zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00249 · 2018-06-22 · de
dass-Urteil, übereinstimmende Anträge, Rückweisung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00249
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Slavik
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 vom 
22. Juni 2018
in Sachen
X.___
, geb. 2001
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch die Mutter 
Y.___
diese vertreten durch Gemeinde 
Z.___
Abteilung Soziales
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem 
die Beschwerdegegnerin 
mit 
Verfügung 
vom 
14. Februar 2018
 
einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Kostengutsprache für eine erstmalige berufliche Aus
bildung verneint hatte, da die versicherungsmässigen Voraussetzungen nicht erfüllt seien 
(
Urk. 
2
),
nach Einsicht in die Beschwerde vom 
11. März 2018
 (
Urk. 
1)
, 
in 
die auf teilweise Gut
heissung schliessende Beschwerdeantwort vom 1
1. 
Mai 2018 (
Urk. 
6) und in die Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 3
1. 
Mai 2018 (
Urk. 
10), 
unter Hinweis darauf
,
dass
 
der 
Beschwerdeführer in der Beschwerde vom 1
1. 
März 2018 
sinngemäss
 die Auf
hebung der angefochte
nen Verfügung und die
 Bejahung eines Anspruchs auf eine 
erstmalige berufliche Ausbildung beantragte (
Urk. 
1),
dass die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort vom 
1
1. 
Mai 2018 
die 
Aufhe
bung der angefochtenen Verfügun
g und die Rückweisung der Angelegenheit zu weiteren Sachverhaltsa
bklärungen beantragte
 (
Urk. 
6
)
, 
dass die Beschwerdegegnerin dies damit begründete,
 dass in Erfüllung des Untersu
chungsgrundsatzes nach 
Art. 
43 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts zu bestimmen sei, ob
 
die leistungsspezifische Invalidität
 
eingetreten sei, bevor die 
versicherungsmässigen
 Voraussetzungen beurteilt werden könnten
, was aufgrund der Akte
nlage (Bericht der Klinik für Neurochirurgie des 
A.___
 vom 
4. 
Juli
 
2017 [Urk. 
7/4
]
 und Zeugnisse der
 
B.___
 [
Urk. 
3/2-4
]
) 
indes 
nicht möglich sei
 (
Urk. 
6
)
, 
dass sich der Besch
werdeführer in der Stellungnahme
 vom 3
1. 
Mai 2018 mit der Rück
weisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zu weiteren Sachverhaltsabklä
rungen einverstanden erklärte (
Urk. 
10), 
in Erwägung,
d
ass 
nunmehr übereinstimmende Anträge der Parteien auf Rückweisung der Sache zu weiteren Abklärungen vorliegen, 
dass diese mit der Rechts- und Aktenlage in Einklang stehen, weshalb die Verfügung vom 1
4. 
Februar 2018 (Urk. 2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegeg
nerin zurückzuweisen ist, damit diese die erforderlichen Abklärungen vornehme und hernach über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine erstmalige berufliche Ausbildung
 neu
 entscheide,
dass die Beschwerde in diesem Sinne 
gutzuheissen
 ist,
dass die auf Fr. 400.-- festzulegenden Gerichtskosten (Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesge
setzes über die Invalidenversicherung) 
ausgangsgemäss
 der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind, 
erkennt das Gericht:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne 
gutgeheissen
, dass die angefochtene Verfügung vom 
1
4. 
Februar 2018
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, zu
rückgewiesen wird, damit diese 
nach erfolgten 
weiteren
 
Abklärungen 
über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine erstmalige berufliche Ausbildung 
neu entscheide.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
400
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Gemeinde 
Z.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl