zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00900 · 2016-10-31 · de
Neuanmeldung. Einzig Statusfrage strittig. Beschwerdeführerin ist als Nichterwerbstätige einzustufen, nachdem sie auch nach Eintritt des jüngsten Kindes in die Oberstufe nicht wie angekündigt eine ihr zumutbare Erwerbstätigkeit aufgenommen hat.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00900
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil vom 31. Oktober 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die 1961 geborene X.___, welche über keine Berufsausbildung verfügt, Mutter von fünf in den Jahren 1980, 1982, 1983, 1992 und 1997 geborenen Kindern ist und sich fast ausschliesslich im Aufgabenbereich Haushalt betätigte, meldete sich am 24. Mai 2004 (Eingangsdatum) unter Hinweis auf chronische Kopf- und Rückenschmerzen sowie eine globale Schmerzproblematik, bestehend seit 2-3 Jahren, bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, 
IV-Stelle, zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (Urk. 10/1; vgl. auch Urk. 10/5). 
Die IV-Stell
e klärte die erwerblichen und medizini
schen Ver
hältnisse ab und veranlasste eine polydisziplinäre Begutachtung (vgl. die Mit
teilung vom 25. August 2004 [Urk. 10/12]). Das Universitätsspital Y.___ erstat
tete das Gutachten am 30. November 2005 (Urk. 10/15) und ergänzte es am 25. Januar 2006 (Urk. 10/16). Die IV-Stelle veranlasste sodann eine Haushalts
abklärung, welche am 6. März 2006 bei der Versicherten zu Hause vorgenom
men wurde und eine Einschränkung im Aufgabenbereich Haushalt von 31 % ergab (Urk. 10/17). Mit Verfügungen vom 13. März 2006 verneinte die IV-Stelle sowohl einen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung (Urk. 10/19) als auch auf eine Invalidenrente (Urk. 10/20). Die Einsprache vom 22. März 2006 (Urk. 10/21; inkl. Ergänzung vom 27. April 2006 [Urk. 10/25]) gegen die Ren
tenverfügung wies die IV-Stelle mit Entscheid vom 9. Mai 2006 ab (Urk. 10/29). Die dagegen erhobene Beschwerde wurde vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 26. November 2007 (Prozess-Nr. IV.2006.00536) abgewiesen (Urk. 10/36). 
1.2
    
Am 27. Juni 2012 (Eingangsdatum) meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine seit 10 Jahren bestehende gesundheitliche Beeinträchtigung (durch verschiedene Operationen am Rücken, an Fuss und Hand) erneut zum Leis
tungsbezug an (Urk. 10/47). Mit Vorbescheid vom 17. Juli 2012 kündigte die IV-Stelle an, auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (Urk. 10/50). Nach Einwand der Versicherten vom 5. September 2012 (Urk. 10/53; inkl. Ergänzung vom 30. Oktober 2012 [Urk. 10/58]) veranlasste die IV-Stelle eine Untersuchung der Versicherten beim Regionalen Ärztlichen Dienst (Urk. 10/59 f.). Der psychi
atrische und der orthopädische Untersuchungsbericht wurden am 2. April 2013 erstattet (Urk. 10/62 und Urk. 10/63). Die IV-Stelle tätigte weitere medizinische und erwerbliche Abklärungen und veranlasste eine neuerliche Haushaltsabklä
rung, welche am 29. Januar 2014 bei der Versicherten zu Hause vorgenommen wurde und eine Einschränkung im Aufgabenbereich Haushalt von 33.75 % ergab (Urk. 10/93). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 19. März 2015 [Urk. 10/95]; Einwand vom 4. Mai 2015 [Urk. 10/98]) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 20. Juli 2015 erneut ab (Urk. 2 [= Urk. 10/101]). 
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte 
mit Eingabe vom 
8. September 2015 
Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügun
g sei aufzuheben, und es sei ihr aus
gehend von einer Qualifikation als Vollerwerbstätige mit Wirkung ab Mai 2013 eine Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen 
(
Urk. 1). Mit Beschwerde
ant
wort vom 
6. Oktober 2015 
schloss die Beschwerdegegneri
n auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 9
)
, was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 8. Oktober 20
15
 angezeigt wurde (Urk. 11
).
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
 
[
ATSG
]
). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
 
[
IVG
]
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom
men), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkom
mensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkom
mensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.3
    
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach 
Art. 
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach 
Art. 
28a 
Abs. 
2 IVG
 
festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit
 
und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art. 
28a 
Abs. 
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
    
Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der Erwerbs
tätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter anderem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozi
alen und erwerblichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemischten Methode bestimmt sich die Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittel
ten und gewichteten Teilinvaliditäten ergibt (BGE 130 V 393 E. 3.3 mit Hin
weisen; vgl. BGE 134 V 9).
1.4
    
Ob eine versicherte Person als ganztägig, zeitweilig erwerbstätig oder als nichter
werbstätig einzustufen ist, ergibt sich aus der Prüfung, was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen tun würde, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Dabei sind die konkrete Situation und die Vorbrin
gen der versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen. Für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausge
übten (Teil-)Erwerbstätigkeit ist der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich (BGE 137 V 334 E. 3.2, 130 V 393 E. 3.3, 125 V 146 E. 2c, je mit Hinweisen). Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen (vgl. Art. 27 der Verordnung über die Inva
lidenversicherung [IVV]) sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsauf
gaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Aus
bildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichts 9C_915/2012 vom 15. Mai 2013 E. 4.1 mit Hinwei
sen). Bei der Beantwortung der sogenannten Statusfrage handelt es sich um eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische Willensentscheidungen der versicherten Person berücksichtigen muss. Diese inneren Tatsachen sind indes
sen einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in aller Regel aus äusseren Indizien erschlossen werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_511/2013 vom 30. Dezember 2013 E. 3.1, mit Hinweisen). 
1.5
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG)
.
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin, gemäss Abklärun
gen sei die Beschwerdeführerin seit Januar 2011 in ihrem Aufgabenbereich Haushalt zu 34 % eingeschränkt. Diese Einschränkung entspreche dem Invali
ditätsgrad, da sie als Nichterwerbstätige zu qualifizieren sei. Es bestehe somit kein Rentenanspruch (Urk. 2). 
2.2
    
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin zusammengefasst geltend, sie habe bereits anlässlich der ersten Haushaltsabklärung darauf hingewiesen, dass sie angesichts der wirtschaftlichen Situation der 7-köpfigen Familie im Gesund
heitsfall voll erwerbstätig sein würde, wenn das jüngste Kind in die Oberstufe wechsle (Urk. 1 S. 3). Auch anlässlich der im Januar 2014 durchgeführten Haushaltsabklärung habe sie angegeben, im Gesundheitsfall vollerwerbstätig zu sein (Urk. 1 S. 4). Angesichts dieser Aussagen sei die allgemeine Methode der Invaliditätsbemessung anzuwenden, sodass mit Wirkung ab 6 Monaten nach der Neuanmeldung vom Dezember 2012 ein Rentenanspruch ausgewiesen sei (Urk. 1 S. 5). Dass die Beschwerdeführerin als Mutter von 5 kleinen Kindern zunächst nicht erwerbstätig gewesen sei, sei nachvollziehbar. Daraus könne nichts in Bezug auf einen späteren beruflichen Werdegang als Gesunde abge
leitet werden. Dass die Beschwerdeführerin im Jahr 2009, als das jüngste Kind in die Oberstufe gewechselt habe, keine Erwerbstätigkeit aufgenommen habe, habe klar krankheitsbedingte Gründe gehabt. Zudem sei der berufliche Werde
gang nach Beginn der Krankheit zur Beurteilung der Statusfrage nicht massge
blich (Urk. 1 S. 6). Da der Ehemann der Beschwerdeführerin seit vielen Jahren IV-Rentner sei, sei davon auszugehen, dass im Gesundheitsfall ein Rollenwech
sel stattgefunden hätte. Die aktuelle Familiensituation (Unterstützung durch die älteren Kinder im Haushalt, Verlust der Lehrstelle des jüngsten Sohnes) sei wei
ter ein Grund für eine volle Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall (Urk. 1 S. 7). 
3.
    
3.1
    
Die medizinische Beurteilung des RAD vom 2. April 2013, wonach die Beschwer
deführerin bei einer anhaltenden mittelgradigen depressiven Störung (ICD-10 F32.0/F32.1) im Rahmen einer psychosozialen Belastungsstörung rein hypothetisch auf dem ersten Arbeitsmarkt zu 50 % eingeschränkt arbeitsfähig sei (Urk. 10/62/8) und sich aus orthopädischer Sicht im Vergleich zur ersten Begutachtung an der Restarbeitsfähigkeit nichts geändert habe (Urk. 10/63/7 f.; 60%ige Arbeitsfähigkeit im Haushalt bei freier Zeiteinteilung und 40%ige Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte bis gelegentlich mittelschwere Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ohne freie Zeiteinteilung), erscheint auf
grund der Aktenlage nachvollziehbar (vgl. auch die Stellungnahmen des RAD vom 10. Juni 2013 und vom 20. März 2014 unter Berücksichtigung der nach der RAD-Untersuchung eingeholten medizinischen Berichte [Urk. 10/94/4 f.]). Bei nicht erkennbarer Befundänderung in orthopädischer Hinsicht (Urk. 10/63/7) ist zudem auf die Erwägungen des hiesigen Gerichts im Urteil vom 26. November 2007 hinzuweisen: Darin wurde festgehalten, die gutachter
liche Einschätzung, wonach für die Tätigkeit als Hausfrau eine Arbeitsfähigkeit von 60 % bestehe, sei für die Beschwerdeführerin als äussert grosszügig bemessen zu betrachten (Urk. 10/36/19). Nachvollziehbar erscheint sodann auch die im Haushaltsbericht vom 19. März 2015 ausgewiesene Einschränkung im Haushaltsbereich von 33.75% (Urk. 10/93). Da diese Faktoren unbestritten blie
ben, ist auch nicht weiter auf sie einzugehen.
3.2
    
Gemäss Abklärungsbericht vom 13. März 2006 gab die Beschwerdeführerin zur Auskunft, sie würde in Zukunft im Gesundheitsfall einer 100%igen Erwerbstä
tigkeit nachgehen, wenn ihr jüngster Sohn das 12. oder 13. Lebensjahr erreiche (Urk. 10/17/3; der jüngste Sohn wurde am 6. Juli 1997 geboren [Urk. 10/40/3]). Bei der Haushaltsabklärung vom 29. Januar 2014 führte die Beschwerdeführerin sodann aus, bei guter Gesundheit sicherlich arbeitstätig zu sein. Sie habe keine Kinder mehr zu betreuen, ihr jüngster Sohn sei mit 16 Jahren alt genug (Urk. 10/93/3). 
3.3
    
Entgegen den Einwänden der Beschwerdeführerin ist nicht davon auszugehen, dass sie im Gesundheitsfall einer Erwerbstätigkeit nachginge. Zum einen absol
vierte sie seit ihrem Aufenthalt in der Schweiz (Einreise im Jahr 1991; Urk. 10/1/1) lediglich je einen 8-monatigen sowie einen 3-monatigen Arbeits
einsatz (vgl. Urk. 10/76). Zum anderen nahm sie bei Eintritt des jüngsten Soh
nes in die Oberstufe keine Teilzeiterwerbstätigkeit auf, obwohl ihr eine solche sowohl gemäss Gutachten vom 30. November 2005 als auch gemäss RAD-Untersuchungsbericht vom 2. April 2013 zumutbar gewesen wäre. Weshalb der berufliche Werdegang nach Beginn einer Krankheit zur Beurteilung der Status
frage nicht massgeblich sein soll (Urk. 1 S. 6), ist indessen nicht nachvollzieh
bar. Wenn die Beschwerdeführerin die finanzielle Situation als Hauptgrund für eine im Gesundheitsfall ausgeübte Vollzeiterwerbstätigkeit anführt, ist nicht einzusehen, weshalb sie die im Krankheitsfall noch bestehenden Ressourcen nicht voll ausschöpft. Es wurde durch keine Umstände belegt, dass sie im Jahr 2009, als ihr jüngster Sohn in die Oberstufe wechselte, Suchbemühungen getä
tigt oder sich bei der Arbeitslosenversicherung gemeldet hätte.
3.3
    
Nach dem Gesagten ist die Beschwerdeführerin als Nichterwerbstätige zu qualifi
zieren, wobei ihr bei einer 34%igen Einschränkung im Haushalt kein Rentenanspruch zusteht. Damit erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. 
4.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdeführerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMuraro