zh_sozialversicherungsgericht · AL.2025.00064 · 2025-09-25 · de
Anspruchsberechtigung strittig; der Beschwerdeführer befand sich mehr als zwölf Monate in einem Vollzeitstudium, weshalb er von der Erfüllung der Beitragszeit befreit war; Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung zur Prüfung der übrigen Anspruchsvoraussetzungen. (hängig)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2025.00064
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Bachofner, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
 vom 
25. September 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1999, studiert
e vom 
1. 
August 2018 bis 
3. 
Juni 2024 an der Universität 
Y.___
 und erwarb in diesem Zeitraum einen Bachelor- sowie Masterabschluss in Biologie (
Urk. 
5/24). Am 
3. 
Oktober 2024 meldete er sich beim Regionalen
 
Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Regensdorf zur Arbeitsvermittlung (
Urk. 
5/31) und beantragte am 1
4. 
November 2024 die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ab dem 
1. 
Oktober 2024 (
Urk. 
5/
68-71
).
 Mit 
Verfügung vom 3
1. 
Januar 2025 
verneinte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich einen Anspruch des Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung, da er die Mindest
bei
tragszeit nicht erfüllt habe und kein Grund für eine Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit gegeben sei (
Urk. 
5/
39-41
). Dagegen erhob der Versicherte am 
3. 
Februar 2025 Einsprache (
Urk. 
5/
21-23
), welche die 
Arbeits
losenkasse des Kantons Zürich mit Entscheid vom 
1
1. 
März 2025 
abwies (
Urk. 
5/
7-10
 = 
Urk. 
2).
2.
    
Geg
en den 
Einspracheentscheid
 vom 
1
1. 
März 2025
 (
Urk. 
2)
 erhob 
der Versicherte
 mit Eingabe vom 
4. 
April 2025 
Beschwerde
 (
Urk. 
1)
 und beantragte
, dieser sei aufzuheben und ihm sei der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 
3. 
Oktober 2024 zuzuerkennen. 
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwer
deantwort vom 
2
8. 
April 2025
 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 
4
), was dem Beschwerdeführer am 
3
0. 
April 2025 zur Kenntnis gebracht 
wurde (Urk. 
8
). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) gelten - soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zwei
jährige Rahmen
fristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG).
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslo
senent
schädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitrags
zeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 
lit
. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) 
während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Bei
tragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchs
voraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).
1.2
    
Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind gemäss Art. 14 Abs. 1 AVIG Per
sonen, die innerhalb der Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Bei
tragszeit nicht erfüllen konnten wegen:
a.
    
einer Schulausbildung, einer Umschulung, einer Aus- und Weiterbildung, sofern sie während mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten;
b.
    
Krankheit (
Art. 
3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts, ATSG), Unfall (
Art. 
4 ATSG) oder Mutterschaft (Art. 5 ATSG), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten;
c.
    
eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haft- oder Arbeitserziehungs
anstalt oder in einer ähnlichen schweizerischen Einrichtung.
    
Nach dem klaren Wortlaut von Art. 14 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person durch einen der in dieser Bestimmung genannten Gründe an der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung gehindert worden sein. Zwischen dem Befreiungsgrund und der Nichterfüllung der Beitragszeit muss ein Kausalzusammenhang bestehen. Dabei muss das Hindernis während mehr als zwölf Monaten bestanden haben. Da eine Teilzeitbeschäftigung mit Bezug auf die Erfüllung der Beitragszeit einer Vollzeitbeschäftigung gleichgestellt ist (Art. 11 Abs. 4 Satz 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIV), liegt die erforderliche Kausalität zudem nur vor, wenn es der versicherten Person aus einem der in Art. 14 Abs. 1 
lit
. a bis c AVIG genannten Gründe auch nicht möglich und zumutbar war, ein Teilzeitarbeitsverhältnis einzugehen (BGE 139 V 37 E. 5.1 mit Hinweisen).
    
1.3
    
Nach der Rechtsprechung gilt als Ausbildung im Sinne von 
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. a AVIG jede systematische, auf der Grundlage eines ordnungsgemässen, rechtlich oder zumindest faktisch anerkannten (üblichen) Lehrganges beruhende Vor
berei
tung auf eine künftige erwerbliche Tätigkeit. 
Für die Ermittlung der
 Ausbildungs
dauer 
gilt als Abschluss jener Zeitpunkt, in dem die
 
auszubil
dende
 
Person
 vom Ergebnis der Abschlussprüfung Kenntnis erhält.
 
Nach
besserungen
 
von
 Prüfungs
arbeiten 
oder Wiederholungen von Prüfungen
 
zäh
len
 
zur Dauer der Ausbildung, wenn die entsprechenden Vorbereitungen und Arbeiten zeitlich bedeutend und 
genügend überprüfbar sind 
(Urteil des Bundesgerichts
 C 157/03 vom 
2. 
September 
2003
 E. 2.2; AVIG-Praxis ALE 
Rz
.
 
B187
).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid (
Urk. 
2) damit, dass der Beschwerdeführer innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 
3. 
Oktober 2022 bis 
2. 
Oktober 2024 lediglich eine beitragspflichtige Beschäfti
gung im Umfang von 2.
634 Monate
n
 bei der 
Z.___
 vorgewiesen habe
 (S. 2)
.
 Gemäss Leistungsausweis der Universität 
Y.___
 vom 
3. 
Juni 2024 
habe der Beschwerdeführer im Frühlingssemester 2024 die Masterthesis mit 60
 Punkten des
 ECTS
 
(European 
Credit
 
transfer
 and 
Accumulation
 System
 
/
 
Europäisches System zur Übertragung und Akkumulierung von Studienleistungen)
 abge
schlossen und eine Vorlesung mit 10 ECTS
-Punkten
 besucht. Im Herbstsemester 2023 habe er an einer Vorlesung teilgenommen, jedoch keine ECTS
-Punkte
 erhalten. Im Frühlingssemester 2023 habe der Beschwerdeführer keine Vorle
sungen besucht beziehungsweise es seien dem Leistungsausweis keine ECTS
-Punkte
 zu entnehmen. Im Herbstsemester 2022 habe er sodann Vorlesungen im Umfang von 21 ECTS-Punkten besucht. Ein Studium gelte gemäss gängiger Praxis nur für jene Semester als vollzeitlich, in welchen Vorlesungen im Umfang von mindestens 30 ECTS-Punkten besucht würden. 
Nachweislich erfülle der Beschwerdeführer die Voraussetzungen, damit ein Semester als vollzeitlich aner
kannt werden könne, nur im Frühlingssemester 2024 (mind. 30 ECTS-Punkte). Auch wenn man davon aus
ginge
, dass der Beschwerdeführer die Masterarbeit im Herbstsemester 2023 begonnen habe und 
demnach
 auch im Herbstsemester 2023 Vollzeit studiert habe, 
käme 
er nur auf 
zwölf 
Monate Vollzeitstudium. Damit der Beschwerdeführer jedoch von der Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit profitieren könnte, müsste er mehr als 
zwölf 
Monate studiert haben, genau 
zwölf 
Monate reich
t
en hier
zu
 nicht aus
.
 In die vorgenannte Rahmenfrist für die Beitragszeit würden somit keinesfalls mehr als 
zwölf 
Monate vollzeitliches Studium fallen, weshalb kein Befreiungsgrund vorliege
 (S. 3)
.
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber beschwerdeweise geltend (
Urk. 
1)
, er habe innerhalb der Rahmenfrist vom 
3. 
Oktober 2022 bis 
2. 
Oktober 2024 einen Ma
s
ter in Biologie an der Uni 
Y.___
 mit 91 ECTS
-Punkten
 absolviert. Das ent
spreche 1.5 Jahren Vollzeitstudium. Die allenfalls proportional abzuziehenden ECTS
-Punkte
 für die Zeit von Vorlesungsbeginn (1
9. 
September 2022) bis zum Beginn der Rahmenfrist am 
3. 
Oktober 2022 könnten aufgrund des geringen Ein
flusses unberücksichtigt bleiben. Damit sei er unbestrittenermassen insgesamt mehr als 
zwölf 
Monate nicht in einem Arbeitsverhältnis gestanden, weshalb er von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sei.
 Die Anrechnungspraxis der 
Beschwerdegegnerin, die die pro Semester erreichten ECTS
-Punkte
 als mass
gebend ansehe, sei nicht nachvollziehbar. Im Gesetzeswortlaut sei von insgesamt mehr als 
zwölf 
Monaten innerhalb der Rahmenfrist die Rede, was hier mit den abgelegten 91 ECTS-Punkten der Fall sei. Eine Anrechnung nach der Anzahl der pro Semester erbrachten ECTS-Punkte würde dem bekanntlich stark schwanken
den Tempo der Studierenden, den unterschiedlichen Schwierigkeitsgraden der Studiengänge und den begrenzten Möglichkeiten der Arbeits- und Studien
planung nicht gerecht werden
 beziehungsweise dem Sinn und Zweck des Befrei
ungstatbestands für Studenten widersprechen.
3.
3.1
    
Der Beschwerdeführer hat sich am 3. Oktober 2024 beim RAV Regensdorf zur Arbeitsvermittlung angemeldet (Urk. 5/31) und beantragte am 1
4. 
November 2024 die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ab dem 
1. 
Oktober 2024 (
Urk. 
5/
68-71
). Folglich ist die Beschwerdegegnerin gestützt auf Art. 9 Abs. 1 und Abs. 3 AVIG zu Recht von einer Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 3. Oktober 2022 bis 2. Oktober 2024 ausgegangen. Dies stellt der Beschwerdeführer denn auch nicht in Frage.
3.2
    
Die Parteien gehen des Weiteren übereinstimmend davon aus,
 dass der Beschwer
deführer 
die für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung erforderliche Beitragszeit von mindestens zwölf Monaten im Sinn von 
Art. 
13 AVIG (E. 1.1) nicht erfüllt
 hat
, weil er für die massge
bende Rahmenfrist (
3. 
Oktober
 2022 bis 
2. 
Oktober
 2024) bloss 
2
.
634
 Monate einer beitragspflichtigen Beschäftigung vorweisen kann (
Urk. 
1, 
Urk. 
2, 
Urk. 
5
/
7
-10
). 
Strittig und zu 
prüfen
 bleibt 
jedoch
, ob die Voraussetzungen für eine Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit im Sinne von Art. 14 Abs. 1 AVIG erfüllt sind, wobei einzig zur Diskussion steht, ob der Beschwerdeführer aufgrund einer Aus
bildung
 
an der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung gehindert war
 (
lit
. a).
    
Als Ausbildung gilt in diesem Zusammenhang jede systematische, auf der Grund
lage eines ordnungsgemässen oder zumindest faktisch anerkannten (übli
chen) Lehrganges beruhende Vorbereitung auf eine künftige Erwerbstätigkeit (BGE 122 V 43 E. 3c/
aa
; Urteil des Bundesgerichts 8C_294/2019 vom 30. September 2019 E. 3
).
3.3
    
Der Beschwerdeführer hat vom 
1. 
August 2018 bis 
3. 
Juni 2024 an der Universität 
Y.___
 studiert und in dieser Zeit einen Bachelor- sowie einen Masterabschluss in Biologie mit dem Schwerpunkt 
Molecular
 and 
Cellular
 
Biology
 erworben. 
Hierbei handelt es sich offenkundig um eine Ausbildung im Sinne der zitierten Rechtsprechung (vgl. vorstehend E. 1.3).
 
    
Gemäss «Bestätigung Studienzeit» vom 2
2. 
Januar 2025 (
Urk. 
5/
24
) entsprach das Studium über den gesamten Zeitraum 
in etwa 
einem Pensum von 90-100
 %
.
 Vorliegend fällt das Masterstudium (Herbstsemester 2022 bis Frühlingssemester 2024) in die massgebende Rahmenfrist 
(
3. 
Oktober
 2022 bis 
2. 
Oktober
 2024)
.
 In dieser Zeit hat der Beschwerdeführer 91 ECTS-Punkte erworben und den Master-Studiengang mit einer Note von 5.8 abgeschlossen (vgl. 
Urk. 
5/56).
 
 
3.4
    
Laut 
Major-Studienprogramm Biologie mit 
Schwerpunkt 
Molecular
 and 
Cellular
 
Biology
 (90 ECTS 
Credits
) umfasst der Kursteil Blockkurse und Spezial
vorlesungen im Umfang von 16 ECTS 
Credits
 aus dem Angebot der Molekular- und Zellbiologie, ergänzt mit Wahlmodulen (4 ECTS 
Credits
). 
Den Hauptteil bilden die molekular- und zellbiologisch ausgerichtete Masterarbeit 
inklusive Seminaren
 und Kolloquien (zusammen 60 ECTS 
Credits
) und das Pflichtmodul "Themenübergreifende Fachkompetenz" (10 ECTS 
Credits
).
 
    
Unter 
«
Organisation
»
 wird ausgeführt, dass das Masterstudium in der Regel voll
zeitlich absolviert wird und Ausnahmen im Voraus beantragt und von der mathematisch-naturwissenschaftlichen Fakultät bewilligt werden müssen (vgl. voranstehender Link). 
 
    
Die Masterarbeit ist eine 52-wöchige wissenschaftliche Forschungsarbeit, in der eine grössere Problemstellung eigenständig bearbeitet werden soll. Die Master
arbeit wird durch einen umfassenden Bericht (
Master Thesis
) dokumentiert
.
3.5
    
Dem 
Abschlusszeugnis der Universität 
Y.___
 vom 
3. 
Juni 2024 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer im vorliegend massgebenden Zeitraum vom 
3. 
Oktober 2022 (Beginn der Rahmenfrist für die Beitragszeit) bis zum 
3. 
Juni 2024 (Datum des Diplomerwerbs) folgende Prüfungen ablegte und ECTS-Punkte erwarb (vgl. 
Urk. 
5/56):
    
HS22
    
 BIO 372 
    
    
 
Virology
:
 
Methods in 
Molecular
 
Biology
, 
    
    
 Pathogenesis, and Control 
uf
 Human 
Viruses
    
    
 ECTS-Punkte:
 
6
    
HS22
    
 BIO 321
    
    
 
Modern 
Microscopy
 in Life Science Research
    
 
    
 
ECTS-Punkte: 6
    
HS22
    
 BIO 260 
    
    
 
Molecular
 
Biology
 Course
 
for
 
Biology
 and Medicine
 
ECTS-Punkte: 6
    
HS22
    
 BIO 251
    
    
 Cancer and 
the
 Immune 
system
    
    
    
    
 ECTS-Punkte: 
3
    
HS23
    
 BIO 338 
    
    
 
Introduction
 
to
 Scientific Writing
    
    
    
 teilgenommen 
    
FS24
    
 BIO 520 
    
    
 Integrated 
knowledge
 in 
Biology
    
    
 
    
    
 ECTS-Punkte:10
    
FS24
    
 BIO 501
    
    
 
Master Thesis
 in 
Molecular
 and 
Cellular
 
Biology
    
 ECTS-Punkte:60
    
 
    
 
 
    
    
    
    
    
    
    
    
    
 Total ECTS-Punkte: 91 
3.6
    
Der Beschwerdeführer kann im vorliegend massgebenden Zeitraum
 
vom 
3. 
Oktober 2022 (Beginn der Rahmenfrist für die Beitragszeit) bis zum 
3. 
Juni 2024, mithin 
in einem Zeitraum von 
20 Monate
n
, 91 ECTS-Punkte nachweisen.
 Die Leistung eines Vollzeitstudenten 
entspricht 
pro Hochschuljahr 60 ECTS-
Punkten 
(vgl. Urteil 2C_584/2015 vom 2
3. 
November 2015, E. 3.3)
.
 Entsprechend ist ausgewiesen, dass der Beschwerdeführer während mehr als zwölf Monaten vollzeitlich studiert hat. Den Ausführungen der Beschwerdegegnerin, wonach 30 ECTS-Punkte pro Semester zu erbringen seien, damit dieses als vollzeitlich aner
kannt werde (vgl. 
Urk. 
2
 S. 3), kann vorliegend nicht gefolgt werden.
 So ist jedes Studium anders aufgebaut und es liegt oftmals nicht (nur) im Verantwortungs
bereich der Studenten, wie viele ECTS-
Credits
 pro Semester zu erbringen sind und auch erbracht werden können, zumal dies
 je nach Studium 
durch 
einen entspre
chenden 
Studienplan vorgegeben wird.
 Vorliegend hat 
sich der Beschwerdeführer
 jedenfalls
 an den Studienplan der Universität 
Y.___
 gehalten (vgl. vorstehend E.
 
3.4-3.5), indem er
 70 ECTS-Punkte aus den Pflichtmodulen 
Molecular
 and 
Cellular
 
Biology
 (BIO 501 Masterthesis und BIO 520 Integrated Knowledge in 
Biology
) und die restlichen 21 ECTS-Punkte aus den Wahlpflichtmodulen erbracht
 hat
. 
Dass sich die im Frühlingssemester 2024 
ausgewiesenen
 60 ECTS-Punkte für die Masterthesis nicht nur auf dieses 
eine 
Semester erstreck
t
en,
 
geht offensichtlich aus
 der Beschreibung dieses Pflichtmoduls hervor, wonach es sich
 bei der Masterthesis 
um eine 52-wöchige wissenschaftliche Forschungsarbeit handelt (vgl. vorstehend E. 3.4).
 Nach dem Gesagten
 erscheinen die Ausführungen des Beschwerdeführers, wonach er die Masterthesis im Februar 2023 begonnen und diese eine konstante Anwesenheit im Labor erfordert habe, als nachvollzieh
bar (vgl. 
Urk. 
1
 S. 3 oben).
3.7
    
Zusammenfassend liegt ein mehr als zwölf Monate dauerndes Vollzeitstudium vor, das den Beschwerdeführer an der beitragspflichtigen Beschäftigung gehin
dert hat
,
 weshalb ein Befreiungsgrund im Sinne von 
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. a AVIG zu 
bejahen ist.
 Da im Übrigen keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass er nicht mindestens während zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatte, sind die Voraussetzungen für 
eine Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit im Sinne von Art. 14 Abs. 1 
lit
. a 
AVIG
 gegeben.
 
 
 
 
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 ist daher in Gutheissung der Beschwerde mit der Feststellung aufzuheben, dass der Befreiungsgrund gemäss Art. 14 Abs. 1 
lit
. a AVIG in der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 3. Oktober 2022 bis 2. Oktober 2024 erfüllt ist. Zur Prüfung der übrigen Anspruchsvoraussetzungen ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 der Arbeitslosen
kasse des Kantons Zürich vom 
11
. 
März 2025
 mit der Feststellung aufgehoben, dass der Befrei
ungs
grund gemäss Art. 14 Abs. 1 
lit
. a AVIG in der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 
3. 
Oktober 2022 
bis 
2
. 
Oktober
 202
4
 erfüllt ist, und die Sache wird zur Prüfung der weiteren Anspruchsvoraussetzungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse
 des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Arbeit (AFA)
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu 
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkun
den sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
BachofnerSchüpbach