zh_sozialversicherungsgericht · AK.2011.00047 · 2013-08-30 · de
Haftung des Gesellschafters und Geschäftsführers einer GmbH


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AK.2011.00047
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
 vom 
30. August 2013
in Sachen
X._
__
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Adrian Lienert
Bürgi 
Nägeli
 Rechtsanwälte
Grossmünsterplatz 9, 8001 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die 
Y.___
 mit Sitz in 
Z.___
 war der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, als beitragspflichtige Arbeitgeberin angeschlossen und rechnete mit ihr die paritätischen und FAK-Beiträge ab (Urk.
 8/515
). Mit Verfügung vom 23. Juni 2009 eröffnete der Konkursrichter des Bezirksgerichts Pfäffikon 
über die Gesellschaft den Konkurs (Urk. 17).
    
Am 
10. September 2009 meldete die Ausgleichskasse im Konkurs der 
Y.___
 eine Forderung für geschuldete Beiträge an die AHV/IV/EO, FAK und ALV in der Höhe von 
Fr. 
495‘778.45 (Wert per 
23. Juni 2009) an (Urk. 8/436).
 
Am 25. Juni 2010 wurden Kollokationsplan und Inventar zur Einsicht aufgelegt (Urk. 8/493, 8/502
, vgl. auch Urk. 3/20
). Mit Schreiben vom 23. September 2010 teilte das Konkursamt Illnau mit, dass vermutlich neben einer grundpfandversicherten Gläubigerin nur die Gläubiger der ersten Klasse teilweise gedeckt werden könnten. Die Gläubiger der zweiten und dritten Klasse würden voraussichtlich vollständig zu Verlust kommen (Urk. 8/502).
    
Mit Verfügu
ng vom 6. Juli 2011
 verpflichtete die Ausgleichskasse 
X.___
, den ehemaligen Gesellscha
fter und einzigen Geschäftsführer der 
Konkursitin
, zur Bezahlung von Schadenersatz in der Höhe von 
Fr. 
495‘778.45 (Urk. 8/510). Die dagegen erhobene Einsprache (Urk. 8/512) hiess die Ausgleichskasse mit Ent
scheid vom 7. November 2011 teilweise gut und reduzierte die geforderte 
Scha
denersatzsumme
 auf 
Fr. 
472‘748.
4
5 (Urk. 2 = Urk. 8/513).
2.
    
Dagegen 
liess 
X.___
 mit Eingabe vom 7. Dezember 2011 Beschwerde erheben und folgendes Rechtsbegehren stellen
 (Urk. 1 S. 2 f.):
1.
    
Der 
Einspracheentscheid
 der Beschwerdegegnerin vom 7. November 2011 betreffend der 
Abr
.-Nr. D41.395, 
Y.___
, in Sachen Verfügung vom 6. Juli 2011 gegen den Beschwerdeführer bezüglich Schadenersatz nach Art. 52 AHVG sei aufzuheben.
2.
    
Die Verfügung vom 6. Juli 2011 der Beschwerdegegnerin vom 7. Novem
ber 2011 betreffend der 
Abr
.-Nr. D41.395, 
Y.___
, bezüglich Schadenersatz für entgangene Beiträge, ergangen gegen den Beschwer
deführer
, sei mit aufzuheben.
3.
    
Eventualiter sei festzustellen, dass sowohl die Verfügung vom 6. Juli 2011 der Beschwerdegegnerin bezüglich 
Abr
.-Nr. D41.395, 
Y.___
, betreffend Schadenersatz für entgangene Beträge, ergangen gegen den Beschwerdeführer, als auch der darauf beruhende 
Einspracheentscheid
 der Beschwerdegegnerin vom 7. November 2
0
11 bezüglich der 
Abr
.-Nr. D41.395, 
Y.___
, nichtig sind.
4.
    
Es sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit der 
Abr
.-Nr. D41.395, 
Y.___
, der Beschwerdegegnerin keinen Schadenersatz für entgangene Beiträge schuldet.
5.
    
Es sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer durch die Einforderung von Schadenersatz 
für entgangene Beiträge im Zusammenhang mit der 
Abr
.-Nr. D41.395, 
Y.___
, vor Rechtskraft der Verteil
ungsliste
 im Konkurs über die Beitragsschuldnerin 
Y.___
 in 
Liq
. 
i
n seinen verfassungsmässigen sowie in seinen durch die EMRK geschützten Rechten verletzt worden ist.
6.
    
Eventualiter sei die Streitsache zwecks Beseitigung von Verfahrensfehlern sowie zwecks Ergänzung des Sachverhalts, insbesondere unter de
taillierten, dem Einzelfall gerecht werden
den 
Anweisungen zur konkreten, gesetzeskonformen Umsetzung der Untersuchungsmaxime, an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
7.
    
Es sei eine öffentliche Verhandlung durchzuführen.
    
Unter angemessenen, der tatsächlichen und rechtlichen Komplexität der Beschwerdesache gerecht werdenden Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Gunsten des Beschwerdeführers, zuzüglich Mehrwertsteuer.
    
Die Beschwerdegegnerin schlo
ss in der Beschwerdeantwort vom 31. Januar 2012 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). 
Replicando
 und 
duplicando
 hiel
ten die Parteien an ihren Anträgen fest (Urk. 11, 15).
    
Auf die Ausführungen der Parteien ist, soweit für die 
Entscheidfindung
 erforderlich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach Art. 52 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über
 die Alters- und 
Hinterlassenenversi
cherung
 (AHVG)
 hat ein Arbeitgeber, der durch absichtliche oder grobfahrlässige Missachtung von Vorschriften einen Schaden verschuldet, diesen der Ausgleichskasse zu ersetzen. Ist der Arbeitgeber eine juristische Per
son, so können subsidiär gegebenenfalls die verantwortlichen Organe in An
spruch genommen werden (BGE 123 V 12 E. 5b; vgl. BGE 132 III 523 E. 4.5). Haben mehrere Arbeitgeber oder mehrere Organe einer juristischen Person einen Schaden verursacht, haften sie solidarisch (BGE 114 V 213 E. 3 mit Hinweisen).
    
Die Vorschriften über die Arbeitgeberhaftung nach Art. 52 AHVG sowie die dazu entwickelte Rechtsprechung des Bundesgerichts finden mangels eigener Bestimmungen sinngemäss Anwendung auf die Invalidenversicherungs- (Art. 66 des Bundesgesetzes über die Invalidenvers
icherung), Erwerbsersatz
- (Art. 21 
Abs. 
2 des Bundesgesetzes über 
den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft) und Arbeitslosenversicherungsbeiträge
 (Art. 6 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 
Insolvenzentschädi
gung
) 
sowie auf jene
 an die Familienausgleichskassen (FAK) gemäss dem Bun
desgesetz über die Familienzulagen (Art. 25 
lit
. c). Gleiches gilt für die bis 31. Dezember 2008 nach kantonalem Recht erhobenen FAK-Beiträge (
§ 
33 
Abs. 
2 des Gesetzes über Kinderzulagen für Arbeitnehmer in der bis Ende 2
007 gültig gewesenen Fassung beziehungsweise
 
§ 
33 des ab 1. Januar 2008 bis 30. Juni 2009 gültig gewesenen Kinderzulagengesetzes; nicht publiziertes Urteil des Bundesgerichts 2P.251/19
96 vom 30. Juni 1997). 
1.2
1.2.1
    
Der Schaden gilt als eingetreten, sobald anzunehmen ist, dass die geschuldeten Beiträge aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht mehr erhoben wer
den können (BGE 126 V 443 E. 3a, 121 III 382 E. 3bb, 388 E. 3a, je mit Hin
weisen). Dies trifft dann zu, wenn die Beiträge im Sinne von Art. 16 Abs. 1 AHVG verwirkt sind (vgl. beispielsweise BGE 112 V 156, 98 V 26) oder wenn ihre Entrichtung wegen Zahlungsunfähigkeit des beitrags
pflichtigen Arbeitge
bers nicht mehr möglich ist (vgl. beispielsweise BGE 121 V 234, 240). Im ersten Fall gilt der Schaden als eingetreten, sobald die Beiträge verwirkt sind (BGE 123 V 12 E. 5b, 170 E. 2a, 112 V 156 E. 2, 108 V 189 E. 2d, je mit Hinweisen)
. Im zweiten Fall gilt der Scha
denseintritt als erfolgt, sobald die Beiträge wegen der Zahlungsunfähigkeit des Ar
beitgebers nicht mehr im ordent
lichen Verfahren nach Art.
 14 ff. AHVG erhoben werden kön
nen (BGE 123 V 12 E. 5b, 170 E. 2a, 121 III 382 E. 3bb, 113 V 256, 112 V 156 E. 2).
1.2.2
    
Der Schadenersatzanspruch verjährt zwei Jahre, nachdem die zuständige 
Aus
gleichskasse
 vom Schaden Kenntnis erhalten hat, jedenfalls fünf Jahre nach Eintritt des Schadens. Diese Fristen können unterbrochen werden. Der Arbeitge
ber kann auf die Einrede der Verjährung verzichten (
Art. 
52 
Abs. 
3 AHVG; vgl. auch BGE 131 V 4 oben). 
1.2.3
    
Kenntnis des Schadens im Sinne von 
Art. 
52 
Abs. 
3 AHVG ist in der Regel von dem Zeitpunkt an gegeben, in welchem die Ausgleichskasse unter Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit erkennen muss, dass die tatsächlichen Ge
gebenheiten nicht mehr erlauben, die Beiträge einzufordern, wohl aber eine Schadenersatzpflicht begründen können (BGE 131 V 425 E. 3.1, 129 V 193 E. 2.1, 128 V 15 E. 2a, 126 V 443 E. 3a, 452 E. 2a, 121 III 386 E. 3b, je mit Hin
weisen).
    
Im Falle eines Konkurses oder Nachlassvertrages mit Vermögensabtretung hat die Kasse nicht notwendigerweise erst Kenntnis des Schadens im Sinne von 
Art. 
52 
Abs. 
3 AHVG, wenn sie in die Verteilungsliste und Schlussrechnung des Konkursamtes oder Liquidators Einsicht nehmen kann oder einen Verlustschein erhält; denn wer im Rahmen solcher Verfahren einen Verlust erleidet und auf 
Ersatz klagen will, hat praxisgemäss in der Regel bereits dann ausreichende Kenntnis des Schadens, wenn die Kollokation der Forderungen eröffnet bezie
hungsweise der Kollokationsplan (und das Inventar) zur Einsicht aufgelegt wird. In diesem Zeitpunkt ist oder wäre der Gläubiger im Allgemeinen in der Lage, den Stand der Aktiven, die Kollokation seiner Forderung und die voraussichtli
che Dividende zu kennen (BGE 126 V 443 E. 3a, 119 V 89 E. 3, je mit Hinwei
sen).
1.2.4
    
Im Konkurs der 
Y.___
 wurden - wie erwähnt - am 25. Juni 2010 der Kollokationsplan und das Inventar zur Einsicht aufgelegt, so dass nach Ablauf der zwanzigtägigen Auflagefrist die zweijährige Verjährungsfrist von 
Art. 
52 
Abs. 
3 AHVG begonnen hatte. 
Mit Erlass der Schadenersatzverfügung vom 6. Juli 2011 wahrte die Beschwerdegegnerin die genannte Frist. Die 
streitgegen
ständliche
 Forderung ist demnach nicht verjährt.
2.
2.1
    
Voraussetzung für eine Haftung nach 
Art. 
52 AHVG ist zunächst das Vorliegen eines Schadens. Dieser besteht darin, dass der AHV ein ihr gesetzlich geschul
deter Beitrag entgeht. Die Höhe des Schadens entspricht dabei dem Betrag, dessen die Kasse verlustig geht (Thomas Nussbaumer, Die Ausgleichskasse als Partei im Schadenersatzprozess nach Artikel 52 AHVG, ZAK 1991 S. 383 ff. und 433 ff.). Verwaltungs- und Betreibungskosten, Veranlagungs- und Mahnge
bühren sowie die Verzugszinsen bilden Bestandteil des Schadens, welcher der Ausgleichskasse zu ersetzen ist (BGE 121 III 382 E. 3bb; vgl. auch BGE 109 V 95 oben, 108 V 189 E. 5). Im Hinblick auf die in 
Art. 
14 
Abs. 
1 AHVG normierte Beitrags- und Abrechnungspflicht des Arbeitgebers gehören auch die 
Arbeitge
berbeiträge
 zum massgeblichen Schaden (BGE 98 V 26 E. 5).
 
    
Die 
Ausgleichskasse hat den Schaden so weit zu 
substanziieren
, dass er über
prüft werden kann. Ein
erseits hat sie den geltend gemachten
 Forderungsbetrag zeitlich und 
masslich
 zu spezifizieren, also gestützt auf eine Beitragsübersicht darzulegen, wie sich der eingeklagte Betrag zusammensetzt. Andererseits hat sie den Betrag zu belegen. Dies geschieht etwa durch Einreichen von 
Lohnsum
menmeldungen
, Rechnungen, 
Revisorenberichten
, Nachzahlungs- oder 
Veranla
gungsverfügungen
 und ist nur erforderlich, wenn die Forderun
g
 
masslich
 mit konkreten, nicht ohne weiteres widerlegbaren Einwendungen bestritten wird oder sich auf Grund der Akten greifbare Anhaltspunkte für Unrichtigkeiten er
geben
. A
nd
erseits obliegt es dem belangten
 Arbeitgeber, 
substanziiert
 darzule
gen, weshalb und gegebenenfalls in welchen Punkten die geltend gemachte 
Zahlungspflicht unbegründet is
t (Bundesgerichtsentscheid 
9C_314/2008
 vom 25. August 2008 E. 3.2
, Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts H 34/04 vom 15. September 2004 E. 5.2.1).
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin stützte ihre Forderung gegenüber dem Beschwerdefüh
rer im Wesentlichen auf die Jahresrechnungen der 
Y.___
 für die Jahre 2006
 
bis 2009 (Urk. 8/103, 8/166, 8/176, 8/343, 8/343, 8/435, 8/518)
, den Revisionsbericht vom 
2. 
September 2009 (Urk. 8/434), die Beitragsübersicht vom 27. Januar 2012 (Urk. 8/517) und den Kontoauszug desselben Datum
s
 (Urk. 8/516). Des Weiteren liegen zahlreiche Mahnungen (etwa Urk. 8/7
-8, 8/18, 8/20, 8/31
,
 
8/35
,
 8/47
,
 8/95
, 8/100, 8/161
,
 8/194
,
 8/238-240
, 8/262, 
8/301
), 
Verzugs
zinsabrechnungen
 (Urk.
 8/44
,
 
8/99, 8/181
, 8/204, v
gl. auch Urk. 8/431
), 
Betrei
bungsbegehren
 (Urk.
 8/9
, 8/19, 8/21
,
 8/37
,
 8/48
,
 
8/144
,
 
8/245
, 
8/315
, 
8/339
) und Zahlungsbefehle (Urk.
 8/12
, 8/22, 8/24, 
8/26
,
 8/33
 
8/49
,
 
8/82
,
 8/84
,
 8/112
,
 
8/154
, 
8/195
,
 8/224
, 8/317,
 8/327
,
 8/341
,
 8/369
) bei den Akten. 
    
Aus den Jahresabrechnu
ngen 2006 bis 200
9 (Urk. 8
/103, 8/166, 8/176, 8/343
, 8/435, 8/518) ist ersichtlich, dass die 
Y.___
 im genannten Zeitraum Lohnzahlungen von insgesamt 
Fr. 
4‘399‘774.--
 (= 
Fr. 
1‘725‘104.-- + 
Fr. 
1‘928‘681
.--
 [
= 
Fr. 
1‘782‘514
.--
 + 
Fr. 
146‘167.--
]
 + 
Fr. 
745‘989.--) ausge
richtet hat. Der Ausstand resultiert aus der Gegenüberstellung der gemäss Kon
toauszug und Beitragsübersicht geschuldeten Sozialversicherungsbeiträge zu
züglich Nebenkosten und der von der 
Y.___
 geleisteten Zahlungen. Danach besteht ein Saldo von 
Fr. 
472‘748.
4
5 zu Gunsten der Beschwerdegegnerin (Urk. 8/516-517).
2.3
2.3.1
    
Der Beschwerdeführer vertritt die Ansicht, 
der von der Beschwerdegegnerin ein
geforderte Schaden sei unkorrekt, 
da nicht sämtliche Zahlungen der 
Y.___
 an die Ausgleichskasse
 berücksichtigt worden seien. Zudem sei die B
erechnung
 des Schadens nicht nachvollziehbar.
2.3.2
    
Dazu ist zunächst
 festzuhalten
, dass der Beschwerdeführer offenbar die Eigenheiten des Buchhaltungsprogramms der Beschwerdegegnerin verkennt. Bei diesem werden die Gutschriften nicht (immer) bei den offenen Positionen ver
bucht, zu denen sie sachlich und zeitlich gehören, sondern sie werden zur De
ckung der ältes
te
n Ausstände verwendet. Dieses Vorgehen kann zum Wider
spruch mit der gesetzlichen 
Regelung nach 
Art. 
86
 des Obligationen
rechts
 füh
ren
. Nach dieser Bestimmung ist der Schuldner berechtigt
, bei der Zahlung zu erklären, welche Schuld er tilgen will.
 Davon machte d
er Beschwerdeführer
 denn auch
 vereinzelt Gebrauch (vgl. etwa Urk. 8/254
, 8/265
).
 Eine Umbuchung 
von der einen zur anderen Position hat indessen keine Auswirkungen auf die Höhe des Gesamtausstandes. 
Für den Beschwerdeführer
 wirkte
 sich übrigens
 das Vorgehen der Beschwerdegegnerin in Hinblick auf die zu leistenden 
Verzugs
zinse
 positiv aus. 
    
I
m Folgenden
 sind die
 konkreten Einwendungen des Beschwerdeführer
s zu prü
fen.
 
Auf allgemein gehaltene 
Bestreitungen
 (vgl. Urk. 1 S. 14) wird mangels hinreichender
 Substantiierung 
nicht eingegangen.
2.3.3
    
Hinsichtlich der Schadensberechnung monie
rt der Beschwerdeführer
,
 d
ie
 mit
 
Gutschriftsanzeigen
 vom 10. und
 
27. November 2007
 bestätigten Zahlungen von je
 
Fr. 
4‘453.55 seien nicht verbucht worden. Dazu hat die 
Beschwerdegeg
nerin
 in der Beschwerdeantwort nachvollziehbar ausgeführt, dass sich die bei
den Anzeigen auf dieselbe 
Gutschrift beziehen
 und es sich mithin um eine
 ein
zige
 Zahlung handelt
. Verbucht wurde sie
 im Kontoauszug
 unter
 den Positionen
 2006/0015 und 2007/0001 (Urk. 8/516)
. Dass 
in den
 beiden 
Gutschriftsanzeigen
 auf die Rechnungsnummern 2006/0003 bez
iehungsweise 2006/0004 verwiesen wird
 (Urk. 3/8+10), bedeutet nicht, dass damit zwei verschiedene „ursprüngli
che“ Rechnungen identifiziert würden, wie der Beschwerdeführer behauptet (Urk. 12 S. 5), sondern ist darauf zurückzuführen, dass die Gutschrift in der Kontoführung zunächst diesen
 Positionen gutgeschrieben
 wurde, bevor
 (aus bu
chhalterischen Gründen) eine Umbuchung auf die
 
Positionen 2006/
0015 und 2007/0001 erfolgte
 
(vgl. Urk. 6 S. 1 f.)
. 
Ebenso
 wurde der in der 
Gutschriftsan
zeige
 vom 23. Juni 2008 erwähnte Betrag
 von 
Fr. 
3‘471.20
 (Urk. 3/8) verbucht. Bezahlt wurde er
 von der 
Y.___
 am 19. Mai 200
8 (Urk. 8/517 S. 8). B
uchhaltungstechnisch
 erfasst
 wurde er
 unter
 den Positionen 2008/0
002 (E.HABÜB) und 2
008/0
004 (HABENHER; Urk. 8/516
). Die V
errechnung der 
Y.___
 vom 18. November 2008 betreffend Kinderzulagen in der Höhe von 
Fr. 
3‘510.-- wurde unter
 der Position 2008/0013 vorgenommen
 (Urk. 8/516).
 Die vom Beschwerdeführer in der Beschwer
de unter Hinweis auf die 
Buchhal
tung
 der 
Konkursitin
 aufgeführten zehn Zahlungen finden sich auch in der 
Bei
tragsübersicht
 der Beschwerdegegnerin
 und wurden dementsprechend berück
sichtigt
.
 Soweit der Beschwerdeführer den exakten Konnex zwischen diesen Zahlungen und den in der Beitragsübersicht aufgelisteten Verbuchungen be
streitet, kann ihm nicht gefolgt werden. Die Verbuchungen gemäss 
Beitrags
übersicht
 einerseits und gemäss Buchhaltung der 
Konkursitin
 anderseits stim
men in 
betraglicher
 Hinsicht überein und tragen das gleiche Datum bez
ie
hungsweise enthalten
 eine Abweichung
 von einem Tag 
(Urk. 1 S. 10, Urk. 3/18,
 Urk. 8/517,
 Urk. 12 S. 7)
. 
Beim vom Beschwerdeführer als erratisch kritisierten Betrag
 von 
Fr. 
4‘
080.--, der auf Seite 2 in der Beitragsübersicht aufgeführt ist 
(Urk. 1 S. 14)
, handelt sich
 um eine Verrec
hnungsbuchung. Ihr Korrelat findet sich
 im Kontoauszug unter
 der Position 2006/
0001 (Urk. 8/516;
 vgl. dazu auch Urk. 6 S. 2
). Die weitere Behauptung des Beschwerdeführers
, die 
Beschwerde
gegnerin
 habe vom Betrag von 612‘
991.--
 partizipiert
, welchen er an das Be
treibungsamt geleistet ha
be (Urk. 1 S. 10),
 ist mangel
s Substantiierung nicht zu hören und
 überdies
 schon allein
 deshalb nicht plausibel, weil
 gemäss Schreiben
 des Konkursamtes
 vom 23. September 2010
 nicht einmal sämtliche Gläubiger der ersten Klasse befriedigt werden können.
2.3.4
    
Weiter bringt der Beschwerdeführer 
vor, die Abrechnung
 der 
Beschwerdegegne
rin
 über die von der 
Y.___
 im Jahr 2009 ausgerichteten Kinderzulagen sei unkorrekt. In der Beschwerde brachte er vor, diese hätten sich auf 
Fr. 
36‘100.-- belaufen (Urk. 1 S. 16). In der Jahresrechnung 2009 deklarierte die 
Y.___
 die Ausrichtung von Kinderzulagen in der Höhe von 
Fr. 
34‘500.-- (Urk. 8/435). 
Aufgrund der 
Akten ergibt sich
 indessen
, dass die 
Y.___
 effektiv
 Kinderzulagen in der Höhe von 
Fr. 
33‘500.-- ausbezahlt
 hatte
 (
Urk. 8/437-441, 8/443-447, 8/449-451, 8/483, 8/498, 8/500-501, 8/506-7, 8/518-520).
 Die Beschwerdegegnerin korrigierte die Abrechnung dahingehend. 
Dass die Korrek
tur
 ohne Einräumung einer Gelegenheit zur Stellungnahme erfolgte, stellt entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers keine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar, da die Korrektur basierend auf
 den von ihm beziehungsweise der 
Y.___
 eingereichten Unterlagen erfolgte. Nachdem die Beschwerdegegnerin die Berechnung des Betrags von 
Fr. 
33‘500.-- in der Beschwerdeantwort ausführlich dargelegt hatte
 (Urk. 6 S. 3)
, bemängelte der Beschwerdeführer
 dessen Richtigkeit einzig
 noch
 insofern, als er geltend machte, der Arbeitnehmer 
A.___
 habe im Juni 2009 Tagge
ld bezogen und der Anspruch auf Kinderzulage des Arbeitnehmers 
B.___
 betrage 
Fr. 
2‘000.-- und nicht - wie von der Beschwerdegegnerin berücksichtigt - 
Fr. 
1‘000.-- 
(Urk. 
12 S. 11).
    
Der Beschwerdeführer 
verkennt, dass
 
die Kinderzulagen von der
 
Y.___
 im Jahr 2009
 lediglich
 in den Monaten Ja
nuar bis Mai ausgerichtet wurden
 (Urk. 8/435). Ob 
A.___
 im Juni 2
00
9 Taggeld bezog, ist deshalb
 
unbeachtlich
. 
Es
 trifft zu, dass die Beschwerdegegnerin davon ausging, dass 
B.___
 von der Arbeitgeberin im Jahr 2009 (Januar bis Mai 2009) Kinderzulagen von insgesamt 
Fr. 
1‘000.-- ausbezahlt wurden, 
also 
Fr. 
200.-- pro Monat
. Dabei stützte
 sie sich auf die eigenen
 
Angabe
n 
der 
Y.___
 (Urk. 8/435). Von diesem Sachverhalt
 ist somit auszugehen.
 Daran ändert nichts, dass der
 verfügte monatliche Anspruch von 
B.___
 auf Kinderzulagen 
Fr. 
400.-- beträgt
 (Urk. 8/451
; vgl. auch Urk. 3/29
).
 Denn die Arbeitgeber fungieren lediglich als reine Zahlstelle der FAK. Sie zahlen den anspruchsberechtigten Arbeitnehmern 
(
in der Regel
)
 die 
Familienzulagen aus (
Art. 
15 
Abs. 
2 
FamZG
)
. Diese werden alsdann mit den von ihnen geschuldeten Beiträgen verrechnet (vgl. 
Kieser
/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Familienzulagen, Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2010, 
N. 
13 zu 
Art. 
15 
FamZG
). Da die 
Y.___
 
B.___
 lediglich 
Fr. 
1‘
000.-- ausbezahlte, kann 
sie denn auch ledigli
ch eine Forderung
 gegen die Beschwerdegegnerin in dieser Höhe geltend machen. 
Ein
 allfälliger Anspruch von 
B.___
 auf weitere Kinderzulag
en ist
 nicht
 T
hema
 des vorliegenden Prozesses
. 
Abgesehen davon, dass die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Forderung gemäss Aktenlage nicht liquid ist, ist zu beachten, das
s es sich dabei
 um eine kantonalrechtliche Forderung (kantonalrechtliche Kinderzulagen gemäss der Rechtslage bis Ende 2009 
[vgl. oben E. 1.1]) handelt
. Gemäss Art. 125 Ziffer 3 OR können wider den Willen des Gläubigers Verpflichtungen gegen das Gemeinwesen aus öffentlichem Rechte nicht durch V
errechnung getilgt werden
. Der Beschwerdegegnerin als selbständige Anstalt des öffentlichen Rechts stehen die Sozialversicherungsbeiträge als 
öffentlichrechtliche
 Forderung zu. Demnach könnte sie selbst bei ei
nem unbestrittenen Bestand der Kinderzulagenforderung auf einer vollständigen Bezahlung der Beiträge beziehungsweise des Schadenersatzes beharren.
2.3.5
    
Schliesslich 
zieht der Beschwerdeführer in 
masslicher
 Hinsicht die Rechtmässig
keit der von der Beschwerdegegnerin in Rechnung gestellten Verwaltungskosten in Frage (
Urk. 
1 S. 
15
, 
Urk. 
12 S. 10). Der Ansatz von 3
 %
 ist indessen nicht zu beanstanden, 
nachdem gemäss Verordnung über den Höchstansatz der 
Verwal
tungsbeiträge
 in der AHV
 (SR 831.143.41) ein solcher
 von bis 5
 %
 zulässig ist
. Unklar ist ferner, was der Beschwerdeführer aus 
Urk. 
8/474 ableiten will (
Urk. 
12 S
. 21 f. und 26). Es handelt
 sich dabei
 um eine Abrechnung
 der 
Be
schwerdegegnerin
 gegenüber der Arbeitslosenkasse, betrifft den Zeitraum nach der Konkurseröffnung und ist mithin im vorliegenden Zusammenhang uner
heblich.
 
Im Übrigen wurden - entgegen der Annahme des Beschwerdeführers (
Urk. 
12 S. 25) - die
 Verrechnung
sgutschriften
 betreffend 
C.___
 (
Fr. 
975.--)
, 
D.___
 (
Fr. 
450.--)
 und 
E.___
 (
Fr. 
340.--)
 von der Beschwerdegegnerin berücksichti
gt (vgl. Kontoauszug, 
Urk. 
8/516
 S. 6
, 14 und 15). 
Soweit der Beschwerdeführer 
bemängelt
, gemäss Beitragsübersicht und
 Kontoauszug 
seien der 
Y.___
 Beiträge 
für die Zeit vor
 ihrer
 Anmel
dung bei der Beschwerdegegnerin per 1. September 1999
 in
 Rechnung gestellt worden (
Urk. 
12 S. 22)
, ist
 
darauf hinzuweisen, dass diesen Rechnungsstellungen
 
Rück
zahlungsverbuchungen
 gegenüber stehen. 
Den Empfang von Rückzahlungen
 bestritt er
 mit Nichtwissen (
Urk. 
12 S. 23), was aber der Substantiierungspflicht nicht genügt.
 Nichts zu seinen Gunsten vermag der Beschwerdeführer sodann 
aus der Ta
tsache abzuleiten, dass die Beschwerdegegnerin mit Kontoauszug vom 9. März 2
009 bloss einen Ausstand von
 
Fr. 
193‘821.40 gemeldet hatte (
Urk. 
1 S. 18, 
Urk. 
3/23). Dies hat nicht zur Folge, dass die Beschwerdege
gnerin nicht berechtigt wäre
, d
en
 gesamten effektiv geschuldeten 
Betrag
 zu beanspru
chen.
2.4
    
Aus dem Gesagten folgt, dass keine Anzeichen
 dafür
 ersichtlich sind, dass die Zahlungen der 
Y.___
 unkorrekt verbucht worden wären. Vielmehr hat die Beschwerde
gegnerin 
den Schaden mit der Beitragsübersicht, dem Konto-Auszug, den Lohnabrechnungen, den Betreibungsakten, dem 
Arbeitgeberkon
trollbericht
 sowie den weiteren Unterlagen in hinreichender Weise substantiiert und belegt. 
    
Nach dem Gesagten ist von einem Schaden der Beschwerdegegnerin von 
Fr. 
472‘748.
4
5 auszugehen
 unter Abzug einer allfälligen Konkursdividende. 
Die Vorgehensweise der Beschwerdegegnerin
, aufgrund der ungewissen Höhe de
r Konkursdividende den Beschwerdeführer
 zum Ersatz des gesamten der 
Aus
gleichskasse
 entgangenen Betrages gegen Abtretung beziehungsweise Anrech
nung von all
fälligen Dividenden zu verpflichten
 (vgl. 
Urk. 
8/510)
, ist
 rechtens. Dieses auch auf den Gebieten des Zivilrechts und des öffentlichen Rechts ge
wählte Vorge
hen ist vom Bundesgericht
 aus Gr
ünden der Verfahrensökono
mie und der Rechtssicherheit sowie unter dem Gesichtspunkt der Zielsetzung des Schadenersatzrechts auf Forderungen gemäss Art. 52 AHVG und Art. 82 Abs. 1 
der Verordnung über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (AHVV) 
so
wohl bei Konkursen als auch in Fällen von Nachlassverträgen mit 
Vermögens
abtretung
 für anwendbar erklärt worden (BGE 116 V 76). 
Zu beachten ist, dass im Rahmen von 
Art. 
52 AHVG nicht etwa für Sozialversicherungsbeiträge ge
haftet wird, sondern für Schaden. Beiträge und Schadenersatzforderungen sind rechtlich nicht identische Forderungen (BGE 121 III 385 E. 3c). Dies verkennt der Beschwerdeführer, wenn er die verfrühte Geltendmachung des Schadener
satzanspruchs reklamiert (
Urk. 
12 S. 15 ff.
). Würde die Beschwerdegegnerin den Ausgang des Konkursverfahrens abwarten, wie vom Beschwerdeführer gefor
dert, riskierte sie 
die Verjährung ihrer Forderung.
    
Im Zusammenhang mit der monierten verfrühten Geltendmachung des Schadenersatzanspruchs
 macht der Beschwerdeführer eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 
geltend. Er habe
 diese Rüge in seiner mündlich erhob
enen Einsprache vorgetragen;
 sie
 sei aber nicht protokolliert worden 
(
Urk. 
1 S. 16 ff.). 
In der Tat findet sich im 
Einspracheprotokoll
 kein
 en
tsprechender Hinweis auf diese Rüge
 (
Urk. 
8/
512). D
ieses ist jedoch
 v
on ihm unterschrieben worden, so dass
 von dessen Vollständigkeit auszugehen
 ist
, was
 dem vom Beschwerdefüh
rer behaupteten Sachverhalt
 entgegen
steht
.
 Selbst wenn dem nicht so wäre, hätte eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs
 als geheilt zu gelten, zu
mal der Beschwerdeführer die Möglichkeit hat, sich vor dem Gericht als Be
schwerdeinstanz zu äussern, welches den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen kann.
3.
3.
1
    
Art. 
14 
Abs. 
1 AHVG und die 
Art. 
34 ff. 
AHVV 
schreiben vor, dass der Arbeitgeber bei jeder Lohnzahlung die Arbeitnehmerbeiträge in Abzug zu brin
gen und zusammen mit den Arbeitgeberbeiträgen der Ausgleichskasse zu ent
richten hat. Die Arbeitgeber haben den Ausgleichskassen periodisch 
Abrech
nungsunterlagen
 über die von ihnen an ihre Arbeitnehmer ausbezahlten Löhne zuzustellen, damit die entsprechenden paritätischen Beiträge ermittelt und ver
fügt werden können. Die Beitragszahlungs- und Abrechnungspflicht des Arbeit
gebers ist eine gesetzlich vorgeschriebene 
öffentlichrechtliche
 Aufgabe. Die Nichterfüllung dieser 
öffentlichrechtlichen
 Aufgabe bedeutet eine Missachtung von Vorschriften im Sinne von 
Art. 
52 
Abs. 
1 AHVG und zieht die volle 
Scha
dendeckung
 nach sich (BGE 118 V 193 E. 2a; vgl. BGE 132 III 523 E. 4.6). 
3.2
    
Aus den Akten ist ersichtlich, dass die 
Y.___
 den ihr als Arbeitgeberin obliegenden Zahlungsverpflichtungen in den Jahren 2006 bis 2009 nur un
vollständig 
beziehungsweise nicht zeitgerecht
 nachkam. Die 
Beschwerdegegne
rin
 sah sich deshalb veranlasst, die Gesellschaft wiederholt zu mahnen und zahlreiche Schuldbetreibungsverfahren einzuleiten. Insgesamt blieben geschul
dete Sozialversicherungsbeiträge (inklusive Neben
kosten) in der Höhe von 
Fr. 
4
72‘748.4
5 unbezahlt (vgl. E. 2
). Es bedarf keiner weiteren Ausführungen, dass die 
Y.___
 Vorschriften im Sinne von 
Art. 
52 
Abs. 
1 AVG verletzt hat, weshalb der von ihr verursachte Schaden grundsätzlich voll zu decken ist.
    
Zu prüfen bleibt, inwieweit diese Missachtung 
öffentlichrechtlicher
 
Arbeitgeber
pflichten
 auf grobfahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten des Beschw
erdefüh
rers zurückzuführen ist.
4.
4.1
    
Die wesentliche Vora
ussetzung für die Schadenersatz
pflicht besteht nach dem Wortlaut des Art. 52 AHVG darin, dass der Arbeitgeber absichtlich oder 
grob
fahrlässig
 Vor
schriften verletzt hat und dass durch diese Missachtung ein Scha
den verursacht worden
 ist (BGE 108 V 186 E. 1a
). Absicht bzw. Vorsatz und 
Fahrlässigkeit sind verschiedene Formen des Verschuldens. Art. 52 AHVG sta
tuiert demnach eine Verschuldenshaftung, und zwar handelt es sich um eine Verschuldenshaftung aus öffentlichem Recht. Die Schadenersatzpflicht ist im konkreten Fall nur dann begründet, wenn nicht Umstände gegeben sind, welche das fehlerhafte Verhalten des Arbeitgebers als gerechtfertigt erscheinen lassen oder sein Verschulden im Sin
ne von Ab
sicht oder grober Fahrlässigkeit aus
schliessen. In diesem Sinne ist es denkbar, dass ein Arbeitgeber zwar in vorsätz
licher Missachtung der AHV
Vorschriften der Ausgleichskasse einen Schaden zufügt, ab
er trotzdem nicht schadenersatz
pflichtig wird, wenn besondere Um
stände die Nichtbefolgung der einschlägigen Vorschriften als erlaubt oder nicht schuldhaft erscheinen las
sen (BGE 108 V 186 E. 1b
; ZAK 1985 S. 576 E. 2). So kan
n es sein, dass es einem Arbeit
geber, der sich in schwieriger finanzieller Lage befindet, durch das Nichtbezahlen der Beiträge gelingt, die Existenz seines Unternehmens zu retten. Ein solches Vorgehen führt allerdings nur dann nicht zu einer Haftung gemäss Art. 52 
Abs. 
1 AHVG, wenn der Arbeitgeber im Zeit
punkt seiner Entscheidung aufgrund der objektiven Umstände und einer seriö
sen Beur
teilung der Lage damit re
chnen durfte, dass er die Forde
rung der 
Aus
gleichskasse
 innert nützlicher Frist würde befriedi
gen können (BGE 108 V 188
; ZAK 1992 S. 248 E.
 4b; vgl. BGE 132 III 530
).
    
Liegt ein
 Selbst- oder Mitverschulden der 
Ausgleichskasse vor, kann 
dies
 in sinngemässer Anwendung 
von 
Art. 
44 
Abs. 
1 OR zu einer Herabsetzung der geltend gemachten Forderung
 führen. 
Voraussetzung dafür ist, dass sich die Verwaltung einer groben Pflichtverletzung schuldig
 gemacht hat, was nament
lich dann der Fall ist, wenn sie elementare V
orschriften der 
Beitragsveranla
gung
 und des Beitragsbezugs missachtet hat. E
ine Herabsetzung kann nur erfol
gen, wenn und soweit das pflichtwidrige Verha
lten der Verwaltung für die Ent
stehung oder Verschlimmerung des Schadens adäquat kausa
l gewesen ist (BGE 122 V 189 E
. 3c).
4.2
4.2.1
    
Grobe Fahrlässigkeit liegt praxisgemäss vor, wenn ein Arbeitgeber das ausser Acht lässt, was jedem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter glei
chen Umständen als beachtlich hätte einleuchten müssen. Das Mass der zu ver
langenden Sorgfalt ist abzustufen entsprechend der Sorgfaltspflicht, die in den kaufmännischen Belangen jener Arbeitgeberkategorie, welcher die betreffende Person angehört, üblicherweise erwartet werden kann und muss. Dabei sind an die Sorgfaltspflicht einer Aktiengesellschaft hinsichtlich der Einhaltung gesetz
licher Vorschriften grundsätzlich strenge Anforderungen zu stellen. Ähnlich ist zu differenzieren, wenn es darum geht, die subsidiäre Haftung der Organe eines 
Arbeitge
bers zu ermitteln (BGE 108 V 202 E. 3a
; ZAK 1985 S. 51 E. 2a,
 620 
 
E. 3b; vgl. BGE 132 III 529 E. 4.6
).
4.2.2
    
Nicht jedes einer Fir
ma als 
solcher anzulastende Ver
schulden
 muss auch ein solches ihrer sämtlichen Organe sein. Vielmehr hat man abzuwägen, ob und in
wieweit eine Handlung der Firma einem bestimmten Organ im Hinblick auf dessen rechtliche und faktische Stellung innerhalb der Firma zuzurechnen ist. Ob ein Organ schuldhaft gehandelt hat, hängt demnach entscheidend von der Verantwortung und den Kompetenzen ab, die ihm von der juristischen Person übertragen wurden (BGE 108 V 199 E. 3a; ZAK 1985 S. 620 E. 3b). Bei einfa
chen Verhältnissen muss vom einzigen Verwaltungsrat einer Aktiengesellschaft, der als solcher die Verwaltung der Gesellschaft als einzige Person in 
Organstel
lung
 zu besorgen hat, in der Regel der Überblick über alle wesentlichen Belange der Firma verlangt werden, und dies selbst dann, wenn er seine Befugnisse weitgehend an einen Geschäftsführer delegiert hat. Er kann mit der Delegation der Geschäftsführung nicht zugleich auch seine Verantwortung als einz
iges Verwaltungsorgan an den Ge
schäftsführer delegieren (BGE 108 V 199 E. 3b).
4.2.3
    
Formell eingesetzte Geschäftsführer einer GmbH wie auch Personen, die faktisch die Funktion eines Geschäftsführers ausüben, haften für den der 
Ausgleichs
kasse
 zufolge nicht bezahlter Bundessozialversicherungsbeiträge entstandenen Schaden nach den gleichen Grundsätzen wie Organe einer Aktiengesellschaft. Dagegen besteht für den blossen Gesellschafter einer GmbH vorbehältlich einer abweichenden statutarischen Regelung keine Pflicht zur Kontrolle oder Überwa
chung der Geschäftsführung, weshalb ihm das Fehlverhalten der Gesellschaft auch nicht angerechnet werden darf (BGE 126 V 237 ff.)
.
5.
5.1
    
Der 
Beschwerdeführer bringt zu seiner Entlastung vor, dass die 
Y.___
 über eine intakte Auftragslage verfügt habe. Es hätten deshalb ernsthafte 
Sa
nierungsaussichten
 bestanden. Vor allem macht er aber ein 
Mitverschulden der Beschwerdegegnerin
 geltend. Diese hätte ihm den zweiten Zahlungsplan nicht bewilligen dürfen. Sie habe es verschlafen, unbezahlte Beiträge ohne Verzug auf dem Weg der Betreibung einzuziehen, was eine Vergrösserung des 
Betreibungs
ausstandes
 bewirkt habe (
Urk. 
1 S.
 24 ff.).
5.2
    
Vorweg ist festzuhalten, dass in diesem Prozess nicht zu untersuchen ist, 
ob der Konkurs der 
Y.___
 allenfalls hätte vermieden werden können oder ob am vorliegenden Verfahren nicht beteiligten Drittpersonen diesbezüglich irgendein Schuldvorwurf gemacht werden
 könnte.
 Es ist einzig zu entscheiden, ob die 
Y.___
 die ihr als Arbeitgeberin obliegenden Pflichten verletzt hat und ob gegebenenfalls ein qualifiziertes Verschulden des Beschwerdeführers zu bejahen ist.
    
Soweit der Beschwerdeführer grundsätzliche Kritik an der Rechtsprechung des Bundesgerichts zu 
Art. 
52 AHVG übt (
Urk. 
1 S. 
19 ff.
), ist er darauf hinzuwei
sen, dass das Bundesgericht in ständiger Praxis daran festhält (129 V 11; Bun
desgerichtsurteile 9C_276/2013 vom 28. Juni 2013 
E. 2, 9C_330/2010 vom 18. Januar 2011 E. 1).
 Darauf kann verwiesen werden.
5.3
5.3
.1
    
Der Beschwerdeführer war 
einzelzeichnungsberechtigter Geschäftsführer der 
Y.___
. Bei dieser Gesellschaft handelte
 es sich um ein relativ kleines Unternehmen
 mit einfacher Verwaltungsstruk
tur
 (vgl. etwa 
Urk. 
8/166, 8/176, 8/343, 8/435). Bei 
solch
 leicht überschaubaren Verhältnissen muss von einem Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung verlangt werden, dass er den Überblick über alle wesentlichen Belange des Unternehmens hat. In besonderem Masse gilt das für den einzigen Geschäftsführer.
    
Der Beschwerdeführer muss sich demnach den Vorhalt gefallen lassen, dass die 
Y.___
 der Beschwerdegegnerin Sozialversicherungsbeiträge (inklusive Nebenkosten) in der Höhe von 
Fr. 
472’
7
48.
4
5 schuldig bl
ieb, in den Jahren 2006 bis 2009
 aber Lohnzahlungen von insgesamt 
Fr. 
4‘399‘774.-- ausrichtete (vgl. E. 2.2).
 Mit anderen Worten wurde den Lohnzahlungen Priorität vor der Beitragsentrichtung eingeräumt, wodurch die Beschwerdegegnerin zu Schaden kam. Indem der Beschwerdeführer nicht gegen das pflichtwidrige Handeln der 
Y.___
 einschritt beziehungsweise selbst diese Vorgehensweise (prioritäre 
beziehungsweise bevorzugte Behandlung der Lohnzahlungen) wählte, verletzte er seine 
öffentlichrechtlichen
 Pflichten als Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Er hätte nämlich dafür sorgen müssen, dass die 
Y.___
 nur Löhne ausrichtet, für die die Gesellschaft auch die entsprechenden Sozialversicherungsbeiträge zu leisten imstande ist (für viele 
etwa: Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts H 26/06 vom 10. April 2006 mit Hinweis
;
 vgl. ferner Marco 
Reichmuth
, Die Haftung des Arbeitgebers und seiner Organe nach 
Art. 
52 AHVG, 2008, S. 158 
Rz
 674)
. 
5.3.2
    
D
er Beschwerdeführer kann sich zur Rechtfertigung dieses Verstosses gegen die gesetzliche Beitragszahlungspflicht nicht auf die oben in E. 4.1 wiedergegebene höchstrichterliche Praxis berufen, wonach es in schwierigen finanziellen Situa
tionen unter Umständen gerechtfertigt sein kann, die Beiträge nicht zu bezah
len, um die Existenz des Unternehmens zu retten. Es ist nämlich zu betonen, dass ein solches Vorgehen nur dann nicht zu einer Haftung nach 
Art. 
52 AHVG führt, wenn der Arbeitgeber im Zeitpunkt seiner Entscheidung aufgrund der objektiven Umstände 
und einer seriösen Beurtei
lung der Lage annehmen darf, er
 werde die geschuldeten Beiträge innert nützlicher Frist, d.h. höc
hstens innerhalb eines Jahres (Bundesgerichtsu
rteil 9C_111/2007 vom 17. September 2007 E. 3.1) nachzahlen können und ein gezieltes, auch in zeitlicher Hinsicht konkretes 
Sa
nierungskonzept
 vorliegt (Bundesgerichtsurteil 9C_117/2011 vom 29. März 2011 E. 4).
    
Im vorliegenden Fall bestehen keine solchen Umstände. 
Zwar war das Stammkapital in den Jahren 2006 und 2007 zu
 mehr als 100
 %
 gedeckt (
Urk. 
1
 S. 27, 
Urk. 
3/30-31). Dieses betrug aber lediglich 
Fr. 
20‘000.--, was bei einer Bilanzsumme von über 
Fr. 
3 Mio. nicht wesentlich i
ns Gewicht fällt. Diese De
ckung
 änderte den
n
 auch nichts an den Liquiditätsproblemen der 
Y.___
. 
Anhaltspunkte für das Vorliegen eines Sanierungskonzepts
, welches die Bezahlung
 der geschuldeten Beiträge innert nützlicher Frist erlaubt hätte
, beste
hen in den Akten nicht und werden vom Beschwerdeführer auch nicht darge
legt
. Der blosse Hinweis auf eine
 (angeblich)
 intakte Auftragslage genügt 
hiefür
 nicht.
 Zu keinem anderen Ergebnis führt
, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2009 private Mittel in der Höhe von 
Fr. 
260‘000.-- investiert hatte (vgl. 
Urk. 
1 S. 30). 
Dies gilt umso mehr, als daraus allein ein Bemühen, die 
Beitragszah
lungs
- und Ablieferungspflicht rechtzeitig zu erfüllen, nicht
 ersichtlich ist (
vgl. 
Urteil des 
Eidg
. Versicherungsgerichts H 30/
06 vom 19. Juli 2006 E. 5.3.2).
5.3.3
    
Ebenfalls 
z
u verneinen
 ist
 ein Selbst- oder Mitverschulden der Beschwerdegegnerin
, das zu 
einer Herabsetzung der geltend gemachten Forde
rung berechtigen würde
. 
Macht ein
 Beitragspflichtiger glaubha
ft
, dass er sich in 
finan
zieller Bedrängnis befindet, 
so kann die Ausgleichskasse einen Zahlungs
aufschub gewähren, sofern sich
 der Beitragspflichtige zu regelmässigen Ab
schlagszahlungen verpflichtet, die erste Za
hlung sofort leistet und begrün
dete Aussicht besteht, dass die weiteren Absc
hlagszahlungen sowie die laufen
den Beiträge fristgemäss entrichtet werden können
 (
Art. 
34b 
Abs. 
1 AHVV)
. Die Ausgleichskasse setzt die Zahlungsbedingungen, insbesondere die 
Verfallter
mine
 und die Höhe der Abschlagszahlungen, unter Berücksichtigung der beson
deren Verhältnisse des Beitragspflichtigen schriftlich fest (
Art. 
34b 
Abs. 
2 AHVV).
 
Nach der Rechtsprechung ändert ein Zahlungsaufschub mit 
Tilgungs
plan
 an der Widerrechtlichkeit der nicht ordnungsgemässen Bezahlung der Bei
träge nichts. Bei der Beurteilung der Frage, ob die verantwortlichen 
Arbeitge
berorgane
 ihren Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit der Einhaltung der Beitragszahlungspflicht nachgekommen sind, ist ein mit der Ausgleichskasse vereinbarter Zahlungsaufschub mit Tilgungsplan 
mitzuberücksichtigen
, soweit dem Beitragspflichtigen damit ein Abweichen von den ordentlichen Zahlungs
terminen zugestanden wird (BGE 124 V 253).
    
Der Beschwerdeführer hatte am 26. September 2006 ein erstes Ratenzahlungsgesuch gestellt, welches am 3. November
 2006 bewilligt wurde (
Urk. 
8/
64, 8/78). Die darin enthaltenen Raten in der Höhe von zweimal 
Fr. 
15‘000.-- sowie einmal 
Fr. 
16‘513.-- wurden in der Folge an die 
Ausgleichs
k
asse
 geleistet (
Urk. 
8/516 S. 25
).
 
Ein zweites Gesuch vom 7. Januar 2008 be
willigte die Beschwerdegegnerin am 25. Januar 2008 (
Urk. 
8/160).
 
Deren Rechtmässigkeit hing e
ntgegen de
r Ansicht des Beschwerdeführers nicht von der Frage nach bestehenden Ausständen aus dem Jahr 2006 ab
 (
Urk. 
1 S. 25). Voraussetzung war lediglich, aber immerhin, dass begründete Aussicht bestand
, dass die weiteren Abschlagszahlungen sowie die laufenden Beiträge frist
gemäss entrichtet würden.
 
Dafür sprach insbesondere die bisherige
 positive
 Erfahrung mit der Gewährung von Ratenzahlungen.
 
Ob der
 zweite
 Zahlungsaufschub zu Recht erteilt wurde, braucht
 aber nicht abschliessend beurteilt zu werden. Denn vorliegend wurde die getroffene Vereinbarung nur für die ersten drei Raten ein
gehalten und danach nicht mehr, 
weshalb der Zahlungsaufschub schon kurz nach dessen Bewilligung dahinfiel (vgl. 
Art. 
34b 
Abs. 
3 AHVV) und deshalb als Exkulpations
grund nicht taugt. Das
 Ausbleiben der vierten Rate
 mahnte die Beschwerdegegnerin
 bereits am 1
9. 
März 2008 (
Urk. 
8/168). Auch sonst kann ihr nicht
 vorgeworfen werden, das Beitragsinkasso zu wenig resolut
 vorange
trieben zu haben. Wenn
 der Beschwerdeführer 
der Beschwerdegegnerin nun vorwirft, sie habe die Restausstände nicht unverzüglich vollstrecken lassen
 (
Urk. 
1 S. 25), 
ist er darauf hinzuweisen, dass generell das Verhalten 
der 
Aus
gleichskasse
 nicht leichthin als grobfahrlässig angesehen werden
 darf
, wenn sie eine mit finanziellen Problemen kämpfende Firma nicht mit voller Härte an
packt (
vgl. 
Urteil des 
Eidg
. Versicherungsgerichts H 379/01 vom 3
0. 
Oktober 2002 E. 4; 
Nussbaumer, Das Schadenersatzverfahren nach 
Art. 
52 AHVG, in: Aktuelle Fragen aus dem Beitragsrecht der AHV, St. Gallen 1998 S. 106). 
So verhält es sich auch hier.
5.3.4
    
Aus dem Gesagten folgt, dass weder Rechtfertigungs- noch 
Schuldausschluss
gründe
 gegeben sind. Das Verhalten
 des Beschwerdeführers
 ist zum
i
ndest als grobfahrlässig zu betrachten.
 
6.
    
Unter den gegebenen Umständen ist das Verhalten beziehungsweise die Passivi
tät des Beschwerdeführers ohne Weiteres auch als adäquat kausal (BGE 119 V 406 E. 4a mit Hinweisen) für den bei der Beschwerdegegnerin eingetretenen Sc
haden in der Höhe von 
Fr. 
472‘748.
4
5 (vgl. E. 2
) zu betrachten, weshalb er zu Recht verpflichtet wurde, dafür Ersatz zu leisten.
    
Der Beschwerdeführer erklärt Verrechnung im Umfang von 
Fr. 
260‘000.--, dem Betrag seiner privaten Einschüsse in die 
Y.___
 Ende April 2009 (
Urk. 
1 S. 28). Diesem Antrag kann schon allein deswegen nicht stattgegeben werden, weil es an der Identität der Verrechnungsgegner fehlt. Schuldner der Schadenersatzforderung nach 
Art. 
52 AHVG ist der Beschwerdeführer. Schuld
ner der Forderung von 
Fr. 
260'000.-- wäre die 
Y.___
 beziehungsweise
 die
 Konkursmasse.
    
Nach dem Gesagten
 ist die Beschwerde abzuweisen.
7.
    
Ferner stellte der Beschwerdeführer
 den Antrag, es sei eine öffentliche Verhand
lung durchzuführen (
Urk. 
1 S. 32
).
    
Von einer beantragten öffentlichen Verhandlung kann bei hoher 
Technizität
 der zur Diskussion stehenden Materie abgesehen werden, was etwa auf rein rechne
rische, versicherungsmathematische oder buchhalterische Probleme zutrifft (BGE 136 I 279). Diese Voraussetzung ist hier erfüllt. Bei der primär im Streit stehen
den Frage der Schadensberechnung handelt es sich um eine rechnerische
 bezie
hungsweise buchhalterische
 Frage von hoher 
Techni
zität
. 
Zudem begründete der Beschwerdeführer 
den Antrag auf öffentliche Verhandlung 
mit der Unmittelbar
keit der Beweisführung. Seine Anwesenheit verschaffe dem Gericht die Mög
lichkeit, ihn als Partei zu befragen
. 
Wird lediglich eine persönliche Anhörung oder Befragung, ein Parteiverhör, eine Zeugeneinvernahme oder die Durchfüh
rung eines Augenscheins verlangt, darf das Gericht daraus schliessen, dass es dem Antragsteller um die Abnahme bestimmter Beweismittel und nicht um die Durchführung einer Verhandlung mit Publikums- und Pres
seanwesenheit geht (BGE 122 V 55
 E. 3a S. 55 ; SVR 2009 IV Nr. 22 S. 62 E. 1.2 [9C_599/2008]
), so dass auch aus diesem Grund von einer öffentlichen Verhandlung abzusehen ist. Abgesehen davon sind von einer Parteibefragung keine weiteren Erkenntnisse zu erwarten (
antizipierte Beweiswürdigung, 
BGE 136 I 236 E. 5.3, 134 I 148 E. 5.3, 124 V 94 E. 4b).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Adrian Lienert
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger
AN/SO/IDversandt
Geschäft-Nr.:
    
AK.2011.00047
Entscheid vom:
    
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janein
Findex
x
Anonymisierung
X
Kategorie
Anwendungsfall
X
Hinweisfall
Zwischenentscheid
Kurzbeschrieb:
 
Haftung des Gesellschafters und Geschäftsführers einer GmbH
III. Kammer
:
Visum GerichtsschreiberIn:
Visum ReferentIn/EinzelrichterIn:
Visum KoreferentIn 1:
Visum KoreferentIn 2:
Visum Vorsitz: