zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00241 · 2014-07-22 · de
Drittauszahlung, Verrechnung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00241
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
 vom 
22. Juli 2014
in Sachen
SWICA Krankenversicherung AG
SWICA Gesundheitsorganisation, Rechtsdienst
Römerstrasse 38, 8401 Winterthur
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
X.___
Beigeladener
vertreten durch Rechtsanwältin Susanne Friedauer
Anwaltskanzlei Kieser Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
Sachverhalt:
1.
    
Mit Verfügung vom 1
2. 
Februar 2013 sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Züric
h, IV-Stelle, 
X.___
 vom
 
1. 
Januar 2008 bis 3
1. 
Oktober 
2010 eine Dreiviertelsrente, vom
 
1. 
November 2010 bis 3
1. 
Mai
 2011 eine ganze Invalidenrente und ab 
1. 
Juni 2011 wiederum eine Dreiviertelsrente samt Kin
derrenten 
zu (
Urk. 
2/1-3, 7/103, 7/167). Daraus resultierte für die Zeit von 1.
 
Januar 2008 bis 3
1. 
Januar 20
13 eine Nachzahlung von insgesamt
 
Fr. 
101‘949.--. Gleichzeitig verfügte die IV-Stelle die Nachzahlung von Vor
schussleistungen an die SWICA Krankenversicherung (nachfolgend: Swica) 
in der Höhe von 
Fr. 
6‘050.25,
 die Arbeitslosenkasse Unia in de
r Höhe von 
Fr. 
14‘392.
95
 und 
die 
Sozialen Dienste der Stadt 
Y.___
 in der Höhe von 
Fr. 
44‘323.-- (
Urk. 
2/1-3).
2.
    
Die Swica reichte am 
7. 
März 2013 dagegen Beschwerde ein und 
beantragte, es sei ihr ein Verrechnungsbetrag von 
Fr. 
19‘499.2
0, eventualiter von 
Fr. 
14‘823.2
5 zuzusprechen (
Urk. 
1 S. 2). Die IV-Stelle beantragte in der Be
schwerdeantwort vom 
4. 
April 2013 die Rüc
kweisung der Sache
 zwecks
 Erlass neuer Verfügungen
 (
Urk. 
6). Mit Verfügung vom 2
9. 
April 2013 wurde der Ver
sicherte beigeladen (
Urk. 
12), der sich mit Stellungnahme vom 
3. 
September 2013 vernehmen liess (
Urk. 
17). 
Im Rahmen des zweiten Schriftenwechsels hielten die Parteien an ihren Anträgen fest (
Urk. 
20, 21).
 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
2.
2.1
    
Art. 
50 
Abs. 
2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sieht vor, dass hinsichtlich der Verrechnung im Rahmen der Invalidenversicherung 
Art. 
20 
Abs. 
2 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversiche
rung (AHVG) s
inngemäss Anwendung findet. 
Demnach können unter anderem
 die Rückforderungen von Renten und Taggeldern der obligatorischen Unfall
versicherung, der Militärversicherung, der Arbeitslosenversicherung und der Krankenversicherung (nach KVG)
 mit fälligen Leistungen verrechnet werden.
2.2
    
Art. 85
bis
 der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 regelt die Nach
zahlung an bevorschussende Dritte. Arbeitgeber, Einrichtungen der beruflichen Vorsorge, Krankenversicherungen
 (nach VVG) oder Haft
pflichtversicherungen mit Sitz in der Schweiz, welche im Hinblick au
f eine Rente der Invalidenversi
cherung Vorschussleistungen erbracht haben, 
können verlangen, dass die Nach
zahlung dieser Rente b
is zur Höhe ihrer Vorschussleis
tung verrechnet und an sie ausbezahlt wird. Vorbehalten bleibt die Verrechnung na
ch Art
.
 20 
des 
AHVG. Die bevorschussenden Stel
len haben ihren Anspruch mit besonderem Formular frü
hestens bei der Rentenanmeldung und spätestens im Zeitpunkt der Verfü
gung der IV-Stelle geltend zu machen (
Abs. 
1). 
Als Vor
schussleistung
en gelten 
freiwillige Leistungen, sofern die versich
erte Person zu deren Rückerstat
tung verpflichtet ist und sie der Auszahlung der Rentennachzahlung an die bevor
schussende Stel
le schriftlich zugestimmt hat, und
 vertraglich oder aufgrund eines Gesetzes erbrachte Leistungen, soweit aus dem Vertrag oder dem Gesetz ein eindeutiges Rückforderungsrecht infolge der Rentennach
zahlung abgeleitet werden kann (
Abs. 
2). 
Die Nachzahlung darf der bevorschussenden Ste
lle höchstens im Betrag der Vor
schussleistung und für den Zeitraum, in welchem diese erbracht worden ist, ausbezahlt werden (
Abs. 
3). 
3.
3.1
    
Die IV-Stelle verfügte in der angefochtenen Verfügung vom 1
2. 
Februar 2013 die Nachzahlung
 von 
Fr. 
44‘323.--
 an die Sozialen Dienste der Stadt 
Y.___
 für den Zeitraum vom 
1. 
Januar 2008 bis 3
1. 
Oktober 2010, die Nachzahlung 
von 
Fr. 
6‘050.25 
an die Swica für den Zeitraum vom 
1. 
November 2010 bis 3
0. 
April 2011 und die Nachzahlung 
von 
Fr. 
14‘392.95 
an die Arbeitslosenkasse Unia 
für den Zeitraum
 vom 
1. 
Mai 
2011 bis 3
1. 
Januar 2013 (
Urk. 
2/1-3). Die Swica machte in der Beschwerde geltend, si
e habe dem Versicherte 
vom 
1. 
Januar 2008 bis 1
4. 
Januar 2009 Taggelder im Umfang von 
Fr. 
19‘499.20 geleistet. Für den entsprechenden Zeitraum habe die IV-Stelle indessen die Zahlungen der Sozialen Dienste der Stadt 
Y.___
 berücksichtigt. 
Sozialhilfeleistungen
 seien 
gegenüber Leistungen aus der Krankenversicherung
 jedoch
 
subsidiär
. Der Leis
tungsanspruch der Swica habe deshalb Vorrang, weshalb ihr 
Fr. 
19‘499.20, respektive den vom Versicherten anerkannten Betrag von 
Fr. 
14‘823.25, zuzu
sprechen seien (
Urk. 
1).
3.2
    
Die IV-Stelle hielt in der Beschwerde
antwort
 fest, aufgrund der gesetzlichen Regelung habe der Verrechnungsanspruch der Arbeitslosenkasse gegenüber je
nen der Swica und der Sozialen Dienste Vorrang.
 Es treffe zu, dass die Verrech
nungen in der angefochtenen Verfügung nicht periodengerecht erfolgt seien. 
Hinsichtlich der Verrechnungsforderungen der Swica und der Sozialen Dienste bestehe das Erfordernis der zeitlichen Kongruenz. 
Da die Sozialen Dienste
 Leis
tungen vom 
1. 
November 2010 bis 3
0. 
November 2013 erbracht
 hätten, tangiere ihr Verrechnungsanspruch jene
n
 der Swica
 nicht. Die Swica habe ursprünglich eine Rückforderung von 
Fr. 
19‘499.25 geltend gemacht. Danach habe sie aber nach Intervention des Ve
rsicherten anerkannt, dass ihr
 lediglich 
Fr. 
14‘
823.25 zustünden
.
 Für Rentennachzahlungen der Arbeitslosenkasse
 gelte das
 Erforder
nis der zeitl
ichen Kongruenz
 nicht
. 
Der Verrechnungsanspruch der Unia (für den Arbeitslosentaggeldbezug
 des Versicherten
 von Januar 2008 bis August 2010, 
Urk. 
7/120/4)
 könne 
so befriedigt werden, dass
 die Rentennachzahlungen
 für die Periode
n
, in welcher die Swica ihren Verrechnungsanspruch
 geltend mache,
 
nicht in Anspruch genommen
 würden
. Dies ermögliche, der Swica den
 Betrag von 14‘
823.25 zuzusprechen. In diesem Sinne sei die Sache an sie zu
rück
zuweisen.
3.3
    
Der Beigeladene bestritt in seiner Eingabe vom 
3. 
September 2013 die Aktivle
gi
timation der Swica zur Erhebung der vorliegenden Beschwer
d
e. Weiter machte er geltend, es fehle an einer normativen Regelung für einen Verrech
nungs
anspruch der Swica (
Urk. 
17)
.
4
.
4
.1
    
Es ist zwischen den Verfahrensbeteiligten unbestritten, dass die 
Swica
 dem Ver
sicherten gestützt auf eine Krankentaggeldversicherung nach dem Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag (VVG) für die Zeit vom 
1. 
Januar 2008 bis 1
4. 
Januar 2009 Taggelder ausbezahlt hat. 
Damit steht ihr ein Direktauszah
lungsanspruch nach Art. 85
bis
 IVV zu. Ihre Aktivlegitimation 
zur Geltendma
chung von (höheren) Nachzahlungsansprüche
n ist so
mit ohne Weiteres gegeben
 (vgl. dazu auch Bundesgerichtsurteile
 9C_300/2008 vom 2
8. 
Oktober 2008 und 9C_806/2007 vom 2
0. 
Oktober 2008)
. 
Auch vermag die Swica
 ihren
 Verrech
nungsanspruch auf eine rechtsgenügliche Grundlage zu stützen. Die Rechtspre
chung hat verschiedentlich festgehalten, dass ihre 
Allgemeinen Geschäftsbedin
gungen für die Kollekti
v
v
ersicherung nach VVG
, vorliegend
 
Art. 
24 der 
AVB 1998
,
 eine
 hinreichend
e vertragliche Grundlage für Rückforderungen
 gegen
über der
 Inva
lidenversicherung
 bilden
 (
vgl.
 dazu
 Urteile des Sozialversicherungs
gerichts des Kantons Zürich IV.2008.00202 vom 1
4. 
Januar 2010 und IV.2005.00836 vom 3
1. 
Oktober 2006 je mit Hinweisen
).
 Abgesehen davon hatte der Beigeladene am 1
4. 
Januar 2013 gegenüber der Swica explizit 
sein
 Einve
r
ständnis zur Verrechnung 
im Umfang von 
Fr. 
14‘832.25 erklärt (
Urk. 
7/125 =
 7/
126)
.
4
.2
    
Bei den Sozialen Diensten der Stadt 
Y.___
 handelt es sich wie bei der Swica um einen bevorschussenden Dritten. 
Ihr Verrechnungsanspruch für geleistete Vorschussleistungen betrifft den Zeitraum vom 
1. 
November 2010 bis 3
0. 
November 2012 (
Urk. 
7/121). 
Da die
 Nachzahlung an die
 bevor
schussende
 Stelle lediglich für den Zeitraum
, in welchem die Vorschussleistung erbracht worden ist, ausbezahlt werden darf (Art. 85
bis
 
Abs. 
3 IVV),
 tangiert
 deren Ver
rechnungsanspruch jenen der Swica nicht. Die Rechtsprechung, wonach der Nachzahlungsanspruch des Krankentaggeldversicherers gegenüber jenem der Sozialhilfebehörde prioritär zu behandeln ist (Bundesgerichtsurteile 9C_300/2008 vom 2
8. 
Oktober 2008 und 9C_806/2007 vom 2
0. 
Oktober 2008), ist vorliegend ohne Relevanz.
4
.3
    
Während des Zeitraums vom 
1. 
Januar 2008 bis 1
4. 
Januar 2009 erbrachte neben der Swica auch die Arbeitslosenkasse Unia Leistungen. Ihr Verrech
nungsanspruch geht, da sie als Sozialversicherungsversicherungsträger fungiert, vor (Art. 85
bis
 
Abs. 
1 IVV i.V.m. 
Art. 
20 AHVG; vgl. auch 
die
 Wegleitung über die Renten in der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- u
nd Invalidenversi
cherung (RWL), Rz 10060). 
Dies bedeutet, dass die Verrechnungsansprüche der Arbeitsl
osenkasse Unia für den
 Zeitraum
 vom 
1. 
Januar 2008 bis 1
4. 
Januar 2009
 vorab zu berücksichtigen sind. 
Andernfalls fiele die Verrechnung höher aus als
 die
 
IV-Leistungen
,
 die 
der Versicherte im betreffenden Zeitraum erhalten hat. Dies übersieht die IV-Stelle in ihrer Beschwerdeantwort. 
    
Die Swica hatte vom 
1. 
Januar 2008 bis 1
4. 
Januar 2009 Taggelder im Umfang von 
Fr. 
27‘550.-- ausgerichtet (380 Tage zu 
Fr. 
72.50, 
Urk. 
3/1). 
Die von der IV-Stelle verfügte Nachzahlung vom 
1. 
Januar 2008 bis 3
1. 
Dezember 2008
 beträgt
 monatlich 
Fr. 
1‘566.-- und für den Monat Januar 2009 
Fr. 
1‘615.-- (
Urk. 
2/1). 
Dies ergibt für die Dauer vom 
1. 
Januar 2008 bis 1
4. 
Januar 2009 insgesamt einen Betrag von 
Fr. 
19‘521.35 (12 x 
Fr. 
1‘566.-- + [
Fr. 
1‘615.-- : 31 x 14]
; 
Urk. 
7/120/2+4+6
)
 an nachgezahlten Renten
. Die Swica hatte bei ihrer Rückfor
derung das höhere Rentenbetreffnis für den Monat Januar 2009 ausser Acht gelassen und
 kam
 deshalb 
auf 
einen Betrag von 
Fr. 
19‘
499.2
0. 
Diesen 
stellte sie zur Verrechnung
 (
Urk. 
3/1). 
    
Die Verrechnungsansprüche der Arbeitslosenkasse Unia für die Dauer vom 
1. 
Januar 2008 bis 1
4. 
Januar 2009 belaufen sich auf 
Fr. 
4‘976.55 (
Fr. 
498.30 + 
Fr. 
455.70 + 
Fr. 
476.30 + 
Fr. 
620.65 + 
Fr. 
476.30 + 
Fr. 
548.45 + 
Fr. 
620.65 + 
Fr. 
404.15 + 
Fr. 
620.65 + [
Fr. 
565.60 : 31 x 14]; 
Urk. 
7/120/2+4+6
). Dieser Be
trag ist, wie erwähnt, vo
n den Rentennachzahlungen in der Höhe
 von 
Fr. 
19‘521.35 abzuziehen, was den Betrag von 
Fr. 
14‘544.80 (
Fr. 
19‘521.35 - 
Fr. 
4‘976.55)
 ergibt
. 
In diesem Umfang
, und nicht nur für Fr. 6‘050.25 (Urk. 2/2),
 steht der Swica ein Verrechnungsanspruch zu. 
5
.
    
Im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde darf obsiegenden Behörden oder mit öffentlichrechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen werden. In Anwendung dieser Be
stimmung hat das damalige Eidgenössische Versicherungsgericht der SUVA und den privaten UVG-Versicherern sowie - von Sonderfällen abgesehen - den Krankenkassen keine Parteientschädigung zugesprochen, weil sie als Organisa
tionen mit öffentlichrechtlichen Aufgaben zu qualifizieren sind (BGE 112 V 361 E. 6 mit Hinweisen). Damit ist der weitgehend obsiegenden Beschwerdeführerin keine Prozessentschädigung zuzusprechen.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
In
 teilweiser
 Guth
eissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
2. 
Februar 2013 aufgehoben und die
se
 verpflichtet, der Swica einen Drittauszahlungsbetrag von
 insgesamt
 
Fr. 
14‘544.80 zu bezahlen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3
.
    
Der Beschwerdeführerin wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
SWICA Krankenversicherung AG
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Rechtsanwältin Susanne Friedauer
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
DaubenmeyerSonderegger