zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00324 · 2024-03-28 · de
Rückwirkende Rentenaufhebung und Rückforderung. Höheres Erwerbseinkommen führt zu einem Invaliditätsgrad von unter 40 %. Meldepflichtverletzung bestätigt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00324
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiber Nef
Urteil
 vom 
28. März 2024
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Aurelia Jenny
AMIKO 
Anwält:innen
Nordstrasse 20, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1961, meldete sich am 1
9. 
Juni 2000 
unter Angabe von Rückenbeschwerden nach einer operierten Diskushernie erst
mals 
zum Leistungsbezug 
bei der Invalidenversicherung 
an
 (
Urk. 
6/2 
Ziff. 
7)
. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr mit 
Ein
spracheentscheid
 vom 2
9. 
September 2004 (
Urk. 
6
/81) eine halbe Rente ab Februar 2003 zu (vgl. 
Urk. 
6
/85). Die dagegen erhobene Beschwerde wurde vom hiesigen Gericht mit Urteil IV.2004.00770 
vom 1
3. 
Oktober 2005 
abgewiesen 
(
Urk. 
6
/94)
, 
was 
vom Bundesgericht
 
mit Urteil 
I 861/05 
vom 
8. 
August 2006 
bestätigt wurde 
(
Urk. 
6
/98).
 
Im 
amtlichen Rentenrevisionsverfahren bestätigte die IV-Stelle mit Mitteilung vom 
3. 
September 2007 
den
 unverändert
en Rentenan
spruch
 (
Urk. 
5
/105). 
Nach einem weiteren Revisionsverfahren setzte die IV-Stelle mit 
Verfügung vom 1
7. 
Juli 2008 die Rente ab September 2008 auf eine 
Viertels
rente
 herab (
Urk. 
6/124
 [Begründung]
 und 6
/126).
 Anlässlich eines erneuten Revisionsverfahren liess die IV-Stelle den Gesundheitszustand der Versicherten mittels einer MEDAS-Begutachtung überprüfen (Gutachten vom 
1
3. 
Februar 2015 
[
Urk. 
6
/166
]
)
 und 
stellte mit Verfügung vom
 
1. 
September 2016 
die Rentenleis
tungen
 
per Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats 
(ab Oktober 2016) 
ein 
(
Urk. 
6
/200
). Die dagegen erhobene Beschwerde wurde mit Urteil des hiesigen Gerichts 
IV.2016.01116 
vom 1
4. 
Februar 2018 mit der Feststellung
 gut
geheissen
, 
dass die Versicherte weiterhin Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 hat (
Urk. 
6/212).
 In 
Umsetzung des Urteils verfügte die IV-Stelle am 2
0. 
Juni 2018 (
Urk. 
6/223) die Nachzahlung der Rentenleistungen (
Viertelsrente
 zuzüglich Kin
derrente). 
1.2
    
Am 2
8. 
Juni 2022 meldete die Versicherte eine Verschlechterung ihres Gesund
heitszustandes und ersuchte um Revision der Invalidenrente (
Urk. 
6/255 und 
Urk. 
6/257). 
Mit 
der Begründung, dass die Versicherte ein rentenausschliessendes Einkommen erzielt habe, stellte die IV-Stelle mit 
Vorbescheid vom 1
5. 
Juli 2022 die rückwirkende Aufhebung der Invalidenrente per 
1. 
Januar 2016 
sowie die Rüc
kforderung der zu Unrecht bezogenen Leistungen 
in Aussicht (
Urk. 
6/267).
 Nach erhobenem Einwand (
Urk. 
6/279) 
ersetzte 
die IV-Stelle 
ihren bisherigen Vorbescheid und stellte die rückwirkende Aufhebung der Rente per 
1. 
Oktober 2016 
sowie die Rückforderung der vom 
1. 
Oktober 2016 bis 
1. 
Juli 2022 bezoge
nen Leistungen 
in Aussicht 
und hielt fest, die Prüfung der aktuellen Situation aufgrund des 
«
Verschlechterungsgesuchs
»
 werde unverändert durchgeführt. Hier
über werde separat informiert
 und 
es werde von einer vorsorglichen Leistungs
einstellung Gebrauch gemacht 
(Vorbescheid vom 2
0. 
Februar 2023 [
Urk. 
6/323]). 
Daran hielt sie nach erneutem Einwand (
Urk. 
6/324) mit 
Verfügung vom 1
5. 
Mai 2023 fest (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen
 erhob 
die Versicherte 
am 
1
5. 
Juni
 20
23
 Beschwerde 
mit folgendem Rechtsbegehren
 (
Urk. 
1 S. 2)
:
    
«1.
    
Es sei die Verfügung vom 15.5.2023 aufzuheben.
    
 2.
    
Eventualiter sei die Verfügung vom 15.5.2023 insoweit aufzuheben, als 
    
dass die Rentenleistungen rückwirkend eingestellt werden.
    
    
[…] Kosten- und Entschädigungsfolgen […]» 
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
6. 
August
 20
23
 (
Urk. 
5
) die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin 
mit Verfügung vom gleichen Tag 
zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
7
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1
.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da die rück
wirkende Rentenaufhebung ab 
1. 
Oktober 2016 
Gegenstand des Verfahrens bil
det
, 
sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschrif
ten anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung 
des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3).
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, wel
che auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
1.4
    
Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten erfolgt gemäss Art. 88
bis
 Abs. 2 IVV:
a. 
frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgen
den Monats an;
b. 
rückwirkend ab Eintritt der für 
den Anspruch erheblichen Änderung, wenn die beziehende Person die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihr nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war
.
    
Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit ist auch im Anwendungsbereich von Art. 88
bis
 Abs. 2 
lit
. b IVV erst erheblich, wenn sie gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV berücksichtigt werden darf, das heisst, wenn sie aller Wahrscheinlichkeit n
o
ch längere Zeit andauern wird oder ohne wesentliche Unterbrechung bereits drei Monate angedauert hat (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_232/2016 vom 30. September 2016 E. 4 und 9C_1022/2012 vom 16. Mai 2013 E. 3.3.1).
 
1.5
    
Nach 
Art. 
31 
Abs. 
1 ATSG hat der Anspruchsberechtigte jede für den Leistungs-anspruch wesentliche Änderung der Verhältnisse unverzüglich dem Versiche
rungsträger anzuzeigen. Dazu gehören gemäss 
Art. 
77 IVV unter anderem eine Veränderung seiner Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie seiner persönlichen und gegebenenfalls seiner wirtschaftlichen Verhältnisse. 
    
Die Meldepflicht dauert auch an, wenn die IV-Stelle 
eine Rente verfügungsweise aufhebt, die Rentenleistungen einstellt
 und der Versicherte 
dagegen 
Beschwerde erhebt (Urteil des Bundesgerichts 9C_526/2019 
vom 1
6. 
April 2020 
E. 5.3.1). 
1.
6
    
Gemäss 
Art. 
1 
Abs. 
1 IVG in Verbindung mit 
Art. 
52a ATSG (in Kraft seit 
1. 
Januar 2021) kann die IV-Stelle die Ausrichtung von Leistungen unter ande
rem dann vorsorglich einstellen, wenn die versicherte Person die Meldepflicht nach 
Art. 
31 
Abs. 
1 ATSG verletzt hat oder der begründete Verdacht besteht, dass sie die Leistungen unrechtmässig erwirkt. Ein Verdacht ist dann begründet, wenn er auf einem konkreten Hinweis oder mehreren Anhaltspunkten beruht, die auf einen unrechtmässigen Leistungsbezug oder eine Meldepflichtverletzung hindeu
ten (Kieser, ATSG-Kommentar, 
4. 
Auflage, Zürich 2020, 
Art. 
52a 
Rz
 12 und 15). Die bei der Anordnung vorsorglicher Massnahmen vorzunehmende Interessenab
wägung (Kieser, a.a.O., 
Art. 
52a 
Rz
 3 ff.) fällt in diesen Situationen zugunsten der IV-Stelle aus, deren Interesse an der Vermeidung von Umtrieben und Verlustrisi
ken im Zusammenhang mit allfälligen Rückforderungen klar höher zu werten ist als das Interesse der versicherten Person, nicht in eine vorübergehende finanzielle Notlage zu geraten. Dies gilt umso mehr, als die Prozessaussichten im Hauptver
fahren für die Versicherten in solchen Fällen grundsätzlich kaum je eindeutig positiv zu werten sind (
BBl
 2018 1638).
1.
7
    
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG). 
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf dreier Jahre, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren seit der Auszahlung der einzelnen Leistungen.
 
Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vor
sieht, so ist diese Frist massgebend
 
(
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG)
.
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Entscheid 
über die 
rückwirkende Ren
tenaufhebung und die Rückerstattung der Rentenleistungen 
für die Zeit ab
 1.
 
Oktober 2016 
bis 
1. 
Juli 
2022 
damit, dass die Beschwerdeführerin am 
6. 
Juli 2022 ein 
«
Verschlechterungsgesuch
»
 eingereicht habe
,
 worauf die Rentenrevision eingeleitet worden sei. 
Dabei habe sich aus
 dem
 
eingeholten Auszug aus dem 
I
ndividuellen Konto (IK) 
ergeben, dass 
die Beschwerdeführerin seit 2016 ein 
höheres 
Einkommen erzielt
 habe, das 
nicht mitgeteilt 
worden 
sei 
und 
welches das
 
der
 Berechnung 
zugrunde gelegte 
mögliche Einkommen mit Invalidität
 über
schreite
. 
Gemäss
 
dem 
neue
n
 
Einkommensvergleich
 resultiere ein rentenaus
schliessender Invaliditätsgrad von 36
 %
. Beim Einkommen ohne Invalidität (
Valideneinkommen
) beziehe man sich dabei auf das Einkommen, welches für die 
Rentenzusprache
 aus dem Jahre 2003 gewählt worden sei. 
Es 
handle sich um das Einkommen
,
 welches 1997 erzielt 
und der
 Nominallohnentwicklung 
angepasst worden sei. Beim
 Einkommen mit
 
Invalidität 
(Invalideneinkommen) 
stelle man auf das
 
bei 
der 
Y.___
 
erzielte Einkommen aus dem Jahr
 2016
 ab. 
Aufgrund der Meldepflichtverletzung werde von der vorsorglichen Leistungseinstellung nach 
Art. 
52a ATSG Gebrauch gemacht. Die Prüfung der aktuellen Situation aufgrund des 
«
Verschlechterungsgesuch
s»
 werde dabei unver
ändert durchgeführt und hierüber werde separat informiert.
    
Weiter führte die Beschwerdegegnerin aus, die 
Beschwerdeführerin 
sei 
als
 Anspruchstellerin
 trotz verfügter Leistungseinstellung bis zum Vorliegen des Urteils im Februar 2018
 
verpflichtet gewesen
,
 
die Veränderung in ihren erwerb
lichen Verhältnissen mitzuteilen
 und habe 
ihre Meldepflicht
 verletzt
, 
in dem sie dies unterlassen habe. Es liege
 eine strafbare Handlung i.S.v. 
Art. 
70 IVG 
i.V.m
. Art.
 
87 
Abs. 
6 
des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversiche
rung (AHVG)
 (Verletzung der Meldepflicht) 
vor
 und die Verjährungsfrist hierfür betrage sieben Jahre. Da das Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom 14.
 
Februar 2018 den Sachverhalt im Zeitraum bis September 2016 rechtskräftig beurteilt habe, sei 
die
 Rückforderung frühestens ab Oktober 2016 möglich.
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich auf den Standpunkt
 (
Urk. 
1 S. 5)
, 
das Urteil vom 1
4. 
Februar 2018 sei in materielle Rechtskraft erwachsen und der zugrunde
liegende Sachverhalt sei abgeurteilt. Sie habe ab 2016 ein höheres Invalidenein
kommen erzielt, dies
es
 jedoch zufolge 
des 
laufende
n
 Beschwerdeverfahren
s
 und fehlender Rente weder der Beschwerdegegnerin noch dem urteilenden Gericht gemeldet. Im Zeitpunkt des Urteils sei damit aber der Sachverhaltsumstand des veränderten Invalideneinkommens bereits eingetreten und 
es habe sich 
um eine Tatsache
 gehandelt,
 die sich im Sinne von 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG bereits im 
Urteilszeitpunkt verwirklicht habe
, mithin nicht um eine Tatsache, welche nach der letzten Revisionsverfügung im Sinne von 
Art. 
17 ATSG eingetreten 
sei
. 
Eine
 Änderung des Urteils komme nur unter dem Titel der prozessualen Revision in Frage
 und dazu hätte 
ein Revisionsgesuch beim Gericht ein
gereicht werden 
müs
sen.
 Dabei sei d
ie Frist von 90 Tagen seit Kenntnis des Revisionsgrundes bereits
 
abgelaufen
. Eine rückwirkende Aufhebung der Rente unter dem Titel von 
Art. 
17 ATSG 
sei daher 
unzulässig, da dies einer Umgehung der Vorgaben zur prozessu
alen Revision gleichkäme.
 
    
Weiter hielt die Beschwerdeführerin fest, s
ie 
habe 
seit dem Erlass der Verfügung vom 
1. 
September 2016 bis zum Urteil vom 1
4. 
Februar 2018 keine Rente mehr bezogen
, weshalb 
sie auch nicht 
habe 
annehmen müssen, dass sie Änderungen in ihren persönlichen Verhältnissen hätte melden müssen. Die Lohnerhöhung 
habe 
im Urteilszeitpunkt mehr als zwei Jahre zurück
 gelegen und damit sei
 nach
vollziehbar, dass sie die Einkommensänderung für die neuerliche Rentenausrich
tung als nicht relevant ein
ge
stuft habe. 
Es
 liege 
somit
 kein
e
 Meldepflichtverlet
zung vor. Sollte eine rückwirkende Rentenaufhebung 
dennoch 
als 
zulässig 
anerkannt 
sein, 
seien 
die 
Rentenbetreffnisse, die vor dem 1
5. 
Juli 2017 
ausge
richtet 
worden seien, zufolge Verjährung nicht mehr rückerstattungsfähig.
 Sie habe mit 
dem 
«
Verschlechterungsgesuch
»
 von Ende Juni 2022 einen veränderten Gesundheitszustand und eine reduzierte Arbeitsfähigkeit angezeigt. Inwiefern sich dies auf den Rentenanspruch auswirke, sei seitens Beschwerdegegnerin noch nicht ergründet worden. Im Rahmen dieses neuerlichen Abklärungsverfahrens und im Hinblick auf eine zukünftige Anpassung des Rentenanspruchs sei auch das veränderte Invalideneinkommen zu berücksichtigen.
3.
    
3.1
    
Streitig und zu prüfen ist die 
Zulässigkeit der 
rückwirkende
n
 Rentenaufhebung 
zufolge einer Meldepflichtverletzung 
sowie
 die Rückerstattung der Rentenleistun
gen 
für den Zeitraum
 
vo
m 
1. 
Oktober 2016 
bis 
1. 
Juli 
2022
.
    
Im Hinblick auf eine revisionsrechtlich relevante 
Sachverhaltsä
nderung stellt
 
sich
 
die Frage 
nach dem
 
Referenz
zeit
punkt
,
 
von dem 
auszugehen
 
und
 
dem 
eine 
Änderung gegenüber zu stellen ist
.
 
H
ernach 
ist zu prüfen 
welche Änderung der Invaliditätsgrad dadurch erfährt.
3.
2
    
3.2.1
    
Im Urteil des 
Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 881/05 vom 
8. 
August 2006 
(
Urk. 
6/9
8
)
,
 mit welchem der 
Einspracheentscheid
 der Beschwerdegegnerin vom 2
9. 
September 2005 betreffend den 
Anspruch auf eine halbe Rente ab Februar 2003
 
bestätigt wurde
, wurde 
zu den 
Vergleichseinkommen zur Invalidi
tätsgradermittlung
 
Folgendes festgehalten
 (E. 
4.2
)
:
    
«Liegen grössere jährliche Schwankungen vor, kann es in der Tat als nicht sach
gerecht erscheinen, nur ein einziges Jahr zur Grundlage zu nehmen. Indessen hat der Beizug des Durchschnittswerts von 1997 und 1998, wie sich im Folgenden ergibt, keinen Einfluss auf das Ergebnis. In den Akten befinden sich zwei Auszüge aus dem Individuellen Konto der Beschwerdeführerin vom 3
0. 
Juni 2000 und vom 2
2. 
Oktober 200
2. 
[…] 
Der Durchschnitt beider Summen macht 
Fr. 
78'177.-
-
 aus. Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklungen 
[…] 
ergibt sich ein hypo
thetisches
 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 
82'882.-
-
.
» 
    
Zum hypothetischen Invalideneinkommen wurde 
in E. 4.3 
ausgeführt:
    
«Selbst wenn der Beruf als Modezeichnerin nicht mehr zumutbar sein sollte, ist die Versicherte in der Lage
, 
in der Textilbranche qualifiziertere Arbeiten im Sinne des Tabellenlohnniveaus 3 zu erledigen. Die Vorinstanz hat auf die Löhne der gesamten Textilbranche abgestellt, was nach dem Gesagten nicht zu beanstanden ist. Deren Berechnung des hypothetischen Invalideneinkommens für ein Pensum von 70
 %
 mit einem Wert von 
Fr. 
36'692.-- kann daher übernommen werden.»
3.2.2
    
In der unangefochten gebliebenen Verfügung vom 1
7. 
Juli 2008
 (
Urk. 
6/126 und 
Urk. 
6/124) ging die Beschwerdegegnerin von einem 
Valideneinkommen
 von Fr. 82'074.20 aus. Das Invalideneinkommen legte sie unter Berücksichtigung des tatsächlichen Verdienstes
 der Beschwerdeführerin
 und unter Berücksichtigung 
von
 
a
Art
. 
31 IVG 
auf
 
Fr. 
48'704.
6
0 fest und ermittelte daraus einen Invaliditäts
grad von 41
 %
.
3.
2.
3
    
Im Urteil des hiesigen Gerichts vom 
1
4. 
Februar 2018 
(
Urk. 
6/212) über das Revisionsverfahren, 
das
 mit 
Verfügung 
der Beschwerdegegnerin 
vom 1.
 
September 2016 
abgeschlossen 
worden war
, führte 
das Gericht aus (E. 4), 
p
er 1.
 
Januar 2008 
habe
 die Beschwerdeführerin das Pensum im Rahmen einer am 18.
 
September 2007 im Umfang von 40
 %
 angetretene
n
 Stelle auf 60
 %
 erhöhen 
können
. Daraufhin 
habe
 die Beschwerdegegnerin das Invalideneinkommen neu fest
gesetzt
, was 
d
en Invaliditätsgrad von 41
 %
 erg
eben habe.
 Dementsprechend 
sei
 mit Verfügung vom 1
7. 
Juli 2008 die bisherige halbe Rente ab September 2008 auf eine 
Viertelsrente
 herabgesetzt 
worden. 
    
Es wurde weiter festgehalten
 
(E. 6
.1 f.
), 
der zeitlich massgebende Bezugspunkt
 hinsichtlich des Gesundheit
s
zustandes
 
sei der Sachverhalt
,
 
welcher der 
Renten
zusprache
 im September 2004 zugrunde 
gelegen habe. 
D
er Sachverhalt 
sei 
dahingehend erstellt, dass gestützt auf die Beurteilungen durch Prof. 
Z.___
 im Oktober 2002 und März 2003 eine Arbeitsfähigkeit von 70
 %
 in näher umschrie
benen adaptierten Tätigkeiten bestand
en habe
.
 
Revisionsrelevant 
sei
 die Frage, ob sich Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit im Vergleich zu 2004 verändert h
ätten.
 Folg
e
 man den Angaben im 
Medas
-Gutachten, 
sei
 diese Frage zu vernei
nen, denn eine Veränderung im Vergleich zu 2004 
sei 
dort gerade nicht festge
stellt
 worden
. Somit 
sei
 hinsichtlich des Gesundheitszustandes und der Arbeits
fähigkeit im Vergleich zu 2004 kein Revisionsgrund ausgewiesen.
 
    
Im Jahr 2008 
habe 
die Beschwerdegegnerin eine Änderung in der realen Erwerbs
situation der Beschwerdeführerin (Erhöhung des Pensums auf 60
 %
) 
berücksich
tigt 
und die bisherige halbe Rente auf eine 
Viertelsrente
 herab
gesetzt. 
Gemäss den berufsanamnestischen Angaben im Gutachten 
sei
 die Beschwerdeführerin auch im Begutachtungszeitpunkt an drei ganzen Wochentagen - mithin weiterhin im Umfang von 60
 %
 - erwerbstätig
 gewesen
. Somit 
sei
 im Vergleich zu der aus erwerblichen Gründen erfolgten Anspruchsprüfung 
mit anschliessender rechts
kräftiger 
Rentenzusprache
 im Jahr 2008 
auch 
in erwerblicher Hinsicht keine Änderung eingetreten
.
 Da
 weder in gesundheitlicher noch 
in 
erwerblicher Hin
sicht ein Revisionsgrund ausgewiesen 
sei
, erweis
e
 sich die erfolgte Rentenaufhe
bung als ungerechtfertigt
 (E. 6.3 f.)
.
3.
3
    
Referenzpunkt der zu prüfenden Änderung des rechtserheblichen Sachverhaltes 
bildet vor diesem Hintergrund 
der 
Verfügung
szeitpunkt vom 
1. 
September 201
6. 
Denn
 
der
 Leistungsanspruch
 
der Beschwerdeführerin 
wurde in diesem Zeit
punkt 
letztmals einer materiellen Prüfung unterzogen 
(vgl. E. 1.3 hiervor
, hier ausschlaggebend vorgenommen durch das hiesige Gericht, vgl. dazu SVR 2009 IV Nr. 59
)
, was g
emäss 
Urteil des hiesigen Gerichts vom 
1
4. 
Februar 2018 
dazu führte, dass
 weiterhin ein 
Anspruch auf eine 
Viertelsr
ente
 
anerkannt
 wurde
 (
Urk. 
6/212-10)
. 
I
n
 erwerblicher Hinsicht 
wurde
 dabei 
festgestellt, dass 
seit
 
der 
Rentenzusprache
 im Jahr 2008 keine 
wesentliche 
Änderung 
eingetreten 
sei
. 
3.4
Das der Verfügung vom 1
7. 
Juli 2008 zugrunde gelegte 
Invalideneinkommen 
2008 
von 
Fr. 
48'704.60 (vgl. 
Urk. 
6/124) 
führt 
nominallohnbereinigt 
(vgl. 
Bun
desamt für Statistik, 
Tabelle T 39
,
 Entwicklung der Nominallöhne, der 
Konsum
entenpreise und der Reallöhne 1976–2022
,
 Frauen
)
 
auf
 den Referenzzeitpunkt vom 
1. 
September 2016
 
zu
 
einem
 Invalideneinkommen 
von 
Fr.
 
52'797.
45
 (48'704.
6
0 : 2499 [2008] x 2709 [2016]
. 
3.5
    
3.5.1
    
Gemäss Auszug aus dem Individuellen Konto (IK) erzielte die Beschwerdeführerin bei 
der
 Y.___
 folgende Einkommen
 (
Urk. 
6/261)
: 
Fr. 
50'258.-- [2015]; 
Fr. 
59'513.-- [2016]; 
Fr. 
60'026.-- [2017]; 
Fr. 
60'723.-- [2018]; Fr. 62'273.-- [2019]; 
Fr. 
62'796.-- [2020]; 
Fr. 
63'868.-- [2021].
 
Ab dem Jahr
 
2016 verzeichnete sie folglich im Vergleich zum nominallohnbereinigten Invalideneinkommen aus dem Jahr 2008 eine deutlich über 
Fr. 
1'500.-- liegende jährliche Einkommensverbesserung, welche Anlass zur Revision gemäss 
Art. 
17 ATSG gab (
Art. 
31 IVG).
3.5.2
    
Geht man zu Gunsten der Beschwerdeführerin vom bundesgerichtlich
 festgeleg
ten 
Valideneneinkommen
 für das Jahr des Rentenbeginns 2003 von Fr. 82'882.-- (E. 3.2.1) 
und nicht 
vom 
tieferen 
Valideneinkommen
 gemäss Ver
f
ügung vom 1
7. 
Juli 2008 (E. 3.2.2) 
aus, führt dies zu
 
einem 
n
ominallohnbereinigt
en
 
Validen
einkommen
 2016 von 
Fr. 
96'198.50 (
Fr. 
82'882.-- : 23
34
[200
3
] x 2
709
 [201
6
]
)
, 
2017 
resultiert ein solches von 
Fr. 
96'55
3
.
62
 (
Fr. 
82'882.-- : 23
34
 [200
3
] x 2
719
 [201
7
]
)
, 
2018 
Fr. 
97'015.26 
(
Fr. 
82'882.-- : 23
34
 [200
3
] x 2
732
 [20
18
]
)
, 
2019 
Fr. 
97’974.05
 (
Fr. 
82'882.-- : 23
34
 [200
3
] x 2
759
 [20
19
]
)
, 
2020 Fr.
 
98'861.82 
(
Fr. 
82'882.-- : 23
34
 [200
3
] x 27
84
 [20
20
])
 und 2021 Fr.
 
99'465.50
 (
Fr. 
82'882.-- : 23
34
 [200
3
] x 2
801
 [20
21
]
).
3.5.3
    
Der Invaliditätsgrad betrug damit
 jeweils gerundet
 im Jahr 2016 
38
 %
, 2017 3
8
 
%, 2018 3
7
 %
, 2019 
3
6
 %
, 2020 3
6
 %
 und im Jahr 2021 3
6
 %
.
3.6
    
Damit ist
 
festzuhalten
, dass 
aufgrund der
 geänderten 
erwerblichen Verhältnisse
 
im revisionsrechtlich relevanten Zeitraum ab 
1. 
Oktober 2016 bis jedenfalls Ende 2021
 kein Invaliditätsgrad in rentenbegründender Höhe mehr aus
gewiesen 
war
, was im Grunde auch von der Beschwerdeführerin nicht in Abrede gestellt wurde.
 
    
Soweit sie geltend macht, die relevante Tatsachenänderung
, nämlich das den 
Rentenanspruch ausschliessende
 
Invalideneinkommen
,
 sei bereits vor Erlass der Verfügung vom 
1. 
September 2016 eingetreten und könne daher keine revisions
rechtlich relevante Tatsachenänderung 
im Sinne von 
Art. 
17 ATSG 
darstellen (E. 2.2), beruft sie sich für ihre Argumentation auf ihre eigene Meldepflichtverlet
zung (vgl. nachfolgende E. 4.
4
), was wider Treu und Glauben 
(
Art. 
2 des 
Schwei
zerische
n
 Zivilgesetzbuch
es, 
ZGB)
 
verstöss
t
. 
Sodann
 verkennt sie, dass 
eine Ver
änderung erst zu berücksichtigen ist, wenn sie ohne wesentliche Unterbrechung bereits drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (
Art. 
88a 
Abs. 
1 IVV). 
Im Zeitpunkt des Verfügungserlasses am
 
1. 
September 2016 
stand der tatsächliche Jahresverdienst 2016 
aber 
noch nicht fest, weshalb 
die revisionsrechtlich relevante Tatsachenänderun
g
 im Vergleichszeitpunkt
, wel
cher denn auch die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bil
dete (BGE 132 V 215 E. 3.1.1),
 
noch nicht eing
etreten war
.
 
Eine 
Umgehung 
von
 Vorgaben zur prozessualen Revision 
liegt damit nicht vor. 
4
.
4.1
    
Im Streit liegt
 sodann, ob die Beschwerdeführerin die in der Zeit vom 
1. 
Oktober 2016 bis 3
1. 
Juli 2022
 bezogenen Rentenbetreffnisse zurückerstatten muss. 
4.2
    
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG zurückzu
erstatten (E.
 
1.
6 hiervor
). In Anwendung von 
Art. 
77 IVV in Verbindung mit 
Art. 
88
bis
 
Abs. 
2 
lit
. b IVV 
erfolgt die Leistungsherabsetzung oder Aufhebung bei
 Vorliegen einer Meldepflichtverletzung 
rückwirkend. 
Voraussetzung, dass die Beschwerdeführerin die bezogenen Leistungen im Zeitraum 
vom 1.
 
Oktober 2016 bis 3
1. 
Juli
 2022 zurückerstatten muss, ist somit, dass sie ihrer Meldepflicht nicht nachgekommen ist.
 
4.3
    
Die in 
Art. 
77 IVV statuierte Meldepflicht verlangt, dass die berechtigte Person jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder der Erwerbsfähigkeit, unverzüglich der IV-Stelle anzeigt (vgl. 
Art. 
31 
Abs. 
1 ATSG). 
Dabei ist f
ür den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a; Urteil des Bundesgerichts 9C_338/2015 vom 1
2. 
November 2015 E. 2). 
Wie hiervor ausgeführt (E. 1.
5
), dauert die Meldepflicht auch dann an, wenn die IV-Stelle 
eine 
laufende 
Rente
 verfügungsweise 
einstellt und 
die versicherte Per
son
 
gegen diesen Entscheid 
Beschwerde erhebt.
4.
4
    
Die Beschwerdeführerin wurde 
verschiedentlich
 
auf 
ihre
 Meldepflicht (vgl. 
Urk. 
6/105, 
Urk. 
6/124/2, 
Urk. 
6/223/3) namentlich 
bei Änderungen in den Erwerbs
verhältnissen
 hingewiesen. In der Begründung der 
Renten
zusprache
 vom 1
7. 
Juli 2008 (
Urk. 
6/124 und 6/126) wurde 
nebst 
d
em
 Invalideneinkommen von Fr.
 
48'704.60 ein Invaliditätsgrad von 41
 %
 festgehalten. 
Mithin 
musste der Beschwerdeführerin
 bewusst sein, dass 
bereits eine geringe 
Veränderung ihrer Einkommensverhältnisse 
zu einem
 Invaliditätsgrad 
von weniger als 40
 %
 führen und damit einen Rentenanspruch 
ausschliessen könnte. 
Die Beschwerdeführerin wäre 
deshalb 
gehalten gewesen, 
jegliche Einkommenserhöhung
 unverzüglich der IV-Stelle 
zu melden. Indem sie dies unterliess, liegt e
ine mindestens leichtgradig fahrlässige Verletzung der Meldepflicht vor
. 
Deshalb ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die laufende Rente gestützt auf 
Art. 
77 IVV rück
wirkend per 
1. 
Oktober
 20
16
 
aufgehoben hat. 
    
Ebenso bestand i
n den Folgejahren 2017, 2018, 2019, 2020 und 2021 aufgrund der erzielten Erwerbseinkommen 
und 
einem
 unter 40
 %
 liegenden Invaliditäts
grad 
kein Anspruch mehr auf eine Invalidenrente (E. 3.5.3). 
Dem e
ntsprechend
 
ist
 das Gesuch der Beschwerdeführerin vom 2
8. 
Juni 2022 (
Urk. 
6/255 und 6/257) als Neuanmeldung nach Rentenaufhebung zu fassen
. D
ie erneute 
Rentenausrich
tung 
fällt aber
 
frühestens 
ab Dezember 2022 (
Art. 
29 
Abs. 
1 IVG) in Betracht. Damit ist auch nicht zu beanstanden, dass die 
bis 
1. 
Juli 2022 bezogenen Ren
tenbetreffnisse
 in die Rentenaufhebung einbezogen wurden
. Dass die Erwerbsein
künfte ab Januar 2022 
nicht bekannt sind 
und die Beschwerdegegnerin (noch) keine 
weiteren 
Abklärungen tätigte
, vermag damit 
für
 
den 
bis 
1. 
Juli 2022
 zu beurteilenden 
Rentenanspruch
 
und die verfügte Rückerstattungspflicht 
nichts zu ändern
. 
5.
    
Für die Auslösung der (relativen
 dreijährigen
) Frist 
gemäss 
Art. 
25 ATSG (vgl. E. 1.
7
 hiervor) 
wird auf die Kenntnis des Rückerstattungsanspruchs abgestellt. 
Dabei genügt es, dass die Verwaltung bei Betrachtung der ihr zumutbaren Aufmerk
samkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstat
tung bestehen. Dies ist der Fall, wenn alle im konkreten Einzelfall erheblichen Umstände zugänglich sind, aus denen sich der Rückforderungsanspruch dem Grundsatze nach und seinem Ausmass gegenüber einem Rückerstattungspflichti
gen ergibt (
BGE 146 V 217 E. 2.1 
m.w.H
.; Johanna Dormann, in: 
Basler Kom
mentar 
ATSG
,
 
Art. 
25 
N. 
52). 
    
Es ist aktenkundig, dass die Beschwerdegegnerin
 
Kenntnis vom veränderten Erwerbseinkommen
 im
 
Rahmen des 
Revisionsverfahren
s
 
erlangt hat, 
das
 
auf
grund des Rentenerhöhungsbegehren der Beschwerdeführerin vom 
2
8. 
Juni 2022 (
Urk. 
6/255 und 
Urk. 
6/257)
 
eingeleitet wurde. 
Dabei wurden die veränderten Ein
kommensverhältnisse aufgrund
 de
s
 IK-Auszuges vom 
5. 
Juli 2022 (
Urk. 
6/261)
 
ersichtlich. 
Es ist zwar aktenkundig, dass die 
rechtlich vertretene 
Beschwerdefüh
rerin 
bereits 
am 
2
6. 
Juli 2021 um Akteneinsicht und 
auch um
 
Zustellung 
einen aktualisierten IK-Auszug
s
 ersucht hat
te
 (
Urk. 
6/247
). Lediglich daraus und o
hne laufendes Revisionsverfahre
n konnte die Beschwerdeführerin 
jedoch 
(noch)
 
nicht auf einen möglichen 
Rückforderungsanspruch 
schliessen.
 M
it 
Erlass des 
Vorbe
scheid
s
 vom 1
5. 
Juli 2022 (
Urk. 
6/267)
 respektive 
vom 2
0. 
Februar 2023 [
Urk. 
6/323])
 wahrte die Beschwerdegegnerin jedenfalls die relative Frist für 
Rückforderungsanspruch
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_699/2020 vom 
8. 
Februar 2010 E. 2)
. 
    
Die hier strittigen Rentenbetreffnisse richtete die Beschwerdegegnerin sodann in Umsetzung des
 Urteil
s
 des hiesigen Gerichts IV.2016.01116 vom 1
4. 
Februar 2018 
mit 
Nachzahlungsv
erfügung vom
 2
0. 
Juni 2018 (
Urk. 
6/223) 
und danach monat
lich 
aus.
 Da der Fristenlauf frühestens mit der tatsächlichen Ausrichtung der unrechtmässigen Leistungen beginnt 
(BGE 112 V 180 E. 4a), 
ist 
auch 
die 
fünf
jäh
rige Frist 
seit der Auszahlung
 der Rentenbetreffnisse
 
gewahrt 
und 
eine
 längere strafrechtlich
e
 Verjährungsfrist 
(
vgl. 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG)
 braucht nicht geprüft zu werden
.
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist denn auch nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die Ausrichtung weiterer Rentenbetreffnisse gestützt auf 
Art. 
52a ATSG vorsorglich einstellte
 und die Prüfung allfälliger Ansprüche im Nachgang zum Gesuch vom 2
8. 
Juni 2022 im Sinne eines Neuanmeldeverfahrens anhand nimmt
.
    
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6.
    
Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurtei
len war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 
800
.--
 anzusetzen und ausgangsgemäss 
der
 
unterliegenden 
Beschwerdeführer
in
 aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Aurelia Jenny
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkun
den sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubNef