zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.01168 · 2017-09-27 · de
Neuanmeldung. Verschlechterung nicht glaubhaft gemacht. uP/uRV wegen Aussichtslosigkeit abgewiesen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01168
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Schwegler
Urteil
 vom 
27. September 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
Rämistrasse
 5, Postfach 462, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1959, war als Maurer tätig als er am 6. Dezember 2004 während der Arbeit einen Unfall erlitt (Arztbericht des 
Y.___
 vom 6. Oktober 2005, Urk. 
10/3/
1). Am 26. Januar 2005 gab er seine Tätigkeit als Maurer auf (Fragebogen für den Arbeitgeber 
Z.___
 vom 17. März 2006, Urk. 10/12). Mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 29. Januar 2007 wurde die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers rechts
kräftig verneint (UV.2006.00006). 
    
Am 21. Februar 2006 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte bei der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Angabe von unfallbedingten Rückenschmerzen zum Bezug von Eingliederungsmassnahmen (Berufsberatung, Umschulung, Arbeitsvermittlung und medizinische Eingliede
rungsmassnahmen) an (Urk. 10/4). Die IV-Stelle teilte ihm nach medizinischen und beruflich-erwerblichen Abklärungen am 4. Oktober 2006 mit, sie überneh
me die Kosten für eine dreimonatige berufliche Abklärung in 
A.___
 (Urk. 10/17). Da sich der Versicherte zwei Tage nach Beginn 
dieser
 Massnahme nicht mehr in der Lage sah, die berufliche Abklärung zu Ende zu führen (vgl.
 
Abklärungsbericht vom 1. Dezember 2006, Urk. 10/23), hob die IV-Stelle die Kostengutsprache für die berufliche Abklärung mit in Rechtskraft erwachse
ner Verfügung vom 7. Februar 2007 auf mit der Bemerkung, der Versi
cherte sei bei „angemessener“ Erwerbstätigkeit in der Lage, ein renten
ausschliessendes Einkommen zu erzielen (Urk. 10/30). 
    
Am 9. Oktober 2008 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 10/33). Nach beruflichen und medi
zinischen Abklärungen, insbesondere der Einholung eines 
bidisziplinären
 (rheumatologisch-orthopädischen sowie psychiatrischen) Gutachtens samt Eva
luation der funktionellen Leistungsfähigkeit beim 
B.___
 (Gutachten vom 27. August 2009, Urk. 10/56) lehnte die IV-Stelle schliesslich das Rentengesuch mit Verfügung vom 17. Mai 2010 ab (Urk. 10/67). Die hiergegen am 16. Juni 2010 erhobene Beschwerde (Urk. 10/68) wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 13. Juli 2011 (Urk. 10/70, IV.2010.00577) ab. Dieses Urteil erwuchs in Rechtskraft. 
    
Am 1. November 2011 (Eingangsdatum, Urk. 10/72) stellte der Versicherte unter Hinweis auf eine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes und unter Beilage des Arztberichts von Dr. med. 
C.___
, Psychiatrie und Psy
chotherapie, vom 7. Juli 2011 (Urk. 10/71) wiederum ein Leistungsgesuch (Rente). Mit Vorbescheid vom 24. Februar 2012 stellte die IV-Stelle das Nicht
eintreten auf das neue Leistungsbegehren in Aussicht (Urk. 10/76). Nach Prü
fung des Einwandes vom 26. März 2012 (Urk. 10/77) und des Arztberichtes von Dr. 
C.___
 vom 18. Januar 2012 (Urk. 10/78) veranlasste die IV-Stelle ein poly
disziplinäres Gutachten beim 
D.___
, welches am 10. Mai 2013 erstattet wurde (Urk. 10/90). Am 17. Januar 2014 erging ein neuer Vorbescheid, mit welchem die IV-Stelle die Abweisung des Leistungsbe
gehrens ankündigte (Urk. 10/104). Dagegen erhob der Versicherte am 19. Fe
bruar 2014 Einwand (Urk. 10/107; ergänzende 
Einwandbegründung
 vom 31. März 2014, Urk. 10/109). Die IV-Stelle verfügte am 2. April 2014 wie vor
beschieden die Abweisung des Leistungsbegehrens (Urk. 
10/111
). 
Die hiergegen am 
5. 
Mai 2014 erhobene Beschwerde (
Urk. 
10/112/3 ff.) wies das hiesige 
Gericht 
mit in Rechtskraft erwachsenem Urteil vom 2
6. 
Juni 2015 ab (
Urk. 
10/114; 
IV.2014.00468
)
.
1.2
    
Am 1
6. 
Juni 2016 
(Eingangsdatum) 
meldete sich der Versicherte unter Beilage des Berichtes von 
Dr. 
med. 
E.___
, Fachärztin für Radiologie, vom 
9. 
September 2015 erneut zum Leistungsbezug an (
Urk. 
10/
115-
116). Nach durch
geführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Vorbescheid vom 
7. 
Juli 2016, Urk.
 
10/119; Einwand vom 1
5. 
August 2016, 
Urk. 
10/120
) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
0. 
September
 2016
 auf das Leistung
sbegehren nicht ein (Urk.
 
2
). 
2.
    
Hiergegen erhob der Versicherte am 2
4. 
Oktober 2016 Beschwerde und bean
tragte, es sei die Beschwerdegegnerin anzuweisen, auf das Gesuch vom 16.
 
Juni 2016 einzutreten. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung von Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
 als unentgeltlicher Rechtsbeistand
 (
Urk. 
1). Mit Beschwerdeantwort vom 2
3. 
November 2016
 (
Urk. 
9 unter Beilage ihrer Akten, 
Urk. 
10/1-124) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 2
8. 
November 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
 
11). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
Die Beschwerdegegnerin hielt dafür, dass mit dem neuen Gesuch nicht glaub
haft dargelegt wurde, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Es liege lediglich eine andere Beurtei
lung desselben Sachverhalts vor. Entsprechend werde nicht darauf eingetreten (
Urk. 
2). 
    
Der Beschwerdeführer führte zur Begründung seiner Beschwerde im Wesentli
chen aus, 
dass sich der Gesundheitszustand insbesondere im körperlichen Bereich erheblich verschlechtert habe. Aufgrund der ausgewiesenen und früher noch nicht bekannten Rückenprobleme sei es ihm nicht mehr zuzumuten, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Des Weiteren müsse der psychische Gesundheits
zustand nun anhand der in BGE 141 V 281 aufgestellten Standardindikatoren beurteilt werden. Entsprechend müsse das neue Gesuch ordentlich geprüft wer
den (
Urk. 
1). 
2.
    
2.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 vorzu
gehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
2.2
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsa
chenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E.
 
5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsän
derung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva
lidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E. 3.3.2).
3.
3.1
    
Die Verfügung vom 
2. 
April 2014
 (Urk. 
10/111
) basierte auf einer umfassenden materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhalts
ab
klärung und Beweiswürdigung, womit sie als zeitlicher Referenzpunkt heranzu
ziehen ist. Die 
Verfügung, welche mit Urteil 
des hiesigen Gericht
 vom 2
6. 
Juni 2015 (
Urk. 
10/114) bestätigt wurde, stützte sich in medizinischer Hinsicht auf das Gutachten des 
D.___
 vom 1
0. 
Mai 2013 ab (
Urk. 
10/90). 
3.1.1
    
Die Ärzte des 
D.___
 hielten in ihrem Gutachten vom 10. Mai 2013 folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fest (Urk. 10/90 S. 54):
- 
Chronisches 
Thoracovertebral
- und 
Lumbovertebralsyndrom
 ohne Hin
weise für eine lumbal 
radikuläre
 Schmerz-, Reiz- oder sensomotorische Ausfall
symptomatik
- 
Status nach stabiler Brustwirbelkörper (BWK) 12 Fraktur 1995, ICD
10 M54.5
- 
Intermittierende Kopfschmerzen vom Spannungstyp mit Sturmgefühl bei 
Hypoglycämie
, ICD-10 R51
- 
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung , ICD-10 F45.4
- 
Rezidivierende depressive Störung, leichte depressive Episode, ICD-10 F33.0
    
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit stellten sie fol
gende:
- 
Nächtliches Brennen der Fusssohle beidseits seit circa einem halben Jahr
- 
Differentialdiagnose: beginnende sensible Polyneuropathie bei Diabe
tes mellitus Typ II, ICD-10 E14.4 und G63.2
- 
Erektile Dysfunktion und 
Libidoverlust
- 
Differentialdiagnose: 
vasculär
 bedingt
- 
Autonome Neuropathie bei Diabetes mellitus Typ II, ICD-10 E14.4 und G63.2
- 
Intermittierender Tinnitus beidseits, ICD-10 H93.1
- 
Leichte Schwerhörigkeit rechts ICD-10 H91.9
- 
Intermittierendes Schmerzsyndrom rechtes Knie
- 
Status nach medialer 
Teilmeniscectomie
 und 
Débridement
 rechtes Knie (20. November 2007)
- 
Bildgebend degenerative mediale 
Hinterhornmeniscusläsion
 linkes Knie, aktuell keine Beschwerden
3.1.2
    
Dr. med. 
F.___
, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, hielt dafür, dass diagnostisch nach wie vor eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung vorliege, welche deutlich im Vordergrund stehe. Der Beschwerdeführer zeige nebenher eine leichte psychiatrische Komorbidität, allerdings nur im Sinne einer leichten Depressivität, welche keine erhebliche Schwere, Ausprägung und Dauer aufweise. Seine Sozialkompetenz habe er nicht vollumfänglich aufgegeben. Er müsse sich auch teilweise um den Haushalt kümmern, obwohl er sich mehrheit
lich auf die Hilfe seiner Söhne verlasse. Ein mehrjähriger 
chronifizierter
 Krank
heitsverlauf liege tendenzmässig eher vor, da er schon seit Jahren unter 
chroni
fizierten
 Schmerzen leide und diese trotz diversen Therapieversuchen nicht hätten behoben werden können. Ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung könne vermutet werden. Ein primärer Krankheitsgewinn mit Flucht in die Krankheit sei zumindest nicht ausgeschlos
sen, psychiatrisch sogar eher wahrscheinlich. Ein Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung trotz kooperativer Haltung des Beschwerdeführers liege vor. Unter Berücksichtigung dieses Hinter
grundes sei psychiatrisch wohl davon auszugehen, dass sich unterdessen seine Ressourcen verbraucht hätten, so dass ihm weniger Anstrengung zumutbar sei, um die Schmerzen zu überwinden. Der Beschwerdeführer zeige eine groteske Schmerzfehlverarbeitung mit Selbstlimitierung, schlechtem Coping sowie passi
vem Umgang mit den Schmerzen. Er zeige auch ein Rückzugsverhalten, das teilweise von depressiven Anteilen mitgeprägt sei. Vor diesem Hintergrund sei er gesichert nicht mehr jedem Arbeitgeber zumutbar. Eine Verschlechterung sei ab Juli 2011 anzunehmen (Urk. 10/90 S. 55 f.).
    
In einer hochkognitiv anforderungsreichen Tätigkeit (wie Kranführer) könne er nicht mehr eingesetzt werden, da er nicht mehr fähig sei, den Anforderungen zu genügen. In einer Verweistätigkeit, in welcher er die Position wechseln könne und die dem Körperleiden angepasst sei, wäre er weiterhin halbtags „ohne Ver
änderung des Rendements“ arbeitsfähig (Urk. 10/90 S. 56). 
3.1.3
    
Die neurologische Beurteilung erfolgte durch Dr. med. 
G.___
, FMH für Neuro
logie. Er notierte, dass chronische 
thoracolumbale
 Schmerzen, welche dauernd vorhanden seien und je nach Stellung, Bewegung und Belastung an Intensität zunehmen würden, im Vordergrund stünden. Es zeige sich eine 
druckdolente
 beidseits paravertebrale Muskulatur im Bereich der unteren Brust
wirbelsäule (BWS) sowie im Bereich der ganzen Lendenwirbelsäule (LWS) ohne Hinweise für eine lumbal, 
radikuläre
 Schmerz-, Reiz- oder 
sensomotorsiche
 
Ausfallsymptomatik. Das seit circa einem halben Jahr bestehende nächtliche Brennen im Bereich der Fusssohle sei mit einer beginnenden sensiblen Poly
neuropathie bei Diabetes mellitus Typ II vereinbar. Anamnestisch würden bei 
Hypoglycämie
 Kopfschmerzen von drückendem Charakter im ganzen Kopf, ver
einbar mit Kopfschmerzen vom Spannungstyp verbunden mit einem Sturmge
fühl bestehen, so dass sich der Beschwerdeführer für circa zwei Stunden hinle
gen müsse, damit es zu einer Besserung komme. Er sei in Folge der chronischen unteren 
thoracalen
 und lumbalen Rückenschmerzen sowie die bei 
Hypoglycä
mie
 auftretenden Kopfschmerzen mit Schwindel und Gangunsicherheit in seiner Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt. Er könne nicht mehr als Kranführer eingesetzt werden. In der angestammten Tätigkeit als Maurer sei er voll arbeitsunfähig. Tätigkeiten auf Leitern und Gerüsten seien zu vermeiden, entsprechend sei er auch als Kranführer arbeitsunfähig (Urk. 10/90 S. 56 f.). 
    
Leichte körperliche Tätigkeiten, administrative und organisatorische Tätigkeiten in abwechslungsreicher Stellung seien ihm ganztags zumutbar. Dabei sei jedoch von einem erhöhten Pausenbedarf und einem verlangsamten Arbeitstempo aus
zugehen. In einer entsprechend adaptierten Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähig
keit von 80 %. 
3.1
.4
    
Dr. med. 
H.___
, Facharzt für orthopädische Chirurgie, stellte fest, dass dem Beschwerdeführer die Tätigkeit als Bauarbeiter oder Maurer seit dem 1. Januar 2005 nicht mehr zumutbar sei. Leichte bis mittelschwere Tätigkeiten ohne repetitives Bücken, wechselweise sitzend und stehend, seien ihm aus rein orthopädischer Sicht vollschichtig zumutbar. Diese Einschätzung gelte ab Fest
legung der Arbeitsfähigkeit am 
I.___
 vom 8.
 
März 2005.
 
Lediglich 2007 habe eine vorübergehende vollschichtige Arbeitsunfähig
keit auch in adaptierter Tätigkeit bis zu etwa drei Monaten nach der durchge
führten Kniegelenks-Arthroskopie rechts bestanden (Urk. 10/90 S. 58).
3.1.5
    
Gesamtmedizinisch kamen die Ärzte des 
D.___
 zum Schluss, dass sich vorwie
gend aus psychiatrischen Gründen der Gesundheitszustand ab Juli 2011 ver
schlechtert habe. Ab diesem Datum sei dem Beschwerdeführer auch eine adap
tierte Tätigkeit, wie sie von ihnen angegeben worden sei, nur noch zu 50 % zumutbar. Für die angestammte Tätigkeit eines Maurers bestehe seit Januar 2005 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (Urk. 10/90 S. 58). 
3.2
    
Der Beschwerdeführer reichte zur Glaubhaftmachung seines Verschlechterungs
gesuches den Bericht von 
Dr. 
E.___
 vom 9.
 
September 2015 
über das gleichentags durchgeführte MRT der Lenden
wirbelsäule (LWS) 
ein (
Urk. 
10/115). 
    
Dr. 
E.___
 konstatierte, dass eine leichte 
Spondylarthrose
 der unteren Lendenwirbelsäule (LWS), besonders L4/5, sowie zwei kleine 
Protrusionen
 L4/5 
und L5/S1 vorlägen. Die 
rezessale
 
Einengung L5/S1 rechts sei
 dabei nur mini
mal.
 Eine Nervenwurzelkompression sei
 nicht sicher. Sie hätten mit dem Beschwerdeführer vereinbart, dass er sich nach Stabilisierung der 
zur Zeit
 schlecht eingestellten Zuckerwerte für eine Fa
cetteninfiltration melden werde
. 
4.
4.1
    
Der Beschwerdeführer führte zur Begründung der Beschwerde an
, dass aufgrund der neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu den Standardindikatoren eine materielle Prüfung vorzunehmen sei
.
 
D
em 
ist 
entgegenzuhalten, dass bereits mit Urteil vom 2
6. 
Juni 2015 festgehalten wurde, dass auch unter Berücksichtigung der Standardindikatoren aus psychiatrischer Sicht mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit davon auszugehen sei, dass die geltend gemachte Einschränkung anders begründet sei als durch eine versicherte Gesundheits
beeinträchtigung (vgl. E. 5.5.
2. 
und E. 5.5.3). Neue psychiatrische Arztberichte, welche eine Ver
schlechterung des psychischen Gesundheits
zustandes ausweisen würden, reichte der Beschwerdeführer nicht ein. 
4.2
    
Des Weiteren brachte der Beschwerdeführer vor, dass gestützt auf den Bericht von 
Dr. 
E.___
 vom 
9. 
September 2015
 eine Verschlechterung des Gesund
heitszustandes anzunehmen sei. 
4.2.1
    
Dr. 
E.___
 erhob folgende Befunde (
Urk. 
10/115): Im Liegen regel
rech
tes Alignement der LWS. Normale Form und Knochenmarksignal der Lenden
wirbelkörper (LWK). Konus auf Höhe TH12/L1, regelrecht konfiguriert. Zwischen TH12 und L4 leichtes 
Diskusbulging
, keine Neurokompression. Im Segment L4/5 eine kleine 
breitbasige
 
Protrusion
 mit einer minimalen 
rezessalen
 Einengung, ohne sichere Neurokompression sowie leichte 
Spondylarthrose
. Im Segment L5/S1 deutlich abgeflachter Diskus mit einer kleinen 
breitbasigen
 rechtsbeton
ten Diskushernie, mit einer minimalen 
rezessalen
 Einengung rechts, ohne sichere Kompression der S1-Wurzel. Leichtgradige 
Spondylarthrose
. Normal weiter Spinalkanal. Paravertebrale Weichteile regelrecht. 
    
Am 2
3. 
August 2010 wurde von 
Dr. 
med. 
J.___
, Facharzt für Radiologie, ein 
triplanares
 
vertebro
-spinales MRT (
lumbosakral
) durchgeführt. 
Dr. 
J.___
 notierte folgenden Befund (
Urk. 
10/90/85): 
Chrondrosis
 der Segmente L2/L3, L4/L5, initiale 
Osteochondrosis
 L5/S
1. 
Kleine, ca. 3 mm tiefe rechts paramediane Diskushernie L2/L3 ohne Zeichen einer Wurzelkompression. Leichte mediane 
Protrusion
 der Bandscheibe L4/L5 ohne 
Hernierungsnachweis
 und ohne Wurzel
alteration. Ruptur des 
Anulus
 
fibrosus
 im Segment L5/S1 mit 
geringgradiger
 
Protrusion
 der Bandscheibe. 
Spondylarthrosis
 L4/L5 und L5/S1 mässigen Gra
des. Im Übrigen normales 
vertebro
-spinales MRT im dargestellten Bereich, ins
besondere ohne Nachweis einer 
linksseitigen 
osteophytär-discalen
 Wurzelalte
ration. Bei Therapieresistenz der Beschwerden werde die Facetteninfiltration L4 bis S1 links empfohlen. Die angeblich neu aufgetretene Oberschen
ke
lsympto
matik rechts sei durch die kleine Diskushernie L2/L3 erklärt und lasse sich mit
tels PRT behandeln. 
4.2.2
    
Die
 von 
Dr. 
E.___
 festgehaltenen Befunde
n
 
entsprechen 
im Wesentli
chen 
den von 
Dr. 
J.___
 erhobenen Befunde
n
 aus dem Jahr 2010 
(
Urk. 
10/90/85), welche im 
D.___
-Gutachten berücksichtigt wurden (vgl.
 
Urk.
 
10/90/63) und in die Beurteilung miteinflossen. 
    
So hielt auch m
ed. 
pract
. 
K.___
, Fachärztin für Chirurgie und Trau
matologie des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD), in ihrer Stellungnahme vom 
1. 
Juli 2016 fest, dass gemäss dem Bericht von 
Dr. 
E.___
 das MRI leichte degenerative Veränderungen und damit einen im Wesentlichen alters
üblichen Befund ausweise. Nervenwurzelkompressionen würden nicht beschrieben. Auch sei der Befund fast wortgleich zum im Gutachten des 
D.___
 zitierten MRI-Befund vom 2
3. 
August 2010 (Feststellungsblatt vom 
7. 
Juli 2016, 
Urk. 
10/118/2). 
4.3
    
Eine
 erhebliche
 Verschlechterung ist damit nicht glaubhaft gemacht und die angefochtene Verfügung erweist sich als rechtens. Die Beschwerde ist vollum
fänglich abzuweisen. 
5.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, 
IVG) und auf Fr. 
5
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.
6.
    
6.1
    
Zu prüfen bleibt der Anspruch des Beschwerdeführers auf unentgeltliche Prozess
führung und Bestellung von Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
 als unent
geltlicher Rechtsvertreter.
6.2
    
Gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) wird einer Partei auf Gesuch hin in kostenpflichtigen Verfahren die Bezahlung der Verfahrenskosten erlassen, wenn ihr die dazu nötigen Mittel fehlen und der Prozess nicht als offensichtlich aussichtslos erscheint; laut § 16 Abs. 2 
GSVGer
 
wird ihr überdies eine unentgeltliche Rechtsvertretung bestellt, wenn sie nicht in der Lage ist, ihre Rechte im Verfahren selbst zu wahren. Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist. Der Anspruch des Kantons verjährt zehn Jahre nach Abschluss des Verfahrens (§ 16 Abs. 4 
GSVGer
). 
    
Die unentgeltliche Rechtspflege kann nur gewährt werden, wenn die Rechtsvor
kehr nicht aussichtslos ist. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten (ex ante betrachtet) beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Ge
winnaussichten und Verlustge
fahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 133 III 614 E. 5 mit Hinweisen).
6.3
    
Die Argumentation des Beschwerdeführers erschöpft sich im Wesentlichen darin, 
dass gestützt auf den Bericht von 
Dr. 
E.___
 eine Verschlechte
rung des somatischen Gesundheitszustandes vorliege - was in Anbetracht der im Wesentlich
en unveränderten Befunde im Ver
g
l
eich zum Bericht von 
Dr. 
J.___
 
klar auszuschliessen
 ist
. Bei dieser Ausgangslage waren die Gewinnaussichten des Beschwerdeführers im vorliegenden Verfahren (ex ante betrachtet) daher beträchtlich geringer als die Verlustgefahren und konnten deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden.
 
6.4
    
Demnach ist das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und unentgeltliche Rechtsvertretung wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen.
Das Gericht beschliesst,
    
Das Gesuch des Beschwerdeführers vom 
2
4. 
Oktober 2016
 um unentgeltliche Prozessführung und um Bestellung von Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
 als unentgeltlicher Rechtsvertreter wird abgewiesen,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
5
00
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstSchwegler