zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00051 · 2013-08-30 · de
Neuanmeldung; keine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse. Ausgeglichener Arbeitsmarkt berücksichtigt nicht die konkrete Arbeitsmarktlage und umfasst in wirtschaftlich schwierigen Zeiten auch tatsächlich nicht vorhandene Stellenangebote.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00051
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Locher
Urteil
 vom 
30. August 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1951 geborene 
X.___
 meldete sich am 4. November 2004 bei der 
Sozi
alversicherungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Rentenbezug an (
Urk. 
12/2). Die IV-Stelle traf daraufhin medizinische und erwerbliche Abklä
rungen und verneinte mit Verfügung vom 7. Februar 2005 einen Rentenan
spruch (
Urk. 
12/13). Am 15. März 2011 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (
Urk. 
12/18). 
Die Verwaltung zog in 
der Folge einen Auszug aus dem individuellen Konto bei (
Urk. 
12/22) und holte einen 
Arbeitgeberbe
richt
 (
Urk. 
12/23) sowie Berichte d
er behandelnden Ärzte ein (Urk. 
12/24-25). Nachdem die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 1
2. 
Oktober 2011 die erneute Ab
lehnung des Rentenbegehrens i
n Aussicht gestellt hatte (Urk. 
12/31), legte
 der Versicherte einen Bericht sein
es
 Hausarztes
 
Dr. 
med. 
Y.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin,
 vom 20. Oktober 2011 auf (Urk. 
12/32, 12/35 und 12/37). Mit Verfügung vom 10. November 2011 hielt die Verwaltung an ihrer im Vorbescheid angekündigten Leistungsablehnung fest (
Urk. 
12/39 = 
Urk. 
2). 
2.
    
Mit Schreiben vom 28. November 2011 wandte sich 
X.___
 an die IV-Stelle und ersuchte um Verlängerung der Rechtsmittelfrist betreffend die ab
schlägige Rentenverfügung vom 10. November 2011 bis 
am 
31. Januar 2012 (
Urk. 
1/1). Auf Rückfrage der Verwaltung vom 
2. 
Dezember 2011 (
Urk. 
4) bat der Versicherte um Weiterleitung seiner Eingabe ans hiesige Gericht zwecks Behandlung als Beschwerde (Schreiben vom 2
2. 
Dezember 2011, 
Urk. 
1/2), wel
chem Ersuchen mit Übermittlungsschreiben vom 16. Januar 2012 entsprochen wurde (
Urk. 
3). Mit Gerichtsverfügung vom 17. Januar 2012 wurde dem Versi
cherten eine Frist zur Verbesserung seiner Beschwerde – seiner Eingabe fehlte
 es 
sowohl 
an einem klaren
 Rechtsbegehren 
wie auch an einer hinreichenden 
Begründung – angesetzt (
Urk. 
5). Am 26. Januar 2012 reichte er eine den ge
setzlichen Anforderungen entsprechende Beschwerdeschrift ein und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm eine ganze Rente zuzusprechen; 
allenfalls solle man ihn 
medizisch
 und beruflich abklären, bevor neu verfügt werde
 (
Urk. 
7). Mit Beschwerdeantwort vom 27. Februar 2012 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
11). Am 5. März 2012 wurde dem Beschwerdeführer das Doppel der Beschwerdeantwort zugestellt (
Urk. 
13).
3.
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs.  4 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; in der hier anwendbaren, bis Ende 2011 gültig gewesenen Fassung) eine neue 
An
meldung
 nur geprüft, wenn 
die Voraussetzungen gemäss Abs.
 3 dieser Bestim
mung er
füllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch er
heblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmel
dung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des 
Invalidi
tätsgrades
 auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zu
nächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende In
validität zu bejahen, und her
nach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 
1.4
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Be
schwerdefall
 das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die erneute Leistungsverweigerung
 in ihrer Verfügung vom 10. November 2011
 im Wesentlichen
 noch
 damit, dass der Be
schwerdeführer nach wie vor keinen invalidenversicherungsrechtlich relevanten Ge
sundheitsschaden aufweise (Urk. 
2). 
In der Vernehmlassung vom 27. Februar 2012 führt
e
 sie aber aus, d
ie bisherige Tätigkeit als Kranführer sei 
dem Be
schwerdeführer
 zwar angesichts des von den Ärzten des 
Z.___
 aufgestellten Belast
ungsprofils nicht mehr zumutbar.
 
E
ine 
be
hinderungsangepasste
 Tätigkeit könne er jedoch mit einem Arbeitspensum von 100
 %
 immer noch ausüben
, weshalb sie in der Folge einen 
Einkommensver
gleich
 vornahm. Dabei kam sie zum Schluss,
 
u
nter Berücksich
tigung eines leidensbedingten Abzugs von 10
 %
 betrage das 
Invalideneinkom
men
 Fr. 55‘500.--. Bei einem 
Valid
eneinkommen
 von Fr. 
81‘505.-- ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 32
 %
, weshalb weiterhin kein Rentenanspruch bestehe (
Urk. 
11). 
2.2
    
Demgegenüber
 stellte sich
 der Beschwerdeführer hauptsächlich 
auf den Stand
punkt
, er leide
 – nebst neu aufgetreten Fuss- und Prostatabeschwerden – unter 
starken Rückenschmerzen, weshalb er keiner Arbeit mehr nachgehen könne.
 
Überdies werde er i
n Anbetracht seines Alters und der auf die Tätigkei
t als Bau
arbeiter beschränk
ten
 beruflichen Erfahrung keine leidensangepasste Tätigk
eit
 
auf dem Arbeitsmarkt 
mehr 
finden (
Urk. 
7).
3.
3.1
3.1.1
    
Der Verfügung vom 7. Februar 2005 (
Urk. 
12/13) lagen die folgenden medizini
schen Berichte zugrunde:
    
Dr. 
Y.___
 bestätigte am 5. Juli 2004, dass der Beschwerdeführer wegen eines Rücken- und Herzleidens in seiner Behandlung stehe. Aufgrund dieser Beschwerden seien dem Beschwerdeführer keine körperlich anstrengenden Ar
beiten mehr zumutbar. Dr. 
Y.___
 empfahl deshalb die Ausübung einer wechselbelastenden Tätigkeit (
Urk. 
12/7 S. 3).
3.1.2
    
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, diagnosti
zierte am 28. November 2004 eine Anpassungsstörung mit Angst und depressi
ver Reaktion gemischt (ICD-10 F43.22). In einer behinderungsangepassten Tätigkeit – wie z.B. als 
Magaziner
, Lagerist oder Portier – sei der Beschwerde
führer zu 50
 %
 arbeitsfähig (
Urk. 
12/10).
3.1.3
    
Dr. 
Y.___
 stellte am 11. Januar 2005 folgende sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende Diagnosen (
Urk. 
12/11 S. 1):
-
Dilatative
 
Kardiomyopathie
 mit verminderter Ejektionsfraktion (40
 %
)
-
Chronisches 
Lumbovertebralsyndrom
 bei degenerativen Veränderungen
-
Reaktive Depression
-
Lebersteatose
    
Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit mass er der Diagnose eines Status nach einer 
Meniscectomie
 mit protrahiertem Verlauf bei postoperativ grossem 
Kno
chenmarksödem
 zu (
Urk. 
12/11 S. 1). In einer behinderungsangepassten Tätig
keit sei der Beschwerdeführer uneingeschrä
nkt arbeitsfähig (
Urk. 
12/11 S. 
4).
3.2
3.2.1
    
Im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 10. November 2011 (
Urk. 
2) präsen
tierte sich der medizinische Sachverhalt wie folgt:
    
Gestützt auf die Ergebnisse seiner am 28. Januar und 
am 
4. Februar 2011 durch
geführten Untersuchungen stellte 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt FMH für All
gemeine Innere Medizin und Rheumatologie, am 11. Februar 2011 folgende Diagnosen (
Urk. 
12/24 S. 5):
- 
Lumbovertebrales
 Syndrom
-
Haltungsinsuffizienz
-
Status nach Kompressionsfraktur Lumbalwirbelkörper 2
-
Pathologisches Leberprofil
-
Differentialdiagnose: Alkoholkonsum
    
Er
 berichtete, die rezidivierenden Rückenschmerzen bestünden seit acht Jahren. Momentan klage der Beschwerdeführer über zunehmende Kreuzschmerzen seit einem Sturz im Februar 2010. Zusätzlich sei eine deutliche muskuläre Insuffizi
enz ersichtlich. Die alte Fraktur des Lumbalwirbelkörpers 2 verstärke durch die Keildeformation die Wirbelsäulenfehlform. Aus rheumatologischer Sicht bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für körperlich schwere Arbeiten. Eine mittel
schwere Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer nach Durchführung einer konse
quenten Rehabilitation hingegen z
u 100
 %
 zumutbar (
Urk. 
12/24 S. 
5 f.).
3.2.2
    
Dr. 
Y.___
 erhob am 18. Juni 2011 zusätzlich zu den bereits am 11. Januar 2005 (
Urk. 
12/11 S. 1) gestellten Diagnosen eines chronischen 
Lumboverteb
ralsyndroms
, einer 
dilatativen
 
Kardiomyopathie
 und eines Status nach einer 
Meniscectomie
 eine alte Kompressionsfraktur L2 (
Urk. 
12/25 S. 1). Depressive Beschwerden und eine Lebersteatose diagnostizierte er nicht mehr. Der Be
schwerdeführer leide trotz der regelmässigen Einnahme von Schmerzmitteln unter chronischen Rückenschmerzen und sei deshalb seit September 2010 in seiner bisherigen Tätigkeit zu 100
 %
 arbeitsunfähig. Eine rein sitzende wie auch eine wechselbelastende Tätigkeit könne der Beschwerdeführer während vier Stunden am Tag ausführen. Eine rein stehende Tätigkeit sei für zwei Stunden täglich zumutbar. Bei der Ausübung dieser Tätigkeiten betrage das Leistungs
vermögen jeweils 30
 %
. Zusätzlich sei beim Heben und Tragen eine 
Gewichtsli
mite
 von fünf Kilogramm zu beachten (
Urk. 
12/25 S. 2 ff.).
3.2.3
    
Gestützt auf die Akten gelangte 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, vom 
Z.___
 in seiner Stellungnahme vom 2
2. 
September 2011 zum Schluss, dass dem Beschwerdeführer die Ausübung der bisherigen Arbeit nicht mehr zumutbar sei. In einer körperlich leichten, wechselbelastenden – ins
besondere sitzenden – Tätigkeit ohne Lastenheben über fünf Kilogramm sei er jedoch zu 100
 %
 arbeitsfähig (
Urk. 
12/29 S. 3).
3.2.4
    
Dr. 
Y.___
 nannte am 20. Oktober 2011 die bereits bekannten Diagnosen (vgl. 
Urk. 
12/25 S. 1) und berichtete von einer eingeschränkten Beweglichkeit der Lendenwirbelsäule und einer Haltungsinsuffizienz. Das Beschwerdebild sei über die letzten Monate eher zunehmend gewesen (
Urk. 
8/2 und 
Urk. 
12/32).
4.
    
4.1
    
Nach Lage der Akten ist keine anspruchsbeeinflussende Veränderung des Gesund
heitszustands des Beschwerdeführers seit Erlass der (unangefochten in Rechtskraft erwachsenen) Verfügung vom 7. Februar 2005 (
Urk. 
12/13) ausge
wiesen. Bei der in physischer Hinsicht neu aufgeführten Kompressionsfraktur des Lumbalwirbelkörpers Nr. 2 (
Urk. 
12/24 S. 5 und Urk.
 
12/25 S. 1) handelt es sich um eine bereits im Jahr 2003 erlittene Verletzung (
Urk. 
12/25 S. 1). Auch die von 
Dr. 
B.___
 diagnostizierte Lebererkrankung (
Urk. 
12/24 S. 5 f.) war schon im Zeitpunkt der erstmaligen Abweisung des Rentengesuchs bekannt (
Urk. 
1
2/11 S. 1). In Übereinstimmung damit stellte 
Hausarzt 
Dr. 
Y.___
 in seinem Bericht vom 18. Juni 2011 lediglich 
die 
bereits seit dem Jahr 1999 res
pektive 2003 bestehende
n
 Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk. 
12/25 S. 1). Was daher die von ihm neu attestierte Einschränkung der Leistungsfähigkeit auch in einer behinderungsangepassten Tätigkeit betrifft (
Urk. 
12/25 S. 4), ist festzuhalten, dass es sich dabei 
somit
 um eine 
revisions
rechtlich
 
nicht relevante andere Beurteilung eines im Wesentlichen gleich ge
bliebenen Sachverhalts handelt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_436/2011 vom 10. Mai 2012 E. 2 mit weiterem Hinweis)
, zumal er keine Begründung für seine 
neue
 Beurteilung der Leistungsfähigkeit abgibt. 
Zudem
 gelangte 
Dr. 
B.___
 zum Schluss, dass dem Beschwerdeführer eine 
adaptierte 
Tätigkeit mit einem Arbeitspensum von 100
 %
 weiterhin zumutbar sei (
Urk. 
12/24 S. 6). In diesem Zusammenhang ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass Schmerzen an sich keine Arbeitsunfähigkeit begründen (Urteil des Bundesge
richts I 994/06 vom 29. 
August
 2007
 E. 3.3 mit Hinweisen). Die muskuläre Insuffizienz lässt sich 
darüber hinaus
 mittels Trainings und vermehrter Bewegung beheben (
Urk. 
12/24 S. 6), sodass auch deshalb von keiner 
invalidenversicherungsrecht
lich
 relevanten Einschränkung des funktionellen Leistungsvermögens auszuge
hen ist. 
    
Eine Leistungseinbusse ist auch aufgrund der geltend gemachten – in den akten
kundigen medizinischen Berichten nicht erwähnten – Prostatabeschwerden nicht ausgewiesen. Der Beschwerdeführer legte denn auch nicht dar, inwiefern ihn diese
 
bei einer Arbeitstätigkeit einschränken würde
n
 (
Urk. 
7 S. 3). Auch die im Beschwerdeverfahren geltend gemachten, seit anfangs 2012 bestehenden Fussbeschwerden sind nicht geeignet, die der angefochtenen Verfügung zu
grunde liegenden tatsächlichen Verhältnisse in Frage zu stellen, da der Erlass des angefochtenen Entscheids rechtsprechungsgemäss die Grenze der richterli
chen Überprüfungsbefugnis bildet (vgl. etwa BGE 131 V 407 E. 2.1.2.1 und BGE 129 V 354 E. 1).
    
Hinsichtlich des psychischen Gesundheitszustands fällt 
zudem 
auf, dass in den aktuellsten Arztberichten (
Urk. 
8/2, 12/24-25 und 12/32) im Gegensatz zu früheren Berichten (
Urk. 
12/10-11) keine psychiatrischen Diagnosen mehr auf
geführt werden, sodass diesbezüglich sogar auf eine erhebliche Verbesserung des psychischen Gesundheitszustands geschlossen werden kann. In Überein
stimmung damit werden vom Beschwerdeführer auch keine psychischen Be
schwerden geltend gemacht (
Urk. 
7) und es bestehen auch keine Anhaltspunkte, dass er weiterhin in einer psychiatrischen Behandlung steh
t
.
4.2
    
Zusammenfassend bleibt festzuhalten, 
dass 
keine wesentliche
 
Änderung 
des Gesundheitszustands 
und der 
für die Invaliditätsbemessung massgebende
n
 Arbeitsfähigkeit 
ausgewiesen
 ist. 
Damit erübrigt sich
 
die Durchführung eines Einkommensvergleichs
.
 
Im Übrigen hat
 auch der von der Beschwerdegegnerin
 vorgenommene Einkommensvergleich
 – selbst bei einem 
zu Gunsten des Be
schwerdeführers 
einzig 
auf 
den Lohnzahlungen von
 fünf 
Monaten ermittelten
 
Valideneinkommen
 
– einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad erg
e
b
en
 (Urk. 
11)
. 
5.
    
Der Beschwerdeführer machte geltend, die Suche nach einer 
behinderungsange
passten
 Arbeitsstelle erscheine aufgrund seines beruflichen Werdegangs und seines Alters als kaum erfolgsversprechend (
Urk. 
7 S. 3). Derartige Schwierig
keiten bei der Stellensuche sind indes invalidenversicherungsrechtlich insofern irrelevant, als der ausgeglichene Arbeitsmarkt, der der Ermittlung des 
Invali
deneinkommens
 zugrunde zu legen ist (vgl. 
Art. 
16 ATSG), die konkrete 
Ar
beitsmarktlage
 nicht berücksichtigt, in wirtschaftlich schwierigen Zeiten auch tatsächlich nicht vorhandene Stellenangebote umfasst und von fehlenden oder verringerten Chancen Teilinvalider, eine zumutbare und geeignete Arbeitsstelle zu finden, absieht (vgl. BGE 134 V 64 E. 4.2.1 mit Hinweis).
 Keinen hiervon abweichenden Schluss lässt sich sodann aus dem Urteil des Bundesgerichts 9C_954/2012 vom 1
0. 
Mai 2013 ziehen, da diesem Entscheid ein anders gela
gerter Sachverhalt zugrunde
 lag.
6.
    
Nach dem Gesagten ergibt sich, dass keine anspruchsbeeinflussende Verände
rung der tatsächlichen Verhältnisse seit Februar 2005 ausgewiesen ist, sodass nach wie vor kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung besteht. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
7.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf 
Fr. 
600.-- festzulegen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis 
IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLocher
DM/CL/MTversandt