zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00718 · 2019-03-09 · de
Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes: die Beschwerdegegnerin ist der Beurteilung der Suva gefolgt. Eine allfällige psychische Beschwerdeproblematik (war im UVG-Verfahren nicht unfallkausal) wurde trotz Hinweisen auf eine mögliche Relevanz nicht weiter abgeklärt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00718
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiberin Nünlist
Urteil
 vom 
2
9. 
März 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Roland Metzger
Advokatur
 
Regio
 
Basiliensis
Obertorplatz 7, Postfach 557, 4310 Rheinfelden
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1970 geborene 
X.___
 meldete sich am 
2
5. 
März 2014 bei der Eid
genössischen Invalidenver
s
iche
rung (IV) zum Leistungsbezug an, wobei er auf einen am 4. Oktober 2013 erlittenen Unfall verwies (
Urk. 
7/3).
 Bei diesem hatte sich der Versicherte beim Zerkleinern von Papierrollen
 mit einem «Schneidegerät»
 einen Schnitt am 
linken 
Oberschenkel zugezogen (
Urk. 
7/6 S. 81).
 Die Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, leitete Abklärungen in erwerbli
cher sowie medizinischer Hinsicht in die Wege, es wurden die Akten der Suva eingeholt. 
Mit Mitteilung vom 8. Januar 2016 (
Urk. 
7
/43) wurde 
der Versicherte
 
darüber informiert,
 
dass zurzeit
 aufgrund seines Gesundheitszustandes
 keine be
ruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien und der Anspruch auf eine Invalidenrente geprüft werde. Nach weiteren, insbesondere medizinischen
,
 Ab
klärungen stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 10. Okto
ber 2016 (
Urk. 
7
/6
9
) 
die Ausrichtung einer befristeten ganzen Invalidenrente 
für den Zeitraum vom 1. Oktober 2014 bis 31. Dezember 2015 in Aussicht. 
Am
 
23. Mai 2017
 wurde entsprechend verfügt (
Urk. 
2)
.
2.
    
Gegen die Verfügung vom 23. Mai 2017 erhob der Versichert
e mit Eingabe vom 22. Mai (
richtig: 
Juni) 2017 Beschwerde (
Urk. 
1) und stellte folgende Anträge:
«
1. 
 
Es sei die Verfügung 23.05.2017 aufzuheben.
 
2. 
 Es sei dem Beschwerdeführer auch über den 31.12.2015 hinaus eine ganze Invalidenrente zuzusprechen.
 
3. 
 Eventualiter 
sei
 die Sache zur Durchführung eines polydisziplinären Gutachtens (Neurologie, Orthopädie und Psychiatrie mit Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit [EFL]) an die Beschwerdegegne
rin zurückzuweisen, damit diese die gesetzlichen Leistungen aus
richte.
 
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der 
Beschwerde
gegnerin.»
    
In ihrer Beschwerdeantwort vom 28. August 2017 (
Urk. 
6) beantragte die Be
schwerdegegner
in die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 29. August 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
8).
    
Mit Beschluss vom 1
2. 
Februar 2019 (
Urk. 
9) wurde dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör betreffend eine allfällige Rückweisung der Sache an die Be
schwerdegegnerin zwecks Durchführung weiterer Abklärungen und d
as
 damit verbundene Risiko einer möglichen Schlechterstellung gewährt und es wurde ihm die Gelegenheit gegeben, die Beschwerde zurückzuziehen. Die angesetzte Frist von 20 Tagen ab Erhalt des Beschlusses verstrich ungenutzt (vgl. 
Urk. 
10). Das 
Gericht hat ferner von Amtes wegen das Urteil vom 
8. 
August 2017 in Sachen des Beschwerdeführers gegen den Unfallversicherer als 
Urk. 
12 zu den Akten ge
nommen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.
1
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1
 des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung (IVG)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, er
halten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
[
ATSG
])
 gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.2
    
Nach der Rechtsprechung sind bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Invalidenrente die für die Rentenrevision geltenden Bestimmun
gen (Art. 17 ATSG in Verbindung mit Art. 88a 
der 
Verordnung 
über die Invali
denversicherung [
IVV
]
)
 analog anzuwenden (BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinwei
sen; Urteil des Bundesgerichts 9C_399/2016 vom 18. Januar 2017 E. 4.8.1). Ob eine für den Rentenanspruch erhebliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten und damit der für die Abstufung oder Befristung erforderliche Revi
sionsgrund gegeben ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts im Zeit
punkt des Rentenbeginns mit demjenigen im – nach Massgabe des analog an
wendbaren Art. 88a Abs. 1 IVV festzusetzenden – Zeitpunkt der Anspruchsände
rung (vgl. BGE 125 V 413 E. 2d mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteile des Bun
desgerichts 8C_375/2017 vom 25. August 2017 E. 2.2 und 8C_350/2013 vom 5. Juli 2013 E. 2.2 mit Hinweis). 
    
1.3
    
Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbe
schwerdeverfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht, indem Verwal
tung und Sozialversicherungsgericht von sich aus für die richtige und vollstän
dige Abklärung des Sachverhaltes zu sorgen haben. (BGE 120 V 357 E. 1a 
mit zahlreichen Hinweisen = RKUV 1995 Nr. U 209 S. 27 f. E. 1a).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Entscheid vom 23. Mai 2017 (
Urk. 
2) dahingehend, dass der Beschwerdeführer am 4. Oktober 2013 einen Unfall erlitten habe. 
Seither
 könne er seine bisherige 
T
ätigkeit als Betriebsmitarbeiter nicht mehr ausüben. Dies führe zu einer Erwerbseinbusse von 100 %, w
a
s gleichzeitig dem Invaliditätsgrad entspreche. Ab 1. Oktober 2014 habe der Beschwerdeführer An
spruch auf eine ganze Rente. 
    
Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit seit September 2015, mit Sicherheit aber seit Oktober 2015 (Datum der kreisärztlichen Unter
s
uchung bei der Suva)
,
 sei dem Beschwerdeführer eine angepasste Tätigkeit zu 100 % zumutbar. 
Dies führe, der Berechnung der Suva folgend, zu einem Invaliditätsgrad von 22 %. 
Im Zusam
menhang mit den geltend gemachten psychischen Beschwerden sei festzuhalten, dass die Behandlungsoptionen noch nicht ausgeschöpft seien - die Behandlung bei 
Dr. 
med. 
Y.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
 sowie Kin
der- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie
, habe erst am 25. Oktober 2016 begonnen. Zudem sei fraglich, ob eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) bereits nach der ersten Konsultation diagnostiziert werden könne (Eintrag auf dem Unfallschein vom 25. Oktober 2016). Ein IV-relevanter Gesundheitsscha
den sei nicht ausgewiesen. Es verbleibe somit die Beurteilung des somatischen Gesundheitszustandes
 
(S. 5 f.).
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte in seiner Beschwerdeschrift (
Urk. 
1) dagegen im Wesentlichen geltend, 
auf die Beurteilung von 
Suva-
Kreisarzt 
Prof. 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für 
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsappara
tes,
 
welcher
 die Beschwerdegegnerin gefolgt 
sei
, hätte nicht abgestellt werden dürfen. 
Weiter habe eine fachärztlich-psychiatrische Beurteilung 
trotz Hinweisen auf eine psychische Problematik 
nicht stattgefunden
. 
Damit sei die medizinische Situation diesbezüglich nicht 
ab
geklärt worden. 
Hinsichtlich
 einer möglichen Auswirkung von 
eingenommenen 
Medikamenten auf die Arbeitsfähigkeit seien
 
ebenso wenig
 Abklärungen erfolgt. 
Schliesslich hätte 
im Zusammenhang mit
 der Ermittlung des Invaliditätsgrades nicht der Suva gefolgt werden dürfen. 
2.3
    
Die Beschwerdegegnerin hat für die Zeit vom 
1. 
Oktober 2014 bis 3
1. 
Dezember 2015 ausgehend von einer vollständigen Erwerbsunfähigkeit eine ganze Rente zugesprochen (
Urk. 
2 S. 4). Dabei stützte sie sich laut Feststellungsblatt auf den seitens der Suva erlassenen 
Einspracheentscheid
 vom 
7. 
Oktober 2016 (Urk. 7/80/133-146), welchem der Bericht des Kreisarztes Prof. 
Dr. 
med. 
Z.___
 vom 8. Oktober 2015 (
Urk. 
7/40/30-33) zu Grunde lag. Dieser stimmte der Einschät
zung durch den behandelnden 
Dr. 
med. 
A.___
, Oberarzt im 
B.___
, vom 2
2. 
September 2015 zu, wonach ein Endzustand erreicht sei (
Urk. 
7/40/39), und erachtete eine leichte körperliche Tätigkeit überwiegend im Sitzen, im freien Wechsel zwischen Stehen und Gehen für ganztags zumutbar. Das Gericht schrieb dem Kreisarztbe
richt im unfallversicherungsrechtlichen Verfahren in Sachen des Beschwerdefüh
rers (Prozess UV.2016.00258) vollumfänglichen Beweiswert zu und bestätigte in der Folge aufgrund dieser Zumutbarkeitsbeurteilung den von der Suva ermittelten Invaliditätsgrad von 22
 %
 (Urteil vom 
8. 
August 2017; Urk. 12). 
    
Aufgrund dieser Aktenlage kann indes nicht ohne Weiteres geschlossen werden, die seitens der Beschwerdegegnerin für die Zeit vom 
1. 
Oktober 2014 bis 31. De
zember 2015 gestützt auf eine vollständige Erwerbsunfähigkeit zugesprochene ganze Rente sei in medizinischer Hinsicht ausgewiesen. Dabei fällt ins Gewicht, dass der Kreisarzt bereits am 
8. 
Mai 2014 eine leichte Tätigkeit für möglich hielt (
Urk. 
7/12/47), während allerdings der behandelnde Dr. 
A.___
 noch am 23. Januar 2015 eine behinderungsangepasste Tätigkeit nicht für zumutbar erachtete (
Urk. 
7/30/1-3).
    
3.
    
3.1
    
Im Gegensatz zum Bereich der Unfallversicherung, wo 
einzig
 die zu einem Un
fallgeschehen 
(natürlich und adäquat) 
kausalen Beschwerden beurteilt werden müssen, ist der medizinische Sachverhalt im Bereich der 
finalen Invalidenversi
cherung
 umfassend abzuklären
.
 
Dabei
 
markiert
 
d
ie Verfügung vom 23. Mai 2017 (
Urk. 
2) 
verfahrensmässig 
den Endzeitpunkt des 
sachverhaltlich
 relevanten Ge
scheh
e
ns (
BGE
 130 V 445 E. 1.
2, 129 V 167 E. 1
)
. Umstände
n
, die sich bis 
zu diesem Zeitpunkt
 verwirklicht haben, 
ist Rechnung zu tragen.
 Im Streit liegt so
dann – trotz Bestreitung lediglich der Rentenbefristung – das gesamte vom an
gefochtenen Entscheid erfasste Rechtsverhältnis (BGE 131 V 164 E. 2.2).
3.2
    
3.2.1
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass beim Beschwerdeführer immer wieder von einer psychiatrischen, insbesondere depressiven
, Symptomatik
 gesprochen wurde. 
Eine erste psychiatrische Behand
lung dauerte vom 26. Februar
 bis 16. Juli 2014, eine letzte Kontrolle 
fand 
am 21. November 2014 
statt
. Ab August 2014 war der Beschwerdeführer gemäss Angaben seines damaligen Psychiaters wieder stabil, die weitere Arbeitsunfähigkeit war hauptsächlich 
somatisch begründet (vgl. 
ins
besondere 
Urk. 
7/6 S. 30, 7/6 S. 46 ff., 7/12 
S
. 10 f., 7/12 S. 16, 7/12 
S
. 39, 
7/54, 7/62
, 7/64
). 
    
Am
 25. Oktober 2016 erfuhr die Beschwerdegegnerin 
vom
 neuen Psychiater 
des Beschwerdeführers
, 
Dr. 
med. 
Y.___
 
(
Urk. 
7
/80 S. 157). 
Gemäss Anmerkung der Kundenberatung vom 23. Dezember 2016 hatte die Beschwerdegegnerin bis dahin keinen Bericht von ihm 
einverlangt
 (
Urk. 
7
/84). 
Am 30. November 2016 reichte der Beschwerdeführer 
der Beschwerdegegnerin unter anderem 
einen von 
Dr. 
Y.___
 unterzeichneten Unfallschein ein
.
 
G
emäss 
diesem litt
 
er
 an einer akuten Suizidalität bei 
PTBS
 (
Urk. 
7/85)
. Für den Zeitraum ab dem 25. Oktober 2016 ist dem Unfallschein eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit zu entnehmen (Urk.
 
7/
86 S. 1
). 
Am 20. Dezember 2016 (
Urk. 
7
/88) stellte der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin
 
sodann 
unter anderem
 einen Bericht von 
Dr. 
Y.___
 
(in Vertretung unterz
eichnet durch med. 
pract
. 
C.___
) 
und 
lic
. phil. 
D.___
, Psy
chotherapeut ASP, 
vom 1. Dezember 2016 
(
Urk. 
7/89 S. 1 f.) 
zu
. Darin 
war
en
 eine PTBS mit Gefahr einer 
Chronifizierung
 (ICD-10 F43.1) sowie eine «schwere 
rekur
rente
 Depression» diagnostiziert 
worden
; dazu wurde 
ausgeführt, eine psychothe
rapeutische Begleitung sei dringend indiziert, um die Verarbeitung des traumati
schen Vorfalls 
(Unfallereignis vom 4. Oktober 2013) 
und die Behandlung der De
pression fortzuführen (S. 2). 
Angaben zur Arbeitsfähigkeit 
enthält der Bericht 
keine
.
 
Hausarzt 
Dr. 
med. 
E.___
, Praktischer Arzt, bescheinigte am 
5. 
Dezember 2016 eine Arbeitsunfähigkeit bis am 2
6. 
Januar 2017 (
Urk. 
7/89/3). 
Mit Blick auf die
 
unbestritten gebliebenen 
Ausführungen in der Beschwerdeschrift (
Urk. 
1 S. 13) 
ist 
schliesslich davon auszugehen
, dass
 der Beschwerdeführer auch im Zeit
punkt der Beschwerdeerhebung noch in psychiatrischer Behandlung 
war.
3.2.2
    
Dass die Beschwerdegegnerin vor Erlass ihrer Verfügung vom 23. Mai 
2017 (Urk. 
2) medizinische Abklärungen hinsichtlich eine
s allfällig rentenrelevanten psychischen Gesundheitsschadens
 des Beschwerdeführer
s
 unternommen hätte, 
ist
 den Akten nicht 
zu entnehmen
. 
Vielmehr wurde einzig seitens der Kundenbera
tung (vgl. 
Urk. 
7
/90 S. 4 oben) dahingehend Stellung genommen, dass hinsicht
lich der geltend gemachten psychischen Beschwerden die Behandlungsoptionen noch nicht ausgeschöpft
 seien - die Behandlung bei Dr. 
Y.___
 habe erst am 25. Oktober 2016 begonnen. Es sei fraglich, ob eine PTBS bereits nach einer Kon
sultation diagnostiziert werden könne (
Urk. 
7
/90 S. 3).
 
Diese Beurteilung über
nahm
 die Beschwerdegegnerin in ihre
 Verfügung vom 23. Mai 2017
 (
Urk. 
2 S. 
6
).
    
Mit Blick auf das Dargelegte ist auf eine Verletzung des Untersuchungsgrundsat
zes durch die Beschwerdegegnerin zu schliessen
, weil sie trotz 
des 
Vorliegens von Hinweisen auf eine relevante psychische Beeinträchtigung des Beschwerdeführers im vorliegend mass
geblichen Beurteilungszeitraum 
keine 
diesbezüglichen 
medi
zinischen Abklärungen tätigte
.
 
Dabei bleibt festzuhalten, dass rechtsprechungs
- 
gemäss sämtliche psychischen Leiden dem strukturierten Beweisverfahren zu unterziehen sind, was bis anhin unterblieben ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_876/2017 vom 1
5. 
Mai 2018 E. 4.2 mit Hinweisen). 
    
Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen. Da die medizinische Aktenlage auch hinsichtlich der Zeitspanne vom 
1. 
Oktober 2014 bis 3
1. 
Dezember 2015, in welcher dem Beschwerdeführer eine befristete ganze Invalidenrente zugesprochen wurde, nicht 
schlüssig erscheint (insbesondere was die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit respektive die Verbesserung der gesundheitlichen Situation betrifft), wird der Beschwerdeführer polydisziplinär zu begutachten sein. 
Dabei wird insbesondere 
auch 
die aus somatischer Sicht im Verfahren der Suva erfolgte Beurteilung von Kreisarzt 
Prof. 
Dr. 
Z.___
 vom 
13. Oktober 2015 (
Urk. 
7/40
/30-33
)
 zu berücksichtigen und
 
d
avon abweichende Beurteilungen werden eingehend zu begründen sein. 
Danach wird neu über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente zu entscheiden sein.
 Darüber hinaus wird sich die Beschwer
degegnerin auch dazu zu äussern haben, ob die Rente – gegebenenfalls – nach neu bestandener Wartezeit oder in Nachachtung von 
Art. 
88
bis
 
Abs. 
1 
lit
. a IVV anzupassen ist, da möglicherweise ein neues Leiden und somit ein neues versi
chertes Ereignis vorliegt (vgl. dazu BGE 140 V 2; Meyer/
Reichmuth
, 
IVG
, 
3. 
Auf
lage 
Rz
 27 zu 
Art. 
29).
4.
    
4
.1
    
Da es um die Bewilligung 
o
der
 Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie 
der
 unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 
4.
2
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung 
der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen, weshalb 
der vertretene Beschwerdeführer 
Anspruch auf eine Prozessentschädi
gung hat. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der 
Schwierigkeit des Prozesses 
auf Fr. 2’
0
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer) festzulegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 23. Mai 2017 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Ab
klärung im Sinne der Erwägungen, über den Leis
tungsanspruch 
des Beschwerdeführers
 neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 
eine Prozessent
schä
digung von Fr. 2’
0
00.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Roland Metzger
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be
weis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kun
den sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubNünlist
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