zh_sozialversicherungsgericht · UV.2017.00174 · 2017-12-14 · de
Mitwirkung bei der Begutachtung verweigert. Mahn- und Bedenkzeitverfahren. Die Einstellung der Taggelder der Unfallversicherung ist rechtens. (BGE 8C_87/2018)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2017.00174
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
14. Dezember 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
lic
. 
iur
. 
Y.___
gegen
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG
Richtiplatz
 1, 8304 Wallisellen
Beschwerdegegnerin
Zustelladresse: Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG
Postfach, 8010 Zürich
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1952 geborene 
X.___
 arbeitete bei der 
Z.___
 und war da
durch bei der Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft 
(nachfolgend: Allianz) 
obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen
 versichert, als er sich am 20. 
No
vember 2014 am rechten Daumen v
erletzte (Unfallmeldung vom 22. 
Dezember 2014 
und Arztzeugnis von Dr. med. 
A.___
, Allgemeine Medizin,
 vom 8. Januar 2015 [Urk. 
8/7
-8]
). Die Allianz kam in der Folge für Heilbehand
lungs
kosten 
auf und richtete 
Taggeldleistungen au
s
 (
Urk. 
8/14). Im Februar 2016 beauftragte 
sie
 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt FMH für Chirurgie, spe
ziell Handchirurgie,
 mit einer ärztlichen Beurteilung von 
X.___
 (
Urk. 
8/52). Am 1
7. 
März 2016 erstattete 
Dr. 
B.___
 seine Beurteilung
 (Urk. 8/63). Die Allianz stellte Dr. 
B.___
 daraufhin am 
1
4. 
April 2016 Zusatzfragen (
Urk. 8/61), auf wel
che er am
 2
3. 
April 2016 antwortete (
Urk. 
8/64). In der Folge 
ersuchte
 die Allianz 
die
 
C.___
 
mit 
Schreib
en vom 13. Mai 2016
 
um Stellung
nahme 
zur ärztlichen Beurteilung von 
Dr. 
B.___
 (
Urk. 8/66), welche die 
C.___
 am 
2
3. 
Juni 2016 
abgab
 (
Urk. 
8/69). 
Die Allianz 
teilte
 
X.___
 
daraufhin 
a
m 6. Juli 2016
 mit
, dass die Beurteilu
ng der 
C.___
 im Widerspruch zu derjenigen von 
Dr. 
B.___
 stehe, weshalb bei der 
D.___
 ein orthopädisch-neuro
logi
sches 
Gutachten in Auftrag gegeben werde (
Urk. 
8/70). 
Nachdem 
X.___
, vertreten durch 
Y.___
,
 
der Allianz 
mit Schreiben vom 1
8. 
Juli 2016 
mitgeteilt hatte
, dass er mit einer weiteren Begutachtung nicht
 einverstan
den sei (Urk. 8/71), 
holte 
die Allianz
 bei 
Dr. 
B.___
 eine ergänzende Stellung
n
ahme ein (vgl. Schreiben der Allianz vom 2
7. 
Juli 2016
 [Urk. 8/74]
 und Stel
lung
nahme von Dr. 
B.___
 vom 4. Augus
t
 2016 [Urk. 
8/77
]
). Am 1
7. 
August 2016 teilte die Allianz 
X.___
 
unter Beilage des Fragenkataloges für das Gutachten 
mit, dass sie an einer Begutachtung in der 
D.___
 festh
alte
 (
Urk. 
8/78). 
X.___
 liess der Allianz daraufhin eine weitere Stellung
nahme von 
Dr. 
B.___
 zukommen (vgl. E-Mail vom 
5. 
September 2016
 [Urk. 
8/82
]
). 
Nachdem die Allianz 
X.___
 
m
it Schreiben vom 1
3. 
Sep
tember 2016 auf
gefordert hatte
, innert 5 Tagen mitzu
teilen, ob er an der Beg
ut
achtung teilnehme (Urk. 8/84), verfügte sie a
m 
6. 
Oktober 2016
 die Durch
führung einer 
bidisziplinäre
n
 Begutachtung 
in
 der 
D.___
 und entzog einem 
allfälli
gen 
Rechtsmittel die
 aufschiebende Wirkung (
Urk. 
8/
91
).
 Als der Versi
cherte der Allianz am 11. November 2016 mitgeteilt hatte, dass er an der angeord
neten Begutachtung in der 
D.___
 nicht teilnehmen werde (Urk. 8/
100
), setzte diese ihm
 mit Schreiben vom 1
4. 
November 2016
 Frist bis zum 28. No
vember 2016 an, um mitzu
teilen, ob er an der Begutachtung teil
nehmen werde. Gleichzeitig drohte sie ihm Säumnis
folgen an (Urk. 8/10
1
).
    
Mit Beschluss UV.2016.00248 vom 23. November 2016 trat das hiesige Gericht auf die vom Versicherten gegen die Verfügung vom 6. Oktober 2016 erhobene Be
schwerde nicht ein, da die angefochtene Zwischenverfügung sich nicht über sämtliche Modalitäten des zu erstellenden Gutachtens äussere und somit noch keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirke.
1.2
    
Alsdann stellte die Allianz m
it Verfügung vom 6. Dezember 2016
 
fest
, dass der Ver
si
cherte seine Mitwirkungspflicht seit dem 28. November 2016 in unent
schuld
barer Weise verletze, und stellte für die Dauer der verletzten Mit
wirkungs
pflicht ihre Taggelder ein. Einer allfälligen Einsprache entzog die Allianz die aufschiebende Wirkung (Urk. 8/10
3
).
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 20. Dezember 2016 beim hiesi
gen Gericht Beschwerde und beantragte, es sei die angefochtene Verfü
gung ersatzlos aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die Tag
gel
der ab Einstellung am 28. November 2016 weiterauszurichten (Urk. 8/10
7
).
    
Mit Beschluss UV.2016.00296 vom 16. Januar 2017 erwog das hiesige Gericht, dass eine direkte Beschwerde gegen die Verfügung vom 6. Dezember 2016 aus
ge
schlossen sei, weil gegen diese Einsprache erhoben werden könne, trat auf die Beschwerde des Versicherten vom 20. Dezember 2016 nicht ein
 und überwies die Sache an den Unfallversicherer zur Behandlung als Einsprache
.
1.3
    
Am 
4
. Januar 2017 gab die Allianz dem Versicherten bekannt, dass er bei der Begutachtung in der 
D.___
 durch die 
Dres
. med. 
E.___
, Neuro
logie, und 
F.___
, Handchirurgie, untersucht werde (Urk. 8/10
9
). Der Versicherte verlangte am 10. Januar 2017 eine anfechtbare Verfügung (Urk. 8/1
11
), woraufhin die Allianz mit Verfügung vom 16. Januar 2017 eine bidisziplinäre Begutachtung des Versicherten durch die Dres. med. 
E.___
 und 
F.___
 anordnete (Urk. 8/11
2
).
    
Hiergegen erhob 
X.___
 am 26. Januar 2017 Beschwerde beim Sozial
versicherungsgericht des Kantons Zürich, welche mit Urteil 
UV.2017.00034 
vom
 2
5. 
April 2017
 abgewiesen wurde. Dagegen 
führte
 
X.___
 am 1
9. 
Mai 2017 Beschwerde beim Bundesgericht. Mit Urteil 8C_361/2017 vom 2
0. 
Juni 2017 trat das Bundesgericht auf diese Beschwerde nicht ein. 
1.4
    
Die Allianz wies die 
nach Eintritt der Rechtskraft des Beschlusses UV.2016.00296 des Sozialversicherungsgerichts vom 1
6. 
Januar 2017 über
wiesene 
Einsprache
 vom 2
0. 
Dezember 2016
 mit Einspracheentscheid vom 1
4. 
Juli 2017 ab (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 2
5. 
Juli 2017 Beschwerde und beantragte
 (
Urk. 
1 S. 2)
:
„
1.
Es sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 6.12.2016 aufzuheben.
2.
Es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die Taggelder ab Einstellung am 28.11.2016 weiterzuzahlen bzw. nachzuzahlen, bis zum Abschluss des Verfahrens (d.h. bis zum Erlass der Rentenverfügung).
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge der Beschwerdegegnerin.“
    
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
8. 
August 
2017 Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7, unter Beilage ihrer Akten [
Urk. 
8/1
118
]), was dem Beschwerdeführer am 2
9. 
August 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
9). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, dass nur dann eine Ver
letzung der Mitwirkungspflicht vorliege, wenn sie in unentschuldbarer Weise erfolge. Davon sei namentlich dann auszugehen, wenn das Verhalten der betref
fenden Person nicht mehr nachvollziehbar
 und
 unverständlich beziehungsweise nicht mal ansatzweise durch einen Rechtfertigungsgrund begründbar sei. Dies könne ihm nicht vorgeworfen werden. Es sei nur konsequent und logisch ge
we
sen, dass er, 
weil er sich der Anordnung der
 Begutachtung mit Rechts
mitteln widersetzt habe, bis zum Vorliegen eines entsprechenden letztinstanzlichen Ent
scheides nicht habe an einer Begutachtung teilnehmen wollen.
 Daran ändere auch die 
Erwägung
 der Beschwerdegegnerin nichts, dass durch die Teilnahme an einer weiteren Begutachtung, bevor über deren Notwendigkeit gerichtlich ent
schieden worden sei, 
ih
m 
keinerlei Nachteile 
entstanden worden wären
, weil ein solches Gutachten nicht berücksichtigt werden würde, falls das Gericht die Not
wendig
keit einer weiteren Begutachtung ver
neinen würde. Eine solche Begut
achtung auf Vorrat mache 
zudem 
auch aus finanziellen Überlegungen 
k
einen Sinn, da allenfalls der ganze Aufwand umsonst gewesen wäre (Urk.
 
1 S.
 
4).
1.2
    
Die
 Beschwerdegegnerin
 stellt sich 
demgegenüber 
auf den Standpunkt
, dass das Mahn- und Bedenkzeitverfahren korrekt durch
geführt worden sei. Der Beschwerdeführer habe argumentiert, dass es nur kon
sequent sei, die Teilnahme 
an einer Begut
achtung, gegen deren 
Durchfüh
rung
 
ein Rechtsmittel erhoben worden sei, zu verweigern.
 Er wäre jedoch trotz der Rechtsmittelverfahren ver
pflichtet gewe
sen, an der Begutachtung teilzunehmen, da den 
Verfügungen 
bezüglich Anord
nung der Begutachtung sowie hinsichtlich Einstellung der Ver
sicherungsleistun
gen 
jeweils 
die aufschiebende 
Wirkung 
der 
Rechtsmittel
 entzo
gen worden sei 
(Urk.
 
2 S.
 
5).
 
2.
2.1
    
Am 1. Januar 2017 sind die am 25. September 2015 beziehungsweise am 9. No
vember 2016 verabschiedeten geänderten Bestimm
ungen des Bundes
gesetzes über die Unfallversicherung (UVG) und der Verord
nung über die Unfall
ver
si
cherung (UVV) in Kraft getreten. 
    
Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, 
die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt ver
wirklicht hat 
(vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Dementsprechend sehen die Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 25. September 2015 des UVG vor, dass Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor dem 1. Januar 2017 ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt ausgebrochen sind, nach bisherigem Recht gewährt werden (Absatz 1 der genannten Übergangsbestimmungen).
    
D
er hier zu beurteilende Unfall hat sich am 
20. 
November 2014
 ereignet
 (Urk. 
8/7
-8
)
, weshalb die bis 31. Dezember 2016 gültig gewesenen Normen auf den vorliegenden Fall Anwendung finden und in
 dieser Fassung zitiert wer
den.
2
.
2
    
2.
2
.1
    
Nach den allgemeinen Regeln des Sozialversicherungsrechts hat der Ver
siche
rungsträger den rechtserheblichen Sachverhalt abzuklären. Er ist nach dem in 
Art. 
43 
Abs. 
1 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozialver
si
cherungsrechts
 (ATSG)
 statuierten Untersuchungsgrundsatz verpflichtet, die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vorzunehmen und die 
erforder
li
chen Auskünfte einzuholen, wobei mündlich erteilte Auskünfte schriftlich fest
zuhalten sind. 
Ausnahmen von diesem Grundsatz ergeben sich dort, wo die ver
sicherte Person ihre Mitwirkung verweigert. Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (
Art. 
43 
Abs. 
2 ATSG). 
Art. 
28 
Abs. 
2 ATSG verpflichtet sie, unentgeltlich Auskünfte zu erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versicherungsleistungen erforderlich 
sind. Für den Bereich der Unfallversicherung wird diese Mitwirkungspflicht in 
Art. 
55 
der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV)
 dahingehend prä
zi
siert, dass die versicherte Person alle erforderlichen Auskünfte erteilen und ausserdem die Unterlagen zur Verfügung halten muss, die für die Klärung des Unfallsachverhaltes und die Unfallfolgen sowie für die Festsetzung der Versi
cherungsleistungen benötigt werden, insbesondere medizinische Berichte, Gut
achten, Röntgenbilder und Belege über die Verdienstverhältnisse; sie muss Dritte ermächtigen, solche Unterlagen herausz
ugeben und Auskunft zu erteilen (
Art. 
55 
Abs. 
1 UVV). 
Die versicherte Person muss sich zudem weiteren vom Versicherungsträger angeordneten A
b
klärungsmassnahmen unterziehen, ins
be
sondere zumutbaren medizinischen Untersuchungen, die der Diagnose und der Bestimmung der Leistungen dienen. Unzumutbar sind medizinische Mass
nahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit des Versicherten darstellen (
Art. 
55 
Abs. 
2 UVV).
2.
2
.2
    
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG sieht sodann vor, dass 
der Ver
sicherungsträger aufgrund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen kann
, 
wenn die versicherte Person oder andere Personen, die Leis
tungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mit
wirkungspflichten in unent
schuldbarer Weise nicht nachkommen
.
 Er muss die Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.
3.
    
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin setzte dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 14. November 2016 Frist bis zum 28. November 2016 an, um mitzuteilen, ob er an der Begutachtung teilnehmen werde. Gleichzeitig drohte sie ihm
 an, dass sie im 
Säumnis
fall ihre Leistungen aufgrund der Akten festlegen werde 
(Urk. 8/101
 S.
 
2
). Die Beschwerdegegnerin hat das Mahn- und Bedenkzeit
verfahren korrekt durchge
führt. Dies blieb unbestritten.
3.2
    
3.2.1
    
Unbestritten ist ferner, dass die
 dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 14.
 
November 2016
 (Urk.
 
8/101)
 angesetzte Frist unbenützt ab
lief
 (Urk.
 
8
/103 S.
 
1)
.
 Die Beschwerdegegnerin musste daher davon ausgehen, dass der Beschwer
de
führer
 -
 in Verletzung seiner Mitwirkungspflicht
 -
 an der 
vorgesehe
nen 
Begutachtung nicht teilnehmen werde
. Sie 
durfte 
daher 
- wie angedroht - über 
ihre
 weiteren Taggeldleistungen 
an den Beschwer
deführer
 aufgrund der Akten entscheiden.
3.2.2
    
Z
u beachten
 ist
, dass ein Unfallversicherer 
das Tag
geld 
- sowie 
d
i
e Heilbe
handlung
 -
 so lange zu gewähren
 
hat
, als von der Fort
setzung der ärztlichen Behandlung noch eine namhafte Besserung des Gesund
heitszustandes erwartet werden kann. Trifft dies nicht mehr zu, ist der Fall unter Einstellung der vorübergehenden Leistungen mit gleichzeitiger Prüfung des Anspruchs auf eine Invalidenrente und auf eine Integritätsent
schä
digung abzu
schliessen
 (BGE 134 V 109 E. 4.1
).
 
Anders als eine auf unbestimmte Zeit zuge
sprochene In
vali
denrente, die auf dauerhafte Verhältnisse ausgerichtet ist und auch solche voraussetzt, hat das Taggeld
 jedoch
 nur vorübergehenden Charak
ter, indem Taggeldleistungen als nach Tagen bemessene Leistungen er
bracht werden (vgl. Art.
 
15 Abs.
 
3 lit. a UVG und 
Art. 
24 Abs.
 
2 UVV). Taggeld
leistun
gen sind demzufolge flexibler ausgestaltet und können dadurch bei Verände
rungen vergleichsweise einfach angepasst werden, wobei auch eine rückwir
kende Einstellung zulässig ist. Dabei verlieren sie ihren Charakter als kurzfristige Leistungen auch dann nicht, wenn sie über Jahre aus
bezahlt werden (Urteil des Bundesgerichts 8C_42/2016 vom 1
0. 
Juni 2016 E.
 
4.4.1 mit weiteren Hin
weisen). Der Ver
sicherungsträger 
kann deshalb die Tag
geldleistungen ohne Berufung auf einen Wiedererwägungs- oder Revisionsgrund “ex nunc 
et
 pro futuro“ einstellen, etwa mit dem Argument, bei richtiger Betrachtung liege kein versichertes Ereignis vor (Urteil des Bundesge
richts 8C_22/2010 vom 28.
 
Sep
tember 2010 E.
 
4.1 mit Hinweis).
3.2
.3
    
Die Beschwerdegegnerin 
hatte
 gestützt auf ihre Akten über die Erbringung von weiteren Taggelder
n zu
 entscheiden.
 Das Sozialversicherungsgericht ent
schied mit
 rechtskräftigem Urteil UV.2017.00034 vom 2
5. 
April 2017, dass die Frage der Unfallkausalität 
aufgrund 
der
 
Akten nicht beantwortet 
werden 
könne. Mit anderen Worten war aufgrund
 der bislang vor
liegenden 
Akten
 
nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die vom Beschwerdeführer ab dem 2
8. 
November 201
6
 nach wie vor
 geltend gemachte Arbeitsunfähigkeit
 in einem Kausalzusammenhang mit 
de
m
 Unfall vom
 20. 
November 2014
 
stand
.
 Die Beschwerdegegnerin konnte per 2
8. 
No
vember 2016 ebenfalls nicht anders entscheiden.
 
Die Folgen der Beweis
losigkeit muss d
er Beschwerdeführer tragen, da er aus dem unbewiesenen Sach
verhalt Rechte, nämlich einen An
spruch auf weitere Taggeldleistungen
 der Beschwerde
gegnerin
, ableiten wollte (
vgl. 
Urteil des Bundes
gerichts 8C_81/2017 vom 
2. 
März 2017 E. 5.3 mit weiteren Hin
weisen).
 
Die Beschwerdegegnerin hat die Tag
geldleistungen daher zu Recht ein
gestellt.
3.4
    
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers
 (E. 1.1),
 vermag er sich nicht dadurch zu entlasten, dass er gegen die Anordnung
en
 der Begutachtung 
jeweils 
ein Rechts
mittel ergriffen hat. Die Beschwerdegegnerin hat 
mit ihren
 Ver
fügun
gen 
vo
m 
6. 
Oktober 2016
 und 16. Januar 2017
 
betreffend 
Durch
führung einer 
bidiszip
linäre
n
 Begut
achtung 
in
 der 
D.___
 
einem 
allfälligen 
Rechts
mittel jeweils die aufschie
bende Wirkung ent
zog
en
 
(
Urk. 
8/
91
, Urk. 8/112
).
 
I
m Rechtsmittelver
fahren 
wurde die 
aufschiebende Wirkung 
der Beschwerde nicht wiederhergestellt
.
3.
5
    
Schliesslich schrieb der 
Vertreter des Beschwerdeführers der Beschwerdegeg
nerin am 2
5. 
Juli 2017, dass der Beschwerdeführer, nachdem das Bundesg
e
richt auf seine Beschwerde mit Urteil vom 20. Juni 2017 nicht eingetreten sei (vgl.
 
Sachverhalt 
Ziff. 
1.3), sich “gezwungenermassen“ dazu bereit erkläre, an einer weiteren Begutachtung mitzuwirken. Er bestreite
 die Notwendigkeit einer sol
chen Begutachtung
 aber
 nach wie vor und würde sich vorbehalten, den Ein
wand, dass es sich bei dieser Begutachtung um das Einholen ein
er
 unzulässig
en
 “second opinion“ handle, im Rahmen eines künftigen Beschwerdeverfahrens vorzubringen
 (
Urk. 
3/4).
 
Mit
 Beschwerde vom selben Tag
 hielt er sodann fest, dass er nach wie vor bereit sei, an einer solchen Begutachtung teilzunehmen (
Urk. 
1 S. 3)
. 
Die Beschwerdegegnerin 
schrieb
 in ihrer Beschwerdeantwort vom 28. August 2017 (
Urk. 
7) nicht, dass sie dem Beschwerdeführer nach Erhalt sei
ner Bereit
schaftserklärung vom 2
5. 
Juli 2017 wieder Taggelder ausgerichtet habe
 beziehungsweise solche Leistungen erbringen werde
. Dies ist nicht zu beanstanden.
 Die Frage, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf weitere Tag
geldleistungen der Beschwerdegegnerin hat, 
kann erst beantwortet werden
, wenn 
die
 Abklärungen abgeschlossen 
sind
.
4.
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
lic
. 
iur
. 
Y.___
- 
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher