zh_sozialversicherungsgericht · IV.2008.00629 · 2009-06-10 · de
Rente; Abweisung; lumbospondylogenes Schmerzsyndrom, Diskushernie (BGE 9C_692/2009) (hängig)


IV.2008.00629


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons Zürich


IV. Kammer


Sozialversicherungsrichter Engler, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichter Hurst


Sozialversicherungsrichterin Weibel-Fuchs


Gerichtssekretär Wyler


Urteil vom 10. Juni 2009


in Sachen


X.___


 


Beschwerdeführer


 


vertreten durch TCL Treuhand Consulting Liegenschaften AG


Flüelastrasse 47, 8047 Zürich


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle


Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.       Der aus Italien stammende, am ___ 1954 geborene X.___, war - ohne einen Beruf erlernt zu haben - seit 1983 als Maschinenoperateur bei der B.___ in C.___ tätig (Arbeitgeberfragebogen, Urk. 7/8). Am 17. Dezember 2004 stürzte der Versicherte auf den Rücken. Er war in der Folge am 7. und am 8. März 2005 sowie vom 8. Juli 2005 bis am 11. September 2005 zu 100 % und ab dem 12. September 2005 zu 50 % arbeitsunfähig (Arztbericht Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeine Medizin, vom 1. August 2006, Urk. 7/11). Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) leistete Taggelder (Auskunft SUVA, Urk. 7/9/1). 


         Am 8. Juni 2006 meldete sich der Versicherte bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 7/1). Die IV-Stelle liess einen Auszug aus dem Individuellen Konto (IK-Auszug, Urk. 7/7) erstellen, holte einen Arbeitgeberbericht (Urk. 7/8) und diverse Arztberichte (Urk. 7/11, Urk. 7/12 und Urk. 7/19) ein und zog die Akten der SUVA (Urk. 7/9) und der Krankentaggeldversicherin SWICA Krankenversicherung AG (SWICA, Urk. 7/20) bei. Mit Vorbescheid vom 19. November 2007 stellte die IV-Stelle die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht (Urk. 7/27). In der Folge ging der IV-Stelle ein Bericht von Dr. med. E.___, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin, vom 30. Januar 2008 (Urk. 7/32) zu. Der Versicherte verzichtete auf einen Einwand gegen den Vorbescheid (Urk. 7/33). Mit Verfügung vom 19. Mai 2008 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch des Versicherten (Urk. 2).


 


2.         Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 11. Juni 2008 (Urk. 1) unter Beilage eines Berichts von Dr. E.___ vom 29. Mai 2008 (Urk. 3/1) Beschwerde und beantragte, es sei die IV-Verfügung vom 19. Mai 2008 aufzuheben und es sei ihm ab 1. Juli 2006 mindestens eine halbe Rente zuzusprechen. Soweit weitere Abklärungen notwendig seien, sei vom Gericht eine spezialärztliche Untersuchung anzuordnen. Mit Beschwerdeantwort vom 7. August 2008 ersuchte die IV-Stelle um Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Nachdem die TCL Treuhand Consulting Liegenschaften AG namens des Beschwerdeführers mit Eingabe vom 10. November 2008 (Urk. 8) eine Bestätigung eines Operationstermins in der Klinik F.___ (Urk. 10) eingereicht hatte, wurde der Schriftenwechsel am 13. November 2008 für geschlossen erklärt (Urk. 11).


 


3.       Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.


 


Das Gericht zieht in Erwägung:


1.


1.1     Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 6. Oktober 2006, der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) vom 28. September 2007, des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sowie das Bundesgesetz über die Schaffung und die Änderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) vom 6. Oktober 2006 in Kraft getreten. In materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 Erw. 1, 126 V 136 Erw. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 19. Mai 2008 ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 7. Juni 2006 in Sachen M., I 428/04, Erw. 1).


1.2
         
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG beziehungsweise ab der 5. IV-Revision Art. 7 Abs. 1 ATSG, in deren Rahmen Art. 7 ATSG durch einen zweiten Absatz ergänzt wurde, gemäss welchem für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen sind und eine Erwerbsunfähigkeit zudem nur vorliegt, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.). 


1.3
     
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG (bis 31. Dezember 2007 in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG und seit 1. Januar 2008 in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 349 Erw. 3.4.2 mit Hinweisen).


1.4     Im Falle einer Rente gilt die Invalidität in dem Zeitpunkt als eingetreten, in dem der Anspruch nach Art. 29 Abs. 1 IVG entsteht, das heisst frühestens wenn die versicherte Person mindestens zu 40 Prozent bleibend erwerbsunfähig geworden ist (lit. a) oder während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen war und wenn sich daran eine Erwerbsunfähigkeit in mindestens gleicher Höhe anschliesst (BGE 129 V 418 Erw. 2.1, 126 V 243 Erw. 5, 121 V 274 Erw. 6b/cc, 119 V 115 Erw. 5a mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2001 S. 154 Erw. 3b).


         Gemäss Art. 28 Abs. 1 (ab 1. Januar 2008: Abs. 2) IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 Prozent, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 Prozent invalid, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Prozent, oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind. 


1.5
     
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 Erw. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 Erw. 4b.cc).


 


2.


2.1 Strittig ist vorliegend, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Rente hat. Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er auch in einer behinderungsangepassten Tätigkeit erheblich eingeschränkt sei, weshalb ihm mindestens eine halbe Rente ab 1. Juli 2006 zuzusprechen sei (Urk. 1). Demgegenüber geht die Beschwerdegegnerin davon aus, dass dem Beschwerdeführer eine behinderungsangepasste Tätigkeit von 100 % zumutbar sei und lediglich ein nicht rentenberechtigender Invaliditätsgrad von 21 % vorliege (Urk. 2).


2.2 Nachdem der behandelnde Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. D.___, am 10. April 2005 der SUVA mitgeteilt hatte, dass der Beschwerdeführer an einem posttraumatischen lumbovertebralen Schmerzsyndrom leide (Urk. 7/9/64), teilte er der SUVA am 4. Juli 2005 mit, dass der Beschwerdeführer seit dem Unfall vom 17. Dezember 2004 an zunehmenden, ins linke Bein ausstrahlenden Rückenschmerzen leide (Urk. 7/9/58). In einem Bericht an die SUVA vom 13. November 2005 erhob Dr. D.___ beim Beschwerdeführer ein posttraumatisches lumboradikuläres Schmerzsyndrom, L5 links bei Diskushernie L4/L5 und L5/S1 links. Nach etwa drei Stunden Arbeit würden beim Beschwerdeführer starke Schmerzen im linken Bein beginnen (Urk. 7/9/39). Mit Schreiben vom 15. Dezember 2005 teilte er der SUVA nochmals mit, dass beim Beschwerdeführer nach wenigen Stunden Arbeit die radikulären Beschwerden im linken Bein erheblich zunähmen, so dass mit einer Erhöhung der Arbeitsfähigkeit in absehbarer Zeit kaum gerechnet werden könne (Urk. 7/9/33).


         In einem Bericht an die IV-Stelle vom 1. August 2006 attestierte Dr. D.___ ein posttraumatisches lumboradikuläres Reizsyndrom L5 links bei Diskushernie L4/L5 und L5/S1 links und multisegmentärer Spondylarthrose fest. Weiter leide der Beschwerdeführer an einer Hypertonie. Am 7. und am 8. März 2005 und vom 8. Juli 2005 bis zum 11. September 2005 sei der Beschwerdeführer zu 100 % arbeitsunfähig gewesen, seit dem 12. September 2005 sei er zu 50 % arbeitsunfähig (Urk. 7/11).


2.3 Gemäss MRT-Befund des Zentrums P.___, Dr. med. G.___, vom 22. Juni 2005 liegt beim Beschwerdeführer eine massive Zunahme einer Osteochondrose L5/S1 mit noch erosiven und zum Teil sklerotischen Komponenten vor. Weiter bestehe eine Diskushernie L4/5 und L5/S1 ohne Beweis einer Nervenwurzelkompression und nur geringer duraler Impression (Urk. 7/9/59). Eine erneute Untersuchung am 13. Januar 2006 ergab einen unveränderten Befund (Urk. 7/9/28). 


2.4 Der Beschwerdeführer hielt sich vom 3. August 2005 bis am 7. September 2005 in der Klinik H.___ auf. Der Austrittsbericht vom 14. September 2005 bestätigt im Wesentlichen die Diagnosen von Dr. G.___ vom 22. Juni 2005 (Urk. 7/9/59) und führt aus, dass beim Beschwerdeführer durch Physiotherapie eine Verbesserung der Belastbarkeit habe erreicht werden können. Der Beschwerdeführer habe 10 Kilogramm horizontal und 5 Kilogramm vom Boden heben können, was mit guter LWS-Stabilisation gut gegangen sei. Auch das Velofahren habe im Verlaufe gut gesteigert werden können. Der Beschwerdeführer habe zudem Copingstrategien und einen besseren Umgang mit seinen Schmerzen gelernt. Bei Austritt seien die Beschwerden regredient gewesen. Die Arbeitsfähigkeit habe 50 % betragen, mit einer Steigerung sei in 2-4 Wochen zu rechnen gewesen (Urk. 7/9/41-47).


2.5 Dr. med. I.___, Facharzt für Neurologie, untersuchte den Beschwerdeführer am 24. März 2006 und verfasste einen Bericht zuhanden der SUVA (Urk. 7/9/21). Dr. I.___ hielt fest, dass keine klar objektivierbaren Befunde einer chronischen oder akuten neurogenen Läsion, speziell nicht radikulär lumbosakral links vorlägen. Die aktuell berichteten Schmerzen imponierten spondylogen, was mit den bildgeberischen Befunden gut vereinbar sei. Die partielle Besserung, welche eingetreten sei, seitdem der Beschwerdeführer Bewegungsübungen und Gymnastik durchführe, sei mit einer rheumatologischen Ursache seiner Schmerzen gut vereinbar. Eine weitere Steigerung der Arbeitsfähigkeit werde wohl möglich sein, doch sei diese letztlich aus einem rheumatologischen Standpunkt festzulegen und zu beurteilen.


2.6 Am 7. und am 8. August 2006 wurde der Beschwerdeführer im Auftrag der SWICA im Zentrum J.___ mittels Funktionsorientierter Medizinischer Abklärung (FOMA) untersucht (Urk. 7/20/4 ff.). Dabei diagnostizierten die Ärzte unter Hinweis auf den Röntgenbefund von Dr. G.___ vom 22. Juni 2005 ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom links mit leichter Haltungsinsuffizienz und muskulärer Dysbalance, Osteochondrose L5/S1, Diskushernien L4/L5 und L5/S1 ohne Beeinträchtigung einer Nervenwurzel, bei posttraumatischer Auslösung nach Sturz am 17. Dezember 2004 bei vorbestehenden Veränderungen. Weiter erhoben die Ärzte eine arterielle Hypertonie und Übergewicht. In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit hielten die Ärzte fest, dass langfristig von einer vollen Arbeitsfähigkeit bei zusätzlichen Pausen von insgesamt zwei Stunden auszugehen sei. Bei einer angepassten Tätigkeit seien mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten ganztags zumutbar. Sowohl bei der angestammten als auch bei einer angepassten Tätigkeit seien folgende Einschränkungen zu berücksichtigen: Heben Boden zu Taillenhöhe bis maximal 22,5 Kilogramm, Heben Taillen zu Kopfhöhe bis maximal 15 Kilogramm, Heben horizontal bis maximal 25 Kilogramm, Arbeit über Kopfhöhe, Sitzen vorgeneigt, Stehen vorgeneigt und längeres Stehen bis maximal sechs Stunden pro Tag.


2.7 Der Beschwerdeführer wurde an der Klinik K.___ mehrmals untersucht. Am 27. Oktober 2006 besuchte er die Wirbelsäulensprechstunde. Dr. med. L.___ und Dr. med. M.___ hielten in einem Bericht an die IV-Stelle vom 20. November 2006 fest, dass der Beschwerdeführer an einer Segmentdegeneration L4/5 beziehungsweise L5/S1 mit Endplattenveränderung Typ Modic I-II und einer degenerativen Bandscheibenveränderung im Sinne eines Bulging L5/S1 leide. Es bestehe zudem der Verdacht auf eine symptomatische Spondylarthrose L5/S1 links (Urk. 7/12).


         Nachdem der Beschwerdeführer am 8. Dezember 2006 erneut die Wirbelsäulensprechstunde besucht hatte, diagnostizierten Dr. L.___ und Dr. med. N.___ in einem Bericht an Dr. D.___ ein lumboradikuläres Schmerzsyndrom links und eine Segmentdegeneration L5/S1, weniger L4/5 (Urk. 7/20/18-19).


         Dr. med. O.___ schloss sich in einem Bericht an die IV-Stelle vom 9. März 2007 den am 8. Dezember 2006 von Dr. L.___ und Dr. N.___ gestellten Diagnosen an. Bezüglich der Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers teilte er die Einschätzung des J.___. Die Arbeitsfähigkeit könne beschwerdeabhängig jederzeit gesteigert werden (Urk. 7/19).


2.8 Dr. E.___ teilte der IV-Stelle mit Schreiben vom 30. Januar 2008 mit, dass die klinische Untersuchung des Beschwerdeführers die Zeichen einer radikulären Reizsymptomatik gezeigt habe, in deren Zusammenhang passend dazu eine breitbasige mediane bis paramediane Diskushernie L4/L5 zur Darstellung gekommen sei. Diese Symptomatik beeinflusse die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit (Urk. 7/32). Gemäss Schreiben von Dr. E.___ vom 29. Mai 2008 an die Vertreterin des Beschwerdeführers sei das gesamte Krankheitsbild zu komplex, als dass ohne weitere interdisziplinäre Beurteilung eine definitive Stellungnahme hinsichtlich Arbeitsfähigkeit erfolgen könne. Es sei nicht ausgeschlossen, dass verhaltenspsychologische Aspekte beim Erleben der Schmerzen und damit auch bei der Selbsteinschätzung der eigenen Leistungsfähigkeit eine Rolle spielen würden. Daher sei eine interdisziplinäre Beurteilung indiziert (Urk. 3/1). 


 


3.


3.1     Das J.___-Gutachten (Urk. 7/20/4 ff.) beinhaltet eine umfassende Abklärung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Dieses Gutachten berücksichtigt sowohl die geklagten Beschwerden als auch die medizinische Aktenlage. Die Gutachter untersuchten den Beschwerdeführer selber, lieferten eine eigene Einschätzung der Situation und nahmen in nachvollziehbarer Weise zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers Stellung. Damit erfüllt das Gutachten sämtliche Kriterien, denen ein beweistaugliches Gutachten zu genügen hat. Es ist daher eine zuverlässige Beurteilungsgrundlage.


3.2     Die Diagnosen des J.___-Gutachten stimmen im Wesentlichen mit den weiteren medizinischen Akten überein. Es steht daher fest, dass der Beschwerdeführer an einem chronischen lumbospondylogenen Schmerzsyndrom links mit Osteochondrose L5/S1, Diskushernie L4/L5 und L5/S1 ohne Beeinträchtigung einer Nervenwurzel leidet. Aus dem J.___-Gutachten gehen weiter eine leichte Haltungsinsuffizienz und eine muskuläre Dysbalance hervor. Ferner leidet der Beschwerdeführer an einer arteriellen Hypertonie.


3.3     In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit hielten die J.___-Gutachter fest, dass in der angestammten Tätigkeit langfristig von einer vollen Arbeitsfähigkeit bei zusätzlichen Pausen von zwei Stunden auszugehen sei. Eine behinderungsangepasste Tätigkeit sei ganztags zumutbar (Urk. 7/20/4 ff.).


         Der behandelnde Hausarzt Dr. D.___ attestierte dem Beschwerdeführer eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit, differenzierte aber nicht zwischen der angestammten und einer behinderungsangepassten Tätigkeit (Urk. 7/9/39 und Urk. 7/11). Da Dr. D.___ kein Spezialarzt für Orthopädie ist, kann seine Einschätzung das umfassende J.___-Gutachten nicht in Frage stellen. Ausserdem ist der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass Hausärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc).


         Dr. I.___ hielt fest, dass eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit wohl möglich sein werde, doch sei dies letztlich aus einem rheumatologischen Standpunkt festzulegen (Urk. 7/9/21). Dr. I.___ unterscheidet hierbei ebenfalls nicht zwischen der Arbeitsfähigkeit in der angestammten und einer behinderungsangepassten Tätigkeit. Dr. O.___ von der Klinik K.___ schloss sich in Bezug auf die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vollumfänglich dem J.___-Gutachten an (Urk. 7/19).


         Angesichts dieser Sachlage ist es nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin von einer vollen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in behinderungsangepasster Tätigkeit ausgegangen ist (Urk. 7/19). Weitere Abklärungen medizinischer Art erübrigen sich daher. Hieran ändert auch die von der Vertreterin des Beschwerdeführers eingereichte Bestätigung eines Spitaleintritts am 26. Oktober 2008 (Urk. 8) und das Schreiben von Dr. E.___ vom 29. Mai 2008 (Urk. 3/1) nichts.


3.4


3.4.1   Zur Ermittlung der erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlich bedingten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ist ein Einkommensvergleich vorzunehmen. Die Beschwerdegegnerin war bei der Berechnung des Valideneinkommens von einem durchschnittlichen Jahreseinkommen von Fr. 74'459.-- ausgegangen (an die Nominallohnentwicklung angepasster Durchschnitt der Jahre 2000 bis 2004, Urk. 2). Dies ist insofern zu beanstanden, als nicht angegeben worden ist, mit welcher Nominallohnentwicklung und auf welches Jahr das Jahreseinkommen angepasst wurde, so dass der Einkommensvergleich nicht nachvollziehbar ist. 


         Die Arbeitsunfähigkeit dauert ohne wesentlichen Unterbruch seit dem 8. Juli 2005 an, so dass die Invalidität frühestens im Juli 2006 eingetreten und der Einkommensvergleich auf diesen Zeitpunkt vorzunehmen ist. Das Durchschnittseinkommen von Fr. 72'847.20 für das Jahr 2004 ist demnach auf das Jahr 2006 hochzurechnen. Der Nominallohnindex für Männerlöhne im verarbeitenden Gewerbe bzw. in der Industrie betrug im Jahr 2004 112.6, im Jahr 2006 115.2 Punkte (1993 = 100; Nominallohnindex, Männer, 2002-2008, T1.1.93, Abschnitt D, herausgegeben durch das Bundesamt für Statistik). Demnach ist für das Jahr 2006 von einem Valideneinkommen von Fr. 74'529.-- (Fr. 72'847.20 : 112.6 x 115.2) auszugehen.  


3.4.2   Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen, können zur Ermittlung des Invalideneinkommens nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne (Schweizerische Lohnstrukturerhebung, LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 76 E. 3b/bb). Aus der LSE 2006 (Tabelle TA1 S. 25) ergibt sich für Arbeitnehmer des Anforderungsniveaus 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) im privaten Sektor im Jahr 2006 ein Bruttomonatslohn von Fr. 4'732.--. Umgerechnet auf die im Jahr 2006 betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit für alle Sektoren (vgl. die Volkswirtschaft 5 - 2009 S. 94, Tabelle B 9.2) von 41,7 Stunden ergibt dies ein Jahreseinkommen von Fr. 59'197.-- für ein 100 %-Pensum. 


3.4.3
   
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten nurmehr beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Rechtsprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der Vergleichseinkommen mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des sogenannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 Erw. 5.2).


3.4.4   Die Tatsache, dass der Beschwerdeführer nicht schweizerischer Staatsangehöriger ist, sollte keinen negativen Einfluss auf die Lohnerwartungen haben, da er im Besitz der Niederlassungsbewilligung C ist (Urk. 7/2). Es erscheint fraglich, ob die Tatsache, dass der für den Beschwerdeführer in Frage kommende Tätigkeitsbereich eingeschränkt ist, einen leidensbedingten Abzug vom Tabellenlohn im Sinne der Rechtsprechung (BGE 126 V 75) rechtfertigt. Dem Beschwerdeführer steht auch mit seiner Behinderung ein weiter Fächer an möglichen und zumutbaren Tätigkeiten offen. Die Frage, ob vorliegend ein leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn gerechtfertigt ist, kann jedoch offen gelassen werden. Selbst bei Berücksichtigung eines Abzugs vom Tabellenlohn von 20 % - welcher vorliegend aber klar zu hoch bemessen wäre - beliefe sich das Invalideneinkommen im Jahre 2006 noch auf rund Fr. 47358.-- (Fr. 59'197.-- x 0.8). Verglichen mit dem Valideneinkommen von Fr.  74529.-- würde eine Erwerbseinbusse von Fr. 27171.-- resultieren, womit lediglich ein nicht rentenberechtigender Invaliditätsgrad von 36 % vorliegen würde.


 


4.         Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass der Beschwerdeführer in behinderungsangepasster Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig ist. Selbst wenn bei der Berechnung des Invalideneinkommens ein leidensbedingter Abzug von 20 % vom Tabellenlohn berücksichtigt würde, ergäbe sich lediglich ein nicht rentenberechtigender Invaliditätsgrad von 36 %. Demnach erweist sich die Beschwerde im Ergebnis als unbegründet und ist abzuweisen.


 


5.         Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG in der seit 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr. 600.-- festzusetzen und dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.


 


6.       Eine Minderheit des Gerichts hat ihre abweichende Meinung zu Protokoll gegeben (Prot. S. 3 in Verbindung mit Urk. 12).


 


Das Gericht erkennt:


1.         Die Beschwerde wird abgewiesen.


2.         Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.


3.           Zustellung gegen Empfangsschein an:


- TCL Treuhand Consulting Liegenschaften AG


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle


- Bundesamt für Sozialversicherungen


sowie an:


- Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)


4.         Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


           Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


           Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).