zh_sozialversicherungsgericht · AB.2024.00072 · 2025-01-08 · de
Persönliche Beiträge. Nachzahlung nach Ablauf der Verwirkungsfrist ohne Hinweis auf Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben ausgeschlossen. (hängig)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2024.00072
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
 vom 
8. Januar 2025
in Sache
n
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 1984 geborene 
X.___
 ersuchte die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse,
 - nachdem im zuvor bestellten Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug) für die Jahre 2013 und 2015 keine Beiträge 
verbucht
 waren (vgl. Urk.
 
6/11/2-
6
) - am 26.
 
April 2023 (Urk.
 
6/11/1)
 um 
«
Korrektur
»
 
dieser 
Beitragslücken. Daraufhin teilte ihm die Ausgleichskasse am 17.
 
Mai 2023 (Urk.
 
6/12)
 mit
, dass eine rückwirkende Rechnungsstellung der AHV-Beiträge für die
 
Jahre
 
2013
 
und
 
2015
 
wegen
 
Verjährung
 
nicht
 
mehr
 
möglich
 
sei.
 
Auf
 
eine
 
dage
gen am 4.
 
Juni 2023 (Urk.
 
6/13/5) erhobene Beschwerde trat das hiesige Gericht mit Beschluss 
AB.2023.00037 
vom 21. Juni 2023 mangels Anfechtungsobjekt
s
 
mit dem Hinweis, dass die Sache nach Eintritt der Rechtskraft zuständigkeitshalber an die Ausgleichskasse überwiesen werde
,
 
nicht ein
 (Urk. 6/13
/1-4
).
 Auf eine 
hiegegen
 erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 9C_460/2023 vom 7. September 2023 (Urk. 6/15) nicht ein.
1.2
    
Unter Verweis auf die 
besagten 
Urteile ersuchte der Versicherte die Ausgleichskasse
 
am
 
1.
 
Oktober
 
2023
 
(Urk.
 
6/19)
 
um
 
Erlass
 
einer
 
Verfügung
 
betreffend
 
«Berichtigung» des Auszugs aus dem individuellen Konto
. Am 8.
 
Dezember 2023 (Urk.
 
6/22) 
mahnte er die
 Ausgleichskasse
. Mit Rechtsverzögerungsbeschwerde vom
 
6.
 
Februar
 
2024
 
(Urk.
 
6/23/3-4)
 
gelangte
 
er
 
an
 
das
 
hiesige
 
Gericht
 
und
 
beantragte sinngemäss, es sei die Ausgleichskasse anzuweisen, eine entsprechende Verfügung zu erlassen. Nachdem die Ausgleichskasse am 
20.
 
Februar 2024
 
eine entsprechende Verfügung erlassen hatte (
vgl. 
Urk.
 
6/
29
 S.
 
2
), schrieb das hiesige Gericht 
den Prozess 
mit Beschluss 
AB.2024.00014 
vom 7.
 
März 2024 (Urk.
 
6/30) als gegenstandslos
 
geworden ab.
1.3
    
Am
 
28
.
 
März
 
2024
 
(Urk
.
 
6/27)
 
versandte
 
die
 
Ausgleichkasse
 
die
 
fragliche
 
Verfügung
 
an die
 
korrekte Adresse des Versicherten. 
Am 16.
 
April 2024 (Urk.
 
6/41) erhob 
er 
da
gegen Einsprache
.
 Mit Eingabe vom 30.
 
Juni 2024 (Urk.
 
6/42/5) gelangte der Versicherte 
an das
 hiesige Gericht und machte geltend, dass die Ausgleichskasse nicht auf seine Einsprache geantwortet habe. Das Gericht nahm die Eingabe als Rechtsverzögerungsbeschwere entgegen und wies diese mit Urteil AB.2024.00046 vom 16. Juli 2024 (Urk. 6/42/1-4) ab.
1.4
    
Mit
 
Entscheid
 
vom
 
11.
 
September
 
2024
 
(Urk.
 
2)
 
wies
 
die
 
Ausgleichskasse
 
die
 
gegen
 
ihre Verfügung vom 28. März 2024 erhobene Einsprache ab.
2.
    
Am 29. September 2024 (Urk. 1) erhob der Versicherte Beschwerde gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 11. September 2024 und beantragte sinngemäss dessen Aufhebung und die Möglichkeit
,
 die Beiträge für die Jahre 2013 und 2015 nachzahlen zu können.
 Die 
Ausgleichskasse
 beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
29. Oktober 2024
 (Urk.
 5
) Abweisung der Beschwerde
, was
 dem Beschwerdeführer 
mit Verfügung vom 30. Oktober 2024
 zur Kenntnis gebracht 
wurde 
(Urk.
 7
).
 Am 4. November 2024 (Urk. 8) 
äusserte sich der Beschwerdeführer erneut
.
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Da
 
der
 
Streitwert
 
Fr.
 
30’000.--
 
nicht
 
übersteigt,
 
fällt
 
die
 
Beurteilung
 
der
 
Beschwer
de
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
GSVGer
).
1.2
    
Gemäss
 
der
 
im
 
Jahre
 
2013
 
und
 
2015
 
in
 
Kraft
 
gewesenen
 
Fassung
 
von
 
Art.
 
3
 
Abs
.
 
1
 
des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; seit 1. Januar 2024 in Art. 3 Abs. 1
bis
 AHVG geregelt) beginnt f
ür Nichterwerbstätige die Beitragspflicht am 1.
 
Januar nach Vollendung des 20.
 
Altersjahres
. 
Werden Beiträge nicht innert fünf Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, für welches sie geschuldet sind, durch Erlass einer Verfügung geltend gemacht, so können sie nicht mehr eingefordert oder entrichtet werden
 (Art. 16 Abs. 1 AHVG)
.
2.
2.1
    
Mit Verfügung vom 28. März 2024 (Urk. 6/45/20-21)
 
verneinte 
die Ausgleichskasse die Möglichkeit einer Nachzahlung bzw. Festsetzung der Beiträge für die Jahre 2013 und 2015 
infolge Verjährung
.
    
Mit
 
Verweis auf die Verfügung und die darin angeführte Begründung der Verjährung wies die Ausgleichskasse die dagegen erhobene Einsprache mit 
Einsprache
entscheid
 vom 11. September 2024 (Urk. 2) 
ab und führte ergänzend aus
, dass 
der Beschwerdeführer bis zum 31. Januar 2015 im Kanton Aargau wohnhaft und in den Jahren 2013 und 2015 per 31. Dezember nicht 
(an einer Lehranstalt im Kanton Zürich) 
immatrikuliert gewesen sei, weshalb die Ausgleichskasse SVA Aargau zuständig gewesen wäre.
2
.
2
    
Der Beschwerdeführer
 machte 
in seiner Beschwerde vom 29. September 2024 (Urk. 1) im Wesentlichen 
geltend, 
es 
habe 
für ihn zu keinem Zeitpunkt irgendwelche Hinweise darauf
 gegeben
, dass mit seinen Beiträgen irgendetwas nicht in 
Ordnung sein könnte und 
er 
hätte reagieren müsse
n
. Er sei weder über die Lücken noch darüber informiert worden, dass Auszüge angefordert werden könnten, und auch nicht darüber, dass eine Verjährungsfrist von 
fünf
 Jahren bestehe.
 
Nach Art. 39 
Art. 52b
 Abs. 1 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV)
 müssten die Ausgleichskassen von Beitragspflichtigen nicht geleistete Beiträge per Rechnung einfordern und nötigenfalls durch Verfügung festsetzen.
 
Diese Schritte seien durch die SVA Zürich für die Jahre 2013 und 2015 nicht erfolgt. Er verlange, dass anerkannt werde, dass im vorliegenden Fall aufgrund eines Mangels, für den er nicht verantwortlich sei, kein Anlass bestanden habe, eher zu reagieren. Folglich verlange er, dass ihm aus dem festgestellten Mangel kein Schaden entstehe. Zum Beispiel indem 
er
 die nicht erhaltenen Rechnungen für die fehlenden Beiträge erhalte und einzahlen könne (Ziff. 5-7).
3.
3.1
    
Der am 
7
.
 September 
19
8
4
 (Urk. 3/4)
 geborene Beschwerdeführer hat 
in den Jahren 2013 und 2015
 keine Beiträge an die AHV/IV entrichtet, obwohl er ab dem 1.
 
Januar nach Vollendung des 20.
 
Altersjahres dazu verpflichtet gewesen wäre
.
 Diese Beitragslücke kann nicht mehr geschlossen werden (
E.
 
1.2.1
), selbst wenn sie auf ein Verschulden oder einen Fehler der Verwaltung zurückzuführen ist (BGE
 
100
 
V
 
154
 
E.
 
2a
 
und
 
3c).
 
Bei
 
der
 
in
 
Art.
 
16
 
Abs.
 
1
 
AHVG
 
verankerten
 
Fünfjah
resfrist
 
handelt
 
es
 
sich
 
um
 
eine
 
V
e
rwirkungsfrist
,
 
welche
 
weder
 
aufgeschoben
 
noch
 
unterbrochen
 
werden
 
kann
 
(
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_383/2019
 
E.
 
3;
 
vgl.
 
auch
 
Kieser,
 
Rechtsprechung
 
des
 
Bundesgerichts
 
zum
 
AHVG,
 
3.
 
Auflage,
 
Art.
 
16
 
Rz
 
1
 
f.)
.
 
Es ist im Übrigen unerheblich, aus welchen Gründen der Beschwerdeführer keine Beiträge bezahlt hat. Es trifft 
zwar 
zu, dass gemäss 
Art.
 
39 AHVV eine Ausgleichskasse
,
 die davon Kenntnis erhält, dass ein Beitragspflichtiger keine Beiträge oder zu niedrige Beiträge bezahlt hat, die Nachzahlung der geschuldeten Beiträge zu verlangen
 
und
 
nötigenfalls
 
durch
 
Verfügung
 
festzusetzen
 
hat.
 
Ausgenommen
 
davon ist
 jedoch ausdrücklich - wie dies auch in Art.
 
39 Abs.
 
1 
2. Satz 
AHVV 
explizit 
festgehalten ist
 -
 die Verjährung nach Art.
 
16 Abs.
 
1 AVHG.
 
Vorbehalten
 
bleibt 
das
 Recht auf den Schutz von Treu und Glauben
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_793/2008 vom 18.
 
Mai 2009 E.
 
3.2 mit Hinweisen)
.
3.2
3.2.1
    
Zu 
klären
 bleibt, ob der Beschwerdeführer den Mindestbeitrag für die Jahre 2013 und 2015 gestützt auf den Grundsatz von Treu und Glauben nachträglich entrichten kann.
 Konkret zu prüfen 
ist
, ob 
er 
sich erfolgreich auf eine fehlende Auskunft der Ausgleichskasse berufen kann
.
    
Er machte diesbezüglich geltend, dass er
 weder über die Lücken noch darüber informiert worden
 sei
, dass Auszüge angefordert werden könnten
 oder 
eine Verjährungsfrist von fünf Jahren bestehe. Die
 Beschwerdegegnerin habe von ihm die Beiträge für die Jahre 2013 und 2015 weder per Rechnung eingefordert noch dafür eine Verfügung erlassen (E. 2.2)
.
3.2.2
    
Der in Art. 9 BV verankerte Grundsatz von Treu und Glauben statuiert ein Verbot widersprüchlichen
 Verhaltens und verleiht einer Person Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen
 
begründendes
 
Verhalten
 
der
 
Behörden
.
 
Abgeleitet
 
aus
 
dem
 
Grundsatz
 
von
 
Treu
 
und
 
Glauben
 
können
 
falsche
 
Auskünfte
 
von
 
Verwaltungsbehörden
 
unter
 
bestimmten Voraussetzungen eine vom materiellen Recht abweichende Behandlung der rechtsuchenden Person gebieten. 
Der unrichtigen Auskunft gleichgestellt ist die Unterlassung einer behördlichen Auskunft, die gesetzlich vorgeschrieben oder nach den im Einzelfall gegebenen Umständen geboten war. 
G
emäss Art.
 
27 Abs.
 
2
 
des
 
Bundesgesetz
es
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts
 
(ATSG)
 
hat
 
jede
 
Person
 
Anspruch
 
auf
 
grundsätzlich
 
unentgeltliche
 
Beratung
 
über ihre Rechte und Pflichten. Dafür zuständig sind die Versicherungsträger, denen 
gegenüber die Rechte
 geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind.
 
Die
 
Beratung
 
ist
 
grundsätzlich
 
auf
 
entsprechendes
 
Begehren
 
der
 
betreffenden
 
Person sowie ohne Antrag vorzunehmen, wenn der Versicherungsträger einen entsprechenden Bedarf feststellt. Eine ungenügende oder fehlende Wahrnehmung der Beratungspflicht kommt einer falsch erteilten Auskunft des Versicherungsträgers gleich, weshalb dieser in Nachachtung des Vertrauensprinzips hierfür einzustehen hat
 (BGE 143 V 341 E. 5.2.1).
3.2.3
    
Im
 
vorliegenden
 
Fall
 
lagen
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
zum
 
Zeitpunkt,
 
als
 
d
er
 
Beschwerdeführer
 
als
 
Student
 
Beiträge
 
zahlte
 
(ab
 
2010
;
 
vgl.
 
Urk.
 
6/2
),
 
keine
 
Anhaltspunkte
 
vor,
 
die
 
sie
 
hätten
 
erkennen
 
lassen
 
müssen,
 
dass
 
sich
 
dieser
 
in
 
einer
 
Situation
 
befand,
 
in
 
der
 
er
 
Gefahr
 
lief,
 
einen
 
Leistungsanspruch
 
zu
 
verlieren
,
 
da
 
sie
 
weder vom Beschwerdeführer 
selbst 
noch 
von 
einem Dritten 
drauf hingewiesenen
 worden wäre, dass 
dieser keine Beitragsrechnungen für die Jahre 2013 und 2015 erhalten hätte.
 
Im Übrigen
 gibt es
 keine allgemeine Verpflichtung, alle Personen, die ab einem bestimmten Zeitpunkt der AHV/IV angehören, systematisch daraufhin zu überprüfen, ob sie Beitragslücken für einen früheren Zeitraum aufweisen
 (Urteil des Bundesgerichts 9C_145/2019 vom 29. Mai 2019 E. 4.3.2)
. Daher kann der kantonalen Ausgleichskasse nicht vorgeworfen werden, 
den
 
Beschwerdeführer
 nicht über diesen Punkt informiert zu haben.
    
Darüber hinaus musste dem Beschwerdeführer 
bereits im damaligen Zeitpunkt 
bei gehöriger Aufmerksamkeit 
aufgefallen sein
, dass ihm die Ausgleichskasse keine 
Rechnungen für die Jahre 2013 und 2015 zugestellt hatte. So wurden ihm denn jeweils
 
Fragebögen
 
für
 
die
 
Beiträge
 
der
 
Jahre
 
2010-2012
 
und
 
2014
,
 
nicht
 
jedoch
 
solche
 
für
 
die
 
Jahre
 
2013
 
und
 
2015
,
 
zugestellt
 
und
 
von
 
ihm
 
ausgefüllt
 
(vgl.
 
Urk.
 
6/2-6).
 
Bereits
 
im
 
Begleitschreiben
 
des
 
Fragebogens
 
für
 
das
 
Beitragsjahr
 
2010
 
wurde er auch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Beiträge nur fünf Kalenderjahre nachbezahlt werden 
können 
und Beitragslücken zu definitiven Rentenkürzungen führen könnten sowie, dass gesetzliche Mindestbeiträge zu entrichten sind (für das Jahr 2010: Fr. 475.--; Urk. 6/3/2). Den entsprechenden Fragebogen füllte der Beschwerdeführer 
denn 
auch am 17. Dezember 2012 aus und unterzeichnete ihn (Urk. 6/3/1).
 
Er selbst gab in seinem Schreiben vom 26.
 
April 2023 (Urk.
 
6/11/1)
 
an,
 
in
 
seiner
 
Studienzeit
 
von
 
2010
 
bis
 
2015
 
in
 
gut
 
fünf
 
Jahren
 
lediglich
 
drei Mal eine Rechnungsaufforderungen erhalten zu haben und entsprechend am 2.
 
Oktober 2012 und am 2.
 
September 20
13
 je Fr.
 
498.40 und am 3.
 
August 2015 Fr.
 
504.--
 
Beträge,
 
welche
 
den
 
Mindestbeiträgen
 
entsprachen,
 
einbezahlt
 
zu
 
habe
n
.
 
Allein aus dem Umstand, dass er in fünf Jahren nur dreimal Beiträge in der Höhe von Mindestbeiträgen entrichtet hat, musste ihm bei gehöriger Aufmerksamkeit bewusst sein, dass er damit nicht die notwendigen Beiträge für die gesamte Studienzeit von 
fünf 
Jahren bezahlt haben konnte. 
Dies
 
hätten dem Beschwerdeführer – entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung – Anlass genug sein müssen, sich über eine genügende Beitragsleistung betreffend 
die
 Beitragsjahr
e
 201
3 und 2015
 bei der Ausgleichskasse 
zu erkundigen
. 
 Eine weitergehende Auskunftspflicht traf die Beschwerdegegnerin nicht.
    
Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.
4.
    
Hinsichtlich
 
möglicher
 
Beitragslücken
 
ist
 
der
 
Beschwerdeführer
 
darauf
 
hinzuweisen
, dass 
Beitragszeiten vor dem 1.
 
Januar
 nach Vollendung des 20.
 
Altersjahres
 
(sogenannte
 
Jugendjahre)
 
zur
 
Auffüllung
 
späterer
 
Beitragslücken
 
angerechnet
 werden (
Art.
 
52b
 Abs.
 
1 AHVV)
; vgl. dazu auch 
Kieser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AHVG, 3.
 
Auflage, Art.
 
29
ter
 
Rz
 
6)
. 
Gemäss IK-Auszug vom 
5.
 
April 2023 (Urk.
 
6/11/4-5) erzielte er in den Jahren 2003 (Fr.
 
6
'
10
7.--) und 2004 (Fr.
 
12'664.--) - Jahre vor dem 1.
 
Januar nach Vollendung des 20.
 
Lebensjahres des 1984 geborenen Beschwerdeführers - Einkommen
, mit welchen er die
 
damaligen Mindest
beiträge 
entrichtete
 (vgl. Urk.
 
6/11/6)
,
 und 
er 
war wohl auch ganzjährig versichert
. 
Damit liegen in den Jahren 2003 und 2004 Beitragsjahre in den Jugendjahren vor, welche potentiell geeignet sind, 
die entsprechenden 
Beitragslücken aufzufüllen.
5.
    
Wie es sich 
unter den gegebenen Umständen
 mit der Zuständigkeit der Ausgleichskasse
n
 in 
den 
Jahren 2013 und 2015 
(Zürich oder Aargau) 
verhält, 
worauf die Beschwerdegegnerin in ihrem 
materiellen 
Einspracheentscheid
 vom 11.
 
September 2024 (E.
 
2.1) hinwies, 
kann nach dem 
Ausgeführten
 offenbleiben.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse unter Beilage einer Kopie 
von Urk. 8
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweis
mittel und die Unterschrift der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
GräubMüller