zh_sozialversicherungsgericht · UV.2018.00258 · 2018-12-12 · de
Entzug der aufschiebenden Wirkung einer Einsprache (Art. 11 ATSV) bei revidierter Taggeldbemessung gemäss Art. 16 Abs. 1 UVG (Art. 6 ATSG). Nicht wieder gutzumachender Nachteil.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2018.00258
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
 vom 
12. Dezember 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Tobias 
Figi
Fankhauser Rechtsanwälte
Rennweg 10, 8022 Zürich
gegen
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG
Richtiplatz
 1, 8304 Wallisellen
Beschwerdegegnerin
Zustelladresse: Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG
Postfach, 8010 Zürich
Sachverhalt:
1.
    
Der im Jahre
 1981 geborene 
X.___
 war seit dem 
1. 
Juni 2015 bei der 
A.___
 GmbH als Logistiker angestellt und gestützt auf dieses Arbeits
verhältnis bei der Allianz 
Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG (Allianz) obliga
toris
ch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert. Am 31.
 
Oktober 2015 verletzte sich der Versicherte bei der Arbeit an den Bändern des rechten Fussgelenkes (
Urk. 
12/1).
 Die Allianz erbrachte in der Folge die gesetzli
chen Leistungen. 
Nach zunächst durchgeführter konservativer Behandlung unterzog sich der Versicherte am 2
0. 
Dezember 2016 einem opera
tiven Eingriff (
Urk. 
12/M75 S. 2). 
Am 2
9. 
Juni 2017 wurde ein orthopädisches Gut
achten in die Wege geleitet (
Urk. 
12/51; 
Gutachten vom 7.
 
September 2017, Urk.
 
12/M75); ein weiteres Gutachten erging am 2
6. 
April 2018 (B.___
, Urk. 12/M98).
    
Mit Schreiben vom 
9. 
Mai 2018 informierte die Allianz den Versicherten über die
 in Aussicht
 
genommene 
Ein
stellung der Taggeldleistungen per 3
1. 
August 2018 (
Urk. 
12/93); die entsprechende Verfügung erging am 1
9. 
Juni 2018 unter Hin
weis darauf, dass einer allfälligen Einsprache die aufschieben
de Wirkung entzo
gen werde (Urk. 
12/97). Dagegen erhob der Vertreter des Versicherten am 2
6. 
Juni 2018 Einsprache (
Urk. 
12/100). Mit 
Mitteilung
 vom 1
5. 
August 2018 erteilte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, dem Versicherten Kos
tengutsprache für einen Ausbildungskurs PC/LAN-
Supporter
 in der Zeit vom 2
3. 
November 2018 bis 2
5. 
Januar 2020, unter Hinweis darauf, dass während der Dauer der Massnahme kein Anspruch auf ein Taggeld bestehe (
Urk. 
12/109 Blatt 3 f.). Mit Mitteilung vom 2
7. 
August 2018 erteilte die IV-Stelle 
zudem 
Kosten
gutsprache für ein Belastbarkeitstraining vom 
3. 
September bis 2.
 
Dezember 2018 unter 
Zusprache
 eines Taggeldes (
Urk. 
12/112 Blatt 2 f.).
    
Mit Zwischenverfügung vom 
6. 
September 2018 wies die Allianz den in der Ein
sprache vom 2
6. 
Juni 2018 gestellten Antrag auf Gewährung der aufschieben
den Wirkung der Einsprache ab (
Urk. 
12/113 = 
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob der Vertreter des Versicherten am 
1
0. 
Oktober 2018 Beschwerde und beantragte, es sei die Zwischenverfügung vom 
6. 
September 2018 aufzu
he
ben und der Einsprache vom 2
6. 
Juni 2018 die aufschiebende Wirkung zu gewähren; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwer
de
gegnerin (
Urk. 
1 S. 2).
    
Mit Schreiben vom 2
3. 
Oktober 2018 reichte der Vertreter des Beschwerdeführers einen ergänzenden Arztbericht zu den Akten (
Urk. 
6 f.), 
was
 der Beschwerde
gegnerin mit Verfügung vom 2
4. 
Oktober 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
 
8). Mit Beschwerdeantwort vom 1
6. 
November 2018 beantragte diese die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
11), wovon der Beschwerdeführer mit Ver
fü
gung vom 1
9. 
November 2018 in Kenntnis gesetzt wurde (
Urk. 
13).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versicherungsträger schr
iftlich Verfügungen zu erlassen (
Art. 
49 
Abs. 
1 des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil
 des Sozialversicherungsrechts; 
ATSG)
. 
Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben wer
den; davon ausgenommen sind prozess- und
 verfahrensleitende Verfügungen (
Art. 
52 
Abs. 
1 ATSG).
    
Die Einsprache hat aufschiebende Wirkung, ausser wenn:
a. 
einer Beschwerde gegen den 
Einspracheentscheid
 von Gesetzes wegen keine aufschiebende Wirkung zukommt;
b. 
der Versicherer die aufschiebende Wirkung in seiner Verfügung entzogen hat;
c. 
die Verfügung eine Rechtsfolge hat, deren Wirkung nicht 
aufschiebbar
 ist (
Art. 
11 
Abs. 
1 der 
Verordnung über den Allgemeinen Teil
 des Sozialversiche
rungsrechts; 
ATSV)
.
    
Der Versicherer kann auf Antrag oder von sich aus die aufschiebende Wirkung entziehen oder die mit der Verfügung entzogene aufschiebende Wirkung wieder
herstellen. Über diesen Antrag ist unverzüglich zu entscheiden (
Art. 
11 
Abs. 
2 ATSV).
1.2
    
Ob der 
Suspensiveffekt
 zu erteilen ist, beurteilt sich auf Grund einer Interessen
abwägung. Es ist zu prüfen, ob die Gründe, welche für die sofortige Vollstreck
barkeit der Verfügung sprechen, gewichtiger sind als jene, die für die gegenteilige Lösung angeführt werden können. Dabei steht der urteilenden Instanz ein gewisser Beurteilungsspielraum zu. Im Allgemeinen wird sie ihren Entscheid auf den Sachverhalt stützen, der sich aus den vorhandenen Akten ergibt, ohne zeit
raubende weitere Erhebungen anzustellen. Bei der Abwägung der Gründe für und gegen die sofortige Vollstreckbarkeit können auch die Aussichten auf den Aus
gang des Verfahrens in der Hauptsache ins Gewicht fallen; diese müssen aller
dings eindeutig sein (BGE 124 V 88 E. 6a, 117 V 191 E. 2b).
1.3
    
Arbeitsunfähigkeit ist gemäss 
Art. 
6 ATSG die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teil
weise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder
 Aufgabenbereich berücksichtigt. 
Steht fest, dass die versicherte Person unter dem Blickwinkel der Schadenminderungspflicht einen Berufswechsel vor
zunehmen hat, so hat der Versicherungsträger sie dazu aufzufordern und ihr zur Anpassung an die veränderten Verhältnisse sowie zur Stellensuche eine ange
messene Übergangsfrist einzuräumen, während welcher das bish
erige Taggeld geschuldet bleibt.
 Diese Übergangsfrist ist in der Regel auf drei bis 
fünf Monate zu bemessen (Urteil des Bundesgerichts 8C_173/2008 vom 2
0. 
August 2008 E. 2.3 mit weiteren Hinweisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Zwischenverfügung vom 
6. 
September 2018 damit, dass die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführer
s
 nun schon seit dem 
1. 
November 2015 andauere, so dass von einer langen Dauer aus
zugehen sei, was die Prüfung einer zumutbaren Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich rechtfertige. Auf den Fallabschluss komme es nach herrsche
nder Rechtsprechung nicht an, i
nsofern sei es auch unbeachtlich, ob die IV-Stelle Eingliederungsmassnahmen erbringe. Die Heilbehandlung werde bis zum Erreichen des medizinischen Endzustandes weiterhin übernommen. Auf
grund des Schreibens vom 
9. 
Mai 2018 sei von einer Übergangsfrist von beinahe vier Monaten auszugehen. 
Eine 100%ige Tätigkeit in einer angepassten Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer auch 
neben dem vorwiegend samstags und abends durchgeführten Ausbildungskurs der IV zuzumuten (
Urk. 
2 S. 2). 
    
Die Gewährung der aufschiebenden Wirkung hätte zur Folge, dass die Beschwer
degegnerin weiterhin für die Taggelder aufkommen müsste. Würde der Beschwer
deführer im 
Einspracheverfahren
 unterliegen, so müsste er die zu Unrecht bezogenen Leistungen zurückfordern. 
Entsprechend der Rechtsprechung des Bundes
gerichts sei dem Interesse der Verwaltung aufgrund der möglichen 
Nicht
ein
bringlichkeit
 der Rückforderungsverfügung gegenüber dem Interesse des Ver
sicherten, nicht in eine vorübergehende Notlage zu geraten, den Vorrang zu geben. Die materielle Beurteilung der Leistungseinstellung sei dabei im noch hängigen 
Einspracheverfahren
 vorzunehmen (S. 3
; vgl. auch 
Urk. 
11
).
2.2
    
Demgegenüber machte der Vertreter des Beschwerdeführers im Wesentlichen gel
tend, dass 
vorliegend unstrittig sei, dass der 
medizinische Endzustand bis heute nicht erreicht sei, sodass bei Beachtung von 
Art. 
19 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Unfallversicherung (UVG)
 die Einstellung der Taggelder zu Unrecht erfolgt sei; die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1
9. 
Juni 2018 erweise sich demnach offensichtlich als nicht korrekt (
Urk. 
1 S. 14). Betreffend Auferlegung der Scha
denminderungspflicht verlange das Bundesgericht gemäss gefestigter Rechtspre
chung (Urteil U 301/02 vom 
1. 
Oktober 2003) eine voraussichtlich dauernde Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit in der bisher ausgeübten Berufstätigkeit einerseits und einen stabilen Gesundheitsschaden anderseits. Ein solcher liege beim Beschwerdeführer nicht vor, zudem sei unklar, ob dieser seine angestammte Tätigkeit wieder verrichten könne. Da mit grosser Wahrscheinlichkeit davon aus
zugehen sei, dass der Beschwerdeführer im Hauptprozess obsiege, sei die auf
schiebende Wirkung zu erteilen (S. 15).
2.3
    
In formeller Hinsicht ist zunächst zu bemerken, dass gegen prozess- und ver
fahrensleitende Verfügungen gemäss 
Art. 
56 
Abs. 
1 ATSG in Verbindung mit 
Art. 
57 ATSG direkt Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht erhoben wer
den kann. Die Beschwerde gegen selbständig eröffnete Zwischenverfügungen ist indes nur dann zulässig, wenn sie einen nicht 
wieder gutzumachenden
 Nachteil bewirken können (
Art. 
46 
Abs. 
1 
lit
. a des Bundesgesetzes über das Verwaltungs
verfahren [
VwVG
] und 
§ 
13 
Abs. 
2 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsge
richt
 [
GSVGer
]) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endent
scheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit und Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (
Art. 
46 
Abs. 
1 
lit
. b 
VwVG
).
    
Der angefochtene Entscheid der Beschwerdegegnerin betreffend Wiederher
stellung der aufschiebenden Wirkung der Einsprache schliesst das Hauptver
fahrend betreffend Einstellung der Taggelder nicht ab, sondern stellt lediglich einen Schritt in Richtung Verfahrenserledigung dar (BGE 139 V 42 E. 2.3). Es handelt sich dabei offensichtlich um einen Zwischenentscheid, weshalb vorab zu prüfen ist, ob die unterbliebene Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Einsprache für den Beschwerdeführer einen nicht 
wieder gutzumachenden
 Nachteil bewirkt und somit die 
Eintretensvoraussetzungen
 gegeben sind. 
2.4
    
Rechtsprechungsgemäss hat der bloss
 vorläufige Entzug finanzieller Leistungen
 
in der Regel keinen 
nicht wieder gutzumachen Nachteil zur Folge (Urteil des Bun
desgerichts 9C_45/2010 vom 1
2. 
April 2010 E. 1.2). Der Beschwerdeführer selbst hat beschwerdeweise keinen Nachteil dargetan und ein solcher kann auch nicht ohne Weiteres erkannt werden, denn praktisch gleichzeitig mit der Einstellung der Taggelder durch die Beschwerdegegnerin per 3
1. 
August 2018 hat die Invali
denversicherung im Rahmen des am 
3. 
September 2018 begonnenen Belastbar
keitstrainings die Taggeldzahlungen aufgenommen. Ob unter diesen Umständen von der Erschwernis, wegen der Einstellung des Taggeldes in eine finanzielle Not
lage zu geraten, auszugehen und auf die Beschwerde einzutreten ist, erscheint fraglich, kann letztlich jedoch 
offen bleiben
, wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt.
3.
3.1
    
B
ei Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung 
hätte 
der Beschwerdeführer bis zum Abschluss des Hauptverfahrens weiterhin 
Anspruch auf ein
 Taggeld 
der Unfallversicherung 
und müsste im 
Unterliegensfall
 materiell zu Unrecht bezogene Leistungen zurückerstatten, wobei er sich nicht mit dem Hinweis auf den guten Glauben gegen die Rückforderung 
wehren könnte (BGE 105 V 269 E
. 3). Dabei liegt das Risiko auf der Hand, dass diese Leistungen nicht mehr erhältlich sein werden. Die Rechtsprechung hat das Interesse der Verwaltung an der Vermeidung möglicherweise nicht mehr einbringlicher Rückforderungen gegenüber demjeni
gen von Versicherten, nicht in eine vorübergehende finanzielle Notlage zu gera
ten, oft als v
orrangig gewichtet, insbesondere
 wenn auf Grund der Akten nicht mit grosser Wahrscheinlichkeit feststand, dass die versicherte Person im Haupt
prozess obsiegen werde (
Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts U
 
75/04 vom 1
6. 
April 2004 E. 4.1 mit weiteren Hinweisen
).
    
Bei dieser Ausgangslage ist eine Abschätzung der Prozesschancen im Haupt
pro
zess betreffend Einstellung der Taggeldleistungen vorzunehmen.
3.2
    
Was die vom Vertreter des Beschwerdeführers zitierte gefestigte Rechtsprechung betrifft, ist anzumerken, dass das Urteil des Eidgenössischen Versicherungs
ge
richts U 301/02 vom 
1. 
Oktober 2003 zwar nach dem Inkrafttreten 
des 
ATSG am 
1. 
Januar 2003 ergangen ist. Aufgrund übergangsrechtlicher Überlegungen fan
den aber die Bestimmungen Anwendung, wie sie bis zum 3
1. 
Dezember 2002 Geltung hatten (E.
 
1.1). Aus der zitierten Rechtsprechung können dementspre
chend für das vorliegende Verfahren keine Schlüsse gezogen werden, da für dieses die Bestimmungen des ATSG anzuwenden sind, insbesondere der für die 
Bestimmung der Arbeitsunfähigkeit 
nunmehr massgebende 
Art. 
6 ATSG (
Art. 
16 
Abs. 
1 UVG).
    
Der Gesetzgeber ging davon aus, dass 
bei einer Arbeitsunfähigkeit von mehr als sechs Monaten von einer langen Dauer im Sinne von 
Art. 
6 ATSG auszugehen ist (
Kieser
, 
A
TSG
-Kommentar, 3. Auflage 2015, 
Rz
. 74 zu 
Art. 
6). Nachdem der Beschwerdeführer am 3
1. 
Oktober 2015 verunfallte und seither in der ange
stammten Tätigkeit keine wesentliche Leistungsfähigkeit mehr gegeben ist, ist das
 Heranziehen der Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit grundsätzlich
 nicht zu beanstanden. 
Gestützt auf die Ausführungen der Fachärzte der 
B.___
 in ihrem Gutachten vom 2
6. 
April 2018 ist aktuell in einer angepassten Tätigkeit von einer uneingeschränkten Leistungsfähigkeit auszugehen (
Urk. 
12/M98 S. 28 f.). 
Weiter wurde der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 
9. 
Mai 2018 hinsicht
lich der veränderten Taggeldbemessung per 3
1. 
August 2018 informiert, sodass auch die geforderte Anpassungszeit von drei bis fünf Monaten eingehalten is
t. Da es sich vorliegend lediglich um eine infolge Zeitablauf veränderte Bemessung des Taggeldes handelt, sind die Voraussetzungen des Fallabschlusses im Sinne von 
Art. 
19 
Abs. 
1 UVG nicht massgebend. Aufgrund der vorliegenden Akten kann demnach nicht mit grosser Wahrscheinlichkeit auf ein Obsiegen des Beschwerdeführers im Hauptprozess betreffend Einstellung der Taggeldleistungen geschlossen werden.
    
Hinzu kommt, dass das Urteil über die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung nicht die endgültige Entscheidung im Hauptprozess vorwegn
ehmen darf (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts U 75/04 vom 1
6. 
April 2004 E.
 
3 unter Hinweis auf BGE 119 V 503
).
 Inwieweit dem Beschwerdeführer dem
nach in einer angepassten Tätigkeit unter Berücksichtigung der laufenden physio- und psychotherapeutischen Massnahmen (
Urk. 
1 S. 12) sowie der Ein
gliederungs
massnahmen der IV-Stelle eine volle Leistungsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit 
zuzumuten ist, muss im Rahmen des hängigen 
Einsprache
ver
fahrens
 betreffend Einstellung der Taggeldleistungen beurteilt werden.
3.3
    
Zusammenfassend führt dies in Abweisung der Beschwerde zur Bestätigung der angefochtenen Zwischenverfügung vom 
6. 
September 2018
, soweit auf die Beschwerde einzutreten ist
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Tobias 
Figi
- 
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty