zh_sozialversicherungsgericht · AL.2014.00245 · 2015-09-17 · de
Aufnahme des Arbeitsverhältnisses während eines laufenden Monats, Mindestbeitragszeit nicht erfüllt


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2014.00245
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil 
vom 
17. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Brunngasse 6, Postfach, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1970, 
meldete sich 
a
m 
3. 
Juli 2014
 beim
 Regiona
len
 Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Y.___
 zu
r Arbeitsver
mitt
lung 
(
Anmeldebestätigung vom 
3. 
Juli 2014, 
Urk. 
7/1) und stellte gleichen
tags 
Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 
dem 
3. 
Juli 201
4
 (
Antrag vom 
3. 
Juli 
2014, 
Urk. 
7/3
). Mit Verfügung vom 2
0. 
August 2014 verneinte die 
Ar
beits
losen
kasse
 
des Kantons Zürich (ALK)
 
eine Anspruchsberechtigung der
 Ver
sicherten
 ab dem 
3. 
Juli 2014
, da die Rahmenfrist für die Beitrags
zeit nicht er
füllt sei
 und auch kein Befreiungsgrund von der Erf
üllung der Beitragszeit 
er
sichtlich sei
 (
Urk. 
7/31
). Die
 dagegen von der 
Versicherten am 1
5. 
September 20
14 erhobene Einsprache (
Urk. 
7/33) wies die ALK
 mit Entscheid vom 
1
9. 
November
 2014 (
Urk. 
2) ab.
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 2
0. 
Dezember 2014 Beschwerde und bean
tragte, 
der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und ihr Anspruch auf 
Ar
beitslosenentschädigung
 ab dem 
3. 
Juli 2014 sei zu bejahen (
Urk. 
1). Die 
Be
schwerdegegnerin
 schloss mit Beschwerdeantwort vom 1
2. 
Januar 2015 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6), was der Beschwerdeführerin am 1
9. 
Januar 2015 angezeigt wurde (
Urk. 
9). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf 
Arbeitslosenent
schädigung
 besteht darin, dass die ver
si
cherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 
lit
. e des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der 
Rah
men
frist
 nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person erstmals sämtliche 
Anspruchsvorausset
z
ungen
 erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG). Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der 
erfüllten Beitragszeit nach 
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. e in Verbindung mit 
Art. 
13 
Abs. 
1 AVIG ist grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäfti
gung während der geforderten Dauer von zwölf Beitragsmonaten (BGE 113 V 352).
 Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Dem Nachweis tatsächli
cher Lohnzahlung kann nach dem Gesagten nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zukommen, wohl aber jener eines bedeutsamen und in 
kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Aus
übung
 einer beitragspflichtigen Beschäftigung (BGE 131 V 444).
1.2
    
Gemäss
 
Art. 
11 
Abs. 
1 der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIV
) zählt jeder volle Kalender
monat, in dem der Versicherte beitragspflichtig ist. 
    
Bei angebrochenen Kalendermonaten (Beginn oder Ende des Arbeitsverhältnis
ses
 im Laufe des Mona
t
s
) kommt 
Art. 
11 
Abs. 
2
 AVIV
 zur Anwendung: Danach werden Beitragszeiten, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen, zu
sam
mengezählt, wobei je 30
 Kalendertage als ein Beitragsmonat gelten. Da für die Ermittlung der Beitragszeit nicht die Beitragstage - also die Tage, an wel
chen die versicherte Person tatsächlich einer beitragspflichtigen Beschäftigung nach
gegangen ist -, sondern die Kalendertage massgebend sind, müssen die 
Bei
trags
tage
 in Kalendertage umgerechnet werden, wozu praxisgemäss ein 
Umrech
nungs
faktor
 von 1,4 verwendet wir
d (BGE 122 V 256 E.
 
2a
 mit Hin
weisen; Urteil
 des Bundesgerichts 8C_430/2009 vom 
1. 
Juli 2009 E. 3.1
).
1.3
    
Werden 
unregelmässige
 Einsätze im Rahmen eines einzigen Arbei
tsvertrages ge
leistet (zum Beispiel
 
Abrufsarbeitsverhältnisse
), sind alle Monate, in denen gearbeitet wurde, als ganze Beitragsmonate anzurechnen. Dies gilt auch dann, 
wenn wenige oder sogar nur ein Tag und im vorangegangenen bzw. nachfol
gen
den Monat nicht gearbeitet wurde. Lediglich Monate, in denen gar nicht ge
ar
bei
tet wurde, gelten nicht als Beitragsmonate (
vgl. 
Urteil
e des Bundesgerichts
 
8C_836/2008 vom 2
9. 
Januar 2009 E.
 
2.2 und
 8C_20/2008 vom 2
6. 
August 2008
 E. 4.1, je mit Hinweisen
; Kreisschreiben des Staatssekretariats für Wirt
schaft über die Arbeitslosenen
ts
chädigung, 
AVIG-Praxis ALE
, gültig ab 1. Januar 2015, Ziff. B150a).
    
Wenn 
das Arbeitsverhältnis
 jedoch
 im Verlauf eines Monats aufgenommen bzw. beendet wurde, berechnet sich die Beitragszeit erst ab 
dem 
Zeitpunkt der Auf
nahme bzw. bis
 zur
 Beendigung der Arbeit nach 
Art. 
11 
Abs. 
2 AVIV (
Prorati
sierung
; 
AVIG-Praxis ALE
, Ziff. B150a). 
2.
    
2.1
    
Gemäss
 
der 
Darstellung der 
Beschwerdegegnerin 
sind
 
i
n 
der
 
massgebenden
 Rahmenfrist für die 
Beitragszeit vom 
3. 
Juli 2012 
bis zum 
2. 
Juli 2014
 
folgende 
beitragspflichtige
n
 
Beschäftigungen
 der Beschwerdeführerin
 
nachgewiesen
 
(
Urk. 
7/31
 und Urk. 
2):
Z.___
 
05.07.2012 bis 17.08.20
12
1,494
 Monate
Z.___
 
17.09.
20
12 bis 
05.10.2012
0,700 Monate
A.___
10.04.2013 bis 31.08.2013
4,700 Monate
B.___
03.02.2014 bis 16
.05.2014
3,446 + 0,047 Monate
A.___
05.02.2014 bis 30.06.2014
4,840 Monate
    
Gestützt 
darauf
 ermittelte die 
B
eschwerdegegneri
n
 
eine Beitrag
szeit von 
total
 
11,827 Monaten
 (Beitragszeiten, die sich zeitlich überschneiden, können nur einmal berücksichti
gt werden, 
vgl. 
Art. 
11 
Abs. 
4 AVIV
)
.
2.2
    
Diese von der Beschwerdegegnerin anerkannte Beitragszeit ist 
ausgewiesen (vgl. 
Urk. 
7/
6-
30
)
.
3.
3
.1
    
Umstritten ist
 
zunächst
, o
b das Arbeitsverhältnis der 
Beschwerdeführerin
 bei der
 
A.___
/
beim 
C.___
 ab dem 
3. 
oder erst ab dem 1
0. 
April 2013
 als beitragspflichtige Beschäftigung zu berücksichtigen ist. 
3
.2
    
Aktenkundig ist, dass die Beschwerdeführerin mit der 
A.___
/
 
dem 
C.___
 am 
3. 
April 2013 einen Arbeitsvertrag ab
schloss, wo
nach sie ab diesem Datu
m als Lehrperson 
für Förder- und Nachhil
feunterricht 
angestellt war
. Vereinbart wurde, dass ihre 
tatsächlich ab
gehalte
nen Lektionen
 vergütet werden
 (
Urk. 
7/27). Aus der Arbeitgeberbescheinigung der 
A.___
 vom 
7. 
A
ugust 2014 geht
 
sodann 
hervor, dass die Beschwer
de
führerin seit dem 
3. 
April 2013 in einem ungekündigten 
Teilzeita
r
beitsver
hält
ni
s
 als Lehrperson 
auf Abruf 
stand
 
(Urk. 
7/18).
 Weiter liegen Lohn
abrechnungen der 
A.___
 der Monate 
April bis August 2013 (
Urk. 
7/9)
 und
 Lektionen- und Honorarblätter des 
C.___
 der Monate April bis August 2013 
(
Urk. 
7/29)
 vor
, aus denen
 ersichtlich
 ist
, dass die Beschwerde
führerin in den Monaten April bis August
 2013 jeweils 
an ein
zelnen Tagen
 unterrichtet hat
. 
Gemäss
 dem Lektionen- und Honorarblatt
 des 
C.___
 Stand Ende April 2013 leistete sie 
ihre ersten Einsätze 
am 10., 1
7. 
und
 2
4. 
April 2013 (
Urk. 
7/29/5). 
3.3
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich
 
auf den
 Standpunkt, es gehe 
zwar 
sowohl aus dem Arbeitsvertrag als auch der Arbeitgeberbescheinigung der 
A.___
 
hervor
, dass die Beschwerdeführerin
 ab dem 
3. 
April 2013 
an
ge
stellt 
gewesen 
sei
. Dem
 Lektionen- und Honorarblatt
 Stand Ende April 2013 sei aber zu entnehmen, dass 
sie
 erst am 1
0. 
April 2013 erstmals effektiv als 
Nach
hilfelehrerin
 für den 
C.___
 tätig geworden sei und auch nur hier
für
 einen Lohn 
erhalten habe
. Da jedoch lediglich Zeiten, während denen eine 
beitragspflichtige Tätigkeit ausgeübt werde, Beitragszeit generieren könnten, könne
 die Zeit vom 
3. 
bis zum 
9. 
April 2013 
nicht berücksichtigt werden (
Urk. 
2 
S. 3
). 
3.4
    
Diese Argumentation ist überzeugend. 
Die 
Beschwerdeführerin hat 
das Arbeits
verhältnis mit der 
A.___
 nachweislich
 erst
 
im Laufe 
des Mo
nats April 2013
 aufgenommen. 
Damit findet
 
Art. 
11 
Abs. 
2 AVIV Anwendung, u
nd d
ie Beitragszeit berechnet
 sich
 
erst ab dem Zeitpunkt der A
ufnahme der Ar
beit
 (vgl. E. 1.3
)
. Dies
 war vorliegend der 1
0. 
April 2013, als die Beschwerdefüh
rerin ihren ersten Ein
satz als Nachhilfelehrerin leistete.
 Dass die 
Beschwerdegeg
nerin
 den Zeitraum vom 
3. 
bis zum 
9. 
April 2013 nicht als Beitragszeit ange
rechnet hat, ist deshalb nicht zu beanstanden. 
4.
4.1
    
Weiter ist umstritten
, 
ob 
die 
Beschwerdeführerin über die
 
Z.___
 bis zum 
5. 
oder bis zum 1
0. 
Oktober 2012
 eine
 beitragspflichtige Beschä
ftigung ausgeübt hat.
4.2
    
Wie es sich damit verhält, kann indes offen bleiben. Denn der 
umstrittene 
Zeit
raum vom 
6. 
bis zum 1
0. 
Oktober 2012 umfasst 
drei Werktage
 und umgerech
ne
t mit dem Faktor 1,4
 
4,2 Kalendertage bzw. 0,14 Monate. Selbst wenn man 
diese 0,14 Beitragsmonate zur ausgewiesenen Beitragszeit von 11,827 Monaten hin
zurechne
n würde
,
 
würde 
daher 
lediglich eine Beitragszeit von 11,967 Monaten
 
resultieren
. 
Die 
Mindestbeitragszeit von zwölf
 Monaten
 wäre 
diesfalls
 
auch dann
 nicht erfüllt, wenn die Umrechnung von Beschäftigungstagen in Kalendertage mittels des für die j
eweils in Frage stehenden Monats
 präzis, das 
heisst
 durch 
Division von 30 Kalendertagen durch die effektiv mög
lichen 
Be
schäftigungs
tage
 (
BGE 122 V 256 E. 5a) und nicht nach dem vereinfachten Umrechnungsfaktor 1,4 berechnet würde.
    
Hinsichtlich der Berechnung der Beitragszeit besteht
 im Übrigen
 kein Ermessen
spielraum. Vielmehr ist die Beitragszeit exakt zu berechnen, so dass selbst dann eine Aufrundung auf die gesetzliche Mindestbeitragszeit entfällt, wenn diese nur um den Bruchteil eines Tages nicht erreicht wird (BGE 122 V 256
 E. 3c
). 
Anhaltspunkte für eine Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit nach Art. 14 AVIG sind in den Akten 
schliesslich
 
nicht ersichtlich und wurden
 von der
 Beschwerdeführer
in
 auch nicht gel
tend gemacht.
4.3
    
Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin 
vor
liegend 
keine Beschäftigung von mindestens zwölf Monaten nachweisen kann. 
5.
    
Die Beschwe
rdegegnerin hat den Anspruch der Beschwerdeführerin
 auf 
Arbeits
lo
senentschädigung
 ab dem 
3
. Juli 2014 
somit zu Recht verneint, was zur Ab
weisung der Beschwerde führt. 
 
Das Gericht erkennt
:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl