zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00298 · 2022-04-05 · de
Neuanmeldung. Verschlechterung des Gesundheitszustands nicht ausgewiesen. Abweisung. (BGE 9C_313/2022)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00298
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiberin R. Müller
Urteil
 vom 
5. 
April 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Mark A. 
Glavas
Advokatur
 
Glavas
 AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1964 geborene, zuletzt als Maurer tätig gewesene 
X.___
 meldete sich 
am 22. Februar
 1994 erstmals bei der IV-Stelle des Kantons Schaffhausen
 zum Leistungsbezug
 an 
(Urk. 9/266/1). 
Nachdem ihm die IV-Stelle des Kantons Schaffhausen mit Verfügung vom 
7. 
Dezember 1997 eine 
Viertelsrente
 der Inva
lidenversicherung zugesprochen, der Versicherte hiergegen indessen Beschwerde erhoben hatte, wurde ihm mit 
Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen 
vom 16. April 1999 (Urk. 9/54) 
gestützt auf 
die Einschätzung der MEDAS 
Y.___
 vom 29. Juli 1996, wonach ein 
lumbovertebrales
 Schmerzsyndrom bei neurologisch stummer 
Discushernie
 L5/S1 links, eine depressiv-hypochondrische Störung sowie eine psychogene Fehlentwicklung nach dem Unfall diagnostiziert 
worden war
 (Urk. 9/242/9), 
bei einem Invaliditätsgrad von 53 % 
ab 1. August 1996 eine halbe Invalidenrente zugesprochen
 (Urk. 9/54/7)
. 
Anlässlich einer Rentenrevision erhöhte die IV-Stelle
 des Kantons Schaffhausens
 mit Verfügung vom 30. April 2004 den Anspruch mit Wirkung 
ab dem 1. 
März
 2003 auf eine
 ganze Rente (Urk. 9/50/1
-3). Am 3. März 2011 teilte sie dem Versicherten mit, dass bei der Überprüfung des IV-Grades keine Änderung festgestellt worden sei, weshalb bei einem IV-Grad von 70 % weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente bestehe (Urk. 9/90).
    
Im
 September 2013 leitete die IV-Stelle des Kantons Schaffhausens 
von Amtes wegen 
erneut 
ein Rentenrevisionsverfahren
 ein (Urk. 9/105). 
Aufgrund eines ano
nymen Hinweises, wonach der Versicherte in einer Lagerhalle arbeite und schwere Gegenstände herumschleppe (
Urk. 
9/121, vgl. auch den weiteren Hinweis auf eine körperliche Beschäftigung von 
X.___
, 
Urk. 
9/123), führte die IV-Stelle am 
5. 
Mai 2015 mit dem Versicherten ein Gespräch, in dessen Rahmen sie ihn mit den Hinweisen auf eine Arbeitstätigkeit konfrontierte (
Urk. 
9/126-127). In der
 
Folge erachtete sie die Durchführung einer polydisziplinären Abklärung als notwendig (
Urk. 
9/128), derer sich der Versicherte indessen nicht wie von der IV
Stelle vorgesehen (
Urk. 
9/133) am Medizinischen Zentrum 
Z.___
 zu unterziehen gedachte (
Urk. 
9/136). Mit Verfügung vom 2
5. 
September 2015 sistierte die IV-Stelle die Ausrichtung der Invalidenrente wegen Verdachts auf Versicherungsmissbrauch (
Urk. 
9/140) und hielt am 1
6. 
Februar 2016 verfü
gungs
weise am 
Zentrum Z.___
 als Abklärungsstelle fest (
Urk. 
9/151). Am 2
4. 
Juni 2016 erstattete das 
Zentrum Z.___
 das polydisziplinäre Gutachten (
Urk. 
9/163). Gestützt hierauf zeigte die IV-Stelle dem Versicherten an, die Invalidenrente rückwirkend aufhe
ben zu wollen (
Urk. 
9/170). Im dagegen erhobenen Einwand beantragte dieser die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen unter gleichzeitiger Weiteraus
richtung der bisherigen Invalidenrente (
Urk. 
9/176). Mit Verfügung vom 3
0. 
November 2016 wies die IV-Stelle mangels erfüllter Voraussetzungen einen Anspruch auf Integrationsmassnahmen ab (
Urk. 
9/187), sprach 
X.___
 jedoch – nach ausgedehntem Schriftenwechsel, im Rahmen dessen der Versi
cherte wiederholt um Gewährung von Integrationsmassnahmen ersucht hatte (
Urk. 
9/181-185) – Arbeitsvermittlung zu (Mitteilung vom 3
0. 
November 2016, 
Urk. 
9/186). Weil 
X.___
 einzig am ersten Termin erschien, ohne indessen jegliche Unterlagen mitzunehmen (
Urk. 
9/195), die nachfolgenden Ter
mine aber entweder verschob oder nicht wahrnahm (
Urk. 
9/199-202), stellte die IV-Stelle nach Durchführung des Mahn- und 
Bedenkzeitverfahrens
 (
Urk. 
9/203) die Eingliederungsmassnahme mit Verfügung vom 
6. 
Oktober 2017 per sofort ein
 
(
Urk. 
9/209). Mit Entscheid vom 1
6. 
Januar 2018 wies das Oberge
richt des
 
Kantons Schaffhausen die Beschwerde gegen die Sistierungsverfügung vom 25. September 2015 ab (
Urk. 
9/214); ebenfalls abschlägig entschied das Gericht am 13. Februar 2018 dessen Beschwerde gegen die Abweisung von Integrations
massnahmen (
Urk. 
9/216). Auf die Beschwerde des Versicherten gegen die Ent
scheide des Obergerichts des Kantons Schaffhausen trat das Bun
desgericht mit Urteilen vom 
1. 
März 2018 (
Urk. 
9/231) und 2
7. 
März 2018 (
Urk. 
9/235) nicht ein. Schliesslich hob die IV-Stelle am 15. Februar 2018 die Rente des Versicherten rückwirkend per 3
0. 
April 2016 auf (
Urk. 
9/215). 
Auf die vom Versicherten dagegen erhobenen Beschwerde trat das Obergericht des Kantons Schaffhausens mit Verfügung vom 3. August 2018 nicht ein (Urk. 9/238). 
1.2
    
Am 2. Dezember 2019 ersuchte der 
inzwischen
 im Kanton Zürich wohnhafte Ver
sicherte
 (
Urk. 
9/270)
 unter Beilage von medizinischen Berichten (Urk. 9/272) bei der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 um Prüfung eines Rentenanspruchs (Urk. 9/273
)
. Nach entsprechender Aufforderung durch die IV
Stelle (Urk. 9/274) reichte der Versicherte am 30. Dezember 2019 das ausge
füllte und unterzeichnete Formular «Anmeldung für Erwachsene: Berufliche Integra
tion/Rente» ein (Urk. 9/276). Die IV-Stelle tätigte daraufhin medizinische Abklä
rungen 
(Urk. 9/279, 281, 291). Mit Vorbescheid vom 10. Februar 2021 stellte sie dem Versicherten die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 9/293). Am 22. März 2021 verfügte sie wie vorbeschieden (Urk. 9/294).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 22. März 2021 liess der Versicherte mit Eingabe vom 4. Mai 2021 Beschwerde erheben und beantragen, es sei die angefochtene Verfü
gung aufzuheben und die Stre
itsache zu weiteren Abklärungen
 
(
insbesondere einer kardiologischen Begutachtung) an die IV-Stelle zurückzuweisen. Zudem liess er in prozessualer Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh
rung und Rechtsvertretung ersuchen (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 15. Juni 2021 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 8), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 16. September 2021 mitgeteilt wurde. Gleichentags wurde dessen Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Rechts
vertretung abgewiesen (Urk. 16).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
–
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
–
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen 
Einspracheentscheids
 eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und 
i
st 
die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfe
n, ob im Sinne von Art. 
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
 
Eine solche Änderung kann insbesondere in einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes mit entsprechend ver
min
derter Arbeitsfähigkeit oder, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesund
heits
zustand, in veränderten Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgaben
bereich liegen. Demgegenüber stellt die bloss abweichende Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes keine relevante Änderung dar (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung, aus den rele
vanten medizinischen Unterlagen ergebe sich, dass der Beschwerdeführer nach einem Herzinfarkt im August 2019 und den darauffolgenden erfolgreich verlau
fenen operativen Eingriffen in einem guten Allgemeinzustand nach Hause ent
lassen worden sei. Seither befinde er sich nicht mehr in kardiologischer Behand
lung. Bei einem unkomplizierten Verlauf und normaler Herzfunktion sei eine Arbeitsunfähigkeit spätestens nach sechs Monaten nicht mehr begründet. Eine langanhaltende Arbeitsunfähigkeit sei demnach nicht ausgewiesen (Urk. 2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer argumentierte demgegenüber
, 
sein 
Ha
usarzt 
Dr. med. 
A.___
, Facharzt FMH 
für
 Allgemeine Innere Medizin
, habe erklärt, dass sich die koronaren Beschwerden verschlechtert hätten, nachdem neue Stents hätten eingesetzt werden müssen. Dabei habe er eine verminderte Belastbarkeit bescheinigt, deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit von der Beschwerde
gegnerin ungenügend abgeklärt worden seien (Urk. 1).
3.
    
3.1
    
Die Frage, ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditäts
grad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich durch Gegenüber
stel
lung des Sachverhaltes im Zeitpunkt der strittigen Verfügung mit demjenigen, wie er im Zeitpunkt der letzten rechtskräftigen Verfügung bestanden hatte (BGE 130 V 71 E. 3.1). Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchs
erheblichen Änderung bildet folglich die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruches mit rechtskonformer Sach
verhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleiches beruht (BGE 134 V 131 E. 3; vgl. auch Urteil des 
Bundesgerichts 8C_735/2019 vom 25. Februar 2020 E. 3.2).
    
Mit Verfügung vom 15. Februar 2018 (Urk. 9/215) verneinte die IV-Stelle nach 
materieller Prüfung (vgl. E. 1.1
 des Sachverhaltes) den
 Anspruch des Beschwer
deführers auf eine Rente der Invalidenversicherung ab 1. Mai 201
6. 
Zu prüfen ist folglich, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit Erlass der Verfügung vom 15. Februar 2018 bis zum Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 22. März 2021 in rentenanspruchsrelevanter Weise ve
rschlech
tert 
hat.
3.2
    
Die Verfügung vom 15. Februar 2018 (Urk. 9/215) basierte in medizinischer Hin
sicht im Wesentlichen auf dem polydisziplinären (internistischen, rheumatologi
schen, neuropsychologischen und psychiatrischen) Gutachten des 
Zentrum
s
 Z.___
 vom 24. Juni 2016 (Urk. 9/163). Darin stellten die Gutachter folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 9/163/73
 f.
):
- 
Nicht näher spezifizierbare belastungsabhängige 
lumbovertebrale
 Miss
empfindungen ohne Hinweise
- 
f
ür eine facettengelenksfortgeleitete noch 
radikuläre
 Reiz- oder Aus
fallssymptomatik bei einer
- 
diskret beginnenden degenerativen Veränderungen im Bereiche der mitt
leren und unteren Lendenwirbelsäule (LWS)
- 
Koron
are 2-Ast 
Erkrankung:
- 
Status nach 
postero
-lateralem Myokardinfarkt 2006, 
Lyse
 in 
B.___
- 
Status nach 
Rekanalisation
/
Stentin
g
 des proximalen
 R. 
Circunflexus
 (20.09.2006 STZ)
- 
Status nach RIVA-
Stenting
 (13.11.2010 STZ)
- 
aktuell: Hypo-Akinesie 
postero
-lateral mit leicht eingeschränkter 
links
ventrikulärer Ejektionsfraktion
 (
LVEF; 
48 %), eingeschränkte Leistung auf dem Ergometer (120W, 73 % Soll)
- 
CVRF: behandelte Hyperchol
e
sterinämie (aktuelles LDL 2.7 mmol/L)
    
Zudem wurden folgende Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (Urk. 9/163/74):
- 
Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41)
- 
Probleme in Bezug auf Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung im Sinne von akzentuierten Persönlichkeitszügen vom narzisstischen Typ (ICD-10: Z73.1)
- 
Zervikale und lumbale Rückenschmerzen ohne fokal neurologische Defi
zite
- 
Mischkopfschmerz bestehend aus
- 
chronischer Kopfschmerz bei Medikamentenübergebrauch (ICD-10: G44.410/IHS 8.2.3) im Sinne von Kopfschmerzen bei Übergebrauch von Opioid und Non-Opioid-Analgetika
- 
chronischer
 Kopfschmerz vom Spannungstyp (ICD-10: G44.2/IHS 2.3)
- 
Kopfschmerzen im Rahmen der Schmerzverarbeitungsstörung
- 
Vor allem distal betonte sensorische Polyneuropathie
    
Aktuell im Vordergrund der beklagten Beschwerden trage der Versicherte Schmer
zen im Bereich des Nackens mit diffuser Ausstrahlung vom Nacken über den Kopf, 
okzipitoparietal
 bis nach 
bifrontal
, von drückendem Charakter, ohne vegetative 
Aurasymptomatik
, leichte Phono- und Fotophobie, die an 24 Stunden an 30 Tagen im Monat präsent seien und zwei bis viermal pro Woche 
exazerbie
ren
 würden, vor. Die Schmerzintensität werde auf der VAS Skala mit 7-8/10 skaliert. Im Weiteren würden diffuse Verkrampfungen und Schmerzen vom stechen
den Charakter, im Bereich beider Schultergelenke und im Bereich des proximalen Drittels der beiden Oberarme vorgetragen, darüber hinaus
 ebenfalls an 24 Stunden am Tag sowie
 an 30 Tagen im Monat bestehende lumbale Rücken
schmerzen
,
 begleitet von einer diffusen 
pseudoradikulären
 Ausstrahlung bis in die unteren Extremitäten beidseits, aktuell mehr rechts als links. Die Schmerzen würden entlang dem 
dorso
-lateralen Teil des Ober- und Unterschenkels abwech
selnd bis zu der Grosszehe und zu allen anderen Zehen (D I bis D V) ausstrahlen. Auf Nachfrage werde in dem Gebiet über eine Sensibilitätsstörung im Sinne 
eines Taubheitsgefühls
 berichtet. In psychischer Hinsicht würden schmerzbedingte Ein- und Durchschlafstörungen, Grübeln aufgrund der prekären finanziellen Situation und vielen Belastungsfaktoren sowie Konzentrationsstörungen, die insbesondere bei Kopfschmerzen auftreten würden, berichtet. Weitere psychische Beschwerden würden auf Nachfrage strikt verneint. Der Versicherte befinde sich seit mindes
tens drei Jahren in keiner psychiatrischen Behandlung mehr und er
 
nehme auch keine Psychopharmaka ein. Die Schlafstörungen würden allenfalls durch Ein
nahme von Schlaftabletten kupiert. Selbsteinschätzend beurteile sich der Versi
cherte als nicht mehr arbeitsfähig (Urk. 9/163/76 f)
.
    
Die internistische Untersuchung ergebe das Bild eines 52-jährigen hypertonen, 
normosomen
, kardiopulmonal kompensierten Versicherten in unauffälligem All
gemeinzustand. Die klinische Untersuchung sei altersentsprechend normal, ohne Hinweise für eine Links- oder Rechtsherzinsuffizienz oder für eine Lungenerkran
kung. Auch im Abdominal- und Neurostatus würden sich keine pathologischen Befunde erheben lassen. Korrelierend dazu fänden sich durchwegs Normalwerte in den Laboruntersuchungen. Das EKG zeige einen unauffälligen Erregungsablauf und die Spirometrie liefere keine Hinweise für eine obstruktive oder restriktive Ventilationsstörung. Somit könne von einer uneingeschränkten kardiopulmona
len Leistungsfähigkeit ausgegangen werden. Aus internistischer Sicht lasse sich keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen, weder in der zuletzt ausge
übten Tätigkeit noch in einer dem Alter und dem Habitus angepassten Verweistä
tigkeit (Urk. 9/163/77).
    
Die kardiologische Untersuchung habe bei
m
 hypertonen 
V
ersicherten, der an einer koronaren 2-Ast-Erkrankung mit Status nach 
postero
-lateralem Myokard
infarkt, RCX- und RIVA-
Stentin
g
 leide, eine kompensierte Situation ergeben. Im Alltag sei der Versicherte auch kardial beschwerdefrei, allerdings belaste er sich körperlich wenig. Echokardiografisch bestehe eine Hypo-Akinesie 
postero
-lateral mit leicht eingeschränkter systolischer Funktion des linken Ventrikels (
LVEF
 
biplan
 nach Simpson 48 %). Die Ergometrie sei submaximal ausgefallen, mit Abbruch bei 73 % des Sollwertes (7 METS) wegen Beinermüdung bei 
dekondi
tioniertem
 Patienten. 
Thoraxschmerzen
 oder signifikante ST-Senkungen sei
en
 bei der submaximalen Belastung nicht aufgetreten. Aufgrund seiner leicht einge
schränkten LVEF und seiner leicht eingeschränkteren Leistung auf dem Fahrrad
ergometer (120W, 73 % Soll) sei eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit möglich (Urk. 9/163/77 f.).
    
Bei der rheumatologischen Untersuchung hätten die klinisch reproduzierbaren Befunde eine gut kompensierte lumbale Wirbelsäule, ohne Hinweise für eine facettengelenksfortgeleitete oder 
radikuläre
 Symptomatik ergeben. Das spontane Bewegungs- und Sitzverhalten sei unauffällig, es bestünden zumindest andeu
tungsweise Hinweise für ein Schonverhalten im Sinne einer bewusstseinsnahen Schmerzverdeutlichung. Das lumbale Achsenskelett sei gut kompensiert, zervikal würden keine Beschwerden angegeben, die Halswirbelsäule (HWS) sei segmental frei und schmerzlos beweglich. Der übrige Untersuch des Bewegungsapparates sei unauffällig. Aus rheumatologisch-somatischer Sicht bestehe eine bleibende Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit als Maurer im Bereich von 50 % bezogen auf ein volles Pensum. Dies, weil repetitiv eine solche Belastung lumbal Schmerzen 
exazerbieren
 lasse. In jeder anderen leichten bis zeitweise mittelschweren wech
selbelastenden Tä
tigkeit bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit bezogen auf ein volles Pensum. Aufgrund der Angaben des Exploranden sei die Situation seit dem Ereig
nis 1993 nicht verändert, weder verbessert noch verschlechtert. Entspre
chend gelte diese Beurteilung seit mindestens 6 Monaten seit dem Ereignis 1993 anhal
tend bis heute (Urk. 9/163/78).
    
Bei der neurologischen Untersuchung hätten keine fokal neurologischen Defizite festgestellt werden können. Die durch den Versicherten im Rahmen der Explora
tion vorgetragenen Beschwerden könnten auf neurologischem Fachgebiet nicht objektiviert werden. Im Bereich der HWS und der Brustwirbelsäule (BWS) hätten sich keine lokalen Klopf- oder 
Druckdolenzen
 über der Wirbelsäule gezeigt. Es habe auch keine Provokation der Schmerzen bei Drehung oder Neigung des Kopfes nach hinten und/oder zur betroffenen Seite ausgelöst werden können. Im Weiteren sei
en
 auch kein paravertebraler muskulärer Hartspann und keine Pro
vokation der Schmerzen nachzuweisen gewesen. Im Rahmen der Exploration sei über keine Nervendehnungszeichen im Sinne von Husten-, Press- oder Niess
schmerz berichtet worden. Eine 
radikuläre
 Symptomatik, die auf eine Nerven
wurzel
kompression hinweisen könnte, habe weder im Rahmen der klinisch-neuro
lo
gischen Untersuchung noch aufgrund der Ergebnisse der apparativen Zusatz
di
agnostik, sowohl im Bereich der zervikalen als auch im Bereich der lumbalen Wirbelsäule, nachgewiesen werden können. Die vorgetragene Schmerz
sympto
matik entspreche keinem neuropathischen Schmerz. Auf neurologischem Fach
gebiet könne deswegen keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert werden. Aufgrund der angegebenen diffusen 
Pallhypästhesie
 mit nicht reprodu
zierbaren Angaben bei ansonsten unauffälligem klinisch-neurologischem Befund (symmetrisch auslösbare Muskeleigenreflexe, keine Paresen und keine typische klinische Symptomatik) werde gegebenenfalls eine ambulante Abklärung einer möglichen beginnenden sensorischen Polyneuropathie empfohlen. Im Hinblick auf die vorgetragenen, diffusen Kopfschmerzen, handle es sich möglicherweise um einen Mischkopfschmerz bestehend aus Kopfschmerz bei Medikamenten
übergebrauch aufgrund ständigen Gebrauchs sowohl von Opioid Analgetika (Tramadol) als auch der Non-Opioid-Analgetika (
Dafalgan
, 
Panadol
) sowie chro
nischem Kopfschmerz vom Spannungstyp überlagert durch die zusätzlich diag
nostizierte Schmerzverarbeitungsstörung (Urk. 9/163/78 f.). 
    
Die Testergebnisse der neuropsychologischen Untersuchung würden auf ein Aggravationsverhalten des Versicherten schliessen lassen. Die Ergebnisse der Leis
tungstests könnten deshalb inhaltlich nicht ausgewertet werden und sie würden wegen mangelnder Mitarbeit keine verwertbaren neuropsychologischen Befunde liefern, da sie wahrscheinlich nicht das effektiv vorhandene kognitive Leistungsniveau abbildeten. Unter diesen Umständen bestehe andererseits auch das Risiko, dass tatsächliche und spezifische kognitive Defizite differenzialdiag
nostisch nicht festgestellt werden könnten. Aus neuropsychologischer Sicht könne wegen mangelnder Mitarbeit keine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vor
genommen werden (Urk. 9/163/48)
    
Bei der psychiatrischen 
Untersuchung hätten sich beim Versicherten mit Verweis auf die aktuellen somatischen Untersuchungen erhebliche Inkonsistenzen und ein ausgesprochen selbstlimitierendes Verhalten 
gezeigt
. Es liege weder Suizidalität noch Lebensüberdruss vor. AMDP und Mini ICF seien unauffällig. Bei dem Ver
sicherte
n
 stehe ein subjektives Schmerzsyndrom im Vordergrund. Er erlebe sich dadurch insuffizient und im Selbstwertgefühl reduziert. Aufgrund der von ihm angegebenen körperlichen Schmerzen und der nicht ausreichenden Erklärbarkeit durch ein somatisches Korrelat sei aus psychiatrischer Sicht die Diagnose einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) sowie eine akzentuierte Persönlichkeitsstörung vom narzisstischen Typ (ICD-10 Z73.1)
 
zu stellen 
(Urk. 9/163/79).
 Aus psychiatrischer Sicht 
könne spätestens ab dem Zeitpunkt der aktuellen Abklärung am 30. März 2016 keine
 
Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit attestiert werden. Der Gesundheitszustand habe sich somit auf psychiatrischem Fachgebiet im Vergleich zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 2009 verbessert (Urk. 9/163/80).
 
    
Zusammenfassend 
kamen die Gutachter aus interdisziplinärer Sicht zum Schluss, 
der Versicherte 
sei 
in der zuletzt ausgeübten Erwerbstätigkeit als Maurer seit der 
Rentenzusprache
 zu 100 % arbeitsunfähig. In einer dem Leiden optimal ange
passten, körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit bestehe aus interdiszip
linärer Sicht ab dem Zeitpunkt der aktuellen Abklärung eine uneingeschränkte 100%ige Arbeitsfähigkeit (Urk. 9/163/81).
3.3
3.3.
1
    
Im Zusammenhang mit der 
Neuanmeldung vom 2. Dezember 20
19
 (Urk. 9/273)
 liegen folgende Berichte bei den Akten:
    
Die Ärzte des Kantonsspitals 
C.___
 
diagnostizierten
 in ihrem Bericht vom 9. August 2019 (Urk. 9/279
/7
) eine koronare 3-Gefässerkrankung mit aktuell (06.08.2019) akuter STEMI der Hinterwand sowie
 
a
namnestisch 
eine 
Diskushernie L4/L5
.
Sie berichten, in
 der Koronarangiographie hätten sich multiple Stenosen gezeigt und der für den STEMI ursächliche akute Verschluss der RCA sei mit 2 Stents versorgt worden. 
Postinterventionell
 sei der Patient auf der IMC überwacht worden, wo er jederzeit 
hämodynamisch
 stabil und beschwerdefrei gewesen sei. 
Im
 Verlauf habe sich der Patient weiterhin kardiopulmonal s
tabil gezeigt. Echo
kardiographisch
 habe sich eine 
Hypokinesie
 
inferolateral
 mit noch erhaltener systolischer LV Pumpfunktion ohne Zeichen der Herzinsuffizienz (EF 55 %) gezeigt. Der Patient habe am 8. August 2019 in gutem Allgemeinzustand nach Hause entlassen werden können.
 
Zum weiteren Prozedere hielten die Ärzte 
des Kantonsspitals C.___
 sodann fest, dass eine Re
-
Koronarangiographie zur Therapie der 
residuellen
 RCX/RIVA Stenosen indi
ziert sei, wobei diese im Rahmen der kardialen Rehabilitation am Universitäts
spital 
D.___
 organisiert werden soll
te
. Bei einem grenzwertigen HbA1c von 5.9 % werde aufgrund des hohen Risikoprofils eine hausärztliche Abklärung und Verlaufskontrolle der Blutzuckerwerte empfohlen. Zudem sollte eine konse
quente Überwachung und Therapie der kardiovaskulären Risikofaktoren erfolgen. Dem Versicherten wurde vom 6. bis 11. August 2019 eine 100%ige Arbeits
unfä
higkeit attestiert (Urk. 9/279/8).
3.3
.2
    
Die Ärzte des Universitären Herzzentrums 
des Universitätsspitals D.___
 
führten in ihrem Bericht vom 29. August 2019 aus, der Versicherte sei am 28. August 2019 zur invasiven The
rapie der 
residuellen
 RCX/RIVA-Stenosen bei bekannter koronarer Dreigefäss
erkrankung eingetreten. Bei Eintritt habe er sich kardiopulmonal kompensiert und 
hämodynamisch
 stabil präsentiert. In der Koronarangiographie habe sich ein gutes Resultat nach PCI/
Stenting
 der RCA am 6. August 2019 gezeigt. Es seien sodann die bereits bekannte hochgradige Stenose im medio-distalen RIVA sowie im pr
o
ximalen Marginalast (MA2/RCX) mit je einem Drug-
eluting
-Stent behan
delt worden. I
n der ans
c
h
liessend durchgeführten Druckdrahtmessung habe sich auch die intermediäre 
medioproximale
 RIVA-Stenose als signifikant (FRF 0.88) erwiesen, sodass diese ebenfalls mit einem DES behandelt worden sei. Der 
post
interventionelle
 Verlauf habe sich komplikationslos gestaltet und der Patient sei beschwerdefrei verblieben. Elektrokardiographisch hätten sich keine dynami
schen Veränderungen oder neuen Rhythmusstörungen gezeigt. Die 
Katheter
ein
stichstelle
 
femoral
 rechts habe sich reizlos und ohne Strömungsgeräusch gezeigt. Der Patient sei am 29. August 2019 in gutem Allgemeinzustand wieder nach Hause entlassen worden (Urk. 9/272/4 f.).
3.3
.3
    
Dr. 
A.___
 
nannte in seinem Bericht vom 30. Januar 2020 zuhanden der IV-Stelle als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine koronare Herzkrank
heit sowie ein anhaltendes, depressives Zustandsbild. Der Beschwerdeführer sei seit dem 17. September 2002 
für körperlich belastende Arbeiten 
zu 100 % arbeits
unfähig. Er leide unter Dyspnoe, Kraftlosigkeit sowie einer Antriebsschwä
che
.
 
Über Ressourcen für eine Eingliederung verfüge er nicht
 (Urk. 9/279/1-5).
    
Im Verlaufsbericht vom 18. September 2020 
(Eingang) 
führte Dr. 
A.___
 als Diag
nose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine seit 2006 bestehende koronare Herzkrankheit an. Es bestehe eine verminderte Leistungsfähigkeit, wobei deren Umfang nicht bezif
fert werden könne. Eine Belastbarkeit für Massnahmen der Wiedereingliederung bestehe nicht 
(Urk. 9/284/1-3).
3.3
.4
    
RAD-Ärztin Dr. med. 
E.___
, Fachärztin FMH für Allgemeine Innere Medi
zin, hielt in ihrer Stellungnahme vom 4. Februar 2021 unter Bezugnahme auf die vorerwähnte
n
 Berichte fest, dass aus medizinischer Sicht seit dem Herzinfarkt im August 2019 mit mehrfacher 
Stentimplantation
, zuletzt am 28. August 2019, von einer vollen Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeiten ausgegangen werden könne. Nach unkompliziertem Verlauf und stets erhaltener und normaler Herz
funktion sei jedoch spätestens nach 6 Monaten zur Rehabilitation keine 
höher
gradige
 oder andauernde Arbeitsunfähigkeit mehr begründet. Eine weitere kardio
logische Behandlung finde nicht st
att. 
Eine 
Verschlechterung des Gesund
heitszustands mit dauerhafter Auswirkung auf die A
rbeits
fähigkeit 
sei demnach nicht ausgewiesen (Urk. 9/292/4).
4.
4.1
    
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist nicht 
auf eine 
relevante
 Ver
schlechterung 
seines
 Gesundheitszustandes 
(vgl. E. 1.3) 
zu
 schliessen. Zwar ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer im August 2019 einen weiteren Herz
infarkt 
erlitt
, welcher durch mehrere 
Stentimplantationen
 behandelt wurde (E. 
3.3.1, 3.3
.2 und 
3.3
.4)
. 
Im Vergleich zur letzten Begutachtung wurde denn auch 
neu eine koronare 3-Gefässerkrankung (gegenüber einer koronaren 2-Ast-Erkrankung; E. 3.2) diagnostiziert (E. 3.3.1). Diesbezüglich ist allerdings darauf hinzuweisen, dass für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht in erster Linie die Diagnosen, sondern die daraus resultierenden funktionellen Einschränkungen entscheidend sind (vgl. etwa das Urteil des Bundesgerichts 9C_549/2017 vom 13. Februar 2018 E. 3.3 mit Hinweis). In dieser Hinsicht ergibt sich aus den medizinischen Akten
, dass sich gegenüber der Begutachtung im Jahr 2016 
echo
kardiographisch 
eine Verbesserung der Herzfunktion gezeigt hat. Während der LVEF-Wert im Jahr 2016 noch bei 48 % lag (E. 
3.2
), wurde
 dieser gemäss Bericht 
des Kantonsspitals C.___
 vom 9. August 2019 mit 55 % angegeben 
und war der Beschwerde
führer weiterhin kardiopulmonal stabil 
(E. 
3
.
3
.1). 
Nach der Behandlung im 
Universitätsspital D.___
 
zeigten
 sich elektrokardiographisch keine dynamischen Veränderungen oder neuen Rhythmusstörungen (E. 3.3.2). Sodann berichteten sowohl
 die Ärzte 
des Kantonsspitals C.___
 als auch d
iejenigen 
des Universitätsspitals D.___
, dass der Beschwerdeführer nach den erfolgten 
Stentimplantationen
 in gutem Allgemeinzustand nach Hause entlassen werden konnte
 (E. 
3.3
.1
 und 3.3
.
2)
.
 
Die Ärzte 
des Kantonsspitals C.___
 attestierte
n
 dem Beschwerdeführer denn auch lediglich vom 
6. 
bis 11. August 2019 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (E. 3
.3.1). 
Schliesslich ergibt sich aus den Akten, dass sich der Beschwerdeführer seit der stationären Behandlung im August 2019 im 
Universitätsspital D.___
 nicht mehr in kardiolo
gischer Behandlung befindet (Urk. 9/291 und Urk. 9/292/3). 
Vor diesem Hinter
grund ist die Beurteilung der RAD-Ärztin Dr. 
E.___
, wonach 
nach dem Herzinfarkt im August 2019 zunächst von einer vollen Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätig
keiten ausgegangen werden könne, 
spätestens 
aber 
nach 6 Monaten keine 
höher
gradige
 oder andauernde Arbeitsunfähigkeit mehr begründet und entsprechend eine Verschlechterung des Gesundheitszustands mit dauerhafter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nicht ausgewiesen sei
 (E. 3.3.4)
, aufgrund der dargestellten Akten
lage nachvollziehbar und entsprechend nicht zu beanstanden. 
Darauf durfte die Beschwerdegegnerin abstellen.
4.2
    
Soweit der Beschwerdeführer 
geltend
 macht
, Dr. 
A.___
 habe eine verminderte Belastbarkeit bescheinigt
, weshalb die Beschwerdegegnerin deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hätte abklären müssen (E. 2.2)
, 
ist 
zunächst darauf hin
zuweisen, dass die Untersuchungspflicht gemäss Art. 43 Abs. 1 ATSG nur so lange dauert, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforder
lichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (Urteil des Bundesgerichts 8C_288/2021 vom 26. Oktober 2021 E. 3.2.2). 
Wie bereits dargelegt, ergeben sich vorliegend weder aus dem Bericht 
des Kantonsspitals C.___
 noch aus demjenigen 
des Universitätsspitals D.___
 Hinweise auf eine
 dauerhafte,
 
wesentliche Verschlechterung des Gesundheits
zustands des Beschwerdefü
hrers (E. 4.1
). 
Daran vermag auch die von Dr. 
A.___
 beschei
nigte verminderte Leistungsfähigkeit nichts zu ändern
, nannte 
er 
doch keinerlei neue oder andere Erkenntnisse, welche auf eine 
höhere
 Einschränkung der funktionellen Leistungsfähigkeit 
des Beschwerdeführers 
schliessen liessen. Dr. 
A.___
 vermochte denn auch den Umfang der Einschränkung der Leistungs
fähigkeit nicht zu beziffern (E. 3.3.3). 
D
iesbezüglich
 ist
 auch auf die Erfahrungs
tatsache hinzuweisen, dass 
Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftrags
rechtliche Vertrauensstellung eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (Urteil des Bundesgerichts 8C_660/2020 vom 1. Februar 2021 E. 4.4 mit Hinweisen).
 
 
Hervorzuheben ist zudem, dass sich die von 
Dr. 
A.___
 attestierte Arbeitsunfähig
keit ausdrücklich auf körperlich belastende Tätigkeiten bezog (E. 3.3.3), was einer Arbeitsfähigkeit in leichter bis mittelschwerer Tätigkeit, so wie von den Gutach
tern des 
Zentrum
s
 Z.___
 vormals bescheinigt (E. 3.2), nicht entgegensteht. Soweit er schliess
lich eine Belastbarkeit für eine Wiedereingliederung für nicht gegeben hielt, scheint sich der Hausarzt die subjektive Überzeugung des Beschwerdeführers, wonach seit den 90iger Jahren eine erhebliche Arbeitsunfähigkeit bestehe (vgl. 
Urk. 
9/276/4), zu eigen gemacht oder auf andere als medizinische Gründe abge
stellt zu haben, worauf seine Angabe, die Motivation des Beschwerdeführers sei äusserst gering (Stufe 1 von 10, vgl. 
Urk. 
9/284/3), hinzudeuten scheint. Gründe dafür, dass trotz erfolgreicher Behandlung der Koronarerkrankung, kardiopulmo
naler Stabilität und Beschwerdefreiheit (E. 3.3.1, 3.3.2) keinerlei Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit bestehen sollte, lassen sich den Berichten des Hausarztes jedenfalls nicht ansatzweise entnehmen.
4.
3
    
In Bezug auf das Rückenleiden sowie die psychischen Beschwerden wurde von Seiten des Beschwerdeführers 
alsdann 
keine massgebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend gemacht. Mit Blick auf die im vorliegenden Renten
revisionsverfahren aufgelegten Arztberichte bestehen dafür 
denn auch
 keine hinreichenden Anhaltspunkte
 (E. 3.3). 
Gegenteils 
zeigte sich die Wirbel
säule gemäss Bericht 
des Universitätsspitals D.___
 vom 2
9. 
August 2019 indolent (
Urk. 
9/289/12). 
Zum psychischen Gesundheitszustand 
wies
 Dr. 
A.___
 in seinem Bericht vom 30. Januar 2020 zwar auf ein anhaltende
s, depressives Zustandsbild hin. Dabei handelt es sich aber nicht um eine lege 
artis
 auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose, welche für die Annahme eines psy
chischen Gesundheitsschadens vorausgesetzt wird (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6)
.
 Es kommt hinzu, dass der Hausarzt nicht über die nötige Qualifikation in psychiatrischer Hinsicht verfügt. Im Übrigen fehlt es dem nachfolgenden Bericht von 
Dr. 
A.___
 an jeg
lichem Hinweis auf eine depressive Erkrankung (
Urk. 
9/284/1).
4.
4
    
Zusammengefasst ist festzuhalten, dass eine Veränderung des Gesundheits
zu
standes seit der Verfügung vom 15. Februar 2018 nicht ausgewiesen ist, sondern 
unverändert
 eine Arbeitsfähigkeit von 100 % in angepasster Tätigkeit besteht. 
Da von weiteren medizinischen Abklärungen (vgl. Urk. 1 S. 2) keine 
ent
scheid
relevanten
 Ergebnisse zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in der relevanten Zeitspanne zu erwarten sind, kann darauf verzichtet werden (BGE 144 V 361 E. 6.5, 136 I 229 E. 5.3). 
Demnach ist die Abweisung des Leistungs
begehrens durch die Beschwerdegegnerin nicht zu beanstanden und die Beschwerde entsprechend abzuweisen.
5
.
    
Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kanto
nalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 
8
00.-- anzusetzen und ausgangsgemäss 
dem
 unterliegen
den 
Beschwerdeführer
 aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Mark A. 
Glavas
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelR. Müller