zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00441 · 2014-08-26 · de
Kein Anspruch auf eine nach prognostischer Beurteilung nicht eingliederungswirksame erstmalige berufliche Ausbildung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00441
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Ernst
Urteil 
vom 
26. August 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
,
 geboren 1995, wurde 2003 wegen eines frühkindlichen 
psy
choorganischen
 Syndroms (Verordnung über Geburtsgebrechen, 
GgV
 
Ziff. 
404) bei der IV-Stelle des Kantons Schwyz zum Bezug von Leistungen für Versi
cherte vor dem 2
0. 
Altersjahr angemeldet (Urk. 7/2)
 und erhielt mit 
Ein
spra
cheentscheid
 vom 17. September 2004 für die Zeit ab 1. September 2003 bis 
31. August 2008 medizinische Massnahmen zur Behandlung des 
Geburtsgebre
chens
 zugesprochen (Urk. 7/1
5
). Nach der Verlegung
 des Wohnsitzes in den 
Kan
ton Zürich verlängerte und erweiterte die 
Sozialversicherungsanstalt des 
Kan
tons Zürich, IV-Stelle
, die Kostengutsprache für medizinische Massnahmen bis 31. August 2009 (Mitteilung vom 27. November 2008, Urk. 7/28) bzw. 31. August 2010 (Mitteilung vom 27. November 2008, Urk. 
7/27
)
 bzw. 30. September 2015 (Mitteilung vom 
28
. Dezember 2010, Urk. 7/35).
1.2
1.2.1
    
Am 20. März 2013 stellte 
X.___
 Antrag auf die Gewährung von Massnahmen für die berufliche Eingliederung (Urk. 7/38). 
Im Rahmen der 
be
rufsberaterischen
 Abklärungen stellte sich heraus, dass die Versicherte bereits 
ein Praktikum in einer Kinderkrippe geleistet hatte, aber dort keine Lehrstelle an
treten konnte und deshalb eine schulische 
Attestausbildung
 zur Fachperson 
Kinderbetreuung absolvieren 
w
oll
e
. Von der Invalidenversich
erung erwartete die
 Versicherte
 die Übernahme der Schulkosten in Höhe von Fr. 34‘000.-- für die 
dreijährige Ausbildung
 (Standortgespräch der Mutter bei der IV-Stelle vom 9. April
 2013, Urk. 7/42)
.
1.2.2
    
Dazu äusserte sich der behandelnde Arzt der Versicherten, 
Dr. 
med. 
Y.___
,
 Kinder- und Jugendmedizin FMH, am 19. Juli 2013 dahingehend, dass er an
lässlich der letzten Untersuchung im Dezember 2012 keine Befunde erheben 
konnte, welche die Arbeitsfähigkeit eingeschränkt hätten, 
er 
aufgrund der von der
 Mutter erhaltenen anamnestischen Angaben aber davon ausge
hen 
müsse, dass die Versicherte psychisch für eine Tätigkeit als Kinderbetreuerin 
noch 
zu wenig stabil sei (Urk. 7/51/14).
1.2.3
    
In seiner Stellungnahme vom 10. September 2013 kam der regionale ärztliche Dienst (RAD, 
Dr. 
med. 
Z.___
,
 Fachärztin für Kinder- und 
Jugendme
dizin
) zum Schluss, dass eine 
erschwerte 
berufliche Ausbildung 
aufgrund des 
diagnostizierten 
G
eburtsgebrechens nicht ausgewiesen 
sei. 
Ob eine 
Reifeverzö
ge
rung
 oder eine anhaltende Beeinträchtigung durch ein POS mit 
Krankheits
wert
 
vorliege oder doch inzwischen eine weitergehende psychische Erkrankung
,
 müss
e 
psychiatrisch abgeklärt werden. Sollte eine psychische Erkrankung vor
liegen, sei
 der Beurteilung von 
Dr. 
Y.___
 zu folgen; dann wäre die Versicherte ungeeignet in der Kinderbetreuung oder in einer anderen sozialen Tätigkeit mit direkter Be
treuung (Urk. 7/57)
.
1.2.4
    
Mit 
zwei 
Eingabe
n
 vom 30. Oktober 2013
 teilte 
Dr. 
med. 
A.___
,
 Kin
der-
 
und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie FMH
, der IV-Stelle mit, dass die Ver
sicherte seit dem 10. September 2013 wegen eines nach ICD-10 nicht klar 
ein
teilbaren
 ADS mit eing
eschränkten Exekutiv
funktionen (Ausdauer, Aktivität, Impulsivität) behandelt werde
 (Urk. 7/55) und ersuchte gleichzeitig um wohl
wollende Prüfung des Gesuchs um Kostenübernahme für die bereits begonnene Berufsausbildung. Sie begründete dies damit, dass die Versicherte im Rahmen ihres Praktikums in der Kindertagesstätte Fortschritte hinsichtlich Aus
dauer ge
macht habe und im begonnenen Ausbildungsgang eine intensivere Schulung er
fahren würde als im Rahmen einer üblichen Ausbildung (Urk. 7/54).
1
.2.5
    
Unter diesen Umständen sah der RAD (
Dr. 
Z.___
)
 
in seiner Stellungnahme 
vom 
3. Dezember 2013 
zwar die A
nspruchsvoraussetzung einer die 
berufliche
 Aus
bildung erschwerenden Symptomatik des diagnostizierten 
Geburtsgebre
chens
 als erfüllt an. Die durch das ADS eingeschränkten exekutiven Funktionen 
könnten tatsächlich zur Folge haben, dass bei einer erstmaligen beruflichen Aus
bildung eine vermehrte Betreuung nötig sei, damit diese durchgehalten wer
den kann. Wenn dem so sei, müsse aber aus ärztlicher Sicht auf die 
prognosti
sche 
Beurteilung von 
Dr. 
Y.___
 abgestellt werden, wonach der Beru
f der Klein
kin
derbetreuerin d
en 
bestehenden 
Einschränkungen nicht angepasst sei (Urk. 7/58).
1.2.6
    
Gestützt auf diese Einschätzung teilte die IV-Stelle der Versicherten mit Vorbe
scheid vom 4. Februar 2014 mit, dass sie das Gesuch um Kostenübernahme für die 
bereits begonnene 
schulische Ausbildung zur Fachfrau Betreuung Kinder abzulehnen gedenke,
 weil eine solche Ausbildung nicht als den 
aktuell noch be
stehenden 
gesundheitlichen Einschränkungen angepasst anerkannt werden könne
.
 Gleichzeitig wies sie darauf hin, dass bei veränderten Verhältnissen ein neues Gesuch gestellt werden könne
 (Urk. 7/60). Nachdem die Versicherte innert de
r ihr hierfür angesetzten Frist 
(vgl. Urk. 7/59) 
keine Einwände erhoben hatte, 
erging am 2. April 2014 die angefochtene Verfügung, mit der zwar ein grund
sätzlicher Anspruch auf berufli
che Massnahmen bejaht, abe
r
 die 
von der Versi
cherten gewünschte 
Berufsausbildung als nicht den
 aktuell bestehenden
 ge
sund
heitlichen Einschränkungen angepasst ab
gelehnt wurde
 (Urk. 2)
.
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 22. April 2014 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und ihr Kosten
gutsprache für die schulische Ausbildung zur Fachperson Betreuung, Fachrich
tung Kinderbetreuung, 
zu gewähren (Urk. 1). Zur 
Begründung verwies sie auf da
s 
der Beschwerde b
eiliegende Schreib
en der behandelnden Ärztin, Dr. 
A.___
,
 vom
 16. April 2014 (Urk. 3/3), ihr Praktikumszeugnis vom 11. Juli 2013 (
Urk. 3/1), ihr Zeugnis vom 7. Februar 2014 (Urk. 3/2) sowie die Beurtei
lung der päda
gogi
schen Leiterin der Schule vom 17. April 2014 (Urk. 3/4).
    
Die Beschwerdegegnerin beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 28. Mai 2014 
(Urk. 6) die Abweisung der Beschwerde unter Hinweis auf die RAD-Stellung
nahme
 vom 10. September 2013 (Urk. 7/57).
    
Darüber wurde die Beschwerdeführerin am 4. Juni 2014 informiert (Urk. 8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) bedrohte Versicherte haben ge
mäss Art. 8 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) An
spruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a. 
    
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähig
keit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu er
halten oder zu verbessern; und
b. 
    
die
 Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen er
füllt sind (
Abs. 
1).
    
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen in (
Abs. 
3):
    
    
medizinischen Massnahmen (
lit
. a);
    
Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliede
rung (
lit
. 
a
bis
);
    
Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Aus
bildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe, 
lit
. b);
    
    
der Abgabe von Hilfsmitteln (
lit
. d).
1.2
    
Nach Art. 16 
Abs. 
1 IVG haben Versicherte, die noch nicht erwerbstätig waren und denen infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung in wesentlichem Umfange zusätzliche Kosten entstehen, Anspruch auf Ersatz die
ser Kosten, sofern die Ausbildung den Fähigkeiten der versicherten Person ent
spricht. Als erstmalige berufliche Ausbildung gilt gemäss Art. 5 
Abs. 
1 
der Ver
ordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 jede Berufslehre oder 
Anlehre
 sowie, nach Abschluss der Volks- oder Sonderschule, der Besuch einer Mittel-, 
Fach- oder Hochschule und die berufliche Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit oder auf die Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte.
    
Als invalid im Sinne von Art. 16 IVG gilt, wer aus gesundheitlichen Gründen bei einer seinen Fähigkeiten entsprechenden Ausbildung erhebliche Mehrkosten auf sich nehmen muss. Bezüglich psychischer Beeinträchtigungen sind die von der Rechtsprechung zum invalidisierenden geistigen oder psychischen 
Gesund
heitsschaden
 (Art. 4 
Abs. 
1 IVG in Verbindung mit Art. 7 und 8 
Abs. 
1 ATSG) ent
wickelten Grundsätze auch im Bereich des Art. 16 IVG massgeblich; dabei ist 
jedoch nicht die Erwerbstätigkeit, sondern der beabsichtigte Ausbildungsgang mit
 
seinen spezifischen Anforderungen Bezugspunkt (BGE 114 V 29 E.
 
1b in 
fine
 mit
 Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts I 159/05 vom 16. März 2006 E. 3.2.2). So
dann ist es unerheblich, ob die versicherte Person bei Erlass der 
Ver
waltungs
ver
fügung
 an einem invalidisierenden Gesundheitsschaden leidet. Denn es kommt
 
im Rahmen von Art. 4 
Abs. 
1 IVG (in Verbindung mit Art. 7 und 8 
Abs. 
1 ATSG,
 von seinem ausdrücklichen Wortlaut wie von der Systema
tik der Invaliden
ver
sicherung als final konzipierte Erwerbsausfallversicherung (AHI 1999 S. 79) her, nicht auf die Gleichzeitigkeit (
Kontemporalität
), sondern auf die Kausalität von 
Ge
sundheitsschaden
 und Erwerbsunfähigkeit an (BGE 126 V 461 E. 2 in 
fine
, AHI 2003 S. 158 E. 2).
1.3
    
In der Regel besteht nur ein Anspruch auf die dem jeweiligen 
Eingliederungs
zweck
 angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den ge
gebenen Umständen bestmöglichen Vorkehren (BGE 110 V 99). Denn das Gesetz will die Eingliederung lediglich so weit sicherstellen, als diese im Ein
zelfall not
wendig, aber auch genügend ist (BGE 124 V 108 E. 2a mit Hinweisen; AHI 2003 S.
 
213 E.
 
2.3, 2002 S.
 
106 E.
 
2a). Eine Eingliederungsmassnahme hat neben den 
in Art. 8 
Abs. 
1 IVG ausdrücklich genannten Erfordernissen der Ge
eignetheit und
 Notwendigkeit auch demjenigen der Angemessenheit (Verhält
nismässigkeit im engeren Sinne) als drittem Teilgehalt des 
Verhältnismässig
keitsgrundsatzes
 zu ge
nügen. Sie muss demnach unter Berücksichtigung der gesamten tatsächlichen und rechtlichen Umstände des Einzelfalles in einem an
gemessenen Verhältnis zum angestrebten Eingliederungsziel stehen. Dabei las
sen sich vier Teilaspekte 
un
terscheiden, nämlich die sachliche, die zeitliche, die finanzielle und die per
sön
liche Angemessenheit. Danach muss die Massnahme prognostisch ein bestim
m
tes
 Mass an Eingliederungswirksamkeit aufweisen; so
dann muss gewährleistet sein, dass der angestrebte Eingliederungserfolg voraus
sichtlich von einer gewissen 
Dauer ist; des Weiteren muss der zu erwartende Erfolg in einem vernünftigen Ver
hältnis zu den Kosten der konkreten Einglie
derungsmassnahme stehen; schliess
lich
 muss die konkrete Massnahme dem Be
troffenen auch zumutbar sein 
(BGE 132 V 215 ff. E.
 
3.2.2 und 4.3.1,
 
130 V 488 mit Hinweisen; Urteil des 
Bun
desgerichts 8C_812/2007 vom 6. Oktober 2008 E.
 
2.3; Meyer-Blaser, Zum 
Ver
hältnismässigkeitsgrundsatz
 im staatlichen 
Leis
tungsrecht
, 
Diss
. Bern 1985, S.
 
77 ff., insbes. S.
 
83 ff.; Jürg 
Maeschi
, Kommen
tar zum Bundesgesetz über die Militärversicherung [MVG] vom 1
9. 
Juni 1992, Bern 2000, N 18 f. zu Art. 33).
2.
2.1
    
Im Lichte der vorstehenden Erwägungen 
ist vorab darauf hinzuweisen, dass die 
von der 
Beschwerdeführerin 
bereits vor Zusicherung der Kostengutsprache durch
 
die Beschwerdegegnerin begonnene 
erstmalige berufliche Ausbildung
 nach Ak
ten
lage
 
(Urk. 3/1-2 und Urk.3/4
) zwar offenkundig den Neigung
en und den in
tellektuellen Fähigkeiten der Beschwerdeführerin entspricht und - zumin
dest in 
der konkreten Ausgestaltung - mit erheblichen Mehrkosten gegenüber einer gleich
wertigen Berufslehre verbunden ist (vgl. 
Sachverhalt Ziff.
 
1.2.1
).
    
Gle
ichzeitig ist aber auch festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin gemäss der Beurteilung ihrer behandelnden Ärztin zufolge der Symptomatik ihrer invalidi
sierenden Behinderung immer noch auf eine 
die berufliche Massnahme 
beglei
ten
de 
medizinische in Form einer 
psychiatrisch-psychotherapeutische
n
 Unter
stützung
 a
ngewiesen war
 
(vgl. Urk. 7/55) 
und die 
bisher erfolgreich verlaufene 
Berufsausbildung nur im Rahmen eines auf ihre Behinderung Rücksicht neh
men
den Settings bewält
igen konnte
 
(Urk. 3/3)
.
 
2.2
    
Deshalb lässt sich aus 
dem 
von der Beschwerdeführerin belegte
n
 Verlauf ihrer schon vor
 dem abschlägigen Vorbescheid der Beschwerdegegnerin begonnenen Be
rufsausbildung 
nicht ableiten, dass die auf die ärztliche Beurteilung von Dr.
 
Y.___
 abgestützte und vom RAD fachärztlich bestätigte prognostische Be
urteilung der Eingliederungswirksamkeit und der Dauerhaftigkeit des 
Einglie
de
rungserfolgs
 
aus ärztlicher Sicht 
nicht 
vertretbar
 
gewesen wäre. Dies umso weni
ger
,
 als 
Dr. 
A.___
 zwar die Beschwerde gegen den ab
weisenden 
Leistungs
ent
s
cheid
 unterstützt, aber nicht prognostiziert, dass 
sich 
die 
invalidisierende Symp
to
matik der Besch
werdeführerin spätestens bis zum 
geplanten 
Abschluss 
der Aus
bildung 
so weit
 und dauerhaft zurückbilden werde, dass die Beschwerde
füh
rerin ohne weitere ärztliche Unterstützung uneinge
schränkt zur selbständigen 
Be
rufsausübung
 befähigt sein wird.
2.3
    
Schliesslich wird 
auch 
weder von der Beschwerdeführerin selbst, noch von der behandelnden Ärztin dargelegt, weshalb es der Beschwerdeführerin nicht zu
mut
bar gewesen wäre, den Beginn der 
gewünschten Ausbildung zur 
Kinderbe
treuerin
 
bis zu 
einer 
stabilen Verbesserung der gesundheitlichen
 Situation auf
zuschieben oder - wie andere Schulabgänger mit eingeschränkten 
Sozialkom
petenzen
 - eine erstmalige berufliche Ausbildung auszuwählen, bei 
d
er allfällige diesbezügliche Defizite 
für die
 spätere Berufsausübung weniger ins Gewicht fallen
.
2.4
    
Insgesamt besteht aufgrund der Aktenlage kein Anlass, die Beschwerdegegnerin zur rückwirkenden 
und künftigen 
Übernahme der Schulkosten der Beschwer
deführerin zu verpflichten, weshalb das dahingehende Beschwerdebegehren ab
zuweisen ist.
    
Die Beschwerdeführerin ist jedoch darauf hinzuweisen
, dass 
sie im Falle 
einer nachhaltigen 
Verbesserung
 des Gesundheitszustands, welcher eine bessere Prog
nose für die Eingliederungswirksamkeit der bereits begonnenen Berufsaus
bil
dung
 erlaubt, bei der Beschwerdegegnerin ein neues Gesuch zur Übernahme der kün
f
tigen Schulkosten einreichen
 kann.
    
Zur 
rückwirkenden Kostenübernahme (Wiedererwägung der mit dem vorliegen
den Urteil bestätigten Anspruchsabweisung) kann die Beschwerdegegnerin je
doch
 selbst dann nicht verpflichtet werden, wenn die Beschwerdeführerin die be
gon
ne
ne Ausbildung erfolgreich abschliesst und damit voll eingegliedert ist.
3.
    
Ausgangsgemäss sind die gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG nach dem Auf
wand zu bemessenden und hier auf Fr. 400.-- festzusetzenden 
Verfahrens
kosten
 der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
400
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstErnst