zh_sozialversicherungsgericht · EE.2022.00007 · 2022-08-17 · de
Rückforderung Corona-Erwerbsersatzentschädigung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
EE.2022.00007
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 vom 
17. August 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1966,
 Inhaberin des Einzelunter
nehmens 
Y.___
 (vgl. www.zefix.ch)
,
 
ist der Sozialversi
cherungsanstalt des Kantons Z
ürich, Ausgleichskasse, 
als 
Selbständiger
werbende
 angeschlossen
. 
    
Am 26. Februar 2021
 (Eingangsdatum) meldete sich die Versicherte bei der Aus
gleichskasse 
für die Monate November
 und Dezember 2020 sowie
 Januar 2021 
zum Bezug einer 
Erwerbsersatz
entschädigung 
(wesentliche Einschränkung der Erwerbstätigkeit)
 gestützt auf die Ver
ordnung über Massnahmen bei Erwerbsaus
fall im Zusammenhang mit dem 
Coronavirus
 (Covid-19-Verordnu
ng Erwerbsaus
fall) an (Urk. 6/36
-39
). 
Mit Abrechnungen vom 23. April 2021 teilte die Ausgleichskasse der Versicherten mit, dass
 
sie im Dezember 2020 Anspruch auf eine Corona-Erw
erbsersatzentschädigung von Fr. 
2'819.-- und im Januar 2021
 
von Fr. 2'818.25
 habe;
 dies bei einem Tagesansatz von 
Fr. 96.-- (Urk. 6/52-53). 
Mit E-Mail vom 31. Mai 2021 bedankte sich die Versicherte
 bei der Ausgleichs
kasse
 für die zugesprochene Entschädigung. Gleichzeitig erkundigte sie sich, ob 
die 
Zusprache
 korrekt sei, da sie – wie angegeben – auch (Kranken-)
 
Taggelder bezogen habe (Urk. 6/78). 
Am 
4. Juni 2021 beantragte sie Corona-Erwerbsersatz
entschädigung
 für die Periode
 
vom
 
17. September bis 
31.
 Oktober 2020 und die
 Monate Februar 
bis
 Mai 2021 
sowie erneut für November 2020 (Urk. 6/83-88). 
Auf entsprechende Aufforderungen reichte die Versicherte (Eingang
 am 10. September 2021
) die Taggeldabrechnungen der Helsana Zusatzver
sicherungen AG (nachfolgend: Helsana) ein (Urk. 6/96). 
Mit 
Verfügungen
 vom 
13. September 2021 
forderte
 die Ausgleichskasse von der Versicherten
 die für die Monate Dezember 2020 und Januar 2021 aus
gerichtete Corona-Erwerbsersatz
entschädigung von
 Fr. 2'819.-- respektive Fr. 2'818.25, das heisst insgesamt 
Fr. 5'637.25
, 
zurück 
(Urk. 6/97-98
).
 Mit 
Verfügung vom 16. September 2021 wies 
sie
 die Anträge vom 4. Juni 2021 für den Zeitraum vom 1. September bis 30. November 2020 und 1. Februar bis 4. Mai 2021 ab (Urk.
 
6/103). Mit Abrech
nung vom 16. September 2021
 sprach sie der Versicherten für die P
eriode
 vom 5.
 bis 31. Mai 2021 eine Entschädigung von Fr. 2'454.60 (27 Tage zu einem Tagesansatz von Fr. 96.--) zu 
(Urk. 6/104).
 
Die 
Versicherte 
erhob 
mit Eingabe vom
 15. November 2021 
gegen die Rückforderung 
Einsprache (Urk. 6/108
), welche die Ausgleichskasse mit Entschei
d vom 21. Januar 2022 
abwies (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom
 20. Februar 2022 Beschwerd
e und beantragte sinngemäss, es
 sei der angefochtene Entscheid aufheben, die 
Rückforderung
 für die Monate Dezember 2020 und Januar 2021
 zu 
reduzieren
 und der Anspruch auf Corona-Erwerbsersatzentschädigung 
in anderen
 Monate
n
 neu zu beurteilen
 (Urk. 1). Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerde
antwort vom 15. März 2022 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), was der Beschwerdeführerin am 16. März 2022 angezeigt 
wurde (Urk. 7). Mit Eingabe vom 29. März 2022
 
liess sich die
 Beschwerdeführerin 
zur Beschwerdeantwort vernehmen (Urk. 8). Diese Eingabe wurde
 der Beschwerdegegnerin am 
31. März 
2022 zur Kenntnis gebracht
 (Urk. 10). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach Art. 185 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV) kann der Bundesrat Ver
ordnun
gen und Verfügungen erlassen, um eingetretenen oder unmittelbar dro
hen
den schweren Störungen der öffentlichen Ordnung oder der inneren oder äusseren Sicherheit zu begegnen. Solche Verordnungen sind zu befristen (und zwar auf [maximal] sechs Monate, vgl. Art. 7d Abs. 2 
lit
. a des Regierungs- und Verwal
tungsorganisationsgesetzes, RVOG). 
    
Gestützt auf dieses Notverordnungsrecht erliess der Bundesrat 
–
 nebst anderen Verordnungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie, die sich teilweise (auch) auf das Bundesgesetz über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (
Epidemiengesetz
, 
EpG
) stützten 
–
 am 2
0. 
März 2020 die Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall. Die Verordnung wurde rückwirkend per 1
7. 
März 2020 in Kraft gesetzt (
Art. 
11 
Abs. 
1 und 2 der Covid-19-Verordnung Erwerbs
ausfall vom 2
0. 
März 2020). Mit dem Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie vom 2
5. 
September 2020 (Covid-19-Gesetz) wurde rückwirkend per 1
7. 
Sep
tem
ber 2020 eine gesetzliche Grundlage für die Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall geschaffen (
Art. 
15 in Verbindung mit 
Art. 
21 
Abs. 
3 Covid-19-Gesetz). Seit ihrem Inkrafttreten per 1
7. 
März 2020 wurde die Covid-19-Verordnung Erwerb
sausfall vom Bundesrat mehrfach geändert.
1.2
    
I
n zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 130 V 445 E. 1.2.1). 
Für zeitlich offene Dauersachverhalte bedeutet dies, dass sie grundsätzlich nach den jeweils geltenden rechtlichen Grundlagen zu beurteilen sind
 (BGE 148 V 162 E. 3.2.1)
. 
Weiter stellt das Sozialversicherungs
gericht bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens eingetretenen Sachverhalt ab 
(BGE 131 V 242 E. 2.1, 121 V 362 E. 1b).
    
Vorliegend streitig 
ist die Rückforderung der
 
für die Monate Dezember 2020 und Januar 2021 ausgerichtete
n
 
Corona-Erwerbsersatzentschädigung
.
 
Anwendbar sind daher die in diesen
 Monat
en
 gültigen Bestimmungen, welche 
nachfolgend 
in der entsprechenden Fassung zitiert werden.
1.3
    
Laut 
Art. 
1 der Covid-19-Verordnung Erwerbsa
usfall 
sind die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) auf die Entschädigungen gemäss dieser Verordnung anwendbar, soweit die nach
stehenden Bestimmungen nicht aus
drück
lich eine Abweichung vom ATSG vorsehen. Nach 
Art. 
8 
Abs. 
5 der Covid-19-Ver
ordnung Erwerbsausfall wird die Ent
schä
di
gung im formlosen Verfahren nach Artikel 51 ATSG festgesetzt. Dies gilt in Abweichung von Artikel 49 Absatz 1 ATSG auch für erhebliche Entschä
digungen
. 
1.4
1.4.1
    
Nach Art. 2 Abs. 3 der Covid-19-Verordnung Erwer
bsausfall
 sind 
Selbständiger
werbende
 im Sinne von Artikel 12 ATSG und Perso
nen nach Artikel 31 Absatz 3 Buchstaben b und c des Bundesgesetzes über die obliga
to
rische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) unter der Voraussetzung von Absatz 1
bis
 Buchstabe c anspruchsberechtigt, wenn sie:
a. 
    
ihre Erwerbstätigkeit aufgrund von behördlich angeordneten Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie unterbrechen müssen; und
b. 
    
einen Erwerbs- oder Lohnausfall erleiden.
1.4.
2
    
G
emäss 
Art. 
2 
Abs. 
3
bis
 Covid-19-Ve
rordnung Erwerbsausfall
 sind 
Selbständiger
werbende
 im Sinne von 
Art. 
12 ATSG, die nicht 
unter Absatz 3 fallen
, anspruchs
berechtigt wenn:
a. 
    
ihre Erwerbstätigkeit aufgrund von behördlich angeordneten Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie massgeblich eingeschränkt ist;
b. 
    
sie einen Erwerbs- oder Lohnausfall erleiden; und
c. 
    
sie im Jahr 2019 für diese Tätigkeit ein AHV-pflichtiges Erwerbseinkommen von mindestens Fr. 10'000.-- erzielt haben; diese Voraussetzung gilt sinn
ge
mäss, wenn die Tätigkeit nach dem Jahr 2019 aufgenommen wurde; wurde die Tätigkeit nicht während eines vollen Jahres ausgeübt, so gilt diese Voraus
setzung proportional zu deren Dauer.
    
Die Erwerbstätigkeit gilt gemäss 
Art. 
2 
Abs. 
3
ter
 Satz 1 Cov
id-19-Verordnung Erwerbsausfall
 als massgeblich eingeschränkt, wenn pro Monat eine
 U
msatz
ein
busse von mindestens 55 Prozent (bis zum 18. Dezember 2020)
 respektive 40 
Prozent
 (ab dem 19. Dezember 2020)
 im Vergleich zum durchschnittlichen monat
li
chen Um
satz der Jahre 2015–2019 vorliegt.
 
Wurde die Tätigkeit nach 2015 und vor 2020 aufgenommen, so ist der Durchschnitt der entsprechenden Erwerbsdauer massgebend. Personen, die ihre Erwerbstätigkeit nach dem Jahr 2019 aufge
nom
men haben, müssen nachweisen, dass pro Monat eine Umsatz
einbusse von min
destens 55
 Prozent im Vergleich zum durchschnittlichen Umsatz von mindes
tens drei Monaten vorliegt; massgebend ist der Durchschnitt der drei Monate mit den höchsten Umsätzen (
Art. 
2 
Abs. 
3
ter
).
1.5
    
1.5.1
    
Nach Art. 5 Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall beträgt das Taggeld 80 Prozent des durchschnittlichen Erwerbseinkommens, das vor Beginn des Anspruchs auf die Entschädigung erzielt wurde (Abs. 1). 
Für die Ermittlung des Einkommens ist Artikel 11 Absatz 1 des Erwerbsersatzgesetzes 
(EOG) sinngemäss anwendbar (Abs. 2). 
Für die Bemessung der Entschädigung
 (namentlich nach Art. 
2 
Abs. 
3
bis
)
 ist das AHV-pflichtige Erwerbseinkommen des Jahres 2019 massgebend
. Sobald die Höhe der Entschädigung festgesetzt wurde, kann sie nicht aufgrund einer aktuelleren Berechnungsgrundlage neu festgesetzt werden
 (Abs. 2
ter
). 
Die Ent
schädigung beträgt höchstens 196 Franken pro Tag (Abs. 3). 
1.
5.2
    
Nach Art. 11 Abs. 1 EOG bildet Grundlage für die Ermittlung des durchschnitt
lichen vordienstlichen Erwerbseinkommens das Einkommen, von dem die Beiträge nach dem Bundesgesetz über die Alters- und 
Hinterlassenenver
sicherung
 (AHVG) erhoben werden. Der Bundesrat erlässt Vorschriften über die Bemessung der Entschädigung und lässt durch das Bundesamt für Sozialversi
cherungen (BSV) verbindliche Tabellen mit aufgerundeten Beträgen aufstellen.
    
Gestützt auf Art. 7 Abs. 1 d
er Erwerbsersatzverordnung (EOV
) wird bei 
Selbstän
digerwerbenden
 die Entschädigung auf Grund des auf den Tag umgerechneten Erwerbseinkommens berechnet, das für den letzten vor dem Einrücken verfügten AHV-Beitrag massgebend war. Wird für das Jahr der Dienstleistung später ein anderer AHV-Beitrag verfügt, so kann die Neuberechnung der Entschädigung verlangt werden.
1.5.3
    
Grundlage für die B
emessung der Entschädigung für 
S
e
lbstständige
rwerbende
 bildet grundsätzlich das Erwerbseinkommen, welches im Jahr 2019 erzielt wurde. Als Basis ist das Einkommen zu verwenden, welches für die Festsetzung der Beitragsrechnungen für das Jahr 2019 (
Akontorechnungen
) herangezogen wurde. Liegt im Zeitpunkt der Festsetzung der Entschädigung die definitive Steuerver
anlagung für das Jahr 2019 bereits
 vor, ist auf diese abzustellen. 
Zur Ermittlung des durchschnittlichen Erwerbseinkommens ist das Jahr
eseinkommen durch 360 zu teilen. 
Wurde das Einkommen
 hingegen
 in weniger als einem Jahr erwirt
schaftet, erfolgt die Umrechnung des Einkommens auf den Tag entsprechend dieser Erwerbsdauer (BGE 133 V 431). Diese Erwerbsdauer muss b
elegt werden (bspw. Status als 
Selbstständige
rwerbende
, Bel
eg aus der Buchhaltung; 
Rz
. 1065 ff. des Kreisschreibens über die Entschädigung bei Massnahmen zur Bekämpfung des 
Coronavirus
 – Corona-Erwerbsersatz [
KS CE
], Stand: 27. November 2020
). 
    
Die vom BSV herausgegebenen 
Tabellen zur Ermittlung der EO-Tagesentschädigungen 
(
Tabelle Mutterschaft
; nachfolgend: EO-Tabellen
) gelten auch für 
die Corona-Erwerbsersatze
ntschädigung
 (
Rz
. 1061 KS CE).
1.5.4
    
Der Anspruch auf die Corona-Erwerbsersatzentschädigung ist subsidiär zu sämtlichen Leistungen von Sozialversicherungen (insbesondere auch Kurzar
beitsentschädigung) und Versicherungen nach 
dem Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag (
VVG
) wie zum Beispiel
 einer privaten Krankentaggeldver
sicherung (
Rz
. 10
42
 KS CE
; vgl. auch Art. 2 Abs. 4 Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall
). 
1.5.5
    
Verwaltungsweisungen, wie etwa Wegleitungen oder Kreisschreiben, richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwend
baren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzes
anwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 146 V 224 E. 4.4.2, 141 V 365 E. 2.4 mit Hinweisen).
1.6
    
Nach Art. 25 ATSG sind 
u
nrech
tmässig bezogene Leistungen
 zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurücker
statten, wenn eine grosse Härte vorliegt
 (Abs. 1)
.
 
Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre seit der Au
szahlung der einzelnen Leis
tung. 
Wird 
der Rück
erstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend
 (Abs. 2)
.
1.7
    
Eine Rückforderung rechtsbeständig zugesprochener Leistungen unterliegt den üblichen 
Rückkommensvoraussetzungen
 der prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder der Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheb
licher Bedeutung der Berichtigung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 142 V 259 E. 3.2, 129 V 110 E. 1.1, je mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_790/2018 vom 9. April 2019 E. 4.1).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid damit, dass
 das Einkommen der Beschwerdeführerin aus dem Zeitraum
 von
 Januar bis Dezember 2019 mit Abrechnung vom 15. November 2019
 auf Fr. 42'900.--
 angepasst worden sei. 
Entgegen dem
 Vorbringen
 der Beschwerdeführerin
 sei dieses Einkommen 
als Einkommen des ganzen Jahres gemeldet 
worden und für die Berechnung der Corona-Erwerbsersatzentschädigung massgebend. Der Anspruch auf Corona-Erwerbsersatzentschädigung sei subsidiär zu sämtlichen Leistungen von Sozialversicherungen
 oder Versicherungen nach VVG wie einer privaten Krankentaggeldversicherung
. Aus den nachgereichten Unterlagen vom 10. September 2021 gehe hervor, dass
 die Beschwerdeführerin im Dezember 2020 und Januar 2021 krankgeschrieben ge
wesen sei und ein volles Krankentaggeld
 bei einem versicherten Verdienst von Fr. 80'000.-- bezogen habe. Der Tagesan
satz 
des Krankentag
geldes sei zudem höher als der maximale Tagesansatz, der bei einer Corona-Erwerbsersatzentschädigung
 ausbezahlt werde. Somit habe in den Monaten Dezember 2020 und Januar 2021
 kein Anspruch auf Corona-E
rwerbsersatzentschädigung
 bestanden
 (Urk. 2). 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber geltend, dass sie vom 6. Mai 2019 bis zum 30. April 2020 zu 100 % arbeitsunfähig gewesen sei. 
Seit dem 
1. Mai 2020 sei sie nicht mehr zu 100 %, sondern nur noch zu 90 % arbeitsunfähig. 
Folglich habe sie auch nur für 90 % Krankentaggeld erhalten. 
Für die
 
10
%
ige
 Restarbeitsfähigkeit 
verfüge sie über 
keine
 Sozialversicherung. 
Wenn man annehme, dass ihre Ansprüche durch das Krankentaggeld abgegolten seien, käme dies einer D
eckelung des
 Einkommens gleich. Dies wäre eine willkürliche Ungleichbehandlung gegenüber a
nderen 
Selbständigerwerbenden
. Denn i
n anderen Fällen von Einkommenseinbussen werde der Tagessatz der Corona-Hilfe von maximal Fr. 196/Tag
 
zum
 bestehenden Einkommen 
aufaddiert
. Hinsichtlich des für die Bemessung der Corona-Erwerbsersatzentschädigung massgebenden Einkommens sei darauf hinzuweisen, dass sie im Jahr 2019 nur im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 5. Mai 2019 Einkommen erwirtschaftet habe. Danach sei sie krank gewesen. 
Das 
Einkommen
 von Fr. 42'900.--
 sei daher
 auf das ganze Jahr 
hochzurechnen oder es seien
 die Einkommen aus
 voran
gegangenen
 Jahre
n
 als 
Referenz-Einkommen heranzuziehen 
(Urk. 1).
 
3.
3.1
    
A
us den 
Taggeldabrechnung
en
 der Helsana vom 22. Dezember 2020
 und vom 
2. Februar 2021
 geht hervor, dass die Beschwerdeführerin in der Periode vom 
1. bis zum 31. Dezember 2020
 respektive vom 1. bis zum 31. Januar 2021
 bei einem versicherten Verdienst von Fr. 80'000.--
 
und einer Arbeitsunfähigkeit von 90 % Anspruch auf
 jeweils 
Fr. 6'114.75 (31 Tage à Fr. 197.25)
 hatte
. Die versicherte L
eistung betrug dabei
 100 %
. Als (versichertes) Ereignis wurde jeweils der 6. Mai 2019 angeführt
 (Urk. 6/96/10 und Urk. 6/96/12
).
    
Da
 die Beschwerdeführerin nach Lage der A
kten 
bereits
 seit dem 6. Mai 2019, mithin
 
vor der 
Covid
-Pandemie
, zunächst zu 100 % (vgl. Urk. 6/109/3-8) und ab Mai 2020 zu 90 %
 arbeitsunfähig war und
 der Anspruch auf Corona-Erwerbser
satzentschädigung subsidiär zu den Leistungen der Krankentaggeldversicherung ist, 
hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin für die Monate Dezem
ber 2020 und Januar 2021 – ausgehend von einer Arbeitsfähigkeit von 100 % 
- zu Unrecht 
Fr. 5'637.25
 
ausgerichtet. 
Die ergangenen Abrechnungen waren
 dabei
 zweifellos unrichtig und deren Berichtigung von erheblicher Bedeutung. Es liegt damit
 
ein 
R
ückkommenstitel
 vor (vgl. E. 1.7
).
 
Die mit Verfügungen vom 
13. September 2021 (Urk. 6/97-98)
 erfolgte Rückforderung
 wurde überdies rechtzeitig innert der 3-Jahresfrist seit Kenntnisnahme des Rückforderungsan
spruchs geltend gemacht (vgl. E. 1.6).
3.2
    
Was die Rückforderung in 
masslicher
 Hinsicht anbelangt, 
wies die Beschwerde
führerin jedoch zu Recht darauf hin
, dass 
sie
 für die 
verbleibende 10%ige Arbeitsfähigkeit
 von der Helsana
 
nicht entschädigt
 wurde
 ([Fr. 80'000.
-- :
 100 x 90] : 365 = 
Fr. 
197.25
; vgl. auch Kur
zmitteilung der Helsana vom 28. 
März 2022, Urk. 9/1
)
. 
In 
diesem Umfang 
ist ein 
Anspruch auf
 Corona-Erw
erbsersatzentschä
digung
 zu bejahen. 
    
Im Rahmen der
 Bemessung der Corona-Erwerbsersatzentschädigung 
ist 
vorlie
gend vom beitragspflichtigen Einkommen von Fr. 42'900.--
 auszugehen
, gestützt auf
 welchem die Beschwerdegegnerin 
mit Mitteilung vom
 15. November 2019
 
Akontobeiträge
 für 
Selbständigerwerbend
e
 für das Jahr 2019 erhob (Urk. 
6/19). 
Im 
Einspracheverfahren
 hat die Beschwerdeführerin 
sodann 
die Arbeitsunfähig
keitszeugnisse der Psychiatrischen 
Klinik Z.___
 vom 28. Mai, 
17. Juli und 
15. August 2019 sowie von Dr. med. 
A.___
 vom 
4. Oktober, 25. November und 17
. Dezember 2019 eingereicht, aus welchen hervorgeh
t, dass sie vom 6. Mai bis zum 3
1. Dezember 2019 infolge Krankheit zu 100 % arbeits
unfähig war
 (Urk. 6/
109/3-8)
. 
Infolgedessen 
ist das 
Einkommen
 von Fr. 42'900
.
-- 
gemäss Mitteilung vom 15. November 2019 
auf eine hypothetische ganzjährige 
Erwerbstätigkeit hochzurechnen
 (vgl. auch 
Rz
. 5043.1
 der Wegleitung des BSV zur Erwerbsersatzordnung für Dienstlei
stende, Mutter- und Vaterschaft
 
[
WEO
], Stand 1. Juli 2021)
, weshalb ein für die Bemessung der Corona-
Erwerbsersatz
entschädigung massgebendes Einkommen von 
F
r. 125'268.
-- 
resultiert 
(Fr. 42'900.-- : 125 x 365). 
Basierend auf diesem
 Einkommen hat die Beschwerde
führerin Anspruch auf die maximale Entschä
digung von Fr. 196.-- pro Tag (
Fr. 125'268.
-- :
 360
 x 0,8
; 
vgl. 
EO-
Tabellen, gültig ab dem 1. Januar 2009
, S. 23
). 
Da die Beschwerdeführerin lediglich zu 10 % arbeitsfähig war, ergibt si
ch 
für die Monate Dezember 2020 und Januar 2021 
ein Anspruch auf 
Corona-
Erwerbser
satzentschädigung von je Fr. 607.60 (Fr. 196.-- x 
31 :
 10). 
    
Dass der Tagesansatz des Krankentaggeldes von Fr. 197.25 höher ist als die maximale Corona-Erwerbsersatzentschädigung
 von Fr. 196.-- pro Tag, ist nicht von Bedeutung.
 So kann 
etwa
 auch eine
 
selbständigerwerbende
 Person, 
welche eine erhebliche Umsatzeinbusse
 
und einen 
Erwerbsausfall 
von beispielsweise 
50 % erleidet, bei einem hohen beitragspflichtigen Einkommen – nebst dem 
Erwerbseinkommen 
– noch Anspruch auf die maximale Corona-Erw
erbsersatz
entschädigung von Fr. 
196.-- pro Tag 
haben.
 Dieser besteht gemäss den anwend
baren 
EO-
Tabellen bei einem jährlichen Erwerbseinkommen von Fr. 88'200.-- oder mehr, respektive bei einem durchschnittlichen Tageseinkommen von Fr. 245.-- oder mehr. 
    
Die Rückforderung von Fr. 
5'637.25 reduziert 
sich daher um Fr. 1'215.20 (Fr. 
6
07.60 x 2) auf Fr. 4'422.05.
3.3
    
Soweit die Beschwerdeführerin die Neubeurteilung des Anspruchs auf Corona-Erwerbsersatzentschädigung in anderen Monaten (als Dezember 2020 und Januar 2021) beantragte, ist auf die Beschwerde mangels Anfechtungsgegenstandes nicht einzutreten. Denn im angefochtenen Entscheid wurde einzig die Rechtmäs
sigkeit der Rückforderung der für die Monate Dezember 2020 und Januar 2021 ausgerichteten Erwerbsersatzentschädigung beurteilt. 
4.
    
Die 
Beschwerde 
ist demnach
 
teilweise gutzuheissen und der angefochtene 
Ein
spracheentscheid
 im Umfang des Betrages, der Fr. 
4'422.05
 übersteigt, aufzuhe
ben.
 Im Übrigen ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. 
    
Das Gericht erkennt:
1.
    
In 
teilweiser Gutheissung der Beschwerde 
wird der angefochtene 
Einspracheentscheid
 
vom 
21. Januar 2022 
im Umfang des Betrages, der Fr. 
4'422.05
 übersteigt, aufgehoben.
 Im Übrigen wird auf die Beschwerde nicht eingetreten. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl