zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00692 · 2022-03-18 · de
Die IV-Stelle beurteilte die Beschwerdeführerin als in der angestammten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig und stellte dafür - ohne Beizug des RAD - auf die unbegründeten vertrauensärztlichen Berichte zuhanden der Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin ab. Rückweisung zur rechtskonformen Sachverhaltsabklärung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00692
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
18. März 2022
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz 
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1970, absolvierte von 19
87
 bis 199
0
 eine 
kauf
män
nische Lehre
 (Urk. 
13/7
/1, Urk. 
13/7
/5).
 Seit dem 1
8. 
Juni 2018 war sie 
bei der 
Stadt Y.___
 
in einem 50%-Pensum als Sachbearbeiterin
 
Immobilien
b
ewirt
schaf
tung
 angestellt (
Urk. 
13/7/6
, 
Urk. 
13/11/1
). 
Am 
5
. 
November 2020
 mel
dete die 
Stadt Y.___
 
X.___
 
unter Hinweis auf eine seit dem 
8. 
September 
2020 bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit wegen Seg
ment
dege
neration C4/C5 mit 
breitbasiger
 Diskushernie C5/C6 und rechts
seitiger Diskus
hernie C6/C7
 
(
Urk. 
13/2/1) 
bei der Sozial
versiche
rungsan
stalt des Kantons Zürich,
 
IV-Stelle, zur Früherfassung an (Urk.
 
13/
2). 
Nach
 
durchgeführter Evaluation (vgl. Urk. 
13/
3) erfolgte auf Auf
forderung der IV-Stelle
 (Urk. 
13/
4) am 
17
.
 
Dezem
ber
 
2020 (Eingangsdatum) unter Hinweis auf psychische und somati
sche Beschwerden
 
die An
meldung zum Leis
tungs
bezug (Urk. 
13/
7, Urk. 13/9
).
 
Hernach nahm d
ie IV-Stelle zunächst den Auszug aus dem Individuellen Konto (IK) der Versicherten vom 
7
. 
Januar 2021
 (Urk. 
13/
10
) 
und den Arbeitgeberbericht der 
Stadt Y.___
 vom 1
5. 
Januar 2021 (
Urk. 
13/11) 
zu den Akten. 
Alsdann
 holte sie 
die Berichte von 
Dr. 
med. Z.___
,
 Psychiatrie
 u
nd Psychotherapie, und der behandelnde
n
 Psych
otherapeutin 
lic
. phil. A.___
 vom 8.
 
Februar 2021 
(
Urk. 
13/12) und des Hausarztes der
 Versicherten, med. 
pract
. B.___
, Allgemeinmedizin FMH, vom 
1. 
April 2021 (
Urk. 
13/14) ein. 
Sie 
zog
 überdies
 
die Akten 
der
 von der 
Stadt Y.___
 beauftragten
 Care Managerin
,
 der
 C.___
 AG
 (
Urk. 
13/16-25), mit den 
Unter
suchungsb
erichten von 
Dr. 
med. D.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psycho
therapie FMH, vom 1
9. 
Januar 2021 und 1
2. 
Mai 2021 (
Urk. 
13/24-25), 
bei
.
 
Mit Vorbescheid vom 11. Juni 2021 
kündigte die IV-Stelle 
X.___
 an, dass sie ihr Gesuch um Ausrichtung 
einer
 Invaliden
r
en
te
 ab
weisen werde (Urk. 
13/
26
). Dagegen erhob die Ver
sicherte am 
9
. 
Juli
 202
1
 Einwand (Urk. 
13/
36
). 
Mit ihrer ergänzen
den 
Einwandbegründung
 vom 2
6. 
August 2021 (
Urk. 
13/47) reichte die Versi
cherte den Arztbericht von med. 
pract
. 
B.___
 vom 1
2. 
August 2021 (
Urk. 
13/46) ein. 
Die IV-Stelle wies das Gesuch der Versicherten um Aus
richtung einer Inva
lidenrente m
it Verfügung vom 19. Oktober 2021 
wie vor
beschieden ab (Urk. 2).
2.
    
2.1
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 
18
. 
November
 2021 Beschwerde (Urk. 1). Sie beantragte, in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 
19
. 
Oktobe
r 2021 sei 
die Sache zur Einholung eines polydisziplinären medizinischen Gutach
tens und einer Haushaltabklärung
 
und anschliessendem neuen Entscheid an die IV-Stelle zurückzuweisen
.
 In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte sie, es sei
 
ihr 
im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels oder 
einer 
ergänzenden Beschwer
debegründung die Nachreichung von und Auseinandersetzung mit medi
zinischen Berichten zu ermöglichen (Urk. 1 S. 2).
2.2
    
In der Folge 
reichte die Beschwerdeführerin mit Eingaben vom 2
6. 
November 2021 (
Urk. 
6)
 
und 
7. 
Dezember 2021 (
Urk. 
9) 
den Bericht von
 
Dr. 
med. E.___
, Allgemeine Innere Medizin, spez.
 psychosomatische Medizin SAPPM, 
vom 13. November 2021 (Urk. 7)
 und die Akten der Zürich Versicherungs-Gesell
schaft zum Unfall vom 2
4. 
Mai 2011 (
Urk. 
10/1-3)
 ein
.
    
Diese Eingaben
 sowie die damit eingereichten Unterlagen
 wurden der Beschwer
degegnerin zugestellt, um innert der mit Verfügung vom 2
3. 
November 2021
 (Urk.
 
5
)
 angesetzten Frist zur Beschwerdeantwort 
Einsicht und Stellung 
zu nehmen (
Urk. 
8, 
Urk. 
11).
2.3
    
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
5
. 
Januar
 202
2
 Abweisung der Beschwerde (Urk. 
12
, unter Beilage der IV-Akten, Urk. 
13
/1-
55
).
2.4
    
Mit Verfügung vom 1
2. 
Januar 2022 
wurde der Beschwerdeführerin eine Kopie der Beschwerdeantwort vom 5. Januar 2022 (Urk. 12) zur Kenntnisnahme zuge
stellt.
 Den Parteien wurde überdies mitgeteilt, dass das Gericht die Anordnung eines weiteren Schriftenwechsels nicht als erfor
derlich
 
erachte. Es bleib
e
 ihnen jedoch unbenommen, sich nochmals zur Sache zu äussern und weitere sachbezo
gene Unterlagen einzureichen (
Urk. 
14).
2.
5
    
Hernach
 reichte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 1
7. 
Januar 2022 ihre Honorarnote ein (
Urk. 
15-16).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind - vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen - grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des 
rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen 
Einspracheentscheids
 eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwend
bar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert wer
den.
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundes
gesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
    
Im Sozialversicherungsverfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz. Danach haben der Versicherungsträger oder das Durchführungsorgan und im Beschwerdefall das kantonale Versicherungsgericht von sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 
lit
. c 
in Verbindung mit Art. 2 ATSG).
    
Der Untersuchungsgrundsatz 
schliesst
 die Beweislast im Sinne einer Beweisfüh
rungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen geblie
benen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift aller
dings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Unter
suchungsgrund
satzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (Urteil des Bundesgerichts 8C_765/2020 vom 4. März 2021 E. 3.2.2 mit Hin
weis auf BGE 144 V 427 E. 3.2).
1.4
    
1.4.1
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Zudem muss der Arzt über die notwendigen fachlichen Qualifikationen ver
fügen. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a; Urteil des Bundesgerichts 8C_225/2021 vom 10. Juni 2021 E. 3.2, je mit Hinweisen).
1.4.
2
    
Die regionalen ärztlichen Dienste (RAD) stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funk
tionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2
bis
 IVG). Nach Art. 49 
IVV
 beurteilen die RAD die medi
zi
nischen Voraus
setzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmetho
den können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der all
gemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Die RAD
 
können Versicherte bei Bedarf selber ärztlich untersuchen. Sie halten die
 
Unter
suchungsergebnisse schriftlich fest (Abs. 2; Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.3.2).
    
Die Funktion interner RAD-Berichte besteht darin, aus medizinischer Sicht -
 
gewissermassen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in Verwaltung und Gerichten, welche in der Folge über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben - den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen, wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wer
tung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen sei. Sie würdigen die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht (Urteil des Bundes
gerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweisen).
1
.
5
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, 
besonders
 wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die 
Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
2
.
    
2.1
    
Die Beschwerdeführerin hatte beim Früherfassungsgespräch vom 19. November 2020 (Urk. 13/3) und in ihrer Anmeldung zum Leistungsbezug (Urk. 13/7/6) sowohl psychisch (seit 8. September 2020) als auch somatisch (seit 24. Mai 2011) bedingte Beeinträchti
gungen geltend gemacht. Dr. Z.___
 und 
lic
. phil. 
A.___
 stellten laut ihrem Bericht vom 8. Februar 2021 die Diagnosen einer rezidivieren
den depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11) und einer Panikstörung (ICD-10 F41.0), Differenzial
diagnose generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1). Die Arbeitsunfähigkeit von 100 % sei durch den Hausarzt attestiert worden (Urk. 13/12). Der Hausarzt Dr. 
B.___
 führte in seinem Bericht vom 1. April 2021 als Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit Bandscheibenvorfall HWK 5/6 und Segmentde
generation HWK 5-7 sowie Depression mittelgradig (F32.1), Differenzialdiagnose Anpassungsstörung (F43.2)
,
 an. Seit 8. September 2020 bis mindestens 30. April 2021 bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % (Urk. 13/14).
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin stützte ihre das Leistungsbegehren abweisende Verfü
gung vom 19. Oktober 2021 (Urk. 2) in medizinischer Hinsicht auf den vertrau
ensärztlichen Untersuchungsbericht der Psychiaterin Dr. 
D.___
 zuhanden der 
Stadt Y.___
 vom 12. Mai 2021 (Urk. 13/25). Gemäss deren Beurteilung bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit im angestammten Pensum an einem neuen Arbeitsort (Feststellungsblatt, Urk. 13/40/3, vgl. auch Urk. 13/27/2-3). Im Fest
stellungsblatt wurden zudem die bei der Psychiaterin Dr
. Z.___
 und beim Hausarzt Dr. 
B.___
 eingeholten Berichte zusammengefasst; eine Stellungnahme des RAD wurde nicht eingeholt.
2.3
    
Wie die Beschwerdeführerin zu Recht beanstandet, lässt sich ein allfälliger Leis
tungsanspruch aufgrund der vorliegenden Akten nicht beurteilen. Da es sich beim Bericht von Dr. 
D.___
 um eine vertrauensärztliche Stellungnahme an das Perso
nalamt der Arbeitgeberin handelt, hatte die Vertrauensärztin die ihr oblie
gende Schweigepflicht zu wahren, weshalb
 nachvollziehbar ist, dass
 der Bericht weder Angaben zu
 Anamnese,
 
den beklagten Beschwerden, 
den erhobenen Befunden und den gestellten Diagnosen noch eine nachvollziehbare Begrü
ndung ihrer Beur
teilung enthält
. Ein solcher Bericht ist für das invalidenversicherungs
rechtliche Verfahren
 jedoch
 nicht beweistauglich. 
2.4
    
Die Beschwerdegegnerin wird daher in Zusammenarbeit mit dem RAD die erfor
derlichen Abklärungen zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerde
füh
rerin vorzunehmen haben.
 Sofern eine massgebliche Arbeitsunfähigkeit vor
liegt, wird sie zudem abzuklären haben, in welchem Umfang die Beschwerde
führerin im Gesundheitsfall erwerbstätig wäre und wie sich die Leistungsein
schränkung im Aufgabenbereich auswirkt, bevor
 sie
 den Rentenanspruch erneut beurteilt.
3
.
    
Die Sache ist deshalb in Aufhebung der angefochtenen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die Abklärungen im Sinne der Erwägungen durchführt und danach über einen möglichen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu verfügt.
4
.
    
4
.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das vorliegende Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
b
is
 IVG) und ermessensweise auf Fr. 600.-- anzusetzen. 
Nach ständiger Rechtspre
chung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges 
Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2),
 weshalb die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind
.
4
.2
    
Die vertretene Beschwerdeführerin hat zudem Anspruch auf eine Prozess
ent
schä
digung. 
Diese wird ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem 
Mass
 des Obsiegens bemes
sen (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
).
 
    
Mit ihrer Honorarnote vom 1
7. 
Januar 2022 machte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin einen
 zeitlichen
 Aufwand von
 9 Stunden und 55 Minuten respektive einen Totalaufwand von
 
Fr. 
2‘401.-- (inkl.
 einer
 Barauslagen
pauschale von 3
 %
 des Zeit
auf
wands
 und 
MWSt
)
 geltend
. 
Dieser Aufwand erscheint der Streitsache nicht als angemessen, zumal keine umfassenden Akten mit medizi
nischen Gutachten zu studieren waren, sich keine besonderen rechtlichen Fragen stellten
, das Einholen und Einreichen der Unfallakten nicht notwendig 
und 
die Rechtsvertreterin
 bereits im 
Vorbescheidverfahren
 mandatiert war.
 
Ausge
hend von einem gerechtfertigten Aufwand von total 6 Stunden für die Vertretung im Beschwerdeverfahren (Instruktion: 1 Stunde, Aktenstudium
:
 1 Stunde, Verfas
sen der Beschwerdeschrift: 3 Stunden, 
diverse Korrespondenz sowie 
Studium und Besprechung des Entscheids des Sozialversiche
rungs
gerichts: 1 Stunde) ist die 
Entschädigung
 nach 
pflicht
gemäs
sem
 Ermessen auf 
Fr. 
1‘500.-- (inkl. Baraus
lagen und 
MWSt
) festzusetzen
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird 
in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 19. Oktober 2021 aufgehoben und die Sache an der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach durchgeführten Abklärungen im Sinne der Erwägungen über den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invali
denrente neu verfüge
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
1’500
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher