zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2024.00114 · 2025-05-07 · de
Kostenvergütung für zahnärztliche Behandlung. Kosten für zweite Michiganschiene und zweite definitive Füllungstherapie bei Nichtbefolgung VKZS Empfehlungen und mangels Compliance-Attest von ZL-Behörde nicht zu vergüten. Kosten für DH-Behandlung zu übernehmen.


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
ZL.2024.00114
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
 vom 
7.
 
Mai
 
2025
in
 
Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Stadt
 Zürich
,
 
Amt
 
für
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
AHV/IV
Amtshaus Werdplatz
Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
,
 
geboren
 
19
51
,
 
bezieht
 
von
 
der
 
Stadt
 Zürich
,
 
Amt
 
für
 
Zusatz
leistun
gen
 
zur
 
AHV/IV
 
(nachfolgend:
 
AZL
)
,
 
Zusatzleistungen
 
(ZL).
 
Mit
 
den
 
beiden
 
Verfügung
en
 
vom
 
2
9.
 
März
 
2022
 
und
 
vom
 
14.
 
Juli
 
2022
 
(Urk.
 
8/187d.1-2
 
=
 
Urk.
 
8/V65+V68
)
 
sprach
 
das
 
AZL
 
der
 
Versicherten
 
die
 
Vergütung
 
der
 
zahnärzt
lichen
 
Behandlungskosten
 
gemäss
 
der
 
R
echnung
 
der
 
Z.___
 
AG
 
vom
 
5.
 
April
 
2022
 
im
 
Gesamtbetrag
 
von
 
Fr.
 
1'383.85
 
für
 
die
 
Erstellung
 
einer
 
Michiganschiene
 
zu
 
(Urk.
 
8/187d)
.
 
Im
 
Zusammenhang
 
mit
 
der
 
Kostenschätzung
 
der
 
A.___
 
vom
 
24.
 
Oktober
 
2022
 
betreffend
 
zehn
 
Kompositfüllungen
 
(Urk.
 
8/203)
 
vergütete
 
das
 
AZL
 
der
 
Versicherten
 
m
it
 
Verfügung
 
vom
 
17.
 
Novem
ber
 
2022
 
zudem
 
Zahnarztkosten
 
der
 
A.___
 
von
 
Fr.
 
2'202.80
 
und
 
Fr.
 
87.10
 
(Urk.
 
8/203.2=
 
Urk.
 
8/V70).
 
Mit
 
Verfügung
 
vom
 
4.
 
Juli
 
2023
 
wurden
 
die
 
Rechnungen
 
der
 
Zahnärzte
 
B.___
 
AG
 
(vormals
 
C.___
)
 
vom
 
2
5.
 
April
 
2023
 
von
 
Fr.
 
87.10
 
(Befundaufnahme
 
vom
 
21.
 
April
 
2023
,
 
Urk.
 
8/208d),
 
vom
 
15.
 
Mai
 
2023
 
von
 
Fr.
 
424.90
 
(Labor
 
extern,
 
Urk.
 
8/208c)
 
und
 
vom
 
7.
 
Juni
 
2023
 
von
 
Fr.
 
585.70
 
(Aufbau
 
mit
 
plastischem
 
Material
 
vom
 
3.
 
Juni
 
2023
,
 
Urk.
 
8/208b)
 
vergütet
 
(Urk.
 
8/
208b.1
 
=
 
Urk.
 
8/V74
).
1.2
    
Anfang
 
Juni
 
2024
 
ging
 
beim
 
AZL
 
die
 
Rechnung
 
der
 
D.___
 
GmbH
 
vom
 
4.
 
Juni
 
2024
 
zur
 
zahnärztlichen
 
Behandlung
 
(durch
 
med.
 
dent.
 
E.___
)
 
vom
 
3.
 
Juni
 
2024
 
betreffend
 
zehn
 
Kompositfüllungen
 
im
 
Gesamtbetrag
 
von
 
Fr.
 
2'903.30
 
(Urk.
 
8/226)
 
und
 
der
 
Kostenvoranschlag
 
vom
 
4.
 
Juni
 
2024
 
betreffend
 
eine
 
Michiganschiene
 
im
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
1'042.65
 
(Urk.
 
8/227)
 
ein.
 
Das
 
AZL
 
holte
 
daraufhin
 
am
 
1
4.
 
Juni
 
2024
 
(
Urk.
 
8
230
)
 
bei
 
der
 
Vertrauenszahnärztin
 
Dr.
 
med.
 
dent.
 
F.___
 
die
 
Stellungnahme
 
vom
 
2
0.
 
August
 
2024
 
ein
 
(Urk.
 
8/244).
 
Derweilen
 
hatte
 
der
 
behandelnde
 
Zahnarzt
 
med.
 
dent.
 
E.___
 
am
 
2.
 
Juli
 
2024
 
das
 
ausgefüllte
 
«Zahnformular
 
Sozialzahnmedizin»
 
zur
 
Behandlung
 
vom
 
3.
 
Juni
 
2024
 
dem
 
AZL
 
zukommen
 
lassen
 
(Urk.
 
8/245
).
 
Mit
 
Verfügung
 
vom
 
28.
 
August
 
2024
 
lehnte
 
das
 
AZL
 
die
 
Kostenvergütung
 
der
 
Rechnung
 
der
 
D.___
 
GmbH
 
vom
 
4.
 
Juni
 
2024
 
von
 
Fr.
 
2'903.30
 
(Urk.
 
8/226)
 
und
 
die
 
Kostenübernahme
 
für
 
eine
 
weitere
 
Michiganschi
e
ne
 
gemäss
 
dem
 
Kostenvoranschlag
 
vom
 
4.
 
Juni
 
2024
 
von
 
Fr.
 
1'042.65
 
(Urk.
 
8/227
)
 
ab
 
(Urk.
 
8/V82).
 
Die
 
Versicherte
 
erhob
 
dagegen
 
mit
 
Schreiben
 
vom
 
2.
 
September
 
2024
 
Einsprache
 
(
Urk.
 
8/250
).
 
    
Am
 
4.
 
September
 
2024
 
ging
 
beim
 
AZL
 
die
 
Rechnung
 
der
 
D.___
 
GmbH
 
vom
 
18.
 
Juni
 
2024
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
355.70
 
betreffend
 
die
 
Behandlung
 
gleichen
 
Datums
 
mittels
 
einer
 
Kompositfüllung
 
ein
 
(Urk.
 
8/249).
 
Das
 
AZL
 
verneinte
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
9.
 
Oktober
 
2024
 
die
 
Kosten
vergütung
 
auch
 
für
 
diese
 
Behandlung
 
(Urk.
 
8/V85).
 
    
Das
 
AZL
 
holte
 
am
 
4.
 
Oktober
 
2024
 
die
 
ergänzende
 
vertrauens
zahn
ärztliche
 
Stellungnahme
 
von
 
Dr.
 
F.___
 
gleichen
 
Datums
 
betreffend
 
Anpassung
 
Michiganschiene
 
ein
 
(E-Mail
 
vom
 
4.
 
Oktober
 
2024;
 
Urk.
 
8/252).
 
Mit
 
E-Mail
 
vom
 
29.
 
Oktober
 
2024
 
teilte
 
die
 
Versicherte
 
dem
 
AZL
 
unter
 
Beilage
 
der
 
Kosten
schät
zung
 
der
 
Zahnärzte
 
B.___
 
vom
 
28.
 
Oktober
 
2024
 
betreffend
 
Michig
anschiene
 
im
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
652.30
 
(
Urk.
 
8/260a)
 
mit,
 
dass
 
ihre
 
Zahnärztin
 
die
 
Michiganschiene
 
abgeschliffen
 
habe
 
und
 
dass
 
eine
 
Anpassung
 
aufgrund
 
der
 
dicken
 
Füllung
 
indes
 
nicht
 
möglich
 
gewesen
 
sei
.
 
Ausserdem
 
rügte
 
sie
 
die
 
ausste
hende
 
Vergütung
 
für
 
die
 
Zahnreinigung
 
(Urk.
 
8/260).
 
Das
 
AZL
 
antwortete
 
darauf
 
mit
 
E-Mail
 
vom
 
1.
 
November
 
2024
 
und
 
erklärte,
 
dass
 
eine
 
schriftliche
 
Stellung
nahme
 
der
 
Zahnärztin
 
dazu
 
benötig
t
 
werde
,
 
weshalb
 
die
 
Michiganschiene
 
nicht
 
angepasst
 
werden
 
könne
 
(Urk.
 
8/261).
 
Im
 
Anhang
 
zur
 
E-Mail
 
vom
 
1.
 
November
 
2024
 
reichte
 
die
 
Versicherte
 
dem
 
AZL
 
eine
 
Bestätigung
 
von
 
med.
 
dent.
 
G.___
 
vom
 
31.
 
Oktober
 
2024
 
zur
 
Zahnbehandlung
 
vom
 
3.
 
Juni
 
2023
 
ein
 
(Urk.
 
8/263).
 
Mit
 
E-Mail
 
vom
 
2.
 
November
 
2024
 
leitete
 
die
 
Versicherte
 
ausserdem
 
die
 
E-Mail
 
ihrer
 
Zahnärztin
 
vom
 
1.
 
November
 
2024
 
an
 
das
 
AZL
 
weiter,
 
in
 
welcher
 
diese
 
die
 
Notwendigkeit
 
einer
 
neuen
 
Michiganschiene
 
bestätigte
 
(Urk.
 
8/265).
 
Das
 
AZL
 
holte
 
dazu
 
eine
 
weitere
 
vertrauenszahnärztliche
 
Stellung
nahme
 
von
 
Dr.
 
F.___
 
ein,
 
welche
 
diese
 
mit
 
E-Mail
 
vom
 
7.
 
November
 
2024
 
erstattete
 
(Urk.
 
8/266).
 
Mit
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
8.
 
Oktober
 
2024
 
wies
 
d
as
 
AZL
 
die
 
Einsprache
 
der
 
Versicherten
 
ab
 
(Urk.
 
2).
2.
    
Hiergegen
 
erhob
 
die
 
Versicherte
 
mit
 
Eingabe
 
vom
 
5.
 
November
 
2024
 
Beschwerde
 
und
 
beantragte
 
sinngemäss,
 
der
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
8.
 
Oktober
 
2024
 
sei
 
aufzuheben
 
und
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
sei
 
zur
 
ausstehenden
 
Vergütung
 
der
 
gesamten
 
Kosten
 
der
 
zahnärztlichen
 
Behandlungen
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
3'092.30
 
und
 
Fr.
 
355.70
 
betreffend
 
Kompositfüllungen
 
sowie
 
von
 
Fr.
 
188.40
 
bezüglich
 
Zahn
reinigung
 
sowie
 
ausserdem
 
zur
 
Kostenübernahme
 
für
 
eine
 
Zahnschiene
 
im
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
652.30
 
zu
 
verpflichten
 
(
Urk.
 
1).
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
schloss
 
in
 
der
 
Beschwerdeantwort
 
vom
 
26.
 
November
 
2024
 
auf
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde
 
(Urk.
 
7
)
,
 
was
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
am
 
28.
 
November
 
2024
 
zur
 
Kenntnis
 
gebracht
 
wurde
 
(Urk.
 
9).
 
Mit
 
Eingabe
 
vom
 
1
2.
 
Februar
 
2025
 
reichte
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
eine
 
Stellungnahme
 
ein,
 
in
 
welcher
 
sie
 
das
 
Vorgehen
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
rügte
,
 
da
 
diese
 
Kosten
 
für
 
zahnärztliche
 
Behandlungen
 
auch
 
im
 
Jahr
 
2025
 
selbst
 
für
 
Zahnreinigungen
 
nicht
 
erstatte
 
und
 
auf
 
die
 
Entscheidung
 
des
 
Gerichts
 
verweise
 
(Urk.
 
10).
 
Dazu
 
nahm
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
mit
 
Schreiben
 
vom
 
25.
 
Februar
 
2025
 
Stellung
 
(Urk.
 
13)
 
und
 
verwies
 
im
 
Übrigen
 
auf
 
ihr
 
Schreiben
 
an
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
vom
 
31.
 
Januar
 
2025
 
(
Urk.
 
14/278)
 
und
 
vom
 
17.
 
Februar
 
2025
 
(Urk.
 
14/280)
,
 
wovon
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
am
 
27.
 
Februar
 
2025
 
in
 
Kenntnis
 
gesetzt
 
wurde
 
(Urk.
 
15).
Die
 
Einzelrichterin
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1.
1.1
    
Da
 
der
 
Streitwert
 
Fr.
 
30’000.--
 
nicht
 
übersteigt,
 
fällt
 
die
 
Beurteilung
 
der
 
Beschwerde
 
in
 
die
 
einzelrichterliche
 
Zuständigkeit
 
(§
 
11
 
Abs.
 
1
 
des
 
Gesetzes
 
über
 
das
 
Sozialversicherungsgericht,
 
GSVGer).
 
1.2
    
Gemäss
 
Art.
 
1
 
Abs.
 
1
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
Alters-
 
und
 
Hinterlassenen-
 
und
 
Invalidenversicherung
 
(ELG)
 
sind
 
die
 
Bestimmungen
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts
 
(ATSG)
 
auf
 
die
 
Leistungen
 
nach
 
dem
 
2.
 
Kapitel
 
des
 
ELG
 
anwendbar,
 
soweit
 
dieses
 
nicht
 
ausdrücklich
 
eine
 
Abweichung
 
vom
 
ATSG
 
vorsieht.
2.
2.1
    
Der
 
Bund
 
und
 
die
 
Kantone
 
gewähren
 
Personen,
 
welche
 
die
 
Voraussetzungen
 
nach
 
den
 
Art.
 
4–6
 
ELG
 
erfüllen,
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
Deckung
 
ihres
 
Existenzbe
darfs
 
(Art.
 
2
 
Abs.
 
1
 
ELG).
 
Diese
 
bestehen
 
aus
 
der
 
jährlichen
 
Ergänzungsleistung
 
(Art.
 
9-13
 
ELG)
 
und
 
der
 
Vergütung
 
von
 
Krankheits-
 
und
 
Behinderungskosten
 
(Art.
 
14-16
 
ELG;
 
Art.
 
3
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a
 
und
 
b
 
ELG).
 
Die
 
Kantone
 
können
 
über
 
den
 
Rahmen
 
des
 
ELG
 
hinausgehende
 
Leistungen
 
gewähren
 
und
 
dafür
 
besondere
 
Voraussetzungen
 
festlegen
 
(Art.
 
2
 
Abs.
 
2
 
ELG).
 
Im
 
Kanton
 
Zürich
 
werden
 
nach
 
Massgabe
 
des
 
ELG
 
und
 
des
 
Gesetzes
 
über
 
die
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
eidgenössi
schen
 
Alters-,
 
Hinterlassenen-
 
und
 
Invalidenversicherung
 
(ZLG)
 
Zusatzleistungen
 
bestehend
 
aus
 
Ergänzungsleistungen
 
gemäss
 
ELG,
 
Beihilfen
 
(§
 
13
 
ff.
 
ZLG)
 
und
 
Zuschüssen
 
(§
 
19a
 
ZLG)
 
ausgerichtet
 
(§
 
1
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a-c
 
ZLG).
 
Gemäss
 
§§
 
15
 
und
 
19a
 
Abs.
 
3
 
ZLG
 
finden
 
die
 
Vorschriften,
 
die
 
für
 
die
 
jährliche
 
Ergänzungsleistung
 
nach
 
Art.
 
9
 
ff.
 
ELG
 
gelten,
 
entsprechende
 
Anwendung
 
auf
 
die
 
Beihilfen
 
und
 
Zuschüsse,
 
soweit
 
im
 
ZLG
 
nichts
 
Abweichendes
 
bestimmt
 
ist.
 
Die
 
Gemeinden
 
können
 
Gemeindezuschüsse
 
zu
 
den
 
Beihilfen
 
gewähren
 
(§
 
20
 
Abs.
 
1
 
ZLG).
 
2.2
2.2.1
    
Nach
 
Art.
 
14
 
Abs.
 
1
 
ELG
 
vergüten
 
die
 
Kantone
 
den
 
Bezügerinnen
 
und
 
Bezügern
 
einer
 
jährlichen
 
Ergänzungsleistung
 
unter
 
anderem
 
die
 
ausgewiesenen,
 
im
 
laufenden
 
Jahr
 
entstandenen
 
Kosten
 
für
 
zahnärztliche
 
Behandlung
 
(lit.
 
a).
 
    
Die
 
Kantone
 
bezeichnen
 
die
 
Kosten,
 
die
 
nach
 
Art.
 
14
 
Abs.
 
1
 
ELG
 
vergütet
 
werden.
 
Sie
 
können
 
die
 
Vergütung
 
auf
 
im
 
Rahmen
 
einer
 
wirtschaftlichen
 
und
 
zweck
mäs
sigen
 
Leistungserbringung
 
erforderliche
 
Ausgaben
 
beschränken
 
(Art.
 
14
 
Abs.
 
2
 
ELG).
 
Für
 
die
 
zusätzlich
 
zur
 
jährlichen
 
Ergänzungsleistung
 
vergüteten
 
Krank
heits-
 
und
 
Behinderungskosten
 
können
 
die
 
Kantone
 
H
ö
chstbeträge
 
festlegen.
 
Diese
 
dürfen
 
jedoch
 
bei
 
alleinstehenden,
 
zu
 
Hause
 
lebenden
 
Personen
 
den
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
25'000.--
 
pro
 
Jahr
 
nicht
 
unterschreiten
 
(Art.
 
14
 
Abs.
 
2
 
ELG).
2.2.2
    
Im
 
Kanton
 
Zürich
 
ist
 
die
 
Vergütung
 
von
 
Krankheits-
 
und
 
Behinderungskosten
 
nach
 
Art.
 
14
 
ELG
 
gestützt
 
auf
 
§
 
9
 
Abs.
 
1
 
ZLG
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
14
 
Abs.
 
2
 
Satz
 
2
 
ELG
 
auf
 
eine
 
wirtschaftliche
 
und
 
zweckmässige
 
Leistungserbringung
 
beschränkt.
 
Die
 
Ansätze
 
nach
 
Art.
 
14
 
Abs.
 
3-5
 
ELG
 
gelten
 
dabei
 
als
 
Höchstbe
träge
 
(§
 
9
 
Abs.
 
2
 
ZLG).
 
Der
 
Regierungsrat
 
hat
 
die
 
Einzelheiten
 
zur
 
Vergütung
 
der
 
Krankheits-
 
und
 
Behinderungskosten
 
gestützt
 
auf
 
§
 
9
 
Abs.
 
3
 
ZLG
 
in
 
den
 
§§
 
3
 
ff.
 
der
 
Zusatzleistungsverordnung
 
(ZLV)
 
geregelt.
 
Die
 
Vergütung
 
von
 
Krankheits-
 
und
 
Behinderungskosten
 
ist
 
subsidiär
 
zu
 
anderen
 
Sozialversicherungsleistungen.
 
Vor
 
der
 
Erstattung
 
der
 
Kosten
 
hat
 
die
 
EL-Stelle
 
daher
 
zu
 
prüfen,
 
ob
 
ein
 
anderer
 
Versicherungsträger
 
leistungspflichtig
 
ist
 
(Carigiet/Koch,
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
AHV/IV,
 
3.
 
Auflage
 
2021,
 
S.
 
284
 
Rz.
 
731;
 
vgl.
 
auch
 
§
 
3
 
ZLV
 
zum
 
Verhältnis
 
zu
 
Leistungen
 
anderer
 
Versicherungen).
 
2.2.3
    
Gemäss
 
§
 
8
 
ZLV
 
werden
 
Kosten
 
für
 
einfache,
 
wirtschaftliche
 
und
 
zweckmässige
 
Zahnbehandlungen
 
vergütet
 
(
Abs.
 
1)
.
 
Die
 
Höhe
 
der
 
Vergütung
 
richtet
 
sich
 
nach
 
dem
 
Tarif
 
der
 
Unfall-,
 
Militär-
 
und
 
Invalidenversicherung
 
(UV/MV/IV-Tarif)
 
über
 
die
 
Honorierung
 
zahnärztlicher
 
Leistungen
 
und
 
dem
 
UV/MV/IV-Tarif
 
für
 
zahn
technische
 
Arbeiten
 
(Abs.
 
2)
.
 
Übersteigen
 
die
 
Kosten
 
einer
 
Zahnbehandlung
 
einschliesslich
 
Laborkosten
 
voraussichtlich
 
Fr.
 
3
'
000
.--
,
 
ist
 
der
 
Durchführungs
stelle
 
vor
 
der
 
Behandlung
 
ein
 
Kostenvoranschlag
 
einzureichen.
 
Wurde
 
eine
 
Behandlung
 
ohne
 
genehmigten
 
Kostenvoranschlag
 
durchgeführt,
 
können
 
die
 
Fr.
 
3
'
000
.--
 
übersteigenden
 
Kosten
 
nur
 
übernommen
 
werden,
 
wenn
 
die
 
versi
cherte
 
Person
 
nachweist,
 
dass
 
die
 
Behandlung
 
einfach,
 
wirtschaftlich
 
und
 
zweckmässig
 
war
 
(Abs.
 
3).
 
Die
 
Kostenvoranschläge
 
und
 
Rechnungen
 
sind
 
entsprechend
 
den
 
Tarifpositionen
 
nach
 
UV/MV/IV-Tarif
 
einzureichen
 
(Abs.
 
4)
.
    
Das
 
Erfordernis
 
eines
 
Voranschlags
 
bei
 
besonders
 
kostspieligen
 
Behandlungen
 
von
 
über
 
Fr.
 
3'000.--
 
will
 
dem
 
Umstand
 
Rechnung
 
tragen,
 
dass
 
es
 
bei
 
einer
 
ab
geschlossenen
 
Zahnbehandlung
 
im
 
Nachhinein
 
oft
 
schwierig
 
ist,
 
sachverhalts
mässig
 
festzustellen,
 
ob
 
sie
 
einfach,
 
wirtschaftlich
 
und
 
zweckmässig
 
war,
 
und
 
was
 
allenfalls
 
eine
 
diesen
 
Kriterien
 
entsprechende
 
Vorkehr
 
gekostet
 
hätte.
 
Zudem
 
soll
 
vermieden
 
werden,
 
dass
 
die
 
Leistungsbezügerin
 
bzw.
 
der
 
Leistungsbezüger
 
einen
 
Teil
 
der
 
entstandenen
 
Kosten
 
selbst
 
tragen
 
muss,
 
weil
 
sich
 
im
 
Nachhinein
 
erweist,
 
dass
 
die
 
Behandlung
 
den
 
Anforderungen
 
nicht
 
entspricht.
 
In
 
Bezug
 
auf
 
Behand
lungen,
 
welche
 
den
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
3'000.--
 
nicht
 
erreichen,
 
besteht
 
keine
 
analoge
 
Vorschrift.
 
Dementsprechend
 
entfällt
 
hier
 
ein
 
derartiger
 
Schutz
 
der
 
Betroffenen.
 
Diese
 
haben
 
für
 
eine
 
Zahnbehandlung,
 
welche
 
den
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
3'000.--
 
nicht
 
erreicht,
 
selbst
 
aufzukommen,
 
soweit
 
die
 
Kosten
 
für
 
eine
 
einfache,
 
wirtschaftliche
 
und
 
zweckmässige
 
Behandlung
 
überschritten
 
werden
 
(zum
 
bis
 
Ende
 
2007
 
gültig
 
gewesenen
 
Art.
 
8
 
der
 
Verordnung
 
vom
 
29.
 
Dezember
 
1997
 
über
 
die
 
Vergütung
 
von
 
Krankheits-
 
und
 
Behinderungskosten
 
bei
 
den
 
Ergänzungsleistungen
 
[
ELKV
]
 
:
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_609/2008
 
vom
 
18.
 
Februar
 
2009
 
E.
 
4.1
 
mit
 
Hinweisen).
2.2.4
    
Nach
 
§
 
5
 
ZLV
 
wird
 
bei
 
der
 
Vergütung
 
von
 
Krankheits-,
 
Behinderungs-
 
und
 
Hilfs
mittelkosten
 
auf
 
das
 
Datum
 
der
 
Behandlung
 
oder
 
des
 
Kaufs
 
abgestellt
 
(Abs.
 
1
 
Satz
 
1).
 
Die
 
Durchführungsorgane
 
sind
 
ermächtigt,
 
auf
 
das
 
Datum
 
der
 
Rechnung
stellung
 
abzustellen
 
(
Abs.
 
2
 
Satz
 
1).
2.2.
5
    
Gemäss
 
Ziff.
 
2.4.4.3
 
der
 
Weisungen
 
des
 
Kantonalen
 
Sozialamtes
 
zum
 
Vollzug
 
der
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
AHV/IV
 
vom
 
27.
 
März
 
2013
 
(Stand
 
1.
 
Januar
 
202
5
;
 
abruf
bar
 
unter
 
www.zh.ch/de/soziales/ergaenzungsleistungen-ahv-iv.html
)
 
bestimmt
 
sich
 
die
 
Frage,
 
ob
 
eine
 
einfache,
 
wirtschaftliche
 
und
 
zweckmässige
 
Behandlung
 
sowie
 
Ausführung
 
vorliegt,
 
nach
 
den
 
Behandlungsempfehlungen
 
der
 
Vereinigung
 
der
 
Kantonszahnärztinnen
 
und
 
Kantonszahnärzte
 
(VKZS
)
 
im
 
Bereich
 
EL
,
 
deren
 
Beispielen
 
zur
 
Zahntechniker-Tarifanwendung
 
(abrufbar
 
unter
 
www.kantons
zahnaerzte.ch/behandlungsempfehlungen/
)
,
 
sowie
 
den
 
Vorgaben
 
des
 
Kantons
zahnärztlichen
 
Dienstes
 
der
 
Gesundheitsdirektion.
 
Eine
 
einfache
 
und
 
zweckmässige
 
Sanierung
 
besteht
 
in
 
der
 
Entfernung
 
nicht
 
erhaltungswürdiger
 
Zähne
 
und
 
Wurzelreste,
 
in
 
der
 
Erhaltung
 
strategisch
 
wichtiger
 
Zähne
 
oder
 
im
 
Legen
 
von
 
Füllungen.
 
Kronen-
 
und
 
Brückenversorgungen
 
fallen
 
in
 
der
 
Regel
 
nicht
 
unter
 
den
 
Begriff
 
der
 
einfachen
 
Sanierung,
 
es
 
sei
 
denn,
 
die
 
Gebissfront
 
ist
 
betroffen
 
oder
 
es
 
besteht
 
keine
 
andere
 
Therapiemöglichkeit
 
(Carigiet/Koch,
 
a.a.O.
,
 
Rz
.
 
750).
    
Gemäss
 
bundesgerichtlicher
 
Rechtsprechung
 
ist
 
ein
 
grundsätzliches
 
Abstellen
 
auf
 
die
 
Richtlinien
 
der
 
VKSZ
 
nicht
 
zu
 
beanstanden
 
und
 
es
 
steht
 
in
 
Einklang
 
mit
 
Bun
desrecht,
 
wenn
 
sich
 
die
 
EL-Durchführungsstellen
 
an
 
diese
 
Behandlungs
empfeh
lungen
 
als
 
Richtlinien
 
halten
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_576/2013
 
vom
 
1
5.
 
April
 
2014
 
E.
 
3.3.3).
3.
3.1
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
führt
 
zur
 
Begründung
 
des
 
angefochtenen
 
Entscheides
 
aus,
 
der
 
Kostenvoranschlag
 
über
 
Fr.
 
1'042.65
 
beinhalte
 
eine
 
Michiganschiene.
 
Die
 
Ablehnung
 
(der
 
Kostenübernahme)
 
sei
 
in
 
der
 
Verfügung
 
vom
 
2
8.
 
August
 
2024
 
damit
 
begründet
 
worden,
 
dass
 
bereits
 
im
 
Jahr
 
2022
 
die
 
Kosten
 
für
 
eine
 
Michig
an
schiene
 
übernommen
 
worden
 
seien.
 
Die
 
Abklärung
 
bei
 
der
 
Vertrauenszahnärz
tin
 
vom
 
4.
 
Oktober
 
2024
 
habe
 
ergeben,
 
dass
 
eine
 
Michiganschiene,
 
welche
 
nach
 
einer
 
Füllung
 
nicht
 
mehr
 
passe,
 
ganz
 
einfach
 
angepasst
 
werden
 
könne.
 
Da
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
die
 
bereits
 
vorhandene
 
Michiganschiene
 
somit
 
anpassen
 
lassen
 
könne,
 
könne
 
keine
 
neue
 
Michiganschiene
 
finanziert
 
werden
 
und
 
die
 
Ablehnung
 
des
 
Kostenvoranschlages
 
sei
 
somit
 
zu
 
Recht
 
erfolgt.
 
Die
 
Ablehnung
 
der
 
Vergütung
 
der
 
Kosten
 
gemäss
 
der
 
Honorarrechnung
 
über
 
Fr.
 
2'903.70
 
sei
 
in
 
der
 
Verfügung
 
vom
 
28.
 
August
 
2024
 
damit
 
begründet
 
worden,
 
dass
 
die
 
gesetzli
chen
 
Kriterien
 
der
 
Einfachheit,
 
Wirtschaftlichkeit
 
und
 
Zweckmässigkeit
 
nicht
 
erfüllt
 
seien.
 
An
 
dieser
 
Begründung
 
werde
 
festgehalten.
 
Sie
 
habe
 
im
 
Jahr
 
2022
 
die
 
Kosten
 
für
 
zehn
 
Füllungen
 
übernommen;
 
nur
 
eineinhalb
 
Jahre
 
später
 
seien
 
nun
 
erneut
 
zehn
 
Füllungen
 
eingesetzt
 
worden.
 
Da
 
der
 
behandelnde
 
Zahnarzt
 
vor
 
Behandlungsbeginn
 
keine
 
Röntgenbilder
 
angefertigt
 
habe,
 
was
 
gemäss
 
der
 
Ver
trauenszahnärztin
 
bei
 
so
 
vielen
 
neuen
 
Füllungen
 
notwendig
 
gewesen
 
wäre,
 
könne
 
der
 
Gebisszustand
 
vor
 
Behandlungsbeginn
 
nachträglich
 
nicht
 
mehr
 
festgestellt
 
werden.
 
Damit
 
könne
 
auch
 
nicht
 
mehr
 
festgestellt
 
werden,
 
ob
 
und
 
in
 
welchem
 
Umfang
 
eine
 
Behandlung
 
notwendig
 
gewesen
 
sei
 
und
 
ob
 
die
 
durchgeführte
 
Behandlung
 
die
 
gesetzlichen
 
Kriterien
 
erfüllt
 
habe.
 
Ausserdem
 
sei
 
gemäss
 
den
 
Behandlungsempfehlungen
 
der
 
VKZS
 
eine
 
gute
 
Compliance
 
(aus
reichende
 
Mund
hygiene
 
und
 
gute
 
Mitarbeit)
 
des
 
Patienten
 
notwendig,
 
was
 
ein
 
Zahnarzt
 
mit
 
einem
 
sogenannten
 
Hygieneattest
 
bestätige.
 
Med.
 
dent.
 
E.___
 
habe
 
in
 
dem
 
am
 
2.
 
Juli
 
2024
 
ausgefüllten
 
«Zahnformular
 
Sozialmedizin»
 
(Urk.
 
8/245)
 
das
 
Hygieneattest
 
(
Ziff.
 
D5)
 
nicht
 
ausgestellt.
 
Daher
 
hätte
 
dieser
 
keine
 
definitiven
 
Füllungen,
 
sondern
 
-
 
wenn
 
überhaupt
 
-
 
nur
 
langzeitprovisorische
 
Füllungen
 
im
 
Rahmen
 
einer
 
abwartenden
 
Planung
 
einsetzen
 
dürfen.
 
Der
 
behandelnde
 
Zahnarzt
 
habe
 
die
 
Mundhygiene
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
zudem
 
als
 
mässig
 
qualifiziert.
 
Wenn
 
wegen
 
mangelnder
 
Mundhygiene
 
aber
 
starker
 
Kariesbefall
 
entstehe,
 
stelle
 
dies
 
eine
 
Verletzung
 
der
 
Schadenminderungspflicht
 
dar.
 
Sollten
 
bei
 
der
 
Beschwerde
führerin
 
wegen
 
unzureichender
 
Mundhygiene
 
Kariesschäden
 
entstan
den
 
seien,
 
so
 
müsste
 
sie
 
auch
 
aus
 
diesem
 
Grund
 
die
 
Behandlungskosten
 
selber
 
tragen.
 
Die
 
Ablehnung
 
der
 
Vergütung
 
der
 
Honorarrechnung
 
vom
 
4.
 
Juni
 
2024
 
sei
 
daher
 
zu
 
Recht
 
erfolgt
 
(
Urk.
 
2).
3.2
    
Die
 
Beschwerde
führerin
 
wendet
 
dagegen
 
ein,
 
sie
 
habe
 
im
 
Juni
 
2024
 
drei
 
Zahnbe
handlungen
 
gehabt
,
 
für
 
welche
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
die
 
Kosten
 
noch
 
nicht
 
erstatten
 
habe,
 
obschon
 
ihr
 
jährlich
 
Fr.
 
25'000.--
 
zustehen
 
würden.
 
Die
 
Behand
lungen
 
hätten
 
Füllungen
 
mit
 
Kosten
 
von
 
Fr.
 
3'092.30
 
und
 
Fr.
 
355.70
 
sowie
 
eine
 
Zahnreinigung
 
mit
 
Kosten
 
von
 
Fr.
 
188.40
 
beinhaltet.
 
Ausserdem
 
sei
 
ein
 
Kosten
voranschlag
 
für
 
eine
 
Zahnschiene
 
über
 
Fr.
 
652.30
 
erstellt
 
worden.
 
Sie
 
sei
 
über
 
70
 
Jahre
 
alt
 
und
 
ihre
 
Zähne
 
seien
 
sehr
 
empfindlich
 
geworden.
 
Das
 
Zahnfleisch
 
bilde
 
sich
 
zurück
 
und
 
ihre
 
Zähne
 
würden
 
erodieren,
 
obschon
 
sie
 
sie
 
gut
 
pflege.
 
Leider
 
habe
 
sie
 
eine
 
genetisch
 
schwache
 
Zahnsubstanz.
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
begreife
 
zudem
 
nicht,
 
dass
 
jeder
 
Zahn
 
drei
 
Flächen
 
habe,
 
die
 
gefüllt
 
werden
 
könn
ten.
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
habe
 
ihr
 
zudem
 
erklärt,
 
dass
 
ihr
 
zwei
 
Zahnreinigun
gen
 
pro
 
Jahr
 
zustünden;
 
es
 
seien
 
ihr
 
jedoch
 
noch
 
keine
 
Zahnreinigungen
 
bezahlt
 
worden.
 
Sie
 
habe
 
bei
 
med.
 
pract.
 
E.___
 
eine
 
Zahn
reinigung
 
durchführen
 
lassen,
 
die
 
diesbezüglichen
 
Kosten
 
von
 
Fr.
 
188.40
 
seien
 
in
 
dessen
 
Rechnung
 
(vom
 
4.
 
Juni
 
2024,
 
Urk.
 
8/226)
 
enthalten
,
 
aber
 
die
 
Beschwerde
gegnerin
 
habe
 
dies
 
nicht
 
sehen
 
wollen
 
und
 
es
 
nicht
 
bezahlt.
 
Ihr
 
Zahnarzt
 
sei
 
des
 
Weiteren
 
der
 
Meinung,
 
dass
 
sie
 
unbedingt
 
eine
 
Zahnschiene
 
benötige,
 
da
 
sich
 
ihre
 
Zähne
 
anderenfalls
 
durch
 
Knirschen
 
noch
 
mehr
 
abnutzen
 
würden.
 
Also
 
habe
 
sie
 
eine
 
erneute
 
Zahnbehand
lung
 
benötigt.
 
Weil
 
sie
 
sicher
 
gewesen
 
sei,
 
dass
 
Zahnbehandlungen
 
unter
 
Fr.
 
3'000.--
 
von
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
übernommen
 
würden,
 
habe
 
sie
 
keine
n
 
Kostenvoranschlag
 
verlangt.
 
Ihre
 
zuständige
 
Betreuerin
 
habe
 
ihr
 
bestätigt,
 
dass
 
sie
 
keine
 
solchen
 
benötige.
 
Doch
 
nun
 
habe
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
die
 
Vergü
tung
 
verhindert
 
und
 
werfe
 
ihr
 
vor,
 
dass
 
sie
 
keinen
 
Kostenvoranschlag
 
vorgelegt
 
habe.
 
Es
 
sei
 
fraglich,
 
weshalb
 
ihre
 
Betreuerin
 
keine
n
 
Kostenvoranschlag
 
verlangt
 
habe.
 
Ihre
 
Zähne
 
hätten
 
repariert
 
werden
 
müssen
 
und
 
sie
 
sei
 
als
 
Patientin
 
mit
 
der
 
Gewissheit
 
zum
 
Zahnarzt
 
gegangen,
 
dass
 
die
 
Kosten
 
übernommen
 
würden.
 
In
 
diesem
 
Jahr
 
(2024)
 
seien
 
bisher
 
ausserdem
 
Leistungsabrechnungen
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
779.40
 
nicht
 
erstattet
 
worden
 
und
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
habe
 
behauptet,
 
dass
 
ihr
 
im
 
Jahr
 
2023
 
versehentlich
 
mehr
 
Leistungsabrechnungen
 
bezahlt
 
worden
 
seien.
 
Zur
 
St
ellungnahme
 
der
 
Vertrauensärztin
 
Dr.
 
F.___
 
sei
 
zu
 
bemerken,
 
dass
 
diese
 
alles
 
aufgrund
 
von
 
Annahmen
 
und
 
Wahrscheinlichkeiten
 
entschieden
 
habe.
 
Sie,
 
die
 
Beschwerde
führerin,
 
sei
 
Patientin
 
und
 
kein
 
Zahnarzt
 
und
 
wisse
 
nicht,
 
wie
 
ein
 
Zahnarzt
 
Zähne
 
behandeln
 
solle.
 
Wenn
 
aber
 
ihre
 
Betreuerin
 
keinen
 
Kostenvoranschlag
 
verlange,
 
woher
 
solle
 
sie
 
dann
 
wissen,
 
ob
 
die
 
Zahnbehand
lung
 
einfach
 
und
 
wirtschaftlich
 
sei?
 
Was
 
solle
 
sie
 
tun,
 
wenn
 
sie
 
Probleme
 
mit
 
den
 
Zähnen
 
oder
 
ihrem
 
Zahnfleisch
 
habe?
 
Der
 
Zahnarzt
 
habe
 
rechtliche
 
Schritte
 
wegen
 
seiner
 
Honorarrechnung
 
gegen
 
sie
 
eingeleitet
 
und
 
um
 
dies
 
zu
 
verhindern
 
und
 
die
 
Kosten
 
in
 
Raten
 
abzubezahlen,
 
habe
 
sei
 
Geld
 
leihen
 
müssen.
 
Aufgrund
 
ihrer
 
Schulden
 
von
 
Fr.
 
3'000.--
 
seien
 
ihre
 
Depressionen
 
wieder
 
aufgeflammt.
 
Sie
 
sei
 
jetzt
 
psychisch
 
krank,
 
weil
 
sie
 
nicht
 
wisse,
 
wie
 
sie
 
ihre
 
Schulden
 
zurückzahlen
 
solle
 
(Urk.
 
1).
3.3
    
In
 
ihrer
 
Eingabe
 
vom
 
1
2.
 
Februar
 
2025
 
bringt
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
zusätzlich
 
vor,
 
sie
 
habe
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
einen
 
(weiteren)
 
Kostenvoranschlag
 
für
 
eine
 
Zahnbehandlung
 
mit
 
Zahnreparaturen,
 
-reinigung
 
und
 
-schiene
 
vorgelegt.
 
Denn
 
sie
 
benötige
 
im
 
Jahr
 
2025
 
diverse
 
Zahnbehandlungen.
 
Insbesondere
 
die
 
Zahnschiene
 
könne
 
sie
 
nicht
 
bezahlen,
 
da
 
sie
 
noch
 
Fr.
 
3'000.--
 
Schulden
 
aus
 
dem
 
Jahr
 
2024
 
habe.
 
Die
 
Beschwerdegegne
ri
n
 
habe
 
diverse
 
Unterlagen
 
wie
 
Postkon
to
auszüge,
 
Steuererklärungen
 
und
 
eine
 
zweite
 
Bestätigung
 
vom
 
Zahnarzt
 
verlangt,
 
was
 
sie
 
vorgelegt
 
habe.
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
habe
 
daraufhin
 
erklärt,
 
dass
 
sie
 
nur
 
die
 
Kosten
 
für
 
die
 
Zahnreinigung
 
erstatten
 
wolle,
 
dass
 
sie
 
dazu
 
aber
 
auf
 
die
 
endgültige
 
Entscheidung
 
des
 
Gerichts
 
warte.
 
Obschon
 
sie
 
jährlich
 
min
destens
 
Fr.
 
3'000.--
 
an
 
Zahnbehandlungen
 
zugute
 
habe,
 
habe
 
sie
 
keinen
 
Rappen
 
erhalten,
 
auch
 
nicht
 
für
 
die
 
Zahnreinigungen
,
 
die
 
sie
 
bisher
 
habe
 
machen
 
lassen
 
(Urk.
 
10).
 
    
In
 
der
 
Stellungnahme
 
vom
 
25.
 
Februar
 
2025
 
erklärt
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
dazu,
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
habe
 
am
 
23.
 
Januar
 
2025
 
den
 
Kostenvoranschlag
 
von
 
«Zahnärzte
 
B.___
»
 
vom
 
21.
 
Januar
 
2025
 
über
 
Fr.
 
1'004.60
 
betref
fend
 
eine
 
Michiganschiene,
 
eine
 
Kompositfüllung
 
am
 
Zahn
 
13
 
und
 
eine
 
Dental
hygiene
-(DH-)
behandlung
 
(Urk.
 
14/277)
 
eingereicht.
 
Mit
 
Schreiben
 
vom
 
31.
 
Januar
 
2025
 
(Urk.
 
14/278)
 
habe
 
sie
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
mitgeteilt,
 
dass
 
sie
 
den
 
rechtskräftigen
 
Abschluss
 
des
 
zurzeit
 
bereits
 
hängigen
 
Verfahrens
 
abwarte.
 
Ausserdem
 
habe
 
die
 
Direktion
 
des
 
Amtes
 
für
 
Zusatzleistungen
 
auf
 
das
 
Schreiben
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
an
 
die
 
Direktion
 
vom
 
11.
 
Februar
 
2005
 
(Urk.
 
14/279)
 
mit
 
Schreiben
 
vom
 
17.
 
Februar
 
2025
 
(Urk.
 
14/280)
 
geantwortet
 
(Urk.
 
13
 
S.
 
1).
 
3.
4
3.
4
.1
    
I
m
 
verwaltungsgerichtlichen
 
Beschwerdeverfahren
 
sind
 
grundsätzlich
 
nur
 
Rechtsverhältnisse
 
zu
 
überprüfen
 
beziehungsweise
 
zu
 
beurteilen,
 
zu
 
denen
 
die
 
zuständige
 
Verwaltungsbehörde
 
vorgängig
 
verbindlich
 
–
 
in
 
Form
 
einer
 
Verfü
gung
 
beziehungsweise
 
eines
 
Einspracheentscheids
 
–
 
Stellung
 
genommen
 
hat.
 
Insoweit
 
bestimmt
 
die
 
Verfügung
 
beziehungsweise
 
der
 
Einspracheentscheid
 
den
 
beschwerdeweise
 
weiterziehbaren
 
Anfechtungsgegenstand.
 
Umgekehrt
 
fehlt
 
es
 
an
 
einem
 
Anfechtungsgegenstand
 
und
 
somit
 
an
 
einer
 
Sachurteilsvoraus
setzung,
 
wenn
 
und
 
insoweit
 
keine
 
Verfügung
 
beziehungsweise
 
kein
 
Einsprache
entscheid
 
ergangen
 
ist
 
(BGE
 
144
 
I
 
11
 
E.
 
4.3,
 
131
 
V
 
164
 
E.
 
2.1,
 
125
 
V
 
413
 
E.
 
1a).
 
Bei
 
feh
lender
 
Sachurteilsvoraussetzung
 
ist
 
im
 
Verwaltungsrecht
 
auf
 
ein
 
Begehren
 
nicht
 
einzutreten.
 
3.4.2
    
Hier
 
bestimmt
 
sich
 
der
 
Anfechtungsgegenstand
 
durch
 
den
 
angefochtenen
 
Ein
spracheentscheid
 
vom
 
8.
 
Oktober
 
2024
 
(Urk.
 
2),
 
mit
 
welchem
 
die
 
Einsprache
 
gegen
 
die
 
Verfügung
 
vom
 
28.
 
August
 
2024
 
(Urk.
 
8/V
82
)
 
betreffend
 
die
 
Kosten
vergütung
 
der
 
Zahnarztrechnung
 
der
 
D.___
 
GmbH
 
(
respektive
 
von
 
med.
 
dent.
 
E.___
)
 
vom
 
4.
 
Juni
 
2024
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
2'903.30
 
(
inklusive
 
«DH-Behandlung»
 
von
 
Fr.
 
188.40;
 
Urk.
 
8/
226
)
 
und
 
die
 
Kostenübernahme
 
für
 
die
 
zahnärztliche
 
Behandlung
 
gemäss
 
dem
 
Kostenvoranschlag
 
der
 
D.___
 
GmbH
 
respektive
 
von
 
med.
 
dent.
 
E.___
 
vom
 
4.
 
Juni
 
2024
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
1'042.65
 
für
 
eine
 
Michigan
schiene
 
(Urk.
 
8/
227
)
 
beurteilt
 
wurde
n
.
 
Massgeblicher
 
Anfechtungsgegenstand
 
bil
de
n
 
damit
 
allein
 
diese
 
zahnärztlichen
 
Behandlungen
 
und
 
Kosten
.
 
Allein
 
der
 
Anspruch
 
auf
 
Vergütung
 
dieser
 
Kosten
 
ist
 
im
 
vorliegenden
 
gerichtlichen
 
Verfah
ren
 
zu
 
prüfen.
 
    
Soweit
 
die
 
Beschwerdeführer
in
 
darüber
 
hinaus
 
einen
 
Anspruch
 
geltend
 
macht
 
und
 
Anträge
 
auf
 
Kostenvergütung
 
zahnärztlicher
 
Behandlungen
 
stellt
,
 
fehlt
 
es
 
an
 
einem
 
beschwerdeweise
 
(Art.
 
56
 
Abs.
 
1
 
ATSG)
 
weiterziehbaren
 
Anfechtungs
ge
genstand
 
und
 
ist
 
auf
 
die
 
Beschwerde
 
insofern
 
daher
 
nicht
 
einzutreten.
 
Dies
 
betrifft
 
namentlich
 
die
 
gerügte
 
ausstehende
 
Vergütung
 
von
 
nicht
 
näher
 
bezeich
neten
 
Leistungsrechnungen
 
im
 
Betrag
 
von
 
insgesamt
 
Fr.
 
779.40
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
1)
 
und
 
die
 
beanstandete
 
ausstehende
 
Kostenzusprache
 
für
 
zahnärztlich
e
 
Leistungen
 
im
 
Jahr
 
2025
,
 
insbesondere
 
gemäss
 
der
 
Kostenschätzung
 
von
 
«Zahnärzte
 
B.___
»
 
vom
 
21.
 
Januar
 
2025
 
im
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
1'004.60
 
(inklusive
 
Dentalhy
giene
 
von
 
Fr.
 
157.--;
 
Urk.
 
14/277).
 
3.5
3.5.1
    
Die
 
Vergütung
 
der
 
Kosten
 
für
 
die
 
zahnärztliche
 
Behandlung
 
mittels
 
Komposit
fül
lung
 
Zahn
 
27
 
durch
 
med.
 
dent.
 
E.___
 
vom
 
18.
 
Juni
 
2024
 
über
 
Fr.
 
355.70
 
gemäss
 
der
 
Rech
nung
 
der
 
D.___
 
GmbH
 
gleichen
 
Datums
 
(Urk.
 
8/249)
 
wies
 
die
 
Beschwerde
gegnerin
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
9.
 
Oktober
 
2024
 
ab
 
(Urk.
 
8/V85).
 
Die
 
Beschwerde
führerin
 
hat
 
in
 
der
 
Beilage
 
zu
 
ihrer
 
Beschwerde
 
(Urk.
 
1)
 
diese
 
Verfü
gung
 
eingereicht
 
(Urk.
 
3/4).
 
Ein
 
Einspracheentscheid
 
in
 
dieser
 
Sache
 
liegt
 
indes
 
nicht
 
vor
 
(Urk.
 
4).
 
Hierzu
 
sind
 
die
 
folgenden
 
formell-rechtlichen
 
Verfahrensbe
stim
mungen
 
zu
 
beachten.
3.5.2
    
Über
 
Leistungen,
 
Forderungen
 
und
 
Anordnungen,
 
die
 
erheblich
 
sind
 
oder
 
mit
 
denen
 
die
 
betroffene
 
Person
 
nicht
 
einverstanden
 
ist,
 
hat
 
der
 
Versicherungsträger
 
schriftlich
 
Verfügungen
 
zu
 
erlassen
 
(
Art.
 
49
 
Abs.
 
1
 
ATSG).
 
Gegen
 
Verfügungen
 
kann
 
innerhalb
 
von
 
30
 
Tagen
 
bei
 
der
 
verfügenden
 
Stelle
 
Einsprache
 
erhoben
 
werden;
 
davon
 
ausgenommen
 
sind
 
prozess-
 
und
 
verfahrensleitende
 
Verfügungen
 
(Art.
 
52
 
Abs.
 
1
 
ATSG).
 
Der
 
zuständige
 
Sozialversicherungsträger
 
hat
 
nach
 
Ein
gang
 
einer
 
formell
 
gültigen
 
Einsprache
 
innert
 
angemessener
 
Frist
 
einen
 
Einspracheentscheid
 
zu
 
erlassen.
 
Der
 
Einspracheentscheid
 
ist
 
zu
 
begründen
 
und
 
ist
 
mit
 
einer
 
Rechtsmittelbelehrung
 
zu
 
versehen
 
(Art.
 
52
 
Abs.
 
2
 
ATSG).
 
Einspracheentscheide
 
sowie
 
die
 
einer
 
Einsprache
 
nicht
 
zugänglichen
 
prozess-
 
und
 
verfahrensleitenden
 
Verfügungen
 
können
 
beim
 
kantonalen
 
Versicherungsgericht
 
mit
 
Beschwerde
 
angefochten
 
werden
 
(Art.
 
52
 
Abs.
 
1
 
und
 
Art.
 
56
 
Abs.
 
1
 
ATSG).
 
Beschwerde
 
kann
 
auch
 
erhoben
 
werden,
 
wenn
 
der
 
Versicherungsträger
 
entgegen
 
dem
 
Begehren
 
der
 
betroffenen
 
Partei
 
keine
 
Verfügung
 
oder
 
keinen
 
Einsprache
entscheid
 
erlässt
 
(Art.
 
56
 
Abs.
 
2
 
ATSG).
    
Die
 
Rechtspflege
 
im
 
Bereich
 
der
 
Zusatzleistungen
 
beruht
 
nach
 
der
 
gesetzlichen
 
Konzeption
 
auf
 
dem
 
System
 
der
 
nachträglichen
 
Verwaltungsrechtspflege,
 
bei
 
wel
chem
 
dem
 
verwaltungsgerichtlichen
 
Beschwerdeverfahren
 
stets
 
ein
 
Verfügungs-
 
und
 
Einspracheverfahren
 
(vgl.
 
Art.
 
49,
 
Art.
 
52
 
Abs.
 
1
 
und
 
Art.
 
56
 
Abs.
 
1
 
ATSG)
 
vorauszugehen
 
hat.
 
I
n
 
diesem
 
System
 
der
 
nachträglichen
 
Ver
waltungsrechts
pflege
 
bildet
 
eine
 
vorausgehende
 
Verfügung
 
oder
 
ein
 
Einsprache
entscheid
 
un
abdingbare
 
Sachurteilsvoraussetzung
 
(Anfechtungsgegenstand)
 
des
 
nachfolgen
den
 
Verwaltungs-
 
oder
 
Verwaltungsgerichtsverfahrens,
 
ohne
 
die
 
auf
 
ein
 
Rechtsmittel
 
nicht
 
eingetreten
 
werden
 
kann
 
(Gygi,
 
Bundesverwaltungs
rechts
pflege,
 
2.
 
Auflage,
 
S.
 
127).
3.5.3
    
Soweit
 
sich
 
die
 
Beschwerde
 
der
 
Beschwerdeführer
in
 
vom
 
5.
 
November
 
2024
 
(Urk.
 
1)
 
gegen
 
die
 
Verfügung
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
vom
 
9.
 
Oktober
 
2024
 
(Urk.
 
3/4
 
=
 
Urk.
 
8/V85)
 
richtet
,
 
fehlt
 
es
 
nach
 
dem
 
Gesagten
 
an
 
einem
 
Einsprache
entscheid
 
(
Art.
 
52
 
und
 
Art.
 
56
 
Abs.
 
1
 
ATSG
)
.
 
Auf
 
die
 
Beschwerde
 
vom
 
5.
 
November
 
2024
 
ist
 
diesbezüglich
 
folglich
 
mangels
 
Anfechtungsobjekts
 
nicht
 
einzutreten
 
und
 
die
 
Sache
 
ist
 
an
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
zur
 
Durchführung
 
des
 
Einspracheverfahrens
,
 
in
 
welchem
 
die
 
Eingabe
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
vom
 
5.
 
November
 
2024
 
(Urk.
 
1)
 
als
 
Einsprache
 
gegen
 
die
 
Verfügung
 
der
 
Beschwerde
gegnerin
 
vom
 
9.
 
Oktober
 
2024
 
gilt,
 
zu
 
überweisen
 
(vgl.
 
Art.
 
39
 
Abs.
 
2
 
ATSG)
.
4.
4.1
    
Den
 
Akten
 
ist
 
bezüglich
 
der
 
strittigen
 
zahnärztlichen
 
Behandlung
 
mittels
 
einer
 
Michiganschiene
 
das
 
Folgende
 
zu
 
entnehmen.
    
Fest
 
steht
,
 
dass
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
mit
 
Verfügungen
 
vom
 
29.
 
März
 
2022
 
und
 
vom
 
14.
 
Juli
 
2022
 
(Urk.
 
8/187d.1-2
 
=
 
Urk.
 
8/V65+V68)
 
insgesamt
 
Fr.
 
1'383.85
 
(Fr.
 
601.20
 
+
 
Fr.
 
782.65
)
 
für
 
die
 
zahnärztliche
 
Behandlung
 
vom
 
2.
 
Dezember
 
2021
 
bis
 
1
8.
 
März
 
2022
 
zur
 
Erstellung
 
und
 
Anpassung
 
einer
 
Michiganschiene
 
gemäss
 
der
 
Rechnung
 
der
 
Z.___
 
AG
 
vom
 
5.
 
April
 
2022
 
(Urk.
 
8/187d)
 
zugesprochen
 
hat
.
    
Dementsprechend
 
führte
 
die
 
Vertrauenszahnärztin
 
Dr.
 
F.___
 
in
 
ihrer
 
Stel
lungnahme
 
vom
 
20.
 
August
 
2024
 
zur
 
strittigen
 
Erstellung
 
einer
 
neuen
 
Michigan
schiene
 
gemäss
 
dem
 
Kostenvoranschlag
 
der
 
D.___
 
GmbH
 
respektive
 
von
 
med.
 
dent.
 
E.___
 
vom
 
4.
 
Juni
 
2024
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
1'042.65
 
(Urk.
 
8/227)
 
aus,
 
da
 
bereits
 
im
 
Jahr
 
2022
 
eine
 
Michiganschiene
 
(von
 
der
 
Beschwerdegegnerin)
 
bezahlt
 
worden
 
sei,
 
könne
 
die
 
(neu
 
veranschlagte)
 
Michiganschiene
 
nicht
 
bezahlt
 
werden
 
(
Urk.
 
8/244).
 
I
n
 
ihrer
 
E-Mail
 
an
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
vom
 
4.
 
Oktober
 
2024
 
erklärte
 
die
 
Vertrauenszahnärztin
 
zudem
,
 
wenn
 
eine
 
Michiganschiene
 
wegen
 
einer
 
Füllung
 
nicht
 
mehr
 
passen
 
sollte,
 
dann
 
könne
 
man
 
diese
 
ganz
 
einfach
 
anpassen
 
(
Urk.
 
8/252
).
 
    
In
 
der
 
E-Mail
 
vom
 
29.
 
Oktober
 
2024
 
wandte
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
dagegen
 
unter
 
Beilage
 
der
 
neuen
 
Kostenschätzung
 
der
 
Zahnärzte
 
B.___
 
vom
 
28.
 
Oktober
 
2024
 
betreffend
 
Michiganschiene
 
im
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
652.30
 
(Urk.
 
8/260a)
 
ein,
 
ihre
 
Zahnschiene
 
sei
 
von
 
ihrer
 
Zahnärztin
 
abgeschliffen
 
worden,
 
habe
 
aber
 
aufgrund
 
der
 
dicken
 
Füllung
 
nicht
 
angepasst
 
werden
 
können
 
(Urk.
 
8/260).
 
    
Die
 
behandelnde
 
Zahnärztin
 
m
ed.
 
dent.
 
G.___
 
von
 
Zahnärzte
 
B.___
 
erklärte
 
in
 
ihrer
 
E-Mail
 
vom
 
1.
 
November
 
2024
 
dazu
,
 
eine
 
Michigan
schiene
 
werde
 
exakt
 
an
 
die
 
aktuelle
 
Zahnsituation
 
und
 
die
 
in
dividuelle
 
Bisslage
 
angepasst.
 
Durch
 
die
 
grossflächigen
 
neuen
 
Füllungen
 
vom
 
letzten
 
Jahr
 
im
 
Front
zahnbereich
 
habe
 
sich
 
der
 
Zahnkontakt
 
und
 
die
 
Anatomie
 
der
 
Frontzähne
 
so
 
verändert,
 
dass
 
die
 
alte
 
Schiene
 
nicht
 
mehr
 
optimal
 
passe
 
und
 
die
 
Bisslage
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
nicht
 
mehr
 
korrekt
 
stabilisieren
 
könne.
 
Die
 
präzise
 
Passform
 
der
 
Schiene
 
sei
 
jedoch
 
entscheidend,
 
um
 
die
 
gewünschten
 
therapeutischen
 
Effekte
 
zu
 
erreichen,
 
insbesondere
 
zur
 
Entlastung
 
der
 
Kaumuskulatur
 
und
 
zur
 
Verrin
-
gerung
 
von
 
Spannungen
 
im
 
Kiefergelenk.
 
Würde
 
die
 
alte
 
Schiene
 
weiterver
wen
det
 
werden,
 
könnte
 
sie
 
aufgrund
 
der
 
veränderten
 
Zahnanatomie
 
nicht
 
mehr
 
gleichmässig
 
auf
 
den
 
Zähnen
 
aufliegen.
 
Das
 
führe
 
zu
 
ungleichmässigen
 
Druck
verhältnissen,
 
was
 
die
 
Muskulatur
 
und
 
das
 
Kiefergelenk
 
zusätzlich
 
belasten
 
könnte.
 
Zudem
 
könnten
 
sich
 
durch
 
die
 
ungleichmässige
 
Auflage
 
ungewünschte
 
Zahnbewegungen
 
einstellen.
 
Zusammenfassend
 
sei
 
die
 
Neuanfertigung
 
der
 
Michiganschiene
 
medizinisch
 
notwendig,
 
um
 
die
 
bestmögliche
 
Funktionalität
 
und
 
Passgenauigkeit
 
sicherzustellen.
 
So
 
könne
 
die
 
Therapie
 
erfolgreich
 
fortge
setzt
 
und
 
ein
 
optimaler
 
Schutz
 
für
 
die
 
Zähne
 
und
 
die
 
Kiefermuskulatur
 
gewährleistet
 
werden
 
(Urk.
 
8/265).
In
 
der
 
vertrauenszahnärztliche
n
 
Stellungnahme
 
vom
 
7.
 
November
 
2024
 
führte
 
Dr.
 
F.___
 
dazu
 
aus,
 
leider
 
habe
 
es
 
die
 
Zahnärztin
 
versäumt
,
 
brauchbare
 
Unterlagen
 
zu
 
liefern
 
und
 
einen
 
Kostenvoranschlag
 
einzureichen.
 
Damit
 
eine
 
Michiganschiene
 
aber
 
bezahlt
 
werden
 
könne,
 
brauche
 
es
 
die
 
folgenden
 
Unter
la
gen
/Angaben
:
1.
Die
 
Dentition
 
müsse
 
gesamthaft
 
und
 
definitiv
 
saniert
 
sein.
 
Dies
 
müsse
 
man
 
sich
 
somit
 
vorher
 
überlegen.
2.
Es
 
müsse
 
ein
 
vollständiger
 
Befund
 
mit
 
Diagnose
 
im
 
Bereich
 
Myoarthropathien
 
(MAP)
 
nach
 
universitärem
 
Standard
 
vorliegen
 
(siehe
 
Beilage
 
«MAP
 
Fragebogen»;
 
Urk.
 
8/266.1).
3.
Einfache
 
Massnahmen
 
wie
 
Selbstbeobachtung
 
und
 
Selbsttherapie
 
(instruierte
 
Physiotherapie)
 
sowie
 
topische
 
und/oder
 
kurzzeitige
 
perorale
 
Anwendung
 
von
 
Analgetika
 
müssten
 
dokumentiert
 
und
 
erfolglos
 
geblieben
 
sein.
4.
Stark
 
ausgeprägte
 
Attritionen,
 
die
 
eine
 
Schiene
 
rechtfertigen
 
würden,
 
müssten
 
fotographisch
 
dokumentiert
 
sein.
    
Es
 
hätten
 
(diese)
 
neue
 
Anforderungen
 
geschaffen
 
werden
 
müssen,
 
da
 
vermehrt
 
grundlos
 
Schienen
 
veranschlagt
 
worden
 
seien.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
habe
 
erneut
 
eine
 
Kariessanierung
 
benötigt
 
und
 
infolgedessen
 
eine
 
neue
 
Michi
gan
schiene.
 
Dieses
 
Verhalten
 
entspreche
 
nicht
 
der
 
Wirtschaftlichkeit
 
und
 
aus
 
diesem
 
Grund
 
könne
 
weder
 
das
 
eine
 
(Kariessanierung),
 
noch
 
das
 
andere
 
als
 
Folgebehand
lung
 
(Michiganschiene)
 
übernommen
 
werden
 
(Urk.
 
8/266).
4.2
4.2.1
    
In
 
rechtlicher
 
Hinsicht
 
ist
 
das
 
Folgende
 
zu
 
beachten.
 
    
Da
 
die
 
direkt
 
mit
 
der
 
Michiganschiene
 
selbst
 
und
 
ihrer
 
Herstellung
 
verbundenen
 
Leistungen
 
rechtsprechungsgemäss
 
nicht
 
unter
 
die
 
obligatorische
 
Leistungspflicht
 
der
 
Krankenpflegeversicherung
 
fallen
,
 
was
 
namentlich
 
auf
 
sämtliche
 
unter
 
Ziff.
 
L
 
4177
 
des
 
Zahnarzttarifs
 
abgerechneten
 
Leistungen
 
zutrifft
 
(
vgl.
 
BGE
 
137
 
V
 
31
 
E.
 
2)
,
 
ist
 
die
 
Vergütung
 
von
 
Kosten
 
für
 
eine
 
Michiganschiene
 
durch
 
Ergän
zungsleistungen
 
im
 
Rahmen
 
von
 
Art.
 
14
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a
 
ELG
 
nicht
 
ausge
schlossen
 
und
 
grundsätzlich
 
möglich
 
(
§
 
3
 
Abs.
 
1
 
ZLV,
 
Carigiet/Koch,
 
a.a.O.,
 
S.
 
284
 
Rz.
 
731)
,
 
falls
 
es
 
sich
 
dabei
 
um
 
eine
 
einfache
 
(
wirksame
),
 
wirtschaftliche
 
und
 
zweckmässige
 
Behandlung
 
handelt
,
 
wobei
 
die
 
VKZS-Behandlungsempfeh
lungen
 
als
 
Richtlinien
 
beachtlich
 
sind
 
(vgl.
 
oben
 
E.
 
2.2.4).
 
    
In
 
der
 
hier
 
relevanten
 
«VKZS
 
Empfehlung
 
L:
 
Myoarthropatische
 
Beschwerden
 
(Status:
 
Januar
 
2018.5)»
 
wird
 
unter
 
dem
 
Titel
 
«Abrechnung»
 
angemerkt
,
 
dass
 
die
 
Kosten
 
für
 
Diagnostik
 
und
 
Therapie
 
myoarthropathischer
 
Beschwerden
 
des
 
Kausystems
 
-
 
bei
 
zahnärztlicher
 
Massnahme
 
mit
 
ärztlicher
 
Zielsetzung
 
-
 
zu
 
Las
ten
 
der
 
obligatorischen
 
Krankenversicherung
 
gehe,
 
dass
 
indes
 
für
 
folgende
 
Leistungen
 
Ergänzungsleistungen
 
beantragt
 
werden
 
könnten:
 
Temporäre
 
Aufbissbehelfe
 
(z.B.
 
Aqualizer)
 
und
 
Michigan-Schiene.
 
Die
 
Michigan-Schiene
 
sei
 
wissenschaftlich
 
am
 
besten
 
untersucht,
 
weshalb
 
die
 
VKZS
 
bei
 
entsprechender
 
Indikation
 
diesen
 
Schienentyp
 
empfehle.
 
Die
 
Begründungsanforderung
 
bedürfe
 
einer
 
Darlegung
 
der
 
Persistenz
 
der
 
myoarthropathischen
 
Beschwerden
 
länger
 
als
 
vier
 
Wochen
 
und
 
der
 
Ausprägung
 
des
 
Leidensdrucks
 
(Auswertung
 
des
 
Filterfra
gebogens,
 
Kopie
 
der
 
Krankengeschichte-Einträge
 
zur
 
Dokumentation
 
der
 
Verlaufskontrolle).
 
Eine
 
Michigan-Schiene
 
zur
 
Behandlung
 
von
 
schmerzlosen
 
Kiefergelenkgeräuschen
 
könne
 
nicht
 
über
 
die
 
Ergänzungsleistungen
 
abgerechnet
 
werden.
 
4.2.2
    
Nach
 
Angaben
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
wurde
 
ihr
 
eine
 
Michiganschiene
 
von
 
ihrem
 
Zahnarzt
 
empfohlen,
 
da
 
si
ch
 
ihre
 
Zähne
 
anderenfalls
 
durch
 
Knirschen
 
noch
 
mehr
 
abnutzen
 
würde
n
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
1
)
.
 
Dies
 
ist
 
indes
 
nicht
 
belegt
.
 
In
 
Bezug
 
auf
 
den
 
Kostenvoranschlag
 
von
 
med.
 
dent.
 
E.___
 
vom
 
4.
 
Juni
 
2024
 
(
D.___
 
GmbH;
 
Urk.
 
8/227
)
 
fehlen
 
Angaben
 
zur
 
Indikation
 
für
 
die
 
damals
 
geplante
 
Erstellung
 
einer
 
neuen
 
Michiganschiene
.
 
Zudem
 
wurde
 
auch
 
von
 
m
ed.
 
den
t
.
 
G.___
 
zum
 
zweiten
 
Kostenvoranschlag
 
vom
 
2
8.
 
Oktober
 
2024
 
(Zahnärzte
 
B.___
;
 
Urk.
 
8/260a)
 
keine
 
solche
 
Indikation
 
erwähnt.
 
Diese
 
nannte
 
als
 
Gründe
 
für
 
die
 
Michiganschiene
 
in
 
ihrer
 
E-Mail
 
vom
 
1.
 
November
 
2024
 
vielmehr
 
allgemein
 
die
 
Entlastung
 
der
 
Kaumuskulatur,
 
Verringerung
 
von
 
Spannungen
 
im
 
Kiefergelenk
 
und
 
den
 
Schutz
 
für
 
die
 
Zähne
 
sowie
 
die
 
Kiefermuskulatur
 
(Urk.
 
8/265).
 
Besondere
 
Schäden
 
an
 
den
 
Zähnen
,
 
namentlich
 
eine
 
erhebliche
 
Attrition,
 
oder
 
myoarthro
pathische
 
Beschwerden
 
am
 
Kiefergelenk
 
und
 
der
 
Kaumuskulatur
 
der
 
Beschwer
de
führerin
,
 
welche
 
eine
 
Michiganschiene
 
erforderlich
 
machen
 
würden
 
und
 
welche
 
allenfalls
 
eine
 
Kostenübernahme
 
begründen
 
könnte
,
 
nannte
 
sie
 
nicht.
 
    
Die
 
von
 
der
 
Vertrauenszahnärztin
 
in
 
der
 
Stellungnahme
 
vom
 
7.
 
November
 
2024
 
(Urk.
 
8/266)
 
mit
 
Blick
 
auf
 
die
 
VKZS
 
Empfehlung
 
L
 
nachvollziehbar
 
genannten
 
Vorausse
tz
ungen
 
sind
 
damit
 
nicht
 
erfüllt.
 
Namentlich
 
besteht
 
k
ein
 
vollständiger
 
Befund
 
mit
 
Diagnose
 
im
 
Bereich
 
Myoarthropathien
 
(MAP)
,
 
wie
 
er
 
mittels
 
des
 
«MAP
 
Fragebogens
 
(
Urk.
 
8/266.1)
 
erhoben
 
werden
 
könnte
.
 
Auch
 
sind
 
keine
 
stark
 
ausgeprägte
n
 
Attritionen,
 
die
 
eine
 
Schiene
 
rechtfertigen
 
würden,
 
dokumentiert.
 
Ferner
 
wurde
 
weder
 
behauptet,
 
noch
 
ist
 
aktenkundig,
 
dass
 
bereits
 
e
infachere
 
und
 
gleichsam
 
wirtschaftlichere
 
Massnahmen
 
wie
 
Selbstbeobachtung
 
und
 
Selbstthe
rapie
 
(instruierte
 
Physiotherapie)
 
sowie
 
topische
 
und/oder
 
kurzzeitige
 
perorale
 
Anwendung
 
von
 
Analgetika
,
 
welche
 
in
 
der
 
VKZS
 
Empfehlung
 
L
 
als
 
zahnärztliche
 
Behandlungsmassnahmen
 
gena
nnt
 
werden
,
 
durchgeführt
 
wurden
 
und
 
erfolglos
 
geblieben
 
s
ind
.
    
Auch
 
fehlt
 
es
 
an
 
der
 
Begründungsanforderung
 
gemäss
 
der
 
VKZS
 
Empfehlung
 
L,
 
welche
 
eine
 
Darlegung
 
der
 
Persistenz
 
der
 
myoarthropathischen
 
Beschwerden
 
länger
 
als
 
vier
 
Wochen
 
und
 
der
 
Ausprägung
 
des
 
Leidensdrucks
 
(Auswertung
 
des
 
Filterfragebogens,
 
Kopie
 
der
 
Krankengeschichte-Einträge
 
zur
 
Dokumentation
 
der
 
Verlaufskontrolle)
 
vorsieht.
 
Des
 
Weiteren
 
sind
 
weder
 
Kiefergelenkgeräusche
 
noch
 
Schmerzen
 
in
 
den
 
Kiefergelenke
n
 
aktenkundig,
 
wobei
 
aber
 
gemäss
 
der
 
VKZS
 
Empfehlung
 
L
 
die
 
Kosten
 
für
 
e
ine
 
Michigan
s
chiene
 
zur
 
Behandlung
 
von
 
schmerz
losen
 
Kiefergelenkgeräuschen
 
ohnehin
 
nicht
 
über
 
die
 
Ergänzungsleistungen
 
abgerechnet
 
werden
 
könn
t
en
.
 
    
Damit
 
fehlt
 
es
 
insgesamt
 
an
 
den
 
Grundvoraussetzungen
 
für
 
die
 
Kostenübernahme
 
für
 
eine
 
Michiganschiene
 
durch
 
die
 
Beschwerdegegnerin.
 
4.2.3
    
Nachvollziehbar
 
sind
 
des
 
Weiteren
 
auch
 
die
 
Feststellungen
 
der
 
Vertrauenszahn
ärztin
 
in
 
der
 
Stellungnahme
 
vom
 
7.
 
November
 
2024
 
(Urk.
 
8/266)
 
dazu,
 
dass
 
eine
 
anstehende
 
Sanierung
 
der
 
Zähne
 
mit
 
Füllungen
 
und
 
eine
 
allenfalls
 
notwendige
 
Michiganschiene
 
im
 
Hinblick
 
auf
 
das
 
Erfordernis
 
der
 
Wirtschaftlichkeit
 
möglich
st
 
kostensparend
 
zu
 
koordinieren
 
sind
,
 
um
 
Folgekosten
 
durch
 
die
 
Anpassung
 
oder
 
gar
 
Ersetzung
 
einer
 
Michiganschiene
 
gerade
 
zu
 
vermeiden.
 
    
So
 
war
 
d
ie
 
von
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
mit
 
Verfügungen
 
vom
 
2
9.
 
März
 
2022
 
und
 
vom
 
14.
 
Juli
 
2022
 
(Urk.
 
8/V65+V68)
 
vergütete
 
Michiganschiene
 
mit
 
Kosten
 
von
 
Fr.
 
1'383.85
 
im
 
Februar
 
2022
 
erstellt
 
worden
 
(Urk.
 
8/187d)
.
 
Die
 
(erste)
 
Zahn
sanierung
 
mit
 
zehn
 
Füllungen
 
(betreffend
 
die
 
Zähne
 
15,
 
16,
 
17,
 
26,
 
27,
 
36,
 
37,
 
45,
 
46,
 
47
)
 
erfolgte
 
im
 
Herbst
 
2022
 
(
Kostenschätzung
 
der
 
A.___
 
vom
 
24.
 
Oktober
 
2022
,
 
Urk.
 
8/203
;
 
Verfügung
 
vom
 
17.
 
November
 
2022,
 
Urk.
 
8/V70
).
 
Die
 
weitere
 
(hier
 
strittige)
 
zahnärztliche
 
Behandlung
 
mit
 
zehn
 
weiteren
 
Kompo
sit
füllungen
 
im
 
Gesamtbetrag
 
von
 
Fr.
 
2'903.30
 
(
betreffend
 
die
 
Zähne
 
14,
 
15,
 
16,
 
23,
 
24,
 
25,
 
26,
 
44,
 
45
 
und
 
46
)
 
erfolgte
 
am
 
3.
 
Juni
 
2024
 
(Urk.
 
8/226),
 
mithin
 
nur
 
rund
 
eineinhalb
 
Jahre
 
nach
 
der
 
letzten
 
umfassenderen
 
Sanierung.
 
Falls
 
die
 
obge
nannten
 
Voraussetzungen
 
erfüllt
 
wären
 
(E.
 
4.1,
 
4.2.1-4.2.2),
 
fiele
 
die
 
Kostenver
gütung
 
für
 
eine
 
weitere
 
Michiganschiene
 
bei
 
dieser
 
Sachlage
 
überhaupt
 
nur
 
in
 
Betracht,
 
wenn
 
zusätzlich
 
sichergestellt
 
wäre,
 
dass
 
in
 
nächster
 
Zeit
 
keine
 
weitere
 
Füllungen
 
respektive
 
Zahnkorrekturen
 
nötig
 
sein
 
würden
 
und
 
nicht
 
sogleich
 
wieder
 
dieselbe
 
Situation
 
auftreten
 
könnte.
 
Dazu
 
wäre
 
namentlich
 
ein
 
zahnärzt
liches
 
Attest
 
über
 
die
 
aktive
 
erfolgreiche
 
Mitarbeit
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
während
 
der
 
letzten
 
18
 
Monate
 
(Compliance
-Attest
)
 
unerlässlich
 
(vgl.
 
VKS
 
Emp
fehlung
 
A:
 
Mitarbeit
 
des
 
Patienten,
 
Attest
 
Compliance»)
.
 
Jedoch
 
wurde
 
w
eder
 
von
 
med.
 
dent.
 
E.___
 
(vgl.
 
Zahnformular
 
Sozialzahnmedizin
 
vom
 
2.
 
Juli
 
2024,
 
worin
 
dieser
 
ein
 
solches
 
Attest
 
verneinte
 
und
 
eine
 
lediglich
 
m
ä
ssige
 
Zahnhygie
ne/Pflegezustand/Motivation
 
attestierte,
 
Urk.
 
8/
245
 
S.
 
2
 
f.
;
 
vgl.
 
dazu
 
unten
 
E.
 
5
),
 
noch
 
von
 
med.
 
dent.
 
G.___
,
 
welche
 
keine
 
Angaben
 
hierzu
 
machte,
 
ein
 
solches
 
Attest
 
vorgelegt.
 
4.3
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
hat
 
nach
 
dem
 
Gesagten
 
die
 
Übernahme
 
der
 
Kosten
 
für
 
eine
 
Michiganschiene,
 
namentlich
 
gemäss
 
dem
 
Kostenvoranschlag
 
von
 
med.
 
dent.
 
E.___
 
vom
 
4.
 
Juni
 
2024
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
1'042.65
 
(
D.___
 
GmbH;
 
Urk.
 
8/227),
 
zu
 
Recht
 
abgelehnt.
 
5.
5.1
    
Bezüglich
 
der
 
strittigen
 
Kostenvergütung
 
der
 
Zahnarztrechnung
 
von
 
med.
 
dent.
 
E.___
 
(
D.___
 
GmbH)
 
vom
 
4.
 
Juni
 
2024
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
2'903.30
 
(
Urk.
 
8/226)
 
ist
 
den
 
Akten
 
das
 
Folgende
 
zu
 
entnehmen
.
 
    
Gemäss
 
dieser
 
Zahnarztrechnung
 
vom
 
4.
 
Juni
 
2024
 
wurden
 
am
 
3.
 
Juni
 
2024
 
(
nebst
 
der
 
Befundaufnahme
 
mit
 
Gingivaindex
 
und
 
einer
 
DH-Behandlung
)
 
je
 
eine
 
zahnärztliche
 
Behandlung
 
mit
 
einer
 
Kompositfüllung
 
an
 
den
 
Zähnen
 
14,
 
15,
 
16,
 
23,
 
24,
 
25,
 
26,
 
44,
 
45
 
und
 
46
 
durchgeführt
 
(Urk.
 
8/226).
    
Laut
 
dem
 
am
 
2.
 
Juli
 
2024
 
von
 
med.
 
dent.
 
E.___
 
ausgefüllten
 
Zahnformular
 
Sozialzahnmedizin
 
war
 
zur
 
Behandlung
 
vom
 
3.
 
Juni
 
2024
 
der
 
Befund
 
Karies
 
bei
 
mässiger
 
Zahnhygiene/Motivation
 
respektive
 
mässigem
 
Pflegezustand
 
erhoben
 
worden
.
 
Röntgenbilder
 
seien
 
keine
 
angefertigt
 
worden,
 
da
 
diese
 
nicht
 
notwendig
 
gewesen
 
seien.
 
Der
 
parodontale
 
Zustand
 
sei
 
in
 
Ordnung
;
 
Zähne
 
mit
 
infauster
 
Prognose
 
sowie
 
Wurzelresten
 
bestünden
 
keine
.
 
Behandlungsziel
 
sei
 
die
 
(Teil-)Sa
nierung.
 
Als
 
Sofortmassnahme
 
sei
 
eine
 
Füllungstherapie
 
mit
 
Füllungen
 
an
 
den
 
Zähnen
 
14,
 
15,
 
16,
 
23,
 
24,
 
25,
 
26,
 
44,
 
45
 
und
 
46
 
vorgenommen
 
worden.
 
Weitere
 
absehbare
 
zahnärztliche
 
Behandlungen
 
in
 
den
 
nächsten
 
fünf
 
Jahren
 
bestünden
 
nicht.
 
Die
 
Frage,
 
ob
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
über
 
die
 
letzten
 
18
 
Monate
 
bei
 
ihm
 
in
 
regelmässiger
 
zahnärztlicher
 
Kontrolle
 
gewesen
 
sei,
 
ob
 
sie
 
seit
 
dieser
 
Zeit
 
aktiv
 
an
 
der
 
Erhaltung
 
ihrer
 
oralen
 
Gesundheit
 
mitgearbeitet
 
habe
 
und
 
für
 
diesen
 
Zeit
raum
 
eine
 
gute
 
sowie
 
adäquate
 
Mundhygiene
 
aufgewiesen
 
habe
 
(Compliance-Attest)
,
 
verneinte
 
med.
 
dent.
 
E.___
 
(Urk.
 
8/245
 
S.
 
2
 
f.
).
    
Die
 
Vertrauenszahnärztin
 
Dr.
 
F.___
 
erklärte
 
in
 
ihrer
 
Stellungnahme
 
vom
 
2
0.
 
August
 
2024
 
zum
 
Behandlungsplan
 
und
 
der
 
Rechnung
 
von
 
med.
 
dent.
 
E.___
,
 
die
 
geplante
 
(richtig:
 
am
 
3.
 
Juni
 
2024
 
durchgeführte)
 
Behandlung
 
möge
 
wohl
 
zweckmässig
 
sein,
 
aber
 
sie
 
sei
 
nicht
 
unbedingt
 
einfach
 
und
 
wirtschaftlich.
 
Leide
r
 
seien
 
im
 
Jahr
 
2022
 
eine
 
Totalsanierung
 
mit
 
diversen
 
Füllungen
 
bezahlt
 
worden.
 
Es
 
sei
 
ihr
 
nicht
 
möglich
 
zu
 
beurteilen,
 
ob
 
(seither)
 
ein
 
massiver
 
Kariesbefall
 
statt
gefunden
 
habe,
 
da
 
der
 
(behandelnde)
 
Zahnarzt
 
es
 
nicht
 
einmal
 
für
 
nötig
 
befunden
 
habe,
 
Röntgenbilder
 
herzustellen.
 
Bei
 
elf
 
neuen
 
Füllungen
 
wäre
 
das
 
nötig
 
gewe
sen;
 
zudem
 
hätte
 
er
 
auch
 
einen
 
Kostenvoranschlag
 
erstellen
 
und
 
es
 
hätte
 
ein
 
Mundhygieneattest
 
vorhanden
 
sein
 
müssen.
 
Im
 
Nachhinein
 
zu
 
sagen,
 
was
 
nötig
 
gewesen
 
sei
 
und
 
was
 
nicht
,
 
sei
 
bei
 
diesen
 
fehlenden
 
und
 
ungenügenden
 
Unterla
gen
 
schlichtweg
 
unmöglich.
 
Leider
 
sei
 
eine
 
wiederholte
 
Sanierung,
 
welche
 
nicht
 
nachvollzogen
 
werden
 
könne,
 
unmöglich
 
zu
 
finanzieren,
 
da
 
nicht
 
richtlinienkon
form.
 
Es
 
werde
 
daher
 
empfohlen,
 
keine
 
Kostengutsprache
 
zu
 
leisten
 
und
 
nicht
 
an
 
die
 
Rechnung
 
zu
 
bezahlen
 
(Urk.
 
8/244).
 
5.2
5.2.1
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
stützt
 
sich
 
im
 
angefochtenen
 
Entscheid
 
(Urk
.
 
2
 
S.
 
2
 
f.
)
 
zur
 
strittigen
 
Frage,
 
ob
 
sie
 
für
 
die
 
Kosten
 
der
 
Zahnbehandlung
 
durch
 
med.
 
dent.
 
E.___
 
vom
 
3.
 
Juni
 
2024
 
leistungspflichtig
 
sei,
 
zu
 
Recht
 
auf
 
die
 
hier
zu
 
anwend
bare
 
«VKZS
 
Empfehlung
 
A:
 
Mitarbeit
 
des
 
Patienten,
 
Attest
 
Compliance»
 
(Status:
 
Januar
 
2018.5).
 
Gemäss
 
dieser
 
Emp
f
ehlung
 
beding
t
 
eine
 
(definitive)
 
Sanierung
 
eine
 
erfolgreiche
 
aktive
 
Mitarbeit
 
des
 
Patienten
 
an
 
seiner
 
oralen
 
Gesundheit
 
über
 
einen
 
kontrollierten
 
Zeitraum
 
der
 
letzten
 
18
 
Monate
 
(in
 
der
 
Regel
 
in
 
der
 
gleichen
 
Praxis),
 
welche
 
zahnärztlich
 
gesichert
 
und
 
attestiert
 
sei
,
 
wobei
 
auch
 
aus
 
Sicht
 
der
 
zuständigen
 
Behörde
 
ein
 
guter
 
Verlauf
 
der
 
Situation
 
prognostiziert
 
solle
 
werden
 
können
.
 
Hierzu
 
habe
 
der
 
behandelnde
 
Zahnarzt
 
der
 
Sozialversicherung
 
unter
 
anderem
 
ein
 
zahnärztliches
 
Attest
 
über
 
aktive
 
erfolgreiche
 
Mitarbeit
 
des
 
Patien
ten
 
während
 
der
 
letzten
 
18
 
Monate
 
(Compliance-Attest)
,
 
eine
 
z
ahnweise
 
Planung,
 
allenfalls
 
etappiert,
 
einen
 
Kostenvoranschlag
 
zum
 
UV/MV/IV-Tarif,
 
Bitewings
 
(Bissflügelaufnahme)
 
oder
 
auf
 
Verlangen
 
Orthopantomogramm
 
(allenfalls
 
ergänzende
 
Zahnröntgenbilder
 
Paro/Endo
 
oder
 
Fotos)
 
einzureichen.
 
    
E
in
 
abwartendes
 
Vorgehen
 
ist
 
gemäss
 
der
 
VKZS
 
Empfehlung
 
A
 
dagegen
 
indiziert,
 
wenn
 
eine
 
aktive
 
Mitarbeit
 
des
 
Patienten
 
an
 
der
 
oralen
 
Gesundheit
 
über
 
einen
 
kontrollierten
 
Zeitraum
 
der
 
letzten
 
18
 
Monate
 
nicht
 
gesichert
 
ist.
 
In
 
diesem
 
Fall
 
besteht
 
die
 
folgende
 
Planungsvorgabe:
 
1.
 
Schmerzbehandlung
 
im
 
Normalfall
 
mittels
 
Extraktion
 
des
 
schmerzenden
 
Zahnes;
 
im
 
Ausnahmefall
 
Endodontie
 
bei
 
strategisch
 
wichtigen
 
Zähnen
 
oder
 
bei
 
geschlossener
 
Frontbezahnung
 
inklusive
 
Füllung
 
oder
 
Aufbau
 
mit
 
Komposit
.
 
2.
 
Versorgung
 
mittels
 
langfristig
 
provi
sori
schen
 
Füllungen
 
(Glasionomer-Füllungen)
 
und
 
dentalem
 
«Volumenersatz»
 
(provisorischen
 
Kunststoffprothesen,
 
u.ä.);
 
im
 
Ausnahmefall
 
definitive
 
Komposi
tfüllungen
 
an
 
strategisch
 
wichtigen
 
Zähnen
.
 
3.
 
Hygieneintensiv
programm,
 
Fluoridierung,
 
Motivierung
 
zur
 
persönlichen
 
Verantwortung
.
 
Der
 
behandelnde
 
Zahnarzt
 
hat
 
der
 
Sozialversicherung
 
in
 
diesem
 
Fall
 
die
 
zahnweise
 
Planung,
 
allenfalls
 
mit
 
Begründung
 
für
 
definitive
 
Füllungen
 
einzureichen.
    
In
 
der
 
«VKZS
 
Empfehlung
 
D:
 
Füllungen»
 
(Status:
 
März
 
2018.6)
 
wird
 
in
 
diesem
 
Sinne
 
ebenfalls
 
festgehalten,
 
dass
 
Zahnbehandlungen
 
zu
 
Lasten
 
der
 
Sozialstellen
 
zweckmässig,
 
wirksam
 
und
 
wirtschaftlich
 
sein
 
sollen.
 
Dies
 
setze
 
grundsätzlich
 
eine
 
gute
 
Compliance
 
(ausreichende
 
Mundhygiene
 
und
 
gute
 
Mitarbeit)
 
des
 
Patienten
 
über
 
eine
 
längere
 
Zeit
 
voraus.
 
Der
 
Zahnarzt
 
bestätig
e
 
die
 
Compliance
 
mit
 
dem
 
sogenannten
 
Hygieneattest.
 
Unter
 
dem
 
Titel
 
Primärversorgung
 
sei
 
b
ei
 
hoher
 
Kariesaktivität
 
und/oder
 
bei
 
ungenügender
 
Hygiene
 
eine
 
abwartende
 
Planung
 
mittels
 
Extraktionen,
 
langfristig
 
provisorischen
 
Füllungen
 
und
 
beglei
tender
 
Reduzierung
 
der
 
Kariesaktivität
 
angezeigt
 
(siehe
 
auch
 
Empfehlung
 
A).
 
Das
 
Material
 
der
 
Wahl
 
für
 
langzeitprovisorische
 
Füllungen
 
sei
 
der
 
Glasio
nomerze
ment.
 
Im
 
Frontzahnbereich
 
könnten
 
Zähne
 
mit
 
dringlicher
 
Karies
therapie
 
bei
 
gleichzeitig
 
guter
 
Prognose
 
direkt
 
mit
 
Komposit
 
behandelt
 
werden.
 
Unter
 
dem
 
Titel
 
Intensiveprophylaxe
 
werde
 
i
m
 
Rahmen
 
der
 
Hygiene-/Compliancephase
 
nicht
 
dringliche
 
Karies
 
(D2)
 
vorerst
 
belassen
 
und
 
regelmässig
 
fluoridiert.
 
Bei
 
einer
 
definitiven
 
Füllungstherapie
 
seien
 
in
 
Adhäsivtechnik
 
verarbeitete
 
Composit-Materialien
 
im
 
Front-
 
und
 
Seitenzahnbereich
 
das
 
Standard-Vorgehen.
 
Würden
 
mehrere
 
Füllungen
 
in
 
der
 
gleichen
 
Sitzung
 
gelegt,
 
seien
 
ab
 
der
 
zweiten
 
Füllung
 
zwingend
 
die
 
entsprechenden
 
Positionen
 
der
 
Kategorie
 
„weitere
 
Füllung
 
in
 
der
 
gleichen
 
Sitzung“
 
anzuwenden
 
und
 
bereits
 
in
 
einem
 
kalendarischen
 
Kostenvor
anschlag
 
zu
 
berücksichtigen.
 
Der
 
behandelnde
 
Zahnarzt
 
habe
 
der
 
Sozialstelle
 
ein
 
Attest
 
über
 
die
 
Kariesaktivität,
 
eine
 
zahnweise
 
Planung
 
(allenfalls
 
etappiert),
 
ein
 
Zahnschema,
 
ein
 
Kostenvoranschlag
 
(UV/MV/IV-Tarif)
 
und
 
Bitewing-Röntgen
bilder
 
einzureichen.
 
5.2.2
    
In
 
der
 
zahnärztlichen
 
Behandlung
 
von
 
med.
 
dent.
 
E.___
 
vom
 
3.
 
Juni
 
2024
 
wurden
 
die
 
Zähne
 
14-16,
 
23-26
 
und
 
44-46
 
je
 
direkt
 
mit
 
Kompositfüllungen
 
behandelt.
 
Dies
 
entspricht
 
einer
 
definitiven
 
Füllungstherapie,
 
für
 
welche
 
gemäss
 
den
 
VKZS
 
Empfehlungen
 
A
 
und
 
D
 
der
 
Zahnarzt
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
ein
 
Attest
 
über
 
die
 
Kariesaktivität,
 
eine
 
zahnweise
 
Planung
 
(allenfalls
 
etappiert),
 
ein
 
Zahnschema,
 
einen
 
Kostenvoranschlag
 
(UV/MV/IV-Tarif)
 
und
 
Bitewing-Rönt
genbilder
 
hätte
 
vorlegen
 
müssen.
 
Insbesondere
 
das
 
Attest
 
über
 
die
 
Kariesak
t
ivität
 
und
 
die
 
Bissflügelaufnahme
 
wurden
 
jedoch
 
nicht
 
erstellt;
 
laut
 
med.
 
dent.
 
E.___
 
machte
 
er
 
vorgängig
 
keine
 
Röntgenaufnahmen
 
(Urk.
 
8/
245
 
S.
 
3
).
 
Zudem
 
fehlt
(
e
)
 
für
 
eine
 
definitive
 
Sanierung
 
mittels
 
Kompositfüllungen
 
ein
 
zahnärztliche
s
 
Attest
 
bezüglich
 
einer
 
aktive
n
 
erfolgreiche
n
 
Mitarbeit
 
de
r
 
Patient
in
 
während
 
der
 
letzten
 
18
 
Monate
 
(Compliance-Attest)
.
 
Ein
 
solches
 
Attest
 
lag
 
weder
 
vor
 
der
 
Behandlung,
 
noch
 
danach
 
vor.
 
Vielmehr
 
attestierte
 
der
 
behandelnde
 
Zahnarzt
 
eine
 
lediglich
 
mässige
 
Zahnhygiene
 
und
 
er
 
verneinte,
 
dass
 
er
 
ein
 
solches
 
Attest
 
bezüglich
 
der
 
letzten
 
18
 
Monate
 
abgeben
 
könne
 
(Urk.
 
8/245
 
S.
 
2
 
f.).
 
Die
 
diesbezügliche
 
Bestä
tigung
 
wäre
 
hier
 
vor
 
Durchführung
 
einer
 
weiteren
 
definitiven
 
Füllungs
therapie
 
umso
 
notwendiger
 
gewesen
,
 
als
 
nur
 
rund
 
eineinhalb
 
Jahre
 
zuvor
 
im
 
Herbst
 
2022
 
bereits
 
eine
 
solche
 
weitreichende
 
definitive
 
Sanierung
 
mittels
 
Füllungen
 
erfolgt
 
war
 
(vgl.
 
Kostenschätzung
 
der
 
A.___
 
vom
 
24.
 
Oktober
 
2022,
 
Urk.
 
8/203;
 
Verfügung
 
vom
 
17.
 
November
 
2022,
 
Urk.
 
8/V70
).
 
    
Angesichts
 
der
 
offensichtlich
 
hohen
 
Kariesaktivität
 
und
 
des
 
fehlenden
 
Attestes
 
des
 
behandelnden
 
Zahnarztes
 
zu
 
einer
 
guten
 
sowie
 
erfolgreichen
 
Mitarbeit
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
während
 
der
 
letzten
 
18
 
Monate
 
hätte
 
unter
 
Berücksichtigung
 
der
 
zitierten
 
VKZS
 
Empfehlungen
 
keine
 
definitive
 
Sanierung
 
mittels
 
Komposit
füllungen
 
erfolgen
 
dürfen.
 
Wie
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
im
 
angefochtenen
 
Entscheid
 
(Urk.
 
2
 
S.
 
2
)
 
zutreffend
 
ausführte,
 
wäre
,
 
wenn
 
überhaupt,
 
ein
 
abwar
tendes
 
Vorgehen
,
 
und
 
zwar
 
entsprechend
 
der
 
Planungsvorgabe
 
der
 
primäre
n
 
Versorgung
 
(
vgl.
 
VKZS
 
Empfehlung
 
D
 
mit
 
Verweis
 
auf
 
Empfehlung
 
A
 
[1.
 
Schmerzbehandlung
 
meist
 
mittels
 
Extraktion,
 
2.
 
langfristig
 
provisorische
 
Fül
lungen,
 
3.
 
begleitende
 
Reduzierung
 
der
 
Kariesaktivität
,
 
Hygieneintensiv
pro
gramm
]
)
,
 
indiziert
 
gewesen
 
und
 
med.
 
dent.
 
E.___
 
hätte
 
jedenfalls
 
keine
 
definitiven
 
Füllungen
 
einsetzen
 
dürfen.
 
Dass
 
aus
 
einem
 
bestimmten
 
Grund
 
die
 
Notwendigkeit
 
für
 
definitive
 
Füllungen
 
bestand
 
habe,
 
wurde
 
weder
 
von
 
der
 
Beschwerdeführerin,
 
noch
 
von
 
med.
 
dent.
 
E.___
 
dargelegt
 
und
 
hätte
 
gegebenen
falls
 
vorgängig
 
zur
 
Behandlung
 
im
 
Rahmen
 
der
 
zahnweisen
 
Planung
 
zahnärztlich
 
besonders
 
begründet
 
werden
 
müssen.
 
5.2.3
    
Die
 
Umstände
,
 
dass
 
das
 
besagte
 
Attest
 
nicht
 
vorgelegt
 
werden
 
konnte
 
und
 
dass
 
vor
 
der
 
zahnärztlichen
 
Behandlung
 
vom
 
3.
 
Juni
 
2024
 
trotz
 
der
 
entsprechenden
 
VKZS
 
Empfehlung
 
keine
 
Röntgenbilder
 
und
 
auch
 
kein
 
Kostenvoranschlag
 
erstellt
 
worden
 
waren,
 
wodurch
 
gemäss
 
Dr.
 
F.___
 
der
 
Kariesbefall
 
und
 
die
 
Not
wendigkeit
 
der
 
neuen
 
Füllungen
 
nicht
 
beurteilt
 
werden
 
konnte
 
(Urk.
 
8/244
 
S.
 
1),
 
hat
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
zu
 
vertreten
.
 
Denn
 
sie
 
trägt
 
als
 
Leistungsan
sprecherin
 
die
 
Beweislast
 
respektive
 
-
 
im
 
Rahmen
 
des
 
hier
 
geltenden
 
Unter
suchungsgrund
satzes
 
(
BGE
 
138
 
V
 
218
 
E.
 
6
 
mit
 
Hinweisen
)
 
-
 
die
 
Folgen
 
der
 
Beweislosigkeit
 
für
 
die
 
rechtsbegründenden
 
Tatsachen
 
(vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundes
gerichts
 
8C_794/2016
 
vom
 
2
8.
 
April
 
2017
 
E.
 
4.3.1
)
 
und
 
hier
 
mithin
 
für
 
den
 
fehlenden
 
Nachweis
 
der
 
Notwendigkeit
 
der
 
zahnärztlichen
 
Behandlung
 
mittels
 
(definitiver)
 
Füllungen
 
vom
 
3.
 
Juni
 
202
4.
 
    
Dasselbe
 
gilt
 
im
 
Übrigen
 
auch
 
hinsichtlich
 
des
 
im
 
Bereich
 
der
 
Zusatzleistungen
 
grundsätzlich
 
anwendbaren
 
Grundsatzes
 
der
 
Austauschbefugnis
.
 
Danach
 
hat
 
die
 
leistungsberechtigte
 
Person
 
dort,
 
wo
 
eine
 
Behandlung
 
zwar
 
zweckmässig,
 
aber
 
nicht
 
einfach
 
und
 
wirtschaftlich
 
ist,
 
immerhin
 
Anspruch
 
auf
 
die
 
Vergütung
 
derjenigen
 
Kosten,
 
die
 
bei
 
der
 
Wahl
 
einer
 
einfachen
 
und
 
wirtschaftlichen
 
Behand
lungsmethode
 
angefallen
 
wären
.
 
Die
 
Austauschbefugnis
 
darf
 
recht
sprechungsge
mäss
 
aber
 
nicht
 
dazu
 
führen,
 
dass
 
Pflichtleistungen
 
durch
 
Nichtpflichtleistungen
 
ersetzt
 
werden
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
P
 
59/05
 
vom
 
29.
 
März
 
2006;
 
SVR
 
2011
 
EL
 
Nr.
 
1
 
S.
 
1,
 
9C_36/2010
 
E.
 
4-8
 
mit
 
Hinweisen;
 
Carigiet/Koch,
 
a.a.O.
,
 
S.
 
2
95
 
f.
).
 
Da
 
hier
 
die
 
Frage
 
nach
 
der
 
Notwendigkeit
 
und
 
Art
 
einer
 
alternativen
 
Behandlung
 
indes
 
nicht
 
abschliessend
 
beurteilt
 
respektive
 
bejaht
 
werden
 
kann,
 
wie
 
sich
 
aus
 
der
 
nachvollziehbaren
 
vertrauensärztlichen
 
Stellungnahme
 
v
om
 
20.
 
August
 
2024
 
(
Urk.
 
8/244
)
 
ergibt
,
 
fällt
 
eine
 
(Teil-)Ver
gü
tung
 
derjenigen
 
Kosten
,
 
die
 
bei
 
der
 
Wahl
 
einer
 
einfache
ren
 
und
 
wirtschaft
liche
ren
 
Behandlungsmethode
 
im
 
Rahmen
 
der
 
Primärversorgung
 
(allfällige
 
Schmerzbe
handlungen,
 
Extraktionen,
 
provisorische
 
Füllungen
)
 
möglicherweise
 
angefallen
 
wären
,
 
nicht
 
in
 
Betracht.
 
5.2.4
    
Was
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
vorbringt
 
(Urk.
 
1)
,
 
führt
 
zu
 
keiner
 
anderen
 
Betrach
tungsweise.
 
Namentlich
 
besteht
 
ent
gegen
 
ihrer
 
Ansicht
 
kein
 
Anspruch
 
auf
 
Ver
gütung
 
von
 
Zahnbehandlungen
 
bis
 
zu
 
einem
 
bestimmten
 
Betrag,
 
weder
 
für
 
zahn
ärztliche
 
Behandlungen
 
bis
 
Fr.
 
3'000.--,
 
noch
 
bis
 
zum
 
Betrag
 
von
 
insgesamt
 
Fr.
 
25'000.--
 
jährlich.
 
Entscheidend
 
für
 
die
 
Kostenvergütung
 
mit
 
Ergänzungs
leis
tungen
 
sind
 
auch
 
bei
 
zahnärztlichen
 
Behandlungen
 
mit
 
Kosten
 
unter
 
Fr.
 
3'000.--
 
stets
 
die
 
Voraussetzungen
 
der
 
Einfachheit,
 
Wirtschaftlichkeit
 
und
 
Zweckmäs
sigkeit
 
(vgl.
 
BGE
 
131
 
V
 
263
 
E.
 
5.2.3;
 
vgl.
 
auch
 
Carigiet/Koch,
 
a.a.O.,
 
S.
 
292
 
ff.
 
Rz.
 
754-759).
 
Sind
 
diese
 
Voraussetzungen
 
nicht
 
erfüllt,
 
sind
 
die
 
Kosten
 
nicht
 
mit
 
Ergänzungsleistungen
 
zu
 
decken,
 
auch
 
wenn
 
die
 
betreffende
 
zahn
ärztliche
 
Behandlung
 
unter
 
Fr.
 
3'000.--
 
kostet
 
und
 
damit
 
gemäss
 
§
 
8
 
Abs.
 
3
 
ZLV
 
vor
 
der
 
Behandlung
 
kein
 
Kostenvoranschlag
 
einzureichen
 
war.
 
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
war
 
bezüglich
 
der
 
hier
 
betreffenden
 
zahnärztlichen
 
Behandlung
 
bei
 
med.
 
dent.
 
E.___
 
nicht
 
verpflichtet,
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
zur
 
vorgängigen
 
Einreichung
 
eines
 
Kostenvoranschlages
 
aufzufordern;
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
hat
 
von
 
der
 
Behandlung
 
denn
 
auch
 
erst
 
erfahren,
 
nachdem
 
die
 
Behandlung
 
am
 
3.
 
Juni
 
2024
 
schon
 
stattgefunden
 
hatte
 
und
 
ihr
 
die
 
Rechnung
 
vom
 
4.
 
Juni
 
2024
 
von
 
unter
 
Fr.
 
3'000.--
 
(Urk.
 
8/226)
 
dazu
 
vorgelegt
 
wurde.
 
Der
 
Umstand,
 
dass
 
§
 
8
 
Abs.
 
3
 
ZLV
 
die
 
Einreichung
 
eines
 
Kostenvoranschlages
 
erst
 
bei
 
voraussichtlichen
 
Kosten
 
einer
 
Zahnbehandlung
 
(inklusive
 
Laborkosten)
 
von
 
über
 
Fr.
 
3'000.--
 
vorsieht,
 
bedeutet
 
nicht,
 
dass
 
bei
 
Kosten
 
unter
 
Fr.
 
3'000.--
 
diese
 
Voraussetzungen
 
der
 
Einfachheit,
 
Wirtschaftlichkeit
 
und
 
Zweckmässigkeit
 
nicht
 
zu
 
prüfen
 
wären
 
und
 
erfüllt
 
sein
 
müssen.
 
§
 
8
 
Abs.
 
3
 
ZLV
 
bezweckt
 
vielmehr
 
den
 
Schutz
 
der
 
Versicherten,
 
indem
 
zumindest
 
bei
 
kostspielige
n
 
Behandlungen
 
mit
 
Kosten
 
von
 
über
 
Fr.
 
3'000.--
 
die
 
Leistungspflicht
 
vorab
 
geklärt
 
werden
 
kann.
 
Dagegen
 
entfällt
 
ein
 
derartiger
 
Schutz
 
im
 
hier
 
betreffenden
 
Fall
 
(vgl.
 
E.
 
2.2.3
 
hiervor;
 
vgl.
 
auch
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_609/2008
 
vom
 
18.
 
Februar
 
2009
 
E.
 
4.1
;
 
vgl.
 
zudem
 
ABl
 
2013-09-20
 
zur
 
Änderung
 
von
 
§
 
8
 
ZLV
 
[in
 
der
 
seit
 
1.
 
Januar
 
2014
 
gültigen
 
Fassung],
 
wonach
 
Abs.
 
3
 
an
 
die
 
bundesgerichtliche
 
Rechtsprechung
 
gemäss
 
BGE
 
131
 
V
 
263
 
angepasst
 
wurde
.
).
 
    
Es
 
lag
 
in
 
der
 
Verantwortung
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
den
 
behandelnden
 
Zahnarzt
 
vor
 
der
 
Behandlung
 
darüber
 
zu
 
informieren,
 
dass
 
die
 
Kosten
 
für
 
die
 
zahnärztliche
 
Behandlung
 
bei
 
ihr
 
über
 
die
 
Ergänzungsleistungen
 
abgerechnet
 
würden
 
und
 
daher
 
ein
 
entsprechendes
 
Vorgehen
 
nach
 
den
 
VKZS
 
Empfehlungen
 
zu
 
berück
sichtigen
 
sei.
 
Im
 
(
der
 
Beschwerdeführerin
 
bekannten
)
 
Merkblatt
 
für
 
Vergütung
 
von
 
Zahnbehandlungskosten
 
(Urk.
 
8/251.2)
 
wird
 
denn
 
auch
 
empfohlen,
 
bei
 
Un
sicherheit,
 
ob
 
die
 
Behandlung
 
die
 
Kriterien
 
Einfachheit,
 
Wirtschaftlichkeit
 
und
 
Zweckmässigkeit
 
erfülle,
 
auch
 
für
 
günstigere
 
Behandlungen
 
vorgängig
 
ein
 
Kostenvoranschlag
 
einzureichen
.
 
    
Der
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
25'000.--
 
sodann
 
betrifft
 
gemäss
 
Art.
 
14
 
Abs.
 
3
 
lit.
 
a
 
Ziff.
 
1
 
ELG
 
den
 
bundesrechtlich
 
vorgesehenen
 
jährliche
n
 
Mindestbetrag
 
des
 
von
 
den
 
Kantonen
 
festzulegenden
 
Höchstbetrages
 
zur
 
Vergütung
 
von
 
Krankheits-
 
und
 
Be
hinderungskosten
 
(unter
 
anderem)
 
einer
 
zu
 
Hause
 
lebenden,
 
alleinstehenden
 
Person
 
pro
 
Jahr
.
 
Der
 
Kanton
 
Zürich
 
hat
 
in
 
§
 
9
 
Abs.
 
2
 
ZLG,
 
wonach
 
die
 
Ansätze
 
nach
 
Art.
 
14
 
Abs.
 
3–5
 
ELG
 
als
 
Höchstbeträge
 
gelten,
 
von
 
dieser
 
Regelungskom
petenz
 
gebraucht
 
gemacht
.
 
Damit
 
können
 
und
 
dürfen
 
bei
 
einer
 
zu
 
Hause
 
leben
den,
 
alleinstehenden
 
Person
 
Krankheits-
 
und
 
Behinderungskosten
 
von
 
insgesamt
 
maximal
 
Fr.
 
25'000.--
 
pro
 
Jahr
 
vergütet
 
werden
 
(
§
 
9
 
Abs.
 
2
 
ZLG
 
i.V.m.
 
Art.
 
14
 
Abs.
 
3
 
lit.
 
a
 
Ziff.
 
1
 
ELG).
 
§
 
9
 
Abs.
 
2
 
ZLG
 
und
 
Art.
 
14
 
Abs.
 
3
 
lit.
 
a
 
Ziff.
 
1
 
ELG
 
begründen
 
dabei
 
keinen
 
direkten
 
Leistungsanspruch
 
eine
r
 
v
ersicherten
 
Person
 
auf
 
Vergütung
 
von
 
Krankheits-
 
und
 
Behinderungskosten
 
in
 
oder
 
bis
 
zu
 
dieser
 
Höhe.
 
Es
 
handelt
 
sich
 
beim
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
25'000.--
 
lediglich
 
um
 
eine
 
allgemeine
 
Ober
grenze.
 
5.3
    
Bei
 
gegebener
 
Sach-
 
und
 
Rechtslage
 
hat
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
die
 
Vergütung
 
der
 
Kosten
 
für
 
die
 
zahnärztliche
 
Behandlung
 
vom
 
3.
 
Juni
 
2024
 
durch
 
med.
 
dent.
 
E.___
 
gemäss
 
der
 
Rechnung
 
vom
 
4.
 
Juni
 
2024
 
(Urk.
 
8/226)
 
-
 
mit
 
Ausnahme
 
der
 
Kosten
 
für
 
die
 
Dentalhygiene
 
von
 
Fr.
 
188.40
 
(vgl.
 
dazu
 
E.
 
6
 
hernach
)
 
-
 
daher
 
zu
 
Recht
 
abgelehnt.
 
Die
 
Beschwerde
 
ist
 
daher
 
in
 
Bezug
 
auf
 
die
 
Kosten
 
von
 
Fr.
 
2'714.90
 
(Fr.
 
2’90
3
.30
 
-
 
Fr.
 
188.40)
 
abzuweisen.
 
6.
    
In
 
der
 
Zahnarztrechnung
 
von
 
med.
 
dent.
 
E.___
 
(
D.___
 
GmbH)
 
vom
 
4.
 
Juni
 
2024
 
zur
 
Behandlung
 
vom
 
3.
 
Juni
 
2024
 
sind
 
Kosten
 
für
 
eine
 
60-minütige
 
Dentalhygiene-Behandlung
 
(«12
 
DH-Behandlung
 
pro
 
5
 
Min.
 
Fr.
 
15.70»)
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
188.40
 
(12
 
x
 
Fr.
 
15.70)
 
enthalten
 
(Urk.
 
8/226
 
S.
 
1
).
 
Die
 
Dentalhygiene
 
wurde
 
korrekt
 
mit
 
dem
 
UV/MV/IV
-Tarif
 
4.1110
 
von
 
15.70
 
pro
 
fünf
 
Minuten
 
abgerechnet
 
(vgl.
 
Zahnarzt-Tarif
 
UV/MV/IV
;
 
abrufbar
 
unter
 
www.sso.ch/de/recht-und-tarif
 
->
 
Tarifbrowser
 
SSO
).
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
hat
 
sich
 
nicht
 
dazu
 
geäussert
 
(Urk.
 
2,
 
Urk.
 
7
,
 
Urk.
 
8/V82
),
 
weshalb
 
sie
 
die
 
Vergü
tung
 
auch
 
dieser
 
Kosten
 
abgelehnt
 
hat,
 
obschon
 
sie
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
gemäss
 
der
 
Telefonnotiz
 
vom
 
16.
 
Oktober
 
2024
 
geraten
 
hat,
 
regelmässig
 
zur
 
Dentalhygiene
 
zu
 
gehen,
 
und
 
ihr
 
zugesagt
 
hat,
 
die
 
Kosten
 
für
 
drei
 
DH-Behand
lungen
 
pro
 
Jahr
 
zu
 
vergüten
 
(Urk.
 
8/267a).
 
Es
 
ist
 
denn
 
auch
 
kein
 
Grund
 
ersicht
lich,
 
weshalb
 
diese
 
Kosten
 
nicht
 
von
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
zu
 
vergüten
 
wären,
 
zumal
 
sich
 
auch
 
die
 
Vertrauensärztin
 
nicht
 
dazu
 
geäussert
 
hat
 
respektive
 
die
 
diesbezügliche
 
Vergütung
 
nicht
 
in
 
Abrede
 
gestellt
 
hat
 
(Urk.
 
8/244,
 
Urk.
 
8/252,
 
Urk.
 
8/266)
.
 
    
Es
 
ist
 
somit
 
festzustellen,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
Anspruch
 
auf
 
Vergütung
 
der
 
Kosten
 
für
 
die
 
D
entalhygiene-Behandlung
 
vom
 
3.
 
Juni
 
2024
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
188.40
 
hat
 
(Rechnung
 
der
 
D.___
 
GmbH
 
vom
 
4.
 
Juni
 
2024
,
 
Urk.
 
8/226
 
S.
 
1).
 
Diesbezüglich
 
ist
 
die
 
Beschwerde
 
gutzuheissen.
7.
    
Der
 
angefochtene
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
8.
 
Oktober
 
2024
 
ist
 
somit
 
in
 
teilwei
ser
 
Gutheissung
 
der
 
Beschwerde
 
dahingehend
 
abzuändern,
 
als
 
festzustellen
 
ist,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
Anspruch
 
auf
 
Vergütung
 
der
 
Kosten
 
für
 
die
 
Dental
hygiene-Behandlung
 
vom
 
3.
 
Juni
 
2024
 
(
Rechnung
 
der
 
D.___
 
GmbH
 
vom
 
4.
 
Juni
 
2024
)
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
188.40
 
hat
.
 
    
Im
 
Übrigen
 
ist
 
die
 
Beschwerde
 
abzuweisen
 
(vgl.
 
oben
 
E.
 
4.3
 
[Michiganschiene]
 
und
 
E.
 
5.3
 
[Füllungen
 
Fr.
 
2'714.90,
 
Rechnung
 
vom
 
4.
 
Juni
 
2024])
,
 
soweit
 
darauf
 
einzutreten
 
ist
 
(oben
 
E.
 
3.4-3.5)
.
 
    
Zur
 
Durchführung
 
des
 
Einspracheverfahrens
 
betreffend
 
die
 
Einsprache
 
vom
 
5.
 
November
 
2024
 
(Urk.
 
1)
 
gegen
 
die
 
Verfügung
 
vom
 
9.
 
Oktober
 
2024
 
(
Urk.
 
8/V85
)
 
ist
 
die
 
Sache
 
an
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
zu
 
überweisen
 
(vgl.
 
E.
 
3.5.3
 
hiervor)
.
Die
 
Einzelrichterin
 
erkennt:
1.
    
In
 
teilweiser
 
Gutheissung
 
der
 
Beschwerde
 
wird
 
der
 
angefochtene
 
Einspracheentscheid
 
der
 
Stadt
 Zürich
,
 
Amt
 
für
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
AHV/IV,
 
vom
 
8.
 
Oktober
 
2024
 
dahinge
hend
 
abgeändert,
 
als
 
festgestellt
 
wird,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
Anspruch
 
auf
 
Vergütung
 
der
 
Kosten
 
für
 
die
 
Dentalhygiene-Behandlung
 
vom
 
3.
 
Juni
 
2024
 
(
Rechnung
 
der
 
D.___
 
GmbH
 
vom
 
4.
 
Juni
 
2024
)
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
188.40
 
hat
.
 
Im
 
Übrigen
 
wird
 
die
 
Beschwerde
 
abgewiesen,
 
soweit
 
darauf
 
eingetreten
 
wird.
2.
    
Die
 
Sache
 
wird
 
zur
 
Durchführung
 
des
 
Einspracheverfahrens
 
betreffend
 
die
 
Einsprache
 
vom
 
5.
 
November
 
2024
 
gegen
 
die
 
Verfügung
 
vom
 
9.
 
Oktober
 
2024
 
an
 
die
 
Beschwerde
gegnerin
 
überwiesen.
3
.
    
Das
 
Verfahren
 
ist
 
kostenlos.
4
.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
X.___
- 
Stadt
 Zürich
,
 
Amt
 
für
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
AHV/IV
- 
Bundesamt
 
für
 
Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion
 
Kanton
 
Zürich
5
.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundesge
setzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht,
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(
Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzustellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweismit
tel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
beschwerdeführenden
 
Partei
 
oder
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizulegen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(
Art.
 
42
 
BGG).
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Maurer ReiterHartmann