zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00521 · 2013-11-30 · de
Gesuch um Rentenerhöhung. Zum massgebenden Zeitpunkt keine Verschlechterung des Gesundheitszustands ausgewiesen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00521
damit vereinigt
IV.2012.00525
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil 
vom 
30. November 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
 76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1958 in 
Y.___
 geborene 
X.___
 besuchte dort die Schule
 und begann eine 
Anlehre
 als Maurer
 (Urk. 12/39/2)
. Im Jahre 1987 
liess er sich 
in der Schweiz nieder
 und war von 1987 bis 1998 als Bauarbeiter bei der 
Z.___
 tätig (
Urk. 
12/6/1). Am 30. März 1999 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf Rückenschmerzen bei der Eidgenössischen Invalidenversi
che
rung zum Rentenbezug an (Urk. 12/5). Die Sozialversicherungsanstalt des 
Kan
tons
 Zürich, IV-Stelle, sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 
30. No
vem
ber 2001 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 67
 %
 eine ganze Invali
den
rente
 mit Wirkung ab 1. Mai 1999 zu (
Urk. 
12/50
). Anlässlich der im Feb
ruar 2004 
eingeleiteten Rentenrevision setzte sie die Rente mit Verfügung vom 7. Mai 2004
 g
estützt auf den unveränderten Invaliditätsgrad von 67
 %
 infolge 
der per 1. Ja
nu
ar 2004 eingetretenen 
Gesetzesänderung mit Wirkung ab 1. Juli 2004 auf eine 
Dreiviertelsrente
 herab (
Urk. 
12/60). Die dagegen beziehungsweise gegen den
 
Einspracheentscheid
 vom 13. Dezember 2004 
(Urk. 12/69) erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom 28. April 2006 im Prozess Nr. IV.2005.00174 ab (Urk. 12/79).
1.2
    
Anlässlich einer im Juni 2007 eingeleiteten Rentenrevision setzte die IV-Stelle die 
Dreiviertelsrente
 mit Verfügung vom 
10. April
 2009 gestützt auf ihre Ab
klä
rungen, welche eine wesentliche Verbesserung des psychischen Gesundheits
zu
stands ergeben hatten, und gestützt auf den neu errechneten Invaliditätsgrad von
 53
 %
 auf eine halbe Rente herab (Urk. 12/11
2
). Die dagegen am 11. Mai 2009 erhobene Beschwerde (Urk. 12/113/3 ff.) zog der Beschwerdeführer nach An
droh
ung einer 
reformatio
 in 
peius
 mit gerichtlichem Beschluss vom 23. Juli 2009
 (Urk. 12/115) am 18. August 2009 wieder zurück, woraufhin der Prozess Nr. 
IV.2009.00455 als durch Rückzug erledigt abgeschrieben wurde (Verfügung vom
 24. August 2009, Urk. 12/116). 
Infolgedessen
 erwuchs die 
rentenherabset
zende
 Verfügung der IV-Stelle vom 
10. April
 2009 in Rechtskraft.
1.3
    
Nachdem der Beschwerdeführer beziehungsweise sein Hausarzt 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Innere Medizin, am 3. Februar 2010 eine Verschlechterung des 
Ge
sundheitszustands geltend gemacht 
und sinngemäss um die Erhöhung der Rente
 ersucht hatte 
(Urk. 12/119
, Urk.
 
12/121
), setzte die IV-Stelle mit Ver
fügung vom 5. August 2010 beziehungsweise vom 27. August 2010 die bis
herige
 halbe Rente für die Dauer des 
hängigen
 Abklärungsverfahrens vor
sorglich mit Wirkung ab 1. September 2010 auf eine 
Viertelsrente
 herab (Urk. 12/130, Urk. 12/134). Dies begründete sie damit, dass der 
ihrer
 nunmehr rechtskräftigen 
Verfügung vom 10. April 2009 zugrunde liegende 
Einkommens
vergleich
, den 
s
ie
 angestellt habe,
 
offensichtlich unrichtig sei (Urk. 12/130/2). Der Beschwerde
füh
rer focht die Verfügung vom 5. August 2010 an, woraufhin sie mit Gerichts
urteil
 vom 31. Dezember 2010 
unter
 Verneinung einer zweifellosen Unrichtigkeit auf
ge
hoben wurde (Urk. 12/148).
    
Im weiteren Verlauf des Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle bei der Klinik 
B.___
 ein orthopädisch-psychologisch
-
psychiatrisches Gutachten ein, welches am 11. Juli 2011 erstattet wurde (Urk. 12/158). Gestützt darauf stellte sie mit Vor
bescheid vom 17. Januar 2012 die Abweisung des am 8. Februar 2010 ein
gegangenen Erhöhungsgesuchs in Aussicht (Urk. 12/162). Dagegen erhob der Versicherte am 6. Februar 2012 Einwand (Urk. 12/166). Im Rahmen des 
Vorbe
scheidverfahrens
 nahm die IV-Stelle weitere medizinische Berichte zu den Ak
ten
 (Urk. 12/167, Urk. 12/172). Mit Verfügung vom 13. April 2012 wies sie den An
trag auf Erhöhung der Invalidenrente sodann ab (Urk. 12/175).
2.
    
Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte mit Eingabe vom 14. Mai 2012 
Be
schwerde und beantragte, die angef
ochtene Verfügung sei abzuänder
n und 
es sei ihm
 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen (
Urk. 
1 S. 1). In prozessualer Hin
sicht stellte er den Antrag auf unentgeltliche Prozessführung (Urk. 1 S.
 
1). Mit gerichtlicher Verfügung vom 15. Juni 2012 wurde der Prozess Nr. IV.2012.00525,
 in dessen Beschwerdeschrift der Beschwerdeführer dieselbe Verfügung hatte an
fechten lassen, mit dem vorliegenden Verfahren vereinigt und als dadurch erle
digt
 abgeschrieben (Urk. 5/5). 
Mit 
Beschwerdeantwort
 vom 
15. August 2012
 bean
tragte die 
IV-Stelle
 die
 Abweisung der Beschwerde
n
 (Urk. 11
). 
Mit gericht
li
cher Verfügung vom 17. August 2012 wurde ein zweiter Schriftenwechsel 
angeordnet (Urk. 14). Mit Replik vom 25. September 2012 er
gänzte der Beschwer
deführer seine Beschwerde und teilte mit, dass er über eine Rechtsschutz
ver
sicherung verfüge (Urk. 16), welche die Kosten des Gerichtsverfahrens über
nehme
 (Urk. 19 und 20). 
Deswegen wurde das Gesuch um unentgeltliche 
Prozessfüh
ru
ng
 mit gerichtlicher Verfü
gung vom 18. Oktober 2012 abgewiesen (Urk. 22). 
Di
e 
Beschwerde
gegnerin
 
ver
zichtete mit Eingabe vom 1
1
. Oktober 2012 auf
 eine
 Duplik (
Urk. 
2
1
), was de
m
 
Be
schwerdeführer 
am 1
8
. Oktober 2012 zur Kenntnis 
gebracht wurde (
Urk. 
22). Mit Eingaben vom 8. Januar 2013 sowie vom 18. März
 
2013 liess der Be
schwerdeführer weitere medizinische Berichte einreichen (
Urk. 
24 und 25 sowie Urk. 29 und 30). Mit Eingaben vom 4. Februar 2013 so
wie
 vom 24. April 2013 
verzichtete 
die Beschwerdegegnerin 
auf eine Stellungnahme hie
r
zu (Urk.
 
2
7 und 32
), wovon 
dem Beschwerdeführer 
am 
5. Februar 2013 sowie am 26. April 2013
 Kenntnis gegeben wurde (
Urk. 
28 und 33)
.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil
 des Sozialversicherungsrechts; ATSG
). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 
Abs. 
1 
des Bun
desge
setzes über die Invalidenversicherung; IVG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be
einträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heit
lichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt 
zu
dem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 
2
 ATSG).
    
Zur Annahme der Invalidität nach Art. 8 ATSG ist - auch bei psychischen Er
krankungen - in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)
 
ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die 
Ar
beits
-
 und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosoziale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zu
kunfts
ängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vorder
grund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vor
han
den
 
sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beein
träch
tigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, be
stehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Be
funde zu um
fassen hat, zum Beispiel eine von depressiven 
Verstimmungszu
ständen
 klar un
ter
scheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen da
mit
 vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbstständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die 
Ar
beits
- und Erwerbsfähigkeit 
sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann. Wo
 die begutachtende Person dagegen im Wesentli
chen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokulturellen Umständen ihre hinreichende Erklä
rung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009
,
 E. 2).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG)
 sind.
    
Die massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem 
Invaliditäts
grad
 von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem 
In
va
liditätsgrad
 von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 
Abs. 
2 IVG). 
1.3
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die 
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
säch
lichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Ren
ten
anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesent
lichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen 
Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hin
weisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleic
h 
gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen
 Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
des
gerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 
E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkung
en
 eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von Art. 17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer 
an
spruchserheblichen
 Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräf
ti
ge Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder 
welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit 
rechts
kon
for
mer
 Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre das Erhöhungsgesuch abweisende Ver
fügung damit, dass ihre medizinischen Abklärungen, insbesondere das rheu
ma
tologisch-psychiatrische Gutachten
 der Klinik 
B.___
 vom 11. Juli 2011, keine Verschlechterung des Gesundheitszustands ergeben hätten. Namentlich sei aus psychiatrischer Sicht keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt worden
. Beim psychiatrischen Bericht von 
Dr. 
med. 
C.___
, Fach
arzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie
, 
D.___
,
 vom 26. Februar 
2012 handle es sich lediglich um eine andere Beurteilung desselben Sachver
halts
 (Urk. 12/175/2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer wandte dagegen ein, 
aus den Berichten des 
behandelnden 
Psychiaters 
Dr. 
med. 
E.___
 vom 
D.___
 sowie 
des Haus
arztes
 
Dr. 
med. 
A.___
 sei ersichtlich, dass der Beschwerdeführer an Krank
heiten leide, welche jegliche Arbeitstätigkeit verunmöglichen würden (Urk. 1).
 
Des Weiteren 
übte er Kritik an den
 psychiatrischen Abklärungen durch 
den Arzt beziehungsweise die Psychologin der 
Klinik 
B.___
 (Urk. 16).
3.
3.1
    
Die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung 
und Invaliditätsbemessung beruht (vgl. vorstehende E. 1.3), stammt vom 10. Apri
l 2009 (Urk. 12/112). 
Darin wurde gestützt auf das MEDAS-Gutachten 
des 
F.___
 
vom 
11. Juli 2008
 davon aus
ge
gangen, dass sich der psychische Gesundheitszustand des Beschwerde
führers wesentlich verbessert habe, sodass die Arbeitsfähigkeit nun aus psychi
atrischer Sicht nicht mehr eingeschränkt sei. Aus somatischer Sicht bestand für die ange
stammte Tätigkeit als Bauarbeiter weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfä
higkeit. Für
 
eine körperlich angepasste Tätigkeit wurde der Beschwerdeführer als 
vollschich
tig
 arbeitsfähig beurteilt, jedoch aufgrund des Schmerzzustandes, der verringerten 
Belastbarkeit und eines vermehrten Pausenbedarfs mit einer 
Leistungseinschrän
kung
 von 25
 %
 (Urk. 12/112/5
, Urk. 12/99/3
). Entsprechend wurde die bisherige 
Dreiviertelsrente
 auf eine halbe Rente herabgesetzt (Urk. 12/112/6).
    
Im 
F.___
-Gutachten vom 11. Juli 2008 wurden folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (Urk. 12/97/19):
- 
chronisches 
Lumbovertebralsyndrom
 mit 
pseudoradikulärer
 Ausstrah
lung links bei 
breitbasiger
 medianer und medio-lateraler Diskushernie L4/5 links und 
Diskusprotrusion
 LWK5/S1
- 
Oligoarthritis
 bei Verdacht auf 
Gichtarthropathie
.
Als ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden unter anderen folgende Diag
nosen beurteilt (Urk. 12/97/19):
- 
beginnende degenerative Veränderungen an den Zehengelenken
- 
Handgelenksschmerzen links mehr als rechts unklarer Ursache (Diffe
rentialdiagnose: beginnende degenerative Veränderungen, konventio
nell-radiologisch noch nicht sichtbar)
- 
Status nach Anpassungsstörung mit mittelgradiger depressiver Episode, gegenwärtig remittiert.
Zum Gesundheitszustand aus psychiatrischer Sicht wurde ausgeführt, es seien 
keine Suizidgedanken mehr auszumachen, der Schlaf sei unterdessen gut und der
 Beschwerdeführer zeige keine depressive Symptomatik mehr. Sein 
Antriebs
ver
halten
, seine psycho-physische Spannkraft, seine Lust- und Freudfähigkeit seien erhalten. Im Vordergrund stünden die somatischen Probleme mit 
Schmer
zaus
wei
tung
 (Urk. 12/97/18).
3.2
    
Die seitherige gesundheitliche Situation 
entwickelte
 sich wie folgt:
3.2.1
    
Am 26. Oktober 2009 berichtete PD 
Dr. 
med. 
G.___
 vom 
H.___
, Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin, der Beschwerde
führer habe über zunehmende Schmerzen 
geklagt
. 
Dr. 
G.___
 beschrieb, es seien keine Arthritis, 
keine 
Synovialschwellung
 
und kein
 Erguss nachzuweisen gewesen. Die Darstellung der 
Peronaeus
-Sehnen sei unauffällig und ohne Hin
weise auf 
eine 
Tenosynovitis
 gewesen. Insgesamt bestehe zurzeit keine fassbare entzündliche Aktivität der 
Arthropathie
 (Urk. 12/123).
3.2.2.
    
Dr. 
med. 
E.___
 vom 
D.___
 hielt am 15. April 2010 
fest, dass der Beschwerdeführer sich seit dem 7. Oktober 2009 
beim 
D.___
 
in fachärztlichen Behandlung befinde (Urk. 12/127).
 
    
Am 26. September 2010 berichtete er, der Beschwerdeführer leide zumindest seit Behandlungsbeginn an einer nichtorganischen Insomnie im Rahmen einer re
zi
divierenden depressiven Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F51.0, F33.11; Urk. 12/137/2). Er sei zu allen Qualitäten vollständig orientiert und vor
derhand zeigten sich keine Hinweise auf Aufmerksamkeits- und 
Auffas
sungs
störungen
, trotz der subjektiv berichteten Gedächtnis- und 
Konzentrati
onspro
bleme
.
 Der formale Gedankengang sei weitgehend unauffällig, inhaltlich auf seine aktuelle somatische, psychische und soziale Problematik eingeengt. Zum Be
schwerdeführer könne ein affektiver Rapport hergestellt werden. Er sei teil
weise ratlos, weinerlich, gereizt 
und
 
dysphorisch
. Es bestünden Ein- und 
Durch
schlafstörungen
, leichte Ermüdbarkeit, 
Libidoverlust
, diverse somatische Be
schwer
den, mangelnde Impulskontrolle sowie sozialer Rückzug. 
Hinzu kämen Besorgtheit um die eigene Gesundheit, Zukunfts- und Existenzängste und eine 
Abnahme des Interesses sowie der Fähigkeit, Freude zu empfinden, 
Selbstunsi
cherheit
, 
eine 
Abnahme des Selbstwerts sowie Schwierigkeiten, Entscheidungen zu treffen. Des Weiteren seien vor allem durch die veränderten Lebensumstände sowie die schwierige ökonomische Situation Eheprobleme entstanden. Der Be
schwerdeführer habe Angst, von der Ehefrau verlassen zu werden beziehungs
weise vor dem Zerfall der Familie
. Die psychosozialen Umstände seien sehr schwierig
 (Urk. 12/137/4).
 Bezüglich der Frage der verbliebenen Arbeitsfähigkeit sei gegebenenfalls der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) miteinzubeziehen (Urk. 12/137/6). 
3.2.3
    
Der Hausarzt 
Dr. 
med. 
A.___
 
berichtete am 9. September 2010 zuhanden 
des
 d
amaligen Rechtsvertreter
s
 des Beschwerdeführers
, d
essen
 Beschwerden hätte
n deutlich zugenommen
 und sich ausgedehnt. Alles in allem seien eine Polyarthritis, ein 
Panvertebralsyndrom
 und eine Depression vorhanden, welche 
die Arbeitsfähigkeit einschränken würden. Auf dem freien Arbeitsmarkt sei keine
 nennenswerte Restarbeitsfähigkeit mehr vorhanden (Urk. 3/4 = Urk. 12/136/5).
 
Bereits am 
3
. Februar 
2010 hatte Dr. 
A.___
 festgehalten, der Beschwerdeführer leide
 
zur Zeit
 an einer schweren depressiven Episode (Urk. 12/119).
    
A
m 29. November 2010 
hielt 
Dr. 
A.___
 
fest, dass der Beschwerdeführer nicht als gesund deklariert werden könne, sondern an Krankheiten leide, welche wahr
scheinlich nicht geheilt werden könnten. Er sehe den Bes
chwerdeführer in einer leichten
, abwechselnden Arbeit mit vermehrten Pausen als zu 30
 %
 arbeitsfähig (Urk. 12/146).
3.2.4
    
Am 5. Dezember 2010 berichtete 
Dr. 
E.___
, der Beschwerdeführer klage vor allem über verstärkte Schmerzen und Schlafstörungen, aber auch über starke Nervosität, innere Unruhe, Mangel an Impulskontrolle, Aggressivität und Auf
gebrachtheit. Er streite oft mit seiner Ehefrau und er 
sei nicht einverstanden da
mit, dass seine ältere Tochter ausziehen wolle. Er habe diverse Ängste, so vor dem
 
Autofahren und davor, zuhause etwas Schlimmes anzustellen. Des Weite
ren habe
 
der Beschwerdeführer über verminderte Konzentration und Merkfähig
keit, In
suffi
zienzgefühle, Zukunfts- und Existenzängste sowie finanzielle Prob
leme, ge
stei
gerten Appetit, 
Libidominderung
 und passive Todeswünsche be
richtet (Urk. 12/147/2).
 Der beobachtete Psychostatus war im Wesentlichen identisch mit dem am 26.
 
September 2010 (vorstehende E.
 
3.2.2) beschriebenen (Urk. 12/147/3).
3.2.5
    
Am 11. Juli 2011 erstatteten die Ärzte der Klinik 
B.___
 ihr orthopädisch-psy
chologisch-
psychiatrisches Gutachten (Urk. 12/158). Als Diagnosen wurden wei
ter
hin das chronische 
Lumbovertebralsyndrom
, links-betont, möglicherweise mit 
Wurzelirritation S1 links, bei degenerativen lumbalen Wirbelsäulen-Altera
tio
nen,
 die 
Oligoarthritis
 bei Verdacht auf 
Gichtarthropathie
, beginnende, dege
nera
tive 
Veränderungen an den Zehengelenken 
sowie 
neu eine
 
gastroösopha
geale
 
Reflux
krankheit
 genannt (Urk. 12/158/16). Aufgrund der vorliegenden bildgebenden Befunde und der klinischen Untersuchu
ng zeige sich keine we
sentliche
 Diskre
panz zu den Vorgutachten der MEDAS (Urk. 12/158/18).
    
Im psychiatrischen Teilgutachten wurden keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit, jedoch folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit aufgeführt (Urk. 12/158/34):
- 
rezidivierende depressive Störung mit somatischem Syndrom, gegenwär
tig leichte Episode (ICD-10: F33.01)
- 
Essattacken bei anderen psychischen Störungen (ICD-10: F50.4)
- 
nichtorganische Insomnie (ICD-10: F51.0)
- 
Anpassungsprobleme bei Veränderungen der Lebensumstände (ICD-10: Z60.0).
Die Beobachtungsgenauigkeit, 
die 
akustische Merkfähigkeit, 
die 
Aufmerksam
kei
t und 
die 
Konzentrationsfähigkeit seien leicht vermindert. Das 
Arbeitsge
dächt
nis
 
sei nicht betroffen. Die aktuelle Ausprägung der Beeinträchtigungen könne kein
e Arbeitsunfähigkeit begründen. Die Anpassungsstörung sei nun
mehr abgeklung
en und die depressive Episode sei nur noch 
leichtgradig
, was für den Erfolg der 
durchgeführten psychotherapeutischen und 
psychopharmakolo
gischen
 Behand
lun
g spreche (Urk. 12/158/35).
Insgesamt bestehe aufgrund der somatischen Leiden eine 100%ige Arbeitsunfä
higkeit für körperlich schwere Tätigkeiten. In einer leichten und 
rückenscho
nenden
 Tätigkeit sei jedoch bezüglich des zeitlichen Pensums keine Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit begründbar. Wegen eines erhöhten Pausenbedarfs und
 allgemein langsameren motorischen Abläufen sei die Leistungsfähigkeit je
doch um 25
 %
 reduziert (Urk. 12/158/1-2).
3.2.6
    
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie
,
 vom 
D.___
 
erstattete
 am 
26. Februar
 2012 
einen im Wesentlichen mit dem Bericht des 
D.___
 vom 
26. September 2010 
übereinstimmenden Bericht (Urk. 12/172). 
Er fügte an, die Depression hätte eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 50
 %
 zur Folge, durch die Schmerzstörung erhöhe sich die 
Einschränkung jedoch noch relevant. Aus klinisch-psychiatrischer Erfahrung he
r
aus erscheine es als überwiegend unwahrscheinlich, dass der Beschwerde
führer in der Lage sei, mehr als 25
 %
 zu leisten. Dafür sei er mittlerweile zu sehr von 
seinen Beschwerden eingenommen und frustriert (Urk. 12/172/2-3). 
Der mittel
gra
digen depressiven Störung, der chronischen Schmerzstörung mit so
mati
schen
 und psychischen Faktoren sowie den verschiedenen somatischen Krankheiten komme zwar je für sich genommen wenig Auswirkung auf die Ar
beitsfähigkeit zu, zusammen 
ergäben sie jedoch eine erhebliche Beeinträchti
gung der Arbeits
fähigkeit
. In der Vorgeschichte des Beschwerdeführers fänden si
c
h vermehrte 
psychosoziale Belastungsfaktoren (Urk. 12/172/3). 
Ein primärer 
Krankheitsge
winn
 
sei vorhanden, da der Beschwerdeführer aus kulturellen Gründen nicht psy
chisch
 kr
ank sein dürfe und sich daher seine inneren Be
schwerden in äusseren Schme
r
zen zeigen würden. Eine Komorbidität von er
heblicher Intensität, Ausprägung und Dauer sei durch die mittelgradige Depres
sion mindestens seit 
Behand
lungs
beginn
 ausgewiesen. Ein sozialer Rückzug liege mittel ausgeprägt vor. Die 
Be
hand
lungsergebnisse
 seien trotz langer und regelmässiger Therapie sehr un
befriedigend. Infolgedessen sei der Beschwerde
führer nicht mehr vollumfänglich arbeitsfähig (Urk. 12/172/4).
4.
4.1
    
Die 
IV-Stelle
 legte der angefochtenen Verfügung das Gutachten 
der Klinik 
B.___
 
zugrunde. Dieses wurde in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben, berücksichtigt die subjektiven Angaben und die geklagten Beschwerden und 
beschreibt die objektiven Befunde.
 
Anhand dieser ist es nachvollziehbar, dass au
s somatischer Sicht von einer unveränderten Situation seit der letzten, der Ver
fü
gung vom 10
. April 2009 zugrunde liegenden
 Begutachtung ausgegangen wurde
, und dass der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit nach wie vor als zu 100
 %
 mit einer Leistungsfähigkeit von 75
 %
 arbeitsfähig erachtet wird
. 
Ebenso ist plausibel, dass bei den geschilderten psychischen Befunden mit nur 
ge
ringen Einschränkungen
 von Konzentration, Aufmerksamkeit, Merkfä
higkeit und Beobachtungsgenauigkeit (Urk. 12/158
/33
, Urk. 12/158/3
5
), bei teilweise auch
 gänzlich unauffälliger Konzentration und Aufmerksamkeit (Urk. 12/158/31
), leicht eingeschränkter Antriebsfunktion, ohne Anhaltspunkte für Suizidalität 
(Urk. 12/158/30), ohne Gedankenkreisen oder Grübeln (Urk. 12/158/31), mit er
hal
tenen Freundschaften (Urk. 12/158/29)
 und 
fremd
anamnestisch
 noch vor
han
denem Geschlechtstrieb (Urk. 12/158/28)
 
die rezidi
vierende depressive Störung als in einer leichten Episode befindlich beurteilt wurde und nicht von einer Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatri
scher Sicht ausgegangen wurde.
4.2
    
Der Beschwerdeführer wandte dagegen ein, auf die Ergebnisse der psychiatri
schen
 Abklärungen durch die Klinik 
B.___
 könne nicht abgestellt werden, da der von der 
diplomierten 
Psychologin 
I.___
,
 
Psychologie und Neu
ro
psychologie, 
durchgeführte Test mangelhaft sei und 
da 
der mitunterzeich
ne
nd
e Prof. 
Dr. 
med. 
J.___
 in einem anderen Fall den 
Empfindlich
keitstest
 durch die Winterjacke hindurch durchgeführt habe (Urk. 16).
 Inwiefern die testpsychologischen Untersuchungen mangelhaft sein sollten, ist nicht er
sichtlich. Die psychometrische Testung musste zwar nach dreistündiger Unter
suchung wegen der Angabe somatischer Beeinträchtigungen abgebrochen wer
den (Urk. 12/158/33, Urk. 12/158/35), jedoch liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass die
 relevanten
 psychischen Befunde zu diesem Zeitpunkt nicht bereits ausrei
chend erhoben gewesen wären.
 Der 
Einwand gegen Prof
.
 
Dr. 
J.___
 kann vom Gericht bei gegebener Aktenlage nicht überprüft werden
,
 erweckt
 aber aufgrund seiner Pauschalität
 keine Zweifel an der Richtigkeit des im konkreten Fall vorliegen
den Gutachtens der Klinik 
B.___
.
4.3
    
Der Beschwerdeführer machte des Weiteren geltend, 
aus den Berichten des Psy
chiaters 
Dr. 
E.___
 vom 6.
 (richtig 26.)
 September 2010 sowie von 
Dr. 
A.___
 vom 9. September 2010 sei ersichtlich, dass 
er 
an Krankheiten leide, welche jegliche Arbeitstätigkeit verunmöglichen würden (Urk. 1
 S. 3
).
    
Dr. 
A.___
 attestierte dem Beschwerdeführer
 am 9. September 2010
 tatsächlich, dass
 
er über keine nennens
werte Restarbeitsfähigkeit verfüge (Urk. 3/4). 
Er be
grün
dete
 in diesem Bericht jedoch nicht, weshalb er selbst eine angepasste Tätigkeit für 
unzumutbar 
erachtet
. Am 29. November 2010 hielt er denn auch in Abwei
chung
 
davon fest, er sehe den Beschwerdeführer in einer leichten, abwechselnden Arbei
t 
mit ver
mehrten Pausen als zu 30
 %
 arbeitsfähig (Urk. 12/146), was angesichts de
r
 somatischen 
Einschränkungen aber ebenfalls nicht überzeugt
. Um sich zu psy
chiatrischen Einschränkungen zu äussern, ist 
Dr. 
A.___
 nicht
 die geeignete
 
Fach
person
.
 Auf die Beurteilung von 
Dr. 
A.___
 kann aus diesen Gründen nicht abge
stellt werden.
    
Dem Bericht von 
Dr. 
E.___
 vo
m 26. September 2010 
ist zu entnehmen
, der 
Be
schwerdeführer sei vollständig orientiert und vorderhand zeigten sich keine Hin
weise auf Aufmerksamkeits- und Auffassungsstörungen, 
d
er formale Gedan
ken
gang sei weitgehend unauffällig, inhaltlich auf seine ak
tuelle somatische, psychische und soziale Problematik eingeengt. Er sei teilweise ratlos, weinerlich, gereizt 
und
 
dysphorisch
. Es bestünden Ein- und Durchschlaf
störungen, leichte 
Er
müdbarkeit, 
Libidoverlust
, diverse somatische Beschwerden, mangelnde 
Impuls
kontrolle
 sowie sozialer Rückzug. Hinzu kämen Besorgtheit um die eigene Gesundheit, Zukunfts- und Existenzängste und eine Abnahme des Interesses so
wie der Fähigkeit, Freude zu empfinden, Selbstunsicherheit, 
eine 
Abnahme des 
Selbstwerts sowie Schwierigkeiten, Entscheidungen zu tref
fen. Des Weiteren seien
 
vor allem durch die veränderten Lebensumstände sowie die schwierige ökono
mi
sche Situation Eheprobleme entstanden. Der Beschwer
deführer habe Angst, von
 der Ehefrau verlassen zu werden beziehungsweise vor dem Zerfall der Familie. Die psychosozialen Umstände seien 
sehr schwierig (Urk. 12/137/4).
    
Anhand 
auch dieser
 Befunde kann nicht darauf geschlossen werden, dass der Be
schwerdeführer 
komplett 
arbeitsunfähig wäre. 
Bezüglich der Frage der verblie
benen Arbeitsfähigkeit 
äusserte 
Dr. 
E.___
 sich dahingehend, dass 
ge
gebe
nen
falls der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) miteinzubeziehen 
sei 
(Urk. 12/137/6). 
Bezüglich der Frage der Restarbeitsfähigkeit kann damit nicht auf den Bericht von 
Dr. 
E.___
 abgestellt werden. Im Übrigen fällt auf, dass er bei den objek
tiven Befunden viele psychosoziale Probleme n
annte
, sodass man sich bei einer attestierten Arbeitsunfähigkeit fragen müsste, ob diese auf einer psychischen Krankheit beruht oder mehrheitlich psychosozial bedingt und damit 
vom 
inva
lidenversicherungsrechtlichen
 Standpunkt aus 
nicht 
beachtlich
 
wäre
 
(BGE 127 V 294 E. 5a)
.
    
Dr. 
C.___
 vom 
D.___
 diagnostizierte am 
26. Februar 2012
 
eine mittelgradige depressive Störung mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.2) sowie eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fak
to
ren (ICD-10: F45.41
; Urk. 12/172/2
). 
Die Förster-Kriterien bejahte er gröss
ten
teil
s (Urk. 12/172/4). 
Geht man hingegen gestützt auf das nachvollziehbare Gut
ach
ten der Klinik 
B.___
 von einer leichten und nicht wie 
Dr. 
C.___
 bei ähnlichen Befunden
 und unter Berücksichtigung von psychosozialen und sozio
kulturellen Gegebenheiten
 von einer mittelschweren depressiven Episode aus, reicht dies nicht aus, um eine psychische Komorbidität 
von erheblicher Schwere 
und Aus
prägung 
darzustellen. Auch der soziale Rückzug ist 
gemäss den Anga
ben von 
Dr. 
C.___
 
nur mittel ausgeprägt (Urk. 12/172/4). Gegen einen gravie
renden so
zi
alen Rückzug spricht auch, dass der Beschwerdeführer noch Freunde hat (Urk. 12/158/29).
 
    
Des Weiteren darf und soll das Gericht i
n Bezug auf Berichte von Hausärzten 
sowie von behandelnden Spezialärzten 
der Erfahrungstatsache Rechnung tra
gen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstel
lun
g in 
Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E.
 
3b/cc
,
 BGE 135 V 465 E.
 
4.5
).
    
Insgesamt vermag damit keiner der Be
richte der behandelnden Ärzte das Gutachten der Klinik 
B.___
 zu entkräften.
4.4
    
Der Erlass der anfechtungsgegenständlichen Verfügung bildet 
rechtsprechungs
gemäss
 die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsb
efugnis (BGE 132 V 215 E. 3.1.1
 mit Hinweisen). 
Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert 
haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung bil
den
 (BGE 130 V 138 E. 2.1 mit Hinweis). 
Eine allfällige Verschlechterung des 
ge
sundheitlichen Zustands des Beschwerdeführers nach Erlass der Verfügung vom 13. April 2012 (
Urk. 
12/175) ist für die Beurteilung des vorliegenden Falles 
so
m
it unerheblich. 
Die 
Hospitalisation
 in der 
K.___
 vom 
23. April bis am 20. Mai 2012 erfolgte infolge einer Verschlechterung des ge
sund
heitlichen Zustandes (Urk. 16 S. 2). Der Bericht der Ärzte der 
K.___
 vom 29. Mai 2012 (Urk. 17/2) lässt keine Rückschlüsse auf die 
Zeit vor 
dem 
Erlass der Verfügung zu. Vielmehr erscheint es
 wegen des zeitli
chen
 Zusammenhangs als
 überwiegend wahrscheinlich, dass die reaktive de
pressive 
Stö
rung (Urk. 17/2 S.
 
2)
 als Reaktion auf die abweisende Verfügung der IV-Stelle
 
erfolgte. Ebenso fand die in 
L.___
 durchlebte psychische Krise nach dem für die
 Beurteilung der Verfügung vom 13. April 2012 massgeblichen Zeitraum statt 
(vgl. Urk. 24 und 25/1-2). Auch der Bericht der 
M.___
 vom 1. März 2013 (Urk. 30) lässt nicht darauf schliessen, dass sich der psychische Gesundheitszustand be
reits vor dem 13. April 2012 in relevanter 
Weise verschlechtert hätte, zumal die 
im Bericht der 
M.___
 beschriebenen psych
o
tischen Elemente in Form von Sinnestäuschungen (Sehen von Ungeheuern, 
Stimmenhören) 
sowie die genannten konkreten Suizidgedanken 
vor dem 13.
 
April
 2012 noch nicht vorhanden wa
ren
.
4.
5
    
Des Weiteren 
stellte 
sich 
der Beschwerdeführer auf den Stand
punkt, 
die Ärzte des 
F.___
 hätten
 in ihrem Gutachtensbericht vom 11. Juli 2008 festgestellt, dass es nicht zu einer Verbesserung des gesundheitlichen Zustands gekommen sei
 
(Urk. 
16 S.
 
2
)
.
 Diese Frage ist für den Ausgang des Verfahrens nicht entschei
dend,
 da die angefochtene Verfügung nicht auf diesem Gutachten basiert und die auf das 
F.___
-Gutachten abgestützte Verfügung vom 10. April 2009 nach 
erfolgtem 
Hinweis auf eine unter Um
ständen mögliche
 
reformatio
 in 
peius
 
infolge
 Rück
zug der dagegen erhobenen Beschwerde in Rechtskraft erwuchs.
4.
6
    
Insgesamt ist gestützt auf das Gutachten der Ärzte der Klinik 
B.___
 davon auszugehen, dass 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
weiterhin keine invali
disierende psychische Beeinträchtigung besteht (Urk. 12/158/36) und 
sich der Gesundheitszustand des Beschwerde
führers nicht derart verändert hat, dass sich dies auf die verbliebene Arbeits
- oder Erwerbs
fähigkeit auswirken würde.
 Dem Beschwerdeführer ist eine seinen somatischen Beschwerden angepasste Tätigkeit nach wie vor vollschichtig mit einem Rendement von 75
 %
 sowie mit einem infolge eines Leidensabzugs um weitere 20
 %
 verminderten Einkommen zumut
bar.
 Demnach ist nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle das Erhöhungsgesuch abgewiesen hat und die 
hiergegen erhobene
n
 
Beschwerde
n
 
sind
 abzuweisen.
 Dass sich an den übrigen Voraussetzungen für den Anspruch auf eine Rente etwas geändert hat, ist weder ersichtlich noch wurde dies geltend gemacht.
5.
    
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung 
von Leistungen der Invalidenversicherung. Das Verfahren ist daher kosten
pflich
tig
. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom 
Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und ermessensweise auf 
Fr. 
1‘0
00.--
 anzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwer
deführer aufzuerlegen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
n
 w
erden
 abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
1‘0
00
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt. Rechnun
g 
und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Milosav Milovanovic
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Rechtsanwalt 
Berther
 (Urk. 5/5 und Dispositiv des Urteils zur Kenntnisnahme)
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigWidmer