zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2015.00072 · 2016-07-15 · de
Rückerstattung von Ergänzungsleistungen und Gemeindezuschüssen wegen Verletzung der Meldepflicht; die hälftige Mietzinsaufteilung gestützt auf Art. 16 c Abs. 1 und 2 ELV war korrekt und der Gemeindezuschuss durfte gestützt auf Art. 2 lit. a AZVO verweigert werden.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2015.00072
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil
vom
 
15. Juli 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Helvetiaplatz
Molkenstrasse 5/9, Postfach, 8026 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1947, bezieht 
seit Juni 2010 
eine
 
Altersrente der Alters- und 
Hinterlassenen
ver
sicherung
 (AHV)
 und Zusatzleistungen (
Urk. 
6/1
 und 6/A-C)
. 
Das
 Amt 
für Zusatz
leistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich (nach
folgend: AZL)
 sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 1
2. 
Dezember 2013
 (
Urk. 
6/V13)
 
ab 
Januar
 201
4
 Zusatzleistungen von 
Fr. 
3
‘
081
.-- pro Monat 
und mit Verfügung vom 1
2. 
Dezember 2014 (
Urk. 
6/V15) 
ab Januar 2015 
Zusatz
leistungen von 
Fr. 
3‘102.-- pro Monat zu
. Sie setz
t
en sich aus 
Ergänzungsleis
tungen
, Beihilfen und Gemeindezuschüsse
n zusammen
. 
    
Bei der periodischen 
Überprüfung des Anspruchs auf 
Zusatzleistungen 
erklärte der Versicherte am 
7. 
April 2015
, dass zwei Personen die von
 ihm gemietete
 2
 
½-Zimmerwohnung bewohnten (
Urk. 
6/48).
 Das AZL holte darauf eine Auskunft bei der Einwohnerkontrolle ein, die ergab, dass 
Y.___
, geboren 
im Januar 
1990, am 
1. 
November 2014 eingezogen war (
Urk. 
6/52). 
    
A
m 
5
. 
Mai
 201
5
 verfügte das AZL eine Neuberechnung der Zusatz
leistungen 
ab November 2014
, 
verpflichtete 
den Ver
sicher
ten zur Rückerstattung 
von 
Ergän
zungsleistungen
 und Gemeindezuschüssen
 für die 
Zeit vo
m 
1. 
November
 20
14
 bis 
zum 3
1. 
Mai 2015
 
im Betrag von ins
gesamt Fr.
 
6
‘
720
.
-- und ordnete die Rück
er
stattung durch Ver
rechnung mit dem jeweiligen vollen Anspruch auf monat
li
che Beihilfen, aktuell Fr. 202.--
,
 an 
(Urk. 
6/V16 und 6/V17
). Die 
dagegen
 erhobene Ein
sprache vom 
26
. 
Mai 2015
 (Urk. 
6
/54) wies das AZL mit 
Einspracheent
scheid
 vom 22
. Juni 201
5
 ab
 (Urk. 2
 = 6/V19
)
.
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 22. Juni 2015 erhob der Versicherte mit Eingabe vom 1
7. 
Juli 2015 (
Urk. 
1) Beschwerde mit dem Antrag, 
es sei auf eine Aufteilung des Mietzinses zu verzichten und 
es sei ganz oder teilweise von der Rückforderung abzusehen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des AZL. 
Ferner 
ersuchte
 er u
m unentgeltliche Prozessführung
. 
Am 1
0. 
September 2015 schloss das AZL auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5). 
Mit Verfügung vom 1
3. 
Januar 2016 wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet und dem Beschwerdeführer Frist zum Einreichen einer Replik angesetzt (
Urk. 
12). 
Mit
 Verfügung vom 23. 
Februar 2016 
wurde der Gegenpartei davon
 Kenntnis gegeben
, dass keine Replik eingereicht worden war
 (
Urk. 
14).
    
Auf die einzelnen Ausführungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforder
lich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlasse
nen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, 
Ergänzungs
leistungen
 zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 
Abs. 
1 ELG). Sie bestehen aus der jährli
chen Ergänzungsleistung und der Vergütung von Krankheits- und 
Behinderungs
kosten
 (Art. 3 
Abs. 
1 ELG).
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben (Art. 10 ELG) die anrechenbaren Einnahmen (Art. 11 ELG) übersteigen (Art. 9 
Abs. 
1 ELG).
 
    
Zu den anerkannten Ausgaben gehört unter anderem der Mietzins einer Woh
nung und die damit zusammenhängenden Nebenkosten; wird eine Schluss
abrechnung für die Nebenkosten erstellt, so ist weder eine Nach- noch eine Rück
zahlung zu berücksichtigen; als jährlicher Höchstbetrag werden bei a
lleinstehen
den Personen 13‘200
 Franken anerkannt (Art. 10 
Abs. 
1 
lit
. b Ziff. 1 ELG).
    
Wird eine Wohnung auch von Personen bewohnt, welche nicht in die E
L
-Berech
nung eingeschlossen sind, dann ist der Mietzins auf die einzelnen Personen auf
zuteilen. Die Mietzinsanteile der Personen, welche nicht in die E
L
-Berechnung eingeschlossen sind, werden bei der Berechnung der jährlichen 
Ergänzungsleis
tung
 ausser Acht gelassen (Art. 16 c 
Abs. 
1 der Verordnung über die 
Ergän
zungsleistungen
 zur Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden
versicherung
; ELV). Die Aufteilung hat grundsätzlich zu gleichen Teilen zu erfolgen (Art. 16 c 
Abs. 
2 ELV).
 
1.2
    
Die Kanton
e
 könne
n
 über den Rahmen des ELG hinausgehende Leistungen gewäh
ren und dafür besondere Voraussetzungen festlegen, wobei die Erhebung von Arbeitgeberbeiträgen ausgeschlossen ist (vgl. Art. 2 
Abs. 
2 ELG). 
    
Im Kanton
 Zürich
 können nach Massgabe der Vorschriften des ELG und aufgrund des Zusatzleistungsgesetzes (ZLG) nebst den Ergänzungsleistungen gemäss ELG 
auch Beihilfen und Zuschüsse ausgerichtet werden (
§ 
1 
Abs. 
1 ZLG). 
    
Die Ausrichtung von Beihilfen setzt voraus, dass die Person die Voraussetzungen für Ergänzungsleistungen gemäss Art. 4-6 ELG erfüllt und in den letzten 25 Jah
ren vor der Gesuchstellung während einer Mindestdauer im Kanton gewohnt hat. Diese beträgt für Personen mit Schweizer Bürgerrecht zehn Jahre, für andere 
15 Jahre (
§ 
13 
Abs. 
1 ZLG). Die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungs
-
leis
tung
 nach Art. 9 ff. ELG 
gelten
, finden entsprechend Anwendung, soweit für die Beihilfe nichts anderes bestimmt ist (
§ 
15 ZLG). Der jährliche Höchstanspruch auf Beihilfe beträgt für Alleinstehende 2
‘
420 Franken 
(
§ 
16 Abs. 
1 ZLG). Für die Berechnung der Beihilfe wird auf die Bedarfsrechnung für die jährliche 
Ergän
zungsleistung
 abgestellt, wobei die tatsächlich ausgerichteten 
Ergän
z
ung
s
leistun
gen
 als anrechenbare Einnahmen behandelt werden und der Betrag für den all
gemeinen Lebensbedarf bei zu Hause wohnenden Personen um den Höchstbetrag der Beihilfe erhöht wird (
§ 
17 
Abs. 
1
 
lit
. a und b
 ZLG). 
    
Die Gemeinden können Gemeindezuschüsse zu den Beihilfen gewähren, die nicht als Einkommen anzurechnen sind (
§ 
20 
Abs. 
1 ZLG).
 
Die Stadt Zürich gewährt Gemeindezuschüsse nach Massgabe
 ihrer 
Verordnung über den Vollzug des 
Gesetzes über die Zusa
t
z
leistungen zur eidgenössischen Alter
s
-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung und die 
Gewährung von Gemeinde
zuschüssen (Zusatzleistungsverordnung) sowie der 
Ausführungsb
estimmungen zur 
Zusatz
leist
ungsverordnung
 (AZVO
).
 
Anspruchsberechtig
t
 sind Personen, die unter Vor
behalt von Art. 4
 der Zusatzleistungsverordnung
 alle persönlichen Voraussetzun
gen zum Bezug der gesetzlichen Beihilfe erfüllen und seit mindestens fünf Jahren zivilrechtlichen Wohnsitz in der Stadt haben. Ausgenommen hiervon sind frühere Empfängerinnen und Empfänger des jährlichen Gemeindezuschusses, die in die Stadt zurückkehren (vgl. Art. 2 der Zusatzleistungsverordnung). 
Der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf liegt beim jährlichen Gemeindezuschuss für Alleinstehende 
Fr. 
3'900
.-- 
über der Beihilfe (Art. 3 
Abs. 
1 
der 
Zusatzleistungs
verordnung
). 
Für die Berechnung des jährlichen Gemeindezuschusses wird auf die Bedarfsberechnung für die gesetzliche Beihilfe abgestellt, wobei die tatsächlich ausgerichtete Beihilfe
 als Einnahme angerechnet wird
 (Art. 4 
Abs. 
1 
Zusatzleis
tungsverordnung
). Bei zu Hause wohnenden Personen wird der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf gemäss Art. 3 
Abs. 
1 erhöht und der ermittele Bedarf um den Mietzinsanteil, der nach Abzug des im Einzelfall möglichen gesetzlichen Mietzinsabzuges verbleibt, erhöht, höchstens jedoch um 
Fr. 
3‘300.-- (Art. 4 
Abs. 
2 
der 
Zusatzleistungs
verordnung
). 
    
Der jährliche Gemeindezuschuss kann verweigert oder gekürzt werden, wenn er für den Unterhalt nicht oder nur 
teilweise benötigt wird (Art. 6
 der 
Zusatzleis
tungsverordnung
). Ob Letzteres zutrifft, ist primär auf
g
rund einer wirtschaftli
chen Betrachtungsweise 
zu 
entscheiden (Art. 1 
Abs. 
1 AZVO). Der jährliche Gemeindezuschuss wird namentlich verweigert bei Alleinstehenden, die mit anderen volljährigen Personen im gleichen Haushalt leben, welche nicht in der gleichen Berechnung der Zusatzleistungen einbezogen sind und keinen Anspruch auf eine Kinder- bzw. Waisenrente zur AHV/IV begründen (Art. 2 
lit
.
 
a AZVO). Auf eine Anwendung von Art. 2 AZVO kann verzichtet werden, wenn damit ein 
Sozialhi
lfebezug verhindert werden kann
 oder die pauschale Verweigerung des jährlichen Gemeindezuschusses zu einem stossenden Ergebnis führen würde (vgl. Art. 3 AZVO).
1.3
    
Ergänzungleistungen
, Beihilfen und Gemeindezuschüsse werden in monatlichen Raten des 
Jahresbetreffnisses
 ausgerichtet (vgl. 
§ 
22 
Abs. 
1 und 2 ZLG und Art. 7 der Zusatzleistungsverordnung). 
    
Der Ansp
ruchsberechtigte hat von jeder Ä
nderung der persönlichen und v
on jeder ins Gewicht fallenden Ä
nderung der wirtschaftlichen Verhältnisse der kantonalen Durchführungsstelle unverzüglich Mitteilung zu machen (Art. 24 ELV
; vgl. auch
 
§ 
20a ZLG in Verbindung mit Art. 31 
Abs. 
1 ATSG
, teilweise in Verbindung mit Art. 12 
Abs. 
1 der Zusatzleistungsverordnung
). 
1.
4
    
Die jährliche Ergänzungsleistung ist unter anderem bei Eintritt einer voraussicht
lich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhöhung der vom ELG aner
kannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermöge
ns
 zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben
;
 massgebend sind die neuen
,
 auf ein Jahr umgerechneten dauernden Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Veränderung 
vorhandene Vermögen; macht die Ä
nderung weniger als 120 Fran
k
en im Jahr aus, so kann auf eine Anpassung verzichtet werden (Art. 25 
Abs. 
1 
lit
. c ELV). 
Bei
 Verminderung des Ausgabenüberschusses 
ist die jährliche Ergänzungsleistung 
spätestens auf den Beginn des Monats, der auf die neue Verfügung folgt
, zu verfügen
; vorbehalten bleibt die Rückforderung bei Verlet
zung der Meldepflicht (Art. 25 
Abs. 
2 
lit
. c ELV). 
Unrechtmässig bezogene Leis
tungen sind zurückzuerstatten (Art. 1 
Abs. 
1 ELG in Verbindung mit Art. 25 
Abs. 
1 ATSG). 
Rückforderungen könnten mit fälligen Ergänzungsleistungen sowie mit fälligen Leistungen auf
g
rund anderer Sozialversicherungsgesetze ver
rechnet werden, soweit diese Gesetze eine Verrechnung vorsehen (Art. 27 ELV).
 Dies
e Grundsätze
 g
e
lt
en
 sinngemäss für die Beihilfen (vgl. 
§ 
15 ZLG) und für die Gemeindezuschüsse (vgl. 
Art. 
12 der Zusatzleistungsverordnung).
2.
    
Strittig und zu prüfen ist,
 ob das AZL 
zwischen dem 
1. 
November 2014 und dem 3
0. 
Mai 2015 ausgerichtete 
Ergänzungsleistungen und Gemeindezuschüsse im 
Betrag
 von
 insgesamt
 
Fr. 
6‘720.-- zurückfordern durfte, weil 
Y.___
 seit dem 
1. 
November 2014 in der Wohnung des Beschwerdeführers lebt (vgl. 
Urk. 
1 und 2).
3.
3.1
    
Vorab ist zu bemerken, dass der Beschwerdeführer – zu Recht – nicht geltend gemacht hat, dass sein Sohn 
Y.___
 Anspruch auf eine 
Kinder
rente
 der AHV
 habe
, weshalb
 die Ergänzungsle
istung für sie beide
 zusammen hätte festgelegt werden müssen
 (
Urk. 
1 und 6/54
; vgl. 
Art. 
7 
Abs. 
1 
lit
. 
b ELV und Art. 
22
ter 
Abs. 
1 in Verbindung mit 
Art. 
25 des Bundesgesetzes über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
; AHVG,
 in Verbindung mit Art. 
49
bis 
und 49
ter
 der Verordnung über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
;
 AHVV
)
. 
Dar
über hinaus 
ist unbestritten und
 mit der Auskunft des Einwohnermeldeamtes
 (
Urk. 
6/52)
 belegt, dass 
Y.___
 
seit dem 1. 
November 2014 in der 2 ½-Zimmerwohnung des Beschwerdeführers lebt
. 
Das AZL hat daher
 richtig erkannt, dass die vom Beschwerdeführer gemietete Wohnung
 nicht nur von ihm, sondern
 auch von
 einer
 weiteren
 Person bewohnt
 wird
, welche nicht in die Ergänzungsleistungsberechnung eingeschl
ossen ist. Unter diesen Umständen ist
 der Mietzins 
ab November 2014 
auf die einzelnen Personen aufzuteilen und der Anteil von 
Y.___
 bei der Berechnung der jährlichen 
Ergän
zungsleistung
 des Beschwerdeführers ausser Acht zu lassen 
(vgl. 
Art. 
16 c 
Abs. 
1 ELV)
.
 
    
Gegen die Aufteilung wendet der Beschwerdeführer ein
, 
dass er
 von 
Y.___
 gar keine Mietzinszahlungen erhalten
 habe (Urk. 
6/54)
. Für
 die 
zur Diskussion stehende 
Mietzinsaufteilung
 und die dementsprechend 
erforderliche Neuberechnung 
der
 Ergänzungsleistungen ab November 2014 
spielt dies indessen keine
 Rolle. Es müssen weder Geldleistungen
 erfolgt sein
 noch
 muss überhaupt
 eine Entgeltlichkeitsvereinbarung vorliegen, damit die Aufteilung des Mietzinses erfolgen kann (BGE 127 V 10 E. 6b). 
Diese Grundsätze dürften dem Beschwerde
führer bereits damals erläutert worden sein, als er einem Freund unentgeltlich seine Wohnadresse zur Verfügung gestellt hatte (vgl. Urk. 6/32, 6/34 und 6/36).
    
Für den Fall, dass eine Aufteilung vorzunehmen sei, beantragt der Beschwerde
führer, 
dass 
diese nicht – dem Grundsatz von 
Art. 
16 c 
Abs. 
2 ELV folgend – hälftig
 
erfolge. Es
 sei 
Y.___
 
ein geringerer Mietanteil anzu
rechnen, da er 
lediglich ein Zimmer nutze, oft unterwegs und praktisch nur zum
 Schlafen und zum Erledigen der Hausaufgaben
 
in der Wohnung
 sei (
Urk. 
1 S. 1). Der Beschwerdeführer hat insoweit richtig erkannt, dass die konkreten Verhält
nisse des Einzelfalls ein Abweichen von der allgemeinen Regel
 des Aufteilens zu gleichen Teilen
 rechtfertigen können, etwa, wenn eine Person den 
grössten
 Teil der Wohnung belegt (BGE 127 V 10 E. 2b mit Hinweisen). Im hier zu beurteilen
den Fall handelt es sich um eine 2
 
½-Zimmerwohnung, wovon 
1 ½-Zimmer vom Beschwerdeführer und ein Zimmer von 
Y.___
 genutzt werden
 (
Urk. 
1 S. 1)
. 
Es liegen somit keine erheblichen Unterschiede
 in der Nutzung der zur Verfügung stehenden 
Räumlichkeiten
 vor. 
Der Behauptung
, dass 
Y.___
 sein Zimmer 
vorwiegend zum Schlafen und zum Erledig
en sei
ner Hausaufgaben verwende (
Urk. 
1 S. 1), ist 
zu entgegnen
, dass 
ein derartiger
 Gebrauch weder unüblich noch 
als 
stark eingeschränkt 
zu qualifizieren wäre
. Jedenfalls drängt sich deswegen keine andere Verteilung der Mietkosten auf. Zu denselben ist ferner festzuhalten, dass sie sich auf 
Fr. 
1‘270.-- pro Monat belau
fen (Urk. 6/10 und 6/49). Die Hälfte, das heisst ein Betrag von 
Fr. 
635.--, wäre in der Stadt Zürich ohne 
Weiteres
 auc
h für ein Zimmer 
in einer Wohngemeinschaft 
zu bezahlen, so dass sich auch in 
dieser
 Hinsicht keine besonderen Aspekte erge
ben.
 
    
Das gemeinsame Wohnen beruht 
überdies
 
weder auf einer
 rechtlichen 
noch auf einer
 moralischen Pflicht, die zu einer anderen Mietzinsaufteilung Anlass geben könnte (BGE 130 V 263 E. 5.3
 und 105 V 271 E. 2
). Wie der Beschwerdeführer selbst ausführte, ist er rechtlich nicht dazu verpflichtet, seinen mündigen Sohn finanziell oder auf andere Weise zu unterstützen. 
Er verspürt 
zwar 
die moralische Verpflichtung, 
ihm
 eine kostenlose Wohnmöglichkeit zu verschaffen, da 
er 
im zweiten Lehrjahr als Zimmermann lediglich 
Fr. 
1‘200.-- pro Monat verdient
 (Urk. 
1 S. 1). 
Dies
 ist
 im ergänzungsleistungsrechtlichen Sinne 
jedoch 
ir
relevant, da es nicht
 dem
 Sinn und Zweck von Ergänzungsleistungen 
entspricht
, 
Dritt
personen
 indirekt mitzufinanzieren (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 9C_44/2015 vom 1
1. 
März 2015
; vgl. auch 
Urk. 
2 S. 1 f.
).
    
Aus dem Gesagten folgt, dass der Mietzins ab November 2014 hälftig aufzuteilen ist. 
Die
 anerkannten Ausgaben 
des Beschwerdeführers haben sich folglich 
im Umfang des 
Y.___
 ab November 2014 anzurechnenden 
Mietanteils
 von 
Fr. 
635.--
 pro Monat
 
für 
voraussichtlich längere Zeit dauernd
 
auf 
Fr. 
635.-- pro Monat bzw. 
Fr. 
7'620.-- pro Jahr
 
reduziert
. 
Diese Veränderung ist derart erheblich, dass die Ergänzungsleistungsansprüche ab November 2014 neu zu berechnen sind. Dies hat auch das AZL richtig erkannt. Seine Berechnungen
, 
wonach
 der Ergänzungsleistungsanspruch ab November 201
4 
Fr. 
1‘919.-- (Urk. 
6/V16 S. 3)
 anstatt 
Fr. 
2‘384.-- (
Urk. 
6/V13 S. 
3) und ab Januar 2015 
Fr. 
1‘940.-- (
Urk. 
6/V16 S. 4 f.)
 anstatt 
Fr. 
2‘405.--
 
(
Urk. 
6/V15 S. 3) 
beträgt, 
sind
 korrekt. Sie wurde
n
 
daher zu Recht 
vom Beschwerdeführer nicht weiter in Frage gestellt (vgl. 
Urk. 
1 und 
6/54).
 Es wurden folglich 
Fr. 
465.-- pro Monat zu viel an Ergänzungsleistungen ausbezahlt.
3.2
    
Der 
alleinstehendene
 Beschwerdeführer lebt seit dem 
1. 
November 2014 mit dem volljährigen 
Y.___
 zusammen. Dieser ist, wie einleitend bemerkt, nicht in die gleiche Berechnung der Zusatzleistungen einbezogen und 
begründet
 keinen Anspruch auf eine Kinder
rente zur AHV, was bereits genügt, um den jährlichen Gemeindezuschuss zu verweigern
 (
Art. 
2 
lit
. a AZVO). 
Es ist deshalb nicht zu beanstanden, dass das AZL ab November 2014 den An
-
spruch
 auf 
den
 Gemeindezuschuss von 
ursprünglich 
Fr. 
495.-- pro Monat
 
(vgl. Urk. 
6/V13 S. 3 und 6/V15 S. 3)
 
auf 
Fr. 
0.-- reduziert hat
 (vgl. 
Urk. 
V/16 
S. 3 ff.). Dies muss umso mehr gelten, als auch 
keine Ausnahmekonstellation im Sinne von 
Art. 
3 AZVO vorliegt. 
3.
3
    
Indem der Beschwerdeführer dem AZL als Durchführungsstelle den Einzug von 
Y.___
 am 
1. 
November 2014
 nicht umgehend, sondern erst im April 2015 gemeldet 
hat, hat er die ihm obliegende Meldepflicht verletzt. Daran vermag auch nichts zu ändern, dass der Beschwerdeführer 
geltend macht
, alle (übrigen) Ämter der Stadt Zürich hätten davon gewusst, dass 
Y.___
 bei ihm lebe (
Urk. 
6/54). 
Unter diesen Umständen war es auch gerechtfertigt, dass das AZL 
die Zusatzleistungen rückwirkend ab 
1. 
November 2014 herabsetzte und 
die Rückforderung 
der bereits ausbezahlten Beträge
 ange
ordnet hat
, soweit sie den Anspruch des Beschwerdeführers auf 
Ergänzungsleis
tungen
 und Gemeindezuschüsse ab November 2014 überstiegen
. 
Namentlich hat der Beschwerdeführer 
betreffend den Zeitraum
 vom 
1. 
November 2014 bis Ende Mai 2015 Ergänzungsleistungen von 
Fr. 
3‘255.-- (7 x 
Fr. 
465.--) und 
Gemeinde
zuschüsse
 von 
Fr. 
3‘465.-- (7 x 
Fr. 
495.--)
, das heisst insgesamt Fr. 6‘720.--
 zurückzuerstatten. 
Die Verrechnung mit 
den monatlichen Beihilfen von aktuell 
Fr. 
202.--
 hat der Beschwerdeführer zu Recht nicht in Frage gestellt.
 Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
4.
    
Der Beschwerdeführer unterliegt im Beschwerdeverfahren. Dieses ist kostenlos und es sind dem Beschwerdeführer keine Kosten aufzuerlegen (vgl. § 33 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht; 
GSVGer
)
. Der Antrag betreffend Gewährung
 der unentgeltlichen Prozessfüh
rung im 
Beschwerdeverfahren (Urk. 1 S. 2) ist daher gegenstandslos. 
Eine Prozessentschädigung steht dem Beschwer
deführer bei diesem Ausgang des Verfahrens nicht zu.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustel
len.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGohl Zschokke