zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00279 · 2024-04-17 · de
Keine anspruchsrelevante Verschlechterung ausgewiesen. Keine URB/UP wegen Aussichtslosigkeit. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00279
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Lienhard
Urteil
 vom 
17. April 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Urs P. Keller
Suffert Neuenschwander & Partner
Rotfluhstrasse
 91, Postfach 525, 8702 Zollikon
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1971, arbeitete vom 12. März 2001 bis zum 30. April 2012 als 
Bestückerin
 in
 einem 100%-Pensum (Urk. 
9
/12
 Ziff. 5.4
, Urk. 
9
/19/1-2). Am 16. Januar 2012 kündigte sie das Arbeitsverhältnis (Urk. 
9
/19/8).
 
Am 26. März 2012 (Urk. 
9
/12) meldete sie sich – nach erfolgter Früh
erfassung (Urk. 
9
/7) - unter Hinweis auf körperliche sowie psychische Be
schwer
den zum Bezug von IV-Leistungen an. Die Sozial
ver
sicherungs
an
stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinischen (Urk. 
9
/20, Urk. 
9
/26) und er
werb
lichen Ver
hält
nisse (Urk. 
9
/16, Urk. 
9
/19) ab und zog ein durch den Krankentag
geldver
sicherer veranlasstes psychiatrisches Gutachten (Gutachten vom 9. September 2012
; 
Urk. 
9
/39) bei. Nach durch
ge
führtem Vor
be
scheid
ver
fahren (Urk. 
9
/42) verneinte die IV-Stelle mit Ver
fü
gung vom 24. Januar 2013 (Urk. 
9
/43) einen An
spruch der Ver
si
cher
ten auf eine Rente. Diese Ver
fügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
1.
2
    
Am 24. November 2014 (Urk. 
9
/46) meldete sich die Versicherte unter anderem unter Auf
lage verschiedener Arbeitsunfähigkeitszeugnisse der 
Y.___
 AG (Urk. 
9
/44) und unter Hinweis auf 
seit 2011 
bestehende 
psychische Probleme er
neut zum Leistungs
bezug an. Mit Vorbescheid vom 16. Dezember 2014 (Urk. 
9
/48) stellte die IV-Stelle der Versicherten in Aussicht, dass auf ihr neues Leistungs
be
gehren nicht eingetreten werde. Nach Prüfung der dage
gen er
hobenen Einwände (Urk. 
9
/51) trat die IV-Stelle mit Ver
fügung vom 23. Februar 2015 (Urk. 
9/56
) auf das neue Gesuch nicht ein.
 Die dagegen am 17. März 2015 erhobene Beschwerde (Urk. 9/62/3-9) wies das Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom 29. Juni 2015 im Prozess Nr. IV.2015.00336 ab (Urk. 9/64).
1.
3
    
Am 14. November 2018 (Urk. 9/70) meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine Psychose erneut zum Leistungsbezug an
 und reichte nach entsprechender Aufforderung der IV-Stelle (Urk. 9/72) einen weiteren Bericht der 
Y.___
 AG
 (Urk. 9/74)
 ein.
 Die IV-Stelle tätigte medizinische Abklärungen (Urk. 9/77; Urk. 9/81) und teilte der Versicherten am 10. Dezember 2018 mit, dass keine Eingliederungsmassnahmen möglich seien (Urk. 9/76). Sodann veranlasste sie eine 
psychiatrische
 Begutachtung der Versicherten durch 
med. 
pract
. 
Z.___
, 
A.
___
AG
 (
Gutachten 
vo
m 27. Juni 2019
; 
Urk. 9/87).
 
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 9/89; Urk. 9/96) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 30. Dezember 2019 (Urk. 9/99) einen Leistungs
anspruch der Versicherten.
1.
4
    
Am 16. August 2021 (Urk. 9/106) meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf psychische und körperliche Beschwerden 
wiederum bei der Invalidenversicherung an und reichte auf entsprechende Aufforderung der IV-Stelle (Urk. 9/108) 
verschiedene Arztberichte (Urk. 9/109-123; Urk. 9/132-133; Urk. 9/135/1-14
; Urk. 9/140/2-10; Urk. 9/144; Urk. 9/146
) ein
. Mit Vorbescheid vom 30. Juni 2022 (Urk. 9/149) stellte die IV-Stelle eine Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht, wogegen die Versicherte durch ihre Hausärztin Einwand
 (Urk. 9/151)
 erheben
 liess. Im Rahmen des 
Einwandverfahrens
 ergingen weitere Arztberichte (Urk. 9/152; Urk. 9/154-159; Urk. 9/165; Urk. 9/167). Mit Verfügung vom 19.
 
April 2023 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch der Versicherten auf Leistungen 
der Invalidenversicherung 
(Urk. 9/170 = Urk. 2).
2.
    
Am 22. Mai 2023 erhob die Versicherte Beschwerde gegen die Verfügung vom 19. April 2023 (Urk. 2) und beantragte deren Aufhebung, die Zusprechung einer ganzen Rente und eventualiter die Rückweisung der Sache zur Durchführung eines polydisziplinären Gutachtens und neuer Entscheidung
. In formeller Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
 (Urk. 1 S. 2). 
Mit Beschwerdeantwort vom 28. Juli 2023 (Urk. 8) beantragte die Beschwerde
gegnerin die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 24. Juli 2023 mitgeteilt wurde (Urk. 10).
 Am 8. Dezember 2023 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin seine Honora
r
note ein (Urk. 11).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
 Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022. Entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsätzen (vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1) ist nach der bis zum 31. Dezember 2021 geltenden Rechtslage zu beurteilen, ob bis zu diesem Zeitpunkt ein Renten
anspruch entstanden ist. Steht ein erst nach dem 1. Januar 2022 entstandener Rentenanspruch zur Diskussion, findet darauf das seit diesem Zeitpunkt geltende Recht Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_452/2023 vom 24. Januar 2024 E. 3.2.1 mit Hinweisen).
    
Für Revisionsfälle ist der Zeitpunkt der massgebenden Änderung nach Art. 88a IVV für das anwendbare Recht entscheidend
 (
vgl. Kreisschreiben über Invalidität und 
Rente in der Invalidenversicherung [KSIR], 
Rz
. 9102)
. Auf
g
rund der vor
liegend im August 2021 anhängig gemachten Anmeldung
 (Urk. 9/106)
 könnten allfällige Leistungen jedoch frühestens ab Februar 2022 ausgerichtet werden (vgl.
 
Art. 29 Abs. 1 IVG). 
In dieser übergangsrechtlichen Konstellation ist die seit 1. Januar 2022 geltende Rechtslage massgebend, die im Folgenden 
 soweit nichts anderes vermerkt ist 
 jeweils in dieser Version wiedergegeben, zitiert und ange
wendet wird.
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
1.4
    
Wurde eine Rente
 
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
 verweigert, so wird nach Art. 
87 Abs.
 
3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn 
die Voraussetzungen gemäss Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
    
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich einge
tre
ten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie be
i einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 
133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im 
Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auc
h dem Gericht (
Urteil des Bundesgerichts 9C_
234
/202
3
 vom 
4
. September 202
3
 E. 
1.2
, insbesondere mit Hinweis auf
 
BGE 117 V 198 E. 3a).
    
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeits
unfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder ver
schlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 
9C_477/2022
 vom 
18. Januar 2023 E. 2.1 
mit Hinweisen).
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 
144 I 103 E. 2.1, 
141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 
9C_477/2022
 vom 
18. Januar 2023 E. 2.1
, je mit Hinweisen).
1.5
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
ver
gleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Aus
wirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtspre
chung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_26/2022 vom 30. Mai 2022 E. 2.2 mit Hinweisen)
.
1.6
    
Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung 
ist von Amtes wegen zu prüfen
, ob seit der ersten Rentenverfügung zwischenzeitlich eine erneute materielle Prüfung des Rentenanspruchs stattgefunden hat. War dies nicht der Fall, so ist auf die Entwicklung der Verhältnisse seit der ersten Ablehnungsverfügung abzustellen; wie im Revisionsverfahren bleiben allfällige, vorangehende 
Nichteintretens
ver
fügungen
 aufgrund des fehlenden Abklärungs- und bloss summarischen Begründungsaufwandes der Verwaltung unbeachtlich. Erfolgte dagegen nach einer ersten Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend gemachten Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer Sachver
haltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensver
gleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) abermals rechtskräftig verneint, muss sich die 
leistungsansprechende Person dieses Ergebnis – vorbehältlich der Rechtsprechung zur Wiedererwägung oder 
prozessualen Revision (vgl. BGE 127 V 466 E. 
2c mit Hinweisen) – bei einer weiteren Neuanmeldung entgege
nhalten lassen (BGE 130 V 71 E. 
3.2.3
; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.3 f.
).
1.7
    
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärztinnen und Ärzte kommt nach der Rechtsprechung Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (BGE 134 V 231 E. 5.1 mit Hinweis auf BGE 125 V 351 E. 3b/
ee
). Trotz dieser grundsätzlichen Beweiseignung kommt den Berichten versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft zu wie einem gerichtlichen oder im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger veranlassten Gutachten unabhängiger Sachver
ständiger. Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssig
keit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 142 V 58 E. 5.1; 139 V 225 E. 5.2; 135 V 465 E. 4.4 und E. 4.7).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung wie folgt: 
Es bestehe 
gemäss den vorliegenden Unterlagen
 weiterhin keine Erkrankung, welche auf längere Dauer eine Erwerbsunfähigkeit verursache (S. 1). De
n
 im 
Einwand
verfahren
 eingegangenen Berichten sei
en
 keine neuen medizinischen Aspekte zu entnehmen (S. 2). 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin machte geltend (Urk. 1), es seien verschiedene Diagnosen vorhanden, welche eine dauernde Arbeitsunfähigkeit zeigten und damit einen Anspruch auf eine ganze Rente begründeten (S. 5 ff.). Der regionale ärztliche Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin habe sich zu wenig mit den Berichten auseinandergesetzt. Im Vergleich zum Jahr 2019, wo ein 
- 
nicht mehr aktuelles 
- 
psychiatrisches Gutachten eingeholt worden sei, l
ägen
 heute eine Vielzahl von neuen Diagnosen und eine Schmerzproblematik vor, weshalb sich ihr Gesund
heitszustand verschlechtert habe (S. 8). Die Beschwerdegegnerin sei ihrer Unter
suchungspflicht nicht nachgekommen (S. 9). 
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob im Vergleich zur Situation im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 
30. Dezember 2019 (Urk. 9/99)
, welche auf einer materiellen 
Prüfung des Anspruchs
 inklusive Begutachtung
 beruhte, eine anspruchsrelevante Änderung eingetreten ist. 
3.
3.1
    
Die 
den massgeblichen zeitlichen Bezugspunkt bildende 
Verfügung vom 30.
 
Dezember 2019 (Urk. 9/99) erging im Wesentlichen gestützt auf die folgenden Arztberichte
 (vgl. Urk. 9/
8
8):
    
Die Ärzte der 
Y.___
 AG berichteten am 31. Januar 2018 über den stationären Aufenthalt der Beschwerdeführerin vom 9. bis 30. Januar 2018 (Urk.
 
9/74/12-14) und stellten folgende Diagnosen (S. 1):
- 
bipolare affektive Psychose, gegenwärtig gemischte Episode (ICD-10 F31.6)
- 
kombinierte und andere Persönlichkeitsstörungen (ICD-10 F61)
- 
Adipositas 
- 
Eisenmangel
Die Beschwerdeführerin sei freiwillig zur 
dritten
 Hospitalisation und Krisen
intervention eingetreten. Aktuell sei es erneut zu Konflikten mit dem Ex-Mann gekommen, der sie bedränge und in ihrer Wohnung auf ihre Kosten lebe. Zudem sei es zu einem Streit mit der Nachbarin gekommen, weshalb die Polizei habe gerufen werden müssen
 (S. 1). Psychopathologisch habe bei der Aufnahme ein fluktuierend euphorisch bis 
niedergestimmter
 Affekt, formalgedanklich eine 
Logorrhoe
 und Weitschweifigkeit und ein gesteigerter Antrieb i
m
 Vordergrund gestanden (S. 2). Insgesamt habe sich unter medikamentöser Anpassung eine deutliche Besserung gezeigt. Die Beschwerdeführerin habe 
deutlich ruhiger und geordneter gewirkt. Die bestehende Restsymptomatik mit zeitweise sehr betontem Gefühlsausdruck sei am ehesten im Rahmen einer Persönlichkeitsakzentuierung zu werten (S. 2 unten f.).
3.2
    
Über einen weiteren stationären Aufenthalt 
in der 
Y.___
 AG 
vom 23.
 
Februar bis 20. März 2018 wurde am 20. März 2018 berichtet (Urk. 9/74/1
4). Die Diagnose war unverändert (vgl. vorstehend E. 3.1). Die Beschwerdeführerin sei freiwillig eingetreten, da sie von Männern bedroht worden sei, weil sie Augenzeugin eines Drogendeals geworden sei (S. 1). Als traumatisierende Ereignisse in der Vorgeschichte sei die Gewalt des Ex-Ehemannes angegeben worden. Es hätten in der Vorgeschichte mehrere Suizidversuche durch Sich-Ertränken und Tabletteneinnahme stattgefunden (S. 2). Die Symptomatik habe im Rahmen der Behandlung langsam an Dynamik verloren, jedoch ohne vollständig zu remittieren. Im Verlauf sei es langsam zu einer affektiven Entspannung gekommen. 
Es
 hätten häusliche Belastungserprobungen stattgefunden, die zufrie
denstellend verlaufen 
seien. Aufgrund der Zustandsverschlechterung im Ver
gleich zu Voraufenthalten sei eine erneute Anmeldung bei der Invaliden
versicherung erfolgt (S. 3). 
3.3
    
Dr. med. 
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Oberarzt 
C.___
, diagnostizierte mit Bericht vom 17.
 
Dezember 2018 (Urk. 9/77/1-5) eine bipolar affektive Störung, gegenwärtig gemischte Episoden (ICD-10 F31.6), sowie eine seit Jahren bestehende kombinierte und andere Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F61; Ziff. 2.5). Die Beschwerdeführerin sei seit 2012 in der 
C.___
 in ambulanter einmal wöchentlicher Betreuung (Ziff. 1.1-1.2). Sie sei wach, gut gepflegt und freundlich im Gespräch, allseits gut orientiert. Die Aufmerksamkeit, Konzentration und das Gedächtnis seien unauffällig, es bestünden keine Befürchtungen oder Zwänge. Im formalen Denken bestehe Misstrauen, die Beschwerdeführerin habe Beobachtungs- sowie Verfolgungswahnideen. Der Affekt sei ängstlich, nervös, innerlich unruhig. Es best
ünden
 keine akute Problematik für suizidale Gedanken und keine Fremdgefährdung (Ziff. 2.4). Die Beschwerdeführerin sei seit 2013 bis auf Weiteres zu 100 % arbeitsunfähig (Ziff. 1.3).
3.4
    
Med. 
pract
. 
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
A.___
AG, stellte nach Berücksichtigung der Akten (S. 4 ff.), Erhebung der Anamnese (S. 11 ff.) und Durchführung einer eigenen Untersuchung (S. 17 ff.) 
mit Laboruntersuchung (S. 18) 
in seinem 
Gutachten vom 27. Juni 2019 
(
Urk. 9/87)
 keine psychiatrischen Diagnosen (S. 25 Ziff. 6.1-6.2).
    
Er legte dar, d
ie Beschwerdeführerin habe während der ersten Untersuchungs
hälfte themenunabhängig geweint, sei im weiteren Verlauf situationsadäquat gewesen und habe nach der Untersuchung themenabhängig einmalig lächeln können und habe gelöster gewirkt. Insbesondere habe sie sehr sachlich und ohne affektive Reaktionen von ihren Ängsten berichtet. Während der Anamnese
erhebung habe sie zweimal darauf
 
hingewiesen, Lebensdaten nicht einordnen zu können, und habe dies mit Vergesslichkeit begründet. Im Gegensatz dazu seien Einschränkungen des Kurz- und Langzeitgedächtnisses in der weiteren Unter
suchung nicht evident gewesen, auch vor dem Hintergrund, dass die Beschwer
deführerin sämtliche anderen soziobiographischen Ereignisse erinnert habe und auch zeitlich weitgehend habe einordnen können. Auch die von der Beschwerde
führerin vorgegebenen Konzentrationseinschränkungen seien nicht objektivier
bar gewesen. So habe sie sämtliche gestellten Fragen konzentriert und folge
richtig beantwortet. Die geäusserten Ängste habe sie sachlich vorgetragen 
und habe dabei keine affektive Beeinträchtigung gezeigt. Sie habe nachvollziehbar deren Realitätsgehalt betont. Anhaltspunkte für paranoides Erleben hätten sich nicht ergeben. Affektiv habe sie zunächst eine Affektinkontinenz demonstriert, indem sie ohne Bezug zu den 
Themen während der ersten Untersuchungshälfte geweint habe, bereits vor dem ersten Ansprechen, und dabei kaum moduliert oder ansprechbar gewesen sei. Diskrepant dazu sei sie adäquat gewesen, als schwierige Themen besprochen worden seien, und zum Ende der Untersuchung sogar gut auslenkbar und moduliert gewesen. Die Beschwerdeführerin habe ohne namhafte affektive Beteiligung Insuffizienzerleben berichtet und habe einen verlangsamten motorischen Handlungsantrieb bei der Befunderhebung demonstriert. Bezogen auf die objektiven Kriterien nach AMDP sei der Untersuchungsbefund regelrecht gewesen. In der Gegenübertragung sei keine namhafte psychische Beeinträchti
gung spürbar gewesen. Die laborchemisch gezeigte Nicht- oder lediglich spora
dische Einnahme der Medikation stehe einer namhaften psychischen Beein
trächtigung entgegen (S. 21). 
    
Zusammengefasst zeige die Beschwerdeführerin Inkonsistenzen, zusammen mit einer demonstrativ aggravierenden Symptompräsentation. Sie habe während der Untersuchung zunächst eine vermeintlich hohe Beeinträchtigung aggraviert, sei dann im Gegensatz dazu, insbesondere auch vor dem Hintergrund des Bespre
chens eigentlich belastender Themenbereiche
,
 affektiv adäquat und könne sehr sachlich berichten. Auch das Verhalten bezogen 
auf 
einen vermeintlichen Schwin
del und die vermeintliche Kraftminderung bis zum Nutzen einer 
Rollator
gehhilfe
 sei demonstrativ und aggravierend, auch vor dem Hintergrund, dass die Beschwerdeführerin beim tatsächlichen Vorhandensein eines blitzartig einschies
senden Schwindels eigentlich nicht mit einer derartigen Sicherheit auf dem Stuhl zum Sitzen hätten kommen können, sondern erhebliche Schwierigkeiten gezeigt hätte (S. 22). 
    
Es ergebe sich nach kritischer Würdigung der im Dossier vorhandenen ärztlichen Berichte unter objektiven Gesichtspunkten, nach Würdigung der hier erhobenen Untersuchungsbefunde, der anamnestischen Angaben, insbesondere vor dem Hintergrund der Inkonsistenzen und der demonstrativen und aggravierenden Symptompräsentation und in der Gegenübertragung nicht aufspürbaren nam
haften psychischen Beeinträchtigungen kein ausreichender Hinweis für das Vor
han
densein einer anhaltenden psychischen Erkrankung mit oder ohne Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit. Vielmehr wirke das Verhalten der Beschwerdefüh
rerin in der Untersuchungssituation zielgerichtet im Hinblick auf die von ihr als überwiegend wahrscheinlich rechtmässig empfundene Erfüllung eines Versor
gungs
wunsches. Retrospektiv seien psychische Reaktionsbildungen im Rahmen der psychosozialen Belastungssituation im Sinne von jeweils temporär vorhan
denen Anpassungsstörungen möglicherweise vorhanden gewesen. Vor dem Hinter
grund der Diskrepanzen 
und Inkonsistenzen, welche auch Angaben der 
Beschwerdeführerin bezogen auf frühere Ereignisse beträfen, könne diesbezüglich aber keine valide Aussage erfolgen (S. 25). Auch ergäben sich aus der sozio
biographischen Anamnese keine ausreichenden Hinweise für das Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung oder -akzentuierung (S. 26). Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100 % in der angestammten Tätigkeit (S.
 
27). Für eine angepasste Tätigkeit bestehe keine Notwendigkeit (S. 28). Es ergäben sich im Vergleich zu 2015 keine ausreichenden Hinweise für eine Veränderung des Gesundheitszustandes (S. 29).
3.5
    
Dr. 
B.___
 hielt mit Bericht vom 16. Oktober 2019 (Urk. 9/95) fest, die Beschwerdeführerin leide an einer bipolaren affektiven Störung, gegenwärtig an einer mittelgradigen schweren depressiven Episode
,
 und sei zu 100 % arbeits
unfähig (S. 
2).
3.6
    
Gestützt auf das Gutachten von med. 
pract
. 
Z.___
 verneinte die Beschwerde
gegne
rin mit Verfügung vom 30. Dezember 2019 
ausgehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit 
einen Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin (Urk. 9/99
; vgl. Urk. 
9/88/6-7
).
 Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 
4.
4.1
    
Der Neuanmeldung vom 16. August 2021 (Urk. 9/106) lagen 
im Wesentlichen die nach
folgend
 wiedergegebenen
 medizinischen Berichte zugrunde. 
Diese datieren teilweise vor dem Erlass der Verfügung vom 30. Dezember 2019, wurden der Beschwerdegegnerin damals jedoch nicht eingereicht.
4.2
    
Vom 10. bis 12. März 2019 war die Beschwerdeführerin nach notfallmässiger Selbstzuweisung 
wegen schwarzem Erbrechen 
im 
D.___
 hospitalisiert. 
Im
 Austrittsbericht vom 19. März 2019 (Urk. 9/120/
1-3) wurde festgehalten, dass eine Gastroskopie vom 11. März 2019 
bzw. 
eine 
Ösophago
-Gastroduodenoskopie 
unauffällig gewesen sei und 
insbesondere 
keinen 
Nachweis einer Blutungsquelle ergeben habe (S. 1).
4.
3
    
Eine bildgebende Untersuchung des rechten Schultergelenks vom 19. März 2019 ergab eine intakte 
Rotatorenmanschette
 und keine Hinweise auf ein 
Impingement
. Als einzige
r
 Hinweis auf eine 
frozen
 
shoulder
 finde sich ein verkürzter inferiorer 
Rezessus
, wohingegen das 
coracohumerale
 Ligament nicht verdickt sei (Urk.
 
9/115).
4.
4
    
Vom 30. November bis 26. Dezember 2020 befand sich die Beschwerdeführerin 
wegen starke
r
 Schmerzen im gesamten Wirbelsäulenbereich 
zur stationären 
Rehabilitation in der 
E.___
. Mit Austrittsbericht vom 29.
 
Dezem
ber 2020 (Urk. 9/118) wurden folgende Diagnosen gestellt (S. 1): 
- 
chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom mit/bei
- 
leichter 
Diskusprotrusion
 C5/6 ohne Neurokompression
- 
Diskopathie L2-L5
Die Beschwerdeführerin leide seit 2013 an chronischen Rückenschmerzen (S. 1). 
Sie habe gut von der Rehabilitation profitiert; es habe eine Reduktion der Schmer
zen erzielt werden können. Bezüglich der Rumpfstabilität sowie der allgemeinen Mobilität hätten sich ebenfalls Verbesserungen gezeigt. Im weiteren Verlauf seien die Schmerzen deutlich 
regredient
 gewesen (S. 2).
4.
5
    
Vom 26. Dezember 2019 bis 1. Januar 2020 war die Beschwerdeführerin
 
infolge plötzlicher Oberbauchschmerzen 
erneut
 im 
D.___
 hospitalisiert
 (Urk.
 
9/119/3)
. 
Nach einer 
am
 30. Dezember 2019 erfolgten 
Cholezystektomie
 wurden mit 
Austrittsbericht vom 
gleichen Datum
 (Urk. 9/119) eine 
Choledo
cholithiasis
 bei Cholezystolithiasis sowie ein Status nach 
ERCP (endoskopisch-retrograde 
Cholangio-Pankreatikographie
)
 
mit 
Papillotomie
 
am 27. Dezember 2019 diagnos
tiziert (S. 1). Der weitere Verlauf sei unkompliziert gewesen. Die Beschwerde
führerin habe in gutem Allgemeinzustand und mit reizlosen Wund
verhältnissen nach Hause entlassen werden können (S. 1). 
4.
6
    
Dr. med. 
F.___
, Assistenzarzt Manuelle Medizin, 
G.___
, stellte mit Bericht vom 4. Januar 2021 (Urk. 9/117) folgende Diagnosen (S. 1): 
- 
chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom mit/bei
- 
Punctum maximum im Bereich der gesamten Lendenwirbelsäule
- 
leichte 
Diskusprotrusion
 C5/6 ohne Neurokompression
- 
Diskopathie L2-L5, keine Spinalkanalstenose, keine eindeutige Neurokompression der Gesamtwirbelsäule
- 
ausbalanciertes sagittales Profil
Zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin äusserte sich Dr. 
F.___
 nicht.
4.
7
    
Dr. med. 
H.___
, Leitender Arzt am 
I.___
, stellte mit 
Verlaufsb
ericht vom 26. April 2021 (Urk. 9/116) folgende Diagnosen (S. 1):
- 
morbide Adipositas (BMI 41.5 kg/m
2
)
- 
Hyperurikämie
- 
chronisches Schmerzsyndrom
- 
depressive Störung
- 
kombinierte und andere Persönlichkeitsstörungen
Es finde weiterhin eine erfreuliche und dauerhafte Gewichtsreduktion statt (S. 1).
4.
8
    
Eine bildgebende Untersuchung des Schädels vom 29. April 2021 ergab eine Sinusitis 
ethmoidalis
, hingegen seien die Sinus frontales und maxillares frei. Das Schädel-MRI sei unauffällig, es sei keine intrakranielle Ursache für die Beschwerden 
(
Cephalea
, Gedächtnisstörung) 
ersichtlich (Urk. 9/113). 
    
Eine 
otorhinolaryngologische
 Untersuchung vom 
2. August 2021 ergab unklare frontalbetonte Mittelgesichtsschmerzen bei aktuell unauffälliger Nasenendos
kopie, differentialdiagnostisch 
eine 
nasale 
Hyperreaktivität
 und ein
 medikamen
teninduzierter Gesichtsschmerz (Urk. 9/112 S. 1).
4.
9
    
Mit Bericht vom 4. August 2021 (Urk. 9/109) stellte Dr. med. 
J.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und Hausärztin der Beschwerde
füh
rerin (vgl. Urk. 9/104), folgende Diagnosen (S. 1):
- 
chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom mit/bei
- 
Diskusprotrusionen
 C5/C6 ohne Neurokompression, Diskopathie 
L
2-L5, mehrsegmentale Degenerationen
- 
frozen
 
shoulder
 rechts 2019
- 
rezidivierende symptomatische Plantarfasziitis
- 
bipolare affektive Psychose
Dr. 
J.___
 äusserte sich
 in diesem Bericht
 nicht zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin. 
In ihrem Überweisungsbericht vom 27. August 2021 (Urk. 9/123) zuhanden der 
Ärzte der 
Schmerzsprechstunde am 
K.___
 hielt Dr.
 
J.___
 fest, dass diverse Analgetika ausprobiert worden seien, ohne Verbes
serung der Symptomatik. Es 
zeig
t
e
n
 sich insgesamt eine deutliche Symptom
ausweitung sowie auch eine massive 
Aggravierungstendenz
 
der Patientin. Sie sei aufgrund der Symptomatik wiederholt zu 100 % arbeitsunfähig 
gewesen 
(S. 2).
    
Mit Schreiben vom 4. Oktober 2021 (Urk. 9/122) führte Dr. 
J.___
 aus, die Beschwerdeführerin sei aufgrund einer therapierefraktären 
multilokulären
 Schmerz
problematik nun angehalten, sich in einer Schmerzsprechstunde vor
zustellen. Es bestehe eine wiederholte quasi fast ununterbrochene Arbeitsun
fähigkeit von 100 % aufgrund der Schmerzproblematik. Neben de
n
 bereits ausgeschöpften medikamentösen Therapiemassnahmen bestehe zudem eine Lang
zeit-Physiotherapie (S. 1).
4.1
0
    
Dr. 
B.___
, bei dem die Beschwerdeführerin 
weiterhin
 in ambulanter Behandlung stand,
 stellte mit Bericht vom 4. Oktober 2021 (Urk. 9/135/1-2) folgende Diagnosen (S. 1):
- 
kombinierte und andere Persönlichkeitsstörungen mit emotional insta
bilen und histrionischen Anteilen (ICD-10 F61), Differentialdiagnose: 
dissoziative Zustände im Rahmen der kombinierten Persönlichkeits
störung 
- 
Adipositas
- 
bipolare affektive Störung, gegenwärtig gemischte Episode (ICD-10 F31.6)
    
Der psychologische Zustand der Beschwerdeführerin habe sich 
in letzter Zeit wesentlich verschlechtert, so dass sie zunehmend ängstlich sei. Sie sei hoffnungs- und energielos. Tagsüber klage sie über starke Rückenschmerzen und habe Panikattacken. Sie 
berichte
 über Konfliktsituationen mit ihrem Sohn und ihrer Tochter sowie ihrem Ex-Ehemann (S. 1). Sie sei wach, gut gepflegt und freundlich im Gespräch, allseits gut orientiert und es bestünden keine Zwänge. Die Aufmerksamkeit und Konzentration sowie das Gedächtnis seien unauffällig. Im formalen Denken sei sie misstrauisch. 
Zurzeit
 bestünden keine Wahnstörungen, keine Sinnestäuschungen, keine Ich-Störungen. Der Affekt sei ängstlich, depressiv, traurig, energie- und hoffnungslos. Die Beschwerdeführerin 
klage
 über Rückenschmerzen. Es best
ünden
 keine akute Problematik für suizidale Gedanken und keine Fremdgefährdung. Die Beschwerdeführerin sei zu 100 % arbeitsunfähig (S. 2).
 
4.11
    
Am 4. Oktober 2021 wurde die Behandlung im Schmerzambulatorium des 
K.___
 aufgenommen (Urk. 9/156) und in der Folge am 10. November 2021 und am 3.
 
Januar 2022 eine Medial Branch Facettengelenksblockade LWK3/4, L4/5 und L5/S1 links vorgenommen (Urk. 9/157), auf welche die Beschwerdeführerin 
nur
 für wenige Tage gut ansprach (vgl.
 Bericht vom 18. Januar 2022
, 
Urk. 9/158/1
2
, und Bericht vom 22. Februar 2022 der Klinik für Rheumatologie des 
K.___
,
 Urk.
 
9/140/5
)
. 
4.1
2
    
Die Ärztinnen der Klinik für Rheumatologie am 
K.___
 stellten mit Bericht vom 18.
 
Januar 2022 (Urk. 9/140/2-4) folgende, 
hier 
verkürzt wiedergegebene Diag
nosen (S. 1
 f.
):
- 
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
- 
rezidivierende Plantarfasziitis rechtsbetont
- 
bipolare affektive Psychose
- 
kombinierte und andere Persönlichkeitsstörungen
- 
depressive Störung
- 
unklare frontalbetonte Mittelgesichtsschmerzen
- 
Adipositas
- 
schwerer Vitamin D-Mangel
- 
leichte hypochrome, normozytäre Anämie
Aktuell ergäben sich keine Hinweise auf eine entzündliche rheumatologische Grunderkrankung (S. 2).
 
4.1
3
    
Vom 9. bis 22. Februar 2022 war die Beschwerdeführerin in der Klinik für Rheu
matologie am 
K.___
 hospitalisiert. Mit Austrittsbericht vom 22. Februar 2022 (Urk.
 
9/140/5-8) wurde die bisher gestellte Diagnose (vgl. vorstehend E. 4.1
2
) um diejenige einer 
Tendinopathie
 der Achillessehne ergänzt (S. 1). Die Zuweisung sei zur stationären multimodalen Schmerztherapie bei 
multilokulärem
 chronischem Schmerzsyndrom erfolgt (S. 2). Als Prozedere wurde
n
 das Fortführen der Physiotherapie, ein weiterer Rehabilitationsaufenthalt, orthopädische Einlagen, Ausdauertraining, Entspannungstraining, 
der 
Einbezug sozialer Arbeit, die Weiterführung der Psychotherapie und ein Abbau von Angst-Vermeidungs
verhalten durch Edukation und graduierte Aktivierung empfohlen (S. 3).
 Die Beschwerdeführerin sei seit 
zwei
 Jahren in einem Reintegrationsprogramm zu 50
 
% tätig (S. 5).
4.1
4
    
Im Austrittsbericht
 der 
L.___
, Klinik 
M.___
,
 vom 28. März 2022 über die psychosomatische stationäre Rehabilitation vom 25. Februar bis 14. April 2022 (Urk. 9/144) wurden die bisherigen Diagnosen (vgl. vorstehend E. 4.11-4.12) genannt (S. 1 f.). Die Beschwerdeführerin habe berichtet, dass die Schmerzen im Jahr 2013 angefangen hätten (S. 2). Sie berichte, ihre Stimmung sei gut, sie habe keine vermehrte Traurigkeit. Zuletzt habe sie vor 
zwei
 Jahren 
zu 
100 % gearbeitet (S. 3).
 D
ie 
Beschwerdeführerin habe durch die multimodalen Therapieangebote nur mässig profitieren können. Sie 
berichte
 über weiterhin vorhandene Rücken
schmerzen (S. 3).
4.1
5
    
Dr. med. 
N.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, 
vom 
RAD hielt am 11. Mai 2022 (Urk. 9/148/3-4) 
in Würdigung der medizinischen Unter
lagen 
fest, es seien die gleichen psychiatrischen Diagnosen 
wie 
vor der Begut
achtung im Jahr 2019 gestellt
 worden
, 
die 
bei der Begutachtung jedoch verneint worden
 seien
. Die in den somatischen Berichten gestellten psychiat
rischen Diag
nosen seien fachfremd und nicht nachzuvollziehen. Aus psychiat
rischer Sicht könne keine Verschlechterung im Vergleich zum Gutachten 2019 erkannt werden. 
4.1
6
    
RAD-
Ärztin
 Dr. med. 
O.___
, Fachärztin für Orthopädie, führte am 16. Mai 2022 (Urk. 9/148/4-5) aus
 somatischer Sicht aus
, es best
ünden
 keine Diagnosen mit dauerhafter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Folgende Diagnosen hätten keine dauerhafte Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
- 
Status nach Adipositas permagna aktuell Grad 2 (zuletzt dokumentiert: BMI von 36.04
)
- 
Hyperurikämie
- 
unklare frontalbetonte Mittelgesichtsschmerzen, differentialdiagnostisch medikamenteninduzierter Gesichtsschmerz
- 
chronisches Schmerzsyndrom bei Haltungsinsuffizienz und 
myofascialem
 Überlastungssyndrom 
- 
leichte Überbelastung im Bandscheibensegment Brustwirbelkörper (BWK) 10/11
- 
leichte 
Diskusprotrusion
 C4/5 und C5/6
- 
leichte 
Osteochondrose
 und aktivierte Spondylarthrose L4/5
- 
rezidivierende Plantarfasziitis rechtsbetont bei Knick-Senk-Spreizfuss
- 
unklarer Schulterschmerz rechts bei Status nach 
frozen
 
shoulder
- 
medial betonte Gonarthrose
- 
Status nach 
Papillotomie
 wegen 
Choledocho
- und Cholezystolithiasis
- 
Hyperopie, Presbyopie
Es bestehe eine volle Belastungsfähigkeit für leichte bis mittelschwere körperliche Tätigkeiten in wechselnder Körperhaltung (S. 4).
 Bezüglich Revision sei festzu
halten, dass in somatischen Tätigkeiten eine Einschränkung für das Heben und Tragen von Lasten im Rahmen von schwerer Tätigkeit sowie Zwangshaltungen und Tätigkeiten auf Leitern vorliege, da eher funktionelle 
myofasciale
 Störungen vorlägen. Ein Gesundheitsschaden, der sich langfristig auf die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit auswirk
e
, habe auch aus somatischer Sicht nicht festgestellt werden können. Für die von der Beschwerdeführerin geschilderten Beschwerden des Bewegungsapparates im Bereich der Wirbelsäule, der Füsse und Knie- sowie Schultergelenke 
habe 
sich in den durchgeführten bildgebenden Verfahren kein Korrelat
 gezeigt
. Es bestünden altersentsprechende, eher leichte Veränderungen. Diese seien nicht für die geschilderten Beschwerden verant
wortlich. Ausserdem sei eine Erkrankung aus dem rheumatischen Formenkreis ausgeschlossen worden. Somit stünden funktionell-
myofasciale
, d.h. durch Fehlbelastung ausgelöste, Beschwerden im Vordergrund. Diese hätten viel mit der individuellen Lebensführung wie Ernährung, Schlaf, tägliche Bewegung und Sport zu tun. Obwohl die Beschwerdeführerin schon mehrfache Ernährungs
beratungen in Anspruch genommen habe, sei eine nachhaltige, konsequente Reduktion des Körpergewichts bislang nur teilweise erfolgt. 
Das erhöhte Körpergewicht bedinge nicht nur eine mechanische Überlastung, sondern auch eine Stoffwechselstörung, die einen Einfluss auf die Schmerzen habe. Eine kohlen
hydratreiche Kost rufe entzündliche Prozesse hervor, die mit zum Schmerz beitragen könnten. Eine Einschränkung bestehe lediglich für das Heben und Tragen von Lasten
 (S. 5).
4.1
7
    
Dr. 
B.___
 attestierte mit Verlaufsbericht vom 29. September 2022 (Urk. 9/165) eine seit 2013 bestehende volle Arbeitsunfähigkeit (Ziff. 1.3) und wiederholte die bereits mit Bericht vom 17. Dezember 2018 gemachten Angaben (vgl. vorstehend E. 3.3). 
4.1
8
    
Am 15. Juli 2022 
war im Schmerzambulatorium des 
K.___
 
eine Radiofrequenz-
Denervation
 der 
Fazettengelenke
 LWK3-SWK1 rechts
 
und am 14. September 2022 eine Wurzelblockade rechts 
erfolgt
, was jeweils nur eine kurzfristige Linderung der seit mehreren Jahren geklagten Schmerzen brachte
 (vgl. 
Bericht
e
 vom 17. Juli 2022
, 
Urk. 9/154
, vom 14. September 2022 und vom 14. Oktober 2022, Urk.
 
3/2
3
).
    
Dr. med., Oberarzt
 am Schmerzambulatorium
 des
 
K.___
, diagnos
tizierte mit Bericht vom 6. Oktober 2022 (Urk. 9/167) chronische muskulo
skelettale Schmerzen im Rücken und Nacken. Diese Diagnose habe Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 2.5). 
Zum Umfang der 
Arbeitsfähigkeit äusserte sich Dr. 
P.___
 nicht (Ziff. 1.3, Ziff. 4).
4.1
9
    
In den Akten finden sich
 im Weiteren
 verschiedene Behandlungsberichte der Abteilung Manuelle Medizin der 
G.___
 (Urk. 9/135/4-14), denen keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin entnommen werden können. 
5.
5.1
    
Med. 
pract
. 
Z.___
 
vermochte in seinem Gutachten vom 27. Juni 2019 keine psychiatrischen Diagnosen zu stellen (vgl. vorstehend E. 3.4). Er kam zum Schluss, dass nach kritischer Würdigung der 
vorhandenen ärztlichen Berichte unter objektiven Gesichtspunkten, nach Würdigung der erhobenen Unter
suchungsbefunde, der anamnestischen Angaben, insbesondere vor dem Hinter
grund der Inkonsistenzen und der demonstrativen und aggravierenden Symp
tompräsentation und in der Gegenübertragung nicht aufspürbaren namhaften psychischen Beeinträchtigungen kein ausreichender Hinweis für das Vorhan
densein einer anhaltenden psychischen Erkrankung mit oder ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 bestehe
.
 Med. 
pract
. 
Z.___
 wies auf eine demonstrativ aggravierende Symptompräsentation hin, dies auch in somatischer Hinsicht, präsentierte die Beschwerdeführerin doch einen vermeintlichen Schwindel und eine vermeintliche Kraftminderung bis hin zu
r Benutzung 
eines Rollators (vgl. vorstehend E. 3.4), ohne dass 
eine entsprechende fachärztlich begründete Diagnose
 oder Notwendigkeit
 dokumentiert wäre. Mithin bestand gestützt auf das Gutachten von med. 
pract
. 
Z.___
 bei Erlass der Verfügung vom 30. Dezember 2019 keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. 
5.2
    
Im Vergleich dazu wurden neu verschiedene somatische Befunde genannt
 und 
somatische Abklärungen getätigt
. Diese haben jedoch, wie nachfolgend zu zeigen ist, keine anspruchsrelevanten Auswirkungen.
5.3
    
Die Gastroskopie vom 11. März 2019 (vgl. vorstehend E. 4.2) und die Unter
suchung des rechten Schultergelenks vom 19. März 2019 (vgl. vorstehend E. 4.3) zeigten 
praktisch 
unauffällige Befunde. Die im Bericht der 
E.___
 (vgl. vorstehend E. 4.4) erwähnten Rückenschmerzen
, die anlässlich der stationären Rehabilitation reduziert werden konnten,
 bestehen
 nach Angaben der Beschwerdeführerin bereits
 seit 2013
, wobei wie vorstehend erwähnt keine entsprechende fachärztliche Diagnose
 und auch keine entsprechende Arbeitsun
fähig
keit
 dokumentiert 
war
en
. Im Dezember 2019 wurden der Beschwerde
führerin Gallensteine 
und die Gallenblase 
entfernt; der Verlauf war unkompliziert (vgl. vorstehend E. 4.5). Diesen Berichten wie auch denjenigen von Dr. 
F.___
 (vgl. vorstehend E. 4.6) und Dr. 
H.___
 (vorstehend E. 4.7) können keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit entnommen werden. Eine 
im April 2021 fest
gestellte Nasennebenhöhlenentzündung begründete keine Arbeitsunfähigkeit, ebenso wenig wie die im August 2021 als unklar eingestuften Mittelgesichts
schmerzen (vorstehend E. 4.8-4.9). 
    
Eine entzündliche rheumatologische Grunderkrankung konnte nicht festgestellt werden
. 
(E. 4.12). 
Die Rheumatologen interpretierten die Beschwerden im Rahmen einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren mit ausgeprägter Schmerzausbreitung (Urk. 9/140/3). 
Im Rahmen 
der 
stationären Schmerztherapie und
 der
 psychosomatischen Rehabilitation wurde
n
 keine Ein
schätzung
en
 der Arbeitsfähigkeit vorgenommen, sondern vielmehr festgehalten, dass die Beschwerdeführerin zu 50 % in einem Reintegrationsprogramm tätig sei und vor 
zw
ei
 
Jahren 100 % gearbeitet habe (vgl. vorstehend E. 4.13-4.14), 
was 
zwar nicht dokumentiert ist, aber 
einer 
aus medizinischer Sicht postulierten 
vol
len Arbeitsunfähigkeit entgegensteht. 
W
eiterhin vorhandene
 
Verdeut
lichungs
- bzw. Aggravationstendenzen, die im Rahmen der Zumutbarkeitsbeurteilung jedenfalls a
usz
uklammern wären, können
 
nicht ausgeschlossen werden. 
Selbst 
Hausärztin 
J.___
 wies darauf hin, dass sich 
insgesamt eine deutliche Symp
tomausweitung sowie auch eine massive 
Aggravierungstendenz
 
zeige (vgl. vor
stehend E. 4.9). Dr. 
P.___
 therapierte die chronischen Rücken- und Nacken
schmerzen mit mehreren, letztlich praktisch frustranen Interventionen
, ohne dass er für die Schmerzen ein klinisches Korrelat erhoben hätte
 (vgl. vorstehend E.
 
4.11 und E. 
4.18)
. Er
 hielt sodann lediglich ohne weitere Begründung oder Festlegung eines prozentualen Anteils fest, die Schmerzen im Rücken und Nacken hätten Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, was
 für
 
eine zuverlässige gerichtliche Einschätzung der Leistungsfähigkeit 
nicht genügt.
5.4
    
Den Beurteilungen durch Dr. 
J.___
,
 wonach die Beschwerdeführerin zu 100 % arbeitsunfähig sei (vgl. vorstehend E. 4.9-10), kann nicht gefolgt werden, da sie ihre Einschätzung ohne 
Ausklammerung
 der von ihr selbst festgestellten deut
lichen Symptomausweitung und Aggravationstendenz der Beschwerdefüh
rerin vornahm. Zudem vertrat Dr. 
J.___
 die Beschwerdeführerin im 
Einwand
verfahren
 (Urk. 9/151)
, was 
Ausdruck 
eine
r
 
Identifikation
 
mit den Interessen der Beschwerdeführerin über das Mass hinaus ist, das zu erwarten wäre
. 
Auch dies
 vermindert den Beweiswert ihrer Einschätzungen erheblich (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 8C_695/2019 vom 18. Dezember 2019 E. 4.3 mit Hinweisen). 
Zudem 
ist der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass Hausärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (
BGE 135 V 465
 E. 4.5)
.
 
5.5
    
In psychiatrischer Hinsicht diagnostizierte Dr. 
B.___
 unverändert zu 2019 eine kombinierte und andere Persönlichkeitsstörung sowie eine bipolare affektive Stö
rung (vgl. vorstehend E. 3.3 und 4.11), ohne darzulegen, inwiefern sich 
im Ver
gleich 
zu 2019 und insbesondere zur gutachterlichen Einschätzung durch med. 
pract
. 
Z.___
, der keine psychiatrische Diagnose stellen konnte,
 eine Ver
schlech
terung eingestellt hätte. Er nannte keine neuen Befunde
, sondern wieder
holte im Wesentlichen die bereits früher genannten (vgl. vorstehend E. 3.3 und 4.11) 
und äusserte sich 
zudem 
nicht zur 2019 festgestellten fraglichen Compliance und 
zur 
Aggravationstendenz der Beschwerdeführerin. Aus seiner Beurteilung ist 
somit 
keine anspruchsrelevante Veränderung ersichtlich. 
    
Soweit in den somatischen Berichten psychiatrische Diagnosen genannt wurden (vgl. vorstehend E. 4.7, 4.9-10, 4.4.12-13), 
verfügen die Ärzte nicht
 
über eine 
entsprechende 
fachärztliche Qualifikation, 
weshalb 
ihre Einschätzung der Arbeits
fähigkeit aus versicherungsmedizinischer Sicht grundsätzlich nicht 
geeig
net
 
ist
, 
auch nur 
geringe
 Zweifel an der Einschätzung der Psychiaterin des RAD zu erwecken
 
(vgl. dazu Urteil
 des Bundesgerichts 
8C_584/2018 vom 13.
 
Novem
ber 2018 E. 4.1.1.2 mit u.a. Hinweis auf 
BGE 140 V 193
 E. 3.2).
 Darauf wies auch RAD-Ärztin Dr. 
N.___
 zu Recht
 hin (vgl. vorstehend E. 4.15).
5.6
    
Dr. 
O.___
 kam nach Würdigung der Aktenlage zum Schluss, dass keine
 der 
aufge
führten
 Diagnosen dauerhafte Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Es bestehe eine volle Belastbarkeit für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten in wechselnder Körperhaltung. Ein Gesundheitsschaden, der sich langfristig auf die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit auswirkt, habe nicht festgestellt werden können (vgl. vorstehend E. 4.16). 
An dieser Beurteilung vermögen die übrigen medizinischen Unterlagen keine Zweifel zu erwecken, so dass ihr
 nach dem 
Gesagten zu folgen
 ist
, insbesondere da die Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit als 
Bestückerin
 lediglich manchmal leichte, jedoch nie mittelschwere oder schwere Hebe- oder Tragelasten zu bewältigen hatte (vgl. Urk. 9/19 Ziff. 5). 
5.7
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass im Vergleich zu 2019
 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
 keine anspruchsrelevante Veränderung eingetreten ist.
 Es ist auch nicht 
davon a
usz
ugehen
, dass von 
weitere
n
 Abklärungen 
zusätzliche Erkenntnisse zu erwarten wären
 (antizipierte Beweiswürdigung, 
BGE 144 V 361 E. 6.5, 136 I 229 E. 5.3, je 
m.w.H
.)
,
 weshalb davon abzusehen ist bzw. die Beschwerdegegnerin zu Recht davon abgesehen hat
. 
    
Der angefochtene Entscheid erweist sich als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 
6.
6.1
    
Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beur
teilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Sie sind
 vorliegend
 ermessens
weise auf Fr. 
700.
—
anzusetzen
.
6.2
    
D
ie
 Beschwerdeführer
in
 beantragt die Gewährung der unentgeltlichen Rechts
vertretung und Prozessführung (Urk. 1 S. 3). 
    
Gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) wird einer Partei, der die nötigen Mittel fehlen und deren Begehren nicht aussichtslos erscheint, in kostenpflichtigen Verfahren auf Gesuch die Bezahlung von Verfahrenskosten und Kostenvorschüssen erlassen.
    
Es wird ihr überdies auf Gesuch eine unentgeltliche Rechtsvertretung bestellt, wenn sie nicht in der Lage ist, ihre Rechte im Verfahren selbst zu wahren (Abs. 2).
6.3
    
Die unentgeltliche Rechtspflege kann nur gewährt werden, wenn die Rechtsvor
kehr nicht aussichtslos ist. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Begehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträcht
lich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess 
entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet. Ob im Einzelfall genügende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich aufgrund einer vorläufigen und summarischen Prüfung der Prozessaussichten, wobei die Verhältnisse im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs massgebend sind (BGE 142 III 138 E. 5.1 
m.w.H
.).
6.4
    
Angesichts der klaren Aktenlage, der weder verlässliche Angaben zu einer gesundheitlichen Veränderung noch zu einer Änderung der Arbeitsfähigkeit ent
nommen werden können, bestanden bei summarischer Prüfung der Prozessaus
sichten im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung keine genügenden Anhaltspunkte für einen Erfolg der Beschwerde, zumal die Beschwerdeführerin zur Unter
mauerung ihrer Anträge einzig zwei Behandlungsberichte 
(Urk. 3/3-4) einreichte
, die sich 
ihrerseits 
weder zum 
im vorliegenden Neuanmeldungs
ver
fahren
 massgebenden 
Beweisthema
 - erhebliche Änderung(en) des Sachverhalts - 
noch zur Arbeitsfähigkeit äussern
. 
Das Begehren ist mithin als aussichtslos zu beurteilen, weshalb das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abzuweisen ist.
    
Damit sind die Gerichtskosten von Fr. 700.-- ausgangsgemäss de
r
 unterliegenden Beschwerdeführer
in
 aufzuerlegen. 
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung 
und unentgeltliche Rechtsvertretung 
wird abgewiesen,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Urs P. Keller
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrLienhard