zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2017.00063 · 2019-02-04 · de
Anrechnung eines hypothetischen Einkommens einer nicht invaliden Witwe; keine Veränderung des Gesundheitszustandes ausgewiesen; gesetzliche Vermutung von Art. 14b ELV nicht umgestossen; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2017.00063
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger
Urteil
 vom 
4. Februar 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch den Beistand 
Y.___
Fachstelle für Erwachsenenschutz, Kreis Bülach Süd
Europastrasse 11, Postfach, 8152 Glattbrugg
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1972, bezog eine Witwenrente 
d
er Alters- und 
Hinter
lassenenversicherung
 (
AHV
), als sie sich am 23. März 2009 bei der Gemeinde Bassersdorf, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, zum Bezug von Zusatzleistungen anmeldete (vgl. Urk. 10/143). Mit Verfügung vom 30. März 2010 (Urk. 10/143) sprach die Gemeinde Bassersdorf der Versicherten monatliche Zusatzleistungen per 1. November 2008 zu. 
1.2
    
Die Gemeinde Bassersdorf teilte der Versicherten mit Verfügung vom 19. April 2016 (Urk. 10/85/2-4 = Urk. 10/104/1-3) mit, dass die Zusatzleistungen per 1. November 2016 infolge Anrechnung eines hypothetischen Einkommens neu berechnet werden müssten. Mit Verfügung vom 19. Oktober 2016 (Urk. 10/71) setzte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), Zusatzleistungen zur AHV/IV (Durchführungsstelle), an welche die Gemeinde Bassersdorf die Ausrichtung von Zusatzleistungen ab Oktober 2016 übertragen hatte (vgl. Urk. 10/97), die Herabsetzungsverfügung vom 19. April 2016 um und rechnete der Versicherten ab dem 1. November 2016 ein hypothetisches Einkommen von
 jährlich
 Fr. 19'290.-- an
 (vgl. Berechnungsblatt in
 Urk. 10/68 = Urk. 10/69 = Urk. 10/70). Dagegen erhob die Versicherte am 9. November 2016 Einsprache (Urk. 10/18 = Urk. 10/44). Mit Verfügung vom 15. Dezember 2016 (Urk. 10/35) berechnete die Durchführungsstelle die Zusatzleistungen per 1. Januar 2017 neu, wobei sie an der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens von 
jährlich 
Fr. 19'290.-- f
esthielt (vgl. Berechnungsblatt in
 Urk. 10/33 = Urk. 10/34). Die Durchführungsstelle berechnete mit Verfügung vom 24. Januar 2017 (Urk. 10/28) die Zusatzleistungen von September und Oktober 2016, von November und Dezember 2016 sowie per 1. Januar 2017 neu, wobei sie an der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens von
 jährlich
 Fr. 19'290.-- ab dem 1. November 2016 fes
thielt (vgl. Berechnungsblätter in Urk. 10/21 = Urk. 10/22,
 Urk. 10/23 = Urk. 10/24). Am 2. Februar 2017 erhob die Versicherte 
Einsprache
 gegen die Verfügung vom 24. Januar 2017 (Urk. 10/17). Mit Entscheid vom 26. Mai 2017 (Urk. 10/7 = Urk.
 2) 
wies die Durchführungsstelle die Einsprachen der Versi
cher
ten ab. 
2.
    
Die Versicherte erhob am 22. Juni 2017 Beschwerde gegen den 
Einsprache
ent
scheid
 vom 26. Mai 2017 (Urk. 2) und beantragte, es sei ihr ab dem 1. November 2016 kein hypothetisches Einkommen anzurechnen (Urk. 1 S. 1 Ziff. 1-2). 
    
Die Durchführungsstelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 26. Juli 2017 (Urk. 9) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 28. Juli 2017 zur Kenntnis gebracht (Urk. 11). 
    
Mit Eingaben vom 29. August (Urk. 13) und 4. September 2017 (Urk. 15) reichte die Beschwerdeführerin weitere Unterlagen ein (Urk. 14/1-12; Urk. 16), die der 
Beschwerdegegnerin am 11. September 2017 zur Kenntnis gebracht wurden (Urk
. 17). Mit Verfügung vom 19. September 2018 (Urk. 18) wurden die Akten der Eidgenössischen Invalidenversicherung beigezogen (vgl. Urk. 20/1-95), die den Parteien am 2
9. 
November
 
2018 zur Stellungnahme zugestellt wurden 
(Urk. 25). Mit Eingabe vom 14. Dezember 2018 (Urk. 26) verzichtete die Beschwer
degegnerin
 auf das Einreichen einer Stellungnahme. Die 
Beschwerdeführerin
 nahm innert Frist Stellung und reichte weitere Unterlagen ein (Urk. 27; Urk. 28/12). Die Eingabe der 
Beschwerdegegnerin
 vom 14. Dezember 2018 
(Urk. 26) und die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 19. Dezember 2018 (Urk. 27
; Urk. 28/12) wurde der jeweiligen Gegenpartei am 7. Januar 2019 zur 
Kenntnis
 zugestellt (Urk. 29). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss 
Art. 
2 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-,
 Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An
spruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie die Voraussetzungen nach 
Art. 
4-6 ELG erfüllen. 
1.2
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (
Art. 
9 
Abs. 
1 ELG). 
1.3
    
Zu den anrechenbaren Einnahmen gehören nach 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG unter anderem Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist. 
1.
4
    
Nicht invaliden Witwen und Witwern wird als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag angerechnet, den sie im massgebenden Zeitpunkt tatsächlich verdient haben (Wegleitung über die Ergänzungsleitungen zur AHV und IV, WEL, Stand 1. Januar 
2016, 
Rz
 3425.01). Gemäss Art. 14b der Verordnung über Ergän
zungs
leistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) ist nicht
invaliden Witwen ohne minderjährige Kinder je nach Alter (bis zur Voll
endung des 4
0. 
Altersjahres, vom 4
1. 
bis zum 5
0. 
Altersjahr, vom 5
1. 
bis zum 6
0. 
Altersjahr) als Erwerbseinkommen mindestens ein bestimmter Betrag anzu
rechnen, für dessen Bemessung der Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Allein
stehenden nach Art. 10 Abs. 1 Ziff. 1 ELG massgebend ist. Für nicht
in
va
lide Witwen zwischen dem 4
1. 
und dem 5
0. 
Altersjahr beläuft sich dieser Betrag ab Januar 2015 auf Fr. 19'290.-- (Art. 14b 
lit
. b ELV in Verbindung mit Art. 10 Abs. 1 
lit
. a Ziff. 1 ELG
)
. 
    
Art. 14b
 ELV
 stellt eine gesetzliche Vermutung dar, wonach nicht invalide Witwen
 und Witwer
 die festgelegten Grenzbeträge grundsätzlich erzielen können. Diese Vermutung kann durch den Nachweis von objektiven und subjektiven inva
liditätsfremden Gründen, welche die Realisierung eines Einkommens verhindern oder erschweren, umgestossen werden (
WEL
 
Rz
 3425.06 in Verbindung mit 
WEL
 
Rz
 3424.06).
 
1.5
    
Die EL-Organe und die Sozialversicherungsgerichte sind mit Bezug auf die invaliditätsbegründenden Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit grundsätzlich an die Feststellungen der Invalidenversicherung bei der Invaliditätsbemessung gebunden. Diese Bindung ist deshalb angezeigt, weil die EL-Durchfüh
rungs
organe zum einen nicht über die fachlichen Voraussetzungen für eine selb
stän
dige Beurteilung der Invalidität verfügen und es zum anderen zu vermeiden gilt, dass der gleiche Sachverhalt unter denselben Gesichtspunkten von verschiedenen Instanzen unterschiedlich beurteilt wird (BGE 140 V 267 E.
 
5.1). Diese Recht
sprechung bezieht sich auf Fälle, in denen sich die Invalidenversicherung mit der versicherten Person bereits befasst und diese rechtskräftig als 
(
teil
-)
invalid quali
fiziert hat. Davon ausgenommen ist eine nach dem rechtskräftigen IV-Entscheid 
eingetretene oder geltend gemachte gesundheitliche Veränderung. 
Diesfalls
 haben
 die 
EL
-Organe den Gesundheitszustand der versicherten Person im Rahmen des 
Beweisgrades der überwiegenden Wahrscheinlichkeit selbständig zu prüfen (Urteil
 des Bundesgerichts 8C_172/2007 vom 
6. 
Februar 2008 E. 7.1-7.2).
 
1.6
    
Die Herabsetzung einer laufenden Ergänzungsleistung infolge der Anrechnung eines Mindesteinkommens nach Art. 14b ELV wird erst sechs Monate nach Zu
stellung der entsprechenden Verfügung wirksam (Art. 25 Abs. 4 ELV). 
2.
2.
1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die Anrechnung eines hypothetischen Ein
kommens im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2) damit, dass nichtin
validen Witwen ein hypothetisches Einkommen anzurechnen sei. Gemäss Ver
fügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 20. Februar 2012 (vgl. Urk. 10/59/17-18 = Urk. 10/159) betrage der Invaliditäts
grad der Beschwerdeführerin 5 %. Im Jahr 2016 sei eine Neuanmeldung zum Bezug einer IV-Rente erfolgt, auf welche mit Entscheid vom 4. Januar 2017 (vgl. Urk. 10/29) nicht eingetreten worden sei. 
Die Durchführungsstelle sei
 an die Ein
schätzung der IV-Stelle gebunden. Die eingereichten Arztzeugnisse würden keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes zeigen, weshalb davon aus
zu
gehen sei, dass die Beschwerdeführerin ein Erwerbseinkommen erzielen könne (S. 2 f. Ziff. 3). 
Ausserdem sei darauf hinzuweisen, dass die 
Beschwerdeführerin
 kurzzeitig
 
beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)
 zur Stellensuche angemeldet gewesen sei. Die 
Beschwerdeführerin
 habe sich in den Monaten November und Dezember 2016 um einige Teilzeitstellen bemüht und ent
spre
chen
de Belege eingereicht. Die eingereichten Arbeitsbemühungen würden jedoch in quantitativer und qualitativer Hinsicht nicht ausreichen, um von der Anrech
nung eines hypothetischen Einkommens abzusehen. Auch die Abmeldung aus der Datenbank des RAV entbinde die 
Beschwerdeführerin
 nicht von der Pflicht zur Stellensuche (S. 3 Ziff. 4). 
2.
2
    
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin beschwerdeweise (Urk. 1) geltend, dass sie gesundheitlich sehr beeinträchtigt und deshalb erwerbsunfähig sei (S. 2).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin ab dem 1. November 2016 zu Recht ein hypothetisches Einkommen von jährlich Fr. 19'290.-- angerechnet hat. 
St
reitgegenstand bildet 
somit die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens von jährlich Fr. 19'290.-- für die Zeitdauer vom 1. November 2016 bis zum 31. Dezember 2017.
3.
3.1
    
Den Akten lässt sich entnehmen, dass die IV-Stelle der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 9. Juni 2011 (Urk. 10/177 = Urk. 20/33) bei einem Invaliditäts
grad von 72 % (Teilinvaliditätsgrad im Erwerbsbereich von 50 % und im Haus
haltsbereich von 21.90 %) eine ganze Rente ab dem 1. Januar 2011 zugesprochen hat (vgl. Verfügungsteil 2, Urk. 10/59/26-28 = 
Urk. 10/179 = 
Urk. 20/30). 
Die 
Rentenzusprache
 
erfolgte aufgrund einer seit mindestens 2009 bestehenden mittelgradigen depressiven Episode mit somatischen Syndrom (ICD-10 F32.11) vor dem Hintergrund einer abno
r
men länger dauernden Trauerreaktion
 und einer dadurch seit dem 2
3. 
Januar 2009 bestehenden 100%igen Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit 
(vgl. Feststellungsb
latt vom 31. Januar 2011, Urk. 2
0/26 S. 2
 f.
). 
3.2
    
Im Rahmen einer im Jahr 2012 durchgefüh
rten Rentenrevision (vgl. Urk. 2
0/35) holte die IV-Stelle bei 
Dr. 
med. Z.___
, 
Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie, 
ein psychiatrisches Gutachten ein, das am 30. Aug
ust 2012 erstattet wurde (Urk. 2
0/41). 
Dr. 
Z.___
 diagnostizierte eine 
chronische Depression
 mittle
ren Schweregrades (ICD-10 F32.11), eine selbstunsichere Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.6), einen Diabetes mellitu
s, eine
 Adipositas und eine arterielle Hypertonie (S. 10 Ziff. 5). Er 
attestierte der 
Beschwerdeführerin aufgrund der diag
nostizierten psychischen Störungen mit Krankheitswert
 eine
 
50
%
ige A
rbeits
fähig
keit
, wobei es mit Ausnahme einer allgemein herabgesetzten psychischen Belastbarkeit kein weiteres Belastungsprofil zu berücksichtigen gebe. Für die Haushaltsarbeiten würden keine invaliditätsrelevante
n
 psychische
n
 Einschrän
kungen mehr existieren (S. 12 Ziff. 6). Somit habe sich der psychopathologische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit 2010 stabilisiert und leicht ge
bessert (S. 12 Ziff. 7).
 
    
In der Folge hob die IV-Stelle m
it Verfügung vom 20. Februar
 
201
3
 (Urk. 10
/59/17-18 = 
Urk. 10/159 = 
Urk. 20/54) die bisher ausgerichtete Rente auf, da nur noch ein Invaliditätsgrad von 5 % (Teilinvaliditätsgrad von 5 % im Er
werbs
bereich
 [weiterhin 50 %]
 und im Haushaltsbereich
 [weiterhin 50 %]
 von 0 %) vorliege
. 
Dies begründete die IV-Stelle damit, dass sich der Gesundheits
zu
stand der Beschwerdeführerin gestützt auf das psychiatrische Gutachten von 
Dr. 
Z.___
 verbessert habe und sie ab dem Begutachtungszeitpunkt auf dem freien Arbeitsmarkt zu 50 % arbeitsfähig sei. Im Haushaltsbereich seien hingegen keine Einschränkungen mehr anzunehmen. Im Erwerbsbereich berechnete die IV-Stelle nach Durchführung eines Einkommensvergleiches eine
 Einschränkung von 10 % (S. 2; vgl. auch das Feststellungsblatt vom 16. November 2012, Urk. 20/45 S. 3).
3.3
    
Die Beschwerdeführerin meldete sich am 22. Juli 2016 erneut bei der Invali
den
versicherung zum Leistungsbezug an (vgl. Urk. 10/52 = Urk. 10/54
,
 
vgl. auch
 Urk. 20/56), wobei die IV-Stelle mit Verfügung vom 4. Januar 2017 (Urk. 10/29 = Urk. 20/81) auf das neue Leistungsbegehren nicht eintrat. 
Das Nichteintreten begründete die Beschwerdegegnerin damit, dass die Beschwerdeführerin in ihrem neuen Gesuch nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächlichen Ver
hältnisse 
seit der letzten Verfügung
 wesentlich verändert hätten. Es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhaltes vor (S. 1; vgl. das 
Feststel
lungs
blatt vom 
7. 
November 2
016, Urk. 20/77). 
3.4
    
Am 24. April 2018 meldete sich die Beschwerdeführerin erneut bei der Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 20/86
; vgl. Urk. 20/88). Zum Zeit
punkt des 
Beizugs
 der IV-Akten
 (September 2018, vgl. Urk. 18-19)
 war das Ver
fahren bezüglich d
ies
er Neuanmeldung noch pendent (vgl. das Aktenverzeichnis der IV-Stelle in Urk. 20/88). 
4.
4.1
    
Die Beschwerdeführerin machte beschwerdeweise geltend, sie sei gesundheitlich sehr beeinträchtigt und könne deshalb keine Erwerbstätigkeit ausüben (vorsteh
end E. 2.2).
 
Zur Begründung 
ihrer Arbeitsunfähigkeit stützte sich
 die Beschwer
deführerin
 
auf 
diverse 
- teilweise bereits im 
Einspracheverfahren
 eingereichte - 
Arztberichte un
d ärztliche Zeugnisse.
4.2
    
Der von der Beschwerdeführerin eingereichte Austrittsbericht der Ärzte 
des A.___
, 
B.___
, vom 3
0. 
September
 2014 (Urk. 10/48 = Urk. 20/62/2-5), der Bericht von 
Dr. 
med. C.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 12. August 2016 (Urk.10/49 = Urk. 20/62/6-7), der Bericht von 
Dr. 
med. D.___
 vom 25. August 2016 (Urk. 10/50/1 = Urk. 20/62/1)
 sowie das ärztliche Zeugnis von 
Dr. 
D.___
 vom 1. Juni 2016 (
Urk. 
14/1 = 
Urk. 
20/55) 
lagen 
der IV-Stelle 
im Rahmen der 
IV-
 
Neua
nmeldung 
vo
m 22. Juli 2016 vor und wurden 
daher bereits
 im Rahmen des am 4. Januar 2017 verfügten Nichteintretens gewürdigt, wobei die IV-Stelle der Ansicht war, die Beschwerdeführerin habe nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhaltes vor (vorstehend E. 3.3). 
Aufgrund des Umstandes, dass die EL-Organe und die Sozialversicherungsgerichte mit Bezug auf die inva
lidi
tätsbegründenden Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit grundsätzlich an die Feststellungen der Invalidenversicherung bei der
 Invaliditätsbemessung gebun
den sind
 (vgl. vorstehend E. 1.5)
, vermögen die genannten Berichte nichts an der Einschätzung der IV-Stelle zu ändern. 
4.3
    
Die
 
Beschwerdeführerin
 reichte weitere
 Berichte
 ein
, die der IV-Stelle nicht im Rahmen der Neuanmeldung vom 
22. Juli 2016 vorgelegen haben, weshalb nach
folgend zu pr
üfen ist, ob diese Berichte 
geeignet sind, an der Beurteilung des Gesundheitszustandes der 
Beschwerdeführerin
 durch
 d
i
e IV-Stelle
 mit 
Nichtein
tretensentscheid
 vom
 4. Januar 20
17
 (vgl. vorstehend E. 3.3)
 etwas zu ändern.
Dem Bericht eines Arztes
 der
 
E.___
 
des 
A.___
 vom 10. September 2015 (Urk. 10/46), ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin an einer milden diabetischen Retinopathie mit klinisch 
signifikatem
 
Makulaödem
 leidet. Angaben zur Arbeitsfä
higkeit fehlen
. 
Der genannte
 
Bericht ist
 angesichts der Diagnose und mangels Angaben zu einer allfälligen Arbeitsunfähigkeit
 nicht geeignet, ein
e wesentliche 
Veränderung
 des Gesundheitszustandes 
zu begründen. 
    
Dr. 
med. F.___
, Facharzt für 
Oto
-
Rhino
-Laryngologie, diagnos
tizierte in seinem Bericht
 
vom 14. Juni 2016 (
Urk. 
10/47) eine Dysphagie für Flüssigkeiten und feste Speisen, Differentialdiagnose primäres Schnarchen, obstruktives Schlaf-Apnoe-Syndrom und eine normal grosse Schilddrüse (S. 1). Er machte jedoch keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit der 
Beschwerdeführerin
, weshalb auch dieser Bericht
 unter Berücksichtigung der gestellten Diagnosen 
nicht geeignet ist, 
eine wesentliche 
Ver
schlecht
erung
 des Gesundheitszustandes 
zu begründen. 
    
Dr. 
D.___
 diagnostizierte sodann in seinem Bericht vom 25. Oktober 2016 (
Urk. 
10/45), wie bereits in seinem Bericht vom 25. August
 
2016 (
vgl. 
Urk. 10/50/1 = Urk. 20/62/1
; vorstehend E. 4.2), eine d
epressive Störung, gegen
wärtig mittelgradige Episode
, ein metabolisches Syndrom bei
 Diabetes mellitus Typ II, arterielle
r
 Hyperto
nie, Adipositas Grad II und
 
Dyslipidämie
 sowie eine d
iabetische 
Makulopathie
 und Polyneuropathie
. Er attestierte der Beschwerde
führerin aus somatischer Sicht
, wie bereits in seinem Bericht vom 25. August 
2016 (
vgl. 
Urk. 10/50/1 = Urk. 20/62/1; vorstehend E. 4.2),
 eine 
30-40
%ige Arbeit
s
fähigkeit
. 
Dieser Bericht vermag somit 
ebenfalls 
keine
 wesentliche
 
Verän
derung
 des Gesundheitszustands zu begründen. 
    
Dr. 
C.___
 führte in ihrer E-Mail an die ehemalige 
Beiständin
 der Beschwerdeführerin vom 1. November 2016 (Urk. 10/50/2) aus, dass aus psychia
trischer Sicht eine Restarbeitsfähigkeit vorhanden sei, möglicherweise theoretisch im Umfang von 30-40%, eine zuverlässige Angabe zur Quantifizierung jedoch nicht möglich sei. 
Bereits in ihrem früh
ere
n Bericht vom 12. August 2016 
(vgl. Urk.10/49 = Urk. 20/62/6-7; vorstehend E. 4.2) 
konnte Dr.
 
C.___
 bei bestehender medizinisch-theoretischer Restarbeitsfähigkeit
 keine
 genaue
 Ein
schät
z
ung der Arbeitsfähigkeit vornehmen. De
r 
genannte Bericht vermag somit
 ebenfalls keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands zu begründen. 
    
Zusammenfassend vermögen die genannten Berichte keine wesentliche 
Verände
rung
 des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin und daher keine andere Einschätzung
 als diejenige
 der IV-Stelle im Rahmen des verf
ügten Nichteintretens vom 4. Januar 2017 
zu begründen.
 
4.4
    
Die Beschwerdeführerin reichte zudem weitere 
Berichte und ärztliche Zeugnisse ein, die nach der 
Nichteintretensverfügung
 vom 4. Januar 2017 erstellt wurden. Nachfolgend ist deshalb zu prüfen ist, ob sich der G
esundheitszustand der Be
schwerdeführerin nach dem 
Nichteintretensentscheid
 wesentlich
 verändert hat (vgl. vorstehend 
E. 1.5
). 
    
Ein Arzt 
der 
E.___
 des 
A.___
 diagnostizierte
 in seinem Bericht
 vom 3. März 2017 (Urk. 14/5 = Urk. 14/12/8)
, wie bereits ein anderer Arzt der 
E.___
 des 
A.___
 am 10. September 2015 (vgl. vorstehend E. 4.3),
 unverändert
 eine 
milde diabetische Retinopathie mit klinisch 
signifikatem
 
Makulaödem
. Ang
aben zur Arbeitsfähigkeit machte
 er
 
keine
. Der genannte Bericht ist demnach nicht geeig
net, ein
e
 Veränderung des Gesundheitszustandes
 seit Januar 2017
 zu begrün
den. 
    
Die Ärzte 
des 
G.___ 
des 
A.___
 
diagnostizierten
 in ihrem Bericht vom 26. April 
2017 (Urk. 
14/
9 = 
Urk. 
14/12/12-14)
 einen ungeklärten
 
Schwankschwindel
 (D
ifferentialdiagnos
e
 sekundär somatoformer Schwindel nach Neuritis 
vestibularis
, Erstmanifestation 2015, Differentialdiagnose
 vestibuläre Migräne
) und
 legten dar, dass sich i
n der klinischen Untersuchung
 im MRI
 sowie in der vestibulären Funktionsdiagnostik keine wegweisenden Befunde gefunden
 hätten (S. 
1 f.
)
.
 Angaben zur Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit machten sie keine. In ihrem Bericht vom 22. August 2017 (Urk. 16) legten die Ärzte des 
G.___
 des 
A.___
 dar, dass gemäss der Anamnese und der heutigen Untersuchung die Ätiologie der Symptomatik noch 
offenbleibe
, wobei davon auszugehen sei, dass die aktuelle Gleichgewichtsstörung am ehesten im Rahmen einer somatoformen Schwindelerkrankung 
zu sehen
 sei. Die Be
schwerdeführerin werde ab dem 28. August 2017 eine Psychotherapie beginnen, eine solche habe bisher nicht stattgefunden
 (S. 2)
. Angaben zur Einschränkung der Arbeitsfähigkeit machten 
die Ärzte
 keine. 
Inwiefern sich der ungeklärte 
Schwankschwindel
 auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auswirken sollte, lässt si
ch den beiden Berichten
 somit
 nicht
 entnehmen.
 
Wesentlich ist ferner, dass sich der Schwindel bereits 2015 erstmals manifestierte, wobei schon in einem Bericht 
von September 2014 „etwas Schwindel”
 
Erwähnung
 fand (vgl. Urk. 20/62/4). Damit sind die Berichte vom April und August 2017 nicht 
geeignet
, eine wes
entliche 
Veränderung des Gesundheitszustands
 seit Januar 2017
 
zu be
grün
den. 
Dr. 
D.___
 nannte in seinem Bericht vom
 
19. August 
2017 (Urk. 14/12/1-3 = Urk. 28/12)
 - zu den bereits in seinem Bericht vom 25. Oktober 2016 genannten 
Diagnosen (
vgl. 
vorstehend 
E. 4.3
) - neu einen 
S
chwankschwindel
 unklarer Genese
, eine d
epressive Störung, gegenwärtig mittelgradig- bis schwere Episode mit frag
lichem somatischem Syndrom
 sowie eine 
Migräne ohne Aura
 als Diag
nosen (S. 1)
. 
Er war der Ansicht, dass die Beschwerdeführerin
 aufgrund der Polymorbidität 
nicht in der Lage sei, in der freien Wirtschaft eine Tätigkeit aufzunehmen und diese auf längere Zeit beizubehalten. Sie könne höchstens in einem geschützten Arbeitsplatz zu 20-30
 
% beschäftigt werden, wobei mit 
öfteren
 Absenzen zu rechnen sei (S. 2 f.). 
Dabei ist einerseits darauf hinzuweisen, dass Dr. 
D.___
 
über keinen Facharzttitel 
für Psychiatrie 
verfügt u
nd 
demnach
 auch nicht be
fähigt war
, den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin in psychiatrischer Hinsicht zu beurteilen. 
In seinen früheren Berichten nahm er denn auch immer nur eine Beurteilung des somatischen Gesundheitszustandes vor (vgl. vorstehend 
E. 4.3
). Andererseits vermag 
Dr. 
D.___
 nicht darzulegen, inwiefern sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin s
eit seinem letzten Bericht vom 25. August 2016
 (vgl. vorstehend
 E. 4.3) 
wesentlich 
verschlechtert haben soll
. 
    
Im Weiteren
 attestierte
 
Dr. 
D.___
 der Beschwerdeführerin
 in seinen ärztlichen Zeugnissen
 
vom 20. Januar 2017 (Urk. 14/2)
, vom 8. Februar 2017 (Urk. 14/4
), 
vom 5. April 2017 (Urk. 14/8), vom 30. Mai 2017 (Urk. 14/10) und vom 
22. August
 
2017 (Urk. 14/11) eine 
100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 20. Januar 2017 bis zum 
31. Oktober 2017
, 
ohne dies
e
 jedoch
 näher 
zu begründen
, so dass nicht darauf abgestellt werden kann. So handelt es sich lediglich um pauschale Arztzeugnisse, welche weder eine Diagnose enthalten, noch eine durch Befunde untermauerte und nachvollziehbare Begründung für die angeblich vollständige andauernde Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin vom 20. Januar bis zum 31. Oktober 2017 abgeben.
    
Schliesslich stellte 
Dr. med. H.___
, Facharzt für Psy
chiatrie und Psychotherapie, bei welchem die Beschwerdeführerin seit 28. August 
2017 in Behandlung steht, im Bericht vom 26. Juni 2018 (Urk. 20/94 S. 2 Ziff. 1.1)
 die näher spezifizierten Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Störung, gegen
wärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1), einer generalisierten Angst
störung (F41.1), einer somatoformen autonomen 
Funktionsstörung des Ver
dau
ungs
systems (F45.31 und 32), einer kombinierten Persönlichkeitsstörung (F61) und eines Low-Dose Benzodiazepin-Abhängigkeitssyndroms (F13.2; S. 4 Ziff. 2.6
). 
Dr. med. 
H.___
 führte aus, es sei im August 2017 zu einer Ver
schlechterung des psychischen Zustands gekommen, weshalb die Behandlung bei ihm begonnen worden sei (S. 
2 f. Ziff. 1.2 und 2.2
). 
Eine leidensangepasste Tätigkeit sei nicht möglich (S. 7 Ziff. 4.2). Auch dieser Bericht vermag indes für 
den 
massgeblichen
 Zeitraum
 bis Dezember 2017 keine im vorliegenden Verfahren zu berücksichtigende Verschlechterung des Gesundheitszustands zu begründen. Zum einen machte die Beschwerdeführerin bereits in der Neuanmeldung vom 
22.
 
Juli 2016 (auf welche mit Verfügung vom Januar 2017 nicht eingetreten wurde
) geltend, sie leide an einer schweren Depression, Panikattacken und an lautem Schnarchen (Urk. 20/56). Im Wesentlichen dieselben Diagnosen gehen sodann auch aus den Berichten von Dr. 
D.___
 vom 25. August 2016 (Urk. 20/62), von Dr. 
C.___
 vom 12. August 2016 (Urk. 20/62/1-2 und 6-7) und aus dem Gutachten von Dr. 
Z.___
 vom 30. August 2012 (Urk. 20/41/10) hervor, wo
mit sich für vorliegendes Verfahren keine Verschlechterung des Gesundheits
zu
standes bis 31. Dezember 2017 ergibt.
    
Zusammenfassend
 ist keine
 wesentliche
 Veränderung des Gesundheitszustands der 
Beschwerdeführerin
 seit der 
Nichteintretensverfügung
 vom 4. Januar 2017 ausgewiesen.
 
4.5
    
Nach dem Gesagten ist gestützt auf die von der 
Beschwerdeführerin
 eingereichten Berichte und A
rztzeugnisse 
keine wesentliche Veränderung
 ihres
 Gesundheits
zustandes 
ausgewiesen, weder z
um Zeitpunkt der 
Nichteintretens
verfügung
 
vom 4. Januar 2017 noch danach beziehungsweise bis Ende 2017.
    
Sollte die IV-Stelle im Rahmen des noch pendenten Verfahrens bezüglich Neu
anmeldung der Beschwerdeführerin zum Leistungsbezug (vgl. vorstehend E. 3.4) zum Schluss kommen, es liege eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes vor, so wird dies die Beschwerdegegnerin - auch rückwirkend - zu berück
sich
tigen haben. 
5.
5.1
    
Es bleibt zu prüfen, ob invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte 
Aus
bildung und Sprachkenntnisse oder
 persönliche Umstände 
vorliegen 
oder 
ob 
die Arbeitsmarktsituation die Verwertung der Resterwerbsfähigkeit übermässig er
schwe
ren oder verunmöglichen, 
w
elche die gesetzliche Vermutung von Art. 14b ELV 
wiederlegen können (BGE 141 V 343 E. 3.3
; vgl. vorstehend E. 1.4
). Dabei besteht eine verstärkte Mitwirkungspflicht des EL-Ansprechers oder -Bezügers bei der Sachverhaltsabklärung durch das Durchführungsorgan der EL (
Art. 
43 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
) in dem Sinne, dass er die Umstände geltend zu machen hat, welche nach seiner Auffassung geeignet sind, die Vermutung eines Einkommensverzichts um
zustossen (Urteil des Bundesgerichts 9C_505/2013 vom 3
1. 
Juli 2013 E. 2.2). Als Beweis gelten insbesondere Belege über erfolglose Stellenbemühungen, womit die EL-berechtigte Person nachweisen kann, dass es ihr trotz Aufbietung allen guten Willens praktisch unmöglich ist, die in der ELV festgelegten hypothetischen Erwerbseinkommen tatsächlich zu realisieren (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleis
tungen zur 
AHV
/IV, 
2. 
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 156)
. Werden solche Umstände nicht geltend gemacht und sind sie auch nicht ohne Weiteres ersicht
lich, oder führen die Abklärungen zu keinem schlüssigen Ergebnis, hat der (inva
lide) Bezüger von Ergänzungsleistungen die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (Urteil des Bundesgerichts 9C_600/2009 vom 
8. 
Oktober 2009, E. 3.2 mit Hinwei
sen).
5.2
    
Die Beschwerdeführerin selbst machte keine invaliditätsfremden Gründe geltend (vgl. vorstehend E. 2.2). 
    
Den Akten ist 
jedoch 
zu entnehmen, dass sich die Beschwerdeführerin am 3. November 2016 beim RAV zur Arbeitsvermittlung angemeldet und Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 3. November
 
2016 erhoben hat (vgl. Urk. 10/40/1
; 
Urk. 10/51/2
). 
Mit Verfügung vom 8. Februar 2017 (Urk. 10/16 = 
Urk. 14/3
) verneinte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 3. November 2016, da die 
Beschwerde
füh
rerin
 weder die Beitragszeit erfüllt habe noch von deren Erfüllung befreit werden könne. In der Folge wurde die 
Beschwerdeführerin
 von der Arbeitsver
mittlung im RAV abgemeldet (Urk. 10/14 = Urk. 14/7; Urk. 14/6). 
    
Von der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens nach 
Art. 
14b ELV kann insbesondere 
dann 
abgesehen werden, wenn die versicherte Person trotz ausrei
chender Arbeitsbemüh
ungen keine Stelle findet (
vorstehend E. 5.1). Diese Vor
aus
setzung gilt als erfüllt, wenn die Person beim RAV zur Arbeitsvermittlung angemeldet ist sowie qualitativ und quantitativ ausreichende Stellenbemühungen nachweist (
WEL
 
Rz
 3425.06 in Verbindung mit 
Rz
 3424.07). Die von der Beschwerdeführerin im November 2016 
nachgewiesenen 
fünf 
persönlichen
 
Arbeits
be
mühungen
 (Urk. 10/40/3-4)
 und 
im
 Dezember 2016 
nachgewiesenen
 
sechs
 per
sönlichen
 
Arbeitsbemühungen (Urk. 10/32) 
genügen im Hinblick auf die 
praxis
ge
mäss von der Arbeitslosenversicherung geforderten quantitativen Arb
eits
be
müh
ungen von mindestens zehn bis zwölf Arbeitsbemühungen pro Monat (vgl. 
BGE 139 V 524 E. 2.1.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_91
7/2013 vom 
4. 
März 2014 E. 2.2) schon in quantitativer Hinsicht nicht. 
    
Weitere invaliditätsfremde Gründe sind nicht ersichtlich. 
Es liegen somit keine invaliditätsfremden Gründe vor, welche die gesetzliche Vermutung von Art. 14b ELV umstossen könnten. 
6.
    
Aufgrund der Aktenlage sowie 
der Vorbringen
 der 
Beschwerdeführerin
 bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass sie das angerechnete jährliche hypothetische Ein
kommen
 von Fr. 19'290.--
 nicht erzielen könnte. Dementsprechend hat die 
Beschwerdegegnerin
 der 
Beschwerdeführerin
 ab November 2016 zu Recht ein jährliches hypothetisches Einkommen von Fr. 19'290.
-- 
(beziehungsweise unter Berücksichtigung des Freibetrags 2/3 davon
)
 angerechnet. 
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 erweist sich demnach als rechtens, wes
halb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannPeter-Schwarzenberger