zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00428 · 2020-03-03 · de
Rückweisung zur Veranlassung eines polydisziplinären Gutachtens, das der geänderten Rechtsprechung zur invalidenversicherungsrechtlichen Relevanz von Abhängigkeitssyndromen Rechnung trägt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00428
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil
 vom 
1
3. 
März 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
lic
.
 
iur
. 
Y.___
, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse
 24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1965, arbeitete bei der 
Z.___
 als Maler, als er am 6. 
April 2012 
bei medizinischer Vorgeschichte mit vaskulärer 
Encephalopathie
 
einen ischämischen Hirninfarkt erlitt (Austrittsbericht des 
A.___
, Klinik für Neurologie, vom 
9. 
April 2012, 
Urk. 
7/9; 
anamnestische medizinischen Unterlagen in 
Urk. 
7/23; 
Angaben im Fragebogen für 
Arbeitgebende
 vom 2
7. 
September 2012, 
Urk. 
7/24). Nachdem am 
7. 
Mai 2012 
ausserdem 
transient eine Gangunsicherheit mit Schwächegefühl aufgetreten war (Austrittsbericht des 
A.___
, Klinik für Ne
urologie, vom 
8. 
Mai 2012, Urk. 7/23/15
18; Verlaufsbericht vom 2
1. 
August 2012, 
Urk. 
7/23/12-14
), meldete sich 
X.___
 
am 1
0. 
Juni 2012 bei der Invalidenver
sicherung an (Urk. 
7/6). 
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, führte mit dem Versicherten Gespräche zur Arbeitsplatzerhaltung (Verlaufsprotokolle von September 2012 bis März 2013, 
Urk. 
7/32
/7-11
). Der Versicherte kündigte seine bisherige Stelle in der Folge per Ende März 2013 (Kündi
gungsschreiben 
vom 2
4. 
Januar 2013, 
Urk. 
7/34/1) und trat am 
1. 
April 2013 eine neue Vollzeitstelle als Maler bei der 
B.___
 an (Arbeitsvertrag vom 
7. 
März 2013, 
Urk. 
7/34/2-5). 
Die IV-Stelle schloss den Fall daraufhin ab (Protokolleintrag vom 1
1. 
März 2013, 
Urk. 
7/32/11
; Mitteilung vom 3
0. 
Dezember 2013, 
Urk. 
7/31
).
1.2
1.2.1
    
Im Januar 2016 verlor 
X.___
 die Stelle bei der 
B.___
 (Schreiben der Arbeitgeberin vom 2
2. 
Januar 2016, 
Urk. 
7/36/3). Sodann erlitt 
X.___
 a
m 1
8. 
Juli 2016 eine
n weiteren ischämischen Hirninfarkt in der Region 
des Cerebellum
 (Austrittsbericht 
und Verlaufsbericht 
des 
A.___
, Klinik für Neurologie,
 vom 1
8. 
Juli 
und vom 2
4. 
Oktober 
2016, 
Urk. 
7/42
 und 
Urk. 
7/45/6-7
)
 und meldete sich daraufhin am 2
0. 
Juli 2016 wieder bei der Invalidenversicherung 
an (
Urk. 
7/37).
    
Die IV-Stelle holte den Bericht des Hausarztes 
Dr. 
med. C.___
 vom 1
7. 
November 2016 und den Bericht des 
A.___
 vom 1
4. 
November 2016 ein (
Urk. 
7/44/1-5 und 
Urk. 
7/45/1-5). 
B
ereits in den
 Berichten des 
A.___
 des Jahres 2012 war ein 
länger bekannter 
übermässiger Alkoholkonsum thematisiert worden (
Urk. 
7/23/14 und 
Urk. 
7/23/18
; siehe auch schon den Bericht des 
A.___
 vom
 1
7. 
Februar 2009, Urk. 7/23/34
35), und 
Dr. 
C.___
 erwähnte diesen Konsum in seinem Bericht vom 1
7. 
November 2016 wiederum, bezeichnete den Versic
herten jedoch als aktuell abstinent
 (
Urk. 
7/44/1
;
 
vgl. auch die Verlaufsnotiz vom 1
3. 
März 2017, 
Urk. 
7/54).
1.2.2
    
Nachdem die IV-Stelle dem Versicherten am 3
0. 
Januar 2017 mitgeteilte hatte, dass aufgrund seines Gesundheitszustandes 
zur Zeit
 keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien (
Urk. 
7/48), 
auferlegte sie ihm mit Schreiben vom 2
8. 
März 2017, zur Verbesserung des Gesundheitszustands eine sechsmonatige Alkoholabstinenz durchzuführen, und wies ihn darauf hin, dass sie erst danach weitere Abklärungen zu einem allfälligen Rentenanspruch treffen werde (
Urk. 
7/64). Am 1
8. 
Juli 2
0
17 informierte 
Dr. 
C.___
 die IV-Stelle, dass der Versicherte einen Rückfall in die Alkoholabhängigkeit erlitten habe (
Urk. 
7/70), worauf die IV-Stelle diesem mit Schreiben vom 1
1. 
August 2017 erneut eine mindestens viermonatige Abstinenz auferlegte (
Urk. 
7/71).
    
I
m Dezember 2017 
fügte sich der Versicherte 
in suizidaler Absicht 
eine Stichverletzung thorakal und abdominal zu
. Er war deswegen während einer Woche hospitalisiert 
(
Austrittsb
ericht des 
A.___
, Klinik für 
Traumatologie, vom 2
0. 
Dezember 2017, 
Urk. 
7/84) und absolvierte anschliessend einen einmonatigen Aufenthalt im 
D.___
. Die 
IV-Stelle holte dort den Bericht vom 
2
0. 
Februar 2018 ein (
Urk. 
7/91).
    
Nachdem 
Dr. 
C.___
 der IV-Stelle mit Schreiben vom 
7. 
Februar 2018 mitgeteilt hatte, dass die verlangte Alkoholabstinenz zur Ze
it nicht zu erreichen sei (Urk. 
7/88), liess die IV-Stelle d
en Versicherten durch das E.___ 
polydisziplinär begutachten (Hauptgutachten vom 1
0. 
September 2018, 
Urk. 
7/113, mit dem allgemeininternistischen Teilgutachten von 
Dr. 
med. 
F.___
, Spezialarzt für Allgemeine Innere Medizin, vom 
4. 
Juli 2018, U
rk. 
7/112, dem psychiatrischen Teilgutachten von 
Dr. 
med. G.___
, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1
6. 
Juli 2018, 
Urk. 
7/114, dem neurologischen Teilgutachten von 
Dr. 
med. H.___
, Spezial
arzt für Neurologie, vom 
8. 
August 2018, 
Urk. 
7/115, und dem neuropsych
ologischen Teilgutachten von 
lic
.
 phil. I.___
 vom 
6. 
September 2018, 
Urk. 
7/116).
1.2.3
    
Mit Vorbescheid vom 2
5. 
Oktober 2018 eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten, dass sie sein Leistung
sbegehren abzuweisen gedenke. Zur Begründung wies sie darauf hin, dass er in seinem bisherigen Beruf als Maler aus neurologischer Si
cht nicht mehr arbeitsfähig sei und dass er 
zudem 
in ei
ner gesundheitlich angepassten Tätigkeit
 ebenfalls eingeschränkt sei, dass diese Einschränkungen
 jedoch von einem anhal
tenden Alkoholkonsum herrührten, S
uchtleiden 
indessen 
keine Ansprüche gegenüber der Invalidenversicherung
 begründeten
 und der Versicherte ausserdem den Auflagen zur Abstinenz, von der eine Besserung seiner gesundheitlichen Situation und seiner Leistungsfähigkeit zu erwarten wäre, nicht nachgekommen 
sei 
(
Urk. 
7/120
; Feststellungsblatt in 
Urk. 
7/118
).
 
Gleichzeitig forderte die IV-Stelle den Versicherten erneut zur 
Alkoholabstinenz auf (
Urk. 
7/119). 
Der Versicherte liess 
gegen den Vorbescheid vom 2
5. 
Oktober 2018 
durch 
lic
. 
iur
. 
Y.___
, Soziale Dienste der Stadt Zürich, mit Eingabe vom 1
1. 
Januar 2019 Einwendungen erheben (
Urk. 
7/128).
 Mit Verfügung vom 1
3. 
Mai 2019 entschied die IV-Stelle im Sinne ihres Vorbescheids und verneinte die Ansprüche des Versicherten, zusätzlich mit dem Argument, da
ss wegen des anhaltenden Alkoho
lkonsums und der fehlenden Abstinenzmotivation keine abschliessende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit möglich sei (
Urk. 
2 = 
Urk. 
7/132).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 1
3. 
Mai 2019 liess der Versicherte durch 
lic
. 
iur
. 
Y.___
 mit Eingabe vom 1
3. 
Juni 2019 Beschwerde erheben (
Urk. 
1) und 
beantragen, die Verfügung sei aufzuheben und ihm sei eine ganze, eventualiter eine halbe Rente ab Juli 2017 zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht liess er um die unentgeltliche Prozessführung ersuchen (
Urk. 
1 S. 2). Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 1
8. 
Juli 2019 auf
 Abweisung der Beschwerde (Urk. 
6).
    
Mit Verfügung vom 2
3. 
August 2019 wurde dem Gesuch des Beschwerdeführers um die unentgeltliche Prozessfüh
rung stattgegeben. Gleichzeitig
 wurde den Parteien Frist angesetzt, um zur Streitsache unter dem Blickwinkel der neuen Rechtsprechung zur invalidenversicherungsrechtlichen Relevanz von Abhängigkeits
-
syndromen Stellung zu nehmen, und die Beschwerdegegnerin wurde zudem zur Mitteilung aufgefordert, ob sie angesichts dieser Rechtsprechung am Antrag auf Abweisung der Beschwerde festhalte (
Urk. 
8). 
Der Beschwerdeführer 
liess 
seine Stellungnahme am 2
0. 
September 2019 
erstatten 
und den ergänzenden Antrag
 stellen
, 
subeventualiter
 sei ein polydisziplinäres Gutachten durchzuführen und nach strukturiertem Beweisverfahren zu ermitteln, inwieweit sich das Abhängigkeitssyndrom a
uf die Arbeitsfähigkeit auswirke
 (U
rk. 
10). Die IV-Stelle beantragte in ihrer Stellungnahme vom 2
5. 
September 2019, in Abänderung ihres bisherigen Antrags sei die Sache zu weiteren Abklärungen aufgrund der geänderten Rechtsprechung an sie zurückzuweisen (
Urk. 
11). Mit Verfügung vom 2
6. 
September 2019 wurden die Stellungnahmen je der anderen Partei zugestellt (
Urk. 
12).
    
Mit Eingabe vom 2
3. 
Januar 2020 (
Urk. 
13) liess der Beschwerdeführer einen Austrittsbericht des 
J.___
 vom 1
3. 
Januar 2020 nachreichen, wo er wegen einer Mischintoxikation mit Medikamenten und Alkohol während einer Woche hospitalisiert 
gewesen war (
Urk. 
14). Dieses Dokument wurde der Beschwerdegegneri
n
 am 2
8. 
Januar 2020 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
15).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität 
ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerb
sunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]).
 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit ode
r Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arb
eitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
    
Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind
 nach Art. 7 Abs. 2 ATSG
 ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen
 (Satz 1)
. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überw
indbar ist (Satz 2).
1.2
    
Im Hinblick auf das Erfordernis in Art. 7 Abs. 
2 Satz 2 ATSG hat das Bun
des
gericht spezifische Leitlinien aufgestellt. Im Grundsa
tzurteil vom 3. Juni 2015 (BGE 
141 V 281) hat es in Änderung seiner bisherigen Rechtsprechung ein neues Prüfungsraster in Form von spezifischen Standardindikatoren entwickelt, anhand dessen die Auswirkungen von sogenannten 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage, ins
besondere von somatoformen Schmerzstörungen und vergleichbaren Leiden, zu ermitteln sind. Das Raster präsentiert sich wie folgt (BGE 141 V 281 E. 4.1.3 und E. 6):
- 
Kategorie «
fu
nktioneller Schweregrad»
- 
Komplex «
Gesundheitsschädigung
»
- 
Ausprägung der diagnos
erelevanten Befunde
- 
Behandlungs- und Eingliederungserf
olg oder –
resistenz
- 
Komorbiditäten
- 
Komplex «Persönlichkeit»
 (Persönlichkeitsdiagnostik, p
ersönliche Res
sourcen
)
- 
Kompl
ex «Sozialer Kontext»
- 
Kategorie «
Konsistenz
»
 (Gesich
tspunkte des Verhaltens)
- 
gleichmässige Einschränkung des 
Aktivit
ätenniveaus
 in allen 
ver
glei
-
chbaren
 Lebensbereichen
- 
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Lei
dens
druck.
    
In einem weiteren Schritt hat das Bundesgericht in zwei Grundsatzurteilen vom 3
0. 
November 2017 die Anwendbarkeit der neu entwickelten Standardindikatoren auf grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen ausgedehnt, indem es für alle diese Erkrankungen das strukturierte Beweisverfahren als massgebend erklärt hat (BGE 143 V 418 E. 7, BGE 143 V 409 E. 4.4 und E. 4.5). 
Damit hat das Bundesgericht insbesondere seine bisherige restriktive Rechtsprechung zu den depressiven Störungen fallengelassen und 
ni
cht länger daran festgehalten, 
dass 
Depressionen leicht- bis mittelgradiger Natur 
nur 
dann als invalidisierende Krankheiten in Betracht fallen, wenn sie erwiesenermassen therapi
eresistent sind
.
1.3
    
Suchterkrankungen waren nach der langjährigen bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichts invalidenversicherungsrechtlich nicht relevant, soweit deren Auswirkungen in der Sucht selbst ihre hinreichende Erklärung fanden. Anders verhielt es sich nur dann, wenn 
das Suchtgeschehen eine davon zu unterscheidende gesundheitliche Beeinträchtigung hervorgerufen hatte oder wenn es selber Folge einer gesundheitlichen Beeinträchtigung mit Krankheitswert war (BGE 145 V 215 E. 4.1 mit Hinweisen).
    
Mit einem Grundsatzurteil vom 1
1. 
Juli 2019
 (BGE 145 V 215)
 hat das Bundesgericht die Unterscheidung zwischen invalidenver
sicherungsrechtlich irrelevanten primären
 
Abhängigkeitssyndromen und invalidenversicherungsrechtlich relevanten krankheitswertigen Folgen oder Ursachen eines Abhängigkeitssyndroms aufgegeben und hat neu erkannt, dass bei fachärztlich diagnostizierten Abhängigkeitssyndromen wie bei allen anderen psychischen Erkrankungen nach dem strukturierten Beweisverfahren mittels Standardindikatoren zu ermitteln ist, ob und gegebenenfalls inwieweit sich diese Leiden im Einzelfall auf die Arbeitsfähigkeit der versicherten Person auswirken (BGE 145 V 215 E. 7).
    
Damit bleibt
,
 anders als unter der Herrschaft der bisherigen Rechtsprechung
,
 kein Raum mehr dafür, im Rahmen des Abklärungsverfahrens eine Entzugsbehandlung zwecks Aussonderung der invaliditätsfremden Auswirkungen des primären Suchtgeschehens anzuordnen und bei Nichtbefolgung der Anordnung gestützt auf 
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht aufgrund der Akten zu entscheiden oder auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (Urteil des Bundesgerichts 9C_309/2019 vom 
7. 
November 2019 E. 4.2.2). Demgegenüber fällt die Auferlegung einer Entzugsbehandlung als Massnahme der Schaden
minderung in Betracht, soweit eine solche Behandlung dem Gesundheitszustand angemessen ist und eine Steigerung der Leistungsfähigkeit verspricht (vgl. 
Art. 
7a IVG). 
Auf diese Möglichkeit hat das Bundesgericht in seinem Grundsatzurteil zur Rechtsprechungsänderung ausdrücklich hingewiesen
. 
Es
 hat jedoch auch betont, dass die Ansprüche gegenüber der Invalidenversicherung nicht mit dem alleinigen Hinweis auf die Behandelbarkeit des Suchtleidens verneint werden dürfen, soweit eine Behandlung zwar möglich und zumutbar ist, der Behandlungserfolg jedoch noch nicht feststeht (BG
E 145 V 215 E. 8.2), sondern dass vielmehr der allgemeine Grundsatz gilt, dass ein Rentenanspruch 
entstehen kann, wenn die versich
erte Person nach Ablauf der einjährigen Wartezeit (
Art. 
28 
Abs. 
1 
lit
. c IVG) nicht oder noch nicht eingliederungsfähig ist (
Urteil 
des Bundesgerichts 9C_309/2019 vom 
7. 
November 2019 E. 4.3.1).
1.4
    
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, auf eine 
Dreiviertelsrente
, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine 
Viertelsrente
, wenn sie mindestens zu 40 % invalid sind.
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG (in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes 
Valideneinkommen
).
    
Der Rentenanspruch entsteht nach 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG frühestens in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40
 %
 arbeitsunfähig war (
lit
. b), sofern sie nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40
 % invalid ist (
lit
. c). 
Zusätzlich kann der Rentenanspruch gemäss 
Art. 
29 
Abs. 
1 IVG nicht vor Ablauf von sechs Monaten nac
h der Geltendmachung entstehen.
2.
2.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer generell Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung und im Besonderen Anspruch auf eine Invalidenrente hat.
 
    
Der Beschwerdeführer reichte bereits am 1
0. 
Juni 2012 ein Leistungsgesuch ein (
Urk. 
7/6). Nachde
m
 er auf den 
1. 
April 2013 hin 
eine neue Stelle gefunden hatte
, 
hielt die 
IV-Stelle 
fest, dass er damit rentenausschliessend eingegliedert sei
 (Urk. 7/31)
. Am 
2
0. 
Juli 2016 meldete er sich erneut
 zum Leistungsbezug an
 (Urk. 7/37)
, nachdem er diese neue Stelle wieder verloren hatte
 (
Urk. 
7/41/2)
. Aufgrund dieser Ausgangslage ist das erneute Leistungsgesuch nicht als Neuanmeldung im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
, sondern gleich wie eine erstmalige Anmeldung zu behandeln (Urteil
 des Bundesgerichts 8C_876/2017 vom 1
5. 
Mai 2018 E. 4.1 mit Hinweisen).
2.
2
    
Der Beschwerdeführer büsste nach dem Fallabschluss von Ende 2013 
(
Urk. 
7/31) 
im Januar 2016 seine Stelle bei der 
B.___
 ein und erlitt im Juli 2016 
erneut einen ischämischen Hirninfarkt. 
    
    
Der dokumentierte langjährige übermässige Al
koholkonsum (Sachverhalt Ziffer 
1.2.1) 
bewog die Beschwerdegegnerin dazu, vom Beschwerdeführer mit den Schreiben vom 28.
 
März und vom 1
1. 
August 2017 zunächst die Durchführung einer Entzugsbehandlung zu verlangen, bevor sie weitere Abklärungen zu dessen Ansprüchen, namentlich zu einem Rentenanspruch, zu treff
en gedachte (
Urk. 
7/64 und Urk. 
7/71).
 
Dieses Vorgehen war angesichts der neurologischen Krankengeschichte des Beschwerdeführers
 
mit bildgebend nachgewiesenen Zeichen von Hirninfarkten 
(vgl. den Austrittsbericht des 
A.___
 vom 1
8. 
Juli 2016, 
Urk. 
7/42
/1
) 
und 
mit
 
einer 
ebenfalls bildgebend erkennbare
n
, bereits im Jahr 2011 nachgewiesene
n
 Frontalhirnatrophie 
(vgl. den Bericht von Dr. 
med. 
K.___
, Spezialärztin für Neuro
logie, vom 
9. 
Januar 2012, Urk. 
7/23/37-38) 
schon unter der Herrschaft der früheren Rechtsprechung zur 
invalidenversicherungrechtlichen
 Relevanz von Abhängigkeitssyndromen problematisch. Zu Recht setzte die Beschwerdegegnerin daher in der Folge ihre Abklärungen fort, ohne dass die geforderte Alkoholabstinenz erreicht worden wäre, und ordnete die polydisziplinäre Begutachtung des Beschwerdeführers im 
E.___
 an.
2.3
2.3.1
    
Bei dieser Begutachtung verdichteten sich die Hinweise darauf, dass 
der Beschwerdeführer
 seit einiger Zeit
 bereits aufgrund von organischen Befunden in seiner A
rbeit
s
fähigkeit eingeschränkt war
.
    
Dr. 
H.___
 des 
E.___
 stellte im Rahmen der neurologischen Teilbegutachtung eine deutliche Gangataxie und eine leichte Dysarthrie (motori
sche Sprechstörung) fest, führte 
diese Befunde auf den Hirninfarkt vom Juli 
2016 zurück und erachtete a
ufgrund der Gangataxie Arbeiten mit dem Erfordernis des Gehens und des Stehens und insbesondere auch Arbeiten auf Leitern und Gerüsten 
als 
nicht mehr möglich 
(
Urk. 
7/115/18-20). Dies stellt für die Zeit ab Juli 2016 schon aus organisch-medizinischer Sicht die Zumutbarkeit der 
angestammte
n
 Tät
igkeit als Maler in Frage, wobei 
sich 
Dr. 
C.___
 und das 
A.___
 
in 
ihren Berichten vom November 2016 noch 
optimistischer geäussert 
und dem Beschwerdeführer 
bei Einhaltung gewisser Vorsichtsmassnahmen 
eine Arbeitsfähigkeit im bisherigen Beruf 
zugeschrieben
 hatten (
Urk. 
7/44/2-3 und 
Urk. 
7/45/
3).
    
Bei der Frage nach gesundheitlich besser angepassten Tätigkeiten 
bezeichnete 
Dr. 
H.___
 administrative und organisatorische Tätigkeiten in vorwiegend sitzender Stellung 
ganztags bei einer normalen Leistungsfähigkeit 
als zumutbar (
Urk. 
7/115/20)
. D
er neuropsychologische Gutachter 
lic
. 
phil.
 
I.___
 erhob jedoch eine l
eichte bis mittelschwere 
neuropsychologische 
St
ö
rung mit 
vielgestaltigen kognitiven Funktionsdefiziten (
Urk. 
7/116/8
-10
 und 
Urk. 
7/116/15)
 und hielt den Beschwerdeführer aufgrund dieser Defizi
te nicht für fähig, 
Sachbearbeitungstätigkeiten mit der erforderlichen Qualität und Sorgfalt auszuführen, sondern attestierte ihm nur eine 
arbeitszeitlich zwar nicht volle, aber dennoch mehr
-
stündige 
Arbeitsfähigkeit für einfache handwerkliche/praktische Tätigkeiten (
Urk. 
7/116/15). Was die Ursache der festgestellten Defizite betrifft, so wies 
lic
. phil. 
I.___
 zum einen auf die 
bildgebend nachgewiesenen Zeichen von Hirninfarkten und 
auf die bildgebend nachgewiesene 
Frontalhirnatroph
ie hin, zum andern erwähnte er auch den 
langjährigen Alkoholüberkonsum (
Urk. 
7/116/11).
2.3.2
    
Der Verfasser des psychiatrischen Teilgutachtens 
Dr. 
G.___
 
sodann 
bezweifelte die Angaben des Beschwerdeführers, wonach er seinen Konsum in der letzten Zeit reduziert habe (vgl. 
Urk. 
7/114/6), und wies hierzu auf 
den CDT-Wert hin 
(
C
arb
ohydrate-
D
eficient
 
T
ransferrin
; 
Urk. 
7/114/13
), 
der 
i
m Gutachten jedoch nicht dokumentiert ist. 
Dr. 
G.___
 ging daher nach wie vor von einem 
Alkoholüberkonsum 
aus und wertete diesen 
als Alkoholabhängigkeit mit möglicher sekundärer Persönlichkeitsveränderung (F10.71
 der Internationalen Klassifikation psychischer Störungen der Weltgesundheitsorganisation, ICD-10
)
, hielt jedoch fest, dass er keine Hinweise 
darauf
 gefunden habe
, dass eine 
primäre psychische Problematik 
den Alkoholkonsum gefördert hätte 
(
Urk. 
7/114/16). In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit gab er an, eine abschliessende Beurteilung der Fä
higkeiten 
unter Berücksichtigung der Ressourcen und Belastungen 
sei aufgrund der ungenauen Angaben des Beschwerdeführers und der spärlichen fremdanamnestischen Angaben nicht möglich (
Urk. 
7/114/17), legte dann aber doch eine Einschränkung im Umfang von etw
a
 50
 %
 sowohl in der angestammten Tätigkeit als Maler als auch in einfach strukturierten Hilfsarbeitertätigkeiten fest (
Urk. 
7/114/18). Des Weiteren 
hielt er zum einen die 
Möglichkeit einer 
Integration an einem Arbeitsplatz für fraglich, solange der Beschwerdeführer weiterhin übermässig und regelmässig Alkohol konsumiere (
Urk. 
7/114/18
)
, und nahm zum andern an, dass der Beschwerdeführer bei konsequentem Verzicht auf den Alkohol eine Stabilisierung seines Zustandes erreichen könnte und dazu in der Lage sein dürfte, auf seine Ressourcen zurückzugreifen (
Urk. 
7/114/
1
7).
2.3.3
    
Im Hauptgutachten wurden die Diagnosen und Arbeitsfähigkeitseinschätzungen der Teilgutachter übernommen. Dementsprechend wurden als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit die Alkoholabhängigkeit, die leichte bis mittelschwere neuropsychologische Störung und die Gangataxie und Dysarthrie aufgeführt (
Urk. 
7/113/8), und dem Beschwerdeführer wurde für die Tätigkeit als Maler seit Juli 2016 keine vollschichtige Arbeitsfähigkeit (irrtümlich Arbeits
un
fähigkeit) mehr und aktuell eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit attestiert, wogegen die Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten 
ab diesem Zeitpunkt 
auf 50
 %
 bemessen wurde (
Urk. 
7/113/
10-11). Als Behandlungsmassnahme wurde eine Entwöhnung vom Alkoholkonsum empfohlen, die eine Zustandsbesserung erwarten lasse (
Urk. 
7/113/12).
2.4
2.4.1
    
Während der Arzt des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD), 
Dr. 
med. 
L.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, am 2
4. 
Oktober 2018 empfahl, auf die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung im Gutachten des 
E.___
 abzustellen und von einer Restarbeitsfähigkeit von 50
 %
 in angepassten Tätigkeiten auszugehen (
Urk. 
7/118
/7-8), gelangte die Beschwerdegegnerin zum Schluss, die Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit seien auf die Suchtproblematik zurückzuführen, welche invalidenversicherungsrechtlich nicht relevant sei
 und
 selbst bei invalidenversicherungsrechtliche
r
 Relevanz durch 
eine 
Entzugsbehandlung
 therapierbar sei; ausserdem sei ohne Entzugsbehandlung nicht feststellbar, wieweit die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit auch aus organischen Gründen eingeschränkt sei (Notizen vom 2
5. 
Oktober 2018, 
Urk. 
7/118/9). Auf diese Beurteilung stützt sich d
ie angefochtene Verfügung (Urk. 
2).
2.4.2
    
Schon unter der Herrschaft der früheren Rechtsprechung zur invalidenversicherungsrechtlichen Relevanz von Suchtproblematiken hätte die Beschwerdegegnerin indessen die organisch bedingten Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit zumindest insoweit berücksichtigen müssen, als sie auch ohne Entzugsbehandlung erhoben werden konnten. 
Dies war grundsätzlich der Fall in Bezug auf die 
hirnorganischen Befunde, die zum einen die 
Gangataxie bewirkten und
 zum andern auch für die neuropsychologischen Befunde verantwortlich waren
.
    
Die 
geänderte Rechtsprechung 
kennt nun aber ohnehin keine 
Suchtleiden
 mehr, die von vornherein invalidenversicherungsrechtlich irrelevant wären
, sondern die Auswirkungen der diagnostizierten Alkoholabhängigkeit sind anhand der massgeblichen Standardindikatoren 
festzustellen und 
zu berücksichtigen. Das Gutachten des 
E.___
, namentlich das psychiatrische Teilgutachten von 
Dr. 
G.___
, erlaubt indessen 
keine zuverlässige Beurteilung dieser Auswirkungen. 
Dr. 
G.___
 nahm wohl Bezug auf einzelne der Standardindikatoren, wie etwa die Ressourcen und Belastungsfaktoren, sah sich letztlich jedoch zu einer abschliessenden Beurteilung nicht im Stande. Die Begründung dafür, dass die Angaben des Beschwerdeführers sehr ungenau seien und fremdanamnestische Angaben fehlten (
Urk. 
7/114/17), leuchtet allerdings nicht ein.
 Denn zum einen kommt in Betracht, dass der beobachtete Hang zu lediglich rudimentären Angaben, die fehlende Introspektionsfähigkeit und die Tendenz zur Bagatellisierung des Alkoholkonsums (vgl. 
Urk. 
7/114/12+13+15) gerade Ausdruck der Suchtproblematik sind, und zum andern wären fremdanamnestische 
Angaben
, wie der Beschwerdeführer zutreffend bemerken liess (
Urk. 
1 S. 10
 und S. 12
),
 
aktiv zu beschaffen, wenn solche in den 
Vorakten
 fehlen
, für die Beurteilung jedoch relevant wären. Im konkreten Fall ist denn auch davon auszugehen, dass fremdanamnestische Angaben tatsächlich erhältlich wären, da die Schwester des Beschwerdeführers im November/Dezember 2017 von sich aus Kontakt mit der Beschwerdegegnerin aufgenommen hatte (vgl. die Telefonnotizen vom 
3. 
November sowie vom 
4. 
und 2
8. 
Dezember 2017, 
Urk. 
7/75, 
Urk. 
7/77 und 
Urk. 
7/82).
 Auch dies wurde in der Beschwerdeschrift richtigerweise bemerkt
 
(
Urk. 
1 S. 10).
2.4.3
    
Es ist somit unumgänglich, dass der Beschwerdeführer zur Festlegung der Einschränkungen aufgrund der organischen Befunde und der Alkoholproblematik erneut begutachtet wird
. Angesichts des engen Zusammenhangs zwischen 
den Auswirkungen der organischen Befunde und denjenigen
 des Suchtgeschehens ist eine erneute polydiszi
plinäre Begutachtung angezeigt. Damit erübrigt es sich, auf 
die Vorbringen
 in der 
Beschwerdeschrift zu verschiedenen Ungereimtheiten im Gutachten des 
E.___
 (
Urk. 
1 S. 9 ff.) noch näher einzugehen.
    
Zu
r
 
Veranlassung 
des neuen Gutachtens 
ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, wie diese selber beantragt hat (
Urk. 
11). Dies rechtfertigt sich ungeachtet dessen, dass 
das
 
bundesgerichtliche Urteil vom 1
1. 
Juli 2019, mit dem die Rechtsprechungsänderung 
zur Relevanz von Abhängigkeitssyndromen 
eingeleitet wurde, noch nicht ergangen war, als die Beschwerdegegnerin die leistungsabweisende Verfügung
 vom 1
3. 
Mai 2019 erliess
. 
Denn nach dem vorstehend Ausgeführten wäre die verfügte Leistungsabweisung auch unter der Herrschaft der früheren Rechtsprechung nicht genügend fundiert gewesen.
    
Entgegen dem Haupt- und dem Eventualantrag des Beschwerdeführers ist es hingegen nicht möglich, über einen Rentenanspruch ohne weitere Abklärungen
 bereits
 zu befinden.
 
Es ist hierzu darauf hinzuweisen, dass 
Dr. 
C.___
 und das 
A.___
 den Beschwerdeführer im November 2016 grundsätzlich noch als arbeitsfähig im angestammten Beruf beurteilt hatten
 
(
Urk. 
7/44/2-3 und 
Urk. 
7/45/3) und 
Dr. 
C.___
 davon ausgegangen war, dass der Beschwerdeführer damals noch im Beruf 
ge
stand
en hatte
 (
Urk. 
7/44/3), wozu
 indessen nähere Angaben fehlen.
2.5
    
Damit ist die angefochtene Verfügung vom 1
3. 
Mai 2019 
aufzuheben und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie ein neues polydi
sziplinäres Gutachten veranlasse
, das der geänderten Rechtsprechung zur invalidenversicherungsrechtlichen Relevanz von Abhängigkeitssyndromen Rechnung trägt.
    
Den Gutachtern wird dabei auch die Beurteilung obliegen, 
ob eine Entzugsbehandlung dem Gesundheitszustand des Beschwerdeführers angemessen ist und ob sie erfolgversprechend ist und eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit erwarten lässt.
3.
    
Gestützt auf 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG ist das Verfahren für die
 unterliegende Be
schwerdegegnerin kostenpflichtig. Die Kosten sind unter Berücksichtigung des g
esetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1
'000.--) ermessensweise auf 
Fr. 
5
00.--
 festzusetzen.
4.
    
Die Zusprechung einer Prozessentschädigung (
Art. 
61 
lit
. g ATSG) entfällt, da der Beschwerdeführer durch die Sozialen Dienste der Stadt Zürich und somit durch eine Institution der öffentlichen Sozialhilfe vertreten ist (vgl. BGE 126 V 11). Der Beschwerdeführer hat zu Recht keinen entsprechenden Antrag stellen lassen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1
3. 
Mai 2019 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie die erforderlichen Abklärungen im Sinne der Erwägungen tätige und hernach über den Anspruch des Beschwerdeführers auf Leistungen neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Stadt Zürich Soziale Dienste
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrKobel