zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00239 · 2025-11-21 · de
Einkommen irrtümlich als Neben- statt als Zwischenverdienst angerechnet; Korrektur der Taggelder und damit Rückforderung rechtens; Abweisung. (BGE 8C_14/2026)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00239
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
21. November 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1972, meldete sich erstmals am 18. Juni 2020 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung im Umfang von 60 % an
 (Urk. 1
0/591)
 und stellte am 30. September 2020 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Oktober 2020
 (Urk. 1
0
/571-574)
. Nach
dem sie 
a
m
 16. August 2021 eine neue Stelle zu 
einem Pensum von 60 % 
ange
treten hatte (Urk. 
10
/414-416)
, wurde sie am 13. Juli 2021 auf den 15. August 2021 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet
 (Urk. 1
0
/412)
. Gestützt auf einen versicherten Verdienst von Fr. 3'386.
--
 und unter Berücksichtigung 
von Zwi
schenverdiensten
 richtete die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich von Oktober 2020 bis Mitte August 2021 Arbeitslosenentschädigung aus
 (Urk. 1
0
/450-451, Urk. 1
0
/447, Urk. 1
0
/444, Urk. 1
0
/437, Urk. 1
0
/427, Urk. 1
0
/424, Urk. 1
0
/417, Urk. 1
0
/407, Urk. 1
0
/400 und Urk. 1
0
/391)
. 
    
Am 12. Oktober 2022 meldete sich die Versicherte erneut beim 
RAV
 zur Arbeits
vermittlung an 
(Urk. 1
0
/390) 
und stellte am 29. November 2022 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 12. Oktober 2022
 (Urk. 
1
0
/
373-376)
. Gestützt auf einen versicherten Verdienst von Fr. 4'560.
--
 und unter Berücksichtigung 
von Zwischenverdiensten
 richtet
e
 die Arbeitslosenkasse der Versicherten 
mit Abrech
nungen vom 19. April 2023 
in den
 Kontrollperioden von Oktober bis Dezember 2022 
Arbeitslosenentschädigung aus
 (Urk. 1
0
/248-250)
.
    
Nachdem die Arbeitslosenkasse festgestellt hatte, dass die 
Versicherte aus einer Tätigkeit bei der 
Y.___
 GmbH im Jahr 2021 Einkommen erzielt hatte, setzte sie den 
v
ersicherten Verdienst mit durch 
Einspracheentscheid
 vom 26. September 2023
 (Urk. 10/119-124)
 bestätigter Verfügung vom 29. Juni 2023 ab Oktober 2020 auf Fr. 3'801.
-- 
fest und forderte von der Versicherten zwischen Dezember 2020 und Dezember 2022 zu viel ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung im Betrag von Fr. 3'277.35 zurück, wobei sie diesen mit einer nachzuzahlenden Arbeitslosenentschädigung für die Monate Oktober 2020 bis Februar 2021 und Mai sowie Juli 2021 von Fr. 1'147.25 verrechnete
 (Urk. 11/157-162)
. Die hier
gegen gerichtete Beschwerde der Versicherten vom 19. Oktober 2023 
(Urk. 10/37-39) 
wies das Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom 6. Juni 2024 im Prozess Nr. AL.2023.00219
 ab (Urk. 10/11-20)
.
1.2
    
Am 1. Januar 2023 begann für die Versicherte eine neue Rahmenfrist für den 
Beitragsbezug,
 weshalb die Arbeitslosenkasse den versicherten Verdienst ab Januar 2023 neu berechnete und auf Fr. 3’287.
-- 
festsetzte. Gestützt auf diesen und 
u
nter Berücksichtigung 
von Zwischenverdiensten
 richtete sie 
mit Abrech
nungen vom 25. April 2023 für die Kontrollperioden von
 Januar
 bis März
 2023 Arbeitslosenentschädigung aus
 (Urk. 1
1/219-221)
. Mit Verfügungen vom 7. Sep
tember 2023 korrigierte sie den versicherten Verdienst ab Januar 2023 auf Fr. 2'192.
--
 (Urk. 11/163-165) 
und forderte von der Versicherten 
in den Kontroll
perioden 
von Januar bis März 2023 zu viel entrichtete Arbeitslosenentschädigung im Betrag von Fr. 5'390.30 zurück
 (Urk. 11/166-168)
. Die dagegen erhobenen Einsprachen vom 25. September 2023 der Versicherten 
(Urk. 11/
147-151) 
wies sie mit Einspracheentscheid vom 3. Dezember 2024 ab (
11/53
-
58 = 
Urk. 2).
2.
    
Gegen den Einspracheentscheid vom 3. Dezember 2024 (Urk. 2) erhob die Versicherte am 13. Dezember 2024 Beschwerde (Urk. 1; Beschwerdeverbesserung vom 13. Januar 2025, Urk. 6) und beantragte dessen ersatzlose Aufhebung
.
 Mit Beschwerdeantwort vom 
23. Januar 2025 schloss die 
Beschwerdegegnerin
 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 9), was de
r Beschwerdeführerin am 24. Januar 2025 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 13).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des 
Geseztes
 über das Sozialversicherungsgericht 
GSVGer
).
1.2
    
Nach Art. 23 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
ver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) gilt als versicherter Verdienst der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normaler
weise erzielt wurde. Art. 37 AVIV regelt den Bemessungszeitraum. Nach Abs. 1 bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate (nach Art. 11 AVIV) vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Nach Abs. 2 bemisst er sich dann nach dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungs
bezug, wenn dieser Durchschnittslohn höher ist als derjenige nach Abs
. 
1.
    
Der Bemessungszeitraum beginnt nach Abs. 3, unabhängig vom Zeitpunkt der Anmeldung zum Taggeldbezug, am Tag vor dem Eintritt eines anrechenbaren Verdienstausfalls. Voraussetzung ist, dass vor diesem Tag mindestens zwölf Bei
tragsmonate innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit liegen. Bei Lohn
schwankungen, die auf einen branchenüblichen Arbeitszeitkalender zurückzu
führen sind, bemisst sich der versicherte Verdienst gemäss Abs. 3
bis
 nach den Absätzen 1-3, jedoch höchstens aufgrund der vertraglich vereinbarten jahres
durchschnittlichen Arbeitszeit.
    
Nicht versichert ist ein Nebenverdienst (Art. 23 Abs. 3 Satz 1 AVIG).
1.3
    
Als Zwischenverdienst gilt jedes Einkommen aus unselbständiger oder selb
stän
diger Erwerbstätigkeit, das die Arbeitslose innerhalb einer Kontrollperiode erzielt. Die Versicherte hat Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls (Art. 24 Abs. 1). Als Verdienstausfall gilt die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst, mindestens aber dem berufs- und ortsüblichen Ansatz für die betreffende Arbeit, und dem versicherten Verdienst, wobei ein Nebenverdienst nach Art. 23 Abs. 3 AVIG unberücksichtigt bleibt (Art. 24 Abs. 3 AVIG).
1.4
    
Ein Nebenverdienst ist jeder Verdien
s
t, den eine Versicherte ausserhalb ihrer normalen Arbeitszeit als Arbeitnehmerin oder ausserhalb des ordentlichen Rahmens ihrer selbständigen Erwerbstätigkeit erzielt (Art. 23 Abs. 3 AVIG). Ein solcher bleibt b
e
i der Anrechnung eines Zwischenverdienstes grundsätzlich unberücksichtigt (Art. 24 Abs. 3 AVIG). Eine erhebliche Steigerung des Nebenver
dienstes kann aber zur Annahme von Zwischenverdienst führen (BGE 123 V 230; Urteil des Bundesgerichts 8C_74/2017 vom 16. Mai 2017 E. 5.1 mit Hinweisen).
1.5
    
Nach Art.
 
95 Abs.
 
1 AVIG in Verbindung mit Art.
 
25 Abs.
 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 sind unrecht
mässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Zu Unrecht bezogene Geldleis
tungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art.
 
53 Abs.
 
2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art.
 
53 Abs.
 
1 ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 130 V 318 E.
 
5.2). Im Verfahren betreffend Rückforderung zu viel bezahlter Arbeitslosen
entschädigung steht somit die Frage im Zentrum, ob die Beschwerdeführerin Leistungen zu Unrecht erhalten hat und bejahendenfalls, ob auf die bisherigen 
Leistungsabrechnungen aufgrund eines 
Rückkommenstitels
 zurückgekommen werden kann.
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin setzte den versicherten Verdienst ab Januar 2023 
mit Abrechnungen vom 25. April 2023 
vorerst 
auf Fr.
 
3'287.
--
 
fest, ohne den Ver
dienst der Beschwerdeführerin aus ihrer Tätigkeit bei der 
Y.___
 GmbH zu berücksichtigen
, und zog jeweils einen Zwischenverdienst von Fr. 380.
-- 
ab (Urk. 11/219-221).
 Mit Verfügung vom 
7. September 2023 setzte sie 
den ver
sicherten Verdienst ab Januar 2023 neu unter Berücksichtigung des bei der 
Y.___
 GmbH erzielten Einkommens
 auf Fr. 2'192.
-- 
fest (Urk. 11/163-165)
, zog dafür aber
 mit Abrechnungen vom
 
31. August 2023 neben einem anderen Zwischenverdienst das b
ei der 
Y.___
 GmbH erzielte
 Einkommen als 
Zwischen
verdienst ab. 
Hieraus
 resultierte
n 
tiefere 
Arbeitslosenentschädigungen
, weshalb die Beschwerdegegnerin die Differenz zwischen den bereits ausbezahlten und den neu festgesetzten Taggeldern im Betrag von Fr. 
5'390.30
 von der Beschwerde
führerin zurückforderte (
Urk. 11/166-168 und Urk. 2).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin dagegen stellte sich auf den Standpunkt, die Einkommen, die sie 
mit
 ihrer Tätigkeit für die 
Y.___
 GmbH erzielt habe, seien 
aus näher dargelegten Gründen 
als Nebenverdienst zu qualifizieren
 (Urk. 1 und Urk. 6)
. 
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die 
Beschwerdeführerin zu Recht von der Beschwer
deführerin Fr. 5'390.30 zurück
ge
fordert
 hat
. Dabei stellt sich insbesondere die Frage, ob das von der Beschwerdeführerin von Januar bis Dezember 2022 
bei der 
Y.___
 GmbH 
erzielte Einkommen als Zwischen
- oder Nebenverdienst
 
zu qualifizieren ist
.
 
3.
3.1
    
Mit Urteil vom 6. Juni 2024 
(Urk. 10/11-20) 
erwog das Sozialversicherungs
gericht, die 
Tätigkeit bei der 
Y.___
 GmbH 
sei nicht als Nebenerwerbstätigkeit zu qualifizieren, da 
die Beschwerdeführerin
 mit dieser Tätigkeit und der 
gekün
digten Stelle
 zusammen nie den Umfang einer Vollzeitstelle überschritten habe. So lange sie in der Lage sei, die zweite Tätigkeit innerhalb der normalen Arbeits
zeit zu verrichten, liege keine Nebenbeschäftigung vor, unabhängig davon, aus welchem Grund sie diese Tätigkeit aufgenommen habe und 
zu welcher Tageszeit
 
sie 
diese Tätigkeit ausübe. Es sei nachvollziehbar, dass sie neben 
der gekündigten
 Stelle eine weiter
e
 Tätigkeit aufgenommen habe, um ihren Lebensunterhalt zu sichern. Allerdings sei sie im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht auch gehalten, alles Zumutbar
e
 zu unternehmen, um eine bestehende Arbeitslosigkeit zu beenden beziehungsweise den Verdienstausfall möglichst gering zu halten, da es dem Sinn der Arbeitslosenentschädigung widerspreche, den Verlust aus der 
Teilzeittätigkeit teilweise zu kompensieren und gleichzeitig für den nämlichen Verdienstausfall Arbeitslosenentschädigung zu beziehen (E. 3.4).
3.2
    
I
nsoweit die Beschwerdeführerin geltend machte, 
das Gericht habe nicht hin
reichend berücksichtigt, dass sie 
die 
Tätigkeit bei der 
Y.___
 GmbH flexibel ohne feste Arbeitszeiten verrichte und 
damit 
kein regelmässiges Einkommen erziele (Urk. 1 Ziff. 2 und Urk. 6 Ziff. 1), übersieht s
ie
, dass jedes Einkommen, das eine arbeitslose Person innerhalb einer Kontrollperiode erzielt, als Zwischen
verdienst 
anzurechnen ist
. 
Wie bereits mit Urteil vom 6. Juni 2024 (Urk. 10/11-20) 
festgehalten
, sind arbeitslose Personen i
m Rahmen ihrer Schadenminderungs
pflicht verpflichtet, jede Tätigkeit anzunehmen, die den Verdienstausfall mindert
, unabhängig davon ob sie regelmässig oder zu festgeschriebenen Zeiten verrichtet werden muss
 (E. 3.4)
. Auch aus dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin kein arbeitsvertragliches Verhältnis eingegangen sein soll (Urk. 6 Ziff. 2), vermag sie nichts zu ihren Gunsten ab
zu
leiten, sind doch auch Tätigkeiten aus selbständiger Erwerbstätigkeit als Zwischenverdienst anzurechnen
 (vgl. vorstehende E. 1.3)
.
 Bezüglich des geltend gemachten guten Glaubens ist sie 
ebenfalls 
auf das Urteil vom 6. Juni 2024 zu verweisen
, gemäss welchem 
sie
 auch an der Tätigkeit bei der 
Y.___
 GmbH festgehalten hätte, wenn sie gewusst hätte, dass diese Tätigkeit als Zwischenverdienst qualifiziert w
ü
rde (E. 3.4)
. 
Weiterungen erübrigen sich.
4.
4.1
    
Die
 Beschwerdeführerin 
stellte 
erstmals ab dem 1. Oktober 2020 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung, womit die Rahmenfrist für den Beitragsbezug grund
sätzlich auf den 30. September 2022 geendet hätte. Aufgrund der 
von Art. 17 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrats zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie
 wurde die Rahmenfrist um drei Monate verlängert und endete am 31. Dezember 2022. Die nachfolgende zweite Rahmenfrist für den Leistungsbezug begann damit am 1. Januar 2023. Für die Berechnung des versicherten Verdienstes waren 
somit 
die Einkommen in den sechs bzw. zwölf Monaten vor dem 1. Januar 2023 massgebend. Die Beschwer
degegnerin zog indessen zur Ermittlung des versicherten Verdienstes die zwölf Monatseinkommen vor dem 1. Oktober 2022 heran
 (Urk. 11/227-238)
. 
Allein 
schon 
dies stellt eine 
unrichtige Rechtsanwendung dar, die mittels Wiederer
wägung gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG zu korrigieren ist.
4.2
    
Zur Feststellung des korrigierten versicherten Verdienstes berücksichtigte die 
Beschwerdegegnerin die Einkommen der letzten 12 Monate vor de
m Beginn der
 
zweiten 
Rahmenfrist für 
den Leistungsbezug,
 mithin der Monate Januar bis Dezember 2022
 (Urk. 11/190-201)
. In diesem Zeitrahmen erzielte die Beschwerde
führerin Einkommen 
aus der Tätigkeit 
bei
 der 
Y.___
 GmbH im Betrag von insgesamt Fr. 8'064.
-- 
(Fr. 643.34 im Januar, Fr. 312.08 im Februar, Fr. 703.96 im März, Fr. 303.41 im April, Fr. 485.54 im Mai, Fr. 478.60 im Juni, Fr. 982.80 im Juli, Fr. 1'344.20 im August, Fr. 766.75 im September, Fr. 472.05 im Oktober, Fr. 503.50 im November und Fr. 1'067.85 im Dezember 2022
; Urk. 
11/192
)
. 
Zusammen mit de
n
 im selben Zeitr
ahmen
 erzielten 
vier Monatslöhne
n
 a
us der Beschäftigung bei der 
Z.___
 AG von Fr. 18'240.
--
 (Urk. 11/191)
 
 
die 
Z.___
 AG stellte ihre Lohnzahlungen ab Mai 2022 ein
 (
vgl. 
Urk. 
10/336
) 
 ergibt dies einen Jahresverdienst von Fr. 26'304.
. Dividiert durch 12 Monate 
beträgt 
der
 versicherte Verdienst Fr. 2'192.
--
 
(
Urk. 11/201; 
vgl. auch Urk. 2 S. 4 f. unten).
 Dass die Beschwerdeführerin weitere Einkommen erzielt hat
te
, die beim versi
cherten Verdienst hätten berücksichtigt werden müssen, machte 
sie
 nicht geltend. Anhaltspunkte hierfür ergeben sich auch nicht aus den Akten.
    
In den
 sechs Monate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug 
erzielte die Beschwerdeführerin 
lediglich
 ein Einkommen aus ihrer Tätigkeit 
bei
 der 
Y.___
 GmbH im Betrag von Fr. 5'137.
--
, was einem versicherten Verdienst von Fr. 856.
-- 
entspräche. Die Beschwerdegegnerin hat daher zu Recht die letzten 
zwölf
 vor
 
Beginn der Rahmenfrist liegenden 
Monate berücksichtig
t
.
 
4.3
    
Gestützt auf den versicherten Verdienst von Fr. 3'287.
 sprach die Beschwerde
gegnerin der Beschwerdeführerin ursprünglich mit Abrechnungen vom 25. April 2023 Arbeitslosenentschädigung von Fr. 2'179.05 
in der
 Kontrollperiode von Januar 2023 (Urk. 11/221), von Fr. 1'955.55 
in der
 Kontrollperiode von Februar 2023 (Urk. 11/220) und von Fr. 2'290.80 
in der
 Kontrollperiode von März 2023 (Urk. 11/219) zu. 
Nach der Korrektur des versicherten Verdienstes auf Fr. 2'
1
92.
-
 
hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung von Fr. 
662.85 in der Kontrollperiode Januar 2023 (Urk. 11/160), 
von 
Fr. 372.25 in der Kontrollperiode Februar 2023 (Urk. 11/161) und 
von 
Fr. 0.
-- 
in der Kontrollperiode März 2023 (Urk. 11/162). Somit wurde der Beschwerdeführerin in den Monaten Januar bis März 2023 zu viel Arbeitslosenentschädigung im Betrag von Fr. 5'390.30 (Fr. 2'179.05 + Fr. 1'955.55 + Fr. 2’290.80 – Fr. 662.85 – Fr. 372.25) ausgerichtet. Damit erweisen sich die Taggeldabrechnungen vom 25. April 2023 als zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung ist von erheblicher Bedeutung, weshalb die 
Wi
e
dererwägung der ursprünglichen Leistungsaus
rich
tung und die 
Rückforderung rechtens 
sind
.
4.4
    
Nach dem Dargelegten forderte die Beschwerdegegnerin von der Beschwerde
führerin zu Recht zu viel ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung im Betrag von Fr. 5'390.30 zurück, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
 
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Arbeit (AFA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensTiefenbacher