zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00263 · 2015-08-26 · de
Neuanmeldung IV-Rente; keine anspruchserhebliche Tatsachenänderung glaubhaft gemacht bei erheblicher Aggravationstendenz


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00263
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Bonetti
Urteil 
vom 
26. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
Y.___
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
 76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1983, 
verfügt über keine Berufsausbildung und 
kam im Jahr 2007 in die Schweiz
. Hi
er arbeitete 
er
 
im Sommer
 2008 
wenige Wochen
 
als Gipser 
(
Urk. 
12/23 S. 1)
 und 
erlitt 
dabei
 
Anfang September 2008 einen Arbeits
unfall
 
(
Urk. 
12/2 S. 7).
 INTERN: insgesamt rund zwei Monate zu 100% bei zwei Arbeitgebern, allerdings gibt es vom zweiten nichts Schriftliches und der IK-Auszug ist leer, vgl. Abklärungen Gemeinde Urk. 12/18 S. 1). Er verbrachte eine Nacht im Spital. Der genaue Unfallhergang ist ungeklärt (Urk. 12/2 S. 7).
Am 
7. 
Oktober 2009 
meldete 
sich der Versicherte
 
bei der 
Sozialversicherungs
anstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfolgend: IV
Stelle)
,
 
zur beruflichen Integration und zum 
Rentenbezug an
. 
Als 
Grund
 gab er einen Status nach Commotio cerebri an (
Urk. 
12/3). 
Beide Ansprüche wurden 
nach durchgeführ
tem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
12/25, 
Urk. 
12/27) 
mit Verfügungen vom 2
6. 
u
nd 2
7. 
Mai 2010 
verneint
 (
Urk. 
12/39, 
Urk. 
12/40).
 
Im Juni 2011 bean
tragte 
der Versicherte wegen schwerer Depression, starker Nackenschmerzen, Übe
lkeit und starker Kopfschmerzen
 
erneut eine Invalidenrente (
Urk. 
12/4
4
). 
Die IV-Stelle 
verfügte
 
diesbezüglich – wie im Vorbescheid 
angekündigt
 (
Urk. 
12/54) – 
am 1
1. 
Oktober 2011 
ein 
Nichteintreten
 
(
Urk. 
12/58).
 
Schliesslich
 meldete sich der Versicherte, 
neu 
vertreten durch 
Y.___
,
 
Bera
t
ungsstelle für Ausländer, am 4. 
April 2014 ein drittes Mal zum 
Renten
bezug
 an. 
Zur Begründung 
führte er 
Dauerschmerzen im 
Hals-/Kopfbereich und Schwindel 
an (
Urk. 
12/7
5
). 
Die IV
Stelle wies ihn mit Schreiben vom 1
7. 
April 2014
 
darauf hin, dass er eine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Ver
hältnisse glaubhaft zu machen und bis spätestens 2
0. 
Mai 2014 entsprechend
e
 Beweismittel einzureichen habe, andernfalls nicht auf 
sein Gesuch
 
eingetreten werde (
Urk. 
12/79).
 Diese Frist wurde 
ihm 
auf Ersuchen erstreckt (
Urk. 
12/82).
 
Ein Nichteintreten stellte 
die IV
Stelle 
auch mit 
Vorbescheid vom 
1. 
Juli 2014
 (
Urk. 
12/84)
 in Aussicht, nachdem sie eine
 
Stellungnahme des Regionalen Ärzt
lichen Dienstes (RAD
; 
Urk. 
12/83 S. 2 f.) 
eingeholt hatte
. Den 
dagegen erhobe
nen 
Einwand des Versicherten vom 
5. 
August 2014 (
Urk. 
12/86 S. 1 f.) 
legte
 die IV-Stelle 
wiederum dem
 RAD 
vor
 (
Urk. 
12/88 S. 2)
, bevor sie 
mit Verfügung vom 
26. 
Januar 2015 
nicht auf die Neuanmeldung
 eintrat
 (
Urk. 
12/89).
 
2.
    
Gegen d
en 
Nichteintretensentscheid
 liess der 
Versicherte
, 
vertreten durch 
Y.___
 (Vollmacht 
Urk. 
4), 
am 2
7. 
Februar 2015 
Beschwerde erheben
 (
Urk. 
1)
. 
Mit
 Eingabe
n
 vom 1
9. 
März 2015 (
Urk. 
7)
 und 2
1. 
April 2015 (
Urk. 
13) reichte er 
zwei 
wei
tere Arztberichte 
(
Urk. 
8
, 
Urk. 
14
) ein. Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 1
7. 
April 2015 auf Abweisung der Beschwerde 
(
Urk. 
11
)
 und 
verzichtete 
a
uf 
eine Stellungnahme zum
 
erst später nachgereichten 
Arztbericht
 
(
Urk. 
1
7
). 
Mit Verfügung vom 2
7. 
April 2015 
wurde 
dem Versicherten 
die unentgeltliche Prozessführung bewilligt (
Urk. 
15).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch 
erheblichen Weise geändert hat.
1.2
    
Zum Bed
eutungsgehalt dieser Bestimmung
 hat das Bundesgericht in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Person mit 
dem Revisionsgesuch oder der
 Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
, Art. 57 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a).
 
Zweck der 
Eintretens
voraussetzung
 ist 
somit 
nur 
zu verhindern, dass
 sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen mus
s (BGE 109 V 108 E. 2a
).
1.3
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens 
im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV 
sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tat
-
sachenänderung
 muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E.
 
5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). 
Aufgrund des 
Zwecks der 
Eintretens
voraussetzung
 ist 
eine Sachverhaltsänderung
 bereits erheblich
, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen soll
ten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hin
weisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E. 3.3.2)
.
 D
agegen liegt von vornherein keine erhebliche 
Sach
verhaltsänderung
 vor, wenn aus dem bereits i
m
 Zeitpunkt der ursprünglichen Verfügung gegebenen Sachverhalt bloss andere Schlussfolgerungen gezogen werden (Urteil des Bundesgerichts 
9C_838/2011 
vom 2
8. 
Februar 2012 E. 3.3.2).
2.
2.1
    
Der Beschwerdeführer machte 
in der Beschwerdeschrift 
gestützt auf die 
Arztbe
richte
 vom 
5. 
Juni 2013 und 1
8. 
Dezember 2013
 (
Urk. 
3/1-2)
 geltend, seine psy
chischen Beschwerden hätten enorm zugenommen
. Zudem habe ihn trotz der attestierten 100%-Arbeitsfähigkeit niemand beschäftigen wollen
 (
Urk. 
1).
 Gemäss 
seinen
 späteren Eingaben sollen die nachgereichten Arztberichte eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 belegen
 
(
Urk. 
7, 8, 13 und14).
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren 
Nichteintretensentscheid
 mit einem im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand 
(
Urk. 
2) und verwies in der Beschwerdeantwort 
auf die Stellungnahmen des 
RAD
 vom 1
1. 
Juni 2014 und 2
0. 
Januar 2015 (
Urk. 
11)
3.
3
.1
    
Da praxisgemäss selbst dann ein erneut ablehnender Sachenentscheid vorliegen kann, wenn die Verwaltung ein Gesuch formell durch Nichteintreten erledigt hat, ist vorab der rechtliche Gehalt de
r
 
seit dem Sachentscheid vom 2
6. 
Mai 2010 ergangenen 
Nichteintretensentscheid
e
 
festzustellen (vgl. dazu BGE 109 V 263 E 2.a, 117 V 8 E. 2.b, 120 V 496 E. 1.a).
 
Der Inhalt der angefochtenen Ver
fügung 
bestimmt, ob
 Prozessgegenstand 
d
ie 
Eintretensvoraussetzung
 nach 
Art. 
87 IVV oder die materielle Prüfung des Ren
tenanspruchs 
b
ildet.
 Der Inhalt des 
früheren
 
Nichteintretensentscheids
 spielt eine Rolle bei der Festlegung der zeitlich massgebenden Vergleichsbasis für die Prüfung anspruchserheblicher 
Tatsachenä
nderungen
.
 
Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung
 ist im 
Neuan
meldungsverfahren
 
nämlich 
von Amtes wegen zu prüfen, ob seit der ersten Rentenverfügung eine erneute materielle Prüfung des Rentenanspruchs stattgefunden hat. War dies nicht der Fall, so ist auf die Entwicklung der Ver
hältnisse seit der ersten Ablehnungsverfügung abzustellen; allfällige, vorange
hende 
Nichteintretensverfügungen
 
bleiben 
aufgrund des fehlenden Abklärungs- und bloss summarischen Begründungsaufwandes der Verwaltung unbeachtlich. Erfolgte dagegen nach einer ersten Leistungsverweigerung eine erneute materi
elle Prüfung des Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer 
Sach
verhaltsabklärung
, Beweiswürdigung und Durchführung eines 
Einkom
mensvergleichs
 abermals rechtskräftig 
v
erneint, muss sich die 
leistungsansp
re
chende
 Person dieses Ergebnis
 – 
vorbehältlich der Rechtsprechung zur 
Wieder
erwä
gung
 oder prozessualen Revision 
– bei einer weiteren Neuanmeldung
 ent
gegenhalten lassen (BGE 130 V 71 E. 3.2.3).
 
3.2
    
Die Beschwerdegegnerin 
tätigte vor 
Erlass des angefochtenen 
Nichteintretens
ent
scheids
 
vom 
2
6. 
Januar 2015 
keine 
eigenen 
Sachverhaltsa
b
klärungen
.
 Statt
dessen legte sie die 
neuen 
Vorbringen und Unterlagen
 des Beschwerdeführers
 dem RAD vor und liess sich von diesem im Sinne von 
Art. 
49 
Abs. 
3 IVV beraten 
(
Urk. 
12/83 S. 2 f.
,
 
Urk. 
12/88 S. 2
)
.
 Die 
Beschwerde
gegnerin
 prüfte die Neuanmeldung somit nur summarisch und 
beschränkte sich auf das 
für die Beurteilung der 
Eintretensvoraussetzung
 nach
 
Art. 
87 IVV 
Not
wendige
. 
Folgerichtig
 
lautete die Begründung 
ihres
 Entscheids
 im Wesentlichen
, es seien
 
keine neuen objektivier
baren Befunde vorgebracht worden, vielmehr liege der 
behauptete
n
 Verschlec
hterung des Gesundheitszustands 
nur eine a
ndere Beurteilung 
desselben
 
Sachverhalts 
zugrunde
 
(
Urk. 
2).
    
Entsprechendes gilt 
für den 
Nichteintretensentsc
heid
 vom 1
1. 
Oktober 201
1. 
Hierbei 
beschränkte sich die Beschwerdegegnerin 
ebenfalls 
auf das Ein
holen einer Stellungnahme des RAD (
Urk. 
12/53 S. 2 f.) und 
trat nicht auf 
die Neuanmeldung ein 
mit der Begründung, es werde bloss eine andere Beurteilung des unveränderten Sachverhalts geltend gemacht (
Urk. 
12/58).
    
Der Rentenanspruch wurde somit erst- und letztmals mit Verfügung vom 
26
. 
Mai 2010 materiell 
beurteilt
 (
Urk. 
12/39). Infolgedessen
 
ist 
einzig 
zu prüfen, ob 
es dem Beschwerdeführer gelungen ist, eine
 
seither eingetretene
 
anspruchs
erhebliche
 
Tatsachenänderung
 
glaubhaft zu machen.
3.
3
    
Dem ist hinzuzufügen, d
ass die versicherte Person die massgeblichen 
Tat
sach
en
än
derungen
 gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung bereits mit der Neuanmeldung glaubhaft machen muss. Wird der versicherte
n Person daher 
 
wie vorliegend 
(
vgl. Sachverhalt E. 1
) 
-
 schon im Verwaltungsverfahren eine angemessene Frist zur Einreichung ergänzender Beweismittel angesetzt unter der Androhung, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei, legt das Gericht seiner beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt zugrunde, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). D
ie beiden 
vom März 2015 datierten Arztberichte (
Urk. 
8, 
Urk. 
14), 
die
 der Beschwerde
führer im Laufe des gerichtlichen Verfahrens 
nachreichte, sind des
halb unbe
achtlich
. 
Es wäre dem Beschwerdeführer durchaus zumutbar gewesen, diese vor
gängig zur Neuanmeldung einzuholen.
4.
4.1
    
Der
 
rentenabweisende Entscheid vom 2
6. 
Mai 2010 
(
Urk. 
12/39)
 erging 
auf
grund 
der 
Stellungnahme des RAD vom 
4. 
Februar 201
0. 
Dieser
 stellte 
voll
um
fänglich auf das Ergebnis der hauptsächlich 
stationär erfolgten 
polydisziplinä
ren
 Abklärung in der 
Klinik Y.___
 vom 
7. 
Mai 2009 ab (
Urk. 
12/23 S. 3 f.).
 
In der polydisziplinären Zusammenfassung
 
derselben
 kamen die Gutachter 
zum 
Schluss, es 
seien keine Unfallfolgen nachweisbar und der 
Beschwerde
führer
 zeige ein überwiegend bewusst gesteuertes dysfunktionales Verhalten (
Urk. 
12/2 S. 31)
.
4.2
    
Im neuropsychologischen 
Teil der Abklärung 
wurde festgehalten, es bestehe eine unspezifische neuropsychologische Störung mit Beeinträchtigungen ins
besondere bei den Aufmerksamkeitsfunktionen, der verbalen und figuralen 
Fluenz
 sowie der verbalen Merkfähigkeit. Die kognitiven Leistungseinbussen seien im Rahmen von mehrheitlich bewusstseinsnahen Prozessen der Aggrava
tion einzuordnen, weshalb die Plausibilität des Ausmasses der angegebenen Beschwerden und diagnostisch festgestellten Leistungseinbussen in Frage zu stellen sei. So würden die Testergebnisse bei einem 
Malingering
-Test weit unter den zu erwartenden Grenzwerten liegen
. S
elbst bei zufälligem Antwortverhalten 
wäre 
die Testleistung besser 
ausgefallen 
(
Urk. 
12/2 S. 14).
4.3
    
In der physikalisch-medizinischen Stellungnahme 
wurde ausgeführt
, dass sich mit den fehlenden objektivierbaren pathologischen Befunden der nur sehr ein
geschränkt durchführbaren klinischen Untersuchung und der bildgebenden Abklärung aus somatischer Sicht kein strukturell 
dokumentierbares
 Korrelat im Halswirbelsäulen-Bereich dingfest machen lasse, welches das Ausmass der Beschwerden und die Einschränkungen erkläre. Erschwert werde die Ein
schätzung durch einen nicht genau bekannten Unfallmechanismus
 
(Urk.
 
12/2 S.
 
30). Die Angaben des 
Beschwerdeführers hierzu 
seien knapp und bei Nachfra
gen teils widersprüchlich. 
Bestätigt werden könne, 
dass die leicht verstärkte Impression der Deckplatte ventral in HWK5 rechtsbetont wahrscheinlich im Rahmen einer Formvariante bestehend sei (
Urk. 
12/2 S. 20).
4.4
    
Der für die 
neurologische Stellungnahme
 zuständige Gutachter konnte 
kein objek
tivierbares fokal neurologisches Defizit feststellen, obschon sich der 
Beschwerdeführer
 hochgradig beeinträchtigt zeigte. Die geklagte 
Sensibilitäts
störung
 sei nicht beg
l
eitet von einer entsprechenden Beeinträchtigung der Bewegungsfunktion. 
Die Beeinträchtigung in den Gang- und Standversuchen seien somatisch nicht erklärbar
. Dasselbe gelte für d
as gezeigte 
physiotherapeu
tisch
e Verhalten, wobei d
ie minimalen Leistungsgrenzen nicht erreicht
 worden seien
. Auffällig sei bei der Kraftprüfung die wechselnde Innervation der Arme und Beine bei schlussendlich gut ausgeprägter Muskulatur. 
In der
 
Magnetreso
nanztomographie
 
hätten sich 
ferner 
keine
 
strukturelle
n
 Schäden des Gehirns gefunden, ob
wohl
 die sensitiven 
Hämosiderinsequenzen
 geeignet seien, solche im Millimeterbereich nachzuweisen. 
Eine 
leichte traumatische Hirnverletzung 
sei daher 
nur mit dem Grad der Möglichkeit anzunehmen
 und die Prognose einer solchen bekanntermassen gut. Zudem habe 
der 
Beschwerdeführer
 keine spezifischen Angaben zum Unfallhergang und der 
– 
von 
keinem Dritten
 beo
bachteten 
– 
Bewusstlosigkeit 
gemacht
. Schliesslich entspreche sein Verhalten gemäss eigener Erfahrung auch ni
cht einem dysfunktionalen Verhalten, wie es zum Teil nach 
solchen Verletzungen oder 
im Rahmen anderer Unfallereignisse gezeigt werde
 
(
Urk. 
12/2 S. 27 f. und 30)
.
4.5
    
Die psychiatrische Abklärung 
erfolgte 
ambulant 
bereits
 
im
 Januar 2009 (Urk.
 
12/2 S. 3
3. 
ff.). 
In der 
vom untersuchenden 
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
, 
Dr. 
med. 
Z.___
, mitunterzeichneten
 
polydisziplinären Z
usam
menfassung 
vom 
7. 
Mai 2009 
wurde festgehalten, es 
stelle sich ein in ver
schiedenster Hinsicht völlig ungewöhnlicher Befund dar, der hochauffällig und atypisch für die Präsentationsweise von etablierten psychischen Störungen sei. Die Befundlage schliesse praktisch aus, dass eine relevante Störung aus dem 
psychotraumatologischen
 Formenkreis bestehe. Hinsichtlich der Stimmungslage sei die Befundlage zu atypisch, als das etwas Gültiges über die Affektlage bzw. Stimmung ausgesagt werden könne. Die teils langen 
Antwortlatenzen
, das äusserst auffällige Verhalten
, 
die mimischen Ausdrucksbewegungen sowie die letztlich doch wache und aufmerksame Bezogenheit auf die 
Untersuchungssitu
ation
 würden es überwiegend wahrscheinlich machen, dass bewusst steuernde Elemente der Leidensdarstellung im Vordergrund stünden. Insbesondere der Umstand, dass die Beschwerden inhaltlich so schlecht geschildert bzw. präzisiert werden könnten, würden es zusammen mit den anderen Kriterien wahrschein
lich machen, dass Beschwerden angegeben würden, die nicht oder mindestens bei weite
m
 nicht in diesem Ausmass erlebt würden. Damit sei auch erklärt, 
wes
halb
 sich therapeutisch nichts bewegen lasse bzw. atypische Effekte auftreten würden (
Urk. 
12/2 S. 30). 
5.
5.1
    
Der mit der Neuanmeldung eingereichte 
Bericht des 
Zentrums C.___
 (
Urk. 
12/71 S. 8-12) 
datiert vom 
5. 
Juni 
2013 und 
wurde 
stellvertre
tend unterzeichnet für 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychothe
rapie, sowie 
Dr. 
phil. 
B.___
, 
Klinischer 
Psycholog
e
.
 
Diese schlussfolgerten, der Beschwerdeführer 
sei 
nicht nur subjektiv, sondern auch bei objektivierter Beurteilung heute mit Sicherheit für jegliche
 Tätigkeit 
zu 
100
 %
 arbeitsunfähig 
(
Urk. 
12/71 S. 12).
 
Die Gründe hierfür
 legten sie 
in zehn Ziffern 
unter dem Titel „Verschlechterung des psychiatrischen Zustandes“
 dar 
(Urk.
 
12/71 S. 9 ff.).
 
5.2
    
A
us dem Bericht 
geht 
nicht hervor, ob 
und wann die Verfasser den Beschwerde
führer selbst untersuchten oder behandelten. 
Den
 Akten 
ist
 
jedoch
 
zu ent
nehmen
, dass 
dieser
 seit dem Jahr 2010 von Ärzten des 
Zentrums C.___
 behandelt 
wird 
und dort 
vom 
6. 
Dezember 2010 bis 28. 
Januar 2011 
auch 
die Tagesklinik besucht
e
 (
Urk. 
12/
50 S. 3 ff.).
 In Bezug auf Berichte von behandelnden Arztpersonen bzw. Therapiekräften ist vorab auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre 
auf
tragsrechtliche
 Vertrauensstellung und die Sicherstellung des Behandlungsziels in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen 
(
BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc, 
124 I 170 E. 4)
. Dementsprechend vermögen 
solche Berichte
 ein von einer neutralen Fachperson erstelltes Gut
achten gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht ohne Weiteres in Frage zu stellen, auch wenn die einen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Behandlung durchaus wertvolle Erkenntnis zeitigen 
kann
 (vgl. zum Ganzen 
Urteil 
des Bundesgerichts 
8C_677/2014 vom 29.
 
Oktober 2014 E. 7.2
 mit Hinweisen, u.a. auf 
SVR 2008 IV Nr
. 15 S. 43 E.
 
2.2.1 [I
 
514/06]).
5.3
    
Keine Verschlimmerung des Gesundheitszustandes 
des Beschwerdeführers 
ist dargetan durch 
die 
im 
neuen 
Bericht
 – vor allem in Ziffer 5 und 6
 
–
 
vorherr
schende 
Kritik am Ergebnis der polydisziplinären Abklärung der 
Klinik Y.___
. Dabei handelt es sich fast ausschliesslich um eine bloss 
abweichende Beurteilung des damali
gen Sachverhalts. In Frage käme 
diesbezüglich 
höchstens eine Revision 
b
zw
.
 eine – allein im Ermessen der Beschwerdegegnerin stehende (vgl. BGE 130 V 50 E. 4.1) –
 
Wiedererwägung des rentenabweisenden Ent
scheids vom 2
6. 
Mai 2010
 unter den Voraussetzungen gemäss
 
Art. 
53 
Abs. 
1 bzw. 
Abs. 
2 ATSG.
Indessen ist festzuhalten, dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung regel
mässig nicht von einer versicherten
 Gesundheitsschädigung
 auszugehen ist
, soweit die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Erschein
ung beruht. Hinweise auf solche 
ergeben sich namentlich, wenn: eine 
erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeig
ten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben wer
den, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behand
lung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken; schwere Einschrän
kungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfe
ld jedoch weitge
hend intakt ist. 
Nicht per se auf Aggravation weist blosses
 verdeutlichendes Verhalten hin (Urteil des Bundesgerichts 
9C_492/2014 vom 
3. 
Juni 2015
 E.
 
2.2.1).
    
Die verschiedenen Gutachter der 
Klinik Y.___
 legten detailliert und über
zeugend dar, gestützt auf welche Befunde und Beobachtungen sie eine bewusstseinsnahe Aggravation bejahten (vgl. E. 4., 
Urk. 
12/2 S. 10 ff.).
 Entspre
chende Hinweise auf eine gesteuerte Leidensdarstellung finden sich auch in anderen Untersuchungsberichten. 
So stellte 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für Ohren-Nasen-Halskrankheiten, am 
6. 
Juli 2009 fest, das Gehabe des Beschwerdeführers wirke demonstrativ und die im Reintondiagramm angegebenen Schwellenwerte seien offensichtlich nicht möglich, habe er doch mit seiner Ehefrau in etwa normaler Umgangssprache sprechen können (Urk.
 
12/11 S. 18).
 
Der Kreisarzt 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für Chirurgie, wies am 
2. 
Dezember 2008 auf eine offensichtlich bestehende Selbstlimitierung und Symptomausweitung hin. Die Halswirbelsäulen-Beweglichkeit sei aktiv fixiert. Trotz angeblichen Schwindels sei keine Unsicherheit bei den Gehversuchen mit 
Umwendbewegung
 auf der Treppe festzustellen, ebenso wenig eine Übermüdung [trotz angeblich fehlenden Schlafes] (
Urk. 
12/11 S. 86 f.). 
Dr. 
med. 
F.___
, Facharzt für Neurologie, bezeichnete die Aggravationstendenz in seinem Bericht vom 1
2. 
November 2008 als exorbitant, ohne erkennbaren organischen Kern (
Urk. 
12/11 S. 91). 
Letztlich waren a
lle Untersuchungen durch grimassierende Mimik und fort
währende Schmerzbekundungen des Beschwerdeführers begleitet (z.B. 
Urk. 
12/2 S. 10 ff.; 
Urk. 
12/11 S- 18, 87 und 90).
    
Demgegenüber nicht zu überzeugen vermag der Bericht des 
Zentrums C.___
, in dessen Ziffer 6 unter anderem geltend gemacht wurde
, 
die 
(
wohl 
im Jahr 2011, vgl. 
Urk. 
12/50 S. 3) 
diagnostizierte
 somatoforme Schmerzstörung sei nicht ausgeschlossen worden, das 
katatone
 Verhalten des Beschwerdeführers „könnte immerhin“ Hinweise auf ein
e
 psychotische Störung geben oder eine 
kognitive Beeinträchtigung durch die
 Nebenwirkung der Medi
kamente sei nicht auszuschliessen
. 
Dabei handelt es sich um
 
reine
 Spekula
tionen
, denen darüber hinaus
 keine 
(
neuen
)
 Befunde zugrunde liegen. 
Ein dies
bezüglich ärztlich schlüssig festgestelltes medizinisches Substrat 
findet sich auch nicht im mit d
er vor
an
gehenden Neu
anmeldung eingereichten Bericht 
derselben Institution
 
vom 
1
9. 
April 201
1. 
Darin w
u
rden 
vielmehr
 
soziokulturelle und 
psychosoziale Faktoren 
hervorgehoben
, 
die
 den Beschwerdeführer zu seinem Verhalten vera
nlassen könnten, z.B. 
die 
dadurch
 erwirkte 
übermässige Fürsorge 
seiner
 Ehefrau und 
Integrationsschwierigkeiten
 
(
Urk. 
12/51 S. 
1 ff.
)
.
 Letztlich ist invalidenversicherungsrechtlich nicht das im Bericht angewandte Prüfungsschema nach 
Synder
, sondern die oben dargelegte Rechtsprechung massgebend. Diese verlangt für die Annahme der Aggravation 
k
einen 
expliziten 
Ausschluss säm
tlicher Eventualitäten 
ohne konkrete Anhaltspunkte
.
    
Demnach ist eine Aggravationstendenz des Beschwerdeführers ausgewiesen und auch im Rahmen der Glaubhaftmachung neuer Vorbringen zu berücksichtigen, soweit nicht konkrete Anhaltspunkte für eine
 mittlerweile bestehende
 ernsthafte Leistungsbereitschaft 
und Kooperation vorliegen
.
5.
4
    
In
 Ziffer 
7
 des
 neuen 
Bericht
s wurde
 festgehalten
, die Symptome einer schweren Depression seien heute zweifelsfrei und nahtlos beobachtbar
: Schlafstörungen (ca. 1 Std./die), Appetitverminderung (aber Gewichtszunahme 100 kg bei 178
 
cm), Konzentrationsstörungen, Vergesslichkeit, Gedankenkreisen, Rückzug, Antriebslosigkeit, Schwindel, Sinnlosigkeitsgedanken, Verlust von Selbstver
trauen, Schuldgefühle (Belastung für die Ehefrau und Familie)
, 
aber 
keine Suizidideen
.
    
Wie 
erwähnt
 ist nicht ganz klar
, wora
uf 
die Verfasser des Berichts
 
ihre wenigen Befunde und die Diagnosen 
stütz
t
en
 
(vgl. E. 5.2). 
Offenbar wurden 
mit dem Beschwerdeführer 
aber
 keine Tests
 mit o
b
jektivierbaren Resultaten
 durchge
führt. In einem früheren Bericht des 
Zentrums C.___
 
hiess es dazu
, „Test-, Trainings-
 
und Beobachtungsmethoden: Durchführung aufgrund von Konzentrationsschwierigkeiten nicht möglich“ (
Urk. 
12/50 S. 6).
 
Dement
spre
chend dürfte die Befunderhebung bestenfalls auf 
mehreren 
eigenen Gesprä
chen mit dem 
Beschwerdeführer 
und
 seiner Ehefrau
, mithin subjektiven Anga
ben beruhen.
    
Sodann 
fanden
 sich 
praktisch 
dieselben geklagten Beschwerden 
bereits 
in der psychiatrischen Abklärung 
der
 
Klinik Y.___
.
 Damals behauptete der 
Beschwerdeführer, er leide bei jeder Art von Aufstehen oder Aufsitzen unter Sch
w
indel, könne wegen der Schmerz
en gar nicht schlafen
, 
vergesse 
ab und zu etwas
 und mache nichts anderes als etwas spazieren, liegen, sitzen und 
fernse
hen, 
soweit 
er keine 
starken 
Schmerzen habe
 (
Urk. 
2/12 S. 36 f
.
)
. Seine Ehefrau bestätigte
 
damals
, der Beschwerdeführer schlafe in Phasen von einer halben Stunde, neuerdings vergesse 
er auch viel
 und
 
nach fünf bis zehn Minuten Sp
aziergang klage er über Schwindel
. Es sei zudem 
schwierig, weil er hier in der Schweiz weder Freunde noch Kollegen
 habe
 
(
Urk. 
12/2 S. 39).
 I
n den
 Befund
en
 
hielt 
der Gutachter 
dannzumal 
fest, der Gedankengang wirke formal geordnet, allerd
ings sehr einsilbig und verarmt bzw.
 auf Schmerzen eingeengt. 
Auffälli
gerweise
 seien jedoch keine 
damit verbundenen 
katastrophisierende
n
 
Gedanken und Phantasien zu eruieren, sondern nur die praktisch stereotype Äusserung der Hoffn
ung, es werde wieder alles gut 
(
Urk. 
12/2 S. 36).
 Schliesslich kann 
auf die testpsychologische Prüfung der kognitiven Funktionen in der 
Klinik Y.___
 verwiesen werden
. Diese lieferte 
deutliche
 
Anzeichen für eine 
bewusst
seinsnahe
 Aggravation der Beschwerden
, weshalb 
aus dem 
ermittelte
n
 kogniti
ve
n
 Leistungsprofil keine stichhaltigen Aussagen zur beruflichen Funktionsfä
higkeit abgeleitet werden konnten (
vgl. E. 4.2, 
Urk. 
12/2 S. 11-14
).
    
Auch diesem Teil des 
neuen 
Berichts liegt somit im Wesentlichen nur eine andere Beurteilung des gleichen Zustandes, wie er sich den Ärzten bereits im Mai 20
09 
bot
, zugrunde
. 
Es sind keine 
Gründe oder Anhaltspunkte dafür
 ersichtlich
, 
weshalb
 die gleichen Symptome heute nicht mehr auf Aggravation zurückzuführen 
sein sollen
.
 
Im Übrigen
 ist in Bezug auf Ziffer 1 de
s Berichts anzumerken, dass die obenstehenden Angaben aus dem Abklärungsbericht
 der 
Klinik Y.___
 
widerlegen, dass 
ein sozialer Rückzug stattfand
. V
ielmehr hatte sich 
der Beschwerdeführer 
bereits vor seinem Unfall 
nicht um eine Integration bemüht.
5.
5
    
Hinsichtlich d
e
s
 in Ziffer 4 des 
neuen 
Berichts geltend gemachten
 zunehmende
n
 
Mutismus
 
stellten die untersuchenden Ärzte bereits früher eine unzureichende Kommunikation fest und interpretierten diese sc
hlüssig als mit der bewussten Leidensdarstellung zusammenhängend
 
(z.B. 
Urk. 
12/2 S. 34 f.). Dasselbe gilt für die Feststellung in Ziffer 8 des 
neuen 
Berichts, die medikamentösen 
Behand
lungsergebnisse
 seien unbefriedigend. Der psychiatrischen Abklärung der 
Klinik G.___
 ist diesbezüglich zu entnehmen, dass mit der Aggravation auch erklärt sei, weshalb sich therapeutisch nichts bewegen lasse bzw. atypische Effekte auftreten würden, wie zum Beispiel die Angabe über atypisch kurz wir
kende Schmerzeffekte des Antidepressivums (
Urk. 
12/2 S. 41). 
Eben
so
 nichts zu seinen Gunsten kann der Beschwerdeführer aus den Ziffern 2 und 
(zweite) 
5 des 
neuen 
Berichts
 ableiten
, wonach er im Jahr 2011 angeblich bereits nach einem Tag wegen vollständiger Hilflosigkeit und Pflegebedürftigkeit aus dem Sanato
rium 
H.___
 entlassen und eine schwere Depression diagnostiziert 
worden sein soll
. 
Einerseits ist eine bewusst gesteuerte Krankheitsdarstellung für das extreme Verhalten
 des Beschwerdeführers einmal mehr 
die weitaus plausib
elste
 Erklärung. Andererseits 
lag dieses 
Ereignis im Zeitpunkt der Neuanmeldung fast zwei Jahre zurück
, wobei davon auszugehen ist, dass eine depressive Episode (vgl. Ziffer 10 des neuen Berichts) in der Regel wieder abklingt und keine mehrjährige Arbeitsunfähigkeit bewirkt. 
Ausserdem gibt es 
in den Akten keine 
Berichte des Sanatoriums 
H.___
. 
Dabei wäre es dem Beschwerdeführer ohne Weiteres zuzumuten gewesen, 
solche
 rechtzeitig beizubringen.
 Nur vage sind d
ie Angaben zur therapeutischen Absicht des Aufenthalts in Mazedonien
 im Jahr 2011
 und den Gründen seines Abbruchs in Ziffer 3 des 
neuen 
Berichts. 
Belege
 dazu 
gibt es 
ebenfalls 
keine.
 Die in Ziffer 10 des Berichts gestellten Diagnosen entbehren ohnehin jeglicher Erläuterung, weshalb sie nicht berück
sichtig
t werden können.
6.
6.1
    
Der Neuanmeldung lag ein zweiter 
Bericht 
zur interdisziplinären 
Schmerz
behand
lung
 
vom 1
8. 
Dezember 2013
 bei. Dieser
 
stammt vom 
Zentrum I.___
, das derselben Aktiengesellschaft wie das Zentrum 
C.___
 angehört
. Der Bericht wurde von diversen Fachärz
ten und einem klinischen Psychologen unterzeichnet (
Urk. 
12/71 S. 1-7), wobei für ihre Einschätzung als behandelnde Arztpersonen und Therapeuten wiederum das bereits unter E. 5.2 
A
usgeführte gilt.
 In der „Konsens-Beurteilung“ hielten sie fest, der Beschwerdeführer sei aus somatischer Sicht 
zu 
100
 %
 arbeitsun
fähig, aus psychiatrischer Sicht sei er
 
mit Sicherheit 
100
 %
 
arbeitsunfähig (
Urk. 
12/71 S. 7).
6.2
    
Z
ug
unsten des Beschwerdeführers 
fiel
 
primär
 
die Beurteilung aus 
wirbel
chirurgi
scher
 Sicht von 
Dr. 
med. 
J.___
, Facharzt für Chirurgie,
 
aus (
Urk. 
12/71 S. 4). 
Er
 hielt fest
, 
der
 Allgemeinzustand sei reduziert und es bestehe eine schwere depressive Grundstimmung
. 
Objektiv sei eine praktisch voll
ständige schmerzhafte Beweglichkeitseinschränkung der Halswirbelsäule sowie eine stark verhärtete und 
druckdolente
 Nacken- un
d Schultermuskulatur beid
seits feststellbar. Sensibilität, Motorik und Reflexe an den oberen und unteren Extremitäten seien symmetrisch intakt (
Urk. 
12/71 S. 4). Aufgrund des ausge
prägten 
zervikozephalen
 Schmerzsyndroms mit vor allem 
belastungsun
abhängi
gen
 Beschwerden einerseits sowie de
r
 psychischen Beschwerden mit schwerer Depression andererseits, könne bis auf Weiteres keine Tätigkeit zuge
mutet werden (
Urk. 
12/71 S. 6).
    
Dr. 
J.___
 diagnostizierte somit nicht nur 
allein
 gestützt auf 
subjektive
 Anga
ben des Beschwerdeführers ein ausgeprägtes 
zervikozephales
 
Schmerzsyn
drom
, sondern stellte darüber hinaus
 
ohne entsprechende Befunderhebung und ausserhalb seines Fachgebiets 
die Diagnose 
schwere Depression.
 Darin mani
festiert sich 
deutlich 
ein besonderes Vertrauensverhältnis zum Beschwerdeführer als Folge der jahrelangen Behandlung (vgl. 
Urk. 
7). 
Auf s
eine Beurteilung ist 
aus diesen Gründen und
 angesichts der
 
nachfolgend darzulegenden 
e
rhebliche
n
 Diskrepanzen zu den Feststellungen seiner Arbeitskollegen
, nicht abzustellen
.
6.3
    
So stellte 
Dr. 
med. 
K.___
, Facharzt für Anästhesiologie, 
im Gegensatz zu Dr.
 
J.___
 
etwa
 fest, die Kopfbewegungen seien in alle Richtungen stark ein
geschränkt, wobei der Beschwerdeführer aktiv dagegen spanne. Nacken- und angrenzende Schultermuskulatur seien locker. Der allgemeine Körperbau sei trainiert und sehr kräftig, insbesondere die Armmuskulatur. 
Die Sensibilität sei unklar, d
er Gang 
übermässig verlangsamt (
Urk. 
12/71 S. 4). Versuchsweise sei der Beschwerdeführer in einer angepassten, leichten Tätigkeit zu 50
 %
 arbeits
fähig (
Urk. 
12/71 S. 6).
 
Der reduzierte Allgemeinzustand und die stark verhär
tete Schultermuskulatur fielen 
Dr. 
K.___
 somit nicht auf, wohl aber die gegenüber der Untersuchung abwehrende Haltung und der kräftige, trainierte 
allgemeine 
Körperbau nach 
gemäss 
eigenen 
Angaben 
fünf Jahren nur 
s
itzen, 
l
iegen und maximal z
ehn Minuten am Stück spazieren.
6.4
    
D
er Bericht aus rheumatologischer Sicht von 
Dr. 
med. 
L.___
, Facharzt für 
p
hysi
kalische Therapie und Rheumatologie
,
 beschränkt
e
 sich mehr oder weniger auf Hinweise zu Aggravationstendenzen. 
Di
e gesamte Untersuchung 
sei 
durch Schmerzbekundungen des Beschwerdeführers begleitet worden. In der 
Untersu
chungssituation
 sei die Inklination komplett gemieden worden, in der An- und 
Auskleidesituation
 jedoch problemlos gelungen. Ebenso sei die 
Schulterab
duktion
 ab 80
°
 muskulär gegengespannt worden, bei der Reflexüberprüfung aus einer 
Ü
ber
-
Kopfposition mit einer Abduktion von 170
°
 jedoch problemlos gelungen. Schliesslich fänden sich nach fünfjähriger Schmerzsituation keine Atrophien bei kräftiger Schulterblattmuskulatur. Die paravertebrale Muskulatur sei nicht verspannt (
Urk. 
12/71 S. 5).
 
Aus rheumatologischer Sicht betrage die Arbeitsfähigkeit 1
00
 %
 
(
Urk. 
12/71 S. 7).
 
6.
5
    
Dr. 
med. 
M.___
, Facharzt für orthopädische Chirurgie, 
hielt 
unter anderem
 fest, dass der schwache Nadelstich am ganzen Fuss als Schmerz angegeben und dies 
auch 
mit der Gesichtsmimik ausgedrückt worden sei. Aufrecht sitzend betrage die Rotation des Kopfes nach links und rechts 30
°
, die 
Schultergürtel
muskulat
ur
 
sei
 extrem angespannt (
Urk. 
12/71 S. 4 f.). Die Hyperalgesie am rechten Fuss und die verminderte Zweipunktdiskrimination an der rechten Hand würden wahrscheinlich einem lei
chten 
Hemisyndrom
 nach Commotio 
entspre
chen (
Urk. 
12/71 S. 5). Sicher 
sei
 
eine Arbeit als Gipser nach der angeblich fünf Jahre dauernden Arbeitsabsenz und aufgrund der geschilderten typischen Fol
gen der Commotio nicht 
zumutbar, ebenso wenig 
andere Arbeiten auf Leitern oder Gerüsten. 
Keine zusätzlichen Einschränkungen ergäben sich a
ufgrund der 
Diskusprotrusion
 
C6/C7
 
(
Urk. 
12/71 S. 6).
    
Eine medizinisch begründete Einschränkung der Arbeitsfähigkeit erg
ab
 sich gemäss 
Dr. 
M.___
 somit 
nur
 aus der leicht
en
 traumatischen 
Hirnschädi
gung
. 
Diese wurde 
im neurologischen Bericht der 
Klinik Y.___
 aber bereits 
nachvollziehbar 
– 
gestützt auf die Magnetresonanztomographie und die widersprüchlichen Angaben 
sowie
 das Verhalten des Beschwerdeführers
 –
 als möglich, aber nicht wahrscheinlich eingestuft
 
(vgl. E. 4.4).
 Daran vermögen die angegebenen Schmerzen beim Nadelstich
 in den Fuss
 angesichts der 
Aggravati
onstendenzen
 des Beschwerdeführers 
nichts
 zu ändern.
6.6
    
Keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit besteht gemäss 
Dr. 
med. 
N.___
, Fach
arzt für Kardiologie und Innere Medizin.
 Seinen Befunden ist ausser dem
 l
ang
samen 
und 
unsicheren Gang nichts zu entnehmen (
Urk. 
12/71 S. 2
 und 7
).
6.7
    
Es verbleibt 
die Beurteilung aus psychosomatischer Sicht von Med. Prakt. 
O.___
, Facharzt
 für Psychiatrie
. Die „aktuellen Beschwerden“ (
Urk. 
12/71 S. 3) 
wurden
 aus dem Bericht 
des 
Zentrum
s C.___
 
vom 
5. 
Juni 2013 kopiert
.
 
Die selbst erhobenen Befunde basier
t
en mehr oder weniger auf einem Gespräch mit der Ehefrau des Beschwerdeführers, da 
sich dieser
 wie bereits in der 
Klinik Y.___
 (vgl. 
Urk. 
12/2 S. 35) 
in der emotionellen Kontaktaufnahme abwartend und wortkarg zeigte
 (
Urk. 
12/71 S. 5)
. Beispiele oder Test
resultat
e
 
für die festgestellten 
kognitiven Beeinträchtigungen (ver
langsamt und deutlich eingeschränkt in Aufmerksamkeit, Konzentration, Merkfähigkeit und Gedächtnis; deutliche Vergesslichkeit) w
u
rden nicht genannt (
Urk. 
12/71 S. 5).
 
Das 
festgehaltene 
Leist
ungsbild (
Urk. 
12/71 S. 6) korrespon
diert mit
 den 
Angaben des Ehepaares 
in der 
früheren 
Abklärung 
der 
Klinik Y.___
 (vgl. 
Urk. 
12/2 S. 37).
    
Es 
kann
 dementsprechend auf 
die obenstehenden Ausführungen zum 
ersten Bericht 
verwiesen werden
 
(vgl. E. 5.
4
)
.
 Zu ergänzen ist
, dass 
Dr. 
O.___
 
darüber hinaus festhielt, die Stimmung des Beschwerdeführers sei deutlich depressiv-resigniert und er wirke 
affektiv 
stuporös
 bis 
kataton
 (
Urk. 
12/71 S. 5). 
Dr. 
Z.___
 von
 
der 
Klinik Y.___
 schilderte allerdings sinngemäss 
auch schon, 
der Beschwerdeführer habe in der Bewegung so auffällig roboterhaft gewirkt, dass er am nächsten Tag von seinen Arbeitskollegen darauf angesprochen worden sei (
Urk. 
12/71 S. 34). Dennoch habe sich dem Dolmetscher 
während
 seiner Abwe
senheit ein 
ganz 
anderes Bild mit entspanntem 
Das
itzen, ohne 
grimassierende Bewegungen
 und
 mit
 
normaler
 Unterhaltung geboten (
vgl. 
Urk. 
12/2 S. 38).
 
Klar gegen einen erheblichen Leidensdruck des Beschwerdeführers im Rahmen einer anhaltenden schweren depressiven Erkrankung spricht 
indessen 
der Umstand, dass er seit dem Jahr 2010 nicht mehr stationär behandelt wurde (
Urk. 
12/71 S.
 
4). Dasselbe gilt für die Feststellung von Dr.
 
L.___
, dass der 
Medika
menten
spiegel
 sowohl für die Schmerzmittel als auch
 für
 die Depression 
ausserhalb des normalen Medikamentenspiegels unterdosiert sei (
Urk. 
12/71 S.
 2)
7.
    
Zusammengefasst wurde somit e
ine
 Veränderung des Gesundheitszustandes seit der Verfügung vom 2
6. 
Mai 2010 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nicht glaubhaft gemacht. 
Es
 ist daher nicht zu beanstanden, dass die 
Beschwerdegeg
nerin
 auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.
8.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Ver
fahrens
aufwand
 unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 
200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG)
 und auf 
Fr. 
6
00.
--
 an
zusetzen
.
 
Ausgangsge
mäss
 
sind 
die Kosten 
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen
,
 unter Berücksichti
gung der ihm gewährten unentgeltlichen Prozessführung
 jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei s
ie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigBonetti