zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00660 · 2015-11-20 · de
Rentenaufhebung bei über 15-jährigem Rentenbezug, ohne dass Eingliederungsmassnahmen geprüft wurden; das vorliegende Observationsmaterial rechtfertigt keine Annahme einer Meldepflichtverletzung und somit rückwirkende Festlegung des Zeitpunkts der Rentenaufhebung; Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00660
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber Sager
Urteil
 vom 
20. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
 76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1969, meldete sich
 nach einem Autounfall im Juli 1997
 am 2
0. 
November 2000 
unter Hinweis auf 
dauernde Schulter- und Hand
gelenkschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 12/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr mit Verfügung vom 
2
5. 
Januar 2002
 bei einem Invaliditätsgrad von 
59
 %
 eine 
halbe
 Rente ab 
1. 
November 1999
 zu (Urk. 
12/24
). 
    
Mit 
Verfügungen 
vom 
2
0. 
Januar 2005
, 1
0. 
Mai 2006
,
 
4. 
Juli 2007
, 
9. 
Juli
 2008
 
sowie mit Mitteilung vom 
3. 
Juni 2009 
teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, der Rentenanspruch sei unverändert (
Urk. 
12/39
, 
Urk. 
12/58, 
Urk. 
12/76
, 
Urk. 
12/
93
, 
Urk. 
12/104
). 
    
Mit Verfügungen vom 
4. 
Juli 2007
 und
 
8. 
Dezember 2009 verneinte die IV-Stelle zudem einen Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 (
Urk. 
12/77, Urk.
 
12/111).
1.2
    
Nach Eingang
 des Observationsberichtes vom 2
7. 
Juni 2011 (
Urk. 
12/142 = 
Urk. 
11) und
 
eines
 am 
2
3. 
August 2012
 ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk. 
12/117
) holte die IV-Stelle unter anderem bei
m 
Y.___
 ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am 
2
2. 
Mai 2014
 erstattet wurde (Urk. 
12/140
). Nach durchgeführtem 
Vorbescheid
verfahren
 
(
Urk. 
12/161
; 
Urk. 
12/169
)
 
hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 
1
3. 
Mai 2015
 die bisher ausgerichtete Rente auf (Urk. 
12/173
 = Urk. 2).
2.
    
Die Versicherte erhob am 
1
5. 
Juni 2015
 Beschwerde 
gegen die Verfügung vom 
1
3. 
Mai 2015
 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei 
ihr wei
terhin eine halbe Invalidenrente auszurichten
.
 Eventuell sei der Sachverhalt mittels gerichtlichem 
Oberg
utachten erneut abzuklären (
Urk. 
1 S. 1). 
Subeven
tuell
 sei die Sache zur erneuten Abklärung an die IV-Stelle zurückzuweisen und entsprechend die Rente für die Dauer der erneuten Abklärung weiter auszurich
ten (S. 2 oben). Am 
3. 
Juli 2015 reichte der Beschwerdeführer eine weitere ärzt
liche Stellungnahme (
Urk. 
7) ein (
Urk. 
6). Mit Schreiben vom 
8. 
Juli 2015 zog die Beschwerdeführerin das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung 
zurück (
Urk. 
9). 
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
1
9. 
August 2015
 (
Urk. 
10
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 
1. 
Oktober 2015
 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
13
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Renten
bezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentli
chen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund
heitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heits
zustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.2
    
Im Gebiet der Invalidenversicherung gilt ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vor
zukehren hat, um die Folgen ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen). Dieses Gebot der Selbsteingliederung ist Ausdruck des in der ganzen Sozialversicherung geltenden Grundsatzes der 
Schadenmin
de
rungspflicht
 (vgl. BGE 120 V 368 E. 6b, 117 V 275 E. 2b), wobei jedoch von der versicherten Person nur Vorkehren verlangt werden können, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen auf Lehre und Rechtsprechung; ZAK 1989 S. 214 E. 1c). Als Ausdruck der allgemeinen 
Scha
den
minderungspflicht
 geht die Pflicht, die notwendigen Schritte zur 
Selbst
ein
glie
derung
 zu unternehmen, nicht nur dem Renten-, sondern auch dem gesetzli
chen Eingliederungsanspruch vor (Urteil des Bundesgerichts 9C_356/2014 vom 
14. November 2014 E. 3.1 mit Hinweisen auf Urteile I 116/03 vom 10. Novem
ber 2003 E. 3.1 und I 145/01 vom 12. September 2001 E. 2b).
    
Für die Beantwortung der Frage nach der Zumutbarkeit der Behandlung oder Ein
gliederungsmassnahme im Sinne von 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG kann auf die zu Art. 31 
Abs. 
1 IVG in der bis 3
1. 
Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung er
gangene Rechtsprechung verwiesen werden, da sich diesbezüglich mit dem neuen Recht nichts geändert hat (vgl. auch SVR 2007 IV Nr. 34 S. 121, E. 3.1, I
 
744/06; Urteile des Bundesgerichts I 1068/06 vom 3
1. 
August 2007 E. 2.2 und I 824/06 vom 13. März 2007 E. 3.1.1). Danach sind die gesamten persönlichen Verhältnisse, namentlich die berufliche und soziale Stellung der versicherten Person, zu berücksichtigen. Massgebend ist aber das objektiv Zumutbare, nicht die subjektive Wertung des Versicherten (ZAK 1982 S. 495, E. 3; Urteil des Bundesgerichts I 105/93 vom 11. März 1994 E. 2a; Meyer-Blaser, Zum 
Verhält
nismässigkeitsgrundsatz
 im staatlichen Leistungsrecht, 
Diss
. Bern 1985, S. 189). Die gesetzliche Vorgabe, wonach Massnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, nicht zumutbar sind, bedeutet nicht, dass eine Vorkehr, die keine solche Gefahr darstellt, automatisch zumutbar ist (ZAK 1985 S. 326, E.
 
1; 
Kieser
, a.a.O., N 60 zu Art. 21; Meyer-Blaser, a.a.O., S. 138 f.); sie weist aber doch darauf hin, dass nur Gründe von einer gewissen Schwere zur Unzu
mut
barkeit führen. Die Zumutbarkeit ist sodann in Relation einerseits zur Trag
weite der Massnahme, andererseits zur Bedeutung der in Frage stehenden Leis
tung zu beurteilen. Insbesondere bei medizinischen Massnahmen, die einen starken Ein
griff in die persönliche Integrität der versicherten Person darstellen können, ist an die Zumutbarkeit kein strenger Massstab anzulegen (ZAK 1985 S. 325 f., E. 1). Umgekehrt ist die Zumutbarkeit eher zu bejahen, wenn die frag
liche Massnahme unbedenklich ist (RKUV 1995 Nr. U 213 S. 68 f., E. 2b). Sodann sind die Anforderungen an die Schadenminderungspflicht dort strenger, wo eine erhöhte Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht, namentlich wenn der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Renten
leistun
gen auslöst (BGE 113 V 22 E. 4d.; SVR 2007 IV Nr. 34 S. 121, E. 3.1; Urteil des Bundesge
richts 8C_128/2007 vom 14. Januar 2008 E. 3.1 mit Hinweisen).
1.
3
    
Im Regelfall ist eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten. Nach langjährigem 
Renten
bezug
 können ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervor
geht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials ohne vorgän
gige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels 
Eigenanstren
gung
 der versicherten Person nicht möglich ist. Diese Rechtsprechung ist 
grundsätzlich auf Fälle zu beschränken, in denen die (revisions- oder 
wiederer
wägungsweise
) Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente eine versi
cher
te Person betrifft, welche das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat. Die Übernahme der beiden 
Abgrenzungskrite
rien
 (vgl. 
lit
. a 
Abs. 
4 der Schlussbestimmungen der Änderung vom 1
8. 
März 2011 [
6. 
IV-Revision, erstes Massnahmenpaket]) bedeutet nicht, dass die darun
ter fallenden Rentnerinnen und Rentner im jeweiligen revisions- (Art. 17 Abs. 1 ATSG) beziehungsweise gegebenenfalls wiedererwägungsrechtlichen (Art. 53 Abs. 2 ATSG) Kontext einen Besitzstandsanspruch geltend machen könnten; es wird ihnen lediglich zugestanden, dass – von Ausnahmen abgesehen – auf
grund des fortgeschrittenen Alters oder einer langen Rentendauer die 
Selbstein
gliederung
 nicht mehr zumutbar ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_39/2012 vom 24. April 2012 E. 5.1 mit Hinweisen; vgl. auch Urteile Bundesgerichts 8C_602/2013 vom 9. April 2014 E. 3.4 und 9C_412/2014 vom 20. Oktober 2014 E. 3.1).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 1
3. 
Mai 2015 (
Urk. 
2) gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten
 (
Urk. 
12/140)
 von kei
ner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
 mehr
 aus (S. 
4 Mitte) und hob die Rente aufgrund einer Verletzung der Meldepflicht (S. 3 oben) rückwirkend per 
1. 
Mai 2011 auf.
2.2
    
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin beschwerdeweise (
Urk. 
1) im Wesentlichen geltend, 
dass auf das polydisziplinäre Gutachten
 aus diversen Gründen
 nicht abgestellt werden könne
 (S. 4 ff. 
Ziff. 
1-9).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob 
die Beschwerdegegnerin die bisherige halbe 
Invali
denrente
 zu Recht einstellte.
3.
    
3.1
    
Mit Verfügung vom 2
5. 
Januar 2002 wurde der 
Beschwerdeführerin
 eine halbe Invalidenrente
 
ab
 
1. 
November 1999
 zugesprochen
 (vgl. 
Urk. 
12/24)
. 
Anknüp
fungspunkt zur Berechnung der Rentendauer ist e
ntgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin
 (
Urk. 
2 S. 3 unten)
 de
r
 Anspruchsbeginn
 
und 
somit
 
der
 
1. 
Nove
mber 1999 und nicht erst der
 Verfügungszeitpunkt 
(vgl.
 dazu
 BGE 139 V 442 E. 4.2.2.2)
.
3.2
    
Z
ur 
Prüfung
 der Frage der zumutbaren Selbsteingliederung 
wird 
auf den Zeit
punkt der rentenaufhebenden Verfügung oder auf den darin verfügten Zeit
punkt der Rentenaufhebung abgestellt (BGE 141 V 5 E. 4). 
Denn
 
bei 
Einleitung des Revisionsverfahrens
 ist
 der Ausgang der Überprüfung in aller Regel noch 
offen und die versicherte Person
 muss
 namentlich bei den periodisch durchge
führten Revi
sionen nicht von vornherein mit de
r Aufhebung ihrer Rente rech
nen
. Auch die Erstattung des medizinischen Gutachtens 
kann
 nicht als 
mass
gebend
 betrachtet werden, da zu diesem Zeitpunkt das Ergebnis der 
Ren
tenüberprüfung
 ebenfalls noch nicht 
abschliessend
 feststeh
t
, weil bei der Ermittlung des 
Invali
ditätsgra
des
 noch weitere Faktoren mitspielen wie beispiels
weise die Abklärun
gen zur Fest
legung der anwendbaren Methode oder zu den beruflichen 
Einsatz
möglich
keiten
. Mit Erlass der rentenaufhebenden Verfügung 
ist
 jedoch für die versi
cher
te Person ohne Zweifel klar, dass ihr Rentenanspruch unsicher sei und sie sich neu orientieren müsse (BGE 141 V 5 E. 4.2.1).
3.3
    
Die Beschwerdegegnerin hob 
die 
Ausrichtung der 
halbe
n
 Invalidenrente a
uf
grund einer Meldepflichtverletzung 
rückwirkend 
per 
1. 
Mai 2011
 auf
.
 Zur Begrün
dung führte 
sie
 aus, aufgrund der Observationsunterlagen sei ausgewie
sen, dass die Beschwerdeführerin
 spätestens seit Beginn der Observation im Mai 2011
 nicht mehr im ursprünglichen Masse eingeschränkt gewesen sei. Daher müsse mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass sich ihr Gesundheitszustand
 
verbessert habe
 und sie seither uneingeschränkt arbeitsfähig sei
 (
Urk. 
2 S. 
3 oben)
.
3.4
    
3.4.1
    
Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin liegt h
insichtlich 
der
 rück
wir
ken
den Aufhebung
 der Invalidenrente
 
jedoch kein ausreichend
 beurteilbarer und 
eindeutiger
 Sachverhalt vor
 
(vgl. 
Urk. 
12/160 S. 16)
.
3.4.
2
    
Zunächst hielten die 
Ärzte
 des 
Y.___
 
im Gutachten vom 2
2. 
Mai 2014 (
Urk. 
12/140) 
fest
, dass
 
eine retrospektive Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
 res
pektive des
 Zeitpunkt
s
 der 
attestierten 
Verbesserung
 nicht möglich sei (S. 31 unten). 
3.4.
3
    
Die Schlussfolgerungen der Beschwerdegegnerin, wonach 
eine 
rückwirkende
 
Beurteilung
 
anhand des Observationsmaterials möglich 
sei
 (vorstehend E. 3.2.1)
,
 vermag nicht zu überzeugen.
 
Der
 anfängliche Verdacht, welcher die 
Beschwer
degegnerin
 dazu erwog
,
 eine Observation zu veranlassen (
Urk. 
12/143, 
Urk. 
12/145), 
liess sich in den Observationsergebnissen überhaupt nicht bestäti
gen
. 
Gleiches lässt sich der Stellungnahme von 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD)
, entnehmen
, 
welcher 
in seiner Beurteilung des Observationsmaterials vom 
1. 
November 2011 
(
Urk. 
12/144 S. 6) 
zum 
Ergebnis gelangt
e
, dass das Bildma
terial hinsichtlich des gezeigten Aktivitätsniveaus
 zwar
 nicht ohne weiteres mit den letzten psychiatrischen Arztberichten vereinbar, die Dauer der Aufnahmen, bei denen die Beschwerdeführerin gefilmt wurde, jedoch nicht ausreichend sei. 
Zudem würden die
 Angaben
 der Beschwerdeführerin
 im Abklärungsbericht vom 2
8. 
September 2011
 zum Tagesablauf
 (
Urk. 
12/114
 S. 2 Mitte
)
 
in etwa dem
 
Aktivitätenniveau
 
entsprechen
, welche
s
 dem Bildmaterial zu entnehmen sei
.
 
    
Im beobachteten Zeitraum liess sich
 
kein Verhalten feststellen, welches die Annahme einer Meldepflichtverletzung rechtfertigen würde. Die Beschwerde
führerin wurde 
innerhalb der Ermittlungsphase vom 
4. 
Mai bis 
9. 
Juni 2001 an insgesamt sieben nicht aufeinander folgenden Tagen 
beobachtet, wovon ledig
lich an drei Tagen überhaupt eine Aktivität ausserhalb 
des
 
Wohnhauses
 festge
stellt werden konnte. Weiter lässt sich dem Observationsbericht vom 2
7. 
Juni 2011 (
Urk. 
11
) entnehmen, dass sich die von der Beschwerdeführerin zurückge
legten Wegstrecken auf wenige Meter
 im Wohnquartier
 beschränkten und die Autofahrten, welche lediglich an einem Tag beobachtet werden konnten, 
nur 
innerhalb des Wohnortes
 statt
fanden
 und sich
 
ebenfalls 
auf wenige Kilometer
 und Minuten
 
beschränkten
 (S. 11 f. 
Ziff. 
6.1.1). 
    
Dass die Beschwerdeführerin
 lediglich
 
an einem einzigen Tag
 
und 
auf wenigen Kilometern
 und 
für kurze Zeit
 ein Auto lenkte, 
rechtfertigt 
für sich allein 
die Annahme einer Meldepflichtverletzung nicht. 
Im Rahmen der Observation lies
sen
 sich keine Tagesaktivität
en
 feststellen
,
 welche
 
der Beschwerdegegnerin nicht schon aus dem Abklärungsbericht vom 2
8. 
September 2011
 
bekannt gewesen war
en
.
 Die
 Aussagen zum Tagesablauf bestätigten sich sogar mehrheit
lich.
    
Im Übrigen ist das Verhalten der
 Beschwerdegegnerin
, welche 
erst drei Jahre nach der Observation eine Begutachtung in Auftrag gab und von der Offenle
gung dessen Ergebnissen gegenüber den Gutachter
n
 zunächst absah, 
wohl dahingehend zu 
verstehen
, dass sie
 den Observationsergebnissen offenbar 
selbst 
keine 
derartige
 Bedeutung 
beimass.
3.4.
4
    
So
 kann die Beschwerdegegnerin
 auch
 aus de
n
 nachträglich eingeholten gut
achterlichen Stellungnahme
n
 zu den Observationsergebnissen
 (
Urk. 
12/156, 
Urk. 
12/159)
 nichts zu ihren Gunsten ableiten. 
Insbesondere ist nicht nachvoll
ziehbar
, wie die Gutachter 
von
 
der 
beobachteten Tagesaktivität
 und 
dem 
wenig
 aussagekräftigem Bildmaterial
 
auf 
eine uneingeschränkte Belastbarkeit des rechten Handgelenks
,
 
der rechten Schulter
 sowie eine minimale Beeinträchti
gung der Halswirbelsäule
 
schlo
ssen
 (
vgl. 
Urk. 
12/156 S. 2 Mitte)
. 
Die Gutachter stütz
t
en sich bei ihren Schlussfolgerungen 
offenbar hauptsächlich
 auf 
die nicht-
medizinischen Ausführungen
 und subjektiven Interpretationen der Sachbearbei
terin
 im
 Observationsbericht
. So 
konnte
 die Beschwerdeführerin gerade nicht bei alltäglichen Verrichtungen beobachtet 
werden 
(
vgl. 
Urk. 
12/156 S. 1 
Ziff. 
2). Auch eine Beurteilung der Grob- und Feinmotorik ist anhand des wenigen Bildmaterials kaum möglich (
Urk. 
12/156 S. 1 
Ziff. 
1). 
D
ie Annahme
 der Gut
achter
, dass die Beschwerdeführerin 
bei alltäglichen Verrichtungen priorisierend ihre rechte 
Hand eingesetzt haben soll
, 
stützt sich 
offenbar 
einzig und allein auf das Bedienen des Fahrzeugs, welches nur an einem einzigen Tag beobachtet werden konnte. Aus derart kurzen Beobachtungszeiträumen
 
ist eine dauerhafte und langandauernde
 Gesundheitsveränderung 
kaum 
rechtsgenüglich
 nachweis
bar
. 
    
Auch aus dem alleinigen Umstand, dass die Ergebnisse eines 
Observationsbe
richtes
 allenfalls die Glaubwürdigkeit der Beschwerdeführerin in Frage zu stel
len vermögen (vgl. 
Urk. 
12/159 S. 2 Mitte)
,
 
lässt sich 
die Annahme einer
 Meldepflichtverletzung
, welche für die betroffene Person 
weitreichende
 Konsequenzen nach sich zieht,
 
noch nicht 
rechtfertigen.
 
3.5
    
Nach dem Gesagten 
reichen
 
die
 Ergebnis
se
 der Observation
 sowie 
die
 daraus gezogenen gutachterlichen Schlussfolgerungen
 nicht aus, um 
von 
eine
r
 
Melde
pflichtverletzung
 
auszugehen
.
4.
4.1
    
Daraus folgt, dass d
ie Beschwerdeführerin i
m Zeitpunkt der Renteneinstellung mit Verfügung vom 1
3. 
Mai 2015 seit mehr als 15 Jahren eine Rente
 bezog
 und 
damit 
unter den vom Bundesgericht besonders geschützten 
Bezügerkreis
 
fällt 
(vorstehend E. 1.
3
).
 Weiter ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin in guten Treuen jahrelang ein
e
 halbe Invalidenrente bezogen hat und 
auch nach dem Statuswechsel (vgl. 
Urk. 
12/114 S. 3 
Ziff. 
2.5)
 nie einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit nachgegangen ist (
Urk. 
12/2 S. 4 
Ziff. 
6.4.1). Weiter verfügt sie über keine Berufsausbildung (S. 4 
Ziff. 
6.3). 
Die Beschwerdeführerin kann somit nicht auf eine gefestigte und unter den heute herrschenden Verhältnissen aktua
lisierbare berufliche Erfahrung zurückgreifen, welche für die 
Selbsteinglie
derung
 nutzbar gemacht werden kann (Urteil des Bundesgerichts 9C_768/2009 vom 1
0. 
September 2010 E. 4.2). Damit liegt eine erhebliche invaliditätsbedingte arbeitsmarktrechtliche Desintegration auf der Hand, so dass ihr die 
Selbstein
gliederung
 selbst bei 
der Annahme 
einer durch die Gutachter attestierten 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit nicht zumutbar erscheint. Weiter ist nicht ersichtlich, 
dass die Beschwerdegegnerin vor der Renteneinstellung die Frage der Zumutbarkeit der Selbsteingliederung ernsthaft 
und umfassend geprüft oder der Beschwerdeführerin diesbezüglich Hilfeleistun
gen angeboten hätte. Vielmehr hat sie von der Prüfung und dem Angebot beruflicher 
Massnahmen
 gänzlich abgesehen und die Beschwerdeführerin auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen, indem sie festgehalten hat, dass die Beschwerdeführerin noch nicht 55 Jahre alt sei und die Rente auch nicht se
it 15 Jahren bezogen habe (
Urk. 
2 
S. 3 Mitte)
.
 Damit ist den bundesgerichtlich geforderten Voraussetzungen zur Aufhebung von langjährigen Renten nicht Genüge getan.
4.2
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass angesichts der vorliegenden Umstände eine allfällige Renteneinstellung oder Rentenherabsetzung so lange nicht 
in Frage kommt
, als die Beschwerdegegnerin die Wiedereingliederung nicht aktiv geför
dert und die Beschwerdeführerin nicht hinreichend auf die berufliche Einglie
derung vorbereitet beziehungsweise diese sich nach durchgeführtem Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 entsprechend geweigert hat. Da die Beschwerdegegnerin bislang entsprechende 
Massnahmen
 gänzlich unterlassen und die Beschwerde
führerin auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen hat, ist angesichts der mangelnden wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit der Beschwer
deführerin weiterhin von der bisherigen Erwerbsunfähigkeit auf dem allgemei
nen Arbeitsmarkt auszugehen, womit sich ein Einkommensvergleich erübrigt.
    
Dies führt im Ergebnis zur 
Gutheissung
 der Beschwerde mit der Feststellung, dass die Beschwerdeführerin einstweilen weiterhin Anspruch auf die bisherige 
halbe
 Rente der Invalidenversicherung hat.
5.
5.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art
. 69 Abs. 1bis IVG) und auf 
Fr. 
7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerle
gen.
5.2
    
Ausgangsgemäss
 steht der obsiegenden Beschwerdeführerin eine 
Prozessent
schä
digung
 zu, die 
gemäss
 Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Geset
zes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) – ohne Rücksicht auf den Streitwert – nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses und dem 
Mass
 des Obsiegens zu bemessen ist.
 In Anwendung dieser Kriterien ist die Parteientschädigung vorliegend auf Fr.
 1‘200.--
 (inkl. Mehr
wertsteuer und Barauslagen) festzusetzen und der Beschwerdegegnerin aufzu
erlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
3. 
Mai 2015 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin einstweilen
 weiterhin
 Anspruch auf eine halbe Rente hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
7
00
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
1‘200
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Milosav Milovanovic
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannSager