zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00148 · 2020-03-05 · de
Versicherungsmässige Voraussetzungen für ordentliche und ausserordentliche Rente nicht erfüllt. Anspruch auf berufliche Massnahmen zu Recht verneint. (BGE 9C_286/2020)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00148
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiberin Stadler
Urteil
 vom 
5. 
März 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 
am 1
0. 
Februar 
1996
 und
 
seit Februar 2009 
Schweizer Bür
ger
, 
leidet an den Folgen einer in der Kindheit durchgemachten Polio
myelitis
 mit ausgeprägten Atrophien und einer ausgeprägt
en Parese am rechten Bein (Urk. 
11/19)
. 
A
m
 3
0. 
Oktober 2017 reiste er aus Kambodscha in die Schweiz ein
 (Urk. 
11/12). 
Hiervor arbeitete er
 von Januar 2014 bis Ende September 2017 im Familienbetrieb
 als Taxifahrer
, und 
Backoffice
-Mitarbeiter
 in einem 50%-Pensum (
Urk. 
6/6, 
Urk. 
11/
1 S. 3
). 
    
Am 2
9. 
November 2017 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte unter Hin
weis auf 
ein Postp
olio-Syndrom in Form von Schmerzen und Schwächen im rech
ten Bein (Muskelschwund) und Hüftgelenk sowie Kopf- und Nacken
schmer
zen und Konzentra
tions
schwächen
 bei der Sozialver
sicherungsanstalt des 
Kan
tons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistungen an (
Urk. 
11/1). Die IV-Stelle holte die Berichte der behandelnden Ärzte (Urk. 11/11, Urk. 11/19) sowie einen Auszug aus dem Individuellen Konto des Ver
sicherten (IK-Auszug; Urk. 11/10) ein
 und prüfte Eingliederungsmassnahmen (
Urk. 
11/12)
. 
Mangels Erfüllung der versiche
rungsmässigen Voraussetzungen für eine ordentliche oder ausserordentliche Rente
 und mangels genügender Deutschkenntnisse für berufliche 
Eingliede
rungmassnahmen
 (vgl. Feststellungsblatt, 
Urk. 
11/20) stellte die IV-Stelle mit Vor
bescheid vom 1
5. 
März 2018 die Abweisung des Leis
tungs
begehrens in Aus
sicht (Urk. 11/21). 
Dagegen erhob der Versicherte am 3. 
April 2018 Einwand (
Urk. 
11/26) und legte im Verlauf weitere Arztberichte (
Urk. 
11/33, 
Urk. 
11/37, 
Urk. 
11/40, 
Urk. 
11/41) zu den Akten. 
In der Folge holte die IV-Stelle
 einen
 wei
tere
n
 Bericht der behandelnden Ärzte ein (
Urk. 
11/
49). 
Gestützt auf die aktenba
sierte Ein
schätzung von 
pract
. med. Y.___
, Facharzt für Arbeitsmedizin und Arzt des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD), vom 
5. 
November 2018 (vgl. Fe
ststellungsblatt, 
Urk. 
11/51 S. 
5f.) stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 3
0. 
November 2018, der den Vorbescheid vom 1
5. 
März 2018 ersetzt
e
, die Ab
weisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (
Urk. 
11/52). 
Dagegen erhob der Ver
sicherte am 
2
0. 
Dezember
 2018 (Urk. 
11/55
) sowie ergänzend am 
3
1. 
Dezember
 2018 (Urk. 
11/57
) Einwand und legte im Verlauf 
den Bericht der Physiotherapie
 (Urk. 
11/53) 
zu den Akten.
 Mit Verfügung vom 2
1. 
Februar 2019 verneinte die IV-Stelle wie vorbeschieden einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversi
cherung (
Urk. 
11/61 = 
Urk. 
2
). 
2.
    
Gegen die Leistungsabweisung erhob der Versicherte 
am 26. Februar 2019 Be
schwerde und beantragte eine Fristerstreckung zur Ein
reichung eines weiteren medizinischen Gutachtens (
Urk. 
1). Mit Gerichtsverfügung vom 
1. 
März 2019 wur
de dem Beschwerdeführer eine Nachfrist zur Benennung eines klaren Rechts
begehrens, Begründung seiner Beschwerde sowie zur Einreichung des ange
foch
tenen Entscheids angesetzt (
Urk. 
3). 
Unter Beilage der angefochtenen Ver
fügung (
Urk. 
6/1
 = 
Urk. 
2
) sowie diverser Berichte (
Urk. 
6/2-9) reichte d
er Beschwerde
führer mit Ein
gabe vom 1
1. 
März 2019 
(
Urk. 
5) 
eine Beschwerdeergänzung ein und beantragte sinngemäss, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Be
schwer
de
gegnerin sei zu verpflichten, ihm 
eine Rente der Invaliden
ver
siche
rung zuzu
sprechen. In prozessualer Hinsicht be
antragte er, es sei ihm die unent
geltliche Rechtspflege zu gewähren.
    
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 2
8. 
März 2019 (Urk.
 
10) auf Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung vom 
8. 
April 2019 wurde dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort zugestellt (
Urk. 
14). Am 16. April 2019 nahm der Beschwerdeführer Einsicht in die Akten (vgl. 
Urk. 
16) und reichte im Verlauf den Arztbericht von 
Dr. 
m
ed. Z.___
, 
Heimarzt
 All
gemeine Medizin FMH, vom 1
1. 
April 2019 (
Urk. 
19) 
und die Mitteilungen der IV-Stelle zur Kostengutsprache für Knöchel- und Knie-Orthesen sowie ein
en
 Lern
fahrzeugausweis und die Bescheinigung des Deutschkurses (
Urk. 
22/1-5) zu den Akten, was der Beschwerdegegnerin jeweils zur Kenntnisnahme zugestellt wurde (
Urk. 
20, 
Urk. 
23). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
In der angefochtenen Verfügung vom 2
1. 
Februar 2019 (
Urk. 
6/1) hielt die Be
schwerdegegnerin fest, medizinische Abklärungen hätten ergeben, dass der Be
schwerdeführer in einer seine
r
 Leiden angepassten Tätigkeit uneingeschränkt ar
beitsfähig sei. Der Umstand, dass er als junge erwachsene Person über keine Be
rufsausbildung verfüge, sei nicht auf gesundheitliche Gründe zurückzuführen. Somit seien die Voraussetzungen für Eingliederungsmassnahmen nicht erfüllt. 
Unabhängig 
der gesundheitlichen Situation falle ein Anspruch auf eine Rente allein deshalb ausser Betracht, da der Beschwerdeführer die versicherungs
mässi
gen Voraussetzungen nicht erfülle. 
1.2
    
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vom 1
1. 
März 2019 (
Urk. 
5) zusammengefasst geltend, er könne aufgrund der Polio-Behinde
rung nur halbtags arbeiten und habe deshalb Anspruch auf eine Rente der Inva
lidenversicherung. 
2.
2.1
    
Bei der Schweizerischen Invalidenversicherung obligatorisch versichert sind na
türliche Personen mit Wohnsitz in der Schweiz oder die in der Schweiz eine Er
werbstätigkeit ausüben sowie Schweizer Bürger, die im Ausland im Dienste der Eidgenossenschaft oder näher umschriebener internationaler Organisationen bzw. privater, vom Bund namhaft subventionierter Hilfsorganisationen stehen (
Art. 
1b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG] in Verbindung mit 
Art. 
1a 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Alters- und 
Hinterlassenenversi
cherung
 [AHVG]). Die Versicherten sind beitragspflichtig, solange sie eine Er
werbstätigkeit ausüben. Für Nichterwerbstätige beginnt die Beitragspflicht am 
1. 
Januar nach Vollendung des 2
0. 
Altersjahres (
Art. 
2 IVG in Verbindung mit 
Art. 
3 
Abs. 
1 AHVG).
2.
2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.
3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 
IVG
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, er
halten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
2.
4
2.
4
.1
    
Der Anspruch auf eine ordentliche Invalidenrente der schweizerischen Invaliden
versicherung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet hat (
Art. 
36 Abs. 1 
IVG
)
.
    
Nach 
Art. 
4 
Abs. 
2 IVG gilt die Invalidität als eingetreten, sobald sie die für 
die Begründung des Anspruch
s auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat. Ein Anspruch auf eine Rente setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art. 
6 
ATSG
) ge
wesen ist (
Art. 
28 
Abs. 
1 
lit
. b IVG). 
2.
4
.2
    
Der Beschwerdeführer reiste am 3
0. 
Oktober 2017 in die Schweiz ein. Zuvor hatte er ununterbrochen in Kambodscha gelebt (
Urk. 
11/
12
). 
Wie er in seiner An
mel
dung zum Leistungsbezug vom 2
9. 
November 
2017 darlegte, besteht
 die auf
grund der 
in der Kindheit 
durchgemachten Poliomyelitis 
ausgeprägte Parese am rechten Bein, auf welche er die Einschränkung der Erwerbsfähigkeit zurückführt, seit er zwei Jahre alt war (
Urk. 
11/1). Der Beschwerdeführer kann daher von vorn
herein die erforderliche Beitragszeit bis zum behaupteten Eintritt der Invalidität nicht erfüllt haben, weshalb ein Anspruch auf eine ordentliche Invalidenrente, ohne dass deren weiteren Voraussetzungen noch zu prüfen wären, zu verneinen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_808/2007 vom 1
6. 
Mai 2008 E. 5). 
2.5
2.5
.1
    
Der Anspruch von Schweizer Bürgern auf ausserordentliche Renten richtet sich nach den Bestimmungen des 
AHVG
 
(
vgl. 
Art. 
39 
Abs. 
1 IVG). Gemäss 
Art. 
42 
Abs. 
1 AHVG haben Schweizer Bürger mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufent
halt (
Art. 
13 ATSG) in der Schweiz, die während der gleichen Zahl von Jahren versichert waren wie ihr Jahrgang, denen aber keine ordentliche Rente zusteht, weil sie bis zur Entstehung des 
Rentenanspruchs nicht während eines vollen Jah
res 
bzw. bezüglich Invalidenrente während drei voller Jahre 
der Beitrags
pflicht unterstellt gewesen sind, Anspruch auf eine ausserordentliche Rente.
 
2.
5
.2
    
Da der Beschwerdeführer 
nach Vollendung des
 2
1. 
Altersj
ahr
es
 in die Schweiz einreiste
 und vorher nie versichert war
, besteht ge
stützt auf 
Art. 
39 
Abs. 
1 IVG in Verbindung mit 
Art. 
42 
Abs. 
1 AHVG kein An
spruch auf eine ausserordentli
che Rente, würde ein Anspruch doch unter anderem 
eine lückenlose obligatori
sche oder freiwillige Ver
siche
rung vom 
1. 
Ja
nuar nach Vollendung des 2
0. 
Al
tersjahres (
1. 
Januar 2017) 
voraussetzen
 (vgl. 
Meyer/
Reich
muth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversiche
rungs
recht, Bun
des
gesetz übe
r die Invali
denversicherung, 3. 
Auflage, Zürich 2014, 
Art. 39 
Rz
 2).
 
2.
6 
    
Daran ändert auch nichts, dass es dem Beschwerdeführer mangels eines Bezugs zum Schweizerischen Sozialversicherungssystem von Gesetzes wegen (vgl. 
Art. 
2 AHVG) verwehrt war, sich der freiwilligen Versicherung anzuschliessen. Darin ist keine Diskriminierung von Auslandschweizern zu sehen (vgl. BGE 131 V 209 
E. 8.3 S. 220). Ferner ist festzuhalten, dass die versicherungsmässigen Vorausset
zungen persönlich erfüllt werden müssen, weshalb der Umstand, dass sein Vater über 40 Jahre versichert gewesen sein soll (vgl. 
Urk. 
11/15/1), nichts daran än
dert, dass der Beschwerdeführer frühestens seit 
1. 
Oktober 2017 dem schweizeri
schen Sozialversicherungssystem angehört.
    
Nach dem Gesagten sind die versicherungsmässigen Voraussetzungen für einen Rentenanspruch nicht erfüllt. 
Zu prüfen bleibt aber, ob der Beschwerde
führer An
spruch auf berufliche Eingliederungsm
assnahmen 
im Sinne von Art. 8 ff. IVG 
hat
. 
3.
3.
1
    
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte haben ge
mäss Art. 8 Abs. 1 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a.
    
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
    
die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind.
    
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus
übung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen 
ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (Abs. 1
bis
). 
    
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Abs. 3 in medizinischen Mass
nahmen (
lit
. a), Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Ein
gliederung (
lit
. 
a
bis
), Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige be
rufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe; 
lit
. b) und in der Abgabe von Hilfsmitteln (
lit
. d).
3.2
    
Versicherte, die seit mindestens sechs Monaten zu mindestens 50 % arbeitsunfä
hig (Art. 6 ATSG) sind, haben Anspruch auf Integrationsmassnahmen zur Vorbe
reitung auf die berufliche Einglied
erung (Integrationsmassnahmen), 
sofern dadurch die Voraussetzungen für die Durchführung von Massnahmen beruflicher Art geschaffen werden können (Art. 14a Abs. 1 IVG). Als Integrationsmassnah
men gelten gemäss Abs. 2 gezielte, auf die berufliche Eingliederung gerichtete Massnahmen zur sozialberuflichen Rehabilitation (
lit
. a) und Beschäftigungs
massnahmen (
lit
. b). Es geht darum, bei denjenigen Versicherten, die aktuell nicht eingliederungsfähig sind oder deren Eingliederungsfähigkeit verloren zu gehen droht, die Eingliederungsfähigkeit herzustellen oder zu erhalten. Ist aber jemand in einer anderen zumutbaren Tätigkeit arbeitsfähig, so ist er (in dieser anderen Tätigkeit) bereits eingliederungsfähig; er braucht keine Integrationsmassnahmen mehr, um die Eingliederungsfähigkeit herzustellen. Es gibt keinen Grund, Mass
nahmen zur Ermöglichung einer beruflichen Eingliederung durchzuführen, wenn auch ohne solche Massnahmen eine berufliche Eingliederung bereits umgesetzt werden kann (BGE 137 V 1 E. 7.2.3
 mit Hinweisen
).
3.3
    
Gemäss 
Art. 
17 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann (
Abs. 
1). Der Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit ist die Wiedereinschulung in den bisherigen Beruf gleichgestellt (
Abs. 
2). Als Umschu
lung gelten gemäss 
Art. 
6 
Abs. 
1 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 Ausbildungsmassnahmen, die Versicherte nach Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ohne vor
gängige berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidität zur Erhaltung oder Ver
besserung der Erwerbsfähigkeit benötigen.
 
Der Umschulungsanspruch setzt vor allem voraus, dass die in Aussicht genommene Massnahme eingliederungswirk
sam ist, was bedeutet, dass sie zu einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit bei
trägt beziehungsweise vor weiterer 
Beeinträchtigung eines noch vorhandenen Teils der Erwerbsfähigkeit schützt. Genügend ist der Eingliederungserfolg dann, wenn die Umschulungsmassnahme zu einer rentenanspruchserheblichen Verän
derung des Invaliditätsgrades (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG) führt; umgekehrt schliesst auch der Bezug einer (ganzen) Invalidenrente die Durchführung von Umschulungs
massnahmen nicht zwingend aus (Meyer/
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bun
desgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversi
cherung, 
3. 
Auf
lage, Zürich 2014, 
Art. 
17 
Rz
 49 mit Hinweisen). 
    
Der Anspruch auf Umschulung setzt voraus, dass die versicherte Person wegen der Art und Schwere des Gesundheitsschadens im bisher ausgeübten Beruf und in den für sie ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen stehenden zumutba
ren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsein
busse von etwa 20 % erleidet, wobei es sich um einen blossen Richtwert handelt (BGE 124 V 108 E. 2a und b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 488 E. 4.2; AHI 2000 S. 27 E. 2b und S. 62 E. 1 je mit Hinweisen). 
3.4
    
Arbeitsunfähige (
Art. 
6 ATSG) Versicherte, welche eingliederungsfähig sind, ha
ben gemäss 
Art. 
18 
Abs. 
1 IVG Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes (
lit
. a) und auf begleitende Beratung im Hinblick auf die Aufrechterhaltung ihres Arbeitsplatzes (
lit
. b). Die IV-Stelle veranlasst diese Massnahmen unverzüglich, sobald eine summarische Prüfung ergibt, dass die Voraussetzungen dafür erfüllt sind (
Abs. 
2).
3.5
    
Gemäss 
Art. 
15 IVG haben Versicherte, die infolge Invalidität in der Berufswahl oder in der Ausübung ihrer bisherigen Tätigkeit behindert sind, Anspruch auf Berufsberatung. Der Leistungsanspruch setzt voraus, dass die versicherte Person an sich zur Berufswahl oder zur beruflichen Neuorientierung fähig ist, infolge ihres Gesundheitszustandes aber darin behindert ist, weil die Kenntnisse über Neigungen, berufliche Fähigkeiten und Möglichkeiten nicht ausreichen, um einen der Behinderung angepassten Beruf wählen zu können (ZAK 1977 S. 191 E. 2; Urteil des Bundesgerichts I 431/99 vom 1
5. 
Februar 2000). In Betracht fällt jede körperliche oder psychische Beeinträchtigung, die den Kreis der für die versi
cherte Person nach ihrer Eignung und Neigung möglichen Berufe oder Betätigun
gen einengt oder die Ausübung der bisherigen Aufgabe unzumutbar macht. Aus
geschlossen sind geringste Behinderungen, die keine nennenswerte Beeinträchti
gung zur Folge haben und deshalb die Inanspruchnahme der Invalidenversiche
rung nicht rechtfertigen (BGE 114 V 29 E. 1a mit Hinweisen).
3.6
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arz
tes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versi
cherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärzt
lichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
4.
4
.1
    
Nachdem der Beschwerdeführer Ende Oktober 2017 in d
ie Schweiz eingereist war
, wurde er im November von 
Dr. 
med.
 
A.___
, Neurologie FMH, unter
sucht. Dieser hielt in seinem Arztbericht vom 2
7. 
Februar 2018 (
Urk. 
11/19) fest, 
es bestehe der dringende Verdacht, dass 
der Beschwerdeführer im Alter von zwei Jahren eine Polio-Infektion durch
gemacht
 
habe und s
either eine ausg
eprägte Parese am rechten Bein sowie 
eine 
deutliche
 Atrophie der gesamten Beinmusku
la
tur rechts
 
bestehe
, wobei davon auszugehen sei, dass bereits seit früher Kindheit eine ausgeprägte Einschränkung der Geh- und Stehfähigkeit bestanden habe (vgl. Arzt
bericht vom 
4. 
Dezember 2017, 
Urk. 
11/33). 
B
eim Gehen könne eine Auss
en
rotation 
des
 rechten Bein
es
 
beziehungsweise
 Fuss
es festgestellt werden
, zusätz
lich 
zeige sich
 eine Über
streckung des Knie
gelenkes. 
Ferner seien deutliche Ge
lenks
deformitäten am oberen Sprung- und Kniegelenk rechts ersichtlich. Der 
Ein
bein
stand
 sei rechts nicht mög
lich. Ebenso wenig der Zehen- und Fersengang. Der Oberschenkel
umfang rechts umfasse 29 cm, links 38 cm. Der Unterschenkel
umfang betrage rechts 22 cm, links 34 cm. 
Von einem Postpolio-Syndrom (se
kun
däre Verschlechterung der Paresen) könne hingegen nicht ausgegangen wer
den. Hierfür würden medizinisch-neurologische Vorberichte, in denen allenfalls eine Progredienz der Paresen am rechten Bein dokumentiert wären, fehlen (vgl. 
Urk. 
11/33). 
Dr. 
A.___
 konstatierte, es bestehe eine sehr ausge
prägte körperliche Behinderung, sodass der Beschwerdeführer in Zukunft vermut
lich nur eine Tätig
keit in sitzender Position ausüben könne. 
Therapeutisch stehe die Hilfs
mittel
an
passung (vor allem orthopädische Schienung bzw. Orthesen) im Vorder
grund. 
Die Fahreignung sei nur in einem der Behinderung angepassten Fahrzeug möglich. Für Tätigkeiten, die nicht im Sitzen ausgeübt werden könnten, bestehe eine voll
ständige Arbeitsunfähigkeit. 
4
.2
    
Am 2
9. 
Juni 2018 wurde der Beschwerdeführer in der 
B.___
 vorstellig. 
Dr. 
med.
 
C.___
, leitende Oberärztin Orthopädie, stellte 
in ihrem Bericht vom 2
9. 
Juni 2018 (
Urk. 
11/37) 
eine deutliche Mus
kel
differenz der gesamten rechten Extremität im Vergleich zur linken fest. Aufg
rund der fehlenden mus
ku
lären Stabilisation sei es zu einem 
Valgus
 ge
kom
men. Kompensatorisch führe dies zu einer vermehrten Aussenrotation der Tibia mit Aussenrotations
stellung des Fusses. 
Die linke Seite habe sich während der Unter
suchung stabil und schmerz
frei gezeigt. 
Dr. 
C.___
 überwies den Beschwerdeführer an die Kinder
ortho
pädie, d
eren 
Ä
rzt
e
 sich mit durch Poliomyelitis hervorgerufene Fehlstellungen und In
stabilitäten besser auskennen würden. 
Dr. 
med. D.___
, Oberarzt Kin
der
orthopädie, konstatierte, 
beim Beschwerdeführer zeige sich das typische Bild einer Lähmungssymptomatik nach Poliomyelitis. Es bestehe eine Sturz
tendenz durch Schwäche der Oberschenkelstrecker und Fuss
s
enker mit Nachgeben in Knie
flexion durch fehlende muskuläre Stabilisierung.
 
Dr. 
D.___
 empfahl pro
ba
torisch einen Unterschenkel-Gips anzulegen, um die Wirkung einer sprung
ge
lenks
stabi
lisie
ren
den Unterschenkelorthese zu 
simulieren
 (vgl. Arztbericht vom 2. Au
gust 2018, 
Urk. 
11/40). 
Im Verlauf habe der Beschwerdeführer berichtet, die Stabilität sei im Prinzip besser gewesen, beim Gehen und insbesondere Treppen
steigen hätte der Gips ihn jedoch behindert, sodass er ihn nach zwei Tagen wieder ent
fernt habe. Insgesamt würde die verbesserte Stabilität die Nachteile im Alltag nicht aufwiegen, sodass sich der Beschwerdeführer momen
tan gegen eine Orthe
sen-Versorgung entschieden habe. In diesem Fall sei eine passagere Physio
thera
pie zum Muskelerhalt und -aufbau sowie zur Gangtechnik zu empfehlen
 (vgl. Arztbericht vom 
8. 
August 2018, 
Urk. 
11/41)
. 
Hinsichtlich der Arbeits
fähig
keit hielt 
Dr. 
D.___
 fest, prinzipiell sei der Beschwerdeführer fähig, den Beruf des Taxifahrers auszuüben. Ob er jedoch den hier gängigen Anfor
derungen zur Be
dienung eines Taxis körperlich entspreche, müsse gegebenenfalls von geeigne
ter Stelle abgeklärt werden. Die deutliche 
Fusssenkerschwäche
 erlaube das sichere Bedienen des Bremspedales mit dem rechten Fuss nicht. Bei einem Handgas um
gebauten Auto seien jedoch keine Probleme ersichtlich (vgl. Arzt
bericht vom 16. 
Ok
tober 2018, 
Urk. 
11/49). 
4
.3
    
Im Rahmen einer aktenbasierten Einschätzung hielt 
pract
. med. 
Y.___
 in Be
zug auf die Arbeitsfähigkeit in angestammter Tätigkeit fest,
 ob die in Kambodscha ausgeübte berufliche Tätigkeit als Taxifahrer in der Schweiz möglich sei, werde aus arbeitsmedizinischer Sicht angezweifelt. E
s sei mindestens davon auszuge
hen, dass aufgrund der bestehenden Einschränkungen ent
sprech
ende Umbauten am Fahrzeug 
notwendig seien und bei Tätigkeiten, die ein Taxi
fahrer in der Regel ausübt 
(z.B. E
in-/Ausladen von Gepäck) zusätzliche Ein
schrän
kun
gen bestehen würden. 
Pract
. med. 
Y.___
 gab folgendes Belastungs
profil an: körperlich leichte sitzende oder überwiegend sitzende Tätigkeiten
,
 bei denen der Beschwer
deführer seine Position selbständig bestimmen kann. In jeg
lichen Tätigkeiten, welche ni
cht dem Belastungsprofil entsprä
chen und die 
ge
nann
ten Einschrän
kungen nicht berücksichtig
t
en, bestehe 
seit jeher 
eine 100%ige Arbeits
unfähig
keit. In einer leidensangepassten Tätigkeit unter Berücksichtigung des Be
las
tungs
profils sei der Beschwerdeführer hingegen uneingeschränkt arbeitsfähig. 
Eine Verbesserung des Gesundheitszustandes sei dabei nicht zu erwarten. Auch sei nicht davon auszugehen, dass weitere medizinische Massnahmen zu einer re
le
vanten Reduktion der Arbeitsunfähigkeit führen würden
. 
Pract
. med. 
Y.___
 hielt ferner fest, aufgrund der beschriebenen Einschränkungen sei der Be
schwer
de
führer aus arbeitsmedizinischer Sicht bei der Integration in den ersten Arbeits
markt eingeschränkt. Mit einer entsprechenden Ausbildung und gegebenenfalls einer entsprechenden Arbeitsplatzanpassung (z.B. ergonomische Hilfsmittel) könne er jedoch einer Tätigkeit im ersten Arbeitsmarkt nachgehen
 (
vgl. Fest
stel
lung
sblatt, 
Urk. 
11/51 S. 5
f.)
. 
4.4
    
Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte der Beschwerdeführer den Arztbe
richt von 
Dr. 
Z.___
 vom 1
1. 
April 2019 zu den Akten (
Urk. 
15). 
Dr. 
Z.___
 kon
statierte, beim Beschwerdeführer zeige sich eine schwere 
Myatrophie
 des rechten Beines mit spindeldünnem Unterschenkel sowie praktisch vollständiger Parese aller muskulärer Funktionen (Hüftbeuger, 
Quadriceps
, Fussheber und -beuger). 
Ferner sei eine 
Übera
ussenrotierbarkeit
 und Innenrotationsschwäche im rechten Hüftgelenk (atrophische 
Glutealmuskulatur
) sowie eine Instabilität und 
Überlu
xierbarkeit
 im Kniegelenk (
Valgisierung
) und im oberen und unteren Sprungge
lenk ersichtlich. Der Schrittgang sei asymmetrisch-schief mit Einknick
en in Be
ckenring mit Aussenrota
tionsa
usschwung bei jedem Schritt. Treppen
steigen sei nur mit Geländerumklammerung möglich. Jeder verzerrte Schritt und jede grös
sere Gehdistanz seien anstrengend und würden infolge einer permanen
ten kör
perlich-muskulären Überbeanspruchung zu einer Anstrengungs
erschöpf
ung füh
ren. 
Dr. 
Z.___
 führte weiter aus, die Beimessung einer 100%igen Arbeits
fähig
keit (in sitzender Stellung) sei schlich
t
 nicht nachvollziehbar. Leichtere Haushalt
arbeiten würden den Beschwerdeführer sofort ermüden und er benötige wieder
holte Erholungs- und Liegepausen (drei bis vier Stunden am Tag). Längeres Ste
hen sei nicht möglich und auch eine sitzende Stellung könne maximal eine Stunde eingenommen werden. Unter 
idealen Bedingungen in Form von Ver
tei
lung der Belastungszeiten, Wechsel von Sitzen-Stehen-Gehbewegung, sei eine 50%ige Arbeitsbelastbarkeit möglich. 
5.
5.1
    
Aus den medizinischen Akten ergibt sich, dass
 der Beschwerdeführer 
an einer Lähmungssymptomatik im rechten Bein
 wahrscheinlich
 nach einer in der Kind
heit durch
ge
machten Poliomyelitis leidet (vgl. E. 4.1, E. 4.2). Das ist unbestritten. 
    
Dr. 
A.___
 und 
Dr. 
D.___
 sind sich einig, dass er in seiner 
in Kambodscha aus
geübten beruflichen
 Tätig
keit als Taxifahrer 
grundsätzlich nicht eingeschränkt ist, die Fahreignung jedoch nur in einem der Behinderung angepassten Fahrzeug möglich ist (vgl. E. 4.1 in 
fine
, E. 4.2 in 
fine
)
. 
Generell ist dem Beschwerdeführer
 in Zukunft nur eine Tätigkeit in sitzender Position zumutbar (vgl. E. 4.1). 
RAD-Arzt 
pract
. med. 
Y.___
 attestierte ihm i
n einer körperlich leichten sitzenden oder überwiegend sitz
en
den Tätigkeit eine voll
ständige Arbeitsfähigkeit
, bezwei
felt jedoch, dass dem Beschwerdeführer die Tätigkeit als Taxifahrer in der Schweiz 
offen steht
 
(vgl. E. 
4.3). 
Einzig Dr. 
Z.___
 erachtete den Beschwer
de
führer auch in einer sitzenden Tätigkeit nur zu 
5
0 
% arbeitsfähig (vgl. E. 4.4).
 Inwiefern der Beschwerdeführer auch in einer sitzenden Tätigkeit eingeschränkt ist, legte er hingegen nicht näher dar.
 
Angesich
ts dessen, dass die von Dr. 
Z.___
 um
schrie
benen aktuellen Ein
schrän
kun
gen in erster Linie 
Beein
träch
ti
gungen
 beim Gehen um
fassen
 
und er in diesem Zusammenhang von An
stren
gungs
erschöpfung in
folge körperlich-mus
ku
lärer Überbeanspruchung sprach 
(vgl. E. 4.4)
, ist nicht 
dar
getan
, dass der Be
schwerdeführer 
- entgegen aller anderen medizinischen Beur
teilungen - 
nur maximal eine Stunde sitzen kann und auch davon 
Er
holungs
-/Liegepausen braucht.
 
Soweit 
Dr. 
Z.___
 auf die rasche Ermüdung bei der Ver
richtung leichterer Haushaltarbeiten verwies, ist an
zu
fügen, dass diese Tätigkei
ten in der Regel 
in stehender
 Position ausgeführt werden, entsprechend eine Er
müdung bei einer deutlichen Atrophie der gesamten Bein
muskulatur plausibel ist. 
Im Übrigen hat der Be
schwer
de
führer angege
ben, viel Zeit am PC und vor dem TV zu verbringen (
Urk. 
15) - Tätigkeiten, die in der Regel sitzend verübt wer
den.
 
Derweil
 begründet 
RAD-Arzt 
pract
. med. 
Y.___
 
seine versiche
rungs
medizini
sche Beur
teilung mit Ausführungen zur Ar
beits
fähigkeit des Be
schwerdeführers und einem Belastungsprofil schl
üssig und nachvollziehbar (Urk. 
11/51). 
Insge
samt vermag der Beschwerdeführer mit Ver
weis auf den Arzt
bericht von 
Dr. 
Z.___
 keine Zwei
fel an der Beurteilung des RAD-Arztes, zu be
gründen, weshalb die Beschwer
de
gegnerin darauf abstellen durfte. 
5.2
    
Zu prüfen bleibt, wie sich die 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tä
tig
keit in erwerblicher Hinsicht auswirkt. 
5.2.1
    
Bei der Invaliditätsbemessung kommt der allgemeinen Methode des Einkom
mensvergleichs gemäss 
Art. 
28a 
Abs. 
1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG grundsätzlich Vorrang zu. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffern
mässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie indes nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annähe
rungswerte miteinander zu vergleichen. Wird eine Schätzung vorgenommen, so muss diese nicht unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von Annähe
rungswerten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser Pro
zentzahlen genügen. Das ohne eine Invalidität erzielbare hypothetische Erwerbs
einkommen ist alsdann mit 100 % zu bewerten, während das Invalideneinkom
men auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz der Invaliditätsgrad ergibt (sog. Prozentvergleich; Urteil des Bundesgerichts 8C_131/2011 vom 5. Juli 2011 E. 10.2.1 mit Hinweis auf BGE 114 V 310 E. 3a).
    
Der Invaliditätsgrad ist namentlich dann durch Prozentvergleich zu ermitteln, wenn Validen- und Invalideneinkommen sich nicht hinreichend genau oder nur mit unverhältnismässig grossem Aufwand bestimmen lassen und in letzterem Fall zudem angenommen werden kann, die Gegenüberstellung der nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände geschätzten, mit Prozentzahlen bewerteten hy
pothetischen Einkommen ergebe ein ausreichend zuverlässiges Resultat. Diese Berechnungsweise ist insbesondere anwendbar, wenn die konkreten Verhältnisse so liegen, dass die Differenz zwischen Validen- und Invalideneinkommen die für den Umfang des Rentenanspruchs massgebenden Grenzwerte von 70, 60, 50 und 40 % (Art. 28 Abs. 2 IVG) eindeutig über- oder unterschreitet (Urteil des Bundes
gerichts 9C_492/2018 vom 24. Januar 2019 E. 4.3.2 mit Hinweis auf Urteil 8C_333/2013 vom 11. Dezember 2013 E. 5.3 mit Hinweisen).
Sind indessen Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom gleichen Ta
bellenlohn zu berechnen, erübrigt sich deren genaue Ermittlung. 
Diesfalls
 ent
spricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berück
sichti
gung eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn. Dies stellt keinen «Prozentver
gleich» dar, sondern eine rein rechnerische Vereinfachung (Urteil des Bundesge
richts 8C_148/2017 vom 19. Juni 2017 E. 4 unter Hinweis auf Urteil 9C_675/2016 vom 18. April 2017 E. 3.2.1
)
.
5.2.2
    
Der Beschwerdeführer verfügt über keine
 abgeschlossene
 Berufsausbildung und war in Kambodscha als angelernter Taxifahrer 
und im 
Backoffice
 tätig. Der Fa
milienbetrieb musste aus wirtschaftlichen Gründen aufgegeben werden (
Urk. 
11/12/6), weshalb davon auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer seine bislang ausgeübte Tätigkeit nicht aus gesundheitlichen Gründen beendete. Dass er seine angestammte Tätigkeit in der Schweiz nicht fortführen konnte, liegt bzw. lag an den fehlenden sprachlichen Fähigkeiten sowie dem Umstand, dass er über keine gültigen Fahrausweise verfügte
. 
In der Schweiz 
ist er ent
sprechend als Hilfsarbeiter zu qualifizieren
 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 
8C_805/2016 vom 2
2. 
März 2017 E. 3.3
)
. 
Da der RAD-Arzt seit jeher eine vollständige Arbeitsunfä
higkeit in jeglichen Tätigkeiten, die nicht dem Belas
tungs
profil entsprechen, at
testierte, den Beschwerdeführer jedoch in einer lei
dens
an
gepassten Tätigkeit als 100
 %
 arbeitsfähig erachtete, sind das Validen- und Invalideneinkommen ge
stützt auf 
denselben Tabellenlohn
 zu bestimmen. Somit kann ohne weiteres von der ärztlichen geschätzten Arbeitsunfähigkeit auf einen entsprechenden Invalidi
tätsgrad geschlossen werden (BGE 134 V 322 E. 4.1; Urteile des Bundesgerichts 9C_192/2014 vom 23. September 2014 E. 3.2 und 8C_450/2014 vom 24. Juli 2014 E. 7.3). 
5.2.3
    
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) al
lenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass per
sönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Le
bensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäfti
gungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhö
he haben können (BGE 124 V 321 E. 
3b/
aa
). Aufgrund dieser Faktoren kann die versicherte Person die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten (BGE 126 V 75 E. 5b/
aa
). Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdi
gung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schät
zen und darf 25
 %
 nicht übersteigen (BGE
 135 V 297 E. 5.2; 134 V 322 E. 
5.2 und 126 V 75 E. 5b/
bb
-cc). Die Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit ein
geschränkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/
bb
).
 
    
Das 
vom RAD-Arzt
 umschriebene Belastungsprofil
 
ist nicht derart eingeschränkt, dass auf dem Arbeitsmarkt nur Stellen vorhanden wären, welche theoretischer Natur sind. Männliche Hilfsarbeiter werden in der Regel für Handlanger- und andere körperliche 
Tätigkeiten eingestellt. Der diesen Versicherten offenstehende Arbeitsmarkt ist allerdings nicht ausschliesslich auf solche Tätigkeiten be
schränkt. In Industrie und Gewerbe werden Arbeiten, welche physische Kraft er
fordern, in zunehmendem Masse durch Maschinen verrichtet, während den kör
perlich weniger belastenden Bedienungs- und Überwachungsfunktionen eine ste
tig wachsende Bedeutung zukommt; auch in diesen Bereichen stehen somit männlichen Hilfsarbeitern Stellen offen, ebenso im Dienstleistungssektor (Meyer/
Reichmuth
, 
a.a.O.
,
 
Art. 
28a 
Rz
 142 mit
 Hinweisen).
 
Nicht abzugsrelevant sind 
sprachliche
 Schwierigkeiten, da Tätigkeiten im 
Kompetenzniveau 1
 defini
ti
ons
gemäss keine guten Kenntnisse der deutschen Sprache erfordern (Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_426/2014 vom 1
8. 
August 2014 E. 4.2).
 Ebenso wenig vermag die fehlende berufliche Ausbildung einen Abzug zu rechtfertigen, werden im Kompetenzniveau 1 (einfache und repetitive Tätigkeiten) doch keine Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_667/2013 vom 2
9. 
April 2014 E. 5.3). 
Insgesamt ist ein Abzug vom Tabellenlohn nicht angezeigt. 
Der Invaliditätsgrad liegt demnach bei 0 %.
5.3
    
Der Anspruch auf Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung im Sinne von 
Art. 
14a 
Abs. 
1 IVG setzt eine mindestens 50%ige Arbeitsunfähigkeit nicht nur im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich (
Art. 
6 erster Satz ATSG), sondern auch in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich (zweiter Satz) voraus (BGE 137 V 1 E. 7). Bei einer Arbeitsfähigkeit ab 50
 %
 gilt die (objektive) Eingliederungsfähigkeit als erreicht und es sind direkt Massnah
men beruflicher Art vorzusehen (vgl. E. 3.2; vgl. Kreisschreiben des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV] über die Integrationsmassnahmen [KSIM], gültig ab 
1. 
Januar 2012, Stand 
1. 
Januar 2019, 
Rz
 1025.1).
    
Es besteht eine Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit von mehr als 50
 %
 (vgl. E. 5.1
)
, weshalb es vorliegend keiner Integrationsmassnahmen bedarf, um die Eingliederungsfähigkeit des Beschwerdeführers herzustellen.
5.4
    
Der für einen Anspruch auf Umschulung im Sinne von 
Art. 
17 IVG vorausgesetzte Mindestinvaliditätsgrad von etwa 20
 %
 ist vorliegend nicht erreicht (vgl. E. 
3.3). Der
 Beschwerdeführer hat entsprechend keinen Anspruch auf Umschulung. Des Weiteren ist 
ihm
 auch der Anspruch auf Berufsberatung zu verneinen, verfügt 
er
 mit 
seinen
 beschränkten Deutschkenntnissen doch nicht über die erforderlichen schulischen Grundvoraussetzungen für einen Erfolg versprechenden Beginn einer beruflichen Massnahme (vgl. E. 
3
.5).
 Auch die Arbeitsvermittlung fällt nicht in die Zuständigkeit der Beschwerdegegnerin. Dass es dem Beschwerdeführer allen
falls nicht 
leicht fallen
 
wird, die bestehende Arbeitsfähigkeit in einer leidens
an
ge
passten Tätigkeit zu verwerten, ist nicht in erster Linie auf gesundheitlich be
dingte Schwierigkeiten bei der Stellensuche zurückzuführen, sondern vielmehr durch 
invaliditätsfremde Faktoren wie fehlende Berufsausbildung und geringe Deutschkenntnisse erschwert
. 
Ent
sprechend besteht kein Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung.
5.5
    
Dies führt auch bezüglich beruflicher Massnahmen zur Abweisung der Be
schwerde. 
6.
6.1
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und 
Verbeiständung
 erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche 
Verbeistän
dung
 notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
 
Als bedürftig gilt eine Person, wenn sie ohne Beeinträchtigung des für sie und ihre Familie nötigen Lebensunterhalts nicht in der Lage ist, die Prozesskosten zu be
streiten (Urteil des Bundesgerichts 9C_617/2009 vom 1
5. Januar 2010 E. 6.2.1 mit Hin
weisen).
    
Der Beschwerdeführer
 ersuchte mit Beschwerde vom 
1
1. 
März
 201
9
 um Ge
wäh
rung der unentgeltlichen Prozessführung
 (Urk. 
5 S. 1
). 
Die Vorausset
zungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung 
gemäss § 
16 des Gesetzes 
über das Sozialversi
cherungsgericht (
GSVGer
) sind erfüllt (vgl.
 
Urk. 
9, 
Urk. 
13/2
), wes
halb dem Gesuch stattzugeben ist.
6.2
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Gewährung 
der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
.
6.3
    
Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur Nach
zah
lung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (
§ 
16 
Abs. 
4 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
Das Gericht beschliesst 
    
In Bewilligung des
 Gesuch
s
 vom 
1
1. 
März 2019
 wird 
dem Beschwerdeführer für das vor
liegende Ver
fahren die unent
geltliche Prozessführung gewährt;
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstStadler