zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00627 · 2024-06-27 · de
Kein Erlass der Rückerstattung der für die Zeit des Strafvollzugs unrechtmässig bezogenen Rentenbetreffnisse. Die Beschwerdeführerin hat ihre Meldepflicht grobfahrlässig verletzt, indem sie den Strafvollzug nicht gemeldet hat, weshalb die Voraussetzung des guten Glaubens zu verneinen ist.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00627
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil
 vom 
27. Juni 2024
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1957, bezog mit Wirkung ab 1. November 2011 eine halbe Rente der Invalidenversicherung. Mit Verfügung vom 24. April 2014 hob die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, die zuvor ausgerichtete halbe Rente 
infolge einer nicht gemeldeten Zunahme des Erwerbs
einkommens 
rückwirkend für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2012 auf und reduzierte sie für die Monate Januar und Februar 2013 auf eine Viertelsrente. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Sozialversicherungs
gericht des Kantons Zürich mit Urteil IV.2014.00588 vom 10. Juli 2015 abgewiesen. Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 8C_706/2015 vom 5. Oktober 2015 nicht ein, woraufhin am 30. März 2016 entspre
chende Rückforderungs
verfügungen ergingen.
 Die entsprechenden Rückerstattungen wurden der Versicherten unter Verneinung der Gutgläubigkeit nicht erlassen (vgl. Urteil des 
Sozialversicherungsgericht
s
 des Kantons Zürich
 
IV.2016.01221 vom 2
7. 
Februar 2018). 
    
Mit Verfügung vom 3. Juni 2013 setzte die IV-Stelle die bisherige halbe Rente der Versicherten per 1. August 2013 auf eine Viertelsrente herab. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde im weiteren Verlauf wieder zurückgezogen (Verfahren IV.2013.00547, Verfügung des Sozialversicherungsgerichts vom 23. Juni 2015).
    
Mit Verfügung vom 1
0. 
Mai 2021 erhöhte die IV-Stelle die Rente der Versicherten rückwirkend per 1. Oktober 2016 auf eine ganze Invalidenrente (Urk. 9/80). 
1.2
    
Infolge einer internen Qualitätskontrolle tätigte die IV-Stelle Abklärungen hinsichtlich einer Haftstrafe, welche die Versicherte laut Auskunft des Kantons Zürich, Amt für Justizvollzug und Wiedereingliede
rung, Bewährungs- und Voll
zugsdienste (nachfolgend: BVD), vom 1. November 2017 bis am 14. April 2019 im ordentlichen Strafvollzug verbüsst hatte
 
(Urk. 9/
107/1)
. Daraufhin sistierte die IV-Stelle mit Zwischenverfügung vom 31. März 2022 sowie mit Verfügung vom 11. April 2022 die Invalidenrente der Versicherten rückwirkend für die Zeit vom 1. Dezember 2017 bis zum 31. März 2019. Einer dagegen erhobenen Beschwerde entzog sie die aufschiebende Wirkung. Sodann stellte sie den Erlass einer separaten Rückforderungsverfügung in Aussicht (Urk. 9/103). Die von der Versicherten gegen die Sistierungsverfügung der IV-Stelle vom 11. April 2022 am 22. April 2022 erhobene Beschwerde
 
(Urk. 9/
108) 
wies das Sozial
versiche
rungs
gericht des Kantons Zürich mit Urteil 
IV.2022.00223 
vom 24.
 
November 2022
 ab
 (vgl. 
Urk. 
9/121)
.
1.3
    
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (
Urk. 
9/104, 
Urk. 
9/110) 
forderte die 
IV-Stelle m
it Verfügung vom 22.
 
März 2023
 
von 
X.___
 die für die Zeit von 
1. 
Dezember 2017 bis 
3
1. 
März 2019 zu Unrecht ausgerichtete
n
 Invalidenrenten-Leistungen in der Höhe von total 
Fr. 
34'038.-- zurück (Urk.
 
9/
118
).
 
1.4
    
Die daraufhin von der Versicherten am 
3
1. 
März 2023
 erhobene Beschwerde 
(Urk. 9/
125/5-6) 
überwies das 
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
 mit Nichteintretensbeschluss IV.2023.000193 vom 
1
4. 
April 2023
 an die IV-Stelle zur Behandlung als Erlassgesuch
 
(Urk. 9/
125/1-4
 = 
Urk. 
9/129)
. Zudem stellte die 
Versicherte
 mit Schreiben vom 4. April 2023 sinngemäss bei der IV-Stelle selber ein Erlassgesuch 
(Urk. 9/
123).
 Wie am 2
5. 
Mai 2023 angekündigt 
(Urk. 9/
127) liess die 
Versicherte
 ihr Erlassgesuch mit Eingabe vom 
7. 
Juni 2023
 substantiieren 
(Urk. 9/
169
).
 
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren 
(Urk. 9/
203 ff.)
 wies die IV-Stelle das Gesuch der Versicherten um Erlass der Rückerstattung mit Verfügung vom 
2. 
November 2023 ab 
(Urk. 9/
216 = 
Urk. 
2).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 
2. 
November 2023 erhob die 
Versicherte
 mit Eingabe vom 2
7. 
November 2023 Beschwerde und beantragte, es sei auf die Rückerstat
tung ganz - eventualiter teilweise - zu verzichten, respektive sei ihr die Rückerstattung zu erlassen (
Urk. 
1 S. 1). 
In der Folge reichte sie weitere Beilagen ein (
Urk. 
5 und 
Urk. 
6/1-3). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerde
antwort vom 
3. 
Januar 2024 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
8), was der Beschwerdeführerin mit Gerichtsverfügung vom 
4. 
Januar 2024 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
10). 
Daraufhin äusserte sich die Beschwerdeführerin erneut (
Urk. 
11), worüber die Beschwerdegegnerin mit Gerichtsverfügung vom 1
5. 
Januar 2024 orientiert wurde (
Urk. 
12).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die 
eingereicht
en Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den 
nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach Art. 25 Abs. 1 des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG)
 sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurück
zuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Dabei wird die Rückerstattung 
ganz oder teilweise erlassen (Art. 4 Abs. 1 
der 
Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
[
ATSV
]
).
1.2
    
Nach der Rechtsprechung ist der gute Glaube nicht schon bei Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger oder die Leistungsempfängerin nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube als Erlass
voraussetzung entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war (BGE 138 V 218 E. 4, 112 V 97 E. 2c).
    
Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorg
falt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (wie etwa Urteilsfähigkeit, Gesundheits
zustand, Bildungsgrad) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 
m.w.H.
; Urteil des Bundesgerichts 8C_448/2017 vom 3. Januar 2018 E. 2.1). Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder Anzeigepflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes Verhalten, 
beispielsweise
 die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (Urteil des Bundesgerichts 8C_102/2020 vom 1.
 
Mai 2020 E. 4.1 
m.w.H.
).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
begründete den
 angefochtenen Entscheid vom 2. November 2023 
damit, 
die Beschwerdeführerin sei als Bezügerin von Leistun
gen verpflichtet gewesen, der zuständigen Behörde jede massgebende Änderung ihrer Verhältnisse zu melden
. Sie sei in den jeweiligen Verfügungen auf ihre Meldepflicht hingewiesen worden
. Dabei sei namentlich ausgeführt worden, dass der Antritt eines Straf- oder Massnahmenvollzugs einen meldepflichtigen Tatbestand darstelle
. Die Rückforderung sei aufgrund des Strafvollzugs vom 
1. 
Dezember 2017
 
(richtig: 
1. 
November 2017, vgl. Urk. 9/107/1) 
bis zum 19.
 
April 2019 notwendig geworden, nachdem 
der Beschwerdeführerin 
mit Verfügung vom 10.
 
Mai 2021 rückwirkend ab 
1. 
Oktober 2016 eine ganze Invalidenrente zugesprochen worden sei. Im dazugehörigen Vorbescheid vom 2
6. 
Januar 2021 sei sie auf die Meldepflicht hingewiesen worden, woraufhin die Beschwerdeführerin sie noch während des Vorbescheidverfahrens über ihren Strafvollzug hätte informieren müssen
 (
Urk. 
2 S. 2)
.
    
Bereits mit Verfügung vom 2
4. 
April 2014 sei es aufgrund von einer Melde
pflichtverletzung zu einer rückwirkenden Rentenherabsetzung gekommen. Die darauffolgende Rückerstattung sei der Beschwerdeführerin nicht erlassen worden, zumal sie 
laut dem Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 2
7. 
Februar 2018 
über die Urteilsfähigkeit und den Bildungsgrad verfügt habe, um den unrechtmässigen Bezug zu erkennen
. Aufgrund dieses Urteils und der wiederholten Hinweise auf die Meldepflicht sei es nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdeführerin den Strafvollzug nicht spätestens nach Erhalt des Vorbescheides erwähnt habe und sich nicht über allfällige Konsequenzen erkundigt habe. Die Beschwerdeführerin sei verpflichtet gewesen, sie zu infor
mieren (
Urk. 
2 S. 2).
    
Dass die Beschwerdeführerin geltend mache, sie sei davon ausgegangen, dass die Meldepflicht nur für zukünftige Veränderungen gelte, überzeuge nicht. Auch könne sie nicht einfach davon ausgehen, dass die IV-Stelle von anderen Stellen informiert werde, zumal sich die Meldepflicht an die leistungsbeziehende Person richte (
Urk. 
2 S. 2-3). Insgesamt sei die Voraussetzung des guten Glaubens nicht erfüllt, weshalb sich die Prüfung der kumulativen Voraussetzung der grossen Härte erübrige (
Urk. 
2 S. 3).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin machte in ihrer Beschwerde vom 2
7. 
November 2023 geltend, 
sie habe während ihres Strafvollzugs gearbeitet und der entrichtete Lohn sei der 
Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV)
 
gemeldet
 worden, weshalb auch die IV-Stelle Kenntnis gehabt habe von ihrem Aufenthalt in der Strafanstalt.
 Sodann sei sie durch ihre Rechtsschutzversicherung vertreten gewesen und habe der Suva Unfälle gemeldet. Sie sei demnach vom Bekanntsein ihres Strafvollzugs auch bei den entsprechenden Verwaltungsstellen ausgegangen. Des Weiteren sei sie aufgrund ihrer gesundheitlichen Defizite nicht in der Lage gewesen, sich selbst richtig zu organisieren und ihren Verpflichtungen vollumfänglich nachzu
kom
men. Ferner habe sie bei ihrer Anmeldung für den Bezug der AHV-Rente im Früh
jahr 2021 erneut erwähnt, dass sie einen Strafvollzug hinter sich habe (Urk.
 
1). 
    
Im Übrigen verwies sie auf ihr Erlassgesuch vom 
6. 
Juni 2023 (
Urk. 
1 S. 2). Darin schilderte sie eingehend ihre gesundheitliche Situation während des Strafvollzugs und schloss darauf, es sei ihr nicht möglich und zumutbar gewesen, Überlegungen über den Rentenbezug und dessen Rechtmässigkeit anzustellen. Sie habe den Rechtsmangel bei der ihr zumutbare
n
 Aufmerksamkeit nicht erkennen können und habe sich in einer psychischen Notlage befunden. Das fehlende Bewusstsein über den unrechtmässigen Leistungsbezug erscheine aufgrund der ausser
ordent
lichen Umstände entschuldbar, weshalb die Voraussetzung des guten Glaubens 
erfüllt sei (
Urk. 
3/1 S. 
3
-8).
 Zudem legte sie dar, dass eine grosse finanzielle Härte vorliege (
Urk. 
3/1 S. 8-10).
 
    
Ferner erklärte sie die Stellungnahme vom 2
7. 
Oktober 2023 zum integrierenden Bestandteil ihrer Beschwerde (
Urk. 
1 S. 2). 
Darin wies sie darauf hin, dass sie sich zum Zeitpunkt des Erlasses des Vorbescheids vom 2
6. 
Januar 2021, mit welchem sie auf ihre Meldepflicht hingewiesen worden sei, längst nicht mehr im Strafvoll
zug befunden habe. Solche Meldepflichten seien indes hinsichtlich künftiger Ereignisse zu verstehen und bezögen sich nicht auf in der Vergangenheit abgeschlossene Sachverhalte 
(
Urk. 
3/2 S. 2). Sie sei davon ausgegangen, dass die IV-Stelle bei der rückwirkenden Zusprechung der Invalidenrente von ihrem Strafvollzug Kenntnis gehabt habe. Dies aufgrund der über die Strafanstalt 
Z.___
 als Arbeitgeberin abgerechneten AHV-pflichtigen Einkünfte sowie angesichts der zwei während des Strafvollzugs erlittenen und der Unfallversiche
rung gemeldeten Unfälle. Auch habe der Anstaltsarzt am 1
9. 
Juli 2018 zuhanden der Invalidenversicherung ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis ausgestellt gehabt
. Ferner habe sie sich darauf verlassen, dass ihre Rechtsschutzversicherung die erforderlichen Meldungen vornehmen würde
 (
Urk. 
3/2 S. 2
-3
).
 Insgesamt habe sie in guten Treuen davon ausgehen dürfen, dass die IV-Stel
l
e über ihren Strafvoll
zug Bescheid gewusst habe bei Erlass des Vorbescheids vom 2
6. 
Januar 2021 (
Urk. 
3/2 S. 4). 
    
3.
3.1
    
B
ei Antritt des Strafvollzugs 
Anfang
 Nov
ember
 2017 war die Beschwerdeführerin Bezügerin einer 
Viertelsrente der Invalidenversicherung (vgl. E. 1.1 des Sachver
halts vorstehend). Demnach unterstand sie der Meldepflicht hinsichtlich Änderungen in den persönlichen und 
wirtschaftlichen Verhältnissen, welche den Leistungsanspruch beeinflussen könne
n (
Art. 
31 
Abs. 
1 ATSG). Auf ihre Melde
pflicht war sie bereits mehrmals - in Vorbescheiden und leistungszusprechenden Verfügungen - hingewiesen worden, wie dies standardmässig der Fall ist. Dabei wird jeweils 
exemplarisch als Anwendungsfall eines meldepflichtigen Ereignisses Untersuchungshaft sowie Straf- und Massnahmenvollzug im In- und Ausland 
genannt (vgl. 
zum Beispiel 
Urk. 
9/46/2
). 
Dies wurde in der angefochtenen Verfügung dargelegt (
Urk. 
2 S. 2 Rz. 3) und ist unbestritten geblieben. 
Angesichts der 
unmissverständlich
en Anführung
 als meldepflichtiger Tatbestand 
musste
 der Beschwerdeführerin bei der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit ohne Weiteres bewusst sein, dass sie 
den Antritt des Strafvollzugs 
unverzüglich zu melden hatte.
 
Überdies
 war zur Zeit des Antritts 
des Strafvollzugs ein Gerichtsverfahren 
betreffend eine früher begangene Meldepflichtverletzung hängig (vgl. 
Urk. 
9/9)
,
 
sodass der Beschwerdeführerin dieses Thema präsent sein musste, weshalb das Erkennen der Notwendigkeit einer Meldung des Antritts des Strafvollzugs an die IV-Stelle 
auch vor diesem Hintergrund 
möglich und zumutbar gewesen wäre. 
3.2
    
Soweit sie geltend macht, es sei ihr aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich gewesen, die Rechtmässigkeit des Rentenbezugs während des Strafvollzugs zu beurteilen, ist sie darauf hinzuweisen, dass dies auch nicht erforderlich 
gewesen wäre
, sondern dass eine 
kurze 
Information der
 IV-Stelle 
über ihren Strafvollzug 
ausgereicht hätte. Dann hätte die Beschwerdegegnerin die Rechtmässigkeit überprüfen und die Rente sistieren können. Eine 
grobfahrlässige Verletzung der Meldepflicht
, wie sie aufgrund der in vorstehender E. 3.1 geschilderten Umstände vorliegt,
 
r
eicht
 aus, um Gutgläubigkeit von vornherein auszuschliessen (E. 1.2 vorstehend).
    
Die Meldung 
einer 
Änderung der tatsächlichen Verhältnisse 
hat unverzüglich (BGE 118 V 214 E. 2.b) 
beziehungsweise 
unmittelbar nach deren Eintritt 
(
K
ieser, ATSG-Kommentar, 4
. Aufl. 20
20
, 
N. 
21 
zu 
Art. 
31) zu erfolgen. B
ei den gegebe
nen Umständen 
ist es zwar 
verständlich, dass die Beschwerdeführerin die Meldung nicht 
sofort 
vorgenommen hat
, zumal sie sich 
zu Beginn 
des Strafvoll
zugs
 
in einer akuten gesundheitlichen Situation befand, welche einen Aufenthalt im Sanatorium 
Y.___
 erforderte (vgl. Urk.
 
9/169/3 
Ziff. 
7
, vgl. zudem 
Urk. 
3/1 S. 
5
). Nachdem sie am 
9. 
November 2017 in die 
Z.___
 
hatte 
verlegt werden 
können
 (Urk. 9/171), wäre ihr jedoch trotz diverser gesundheit
licher Beschwerden (
Schulter, Knie, rechter Arm, Blase; 
vgl. 
Urk. 
9/169/3-4 und Urk. 9/172 ff.) die Meldung ihres Strafvollzugs innert ein bis zwei Wochen zumutbar gewesen. 
I
m Dezember 2017 
sah sie sich dann offenbar in der Lage, im Selbststudium einen Aufbaukurs Englisch Niveau A2 zu absolvieren, hatte sie doch entsprechendes Kursmaterial bestellt (Urk. 9/109/15-18). Demnach hätte ihr Gesundheitszustand auch eine Meldung an die IV-Stelle zugelassen. Im weiteren Verlauf begab sie sich
 - trotz der ärztlichen Dokumentation eines verschlechter
ten Gesundheitszustands (Urk. 9/172, 
Urk. 
9/178) 
- 
spätestens im Juni 2018 auf Arbeitssuche 
(Urk. 9/107/2)
. Auch den eingereichten ärztlichen Zeugnissen vom April 2018 lassen sich keine Hinweise darauf entnehmen, dass ihr eine kurze Meldung nicht möglich oder unzumutbar gewesen wäre
 oder dass sie die Notwendigkeit einer Meldung nicht hätte erkennen können
 (
Urk. 
9/172-173).
 
Folglich 
ist 
entgegen ihrer Argumentation 
nicht aufgrund ihres Gesundheits
zustands davon auszugehen, dass ihr die Erfüllung der Meldepflicht, welche ihr bekannt sein musste, nicht zumutbar gewesen wäre. 
    
Die Beschwerdeführerin machte geltend, sich in einer psychischen Notlage befunden zu haben (
Urk. 
3/1 S. 8) und psychisch nicht stabil gewesen zu sein (
Urk. 
3/1 S. 5). 
Im Rahmen der Würdigung des Masses der erforderlichen Sorgfalt ist auch der Gesundheitszustand miteinzubeziehen (E. 1.2 vorstehend). 
Allfällige psychische Erkrankungen
 stehen 
der Annahme 
einer groben 
Pflichtwidrigkeit
 
indes 
rechtsprechungsgemäss nicht 
per se 
entgegen
, solange die Urteilsfähigkeit erhalten ist
 (
vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 
I 622/05 vom 14.
 
August 2006
 E. 4). 
Bei der Beschwerdeführerin bestehen keine relevanten Anhaltspunkte für eine Einschränkung der Urteilsfähigkeit
; insbesondere ist keine Beistandschaft akten
kundig. 
Umständehalber entschuldbar wäre 
im Sinne des 
am Anfang 
dieser Erwägung Gesagten 
eine Verzögerung der Meldung um wenige Wochen, nicht hingegen das 
erfolgte 
gänzliche Unterlassen einer expliziten Meldung
 an die 
IV-Stelle
.
3.3
    
Zu dieser Zeit
 - im November 2017 -
 
konnte die IV-Stelle denn auch nicht um den Strafvollzug wissen, respektive konnte die Beschwerdeführerin nicht davon ausgehen, die IV-Stelle sei bereits informiert worden. 
Das von der Beschwerde
führerin erwähnte (
Urk. 
3/2 S. 2-3
) und vom Anstaltsar
zt
 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, ausgestellte Arbeitsunfähigkeitszeugnis zuhanden der Invalidenversicherung wurde
 nämlich
 erst am 19. Juli 2018 
verfasst 
(Urk. 9/109/2
 = 
Urk. 
9/210
). 
    
Hinzu kommt, dass sich die Meldepflicht gemäss 
Art. 
31 
Abs. 
1 ATSG an den Leistungsbezüger und nicht an andere Leistungsträger oder Ämter richtet. Die Beschwerdeführerin durfte daher entgegen ihrer Argumentation (vgl. 
Urk. 
3/2 S. 3) nicht einfach davon ausgehen, die aufgrund der erlittenen Unfälle involvierten Versicherungen würden die IV-Stelle informieren.
 Die Leistungs
bezügerin bleibt primär 
gegenüber den Behörden der Invalidenversicherung 
meldepflichtig, selbst wenn andere Stellen die IV-Stelle ebenfalls informieren müssten (BGE 140 V 233 E. 4.3.4).
 Vielmehr können aus der (allfälligen) Nicht
erfüllung einer Meldepflicht keine Folgerungen für das Bestehen der sonstigen Meldepflichten gezogen werden 
(
K
ieser, 
a.a.O.
, N
.
 
45
 zu 
Art. 
31).
 Ein 
allfälliges 
solches Versäumnis einer anderen Behörde vermag die Gutgläubigkeit 
des Leistungsbezügers 
nicht wiederherzustellen
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_448/2017 vom 
3. 
Januar 2018 E. 5.3 mit Hinweis).
 Auch wenn sich die Beschwerdeführerin im Mai 2021 für den Bezug der AHV-Rente persönlich bei den Behörden angemeldet haben mag und dabei der Anmeldung die Lohnaus
weise der 
Z.___
 beigelegt waren
 (
Urk. 
3/2 S. 4)
, könnte dies nicht als rechtzeitig
 vorgenommene 
Meld
epflicht
 
veränderter Verhältnisse an die zuständige Amtsstelle angesehen werden
.
    
Das Handeln (beziehungsweise Nicht-Handeln) ihrer Vertretung respektive ihrer Rechtsschutzversicherung
 (vgl. den Einwand in 
Urk. 
3/2 S. 
3 
Ziff. 
7)
 muss sich die Beschwerdeführerin sodann anrechnen lassen
, soweit diese überhaupt mit invalidenversicherungsrechtlichen Belangen betraut worden war
.
 
Hinzu kommt, 
dass die Beschwerdeführerin die ihr obliegende Pflicht grundsätzlich persönlich zu erfüllen hat 
(
K
ieser, 
a.a.O.
, 
N. 
22 zu 
Art. 
31).
    
Es ist
 festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin angesichts des laufenden Rentenbezugs bereits im November 2017 meldepflichtig war, und sich daher von vornherein nicht dadurch entlasten kann, dass 
die IV-Stelle in den Folgejahren von ihrem Strafvollzug hätte erfahren können.
3.4
    
Die IV-Stelle musste auch nicht anhand der 
die 
Sozialversicherungsbeiträge 
entrichtenden
 
Arbeitgeberin
 
Z.___
 
- soweit ihr dies überhaupt bekannt war - 
auf einen Strafvollzug schliessen (vgl. den Einwand in 
Urk. 
1), beschäftigen Strafanstalten doch auch nicht inhaftierte Angestellte. 
Sodann 
ist festzuhalten, dass es irrelevant ist, ob die IV-Stelle hätte merken können, dass sich die Beschwerdeführerin im Strafvollzug befand. Denn dies ändert nichts am Bestehen der Meldepflicht
, zumal die Beschwerdeführerin jedenfalls nicht darauf vertrauen durfte, die IV-Stelle wüsste Bescheid über ihren Strafvollzug
.
 
    
Was der E-Mail-Verkehr vom 2
8. 
Mai 2021 (
Urk. 
9/47
, 
Urk. 
6/1
) am Dargelegten ändern könnte (vgl. den Einwand in 
Urk. 
5 und 
Urk. 
11), ist nicht ersichtlich.
3.
5
    
Nach dem Gesagten 
stellt die unterlassene Mitteilung de
s Strafvollzug
s
 unter den konkreten Umständen 
eine 
grobe Nachlässigkeit respektive eine 
grobfahrlässige Meldepflichtverletzung dar, was der Annahme eines guten Glaubens entgegen
steht
 (E. 1.2 vorstehend)
. 
Fehlte es zur Zeit des Bezugs der Viertelsrente während des Strafvollzugs an der Gutgläubigkeit der Leistungs
bezügerin, ist diese auch hinsichtlich einer nachträglichen Erhöhung der Rente für denselben Zeitraum nicht gegeben.
    
Da bereits aufgrund des zu verneinenden guten Glaubens kein Anspruch auf Erlass der Rückerstattungsforderung besteht, kann eine Prüfung der Voraus
setzung der grossen Härte unterbleiben.
    
Die Beschwerdegegnerin hat dem Erlassgesuch deshalb zu Recht nicht ent
-
sp
rochen und die Beschwerde ist demnach abzuweisen.
4
.
    
Da es nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenlos (BGE 122 V 221).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrWidmer