zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00463 · 2018-09-14 · de
Nichteintreten auf Neuanmeldung mangels glaubhaft gemachter Verschlechterung des Gesundheitszustandes rechtens.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00463
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
 vom 
14. September 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
lic
. 
iur
. 
Y.___
c/o 
Z.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-S
telle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die 1960 geborene 
X.___
 melde
te sich am 4. Januar 2008 (Urk. 
7/8) bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungs
bezug an. Nach Vornahme medizinischer und erwerbli
cher Abklärungen wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 7. Mai 2008 ab (
Urk. 
7/21). Auf die von der Versicherten 
da
gegen erhobene Beschwerde trat das hiesige Gericht mit Beschluss vom 9. Juli 2008 wegen verspäteter Beschwerdeerhebung nicht ein (
Urk. 
7/23).
    
Am 30. Januar 2009 meldete sich die Versicherte wieder bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/26). Die IV-Stelle nahm in der Folge erwerbliche und medizinische Abklärungen vor, wobei sie unter anderem ein orthopädisch-psy
chiatri
sches Gutachten beim A.___
 einholte (Gutachten vom 2. Februar 2010, 
Urk. 
7/46). Nach Durchführung des 
Vor
bescheidverfahrens
 (Vorb
escheid vom 12. März 2010, Urk. 
7/51
, und Einwand vom 2
7. 
April 2010, 
Urk. 
7/52
) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 25. Juni 2010 (
Urk. 
7/56) erneut einen Rentenanspruch der Versicherten.
    
Am 6. Dezember 2010 meldete sich die Versicherte wiederum bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/58). Auf dieses Gesuch trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 14. April 2011 (
Urk. 
7/73) nicht ein, da
 von der Versicherten nicht glaub
haft gemacht worden sei, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten.
    
Am 20. März 2012 meldete sich die Versicherte unter Beilage zweier Berichte des 
B.___
 (
B.___
; 
Berichte vom 6. Juni 2011, Urk. 
7/76/2-5, und vom 26. Januar 2012, 
Urk. 
7
/76/6-12
) erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/77). 
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidvefahren
 (Vorbescheid vom 17. April 2012, 
Urk. 
7/7
, und Einwand vom
 15. Mai
, 
Urk. 
7/83,
 
bzw. 
vom 
26. Ju
ni 2012, 
Urk. 
7/87) trat die 
IV-Stelle mit Verfügung vom 16.
 
August 2012 (
Urk. 
7/89) wiederum mit der Begründung, dass 
nicht glaubhaft gemacht worden sei, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten rentenablehnenden Verfüg
ung wesentlich verändert hätten,
 auf die Neuan
mel
dung
 nicht ein
. Die von der Versicherten dagegen erhobene Beschwerde (
Urk. 
7/91/3-5) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 3
0. 
November 2013 ab (
Urk. 
7/96).
    
Am 2
8. 
Februar 2017 (
Urk. 
7/100) meldete sich die V
ersicherte unter Beilage zweier 
neuer 
Berichte des 
B.___
 (Berichte vom 2
2. 
August 2016, 
Urk. 
7/99/1-4, und vom 
6. 
Juni 2016, 
Urk. 
7/99/5-11) erneut bei der IV-Stelle zum Leistungs
bezug an. Mit Vorbescheid vom 2
0. 
März 2017 (
Urk. 
7/103) stellte die IV-Stelle in Aussicht, auf das neue Leistungsbegehren nicht einzutreten
. Daran hielt sie, nachdem die Versicherte keinen Einwand erhoben hatte, 
mit Verfügung vom 1
5. 
Mai 2017 fest (
Urk. 
7/104).
1.2
    
Am 
8. 
Februar 20
1
8
 (
Eingang, 
Urk. 
7/109) meldete sich die Versicherte unter Beilage eines 
weiteren Bericht
s des 
B.___
 (Urk.
 
7/108) wiederum bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle stellte mit Vorbescheid vom 1
4. 
Februar 2018 (
Urk. 
7/111) in Aussicht, auf das neue Leistungsbegehren nicht einzutreten. Nachdem die Versicherte 
erneut
 keinen Einwand erhoben hatte, trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
0. 
April 2018 auf das Leistungsbegehren nicht ein (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen liess die Versicherte mit Eingabe vom 1
4. 
Mai 2018 
(
Urk. 
1) 
Beschwerde erheben und beantragen, die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, auf das Revisionsgesuch
 vom 
8. 
Februar 2018
 einzutreten und eine medizinische Abklä
rung mit Blick
 auf eine Berentung vorzunehmen
. Die Beschwerdegegnerin bean
tragte mit Beschwerdeantwort vom 1
9. 
Juni 2018 (
Urk. 
6) die Abweisung der Be
schwerde, was der Beschwerdeführerin am 2
0. 
Juni
 2018 angezeigt wurde (Urk. 
8).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente
 
wegen eines zu geringen 
Invaliditätsgradesverweigert
, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. 
1.
2
    
Die 
Eintretensvoraussetzung
 gemäss 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher be
gründeten Rentengesuchen befassen muss. Die Rechtskraft der früheren Verfü
gung steht einer neuen Prüfung so lange entgegen, wie der seinerzeit beurteilte Sachverhalt sich in der Zwischenzeit nicht verändert hat. 
1.
3
    
Die zeitliche Vergleichsbasis für die Frage, ob eine rentenrelevante Veränderung des Sachverhalts glaubhaft ist, bildet der Zeitpunkt der letzten umfassenden ma
teriellen Prüfung. Der Vergleichszeitraum erstreckt sich grundsätzlich bis zur Prü
fung und Beurteilung des Gesuchs, d.h. bis zum Erlass der Verfügung betreffend die Neuanmeldung. Für die beschwerdeweise Überprüfung einer 
Nichteintretens
verfügung
 ist somit der Sachverhalt, wie er sich der Verwaltung bot, respektive die Aktenlage bei Erlass dieser Verfügung massgeblich 
(Urteil des Bundesgerichts 9C_799/2016 vom 21. März 2017 E. 2.1 mit zahlreichen Hinweisen). 
2.
2.1
    
Die
 Beschwerdegegner
in
 erklärte zur Begründung ihres Entscheides (Urk. 2), 
eine wesentliche Änderung der beruflichen oder medizinischen Situation lasse sich nicht feststellen
. 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin liess dagegen im Wesentlichen einwenden (
Urk. 
1)
,
 
a
m 1
0. 
Januar 2017 
habe sie einen 
schweren Autounfall 
erlitten
. 
In der Folge habe 
sich die
 Schmerzsymptomatik 
sowie die
 depressive Symptomatik 
verstärkt
. Zudem
 
sei eine
 postt
raumatische Belastungsstörung aufgetreten
. 
Neu seien ausserdem
 eine Non-
Compaction
-Kardiopathie mit schwer eingeschränkter Arbeitsfähigkeit, 
eine 
Hyperlipidämie
 und 
eine 
Osteoporose diagnostiziert worden. In Anbetracht dieser medizinischen Veränderungen habe die Beschwerdegegnerin auf das Ge
such einzutreten.
3
.
    
3.1
    
Vergleichsbasis für die Frage, ob die Beschwerdeführerin eine wesentliche Verän
derung der tatsächlichen Verhältnisse, das heisst insbesondere ihres Gesundheits
zustandes, glaubhaft gemacht hat, ist der 25. Juni 2010. Damals wurde nämlich letztmals eine Verfügung (Urk. 7/56) erlassen, die auf einer umfassenden Sach
verhaltsabklärung beruhte. Die Verfügungen der Beschwerdegegnerin vom 14. April
 2011 (Urk. 7/73), vom 16. August 2012 (
Urk. 
7/91/3-5) vom 1
5. 
Mai 2017 (
Urk. 
7/104) sind hingegen nicht relevant, da diese nicht auf einer neuen Abklärung 
des Sachverhalts gründeten
,
 
sondern
 lediglich ein Nichteintreten auf die jeweilige Neuanmeldung zum Inhalt hatten.
3.2
    
Die Beschwerdegegnerin ging bei der mit
 Verfügung vom 25. Juni
 
2010 (Urk. 7/56) 
erfolgten Ablehnung des Rentenbegehrens davon aus, dass die Be
schwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit zu 80
 %
 arbeitsfähig sei. Unter Berücksichtigung eines behinderungsbedingten Leidensabzugs vom Tabellenlohn errechnete sie einen Invaliditätsgrad von 28
 %
. Aus medizinischer Sicht 
stützte 
sich
 
die Beschwerdegegnerin 
(Urk. 7/49/
4-
5) im Wesentlichen auf das Gutachten des 
A.___
 vom 2. Februar 2010 (
Urk. 
7/46).
    
Die Gutachter des 
A.___
 
hatten die folgenden Diagnosen
 mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
 gestellt (
Urk. 
7/46/20)
:
- 
geringe Facettengelenksarthrose L3-S1 mit moderater Diskusdegeneration und Spondylose L3/4
- 
Adipositas
- 
chronisch depressive Verstimmung (Dysthymie), bestehend seit 
mindes
-
tens
 2006 (ICD-10 F34.1)
- 
anhaltende somatoforme Schmerzstörung, bestehend seit etwa 2006 
(ICD-10
 F45.4)
    
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien (1) eine 
Zervikalgie
 und 
(2) eine arterielle Hypertonie (
Urk. 
7/46/21).
    
Die Gutachter legten die Arbeitsfähigkeit 
– in der angestammten Tätigkeit (vgl.
 
Urk. 
7/8/4) - 
als Küchenhilfe 
bei voller Stundenpräsenz seit 2006 auf 70 % (Arbeits
unfähigkeit 30 %) 
fest
, da aufgrund der chronisch depressiven Ver
stimm
ung im Sinne einer Dysthymie mit anhaltender somatoformer Schmerzstörung die emotionale Belastbarkeit, die geistige Flexibilität, die Konzentrations
fähig
keit, die Kontaktfähigkeit und die Dauerbelastbarkeit beeinträchtigt erschienen. Körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend und stehend ausgeübt werden könnten, ohne dass dabei häufig inklinierte und 
reklinierte
 sowie rotierte Körperhaltungen eingenommen und Gegenstände über 5 Kilogramm gehoben oder getragen werden müssten, sowie geistig einfache Arbeiten ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne Stressbelastung, ohne 
erfor
-
derliche
 geistige Flexibilität, ohne erforderliche überdurchschnittliche Konzentra
tions
fähigkeit und Dauerbelastung sowie ohne vermehrte Kundenkontakte könne die Beschwerdeführerin gesamthaft seit 2006 bei voller Stundenpräsenz zu 80 % (Arbeitsunfähigkeit 20 %) ausüben (Urk. 
7
/46/21).
3.3
    
Die Beschwerdeführerin reichte zur Glaubhaftmachung der Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes einen (undatierten) Bericht des 
B.___
 ein
 (
Urk. 
7/108)
. Diesem Bericht sind die folgenden Diagnosen zu entnehmen
 (
Urk. 
7/108/2)
:
- 
z
ervikozephales
 Syndrom
- 
chronisches 
t
horak
o
vertebrales
 Schmerzsyndrom
- 
chronische 
lumbovertebrales
 Schmerzsyndrom
- 
Periarthritis 
humeroscapularis
 
l
inks
- 
c
h
ronische Spannungskopfschmerzen
- 
a
rterielle Hypertonie
- 
Status nach 
Cholezystektomie
- 
Status nach dreimaliger Mamma-Operation links 
- 
r
ezidivierende depressive Episode, gegenwärtige mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
- 
a
nhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
- 
p
osttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1) mit/bei
- 
Status nach 
Traktorunfall 1
0. 
Januar 2017
- 
Non-
Compaction
-Kardiopathie mit schwer eingeschränkter Ejektions
fraktion, Erstdiagnose Juni 2016 (Universitätsspital Zürich) mit/bei
- 
Ejektionsfraktion 2016 25-30
 %
, Echo 2017 28-45
 %
, je nach Abschnitt (
Dr. 
med. C.___
, 2
7. 
März 2017)
- 
unter neuer oraler 
Antikoagulanzien
 (
Dr. 
med. C.___
, 2
7. 
März 2017)
- 
Adipositas (
Dr. 
C.___
, 2
7. 
März 2017) mit/bei
- 
BMI: 32,6 kg/m
2
- 
Hyperlipid
ämie
 (
Dr. 
C.___
, 2
7. 
März 2017) mit/bei
- 
b
ehandelt?
- 
Reflux/
gastroösophageale
 Refluxkrankheit
 (
Dr. 
C.___
, 2
7. 
März 2017) mit/bei
- 
b
ehandelt
- 
Osteoporose (
Dr. 
C.___
, 2
7. 
März 2017)
    
Die Fachpersonen des 
B.___
 bezeichneten die Diagnosen 
p
osttraumatische Belas
tungsstörung (ICD-10 F43.1), Non-
Compaction
-Kardiopathie mit schwer einge
schränkter Ejektionsfraktion, Adipositas, Reflux/
gastroösophageale
 Refluxkrank
heit und Osteoporose als neu
 (
Urk. 
7/108/2)
. Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin erklärten sie, aus wirbelsäulenchirurgischer, neurologischer und psychiatrischer Sicht sei die Beschwerdeführerin auch für angepasste Tätig
keiten zu 100
 %
 arbeitsunfähig. In einer leichten, angepassten Tätigkeit wäre aus Sicht der Fachgebiete Anästhesiologie und Kardiologie eventuell eine Arbeits
-
fähigkeit möglich, jedoch höchstens in einem 50%-Pensum. Aus orthopädischer Sicht wäre eine leichte Arbeit halbtags zumutbar. Insgesamt bestehe sowohl für die angestammten wie auch eine angepasste Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (
Urk. 
7/108/11).
4.
    
Der von der Beschwerdeführerin mit der Neuanmeldung eingereichte Bericht des 
B.___
 enthält diverse Inkonsistenzen. 
So 
attestierte
 
B.___
-Arzt 
Dr. 
D.___
, Fach
arzt FMH für Chirurgie,
 der Beschwerdeführerin unter anderem
 
wege
n neuro
-
psychologischer Defizite
 
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (
Urk. 
7/108/11)
. 
Hin
weise,
 dass eine 
neuropsychologische Testung 
durchgeführt w
o
rde
n wäre
, liegen jedoch nicht vor
. 
Im Weiteren erklärte die
 untersuchende P
sychiaterin 
des 
B.___
,
 
Dr. 
med. E.___
, Fachärztin für Psychiatrie und P
sychother
a
p
ie,
 
dass der Be
schwerdeführerin Sitzen lediglich noch für 30 Minuten möglich sei
 (Urk. 
7/108/10)
. Gleichzeitig geht aus dem Bericht des 
B.___
 jedoch hervor, dass die Beschwer
deführerin im Rahmen der Untersuchung während 45 Minuten ruhig sass (
Urk. 
7/108/11). 
Die
 Diagnose Adipositas
 
wurde 
von den Fachpersonen des 
B.___
 als neu bezeichnet, obwohl diese von den
 
A.___
-Gutachtern bereits vor mehreren Jahren erhoben
 wurde
 (vgl. E. 3.2)
, was dem 
B.___
 
im Übrigen 
bekannt war (vgl. 
beispielsweise 
Urk. 
7/99/5
)
.
    
Hinsichtlich der 
als 
neu 
bezeichneten
 Diagnosen 
Hyperlipidämie
, Reflux/
gast
roösophageale
 Refluxkrankheit und Osteoporose wird von den Fachpersonen des 
B.___
 weder dargetan noch liegen Anhaltspunkte dafür vor, dass diese im Rahmen der der Beschwerdeführerin seit 2006 noch verbliebenen 
80%igen Arbeitsfähig
keit in
 
körperlich leichten Tätigkeiten 
zu zusätzlichen Einschränkungen führen könnten
 (vgl. E. 3.2).
 
    
Während bereits seit dem Jahr 2008 ein kompletter Linksschenkelblock bekannt war (Urk. 7/37/10), war die Diagnose Non-
Compaction
-Kardiopathie vor dem neu aufgelegten Bericht des 
B.___
 zwar noch nicht aktenkundig. Inwieweit sich hierdurch aus kardiologischer Sicht neu eine Einschränkung über die bereits im Jahr 2010 attestierte Leistungseinschränkung von 20 % begründen liesse, ist jedoch gestützt auf den - bereits aus anderer Sicht (vgl. vorstehend) - als schwerlich nachvollziehbar zu qualifizierenden Arztbericht des 
B.___
 nicht ersichtlich, umso weniger, als sich aus dem Bericht des 
B.___
 selbst ergibt, dass die Beschwerdeführerin kardial kompensiert ist (Urk. 7/108/10).
5.
    
Nach dem Gesagten hat d
ie
 Beschwerdeführe
rin
 
mit dem neu eingereichten Bericht des 
B.___
 
nicht glaubhaft gemacht, dass sich 
ihr
 Gesundheitszustand seit der letztmaligen Rentenprüfung in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Die angefochtene Verfügung vom 
1
0. 
April 2018
 erweist sich somit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf 
Fr. 
600.-- fe
stzulegen und ausgangsgemäss von der
 Beschwerdeführer
in
 zu tragen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis 
des Bundesgesetzes
 über die Invalidenversicherung, 
IVG)
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
lic
. 
iur
. 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu 
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler