zh_sozialversicherungsgericht · IV.2009.00422 · 2010-08-26 · de
Rückweisung zur Einholung eines psychiatrischen Gutachtens, da vorliegender psychiatrischer Bericht nicht überzeugend


IV.2009.00422


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons Zürich


IV. Kammer


Sozialversicherungsrichter Engler, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichter Hurst


Sozialversicherungsrichterin Weibel-Fuchs


Gerichtssekretärin K. Meyer


Urteil vom 26. August 2010


in Sachen


X.___


 


Beschwerdeführerin


 


vertreten durch Patronato INCA


Luisenstrasse 29, Postfach 1614, 8031 Zürich


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle


Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.       


1.1     X.___, geboren 1965, verheiratet und Mutter zweier mittlerweile erwachsener Töchter, meldete sich am 15. Februar 2005, vertreten durch den Patronato INCA (Istituto Nazionale Confederale di Assistenza, Urk. 8/6) bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Rentenbezug an (Urk. 8/2-3). Diese liess in der Folge einen Auszug aus dem Individuellen Konto (IK-Auszug, Urk. 8/7) erstellen und holte die Berichte von Dr. med. Y.___, FMH Neurologie, vom 27. Februar 2005 (Urk. 8/8) sowie von Dr. med. Z.___, FMH Allgemeinmedizin, vom 4. März 2005 (Urk. 8/9/1-6, inklusive Berichte des A.___ vom 26. Februar 2004 [Urk. 8/9/7], des Departements Medizinische Radiologie, Institut für Diagnostische Radiologie, des B.___ vom 6. Oktober 2004 [Urk. 8/9/9], der Urologischen Klinik und Poliklinik des B.___ vom 20. Oktober 2004 [Urk. 8/9/10-11], von Dr. med. L.___, FMH Orthopädische Chirurgie, vom 20. Februar 2004 [Urk. 8/9/12], von Dr. med. D.___, FMH Innere Medizin und Angiologie, vom 24. März 2003 [Urk. 8/9/13-14], des E.___ vom 23. Oktober 2003 [Urk. 8/9/15-17] sowie von Dr. Y.___ vom 21. Dezember 2004 [Urk. 8/9/18]) ein. Des Weiteren liess sie sich einen Bericht der F.___, Schmerz-Zentrum, vom 9. März 2005 (Urk. 8/10) und von Dr. med.  G.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie vom 22. April 2005 (Urk. 8/11) zukommen und holte Auskünfte bei der Versicherten bezüglich ihrer wirtschaftlichen Verhältnisse ein (Urk. 8/12-13). Am 1. März 2006 wurde eine Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt bei der Versicherten durchgeführt (Abklärungsbericht vom 10. März 2006, Urk. 8/14). Mit Verfügung vom 18. Mai 2006 wurde der Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 40 % ab dem 1. März 2004 eine Viertelsrente zugesprochen (Urk. 8/19). Dagegen liess die Versicherte am 31. Mai 2006 Einsprache erheben (Urk. 8/22) und am 20. Juni 2006 begründen (Urk. 8/25). Mit Entscheid vom 17. August 2006 wurde die Einsprache abgewiesen (Urk. 8/29). Dieser Einspracheentscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.


1.2     Mit Schreiben vom 21. Januar 2008 liess die Versicherte eine Rentenrevision beantragen (Urk. 8/31). In der Folge stellte sie am 25. Februar 2008 der IV-Stelle den ausgefüllten Revisionsfragebogen mit einer Liste ihrer Ärzte zu (Urk. 8/32-33), welche daraufhin Berichte von Dr. med. H.___, FMH Innere Medizin, vom 5. März 2008 (Urk. 8/36), Dr. G.___ vom 19. März 2008 (Urk. 8/37) und des I.___ vom 17. April 2008 (Urk. 8/38) einholte und am 18. November 2008 eine Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt (Abklärungsbericht vom 9. Januar 2009, Urk. 8/39) durchführte. Mit Vorbescheid vom 9. Januar 2009 wurde der Versicherten die Erhöhung auf eine Dreiviertelsrente ab dem 1. Januar 2008 angekündigt (Urk. 8/43), und am 19. März 2009 ergingen unverändert die entsprechenden Verfügungen (Urk. 8/46 = Urk. 2). 


1.3         Dagegen liess die Versicherte am 29. April 2009 Beschwerde führen mit dem Antrag, die Verfügungen seien aufzuheben und es sei ihr eine ganze Invalidenrente ab Januar 2008 sowie eine angemessene Parteientschädigung zuzusprechen (Urk. 1 unter Beilage eines Berichts von Dr. med. J.___, FMH Allgemeinmedizin, vom 22. April 2009, Urk. 3).


1.4     Mit Beschwerdeantwort vom 15. Mai 2009 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7 unter Beilage ihrer Akten, Urk. 8/1-46), was der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 18. Mai 2009 mitgeteilt wurde (Urk. 9).


 


2.       Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 


 


Das Gericht zieht in Erwägung:


1.       


1.1     Strittig und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin oder dessen Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit und die Tätigkeit im Aufgabenbereich seit dem Einspracheentscheid vom 17. August 2006 (Urk. 8/29) bis zu den angefochtenen Verfügungen vom 19. März 2009 (Urk. 2) in invalidenrechtlich relevanter Art und Weise derart verändert haben, dass ihr seit dem 1. Januar 2008 mehr als eine Dreiviertelsrente zusteht. Hingegen ist nicht strittig, dass die Beschwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden zu 60 % einer Erwerbstätigkeit nachginge und zu 40 % im Haushalt tätig wäre.


1.2     Die Beschwerdeführerin argumentiert sinngemäss, dass kein leidensbedingter Abzug beim Invalideneinkommen vorgenommen worden sei, was jedoch angebracht sei, da die Beschwerdeführerin ihre 10%ige Restarbeitsfähigkeit aufgrund zeitweiliger Arbeitsunfähigkeitsperioden nicht verwerten könne und sie mit einem derartigen Pensum auf dem freien Arbeitsmarkt keinem Arbeitgeber zuzumuten sei (Urk. 1).


1.3     Die Beschwerdegegnerin verneint das Vorliegen von Gründen, welche die Unzumutbarkeit der Verwertung der Restarbeitsfähigkeit begründen würden, weshalb bei der Bemessung des Invalideneinkommens zu Recht kein Abzug gewährt worden sei (Urk. 7).


 


2.       


2.1     Die Beschwerdegegnerin hat die gesetzlichen Grundlagen in Bezug auf den Rentenanspruch sowie die Bemessung der Invalidität bei teilweiser Erwerbstätigkeit und gleichzeitiger Tätigkeit in einem Aufgabenbereich richtig wiedergegeben (Urk. 2), so dass darauf verwiesen werden kann.


2.2     Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine Invalidenrente ist demgemäss nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5, 117 V 199 Erw. 3b, 113 V 275 Erw. 1a mit Hinweisen). Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person eröffneten rechtskräftigen Verfügung vorlag, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung respektive des Einspracheentscheides (BGE 133 V 108 Erw. 5.4). Dabei stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG und alt Art. 41 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG dar (BGE 112 V 372 Erw. 2b mit Hinweisen; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 Erw. 3a; Urteil des Bundesgerichts in Sachen C. vom 3. November 2008, 9C_562/2008, Erw. 2.1 mit Hinweis).


2.3     Weder für die Verwaltung noch für das Gericht besteht ein Anlass, die Diagnose "Fibromyalgie" in Frage zu stellen, auch wenn diese in der Ärzteschaft umstritten ist. Die Fibromyalgie weist zahlreiche mit den somatoformen Schmerzstörungen gemeinsame Aspekte auf, sodass es sich beim aktuellen Kenntnisstand aus juristischer Sicht rechtfertigt, die von der Rechtsprechung im Bereich der somatoformen Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze bei der Würdigung des invalidisierenden Charakters einer Fibromyalgie analog anzuwenden (BGE 132 V 65 Erw. 4).


2.4     Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Gemäss ständiger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung - da diese das Verfahren verlängert und verteuert - abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der entscheidrelevante Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. SVR 1995 ALV Nr. 27 S. 69).


 


3.


3.1         Vorliegend zu vergleichen ist die gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin, wie sie sich bei Erlass des Einspracheentscheides vom 17. August 2006 (Urk. 8/29) präsentierte und wie dies zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 19. März 2009 (Urk. 2) der Fall war.


3.2     Über die gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt des Einspracheentscheides vom 17. August 2006 (Urk. 8/29) geben insbesondere die Berichte von Dr. G.___ vom 22. April 2005 (Urk. 8/11), von Dr. Y.___ vom 27. Februar 2005 (Urk. 8/8) und der F.___ vom 9. März 2005 (Urk. 8/10) Auskunft.


3.3     Die Ärzte der F.___ stellten als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein seit Jahren bestehendes chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit pseudoradikulärer Ausstrahlung links sowie anamnestisch eine Epilepsie fest. In der letzten Untersuchung vom 24. Januar 2005 habe in der neurologischen Untersuchung ein Druckschmerz im Bereich der lumbalen Gelenkfacetten in Höhe L3/4 links bestanden. Es hätten sich keine motorischen oder sensorischen Defizite objektivieren lassen. Die Beschwerdeführerin habe erneut über Lumbago nach Ausstieg aus dem Auto (Verdacht auf akuten Hexenschuss) geklagt. Auch gebe sie Lumboischialgien links bei L4 an. Die durchgeführten kernspintomographischen Untersuchungen hätten im Speziellen keine Discushernie gezeigt. Eine Prognose bezüglich Arbeitsfähigkeit wurde nicht abgegeben, dies hätte im Rahmen eines orthopädischen Fachgutachtens zu geschehen. Man habe der Beschwerdeführerin jedoch eine Ernährungsumstellung empfohlen aufgrund ihres chronischen lumbospondylogenen Schmerzsyndroms sowie mit ausgeprägter Adipositas (BMI 34). Eine solche Behandlungsmassnahme könne sich durchaus entscheidend auf die Frage der Arbeitsfähigkeit auf längere Sicht auswirken (Urk. 8/10/2-3).


3.4     Die Neurologin Dr. Y.___ sprach von einer Epilepsie nicht sicher klassifizierbar mit sporadischen komplex-partiellen und vereinzelt sekundär generalisierten Anfällen, bestehend seit 1998 als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. 1998 habe erstmalig ein generalisierter konvulsiver Anfall nach Schlafentzug bei Nachtarbeit stattgefunden. Damals seien ein A.___ (Magnetic Resonance Imaging) des Schädels und ein EEG (Elektroenzephalographie) sowie auch im Verlauf normal gewesen. Unter regelmässig eingenommener Medikation, welche aufgrund von erneuten komplex-partiellen Anfällen und Nebenwirkungen im Verlauf habe umgestellt werden müssen, sei die Beschwerdeführerin in den letzten Monaten anfallsfrei gewesen. Aus rein epileptologischer Sicht sollte die Beschwerdeführerin keine Schichtarbeit leisten, insbesondere nicht mit Nachteinsätzen, um ein Anfallsrezidiv möglichst zu vermeiden. Ansonsten bestehe aus epileptologischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/8/1-2). 


3.5         Entscheidend für die Berentung der Beschwerdeführerin (Feststellungsblatt vom 10. März 2006, Urk. 8/15/3) war jedoch der Bericht von Dr. G.___ vom 22. April 2005 (Urk. 8/11). Dieser diagnostizierte eine neurotische Entwicklung mit Depressionen, Ängsten und Schlafstörungen seit ca. 2002, unklare, möglicherweise psychogene Anfälle seit ca. 2005, eine Epilepsie seit ca. 2000 sowie ein rezidivierendes lumbovertebrales Syndrom seit ca. 1998 (Urk. 8/11/1). Dr. G.___ schrieb, dass bei der Beschwerdeführerin bei einer weitgehend unauffälligen psychischen Entwicklung immer eine gewisse Unsicherheit und Ängstlichkeit bestanden habe. Ungefähr im Jahre 2002 seien vermehrt Ängste aufgetreten. Ab ca. 1998 sei es zunehmend zu rezidivierenden Rückenschmerzen gekommen. Die neu auftretenden körperlichen Leiden hätten für sie auch eine erhebliche seelische Belastung bedeutet. Dazu seien verschiedene längerdauernde konflikthafte Belastungen gekommen, die ihr sehr zu schaffen gemacht hätten und die sich nach wie vor ungünstig auf ihren Gesundheitszustand auswirkten. Es sei ihr mit der Zeit immer schlechter gelungen, die verschiedenen belastenden Umstände zu verarbeiten. Nach und nach habe sich bei ihr auch eine eindeutig depressive Symptomatik gezeigt, die derart zugenommen habe, dass ab Januar 2005 eine fachärztliche psychiatrische und psychotherapeutische Behandlung unumgänglich geworden sei. Bei der Untersuchung habe die Beschwerdeführerin vorwiegend über starke Angstzustände und Schlafstörungen geklagt, die Exploration habe dann zusätzlich die für eine Depression typischen Befunde ergeben. Zusätzlich zu den eindeutig der Epilepsie zugehörigen Symptomen habe sie davon zu unterscheidende Anfälle geschildert, welche diagnostisch nicht klar eingeordnet werden könnten. Möglicherweise handle es sich dabei um psychogene Anfälle. Diese würden mehrmals pro Monat auftreten und sich deutlich negativ auf die allgemeine Befindlichkeit und das Leistungsvermögen der Beschwerdeführerin auswirken. Angesichts der vorliegenden Situation sei eine ambulante psychiatrische Behandlung mit Psychotherapie und mit einer medikamentösen Behandlung mit Antidepressiva und mit Tranquilizern eingeleitet worden. Seither sei erst eine geringe Stabilisierung und Besserung der depressiven Symptomatik und der Ängste eingetreten. Es sei davon auszugehen, dass sich die körperlichen Krankheiten und die Depression gegenseitig beeinflussten und in ihren Auswirkungen teilweise verstärkten. Insgesamt würden die vorliegenden körperlichen und psychiatrischen Beschwerden zu einer erheblichen Reduktion der Arbeitsfähigkeit führen. In ihrer Tätigkeit als Hausfrau bestehe seit dem 7. März 2003 eine Arbeitsunfähigkeit von 35 %. Die Beschwerdeführerin gebe an, es mache ihr grosse Mühe, die anfallenden Arbeiten im Haushalt zu bewältigen, und sie registriere eine erhebliche Abnahme ihrer Leistungsfähigkeit. Für die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Erwerbsbereich wurde auf die Berichte der Körperärzte an die IV-Stelle verwiesen. Aus psychiatrischer Sicht sei eine Reduktion der Arbeitsfähigkeit im Erwerbsbereich schwer abschätzbar, da die Beschwerdeführerin seit dem Jahre 2002 nicht mehr erwerbstätig sei. Im Übrigen sei eine zusätzliche Erwerbsarbeit für die Beschwerdeführerin angesichts der vorliegenden Krankheiten nicht zumutbar, und ein mit hoher Wahrscheinlichkeit zum Scheitern verurteilter Arbeitsversuch würde sich zudem auf den weiteren Verlauf der Krankheit ungünstig auswirken. Die Auswirkungen der verschiedenen Krankheiten führe in einer Erwerbstätigkeit als Postangestellte oder in einer vergleichbaren Tätigkeit (z.B. im Verkauf) medizinisch-theoretisch zu einer durchschnittlichen Arbeitsunfähigkeit von 70 %. Dazu wurde auch auf das Zeugnis von Dr. Z.___ verwiesen (Urk. 8/11/5-7), welches der Beschwerdeführerin eine Unzumutbarkeit für jegliche Arbeiten attestiert (Urk. 8/9/4). 


3.6     Bei dieser Sachlage - rudimentär erhobene psychiatrische Befunde, keine Diagnosen gestützt auf die Vorgaben eines anerkannten klassifikationssystems, das unkritische Abstellen auf die Angaben der Beschwerdeführerin sowie die Vermischung von psychischen und somatischen Beschwerden bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch den Psychiater Dr. G.___ - stellte sich die Frage, ob die am 17. August 2006 zugesprochene Invalidenrente (Urk. 8/29) nicht auf einem unvollständig festgestellten Sachverhalt beruhte, und die darauf gestützte Invaliditätsbemessung somit nicht rechtskonform und die entsprechende Verfügung demzufolge zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne war. In Anbetracht dessen, dass die Beurteilung der materiellen Anspruchsvoraussetzungen in Bezug auf die Einschätzungen der Arbeitsunfähigkeit, Beweiswürdigungen, Zumutbarkeitsfragen, etc. notwendigerweise Ermessenszüge aufweist (Urteil des Bundesgerichts, I. sozialrechtliche Abteilung, vom 19. August 2009, in Sachen B., Erw. 2.4 mit Hinweisen), erscheint die damalige, rechtskräftige Leistungszusprechung gerade noch vertretbar. Immerhin schien sich die Beschwerdeführerin in psychiatrischer Sicht einer medikamentösen und gesprächstherapeutischen Behandlung zu unterziehen, nachdem die Exploration gemäss Angaben von Dr. G.___ die für eine Depression typischen Befunde ergeben hatte (Urk. 8/11/5).


 


4.


4.1     Über den Verlauf des Gesundheitszustandes seit Ergehen des rentenbegründenden Einspracheentscheids vom 17. August 2006 (Urk. 8/29), hält Dr. H.___ in seinem Bericht vom 5. März 2008 als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Depression, Epilepsie und eine Fibromyalgie fest. Der Gesundheitszustand habe sich seit dem letzten Einspracheentscheid verschlechtert. Es seien vermehrt Schmerzen aufgetreten. Die Beschwerdeführerin sei nicht mehr arbeitsfähig, auch könne sie den Haushalt nur noch mit Hilfe (K.___) erledigen. Seit ca. 1 Jahr bestehe eine starke Verschlechterung (Urk. 8/36/1). Medizinische Befunde erwähnt Dr. H.___ nicht.


4.2     Dem Bericht des I.___ vom 17. April 2008 ist zu entnehmen, dass der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin stationär sei. Aus rhematologischer Sicht habe sich bezüglich der Restarbeitsfähigkeit nichts geändert, aufgrund der rheumatologischen Befunde bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für eine geeignete Tätigkeit. Als Diagnosen wurden ein fibromyalgieformes Schmerzsyndrom linksbetont, eine Adipositas, eine Depression sowie eine Epilepsie genannt. Die rheumatologischen Diagnosen hätten keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit, höchstens dahingehend, dass eine rein stehende oder körperlich schwer belastende Tätigkeit ungünstig wäre (Urk. 8/38/2-3).


4.3     Dr. G.___ spricht in seinem Bericht vom 19. März 2008 davon, dass der Befund seit seinem letzten Bericht vom 22. April 2005 an die IV-Stelle bis Ende 2006 stationär geblieben sei. Seit Anfang 2007 habe sich der Gesundheitszustand jedoch in erheblichem Masse verschlechtert. Neu wurden als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein schweres PLMS (periodic limb movement syndrom) und ein leichtes Schlaf-Apnoe-Syndrom festgehalten. Bezüglich Epilepsie sei im August 2007 das Auftreten eines Anfalls zu verzeichnen gewesen. Im Übrigen gehe aus den Berichten der behandelnden Neurologin Dr. Y.___ hervor, dass der Befund unverändert geblieben sei. Da die Schlafqualität nochmals deutlich abgenommen habe, sei eine Abklärung in der Pneumologie, I.___, durchgeführt worden. Gemäss Berichten vom 22. Januar 2007 und vom 26. März 2007 handle es sich diagnostisch um ein schweres PLMS und ein leichtes Schlaf-Apnoe-Syndrom. Die deutlich verminderte Schlafqualität wirke sich auf die gesamte Befindlichkeit, die depressive Symptomatik und die Belastbarkeit/Leistungsfähigkeit ungünstig aus. Leider habe sich im Bereich des lumbovertebralen Syndroms mit Schmerzen eine eindeutige Verschlechterung ergeben. Das Zusammenwirken von verschiedenen körperlichen Krankheiten, vor allem jedoch die Zunahme der Schmerzen und die Verschlechterung des Schlafes habe sich auf die psychische Gesundheit ausgesprochen negativ ausgewirkt und zu einer Verschlechterung der depressiven Symptomatik der Beschwerdeführerin beigetragen. Aber auch zusätzliche psychische Belastungen, wie die schwere Erkrankung einer Schwägerin an einem bösartigen Tumor und ihr Tod im Juni 2007 hätten eine Verschlimmerung der depressiven Symptomatik gefördert. Es müsse sowohl eine Verschlechterung der körperlichen Krankheiten als auch der Depression festgestellt werden. Spätestens seit November 2007 liege eine Restarbeitsfähigkeit von lediglich 10 bis 20 % vor. Auch im Haushaltsbereich liege spätestens seit November 2007 eine Zunahme der Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit von 26 % auf mindestens 50 % vor (Urk. 8/37/2-3). 


 


5.       


5.1     Auch bei der am 19. März 2009 ergangenen Verfügung der Beschwerdegegnerin fällte diese ihren Entscheid erneut vorwiegend aufgrund der psychischen Beschwerden der Beschwerdeführerin (Feststellungsblatt vom 9. Januar 2009, Urk. 8/40/2). Inwieweit sich jedoch der psychische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin objektiv verschlechtert haben soll, ist dem dafür massgebenden Bericht von Dr. G.___ vom 19. März 2008 nicht zu entnehmen. Zunächst äussert er sich als Psychiater über die von anderen Fachärzten beurteilten somatischen Diagnosen der Beschwerdeführerin wie der Epilepsie, dem schweren PLMS und dem leichten Schlaf-Apnoe-Syndrom sowie dem rheumatischen Leiden. In seiner eigenen Disziplin tätigt er einzig die Feststellung, dass das Zusammenwirken der verschiedenen körperlichen Krankheiten, vor allem jedoch die Zunahme der Schmerzen und die Verschlechterung des Schlafes, sich auf die psychische Befindlichkeit der Beschwerdeführerin ausgesprochen negativ ausgewirkt und zu einer Verschlechterung der depressiven Symptomatik beigetragen hätten. Ebenso erwähnt er in diesem Zusammenhang eine zusätzliche psychische Belastung durch die schwere Krankheit und schliesslich den Tod einer Schwägerin der Beschwerdeführerin. Worin sich jedoch genau die Verschlechterung der depressiven Symptomatik zeigen sollte, beziehungsweise welche objektiven Befunde ihn zu diesem Schluss veranlassen, ist dem Bericht nicht zu entnehmen, eine objektive Befundaufnahme fehlt gänzlich. Auch eine Diagnosestellung gemäss ICD-10 Codierung liegt nicht vor, so dass unbekannt bleibt, welchen Schweregrad die angebliche Depression aufweisen sollte. Nach wie vor ebenso ungeklärt bleibt auch die Frage, wie genau die depressive Symptomatik der Beschwerdeführerin diese an der Ausführung einer Arbeitstätigkeit hindern sollte. Dr. G.___ sieht den Grund der von ihm festgestellten Zunahme der depressiven Symptomatik hauptsächlich in der Zunahme des Schmerzes und der Verschlechterung des Schlafes. Die Ärzte des I.___konnten in ihrem Bericht vom 17. April 2008 (Urk. 8/38) jedoch keine Änderungen der Restarbeitsfähigkeit feststellen, ohnehin seien die rheumatologischen Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Objektive Befunde, welche eine Verschlechterung oder gar überhaupt einen sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkenden somatischen Gesundheitsschaden dokumentierten, finden sich keine. Auch das von Dr. G.___ angeführte schwere PLMS wurde bereits im Bericht vom 23. Oktober 2003 des E.___ erwähnt, war somit im Zeitpunkt des Erlasses des Einspracheentscheides vom 17. August 2006 bekannt, ohne dass damals ausgehend von dieser Diagnose ein Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit angenommen worden wäre. So waren schon damals im sogenannten Non-rapid-eye-movement (NREM)-Schlaf, d.h. in jener Schlafphase, in welcher normalerweise nicht geträumt wird, sehr häufige Beinbewegungen (=929) festgestellt worden, die in periodischen Serien auftreten würden mit Intervallen von 10 bis 20 Sekunden bei einem PLMS-Index vom 128 (Urk. 8/9/16). Zwar wurde das Bestehen einer Schlaf-Apnoe damals verneint, jedoch herrscht gemäss Dr. G.___ nun lediglich ein leichtes Schlaf-Apnoe-Syndrom vor, welches therapierbar ist und wohl auch in nur leicht ausgeprägter Form keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hat. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ist somit auch in diesem Bereich nicht belegt. Ebenso wenig gilt dies bezüglich der diagnostizierten Epilepsie. Die Beschwerdeführerin selbst spricht diesbezüglich nicht von einer erhöhten Anfallsfrequenz. Gemäss Dr. G.___ sei im August 2007 das Auftreten eines Anfalls verzeichnet worden. Ansonsten berichte Dr. Y.___ von einem unverändert gebliebenen Befund. Gesamthaft ist somit von somatischer Seite keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin ausgewiesen. Was den psychischen Gesundheitszustand anbelangt, so ist der Sachverhalt durch den Bericht von Dr. G.___ vom 19. März 2008 zu wenig geklärt, als dass sich der Verlauf des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin seit dem 17. August 2006 abschliessend beurteilen liesse. 


5.2     Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese nach Einholen der kompletten Krankengeschichte von Dr. G.___ ein aussagekräftiges psychiatrisches Gutachten einhole, welches sich klar zum psychiatrischen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin und dessen Verlauf seit August 2006 äussert, zudem klare und nachvollziehbare Befunde und Diagnosen gestützt auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems auflistet sowie deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in angestammter und angepasster Tätigkeit stellt, und nach Durchführen einer neuen Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt in Kenntnis der Ergebnisse des psychiatrischen Gutachtens, über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin ab dem 1. Januar 2008 neu verfüge. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen. 


 


6.       


6.1     Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) von Fr. 600.-- der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.


6.2     Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (vgl. Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts vom 10. Februar 2004 i.S. K., U 199/02, Erw. 6 mit Hinweis auf BGE 110 V 57 Erw. 3a; SVR 1999 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 3), weshalb die vertretene Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.


6.3     Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 3 GSVGer).


6.4     In Anwendung dieser Kriterien ist der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung von Fr. 900.-- (inklusive Barauslagen und MWSt) zuzusprechen. 


 


 


Das Gericht erkennt:


1.         Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 19. März 2009 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach weiteren Abklärungen im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin ab 1. Januar 2008 neu verfüge.


2.         Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.


3.         Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung von Fr. 900.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.


4.           Zustellung gegen Empfangsschein an:


- Patronato INCA


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle


- Bundesamt für Sozialversicherungen


sowie an:


- Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)


5.         Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


           Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


           Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).