zh_sozialversicherungsgericht · IV.2009.00212 · 2010-11-30 · de
Neuanmeldung: Rentenbeginn strittig, Ablauf Wartejahr nach letztem rechtskräftigem Entscheid als einzigem geändertem Vergleichsparameter. Gemischter Methode.


IV.2009.00212


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons Zürich


I. Kammer


Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende


Sozialversicherungsrichter Spitz


Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter


Gerichtssekretärin Hartmann


Urteil vom 30. November 2010


in Sachen


X.___


 


Beschwerdeführerin


 


vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Elisabeth Glättli


glättli partner Anwaltskanzlei Mediation


Stadthausstrasse 41, Postfach 339, 8402 Winterthur


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle


Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich


Beschwerdegegnerin


 


weitere Verfahrensbeteiligte:


 


Pensionskasse Y.___


 


Beigeladene 


Sachverhalt:


1.


1.1     Die 1952 geborene X.___ studierte in ihrer Heimat Biologie, lebt seit 1988 in der Schweiz und heiratete 1991 einen Schweizer. Von 1996 bis 1998 absolvierte sie ein Nachdiplomstudium an der Universität I.___ in Umweltwissenschaften (Urk. 9/1 S. 6 und S. 9, Urk. 9/3 S. 1 ff., Urk. 9/77 S. 3 f.). Von 1990 bis Ende August 2004 arbeitete sie teilzeitlich bei der Y.___ im A.___ als Betriebsmitarbeiterin (Urk. 9/7 S. 1 f., Urk. 9/43, Urk. 9/77 S. 4). Die Versicherte leidet an diversen somatischen Beschwerden des Bewegungsapparates (Nacken, Rücken, Knie etc.; Urk. 9/54 S. 1 ff.) sowie an psychischen Beschwerden (Urk. 9/77 S. 8). 


1.2     Nach Anmeldung der Versicherten bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung vom 4. April 2004 (Urk. 9/3) klärte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle), die medizinischen und erwerblichen Verhältnisse ab (Urk. 9/7-12). Am 26. Januar 2005 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des Rentenbegehrens (Urk. 9/26). Die dagegen erhobene Einsprache vom 22. Februar 2005 (Urk. 9/27), ergänzt mit Schreiben vom 24. Februar (Urk. 9/29) und vom 4. April 2005 (Urk. 9/37), wies die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 28. Juni 2005 ab (Urk. 9/41). Der Einspracheentscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 


1.3     Mit Schreiben vom 4. Oktober 2005 meldete sich die Versicherte erneut zum Rentenbezug an (Urk. 9/42). Die IV-Stelle holte einen Auszug aus dem individuellen Konto der Ausgleichskasse (Urk. 9/43) sowie verschiedene Berichte der behandelnden Ärzte ein (Urk. 9/45, Urk. 9/50, Urk. 9/51 S. 3 ff., Urk. 9/54 S. 3 ff., Urk. 9/56) ein. Mit Vorbescheid vom 23. Januar 2007 kündigte die IV-Stelle die Zusprechung einer Invalidenrente ab 1. August 2005 an (Urk. 9/58), wogegen die Pensionskasse Y.___ mit E-mail vom 1. März 2007, ergänzt mit Schreiben vom 2. April 2007, Einwand erhob (Urk. 9/62-63). Mit neuem Vorbescheid vom 2. Juli 2007 kündigte die IV-Stelle die Zusprechung einer ganzen Rente ab 1. November 2005 an (Urk. 9/66). Dagegen erhob die Versicherte mit Schreiben vom 31. Juli 2007 Einwand (Urk. 9/71) und begründete diesen mit Schreiben vom 7. September 2007 (Urk. 9/73). Die IV-Stelle holte in der Folge die Gutachten von Dr. med. B.___, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 4. Februar 2008 (Urk. 9/76) und von Dr. med. C.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 12. Juni 2008 (Urk. 9/77) ein. Mit Verfügung vom 26. Januar 2009 sprach die IV-Stelle der Versicherten wie angekündigt eine ganze Rente ab 1. November 2005 zu (Urk. 2).


 


2.       Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 27. Februar 2009 Beschwerde und beantragte, die Verfügung vom 26. Januar 2009 sei dahingehend zu ändern, dass sie Anspruch auf eine Dreiviertelsrente ab 1. Januar 2004 und auf eine ganze Rente ab 1. September 2004 habe; eventualiter sei die Sache zur Abklärung ihrer Behinderung im Haushalt in der Zeit bis zum 1. September 2004 an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; subeventualiter sei die Wartezeit am 31. August 2004 zu eröffnen (Urk. 1 S. 2). In der Beschwerdeantwort vom 6. April 2009 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 8). Mit Replik vom 14. Juli 2009 änderte die Beschwerdeführerin ihre Anträge dahingehend, dass die angefochtene Verfügung aufzuheben und ihr ab 1. April 1999 eine ganze Rente zuzusprechen sei (Urk. 9/14 S. 2). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (Urk. 19). Mit Verfügung vom 15. November 2010 wurde die Pensionskasse Y.___ zum Prozess beigeladen (Urk. 21), worauf sie mit Eingabe vom 19. November 2010 auf eine Stellungnahme verzichtete (Urk. 23).


 


Das Gericht zieht in Erwägung:


1.       Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 6. Oktober 2006, der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) vom 28. September 2007, des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sowie das Bundesgesetz über die Schaffung und die Änderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) vom 6. Oktober 2006 in Kraft getreten. In materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 Erw. 1, 126 V 136 Erw. 4b, je mit Hinweisen).


         Die angefochtene Verfügung ist am 26. Januar 2009 ergangen (Urk. 2), wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 7. Juni 2006 in Sachen M., I 428/04, Erw. 1). Dies fällt materiellrechtlich jedoch nicht ins Gewicht, weil die 5. IV-Revision hinsichtlich der Invaliditätsbemessung keine substanziellen Änderungen gegenüber der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat, so dass die zur altrechtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (Urteil des Bundesgerichts vom 19. Mai 2009 in Sachen A., 8C_76/2009, Erw. 2). Im Folgenden werden die massgeblichen Gesetzesbestimmungen - soweit nichts anderes vermerkt ist - in der seit dem 1. Januar 2008 geltenden Fassung zitiert. 


2.


2.1     Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).


         Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 50 Erw. 1.2 mit Hinweisen).


2.2     Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Bestimmungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).


2.3     Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 349 Erw. 3.4.2 mit Hinweisen). 


         Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG bestimmt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).         


2.4     Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 4 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 Erw. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 Erw. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 75 Erw. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 Erw. 3a, 109 V 115 Erw. 2b). 


 


3.       


3.1     Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung auf den Standpunkt, die Beschwerdeführerin habe bei der Y.___ seit 1990 in einem 40%igen Pensum gearbeitet, weshalb es sich erst ab dem Tod ihres Ehemannes am 23. November 2004 rechtfertige, von einem 100%igen Erwerbspensum auszugehen. Ab dann sei von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen, was den Anspruch auf eine ganze Rente ab November 2005 begründe (Urk. 2 S. 2). 


3.2     Seitens der Beschwerdeführerin wird dagegen eingewendet, sie leide seit 1990 an psychischen Beschwerden und seit 1996 an zunehmenden Gelenks- und Rückenbeschwerden, was der Grund dafür sei, dass sie nach dem Abschluss ihres Nachdiplomstudiums im Jahr 1998 keine 100%ige oder mindestens 80%ige Erwerbstätigkeit ausgeübt habe und die teilzeitliche Tätigkeit bei der Y.___ beibehalten habe. Daher sei sie seit dem Abschluss des Nachdiplomstudiums als vollzeitlich Erwerbstätige zu qualifizieren. Die Wartezeit sei ab 1996 zu eröffnen, da sie in psychischer Hinsicht sicher seit dann massgeblich in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei. In Anwendung des bis Ende 2007 gültig gewesenen Art. 48 IVG habe sie Anspruch auf Nachzahlung einer ganzen Rente ab April 1999 (Urk. 1 S. 3 ff., Urk. 14 S. 2 ff.). 


 


4.


4.1     Nachdem der Einspracheentscheid vom 28. Juni 2005 (Urk. 9/41) unangefochten in Rechtskraft erwachsen und die Verwaltung auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin vom 4. November 2005 (Urk. 9/42) eingetreten ist, was vom Gericht nicht auf seine Richtigkeit hin zu beurteilen ist (BGE 109 V 114 Erw. 2b), ist im Folgenden zu prüfen, ob sich der Invaliditätsgrad seit dem Einspracheentscheid vom 28. Juni 2005 (vgl. BGE 133 V 263, Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts in Sachen R. vom 5. Dezember 2005, I 402/05, Erw. 2) bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 26. Januar 2009 (Urk. 2) - was rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildet (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweis, 129 V 4 Erw. 1.2, 169 Erw. 1, 356 Erw. 1, je mit Hinweisen) - in rentenbegründendem Ausmass verändert hat.  


4.2     Die Beschwerdegegnerin hatte nach dem Einspracheschreiben der Beschwerdeführerin vom 4. April 2005 (Urk. 9/37) die Stellungnahme von Dr. med. D.___ des Regionalen Aerztlichen Dienstes (RAD) vom 19. Mai 2005 (Urk. 9/39) eingeholt. Dieser führte unter Verweis auf den Bericht von Dr. med. E.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie, vom 1. März 2005 (Urk. 9/36) aus, die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin sei bezüglich der unangepassten, normalen Tätigkeit bei der Y.___, welche als mittelschwer zu werten sei, mindestens seit dem 13. August 2003 mindestens zu 20 % eingeschränkt. Im Zeugnis vom 24. Mai 2004 (Urk. 9/9 S. 4) gebe Dr. E.___ an, dass die Beschwerdeführerin in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig wäre. Angesichts der Qualifikation von 40 % Erwerbstätigkeit und 60 % Haushaltstätigkeit könnte sie die Tätigkeit bei der Y.___ weiterhin ausführen, nachdem diese an die gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin angepasst worden sei, zumal diese aus wirtschaftlichen und nicht aus gesundheitlichen Gründen habe aufgegeben werden müssen. Bei einer anderen Qualifikation würde die Sache anders aussehen (Urk. 9/39). 


         Die Beschwerdegegnerin folgte im Einspracheentscheid vom 28. Juni 2005 (Urk. 9/41) dieser RAD-Stellungnahme und begründete die Abweisung der Einsprache damit, dass der Beschwerdeführerin aus medizinischer Sicht eine 50%ige Erwerbstätigkeit zumutbar sei, was bei der Qualifikation als 40 % Erwerbstätige und 60 % im Haushalt Tätige keine Einschränkung bedeute (Urk. 9/41 S. 3). Damit hatte die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch materiellrechtlich beurteilt. Die in Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG (in der bis Ende 2007 gültig gewesenen Fassung; ab 2008: Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) vorgesehene und zwischen den Parteien strittige einjährige Wartezeit hatte nach dieser Beurteilung aufgrund der festgesetzten Aufteilung 40 % Erwerbstätigkeit / 60 % Haushaltstätigkeit trotz der zugestandenen 50%igen Arbeitsunfähigkeit noch nicht zu laufen begonnen. Nur im Sinne einer Eventualbegründung hatte die Beschwerdegegnerin erwähnt, dass bei einer neuen (anderen) Qualifikation die Wartezeit per August 2004 eröffnet werden könne (Urk. 9/41 S. 3). 


         Mit Einspracheentscheid vom 28. Juni 2005 wurde der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin folglich bis zu diesem Datum rechtskräftig verneint. Die Zusprechung einer Rente kommt daher frühestens ab Juni 2005 in Frage, welche im Folgenden zu prüfen ist.


4.3     In der Neuanmeldung vom 4. November 2005 brachte die Beschwerdeführerin vor, sie habe seit August 2004 keinen Arbeitgeber mehr und habe bis Januar 2005 Arbeitslosentaggelder bezogen. Seit dem 1. Dezember 2004 sei sie zu 100 % krank geschrieben (Urk. 9/42). 


         Die Parteien sind sich gestützt auf die diesbezüglich übereinstimmenden, nach der Neuanmeldung eingeholten Berichte von Dr. med. F.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 8. November 2005 (Urk. 9/45 S. 1 f. und S. 4) und vom 1. Dezember 2006 (Urk. 9/56 S. 1 f. und S. 4) sowie auf die psychiatrischen Gutachten von Dr. B.___ vom 4. Februar 2008 (Urk. 9/76 S. 6) und von Dr. C.___ vom 12. Juni 2008 (Urk. 9/77 S. 10) zu Recht darin einig, dass die Beschwerdeführerin insbesondere zufolge einer schweren depressiven Störung jedenfalls seit dem Tod ihres Ehemannes am 23. November 2004 zu 100 % in jeglicher Erwerbstätigkeit arbeitsunfähig ist. Unstrittig ist ausserdem, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall jedenfalls ab diesem Zeitpunkt in einem 100%igen Pensum erwerbstätig gewesen wäre. Davon ist auszugehen. 


         Seit dem Erlass des Einspracheentscheides vom 28. Juni 2005 (Urk. 9/41), wobei die damals vorliegenden Verhältnisse die hier relevante Vergleichsbasis bilden, haben sich somit weder der Gesundheitszustand oder die erwerbliche Situation der Beschwerdeführerin noch die hypothetischen Verhältnisse im Gesundheitsfall zur Qualifizierung als Vollerwerbstätige in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise geändert. Die Begründung der Beschwerdeführerin zur Neuanmeldung (Urk. 9/42) bezieht sich denn auch entsprechend auf Veränderungen, die bereits vor dem Erlass des Einspracheentscheides vom 28. Juni 2005 eingetreten waren. Allerdings geht die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung vom 26. Januar 2009 (Urk. 2) davon aus, dass sich nach Erlass des Einspracheentscheides vom 28. Juni 2005 (Urk. 9/41) nunmehr die Anspruchsvoraussetzung des Ablaufs der Wartezeit nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG (bis Ende 2007: Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG) am 23. November 2005 erfüllt hat. Dies würde gegebenenfalls als wesentliche Änderung eines der revisionsrechtlich relevanten Parameter rechtsprechungsgemäss dazu führen, dass keine Bindung mehr an das Mass der übrigen, unverändert gebliebenen Parameter, die dem vorangegangenen rechtskräftigen Entscheid zugrundegelegt worden sind, bestünde. Vielmehr wären diesfalls sämtliche anspruchserheblichen Elemente einer freien Prüfung zu unterziehen (vgl. BGE 117 V 200 Erw. 4b; AHI 2002 S. 164 und S. 166 Erw. 2a mit Hinweisen; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts in Sachen F. vom 25. Juni 2002, I 10/02, Erw. 2b; Urteil des Bundesgerichts vom 8. April 2009, 9C_813/2008, Erw. 4.1 mit Hinweis). 


 


5.


5.1     Zur Beantwortung der Frage, wann die Wartezeit nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG begann, ist die strittige Qualifizierung der Beschwerdeführerin als Teilerwerbstätige zu beurteilen. Dies ist teilweise abhängig von der Frage nach ihrer Arbeits(un)fähigkeit. 


5.2     


5.2.1   Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Dabei sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse zu berücksichtigen. Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 130 V 396 Erw. 3.3, 125 V 150 Erw. 2c; Urteil des Bundesgerichts vom 23. August 2010 in Sachen D., 9C_466/2010, Erw. 3.5.2). 


5.2.2   Die 1952 geborene Beschwerdeführerin arbeitete in ihrer Heimat G.___ nach und während des von 1976 bis 1981 absolvierten Biologiestudiums mehrere Jahre als Assistentin, Sachbearbeiterin sowie Abteilungsleiterin für das Amt für Statistik in H.___. Seit 1988 lebt sie in der Schweiz, wo sie von 1988 bis 1989 ein universitäres Austauschjahr und danach die Universität I.___ als freie Hörerin besuchte sowie dort Kurse belegte. 1991 heiratete sie. Von 1996 bis 1998 absolvierte sie ein Nachdiplomstudium an der Universität I.___ in Umweltwissenschaften (Urk. 9/1 S. 6 und S. 9, Urk. 9/3 S. 1 ff., Urk. 9/77 S. 3 f.). Sie verfügt über gute Deutschkenntnisse (Urk. 9/24 S. 4). Die von 1990 bis Ende August 2004 bei der Y.___ im A.___ als Betriebsmitarbeiterin ausgeübte teilzeitliche Erwerbstätigkeit umfasste ein Pensum von zirka 40 %, wobei sie zuerst meistens an zwei bis drei Tagen in der Woche als Aushilfe arbeitete und das Pensum Ende 2001 wegen Personalreduktion bei der Y.___ zwischenzeitlich auf 20 % reduziert wurde. In den letzten zwei Jahren (Juli 2002-August 2004) hatte sie eine 40%ige Festanstellung bei der Y.___ inne (Urk. 9/7 S. 1 f., Urk. 9/36 S. 8 und S. 10, Urk. 9/37 S. 2, Urk. 9/43, Urk. 9/76 S. 3, Urk. 9/77 S. 4), welche sie bei Schliessung des A.___ im Rahmen eines Sozialplanes mit Abgangsentschädigung kündigte. Auf die angebotene Stelle im J.___ verzichtete sie (Urk. 9/7 S. 1 f. und S. 4, Urk. 9/24 S. 4). In der Berufsberatung der IV-Stelle fanden von Anfang August bis Oktober 2004 Gespräche zwecks beruflicher Eingliederung statt. Mitte September 2004 hatte sich die Beschwerdeführerin bei der Arbeitslosenversicherung für die Suche nach einer 50%igen Erwerbstätigkeit angemeldet (Urk. 9/18, Urk. 9/24 S. 3 ff.). Die Beschwerdeführerin hat keine Kinder. Ihr Ehemann litt an Schizophrenie und bezog eine Invalidenrente. Er arbeitete teilzeitlich in einem Reisebüro als Übersetzer (Urk. 9/24 S. 2). Am 23. November 2004 beging er Suizid (Urk. 9/19, Urk. 9/45 S. 2). Seit Dezember 2004 wird der Beschwerdeführerin eine Witwenrente ausgerichtet (Urk. 9/35). 


         Die von der Beschwerdeführerin ausgeübte Hilfstätigkeit bei der Y.___ (Codieren und Sortieren von K.___, Be- und Entladen von K.___, Urk. 9/7 S. 1) deckt sich augenfällig nicht mit ihrem Ausbildungsniveau. Es ist wenig plausibel, dass sie die ursprünglich neben ihrem Studium ausgeübte teilzeitliche Erwerbstätigkeit auch nach dem Abschluss des Nachdiploms in Umweltwissenschaften ohne besonderen Grund überhaupt und teilzeitlich weiterführte. Soweit dieser Grund nicht gesundheitsbedingt ist oder in der Erledigung des Aufgabenbereichs liegt, ist von freiwilliger Pensumsreduktion oder arbeitsmarktbedingten Gründen auszugehen, für die nicht die Invalidenversicherung einzustehen hat (BGE 131 V 53 Erw. 5.1.2). 


5.2.3   In psychischer Hinsicht hatte der behandelnde Psychiater Dr. F.___ vor dem Tod des Ehemannes der Beschwerdeführerin zwar lediglich einmal eine Arbeitsunfähigkeit, nämlich im Umfang von 100 % vom 18. bis 29. August 2003, attestiert (Bericht vom 7. Mai 2004; Urk. 9/8 S. 1). Jedoch erklärte er im Schreiben vom 4. November 2007, es habe schon ab 2002 auch aus psychischen Gründen eine Teilinvalidisierung bestanden. Er habe die Beschwerdeführerin seit September 2001 in regelmässigen Abständen wegen depressiver Episoden betreut, die sehr stark auch auf die körperlichen Schmerzen und die entsprechende psychische Belastung zurückzuführen gewesen seien. Aufgrund ihres gesundheitlichen Zustandes habe die Beschwerdeführerin nie mehr als zu 40 % bei der Y.___ arbeiten können (Urk. 9/73 S. 3). Dessen ungeachtet schloss sich der psychiatrische Gutachter Dr. B.___ in seinem Gutachten vom 4. Februar 2008 in Anlehnung an die Einschätzung von Dr. F.___ im Bericht vom 1. Dezember 2006, in welchem dieser aufgrund der Diagnose einer langdauernden schweren depressiven Episode (ICD-10 F32.2) eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit dem 1. Dezember 2004 attestiert hatte (Urk. 9/56 S. 1 f.), darauf, dass die von ihm zufolge der Diagnosen einer mittel- bis schwergradigen depressiven Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10 F32.11) und einer psychogenen Überlagerung der somatischen Beschwerden (ICD-10 F54; Urk. 9/76 S. 4) attestierte 100%igen Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit seit dem 1. Dezember 2004 bestehe, ohne eine weitere Arbeitsunfähigkeit für die Zeit davor zu bestimmen (Urk. 9/76 S. 6). Der psychiatrische Gutachter Dr. C.___ führte im Gutachten vom 12. Juni 2008 dagegen nachvollziehbar begründet und vor dem Hintergrund der übrigen Aktenlage überzeugend aus, dass die von ihm gestellten Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Störung (mittelgradige depressive Episoden seit zirka 1990, mittelschwere Depression seit Frühling 2004, schwer seit dem Tod des Ehemannes im November 2004), einer abhängigen Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.7) und einer Dysmorphophobie (hypochondrische Störung; ICD-10 F45.2) wahrscheinlich bereits seit zirka 1990 eine Reduktion der Arbeitsfähigkeit um zirka 30-40 % bewirkt hätten. Ab 2003 sei wegen der Verschlechterung der depressiven Symptomatik im Zusammenhang mit den Belastungen durch den schwer kranken (schizophrenen) Ehemann, die Arbeitstätigkeit und die somatischen Beschwerden eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % anzunehmen. Diese Arbeitsunfähigkeiten seien häufig nicht attestiert worden, da die Beschwerdeführerin nur eine 40%ige Erwerbstätigkeit innegehabt habe und somit aus psychiatrischer Sicht trotz der Krankheit wenigstens einen Teil dieser 40%igen Tätigkeit habe erledigen können (Urk. 9/77 S. 10). Dr. med. L.___, Praktischer Arzt, vom RAD hielt schliesslich dafür, dass aufgrund der psychiatrischen Gutachten ein psychischer Gesundheitsschaden seit zirka 1990 mit einer Arbeitsunfähigkeit von 35 % bis 2002, von 50 % ab 2003 und von 100 % seit November 2004 ausgewiesen sei (Urk. 9/78 S. 4). Dem ist beizupflichten. 


         Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin in somatischer Hinsicht gemäss den verschiedenen Berichten des behandelnden Orthopädischen Chirurgen Dr. E.___, bei dem sie seit Februar 1996 in Behandlung steht (Urk. 9/9 S. 6), aufgrund der seit 1996 bestehenden Gelenk- und Rückenbeschwerden keine Lasten von über 5 Kilogramm hätte tragen sollen sowie keine Tätigkeiten mit monoton repetitiven Belastungen der Gelenke und mit langandauerndem Stehen oder Verharren in vornüber gebeugter Haltung hätte ausführen dürfen (Arztzeugnisse vom 13. August 2003, Urk. 9/7 S. 5, und vom 2. März 2005, Urk. 9/36 S. 9). Im Bericht vom 7./8. November 2006 ergänzte Dr. E.___ das Anforderungsprofil dahingehend, dass wegen der Kniegelenke häufige Drehbewegungen und das Treppensteigen nicht nötig sein sollten (Urk. 9/54 S. 8). Die Beschwerdeführerin sei spätestens seit dem 13. August 2003 nicht mehr in der Lage gewesen, mehr als 3 Tage pro Woche zu arbeiten, und habe mindestens seit Herbst 2003 eine beschränkte Arbeitsfähigkeit nur erhalten können dank Arbeitsunterbrüchen mit und ohne ärztlichem Zeugnis (Bericht vom 1. März 2005, Urk. 9/36 S. 1). Gemäss den Berichten vom 27. April/24. Mai 2004 und vom 7./8. November 2006 diagnostizierte Dr. E.___ eine cervicale Diskusprotrusion mit Wurzelreizung, ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom, Insertionstendinosen und ein Femoropatellarsyndrom beidseits (Urk. 9/9 S. 5, Urk. 9/54 S. 5). Seit dem 15. November 2003 seien zunehmend Nackenschmerzen angegeben worden. Anlässlich der Konsultation 14. Mai 2004 habe die Beschwerdeführerin über sehr heftige Schmerzen in der rechten Hand geklagt. Danach sei eine Bicepsschwäche (C6-Syndrom) eingetreten (Urk. 9/9 S. 5 f., Urk. 9/54 S. 5 f.). Erst mit Magnetresonanztomographie der Halswirbelsäule vom 17. Mai 2004 habe eine Diskusprotrusion C5/C5 mit Einengung der Nervenwurzel bei C6 nachgewiesen werden können (Urk. 9/9 S. 5, Urk. 9/54 S. 7). Die Symptome in der Hand und die Lähmung hätten zwar gebessert, aber die cervikalen Schmerzen nicht (Urk. 9/54 S. 6). Dr. E.___ attestierte aufgrund dieser Befunde eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % in einer leidensangepassten Tätigkeit (Urk. 9/9 S. 4, Urk. 9/54 S. 4 und S. 8) sowie von 100 % in der Tätigkeit als Mitarbeiterin bei der Paketpost ab der Konsultation vom 14. Mai 2004 (Bericht vom 27. April 2004, Urk. 9/5 S. 5; im Bericht vom 7./8. November 2006 fälschlicherweise mit 14. Mai 2000 bezeichnet, Urk. 9/54 S. 5 f.). 


5.2.4   Damit ist ausgewiesen, dass nach dem Abschluss des Nachdiplomstudiums im Jahr 1998 in psychischer und physischer Hinsicht bereits eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestand. Diese war indes nicht derart ausgeprägt, dass es der Beschwerdeführerin nicht zuzumuten gewesen wäre, im Rahmen ihrer Ausbildung im Umfang von 60 % bis 70 % erwerbstätig zu sein, zumal gerade in physischer Hinsicht eine körperlich weniger belastende Tätigkeit, wie sie in akademischen Stellen vielfach anzutreffen sind, von Vorteil gewesen wäre, nachdem auch der psychische Gesundheitszustand durch die Schmerzen bei der Arbeit bei der Y.___ negativ beeinträchtigt worden war (Urk. 9/73 S. 3). Es ist deshalb davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin von der Ausübung einer ihrem Ausbildungsniveau entsprechenden Tätigkeit nicht aus invalidenversicherungsrechtlich relevanten, gesundheitlichen Gründen Abstand nahm. Dies umso mehr als den medizinischen Akten zu entnehmen ist, dass sie nach dem Nachdiplomstudium keine Stelle in diesem Tätigkeitsbereich finden konnte und deshalb weiterhin bei der Y.___ arbeitete (Berichte von Dr. E.___ vom 27. April 2004, Urk. 9/9 S. 6, und vom 7./8. November 2006, Urk. 9/54 S. 6; Gutachten von Dr. C.___ vom 12. Juni 2008, Urk. 9/77 S. 4). In der Einsprache vom 4. April 2005 hatte die Beschwerdeführerin sodann ausführen lassen, sie habe anfänglich aus persönlichen Gründen auf die Realisierung einer 100 % Stelle verzichtet, da die depressive Anfälligkeit ihres Ehemannes von ihr dauernde Einsatzbereitschaft zur Pflege verlangt habe. Sie hätte ohne (eigene) Beschwerden jedoch ein höheres Pensum bei der Y.___ bewältigt, und zwar sei sie 1996 an einer 60 % Stelle interessiert gewesen (Urk. 9/37 S. 1 f.). In der Anmeldung zum Leistungsbezug vom 4. April 2004 hatte die Beschwerdeführerin sodann angegeben, sie habe die Erwerbstätigkeit infolge ihrer Erkrankung auf 40 % reduziert (Urk. 9/3 S. 5). Vor dem Hintergrund des Lebenslaufs der Beschwerdeführerin, der Erkrankung ihres Ehemannes, die ihm lediglich eine teilzeitliche Tätigkeit erlaubte, und der übrigen Aktenlage ist glaubhaft, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall nach dem Abschluss des Nachdiplomstudiums im Jahr 1998 bis zum Tod ihres Ehemannes im November 2004 eine teilzeitliche Erwerbstätigkeit von 60 % ausgeübt hätte. Für ein höheres Erwerbspensum fehlen Anhaltspunkte. Damit ist vor dem 23. November 2004 die gemischte Methode der Invaliditätsbemessung (Art. 28a Abs. 3 IVG) beachtlich. 


5.3     Für die hier vorzunehmende Beurteilung des Rentenanspruchs ab Juni 2005 (Einspracheentscheid vom 28. Juni 2005, Urk. 9/41) ist die Arbeits(un)fähigkeit der Beschwerdeführerin ab Anfang Juni 2004 massgeblich. In psychischer Hinsicht lag damals (seit 2003) bis zum 23. November 2004 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit vor (vgl. Erwägung 5.2.3 hiervor). Ebenfalls war die Arbeitsfähigkeit aufgrund der somatischen Beschwerden am Bewegungsapparat eingeschränkt. Dr. E.___ prognostizierte schon im Bericht vom 27. April respektive vom 25. Mai 2004 (Urk. 9/9 S. 4 f.), dass nicht damit gerechnet werden könne, dass die von der Y.___ vorgeschlagene noch belastendere Tätigkeit mit K.___ weiter ausgeübt werden könne (Urk. 9/9 S. 8). Im Bericht vom 7./8. November 2006 bestätigte er die 100%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Erwerbsbereich für die bisherige Tätigkeit bei der Y.___, und zwar seit der Konsultation vom 14. Mai 2004 (Urk. 9/54 S. 4 f.; zum Datum vom 14. Mai 2004 vgl. den Bericht vom 27. April respektive vom 25. Mai 2004, Urk. 9/9 S. 4 ff.). Gestützt auf den Bericht von Dr. E.___ vom 7/.8. November 2006 ist allein schon in somatischer Hinsicht seit der Konsultation vom 14. Mai 2004 von einer 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit bei der Y.___ auszugehen. Zwar hatte die Pensionskasse Y.___ im Einwandschreiben vom 2. April 2007 vorgebracht, die Beschwerdeführerin sei lediglich vom 14. Mai bis zum 15. Juni 2004 krankheitsbedingt der Arbeit bei der Y.___ ferngeblieben, nicht jedoch im August 2004 (Urk. 9/63 S. 1). Selbst wenn die Beschwerdeführerin nach dem cervicalen Bandscheibenvorfall jedoch bereits Mitte Juni 2004 wieder zur Arbeit erschienen sein sollte - was aufgrund ihrer Aussagen gegenüber Dr. C.___ (Gutachten vom 12. Juni 2008, Urk. 9/77 S. 4) als zutreffend anzunehmen ist - ist dabei nicht von einer Arbeitsfähigkeit im Sinne des Gesetzes auszugehen. Denn bei der Frage nach der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) ist darauf abzustellen, in welchem Mass die versicherte Person aus gesundheitlichen Gründen im bisherigen Beruf nicht mehr nutzbringend tätig sein kann (BGE 115 V 404). So muss die effektive Aufgabe der angestammten Tätigkeit oder eine wesentliche Reduktion des Arbeitspensums nicht notwendigerweise mit dem Eintritt einer im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG erheblichen Arbeitsunfähigkeit zusammenfallen. Es kann sein, dass etwa nach entsprechenden betrieblichen Anpassungen die fragliche Tätigkeit trotz medizinischer Kontraindikation noch für eine bestimmte Zeit weiter ausgeübt wurde (nicht publizierte Erw. 4b und c von BGE 120 V 421, veröffentlicht in SVR 1995 IV Nr. 52 S. 146 Erw. 4b und c; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 26. März 2004 in Sachen K., I 19/04, Erw. 3.1). Davon ist hier auszugehen. Denn die Tätigkeit bei der Y.___ mit Be- und Entladen von K.___ (Urk. 9/7 S. 1) passte schon vor der Diskusprotrusion im März 2005 nicht zu dem von Dr. E.___ im Jahr 2003 festgelegten Anforderungsprofil (ohne Tragen von Lasten von über 5 Kilogramm, ohne monoton repetitive Belastungen der Gelenke, ohne langandauerndes Stehen oder Verharren in vornüber gebeugter Haltung, ohne häufige Drehbewegungen und ohne häufiges Treppensteigen; Urk. 9/36 S. 9, Urk. 9/54 S. 8). Ausserdem besserten sich gemäss dem Bericht von Dr. E.___ vom 7./8. November 2006 nach der Diskusprotrusion seit Aufgabe der Arbeit lediglich die Symptome in der rechten Hand und die Lähmung sowie die Beweglichkeit der Halswirbelsäule nicht jedoch die cervicalen Schmerzen und die eingeschränkte Belastbarkeit der oberen Extremitäten (Urk. 9/54 S. 5 f.). Dem Gutachten von Dr. C.___ vom 12. Juni 2008 ist denn auch zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin seit dem Bandscheibenvorfall im März 2004 ihre Tätigkeit nicht mehr richtig ausführen konnte und die Kollegen viele der Arbeiten übernahmen. Dementsprechend sei im April 2004 das Leistungsbegehren bei der Invalidenversicherung gestellt worden (Urk. 9/77 S. 4).


5.4     Damit war die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in psychischer Hinsicht seit 2003 bis zum 23. November 2004 zu 50 % und danach zu 100 % in jeglicher Tätigkeit und in der bisherigen Tätigkeit bei der Y.___ betreffend die somatischen Beschwerden seit dem 13. August 2003 (Urk. 9/36 S. 1) zu 40 % und ab dem 14. Mai 2004 zu 100 % eingeschränkt. Bei einem bei voller Gesundheit hypothetischen 60%igen Pensum im Erwerbsbereich bedeutet dies, dass die bisherige Erwerbstätigkeit ab 2003 bis zum 13. Mai 2004 im Umfang von 10 % und ab dann im Umfang von 100 % eingeschränkt respektive nicht zumutbar war. Für die Eröffnung der einjährigen Wartezeit muss die Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) ein gewisses Mass erreichen, sie muss erheblich sein. Nach der Gerichtspraxis ist eine Verminderung des funktionellen Leistungsvermögens im bisherigen Beruf von mindestens 20 % vorausgesetzt (AHI 1998 S. 124 Erw. 3c; vgl. auch BGE 129 V 419 unten). Folglich war die Wartezeit gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG (bis Ende 2007: Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG) im Juni 2004 bereits eröffnet und der Rentenanspruch ist aufgrund des rechtkräftigen Einspracheentscheids vom 28. Juni 2005 (Urk. 9/41) ab Juni 2005 zu bejahen. Die angefochtene Verfügung vom 26. Januar 2009 (Urk. 2) ist somit in teilweiser Gutheissung der Beschwerde dahingehend zu ändern, als festzustellen ist, dass die Beschwerdeführerin bereits ab 1. Juni 2005 Anspruch auf eine ganze Rente hat. 


 


6.       Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen betrifft, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG in der seit dem 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung), ermessensweise auf Fr. 800.- anzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens zu 3/4 der Beschwerdeführerin und zu 1/4 der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 


         Der Beschwerdeführerin steht entsprechend dem Ausgang des Verfahrens eine reduzierte Prozessentschädigung zu. Sie ist nach Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festzusetzen. Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze und angesichts des nur teilweisen Obsiegens ist der Beschwerdeführerin eine auf einen Viertel reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 500.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) zuzusprechen. 


 


Das Gericht erkennt:


1.         In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 26. Januar 2009 insoweit geändert, als festgestellt wird, dass die Beschwerdeführerin bereits ab dem 1. Juni 2005 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.


2.         Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden zu 3/4 der Beschwerdeführerin und zu 1/4 der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden den Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.


3.         Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 500.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.


4.         Zustellung gegen Empfangsschein an:


- Rechtsanwältin Dr. Elisabeth Glättli unter Beilage einer Kopie von Urk. 23


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle unter Beilage einer Kopie von Urk. 23


- Bundesamt für Sozialversicherungen


- Pensionskasse Y.___ 


sowie an:


- die Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)


5.         Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


           Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


           Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).