zh_sozialversicherungsgericht · AL.2015.00051 · 2015-03-30 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung infolge eines unentschuldigten Fernbleibens von einem Beratungsgespräch; Erreichbarkeit innert Tagesfrist nicht sichergestellt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00051
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Fraefel
Urteil
 
vom 
30. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Für 
X.___
, geboren 1971, besteht eine Rahmenfrist für 
den 
Bezug von 
Arbeits
los
en
entschädigung
 
vom 2
9. 
Juli 2014 bis zum 2
8. 
Juli 2016 (
Urk. 
6/46).
    
Mit Verfügung vom 
7. 
November 2014 
stellte das Amt für Wirtschaft und Ar
beit 
(AWA) 
den 
Versicherte
n
 ab dem 1
7
. 
Oktober 2014
 für sechs Tage in der 
An
spruchsberechtigung
 ein, da er dem Beratungsgespräch beim Regionalen 
Ar
beits
vermittlungszentrum
 (RAV) vom 16. Oktober 2014 fern
ge
blie
ben sei (Urk. 6/2). Die 
dagegen erhobene Einsprache des 
Versicherten vom 
3
0. 
November 2014 (
Urk. 
6/3) wies das AWA mit Entscheid vom 19. Januar 2015
 ab (Urk. 2). 
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 
6. 
Februar 2015 
Beschwerde (Urk. 1) 
mit dem Antrag, der 
angefochtene
 Entscheid sei aufzuheben. In der 
 Beschwerdeantwort vom 1
0
. 
März 2015
 (Urk. 
5
) 
schloss das AWA auf 
Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit
 erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Be
schwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das
 Sozialversicherungsgericht).
2.
    
2.1
    
Versicherte, die Versicherungsleistungen beanspruchen wollen, müssen mit Un
ter
stützung des zuständigen Arbeitsamtes alles unternehmen, um Arbeitslo
sig
keit zu vermeiden oder zu verkürzen (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgeset
zes 
über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 
Insolvenzentschädi
gung
, AVIG). Sie haben auf Weisung der zuständigen Amtsstelle auch an 
Bera
tungsgesprächen
 und Informationsveranstaltungen teilzunehmen (Art. 17 Abs. 3 lit. b AVIG). 
2.2
    
Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG sind Versicherte in der 
Anspruchsberechti
gung
 einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zu
ständigen Amtsstelle nicht befolgen. 
    
Zu den Kontrollvorschriften zählen auch die Beratungs- und Kontrollgespräche. Nach der Anmeldung muss sich die versicherte Person entsprechend den An
ordnungen 
des Kantons zu Beratungs- und Kontrollgesprächen persönlich bei der
 
zuständi
gen Amtsstelle melden und hat sicherzustellen, dass sie in der Regel in
nert
 Ta
gesfrist erreicht werden kann (Art. 21 Abs. 1 der Verordnung über die 
obligato
rische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIV).
 Nach Art. 22 Abs. 2 AVIV führt die zuständige Amtsstelle mit jeder versicherten 
Person in angemessenen Zeitabständen, jedoch mindestens alle zwei Monate, 
Be
ratungs
- und Kontrollgespräche durch
. Dabei werden die 
Vermittlungs
fähig
keit
 und die Vermittlungsbereitschaft der arbeitslosen Person überprüft. Mit die
sem Konzept ist die Kontrollpflicht für die Versicherten persönlicher 
und wesent
lich erleichtert worden (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenver
siche
rung, in: Schwei
ze
risches Bundesverwaltungsgericht, SBVR, Soziale Sicherheit, 2. Aufl. 2007, S. 2273 f. 
Rz
 318 f.). 
3
.
3
.1
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass der Versicherte das 
auf den 
1
3. 
Oktober 2014 
angesetzte Beratungsgespräch infolge zweier Probetage 
vom 
1
3. 
und 1
4. 
Okto
be
r 2014 beim Restaurant 
Y.___, 
abgesagt und sein persönliche
r Berater ihm
 in den folgenden Tagen 
den Termin 
des nächsten 
Be
ratungs
ge
sprächs
 
vom 
1
6. 
Oktober 2014, 16.00 Uhr
,
 
nach 
vergeblich
en
 
telefo
nischen Ver
suchen 
per E-Mail mitgeteilt hat
, 
der 
Beschwerdeführer
 jedoch
 
in der Folge - mangels einer rechtzeit
igen
 Kenntnisnahme der Mitteilung - 
dem 
Beratungs
ge
spräch
 
vom 1
6. 
Oktober 2014 
ferngeblieben ist (
Urk. 
6/15; 
Bera
tungsprotokoll
, 
Urk. 
6/25; Bestätigung 
des 
Restaurant
s
 
Y.___
 vom 1
6. 
Oktober 2014, 
Urk. 
3/1).
3
.2
    
Der Beschwerdeführer macht nun in seiner Einsprache und Beschwerde (
Urk. 
6/3,
 
Urk. 
1) im Wesentlichen geltend, er habe 
im fraglichen 
Zeitraum sein Mobil
telefon verloren gehabt. Zudem habe 
in dieser Woche 
auch das Festnetz nicht funktioniert. 
Am 1
6. 
Oktober 2014 
sei er nachgewiesenermassen 
auswärts 
beim Restaurant 
Y.___
 wegen
 einer eventuellen Anstellung gewesen 
und habe daher keinen Zugang zum E-Mail gehabt. Sein Berater, der ihn infolge des Ver
lustes des Mobiltelefons und des Nichtfunktionieren
s
 des Festnetzes am 1
6. 
Okto
ber 2014 per E-Mail kontaktiert habe
, habe ihn daher nicht erreichen können. Er sage nicht, 
der 
Berater 
sei 
schuld. Es sei eine Fehlkommunikation gewesen. Er wäre froh, wenn in Zukunft die Termine früher avisiert 
würden
. Drei Tage seien zu wenig.
4
.
4
.1
    
Nach 
Art. 
21 
Abs. 
1 AIVV war der Beschwerdeführer verpflichtet 
sicher
zu
stellen,
 dass er in der Regel inner
t
 Tagesfrist von der zuständigen Amtsstelle erreicht werden 
konnte
. 
In 
der Zeit nach dem 1
3. 
Oktober 2014, 
als
 der ver
schobene 
Be
ratungstermin
 neu festgesetzt und 
dem Versicherten 
mitgeteilt 
wer
den musste
 und wurde
, 
hätte er somit – nachdem er 
nach eigenen Angaben we
der telefo
nisch noch über das Mobiltelefon er
r
eichbar war – 
sicher
stellen
 müssen
 (zum Bei
spiel über das E-Mail)
, dass der persönliche Berater ihn innert Tagesfrist er
rei
che
n und er dessen Mitteilungen rechtzeitig zur Kenntnis nehmen konnte. 
Dies hat er jedoch unterlassen, woran 
all
fällige andere von ihm geplante
 Ter
mine wie jener vom 1
6. 
Oktober 2014 bei
m
 Restaurant 
Y.___
 nichts
 ändern
. 
Indem er somit infolge eigenen Verschuldens für den persönli
chen Berater wäh
rend mehrerer Tage nicht erreichbar war und dessen Mitteilungen nicht recht
zeitig zur Kennt
nis 
nahm
, hat er die Folgen daraus 
zu vertreten und
 es
 ist 
von einem unent
schu
l
digten Fernbleiben 
vom 
Be
ratungsgespräch
 vom 1
6. 
Oktober 2014 
auszugehen.
4
.2
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdegegner 
den Beschwerdeführe
r zu Recht 
 gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung
 eingestellt hat.
5
.
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30
 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
    
Die verfügte Einstelldauer von sechs Tagen liegt im 
mittleren 
Bereich des für ein leichtes Verschulden anwendbaren Rahmens, was den Umständen und den per
sönlichen Verhältnissen des Beschwerdeführers
 angemessen Rechnung trägt. Die
 Beschwerde ist daher abzuweisen. 
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
Staatssekretariat für Wirtschaft 
seco
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
GrünigFraefel