zh_sozialversicherungsgericht · BV.2019.00090 · 2020-02-11 · de
Aussergerichtlicher Vergleich, Abschreibung des Prozesses.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
BV.2019.00090
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer als Referentin
Gerichtsschreiberin Locher
Verfügung
 vom 
11. Februar 2020
in Sachen
X.___
Kläger
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg 
Leimbacher
Advokatur
 Bülach
Sonnmattstrasse 5, Postfach, 8180 Bülach
gegen
Helvetia Schweizerische Lebensversicherungsgesellschaft AG
St. Alban-Anlage 26, Postfach 3855, 4002 Basel
Beklagte
1.
1.1
    
Mit Eingabe vom 1
2. 
November 2019 erhob 
X.___
 Klage gegen die Helvetia Schweizerische Lebensversicherungsgesellschaft AG (fortan: Helvetia)
 mit folgendem Rechtsbegehren (
Urk. 
1 S. 2):
«
1.
Es sei die Beklagte zu verpflichten, dem Kläger 
Fr. 
103'302.25 zuzüglich 5 % Verzugszins ab 
1. 
Juli 2018 zu bezahlen.
2.
Es sei die Beklagte zu verpflichten, dem Kläger 
ab 
6. 
Juni 2015 Befreiung 
von der jährlichen Prämie für die Erwerbsausfallversicherung (Police 
Nr.
 
«…»
) im Betrage von 
Fr. 
1'450.00 zu gewähren
.
    
3.
    
Es sei die Beklagte zu verpflichten, dem Kläger ab 
6. 
Juni 2015 Befreiung von der jährlichen Prämie für die Erlebens- und Todesfallkapitalversicherung (Police Nr. 
«…»
) im Betrag von 
Fr. 
3'600.00 zu gewähren
.
    
4.
    
Unter Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehrwertsteuer) zu Lasten der 
Beklagten.
»
    
Mit Gerichtsverfügung vom 1
9. 
November 2019 wurde der Helvetia Frist zur Erstattung der Klageantwort angesetzt (
Urk. 
4). Nachdem sie mit Schreiben vom 2
6. 
November 2019 (
Urk. 
6) und 2
8. 
Januar 2020 (
Urk. 
8) um 
Friste
rstreckung ersucht hatte, reichte der Kläger am 
7. 
Februar 2020
 (
Urk. 
9)
 eine 
von den Par
tei
en am
 27./3
1. 
Januar 2020 
aussergerichtlich abgeschlossene Vergleichsver
ein
barung ein (
Urk. 
10) und ersuchte um Abschreibung des Verfahrens. 
1.2
    
Infolge Vergleichs ist der Prozess antragsgemäss unter vereinbarungsgemässer Regelung der Entschädigungsfolge
 (Ur
k
. 10 S. 2 Ziff. 5)
 als erledigt abzuschreiben. 
Die Referentin verfügt:
1.
    
Der Prozess wird als durch Vergleich erledigt abgeschrieben
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Es werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Jürg 
Leimbacher
- 
Helvetia Schweizerische Lebensversicherungsgesellschaft AG
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Locher