zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00026 · 2014-06-19 · de
Zum Zeitpunkt der Renteneinstellung Beschwerdeführer über 55 Jahre alt, demnach sind Eingliederungsmassnahmen vor Renteneinstellung durchzuführen. Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00026
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
 vom 
19. Juni 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Claudia Mock Eigenmann
Obere 
Geerenstrasse
 2, 8044 
Gockhausen
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
Sammelstiftung berufliche Vorsorge Swiss Life
c/o Swiss Life AG
General 
Guisan
-Quai 40, Postfach, 8022 Zürich
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, 
geboren 1955, meldete 
sich unter Hinweis auf seit einem Arbeitsun
fall am 6. Juni 2002 bestehende Beschwerden am 19. November 2003
 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/6
 Ziff. 7.2-3
)
.
    
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach
 
ihm 
mit Verfügungen vom 15. und 2
2. 
Oktober 2004 (
Urk. 
7
/41-42) 
bei einem 
Invalidi
tätsgrad
 von 100
 %
 
eine ganze Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Juni 2003 zu.
1.2
    
Mit 
Einspracheentscheid
 vom 17. März 2004 
(
Urk. 
7
/25) 
hiess d
ie Schweizeri
sche Unfallversicherungsanstalt (SUVA) 
die vom Versicherten gegen die 
Verfü
gu
ng vom 15. Dezember 2003 (
Urk. 
7
/15) 
erhobene Einsprache teilweise gut, bestätigte die zugesprochene 
Integritätsentschädigung
 basierend auf einer 
In
tegritätseinbusse
 von 15
 %
 und 
sprach dem Versicherten 
eine 
Invaliden
rente basierend auf
 einer Erwerbsunfähigkeit von 3
5
 %
 ab 1. Oktober 2003 zu
.
 Am 23. März 2005 (
Urk. 
7
/46) erhöhte die SUVA die Integritätsentschädigung, aus
gehend von einer Integritätseinbusse von 20
 %
.
1.3
    
A
m 
8. Juni 2005 (
Urk. 
7
/52) 
teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, der Renten
anspruch sei unverändert 
und sprach ihm 
nach v
orgenommenen Abklä
rungen (
Urk. 
7
/53) 
mit Verfügung
 vom 8
. September 2005 (
Urk. 
7
/56-57) rück
wirkend ab 1. Juni 2005 eine 
Hilflosenentschädigung
 wegen leichter Hilflosig
keit zu, welche nach Überprüfung des Anspruchs mit Mitteilu
ng vom 10. No
vember 2006 (
Urk. 
7
/65) bestätigt wurde. 
    
Sodann wurde
 mit Mitteilung 
vom 14. Juli 2008
 (
Urk. 
7
/80)
 
der unveränderte Rentenanspruch des Ve
rsicherten bestätigt und 
ebenso mit Mitteilung vom 15. Juli 200
8 (
Urk. 
7
/81) der unveränderte Anspruch des Versicherten auf 
Hilflo
senentschädigung
.
1.4
    
Nach Eingang ein
es am 5. August 2011 
ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk. 
7
/92) holte die
 IV-Stelle unter anderem bei der 
Y.___
 ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am 1
2. 
Sep
-
tembe
r
 2012 erstattet wurde (
Urk. 
7
/110
)
. 
Nach 
vorgenommenen Ab
klärungen (
Urk. 
7/133) hob die IV-Stelle nach 
durchgeführ
tem 
Vorbescheidver
fahren
 (
Urk. 
7
/135
) 
die 
Hilflosenentschädigung
 mit Ver
fügung vom 30. Mai 2013 (
Urk. 
7
/139) auf
 Ende des der Zustellung de
r Verfügung folgenden Monats auf
.
 
    
Ebenfalls n
ach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
7
/115; 
Urk. 
7
/116; 
Urk. 
7/120, 
Urk. 
7
/138)
 stellte die IV-Stelle m
it Verfügung vom 9. Dezember 2013 (
Urk. 
7
/150 = 
Urk. 
2) die Invalidenrente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein.
2.
    
Der Versicherte erhob gegen die Verfügung vom 9. Dezember 2013 (
Urk. 
2) am 7. Januar 2014 Beschwerde (
Urk. 
1) und beantragte weiterhin die Ausrichtung der bisherigen Rente. Eventuell sei ein Gutachten bei einem Experten einzuho
len (S. 2). 
Mit Beschwerdeantwort vom 10. Februar 2014 (
Urk. 
6) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung vom 25. Februar 2014 (
Urk. 
11) wurde die Sammelstiftung berufliche Vorsorge Swiss Life zum Prozess beigeladen.
 Am 25. März 2014 verzichtete die Swiss Life AG auf eine 
Stellung
nahme (
Urk. 
13). Am 23. Mai 2014 (
Urk. 
14) wurde dem 
Beschwerdeführer
 die Beschwerdeantwort und
 den Parteien
 der Verzicht auf Stellungnahme der Swiss Life AG zur Kenntnisnahme zugestellt.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. Au
-
gust
 2003 E. 2.2.3). 
Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der 
Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von Art. 17 
Abs. 
1 ATSG dar.
 Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 
E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre Verfügung (
Urk. 
2) damit, dass
 der Beschwerdeführer
 in seiner angestammten Tätigkeit als 
Fassadenisoleur
 und Gipser weiterhin zu 100
 %
 arbeitsunfähig sei. In einer leidensangepassten Tä
tigkeit sei er spätestens ab Begutachtungszeitpunkt im Februar 2012 zu 100
 %
 arbeitsfähig. Der Gesundheitszustand habe sich somit verbessert. Der 
Einkom
mensvergleich
 ergebe einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 15
 %
. Sofern berufliche Eingliederungsmassnahmen gewünscht seien, dürfe der Be
schwerdeführer ein schriftliches Gesuch einreichen (S. 2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte in seiner Beschwerde (
Urk. 
1) geltend, dem 
Y.___
-Gutachten könne nicht gefolgt werden. Aus rheumatologischer Sicht bestehe weiterhin auch in leidensangepasster Tätigkeit eine volle Arbeitsunfähigkeit 
(S. 4 
Ziff. 
3). Nicht begründet worden sei überdies, inwiefern sich sein psychischer Gesundheitszustand verbessert haben solle. Er sei seit 2009 von sei
-
nem
 Haus
arzt psychiatrisch betreut worden und nun erneut in psychiatrischer Behand
lung, da er in eine tiefe Depression gefallen sei (S. 5. 
Ziff. 
4). Auch das neurolo
gische Gutachten habe sich nicht mit 
den 
Vorakten
 auseinandergesetzt
 und es sei nicht begründet worden, inwiefern eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit eingetreten 
sei
. So hätten sich seine Schwindelanfälle nochmals verschlimmert
 (S. 5
 
Ziff. 
5).
 Selbst wenn man davon ausginge, er könne noch einer 
Arbeitstä
tigkeit
 von 100
 %
 nachgehen, würde bei einem anzunehmenden 
Validenein
kommen
 von mindestens 
Fr. 
100‘000.-- und einem zu gewährenden Leidensabzug von 25
 %
 ein Invaliditätsgrad von 76
 %
 resultieren (S. 6 f. 
Ziff. 
8).
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist
, ob die Rentenaufhebung gerechtfertigt ist.
3.
    
3.1
    
Ob die 
revisionsweise
 Aufhebung der 
bisher ausgerichteten Invalidenrente 
zuläs
sig ist, kann angesichts der neueren Rechtsprechung des Bundesgericht betreffend die Selbsteingliederungspflicht der Versicherten offen bleiben, wie im Folgenden zu zeigen ist.
3.2
    
Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist (Meyer, Rechtsprechung zum IVG, 2. Auflage, S. 383). Praktisch bedeutet dies, dass aus einer medizinisch at
testier
ten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entsprechender 
Einkommens
vergleich
 (mit dem Ergebnis eines tieferen Invaliditätsgrades) vorgenommen werden kann. 
    
Dennoch hat die Rechtsprechung in ganz besonderen Ausnahmefällen nach lang
jährigem Rentenbezug trotz medizinisch (wieder) ausgewiesener Leistungs
fä
hig
keit vorderhand weiterhin eine Rente zugesprochen, bis mit Hilfe von medi
zinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-erwerblichen Massnahmen das theo
retische Leistungspotential ausgeschöpft werden kann. Es können im Ein
zel
fall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vor
handenen Leistungsfähigkeit und medizinisch zumutbaren 
Leistungs
entfaltung
 entgegen stehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass
 
die Ver
wertung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durch
führung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicher
ten Person nicht möglich ist (Urteil des Bundesg
erichts 9C_163/2009 vom 10. Septem
ber 2010
 E. 4.2.2).
    
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil vom 26. April 2011 (9C_228/2010 E. 3.3) dahin gehend präzisiert, dass
 die revisions- oder 
wieder
erwä
gungsweise
 Herabsetzung oder Aufhebung der I
nvalidenrente bei versi
cher
ten Personen, die 
das 55. Alter
s
jahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die 
Beschwerde
gegnerin
 zuvor Eingliederungsmassnahmen durchgeführt hat.
    
Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass solche versicherte Personen aufgrund des fortgeschrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der da
raus folgenden langjährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selber wieder ein
zu
gliedern.
    
Dies führt zwar für die Betroffenen nicht zu einer Art Besitzstandsgarantie. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin zugestanden, 
dass die Rente grundsätzlich erst nach geleisteter Eingliederungshilfe eingestellt werden darf.
3.3
    
Aufgrund der Aktenlage ist erstellt, dass die Beschwerdegegnerin 
gestützt auf das Gutachten der 
Y.___
 vom 
1
2. 
September 2012
 (
Urk. 
7
/110)
 ausgehend von einer Arbeitsfähigkeit von 100 % in einer leidensangepassten
 
Tätigkeit einen Einko
mmensvergleich durchgeführt und
 einen rentenausschli
essenden 
Invalidi
tätsgrad
 von 15
 % ermittelt hat (vgl. Fest
stellungs
bl
a
tt für den Beschluss, 
Urk. 
7
/113
). Daraufhin stellte sie ohne We
iterungen mit Vorbescheid vom 
2. 
Oktober 2012
 (
Urk. 
7
/115)
 die Einstellung d
er bisherigen Rente in Aussicht.
    
Der Beschwerdeführer ist jedoch im Jahr 1955 geboren und war demnach zu diesem Zeitpunkt bereits 57 Jahre und zum Zeitpunkt der definitiven 
Leistungs
einstellung
 mit Verfügung vom Dezember 2013 (
Urk. 
2) 58 Jahre alt, womit er unter 
den vom Bundesgericht besonders geschützten 
Bezügerkreis
 fällt (vorste
hend E. 3.2)
. 
3.4
    
Es ist nicht ersichtlich und wird von der Beschwerdegegnerin auch nicht geltend gemacht, dass sie vor der Renteneinstellung die Frage der Zumutbarkeit der Selb
steingliederung geprüft oder dem Beschwerdeführer 
diesbezüglich Hilfe
leistungen angeboten hätte. Sie begnügte sich sowohl im Vorbescheid wie auch in der Verfügung 
allein mit dem Hinweis, dass der Beschwerdeführer, sofern er berufliche Ei
ngliederungsmassnahmen wünsche,
 mit einem schriftlichen Gesuch darum ersuchen könne
 
(Urk. 
7
/
115, Urk. 2
). 
    
Allein damit ist jedoch den bundesgerichtl
ich geforderten Voraussetzungen
 nicht Genüge getan. Vielmehr muss sich die Beschwerdegegnerin vor der Her
absetzung oder Aufhebung der Invaliden
rente vergewissern, ob sich ein medizi
nisch-theoretisches Leistungsvermögen ohne 
Weiteres
 in einem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad niederschlägt oder ob dafür eine erwerbsbezogene Ab
klärung (der Eignung, 
Belastungs
fähigkeit
 usw.) und/oder die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen im Rechtssinne erforderlich ist. Dieser 
Prü
fungsschritt
 zeitigt dort keine adminis
trativen Weiterungen, wo die gegenüber der Eingliederung vorrangige 
Selbst
eingliederung
 direkt zur rentenausschlies
senden 
arbeitsmarktlichen
 Verwertbar
keit des Leistungsvermögens führt. Das ist namentlich der Fall, wenn bisher schon eine erhebliche Restarbeitsfähigkeit be
stand, so dass der 
anspruchs
erheb
li
che
 Zugewinn an Leistungsfähigkeit kaum zusätzlichen Eingliederungsbedarf nach sich zieht, vor allem wenn das hinzu
gewonnene Leistungsvermögen in einer Tätigkeit verwertet werden kann, wel
che die versicherte Person bereits ausübt oder unmittelbar wieder ausüben 
könnte (Urteil des Bundesg
erichts 
9C_163/2009
 vom 10. September 2010
 E. 4.2.2 mit Hinweisen).
    
Davon kann vorliegen
d keine Rede sein. Der Beschwerdeführer
 hat in guten Treuen jahrelang 
eine
 ganze Invalidenrente bezogen und derweil keine Erwerbs
tätigkeit ausgeübt, so dass ih
m
 
angesichts der jahrelangen Arbeitsabstinenz 
und seines Alters 
die Selbsteingliederung auch bei der durch 
die Gutachter der 
Y.___
 
attestierten Arbeitsfähigkeit von 
100 % in 
ange
passter Tätigkeit (Urk. 
7
/110 S. 31 
Ziff. 
7.3
) nicht mehr zumut
bar ist. 
    
Damit ist die Rent
en
einstellung so lange nicht gerechtfertigt, als die 
Beschwer
-
de
gegnerin
 die Wiedereingliederu
ng nicht aktiv gefördert und den
 
Beschwer
-
deführer
 nicht hinreichend auf die berufliche
 Eingliederung vorbereitet hat.
 Dabei ist allenfalls das Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 durchzuführen (Urteil des Bundesgerichts 9C_497/2013 vom 30. November 2013, E. 3.3).
3.5
    
Die Beschwerdegegnerin hat bislang entsprechende Massnahmen unterlassen, weshalb angesichts der mangelnden wirtschaftlichen Verwertbarkeit der 
Rest
ar
beitsfähigkeit
 weiterhin von der bisherigen Erwerbsunfähigkeit auszugehen ist. Dies führt im Ergebnis zur Gutheissung der Beschwerd
e mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer 
einstweilen weiterhin Anspruch auf die bisherige ga
nze Rente hat. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens erübrigt sich die Prüfung des Vorliegens 
eines Revisionsgrundes.
4
.
    
4
.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis 
IVG) und auf Fr. 
6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
4.2
    
Ferner hat der Beschwerdeführer
 in Anbetracht 
seines
 Obsiegens gestützt auf § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) Anspruch auf eine Prozessentschädigung. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwier
igkeit des Prozesses auf Fr. 2´0
00.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen. 
4.3
    
Unter diesen Umstä
nden erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers
 um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsvertretung und Prozessführung als ge
genstandslos. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
9. 
Dezember 2013 mit der Feststellung aufgehoben, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
-
schä
digung
 von 
Fr. 
2'000
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Claudia Mock Eigenmann 
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Sammelstiftung berufliche Vorsorge Swiss Life
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
-
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu 
ent
-
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan