zh_sozialversicherungsgericht · KV.2019.00091 · 2021-02-23 · de
Rückerstattungspflicht für zu Unrecht erbrachte Leistungen der Beschwerdegegnerin (Art. 25 ATSG), diesbezüglich Abweisung; keine Pflicht zur Bezahlung von Verzugszinsen, Mahn- und Umtriebsspesen sowie keine Beseitigung des Rechtsvorschlages, diesbezüglich teilweise Gutheissung; keine Prozessentschädigung an nicht vertretene Beschwerdeführerin


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KV.2019.00091
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Philipp als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Böhme
Urteil
 vom 
23. Februar 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
ÖKK Kranken- und Unfallversicherungen AG
Bahnhofstrasse 13, 7302 Landquart
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die 1963 geborene 
X.___
 war bis 
zum 
31. Dezember 2018 im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung nach dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) bei der ÖKK Kranken- und Unfall
ver
siche
rung
en AG
 (nachfolgend: ÖKK) versichert (Urk. 7/8
)
. 
Infolge Nichtbegleichens aus
stehender 
Kostenbeteiligungen
 leitete die ÖKK
 über den Betrag von Fr. 1'
254
.
3
5 beim Betreibungsamt Winter
thur-Stadt die Betreibung gegen die Versicherte ein
 (Zahlungsbefehl vom 30. September 2019 [Urk. 7/39])
.
    
Mit Verfügung vom 14. Oktober 2019 (Urk. 7/40) verpflichtete die ÖKK die Ver
sicherte zur Bezahlung der ausstehenden Kostenbeteiligungen von insgesamt 
Fr. 1'004.35
 zuzüglich 
Verzugszins 
von 
5 %
, der Mahn- und 
Umtriebsspesen
 von
 insgesamt Fr. 250.-- sowie der Be
treibungskosten von Fr. 73.30 und hob den von der Versicherten in der Be
trei
bung Nr. 
…
 am 8. Oktober 2019 erhobenen Rechtsvorschlag (Urk. 7/39 S. 2) auf.
 Die dagegen von der Versicherten am 28. Okto
ber 2019 erhobene Einsprache (Urk. 7/41) wies die ÖKK mit 
Ein
sprache
entscheid
 vom 29. November 2019 ab (Urk. 2 [= Urk. 7/42]).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 29. November 2019 erhob die Versicherte mit Eingabe vom 12. Dezember 2019 Beschwerde und beantragte sinngemäss dessen Aufhebung (Urk. 1). 
Die ÖKK schloss mit Beschwerdeantwort vom 16. Januar 2020 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was der Beschwerde
führerin am 17. Januar 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Be
schwerde
 in die einz
elrichterliche Zuständigkeit (§ 
11 Abs.
 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
 [
GSVGer
] in der bis 31. 
Mai 2020 gültig ge
wesenen Fassung
).
2.
2.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin zu Recht zur Bezahlung von insgesamt Fr. 1'004.35 (für ausstehende Kosten
be
teiligungen) zuzüglich Verzugszins von 5 %, Mahn- und 
Um
triebs
spesen
 
von 
insgesamt Fr. 250.-- 
sowie
 Betreibungskosten von Fr. 73.30 ver
pflichtet hat,
 und ob insoweit der Rechtsvorschlag aufgehoben werden kann.
2.2
    
Vorab zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Kostenübernahme für die Medi
kamente 
Zolpidem
, 
Stilnox
 und 
Zoldorm
 zu Recht abgelehnt und sie der Be
schwerdeführerin in Rechnung gestellt hat.
    
Aktenkundig sind 
folgende 
Abrechnungen für 
Medikamentenbezüge:
• 
Leistungs
ab
rechnung vom 9. Dezember
 
2018
 (Urk. 7/12
;
 Rechnungen Urk. 7/13
-7/15): insgesamt Fr. 227.-- respektive Fr. 218.75 (korrigiert infolge eines Verrechnungsfehlers, vgl. Urk. 6 S. 5 und 7);
• 
Leistungsabrechnung vom 12. Januar
 
2019 (Urk. 7/
18;
 Rechnungen Urk. 7/19-7/22): insgesamt Fr. 519.40;
• 
Leistungsabrechnung vom 19. Januar
 
2019 (Urk. 7/25
;
 Rechnungen Urk. 7/15, 7/26
 und
 7/27): insgesamt Fr. 80.95;
• 
Leistungsabrechnung vom 5. Februar 2019 (Urk. 7/30
;
 Rechnung Urk. 7/31): Fr. 
79.30;
• 
Leistungsabrechnung vom 16. März 2019 (Urk. 7/34
;
 Rechnung Urk. 7/35): insgesamt Fr. 105.95.
    
Aus den fünf Leistungsabrechnungen ergibt sich ein Gesamtbetrag von Fr. 1'004.35
, welcher der Beschwerdeführerin in Rechnung gestellt und infolge Nichtbezahlens 
von der Beschwerde
gegnerin in Betreibung gesetzt wurde (vgl. vorstehend E. 
2
.1).
2
.3
    
Die Beschwerd
egegnerin 
argumentierte
 mit Blick auf die Ablehnung der Kos
ten
über
nahme
, 
infolge massiver Medikamentenbezüge 
(90 Packungen à 
je 
30 Ta
blet
ten
 innert knapp vier Monaten
) 
sei der behandelnde Arzt der Be
schwerde
führer
in
 
zwecks Abklärung der Leis
tungsflicht 
sowie zur Beurteilung eines 
all
fäl
li
gen 
Medi
kamentenmissbrauchs 
mehr
fach zur 
Begründung der
 Behandlung mit den Medi
ka
menten 
Zolpidem
 und 
S
t
ilnox
 
auf
ge
fordert worden. 
Mangels Rück
meldung
 sei 
die Be
schwerde
führerin darüber in
formiert worden, dass 
ab 24. September 2018
 
für diese Medikamente 
keine Kos
ten
übernahme mehr er
folgen werde. 
Da von der Be
schwerdeführerin keine ent
sprech
enden Schritte ein
geleitet, 
sondern einzig im November 2018 die Kündi
gung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung eingereicht worden sei, 
habe man ihr die Medi
ka
menten
bezüge von 
Zolpidem
, 
Stilnox
 und 
Zoldorm
 
in der Folge
 in Rechnung gestellt, wo
bei diese Kostenüber
wälzung einzig aus der Miss
achtung der ge
setz
lich ver
an
kerten Mit
wir
kungs
pflicht resultiere (Urk. 2 und 6).
    
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, sie könne ihren Arzt weder zu einer Aussage zwingen noch nötigen; vielmehr liege es in 
seinem
 Ermessen, ob und welche Auskunft er der Beschwerdegegnerin erteilen wolle (Urk. 1).
3
.
3
.1
3
.1.1
    
Art. 24 KVG verpflichtet die Krankenkassen, aus der obligatorischen Kranken
pflege
versicherung die Kosten für die in Art. 25-31 KVG aufgeführten Leistungen nach Massgabe der in den Art. 32-34 KVG festgelegten Voraussetzungen zu übernehmen. Die Leistungen müssen wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sein (WZW; Art. 32 Abs. 1 KVG).
    
Wirksam im Sinne von Art. 32 Abs. 1 KVG ist eine Leistung, sofern sie objektiv ge
eignet ist, auf ein angestrebtes diagnostisches, therapeutisches oder pflege
ri
sches Ziel hinzuwirken respektive wenn sie den Krankheitsverlauf günstig be
ein
flusst (BGE 145 V 116 E. 3.2.1; 
Eugster
, 
Recht
spre
chung
 des Bundesgerichts zum KVG, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2018, Art. 32 N 2
). Die Wirksamkeit muss dabei nach wissenschaftli
chen Kriterien nachgewiesen sein (BGE 145 V 116 E. 3.2).
    
Zweckmässigkeit setzt Wirksamkeit voraus; eine Anwendung ist zweck
mässig, wenn sie gemessen am angestrebten Erfolg und unter Berücksichtigung der Risiken den bestmöglichen diagnostischen oder therapeutischen Nutzen auf
weist (BGE 145 V 116 E. 3.2.2; 130 V 299 E. 6.1; 
Eugster
, a.a.O., 
Art. 32 N 9
). Zweck
mäs
sigkeit ist mit der medizinischen Indikation der jeweiligen Leistung gleich
zu
setzen; mit der medizinischen Indikation ist auch die Zweck
mässig
keit aus
ge
wie
sen (
Eugster
, a.a.O., Art. 32 N 10
; 
vgl. auch 
BGE 130 V 532 E. 2.2).
    
Die Wirtschaftlichkeit schliesslich setzt Wirksamkeit und Zweckmässigkeit vo
raus. Der Leistungserbringer hat sich in seinen Leistungen auf dasjenige Mass zu be
schränken, das im Interesse der 
v
ersicherten 
Person 
liegt und für den Behand
lungs
zweck erforderlich ist. Wirtschaftlich ist bei vergleichbarem Nutzen die kosten
güns
tigere Alternative (BGE 145 V 116 E. 3.2.3; 
Eugster
, a.a.O., Art. 32 N 13
).
3.1.2
    
Gemäss Art. 25 Abs. 1 KVG übernimmt die obligatorische Krankenpflege
ver
si
che
rung 
die Kosten für die Leis
tungen, die der Diagnose oder der Behandlung einer Krankheit und ihrer Folgen dienen. Diese Leistungen umfassen unter ande
rem die ärztlich verordneten Arznei
mittel (Art. 25 Abs. 2 
lit
. b KVG). 
Welche Arz
nei
mittel die obligatorische Krankenpflegeversicherung zu über
nehmen
 hat, ist be
hördlich festgelegt: Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) erlässt eine Liste der pharma
zeutischen Spezialitäten und konfektionierten Arzneimittel mit Preisen (Speziali
täten
liste [SL]; Art. 52 Abs. 1 
lit
. b KVG).
    
Das blosse Aufführen eines Arz
nei
mit
tels in der SL 
allein 
genügt allerdings z
ur Be
gründung der Leis
tungs
pflicht grund
sätzlich 
nicht
; vielmehr muss es im kon
kreten Behandlungsfall 
auch 
so eingesetzt werden, dass Zweckmässigkeit und Wirt
schaftlichkeit ge
währ
leistet 
sind
 (
Urteil des Bundesgerichts 9C_462/2016 vom 25. April 2017 E. 3.3; vgl. auch 
Eugster
, 
a.a.O.
, Art. 25 N 33
).
 Der 
V
ersicherer prüft folglich, 
ob der Ein
satz des Arznei
mittels 
im kon
kreten Behandlungs
fall 
auf
grund der medi
zinischen Um
stände bei 
der ver
sicherten Person
 indi
ziert ist (
BGE 
143 V 95 E. 3.5
; 
Eugster
, a.a.O., Art. 25 N 35
).
3
.1.3
    
Art. 
57
 Abs. 4 KVG räumt dem Vertrauensarzt die Kompetenz zur Überprüfung der Voraussetzungen der Leistungspflicht der Versicherer ein; ihm obliegt ins
be
sondere die Beurteilung der Zweckmässigkeit und Wirtschaftlich
keit einer Be
hand
lung. Der Leistungserbringer ist gestützt auf Art. 
57
 Abs. 6 KVG verpflichtet, dem Vertrauensarzt Auskunft zu erteilen; in diesem Rahmen ist der Leistungs
er
bringer von seiner beruflichen Geheim
haltungs
pflicht entbunden.
 
Auch wenn der Leistungserbringer einer Einwilligung de
r
 
v
ersicherten 
Person 
zur Aus
kunfts
er
teilung 
nicht 
bedarf, kann ihm
 diese
 die Weitergabe von Daten an den 
Ver
sicherer ver
bieten
;
 
dies 
stellt
 indes regelmässig eine
n
 Verstoss gegen die Mit
wir
kungs
pflich
ten
 dar
, was zu Sanktionen nach Art. 43 Abs. 3 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 führen kann
. 
Wo
rüber Aus
kunft zu erteilen ist, liegt 
schliesslich 
in der 
Entscheidkompetenz
 des Ver
trau
ens
arztes (
Eugster
, a.a.O., Art. 
57
 N 3 und 8
; vgl. auch Ur
teil des Bun
des
ge
richts K 7/05 vom 18. Mai 2006 E. 4.2
; 
Gerber, Der Ver
trauensarzt in der Obli
ga
torischen Krankenpflegeversicherung [OKP], SZS 2019, S. 81
).
    
Auch
 die versicherte Person 
selbst 
ist 
verpflichtet, dem Versicherer alle medi
zinischen Grundlagen dafür zu liefern, dass er die Voraussetzungen für die Leis
tungs
pflicht prüfen kann (
BGE 130 V 464 E. 5
).
3.2
3.2.1
    
Haben Versicherer und Leistungserbringer nichts 
anderes
 vereinbart, so schulden die Versicherten den Leistungserbringern die Vergütung der Leistung (Art. 42 Abs. 1 Satz 1 KVG; System des «Tiers 
garant
»). Versicherer und Leistungs
er
bringer können vereinbaren, dass der Versicherer die Vergütung schuldet (Art. 42 Abs. 2 Satz 1 KVG; System des «Tiers 
payant
»).
3.2.2
    
Der Leistungserbringer muss dem Schuldner eine detaillierte und verständliche Rechnung 
zustellen
; er muss ihm alle Angaben machen, die er benötigt, um die Berechnung der Vergütung und die Wirtschaftlichkeit der Leistung überprüfen zu können (Art. 42 Abs. 3 KVG). 
Der Versicherer kann 
dabei 
zusätzliche Auskünfte medi
zinischer Natur verlangen (Art. 42 Abs. 4 KVG).
 In die
sem Zusammenhang ist nicht vom Leistungserbringer zu beurteilen, welche An
gaben er dem Ver
siche
rer macht; vielmehr richtet sich der Umfang der Aus
kunfts
pflicht danach, was der Ver
sicherer für die Durchsetzung seiner Rechte und der Pflicht zur Kon
trolle der Wirt
schaftlichkeit gemäss Art. 32 KVG als notwendig erachtet (BGE 133 V 359 E. 6.4 f.; vgl. auch 
Eugster
, a.a.O., Art. 42 N. 16 f.). Der Leis
tungserbringer ist indes in begründeten Fällen be
rech
tigt, medizinische An
gaben nur dem Vertrauensarzt des Versicherers weiter
zu
geben (Art. 42 Abs. 5 KVG), wo
durch dem Arztgeheimnis Rechnung getragen wird (BGE 133 V 359 E. 8.3; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts K 7/05 vom 18. Mai 2006 E. 4.2 f.).
3.3
    
Z
u Unrecht bezogene Leistungen 
sind 
zurück
zu
er
statten. 
Wer Leistungen in gu
tem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Här
te vorliegt. 
Der Rückforderungsanspruch erlischt 
mit dem Ablauf 
eines
 Jahr
es
, nach
dem der Versicherer davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber 
mit dem Ablauf von 
fünf Jahre
n
 seit der Auszahlung der einzelnen Leistungen (Art. 25 Abs. 
1 und 
2 ATSG
 in der bis 31. Dezember 2020 gültigen Fassung
).
4.
4.1
    
Es ist 
vorliegend 
unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin 
die Kosten für den 
Bezug der 
in der SL aufgeführten 
Medi
kamente 
Zolpidem
, 
Stilnox
 und 
Zoldorm
 
im Zeitraum vom 4. Januar 2018 bis 
2
3
.
 
September
 2018 übernommen 
und den verschiedenen Apotheken im Sinne des Systems «Tiers 
p
ayant
» direkt vergütet 
hat (
Urk. 6 S. 3
; 
vgl. die einzelnen Rechnungen in 
Urk. 7/1
)
.
    
Aus den Akten
 ist 
weiter 
ersichtlich, dass 
die Beschwerdegegnerin
 
infolge 
dieser
 Medi
kamentenbezüge zwecks Be
ur
teilung ihrer Leistungspflicht 
– insbesondere der Beurteilung der Zweck
mässig
keit – 
den behandelnden Arzt der Be
schwer
de
führerin mehr
fach aufforderte, ihrem Ver
trauens
arzt Angaben zur Dia
gnose so
wie zur medi
zinischen Begründung 
für die
 hohe Dosierung der Medi
ka
mente zu 
machen (vgl. Schreiben vom 11. Juni 2018 [Urk. 7/2], vom 
16. Juli 2018 [Urk. 7
/3] und vom 30. Juli 2018 [Urk. 7/4] sowie den Hinweis auf erfolglose telefonische Kon
takt
aufnahme
n
 [Urk. 7/5]
)
. 
Darüber hinaus wies sie 
nicht nur 
den be
han
deln
den Arzt auf die Fol
gen einer ver
weigerten Auskunft hin (Urk. 7/4)
, sondern teilte auch der Be
schwer
de
führerin mit Schreiben vom 21. September 2018 mit, 
dass 
sie 
ohne 
den
 ärztlichen Bericht die 
weitere 
Leis
tungs
pflicht nicht 
be
urteilen
 kön
ne, 
was zur
 Ablehnung der Kosten
übernahme für die Medikamente 
Stilnox
 und 
Zolpidem
 führe
n 
werde
 (Urk. 7/6)
.
4.
2
    
Wie vorstehend erwähnt, besteht e
ine Leis
tungs
pflicht 
der Beschwerdegegnerin 
für die von der Be
schwerde
führerin bezogenen 
und in der SL auf
ge
führten 
Medi
ka
mente 
nur 
bei 
Erfüllung
 der WZW-Kriterien im Einzel
fall. 
Folglich war 
sie
 zur Überprüfung, ob der Einsatz dieser Medi
kamente aufgrund der medizinischen Um
stände bei der Be
schwer
de
führerin indi
ziert war, berechtigt. 
Dass sie vor die
sem Hintergrund zuhanden ihres Ver
trauensarztes Auskünfte vom behandelnden Arzt der Beschwerdeführerin 
ein
zu
holen versuchte
, ist nicht zu beanstanden, zu
mal es gerade 
Aufgabe des Ver
trauens
arztes ist, die Zweckmässigkeit 
der Leis
tungen 
zu be
ur
teilen
,
 und mit
 der
 medizinische
n
 Indikation
 zugleich
 auch die Zweck
mässigkeit ausgewiesen ist
 
(vgl. vorstehend E. 
3.1
)
.
    
Da im Anschluss an die von der Beschwerdegegnerin getätigten Schreiben (vgl. vor
stehend E. 4.1) weder der behandelnde Arzt noch die Beschwerde
führerin ihrer Aus
kunftspflicht nachkamen, war es dem Vertrauensarzt 
respektive
 der Be
schwer
de
gegnerin 
nicht 
möglich, 
die Zweckmässigkeit und somit die
 Leis
tungs
pflicht überprüfen zu kön
nen
. Dass die Beschwerdegegnerin daraufhin
 
mangels jeg
licher Angaben 
von einer fehlenden Zweck
mäs
sig
keit ausging
, was 
wie an
ge
kündigt 
zur Ab
lehnung der Kosten
über
nahme für weitere Medi
ka
mentenbezüge ab 
dem 
24. September 2018 führte
, ist 
vor diesem Hinter
grund 
ebenfalls
 nicht zu be
an
standen
.
    
Es ist der Be
schwer
de
führerin zwar darin zu
zustimmen, dass sie ihren Arzt weder zu einer Aus
sage zwin
gen noch nötigen 
könne
 (Urk. 1)
; 
Derartiges
 war angesichts der Aus
kunfts
pflicht des be
handelnden Arztes aller
dings 
ohnehin
 nicht not
wendig.
 
Darüber hinaus ergeben sich aus den Akten keine Anhaltspunkte dahin
gehend, 
dass 
die 
Beschwerdeführerin ihrem be
han
deln
den Arzt die Auskunft an den Vertrauensarzt untersagt
 hätte, was 
sie im Übrigen auch nicht geltend
 macht
.
4.3
    
Nach dem Gesagten
 steht fest, dass die Beschwerde
gegnerin
 
zu Recht ab
gelehnt 
hat
, mit
hin z
ur Kos
ten
übernahme der
 nach dem 24. September 2018 
bezogenen Medi
kamente nicht 
mehr 
verpflichtet
 war
.
 Die direkte Vergütung der Medikamente an die Apotheken erfolgte 
demnach 
ab dem 24. September 2018 
ohne Rechtsgrund 
(
Art. 25 Abs. 1 ATSG
)
.
5.
5.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte die Medikamentenbezüge in der Höhe von ins
ge
samt Fr. 1'004.35 (vgl. vorstehend E. 2.2) in der Folge der Beschwerdeführerin 
in Rech
nung; sie stütz
t
e ihre Forderung auf Art. 64a KVG, welcher die Nicht
be
zahlung von Prämien und Kostenbeteiligungen regelt, und beschritt das dies
be
züglich festgelegte Verfahren (
vgl. 
Urk. 7/16, 7/17, 7/23, 7/24, 7/28, 7/29, 7/32, 
7/33, 7/36 und 7/37 sowie den Zahlungsbefehl vom 
30. September
 
2019
 [Urk. 7/
39
]
).
    
Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin handelt es sich vorliegend 
aller
dings 
nicht um Kostenbeteiligungen, 
weshalb 
die
ses Vor
gehen nicht korrekt war. 
Indessen ändert dies nichts daran, dass die Be
schwerde
gegnerin berechtigt 
ist
, 
das irrtümlich Bezahlte 
von der Be
schwerde
führerin 
zurückzufordern
. 
Ihre
 For
de
rung 
vermag sich 
dabei 
auf Art. 25 Abs. 1 ATSG zu stützen
 (
Kieser
, Rück
er
stat
tung von Versicherungsleistungen in der Krankenversicherung, HILL 2010 II Nr. 2, S. 8
)
.
5.2
    
Die Beschwerdegegnerin verpflichtet
e
 die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 14. Oktober 2019 (Urk. 7/40)
 zur Bez
ahlung der Forderung 
im Umfang von ins
gesamt
 Fr. 1'004.35
 zu
züg
lich 
Verzugszins von 
5 %
, 
Mahn- und 
Um
triebs
spesen
 sowie der Betreibungskosten
, 
wodurch
 sie 
der
 ver
fahrens
rechtliche
n
 
Voraus
setzung 
eine
r
 
Rück
er
stattung
 
– 
dem 
Erlass einer formellen Ver
fügung – 
Rech
nung trug
 (
Kieser
, 
Rück
er
stattung, 
a.a.O., S. 12).
    
Die erste 
direkte Vergütung
 an eine Apotheke 
(
Apotheke 
Y.___
) 
erfolgte am 
24. Oktober 2018 (Urk. 7/12 und 7/13), am 14. Februar 2019 forderte die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin erstmals auf, den geforderten Betrag zurückzuerstatten (vgl. Urk. 7/16)
. 
Die Frist von einem Jahr 
zur Geltend
machung der Rückerstattung, gerechnet ab Kenntnis des Rück
er
stat
tungs
grundes, ist somit eingehalten (vgl. vorstehend E. 3.3)
, was auch 
auf
 sämt
liche weiteren 
Direktvergütungen
 
zutrifft
 (
vgl. vorstehend E. 2.
2
)
.
    
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin demnach zu Recht zur Rück
er
stattung von Fr. 1'004.35 verpflichtet.
 Insbesondere kann angesichts des Schreibens der Beschwerdegegnerin vom 21. September 2018 (Urk. 7/6), worin sie die Beschwerdeführerin über die Ablehnung der Kostenübernahme ab dem 24. September 2018 informierte, eine allenfalls 
der
 Rückerstattungspflicht ent
ge
gen
stehende Gutgläubigkeit der Beschwerdeführerin ausgeschlossen werden.
    
Im Umfang von Fr. 1'004.35 ist der di
e Verfügung vom 14. Oktober 2019
 
(Urk. 7/40) 
be
stätigende 
Einspracheentscheid
 vom
 
29. November 2019
 (Urk. 2)
 
der Beschwerde
gegnerin 
folglich 
korrekt
.
 In diesem Punkt obsiegt die Be
schwerde
geg
ne
rin.
5.3
    
Da keine ausstehenden Kostenbeteiligungen einzufordern sind, erübrigt sich 
das in
 
Art. 64a KVG vorgesehene 
förmliche 
Mahnverfahren
 vor Erlass der Rücker
stat
tungsverfügung. 
Die von der Beschwerdegegnerin 
dafür 
verlangten 
Mahn- und 
Umtriebsspesen
 im Umfang von Fr. 250.--
 
(Urk. 7/
17, 7/24, 7/29, 7/32, 7/37 und 7/
39
) 
schuldet die Beschwerdeführerin demzufolge nicht
 (
Art. 105b Abs. 2
 
der Verordnung über die Krankenversicherung [
KVV
] e 
contrario
)
; in diesem Punkt unterliegt die Beschwerdegegnerin.
5.4
    
Mit Verfügung vom 14. Oktober 201
9
 (Urk. 7/40) verpflichtete die Be
schwerde
gegnerin die Beschwerdeführerin zur Bezahlung eines Verzugszinses von 5 %
 ge
mäss Zahlungsbefehl und 
hielt
 
im 
Einspracheentscheid
 vom 29. November 2019 (Urk. 2) 
den 29. November 2019 als 
den Beginn des Zins
laufes
 fest
.
    
Nach Art. 26 Abs. 1 ATSG sind für 
fällige 
Beitragsforderungen und Bei
trags
rück
er
stat
tungs
ansprüche Verzugs- und Vergütungszinsen zu leisten.
 
D
ie Versicherer 
werden 
für ihre Leistungen nach Ablauf von 24 Monaten nach Ent
stehung des An
spruches, frühestens aber 12 Monate nach dessen Geltend
ma
chung ver
zugs
zins
pflichtig, sofern die versicherte Person ihrer Mitwir
kungs
pflicht 
voll
um
fäng
lich
 nachgekommen ist (Art. 26 Abs. 2 ATSG).
    
Die hier zu beurteilende Forderung betrifft weder eine fällige Prämie (Beitrag) noch 
eine Beitragsrückerstattung oder 
die Ausrichtung von Leistungen
 im Sinne von Art. 26 Abs. 2 ATSG
, sondern vielmehr die Rückerstattung von Leistungen
. 
Recht
sprechungsgemäss lässt sich 
weder aus Art. 26 Abs. 2 ATSG noch 
aus dem 
all
gemeinen Rechtsgrundsatz der Verzugszinspflicht im öffentlichen Recht eine Ver
zugszinspflicht auf Rückerstattungen von Leistungen herleiten
 (
Urteil des Bun
des
gerichts K 40/05 vom 12. Januar 2006 E. 4.3; ferner 
BGE 139 V 8
2 E. 3.3
; 
Kieser
, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 26 N 
41 ff.
)
, wes
halb
 die Beschwerdeführerin vorliegend keine solchen schuldet.
 Auch in die
sem Punkt unterliegt die Beschwerdegegnerin.
5.5
    
Die Betreibungskosten von Fr. 73.30 (Urk. 7/39) sind von Gesetzes wegen ge
schuldet (Art. 68 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs [SchKG]) und vom Schuldner bei erfolgreicher Betreibung zusätzlich zur For
de
rung zu bezahlen. Die Beschwerdegegnerin ist berechtigt, diese Kosten von den Zahlungen de
r
 Beschwerde
führerin
 vorab zu erheben (Art. 68 Abs. 2 SchKG). Sie bilden nicht Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens, weshalb hierfür keine 
Rechts
öffnung zu erteilen ist (Urteil des Bundesgerichts K 144/03 vom 18. Juni 2014 E. 4.1). Entsprechend diesem Grundsatz hat die Beschwerdegegnerin die Betreibungskosten von der Beseitigung des Rechtsvorschlages ausgenommen (Urk. 2 S. 2).
Zu beachten ist allerdings, dass sich die Forderung der Beschwerdegegnerin nicht auf Art. 64a KVG, sondern auf Art. 25 ATSG stützt. 
Vor Eintritt der Rechtskraft des Rückforderungsentscheides 
und der Prüfung 
eines allfälligen Erlassgesuches im Sinne von Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG
 war die Anhebung der Betreibung nicht an
gezeigt. 
Die Beseitigung des Rechtsvorschlages kann dementsprechend im Be
schwerdeverfahren 
nicht bestätigt werden. 
I
n diesem Punkt unterliegt die Be
schwerdegegnerin
 
schliesslich 
ebenfalls
.
6.
    
Zusammengefasst
 ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und die Be
schwer
de
führerin ist zu verpflichten, der Beschwerdegegnerin Fr. 1'004.35
 zu
rück
zu
er
statten.
7
.
7.1
    
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 
lit
. a ATSG).
7.2
    
Der Beschwerdeführerin ist keine Pro
zess
entschädigung zuzusprechen, da ihr Arbeitsaufwand und ihre Umtriebe im vor
liegenden Verfahren nicht den Rahmen dessen überschritten, was der Einzelne 
zu
mutbarerweise
 nebenbei zur Besorgung seiner persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde 
wird 
festgestellt, dass die Be
schwerde
füh
rerin
 der Beschwerdegegnerin Fr. 1'004.35 zurückzuerstatten hat. Im weiter
gehen
den Umfang wird der angefochtene 
Einspracheentscheid
 der ÖKK Kranken- und Unfallver
sicherung AG vom 29. November 2019 aufgehoben.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Der Beschwerdeführerin
 wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
ÖKK Kranken- und Unfallversicherungen AG
- 
Bundesamt für Gesundheit
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
PhilippBöhme