zh_sozialversicherungsgericht · UV.2026.00004 · 2026-03-12 · de
Vorsorgliche Einsprache ungenügend begründet; kein unverzügliches Tätigwerden der Rechtsvertretung, deshalb keine Ansetzung einer Nachfrist geboten. Abweisung der gegen das Nichteintreten der Verwaltung erhobenen Beschwerde.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2026.00004
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Philipp, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Engesser
Urteil
 vom 
12. März 2026
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg
Sigg Schwarz Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Suva
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1980, wurden von der Suva aufgrund der Folgen eines am 4. Juli 2019 erlittenen Unfalls (Urk. 8/1)
 beziehungsweise eines am 8. Mai 2023 gemeldeten Rückfalls (Urk. 8/37) Heilbehandlungsleistungen ausgerichtet
 
(Urk.
 
8/50), bis 
die Suva 
diese mit Schreiben vom 26. August 2025 
per gleichen Datums 
einstellte (Urk. 8/83)
.
 In der Folge sprach die Suva dem Versicherten mit Verfügung vom 20. Oktober 2025 mit Wirkung ab dem 1. Februar 2025 eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 18 % zu. Einen Anspruch des Versicherten auf eine Integritätsentschädigung verneinte sie dagegen (Urk. 8/94). 
Hiergegen erhob die am 17. November 2025 mandatierte (Urk. 8/101) 
Y.___ AG
 mit Eingabe vom 19. November 2025 
namens des Versicherten 
Einsprache, wobei sie ausführte, dass diese vorsorglich zwecks Fristwahrung erfolge
,
 und 
sie 
ersuchte um 
die 
Ausrichtung einer Integritätsentschädigung sowie um 
die 
Ansetzung einer angemessenen Frist zur Ergänzung der Einsprache (Urk. 8/100).
 Mit Einspracheentscheid vom 3. Dezember 2025 trat die Suva auf die Einsprache des Versicherten mangels Erfüllung der formellen Erfordernisse nicht ein
,
 
wobei das Dispositiv des 
Einspracheentscheides
 offensichtlich irrtümlich auf Abweisung der 
Einsprache
 lautet
 (Urk. 8/103 = Urk. 2).
 
2.
    
Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch 
Rechtsanwältin
 Lotti Sigg, am 6. Januar 2026 Beschwerde mit den Rechtsbegehren, der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 3. Dezember 2025 sei aufzuheben und auf die Ein
sprache sei einzutreten; im Weiteren sei ihm eine Integritätsen
t
schädigung auszurichten (Urk. 
1
 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 22. Januar 2026 schloss die Suva auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7
)
, wovon dem Beschwerdeführer am 26. Januar 2026 Kenntnis gegeben wurde (Urk. 10).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die Beschwerde richtet sich gegen den vorinstanzlichen Nichteintretensentscheid. Das Sozialversicherungsgericht hat daher zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht auf die 
bei ihr erhobene Einsprache
 nicht eingetreten ist. Dagegen kann auf den in der Beschwerde gestellten materiellen Antrag 
auf 
Ausrichtung einer Integri
tätsentschädigung 
nicht eingetreten werden (BGE 132 V 74 E. 1.1 mit Hinweis
).
1.2
    
Nach Art. 52 Abs. 1 Satz 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 kann gegen Verfügungen innert 30 Tagen Einsprache erhoben
 
werden. Diese gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG).
1.3
    
Gemäss Art. 10 Abs. 1 
der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungsrechts (ATSV)
 muss eine Einsprache ein Rechtsbegehren und eine
 
Begründung enthalten. Die Anforderungen an die Begründung der Einsprache sind minimal (Urteil
 
des Bundesgerichts 
8C_413/2008 vom 5. Januar 2009 E. 3.4 
m.w.H
.
).
1.4
    
Fehlt die Begründung, setzt der Versicherer gemäss Art. 10 Abs. 5 ATSV eine angemessene Frist zur
 
Behebung des Mangels an und verbindet dies mit der Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht
 
eingetreten wird. Nach der Recht
sprechung ist auf die Ansetzung einer Nachfrist zu verzichten, wenn mit
 
dem Mangel in rechtsmissbräuchlicher Weise eine Verlängerung der dreissigtägigen gesetzlichen
 
Rechtsmittelfrist erreicht werden soll (BGE 142 V 152 E. 2.3 mit Hinweisen). 
Aufgrund der grammatikalischen Identität von Art. 61 
lit
. b 
ATSG Satz
 2 und Art. 10 Abs. 5 ATSV gilt diese Auslegung auch für das 
Einsprache
verfahren
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_775/2016 vom 1. Februar 2017 E. 2.3).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin legte im angefochtenen Einspracheentscheid dar, die Verfügung vom 20. Oktober 2025 sei dem Beschwerdeführer am 22. Oktober 2025 zugestellt worden. Demzufolge habe die Einsprachefrist am 23. Oktober 2025 zu laufen begonnen und am 
(Freitag) 
21. November 2025 geendet. Mit Eingabe vom 19. November 2025 habe der rechtskundig vertretene Beschwerdeführer knapp vor Fristablauf Einsprache erhoben, die jedoch nicht ansatzweise eine sachbe
zogene Begründung enthalten habe, auch nicht summarischer Art. Eine solche sei bis zum Ablauf der gesetzlichen Rechtsmittelfrist auch nicht nachgereicht wor
den. Auf die Einsprache sei daher mangels Erfüllung der formellen Erfor
dernisse nicht einzutreten. Rechtsprechungsgemäss sei auch keine Nachfrist zur Verbe
sserung einzuräumen, da die Einsprache ursprünglich formungültig gewesen sei (Urk. 
2
 S. 3).
2.2
    
Der Beschwerdeführer brachte dagegen vor, die am 19. November 2025 einge
reichte Einsprache habe ein klar begründetes Rechtsbegehren enthalten, aus 
welchem hervorgegangen sei, dass er nicht 
damit 
einverstanden gewesen sei, dass ihm keine Integritätsentschädigung zugesprochen worden sei. Im Weiteren habe sie eine Kurzbegründung enthalten, woraus sich klar ergeben habe, dass er mit der medizinischen Beurteilung nicht einverstanden gewesen sei. Zusätzlich sei zu berücksichtigen, dass ihm die Akten nicht vorgelegen 
hätten
, weshalb bei der Beurteilung der 
Einsprachebegründung
 kein formalistisch strenger Massstab angelegt werden dürfe (Urk. 
1
 S. 4). 
    
Der Versicherer müsse, falls er der Meinung sei, dass die Einsprache den Anfor
derungen nicht genüge, eine angemessene Frist zur Behebung der Mängel ansetzen unter Androhung, dass bei Nichtbehebung der Mängel nicht auf die Einsprache ein
ge
treten werde. Dies sei vorliegend nicht geschehen. Insbesondere, da ihm die Akten nicht vorgelegen hätten, sei dies eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, vor allem da aus der Einsprache hervorgehe, dass er mit der Verneinung der Integritätsentschädigung nicht einverstanden gewesen sei (Urk. 
1
 S. 4).
2.3
    
Die Beschwerdegegnerin ergänzte in der Beschwerdeantwort, der bereits seit dem 17. November 2025 rechtskundig vertretene Beschwerdeführer habe am 19. No
vember 2025 explizit nur vorsorglich Einsprache erhoben. 
Er habe nicht einmal ansatzweise dargetan, inwiefern der Sachverhalt unrichtig ermittelt oder unzu
treffend gewürdigt worden sein sollte. Zudem komme hinzu, dass die Einsprache ausdrücklich lediglich zur Fristwahrung erhoben sei, weshalb kein finaler, definitiver Anfechtungswille zum 
Ausdruck
 gebracht werde. Die Anforderungen an eine gültige Einsprache seien somit nicht gegeben (Urk. 
7
 S. 3). 
    
Obwohl die Rechtsvertreterin vorliegend bereit
s
 am 17. November 2025 manda
tiert worden sei, habe 
sie 
die Akten erst am 19. November 2025 mit der vor
sorglichen Einsprache einverlangt. Es sei nicht ersichtlich, 
weshalb
 es ihr nicht möglich gewesen sein sollte, unverzüglich die Akten einzuverlangen und innert der noch laufenden Einsprachefrist eine zumindest summarische sachbezogene 
Einsprachebegründu
ng
 einzureichen, hätte sie effektiv formell Einsprache erheben wollen. Sie habe demnach nicht alles unternommen, um die Einsprache innert der laufenden Re
c
htsmittelfrist genügend zu begründen. Vielmehr müsse ein rechtsmissbräuchliches Verhalten angenommen werden, da sie nicht kurz vor Ablauf der Rechtsmittelfrist mandatiert worden sei, sondern eine ganze Arbeits
woche zuvor (Urk. 
7
 S. 4).
3.
3.1
    
Die Verfügung vom 20. Oktober 2025 (Urk. 8/94) wurde dem Beschwerdeführer 
gemäss den 
unbestritten
 gebliebenen Ausführungen der Beschwerdegegnerin 
(Urk. 
2
 S. 3)
 
am 22. Oktober 202
5
 zugestellt, weshalb die Frist zur Erhebung der Einsprache am 23. Oktober 202
5
 zu laufen begann und am 
Freitag, 21. 
November 
2025
,
 endete. Die Einsprache des Beschwerdeführers vom 19. November 2025
 (Urk. 8/100)
 ging am 21. November 2025 bei der Beschwerdegegnerin ein und erfolgte somit innert 
Frist
. Strittig und zu prüfen ist 
jedoch
,
 ob diese 
Eingabe 
d
en inhaltlichen 
Voraussetzungen von Art. 10 Abs. 1 ATSV 
genügt.
 Es darf bei der rechtskundigen Vertretung des Beschwerdeführer
s
 davon ausgegangen werden, dass diese von den Anforderungen an die 
Einsprache
schrift
 betreffend Rechts
begehren und Begründung
 Kenntnis hat
te
 oder zumindest haben musste
.
3.2
3.2.1
    
Die damalige 
Rechtsvertretung 
des Beschwerdeführers beantragte in ihrer 
als Einsprache betitelten 
Eingabe vom 19. April 2025, es sei dem Beschwerdeführer eine Integritätsentschädigung auszurichten und ihm 
die
 Frist zur Ergänzung der 
Einsprachebegründung
 
angemessen respektive um mindestens 30 Tage zu erstrecken
. Zur Begründung führte sie aus, zwecks Fristwahrung werde in 
casu
 vorsorglich Einsprache erhoben. 
Aufgrund
 der Beurteilung der behandelnden Ärzte seien sie auf weitere medizinische Berichte angewiesen, welche bis dato noch nicht vorlägen
 
(Urk. 8/100/1 f.).
3.2.2
    
Dieser Eingabe sind sowohl 
ein Antrag als auch grundsätzlich 
ein 
Einsprachewille
 zu entnehmen. 
Indessen reicht rechtsprechungsgemäss 
selbst
 
ein klar
 
bekundeter
 
Anfechtungswille für sich allein als genügende Begründung der Einsprache nicht aus (vgl. Urteil des Bundesgerichts
 
8C_660/2021 vom 28.
 
Juni 2022 E. 4.3.2).
 Der
 Beschwerdeführer 
bringt diesbezüglich 
vor, mit dem Satz, dass 
er
 aufgrund der Beurteilung der 
behandelnden 
Ärzte auf weitere medizinische Berichte ange
wiesen sei, welche bis dato noch nicht vorlägen, 
sei
 klar zum Ausdruck gebracht
 worden
, dass er mit der medizinischen Beurteilung nicht einverstanden gewesen sei
 (Urk. 
1
 S. 4)
. Dem ist jedoch bei einer Gesamtbetrachtung des fraglichen Textes nicht zu folgen. Eine materielle, sachbezogene 
Einsprachebegründung
, worin sich der Beschwerdeführer mit der angefochtenen Verfügung vom 19. April 2022
 
auseinandersetzt, ist dem vom Beschwerdeführer zitierten Absatz nicht zu ent
nehmen. 
Die bloss pauschale Bezugnahme auf die «Beurteilung der behandelnden Ärzte», ohne inhaltliche Ausführungen dazu, stellt keine hinreichende inhaltliche Auseinandersetzung mit den Erwägungen 
der Beschwerdegegnerin in 
der Verfügung 
vom 20. Oktober 2025 
dar.
 
Vielmehr 
dienen
 die Ausführungen der Rechtsvertreterin 
auch aufgrund der Textsystematik 
klar und eindeutig
 
der Begründung ihres Fristerstreckungsgesuches
 und nicht der Einsprache
.
 
Hätte 
die
 
Rechtsvertretung 
die Einsprache vom 
19.
 
November 2025
 als 
genügend begrün
det
 erachtet, hätte sich 
auch 
der Antrag auf Fristerstreckung erübrigt.
 
Die 
Einsprache vom 
19. November 2025
 ist damit nicht als rechtsgenüglich zu qualifizieren.
 
Dass die Begründung aufgrund der fehlenden Aktenkenntnis nicht ausreichend ist, ist zwar nachvollziehbar, vermag an
 
ihrer
 
fehlenden
 
Rechts
genüglichkeit
 jedoch nichts
 
zu ändern, was de
r
 rechtskundigen 
V
ertreter
in
 hätte bekannt sein müssen.
3.3
    
3.3.1
    
Fraglich
 ist, ob die Beschwerdegegnerin aufgrund der ungenügenden Begründung eine Nachfrist hätte ansetzen müssen. Die Frist zur Einsprache lief nach dem Gesagten bis am 21. November 2025. Nachdem die Rechtsschutzversicherung am 
Montag
 
17. November 2025 mandatiert worden war (Urk. 6/101/2), ersuchte die 
Rechtsvertretung 
erst 
mit 
ihrer 
Eingabe vom 19. November 2025 um Akten
einsicht, welche 
sie 
zudem erst 
am 20. November 2025 der Post übergab (Urk.
 
6/101/3
 in Verbindung mit 
Urk. 
1
3
; vgl. zur Ermittlung des Aufgabedatums einer per A-Post Plus versandten Eingabe BGE 142 V 389 E. 3.3) und die in der Folge 
am 21. November 2025 bei der Beschwerdegegnerin eintraf (Urk. 6/100
, Urk. 13
). Eine Reaktion der Beschwerdegegnerin hierauf erfolgte nicht, vielmehr trat sie mit Einspracheentscheid vom 3. Dezember 2025 nicht auf die Einsprache ein (Urk. 6/103).
3.3.2
    
Die Nachfrist dient dem Schutz
 
rechtsunkundiger Parteien (BGE 134 V 162 E. 5.1). 
Bei Vertretung durch einen Anwalt oder eine sonstige
 
rechtskundige Person ist 
die Ansetzung einer Nachfrist
 nach der Rechtsprechung 
dagegen 
nur geboten, wenn die Rechtsvertretung
 
von der rechtsunkundigen versicherten Person, welche die Akten nicht besitzt, in gutem Glauben erst kurz
 
vor Ablauf der Anfechtungsfrist mandatiert wurde und weder eine rechtzeitige Aktenbe
schaf
fung noch 
–
 etwa
 
gestützt auf ein Instruktionsgespräch mit der 
Klientschaft
 - anderweitig eine hinreichende Beurteilung des
 
Sachverhalts möglich war, sodass eine rechtsgenügliche Einsprache- oder Beschwerdebegründung
 
praktisch nicht ohne Aktenkenntnis erfolgen konnte. In solchen Konstellationen genügt es, wenn die
 
Rechtsvertretung unverzüglich die Akten einholt und nach deren Eingang die vorsorglich eingereichte
 
Rechtsschrift mit einer Begründung ergänzt (BGE 134 V 162 E. 5.2). Reicht eine rechtskundige Vertretung
 
hingegen bewusst eine mangelhafte Rechtsschrift ein, um über die Nachfrist eine zusätzliche Frist zur
 
Begründung zu erwirken, liegt ein offenbarer Rechtsmissbrauch vor, der einen Verzicht auf die Nachfrist
 
rechtfertigt. Das formelle Begründungserfordernis würde sonst seines Sinngehalts entleert, wenn jede
 
beschwerdeführende
 Person durch eine ungenügende oder fehlende Begründung zusätzlich Zeit für die
 
Begründung erwirken könnte (BGE 142 V 152 E. 4.5; 134 V 162 E. 4.1; je mit Hinweisen). Ob
 
rechtsmissbräuchliches Verhalten vorliegt, beurteilt sich nach den 
konkreten Umständen des Einzelfalls (
vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 
8C
_231/2025 vom 29. Januar 2026 E 4.3 
m.w.H
.
).
3.3.3
    
Zwar erfolgte die Mandatierung der 
Rechtsvertretung 
am 17. November 2025 und damit fünf Tage 
bevor eine Einsprache zur Fristwahrung spätestens der Post hat übergeben werden müssen
, 
was indessen dadurch 
relativiert wird
, dass
 
es sich beim 17. November 2025 um einen Montag und beim 21. November um einen Freitag handelte und somit eine Arbeitswoche 
zur 
Einspracheerhebung
 
zur Verfügung stand
. Zwar standen der
 
Rechtsvertretung 
– wovon auszugehen ist - 
in diesem Zeitpunkt die Akten der Beschwerdegegnerin 
nicht zur Verfügung
. 
Rechtsprechungsgemäss hat eine
 
Rechtsvertret
ung
 
jedoch nach ihrer
 Manda
tierung
 
alles zu unternehmen, was von i
hr
 in einer solchen Situation vernünf
tigerweise erwartet werden kann (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_217/2021 vom 7.
 
Juli 2021 E.
 
5.2).
 
Die 
Rechtsvertretung 
des Beschwerdeführers 
unterliess es in der Folge jedoch, die Akten 
der Beschwerdegegnerin 
- wie nach dem Gesagten vom Bundesgericht verlangt - 
unverzüglich 
anzufordern; 
vielmehr liess sie 
sich 
mit dem
 
Verfassen des Akteneinsichtsgesuches und dessen 
Versand mehrere Arbeitstage Zeit 
(vgl. vorstehende E
.
 
3.3.1) 
und verunmöglichte so 
im 
v
ornherein 
eine 
durchaus noch mögliche 
rechtzeitige Akten
einsicht
 und Formulierung einer rechtsgenüglichen Begründung
. 
Das Zuwarten bis 
unmittel
bar vor Ablauf
 der Frist, um eine vorsorgliche Einsprache mit 
dem Ersuchen um eine Fristverlängerung 
einzureichen, ist als rechtsmissbräuchlich zu werten, wenn die 
Vertretung 
– 
wovon hier mangels anderweitiger Anhaltspunkte auszugehen ist
 
- früher hätte handeln können (Urteil des Bundesgerichts 8C_217/2021 E. 6.2)
, was von ihr in einer solchen Situation vernünftigerweise zu erwarten war
. Wäre 
die 
Rechtsvertretung 
unverzüglich tätig geworden und hätte 
– 
möglichst auf elektronischem Weg
 - 
unter Hinweis auf die Dringlichkeit 
der Anfrage
 und unter Beilage der Vollmacht um Zustellung der Akten ersucht, wäre eine 
(
ebenfalls
)
 elektronische 
Zurverfügungstellung 
der Akten der Beschwerdegegnerin –
 welche
 üblich ist (vgl. 
Urk. 6/61, 
Urk. 6/99) –
 
vor Fristablauf 
zumindest 
erwartbar 
gewesen und es wäre der 
Rechtsvertretung 
möglich 
gewesen
,
 in 
der verbleibenden 
Zeit eine summarische Begründung des geltend gemachten 
Antrags 
auf 
Zusprechung 
eine
r
 Integritätsentschädigung zu verfassen. 
Die Ansetzung einer Nachfrist 
im Sinne von Art. 61 
lit
. b ATSG 
wäre erst dann in Betracht zu ziehen gewesen, wenn trotz des gebotenen Handelns seitens des Beschwerdeführers und folglich aus nicht von ihm zu vertretenden Gründen eine Akteneinsicht und damit auch eine sachgerechte 
Einspracheerhebung
 nicht möglich gewesen wäre. 
    
Zusammengefasst 
hat 
die Rechtsvertret
ung
 des Beschwerdeführers 
in Würdigung der massgeblichen Umstände 
nicht alle Vorkehren getroffen, welche vernünfti
gerweise von ihr hätten erwartet werden können, um die Einsprache trotz der kurzfristig erfolgten Mandatierung 
innert der laufenden Einsprachefrist hinrei
chend begründet ein
zu
reichen
.
 
Vielmehr
 hat 
sie 
mittels 
eine
r
 mangelhafte
n
 Rechtsschrift 
am letzten Tag der Einsprachefrist 
eine
 
N
achfrist
 
zu erwirken
 versucht,
 
d
enn e
ine tatsächliche Erstreckung der Einsprachefrist, worum mit der Eingabe vom 19. November 2025 ersucht wurde, 
war
 mit Blick auf Art. 52 Abs.
 
1 in Verbindung mit Art. 40 Abs. 1 ATSG im 
v
ornherein nicht möglich, was der rechtskundigen Vertretung bewusst sein musste.
 Damit 
lag
 
mit Blick auf die in vorstehender E. 1.4 erläuterten Grundsätze 
ein 
rechtsmissbräuchliches Verhalten 
vor, d
as
 
den
 
Verzicht auf die 
Ansetzung einer 
Nachfrist
 
rechtfertigt
e
.
3.4
    
Nach dem Gesagten ist 
es 
unter den gegebenen Umständen nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin ohne Ansetzung einer Nachfrist 
auf
 die mit Eingabe vom 19. November 2025 erhobene Einsprache nicht eingetreten ist, weshalb die 
gegen den Nichteintretensentscheid erhobene 
Beschwerde abzuweisen ist
. Hin
sichtlich der mit der Beschwerde gestellten materiellen Anträge ist sodann 
auf 
die Beschwerde nicht einzutreten
. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen
, soweit darauf 
eingetreten wird
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Lotti Sigg
- 
Suva
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
PhilippEngesser