zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2018.00076 · 2020-03-03 · de
Hypothetisches Erwerbseinkommen der nicht invaliden Ehegattin; dauernde 100%ige Arbeitsunfähigkeit ist nicht ausgewiesen; Anrechnung daher korrekt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2018.00076
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Würsch
Urteil
 vom 
2
3. 
März 2020
in Sachen
1.
    
X.___
    
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
gegen
Stadt Winterthur
Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Winterthur
Pionierstrasse 5, 8403 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1966, bezieht seit dem 
1. 
August 1995
 eine ganze Rente der Invalidenversicherung (
vgl. Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
 vom 2
1. 
Mai 1997, 
Urk. 
7/21). Seine 1970 gebo
rene Ehefrau 
Y.___
, mi
t welcher der Versicherte seit 
2005
 verheiratet ist,
 reiste 
im selben Jahr in die Schweiz ein (vgl. 
Urk. 
7/19). 
Sie haben d
rei gemeinsame Kinder (geboren 2006, 2009 und 2012, vgl. 
Urk. 
7/4 S. 4
).
    
Die Stadt Winterthur
, Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: Durchfüh
rungsstelle)
,
 richtete dem Versicherten ab dem 
1. 
August 2005 Ergänzungsleis
tungen zur Invalidenrente aus (vgl. 
Urk. 
7/14-18 sowie 
Urk. 
7/20).
 
Mit Schreiben vom 1
1. 
September 2017 w
ies sie die Eheleute darauf hin, dass es der nicht invaliden Ehefrau zuzumuten sei, eine bezahlte Tätigkeit anzunehmen. Falls kein Erwerbseinkommen erzielt werde, werde ab dem 
1. 
April 2018 ein zumutbarer Verdienst in die Berechnung einbezogen, wodurch sich der Anspruch auf Zusatz
leistungen zur AHV/IV verringern werde (
Urk. 
7/13
 S. 6
)
.
 
Am 
6. 
März 2018 verfügte die Durchführungsstelle über den Anspruch auf monatliche Zusatzleis
tungen ab April 2018, wobei sie 
der Ehefrau 
ein hypothetisches Erwerbseinkom
men von jährlich 
Fr. 
36'000.-- anrechnete (
Urk. 
7/13
 S. 4
)
. 
Nachdem die Eheleute dagegen am 2
4. 
März 2018 Einsprache erhoben hatten (
Urk. 
7/12), 
forderte sie 
die Durchführungsstelle 
auf, 
weitere Unterlagen ein
zureichen
 (vgl. 
Urk. 
7/9, 7/11
), worauf
 
d
ie Eheleute 
mehrere Eingaben 
tätigten (
Urk. 
7/6 f., 7/10). 
Die Durchführungsstelle holte 
ausserdem 
beim behandelnden Arzt der Ehefrau ein «detailliertes Arztzeugnis» ein (
Urk. 
7/8). 
Mit 
E
ntscheid vom 1
0. 
Juli 2018
 hiess sie die Einsprache unter Verweis auf eine gleichzeitig erlassene Verfügung (
Urk. 
7/4) teilweise gut, indem 
sie 
das ab dem 1. April 2018 angerechnete hypothetische Einkommen der Ehefrau auf Fr. 30'000.-- reduzierte (
Urk. 
7/3 = 
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhoben 
der Versicherte und seine Ehefrau am 1
2. 
August 2018 Beschwerde mit dem sinngemässen Rechtsbegehren, der angefochtene Einspracheentscheid sei aufzuheben und 
es sei die Angelegenheit an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese nach ergänzenden Abklärungen über den Anspruch auf Ergänzungsleistungen ab 
dem 
1. 
April 2018 neu verfüge
 (Urk. 
1/1 S. 2). 
Mit Beschwerdeantwort vom 1
3. 
September 2018 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der 
Beschwerde
 (
Urk. 
6). 
Mit Eingabe
n
 vom 
5. 
Februar 2020
 (
Urk. 
12)
, 
6. 
März 2020 (
Urk. 
15)
 und 
1
3. 
März 2020 (
Urk. 
17)
 hielten die Beschwerdeführenden jeweils unter Beilage weiterer Unterlagen (
Urk. 
13 und 16/1-2) sinngemäss an ihren Rechtsbegehren fest.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss 
Art. 
2 
Abs. 
1 des
 Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG)
 haben Personen Anspruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraussetzungen nach den 
Art. 
4-6 ELG erfüllen.
    
Dabei entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die aner
kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (
Art. 
9 
Abs. 
1 ELG). Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehe
gatten werden zusammengerechnet (
Art. 
9 
Abs. 
2 ELG). Bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (AHV) oder der Invalidenversicherung (IV) begründen und mit den Eltern zusammen
leben, erfolgt eine gemeinsame Berechnung der Ergänzungsleistungen (
Art. 
9 
Abs. 
5 lit. a ELG in Verbindung mit 
Art. 
7 
Abs. 
1 lit. a 
der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen-
 und Invalidenversicherung, ELV).
1.2
    
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach 
Art. 
11 ELG ermittelt. Als Einkom
men anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (
Art. 
11 
Abs. 
1 lit. g ELG). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht beziehungsweise ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 140 V 267 E. 2.2). Übt der rentenberechtigte Ehegatte keine Erwerbstätigkeit mehr aus, kann vom nicht invaliden Ehegatten, der bis anhin nicht oder nur beschränkt erwerbstätig war, verlangt werden, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder die bisherige auszu
dehnen (BGE 117 V 287; 
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 
2. 
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 157).
1.3
    
Bei der Ermittlung der zumutbaren Erwerbstätigkeit ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätig
keit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 134 V 53 E. 4.1, 117 V 287 
E. 3b; Urteil des Bundesgerichts 9C_12/2013 vom 1
9. 
November 2013 E. 3.1).
    
Dabei ist zu vermuten, dass es dem Ehegatten grundsätzlich möglich und zumut
bar ist, seine Erwerbsfähigkeit zu verwerten
. 
Die 
natürliche 
Vermutung kann allerdings umgestossen werden 
(Urteil des Bundesgerichts 9C_759/2017 vom 2
9. 
November 2017 E. 2.2). 
Wir
d
 insbesondere mit Belegen über erfolglose (qualitativ und quantitativ ausreichende) Stellenbemühungen der Nachweis erbracht, dass das angerechnete hypothetische Erwerbseinkommen wegen der persönlichen Situation und der Arbeitsmarktlage nicht erzielt werden kann, muss die EL-Stelle dies anerkennen und auf dessen Anrechnung verzichten. Dabei wird — im Unterschied zur Invalidenversicherung — nicht auf den ausgeglichenen, sondern auf den tatsächlichen Arbeitsmarkt abgestellt (
BGE 140 V 267
 E. 5.3; 
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 156; 
Rz
 3482.03 der Wegleitung über die Ergänzungs
leistungen zur AHV und IV, Stand 
1. 
Januar 2018
 [
WEL
]
). 
    
Es stellt einen allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts dar, dass einem Leistungsansprecher im Rahmen der Schadenminderungspflicht Massnah
men zuzumuten sind, die ein vernünftiger Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei Entschädigung zu erwarten hätte (BGE 133 V 504 
E. 4.2). In diesem Sinne hat die versicherte Person das ihr Zumutbare zu unterneh
men, um die Kosten, welche mittels Sozialversicherungsleistungen - hier mittels Ergänzungsleistungen - zu vergüten sind, möglichst tief zu halten; dabei bestehen bei einer hohen Inanspruchnahme von Leistungen entsprechend hohe Anforde
rungen an die versicherte Person hinsichtlich der Schadenminderungspflicht (
BGE 140 V 267 E. 5.2.1).
1.4
    
Für die Festsetzung der Höhe des zu berücksichtigenden hypothetischen Einkom
mens ist auf die Durchschnittslöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen 
S
chweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen. Dabei handelt es sich um Bruttolöhne. Die persönlichen Umstände wie das Alter, der Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Berufsausbildung, die bisher ausgeübten Tätigkeiten, die Dauer der Erwerbslosigkeit oder Familienpflichten (beispielsweise die Betreuung von Kleinkindern) sind bei der Festsetzung zu berücksichtigen (BGE 134 V 53 E. 4.1; 
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 159; WEL 
Rz
 3482.04). 
Von einem hypothetisch ermittelten Einkommen des Ehegatten des 
EL-Ansprechers sind sodann — ebenso wie bei den hypothetischen Einkommen nach 
Art. 
14a und 14b ELV — gemäss 
Art. 
11 
Abs. 
1 lit. a ELG bei Ehepaaren jährlich insgesamt 
Fr. 
1'500.-- abzuziehen und vom Rest zwei Drittel anzurechnen. Inso
fern sind hypothetische Einkünfte in gleicher Weise zu privilegieren wie tatsäch
lich erzielte (Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 
3. 
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 11 
Rz
 525).
1.5
    
Für nicht invalide Ehegatten gibt es keine analoge Regelung zu 
Art. 
25 
Abs. 
4 ELV, wonach die Herabsetzungsverfügung wegen Anrechnung eines hypothe
tischen Erwerbseinkommens erst nach sechs Monaten wirksam wird. Dem Ehe
gatten ist aber im Einzelfall gleichwohl eine realistische Übergangsfrist für die zumutbare Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder Ausdehnung des Arbeits
pensums einzuräumen, was sowohl für laufende als auch für erstmals beantragte Ergänzungsleistungen gilt. Einer vorgängigen Abmahnung in irgendeiner Form bedarf es nicht. Im Fall einer rückwirkenden EL-Zusprechung beginnt die Über
gangsfrist nicht erst ab Verfügungserlass zu laufen, sondern bereits ab seinerzei
tigem Anspruchsbeginn (vgl. BGE 142 V 12 E. 3.2 und 5.4; Urteil des Bundesge
richts 9C_630/2013 vom 2
9. 
September 2014 E. 5.2).
2.
2.1
    
Im angefochtenen Einspracheentscheid 
vom 1
0. 
Juli 2018 hielt die Beschwerde
gegnerin zusammengefasst fest, 
mit Verfügung vom 
6. 
März 2018 seien 
die Beschwerdeführenden darüber in Kenntnis gesetzt worden, dass ab dem 
1. 
April 2018 — wie zuvor mit Schreiben vom 1
1. 
September 2017 
angekündigt — davon ausgegangen werde, dass die Beschwerdeführerin 2 ein monatliches Erwerbseinkommen von 
Fr. 
3'000.-- inkl. Kinderzulagen erzielen könne. 
Jene habe sich weder beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) angemeldet, noch e
rfolglose Stellenbewerbungen 
nachgewiesen
. Von ärztlicher Seite sei vom 
1. 
April bis 3
1. 
Mai 2018 eine 
100%ige Arbeitsunfähigkeit bestätigt worden
, wobei die verminderte Belastbarkeit als besserungsfähig eingestuft worden sei. Ab dem 
1. 
Juni 2018 sei ohne nähere Begründung ebenfalls eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden. Dies könne jedoch kaum zutreffen, da die Beschwerdeführerin 2 Bemühungen zum Aufbau einer englisch
sprachigen Spielgruppe unternommen habe. 
Unter Berücksichtigung des 
erkenn
baren
 Willens,
 
eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, sowie der weiteren konkret
en Umstände wie unter anderem de
s Alter
s und des
 Gesundheitszustand
s
 der Beschwerdefü
hrerin 2 rechtfertige es sich, das
 hypothetische Erwerbseinkommen ab dem 
1. 
April 2018 auf 
Fr. 
30'000.
-- pro Jahr zu reduzieren
 (
Urk. 
2 S. 2 f.).
2.2
    
Demgegenüber 
machten 
die Beschwerdeführenden in ihrer Beschwerdeschrift vom 
1
2. 
August 2018 
(
Urk. 
1/1) 
im Wesentlichen geltend, 
die
 Beschwerdeführe
rin 
2 
wolle zwar arbeiten,
 sei 
aufgrund ihrer psychischen Erkrankung 
derzeit jedoch nicht in der Lage
, das hypothetische Erwerbseinkommen zu realisieren. Die 100%ige Arbeitsunfähigkeit sei von den behandelnden Ärzten bescheinigt worden
, was rechtlich verbindlich sei. 
Die Beschwerdegegnerin sei dazu anzuhal
ten, Unterstützung bei den Integrationsbemühungen zu gewähren und das Gespräch mit den behandelnden Ärzten zu suchen, um zu eruieren, 
ab welchem Z
eitpunkt die Beschwerdeführerin 
2 einen Beitrag zum Familieneinkommen leisten könne. Im Weiteren habe die Beschwerdegegnerin die entgangenen Ein
nahmen auszugleichen.
2.3
    
Mit Eingaben vom 
5. 
Februar 2020 (
Urk. 
12)
, 
6. 
März 2020 (
Urk. 
15
)
 und 1
3. 
März 2020
 
(
Urk. 
17) 
hielten die Beschwerdeführenden 
insbesondere unter Hinweis auf 
aktuelle ärztliche Berichte (
Urk. 
13, 
Urk. 
16/1) 
sinngemäss an ihre
r Argumenta
tion 
fest.
3.
3.1
    
Strittig ist, ob 
und gegebenenfalls in welcher Höhe bei der Berechnung der jährlichen Zusatzleistungen ab dem 
1. 
April 2018 ein hypothetisches Erwerbsein
kommen der Beschwerdeführerin 2 anzurechnen ist.
3.2
    
Ein Verzicht auf ein Erwerbseinkommen im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG liegt auch dann vor, wenn der Ehegatte einer EL-berechtigten Person auf die Ausnützung seiner Erwerbsfähigkeit verzichtet, obwohl er nach Art. 163 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) zum Ausüben einer Erwerbstätigkeit verpflichtet ist. Das geltende Eherecht sieht zwischen den Ehegatten keine feste Aufgabenteilung mehr vor, sondern überlässt es ihnen ausdrücklich, sowohl über die Rollenverteilung wie auch die Art und Weise und den Umfang des beider
seitigen Beitrags an die Gemeinschaft zu befinden. Übt der rentenberechtigte Ehe
gatte keine Erwerbstätigkeit mehr aus, kann vom nicht invaliden Ehegatten, der bis anhin nicht oder nur beschränkt erwerbstätig war, verlangt werden, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder die bisherige auszudehnen. Es muss in jedem Einzelfall geprüft werden, ob vom 
nicht invaliden Ehegatten verlangt werden kann, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, zu wie viel Prozent ihm eine Erwerbs
tätigkeit zumutbar ist und wie hoch der Lohn wäre, den er bei gutem Willen erzielen könnte (
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 157 f., mit Verweis
ung
 auf BGE 117 V 287).
3.3
3.3.1
    
Die Beschwerdeführenden stellen sich auf den Standpunkt, der Beschwerdefüh
rerin 2 sei es aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich gewesen, ab dem 
1. 
April 2018 e
in Erwerbseinkommen zu erzielen (
Urk. 
1/1). Zu prüfen 
ist demnach, ob 
für den
 Zeitraum 
vom 
1. 
April 2018 (Beginn der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens) bis zum Erlass des angefochtenen Einsprache
-
ent
scheids
 am 1
0. 
Juli 2018 — welcher rechtsprechungsgemäss 
grundsätzlich 
die Grenze der richterlichen Beurteilung bildet (vgl. BGE 121 V 362 E. 1b, 
99 V 98) — 
eine Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen ist.
3.3.2
    
Aktenkundig ist in medizinischer Hinsicht
 zunächst
 
ein Bericht von med. 
pract
.
 
Z.___
, Assistenzarzt bei der 
A.___
, vom 1
9. 
Januar 2018, welcher
 
gestützt auf eine Abklärungsuntersuchung 
am 11. Januar 2018 
bei
 
der Beschwerdeführerin 2 
eine schwere depressive Episode (ICD-10 F32.2) 
im Sinne einer Erschöpfungsdepression 
diagnostizierte. Der depressiven Dekompensation sei eine lebensbedrohliche Erkrankung der Mutter vorausgegangen. 
Die Beschwerdeführerin 2 habe berichtet, unter Schuldgefühlen zu leiden, da sie sich nur begrenzt um 
diese
 kümmern könne. Sie befinde sich jedoch 
bereits 
seit gut zwei Jahren in einer Krise und leide unter anderem an einem leicht irritierbaren Stimmungsbild, schweren Ein- und Durchschlafstörun
gen, häufigem Grübeln und einem Minderwertigkeitsgefühl gegenüber Alters
genossinnen und Freundinnen, welche alle berufstätig seien
 (
Urk. 
7/2 S. 4-5)
. 
    
Zum Psychostatus hielt med. 
pract
. 
Z.___
 
insbesondere 
fest, die Beschwerde
führerin 2 sei bewusstseinsklar und zu allen Qualitäten orientiert gewesen. Die Aufmerksamkeit und Konzentration hätten etwas beeinträchtigt 
gewirkt; die Auffassung sei sprachlich leicht erschwert gewesen. Der formale Gedankengang sei 
demgegenüber 
kohärent gewesen. Anhaltspunkte für Befürchtungen, 
Zwänge, Wahn, Sinnestäuschungen, 
Ich-Störungen hätten sich 
ebenso wenig
 ergeben
 wie Hinweise auf aggressives oder selbstverletzendes Verhalten sowie Selbst- oder Fremdgefährdung
. Bei gut herstellbarem Kontakt 
hätten sich 
allerdings 
eine deut
liche Niedergestimmtheit, ein deutlich labiler Affekt sowie eine reduzierte Schwingungsfähigkeit feststellen lassen. 
Antrieb, Mimik und Gestik seien eben
falls reduziert erschienen. In psychomotorischer Hinsicht sei die Beschwerdefüh
rerin 2 verlangsamt gewesen.
 Um eine weitere depressive Dekompensation zu verhindern, sei eine ambulante Krisenintervention vereinbart worden
. Die Beschwerdeführerin erhalte Psychotherapie
, wobei die Bearbeitung der Belas
tungsfaktoren im Mittelpunkt stehe
. Eine Pharmakotherapie werde gegebenen
falls eingeleitet
 (
Urk. 
7/2 S. 4 f.).
    
Med. 
pract
. 
Z.___
 hielt im Weiteren in seinem 
- seitens der Beschwerdegegne
rin in Nachachtung ihrer Untersuchungspflicht - eingeholten 
Arztzeugnis vom 3
1. 
Mai 2018 fest, dass aktuell 
noch 
eine verminderte Belastbarkeit aufgrund eines mittelgradig-depressiven Krankheit
sbildes bestehe, wobei der Zustand besserungsfähig sei.
 Vom 
1. 
April bis 3
1. 
Mai 2018 habe eine 100%ige Arbeits
unfähigkeit bestanden. 
Eine voraussichtlich dauernde Arbeitsunfähigkeit attestierte med. 
pract
. 
Z.___
 dagegen nicht (
Urk. 
7/8).
    
Überdies enthalten die Akten zwei nicht 
weiter
 begründete Arztzeugnisse von med. 
pract
. 
Z.___
 vom 
6. 
und 2
5. 
Juni 2018, 
wobei der Beschwerdeführerin 2 für den Zeitraum vom 
1. 
Juni bis 3
1. 
Juli 2018 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt wurde (
Urk. 
7/5, 7/7 S. 2).
3.4
    
Der Beschwerdeführerin 2 wurde von med. 
pract
. 
Z.___
 somit für den 
entscheidrelevanten
 Zeitraum vom 
1. 
April bis 1
0. 
Juli 2018 durchgehend eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert. 
Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführenden sind diese ärztlichen Beurteilungen für den Rechtsanwen
der 
jedoch 
nicht 
ohne Weiteres verbindlich
 (vgl. BGE 140 V 193 E. 
3.1 f.)
. 
So ist i
n Bezug auf die Arztzeugnisse 
vom 
6. 
und 2
5. 
Juni 2018 (Urk. 
7/5 und 7/7 S. 2) festzuhalten, dass diese nicht näher begründet sind und die ärztliche Einschät
zung der Arbeitsunfähigkeit 
daher 
aus rechtlicher Sicht nicht n
achvollzogen werden kann
. 
Folglich kann 
auf die Zeugnisse
 nicht abgestellt werden.
 
    
Hinsichtlich des Berichtes vom 1
9. 
Januar 2018 (
Urk. 
7/2 S. 4 f.) ist 
zu be
merken, dass dieser zwar unter anderem ausführliche Informationen zu
r
 Anamnese 
und zum
 
damals erhobenen
 Psychostatus beinhaltet. 
Zu den Auswirkungen der depressiven Erkrankung auf die Arbeitsfähigkeit bezog der Mediziner jedoch nicht Stellung. Davon abgesehen ist der Bericht für die massgebliche Zeit ab April 2018 
mangels Aktualität
 
nicht aussagekräftig
.
    
Auch
 das Arztzeugnis vom 3
1. 
Mai 2018 
vermag 
die rechtsprechungsgemässen Anforderungen an eine medizinische Beurteilungsgrundlage (vgl. dazu BGE 125 V 
351 E. 3a) nicht zu erfüllen. 
Insbesondere
 leuchtet nicht ein, weshalb 
allein aufgrund einer verminderten Belastbarkeit bei mittelgradig-depressivem Zustandsbild die Arbeitsfähigkeit vom 
1. 
April bis 3
1. 
Mai 2018 vollständig 
ein
geschränkt
 gewesen sein soll.
 Die Beschwerdegegnerin weist in diesem Kontext zu Recht darauf hin, dass 
es der Beschwerdeführerin 2 
unbestrittenermassen (
Urk. 
1/1 S. 2) 
zumindest möglich war, ab März 2018 
im Hinblick auf eine aufzubauende selbständige Erwerbstätigkeit 
Kinder in einer englischsprachige Spielgruppe zu betreuen (vgl. 
Urk. 
7/10). Selbst wenn beim Aufbau der Gruppe Unterstützung von Freunden erforderlich war und die Beschwerdeführerin 2 die Betreuung nur einmal pro Woche übernimmt (vgl. Urk. 1/1 S. 2
, 
Urk. 
7/12 S. 2
), spricht dies gegen eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. 
Vielmehr erscheint dadurch die Erfahrungstatsache bekräftigt, dass behandelnde Arztpersonen beziehungs
weise Therapiekräfte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrau
ensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (
BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc)
. 
Unabhängig davon
 ist 
zum einen 
zu betonen, dass med. 
pract
. 
Z.___
 
von einer Besserungsfähigkeit der depressiven Störung ausging und keine voraussichtlich dauernde Arbeitsunfähig
keit attestierte. Zum anderen ist dem Zeugnis zu entnehmen, dass keine Anmel
dung bei der Invalidenversicherung erfolgte (
Urk. 
7/8
; vgl. auch 
Urk. 
7/12 S. 3
).
 Auch diese Gesichtspunkte 
sprechen gegen die Argumentation der Beschwerde
führenden, dass es der Beschwerdeführerin 2 
aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung
 nicht möglich und zumutbar
 gewesen sei, ab dem 
1. 
April 2018 
ihre Erwerbsfähigkeit zu verwerten
 (vgl. 
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 158)
.
 Zudem hat es die
se
 selbst zu vertreten, dass sie auf die am 1
1. 
September 2017 (
Urk. 
7/13 
S. 6) angesetzte Anpassungsfrist hin nicht umgehend 
Arbeitsbemühungen aufge
nommen oder sich 
beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung angemeldet
 hat, obwohl sie nach Lage der Akten erst seit Anfang 2018 in 
ärztlicher
 Behandlung steht (
Urk. 
7/2 S. 4)
.
 Mit anderen Worten 
ist eine dauerhaft fehlende Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit nicht mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit erstellt. Daher 
wird die rechtsprechungsgemässe Vermutung, dass die Beschwerdeführerin 2 grundsätzlich in der Lage war, ihre Erwerbsfähigkeit zu verwerten (vgl. E. 1.3 vorstehend), durch die vorliegenden medizinischen Unterlagen nicht umgestossen.
 Von weiteren 
Beweismassnahmen
 sind 
im Übrigen 
keine anderen 
entscheidrelevanten
 Erkenntnisse zu erwarten, weshalb davon abzusehen ist (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 124 V 90 E. 4b, 122 V 157 E. 1d, 136 I 229 E. 5.3
). 
Namentlich ist nicht ersichtlich, weshalb die Beschwerdegegnerin erneut mit med. 
pract
. 
Z.___
 hätte
 in Kontakt treten solle
n
 (vgl. 
Urk. 
1/1 S. 2), da sie 
dies 
nach 
Kenntnisnahme der Einsprache der Beschwerdeführenden im Zuge
 ihrer 
weiteren 
Abklärungen bereits
 getan
 hat 
(vgl. Ur
k. 
7/8).
    
Im Übrigen ist in Bezug auf die mit Eingaben vom 
5. 
Februar 2020 (
Urk. 
12) und 
6. 
März 2020 (
Urk. 
15) von den Beschwerdeführenden eingereichten ärztlichen Berichte 
vom 2
2. 
September 2019 
(
nur auszugsweise eingereichte 
Urk. 
13
) und 
6. 
März 2020
 
(
Urk. 
16/1) 
nochmals zu betonen
, 
dass 
f
ür die richterliche Beurtei
lung eines Falles grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens massgebend
 
sind
 (vgl. E. 3.3.1 vorste
hend)
.
 
Da die Berichte keine Erkenntnisse hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 2 für den Zeitraum vom 
1. 
April bis 1
0. 
Juli 2018 liefern
, sind sie nicht geeignet, die Beurteilung im Zeitpunkt des 
Entscheiderlasses
 zu beeinflussen.
 Dies gilt auch hinsichtlich der Eingabe vom 1
3. 
März 2020, die sich lediglich auf jenen Moment bezieht (
Urk. 
17).
3.5
    
Der Vollständigkeit halber bleibt festzuhalten
, 
dass die natürliche Vermutung der Verwertbarkeit der Erwerbsfähigkeit auch nicht dadurch widerlegt wird, dass die Beschwerdeführerin 2 
mit der ab März 2018 aufgenommenen selbständigen Tätigkeit als Kinderbetreuerin 
mangels Nachfrage 
nicht in der Lage war, einen Verdienst in der Höhe des von der Beschwerdegegnerin berücksichtigten hypo
thetischen Erwerbseinkommens zu erzielen (vgl. 
Urk. 
7/10). Vorausgesetzt wäre vielmehr der Nachweis einer Anmeldung beim RAV sowie qualitativ und quanti
tativ ausreichender Stellenbemühungen (vgl. E. 1.3 vorstehend sowie Urteil des Bundesgerichts 9C_759/2017 vom 2
9. 
November 2017 E. 2.2 mit Hinweisen).
 Derartige Belege sind unbestrittenermassen nicht vorhanden.
3.6
    
Insgesamt liegen somit keine Umstände vor, welche geeignet sind, die Vermutung eines Einkommensverzichts umzustossen. Dementsprechend 
berücksichtigte
 die Beschwerdegegnerin 
im Rahmen der Berechnung der jährlichen Zusatzleistungen für die Zeit ab 
1. 
April 2018 
grundsätzlich zu Recht ein hy
pothetisches Erwerbs
einkommen der Beschwerdeführerin 
2. 
Dieser
 
war
 im Übrigen 
mit Blick auf das Schreiben vom 1
1. 
September 2017 (
Urk. 
7/13
 S. 6
) 
vorgängig 
auch eine realis
tische
, mehrmonatige
 Übergangsfrist zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit eingeräumt 
worden 
(
vgl. diesbezüglich E. 1.5 vorstehend
).
4.
4.1
    
Zu prüfen bleibt damit die Höhe des anrechenbaren Verdienstes. Die Beschwer
degegnerin ging zunächst — 
gestützt auf Angaben des Lohnrechners 
des Bundes
amtes für Statistik (
Salarium
; 
Urk. 
7/13 S. 7
)
 — mit Verfügung vom 6. 
März 2018 davon aus, dass es der Beschwerdeführerin 2 zumutbar sei, ein jährliches Einkommen von 
Fr. 
36'000.
-- zu erzielen (
Urk. 
7/13 S. 4). Im angefochtenen Ein
spracheentscheid reduzierte sie das hypothetische Einkommen auf 
Fr. 
30'000.-- pro Jahr, um den Bemühungen der Beschwerdeführerin
 2
 in Bezug auf den Auf
bau einer englischsprachigen Spielgruppe Rechnung zu tragen (Urk. 2 S. 3).
4.2
    
Die Höhe des zumutbaren Erwerbseinkommens wird in der Regel anhand der Durchschnittslöhne 
auf der Grundlage der LSE
 festgelegt (
vgl. E. 1.4 vorstehend
). 
Die Beschwerdegegnerin ging davon aus, dass es der Beschwerdeführerin 2 zumindest möglich sein sollte, eine Anstellung als Hilfskraft zu finden und auszuüben (
Urk. 
2 S. 3). In Anbetracht dessen, dass die Beschwerdeführerin 2 vor ihrer Einreise in die Schweiz eine Ausbildung 
als 
Bauingenieurin
 
in 
Schottland 
absolviert
 und hierzulande mehrere Deutschkurse besucht hat (vgl. 
Urk. 
7/12 
S. 2), hat die Beschwerdegegnerin damit 
jedenfalls 
keine 
über
höhten Anforde
rungen gestellt.
    
Der Beschwerdeführerin 2 steht jedenfalls
 trotz Abwesenheit vom Arbeitsmarkt seit ihrer Einreise in die Schweiz im Jahr 2005 nicht zuletzt
 
in Anbetracht ihrer Englischen Muttersprache 
eine breite Palette von Hilfstätigkeiten offen. Es recht
fertigt sich deshalb, für die Bemessung des hypothetischen Einkommens auf den standardisierten Durchschnitt für einfache und repetitive Tätigkeiten in sämt
lichen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors abzustellen
. Dieser
 betrug im Jahr 2016 
Fr. 
4'363.-- brutto monatlich (LSE 2016, TA1_tirage_skill_level, Monat
licher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirtschaftszweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, Privater Sektor, Total, Kompetenzniveau 1, Frauen). Aufgerechnet auf die durchschnittliche betriebsübliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden pro Woche (vgl. Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabtei
lungen, A-S) und angepasst an die Entwicklung der Nominallöhne für weibliche Arbeitskräfte von 2'709 Punkten im Jahr 2016 auf 2'732 Punkte im Jahr 2018 ergibt dies 
für ein 100%-Pensum 
ein Bruttoeinkommen von 
Fr. 
55'044.55
 jährlich (
Fr. 
4'363.-- /
 
40 * 41.7 
* 12 
/ 2'709 * 2
'
732
).
 Ausgehend 
davon, dass von 
der Beschwerdegegnerin 30 Wochenstunden als zumutbar erachtet wurden 
(vgl. 
Urk. 
7/13 S. 7), resultiert ein jährliches Bruttoeinkommen von 
Fr. 
39'600.40 (
Fr. 
55'044.55 / 41.7 * 30).
    
Das von der Beschwerdegegnerin angenommene hypothetische Erwerbseinkom
men von zuletzt 
Fr. 
30'000.-- 
erscheint somit auch unter Berücksichtigung des Umstands, dass es sich dabei im Gegensatz zum LSE-Wert um einen Nettobetrag handelt
,
 
nicht als unangemessen hoch beziehungsweise korrekturbedürftig. Dies gilt umso mehr in Anbetracht dessen, dass die Beschwerdegegnerin die Zulagen für die drei minderjährigen Kinder 
bereits 
in ihre Berechnung 
inkludierte 
(vgl. 
Urk. 
7/13 S. 10). 
In Bezug auf die Kinder der Beschwerdeführenden ist schliesslich festzuhalten, dass vom Beschwerdeführer 1 mangels gegenteiliger Indizien verlangt werden kann, diese während der erwerbsbedingten Abwesenheit seiner Ehefrau zu betreuen. 
Das von der Beschwerdegegnerin ihrer Berechnung zu Grunde gelegte Arbeitspensum von 30 Wochenstunden 
erscheint daher ebenfalls als verhältnismässig.
4.3
    
Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin bei der Berechnung der jährlichen Zusatzleistungen für die Zeit ab 
1. 
April 2018 ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Beschwe
rdeführerin 2 von 
Fr. 
30'000.--, beziehungsweise 
unter Berücksichtigung des Freibetrages von 
Fr. 
1'500.-- zwei Drittel davon (
Fr. 
19'000.--)
,
 
berücksichtigt hat (
vgl. E. 1.4 
vorstehend 
und Urk. 
7/4 S. 4)
.
5.
    
Zusammenfassend erweist sich
 der angefocht
ene Einspracheentscheid vom 10. 
Juli 2018 (
Urk. 
2) 
als rechtens
, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Y.___
- 
Stadt Winterthur
, unter Bei
lage
 je
 einer Kopie von 
Urk. 
12, 
Urk. 
13
, 
Urk. 
15
,
 Urk. 16/1-2
 und 17
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrWürsch