zh_sozialversicherungsgericht · UV.2014.00137 · 2015-08-31 · de
Motorradunfall bei Überholmanöver. Unübersichtlicher Strassenverlauf und hohes Fahrzeug mit getönten Scheiben verunmöglichten regelkonforme Überprüfung der Gegenfahrbahn. Leistungskürzung. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2014.00137
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil 
vom 
31. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
Rechtsanwalt Mario 
Bertschi
, Leistungen und Services Zürich
Postfach, 8010 Zürich
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Beat Frischkopf
Bahnhofstrasse 24, Postfach, 6210 Sursee
Sachverhalt:
1.
    
Der 1960 geborene 
X.___
 ist seit dem 1. Mai 1983 bei der 
Y.___ GmbH
 
tätig und 
bei der 
Schweizerischen 
Unfallversicherungs
anstalt
 (
SUVA
)
 
ge
gen die Folgen von 
Nichtberufsu
nfällen versichert. Am
 7. Juli 2013 erlitt
 er 
bei einem Motorradunfall (
frontale 
Kollision mit einem anderen Motor
rad) 
ein 
Po
lytrauma
 (Urk. 8/1
 und Urk. 8/14 S. 1
). Die 
SUVA
 
erbrachte die gesetzlichen 
Versicherungsl
eistungen. 
Mit
 Verfügung vom 
13
. Dezember 2013 
kürzte die SUVA die Taggeld-Leistu
ngen um 10 % 
(Urk. 8/55). 
Die vom Ver
sicherten am 
29. Januar 2014
 dagegen
 erhobene Einsprache (Urk. 8/61)
 
wies die SUVA
 mit Einsprache
-E
ntscheid vom 
5. Mai 2014 ab (Urk. 2 [= Urk. 8/82
]).
2.
    
Da
ge
g
en erhob der Versicherte am 3. Juni 2014 Beschwerde und beantragte, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben, 
und es sei keine Leistungskürzung vor
zunehmen 
(Urk. 1 S. 
2
). Mit Beschwerdeantwort vom 
10. Juli 
2014 
schloss die 
Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7), was 
dem Be
schwer
deführer am 
14. Juli 2014 angezeigt wurde (Urk. 9
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 6 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) werden – soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt – die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt (Abs. 1). 
1.2
    
Ist die versicherte Person infolge des Unfalles voll oder teilweise arbeitsunfähig (Art. 6 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungs
rechts
, 
ATSG), so hat sie gemäss Art. 16 Abs. 1 UVG Anspruch auf ein Taggeld. Der Anspruch auf Taggeld entsteht am dritten Tag nach dem Unfalltag. Er er
lischt mit der Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit, 
mithin im Zeitpunkt der vollen Wiedererlangung der Fähigkeit, im bisherigen oder in einem anderen 
Beruf zumutbare Arbeit zu leisten (Art. 16 Abs. 1 und 2 UVG 
i.V.m
. Art. 6 ATSG;
 BGE 137 V 199 E.
 
2.1, Urteil des Bundesgerichts 8C_639/2014 vom 2.
 
Dezember 2014 E.
 
3
)
.
1.3
    
Gemäss Art. 37 Abs. 2 UVG werden in der Versicherung der Nichtberufsunfälle in Abweichung von Art. 21 Abs. 1 ATSG die Taggelder, die während der ersten zwei Jahre nach dem Unfall ausgerichtet werden, gekürzt, wenn der Versicherte den Unfall grob fahrlässig herbeigeführt hat. 
Grobfahrlässig nach Art. 37 Abs. 2 UVG handelt, wer jene elementaren 
Vor
sichtsgebote
 unbeachtet lässt, die jeder verständige Mensch in der gleichen Lage und unter den gleichen Umständen befolgt hätte, um eine nach dem natürlichen Lauf der Dinge vorhersehbare Schädigung zu vermeiden. Die Fahrlässigkeit be
steht aus einer objektiven und subjektiven, nach ihrer Schwere graduell abzu
stuf
enden Verschuldenskomponente, wobei sich der Grad der Fahrlässigkeit primär nach dem Grad des subjektiven Verschuldens beurteilt. Das Verhalten muss, um – durch Verletzung elementarster Vorsichtsgebote – Rechtsnachteile zu gewär
ti
gen, Unverständnis, Kopfschütteln und Tadel auslösen, eine morali
sche Verur
tei
lung nach sich ziehen und die Grenze des Tolerierbaren über
schreiten (BGE 138 V 522 E. 5.2.1 und 5.2.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Im Übrigen k
ann 
auf 
die zutreffenden Erwägungen der SUVA zu den Voraus
setzungen für eine Leistungskürzung gemäss Art. 37 Abs. 2 UVG verwiesen wer
den
 (Urk. 2 
S. 2 f.
)
.
2.
    
2.1
    
Strittig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der Kürzung der Taggeld-Leistun
gen.
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin 
führte
 im angefochtenen Einsprache-Entscheid zu
sam
mengefasst 
aus
, der Beschwerdeführer habe
 
als Lenker eines Motorrades am 7. Juli 2013 auf der 
Nufenenpassstrasse
 nach einer Haarnadellinkskurve auf einen
 Personenwagen der Marke Ran
ge Rover aufgeschlossen und
 zum Über
holen an
ge
setzt. Dabei habe er ein korrekt entgegenkommendes Motorrad, das sich etwa auf der Höhe des Personenwagens befunden habe, übersehen, sodass es zu einer 
Frontalkollision gekommen sei. Er habe sich dabei diverse schwere Verletz
ungen
 zugezogen. Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis vom 14. Oktober 2013 sei der Beschwerdeführer wegen einer groben Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 2 
i.V.m
. Art. 35 Abs. 2-4 des 
Strassenverkehrs
ge
setzes
, SVG) verurteilt w
orden (Urk. 2 S. 2
). Der Beschwerdeführer habe unbe
strittenermassen gegen die Verkehrsregeln von Art. 34
 (richtig: Art. 35)
 Abs. 2-4
 SVG verstossen. Objektiv oder subjektiv 
ver
schuldensmindernde
 
Entlastungs
gründe
 seien nicht ersichtlich. Insbesondere könne entgegen der Darstellung des 
Beschwerdeführers nicht davon ausgegan
gen werden, dass er sich vor dem Über
holmanöver versichert hätte, dass kein Gegenverkehr vorhanden sei. Gemäss seiner Aussage im Polizeibericht sei der Personenwagen, den er überholt habe, ziemlich hoch gewesen und habe getönte Scheiben gehabt, sodass er nicht habe hindurchsehen können. Dennoch habe er zum Überholen angesetzt. 
Auch der 
entgegenkommende Motorradlenker habe den Beschwerdeführer gemäss 
Poli
zeibericht
 erst gesehen, als dieser hinter dem Personenwagen plötzlich ausge
schwenkt
 
sei
, wobei kurz darauf auf Höhe des Personenwagens die Kollision erfolgt sei. Die Missachtung der genannten Vor
schriften habe sodann zu den er
litte
nen Verletzungen geführt und sei auch ge
nerell geeignet, die eingetre
te
nen Unfallfolgen herbeizuführen, weshalb das Fehlverhalten als adäquat kausal
e 
Ur
sache des Schadenfalles bezeichnet werden müsse. Folglich sei von einer schwer
wiegenden Verletzung einer elementaren Verkehrsregel und damit von 
gro
ber Fahrlässigkeit im Sinne von Art. 37 Abs.
 2 UVG auszugehen (Urk. 2 S. 4
).
 
Eine 10%ige Kürzung der Taggelder bei 
Grob
fahrlässigkeit
 entspreche dem 
praxis
ge
mäs
sen
 Kürzungsminimum (Urk. 2 S. 4
).
2.3
    
Dem hielt der Beschwerdeführer im Wesentlichen entgegen, 
nicht jede pflicht
wi
drige und unfallkausale Missachtung einer Verkehrsvorschrift bedeute eine grobe
 Fahrlässigkeit, ansonsten die Abgrenzung gegenüber der leichten Fahr
lässigkeit entfiele. Auch die Verletzung einer elementaren Verkehrsvorschrift 
führe nicht notwendigerweise zur Annahme einer groben Fahrlässigkeit, da nicht
 allein auf den Tatbestand der verletzten Vorschrift abzustellen sei. Viel
mehr seien die gesamten Umstände des konkreten Falles zu würdigen und
 es
 sei zu 
prüfen, ob subjektiv oder objektiv bedeutsame Entlastungsgründe vorlägen, die das 
Verschulden in einem milderen Licht, somit die Verkehrsregelverletzung nicht als schwerwiegend erscheinen liessen. Er habe in keiner Weise 
eventual
vorsätzlich
 oder bewusst fahrlässig gehandelt. Er habe vor dem Überholmanöver 
den Gegenverkehr geprüft und festgestellt, dass kein Verkehr vorhanden sei. Dies
 habe er bereits bei der polizeilichen Einvernahme vom 16. Juli 2013 aus
gesagt. Durch den Kontrollblick habe praktisch die gesamte Gegenfahrba
h
n überblickt werden können. 
Als er sich hinter dem Personenwagen befunden habe, habe er nochmals einen Kontrollblick auf der rechten Seite machen kön
nen. Da
s andere Motorrad müsse
 
in der Zwischenzeit
 hinter das Blickfeld des Personenwagens Range Rover gefahren sein (Urk. 1 S. 3 
Rz
. 2.2). Des Weiteren habe er die Ge
schwin
digkeit nicht überschritten, da sich die Unfallstelle nach einer Haarnadel
kurve befunden habe. Er tätige seit Jahren Sicherheitstrainings für 
Motorrad
fahren
, bei welchen insbesondere auch das Kurvenfahren geübt werde. Es sei ihm daher möglich, bereits in der Kurve 
Kon
trollblicke
 auszuführen (Urk. 1 S. 4 
Rz
. 2.3).
3.
3.1
    
Hinsichtlich des Unfallhergangs kann auf die zutreffende Wiedergabe der 
Be
schwerdegegnerin
 verwiesen werden (
oben 
E. 2.2). Zur Verdeutlichung ist 
der Sach
verhalt durch 
die 
Beschreibung der 
Strassenführung gemäss Fotodossier im 
Po
lizeibericht
 zu 
ergänzen
. 
Auf die bereits beschriebene
 Haarnadellinkskurve
 folgte eine leichte
 
Links
kurve
 
(Urk. 8/41
 S. 21
 ff.
)
. 
Die 
Strassenmarkierung 
ent
sprach einer
 Leitlinie Nr. 6.03 (weiss, unterbrochen
)
, welche
 die Fahrbahnmitte 
oder Fahrstreifengrenzen kennzeichnet (vgl. Urk. 8/41 S. 4 und Urk. 8/41 S. 21 ff;
 Art. 73 Abs. 3 der 
Signalisationsverordnung
, SSV)
.
 
Gemäss 
Verkehrsun
fallbe
richt
 vom 7. Juli 2013 handelte es sich beim Perso
nenwagen, welchen der Be
schwerdeführer zu überholen beabsichtigte, um einen Range Rover (Urk. 8/41 S. 3)
. Nach
 Aussage des Beschwerdeführers anlässlich der polizeilichen Einver
nahme am 16. Juli 2013 
schloss er nach der Haarnadel
kurve auf den Personen
wagen auf und setzte zum Überholen an. 
Das sich vor ihm befindliche 
Fahrzeug
 sei
 hoch 
gewesen und hab
e getönte Scheiben
 gehabt
, sodass er nicht 
habe hin
durch sehen können
. Die Sicht und Übersicht sei durch die Strassenführung (Kurven) eingeschränkt gewesen
. Der Beschwerdeführer räumte ein, 
die Schuld für
 den 
Verkehrsunfall zu tragen
, und fügte hinzu, er hätte an dieser Stelle niemals überholen dürfen
 (Urk. 8/41 S. 11 f.
). 
Er habe in der Haarnadelkurve den Gegenverkehr mit einem Kontrollblick überprüft und keinen Gegenverkehr fest
gestellt (Urk. 8/41 S. 13). 
Die vom Beschwerdeführer eingereichten Übersich
ten über die örtlichen Verhältnisse (Urk. 3/1 und 3/2) beziehen sich nicht auf die
 Unfallstelle, sondern eine andere Stelle der Passstrasse.
3.2
    
Dass die Beschwerdegegnerin 
davon ausging, die Verletzung der Verkehrsvor
schrif
ten sei als elementare Verkehrsregelverletz
ung zu betrachten (Urk. 2 S. 3 f.
),
 
ist nicht zu beanstanden.
 
3.2.1
    
Gemäss Art. 35 Abs. 2 Satz 1 SVG ist 
Überholen nur gestattet, wenn der nötige Raum übersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert wird.
 Ge
mäss Art. 35 Abs. 3 SVG muss beim Überholen auf die übrigen 
Strassenbe
nützer
 Rücksicht genommen werden. 
Zudem darf i
n unübersichtlichen Kurven nicht überholt werden (Art. 35 Abs. 4 SVG).
 
3.2.2
    
Die 
hohe Mauer auf der linken Seite 
der Strasse 
verunmöglichte
,
 
von der Haar
nadelkurve aus 
in Fahrtrichtung 
einen freien Blick auf die Fahrbahn zu erha
schen
.
 Mit den vom Beschwerdeführe
r behaupteten Kontrollblicken von
 der 
Haarnadelkurve 
aus
,
 
konnte der Strassenabschnitt, welcher für ein Überholma
növer hätte überprüft werden müssen, 
somit 
nicht eingesehen werden. 
Dem A
usgang der Haarnadelkurve folgte
 
eine leichte 
Link
skurve. Der vom Be
schwerdeführer – erst im Beschwerdeverfahren - erwähnte Kontrollblick 
ent
lang 
der rechten Seite des 
vorderen Personenwagen
s
 ermöglichte damit eben
falls keine
 freie Sicht auf die Gegenfahrbahn (Urk. 8/41 S. 22
); schliesslich setzte 
der Be
schwerdeführer 
in
 einer
 
leichten Links
kurve zum Überholen an
, und das vor ihm fahrende, hohe Fahrzeug versperrte ihm infolge der getönten Scheiben und des Auffahrens 
vor dem Überholmanöver 
die direkte Sicht auf die Strasse
. 
Durch die vom Beschwerdeführer getätigten Kontrollblicke war 
d
ie 
regelkon
forme
 
Prüfung
 
der
 
Gegenfahrbahn
 
beim
 Überholmanöver 
praktisch 
ausge
schlossen. Der
 Hinweis des Beschwerdeführers, das entgegenkommende Motor
rad müsse 
in der Zwischenzeit 
ins Blickfeld hinter den Range Ro
v
er gefahren sein, verdeutlicht dies
 umso mehr
. 
Ob ein Blick entlang
 der linken Seite des vorderen Personen
wagens für eine regelkonforme Prüfung 
des Gegenverkehrs 
ausgereicht hätte, is
t aufgrund des Strassenverlaufs
 
fraglich. Die Frage kann letztlich aber offenge
lassen werden, da ein solcher Blick gemäss den Schilderungen des Beschwer
de
führers nicht getätigt wurde. Immerhin ist aber anzunehmen, dass 
der Be
schwer
deführer bei einem
 Blick 
auf der linken Seite 
das entgegenkommende Fahrzeug
 
 mit grösster Wahrscheinlichkeit 
noch rechtzeitig 
wahrgenommen
 hätte.
 
Diese Annahme wird 
auch 
von der Aussage des entgegenkommenden 
Motorradfahrer
s 
gestützt. Er gab anlässlich 
d
er poli
zeilichen Einvernahme 
an, 
ein Motorrad 
sei plötzlich 
aus
geschert
, 
als er sich 
etwa auf 
der
 Höhe 
des entgegenkommenden 
Per
sonenwagen
s
 befunden habe. Er habe noch versucht, dem Motorrad auszu
wei
chen, dafür sei es aber zu spät ge
wesen (Urk. 8/41 S. 8). 
3.2.3
    
Dass im Strafbefehl vom 14. Oktober 2013 von einer groben 
Verkehrsregelver
letzung
 ausgegangen wurde (Urk. 8/48 S. 3 f.), erscheint angesichts der vorste
henden Erwägungen 
nachvollziehbar. 
Zudem 
entspricht 
die Einhaltung 
der 
vom Beschwerdeführer 
verletzten Verkehrsvorschriften
 einem elementaren 
Vor
sichts
gebot
. 
Der Beschwerdeführer überfuhr zwar keine Sicherheitslinie. Sein Überho
l
manöver an un
übersichtlicher Stelle 
war jedoch
 äusserst riskant und 
kam
 einem Blindflug gleich, 
wobei der Beschwerdeführer es 
objektiv betrachtet 
einzig und allein dem Zufall überliess, ob es zu einem 
Zusammenprall mit ei
nem anderen Fahrzeug
 kommen würde oder nicht
. 
Der Umstand, dass er die Geschwindigkeit beim Überholmanöver nicht überschritt, wirkt sich 
denn auch 
nicht entlastend aus. 
Dass der Beschwerdeführer
 weder eventualvorsätzlich noch bewusst fahrlässig 
gehandelt haben soll (vgl. Vorbringen in Urk. 1 S. 3 
Rz
. 2.2), än
dert an der Beur
teilung jedoch 
ebenfalls 
nichts. 
Gerade das seit 
Jahren absol
vierte 
Sicher
heits
training
 
(vgl. Vorbringen in Urk. 1 S. 4 
Rz
. 2.3)
, durch welches sich der Be
schwerdeführer erhöhte Kenntnisse und Fähigkeiten aneignen konnte, 
mussten
 ihn in der zu beurteilenden Überholsituation zur Vorsicht 
mahnen
. Dies
bezüg
lich kann
 auf die zutreffenden Vorbringen der
 
Beschwerde
gegnerin
 in der Be
sc
hwerdeantwort 
verwie
sen
 werden
 (
Urk. 7 S. 5). 
3.3
    
Der Kausalzusammenhang zwischen dem Verschulden und dem Unfallereignis oder seinen Folgen ist ebenfalls gegeben. 
Der Beschwerdeführer wurde beim Zu
sammenprall mit einem entgegenkommenden Motorrad erheblich verletzt (vgl. den Verlegungsbericht des Spitals 
Z.___
 vom 7. Juli 2013 [Urk. 8/20] so
wie den 
Austrittsbericht des 
Spitals 
A
.___ 
vom 25. Juli 2013 [Urk. 8/14]). Dies
 hätte als mögliche Unfallfolge bei einem Zusammenprall auf
grund des riskanten Überholmanövers vorausgesehen werden können. 
3.4.
    
Die Kürzung um 10 % entspricht dem praxisgemässen Kürzungsminimum bei 
Grobfahrlässigkeit im Bereich von Verkehrsregelverletzungen (vgl. auch 
Rumo-Jungo
, Holzer in: 
Murer
/Stauffer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 
So
zial
versicheru
ngsrecht
, UVG, 4. Auflage, S. 212
 mit Hi
nweisen auf die Recht
sprechung) und ist nicht zu beanstanden.
3.5
    
Die Beschwerde erweist sich 
damit 
als unbegründet und 
ist
 
abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
- 
Rechtsanwalt Dr. Beat Frischkopf
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMuraro