zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00544 · 2014-08-28 · de
dass-Urteil, gleichlautende Anträge der Parteien


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00544
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
vom
 
28. August 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Kurt Meier
Meier 
Fingerhuth
 Fleisch 
Häberli
, Rechtsanwälte
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom 
8. 
April 2014 einen Anspruch von 
X.___
 auf berufliche 
Massnahmen
 und eine Rente verneint und dies damit begründet hatte, dass die bei 
der Versicherten 
diagnostizierten dissoziativen Anfälle keine
n
 invalidisie
ren
den Charakter hätten und damit keine dauerhafte Arbeitsunfähig
keit begrün
den könnten (
Urk. 
2),
nach Einsicht in die Beschwer
de vom 2
2. 
Mai 2014 (
Urk. 
1),
 die B
eschwerdeantwort vom 2
0. 
Juni 2014 (
Urk. 
7
)
, die Eingabe der Beschwerdeführerin
 vom 2
6. 
Juni 
2014 (
Urk. 
9),
 
die Stellungnahme der Beschwerdegegneri
n vom 
4. 
August 2014 (
Urk. 
15) und die Stellungnahme der Beschwerdeführerin
 vom 1
9. 
August 2014 (
Urk. 
18) sowie
 die
 übrigen
 Verfahrensakten,
unter Hinweis darauf,
dass die
 Beschwerd
eführer
in
 mit
 Beschwerde vom 2
2. 
Mai
 2014 die Aufhebung der angefochtenen Verfügung 
und die Gewährung von 
E
i
ngliederungsmassnahmen
, eventualiter die 
Zusprache
 mindestens einer 
Viertelsrente
 ab dem 
1. 
Februar 2014 
sowie
 
subeventualiter
 die Rückweisung der Sache
 an
 die 
Beschwerdegeg
nerin
 zwecks ergänzender Abklärungen 
und in prozessualer Hinsicht die
 Gewäh
rung der unentgeltlichen Rechtspflege 
beantragte
 
(
Urk. 
1 S. 
2),
da
ss die Beschwerdegegnerin mit
 B
eschwerdeantwort vom 2
0. 
Juni
 2014 
die Abwei
sung der Beschwerde beantragte 
(
Urk. 
7),
dass die
 Beschwerdeführer
in
 mit Eingabe vom 2
6. 
Juni 2014
 (
Urk. 
9)
 den 
Verlaufsbe
richt
 von 
Dr. 
med. 
Y.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 3
1. 
Mai 2014 (
Urk. 
12) nachreichte,
dass die Beschwerdegegnerin mit Stellungnahme 
vom 
4. 
August 2014
 die
 
Rückwei
sung
 der Sache zu weitere
n Abklärungen 
beantragte
 (
Urk. 
15
),
dass sich die
 Beschwerdefü
hrer
in
 in der Stellungnahme vom 1
9. 
August
 2014 mit einer Rückweisung der 
Sache an die Beschwerdegegnerin
 zu weiteren Abklärungen einverstanden erklärte
 (
Urk. 
18),
in Erwägung,
dass beide Parteien
 -
 
zu Recht (vgl. den Verlaufsbericht von 
Dr. 
Z.___
 vom 3
1. 
Mai 2014, 
Urk. 
12) - 
von einer ungenügenden Abklärung des 
Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin
 und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
 
aus
ge
h
en
 und insoweit gleichlautende Anträge vorliegen, als beide die 
Rückwei
sung
 der Sache an die Beschwerdegegnerin zu weiteren
 medizinischen
 Abklä
rungen beantragen
 (
Urk. 
1 und 
Urk. 
15)
,
dass die angefochten
e Verfügung vom 
8. 
April 2014
 demnach aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegneri
n zurückzuweisen ist, 
damit sie den medizini
schen Sachverhalt 
rechtsgenüglich
 
selber abklärt od
er gutachterlich abklären lässt
 
und danach über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin neu
 ent
scheide,
dass die Rückweisung e
iner Sache an die Verwaltung zu
 weiteren Abklärung
en
 und neuem Entscheid als vollständiges Obsiegen gilt und die Verfah
renskosten in der Höhe von 
Fr. 
5
00.-- daher der Beschwerdegegnerin aufz
uerlegen sind (Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung),
dass die
 Beschwerdeführer
in
 
ausgangsgemäss
 Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat, wobei diese ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen
 ist
 (
Art. 
61 
lit
. g des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts in Verbindung mit 
§ 
34 
Abs. 
3 de
s Gesetzes über das Sozialversi
cherungsgericht)
,
dass Rechtsanwalt 
Dr. 
Kurt Meier in seiner Honorarnote (ohne Datum, 
Urk. 
19) einen Aufwand von 8 Stunden 20 Minuten und Barauslagen von 
Fr. 
62.50 (bereits inkl. 
MWSt
) geltend machte, weshalb bei
 einem
 gerichtsüblichen Stundenansatz von 
Fr. 
200.-- eine Entschädigung von 
Fr. 
1‘86
2
.50 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) resultiert,
dass sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (
Urk. 
1) damit als gegenstandslos erweist,
erkennt das Gericht:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne 
gutgeheissen
, dass die angefochten
e Verfügung vom 
8. 
April 2014
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen
, über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin
 neu entscheide.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
5
00
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin 
auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird 
verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin 
eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
1‘86
2
.50 
(inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Kurt Meier
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage des Doppels von 
Urk. 
18
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl