zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00986 · 2013-11-30 · de
Rente; Status; beweiskräftiges Gutachten; gemischte Methode.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00986
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Fraefel
Urteil
 vom 
30. November 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1956, war nach ihrer Ausbildung zur Physiotherapeutin 
in dieser Funktion ab 1. September 1980 bis 
20. Oktober
 1989 in der Klinik 
Y.___
 tätig (vgl. zum Sachverhalt im Folgenden: Urteil 
des 
Sozialversiche
rungs
gerichts
 
IV.2008.00893 vom 30. September 2010, Urk. 6/38). Nach der 
Ge
burt 
ihres Sohnes am 
Z.___
 1989 unterbrach sie die Erwerbstätigkeit. Am 9. und
 
26.
 
September 1996 wurden 
bei ihr zwei Bandscheiben-
 und am 31.
 
Ok
tober 1996
 eine Revisionsoperation durchgeführt. Seit 8. Mai 2001 arbeitet sie im 
Teil
pensum
 als Kursleiterin bei der Firma 
A.___
.
Aufgrund seit den drei Operationen bestehender Rückenbeschwerden meldete 
sich die Versicherte am 26. August 2006 bei der Invalidenversicherung zum Be
zug
 einer Rente sowie für beruf
liche Massnahmen an. Die 
Sozial
versicherungs
anstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfolgend IV-Stelle), klärte die medizi
nischen und beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten ab und holte den 
Haus
halts
abklärungsbericht
 vom 7. Mai 2007 ein. Gestützt darauf ermittelte sie einen 
Erwerbsanteil von 22,5
 %
 und einen Haushaltsanteil von 77,5
 %
. Mit Verfü
gung
 
vom 1
2. 
August 2008 verneinte sie gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 3,1
 %
 einen Anspruch der 
Versicherten auf eine Invaliden
rente. Die von der Ver
si
cher
ten am 8. September 2008 dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozial
versicherungsgericht mit dem unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Urteil 
IV.2008.00893 vom 30. September 2010 (Urk. 6/38) in dem Sinne gut, dass es die
 
Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit diese 
die durch die 
Rückenbe
schwer
den
 
bedingte Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit abklären lasse und hernach nach
 Festlegung des Status 
über den Rentenanspruch neu verfüge.
    
In der Folge holte die IV-Stelle von 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für 
Orthopädie, und von 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für 
Psychiatrie und 
Psy
chotherapie, ein 
bidisziplinäres
 Gutachten vom 7. Juni 2011 mitsamt den Ergän
zungen vom 
2. 
und 10. November 2011 (Urk. 6/43/1-24, Urk. 6/48-49) sowie 
einen weiteren Haushalt
s
abklärungsbericht vom 24. Februar 2012 ein (Urk. 6/54).
 Gestützt darauf verneinte die IV-Stelle nach durchgeführtem 
Vor
bescheidver
fah
ren
 (Urk. 6/58-59, Urk. 6/62)
 
bei Invaliditätsgraden von 3
 %
 per 1
.
 August 2008
, 
von 2
 %
 per 1. Januar 2009
 und 
von 18
 %
 
per
 1. März 2010
 
ei
nen Ren
ten
anspruch 
(
Verfügung
 vom 6. September 2012, 
Urk. 2). 
2.
    
Dagegen liess die Versicherte am 15. September 2012 Beschwerde erheben mit dem sinngemässen Antrag, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei ihr 
eine Rente zuzusprechen (Urk.
 
1). 
Der Beschwerde legte sie einen Bericht der 
Klinik
 
D.___
, Röntgeninstitut, vom 19. Juli 1996 
über
 eine Com
putertomographie (CT) 
vom 18
. Juli 1996 bei (Urk. 3). 
In ihrer Vernehm
lassung vom 6. November 2012 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Be
schwerde (Urk. 5). 
    
Auf die Ausführungen in den Rechtsschriften und die Unterlagen wird, soweit er
forderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil d
es Sozialversicherungs
rechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bun
desge
setzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be
einträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt 
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2
 ATSG).
1.2
    
Der Rentenanspruch entsteht nach Art. 29 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2007 in 
Kraft gewesenen Fassung 
frühestens in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Per
son mindestens zu 40 % bleibend erwerbsunfähig geworden ist (
lit
. a) oder während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens zu 40 % arbeitsunfähig war (
lit
. b). Eine entsprechende Regelung ist in 
Art. 28 Abs. 1 
lit
. b und c IVG in der ab Anfang 2008 gültigen Fassung statu
iert.
    
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent An
spruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 
1.3
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung 
und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei
 ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalideneinkom
men
), in 
Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der 
Einkom
mensver
gleich
 hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander ge
gen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 
Invalidi
täts
grad
 bestimmen lässt (allgemeine Methode des 
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
    
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
ben
bereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. Danach wird darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, 
sich im Aufgabenbereich zu betätigen. In diesem Fall sind der Anteil der Er
werbs
tätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu be
messen (Art. 28a Abs. 3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
 
    
Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenanspruches als auch anlässlich einer Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG) oder einer Neuanmeldung stellt sich unter dem Gesichtspunkt des Art. 28a Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 16 und 7 Abs. 2 ATSG die Frage nach der anwendbaren 
Invaliditätsbe
messungs
methode
. Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig er
werbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist 
 was je zur Anwendung einer
 anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, 
Betä
tigungsvergleich
, gemischte Methode) führt -, ergibt sich aus der Prüfung, was 
die Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesund
heit
liche Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der
 Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet wer
den könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch, d.h. ohne 
Gesund
heits
scha
den
, aber bei sonst gleichen Verhältnissen, erwerbstätig wäre (Art. 27
bis
 IVV;
 BGE 131 V 51 E. 5.1.2 und E. 5.2; SVR 2006 IV Nr. 42 S. 151, E. 5.1.2, I 156/04; vgl. auch BGE 125 V 146 E. 5c/
bb
). 
2.
    
2.1
    
Die IV-Stelle ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) gestützt auf die Angaben der Beschwerdeführerin bei der Haushaltsabklärung, ihr Verhalten und 
die finanziellen Verhältnisse (vgl. Urk. 6/54) davon aus, dass die Beschwerde
füh
rerin ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ihrer angestammten Berufstätig
keit als Physiotherapeutin bis Ende 2008 im Umfang von 22,5 % und ab 1. Januar 2009, als sich die Unterhaltsbeiträge des geschiedenen Ehemannes von monat
lich Fr. 9‘500.-- auf Fr. 7‘500.-- reduzierten, im Umfang von 50 % nachge
gang
en
 wäre. Ferner ging sie von einer krankheitsbedingten Einschränkung in der Tä
tig
keit als Physiotherapeutin von 50 % bis Februar 2010 und von einer 70%igen
 Beeinträchtigung ab März 2010 aus. Eine behinderungsangepasste Tätigkeit, wie jene als Kursleiterin bei 
A.___
 erachtete sie als zu 100 % möglich und zumutbar; die Einschränkung im Haushalt bewertete sie mit 4 %. 
    
Aufgrund dieser Annahmen errechnete sie einen Invaliditätsgrad von 3 % bis Ende Dezember 2008, von 2 % von Januar 2009 bis Februar 2010 und von 18 %
 ab März 2010.
2.2
    
Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, dass sie ohne 
Gesund
heitsschaden
 zu 80 - 90 % als Physiotherapeutin arbeiten würde, und bestreitet, dass sie in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sein soll (Urk. 1).
3.
    
In medizinischer Hinsicht basiert die angefochtene Verfügung auf dem 
bidis
zi
plinäre
n
 Gutachten vom 
7. 
Juni 2011 mits
amt dessen Ergänzungen vom 
2. 
und 1
0. 
November 2011 (Urk. 6/43/1-24, Urk. 6/48-49)
.
 
    
D
ie
 
Gutachter
 diag
nostizierten eine 
Ost
eochondrose
 und eine leichte 
ossäre
 
Fora
menstenose
 L5/S1 recht
s
 m
it Tangieren der Nervenwurzel L5
 und 
eine 
Präadipositas
 sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – eine 
Meta
tarsalgie
 bei Senk-/Spreizf
uss und 
Hallux
 
valgus
 beidseits und
 eine geringe 
Co
xarthrose
 rechts und links mit einer leichten Bursitis 
trochanterica
 links
.
 
Ein psychischer Gesundheitsschaden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurde nicht festgestellt
. 
Bei der interdisziplinären Gesamtbeurteilung der Ar
beits
fähig
keit (Urk. 6/43/21 ff.) kamen die Ärzte zum Schluss, in der ange
stammten 
T
ätig
keit als Physiotherapeutin bestehe seit dem Zeitpunkt der Begut
achtung eine
 Ar
beitsfähigkeit von 30
 %
 bei voller Stundenpräsenz. 
Der vorangehende Zeit
raum könne rückwirkend nicht beurteilt werden, da aufgrund der vorhandenen Akten 
nicht klar sei, seit wann die sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende 
Osteo
chon
drose
 L5/S1 bestehe.
 
In einer 
be
hinderungsangepassten
 Tätigkeit wie derjenigen 
als Beraterin bei 
A.___
 – das heisst 
einer körperlich leichten 
Tätig
keit in temperierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend und stehend aus
ge
übt werden kann, 
ohne dass dabei häufig inklinierte und 
reklinierte
 sowie rotierte Körperhal
tungen
 einge
nommen und regelmässig Gegenstände über fünf 
bis zehn Kilogramm ge
hoben oder getragen werde müssen – bestehe seit jeher eine
 
100%ige 
Arbeits
fähig
keit.
4.
4.1
    
Der Beschwerdeführerin ist zuzustimmen, dass im von ihr eingereichten Bericht der Klinik 
D.___
 vom 19. Juli 1996 (Urk. 3 = Urk. 6/51/2) eine 
Osteo
chon
drose
 auf dem Niveau L5/S1 erwähnt wurde. Dieser Bericht lag den Gutachtern 
nicht vor, weshalb die Aussage, für den dem Gutachten vorangehenden Zeitraum
 sei keine 
Osteochondrose
 diagnostiziert (Urk. 6/43/20), ihrer Glaubwürdigkeit keinen Abbruch tut.
    
Stellt man auf die Feststellung des orthopädischen Gutachters ab, dass die 
Osteo
chondrose
 für die Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit verantwortlich sei, ist für die ganze Zeitspanne seit 1996 von einer Einschränkung als Physio
the
ra
peutin von 70 % auszugehen. Demgegenüber macht das Vorgehen in der ange
fochtenen Verfügung wenig Sinn, auf den Ergänzungsbericht des Psychiaters 
Dr. 
C.___
 vom 10. November 2011 (Urk. 6/49) abzustellen, worin dieser ein
zig
 gestützt auf eine Aussage des Regionalen Ärztlichen Dienstes aus dem Jahr 2008 und auf die Einschätzung des orthopädischen Gutachters und zudem in offensichtlichem Irrtum über das Jahr der Begutachtung bis Februar 2010 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit und ab März 2010 eine solche von 70 % annahm.
4.2
    
Ebenfalls nicht gefolgt werden kann der IV-Stelle, dass der Beginn der Warte
zeit gemäss Art. 28 Abs. 1 
lit
 b IVG respektive gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2007 gültig gewesenen Fassung auf den 1. August 2008 festzulegen sei (Urk. 2). 
    
Die Beschwerdeführerin leidet seit 1971 an Rückenbeschwerden und im Herbst 1996 musste sie sich insgesamt dre
i Rückenoperationen unterziehen
 (Urk.
 
6/43/14).
 Die Tätigkeit als Physiotherapeutin nahm sie nach der Geburt ihres Sohnes
 am 
Z.___
 1989 nicht mehr auf. Dies sind Anhaltspunkte dafür, 
dass eine massgebliche Arbeitsunfähigkeit im Sinne von 
altArt
. 29 Abs. 1 
IVG schon lange vor der Anmeldung zum Leistungsbezug am 26. August 2006 vor
lag, weshalb ein allfälliger Rentenanspruch bereits ab August 2005 (
altArt
. 48
 Abs. 2 IVG) zu prüfen ist.
4.3
    
Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, sie sei auch in einer 
leidens
ange
passten
 Tätigkeit nur beschränkt arbeitsfähig, kann ihr nicht gefolgt werden. Der
 
orthopädische Gutachter führte überzeugend aus, dass eine körperlich leichte Tä
tig
keit, die wechselbelastend ausgeübt werden kann und keine häufigen rücken
belastenden Körperhaltungen erfordert, trotz der Rückenbeschwerden in vollem Umfang ausgeübt werden kann (Urk. 6/43/20). Auf diese objektive und nach
vo
ll
ziehbare Beurteilung ist abzustellen, wohingegen die subjektive Einschätz
ung
 
ihrer Leistungsfähigkeit durch die Beschwerdeführerin nicht massgebend sein kann
.
4.4
    
Die Beschwerdeführerin rügt ferner die Aufteilung ihrer Tätigkeit in 22,5 % Er
werbstätigkeit und 77,5 % Haushalt beziehungsweise je 50 % ab 1. Januar 2009 (Urk. 1).
    
Wie es sich damit verhält, kann jedoch, wie nachstehend zu zeigen sein wird, offen
 bleiben.
5
.
5
.1
    
Für die Invaliditätsbemessung ist 
unbestrittenermassen
 die gemischte Methode massge
bend. 
Ebenfalls unbestritten und nicht zu b
e
anstanden ist die 
von der IV-Stelle
 angenommene Behinderung im Haushalt von 4
 %
 (
Urk. 
2)
.
 
5.2
    
Die Beschwerdegegnerin hat das 
Valideneinkommen
 mangels entsprechender re
präsentativer Einkommen anhand 
der
 Übersichtstabelle 
der 
E.___
 
be
treffend Lohn
empfehlungen 
für den
 
Jahresbruttolohn für angestellte Physio
thera
peutinnen (
Urk. 
6/22) festgesetzt, 
was 
un
bestritten geblieben ist (
Urk. 
1-2, 
Urk. 
6/55). 
Obwohl 
es sich dabei um interessengebundene Empfehlungen eines Berufs
verbandes
 handelt, kann zu Gunsten der Beschwerdeführerin auf diese Zahlen abgestellt werden. Das 
Valideneinkommen
 ist deshalb für das Jahr 2010 auf Fr. 51’032.75 für ein 50%-Pensum (Urk. 2) und auf Fr. 102‘065.50 für ein 100%-Pensum anzusetzen.
5.3
    
F
ür die Festsetzung des Invalideneinkommens hat die IV-Stelle auf die 
Ta
bell
en
löhne
 gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen 
Lohnstruk
turerhebungen
 (LSE) abgestellt (Urk. 6/55), was ebenfalls nicht bestritten wird und auch nicht zu beanstanden ist. Das Invalideneinkommen für ein 50%-Pen
sum und aufgerechnet auf das Jahr 2010 beträgt somit Fr. 35‘124.95, was bei einem 100%-Pensum ein Einkommen von Fr. 70‘249.90 ergibt.
5.4
    
Der Vergleich des 
Valideneinkommens
 von Fr. 102‘065.50 mit dem 
Invaliden
ein
kommen
 von Fr. 70‘249.90 ergibt eine Einkommenseinbusse von Fr. 31‘815.60, was einem Invaliditätsgrad von 31 % entspricht. Selbst bei Vornahme des bei 
den gegebenen Umständen maximal zulässigen leidensbedingten Abzugs von 10 % resultiert nur eine Einkommenseinbusse von Fr. 38‘840.60 und damit ein Invaliditätsgrad von lediglich 38 %.
    
Da sich die beiden Vergleichseinkommen in der für einen allfälligen Renten
an
spruch massgebenden Zeit von 2005 bis ins Jahr 2012 im gleichen Umfang der Lohnentwicklung anpassten, braucht die Invaliditätsbemessung nicht für jedes 
Jahr separat vorgenommen zu werden. Selbst wenn man die Beschwerde
füh
rerin
 als Vollerwerbstätige qualifizieren würde, resultiert keine rentenbegründende In
validität. Dies gilt auch, wenn die Beschwerdeführerin als Teilerwerbstätige eingestuft wird. Es resultiert zu jedem Zeitpunkt und unabhängig vom Umfang der Erwerbstätigkeit nie ein Invaliditätsgrad, der zusammen mit der Beein
träch
tigung im Haushalt von 4 % ein rentenbegründendes Ausmass von mindestens 40 % erreichen würde.
    
Damit erweist sich die angefochtene Verfügung im Ergebnis als richtig, und die Beschwerde ist abzuweisen.
6
.
    
Laut Art. 69 Abs. 1
bis 
IVG ist abwei
chend von Art. 61 
lit
. a ATSG das 
Beschwer
deverfahren
 bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kan
to
nalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver
fahrensaufwand unabhängig vom Streitwert im Rah
men
 
von
 
200-1000 Fran
ken festgelegt. 
    
Die Gerichtskosten sind auf 
Fr. 
800
.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Be
schwerdeführerin aufzuerlegen. 
    
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr.  
800
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt. Rechnung
 und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt. 
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigFraefel