zh_sozialversicherungsgericht · AL.2022.00082 · 2022-01-03 · de
.Einstellung in der Anspruchsberechtigung infolge selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit bei Nichtwiederaufnahme der Tätigkeit nach Geburt des ersten Kindes gerechtfertigt. Abweisung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2022.00082
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Philipp als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Schilling
Urteil
 vom 
2
9. 
Juni 2022
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
 11, Postfach 5037, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die 1992 geborene
 
X.___
 war seit 6. August 2012
, zuletzt als stellver
tretende Filialleiterin, 
bei der 
Y.___
 AG angestellt
 (
Urk. 
9/8, 9/10, 9/12)
. 
A
m 14. Mai 2021
 wurde sie M
utter einer
 Tochter
 (
Urk. 
9/39)
. 
Am 27. August 2021 kündigte sie das Arbeitsverhältnis auf 
Ende des Mutterschaftsurlaubes per
 2. Sep
tember 2021 (
Urk. 
9/14
)
. 
Am 
31. August 2021 meldete sich die
 Ver
sicherte beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Z.___
 zur Arbeitsvermittlung an und beantragte am 
2. September 2021
 ab dem 
3. September 2021 
die Ausrich
tung von Arbeitslosenentschädigung (
Urk. 
9/1, 9/5
).
    
Nach Abklärungen zu den Kündigungsgründen (
Urk. 
9/4 ff., 9/19 
f
.
, 9/21 f., 9/23 f., 9/25 f.
) stellte die 
Unia
 Arbeitslosenkasse die Versicherte mit Verfügung vom 3. Januar 2022 (
Urk. 
9/27
) wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit mit Wirkung ab 3. September 2021 für 35 Tage in der Anspruchsberechtigung ein. 
D
ie von der Versicherten gegen diesen Entscheid erhobene Einsprache vom 13. Januar 2022 (
Eingang, 
Urk. 
9/28
) 
wies die Arbeitslosenkasse 
am 7. Februar 2022 ab (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 28. Februar 2022 (Poststempel) Beschwerde und beantragte sinngemäss die Aufhebung der Einstellungstage (
Urk. 
1
 und 
Urk. 
4
). Mit 
Beschwerdeantwort
 
schloss
 die Beschwerdegegnerin am 3. Mai 2022 (
Urk. 
7) auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerde
führerin mit Verfü
gung vom 5. Mai 2022 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
10).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 3
0’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einz
elrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
, 
GSVGer
, in der ab 1. 
Juni 2020 geltenden Fassung
).
1.2
    
Gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. a des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits
losenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Ver
schul
den arbeitslos ist. Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbst 
verschul
det, wenn die versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus auf
gelöst hat, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert 
war
, es sei denn, dass ihr das Ver
bleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 
lit
. b der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung; AVIV).
1.3
    
Die Unzumutbarkeit einer Fortsetzung des bisherigen Arbeitsverhältnisses ist vor dem Hintergrund des Art. 16 Abs. 1 AVIG zu beurteilen, wonach grundsätzlich jede Arbeit zumutbar und unverzüglich anzunehmen ist, es sei denn, einer der in Abs. 2 dieser Bestimmung abschliessend aufgelisteten Ausnahmetatbestände sei erfüllt (BGE 124 V 62 E. 3b). Unter anderem ist danach eine Arbeit unzumutbar und somit von der Annahmepflicht ausgenommen, die dem Alter, den persönli
chen Verhältnissen oder dem Gesundheitszustand der versicherten Person nicht angemessen ist (Art. 16 Abs. 2 
lit
. c AVIG). 
    
Eine Stelle, die der versicherten Person nicht zur Annahme zugemutet werden kann, kann ihr grundsätzlich auch nicht zum Beibehalten zugemutet werden. Art. 16 AVIG ist indes lediglich eine Auslegungshilfe. Massgeblich bei der Ein
stellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosig
keit bleibt Art. 44 Abs. 1 AVIV, welcher Art. 30 Abs. 1 
lit
. a AVIG konkretisiert (Urteil des Bundesgerichts C 348/00 vom 21. Februar 2001 E. 2c-d). Insbesondere ist die Zumutbarkeit zum Verbleiben am bisherigen Arbeitsplatz strenger zu be
urteilen als die Zumutbarkeit zur Annahme einer
 neuen Stelle (BGE 124 V 234 E. 
4 b/
bb
 mit Hinweisen, Urteil des Bundesgerichts 8C_1021/2012 vom 10. Mai 2013 E. 2.2; vgl. auch ARV 1989 Nr. 7 S. 89 E. 1a; vgl. auch Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Band I, Bern und Stuttgart 1987, 
Rz
 14 zu Art. 30). 
Ein schlechtes Arbeitsklima und Meinungsverschiedenheiten mit Vor
ge
setzten oder Arbeitskollegen können grundsätzlich keine Unzumutbarkeit der Fortführung des Arbeitsverhältnisses begründen. Belegt die versicherte Person allerdings durch ein eindeutiges ärztliches Zeugnis (oder allenfalls durch andere geeignete Beweismittel), dass ihr die Weiterarbeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich gewesen 
ist
, ist grundsätzlich von einer Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen auszugehen (BGE 124 V 234 E. 4b/
bb
; Urteile des Bundesgerichts 8C_513/2018 vom 7. November 2018 E. 2.2, 8C_943/2012 vom 13. März 2013 E. 2).
1.4
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittel
schwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
    
Ein schweres Verschulden liegt nach Art. 45 Abs. 4 AVIV vor, wenn die versi
cherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zu
sicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgegeben (
lit
. a) oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (
lit
. b). Liegen besondere Umstände im Einzelfall vor, kann dieser Rahmen unterschritten werden. Vorausgesetzt ist dabei ein entschuldbarer Grund, der - ohne zur Unzumutbarkeit zu führen - das Verschulden als lediglich mittel
schwer oder leicht erscheinen lässt. Dieser kann die subjektive Situation der betroffenen Person (etwa gesundheitliche Probleme, familiäre Situation, Reli
gi
ons
zu
gehörigkeit) oder eine objektive Gegebenheit (zum Beispiel die Befristung der Stelle) beschlagen (Urteil des Bundesgerichts 8C_24/2021 vom 10. Juni 2021 E. 3.2.1 mit Hinweis auf BGE 130 V 125 E. 3.5, vgl. auch Urteil des Bundesge
richts 8C_342/2017 vom 28. August 2017 E. 4.3).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Entscheid fest, dass 
der Beschwerdeführerin 
im Zeitpunkt der Auflösung des Arbeitsverhältnisses unbe
strittenermassen keine nachfolgende Stelle zugesichert gewesen
 sei
. Was die Zumutbarkeit des Verbleibens an der bisherigen Arbeitsstelle angehe,
 so hätte von der Beschwerdeführerin erwartet werden können, dass sie sich während der Schwangerschaft und auch nach der Geburt rechtzeitig 
um
 eine Anschlusslösung, intern oder extern, 
kümmere
, so dass sie nach dem Mutters
chaftsurlaub lückenlos 
die 
(
Weiter
-)A
rbeit bei der 
Y.___
 AG zu den gewünschten neuen Anstellungs
bedingungen oder bei einer externen, favorisierten Stelle 
hätte
 aufnehmen können. 
Die 
Y.___
 AG habe angegeben, dass es möglich gewesen wäre, dass die Beschwerdeführerin ihre Funktion als stellvertretende Filialleiterin hätte abgeben und zu einer Filiale in 
der 
Nähe 
ihres Wohnortes 
und zu den von ihr gewünschten Zeiten 
hätte
 
wechseln können. 
Folglich habe die Beschwerdeführerin ihre Arbeitslosigkeit selbst verschuldet und sei in der Anspruchsberechtigung einzu
stellen. 
Die Einstellungs
dauer von 35
 Tagen 
berücksichtige mildern
d
 die persön
lichen Umstände der Beschwerdeführerin und erschwerend, dass sie di
e
 Kündi
gungsfrist nicht eingehalten habe 
(
Urk. 
2).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin brachte dagegen vor, 
dass sie ihrer ehemaligen Arbeit
geberin nicht mehr vertraue. Es treffe nicht zu, dass ihr angeboten worden 
sei
, gemäss ihren Wünschen zu arbeiten. Zudem habe ihre Arbeitgeberin ihr bestätigt, dass sie auf die Kündigungsfrist verzichte. Dass sie nun 
kein Geld
 
erhalte
, obwohl dies nicht abgeklärt sei, 
fände sie nicht richtig
 (
Urk. 
1).
3.
3.1
    
Es ist unstrittig und ausgewiesen, dass die Beschwerdeführerin ab dem 6. August 2012 bei der 
Y.___
 AG 
angestellt war und
 sie
 dieses Arbeitsverhältnis am 27. August 
2021 
ohne Einhaltung der zweimonatigen Kündigungsfrist auf Ende des Mutterschaftsurlaubes per 2. September 2021 kündigte, ohne dass ihr in diesem Zeitpunkt eine andere Stelle zugesichert gewesen wäre (
Urk. 
1, 
2
, 9/14, 9/26
). 
Im Folgenden ist deshalb zu prüfen, 
ob ihr ein Verbleiben an der bisherigen Arbeitsstelle bis zum Auffinden einer neuen Stelle zumutbar gewesen wäre.
3.2
    
Die Arbeitgeberin gab am 28. Dezember 2021 zuhanden der Arbeitslosenkasse an, dass die Beschwerdeführerin 
geäussert
 habe, die Funktion als stellvertretende Filialleiter
i
n abgeben und zu reduzierten Zeiten 
(abends) 
arbeiten zu wollen. Sie hätte 
auch 
die Filiale wechseln und näher an ihrem Wohnort in 
A.___
 arbeiten
 
können
. Nach der Geburt ihres Kindes habe sie sich dann aber dagegen entschie
den (
Urk. 
9/26). 
Die Beschwerdeführerin macht
e
 dies
bezüglich geltend, 
dass sie einen Monat oder noch später nach der Geburt ihrer Tochter ein Gespräch mit dem Verkaufsleiter betreffend 
ihrer Rückkehr
 gehabt habe. Sie habe angefragt, ob sie jeweils abends ab 18 Uhr arbeiten könne, weil dann ihr Mann die Kinder
betreuung übernehmen könne. Der Verkaufsleiter habe dies verneint. Daraufhin habe sie zuerst zugewa
rtet und später versucht, ihn 
und
 -
 nach seinem Weggang – die Personalleiterin zu kontaktieren. Am 27. August 2021 sei es dann 
schliess
lich
 zu einem Telefongespräch gekommen, anlässlich welchem ihr die Personal
leiterin 
mitgeteilt
 habe, dass sie 
sie
 in einer näheren Filiale einsetzen könne. Die 
Be
schwerdeführ
er
in habe dies jedoch nicht geglaubt, weil sie bereits seit Jahren vergeblich um eine Versetzung gebeten habe
 und 
der
 
Y.___
 AG 
aufgrund ihrer Erfahrungen der letzten Jahre nicht mehr vertraue.
 
Wenn die Arbeitgeberin sie zu ihren gewünschten Arbeitszeiten in 
A.___
 einstellen würde, würde sie gerne wieder dort arbeiten
 
(
Urk. 
1, 9/28).
3.3
    
Hinsichtlich der Ausführungen, wonach die Beschwerdeführerin der 
Y.___
 AG nicht mehr vertraut habe, ist anzumerken, dass selbst ein schlechtes Arbeitsklima und Meinungsverschie
denheiten mit Vorgesetzten oder Arbeitskollegen zu keiner Unzumutbarkeit der Fortführung des Arbeitsverhältnisses führen. Gesundheit
liche Folgen einer unzu
mutbaren Tätigkeit wären mit einem ärztlichen Zeugnis zu belegen; zudem wird bei der Frage der Unzumutbarkeit generell ein strenger Massstab angelegt.
3.4
    
Dies gilt insbesondere auch bei den persönlichen Verhältnissen, 
wozu rechtspre
chungsgemäss auch familiäre Umstände einschliesslich Betreuungspflichten gehören und 
welche bei der Beurteilung, ob eine Arbeit zumutbar ist, relevant 
sind 
(Art. 16 Abs. 2 
lit
. c AVIG; Urteil des Bundesgerich
ts C 10/01 vom 30. Juli 2003 E. 
1.2).
 So wurde in einem Urteil des Bundesgerichtes 
(8C
_958/2008 vom 30. April 2009 E. 
4.2) 
beispielsweise 
selbst ein getrenntes Wohnen 
für eine Fami
lie bezüglich eines
 vorübergehenden Zeitraum
es
 als zumutbar erachtet.
 
Jedenfalls
 hat die versicherte Person 
auch in Bezug auf ihre persönlichen Verhältnisse unter Umständen 
für eine gewisse Zeit Über
gangslösungen in Kauf zu nehmen.
 Die Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Kinderbetreuung erfordert gerade im Hin
blick auf die Geburt eines Kindes eine frühzeitige Planung und Organisation, um längerfristig tragfähige Betreu
ungs
strukturen zu gewährleisten. 
Insbesondere angesichts des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin offenbar bereits in den vergangenen Jahren um eine Versetzung in eine näher zum Wohnort gelegene Filiale ersucht und sich die Arbeitgeberin dabei wenig flexibel gezeigt haben solle (
Urk. 
9/28
), 
hätte es sich deshalb aufgedrängt, 
sich möglichst frühzeitig 
– bereits während der Schwangerschaft und anschliessend während dem gesetzlichen Mutterschaftsurlaub – 
um eine Anschlusslösung zu kümmern, sei dies bei dersel
ben oder einer anderen Arbeitgeberin. Dass die Beschwerdeführerin 
erst 
(
über
)
 einen Monat nach der Geburt 
ihres Kindes 
das Gespräch 
mit der Arbeitgeberin 
gesucht
 und 
nach einem ersten erfolglosen Versuch 
vorerst
 
zu
gewartet haben soll
 (Urk. 9/28)
, ist diesbezüglich nicht nachvollziehbar. 
Zudem wäre es gemäss
 der unbestritten gebliebenen Aussage der ehemaligen Arbeitgeberin 
für die Beschwerdeführerin 
möglich gewesen, 
näher an ihrem Wohnort in 
A.___
 eingesetzt zu werden (
Urk. 
9/26, 9/28), wobei festzuhalten ist, dass 
selbst
 die Distanz zwischen B.___
 und 
A.___
 nicht 
unzumutbar 
weit
 
gewesen 
wäre
. 
Ob dieses Angebot der Arbeitgeberin vor der Geburt oder tatsächlich erst am 27. August 2021 gemacht 
worden war
 und ob es sich nur auf den Arbeitsort oder auch auf reduzierte Arbeitszeiten in den Abendstunden bezog
en hatte
, lässt sich 
gestützt auf die Akten nicht abschliessend 
feststellen
. 
Jedenfalls wäre es der Beschwerdeführerin 
aber 
zumutbar gewesen, nach diesem Einlenken der Arbeit
geberin weiter zu verhandeln beziehungsweise sich das Ergebnis per E-Mail bestätigen zu lassen, anstatt am 27. August 2021 die Kündigung auszusprechen, weil sie offenbar nicht an 
die Zusage der Arbeitgeberin
 geglaubt 
habe 
und nur wenig Zeit zur Verfügung gestanden habe
 
(
Urk. 
1
, 9/28
)
.
 
Im Rahmen der Scha
denminderungspflicht wäre 
sodann 
auch eine – zumindest vorübergehende – 
externe 
Kinderbetreuung in Frage gekommen. Unbestrit
ten ist, dass die Kinder
betreuung unter Beibehaltung einer beruflichen Tätigkeit eine zeitliche und finanzielle Herausforderung darstellt. Die entsprechenden Mehraufwendungen sind aber nicht im Rahmen der Arbeitslosenversicherung versichert und führen nicht zur Unzumutbarkeit einer Tätigkeit.
 Auch machte die Beschwerdeführerin nicht geltend, 
keine externe Lösung gefunden zu haben. 
Und schliesslich geht 
aus den Akten hervor, dass die Beschwerdeführerin ab dem 8. Februar 2022 
sogar Arbeit in
 
eine
m
 
100%
-Pensum
 
suchte
 (
Urk. 
9/31, 9/34).
 
    
In Würdigung der gesamten Umstände wäre es der Beschwerdeführerin 
folglich 
zuzumu
ten gewesen, ihre bisherige Arbeitsstelle, zumindest bis zum Auffinden einer besser geeigneten Tätigkeit, per 
3. September 2021
 
wieder anzutreten
. 
Der Tatbestand der selbstverschuldeten Arbeitslosig
keit gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. 
a AVIG ist demzufolge erfüllt, weshalb die Beschwerdeführerin zu Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.
4.
    
Zu überprüfen bleibt die Dauer der Einstellung. Wurde - wie vorliegend - eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben, gelangt wie bereits erwähnt grundsätzlich Art. 45 Abs. 4 AVIV zur Anwendung, der vom Vor
liegen eines schweren Verschuldens aus
geht, wofür Art. 45 Abs. 3 
lit
. 
c AVIV eine Einstellungsdauer von 31 bis 60 Tagen vorsie
ht (vgl. E. 
1.4).
    
Die Beschwerdegegnerin hat den persönlichen Umständen sowie der geltend gemachten Arbeitsplatzsituation der Beschwerdeführerin
 als mildernden Fakto
ren
, ebenso aber auch 
der
 Nichteinhaltung der K
ündigungsfrist als erschweren
dem
 
Faktor
 Rechnung getragen, indem sie von einem
 schweren Verschulden im unter
en Bereich ausging und eine Einstellung in 
der Anspruchsberechtigung für 35
 Tage anordnete. Bei der Über
prüfung der Angemessenheit der Einstellungs
dauer ist der Grundsatz zu beachten, dass das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund - namentlich ein im Verwaltungsverfahren noch unbeachtet gebliebener Umstand - an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen darf (Urteil des Bundesgeri
chts C 23/07 vom 2. Mai 2007 E. 
2). Ein 
solcher triftiger Grund
, weshalb von der nachvollziehbar begründeten Ermessensaus
übung der Verwaltung abzuweichen und von einem leichteren Verschulden auszugehen ist, ist weder ersichtlich noch geltend gemacht. 
5.
    
Aufgrund des Gesagten erweist sich der 
Einspracheentscheid
 vom 
7. Februar 2022
 (
Urk. 
2) als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
PhilippSchilling