zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00949 · 2017-08-15 · de
Neuanmeldung, keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00949
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Curiger
Urteil
 vom 
15. August 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsdienst 
Inclusion
 Handicap
Grütlistrasse
 20, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Am 20. Juni 2006 meldete sich der 1955 geborene 
X.___
 unter Hin
weis auf Beschwerden, ausgelöst durch einen am 27. April
 
2005 erlittenen Schlag auf den Kopf, bei der 
Sozialversicherungsan
stalt
 des Kantons Zürich, IV
Stelle, zum Leistungsbezug (Rente) an (Urk. 8/2). Nach medizinischen und er
werblichen Abklärungen, im Rahmen derer die Akten der Schweizerischen 
Un
fall
ver
siche
rungs
anstalt
 (SUVA
, 
heute: 
Suva
), Unfallversicherer von 
X.___
, bei
ge
zogen 
worden waren
, und durchgeführtem 
Vorbescheidver
fahren
 wies die IV-Stelle das Leistungsgesuch des Versicherten mit Verfü
gung vom 29. Septem
ber 2010 (Urk. 8/63) mit der Begründung
 ab, es sei kein dauer
hafter, IV-relevanter Gesundheitsschaden ausgewiesen. Die dagegen ergriffenen Rechts
mittel blieben ohne Erfolg (Urteil des hiesigen Gerichts vom 10. August 2011, Urk. 8/79, und 
Nichteintretensentscheid
 des Bundesgerichts vom 7. Oktober 2011, Urk. 8/83).
    
Am 9. Mai 2012 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf eine seit Okto
ber
 
2011 eingetretene gesundheitliche Verschlechterung erneut zum 
Leistungs
bezug
 bei der IV-Stelle (Urk. 8/86) an und reichte mehrere Arztzeugnisse (Urk. 8/84) ein. Auf die Aufforderung hin, aktuelle Beweismittel nachzureichen (Urk. 8/90), 
legte
 der Versicherte 
weitere medizinische Berichte auf (Urk. 8/92, 8/99, 8/108-109, 8/111). 
Mangels glaubhaft gemachter wesentlicher Verände
rung der tat
sächlichen Verhältnisse trat die IV-Stelle auf die Neuanmeldung des Versicher
ten mit Verfügung vom 30. November
 
2012 nicht ein
 
(Urk. 
8/113
).
 Die dagegen gerichtete Beschwerde wurde vom hiesigen Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom 16. Oktober
 
2013 abgewiesen (Urk. 8/121).
    
Am 2
6. 
März 2014 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug bei 
der IV-Stelle an (Urk. 8/122). Auf Aufforderung hin, Beweismittel für eine ge
sund
heitliche Verschlechterung nachzureichen, legte der Versicherte einen Be
richt des Medizinischen Zentrums 
Y.___
 auf (Urk. 8/128). Mit Vorbe
scheid vom 17. Juli 2014 stellte die IV-Stelle in Aussicht, sie werde auf das Be
gehren nicht eintreten (Urk. 8/130), woraufhin der Versicherte Einwand erhob und weitere medizinische Berichte beibrachte (Urk. 8/131-132, 8/138). In der Folge veran
lasste
 die IV-Stelle die Erstellung eines polydisziplinären Gutachtens bei der 
Z.___ AG
, w
elches am 21. August
 
20
15 erstattet wurde (Urk. 8/158). Nach erneut durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 verneinte die IV-Stelle mit Ver
fügung vom 5. August
 
2016 einen Anspruch des Versicherten auf eine Inva
li
den
rente (Urk. 2 [= 8/185]).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 
6. 
September
 
2016 Beschwerde beim hiesigen Sozialversicherungsgericht und beantragte, die angefochtene 
Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm eine Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter seien ergänzende medizinische Abklärungen vorzunehmen. Zudem sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren (Urk. 1 S. 2).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 1
2. 
Oktober 2016 schloss die IV-Stelle auf Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 7), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
7. 
November 2016 angezeigt wurde (Urk. 12).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente
 
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
 
verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmel
dung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des 
Invalidi
tätsgrades
 auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der 
Invaliditäts
grad
 seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfah
ren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Sie kann Folge von 
Ge
burts
gebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; 
IVG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sach
te und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. 
Rechtsprechungsgemäss
 ist bei psy
chi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelisches Leiden mit 
Krank
heits
wert
 besteht, welches die versicherte Person auch bei Aufbietung allen gu
ten Willens daran hindert, ein 
rentenausschliessendes
 Erwerbseinkommen zu er
zielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG; 
BGE 139 V 547
 E. 5; 
131 V 49
 E. 1.2; 
130 V 352
 E. 2.2.1; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 5
 
und 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E. 
5.4.
). 
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege 
artis
 auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (vgl. BGE 130 V 396; Urteile des Bundesgerichts 8C_616/2014 vom 25. Februar
 
201
5
 E. 5.3.3.3 und 9C_739/2014 vom 30. November 2015 E. 3.2). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invali
dität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Er
werbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Es ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilen, ob und inwiefern der versi
cherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar sei (BGE 141 V 281 E. 3.7.3; 136 V 279 E. 3.2.1; BGE 127 V 294 E. 4c; vgl. Urteile des Bundes
gerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 20
15 E. 5 und 8C_731/2015 vom 18. 
April 2016 E. 4.1).
1.4
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.5
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Be
schwerdefall
 das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E. 
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 
4b/cc).
1.6
    
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen fest
zu
stel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erle
di
gen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These ab
stellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den 
Vorakten
 abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen 
kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversiche
rung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann 
Fredenhagen
, Das ärztliche Gut
achten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid wurde erwogen, 
die medizinischen Abklärungen hätten gezeigt, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit dem letzten Entscheid vom 29. September 2010 nicht relevant verändert habe. 
Er sei nach wie vor zu 100
 %
 arbeitsfähig. 
    
Zu den im 
Vorbescheidverfahren
 vorgebrachten Einwänden wurde ausgeführt, bei den Untersuchungen durch die Gutachter sei eine Dolmetscherin anwesend gewesen, weshalb sich der Beschwerdeführer in seiner Muttersprache habe aus
drücken können. Es habe sich keine Notwendigkeit ergeben, eine neuropsycho
logische Untersuchung durchzuführen, weshalb das Gutachten auch unter die
sem Titel nicht zu beanstanden sei (Urk. 2).
2.2
    
Demgegenüber macht der Beschwerdeführer geltend, 
sein Gesundheitszustand habe sich seit 
Erlass
 der Verfügung vom 2
9. 
September 2010 verschlechtert. Neu sei ein kardiologischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert dazuge
kom
men, weshalb die Auswirkungen aller Gesundheitsschäden auf die Arbeits
fähigkeit neu beurteilt werden müssten. Er sei aus neurologischer, psychiatri
scher und rheuma
tologischer Sicht zu 100
 %
 arbeitsunfähig. Das 
Z.___
-Gut
achten sei nicht beweiskräftig,
 weil es an diversen Mängeln leide. So sei die kardiologische Abklärung nur oberflächlich erfolgt und es seien zu Unrecht keine neuro
psy
chologischen Tests durchgeführt worden. Die Beschwerden seien von den Gutachtern nicht vollständig erhoben worden, 
auch hätten sich die Gutachter auf die Voruntersuchungen gestützt, so insbesondere die Begutach
tung im Jahr 200
8. 
Die entsprechenden Expertisen hätten
 falsche Behauptungen 
enthalten 
(Urk. 1).
3.
    
Die IV-Stelle stützte sich bei Erlass der Verfügung vom 2
9. 
September 2010 im Wesentlichen auf ein neurologisches Gutachten vom 2
6. 
September 2008 sowie ein psychiatrisches Gutachten vom 2. Dezember 2009 (Urk. 8/63). 
Mit Urteil IV.2010.01029 vom 1
0. 
August 2011
 führte das hiesige Gericht aus, weshalb auf 
diese abgestellt werden könne und
 fasste 
die 
beiden Berichte wie folgt zusam
men (Urk. 8/79 E. 3.10-3.11):
    
„
Am 26. September
 
2008 erstattete Dr. med. 
A.___
, Facharzt für Neu
rolo
gie FMH, zertifizierter med. Gutachter SIM, ein neurologisches Gutach
ten (Urk. 8/27/2-24) mit interdisziplinärer Beurteilung unter Einbezug des neu
ropsy
chologischen Gutachtens des 
B.___
 (vgl. 
Erw
. 3.9), wobei er, wie auch schon PD Dr. 
C.___
 und 
lic
. phil. 
D.___
 zuvor (Urk. 8/27/45), Zusatzfragen der In
validenversi
che
rungen beantwortete. Dem Neurologen gegenüber beklagte der Beschwerde
führer einen ständigen Kopfschmerz, welcher sich den Angaben des Gutachters zufolge wie ein chronischer Spannungskopfschmerz präsentiere. Weil der Blutspiegel der verordneten Medikamente jedoch unterhalb der 
Nach
weisgrenze
 lag, erachtete es Dr. 
A.___
 als zweifelhaft, dass überhaupt eine be
einträchtigende Kopfschmerzproblematik bestehe. Der klinisch-neurologische 
Befund zeigte sodann keine relevanten Defizite, und einer detaillierten Prüfung der Sensomotorik stand ein durchweg 
unkooperatives
 Verhalten des Beschwer
de
führers gegenüber (Urk. 8/27/18). Dr. 
A.___
 schloss eine strukturelle trauma
ti
sche Läsion des Gehirns aus (Urk. 8/27/19) und hielt dafür, unter Berücksich
ti
gung des natürlichen Heilungsverlaufes sei bezüglich der unfallkausalen Diag
no
se einer leichten traumatischen Hirnverletzung (MTBI) spätestens nach einem Jahr vom Erreichen des Status quo ante auszugehen. Ebenso seien hinsicht
lich der 
Bohr
lochtrepanation
 keine über einen Zeitraum von einem Jahr hinaus
ge
hende Beschwer
den zu erklären, nachdem
 eine strukturelle Läsion anhand der aktuellen MR-Bildgebung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausge
schlossen sei (Urk. 8/27/21). Sowohl aus neurologischer als auch aus neuro
psy
chologi
scher Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/27/22).
    
Schliesslich wurde der Beschwerdeführer am 14. und 21. September
 
2009 von Dr. med. 
E.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, 
Ober
ärztin
, und Prof. Dr. med. 
F.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psy
chotherapie, Zertifizierung Forensische Psychiatrie DGPPN/SGFP, Chefärztin, beide Forensisch-Psychiatrischer Dienst der Universität 
G.___
, psychiatrisch be
gutachtet (Expertise vom 2. Dezember
 
2009, Urk. 8/34/3-41). Sie notierten, dass, nachdem die Un
tersu
chung des Beschwerdeführers zunächst flüssiger vonstatten gegangen sei, im Zeitpunkt der Fragestellung nach dem psychopathologischen Befund zu Ori
en
tierung und Ge
dächtnis eine deutliche Erschwerung der Auf
fassung und Ver
minderung der Leistung eingesetzt habe (Urk. 8/34/22). Der Beschwerde
führer habe schwerste kognitive Einschränkungen gezeigt und mul
tiple körper
liche Beschwerden an
gegeben (Urk. 8/34/28), während gestützt auf die Un
tersu
chungsbefunde das Vorliegen eines schweren depressiven Syndroms ebenso habe ausgeschlossen werden können (Urk. 8/34/30) wie auch eine post
trauma
tischen Belastungsstörung (Urk. 8/34/31) oder Somatisierungsstö
rung. Die an
lässlich der Be
gutachtung gezeigten psychischen und körperlichen Sym
ptome seien mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit nicht durch eine Erkrankung aus dem psy
chiat
rischen Fachgebiet zu erklären (Urk. 8/34/31). Demgegenüber sei eine nega
tive Antwortverzerrung überwie
gend wahrscheinlich, wobei auf
grund der über
triebenen Beschwerdedarstellung nicht ausgeschlossen werden könne, ob gege
benenfalls eine diskrete psychische Symptomatik - welche die Arbeits
fähigkeit aber ohnehin nicht in Frage stellen würde (Urk. 8/34/30) - vor
handen sei (Urk. 8/34/34). Zusammenfassend hielten die Gutachterinnen fest, eine psychische Störung mit Krankheitswert habe nicht festgestellt werden kön
nen (Urk. 8/34/35-36), womit aus psychiatrischer Sicht auch keine Einschrän
kung der Ar
beitsfähigkeit vorliege (Urk. 8/34/38).
“
 
4.
    
4.1
    
4.1.1
    
Im 
Z.___
-Gutachten vom 2
1. 
August
 
2015
 wurden keine Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt. Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden folgende genannt
 (Urk. 8/158 S. 69)
:
- 
Panvertebralsyndrom
 zervikal und lumbal betont mit/bei:
- 
d
ege
ne
rativen Veränderungen der HWS mit Spinalkanalstenose C4/5 und C 5/6 ohne Kompressionsmyelopathie
- 
degenerativen Veränderungen der LWS mit Spinalkanalstenose und Kompression des Duralsackes auf Höhe L4/5
- 
ohne 
radikuläre
 Reiz- oder Ausfallssymptomatik
- 
Status nach Bohrlochtrepanation links wegen chronischem 
Subduralhä
matom
 
frontoparietal
 links am 24.6.2005
- 
Exophorie
 mit Doppelbildern
- 
sensomotorische Halbseitensymptomatik links ohne Hinweis auf organi
sche Genese
- 
Adipositas Grad I nach WHO (BMI 33,2 kg/m
2
)
- 
leichtgradige
 
Bronchoobstruktion
 bei Status nach massivem Nikotinabu
sus (kumulativ 60 pack 
years
)
- 
Kontaktanlässe mit Bezug auf das Berufsleben (ICD-10: Z 56)
- 
Status nach 
Teilhepatektomie
 und Semigastrektomie nach 
Messerstic
h
ver
letzung
 1977
4.1.2
    
Im internistischen Teilgutachten wurde ausge
führt, der Explorand klage über Kopfschmerzen, Sehstörungen, einen Tinnitus und erhebliche Gleichgewichts
stö
rungen. Diese Beschwerden seien im Verlauf der Jahre schlimme
r geworden, 
weshalb er vor etwa
 vier Jahren in einer Klinik gewesen sei. Sein aktuelles Hauptproblem seien nach wie vor die täglichen Kopfschmerzen, die seit zehn Jahren in etwa unverändert geblieben seien. Zudem habe er ein ständiges Dröh
nen im Kopf. Er könne deshalb kaum schlafen und sei ständig unkonzentriert. Wenn er sich bücke oder sich anstrenge, habe er Schwindelbeschwerden. Er habe Angst, zu stürzen, weshalb er es vermeide, die öffentlichen Verkehrsmittel zu benützen. Er habe auch Angst davor, unter Leute zu gehen. Er sei vergesslich geworden und habe das Gefühl, seine linke Körperhälfte sei geschwollen
. Kreuz
schmer
zen habe er indessen keine
 (Urk. 8/158 S. 43).
    
Beim Exploranden handle es sich um einen adipösen, 
dekonditionierten
 Mann in normalem Allgemeinzustand. Er betrete das Untersuchungszimmer unbehin
dert und 
hinkfrei
. Während der Untersuchung könne er problemlos 1,5 Stunden lang ohne schmerzbedingte Positionswechsel auf dem Stuhl sitzen. Das Auszie
hen der Kleider erfolge unbehindert, ohne Schonbewegungen und unter Einbe
zug der linken oberen Extremität. Bei der klinischen Untersuchung zeige sich dann ein sehr diskrepantes Bild mit einer praktischen Hemiplegie links, wobei die linke obere Extremität kaum noch bewegt werden könne. 
Der Explorand
 demonstriere ein massives Schonhinken links. Beim Versuch, sich nach vorne zu bücken, drohe er zu stürzen, so dass kein Finger-Boden-Abstand erhoben werden könne. Im 
Langsitz
 auf der Untersuchungsliege könne er die Zehen hin
gegen problemlos berühren. 
Die 
Fussbeschwielung
 sei symmetrisch (Urk. 8/158 S. 45).
4.1.3
    
Im rheumatologischen Teilgutachten wurde ausgeführt, der Explorand klage über 
Kopfschmerzen und ein schlechtes Gefühl im lin
ken Arm. Gelegentlich habe er auch Kreuzschmerzen, vor allem bei länge
rem Sitzen und Stehen. Er könne
 nur ein paar Hundert Meter weit gehen, dann werde es ihm schwindlig. Zudem könne er seinen linken Arm kaum gebrauchen, weil er fast keine Kraft habe und überhaupt nichts spüre
. Seit zehn Jahren habe er tagsüber Kopf
schmerzen, nachts seien sie doppelt so stark. Medikamente nehme er keine, er mache auch keine Physiotherapie
 (Urk. 8/158 S. 48).
    
Der Explorand betrete das Untersuchungszimmer mit linksseitigem 
Schonhin
ken
. Sein Verhalten sei insofern auffällig, als in unbeobachteten Momenten, so beispielsweise beim Entkleiden und Ankleiden, sein Bewegungsmuster und seine Beweglichk
eit weitaus besser seien als beim Untersuch. Bei der Exploration des Nackens und des Kreuzes biete er Gegenwehr und blockiere. Es komme daher der Verdacht auf eine Simulation auf (Urk. 8/158 S. 48).
    
Die rheumatologisch-pathologischen Befunde seien äusserst mager. Es finde sich eine leicht abgeflachte Brustkyphose der Brustwirbelsäule im Sinne einer 
leichten Fehlhaltung mit einem Schultertiefstand auf der linken Seite. Die Mus
kulatur sei jedoch weich, indolent und zeige keine 
Myogelosen
 und 
Tendoperi
ostosen
. Beim Drehen von der Rückenlage in die Bauchlage sei eine absolut freie Beweglichkeit der Lenden- und Brustwirbelsäule zu sehen. Im Bereich der Gelenke könnten keine Defizite ausgemacht werden (Urk. 8/158 S. 52).
    
Zur Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, aus rheumatologischer Sicht sei der Versicherte in seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Hilfselektriker vollständig arbeitsfähig (Urk. 8/158 S. 52).
4.1.4
    
Im neurologischen Teilgutachten wurde ausgeführt, der Explorand gebe an, seit der Operation seien seine Probleme immer schlimmer geworden. Er sehe Dop
pelbilder, sei deswegen nervös und habe Angstzustände. Er könne sich nicht konzentrieren und sei depressiv. Seit zehn Jahren würde der Schmerz in der lin
ken Kopfhälfte persistieren. Etwa ein halbes Jahr nach der Schädeloperation hätten sich die Kraft und das Gefühl am linken Arm und Bein verändert. Er habe in der linken Körperseite keine Kraft mehr. Er habe dauerhaft 
Nacken
schmerzen
, ab und zu würden lumbale Schmerzen ins linke Bein ausstrahlen, wenn er draussen herumgehe. Nachmittags habe er Schmerzen in beiden Knien (Urk. 8/158 S. 52).
    
Der Explorand befinde sich in einem unauffälligen Allgemeinzustand. Offensichtli
che 
höhergradige
 kognitiv-
mnestische
 Störungen lägen nicht vor. Die Konzentration sei während der gesamten Untersuchung gut. Es werde eine nach links eingeschränkte Halsrotation demonstriert. Im Sitzen und Stehen könne eine verminderte Motorik des linken Armes beobachtet werden, wobei dieser jedoch dazu benutzt werde, vorübergehend den Rucksack zu halten (Urk. 8/158 S. 53).
    
In Übereinstimmung mit der letzten fachneurologischen Begutachtung ergäben sich keine Hinweise auf objektivierbare, organisch begründbare fokalneurolo
gische Ausfälle. Die Minderinnervation der linken Körperhälfte sei angesichts der Spontanbenutzung der linken Extremitäten sowie der seitengleich auslös
ba
ren Muskeleigenreflexe nicht auf eine organische Grundlage zurückzuführen. 
Radikuläre
 sensible oder motorische Ausfälle lägen nicht vor. Auch lägen keine Hinweise auf eine Affektion der langen spinalen Bahnen im Rahmen der 
kern
spintomographisch
 beschriebenen zervikalen Enge vor (Urk. 8/158 S. 56).
    
Zur Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, der Versicherte sei aus neurologischer Sicht für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten, wie die zuletzt ausgeübte Tätig
keit als Hilfselektriker, zu 100
 %
 arbeitsfähig (Urk. 8/158 S. 56).
4.1.5
    
Im psychiatrischen Teilgutachten wurde ausgeführt, der Explorand klage dar
über, dass er sich nicht konzentrieren könne und es ihm schwindlig werde, wenn er zu schnell aufstehe und den Kopf nach hinten drehe. Er könne auch nur zwei bis drei Stunden pro Nacht schlafen. Er habe viele Sachen vergessen. 
Er habe
 Angst, dass er hinfallen könnte, wenn ihm schwind
lig werde. Nachmit
tags werde 
er jeweils nervös. Er verspüre die Nervosität in Form von Ameisen
kribbeln und Juckreiz in den Beinen vom Knie an abwärts (Urk. 8/158 S. 62).
    
Der Explorand sei örtlich, zeitlich, zur Person und situativ voll orientiert. Eine Störung der Auffassung oder Konzentration liege nicht vor. Die Merkfähigkeit und das Gedächtnis seien nicht beeinträchtigt. Er gebe vor, sich an gewisse Dinge nicht erinnern zu können, so beispielsweise an den Namen des Hausarz
tes. Anderes wiederum wisse er ganz genau, so beispielsweise den Unfallher
gang im Jahr 197
7. 
Die affektive Schwingungsfähigkeit sei reduziert, ein Rap
port sei kaum herstellbar, der Blickkontakt werde vermieden. Ängste, Phobien oder Zwänge von Krankheitswert lägen nicht vor (Urk. 8/158 S. 64).
    
Die vom Exploranden geschilderten Symptome könnten keiner psychischen Stö
rung zugeordnet werden, sondern seien Ausdruck einer negativen 
Antwortver
zerrung
 sowie einer erheblichen Selbstlimitierung. Es würden sich auffällige 
Diskrepanzen, Inkonsistenzen und Widersprüche zeigen. So habe er einerseits angegeben, dass das Pfeifen in den Ohren sistiere, wenn er sich hinlege. Ande
rerseits habe er die Angabe gemacht, dass er nachts ein doppelt so starkes Pfei
fen im Ohr höre.
 Obwohl die behandelnden Ärzte eine schwere depressive Epi
sode diagnostiziert hätten, nehme er keine Medikamente. Jegliche rehabilitati
ve
n
 Be
mü
hungen habe er abgelehnt (Urk. 8/158 S. 67-68).
    
Zur Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, 
aus psychiatrischer Sicht sei der Versi
cherte zu 100
 %
 arbeitsfähig (Urk. 8/158 S. 68).
4.1.6
    
In der interdisziplinären Zusammenfassung hielten die Gutachter fest, seit Erlass der Verfügung vom 2
9. 
September 2010 habe sich der Gesundheitszustand des Versicherten objektiv nicht verändert. Er sei sowohl in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Hilfselektriker als auch in einer Verweistätigkeit zu 100 % arbeits
fähig (Urk. 8/158 S. 80-81).
4.2
    
Das 
Z.___
-Gutachten vom 2
1. 
August 2015 vermag die an eine beweiskräftige ärztliche Expertise gestellten Anforderungen vollumfänglich zu erfüllen; die Gutachter tätigten sorgfältige, allseitige Untersuchungen (Urk. 8/158 S. 44-50, S. 53-54, S. 
64)
 
und berücksichtigten die geklagten Beschwerden sowie die 
Vorakten
 (Urk. 
8/158 S. 2-29
,
 S. 42-43
). Zudem setzten sie sich mit der Selbst
einschätzung des Beschwerdeführers sowie mit den früheren ärztlichen Beur
teilungen ausführlich auseinander (Urk. 
8/158 S. 75-81
).
    
Der Beschwerdeführer macht geltend, es könne nicht auf das 
Z.___
-Gutachten abgestellt werden, weil dieses diverse Mängel aufweise. 
So sei die kardiologi
sche Abklärung nur oberflächlich erfolgt und es seien zu Unrecht keine neu
ropsychologischen Tests durchgeführt worden. Die Beschwerden seien von den Gutachtern nicht vollständig erhoben worden, auch hätten sich die Gutachter auf die Voruntersuchungen gestützt, so insbesondere die Begutachtung im Jahr 200
8. 
Die entsprechenden Expertisen hätten
 falsche Behauptungen 
enthalten 
(
Urk. 
1).
    
Aus dem Gutachten geht hervor, dass 
im 
Rahmen der internistischen Untersu
chung sowohl das Herz als auch der Herzkreislauf untersucht wurden (Urk. 8/158 S. 45). Es wurde ein EKG erstellt (Urk. 8/158 S. 46) und der Gut
achter setzte sich mit den erhobenen Befu
nden auseinander (Urk. 8/158 S. 
76). 
Es ist nicht ersichtlich, inwiefern diese Untersuchung als oberflächlich betrach
tet werden könnte, weshalb das Gutachten unter diesem Gesichtspunkt nicht zu beanstanden ist. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung kommt den Gut
achtern – was die Wahl der Untersuchungsmethoden betrifft – ein weiter 
Er
messensspielraum
 zu (vgl. Urteil 9C_886/2009 vom 27. April
 
2010 E.2.2). Das beinhaltet auch die Auswahl der vorzunehmenden fachärztlichen Abklärungen; es liegt im Ermessen der Gutachter, ob der 
Beizug
 weiterer Experten notwendig ist oder nicht. Vorliegend ist zu berücksichtigen, dass die 
im Jahr 2008 durch
geführten neuropsychologischen Tests aufgrund der mangelnden Kooperations
bereitschaft des Beschwerdeführers nicht verwertet werden konnten. Die ge
zeigten Leistungen entsprachen einer mittelgradigen Intelligenzminderung oder Demenz, die jedoch auf keine neuropsychologischen Beeinträchtigungen zu
rückgeführt werden konnte. Die Arbeitsfähigkeit wurde 
aus neuropsychologi
scher Sicht 
als nicht eingeschränkt beurteilt (Urk. 8/27). Vor diesem Hintergrund 
erachteten die Gutachter eine 
weitere 
neuropsychologische Begutachtung zu Recht als nicht notwendig, weshalb das Vorbringen des Beschwerdeführers fehl geht. 
    
Nicht 
stichhaltig
 erscheint 
auch 
das Vorbringen des Beschwerdeführers, seine Beschwerden seien in der Untersuchung nicht vollständig erhoben worden. 
Die Gutachte
r hielten in allen Teilexpertisen
 ähnlich geschilderte Beschwerden fest. Diese stimmen überdies mit den geschilderten Beschwerden in den 
Vorgutach
ten
 überein, was auf Vollständigkeit hindeutet. Überdies
 finden sich die von ihm in der Beschwerdeschrift angegebenen Beschwerden grösstenteils auch im Gutachten.
 Bezüglich seiner Behauptung, der rheumatologische Gutachter habe zu Unrecht festgehalten, dass er sein
en Kopf nach links drehen könne
, ist darauf hinzuweisen, dass bereits im
 internistischen Teilg
utachten 
festgehalten
 wurde, ein Aus- und Anziehen der Kleider
 sei
 ohne Behinderung und 
Schonbewegun
gen
 möglich 
gewesen
 (Urk. 8/158 S. 
45)
. Diese
s
 Vorbringen geh
t
 daher fehl. Die vorgebrachte
 Kritik an der Begutachtung vom Jahr
 
2008 ist ebenfalls nicht zu hören. Bereits mit Urteil vom 1
0. 
August 2011 
legte
 das hiesige 
Sozialversiche
rungsgericht
 
ausführlich dar
, 
weshalb auf diese
n Bericht
 abgestellt werden könne
 (
Urk. 
8/79
)
. Damit erübrigen sich weitere Ausführungen dazu.
    
Nach dem Gesagten erweist sich das 
Z.___
-Gutachten vom 21. August
 
2015 als beweiskräftig, weshalb mit der gutachterlichen Einschätzung von einem gleich gebliebenen Gesundheitszustand seit der letzten materiellen Beurteilung im Jahr 2010 auszugehen ist (Urk. 8/158 S. 80).
4.3
    
Der Beschwerdeführer bringt 
weiter 
vor, 
sein
 Gesundheitszustand 
habe sich 
seit der 
Z.___
-Begutachtung verschlechtert. E
r leide nun zusätzlich unter einer ko
ronaren Herzkrankheit, weshalb von einem veränderten Gesundheitszustand auszugehen sei (Urk. 1).
 
Als Beweis legte er einen Bericht des 
H.___
 vom 1
1. 
Januar
 
2016 sowie einen Bericht von 
Dr. 
med. 
I.___
, Facharzt FMH für Kardiologie
,
 
vom 
17. Mai
 
2016 
auf (Urk. 8/176, 8/182).
    
Im Bericht des 
H.___
 vom 11. Januar
 
2016
 wird auf eine belastungsindizierte Ischämie inferior und eine Dilatation der Aorta 
ascendens
 sowie des 
Aortabogens
 hingewiesen. 
Gleichzeitig wird ausgeführt, 
die Ventrikel
 seien 
normal
 gross und die systolische Funktion sei 
normal
 (Urk. 8/176). Bereits 
im 
Z.___
-Gutachten wurde 
festgehalten
, beim Beschwerdeführer sei der Ver
dacht
 auf eine koronare Herzkrankheit geäussert worden (Urk. 8/158 S. 37). Aufg
rund des unauffälligen EKG wurde eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus internistischer Sicht jedoch verneint (Urk. 8/158 S. 76). 
Da die systolische Funktion 
gemäss dem Bericht des 
H.___
 vom 
1
1. Januar 2016 
nach wie vor normal ist, 
kann nicht von einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes ausgegangen werden.
 
Daran vermag
 auch der Bericht von Dr. 
I.___
 nichts zu ändern. 
Zwar weist dieser 
darauf hin, dass übermässig
 erschöpfende Tätigkeiten zu vermeiden seien. Inwiefern die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 
in seiner angestammten Tätigkeit als Hilfselektriker 
beein
trächtigt sein sollte, wird jedoch nicht ausgeführt. Vielmehr deutet der Hinweis darauf, dass Belastungen bis zu einem Gewicht von 10 kg möglich sein sollten, auf eine erhaltene Arbeitsfähigkeit hin (Urk. 8/182 S. 4).
5.
    
Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass es vorliegend an 
einer wesentlichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der letzten materiellen Begut
achtung im Jahr
 
2010
 mangelt
. Die angefochtene Ver
fügung vom 5. 
August 2016 ist nicht zu beanstanden, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
6.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 
7
00.-- festzulegen und 
ausgangsgemäss
 vom Beschwerdeführer zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG).
7
.
    
7
.1
    
Mit seiner Beschwerde vom 
6
. September
 
2016 ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1 S. 2).
7
.2
    
Der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege wird in erster Linie durch das kan
tonale (Prozess-)Recht geregelt (vgl. Art. 61 ATSG). Unabhängig davon be
steht ein solcher Anspruch unmittelbar aufgrund von Art. 29 Abs. 3 der Bun
desverfassung (BV) (BGE 127 I 204 f.). 
Gemäss
 § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) wird einer Partei auf Gesuch hin in kostenpflichtigen Verfahren die Bezahlung der Verfahrenskosten erlassen, wenn ihr die dazu nötigen Mittel fehlen und der Prozess nicht als offensichtlich aus
sichtslos erscheint. 
    
Als aussichtslos sind Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussich
ten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum mehr als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. 
Massgebend
 ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünfti
ger Überlegung zu einem Prozess 
entschliessen
 würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 f., 128 I 225 E. 2.5.3 S. 236 mit Hinweis).
7
.3
    
Im vorliegenden Fall muss die Beschwerde aufgrund der klaren Rechts
- und Ak
t
en
lage als aussichtslos bewertet werden. 
Der Beschwerdeführer wurde 
poly
disziplinär
 begutachtet, wobei die Gutachter zum Schluss kamen, dass ein un
veränderter Gesundheitszustand vorliege und der Beschwerdeführer aus Sicht aller Fachgebiete vollständig arbeitsfähig sei. 
Zwar reichte der Beschwerdefüh
rer zwei Berichte bezüglich der geltend gemachten koronaren Herzkrankheit ein. In diesen wird jedoch nicht ausgeführt, inwiefern die Arbeitsfähigkeit dadurch eingeschränkt 
sein
 sollte. 
In der Beschwerdeschrift selbst findet sich nichts, was die Beurteilung der IV-Stelle in Frage stellen könnte. Unter diesen Umstän
den rechtfertigt sich die Annahme, ein solventer Beschwerdeführer würde einen solchen Prozess bei vernünftiger Überlegung nicht führen. Dementsprechend ist 
das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wegen Aussichts
losigkeit abzuweisen.
Das Gericht beschliesst:
    
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege vom 6. September 2016 wird abgewiesen.
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsdienst 
Inclusion
 Handicap
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstCuriger