zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.01354 · 2017-08-07 · de
Neuanmeldung, keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01354
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Curiger
Urteil
 vom 
7. August 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
Y.___
Gemeindeverwaltung 
O.___
, Soziale Dienste
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die 
1981 geborene 
X.___
 meldete sich am 6. Juli 2010 (Eingangsda
tum) bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 7/2). Diese tätigte medizinische 
sowie
 erwerbliche Ab
klärungen (Urk. 7/6-8, 7/12, 7/19, 7/22) und 
teilte der Versicherten mit Verfü
gung vom 19. April 2011 mit, sie übernehme die Kosten für eine Umschulung (Urk. 7/28). Nach mehrmaligen Abbrüchen und 
Wiederaufnahmen
 (Urk. 7/44, 7/49, 7/60, 7/63, 7/71) wurden die beruflichen Massnahmen mit Mitteilung vom 3. September 2013 definitiv abgebrochen (Urk. 7/75).
 Mit Vorbescheid vom 7. Januar 2014 stellte die IV-Stelle in Aussicht, sie werde 
den
 Anspruch der Versicherten
 auf eine Invalidenrente verneinen (Urk. 7/88). Nachdem die Versi
cherte mit Schreiben vom 30. Januar 2014 und 9. April 2014 dagegen Einwand erhoben hatte (Urk. 7/90, 7/93), zog die IV-Stelle einen aktuellen Arztbericht bei (
Urk. 
7/95). Mit Verfügung vom 24. Oktober 2014 verneinte sie einen Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente (Urk. 7/102). Dagegen erhob diese mit Eingabe vom 1. Dezember 2014 Beschwerde beim hiesigen Sozialversicherungs
gericht, welches mit Beschluss vom 15. Januar 2015 
einen 
Nichteintretensent
scheid
 fällte
 (Urk. 7/105).
1.2
    
Am 2
9. 
Juni 2016 (Eingangsdatum) meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes erneut zum Leistungsbe
zug bei der IV-Stelle an (Urk. 7/107) und legte einige Arztberichte auf (Urk. 7/106). Mit Vorbescheid vom 8. August 2016 stellte die IV-Stelle in Aus
sicht, sie werde auf das Begehren nicht eintreten (Urk. 7/109). Dagegen erhob die Versicherte mit Schreiben vom 
7. 
September 2016 Einwand (Urk. 7/110) und legte 
am 
6. 
Oktober 2016 einen weitere
n
 Arztbericht auf (Urk. 7/112-113). Mit Verfügung vom 
8. 
November 2016 trat die IV-Stelle auf das Begehren nicht ein (Urk. 7/115).
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 
2. 
Dezember 2016 Beschwerde beim hiesigen Sozialversicherungsgericht und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Sache sei zur materiellen Entscheidung an die Verwaltung zurückzuweisen (Urk. 1 S. 1).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 2
4. 
Januar 2017 schloss die IV-Stelle auf Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 6), was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 
2
6. 
Januar 2017 angezeigt wurde (Urk. 8).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
 
(ATSG) 
vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie 
fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zu
nächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.2
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsa
chenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) er
stellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsän
derung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva
lidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E. 3.3.2).
1.3
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Sie kann Folge von Ge
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; 
IVG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer 
Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.4
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. 
Rechtsprechungsgemäss
 ist bei psy
chischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelische
s Leiden
 mit Krank
heitswert besteht, welche
s
 die versicherte Person auch bei Aufbietung allen gu
ten Willens daran hindert, ein 
rentenausschliessendes
 Erwerbseinkommen zu er
zielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG; 
BGE 139 V 547
 E. 5; 
131 V 49
 E. 1.2; 
130 V 352
 E. 2.2.1; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 5
 
und 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E. 
5.4.
). 
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege 
artis
 auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (vgl. BGE 130 V 396; Urteile des Bundesgerichts 8C_616/2014 vom 25. Februar 201
5
 E. 5.3.3.3 und 9C_739/2014 vom 30. November 2015 E. 3.2). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invali
dität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Er
werbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Es ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu 
beurteilen, ob und inwiefern der versi
cherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar sei (BGE 141 V 281 E. 3.7.3; 136 V 279 E. 3.2.1; BGE 127 V 294 E. 4c; vgl. Urteile des Bundes
gerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 20
15 E. 5 und 8C_731/2015 vom 18. 
April 2016 E. 4.1).
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid wurde erwogen, die Beschwerdeführerin habe nicht glaubhaft dargelegt, dass sich ihr Gesundheitszustand seit der letzten materiel
len Prüfung wesentlich verändert habe. Aus diesem Grund werde auf ihr Gesuch nicht eingetreten.
    
Zu den im Vorbescheidverfahren vorgebrachten Einwänden führte die IV-Stelle aus, die geltend gemachten psychiatrischen Leiden seien gut behandelbar und würden keine langdauernde Beeinträchtigung bedeuten. Es sei daher nicht von einem invalidisierenden Leiden auszugehen (Urk. 2).
2.2
    
Demgegenüber bringt die Beschwerdeführerin vor, im eingereichten Bericht der behandelnden Ärzte werde ausgeführt, dass bei ihr somatische Beschwerden im Vordergrund stünden. Sie sei 
in der Zwischenzeit
 auf dem linken Auge erblin
det, was eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes bedeute. Als Beleg für die Verschlechterung habe sie der Beschwerdegegnerin weitere Ärzte genannt, bei denen Berichte eingefordert werden 
könnten
. Die IV-Stelle habe diese Be
weismittel zu Unrecht nicht beigezogen, womit sie nicht nur das rechtliche Ge
hör der Beschwerdeführerin, sondern auch den Untersuchungsgrundsatz verletzt habe. Aus diesen 
Gründen sei die Sache an die Verwaltung zur Vornahme me
dizinischer Abklärungen zurückzuweisen (
Urk. 
1).
3.
3.1
    
Im Bericht 
des Spitals 
Z.___
 vom 
3. 
Dezember 2010 wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt (Urk. 7/19 S. 5):
- 
Diabetes mellitus Typ I mit/bei
- 
unter Basis-Bolus-System (ED 2003), Hb A1c 9,1
- 
schmerzhafte Polyneuropathie beider Beine
- 
Necrobiosos
 
lipoidica
- 
Status nach offenen protrahiert verheilenden 
Ulcerationen
 5/09 bis 5/10
- 
Status nach 
Remicade
 Behandlung 1/08
- 
Hepatomegalie mit stark 
hyperechogenem
 Leberparenchym m/b erhöh
ten Leberwerten, DD 
Steathohepatitis
 bei Diabetes mellitus Typ 1
- 
Anpassungsstörung (ICD-10: F 43.2)
    
Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurde folgende genannt (
U
rk. 7/19 S. 5):
- 
Autoimmunthyreoiditis Hashimoto
    
Be
i der Patientin sei aufgrund des
 Diabetes I ein striktes Management erforder
lich. Sie leide an einer schweren schmerzhaften Polyneuropathie beider Beine sowie
 an
 einer Anpassungsstörung mit verminderter Belastbarkeit und rascher Überforderung durch das notwendige, komplexe Management ihrer Krankheiten (Urk. 7/19 S. 7).
    
Bezüglich der Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, die bisherige Tätigkeit als Verkäuferin sei kaum noch zumutbar. Es sei nicht vorstellbar, dass die Patientin den ganzen Tag lang sitzen oder stehen müsse. Eine behinderungsangepasste Tätigkeit könne sie mit einem Beschäftigungsgrad von 70
 %
 ausüben. Dabei wäre eine sitzende Tätigkeit mit der Möglichkeit zum kurzfristigen Aufstehen und 
Umhergehen
 ideal. Zudem müsste die 
Möglichkeit bestehen, regelmässig zu essen (Urk. 7/19 S. 7).
3.2
    
Im Bericht des 
B.___
 vom 2
6. 
Dezember 2011 wurde
n
 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt (Urk. 7/46 S. 5):
- 
Diabetes mellitus Typ I mit/bei
- 
unter Basis-Bolus-System (ED 2003), Hb A1c 9,1
- 
schmerzhafte Polyneuropathie beider Beine
- 
Necrobiosos
 
lipoidica
- 
Status nach offenen protrahiert verheilenden 
Ulcerationen
 5/09 bis 5/10
- 
Status nach 
Remicade
 Behandlung 1/08
- 
Hepatomegalie mit stark 
hyperechogenem
 Leberparenchym m/b erhöh
ten Leberwerten, DD 
Steathohepatitis
 bei Diabetes mellitus Typ 1
- 
kombinierte Persönlichkeitsstörung
    
Nach längerer Begleitung der Patientin entpuppe sich die als Anpassungsstö
rung beschriebene psychische Labilität eher als eine gemischte Persönlichkeits
störung. Aufgrund der körperlichen Einschränkungen sei die Patientin in ihrer angestammten Tätigkeit als Verkäuferin nicht mehr arbeitsfähig. 
Wegen
 der somatischen und psychiatrischen Einschränkungen sei sie in einer angepassten Tätigkeit lediglich zu 60
 %
 arbeitsfähig (Urk. 7/46 S. 6-7).
3.3
    
Im Bericht des 
B.___
 vom 2
4. 
April 2014 wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt (Urk. 7/95 S. 5):
- 
lumboradikuläres S1-Syndrom links bei links paramedian betonter Mas
senhernie mit Kompression der Nervenwurzel S1 links bei LWK5/SWK1 und begleitender 
erosiver
 
Osteochondrose
- 
Chondrosis
 
intervertebralis
 
LWK4/5 mit 
breitbasiger
 Hernie ohne rele
vante raumfordernde Wirkung
    
Zur Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, nach erfolgreicher operativer Interven
tion könne die Patientin wieder in ihrem erlernten Beruf arbeitstätig sein (Urk. 7/95 S. 7).
4.
    
4.1
    
Mit der Neuanmeldung vom 
2
8. 
Juni 2016 machte die Beschwerdeführerin eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes geltend. Seit dem Dezember 2015 sei sie auf dem linken Auge blind und leide unter massiven Kopfschmerzen. Dazu kämen psychische Leiden, die ihren Lebensalltag erschweren würden (Urk. 7/107). Als Beleg reichte sie Arztberichte des 
C.___
 ein (Urk. 7/106). 
    
Aus dem Bericht des 
C.___
 vom 
8. 
Januar 2016 geht hervor, dass die Beschwerdeführerin im Dezember 2015 unter einem plötzlichen Grau
sehen und einem zentral betonten Gesichtsfeldausfall links litt. 
Eine Neuritis des 
Nervus
 
opticus
 sowie 
demyelinisierende
 Läsionen konnten 
indes 
nicht festge
stellt werden (Urk. 7/106 S. 1). 
Zudem wurde
 festgehalten, der Augenbewe
gungsschmerz sei inzwischen vollständig zurückgegangen
 (Urk. 7/106 S. 3). Aus dem Verlaufsbericht geht hervor, dass sich das Sehen langsam verbessert habe und 
die Patientin
 mit dem linken Auge wieder in die Ferne sehen könne. In der Nähe sehe sie schon wieder sehr genau und auch das Farbsehen sei wieder fast normwertig (Urk. 7/106 S. 5).
 Mit diesen Berichten vermag die Beschwerdefüh
rerin keine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes darzutun. Zum einen lässt sich daraus schliessen, dass der Gesichtsfeldausfall lediglich vorüberge
hend war und sich unter Einnahme von Kortison wieder normalisierte. Zum an
deren wird nicht dargelegt, inwiefern 
dadurch
 die Arbeitsfähigkeit einge
schränkt werden sollte.
    
Mit Schreiben vom 
6. 
Oktober 2016 legte die Beschwerdeführerin einen weite
ren Arztbericht auf. 
In diesem wurde ausgeführt, bei der Beschwerdeführerin stünden somatische Beschwerden wie eine Hashimoto 
Thyreoditis
, ein Diabetes mellitus Typ I, eine partielle Erblindung auf dem linken Auge, Schmerzen im Bereich des 
Rückens sowie 
Necrobiosis
 
lipoidica
 an den Beinen im Vordergrund. Sie leide aufgrund der körperlichen Beschwerden stark an Unsicherheit, was teils mit starken Ängsten verbunden sei. Aufgrund der Beschwerden habe sie eine leichte bis mittelgradige depressive Symptomatik (ICD-10: F 32.1) und in
termittierend stark ausgeprägte Angstzustände entwickelt, welche teilweise das Ausmass einer Panikstörung annehmen würden (ICD-10: F 41.0). Die Beschwer
deführer
in
 sei vor allem durch die somatischen und zunehmend auch durch die psychischen Beschwerden im Alltag stark eingeschränkt (Urk. 7/112).
    
Die genannten somatischen Beschwerden finden sich alle schon in den Vor
-
berich
ten. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
ist
 diesbezüglich nicht 
auszumachen
. Hinsichtlich der genannten psychiatrischen Beschwerden wird im Bericht nicht dargelegt, inwiefern diese geeignet wären, die Arbeitsfä
higkeit der Beschwerdeführerin zu beeinflussen. Hinzu kommt, dass die behan
delnden Ärzte darauf hinwiesen, die somatischen Beschwerden würden im Vor
dergrund stehen, was darauf schliessen lässt, dass keine zusätzliche Einschrän
kung 
der Arbeitsfähigkeit 
aufgrund der psychiatrischen Leiden besteht. Aus diesen Gründen vermag die Beschwerdeführerin auch mit diesem Bericht keine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes darzutun. 
4.2
    
Die Beschwerdeführerin macht geltend, die IV-Stelle habe zu Unrecht keine Be
richte bei den von ihr genannten Fachärzten eingeholt. Damit habe sie nicht nur das rechtliche Gehör, sondern auch den Untersuchungsgrundsatz verletzt (Urk. 1).
    
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung liegt es an der versicherten Person, mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachen
änderung glaubhaft zu machen. Der Untersuchungsgrundsatz, wonach das Ge
richt respektive die Verwaltung für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat, spielt insoweit nicht. 
Wird 
im Re
visionsgesuch oder in der Neuanmeldung kein 
Eintretenstatbestand
 glaubhaft gemacht, sondern 
bloss
 auf ergänzende Beweismittel, insbesondere Arztberichte, hingewiesen, die noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuzie
hen seien, ist der versicherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung der Beweismittel anzusetzen. Diese 
Massnahme
 setzt voraus, dass die ergänzen
den Beweisvorkehren geeignet sind, den ent
sprechenden Beweis zu erbringen (BGE 130 V 64 E. 5.2.5).
    
Mit Schreiben vom 7. 
September 2016 gab die Beschwerdeführerin
 gegenüber der IV-Stelle
 an, sie benötige Zeit um von den verschiedenen Fachärzten Be
richte einzuholen 
und diese 
einzureichen (Urk. 7/110). In der Folge setzte die IV-Stelle der Beschwerdeführerin eine einmalige, nicht erstreckbare Frist von 30 Tagen ab Erhalt des Schreibens an, um den Einwand zu begründen (Urk. 7/111). Innert Frist reichte die Beschwerdeführerin einen Bericht des Sanatoriums 
D.___
 ein. Weiter wies sie darauf hin, für weitere Unterlagen könne ihre Hausärztin kontaktiert werden (Urk. 7/113). Den Bericht des Sanatoriums 
D.___
 prüfte die IV-Stelle, wie aus der Verfügung vom 
8. 
November 2016 her
vorgeht (Urk. 2). Damit wahrte sie das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin. Wie vorstehend ausgeführt, war sie jedoch nicht dazu verpflichtet, weitere Un
terlagen bei der Hausärztin der Beschwerdeführerin einzuholen, da der Untersu
chungsgrundsatz in diesem Verfahren nicht spielt. Damit, dass sie der Be
schwerdeführerin eine Frist gewährte
,
 um die erforderlichen Berichte beizubrin
gen, kam sie ihren Pflichten nach. Ihr Vorgehen ist nicht zu beanstanden, wes
halb das Vorbringen der Beschwerdeführerin fehl geht.
4.3
    
Nach dem Gesagten trat die Beschwerdegegnerin mangels Glaubhaftmachung einer relevanten Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit der rentenab
weisenden Verfügung vom 2
4. 
Oktober 2014 auf das Gesuch um erneute 
Prü
fung des Rentenanspruchs zu Recht nicht ein. Die Beschwerde ist daher abzu
weisen.
5.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 
6
00.-- festzulegen und 
ausgangsgemäss
 von der Beschwerdeführerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Be
-
weismit
tel
 und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstCuriger