zh_sozialversicherungsgericht · AL.2006.00425 · 2007-01-05 · de
Berechnung des versicherten Verdienstes bei mehreren Nebentätigkeiten eines Studenten in überschneidenden Zeitphasen


AL.2006.00425


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons ZÃ¼rich


II. Kammer


Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichterin Pfiffner Rauber


Ersatzrichterin Romero-KÃ¤ser


GerichtssekretÃ¤r Meier


Urteil vom 5. Januar 2007


in Sachen


M.___


Â 


BeschwerdefÃ¼hrer


 


vertreten durch Stadt ZÃ¼rich, Support Sozialdepartement Recht


Rechtsanwalt Matthias Guggisberg, Verwaltungszentrum Werd


Werdstrasse 75, Postfach, 8036 ZÃ¼rich


 


gegen


 


Arbeitslosenkasse des Kantons ZÃ¼rich


Brunngasse 6, Postfach, 8405 Winterthur


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.Â Â Â Â Â Â  M.___, geboren 1971, stellte am 15. Mai 2006 Antrag auf ArbeitslosenentschÃ¤digung (Urk. 6/11). In der Abrechnung vom 15. Juni 2006 (Urk. 6/5/2) setzte die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons ZÃ¼rich, Arbeitslosenkasse des Kantons ZÃ¼rich (ALK), den versicherten Verdienst auf Fr. 3'320.-- und in der diese ersetzenden Abrechnung vom 19. Juni 2006 (Urk. 6/5/1) sodann auf Fr. 1'428.-- fest. Dies bestÃ¤tigte sie mit VerfÃ¼gung Nr. 11872 vom 9. August 2006 (Urk. 6/4). Die dagegen am 13. September 2006 erhobene Einsprache (Urk. 6/3) wies sie mit Einspracheentscheid vom 3. Oktober 2006 ab, wobei sie der Einsprache die aufschiebende Wirkung entzog (Urk. 6/2 = Urk. 2).


 


2.Â Â Â Â Â Â  Hiegegen erhob M.___ am 1. November 2006 Beschwerde und beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheides sowie die Feststellung, dass der versicherte Verdienst in Anwendung von Art. 23 Abs. 2
bis
 AVIG in Verbindung mit Art. 40c AVIV festzusetzen sei unter RÃ¼ckweisung zur Berechnung an die Beschwerdegegnerin (Urk. 1 S. 2 Ziff. 1-2). Ferner beantragte er den Verzicht auf einen zweiten Schriftenwechsel sowie Âaufgrund der aufschiebenden WirkungÂ bis zum Gerichtsentscheid die Ausrichtung von Taggeldern entsprechend dem hÃ¶heren versicherten Verdienst (Urk. 1 S. 2 Mitte). Mit Beschwerdeantwort vom 23. November 2006 beantragte die ALK die Abweisung der Beschwerde (Urk. 5).


 


 


Das Gericht zieht in ErwÃ¤gung:


1.


1.1Â Â Â Â  Nach Art. 23 Abs. 1 des Bundesgesetzes Ã¼ber die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die InsolvenzentschÃ¤digung (AVIG) gilt als versicherter Verdienst der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der wÃ¤hrend eines Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren ArbeitsverhÃ¤ltnissen normalerweise erzielt wurde. Art. 37 der Verordnung Ã¼ber die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die InsolvenzentschÃ¤digung (AVIV) regelt den Bemessungszeitraum. Danach bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate (nach Art. 11 AVIV) vor Beginn der Rahmenfrist fÃ¼r den Leistungsbezug (Abs. 1). Er bemisst sich nach dem Durchschnittslohn der letzten zwÃ¶lf Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist fÃ¼r den Leistungsbezug, wenn dieser Durchschnittslohn hÃ¶her ist als derjenige nach Absatz 1 (Abs. 2). Schliesslich legt Abs. 3
bis
 fest, dass bei Lohnschwankungen, die auf einen branchenÃ¼blichen Arbeitszeitkalender zurÃ¼ckzufÃ¼hren sind oder in der Art des ArbeitsverhÃ¤ltnisses liegen, der versicherte Verdienst auf den letzten zwÃ¶lf Monaten, jedoch hÃ¶chstens aufgrund der vertraglich vereinbarten durchschnittlichen Arbeitszeit ermittelt wird (vgl. BGE 125 V 42 und 125 V 51). Der versicherte Verdienst beschrÃ¤nkt sich auf das aus der normalen Arbeitszeit resultierende Einkommen (BGE 126 V 207 ff., 125 V 475 ff.). Nebst der ÃberzeitentschÃ¤digung ist auch die ÃberstundenentschÃ¤digung vom versicherten Verdienst ausgenommen (BGE 129 V 105 ff.).


1.2Â Â Â Â  M.___ der ErfÃ¼llung der Beitragszeit befreit sind gemÃ¤ss Art. 14 Abs. 1 AVIG Personen, die innerhalb der Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) wÃ¤hrend insgesamt mehr als zwÃ¶lf Monaten nicht in einem ArbeitsverhÃ¤ltnis standen und die Beitragszeit nicht erfÃ¼llen konnten wegen:


Â Â Â Â Â Â Â Â  a. einer Schulausbildung, Umschulung oder Weiterbildung, sofern sie wÃ¤hrend mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten;


Â Â Â Â Â Â Â Â  b. Krankheit (Art. 3 des Bundesgesetzes Ã¼ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG), Unfall (Art. 4 ATSG) oder Mutterschaft (Art. 5 ATSG), sofern sie wÃ¤hrend dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten;


Â Â Â Â Â Â Â Â  c. eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haft- oder Arbeitserziehungsanstalt oder in einer Ã¤hnlichen schweizerischen Einrichtung.


1.3Â Â Â Â  Haben Personen, die von der ErfÃ¼llung der Beitragszeit befreit sind, innerhalb der Rahmenfrist fÃ¼r die Beitragszeit wÃ¤hrend mindestens zwÃ¶lf Monaten eine beitragspflichtige BeschÃ¤ftigung ausgeÃ¼bt, so bestimmt sich der versicherte Verdienst auf Grund des erzielten Lohnes und des um den BeschÃ¤ftigungsgrad gekÃ¼rzten Pauschalansatzes (Art. 23 Abs. 2
bis
 AVIV in der seit 1. Juli 2003 gÃ¼ltigen Fassung).


Â Â Â Â Â Â Â Â  In der Botschaft des Bundesrates zu einem revidierten Arbeitslosenversicherungsgesetz vom 28. Februar 2001 wurde der neue Abs. 2
bis
 von Art. 23 AVIG wie folgt erlÃ¤utert (BBl 2001 S. 2281 f.):


ÂAuf Stufe Gesetz soll neu verankert werden, dass Personen, die von der ErfÃ¼llung der Beitragszeit befreit sind, jedoch wÃ¤hrend dieser Zeit einer beitragspflichtigen TeilzeitbeschÃ¤ftigung nachgingen, nicht nur auf Grund der vorausgegangenen Beitragszeit entschÃ¤digt werden, sondern auch auf Grund des erzielten Erwerbseinkommens und des um den BeschÃ¤ftigungsgrad gekÃ¼rzten Pauschalansatzes.


Bei Konkurrenz von genÃ¼gender Beitragszeit und eines Befreiungstatbestandes geht die Beitragszeit vor. In der Praxis fÃ¼hrt dieser Grundsatz insbesondere bei der Festsetzung des versicherten Verdienstes oft zu einer Ungleichbehandlung. Mit der neuen Regelung wird verhindert, dass Personen, welche trotz Ausbildung, Kindererziehung, Krankheit usw. einer TeilzeitbeschÃ¤ftigung nachgehen, eine geringere ArbeitslosenentschÃ¤digung erhalten als Personen, die auf Grund der genannten Ereignisse vollumfÃ¤nglich verhindert waren, eine beitragspflichtige BeschÃ¤ftigung auszuÃ¼ben. Mit dieser differenzierten Berechnung des versicherten Verdienstes wird dem Grundsatz Âarbeiten soll sich lohnenÂ Rechnung getragen.Â


1.4Â Â Â Â  Weist sich eine versicherte Person Ã¼ber eine genÃ¼gende Beitragszeit aus und erfÃ¼llt sie gleichzeitig die Voraussetzung fÃ¼r eine Beitragsbefreiung nach Art. 14 Abs. 1 AVIG, so berechnet sich der versicherte Verdienst aus dem erzielten Lohn und dem auf den Verhinderungsgrad umgerechneten massgebenden Pauschalansatz; Voraussetzung ist, dass der bisherige BeschÃ¤ftigungsgrad und der Verhinderungsgrad zusammen einer VollzeitbeschÃ¤ftigung entsprechen (Art. 40c AVIV in der seit 1. Juli 2003 gÃ¼ltigen Fassung).


1.5Â Â Â Â  Sinn und Zweck von Art. 40c AVIV besteht darin, eine versicherte Person, welche von der ErfÃ¼llung der Beitragspflicht befreit war, jedoch ein Einkommen erzielt hat, nicht schlechter zu stellen als wenn sie kein Einkommen erzielt hÃ¤tte. FÃ¼r die Ermittlung des versicherten Verdiensts ist grundsÃ¤tzlich das erzielte Einkommen massgebend, so dass dieser unter UmstÃ¤nden tiefer ausfallen kann als beim Abstellen auf die PauschalansÃ¤tze. Dies wird vermieden, indem je anteilig (im VerhÃ¤ltnis des ausgeÃ¼bten BeschÃ¤ftigungsgrads) das erzielte Einkommen und der Pauschalansatz berÃ¼cksichtigt werden (Teilsatz 3 von Art. 40c AVIV).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Schon die gesetzliche Vorgabe der anteiligen BerÃ¼cksichtigung macht deutlich, dass die Vorschrift nur anwendbar ist, wenn der Befreiungsgrund und die trotzdem ausgeÃ¼bte BeschÃ¤ftigung zur gleichen Zeit gegeben sind. Dies wird bestÃ¤tigt durch die AusfÃ¼hrungen in der Botschaft zum per 1. Juli 2003 in Kraft getretenen Art. 23 Abs. 2
bis
 AVIG, insbesondere mit den Wendungen ÂwÃ¤hrend dieser ZeitÂ und ÂPersonen, welche trotz Ausbildung ... einer TeilzeitbeschÃ¤ftigung nachgehenÂ (vgl. BBl 2001 S. 2281 f.).


1.6Â Â Â Â  FÃ¼r den versicherten Verdienst von Personen, die von der ErfÃ¼llung der Beitragszeit befreit sind oder die im Anschluss an eine Berufslehre ArbeitslosenentschÃ¤digung beziehen, gelten folgende PauschalansÃ¤tze (Art. 41 Abs. 1 AVIV):


a.Â Â  153 Franken im Tag fÃ¼r Personen mit Hochschulabschluss, mit hÃ¶herer Berufsbildung oder mit gleichwertiger Ausbildung;


b.Â Â  127 Franken im Tag fÃ¼r Personen mit einer abgeschlossenen Berufslehre;


c.Â Â  102 Franken im Tag fÃ¼r alle Ã¼brigen Personen, die 20 Jahre oder Ã¤lter sind, und 40 Franken im Tag fÃ¼r jene, die weniger als 20 Jahre alt sind.


 


2.


2.1Â Â Â Â  Strittig ist die Berechnung des versicherten Verdienstes des BeschwerdefÃ¼hrers.


2.2Â Â Â Â  Die Beschwerdegegnerin stellte sich auf den Standpunkt, dass die ErfÃ¼llung der Beitragszeit und die Befreiung von derselben gleichzeitig vorliegen mÃ¼ssten. Zu diesem Schluss sei sie nach KlÃ¤rung von Sinn und Zweck von Art. 40c AVIV gekommen. Der zweite Teilsatz mache nur Sinn, wenn von einer kalendarisch gleichzeitigen ErfÃ¼llung der Beitragszeit und des Befreiungsgrundes ausgegangen werde. Die teilweise ausgeÃ¼bte ArbeitstÃ¤tigkeit und der Verhinderungsgrad kÃ¶nnten nur dann einer VollzeitbeschÃ¤ftigung entsprechen, wenn sie auch tatsÃ¤chlich gleichzeitig vorlÃ¤gen (Urk. 2 S. 3 Mitte).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Es sei unbestritten, dass der BeschwerdefÃ¼hrer in der massgebenden Rahmenfrist fÃ¼r die Beitragszeit (19. Mai 2004 bis 18. Mai 2006) sowohl den Befreiungsgrund der Ã¼berjÃ¤hrigen Aus-/Weiterbildung als auch das Erfordernis der Mindestbeitragszeit von zwÃ¶lf Monaten fÃ¼r eine TeilzeitbeschÃ¤ftigung erfÃ¼lle. Ebenso wenig sei bestritten, dass Studium und ErwerbstÃ¤tigkeit teilweise nicht gleichzeitig erfolgt seien (Urk. 2 S. 4 Mitte).


2.3Â Â Â Â  DemgegenÃ¼ber brachte der BeschwerdefÃ¼hrer vor, dass er sowohl die erforderliche Beitragszeit von mehr als zwÃ¶lf Monaten wie auch die Voraussetzungen fÃ¼r die Befreiung von der Beitragszeit erfÃ¼lle, weshalb sowohl das neben dem Studium erzielte Einkommen als auch der Pauschalansatz zufolge Befreiung von der Beitragspflicht bei der Berechnung des versicherten Verdienstes zu berÃ¼cksichtigen seien (Urk. 1 S. 4 oben).


 


3.


3.1Â Â Â Â  Vom 1. September 2002 bis zum 31. August 2005 war der BeschwerdefÃ¼hrer an der wirtschaftswissenschaftlichen FakultÃ¤t der UniversitÃ¤t ZÃ¼rich immatrikuliert (Urk. 6/20/1).


3.2Â Â Â Â  Vom 1. Februar 2005 bis zum 18. Mai 2006 arbeitete er auf Abruf als Chauffeur bei der A.___ in ZÃ¼rich (Urk. 6/20/2). Die KÃ¼ndigung erfolgte aus wirtschaftlichen respektive saisonalen GrÃ¼nden, da in der Sommerzeit weniger Fahrer gebraucht wÃ¼rden (Urk. 6/20/2 S. 3). Auch in den Monaten August und September 2005 war keine ArbeitstÃ¤tigkeit bei der A.___ erfolgt (Urk. 6/11 S. 3 Ziff. 30).


3.3Â Â Â Â  Vom 2. Juni 2005 bis zum 30. April 2006 arbeitete der BeschwerdefÃ¼hrer als VerkÃ¤ufer/BÃ¼roangestellter bei der B.___ (Urk. 6/19). Die KÃ¼ndigung erfolgte aus wirtschaftlichen GrÃ¼nden durch den Arbeitgeber (Urk. 6/19, insb. S. 3). In der Arbeitgeberbescheinigung wurde die vertragliche Arbeitszeit mit acht Stunden pro Woche beziffert (Urk. 6/19 S. 1 Ziff. 6), wogegen im Arbeitsvertrag die Arbeitszeit auf Abruf in Wochentagen gemÃ¤ss mÃ¼ndlicher Vereinbarung festgelegt wurde (Urk. 6/19 S. 7 Ziff. 3). 


 


4.


4.1Â Â Â Â  GemÃ¤ss den Ãberlegungen in vorstehender Erw. 1.5 ist fÃ¼r die Berechnung des versicherten Verdienstes davon auszugehen, dass die Pauschale nur wÃ¤hrend der Zeit des zeitlichen Zusammenfalls von Befreiungsgrund und ErwerbstÃ¤tigkeit proportional zum BeschÃ¤ftigungsgrad berÃ¼cksichtigt werden kann. Eine weitergehende BerÃ¼cksichtigung wÃ¼rde zu einer rechtsungleichen Bevorzugung von Werkstudenten mit nur einer kurzen Zeitdauer zeitlichen Zusammenfalls fÃ¼hren.


4.2Â Â Â Â  Im Hinblick auf die allfÃ¤llige Anwendbarkeit von Art. 37 Abs. 2 AVIV stellt sich die Frage, welche Berechnungsweise zu einem fÃ¼r den BeschwerdefÃ¼hrer gÃ¼nstigeren Resultat fÃ¼hren wÃ¼rde. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  GemÃ¤ss Art. 37 Abs. 1 AVIV wÃ¤re auf die Periode November 2005 bis Mai 2006 und bei derjenigen nach Art. 37 Abs. 2 AVIV auf die Periode Mai 2005 bis Mai 2006 abzustellen. GemÃ¤ss Lohnabrechnungen der Monate November 2005 bis und mit Mai 2005 (letzterer pro rata; Urk. 6/19 S. 9-17, Urk. 6/20/2 S. 4-12) resultiert so ein Durchschnittslohn von gerundet Fr. 1'428.-- (vgl. Urk. 2 S. 6). GestÃ¼tzt auf Art. 37 Abs. 1 AVIV ergÃ¤be sich somit ein versicherter Verdienst in dieser HÃ¶he.


4.3Â Â Â Â  FÃ¼r die Berechnung des Durchschnittslohns der Periode Mai 2005 bis Mai 2006 ist vorab die HÃ¶he der Pauschale gemÃ¤ss Art. 41 Abs. 1 AVIV zu bestimmen. Der BeschwerdefÃ¼hrer verfÃ¼gt offenbar Ã¼ber eine kaufmÃ¤nnische Ausbildung, allenfalls mit Matura (vgl. Urk. 6/21 S. 3). FÃ¼r die beitragsbefreite Zeit ist demnach von einem Taggeld in HÃ¶he von Fr. 127.-- gemÃ¤ss Art. 41 Abs. 1 lit. b AVIV auszugehen, da weder ein Hochschulabschluss noch eine hÃ¶here Berufsbildung oder eine gleichwertige Ausbildung vorliegt. Bei durchschnittlich 21,7 Arbeitstagen pro Monat wÃ¼rde dies zu einem Betrag von gerundet Fr. 2'756.-- (Fr. 127.-- x 21,7) bei einem Studienpensum von 100 % fÃ¼hren.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Als nÃ¤chstes ist das Studienpensum fÃ¼r die Monate Mai 2005 bis und mit August 2005 festzulegen, welches sich aus der Differenz zwischen den geleisteten Arbeitspensen und 100 % ergibt. Da die Arbeitgeberangaben hinsichtlich der wÃ¶chentlichen Arbeitszeiten im jeweiligen Betrieb fÃ¼r die vom BeschwerdefÃ¼hrer erbrachten TÃ¤tigkeiten wenig Anhaltspunkte bieten (vgl. Urk. 6/19 S. 1 Ziff. 5 und Urk. 6/20/2 S. 1 Ziff. 5), ist im folgenden von der im Jahre 2005 betriebsÃ¼blichen wÃ¶chentlichen Arbeitszeit von 41,6 Wochenstunden, entsprechend einem Monatssoll von gerundet 180,5 Stunden (41,6 : 5 x 21,7), auszugehen (Die Volkswirtschaft 10/2006, Tabelle B9.2, S. 90). Demnach ergeben sich gestÃ¼tzt auf die geleisteten Arbeitsstunden folgende, auf ganze Stellen gerundete Arbeitspensen (Urk. 6/19 S. 23-25, Urk. 6/20/2 S. 12-13):


 










 








A.___








B.___








Summe










Mai 2005








30 %








0 %








30 %










Juni 2005








28 %








0 %








28 %










Juli 2005








10 %








45 %








55 %










August 2005








0 %








37 %








37 %










Total








68 %








82 %








150 %










 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Das Total der Pensen von 150 % ergibt je Monat ein durchschnittliches Arbeitspensum von 37,5 % (150 % : 4), was zu einem Studienpensum von 62,5 % und einem in den betroffenen vier Monaten zu berÃ¼cksichtigenden Pauschalenanteil von Fr. 1'722.50 (Fr. 2'756.-- : 100 x 62,5) fÃ¼hrt.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Somit ergibt sich folgende tabellarische Ãbersicht zur Berechnung des versicherten Verdienstes gemÃ¤ss Art. 37 Abs. 2 AVIV (vgl. Urk. 2 S. 6, Urk. 6/19 S. 9-25, Urk. 6/20/2 S. 4-13):


 










 








A.___








B.___








Pauschalenanteil










1.5.06 - 18.5.06








1'068.80








-








-










April 2006








1'391.75








-








-










MÃ¤rz 2006








1'211.25








539.--








-










Februar 2006








826.55








797.50








-










Januar 2006








612.80








374.--








-










Dezember 2005








764.80








467.50








-










November 2005








1'097.25








352.--








-










Oktober 2005








389.50








874.50








-










September 2005








-








412.50








-










August 2005








-








1'457.50








1'722.50 










Juli 2005








356.25








1'793.--








1'722.50 










Juni 2005








969.05








-








1'722.50 










Mai 2005








1'035.55








-








1'722.50 










Total








9'723.55








7'067.50








6'890.--










Total aller EinkÃ¼nfte








 








 








23'681.05










 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Aufgeteilt auf die von der Beschwerdegegnerin zutreffend ermittelte Zeitspanne von 12,653 Monaten ergibt sich somit ein versicherter Verdienst von gerundet Fr. 1'872.-- (Fr. 23'681.05 : 12,653), welcher den Betrag gemÃ¤ss Art. 37 Abs. 1 AVIV von Fr. 1'428.-- (vorstehend Erw. 4.2) Ã¼bersteigt und deshalb der massgebende ist.


4.4Â Â Â Â  Somit ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass der angefochtene Entscheid aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurÃ¼ckgewiesen wird, damit sie ausgehend von einem versicherten Verdienst von Fr. 1'872.-- neue Abrechnungen erstelle und die entsprechenden Nachzahlungen erbringe.


 


5.Â Â Â Â Â Â  Der Antrag um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung fÃ¼r das vorliegende Verfahren wird zufolge Endentscheids gegenstandslos.


 


 


Das Gericht erkennt:


1.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Einspracheentscheid vom 3. Oktober 2006 aufgehoben und die Sache an die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons ZÃ¼rich, Arbeitslosenkasse des Kantons ZÃ¼rich, zurÃ¼ckgewiesen wird, damit diese auf Basis eines versicherten Verdienstes von Fr. 1'872.-- neue Abrechnungen erstelle und die entsprechenden Nachzahlungen erbringe.


2.Â Â Â Â Â Â Â Â  Das Verfahren ist kostenlos.


3.Â Â Â Â Â Â Â Â  Zustellung gegen Empfangsschein an:


- Stadt ZÃ¼rich, Support Sozialdepartement Recht, unter Beilage des Doppels von Urk. 5


- Arbeitslosenkasse des Kantons ZÃ¼rich


- Staatssekretariat fÃ¼r Wirtschaft seco


- AWA Amt fÃ¼r Wirtschaft und Arbeit


 


4.Â Â Â Â Â Â Â Â  Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 90 und 100 des Bundesgesetzes Ã¼ber das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht wÃ¤hrend folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren BegrÃ¼ndung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in HÃ¤nden hat (Art. 42 BGG).Â Â