zh_sozialversicherungsgericht · BV.2013.00047 · 2015-05-12 · de
Zumutbarkeit psychopharmakologischer Behandlung im Rahmen der Schadenminderungspflicht, Mahn- und Bedenkzeitverfahren


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
BV.2013.00047
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil 
vom 
12. Mai 2015
in Sachen
X.___
Klägerin
vertreten durch Rechtsanwalt Hans-Peter Sorg
Vorstadt 9, 8201 Schaffhausen
gegen
BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich
Rechtsdienst
Stampfenbachstrasse
 63, Postfach, 8090 Zürich
Beklagte
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1957, war ab 
1. 
November 1991 als Tanz- und 
Bewe
gungs
therapeutin
 bei der 
Psychiatrie Y.___
 angestellt und da
durch bei der BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich (BVK) 
berufs
vorsorge
ver
sichert
 (
Urk. 
7/3
). Der Beschäftigungsgrad betrug zunächst 80,36
 %
 und wurde
 
per
 
1. 
April 2000 auf 60,12
 %
 reduziert (
Urk. 
7/3, vgl. auch 
Urk. 
6 S. 3). Ab 1
7. 
September 2009 war die Versicherte 
arbeitsunfähig
 geschrieben (
Urk. 
7/3).
    
Die BVK lies
s die Versicherte
 durch 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Allgemein
medizin, abklären. Dieser diagnostizierte eine Angststörung und hielt fest, dass die therapeutischen Möglichkeiten noch nicht ausgeschöpft worden seien, da 
sich die Versicherte bisher keiner 
Psychopharmakatherapie
 unterzogen habe (
Gut
achten vom 
8. 
Mai 2010, 
Urk. 
7/4 S.
 
11 und 16). 
Mit Schreiben vom 1
2. 
Mai 2010
 informierte die BVK die
 Versicherte
 über diesen Befund und er
suchte sie, eine medikamentöse Behandlung in Angriff zu nehmen
 (
Urk. 
7/5). 
    
I
n der Folge
 untersuchte
 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie,
 im Auftrag der BVK
 die Versicherte. Gestützt au
f das von ihm erstat
tete
 Gutachten vom 2
7. 
Oktober 2010
 (
Urk. 7/6) und die ergänzende
 Stellung
nahme vom 2
7. 
Oktober/2
3. 
Dezember 2010 (
Urk. 
7/7) teilte die BVK der Versi
cherten
 mit Schreiben vom 
5. 
Januar 2011
 mit, dass eine Berufsinvalidität von 100
 %
 bestehe. Weiter wies sie die Versich
erte auf die ihr obliegende
 
Mitwir
kungs
- und Schadenminderungspflicht und die Möglichkeit einer 
Leistungsver
weigerung
 
hin und forderte sie
 auf,
 sich einer medikamentösen Behandlung mit Psychopharmaka 
zu unterziehen (
Urk. 
7/8).
 Aufgrund der festgestellten 
Berufs
invalidität
 sprach die BVK der Versicherten mit Schreiben vom 1
7. 
Januar 2011 rückwirkend ab 
1. 
Dezember 2010 eine volle Berufsinvalidenrente sowie einen Überbrückungszuschuss zu (
Urk. 
2/10).
    
Anlässlich einer Nachuntersuchung vom 2
6. 
September 2012 konstatierte 
Dr. 
A.___
, 
dass
 
sich 
die Versicherte trotz Auferlegung der 
Schadenminderungs
pflicht
 einer
 medikamentöse
n
 Behandlun
g verweigere
. Er hielt dafür, dass 
bei
 
Be
handlung
 eine
 Besserung der gesamten Symptomatik 
und 
mithin eine
 Erhö
hung der Arbeits
fähigkeit auf 50
 %
 eingetreten wäre
 (Gutachten vom 1
5. 
Okto
ber
 2012, 
Urk. 
7/9; ergänzende Stellungnahme vom 
6. 
November 2012, 
Urk. 
7/10). Mit Schreiben vom 1
3. 
November 201
2
 teilte die BVK der Versi
cherten mit, dass die Berufsinvalidenrente aufgehoben werde. Da bei konse
quenter Behandlung 
mit Psychopharmaka die Arbeitsfähigkeit 50
 %
 betragen würde, bestehe bezo
gen
 auf das versicherte Pensum von 60,12
 %
 lediglich noch ein Invaliditätsgrad von
 
17
 %
 (gerundet), was einen Anspruch auf eine Invali
denrente ausschliesse 
(
Urk. 
7/11
). Daran hielt die BVK im verwaltungsinternen 
Einspracheverfahren
 fest (
Urk. 
2/2, 7/12).
2.
    
Mit Eingabe vom 2
7. 
Juni 2013 liess die Versicherte Klage gegen die BVK erhe
ben und 
beantragen, es sei ihr bis auf 
W
eiteres
 eine Berufsinvalidenrente aus
zurichten (
Urk. 
1
 S. 2
). Dazu reichte sie Berichte ihrer behandelnden Ärzte ein (
Urk. 
2/2, 2/3). Die BVK schloss in der Klageantwort vom 
2. 
Oktober 2013 auf Abweisung der Klage (
Urk. 
6). Die Parteien hielten im Rahmen des zweiten Schriftenwechsels
 sowie in ihren weiteren Eingaben
 an ihren Anträgen fest (
Urk. 
11, 16
, 19, 25
). Zudem 
gaben 
sie 
weitere ärztliche Stellungnahmen zu den Akten (
Urk. 
17/2, 20/13, 20/14, 26/3).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Anspruch auf Invalidenleistungen aus beruflicher Vorsorge haben Personen, die 
im Sinne der Invalidenversicherung zu mindestens 40
 %
 invalid sind und bei Ein
tritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versi
chert
 waren (
Art. 
23 
Abs. 
1
 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hin
terlassenen- und Invalidenvorsorge,
 BVG). Mit Bezug auf die weitergehende be
rufliche Vorsorge steht es den Vorsorgeeinrichtungen im Rahmen von 
Art. 
6 und
 
Art. 
49 
Abs. 
2 BVG sowie der verfassungsmässigen Schranken (wie 
Rechts
gleich
heit
, Willkürverbot und Verhältnismässigkeit) frei, den Invaliditätsbegriff und/
oder das versicherte Risiko abweichend von 
Art. 
23 BVG zu definieren (SZS 1997
 S. 557, B 40/93 E. 4a; BGE 120 V 106 E. 3c S. 108 f. mit Hinweisen). Während sie im Rahmen der obligatorischen beruflichen Vorsorge jedenfalls die 
Min
dest
vorschrift
 des 
Art. 
23 BVG zu beachten haben (
Art. 
6 BVG), gilt diese Bestimm
ung einschliesslich der hierzu ergangenen Rechtsprechung im 
überobli
gato
ri
schen
 Bereich nur, soweit die Reglemente oder Statuten bezüglich des massge
benden Invaliditätsbegriffs oder versicherten Risikos nichts Abweichen
des vor
sehen (BGE 136 V 65 E. 3.2 S. 69 mit Hinweisen).
1.2
    
Die Statuten der BVK (Statuten der Versicherungskasse für das Staatspersonal, Vorsorgereglement Version 2010) sehen in § 19 eine sogenannte 
Berufsinvali
denrente
 vor. Darauf Anspruch haben Personen, welche vor Vollendung des 63. Altersjahres wegen Krankheit oder Unfall für die bisherige Berufstätigkeit invalid geworden sind. Sie wird längs
tens für zwei Jahre ausgerichtet. Für über 50-jährige Personen entfällt die zweijährige Befristung, die Rente wird jedoch 
längstens bis zum 63. Altersjahr ausge
richtet (Abs. 1). Über das Vo
rhandensein und den Grad der 
Be
rufsinvali
dität
 wird aufgrund ei
ner Untersuchung durch ei
nen Vertrauensarzt der Versicherungskasse entschie
den (Abs. 2). Die versi
cherte Person oder die vorgesetzte Direktion beziehungsweise der Arbeitgeber kann um die Einholung einer Oberexpertise nachsuchen, wenn sie die Schluss
folgerungen des Gutachtens der Vertrauensärztin oder des Vertrauensarztes nicht anerkennt. Die Oberexpertin oder der Oberexperte wird einvernehmlich durch die Antrag
stellerin oder den Antragsteller und die Versicherungskasse ernannt. Kommt keine
 Einigung zustande, obliegt die Ernennung der Präsiden
tin oder dem Prä
si
denten des Sozialversicherungsgerichts. Die Kosten der 
Ober
expertise
 werden im Verhältnis von Unterliegen und Obsiegen von der Antrag
stellerin oder vom An
tragsteller und von der Versicherungskasse getragen (Abs. 3).
    
Die Berufsinvalidenrente beträgt bei voller Invalidität 60
 %
 des letzten versi
cher
ten Lohnes. Bei teilweiser Berufsinvalidität wird die Rente entsprechend dem 
Invaliditätsgrad festgesetzt (
§ 
20 
Abs. 
1 und 2 der BVK-Statuten). Dauer
hafte und
 wesentliche Änderun
gen des Grades der Berufsinvalidität führen zu einer An
pass
ung der Invalidenrente, Dauerhaft ist eine Änderung, wenn sie voraussicht
lich mehr als ein Jahr besteht, wesentlich, wenn sie mehr als 10
 %
 eines vollen Pensums ausmacht (
§ 
20 
Abs. 
5 BVK-Statuten).
    
N
ach dem Auslaufen der Rente wegen Berufsinvalidität haben versicherte Perso
nen gemäss § 21 der BVK-Statuten Anspruch auf eine Rente, wenn volle oder teilweise Erwerbsinvalidität besteht (Abs. 1). Eine versicherte Person gilt als 
er
werbsinvalid
, wenn sie infolge Krankheit oder Unfall ihre bisherige oder eine andere, ihrem Wissen und Können entsprechende und zumutbare Er
werbstätig
keit nicht mehr ausüben kann, oder wenn sie aufgrund eines Ent
scheides der eidgenössischen IV-Kommission invalid erklärt wurde (Abs. 2). Das Verfahren 
für die Bestimmung des Anspruches und des Invaliditätsgrades wird gleich durch
geführt wie bei der Berufsinvalidität (Abs. 3). Die Renten wegen 
Erwerbsinva
li
di
tät
 werden längstens bis zum vollendeten 63. Altersjahr ausge
richtet (Abs. 4).
    
Gemäss § 22 Abs. 2 der BVK-Statuten wird bei teilweiser Erwerbsinvalidität die Rente entsprechend dem Invaliditätsgrad wie folgt festgesetzt: bis 24 % Er
werbsunfähigkeit keine Rente, von 25 bis 59 % eine Rente gemäss IV-Grad, bei 60 bis 69 % eine Dreiviertelrente und bei 70 % und mehr eine ganze Rente.
1.3
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorak
ten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet 
und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE
 
134
 V 231 E. 5.1,
 125 V 351 E. 3a)
.
2.
2.1
    
Zu prüfen ist, ob die Klägerin schuldhaft ihre Schadenminderungspflicht 
nicht nachgekommen ist
.
2.2
    
Das Gebot der Schadenminderung gilt generell in der Sozialversicherung, mit
hin auch im Bereich
 der 
b
eruflichen Vorsorge (
BGE 117
 V 275 E. 2b).
2.3
    
Wiewohl das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) die berufliche Vorsorge grundsätzlich nicht erfasst, sind die nachstehenden Grundsätze sinngemäss anzuwenden, wovon denn auch die Parteien ausgehen. 
Nach 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG können Leistungen vorübergehend oder dauernd ge
kürzt oder verweigert wer
den, wenn sich eine versicherte Person einer zumut
baren Behandlung oder Ein
gliederung ins Erwerbsleben entzieht oder wider
setzt, die eine wesentliche Ver
besserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder wenn sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zu
mutbare dazu beiträgt. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechts
folgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzu
räumen. Behandlungs- und Einglie
derungsmassnahmen, die eine Gefahr für Leben
 und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar.
    
E
ine Leistungskürzung oder -verweigerung gestützt auf 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG
 ist folglich
 davon abhängig, ob die fragliche Massnahme eine wesentliche Verbes
serung der Erwerbsfähigkeit verspricht. Vorausgesetzt wird, dass die medizini
sche oder erwerbliche Vorkehr geeignet ist, eine erhebliche Minderung des ver
sicherten Schadens zu bewirken. Eines strikten Beweises, die verweigerte Mass
nahme hätte tatsächlich zum erwarteten Erfolg geführt, bedarf es nicht, sondern es genügt, wenn die Vorkehr mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit erfolgreich gewesen wäre. Der erforderliche Grad an Wahrscheinlichkeit ist unter Berück
sichtigung der Schwere des mit der Massnahme verbundenen Eingriffs in Per
sönlichkeitsrechte zu beurteilen: Bei therapeutischen Massnahmen, welche mit einem nur geringen Eingriff verbunden sind, dürfen an die Wahrscheinlichkeit der zu erwartenden Besserung keine hohen Anforderungen gestellt werden. Ist der Eingriff erheblich (beispielsweise bei einer wirbe
lsäulenorthopädischen Ope
ra
tion
), wird eine höhere Wahrscheinlichkeit, aber nicht
 ein sicherer Erfolg ver
langt (Bundesgerichtsu
rteil I 824/06 vom 1
3. 
März 2007 E. 3.2.1, publiziert in: SVR 2008 IV Nr. 7 S. 19). Sodann sind die Anforderungen an die 
Schaden
min
derungspflicht
 dort strenger, wo eine erhöhte Inanspruchnahme der Invali
den
ver
sicherung in Frage steht, namentlich wenn der Verzicht auf 
schadenmin
dernde
 Vorkehren
 Rentenleistungen auslöst (Bundesgerichtsurteil,
 a.a.O.
,
 E.
 
3.1.1 mit Hinw
eis auf BGE 113 V 22 S. 32 f.).
    
3.
3.1
    
Im Gutachten vom 
2
7. 
Oktober 2010 stellte 
Dr. 
A.___
 die Diagnosen einer gene
ralisierten Angststörung (ICD-10 F41.1)
, Zwangsgedanken und
 
-
handlung
en
 
gemischt (ICD-10 F42.2) sowie 
einer rezidivierenden leichten de
pressiven Epi
sode,
 gegenwärtig weitgehend remittiert (ICD-10 F33.4
; 
Urk. 
7/6 S.
 
21
). 
Er führte aus, 
die Mutter der Klägerin habe unter einer 
schizoaffektiven
 Psychose gelitten. Diese sei derart ausgeprägt gewesen, dass die Klägerin habe fremdplatziert werden müssen. Im Alter von 10 Jahren habe 
sie
 selber multiple Ängste und Zwangsstörungen entwickelt, welche bis h
eute andauerten. Aufgrund der Erfah
rungen ihrer Mutter mit der Psychiatrie
 habe die Klägerin eine Abneigung gege
n Psychiater und vor allem gegen Psychopharmaka entwi
ckelt. 
Ihre sonstige psy
chische und schulische Entwicklung sei zunächst unauf
fällig gewesen.
 Ab
 
1984 habe sie
, offenbar im Zusammenhang mit
 dem Tod
 der Grossmutter, unter einer Anorexie gelitten, wel
che 1986 stationär
 behandelt worden sei. Im Anschluss d
aran habe sie sich einer psychoanalytischen Be
handlung unterzogen und werd
e seitdem von ihrem Hausarzt homöopathisch behandelt. Diese Behandlungen hätten trotz Überforderungssituationen, depres
siven Verstimmungen und frühe
rer Entwicklung von Ängsten und 
Kontroll
zwängen
 genügt,
 um
 die Arbeit zu be
wältigen
 (
Urk. 
7/6 S. 13 f.)
.
    
Die Kläge
rin sei
 
Lehrerin.
 Da ihr dieser Beruf
 nicht zugesagt habe, habe sie sich 
zur Tanz- und Bewegungstherapeutin ausgebildet. 
Als solche habe sie 
ab No
vem
ber 1991
 zu 80
 %
 resp. zu 60
 %
 in psychiatrischen Institutionen gearbeitet
. Fehl
zeiten habe sie bis zu ihrer Krankschreibung im Herbst 2009 nur wenige gehabt. Nach Angaben der Klägerin hätten im Verlauf des Jahres 2009 die Be
lastungen am Arbeitsplatz in einem unzumutbaren Mass zugenommen
. Gle
ich
zeitig habe sie sich
 vor der damals aufkommenden Schweinegrippe gefürchtet
, so
 dass es
 zu einer Verstärkung und Ausweitung 
von Ängsten und Zwängen sowie
 ver
mehrten depressiven Zuständen und vegetativen Störungen gekom
men sei. 
Seit 2
7. 
Januar 2010 sei die Klägerin
 wieder in psychiatrischer Be
handlung, ohne je
doch Psychopharmaka einzunehmen.
 Inzwischen sei sie 
von ihrem Hausarzt 
seit 
1. 
September 2010 
wieder zu 100
 %
 arbeitsfähig geschrie
ben. Im Zeitpunkt der Begutachtung hätten sich psychopathologisch keine we
sentlichen Auffällig
kei
ten gezeigt
 (
Urk. 
7/6 S. 14 f.)
.
    
Zur Arbeitsfähigkeit führte 
Dr. 
A.___
 aus, 
dass für die Tätigkeit als Tanz- und Bewegungstherapeutin in einer psychiatrischen Klinik eine Berufsunfähigkeit von 70
 %
 bezogen auf ei
n Pensum von 100
 %
 bestehe. Hingegen sei
 
eine 
ange
passte Tätigkeit, wozu auch die bisherige Tätigkeit in einem anderen Umfeld gehöre (z.B. Rehaklinik
 oder Praxis),
 uneingeschränkt möglich (
Urk. 
7/6 S.
 
1
8 und 20
). Auf Nachfrage 
erläuterte er dazu, dass es der Klägerin trotz ihrer Vor
belastung gelungen sei
, eine Ausbildung zur Bewegungstherapeutin zu machen und
 auf diesem Beruf
 in einer psyc
hiatrischen Klinik zu arbeiten.
 Die Arbeit mit psychisch Kranken sei
 angesichts der psychischen Erkrankung 
der Klägerin 
ein Stressor
.
 
Jedoch verfüge sie
 über
 gros
se Anpassungskräfte
, weshalb
 ein 
Wieder
ein
stieg
 in ihren Beruf möglich
 sei. Dieser sollte 
unter möglichst geringen Be
las
tungen erfolgen.
 Medizinisch-theoretisch sei ihr 
eine Tätigkeit 
in der psychia
t
r
ischen Klinik zu 30
 %
 zumutbar.
 Ein 
Umfeld mit Personen, die nicht psychisch krank seien und von denen sie sich daher besser abgrenzen könne, führe zu we
niger Belastungen, so dass eine volle Arbeitsfähigkeit möglich sei (
Urk. 
7/7).
    
Weiter hielt 
Dr. 
A.___
 fest
, dass die Arbeitsfähigkeit 
durch 
eine kognitive Ver
haltenstherapie in Kombination mit einer 
Psychopharmakabehandlung
 mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit verbessert werden könne. 
Zwar müsse offen 
bleiben, ob sich der Zustand der Klägerin soweit stabilisieren würde, dass sie eine
 volle Arbeitsfähigkeit auch bei Bedingungen, wie sie 
am letzten Arbeits
platz vorgelegen hätten
, wieder erlange. Jedoch seien die Chancen hierfür in
takt. Eine abschliessende Beurteilung sei erst möglich, wenn die Klägerin bereit sei, sich einer solchen Behandlung zu unterzie
hen. Bislang habe sie sich 
dage
gen ausge
sp
rochen. Aus seiner Sicht als Gutachter
 sei bei einer 
Psychopharma
kabehand
lung
 mit den heutigen Medikamenten nur mit moderaten und keines
falls ge
fährlichen Nebenwirkungen zu rechnen. Es gebe keine Hinweise dafür, dass die Klägerin eine solche Behandlung aufgrund einer Störung der 
Urteilsfä
higkeit ablehne
. Ihr Entscheid, auf eine medikamentöse Behandlung zu ver
zichten, sei zwar lebensgeschichtlich nachvollziehbar, einen relevanten Grund
 dafür gebe es
 a
us psychiatrischer Sicht
 aber nicht (
Urk. 
7/6 S. 19 und 21).
3.2
    
Im Gutachten vom 1
5. 
Ok
tober 2012 stellte
 
Dr. 
A.___
 einen im W
esentlichen unveränderten Gesundheitszustand fest. Er wies darauf hin, dass im Rahmen ei
ner laufenden Psychotherapie nun auch eine kognitive Verhaltenstherapie stat
t
finde. Medikamentös erfolge
 indessen 
nach wie vor lediglich eine homöo
pa
thische Behandlung. 
Die Einnahme von Psychopharmaka lehne die Klägerin ab. 
Dr. 
A.___
 hielt deshalb fest, dass die Klägerin nicht alle 
ihr zumutbaren Mass
nahmen
 zur Schade
nminderung ergriffen habe. Es sei davon auszugehen, dass 
bei einer adäquaten Be
handlung mit Psychopharmaka eine
 deutlich
e
 B
es
serung der Symptomatik eintrete
 (
Urk. 
7/9 S. 1
3
 f.).
    
Auf Zusatzfragen der BVK erklärte er, dass bei einer konsequenten Behandlung innerhalb von zwei b
is drei Monaten mit einer Verbesserung der gesamten Symp
tomatik (Zwänge, Angst, depressive Störung) gerechnet werden könne.
 Unter dieser Voraussetzung halte
 er
 
eine erfolgr
eiche Wiedereingliederung resp.
 sukzessive Erhöhung 
der Arbeitsfähigkeit
 für
 erreichbar. Dies gelte umso mehr, als die Klägerin trotz Zwängen und Ängsten jahrelang zur vollen Zufriedenheit gearbeitet habe. Eine punktgenaue individuelle Prognose sei nicht möglich. 
Je
doch sei
 aufgrund statistischer Erfahrungswerte
 die Annahme realistisch, dass
 es u
nter einer geei
gneten und wirksamen Behandlung
 seit Januar 2011 bis zum Zeitpunkt der Beantwortung der Zusatzfragen (November 2012)
 zu einer Stei
gerung der
 Arbeits
fähigkeit von 30 auf
 50
 %
 bezogen auf ein vo
lles Pensum von 100
 %
 gekommen wäre
 
(
Urk. 
7/10 
S. 2 ff.). 
4.
4.1
    
Die von 
Dr. 
A.___
 erstellten Gutachten und Stellungnahmen erfüllen die von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien für den vollen Bewe
iswert eines Gut
achtens (
BGE
 
134
 V 231 E.
 
5.1; E.
 
1.3 hie
r
vor
). Aus den Ausführungen von 
Dr. 
A.___
 geh
t klar und eindeutig hervor, dass davon auszugehen ist, dass bei einer konsequenten psychopharmakologischen Behandlung mit einer Besserung der gesamten Symptomatik und mithin mit einer Steigerung der Arbeitsfähig
keit auf 50
 %
 hätte gerechnet werden können. 
Was die Klägerin dagegen vor
bringt, vermag nicht durchzudringen. 
4.2
4.2.1
    
Die Kläge
rin 
bestreitet, dass ihr die
 Befolgung der 
auferlegten Massnahme
 zu
mutbar gewesen sei (
Urk. 
1 S. 6)
.
 Für die Beantwortung der Frage nach der Zu
mutbarkeit der Behandlung oder der Eingliederungsmassnahme sind die ge
samten persönlichen Verhältnisse, insbesondere die berufliche und soziale Stel
lung des Versicherten, zu berü
cksichtigen. Massgebend ist
 das objektiv Zumut
bare, nicht die subjektive Wertung des Versicherten (Urteil des Eidgenössischen 
Versicherungsgerichts I 105/93 vom 1
1. 
März 1994, E. 2a; ZAK 1982 S. 495 E. 3;
 Ulrich Meyer-Blaser, Zum Verhältnismässigkeitsgrundsatz im staatlichen 
Leis
tungs
recht
, Bern 1985, S. 189). D
ie Zumutbarkeit ist in Relation einerseits zur Tragweite der Massnahme, andererseits zur Bedeutung der in Frage stehen
den Leistung zu beurteilen
.
4.2.2
    
Die Klägerin ist seit 
1. 
September 2010 wieder arbeitsfähig geschrieben. Diese Bescheinigung gilt auch für Tätigkeiten als Tanz
- und Bewegungstherapeutin, sofern damit kein Kontakt
 mit
 psychisch
 kranken Menschen verbunden ist
. Die 
Klägerin hat sich unter anderem denn
 auch auf entsprechende Stellen beworben (
Urk. 
2/6, 
Urk. 
26/3
 S.
 
2
). Lohnmässig
 haben sich die Erwerbsmöglichkeiten der Klägerin
 folglich
 nicht oder nur geringfügig geändert.
 Da
s ist für den Anspruch auf die zu prüfende (überobligatorische) Berufsinvalidenrente
 insofern
 irrele
vant, 
als
 hierfür die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit massgebend ist. 
Doch ist diesem Umstand bei der Schadenminderungspflicht Rechnung zu tra
gen. Lässt sich
 mit der psychopharmakologischen Behandlung 
die 
(aufgrund der in Frage stehenden
 Rentenleistungen
) 
erhebliche Inanspruchnahme der Beklag
ten vermeiden, so ist 
bei der Beurteilung der
 Zumutbarkeit 
ein strenger Mass
stab anzulegen.
4.2.3
    
Der behandelnde Psychiater, 
Dr. 
med. 
B.___
, 
hält eine psychopharmakologische Behandlung wegen der erheblichen gesundheitlichen Risiken
 für
 unzumutbar. 
Die Klägerin habe stets darauf verzichtet, konventionelle Pharmaka einzuneh
men.
 Dies sei aufgrund ihrer eigenen Lebensgeschichte sowie der leidvollen Kranken
geschichte der Mutter nachvollziehbar. 
Wä
hrend der ganzen 
Behand
lungszeit
 habe keine medizinische Indikation bestanden, ihr gegen ihren Willen Psycho
pharmaka zu verschreiben. Es sei hinlänglich bekannt, dass eine aufge
zwungene 
Behandlung erfolglos sei und der ärztlichen Ethik widerspreche
. Das Brechen von
 Widerständen sei höchst problematisch und könne zu schwersten psychi
schen Dekompensationen führen
. Zudem sei 
die Weigerung der Klägerin auf eine fehlende Krankheitseinsicht zurückzuführen
 (
Urk. 
2/4).
    
Dazu ist festzuhalten, dass
 
auch
 
Dr. 
A.___
 die Abneigung der Klägerin gegen Psychopharmaka psychologisch für verst
ändlich
 hält
. Indessen ist nicht ersicht
lich und wird von 
Dr. 
B.___
 auch nicht
 nachvollziehbar
 dargelegt, inwie
fern du
rch die
 Einnahme
 von Psychopharmaka
 der Klägerin
 eine Ge
fahr für Leib und Leben drohen
 soll
.
 
Aufgrund 
ihrer Weigerung
, die potentiell hilfreichen Medika
mente auch nur versuchsweise einzunehmen, 
kann nicht abschliessend einge
schätzt werden, ob 
und welche 
Nebenwirkungen
 sich
 zeigen würden. 
Zu
dem
 be
stünde
 dann
 immer noch die Möglichkeit, die Medikation anzupassen
 bzw. a
ls 
ultima
 
ratio
 abzusetzen
.
    
Zur Frage, ob bei der Klägerin eine Krankheitseinsicht besteht, äusserte sich der Gutachter 
Dr. 
A.___
 eingehend. Er führte
 aus
, dass die Klägerin
 zwar Psycho
pharmaka ablehne, aber zwischendurch andere Medikamente, auch nicht homö
opathische
 wi
e etwa Aspirin
, einnehme. Weiter 
habe sie sich trotz ihren Vorbe
halten zweimal psychiatrisch behandeln lassen (
Urk. 
7/6 
S. 21).
 Im Rahmen der Exploration hätten sich keine Hinweise auf kognitive Störungen gefunden. Die Klägerin sei in de
r Lage gewesen, ihren Willen
 kl
ar und differenziert zu äussern. Sie habe klare Vorstellungen davon, welche Tätigkeiten für sie in Frage kämen 
und welche nicht. Auch bei der Medikamenteneinnahme zeige sie kein starres, unange
passtes Muster, sondern könne
 differenziere
n
.
 
Dr. 
A.___
 ging daher da
von aus, dass sich die Klägerin bei voller Urteilsfähigkeit bewusst gegen diese medizinische Massnahme entschied
en habe
 (
Urk. 
7/9 S. 13). 
Diese Begründung überzeugt.
 
D
emgegenüber erscheint die
 von 
Dr. 
B.___
 postulierte 
Urteil
sun
fähig
keit
 vor dem Hintergrund des differenzierten Verhaltens der Klägerin nicht 
als plausibel. Folglich
 ist davon auszugehen, dass sich die Klägerin ganz bewusst unter In
kaufnahme allfälliger Nachteile
 gegen die Behandlung mit Psycho
phar
maka entschiede
n hat.
    
Zudem geht 
es 
zu weit
,
 
die auferlegte
 Massnahme
 einer
 gegen die ärztliche Ethik verstossende
n
 Zwangsbehandlung
 gleichzusetzen
. Folgte man dieser Ar
gumentation, wäre die Auferlegung von Schadenminderungspflichten gar nicht möglich. 
Eine
 Zwangsbehandlung 
liegt vor, wenn die Behandlung gegen den Willen der betroffenen Pe
rson, notfalls mit unmittelbarem
 Zwang, durchgeführt wird.
 Davon kann vorliegend keine Rede sein, steht es der Klägerin
 doch
 frei
, ob 
sie sich der Be
handlung unter
ziehen will. Trägt sie indessen nicht ihren Anteil zur Vermei
dung des Schadens bei, hat sie
 eine
 Leistungskürzung resp
.
 
-
ein
stel
l
ung
 
in Kauf zu nehmen
.
    
Die Klägerin geht sodann fehl, wenn sie behauptet, mit der Einnahme von Ho
möopathie resp. 
Phytopha
rmaka
 genüge sie
 ihrer Schadenmi
nderungspflicht
 (
Urk. 
11 S. 4
, vgl. auch 
Urk. 
2/3
). 
Dr. 
A.___
 hat
 nachvollziehbar dargelegt, dass
 der Nachweis der Wirksamkeit von Homöopathie
 bei psychischen Störungen
 wissenschaftlich 
nicht erbracht sei, wobei er sich keineswegs gegen die Fort
füh
rung der homöop
a
thischen Behandlung aussprach. Indessen insistierte er 
–
 alter
na
tiv oder kumulativ - auf einer Behandlung mit Psychopharmaka (
Urk. 
17/2).
 Selbst der behandelnde Psychiater 
Dr. 
B.___
 behauptet bei allem Verständnis für die Klägerin nicht, dass der Behandlung mit Homöopathie die gleiche Wirk
sam
keit wie
 jener
 mi
t Psychopharmaka zukomme
 (
Urk. 
2/4
).
4.2.4
    
In Würdigung der dargelegten ärztlichen Berichte ist zu schliessen, dass der 
Klägerin die geforderte Schadenminderung zumutbar ist. Letztlich ist diese Frage
 jedoch juristischer Natur
 (BGE 140 
V 193 E. 3.2). Die Rechtsprechung
 hat 
in der 
Vergangenheit die Auferlegung einer 
Psychopharmakatherapie
, die Durchfüh
rung
 einer Psychotherapie und die Einnahme von Medikamenten im Rahmen von 
Schadenminderungspflichten
 regelmässig
 als zumutbar erachtet (
Bundesge
richtsurteile
 8C_70/2014 vom 
7. 
April
 
2014, 9C_82/2013 vom 2
0. 
März
 
2013
, I 1068/06
 vom 3
1. 
August 2007
 und I 824/06 vom 1
3. 
März 2007;
 Urteil des
 
Eid
genössischen
 Versicherungsgericht
s I 417/04 vom 3
1. 
Mai
 2005
). Hier ver
hält es sich nicht anders.
4.3
    
Eine Kürzung oder Verweigerung der Leistung ist im Weiteren davon abhängig, dass die fragliche Massnahme eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähig
keit verspricht. Vorausgesetzt wird also, dass die medizinische oder erwerbliche Vorkehr geeignet ist, eine erhebliche Minderung des versicherten Schadens zu bewirken.
 Dabei wird die Frage, 
ob die verweigerte Leistung zu einer Steigerung der Erwe
rbsfähigkeit beigetragen hätte,
 als Problem des Kausalzusammenhangs zwischen der Verweigerung und dem Ausbleiben der Zustandsverbesserung be
handelt
. 
Die Kausalität muss notwendigerweise prospektiv und dami
t hypothe
tisch beurteilt werden. 
Es bedarf keines strikten Beweises, dass die verweigerte 
Massnahme tatsächlich zum erwarteten Erfolg geführt hätte; es genügt, wenn die
 
Vorkehr mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit erfolgreich gewesen wäre (
Bun
des
gerichtsurteil
 I 824/06 vom 1
3. 
März 2007 E. 3.2.1). 
    
Laut der Einschätzung von 
Dr. 
A.___
 hätte eine realistische Möglichkeit bestan
den, dass die Einnahme von Psychopharmaka zu einer Verminderung der Symp
tomatik geführt hätte, womit eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit von 30 auf 50
 %
 zu erwarten gewesen wäre. 
Dass 
Dr. 
A.___
 hierzu keine exakte Prog
nose machen konnte, liegt in der Natur der Sache.
 
Aufgrund der fehlenden Mit
wirkung der Klägerin 
musste er von klinischen Studien und Erfahrungswer
ten ausgehen. Mit diesen kann belegt werden, dass es bei vielen Patienten mit Hilfe von Psychopharmaka zu einer Verbesserung des Gesundheitszus
tandes kommt, was wohl
 auch bei der Klägerin der Fall gewesen wäre
 (
Urk. 
17/2 S. 5, 
Urk. 
26/3 S.
 
3)
. Vorliegend genügt unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäs
sigkeit be
reits die Möglichkeit einer Verbesserung, da die Behandlung - wie dargelegt - ohne 
Weiteres
 zumutbar ist.
4.4
    
Die Leistungskürzung setzt schliesslich voraus, dass sich die versicherte Person 
der Massnahme widersetzt oder entzogen oder nicht aus eigenem Antrieb das ihr
 Zumutbare beigetragen hat.
 Ab 
welchem Zeitpunkt eine entsprechende An
nah
me getroffen werden darf, ist von der richtigen Durchführung des Mahn- un
d 
Bedenkzeitverfahrens
 abhängig. Dies bedeutet
, dass der versicherten Person un
ter substantiierter Bezugnahme auf das von ihr geforderte Verhalten schrift
lich mitzuteilen ist, welche Folgen ihre Widersetzlichkeit nach sich ziehen kann, und 
sie ist aufzufordern, ihrer (zumutbaren) Schadenminderungspflicht nachzu
kom
men. Zudem ist ihr eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (BGE 122 V 219)
.
    
Diesem Erfordernis kam die Beklagte nach. Sie teilte der Klägerin mit Schreiben vom 1
2. 
Mai 2010 und 
5. 
Januar 2011 mit, dass sie von ihr die Aufnahme einer 
Psychopharmakabehandlung
 erwarte
 (
Urk. 
7/5, 7/8)
. 
Sie stellte in Aussicht, dass 
im Juli 2011 überprüft werde, ob sie der Auflage nachgekommen sei. Ebenso wurde die Klägerin darauf hingewiesen, dass für den Fall, dass sie sich der Mass
nahme nicht unterziehe, der Rentenanspruch so beurteilt würde, wie wenn die Massnahme durchgeführt worden wäre, was zu einer Kürzung oder Aufhe
bung der Rente führen könne
 (
Urk. 
7/8)
.
 Mit diesem Vorgehen
 räumte sie der Klägerin 
bis
 der mit Schreiben vom 1
3. 
November 2012 (
Urk. 
7/11) 
erfolgten
 Mitteilung der Rentenaufhebung
 auch genug Zeit ein, sich dem Versuch einer psycho
phar
makologischen Behandlung zu unterziehen.
4.5
    
Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass die Klägerin unter dem günsti
gen Einfluss der indizierten medizinischen Massnahme
(
n
)
 eine Leistungs
fähig
keit von 50
 %
 erlangen könnte, was beim bei der Beklagten versicherten 
Arbeit
s
pensum
 von 60.12
 %
 zu einer Einbusse von rund 10
 %
 und somit zu einem 
In
validitätsgrad
 von 17
 %
 (10 x 100 / 60) und mithin zur Aufhebung der Rente führt. 
    
In der Klage beantragte die Klägerin im Rahmen der 
Begründung
 eine erneute Begutachtung durch einen unabhängigen, über Fachkenntnisse auf den Gebie
ten der Psychiatrie und Homöopathie verfügenden Experten (
Urk. 
1 S. 8).
 Der Be
klagten ist bei
zupflichten, dass darunter ein
 Antrag auf Einholung eines Gerichtsgutachtens zu verstehen ist (
Urk. 
6 S.
 
8). Dafür spricht auch, dass die Klägerin in der Replik explizit 
einen Antrag auf Einholung eines gerichtlichen Obergutachtens
 stellte
 (
Urk. 
11 S. 4)
. Auch wenn sie gleichzeitig festhielt, sie habe
 mit der Klage, d.h.
 rechtzeitig einen Antrag auf eine
 Oberexpertise gestellt 
(
Urk. 
11
 S.
 
7), kann nicht von einem 
rechtsgenüglichen
 Antrag auf eine 
Ober
expertise
 
im Sinne von 
§ 
19 
Abs. 
3 BVK ausgegangen werden. So oder a
nders besteht in
dessen weder
 eine Veranlassung für die Einholung eines 
Gerichts
gutachtens
 noch für die Anordnung einer Oberexpertise im Sinne der BVK-Statuten. 
Da es sich bei der 
Frage na
ch
 der
 Zumutbarkeit 
der 
Schadenmin
de
rungspflicht
 
um eine juristische Frage handelt, die sich gestützt auf die vor
liegende Aktenlage ab
schliessend beurteilen lässt, ist die Zulässigkeit der Auf
he
bung der Rente aus
gewiesen. An diesem Ergebnis vermöchten auch weitere Ab
klärungen nichts zu ändern (
antizipierte Beweiswürdigung; 
BGE 136 I 229 E.
 
5.3
 S. 236).
    
Dies führt zur Abweisung der Klage.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Klage
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Hans-Peter Sorg
- 
BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger