zh_sozialversicherungsgericht · EE.2025.00003 · 2025-12-09 · de
Erlass der Rückforderung der Corona-Erwerbsausfallentschädigung wurde zu Recht verneint. Guter Glaube nicht gegeben, wenn Arbeitnehmer in arbeitgeberähnlicher Position Lohn und gleichzeitig Entschädigung für (nicht gegebenen) Lohnausfall bezieht.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
EE.2025.00003
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Hurst
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiberin Stadler
Urteil
 vom 
9. 
Dezember 2025
in Sachen
X.___ GmbH
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Webernstrasse 5, Postfach, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Y.___
 
ist 
einziger Gesellschafter und Geschäftsführer 
der 
X.___ GmbH
. Die Gesellschaft bezweckt das Betreiben von Bekleidungsgeschäften und Nähateliers (Urk. 7/2). 
Die Sozialver
siche
rungs
anstalt des Kantons Zürich, Aus
gleichs
kasse, richtete der 
X.___ GmbH
 vom 19. September 2020 bis 30. September 2021 eine Entschädigung ge
stützt auf die Verordnung über Mass
nahmen bei Erwerbsausfall im Zusammen
hang mit dem Coronavirus (Covid-19; Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall) aus (
Urk. 7/
11
, Urk. 7/
16, Urk. 7/19, Urk. 7/24, Urk. 7/28, Urk. 7/31, Urk. 7/34, Urk. 7/37, Urk. 7/40
). 
1.2
    
Mit Rückforderungsverfügungen vom 
2
8. 
September 2022
 forderte die Aus
gleichskasse von der 
X.___ GmbH
 die im Zeitraum vom 
1
7. 
September
 2020
 bis zum 3
0. 
Juni
 2021 ausgerichtete Corona-Erwerbsersatzentschädigung von insgesamt 
Fr. 
5'013.80
 zurück (
vgl. 
Urk. 
7/79/1
,
 
ferner 
Urk. 
7/69
-75
)
. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 2
3. 
November 2022 fest (
Urk. 
7/79). 
Gleichentags
 verfügte
 sie die Rückforderung von weiteren 
Fr. 
23'874.60 an ausgerichteter
 
Corona
-
Erwerbsersatzentschädigung (
Rückforderungsverfügungen
 
vom
 
2
3. 
November 202
2
, 
Urk. 
7/80-90). Dazu erklärte sie mit
 beigelegte
m
 separate
m
 Schreiben
, dass der alte Einzahlungsschein über Fr. 5'013.80 nichtig sei und neu für die Zeit
periode vom 17. September 2020 bis 30. September 2021 der gesamte Betrag in der Höhe von Fr. 28'888.40 zurück
gefordert werde (Urk. 7/78). 
1.3
    
Die 
gegen den Einsprache
entscheid vom 23. November 2022
 erhobene Beschwerde 
hiess
 das hiesige Gericht mit Urteil EE.
2023
.
00002
 vom 
17. Mai 2023
 
gut
 und wies die Sache zur Durch
führung der erforderlichen Abklärungen an die Ausgleichskasse zurück
 (Urk.
 
7/126
). 
1.
4
    
Gegen die Rückforderungsverfügungen vom 23. November 2022
 hatte
 
die 
X.___ GmbH
 am 
9. 
Januar 2023 Einsprache
 erhoben
 (Urk. 7/99) und tags darauf am 10. Januar 2023 ein Erlassgesuch
 gestellt
 (Urk. 7/97). 
Am 
6. 
Juli 2023 ergänzte sie ihre Einsprache (Urk. 7/130)
. 
1.
5
    
Mit Verfügung vom 22. August 2023 verpflichtete die Ausgleichskasse die 
X.___ GmbH
,
 die zu Unrecht ausgerichteten Corona-Erwerbsersatzentschädi
gungen in der Höhe von Fr. 28'888.25 zurückzuerstatten (Urk. 7/132). Hiergegen erhob die Gesellschaft am 28. September 2023 Einsprache und stellte gleichzeitig ein Erlassgesuch (Urk. 7/135). Mit Entscheid vom 17. Dezember 2024 wies die Ausgleichskasse die Einsprache ab (Urk. 7/139). Nach Ablauf der Beschwerdefrist wies sie das Gesuch um Erlass der Rückerstattung 
– nach durchgeführtem 
Einspracheverfahren
 (
Verfügung 
vom 1
3. 
März 2025 [Urk. 7/142] und Einsprache vom 5. Mai 2025 [Urk. 7/146]) – mit Entscheid vom 20. Mai 2025 ab (Urk. 7/151 = Urk. 2). 
2.
    
Hiergegen erhob die 
X.___ GmbH
 mit Eingabe vom 2
3. 
Juni 2025 Be
schwerde und beantragte, der angefochtene Einspracheentscheid vom 20. Mai
 
2025 sei aufzuheben und das Erlassgesuch sei gutzuheissen. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (Urk. 1).
    
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 15. Juli 2025 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6), was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 14. August 2025 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
8).
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen
. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss 
Art. 
1 der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall sind die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) auf die Entschädigungen gemäss dieser Verordnung anwendbar, soweit die nachstehenden Bestimmungen nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsehen.
    
Nach Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu
erstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Dabei wird die Rückerstattung ganz oder teilweise erlassen (Art. 4 Abs. 1 
der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
[
ATSV
]).
1.2
    
Nach der Rechtsprechung ist der gute Glaube nicht schon bei Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger oder die Leistungsempfängerin nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war (BGE 138 V 218 E. 4, 112 V 97 E. 2c).
    
    
Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (wie etwa Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 
mit Hin
weisen
; Urteil des Bundesgerichts 8C_448/2017 vom 3. Januar 2018 E. 2.1). Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder Anzeigepflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes Verhalten, 
beispielsweise
 die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (Urteil des Bundesgerichts 8C_102/2020 vom 
1. 
Mai 2020 E. 4.1 
mit Hinweisen
).
    
Nach der Rechtsprechung ist bei der Frage nach der Gutgläubigkeit beim Leistungsbezug zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Um
ständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Auf
merksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen (Urteil des Bundesgerichts 8C_102/2020 vom 
1. 
Mai 2020 E. 4.2 
mit Hinweisen
).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog i
m 
angefochtenen 
Entscheid vom 20. Mai 2025
 (
Urk. 
2), 
es habe zu keinem Zeitpunkt eine 100 % Erwerbseinbusse bestanden. Dies hätte 
Y.___
 im Zeitpunkt der Anmeldung wissen müssen. Indem die in der Anmeldung für Corona-Ersatzentschädigung gemachten Angaben nicht den effektiven Verhältnissen entsprochen 
hätten
, liege eine grobe Meldepflicht
verletzung vor, weshalb nicht von einem gutgläubigen 
Bezug
 der zu viel ausge
richteten Corona-Erwerbsersatzentschädigung auszugehen sei. Die Voraus
setzung des guten Glaubens sei nicht erfüllt und dem Gesuch um Erlass der Rück
erstattung könne nicht entsprochen werden. 
2.2
    
Demgegenüber machte 
die
 Beschwerdeführer
in
 in 
ihrer
 Beschwerde (Urk.
 
1) zusammengefasst geltend,
 
sie habe im Rahmen der vom Bundesrat beschlossenen 
Massnahmen bei Erwerbsausfällen im Zusammenhang mit Corona für 
Y.___
 eine Erwerbsausfallentschädigung erhalten, wobei die Zahlungen direkt an sie ausbezahlt worden seien. 
Erst im Januar 2022 habe das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) angeordnet, die Entschädigungen direkt an die Arbeitnehmer in arbeitgeberähnlicher Stellung auszubezahlen und nicht mehr an die Arbeitgeber. Die vorliegend interessierenden Corona-Erwerbsersatz
entschädi
gungen (17. September 2020 bis 30. September 2021) seien 
noch 
vor der erwähnten aufsichtsrechtlichen Anordnung 
im Januar 2022 an die Arbeitgeberin überwiesen worden anstatt an den Arbeitnehmer in arbeitgeberähnlicher Stellung. Wäre die Anordnung des BSV schon früher erfolgt, würde sich die Frage der Rückforderung nicht stellen. Die Frage der Rückforderung stelle sich nur infolge der Auszahlung durch die Ausgleichskasse an die falsche Person. Angesichts dieses schwerwiegenden Fehlers auf Seiten der Ausgleichskasse könne es nicht angehen, der Beschwerdeführerin eine grobe Melde- und Sorgfalts
pflichtverletzung vorzuwerfen und den guten Glauben zu verneinen. 
Es dürfe bei der Beschwerdeführerin kein strengerer Massstab an die Sorgfaltspflicht gelegt werden als beim Rechtsanwender. 
Betreffend die falsche Lohndeklaration führte die Beschwerdeführerin aus, ihr externer Buchhalter habe die Corona-Entschädigungen zum Lohn dazugerechnet. Der AHV-Lohn von 
Y.___
 sei gemäss Arbeitsvertrag deklariert worden, die Firma sei aber nicht in der Lage gewesen, den Lohn tatsächlich auszubezahlen. Jedenfalls habe sie gutgläubig gehandelt. 
3.
    
3.1
    
Den bei den Kassenakten liegenden Antragsformularen ist zu entnehmen, dass 
Y.___
 
für den Bezug einer Corona-Erwerbsausfallentschädigung für die Zeitperiode vom 1
7. 
September 2020 bis 3
0. 
September
 2021 
– 
abgesehen vom Monat Januar
 
2021 (Urk. 7/13) 
– 
jeweils einen AHV-pflichtigen Jahreslohn 2019 in der Höhe von 
Fr. 
45’600
.-- 
oder ein monat
liche
s
 
Einkommen im Jahr
 2019 von Fr. 4'000.-- 
(basierend auf dem Lohnausweis für das Jahr 2019; vgl. z.B. Urk. 7/17) 
angegeben ha
t
 (
vgl. 
Urk. 
7/
9 f.
 [17.
 
September bis 31.
 
Oktober
 
2020], 
Urk. 
7/
6 f.
 [November 2020], 
Urk. 
7/
8
 [Dezember 2020], 
Urk. 
7/
15
 [Februar 2021], Urk.
 
7/
18
 [März 2021], Urk.
 
7/
23
 [April 2021], 
Urk. 
7/
26
 [Mai 2021], Urk.
 
7/
30
 [Juni 2021]
, Urk. 7/33 [Juli 2021], Urk. 7/36 [August 2021], Urk. 7/39 [September
 
2021]
). 
Gemäss Angaben von 
Z.___
 bezog 
Y.___
 im Jahr 2019 jedoch einen Lohn von Fr. 36'000.
-
 
bzw. monatlich Fr. 3'000.-- (vgl. Urk. 7/77). Insofern machte 
Y.___
 
im Namen der Beschwerde
führerin seine Angaben 
im 
Zuge
 der 
Anmeldung zum Bezug einer Corona-Erwerbsaus
fall
entschädigung entweder 
wider besseres Wissen
 – falls er sich beim Ausfüllen der Formulare ab Januar 2021 nicht mehr an 
den deklarierten
 Lohn im Jahr 2019 zu erinnern vermochte – oder er unterliess es grob
fahrlässig die Buch
haltung des Unternehmens und/oder die eigenen Bankkonto
auszüge zu konsultieren und den korrekten
 bzw. deklarierten
 Lohn anzugeben. 
3.2
    
Des Weiteren wurden in den Anmeldeformularen der
 ausbezahlte
 Lohn im (jeweiligen) An
trags
monat mit «0» 
beziffert
 beziehungsweise es wurde ein voll
ständiger Lohn
ausfall 
von 
Y.___
 
behauptet 
(Urk.
 
7/9 [17.
 
September bis 31.
 
Oktober 2020], Urk. 7/6 [No
vember 2020], Urk.
 
7/8 [Dezember 2020], 
Urk. 7/13 
[Januar 2021]
, Urk. 7/15 [Februar 2021], Urk. 7/18 [März 2021], Urk. 7/23 [April 2021], Urk. 7/26 [Mai 2021], Urk. 7/30 [Juni 2021], Urk. 7/33 [Juli 2021], Urk. 7/36 [August 2021], Urk. 7/39 [September 2021])
, was gemäss Buchhaltungsunterlagen nicht den Tatsachen entsprach (vgl. 
den Kontoauszug der Beschwerdeführerin, insbesondere das Konto Löhne, im Jahr 2020 [Urk. 7/103/18] und im Jahr 2021 [Urk. 7/104/74]
, siehe ferner dazu auch 
die 
Übersicht
 im Einspracheentscheid vom 1
7. 
Dezember 2024 [
Urk. 
7/139]
). 
D
ieser Lohnfluss 
musste 
Y.___
 bekannt gewesen sein
, insbeson
dere vor dem Hinter
grund
, dass 
er
 
einzige
r
 Gesell
schafter und Geschäfts
führer der 
Beschwerde
führerin
 war (Urk.
 7/2
). Als solcher hatte er Kennt
nis von der Buchhaltung des Unternehmens oder er hätte von der Buchhal
tung zumindest Kenntnis nehmen müssen, denn die Oberleitung der Gesellschaft und die Ausge
staltung des Rechnungs
wesens gehören zu den un
über
tragbaren und unentzieh
baren Aufgaben des Geschäfts
führers einer GmbH (Art.
 
810 
Abs. 
2 
Ziff. 
1 und 3 des Obligationen
rechts, OR). Die Kenntnis der Ver
buchung des 
Lohnes
 in der Höhe von 
monatlich Fr. 4'344.20 in den Monaten September bis Dezember 2020 (vgl. Urk. 7/103/18) resp. 
von monatlich 
Fr. 3'469.40 im Jahr 2021 (vgl. Urk. 7/104/74)
 
ist ihm somit anzurechnen
, unabhängig davon, wer die Lohnbuch
haltung führte (vgl. E. 2.2)
. 
Gleichwohl hat 
er im Namen der Beschwer
deführerin
 
gegenüber 
der Beschwerde
gegnerin 
in den 
An
melde
formular
en
 an
gegeben, dass 
ihm
 in der Zeitperiode vom 
17.
 
September bis 30.
 
Sep
tember 2021
 kein 
Lohn
 
ausbezahlt worden 
sei
. 
Un
geachtet dessen wie gut 
er
 
das Konzept der Corona-Erwerbsausfall
entschä
digung in der damaligen Zeit verstanden hat, konnte er 
bzw. die Beschwerdeführerin 
nicht in guten Treuen davon aus
gehen, dass er
 
für dieselben Zeit
perioden gleich
zeitig Lohn und eine Lohnaus
fallsentschädigung (vgl. 
Art. 2 Abs. 3
bis
 der Covid-19-Verordnung Erwerbs
ausfall, 
in der vom 17. September 2020 bis 16. Februar 2022 gültig gewesenen Fassung) beziehen
 kann (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_680/2008 vom 2.
 
Februar 2009 E. 3). 
Im 
Antragsformular wird klar nach «Lohn» bzw. «Lohnausfall» in der entsprechenden Periode gefragt. Von ungenauer Fragestellung kann deshalb – entgegen dem Dafürhalten der Beschwerdeführerin (vgl. Urk. 
1
 S. 5) – keine Rede sein. 
Die unterbliebene Meldung des i
n den Monaten September 2020 bis September 2021 erzielten Lohnes 
wirkte sich auf den Anspruch 
von 
Y.___
 
auf eine Corona-Erwerbsausfallent
schädi
gung aus.
 Ihm musste bewusst gewesen sein, dass ein Verschweigen des in der Zeitperiode vom 17. Sep
tember 2020 bis 30. September 2021 erzielten Lohnes sich auf seinen Anspruch auf eine Corona-Erwerbsausfallentschädigung aus
wirken wird. 
    
Das Vorbringen der Beschwerdeführerin, wonach die Beschwerdegegnerin die Corona-Erwerbsausfallentschädigungen fälschlicherweise an die Firma anstatt an die natürliche Person ausbezahlt hat (E. 2.2), ist vorliegend nicht von Belang, verneinte die Beschwerdegegnerin den guten Glauben doch, da die Voraussetzung der Lohneinbusse von 
Y.___
 als Arbeitnehmer in arbeitgeber
ähn
licher Position nicht gegeben war. 
3.
3
    
Folglich haben die Beschwerdeführerin beziehungsweise 
Y.___
 die
 
Corona-Erwerbsaufall
entschä
di
gungen für die Zeitperiode vom
 
17. September
 
2020 bis 30. September 2021 nicht i
n
 gute
m
 Glauben bezogen. Fehlt es an der Erlassvoraussetzung des guten Glaubens, so muss die Voraus
setzung der grossen Härte nicht geprüft werden, da beide Vor
aussetzungen 
zusammen gegeben
 sein müssen (E. 
1.1
). Die Beschwerde
gegnerin hat das Erlass
gesuch der Beschwer
de
führerin demnach zu Recht abge
wiesen.
4.
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Tomas Kempf
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Arnold GramignaStadler