zh_sozialversicherungsgericht · IV.2010.00860 · 2010-11-16 · de
Vorsorgliche Rentensistierung.


IV.2010.00860


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons Zürich


III. Kammer


Sozialversicherungsrichterin Heine, Vorsitzende


Sozialversicherungsrichterin Annaheim


Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer


Gerichtssekretär O. Peter


Urteil vom 16. November 2010


in Sachen


X.___


 


Beschwerdeführer


 


vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Maron


Maron Zirngast Rechtsanwälte


Schaffhauserstrasse 345, 8050 Zürich


 


 


gegen


 


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle


Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


Nachdem


die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom 14. Juli 2010 (Urk. 2 = 8/73) die X.___, geboren 1953, seit 1. Juli 2003 ausgerichteten Rentenleistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung per sofort (d.h. per 1. Juli 2010) eingestellt und einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen hat (Disp.-Ziff. 1 und 2);


nach Einsichtnahme in


die vom - durch Rechtsanwalt Jürg Maron, Zürich, vertretenen (Urk. 4) - Versicherten hiergegen beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Eingabe vom 14. September 2010 (Urk. 1; samt Beilagen [Urk. 3/1-18]) erhobene Beschwerde mit dem Rechtsbegehren um kosten- und entschädigungsfällige Aufhebung des angefochtenen Entscheids (S. 2),


die Vernehmlassung vom 14. Oktober 2010 (Urk. 7; samt Aktenbeilage [Urk. 8/1-85]), worin die Verwaltung auf Abweisung der Beschwerde schliesst; (S. 1 und 5);


unter Hinweis darauf, dass


sich die Angelegenheit beim derzeitigen Aktenstand und ohne Weiterungen als spruchreif erweist, nachdem die im Vergleich zum angefochtenen Entscheid (Urk. 2 = 8/73) keine entscheidrelevanten Noven enthaltende Beschwerdeantwort (Urk. 7) dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 15. Oktober 2010 (Urk. 9) zur Kenntnis gebracht worden ist und die von der Beschwerdegegnerin nach Verfügungserlass zu den Akten genommenen Unterlagen (Bericht des Spitals Y.___, Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin, vom 17. August 2010 [Urk. 8/80], Arbeitgeberauskunft vom 9. September 2010 [Urk. 8/82], samt Beilagen [Urk. 8/83], und Stellungnahmen von Z.___ und A.___ vom 2. bzw. 6. September 2010 [Urk. 8/84 und 8/85]) dem Beschwerdeführer bekannt sind (vgl. Urk. 3/7/3, 3/7/4, 3/7/13 und 3/15),


mit dem raschen Entscheid in der Sache selbst die Behandlung des (sinngemässen) prozessualen Antrags auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde (Urk. 1 S. 2 f.) hinfällig wird;


unter weiterem Hinweis darauf, dass


der über eine Berufsausbildung als Möbelschreiner verfügende Beschwerdeführer seit Oktober 1976 bei der B.___ als Polizeibeamter tätig gewesen war, zunächst im Streifendienst, hernach bei der Kriminalpolizei und schliesslich als Sachbearbeiter Reklamen und stellvertretender Chef bei der Gruppe Dienste der Abteilung Verkehr, und heute in weitgehend gleicher Funktion im Sachbereich Reklamen bei der Dienstabteilung Verkehr der C.___ arbeitet (vgl. Urk. 8/2, 8/4, 8/19 und 8/82),


dem Beschwerdeführer von der Beschwerdegegnerin auf Anmeldung vom Januar 2003 (Urk. 8/2) und nach durchgeführter Abklärung (vgl. Urk. 8/4-7) mit Verwaltungsverfügungen vom 25. November 2003 (Urk. 8/13) eine halbe Rente der Invalidenversicherung rückwirkend ab 1. Juli 2003 nach Massgabe eines Invaliditätsgrades von 50 % zugesprochen worden war (s. Feststellungsblatt und Mitteilung an die zuständige Ausgleichskasse vom 1. Oktober 2003, samt Begründungsbeiblatt [Urk. 8/8-10]), welcher Anspruch im Rahmen eines im Juni 2008 von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens (vgl. Urk. 8/17-47) mit Mitteilung vom 8. Februar 2010 (Urk. 3/2 = 8/50) bestätigt wurde (Invaliditätsgrad: weiterhin 50 %; s. Feststellungsblatt vom 8. Februar 2010 [Urk. 8/48]),


der Beschwerdeführer im Zuge der Rentenbestätigung mit Schreiben vom 8. Februar 2010 (Urk. 3/3 = 8/49) zur Schadenminderung angehalten wurde, worauf er um Kostengutsprache für entsprechende Rehabilitationsmassnahmen nachsuchte (vgl. Urk. 8/51-56),


anlässlich einer am 11. Mai 2010 durchgeführten protokollarischen Befragung des Beschwerdeführers dessen berufliche und ausser- respektive nebenberufliche Tätigkeiten thematisiert wurden (Urk. 8/58-59), worüber der Beschwerdegegnerin verschiedene Hinweise zugegangen waren (vgl. Urk. 8/62-64),


die Beschwerdegegnerin nach Eingang der Berichte des Spitals Y.___, Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin, vom 17. Mai 2010 (Urk. 8/65 = 8/66) und 12. Juli 2010 (Urk. 8/72), Kenntnisnahme der Stellungnahmen und Mitteilungen des Beschwerdeführers vom 27. Mai 2010 (schriftlich; Urk. 3/6 = 8/68) und 10. Juni 2010 (telefonisch; Urk. 8/71) und Einholung der RAD-ärztlichen Einschätzung vom 1. Juni 2010 (Urk. 8/70) den angefochtenen, auf sofortige Rentensistierung lautenden Entscheid erliess (Urk. 2 = 8/73) und in der Folge den Bericht des Spitals Y.___, Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin, vom 17. August 2010 (Urk. 8/80), die Arbeitgeberauskunft vom 9. September 2010 (Urk. 8/82; samt Beilagen [Urk. 8/83]) sowie die Verlautbarungen von Ehefrau (Z.___; Urk. 8/84) und Sohn (A.___; Urk. 8/85) des Beschwerdeführers zu den Akten nahm;


 


in Erwägung, dass


gemäss Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; in Kraft seit 1. Januar 2003) eine Invalidenrente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben wird, wenn sich der Invaliditätsgrad des Rentenbezügers oder der Rentenbezügerin erheblich ändert (sog. materielle Revision),


laut Art. 53 Abs. 1 ATSG formell rechtskräftige Verfügungen (und Einspracheentscheide) in Revision gezogen werden müssen, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (sog. prozessuale Revision),


nach Art. 53 Abs. 2 ATSG der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen kann, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (sog. Wiedererwägung),


der Erlass vorsorglicher Massnahmen im Verwaltungsverfahren grundsätzlich unabhängig davon zulässig ist, ob das Gesetz eine explizite Regelung dazu enthält, was auch im Bereich des Sozialversicherungsrechts gilt (Seiler, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], Zürich 2008, N 30 zu Art. 56 VwVG; vgl. Schlauri, Die vorsorgliche Einstellung von Dauerleistungen der Sozialversicherung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Die Revision von Dauerleistungen in der Sozialversicherung, Veröffentlichungen des Schweizerischen Instituts für Verwaltungskurse an der Universität St. Gallen, Neue Reihe/Bd. 47, St. Gallen 1999, S. 195),


die Sozialversicherungsträger gemäss Art. 55 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 56 VwVG im Rahmen eines Hauptverfahrens (z.B. betreffend Überprüfung einer Dauerleistung) - sofern die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind - vorsorgliche Massnahmen (wie etwa eine vorläufige Einstellung von Rentenzahlungen) treffen können, um die Wirksamkeit der Endverfügung sicherzustellen,


die über die Anordnung vorsorglicher Massnahmen befindende Behörde eine Interessenabwägung vorzunehmen hat, wobei die gleiche Interessenabwägung wie bei der Frage des Suspensiveffekts (vgl. Art. 11 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV] in Verbindung mit Art. 55 VwVG) zum Zug kommt, mithin zu prüfen ist, ob die Gründe, die für die Wirksamkeit der vorsorglichen Anordnung sprechen, gewichtiger sind als jene, die für die gegenteilige Lösung angeführt werden können, wobei der beurteilenden Behörde ein gewisser Ermessensspielraum zusteht und beim Entscheid im Allgemeinen auf den Sachverhalt abzustellen ist, der sich aus den vorhandenen Akten und ohne zeitraubende weitere Erhebungen ergibt (vgl. etwa Urteile des damaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG] vom 8. August 2005 [I 426/05] Erw. 2.2, 3. April 2003 [I 57/03] Erw. 4.1 und 11. Dezember 2002 [U 21/02] Erw. 7.2 und 8.2], je mit Hinweisen),


nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) die Bestimmungen des ATSG auf die Invalidenversicherung (Art. 1a-26
bis
 und 28-70) anwendbar sind, soweit das IVG nicht eine Abweichung vom ATSG vorsieht,


im Zuge der am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen 5. IV-Revision (Bundesgesetz vom 6. Oktober 2006 und Verordnung vom 28. September 2007) Art. 7b IVG eingefügt wurde, wonach die Leistungen nach Art. 21 Abs. 4 ATSG gekürzt oder verweigert werden können, wenn die versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 IVG oder nach Art. 43 Abs. 2 ATSG nicht nachgekommen ist (Abs. 1), und die Leistungen in Abweichung von Art. 21 Abs. 4 ATSG ohne Mahn- und Bedenkzeitverfahren gekürzt oder verweigert werden können, wenn die versicherte Person (Abs. 2):


a.   trotz Aufforderung der IV-Stelle nach Art. 3c Abs. 6 IVG nicht unverzüglich eine Anmeldung vorgenommen hat und sich dies nachteilig auf die Dauer oder das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit oder der Invalidität auswirkt,


b.   der Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG nicht nachgekommen ist,


c.   Leistungen der Invalidenversicherung zu Unrecht erwirkt oder zu erwirken versucht hat,


d.   der IV-Stelle die Auskünfte nicht erteilt, welche diese zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgabe benötigt,


laut Art. 7b Abs. 3 IVG beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistungen (mit oder ohne Mahn- und Bedenkzeitverfahren) alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens und die wirtschaftliche Lage der versicherten Person, zu berücksichtigen sind,


nach Art. 86
bis
 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; eingefügt im Zuge der 5. IV-Revision mit Verordnung vom 28. September 2007, in Kraft seit 1. Januar 2008) in den Fällen nach Art. 7b Abs. 2 lit. a-d IVG eine Rente während längstens drei Monaten um höchstens einen Viertel gekürzt wird (Abs. 2) und die Rente in besonders schweren Fällen verweigert werden kann (Abs. 3),


Verstösse gegen die Schadenminderungs- und Kooperationspflichten entweder zur Rechtsfolge der (vorübergehenden oder dauernden) Kürzung oder Verweigerung oder aber zur sanktionsweisen Aufhebung im Revisionsverfahren führen (Meyer-Blaser, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], in: Murer/Stauffer [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts [BGer] zum Sozialversicherungsrecht, 2. Aufl., Zürich 2010, S. 72, mit Hinweis auf das Urteil des BGer vom 30. November 2009 [9C_961/2008] Erw. 6.3),


entsprechende Zuwiderhandlungen nach dem Willen des Verordnungsgebers mithin grundsätzlich nur Rentenkürzungen nach sich ziehen sollen (Art. 86
bis
 Abs. 1 und 2 IVV), wobei die Möglichkeit einer Rentenverweigerung (bzw. -sistierung) in besonders schweren Fällen für die Gesetzmässigkeit dieser Regelung spricht (Meyer-Blaser, a.a.O., S. 83 und 85),


jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden ist (Art. 31 Abs. 1 ATSG; vgl. zur Meldepflicht der an der Durchführung der Sozialversicherung beteiligten Personen oder Stellen: Art. 31 Abs. 2 ATSG),


für den Fall, dass eine rentenberechtigte Person neu ein Erwerbseinkommen erzielen oder ein bestehendes Erwerbseinkommen erhöhen kann, die Rente nur dann im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG revidiert wird, wenn die Einkommensverbesserung jährlich mehr als Fr. 1'500.-- beträgt (Art. 31 Abs. 1 IVG), wobei für die Revision der Rente vom Betrag, der Fr. 1'500.-- übersteigt, nur zwei Drittel berücksichtigt werden (Art. 31 Abs. 2 IVG),


die Meldepflicht im Sinne von Art. 31 ATSG und Art. 7b Abs. 2 lit. b IVV vom Verordnungsgeber dahingehend konkretisiert worden ist, dass der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, der Hilflosigkeit oder des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes, des für den Ansatz der Hilflosenentschädigung massgebenden Aufenthaltsortes, der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten, unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen haben (Art. 77 IVV),


die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör haben (Art. 42 Satz 1 ATSG; vgl. auch Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft [BV]; BGE 132 V 368 Erw. 3.1, mit Hinweisen),


die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher gewährten Leistung mittels Vorbescheid mitteilt, wobei die versicherte Person Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 42 ATSG hat (Art. 57a Abs. 1 IVG),


die Rentensistierung - ob vorsorglich, mit oder ohne Mahn- und Bedenkzeitverfahren - keinen Endentscheid darstellt, womit sie nicht in den Anwendungsbereich von Art. 57a IVG fällt und demnach diesbezüglich kein Vorbescheidverfahren durchzuführen ist (Urteile des hiesigen Gerichts vom 19. August 2008 [IV.2008.00270] Erw. 3.1, 17. August 2009 [IV.2009.00605], 28. Mai 2010 [IV.2010.00333] und 30. Juni 2010 [IV.2010.00508]),


es sich bei Art. 7b Abs. 2 IVG ausserdem um eine spezialgesetzliche Bestimmung handelt, welche bei Vorliegen eng umschriebener Tatbestände - wie demjenigen der im angefochtenen Entscheid angenommenen Meldepflichtverletzung gemäss Art. 7b Abs. 2 lit. b IVG (in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 ATSG) - ein Abweichen vom Grundsatz des rechtlichen Gehörs vorsieht (vgl. Urteile des hiesigen Gerichts vom 19. August 2008 [IV.2008.00270] Erw. 3.2, 17. August 2009 [IV.2009.00605], 28. Mai 2010 [IV.2010.00333] und 30. Juni 2010 [IV.2010.00508]);


in weiterer Erwägung, dass


Anfechtungs- und Streitgegenstand vorliegend allein die vorsorgliche Einstellung der Rentenausrichtung bildet, während über den Leistungsanspruch an sich (wie eventuell auch über eine allfällige Rückforderung bereits erbrachter Leistungen) von der Beschwerdegegnerin zuerst noch zu befinden sein wird (so denn auch der entsprechende Hinweis im angefochtenen Entscheid: Urk. 2 = 8/73, je S. 3), so dass nicht abschliessend beurteilt zu werden braucht, ob die materiellen Revisions- oder Wiedererwägungsvoraussetzungen vorliegend gegeben sind oder nicht,


dem formellen Einwand des Beschwerdeführers, mangels Durchführung eines Vorbescheid- und Einwandverfahrens sei sein Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden (Urk. 1 S. 7 f. Ziff. III.2), praxisgemäss nicht gefolgt werden kann,


sich die Rüge der Gehörsverletzung hingegen insoweit als berechtigt erweist, als der Beschwerdegegnerin vorgeworfen wird, zu einer unbefristeten Rentensistierung geschritten zu sein, ohne sich auch nur ansatzweise zum Mass des Verschuldens des Beschwerdeführers zu äussern (Urk. 1 S. 10 f. Ziff. III.5; vgl. Urk. 2 = 8/73), zumal dieser wesentliche Begründungsmangel auch im Beschwerdeverfahren nicht geheilt worden ist (vgl. Urk. 7),


diese gravierende Verletzung des rechtlichen Gehörs für sich allein schon zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung führen würde, woran auch die dem Beschwerdeführer persönlich im Verwaltungsverfahren wiederholt gewährte Akteneinsicht (vgl. Urk. 8/33, 8/36, 8/51, 8/54, 8/67 und 8/69) nichts ändert (vgl. zur Akteneinsicht der vormaliger Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin S.___, '___', nach Verfügungserlass: Urk. 8/78-79 und 8/81),


die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer eine Meldepflichtverletzung zur Last legt, wobei sie ihm konkret vorwirft, sie nicht über eine mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bereits seit längerer Zeit eingetretene gesundheitliche Verbesserung (insbes. betreffend der Einschränkungen aufgrund der Rückenproblematik) informiert zu haben,


sie insbesondere annimmt, dass der Beschwerdeführer seit 2004 lange und rückenbelastende Wüstentouren mit Geländewagen organisieren und als Leiter durchführen könne und darüber hinaus während der von 7. bis 29. Juni 2008 in Österreich und in der Schweiz ausgetragenen Endrunde der 13. Fussball-Europameisterschaft der Männer (offiziell: UEFA EURO 2008) erheblich höhere Arbeitspensen bewältigt habe und auch in der Lage gewesen sei, sein Feriendomizil "im E.___" (richtig: in F.___) auszubauen und Fahrzeugumbauten (an Geländewagen) vorzunehmen, was auf die Zumutbarkeit einer höheren Restarbeitstätigkeit schliessen lasse und als solches im Revisionsfragebogen vom 27. Juni/8. Juli 2008 (Urk. 8/18) pflichtwidrig verschleiert worden sei,


die von der Beschwerdegegnerin herangezogene Meldepflicht nach Art. 77 IVV den Versicherten nach einmal festgesetzten Leistungen für künftige Tatsachenänderungen trifft (vgl. Meyer-Blaser, a.a.O., S. 472 f., mit Hinweisen), diese mithin im Unterschied zu der die Abklärung im Hinblick auf die Beschlussfassung und Verfügung über den Leistungsanspruch betreffende Auskunftspflicht (im Sinne von Art. 43 Abs. 3 ATSG in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 ATSG und Art. 7b Abs. 2 lit. d IVG) das spätere Stadium des laufenden Leistungsbezugs beschlägt (vgl. Meyer-Blaser, a.a.O., S. 468, mit Hinweis),


folglich die - hier ohnehin nicht zu beurteilende - Frage, ob die auf der Annahme eines 50%igen Restarbeits- und -leistungsvermögens basierende ursprüngliche Berentung gemäss Rentenverfügungen vom 25. November 2003 (Urk. 8/13) sowie Feststellungsblatt und Mitteilung an die zuständige Ausgleichskasse vom 1. Oktober 2003 (samt Begründungsbeiblatt Urk. 8/8-10) allenfalls falsch gewesen ist, dem Beschwerdeführer nicht gleichsam anknüpfend an den Tatbestand der Meldepflichtverletzung vorgehalten werden kann, und zwar selbst für den Fall, dass dieser seiner Auskunftspflicht im Rahmen der Rentenzusprechung nicht in allen Teilen nachgekommen sein sollte,


der Beschwerdeführer im Zuge der - der IV-Anmeldung vom Januar 2003 (Urk. 8/2) vorausgegangenen - vertrauensärztlichen Abklärung durch den zuständigen Berufsvorsorgeversicherer (G.___) sowohl den Besitz eines Ferienhauses (ehemaliges Bauernhaus) als auch die regelmässige Teilnahme an Geländewagen-Wüstentouren offen gelegt hatte, wobei die Beschwerdegegnerin das ihr an sich zugängliche Gutachten von Dr. med. H.___, Facharzt für Innere Medizin, '___', vom 25. November 2002 (Urk. 3/1) nicht beizog, sondern es im Rahmen der Anspruchsprüfung beim Beizug des Arbeitgeberberichts des Personaldienstes der B.___ vom 19. Februar 2003 (Urk. 8/4) sowie der Arztberichte von Dr. med. I.___, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie, '___', vom 30. Januar/21. Februar 2003 (Urk. 8/5) und von PD Dr. med. J.___, Spezialarzt für Innere Medizin, '___', vom 20./22. Februar 2003 (Urk. 8/6) bewenden liess, und zwar in Kenntnis der von der G.___ - mitunter gestützt auf das erwähnte Gutachten von Dr. H.___ vom 25. November 2002 (Urk. 3/1) - erbrachten Vorleistungen (vgl. Verrechnungsantrag vom 5. November 2003 [Urk. 8/12]),


die Beschwerdegegnerin ausgehend von einer relativ spärlichen Aktenlage und ohne Einholung einer IV-ärztlichen Stellungnahme eine 50%ige Arbeits(un)fähigkeit hinsichtlich der angestammten polizeilichen Sachbearbeitertätigkeit annahm und mittels Prozentvergleich eine 50%ige Erwerbseinbusse ermittelte, wobei in somatischer Hinsicht von einem chronischen lumbospondylogenen, einem rezidivierenden lumboradikulären und einem chronischen zervikovertebralen Syndrom bei multiplen degenerativen Wirbelsäulenveränderungen und muskulären Dysbalancen sowie einer geringgradigen Coxarthrose beidseits mit daraus resultierenden Belastbarkeitseinschränkungen bezüglich Stehen, langem Sitzen, Gehen und so weiter ausgegangen und in psychischer Hinsicht eine massive, der Therapierbarkeit abträgliche emotionale Belastung am Arbeitsplatz in Rechnung gestellt wurde (vgl. Urk. 8/8-9),


sich der Beschwerdeführer am 8. Juli 2008 in Beantwortung der Fragen gemäss Formularanfrage vom 27. Juni 2008 (Urk. 8/18) auf eine teilweise Verschlimmerung des Gesundheitszustandes in Form zusätzlicher Probleme im Nackenbereich berief, worauf ihn die Beschwerdegegnerin - nach Einholung des Arbeitgeberberichts der Dienstabteilung Verkehr der C.___ vom 18. Juli 2008 (samt Abwesenheitskontrollblättern 2003-2008; Urk. 8/19) und des Arztberichts von Dr. I.___ vom 8. August 2008 (Urk. 8/20) sowie nach Konsultation von RAD-Arzt Dr. med. K.___, Facharzt für Chirurgie (Aktenbeurteilung vom 4. November 2008 [Urk. 8/48/2-3]) - mit Mitteilung vom 21. November 2008 (Urk. 8/22) wissen liess, dass eine ambulante medizinische Abklärung notwendig sei,


die Beschwerdegegnerin in der Folge den von der G.___ am 27. November 2008 übermittelten Bericht von Vertrauensarzt Dr. H.___ vom 4. März 2005 (Urk. 8/24), die IK-Auszüge vom 13. Februar 2009 (Urk. 8/26-27) und das in Auftrag gegebene Gutachten von med. pract. L.___, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin, '___', vom 27. März 2009 (Urk. 8/28) zu den Akten nahm, bevor sie - gestützt auf die neuerliche Aktenbeurteilung von RAD-Arzt Dr. K.___ vom 15. Juli 2009 (Urk. 8/48/4) - mit Mitteilung vom 31. Juli 2009 (Urk. 8/32) eine weitere medizinische Abklärung in Form einer ambulanten Evaluation der funktionellen Leistungen (EFL) bei der M.___ AG, Zürich, veranlasste (vgl. zu Fragenkatalog, Abklärungsauftrag und Untersuchungsaufgebot: Urk. 8/30-31, 8/34-35, 8/37-38, 8/39-40 und 8/48/4-5),


die M.___-Verantwortlichen am 2. Dezember 2009 ihr Gutachten erstatteten (Urk. 8/42; vgl. zur Weiterleitungsermächtigung: Urk. 8/44), nachdem sich der Beschwerdeführer zuvor mit Schreiben vom 15. Oktober 2009 (Urk. 8/41) zum Abklärungsvorgang geäussert hatte,


der Beschwerdeführer med. pract. L.___ gegenüber - wie zuvor bereits gegenüber Dr. H.___ - aus seiner Leidenschaft für Wüstensafaris keinen Hehl machte und seitens der M.___-Verantwortlichen wiederholt eine gute Testkonsistenz konstatiert wurde,


die rheumatologische Begutachtung und rheumatologisch-orthopädisch ausgerichtete EFL-Abklärung insgesamt eine 65%ige Arbeitsfähigkeit hinsichtlich der aktuell ausgeübten Sachbearbeitertätigkeit ergaben (Zeitreduktion 25 %; Leistungsminderung: 10 %), wobei der Zustand als verbesserungsfähig qualifiziert und nach Durchführung geeigneter Therapiemassnahmen (Einfaches Ergonomietraining [EET]) hinsichtlich einer optimal adaptierten, körperlich maximal mittelschweren und wechselbelastenden Tätigkeit eine 75%ige Leistungsfähigkeit im Rahmen einer Ganztagstätigkeit attestiert wurde (zusätzlicher Pausenbedarf von 2 Stunden pro Tag),


die Beschwerdegegnerin bei diesem Aktenstand mit Mitteilung vom 8. Februar 2010 (Urk. 8/50) den Rentenanspruch bestätigte (Invaliditätsgrad: 50 %) und den Beschwerdeführer mit gleichzeitigem Schreiben (Urk. 8/49) zur Schadenminderung in Form der Durchführung eines 6-monatigen EET (mit medizinischer Trainingstherapie) im Spital Y.___ zwecks Steigerung der Arbeitsfähigkeit anhielt (vgl. zur Beschlussfassung: Stellungnahme von RAD-Arzt Dr. med. N.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, vom 12. Januar 2010 [Urk. 8/48/6-7]),


seitens des Spitals Y.___ nachfolgend anstelle des aufgegebenen EET eine streng zu überwachende und ambulant durchzuführende Arbeitsbezogene Rehabilitation (ABR) empfohlen wurde (Schreiben vom 17. März 2010 [Urk. 8/53]), welcher Vorschlag indessen nicht abschliessend weiterverfolgt (vgl. Urk. 8/56-57), sondern stattdessen eine protokollarische Befragung des Beschwerdeführers durchgeführt wurde (Protokoll vom 11. Mai 2010 [Urk. 8/59], samt Beilagen [Urk. 8/58]),


Anlass zur letztgenannten Intervention zwei im Juni 2008 eingegangene, als "Wahrnehmungsbericht" beziehungsweise "Feststellungen" bezeichnete Meldungen von Personaldienstmitarbeitern der Arbeitgeberin betreffend auffälliger Freizeitaktivitäten (Wüsten- und Alpentouren mit Geländewagen, Ausbau des Feriendomizils) und Überstundenarbeit (UEFA EURO 2008) des Beschwerdeführers gaben (Schreiben von P.___, Personalbereichsleiter, und O.___, Stv. Personalchef, vom 9. Juni 2008 [Urk. 8/62/1-2]), welches "Verdachtsmaterial" wie auch das Ergebnis daraufhin getätigter Recherchen über die Aktivitäten der von Ehefrau (Z.___) und Sohn (A.___) im Dezember 2003 gegründeten Q.___ GmbH, '___' (Urk. 8/61 und 8/64), verwaltungsintern im Zuge der damals laufenden Rentenrevision einstweilen bewusst zurückgehalten wurde (vgl. Urk. 8/63 und 8/70),


erst nach erfolgter Rentenbestätigung (Mitteilung vom 8. Februar 2010 [Urk. 3/2 = 8/50]) und nach einer im April 2010 eingegangenen Medienanfrage der R.___-Redaktion im Zusammenhang mit einem am 15. April 2010 publizierten, die Person des Beschwerdeführers betreffenden Zeitungsartikel mit dem Titel: "IV-Rentner jobbt in der Sahara" (Urk. 8/60), zur protokollarischen Befragung des Beschwerdeführers vom 11. Mai 2010 (Urk. 8/59) geschritten wurde (vgl. Urk. 8/63 und 8/70), welche schliesslich - nach zusätzlicher Kenntnisnahme der Y.___-Berichte vom 17. Mai 2010 (Urk. 8/65 = 8/66) und 12. Juli 2010 (Urk. 8/72), der Stellungnahmen des Beschwerdeführers vom 27. Mai 2010 (Urk. 3/6 = 8/68) und 10. Juni 2010 (Urk. 8/71) sowie der RAD-ärztlichen Einschätzung vom 1. Juni 2010 (Urk. 8/70) - in einer sofortigen Rentensistierung ohne Mahn- und Bedenkzeitverfahren mündete (Verfügung vom 14. Juli 2010 [Urk. 2 = 8/73]),


die Beschwerdegegnerin demnach gestützt auf die zuvor eingegangenen Hinweise schon anlässlich des am 27. Juni 2008 eingeleiteten Revisionsverfahrens weitergehende medizinische und erwerbliche Abklärungen im Zusammenhang mit den damals bereits aktenkundigen Auffälligkeiten hätte vornehmen können, statt bei dem am 8. Februar 2010 kommunizierten Revisionsentscheid in aktenwidriger Interpretation der bis dahin getätigten medizinischen Abklärungen von einer weiterhin bloss 50%igen Arbeitsfähigkeit als polizeilicher Sachbearbeiter auszugehen (anstelle der gutachterlich postulierten medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit von 65 %; vgl. zur Bekräftigung der auf 65 % mit therapeutischer Steigerungsmöglichkeit auf 75 % lautenden Einschätzung: Y.___-Bericht vom 12. Juli 2010 [Urk. 8/72]),


das von der Beschwerdegegnerin gewählte Vorgehen (grosszügige Rentenbestätigung mit nachfolgendem Vorwurf der Meldepflichtverletzung in Bezug auf schon vor Einleitung des Revisionsverfahrens bekannte Umstände) dem in Art. 5 Abs. 3 BV statuierten Gebot von Treu und Glauben (welches einen auch im öffentlichen Recht anerkannten Grundsatz rechtsstaatlichen Handelns darstellt; vgl. Wiederkehr, Fairness als Verfassungsgrundsatz, Habil. Bern 2006, S. 223 ff., mit Hinweisen; vgl. für das Bundeszivilrecht auch Art. 2 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB]) widerspricht,


die subjektive Annahme/-gabe einer partiellen gesundheitlichen Verschlechterung auf dem Revisionsformular dem Beschwerdeführer nach Lage der Akten nicht als schuldhaftes Verhalten angelastet werden kann, da dieser seine Wüstentourenleidenschaft zuvor und danach gegenüber mehreren Ärzten erwähnt hat und die Geländewagenfahrten in Afrika wie auch die zeitweilige Überstundenarbeit anlässlich der UEFA EURO 2008 fachärztlich als mit dem Krankheitsbild objektiv vereinbar bezeichnet worden sind (Y.___-Bericht vom 17. Mai 2010 [Urk. 8/65 = 8/66]),


das von RAD-Arzt Dr. N.___ in seiner Aktenbeurteilung vom 1. Juni 2010 (Urk. 8/70/2-3) in Kenntnis aller negativen Vorhalte bezüglich Freizeitaktivitäten und Überzeitarbeit attestierte Restleistungsvermögen nicht über die auf eine 65%ige, optimalerweise 75%ige Arbeitsfähigkeit lautende Beurteilung von Dr. L.___ sowie der M.___- und Y.___-Verantwortlichen hinausgeht und sich bei einer graduellen Verbesserung von lediglich 15 % - beziehungsweise erst nach erfolgreich durchgeführter EET respektive ABR mutmasslich 25 % - nicht sagen lässt, der Beschwerdeführer hätte dies - entgegen seiner abweichenden Selbstwahrnehmung - objektiv als meldepflichtig erkennen müssen,


die zeitliche und beteiligungsmässige Relevanz etwaiger Umbauarbeiten an Geländefahrzeugen und Ferienhaus nach Lage der Akten ebenso im Dunkeln liegt wie die von der Beschwerdegegnerin unterstellte erhebliche administrativ-organisatorische Betätigung des Beschwerdeführers für die Q.___ GmbH (oder der daraus womöglich resultierende wirtschaftliche Profit; vgl. Urk. 3/1-18, 8/17, 8/26-27 und 8/84-85),


sich der von der Beschwerdegegnerin erhobene und als Sistierungsgrund herangezogene Vorwurf der (besonders schweren) Verletzung der Meldepflicht (im Sinne von Art. 31 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 7b Abs. 2 lit. b IVG und Art. 77 IVV) nach dem Gesagten nicht halten lässt,


sich die angefochtene (zwar bloss vorläufige, als solche aber gleichwohl unbefristete) Anordnung nach Lage der Akten im Übrigen auch in Bezug auf die - von der Beschwerdegegnerin nicht einmal hilfsweise geltend gemachten - Sanktionstatbestände gemäss Art. 7b Abs. 2 lit. a, c und d IVG (insbes. lit. c und d) nicht halten liesse;


weshalb


in Gutheissung der Beschwerde die angefochtene Verfügung ersatzlos aufzuheben ist, wobei das nicht die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen (eigentliche Anspruchsbeurteilung) betreffende Verfahren kostenlos (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG e contrario in Verbindung mit § 33 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [GSVGer]) und die Beschwerdegegnerin ausgangsgemäss zur Bezahlung einer Prozessentschädigung an den anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer zu verpflichten ist (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer [MWSt]; Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3 GSVGer sowie § 7 f. der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht [GebV SVGer]);


 


 


erkennt das Gericht:


1.         In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 14. Juli 2010 aufgehoben.


2.         Das Verfahren ist kostenlos.


3.         Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung von Fr. 2'000.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.


4.         Zustellung gegen Empfangsschein an:


- Rechtsanwalt Jürg Maron


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle


- Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV)


5.         Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht [BGG]). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).