zh_sozialversicherungsgericht · AL.2017.00124 · 2018-09-17 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung; Gutheissung; Nachweis von quantitativ und qualitativ genügende Stellenbemühungen fristgerecht erbracht mittels Inseraten und Bewerbungsschreiben; das Ergehen von Absagen liegt nicht im Einflussbereich des Versicherten und ein Nachweis dafür ist nicht zu fordern.


Sozialversicherungsgericht 
des Kantons Zürich
AL.2017.00124
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Nünlist
Urteil
 vom 
17. September 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
Y.___
, Leistungen und Services Zürich
Postfach, 8010 Zürich
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Der 1980 geborene X.___
 war zuletzt vom 1. Januar 2015 bis 31. März 2016 als Lagerist/Logistiker
 bei der 
A.___ 
AG, 
angestellt (Urk. 7
/34).
 Am 
30. März 2016
 meldete 
er
 sich zur Arb
eitsvermittlung an (Urk. 7/33
) und am 
10. April 2016
 stellte 
er
 Antrag auf Arbeitslosenentschä
digung 
ab 1. April 2016
 (Urk. 7/
32
). 
Nach zweimaliger Einstellung in der An
spruchsberechtigung
 für die Kontrollperioden 
November 2016
 und 
Januar 2017 (
Urk. 
7/25, 
Urk. 
7/27, 
Urk. 
7/30) 
stellte ihn d
as Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) 
mit Verfügung vom 21. März 2017 
wegen ungenügender persönlicher Ar
beitsbemühungen 
in der
 
Kontrollperiode Februar 2017
 
erneut für die Dauer von acht Tagen in der Anspruchsberechtigung ein 
(Urk. 7/
5
)
.
 Die 
dagegen erhobene 
Einsprache (Urk. 7/
6) 
wies das AWA 
mit 
Einspracheentscheid
 vom 11. Mai 2017
 ab (Urk. 2).
 Auf ein am 17. Mai 2017 eingereichtes Wiedererwägungsgesuch 
trat das AWA
 am 19. Mai 2017 nicht 
ein
 (
Urk. 
7/8).
2.
2.1
    
Gegen 
den
 
Einspracheentscheid
 vom 11. Mai 2017
 (Urk. 2) erhob 
der Versicherte
 
mit Eingabe vom
 
1. Juni 2017 (
Urk. 
1) Beschwerde und stellte folgende Anträge:
«
1. 
Der 
Einspracheentscheid
 vom 11. Ma
i 2017 bzw. die Verfügung 21. Mä
rz 2017 seien aufzuheben.
2. 
Auf die Einstellung in der Anspruchsberechtigung für die Kontrollpe
riode Februar 2017 sei zu verzichten.
3. 
Eventualiter sei die Anzahl der verfügten Einstelltage angemessen zu reduzieren.
4. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der 
Beschwerde
gegnerin.»
2.2
    
Mit 
Beschwerdeantwort vom 16. Juni 2017 (
Urk. 
6) beantragte 
der Beschwerde
gegner 
die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde.
 Dies wurde dem Be
schwerdeführer am 19. Juni 2017 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
8).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 muss die versicherte Person, 
die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständi
gen Arbeit
samtes alles Zumutbare unterneh
men, um Arbeitslosigkeit zu v
ermei
den oder zu verkürzen. Insbesonde
re ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nöti
genfalls auch ausserhalb ihres bisherigen
 Berufes. Sie muss ihre Bemühun
gen nachweisen können.
 
    
Die Arbeitssuche hat gezielt zu erfolgen, in der Regel in Form einer ordentlichen Bewerbung (
Art. 
26 
Abs. 
1 
der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung 
und die Insolvenzentschädigung [AVIV]
). Die versicherte Person hat ihre Arbeitsbemühungen ohne besondere Aufforderung durch eine Amtsstelle oder durch vorgängige Abgabe eines Merkblattes vorzunehmen (Urteil des Bun
desgerichts 8C_21/2015 vom 
3. 
März 2015 E. 3.5 mit Hinweisen).
1.
2
    
Bei der Beurteilung de
r Frage, ob sich eine versicher
te Person genügend um zu
mutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sonder
n auch die Qualität ihrer Bewer
bungen von Bedeutung (BGE 
139 V 524 E. 2.1.4, und 
124 V 225 E. 4a 
je 
mit Hinweis
en
).
Dabei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern viel
mehr auf 
die Tatsache und Intensität der
selben (
BGE 124 V 225 E. 6; Urteil des Bundesgerichts C 16/07 vom 2
2. 
Februar 2007 E. 3.1
). Die Ar
beitsbemühungen müssen zudem um
so intensiver sein, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden (
vgl. 
Barbara Kupfer Bucher, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, 
4. 
Auf
lage, Zürich
/Basel/Genf
 2013, S. 104). 
Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen können zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber mindes
tens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachgewie
sen werden (
BGE 139 V 524 E. 2.1.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_917/2013 vom 
4. 
März 2014 E. 2.2
).
    
Eine in qualitativer Hinsicht genügende Suchbemühung setzt voraus, dass mit dem möglichen Arbeitgeber tatsächlich ein Kontakt zustande kommt. Ist eine te
lefonische Kontaktnahme nicht möglich, hat zwingend eine schriftliche Bewer
bung zu erfolgen oder die versicherte Person hat selber im Betrieb vorzusprechen (Urteil des Bundesgerichts C 275/05 vom 
6. 
November 2006 E. 3.2). Qualitativ nicht genügend ist die blosse Anmeldung bei einem Stellenvermittlungsbüro (
vgl. 
Barbara Kupfer Bucher
, a.a.O., S. 174 mit Hinweis). Qualifizierte Berufsleute dür
fen zudem ihre Suchbemühungen nur zu Beginn der Arbeitslosigkeit auf den bis
herigen Berufszweig beschränken (BGE 139 V 524 E. 2.1.3).
1.3
    
Gemäss 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
.
 
c AVIG ist die versicherte Person i
n der Anspruchsbe
rechtigung ein
zustellen, wenn sie sich per
sönlich nicht genügend um zumut
bare Arbeit bemüht.
 
    
Gemäss 
Art. 
26 
Abs. 
2 Satz 1 AVIV muss die versicherte Person den Nachweis der Arbeitsbemühungen für jede Kontrollperiode spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag einreichen. Als Kontrollperiode gilt jeder Kalendermonat (
Art. 
27a AVIV). Die Arbeitsbemü
hungen werden nach 
Art. 
26 
Abs. 
2 Satz 2 AVIV nicht mehr berücksichtigt, wenn die versicherte Person die Frist verstreichen lässt und keinen entschuldbaren Grund geltend macht. 
Die Einstellung erfolgt, ohne dass eine zusätzliche Frist gewährt werden müsste. 
Unerheblich ist, dass die Nachweise später erbracht wer
den, zum Beispiel in einem 
Einspracheverfahren
 (
vgl. 
BGE 139 V 164 E. 
3.2).
2.
    
2.1
    
Der Beschwerdegegner
 legte 
mit
 
Einspracheentscheid
 vom 
11. Mai 2017 (
Urk. 
2)
 dar, aufgrund der verkürzten Kontrollperiode infolge von Ferien sei der Be
schwerdefüh
r
er 
im
 Monat Februar 2017 angehalten gewesen, mindestens sechs Arbeitsbemühungen zu erstellen. Auf dem Nachweisformula
r
 b
etreffend die per
sönlichen Arbei
tsbemühungen der Kontrollperiode Februar 2017 habe der Be
schwerdeführer 
zwölf
 Arbeitsbemühungen aufgeführt. Diese mögen auf den ers
ten Blick 
zwar mengenmässig genügend sein. Di
e dem Nachweisformular beige
legten Absageschreiben würden sich 
jedoch 
nicht auf die Arbeitsbemühungen in der Kontrollperiode Februar 20
17 beziehen. Die im Rahmen des 
E
insprachever
fahrens
 
nachgereichten
 vier Absageschreiben der potenziellen Arbeitgeber, die sich auf die Kontrollperiode Februar 2017 beziehen würden, könnten nicht mehr berücksichtigt werden, da das jeweilige Nachweisformular sowie die entsprechen
den Unterlagen jeweils spätestens bis am fünften Tag des Folgemonats respektive dem darauffolgenden Werktag dem 
Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (
RAV
)
 zuzustellen seien. Festzuhalten sei, dass die Arbeitsbemühungen der Kon
trollperiode Februar 2017 nicht belegt worden seien. Die Abklärungen
 mit dem zuständigen RAV-B
erater hätten ergeben, dass der Beschwerdeführer keinerlei Stelleninserate oder Bewerbungsschreiben eingereicht habe, die seine Stellensu
che in der Kontrollperiode Februar 2017 belegen würde
n
. Aufgrund dessen, dass der Beschwerdeführer bereits mit Verfügung vom 20. Dezember 2016 aufgrund der nicht überprüfbaren Stellensuche während der Kontrollperiode November 2016 in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden sei, hätte ihm bewusst 
sein müssen, dass seine Arbeitsbemühungen mit Stelleninseraten
,
 Bewerbungs
schreiben sowie allfälligen Absageschreiben der Arbeitgeber zu belegen seien. Die Stellenbewerbung auf die Stel
le bei der B.___
, könne nicht berücksichtigt werden, da sie erst im März 2017 
ergangen sei
. Die Arbeits
bemühungen der Kontrollperiode Februar 2017 vermöchten den qualitativen An
forderungen
 
damit 
nicht zu genügen. Die Einstellung in der Anspruchsberechti
gung von acht Tagen liege im mittleren Bereich des leichten Verschuldens und trage dem zugrundeliegenden Verschulden sowie den konkreten Um
ständen an
gemessen Rechnung.
    
Im Rahmen der Abweisung des Wiedererwägungsgesuches 
am
 19. Mai 2017 (
Urk. 
7/8) hielt 
der Beschwerdegegner
 fest, die Unterlagen betreffend die persön
lichen Arbeitsbemühungen für die Kontrollperiode Februar 2017 seien nicht voll
ständig nachgewiesen worden, auch nicht mittels Wiedererwägungsgesuch. Na
mentlich würden sich die eingereichten Absageschreiben nicht auf den besagten Monat beziehen. Es werde daher am Eispracheentscheid vom 11. Mai 2017 fest
gehalten.
2.2
    
Der Beschwerdeführer verwies dagegen 
in seiner Beschwerdeschrift vom 1. Juni 2017 (
Urk. 
1) 
auf die am 17. Mai 2017 im Zusammenhang mit dem Wiedererwä
gungsgesuch zugestellten Unterlagen. 
Diese habe er bereits am 5. März 2017 
dem Beschwerdegegner (recte: dem zuständigen 
RAV 
C.___
)
 zugestellt. Darin enthalten seien 
zehn
 Bewerbungsschreiben samt Stellenausschreibung. Auf das Ergehen von Absageschreiben habe er keinen Einfluss. Daraus ergebe sich denn auch nicht die Qualität einer Bewerbung. Es könne also nicht aufgrund fehlender Absageschreiben auf die mangelhafte Qualität der 
Bewerbungen geschlossen wer
den (S. 4 ff.).
3.
    
Den Akten ist zu entnehmen, 
dass der Beschwerdeführer 
dem für ihn zuständigen Sachbearbeiter des RAV 
C.___
, Herrn 
D.___
 (
Urk. 
7/31, 
Urk. 
7/33)
,
 mit 
 
E
-M
ail
 vom 5. März 2017, 18.55 Uhr, sowohl die Inserate als auch die Bewerbungs
schreiben 
für mindestens sieben (mit Anschrift und Datum zuordenbar) 
der
 im Formular «Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen» für die Kontrollpe
riode Februar 2017 aufgeführten 
zwölf
 Bewerbungen zukommen liess
 (
Urk. 
7/8)
:
 
- 
E.___
 AG, Frau 
F.___
 (
1. 
Februar)
- 
G.___
 GmbH (
7. 
Februar)
- 
H.___
 AG, Frau 
I.___
 (
8. 
Februar)
- 
J.___
 AG, Herr 
K.___
 (2
2. 
Februar)
- 
B.___
, Frau 
L.___
 (2
4. 
Februar)
- 
M.___
 AG, Frau 
N.___
 (2
7. 
Februar)
- 
O.___
 AG, Herr 
P.___
 (2
8. 
Februar)
Damit erfüllt der Beschwerdeführer die Vorgaben des Beschwerdegegners von sechs Bewerbungen in der (verkürzten) Kontrollperiode Februar 2017 (
Urk. 
2 
 
S. 2) in quantitativer Hinsicht. In inhaltlicher Hinsicht vermögen die Bewerbungs
schreiben ebenfalls zu überzeugen, und anderes wurde auch vom Beschwerde
gegner nicht geltend gemacht.
    
Auf das Ergehen von Absageschreiben hat der Beschwerdeführer
 
- wie er
 zu Recht vorbringt (
Urk. 
1 S. 5
) - keinen Einfluss. 
Dass bis am 5. März 2017 noch 
keine 
Absagen 
im Zusammenhang mit den
 entsprechenden Stellenbewerbungen 
ergan
gen waren
, 
darf
 ihm somit nicht zur Last gelegt werden
. 
    
Entgegen der Beurteilung der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
2
 S. 2) wurde die Stel
lensuche damit 
durch die
 
fristgerechte 
Einreichung 
von mindestens sieben
 
Stel
leninserate
n
 
und
 Bewerbungsschreiben in der Ko
n
trollperiode Februar 2017
 
be
legt
. 
    
Sowohl in quantitativer wie in qualitativer Hinsicht ist damit von genügenden Suchbemühungen auszugehen.
    
Die Voraussetzungen für eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung gestützt auf 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. c AVIG (vorstehend E.1.2-1.3) sind daher nicht erfüllt, wes
halb sich die Beschwerde als begründet erweist und der angefochtene Entscheid aufzuheben ist.
4.
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikos
ten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemes
sen (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
).
    
Ausgangsgemäss
 ist der Beschwerdegegner zur Bezahlung einer Prozessentschä
digung an den durch eine Rechtsschutzversicherung vertretenen und obsiegenden Beschwerdeführer zu verpflichten. Unter Berücksichtigung der genannten Krite
rien ist die Prozessentschädigung auf Fr. 1‘400.-- festzusetzen.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 des Amts für Wirtschaft und Arbeit vom 1
1. 
Mai 2017 betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf
gehoben
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Der Beschwerdegegner wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine 
Prozessent
    
schädigung
 von 
Fr. 
1'400.--
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
SECO - Direktion für Arbeit
sowie an:
-
Arbeitslosenkasse 60 722 
Unia
 Dietikon
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensNünlist