zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00192 · 2016-09-22 · de
Rentenaufhebung nach SchlB 6. IV-Revision nicht zulässig, da zur Zeit der Rentenzusprechung kein Päusbonog vorlag beziehungsweise diagnostiziert worden ist.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00192
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner
Urteil
vom
 
22. September 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique 
Chopard
Werdstrasse
 36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 1974 geborene 
X.___
 bezieht infolge eines Rückenleidens eine mit Wirkung ab 1. Oktober 2009 zugesprochene halbe Rente der Invalidenversicherung (Urk. 
7
/57, Urk. 
7
/60). Weiter erteilte die IV-Stelle am 10. Juni 2010 Kostengutsprache für zwei Hörgeräte (Urk. 7/39) und 
leistete ab März 2011 
im Rahmen von beruflichen Eingliederungsmassnahmen Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche 
w
ährend eines Jahres (Urk. 
7
/61).
 
Bei 
Abschluss der Massnahme a
m Ende der zwölfmonatigen Vermittlungsdauer hatte
 der Versicherte noch keine Festanstellung (Urk. 7/78, Urk. 7/84).
1.2
    
Im März 2012 leitete die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, ein Rentenrevisionsverfahren ein (
Urk. 
7
/79 ff.)
 und führte 
Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht 
durch. M
it Vorbescheid vom 9. Juli 
2012 
stellte
 sie dem Versicherten 
die Aufhebung der Rente 
in Aussicht 
(Urk. 7/88
). 
Nach Eingang
 von
 
dessen
 
Stellungnahme vom 11. Oktober 2012 (Urk. 
7/93) 
eröffnete sie
 ihm a
m 15. Januar 2013 
die 
Anordnung einer 
bidiszip
linären
 Begutachtung bei
 Dr. med. 
Y.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie
 (Urk. 7
/95). 
Dagegen wehrte sich der Versicherte (Urk. 7/96)
, worauf die IV-Stelle m
it Verfügung vom 
7. Februar 2013 an der Begutacht
ung durch Dr. 
Y.___
 fest
hielt
 (Urk. 
7/97
).
 
D
as hiesige Gericht
, v
om Versicherten angerufen, hob 
mit Urteil vom 21. August 2013 die angefochtene Verfügung auf und 
wies die Sache an die 
Verwaltung
 zur Durchführung eines 
Einigungsversuches über die Begut
achtungsstelle zurück (
Proz
. Nr. 
IV.2013.00256
;
 Urk. 7/101).
    
Daraufhin gab die IV-Stelle 
über 
SuisseMED@P
 
ein polydisziplinäres Gutachten 
bei der
 
MEDAS Z.___
, 
in Auftrag (Urk. 7/104 ff.)
. Am 6. Mai 2014 setzte sie dem Versicherten eine 
zwan
zig
tägige
 Frist zur Stellungnahme 
zum Gutachten
 der MEDAS
 vom 31. März 2014 an (Urk. 
7/111/1-48 
f.
) und stellte mit Verfügung vom 28. Mai 2014 die 
Rente ein (Urk. 7/114). Am 30. Mai 2014 traf bei ihr ein 
bereits 
am 27. Mai 201
4 
vom Versicherten 
gestelltes Fristerstreckungsgesuch ein (Urk. 7/115). 
In der Folge
 focht der Versicherte die Verfügung vom 28. Mai 2014 beim hiesigen Gericht an (Urk. 7/116). Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens 
hob die IV-Stelle mit 
Wie
der
erwägungsentscheid
 vom 14. August
 
2014 die Verfügung vom 28. Mai 2014 
zwecks Durchführung eines rechtmässigen Äusserungsverfahrens auf (Urk. 7/118
)
 und teilte dies dem hiesigen Gericht mit (Urk. 7/120), was zur Abschreibung der 
Beschwerde 
infolge Gegenstandslosigkeit 
führte 
(Verfügung des hiesigen Gerichts
 vom 12. September 2014, 
Proz
.
 
Nr. IV.2014.00718, Urk. 7/122).
    
Mit Schreiben vom 17. November 2014 
gewährte die IV-Stelle dem Versicherten 
erneut eine zwanzigtägige Frist zur 
Ergänzung seines Einwandes
 (Urk. 7/125)
. Nach Eingang
 von
 dessen Stellungnahme vom 8. Dezember 2014 (Urk. 7/127), ver
fügte 
sie 
am 
8. Januar 2015 
abermals
 die 
Rentena
ufhebung 
(Urk. 2)
.
2.
    
Dagegen erhob
 
X.___
 am 
11. Februar 2015 
Beschwerde mit dem Rechtsbegehren um weitere Ausrichtung der bisherigen 
Inva
liden
rente. Daneben ersuchte er um Bewilligung der unentgeltlichen 
Pro
zessführung
 
(Urk. 1
 S.
 
2 f.
)
. Mit Beschwerdeantwort vom 19. März 2015 schloss die Verwaltung auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), 
was
 
dem
 Beschwerde
führer am 17. April 2015 
mitgeteilt wurde 
(Urk. 8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG
). 
Sie kann Folge von 
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai
 
2009 E.
 
1.2 und I 212/03 vom 28. August
 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszu
standes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
ons
grund
 im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
sprache
entscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenan
spruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.4
    
Nach 
lit
. a Abs. 1 der am 1. 
Januar 2012 in Kraft getretenen 
Schlussbe
stimmun
gen
 der Änderung vom 18. März 2011 des IVG (6. 
IV-Revision, erstes 
Mass
nahmenpaket
; kurz: 
lit
. a Abs. 1 
SchlB
 IVG 6. 
IV-Revision
) werden Renten, die bei 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind d
ie Voraussetzungen nach Art. 
7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von A
rt. 17 Abs. 
1 ATSG nicht erfüllt sind.
    
Laufende Renten sind
 vom Anwendungsbereich von 
lit
. a Abs. 1 
SchlB
 zur 6. 
IV-Revision ausgenommen, wenn und soweit sie auf erklärbaren Beschwer
den beruhen
 (BGE 140 V 197 E. 
6.2).
2.
2.1
    
Die Rentenaufhebung erging gestützt auf die Schlussbestimmung zur 6. 
I
V-
Re
v
i
sion
.
    
Die Beschwerdegegnerin führte hierzu aus
, dass die Diagnosen, welche zur 
Renten
zusprache
 geführt hätten, zu den ätiologisch-
pathogenetisch
 unklaren 
syndromalen
 Zustandsbildern ohne nachweisbare organische Grundlage gehör
ten. Den medizinischen Unterlagen seien keine objektivierbaren anatomischen Befunde zu entnehmen, die aus versicherungsmedizinischer Sicht eine dauer
hafte Arbeitsunfähigkeit begründeten
. Für
 
die 2006 und 2008 
durch 
Magnet
reso
nanztomographie
 (MRI) 
dokumentierten Diskushernien fänden sich keine korrelierenden neuro-orthopädischen Befunde und auch für die Vergangenheit seien solche nicht dokumentiert. Gesamthaft sei somit kein organisches Korrelat im Bereich der Wirbelsäule ausgewiesen
. Die zu prüfenden Faktoren, welche zu einer ausnahmsweisen Unzumutbarkeit der Beschwerdeüberwindung führen könnten, lägen ganz klar nicht in gehäufter und erheblicher Form vor, weshalb davon auszugehen sei, dass der Beschwerdeführer seine Beschwerden bezie
hungs
weise die diesbezüglichen Folgen überwinden könnte und keine Arbeits
unfähigkeit im Sinne des Gesetzes vorliegen könne 
(Urk. 2 S. 2 f.).
2.2
    
Demgegenüber stellt sich 
der
 Beschwerdeführ
er
 im Wesentlichen auf den Stand
punkt, 
die (rentenzusprechende) Verfügung vom 25. Februar 2011 sei aufgrund objektiver Befunde ergangen. Es 
gehe
 somit nicht um eine Rentenprüfung ge
mäss den Schlussbestimmungen vom 18. Mär
z 2011 zur 6. 
IV-Revision 
(Urk. 1 S. 5). Gemäss dem MEDAS-Gutachten vom 31. März 2014 habe sich die Arbeitsfähigkeit seit der erstmaligen 
Rentenzusprache
 „offensichtlich nicht“ ver
ändert. Das zusammenfassende Belastungs- und Ressourcenprofil ergebe eine 
ausschliesslich orthopädisch-internistische Ursache der quantitativen und qua
li
tativen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit.
 Ein Revisionsgrund sei somit weder ersichtlich, geschweige denn rechtsgenügend erstellt (S. 6
). Selbst 
bei An
nahme eines 
pathogenetisch
 
ätiologisch unklaren 
syndromalen
 
Beschwerdebil
des
 ohne nachweisbare organische Ursache (PÄUSBONOG)
 müsste 
aufgrund der fehlen
den Ressourcen 
von der Unüberwindbarkeit der Beschwerden ausgegan
gen werden. Die polydisziplinäre Prognose beurteile die Arbeitsfähigkeit als „innert eines Zeitraums von ein bis zwei Jahren besserungsfähig“ (S. 7).
3.
3.1
    
Vorliege
nd lag der ursprünglichen 
Renten
zusprache
 
im Jahr 20
11
 
das rheuma
to
logische Gutachten von med. 
pract
. 
A.___
, Facharzt für Rheuma
tologie und Innere Medizin, vom 14. Dezember 2009 
zugrunde 
(Urk. 7/21
/1-12
; vgl.
 dazu 
Stellungnahme des RAD-Arztes med. 
pract
. 
B.___
, Facharzt für Physikali
sche Medizin und Rehabilitation,
 vom 
19. Februar 2010, 
Urk. 7/28 S. 5)
. 
Ge
stützt darauf wurde 
eine 
Arbeitsfähigkeit von 60 % für eine leichte angepasste wechselbe
lastende Tätigkeit mit einer
 
Gewich
t
s
limit
e
 bis 10 kg 
angenommen. Diese Einschätzung 
beruht
e
 auf 
folgende
r
, von med. 
pract
. 
A.___
 gestellter und vom RAD übernommener 
Diagnose
:
Rezidivierendes 
thorakolumbovertebrales
 bis 
spondylogenes
 Syndrom 
bds
. linksbetont (ICD-10 M54.0 resp. M54.4) bei/mit
-
degenerativen Veränderungen der Brust- und Lendenwirbelsäule
-
WS-Fehlhaltung bei Beinlängendefizit
-
intermittierendem
 LRS S1 links möglich
-
ausgeprägte
r
 Haltungsinsuffizienz bei 
deconditioning
-
Symptomausweitung und Selbstlimitierungstendenz bei psychosozialer 
Problemkonstella
tion
    
Der Gutachter führte aus, 
die grotesk insuffiziente Körperhaltung des noch jun
gen Beschwerdeführers 
wirke 
prädestinierend für jede Art von mechanischen Rückenschmerzen, wie 
er 
sie auch geltend mache. Weichteilzeichen als Hin
weise auf eine segmentale Irritation seien in der klinischen Untersuchung dage
gen nicht zu erheben. Die am linken Unterschenkel angegebene Hypästhesie sei ohne 
Dermatombezug
. Dennoch könne eine allfällige Nervenwurzelirritation S1, die der angegebenen Schmerzausstrahlung ins linke Bein entsprechen könnte, bei einer zusätzlich möglich erscheinenden 
Fuss
s
enkerparese
 (
differenzialdiag
nostisch
 schmerzbedingt) nicht ausgeschlossen werden. Die Nervendehntests hingegen zeigten sich eher auf der rechten Seite positiv. U
nabhängig vom Nachweis einer organischen Nervenwurzelirritation 
ergebe 
sich bereits aus der deutlichen 
Dekonditionierung
 eine verminderte Belastbarkeit für alle Tätigkeiten mit wirbelsäulenbelastenden Körperhaltungen sowie für schwere und mittel
schwere Tragebelastungen. 
Zur 
Rezidivprophylaxe
 und zur allgemeinen 
Rekon
ditionierung
 sollte dringlich eine muskelaufbauende Therapie begonnen werden. Bei Persistenz von linksseitigen 
radikulären
 oder 
pseudoradikulären
 S
ymptomen mit 
Fusssenkerschwäche
 wäre im Verlauf zur Planung der weiteren therapeuti
schen Optionen mit a
llfälligen Wurzelinfiltrationen
 eine ergänzende 
Schnitt
bilddiagnostik
 zu erwägen. N
ach Wiedereingewöhnung in den Arbeitsprozess und Ansprechen 
dieser 
Massnahmen 
könne,
 unter Voraussetzung einer moti
vierten und zumutbaren Durchführung derselben, 
d
ie Arbeitsfähigkeit in 
ange
passter
 Tätigkeit 
medizinisch theoretisch innert drei bis sechs Monaten 
von 60 % auf 70 % bis 100 % 
erhöht werden
. Jedoch erschienen die praktisch zu erwartenden Resultate aufgrund von ausserhalb des Bewegungsapparates zu begründenden 
Kofaktoren
, wie negative Selbstprognose, Bildungsstatus und 
Mig
rationshintergrund
 eher weniger günstig
 
(Urk. 7/21
/1-12
 S. 10
 f.
)
.
3.2
Z
ur Beurteilung des aktuellen Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers
 
ver
anlasste die Beschwerdegegnerin eine 
polydisziplinäre orthopädische, internis
tische und psychiatrische 
Begutachtung.
 Im
 MEDAS-Gutachten vom 31. März 
2014 (Urk. 
7/111/1-48
)
 wurde folgend
e
 
Diagn
ose
 mit Auswirkung auf die Ar
beits
fähigkeit
 gestellt 
(
S. 
13)
:
1.
Panvertebrales Schmerzsyndrom mit/bei
-
MRI-gesicherten 
bisegmentalen
 Diskushernien L5/S1 (13.03.2006) und Th10/11, Th11/12 (12.11.2008) jeweils ohne assoziierte Neuropathologie
-
reduzierter AZ, Untergewicht (BMI 17,5 kg/m
2
), Verdacht einer alkoholtoxisch gründen
den katabolen Stoffwechsellage, Kachexie
    
Folgenden weiteren 
Diagnosen 
massen die Gutachter keine 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 bei (S. 13)
:
2.
Anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
3.
Alkoholabhängigkeit (ICD-10 F10.2)
4.
Nikotinabhängigkeit
5.
Status nach 
Helicobacter
-positiver Gastritis und Lamblien-Infekt
6.
Arterielle Hypertonie
7.
Hochtonschwerhörigkeit beidseits
    
Laut dem orthopädisch-
traumatologischen
 Gutachter 
steht
 ein subjektiv beklag
tes panvertebrales Schmerzsyndrom im Vordergrund. Am 13. März 2006 seien in einer Magnetresonanztomographie (MRI) eine Diskushernie L5/S1 und am 12. November 2008 eine Diskushernie Th10/11 und Th11/12 dokumentiert wor
den. Klinisch fänden sich keine an diese 
Hernierungen
 assoziierten 
neuro
pathologischen
 Befunde. Der
 Schwerpunkt einer orthopädisch
 gründenden Minderb
elastbarkeit stütze sich auf den
 hier vorliegenden reduzierten 
Allge
mein
zustand
 mit deutlichem Untergewicht (BMI 17.5 kg/m
2
). Diese Befunde wiede
rum gingen zu Lasten einer alkoholtoxisch gründenden 
katabolen 
Stoff
wech
sellage
 im Sinne einer Kachexie. Eine weitergehende alkoholtoxisch grün
dende 
Skelettpathologie im Sinne einer 
s
ekundären 
Osteochondrose
 
und/oder eine Hüftkopfnekrose 
habe
 nicht festgestellt werden können. 
Aus orthopädisch
 so
matischer Sicht sei der erst 40-jährige Versicherte rehabilitationsfähig. Im Vor
dergrund könnten allgemein 
roborisierende
 Massnahmen mit dem Ziel einer Regeneration der Skelettmuskulatur und einer Normalisierung des Körperge
wichts stehen. Sollten diese Rehabilitationsziele innert eines Zeitrahmens von ein bis zwei Jahren erreicht werden, so könne von einer Besserung der Arbeits
fähigkeit ausgegangen werden. Vorerst und gründend auf den vorbeschriebenen Diagnosen sei der Versicherte nur für sehr leichte bis maximal leichte Tätigkei
ten halbschichtig geeignet. Retrospektiv sei der Verlauf seit zirka 2009 unver
ändert. Eine zielführende Therapie finde nicht statt (S. 11).
    
Der psychiatrische Gutachter führte aus, keine fachspezifischen Diagnosen mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit gefunden zu haben. Er schätze die Prognose als zweifelhaft ein. 
Es
 bestehe die Gefahr, dass sich der 
Äthylismus
 weiter ver
selbständige und dann auch zu sekundären Alkoholfolgeschäden führe. Der Ver
sicherte selber habe wenig Veränderungsmotivation mit deutlichen Hinwei
sen auf eine Selbstlimitierung gezeigt, so dass auch ein Therapieerfolg hinsicht
lich der geklagten Ganzkörperschmerzen diametral dessen Entlastungs- und 
Ent
pflich
tungswünschen
 entgegenstünde. Aus psychiatrischer Sicht sei der Ver
sicherte in der Lage, Tätigkeiten einfacher geistiger Natur mit geringen 
Verant
wortungsbereichen
 ohne besonderen Zeitdruck zu absolvieren. Es bestehe eine ausreichende Team- und Konfliktfähigkeit
 (S. 12).
    
Der internistische Gutachter bestätigte im Wesentlichen die orthopädischen 
Schlussfolgerungen eines Mindergewicht
es mit diffuser Muskelatro
phie/
s
chwä
che
. Diese Befunde gestatteten eine maximal 50%ige Arbeitsfähig
keit ohne körperliche Belastung und mit der Möglichkeit zu Unterbrüchen. Ein Verzicht auf Alkohol und Nikotin sei erstrebenswert (S. 12).
    
In polydisziplinärem Konsens kamen die Gutachter zum Schluss, dass die Wieder
aufnahme der bisherigen Tätigkeit als Bauhilfsarbeiter aus den somatisch be
schrie
benen Gründen vorerst nicht möglich sei. Sehr leichte bis leichte, wechsel
belastende Tätigkeiten seien mit einem Pensum von 50 % möglich. Retrospektiv gelte diese Einschätzung seit dem Datum der 
Rentenzusprache
. Im 
Beobach
tungs
zeitraum
 seit der 
Rentenzusprache
 im Jahr 2009 sei offensichtlich keine wesentliche Änderung eingetreten. Übereinstimmend mit den Befürchtun
gen des psychiatrischen Gutachters sei jedoch davon auszugehen, dass bei fort
be
stehendem 
Äthylismus
 nicht nur zentralnervöse
,
 sondern auch weitere soma
tische
 Alkoholfolgeschäden zu erwarten seien (S. 15 f.). Der Gesamtbefund habe sich mit der nun im Vordergrund stehenden Kachexie infolge chronischen Al
ko
holis
mus verschlechtert.
 Derzeit bestünden noch keine suchtbedingten, irre
ver
siblen Schäden. Solche seien jedoch zu befürchten. Im Rahmen der rheuma
tologischen Vorbegutachtung sei der kausal zugrundeliegende chronische 
Äthy
lismus
 noch nicht adäquat identifiziert beziehungsweise auf der Symptomebene wahrnehmbar gewesen. Die allgemeine Ka
chexie sei Folge einer katabolen
 Stoffwechsellage bei chronischem 
Alkoholismus. Hierin gehe auch die vom 
Vorgut
achter
 beschriebene Haltungsinsuffizienz auf
.
 Eine Verbesserung des Gesund
heitszustandes könne durch eine längerfristige stationäre 
Rehabili
ta
tionsmassnahme
 zur allgemeinen 
Roborisierung
 unter der Bedingung einer 
strin
genten Alkohol- und Nikotinkarenz, gegebenenfalls mit einer 
vorau
gehen
den
 stationären Entzugsbehandlung
, herbeigeführt werden
 
(S. 17-19
)
.
    
Abschliessend stellten die Gutachter fest, e
s lägen weder relevante psychoso
ziale Faktoren noch eine gravierende psychiatrische Erkrankung vor. 
Auch
 seien noch keine neurokognitive Folgeschäden des Alkoholismus festzustellen. Die diagnostizierte 
somatoforme
 Schmerzstörung verlaufe ohne assoziierte Kriterien einer unzumutbaren willentlichen Überwindung (S. 19).
4.
4.1
    
Vorliegend ist zunächst festzuhalten, dass keine Verbesserung des Gesund
heits
zu
standes ausgewiesen ist. Die MEDAS-Gutachter halten ausdrück
lich fest, dass 
ein im Wesentlichen unveränderter
, 
infolge der alkoholtoxischen Kachexie 
eher verschlechterter
 Gesundheitszustand 
vorliegt
.
 
Ein 
R
evisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 
1 ATSG 
liegt somit nicht vor
 (vgl. E. 1.3), 
und 
eine Anpassung der Rente unter diesem Titel
 kommt
 nicht in Frage.
 
Darüber herrscht auch unter den Parteien Einigkeit (Urk. 1 S. 5 und Urk. 6 S. 1).
4.2
    
Die laufende Rente k
ö
nn
te
 demzufolge lediglich in Anwendung von 
lit
. a Abs. 1
 
SchlB
 IVG 
6. 
IV-Revision angepasst werden
 (E. 1.4)
.
 
    
Aus den
 der 
Rentenzusprache
 
zugrundeliegenden 
ärztlichen Stellungnahmen von
 
med. 
pract
. 
A.___
 
(rheumatologisches
 Gutachten 
vom 14. Dezember 2009, 
Urk. 7/21/1-12)
 und 
des RAD-Arztes med. 
pract
. 
B.___
 
(Stellungnahme 
vom 19. Februar 2010
,
 Urk. 7/28 S. 5) 
ergibt sich klar, dass die 
Rente
nzuspre
chung
 auf
grund 
eines rezidivierenden 
thorakolumbovertebralen
 bis 
spondylogenen
 Syndrom
s
 (ICD-10 M54.
0 resp. M54.4)
 erfolgte
. Als Befunde zu dieser Diagnose nannte der damalige Gutachter degenerative
 Veränderungen 
von 
Brust- und Lendenwirbelsäule
,
 eine
 
Fehlhaltung 
der Wirbelsäule 
bei 
Beinlän
gendefizit
, 
ein mögliches intermittierendes
 
lumbo-radikuläre
s
 Syndrom 
S1 links sowie eine 
ausgeprägte Haltungsinsuffizienz bei 
deconditioning
.
    
Der Beschwerdeführer wies demzufolge 
neben der
 – ebenfalls aufgeführten
 -
 
Symp
tomausweitung und 
einer 
Selbstlimitierungstendenz bei psychosozialer Problemkonstellation
 
orga
nisch objektivierbare Befunde und damit erklärbare physische Beschwerden auf, die ihn 
gemäss der Einschätzung der damals invol
vierten Ärzte 
jedenfalls in der angestammten und auch in anderen körperlich belastenden Tätigkeiten in der Arbeitsfähigkeit
 wesentlich
 einschränkten. 
Wenn nun die Gutachter der MEDAS davon ausgehen, dass 
für die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorrangig körperliche Gründe v
orliegen, welche wiederum 
 beziehungsweise
 die i
m Vordergrund stehende Kachexie 
 im Kontext mit einem chroni
schen Alkoholismus und einem 
Nikotinabusus
 stehen (Urk. 7/111 S. 17)
, 
ge
ben sie 
offensichtlich
 lediglich
 eine andere
 Beurteilung
 beziehungs
weise Be
wertung 
der
selben Sachlage
 ab
. 
Daraus
 lässt sich
 aber
 
keinesfalls
 ableiten, dass die Rente 
aufgrund von ausschliesslich
 -
 oder zumindest 
von den erklärbaren 
klar abgrenzbaren
 -
 unerklärbaren Be
schwerden 
zugesprochen wurde 
(BGE 140 V 197 E. 6.2, Urteil 
des Bundesge
richts 9C_121/2014 vom 3. September 2014 E. 2.4.1 mit Hinwei
sen
).
 
    
Gegen das Vorliegen eines 
PÄUSBONOG
s
 
im
 Zeitpunkt der 
Rentenzusprache
 
spricht
 überdies
 auch die Tatsache, dass beim Beschwerdeführer 
n
eben 
den 
kör
perlichen Leiden 
offensichtlich 
keine p
sychische Beeinträchtigung
 vor
lag
. 
Weder war 
er 
in psychiatrischer Behandlung
 (MEDAS-Gutachten vom 31. März 2014, Urk. 7/111 S. 33)
,
 noch lassen sich den damaligen medizinischen Akten Anhaltspunkte für ein psychisches Leiden
 entnehmen
 (vgl. insbes. Bericht von Dr. med.
 
C.___
, Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologie, vom 12. Novem
ber 2008, Urk. 7/14). 
Eine
 psychiatrische Diagnose wurde denn auch erst
mals
 
anlässlich der Begutachtung in der MEDAS 
gestellt.
 Es 
ist 
ausserdem 
anzunehmen, dass die Beschwerdegegnerin bei der 
Rentenzusprache
 
im Jahre 2011 (Urk. 7/57, Urk. 7/60) 
in Beachtung der 
damaligen 
Überwindbarkeitsrecht
sprechung
 
(
BGE 130 V 352
) 
eine fachpsychiatrische Abklärung
 in Auftrag gege
ben hätte, wenn sie Anhaltpunkte für ein 
unklares
 Beschwerdebild
 gehabt hätte. 
    
Aus diesen Gründen 
spricht
 
rückblickend
 
nicht
s
 
dafür 
beziehungsweise
 erlaubt die An
nahme
, dass die 
ur
sprüngliche 
Rentenzuspr
ache
 
in medizinischer Hin
sicht auf einem 
PÄUSBONOG
 
beruhte
, das der Über
prüfung der Rente nach Massgabe der zitierten 
lit
. a Abs. 1 
SchlB
 IVG 
6. 
IV-Re
vision zugänglich wäre.
4.3
    
Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde mit der Feststellung, dass weiterhin Anspruch auf eine 
halbe
 Rente besteht.
5
.
5
.1
    
Bei diesem Ausgang
 des Verfahrens
 ist das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos geworden.
5
.2
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 800.-- festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG).
5.3
    
Zudem ist dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung zuzusprechen (Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht; 
GSVGer
).
    
Am 7. Juli 2016 wurde Rechtsanwalt Dominique 
Chopard
 von der Gerichts
schreiberin telefonisch aufgefordert, seine Kostennote ins Recht zu legen (
Tele
fonnotiz
 vom 7. Juli 2016, Urk. 12). 
Bis
 
heute
 ist beim Gericht keine solche ein
gegangen, weshalb die Entschädigung unabhängig vom Streitwert nach der Be
deutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen ist (§ 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). Vorliegend 
er
scheint eine Prozessentschädigung von Fr. 2‘100.
 (inklusive Barauslagen und
 Mehrwertsteuer) als angemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
8. Januar
 2015 aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente der Invaliden
versicherung hat
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt
.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine 
Prozessent
schädigung
 von Fr. 
2‘100.
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) 
zu bezahlen
.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Dominique 
Chopard
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMeier-Wiesner