zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00570 · 2014-11-06 · de
Echtzeitliche, beweiskräftige AUF-Zeugnisse für Wartejahr massgebend; kein gesetzliches Erfordernis, dass zusätzlich 'funktionelle Einschränkungen' belegt sein müssten. Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00570
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil 
vom 
6. November 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Peter Stadler
Dufourstrasse 140, 8008 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
Pensionskasse der 
Y.___ 
AG
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1959, war v
om 2
6. 
November 2009 bis 3
1. 
August
 2011 bei der Arbeitslosenversicherung gemeldet (
Urk. 
7/8) und zu
letzt 
vom 
1. 
September 2010 bis 3
1. 
Januar 2011 bei der 
Y.___ 
AG (
Urk. 
7/16
 
Ziff. 
2.1) beschäftigt
. Sie 
meldete sich am 2
2. 
August 2011 - mit Hinweis auf 
eine gemäss ihrer Darstellung bereits am 1
2. 
Juni 2010 erfolgte Anmeldung (vgl.
 
Urk. 
7/5-6) - bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbe
zug an (
Urk. 
7/4).
 
    
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Ver
fügung vom 
6. 
Juli 2012 einen Rentenanspruch (
Urk. 
7/48). Diese Verfügung hob
 
sie am 
2. 
Oktober 2012 wiedererwägun
g
sweise wieder auf (
Urk. 
7/59)
, und in Gut
heissung der dagegen erhobenen Beschwerde wies das hiesige Gericht 
die Sache 
mit Urteil vom 3
0. 
Oktober 2012 im Verfahren Nr
.
 IV.2012.00879 an die IV-Stelle zurück (
Urk. 
7/66). 
 
1.2
    
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (
Urk. 
7/70, 
Urk. 
7/74) sprach die IV-Stelle der Versicherten mit 
Verfügung vom 2
4. 
Mai 2013 (
Urk. 
7/84
 + 
Urk. 
7/81
 = 
Urk. 
2)
 ab 
1. 
Mai 2012 eine ganze Rente zu.
2.
    
Die Versicherte erhob am 1
9. 
Juni 2013 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
4. 
Mai 2013 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei dahin abzuändern, dass der Rentenbeginn statt auf 
1. 
Mai auf den 
1. 
Februar 2012 festgesetzt werde (
Urk. 
1 S. 2 oben 
Ziff. 
1). 
    
Die IV-Stelle verzichtete mit Eingabe vom 2
0. 
August 2013 auf eine Stellung
nahme (
Urk. 
6). 
    
Am 
3. 
September 2013 wurde die Vorsorgeeinrichtung der früheren Arbeitgebe
rin
 zum Prozess beigeladen (
Urk. 
8). Am 1
6. 
September 2013 erklärte die frühere 
Arbeitgeberin, die Beschwerdeführerin habe vom 
1. 
Mai 2010 bis 3
1. 
Januar 2011
 das koordinierte Gehalt nicht erreicht und sei demzufolge nicht in der Vor
sorgeeinrichtung versichert gewesen (
Urk. 
10). Dies wurde den Par
teien am 1
8. 
September 2013 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
12). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den All
g
emeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende 
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG). 
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG). 
1.3
    
Die Wartezeit im Sinne 
Art. 
28 
Abs. 
1 lit. b IVG gilt in jenem Zeitpunkt als er
öffnet, in welchem eine deutliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit einge
treten ist. Als erheblich in diesem Sinne gilt bereits eine Arbeitsunfähigkeit von 
20 % (AHI 1998 S.
 
124 E.
 
3c; Urteil des Bundesgerichts I 10/05 vom 14. Juni 2005
 E. 2.1.1 in fine mit Hinweisen). 
    
Unter relevanter Arbeitsunfähigkeit im Sinne 
dieser Bestimmung
 ist eine Ein
busse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder Aufgaben
be
reich zu verstehen. Das heisst, es muss arbeitsrechtlich in Erscheinung treten, dass die versicherte Person an Leistungsvermögen eingebüsst hat, so etwa durch einen Abfall der Leistungen mit entsprechender Feststellung oder gar Ermah
nung des Arbeitsgebers oder durch gehäufte, aus dem Rahmen fallende gesund
heitlich bedingte Arbeitsausfälle. 
    
Mit anderen Worten: Die Leistungseinbusse muss in aller Regel dem seinerzeiti
gen Arbeitgeber aufgefallen sein. Eine erst nach Jahren rückwirkend festgelegte medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit genügt nicht. Umgekehrt ist eine in der beruflichen Tätigkeit im Vergleich zu einer gesunden Person tatsächlich nur reduziert erbrachte Leistung für sich allein gesehen in aller Regel ebenso wenig ausreichend für die Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit im Sinne des Gesetzes.
 
Vielmehr bedarf es dazu regelmässig zusätzlich einer (überzeugenden) me
dizi
ni
schen Einschätzung, die ordentlicherweise echtzeitlicher Natur ist. 
    
Der Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit muss mit dem im Sozialversi
cherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nach
gewiesen sein. Dieser Nachweis darf nicht durch nachträgliche erwerbliche oder medizinische Annahmen und spekulative Überlegungen ersetzt werden (Urteil des Bundesgerichts 8C_204/2012 vom 1
9. 
Juli 2012 E. 3.2 m.w.H.).
 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, ge
mäss den vorliegenden Berichten sei es nachvollziehbar erst im Mai 2011 zu funktionellen Einschränkungen aufgrund des Gesundheitszustandes gekommen. 
Es sei nicht nachvollziehbar, warum die Wartezeit bereits im November 2010 be
ginnen solle (
Urk. 
2 Verfügungsteil 2
 
S. 2 Mitte).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk. 
1), 
die Beschwerdegegnerin selber habe im Feststellungsblatt vom 
4. 
April 2012 eine
 Arbeitsunfähigkeit ab November 2010 anerkannt (S. 4 
Ziff. 
9), was aus nä
her dargelegten Gründen auch richtig sei (S. 5 ff.). Damit sei die einjährige Warte
frist am 1
5. 
November 2011 abgelaufen und der Rentenanspruch mit dem Beginn
 der Erwerbsunfähigkeit im Februar 2012 entstanden (S. 6 
Ziff. 
15). 
2.3
    
Strittig ist, in welchem Zeitpunkt das sogenannte Wartejahr (vorstehend E. 1.
3
) er
öffnet wurde.
 
3. 
3.1
    
Laut Arbeitgeberbericht der 
Z.___
 AG (
Urk. 
7/18) war die Be
schwer
deführerin dort vom 1
5. 
Oktober 2007 bis 3
1. 
Juli 2009 beschäftigt
, dies auf Ab
ruf und im Stundenlohn (
Ziff. 
2.9 und Bemerkungen).
    
Laut Arbeitgeberbericht der 
A.___
 AG (
Urk. 
7/15) war die Beschwerde
füh
rerin dort vom 
4. 
August bis 1
3. 
November 2009 beschäftigt (
Ziff. 
2.1), dies im Umfang von 32-40 Wochenstunden (
Ziff. 
2.9); das Arbeitsverhältnis sei we
gen 
häufiger Krankheit bereits während der - verlängerten - Probezeit 
aufgelöst worden
 
(
Ziff. 
2.2). 
3.2
    
Laut Arbeitgeberbericht der 
Y.___
AG (
Urk. 
7/16) war die Be
schwer
deführerin dort vom 
1. 
September 2010 bis 3
1. 
Januar 2011 beschäftigt (
Ziff. 
2.1), wobei der letzte effektive Arbeitstag am 1
0. 
November 2011 war (
Ziff. 
2.3). Das Pensum betrug 18 von 42 Wochenstunden (
Ziff. 
2.9).
 Für die Zeit vom 1
5. 
November 2010 bis 3
1. 
Januar 2011 wurde eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 
angegeben (
Ziff. 
2.14).
3.3
    
In den von der Arbeitslosenkasse eingereichten Akten finden sich folgende Arzt
zeugnisse über eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 (
Urk. 
7/8/3-10)
:
- 
7. 
November 2009 bis auf weiteres (
4. 
November 2009)
- 
1. 
Januar 2010 bis auf weiteres (1
1. 
Januar 2010)
- 
7. 
Oktober 2009 bis 3
1. 
Januar 2010; wieder voll arbeitsfähig ab 
1. 
Februar 2010 (
3. 
Februar 2010)
- 
1
5. 
November bis 3
1. 
Dezember 2010 (1
3. 
Dezember 2010
; 
Urk. 
7/8/9
)
- 
1. 
bis 3
1. 
Januar 2011 (
5. 
Januar 2011
; 
Urk. 
7/8/8 = 
= 
Urk. 
7/20/4
)
- 
1. 
bis 2
6. 
Januar 2011; Wiederaufnahme der Arbeit zu 100
 %
 am 
1. 
Februar 2011 (2
6. 
Januar 2011)
3.4
    
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt Pneumologie und Innere Medizin, 
nannte in seinem Bericht vom 
5. 
September 2011 (
Urk. 
7/12)
 als Diagnose eine chronisch obstruktive Lungenkrankheit aktuell GOLD V bestehend seit 2010; Erstmani
fes
t
a
tion 2001, damals GOLD II (
Ziff. 
1.1).
    
Er führte aus, er behandle die Beschwerdeführerin seit 1992 und mit Unterbrü
chen bis 2011, dies letztmals am 3
1. 
Mai 2011 (
Ziff. 
1.2).
    
Zur Arbeitsfähigkeit führte er aus, es bestehe eine deutliche Einschränkung der 
körperlichen Leistungsfähigkeit, Treppensteigen und Tragen von Lasten seien nur
 in sehr beschränktem Umfang möglich. Die aktuelle Beschäftigung sei ihm nicht 
bekannt; für eine sitzende Tätigkeit ohne jegliche körperliche Belastung in rauch-
 
und staubfreier Luft bestehe keine wesentliche Einschränkung der Ar
beits
fähig
keit (
Ziff. 
1.7).
3.5
    
Im Bericht über eine berufliche Abklärung vom 1
3. 
Oktober 2011 (
Urk. 
7/19) wurde unter anderem ausgeführt, die Beschwerdeführerin sei seit dem 2
6. 
Novem
ber 2009 im Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) gemeldet. Sie habe ein Pensum von 60
 %
 innegehabt; ihr letzter Arbeitgeber habe ihr ge
kündigt, weil sie die geforderte Leistung aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr habe erbringen können (S. 1 unten). 
3.6
    
Dr. 
med. 
C.___
, Assistenzärztin, und PD 
Dr. 
med. 
D.___
, Leiten
der Arzt, Klinik für Pneumologie, Universitätsspital 
E.___
 (
E.___
)
, erstatteten am 2
3. 
März 2012 einen Bericht 
(
Urk. 
7/34 = 
Urk. 
7/35)
.
    
Sie nannten als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine schwere 
chronisch obstruktive Lungenkrankheit (COPD) GOLD IV, Erstdiagnose 1991 (
Ziff. 
1.1)
. 
    
Betreffend Arbeitsunfähigkeit als Schuhverkäuferin führten sie aus, aktuell be
stehe eine Arbeitslosigkeit seit Januar 2011 aufgrund der Dyspnoe bei COPD (
Ziff. 
1.6).
3.7
    
Im 
Feststellungsblatt 
vom 
4. 
April 2012 (
Urk. 
7/38)
 hielt med. pract. 
F.___
, Fachärztin für Innere Medizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (
RAD
) am 
2. 
April 2012 
fest, in der bisherigen Tätigkeit bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 
seit Januar 2011, wobei sie in einer Fussnote
 bemerkte
 „beim Arbeitgeber durch
gehende Absenzen seit Nov
ember 201
0“
 (S. 4 unten)
.
3.8
    
Im Feststellungsblatt vom 1
5. 
November 2012 (
Urk. 
7/68) beurteilte 
Dr. 
med. 
G.___
, Facharzt für Innere Medizin, die Arbeitsfähigkeit in ange
passter Tätigkeit neu mit 0
 %
 seit Februar 201
2. 
Ferner führte er aus, es sei von Mai 
2011 bis Februar 2012 eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 in der bisherigen Tätig
keit als Verkäuferin nachgewiesen (S. 3 unten). 
4.
4.1
    
Eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 ist ab dem 1
5. 
November 2010
 bis Ende Janu
ar 2011 ärztlich attestiert (vorstehend E.
 
3.3), womit die Angaben im Be
richt der Arbeitgeberin (vorstehend E.
 
3.2) übereinstimmen. Aus den Angaben im
 Bericht des 
E.___
 ergibt sich sodann, die Beschwerdeführerin sei seit Januar 2011 aufgrund der Lungenerkrankung arbeitslos gewesen
 
(vorstehend E.
 
3.6)
, was im Zusammenhang sinnvoll nur so verstanden werden kann, dass die gleichen ge
sundheitlichen Gründe, welche die bis dahin attestierte 
Arbeitsunfähigkeit be
wirkten, nunmehr die Arbeitslosigkeit begründeten, dass mithin weiterhin keine Arbeitsfähigkeit bestanden hat. 
4.2
    
Die RAD-Beurteilung vom April 2012, wonach seit Januar 2011 eine Arbeitsun
fähigkeit von 100
 %
 bestanden hat (vorstehend E.
 
3.7), ist mithin dahingehend zu präzisieren, dass 
sich eine 
Arbeitsunfähigkeit
 von 100
 %
 
schon 
seit 1
5. 
November 2010 nicht nur durch 
aus den
 von der Arbeitgeberin festgehalte
nen Absenzen 
ergibt, sondern ebenfalls durch ärztliche Zeugnisse belegt ist.
4.3
    
Für die nicht weiter begründete Aussage in der RAD-Beurteilung vom Novem
ber
 2012, wonach eine Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit (erst) seit Mai 2011 nachgewiesen sei (vorstehend E.
 
3.8)
,
 sind hingegen keine Belege er
sicht
lich. Es ist nicht nachvollziehbar, wie es zu dieser - offensichtlich fal
schen - Datierung gekommen ist.
4.4
    
In der angefochtenen Verfügung stellte sich die Beschwerdegegnerin auf den Standpunkt, es lägen zwar ärztliche Atteste vor, die eine Arbeitsunfähigkeit seit 1
5. 
Oktober (richtig: November) 2010 aufführten, daraus seien aber „keine funk
tio
nellen Einschränkungen ersichtlich“ (
Urk. 
2 Verfügungsteil 2 S. 2 Mitte). 
    
Dieser Standpunkt ergäbe nur dann einen Sinn, wenn nebst der in 
Art. 
28 
Abs. 
1 lit. b IVG verlangten Arbeitsunfähigkeit im Sinne von 
Art. 
6 ATSG zu
sätzlich „funktionelle Einschränkungen“ belegt sein müssten, um das Wartejahr er
füllen zu können. Dies ist aber klarerweise nicht der Fall; „funktionelle Ein
schränkungen“ haben nicht den Stellenwert einer weiteren Anspruchsvorausset
zung, sondern dienen lediglich der Konkretisierung des Begriffs der Arbeitsun
fähigkeit
 (vorstehend E. 1.3); ist eine solche echtzeitlich ärztlich beweiskräftig attestiert, so ist damit die im Gesetz genannte Voraussetzung (Arbeitsunfähig
keit im Sinne von 
Art. 
6 ATSG) erfüllt.
4.5
    
Bezüglich Wartejahr erweist sich die angefochtene Verfügung somit als unzu
treffend. Richtig ist der beschwerdeweise vertretene Standpunkt, dass das War
tejahr im November 2011
 bestanden war, so dass der Rentenanspruch mit Be
ginn der vollständigen Arbeitsunfähigkeit auch in angepasster Tätigkeit am 
1. 
Februar 2012 entstanden ist.
    
In Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung entsprechend ab
zuändern.
5.
    
5.1
    
Die Verfahrenskosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG sind ermessensweise auf 
Fr. 
600.-- festzusetzen und a
usgangsgemäss der Beschwerdegegn
erin aufzuer
legen.
5.2
    
Die obsiegende und anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat Anspruch auf 
eine Prozessentschädigung, die beim praxisgemässen Stundenansatz von 
Fr. 
200.-- 
(zuzüglich Mehrwertsteuer) ermessensweise auf 
Fr. 
1‘600.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen und von der Beschwerdegegnerin zu bezahlen ist.
    
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird d
ie Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
4. 
Mai 2013 dahin abgeändert, dass der Beschwer
de
führerin eine ganze Rente mit Wirkung ab 
1. 
Februar 2012 zusteht.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
6
00
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nung 
und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
1'600
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Peter Stadler
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Pensionskasse der 
Y.___
 
AG
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher