zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00848 · 2015-04-13 · de
Art. 26 IVV kommt nicht zur Anwendung: erstmalige berufliche Ausbildung abgeschlossen, nur Temporäreinsätze im angestammten Beruf (keine längerfristige Tätigkeit); Bemessung Valideneinkommen nach Tabellenlöhnen LSE


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00848
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
 vom 
13. April 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1979 geborene 
X.___
 schloss im Jahr 2000 eine Lehre als 
Haf
ner/
Plattenleger
 ab 
(Urk. 6/1)
. Am 30. Juni 2004 
meldete er sich unter Hinweis auf 
eine psychische Erkrankung 
(wahnhafte Vorstellungen) 
bei der 
So
zialversi
ch
erungsanstalt
 des Kantons 
Y.___
, IV-Stelle, zum Bezug von Leistun
gen der Inv
alidenversicherung an (Urk. 6/9
). 
Die IV-Stell
e 
Y.___
 
klärte die erwerblichen und medizini
schen Verhältnisse ab und 
erteilte dem Versicherten am 19. Juli 2005 Kostengutsprache für eine erstmalige berufliche Ausbildung in Form einer BBT 
Anlehre
 zum Maler / Restaurationsfachma
nn in der Stiftung 
Z.___
 in
 
A.___
 ab 14. August 2005 bis 16. August 2008 (Urk. 6/30). Der Ver
sicherte absolvierte die Ausbildung und bestand im Sommer 2008 die 
Lehr
abschlussprüfung
 (
Urk. 6/32 f.). Nach Abschluss der Ausbildung wurde dem Versicherten 
von 
der Stiftung 
Z.___
 
eine Anstellung als Assistent 
eines Ausbildners
 
im Umfang von 55 % angeboten
 (Urk. 6/33
)
. In der Fol
ge kündigte ihm die IV-Stelle 
Y.___
 mit Vorbescheid vom 24. Oktober
 2008 an, die beruflichen Massnahmen abzuschliessen, da er 
rentenaus
schliessend
 einge
gliedert sei (Urk. 6/36). Nach Einwand des Versicherten (Urk
. 6/38) tätigte die IV-Stelle 
Y.___
 
zusätzliche
 berufliche und medizinische Abklärungen und sprach dem Versicherten nach 
einem weiteren 
Vorbescheid vom 
20. August 2009 
(
Urk. 6/50
) mit Verfügung 
vom 30. September 2009 ab dem 1. August 2008 eine 
Viertelsrente
 der Invalidenversicherung zu
 
(Urk. 6/54
). 
Danach trat die IV-Stelle 
Y.___
 die Akten des Versicherten aufgrund 
dessen
 
Wohnsitz
wechsels
 nach 
A.___
 an die 
So
zialversicherungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV
Stelle, ab (Urk. 6/55).
1.2
    
Am 
20
. August 2012 eröffnete die IV-Stelle
 Zürich
 ein ordentliches 
Rentenre
visionsver
fahren
 (Urk. 6/56
) und tätigte berufliche und medizinische Abklärun
gen. 
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Vorbescheid vom 17. Juni 2013; Urk. 6/77) hob die IV-Stelle die bisherige 
Viertelsrente
 
mit Verfügung vom 30. August 2013 auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats 
auf
 (Urk. 2 [= Urk. 6/81]).
 
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 9. September 2013 Beschwerde und beantragte sinngemäss, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm 
die bisher ausgerichtete 
V
iertelsrente
 
weiterhin 
auszurichten (Urk. 1 S. 2). 
Mit 
Beschwer
de
antwort
 vom 30. Oktober 2013 (Urk. 5) schloss die IV
Stelle auf Abweisung der Beschwerde. Am 4. November 2013 wurde dem Beschwerdeführer das Doppel der Beschwerdeantwort zuge
stellt (Urk. 7).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). 
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art. 
4 
Abs. 
1 
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung
 
[
IVG
]
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.4
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss 
Art. 
16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a 
Abs. 
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der 
Einkom
mensvergleich
 hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des 
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.5
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid erwog die IV-Stelle, 
in 
den medizinischen Berich
ten werde die aktuelle Arbeitsfähigkeit von 55 % bestätigt. Gem
äss dem aktuel
len Fragebogen der Arbeitgeberin
 könn
t
e der 
Beschwerdeführer
 in einem
 100%
Pen
sum als Ausbildner Maler 
im Jahr 2013 
ein Einkommen von Fr. 87‘430.-- erzielen. Um eine neutrale Beurteilung des Einkommens ohne Behinderung zu erheben, werde 
indes 
auf die Tabellenlöhne 
der Schweize
rische
n
 
Lohnstruktur
er
hebung
 (LSE)
 abgestellt
, wonach der Lohn für das Baugewerbe (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) für das Jahr 2013 Fr. 73‘101.-- bei einem 100%-Pensum betrage. Bei einem Vergleich des 
Validen
einkommens
 von Fr. 73‘101.-- mit dem Invalidene
inkommen von Fr. 48‘087.-- (
Beschäftigungs
grad von 
55 % bei
 
der 
aktuellen Arbeitgeber
in
) resultiere eine Erwerbseinbusse von Fr. 25‘014.--, was einem rentenaus
schliessenden Invaliditätsgrad von 34 % entspreche (Urk. 2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer brachte dagegen vor, es sei bei der Bemessung des 
Validen
einkommens
 
auf die aktuellen Angaben seiner
 Arbeit
sgeberin
 abzustel
len und 
somit
 auf einen Betrag von Fr. 87‘430.-- (Urk. 1).
3.
3.1
3.1.1
    
Am 20. April 2009 berichtete Dr. med. 
B.___
, Facharzt für Psy
chiatrie und Psychotherapie FMH, von einer unvollständig remittierten para
noiden Schizophrenie (ICD-10 F.20.04) und hielt dafür, dass der Beschwerde
führer zu ungefähr 50 % arbeitsfähig sei (Urk. 6/43/1).
3.1.2
    
Gemäss Arbeitsvertrag der Stiftung 
Z.___
 vom 15. August 2008 war d
er Beschwerdeführer 
ab diesem Tag
 als Assistent 
Renovierwerkstatt
 in einem 55%
Pensum tätig (Urk. 6/40). Der Lohn 
für dieses Arbeitspensum 
betrug 
laut Stiftung 
Z.___
 (Fragebogen für 
Arbeitgebende
 vom 14. Januar 2009) 
ab dem 1. Januar 2009 Fr. 47‘276.45 pro Jahr, wobei lediglich Fr. 38‘680.75 der effektiven Arbeitsleistung entsprachen. Dem Beschwerdeführer wurde 
somit 
ein Soziallohn von Fr. 8‘595.70 ausbezahlt (Urk. 6/40/7).
3.2
3.
2.
1
    
Im Bericht der 
C.___
 vom 6. Mai 2013 wurden die folgenden Diagnosen aufgeführt (Urk. 6/71/2):
- 
Einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10 F90.0)
- 
aktenanamnestisch: akute vorwiegend wahnhafte Episode im April 2004 (ICD-10 F23.3)
- 
schizotype
 Störung (ICD-10 F21)
Im Bericht wurde festgehalten, es bestehe ei
ne Arbeitsunfähigkeit von 48 % 
(Urk. 6/71/4
).
3.
2.
2
    
Gemäss Auskunft der Stiftung 
Z.___
 (Fragebogen für 
Arbeitgebende
 vom 23. Januar 2013) war der Beschwerdeführer auch im Jahr 2013 noch in einem 55%-Pensum tätig. Der Jahreslohn für dieses Arbeitspensum betrug seit dem 1. Januar 2013 Fr. 48‘087.--, wobei dieser Lohn der effektiven Leistung des Beschwerdeführers entsprach (Urk. 6/66 und Urk. 6/74).
3.3
    
Die Beschwerdegegnerin 
ging
 
von 
eine
r
 Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von 55 %
 aus. Dies entspricht dem 
faktischen Besc
häftigungsgrad 
und der effektiven Leistung des Beschwerdeführers 
(
vgl. 
Urk. 6/74). 
Damit ist gleichzei
tig von einer Verbesserung des für die 
Rentenzusprache
 entscheidenden Gesundheitszustandes des Beschwer
deführers auszugehen
; dieser 
bezieht keinen Soziallohn mehr, was einer
 Leistungssteiger
ung 
gleichkommt.
 
Die Voraus
setzungen für eine Rentenrevision sind somit erfüllt.
4.
4.1
    
Der Beschwerdeführer schloss 
im Jahr 2000 
eine
 Berufsausbildung 
als Haf
ner/Plattenleger 
ab.
 
Aus 
dieser Zeit 
liegen 
keine e
chtzeitliche
n
 Arztberichte
 
vor
. D
ie sich in den Akten befindenden Arztberichte datieren frühestens von 2004
 und erschöpfen sich 
in Bezug auf 
die Darstellung des
 Gesundheitszustand
es
 des Beschwerdeführers 
vor dem Jahr 2004 
primär in der Wiedergabe seiner persön
lichen Schilderungen 
(Urk. 6/17/3). 
Vor diesem Hintergrund stellt die von der IV-Stelle
 
Y.___
 gewährte berufliche Massnahme eine Umschulung und keine 
erstmalige berufliche Ausbildung
 dar
. 
    
Da der Beschwerdeführer 
bereits vor der Anmeldung bei der Invalidenversiche
rung 
über 
eine beruflich
e Ausbildung als Hafner/Plattenleger verfügt
e
, gelangt 
Art. 26 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) nicht zur Anwen
dung (vgl. 
Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz übe
r die Invaliden
versicherung, 3. 
Auflage
, Zürich/Basel/Genf 2014, 
Rz
. 154
 zu 
Art. 
28a IVG).
 
4.2
    
Bei 
der Bemessung des 
Valideneinkommens
 
ist 
nicht auf 
das Einkommen 
des Beschwerdeführers 
als Ausbildner Maler 
bei der Stiftung 
Z.___
 
abzustellen, sondern auf das 
hypothetische 
Einkommen 
ohne Gesundheitsschaden 
als Haf
ner/Plattenleger
. 
Da der Beschwerdeführer im angestammten Beruf 
keine längerfristige Tätigkeit ausübte, sondern bloss in temporären Verhältnissen tätig 
war (Urk. 6/9/4 und Urk. 6/13)
, 
ist dazu
 
ein Tabellenlohn
 
der Schweizerische
n
 
Lohnstrukturer
hebung
 (LSE)
 im Bereich Baugewerbe,
 s
onstige
s
 Ausbaugewerbe (TA1, 
Ziff. 
43),
 heranzuziehen. 
Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer in der Tätigkeit als Hafner/Plattenleger im Gesundheitsfall eine ähnliche Stellung wie bei der Stiftung 
Z.___
 innegehabt hätte. Auf
grund der Invalidenkarriere können keine Rückschlüsse auf die 
Validenkarriere
 gezogen werden, zumal es sich bei der Stiftung 
Z.___
 um eine geschützte Werkstätte handelt. Ausserdem 
muss sich 
die Absolvierung eines
 
kantonalen Lehrmeisterkurses
 nicht lohnwirksam
 auswirken, was 
sich
 
auch vorliegend
 
z
eigen lässt
:
 
Der
 Bruttolohn
 der Stiftung 
Z.___
 für die Tätigkeit als Assis
tent eines Ausbildners 
betrug 
im Jahr 2009 Fr. 47‘276.45.-- (bezogen auf ein 55%-Pensum, Urk. 6/40/7)
 und 
für die Tätigkeit als Ausbildner
 Maler
 im Jahr 2013 Fr. 48‘087.-- (ebenfalls bezogen auf ein 55%-Pensum, Urk. 6/66/2)
. Diese Lohndifferenz
 
entspricht
 
in etwa
 der Anpassung an die 
Nominal
lohnentwick
lung
, die zusätzliche Ausbildung schlug sich in der Besoldung also nicht nieder.
Im Sinne des Gesagten
 
ist gemäss LSE im Bereich Baugewerbe,
 s
onstige
s
 
Aus
baugewerbe
 (TA1, 
Ziff. 
43)
,
 auf das
 Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fach
kenntnisse vorausgesetzt)
 
und damit auf 
ein standardisiertes
 monatliche
s
 Einkommen von Fr. 5‘559.-- 
abzustellen
. Unter Berücksichtigung der durch
schnitt
lichen
 betriebsüblichen
 Arbeitszeit im Jahr 2013 von 41,5 Stunden pro Woche
 im Baugewerbe
 
(Die Vol
kswirtschaft, 3/4-2015
, 
S. 88, 
Tabelle B 9.2
,
 
F
)
 sowie der Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2013 
(Indexstand 2150 [2010] auf 2204 [2013], vgl. die Volkswirtschaft 
3/4-2015, 
S.
 
89, Tabelle B 10.3)
 resultiert ein 
Valideneinkommen
 von Fr. 
70‘948
.
-- (Fr. 5‘
559.-- 
x 12 : 40 x 41.5 : 2150 x 2204).
Zur Bemessung des Invalideneinkommens ist auf die Angaben der Stiftung 
Z.___
 abzustellen. 
Gemäss 
deren 
Fragebogen 
vom 23. Januar 2013 
beträgt
 der Jahreslohn des Beschwerdeführers seit dem 1. Januar 2013 bei einem 55%
Pensum Fr. 48‘087.-- (inkl. 13. Monatslohn), wobei dieser Lohn der effek
tiven Leistung 
des Beschwerdeführers entspr
eche
 (Urk. 6/66/2 und Urk. 6/74)
. 
4.3
    
Wird das 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 70‘948
.
-- 
dem 
Invalideneinkommen von 
Fr. 48‘087.--
 gegenübergestellt, resultiert eine 
Erwerbs
einbusse
 von Fr. 
22
‘
861
.--
, was einem rentenausschliessenden
 Invaliditätsgrad von
 rund
 32
 %
 entspricht.
 Damit ist die Beschwerde abzuweisen.
5.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen und ausgangsgemäss vom Beschwerdeführer zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMuraro