zh_sozialversicherungsgericht · IV.2022.00075 · 2023-03-03 · de
Neuanmeldung; befristete Rente; Sachverhalt nicht rechtsgenüglich abgeklärt; Rückweisung nach Androhung reformatio in peius.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00075
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiberin Sherif
Urteil
 vom 
3. März 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Tobias 
Figi
Fankhauser Rechtsanwälte
Rennweg 10, 8022 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1968 geborene 
X.___
 ist einzelzeichnungsberechtigter Geschäftsführer der 
Y.___
 
GmbH und arbeitete ab dem Jahr 2007 als Rei
nigungsmitarbeiter (vgl. Urk. 7/5/6). Sowohl der Versicherte als auch seine Ehe
frau sind zudem Gesellschafter der 
Y.___
 GmbH (vgl. Auszug aus dem Handelsregisteramt des Kantons Zürich, abrufbar unter: www.zefix.ch). Am 25. Juni 2010 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte erstmals bei der Eid
genössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/5). Die IV-Stelle tätigte medizinische (Urk. 7/8, 7/20) sowie erwerbliche Abklärungen (Urk. 7/16) und zog die Akten der Krankentaggeldversicherung Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG (Urk. 7/12, 7/19) sowie der Suva (Urk. 7/13) bei. Am 3. August 2011 erstatteten Dr. med. 
Z.___
, Facharzt Orthopä
die, und Dr. med. 
A.___
, Facharzt Neurologie sowie Psychiatrie und Psy
chotherapie, des 
Gutachtenzentrum
s
 
B.___ 
ein 
bidis
ziplinäres
 Gutachten (Urk. 7/27). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (vgl. Urk. 7/34) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren des Versicherten mit Verfügung vom 6. Februar 2012 ab (Urk. 7/35). 
1.2
    
Am 2. April 2020 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 7/38). Die IV-Stelle führte mit dem Versi
cherten ein Standortgespräch (Urk. 7/44), zog die Akten der Kranken
tag
geldversicherung bei (Urk. 7/49, 7/55, 7/72-73) und tätigte medizinische (Urk. 7/51, 7/57, 7/60, 7/66-68) sowie erwerbliche Abklärungen (Urk. 7/54). Am 30. September 2020 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, es seien zurzeit keine Eingliede
rungsmassnahmen angezeigt (Urk. 7/53). Mit Vorbescheid vom 19. Mai 2021 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 7/76). Dagegen erhob der Versicherte am 26. Mai 2021 Einwand (Urk. 7/78) und reichte weitere medizinische Berichte zu den Akten (Urk. 7/77). Am 27. August 2021 ersetzte die IV-Stelle den Vor
bescheid vom 19. Mai 2021 und stellte dem Versicherten bei einem Invali
ditätsgrad von 50 % ab 1. Februar 2021 eine halbe Invalidenrente in Aussicht; aufgrund einer vorübergehenden Verschlechterung habe der Versicherte ab Mai 2021 sodann Anspruch auf eine ganze Invalidenrente sowie ab 1. September 2021 auf eine bis am 30. November 2021 befristete 
Viertelsrente
 (Urk. 7/86). Dagegen erhob der Versicherte am 24. September 2021 wiederum Einwand (Urk. 7/90). Am 6. Januar 2022 verfügte die IV-Stelle im angekündigten Sinne (Urk. 7/109-111; vgl. auch Verfügungsteil 2, Urk. 7/94). 
2.
    
Gegen die Verfügungen vom 6.  Januar 2022 (Urk. 2/1-4) liess der Versicherte am 4. Februar 2022 Beschwerde erheben und beantragen, es seien die Verfügun
gen vom 6. Januar 2022 betreffend Zusprache einer halben Rente und einer 
Vier
telsrente
 aufzuheben und ihm sei spätestens ab dem 1. Oktober 2020 eine unbe
fristete ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei ein neutrales poly
disziplinäres Gutachten anzuordnen (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 3. März 2022 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Mit Verfügung vom 8. März 2022 wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (Urk. 8). Mit Replik vom 28. April 2022 hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest (Urk. 10). Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben vom 12. Mai 2022 auf das Einreichen einer Duplik (Urk. 12), worüber der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 16. Mai 2022 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 13). 
    
Mit Beschluss vom 24. Januar 2023 wurde dem Beschwerdeführer in Aussicht gestellt
, die Sache zur ergänzenden Abklärung an die IV-Stelle zurückzuweisen, was eine Schlechterstellung zur Folge haben könnte
 (Urk. 14). Der Beschwerde
führer liess sich innert Frist nicht vernehmen. 
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). 
Da der Zeitpunkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
 IVG) und jener des Rentenanspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter 
das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl. 
Rz
. 1008
 des Kreisschreibens 
zu den Übergangsbestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems
, K
S ÜB WE IV
, gültig ab 1. Januar 2022
).
    
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022. 
Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend bereits vor dem 1. Januar 2022 in Betracht fällt, sind die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.4
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im 
Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass 
die Vorbringen
 der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (
Urteil des Bundesgerichts 9C_351/2020 vom 21. September 2020 E. 3.1, insbesondere mit Hinweis auf
 
BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid wurde erwogen, der Beschwerdeführer sei seit Okto
ber 2019 in seiner Tätigkeit im Bereich Gebäudereinigung/Hauswartung einge
schränkt. Während des gesetzlichen Wartejahres sei er durchschnittlich zu 50 % arbeitsunfähig gewesen. Eine angepasste Tätigkeit wäre ihm vollumfänglich zu
mutbar gewesen. Per Februar 2021 habe sich sein Gesund
heitszustand 
aus ärztli
cher Sicht 
verschlechtert, wobei eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für jegli
che Tätigkeiten vorgelegen habe. Sein Zustand habe sich im Juni 2021 verbessert, 
so dass
 ihm eine angepasste Tätigkeit zu 40 % wieder zumutbar gewesen sei
. Im Verlauf habe sich die gesundheitliche Situation stetig verbessert. Ab September 2021 könne wieder von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ausgegangen werden. Die Verbesserung werde erst nach drei Monaten berücksichtigt; somit bestehe ab Dezember 2021 keine Erwerbseinbusse mehr
 (Ver
fügungsteil 2, Urk. 7/94). 
    
Mit Beschwerdeantwort ergänzte die Beschwerdegegnerin, der Beschwerdeführer habe am 31. August 2009 einen Unfall erlitten und es seien LWS- und andere Beschwerden am Bewegungsapparat im Vordergrund gestanden. Gestützt auf das Gutachten vom 3. August 2011 habe in der angestammten Tätigkeit als selbstän
diger Betreiber eines Reinigungs- und Putzinstitutes eine 50%ige Arbeitsunfähig
keit bestanden; in einer angepassten Tätigkeit sei er vollständig arbeitsfähig gewesen, weshalb die Abweisung von Arbeitsvermittlung und einer Rente verfügt worden sei. Im April 2020 habe sich der Beschwerdeführer erneut zum Leistungs
bezug angemeldet. Trotz der damaligen Beurteilung habe der Beschwerdeführer in seiner bisherigen Tätigkeit weiterhin eine Arbeitsfähigkeit von 100 % umge
setzt. Seit Oktober 2019 könne aufgrund der vorhanden
en
 Arztberichte von einem veränderten Gesundheitszustand ausgegangen werden. Der Beschwerdeführer sei wegen kardialer Beschwerden sowie persistierende
r
 LWS-Beschwerden in Behandlung. Bezüglich der LWS-Beschwerden handle es sich um die bekannten Einschränkungen, die seit 2011 bestehen würden. Die Abklärungen aus kardiolo
gischer Sicht hätten eine 2-Gefässerkrankung ergeben. In der Folge hätten jedoch keine kardiologischen Behandlungen mehr stattgefunden. Ab Februar 2021 sei zu den bestehenden Beschwerden eine Schwindelsymptomatik – akuter 
Vestibularis
ausfall
 links – hinzugekommen. Ab Februar 2021 sei der Beschwerdeführer durchschnittlich zu 50 % arbeitsunfähig gewesen, weshalb er Anspruch auf eine halbe Rente habe. Die Verbesserung respektive Verschlechterung der Arbeitsfä
higkeit werde gestützt auf Art. 88a Abs. 1 und 2 IVV jeweils erst nach drei Monaten berücksichtigt. Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens seien zwei wei
tere Berichte zu den Akten gereicht worden. Bezüglich dem 
Vestibularisausfall
 sei festgehalten worden, dass bereits von einer guten Kompensation ausgegangen 
werden könne. Dem Bericht der Psychiaterin sei zudem zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer erst seit dem 20. Januar 2022, mithin erst nach Verfügungser
lass am 6. Januar 2022 in Behandlung stehe (Urk. 6). 
2.2
    
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, er sei spä
testens seit dem 18. Oktober 2019 krankheitsbedingt zu 100 % arbeitsunfähig. Die Anmeldung vom 23. März 2020 sei nicht verspätet eingegangen. Der Renten
anspruch sei spätestens 12 Monate nach der eingetretenen Arbeitsunfähigkeit vom 18. Oktober 2019 und somit am 1. Oktober 2020 und nicht erst am 1. Februar 2021
 
entstanden. Die Arztberichte würden bestätigen, dass er zu 100 % erwerbsunfähig sei. Da sich der Gesundheitszustand weiter verschlechtert habe und er nun auch psychiatrisch behandelt werden müsse, habe er spätestens ab dem 1. Oktober 2020 Anspruch auf eine unbefristete ganze Rente. Des Weiteren sei das gemäss Einkommensvergleich vom 27. August 2021 berücksichtigte 
Valideneinkommen
 von Fr. 42'674.69 nachweislich falsch, da bereits im Vorbescheid vom 12. Dezember 2011 ein 
Valideneinkommen
 von Fr. 59'321.87 berücksichtigt worden sei. Zudem sei im Vorbescheid vom 12. Dezember 2011 ein leidensbedingter Abzug von 25 % gewährt worden. Bei korrekter IV-Grad-Berechnung und Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von 25 % wäre der IV-Grad weit höher als 46 % beziehungsweise 50 % ausgefallen, weshalb die Rentenverfügungen betreffend die halbe Rente sowie die 
Viertelsrente
 falsch seien (Urk. 1 S. 14-15). Aufgrund des komplexen Krankheitsbildes – sowohl somatisch als auch psychiatrisch – hätte die Beschwerdegegnerin zwingend ein neutrales, umfassendes, polydisziplinäres Gutachten in Auftrag geben müssen, zumal sich sein Gesundheitszustand weiter verschlechtere. Anschliessend hätte die Beschwerdegegnerin eine Indikatoren- und Ressourcenprüfung durchführen müssen, was jedoch nicht geschehen sei. Der medizinische Sachverhalt sei ledig
lich durch ihren RAD-Arzt geprüft worden. Obwohl ihm das notwendige Fach
wissen fehle, habe er die von den behandelnden Fachärzten attestierten Diagno
sen nicht entsprechend gewürdigt und somit eine willkürliche Einschätzung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit vorgenommen. Es sei deshalb gegen die Untersu
chungsmaxime gemäss Art. 43 ATSG verstossen worden (Urk. 1 S. 16).
    
In seiner Replik ergänzte der Beschwerdeführer, die Einschätzung des RAD, wonach er ab Mai 2021 monatlich die Erwerbsfähigkeit um 20 % hätte steigern können, basiere auf keinem medizinischen Fundament und sei reine Willkür. Der RAD-Arzt sei Facharzt für Arbeitsmedizin, weshalb ihm das notwendige Fach
wissen fehle, um die Schwindelerkrankung seriös einschätzen zu können. Sodann habe er ihn zu keiner Zeit persönlich untersucht und seine Einschätzung der monatlichen Steigerung der Erwerbsfähigkeit fusse auf keinem Arztbericht, 
womit sie willkürlich sei. Eine Verbesserung der Schwindelbeschwerden habe zu keiner Zeit stattgefunden, weshalb er auch in einer angepassten Tätigkeit weiter
hin zu 100 % erwerbsunfähig sei (Urk. 10 S. 4). 
2.3
    
Vorab ist festzuhalten, dass d
ie rückwirkend ergangene Verfügung über eine befristete oder im Sinne einer Reduktion abgestufte Invalidenrente einerseits die Zusprechung der Leistung und andererseits deren Aufhebung oder Herabsetzung 
umfasst 
(BGE 125 V 413 E. 2d; Urteil des Bundesgerichts 8C_780/2007 vom 27. August 2008 E. 2.3; vgl. Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage 2014, 
Rn
 11 zu Art. 30–31). Rechtsprechungsgemäss bildet eine solche Verfügung insgesamt den Anfechtungs- und Streitgegenstand und unterliegt integral der gerichtlichen Prüfung, selbst wenn nur einzelne Punkte davon bestritten sind (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.2, 125 V 413 E. 2d; vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_440/2017 vom 25. Juni 2018 E. 5.1 [in BGE 144 V 153 nicht publiziert] und 9C_50/2011 vom 25. Mai 2011 E. 2.1). 
    
Spricht die Verwaltung der versicherten Person eine abgestufte oder befristete Rente zu und wird beschwerdeweise einzig die Abstufung oder die Befristung der Leistungen angefochten, hat dies 
– entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (vgl. Urk. 1 S. 4) – 
nicht eine Einschränkung des Gegenstandes des Rechtsmittelverfahrens in dem Sinne zur Folge, dass die unbestritten gebliebenen Bezugszeiten von der Beurteilung ausgeklammert blieben. Die gerichtliche Prüfung hat vielmehr den Rentenanspruch für den gesamten verfügungsweise geregelten Zeitraum und damit sowohl die Zusprechung als auch die Abstufung oder Aufhebung der Rente zu erfassen (BGE 131 V 164 E. 2.2, 125 V 413 E. 2d; Urteile des Bundesgerichts 8C_765/2007 vom 11. Juli 2008 E. 2 und I 526/06 vom 31. Oktober 2006 E. 2.3 mit Hinweisen). Dabei ist in anfechtungs- und streitgegenständlicher Hinsicht irrelevant, ob eine rückwirkende Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Invalidenrente in einer oder in mehreren Verfügungen gleichen Datums eröffnet wird (BGE 131 V 164 Regeste; Urteil des Bundesgerichts 8C_489/2009 vom 23. Oktober 2009 E. 4.1 mit Hinweis).
3.
3.1
    
Im Zuge der anspruchsverneinenden Verfügung vom 6. Februar 2012 (Urk. 7/35) stützte sich die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen
 auf
 
das
 orthopädisch-neurologische Gutachten vom 3. August 201
1.
 Die
 Gutachter
 hielten darin
 fest, 
der Beschwerdeführer leide an einer Diskushernie C5/6 paramedian bis 
recessal
 rechts mit Beeinträchtigung der Nervenwurzel C6 rechts, Diskushernie L4/5 bei kongenital engem Spinalkanal mit Wurzelreizung L5 rechts sowie einer 
Präadipositas
, welche Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien die Ellbogenschmerzen unklarer Genese rechts und links, 
die
 leichte 
Tendinose
 der Supraspinatussehne
, die 
Bursitis subacromialis
, 
die 
Ac
r
omioclaviculargelenksarthrose
 
rech
t
s sowie eine Allergie auf 
B
rufen
 (Urk. 7/27/6-7). 
    
Aus orthopädischer Sicht seien dem Beschwerdeführer körperlich schwere Arbeiten, die vorwiegend sitzend oder stehend ausgeübt würden und die mit häufigen inklinierten oder 
reklinierten
 sowie rotierten Körperhaltungen und regelmässigem Heben und Tragen von 
L
asten von fünf bis zehn Kilogramm verbunden seien wegen der Diskushernie C5/6 und L4/5 sowie dem gleichzeitig bestehenden Übergewicht nicht mehr vollumfänglich zumutbar. Die Arbeitsfähigkeit als selbständiger Betreiber eines Reinigungs- und Putzinstituts, mit vorwiegend stehenden Tätigkeiten betrage seit dem Zeitpunkt der Begutachtung bei voller Stundenpräsenz 50 % (Arbeitsunfähigkeit 50 %). Von August bis Dezember 2009 sei der Beschwerdeführer im Rahmen der posttrauma
tischen Rehabilitation vollständig arbeitsunfähig gewesen (Arbeitsfähigkeit 0 %). 
Eine 
dem Leiden ideal angepasste Tätigkeit mit körperlich leichter Arbeit, die abwechslungsweise sitzend und stehend au
s
geübt werden könne, ohne häufig inklinierte
, 
reklinierte
 oder rotierte Körperhaltungen und bei der keine Gegenstände über fünf Kilogramm gehoben oder getragen werden müssten, sei dem Beschwerdeführer seit Januar 2010 bei voller Stundenpräsenz vollumfänglich zumutbar. Von August bis Dezember 2009 sei der Beschwerdeführer jedoch auch in einer angepassten Tätigkeit vollständig arbeitsunfähig gewesen (Urk. 7/27/7-8). Die Gutachter empfahlen dem Beschwerdeführer aufgrund der Wirbelsäulenschmerzen primär eine deutliche Gewichtsreduktion und eine Behandlung mit einem nichtsteroidalen Antirheumatikum sowie Physiotherapie (Urk. 7/27/8). Aus neurologischer Sicht wurden hingegen keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gestellt. Der neurologische Gutachter führte in seiner Beurteilung aus, seit dem Verkehrsunfall mit erlittenem Beschleunigungstrauma am 31. August 2009 habe der Beschwerdeführer anhaltende Schmerzen im Nacken und Hinterhauptbereich. Bildgebend seien früher zwei Bandscheibenvorfälle (C2/C3 links und C3/C4 links) nachgewiesen worden. Im rezenten HW
S
-MRT vom 4. Juli 2011 seien bildgebend auch noch eine geringe 
Diskusprotrusion
 C2/C3 und ein normaler Befund der Bandscheibe C3/C4 festgestellt worden. Neu 
sei
 im HWS-MRT ein Bandscheiben
vorfall C5/C6 rechts ohne neuroklinisch passende radikuläre Symptomatik feststellbar gewesen. 
Die Gutachter hielten fest, d
er Beschwerdeführer habe über seit März 2011 dauernd vorhandene Kreuzbeschwerden berichtet. Auch wies 
der Neurologe
 darauf hin, dass sich in den letzten Monaten bei beklagten Zukunftsängsten und Sorge um seine Familie immer mehr eine psychische Labilität des Beschwerdeführers abgezeichnet habe (Urk. 7/27/15). Aus neurologischer Sicht bestehe in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 50 %, wobei 40 % durch das chronische Hals
wirbelsäulenschmerz
syndrom und 10 % durch das chronische Lenden
wirbel
säulenschmerzsyndrom bedingt seien. Es ergebe 
sich 
insgesamt eine weitgehende Überschneidung mit der orthopädischen Beurteilung. In einer adaptieren Tätigkeit bestehe 
jedoch
 keine Arbeitsunfähigkeit (Urk. 7/27/16). 
3.2
    
Im Rahmen der vorliegenden Neuanmeldung präsentierte sich der medizinische Sachverhalt im Wesentlichen wie folgt:
3.2.1
    
Die Behandler des 
Universitätsspitals
 C.___
 
führten in ihrem Austrittsbericht vom 2. Juni 2020 folgende Diagnosen auf: 
- 
Verdacht auf Koronare Zweigefässerkrankung, ED 2. Oktober 2019
- 
Common variable 
immunodeficiency
 (CVID), ED 2009
- 
Verdacht auf Noduläre regenerative Hyperplasie der Leber mit 
portaler
 Hypertonie
- 
Short 
Segment
 Barrett
-Ö
sophagus, ED März 2013
- 
Giardia
 
lamblia
 Infektion, ED Dezember 2015
- 
Therapieresistente Helicobacter 
pyloris
 Gastritis, ED Dezember 2015
- 
Rezidivierender Eisenmangel, ED September 2014
- 
Asthma bronchiale, ED Oktober 2014
- 
Subklinische Hypothyreose, ED September 2014
- 
Allergische Reaktion, ED 17. April 2019
    
Die Ärzte hielten fest, der Beschwerdeführer habe 
von einem leicht reduzierten allgemeinen Wohlbefinden
 und reduzierter körperlicher Leistungsfähigkeit im Alltag berichtet. Bereits nach einem Stockwerk oder beim Bergauflaufen habe er Atemnot sowie thorakale Schmerzen ohne Ausstrahlung. Nach einer Pause von circa zehn Sekunden seien die Schmerzen weg. Die Thoraxschmerzen seien drückend und würden auch in Ruhe auftreten. Die Atemnot habe er bereits bei der letzten Konsultation gehabt, die Thoraxschmerzen seien neu (Urk. 7/49/11-12). Am 19. Juni 2020 ergänzten die Behandler, 
mittels
 Koronarangiographie habe sich 
die Diagnose 
eine
r
 koronare
n
 2-Gefässerkrankung mit intermediären Stenosen des proximalen RIVA, einer Bifurkationsstenose RIVA/DA1 sowie des proximalen PLA/RCA stellen lassen. Sie empfahlen zunächst eine nicht-invasive 
Ischämiediagnostik
 mittels Herz-MRI mit 
Dobutamin
. Bis die Abklärungen abgeschlossen seien, werde die Vermeidung von körperlicher Belastung inklusive 
der 
Arbeit empfohlen (Urk. 7/49/11). Am 18. Februar 2021 
führten
 die Behandler 
des Universitätsspitals C.___
 aus
, der Beschwerdeführer sei hausintern zugewiesen worden, nachdem er wegen Kopfschmerzen und Schwindel am 5. und 13. Februar 2021 auf der Notfallstation vorstellig 
geworden 
sei
. Zwischenzeitlich sei die geplante Diagnostik (vestibulär-apparative Untersuchungen, Drehstuhl
,
 
Posturographie
) durchgeführt worden. Am 1. Februar 2021 sei es erstmalig zu kur
z
en Schwindelattacken gekommen, diese hätten sich im Verlauf täglich manifestiert. Am 13. Februar 2021 sei es zu einer deutlichen Schwindelverschlechterung 
mit kontinuierlichem Schwindel
 und Gangunsicherheit gekommen. Am 5. Februar 2021 habe der Beschwerdeführer starke 
bifrontal
 drückende Kopfschmerzen gehabt begleitet von Übelkeit und Verschlimmerung bei Bewegung. Der Beschwerdeführer habe über 
seit dem 
täglich vorkommende 
bifrontal
 drückende Kopfschmerzen bei kognitiver Belastung ohne Begleiterscheinungen 
berichtet
. Ein Schädelhirntrauma habe der Beschwerdeführer verneint. Unter der antibiotischen Therapie sei es zu einer Besserung der Kopfschmerzen gekommen, 
d
er 
Beschwerdeführer 
habe jedoch das Gefühl, rechts weniger zu hören (Urk. 7/67/3). Die Behandler führten aus, sie würden die vom Beschwerdeführer berichteten Schwindelbeschwerden anhand der Semiologie und den klinischen/paraklinischen Befunden als akuten 
Vestibularisausfall
 links interpretieren. Die Ursache bleibe aufgrund der vorliegenden Befunde weiterhin unklar. Die berichteten Kopfschmerzen 
seien
 als Kopfschmerzen vom Spannungstyp 
zu 
interpretier
en
. Eine wahrscheinliche Migräne oder eine sekundäre Kopfschmerzursache habe differentialdiagnostisch nicht ausgeschlossen werden können. Der vestibuläre Ausfall habe mittels Video-KIT bestätigt werden können (Urk. 7/67/4-5). Am 21. April 2021 
erklärten
 die Behandler, es zeige sich weiterhin ein therapieresistenter Verlauf. Im Video-KIT zeige sich allenfalls eine leichte Verbesserung der Unterfunktion des horizontalen und anterioren Bogenganges linksseitig. Unverändert bleibe die Durchführung der Physiotherapie oberstes Behandlungsprinzip. Als Gebäudereiniger mit ständigen Kopfbewegungen bestehe aktuell eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit. Die Ärzte empfahlen 
dringend 
ein
en
 Arbeitsversuch, weshalb sie eine 80%ige Arbeitsunfähigkeit attestierten (Urk. 7/72/8). 
3.2.2
    
Mit Bericht vom 17. Juni 2020 führten die Ärzte der 
Klinik G.___
 
folgende Diagnosen auf (Urk. 7/60/7):
- 
Chronisches 
lumbospondylogenes
 Syndrom links
- 
Anamnestisch Immundefizit, monatliche 
Privigen
 I
nfusionen (
Universitätsspital C.___
)
- 
Ko
r
o
n
are Herzkrankheit, 
H
erzkatheter-Untersuchung im 
Universitätsspital C.___
 ausstehend Juni 2020
- 
Status nach 
b
elastungsabhängigen Knieschmerzen rechts bei Zustand nach Kontusion April 2017
    
Der Beschwerdeführer habe in der Sprechstunde berichtet, es komme seit circa 12 Jahren intermittierend zu schmerzhaften lumbalen Blockaden. Damals habe er einen Motorradunfall gehabt, seither komme es zu diesen Episoden. Strukturelle Verletzungen seien damals im 
Universitätsspital C.___
 ausgeschlossen worden. In den letzten Monaten hätten die Beschwerden zugenommen. Es handle sich um einen bewegungs- und belastungsabhängigen lumbalen Schmerz der links gluteal ausstrahle. Sensomotorische Ausfälle in die unteren Extremitäten seien vom Beschwerdeführer verneint worden. Dr. med. 
D.___
, Facharzt Allgemeine Innere Medizin und Rheumaerkrankungen (Rheumatologie), 
f
ührte aus, ursächlich für die Beschwerden sei eine segmentale Dysfunktion mit Überlastung der distalen Facettengelenke. Es bestehe auch eine Haltungsinsuffizienz, die sich negativ auf die Rumpfstabilisation auswirke und konsekutiv die Überlastungsreaktion fördere. Hinweise für eine radikuläre Genese hätten sich klinisch nicht finden lassen. Von zentraler Bedeutung seien physiotherapeutische Massnahmen zur segmentalen Stabilisation sowie 
Detonisation
-/
Triggerpunktbehandlung
 und bedarfsmässigen Manual-Therapien. Die Arbeitsunfähigkeit betrage weiterhin 50 % (Urk. 7/60/7-8). 
4.
4.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in ihrer rentenverneinenden Verfügung vom 6. Februar 2012, die Abklärungen hätten ergeben, dass dem Beschwerdeführer eine behinderungsangepasste Tätigkeit zu 100 % zumutbar sei. Bei einem Invali
ditätsgrad von unter 40 % (Invaliditätsgrad von 21 %) habe der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Invalidenrente (Urk. 7/35). Die Beschwerdegegnerin stützte sich dabei insbesondere auf die Beurteilung ihres RAD-Arztes sowie das orthopädisch-neurologische Gutachten 
des Zentrums B.___
 vom 3. August 2011. RAD-Arzt Dr. med. 
E.___
, Facharzt Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, führte in seiner Stellungnahme vom 19. Oktober 2011 insbesondere aus, das Gutachten sei umfassend, in Kenntnis der 
Vorakten
 erstellt worden und beruhe auf allseitigen Untersuchungen. Es sei daher nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer in der bisherigen Tätigkeit als Hauswart und Gebäu
dereiniger seit März 2011 lediglich zu 50 % arbeitsfähig sei. In einer angepassten Tätigkeit bestehe seit Januar 2010 hingegen eine Arbeitsfähigkeit von 100 % (Urk. 7/32/6). Die Verfügung vom 6. Februar 2012 erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 
4.2
    
Am 2. April 2020 meldete sich der Beschwerdeführer erneut zum Leistungsbezug an und machte geltend, er sei vom 18. Oktober 2019 bis am 26. November 2019 zu 100 % arbeitsunfähig gewesen und seit dem 27. November 2019 zu 50 % arbeitsunfähig (Urk. 7/38/4). 
    
RAD-Arzt 
pract
.
 med. 
F.___
, Facharzt für Arbeitsmedizin, führte unter Berücksichtigung der eingereichten ärztlichen Berichte in seiner Stellungnahme vom 23. Dezember 2020 aus, es sei von einem veränderten Gesundheitszustand auszugehen. Der Beschwerdeführer befinde sich wegen kardialer Beschwerden sowie wegen Beschwerden der LWS in Behandlung. Aus versicherungsmedizini
scher Sicht sei bezüglich der Beschwerden des Bewegungsapparates im Vergleich zum Jahr 2011 von keiner Veränderung der gesundheitlichen Einschränkung aus
zugehen. Aus kardiologischer Sicht scheine die Therapie aber noch nicht abge
schlossen zu sein (Urk. 7/75/4-5). Am 19. Mai 2021 ergänzte 
pract
. med. 
F.___
, es sei kurzfristig eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 19. bis 26. Februar 2021 attestiert worden. Gemäss den Taggeldabrechnungen der Kranken
taggeldversicherung bestehe weiterhin eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit. Im Längsschnittverlauf könne bezüglich der Leistungseinschätzung an der Beur
tei
lung aus dem Jahr 2011 im Wesentlichen festgehalten werden. Der Beschwer
de
führer sei in der bisherigen Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig. In einer angepassten Tätigkeit sei er zu 100 % arbeitsfähig (Urk. 7/75/6). In seiner Stellungnahme vom 26. Juli 2021 erläuterte 
pract
. med. 
F.___
, ab Februar 2021 sei als zusätzliche gesundheitliche Einschränkung die Schwindelsymptomatik hinzugekommen. In der bisherigen Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiter sei der Beschwerdeführer ab Februar 2021 zu 100 % und ab April 2021 zu 80 % arbeitsunfähig gewesen. Die weitere Prognose bezüglich der Entwicklung der Arbeitsfähigkeit in der bisheri
gen Tätigkeit sei unklar. Gegebenenfalls könne mit einer Steigerung der Arbeits
fähigkeit gerechnet werden. Es sei aber nicht zu erwarten, dass die Arbeitsfähig
keit in der bisherigen Tätigkeit über 50 % gesteigert werden könne. In einer angepassten, körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit ohne Heben und Tragen von Lasten über 5 kg sei die Arbeitsfähigkeit zunächst wie in der bisheri
gen Tätigkeit. Ab Juni 2021 sei der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit zu 40 % arbeitsfähig gewesen mit monatlicher Steigerung von 20 %, womit er seit September 2021 wieder zu 100 % arbeitsfähig sei (Urk. 7/84/4-5). 
4.3
    
Zwar äusserte sich RAD-Arzt 
pract
. med. 
F.___
 zur Arbeitsfähigkeit des Ver
sicherten in angepasster Tätigkeit. Indes fehlen Ausführungen dazu, aus welchen Gründen er von Februar bis Mai 2021 von einer vollständigen bis 60%igen Arbeitsunfähigkeit in angepasster Tätigkeit ausging. Im Bericht vom 15. März 2021 hielten die behandelnden Ärzte fest, aus ihrer Sicht liege bei noch unvoll
ständiger zentral-vestibulärer Kompensation eine Arbeitsunfähigkeit für ungesi
cherte Tätigkeiten in den Höhen, an ungesicherten schweren Maschinen, für Schichtarbeit, Tätigkeiten mit Schutzbefohlenen sowie solche, die mit dem Füh
ren von Motorfahrzeugen verbunden seien, vor (Urk. 7/77/6). Am 17. Juni 2021 führte der behandelnde Neurologe aus, der Versicherte sei in angestammter Tätigkeit zu 80 % arbeitsunfähig. Die Arbeitsunfähigkeit beziehe sich auf Tätig
keiten an schweren Maschinen, in Höhen und solche, die hohe Anforderungen an die Koordination stellen würden (Urk. 7/80/3). Zur Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit äusserten sich die Behandler nicht. Da sie die Arbeitsunfähigkeit indes auf spezifische Tätigkeiten bezogen, erscheint unklar, weshalb über längere Zeit auch eine solche für leichte, überwiegend sitzende Tätigkeiten bestanden haben sollte. Hierzu machte 
pract
. med. 
F.___
 keine Angaben.
    
Da dem Beschwerdeführer gemäss gutachterlicher Einschätzung bereits vor mehr als 10 Jahren lediglich noch angepasste Tätigkeiten uneingeschränkt zumutbar waren, stellt sich die Frage, ob sich sein Gesundheitszustand zwischenzeitlich wesentlich verschlechtert hat, mithin das damals erstellte Belastungsprofil weitere Einschränkungen erfahren hat. Auch dazu äusserte sich 
pract
. med. 
F.___
 nicht. 
4.4
    
Zur Beurteilung sozialversicherungsrechtlicher Leistungsansprüche bedarf es verlässlicher medizinischer Entscheidungsgrundlagen (BGE 134 V 231 E. 5.1). Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. 
B
estehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 145 V 97 E. 8.5, 142 V 58 E. 5.1 mit Hinweisen). Vorliegend
 ist festzuhalten, dass die medizinische Aktenlage bezüglich der Arbeitsunfähigkeit 
insbesondere in einer angepassten Tätigkeit 
sowie deren zeitlichen Verlauf ungenügend ist, womit die angefochtenen Verfügungen vom 6. Januar 2022 (Urk. 2/1-3) aufzuheben sind und die Sache zur ergänzenden Abklärung 
an die IV-Stelle 
zurückzuweisen ist. Danach hat die Beschwerde
gegnerin neu über den Leistungsanspruch zu entscheiden. 
    
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen. 
5.
5.1
    
Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 
700.-- anzusetzen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 210 E. 7.1, 137 V 57 E. 2.2), weshalb die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind.
5.2
    
Bei diesem Ausgang hat der vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung. Diese ist gestützt auf Art. 61 
lit
. g ATSG in 
Verbindnung
 mit § 34 Abs. 1 und 3 
Gesetz über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
 unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr. 
2'000.-- 
(inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzu
setzen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtenen Verfügungen vom 6. Januar 2022 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge
.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessentschädigung von Fr. 
2’000
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Tobias 
Figi
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelSherif