zh_sozialversicherungsgericht · AL.2015.00005 · 2015-08-17 · de
Anrechnung eines berufs-und ortsüblichen Zwischenverdienstes bei Aussendienstmitarbeiter. kein Vertrauensschutz, da keine Aufgabe der Tätigkeit (BGE 8C_710/2015)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00005
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber i.V. Sonderegger
Urteil 
vom 
17. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Simone 
Hunn
Anwaltskanzlei 
Kieser
 Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Brunngasse 6, Postfach, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1964, war vom 7. November 1997 bis 
zum 30. April 2014
 
bei
 der 
Y.___
 AG
 
als Leiter Vertriebssekretariate tätig (Urk. 8/5
, Urk. 8/12
). Am 2
4
. April 2014 (Urk. 8/
1)
 meldete er sich zur Arbeits
ver
mittlung an und 
beantragte
 sinngemäss
 ab
 
1. 
Mai 201
4
 
(Urk. 8/3)
 Arbeits
losen
ent
schädigung
.
Mit Verfügung vom 
7
. 
Juli 
201
4
 (Urk. 
8
/
23
) setzte die Arbeitslosenkasse des 
Kan
tons Zürich für die vom Versicherten ab 
1. 
Januar 2014
 
(Urk. 8/18
,
 Urk. 8/21
)
 
im 
Zwischen
verdienst
 aus
ge
übte Tätigkeit als 
Ortsagent be
ziehungs
weise 
Ver
siche
rungs
berater
 
im Aussendienst 
bei der 
Z.___
 Versicherung einen orts- und branchenüblichen Monatslohn in der Höhe von 
Fr. 
6‘500.--
 f
est und ver
neinte mangels 
anrechenbaren Arbeits- und 
Ver
dienst
ausfalls ab 1. 
Mai 2014 einen An
spruch auf 
Arbeits
losen
entschädigung.
 Die dagegen am 
2
0. 
Juli
 201
4
 
(Urk. 8/24) 
er
hobene Einsprache wies die Kasse mit Entscheid vom 
2
7. 
No
vember 
201
4
 
(Urk. 2) 
ab.
 
2.
    
Dagegen
 erhob der Versi
cherte am 
9
. 
Januar 
201
5
 
(Urk. 1) 
Beschwerde 
und bean
tragte, der Ein
sprache
entscheid vom 2
7. 
November 2014 und die Ver
fü
gung vom 
7. 
Juli 2014 
seien 
auf
zuheben und die Beschwerdegegnerin 
sei 
zu ver
pflichten, ihm die gesetzlich ge
schuldeten Leistungen zu gewähren; ins
be
sondere sei die Be
schwerde
gegnerin
 zu ver
pflichten, ihm das ganze Taggeld ohne Anrechnung eines orts- und 
berufs
üb
lichen
 Einkommens von 
Fr. 
6‘120.
--
aus
zuzahlen. Eventualiter sei ein orts- und berufsübliches Einkommen für einen maximal 20%igen Be
schäftigungs
grad 
an
zu
rechnen. 
Mit Be
schwerde
antwort vom 
3
. 
Februar
 201
5
 (Urk. 
7
) beantragte die Be
sc
hwerde
gegnerin die Ab
wei
sung der Beschwerde, was dem Beschwerde
führer am 
9. 
Februar 
201
5 (Urk. 10) 
zur Kenntnis gebracht wurde
.
 
Mit Eingabe vom 1
4. 
Juli 2015 (Urk. 11) legte der Beschwerdeführer die Verfügung vom 2
1. 
Mai 2015 (Urk. 12) der 
Arbeitslosen
kasse
 des Kantons Zürich betreffend Verneinung des Anspruchs auf Arbeitslo
senentschädigung ab 
1. 
Mai 2015 (im Anschluss an die Kündigung der Stelle bei der 
Z.___
 Versicherung) auf.
3.
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit für die Entscheidfindung erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.
1
    
Nach 
Art. 
24 
des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeits
losen
ver
siche
rung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 gilt als Zwischenverdienst jedes Einkommen aus unselbstän
diger oder selbständiger Erwerbstätigkeit, das der Arbeitslose innerhalb einer Kontrollperiode erzielt. Der Versicherte hat Anspruch auf Ersatz des Verdienst
ausfalls (
Abs. 
1). Als Verdienstausfall gilt die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst, mindestens aber dem berufs- und ortsüblichen Ansatz für die betreffende Arbeit,
 und dem versicherten Verdienst
. 
E
in Nebenverdienst
 bleibt unberück
sichtigt 
(
Abs. 3
)
. Als solcher gilt jeder Ver
dienst, den ein Versicherter ausserhalb einer normalen Arbeitszeit als Arbeit
nehmer oder ausserhalb des ordentlichen Rahmens seiner selbständigen Erwerbs
tätigkeit erzielt (
Art. 
2
3 Abs. 
3 AVIG). 
    
Sinn und Zweck der Ent
schädigung des Verdienstausfalles in Form von 
Differenz
ausgleich
 ist die Förderung der Annahme 
auch schlecht 
entlöhnter
 Arbeiten. Mit dem Korrektiv der Berufs- und Ortsüblichkeit der 
Ent
löhnung
 soll verhindert werden, dass Arbeit
geber und Arbeitnehmer im Sinne eines Lohn
dumping einen zu niedrigen Ver
dienst vereinbaren, um die Differenz zu Lasten der Arbeitslosenversicherung ent
schädigen zu lassen (Urteil des 
Bun
desgerichts C 139/06 
vom
 13. Oktober 2006 E
. 2.1 mit Hinweisen).
1.
2
    
Erzielt der Versicherte in einer Kontrollperiode einen Zwischenverdienst, der nicht dem berufs- und ortsüblichen Ansatz entspricht, führt dies nicht zum Dahin
fallen des Anspruchs auf Differenzausgleich. Vielmehr wird der vom Ver
sicherten erzielte effektive Lohn betragsmässig bis zu dem als berufs- und orts
üb
lich zu qualifizierenden Ansatz angehoben, und es erfolgt auf dieser Grund
lage ein Differenzausgleich 
(BGE 120 V 233 E. 5e
)
. Die berufs- und ortsübliche 
Ent
löhnung
 kann aufgrund von Gesetzesvorschriften, Lohnstatistiken, 
bran
chen
- oder firmenüblichen Massstäben, Musterverträgen oder Gesamt
arbeits
verträgen festgestellt werden. Allenfalls können auch Richtlinien von Berufs
verbänden herangezogen werden. 
Ein berufs- und ortsüblicher Lohn ist bereits ab Beginn der 
Zwischen
ver
dienst
tätigkeit
 anzurechnen. Dies gilt selbst dann, wenn in den ersten Monaten noch kein Einkommen erzielt w
ird 
(AVIG-Praxis ALE C134). Tritt eine versicherte Person eine Stelle an, die eine 
um
satz
be
zogene
 
Ent
löhnung
 vorsieht, trägt sie alleine das Risiko, wenig oder nicht
s
 zu ver
dienen (d.h. es ist mindestens ein orts- und branchenüblicher Ansatz anzu
rech
nen
;
 
Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 
Sozial
ver
siche
rungs
recht
, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeits
losen
ver
sicherung und die 
In
solvenz
entschädigung
, 
4. 
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2013, S. 
140
)
.
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
hielt
 im Einspracheentscheid vom 2
7. 
November 2014 (Urk. 2) 
dafür
, 
aufgrund der Nichtüberprüfbarkeit der
 Arbeits
zeiten der Tätigkeit 
als 
Ver
sicherungs
berater
 
bei der 
Z.___
 Ver
sicherung sei von einer 
Vollzeit
beschäftigung
 auszugehen. 
Gestützt auf das 
Lohnbuch
 2014 (
Lohnbuch
 2014 des Amtes für Wirtschaft und Arbeit, S. 386, Basis 100%-Pen
sum eines 
Aussen
dienstmitarbeiters
 Versicherungen) 
rechnete 
sie 
dem Be
schwerde
führer ein orts- und bet
riebsübliches Einkommen von Fr. 
6‘120.-- brutto an.
    
Mit Vernehmlassung vom 
3. 
Februar 2015 (Urk. 7) erneuerte sie ihre Anträge. 
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte 
demgegenüber 
geltend
 (Urk. 1
)
, 
dass er maximal 
im Rahmen eines 
20%-Pensum
s
 für die 
Z.___
 Versicherung gearbeitet
 habe (Urk. 1 S. 5 
Ziff. 
8). Jedenfalls dürfe ihm aufgrund der gesamten Umstände (
Stellen
ausschreib
ung
, 
Art. 
13 Ortsagenturvertrag, Angaben der 
Z.___
 Ver
sicherung) keine Vollzeittätigkeit angerechnet werden. 
Selbst bei einem Pensum von 100
 %
 
könnte er
 aufgrund des geringen Marktanteils der 
Z.___
 Ver
si
cherung und der Gebietsgrösse und dem möglichen Prämienvolumen 
keinen höheren Lohn realisieren als mit einem 20%-Pensum (S. 5 
Ziff. 
10-12). 
Die von der 
Z.___
 Versicherung angegebenen 8.25 Stunden pro Woche ent
sprächen vielmehr einem realistischen Arbeitsaufwand (S. 5 
Ziff. 
9). 
Hinzu kom
me, dass gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine Aufrechnung auf einen orts- und berufsüblichen Lohn dann stattfinde, wenn der Lohn nicht der Arbeits
leistung entspreche. 
Wenn der Lohn wie vorliegend der Arbeits
leistung ent
spreche, finde die Aufrechnung 
nicht statt (S. 8 f. 
Ziff. 
16).
    
Für den Fall, dass der tat
sächlich ver
diente und deklarierte Lohn nicht als orts- und berufsüblich erachtet werden sollte, so sei ihm eventualiter ein orts- und 
berufs
üblicher
 Lohn 
eines 
Aussen
dienstmitarbeiters
 der Nr. 10 auf dem 
Sach
ver
sicherungsmarkt
 für ein 20%-Pensum in der Höhe von 
Fr. 
666.-- pro Monat anzurechnen (S. 
9 
Ziff. 
17). 
    
Mit Eingabe vom 1
4. 
Juli 2015 (Urk. 11) wies der Beschwerdeführer darauf hin, dass er die Stelle bei der 
Z.___
 Versicherung zwischenzeitlich aufgegeben und dies der Beschwerdegegnerin im April 2015 mitgeteilt habe. Gleich
zeitig hielt er gestützt auf die Verfügung vom 2
1. 
Mai 2015 (Urk. 12) dafür, dass die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens von 
Fr. 
6‘120.-- im Monat mit Blick auf die in der Verfügung errechneten durchschnittlichen Verdienste von 
Fr. 
280.20 respektive 
Fr. 
417.-- unrealistisch sei und die von ihm an
ge
gebenen 20
 %
 demgegenüber realistisch seien.
3.
    
3.1
    
Vorab
 gilt zu prüfen, ob es sich beim durch die
 fragliche
 Tätigkeit erzielten Ver
dienst um einen nichtanrechenbaren Nebenverdienst im Sinne von 
Art. 
2
3 Abs. 
2 oder um einen anrechenbaren Zwischenverdienst im Sinne von 
Art. 
24 AVIG han
delt. 
    
Wie unter E. 1.
1
 hiervor 
ausgeführt
, gilt als Nebenverdienst
 jeder Verdienst, den ein Versicherter ausserhalb seiner normalen Arbeitszeit als Arbeitnehmer oder aus
ser
halb des ordentlichen Rahmens 
seiner selbständigen Erwerbstätigkeit erzielt (
Art. 
23 
Abs. 
3 AVIG). 
Kann eine versicherte Person während der Kün
di
gungs
frist oder im Wissen, dass eine Kündigung zu einem späteren Zeitpunkt aus
gesprochen wird, einen Zu
satz
verdienst antreten, gilt dieser Verdienst bei Eintritt der Arbeitslosigkeit 
indes 
voll
umfänglich als Zwischenverdienst
 (
AVIG-Praxis ALE
 
C11
).
3.2
    
Gemäss Aus- und 
Übertrittsvereinbarung
 vom 
5. 
Juni 2013 (
Urk. 
8/8-9) löste die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis infolge interner Restrukturierung zunächst per 3
0. 
November 2013 auf und stellte den Beschwerdeführer per 1. August 2013 von seinen bisherigen Aufgaben frei. Im Rahmen der Verein
barung wurden ihm anschliessend Unterstützungs- und Beratungsleistungen bei der Stellensuche und Arbeitszeit für die Stellensuche gewährt. Dieses 
Begleit
programm
 „Massnahmen für die personelle Realisierung bei Umstrukturierun
gen“ wurde unter Entrichtung des bisherigen Lohns (Urk. 8/13 S. 2) jeweils befristet, letztmals bis zum 3
0. 
April 2014 verlängert (Urk. 8/10
12), wobei bei Antritt einer neuen Stellung eine vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhält
nisses vorbehalten wurde (
Urk. 
8/8).
    
Die Tätigkeit als Versicherungsberater im Aussendienst bei der 
Z.___
 Versi
cherung trat der Beschwerdeführer laut Ortsagenturvertrag vom 18. Dezember 2013 (
Urk. 
8/18) am 
1. 
Januar 2014 an. Daraus wird ersichtlich, dass der Beschwerdeführer die Tätigkeit bei der 
Z.___
 Versicherung erst nach Unter
zeichnung der Austrittsvereinbarung im Juni 2013 und im Hinblick auf die (drohende) Arbeitslosigkeit aufgenommen hat, weshalb der aus der Tätigkeit als Versicherungsberater erzielte Verdienst gemäss AVIG
Praxis ALE C11 bei Ein
tritt der Arbeitslosigkeit vollumfänglich als Zwischenverdienst zu behandeln ist. Darüber hinaus fällt ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Stellenantritts bei der 
Z.___
 Versicherung keiner Hauptbeschäftigung mehr nachging, sondern in einer vom früheren Arbeitgeber - wohl aus sozialen Gründen - finanzierten beruflichen Neuorientierung stand mit der Möglichkeit der vorzeitigen Vertragsbeendigung (vgl. 
Urk. 
8/9). Es kann daher keine Rede 
sein von einer bestehenden Hauptbeschäftigung, die ein Nebenverdienst grundsätzlich voraussetzt (BGE 123 V 230 E. 3c; Urteil des Bundesgerichts C
 
252/06 vom 2
8. 
November 2007 E. 3.3.2).
 
    
4.
    
4.1
    
Streitig und zu prüfen ist 
weiter
,
 
ob die Arbeitslosenkasse zu Recht von einer 
Voll
zeitbeschäftigung
 ausgegangen ist und dem Beschwerdeführer ein monat
li
ches Bruttoeinkommen von 
Fr. 
6‘120.-- als Zwischenverdienst angerechnet hat. 
4.2
    
Ausweislich der Akten war der Beschwerdeführer 
a
b 
1. 
Januar 2014 für die 
Z.___
 Versicherung als Orts
agent beziehungsweise 
Versicherungs
be
rater
 im Aussen
dienst tätig (Urk. 8/18). 
Aus dem 
aufgelegten 
Ortsagenturvertrag 
vom 18. 
Dezember 2013 (Urk. 8/18) er
gibt sich, dass 
dem Beschwerdeführer die Be
treu
ung der Ortsagentur Embrach oblag (
Art. 
1 
Abs. 
1 des Vertrags) und er für die ak
quisitorischen Aufgaben auf Provisions
basis entschädigt wurde sowie eine Monats
pauschale für die Be
treu
ung und För
derung des Versicherungsbestandes („
Bestandes
führungs
ent
schädigung
“ in der Höhe von 
Fr. 
800.-- im Jahr [
vgl. dazu 
Urk. 8/
24, vgl. dazu auch Urk. 8/19, Urk. 8/22, 
Urk. 
8/25, Urk. 8/27, Urk. 8/29, 
Urk. 
8/31, Urk. 8/35, Urk. 8/40, Urk. 8/44
]) sowie eine Entschädigung für die entstandenen Reise- und 
Büro
kosten
 erhielt
 (
Art. 
7 
lit
. a-c des Vertrags). 
 
Eine Regelung des vom Beschwerdeführer zu betreibenden
 zeitlichen Auf
wan
des
 beinhaltet der
 
besagte 
Ortsagenturvertrag 
dem
gegen
über 
nicht
. Auf Nach
frage hin bestätigt
e
 die 
Z.___
 Ver
sicherung denn auch, dass das Pen
sum 
vom 
Ortsagent
en
 individuell ge
staltet wer
den könne und die 
Entlöhnung
 ent
sprechend der geleisteten Arbeit aus
falle (Urk. 8/33
). D
ie 
Wochen
pro
gram
me
 
würden nicht überprüft
;
 
es werde davon ausge
gangen, dass der Be
schwer
de
führer die Termine so wahrnehme
,
 wie 
im Wochenprogramm auf
geführt
 (Urk. 8/37).
    
Aufgrund des Gesagten ergibt sich
, dass die 
frei be
stimm
bare, tatsächlich 
auf
ge
wendete Arbeitszeit aufgrund der Art der 
Zwischen
verdiensttätigkeit
 nicht 
hin
reichend 
kontrollierbar 
war
 und von der 
Z.___
 Versicherung 
auch nicht kontrolliert w
u
rd
e
.
 
Demnach 
ging die Be
schwerde
gegnerin zu Recht von einer 
berufs- und ortsüblichen 
Entlöhnung
 für 
eine 
Voll
zeit
be
schäftigung
 aus. 
Vor diesem Hintergrund kann nicht – wie vom Beschwerdeführer beantragt - auf ein 20%iges Stellenpensum geschlossen werden (Urk
. 1 S. 5 
Ziff. 
8, Urk. 1 S. 9 
Ziff. 
17-18
). 
Daran vermögen auch die 
be
schwerde
weise
 und gestützt auf die 
Stellen
aus
schreibung
 (Urk. 3/3), 
Art. 
13 des 
Orts
agentur
vertrags
 (Urk. 8/18) sowie 
die 
Angaben der 
Z.___
 Versicherung (Urk. 8/37, Urk. 8/33) 
geltend gemachten 
Ein
wände (Urk. 1 S. 5 
Ziff. 
8) 
sowie 
das weit
e
re
 Vorbringen (Urk. 1 
S. 5 Ziff. 10-13), wonach gemäss des geringen Marktanteils der 
Z.___
 Ver
sicherung und der Gebietsgrösse und dem möglichen Prämienvolumen kein höherer
 Lohn
 als mit einem 20%-Pensum 
realisierbar sei 
(
Urk. 1 
S. 5 
Ziff. 
10
12)
,
 
nichts zu ändern
, schloss doch die Sachbearbeiterin der 
Z.___
 Versicherung eine Erhöhung des Pensums auf über 50
 %
 ausdrücklich nicht aus (
Urk. 
8/37)
. Anzumerken bleibt, dass es nicht
 Sache der Arbeits
losen
versiche
rung ist, das der Tätig
keit als 
provisions
ab
hängig
 
entlöhnter
 
Versicherungsbe
rater
 inhärente wirt
schaft
liche Risiko ab
zu
decken und den Beschwerdeführer während der Dauer der Arbeits
losigkeit in seinem Bestreben zu unterstützen, sich ein beruf
liches Stand
bein in der 
Ver
sicherungs
branche
 aufzubauen.
4.3
    
Der fest
gesetzte anrechenbare und gestützt auf das 
Lohnbuch
 2014
 (
Mülhauser
, Das 
Lohnbuch
 2014, Mindestlöhne sowie orts- und berufsübliche Löhne in der Schweiz
 herausgegeben von der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich, Amt für Wirtschaft und Arbeit
, Zürich 2014, S. 
386) ist ebenso
 
wenig zu bean
standen
.
 
Dem dagegen vorgetragenen Einwand, wonach es sich dabei um den Lohn eines zu 100
 %
 tätigen Aussendienstmitarbeiters der vier grössten Versi
cherung handle (
Urk. 
1 S. 8 
Ziff. 
15), kann nicht beigepflichtet werden, stellt der Lohn von monatlich 
Fr. 
6‘120.-- doch den Median (Zentralwert) der 
Lohn
statistik
 dar. Das heisst, dass je die Hälfte der Lohnbezüger ein darunter beziehungsweise darüber liegendes Einkommen erzielen (
Mülhauser
, a.a.O., S. 34), weshalb der Zentralwert der Betriebsgrösse der 
Z.___
 Versicherung hinreichend Rechnung trägt. Nichts anderes ergibt sich im Übrigen aus der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2010 (LSE), der im Bereich Versicherun
gen (Ziffer 65) ein Lohn von monatlich 
Fr. 
6‘130.-- für von Männern verrichte
ten einfachen Tätigkeiten zu entnehmen ist (LSE 2010, TA1, S. 27); die 
Salär
empfehlungen
 2014 des KV Schweiz weisen für einen 50
Jährigen in der untersten Funktionsstufe (Büroassistent) - die zweifelsohne unter dem Niveau des Beschwerdeführers liegt - in der Hochlohnregion Zürich als Median einen Wert von monatlich 
Fr. 
6‘273.65 (
Fr. 
69‘450.-- x 108.4
 %
 : 12) aus (
Salär
empfehlungen
 2014 des KV Schweiz, S. 17).
5.
    
5.1
    
Weite
r bleibt zu prüfen, ob der Anrechenbarkeit 
eines orts- und berufsüblichen 
Zwischen
verdienstes
 aus der Tätigkeit bei der 
Z.___
 Versicherung 
im Rahmen eines Vollzeitpensums 
in der Höhe von 
Fr. 
6‘120.-- 
allenfalls der 
Ver
trauens
schutz 
entgegensteht
.
5.2
    
Abgeleitet
 aus dem Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 
9 B
undesverfassung
), welcher den Bürger in seinem berechtigten Vertrauen auf be
hörd
liches Verhal
ten schützt, können falsche Auskünfte von Ver
waltungs
be
hörden unter bestimmten Voraussetzungen eine vom mate
riel
len Recht abweichende Behandlung der Rechtsuchenden gebieten. Gemäss Recht
sprechung und Doktrin ist dies der Fall, wenn die Behörde in einer konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte Personen gehandelt hat (1.), wenn sie für die Er
teilung der betreffen
den Auskunft zuständig war oder wenn die recht
suchende Person die Behörde aus zurei
chenden Gründen als zuständig be
trachten durfte (2.), wenn die Person die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen konnte (3.), wenn sie im Vertrauen auf die Richtigkeit der Aus
kunft Dispositionen getroffen hat, die nicht ohne Nachteil rückgän
gig ge
macht werden können (4.), und wenn die gesetzliche Ordnung seit der Auskunftserteilung keine Änderung erfahren hat (5.; BGE 131 II 627 E. 6.1, 129 I 161 E. 4.1, 126 II 377 E. 3a, 122 II 113 E.
 
3b/cc, 121 V 65 E. 2a; RKUV 2000 Nr. KV 126 S. 223).
    
Unterbleibt eine Auskunft entgegen gesetzlicher Vorschrift (vgl. 
Art. 
27 
des Bun
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
) oder obwohl sie nach den im Einzelfall gegebenen Umständen geboten war, hat die Recht
sprechung dies der Erteilung einer unrichtigen Auskunft gleichgestellt (BGE 131 V 472 E. 5 mit Hinweisen; vgl. auch MEYER-BLASER, Die Bedeutung von 
Art. 4 Bundesverfassung für das Sozialversicherungsrecht, in: ZSR 1992 2 
Hal
bbd
.,
 S. 299 ff., 412 f.).
5.3
    
Der Beschwerdeführer
 deklarierte seine am 
1. 
Januar 2014 aufgenommene Tätig
keit bei der 
Z.___
 Versicherung als Versicherungsberater im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 
1. 
Mai 2014 (
Urk. 
8/3 
Ziff. 
12). Nachdem der Beschwerdeführer darüber im Formular betreffend den Kontrollmonat Mai 2014 nichts mehr angegeben hatte (
Urk. 
8/14), tätigte die Beschwerdegegnerin am 6. Juni 2014 entsprechende Abklärungen und verlangte unter anderem Kopien der Lohnabrechnungen, eine Arbeitgeberbescheinigung sowie eine Kopie des Arbeitsvertrages (vgl. dazu Urk. 8/15), welche am 2
6. 
Juni 2014 eingingen (Urk. 8/16-19). Daraufhin holte sie von der Arbeitgeberin weitere Unterlagen ein (Urk. 8/21) und verneinte nach deren Eingang mit Verfügung vom 
7. 
Juli 2014 die Anspruchsberechtigung (Urk. 8/23). 
    
Es könnte sich die Frage stellen, ob die Beschwerdegegnerin trotz Kenntnis des Zwischenverdienstes eine gebotene Beratung betreffend die Gefährdung der Anspruchsberechtigung unterlassen hat. Ob dies der Fall ist, kann jedoch vor
liegend offenbleiben, da der Beschwerdeführer auch im Wissen um die Anrech
nung des orts- und branchenüblichen Verdienstes seinen Vertrag mit der 
Z.___
 Versicherung mit Hinblick auf die Gewährleistung seines 
Leistungs
anspruches
 nicht auflöste. Im Gegenteil äusserte er sich beschwerdeweise dahingehend, dass er selbst bei Auffinden einer 100%-Stelle diese Tätigkeit weiter ausüben würde, da er sie gerne mache (
Urk. 
1 S. 9 f.). Eine vom Gesetz abweichende Behandlung infolge Vertrauensschutzes fällt unter diesen Umstän
den mangels - nicht rückgängig zu machender - Dispositionen zum vornherein ausser Betracht.
5.4
    
Soweit der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 1
4. 
Juli 2015 (Urk. 11) darauf hinwies, dass er die Tätigkeit bei der 
Z.___
 Versicherung zwischenzeitlich aufgegeben hat, und gestützt auf die Verfügung vom 2
1. 
Mai 2015 (Urk. 12) geltend macht, dass die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens von Fr. 6‘120.-- im Monat mit Blick auf die in der Verfügung errechneten durch
schnittlichen Verdienste von 
Fr. 
280.20 respektive 
Fr. 
417.-- unrealistisch sei und die von ihm an
ge
gebenen 20
 %
 realistisch seien, ist festzuhalten, dass diese Vorbringen nichts am vorliegenden Entscheid zu ändern vermögen, ist für die Beurteilung der Gesetzmässigkeit der angefochtenen Verfügung oder des Ein
spracheentscheides für das Sozialversicherungsgericht der Sachverhalt massge
bend, der zur Zeit des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen 
Ver
waltungsverfügung
 bilden (BGE 130 V 138 E. 2.1 mit Hinweis).
    
Zudem sind bei der Anrechnung eines berufs- und ortsüblichen Einkommens die effektiv ausbezahlten Löhne gerade nicht relevant, handelt es sich doch dabei um eine gesetzlich vorgeschriebene Fiktion. 
5.
5
    
Nach dem Gesagten erfolgte die Verneinung der Anspruchsberechtigung infolge Anrechnung eines orts- und branchenüblichen Verdienstes zu Recht, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Simone 
Hunn
 unter Beilage des Doppels von 
Urk. 
11 und eine Kopie von 
Urk. 
12
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber i.V.
GräubSonderegger