zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00250 · 2016-05-24 · de
Die Beschwerdeführerin hat Anspruch auf Ersatz der behinderungsbedingten Mehrkosten in Form von Gebärdensprachdolmetscherkosten im Rahmen der Weiterausbildung zur Berufsbildnerin; Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00250
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Bachofner als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Kudelski
Urteil
 vom 
24. Mai 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1969, 
leidet seit 
frühster Kindheit
 unfallbedingt 
an einer 
hochgradigen 
Hörschädigung, 
weswegen ihr 
Leistungen
 der Invalidenversiche
rung im Zusammenhang mit der erstmaligen beruflichen Ausbildung
, 
behinde
rungsbedingte
 Mehrkosten für berufliche Weiterbildung
en sowie
 Hilfsmittel wie Hörgeräte, Schreibtelefone, Signalanlagen
, FM-Anlagen
, SIP-Videophone
 und Dienstleistungen Dritter in Form von Dolmetscherkosten zugesprochen wurden
 (
Urk. 
6/13
, 
Urk. 
6/31 = 
Urk. 
6/32, 
Urk. 
6/35
, 
Urk. 
6/42, 
Urk. 
6/45, 
Urk. 
6/53, 
Urk. 
6/58
, 
Urk. 
6/72, 
Urk. 
6/78, 
Urk. 
6/82, 
Urk. 
6/86
, 
Urk. 
6/92, 
Urk. 
6/107, 
Urk. 
6/109
, 
Urk. 
6/116, 
Urk. 
6/136, 
Urk. 
6/140, 
Urk. 
6/146
, 
Urk. 
6/157, 
Urk. 
6/161, 
Urk. 
6/166
).
1.2
    
Im April 2015 stellte die Versicherte ein Gesuch um Übernahme der 
behin
derungsbedingten
 Mehrkosten 
in Form
 
von Gebärden
sprach
dolmetscherkosten im Rahmen 
einer
 Weiterausbildung zur Berufsbildnerin 
(
Urk. 
6/168).
    
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
6/172, 
Urk. 
6/176) wies die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, das Gesuch mit Ver
fügung vom 19. Januar 2016 (
Urk. 
6/178 = 
Urk. 
2) ab.
2.
    
Die Versicherte erhob am 18. Februar 2016 Beschwerde gegen die Verfügung vom 19. Januar 2016 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es seien ihr die behinderungsbed
ingten Mehrkosten 
in Form
 von Gebärden
sprach
d
olmetscherkosten für den Weiter
aus
bildungskurs zur Berufsbildnerin zuzusprechen (
Urk. 
1 S. 1). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 21. März 2016 (
Urk. 
5) die Abweisung der Beschwerde. Am 25. April 2016 reichte die Be
schwerdeführerin die Replik ein (
Urk. 
9). Mit Schreiben vom 4. Mai 2016 (
Urk. 
11) verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die Duplik, was der Beschwer
deführerin am 9. Mai 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
12).
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
1.2
    
Invalide o
der von einer Invalidität (Art. 
8 
des Bundesgesetzes über den Allgemei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG) bedroht
e Versicherte haben gemäss Art. 
8 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
 Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit
 (Abs. 1)
:
a.
    
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
    
die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelne
n Massnahmen erfüllt sind
.
    
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus
übung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbs
lebens zu berücksichtigen (Abs. 
1
bis
). Nach Massgabe der Art. 
13 und 21 
IVG 
besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliede
rung ins Erwerbsleben oder in den Aufg
abenbereich (Abs. 
2). Nach Massgabe von Art
. 
16 Abs
. 
2 
lit
. 
c 
IVG 
besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu er
halten oder zu verbessern (Abs. 
2
bis
).
    
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen 
gemäss Abs. 3 in 
me
dizinischen Mass
nahmen (
lit
. a), 
Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die
 berufliche Eingliederung (
lit
. 
a
bis
), 
Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsverm
ittlung, Kapitalhilfe; 
lit
. b) und in 
der Abgabe von Hilfsmitteln (
lit
.
 
d).
1.3
    
Der erstmaligen beruflichen Ausbildung gem
äss 
Art. 
16 
Abs. 
1 IVG ist die 
berufli
che Weiterausbildung im bisherigen oder in einem anderen Berufsfeld gleichgestellt, sofern sie geeignet und angemessen ist und dadurch die Er
werbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann. Ausge
nommen sind Weiterausbildungen, die von Institutionen oder Organisationen nach den Artikeln 73 und 74 IV
G
 angeboten werden. In begründeten, vom Bundesamt für Sozialversicherung umschriebenen Fällen kann von dieser Aus
nahme abgewichen werden
 (
Art. 
16 
Abs. 
2 
lit
. c IVG)
. 
    
Die Versicherung übernimmt gemäss 
Art. 
5
bis 
der Verordnung über die Invaliden
versicherung (
IVV
)
 bei einer beruflichen Weiterausbildung die Kosten, die zusätzlich entstehen, wenn die Aufwendungen der versicherten Person we
gen der Invalidität um jährlich 400 Franken höher sind, als sie ohne Invalidität gewesen wären (
Abs. 
1). Die zusätzlichen Kosten werden ermittelt, indem die Kosten der invaliden Person den mutmasslichen Aufwendungen gegenüberge
stellt werden, die bei der gleichen Ausbildung einer nicht invaliden Person not
wendig wären (
Abs. 
2). Anrechenbar im Rahmen von Absatz 2 sind die Auf
wendungen für die Vermittlung der erforderlichen Kenntnisse und Fertigkeiten, die Kosten für persönliche Werkzeuge und Berufskleider, die Transportkosten sowie die Kosten bei invaliditätsbedingter auswärtiger Verpflegung und Unter
kunft (
Abs. 
3). Die Vergütung der Kosten für auswärtige Verpflegung und Un
terkunft richtet sich vorbehältlich tariflicher Vereinbarungen nach Artikel 5 
Abs. 
6 
lit
. a und b IVV. Fallen bei Weiterausbildungen, die von Institutionen oder Organisationen nach Artikel 73 oder 74 IVG angeboten werden und die vom Bundesamt in einer speziellen Verordnung umschrieben sind, 
invaliditäts
bedingte
 Kosten für auswärtige Verpflegung und Unterkunft an, so übernimmt die Versicherung diese Kosten (
Abs. 
4).
    
Der Anspruch auf die invaliditätsbedingten Mehrkosten der – der erstmaligen beruflichen Ausbildung gleichgestellten – geeigneten und angemessenen 
Wei
terausbildung
 gemäss 
Art. 
16 
Abs. 
2 
lit
. c IVG in Verbindung mit 
Art. 
8 
Abs. 
2
bis
 IVG besteht unabhängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbsfähigkeit zu erhalten oder zu ver
bessern. Der Gesetzgeber wollte damit behinderten Personen die berufliche Weiterbildung nicht nur in angestammten Tätigkeiten, sondern auch in neuen Berufsfeldern ermöglichen. Die invaliditätsbedingten Mehrkosten einer 
Weiter
ausbildung
 sollen auch dann von der Invalidenversicherung übernommen wer
den, wenn die betroffene Person auch ohne diese bereits genügend eingegliedert ist (Botschaft des Bundesrates über die 4. Revision des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, 
BBl
 2001 3256 f.; vgl. auch Amtl. Bull. 2002 S. 755 f.). Unter der geltenden Rechtslage genügt es, dass die versicherte Person mit der Weiterausbildung dazu beiträgt, ihre Erwerbsfähigkeit zu erhalten oder zu ver
bessern; die bisherige Rechtsprechung zu 
Art. 
16 
Abs. 
2 
lit
. c IVG (vgl. BGE 96 V 32 E. 2; AHI 2001 S. 110 E. 2a, 1998 S. 118 E. 3b, je mit Hinweisen) ist über
holt, soweit damit für den Begriff der Weiterausbildung eine Vertiefung der be
reits erworbenen Kenntnisse eines Berufes im Hinblick auf ein Ziel innerhalb derselben Berufsart im Sinne einer Fortsetzung oder Vervollkommnung der erstmaligen Berufsausbildung verlangt wird (zum Ganzen SVR 2006 IV Nr. 49 
S. 179, I 285/05 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_181/2009 vom 3. 
No
-
vember
 2009 E. 2.2).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) fest, 
dass 
die Beschwerdeführerin 
bereits 
an
gemessen eingegliedert sei. Aufgrund der 
b
isher
 erbrachten finanziellen Leistungen im Rahmen der laufenden Weiter
aus
b
ildung zur Kunsttherapeutin würden keine weiteren Kosten für zusätzliche Weiter
aus
bildungen übernommen (S. 1). Die Weiterausbildung stehe nicht mehr im Verhältnis zu den konkreten erwerblichen Möglichkeiten (S. 2).
2.2
    
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdefüh
rerin auf den Standpunkt
, 
die Arbeit
geberin habe den Besuch der Weiterausbildung zur Berufsbildnerin gefor
dert. 
Die Weiter
aus
bildung erfülle die notwendigen Voraussetzungen
. 
Ihr
 Ar
beitsplatz sei ohne 
Besuch dieser
 Weiter
aus
bildung auf längere Sicht hin ge
fährdet (
Urk. 
1 
S. 1 f.
, 
Urk. 
9
 S. 2
 f.
).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf 
Ersatz der behinderungsbed
ingten Mehrkosten 
in Form
 von 
Gebärden
sprach
d
olmetscher
kost
en
 im Rahmen der Weiter
aus
bildung
 zur Berufsbildnerin hat.
3.
3.1
    
Die 
Beschwerdeführerin ist seit einem in frühester Kindheit 
erfolgten Unfall 
hoch
gradig hörgeschädigt (
vgl. 
Urk. 
6/5/1-2, 
Urk. 
6/20, 
Urk. 
6/49
, 
Urk. 
6/154
-155
). N
ach 
Beendigung
 der Schulpflicht 
an der Gehörlosenschule 
konnte sie 
durch Unterstützung der Invalidenversicherung (
Urk. 
6/13
) 
im April 1991 
eine
 erstmalige berufliche Ausbildung zur Zahntechnikerin 
erfolgreich 
abschliessen. In der Folge 
war sie in einer entsprechenden Anstellung tätig
 
(
vgl. 
Urk. 
6/39-40)
. 
Danach bildete sich die Beschwerdeführerin
 
selbständig 
zur
 diplomierte
n
 Sozialpädagogin weiter und arbeitet
e
 auch in dieser Tätigkeit
 (
vgl. 
Urk. 
6/48, 
Urk. 
6/56
, 
Urk. 
6/61, 
Urk. 
6/71, 
Urk. 
6/111, 
Urk. 
6/125
). 
Seit 
September 2010 
absolviert sie
 
Module für die Weiterausbildung zur diplomierten 
Kunstthera
peutin
, wobei 
die Beschwerdegegnerin die 
diesbezüglichen 
behinderungsbe
dingten
 Mehrkosten 
in Form
 von Gebärden
spr
a
ch
dolmetscherkosten 
übernimmt
. Die
se
 Weiterausbildung ist bisher noch nicht abgeschlossen
 (
vgl. 
Urk. 
6/116
, 
Urk. 
6/136
, 
Urk. 
6/146, 
Urk. 
6/161
). 
Seit 
dem Jahr 
2013 ist 
die Beschwerdefüh
rerin
 als Kunsttherapeutin in einem Pensum von 70
 %
 bei der Stiftung 
Y.___
 angestellt (
vgl. 
Urk. 
1 S. 1, 
Urk. 
3/2).
3.
2
    
Für einen Anspruch
 der Beschwerdeführerin auf 
Übernahme der – gestützt auf 
Art. 
16 
Abs. 
2 
lit
. c IVG
 -
 
geltend gemachten
 
behinderungsbedingten Mehrkos
ten 
in Form
 von Gebärden
spr
a
ch
dolmetscherkosten 
für eine 
zusätzliche 
berufli
che Weiterausbildung 
zur Berufsbildnerin in der Höhe von 
Fr. 
8‘964.
-- 
(vgl. 
Urk. 
6/167-168)
, muss diese geeignet und angemessen sein sowie dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussi
chtlich erhalten oder verbessert werden
. Eine Notwen
digkeit der Massnahme zum Erhalt oder zur Verbesserung der Erwerbsfähigkeit wird 
demgegenüber 
nicht vorausgesetzt (vorstehend E. 1.3).
3.3
    
Mit Schreiben vom 
28. Dezember 2015 (
Urk. 
6/174
 = 
Urk. 
3/2) zuhanden der Beschwerdegegnerin bestätigte die Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin, dass diese im Rahmen ihres Arbeitsalltages 
als Kunsttherapeutin auch Aufgaben im Bereich Berufsbildung/Praxisanleitung übernehme und 
einen gehörlosen Aus
zubildenden be
gleite. Da 
die Beschwerdeführerin
 für
 
diese Begleitungen 
f
achlich geeignet sei, habe
 sie von ihr 
auch 
den Besuch 
der Weiterausbildung 
zur 
Be
rufsbildnerin
 
gefordert
. Eine Geeignetheit der Beschwerdeführerin für die ent
sprechende Massnahme
 
-
 wobei die Weiterausbildung den intellektuellen Fähig
keiten der versicherten Person entsprechen muss (Urteil des Bundesge
richts 
I 285/05 vom 23. Dezember 2005
 E. 3.2.3) -
 lässt sich
 hieraus ohne Weiteres er
kennen.
 
A
us den guten Noten anlässlich der Erstausbildung
 zur Zahntechnike
rin
 (
Urk. 
6/21, 
Urk. 
6/39) 
sowie
 den wiederholt erfolgreich abgeschlossenen Weiterausbildungen 
und
 
teilweise 
leitenden Tätigkeiten im Berufsalltag (
vgl. 
Urk. 
6/61
, 
Urk. 
6/79, 
Urk. 
6/110/11, 
Urk. 
6/141/9-10, 
Urk. 
6/144/1
) sind die 
all
gemeinen 
intellektuellen Fähigkeiten der Beschwerdeführerin ersichtlich.
 
E
ine 
persönliche
 sowie 
sachliche
 Angemessenheit 
ist 
als gegeben anzusehen. Die 
im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung 46-jährige 
Beschwerdeführerin wird noch einige Jahre im Berufsalltag stehen, so dass 
der angestrebte 
Eingliede
rungserfolg
 und die lediglich fünftägige Weiterausbildung
 auch 
in zeitlicher Hinsicht angemessen erschein
en
. 
Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin (vgl. 
Urk. 
2 S. 2) 
stehen die 
vorliegend strittigen Mehrkosten
 der Weiterausbil
dung zur Berufsbildnerin
 in der Höhe von 
Fr. 
8‘964.-- 
auch 
in einem vernünfti
gen Verhältnis zum er
wartenden Eingliederungserfolg, erhöhen sich dadurch si
cherlich 
die 
Chancen
 und Karrieremöglichkeiten der Beschwerdeführerin
 auf dem 
allgemeinen 
Arbeitsmarkt. Durch die neu übertragenen Aufgaben wäre auch eine allfällige Lohnerhöhung 
durchaus realistisch
. Folglich führt di
e
 
Wei
terausbildung
 zur Erhaltung und sogar Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, ver
langte die Arbeitgeberin 
von der Beschwerdeführerin 
doch 
ausdrücklich 
den Besuch dieser Weiterausbildung
, wobei
 die Beschwerdeführerin danach 
auch 
über eine vielfältigere Einsatzmöglichkeit im Berufsalltag
 verfügt
. Eine 
konkrete 
Gefährdung der 
aktuellen 
Arbeitsstelle ohne den Besuch der geforderten 
Weiter
ausbildung
 ist 
hingegen nicht 
ohne Weiteres 
ersichtlich.
    
Nach dem Gesagten ist die von der Beschwerdeführerin angestrebte berufliche Weiterausbildung zur Berufsbildnerin geeignet und angemessen. Zudem wird dadurch 
ihre
 Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder sogar verbessert. Demzufolge hat die Beschwerdegegnerin grundsätzlich gestützt auf 
Art. 
16 
Abs. 
2 
lit
. c IVG für die behinderungsbedingten Mehrkosten aufzukommen.
3.4
    
Soweit die Beschwerdegegnerin die Abweisung des Gesuchs damit begründet, 
dass 
sie
 bereits für die Weiterausbildung
 der Beschwerdeführerin
 zur 
Kunstthe
rapeutin
 rund 
Fr. 
400
‘000.-- an Mehrkosten übernehme
 (
Urk. 
2 S. 2)
, 
vermag dies nichts an der vorliegenden Beurteilung der finanziellen Angemessenheit der Weiterausbildung zur Berufsbildnerin zu ändern. Bei einer Vermischung der 
behinderungsbedingten Mehrkosten der beiden Weiterausbildungen wäre eine Gleichstellung der Beschwerdeführerin mit n
ichtbehinderten
 Personen
 gefähr
det, welche ebenfalls mehrere Weiterausbildungen absolvieren können. 
Sodann übersieht die Beschwerdegegnerin mit dem geltend gemachten Umstand, dass die Beschwerdeführerin 
bereits optimal eingegliedert 
sei 
und keinen Anspruch auf die bestmögliche Eingliederung
 habe
 (
vgl. 
Urk. 
2 S. 1 f.
),
 dass d
ie 
invalidi
tätsbedingten
 Mehrkosten einer Weiterausbildung auch dann von der Invali
denversicherung übernommen werden
 sollen
, wenn die betroffene Person auch ohne diese bereits genügend eingegliedert ist
. Es handelt sich bei der 
Weiter
ausbildung
 im Gegensatz zu einer erstmaligen beruflichen Ausbildung gerade nicht um eine eigentliche Eingliederungsmassnahme. Dadurch werden bereits ausgebildete und eingegliederte Personen den Nichtbehinderten bezüglich der Weiterausbildung gleichgestellt, weshalb auch nicht die gleiche Regelung gilt wie bei einer erstmaligen beruflichen Ausbildung
 (vorstehend E. 1.3
; 
Kreis
schreiben
 über die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art, KSBE, Stand 
1. Januar 2016, 
Rz
 3027
).
3.
5
    
Die behinderungsbedingten Mehrkosten 
in der Höhe 
von 
Fr. 
8‘964.-- für die 
fünftägige 
Weiterausbildung zur Berufsbildnerin wurden mittels Kostenvoran
schlag
 der Stiftung 
Z.___
 ermit
telt (vgl. 
Urk. 
6/167). 
Dabei wurde die Tarifvereinbarung zwischen dem Bundes
amt für Sozialversicherung und der 
Z.___
 
berücksichtigt
. Einwände gegen die
sen Kostenvoranschlag brachte die Beschwerdegegnerin nicht vor. Die 
Er
heblichkeitsschwelle
 von 
Fr. 
400.-- (vgl. 
Art. 
5
bis
 
Abs. 
1 IVV) wird dadurch deutlich überstiegen, weshalb die behinderungsbedingten Mehrkosten von der Beschwerdegegnerin zu übernehmen sind.
3.
6
    
Zusammenfassend 
ist somit festzuhalten, dass
 die Beschwerdeführerin Anspruch auf 
Ersatz
 der behinderungsbedingten Mehrkosten 
in Form
 von 
Gebärden
sprach
dolmetscherkosten
 
im Rahmen der Weiter
aus
bildung zur Berufsbildnerin hat. In Anbetracht der bisher insgesamt vergüteten - doch beträchtlichen 
–
 
be
hinderungsbedingten
 
Mehrkosten für Weiterausbildungen wird sich 
für zukünf
tige Weiterausbildungen
 
die Frage der finanziellen Angemessenheit sicherlich erneut stellen. 
Dies ist allerdings im jeweils konkreten Fall zu prüfen. 
Zudem wäre allenfalls auch in Betracht zu ziehen, ob
 sich im Rahmen der technischen Weiterentwicklung von Spracherkennungssoftware möglicherweise
 eine kosten
günstigere Alternative zu einem Gebärden
sprach
dolmetscher 
ergeben könnte
, 
dank derer
 die Beschwerdeführerin
 dennoch
 Weiter
aus
bildungen wahrnehmen k
önnte
.
    
Mit dieser Feststellung und in Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung somit aufzuheben.
4.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerle
gen.
Der Einzelrichter
 erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
1
9. 
Januar 2016 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin Anspruch auf Ersatz der behinderungsbedingten Mehr
kosten 
in Form
 von Gebärden
sprach
dolmetscherkosten im Rahmen der Weiterausbil
dung zur Berufsbildnerin hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
BachofnerKudelski