zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.01161 · 2014-06-30 · de
Rentenaufhebung gestützt auf die SchlB IVG (6. IVG-Revision). Ursprüngliche Rente aufgrund einer somatoformen Schmerzstörung während die Diagnose 'Angst und depressive Störung, gemischt' keine eigenständige, invalidisierende Krankheit begründete. Weiterausrichtung der Rente bis Abschluss der Eingliederungsmassnahmen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01161
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Oertli
Urteil
 vom 
30. Juni 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin 
Dr. 
Elisabeth 
Glättli
glättli
 
partner
 Anwaltskanzlei Mediation
Stadthausstrasse 41, Postfach 339, 8402 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1965, 
stürzte am
 21. September 2004
 am Arbeitsplatz (
Urk. 
7/13/53)
, bezog 
wegen der Unfallfolgen
 
bis zum
 
20
. März 2005 Leistungen der 
Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt 
SUVA 
(
Urk. 
7/20 S. 2
 und 
Urk. 
7/13/30
) 
und 
meldete sich am 1
2. 
Juli 2006 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (Rente) an
,
 unter Hinweis auf 
einen Sturz auf den Hin
terkopf, 
Kopfschmerzen, Schwindel, Rückenschmerzen, A
ngst und depressive Verstimmung
 
(
Urk. 
7/3). Nach beruflichen und medizinischen Abklärungen (
Urk. 
7
/11-12
, 
Urk. 
7/15
, 
Urk. 
7/16
, 
Urk. 
7/17
 und
 
Urk. 
7/20
) 
und 
Beizug
 der SUVA
-Akten
 (Urk.
 
7
/13)
, auferlegte 
die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Züri
ch, IV-Stelle, der Versicherten am 7. November 2006 im Sinne der Schadensminderungspflicht, die antidepressive medikamentöse und psychotherapeu
tische Behandlung weiterzuführen (
Urk. 
7/24) und sprach ihr mit
 Verfügungen vom 2
2. 
Dezember 2006 und 5.
 
Februar 2007 ab Janua
r 2006 ein
e
 halbe Invali
denrente, basierend auf einer 50%igen 
Arbeits
(
un
)
fähigkeit
 in bisheriger und angepasster Tätigkeit 
und
 einem 
Invaliditätsgrad
 von 50
 %
 
zu
 (
Urk. 
7/28-30)
.
1.2
    
Im Rahmen eines im Juni 2007 eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens 
(Urk.
 
7/31), in dem die Versicherte eine Verschlimmerung der psychischen B
e
schwerden
 geltend machte, holte die IV-Stelle Arztberichte (
Urk. 
7/32 und 
Urk. 
7/33) sowie eine Stellungnahme ihre
s
 Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) ein (
Urk. 
7/34 S. 2) und lehnte das Erhöhungsgesuch mit Verfügung vom 1
9
. November 2007 ab (
Urk. 
7/37).
1.3
    
Im Oktober 2008 
nahm
 die IV-Stelle erneut ein Rentenrevisionsverfahren 
an
hand
 (
Urk. 
7/38). 
Sie holte einen
 Auszug aus dem individuellen Konto (
IK-Aus
zug; 
Urk. 
7/40) und Arztberichte ein (
Urk. 
7/41 
und 
Urk. 
7/45)
 
und teilte der Versicherten am 10. Juni 2009 mit, es bestehe weiterhin Anspruch auf die bis
herige Invalidenrente (Invaliditätsgrad: 50
 %
, 
Urk. 
7/47
).
1.4
    
Im Rahmen 
eines
 im September 2012
 eingeleiteten Revisionsverfahrens machte die Versicherte erneut eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend (
Urk. 
7/54
/1-2
).
 Die IV-Stelle holte Arztberichte (
Urk. 
7/54/3-5) 
sowie
 eine
n IK-Auszug (
Urk. 
7/55) ein
 und
 
veranlasste ein polydisziplinäres Gutachten (Urk.
 
7/56-60)
 bei der
 MEDAS 
Y.___
, das am 27. März 2013
 
erstattet wurde
 (
Urk. 
7/65
; vgl. auch die Ergänzung vom 23. April 2013 auf Rückfrage des RAD hin, 
Urk. 
7/66, 
Urk. 
7/68 und 
Urk. 
7/73
 S. 4
)
. Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
7/74-79) hob 
die IV-Stelle 
die bisherige halbe Inva
lidenrente 
gestützt auf 
lit
. a 
Abs. 
1 der
 
Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 des
 
Bundesgesetzes über die
 Invalidenversicherung 
(6. IV-Revision, erstes 
Massnahmepaket
; kurz: 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 IVG 6. IV-Revision
) 
mit Verfügung vom 15. November 2013 mit 
Wirkung ab 
dem ersten Tag des zweiten Monats nach Zustellung der Verfügung auf (
Urk. 
2).
2.
    
Hiegegen
 erhob die Versicherte mit Eingabe vom 16. Dezember 2013 Be
schwerde (
Urk. 
1) und beantragte
,
 die Verfügung vom 15. November 2013 sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerdefü
hre
rin die halbe Rente weiter
 auszurichten. Eventuell sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, weitere Abklärungen zu tätigen (S. 2).
 Am 28. Januar 2014 er
stattete die Beschwerdegegnerin ihre Beschwerdeantwort mit 
dem 
Antrag auf Abweisung (
Urk. 
6). Am 27. März 2014 erging die Replik (
Urk. 
11) und am 17. April 2014 legte die Beschwerdeführerin ein weiteres Arztzeugnis zu den Akten (
Urk. 
14-15). Die Beschwerdegegnerin verzichtete in der Folge auf eine Duplik 
sowie eine
 weitere Stellungnahme (
Urk. 
18 und 
Urk. 
20). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.1
    
Die Beschwerdeführerin macht
e
 
vorab 
geltend, in der angefochtenen Verfügung vom 
15. November 2013
 
habe sich die Beschwerdegegnerin mit 
ihrem
 Einwand, es sei das ordnungsgemässe Verfahren nicht eingehalten worden, 
nicht 
ausein
andergesetzt. Ferner sei sie nicht auf die Einwände zur Überwi
ndbarkeit des Leidens (Foerster-
Kriterien) eingegangen. Nur schon aus diesen Gründen sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin aufzuheben (
Urk. 
1 
Ziff. 
11). 
1.2
    
Nach Art. 49 
Abs. 
3 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozial
ver
sicherungsrechts (ATSG) sind Verfügungen zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen. Die aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör folgende Begründungspflicht soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und die betroffene Person in die Lage versetzen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist jedoch nur möglich, wenn sowohl sie wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheides ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sie ihre Verfügung stützt. Inhalt und Dichte einer 
rechtsgenüglichen
 Begründung lassen sich nicht allgemein be
stimmen, sondern nur in Relation zur konkreten materiell-, beweis- und ver
fahrensrechtlichen Lage (SVR 2010 IV Nr. 51 S. 157 E. 3.1 f. [Urteil des Bundes
gerichts 9C_363/2009 vom 18. März 2010 E. 3.1]; vgl. auch BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88).
1.3
    
Es tri
fft zu, dass die IV-Stelle
 
die
 Vorbringen der Beschwerdeführerin zu den Foerster-Kriterien 
nicht im Detail 
in ihre Begründung einbezog, wobei sie sich bei ihrer unterschiedlichen Bewertung 
der Beschwerden 
auf das MEDAS-Gut
achten abstütz
en konnte
.
 
    
Es kann
 
allerdings 
offen bleiben, ob die Beschwerdegegnerin 
damit
 
die aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör fliessende Begründungspflicht verletzt hat. Denn selbst wenn dies zuträfe, handelte es sich nicht um eine schwerwiegende Verletzung des Gehörsanspruchs, weil der Beschwerdeführerin dadurch die sachgerechte Anfechtung des Verwaltungsaktes nicht verunmöglicht wurde. Von einer Rückweisung der Sache an die IV-Stelle ist im Sinne einer Heilung des allfälligen Mangels unter diesen Umständen abzusehen, da dem urteilenden Gericht die volle Kognition zusteht und eine Rückweisung zu einem formalisti
schen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führte, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der Beschwerdeführerin an einer 
beförderlichen
 Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren sind (BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390; Urteil des Bundesgerichts 8C_682/2011 vom 1
2. 
Oktober 2011 E.
 
3.2.4).
    
Was 
das
 Nichteinhalten des ordentlichen Verfahrens gemäss 
SchlB
 IVG 6. IV-Revision
 betrifft
,
 
ist
 auf Erwägung 7 des Entscheides 
zu 
verw
ei
sen.
2
.
    
2
.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit 
(
Art. 8 
Abs. 
1 
ATSG
)
. Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 
2 ATSG).
 
2
.2 
    
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen 
Komorbidität
 von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprä
gung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllte Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger, 
chronifizierter
 Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein ausgewiese
ner sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeu
tisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich miss
glückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; 
„
Flucht in die Krankheit"); ein 
unbefriedigendes Behandlungsergebnis 
trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Be
handlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und geschei
terte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung (kooperative Haltung) der versicherten Person. Je mehr dieser Krite
rien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind 
–
 ausnahmsweise 
–
 die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (
sog. "Foerster-Kriterien", 
BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2,
 BGE 139 V 547 E. 3 ff.
). 
    
Der Geltungsbereich der zunächst auf die somatoforme Schmerzstörung bezoge
nen Rechtsprechung wurde sukzessive auf weitere 
pathogenetisch
-ätiolo
gisch unklare 
syndromale
 Beschwerdebilder ausgedehnt
. 
Die im Bereich der 
somatoformen
 Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze werden 
beispielweise 
rechtsprechungsgemäss 
auch 
bei der Würdigung des invalidisierenden Charak
ters von 
Fibromyalgien
 (BGE 132 V 65 E. 4)
 angewendet
.
2
.
3
    
Nach 
lit
. a 
Abs. 
1 
der
 
SchlB
 IVG 6. IV-Revision
 
werden Renten, die bei 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Artikel 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgeho
ben, auch wenn die Voraussetzungen von Artikel 17 Absatz 1 ATSG nicht er
füllt sind. Diese Bestimmung ist verfassungs- und EMRK-konform (BGE 139 V 547 E. E. 3).
    
Damit eine Rente nach 
Massgabe
 von 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 IVG 6. IV-Revision
 aufgehoben oder herabgesetzt werden kann, bedarf es zwar keiner erheblichen Veränderung des Gesundheitszustandes im Sinne von Art. 17 ATSG. Indes ist die Revision an drei Voraussetzungen geknüpft (BGE 139 V 547 E. 10.1):
-
    
Die 
Rentenzusprache
 erfolgte 
ausschliesslich
 auf Grund der Diagnose eines 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 Beschwerdebildes ohne nachweisbare organische Grundlage. Nur unter dieser Bedingung kann die Überprüfung der Rente nach den 
SchlB
 IVG eingeleitet werden.
-
    
A
uch im Revisionszeitpunkt 
liegt 
ausschliesslich
 ein unklares 
Beschwerde
bild
 vor
. Zu klären ist daher
, ob sich der Gesundheitszustand seit der 
Rentenzusprache
 allenfalls verschlechtert hat und ob neben den nicht objekti
vierbaren Störungen anhand klinischer psychiatrischer Untersuchungen nunmehr nicht klar eine Diagnose gestellt werden kann (vgl. B
G
E 139 V 547 E. 7.1.4).
-
    
Schliesslich
 ist zu prüfen, ob die 
„
Foerster-Kriterien" als erfüllt zu betrachten sind und eine 
Validitätseinbusse
 auf diese Weise 
–
 trotz des hinsichtlich der invalidisierenden Folgen nicht objektivierbaren Beschwerdebildes 
–
 nach
weisbar ist (vgl. BGE
 
139 V 547 E. 9.1-9.1.3).
    
Da es sich bei den erwähnten Punkten, von deren Beantwortung der Bestand laufender Renten abhängt, in erster Linie um solche medizinischer Art handelt, sind an die entsprechenden Abklärungen besonders hohe Anforderungen zu stellen. Namentlich muss verlangt werden, dass die Untersuchungen im Zeit
punkt der Revision aktuell sind und sich mit der 
massgeblichen
 Fragestellung auseinandersetzen. Soweit die versicherte Person sich 
–
 auch mit Bezug auf die Chancen, welche die 
Wiedereingliederungsmassnahmen
 bieten 
–
 der Beurteilung durch die Verwaltung und deren Regionalen Ärztlichen Dienst nicht 
anschliessen
 kann, dürfte sich in der Regel eine neue, polydisziplinäre Begutachtung als unumgänglich erweisen (BGE 139 V 547 
E. 10.2).
2
.
4
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
3
.
    
3
.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die bisherige halbe Invali
denrente der Beschwerdeführerin zu Recht aufgehoben hat.
3
.2
    
Die Beschwerdegegnerin 
stützte 
ihre Rentenaufhebung
 
in der 
Verfügung vom 15. November 2013 (
Urk. 
2)
 auf das MEDAS-
Gutachten vom 27. März 2013
 
(
Urk. 
7/65
/1-14
) sowie 
auf 
lit
. a 
Abs. 
1 
der
 
SchlB
 IVG 6. IV-Revision
 und führte aus, 
die Abklärungen hätten ergeben, dass die diagnostizierte somatoforme Schmerzstörung nicht auf einer organischen Grun
dlage basier
e. Rechtsprechungsgemäss seien soziokulturelle und psychosoziale Faktoren, welche die Er
werbsfähigkeit der Versicherten einschränkten
,
 bei der Leistungs
beurteilung auszuschliessen. Da
 keine schwere psychische 
Komorbidität
 vorliege und auch die F
oe
rster-Kriterien in einem überwiegenden Ausmass nicht erfüllt seien, sei der Beschwerdeführerin die Überwindung der chronischen Schmerzstörung aus rechtlicher Sicht zumutbar. Eine Invalidität im Sinne des Gesetzes sei demnach nicht mehr ausgewiesen, weshalb kein Anspruch auf Rentenleistungen sowie Massnahmen der Wiedereingliederung 
bestehe
.
3
.3
    
Die Beschwerdeführerin 
machte in
 ihrer Beschwerde 
(
Urk. 
1) 
geltend, die Rente sei ihr wegen eines psychiatrischen Leidens namentlich aufgrund der Diagnosen „Angst und depressive Störung, gemischt“ 
und nicht wegen einer anhaltenden 
somatoformen
 Schmerzstörung, welche erstmals im Bericht der 
psychiatrischen Einrichtung Z.___ 
vom 14. Ja
nuar 2009 gestellt worden sei, 
zugesprochen worden
 
(
Ziff. 
12 f.).
 Damit verbiete sich eine Rentenaufhebung gestützt auf die Schlussbestimmungen vom 18. März 2011. Zudem könne die Rente auch nicht gestützt auf die allgemeinen Bestimmungen über die Rentenrevision aufgehoben werden, da das Gutachten lediglich eine Neubeurteilung eines gleichen Zustandes darstelle. Schliesslich sei das Gutachten 
mit
 Bezug auf die angebliche 
Besserun
g der Arbeitsfähigkeit, die Diagnosen und die festgesetzte Arbeitsfähigkeit nicht schlüssig, so dass darauf ohnehin nicht abgestellt werden könne (
Ziff. 
15 f.). Die Beschwerdeführerin machte weiter geltend, 
ihr sei eine willentlich
e Schmerzüberwindung unzumut
bar. Die Rente hätte daher selbst dann nicht aufgehoben werden können,
 wenn von einer (früheren) Rentenzusprechung aufgrund einer 
somatoformen
 Sc
hmerzstörung ausgegangen würde
 (
Ziff. 
17 ff.). 
Ferner leide sie unter invali
disierenden Rückenbeschwerden, für 
die
 eine organische Grundlage vorliege; es sei s
omit nicht von einem psychisch bedingten
 Leiden auszugehen. Auch wegen dieser Rückenbeschwerden könne die Rente nicht aufgehoben werden (
Ziff. 
18). Ab
schliessend rügte die Beschwerdeführerin, dass Massnahmen zur Wiederein
glie
derung nicht geprüft 
worden seien
 
(
Ziff. 
19 f.).
3
.4
    
In der Beschwerdeantwort 
führte
 die Beschwerdegegnerin 
ergänzend aus
, die ursprüngliche 
Rentenzusprache
 sei aufgrund eines 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 Beschwerdebildes ohne nachweisbare organische Grundlagen erfolgt, welches auch aktuell noch vorliege und überwindbar sei. 
Daher könne die Rente unabhängig von einer Verbesserung des Gesundheitszu
standes gestützt auf 
lit
. a 
Abs. 
1 
der
 
SchlB
 IVG 6. IV-Revision
 aufgehoben wer
den. 
Ferner wies 
die Beschwerdegegnerin
 darauf hin, dass die Beschwerdefüh
rerin gemäss 
Abs. 
2
 
der
 
SchlB
 IVG 6. IV-Revision
 Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG habe und
 jederzeit mittels schriftli
chen
 Gesuch
s
 Unterstützung bei der Eingliederung beantragen könne.
3
.5
    
In ihrer Replik wies die Beschwerdeführerin 
unter Beilage von Arztberichten 
auf eine Z
yste im Nasennebenhöhlenbereich hin
 
(
Urk. 
11 
Ziff. 
6
 und 
Urk. 
12/1-2
; 
vgl. auch
: 
Urk. 
7/65 S. 7
). Ferner rügte sie 
erneut 
das Vorgehen in Bezug auf Massnahmen der Wiedereingliederung (
Ziff. 
8).
4
. 
4
.1
    
Noch
 vor der Anmeldung zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung
 
hatte die SUVA ihre 
nach dem Sturz am Arbeitsplatz vom 21. September 2004 erbrachten 
Leistungen per 20. März 2005 rechtskräftig eingestellt (
Urk. 
7/20 S. 2 und 
Urk. 
7/13/30).
 Im Bericht vom 
2. 
März 2005 stellte 
SUVA
-Kreisarzt
 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt FMH für Chirurgie, fest
 (Urk.
 
7/13/32-34)
, die 
glei
chentags durchgeführte
 Untersuchung habe einen absolut 
blanden
 Befund erge
ben, sowohl an der Halswirbelsäule (HWS) wie auch an der Lendenwirbelsäule (LWS)
; grob neurologisch sei die Beschwerdeführerin unauffällig und irgend
welche 
neurologischen 
Symptome hätten nie bestanden. Die Beschwerdeführe
rin mache einen depressiven Eindruck. Es handle sich um eine psychosoziale Problematik, sehr wahrscheinlich dadurch bedingt, dass der Beschwerdeführerin an der Arbeitsstelle die Position einer Leiterin weggenommen worden sei. Mit dem klinisch absolut 
blanden
 Befund habe er die Versicherte „als goldene Brü
cke“ ab dem 4. März zu 50
 %
 
arbeits
(
un
)
fähig geschrieben, ab dem 21. März 
2005 
bestehe dann wieder
 eine volle Arbeitsfähigkeit. Irgendwelche strukturelle Läsionen habe die Beschwerdeführerin bei ihrem Sturz nicht erlitten, nicht ein
mal Prellmarken.
4
.2
    
Die ursprünglich 
Rentenzusprache
 erfolgte 
massgeblich
 gestützt auf 
die
 Bericht
e
 der 
K
linik 
B.___
 vom 15. Mai 2006 (
Urk. 
7/15/7-10) 
sowie der p
sychiatri
schen Einrichtung Z.___
 vom 31. August 2006 (
Urk. 
7/16).
    
Im erstgenannten Bericht der 
Klinik B.___ 
über die 
Hospitalisation
 vom 10. April 2006 bis 11. Mai 2006 
an
 PD 
Dr. 
med. 
C.___
, Spezialarzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, 
speziell Rheumaerkrankungen
 (
Urk. 
7/15/7-10)
, 
stellten die verantwortlich zeichnenden Ärzte die folgenden Diagnosen (S. 1):
1.
a
nhaltend somatoforme Schmerzstörung (
ICD-10 
F45.4)
- 
    
fibromyalgi
eforme
 Schmerzen
- 
    
postc
ommotionelles
 Syndrom
- 
    
Unfall vom 21.09.04 ohne Nachweis von 
Fx
. im Bereich der LWS/BWS/HWS
- 
    
l
eichtgradige
 degenerative HWS-Veränderungen mit 
Protrusion
 C5/6 ohne 
ner
vale
 Kompression (CT-HWS 21.04.05 KSW)
- 
    
g
eringe 
Spondylart
h
ro
se
 L3-S1, 
Diskusprotrusion
 L4/L5
 linksbetont ohne 
ner
vale
 Kompression, keine 
craniale
 Blutung, Auffälligkeiten (CT-LWS/
Neurocranium
 vom 24.10.04 KSW)
2. 
Angst und depressive Störung gemischt (
ICD-10 
F41.2)
- 
Panikstörung mit Hyperventilation (
ICD-10 
F41.0)
    
Die 
Klinikä
rzte 
führten weiter aus
, die Kriterien einer Depression seien während des Aufenthaltes vollumfänglich erfüllt gewesen, auch der HADS-Test habe mit einem Ergebnis von 15/18 (A/D) einen deutlichen Hinweis für eine manifeste Depression sowie Angststörung gezeigt. Die vorliegenden organischen Befunde erklärten das Ausmass des Schmerzempfindens nicht vollumfänglich, es bestün
den Konflikte, sicherlich auch psychosoziale Belastungen, bei Depression und Angst gemischt als 
Verstärker einer 
somatoformen
 Schmerzstörung
 (S.
 
2).
    
Die Ärzte der 
K
linik 
B.___
 
hielten 
weiter 
fest, 
insgesamt sei eine deutliche psychophysische 
Rekonditionierung
 mit Stimmungsaufhellung und leichter Schmerzreduktion im Rahmen des stationären Aufenthalts erreicht wor
den 
(S. 2).
 Bei Austritt habe eine weiterführende Arbeitsunfähigkeit für eine weitere Woche bestanden. Im Anschluss werde ein Wiedereinstieg mit reduzier
ter Arbeitsfähigkeit empfohlen, beispielsweise 30
 %
 bis 50
 %
 mit im Anschluss zu erfolgender symptomadaptierter Steigerung in Absprache mit dem Hausarzt (S. 3).
4
.
3
    
Die verantwortlich zeichnenden Ärzte der 
psychiatrischen Einrichtung
 
Z.___ 
stellten im Bericht vom 31.
 
August 2006 
(
Urk. 
7/16) 
die Diagnosen eines 
postcommotionellen
 Syndroms nach Sturz am Arbeitsplatz am 21. September 2004 mit chronischen Schmerzen sowie einer Angst und depressiven Störung 
gemischt (ICD-10 F41.2).
 
Sie be
richteten weiter, m
ittlerweile habe sich bei der Beschwerdeführerin eine 
deutlich psychoreaktive Dimension (depressive Phänomene und Angstsymptomatik)
 ein
gestellt. Das Beschwerdebild sei durch Schmerzen, Schwindelattacken und eine generelle Verunsicherung geprägt
 gewesen
. Dies habe zur Aufgabe fast aller Aktivitäten geführt. Seit Oktober 2005 stehe die Beschwerdeführerin 
in der 
psychiatrischen Einrichtung Z.___
 in ambulanter
 psy
chiatrisch-psychotherapeutischer
 Behandlung im Setting ein
mal pro Woche. Im Frühling 2006 habe eine fünfwöchige stationäre Behand
lung in der Klinik 
D.___
 stattgefunden. Unter einer konsequenten psychiat
risch-psychotherapeutischen Behandlung (wöchentliche psychotherapeutische Gespräche, medikamentös
e Therapie mit SSRI, 
Sertralin
 [
Zoloft
]
 50 mg 2 Tab
letten am Tag
)
 sei es zu einer 
deutlichen Besserung der depressiven und ängstli
chen Symptomatik
 gekommen. Auch die vegetativen Symptome sei
en teilweise rückläufig
. Sie
 
würden aber
 in Zusammenhang mit ausgeprägter Schmerzintensität immer wieder auf
treten
. Die Beschwerdeführerin habe bereits Zuversicht gewonnen und entsprechend auch ihre täglichen Aktivitäten teilweise wieder aufgenommen. Aktuell 
habe
 sich die Beschwerdeführerin aber stets über Kopf
schmerzen mit Ausstrahlung in Schulter und Arme sowie ausgeprägter Ver
spannung im Rücken
 beklagt
, begleitet gelegentlich von 
Parästhesien
 in den Armen und Händen. Die 
Z.___
-Ärzte führten weiter aus, die 
Beschwerdeführerin 
nehme
 sehr motiviert die Sprechstunden wahr, könne sich aber noch nicht vor
stellen, irgendwelche Arbeiten wieder aufzunehmen. Die psychiatrisch-psycho
therapeutische Behandlung sei bis auf weiteres geplant. Die verantwortlich zeichnenden Ärzte rechneten mit einer weiteren Besserung der Symptomatik, konnten aber keine absehbare Zeit angeben.
    
Eine Wiederaufnahme der bisherigen Arbeitstätigkeit (Arbeit an einer Maschine mit viel Verantwortung und gutem Konzentrationsvermögen) erachteten die Ärzte 
aus psychiatrischer Sicht aktuell aber
 vermutlich auch längerfristig 
als 
nicht mehr denkbar, so dass von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit ausgegan
gen werde. Betreffend die Zumutbarkeit einer anderen Tätigkeit bleibe zu er
gänzen, dass bei dem aktuell vorliegenden psychischen Zustandsbild die An
wesenheit von eventuell vier Stunden pro Tag an einem der Einschränkung an
gepassten Arbeitsplatz zumutbar wäre. Um dies genauer evaluieren zu können, würde sich aus psychiatrischer Sicht ein Arbeitsversuch in einem für die Evalu
ation der Arbeitsfähigkeit geeigneten Setting anbieten.
4.4
    
Der behandelnde 
Rheumatologe
 PD 
Dr. 
C.___
 stellte im Kurzbericht vom 12. September 2006 (
Urk. 
7/15/5-6) die Diagnose eines 
zervikovertebralen
 und 
zervikozephalen
 Syndroms bei Status nach Unfall vom September 2004 mit 
Entwicklung einer 
Fibromyalgie
. Er kam zum Schluss, die Beschwerdeführerin sei sicher seit Behandlungsbeginn (6. Juli 2005) zu 100
 %
 arbeitsunfähig. Auf
grund der Anamnese sei sie seit dem Arbeitsunfall zu 100
 %
 arbeitsunfähig. Er fügte hinzu, auch bei der letzten Untersuchung am 14. August 2006 habe die Patientin über vermehrte Schmerzen im Halswirbelsäulen- und Lendenwirbelsäulenbereich geklagt. Sie habe Schwindel und Kopfweh und benötige als Medi
kation regelmässig 
Grefen
, 
Tramadolor
 (4 mal 20 Tropfen pro Tag), wie auch
 
Zoloft
. Sie werde auch in der p
sychiatrischen 
K
linik 
E.___
 betreut.
5
.
5
.1
    
Die 
nach der 
Rentenzusprache
 im Rahmen der Revisionsverfahren eingeholten Arztberichte (
Urk. 
7/32, 
Urk. 
7/33, 
Urk. 
7/41
, 
Urk. 
7/45/1-7)
 
enthal
ten keine wesentlichen
 neuen Befunde
 und Diagnosen. 
Anzufügen bleibt, dass die 
Z.___
-Ärzte i
m Bericht vom 11. September 2007 auf eine Destabilisierung nach einem Unfall des Ehemannes am Arbeitsplatz im Januar 2007 und post
t
raumatische Symptome hin
wiesen
 (
Urk. 
7/33), die aber
 laut Bericht vom Januar 2009 
später 
wieder völlig in den Hintergrund 
traten
 (
Urk. 
7/41).
 Dem letztgenannten Bericht ist ferner zu entnehmen, dass es im Verlauf zu einer weiteren Besserungstendenz des Zustandsbildes gekommen 
ist
. 
5
.
2
 
    
Vor der Rentenaufhebung liess die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin 
durch die MEDAS 
Y.___
 b
egutachten. Die verantwortlich zeichnenden Fachärzte 
FMH für Allgemeinmedizin, Rheumatologie, P
sychiatrie und Psycho
therapie sowie Neurologie 
stellte
n
 im Gutachten vom 27. März 2013 
(
Urk. 
7/65/1-14) 
die folgenden Diagnosen
 (S. 12)
:
1.
Diagnose
n mit wesentlicher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit
:
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
2.
Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, aber mit Krankheitswert:
Psychiatrische Diagnosen:
- 
v
ereinzelte depressive Episoden möglich
 (ICD-10 F32.8)
- 
Dysthymia
 (ICD-10 F34.1)
chronisches lumbales Schmerzsyndrom bei
- 
leichter Fehlstatik mit diskreter hochlumbal-linkskonvexer Skoliose
- 
Osteochondrose
 L4/5
chronisches zervikales Schmerzsyndrom mit möglicher 
zephaler
 Komponente links bei
- 
Fehlstatik mit zervikaler Streckhaltung, leichter 
Segementkyphose
 C3-5 und dis
kreter linkskonvexer Skoliose
- 
Osteochondrose
 C5/6
leichter Knick-Senk-Spreizfuss beidseits
Übergewicht (BMI 29) mit 
Hypercholesterinämie
Kopfweh vom Spannungstyp, 
chronifiziert
- 
t
eils Übergang in Migräne ohne Aura
- 
Schmerzmittelinduziertes Kopfweh nicht ausgeschlossen
3.
Nebenbefunde
Status nach Varizenoperation beidseits
Status nach Arbeitsunfall mit Sturz auf Rücken und Kopf September 2004 (ohne wesentliche Verletzungen)
Status nach Appendektomie 2005
S
tatus nach rezidivierenden Nasen
n
e
benhöhlenentzündungen
    
Eigentliche unfallbedingte Diagnosen konnten die Gutachter keine stellen (S.
 
13). Sie attestierten der Beschwerdeführerin in ihrer zuletzt ausgeübten Tä
tigkeit als Montagearbeiterin eine Arbeitsfähigkeit von 70
 %
 mit der Anmer
kung, es seien lediglich die psychopathologischen Befunde limitierend und fügten hinzu, diese Beurteilung gelte auch für jede 
Alternativität
 (S. 12). Diese Einschätzung zur Arbeitsfähigkeit gilt nach dem Dafürhalten der Gutachter ab dem 27. Februar 2013 (dem Tag der Schlussbesprechung). Des Weiteren führten die Gutachter aus, die früheren Beurteilungen zur Arbeitsfähigkeit der Versi
cherten, die seit dem Jahr 2006 eine halbe Invalidenrente beziehe, seien aus heutiger Sicht entweder nicht nachvollziehbar oder beruhten auf anderen Krite
rien, respektive anderer Rechtslage (S. 13).
    
Dem 
Konsiliarbericht
 vom 8. Februar 2013 (
Urk. 
7/65/31-40) des psychiatri
schen Gutachters 
Dr. 
med. 
F.___
, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, lässt sich entnehmen, 
dass die Beschwerdeführerin während des Gesprächs eine adäquate Gestik und Mimik gezeigt und abschnittsweise lebendig geschildert ha
t
. 
Vom
 Unfall ihres Ehemannes habe sie unter Tränen 
berichtet
. Bei einzelnen Themen habe sie auch durchaus lachen können, zum Bei
spiel als ihre Gewichts
zunahme und 
die Reaktion des Ehemannes thematisiert 
worden seien 
oder 
als 
über Abläufe in der Küche ihres Haushalts gesprochen 
worden sei
. Sie habe ohne Latenz geantwortet, aufmerksam zugehört und 
keine Ermüdungszeichen gezeigt.
    
Eindrücklich sei gewesen, dass die Beschwerdeführerin gewisse Fragen in der direkten Konversation auf Deutsch nicht verstanden habe und auch nach der Übersetzung nicht habe folgen können. Dies habe sich sehr deutlich am Beispiel 
der beim 
Ehemann
 beobachteten Defizite im Alltagsverhalten gezeigt
. Sie sei auch in 
ihrer Mutters
prache auf medizinische Probleme ausgewichen, habe die Schädigung der inneren Organe erwähnt, die so natürlich nicht sichtbar sein könnten (S. 5). Auch die Beschreibung der ehelichen Beziehung sei in deutscher Sprache sehr vage geblieben und habe nach der Verpflichtung, die Dolmetsche
rin in Anspruch zu nehmen, nicht präzisiert werden können. Eindrücklich vage seien auch die Beschreibungen der Schmerzen und deren Ausbreitung gewesen. Zu Beginn der Diskussion habe sie angegeben, dass immer alles weh
 tue
 und später Schwankungen eingestanden, ohne dass sie in der Lage gewesen sei, ei
nen Schmerzcharakter nachvollziehbar darzulegen. Stimmungsmässig sei die Beschwerdeführerin sicher bedrückt gewesen
,
 enttäuscht, vereinzelt habe sie aber dennoch Freude 
zeigen können
, etw
a beim Thema der Psychotherapie
 in 
ihrer Muttersprache
 (S. 6).
    
Dr. 
F.___
 führte weiter aus, nach der Beschreibung in den Akten und auch nach der Darlegung der Versicherten selbst im aktuellen Gespräch könne man sich fragen, ob es sich beim Unfall wirklich um ein Erei
gnis ausserordentlicher Schwere
 oder ob es sich nicht viel me
hr um einen an sich banalen
 Sturz mit leichten Verletzungen gehandelt habe. Berechtigt sei natürlich dann die Frage, aus welchem Quell die Beschwerden die Energie schöpften und sich zu einem derart schweren Gesund
heitsbild erweitert hätten. 
Dr. 
F.___
 erwähnte als Er
klärung – in 
Übereinstimmung
 
mit der
 Deutung 
des SUVA-Kreisarztes im
 Be
richt von 2005 – die Zurückstufung von der Gruppenleiterin zur gewöhnlichen Mitarbeiterin nach ihrem Unfall sowie den Unf
all ihres Mannes gut zwei Jahre
 später. Problematisch scheine, dass das Ehepaar nie gelernt habe, über Ängste, Befürchtungen, Zweifel sowie die Gefühle zu den Unfällen zu sprechen. Die Beziehungskonflikte beschleunigten diese Entwicklung zusätzlich. Die Unschärfe der Beschreibung ihrer Einschränkungen, die diversen Widersprüche zu den Akten und die erhaltenen emotionellen Erregungen bei neutralen Themen im Gespräch hätten verdeutlicht, dass es sich nicht einfach um eine banale und 
chronifizierte
 Depression, sondern um ein komplexeres Geschehen handeln müsse. Die diagnostische Einordnung we
rde durch die ICD-10 
F45.41-Kat
egorie
 erleichtert. Eine gewisse 
Bahnung
 der Schmerzreaktion habe wahrscheinlich nach dem Unfallereignis stattgefunden und die Veränderungen im persönlichen Umfeld, die Arbeitsplatzproblematik und später der Unfall des Ehemannes hät
ten das ihre zur Progredienz der Beschwerden beigetragen
 (S. 7 f.)
.
    
Dr. 
F.___
 glich die in BGE 130 V 352 aufgeführten Kriterien, welche für die einzelfallweise Überprüfung der 
willlensmässigen
 Überwindbarkeit einer 
somatoformen
 Schmerzstörung heranzuziehen sind, eingehend mit seinen Untersu
chungsbefunden ab. Dabei gelangte er zum Ergebnis, dass 
von den
 sogenannten 
Foersterschen
 Kriterien 
einzig der primäre
 Krankheitsgewinn in
 dem Sinne, dass die Flucht in den Leidenszustand die Beschwerdeführerin von der sonst wohl unerträglichen Entwicklung in der Familie und in ihrem persönlichen, früheren Arbe
itsumfeld befreie, 
erfüllt sei
 und damit höchstens eine Teilarbeitsunfähigkeit zu attestieren sei. Präzisierend führte er aus, er könne unter Berücksichti
gung der neuen Kriterien nur noch eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit sowohl im Haushalt als auch im Rahmen einer Arbeit in der Industriemontage 
bescheini
gen
. Die 
Foersterschen
 Kriterien seien nur teilweise erfüllt und das Rollenverstän
dnis im soziokulturellen Umfeld sowie
 die ungünstige Entwicklung beim Ehemann
 stellten wesentliche Faktoren der Beschränkung dar (S. 
8 f.
).
 Der glei
che oder subjektiv sogar etwas verschlechterte Sachverhalt führe somit unter Anwendung neuer Kriterien zu einer geringeren Einstufung der Arbe
itsunfähig
keit
 (S. 10)
.
6
.
6
.1
    
Vorliegend ist zunächst festzuhalten, dass keine 
B
esserung des Gesundheitszustan
des 
ausgewiesen
 ist, 
die
 eine Rentenrevision gemäss 
Art. 17 
Abs. 
1 ATSG 
rechtfertigen würde. Von dieser Ausgangslage
 gehen auch die Parteien aus (
Urk. 
1 
Ziff. 
15 und 
Urk. 
7/73 S. 
4
). Die MEDAS-Gutachter
 
kamen zum Schluss, der gleiche oder subjektiv sogar etwas verschlechterte (psychiatrische) Sachverhalt führe unter Anwendung neuer Kriterien zu einer geringeren Einstufung der Arbeitsunfähigkeit (
Urk. 
7/65/31-40
 S. 10
, vgl. 
namentlich
 die ergänzende Stellungnahme nach Rückfrage des RAD, 
Urk. 
7/68).
6
.2
    
Die ursprüngliche 
Rentenzusprache
 basierte nicht auf unfallbedingten somati
schen Befunden
, 
auch darin gehen die Parteien überein
 (
Urk. 
1 
Ziff. 
12)
. Aus rheumatologischer Sicht bestand 
spätestens seit dem
 21. März 2005 wieder eine 100%
ige
 Arbeitsfähigkeit in bisheriger Tätigkeit (
vgl. E. 4.1
 und 
RAD-Stellung
nahme vom 6. November 2011 in 
Urk. 
7/20 S. 3). 
Die 
Ärzte hatten keine soma
tische Erklärung für das Ausmass der Beschwerden.
    
Die verantwortlich zeichnenden Ärzte der 
K
linik 
B.___
 führten hierzu aus, es bestünden Konflikte, sicherlich auch psychosoziale Belastungen, bei Depression und Angst gemischt als Verstärker einer 
somatoformen
 Schmerzstörung. 
Im Zentrum stand 
mithin
 
die somatoforme Schmerzstörung. Die 
Umschreibung 
der Ärzte 
macht deutlich, dass 
sie
 die 
Diagnose „Angst und depressive Störung gemischt“ 
nicht 
als
 eigenständige 
von der 
somatoformen
 Schmerzstörung und 
psychosozialen Belastungen abgrenzbare K
rankheit be
trachteten (vgl. E. 4
.2)
. 
Dabei gilt es weiter zu beachten, dass die Diagnose „Angst und depressive Störung gemischt“ rechtsprechungsgemäss 
im Lichte der offiziellen ICD-
klassifikatorischen
 Umschreibung ganz allgemein im Grenzbereich dessen zu situieren
 ist
, was überhaupt noch als krankheitswertig im Sinne des Gesetzes und potentiell invalidisierendes Leiden gelten 
kann
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_55/2
013 vom 27. Februar 2014 E. 4.3 mit Hinweisen). 
Denn die Kategorie kommt zum Tragen, wenn weder die Angst noch die Depression ein Ausmass erreichen, das eine Einzeldiagnose rechtfertigen würde
 – und eine entsprechende Einzeldiagnose wurde von den behandelnden Ärzten in sämtli
chen Berichten auch nie gestellt.
 
Auch wenn die
 verantwortlich zeichnenden Ärzte im Bericht der 
K
linik 
B.___
 im Text 
zwar 
erwähnte
n
, die Diagnose einer Depression sei während des Aufenthalts vollumfänglich erfüllt gewesen, 
so steht doch fest, dass sie
 
in ihrer 
Diagnoseliste nicht einmal eine leichte Depression
 aufführten, so dass nicht davon ausgegangen werden kann, es habe eine
 
von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare De
pression im Sinne eines verselbständigten Gesundheitsschadens vorgelegen
. Die Rehabilit
ationsmassnahmen 
waren denn auch auf den Umg
ang mit den Schmerzen 
aus
gerichtet
,
 
hatten 
sie doch das
 Erkennen von psychophysischen Zusammenhängen, das Erlernen von 
Copingstrategien
 beziehungsweise einen verbesserten Umgang mit Schmerzen und Stress auslösenden Faktoren, eine all
gemeine körperliche 
Rekonditionierung
 sowie das Erkennen und Einteilen eige
ner Ressourcen und Erlenen von Selbstwirksa
mkeit 
zum Ziel
. Die
 Ärzte der 
K
linik 
B.___
 
hielten
 
ferner 
fest, es sei zu einer deutlichen Stimmungsaufhellung gekommen. Bezüglich des Schmerzerlebens konnte subjektiv aber nur eine leichte Verbesserung erzielt werden (
Urk. 
7/15
/7-10
 S. 2). Zur als Diagnose ebenfalls aufgeführte
n
 Panikstörung mit Hyperventilation nahmen 
sie im Bericht
 keine Stellung, so dass ihr 
ebenfalls 
keine eigenständige invalidi
sierende Bedeutung zugemessen werden kann. 
    
R
ichtig ist
, dass 
die 
Z.___
-Ärzte erstmals im Verlaufsbericht vom 14. Januar 2009 die Diagnose einer anhaltenden 
somatoformen
 Schmerzstörung stellten (
Urk. 
7/41). Sie
 ta
ten dies allerdings mit dem 
Hinweis, die Diagnose bestehe seit vier Jahren und es liege ein verfestigtes depressives-än
gstliches-
somatoformes
 
Missbild
 vor
. Tatsächlich standen 
auch 
im 
ersten 
Bericht vom 31. August 2006 die chronischen Schmerzen – für die es nach dem Gesagten kein entsprechendes organisches Korrelat gab – im Vordergrund, 
auch 
bei der Schilderung
 der Wah
rnehmung der Beschwerdeführerin
. So weisen die 
Z.___
-Ärzte in ihrem Be
richt 
vom 31. August 2006 
darauf hin, das Beschwerdebild werde durch chro
nische Schmerzen, Schwindelattacken und generelle Verunsicherung geprägt. 
In Bezug auf die depressive und ängstliche Symptomatik stellten sie eine deutliche Besserung fest, während sich die Beschwerdeführerin aber stets über Kopf
schmerzen mit Ausstrahlung in 
die 
Schulter
n
 und Arme sowie ausgeprägter Verspannung im Rücken, begleitet gelegentlich von 
Parästhesien
 in den Armen und Händen, beklagt habe 
(Urk.
 
7/16/5-7 S. 2)
.
    
Anzu
merken bleibt, dass
 
die
 von 
Dr. 
C.___
 diagnostizierte 
Fibromyalgie
 eben
falls zu den 
von 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 IVG 6. IV-Revision erfassten 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage 
zählt
 (vgl. 
E. 2.2 und 
Kreisschreiben über die Schlussbestimmungen der Änd
erung vom 18. März 2011 des IVG, KSSB, gültig ab
 9. September 2013, 
Ziff. 
1002)
.
6
.
3
    
Nach dem Gesagten stützte sich die Rente der Beschwerdeführerin auf ein 
pathogenetisch
-ätiologisch unklares 
syndromales
 Beschwerdebild ohne nach
weisbare organische Grundlage 
im Sinne 
lit
. a 
der
 
SchlB
 IVG 6. IV-Revision
.
    
Die Ausschlusskriterien gemäss 
Abs. 
4 (Erreichen des 55. Altersjahres im Zeit
punkt des Inkrafttretens der Änderung oder Bezug einer Rente seit mehr als 15 Jahren im Zeitpunkt der Überprüfung) 
dieser Bestimmung 
sind vorliegend nicht gegeben und die Überprüfung der Rente erfolgte innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten der Änderung am 1. Januar 201
2. 
Folglich ist 
lit
. a 
Abs. 
1 
der
 
SchlB
 IVG 6. IV-Revision
 
anwendbar und eine Herabsetzung oder Aufhebung der Rente der Beschwerdeführerin ist grundsätzlich möglich, auch wenn die Revisionsvoraussetzungen nach Art. 17 
Abs. 
1 ATSG nicht erfüllt sind. Zu prüfen bleibt
,
 
ob auch
 im Revisionszeitpunkt 
ausschliesslich
 ein unklares Beschwerdebild vor
lag.
6
.4
    
Dabei
 kann auf das MEDAS-
Gutachten vom 
27. März 2013
 
abgestellt werden, das die rechtsprechungsgemässen Anforderungen an den Beweiswert einer me
dizinischen Expertise (E. 2.4) 
vollumfänglich erfüllt.
 
Es ist
 für die streitigen Be
lange umfassend, beruhte auf allseitigen fachärztlichen Untersuchungen, be
rücksichtigte die geklagten Beschwerden, erging in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) und leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Die Schlussfolgerungen sind begründet und nachvollziehbar. 
Nach Einschätzung der Gutachter lag auch
 im Zeitpunkt der Rentenrevision ein 
unklares 
Beschwerdebild vor
, 
weder der rheumatologisch
e
 noch der neurologische
 Gutachter noch die allgemeinmedizin
ische Hauptgutachterin stellten
 Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. 
Bereits der
 
rheumatologische
 Konsiliararzt schloss 
aufgrund seiner Feststellung, dass die degenerativen Veränderungen weitgehend als altersgerecht zu interpretieren seien und die von der Versicherten als invalidisierend angegebenen Beschwerden b
ei Weitem
 nicht erklärten, auf eine offensichtliche Überlagerungsproblematik mit Verdacht auf eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (
Urk. 
7/65/19-29 S. 9)
. Der psychiatrische Gutachter kam zum selben Schluss
 
und
 
d
iagnostizierte
 – 
und zwar entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin 
mit eingehender 
Befunderhebung und 
Begründung 
(
Urk. 
7/65
/31-40 S. 5 f. und S. 7 f.) 
– eine
 chronische Schmerzstörung mit so
matischen und psychischen Faktoren
.
    
Die Beweiswertigkeit des Gutachtens vermögen die von der Beschwerdeführerin zitierten abweichenden Berichte nicht in Zweifel zu ziehen. Dies gilt 
einmal
 für den Bericht von 
Dr. 
med. 
G.___
, Fachärztin FMH Psychiatrie und Psychothera
pie
,
 vom 5. September 2012 (
Urk. 
7/54
/3
), die als Diagnose eine Panikstörung mit Hyperventilation (IDC-10 F41.0) stellte und seit Mai 2012 lediglich für leichte Haushaltsarbeiten eine Arbeitsfähigkeit von 0
 %
 bis drei Stunden
 pro Tag attestierte, ohne dies
 mit entsprechenden Befunden zu untermauern. 
Mit dem MRI-Bericht vom 7. Juni 2013 (
Urk. 
7/76) werden ebenfalls keine wesentli
chen im Gutachten nicht gewürdigten Befunde dargetan
 – so war namentlich bereits im CT vom 5. Oktober 2004
 
eine breite 
Diskusprotr
usion
 L4/5 festgestellt worden 
(
Urk. 
7/65/1-14 S. 2; vgl. auch Stellungnahme des RAD vom 27. Juli 2013
,
 
Urk. 
7/79 S. 2).
 Die Problematik der Nasennebenhöhlenentzündungen mit Zyste 
sowie 
chronische
n
 
Kopfschmerzen 
war den Gutachtern bekannt (
Urk. 
7/65/1-14 S. 7
 und 
Urk. 
7/65/41-45 S. 4
)
 und hat sich laut den neu ein
ger
eichten Arztberichten deutlich g
ebessert (
Urk. 
12/1-2)
.
    
Mit der 
Dysthymia
, die vom psychiatrischen Gutachter auch im Zusammenhang mit einer ungünstigen psychosozialen Situation gesehen wird, sowie der Ver
mutung, es habe vielleicht für einige Wochen, z.B. unmittelbar nach dem Unfall des Ehemannes, eine Depression vorgelegen (
Urk. 
7/65/31-40 S. 9)
,
 ist keine psychische
 
Komorbidität
 von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer
 ausgewiesen
. 
Zu prüfen ist, ob die übrigen Kriterien 
der Überwindbarkeitsrechtsprechung 
erfüllt sind: 
Sämtliche Gutachter verneinten das Vorliegen von körperlichen Begleiterkrankungen, welche die Arbeitsfähigkeit anhaltend beeinträchtig
t
en
.
 
In Anbetracht der im Verlaufe
 
von den behandelnden Ärzten immer wieder festgestellten Phasen 
der Stimmungsaufhellung und 
der Besse
rung 
der Schmer
z
wahrnehmung
 
ist auch ein 
mehrjähriger, 
chronifizierter
 Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne län
gerdauernde Rückbildung
 nicht ausgewiesen. Ein
 sozialer Rückzug in allen Be
langen des Lebens
 
ist ebenfalls 
nicht dargetan
. 
Die Verbindung
 zu Arbeitskolle
gen ist vor allem wegen 
dem 
Verlust der Arbeitsstelle abgebrochen. 
Die übrigen Kontakte sind bedingt durch den Wohnortswechsel seltener geworden. Die Be
schwerdeführerin unterhält zu ihrer in der Sch
weiz lebenden Schwester Kontakt
 (
Urk. 
7/65/31-40 S.
 
4), versteht sich mit der Schwiegertochter, die zeitweise im selben Haushalt lebte, gut (S. 5), lässt sich von Bekannten und Angehörigen zur Psychotherapie begleiten (S. 4) und kann mit ihrer Tochter ordentlich gut reden (
Urk. 
7/65/1-14 S. 8). 
Zu 
vermuten
 ist mit
 dem psychiatrischen Gutachter 
ein primärer Krankheitsgewinn
 
im Sinne einer 
„
Flucht in die Krankheit"
 
angesichts
 der schwierigen Entwicklung in der Familie und 
dem
 persönlichen, früheren Arbeitsumfeld
 der Beschwerdeführerin
. 
Bereits im Rahmen der Rehabilitation in der 
K
linik 
B.___
 wie auch im Rahmen der Behandlung durch 
die
 
psychiatrische Einrichtung Z.___
 wurden positive Ergebnisse festgestellt
, trotzdem konnte sich die Beschwerde
führerin nicht vorstellen, irgendwelche Arbeiten wieder aufzunehmen. 
Insge
samt sind die praxisgemässen (Foerster-)Kriterien für die Annahme einer aus
nahmsweisen Unüberwindbarkeit der 
somatoformen
 Schmerzstörung nicht in massgebendem Ausmass erfüllt. 
Zudem 
sind nach Einschätzung des psychiatri
schen G
utachters viele Aspekte der
 
seiner 
Ansicht
 nach noch vorhandenen 
mil
den Einschränkungen soziokulturell und wirtschaftlich bedingt (
Urk. 
7/65/31-40 
S. 9), so dass in Würdigung der gesamten praxisgemässen Kriterien von einer nicht invalidisierenden 
somatoformen
 Schmer
z
störung ausgegangen werden muss.
6
.
5
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass alle Voraussetzungen erfüllt sind, wel
che von der Praxis an die Aufhebung einer Rente nach Massgabe der 
SchlB
 IVG 6. IV-Revision
 gestellt werden. Die Rentenaufhebung erweist sich demnach grundsätzlich als rechtens.
7
.
7
.1
    
Zu beachten ist indes, dass gemäss 
lit
. a 
Abs. 
2 der 
SchlB
 IVG 6. IV-Revision die Bezügerin oder der Bezüger Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliede
rung nach Art. 8a hat, wenn die Rente herabgesetzt oder aufgehoben wird. Werden Mass
nah
men zur Wiedereingliederung nach Art. 8a durchgeführt, so wird die Rente nach 
lit
. a 
Abs. 
3 
SchlB
 IVG bis zum Abschluss der Massnahmen weiter ausgerichtet, längstens aber während zwei Jahren ab dem Zeitpunkt der Aufhebung oder Her
absetzung.
 
Ist eine Rentenherabsetzung oder
 -aufhebung absehbar, so ist in jedem Fall ein persönliches Gespräch mit 
der versicher
ten Person zu führen. 
Allfällige 
Wiedereingliederungs
massnahmen
 sind ihr aufzu
zeigen und im Weiteren mit ihr zu planen
 (vgl. 
KSSB
, gültig ab 9.
 
September 2013, 14, 
Ziff. 
1004.2
)
. 
    
Vorliegend stellte die Beschwerdegegnerin die Rentenleistungen ohne weitere In
tegrationsmassnahmen ein, hielt in der Einstellungsverfügung sogar fest, da eine Invalidität im Sinne des Gesetzes nicht mehr ausgewiesen sei, bestehe kein Anspruch auf Massnahmen der Wiedereingliederung (
Urk. 
2 S. 3) und liess es auch nach Entdeckung dieses Irrtums 
in der Beschwerdeantwort 
mit dem Hin
weis
 
sein Bewenden haben, die Beschwerdeführerin habe gemäss Art. 2 der 
SchlB
 IVG 
6. 
IV-Revision Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG; wünsche sie Unterstützung bei der Eingliederung, könne sie sich jederzeit mittels schriftlichem Gesuch bei der IV-Stelle melden (
Urk. 
6 S. 3).
7
.2
    
Vorweg ist festzuhalten, dass grundsätzlich die Beschwerdegegnerin für die Ein
gliederung von Versicherten zuständig ist, wel
chen aufgrund der Gesetzesrevi
sion die Rente entzogen wird. Eine Delegation dieser Verantwortlichkeit an die Versicherten ist nicht statthaft. Dies ergibt sich denn auch aus den Materialien, w
urde doch in der Botschaft zur Änderung des IVG (
6. 
IV-Revision, erstes Mass
nahmenpaket) vom 2
4. 
Februar 2010 Folgendes festgehalten: 
„
Gleichzeitig mit einer allfälligen Herabsetzung oder Auf
hebung der Rente,
 
soll der Wiedereinstieg ins Arbeitsleben 
für betroffene Personen erleichtert werden, indem sie einen
 Anspruch auf Wiedereingliederungsmassnahmen während 
höchstens zwei aufeinanderfolgenden Jahren erhalten, falls
 
diese für eine Wiedereingliederung sinnvoll und nutzbring
end sind. Wichtig dürfte insbesondere die Arbeitsver
mitt
lung
 
sein, die in der Regel eine Eingliederung ins Erwerbs
leben erleichtert und
 
von der IV-Stelle deshalb praktisch 
in jedem Fall zugesprochen werden kann.“ (BBI 2010 S.
 
1911)
.“
    
Eine Aufhebung der Rente kann demgemäss nicht ohne weiteres verfügt wer
den,
 sondern lediglich dann, wenn die Beschwerdegegnerin Eingliederungs
massnah
men an die Hand nimmt 
oder eine allfällige Verweigerung dokumen
tiert ist
. Ob ohne Durchführung eines Mahn- und 
Bedenkzei
tverfahrens
 eine Renteneinstell
ung überhaupt möglich ist, braucht vorliegend nicht geprüft zu werden (vgl. zur 
Rechtslage bei Rentenherabsetzung oder -aufhebung bei Versi
cherten ab Alter 55
 
oder nach 15-jähriger Bezugsdauer: Urteil des Bundesge
richts 9C_497/2013 vom
 3
0. 
November 2013 E. 3.3).
7
.3
    
Sodann steht fest, dass die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin nicht auf die Rechtsfolgen 
eines Entscheides für oder gegen
 Eingliederungsmassnah
men 
aufmerksam gemacht hat. Nämlich dass ihr die Rente für (höchstens) weitere zwei
 Jahre ausgerichtet wird beziehungsweise dass die Rente 
–
 bei Verzicht auf Ein
glie
derungsmassnahmen 
–
 mit sofortiger Wirkung aufgehoben wird. Dem
gemäss besteht auch unter dem Titel der Aufklärungspflicht nach Art. 27 
Abs. 
1 ATSG kein Raum für eine umgehende Aufhebung der Invalidenrente.
7
.4
    
Damit ist die angefochtene Verfügung vom 
1
5. 
November
 2013 in dem Sinne zu be
stätigen, dass eine Aufhebung der Invalidenrente grundsätzlich rechtens ist, die Ausrichtung der Rente aber nicht auf das Ende des der Zustellung der Ver
fü
gung folgenden Monats erfolgt, sondern 
–
 unter einstweiliger Weiterausrichtung der Rente 
–
 erst nach Ende von allfälligen Eingliederungsmassnahmen, je
doch höchstens nach zwei Jahren seit der Rentenaufhebung. In diesem Sinne ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. 
8
.
8
.1
    
Die Gerichtskosten gemäss Art. 69 
Abs. 
1
bis
 IVG sind ermessensweise auf 
Fr. 900.-- festzusetzen und 
–
 angesichts des überwiegenden Unterliegens 
–
 der Be
schwerdeführerin zu zwei Dritteln und der Beschwerdegegnerin zu einem Drit
tel
 aufzuerlegen. 
8
.2
    
Ausgangsgemäss hat
 die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Prozessentschädigung, welche ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens fest
zulegen ist (
§ 
34 
Abs. 
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht). Angesichts des bloss geringen Obsiegens rechtfertigt sich die 
Zusprache
 
einer Prozessentschädigung von 
Fr. 
9
00.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu Las
ten der Beschwerdegegnerin.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 1
5. 
November
 2013 der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, insofern abgeän
dert, als die Ausrichtung der Rente erst nach Abschluss allfälliger Eingliederungs
massnahmen, spätestens aber zwei Jahre nach der Rentenaufhebung, eingestellt wird.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
900
.-- werden 
der Beschwerdeführerin zu zwei Dritteln sowie der Beschwerdegegnerin zu einem Drittel
 auferlegt. 
Rechnung und 
Einzahlungs
schein werden 
den
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessentschädigung von 
Fr. 
900
.-- (inkl. Bar
auslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin 
Dr. 
Elisabeth 
Glättli
, unter Beilage des Doppels von 
Urk. 
20
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubOertli