zh_sozialversicherungsgericht · KV.2018.00095 · 2019-12-05 · de
Kein Anspruch auf Erlass einer anfechtbaren Verfügung. Der formlose Entscheid ist nach über zwei Jahren in Rechtskraft erwachsen. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KV.2018.00095
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
 vom 
5. 
Dezember 2019
in Sachen
Kanton Zürich
Beschwerdeführer
vertreten durch Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich
Bewährungs- und Vollzugsdienste (BVD)
Hohlstrasse 552, 8090 Zürich
gegen
Atupri
 Gesundheitsversicherung
Zieglerstrasse
 29, 3000 Bern 65
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 
19
91
,
 war nach dem Bundesgesetz über die Krankenver
sicherung (
KVG
) bei der 
Atupri
 Gesundheitsversicherung (nachfolgend: 
Atupri
) krankenversichert (vgl. 
Urk. 
10
/
3
). D
as Amt für Justizvollzug,
 Bewährungs- und Vollzugsdienste des Kantons Zürich
,
 wies den Versicherten im Rahmen einer sta
tionären 
Massnahme
 nach Art. 59 des 
S
chweizerischen Strafgesetzbuche
s (StGB) in die psychiatrische K
linik 
Y.___
 
(nachfolgend: 
Y.___
) ein (vgl. 
Urk. 
1 S. 3 
Ziff. 
1.1).
    
Am 
1
9. 
Mai 2016
 teilte die 
Atupri
 der 
Y.___
 mit, dass 
gestützt auf die Beurteilung des Vertrauensarztes nach dem 2
1. 
Mai 2016 die Spitalbedürftigkeit von 
X.___
 nicht mehr ausgewiesen sei, weshalb 
die Kostengutsprache
 nur noch 
bis zum 
2
0. 
Mai 2016
 
gültig sei
 und danach nur noch die Pflegetaxe nach
 
Art. 
7 a 
der Verordnung des EDI über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflege
versicherung (KLV)
 
befürwortet werde (vgl. 
Urk. 
10
/1.1). Ab dem 
2
1. 
Mai 2016
 stellte die 
Y.___
 die Behandlungskosten für die versicherte Person 
dem Amt für Justizvollzug 
in Rechnung, welche
s
 die Kosten übernahm (
Urk. 
1 S. 2
 
lit
. A
).
    
Mit Schreiben vom 
1
0. 
Ju
li 
2018 (
Urk. 
10/1.2
) beantragte das Amt für Justizvoll
zug 
den Erlass einer anfechtbaren Verfügung. Mit Verfügung vom 
3
0. 
Juli 2018 (
Urk. 
10/1.3
) trat die 
Atupri
 auf das Verfügungsbegehren nicht ein mit der Be
gründung, dass die formlose Mitteilung 
vom 1
9. 
Mai 2016 (vgl. 
Urk. 
10/1.1) 
rechtskräftig geworden
,
 die Frist für den Erlass einer formlos
en Verfügung damit verwirkt und das Amt für Justizvollzug kein berechtigter Verfügungsempfänger sei.
    
Die dagegen vom 
Amt für Justizvollzug 
am 
3
0. 
August
 2018 erhobene Einsprache (
Urk. 
10/1.4
) wies die 
Atupri
 mit 
Einsprachee
ntscheid
 vom 1
3. 
September 2018
 ab
 (
Urk. 
10/1 = 
Urk. 
2)
. 
2.
    
Am 10. Oktober 2018 erhob der Kanton Zürich, vertreten durch das Amt für Jus
tizvollzug des Kantons Zürich
,
 Bewährungs- und Vollzugsdienste (BVD), beim So
zialversicherungsgericht des Kantons Zürich Beschwerde gegen den 
Ein
sprache
entscheid
 der 
Atupri
 vom 13. September 2018 in Sa
chen 
X.___
 (Urk. 2) und beantragte, dieser sei aufzuheben und die Sache sei an die Beschwer
degegnerin zurückzuweisen mit dem Auftrag, auf das Verfü
gungsbegehren ein
zutreten und für den weiteren Spitalaufenthalt der versicher
ten Person ab 21. Mai 2016 bis zum Klinikaustritt in der 
Y.___
 eine Kostengutsprache zum Akutspitaltarif zu leis
ten. Eventuell sei für den Spitalaufenthalt der versicherten Person der Pfle
gebei
trag im Rahmen der Pflegetaxen nach Art. 7a 
KLV
 für die 
ambulan
ten Be
handlungen und Pflegeleistungen zu überprüfen und festzulegen. Eventuell sei über die Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin direkt zu entscheiden (Urk. 1 S. 1).
    
Mit Gerichtsverfügung vom 2
4. 
Oktober 2018 wurde
 mangels bekanntem Wohn
sitz von 
X.___
 dem Beschwerdeführer eine Frist angesetzt, um sich zur Frage der örtlichen Zuständigkeit des hiesigen Gerichts unter Angabe des Wohn
sitzes von 
X.___
 zu äussern (
Urk. 
4). Dem kam der Beschwerdeführer am 1
9. 
November 2018 (
Urk. 
6) nach und 
bestätigte
, dass 
X.___
 
zum Zeit
punkt der Beschwerdeerhebung am 
10. Oktober 2018 
Wohnsitz in Zürich gehabt habe (vgl. 
Urk. 
7/3-4).
    
Mit Beschwerdeantwort von 1
1. 
Dezember 2018 (
Urk. 
9
) beantragte die 
Atupri
 die Abweisung der Beschwerde
 unter 
Kosten und Entschädigungsfolgen
, was dem Beschwerdeführer am 2
0. 
Dezember 2018 zur 
Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
11
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) ist zur Beurteilung von Beschwerden das Versiche
rungsgericht desjenigen Kantons zuständig, in dem die versicherte Person oder der Beschwerde führende Dritte zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat. 
    
Örtlich zuständig ist dasjenige Gericht
, das einen besonderen Bezug zur Be
schwerde führenden natürlichen Person hat. Damit ergibt sich, dass - jedenfalls bei Leistungsstreitigkeiten - zur Bestimmung der örtlichen Zuständigkeit der Wohnsitz der Beschwerde führenden Drittperson nur dann von Belang ist, wenn ein solcher der versicherten Person nicht besteht (vgl. 
Kieser
, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, 
N
 17 f. 
zu 
Art. 
58
).
    
Gemäss Art. 13 Abs. 1 ATSG bestimmt sich der Wohnsitz einer Person nach den Art. 23-26 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs (ZGB). Gemäss Art. 23 Abs. 1 ZGB begründet 
die Unterbringung einer Person unter anderem in einer 
Erzie
hungs
- oder Pflegeeinrichtung, einem Spital oder einer Strafanstalt keinen Wohnsitz.
1.2
    
Auf Anfrage des Gerichts vom 2
4. 
Oktober 2018 (
Urk. 
4) teilte der Beschwerde
führer am 1
9. 
November 2018 (
Urk. 
6) mit, dass 
X.___
 zum Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung vom 
1
0. 
Oktober 2018 (vgl. 
Urk. 
1) Wohnsitz 
in Zürich 
hatte (vgl. 
Urk. 
7/3-4)
, weshalb damit eine örtliche Zuständigkeit des hiesigen Gerichts gemäss 
Art. 
58 
Abs. 
1 ATSG bejaht werden kann.
2.
2.1
    
Zur Beschwerde ist berechtigt, wer durch den angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat. 
Die Rechtsprechung betrachtet als schutzwürdiges Interesse im Sinne von 
Art. 
89 
Abs. 
1 
lit
. c 
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG)
 
jedes praktische oder rechtliche Interesse, welches eine von einem Entscheid betroffene Person an dessen Änderung oder Aufhebung geltend machen kann. Das schutzwürdige In
teresse besteht somit im praktischen Nutzen, den die Gutheissung der Beschwerde dem 
Entscheidadressaten
 verschaffen würde, oder – anders ausgedrückt – im Um
stand, einen Nachteil wirtschaftlicher, ideeller, materieller oder anderweitiger Na
tur zu vermeiden, welchen der angefochtene Entscheid mit sich bringen würde. Das rechtliche oder auch bloss tatsächliche Interesse braucht somit mit dem In
teresse, 
das
 durch die von der 
beschwerdeführenden
 Person als verletzt bezeich
nete Norm geschützt wird, nicht übereinzustimmen. Immerhin wird verlangt, dass die Person durch den angefochtenen Entscheid stärker als jedermann
 betroffen sei und in einer besonderen, beachtenswerten, nahen Beziehung zur Streitsache stehe (BGE 133 V 188 E. 4.3.1, 239 E. 6.2; 131 II 361 E. 1.2; 131 V 298 E. 3; 130 V 560 E. 3.3).
2.2
    
Besondere Bedeutung kommt dem Legitimationserfordernis zu, wenn nicht der Verfügungsadressat 
im materiellen Sinn, sondern ein Dritter (Drittbeschwerde
führer) den Entscheid anficht (B
GE 127 V 80 E. 3a/
aa
 mit Hinweisen). Hier haben die Legitimationsanforderungen die Funktion, die 
Popularbeschwerde
 auszu
schliessen, weshalb bei der Bejahung der Beschwerdebefugnis von Drittbeschwer
deführern Zurückhaltung geboten ist. 
Erforderlich ist ein spezifisches Rechts
schutzinteresse, welches nur bejaht wird, wenn der Dritte ein unmittelbares und konkretes Interesse an der Aufhebung oder Änderung der Verfügung hat oder eine spezifische, besonders nahe Beziehung zur Streitsache für sich in Anspruch nehmen kann. Das allgemeine Interesse an der richtigen Auslegung und Durch
setzung des Bundesrechts genügt nicht (BGE
 133 V 188 E. 4.3.3).
2.3
    
Die Beschwerdelegitimation 
gemäss
 Art. 59 ATSG und die Berechtigung, den Er
lass einer anfechtbaren Verfügung zu verlangen, verlaufen mit Blick auf die Ein
heit des Prozesses grundsätzlich parallel: Dies ergibt sich aus dem Parteibegriff 
gemäss
 
Art. 
34 ATSG. Danach kommt nebst Verfügungsadressaten allen Perso
nen, Organisationen oder Behörden Parteistellung zu, denen ein Rechtsmittel ge
gen die Verfügung eines Versicherungsträgers oder eines ihm gleichgestellten 
Durchführungsorgans zusteht. Die Vorschriften über die Beschwerdelegitimation sind demnach 
massgebend
 für die Parteistellung (auch bereits) im erstinstanzli
chen Verwaltungsverfahren und somit gegebenenfalls für den Anspruch auf Er
lass einer Verfügung als Voraussetzung dafür, die Parteistellung überhaupt wirk
sam geltend machen zu können (BGE 133 V 188 E. 4.2 mit Hinweisen).
2.4
    
Das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich
,
 Bewährungs- und Vollzugsdienste (BVD)
,
 ha
t
 die Kosten der stationären Behandlung des Versicherten zu tragen, soweit die Kosten nicht von Dritten oder anderen staatlichen Stellen zu überneh
men sind oder der verurteilten Person auferlegt werden können (Art. 380 StGB 
i.V.m
. § 28 des Straf- und Justizvollzugsgesetzes des Kantons Zürich [
StJVG
] 
i.V.m
. § 81 Abs. 1 der Justizvollzugsverordnung [JVV]). Aufgrund dessen ist der Kanton Zürich im Sinne vorstehender Erwägungen 2.1 und 2.2 von der Ableh
nung der Kostengutsprache durch die Beschwerdegegnerin berührt und dadurch beschwert, da er subsidiär die Kosten zu übernehmen hat und hatte. Aufgrund dieser Bindungswirkung respektive da der Entscheid der Beschwerdegegnerin seine subsidiäre Leistungspflicht begründet, kommt dem Beschwerdeführer eine Beschwerdelegitimation zu und auf seine Beschwerde ist einzutreten. Angesichts der eingangs dieser Erwägung erwähnten Parallelschaltung ist er grundsätzlich vom Gesichtspunkt der Legitimation her
 
auch berechtigt, eine entsprechende an
fechtbare Verfügung in der vorliegenden Sache der Übernahme von Kosten durch die obligatorische Krankenversicherung zu verlangen.
3
.
3
.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren
 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2) damit, dass seit dem formlosen Entscheid vom
 1
9. 
April 2016
, womit eine Kostengut
sprache für den Aufenthalt des Versicherten in der 
Y.___
 letztmalig bis zum 
2
0. 
Mai 2016
 verlängert worden sei, 
mehr als
 zwei
 Jahre vergangen seien, bis eine Verfügung verlangt worden sei. In der Zwischenzeit sei von keiner Seite das Nichteinverständnis mit dem Entscheid erklärt worden. Auch seitens der Klinik seien keine Wiedererwägungs- oder Verlängerungsgesuche eingegangen, welche eine zeitnahe Beurteilung erlaubt hätten. Es habe daher von der Anerkennung und der Rechtskraft der Ablehnung einer Verlängerung der Kostengutsprache ausgegangen werden können. Der formlose Entscheid vom 
1
9. 
Mai 2016
 sei daher rechtskräftig (S. 2 
Ziff. 
1-5
).
3
.2
    
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (
Urk. 
1) geltend, 
dass 
die Beschwerdegegnerin für die Abweisung der bisher gewährten Kostengut
sprache im konkreten Fall unaufgefordert eine Verfügung 
hätte 
erlassen müssen, weil der Entscheid äusserst einschneiden
d
 gewesen sei, dies unabhängig davon, 
ob sich die versicherte Person oder andere Beteiligte gegen den formlosen Ent
scheid innert nützlicher Frist gewehrt hätten (S. 4
 f.
 
Ziff. 
2.1). Sofern davon aus
gegangen werde, da
s
s keine Rechtskraft eingetreten sei, weil die Beschwerdegeg
nerin ihren Entscheid hätte formell verfügen müssen, so seien die seit dem 
2
1. 
Mai 2016 erbrachten Leistungen für die stationäre Behandlung in der 
Y.___
 geschuldet. 
Da die fünfjährige Verjährungsfrist gemäss 
Art. 
24 ATSG noch nicht abgelaufen sei, sei der Anspruch innert Frist geltend gemacht worden
,
 und das Nichteintreten der Beschwerdegegnerin auf das Gesuch um Erlass einer Verfü
gung sei demnach unbegründet (S. 5 oben). 
Die BVD seien
 zur 
Beschwerde be
rechtigt 
(S. 5 ff. 
Ziff. 
2.2). Die Akutspitalbedürftigkeit sei vorliegend begründet und das Setting in der 
Y.___
 im konkreten Fall ab dem 2
1. 
Mai 2016 als notwen
dige akute Spitalbehandlung einzuschätzen
 gewesen
 (S. 
7 ff. 
Ziff. 
2.3
). 
3
.3
    
In ihrer Beschwerdea
ntwort (
Urk. 
9
) führte die Beschwerdegegnerin aus, ob und inwieweit 
der Beschwerdeführer
 v
orliegend zur Beschwerde legiti
miert sei
, werde der gerichtlichen Beurteilung überlasen (S. 1 II. 
Ziff. 
3). Seit dem formlosen Ent
scheid vom 1
9. 
Mai 2016 seien mehr als zwei Jahre vergangen, bis eine Verfü
gung verlangt worden sei, weshalb von der Anerkennung und Rechtskraft der Ablehnung einer weiteren Verlängerung der Kostengutsprache auszugehen sei 
(S. 2 f. IV. 
Ziff. 
5-11).
4
.
    
4
.
1
    
Vorliegend ist d
ie Mitteilung der Beschwerdegegnerin vom
 
1
9. 
Mai 2016
 (
Urk. 
10
/1.1), mit welcher
 eine Spitalbedürftigkeit von 
X.___
 über den 2
1. 
Mai 2016 
hinaus 
verneint und eine Kostengutsprache nur noch bis
 
am
 
2
0. 
Mai 2016
 
erteilt wurde
, 
unbestrittenermassen
 als ein Schreiben zu qualifizie
ren
, welches dem formlosen Verfahren zuzuordnen ist, zumal es weder als Ver
fügung deklariert wurde noch eine Rechtsmittelbelehrung enthielt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_738/2007 vom 26. März 2008 E. 4.2).
    
Strittig und zu prüfen ist, ob der Erlass einer formlosen Mitteilung in diesem konkreten Fall rechtens war und sofern diese Frage zu bejahen ist, ob sie in Rechtskraft erwachsen ist, 
weshalb keine anfechtbare Verfügung mehr verlangt werden könnte.
4
.2
    
Gemäss
 
Art. 
49 
Abs. 
1 ATSG hat der Versicherungsträger über Leistungen, For
derungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, schriftlich Verfügungen zu erlassen. Die Verfü
gungen werden mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen und sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen (Art. 49 
Abs
. 3 
ATSG
). 
Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die nicht unter Art. 49 
Abs
. 
1
 
ATSG
 fallen, können in Anwendung von Art. 5
1
 
Abs
. 
1
 
ATSG
 in einem formlosen Ver
fahren behandelt werden. 
    
Art. 
1 
Abs. 
1 KVG sieht zur Anwendbarkeit der Bestimmungen des ATSG auf die Krankenversicherung vor, dass diese anwendbar sind, soweit das KVG nicht aus
drücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.
 
Gemäss
 
Art. 
80 
Abs. 
1 KVG wer
den Versicherungsleistungen im formlosen Verfahren nach 
Art. 
51 ATSG ge
währt, welches Vorgehen in Abweichung von 
Art. 
49 
Abs. 
1 ATSG auch für er
hebliche Leistungen gilt.
    
Diese im KVG 
vom ATSG 
vorgesehene Abweichung hat zur Folge, dass
 das Vor
gehen der Beschwerdegegnerin, indem sie in einer formlosen Mitteilung 
eine 
Kos
tengutspra
che über den 2
0. 
Mai 2016 hinaus
 ablehnte, nicht zu beanstanden
 ist
.
4
.3
    
Der im formlosen Verfahren nach 
Art. 
51 ATSG erlassene Entscheid zeichnet sich dadurch aus, dass er - wie 
die 
Verfügungen im Anwendungsbereich von 
Art. 
49 ATSG - in Rechtskraft erwachsen kann. Mithin kann der Entscheid nicht mehr angefochten werden, und es ergibt sich eine Rechtslage, die mit derjenigen bei formellen Verfügungen übereinstimmt (vgl. 
Kieser
, a.a.O., N 26
 zu 
Art. 
51
).
    
Was den Zeitpunkt des Begehrens um Erlass einer formellen Verfügung anbe
langt, ist der Beschwerdeführer auf die Rechtsprechung hinzuweisen, wonach im Bereich der Krankenversicherung bei zu Recht im formlosen Verfahren ergangen Mitte
i
lung
en
 als ungefähre ober
e
 zeitliche Grenze ein
e Zeitspanne
 von einem Jahr nach Zustellung der formlosen Entscheidung bezeichnet wurde, welche bei fachkundiger Vertretung noch 
um 
einiges kürzer ausfällt. Selbst wenn der Ent
scheid zu Unrecht im f
ormlosen Verfahren ergangen ist
 und entsprechend eine Verfügung zu erlassen gewesen wäre, s
ieht
 
die
 Rechtsprechung 
lediglich eine 
Frist von einem Jahr 
vor,
 um an den Versich
erungsträger zu gelangen und den
 Erlass einer formellen Verfügung zu verlangen (vgl. 
Kieser
, a.a.O., N 20 und N 
24 zu 
Art. 
51
; BGE 
1
34 V 
1
45 E. 5.
1
-5.4
 sowie statt 
vieler 
 
das
 
Urteil des Bundesgerichts 8C_94/20
1
9 vom 
11
. Juni 20
1
9 E. 4.
1
).
 
Entsprechend erlangt
e
 der
 formlose
 Ent
scheid bei fehlender fristgerechter Intervention demnach rechtliche Wirksamkeit.
4
.4
    
Die Beschwerdegegnerin verneinte 
vorliegend in ihrem Schreiben vom 
1
9. 
Mai 2016 
(
Urk. 
10/1.1) ab dem 2
1. 
Mai 2016 eine Spitalbedürftigkeit von 
X.___
 und lehnte 
eine Kostengutsprache 
über den 2
0. 
Mai 2016 hinaus ab
. Wie bereits au
sgeführt (vgl. vorstehend E. 4
.2
), 
ist dieses Vorgehen der Beschwerde
gegnerin rein 
formell gesehen 
nicht zu beanstanden.
 
    
Wie der Beschwerdeführer selbst geltend machte (vgl.
 
Urk. 
1 S. 3 
lit
. B. 
Ziff. 
1.1
), 
ha
t
 
das Amt für Justizvollzug
 in der Folge die von der 
Y.___
 in Rechnu
ng gestell
ten Kosten subsidiär übernommen
. 
Dies lässt 
ohne weiteres 
darauf 
schliessen
, dass Kenntnis über den formlosen Entscheid der Beschwerdegegnerin vom 
1
9. 
Mai 2016 (vgl. 
Urk. 
10
/1.1) bestanden hat.
 
Indem der Beschwerdeführer nun erstmals am 1
0. 
Juli 2018 (vgl. 
Urk. 
10/1.2), mithin mehr als zwei Jahre später, um Erlass einer anfechtbaren Verfügung ersuchte, muss dieses Gesuch vor dem Hintergrund der oben genannten Rechtsprechung, welche einen zeitlichen Rah
men von einem Jahr vorsieht (vgl. vorstehend E. 
4
.3)
,
 als klar verspätet angesehen werden.
4
.5
    
Aufgrund des Gesagten
 ist der formlose Entscheid der Beschwerdegegnerin vom 
19
. 
Mai 2016 (
Urk. 
10/1.1)
 in Rechtskraft erwachsen, weshalb 
sie
 
es
 zu Recht ab
gelehnt hat, eine materielle Verfügung betreffend ihre Leistungspflicht ab dem 
2
0. 
Mai 2016
 im Zusammenhang mit dem Klinikaufenthalt von 
X.___
 zu erlassen. 
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2) erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
5
.
    
5
.1
    
Das Verfahren ist kostenlos.
5
.2
    
D
er Beschwerdegegnerin 
steht trotz entsprechendem Antrag (
Urk. 
9 S. 1 I. 
Ziff. 
1
) 
praxisgemäss
 keine Prozessentsch
ädigung zu (BGE 126 V 143 E. 4a; 
Kieser
, 
a.a.O.
, N 58 zu Art. 61).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Der Beschwerdegegnerin wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich
- 
Atupri
 Gesundheitsversicherung
- 
Bundesamt für Gesundheit
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan