zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2013.00088 · 2015-02-27 · de
Verzichtsvermögen korrekt ermittelt; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2013.00088
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil 
vom 
27. Februar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Flum
 Schlegel Kempf Rechtsanwälte
Webernstrasse 5, 8610 Uster
gegen
Gemeinde 
Y.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___,
 geboren 1950, bezieht seit Juni 2013 eine AHV-Rente (
Urk. 
11/6) und meldete sich am 1
1. 
März 2013 (Eingang) bei ihrer 
Wohnge
meinde
 zum Bezug von Zusatzleistungen zur AHV/IV-Rente an (
Urk. 
11/3).
    
Mit Verfügung vom 2
7. 
Mai 2013 
sprach ihr 
die Gemeinde ab Juni 2013 
monatli
che Leistungen von 
Fr. 
554.-- zu (
Urk. 
11/1-2)
. Dagegen erhob die Ver
sicherte am 1
9. 
Juni 2013 Einsprache (
Urk. 
11/152), welche die Gemeinde am 2
5. 
Juni 2013 abwies (
Urk. 
11/153 = 
Urk. 
2).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
25. Juni
 2013 (
Urk. 
2) erhob die Versi
cherte am 
9. 
September 2013 Beschwerde (
Urk. 
1) und beantragte, dieser sei aufzuheben und es seien ihr rückwirkend höhere Zusatzleistungen auszurichten (S. 2 oben 
Ziff. 
1-2); zur Begründung wandte 
sie 
sich - aus näher dargelegten Gründen (S. 6 ff.) - dagegen, dass ein Verzichtsmögen von 
Fr. 
59‘400.-- ange
nommen worden war (S. 10 f. 
Ziff. 
7).
    
Die Gemeinde beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
3. 
Oktober 2013 (
Urk. 
10) die Abweisung der Beschwerde.
    
Mit Replik vom 2
8. 
Januar 2014 (
Urk. 
16) und Duplik vom 1
2. 
Februar 2014 (
Urk. 
18; der Beschwerdeführerin am 1
7. 
Februar 2014 zur Kenntnis gebracht, 
Urk. 
20) hielten die Parteien an ihren Anträgen fest.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den 
Art. 
4 bis 
Art. 
6 des seit Januar 2008 gültigen Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 
6. 
Oktober 2006 (ELG) erfüllen, Zusatzleistungen zur Deckung ihres 
Exis
tenz
bedarfs
 (
Art. 
2 
Abs. 
1 ELG; §
§ 
1, 13, 15 und 20 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zusatzleistungen zur AHV/IV, ZLG, in der seit 
1. 
Januar 2008 gültigen Fassung). 
1.2
    
Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (
Art. 
9 
Abs. 
1 ELG). Die anrechenbaren Einnahmen werden nach 
Art. 
11 ELG ermittelt. Als Einnahmen angerechnet werden namentlich Einkünfte und Vermögenswerte, 
auf die verzichtet worden ist (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG, 
Art. 
15 ZLG)
,
 und 
fami
lienrechtliche
 Unterhaltsbeiträge (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. h ELG).
1.3
    
Zweck der Ergänzungsleistungen ist eine angemessene Deckung des 
Existenzbe
darfs
. Bedürftigen Rentnern der Alters- und Hinterlassenen- sowie der Invali
denversicherung soll ein regelmässiges Mindesteinkommen gesichert werden. Die Einkommensgrenzen haben dabei die doppelte Funktion einer 
Bedarfslimite
 und eines garantierten Mindesteinkommens. Deshalb sind bei der 
Anspruchs
berechnung
 nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Vermö
genswerte zu berücksichtigen, über die der Leistungsansprecher ungeschmälert verfügen kann. Dieser Grundsatz gilt nicht und es liegt eine Verzichtshandlung vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adä
quate Gegenleistung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (nicht publizierte E. 3e von BGE 128 V 39, BGE 121 V 204 E. 4a, AHI 2001 S. 133 E. 1b, SVR 2011 EL Nr. 4 
= Urteil des Bundesgerichts
 9C_329/2010 E. 3.1, Urteil des Bundesgerichts 9C_558/2013 vom 1
2. 
November 2013 E. 3.1.2, je mit Hinweisen). Dies gilt auch betreffend erb- oder ehegüterrechtliche Ansprüche (BGE 120 V 182 E. 4a; Urteil des Bundesgerichts 9C_198/2010 vom 
9. 
August 2010 E. 3.1). 
1.4
    
Wer Zusatzleistungen beantragt, ist für alle leistungsbegründenden Umstände beweispflichtig; dies bezieht sich auch auf den Umstand, dass auf ehemals vor
handen gewesenes Vermögen nicht verzichtet worden ist
 (Urs Müller, Recht
sprechung des Bundesgerichts zum ELG, 
3. 
Auflage, Zürich 2015, 
Rz
 484)
.
 
Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt die 
leistungs
beanspruchende
 Person die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer rechtli
chen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung (vorstehend E.
 
1.3) hin
gegeben wurde (Urteile des Bundesgerichts 9C_124/2014 vom 
4. 
August 2014 E.
 
5, 
8C_1039/2008 vom 2
5. 
Februar 2009 E. 2
).
 
I
n der Gerichtspraxis
 wird
 nicht Rechenschaft über jede einzelne Ausgabe verlangt, sondern es werden durch
schnittliche Werte für den Lebensunterhalt aufgrund der konkreten Verhältnisse angenommen
 
(Erich 
Gräub
, Zusatzleistungen zur AHV und IV, in: Sabine Stei
ger-
Sackmann
 / Hans-Jakob 
Mosimann
, Hrsg., Handbücher für die Anwaltspra
xis Band XI, Recht der S
o
zialen Sicherheit, Basel 2014, 
Rz
 26.96).
 So hat etwa das Bundesgericht bei einem alleinstehenden Versicherten aufgrund der belegen Barbezüge in den Jahren 2004 bis 2009 einen durchschnittlichen Bedarf von 
Fr. 
60‘000.-- im Jahr angenommen (Urteil des Bundesgerichts 9C_515/2012 vom 
6. 
Dezember 2012 E. 4.1). Wird eine Vermögensabnahme mit 
einem - allen
falls gehobenen - Lebensstandard begründet, ist dafür der Beweis (mit überwiegender Wahrscheinlichkeit) zu erbringen (Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 2
8. 
April 2010 E. 4.2.2
 1
).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte im angefochtenen Entscheid (
Urk. 
2) aus, die Beschwerdeführerin habe Ende August 2010 ein Freizügigkeitskapital von gerundet 
Fr. 
235‘395.-- ausbezahlt erhalten; am 3
1. 
Dezember 2012 habe ihr Vermögen noch gerundet 
Fr. 
33‘958.-- betragen (S. 2). 
    
Die Beschwerdeführerin habe den Bezug von 
Fr. 
102‘000.-- sowie weitere Ausga
ben (unter anderem Steuern) von gerundet 
Fr. 
19‘948.-- belegen können, womit das Total der anerkannten und belegten Ausgaben für die Jahre 2010 bis 2012 gerundet 
Fr. 
121‘948.-- betrage (S. 3 oben). 
    
Die Differenz zwischen der Kapitalauszahlung im Jahr 2010 und dem Vermögens
stand Ende 2012 betrage rund 
Fr. 
201‘400.--. Abzüglich der aner
kannten Ausgaben von aufgerundet 
Fr. 
122‘000.-- verbleibe ein ungeklärter Vermögensabbau von 
Fr. 
79‘400.--; abzüglich einer Reduktion von 
Fr. 
10‘000.-- im Jahr 2011 und 2012, welche nicht belegt werden müsse, ergebe sich ein ungeklärter Vermögensabbau von 
Fr. 
59‘400.-- (S. 3 Mitte). 
    
Die Anschaffung eines Fahrrads für den (im gleichen Haushalt lebenden) Sohn und eines Aquariums für 
zusammen 
rund 
Fr. 
15‘000.-- sei als 
Verzichtshand
lung
 zu qualifizieren (S. 4 oben). Die geltend gemachten Gesundheitskosten bewegten sich mit 
Fr. 
1‘000.-- im Jahr im üblichen Rahmen und seien zu den grosszügig berechneten Lebenskosten zu zählen (S. 4 Mitte).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin 
führte
 ihrerseits 
aus
 (
Urk. 
1), 
es treffe zu, 
dass von Ende August 2010 bis Ende Dezember 2012 ein Vermögensabbau von gerundet 201‘400.-- resultiere. Falsch sei hingegen, ein Verzichtsvermögen von 
Fr. 
59‘400.-- anzunehmen (S. 6 
Ziff. 
4). Umgerechnet auf 28 Monate entspreche 
dies einem
 Betrag von knapp 
Fr. 
2‘000.-- pro Monat; ihr dies als 
Vermögens
verzicht
 anzurechnen, laufe auf eine unzulässige Lebensführungskontrolle hin
aus (S. 7). 
    
Sodann habe sie weit mehr als die von der Beschwerdegegnerin angenommenen 
Fr. 
1‘000.-- pro Jahr an Gesundheitskosten selber zu tragen, wofür sie weitere Belege in Aussicht stellte (S. 8 
Ziff. 
5). 
    
Das Fahrrad im Wert von 
Fr. 
8‘795.-- habe sie ihrem Sohn im Dezember 2010 geschenkt, als sie noch Arbeitslosentaggelder bezogen habe und habe hoffen 
dürfen, wieder eine Anstellung zu finden (S. 9 
Ziff. 
6). Das Aquarium im Wert von rund 
Fr. 
6‘214.-- habe sie für sich selber beziehungsweise ihr eigenes Wohnzimmer angeschafft, selbst wenn in der Rechnung ihr Sohn aufgeführt sei (S. 9 f.).
    
Es sei davon auszugehen, dass viele Rechnungen und Anschaffungen im Alltag zum entsprechenden Verm
ögensverzehr geführt hätten. Den
 Beweis, inwiefern diese nicht zulässig gewesen sein sollten, 
hätte die
 Beschwerdegegnerin zu erbringen, was 
ih
r nicht gelungen sei (S. 10 
Ziff. 
7). 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob und allenfalls in welchem Umfang eine als Ver
zicht zu qualifizierende Vermögensverminderung vorliegt, weil dafür nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine adäquate Gegenleistung nachgewiesen ist.
3.
3.1
    
Laut Mietvertrag vom 2
9. 
Oktober 2007 betrug die Miete für 
die
 3½
Zimmer
wohnung
 der Beschwerdeführerin
 
Fr. 
1‘260.-- pro Monat (
Urk. 
11/106); sie erhöhte sich ab 
1. 
Oktober 2010 auf 
Fr. 
1‘295.-- (
Urk. 
11/107). 
Die Hälfte wird vom ebenfalls dort wohnenden Sohn übernommen (
Urk. 
11/12).
3.2
    
Gemäss Bestätigung des Gemeindesteueramts vom 1
8. 
April 2013 (
Urk. 
11/27) lag das Einkommen der Beschwerdeführerin zwischen 
Fr. 
30‘600.-- im Jahr 2003 und 
Fr. 
35‘200.-- im Jahr 2008.
    
Von Juni 2009 bis Mai 2011 bezog d
ie Beschwerdeführerin 
Arbeitslosen
entschädi
gung
 (
Urk. 
11 /123-146). Dabei wurde ein versicherter
 
Verdienst von 
Fr. 
3‘747.-- eingesetzt.
3.3
    
Am 3
0. 
August 2010 wurde der Beschwerdeführerin eine Freizügigkeitsleistung von gerundet 
Fr. 
235‘395.-- ausbezahlt (
Urk. 
11/30 = 
Urk. 
11/94)
.
3.4
    
Im Dezember 2011 und Januar 2012 weilte die Beschwerdeführerin 
in der Klinik 
Z.___
 (
Urk. 
11/114-115) und v
on Januar bis März 2013 in der 
A.___
 (
Urk. 
11/108-112
; 
Urk. 
11/117-122).
4.
4.1
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich auf den Standpunkt, der von der 
Beschwer
de
gegnerin
 als unerklärt angerechnete Vermögensabbau von 
Fr. 
59‘400.-- ent
spreche lediglich knapp 
Fr. 
2‘000.-- im Monat; wenn von ihr darüber Rechen
schaft verlangt werde, laufe dies auf eine unzulässige 
Lebens
führungs
kontrolle
 
hinaus. Begründet sei der Vermögensverzehr durch „viele Rechnungen und Anschaffungen im Alltag“; dass diese nicht zulässig gewesen sein sollten, hätte die Beschwerdegegnerin zu beweisen (vorstehend E.
 
2.2).
4.2
    
Die Argumentation der Beschwerdeführerin ist nicht vereinbar damit, wie das System der Ergänzungsleistungen - der rechtlichen Konzeption entsprechend - funktioniert
 (vorstehend E. 1.4)
. 
    
Wer Leistungen beansprucht, ist im Falle einer Vermögensabnahme dafür beweis
pflichtig, dass ihr 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
eine adäquate Gegenleistung entspricht. 
Dabei sind die entsprechenden Beweisanforderungen in der Praxis nicht besonders streng, s
oweit 
sich die Vermögensabnahme durch die im konkreten Fall anzunehmenden Lebenshaltungskosten erklären lässt. 
Das ändert jedoch nichts an der grundsätzlichen Verteilung der Beweislast; sie obliegt der Person, die Leistungen beansprucht, nicht der Behörde.
    
Zulässig ist es, eine Vermögensabnahme mit einem allenfalls gehobenen Lebens
standard zu erklären. Darauf bezieht sich die Rechtsprechung, wonach keine Lebensführungskontrolle erfolgen darf. Es spielt mithin keine Rolle, ob Ausgaben für als durchschnittlich empfundene Bedürfnisse oder für solche eher ausgefallener Art getätigt wurden, dies aber nur
,
 wenn und soweit die erhaltene adäquate Gegenleistung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen ist (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 8C_1039/2008 vom 2
5. 
Februar 2009 E.
 
3.2.2). 
4.3
    
Die Beschwerdegegnerin hat von der Vermögensabnahme um 
Fr. 
201‘400.--
 (
die als solche unbestritten ist
)
 
Fr. 
59‘400.-- als ungeklärt und damit als 
Verzichts
vermögen
 eingestuft. Sie hat 
somit, u
m
gekehrt,
 
Fr. 
142‘000.-- als Ausgaben anerkannt, für welche der Nachweis einer adäquaten Gegenleist
ung als erbracht angenommen wird.
    
Damit hat sie - ohne auf Einzelbelegen zu bestehen - Lebenshaltungskosten von rund 
Fr. 
5‘070.-- pro Monat als anrechenbar eingestuft (
Fr. 
142‘000.
-- :
 28 = 
Fr. 
5‘071.43). 
    
Dies ist angesichts der konkreten finanziellen Umstände als sehr entgegenkom
mend zu beurteilen. Zu diesen Umständen gehört namentlich, dass die Hälfte der ohnehin eher 
tiefen 
Wohnungsmiete (
Fr. 
1‘295.--) 
vom Sohn übernommen wird (vorstehend E. 3.1). Dazu gehört auch, dass das Einkommen der Beschwer
deführerin, als sie noch erwerbstätig war, angesichts des in 
der 
Arbeitslosen
versicherung
 
versicherten Verdiensts von 
Fr. 
3‘747.-- wie auch des steuerbaren Einkommens in der betreffenden Zeit (vorstehend E. 3.2) als sehr bescheiden zu bezeichnen ist. 
    
Die Beschwerdegegnerin hat also monatliche Ausgaben als Lebenshaltungskos
ten gelten lassen, die über 1/3 höher sind als das, was die Beschwerdeführerin vorher an Einkommen erzielte.
    
Dass sie darüber noch einmal hinausgehende Vermögensminderungen, für wel
che keine adäquate Gegenleistung nachgewiesen wurde, als Verzichtsvermögen einstufte, ist deshalb nicht zu beanstanden.
4.4
    
Die 
Beschwerdegegnerin hat zwei belegte Ausgaben als Verzichtshandlungen eingestuft, was 
von der 
Beschwerdeführerin bestritten wurde.
    
Beim Fahrrad (rund 
Fr. 
8‘800.--)
 stellt sich
 nicht die Frage, ob die Schenkung 
 
so die Beschwerdeführerin (
Urk. 
1 S. 9 unten) - „aussergewöhnlich“ gewesen sei. Entscheidend ist, dass es sich, da die Beschwerdeführerin dafür keine Gegen
leistung empfing, um eine Schenkung handelte, was denn auch von ihr gar nicht bestritten wurde. Es handelt sich dabei um einen geradezu klassischen Verzichtstatbestand, womit die Qualifikation durch die Beschwerdegegnerin nicht zu beanstanden ist.
    
Ob die Beschwerdeführerin das Aquarium (rund 
Fr. 
6‘200.--) ebenfalls dem Sohn geschenkt oder - wie geltend gemacht (
Urk. 
1 S. 9 f.) - für sich selber erworben hat, kann offen bleiben. Denn wenn man den Kauf als Ausgabe der Beschwerdeführerin einstufen würde, so wäre der entsprechende Betrag (umge
rechnet rund 
Fr. 
220.-- pro Monat) ohne weiteres in den von der 
Beschwerde
gegnerin
 sehr grosszügig zugestandenen Lebenshaltungskosten inbegriffen. 
4.5
    
Betreffend Gesundheitskosten hat die Beschwerdeführerin
 am 
9. 
Oktober 2013 (
Urk. 
6)
 weitere Unterlagen eingereicht
 (
Urk. 
7/1-4)
. 
Darin bestätigte ihr 
Kran
kenversicherer
, dass sie folgende Beträge selber übernommen hat: 2011 Fr. 804.25 (
Urk. 
7/1), 2012 
Fr. 
4‘063.20 (
Urk. 
7/2), 2013 
Fr. 
1‘115.30 (
Urk. 
7/3). Damit ist zwar belegt, dass die von der Beschwerdeführerin in der massgeben
den Zeit übernommenen Kosten nicht, wie von der Beschwerdegegnerin ange
nommen, bei rund 
Fr. 
1‘000.-- pro Jahr (
Urk. 
2 S. 4 Mitte) lagen, sondern bei (aufgerundet) 
Fr. 
2‘400.-- pro Jahr (
Urk. 
6 S. 1 unten). 
    
Dies ändert jedoch nichts am zutreffenden Hinweis der Beschwerdegegnerin, dass (im Hinblick auf die Abgrenzung von Auslagen für den allgemeinen Lebensbedarf und - resultierendem - Verzichtsvermögen) der für die 
Lebens
kosten
 zugestandene Betrag Raum für Auslagen auch in dieser Höhe lässt, auch wenn diese etwas höher ausfielen als von der Beschwerdegegnerin angenom
men, entspricht die Differenz doch rund 
Fr. 
116.-- pro Monat (Fr.
 
2‘400.-- ./. 1‘000.-- : 12).
4.6
    
Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass die Anrechnung eines 
Verzichtsver
mögens
 von 
Fr. 
59‘400.-- durch die Beschwerdegegnerin das Ergebnis einer zu Gunsten der Beschwerdeführerin zurückhaltenden Berechnung darstellt und nicht beanstandet werden kann.
    
Damit erweist sich der angefochtene Entscheid als rechtens, und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Tomas Kempf
- 
Gemeinde 
Y.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bun
des
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher