zh_sozialversicherungsgericht · UV.2018.00138 · 2018-12-21 · de
Formloser Fallabschluss erwuchs nach einem Jahr in Rechtskraft


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2018.00138
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 vom 
21. Dezember 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Michael Grimmer
Peyer Partner Rechtsanwälte
Löwenstrasse 17, Postfach, 8021 Zürich
gegen
SWICA Versicherungen AG
Römerstrasse 37, Postfach, 8401 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1974, war seit dem 
1. 
Dez
ember 2002 als Land
schafts
architektin bei 
Y.___ 
tätig und
 dadurch bei der 
Swica
 Versicherungen AG
 (nachfolgend: 
Swica
)
 obligatorisch gegen die Folgen von
 Unfälle
n versichert, als sie
, ihr Ehemann und ein befreundetes Ehepaar am
 
2
9. 
November 2008
 
ein Spielhaus auf einen Anhänger
 verluden
, es einen plötzlichen Ruck gab, das Haus zu kippen drohte und 
sich die Versicherte
 beim Stützen die rechte Schulter aushängte
. Nach einigen Sekunden hängte sich die Schulter wieder von selber ein
 (Bagatellunfall-Meldung UVG vom 1
5. 
Dezember 2008, 
Urk. 
8/1
; vgl. auch 
Urk. 
8/5/1
). 
De
r
 erstbehandelnde 
Dr.
 
Z.___
, FMH Allgemeine Medizin, ste
llte im Arztzeugnis UVG vom 31. 
Dezember 2008 eine habituelle Schulterluxation rechts fest. Eine Arbeitsunfäh
igkeit attestierte er nicht (
Urk. 
8/3
). Die 
Swica
 erbrachte Heilbehandlungsleistungen. 
1.2
    
Am 1
6. 
Juni 2014 renkte sich die Versicherte, die in diesem Zeitpunkt nunmehr bei der 
Solida
 Versicherungen AG obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert war, bei einem Smash-Schlag im Rahmen eines Ballspiels mit Kindern die rechte Schulter aus. Der erstbehandelnde Arzt des Spitals 
A.___
 stellte im Arztzeugnis UVG vom 2
9. 
Juli 2014 eine 
antero-caudale
 Luxation des 
Hume
ruskopfes
 rechts fest. Vom 1
6. 
bis zum 2
5. 
Juni 2014 war die Versicherte arbeits
unfähig. Am 
3. 
November 2014 wurde sie in der 
Klinik 
B.___
 an der rechten Schulter operiert (
arthroskopische
 Stabilisierung einer posttraumatischen 
ventro
-kaudalen Instabilität). Vom 
4. 
November bis zum 14. Dezember 2014 war sie zu 100
 %
 und vom 1
5. 
Dezember 2014 bis zum 26. Januar 2015 zu 50
 %
 arbeitsunfähig. Mit Verfügung vom 
1. 
Juli 2015 verneinte die 
Solida
 Versi
che
rungen AG eine Leistungspflicht für die Folgen des Ereignisses vom 1
6. 
Juni 2014, da weder ein Unfall noch eine unfallähnliche Körperschädigung vorliegen würden
 (
Urk. 
8/23
). Die dagegen von der Versicherten am 31. August 2015 erhobene Einsprache hiess die 
Solida
 Versicherungen AG mit Entscheid vom 1
6. 
März 2017 in dem Sinne teilweise gut, dass sie die angefochtene Verfügung aufhob und eine Leistungspflicht für Schäden im Zusammenhang mit dem Ereig
nis vom 1
6. 
Juni 2014 bis zum 25. Juni 2014 bejahte. Eine weitergehende Leis
tungspflicht verneinte sie mit der Begründung, dass spätestens am 2
5. 
Juni 2014 der Status quo sine eingetreten sei
 (
Urk. 
8/25
). Dagegen erhob die Versicherte am 
4. 
Mai
 
2017 beim Sozialversicherungsgericht Beschwerde (Verfahren Nr.
 
UV.2017.00106).
1.3
    
Am 2
7. 
März 2017 meldete die Versicherte bei der HDI Global SE, Hannover, Niederlassung Zürich/Schweiz (nachfolgend: HDI) einen Rückfall betreffend ein Ereignis vom 1
4. 
Oktober 200
1. 
Mit Verfügung vom 2
7. 
April 2017 verneinte die HDI eine
n Leistungsanspruch (
Urk. 
8/27
). Die dagegen von der Versicherten am 2
9. 
Mai 2017 erhobene Einsprache wies die HDI mit Entscheid vom 
7. 
August 2017 ab (
Urk. 
8/41
). Dagegen erhob die Versicherte am 1
4. 
September 2017 beim Sozialversicherungsgericht Beschwerde (Verfahren Nr. UV.2017.00209). 
1.4
    
Mit Schreiben vom 2
7. 
März und 1
1. 
April 2017 meldete die Versicherte bei der AXA
 Versicherungen AG
 einen Rückfall 
betreffend ein
 Ereignis vom 2
9. 
Januar 200
5. 
Mit Verfügung
 vom 
5. 
Juli 2017 verneinte die AXA
 Versicherungen AG
 eine Leistungspflicht, da weder ein Unfallereignis noch eine unfallähnliche Kör
per
schädigung vorgelegen habe
 (
Urk. 
8/37
). 
Die dagegen von der
 Versicherte
n
 am
 
7. 
August 2017 
erhobene 
Einsprache 
wie
s die 
AXA Versicherungen AG m
it Ent
scheid vom 1
2. 
Dezember 2017
 ab. 
Dageg
en erhob die Versicherte am 29. 
Janu
ar 
2018 beim Sozialversicherungsge
richt Beschwerde (Verfahren Nr. 
UV.2018.00029).
 
1.5
    
Am 
2. 
Dezember 2014 
hatte
 die Versicherte bei der 
Swica
 einen Rückfall betref
fend das Ereignis vom 2
9. 
November 2008
 gemeldet
 (
Urk. 
8/10). Am 9. 
Februar 2015 nahm 
Dr.
 
C.___
, FMH Allgemein- und Unfallchirurgie, im Auftrag der 
Swica
 eine Aktenbeurteilung vor (
Urk. 
8/18). Mit Schreiben vom 1
6. 
Februar 2015 teilte die 
Swica
 der Versicherten mit, dass s
ie nicht leistungs
pflichtig sei,
 da 
d
er Status quo sine spätestens
 vier Wochen nach dem Ereignis 
vom 2
9. 
November 2008 erreicht gewesen sei 
(
Urk. 
8/23/11-13). 
Mit Schreiben vom 
4. 
Mai 2017 verlangte die Versicherte eine anfechtbare Verfügung
 (
Urk. 
8/28)
,
 woraufhin die 
Swica
 
am 21. Juni 2017 ein
e leistungsverneinende Verfügung
 
erliess
 (
Urk. 
8/34). 
Die dagegen von der Versicherten am
 23. 
August 2017
 erhobene
 Einsprache (
Urk. 
8/45)
 wies die 
Swica
 mit 
Entscheid 
vom 
4. 
Mai 20
18
 
(
Urk. 
2) 
ab, sowe
it sie darauf eintrat.
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 
5. 
Juni 2018 Beschwerde mit folgendem Rechtsbegehren (
Urk. 
1 S. 2):
1. 
In Aufhebung des Einsprache-Entscheids der Beschwerdegegnerin vom 
4. 
Mai 2018 
sowie der Verfügung vom 2
1. 
Juni 2017 sei diese zu verpflichten, der 
Be
schwer
deführerin die gesetzlichen Leistungen zu erbringen und es sei die 
Beschwerdegegnerin insbesondere zu verpflichten, ihrer Leistungspflicht gegenüber 
der Beschwerdeführerin im Zusammenhang
 mit dem Unfallereignis vom 
29. 
November 2008 sowie demjenigen vom 1
6. 
Juni 2014 auch für die Zeit nach 
dem 2
5. 
Juni 2014 nachzukommen. 
2. 
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 7,7
 %
 
MWSt.
) zulasten der 
Beschwerdegegnerin. 
In prozessualer Hinsicht
 stellte die Beschwerdeführerin folgenden Antrag (
Urk. 
1 S. 2):
Das vorliegende Beschwerdeverfahren sei mit den Verfahren
 UV.2017.00106 
(Verfahren der Beschwerdeführerin gegen die 
Solida
 Versicherungen AG), 
UV.2017.00209 (Verfahren der Beschwerdeführerin gegen die HDI) und 
UV.2018.00029 (Verfahren der Beschwerdeführerin gegen die AXA Versicherungen 
AG) zu vereinigen und es sei die 
Solida
 Versicherungen AG zu verpflichten, ein 
Verfahren im Sinne der Ad-Hoc-Empfehlung 3/89 betreffend die Leistungspflicht 
bei negativem Kompetenzkonflikt durchführen. 
    
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
1. 
Juli 2018 die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7), was der Beschwerdeführerin am 1
2. 
Juli 2018 angezeigt wurde (
Urk. 
9).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
    
1.1
    
Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versicherungsträger 
gemäss
 
Art. 
49 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG)
 schriftlich Verfügungen zu erlassen. Die Verfü
gung
en werden mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen und sind zu begrün
den, wenn si
e den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen (
Art. 
49 
Abs. 
3 ATSG
). Leis
tungen, Forderungen und Anordnungen, die nicht unter 
Art. 
49 
Abs. 
1 ATSG
 fallen, können in Anwendung von 
Art. 
51 
Abs. 
1 ATSG
 in einem formlosen Ver
fahren behandelt werden. Die betroffene Person kann nach 
Art. 
51 
Abs. 
2 ATSG
 den Erlass einer 
Verfügung verlangen. Zwar bezieht sich 
Art. 
51 ATSG
 aus
drück
lich nur auf das zulässige formlose Verfahren, doch erachtet es die Rechtspre
chung - in Analogie zu 
Art. 
51 
Abs. 
2 ATSG
 - auch dann als angezeigt, dass die versicherte Person einen Entscheid in Form einer Verfügung verlangen kann, wenn der Versicherungsträger zu Unrecht formlos und nicht mittels Verfügung ent
schieden hat
 (BGE 134 V 145 E. 5.1
). Die Frist für eine Intervention der betroffenen Person gegen den 
unzulässigerweise
 formlos mitgeteilten Entscheid beträgt im Regelfall ein Jahr seit der Mitteilung. Eine längere Frist kommt allen
falls dann in Frage, wenn die betroffene Person - insbesondere wenn sie rechts
unkundig und nicht anwaltlich vertreten ist - in guten Treuen annehmen durfte, der Versicherer habe noch keinen 
abschliessenden
 Entscheid fällen wollen und sei mit weiteren Abklärungen befasst
 (BGE 134 V 145 E. 5.3; 
Urteil
 des Bundes
gerichts
 8C_620/2016 vom 21. 
November 2016 E. 2.3). Ohne fristgerechte Inter
ven
tion erlangt der Entscheid rechtliche Wirksamkeit, wie wenn er zulässiger
weise
 im Rahmen von 
Art. 
51 
Abs. 
1 ATSG
 ergangen wäre
 (BGE 134 V 145 E. 5.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_738/2016 vom 2
8. 
März 2017 E. 3.2).
1.2
    
Hat die Vorinstanz übersehen, dass es an einer Prozessvoraussetzung fehlte, und hat sie materiell entschieden, ist dies im Rechtsmittelverfahren von Amtes wegen zu berücksichtigen mit der Folge, dass der angefochtene Entscheid aufzuheben ist, verbunden mit der Feststellung, dass auf das Rechtsmittel mangels Prozess
vor
aussetzung nicht eingetreten werden kann (BGE 
125 V 345 E. 1a; 122 V 322 E. 1 und E. 
5;
 SVR 1998 ALV Nr. 12 S. 37 E. 
2
). 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid damit, 
dass sie 
mit 
Schreiben vom 1
6. 
Februar 2015
 
eine Leistungspflicht
 für den geltend ge
machten Rückfall
 
formlos abgelehnt habe. D
iese
 formlose Ablehnung
, die während gut zwei Jahren unangefochten geblieben sei, 
sei rechts
pre
chungs
ge
mäss 
nach einem Jahr in Rechtskraft erwachsen. 
Mit Verfügung vom 2
1. 
Juni 2017 hätte
 sie
 daher nicht 
nochmals über die 
schon
 rechtskräftig beurteilte Ange
legenheit 
entscheiden
 dürfen. Die
se Verfügung 
sei deshalb
 aufzuheben und es sei festzustellen, dass auf die Einsprache mangels Prozessvoraussetzung nicht einge
treten werden könne. Selbst wenn jedoch auf die Einsprache eingetreten würde, wäre diese abzuweisen. 
Gestützt auf die nachvollziehbaren Darlegungen von
 
Dr. 
C.___
 sei
 davon auszugehen, dass das rechte Schultergelenk der Beschwer
deführerin 
bereits 
vor
 dem Ereignis vom 
29. 
November 2008 
instabil gewesen sei. Der Status quo sine sei spätestens vier Wochen nach diesem als 
bagatellär
 einzustuf
enden Ereignis erreicht gewesen
 
(
Urk. 
2 S. 5 f.
).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber geltend, dass 
sie mit der Be
schwer
degegnerin 
nach Erlass des leistungs
verneinenden Schreibens vom 16. 
Febru
ar
 2015 vereinbart 
habe
, dass vor Einleitung weiterer Schritte die Durch
führung des 
Einspracheverfahrens
 der 
Solida
 Versicherungen AG abge
wartet werden solle. Entsprechend dieser Abmachung habe sie die Beschwer
de
gegnerin laufend über das Verfahren gegen die 
Solid
a
 Versicherungen AG ori
en
tiert. 
Sie sei in guten Treuen davon ausgegangen, dass sie auch ein Jahr nach 
der 
Ablehnung vom 1
6. 
Februar 2015 Anspruch auf e
ine anfechtbare Verfügung habe. 
Zudem sei der Beschwerdegegnerin stets bewusst gewesen, dass die Be
schwer
deführerin mit de
m ablehnenden Entscheid vom 16. 
Februar 2015 nicht einverstanden gewesen sei. 
In materieller Hinsicht könne auf die Aktenbeur
tei
lung von 
Dr. 
C.___
 
nicht abgestellt werden, da diese auf falschen Annahmen beruhe.
 Aufgrund des MRI-Befundes von 2011 sei belegt, 
dass sie sich die dort festgestellten Verletzungen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit beim Unfall von 20
08 zugezogen habe (
Urk. 
1 S. 5 ff.
). 
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin hat 
mit
 Schreiben vom 1
6. 
Februar 2015 unter Hinweis auf
 
die 
Darlegungen 
von
 
Dr. 
C.___
 in der Aktenbeurteilung
 vom 
9. 
Februar 2015
 
begründet
 dargetan, weshalb vier Wochen nach dem bei ihr versicherten Ereignis vom 2
9. 
November 2008 der Status quo sine
 erreicht gewesen sei
 und sie für den von der Beschwerdeführerin
 am 
2. 
Dezember 2014
 gemeldeten Rück
fall
 
keine Leistungspfl
icht treffe
. Zudem wies die Beschwerdegegnerin in diesem Schreiben darauf hin, dass sie eine 
einsprachefähige
 Verfügung erlassen werde, wenn die Beschwerdeführerin mit ihren Ausführungen nicht einverstanden sei 
(
Urk. 
8/
23/11-13). 
Nachdem die 
Solida
 Versicherungen AG 
mit 
Einspracheent
scheid
 vom 1
6. 
März 2017
 eine über den 2
5. 
Juni 2014 hinausgehende Leistungs
pflicht 
für die Beschwerden an der rechten Schulter 
verneint hatte (
Urk. 
8/25
), verlangte die Beschwerdeführerin mit
 Schreiben vom 
4. 
Mai 2017 eine anfecht
bare Verfügun
g (
Urk. 
8/28
). 
Die einjährige Frist, um 
eine anfechtbare Verfügung zu verlangen
 (vgl. E. 1.1
), war damals 
unbestrittenermassen
 bereits seit längerem
 abgelaufen (vgl. 
Urk. 
1 S. 6
). 
3.2
    
Wie 
die Beschwerdegegnerin zutreffend feststellte (
Urk. 
7 S. 2), ist nicht akten
kundig, dass die Parteien vereinbart hätten, es werde der Ausgang des 
Ein
spracheverfahrens
 der 
Solida
 Versicherungen AG abgewartet. I
n den
 E-Mail
s
 vom 
14
.
/
1
5. 
Januar 2015 hatte die Beschwerdegegnerin 
im Wesentlichen 
lediglich 
erklärt,
 dass sie angesichts des (vorab mündlich mitgeteilten) 
leistungsver
neinen
den
 Entscheids der 
Solida
 Versicherungen AG die medizinischen Berichte/Akten beschaffen und die Rückfallprüfung zum Ereignis vom 2
9. 
November 2008 einleiten werde, was einige Tage in Anspruch nehmen könne (
Urk. 
8/14/3-4). In der Folge holte die 
Swica
 
diese
 Berichte ein, führte am 2
6. 
Januar 2015 eine Befragung der
 Beschwerdeführerin durch (Urk. 
8/15) 
und gab
 bei
 
Dr. 
C.___
 eine
 Aktenbeurteilung
 in Auftrag (Beurteilung
 von Dr. 
C.___
 vom 
9. 
Februar 2015; 
Urk. 
8/18
)
, ehe sie
 dann
 das leistu
ngsverneinende Schreiben vom 1
6. 
Febru
ar 2015
 
(
Urk. 
8/23/11-13
) 
erliess
. 
Vor diesem Hintergrund durfte d
ie (anwaltlich
 vertretene) Beschwerdeführerin
 nicht 
in guten Treuen annehmen
, der Versicherer habe noch keinen 
abschliessenden
 Entscheid fällen wollen und sei mit weiteren Abklärungen befasst
 (vgl. E. 1.1)
.
 
Dass 
sie der Beschwerdegegnerin
 
kommentarlos 
am
 1
8. 
Juni 2015 ihr gleichentags erstelltes Schreiben an die 
Solida
 Versicherungen AG 
(Urk. 
8/22) und am
 3
1. 
August 2015 ihre Einsprache gegen die leistungsverneinende Verfügung der 
Solida
 Versicherungen AG vom 
1. 
Juli 2015 zustellte (
Urk. 
8/24), kann 
sodann
 nicht als Invention
 gegen das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 1
6. 
Februar 2015
 interpretiert werden.
3.3
    
Das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 1
6. 
Februar 2015
 (
Urk. 
8/23/11-13)
 ist mangels fristgerechter Intervention 
demnach in 
Rechtskraft erwachsen. 
Unter Berufung auf den Vertrauensschutz kann keine länger als ein Jahr dauernde Frist für die Forderung nach einer V
erfügung 
geltend gemacht werden. Eine Verlet
zung des Grundsatzes von Tr
eu und Glauben liegt nicht vor.
 
    
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Einsprach
e
 der Beschwerdeführerin vom 23. 
August 2017 (
Urk. 
8/45)
 
demzufolge 
zu Recht nicht eingetreten.
3.4
    
Gründe für eine Vereinigung des vorliegenden Verfahrens mit den Beschwerde
ver
fahren Nr. UV.2017.00106 (Verfahren der Beschwerdeführerin gegen die 
Solida
 Versicherungen AG), Nr. UV.2017.00209 (Verfahren der 
Beschwerde
füh
-
rerin
 gegen die HDI) und Nr. UV.2018.00029 (Verfahren der Beschwerdeführerin gegen die AXA Versicherungen AG) liegen nicht vor. 
4.
    
Der angefochtene Entscheid erweist sich damit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 
Das Gericht
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Michael Grimmer
- 
SWICA Versicherungen AG
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl