zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2023.00031 · 2024-01-30 · de
Rückwirkende Neuberechnung des Ergänzungsleistungsanspruchs aufgrund von erst nachträglich bekannt gewordenen Vermögenswerten, woraus eine Rückforderung resultierte. Unter anderem auch Annahme eines Vermögensverzichts. Bezüglich dieser strittigen Vermögensverzichtshandlungen ist aufgrund des Gesundheitszustandes der Leistungsbezügerin von Urteilsunfähigkeit auszugehen, weswegen Anspruch und Rückforderung entsprechend anzupassen sind. Rückweisung zur Vornahme der Berechnung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2023.00031
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
 vom 
30. Januar 2024
in Sach
en
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
Y.___
, Sozialzentrum 
Z.___
,
d
iese 
vertreten durch Stadt 
B.___
 Soziale Dienste
MLaw
 
A.___
, Sozialversicherungsrecht Recht
gegen
Stadt 
B.___
, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/I
V
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1930, bezieht 
Ergänzungsleistungen
 zu ihrer AHV-Alters
rente 
und erhielt Krankheits- und Behinderungskos
t
en vergütet
 
(vgl. 
Urk. 
8/V
/
14
/2, 8/V/15/2-3, 8/V/16/2-3, 8/V/17/2, 8/V/18/2
, 8/V
/
19
/2-3
, 8/V/2
0/2, 8/V/21/2-3
). 
Seit 2015 besteht für 
X.___
 eine 
Vertretungs
beistandschaft mit Vermögensverwaltung
 nach 
Art. 
394 in Verbin
dung mit 
Art. 
395 des Zivilgesetzbuches
 (
ZGB; 
Urk. 
3/3-4). 
Mit Verfügung vom 
2. 
Mai 2022 
revidierte
 die 
Stadt 
B.___
, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
 (nachfolgend: Durchführungsstelle)
,
 
aufgrund neuer Erkenntnisse zum anrechen
baren Vermögen 
(Verkauf eines Schmuckstücks
) 
den Anspruch 
von 
X.___
 ab Januar 2018
, 
woraus 
sich ein Saldo von 
Fr. 
23'251.--
 
(abzüglich indi
viduelle Prämienverbilligung von Fr.
 
27'373.--) 
für 
zuviel
 bezogene Zusatzleis
tungen ergab (
Urk. 
8/V/23
/2-3
). Gleichentags nahm die Durchführungsstelle eine rückwirkende Neubeurteilung 
der
 seit dem Jahr 2018 vergütete
n
 Krankheits- und Behinderungskosten vor 
und 
entschied,
 die
sbezüglich unterlägen 
Fr. 
12'876.-- der Rückerstattung (
Urk. 
8/V/22
/2
). 
Ebenfalls 
am 
2. 
Mai 2022
 erliess die Durch
führungsstelle 
die
 
Rückforderungsverfügung über den Betrag von 
Fr. 
36'127.-- 
(
Fr. 
23'251.-- entfallend auf Ergänzungsleistungen und 
Fr. 
12'876.-- entfallend auf Krankheits- und Behinderungskosten
) 
und
 von 
Fr. 
27'373.-- für die Prämien
verbilligungen ab Januar 2018 (
Urk. 
8/V/2
4
). 
1.2
    
Gegen die Verfügungen vom 
2. 
Mai 2022 erhob 
X.___
 
am 1
7. 
Mai 2022, ergänzt am 
1. 
Juli 2022, Einsprache (
Urk. 
8/109, 8/11
2
). 
In der Folge 
ging 
die
 Durchführungsstelle
 mit Verfügung vom 2
1. 
Dezember 2022
 betreffend den Anspruch ab Januar 2021 
neu 
von einem tieferen beweglichen Vermögen aus und berücksichtigte 
dafür
 
ein Verzichtsvermögen
 
(
Urk. 
8/V/25/
2
 S. 2 ff.
; vgl. auch 
Urk. 
8/120 f.
)
. 
Ferner
 
berechnete sie auch ein weiteres Mal die
 Rückerstat
tung
sforderung.
 
W
ie bereits am 
2.
 
Mai 2022
 bezifferte sie diese mit 
Fr. 
36'127.-- (
Fr. 
23'251.-- 
entfallend auf 
Ergänzungsleistungen
 und 
Fr. 
12'876.-- 
entfallend auf
 Krankheits- und Behinderungskosten
) 
und mit
 
Fr. 
27'373.-- für die Prämienverbilligungen ab Januar 2018
 (
Urk. 
8/V/26)
. 
Auch diesbezüglich
 erhob 
X.___
 
wiederum Einwände (
Urk. 
8/123). 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 2
1. 
Februar 2023 erhob 
die durch die Stadt 
B.___
, Soziale Dienste, 
MLaw
 
A.___
, 
vertretene 
X.___
 mit Eingabe vom 2
3. 
März 2023 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, es sei (1) der angefochtene Entscheid aufzuheben und (2) der Anspruch auf Ergänzungsleis
tungen ab Januar 2018 und damit auch der Rückerstattungsbetrag neu zu berechnen. Es seien (3) lediglich 
Fr. 
59'125.-- aus dem Schmuckverkauf sowie der zurückbehaltene Schmuck im Wert von ungefähr 
Fr. 
50'000.-- als Vermögen anzurechnen und das Geld aus dem Schmuckverkauf im Umfang von 
Fr. 
60'875.
-, das bereits ausgegeben worden sei, sei nicht als Vermögensverzicht anzurech
nen (
Urk. 
1 S. 2). Die Durchführungsstelle beantragte in der Vernehmlassung vom 2
1. 
April 2023 die Abweisung der Beschwerde und verzichtete im Übrigen auf weitere Ausführungen zur Sache (
Urk. 
7). Davon wurde der Beschwerdeführerin am 
1. 
Mai 2023 Kenntnis gegeben (
Urk. 
9). 
Nach entsprechender Aufforderung durch das Gericht (
Urk. 
10) 
reichte die 
Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin 
am 1
7. 
Januar 2024 (
Urk. 
12) 
die Zustimmungserklärung der 
Kindes- und 
Erwachsenenschutzbehörde zur Prozessführung ein (
Urk. 
13). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 1. Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) und der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlasse
nen- und Invalidenversicherung (ELV) in Kraft getreten. Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung vorbehältlich besonderer über
gangsrechtlicher Regelungen jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Gel
tung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (
BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1,
 
Urteil des Bundesgerichts 9C_145/2021 vom 2. Juli 2021 E. 3.1,
 je mit Hinweisen
). 
    
Gemäss
 den Übergangsbestimmungen zur Änderung des ELG vom 22. März 2019 gilt für Bezüger und Bezügerinnen von Ergänzungsleistungen, für welche die EL
Reform insgesamt einen tieferen Betrag der jährlichen Ergänzungsleistungen oder einen Verlust des Anspruchs auf eine jährliche Ergänzungsleistung zur Folge hat, während dreier Jahre ab Inkrafttreten dieser Änderung das bisherige Recht (Abs. 1). 
    
Um zu bestimmen, ob das alte oder das neue Recht vorteilhafter ist, sind die Ergänzungsleistungen bei laufenden Fällen per 1. Januar 2021 einmal nach dem alten und einmal nach dem neuen Recht zu berechnen (vgl. Kreisschreiben zum Übergangsrecht der EL-Reform, KS-R EL, Stand 1. Januar 2021, 
Rz
. 2101). Als 
laufende EL-Fälle gelten Fälle, in denen der Anspruch auf Ergänzungsleistungen vor dem 1. Januar 2021 entstanden ist (KS-R EL 
Rz
. 1302).
1.2
    
Die Beschwerdeführe
rin
 war bereits vor Inkrafttreten der geänderten Bestimmun
gen per 
1. 
Januar 2021 Bezüger
in
 von Ergänzungsleistungen, weshalb nach oben Ausgeführtem bei der Berechnung ihres Anspruchs während dreier Jahre ab Inkrafttreten des neuen Rechts gegebenenfalls das bisherige Recht anzuwenden ist. Die Durchführungsstelle erstellte zuständigkeitshalber die Vergleichsrechnun
gen per 
1. 
Januar 2021 und gelangte zum Resultat, dass im vorliegenden Fall das bisherige Recht vorteilhafter ist (
vgl. 
Urk. 
8/
V/23/3
).
    
Grundsätzlich hat die EL-Berechnung nach bisherigem Recht so zu erfolgen, als wäre die EL-Reform nicht in Kraft getreten. Davon ausgenommen sind die Anpassungen der gesetzlich festgelegten Beträge per 1. Januar 2021; diese sind auch in der EL-Berechnung nach dem bisherigen Recht zu berücksichtigen. Das
selbe gilt auch für Änderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhält
nissen der EL-Bezügerin oder des EL-Bezügers und der in die EL-Berechnung eingeschlossenen Personen (KS-R-EL 
Rz
. 2221-2226)
.
2.
2.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus
setzungen nach 
Art. 
4-6 ELG erfüllen, Zusatzleistungen zur Deckung ihres Exis
tenzbedarfs (
Art. 
2 
Abs. 
1 ELG). Dabei entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (
Art. 
9 
Abs. 
1 ELG). Die anrechenbaren Einnahmen werden nach 
Art. 
11 ELG berechnet. Zu den anrechenbaren Einnahmen gehören nach 
Art. 
11 
Abs. 
1 ELG, in der bis 3
1. 
Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung, unter anderem Einkünfte und Vermögenswerte auf die verzichtet worden ist (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG).
    
Für die Annahme einer Verzichtshandlung im Sinne von 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG ist nicht erforderlich, dass beim Verzicht der Gedanke an Ergänzungsleistungen tatsächlich eine Rolle gespielt hat. Es ist also nicht wesentlich, dass sich der Ver
sicherte über die sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen seines Tuns im Klaren war. Eine Verzichtshandlung setzt aber schon begrifflich - Verzicht - voraus, dass die Vermögensverminderung mit Wissen und Wollen des Versicher
ten geschehen ist. Dabei ist nur, aber immerhin erforderlich, dass der Versicherte hinsichtlich der Vermögensverminderung an sich urteilsfähig war, nicht aber, dass er von der möglichen ergänzungsleistungsrechtlichen Qualifikation als Ver
zichtshandlung wusste und eine solche in Kauf nahm
 (Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 2
8. 
April 2009 E. 5.1 m
it Hinweisen
). 
2.2
    
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind gemäss 
Art. 
1 
Abs. 
1 ELG in Verbin
dung mit 
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG zurückzuerstatten (Satz 1). Die Unrechtmässigkeit des Bezugs von Ergänzungsleistungen ergibt sich dadurch, dass die Berechnungs
grundlagen rückwirkend angepasst werden und aus der Neuberechnung ein tie
ferer Anspruch resultiert als ursprünglich ausgerichtet (Carigiet/Koch, Ergän
zungsleistungen zur AHV/IV, 
3. 
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2021, S. 134). Der Rückforderungsanspruch erlischt (gemäss neuem Recht, in Kraft seit 
1. 
Januar 2021) drei Jahre, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre seit der Auszahlung der einzelnen Leistung (
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG). Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen, die immer und von Amtes wegen zu berücksichtigen sind (BGE 133 V 582 E. 4.1; 128 V 12 E. 1). Für den Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist sind nicht das erstmalige unrichtige Handeln und die daran anknüpfende unrecht
mässige Leistungsausrichtung massgebend. Abzustellen ist auf jenen Tag, an dem die Verwaltung später bei der ihr gebotenen und zumutbaren Aufmerksamkeit den Fehler hätte erkennen müssen und dass die Voraussetzungen für eine Rück
erstattung bestehen (BGE 122 V 274 f. E. 5a und 5b/
aa
; SVR 2002 IV Nr. 2, I 678/00, E. 3b). Massgebend für den Beginn der absoluten Frist von fünf Jahren ist der tatsächliche Bezug der einzelnen Leistung.
2.
3
    
Die Pflicht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen besteht unabhängig von einem allfälligen Verschulden. Selbst ein der Verwaltung zuzu
rechnender Fehler ändert nichts an der Rückerstattungspflicht. Ferner besteht die Rückerstattungspflicht unabhängig von einer allfälligen Meldepflichtverletzung, weil es darum geht, die gesetzliche Ordnung nach Entdecken einer neuen Tatsa
che wiederherzustellen (Urteil des Bundesgerichts P 63/04 vom 
2. 
Februar 2006 E. 2.2.3; Müller, a.a.O., S. 354 f. mit Hinweisen; Carigiet/Koch, a.a.O., S. 134). Die Rückforderung rechtskräftig verfügter Leistungen durch die Verwaltung ist 
indessen 
nur unter den für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision massgebenden Voraussetzungen zulässig (BGE 126 V 23 E. 4b, 46 E. 2b, je mit Hinweisen). Mit der Wiedererwägung kann die Verwaltung auf eine formell rechtskräftige Verfügung, die nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurtei
lung gebildet hat, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG). Sodann ist die Verwaltung im Rahmen einer prozessualen Revision verpflichtet, auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückzukommen, wenn neue Tatsachen oder neue Beweismittel entdeckt wurden, die geeignet sind, zu einer anderen rechtlichen Beurteilung zu 
führen. Unter diesen Voraussetzungen können zu Unrecht bezo
gene Ergänzungsleistungen zurückgefordert werden (vgl. auch Müller, a.a.O., Anhang 1 
Art. 
25 ATSG 
Rz
 5 sowie Kieser, ATSG-Kommentar, 
4. 
Auflage, 2020, 
Art. 
53 
Rz
.
 19 ff. und 
Rz
.
 45 ff.).
3.
3
.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 
zusammen
gefasst 
aus, zu prüfen sei einerseits die Anrechnung von Vermögen in Form von Geld- und Sachwerten. 
I
n diesem Zusammenhang 
sei
 
unbestritten
er
massen
 aus dem Verkauf von Schmuck 
noch vorhandenes Vermögen in der Höhe von 
Fr. 
59'125.-- und tatsächlich noch vorhandene
r
 Schmuck im Wert von 
Fr. 
50'000.-- in die Anspruchsberechnung einzubeziehen.
 
Zu beurteilen sei anderseits die Anrechnung von Verzichtsvermögen ab Januar 202
1. 
Richtig sei, dass 
kein Verzichtsvermögen anzu
rechnen sei, wenn Vermögen i
m
 Zustand der Urteilsunfähigkeit entäussert worden sei. Tatsächlich sei aufgrund der Akten aber davon auszugehen, dass die im Zeitpunkt der Vermögensentäusserung 90 Jahre alte Beschwerdeführerin durchaus davon ausgegangen sei, dass der Schmuck von den Kindern verkauft werden sollte
. Es sei sodann ihr
 Wunsch gewesen, dass ein Teil des Erlöses für humanitäre und spirituelle Zwecke gespendet werde. Mithin sei hinsichtlich des Verkaufs des Schmucks und der Verwendung des Erlöses trotz der Beistandschaft hinsichtlich 
der Vermögensverwaltung
 nicht von einer Urteils
unfähigkeit auszugehen. 
Die geltend gemachte Demenz sei nicht rechtsgenüglich dargetan worden. Die 
fragliche
 Spende habe 
Fr. 
41'000.-- betragen und sei an ein tibet
isches
 Altersheim in Indien gegangen. Ferner hätten die Beschwerdeführerin und sechs Familienmitglieder auf Kosten der Beschwerdeführerin aus Anlass von deren Geburtstag ein Wochenende in der Zentralschweiz verbracht. Die diesbe
züglichen Kosten beliefen sich auf 
Fr. 
18'433.4
0. 
Abzüglich der eigenen Kosten, die kein Verzichtsvermögen darstellten
,
 verblieben gerundet 
Fr. 
15'000.--, die ohne Rechtspflicht und ohne adäquate Gegenleistung ausgegeben worden seien. Das Verzichtsvermögen belaufe sich demgemäss auf 
Fr. 
56'000.-- (
Fr. 
41'000.-- + 
Fr. 
15'000.--). Dieser Betrag sei ab Januar 2021 anzurechnen (
Urk. 
2 S. 2 f. 
Ziff. 
5 ff.). 
    
In der Beschwerdeantwort vom 2
1. 
April 2023 
verzichtete
 die Beschwerdegegne
rin auf 
weitere 
Darlegungen
 zur Sache
 (
Urk. 
7). 
3
.2
    
Der
 Beschwerdeschrift 
lässt sich entnehmen
, im Jahr 2016 sei der Kinde
s
- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) des Bezirkes 
C.___
 durch die Fachstelle Erwachsenenschutz des Bezirks 
C.___
 die Übertragung von 
tibetischem Schmuck in die eigene Verwaltung der bereits damals unter Beistandschaft stehenden 
Beschwerdeführerin beantragt und in der Folge bewilligt worden. Auf eine Schät
zung des Schmucks sei in der Annahme, dieser habe in erster Linie einen persön
lichen und nicht einen materiellen Wert, verzichtet worden. Die Kinder der Beschwerdeführerin hätten den Schmuck am 1
4. 
Dezember 2018 für 
Fr. 
170'000.-- verkauft ohne zuvor die Beiständin anzufragen oder zu informieren. Erst im März 2022 habe letztere davon Kenntnis genommen. Ob die Beschwerdeführerin vom Verkauf 
ge
wusst oder diesen gar 
ge
wollt
 habe
, sei fraglich. Aufgrund der fortgeschrittenen Demenz könne sie sich zum Sachverhalt nicht mehr äussern. Der Erwerber des Schmucks habe in zwei Raten 
Fr. 
120'000.-- bezahlt. Die Zah
lung der restlichen 
Fr. 
50'000.-- sei ausgeblieben, weswegen ein Teil des Schmucks zurückbehalten worden sei. Dieser befinde sich inzwischen im Tresor der KESB 
B.___
. Vom a
usbezahlten Verkaufspreis habe die Beiständin Fr.
 
59'125.-- sichern können. Den rechtlichen Betrag von 
Fr. 
60'875.-- hätten die Kinder der Beschwerdeführerin für die Kosten eines Geburtstagsfestes der Beschwerdeführerin und für Spenden ausgegeben. Dieses Geld sei mithin nicht mehr vorhanden. 
Da die Beiständin vor dem Verkauf des Schmucks weder infor
miert noch um eine Einwilligung angefragt worden sei, könne hinsichtlich des nicht mehr vorhandenen Verkaufserlöses im Vornherein nicht von einem Ver
zicht ausgegangen werden. 
Der Schmuckverkauf hätte durch die Beiständin gar nicht verhindert werden können. 
Die Annahme einer Verzichtshandlung setz
e
 voraus, dass die betreffende Person 
im Zeitpunkt der Vermögensentäusserung 
urteilsfähig 
gewesen sei. Die Beschwerdeführerin sei bereits über 90 Jahre alt und seit längerer Zeit verbeiständet, weil sie ihre finanziellen Angelegenheiten nicht mehr habe selber regeln können und anlässlich der Anhörung vor der Errichtung der Beistandschaft erkennbar geworden sei, dass sie 
sich 
der Willensbeeinflus
sung durch ihre Kinder nicht mehr habe entziehen können. 
Aufgrund der Alters
schwäche und der fortschreitenden Demenz sei jedenfalls davon auszugehen, dass keine Urteilsfähigkeit mehr bestanden habe. 
Dem Abklärungsbericht von 
Dr. 
med. 
D.___
, Chefärztin des Geriatrischen Dienstes der Stadt 
B.___
, und der Pflegefachfrau HF 
E.___
, 
F.___
, vom 2
7. 
Januar 2020 könne entnommen werden, dass die Beschwerde
führerin im Alltag mässige bis deutliche Einschränkungen in den Hirnleistungs
funktionen und Beeinträchtigungen in den Alltagsfunktionen aufweise und aus diesem Grund die Verdachtsdiagnose einer mittelschweren Demenz gestellt wor
den sei. Im Bericht sei explizit festgehalten worden, die Beschwerdeführerin sei nicht mehr in der Lage, alle Lebensbereich
e
 adäquat 
zu beurteilen
. Die Alltags
aktivitäten und die Entscheidungen würden durch 
deren Töchter
 getroffen (
Urk. 
1 S. 4 ff. 
Ziff. 
1 ff.). 
4
.
4
.1
    
Aktenkundig ist, dass die Beschwerdeführerin seit etlichen Jahren verbeiständet ist. Es handelt sich um eine Vertretungsbeistandschaft 
mit Vermögensverwaltung 
im Sinne von 
Art. 
394 in Verbindung mit 
Art. 
395 des Schweizerischen Zivilge
setzbuches
 (ZGB)
. Gemäss Beschluss der KESB der Stadt 
B.___
 vom 7.
 
März 2019 wurde die 
bereits bestehende 
Beistandschaft aufgrund eines Stellenwechsels von der bisherigen Beiständin 
G.___
 auf 
die 
seitherige
 Beiständin 
Y.___
 übertragen
 (
Urk. 
3/
3
). 
Gemäss 
Art. 
395 
Abs. 
1 ZGB bestimmt die
 Erwachsenen
schutzbehörde die Vermögenswerte, die vom Beistand oder von der Beiständin verwaltet werden sollen. 
Am 2
3. 
September 2016 genehmigte die KESB des Bezirks 
C.___
 die Übertragung des tibetischen Schmucks der Beschwerdeführerin in deren eigene Verwaltung
. Das Gesuch war damit begrün
det worden, 
der
 Beschwerdeführerin sei es zu ermöglichen, den Schmuck selb
ständig aus dem Schliessfach der Bank zu holen, um ihn zu besonderen Anlässen tragen 
zu können 
(
Urk. 
8/113
). Im
 damaligen Zeitpunkt 
war 
auf eine Schätzung de
s Schmucks
 verzichtet w
orden, dies in der Annahme, er sei materiell von geringem Wert (
Urk. 
8/106). 
4.2
    
D
er Schmuck
 
wurde 
im Dezember 2019 für 
Fr. 
170'000.-- verkauft
. 
F
ormal betrachte
t
 
erfolgte der Verkauf 
nicht 
in
 Umgehung der Vertretungsbefugnisse de
r
 Beiständin
, war doch die 
Verwaltung 
des Schmucks 
von der KESB zuvor aus
drücklich der Beschwerdeführerin übertragen worden
 (
Urk. 
8/106/a)
. 
Mit Blick auf die Gesuchbegründung
 tat 
die zuständige Behörde
 dies 
wohl nicht mit Blick auf eine potentielle Veräusserung, sondern um der
 Beschwerdeführerin 
das Tra
gen des
 Schmuck
s zu ermöglichen, 
jedoch
 in 
Unkenntnis 
des 
tatsächliche
n
 Wer
t
es
 
(
Urk. 
8/106). 
Vom Erwerber e
ffektiv bezahlt wurd
en
 in der Folge
 
Fr.
 
120'000.--
, wobei für die restlichen 
Fr. 
50'000.-- Schmuckstücke zurückbehalten wurde
n
. Diese
 
lagern 
nunmehr
 in einem Tresor der KESB des Bezirks 
B.___
. Aus der Zah
lung sichergestellt ist überdies die Summe von Fr.
 
59'124.90 (
Urk. 
8/106/d-e, 
Urk. 
8/114, 
Urk. 
8/116). Der restliche Verkaufserlös 
aber
 
ist nicht mehr vorhan
den. 
Fr. 
41'000.-- flossen unbestrittenermassen in eine Spende an ein Altersheim in Indien
 und 
mit Fr.
 
15'000.-- wurde die Teilnahme verschiedener Familienan
gehöriger an einer Geburtstagsfeier zu Ehren der Beschwerdeführerin finanziert 
(Kosten ohne diejenigen, die unmittelbar die Beschwerdeführerin betreffen)
. Den Verbrauch des weiteren fehlenden Betrags 
von 
Fr. 
4'875.-- 
beurteilte die Beschwerdegegnerin als belegt
, d
ie Beträge von Fr.
 
41'000.-- und von 
Fr. 
15'000.-- qualifiziert 
s
ie 
hingegen
 als Vermögensverzicht (
Urk. 
8/11
9
).
 
4
.3
    
Fest steht
, dass die Realisierung des 
effektiv 
erheblichen, aber zuvor verkannten
 
Wertes des Schmucks 
der Beschwerdeführerin 
eine nachträgliche Neuberechnung 
des Anspruchs nach sich 
zu ziehen hat
. 
Diesbezüglich sind die Voraussetzungen der Wiedererwägung ohne Weiteres erfüllt (vgl. vorstehende E.
 
2.4
). 
Konkrete Einwände 
gegen die rückwirkende Neuberechnung des Anspruchs auf Ergänzungs
leistungen und des Anspruchs auf die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten 
erfolgten nicht. 
Z
u 
prüfen
 ist indessen
, ob bezüglich 
der aus dem Verkaufserlös 
des Schmucks 
finanzierten
 Spende (
Fr. 
41'000.--; 
Urk. 
8/115) und der Auslagen für eine Geburtstagsfeier zu Ehren der Beschwerdeführerin 
im Betrag von gerundet 
Fr. 
15'000.-- (Gesamt
kosten der Feier
 abzüglich der auf die Beschwerdeführerin entfallenden 
Auslagen
; vgl. 
Urk. 
8/106/b, 
Urk. 
8/11
9
 S. 2) 
ein Vermögensverzicht vorliegt. 
Die Entäusserungshandlungen
 
einerseits 
und die fehlende Rechtspflicht respektive die fehlende adäquate Gegenleistung 
anderer
seits 
sind 
hierbei 
nicht strittig
. 
In Frage steht 
aber
, inwieweit die Beschwerdefüh
rerin im massgeblichen Zeitpunkt urteilsfähig war. 
Die Beschwerdeführerin macht geltend, es habe ihr an der erforderlichen Urteilsfähigkeit gemangelt. 
4.4
    
Die Urteilsfähigkeit ist die Regel und wird nach der Lebenserfahrung vermutet, solange keine Anzeichen dafür bestehen, dass die betroffene Person aufgrund ihrer allgemeinen Verfassung - etwa bei bestimmten Geisteskrankheiten oder 
auf
grund von 
Altersschwäche - im Normalfall und mit grosser Wahrscheinlichkeit als urteilsunfähig 
zu gelten hat
 (Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 2
8. 
April 2010 E. 5.3 mi
t
 weiteren Hinweisen). 
D
ie Urteilsfähigkeit 
ist 
nicht abs
trakt festzustellen, sondern 
sie ist 
stets 
in Bezug auf eine bestimmte Handlung je nach deren Schwierigkeit und Tragweite zu beurteilen. Es ist daher denkbar, dass eine Person trotz allgemeiner Beeinträchtigung der Urteilsfähigkeit zwar gewisse Alltagsgeschäfte noch besorgen kann und diesbezüglich urteilsfähig ist, während ihr für anspruchsvollere Geschäfte die Urteilsfähigkeit abzusprechen ist
 
(Urteil des Bundesgerichts 9C_166/2009 vom 2
2. 
April 2009 E. 4.2 m
it Hinweisen
)
.
4.5
    
Bereits v
or Jahren wurde für die Beschwerdeführerin eine Massnahme des Erwachsenenschutzes in Form einer Vertretungsbeistandschaft im Sinne von Art.
 
394 in Verbindung mit 
Art. 
395 ZGB errichtet.
 Am 
7. 
März 2019 wurde der Beschwerdeführerin 
Y.___
 als Beiständin bestellt
,
 unter gleichzeitiger Ent
lassung der bisherigen Beiständin (
Urk. 
3/3). Der Verkauf des Schmucks erfolgte im Dezember 2019 (vgl. 
Urk. 
8/106/d) und die hier zu beurteilenden Verzichts
handlungen 
ent
fallen auf 
den 
Februar 2020 (Spende; 
Urk. 
8/115) und 
den 
September 2021 (Geburtstagsfeier; 
Urk. 
8/106/b). 
Die e
rwachsenenschutzrechtliche Massnahme
 
lässt sich als
 
Indiz für eine Urteilsun
fähigkeit
 
bewerten
 
(
Roland 
Fankhauser
,
 in: Basler Kommentar Zivilgesetzbuch I, 
7. 
Auflage, Basel 20
22
, 
Art. 
16 
Rz
 
28
).
 Konkret zum geistigen Gesundheitszustand äussert sich 
sodann 
der Bericht von 
Dr. 
D.___
 
und der Pflegefachfrau 
E.___
 
vom 
2
7. 
Januar 2020
, den die Beschwerdeführerin mit ihrer Beschwerde einreichen liess (
Urk. 
3/9). Zu diesem äusserte sich die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort nicht und stellte ihn damit auch nicht in Frage (vgl. 
Urk. 
7)
. Der Bericht basiert auf Abklärungen im Rahmen eines Hausbesuchs 
von 
E.___
 in ärztlicher Begleitung am 1
7. 
Dezember 2019 und 
es 
lässt sich 
diesem 
entnehmen, die Beschwerdeführerin zeige im Alltag mässige bis deutliche Einschränkungen in den Hirnleistungsfunk
tionen und Beeinträchtigungen in den Alltagsfunktionen ADL (
Activities
 
of
 
daily
 
living
) und IADL
 
 (Instrumental 
activities
 
of
 
daily
 
livin
g
). Einschränkungen bestünden namentlich hinsichtlich Körperpflege, Ankleiden, Toilettengang, Ein
kaufen, Kochen, Haushaltführung, Erledigen der Wäsche. Medikamentenein
nahme und Erledigung von finanziellen Angelegenheiten). 
Es
 lasse sich die Ver
dachtsdiagnose einer mittelschweren Demenz ohne Verhaltensstörung 
stellen
 (
majore
 neurokognitive Störung nach DSM-5). Aufgrund des fehlenden 
Soma
tostat
us
 und der Laborparameter könne der Typ der Demenz noch nicht abschlies
send bestimmt werden. 
Auf die Erhebung der neuropsychologischen Befunde sei sodann verzichtet worden, da dies für die Beschwerdeführerin zu anstre
n
gend sei. Doch die 
übrigen 
erhobenen Befunde, insbesondere das Alltagsverhalten betref
fend, zeigten deutlich, dass verschiedene kognitive Domänen beeinträchtigt seien. 
Aufgrund der Einschränkungen könne die Beschwerdeführerin ihre alltäglichen Verrichtungen nicht mehr vollumfänglich selber bewältigen und müsse grössten
teils unterstützt werden. Wegen der Defizite in den Hirnleistungsfunktionen könne die Beschwerdeführerin ihre momentane Lage nicht in allen Bereich adä
quat selber einschätzen. 
Bei der komplexen Aufmerksamkeit sei die Beschwerde
führerin deutlich durch andere Ereignisse ablenkbar und sie könne keine Exeku
tivfunktionen mehr alleine ausführen. Die Alltagsaktivtäten würden durch die Tochter, bei der die Beschwerdeführerin derzeit lebe, geplant und 
auch 
die Ent
scheidungen würden durch diese getroffen (
Urk. 
3/9 S. 1 f.). 
4.6
    
Der Umstand, dass bereits Jahre vor der hier zu beurteilenden Vermögenshingabe eine Beistandschaft mit Vermögensverwaltung errichtet worden war und 
im Dezember 2019 
-mithin im selben Monat, in dem der Schmuck verkauft wurde (vgl. 
Urk. 
8/106d) 
- 
eine amtsärztliche Abklärung durch den Geriatrischen Dienst der Stadt 
B.___
 ergab, dass die Beschwerdeführerin in den meisten Alltagsfunk
tionen eingeschränkt ist und der Begleitung und Überwachung bedarf und namentlich die 
e
xekutiv
en F
unktionen insgesamt in erheblichem Ausmass beein
trächtigt sind, ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin 
im fraglichen Zeitraum 
und betreffend die hier massge
blichen Rechtshandlungen 
mit Bezug auf ihre Vermögensangelegenheiten 
nicht in 
ausreichendem Mass in der Lage war, vernunftgemäss zu handeln, das heisst die 
Tragweite der eigenen Handlungen 
zu begreifen
,
 verbunden mit der
 Fähigkeit, sich der gewonnen
en
 Einsicht entsprechend zu verhalten
, zumal Entscheide über 
erhebliche 
Vermögenswerte 
von 
besonderer Tragweite sind
 (vgl. Fankhauser
, a.a.O., 
Art. 
16 
Rz
 7 ff. u. 
Rz
. 34 f.). 
Die 
Erkenntnisse der Abklärung durch den Geriatrischen Dienst der Stadt
 B.___
 geben zu keinen Zweifeln Anlass. 
Das Argument der Beschwerdegegnerin, wonach der Beschwerdeführerin nur sechs Jahre vor der Vermögensdisposition beste Gesundheit und selbständige Mobilität attestiert worden und deshalb unklar bleibe, wie eingeschränkt sie im Zeitpunkt der Vermögensentäusserungen gewesen sei (vgl. 
Urk. 
2 S. 3), verfängt deshalb nicht. 
    
Nach Gesagtem 
steht
 
aufg
rund der Akten mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
hinreichend fest
, dass 
im
 Zeitpunkt des Verkaufs des Schmucks im Dezember 2019 und 
insbesondere 
im Zeitpunkt 
der
 nachgeordneten 
Vermögensentäusse
rungen
, das heisst die
 Spende 
in der Höhe von
 
Fr. 
41'000.-- und 
die
 Auslagen für die
 Geburtstagsfeier von 
Fr. 
1
5
'000.-- (
Urk. 
8/106/b, 
Urk. 
8/115)
,
 
von einer Urteilsunfähigkeit de
r
 
Beschwerdeführerin
 auszugehen ist. 
4.7
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass d
ie rückwirkende Neuberechnung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen ab Januar 2018 und damit die Berechnung des Rückerstattungsbetrages ohne den Vermögensverzicht in der Höhe von Fr.
 
56'000.-- (Spende von 
Fr. 
41'000.-- und Auslagen Geburtstagsfeier von Fr.
 
15'000.--), jedoch unter Berücksichtigung des noch vorhandenen Erlöses aus dem Schmuckverkauf und de
s
 Wert
s
 des noch vorhandenen Schmucks der Beschwerdeführerin zu berechnen ist. Die Beschwerde ist demgemäss gutzuheis
sen. 
Die Sache ist z
ur Vornahme der Anspruchsberechnung
 und zur erneuten Prüfung der allfälligen Rückforderung
 an die Beschwerdegegnerin zurückzuwei
sen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird 
der
 angefochtene 
Einspracheentscheid
 
der 
Stadt 
B.___
, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
,
 
vom 
2
1. 
Februar 2023 
aufgehoben und 
es wird 
die Sache an die 
Durchführungsstelle
 zurückgewiesen, damit diese
 die rückwir
kende Anspruchsberechnung und die Berechnung der Rückerstattungsforderungen 
im 
Sinne der Erwägungen
 vornehme und hernach
 neu entscheide
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Stadt 
B.___
 Soziale Dienste
- 
Stadt 
B.___
, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensWilhelm