zh_sozialversicherungsgericht · AL.2014.00097 · 2015-10-21 · de
Mehrfache Einstellungen in der Anspruchsberechtigung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2014.00097
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Paradiso
Urteil
 vom 
21. Oktober 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 1954 geborene 
X.___
 arbeitete 
vom 1. Februar bis 31. Mai 2012 (
Urk. 
5/78) als Mitarbeiter für Natur- und Landschaftsschutz für den Verein 
Y.___
 und vom 1. Juni 2012 bis 31. Mai 2013 (
Urk. 
5/79) für die Stadtverwaltung 
Z.___
, jeweils in 
befristeten Arbeitsverhältnis
sen
.
 
Zuvor war er auch schon als Chauffeur, Hauswart, Bauar
beiter, Lager- und Betriebsarbeiter tätig gewesen (
Urk. 
5/77). 
Per 1. Juni 2013 (
Urk. 
5/75, 5/
76) meldete sich der Versicherte bei der Arbeitslosenversicherung zum Leistungsbezug an, woraufhin vom 1. Juni 2013 bis 31. Mai 2015 (
Urk. 
5/59
, 5/58
) eine Rahmenfrist eröffnet wurde. 
Weiterhin
 arbeitete er stun
denweise bei 
A.___
 GmbH im Zwischenverdienst als Chauffeur
 auf Abruf
 (
Urk. 
5/60
, 5/61 S. 5
).
1.2
    
Aufgrund verschiedener Meldungen des Regionalen 
Arbeitsvermittlungszent
rums
 
B.___
 (RAV) stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) den Versi
cherten in der Anspruchsberechtigung mehrmals ein. 
    
So wurde er mit Verfügung vom 24. Januar 2014 (
Urk. 
5/39) 
wegen ungenügen
de
r
 persönliche
r
 Arbeitsbemühungen 
im Dezember 2013 
für
 19 Tage ab dem 1. Januar 2014 eingestellt
 (Verfügungsnummer 
C.___
)
. 
    
Wegen 
verpasste
r
 Beratungstermine wurde er mit Verfügung vom 24. Januar 2014 für 8 Tage ab dem 21. Januar 2014
 (Verfügungsnummer 
D.___
, 
Urk. 
5/42)
, mit Verfügung vom 28. Januar 2014 für 15 Tage ab dem 24. Januar 2014 
(Verfügungsnummer 
E.___
, 
Urk. 
5/43) 
und mit Verfügung vom 
12. Februar 2014 für 25 Tage ab dem 8. Februar 2014 
(
Verfügungsnummer 
F.___
, 
Urk. 
5/44) 
eingestellt.
 
    
Es erfolgte 
mit Verfügung vom 18. Februar 2014 
eine weitere Einstellung 
wegen ungenügender Arbeitsbemühungen 
während des Monats Januar 2014 
für 31 Tage ab dem 1. Februar 2014
 (Verfügungsnummer 
G.___
, 
Urk. 
5/40)
, 
sodann 
wegen des gleichen Tatbestandes betreffend den Monat Februar 2014 eine Einstellung 
mit Verfügung vom 15. April 2014 
für 45 Tage ab dem 1. März 2014
 (Verfügu
ngsnummer 
H.___
, 
Urk. 
5/41)
. 
    
S
chliesslich 
wurde der Versicherte 
mit Verfügung vom 15. April 2014 
wiederum wegen Nichtbefolgens einer Beratungsaufforderung 
f
ür 35 Tage ab dem 
12. März 2014
 eingestellt
 (Verfügungsnummer 
I.___
, 
Urk. 
5/45)
.
1.3
    
Gegen 
sämtliche 
diese
r
 Verfügungen erhob der Versicherte Einsprache
 (
Urk. 
5/46-49
)
, die das AWA jeweils mit 
Einspracheentscheide
n
 vom 25. April 2014 (
Urk. 
2/1-7) abwies.
2.
    
Gegen diese 
Einspracheentscheide
 vom 25. April 2014 erhob der Versicherte am 25. Mai 2014 (
Urk. 
1) Beschwerde mit dem sinngemässen Rechtsbegehren, die Einstellungen in der Anspruchsberechtigung seien aufzuheben. In der Beschwerdeantwort vom 26. Juni 2014 (
Urk. 
4) schloss das AWA auf Abwei
sung der Beschwerde. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Der Beschwerdeführer reichte eine einzige Beschwerde gegen sieben 
Einsprache
entscheide
 ein. 
Strittig sind vorliegend gesamthaft 178 verfügte Einstelltage. 
Da der Gesamtwert dieser Einstellt
age 
bei einem Taggeld von 
Fr. 
148.
20 
(
Urk. 
5/81 S. 1
, 
Urk. 
5/60
)
 
über 
Fr. 
20‘000.— liegt, ist der Fall vom Kollegialgericht zu entscheiden und fällt nicht mehr in die einzelrichterliche Kompetenz (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
 
2.
    
2.1
    
Nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
-
versi
cherung
 und die Insolvenzentschädigung (AVIG) muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unter
stützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unterneh
men, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbe
sonde
re ist sie verpflich
tet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühun
gen nachweisen können. Gemäss 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
.
 
c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung ein
zustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumut
bare Arbeit bemüht.
    
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicher
te Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Bewer
bungen von Bedeutung (BGE 124 V 225 E. 4a mit Hinweis).
Dabei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern viel
mehr auf die Tatsache und Intensität der
selben (ARV 1980 Nr. 45 S. 112 E. 2). Die Ar
beitsbemühungen müssen zudem um
so intensiver sein, je weniger Aus
sicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden (Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Band I, Bern/Stuttgart 1987, N 13 ff. zu Art. 17 AVIG). Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen kön
nen zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müs
sen aber mindestens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je 
Kontroll
periode
 nachgewiesen wer
den (vgl. Gerhards, a.a.O., N 15 zu Art. 17 AVIG).
2.2
    
Gemäss 
Art. 
30 Abs. 1 
lit
 
d AVIG ist die versicherte Person in der 
Anspruchsbe
rechtigung
 einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt.
    
Gemäss 
Art. 
17 
Abs. 
3 
lit
. b AVIG 
i.V.m
. Art. 21 der Verordnung über die obliga
torische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) muss sich die versicherte Person nach der Anmeldung entsprechend den Anord
nungen des Kantons zu 
Be
ra
tungs
- und Kontrollgesprächen persönlich bei der zuständigen Amtsstelle mel
den. Diese legt die Termine für die Beratungs- und Kontrollgespräche für jede versicherte Person fest, für welche sie die Tage, an denen ein Beratungs- und Kontrollgespräch geführt worden ist, und das Ergeb
nis des Gesprächs jeweils in einem Protokoll festhält. Sie führt alsdann mit jeder versicherten Person in angemessenen Zeitabständen, jedoch mindestens alle zwei Monate, Beratungs- und Kontrollgespräche durch (Art. 22 Abs. 2 AVIV).
2.3
    
Die Dauer 
einer
 Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (
Art. 
30 
Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (
Art. 
45 
Abs. 
3 AVIV).
    
Wird die versicherte Person wiederholt in der Anspruchsberechtigung einge
stellt, so wird die Einstellungsdauer angemessen verlängert. Für die Verlänge
rung werden die Einstellungen der letzten zwei Jahre berücksichtigt (
Art. 
45 
Abs. 
5 AVIV
, in der seit 1. April 2011 in Kraft stehenden Fassung
).
3.
    
Der Beschwerdeführer brachte gegen sämtliche 
Einspracheentscheide
 
(
Urk. 
2/1-7) vor, er werde ständig sanktioniert. So etwa, als er im Oktober 2013 aus Ver
sehen Arbeitsblätter späte
r eingereicht habe oder als er Anfang
 November 2013 erfahren habe, dass die RAV-Beraterin ihn ohne sein Wissen bei der Arbeitslo
senkasse rückwirkend auf den 1. Oktober abgemeldet habe, weil er angeblich auf einen eingeschriebenen Brief nicht geantwortet habe (
Urk. 
1 
S. 1). Nach seiner Wiederanmeldung habe der neue RAV-Berater im Gegensatz zu früher seine telefonischen Bewerbungen und seine wegen Arbeit auf Abruf verursach
ten kurzfristigen Terminabsagen nicht mehr akzeptiert. Er sei ebenfalls sanktio
niert worden, als er sich Ende März 2014 habe verpflichten müssen, mindestens sechs schriftliche Bewerbungen zu tätigen und dies in der verbleibenden Woche nicht mehr geschafft habe. Das Gleic
he sei aufgrund unentschuldigten
 Fernblei
ben
s
 geschehen, als er einmal gesundheitsbedingt bettläg
e
rig gewesen sei und daraufhin einen eingeschriebenen Brief des 
RAV verpasst habe (
Urk. 
1
).
4.
4
.1
    
Der Beschwerdegegner begründete die Einstellung in der 
Anspruchsberechti
gung
 für 19 Tage im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 Nr. 
J.___
 (
Urk. 
2/1; 
Verfügungnummer
 
C.___
) damit, der Beschwerdeführer habe während der Kontrollperiode 
Dezember 2013
 lediglich fünf Arbeitsbemühungen nachgewiesen, was bereits quantitativ ungenügend sei, da praxisgemäss in der Regel pro Monat 10 bis 12 Bemühungen nachzuweisen seien.
 
Die Dauer der Einstellung begründete er in der 
Verfügung damit, dass der Versicherte inner
halb der Beobachtungszeit von zwei Jahren davor bereits in der 
Anspruchsbe
rechtigung
 eingestellt worden sei, weshalb die Dauer der Einstelltage erhöht worden sei (
Urk. 
5/39).
    
In seiner Beschwerde vom 25. Mai 2014 (
Urk. 
1) 
nahm
 der Beschwerdeführer dazu nicht konkret Stellung. In seiner Einsprache vom 25. Januar 2014 (
Urk. 
5/46) 
machte er 
sinngemäss 
geltend, dass er im Dezember 2013 
kontroll
freie
 Tage bezogen habe.
4.2
    
Auf dem Nachweisformular für persönliche Arbeitsbemühungen wurden für die Kontrollperiode Dezember 2013 (
Urk. 
5/23, 
Urk. 
5/62) lediglich fünf
 
Arbeitsbe
mühungen
 eingetragen, die 
zudem 
teilweise schon im Nov
ember 2013 aufge
führt waren. Der 
Beschwerdeführer 
hat sich 
zwei
mal am 2., zwei
mal am 
5. sowie einmal am 12. Dezember um eine Arbeitsstelle beworben. Sodann hat er einen Eintrag gemacht, dass er vom 16. Dezember 2013 bis 3. Januar 2014 (vgl. 
Urk. 
5/32) Ferien beziehe
.
    
Gemäss 
Art. 
27 
Abs. 
1 AVIV hat die versi
cherte 
Person nach je 60 Tagen kontrol
lierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist Anspruch auf fünf auf-einander folgende kontrollfreie Tage, die sie frei wählen kann. Während der kontrollfre
ien Tage muss sie nicht vermitt
lungsfähig sein un
d sich nicht um Ar-
beit
 bemühen, jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzun
gen (
Art. 
8 AVIG) erfüllen.
    
Die Abklärungen des Beschwerdegegners haben 
unbestrittenermassen 
ergeben, dass der Beschwerdeführer im Dezember 2013 lediglich einen Anspruch auf den Bezug von einem einzigen kontrollfreien Tag - den 16. Dezember 2013 - hatte. Folglich handelt es sich bei der Zeitspanne vom 17. bis 31. Dezember 2013 um den Bezug von unbezahlten Ferien (vgl. 
Urk. 
2/1 S. 2).
 
Nach der Rechtsprechung hat eine versicherte Person während der Kündigungsfrist oder eines 
Ausland
aufenthaltes
 sich unaufgefordert um Arbeit zu bemühen, daraus ergibt sich ohne Weiteres, dass dies auch für einen unbezahlten Urlaub zu gelten hat (vgl. AL.2014.00074 E. 8.2 und 8.4; Urteil des Bundesgerichts C 1
38/05 vom 
3. J
uli 2006, 
E. 2.1)
. 
    
Nach dem Ausgeführten hat der Beschwerdeführer bezüglich der Kontroll
-
periode Dezember 2013 in der ersten Monatshälfte fünf Arbeitsbemühungen nach
gewiesen, am 16. einen kontrollfreien Tag und vom 17. bis 31. unbez
ahlten Urlaub bezogen
. Da in der Praxis monatlich 10 bis 12 Bewerbungen vorausge
setzt werden sowie während 
eines unbezahlten
 Urlaub
s
 die Pflicht sich um eine Arbeitsstelle zu bemühen, weiterhin besteht, hätte er in der zweiten 
Dezember
hälfte
 anteilsmässig noch fünf bis sieben Arbeitsbemühungen tätigen müssen. Somit ist er der ihm obliegenden Pflicht, in diesem Monat in genügendem Umfang nachweisliche Arbeitsbemühungen zu tätigen, in quantitativer Hinsicht nicht nachgekommen. Daher ist die Einstellung in der Anspruchsberechtigung für die Kontrollperiode Dezember 2013 grundsätzlich zu Recht erfolgt.
4.3
    
Hinsichtlich der Dauer hat der Beschwerdegegner zu Recht berücksichtigt, dass der Beschwerdeführer sich nicht in der ersten Rahmenfrist befindet und inner
halb der zwei vorangegangenen Jahre bereits zweimal 
(
Urk. 
5/1) 
wegen unge
nügender bzw. fehlender Arbeitsbe
mühungen 
mit vier und 19 Tagen 
eingestellt worden war
.
 
Gemäss den allgemeinen Weisungen des 
Staatssekretariats für Wirtschaft SECO, 
AVIG-Praxis 
ALE, 
D 72
,
 ist bei einer drittmaligen Verfehlung hinsichtlich des gleichen Einstellgrundes der ungenügenden 
Arbeitsbemühun
gen
 während der Kontrollperiode eine Einstellung im Bereich zwischen 10 und 19 Einstelltagen vorzunehmen, was der Beschwerdegegner mit einer Einstellung von 19 Tagen gemacht hat. Die Einstellung 
ist deshalb auch unter 
dem 
A
spekt 
der 
Dauer 
nicht zu beanstanden. 
5
.
5
.1
    
Der
 
Einspracheentscheid
 Nr. 
K.___
 (
Urk. 
2/2; Verfügungsnummer 
G.___
) 
begründete 
der Beschwerdegegner 
damit, 
der Beschwerdeführer habe während der Kontrollperiode Januar 2014 zwar 12 persönliche 
Arbeitsbe
mühungen
 
gemacht
, was in quantitativer Hinsicht genügend sei, allerdings seien diese in qualitativer Hinsicht nicht überzeugend,
 und stellte ihn für 31
 Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Dem prozessorientierten 
Beratungs
protokoll
 vom 26. Juni 2013 sei zu entnehmen, dass er nicht nur angewiesen worden sei, mindestens 10 bis 12 Bewerbungen pro Monat nachzuweisen, sondern dass er sich hierbei unter anderem schriftlich auf offene bzw. inserierte Stellen bewerben müsse. Der Beschwerdeführer habe jedoch lediglich drei schriftliche Bewerbungen getätigt, was ungenügend sei. Ausserdem habe er 
es 
entgegen der
 Anweisung unterlassen, die getätigten Bewerbungen mit einem Quellenn
achweis zu belegen (
Urk. 
2/2
).
    
In seiner Einsprache vom 25. Februar 2014 (
Urk. 
5/47) führte der Beschwerde
-
füh
rer
 aus, 
für über 50jährige Personen seien fast keine Stellen vorhanden, so 
dass
 er sich auch auf Stelleninserate bewerbe, die ein gering
eres Alter voraussetzen würden. Er 
frage telefonisch 
jeweils 
nach, ob es punkto Alter einen gewissen Spielraum gebe. Mit spontanen Bewerbungen habe er schlechte Erfahrungen gemacht. Ferner hielt er sinngemäss fest, dass er das 
Ausweisfor
mular
 jeweils Ende Monat ausfülle
, daher könne es 
geschehen, dass er mal ver
gesse, ei
ne Telefonnummer aufzuschreiben
 
(
Urk. 
5/47).
5
.2
    
Im Nachweisformular für persönliche Arbeitsbemühungen wurden für die 
Kon
trollperiode
 Januar 2014 (
Urk. 
5/23) 12 Arbeitsbemühungen eingetragen, wobei sich der Beschwerdeführer neun mal telefonisch, nämlich am 3
., 7., 16., 22., 24., 30. (zweimal) sowie 31. (zwei
mal) beworben hat und dreimal schri
ftlich, näm
lich am 10. und zweimal am 31.
 Januar.
    
Üblicherweise vermag ein einfacher telefonischer Anruf eine formgerechte Bewer
bung nicht zu ersetzen und 
es 
sind 
die Aussichten auf eine
 Berücksichti
gung 
des Bewerbers häufig 
kleiner
. Daher muss der überw
iegende Teil der Arbeitsbemühun
gen, um den praxismässigen Anforderungen en
tsprechen zu können, in schrift
licher Form erfolgen. Die Rechtfertigung des
 Beschwerdefüh
rers, dass er auf
grund seines Alte
r
s zwecks Lagesondierung zunächst angerufen habe, 
vermag diesen Grundsatz nicht zu ändern
. Vielmehr hätte er 
in
 schriftli
chen Bewerbung
en
 auf vorhandene 
Stärken 
wie verschiedene Berufserfahrun
gen 
detailliert 
hinweisen 
können 
und so seine Chancen auf eine Anstellung erhöhen können. Sodann beinhalten 
die
 Pflichten 
als gemeldeter Arbeitsloser 
nicht einen Bewerbungserfolg, sondern das richtige Bemühen um eine Arbeits
stelle. 
Dies war dem Beschwerdeführer
 bereits in einem früheren Urteil des hiesigen Gerichts 
im Zusammenhang mit ungenügenden Arbeitsbemühungen dargelegt worden
 (vgl. 
Urteil vom 31. Juli 2012, 
AL.2010.0
0347 E. 4).
 
Grund
sätzlich müssen die getätigten Stellenbemühungen 
n
achwei
sbar
 sein, das heisst genügend dokumentiert
 sein
, so
 
dass eine Überprüfung ohne einen übermässi
gen Aufwand möglich ist. Die Argumentation des Beschwerdeführers, dass beim Ausfüllen des Nachweisformulars auch mal der Eintrag einer Telefonnummer vergessen gehen könne (
Urk. 
5/47), vermag 
ihn in diesem Zusammenhang nicht zu entlasten. 
Ausserdem ist dem prozessorientiert
en Beratungsprotokoll (
Urk. 
5/61
 S. 7 f.
) zu entnehmen, dass 
das Thema einer kontinuierlichen, inten
siven Stellensuche mit den Belegen durch Stelleninserate, Bewerbungsschreiben und jeweiligen Antwortschreiben bereits anlässlich des Beratungsgesprächs vom 26. Juni 2013
 
Thema war.
 
Auch anlässlich eines Beraterwechsels wurden am 19. Dezember 2013 erneut die Rechte und Pflichten des Versicherten erörtert, wobei der Berater notierte, der Versicherte kenne diese eigentlich und bestreite diese auch nicht (
Urk. 
5/61 S. 5). 
Aufgrund des Gesagten ist eine Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung für die Kontrollperiode Januar 2014 
wegen ungenügen
der Bewerbungen 
grundsätzlich zu Recht erfolgt.
5.3
    
D
er Beschwerdegegner verfügte
 
hierfür 
eine Einstellung in der Anspruchs
-
berechti
gung
 in der Höhe von 31 Tage
n
, was gemäss 
Art. 
45 
Abs. 
3 
lit
. c AVIV im 
untersten Bereich 
eines schweren Verschuldens liegt. 
Weil s
chon mit Verfügung vom 24. Januar 2014 
innerhalb der gleichen Rahmenfrist 
und zuvor wie 
bereits erwähnt
 innerhalb der z
wei Jahre auch schon zweimal der gleiche Tatbestand erfüllt war, ist 
eine Verschärfung der Sanktion
 
mit Verlassen des mittelschweren Verschuldens nicht zu beanstanden (vgl. AVIG-Praxis D 63 c, D 72).
6
.
    
Im 
Einspracheentscheid
 Nr. 
L.___
 (
Urk. 
2/3
, Verfügungsnummer 
H.___
, 
Urk. 
5/41
) 
wurde der Versicherte 
wegen ungenügender qualitativer Bewerbungen in der Kontrollperiode Februar 2014 
f
ür 45 Tage 
ab 1. März 2014 
eingestellt.
    
Im Nachweisformular für persönliche Arbeitsbemühungen wurden für die Kontrollperiode Februar 2014 (
Urk. 
5/23) 12 Arbeitsbemühungen eingetragen, wobei sich der Beschwerdeführer 11 mal telefonisch, nämlich
 am 7., 8., 10., 14., 19. (zweimal), 21. (zweimal), 24. (zwei
mal) und 27. beworben hatte und ledig
lich ein einziges 
mal schriftlich, nämlich am 24. Februar 2014.
 Sodann 
geht aus dem Formular nicht hervor, ob sich der Versicherte auf ein Inserat hin oder blind beworben hat, Inserate hatte er der Verwaltung auch nicht eingereicht. 
    
Da 
somit
 
ein analoger 
Sachverhalt wie in E
rwägung
 5
 
vorliegt, der auch recht
lich gleich 
zu beurteilen ist, kann 
auf die Erwägung 5 verwiesen werden. 
H
in
sichtlich der Einstelldauer sind die zuvor erfolgten mehrfachen Ermahnungen und Einstellungen innerhalb der zweijährigen Beobachtungsfrist für den gleichen Einstellungsgrund 
zu berücksi
chtigen
, weshalb 
die verfügten 
Einstell
tage
 im mittleren Bereich eines schweren Verschuldens nic
ht zu beanstanden
 sind
. 
7.
7.1
    
Im 
Einspracheentscheid
 Nr. 
M.___
 (
Urk. 
2/4) begründete der 
Beschwerdegeg
ner
 die Einstellung in der Anspr
uchsberechtigung für acht Tage
 
(Dispositiv) 
in der Kontrollperiode Januar 2014 damit, der Beschwerdeführer sei unentschuldigt dem vereinbarten Beratungstermin vom 20. Januar 2014 fernge
blieben. Aus dem Formular "Bescheinigung über den Zwischenverdienst" für den Monat Januar 2014 (
Urk. 
5/63) gehe nicht hervor, wie viele Stunden der Beschwerdeführer am 20. Januar 2014 gearbeitet habe. 
D
er kontaktierte Arbeit
geber habe zu den Arbeitszeiten des Beschwerdeführers keine näheren Angaben machen können. Damit liege kein entschuldbarer Grund vor, welcher ihn vom Beratungstermin vom 20. Januar 2014 rechtswirksam befreit hätte (
Urk. 
2/4 
S. 2).
7.2
    
Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung liegt ein mit einer Einstellung zu sanktionierendes Verhalten insbesondere dann vor, wenn ein Termin aus Gleichgültigkeit 
und Desinteresse verpasst wurde, n
icht aber, wenn ein 
Versi-cherter
 den Termin irrtümlich oder zufolge einer Unaufmerksamkeit nicht ein-gehalten und durch sein übriges Verhalten gezeigt hat, dass er seine Pflichten als Arbeitsloser und Leistungsbezüger ernst nimmt (Urteil des Bundesgerichts 
C 242/06 vom 11. Januar 2007 E. 2). So bejahte das Bu
ndesgericht etwa ein sanktions
würdiges Verhalten bei einem Versicherten, der einen Termin ver
säumt hatte, da er ihn vergass, und der sich nicht sofort nach
 Erkennen des Versäumnisses son
dern erst auf Aufforderung zur Rechtfertigung hin entschul
digte (auszugsweise publiziert in ARV 2000 S. 104 E. 3a). Hingegen verneinte es ein entsprechendes Fehlverhalten beispielsweise bei einem Versicherten, der den Termin verschlafen hatte, sich aber nach dem Erwachen unverzüglich telefo
nisch gemeldet und auch ansonsten ein pünktliches Verhalten a
n den Tag gelegt hatte (auszugs
weise publiziert in ARV 2000 S. 103 E. 3a).
 
7
.3
    
Unbestrittenermassen nahm der Versicherte einen Beratungstermin am 20. Januar 2014, 8.30 Uhr, nicht wahr. Gemäss Angaben des Versicherten in der Einsprache habe er an jenem Morgen um 6 Uhr einen Express-Einsatz als Chauffeur erhalten, den er angenommen habe
, weshalb
 er den Termin nicht eingehalten habe. Nach dem Einsatz habe er angerufen und sich entschuldigt (
Urk. 
5/46). 
7.4
    
Es ist aktenkundig, da
ss der Beschwerdeführer am 20. J
anuar 2014 einen 
Arbeits
einsatz
 hatte, wie dessen Arbeitgeber 
in der Bescheinigung über den Zwischenverdienst des Monats Januar 2014 angegeben hat
 (
Urk. 
5/67
). Auf
grund fehlender Dokumentation war der Arbeitgeber jedoch nicht in der Lage, Angaben darüber zu machen, wann der Einsatz 
des Versicherten 
zeitlich 
war
 
(
Urk. 
5/33
). Daraus folgert
e
 der Beschwerdegegner, dass es am 20. Januar 2014 zu keiner Terminkollision zwischen dem Beratungsgespräch und dem 
Arbeits
einsatz
 des Beschwerdeführers gekommen sei (
Urk. 
2/4 S. 2). Allerdings über
sieht er, dass es keine 
konkreten 
Hinweise 
dafür
 gibt, dass die 
Sachverhaltsdar
stellung
 des Beschwe
rdeführers nicht stimmt
. 
Dass der Versicherte auf Abruf arbeitete und dabei jeweils kurzfristig aufgeboten wurde und 
deshalb
 auch mal einen Termin mit dem Berater nicht einhalten konnte, geht aus den Protokollen hervor
 (
Urk. 
5/61 S. 
6 f.
)
. 
Die Tatsache, dass der Arbeitgeber die genauen 
Ein
satzstunden
 in den Zwischenverdienstbescheinigungen trotz entsprechender Verpflichtung im Formular jeweils nicht angegeben hat (
Urk. 
5/66-5/69), was seitens der Arbeitslosenversicherung 
jeweils 
nicht beanstandet wurde, weshalb er im Nachhinein keine Angaben zu den genauen Einsatzzeiten machen konnte (
Urk. 
5/33), ist nicht dem Beschwerdeführer anzulasten und ist nicht geeignet, seine Sachdarstellung zu entkräften. Offenbar hatte der 
Beschwerdeführer 
sodann 
gleichentags seinen Berate
r 
um 9.30 Uhr 
telefonisch kontaktiert, was der Beschwerdegegner nicht bestreitet
 (
Urk. 
5/10)
. Insofern hat er 
sich nach der Aktenlage 
entschuldigt
. 
    
Um jedoch für einen verpassten Kontrolltermin nicht sanktioniert zu werden, wird seitens der Rechtsprechung ein zuvor einwandfreies Verhalten des Versi
cherten verlangt, das zeigt, dass er seine Pflichten als Versicherter ernst nimmt. Zuvor war der Versicherte 
jedoch 
mehrfach aufgrund von ungenügenden Bewerbungen eingestellt worden. Sodann 
hatte d
er Versicherte 
ein ihm einge
schrieben zugestelltes Schreiben des Beschwerdegegners vom 16. Oktober 2013
 (
Urk. 
5/71)
, in welchem er aufgefordert worden war, sich zum nicht eingehalte
nen Termin vom 10. Oktober 2013 zu äussern und sein Interesse an einer weiteren Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung bis 31. Oktober 2013 kund zu tun, nicht abgeholt, weshalb 
dieses an die Versicherung
 retourniert wurde (
Urk. 
5/72).
 Die Erklärung des Versicherten dafür, dass wahrscheinlich der Abholschein des Schreibens der im gleichen Block wohnenden kranken Mutter eingeworfen worden sei, er habe diesen nicht erhalten (
Urk. 
1), vermag den Eindruck, dass es der Versicherte mit seinen Pflichten als bei der Versiche
rung angemeldeter Arbeitsloser nicht überaus ernst nimmt, nicht zu entkräften. Denn falls 
es 
in der Tat eine bekannte Verwechslungsgefahr bei der Post wegen 
der in der gleichen Siedlung wohnenden 
Mutter gegeben hätte, wäre es am Versicherten gewesen, die Post der Mutter 
auf diesen Sachverhalt hin
 zu kon
trollieren. 
Unter diesen Umständen rechtfertigt es sich
 nicht
, auf die Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
von acht
 Tage
n, die hinsichtlich der Höhe 
– einem mittleren, leichten Verschulden entsprechend - 
nicht zu beanstanden ist, 
zu verzichten
.
8.
    
8.1
    
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 15 Tage ab 24. Januar 2014 i
m 
Einspracheentscheid
 Nr. 
N.___
 (
Urk. 
2/5
, Verfügungsnummer 
E.___
) begründete der Beschwerdegegner damit, der Beschwerdeführer sei dem Beratungsgespräch vom 23. Januar 2014 unentschuldigt ferngeblieben. Da er grundsätzlich innert Tagesfrist auf dem Postweg erreichbar sein müsse, treffe ihn die Pflicht, seine Post so zu organisieren, dass er sie rechtzeitig sichten könne. Ansonsten müsse er mit seinem RAV-Berater vereinbaren, wie er inn
ert Tagesfrist ander
weitig zu erreichen sei. Da der Beschwerdeführer seiner Pflicht nicht nachgekommen sei, sei er in seiner Anspruchsberechtigung vorüberge
hend einzustellen (
Urk. 
2/5 S. 2).
    
Während der Beschwerdeführer in der Beschwerde vom 25. Mai 2014 (
Urk. 
1) 
hiezu
 keine 
konkreten 
Ausführungen machte, hielt er in seiner Einsprache vom 25. Februar 
2014 
fest, der Beratungstermin vom 23. Januar 2014 sei ihm weder mündlich noch schriftlich mitgeteilt worden. Vielmehr habe ihm sein RAV-Berater am 20. Januar 2014 telefonisch mitgeteilt, dass er kurzfristig keinen Termin frei habe (
Urk. 
5/48).
8.2
    
Eine Partei, der eine Verfügung 
uneingeschrieben
 zugestellt worden ist, ist regel
mässig nicht in der Lage, das Empfangsdatum nachzuweisen. Daher fällt die Beweislast für dieses Datum der Behörde zu, die die Beweislosigkeit durch den 
uneingeschriebenen
 Versand des Aktes verursacht hat
.
 Wird die Tatsache oder das Datum der Zustellung 
uneingeschriebener
 Sendungen bestritten, muss im Zweifel auf die Darstellung des Empfängers abgestellt werden (
Urteile des Bundesgerichts C 36/02 vom 15. Oktober 2002, E. 5, 2P.54/2000 vom 5. Juli 2000, E. 3b). 
8.3
    
Nachdem 
der Versicherte 
den Beratungstermin 
vom 20. Januar 2014 um 8.30 Uhr 
versäumt hatte, 
informierte er den Berater gleichentags um 9.30 Uhr telefo
nisch über diesen Umstand. Unbestrittenermassen erhielt er bei diesem Telefon
 keinen neuen Termin zugeteilt. Nach
 Darstellung des Beraters in der schriftli
chen Aktennotiz vom 22. April 2014 habe er keine Zeit gehabt, sofort einen neuen Termin auszulösen (
Urk. 
5/34). Dennoch trug er im Protokoll von diesem Tag ein, er habe für den 23. Januar 2014, 15 Uhr, einen neuen Termin zugestellt (
Urk. 
5/61 S. 5). Dies 
sei 
uneingeschrieben
 per Post erfolgt (
Urk. 
5/34
)
. Wann das Couvert der Post übergeben wurde, konnte vom Beschwerdegegner nicht dargetan werden. Selbst wenn dieses per A-Post versendet worden ist, was unklar ist, ist es aufgrund der zeitlichen Kürze zwischen 20. und 23. Januar 2014 nicht auszuschliessen, dass der Beschwerdeführer in der Tat von diesem neuen Termin keine Kenntnis hatte, wie er im Schreiben vom 5. Februar 2014 
darlegte (
Urk. 
5/28). Die Beweislast für die Zustellung eines 
uneingeschrieben
 verschickten Briefes trägt der Beschwerdegegner. Nachdem er 
die Zustellung 
 nicht beweisen kann, kann dem Beschwerdeführer 
ein weisungswidriges Ver
halten im Zusammenhang mit dem Nichteinhalten dieses Termins nicht vorge
worfen werden und die Einstellung von 15 Tagen ab 24. Januar 2014 ist 
nicht berechtigt
. Die Beschwerde ist hinsichtlich des 
Einspracheentscheids
 vom 
25. April 2014 
(
Urk. 
2/5) 
gutzuheissen.
9.
9.1
    
Im 
Einspracheentscheid
 Nr. 
O.___
 (
Urk. 
2/6
, Verfügungsnummer 
F.___
) begründete der Beschwerdegegner die Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 25 Tage 
ab 8. Februar 2014 
damit, der Beschwer
deführer sei dem Beratungsgespräch vom 7. Februar 2014 unentschuldigt fern
geblieben, trotz des Umstandes, dass ihm die Einladung per Einschreiben zuge
stellt worden sei. Hole man eine eingeschriebene Sendung innerhalb der siebentägigen Abholfrist nicht ab, gelte sie am letzten Tag dieser Frist als zuge
stellt. Daher könne der Säumige auch nicht geltend machen, nichts von einem Termin gewusst zu haben.
 Mit der gleichen Begründung 
bezüglich eines am 11. März 2014 verpassten Termins 
wurde der Versicherte im 
Einspracheentscheid
 Nr. 
P.___
 (
Urk. 
2/7, Verfügungsnummer 
I.___
) 
für 35 Tage ab 12. März 2014 eingestellt. 
9.2
    
Unbestritten ist, dass 
dem
 Beschwerdeführer die Einladung für den 
Bera
tungster
min
 vom 7. Februar 2014, 10.30 Uhr, mit eingeschriebenem
 Brief 
ge
schickt worden war und bei der Poststelle 
Q.___
 bis zum 3. Februar 2014 zur Abholung bereit lag. Sie wurde vom Beschwerdeführer jedoch nicht 
abge
holt 
und deshalb an d
ie 
Versicher
ung reto
urniert. 
Da eingeschrieben verschickte Sendungen am Folgetag zugestellt werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
C 242/06 vom 11. Januar 2007, E. 3)
, befand sich die Abholeinladung 
frühzeitig vor dem Termin beim Beschwerdeführer
. Bei dieser Sachlage ist es wenig wahrscheinlich, dass diese 
Einladung
 zur Abholung 
des
 Briefe
s
, die an die 
rich
tige Adresse gerichtet war
,
 
in einen falschen Br
iefkasten gesteckt wurde
. Sollte es tatsächlich aufgrund der Nähe der Mutter 
des Beschwerdeführers mit glei
chem Namen 
zu einer häufigen 
Verwechslung bei 
der Post gekommen sein, wäre es – 
wie bereits erwähnt (vgl. 
E. 7.4
) – die Pflicht des Beschwerdeführers gewesen, dafür zu sorgen, dass die an ihn gerichtete Post rech
tzeitig in seine Hände gelangte
. 
Auf alle Fälle 
ist
 ihm 
der verpasste
 Termin als 
Unsorgfalt
 anzulasten und er ist dafür im Sinne von 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. d AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen. 
9.3
 
    
Hinsichtlich des am 11. März 2014 verpassten Termins hielt der 
Beschwerdefüh
rer
 in seiner Beschwerde 
fest, wegen eines Arbeitsunfalles sei er mehrere Tage 
bettlägerig gewesen und habe daher um einen Tag den eingeschriebenen Brief verpasst (
Urk. 
1 S. 2).
 Das Gleiche legte er in der Stellungnahme vom 9. April 2014 
dar. Er sei mit einer Rippenprellung ein paar Tage im Bett geblieben. E
r habe nicht gewusst, dass der Brief vom RAV sei (
Urk. 
5/27). 
    
Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer 
erneut eine eingeschrieben ver
schickte 
Einladung des RAV mit einer Terminmitteilung zum Beratungsgespräch nicht entgegengenommen hat (
Urk. 
1, 
Urk. 
2/7). 
Ein Arztzeugnis, das eine Arbeitsunfähigkeit im fraglichen Zeitraum belegen würde, liegt den Akten nicht bei. Selbst wenn die Darstellung des Versicherten zutreffen würde, dass er auf
grund einer Rippenprellung in jener Zeit zu Hause war, ist nicht einzusehen, weshalb er mit dieser Diagnose nicht hätte im Stande sein 
sollen
, entweder sel
ber einen Brief bei der Post abzuholen oder eine andere Person zu bevollmäch
tigen, dies für ihn zu tun. 
Ebenfalls hat er davon abgesehen, seinen RAV-Bera
ter über seinen Gesundheitszustand und die Unmöglichkeit Post entgegenzu
nehmen, zu informieren (
Urk. 
2/7 S. 2). Somit gilt, wie vom Beschwerdegegner zutreffend festgestellt
 wurde
, 
dass 
die Zustellung am letzten Tag der siebentägi
gen Abholfrist als erfolgt 
anzusehen ist 
und der Beschwerdeführer muss sich 
den verpassten Beratungstermin v
om 11. März 2014 an
rechnen lassen
. 
Auch hierfür ist der Beschwerdeführer zu Recht in der Anspruchsberechtigung gemäss 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. d AVIG eingestellt worden. 
9.4
    
Wegen des verpassten Beratungstermins vom 
7. 
Februar 2014 wurde der Versi
cherte mit 25 Einstelltagen (
Urk. 
2/6, 
Urk. 
5/44) und wegen des Termins vom 1
1. 
März 2014 mit 35 Einstelltagen (
Urk. 
2/7, 
Urk. 
5/45) sanktioniert.
 In beiden Entscheiden wurde beim Verschulden erhöhend berücksichtigt, dass der Versi
cherte bereits zuvor wegen des gleichen Tatbestandes in der 
Anspruchsberechti
gung
 eingestellt worden war und zwar unter Hinweis auf die Verfügungen vom 2
4. 
und 2
8. 
Januar 2014 mit den entsprechenden Einstellungen von 8 und 15 Tagen 
(
Urk. 
2/6, 
Urk. 
2/7). Nachdem die wegen des verpassten Beratungstermins vom 2
3. 
Januar 2014 verfügten 15 Einstelltage ab 2
4. 
Januar 2014 (Verfügung vom 2
8. 
Januar 2014) wegfallen (oben E. 8), ist es gerechtfertigt, 
vorliegend die verfügten Einstelltage
 um je 10 Tage zu reduzieren. 
    
    
Für das Verpassen des Beratungsgesprächs vom 
7. 
Februar 2014 ist der Versi
cherte somit mit 15 
(statt mit 25) 
Tagen ab 
8. 
Februar 2014 und für dasjenige am 1
1. 
März 2014 mit 25 
(statt mit 35) 
Tagen ab 1
2. 
März 2014 in der Anspruchsberechtigung einzustellen. Die entsprechenden 
Einspracheentscheide
 vom 2
5. 
April 2014 (
Urk. 
2/6, 2/7) sind in diesem 
Sinne abzuändern.
Das Gericht erkennt: 
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde w
ird
 
    
a) 
der 
Einspracheentscheid
 Nr. 
N.___
 des AWA vom 2
5. 
April 2014 aufgehoben
,
 
    
b)
 
der 
Einspracheentscheid
 Nr. 
O.___
 des AWA vom 2
5. 
April 2014 in dem Sinne abgeändert, dass der Versicherte für 15 Tage ab 
8. 
Februar 
2014 
in der 
Anspruchsbe
rechtigung
 
eingestellt wird,
 
    
c)
 
der 
Einspracheentscheid
 Nr. 
P.___
 des AWA vom 2
5. 
April 2014 in dem Sinne abgeändert, dass der Versicherte für 25 Tage ab 1
2. 
März 2014 
in der 
Anspruchsbe
rechtigung
 
eingestellt wird; 
    
im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
    
- 
 
X.___
    
- 
 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
    
- 
 
seco
 - Direktion für Arbeit
    
- 
 
Unia
 Arbeitslosenkasse 
R.___
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigParadiso