zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00619 · 2024-07-24 · de
Auflage (stationäre und tagesklinische Behandlung) nur teilweise nachgekommen. Mahn- und Bedenkzeitverfahren nicht durchgeführt. Die Beschwerdeführerin hat sich während des laufenden Beschwerdeverfahrens der geforderten stationären Behandlung unterzogen. Da diese keine Verbesserung erbracht hat, ist der Gesundheitszustand genauer abzuklären Rückweisung zur korrekten Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens und zur medizinischen Abklärung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00619
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Lienhard
Urteil
 vom 
24. Juli 2024
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführer
in
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel 
Christe
Christe
 & Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1971, war 
vom 
1. 
Dezember 2014 bis 3
0. 
November 2021 im Alterszentrum 
Y.___
, 
Z.___
, 
zuletzt ab Januar 2017 
in einem Pensum von 60
 %
,
 als hauswirtschaftliche Angestellte
 
tätig
, wobei der letzte Arbeitstag der 2
8. 
Januar 2021 war (
Urk. 
6/20 
Ziff. 
1-2.
3
)
. Am 2
5. 
April 2021 meldete sie sich unter Hinweis auf einen 
am 2
9. 
Januar 2021 erlittenen 
Unfall
 (vgl. 
Urk. 
6/6 
Ziff. 
2; 
Urk. 
6/19/20)
 und 
eine 
anschliessende 
nicht näher genannte 
Erkrankung 
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
6/12 
Ziff. 
6.2, 
Ziff. 
10). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
teilte der Versicherten am 2
1. 
Mai 2021 (
Urk. 
6/14) mit, es seien keine Eingliederungsmass
nahmen möglich. Die IV-Stelle 
tätigte erwerbliche
 
(
Urk. 
6/13
; 
Urk. 
6/20)
 
sowie medizinische (
Urk. 
6/34; 
Urk. 
6/34-35
; 
Urk. 
6/51
) Abklärungen 
und 
zog die Akten der Krankentaggeldversicherung (
Urk. 
6/19/1-30
; 
Urk. 
6/30/1-55
) sowie 
das am 
7. 
Oktober 
2021 zuhanden der 
Vorsorgeeinrichtung 
der 
Versicherten, der BVK, 
erstattete 
bidisziplinäre
 Gutachten der 
A.___
 AG (
Urk. 
6/24) bei.
 Mit Schreiben vom 1
3. 
Juli 2022 (
Urk. 
6/40) auferlegte die 
IV-Stelle der Versicherten eine Massnahme in Form einer zweimonatigen stationären Behandlung in einer psychiatrischen Fachklinik 
und eine
r
 
anschlies
-
sende
n
 vier
monatige
n
 tagesklinische
n
 Behandlung. 
In der Folge hielt sich die Beschwerde
führerin während zwei Wochen stationär in der Klinik 
B.___
 auf (vgl. 
Urk. 
6/49).
    
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
6/56
; 
Urk. 
6/60; 
Urk. 
6/63) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
9. 
Oktober 2023 einen Leistungs
anspruch der Versicherten (
Urk. 
6/66 = 
Urk. 
2).
2.
    
Am 2
2. 
November 2023 erhob die Versicherte Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
9. 
Oktober 2023 (
Urk. 
2) und beantragte, die
se
 sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass 
sie
 ab Januar 2021 
(richtig
 wohl
: 2022; vgl. 
Urk. 
1 S. 9 
Ziff. 
12) 
Anspruch auf eine ganze Rente habe. Eventualiter sei die Sache zu ergänzenden medizinischen Abklärungen und zum Neuentscheid an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (
Urk. 
1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 1
9. 
Januar 2024 (
Urk. 
5) beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 2
3. 
Januar 2024 (
Urk. 
7) mitgeteilt wurde.
 Am
 2
9. 
Mai 2024 
(
Urk. 
8
) reichte die Beschwerdeführerin einen weiteren Arztbericht (
Urk. 
9
) ein, wovon der Beschwerdegegnerin am 
3. 
Juni 2024
 eine Kopie zugestellt wurde (
Urk. 
10
). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
 Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2. 
Entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsätzen (vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1) ist nach der bis zum 31. Dezember 2021 geltenden Rechtslage zu beurteilen, ob bis zu diesem Zeitpunkt ein Renten
anspruch entstanden ist. Steht ein erst nach dem 1. Januar 2022 entstandener Rentenanspruch zur Diskussion, findet darauf das seit diesem Zeitpunkt geltende Recht Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_452/2023 vom 24. Januar 2024 E. 3.2.1 mit Hinweisen).
    
Bei Beginn der Arbeitsunfähigkeit 
der Beschwerdeführerin 
am 2
9. 
Januar 2021 (vgl. 
Urk. 
6/1 
Ziff. 
2) lief das Wartejahr im Januar 2022 ab
 (vgl. 
Art. 28 Abs. 1 
lit
. b IVG
)
, womit ein Rentenanspruch frühestens in diesem Zeitpunkt entstehen konnte. 
In dieser Konstellation ist die seit 1. Januar 2022 geltende Rechtslage massgebend, die im Folgenden 
 soweit nichts anderes vermerkt ist 
 jeweils in dieser Version wiedergegeben, zitiert und angewendet wird.
1.2
    
Erw
erbsunfähigkeit ist gemäss Art. 
7 ATSG der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden au
sgegliche
nen Arbeitsmarkt (Abs. 
1). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbs
unfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheitlichen Beeinträchti
gung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Si
cht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 
2 ATSG).
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Eine Rente nach Abs. 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Art. 8 Abs. 1
bis
 und 1
ter
 nicht ausgeschöpft sind (Art. 28 Abs. 1
bis
 IVG). Gemäss Art. 28b Abs. 1 IVG wird die Höhe des Renten
anspruchs in prozentualen Anteilen an einer ganzen Rente festgelegt. Bei einem Invaliditätsgrad von 50-69 % entspricht der prozentuale Anteil dem Invaliditäts
grad (Abs. 2). Bei einem Invaliditätsgrad ab 70 % besteht Anspruch auf eine ganze Rente (Abs. 3).
1.4
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgest
ützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 
2.1, 130 V 396 
E. 5.3 und E. 
6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krank
heit 
ist jedoch nicht ohne W
eiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Ar
beitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 
1
43 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 
3.7, 13
9 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.5
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis
; Urteil des Bundesgerichts 8C_385/2023 vom 30. November 2023 E. 4.2.1
).
1.
6
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
    
Bei ungenügenden Abklärungen durch den Versicherungsträger holt die Beschwerdeinstanz im Regelfall ein Gerichtsgutachten ein, wenn sie einen 
(im Verwaltungsverfahren anderweitig erhobenen) medizinischen Sachverhalt überhaupt für gutachterlich abklärungsbedürftig hält oder wenn eine Admi
nistrativexpertise in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig ist. Die 
betreffende Beweiserhebung erfolgt alsdann vor der – anschliessend reformato
risch entscheidenden – Beschwerdeinstanz selber statt über eine Rückweisung an die Verwaltung. Eine Rückweisung an den Versicherungsträger bleibt hingegen möglich, wenn sie allein in der notwendigen Erhebung einer bisher vollständig ungeklärten Frage begründet ist. Ausserdem bleibt es dem kantonalen Gericht (unter dem Aspekt der Verfahrensgarantien) unbenommen, eine Sache zurückzu
weisen, wenn lediglich eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachterlichen Ausführungen erforderlich ist (B
GE 139 V 99 E. 1.1, 137 V 210
 E. 4.4.1.4 
m.w.H
.; Urteil des Bundesgerichts 9C_354/2020 vom 8. September 2020 E. 2.1)
.
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung (
Urk. 
2) wie folgt: Die Beschwerdeführerin habe an 
keiner Massnahme
 teilgenommen
. 
Die Beurteilung ihrer Arbeitsfähigkeit aufgrund ihrer Erkrankung könne nicht erfolgen, da eine Behandlung diese verbessern könne. Es handle sich somit nicht um eine stabile Erkrankung, welche durch die Invalidenversicherung abschlies
send beurteilt werden könne. Bei einer erneuten Anmeldung müsse die Beschwer
deführerin 
zuerst die auferlegte Schadenminderungspflicht 
erfüllt
 haben, damit eine stabile Erkrankung vorliege, welche beurteilt werden könne
 (S. 1 f.)
. 
    
In ihrer Beschwerdeantwort (
Urk. 
5) hielt die Beschwerdegegnerin fest, es habe ein psychiatrischer Facharzt des regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) zur auferlegten Schadenminderungspflicht Stellung genommen und unter Verweis auf eine frühere RAD-Beurteilung festgehalten, dass ein zweimonatiger stationärer Aufenthalt mit anschliessendem viermonatigem tagesklinischem Aufenthalt durchgeführt werden solle, wenn eine Verbesserung des Gesundheits
zustandes erwartet werden solle. Er habe demnach die auferlegte Schadenminde
rungspflicht für geeignet gehalten
. Soweit die Beschwerdeführerin vorbringe, dass im Gutachten der 
A.___
 die durchgeführte Therapie als leitliniengerecht beurteilt worden sei, sei 
einerseits 
festzuhalten, dass sie (die Beschwerdegegnerin) nicht an die darin getätigten Feststellungen gebunden sei. 
Andererseits
 sei zu betonen, dass 
der psychiatrische Gutachter eine 
Aufdosierung
 der Medikation unter entsprechendem Monitoring empfohlen habe. Zudem habe der Gutachter festgehalten, dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit das Umsetzen einer höheren Arbeitsfähigkeit innert der nächsten acht Monate bei entsprechender Motivation wieder möglich sei
 (S. 1 f.)
. Die Beschwerdeführerin habe nachweislich die mit Einschreiben vom 1
3. 
Juli 2022 auferlegte Schaden
minderungspflicht nicht wahrgenommen. Sie sei deshalb so zu stelle
n
, als hätte sie die ihr auferlegten Massnahmen durchgeführt, womit von einer durchschnitt
lichen Arbeitsfähigkeit von 65
 %
 (Mittelwert der vom RAD angegebenen Arbeitsfähigkeit von 50-80
 %
) ausgegangen werden könne. 
Weiter sei d
ie Beschwerde
führerin vor Eintritt des Gesundheitsschadens in einem 60
 %
-Pensum tätig gewesen. Stichhaltige Anhaltspunkte, dass sie aus gesund
heitlichen Gründen 
ihr Pensum reduziert habe, bestünden entgegen ihrer Ansicht nicht. Aus diesem Grund könne kein rentenrelevanter Invaliditätsgrad resultieren (S. 2).
2.2
    
Dem hielt die Beschwerdeführerin entgegen (
Urk. 
1), 
es bestünden g
emäss Gutachten der 
A.___
 aus orthopädischer Sicht keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, jedoch 
sei
 von einer rezidivierenden depressiven Störung, aktuell beginnende teilremittierte mittelgradige Episode, ausgegangen
 worden
. Aufgrund der Teilremission 
habe
 noch eine volle Arbeits
unfähigkeit
 bestanden
, jedoch
 
hätte 
gemäss Gutachten 
bei entsprechender Motivation und Weiterführung der Behandlung innert acht Monaten eine Arbeitsfähigkeit von 70
 %
, allenfalls auch 100
 %
,
 erreicht werden könne
n
. 
Die aktuelle ambulante Therapie sei weiterzuführen und die Medikation unter entsprechendem Monitoring 
aufzudosieren
. Bei unzureichender Wirksamkeit sei ein erneuter Wechsel der Medikation zu erwägen. Die psychiatrische Behandlung sei leitliniengerecht und angemessen. Schadenminderungsmassnahmen seien 
gemäss Gutachten 
nicht erforderlich (S. 4 
Ziff. 
5). Anlässlich der stationären zweiwöchigen Behandlung sei eine rezidivierende depressive Episode, gegenwär
tig schwere Episode ohne psychotische Symptome, 
diagnostiziert
 worden (S. 5 
Ziff. 
7). Die vorhandenen Arztberichte bestätigten eine durchgehende volle Arbeitsunfähigkeit (S. 6 f. 
Ziff. 
9). Es bestünden keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass eine zweimonatige stationäre Behandlung mit anschliessender vier
monatiger tagesklinischer Behandlung einen wesentlichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gehabt hätte. Die Gutachter der 
A.___
 hätten Schadenminderungsmassnahmen ausdrücklich für nicht erforderlich und die durchgeführte Behandlung als leitliniengerecht
 erachtet
. Da sich die Beschwerden nicht gebessert hätten, habe sie sich noch vor Auferlegung der medizinischen Massnahmen 
in die stationäre Behandlung begeben. Dort sei bald ersichtlich geworden, dass eine stationäre Behandlung vor allem aufgrund der Sprachbarri
ere keinen Erfolg bringe. In der Folge habe ihr behandelnder Psychiater auf eine Überweisung in ein stationäres Behandlungssetting verzichtet, da er sich 
davon 
offensichtlich keine
n
 Erfolg versprochen habe. Mithin gebe es keinerlei Anhalts
punkte dafür, dass die angeordneten therapeutischen Massnahmen eine Verbes
serung der Arbeitsfähigkeit bewirken könnten. 
Etwas anderes ergebe sich auch 
aus der Beurteilung durch 
RAD-Ärztin 
Dr. 
C.___
, Fachärztin für Neurologie, 
nicht, zumal sie nicht zur Beurteilung der Erfolgsaussichten psychiatrischer Massnahmen berufen sei (S. 7 
Ziff. 
10). Es müsse davon ausgegangen werden, dass die Massnahme keine wesentliche Verbesserung der Arbeitsfähigkeit 
ge
bracht hätte und somit nicht geeignet gewesen sei. Dementsprechend dürfe die Nichtdurchführung keine Leistungsverweigerung zur Folge haben. Stattdessen sei die Arbeitsfähigkeit zu beurteilen, wie wenn die Massnahme durchgeführt worden wäre, womit es bei der vollständigen Arbeitsunfähigkeit bleibe
 (S. 7 f. 
Ziff. 
10). Selbst wenn man eine Verletzung der Schadenminderungspflicht und eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit infolge der auferlegen Massnahme bejahe, könne ein Rentenanspruch nicht ohne weiteres verneint werden. Selbst die RAD-Ärztin, die für die Anordnung der Massnahme verantwortlich gewesen sei, habe lediglich eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auf 50 bis 80
 %
 angenommen. Im Übrigen sei von einem Pensum von 100
 %
 im Gesundheitsfall auszugehen; sie habe anlässlich 
der Begutachtung 
klar zum Ausdruck gebracht, dass sie bereits in den Jahren zuvor aus gesundheitlichen Gründen ihr Pensum reduziert habe, was sich in den Einkommenszahlen zeige
 (S. 8 
Ziff. 
11). 
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist ein Rentenanspruch der Beschwerdeführerin und insbesondere die Frage, ob ihr 
die
 Nichtbefolgung einer angeordneten Mass
nahme vorgeworfen werden kann
 und die Beschwerdegegnerin deshalb einen Leistungsanspruch verneinen durfte
. 
Unter den Parteien unbestritten und aufgrund der 
orthopädischen Begutachtung
 (vgl. nachfolgend E. 3.4.2) ausgewie
sen ist, dass aus orthopädischer Sicht keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin besteht. 
3.
3.
1
    
Mit Bericht vom 
2. 
Februar 2021 (
Urk. 
6/19/20-21) diagnostizierte 
Dr. 
med. 
D.___
, Oberärztin Notfallpraxis am Kantonsspital 
E.___
, eine Kontusion der Brust- und Lendenwirbelsäule nach Treppensturz am 2
9. 
Januar 2021 (S. 1). Konventionell-radiologisch bestehe kein Nachweis einer knöchernen Verletzung. Es zeige sich eine Streckhaltung im thorakalen Übergang
,
 was mit dem klinischen Befund einer schmerzhaften Induration der Rückenmuskulatur in diesem Bereich korrespondiere. Die Arbeitsunfähigkeit betrage 100
 %
 vom 2
9. 
Januar bis 
1. 
Februar 2021 (S. 2). 
    
Am 1
9. 
Februar 2021 begab sich die Beschwerdeführerin erneut in die Notfall
praxis des 
E.___
, wo eine hypertensive Gefahrensituation einer seit 2014 bestehenden arteriellen Hypertonie diagnostiziert und die Beschwerdeführerin in 
gutem Allgemeinzustand gleichentags bei wieder normalisiertem Befund entlassen werden konnte (
Urk. 
6/19/22-24).
    
Hausärztin 
Dr. 
med. 
F.___
, Fachärztin für Allgemeinmedizin, beschei
nigte in der Folge bis am 
5. 
März 2021 bzw. bis am 
3
0. 
April 2021 eine 
100%ige
 Arbeitsunfähigkeit (
vgl. Unfallschein und Zeugnisse 
Urk. 
6/30/18-21).
3.
2
    
Vom 2
4. 
bis 2
7. 
April 2021 war die Beschwerdeführerin
 be
i diagnostizierter SARS-CoV-2-Erkrankung und leichtgradiger Dyspnoe
 im 
E.___
 hospitalisiert. Mit Austrittsbericht vom 2
8. 
April 2021 (
Urk. 
6/19/15-17) wurden folgende Diagno
sen gestellt (S. 1):
- 
bilaterale Pneumonie bei Covid-19
- 
Diabetes mellitus, langjährig
- 
arterielle Hypertonie, langjährig
Nach Volumengabe und Fiebersenkung sei die Patientin bereits etwas entspannter gewesen, ein Austritt nach Hause sei für s
i
e jedoch nicht denkbar gewesen, so dass die Aufnahme 
zur symptomatischen Therapie und Überwachung erfolgt sei. Sie habe am 2
7. 
April 2021 in gutem Allgemeinzustand nach Hause entlassen werden können (S. 2).
3.
3
    
Seit 2
7. 
Mai 2021 befand sich die Beschwerdeführerin bei 
Dr. 
med. 
G.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, in psychiatrisch-psychotherapeu
tischer Behandlung (vgl. 
Urk. 
6/30/3). 
Dr. 
G.___
 diagnostizierte in seinem am 
3. 
September 2021 zuhanden der Taggeldversicherung erstatteten Bericht (
Urk. 
6/19/4-6) eine schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2; 
Ziff. 
1). Die Durchhaltefähigkeit, 
die 
Konzentration, die Merk
fähigkeit, der Antrieb und die Fähigkeit, die tägliche Routine zu absolvieren, seien eingeschränkt. Aktuell sei die Patientin aus psychiatrischer Sicht zu 100
 %
 arbeitsunfähig (
Ziff. 
8b und 9). Auch in einer angepassten Tätigkeit bestehe keine Arbeitsfähigkeit (
Ziff. 
11). Die Patientin sei für eine Behandlung und Therapie motiviert (
Ziff. 
14).
3.4
    
3.4.1
    
Dr. 
med. 
H.___
, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, und 
I.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
, stellten in ihrem am 
7. 
Oktober 2021 zuhanden der 
BVK mit Blick auf die Frage der Berufsunfähigkeit 
erstatteten Gutachten (
Urk. 
6/24/7-35)
 mit Konsensbeurteilung (
Urk. 
6/24
/
1-6)
 folgende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 3 
Ziff. 
3.2.1):
- 
rezidivierende depressive Störung, aktuell beginnend teilremittierte mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
Folgende Diagnose habe keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 3 
Ziff. 
3.2.2):
- 
Neigung zu Wirbelsäulenbeschwerden ohne funktionelle Auswirkungen und ohne Nervenwurzelreizerscheinung
3.4.2
    
Der orthopädische Gutachter führte 
in seinem Teilgutachten (
Urk. 
6/24/7-15) 
aus, die subjektive globale Schmerzsymptomatik an Hals-, Brust- und Lendenwirbel
säule habe bei aktiv freier Beweglichkeit der einzelnen Wirbelsäulenabschnitte 
und fehlenden muskulären Verspannungen keinem organpathologischen Korrelat zugeordnet werden können. Die Bildgebung habe ebenfalls keine Erklärung für die massiv beklagten Beschwerden ergeben
 (S. 
10 f.
)
. Es lägen weder sensomoto
rische Defizite noch objektivierbare Kraftminderungen vor. Hingegen seien diverse erhebliche Inkonsistenzen festzustellen. Dies betreffe zum einen die im Stehen und Gehen subjektiv nicht mögliche Fähigkeit, den Zehen- oder Fersen
stand durchzuführen, wohingegen im Liegen eine kräftige Fusshebung und 
-senkung möglich gewesen sei. Auch sei die 
Bemuskelung
 des subjektiv von den Einschränkungen seit Anfang 2021 betroffenen linken Beines identisch mit derjenigen des rechten Beines, so dass die subjektiv vorgetragene, vor allem das linke Bein betreffende Schwäche fachorthopädisch nicht erklärlich sei. Auch kontrastiere die subjektive Unfähigkeit, den Oberkörper im Stehen auch nur geringfügig nach vorne zu beugen
,
 mit dem kurz darauf problemlos möglichen minutenlangen 
Langsitz
 auf der Untersuchungsliege. Aus fachorthopädischer Sicht könne daher keine Einschränkung für die Einsetzbarkeit als hauswirtschaft
liche Angestellte im Altersheim attestiert werden, da sowohl die Befundtatsachen als auch die Bildgebung schlichtweg keine Funktionsstörungen darstellten (S. 11). 
Bei der angestammten Tätigkeit handle es sich aus orthopädischer Sicht um eine adaptierte Tätigkeit (S. 12 
lit
. d).
3.4.3
    
Der psychiatrische Gutachter hielt in seinem Teilgutachten (
Urk. 
6/24/22-35) fest, 
die Beschwerdeführerin habe berichtet, dass sie 
vor etwa acht Jahren erstmals hausärztlich medikamentös antidepressiv behandelt worden sei. Nach einem Jahr habe sie die Medikation wieder absetzen können. Seit der Kündigung gehe es ihr psychisch wieder schlecht. Etwa vier Tage vor der Begutachtung sei mit einer antidepressiven medikamentösen Behandlung begonnen worden (S. 11). Das Paroxetin sei im Laborbefund nicht messbar gewesen (S. 10). Auffallend sei gewesen, dass die Beschwerdeführerin während der Exploration mehrfach geäussert habe, vergesslich zu sein, was aber nicht habe nachvollzogen werden können. Im Rahmen der Befunderhebung sei die Konzentration ausreichend 
vorhanden gewesen, der Gedankenablauf sei phasenweise verlangsamt, der Affekt 
weitstreckig
 subdepressiv bis depressiv gewesen bei kaum vorhandener Auslenk
barkeit und Modulation. Themenabhängig habe eine Affektinkontinenz bestanden. Der motorische Handlungsantrieb sei teilweise vermindert gewesen, ebenso die Mimik und Gestik. Lebensmüde Gedanken seien bejaht und Zukunfts- und Existenzängste berichtet worden (S. 11 unten f.). 
    
Zusammenfassend ergebe sich, dass es bei der Beschwerdeführerin vor dem Hintergrund einer als kränkend verarbeiteten Kündigung zu einer psychischen Reaktionsbildung vom Ausmass einer mittelgradigen depressiven Episode gekommen sei. In der Untersuchung sei eine subdepressive bis depressive Stim
mung mit verminderter Modulation objektivierbar. In der Gegenübertragung sei eine noch mittelgradige psychische Beeinträchtigung aufspürbar. Die berichtete Vergesslichkeit und Konzentrationsminderung 
könne hingegen nicht nach
-
vollzogen werden. So sei sie gut konzentriert, mache stets folgerichtige Angaben, sei gedanklich sehr gut umstellungsfähig. Bezüglich der angegebenen Konzentrationsminderung und Vergesslichkeit sei aus psychiatrischer Sicht 
eine Verdeutlichungstendenz vorhanden. Im Behandlungsverlauf berichte die Beschwerde
führerin bereits eine diskrete Verbesserung, so dass eine Teilremission bereits eingetreten sei. 
Anhaltspunkte für eine Schmerzverarbeitungsstörung ergäben sich 
psychiatrischerseits
 nicht
 (S. 12). Das angegebene Schmerzausmass sei somit nicht durch eine psychische Erkrankung erklärbar, sondern vor dem Hintergrund der im orthopädischen Gutachten detailliert dargestellten Inkonsistenzen als ein bewusstseinsnahes Verhalten im Sinne 
einer Aggravation zu interpretieren. Der aktuell noch nicht messbare Spiegel des Paroxetin resultiere am ehesten daraus, dass sich die Beschwerdeführerin noch in der 
Aufdosierungsphase
 befinde und sie entsprechend noch keinen adäquaten messbaren Spiegel habe aufbauen können (S. 12 unten f.).
    
Derzeit sei die Beschwerdeführerin aufgrund der erst teilremittierten mittelgradi
gen depressiven Symptomatik noch zu 100
 %
 arbeitsunfähig. Im Behandlungs
verlauf sei bereits eine Teilremission zu konstatieren, so dass unter der Voraus
setzung einer Weiterführung der Behandlungsmassnahmen die Symptomatik überwiegend wahrscheinlich reversibel sei 
und die Beschwerdeführerin bei entsprechender Motivation innerhalb der nächsten acht Monate medizinisch-theoretisch eine 70%ige, allenfalls auch eine 100%ige Arbeitsfähigkeit erreichen könne
. Eine angepasste Tätigkeit sei aus psychiatrischer Sicht nicht notwendig, da die Einschränkung bei sämtlichen Tätigkeiten gleichermassen bestehe (S. 13). 
    
Die aktuelle ambulante Therapie sei weiterzuführen und die Medikation unter entsprechendem Monitoring 
aufzudosieren
. Die psychiatrische Behandlung sei leitliniengerecht und angemessen (S. 14).
3.4.4
    
In der Konsensbeurteilung (
Urk. 
6/24/1-6) kamen die Gutachter zum Schluss, aufgrund der depressiven Symptomatik sei derzeit noch von einer 
vollen Arbeitsunfähigkeit auszugehen.
 
Im Behandlungsverlauf sei bereits eine Teilremis
sion zu konstatieren, so dass unter der Voraussetzung einer Weiterführung der Behandlungsmassnahmen die Symptomatik überwiegend wahrscheinlich rever
sibel sei und die Beschwerdeführerin bei entsprechender Motivation innerhalb der nächsten acht Monate medizinisch-theoretisch eine 70%ige, allenfalls auch eine 100%ige Arbeitsfähigkeit erreichen könne
 (S. 3)
. 
Weder a
us orthopädischer 
noch aus psychiatrischer 
Sicht seien Schadenminderungsmassnahmen erforderlich
 
(S. 4 
lit
. f).
3.5
    
In seinem am 
3. 
September 2021 (
Urk. 
6/30/25-27) z
uhanden der Taggeldver
sicherung der Beschwerdeführerin 
erstatteten Bericht 
diagnostizierte
 
Dr. 
G.___
 eine schwere depressive Episode
 ohne psychotische Symptome
 (
Ziff. 
1). Die Beschwerdeführerin sei zu 100
 %
 arbeitsunfähig (
Ziff. 
9).
 Diese Angaben wieder
holte 
Dr. 
G.___
 im Wesentlichen in seinem Bericht vom 
3. 
Februar 2022 (
Urk. 
6/30/22-23)
 und hielt fest, die Therapie erfolge zweimal monatlich und nach Bedarf (
Ziff. 
7). Das Beschwerdebild und die Symptomatik hätten sich nicht verändert (
Ziff. 
1-2). 
3.6
    
In seinem Bericht von 2
8. 
Juni 2022 (
Urk. 
6/34) führte 
Dr. 
G.___
 zuhanden der IV-Stelle
 aus, es seien verschiedene Antidepressiva installiert worden, jedoch sei es durch die Pharmakotherapie und ambulante psychiatrisch-psychotherapeu
tische Behandlung nicht zu einer Reduktion der Symptomatik gekommen. Deshalb sei die Patientin vom 2
3. 
Februar bis 
9. 
März 2022 in der Klinik 
B.___
 hospitalisiert worden. Trotz bisheriger ambulanter und stationärer Behandlungen sei es nicht zur Verbesserung des psychischen Zustandes gekommen (
Ziff. 
2.1). 
Dr. 
G.___
 diagnostizierte 
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F33.2
; 
Ziff. 
2.5). Die Beschwerdeführerin sei aus psychiatrischer Sicht zu 100
 %
 arbeitsunfähig (
Ziff. 
2.7).
3.7
    
Die Fachpersonen der 
B.___
 diagnostizierten im Bericht vom 
7. 
Juni 2022
 (
Urk. 
6/35)
 eine 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F33.2
)
,
 sowie Unwohlsein und Ermüdung. Die Diagnosen seien aus Vorbefunden der ambulanten psychiatrisch-psychothe
rapeutischen Behandlung übernommen worden (
Ziff. 
2.5). Die Beschwerde
-
führerin sei vom 2
3. 
Februar bis 
9. 
März 2022 stationär hospitalisiert gewesen (
Ziff. 
1.1). Sie habe erstmals im Alter von 29 Jahren eine mittelgradige depressive Episode entwickelt, nachdem sie aufgrund einer Operation keine Kinder mehr habe bekommen können. Eine zweite Episode habe sich nach der Scheidung von ihrem Mann entwickelt. 2021 habe sie schliesslich die dritte schwere Episode entwickelt, als sie nach vielen Jahren unerwartet ihre Arbeitsstelle in der Haus
wirtschaft verloren habe (
Ziff. 
2.1). 
    
Bei Eintritt habe sie eine schwere depressive Symptomatik aufgewiesen, welche sich in vermindertem Antrieb, starkem Erschöpfungszustand, erhöhtem Schlaf
bedürfnis und Müdigkeit, ausgeprägter Niedergestimmtheit und Verlust an bisherigen Interessen, Appetitsteigerung bis hin zu Essattacken, Einschlafschwie
rigkeiten
, sozialem Rückzug und emotionaler Instabilität mit starker Trauer geäussert habe. Diese Symptomatik habe sich dahingehend verbessert, dass die Beschwerdeführerin bei Austritt keine Ein- und Durchschlafschwierigkeiten mehr berichtet, wieder mehr Antrieb aufgewiesen habe und häufig auf Spaziergängen und weniger im Bett gewesen sei und ein stabilisiertes ausgeglicheneres Essver
halten gezeigt habe (
Ziff. 
2.2). Es sei eine medikamentöse Umstellung auf 
Wellbutrin
 vorgenommen worden, da die Beschwerdeführerin bisher auf keine andere antidepressive Medikation im ambulanten Setting reagiert habe (
Ziff. 
2.3). Aufgrund des begrenzten Beurteilungszeitraums von 2.5 Wochen könne keine Prognose zur Arbeitsfähigkeit gestellt werden (
Ziff. 
2.7).
3.8
    
Dr. 
med. 
C.___
, Fachärztin für Neurologie, 
RAD, nahm am 
6. 
Juli 2022 Stellung
 (
Urk. 
6/55/3-5)
 und hielt fest, 
bei vermuteter Aggravation sei eine objektive Einschätzung der Erkrankung kaum möglich und 
bei noch nicht ausgeschöpften Therapieoptionen sei der weitere Verlauf der Arbeitsunfähigkeit nicht schlüssig beurteilbar
 (S. 5 unten)
. Der Gesundheitszustand sei nicht stabili
siert
. Anlässlich der Begutachtung im Oktober 2021 sei von einer teilremittierten mittelgradigen depressiven Episode ausgegangen worden. Zwischenzeitlich sei vom behandelnden Psychiater eine therapieresistente schwere depressive Episode diagnostiziert word
en. Es sei damit eine Therapieoptimierung notwendig in Form einer zweimonatigen stationären Behandlung in einer Fachklinik für Psychiatrie und Psychotherapie sowie einer viermonatigen tagesklinischen Behandlung. Unter diesen Massnahmen sei von einer Besserung der Symptomatik auszugehen, so dass eine 50-80%ige Arbeitsfähigkeit innerhalb von sechs bis acht Monaten erwartet werde (S. 4). 
    
Gestützt auf diese RAD-Beurteilung verlangte die IV-Stelle am 1
3. 
Juli 2022 von der Beschwerdeführeri
n
 eine zweimonatige stationäre und anschliessend
 eine
 viermonatige tagesklinische 
Behandlung
 (
Urk. 
6/40).
3.9
    
Am 
6. 
Dezember 2022 (
Urk. 
6/49) teilte 
Dr. 
G.___
 der Beschwerdegegnerin nach entsprechender Anfrage (
Urk. 
6/46-48) mit, 
die Beschwerdeführerin habe eine Behandlung in der Tagesklinik nach der 
Hospitalisation
 in der Klinik 
B.___
 
vom 2
3. 
Februar bis 
9. 
März 2022
 (vgl. vorstehend E. 3.7)
 
aufgrund der Sprachbarriere abgelehnt. Die aktuelle Behandlungsfrequenz betrage ein bis zweimal monatlich und nach Bedarf. 
3.
10
    
Mit Verlaufsbericht vom 
7. 
Februar 2023 (
Urk. 
6/51) wiederholte 
Dr. 
G.___
 im Wesentlichen seine Angaben (vgl. vorstehend E. 3.6) und 
ergänzte
, unter Berück
sichtigung des bisherigen Verlaufs sei von einer ungünstigen Prognose auszugehen. Unabhängig davon sei eine gute Compliance gegeben (
Ziff. 
3.3).
3.1
1
    
Dr. 
med. 
J.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, RAD, hielt mit Stellungnahme vom 1
6. 
Mai 2023 (
Urk. 
6/55/6-7) fest, dem Dossier sei zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin aufgrund einer depressiven Störung an einem relevanten Gesundheitsschaden leide. 
Die vorliegenden Arztberichte, durchgeführten Therapien und verabreichten Medikamente seien dies
bezüglich nachvollziehbar und übergreifend konsistent
. Insgesamt ergäben sich seit der Stellungnahme von 
Dr. 
C.___
, welche weiterhin gelte, keine neuen Informationen. Es sei davon auszugehen, dass durch eine störungs
-
spezifische Therapieintensivierung im stationären Rahmen möglicherweise die depressive Symptomatik und somit die funktionelle Leistungsfähigkeit verbessert werden könnte. Die 
von der 
Beschwerdeführerin 
wahrgenommene zweiwöchige statio
näre Behandlung sei nicht ausreichend, um eine Verbesserung bewirken zu können (
Urk. 
6/55/7).
3.12
    
Im Rahmen des Beschwer
d
everfahrens reichte d
ie Beschwerdeführerin einen Austrittsbericht des Sanatoriums 
K.___
 vom 2
7. 
Mai 2024 über einen statio
nären Aufenthalt vom 3
0. 
Januar bis 2
2. 
April 2024 ein (
Urk. 
9). Darin wurde in psychiatrischer Hinsicht eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F33.2)
,
 diagnostiziert 
(S. 1) und festgehalten, dass bei Austritt psychopathologisch weiterhin 
eine moderate bis schwere Antriebslosigkeit, Niedergeschlagenheit sowie Konzentrationsstörun
gen und Zukunftsängste bestanden hätten. Insgesamt habe nur eine leichte Besserung des gesamten Zustandsbildes erreicht werden können (S. 4 unten).
 Nach mehrfacher Änderung der Medikation sei es in Verbindung mit psychothe
rapeutischen Massnahmen nur zu einer leichten Verbesserung der depressiven Symptomatik gekommen (S. 4).
 Es wurde eine psychiatrisch-psychotherapeu
tische Weiterbehandlung im ambulanten Setting zur weiteren Stabilisierung sowie Rückfallprophylaxe hinsichtlich der Symptomatik empfohlen, wobei die Beschwerdeführerin bereits einen Termin mit 
Dr. 
med. 
L.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie (vgl. S. 1)
,
 vereinbart habe. Des Weiteren 
sei eine regelmässige Betreuung durch die psychiatrische Spitex aufgegleist worden (S. 5). 
4. 
4.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass die Beschwerdeführerin an keiner Massnahme teilgenommen habe. Deshalb könne keine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vorgenommen werden, da eine Behand
lung diese verbessern könne.
 Es handle sich deshalb nicht um eine stabile Erkran
kung, die abschliessend beurteilt werden könne (vgl. vorstehend E. 2.1). 
    
Dazu ist 
zunächst 
festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin sich
 bereits
 
unauf
gefordert 
vom 2
3. 
Februar bis 
9. 
März 2022 einer stationären 
psychiatrischen Behandlung 
unterzog (vgl. vorstehend E. 3.7), 
womit sie der 
später 
auferlegten Massnahme
 einer 
zwei
monatigen 
stationären Behandlung
 mindestens teilweise nachgekommen ist, 
nicht 
jedoch der von der Beschwerdegegnerin 
verlangten
 
anschliessenden 
viermonatige
n
 tagesklinische
n
 Behandlung
 (
Urk. 
6/40)
. 
4.
2
    
Nach Art. 43 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen 
Auskünfte ein (Abs. 1). 
Der Versicherungsträger bestimmt die Art und den Umfang der notwendigen Abklärungen
 (
Abs. 
1
bis
)
.
 
Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (Abs. 2). Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstel
len und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenk
zeit einzuräumen (Abs. 3
;
 vgl. auch das Kreisschreiben über das Verfahren in der IV, KSVI, Stand am 1. Januar 2024, 
Rz
. 5001 f.). 
    
Der Entscheid aufgrund der Akten kann nur dann gefällt werden, wenn anhand der vorhandenen (unvollständigen) Akten eine Leistungsabweisung mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit begründet werden kann. In allen anderen Fällen ist ein 
Nichteintretensentscheid
 zu fällen 
(
Rz
. 5010-501
1
 KSVI).
4.
3
    
Die versicherte Person muss alles ihr Zumutbare unternehmen, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (
Art. 
6 ATSG) zu verringern und den Eintritt 
einer Invalidität (
Art. 
8 ATSG) zu verhindern
 (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). 
Die Leistungen könn
en gemäss Art. 7b IVG nach Art. 21 Abs. 
4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte
 Person den Pflichten nach Art. 
7
 
dieses Gesetzes
 oder nach Art. 43 Absatz 
2 AT
SG nicht nachgekommen ist (Abs. 
1). 
Die Leistunge
n können in Abweichung von Art. 21 Abs. 
4 ATSG ohne Mahn- und 
Bedenk
zeitverfahren
 gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person:
a.
    
trotz Auffo
rderung der IV-Stelle nach Art. 3c Abs. 
6 nicht unverzüglich eine Anmeldung vorgenommen hat und sich dies nachteilig auf die Dauer oder das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit oder der Invalidität auswirkt;
b.
    
der Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 
1 ATSG nicht nachgekommen ist;
c.
    
Leistungen der Invalidenversicherung zu Unrecht erwirkt oder zu erwirken versucht hat;
d.
    
der IV-Stelle die Auskünfte nicht erteilt, welche diese zur Erfüllung ihrer gese
tzlichen Aufgabe benötigt (Abs. 
2).
    
Beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistungen sind alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten P
erson, zu berücksichtigen (Abs. 
3).
 
4.
4
    
Eine Leistungsverweigerung oder -kürzung mit der Begründung, die versicherte Person verweigere eine zumutbare Therapie, die eine wesentliche Verbesserung verspricht, setzt voraus, dass die IV-Stelle nach Art. 21 Abs. 4 ATSG vorgeht. Die versicherte Person muss schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewie
sen worden sein; ihr muss eine angemessene Bedenkzeit eingeräumt worden sein. Eines strikten Beweises, die verweigerte 
Massnahme
 hätte tatsächlich zum erwarteten Erfolg geführt, bedarf es nicht; vielmehr 
genügt
 
es
, wenn die Vorkehr mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit erfolgreich gewesen wäre. Die Anforde
rungen an die 
Schadenminderungspflicht
 sind dort strenger, wo eine erhöhte Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht, namentlich wenn der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen auslöst (Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_391/2016 vom 4. November 2016 E. 3.1 mit Hinwiesen). Die Beweislast für die Unzumutbarkeit einer 
Massnahme
 im Sinne von Art. 7 Abs. 2 IVG liegt bei der versicherten Person (Urteil des Bundesgerichts 8C_741/2018 vom 22. Mai 2019 E. 3.3 mit Hinweisen).
4.
5
    
Verwaltungsweisungen, wie etwa Wegleitungen oder Kreisschreiben, richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern 
sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwend
baren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzes
anwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 146 V 224 E. 4.4.2, 141 V 365 E. 2.4 
m.w.H
.).
4.
6
    
Mit Schreiben vom 1
3. 
Juli 2022 an die Beschwerdeführerin (
Urk. 
6/40) hielt die Beschwerdegegnerin unter dem Titel «Auflage einer Massnahme» fest, zur
z
eit werde der Leistungsanspruch geklärt. Gestützt auf die vorhandenen Unterlagen sei nicht abschliessend beurteilbar, ob die Einschränkung der Erwerbsfähigkeit längere Zeit andauere oder bleibend sei. Die Abklärungen hätten ergeben, dass der Gesundheitszustand durch eine zweimonatige stationäre Behandlung in einer Fachklinik für Psychiatrie und im Anschluss eine viermonatige tagesklinische Behandlung wesentlich verbessert werden könne. Man erwarte, dass sich die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin durch diese Massnahme innert sechs bis acht Monaten auf 50 bis 80
 %
 steigern lasse. Der Beschwerdeführerin wurde eine Frist bis zum 2
0. 
August 2022 gesetzt, um mitzuteilen, wo die Massnahme durch
geführt werde. Sie wurde
 zudem
 aufgefordert, die Massnahme spätestens bis am 3
1. 
März 2022 
(richtig wohl: 2023) 
durchzuführen (S. 1). Die Beschwerdeführerin wurde auf ihre Mitwirkungspflicht nach 
Art. 
43 ATSG und 
Art. 
7 IVG hingewie
sen. D
i
e Beschwerdegegnerin hielt fest, wenn die Beschwerdeführerin nicht bis zum 2
0. 
August 2022 mitgeteilt habe, wo die Massnahme durchgeführt werde, könne dies zur Folge haben, dass ihr Gesundheitszustand so beurteilt werde, als ob sie die Massnahme durchgeführt hätte. Dasselbe gelte, wenn die Massnahme nicht bis 3
1. 
März 2022 durchgeführt werde. Dies könne die Abweisung des Gesuches zur Folge haben (S. 2). Beigelegt war ein Informationsblatt über die gesetzlichen Grundlagen (
Urk. 
6/41/5-6).
    
In der Folge nannte die Beschwerdeführerin im Formular «Angaben Behandlungs
ort und Einverständniserklärung» (
Urk. 
6/42) lediglich ihren Namen und ihre Adresse und wurde deshalb mit Schreiben vom 1
7. 
August 2022 
(
Urk. 
6/44) 
erneut aufgefordert, den Behandlungsort anzugeben. Am 2
4. 
August 2022 gab die Beschwerdeführerin erneut ihren Namen und ihre Adresse an (
Urk. 
6/45), worauf sich die Beschwerdegegnerin
 im Einverständnis mit der Beschwerde
führerin (
Urk. 
6/45)
 an 
Dr. 
G.___
 wendete (
Urk. 
6/46). 
Dr. 
G.___
 äusserte sich am 
6. 
Dezember 2022
 und 
teilte mit, dass die Beschwer
d
eführerin vom 2
3. 
Februar bis 
9. 
März 202
2
 stationär behandelt worden sei und eine tagesklinische Behandlung wegen der Sprachbarriere ablehne
 
(
Urk. 
6/49; vgl. vorstehend E. 3
.9)
.
 
In der Folge erliess die Beschwerdegegnerin den Vorbescheid 
mit der Begründung, 
die Beschwerdeführerin habe an keiner Massnahme teilgenommen und die Beurteilung ihrer Arbeitsfähigkeit könne nicht erfolgen, da eine Behandlung diese verbessern könne. Es handle sich nicht um eine stabile Erkrankung, welche abschliessend beurteilt werden könne. 
Es sei vorgesehen, d
as Leistungsbegehren 
abzuweisen
 
(
Urk. 
6/56).
    
Die in 
Art. 
43 
Abs. 
3 
ATSG 
vorgesehenen Sanktionen (Entscheid aufgrund 
der Akten 
oder 
Einstellung der
 Erhebungen und Nichteintreten
; vgl. vorstehend 
E. 4.3) können jedoch
 nur
 nach der Durchführung eines Mahn- und 
Bedenkzeitver
fahrens
 angeordnet werden. 
Dieses Verfahren entspricht dem
-
jenigen
, welches nach Art. 21 Abs. 4 ATSG durchzuführen ist. Es handelt sich 
rechtsprechungs
gemäss
 (BGE 122 V 219 f. in analoger Anwendung) um eine ausnahmslos 
zu beachtende Verfahrensregel
, und es kann auch nicht davon abgewichen werden, wenn die betreffende Person zu erkennen gibt, dass sie der ihr obliegenden Pflicht jedenfalls nicht nachkommen wolle. Dabei obliegt dem Verwaltungsträger die Beweis
last, wenn der Nachweis der Mahnung strittig ist (Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, 
Rz
. 104 zu Art. 43 ATSG). 
    
Dementsprechend wird im Kreisschreiben über die Invalidität und Hilflosigkeit (KSIH, Stand 1. Januar 2021) in Randziffer 7020 ff.
 auf das erforderliche Mahn
 und 
Bedenkzeitverfahren
 hingewiesen und ist auch in Randziffer 5046 
KSVI in Verbindung mit Randziffer 5006 ff. KSVI 
vorgesehen, dass die IV-Stelle eine Mahnung in Form einer Mitteilung ohne Rechtsmittelbelehrung erlässt, wenn die versicherte Person ihrer 
Mitwirkungspflicht
 in unentschuldbarer Weise inner
halb der gesetzten Frist nicht nachkommt. Die Mahnung hat einen Hinweis auf das pflichtwidrige Verhalten, eine Beschreibung des zu erwartenden Verhaltens, eine angemessene Bedenkzeit, die Androhung der Rechtsfolgen bei Nicht
befol
gung oder Zuwiderhandlung sowie die gesetzliche Grundlage zu enthalten. Einzig in Fällen nach Art. 7b Abs. 2 IVG können in Fällen von qualifizierter Pflichtver
letzung die Leistungen ohne Mahn- und Bedenkzeit gekürzt oder ver
weigert werden. Eine solche liegt beispielsweise vor, wenn die versicherte Person trotzt mehrfacher Ermahnung über einen längeren Zeitraum immer wieder gegen ihre 
Mitwirkungspflicht
 
verstossen
 hat und durch ihr anhaltend unkooperatives Verhalten erkennen lässt, dass sie auch zukünftig nicht bereit sein wird, an für sie zumutbaren 
Massnahmen
 mitzuwirken (vgl. 
Rz
.
 500
8
 KSVI
; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_562/2022 vom 2
5. 
April 2023 E. 4.2.2
). 
    
Für das Gericht besteht vorliegend kein Grund, von dieser 
Rechtsprechung
 
abzuweichen (vgl. vorstehend E. 
4
.5), und ein
e qualifizierte Pflichtverletzung
 
ist vorliegend nicht gegeben
, was auch 
seitens der Beschwerdegegnerin nicht 
dargetan
 wird
. 
Soweit in 
Rz
. 
5046 KSVI
 unter Hinweis auf das Urteil des Bundes
gerichts 
8C_562/2022 vom 2
5. 
April 2023
 E. 6.2
 festgehalten wird, dass dieser Schritt (der Erlass einer Mahnung) weggelassen 
werden 
könne, wenn die Anord
nung der Auflage mit einer zwingenden Umsetzungsfrist versehen wurde, so lässt sich dies nicht auf den vorliegenden Fall anwenden, hat die Beschwerdegegnerin doch diesbezüglich keine 
tatsächlich 
einhaltbare Frist gesetzt. 
Denn e
ine Mass
nahme, die am 1
3. 
Juli
 
2022 verhängt wird, kann nicht bis spätestens 
am 
3
1. 
März 2022 erfüllt werden (vgl. 
Urk. 
6/40). Selbst wenn es sich dabei um ein Versehen gehandelt hat, war für die Beschwerdeführerin nicht 
klar 
ersichtlich
,
 bis wann sie die Massnahme durchzuführen hatte. Dies wurde auch in der nachfol
genden Korrespondenz nicht korrigiert (vgl. 
Urk. 
6/44; 
Urk. 
6/46-47). 
Zudem 
wurde im Schreiben vom 1
3. 
Juli 2022 lediglich auf die Mitwirkungspflicht nach 
Art. 
43 ATSG und die 
Schadenminderungspflicht gemäss 
Art. 
7 IVG
 hingewiesen
 (vgl. S. 2)
. 
Bei dem
 im genannten Bundesgerichtsurteil 
8C_562/2022 vom 2
5. 
April 2023
 gegebenen Sachverhalt 
(vgl. E. 6.2.1)
, auf den sich 
Rz
. 5046 KSVI 
bezieht,
 
war demgegenüber im Schreiben betreffend Schadenminderung aufgrund des 
explizite
n
 Hinweis
es
 auf 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG 
gemäss höchst
richterlicher Beurteilung 
ein eigentliches Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 bereits enthalten
. Die Beschwerdegegnerin machte denn 
vorliegend 
auch nicht geltend, nach 
Rz
. 
5046 KSVI 
vorgegangen zu sein.
4.
7
    
Nachdem die Beschwerdeführerin durch 
Dr. 
G.___
 
am 
6. 
Dezember 2022 
hatte 
mitteilen l
assen
, sich der Auflage nicht oder nicht im geforderten 
Mass
 zu unter
ziehen
 (
Urk. 
6/46)
, wäre
 hier
 somit 
vor Erlass des Vorbescheids 
das Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 
zwingend 
durchzuführen gewesen. 
D
as 
Vorbescheidver
fahren
 ersetzt ein ordentliches Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 
grundsätzlich 
nicht (Urteil des Bundesgerichts 9C_742/2018 vom 18. Dezember 2018 E. 6.3 mit Hinweisen). 
    
Dies wird die Beschwerdegegnerin nachzuholen und hernach über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu zu befinden haben.
5.
5.1
    
Im Hinblick auf die neue Beurteilung des Leistungsanspruchs der Beschwerdefüh
rerin bleibt Folgendes zu bemerken.
5.2
    
Die Beschwerdeführerin macht geltend, gemäss Gutachten der 
A.___
 sei die psychiatrische Behandlung leitliniengerecht und angemessen, Schadenminderungsmassnahmen seien nicht erforderlich. Es seien deshalb keine genügenden Anhaltspunkte dafür gegeben gewesen, dass eine zweimonatige 
stationäre Behandlung und anschliessende viermonatige Tagesklinik einen wesentlichen Einfluss auf ihre Arbeitsfähigkeit gehabt hätten (vgl. vorstehend 
E. 2.2).
    
Es trifft zu, dass 
der Gutachter 
Dr. 
I.___
 
die bisherige psychiatrische Behandlung 
als leitliniengerecht und angemessen einstufte
. Er ging zum damaligen Zeitpunkt aufgrund der erhobenen Befunde jedoch
 bereits
 von einer Teilremission aus (vgl. vorstehend E. 3.4.3), 
was
 möglicherweise 
Grund für seine Annahme bot, 
die bisherigen Massnahmen 
seien
 ausreichend. Die erwartete 
weitere 
Verbesserung bestätigte sich 
gemäss den Berichten der behandelnden Fachleute 
in der Folge jedoch nicht (vgl. vorstehend E. 3.5-3.7). 
Dies erkannte 
auch 
Dr. 
C.___
, weshalb sie die verhängte Massnahme vorschlug (E. 3.8). 
Dr. 
I.___
 stützte sich zudem bei seiner Beurteilung, wonach die Behandlung leitliniengerecht 
sei 
und Schadenminderungsmassnahmen nicht erforderlich seien, soweit ersichtlich nicht auf psychiatrische Behandlungsberichte, 
denn 
solche sind in der Aktenauflistung des Gutachtens nicht aufgeführt
, was 
Dr. 
I.___
 bestätigte
 (vgl. 
Urk. 
6/24/22-24
; 
Urk. 
6/24/33 oben
). Seine Einschätzung erscheint 
insoweit 
nicht 
ganz schlüssig
 begründet. 
5.
3
    
Wie sich
 jedoch
 aus dem im Beschwerdeverfahren eingereichten Austrittsbericht des Sanatoriums 
K.___
 (
Urk. 
9) zeigt
, der im diesem Entscheid nachfolgenden Verwaltungsverfahren zweifellos zu berücksichtigen sein wird
, erbrachte die 
nach Verfügungserlass
 durchgeführte knapp dreimonatige stationäre Behandlung keine wesentliche Verbesserung
 des Gesundheitszustandes der Beschwerde
-
führerin
. Es kann deshalb nicht ausgeschlossen werden, dass 
die von der Beschwerdegegnerin 
aus 
prospektiver 
Beurteilung der Sachlage
 
geforderte Mass
nahme 
nicht mehr als geeignet zu betrachten sein wird, 
die verweigerte Mass
nahme hätte tatsächlich zum erwarteten Erfolg geführt
 (vgl. vorstehend E. 4.4). Dies wird die Beschwerdegegnerin im Rahmen der 
nachfolgenden
 Leistungs
prüfung in ihre Beurteilung einzubeziehen haben.
    
Es 
erscheint
 
zudem nicht ausgeschlossen
, 
dass 
in dieser Situation auch
 eine tagesklinische Behandlung 
wenig Erfolg ha
t, sofern sie an eine erfolgreiche stationäre Behandlung anschliessen soll
.
 Damit kann 
fraglich erscheinen, 
ob weiterhin 
von einer instabilen Erkrankung und deshalb fehlenden Beurteilbarkeit ausgegangen werden
 kann
, wie dies die Beschwerdegegnerin in der angefochte
nen Verfügung annahm. 
5.
4
    
Die Beschwerdegegnerin wäre nach dem Gesagten (vorstehend E. 4.
7
) gehalten gewesen, das Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 durchzuführen, bevor sie den leistungsverweigernden Vorbescheid und die entsprechende Verfügung erliess. 
Dieses 
wird sie
 nachzuholen
 haben, weshalb die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen ist, dass der angefochtene Entscheid aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.
6.
6.1
    
Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kanto
nalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 
700.--
 anzusetzen. 
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen
, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das Begehren im Haupt- oder Eventualantrag gestellt wird
 (BGE 
141 V 281 E. 11.1, 
137 V 210 E. 7.1, 137 V 57 E. 2.2)
. Folglich sind
 die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6.2
    
Aufgrund des 
vollständige
n
 Obsiegen
s
 
hat 
die
 vertretene Beschwerdeführer
in
 Anspruch auf eine Parteientschädigung.
 Die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierig
keit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert (§ 34 Abs. 3 
GSVGer
). Als weitere Bemessungskriterien nennt 
§ 
7 der Gebührenverordnung 
des
 Sozialversicherungsgerichts (
GebV
 
SVGer
) den Zeitauf
wand und die Barauslagen.
    
Unter Berücksichtigung dieser Kriterien ist die Parteientschädigung beim praxis
gemässen Stundenansatz von 
Fr. 
2
8
0.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf 
Fr. 
3
'
0
00.-- 
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer von 7.7
 %
 für Aufwen
dungen vor dem 
1. 
Januar 2024 sowie 8.1
 %
 für Aufwendungen ab dem 
1. 
Januar 2024) 
festzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 
1
9. 
Oktober 202
3
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit
 sie im Sinne der Erwägungen verfahre und hernach über den Anspruch de
r
 Beschwerdeführer
in
 auf eine Invaliden
rente 
neu entscheide.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Parteient
schädigung von 
Fr. 
3’000
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Daniel 
Christe
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrLienhard