zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00408 · 2020-06-10 · de
IV-relevanter GS nicht ausgewiesen; Leistungsanspruch zu Recht verneint


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00408
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
1
0. 
Juni 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Kübler
Wiegand Kübler Rechtsanwälte
Stadthausstrasse 125, Postfach 2578, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1. 
Der 1975 geborene 
X.___
, ohne Berufsausbildung und Vater eines 2009 geborenen Kindes, arbeitete 
zuletzt 
seit
 
2016
 teilzeitlich 
als Taxichauffeur
 bei Y.___
 (
Urk. 
7/24
, 
Urk. 
7/39/19)
. Am 
2. 
Mai 2017 
(Eingangsdatum) 
meldete er sich unter Hinweis auf rheumatische Beschwerden
 (
Probleme mit den Händen
)
 bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/10). 
Nach medizinischen und 
beruflich-erwerblichen Abklärun
gen 
teilte ihm die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Züric
h, IV-Stelle, am 
1. 
Septem
ber 20
17 mit, berufliche Massnahmen seien aus gesundheitlichen Gründen 
der
zeit 
nicht möglich (
Urk. 
7/25).
 Im Hinblick auf die Rentenprüfung 
tätigte die IV-Stelle
 weitere Untersuchungen. Insbesondere veranlasste 
sie
 das 
bidisziplinäre
 Gutachten des 
Z
entr
ums
 
Z.___
 vom 2
9. 
März 2018 (
Urk. 
7/39/1-51). Gestützt darauf forderte 
sie
 den Versicherten unter Hinweis 
auf die
 
gesetzliche 
Mitwirkungspflicht 
und 
die
 Säumnisfolgen auf, sich zur Verbesserung seines Gesundheitszustandes einer rheumatologischen Behandlung zu unterziehen (
Urk. 
7/40). Mit V
orbescheid vom 1
3. 
November 2018
 
und Verfügung vom 
8. 
Januar 2019 
verneinte 
die IV-Stelle 
einen Leistungs
anspruch des Versicherten
 (
Urk. 
7/46, 
Urk. 
7/48); am 2
4. 
Januar 2019 
hob sie die Verfügung vom 
8. 
Januar 2019 
aus formellen Gründen 
wiedererwägungsweise auf (
Urk. 
7/51
; vgl. auch 
Urk. 
7/49
). 
Nach
 Einwand des Versicherten 
am 
9. 
Feb
ruar 2019 (
Urk. 
7/52 ff.) 
gegen d
en Vorbescheid vom 13. 
November 2018, hielt die IV-Stelle an ihrem Standpunkt fest 
und 
wies das Leistungsbegehren 
wie vorbeschieden 
mit Verfügung vom 
2. 
Mai 2019 
ab
 (Urk. 
2). 
2. 
Dagegen erhob 
X.___
 am 
5. 
Juni 2019 Beschwerde und beantragte, es sei ihm in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 
2. 
Mai 2019 ab dem 
1. 
Oktober 2017 eine halbe IV-Rente zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (
Urk. 
1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 1
3. 
August 2019 schloss die Beschwer
degegnerin auf Abweisung der Beschwerde
 (
Urk. 
6)
, was dem Beschwerdeführer am 2
2. 
August 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Allgemeinen Teil des Sozialver
si
cherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geisti
gen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög
lich
kei
ten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind aus
schliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksich
ti
gen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, 
IVG
).
1.3
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.4
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak
ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
    
2.1
    
In der angefochtenen Verfügung erwog die Beschwerdegegnerin, aufgrund der medizinischen Abklärungen sei der Beschwerdeführer in seiner Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt. Mithin bestehe 
k
ein IV-relevanter Gesundheitsschaden und damit kein Leistungsanspruch (
Urk. 
2).
2.2
    
Dagegen wandte d
er Beschwerdeführer ein, es sei gestützt auf das beweiskräftige 
Z.___
-
Gutachten sowie 
bei der 
seither – trotz rheumatologis
cher Behandlung – ausgebliebenen
 Verbesserung von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Damit bestehe ein Anspruch auf eine halbe Rente (
Urk. 
1). 
3.
3.1
    
Im 
Z.___
-Gutachten vom 2
9. 
März 2018 diagnostizierten die begutachtenden Fachärzte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Oligoarthritis unklarer Denomination, seronegativ, differenzialdiagnostisch Spondylarthrose mit aktuell peripherer Manifestation, HLA B27-negativ. Ohne Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit hielten 
sie 
eine beginnende 
Degeneration der Hüftgelenke fest (
Urk. 
7/39/7). 
    
In rheumatologischer Hinsicht habe der Beschwerdeführer berichtet, die Schmer
zen hätten ursprünglich im Rücken angefangen. Dort sei es inzwischen besser
 geworden
. Im Vordergrund stünden nunmehr Schmerzen in beiden Handgelen
ken, den Grundgelenken der Finger, der oberen Sprunggelenke, Knie und Ellbogen. Die Schmerzlokalisation und Intensität sei wechselhaft. Nachts habe er nach zwei bis drei Stunden weckende Schmerzen in den Armen, Händen und Füssen, weshalb er sich die entsprechenden Gelenke für das Schlafen bandagiere. Dies helfe etwas (
Urk. 
7/39/18).
    
Im Rahmen der klinischen Untersuchung konnte 
Dr. 
med. A.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin,
 
keine fassbare Synovitis oder funktionelle Einschränkung im Bereich der Handgelenke
 feststellen; aller
dings 
hab
e
 der Beschwerdeführer 
Schmerzen bei passiver Flexion
 berichtet
. An der rechten Hand habe sich bei einer Umfangdifferenz von 1 cm im Seitenver
gleich 
im Bereich der 
Fingergrundgelenke II und III eine fraglich leichte Synovitis 
ergeben; der vollständige Faustschluss 
sei beidseits gelungen bei sehr guter, jedoch etwas schmerzlicher Faustschlusskraft von rechts 0.57 und links 0.48 bar. Im 
Bereich der Wirbelsäule zeigten 
s
i
ch mit Ausnahme einiger dolenter Dorn
fortsätze am 
thorako
ralen
 Übergang keine Druckempfi
ndlichkeiten oder musku
läre 
Verspannungen. Die Hüftgelenke seien völlig frei mobil in alle
n Bewegungs
richtungen (passiv) und auch im 
Bereich der Knie- und Fussgelenke habe sich ein unau
f
fälliger 
synovitisfreier
 Befund ergeben. Der Gang sei 
hinkfrei
 und das Gehen auf Zehen und Fersen gut möglich. Dasselbe gelte für leichtes Jogging und einbeiniges Hüpfen, wenn auch rechts mit leichter Schmerzangabe im oberen Sprunggelenk. Beide Sprung
gel
e
nke zeigten keine Synovitis; bei passiver forcierter Dorsalextension 
habe der Beschwerdeführer 
indes 
Schmerzen angegeben (
Urk. 
7/39/21). 
    
Dr. 
A.___
 
hielt zusammenfassend fest, der Beschwerdeführer leide an einem 201
1 erstmals als Spondylitis 
ankyl
osans
 bezeichneten, vermutlich entzündlichen rheumatologi
schen Leiden, dessen Fo
kus sich in den letzten Jahren vom Rücken auf die peripheren Gelenk
e
 verlagert habe. Es sei bereits im Rahmen der Erst
diagnose eine intensive Basistherapie mit einem sogenannten TNF-Alpha-Blocker
 empfohlen, aus unbekannten Gründen indes nie umgesetzt worden. Vielmehr habe man sich mit lückenhaft eingenommenen konventionellen oralen 
Entzün
dungshemmern
 begnügt. Diese hätten indes zu Magenbeschwerden geführt. In Anbetracht der als mild zu bezeichnenden Leidensentwicklung sei der damalige Verzicht auf die TNF-Bloc
kade zwar nicht zu beanstanden, gleichwohl 
sei die Behandlung heute zu intensivieren. Der rheumatologische Status 
sei
 
- 
abgesehen von den Handbefunden 
- praktisch unbeeinträchtigt. Entsprechende 
Labor
unter
suchungen hätten 
weder 
in der Vergangenheit
 noch auf
grund der aktuellen Erhebungen
 erhöhte Entzündungspa
rameter ergeben; die sogenannte
 Rheuma
serologie sei negativ. Dasselbe gelte für 
d
en
 überprüfte
n
 
Lymphozytenmarker
. 
Insgesamt sei da
s klinische Bild vereinbar mit einer seronegativen Oligo- bis Polyarthritis unklarer Zuordnung, differenzialdiagnostisch mit peripherer Mani
festation einer 
arthralgisch
 betonten Spondylarthrose mit mildem, strukturell nicht aggressive
m
 Verlauf. Es fände sich kein pathognomisch absolut typisches 
Befallsmuster
 der schmerzhaft betroffenen Gelenke
. Etwas irritierend sei 
auch
 die Tatsache, dass 
sich 
im aktuellen Skelettszintigramm, einer präzisen Methode der Entzündungsdetektion, keine sicheren Indizien für einen entzündlichen Prozess ergäben. Damit verbleibe ein minimaler Restzweifel, ob es sich tatsächlich um den vermu
teten Morbus und nicht bloss um
 degenerative Gelenksveränderungen mit gewisser Aktivierung handle. Der Verlauf der nächsten Monate und insbe
sondere das klinische Ansprechen auf die jetzt einzuleitende Basisbehandlung werde hier
über Aufschluss geben
. Mithin handle es sich um eine noch in Evolu
tion begriffene, in keiner Weise austherapierte und damit auch nicht abschlies
send beurteilbare Erkrankung. Aktuell sei der Beschwerdeführer aufgrund seiner nicht aggraviert erscheinenden Beschwerden als Taxifahrer zu 50
 %
 einge
schränkt. Diese Tätigkeit sei als weitestgehend angepasst 
zu betrachten; eine aus gesundheitlicher Sicht idealere Tätigkeit sei nicht auszumachen 
(
Urk. 
7/39/22 ff.)
.
    
Im Rahmen der psychiatrischen Exploration habe der Beschwerdeführer auf die Aufforderung, seine
 Leiden der Wichtigkeit nach auf
zulisten, mit seinen körper
lichen Beschwerden angefangen. In psychischer Hinsicht habe er sodann angegeben, sich unruhig und manchmal auch schneller gereizt zu fühlen. Depres
siv sei er nicht. Er habe jedoch Phasen schlechter Stimmung, vor allem als er im Irak aufgrund seiner politischen Aktivität in Haft gewesen sei. Aktuell könne er seine Unruhe mit Hilfe seiner Familie gut beherrschen. 
    
Dr. 
med.
 
B.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie
 und Facharzt für Neurologie
,
 hielt fes
t, klinisch hätten sich keine
 ICD-relevanten psychopathologischen Befunde ergeben; die subjektiv wahrgenommene Reizbar
keit resp. geringe Frustrationstoleranz sei der Schmerzsymptomatik zuzuordnen. Damit sei auch die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aus rein psychiat
rischen Sicht unbeeinträchtigt (
Urk. 
7/39/34).
    
Im 
bisdisziplinären
 Konsens 
kamen die Gutachter überein, der Beschwerdeführer sei zu
 50
 %
 arbeitsunfähig
 als Taxifahrer. Diese Tätigkeit sei optimal leidensada
p
t
iert. Bei Durchführung der empfohlenen Therapie sei in rund sechs bis spätestens zwölf Monaten eine Neubeurteilung durchzuführen (
Urk. 
7/39/9).
3.2
    
Im Bericht vom 
7. 
Septe
mber 2018 hielt 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie und Physikalische Medizin fest, 
er habe den Beschwerdeführer bei Verdacht auf eine entzündliche Erkrankung aus dem seronegativem
 Formenkreis am 
9. 
Februar, 6. u
nd 2
7. 
März, 2
3. 
Apri
l, 
4. 
Juni und 1
3. 
August 2018 beurteilt
. Im April 2018 sei eine 
Plaquenil
-Basistherapie eingeleitet
 worden. Der Beschwer
deführer h
abe die Medikamente anscheinend
 sehr unregelmässig eingenommen und bereits nach kurzer Zeit abgesetzt. Ein strukturierter Behandlungsplan existiere nicht. 
Die eingeleiteten Therapien hätten allesamt keinerlei Verbesse
rung gezeigt und seien wegen Nebenwirkungen sehr rasch abgesetzt worden. 
Im Verlauf der gesamten Beurteilung liege eine Therapieresistenz vor. Es spiele wahr
scheinlich eine nicht somatische Komponente im Sinne einer Somatisierung bei psychischer Belastung wesentlich mit. 
Dazu passend
 seien die bisherigen soma
tischen Therapien nicht zielführend gewesen. Aus rein soma
tisch/rheuma
tologischer Sic
ht bestehe
 
jedenfalls 
k
eine relevante Einschränkung
 (
Urk. 
7/44). 
4.
4.1
    
In Würdigung des
 
unbestrittenermassen 
(vgl. 
Urk. 
1
 S. 7
) 
hinreichend aufschluss
reichen und in allen Belangen den rechtsprechungsgemässen Anforderungen 
(vgl. E. 1.
4
) 
genügend zu betrachtenden 
psychiatrischen Teilgutachtens von 
Dr. 
B.___
 sind psychische Leiden mit Krankheitswert und dementsprechend eine psychiatrisch begründete Arbei
tsunfähigkeit zu verneinen
.
4.2
    
In rheumatologischer Hinsicht 
kam 
Dr. 
A.___
 zum Schluss
, die fes
tgestellten Befunde
 seien vereinbar
 
mit
 eine
r
 
seronegativen Oligo- bis Polyarthritis unklarer Zuordnung
. Gleichzeitig 
räumte er
 
unter Hinweis auf das atypische
 
Beschwerde
bild sowie 
den 
fehlenden Nachweis entzündlicher Prozess begründete 
Restzweifel 
an der vorgenannten Diagnose 
ein
. Entsprechend bezeichnete er die oben genannte Diagnose als einen
 «
vermuteten Morbus
» 
und 
wies ausdrücklich darauf hin
, dass es sich bei der abgegebenen Beurteilung um e
ine nicht abschliessende handle
. Vielmehr handle es sich zweifellos um eine sich in Evolution begriffene, in keiner Weise ausbehandelte und damit nicht abschliessend beurteil
bare
 Erkrankung. E
s sei
 innert sechs resp. spätestens zwölf Monaten eine Neubeurtei
lung vorzunehmen
; der Verlauf der nächsten Monate und insbesondere das klinische Ansprechen auf die einzuleitende Basistherapie 
sei entscheidend
 (
Urk. 
7/39/23). 
Mithin ist dem rheumatologischen Teilgutachten 
weder eine abschliessende Beurteilung 
zu entnehmen 
noch wurde 
darin 
ein 
invalidisierender Gesundheitsschaden
 
mit 
dem
 
s
ozialversicherungsrecht
lich
 
geforderten
 
Beweis
grad der überwiegend
en Wahrscheinlichkeit 
erhoben
; als alleinige Entschei
dungsgrundlage eignet es sich 
- entgegen dem Beschwerdeführer 
(
Urk. 
1 S. 7) 
– 
daher
 nicht
. 
Kommt hinzu, dass 
sich die darin postulierte
 Arbeitsunfähigkeit von 50
 %
 ausschliesslich auf 
die
 s
ubjektiven Schmerz
angaben des Beschwerdeführers abstützt (
Urk. 
7/39/24) und 
bei fehlenden objektivierbaren Befunde
n
 an den Hände
n (vgl. 
Urk. 
7/39/21) 
diesbezüglich nicht zu überzeugen vermag
.
    
Der Vollständigkeit halber ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass 
es Sache der beauftragten Gutachter
 ist
, allenfalls weitere notwendige Fach
disziplinen beizuziehen oder die Auftraggeberin auf die ihrer Meinung nach z
utreffenden Fachdisziplinen hin
zuweisen 
(vgl. BGE 139 V 349 E. 3.3 in 
fine
 
S. 352
). B
ei 
den vorliegend
 
weitestgehend unauffälligen
 Untersuchungsbefunden
 
war dies zu Recht
 nicht der Fall
. 
4.3
    
Der behandelnde 
Dr. 
C.___
 kam nach sechsfacher Konsultation
 im Rahmen der auferlegten Schadenminderungspflicht
, zuletzt Mitte August 2018, zum Schluss, es liege 
aus rheumatologischer/somatischer Sicht 
keine relevante Erkrankung vor 
(
Urk. 
7/44).
 
Da eine rheumatologische Erkrankung seitens 
Dr. 
A.___
 lediglich vermutungsweise
 und nicht ohne 
ausdrückliche
 
Restzweifel festgehalten wurde, steht die Schlussfolgerung 
von 
Dr. 
C.___
 
- 
entgegen dem Beschwerdeführer (
Urk. 
1 S. 6) 
- 
nicht im Widerspruch zum Gutachten. Vielmehr bestätigt
e
 Dr. 
C.___
 die gutachterliche
n Restzweifel
, wonach keine entzündliche resp. rheu
matologische Erkrankung vorliege
.
 
Festzuhalten ist auch, 
dass der Beurtei
lung von 
Dr. 
C.___
 ein mehrmonatiger Beobachtungs- und Beurteilungszeit
raum zugrunde lag
. Es besteht daher kein Grund, die Beurteilung von 
Dr. 
C.___
, wonach aus rein somatischer/rheumatologischer
 
Sicht keine relevanten körper
lich einschränkenden Faktoren vorlägen, in Frage zu stellen.
    
Nach dem Gesagten gehen d
ie
 
übrigen 
beschwerdeweisen Vorbringen 
(
Urk. 
1 
S. 6 ff.)
 ins Leere; Weiterungen 
erübri
gen sich
.
4.4
    
Zusammenfassend ist bei der vorliegenden Aktenlage ein IV-relevanter
 Gesund
heitsschaden 
jedenfalls nicht mit dem 
im 
Sozialversicherungsrecht 
massgeb
lichen
 Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 
ausgewiesen und 
tragen die Parteien indes insofern eine Beweislast, als im Falle der Beweislosig
keit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE 115 V 133 E. 8a).
 
Ent
sprechend hat die Beschwerdegegnerin 
einen Leistungsanspruch 
zu Recht verneint.
    
Die angefochtene Verfügung
 erweist sich damit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
5
.
5
.1
    
Der Beschwerdeführ
er bezieht Sozialhilfe (Urk. 3/1/1
). Da auch die übrigen Vor
aussetzungen gemäss § 16 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungsgericht (
GSVGer
) zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gege
ben sind, ist seinem Gesuch vom 
5. 
Juni 2019
 zu entsprechen und ihm die unentgelt
liche Prozessführung zu gewähren sowie in der Person von 
Rechtsanwalt Stephan Kübler
 ein unentgeltliche
r
 Rechtsvertreter zu bestellen. Der Beschwerdeführer ist sodann auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der ihm erlassenen Gerichtskosten sowie der Auslagen für die unentgeltliche Rechts
vertretung verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
5
.2
    
Die Kost
en des Verfahrens sind auf Fr. 7
00.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
5
.3
    
Mit Honorarnote vom 
4. September 2019 (Urk. 
9) machte Rechtsanwalt 
Stephan Kübler
 einen Aufwand von 
10
 Stunden 
50 Minuten 
gelte
nd. 
Angesichts der Tatsache, dass vorliegend 
wenige relevante Akten zu studieren und 
keine schwie
rigen Rechtsfragen zu klären waren
, ersch
ei
nt dieser Aufwand überhöht
. Vorlie
gend können eine Stunde Aufwand für Instruktion, 
zwei
 weitere Stunden für Aktenstudium sowie 
drei
 Stunden für das Abfassen der Beschwerdeschrift als gerechtfertigt
er
 Aufwand
 betrachtet werden. Eine Stunde kann zudem 
für das Studium des Gerichts
en
t
scheides anerkannt werden. 
Bei einem gerichtsüblichen Ansatz von Fr. 220.-- pro Stunde ergibt dies 
eine Entschädigung von 1‘
700
.
-- (einschliesslich
 Auslagen
 und Mehrwertsteuer)
.
5
.4
    
Der Beschwerdeführer
 ist auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach 
er
 zur Nachzahlung der Gerichtskosten sowie der Entschädigung an Rechtsanwalt 
Stephan Kübler
 verpflichtet ist, sobald 
er
 dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 
5. 
Juni 2019 wird dem Beschwerdeführer, Rechtsan
walt Stephan Kübler, Winterthur, als unentgeltlichen Rechtsvertreter für das vorlie
gende Verfahren bestellt und es wird ihm die unentgeltliche Prozessführung gewährt,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Stephan Kübler, Winterthur,
 wird mit 
Fr. 
1’700
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Stephan Kübler
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger