zh_sozialversicherungsgericht · AL.2017.00125 · 2018-11-13 · de
Abweisung des Gesuchs um Wiedererwägung/prozessuale Revision betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung infolge selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG); weder Wiedererwägungs- noch Revisionsgrund ersichtlich. Revisionsverfahren.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2017.00125
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Nünlist
Urteil
 vom 
13. November 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
 11, Postfach, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1984 geborene 
X.___
 arbeitete zuletzt 
bis am
 
31. März 2016
 bei der 
A.___
,
 Zürich
.
 Am 4. April 2016 meldete er sich zur Arbeitsvermitt
lung an und stellte per 
1. April 2016
 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (
Urk. 
9/II/1-
3, 9/II/7
). 
Die 
Unia
 Arbeitslosenkasse, Rüti
 (
Unia
)
,
 erbrachte die gesetzlich geschuldeten 
Taggeldleistungen
, wobei sie den Versicherten im April 2016, Juni 2016 und März 2017 (
Urk. 
9/III/47 f., 9/III/44, 9/III/12) jeweils in sei
ner Anspruchsberechtigung einstellte.
 Mit Mitteilung vom 21. April 2017 infor
mierte
 die 
Unia
 den Versicherten über die Ausschöpfung des Taggeldanspruches per 3. April 2017 (
Urk. 
9/III/9)
. 
Am
 
8. Mai 2017 wurde der Versicherte 
infolge Aussteuerung 
von der Arbeitsvermittlung abgemeldet (
Urk. 
9/III/6).
1.2
    
Nach Abklärungen im Zusammenhang mit dem zur Kündigung des Versicherten geführten Grundes 
(
Urk. 
9/IV
 S. 228
, 8/I/19
 f
f
.
) 
hatte die 
Unia
 
den Versicherten 
am 29. Juni 2016 
rückwirkend 
ab 1. März 2016 
infolge selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für die Dauer von 45 Tagen 
in der Anspruchsberechtigung
 ein
gestellt
 
(
Urk. 
8/I/18). Die hiergegen erhobene Einsprache (
Urk. 
8/I/17) 
war
 mit 
Einspracheentscheid
 vom 21. November 2016 (
Urk. 
8/I/15) abgewiesen
 worden
, wobei der Beginn der Einstellung auf 
den 
1. April 2016 korrigiert worden war
 (S. 3)
.
    
Am 18. Januar 2017 (
Urk. 
8/I/12
 ff.
) 
beantragte
 der Versicherte 
bei der 
Unia
 
unter Verweis auf das inzwischen ein
gestellte Straf
verfahren die Streichung der 45 
Ein
stelltage.
 Nach Eingang der Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (
Urk. 
8/I/9) 
sowie weiterer
 Unterlagen zum
 Arbeitsverhältnis 
bei der 
A.___
 und
 
zum
 Strafverfahren (
Urk. 
8/I/2-6) 
entschied
 die 
Unia
 am 25. April 2017 (
Urk. 
8/I/1), dass das Schreiben vom 18. Januar 2017, soweit dieses ein Revisionsgesuch darstelle, abgewiesen werde. Soweit 
es sich um
 ein Wiedererwägungsgesuch 
handle
, werde darauf nicht eingetreten.
2.
2.1
    
Gegen diesen Entscheid erhob der Versicherte mit Eingabe vom 29. Mai 2017 (
Urk. 
1) Beschwerde und bea
ntragte
 sinngemäss 
dessen Aufhebung.
2.2
    
In ihrer Beschwerdeantwort vom 30. Juni 2017 (
Urk. 
7) stellte die Beschwerde
gegnerin 
Antrag auf Abweisung der Beschwerde. Davon wurde dem Beschwerde
führer am 
4. 
Juli 2017 Kenntnis gegeben (
Urk. 
11).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
.
 
a 
des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslo
sen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 ist die versicherte Per
son in der Anspruchsberechtigung ei
nzustellen, wenn sie durch eige
nes Verschul
den arbeitslos ist. Die Arbeitslosigkeit gilt namentlich dann als selbst verschuldet, wenn die versi
cherte Person durch ihr Verhalten, i
nsbesondere wegen Verletzung arbeits
vertraglicher Pflichten, d
em Arbeitgeber Anlass zur Auflö
sung des Arbeits
verhältnisses gegeben hat (
Art. 
44 
Abs. 
1 
lit
.
 
a 
der 
Verordnung über die obliga
torische Arbeitslosenversicherung 
und die Insolvenzentschädigung, 
AVIV
).
    
Ein Selbstverschulden liegt nicht nur bei Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten vor, sondern auch, wenn die versicherte Person durch ihr sonstiges Verhalten in oder ausserhalb des Betriebs dem Arbeitgeber berechtigten Anlass zur 
(fristlosen oder ordentlichen) 
Kündigung gibt
. Es wird ein (eventual-)vorsätzliches Herbei
führen der Entlassung vorausgesetzt
.
 
Vorsatz liegt vor, wenn die versiche
r
te Person im Zeitpunkt ihrer Handlung weis
s
 und will, dass ihr Verhalten eine Kündi
gung zur Folge haben wird. Eventualvorsätzlich ist ein Verhalten, wenn die ver
sicherte Person im Zeitpunkt ihrer Handlung zumindest für möglich hält und in Kauf nimmt, dass ihr Verhalten eine Kündigung zur Folge haben wird. 
Das der versicherten zur Last gelegte Verhalten muss 
schliesslich 
klar feststehen 
(AVIG
Praxis ALE
, D17
, 
D18
, 
D20, 
D21
).
 
1.2
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach
 dem Grad des Verschuldens (
Art. 
30 
Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis 60 Tag
e bei schwerem Verschulden (
Art. 
45 
Abs. 
3 AVIV).
    
Eine f
ristgerechte Kündigung der versicherten Pe
rson aufgrund ihres Verhaltens, 
insbesondere wegen Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten
, kann leichtem bis schwerem Verschulden 
entsprechen (AVIG-Praxis ALE, D75
, 1.B
).
    
Bei der individuellen Verschuldensbeurteilung sind alle Ums
tände des konkreten Einzelfalls zu berücksichtigen, wie 
etwa
 Beweggründe,
 persönliche Verhältnisse wie Alter, Zivilstand, Gesundheitszustand, Suchtverhalten,
 
soziales Umfeld, Bil
d
ungsgrad, Sprachkenntnisse 
und weiteres
,
 Begleitumstände wie Verhalten des Arbeitgebers, der Arbeitskollegen, Betriebsklima
 
(
beispielsweise
 belastende
 Umstände am Arbeitsplatz) 
und weiteres
,
 irrtümliche 
Annahmen über den Sach
verhalt, beispielsweise 
betreffend Zusicherung einer
 Neuanstellung (AVIG
Praxis ALE, D64).
    
Zur Feststellung des individuellen Verschuldens und für die Bemessung der Ein
stellung
 
bei schwerem Verschulden ist gemäss Bundesgericht vom Mittelwert der 
Spanne von 31
 
bis 60 Tagen – d
as heisst
 45 Tagen – auszugehen (
Art. 
45 
Abs. 
3 Bst. c AVIV), wobei
 erschwerende 
oder mildernde Faktoren und das Prinzip der Verhältnismässigkeit zu berücksichtigen
 
sind 
(BGE 123 V 153). Dieser Grundsatz gilt auch bei leichtem und mittelschwerem Verschulden
 
(
Art. 
45 
Abs. 
3 Bst. a und b AVIV; AVIG-Praxis ALE, D77).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt mit Entscheid vom 25. April 2017 (
Urk. 
2) fest, es stehe fest und sei unbestritten, dass der Beschwerdeführer Kundengelder im Umfang von Fr. 3'000.-- zurückbehalten habe. Dass der ehemalige Arbeitgeber die Strafanzeige zurückgezogen habe, sei aus arbeitslosenversicherungs
rechtli
cher Sicht insofern nicht relevant, als es vorliegend um die Frage gehe, ob der Beschwerdeführer dem Arbeitgeber durch sein Verhalten Anlass zur Auf
lösung des Arbeitsverhältnisses gegeben habe respektive die Arbeitslosigkeit selbstver
schuldet sei. Dies sei aus Sicht der Beschwerdegegnerin zu bejahen. Der Beschwerdeführer habe davon ausgehen müssen, dass sein Verhalten eine Kün
digung zur Folge haben werde (S. 2 f.). Weiter sei der in Frage stehende Entscheid aus Sicht der Beschwerdegegnerin korrekt. Soweit das Schreiben vom 18. Januar 2017 ein Wiedererwägungsgesuch darstelle, werde darauf nicht eingetreten (S. 3).
 
In ihrer Beschwerdeantwort vom 30. Juni 2017 (
Urk. 
7) verwies die Beschwerde
gegnerin auf ihren Entscheid vom 25. April 2017.
2.2
    
Der Beschwerdeführer 
brachte mit Beschwerdeschrift vom 29. Mai 2017 (
Urk. 
1) dagegen vor, der Entscheid der Beschwerdegegnerin spiegle einseitig nur die Sicht des ehemaligen Arbeitgebers wider und die Gründe, die aus seiner Sicht zum Zer
würfnis geführt hätten (ausstehende 
Lohnzahlungen)
,
 würden in keiner
 Weise berücksichtigt. Gemäss der Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 20. März 2017 habe sein ehemaliger Arbeitgeber ihm ein korrektes Arbeitszeugnis ausgestellt, welchem der K
ü
ndigungsgrund 
der 
Reorganisation des Betriebs zu entnehmen sei. Ein Verschulden 
seinerseits
 kö
nne daraus nicht abgeleitet werden. Die ihm auferlegten Einstelltage im Umfang von 45 Tagen sei
en
 deshalb nicht gerechtfertigt.
3.
3.1
    
Gemäss Art. 53 Abs. 2 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts
 
(ATSG) 
kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräf
tige Verfügungen oder 
Einspracheentscheide
 zurückkommen, wenn diese zwei
fellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. 
Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhaltes (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_121/2017 vom 5. Juli 2018 E. 8.2).
    
Das wiedererwägungsweise Zurückkommen auf einen Entscheid liegt im Ermes
sen des Versicherungsträgers. Es besteht demnach kein gerichtlich durch
setz
barer Anspruch auf Wiedererwägung. Verfügungen, mit denen das Eintreten auf ein Wiedererwägungsgesuch abgelehnt wird, sind grundsätzlich weder beschwerde- noch 
einspracheweise
 anfechtbar (BGE 133 V 50). 
    
Wenn die Verwaltung hingegen auf ein Wiedererwägungsgesuch eintritt, die Wiedererwägungsvoraussetzungen prüft und anschliessend einen erneut ablehnen
den Sachentscheid trifft, ist dieser mit Einsprache und hernach beschwerdeweise anfechtbar. Die entsprechende Überprüfung hat sich in einem solchen Falle indessen auf die Frage zu beschränken, ob die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung der bestätigten Verfügung gegeben sind. Thema des Ein
sprache- und des Beschwerdeverfahrens bildet also einzig die Prüfung, ob der Versicherungsträger zu Recht die ursprüngliche, formell rechtskräftige Verfügung nicht als zweifellos unrichtig und/oder deren Korrektur als von unerheblicher Bedeutung qualifizierte (Urteil des Bundesgerichts 8C_196/2015 vom 
4. 
August 2015 E. 4.2 mit Hinweis auf BGE 119 V 475 E. 1b/cc).
 
    
Die Wiedererwägung nach 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG setzt voraus, dass kein 
ver
nünf
tiger
 Zweifel an der 
Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser ein
zige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung 
der 
massgeblichen
 Bestimmungen
 zugesprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden 
(vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2017 vom 2.
 
August 2018 E. 3.2 mit Hinweisen).
 Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hin
tergrund der Sach- und Rechtslage 
einschliesslich
 der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus 
(BGE 141 V 405 E. 5.2 mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_766/2016 vom 3. Apri
l 2017 E. 1.1.2 mit Hinweisen).
3.2
3.2.1
    
Mit Blick auf das Verwaltungsverfahren 
ist vorab zu bemerken, dass zwar 
der E
ntscheid vom 25. 
April 2017 (
Urk. 
2) nicht als Verfügung bezeichnet ist
. Darin wurde jedoch 
- vergleichbar mit einem Dispositiv - festgehalten, dass das Revi
sionsgesuch abgewiesen (
Ziff. 
4)
 und
 auf das Wiedererwägungsgesuch nicht ein
getreten werde (
Ziff. 
6). Nach dem wirklichen Gehalt
, auf den es praxisgemäss ankommt (BGE 120 V 496 E. 1a), ist dem Entscheid
 demnach
 ohne Weiteres Ver
fügungscharakter beizumessen.
    
Ferner ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin über das Gesuch des Beschwerdeführers vom 1
8. 
Januar 2017 (
Urk. 
8/I/12) nach Aufforderung zur Ergänzung der Akten (
Urk. 
8/I/10-11; vgl. auch 
Urk. 
8/I/2-9) am 2
5. 
April 2017 entschieden und in der Rechtsmittelbelehrung - wenigstens betreffend das Revisionsgesuch - die Beschwerdemöglichkeit direkt an das zuständige Gericht genannt hat (
Urk. 
2 S. 3). Laut höchstgerichtlicher Rechtsprechung hätte sie indes über das Gesuch um Revision des 
Einspracheentscheides
 vom 2
1. 
November 2016 (
Urk. 
8/1/15) in Form einer Verfügung entscheiden müssen, 
die der Einsprache unterliegt
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_121/2009 vom 2
6. 
Juni 2009 E. 3.7). Da kein 
Einspracheverfahren
 durchgeführt wurde, wäre grundsätzlich auf die Beschwerde nicht einzutreten.
    
Allerdings fällt hier ins Gewicht, dass die Beschwerdegegnerin dem angefochte
nen Entscheid keine von Amtes wegen erhobenen Abklärungen zu Grunde gelegt hat. Vielmehr hat der Beschwerdeführer selbst die massgeblichen Akten beige
bracht (
Urk. 
8/I/2-12), so dass ihm diese vollumfänglich bekannt waren. Er hat sich jeweils auch dazu geäussert (
Urk. 
8/I/4, 8/I/8, 8/I/12). Da das hiesige Gericht die Streitfrage mit voller Kognition
 
prüft, ist bereits aus prozessökono
mischen Gründen von einer Überweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur gehö
rigen Durchführung des Verwaltungsverfahrens abzusehen. Dies wurde denn auch vom Beschwerdeführer nicht verlangt, der beschwerdeweise auch keine Gehörsverletzung gerügt hat (
Urk. 
1). 
3.2.
2
    
Im Dispositiv ihres Entscheides vom 25. April 2017 (
Urk. 
2
) hielt die Beschwer
de
gegnerin zwar fest, dass auf das Schreiben vom 18. Januar 2017 nicht einge
treten werde, soweit dieses ein Wiedererwägungsgesuch darstelle (S. 1). Damit wäre eine Anfechtung gemäss bundesgerichtliche
r Rechtsprechung 
grundsätzlich 
ausge
schlossen
 gewesen
. Da die Beschwerdegegnerin sich in den Erwägungen jedoch mit der Frage der Wiedererwägungsvoraussetzungen materiell auseinan
dersetzte (S. 
2 f.
), ist vorliegend zu beurteilen, ob die
se
 gegeben sind (vgl. zum Ganzen: Ueli 
Kieser
, ATSG-Kommentar, 
3. Aufl., 
Rz
. 
73 ff.
 zu Art. 
53
 mit Hin
weisen
).
3.2.
3
    
Den Akten sind
 keine Angaben zu entnehmen, die den Entscheid der Beschwer
de
gegnerin vom 21. November 2016 
als 
zweifellos unrichtig erscheinen lassen. 
Aus d
en im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens eingereichten 
Unterlagen 
geht
 
- wie bereits 
aus 
den vor 
Erlass des
 
Einspracheentscheid
s
 vom 21. No
vember 2016 aktenkundigen Un
terlagen (
Urk. 
8/I/17, 8/I/19 f., 8/I/22 S. 198 f.
) 
- 
eindeu
tig
 
hervor
, dass der Beschwerdeführer Kundengelder im Gesamtumfang von Fr. 3'000.-- entgegengenommen und seinem Arbeitgeber nicht weitergegeben hat (
Urk. 
8/I/6
, 8/I/9
)
,
 was beschwerdeweise nicht in Abrede gestellt wurde
. 
Dieses Ver
halten
 rechtfertigt 
zumindest eine ordentliche 
Kündigung des Arbeitsverhält
n
isses seitens des Arbeitgebers
. 
In diesem Zusammenhang i
st darauf hinzuweisen, dass die 
(ursprünglich fristlos
)
 ausgesprochene 
Kündigung 
offensichtlich 
insbe
sondere
 
im dargelegten
 Verhalten des Beschwerdeführers 
begründet 
war
 
(
Urk. 
9/II/8,
 
8/I/22 f.
). Der Beschwerdeführer kann daher 
aus dem nachträglich zu seinen Gunsten verfassten 
Arbeitszeugnis
, welches als Kündigungsgrund eine Reorganisation nennt
 (
Urk. 
8/I/5)
, ni
chts zu seinen Gunsten ableiten
. 
Die Kündi
gung war sodann auch 
unabhängig von der Frage
 gerechtfertigt
, 
ob der Arbeit
geber von der Einholung der Vorauszahlungen wusste und 
ob 
er
 dem Beschwer
deführer noch Geld schuldete
,
 
was unbelegt blieb
 (Urk.
 
8/I/2, 
8/I/9, 8/I/12, 8/I/20)
. 
Ungeachtet 
hiervon
 hätte 
der Beschwerdeführer die Kundengelder 
im Umfang von Fr. 3'000.-- 
nicht zurückbehalten dürfen.
 
Sodann ist mindestens auf ein eventualvorsätzliches Handeln des Beschwerde
führers zu schliessen, 
da
 davon auszugehe
n
 ist, dass 
dieser
 durch sein Verhalten eine Kündigung zumindest für möglich hielt und in Kauf nahm.
 
Damit ist
 
von
 
eine
r
 selbstverschuldete
n
 Arbeits
losigkeit 
auszugehen
.
 
Auf
 eine zweifel
lose Unrichtig
keit des Entscheids betref
fend Einstellung der Taggelder kann 
somit 
nicht geschlossen werden
. 
    
Die Beschwerdegegnerin stellte den Beschwerdeführer für die Dauer von 45 Tagen in seiner 
Anspruchsberechtigung ein (
Urk. 
8/I/15, 8/I/18
). 
M
it Blick auf die im 
Entscheidzeitpunkt
 geltende 
Sach- und Rechtslage 
einschliesslich
 der Rechts
praxis 
muss dieser Ermessensentscheid 
als vertretbar 
beurteilt werden
. So ist das Zurückbehalten von Kundengeldern im Umfang von Fr. 3‘000.-- als schweres Verschulden zu qualifizieren. Ob der Beschwerdeführer Anspruch auf Anteile am Unternehmen hatte, kann nicht 
abschliessend
 beurteilt werden. Relevante 
schuld
mindernde 
oder
 -erhöhende Faktoren sind 
nicht ersichtlich 
(E. 1.2)
. Die Annahme einer zweifellosen Unrichtigkeit scheidet damit 
auch 
bezüglich der Dauer der 
Ein
stellung
 
aus.
 
4.
    
4
.1
    
In einem 
weiteren
 Schritt ist zu prüfen, ob
 es
 die Beschwerdegegnerin 
zu Recht abgelehnt hat, 
gestützt auf den 
Rückkommenstitel
 
der
 prozessuale
n
 Revision 
auf den 
Einspracheentscheid
 vom 21. November 2016 (
Urk. 
8/I/15
) 
zurückzukom
men
.
4
.1
.1
    
G
emäss 
Art
. 
53
 
Abs
. 
1
 
ATSG
 müssen formell rechtskräftige Verfügungen und 
Einspracheentscheide
 in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen ent
deckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Diese sogenannte prozessuale Revision kommt auch bei formlosen, rechtsbestän
dig gewordenen 
Leistungszusprechungen
 zur Anwendung. Neue Tatsachen und Beweismittel im Sinne von 
Art
. 
53
 
Abs
. 
1
 
ATSG
 sind innert 90
 
Tagen nach ihrer Entdeckung geltend zu machen; nebst dieser relativen Frist gilt eine 
abs
olute 
1
0-jährige Frist, die mit der Eröffnung der Verfügung resp. des 
Einspracheentschei
des
 zu laufen beginnt (vgl. 
Art
. 67 
Abs
. 
1
 des Verwaltungs
verfahrensgesetzes, 
VwVG
; in Verbindung mit 
Art
. 55 
Abs
. 
1
 
ATSG
; BGE 143 V 105
 E. 2.
1
 mit Hin
weisen).
4.
1
.2
    
Der Begriff „neue Tatsachen oder Beweismittel" ist bei der (prozessualen) Revision eines Verwaltungsentscheides nach 
Art
. 
53
 
Abs
. 
1
 
ATSG
 gleich auszulegen wie bei der Revision eines kantonalen Gerichtsentscheides gemäss 
Art
. 6
1
 
lit
. i 
ATSG
 oder bei der Revision eines Bundesgerichtsurteils gemäss 
Art
. 
1
23 
Abs
. 2 
lit
. a des Bundesgerichtsgesetzes (BGG). 
    
Neu sind Tatsachen, die sich bis zum Zeitpunkt, da im Hauptverfahren noch tat
sächliche Vorbringen prozessual zulässig waren, verwirklicht haben, jedoch dem Revisionsgesuchsteller trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, das heisst sie müssen geeignet sein, die tatbestandliche Grundlage des zur Revision beantragten Entscheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer andern Entschei
dung zu führen. Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil des Gesuchstellers unbewiesen geblieben sind. Erheblich ist ein Beweismittel, wenn anzunehmen ist, es hätte zu einem anderen Urteil geführt, falls das Gericht respektive die Verwaltung im Hauptverfahren davon Kenntnis gehabt hätte. Aus
schlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswürdigung, sondern der Sachverhaltsfeststellung dient. Es bedarf dazu neuer Elemente tat
sächlicher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft erscheinen lassen (
BGE 143 V 105
 E. 2.3 mit Hinweisen).
4.
1
.
3
    
Für die Revision eines Entscheides genügt es nicht, wenn die Verwaltung bereits bekannte Tatsachen möglicherweise unrichtig gewürdigt hat. Notwendig ist viel
mehr, dass die unrichtige Würdigung erfolgte, weil für den Entscheid wesentliche Tatsachen nicht bekannt waren oder unbewiesen geblieben sind (BGE 
1
38 V 327 E. 3.2; 
1
27 V 358 E. 5b und 
11
0 V 
1
4
1
 E. 2). 
    
Betrifft der Revisionsgrund eine materielle Anspruchsvoraussetzung, deren Beur
teilung massgeblich auf Schätzung oder Beweiswürdigung beruht, auf Elementen also, die notwendigerweise Ermessenszüge aufweisen, so ist eine vorgebrachte neue Tatsache als solche in der Regel nicht erheblich. Ein (prozessrechtlicher) Revisionsgrund fällt demnach überhaupt nur in Betracht, wenn bereits im ursprünglichen Verfahren die entscheidende Behörde das Ermessen wegen eines neu erhobenen Befundes zwingend anders hätten ausüben und infolgedessen zu einem anderen Ergebnis hätten gelangen müssen (Urteile des Bundesgerichts 8C_349/20
1
4 vom 
1
8. August 20
1
4 E. 3.3.2 und 9C_955/20
1
2 vom 
1
3. Februar 20
1
3 E. 3.3.
1
).
4
.1
.
4
    
Grundsätzlich bestimmt sich der Zeitpunkt, in welchem die P
art
ei den angerufe
nen Revisionsgrund hätte entdecken können, nach dem Prinzip von Treu und Glauben. Praxisgemäss beginnt die relative 90-tägige Revisionsfrist zu laufen, sobald bei der P
art
ei eine sichere Kenntnis über die neue erhebliche Tatsache oder das entscheidende Beweismittel vorhanden ist. Blosse Vermutungen oder gar Gerüchte genügen dagegen nicht und vermögen den Lauf der Revisionsfristen nicht in Gang zu setzen. Die sichere Kenntnis ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht erst dann gegeben, wenn der Revisionskläger die neue erhebliche Tatsache sicher beweisen kann, sondern es genügt ein auf sicheren Grundlagen fussendes Wissen darüber (
BGE 143 V 105
 E. 2.4 mit Hinweisen).
4.2
    
Der Beschwerdeführer reichte im vorinstanzlichen Verfahren die Bestätigung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl betreffend den bevorstehenden Abschluss einer strafrechtlichen Untersuchung wegen Veruntreuung gegen ihn (
Urk. 
8/I/13), die Arbeitgeberbescheinigung seines ehemaligen Arbeitgebers mit den gemäss Beschwerdeführer darin enthaltenen Falschaussagen (
Urk. 
8/I/14), die Ein
stellungs
verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (
Urk. 
8/I/9), die Ver
einbarung betreffend einvernehmlicher Beendigung des Arbeitsverhältnisses vom 26. Januar 2017 (
Urk. 
8/I/6), das seitens des 
ehemaligen 
Arbeitgebers neu ausge
stellte Arbeitszeugnis vom 31. März 2016 (
Urk. 
8/I/5) sowie die polizeiliche Ein
vernahme des ehemaligen Arbeitgebers im Zusammenhang mit dem oben darge
legten eingeleiteten Strafverfahren (
Urk. 
8/I/3) ein.
    
Den 
zugestellten
 Akten
stücken
 
sind keine neuen Tatsachen zu entnehmen, die 
sich bereits 
im Zeitpunkt des 
Einspracheentscheides
 vom 
21. November 2016 
(
Urk. 
8/I/15)
 verwirklicht 
hatten
, 
dem Beschwerdeführer jedoch
 trotz hinreichen
der Sorgfalt nicht bekannt waren und eine 
andere Beurteilung des Entscheids rechtfertigen würden
.
 Gleiches gilt für Beweismittel, die einen anderen Entscheid rechtfertigen würden.
 In diesem Zusammenhang ist insbesondere darauf hinzu
weisen, dass die Einstellung des Strafverfahrens nichts am Umstand ändert, dass 
der Beschwerdeführer mit seinem Verhalten - der unbestrittener
massen erfolgten 
Zurückbehaltung von Kundengeldern
 im Umfang von Fr. 3’000.--
 
(
siehe 
E. 3.2.2
)
 
 zumindest den Grund zu einer ordentlichen Kündigung gesetzt hat
,
 da 
hiefür
 keine strafrechtliche Verfehlung erforderlich ist
. Damit sind die Voraus
setzungen für die Einstellung in der Anspruchs
berechtigung 
erfüllt (E. 1
.
1
2
).
 Die Dauer der Einstellung wurde mit 45 Tagen im Mittel eines schweren Verschuldens angesetzt. 
Auch diesbezüglich sind den eingereichten Unterlagen 
keine
 neue
n
 Tatsachen
 oder Beweismittel
 zu ent
nehmen, welche 
es rechtfertigen würden, 
die 
Würdigung 
der Beschwerdegegnerin 
in Frage 
zu stellen
.
 
So 
haben sich insbesondere keine neuen Erkenntnisse
 ergeben, die 
auf 
ein vermindertes Verschulden des Beschwer
deführers schliessen liessen (allfällige offene Zahlungen des ehemaligen Arbeit
gebers gegenüber dem Beschwerdeführer bleiben weiterhin ungeklärt
, 
Urk. 
8/I/3, 
8/I/22
)
. 
Ein Zurückkommen auf den 
Einsprachee
ntscheid
 vom 
21. November 2016 (
Urk. 
8/I/15)
 
gestützt auf die
 prozessuale Revision fällt damit ebenfalls aus
ser Betracht.
5.
    
Insgesamt ist damit festzuhalten, dass 
auf den
 
Einspracheentscheid
 vom 21. November 2016 (
Urk. 
8/I/15
) weder 
gestützt auf
 
den 
Rückkommenstitel
 der Wiedererwägung noch der prozessualen Revision 
zurückgekommen 
werden kann. Die Beschwerde ist 
daher 
abzuweisen.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
FehrNünlist