zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.01020 · 2014-01-17 · de
Neuanmeldung. Keine gesundheitliche Verschlechterung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ausgewiesen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01020
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin F. Brühwiler
Urteil
 vom 
17. Januar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Christine Fleisch
Meier 
Fingerhuth
 Fleisch 
Häberli
, Rechtsanwälte
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 
1955
 geborene 
X.___ 
bezog seit 
1. Dezember 2001 
eine ganze Invalidenrente (Urk. 
10/25
). Im Rahmen eines im 
September 2007
 einge
leiteten Revisionsverfahrens 
(Urk. 10/37) 
hob die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, die Rente 
m
it Verfügung vom 15. Juni 2009 
auf
 (Urk. 10/
76
)
, was
 vom hiesigen Gericht mit
 
der substituierten Begründung 
der Wiedererwägung 
geschützt
 wurde
 
(
Urteil 
vom 20. Dezember 2010
, 
Urk. 10/
103
).
1.2
    
Noch während
 das damalige
 Verfahren vor dem hiesigen Gericht 
hängig
 war, 
meldete sich 
der Versicherte
 am 11. November 2009
 
unter Hinweis auf einen am 17. Oktober 2009 erlittenen Auffahrunfall
 und
 
unter Beilage eines Berichts 
der Notfallstation Unfallchirurgie des 
S
pitals
 Y.___
 vom 18. Oktober 2009 (Urk. 10/83)
 
erneut 
bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an
 (Urk. 10/84).
 
    
Die IV
Stelle holte daraufhin Berichte von 
Z.___
, Praktischer Arzt (Urk. 10/93: Bericht vom 9. Februar 2010) und von Dr. med. 
A.___
, Facharzt FMH für Chirurgie (Urk. 10/95: Bericht vom 25. Februar 2010) ein. Mit Vorbescheid vom 15. März 2011 stellte sie dem Versicherten die Abweisung seines Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 10/106, 10/107). Nach
dem der Versicherte dagegen mit Eingabe vom 1. April 2011 Einwände vorge
bracht (Urk. 10/108), und diese mit weiteren Eingaben vom 3. Mai 2011 (Urk. 10/112) und 15. Juni 2011 (Urk. 10/114) ergänzt hatte, holte die IV
Stelle einen Berich
t der m
edizinischen 
Einrichtung
 
B.___
 (Urk. 10/115: Bericht vom 14. Juli 2011) ein und veranlasste eine psychiatrische Untersuchung durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der Invalidenversicherung (Urk. 10/119: Bericht vom 27. September 2011). Am 31. Januar 2012 nahm der Versicherte zum Ergebnis der RAD-Untersuchung Stellung (Urk. 10/127). Mit Verfügung vom 23. August 2012 verneinte die IV
Stelle schliesslich einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung (Urk. 2 [= 10/141]).
1.3
    
Am 12. Dezember 2011 ging bei der IV
Stelle ein Kostenvoranschlag für ein von Dr. 
A.___
 verordnetes Paar orthopädische Massschuhe ein (Urk. 10/122). Gestützt auf die in der Folge eingeholten Berichte des Dr. 
A.___
 vom 8. Februar 2012 (Urk. 10/129) und vom 9. März 2012 (Urk. 10/134) sowie dessen telefonische Auskunft vom 13. März 2012 (Urk. 10/135) wurde dem Versicherten mit Schreiben vom 13. März 2012 mitgeteilt, dass die Invaliden
versicherung die Kosten für orthopädische Massschuhe nach ärztlicher Verord
nung vom 9. Dezember 2011 bis 31. Dezember 2016 übernehme, wobei für jedes Paar ein Selbstbehalt von Fr. 120.-- bestehe (Urk. 10/136).
2.
    
G
egen
 die leistungsverweigernde Verfügung vom 2
3. 
August 2012
 erhob der Versicherte am 24. September 2012 Beschwerde und beantragte, die angefoch
tene Verfügung sei aufzuheben und 
die Sache 
an die IV-Stelle
 zurückzuweisen, damit sie 
eine
 
interdisziplinäre
 Begutachtung in einer Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) 
veranlasse und danach erneut
 
über einen Rentenanspruch befinde
 (Urk. 1 S. 2).
    
Mit
 Verfügung vom 
1. Oktober
 2012 wurde dem Beschwerdeführer Frist ange
setzt, um bei der Gerichtskasse (wegen unbezahlt gebliebener Gerichtskosten) einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- zu leisten (Urk. 
4
). Am 
9. Oktober 2012
 
wurde die dem 
Beschwerdeführer auferlegte Kaution
 dem Postkonto des Gerichts gutgeschrieben
 (Urk. 
6
).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 21. November 2012 beantragte die IV-Stelle A
bwei
sung der Beschwerde (Urk. 9
). Am 23. November 2012 wurde 
dem Beschwerdeführer 
das Doppel der Beschwerdeantwort zugestellt (Urk. 11). Mit Eingabe vom 3. Dezember 2013 (Urk. 12) liess der Beschwerdeführer 
einen Bericht der p
sychiatrischen 
Klinik
 
C.___
 vom 1
5. 
März 2013 
aufle
gen (Urk. 13).
3.
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 
(bis 3
1. 
Dezember 2011: Abs. 4) 
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 
(bis 3
1. 
Dezember 2011: Abs. 3) 
dieser Bestim
mung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrecht (
ATSG
)
 vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 
S. 309 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidi
tät zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die glei
che materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art. 
4 
Abs. 
1 
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
])
. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
1.3
    
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die 
somatoforme
 Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen 
Komorbidität
 von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so: chronische körperli
che Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger, 
chronifizierter
 Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rück
bildung; ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unter
schiedlichem therapeutischen Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicher
ten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die 
entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Vor
aus
setzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352).
    
Diese im Bereich der 
somatoformen
 Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze werden rechtsprechungsgemäss bei der Würdigung des invalidisierenden Cha
rakters von 
Fibromyalgien
 (BGE 132 V 65 E. 4), dissoziativen Sensibilitäts- und Empfindungsstörungen (SVR 2007 IV Nr. 45 S. 150, I 9/07 E. 4 am Ende), 
Chronic
 
Fatigue
 Syndrome (CFS; chronisches Müdigkeitssyndrom) und Neurasthenie (Urteile 9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 2.3; 9C_98/2010 vom 28. April 2010 E. 2.2.2 und I 70/07 vom 14. April 2008 E. 5), bei dissoziativen Bewe
gungsstörungen (Urteil 9C_903/2007 vom 30. April 2008 E.
 
3.4), bei einer HWS-Verletzung (Schleudertrauma) ohne organisch nachweisbare Funktionsfälle (BGE 136 V 279) sowie bei nicht organischer 
Hypersomnie
 (BGE 137 V 64 E. 4.1 und 4.2 mit Hinweisen) analog angewendet, nicht hingegen, 
wenn sich die Frage nach der invalidisierenden Wirkung einer 
Cancer-related
 
Fatigue
 stellt (
BGE 
139 V 346
 
E. 3
 mit Hinweisen
).
1.4
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid wurde erwogen, es liege keine gesundheitliche Ver
schlechterung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
vor. Dem Versicherten sei weiterhin eine behinderungsangepasste Tätigkeit zu 100 % zumutbar.
 Der
 
Einkommensvergleich
 
ergebe 
nach wie vor ein
en
 anspruchsausschliessende
n
 Invaliditätsgrad von 15 %
 (Urk. 
2).
    
Demgegenüber brachte d
er Beschwerdeführer vor, sein Gesundheitszustand habe sich seit der Renten
einstellung
 
sowohl in psychischer al
s
 auch in physischer Hinsicht
 verschlechtert. 
Die IV-Stelle sei zu verpflichten, eine interdisziplinäre Begutachtung zu veranlassen
, um 
seinen
 Gesundheitszustand und 
seine
 Arbeits
fähigkeit 
genauer 
abklären
 zu lassen
 (Urk. 1)
.
2.2
    
Zu prüfen ist, ob sich seit der Renteneinstellung im Juni 2009 der Gesund
heitszu
stand des Beschwerdeführers in 
anspruchserheblicher Weise 
ver
schlechtert
 
hat
.
3.
3.1
    
Gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten
 des Instituts D.___
 vom 8. September 2008
 
(internistisch/allgemeinmedizinisch, psychiatrisch, orthopädisch und kardiolo
gisch)
, welches im 
Rahmen 
des Revisionsverfahrens vo
n
 der IV-Stelle veranlasst worden war,
 
kam das hiesige Gericht in seinem Urteil vom 20. Dezember 2010 zum Schluss, dass 
der
 Beschwerdeführer 
im Zeitpunkt 
des leistungseinstellenden Entscheides
 
in seiner angestammten Tätigkeit als Koch nicht mehr, in einer
 leichte
n
, seinen orthopädischen und ka
rdiologischen Leiden angepassten
 Tätig
keit
 jedoch
 zu 100 % arbeitsfähig 
gewesen 
sei
 und die IV-Stelle zu Recht ein
en
 rentenausschliessende
n
 Invaliditätsgrad von 15 % errechnet habe 
(Urt
eil
 vom 20. Dezember 2010, E. 6.1.-
6.
3
, Urk. 10/
103
 S
. 18+19
 mit Verweis auf die Ver
fügung vom 15. Juni 2009, Urk. 10/76 S. 2
)
.
3.2
    
Die Gutachter
 des Instituts D.___
 
hatten 
folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähig
keit
 gestellt
 (Urk. 10/47/19+20)
:
- 
Chronische Beschwerden am rechten Sprunggelenk (ICD-10 M79.67)
- 
Verdacht auf 
Impingement
 Hüftgelenk rechts (ICD-10 M77.9)
- 
Arterielle Hypertonie und 
hypertensive
 Herzkrankheit (ICD-10 I10)
Folgende Diagnosen erachteten sie als ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
 (
Urk. 
10/47/20)
:
- 
Status nach leichter depressiver Episode (ICD-10 F32.0)
- 
Somatisierungsstörung
 (ICD
-10 F45.0)
- 
Mittelschweres obstruktives Schlafapnoesyndrom (ICD-10 
G
47.3)
- 
Adipositas
 (BMI 35 kg/m2)
 (ICD-10 E66.0)
- 
Leberhämangiome
- 
Unklare Unterbauchbeschwerden
- 
Status nach Osteosynthese bei distaler intraartikulärer Radiusfraktur links am 21. Mai 2001
 
(ICD-10 Z98.8)
.
    
Der psychiatrische Gutachter 
führte aus
, aus psychiatrischer Sicht 
bestehe 
keine Einschränkun
g der Arbeitsfähigkeit. Es könne dem Beschwerdeführer zugemutet werden, trotz der geklagten Beschwerden die nötige Willensanstrengung aufzu
bringen, um ganztags einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen, da keine psychi
atrische 
Komorbidität
 vorliege, sich kein ausgeprägter sozialer Rückzug fest
stellen 
liesse
, sich keine schweren, lebensgeschichtlichen Belastungen finden liessen, kein primärer Krankheitsgewinn vorhanden sei und die komplexen Ich-Funktionen nicht eingeschränkt seien. Der Beschwerdeführer fühle sich jedoch selber nicht in der Lage zu arbeiten (Urk. 10/47/11).
    
Der orthopädische Gutachter führte aus, für körperlich leichte, überwiegend im Sitzen auszuübende Tätigkeiten unter Wechselbelastung bestehe eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit, wobei das Heben und Tragen von Lasten über 10 kg vermieden werden sollte (Urk. 10/47/16).
    
Der kardiologische Gutachter erachtete den Beschwerdeführer für eine körper
lich belastende Tätigkeit, welche den Blutdruck - den er als ungenügend kon
trolliert einstufte – weiter ansteigen lässt, nicht geeignet. Für eine Tätigkeit ohne körperliche Belastung, 
die 
sitzend mit gelegentlichem Laufen 
ausgeführt werden kann 
und 
lediglich das 
Tragen leichter Lasten 
beinhaltet, 
erachtete er die Arbeitsfähigkeit als gegeben (
Urk. 
10/47/19).
3.3
    
In
 der Neuanmeldung 
vom 10. November 2009 gab
 der Beschwerdeführer 
an
, er habe am 17. Oktober 2009 einen Auffahrunfall erlitten, bei dem er sich ein Schleudertrauma der H
alswirbelsäule (HWS)
 zugezogen habe. 
Er trage seither einen Halskragen und es sei ihm ständig schwindelig. S
eit dem Unfall 
sei er deshalb 
vollständig arbeitsunfähig (Urk. 10/84). 
Gemäss Bericht der Notfallstation des 
Spitals Y.___
 
war der Beschwerdeführer dort am 18. Oktober 2009 zur Konsul
tation (Bericht vom 18. Oktober 2009, Urk. 10/83). 
Anamnestisch wird im Bericht
 ausgeführt, beim Auffahrunfall sei der Kopf nicht angeprallt, und der Beschwerdeführer habe im Anschluss 
an den Unfall 
weder an Schmerzen noch an Nausea gelitten. Im Verlauf der darauffolgenden Nacht hätten sich jedoch Schmerzen 
im Bereich der HWS und der rechten Schulter entwickelt und der Beschwerdeführer habe verschwommen gesehen, weshalb er zur Konsultation in das Spital gekommen sei.
 
Die Ärzte der Notfallstation 
erhoben 
hinsichtlich des Schädels 
einen unauffälligen Befund, insbesondere gab es keine Prellmarken und keinen Anhalt für Frakturen des Gesichtsschädels. 
Sie führten aus, e
s habe keine Blickfolgebewegungen gegeben, jedoch sei die Kooperation fraglich gewesen. 
Die HWS, 
die 
Brust
wirbelsäule (BWS)
 und 
die 
Lendenwirbelsäule (LWS) seien schmerzbedingt eingeschränkt beweglich gewesen. Bei der HWS berichteten sie ausserdem über Druck- und 
Klopfdolenz
 sowie bei der BWS und LWS über 
Klopfdolenz
. An der rechten Schulter 
stellten sie 
weder Hämatome, Sc
hwellungen, 
Fehlstellungen
 noch Frakturen fest
. 
Sie berichteten jedoch ü
ber 
diffuse Schmerzen über dem
 
Trapezius
 und 
Deltoideus
. Die Abduktion ab 60° und die Elevation seien sodann schmerzhaft 
eingeschränkt gewesen. D
ie gemachten Röntgenbilder der 
HWS
 und der Schulter 
ergaben 
keine Hinweise auf 
ossäre
 Läsionen. Auch das angefertigte CT der 
HWS
, der BWS und der LWS
 
zeig
t
e keine frischen
 traumatischen Läsionen. 
Gestützt auf diese Befunde
 diagnostizierten 
die Ärzte des 
Spitals Y.___
 
eine Distorsion der 
HWS
 
2° 
sowie eine Kon
tusion der 
BWS und LWS
.
 Eine Arbeitsunfähigkeit 
wurde nicht attestiert
.
3.4
    
Nachdem 
die IV-Stelle mit
 Vorbescheid 
vom 
15. März 2011 
die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht gestellt hatte, da es durch den Auffahrunfall zu keiner gesundheitlichen Verschlechterung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit gekommen sei 
(Urk. 10/107)
 
und 
der Beschwerdeführer 
in den 
dagegen erhobenen 
Einwänden 
ausgeführt hatte
, 
er leide 
nun 
an einer mittelgradigen depressiven Episode, ausserdem habe sich 
die 
Schmerzproblematik 
verstärkt und eine Schmerzüberwindung sei ihm 
aufgrund der psychischen 
Komorbidität
, den chronischen Begleiterkrankungen sowie aufgrund des 
ch
ronifizierten
 
Krank
heitsverlaufes
 
nicht zumutbar (Urk. 10/112+114), 
ordnete die IV-Stelle eine psychiatrische Untersuchung beim RAD an (
Urk. 10/140/3). Dr. med. E.___
, Fachar
zt
 für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, untersuchte den Beschwerdeführer am 27. September 2011
 (Bericht vom gleichen Tag, Urk. 10/119)
. 
Dr. 
E.___
 erhob einen weitgehend unauffälligen Psychostatus. 
E
r 
berichtete
, es sei während des Gesprächs keine Störung der Konzentrations
fähigkeit ersichtlich geworden. Der Beschwerdeführer sei affektiv beherrscht gewesen
. Gestik, Mimik und Gang hätten keine typischen depressiven psycho
motorischen Merkmale gezeigt
. Die Aufmerksa
mkeit sei nicht getrübt gewesen. 
Gedächtnisstörungen würden nicht vorliegen
.
 Denkstörung
en ergäben sich keine. Der Beschwerdeführer beschreibe, zu Hause unter ei
ner Affektinkontinenz zu leiden, welche vorübergehend sei. Er habe Affekte wie Nervosität, depressive Stimmung und Freudlosigkeit beschrieben.
 
Der Beschwerdeführer habe sodann in seiner Vitalität nicht deutlich eingeschränkt gewirkt, er habe sich lebhaft ausdrücken können. Die Energie werde jedoch vom Beschwerdeführer subjektiv 
als 
wegen seinen Schmerzen 
schwer eingeschränkt beschrieben 
(Urk. 10/119/4
-
5
)
. 
Im Ray-15
item Test, welcher zur Prüfung der Merkfähigkeit durchgeführt worden sei, habe sich eine äusserst schlechte Merkfähigkeit gezeigt. Es bestehe diesbezüglich eine Inkonsistenz mit den klinischen Angaben
. So fahre der Beschwerdeführer beispielsweise noch Auto und sei in seiner Orientierung nicht auf dauerhafte Fremdhilfe angewiesen
. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit lasse sich diese Selbstlimitierung nicht auf einen somatischen oder psychiatri
schen krankheitswertigen Prozess zurückführen
 (Urk. 10/119/6)
. 
Dr. 
E.___
 
führte
 weiter
 aus, es könne
 keine
 psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
gestellt werden
, die sich als 
komorbide
 Störung von der sich 
ausgeweiteten
 Schmerzsymptomatik abgrenzen 
liess
e
. 
D
as 
Krankheitsbild 
lasse sich 
am Wahrscheinlichsten 
mit der Diagnose einer anhaltenden 
somatoformen
 Schmerzstörung 
(ICD-10 F45.4) 
umschreiben 
(Urk. 10/119/6
-
7)
. 
Es müsse von einer Symptomausweitung ausgegangen werden
,
 
welche sich auf die
 undifferenzierte psychopathologische Symptombeschreibung, die Präsentation einer erheblichen psychischen Behinderung, 
eine
 mangelnde Leistungsbereitschaft sowie nachweisliche Inkonsistenzen bezüglich kognitiver Merkmale
 beziehe
 (Urk. 10/119/7)
. 
Eine mitwirkende ausgewiesene depressive Störung von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer liege seit 2009 nicht vor. Eine chronisch
e
 körperliche Begleiterkrankung bestehe in der schlecht ein
zustellenden Hypertonie. Der mehrjährige Krankheitsverlauf trotz ver
schiedensten somatischen Behandlungsversuchen zeige die 
Chronifizierung
 
des
 Schmerzleidens. Ein ausgewiesener sozialer Rückzug könne 
er
 nicht schlüssig nachweisen. Ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf im Sinne eines primären Krankheitsgewinns bestehe nicht. Unbe
friedigende Behandlungsergebnisse und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen lägen bezüglich Minderung der Schmerzen zwar vor, allerdings sei offen, von welcher konsequenten aktiven Behandlungsmotivation beim Beschwerde
führer auszugehen sei. Zusammenfassend hielt Dr. 
E.___
 fest, dass 
es aus psychiatrischer Sicht zu
 
k
e
ine
r
 anhaltende
n
 gesundheitliche
n
 Ver
schlechterung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
gegenüber der letzten Rentenverfügung im Jahr 2009 
gekommen sei
 (Urk. 10/119/7, Urk. 10/140/3)
.
4.
4.1
4.1.1
    
Die Beurteilung der am 
Spital Y.___
 tätigen Fachpersonen
 (E. 3.3)
 wie auch diejenige von Dr. 
E.___
 
(E. 3.4) 
beruhen auf umfassenden und sorgfältigen medizi
nischen Untersuchungen und vermögen in ihren Schlussfolgerungen zu über
zeugen.
4.1.2
    
Der Beschwerdeführer führte an, 
auf den psychiatrischen Untersuchungsbericht 
von Dr. 
E.___
 könne nicht 
abgestellt werden. 
Er 
bemängelte
, 
er
 sei vom Übersetzer ständig unterbrochen worden
, 
Dr. 
E.___
 habe zu wenig nach Symptomen gefragt, es sei keine Fremdanamnese erhoben worden, 
die Untersu
chung 
habe 
nur eine Stunde gedauert, ausserdem werde der Tagesablauf nur rudimentär wiedergegeben
 
(Urk. 1 S. 12
-
13
, Urk. 10/127
)
.
 
Entgegen der Ansicht von Dr. 
E.___
 habe sich seine psychische Situation massgeblich ver
schlechtert. Er leide an einer depressiven Störung, es bestehe ein mehrjähriger 
Krankheitsverlauf, der trotz Behandlungsversuchen keine längerfristige Re
mission zeige, 
das
 Schmerzleiden sei 
chronifiziert
, er habe sich in den meisten Belangen des Lebens sozial zurückgezogen, die Behandlungsergebnisse seien unbefriedigend und die Rehabilitationsmassnahmen seien
 trotz aktiver
 Behandlungsmotivation 
gescheitert (Urk. 1 S. 
13).
4.1.3
    
Dr. 
E.___
 
klärte den 
psychischen Gesundheitszustand des 
Beschwerde
führer
s
 umfassend ab und befragte ihn insbesondere eingehend 
zu
 seinen Beschwerden (Urk. 10/119/2
-
3, 5
-
6). 
Dem Bericht sind keine Hinweise zu ent
nehmen, dass der Beschwerdeführer vom Übersetzer unterbrochen worden wäre und es wir
d
 vom Be
schwerdeführer auch nicht näher dargetan
, was für Aus
führungen er nicht 
hätte machen können
. 
Fremdanamnestische Abklärungen sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sodann nicht unerlässlich (Urteil
e
 des Bundesgerichts I 58/06 vom 1
3. 
Juni 2006 E. 2.3
 und
 9C_482/2010 vom 2
1. 
September 2010 E. 4.1, mit weiteren Hinweisen). 
Zum Einwand, der Untersuchungszeitraum sei zu kurz gewesen, ist darauf hinzuweisen, dass sich nach der Rechtsprechung des Bundesgericht kein genereller Zeitrahmen für eine psychiatrische Untersuchung verbindlich angeben lässt 
(Urteil des Bundesge
richts
 I 58/06 vom 1
3. 
Juni 2006 E
.
 2.1
-
2.2
)
. Der Gutachter erhob einen aus
führlichen psychopathologischen Befund und klärte die Anamnese so weit als notwendig ab. Es ist nicht ersichtlich, 
aus welchen Gründen weitere 
Explo
rationen
 notwendig gewesen wären. 
Der Einwand, der Tagesablauf sei nicht genügend abgeklärt worden, zielt sodann ebenfalls ins Leere. 
Im Bericht wurde der Tagesablauf 
so weit als notwendig 
geschildert (Urk. 10/119/3)
.
4.1.4
    
D
er
 Schlussfolgerung 
von Dr. 
E.___
, 
die 
somatoforme
 Schmerzstörung habe keine Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit, kann 
sodann 
gefolgt werden, da d
ie gemäss Rechtsprechung erforderlichen
 
Kriterien für eine ausnahmsweise anzu
nehmende Unüberwindbarkeit der Schmerzstörung (E. 1.3) nicht in genügender Intensität und Konstanz vor
liegen
 (
E. 3.4
)
. 
Entgegen der Meinung des Beschwerdeführers liegt keine
 psychiat
rische 
Komorbidität
 vor. Auch
 
für
 einen sozialen Rückzug in allen Belangen des Lebens gibt es vorliegend keine ausrei
chenden Anhaltspunkte. Wie sich aus den Akten ergibt, geht 
der Beschwerde
führer
 mit 
seiner
 Tochter einkaufen
 und hilft ihr im Haushalt (Urk. 10/113/3). 
D
ie Beziehung zu seiner Ehefrau 
wurde als gut beschrieben
 (Urk. 10/111/
5) und
 
es werden 
Reisen nach 
F.___
 
unternommen
 (Urk. 10/113/3). 
Sodann hat Dr. 
E.___
 entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers auch zu Recht in Frage gestellt, 
ob von einer konsequenten aktiven Behandlungsmotivation beim Beschwerdeführer auszugehen sei. Aus den Akten ergibt sich beispielsweise, dass der Beschwerdeführer zur Einzelpsychotherapie anlässlich eine
r
 
tagesklinischen Rehabilitationsbehandlung
 in der m
edizinischen 
Einrichtung
 
B.___
 nur 
sehr 
unregelmässig erschienen sei (Urk. 10/111/6).
4.2
4.2.1
    
Aus
 den 
weiteren 
in den 
Akten liegenden 
medizinischen 
Berichte
 
ergeben sich sodann ebenfalls keine
 Anhaltspunkte für eine
 
gesundheitliche 
Verschlechte
rung 
mit Ausw
irkung auf die Arbeitsfähigkeit:
4.2.2
    
Mit
 Bericht vom 25. Februar 2010 (Urk. 
10/95) 
führte 
der behandelnde Arzt 
Dr
. med. 
A.___
, Spezialarzt FMH für Chirurgie, 
aus, der Beschwer
deführer leide unter einem 
cervical
- und lumbalbetonten 
Panvertebralsyndrom
 mit posttraumatischem 
cervico-cephale
m
 Schmerzsyndrom bei Status nach Beschleunigungstrauma der Halswirbelsäule
 vom 17. Oktober 200
9. 
Ausserdem bestünden 
Restbeschwerden im rechten oberen Sprunggelen
k
 
(OSG) bei Status nach 
Supinationstrauma
 des rechten OSG mit Kontusion des Fusses im Jahre 199
6. 
Gestützt auf diese Diagnosen erachtete Dr. 
A.___
 den Beschwerde
führer sowohl in 
der angestammten
 als auch in jeder angepassten Tätigkeit als vollständig arbeitsunfähig
 (Urk. 10/95/2+5)
.
 
Dem kann nicht gefolgt werden. 
Die Beschwerden im Sprung
g
elenk waren bereits 
anlässlich
 der Begutach
tung 
des Instituts D.___ 
im Jahr 2008 
vorhanden und wurden 
damals 
entsprechend 
beim Zumutbarkeitsprofil berücksichtigt (Urk. 10/47/14-16). Eine Verschlechterung ergibt sich 
diesbezüglich 
aus dem Bericht von Dr. 
A.___
 nicht. 
Hinsichtlich der Folgen des Auffahrunfalls wurde
n
 sodann 
keine neuen 
massgeblichen 
objekti
vierbaren Befunde erhoben, sondern es wurde 
lediglich eine andere Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit 
als im Bericht des Spitals Y.___
 (E. 3.
3
) 
vorgen
ommen, 
ohne sich mit 
jenem
 auseinanderzusetzen
.
4.2.3
    
Es befinden sich 
sodann 
mehrere Berichte der
 medizinischen 
Einrichtung
 
B.___
 in den Akten (Berichte vom 30. November 2009 [Urk. 10/111/4-8], vom 1. Juni 2011 [Urk. 10/113], vom 14. Juli 2011 [Urk. 10/115] und vom 14. No
vember 2011 [Urk. 10/126]
).
 
Soweit in diesen Berichten 
Ausführungen 
zu
 Ver
schlechterung
en
 des physischen Gesundheitszustand
es
 gemacht werden,
 kann von vornherein nicht 
auf sie
 abgestellt werden, 
stammen 
sie 
doch 
ausschliess
lich von einem Psychiater und zwei Psychologen
. 
Aus psychiatrischer Sicht wird im Wesentlichen
 berichtet
, 
der Beschwerdeführer leide unter einer mittel
gradigen depressiven Episode (ICD-10 F32.1) sowie einer anhaltenden 
somatoformen
 Schmerzstörung (ICD-10 F45.4). 
Die Ärzte der m
edizinischen 
Einrichtung
 
B.___
 gehen von einer ununterbrochenen Arbeitsunfähigkeit seit 2001 aus (Urk. 10/111/5, 10/115/4) und führen aus, eine Depression bestehe seit Jahren (Urk. 10/111/6). 
Im 
rechtskräftigen 
Urteil des hiesigen Gerichts vom 20. De
zember 2010 wurde jedoch erwogen, dass die Arbeitsfähigkeit des 
Beschwerde
führers aus psychiatrischer Sicht nicht eingeschränkt und 
der Beschwerdeführer insgesamt in einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähi
g sei
 (E. 3.1)
. 
Mit diesem Wider
spruch setzen sich die Ärzte der m
edi
zinischen 
Einrichtung
 
B.___
 nicht auseinander. 
Es offenbart sich somit, dass sie keine
 Verschlechterung des Gesundheitszustandes und der damit verbunde
nen 
Arbeitsfähigkeit des Beschwerde
führers seit Juni 2009 dar
legen
, sondern lediglich 
den 
unv
erändert gebliebenen Sachverhalt anders
 beurteilen
. 
Wohl halten 
sie
 fest, dass sich die Depression infolge der Aberkennung der IV-Rente im Jahr 2009 und der daraus
 entstandene
n
 finanziellen Probleme verstärkt habe (
Urk. 
10/111/6)
. Dabei han
delt es sich jedoch um einen psychosozialen Faktor, mit dem eine gesund
heit
liche 
Verschlechterung nicht dargetan werden kann
.
 Im Übrigen ist darauf hin
zu
weisen, dass die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 
durch die m
edizinische 
Einrichtung
 
B.___
 
offensichtlich auf den subjektiven Klagen des Beschwerde
führers beruht. So 
w
u
rden
 
die geklagten Beschwerden 
im Bericht vom 14. Juli 2011 
unverändert 
zur Begründung der Arbeitsunfähigkeit 
übernommen (vgl. Urk. 10/115/1
-
2).
    
Es wur
de sodann noch ein Bericht der m
edizinischen 
Einrichtung
 
G.___
 vom 30. Januar 2012 (Urk. 10/126/4-11) eingereicht, der zu weiten Teilen 
den Bericht
 von Dr. 
A.___
 (E. 4.2.
2
) sowie die Berichte der m
edizinischen 
Einrichtung B.___
 (siehe oben) 
wiedergibt
, worauf verwiesen werden kann. 
Ent
gegen den Ausführungen in der Beschwerdeschrift
 ergibt sich aus 
diesem Bericht keine gesundheitliche Verschlechterung. 
In der Beschwerdeschrift w
urde
 gelte
nd gemacht, die im Bericht der m
edizinischen 
Einrichtung
 
G.___
 erhobenen Befunde würden auf eine deutliche Verschlechterung der Beschwer
den am oberen Sprunggelenk hinweisen (Urk. 1 S. 8).
 
Dem kann nicht gefolgt werden. 
Beschwerden im Fussbereich waren
 
 wie schon festgehalten 
 
schon im Zeitpunkt der Begutachtung 
durch das Institut D.___ 
bekannt und wurden entsprechend im Zumutbarkeitsprofil berücksichtigt (Urk. 10/47/14
-
16). 
Im 
Bericht der m
edizinischen 
Einrichtung
 
G.___
 
wurde nicht dargelegt
, inwiefern sich etwas geändert hätte
. 
Es
 wurde 
im Übrigen 
nicht einmal angegeben, wann die Befunde erhoben wurden. U
nter dem Titel „Verschlechterung der Symptomatik“ wurde gar aus
geführt, der Beschwerdeführer habe angegeben, die Fussbeschwerden seien seit 2006 vorhanden (Urk. 10/126/10). 
Eine Verschlechterung ist demnach nicht er
sichtlich. 
In der Beschwerdeschrift wurde des Weiteren geltend gemacht
, 
mi
t Blick auf das im Bericht der m
ed
i
zinischen 
Einrichtung G.___
 genannte
 MRI 
der HWS 
vom 17. Mai 2010 
sei eine gesundheitliche Verschlechterung aus
gewiesen (Urk. 1 S. 6). Im Bericht wurde ausgeführt, gemäss einem MRI vom 17. Mai 2010 lägen
 
Protrusionen
 und 
Retrospondylophyten
 besonders bei C5 und C6
 vor
. Dies begründe eine 
erheblich verminderte Belastbarkeit der oberen Extremitäten und erkläre teilweise die massive Steifigkeit für Kopfbewegung (Urk. 10/126/10). Eine gesundheitliche Verschlechterung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ist 
indes 
nicht nachvollziehbar, wurde doch im gleichen Bericht ausgeführt, im Halswirbelsäulenbereich bestehe eine uneingeschränkte Beweglichkeit und der 
Musculus
 
Trapezius
 sei mässig verspannt (Urk. 10/126/9). 
Zusammenfassend ergibt sich somit
 auch
 
aus diesem Bericht keine Verschlech
terung des Gesundheitszustandes seit der 
Renteneinstellung im Juni 2009.
4.2.4
    
Aus dem 
Austrittsbericht 
der
 Klinik H.___
 vom 7. März 2011 (Urk. 10/111) geht hervor, dass der Beschwerdeführer vom 7. Februar 2011 bis am 7. März 2011 an einem Behandlungsprogramm für Patienten mit chroni
schen Schmerzen teilnahm. Im Austrittsbericht wurden zwar diverse Diagnosen aufgelistet, jedoch 
wurden 
weder neue pathologischen 
Befunde aufgeführt
, noch wurde
 eine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vorgenommen. 
Mit diesem Bericht 
kann
 eine gesundheitliche Verschlechterung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit demnach nicht schlüssig 
belegt werden
.
4.2.5
    
Nach Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 23. August 2012 (
Urk. 
2) wurde zuhanden des Gerichts mit Eingabe vom 3. Dezember 2013 (Urk. 12) 
sodann noch 
ein Bericht der p
sychiatrischen 
Klinik
 
C.___
, Klinik für Alterspsychiatrie, vom 15. März 2013 
sowie ein weiterer Bericht von Dr. 
A.___
 vom 15. Februar 2013 
eingereicht
 (Urk. 13)
. 
Im Bericht der 
Klinik C.___
 wurde aus psychiatrischer Sicht eine leichte kognitive Störung (ICD-F06.7), eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leicht bis mit
telgradige Episode (ICD F33.1) sowie eine anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung (ICD F45.40) diagnostiziert (Urk. 13 S. 1). 
Eine Beurteilung der Arbeits
fähigkeit 
wurde nicht vorgenommen
. 
Die behandelnden Ärzte führten aus, die Anamnese und 
der klinische psychische Befund
 sprächen für eine leicht bis mittelgradige depressive Episode
 (Urk. 13 S. 5)
. 
Gemäss psychischem Befund war die Auffassung unauffällig
, die
 Merkfähigkeit leicht reduziert.
 
Weiter wurde ausgeführt, e
s seien leichte akustische Halluzinationen vorhanden gewesen
 und
 der Beschwerdeführer sei im Affekt deprimiert gewesen sowie leicht gereizt und leicht hoffnungslos. Die Psychomotorik und der Antrieb seien bis auf eine leichte Antriebshemmung unauffällig gewesen (Urk. 13 S. 3). Inwiefern 
dieser Befund sowie die festgestellte leichte kognitive Störung zu einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führen
 könnte
, ist
 allerdings
 fraglich. 
Da der Erlass des angefochtenen Entscheides die Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildet (vgl. etwa BGE 129 V 356 E. 1, 129 V 169 E. 1, 129 V 4 E. 1.2, je mit Hinweisen), 
kann jedoch vorliegend offen bleiben, ob mit dem Bericht eine gesundheitliche Verschlechterung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
dar
getan
 ist, da die Untersuchungen in der 
Klinik C.___
 im Januar und Februar 2013 stattfanden und somit nach Verfügungserlass. Was den neu eingereichten Bericht von Dr. 
A.___
 betrifft, 
s
o wurden erneut keine neuen objektivierba
ren Befunde erhoben und eine relevanten Verschlechterung des Gesundheitszu
standes mit Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit nicht dargetan
.
4.2.6
    
Die in der Beschwerdeschrift 
im Übrigen 
geltend gemachten gesundheitlichen Verschlechterungen hinsichtlich der Beschwerden an den Hüften (Urk. 1 S. 7), der Herzbeschweren (Urk. 1 S. 8
-
9), sowie des Schlafapnoesyndroms (Urk. 1 S. 9) sind 
schliesslich nicht
 ausgewiesen.
5.
    
Es
 ergibt sich
 somit
, dass keine anspruchsbeeinflussende Veränderung der tatsäch
lichen Verhältnisse seit Juni 
2009
 ausgewiesen ist, so
 
dass nach wie vor kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung besteht. Die Be
schwerde ist daher abzuweisen
.
 
6.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf 
Fr. 
800.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer - unter Verrechnung mit dem g
eleisteten Kostenvorschuss von 
Fr. 
1‘000.-- (
Urk. 
6) - aufzuerlegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt und nach 
Eintritt der Rechtskraft mit der geleisteten Kaution verrechnet. 
Im Mehrbetrag von Fr. 200.-- wird die Kaution dem Beschwerdeführer zurückerstattet.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Christine Fleisch
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage der Doppel 
von
 Urk. 12
 und 
Urk. 
13
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstF. Brühwiler