zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00379 · 2022-09-09 · de
Neuanmeldung zum Rentenbezug; Qualifikation der Beschwerdeführerin als Teilerwerbstätige mit zusätzlichem Aufgabenbereich Haushalt nicht zu beanstanden (BGE 8C_713/2022)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00379
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
 vom 
2
9. 
September 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
lic
. 
iur
. 
Y.___
, Kundenrechtsdienst Zürich
Postfach, 8010 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren
 1967
 und Mutter dreier 
1991, 1993 und 1994
 geborener Kinder, 
verfügt 
weder 
über 
eine Schulausbildung noch über 
einen Berufs
abschluss
 (
Urk. 
8/1/1-4)
. Vom 
1. 
Juni 2001
 bis zur Krankschreibung wegen Handgelenksbeschwerden ab dem 1
0. 
Oktober 2003 (
Urk. 
8/8/5-6) war sie bei der 
Z.___
 AG als Betriebsmitarbeiterin tätig
 (
Urk. 
8/1/5, 
Urk. 
8/
7, 
Urk. 
8/8/5).
 Am 
7. 
Dezember 2004 
ging bei der Invalidenversicherung ihre Anmeldung zum Leistungsbezug ein (
Urk. 
8/1)
. Die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 qualifizierte die Versicherte als vollerwerbstätig und ging 
gestützt auf das polydisziplinäre medizinische Gutachten des Zentrums 
A.___
 vom 2
8. 
November 2006 
davon aus, dass ihr eine leidensangepasste Tätigkeit im Vollzeitpensum zumutbar sei
 (
Urk. 
8/21/4)
. Mittels eines Einkommensvergleichs ermittelte sie einen Invalidi
tätsgrad von 11
 %
, wobei 
sie bei der Festsetzung des trotz Invalidität zumutbaren Einkommens einen leidensbedingten Abzug von 15
 %
 berücksichtigte
 (
Urk. 
8/22)
. Mit Verfügung vom 2
1. 
März 2007 verneinte sie das Bestehen eines Renten
anspruchs
 (
Urk. 
8/
29; vgl. auch 
Urk. 
8/23-24)
. Die Verfügung erwuchs unange
fochten in Rechtskraft. 
1.2
    
Nachdem 
bei der Versicherten im Mai 2018 Schilddrüsenkrebs 
diagnostiziert worden war
 (vgl. 
Urk. 
8/48 S. 1)
, meldete sie sich wegen der Folgen dieser Erkrankung und psychischen Beschwerden erneut bei der IV-Stelle an
, zunächst am 3
0. 
August 2018 zur Früherfassung
 (
Urk. 
8/44), anschliessend am 
6. 
Novem
ber 2018 zum Leistungsbezug (
Urk. 
8/49
). Die 
IV-Stelle holte daraufhin das polydisziplinäre medizinische Gutach
t
en
 der 
B.___
 AG vom 3
1. 
Dezember 2019
 ein, worin der 
Versicherten 
in der angestammten Tätigkeit eine 80%ige Arbeits
unfähigkeit und in einer leidensangepassten Tätigkeit eine 40%ige Arbeitsun
fähigkeit attestiert wurde
 (
Urk. 
8/78/15)
. Zusätzlich liess die IV-Stelle 
am 1
5. 
Mai 2020 die Arbeitsfähigkeit im
 Haushalt abklären
.
 Gestützt auf den Haushaltabklä
rungsbericht vom 
5. 
Juni 2020 (
Urk. 
8/88)
 qualifizierte sie die Versicherte neu als zu 30
 %
 im Erwerbsbereich und zu 70
 %
 im Haushalt tätig. Aufgrund des ermittelten Invaliditätsgrades von 24
 %
 
(
Urk. 
8/90/9) 
verneinte sie – nach Durch
führung des 
Vorbescheidverfahrens
 (
Urk. 
8/91-92, 
Urk. 
8/100
, 
Urk. 
8/103)
 – mit Verfügung vom 1
0. 
Mai 2021 erneut das Bestehen eines Rentenanspruchs (
Urk. 
8/105 = 
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch 
lic
. 
iur
. 
Y.___
 von der CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG, mit Eingabe vom 
4. 
Juni 2021 Beschwerde und beantragte, es sei ihr nach Ablauf des Wartejahrs mindestens eine 
Viertelsrente
 zuzusprechen (
Urk. 
1 S. 2). In der Beschwerdeant
wort vom 1
4. 
September 2021 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7), wovon der Beschwerdeführerin am 1
6. 
September 2021 Kenntnis gegeben wurde (
Urk. 
9).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen 
Einspracheentscheids
 eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
1.2.1
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
1.2.2
    
Bei nichterwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemessung der Invalidität in Abweichung von 
Art. 
16 ATSG darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28a 
Abs. 
2 IVG in Verbindung mit 
Art. 
8 
Abs. 
3 ATSG; spezifische Methode 
der Invaliditätsbemessung [Betätigungsvergleich]; vgl. statt vieler: 
B
GE 142 V 290 E. 4). Als Aufgabenbereich nach 
Art. 
7 
Abs. 
2 IVG der im Haus
halt tätigen Versicherten gilt die übliche Tätigkeit im Haushalt sowie die Pflege und Betreuung von Angehörigen (
Art. 
27 
Abs. 
1 IVV in der seit 
1. 
Januar 2018 geltenden Fassung).
1.2.3
    
Gemäss dem in Art. 27
bis
 Abs. 2–4 IVV per 1. Januar 2018 eingeführten neuen Berechnungsmodell für die Festlegung des Invaliditätsgrads von teilerwerbstäti
gen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG) werden der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Erwerbstätigkeit und der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich – weiterhin – summiert (
Art. 
27
bis
 Abs. 2 IVV). Die Berechnung des Invaliditätsgrads in Bezug auf die Erwerbstätig
keit richtet sich nach 
Art. 
16 ATSG, wobei das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch die Teilerwerbstätigkeit erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, auf eine Vollerwerbstätigkeit hochgerechnet wird (Art. 27
bis
 Abs. 3 
lit
. a IVV) und die prozentuale Erwerbseinbusse anhand des Beschäftigungsgrads, 
den
 die versicherte Person hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, gewichtet wird (Art. 27
bis
 Abs. 3 
lit
. b IVV). Für die Berechnung des Invaliditätsgrads in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich wird der prozentuale Anteil der Einschränkungen bei der Betätigung im Aufgabenbereich im Vergleich zur Situation, wenn die versicherte Person nicht invalid geworden wäre, ermittelt. Der Anteil wird anhand der Differenz zwischen dem Beschäfti
gungsgrad nach Absatz 3 
lit
. b und einer Vollerwerbstätigkeit gewichtet (
Art. 
27
bis
 Abs. 4 IVV).
1.3
    
Sowohl bei der erstmaligen Prüfung des Rentenanspruchs als auch bei der Rentenrevision und im Neuanmeldungsverfahren ist die Methode der Invalidi
tätsbemessung (Art. 28a IVG) zu bestimmen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 117 V 198 E. 3b).
    
Die für die Methodenwahl (Einkommensvergleich, gemischte Methode, Betäti
gungsvergleich) entscheidende Statusfrage, nämlich ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, beurteilt sich danach, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umstän
den täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist somit nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre. Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Beson
deren (vgl. Art. 27 IVV) sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerb
lichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Massge
bend sind die Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 144 I 28 E. 2.3, 141 V 15 E. 3.1, 137 V 334 E. 3.2, 125 V 146 E. 2c, 117 V 194 E. 3b).
 Ein starkes Indiz ist dabei die Tätigkeit, welche bei Eintritt der invalidisierenden gesundheitlichen Beeinträchtigung tatsächlich ausgeübt wurde, vor allem bei sonst im Wesentlichen unveränderten Verhältnissen bis zur Entstehung des Rentenanspruchs (Urteil des Bundesgerichts 9C_565/2015 vom 2
9. 
Januar 2016 E. 3.2).
    
Die Beantwortung der Statusfrage erfordert zwangsläufig eine hypothetische Beurteilung, die auch die hypothetischen Willensentscheidungen der versicherten Person zu berücksichtigen hat. Diese Entscheidungen sind als innere Tatsachen wesensmässig einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in der Regel aus äusseren Indizien erschlossen werden (vgl. BGE 144 I 28 E. 2.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_178/2021 vom 11. Mai 2021 E. 3.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.
5
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesent
liche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beein
flussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesund
heitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgaben
bereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3).
 Ebenfalls ein familiär bedingter Statuswechsel hin zu einer teilzeitlichen Erwerbstätigkeit gilt seit der am 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Verordnungsänderung (vorstehend E. 1.2.3) (wieder) als Revisionsgrund (BGE 147 V 124 E. 5-6).
 
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die IV-Stelle 
begründete 
die Abweisung des Rentenbegehrens
 
in
 der angefochte
nen Verfügung 
damit
,
 bei der erstmaligen IV-Anmeldung sei die Qualifikation nicht vertieft abgeklärt worden, was zur Annahme geführt habe, die Beschwer
deführerin sei als Vollerwerbstätige einzustufen. D
ass s
ie vor 20 Jahren während zwei Jahren vollzeitlich gearbeitet habe, garantiere nicht, dass dieses Pensum im Gesundheitsfall bis zur Pensionierung beibehalten worden wäre. 
In der ersten rentenverneinenden Verfügung vom 2
1. 
März 2007 sei festgehalten worden, dass in einer angepassten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 100
 %
 bestehe. Trotzdem habe die Beschwerdeführerin keine Suchbemühungen im Hinblick auf eine 
leidensangepasste
 Tätigkeit im Vollzeitpensum unternommen. Das in den letzten Jahren ausgeübte Pensum von 30
 %
 liege deutlich unter dem 
ihr bis zum Auftre
ten der neusten Erkrankung 
zumutbaren Beschäftigungsgrad 
(vgl. auch 
Urk. 
7).
 Es sei deshalb davon auszugehen, dass die finanziellen Verhältnisse der Familie unter Berücksichtigung der Rente des Ehemannes gut genug gewesen seien, 
damit
 
die
 Beschwerdeführerin 
es sich habe leisten können
, nicht die gesamte 
ihr 
verbliebene Arbeitsfähigkeit zu verwerten
. Deshalb überzeuge die Angabe der Beschwerdeführerin, sie wäre bei voller Gesundheit zu 100
 %
 erwerbstätig, nicht (
Urk. 
2 S. 3).
 Vielmehr sei davon auszugehen, dass sie auch als Gesunde nur mit einem Beschäftigungsgrad von 30
 %
 teilzeitlich gearbeitet hätte (
Urk. 
2 S. 2).
 Laut dem nach der Neuanmeldung der Beschwerdeführerin eingeholten medizinischen Gutachten sei ihr die bisherige Tätigkeit als Betriebsmitarbeiterin nur noch zu 20
 %
 zumutbar, eine 
b
ehinderungsangepasste
, wechselbelastende, sehr leichte
 Tätigkeit
 mit weiteren Einschränkungen hingegen zu 60
 %
 (
Urk. 
2 S. 1 f.)
. 
B
eim Einkommensvergleich 
sei ein
 Einkommen ohne gesundheitliche Einschränkung von 
Fr. 
48'269.
-- zu berücksichtigen. Dieses 
sei ermittelt worden, indem das frühere Einkommen auf eine Vollzeitstelle hochgerechnet worden sei. Das Einkommen, welches sie in einer angepassten Tätigkeit im zumutbaren 60%igen Beschäftigungspensum erzielen könnte, sei gestützt auf die Tabellenlöhne des Bundesamtes für Statistik auf 
Fr. 
30'485.-- festgesetzt worden. Daraus resultiere eine Einschränkung im Erwerbsbereich von 37
 %
. Da der Erwerbsbereich mit 30
 %
 zu gewichten sei, resultiere in diesem Bereich ein Teilinvaliditätsgrad von 11
 %
. Die Haushaltsabklärung habe in diesem Bereich eine E
inschränkung von 18
 %
 ergeben. Gewichtet mit dem für die 
Besorgung des 
Haushalts aufgewende
ten Pensum von 70
 %
 
resultiere ein Teilinvaliditätsgrad von 13
 %
 im Haushalt. Der gesamte Invaliditätsgrad belaufe sich auf 24
 %
, liege also unter der Schwelle von 40
 %
. Deshalb bestehe kein Anspruch auf eine Rente (
Urk. 
2 S. 2
; vgl. auch 
Urk. 
7
).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt, 
sie habe mindestens Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 (
Urk. 
1 S. 2). 
Unzutreffend sei, dass sie bei guter Gesundheit nur im Rahmen eines Pensums von 30
 %
 erwerbstätig wäre. Aus dem IK-Auszug sei ersichtlich, dass sie eine Erwerbstätigkeit aufge
nommen habe, als das jüngste Kind ins Schulalter gelan
gt sei. Zuerst sei sie bei der C.___
 und danach bei der 
D.___
 AG tätig gewesen, zuletzt vor der erstmaligen IV-Anmeldung im Vollzeitpensum. Infolge Krankheit habe sie diese Tätigkeit ab dem 1
0. 
Oktober 2003 nicht mehr ausüben können.
 
D
ie relativ kurze Dauer der Ausübung
 einer Vollzeittätigkeit sei also 
auf 
ihre
 gesundheitliche
n
 
Beschwerden
 ab Herbst 2003 
zurückzuführen.
 In den späteren Jahren 
habe sie 
nur 
eine Teilzeittätigkeit bei der 
E.___
 
AG aufgenommen. 
Zwar wäre
 ihr medizinisch-theoretisch trotz der gesundheitlichen Probleme eine Vollzeitstelle zumutbar gewesen
.
 
Das tiefe Pensum in der von 2011 bis 2018 aus
geübten Tätigkeit erkläre sich 
aber 
dadurch, dass diese Arbeit als Reinigungs
kraft offensichtlich nicht einer angepassten Tätigkeit entsprochen habe
 (
Urk. 
1 S. 6)
. 
Vielmehr habe dieses
 Pensum dem entsprochen, was ihr mit den gesundheit
lichen Einschränkungen und ihren äusserst begrenzten Sprach- und schulischen Kennt
nissen auf dem reellen Arbeitsmarkt 
zur Verfügung gestanden habe (
Urk. 
1 S. 6 f.). Bezüglich der familiären Verh
ältnisse sei
 zu
 beachten, dass sie 
anfänglich 
in der Lage gewesen sei, trotz notwendiger Kinderbetreuung einer Vollzeittätig
keit nachzugehen. 
Der zwischenzeitliche Wegfall der Kinderbetreuungsaufgabe spreche umso mehr dafür, dass sie bei guter Gesundheit weiterhin vollzeitlich arbeiten würde.
 Selbst wenn sie nebenbei noch den Haushalt führen müsste, könnte dies allein das von der IV-Stelle angenommene hypothetische Pensum von lediglich 30
 %
 noch nicht plausibel erklären, zumal der Haushalt auch neben einer Vollzeitbeschäftigung geführt werden könne. Ferner sei zu berücksichtigten, dass die finanzielle Situation trotz Berentung des Ehemanns entgegen den Ausführungen im Abklärungsbericht relativ knapp sei, was ebenfalls für eine Arbeit im Vollzeitpensum spreche. Dass sie im hypothetischen Gesundheitsfall zu 100
 %
 
arbeitstäti
g wäre, stimme im Übrigen mit ihren Aussagen
 der ersten Stunde im Rahmen der Haushaltabklärung überein. Unter diesen Umständen sei es nicht gerechtfertigt, dass sie im Rahmen ihrer Neuanmeldung trotz Wegfall der Kinder
betreuung zur teilzeitlich Erwerbstätigen 
umqualifiziert
 worden sei, nachdem sie im Rahmen der erstmaligen IV-Anmeldung noch als Vollerwerbstätige qualifiziert worden sei
. Deshalb sei die Invaliditätsbemessung anhand eines Einkommensver
gleichs vorzunehmen
 (
Urk. 
1 S. 7). 
    
Z
ur Ermittlung des 
Valideneinkommens
 
könne 
nicht, wie dies die IV-Stelle gemacht habe, auf das Einkommen als Reinigungsangestellte bei der 
E.___
 
AG abgestellt werden, da sie während der Ausübung dieser (Teilzeit-)Stelle bereits gesundheitlich angeschlagen gewesen sei. Weil das letzte ohne Gesundheitsschaden erzielte Einkommen bereits weit zurückliege, sei gestützt auf statistische Werte von einem 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 
50'808.92 auszugehen (gemäss Schweizerischer Lohnstrukturerhebung [LSE] 2018, TA 1, Lohn für Hilfsarbeiten, Zentralwert). Das Invalideneinkommen belaufe sich unter Berücksich
ti
gung des noch zumutbaren Pensums sowie eines zu gewährenden leidensbe
ding
ten Abzugs von mindestens 10
 %
 auf
 
Fr. 
27'436.8
0. 
Dies führe zu einem Invaliditätsgrad von 46
 %
 und dem Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 (
Urk. 
1 S. 8).
3.
    
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin stufte das
 polydisziplinäre Gutachten 
der 
B.___
 AG vom 3
1. 
Dezember 2019 (
Urk. 
8/78)
 als beweiskräftig ein (
Urk. 
S. 1 f.)
. Demnach ist die Beschwerdeführerin wegen 
einer leicht bis mittelgradigen depressiven Episode ohne somatisches Syndrom
, einer relevanten Funktionseinschränkung beider Hände durch fehlende Handkraft sowie chronischen Schmerzen im rechten Handgelenk (
Urk. 
8/78/12) 
ab Juni 2018 
zu 
80
 %
 in der angestammten Tätigkeit und zu 40
 %
 in einer leidensangepassten Verweistätigkeit arbeitsunfähig
 (
Urk. 
8/78/14-15)
. Angepasst ist eine
 wechselbelastende
 Tätigkeit, welche 
nicht über Brust-, Schulter- oder Kopfhöhe
 hinausgeht
, 
nicht 
in gebückter oder 
vorn
übergeneigter
 Haltung, 
nicht 
in kauernder/kniender Stellung 
und nicht 
auf Dächern, Gerüsten, Leitern oder Podesten verrichtet werden muss, nur das gelegentliche Heben, Tragen und Bewegen von Lasten von höchstens 1-2 kg beinhaltet und nicht die Bedienung gefährlicher/schwerer/vibrierender Maschinen erfordert (
Urk. 
8/78/15, 
Urk. 
8/78/59-60)
.
 
Zudem sollte eine solche Tätigkeit über den ganzen Tag verteilt und mit der Möglichkeit, Pausen einzu
legen, ausgeübt werden können (
Urk. 
8/78/15, 
Urk. 
8/78/149).
 
3.2
    
Ausgehend von der Beurteilung der Gutachter des 
B.___
 AG liegt 
mit 
de
n
 
Auftreten
 des Schilddrüsenkarzinoms 
ein gesundheitlicher Zustand vor, der erheblich von demjenigen abweicht, 
wie er der Verfügung vom 2
1. 
März 2007 zu Grunde lag.
 Damals ging die Beschwerdegegnerin unter Verweis auf die durch
geführten Abklärungen davon aus, die Beschwerdeführerin 
sei
 trotz ihres Gesundheitsschadens in der Lage, e
ine körperlich
 nicht belastende Tätigkeit vollschichtig auszuüben (
Urk. 
8/20/1). Zu diesem Schluss waren die Experten 
des 
A.___
 im Gutachten vom 2
8. 
November 2006 gelangt und sie hatten überdies fest
gehalten, die gesundheitsbedingte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der 
körperlich
 
belastenderen
 angestammten Tätigkeit als Hilfskraft in einer Kantine belaufe sich auf 20
 %
 (
Urk. 
8/20/20 f.).
3.3
    
Anzumerken ist, dass die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit gemäss Gutachten massgeblich durch das psychische Leiden beeinträchtigt wird (
Urk. 
8/78/14 f.). Eine lege 
artis
 vorgenommene Validierung der attestierten Arbeitsunfähigkeit selbst in einer angepassten Tätigkeit anhand der für das struk
turierte Beweisverfahren beachtlichen Indikatoren (
BGE 141 V 281
) lässt sich weder dem psychiatrischen Teilgutachten (
Urk. 
8/78/146 f.) noch der interdiszip
linären Konsensbeurteilung (
Urk. 
8/78/13 f.) entnehmen. Auf eine entsprechende Prüfung kann indessen hier verzichtet werden. Auch wenn der Einschätzung der Gutachter unverändert gefolgt wird, ist ein Rentenanspruch nicht ausgewiesen (vgl. nachstehende E. 5). 
4.
4.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdefüh
r
erin als voll- oder teilerwerbs
tätig mit zusätzlichem Aufgabenbereich Haushalt zu qualifizieren ist.
4.2
    
Aus den Akten ergibt sich Folgendes:
    
Die 
1967
 im Ausland geborene 
Beschwerdeführerin 
hat weder eine Schule besucht, ist also Analphabetin, noch verfügt sie über eine Berufsausbildung. Im Zusammenhang mit ihrer H
eirat ist sie 1990
 in die Schweiz gekommen. Ihre 
drei Söhne sind 
1991, 1993 und 1994
 geboren worden. 
Zunächst hat sie sich in der Schweiz um den Haushalt gekümmert und ihre K
inder grossgezogen 
(
Urk. 
8/1/1-4, 
Urk. 
8/20/7-8).
    
Ab dem
 
1. 
Juni 2001
 – ihre Kinder waren damals rund 10, 12 und 14 Jahre alt -
 
arbeite
te
 sie zunächst zu 100
 %
 als 
Betriebs- beziehungsweise 
Kantinenmit
arbeiterin
 für 
die 
C.___
 und danach für die 
D.___
 AG
, wobei sie vorwie
gend im Reinigungsdienst 
und mit dem Wegräumen des Geschirrs von den Tischen beschäftigt
 war
. Seit etwa Anfang 2002 verspürte sie zunehmende Schmerzen im rechten Handgelenk, weswegen am 2
1. 
Januar 2003 eine operative 
Ganglionentfernung
 erfolgte. Nach der Operation war sie während mehreren Monaten zunächst zu 100
 %
 und danach zu 50
 %
 arbeitsunfähig geschrieben. Infolge S
chmerz
zunahme wurde sie a
b dem 1
0. 
Oktober 2003
 wieder zu 100 % 
krank 
geschrieben
. Anfang 2004 erhielt sie die Kündigung
 
wegen Betriebsschlies
sung 
(
Urk. 
8/1/5, 
Arbeitgeberbericht der 
Z.___
 (Schweiz) AG vom 1
1. 
Januar 2005 
Urk. 
8/7, 
Urk. 
8/8/5-6, 
Urk. 
8/20/8
, 
Urk. 
8/51
).
    
D
er Ehemann 
bezog bereits anlässlich der Begutachtung im 
A.___
 
Mitte September 2006 (
Urk. 
8/20/1)
 eine Invalidenrente und hielt sich 
den ganzen Tag zu Hause 
auf
 (
Urk. 
8/20/7).
 
Im Gutachten der 
A.___
 vom 2
8. 
November 2006
 
wurde der Beschwerdeführerin wegen chronischen Schulter-/Armschmerzen rechts bei Status nach Exzision eines 
palmar
-radialen 
intraossären
 Ganglions aus dem 
Radiusstyloid
 rechts, einem dorsalen Handgelenksganglion rechts, einer beginnenden Radiocarpalarthrose sowie einer diskreten Bursitis 
acromialis
 rechts in der angestammten Tätigkeit als Hilfskraft in einer Kantine eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. In einer angepassten Tätigkeit ohne repetitives Heben von Lasten über 10 kg, regelmässiges längeres Halten von Gewichten über 10 kg und regelmässigen Überkopfarbeiten sei sie zu 100
 %
 arbeitsfähig (
Urk. 
8/20/20-21). Der Expertise ist weiter zu entnehmen, dass die Beschwerde
führerin im Schlussgespräch angab, in Zu
ku
nft zwar gerne wieder 
etwas 
arbeiten zu 
wollen, aber infolge ihrer fehlenden Schulbildung und Berufsausbildung sowie beschränkte
r
 Deutschkenntnisse keine Chance 
zu 
sehe
n
, wieder eine Stelle zu finden (
Urk. 
8/20/23).
 Mit Verfügung vom 2
1. 
März 2007 wurde gestützt auf dieses Gutachten ein Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verneint (
Urk. 
8/29).
    
In der Folge 
arbeitete die Beschwerdeführerin ab Juni 2007 während rund vier Jahren jeweils zweieinhalb Stunden pro Tag
, entsprechend einem Beschäfti
gungspensum von rund 30
 %
,
 in einer Schule als Reinigerin. Danach war sie im gleichen Pensum für die 
E.___
 AG in der Instrumentenreinigung tätig, bis sie die Arbeit im Frühling 2018 wegen ihrer neuen gesundheitlichen Probleme einstellte (
Urk. 
8/51, 
Urk. 
8/88/3, 
Urk. 
8/78/138).
 
Gegenüber dem begutachtenden Psychiater der 
B.___
 
AG 
erklärte
 sie, f
inanziell müsse sie 
s
ich keine Sorgen machen, da ihr Ehemann seit langem eine I
nvalidenr
ente erhalte (
Urk. 
8/78/138).
    
Anlässlich der Begutachtung in der 
B.___
 AG 
gab
 die Beschwerdefüh
r
erin 
weiter 
an
, als Gesunde wäre sie aktuell voll erwerbstätig, da ihre Kinder inzwischen erwachsen seien (
Urk. 
8/78/7). Der vom psychiatrischen Gutachter empfohlenen Behandlung in einem tagesklinischen Setting stand sie skeptisch gegenüber, mit der Begründung, es sei ihr wohl in ihrem jetzigen Umfeld (
Urk. 
8/78/16).
 Der Gutachter vermerkte auch, dass sie nur über eingeschränkte Kenntnisse der deutschen Sprache verfügte (
Urk. 
8/78/147).
    
Anlässlich
 der Haushaltabklärung 
vom 1
5. 
Mai 2020 gab die Beschwerdeführerin an, 
ihr
 Ehemann verfüge über 
monatliche 
Einkünfte von 
Fr. 
3'200.-- aus Invali
den- und Pensionskassenrenten
, sie selbst über ein Einkommen aus Krankentag
geldern von gegenwärtig rund 
Fr. 
900.-- pro Monat. Dem stünden Ausgaben 
für die Miete der Wohnung von 
Fr. 
1'650.-- und für die Krankenkasse von 
Fr. 
800.-- gegenüber. Sie habe schon seit über zehn Jahren Arthrose in den Händen. Zuletzt habe sie während sieben Jahren für die 
E.___
 
AG Bürorei
nigungen mit einem Pensum von 30
 %
 gemacht.
 Sie sei gern arbeiten gegangen und habe das als eine gute Abwechslung erlebt. Bei guter Gesundheit hätte sie am liebsten in einem Pensum von 100
 %
 gearbeitet. Sie sei von Natur
 
aus eigent
lich eine ehrgeizige Person (
Urk. 
8/88/3).
 
Ihr Ehemann, der IV-Rentner sei
 (
Urk. 
8/88/3)
, sei nicht pflegebedürftig (
Urk. 
8/88/5).
 
4.3
    
Gestützt auf die Akten und die Angaben der Beschwerdeführerin 
hielt
 die Abklä
rungsperson der IV-Stelle 
im Haushaltabklärungsbericht vom 
5. 
Juni 2020 fest, es erscheine unwahrscheinlich, dass die Beschwerdefüh
r
erin 
bei guter Gesundheit zu 100
 %
 erwerbstätig wäre. Das Ehepaar sei aufgrund der langjährigen IV-Berentung des Ehemanns finanziell abgesichert. Die Beschwerdeführerin habe ihr 30%iges Pensum bei der 
E.___
 
AG als «gute Abwechslung» bezeich
net
 
und nie Anstrengungen unternommen, das Pensum bei der 
E.___
 
AG zu steigern oder sich auf Arbeitsstellen mit einem höheren Pensum zu bewerben. Gemäss Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug) habe sie einzig in den Jahren 2002 und 2003 in einem Vollzeitpensum gearbeitet. Es könne deshalb mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
davon ausgegangen werden, dass s
ie auch bei guter Gesundheit 
nur mit
 einem 30%igen 
Beschäfti
gungsgrad
 erwerbstätig wäre. Die restlichen 70
 %
 entfielen auf den Haushalts
bereich. Zwar sei die Aufgabe der Kinderbetreuung inzwischen weggefallen, es wäre jedoch weiterhin ihre Aufgabe, sich um den Haushalt zu kümmern (
Urk. 
8/88/3).
4.4
    
Wohl
 
bildet die vollzeitlich
e
 Erwerbstätigkeit, welche die Beschwerdeführerin bei Eintritt der invalidisierenden gesundheitlichen Beeinträchtigung 
im Jahr 2003 
tatsächlich ausübte, bei sonst unveränderten Verhältnissen 
grundsätzlich 
ein Indiz dafür, sie 
auch 
aktuell 
als Vollerwerbstätig
e
 
zu qualifizieren. Auch 
gab 
sie
 sowohl den Gutachtern der 
B.___
 AG 
(
Urk. 
8/78/7) 
als auch
 der Abklärungs
person
 (
Urk. 
8/88/3)
 an, im Gesundheitsfall 
würde
 sie 
heute
 zu 100
 %
 
arbeiten
. 
    
Ihr Verhalten nach Er
stattung
 des G
utachtens der 
A.___
 vom 2
8. 
November 2006
 
(
Urk. 
8/20)
 und 
Erlass 
der 
rentenverneinenden Verfügung vom 2
1. 
März 2007 (
Urk. 
8/29) 
legt jedoch einen anderen Schluss nahe. Es ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ihr 
laut den Gutachtern des 
A.___
 
zumutbares Arbeitspen
sum von 80
 %
 in der angestammten 
(Reinigungs-)
Tätigkeit 
oder 
von 
100
 %
 in einer leichteren angepassten Tätigkeit (
Urk. 
8/20/20-21) 
zumindest annährend ausgeschöpft hätte, wäre ihr 
wirklich 
daran gelegen
 gewesen
, 
möglichst viel zu arbeiten.
 
Der Ehemann, der eine Invalidenrente bezog, bildete kein Hindernis für eine Ausdehnung des Arbeitspensums, da er nicht pflegebedürftig war (
Urk. 
8/88/5). 
Zudem nahm in den Folgejahren der Aufwand für die Kinder
betreuung fortlaufend ab. 
Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, 
das
 nach der ersten ablehnenden Rentenverfügung aufgenommene 30%ige Erwerbspensum in der Reinigung habe dem entsprochen, was ihr mit den gesund
heitlichen Einschränkungen und ihren äusserst begrenzten Sprach- und schulischen Kenntnissen auf dem reellen Arbeitsmarkt zur Verfügung gestanden habe (
Urk. 
1 S. 6 f.), kann ihr nicht gefolgt werden. Laut dem 
A.___
-Gutachten wäre ihr die angestammte Reinigungstätigkeit nämlich im Umfang eines 
80%-Pensums zumutbar gewesen. 
Die im Verlaufsgutachten der 
B.___
 
AG 
dokumen
tierte Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit im Zusammenhang mit der Diagnose eines Schilddrüsenkrebses im Mai 2018 (vgl. 
Urk. 
8/48 S. 1) ist laut den Experten erst ab Juni 2018 ausgewiesen (
Urk. 
8/78/14-15). 
Dass ihr auf dem ree
l
len Arbeitsmarkt 
effektiv
 
keine Tätigkeit in einem höheren Pensum offen
 
gestanden hätte, 
steht nicht fest
. 
Anlässlich der 
A.___
-Begutachtung hatte die Beschwerde
führerin angegeben,
 sie erachte ihre Aussichten auf eine Anstellung aufgrund
 ihrer fehlenden Schulbildung und Berufsausbildung sowie 
aufgrund der beschränkte
n Deutschkenntnisse 
für eingeschränkt
 (
Urk. 
8/20/23)
. O
ffensichtlich
 beliess sie es bei dieser subjektiven Einschätzung
, obschon sie früher trotz der nämlichen Schwierigkeiten ein höheres Pensum verrichtet
 hatt
e
. 
Tatsächliche, aber vergebliche 
Bemühungen
,
 die Teilerwerbstätigkeit in der Vergangenheit auszudehnen
,
 sind 
jedenfalls 
nicht aktenkundig. 
    
Die finanziellen Verhältnisse der Familie 
sind 
unter Berücksichtigung der 30%igen Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin 
und des Renteneinkommens des Ehemannes 
(
Urk. 
8/88/3) 
als 
knapp 
zu beurteilen
, 
reichten 
aber 
offensichtlich 
zu jeder Zeit für den Unterhalt der Familie aus
. Anders lässt sich der Umstand, dass die Beschwerdeführerin trotz voller Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit 
respektive einer Arbeitsfähigkeit von 80
 %
 in der angestammten Tätig
keit (vgl. 
Urk. 
8/21/4) 
über die Jahre 
keine Anstrengungen 
zur Ausdehnung 
ihrer
 Erwerbstätigkeit 
unternommen 
hat
te
,
 
nicht deuten
. 
Damit ist es nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 
(BGE 144 V 427 E. 3.2)
 
ausgewiesen, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfalle eine Vollzeittätigkeit aufgenommen hätte. 
4.5
    
Da die 
Darstellung 
der Beschwerdeführerin, sie wäre im hypothetischen Gesund
heitsfall zu 100
 %
 erwerbstätig, nach dem Gesagten 
nicht 
mit den notwendigen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt
 ist
,
 
verbleibt a
ls 
entscheidendes 
Indiz 
für die Qualifikation
 beziehungswei
se die B
estimmung des hypothetischen Erwerbspensums im Gesundheitsfall
 
der effektive Umfang der Erwerbstätigkeit in den letzten Jahren. Deshalb 
ist nicht zu beanstanden, 
dass es die IV-Stelle als überwiegend wahrscheinlich erachtet hat, dass die Beschwerde
führerin heute auch als Gesunde nur im Rahmen eines Teilzeitpensums von 30
 %
 erwerbstätig wäre.
 Da sie nach wie vor für die Besorgung des Haushalts zuständig ist (
Urk. 
8/88/3, 
Urk. 
8/88/5), 
hat 
die IV-Stelle sie zudem 
richtigerweise 
als zu 70
 %
 im Haushalt tätig qualifizier
t
. 
    
Dass die Beschwerdeführerin 
bei Erlass der ersten Verfügung vom 2
1. 
März 2007 (
Urk. 
8/29)
 als Vollerwerbstätige qualifiziert wurde, steht einer abweichenden 
Einstufung 
im Rahmen des hier zu beurteilenden Neuanmeldungsverfahrens nicht entgegen, da 
sich zwischenzeitlich unbestrittenermassen die gesundheitliche Situation erheblich verändert hat
 (vgl. vorstehende E. 3)
. Damit liegt ein Revi
sionsgrund vor, weshalb der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig und ohne Bindung an frühere Beurteilungen überprüft werden darf
 (vgl. vorstehend E. 
1.6
 und 3
).
    
Zusammenfassend 
steht fest, dass 
die IV-Stelle 
die Beschwerdeführerin
 richtiger
weise als zu 30
 %
 (teil-)erwerbstätig und zu 70
 %
 im Aufgabenbereich Haushalt tätig 
qualifizier
t hat.
5.
    
5.1
    
Die Beschwerdeführerin beanstandet sodann die Höhe der von der IV-Stelle bei der Invaliditätsbemessung berücksichtigten Vergleichseinkommen. Sie macht geltend, das 
Valideneinkommen
 müsse gestützt auf statistische Werte auf 
Fr. 
50'808.92 festgesetzt werden, das Invalideneinkommen – unter Berücksichti
gung eines leidensbedingten Abzugs von mindestens 10
 %
 - auf 
Fr. 
27'436.80 (
Urk. 
1 S. 8). Wie es sich damit im Einzelnen verhält, kann aufgrund der nachfolgenden Ausführungen 
offen bleiben
.
5.2
    
Wird wie von der Beschwerdeführerin verlangt das 
Valideneinkommen
 
gestützt auf den Jahreslohn 
für Hilfsarbeiten gemäss der LSE 2018 
auf 
Fr. 
50'808.90 
festgesetzt und
 
bei der Ermittlung des Invalideneinkommens von diesem Lohn, angepasst
 
an das noch zumutbare
 60%
ige
 Beschäftigungspensum in einer ange
passten Tätigkeit
, 
der maximal mögliche leidensbedingte Abzug von 25
 %
 
(vgl. dazu 
Meyer/
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversiche
rungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3.
 
Auflage, Zürich 2014, 
Art. 
28a 
Rz
 104 mit Hinweisen)
 
vorgenommen
,
 
resultiert ein
 Invalidenein
kommen 
von 
Fr. 
22'86
4
.
--
 
(
Fr. 
50'808.90
 
x 0.6 
x 0.75)
 und eine 
invaliditäts
bedingte Erwerbseinbusse 
von 
Fr. 
27'94
4
.
90
 
beziehungsweise
 von 
55
 %
. 
    
Gewichtet mit dem Anteil der Erwerbstätigkeit von 30
 %
 resultiert für den Erwerbsbereich ein Teilinvaliditätsgrad von
 au
fgerundet 17
 %
 (55
 %
 x 30
 %
)
. Unbestrittenermassen 
beläuft sich
 der 
mit dem auf den Aufgabenbereich entfallenden Pensum von 70
 %
 gewichtete 
Teilinvaliditätsgrad im Haushalt 
laut
 dem Haushaltabklärungsbericht vom 
5. 
Juni 2020
 
auf
 13
 %
 (
aufgerundet; 
Urk. 
8/88/8)
. Durch Addition der beiden Teilinvaliditätsgrade ergibt sich gesamt
haft ein Invaliditätsgrad von 
30
 %
, 
d
er unter der r
entenerheblichen Schwelle 
von 40
 %
 liegt (vgl. vorstehend E. 1.5)
. 
    
    
Selbst wenn den Argumenten der Beschwerdeführerin zur Bemessung der Vergleichseinkommen gefolgt würde, resultierte als
o
 kein rentenbegründender Invaliditätsgrad. Damit ist die Verneinung eines Rentenanspruchs mit der ange
fochtenen Verfügung vom 
1
0. 
Mai 2021
 
(
Urk. 
2) 
jedenfalls 
im Ergebnis korrekt. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6.
    
Ausgangsgemäss gehen die Verfahrenskosten von 
Fr. 
7
00.-- zulasten der unter
liegenden Beschwerdeführerin (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrKlemmt