zh_sozialversicherungsgericht · IV.2022.00255 · 2022-10-31 · de
Neuanmeldung. Schadenminderungspflicht weiterhin nicht erfüllt. Keine Veränderung der Verhältnisse, welche die auferlegten Massnahmen unzumutbar bzw. ungeeignet, den Gesundheitszustand zu verbessern, erscheinen liessen. Nichteintreten rechtens.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00255
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Engesser
Urteil
 vom 
31. Oktober 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Rony Kolb
Diepoldsauerstrasse
 24, Postfach 217, 9443 
Widnau
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach 
X.___
, geboren 1967, mit Verfügung vom 1
5. 
Januar 2007 ab dem 
1. 
April 2004 eine ganze Invalidenrente zu (
Urk. 
5/47). Diese beruhte auf einer 100%igen Erwerbsunfähigkeit wegen eines chronischen 
Lumbovertebralsyndroms
 und einer depressiven Störung
 (
Urk. 
5/28-30). Von Amtes wegen leitete die IV-Stelle im Oktober 2008 eine Rentenüberprüfung ein (
Urk. 
5/54) und bestätigte die ganze Invalidenrente mit Schreiben vom 
5. 
Januar 2009, da sich keine rentenrelevanten Änderungen ergeben hätten (
Urk. 
5/58).
1.2
    
Eine weitere Rentenüberprüfung wurde im Jahr 2013 eingeleitet (
Urk. 
5/67). Unter anderem holte die IV-Stelle ein 
bidisziplinäres
 Gutachten der 
Y.___
 AG betreffend die Fachbereiche Psychiatrie und Orthopädie/Traumatologie vom 2
8. 
Oktober 2013 ein (
Urk. 
5/94). Sie hob die ganze Invalidenrente mit Verfügung vom 2
4. 
September 2014 auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (
Urk. 
5/107). 
Die von der Versicherten dagegen erhob
ene Beschwerde (
Urk. 
5
/112/3-8) 
hiess
 das Sozialversicherungsgericht 
des Kantons 
Zürich 
mit Urteil IV.2014.01091 vom 30. Oktober 2015 teilweise gut und änderte die ange
fochtene Verfügung insofern ab, als es der Versicherten weiterhin eine 
Viertels
rente
 zusprach (
Urk. 
5/128). 
1.3
    
Kurz darauf leitete die IV-Stelle ein w
eiteres Revisionsverfahren ein (
Urk. 
5/149) und nahm 
diverse Arztberichte zu den Akten (
Urk. 
5/129, 
Urk. 
5/165 und 
Urk. 
5/170). 
Mit 
S
chreiben vom 
1. 
April 2016 (
Urk. 
5/171) teilte sie der Versi
cherten mit, 
gemäss der medizinischen Einschätzung könne ihr Gesundheitszu
stand mit medizinischen Massnahmen innert sechs Monaten wesentlich verbes
sert werden
,
 und forderte sie auf, bis zum 
4. 
Mai 2016 mitzuteilen, bei welchem Arzt oder welcher Ärztin sie die erwähnten Massnahmen durchführen werde (
Urk. 
5/171/1). Wenn die Versicherte an den Massnahmen nicht teilnehme, könne dies dazu führen, dass aufgrund der Akten entschieden und ein allfälliger Leis
tungsanspruch abgelehnt oder gekürzt werden müsse (
Urk. 
5/171/2).
    
Mit Schreiben vom 1
6. 
August 2016 (
Urk. 
5/191) teilte die IV-Stelle der Versi
cherten mit, sie habe keine rentenrelevanten Änderungen festgestellt. Das Schrei
ben vom 
1. 
April 2016 behalte seine Gültigkeit und die Durchführung der Thera
pien werde bei der nächsten Rentenrevision im August 2017 geprüft (Urk.
 
5/191). 
1.4
    
Im März 2017 sandte die IV-Stelle der Versicherten erneut einen Fragebogen zur Revision der Invalidenrente zu (
Urk. 
5/193). Die IV-Stelle holte diverse ärztliche Auskünfte ein (
Urk. 
5/194, 
Urk. 
5/196-197 und 
Urk. 
5/199). Mit Verfügung vom 2
3. 
Oktober 2017 hob die IV-Stelle die 
Viertelsrente
 auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf
, mit der Begründung, dass die Versicherte ihre Mitwirkungspflicht verletzt habe, indem sie die auferlegten medizinischen Massnahmen nicht konsequent durchgeführt habe
 (
Urk. 
5/215). Die dagegen von der Versicherten erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht im Verfahren IV.2017.01268 mit Urteil vom 2
1. 
Februar 2019 ab (
Urk. 
5/222).
1.5
    
M
it Schreiben vom 1
8. 
August 2021 meldete sich die 
Versicherte
 unter Beilage eines 
Radiologiebefundes
 
der Brust- und Lendenwirbelsäule 
des Spitals 
Z.___
 vom 
9. 
Juli 2021 (
Urk. 
5/2
23) erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk. 
5/225). 
Diese
 forderte die Versicherte mit Schreiben vom 1
4. 
Oktober 2021 dazu auf, Beweismittel einzureichen, um glaubhaft zu machen, dass sich die tat
sächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten (
Urk. 
5/227). Nachdem di
e V
ersicherte am 
1. 
Dezember 2021 diverse medizinische Unterlagen eingereicht hatte (
Urk. 
5/130), stellte ihr die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 
4. 
Februar 2022 in Aussicht
,
 nicht auf ihr Leistungsbegeh
ren
 einzutreten (
Urk. 
5/233). Die V
ersicherte erhob dagegen am 2
2. 
Februar 2022 unter Beilage eines mit 
«Bestätigung 
K
ortisontherapie
»
 betitelten Schreibens von 
Dr. 
med. 
A.___
, Fachärztin für Innere Medizin, Rheumatologie und Rehabilitation
 vom 2
1. 
Februar 2022 (
Urk. 
5/2
34) Einwand (
Urk. 
5/235). Die IV-Stelle trat mit Verfügung vom 2
9. 
März 2022 wie angekündigt auf das Leistungs
begehren nicht ein (
Urk. 
5/238 = 
Urk. 
2).
2.
    
Hiergegen erhob die Versicherte
, vertreten durch Rechtsanwalt Rony Kolb, am 1
2. 
Mai 2022 Beschwerde mit den Anträgen, die Verfügung vom 2
9. 
März 2022 sei aufzuheben; eventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, sie zum Antritt der Therapie bei 
Dr. 
B.___
 oder bei einem Substituten anzuhalten; 
s
ubeventualiter
 sei das Beschwerdeverfahren bis zum Abschluss der Therapie bei 
Dr. 
B.___
 oder bei einem Substitute
n zu sistieren (
Urk. 
1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin schloss mi
t Beschwerdeantwort vom 2
0. 
Juni 2022 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
4). Mit Verfügung vom 1
2. 
Juli 2022 wurde das Gesuch der Besch
werdefüh
rerin um Sistierung
 des Beschwerdeverfahrens abgewiesen und ein zweiter Schrif
tenwechsel für nicht erforderlich erklärt (
Urk. 
6).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). 
Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
 IVG) und jener des Renten
anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl. 
Rz
. 1008
 des Kreisschreibens 
zu den Übergangsbe
stimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems
, K
S ÜB WE IV
, gültig ab 1. Januar 2022
).
    
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2. 
Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend bereits vor dem 1. Januar 2022 in Betracht fällt, sind die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden
1.2
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Vorausset
zungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisions
gesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass 
die Vorbringen
 der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des 
Invaliditätsgrades auch
 tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (
Urteil des Bundesgerichts 9C_351/2020 vom 21. September 2020 E. 3.1, insbesondere mit Hinweis auf
 
BGE
 
117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.3
    
Die versicherte Person muss gemäss 
Art. 
7 IVG alles ihr Zumutbare unternehmen, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (
Art. 
6 ATSG) zu verrin
gern und den Eintritt einer Invalidität (
Art. 
8 ATSG) zu verhindern (
Abs. 
1). Die versicherte Person muss gemäss Art. 7 Abs. 2 IVG an allen zumutbaren Massnah
men, die zur Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliede
rung ins Erwerbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufga
benbereich (Aufgabenbereich) dienen, aktiv teilnehmen. Dies sind insbesondere:
a. 
    
Massnahmen der Frühintervention (
Art. 
7d);
b. 
    
Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliede
rung (
Art. 
14a);
c. 
    
Massnahmen beruflicher Art (
Art. 
15–18 und 18b);
d. 
    
medizinische Behandlungen nach Artikel 25 KVG;
e.
    
Massnahmen zur Wiedereingliederung von Rentenbezügerinnen und Rentenbezügern nach Art. 8a Abs. 2.
1.4
    
Die Leistungen können gemäss 
Art. 
7b IVG nach 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach 
Art. 
7 dieses Gesetzes oder nach 
Art. 
43 Absatz 2 ATSG nicht nachgekommen ist (
Abs. 
1). 
    
Beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistun
gen sind alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Ver
schuldens der versicherten Person, zu berücksichtigen (
Abs. 
3). 
    
In zeitlicher Hinsicht besteht die Rechtsfolge von 
Art. 
21 ATSG und 
Art. 
7b IVG grundsätzlich in einer andauernden Kürzung oder Verweigerung, die so lange aufrechtzuerhalten ist, als das den Eintritt oder die Verschlimmerung der Invali
dität kausal verursachende qualifizierte Verschulden der versicherten Person wirkt (BGE 119 V 241,
 Urteil des Bundesgerichts 8C_394/2018 vom 1
1. 
März 2019, E. 3.2,
 
Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 
3. 
Auflage 2014, 
Rn
 48 zu 
Art. 
7-7b).
 
B
ei einer Neuanmeldung 
muss 
keine Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen nachgewiesen werden, wenn ein Leistungsanspruch infolge Widersetzlichkeit gegen zumutbare Abklärungen abgelehnt worden ist. 
D
ie in 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV statuierte analoge Anwen
dung der für die Rentenrevision geltenden Regeln entfällt
. 
Eine nach Erlass einer auf 
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG gestützten Verfügung erklärte Mitwirkungsbereitschaft macht die Widersetzlichkeit
 indes nicht ungeschehen
. In einem solchen Fall ist im Rahmen der Neuanmeldung für die Zukunft zu prüfen, ob auf die bisherige Leistungsablehnung zurückzukommen is
t (Urteil des Bundesgerichts 8C_404/2021 vom 2
2. 
März 2022 E. 5.2.1).
1
.5
    
Als zumutbar gilt gemäss 
Art. 
7a IVG jede Massnahme, die der Eingliederung der versicherten Person dient; ausgenommen sind Massnahmen, die ihrem Gesund
heitszustand nicht angemessen sind.
1.6
    
Eine vorübergehende oder dauernde Kürzung oder Verweigerung der Leistung wegen Verletzung der Schadenminderungspflicht setzt einerseits die Zumutbar
keit der (unterbliebenen) medizinischen Behandlung oder erwerblichen Einglie
derung voraus. Zum andern muss diese Vorkehr, der sich die versicherte Person widersetzt oder entzogen hat, geeignet sein, eine wesentliche Steigerung der Erwerbsfähigkeit zu bewirken. Hierfür bedarf es keines strikten Beweises, sondern es genügt eine - je nach den Umständen zu konkretisierende - gewisse Wahr
scheinlichkeit, dass die Vorkehr erfolgreich gewesen wäre (
Urteil des Bundesge
richts 8C_865/2017 vom 1
9. 
Oktober 2018 E. 3.3
). 
2.
2.1
    
D
ie Beschwerdegegnerin begründete das Nichteintreten auf das Leistungsgesuch damit, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer Anmeldung vom 1
9. 
Aug
ust 2021 hätte glaubhaft machen müssen,
 dass eine Veränderung der Verhältnisse eingetreten sei. Die eingereichten Berichte würden 
jedoch 
keine Veränderung der gesundheitlichen Situation seit 2017 ausweisen. Die medizinischen Massnahmen seien nicht vollumfänglich ausgeschöpft worden und die angedachten Therapie
optionen seien von der Beschwerdeführerin nicht gewünscht (
Urk. 
2 S.
 
1). 
2.2
    
D
ie Beschwerdeführerin brachte dagegen vor,
 sie sei nach wie vor der Ansicht, dass die angedachte Therapie nicht zielführend sei, weil alle bisher erfolgten Infiltrationen nicht nur keinen Erfolg, sondern sogar im Gegenteil negative Aus
wirkungen auf ihren Status gehabt hätten. Sie unterziehe sich aber trotzdem der vorgeschlagenen Therapie, damit sie nicht der Versicherungsleistungen verlustig gehe (
Urk. 
1 S. 2).
    
Die Vorinstanz habe festgehalten, dass eine Bedenkzeit vom 
1. 
April bis am 
4. 
Mai 2016 eingeräumt worden sei. Ob dieses Einschreiben tatsächlich versandt worden sei, sei allerdings nicht gesichert. Auch scheine eine Bedenkzeit von rund einem Monat 
für eine O
peration, 
welche im Bereich der Lendenwirbel durchge
führt werde, als sehr kurz (
Urk. 
1 S. 4)
    
Sie sei 
sodann 
nach wie vor der Ansicht, dass der Eingriff mittels Infiltration unzumutbar und unverhältnismässig sei und ebenso, dass er nicht geeignet sei, um 
zu 
einer Besserung des Gesundheitszustandes beizutragen (
Urk. 
1 S. 3). Dies
bezüglich müsse noch abgeklärt werden, wie gross ein mögliches Todesfallrisiko wäre, um die Massnahme als unzumutbar deklarieren zu können. Auch erscheine eine Psychotherapie, die in der Vergangenheit in Patientengruppen stattgefunden habe, nicht zumutbar, wenn die Mehrheit der Beteiligten der deutschen Sprache nicht hinreichen
d oder nur bedingt mächtig sei
. Sie 
werde
 sich notgedrungen und mit dem Wunsch der Besserung des Gesundheitszustandes der a
ngedachten Therapie unterziehen, wünsche
 aber auch gleichermassen die Klärung der Frage der Zumutbarkeit der 
Therapien. Diese Frage stell
e sich angesichts der Intensität und der Tiefe des Eingriffs, zumal Risiken in Kauf genommen werden müssten, die zweifelsfrei im Grenzbereich des Zumutbaren liegen würden (
Urk. 
1 S. 5 f.).
2.3
    
Die Beschwerdegegnerin ergänzte in der Beschwerdeantwort, dass das Gericht in seinem rechtskräftigen Urteil vom 2
1. 
Februar 2019 ausdrücklich festhalte, dass sämtliche der Beschwerdeführerin mit 
Einschreiben
 vom 
1. 
April 2016 auferleg
ten Behandlungsmassnahmen weder einen starken Eingriff in die persönliche Integrität darstellen würden, noch mit besonderen Gefahren verbunden seien. Sämtliche angeordneten Massnahmen seien zudem sehr wohl geeignet, eine Steigerung der Erwerbsfähigkeit zu bewirken (
Urk. 
4 S. 1). Solange die Beschwer
deführerin die auferlegten Massnahmen nicht umsetze, könne auf ein erneutes Gesuch nicht eingetreten werden. Daran ändere auch nichts, dass sich die Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren nun bereit erklärt habe, sich einem Eingriff mittels Infiltration zu unterziehen. Denn die auferlegten Massnahmen würden auch eine regelmässige Durchführung einer Physiotherapie, eine unter ärztlicher Anleitung gewichtsreduzierende Massnahme sowie die regelmässige Durchführung einer psychiatrischen Behandlung
 beinhalten
. Aus der Beschwer
deschrift gehe mit keinem Wort hervor, inwiefern sich die Beschwerdeführerin diesen Therapien unterzogen habe oder noch unterziehen werde (
Urk. 
4 S. 2).
2.4
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf das erneute Leistungsbegehren eingetreten ist. 
3.
3.1
    
3.1
.1
    
Die Beschwerdeführerin 
litt
 
gemäss dem Gutachten der 
Y.___
 AG vom 28.
 
Okto
ber 2013, auf welches das Sozialversicherungsgericht in seinem Urteil IV.2014.01091 vom 3
0. 
Oktober 2015 abstellte (
Urk. 
5/128/9), an einem chro
nisch persistierenden 
lumbovertebrale
n
 und 
lumbospondylogenen
 Schmerzsyn
drom bei nicht 
neurokompressiver
 Diskushernie L5/S1, nicht 
neurokompressiven
 Diskushernien L3/4 und L4/5 und einem rumpfmuskulären Globaldefizit als Folge einer 
Langzeitdekonditionierung
 sowie eine
r
 leicht- bis mittelgradige
n
 depressi
ve
n
 Episode bei rezidivierender depressiver Störung (ICD-10: F33.1). 
    
Das Sozialversicherungsgericht hielt 
in diesem Urteil 
fest, es sei von einer Besse
rung des physischen und des psychischen Gesundheitszustands sowie von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit auszuge
hen (
Urk. 
5/128/8-11). Der Invaliditätsgrad betrage 45,75
 %
, weshalb die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 habe (
Urk. 
5/128/11).
 
3.1.2
    
Der Beschwerdeführerin wurde mit Einschreiben vom 
1. 
April 2016 eine Schadenminderungspflicht auferlegt, indem sie zur Durchführung der folgenden medizinischen Massnahmen aufgefordert wurde (
Urk. 
5/171): 
1.
    
Infiltrationsbehandlung im Bereich der Lendenwirbelsäule (ggf. mehrfach)
2.
    
Regelmässige Durchführung einer Physiotherapie zur Stärkung der Mus
kulatur, Konditionierung des Halte- und Bewegungsapparates
3.
    
Unter ärztlicher Anleitung gewichtsreduzierende Massnahmen mit einer Reduktion um 1 kg pro Woche, so dass ein Endgewicht von höchstens 70 kg erreicht werde
4.
    
Regelmässige Durchführung einer psychiatrischen Behandlung. 
3.1
.3
    
Die Beschwerdegegnerin stellte die 
Viertelsrente
 der Beschwerdeführerin mit Ver
fügung vom 2
3. 
Oktober 2017 mangels Erfüllung der Mitwirkungspflicht ein, (
Urk. 
5/215). 
Das Sozialversicherungsgericht hielt 
dazu 
im Urteil IV.2017.01268 vom 2
1. 
Februar 2019 fest, es sei zu Recht nicht in Abrede gestellt worden, dass das Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 korrekt durchgeführt worden sei. Überdies seien sämtliche der Beschwerdeführerin mit Einschreiben vom 
1. 
April 2016 auf
erlegten Behandlungsmassnahmen (unbestritten) weder mit einem starken Ein
griff in die persönliche Integrität noch mit besonderen Gefahren verbunden. Sie seien der Beschwerdeführerin, die eine 
Viertelsrente
 beanspruche, ohne Weiteres zumutbar gewesen (
Urk. 
5/222/13).
 
Zudem
 seien sämtliche der angeordneten Massnahmen geeignet gewesen, eine Steigerung der Erwerbsfähigkeit zu bewir
ken (
Urk. 
5/222/16). 
Es treffe sodann nicht zu, dass die Beschwerdeführerin die ihr auferlegten Behandlungsmassnahmen vollumfänglich wahrgenommen habe
 (
Urk. 
5/222/17)
.
 
    
Das Gericht legte weiter dar, im Falle einer günstigen Wirkung der angeordneten Massnahmen wäre der Beschwerdeführerin ein höheres als das bisherige 50%-Pensum in einer behinderungsangepassten Tätigkeit zumutbar gewesen. Dement
sprechend hätte sie ohne Weiteres ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen erzielen können. Es sei weder etwas vorgebracht worden noch sei etwas ersicht
lich, was das Verschulden der Beschwerdeführerin als leicht oder gar geringfügig erscheinen liesse. Die Rentenaufhebung sei daher verhältnismässig gewesen (
Urk. 
5/222/17).
3.2
    
3.2
.1
    
Im aktuellen Neuanmeldungsverfahren 
wurden
 die folgenden medizinischen Unterlagen 
zu den Akten genommen
:
    
Am 
9. 
Juli 2021 wurde im Spital 
Z.___
 eine MRI-Untersuchung der Lenden- und der Brustwirbelsäule der Beschwerdeführerin durchgeführt. Diese ergab hinsicht
lich der Brustwirbelsäule keine 
osteodiskoligamentär
 bedingte signifikante 
Wur
zelkompromittierung
 segmental, keine 
höhergradige
 Spinalkanalstenose und kein 
Myelopathiesignal
 (
Urk. 
5/223/1). Bezüglich der Lendenwirbelsäule hielt der beurteilende Arzt eine (aktivierte) 
Osteochondrose
 im Segm
ent LWK 5/SWK 1 mit 
Modic
-II 
C
hanges
 mit Mikroinstabilität des Facettengelenkes links und 
Diskus
bulging
 paramedian links mit 
rezessaler
 Wurzeltangierung S1 links sowie mögli
chem Kontakt zur Wurzel L5 links bei 
neuroforaminaler
 Enge fest. Ferner bestehe eine (reaktiv) leichte Steilstellung der Lendenwirbelsäule. Ein 
höhergradige
 Spinalkanalstenose oder ein 
Myelopathiesignal
 habe nicht festgestellt werden können (
Urk. 
5/223/2).
3.2
.2
    
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für orthopädische Chirurgie, stellte in seinem Bericht vom 1
5. 
November 2021 
die Hauptdiagnose einer chronischen 
Lumbo
ischialgie
 rechts mehr als links (Erstmanifestation 2004) bei 
Osteochondrose
 
Modic
 II in L5/S1 und 
Foramenstenose
 L5/S1 beidseits mit L5-Kompression. Als Nebendiagnosen hielt er sodann eine 
Zervikalgie
, eine 
Thorakalgie
 un
d
 einen Verdacht auf ein Karpaltunnelsyndrom beidseits fest. Er führte aus, 
die Beschwer
deführerin habe berichtet, seit 2004 
Lumboischialgien
 zu haben. In den letzten zwei bis drei Jahren seien die Schmerzen stärker geworden. E
s zeige sich eine chronische panvertebrale Schmerzsymptomatik. Die Hauptbeschwerden seien am ehesten lumbal lokalisiert, hier habe sich in der Magnetresonanztomographie eine 
Osteochondrose
 L5/S1 mit Diskushernie und 
Foramenstenose
 gezeigt, so dass er der Beschwerdeführerin eine 
Fazettengelenksinfiltration
 L5/S1 beidseits empfoh
len habe. Die Beschwerdeführerin habe bereits mehrere Infiltrationen in den letzten Jahren gehabt und wolle damit zuwarten. Sie melde sich bei Bedarf. Bei Nicht
ansprechen auf die Infiltration könne ein operatives Vorgehen mittels 
Spondylo
dese
 L5/S1 durchgeführt werden, was die Beschwerdeführerin jedoch nicht möchte (Urk.
 
5/230/3).
3.2
.3
    
Dr. 
med. 
C.___
 vom regionalärztlichen Dienst (RAD), hielt am 1
7. 
Dezember 2021 fest, die medizinische Befundlage bezüglich der somatische
n
 und psychi
atrischen Diagnosen habe sich nicht geändert. Die mehrfach dokumentierte Arbeitsfähigkeit von 50
 %
 in einer angepassten Tätigkeit könne weiterhin als Basis für die Arbeitsfähigkeit angesehen werden. 
Dr. 
B.___
 dokumentiere in seinem Bericht 
die 
Therapieoptionen einer Infiltration sowie bei Nichtansprechen einer 
Spondylodese
, die jedoch von der Beschwerdeführerin nicht gewünscht würden. Neue psychiatrische Befunde würden keine vo
rliegen. Die Gewichtsab
nahme sei
 nicht dokumentiert. Es werde empfohlen, die medizinischen Massnah
men als nicht in einem ausreichenden Masse beziehungsweise 
als 
nicht durchge
führt zu beurteilen (
Urk. 
5/232/2).
3.2
.4
    
Dr. 
A.___
 führte in ihrer mit «Bestätigung / 
Kortisontherapien
» betitelten Schreiben vom 2
1. 
Februar 2022 aus, als Hausärztin, welche die Beschwerdefüh
rerin seit etwa zwanzig Jahren kenne, könne sie versichern, dass sämtliche 
Kortisontherapien
 nie einen langanhaltenden positiven Effekt gezeigt hätten, trotz der
en
 Anwendung in 
unterschiedlichen
 Formen und durch verschiedene Institutionen (
Urk. 
5/234).
4.
    
4.1
    
Vorliegend ist ein 
verfügtes 
Nichteintreten auf eine Neuanmeldung zu überprü
fen. Dieser 
Neuanmeldung war
 eine E
inste
llung der 
laufenden Rente vorangegan
gen, weil eine auferlegte Schadenminderungspflicht nicht erfüllt worden war. 
Damit 
ist in erster Linie nicht die Veränderung des Gesundheitszustandes in einem rentenbegründenden 
Ausmass
 zu prüfen, sondern vielmehr, wie es sich nun mit dem Erfüllen der Schadenminderungspflicht der Beschwerdeführerin ver
hält
 und 
ob auf die bisherige Leistungsablehnung zurückzukommen ist
 (vgl. vor
stehend E
. 1.3
-1.4
).
    
Die Beschwerdeführerin macht denn auch 
keine Gründe geltend, die allenfalls unabhängig von der 
Durchführung der angeordneten medizinischen 
Massnah
men
 einen Grund für eine Revision der Renteneinstellung darstellen könnten, 
wie zum Beispiel den Eintritt eines zusätzlichen, verschuldensunabhängigen invali
disierenden Gesundheitsschadens (vgl. Meyer 
Reichmut
h
, a.a.O., 
Rn
 49 zu 
Art. 
7-7b)
. 
Die im Neuanmeldungsverfahren aufgelegten medizinischen Unterlagen enthalten 
sodann ebenfalls 
keine Hinweise auf eine Veränderung 
des Gesundheits
zustandes der Beschwerdeführerin seit der Rentenaufhebung Ende des Jahres 2017.
4.2
    
Bereits
 im Urteil des Sozialversicherungsgerichtes vom 2
1. 
Februar 2019 
wurde rechtskräftig entschieden
, dass das Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 
korrekt durchgeführt worden ist 
(
Urk. 
5/222/
13). Die diesbezüglichen Einwände der Beschwerdeführerin laufen daher ins Leere. 
Die formellen Voraussetzungen für eine Kürzung oder Verweigerung der Leistungen (
Art. 
7b 
Abs. 
1 
i.V.m
. 
Art. 
21 
Art. 
4 ATSG) sind daher 
weiterhin 
erfüllt.
4.3
.
4.3.1
    
Die Beschwerdeführerin bestreitet die
 
Zumutbarkeit 
der auferlegten Massnahmen sowie deren 
Eignung, 
eine Verbesserung der E
rwerbsfähigkeit herbeizuführen. Auch diese Voraussetzungen
 hat das 
Sozialversicherungsgericht 
im Urteil vom 2
1. 
Februar 2019 
bezüglich 
sämtlicher von der Beschwerdegegnerin im Einschrei
ben vom 
1. 
Apr
il 2016 aufgeführten Massnahmen
 
als erfüllt betrachtet
 (
Urk. 
5/222/13). 
Zu prüfen ist daher, ob seither 
eine Veränderung
 der tatsächli
ch
en Verhältnisse eingetreten ist
, welche eine Durchführung der medizinischen Massnahmen im aktuellen Zeitpunkt für unzumutbar beziehungsweise ungeeig
net, eine 
Steigerung
 der Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin herbeizufüh
ren, erscheinen liesse. 
4.3
.2
    
Die
 
Beschwerdeführerin 
stellt lediglich die Zumutbarkeit der 
Infiltrationsbehand
lungen
 an sich in Frage und bringt 
nichts vor, 
was darauf hindeuten würde
, dass 
diese
 zwischenzeitlich unzumutbar geworden wären
. 
Diesbezüglich
 lässt sich auch den im Verwaltungsverfahren eingereichten medizinischen Akten nichts entnehmen
. Zur 
psychiatrischen Behandlung
 führte die Beschwerdeführerin aus, diese sei nicht zumutbar, da sie in der Vergangenheit in Patientengruppen statt
gefunden habe und die Mehrheit der Beteiligten der deutschen Sprache nicht hin
reichend mächtig gewesen sei (
Urk. 
1 S. 5). 
Inwiefern dieser Umstand die Zumut
barkeit der Massnahme in Frage stellen sollte, ist nicht ersichtlich, steht es der Beschwerdeführerin doch frei, die auferlegte regelmässige psychiatrische Behand
lung in Form einer Einzeltherapie durchzuführen beziehungsweise eine Therapie in einer anderen Patientengruppe aufzunehmen. 
Somit ist
 w
eiterhin von der Zumutbarkeit der 
auferlegten 
medizinischen Massnahmen aus
zugehen
 und es erübrigt sich, die beantragte Gerichtsexpertise 
(vgl. 
Urk. 
1 S. 5) 
einzuholen.
4.3
.3
    
Hinsichtlich der Eignung der Massnahmen
 zu einer Verbesserung ihrer Erwerbs
fähigkeit beizutragen,
 führte die Beschwerdeführerin aus, die Behandl
ung mittels Infiltrationen sei
 nicht zielführend, da alle bisher durchgeführten Infiltrationen nicht nur keinen Erfolg, sondern negative Auswirkungen gezeitigt hätten (
Urk. 
1 S. 2). 
Dies machte sie indessen bereits im Zeitpunkt des Urteils vom 2
1. 
F
ebruar 2019 geltend, 
wobei das Gericht zum Schluss kam, dass dennoch eine hinrei
chende Wahrscheinlichkeit bestehe, dass sich die Situation mit einer oder mehre
ren Infil
trationen bessern 
liesse
 (
Urk. 
5/222/13 f.
)
. D
ass seither weitere Infiltra
tionsbehandlungen durchgeführt worden 
wären, die 
allenfalls 
eine Anpassung dieser Einschätzung 
erforderlich machen
 könnten
, ist nicht ersichtlich
.
 
Denn d
ies
bezüglich befindet sich einzig die Bestätigung von 
Dr. 
A.___
 vom 2
1. 
Februar 2021 bei den Akten
, 
worin diese versicherte, 
dass sämtliche 
Kortisontherapien
 nie einen langanhaltenden positiven Effekt gezeigt hätten, trotz deren Anwendung in unterschiedlichen Formen und durch verschiedene Institutionen (
Urk. 
5/234)
. In welchem Zeitraum
 diese Behandlungen st
attgefunden hätten, erwähnte 
Dr. 
A.___
 jedoch nicht
. Das 
genannte Schreiben
 eignet sich daher nicht, um eine Veränderung 
der tatsächlichen Verhältnisse 
hinsichtlich der Eignung der Massnahmen
 glaubhaft zu machen, zumal 
Dr. 
B.___
 in seinem Bericht vom 1
5. 
November 2021 die Durchführung 
von Infiltrationen
 weiterhin ausdrücklich empfahl und die Beschwerdeführerin sich dennoch dagegen entschied (
Urk. 
5/230/5).
 
Zur Eignung der weiteren auferlegten Massnahmen 
führte die 
Beschwerdeführerin 
sodann 
nicht
s aus
. 
Es bestehen somit keine Hinweise dafür, dass die von der Beschwerdegegnerin angeordneten Massnahmen im aktuellen Zeitpunkt nicht mehr geeignet sein könnten, eine Verbesserung der Erwerbsfä
higkeit der Beschwerdeführerin herbeizuführen.
 
4.4
    
Die Beschwerdeführerin brachte hinsichtlich der Erfüllung der Schadenminde
rungspflicht vor, sie unterziehe sich nun der von 
Dr. 
B.___
 vorgeschlagenen Therapie (
Urk. 
1 S. 2). Zwar mag es sein, dass sie im Beschwerdezeitpunkt eine Infiltrationsbehandlung durchführen liess, dies kann jedoch mangels einer ent
sprechenden ärztlichen Bestätigung nicht abschliessend geprüft werden. Ohnehin 
hat das Gericht seiner beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt zugrunde zu legen, wie er sich der Verwaltung bei Erlass des 
Nichteintretensentscheides
 bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5; Urteil des Bundesgerichts 8C_196/2008 vom 5. Juni 2008). 
Dafür, dass die Beschwerdeführerin bereits in diesem Zeitpunkt Infiltra
tionsbehandlungen hätte durchführen lassen, bestehen indessen keine Hinweise, dies wird von ihr denn auch nicht behauptet. Darüber hinaus wurden der Beschwerdeführerin im Rahmen der Schadenminderungspflicht neben den Infil
trationsbehandlungen die Durchführung weiterer medizinsicher Massnahmen in Form einer regelmässig durchzuführenden Physiotherapie und psychiatrischer Behandlung sowie von ärztlich begleiteten gewichtsreduzierenden Massnahmen auferlegt (
Urk. 
5/171/1). Darüber, ob sie diesbezügliche Behandlungen aufge
nommen hat, schweigt sich die Beschwerdeführerin indessen aus, so dass davon auszugehen ist, dass in dieser Hinsicht weiterhin keine genügende Behandlung der Beschwerden der Beschwerdeführerin stattfindet und von 
v
ornherein nicht von einer genügenden Erfüllung der Schadenminderungspflicht auszugehen ist.
4.5
    
Da die Beschwerdeführerin nach dem Gesagten die ihr auferlegten medizinischen 
Massnahmen
 weiterhin nicht 
durchführen lässt
 und auch keine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse ersichtlich ist, die Zweifel an der Zumutbarkeit oder Eignung der 
Massnahmen
 wecken würde, ist es angebracht, von einer andauern
den Verletzung der Schadenminderungspflicht auszugehen
, weshalb nicht 
auf die bisherige Leistungsablehnung zurückzukommen ist
. 
Die Beschwerdegegnerin ist somit zu Recht nicht auf das erneute Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin eingetreten.
    
Was den Antrag der Beschwerdeführerin
 betrifft
, die IV-Stelle sei anzuweisen, sie zum Antritt der Therapie bei 
Dr. 
B.___
 oder bei einem Substituten anzuhalten (
Urk. 
1 S. 2), ist dies bereits mit der mit Einschreiben vom 
1. 
April 2016
 
auferleg
ten Schadenminderungspflicht, worin die Beschwerdeführerin aufgefordert wurde, eine Infiltrationsbehandlung durchführen zu lassen (
Urk. 
5/171), erfolgt. Auf die Beschwerde ist daher in diesem Punkt nicht einzutreten.
    
Die Beschwerde ist abzuweisen
, soweit auf sie einzutreten ist
.
5.
    
Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurtei
len war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 
600.--
 anzusetzen und ausgangsgemäss 
der
 unterliegenden 
Beschwerdeführerin
 aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen
, soweit auf sie eingetreten wird
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Rony Kolb
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrEngesser