zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00122 · 2025-02-26 · de
5 Einstelltage weil nicht für Beratungsgespräch abgemeldet; vorgängig Arbeitsvertrag 36-40 h/Woche beim RAV eingereicht und AGer mitgeteilt, dass krank; nur Unaufmerksamkeit von Bf und Verletzung von Art. 27 ATSG durch RAV


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00122
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Bachofner als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Bonetti
Urteil
 vom 
26. Februar 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 198
4
, meldete sich am 
15. November 2023
 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Y.___
 zur Arbeitsvermittlung an (Urk. 
5 S. 12
) und bezog ab 
14
. Dezember 2023
 Arbeitslosenentschädigung (
Urk. 5 S. 92
).
    
Da er am
 23. Januar 2024 nicht zum Beratungsgespräch beim RAV 
erschien
en
 war
 
(Urk.
 
5
 
S.
 
31
 
und
 
88
)
,
 
stellte
 
ihn
 
das
 
Amt
 
für
 
Arbeit
 
(AFA)
 
m
it
 
Verfügung
 
Nr.
 
«...»
 
vom
 
12.
 
Februar
 
2024
 
wegen
 
Verletzung
 
der
 
Auskunfts-
 
und
 
Mel
depflicht
 
für
 
fünf
 
Tage
 
ab
 
dem
 
24.
 
Januar
 
2024
 
in
 
der
 
Anspruchsberechtigung
 
ein
 
(
Urk. 5 S. 38 f.
). 
Die 
vom Versicherten 
am 4.
 
März 2024 
dagegen 
erhobene 
Ein
sprache (vgl. Urk.
 
5 S.
 
22
)
 wies das A
F
A mit Einspracheentscheid Nr.
 
«…»
 
vom
 
30.
 
Mai
 
2024
 
ab
 
(Urk.
 
2).
 
Inzwischen
 
hatte
 
sich
 
der
 
Versicherte
 
per
 
12.
 
Febru
ar
 
2024
 
von
 
der
 
Arbeitsvermittlung
 
abgemeldet
 
(
vgl.
 
Urk.
 
5
 
S.
 
30,
 
31
 
oben
 
und
 
37
).
2.
    
Gegen 
den Einspracheentscheid
 
vom 30. Mai 2024 
erhob 
der
 Versicherte mit Eingabe
, aufgegeben bei der Post am 26. Juni 2024, Beschwerde 
mit dem sinngemässen Antrag, diesen aufzuheben und auf eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu verzichten (Urk. 1). In der Beschwerdeantwort vom 
6. August 2024
 schloss das 
AFA
 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 
4
). 
Die Beschwerdeantwort wurde
 
dem
 
Versicherten
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
9.
 
August
 
2024
 
zur
 
Kenntnis
 
gebracht
 
(Urk.
 
6).
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
Streitgegenstand bilden die fünf Einstelltage im Zusammenhang mit dem Nichterscheinen zum Beratungsgespräch vom 23. Januar 2024 (Urk. 2). Da der Streitwert Fr. 30’000.
--
 somit nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des 
Gesetz
es
 über das Sozialversicherungsgericht
, 
GSVGer
).
2.
    
2.1
    
Voraussetzung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung ist unter anderem, dass die versicherte Person die Kontrollvorschriften gemäss Art.
 
17 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 
Insolvenzentschädigung (AVIG) erfüllt (Art. 8 Abs. 1 lit. g AVIG). Dabei gehört es zu ihren
    
Pflichten,
 
auf
 
Weisung
 
der
 
Amtsstelle
 
an
 
Beratungsgesprächen,
 
Informationsveranstaltungen
 
sowie
 
Fachberatungsgesprächen
 
nach
 
Art.
 
17
 
Abs.
 
5
 
AVIG
 
teilzunehmen
 
(Art.
 
17
 
Abs.
 
3
 
lit.
 
b
 
AVIG).
 
Nach
 
Art.
 
21
 
Abs.
 
1
 
der
 
Verordnung
 
über
 
die
 
obligatorische
 
Arbeitslosenversicherung
 
und
 
die
 
Insolvenzentschädigung
 
(AVIV)
 
führt
 
die zuständige Amtsstelle mit jeder versicherten Person in angemessenen Abständen, jedoch mindestens alle zwei Monate, Beratungs- und Kontrollgespräche durch.
 
Dabei
 
werden
 
die
 
Vermittlungsfähigkeit
 
und
 
der
 
Umfang
 
des
 
anrechenbaren
 
Arbeitsausfalls überprüft.
 
Die versicherte Person muss 
hierfür 
sicherstellen, dass sie innerhalb eines Arbeitstages von der zuständigen Amtsstelle erreicht werden kann
 (Art. 21 Abs. 3 AVIV)
. 
Art. 25 AVIV regelt die Erleichterung der Beratung und Kontrolle sowie die Befreiung von der Vermittlungsfähigkeit. Unter anderem verfügt die zuständige Amtsstelle auf Gesuch hin, dass Versicherten eine Verschiebung des Beratungs- und Kontrollgesprächs gestattet wird, sofern sie nachweisen, dass sie am vereinbarten Termin infolge eines zwingenden Ereignisses, namentlich einer Stellenbewerbung, verhindert sind (Art. 25 Abs. 1 lit. d AVIV).
2.
2
    
N
ach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt
,
 
namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt oder eine arbeitsmarktliche Massnahme ohne entschuldbaren Grund nicht antritt, abbricht oder deren Durchführung oder Zweck durch ihr Verhalten beeinträchtigt oder verunmöglicht. Eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung gestützt auf diese Bestimmung fällt demnach ausser Betracht, wenn ein objektiv entschuldbarer Grund gegeben ist.
 
Unter Art.
 
30 Abs. 1 lit. d AVIG zu subsumieren ist 
auch 
das Versäumen von Beratungs- und Kontrollgesprächen
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_543/2009 vom 23. Juli 2009 E. 2).
    
Von
 der versicherten Person 
kann 
(b
esondere Umstände vorbehalten
) 
wohl auch
 
erwartet werden, sich unverzüglich bei der zuständigen Stelle zu melden, wenn sie behördlichen Weisungen
 (
wie der Teilnahme am Beratungsgespräch
) 
keine Folge leisten kann. Die Verletzung dieser rechtlichen Obliegenheit stellt für sich allein
 
jedoch
 
keinen
 
Verstoss
 
gegen
 
Weisungen
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
30
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
d
 
AVIG dar
, da 
unter solchen 
nur
 die in Art.
 
17 Abs.
 
3 AVIG konkret genannten Anordnungen zwecks Vermittlungsförderung und Schadenminderung zu verstehe
 sind
. Ob eine versicherte Person die Umstände eines weisungswidrigen Verhaltens der zuständigen Amtsstelle unverzüglich gemeldet hat oder nicht, is
t im Rahmen von
 Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG 
daher 
ledig
l
ich
 
mit Blick auf eine Exkulpation 
(
bei an sich entschuldbarem Versäumnis
 etwa infolge eines 
Irrtum
s 
oder einer Unaufmerksamkeit
) 
zu gewichten
, ist indessen belanglos, 
wenn ein objektiv 
entschuldbarer Grund für das Nichterscheinen an einem Termin erstellt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts C
 
273/05 vom 7. April 2006 E. 2.3.1).
2
.
3
    
Gemäss
 
Art.
 
30
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
e
 
AVIG
 
ist
 
die
 
versicherte
 
Person
 
ferner
 
in
 
der
 
Anspruchsberechtigung
 
einzustellen,
 
wenn
 
sie
 
unwahre
 
oder
 
unvollständige
 
Angaben gemacht oder in anderer Weise die Auskunfts- oder Meldepflicht verletzt hat. Unerheblich ist, ob die falschen oder unvollständigen Angaben für die Ausrichtung der Versicherungsleistungen oder deren Bemessung kausal sind.
    
E
s gilt 
indessen 
der Grundsatz, dass nur anspruchserhebliche Tatsachen der Auskunfts- und Meldepflicht unterliegen. Dazu gehören allgemein die zur Abklärung des Anspruchs und Festsetzung der Versicherungsleistungen erforderlichen Auskünfte (Art. 28 Abs. 2 ATSG), die vollständige und wahrheitsgetreue Ausfüllung und
 
Zustellung
 
der
 
für
 
die
 
Anmeldung
 
und
 
die
 
Abklärung
 
des
 
Anspruchs
 
auf
 
Leistungen abgegebenen Formulare des Versicherungsträgers durch den Ansprecher, seinen Arbeitgeber oder allenfalls behandelnden Arzt (Art. 29 Abs. 2 ATSG) sowie «jede wesentliche Änderung in den für die Leistung massgebenden Verhältnissen» (Art.
 
31
 
Abs.
 
1
 
ATSG;
 
vgl.
 
ob
genanntes
 
Bundesgerichtsurteil
 
C
 
273/05
 
E.
 
2.3.2.1-2).
    
Der
 
Besuch
 
einer
 
obligatorischen
 
Informationsveranstaltung,
 
an
 
der
 
die
 
versicherte
 
Person
 
über
 
ihre
 
Rechte
 
und
 
Pflichten
 
als
 
Arbeitslose
 
aufgeklärt
 
und
 
ihre
 
Deutschkenntnisse
 
im
 
Hinblick
 
auf
 
die
 
persönlichen
 
Arbeitsbemühungen
 
und
 
einen
 
allfälligen Kursbedarf evaluiert werden sollen, ist für die Sachverhaltsabklärung und die
 
Festsetzung
 
der
 
Versicherungsleistungen
 
zumindest
 
indirekt
 
relevant.
 
Daneben
 
ist er allgemein Voraussetzung des ordnungsgemässen, auf die möglichst rasche Beendigung
 
der
 
Arbeitslosigkeit
 
ausgerichteten
 
Vollzugs
 
der
 
Arbeitslosenversicherung.
 
Das
 
Fernbleiben
 
von
 
einer
 
solchen
 
Veranstaltung
 
ist
 
daher
 
–
 
ungeachtet der (entschuldbaren) Gründe für die Abwesenheit – grundsätzlich meldepflichtig. Erfolgt eine entsprechende Meldung
 –
 obwohl objektiv möglich und zumutbar
 –
 nicht unverzüglich, ist eine Sanktion nach Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG jedenfalls dann gerechtfertigt, wenn die versicherte Person sich ihrer sofortigen Meldepflicht bewusst sein konnte und musste (vgl. vorgenanntes Bundesgerichtsurteil C 273/05 E. 2.3.2.3).
3
.
    
Es
 
ist
 
soweit
 
unbestritten
 
und
 
belegt,
 
dass
 
für
 
den
 
23.
 
Januar
 
2024
,
 
15.
3
0
 
Uhr
 
ein Beratungsgespräch vereinbart w
urde, welchem der Beschwerdeführer fernblieb
 (vgl. Urk. 5 S. 
31 und 
88)
.
 
Der Beschwerdeführer hielt
 
dafür, er habe 
dem RAV Bescheid gegeben, dass er 
wieder 
arbeite und 
dass 
das Arbeitsverhältnis am 23.
 
Januar 2024 ende. 
Er sei nicht darauf hingewiesen worden, dass er den Termin trotzdem wahrnehmen müsse. Auch
 habe er dem Arbeitgeber gemeldet, dass er 
am
 
23.
 
Januar
 
2024
 
krank
 
gewesen
 
sei
 
(vgl.
 
Urk.
 
1
;
 
Urk.
 
5
 
S.
 
42).
 
Der
 
Beschwerdegegne
r
 
erwog
 
indessen
,
 
der
 
Beschwerdeführer
 
habe
 
trotz
 
Zustellung
 
des
 
Arbeitsver
trags
 
an
 
das
 
RAV
 
ohne
 
dessen
 
definitive
 
Absage
 
des
 
Termins
 
nicht
 
davon
 
ausgehen
 
dürfen, 
er müsse 
diesen 
nicht wahrnehme
n. 
Er
 habe schon beim Erstgespräch am 27.
 
November 2023 das Modul «Pflichtinformation» online absolviert gehabt und seine Rechte und Pflichten gekannt. 
Bei einem 
temporären A
rbeitsverhältnis 
mit einem
 
Pensum
 
von
 
80
 
bis
 
100
 
%
 
und
 
einer
 
Kündigungsfrist
 
von
 
zwei
 
Tagen
 
sei
 
im
 
Vorfeld denn auch unklar gewesen, ob er am Termin tatsächlich arbeiten würde. 
Unabhängig davon, ob 
der Beschwerdeführer
 
somit 
gearbeitet habe oder krank gewesen
 
sei,
 
hätte
 
er
 
sich
 
f
ür
 
den
 
geplanten
 
Termin
 
abmelden
 
müssen
 
(Urk.
 
2
 
und
 
4
).
4.
    
4.1
    
D
er
 Beschwerdegegner 
stellte
 
somit 
nicht in 
Abrede
, dass der Beschwerdeführer am 23. Januar 2024 
einen Arbeitseinsatz gehabt hätte
, jedoch krank war
, was er de
m 
Arbeitgeber 
entsprechend mitteilt
e
. 
Dementsprechend
 anerkannte 
er
 i
n der Verfügung vom 12. Februar 2024 ausdrücklich, dass 
mit der durch den Arbeitgeber bestätigten, 
vollen Arbeitsunfähigkeit
 
ein entschuldbarer Grund für das Fernbleiben vom Beratungsgespräch nachgewiesen sei (vgl. Urk. 5 S. 39).
 Dies ist nicht zu beanstanden. 
Der
 Arbeitseinsatz wie auch 
die
 
Krankheit
 stellen einen entschuldbaren Grund für die Nichtbeachtung der
 
Weisung des RAV
 zur Teilnah
me
 am Beratungsgespräch 
dar. Eine
 Sanktion nach Art. 30 Abs.1 lit. d AVIG 
fällt 
daher
 
von vornherein 
ausser Betracht.
 Z
wischen
 den Parteien 
strittig ist einzig
, ob 
der Beschwerdeführer
 
das
 RAV
 
in diesem Zusammenhang 
genügend informierte oder
 
gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG 
wegen Verletzung 
seiner
 Meldepflicht 
zu sanktionieren ist
 (
vgl. E. 3
)
.
4.2
    
Ein
 Beratungsgespräch 
ist 
– w
ie die obligatorische Informationsveranstaltung (vgl.
 
E.
 
2.3)
 
–
 
f
ür
 
die
 
Sachverhaltsabklärung
 
und
 
Festsetzung
 
der
 
Versicherungsleis
tungen zumindest indirekt bedeutsam
 
sowie 
Teil des ordnungsgemässen Vollzugs der Arbeitslosenversicherung
 mit dem Ziel, 
die Arbeitslosigkeit möglichst rasch 
zu beenden. So gilt es die Vermittlungsfähigkeit und den Kursbedarf der versicherten Person zu evaluieren, sie über ihre Rechte und Pflichten im Allgemeinen und insbesondere bei Erkennbarkeit eines ihren Anspruch gefährdenden Verhaltens aufzuklären, das Bewerbungsdossier und die Arbeitsbemühungen zu kontrollieren und ihr Suchfeld festzulegen.
 Folglich 
hat eine versicherte Person dem RAV rechtzeitig zu melden, dass und weshalb sie nicht am v
ereinbarten Beratungs
gespräch
 
teilnehmen kann, soweit ihr dies objektiv möglich und zumutbar ist. 
Sowohl ein Arbeitseinsatz als auch 
die Krankheit
 sind somit meldepflichtige Tatsachen.
4.
3
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
legte
 
bereits
 
im
 
Verwaltungsverfahren
 
dar,
 
seiner
 
RAV-Beraterin
 
Bescheid
 
gegeben
 
zu
 
haben,
 
dass
 
er
 
arbeite
.
 
Er
 
habe
 
ihr
 
auch
 
gemeldet, dass der Einsatz am 23. Januar 2024 ende
. An besagtem Tag sei er krank gewesen, was er dem Arbeitgeber gemeldet habe
 (vgl. Urk. 5 S. 42).
    
Dazu legte er einen Arbeitsvertrag, datiert vom 8. Januar 2024 auf. Daraus ergibt sich,
 
dass
 
besagtes
 
Arbeitsverhältnis
 
am
 
15.
 
Januar
 
2024
 
begann
 
und
 
auf
 
maximal
 
drei
 
Monate
 
befristet
 
war.
 
Die
 
vereinbarte
 
Arbeitszeit
 
betrug
 
36
 
bis
 
40
 
Stunden
 
pro
 
Woche bzw. 80 bis 100 % gemäss Gesamtarbeitsvertrag, wobei das Einsatzverhältnis den allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsverträgen «Personalverleih» und «Gebäudetechnik» unterstand (vgl. Urk. 5 S. 42).
 
Diesen 
Arbeitsvertrag 
mailte der Beschwerdeführer
 der zuständigen RAV-Beraterin am 9. Januar 2024 mit dem Worten: «Ich bin ab 15 wieder beschäftigt. Was soll ich jetzt noch in die Wege leiten?» (vgl. Urk. 5 S. 23 f.). 
    
Gemäss
 
der
 
vom
 
damaligen
 
Arbeitgeber
 
ausgefüllten
 
«
Bescheinigung
 
für
 
den
 
Zwischenverdienst
»
 
betreffend
 
Januar
 
2024
 
arbeitete
 
der
 
Beschwerdeführer
 
(nach
 
dem
 
11.
 
und
 
12
.
 
Januar
 
2024)
 
vom
 
15.
 
bis
 
19.
 
Januar
 
2024
 
jeweils
 
sieben
 
bis
 
acht
 
Stunden pro Tag (vgl. Urk. 5 S. 44
). Der Austritt erfolgte per 23. Januar 2024, weil die Baustelle
 
fertig
 
war
 
(vgl.
 
Urk.
 
5
 
S.
 
45).
 
Zudem
 
bestätigte
 
der
 
Arbeitgeber
 
auf
 
Anfra
ge des Beschwerdeführers am 6. Februar 2024, dass dieser sich am 22.
 
Februar [richtig: Januar] 2024 beim Personalverleih und der Einsatzfirma rechtzeitig krankheitshalber abgemeldet habe (vgl. Urk. 5 S. 46).
4.
4
    
Der Beschwerdegegner bestritt nicht, dass die RAV-Beraterin am 9. Januar 2024 per E-Mail oberwähnten Arbeitsvertrag erhalten ha
t
te. Ebenso wenig behauptete
 
er
,
 
die
 
RAV-Beraterin
 
habe
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
im
 
Anschluss
 
daran
 
Informationen
 
oder
 
Auskünfte
 
im
 
Zusammenhang
 
mit
 
dem
 
gemeldeten
 
Zwischenverdienst
 
zukommen lassen.
 
Dergleichen ergibt sich denn auch nicht aus den Akten
; es liegt weder entsprechende Korrespondenz auf, noch finden sich im 
prozessorientierten Beratungsprotokoll 
irgendwelche Einträge zwischen dem Erstgespräch am 
27.
 
November 2023 und dem Versand des Mahntermins am 31.
 
Januar 2024 
(vgl. Urk.
 
5 S.
 
31). 
Dementsprechend
 machte der Beschwerdegegner 
einzig 
geltend, der Beschwerdeführer hätte 
nach Zustellung des Arbeitsvertrags 
ohne Gegenbericht dennoch
 
zum
 
Beratungsgespräch
 
erscheinen
 
müssen
 
respektive
 
sich
 
hierfür
 
explizit abmelden, weil nicht voraussehbar gewesen sei, ob er am besagten Tag arbeiten müsse bzw. überhaupt noch in einem Arbeitsverhältnis stehe (vgl. E. 3).
5.
5.1
    
Im Rahmen der rechtlichen Würdigung 
ist zunächst hervorzuheben, dass
 nach 
der Rechtsprechung ein mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu sanktionierendes Verhalten vor
liegt
, wenn ein Termin aus Gleichgültigkeit und Desinteresse verpasst wurde, nicht aber, wenn ein Versicherter diesen irrtümlich oder zufolge einer Unaufmerksamkeit nicht eingehalten, durch sein übriges Verhalten aber gezeigt hat, dass er seine Pflichten als Arbeitsloser und Leistungsbezüger ernst nimmt
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_761/2016 vom 6. Juli 2017 E.
 
2.1).
 
Nichts anderes kann gelten, wenn es die versicherte Person aufgrund eines Irrtums respektive infolge Unaufmerksamkeit unterliess, sich für einen Termin abzumelden. So 
kann der Tatbestand
 der Abmeldung von einem Beratungstermin, wenn für das Fernbleiben ein entschuldbarer Grund besteht, letztlich nicht schwerer wiegen als der Tatbestand des Fernbleibens von einem Beratungstermin ohne entschuldbaren Grund.
5.2
    
Vorliegend machte der Beschwerdeführer ab 14. Dezember 2023 einen Anspruch auf
 
Arbeitslosenentschädigung
 
geltend.
 
Bereits
 
ab
 
Januar
 
2024
 
arbeitete
 
er
 
im
mer wieder im Zwischenverdienst (vgl. Urk. 5 S. 30), wobei er schon am 24. Janu
ar
 
2024
 
über
 
einen
 
unbefristeten
 
Arbeitsvertrag
 
über
 
mindestens
 
80
 
%
 
der
 
wöchent
lichen Sollstunden des für den Einsatz gültigen allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrages verfügte, auch wenn die Stunden unter Hinweis auf schlechtes Wetter nicht garantiert wurden (vgl. Urk. 5 S. 52). Er meldete sich denn auch bereits am 12. Februar 2024 (wohl während des wegen des Zwischenver
dienstes telefonisch durchgeführten Beratungsgesprächs
, ein
ge
tragen mit Datum vom «12. April 2024»
) nach bloss zwei Monaten Arbeitslosigkeit von der Arbeits
losenvermittlung ab (vgl. Urk. 5 S.
 
30
 
f. und 37). Das Verhalten des
 Beschwerde
führers kann damit als tadellos bezeichnet werden, zumal sich in den Akten auch keine Hinweise auf anderweitige als die vorliegend strittige Verfehlung finden (insbesondere Urk. 5 S. 30 betreffend Arbeitsbemühungen und S. 37 betreffend Termineinhaltung). 
5.3
    
Nachdem
 
der
 
Beschwerdeführer
 
umgehend
 
einerseits
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
über
 
seinen Arbeitseinsatz mit einem Arbeitspensum von 36 bis 40 Stunden pro Woche und
 
andererseits
 
den
 
Arbeitgeber
 
über
 
seine
 
Krankheit
 
informiert
 
hatte,
 
besteht
 
auch
 
kein
 
Grund
 
zur
 
Annahme,
 
er
 
sei
 
dem
 
Beratungsgespräch
 
vom
 
23.
 
Januar
 
2023
 
aus
 
Gleichgültigkeit
 
ferngeblieben.
 
Vielmehr
 
ist
 
nachvollziehbar,
 
dass
 
er
 
mit
 
Zustellung des Arbeitsvertrags am 9. Januar 2024 davon ausging, es sei 
f
ür die RAV-Beraterin klar, dass er 
ab 
dem 
15. Januar 2024 
in einem Pensum 
arbeitete
, das 
kein Beratungsgespräch vor Ort zu 
Bürozeiten 
erlaubte
.
 
Da 
er sich aus seiner Sicht
 
somit
 
für
 
den
 
Beratungstermin
 
schon
 
wegen
 
des
 
Arbeitseinsatzes
 
abgemeldet
 
hatte,
 
informierte
 
er
 
nur
 
den
 
Arbeitgeber
,
 
dass
 
er
 
krank
 
war
.
 
Dass
 
alsdann
 
die
 
tatsächliche
 
Beendigung
 
eines
 
Temporäreinsatzes
 
eine
 
meldepflichtige
 
Tatsache darstellt, 
steht ausser Frage
. Realitätsfrem
d
 
ist indes
sen
 die Argumentation des
 
Beschwerde
gegners
,
 
der
 
Beschwerdeführer
 
hätte
 
sich
 
beim
 
vorliegenden
 
Arbeitsvertrag
 bewusst sein
 
müssen, 
dass 
er am vereinbarten Beratungstermin bereits gekündigt sein könnt
e
, weshalb er sich für das Beratungsgespräch noch explizit – der Logik folgend wohl frühestens zwei Tage vor dem Beratungsgespräch – hätte abmelden müssen. Gleiches gilt in Anbetracht des vereinbarten Arbeitspensums von 36 bis 40 Stunden pro Woche für das Argument, es hätte ja sein können, dass er gerade am Beratungstermin frei gehabt hätte. 
Die E-Mail vom 9.
 
Januar 2024 ist letztlich so auszulegen, wie die RAV-Beraterin sie nach Treu und Glauben verstehen 
durfte und 
muss
te, nämlich dass der 
Beschwerdeführer 
ab 15.
 
Januar 2024 
(
fast
)
 vollzeitig
 arbeiten
 würde, womit für sie ohne weiteres erkennbar war, dass er h
öchstwahrscheinlich nicht am Beratungsgespräch würde teilnehmen können.
 
 
5.4
    
Dabei gilt es weiter 
zu bedenken, 
dass die
 
Versicherungsträger
 und 
Durchführungsorgane der Sozialversicherungen g
emäss Art. 27 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 
verpflichtet
 sind
, im Rahmen
 
ihres
 
Zuständigkeitsbereiches
 
die
 
interessierten
 
Personen
 
über
 
ihre
 
Rechte
 
und Pflichten aufzuklären (Abs. 1). 
Jede
 Person 
hat 
Anspruch auf grundsätzlich unentgeltliche Beratung über ihre Rechte und Pflichten. Dafür zuständig sind die Versicherungsträger, denen gegenübe
r 
die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind (Abs. 2
).
    
Ohne die Grenzen dieser Beratungspflicht in generell-abstrakter Weise zu ziehen, hat das Bundesgericht entschieden, dass es auf jeden Fall zum Kern der Beratungspflicht gehöre, die versicherte Person darauf aufmerksam zu machen, ihr Verhalten könne eine der Voraussetzungen des Leistungsanspruchs gefährden. Eine ungenügende oder fehlende Wahrnehmung dieser Beratungspflicht kommt gemäss Rechtsprechung einer falsch erteilten Auskunft des Versicherungsträgers 
gleich. Dieser hat in Nachachtung des Vertrauensprinzips hierfür einzustehen, sofern sämtliche Voraussetzungen des öffentlich-rechtlichen Vertrauensschutzes erfüllt sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_383/2010 vom 28. September 2010 E.
 
5.1 insbesondere mit Hinweis auf BGE 131 V 472 E. 4.1, 4.3 und 5).
    
Im Bereich der
 Arbeitslosenversicherung 
sieht 
A
rt.
 2
2
 AVIV
 als Ausführungsbestimmung 
vor, dass 
die in Art.
 
76 Abs. 1 lit. a-d AVIG genannten Durchführungsstellen
 
–
 
worunter
 
auch
 
das
 
RAV
 
fällt
 
(Art.
 
85b
 
AVIG)
 
–
 
die
 
Versicherten
 
über
 
ihre
 
Rechte und Pflichten auf
klären
, insbesondere über das Verfahren der Anmeldung und über die Pflicht, Arbeitslosigkeit zu vermeiden und zu verkürzen (Abs. 1
).
5.5
    
Wie in E. 5.3 erörtert, hatte
 die RAV-Beraterin mit E-Mail vom 9. Januar 2024 Grund zur Annahme, der Beschwerdeführer würde den Beratungstermin 
vor Ort 
vom
 
23.
 
Januar
 
2024
 
bei
 
einem
 
Arbeitspensum
 
von
 
wöchentlich
 
36
 
bis
 
40
 
Stunden
 
höchstwahrscheinlich 
nicht wahrnehmen können
. 
Soweit sie dennoch a
n besagtem
 Beratungstermin 
festhielt
, weil eine sehr geringe Chance bestand, dass der Beschwerd
e
führer
 
kurzfristig
 
doch
 
verfügbar
 
sein
 
würde
 
respektive
 
über
 
die
 
E-Mail
 
vom 9. Januar 2024 noch zusätzlich eine explizite Abmeldung vom Beratungsgespräch erwartete, h
ätte sie 
ihn hierüber 
nach 
Treu und Glauben 
aufklären müssen
.
 
So war für sie bei dieser Ausgangslage e
ine Anspruchsgefährdung im Sinne von Einstelltagen im Zusammenhang mit dem
 anberaumten
 Beratungsgespräch 
ohne weiteres
 
voraussehbar.
 Der Beschwerdeführer hatte 
im Übrigen 
auch nachgefragt, was er noch in die Wege leiten müsse.
 Dass 
er d
as Kranksein
 nicht
 bzw. nur dem Arbeitgeber
 
meldete
,
 ist wie in E. 5.3 dargetan 
ebenfalls als 
Konsequenz 
des
 Umstand
es zu sehen
, 
dass 
er 
der RAV-
Beraterin 
vorgängig bereits mitgeteilt hatte, dass er arbeiten würde.
6.
    
Zusammenfassend 
liegt kein einstellungswürdiges Fehlverhalten des Beschwerdeführers vor
. Zum einen hatte er der RAV-Beraterin 
umgehend nach Unterzeichnung des Arbeitsvertrags 
mitgeteilt, dass er praktisch vollzeitig arbeiten würden. Dabei 
ist es allerhöchstens 
als Unaufmerksamkeit 
zu qualifizieren
, dass er 
in der E-Mail
 
vom
 
9.
 
Januar
 
2024
 
nicht
 
explizit
 
erwähnte,
 
deshalb
 
auch
 
nicht
 
am
 
Beratungsgespräch vom 23. Januar 2024 teilnehmen zu können
.
 So lässt sein Verhalten
 auch
 insgesamt nicht auf ein Desinteresse gegenüber seinen Pflichten schliessen.
    
Zum
 
anderen
 
musste
 
die
 
RAV-Beraterin
 
nach
 
Erhalt
 
der
 
E-Mail
 
vom
 
9.
 
Januar 2024
 
davon ausgehen, der Beschwerdeführer 
würde am 
Beratungstermin höchstwahrscheinlich
 
einen
 
Arbeitseinsatz
 
haben
.
 
Hierfür
 
spricht
 
auch
 
die
 
Tatsache,
 
dass
 
sie
 
am
 
Beratungstermin
 
(
soweit
 
dokumentiert
)
 
gar
 
nicht
 
erst
 
versuchte,
 
ihn
 
telefonisch
 
zu erreichen (vgl. Urk. 5 S. 31). 
Soweit 
ihr 
der Arbeitsvertrag vom 8. Januar 2024 
noch
 
nicht
 
genügte,
 
um
 
das
 
Beratungsgespräch
 
vom
 
23.
 
Januar
 
2024
 
zu
 
stornieren
 
oder zumindest eine Durchführung per Telefon anzubieten
, hätte sie vom Beschwerdeführer 
im Rahmen ihrer Aufklärungspflicht weitere Informationen 
einfordern müssen. 
Den Termin stehen zu lassen, alsdann einen 
entschuldbaren Grund 
– sei es wegen des Arbeitseinsatzes oder 
weil er krank war
 – 
zu bejahen, 
jedoch
 
eine
 
Sanktion
 
wegen
 
Verletzu
ng
 
der
 
Meldepflicht
 
auszusprechen,
 
erscheint
 
unter Berücksichtigung der konkreten Umstände
 als treuwidrig. 
Der angefochtene Entscheid ist daher aufzuheben
, was zur Gutheissung 
der Beschwerde
 führt
.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid 
Nr. 
«…»
 des Amtes für Arbeit vom 
30. Mai 2024 
ersatzlos aufgehoben.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco - Direktion für Arbeit
sowie an:
- 
Arbeitslosenkasse ALK 01 000 Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundes
gesetzes 
über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweis
mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden 
sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
BachofnerBonetti