zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00939 · 2014-12-10 · de
Anspruch auf Einarbeitungszuschuss bejaht


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00939
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
10. Dezember 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann
schadenanwaelte.ch AG
Alderstrasse
 40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
D
ie
 
1966
 geborene 
X.___
, ausgebildete Medizinische Praxis
-
assisten
tin
 (Urk. 7/31/9)
, arbeitete seit Ende 
2006 als leitende Medizini
sche P
raxisassistentin 
(Urk. 7/18/2 
i.V.m
. Urk. 7/31/1)
. 
Sie
 leidet an den Folgen eine
s im Dezember 2012 diagnostizierten 
Mammakarzinoms
 (Urk. 7/16/5)
. Die 
Inva
-
lidenversicherung
 übernahm als 
„
Frühinterventionsmassnahme
 in Form ei
nes Ausbildungskurses" die Kosten 
verschiedener Ausbildungskurse im Hinblick auf die Übernahme einer angepassten Tätigkeit (Urk. 7/33/34, Urk. 7/38). Ab 1. Januar bis 31. März 2014 
gewährte die 
Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, 
IV-Stelle
, 
monatliche Einarbeitungszuschüsse 
von Fr. 3‘667.20 
zur Einarbeitung als 
Mitarbeiterin Administration/Empfang
 (
Mitteilung vom 6. Januar 2014, Urk. 7/48
, und
 
Vereinbarung zwischen 
der 
IV-Stelle, 
der 
Ar
beitgeber
in
 und 
der Versicherten
 vom 
6./7. Januar 2014, Urk. 7/49).
 
Mit Mit
teilung vom 7. April 2014 schloss die IV-Stelle die Eingliederung ab (Urk. 7/50).
 Am 16. April 2014 stellt
e
 die Versicherte das Gesuch um Verlängerung der 
Ein
arbeitungszuschüsse
 (Urk. 7/56), welches die IV-Stelle n
ach Durchführung des 
Vorbescheidverfahrens
 
(Urk. 7/59-60, Urk. 7/66) mit Verfügung vom 14. August 2014 abwies (Urk. 7/68 = Urk. 2).
2.
    
Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 15. September 2014 Be
schwerde und beantragte deren Aufhebung sowie die Gewährung von 
Einar
beitungszuschüssen
 für weitere drei Monate (Urk. 1). In der Beschwerdeantwort vom 
20. Oktober 2014, welche der Beschwerdegegnerin am 21. Oktober 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8), schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6).
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Be
-
schwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
, 
GSVGer
).
2.
2.1
    
Gemäss Art. 8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) haben invalide oder von einer Invalidität bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Er
werbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (
lit
. a) und soweit die Vorausset
zungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (
lit
. b). Zu 
den Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art gehört u.a. die Arbeitsvermitt
lung (Art. 8 
Abs. 
3 
lit
. b IVG). Laut Art. 18 
Abs. 
1 IVG haben arbeitsunfähige (Art. 6 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil, 
ATSG) Versicherte, wel
che eingliederungsfähig sind, Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes (
lit
. a) und auf begleitende Beratung im Hinblick auf die Aufrechterhaltung ihres Arbeitsplatzes (
lit
. b). An die eben zitierte Be
stimmung knüpft Art. 18
b
 
Abs. 
1 IVG an, wonach 
eine versicherte
 Person
, wel
che im Rahmen der Arbeitsvermittlung einen Arbeitsplatz gefunden hat, deren Leistungsfähigkeit aber noch nicht dem vereinbarten Lohn entspricht, während längstens 180 Tagen Anspruch auf einen Einarbeitungszuschuss
 
hat.
2
.2.
2.
2.1
    
Der in Art. 8 
Abs. 
1 IVG (
vorstehend 
E. 
2
.1) verankerte Grundsatz der 
Ver
-
hältnis
mässigkeit
 besagt, dass die versicherte Person in der Regel nur An
spruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck angemessenen, notwendi
gen Mass
-
nahmen hat, nicht aber auf die nach den gegebenen Umständen best
möglichen Vorkehren; das Gesetz will die Eingliederung lediglich so weit si
cherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist; ferner muss der voraussichtliche Erfolg einer Eingliederungsmassnahme in einem ver
nünftigen Verhältnis zu ihren Kosten stehen (BGE 135 I 161 E. 5.1 S. 166, 133 V 624 
E. 2.3.2 S. 627, 132 V 215 E. 4.3.1 S. 225). Bezogen auf den Anspruch auf Arbeitsvermittlung hat das 
Bundesgericht
 festgehalten, dass die Verwaltung diesen so lange zu gewähren hat, wie die versicherte Person nicht platziert und eingegliedert ist (BGE 103 V 18), und dass sie diesen nur solange erfüllen muss, als der dafür notwendige Aufwand verhältnismässig ist (Urteil 
des Bundesge
richts 
I 265/05 vom 3. Oktober 2005 E. 3.1 mit Hinweisen). Unverhältnismässig erscheint die Arbeitsvermittlung, wenn von weiteren Bemühungen keinerlei Erfolg mehr erwartet werden kann, obwohl vorher eine intensive Betreuung stattgefunden hat, was jeweils im Einzelfall entschieden werden muss. Die Ver
hältnismässigkeit einer Fortführung der Arbeitsvermittlung beurteilt sich nicht anhand der Erledigung von vorgängig festgelegten abstrakten Vorgaben; es be
steht Anspruch auf das situativ Notwendige (Urteil 8C_16/2011 
des Bundesge
richts 
vom 9. Juni 2011 mit Hinweisen).
2
.2.2
    
Zu dem im Zuge der 5. IV-Revision (in Kraft seit 1. Januar 2008) neu geschaffe
nen Art. 18a 
Abs. 
1 IVG führte der Bundesrat in der Botschaft vom 2
2. 
Juni 2005 aus, sofern in Zusammenhang mit einem im Rahmen der Arbeitsvermitt
lung gefundenen Arbeitsplatz durch die Verwaltung oder die versicherte Person unklar sei, ob die versicherte Person den Anforderungen dieser Arbeit tatsäch
lich gewachsen sei, könne während längstens 180 Tagen ein 
Einarbeitungszu
schuss
 bezahlt werden; mit dieser Massnahme könne in der konkreten Situation abgeklärt werden, ob die Person den Anforderungen dieser Stelle gewachsen sei; für den Arbeitgeber bedeute dies, dass er während dieser Zeit nicht die vollständigen Lohnkosten für diese Person tragen müsse und dass er auf die kompetente Beratung und Unterstützung durch Fachleute von der Invaliden
versicherung zählen könne (
BBl
 2005 S. 4565 zu Art. 18a 
Abs. 
3 IVG, zitiert in SVR 2011 IV Nr. 78 S. 238, 9C_50/2011 E. 4.2 mit Hinweis).
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin verneinte den Anspruch auf Verlängerung der 
Einar
-
bei
tungszuschüsse
 um weitere drei Monate mit der Begründung, die Be
schwerdeführerin sei nach eigenen Angaben aufgrund eines neu diagnostizier
ten 
Aortenaneurysmas
 seit mindestens Ende März 2014 zu 30 % ärztlich at
testiert arbeitsunfähig gewesen. Diese Aussage sei von ihrem Case Manager be
stätigt worden, der mitgeteilt habe, die B
eschwerdeführerin habe wegen des
 neu diagnostizierten Gesundheitsschaden
s
 per 31. März 2014 erst eine Arbeits
fähigkeit von 70 % erreichen können. Somit sei in den Monaten April bis Juni 2014 von einer ärztlich attestierten Teil-Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Wegen der neuen gesundheitlichen Einschränkungen könne die Beschwerdeführerin nicht die volle Präsenzzeit des vertraglich vereinbarten Arbeitspensums von 100 % erreichen (Urk. 2).
3.2
    
Dagegen wandte die Beschwerdeführerin 
im Wesentlichen 
ein (Urk. 1), 
die 
Be
schwerdegegnerin
 übersehe, dass von Beginn weg ein Teilpensum vorgesehen gewesen sei und die neu aufgetretene Arbeitsunfähigkeit von der Frage nach der Leistungsfähigkeit zu unterscheiden sei. Wichtig zu unterscheiden seien drei Kriterien bezüglich der neuen Tätigkeit: Die Leistung bzw. Leistungsfähigkeit, die Arbeitsfähigkeit und das Pensum. Die Leistung könne von den beiden letz
teren beeinflusst werden und sei einzig entscheidend für den Anspruch auf den Einarbeitungszuschuss (S. 6 
Ziff. 
11). Eine mutmasslich vorübergehende Ar
beitsunfähigkeit von 30 % sage nichts darüber aus, ob die Beschwerdeführerin ihre Leistung in den verbleibenden 70 % auf das gewünschte, volle Mass habe steigern können. Das Ziel einer vollen Leistung gelte unabhängig davon, ob in einem Voll- oder Teilpensum gearbeitet werde. Vorliegend sei nicht untersucht worden, ob sie in ihrer verbleibenden Arbeitsfähigkeit von 70 % eine volle Leistung habe erbringen können oder ob nach wie vor eine Leistungseinbusse bestehe. Bestehe diese weiter fort, sei sie ihren Lohn nicht wert und die Arbeit
geberin müsse bei fehlendem Einarbeitungszuschuss diesen Nachteil tragen (S. 6 
Ziff. 
12).
3.3
    
Streitig ist, ob die Beschwerdeführerin für weitere drei Monate Anspruch auf 
einen 
Einarbeitungszusch
uss
 hat.
4.
4.1
    
Mit Bericht vom 10. April 2013
 (Urk. 7/16/5) nannte
 
Dr. 
med. 
Y.___
, Fachärztin für Gynäkologie und Geburtshilfe, 
als Diagnose
n
 
ein invasiv 
duk
-
tales 
Mammakarzinom
 links bei Status nach Segmentresektion Mamma links und 
Sentinel
 
Lymphonodektomie
 
Axilla
 links am 16. Januar 20
1
3, Status nach PAC-I
mplantation am 11. Februar 2013 sowie eine
 
adjuvante
 Chemotherapie seit 11. Februar 201
3. 
Aufgrund der derzeit durchgeführten 
adjuvanten
 Chemothe
rapie beständen deutliche körperliche Einschränkungen. Die Patientin sei derzeit nicht arbeitsfähig. Die bisherige Tätigkeit sei aus medizinischer Sicht nach Be
endigung der Therapien
 noch zumutbar.
4.2
    
Med.
 
pr
a
ct
. 
Z.___
 diagnostizierte im Bericht vom 2. Oktober 2013 (Urk. 7/25) eine Anpassungsstörung F43.2, ein 
Mammakarzinom
 in der 
Eigen
anamnese
 Z85 sowie eine hohe psychische Belastung durch intensiven 
Patien
tenkontakt
 bei der Arbeit und in der Freizeit Z56.
6. 
Die Beschwerdeführerin leide an Schlafstörungen, Nachtschweiss, Gedankenkreisen, verminderter Kon
zentration, körperlicher Erschöpfung, sozialem Rückzug, stark reduzierte
r
 Be
lastbarkeit, Stimmungsschwankungen, vermindertem Antrieb, Lustlosigkeit, 
Dünnhäutigkeit
, Vermeidungsverhalt
en, Insuffizienzgefühlen, Existe
nzängsten, mangelnder Selbstfürsorge und mangelnder Achtsamkeit sowie einer 
Abgren
zungsproblematik
. 
Als 
M
edizinische Praxisassistentin s
ei
 sie vollständig 
a
rbeits
unfähig. Durch näher bezeichnete Eingliederungsmassnahmen könne die Ar
beitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit wieder erlangt werden. Ab Novem
ber 
2013 
lasse der Gesundheitszustand Eingliederungsmassnahmen im zeitli
chen Umfang von zirka 50 % zu.
 Im Anschluss an die Eingliederungsmassnah
men sollte frühestens ab Januar 2014 eine Tätigkeit in einem neuen, ruhigen und zeitlich gut strukturierten Umfeld mit weniger Kundenkontakt angestrebt werden. Der Einstieg müsse schrittweise erfolgen.
    
Gemäss ärztlichen Zeugnissen von med. 
pract
. 
Z.___
 bestand eine Arbeits
-
unfähig
keit
 von 50 % vom 1. bis 31. Januar 2014, eine solche von 40 % vom 
1. 
bis 28. Februar 2014 und eine solche von 30 % vom 
1. 
bis 31. März 2014 (Urk. 7/52/1-3).
    
Im Bericht vom 6. Juni 2014 führte med. 
pract
. 
Z.___
 aus (Urk. 7/61), durch die psychische Destabilisierung nach Auftreten körperlicher Ko
mplikationen in Folge der Bestr
a
hl
ungstherapie 
hätten sich die Symptome verschlimmert. Die 
Steigerung der Arbeitsfähigkeit erfolge aufgrund des psychischen Zusammen
bruchs langsamer als ursprünglich geplant.
 
In der aktuellen Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 70 %.
5.
5.1
    
Es ist unbestritten und aufgrund der ärztlichen Berichte von med. 
pract
. 
Z.___
 ausgewiesen, dass die Beschwerdeführerin in ihrer bisherigen Tätigkeit als 
M
e
dizinische Praxisassistentin nicht mehr arbeitsfähig ist. In einer angepassten Tätigkeit bestand eine Arbeitsfähigkeit von 50 % im Januar 2014, von 60 % im Februar 2014 und von 70 % ab März 201
4. 
Eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit auf 100 % erachtet
e
 die behandelnde Psychiaterin im Bereich des Möglichen, im Zeitpunkt des Verfügungserlasses bestand indessen eine solche von lediglich 70 %.
5.2
    
Die Beschwerdeführerin schloss am 30. September/8. Oktober 2013 einen 
Ar
-
beits
vertrag
, worin sie sich gegen ein Bruttojahresgehalt von Fr. 79‘456.--verpflichtete, bei einem Beschäftigungsgrad von 100 % in der Administration und beim Empfang tätig zu sein (Urk. 7/32). 
Entsprechend der attestierten Ar
beitsunfähigkeit war 
die Beschwerdeführerin am Arbeitsplatz präsent: nämlich zu 50 % im Januar, zu 60 % im Februar und zu 70 % im März 2014 (Urk. 7/52/4-6). Ob sie während den Präsenzzeiten voll leistungsfähig war, kann den Akten nicht entnommen werden, 
muss
 aber im vorliegenden Verfahren auch nicht 
überprüft werden
.
5.3
    
Hauptkriterium
 für den 
Anspruch auf einen Einarbeitungszuschus
s
 ist 
der Um
stand, dass die Leistungsfähigkeit nicht dem vereinbarten Lohn entspricht, der Arbeitgeber mithin einen höheren Lohn entrichtet als es der vollbrachten Leis
tung der versicherten Person entspricht
, wobei bei der Arbeitsaufnahme davon ausgegangen wird, dass die dem Lohn entsprechende Arbeitsleistung nach einer Einarbeitungsphase erreicht wird
. Ob die versicherte Person am Arbeitsplatz eine volle Präsenzzeit aufweist und während dieser Zeit eine verminderte Leis
tung erbringt oder ob sie aufgrund eines erhöhten Erholungsbedarfs nur 
teil
zeitlich
 am Arbeitsplatz erscheint, ist dabei 
nicht von Bedeutung
. Beides führt 
im Ergebnis 
zu einer eingeschränkten Arbeitsfähigkeit
 in der aufgenommenen Tätigkeit
. Von Belang ist nur, dass die versicherte Person den Lohn für eine 
ver
einbarte
 Ar
beitsleistung erzielt, die sie noch
 nicht erbringt.
5.4
    
Sowohl die Beschwerdeführerin als auch die Beschwerdegegnerin, die behan
delnde Psychiaterin und die Arbeitgeberin gingen bei Beginn des Arbeitsver
hältnisses am 1. Januar 2014 davon aus, dass die Beschwerdeführerin ihre 
Leistungsfähigkeit 
beziehungsweise Arbeitsfähigkeit 
innerhalb von drei Mona
ten auf die dem vereinbarten Lohn entsprechende von 100 % würde steigern können. Durch das Auftreten körperlicher Komplikationen in Folge der Be
strahlungstherapie, welche die psychische Stabilität der Beschwerdeführerin be
einträchtigten, konnte die Arbeits- und Leistung
sfähigkeit bis zum Abschluss des
 zu
gesprochenen Einarbeitungszuschu
sse
s
 Ende März 2014 nicht auf 100 % gesteigert werden, sondern 
stagnierte bei
 70 %. Die Beschwerdeführerin blieb trotzdem 
zum Lohn einer vollen Leistung 
angestellt
, nicht zuletzt deshalb, weil gemäss 
der 
behandelnde
n
 Psychiaterin 
davon ausgegangen werden ko
nn
te
, dass eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit zwar langsamer als ursprünglich ange
nommen, aber dennoch 
auf 
ein volles Pensum möglich erschien
. Damit ist 
we
der
 eine neue Arbeitsunfähigkeit eingetreten, 
noch hat sich gezeigt, dass die Re
alisierung einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit nicht zu erreichen ist. 
    
Somit besteht 
über den 31. März 2014 hinaus
 
Anspruch auf 
einen 
Einar
-
beitungs
zusch
uss
. 
Die Beschwerdegegnerin wird zu prüfen haben, für wel
che
 Dauer
 
und in welcher Höhe 
der
 Einarbeitungszuschuss zu 
gewähren
 
ist
.
6.
    
Nach dem Dargelegten ist die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 14. Au
-
gust
 2014 aufzuheben mit der Feststellung, dass die Beschwerdeführerin 
über den 31. März 2014 hinaus 
Anspruch auf einen Einarbeitungszuschuss
 hat
. 
7.
7.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf Fr.
 7
00.-- anzusetzen. 
Ausgangsgemäss
 sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
7.2
    
Die obsiegende Beschwerdeführerin hat Anspruch auf eine 
Prozessent
-
schädi
gung
, die unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
) sowie beim 
praxisgemässen
 Stundenansatz von 
Fr. 
200.-- (zuzüglich M
ehrwertsteuer
) ermessensweise auf Fr.
 1‘400
.-- festzusetzen und 
ausgangsgemäss
 der Beschwerdegegnerin aufzu
erlegen ist. 
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die
 Beschwerde wird 
in dem Sinne gutgeheissen, dass 
die 
angefochtene 
Verfügung 
vom 14. August 2014 mit der Feststellung, dass die Beschwerdeführerin über den 31. März 2014 hinaus Anspruch auf einen Einarbeitungszuschuss hat, 
aufgehoben 
und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wird, damit diese Dauer und Höhe des 
Ein
arbeitungszuschusses
 festlege
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine 
Prozessent
-
schä
digung
 von 
Fr. 
1‘400
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt David Husmann
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
-
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu 
ent
-
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher