gefühlen
, einer Störung der Vitalgefühle, Kraft- und Energielosigkeit, Lebens
müdigkeit, Interesseverlust und
 
sozialem Rückzug. Sie sei deswegen definitiv 
 auch für angepasste Tätigkeiten 
 
arbeitsunfähig, wobei dieser Befund seit Jahren bestehe und langfristig keine Änderung zu erwarten sei (
Urk. 
7/138/
3
-5
).
3.2.
7
    
Der RAD-Arzt 
Dr. 
med. 
G.___
, Facharzt für 
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, 
ging in seiner Stellungnahme vom 1
8. 
April 2023 im Wesentlichen von folgenden Diagnosen aus (
Urk. 
7/141/4
-5
):
- 
chronische depressive Störung mit Persönlichkeitsveränderung (ICD-10 F62.80)
- 
chronische Urtikaria unklarer Genese (E
D
 2014)
- 
chronisches Schmerzsyndrom (E
D
 2010)
- 
chronisches 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom seit ca. 2007
- 
zervikospondylogenes
 Schmerzsyndrom und Verdacht auf zervikogenen Kopfschmerz und Schwindel
- 
Fingerpolyarthrose beidseits (DIP und PIP), dabei DIP teils erosiv-destruierend
- 
Adipositas mit aktuellem BMI 40.6 kg/m
2
 
(2020).
    
Die Beschwerdeführerin sei inzwischen 59.5 Jahre alt und gehe seit mehr als zehn Jahren keiner Erwerbstätigkeit mehr nach
. Auch nach der letzten Begutachtung im Jahr 2015 habe sie keine Tätigkeit aufgenommen. 
Alle zum Zeitpunkt der Begutachtung bekannten Diagnosen 
bestünden gemäss den eingereichten Arzt
berichten weiterhin. Zusätzlich liege eine ätiologisch nicht geklärte bzw. erklärbare 
Urtikaria
 vor
, die aber laut Ausführungen des Hausarztes alle anderen Symptome noch verschlimmere. 
Aus versicherungsmedizinisch-orthopädischer Sicht habe sich seit dem Zeitpunkt der letzten RAD-Stellungnahme 
(
vom 12. Januar 2016; 
Urk. 
7/105/4
)
 
nichts geändert, d.h. es liege keine die Arbeits
fähigkeit wesentlich beeinträchtigende Gesundheitsstörung vor. 
Dies sei auch nicht weiter verwunderlich, werde doch laut den 
aktuellen Berichten 
der 
Dres
. 
E.___
 und 
F.___
 die angegebene, massive Einschränkung der Arbeitsfähig
keit wesentlich durch psychische und psychisch überlagerte (psychosomatische) Symptome begründet. 
Zwingend erforderlich sei auf jeden Fall eine RAD-interne, versicherungsmedizinisch-psychiatrische Beurteilung (
Urk. 
7/141/4-5).
    
Dipl. med. 
H.___
, Facharzt für Neurologie sowie Psychiatrie und Psychotherapie, 
äusserte sich in seiner RAD-Stellungnahme vom 2
1. 
April 2023 dahingehend, dass aus psychiatrischer Sicht durch einen Vergleich der Berichte von 
Dr. 
F.___
 keine Veränderung des Gesundheitszustandes nachvollzogen werden könne. Die Beschwerdeführerin werde seit Jahren mit dem gleichen Antidepressivum (
Efexor
) behandelt. Von einer leitliniengerechten Psychophar
makotherapie könne also nicht gesprochen werden; anhand der Berichte könne auch keine 
Therapieeskalation nachvollzogen werden.
 
Zusätzlich verweise der Psychiater immer wieder auf eine schwere körperliche Einschränkung, die aus somatischer Sicht nicht nachvollziehbar sei
, und
 spreche selbst von seit Jahren unveränderten Beschwerden (
Urk. 
7/141/6).
4.
4.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin zu Recht verneint hat mit der Begründung, es sei seit der Verfügung vom 
6
. 
Juli
 201
6
 (Urk. 
7/111
) 
zu 
keine
r
 Verschlechterung des Gesund
heitszustandes 
gekommen
 (Urk. 2). Die Frage, ob seit dem genannten Entscheid eine 
anspruchsrelevante
 Veränderung des Gesundheitszustandes eingetreten ist, ist primär anhand eines Vergleichs der damaligen mit der jetzigen Befundlage zu beantworten (vgl. vorstehende E. 1.4.2).
4.2
    
Vorab ist festzuhalten, dass es in der Invalidenversicherung für die Bestimmung des Rentenanspruchs letztlich grundsätzlich unabhängig von der diagnostischen 
Einordnung eines Leidens und unbesehen der Ätiologie ausschlaggebend ist, ob und in welchem Ausmass eine Beeinträchtigung der Arbeits- bzw. Erwerbsfähig
keit vorliegt (vgl. BGE 148 V 49 E. 6.2.2, 143 V 409 E. 4.2.1 f.). Neue Diagnosen stellen nicht per se einen Revisionsgrund dar, da damit das quantitative Element einer (erheblichen) Gesundheitsverschlechterung nicht zwingend ausgewiesen ist (BGE 141 V 9 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_296/2023 vom 1
4. 
November 2023 E. 6.1 mit Hinweisen).
4.3
4.3.1
    
In somatischer Hinsicht ist 
angesichts dieser Rechtsprechung entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin nicht ausschlaggebend, dass neu ein Diabetes mellitus Typ 2 diagnostiziert wurde (
Urk. 
7/137/7
-8
). 
Es erschliesst sich nicht, weshalb sich dadurch das Leistungsvermögen
 für die ohnehin nur noch zumut
baren leichten, insbesondere sitzenden Tätigkeiten in reduziertem Pensum (vgl. vorstehend E. 3.1)
 massgeblich 
vermindert 
haben sollte, was
 
denn auch vom Hausarzt 
Dr. 
E.___
 
nicht 
aufgezeigt
 wurde.
 
Soweit 
er
 
des Weiteren die chronisch auftretende Urtikaria als neu hinzu
gekommene 
Erkrankung qualifi
ziert
e
 (
Urk. 
7/137/8), kann ihm nicht gefolgt werden. Aus den Akten geht vielmehr 
eindeutig
 
hervor, dass 
die Urtikaria bereits im Jahr 2014 diagnostiziert wurde, wobei die Beschwerdeführerin diese schon damals 
subjektiv 
als sehr belastend empfand 
und auch in ihrer Anmeldung zum Leistungsbezug vom 5. Mai 2015 u.a. auf einen chronischen Ausschlag am ganzen Körper hinwies 
(
vgl. 
Urk. 
7/78/4, 
7/86/3, 7/86/5, 7/86/7 und 7/103/2). 
D
ie
 
Z.___
-Gutachter 
hatten ebenfalls Kenntnis von diesem Krankheitsbild samt den damit 
einher
gehenden
 Schlafstörungen und bezogen es in ihre Beurteilung mit ein (vgl. 
Urk. 
7/99/38, 7/99/52, 7/99/62 und 7/99/73). 
Dem Bericht von 
Dr. 
E.___
 sind keine 
objektiven 
Anhaltspunkte 
dafür 
zu entnehmen, dass 
sich dieses Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hätte. 
Gleiches hat für die 
schwer einstellbare 
arterielle Hypertonie
 mit 
den 
damit zusammenhängenden Schwindelbeschwerden zu gelten
, 
die 
ebenfalls 
bereits 
durch den kardiologischen Gutachter gewürdigt 
und bei der Festlegung des Belastungsprofils berücksichtigt w
orden sind
 
(Urk. 7/99/70-7
3
; vgl. 
ferner 
Urk.
 
7/86/3, 7/86/8
)
.
 
Darüber hinaus lässt auch das Ergebnis de
r
 von 
Dr. 
A.___
 im März 2018 durchgeführten EKG
-Untersuchung keine 
relevante 
kardiale Verschlechterung erkennen
, 
da
 
namentlich 
weiterhin eine normale linksventri
kuläre systolische Pumpfunktion 
messbar war
 (
Urk. 
7/132/2).
 
Schliesslich 
ergaben auch die
 vor dem Hintergrund einer chronischen 
Lumboischialgie
 durch
geführten
 
radiologisch
en Untersuchungen 
keine objektiven Hinweise für eine Verschlechterung, da gemäss Bericht von Dr. 
D.___
 vom 
5. 
Dezember 2022 
weitgehend 
altersentsprechende, 
unauffällige anatomische Verhältnisse der Lendenwirbelsäule samt thorakolumbalem und lumbosakralem Übergang bestanden
 und sich 
ausserdem 
keine Neurokompression nachweisen liess
 (Urk.
 
7/129).
    
Insgesamt fehl
t es an Indizien für eine invalidenversicherungsrechtlich relevante Verschlechterung des somatischen Gesundheitszustandes, woran 
im Übrigen 
auch die subjektiv von der Beschwerdeführerin geklagte Zunahme der Schmerzen (vgl. 
Urk. 
7/137/8) mangels pathologischen Korrelats nichts zu ändern vermag. 
Die vermehrt geklagten Schmerzen brachte 
Dr. 
E.___
 dahingehend mit dem Übergewicht der Beschwerdeführerin in Zusammenhang, dass sich selbiges in den vergangenen Jahren erhöht habe (
Urk. 
7/138/8). 
Adipositas bewirkt grundsätzlich keine zu Rentenleistungen berechtigende Invalidität, wenn sie keine körperlichen oder geistigen Schäden verursacht und nicht die Folge von solchen Schäden ist. Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, muss sie unter Berücksichtigung der besonderen Gegebenheiten des Einzelfalles dennoch als invalidisierend betrachtet werden, wenn sie weder durch geeignete Behandlung noch durch zumutbare Gewichtsabnahme auf ein Mass reduziert werden kann, bei welchem das Über
gewicht in Verbindung mit allfälligen Folgeschäden keine voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit beziehungsweise der Betätigung im bisherigen Aufgabenbereich zur Folge hat (Urteil des Bundesgerichts 8C_290/2023 vom 6. Oktober 2023 E. 2.5 mit Hin
weisen).
 
Weder ist aktenkundig, dass das Übergewicht körperliche oder geistige Schäden verursacht oder Folge davon ist
,
 und es steht auch nicht fest, dass das Übergewicht einer geeigneten Behandlung nicht zugänglich wäre. 
Nicht zuletzt 
gilt es 
auch 
die Erfahrungstatsache zu berücksichtigen, dass behandelnde Arzt
personen bzw. Therapiekräfte 
mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc)
, was durch die von 
Dr. 
E.___
 seit 2009 
beständig 
attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit zum Ausdruck kommt (Urk. 7/86/3
-4
, 7/137/8
-9
).
4.3.2
    
Eine Veränderung ihres
 psychischen Gesundheitszustand
s
 
machte
 die Beschwer
deführerin 
weder im Verwaltungs- noch im Beschwerdeverfahren 
ausdrücklich
 geltend (vgl. 
Urk. 
1, 
Urk. 
7/147).
 
Der behandelnde Psychiater Dr.
 
F.___
 legte in seinem Bericht vom 2
3. 
Januar 2023 
(
Urk. 
7/138) denn auch nicht dar, inwiefern im Vergleich zu seine
r
 früheren Einschätzung
 
vom 2
2. 
Juni 2015 
(
Urk. 
7/86/2)
 
oder der gutachterlichen Beurteilung vom 2
1. 
Dezember 2015 
(
Urk. 
7/99/
47-64) 
eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes eingetreten sein soll, 
womit seiner Beurteilung für die Belange der Rentenrevision 
 deren Regeln 
im 
konkreten Fall analog zur Anwendung gelangen (vgl. vorstehende E. 1.4.1) 
 
von vornherein kein genügender Beweiswert zukommt (
vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 8C_518/2020 vom 17. November 2020 E. 2.2 mit Hinweisen). 
Davon abgesehen 
weisen
 s
eine Ausführungen 
vielmehr 
auf ein im Wesentlichen stationäres Krank
heitsgeschehen hin
, 
wie 
dipl.
 med. 
H.___
 vom RAD zutreffend erkannte
 (
Urk. 
7/141/6)
. 
Einerseits 
ging 
Dr. 
F.___
 bereits 
im Jahr 2015 von einer chronifizierten depressiven Störung aus
, 
wobei er damals gar noch ein
e
 schwer
gradige 
Symptomatik 
annahm (
Urk. 
7/86/2)
. 
Im Gegensatz dazu 
lässt die nun verwendete ICD-10-Codierung F32.1 (
Urk. 
7/138/3) auf eine mittelgradige Ausprägung 
der 
persistierenden 
depressiven Störung 
schliessen
, w
elche schon der 
psychiatrische Gutachter (maximal) 
für ausgewiesen erachtete (
Urk. 
7/99/62).
 
Andererseits bescheinigte Dr. 
F.___
 eine seit 2016 andauernde 100%ige Arbeits
unfähigkeit, verwies auf einen seit Jahren bestehenden Befund 
und langfristig nicht zu erwartende Veränderungen (
Urk. 
7/138/2-3). 
Gegen einen verschlechter
ten psychischen Gesundheitszustand spricht 
schliesslich
, dass die
 
therapeutischen Bemühungen
 
weder mit Blick auf die Behandlungsintervalle 
 ein
e Konsultation
 pro Monat 
 noch auf die 
verwendeten Psychopharmaka 
intensiviert wurde
n
 (vgl. Urk. 7/99/53, 7/99/55 und 7/138/2-3).
5.
    
Nach dem Gesagten sind weder in somatischer noch in psychischer Hinsicht Anhaltspunkte 
dafür ersichtlich, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwer
deführer
in
 seit der letztmaligen 
Leistungsp
rüfung in 
anspruchsrelevanter
 Weise verschlechtert ha
t
. Es bestehen folglich keine auch nur geringen Zweifel an den Beurteilungen der RAD-Ärzte 
Dr. 
G.___
 und 
dipl.
 med. 
H.___
 vom 1
8. 
und 21. April 2023 
(
Urk. 
7/141/4-6)
. Im Übrigen ist auch nicht zu beanstanden, dass die RAD-Ärzte auf eine persönliche Untersuchung der Beschwerdeführerin verzichteten, da ein lückenloser Befund vorl
ag
 und es im Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden Sachverhalts ging (Urteil des Bundesgerichts 8C_574/2023 vom 9.
 
Januar 2024 E. 3.2 mit Hinweisen).
    
Bei fehlendem Revisionsgrund ist eine Neuberechnung des im Vergleichszeit
punkt ermittelten rentenausschliessenden Invaliditätsgrades entbehrlich. 
Ein Rentenanspruch besteht nach wie vor nicht. 
Die angefochtene 
Verfügung vom 2
3. 
August 2023 
(
Urk. 
2) 
erweist sich 
daher
 
als rechtens und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.
6.
    
Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurtei
len war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 
7
00.--
 anzusetzen und ausgangsgemäss 
der
 unterliegenden 
Beschwerde
-
führer
in
 aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrWürsch