zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.01213 · 2018-06-19 · de
Abbruch Arbeitstraining aus gesundheitlichen Gründen bei 11 Absenztagen innert 15 Werktagen rechtens; Abweisung. (BGE 9C_591/2018)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01213
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil vom 19. Juni 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Departement Soziales der Stadt Winterthur
Y.___, Soziale Dienste, Sozialversicherungsfachstelle
Pionierstrasse 5, 8403 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.1
    
X.___, geboren 1963, meldete sich am 5. Februar 2009 bei der Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 18/7). Die Sozialversiche
rungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr mit Verfügung vom 8. Juli 2010 (Urk. 18/57) ab 1. September 2009 eine ganze und ab 1. November 2009 eine halbe Rente zu.
1.2
    
M
it Verfügung vom 
21. Juni 2012
 
stellte die IV-Stelle die genannte Rente ein (Urk. 18/94). Die dagegen erhobene 
Beschwerde
 hiess das hiesige Gericht mit 
Urteil vom 16.
 
November 2012 
im Verfahren Nr. IV.
2012.00824 (Urk. 18/120/1
14) in dem Sinne gut, dass es die Sache zu weiteren Abklärungen an die IV-Stelle zurückwies (S. 13 Ziff. 1). 
    
Am 7. Oktober 2013 erstatteten die Ärzte der Meads Z.___ ein Gutachten im Auftrag der IV-Stelle (Urk. 18/152). Mit Zwischenverfügung vom 13. März 2014 ordnete die IV-Stelle eine weitere Begutachtung an (Urk. 18/164). Auf eine dagegen erhobene Beschwerde trat das hiesige Gericht mit Beschluss vom 31. Oktober 2014 im Verfahren Nr. IV.2014.00412 nicht ein (Urk. 18/172). Mit Zwischenverfügung vom 4. März 2015 hielt die IV-Stelle an der Begutachtung durch die Medas A.___ fest (Urk. 18/182). Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 26. Juni 2015 im Verfahren IV.2015.00397 (Urk. 18/186) in dem Sinne teilweise gut, dass eine mono
diszi
plinäre (psychiatrische) Begutachtung vorzunehmen sei (S. 11 Ziff. 1). Am 20. April 2016 wurde das psychiatrische Gutachten erstattet (Urk. 18/201). 
1.3
    
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 18/202, Urk. 18/207) stellte die IV-Stelle die bisher ausgerichtete Rente mit Verfügung vom 31. August 2016 (Urk. 18/214) ein, dies mit der Begründung, basierend auf einer Würdigung aller Einschränkungen und Ressourcen erachte sie eine an die objektivierbaren somatischen Beschwerden angepasste Tätigkeit als der Beschwerdeführerin trotz ihrer Beschwerden zu 100 % zumutbar (S. 3 oben). 
1.4
    
In der Folge erteilte die IV-Stelle am 15. November 2016 Kostengutsprache für ein Aufbautraining (Urk. 18/219) bei gleichzeitiger Weiterausrichtung der Rente (Urk. 18/220). Sodann erteilte sie am 19. Juni 2017 Kostengutsprache für ein Arbeitstraining in einer Institution (Urk. 18/240). 
    
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 18/245, Urk. 18/247) brach die IV-Stelle mit Verfügung vom 5. Oktober 2017 die Wiedereingliederungs
mass
nahmen per 31. August 2017 ab und stellte die Weiterausrichtung der halben Rente per 31. August 2017 ein (Urk. 18/248 = Urk. 2). 
2.
    
Die Versicherte erhob am 6. November 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 5. Oktober 2017 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es seien ihr weiter berufliche Massnahmen zu gewähren (Urk. 1 S. 2 oben Ziff. 1-2). 
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 27. Dezember 2017 (Urk. 17) die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 9. Januar 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 19), und trat mit Schreiben vom 27. Dezember 2017 (Urk. 18/262) auf ein Wiedererwägungsgesuch der Beschwerdeführerin vom 26. November 2017 (Urk. 9 = Urk. 12) nicht ein.
    
Am 16. Februar 2018 erstattete die Beschwerdeführerin eine Replik (Urk. 21) und am 20. März 2018 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf Duplik (Urk. 23), was der Beschwerdeführerin am 27. März 2018 unter gleichzeitiger Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 24). 
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der Änderung 
vom 1
8. 
März 2011
 
(
6. 
IV-Revision,
 erstes Massnahmenpaket) waren aufgrund von unklaren Beschwer
de
bildern zugesprochene Renten innert drei Jahren zu überprüfen und konnten ohne Vorliegen eines Revisionsgrundes gemäss Art. 17 des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) aufge
hoben werden (Abs. 1). Gemäss Abs. 2 hatte die versicherte Person in diesem Fall Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Artikel 8a des Bundes
gesetzes über die Invalidenversicherung (IVG).
1.2
    
Gemäss Art. 8a Abs. 1 IVG haben Rentenbezügerinnen und Rentenbezüger Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung, sofern die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich verbessert werden kann (lit. a) und die Massnahmen geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit zu verbessern (lit. b). Gemäss Abs. 2 sind Massnahmen zur Wiedereingliederung unter anderem Integrationsmassnahmen zur Vor
be
reitung auf die berufliche Eingliederung nach Art. 14a Abs. 2 (lit. a).
1.3
    
Versicherte, die seit mindestens sechs Monaten zu mindestens 50 %
 arbeits
unfähig 
sind
, haben Anspruch auf Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (Integrationsmassnahmen), sofern dadurch die Vor
aussetzungen für die Durchführung von Massnahmen beruflicher Art geschaffen werden können (
Art. 
14a 
Abs. 
1
 IVG
). Als Integrations
mass
nahmen gelten 
gemäss Abs. 2 
gezielte, auf die berufliche Eingliederung gerichtete Massnahmen zur sozialberuflichen Rehabilitation (lit.
 
a) und
 Beschäftigungsmassnahmen (lit. 
b). 
    
Die Integrationsmassnahmen (Art. 14a Abs. 2 IVG; Art. 4
quinquies
 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV) sollen die Lücke schliessen zwischen sozialer und beruflicher Integration
 
(BGE 137 V E. 3.2). Vorausgesetzt ist dabei die Fähigkeit der Versicherten, eine Präsenzzeit von mindestens zwei Stunden täglich während mindestens vier Tagen pro Woche zu absolvieren (Art. 4
quater
 Abs. 1 IVV).
1.4
    
Gemäss Art. 4
sexies
 Abs. 2 IVV werden Integrationsmassnahmen unter anderem dann beendet, wenn die Weiterführung aus medizinischen Gründen unzumutbar wäre (lit. c). 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) davon aus, die Beschwerdeführerin habe sich schon während des Aufbautrainings subjektiv an ihrer Leistungsgrenze bewegt (S. 1 f.). Die Doppelbelastung von Kinderbetreuung und Eingliederung sei als sehr belastend wahrgenommen worden, dennoch sei es gelungen, das Aufbautraining eingliederungsorientiert abzuschliessen. Das anschliessend gewährte Arbeitstraining habe dann allerdings aus gesundheitlichen Gründen abgebrochen werden müssen. Es bestehe subjektiv keine minimale Eingliederungsfähigkeit, um sinnvoll und zielorientiert die Eingliederungsmassnahmen fortzusetzen (S. 2 oben). 
    
In der Beschwerdeantwort (Urk. 17) führte sie aus, aus dem das Arbeitstraining betreffenden Abschlussbericht (vgl. Urk. 18/243) gehe hervor, dass die Familien
situation schon damals dadurch entlastet worden sei, dass die Beschwerdeführerin ihre Enkelin tagsüber nicht mehr habe betreuen müssen. Aufgrund der gesund
heitlichen (nicht der familiären) Situation hätten im Arbeitstraining keine stabile Präsenz und keine konstante Arbeitsleistung erbracht werden können. Gemäss Abschlussbericht lasse die gesundheitliche (nicht die familiäre) Situation keine Arbeitstätigkeit im ersten Arbeitsmarkt zu, weil das Auftreten des Schmerz
herdes sowie dessen Intensität in Bezug auf die auszuführenden Bewegungs
abläufe unklar seien (S. 2).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), der Abbruch der Massnahme sei verfrüht erfolgt. Sie habe ihre psychosoziale Belastungssituation so verringert, dass es ihr möglich sei, wieder an Wiederein
gliederungsmassnahmen teilzunehmen. Sie habe per Mitte Oktober 2017 eine eigene Wohnung gefunden und übernehme keine Kinderbe
treuungs
aufgaben mehr. Diese frei gewordenen Ressourcen möchte sie gerne wieder für Wieder
eingliederungsmassnahmen investieren (S. 1 Ziff. 9). 
    
In ihrer Replik (Urk. 21) führte die Beschwerdeführerin aus, die psychosoziale Situation habe sich weiter verbessert (S. 2 Ziff. 2). Soweit die Beschwerdegegnerin geltend mache, das Arbeitstraining sei aufgrund von gesundheitlichen Problemen abgebrochen worden, hätte sie den Gesundheitszustand vollumfänglich abklären müssen und gegebenenfalls die im August 2016 erfolgte Renteneinstellung als zweifellos unrichtig in Wiederwägung ziehen sollen (S. 2 Ziff. 3). 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist der angeordnete Abbruch der Eingliederungsmassnahme (Arbeitstraining) per Ende August 2017.
3.
3.1
    
Am 15. November 2016 erteilte die Beschwerdegegnerin Kostengutsprache für ein Aufbautraining vom 21. November 2016 bis 17. Februar 2017 bei der B.___ (Urk. 18/219). Am 21. März 2017 verlängerte sie diese bis am 2. Juni 2017 (Urk. 18/229). 
    
Mit Zwischenbericht vom 9. Juni 2017 wurde empfohlen, im Anschluss an das Aufbautraining ein sechsmonatiges Arbeitstraining mit begleitendem und unterstützendem Job-Coaching durchzuführen (Urk. 18/234 S. 3 Ziff. 7). 
3.2
    
Am 19. Juni 2017 erteilte die Beschwerdegegnerin Kostengutsprache für ein Arbeitstraining in einem Pflegezentrum im Bereich Hauswirtschaft vom 19. Juni bis 22. Dezember 2017 (Urk. 18/240). 
    
In der Zielvereinbarung gleichen Datums wurde als Durchführungsstelle die B.___ bestimmt und es wurde als Ziel eine stabile Arbeitsfähigkeit von 80 % nach sechs Monaten festgehalten (Urk. 18/241 S. 1). 
3.3
    
Am 18. Juli 2017 erstatteten die verantwortlichen Personen der B.___ einen Abschlussbericht (Urk. 18/243). Darin führten sie unter anderem aus, die Mass
nahme sei per 10. Juli 2017 abgebrochen worden (S. 1 Ziff. 2). Eine Inte
gration im ersten Arbeitsmarkt sei nicht möglich, momentan bestehe auf
grund der gesundheitlichen Verfassung keine entsprechende relevante Arbeits
fähigkeit (S. 1 f. Ziff. 4). Im Aufbautraining habe die Stundensteigerung wie geplant durch
geführt werden können. Die Familiensituation habe durch den Einsatz einer Fachkraft, welche sich tagsüber der Betreuung der Enkelin annehme, eine Ent
lastung erfahren können. Auch schlafe das Kind, das nächtliche Anfälle bekomme, nicht mehr im selben Bett wie die Beschwerdeführerin, was sich positiv auf deren Schlafqualität auswirke. Dennoch stelle die Familiensituation für sie weiterhin einen grossen Belastungsfaktor dar (S. 3 Ziff. 5). 
    
Im Gespräch im Rahmen eines Arbeitsplatzbesuches vom 29. Juni 2017 habe die Beschwerdeführerin berichtet, dass sie das Arbeitstraining im Pflegezentrum gut gestartet habe und gerne zur Arbeit gehe. Es hätten sich jedoch bereits zu diesem Zeitpunkt erste gesundheitliche Beschwerden in Form von grippeähnlichen Symptomen gezeigt. Ab dem darauffolgenden Tag habe die Beschwerdeführerin die Arbeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr wahrnehmen können und aufgrund der schlechten gesundheitlichen Befindlichkeit sei in der Woche vom 3. Juli ein 3- bis 4-wöchiger Aufenthalt zur stationären Rehabilitation eingeleitet worden. Trotz des Wunsches der Beschwerdeführerin, die Arbeit im Pflege
zentrum nach diesem Aufenthalt wiederaufzunehmen, habe das Arbeitstraining aufgrund der instabilen gesundheitlichen Situation per 10. Juli 2017 abgebrochen werden müssen (S. 4 Ziff. 7).
    
Die Beschwerdeführerin habe das Arbeitstraining im Pflegezentrum zunächst motiviert und mit Freude an der Arbeit gestartet. Eine regelmässige Präsenz sei jedoch bereits ab der zweiten Trainingswoche aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich gewesen. In der Berichtsperiode (vom 19. Juni bis 10. Juli 2017) habe sie ihre Arbeit im Pflegezentrum krankheitsbedingt an insgesamt 11 Tagen nicht wahrnehmen können. Aufgrund der instabilen gesundheitlichen Situation habe das Arbeitstraining per 10. Juli 2017 abgebrochen werden müssen (S. 5 Ziff. 9). 
    
Aufgrund der gesundheitlichen Situation sei aktuell die Weiterführung des Arbeits
trainings nicht möglich, gesundheitliche Massnahmen stünden im Vor
dergrund (S. 5 Ziff. 10).
4.
4.1
    
Die begleitenden Fachpersonen haben das Arbeitstraining nach Ablauf von 3 Wochen - mithin 15 Werktagen - als nicht realisierbar eingestuft. In dieser Zeitspanne verzeichnete die Beschwerdeführerin 11 krankheitsbedingte Absenz
tage. Deren 9 sind der Zeit nach dem Arbeitsplatzbesuch vom 29. Juni 2017 zuzu
ordnen (vorstehend E. 3.3), woraus zu schliessen ist, dass es schon davor 2 krank
heitsbedingte Absenztage gegeben hat.
4.2
    
Angesichts dieser Fakten ist es vollkommen nachvollziehbar, dass die Ein
gliederungsfachleute zum Schluss gelangten, unter den gegebenen Umständen sei das begonnene Arbeitstraining aus gesundheitlichen Gründen nicht durch
führbar. Auch ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin dieser professionellen Beurteilung gefolgt ist. Insbesondere bestand - entgegen der Beschwerdeführerin (Urk. 21 S. 2 Ziff. 3) - keine darüberhinausgehende Not
wendig
keit, den Gesundheitszustand umfassend abzuklären, ist doch davon auszugehen, dass die krankheitsbedingten Absenzen durch ärztliche Beschei
nigungen der Arbeitsunfähigkeit bestätigt waren oder auf Nachfrage bestätigt worden wären.
    
Dementsprechend ist auch nicht ersichtlich, inwiefern eine weitergehende Abklärung des Gesundheitszustandes zur Erkenntnis hätte führen können, die im August 2016 erfolgte Rentenaufhebung (Sachverhalt Ziff. 1.3) sei zweifellos unrichtig gewesen.
4.3
    
Die Beschwerdeführerin machte schliesslich geltend, seit Mitte Oktober 2017 habe sich ihre psychosoziale Belastungssituation weiter verringert und sie möchte die frei gewordenen Ressourcen gerne wieder für Wiedereingliederungsmassnahmen investieren.
    
Wie es sich damit verhält, ist nicht im vorliegenden Verfahren zu prüfen. Der Beschwerdeführerin ist es unbenommen, sich - sollte dies nicht ohnehin schon erfolgt sein (vgl. Urk. 18/258) - diesbezüglich bei der Beschwerdegegnerin zu melden, damit diese über eine allfällige Wiederaufnahme von Eingliederungs
massnahmen entscheide.
4.4
    
Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass sich der per Ende August 2017 erfolgte Abbruch des im Juni 2017 aufgenommenen Arbeitstrainings als sachlich begründet erweist und die betreffende Verfügung nicht zu beanstanden ist. 
    
Dies führt zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde.
5.
    
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG sind ermessensweise auf Fr. 600.-- festzusetzen, ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Departement Soziales der Stadt Winterthur
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher