zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2013.00116 · 2015-06-24 · de
Art. 25 Abs. 2 ATSG; relative einjährige Verjährungsfrist für den Rückforderungsanspruch läuft ab zumutbarer Kenntnis; vorliegend hätte die mündliche Mitteilung der eingetragenen Partnerschaft die Beschwerdegegnerin zur Vornahme weiterer Abklärungen und zur Neuberechnung der Zusatzleistungen veranlassen müssen; Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2013.00116
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Grieder-Martens
Urteil 
vom 
24. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Mit Verfügung
en
 vom 
1
4. Ma
i 2013 
(Urk. 
8/8/50-69
) und diese bestätigen
dem Ein
spracheentscheid vom 
3
0. 
Oktober 2013
 (
Urk. 
8/8/12-14 = 
Urk. 2) 
stellte 
die 
Sozialbehörde der 
Ge
meinde 
Y.___
 
rückwirkend ab 
1. 
September 2010 die Zusatzleistungen für 
X.___
, geboren 19
64
, 
ein und verpflichtete diese 
zur Rückerstattung von 
in der Zeit vom 
1. 
September 2010 bis 3
0. 
April 2013 zu Unrecht bezogenen Zusatz
leis
tungen in der Höhe von Fr. 
38‘438
.--.
2.
    
Dagegen erhob die Ver
sicherte
 
am 2
2. 
November 2013 
Beschwerde mit dem An
trag auf Aufhebung des Entscheides und 
Feststellung, dass der Rückforderungs
anspruch verjährt sei (Urk. 1 S. 2
).
 
Mit Beschwerdeantwort vom 
2
2. 
Januar 201
4
 beantragte die 
Beschwerdegegnerin
 die Abweisung der Be
schwerde (Urk. 
7
).
 Mit 
Replik vom 2
1. 
Februar 2014 hielt die Beschwerdeführerin an den gestellten An
trägen fest (
Urk. 
10)
. M
it Duplik vom 1
9. 
März 2014, welche der Beschwer
de
füh
rerin am 
2
1. 
März 2014 
zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
13
),
 hielt die Beschwerdegegnerin am Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest (
Urk. 
12
)
.
 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach dem gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen 
zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) im Ergänzungs
leis
tungsbereich anwendbaren Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All
ge
meinen Teil des Sozialversicherungsre
chts (ATSG) sind unrecht
mässig bezo
ge
ne
 Leis
tungen zurückzuerstatten (Satz 1). 
    
Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ab
lauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis er
hal
ten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrich
tung der einzelnen Leistung (Satz 1). 
1.2
    
In Bezug auf die einjährige Verjährungsfrist ist der Zeitpunkt massgeblich, in welchem die Verwaltung unter Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte feststellen können und müssen, dass der Beschwerdeführerin zu Unrecht Zu
satzleistungen ausgerichtet worden sind, wie hoch die unrechtmässigen Zu
satzleistungen waren und an wen die Rückerstat
tungsverfügung zu richten war. Um die Voraussetzungen für eine Rückerstat
tung beurteilen zu können, müssen der Verwaltung alle im konkreten Einzelfall erheblichen Umstände zugänglich sein, aus deren Kenntnis sich der Rückfor
derungsanspruch dem Grundsatz nach, 
aber auch in seinem Ausmass gegen
über einem oder einer bestimmten Rücker
stattungspflichtigen ergibt. Für die Beurteilung des Rückforderungsanspruchs ge
nügt es also nicht, dass dem Amt bloss Umstände bekannt werden, die mög
li
cher
weise zu einem solchen An
spruch führen können, oder dass dieser An
spruch 
bloss dem Grundsatz nach, nicht aber in masslicher Hinsicht feststeht. Vor Erlas
s der Rückerstattungsver
fügung muss die Gesamtsumme der unrecht
mässig aus
bezahlten Leistungen fest
stellbar sein (BGE 112 V 181 E
. 4a mit Hinweisen). 
    
Die Verwaltung hat dabei die ihr zumutbare Aufmerksamkeit auch bei den sich 
allenfalls aufdrän
genden Erhebungen anzuwenden, damit ihre noch ungenü
gen
de 
Kenntnis so vervollständigt wird, dass der Rückforderungsanspruch die nötige Be
stimmtheit erhält. Wenn die Verwaltung nicht die erforderlichen An
streng
ungen unter
nimmt, um über ihre noch ungenügend bestimmte Forderung innert absehbarer Zeit ein klares Bild zu erhalten, so darf sich ihre Säumnis nicht zu ihren Guns
ten und zu Ungunsten der versicherten Person auswirken. In einem 
solchen Fall ist der Beginn der Verwirkungsfrist vielmehr auf den Zeit
punkt fes
t
zusetzen, in welchem die Verwaltung ihre vollständige Kenntnis mit dem erfor
derlichen und zumutbaren Einsatz so hätte ergänzen können, dass der Rück
for
derungsan
spruch die nötige Bestimmtheit erhält und der Erlass einer Verfü
gung
 möglich wird (BGE 112 V 182 E
. 4b).
    
Soweit der Versicherungsträger somit noch zusätzliche Abklärungen zu tätigen 
hat, sind diese innert angemessener Zeit vorzunehmen. Als angemessen wurde eine einmonatige Frist nach Kenntnisnahme der Ehescheidung angesehen, um Fak
to
ren für die Rentenneuberechnung zu erhalten (SVR 20014 IV Nr. 41 I 62/04
 E.
 
4). In anderen Fällen ging die Rechtsprechung von einer zumutbaren Frist von zwei (Urteil des Bundesgerichts 9C_1010/2009 vom 2
8. 
Mai 2010)
 
be
zieh
ungsweise bis zu vier Monaten aus (Urteil des Bundesgerichts 8C_64/2011 vom 
7. 
November 2011 E. 2.2).
2.
    
2.1
    
Vorweg stellt sich die Frage, ob d
er angefochtene Entscheid 
hinreichend be
gründet wurde, was die Beschwerde
führe
ri
n bestreite
t
 (Urk. 1 S. 
4 f.
). 
2.2
    
Verfügungen der Versicherungsträger müssen, wenn sie den Begehren der Par
teien nicht voll entsprechen, eine Begründung enthalten, das heisst eine Dar
stellung des vom Versicherungsträger als relevant erachteten Sachverhaltes und 
der rechtlichen Erwä
gungen (
Art. 
49 
Abs. 
3 Satz 2 ATSG). Gemäss 
Art. 
52 
Abs. 
2
 
Satz 2 ATSG werden Einspracheentscheide begründet. Die Begründung eines Ent
scheides muss so abgefasst sein, dass die betrof
fene Person ihn gege
benenfalls 
anfechten kann. Dies ist nur dann möglich, wenn sowohl sie als auch die Rechts
mittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von 
denen sich der Versicherungsträger leiten liess und auf welche sich der Ent
scheid
 stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sich die Verwaltung ausdrücklich mit jeder tatbe
ständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Ein
wand auseinander setzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen 
Gesichtspunkte beschränken (BGE 126 V 75 E.
 
5b/dd mit Hinweis, 118 V 56 E.
 
5b).
Der Mangel eines nicht oder nur ungenügend begründeten Entscheides kann gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung im Rechtsmittelverfahren geheilt 
werden, sofern die fehlende Begründung in der Vernehmlassung der entschei
den
den Behörde zum Rechtsmittel enthalten ist oder den beschwerdeführenden Par
teien auf andere Weise zur Kenntnis gebracht wird, diese dazu Stellung nehmen können und der Rechtsmittelinstanz volle Kognition zukommt (BGE 107 Ia 1).
2.3
    
Die Beschwerdeführerin machte geltend, dass die Beschwerdegegnerin im ange
fochtenen Einspracheentscheid auf die 
einspracheweise vorgebrachten Ausfüh
rungen zur 
Erfüllung der Meldepflicht und 
zur
 Verjährung nicht eingehe
 (
Urk. 
1 S.
 
4 f.)
. 
Dazu äusserte sich die Beschwerdegegnerin jedoch in ihrer Vernehm
lassung (
Urk. 
7 S.
 
2 E.
 
2), und die Beschwerdeführerin nahm dazu im Rahmen des
 zweiten Schriftenwechsels Stellung (
Urk. 
10 S. 2 ff.). Damit hat ein allfälli
ger Mangel eines ungenügend begründeten Entscheides als geheilt zu gelten. 
3.
    
3.1
    
Zu prüfen ist sodann, ob die Beschwerdegegnerin die Rückforderung innerhalb der einjährigen relativen Verjährungsfrist geltend gemacht hat. 
3.2
    
Unbestritten und aufgrund der Akten erstellt ist, dass die 
da
malige Sachbe
ar
bei
terin der Beschwerdegegnerin
 
im Zusammenhang mit der Änderung des Vor
namens der Beschwerdeführerin auch Kenntnis von der 
2010 erfolgten 
Eintra
gung der Partnerschaft der Bes
chwerdeführerin mit Elisabeth Ammann 
erhielt
. 
Dies bestätigte sie auf Anfrage hin ausdrücklich 
 (
Urk. 
8/8/529
 = 
Urk. 
3/4
; vgl. auch Urk. 8/527
)
. Den berichtigten Vornamen 
der Beschwerdeführerin 
verwendete die Sachbearbeiterin in der Folge
 bereits
 in den Re
visions
verfügungen vom 2
4. 
Mai 2011 (
Urk. 
8/8/
272-274) 
und vom 
3
1. 
Dezem
ber
 2012 
(
Urk. 
8/8/22
8
-22
9
)
. Hingegen unterliess sie es
, eine Neuberechnung der Zusatzleistungen 
infolge Änderung des Zivilstandes 
unter Berücksichtigung der Vermögens- und Einkommensverhältnisse der eingetragenen Partnerin vor
zu
nehmen
. 
Dazu gab sie an, einfach nicht „geschaltet“ zu haben, dass Zusatz
leis
tungen bei gleichgeschlechtlichen Paaren wie bei Ehepaaren zu berechnen seien (
Urk. 
8/8/529).
    
Die
 Eintragung der Partnerschaft
 
am 2
5. 
August 2010 (
Urk. 
8/2/2-5) 
stellt
 
unbe
strittenermassen 
eine Ta
tsache 
dar
, 
die zur Anpassung der Ergänzungsleistun
gen hätte führen müssen. Dass die
se
 Zivilstandsänderung 
- gleich wie bei der Eheschliessung - 
auch Einfluss auf d
e
n
 Anspruch auf die 
Ergänzungsleistungen 
einer Versicherten 
haben kann, wäre bei entsprechender Rechtskenntnis für die Verwaltung sofort
 
erkennbar gewesen und hätte spätestens bei der Revision im Mai 2011 berücksichtigt werden müssen. Die fehlende Rechtskenntnis der
 Ver
waltung 
darf
 dabei nicht der Beschwerdeführerin zum Nachteil gereichen. 
    
Soweit
 
für die Neuberechnung 
weitere Abklärungen notwendig gewesen wären - wie die Einforderung 
d
e
r
 Partnerschaftsurkunde als Beleg für die eingetragene Partnerschaft 
und Belege über die Einkommensverhältnisse der Par
tnerin
 -
 so hätten diese innert einer kurzen
 Frist
, jedenfalls aber innert 
zwei Monaten
 ab mündlicher Mitteilung,
 
beigebracht werden können.
 
Nach Eingang dieser Belege wäre die Gesamtsumme der unrechtmässig ausbezahlten Leistungen feststellbar gewesen und die Beschwerdegegnerin hätte
 über sämtlich
e
 
Informationen ver
fügt, um eine Neuberechnung der Ergänzungsleistungen vorzunehmen
 (vgl. vor
stehend E. 
1.2
)
.
 
    
F
ristauslösend 
war
 damit die mündliche Mitteilung der Eintragung 
der Partner
schaft im Jahre 2010
, denn damit 
hätt
e ein hinreichendes Indiz für eine Neube
rechnung 
der Ergänzungsleistungen 
vorgelegen
. 
Da die B
eschwerdegegnerin 
di
es
 in der Folge unterliess, 
war ihr Rückforderungsanspruch im Zeitpunkt des Er
lasses der Rückforderungsverfügung
en
 am 
1
4. 
Ma
i
 2013 verwirkt.
3.3
    
Anzufügen bleibt, dass 
nach
 Eingang der Steuererklärung 2010 am 1
1. 
April 2012
 ein
 weiterer
 schriftliche
r
 Beleg 
vor
lag
, der auf 
die Eintragung der Partner
schaft
 im Jahre 2010
 hinweist (
Urk. 
8/8/234)
. Die Beschwerdeführerin wies sel
ber
 ebenfalls schriftlich
 und unter Beilage der Partnerschaftsurkunde (Urk. 8/2-5)
 
ausdrücklich 
auf den geänderten Zivilstand hin (
Urk. 
8/1)
, und die Beschwerde
gegnerin brachte
 auf dem undatierten Schreiben 
noch
 de
n
 Vermerk 
„Erledigt 
am 13.04.2011/nol“
 an
.
 
Selbst 
wenn d
ies
er 
Zeit
punkt
 als fristauslösend betrach
tet würde, so wäre der Rückforderungsanspruch im Zeitpunkt des Erlasses der Rückforderungsverfügungen ebenfalls
 verwirkt gewesen.
3.
4
    
Entgegen 
der Auffassung der Beschwerdegegnerin 
(
Urk. 
7 S. 
2 E. 2b
) 
ist damit als fristauslösender Zeitpunkt nicht erst auf die periodische Überprüfung 
mit
tels
 Revisionsverfügung vom 
3
1. 
Oktober 2012 
abzustellen. 
Denn entscheidend ist 
nicht, wann eine gesamthafte Überprüfung der Akten (ohnehin) hätte statt
fin
den müssen, sondern wann ein entsprechende
r
 
Hinweis
 vorlag, welches die Be
schwerdegegnerin 
zur Neuberechnung hätte veranlassen müssen. 
    
Als nicht einschlägig erweist sich 
in diesem Zusammenhang
 der von der Be
schwerdegegnerin angeführte BGE 139 V 570
 (
Urk. 
7 S.
 
2 E.
 
2b
)
, denn daraus 
folgt nur
, dass nicht von Gesetzes wegen von einer zum
utbaren Kenntnis der 
EL-Durchführungsstelle von einer allfälligen fehlerhaften erstmaligen An
spruchs
berechnung und Leistungsfestsetzung auszugehen ist; massgebend ist viel
mehr 
jener Zeitpunkt, in dem die Beschwerdegegnerin später bei der gebo
tenen und zu
mutbaren Aufmerksamkeit, etwa aufgrund eines zusätzlichen Indi
zes, den Fehler
 hätte erkennen können. Die periodische Überprüfung der Zu
satzleis
tung
en löst somit nicht automatisch eine Verwirkungsfrist aus, sondern es braucht ein zusätzliches Element, welches vorliegend 
mit der Mitteilung der eingetra
genen Partnerschaft 
klar erfüllt ist.
    
Sodann 
ist der
 Beschwerde
gegnerin
 
darin beizupflichten, dass 
die 
Beschwerde
führerin die 
ihr 
nach Eintragung der Partnerschaft 
im Rahmen der Revisions
verfügungen zugestellten allgemeinen Angaben jeweils unterzeichnete
,
 ohne den
 Vermerk „ledig“ zu berichtigen
 (
Urk. 
7 S. 
2 E. 2b
)
. Dies mag allenfalls die - 
hier nicht zu prüfende - Frage des guten Glaubens beschlagen, steht jedoch dem
 Lauf der Verwirkungsfrist nicht entgegen. 
3
.
5
    
Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als begründet, weshalb sie gut
zuheissen ist. 
4.
    
4
.1
    
Das Verfahren ist kostenlos (
Art. 
61 lit. a ATSG).
4
.2
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (GSVGer) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Partei
kosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (
§ 
34 
Abs. 
3 GSVGer).
    
Mit Honorarnote vom 2
7. 
März 2014 (
Urk. 
14) hat die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin einen Aufwand von 
8.5 
Stunden und Spesen von 
Fr. 
120.45 
geltend gemacht, was als angemessen erscheint. Demnach ist die Prozessent
schä
digung unter Berücksichtigung des notwendigen Aufwandes und der Schwie
rig
keit des Prozesses auf 
Fr. 
2‘425.15
 (inklusive Barauslagen und MWSt) festzu
legen
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid der 
Sozialbehörde der Gemeinde 
Y.___
 
vom 
3
0. 
Oktober 2013 a
ufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Rückforderungsanspruch über die Ergänzungsleistungen 
für die Zeit vom 1. September 2010 bis zum 30. April 2013 
von insgesamt 
Fr. 
38
'438.--
 verjährt ist. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerde
gegnerin
 wird
 verpflichtet, 
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Stephanie Schwarz, Winterthur,
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
2'425.15
 (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV / IV
- 
Gemeinde 
Y.___
 
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen, 
unter Beilage von Urk. 14-15
- 
Bundesamt für 
Sozialversicherungen
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannGrieder-Martens