zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.01260 · 2017-05-04 · de
Verletzung der Mitwirkungspflicht, da Beschwerdeführer (u.a.) an zwei Begutachtungsterminen unentschuldigt nicht teilgenommen hat. Entscheid aufgrund der Akten. Abweisung des Leistungsbegehrens.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01260
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil
 
vom 
4. Mai 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1976 geb
orene 
X.___
, zuletzt als 
Elektrozeichner
 bei 
Y.___
 AG
 tätig
 (Urk. 6/7
)
, meldete
 sich
 am 3. November 2011 unter Hin
weis auf eine Opiat-Abhängigkeit (substituiert mit Methadon), Asthma und Stimmungsschwankungen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 6/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
klärte die erwerblichen und medizinischen Verhältnisse ab
 und sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 8. Juni 2012 (Urk. 6/19) bei einem 
Invali
ditätsgrad
 von 100 % eine ganze Invalidenrente 
ab
 1. Mai 2012 zu.
1.2
    
Im 
April
 2014 leitete die IV-Stelle eine revisionsweise Überprüfung des Renten
ansp
ruchs in die Wege (Urk. 6/
79 S. 1
) und tätigte erneut medizini
sche Abklärungen
.
 Am 21. Januar 
respektive
 19. Februar 2015 lud die IV-Stelle den Versicherten 
zum Gesprä
ch
 
betreffend Abklärung der beruflichen Situation
 ein (Urk. 6/41-42), 
zu welche
m
 er
 nicht erschien (Urk. 6/43 S. 1).
 Mit Schreiben vom 6. Mai 2015 (Urk. 6/43)
 setzte sie einen neuen 
Ge
sprächstermin
 am 27. Mai 2015 an
 und
 
forderte
 den Versicherten
 auf, be
gleitend zu den Eingliederungsmassnahmen eine psychotherapeutische Be
handlung in Anspruch zu nehmen und dies bis zum genannten Datum
 
vom Behandler bestätigen zu lassen
. 
Der Versicherte erschien weder 
zum
 
Ge
sprächstermin
 noch reichte
 er
 den Nachweis 
betreffend
 therapeutische 
Be
handlung ein (Urk. 6/45 S. 1).
 Am 7. Juli 2015 teilte
 die IV-Stelle dem Versi
cherten
 mit, dass sein Gesundheitszustand durch eine psychotherapeutische Behandlung wesentlich verbessert werden könne und dass sie erst nach Ab
schluss 
dieser Massnahme
 die Abklärungen betreffend Einschränkung der Erwerbsfähigkeit aufnehmen werde. Gleichzeitig forderte sie 
ihn
 auf, ihr bis 7. August 2015 mitzuteilen, bei welchem Arzt oder welcher Ärztin 
er
 die be
treffende Behandlung durchführen wer
de (Urk. 6/47)
. Nach diverser 
Telefon- und Emailk
orrespondenz mit dem Versicherten (Urk.
 6/46, Urk. 6/49-50
, Urk. 6/52
 und Urk. 6/54) verlängerte die IV-Stelle
 
die besagte Frist bis 20. 
November 2015
 (Urk. 6/55)
, welche der 
Versicherte
 aber
 
nicht einhielt
 (Urk. 6/5
6
)
. Mit Schreiben vom 5. April 201
6
 (Urk. 6/59) 
informierte die IV-Stelle den Versicherten
 darüber, dass zur Klärung der Leistungsansprüche
 eine 
bidisziplinäre
 medizinische Untersuchung
 
(Psychiatrie und Rheumatolo
gie) 
notwendig sei
 und ordnete diese mit Mitteilung vom 25. April 2016 (Urk. 6/60) an.
 
Da
 der Versicherte der Begutachtung 
fernblieb
 (Urk. 
6/63), forderte die IV-Stelle ihn am 20. Mai 2016 
auf, ihr
 d
ie
 
unterzeichnete
 Be
reitschaftserklärung
 betreffend ärztliche Begutachtung
 
bis spätestens 3. Juni 
2016
 
zuzusenden 
und 
sich umgehend 
mit 
der Gutachtensstelle
 zwecks neuer Terminvereinbarung in Verbindung zu setzen 
(Urk. 6/64).
 
D
er Versicherte
 unterzeichnete
 die Bereitschaftserklärung erst am 20. Juni 2016 
(Urk. 6/68), weshalb
 die IV-Stelle 
ihn
 am 28. Juni 2016 erneut über die Notwendigkeit der 
bidisziplinären
 Begutachtung
 informierte
 (Urk. 6/7
4
) und diese gleichen
tags an
ordnete
 (Urk. 6/72)
. 
Nachdem
 der Versicherte auch zum zweiten 
Gut
achtertermin
 nicht erschien
en war
 
(Urk. 6/78 S. 1), 
hob
 die IV-Stelle nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 6/80)
 unter Hinweis auf das Fehlen eines IV-relevanten Gesundheitsschadens mit Verfügung vom 19. Oktober 2016 (Urk. 2) die Rente auf Ende des folgenden Monats 
auf
.
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 11. November 2016 Beschwerde und bean
tragte, es sei die Verfügung vom 19. Oktober
 2016
 aufzuheben und ihm wieder eine Invalidenrente zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht stellte er das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung (
Urk. 1 
S. 1
). Mit Vernehm
lassung vom 
19. Dezember 2016 (Urk. 5) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 17. Januar 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7).
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wer Versicherungsleistungen beansprucht, muss unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versi
cherungsleistungen erforderlich sin
d (Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Laut 
Art. 43 Abs. 1 Satz 1 
ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beur
teilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Per
son diesen zu unterziehen (Art. 43 Abs. 2 
ATSG). Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder 
Mitwir
kungspflichten
 in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versi
cherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Be
denkzeit einzuräumen. Gegebenenfalls kann der Versicherungsträger das von der versicherten Person eingereichte Gesuch mit der Begründung abweisen, 
der Sachverhalt, aus dem diese ihre Rechte ableiten wolle, sei nicht 
erwiesen (vgl. BGE 117 V 261 E. 
3b
,
 
Urteil des Bundesgerichts
 9C_961/2008
 vom 30. November 2009
 E. 3.1).
1.2
    
Die Anwendung von Art. 43 Abs. 3 
ATSG in einem Fall, bei dem es um lau
fende Leistungen geht und wo die versicherte Person in unentschuldbarer Weise ihrer Auskunfts- oder Mitwirkungspflicht nicht nachkommt, indem sie die Ausführungsorgane der Invalidenversicherung daran hindert, den rechts
erheblichen Sachverhalt festzustellen, hat eine Umkehr der Beweislast zu Folge. Während es grundsätzlich Aufgabe der Verwaltung ist, eine erhebliche Änderung des Invaliditätsgrades abzuklären, wenn sie die Rente reduzieren oder aufheben will, wird ihr dies bei einer schuldhaften Verletzung der 
Mit
wirkungspflicht
 durch die versicherte Person verunmöglicht. In einem sol
chen Fall obliegt es dieser, nachzuweisen, dass sich ihr Gesundheitszustand oder andere 
entscheidwesentliche
 Umstände nicht in einem den 
Invaliditäts
grad
 beeinflussenden Ausmass verändert haben (
Urteil des Bundesgerichts 8C_733/2010 vom 10. Dezember 2010 E. 3.2, 9C_96
1/2008 vom 30. 
No
- 
vember
 2009 E. 
6.3.3
).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, 
dass der Beschwerdeführer 
ihren
 Aufforderungen zur Teilnahme an Gesprächen bei der Eingliederungsberatung
 sowie 
zur 
Bezeichnung
 
des psychotherapeu
tischen Behandlers
 
keine Folge geleistet
 habe. Aufgrund der vorliegenden Akten sei die Überprüfung des medizinischen Sachverhalts nicht möglich gewesen, weshalb ein Gutachten in Auftrag gegeben worden sei. Nachdem der Beschwerdeführer 
zwei 
Begutachtungstermine
 unentschuldigt nicht wahrgenommen habe
, sei der Entscheid über den Leistungsanspruch auf
grund der Akten zu fällen. 
Eine Beurteilung des aktuellen Gesundheitszu
stands
 sei
 
gestützt 
darauf
 indessen 
nicht möglich. 
Da sich der Beschwerde
führer
 aber
 nicht in psychiatrischer Behandlung befinde, sei davon auszuge
hen, dass kein IV-relevanter Gesundheitsschaden vorliege (Urk. 2 S. 1-2). In ihrer Beschwerdeantwort wies die Beschwerdegegnerin 
zudem
 darauf hin, 
dass der Beschwerdeführer
 um sei
ne
 Pflichten und die ihn treffenden Folgen der fehlenden Mitwirkung bei der Sachverhaltsabklärung 
gewusst habe
 und dass keine objektiven Gründe, die sein Verhalten entschuldigen würden, er
kennbar seien (Urk. 5 S. 2).
2.2
    
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer 
auf den Standpunkt,
 er
 sei
 aus psychischen Gründ
en nicht in der Lage gewesen
, den Einladungen und A
uf
forderungen der Beschwerdegeg
nerin Folge zu leisten. Er habe nun er
kannt, dass er seine Probleme ohne fremde Hilfe nicht l
ö
sen könne und sei
 dabei, einen aktuellen Bericht seines Hausarztes einzuholen und werde sich von letzterem in eine psychotherapeutische Behandlung überweisen lassen (
Urk. 1 
S. 1). 
3.
3.1
    
Im Rahmen des Revisionsverfahrens präsentierte sich die medizinische Akten
lage im Wesentlichen wie folgt:
3.2
    
Prof. 
Dr. 
med. 
Z.___
, Team
leiter
 Wirbelsäulenchiru
r
gie an der Uniklinik 
A.___
,
 
stellte
 in seinem Bericht vom 11. Juni 2014 (Urk. 6/34/6-7)
 folgende Diagnosen:
 
- 
zervikale Schmerzen bei
- 
s
chwere
r
 Segmentdegene
ration C5/6 und C6/7 
- 
Foramenstenose
 C5/6 un
d C6/7 beidseits
 
    
Der Arzt hielt fest, 
die Reflexe und Sensomotorik seien im Ze
itpunkt der Un
tersuchung
 am 10. Juni 2014
 normal. Des Weiteren
 bestehe keine Opera
- 
tion
sindikation
 und die Wirbelsäule könne vollständig belastet wer
den.
3.3
    
Der Hausarzt des Beschwerdeführers, 
Dr. 
med. 
B.___
,
 Allgemeine In
nere Medizin FMH,
 
verwies 
am 20. Juni 2014
 betreffend Diagnosestellung
 auf seinen Bericht vom 15. Dezember 2011 (vgl. Urk. 6/4/5-6) und 
nannte zudem
 folgende „Zusatzdiagnosen“ (Urk. 6/36/6-7
 S. 1
): 
- 
chronische
s
 
Zervikalsyndrom
 mit schwerer Segmentdegeneration C5/6 und C6/7 
- 
Foramenstenose
 C5/6 und C6/7
 beidseits
- 
Stopp der M
e
th
adonsubstitution
    
Dr. 
B.___
 führte aus, 
das Hauptproblem seien momentan die massiven Halswirbelsäulenbeschwerden (S. 2). Es
 bestünde
n
 eine intermittierende 
Ge
fühlsstörung
 im Daumen und Zeigefinger beidseitig sowie eine ausgeprägte Beweglichkeitsstörung
. 
Psychisch gehe es dem Beschwerdeführer besser, wo
bei weiterhin eine
 Persönlichkeitsstörung 
vorliege
 und die Prognose günstig sei.
 Der Beschwerdeführer sei bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunfähig (S. 
1 f.
).
3.
4
    
Im undatierten Bericht der 
C.___
 (Urk. 6/39/1-5)
 wurde auf die ambulante Behandlung vom 23. Februar 2011 bis 28. März 2012 hingewiesen und festgehalten, dass aufgrund des Therapieabbruchs 
durch den Beschwerdeführer
 keine Aussagen über den ak
tuellen psychischen Befund gemacht werden könnten (Ziff. 1.1 f.).
4.
4.1
    
Vorab ist zu prüfen
, ob es sich bei der von der Beschwerdegegnerin angeord
neten interdisziplinären Begutachtung um eine für die Beurteilung des Ren
tenanspruches notwendige und zumutbare Untersuchung gehandelt hat. Des Weiteren stellt sich die Frage, ob
 die Beschwerdegegnerin das Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 korrekt durchgeführt hat und
 
o
b 
der Beschwerdeführer seiner Mitwirkungspflicht in unentschuldbarer Weise nicht nac
hgekommen ist
. 
4.2
    
Prof. 
Dr. 
Z.___
 wies
 in seinem Bericht vom 11. Juni 2014
 darauf hin, dass die Wirbelsäule vollständig belastet werden könne, äusserte sich jedoch nicht zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Bezüglich der 
Ausführungen
 von Dr. 
B.___
 betreffend d
ie Halswirbelsäule
-
 und
 die psychischen Be
schwerden ist zu berücksichtigen, dass 
er
 im Fachbereich Allgemeine I
nnere Medizin 
spezialisiert ist.
 
Entsprechend liegt i
n psychi
atri
scher Hinsicht
 keine Einschätzung einer 
auf diesem Fachgebiet
 
(
Psychiatrie und Psychotherapie
)
 spezialisierten Arztperson vor, zumal seitens der 
C.___
 a
ufgrund des Therapieabbruchs 
durch
 
den 
Beschwerdeführer im Frühjahr 2012 keine aktuellen Angaben gemacht werden konnten.
 
Im Weiteren
 wurde die vom
 Hausarzt
 erwähnte 
„ausgeprägte Beweglichkeitsstörung im HWS-Bereich“
 
von Prof. 
Dr. 
Z.___
, welcher
 in
 
Orthopädische
r
 Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
 
spezialisiert ist
 (
https://www.medregom.admin.ch/
)
,
 
nicht bestätigt.
 
Betreffend die von 
Dr. 
B.___
 postulierte 100
%ige Ar
beitsunfähigkeit fehlt sodann jegliche Begründung
, 
und der Hausarzt machte ins
besondere keine Angaben darüber, 
aufgrund welcher Beschwerden (soma
tische und/oder psychische Beschwerden) die Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist und weshalb der Beschwerdeführer – namentlich auch vor dem Hinter
grund der 
erwähnten
 Besserung des psychischen Zustands - zu 100 % ar
beitsunfähig ist.
 
Es ist ferner die
 Erfahrungstatsache zu berücksichtigen, dass 
Hausä
rzte
 mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstel
lung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (B
GE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 
E. 
3b/cc).
 
Der
 Beschwerdeführer
 gab sodann
 an, 
er fahre jeden Tag Fahrrad und spiele mit seinem Kollegen 
Badminton
, wobei er dann jeweils praktisch keine Schmerzen h
abe (Urk. 6/38 S. 3). 
Beide Sportarten sind aber als für die Halswirbelsäule sehr belastend zu bezeichnen, weshalb die Angaben des Hausarztes auch aus diesem Grund nicht überzeugen
. 
Im Übrigen 
unterzog
 sich der Beschwerdeführer über län
gere Zeit 
keiner
 psychotherapeutische
n
 
Behandlung (
Urk. 1, Urk. 6/36/6-7 S. 2, Urk. 6/38 S. 2, Urk. 6/39 Ziff. 1.1, Urk. 6/54 und Urk. 6/56). 
    
Nach dem Gesagten 
war
 eine verlässliche Beurteilung des medizinischen Sach
verhalts im Zeitpunkt der revisionsweisen 
Überprüfung des Rentenan
spruchs
 
nicht möglich, 
und d
eshalb die Vornahme weiterer Abklärungen durch die Beschwerdegegnerin notwendig 
(vgl. E. 1.1 hiervor)
. 
Die
 von ihr angeordnete interdisziplinäre Begutachtung
 war 
auch
 
korrekt
, zumal die üb
lichen Untersuchungen einer Gutachtensstelle (
vorliegend durch 
Medizini
sche Gutachten Zug, Urk. 6/59) ohne konkret entgegenstehende Umstände generell als zumutbar zu betrachten si
nd (Urteil des Bundesgerichts I 
988/2006 vom 28. März 2007 E. 4.2
).
 
Dementsprechend hat der Beschwer
deführer denn auch zu Recht die Zumutbarkeit der Begutachtung 
nie in Frage gestellt
, sondern hat seine Bereitschaft zur Mitwirkung an den entspre
chenden Untersuchungen mehrfach 
kundgetan 
(Urk. 6/65-66
, Urk. 6/68
 und Urk. 6/70).
4.3
    
Die Beschwerdegegnerin informierte den Beschwerdeführer am 5. April und 28. Juni 2016 über die Notwendigkeit 
einer 
bidisziplinären
 medizinischen Untersuchung und wies unter anderem darauf hin, dass sie aufgrund der Akten verfügen könne, sollte er seinen Mitwirkungspflichten in unentschuld
barer Weise nicht nachkommen (Urk. 6/59
 und Urk. 6/74
)
. 
Mit Schreiben vom 20. Mai 2016 (Urk. 6/64) forderte sie den Beschwerdeführer a
uf
, die Be
reitschaftserklärung betreffend
 ärztliche Begutachtung bis 3. Juni 2016 zu unterzeichnen
, wobei eine entsprechende Säumnis als Verweigerung der Be
gutachtung gelte und aufgrund der
 vorliegenden Akten entschieden werde. Die Beschwerdegegnerin hat damit das Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 for
mell korrekt durchgeführt.
4.
4
    
Der Beschwerdeführer begründete 
seine fehlende Mitwirkung bei der gutachter
lichen Untersuchung
 gegenüber der Beschwerdegegnerin mit einer längeren Abwesenheit von zu Hause (Urk. 6/65) respektive mit dem „Ver
schlampen“ seiner Post (Urk. 6/70) und wies mit keinem Wort darauf hin, dass es ihm infolge psychischer Beschwerden nicht möglich 
war
, 
die gut
achterlichen Termine wahrzunehmen
. Gleiches gilt betreffend die 
weitere 
zwischen de
n
 
Parteien
 
ausgetauschte
 Korrespondenz, in welcher 
d
er
 Be
schwerdeführer die Gründe für
 seine 
Säumnisse
 betreffend
 die
 Gespräche bei der Eingliederungsberatung
 und
 die
 
Durchführung der psychotherapeuti
schen Behandlung 
aufführte
. Auch hier 
gab 
er
 
an
, dass er die Post über län
gere Zeit nicht geöffnet habe (Urk. 6/46), er das entsprechende Schreiben der Beschwerdegegnerin nicht erhalten habe (Urk. 6/50), er keinen Psychiater gefunden habe (Urk. 6/54) respektive er drogenmässig wieder etwas „abge
stürzt“
 sei (Urk. 6/56). Ebenso wenig ergeben sich aufgrund der im Rahmen des Revisionsverfahrens eingeholten Arztberichte Hinweise 
darauf, dass dem Beschwerdeführer 
die Mitwirkung an der Begutachtung
 aufgrund einer psy
chischen Störung 
unmöglich
 war
. Der Beschwerdeführer war vielmehr in der Lage, sich mehrmals telefonisch respektive via Email bei der 
Beschwerdegeg
nerin
 zu melden und seine Bereitschaft betreffend die Begutachtung 
sowie
 andere 
ihm
 auferlegten Pflichten zu bekräftigen (Urk. 6/46, 
Urk. 6/49
-50,
 Urk. 6/54, Urk. 6/56 Urk. 6/65 und Urk. 6/70)
. 
Entsprechend lagen beim Be
schwerdeführer keine entschuldbaren Gründe für die fehlende Mitwir
kung bei der Begutachtung vor. 
4.
5
    
Da der Beschwerdeführer seiner Mitwirkungspflicht in 
un
entschuldbarer Weise nicht nachkam (vgl. E. 4.
4
 
hievor
), vereitelte er eine zuverlässige Ab
klärung
 des Sachverhalts durch die Beschwerdegegnerin
. Letztere durfte da
her
 gestützt auf die vorhandene Akten
lage verfügen
 und in beweisrechtlicher Hinsicht davon ausgehen, dass im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus d
em
 unbewiesen gebliebenen Sach
verhalt Rechte ableitet (vgl. E. 1.1-2 
hievor
). 
    
Wie erwähnt (vgl. E. 4.2 hiervor), lässt sich der medizinische Sachverhalt
 respektive der Gesundheitszustand des B
e
schwerdeführers
 im Zeitpunkt der revisionsweisen Überprüfung des Rentenanspru
ch
s 
nicht schlüssig beurteilen. Dementsprechend ist eine
 im genannten Zeitpunkt
 nach wie vor bestehende rentenbegründende Einschränkung der erwerblichen Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht nachgewiesen und die Beschwerdegegnerin hat die Rente zu Recht aufgehoben
. Damit ist die Beschwerde abzuweisen.
    
Bei diesem Ergebnis erübrigen sich Ausführungen 
betreffend 
die 
Mitwir
- 
kungs
pflichten
 bezüglich
 der Gespräche
 bei der 
Eingliederungsbera
tung
 (Urk. 6/41-42) sowie einer psychotherapeutischen Behandlung
 (Urk. 6/53) und es kann die Frage offenbleiben, inwiefern sich die entspre
chenden 
Säumnisse
 des Beschwerdeführers
 auf den Rentenanspruch auswir
ken.
5.
    
5.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzule
gen (
Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG
)
 
und
 auf Fr. 
6
00
.-- 
anzusetzen
.
 Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer auf
zuerlegen.
 
5.2
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos und die Partei bedürftig ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
    
Da der vorliegende Prozess nicht als von vornherein aussichtslos be
zeichnet werden kann und der Beschwerdeführer bedürftig ist (Urk. 
8
), ist ihm antragsgemäss (Urk. 1 S. 1) die unentgeltliche Prozessführung zu bewil
ligen. Die dem Besch
werdeführer auferlegten Kosten sind demnach einstwei
len auf die Gerichtskasse zu nehmen.
    
Der Beschwerdeführer wird auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das 
Sozialversi
cherungsgericht
 (
GSVGer
) aufmerksam gemacht.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 11. November 2016 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt
,
und erkennt sodann
:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Ge
richtskasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
 unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
8
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Ko
pie von 
Urk. 
8
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubSchleiffer Marais