zh_sozialversicherungsgericht · IV.2020.00356 · 2020-09-25 · de
Konsum psychotroper Substanzen alleine rechtfertigt nicht, auf Neuanmeldung nicht einzutreten.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00356
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
 vom 
25. September 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Sebastian Lorentz
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
De
r
 1986 geborene
n
 
X.___
, 
bei welchem
 eine
 angeborene Epilepsie (Ziff.
 
387
 der Verordnung über Geburtsgebrechen, 
GgV
)
 
diagnostiziert worden war (Urk. 7/2)
, besuchte von August 1999 bis anfangs 2002 eine Kleingruppen-Klasse. Die obligatorische Schulzeit schloss er 
im
 
Sozialpädagogischen Zentrum 
Y.___
 ab (vgl. Urk. 7/19, U
rk. 7/22/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, kam für die entsp
rechenden Kosten auf (Urk. 7/18, Urk. 
7/20). Von August 2003 bis Juli
 2004 absolvierte 
X.___
 in der Stif
tung 
Z.___
 
ein Sonderschuljahr
 (Urk. 7/41, Urk. 7/42)
, wobei 
die IV-Stelle einen Schulgeld- und einen Kostgeldbeitrag leistete (Urk. 7/31). Anschliessend 
begann
 
X.___
 in der gleichen Institution 
ein Berufs
vorbereitungsjahr. Die IV-Stelle kam wiederum für die anfallenden Kosten auf (
Urk. 7/
43) und erbrachte ab 1. November 2004 Taggelder (
Urk. 7/
54, 
Urk. 
7/
59
60)
. 
Die vorberufliche Ausbildung
 wurde per 14. 
Juli 
2005 
abge
brochen (
Urk. 7/
65; 
Urk. 
7/
68).
    
Am 21. Juli 2005 teilte die IV-Stelle 
X.___
 mit, dass für die Abklärung seines Anspruch
s
 auf Leistungen der Invalidenversicherung eine medizinische Abklärung notwendig sei. Diese werde von Dr. med. 
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
 durchgeführt (
Urk. 7/
67). 
Nachdem Dr. 
A.___
 
X.___
 am 2. September 2005 untersucht hatte, erstattete er 
am 11. Oktober 2005 
sein Gutachten (
Urk. 7/
80). Mit Verfügung vom 3. November 2005 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch von 
X.___
 (
Urk. 
7/
82).
    
Von 2009 bis 2012 absolvierte 
X.___
 eine Lehre als Fachmann Betriebsunterhalt, welche er jedoch nicht erfolgreich abschliessen konnte (
Urk. 
7/
90/
17
-2
2
).
1.2
    
Am 5. März 2020 meldete sich 
X.___
 unter Hinweis auf kognitive Einschränkungen
 erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk. 7/
92-93)
. Mit Vorbescheid vom 26. März 2020 stellte die IV-Stelle in Aussicht, auf die Neuanmeldung nicht einzutreten (
Urk. 7/
98). Nachdem 
X.___
 dagegen Einwand erhoben hatte (
Urk. 7/
101)
,
 trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 30.
 
April 2020 auf die Neuanmeldung nicht ein (
Urk. 7/
104).
2.
    
Dagegen liess 
X.___
 mit Eingabe vom 29. Mai 2020 Beschwerde erheben und beantragen (Urk. 1), es sei die Beschwerdegegnerin anzuweisen, die Streitsache materiell zu prüfen. In prozessualer Hinsicht beantragte er die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und die Bestellung von Rechtsanwalt Sebastian Lorentz als unentgeltlichen Rechtsvertreter. Zudem liess er um Anordnung eines 
z
weiten Schriftenwechsels ersuch
en. Die Beschwerde
gegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 10. Juli 2020 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was dem Beschwerdeführer am 22. Juli
 
2020 angezeigt wurde (Urk. 8
)
.
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Die Beschwerdegegnerin erklärte zur Begründung ihres Entscheids (Urk. 2), 
u
m das neue Gesuch des Beschwerdeführers prüfen zu können, müsse sich die berufliche oder medizinische Situation wesentlich geändert haben. Solche Veränderungen hätten sie nicht feststellen können. Ohne Abstinenz könne der medizinische Sachverhalt nicht neu beurteilt werden. Es könne ein neues Gesuch eingereicht werden, wenn der Beschwerdeführer die Abstinenz nachweisen und der behandelnde Psychiater eine Diagnose ohne Substanzkonsum stellen könne.
1.2
    
Der Beschwerdeführer liess
 dagegen im Wesentlichen ein
wenden
 (Urk. 1), aus dem
 mit der Neuanmeldung eingereichten
 Bericht von Dr. med. 
B.___
, 
Fachärztin FMH für Neurologie, und 
MSc
. 
C.___
, Psychologin FSP/Neuropsychologin, 
ergebe sich, dass sich in verhaltensneurologisch-neuropsychologischer Hinsicht der Sachverhalt verändert habe. Zum Zeitpunkt der letzten materiellen Prüfung seien bei ihm keine solchen Beeinträchtigungen festgestellt worden. Es sei ihm auch keine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit attestiert worden. Dr. 
B.___
 attestiere nun aber eine 
reduzierte 
Arbeitsfähigkeit im Rahmen von 30 bis 50 %.
    
Gestützt auf das Urteil des Bundesgerichts 9C_309/2019 vom 7. November 2019 sei es nicht statthaft, die Anordnung einer Entzugsbehandlung im Vorfeld einer Begutachtung unter dem Titel der Mitwirkungspflicht im Abklärungsverfahren zu fordern, würde damit 
doch 
die Qualifikation des Suchtgeschehens und seiner erwerblichen Auswirkungen als zum vornherein invalidenversicherungsrechtlich irrelevant und deshalb auszuscheiden vorweggenommen. Wie es sich damit verhalte, habe die Beschwerdegegnerin im Abklärungsverfahren aber erst zu untersuchen.
2
.
2
.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3
 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. 
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass 
die Vorbringen
 der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. 
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E.
 
5b) erstellt sein. 
Es genügt, dass für den geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Sachverhaltsänderung nicht erstellen lassen. Bei der Prüfung der Frage, ob die Vorbringen der versicherten Person glaubhaft sind, berücksichtigt die Verwaltung u.a., ob seit der rechtskräftigen Erledigung des letzten Leistungs
gesuchs lediglich kurze oder schon längere Zeit vergangen ist; je nachdem sind an die Glaubhaftmachung einer Änderung des rechtserheblichen Sachverhalts höhere oder weniger hohe Anforderungen zu stellen
 (Urteil des Bundesgerichts 9C_236/2011 vom 8. Juli 2011 E. 2.2.1).
2
.
2
    
Nach langjähriger höchstrichterlicher Rechtsprechung führten Sucht
erkrankungen als solche nicht zu einer Invalidität im Sinne des Gesetzes. Sie wurden im Rahmen der Invalidenversicherung erst relevant, wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt haben, in deren Folge ein körperlicher oder geistiger, die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender, Gesundheitsschaden einge
treten war, oder wenn sie selber Folge eines körperlichen oder geistigen Gesundheitsschadens waren, dem Krankheitswert zukam. Ein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden fehlte demgegenüber, wo in der Begutachtung im Wesentlichen nur Befunde erhoben wurden, welche in der Sucht ihre hinreichende Erklärung fanden (Hinweise zur bisherigen Rechtsprechung in BGE 145 V 215 E. 4.1).
Diese Rechtsprechung änderte das Bundesgericht mit BGE 145 V 215 dahin
gehend, dass - fachärztlich einwandfrei diagnostizierten 
–
 Abhängigkeits
syndromen beziehungsweise Substanzkonsumstörungen nicht zum vornherein jede invalidenversicherungsrechtliche Relevanz abgesprochen werden kann (E. 5.3.3), sondern diese vielmehr als invalidenversicherungsrechtlich beachtliche (psychische) Gesundheitsschäden in Betracht fallen (E. 6).
Gemäss BGE 143 V 418 E. 6 f. ist die Frage nach den Auswirkungen sämtlicher psychischer Erkrankungen auf das funktionelle Leistungsvermögen grundsätzlich unter Anwendung des strukturierten Beweisverfahrens nach BGE 141 V 281 zu beantworten. Hierzu gehören nach dem oben Ausgeführten auch Abhängigkeits
syndrome (E. 6.2).
Im Rahmen des strukturierten Beweisverfahrens kann und muss insbesondere dem Schweregrad der Abhängigkeit im konkreten Einzelfall Rechnung getragen werden. Diesem kommt nicht zuletzt deshalb Bedeutung zu, weil bei Abhängigkeitserkrankungen - wie auch bei anderen psychischen Störungen - oft eine Gemengelage aus krankheitswertiger Störung sowie psychosozialen und soziokulturellen Faktoren vorliegt. Letztere sind selbstverständlich auch bei Abhängigkeitserkrankungen auszuklammern, wenn sie direkt negative funktionelle Folgen zeitigen (vgl. bezüglich der Depressionen BGE 143 V 409 ff. E. 4.5.2). Eine krankheitswertige Störung muss umso ausgeprägter vorhanden sein, je stärker psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren das Beschwerdebild mitprägen (E. 6.3).
3
.
3
.1
    
Vergleichsbasis für die Frage, ob der Beschwerdeführer eine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse, das heisst insbesondere seines Gesundheitszustandes, glaubhaft gemacht hat, ist der 
3. November 2005,
 hatte die Beschwerdegegnerin doch mit Verfügung von diesem 
Datum (Urk. 7/82
) einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneint.
3.2
    
Die Beschw
e
rdegegnerin war in der Verfügung vom 3. November 2005 (Urk. 7/82) davon ausgegangen, dass kein invalidisierender Gesun
dheitsschaden vorliege, sondern
 andere
,
 invaliditätsfremde Gründe im Vordergrund stünden. 
Sie stützte sich dabei im Wesentlichen auf das Gutachten von Dr. 
A.___
 vom 11. Oktober 2005 (Urk. 7/80; vgl. Urk. 7/81).
    
Dr. 
A.___
 hatte in seinem Gutachten 
(Urk. 7/80) 
ausgeführt, die Diagnose sei unklar. Differentialdiag
nostisch
 biete sich ein ganzer Strauss von Diagnosen an: 
epileptische Wesensveränderung, leichte
s
 psychoorganisches Syndrom durch Geburtstraum
a
, charakterneurotische Entwicklung zu einer anhaltenden Persönlichkeitsstörung hin, verlängerte Pubertätskrise, 
to
xikomane
 Wesen
sver
änderung. Für alle diese Differentialdiagnosen gebe es Anhaltspunkte, die sie stützen, und andere, die eher Zweifel streuten. Die epileptische Wesens
veränderung könne man weitgehend ausschliessen. Der Beschwerdeführer habe aktenmässig ausgewiesen nur zwei grosse Anfälle erlitten (nach eigenen Angaben drei). Es sei ziemlich ausgeschlossen (mit grosser Wahrscheinli
ch
keit), dass eine so kurze Erkrankung eine solche Veränderung verursachen könne. Auch wenn die Epilepsie durch die EEG-Untersuchung (
spikes
 
and
 
waves
) 
habe wahr
scheinlich
 gemacht werden können, zweifl
e
 er an der Diagnose genuine (erbliche) Epilepsie. In der Familie sei nichts Derartiges nachgewiesen – die angebliche «Nervosität» des Vaters habe mit Epilepsie nichts zu tun -, und der weitere Verlauf mit fehlenden Anfällen, auch ohne Medikamente, spreche gegen eine solche Diagnose. Es kön
n
t
e sich ja auch um eine symptomatische Epilepsie (beispiels
weise durch eine nicht diagnostizierte – 
exo
- oder endogene – akute Vergiftung) gehandelt haben, die längst ausgeheilt sei. Das psychoorganische Syndrom sei durch den Bericht der Mutter üb
er eine völlig normal verlaufen
e Geburt und fehlende Unfälle in der 
Anamnese unwahrscheinlich. Auch die 
toxikomanische
 Wesensveränderung schliesse er mit grosser Wahrscheinlichkeit aus. Dazu sei die Suchtmittelanamnese zu wenig gravierend und 
m
it einer gewissen Wahr
scheinlichkeit auf Cannabis beschränkt (auch wenn es ein Charakteristikum der 
toxikom
a
nen
 Wesensveränderung sei, besonders bezüglich der Suchtanamnese die Unwahrheit zu sagen; der Beschwerdeführer wirke 
aber 
glaubhaft, wenn er beteure, seine Sucht sei auf Cannabis beschränkt)
.
    
Gegen die 
A
nnahme einer blossen verlängerten Pubertätskrise spreche das frühe Auftreten von Verhaltensstörungen auf der Unterstufe der Primarschule. Aber von diesen Verhaltensstörungen sei erst nachträglich in Berichten die Rede, die durch Epilepsieanfälle des Beschwerdeführers ausgelöst worden sei
en
. Es sei möglich, dass deren Bedeutung zunächst überschätzt worden sei und die Verhaltensstörungen dann gefunden worden sei
en
, weil man sie auch gesucht habe. Auch an Sprachschwierigkeiten bei einem Fremdarbeiterkind sei zu denken. Daraus habe sich möglicherweise eine Entwicklung er
geben könne
n
, wie man sie von so
genannten «Heimkarrieren» zur Genüge kenne: Der 
Patient 
werde in ein Heim gesteckt (hier zunächst eine Sonderschulklasse), sei dort unzufrieden, bereit
e
 Erziehungsschwierigkeiten, Wechsel der H
e
ime, es komme zu einer emotionalen Eskalation auf beiden Seiten, 
Erzieher und Erziehendem, die schliesslich im Davonlaufen des Patienten und weiteren, andersartigen 
Schwierigkeiten ende. Er behaupte nicht, dass es im vorliegenden Fall so geschehen sei. Aber die Möglichkeit sei nicht völlig auszuschliessen. Der Verdacht liege also in der Luft, dass die epi
leptischen Anfälle des Beschwer
deführers bei seinem medizinisch-pädagogischen Umfeld eine 
Überbesorgnis und eine entsprechende 
Überreaktion mit Überversorgung und Überbetreuung ausgelöst hätten. Für eine charakterneurotische Entwicklung spreche schliesslich das Scheidungsschicksal, beide in der Erziehung üb
erforderte Eltern, die nachweis
baren frühen Neurosezeichen und die ethnisch-nationale Entwurzelung (die Vornamengebung, weder portugiesisch noch spanisch noch italienisch, sondern englisch – und das bei einem Italiener! -, die Mutter lebe jetzt im dritten Land, sogar auf dem dritten Kontinent, sprächen ebenfalls dafür!). Charakterneurose und anhaltende Persönlichkeitsstörung oder verlängerte Pubertätskrise halte er für die wahrscheinlichsten Diagnosen, wobei Pubertätskrise prognostisch günstiger sei, so dass vorläufig an ihr festgehalten werden sollte (ICD-10 F98.9).
    
Einigermassen sich
er
 (mit hoher Wahrscheinlichkeit) sei die ICD-Diagnose F12.24, psychische und Verhaltensstörungen durch gegenwärtigen 
Cannabis«gebrauch
» (aktive Abhängigkeit). Ein Alkoholabusus sei in den Akten zwar angedeutet, werde vom Beschwerdeführer aber nicht bestätigt, jedenfalls nicht als chronisches Phänomen. Es gebe auch kaum einen objektiven Anhaltspunkt dafür.
    
Angesichts der Unsicherheit der Diagnose und des Alters des Beschwerdeführers sollte man vorläufig darauf verzichten, 
ihm 
eine Invalidenrente zuzusprechen. Eine Einschränkung seiner Arbeitsfähigkeit s
ei
 also zu vernein
en
. Möglicherweise heilten die Störungen mit dem Älterwerden aus, bestätige sich die Diagnose Pubertätskrise und der Beschwerdeführer finde auf dem freien Markt eine voll bezahlte Arbeit. Als ernsthafte
s
 Handicap bleibe allerdings sein Cannabismissbrauch. Auch das Bekenntnis, eine Woche drogenfrei gele
b
t zu habe
n
, 
sei
 noch kein Hinweis, dass die Abhängigkeit überwunden sei. Ganz sicher sei de
r Beschwerdeführer nicht 100%ig
 arbeitsunfähig. Die 
Zusprache
 einer Teilrente wäre für den Beschwerdeführer jedoch kaum eine Hilfe, sondern nur ein weiteres Hindernis, eine Stelle zu finden. Sollte sich im Verlauf der Zeit die Diagnose einer Pubertätskrise nicht bestätigen, könne noch immer ein 
den 
Rentenentscheid revidier
endes
 Gutachten erstellt werden.
3
.
3
    
Im aktuellen Neuanmeldeverfahren 
(Urk. 7/90)
 reichte der Beschwerdeführer einen Bericht von Dr. 
B.___
 
und
 
MSc
.
 
C.___
 
ein (Urk. 7/90/3-6), welche den Beschwerdeführer am 10. Februar 2020 verhaltensneurologisch-neuro
psycho
logisch untersucht hatten. 
In 
dieser
 Untersuchung, durchgeführt unter struktu
rierten und reizarmen Bedingungen, hätten sich beim 33-jähren Links
händer folgende kognitive Befund
e
 gezeigt: mnestische Defizite im Sinne einer verbalen Lernschwäche bei intakter Abruf- und 
Wiedererkennleistung
 sowie einge
schränkte 
attentional
-exekutive Funktionen wie semantische Ideen
produktion, figurale Ideenproduktion, einfache geteilte Aufmerksamkeit und selektive Aufmerksamkeit (Bearbeitungsgeschwindigkeit). Sprachlich seien ortho
graphische Fehler sowie im sprachlichen Ausdruck Wortfindungs- und Formulierungs
schwierigkeiten feststellbar. Im Verhalten 
zeige sich
 der etwas schüchtern, nervös und jünger wirkende Beschwerdeführer adäquat.
    
Die Befunde entspräche
n
 einer leichten bis mittelgradigen neuropsychologischen Funktionsstörung mit Beeinträchtigung 
fronto
-limbischer Regelkreise als über
wiegende Folge einer frühkindlich erworbenen 
cerebralen
 Entwicklungs
störung. An die 
cerebrale
 Entwicklungsstörung assoziiert seien zudem die im Kindes- und Jugendalter stattgehabten epileptischen Anfälle sowie die nicht-reguläre respektive pathologische 
Händigkeit
.
    
Über die gesamte Untersuchung habe sich eine gute Fehlerkontrolle gezeigt, wobei aber die Arbeitsgeschwindigkeit teilweise nicht selbständig ange
passt respektive moduliert habe
 werden können (Fehlerkontrolle zu Ungunsten des Arbeitstempos). Das heiss
e
, in den meisten zeitlich limitierten Aufgaben sei die Bearbeitungsgeschwindigkeit reduziert. Bei den computergestützten – relativ anspruchs
vollen – Aufgaben, bei denen aber das Arbeitstempo vorgegeben werde, profitiere der Beschwerdeführer und zeige sowohl eine normgerechte Reaktions
geschwindigkeit als auch eine intakte Fehlerkontrolle. 
Aufgrund der Befunde 
sei 
die Arbeitsfähigkeit um 30 bis 50 % reduziert. Die Unter
suchungsergebnisse dec
kten sich mit dem im Zuweisungs
schreiben beschriebenen «aufwendigen Unterstützungs- und Begleitungsbedarf» am Arbeitsplatz. Sie empfählen aufgrund dieser praktischen Erfahrung als auch ihrer Testresultat
e
 einen Aus
bildungsrahmen, der gut strukturiert, unterstützend und wohlwollend sei. Unter Berü
cksichtigung der Befunde seien 
IV-Massnahmen im Hinblick auf eine erfolgreiche Erstausbildung und eine erfolgreiche berufliche Integration sinnvoll. 
4
.
4
.1
    
Die Beschwerdegegnerin verneinte ein Eintreten auf die Neuanmeldung im Wesentlichen mit der Begründung, es lägen keine neuen Befunde vor und ohne Abstinenz könne der medizinische Sachverhalt nicht neu beurteilt werden
 (E. 1.1)
.
    
Wie dargelegt (E. 
2.2
) hat das Bundesgericht mit BGE 145 V 215 seine Rechtsprechung dahingehend geändert, dass neu Abhängigkeitssyndromen b
e
ziehungsweise Substanzkonsumstörungen 
nicht 
jede invalidenversicherungs
rechtliche Relevanz abgesprochen werd
en kann. Daraus ergibt sich, dass es nicht angeht, für das Eintreten auf eine Neuanmeldung Abstinenz vorauszusetzen, würde ein Nichteintreten auf eine Neuanmeldung einzig mit der Begründung fehlender Abstinenz doch – wie der Beschwerdeführer zutreffend ausführt (Urk.
 
1 S. 8) – bed
eu
ten, dass das Suchtgeschehen als zum vornherein invaliden
ver
sicherungsrechtlich irrelevant qualifiziert würde
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_309/2019 vom 7. November 2019 E. 4.2.2)
. Im Gegenzug gilt es hingegen auch zu beachten, 
dass die neue Rechtsprechung betreffend Suchterkrankungen für sich allein keinen Revisions
- bzw. Neu
anmeldungs
grund darstellt (
Urteil des hiesigen Gerichts IV.2018.00813 vom 25. September 2019 E. 6.2 mit Verweis auf 
BGE 141 V 585 E. 5.3).
 
Das heisst, es ist 
unabhängig 
von 
der 
Qualifikation
 des Suchtleidens 
(vgl. E. 2.2) 
zu prüfen
, ob der Beschwerdeführer glaubhaft gemacht hat, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat
 (vgl. E. 2.1)
.
4
.2
    
Bei der Würdigung, ob der Beschwerdeführer glaubhaft gemacht hat, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat, gilt es zu berücksichtigen, dass zwischen der rentenablehnenden Verfügung vom 3. November 2005 (Urk. 7/82) und der nun angefochtenen Verfügung vom 30. April 2020 (Urk. 2) rund 14,5 Jahre vergangen sind. Darüber hinaus fällt auch ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der rentenablehnenden Verfügung vom 3. November 2005 (Urk. 7/82) erst 19 Jahre alt war und der damalige Gutachter Dr. 
A.___
 die festgestellten Defizite am ehesten einer Pubertätskrise (ICD-10 F98.9)
 zugeordnet, 
gleichzeitig aber auch festgehalten hatte, dass sich allenfalls die Diagnose Pubertätskrise im Verlauf nicht bestätige
n werde
, was eine neuerliche Begutachtung 
erfordern 
könnte (Urk. 7/80/10). 
4.3
    
Im aktuellen Neuanmeldeverfahren wurde
n
 dem Beschwerdeführe
r von Dr. 
B.___
 und 
MSc
.
 
C.___
 neuropsychologische Defizite attestiert (E. 
3
.
3
), namentlich 
mnestische Defizite im Sinne einer verbalen Lernschwäche bei intakter Abruf- und 
Wiedererkennleistung
 sowie eingeschränkte 
attentional
-exekutive Funktionen wie semantische Ideenproduktion, figurale Ideen
produktion, einfache geteilte Aufmerksamkeit und selektive Aufmerksam
keit (Bearbeitungsgeschwindigkeit).
 
Dr. 
B.___
 und 
MSc
.
 
C.___
 
hielten
 a
ufgrund der erhobenen
 Befunde eine um 30 bis 50 % reduzierte Arbeitsfähigkeit
 fest
. 
Im Rahmen der Abklärungen, welche zur rentenablehnenden Verfügung vom 
3.
 
November 2005 (Urk. 7/82) 
geführt hatten
, 
waren hingegen keine neuro
psychologischen Defizite des Beschwerdeführers erhoben worden 
(vgl. E. 
3
.
2
; Urk.
 
7/80
).
4
.
4
    
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass ein allfälliger 
Konsum psychotroper Substanzen 
kein Ausschlussgrund
 resp. eine Abstinenz keine Voraussetzung
 für ein Eintreten auf eine Neuanmeldung bildet. Aus dem Bericht von Dr. 
B.___
 und 
MSc
.
 
C.___
 ergeben sich zumindest gewisse Anhaltspunkte, dass sich der rechtserhebliche Sachverhalt in anspruchsrelevanter Weise verändert haben könnte. Unter Berücksichtigung, dass seit der letztmaligen Prüfung des Rentenanspruchs bereits 14,5 Jahre vergangen sind, ist 
g
laubha
f
t gemacht, dass sich 
der Grad der Invalidität des Be
schwerdeführer
s
 in einer für 
d
en Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
 
Dies führt in Aufhebung der angefochtenen Verfügung zur Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin, damit sie 
das neue Leistungsbegehren 
materiell 
prüfe und hernach darüber befinde.
5.
5
.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit
wert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invaliden
versicherung, IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5
.2
    
Nach § 34 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
 hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Partei
kosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 3 
GSVGer
).
 
In Anwendung dieser Kriterien ist die Prozess
entschädigung ermessensweise auf Fr. 
2’000
.-- (inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer) festzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerde
gegnerin aufzuerlegen.
5
.3
    
Bei diesem Ausgang erweist sich das vom Beschwerdeführer gestellte Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechtsvertretung als gegen
standslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
I
n Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 
30. April 2020
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
Stelle, zurückgewiesen, damit sie auf das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers eintrete und dieses materiell prüfe.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessent
schädigung von Fr. 
2’000
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Sebastian Lorentz
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler