zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01151 · 2016-12-22 · de
Erneute Anmeldung zum Leistungsbezug, Verschlechterung des Gesundheitszustandes ist ausgewiesen, jedoch nicht in einer für den Anspruch erheblichen Weise. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01151
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger
Urteil
 vom 
22. Dezember 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Rechtsanwalt Oliver 
Streiff
, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse
 24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1959, 
meldete sich am 3. Dezember 1996 unter Hinweis auf psychische Probleme und Suchtmittelabhängigkeit bei der Invali
denversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/2
 = Urk. 7/3). Die 
Sozialversi
cherungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfügung vom 10. April 1997 einen Rentenanspruch
 (Urk. 7/11)
.
1.2
    
Der Versicherte meldete sich am 1. Februar 2014 unter Hinweis auf Angstzu
stände, Depressionen und Suchtmittelabhängigkeit erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 7/15). Die IV-Stelle klärte die medizinische und erwerbliche Situation ab. Mit Vorbescheid vom 6. Mai 2014 stellte die IV-Stelle dem Versicherten das Nichteintreten auf das Leistungsbegehren in Aussicht (Urk. 7/27). Dagegen er
hob der Versicherte Einwand (Urk. 7/29). Mit Verfügung vom 21. Mai 2014
 hielt die IV-Stelle an ihrem Vorbescheid fest
 
und 
trat auf das neue Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 7/30). Der Versicherte erhob, 
neu 
vertreten durch die Sozialen Dienste der Stadt Zürich, 
erneut 
Einwände gegen den Vorbescheid
 vom 6. Mai 2014
 (Urk. 7/31, Urk. 7/35), woraufhin die IV-Stelle
 am 1. Juli 2014
 die Ver
fügung vom 21. Mai 2014 als gegenstandslos er
klär
te (Urk. 7/34
,
 vgl. auch Urk.
 
7/57
). Daraufhin holte die IV-Stelle beim 
Y.___
 ein polydiszi
plinäres Gutachten ein, das am 6
. Januar
 
2015 erstattet wurde (Urk. 7/46
/
2
-21
).
 
    
Die IV-Stelle stellte dem Versicherten
 in der Folge und
 nach
 Gewährung des 
rechtlichen Gehörs
 zum Gutachten
 (vgl. Urk.
 
7/48)
 mit Vorbescheid vom 18. August
 
2015 die Verneinung eines Rentenanspruchs in Aussicht (Urk. 7/57). Dagegen erhob der Versicherte Einwand (Urk. 7/58). Mit Verfügung vom 9. Oktober 2015 hielt die IV-Stelle an ihrem Vorbescheid fest und verneinte einen Rentenanspruch (Urk. 7/61 = Urk. 2). 
2.
    
Der Versicherte erhob am 4. November 2015
 Beschwerde 
gegen die Verfügung vom 9
.
 Oktober 2015 (
Urk. 
2) und beantragte, 
ihm
 
seien die gesetzlichen Leis
tungen auszurichten. Eventuell seien weitere Sachverhaltsabklärungen vorzu
nehmen (Urk. 1 S. 2 Ziff. 1-2). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 7. Dezember 2015 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Dies wurde dem Beschwerdeführer am 14. Dezember 2015 zur Kenntnis gebracht (Urk. 8). Mit Verfügung vom 28. Januar 2016 wurde antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 2 Ziff. 3) die unentgeltliche Prozessführung bewilligt; zudem wurde der Beschwerdeführer ersucht, das fehlende Schreiben von Dr. med. 
Z.___
 einzureichen (Urk. 9). Das fehlende Schreiben reichte der Beschwerdeführer am 3. Februar 2016 ein 
(Urk. 10-11)
;
 
es
 wurde der Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 4. Februar 2016 zur Stellungnahme zugestellt (Urk. 12). Die Beschwerdegegnerin verzich
tete auf eine Stellungnahme (Urk. 14), worüber der Beschwerdeführer am 16. Februar 2016 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 15). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
 besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Wurde eine Rente
 
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
 
verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 
dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft ge
machte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.
2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung 
genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und her
nach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle 
Prü
fungspflicht
 auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.4
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Renten
bezügers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
 
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai
 
2009 E.
 
1.2 und I 212/03 vom 28. Augus
t 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszu
stan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Einspracheent
scheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 
Invaliditäts
bemessung
 beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.5
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu 
bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei
 aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie 
nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der 
Einkommensver
gleich
 hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypothetischen 
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 
Invaliditäts
grad
 bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.6
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vor
akten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
hielt in der angefochtenen Verfügung vom 9. Oktober 2015 (Urk. 2) fest, 
dass der Beschwerdeführer seit dem Jahr 2008 in seiner Ar
beitsfähigkeit einschränkt sei. Die medizinischen Abklärungen hätten ergeben, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit als Maler 100 % arbeitsunfähig sei. Aus medizinischer Sicht sei es ihm jedoch zumutbar, in einer angepassten körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit 90 % zu arbeiten (S. 2).
 Daraus resultiere ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad.
2.2
    
Der Beschwerdeführer 
stellte sich hingegen auf den Standpunkt (Urk. 1), dass
 er seit 2006 in seiner Arbeitsfähigkeit zu 50 % eingeschränkt sei (S. 9 Ziff. 6). D
as 
Y.___
-Gutachten
 weise 
Unvollkommenheiten auf und
 erfüll
e
 die rechtlichen Kriterien zur Verwertbarkeit von ärztlichen Gutachten nicht.
 
Es sei daher vollumfänglich auf die nachvollziehbaren Ausführungen der ihn seit bald zehn Jahren behandelnden und betreuenden Ärzte abzustellen (S. 9 Ziff. II.7). 
2.3
    
Streitig ist, ob
 die medizinische Situation ausreichend abgeklärt wurde,
 sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Rentenverneinung im April 1997 erheblich verändert hat
 und nunmehr Anspruch auf eine Invalidenrente besteht.
2.4
    
In den Anträgen des Beschwerdeführers wurden zwar im Rahmen der bean
tragten gesetzlichen Leistungen in Klammern auch berufliche Massnahmen aufgeführt (S. 2). Begründet wurde dieser Antrag indes nicht, vielmehr wurden lediglich die Anträge auf eine Invalidenrente sowie weitere Abklärungen be
gründet und die dazugehörigen Anträge auf S.
 
9 (Ziff. 7) spezifiziert und wiederholt. Im Weiteren wurden berufliche Massnahmen in der Verfügung vom 9.
 
Oktober
 
2015 nicht beurteilt, auch wenn sie im Einwand (wie in der Be
schwerde) im Rahmen der beantragten gesetzlichen Leistungen erwähnt jedoch ebenfalls nicht begründet worden waren (Urk. 7/58; vgl. auch Urk.
 
2 S.
 
2 unten). 
    
Angesichts der in der Beschwerde ausschliesslich begründeten Anträge auf eine Invalidenrente sowie weitere Abklärungen und die Wiederholung nur dieser An
träge auf S. 9 (Ziff. 7) der Beschwerde, ist davon auszugehen, dass dem Antrag auf berufliche Massnahmen keine Bedeutung zukommt, weshalb im Folgenden auf einen Anspruch des Beschwerdeführers auf berufliche Massnahmen nicht weiter eingegangen wird. Dies nicht zuletzt auch aus dem Grund, dass sich die IV-Stelle aus vertretbaren Gründen zu diesem Antrag noch gar nicht geäussert hat (vgl. Urk. 2).
3.
3.1
    
Der rechtskräftigen 
Ablehnungsverfügung
 vom 10. April 1997 (Urk. 7/11) lag im Wesentlich
en
 der Bericht von Dr. med. 
A.___
, 
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Oberarzt der 
J.___
, vom 4. Februar 1997 (Urk. 7/7) zugrunde. Dr. 
A.___
 diagnostizierte eine Störung durch Opioide (ICD-10 F11
; S. 3 Mitte
). 
Der Beschwerdeführer konsumiere neben Methadon etwa zweimal wöchentlich Heroin. Die psychische Situation sei wie bei vielen Personen unter chronischer Drogenwirkung schwer zu beurteilen. Bezügli
ch Arbeit und gesellschaftlichem
 Fortkommen sei e
r sicher vollkommen resigniert (S. 3 unten). Der Beschwerdeführer sei seiner Ansicht nach aktuell
 nicht vermittelbar. Dazu 
würde
n
 die Entkräftung bei langjährigem Drogenkonsum ebenso wie die intellektuelle Behinderung 
bei
tragen, 
aufgrund welcher
 auch ohne Drogenproblematik allenfalls eine manuelle, wenig anspruchsvolle Arbeit in Frage käme. Daran werde sich mittelfristig nichts än
dern (S. 3 f.).
 
3.2
    
Dr.
 med.
 
B.___
, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD)
,
 führte in ihrer Stellung
nahme vom 24. Februar 1997 (Urk. 7/8) aus, dass der Beschwerdeführer ohne Drogenproblematik einer unqua
lifizierten Arbeit in einem 100
%-Pensum nach
gehen könnte. Somit sei keine Invalidität anzuerkennen. 
3.3
    
Die Beschwerdegegnerin lehnte einen Rentenanspruch mit Verfügung vom 10. April 1997 (Urk. 7/11) ab. Sie führte dazu aus, dass die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers auf reinem Suchtgeschehen (Drogen) beruhe, 
somit
 keine Invalidität im Sinne des Gesetzes bestehe. Bei vollständiger Abstinenz wäre es dem Beschwerdeführer nach wie vor zumutbar, einfachere Hilfsarbeiten auszu
führen.
 
4.
4.1
    
Dr. med. 
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
D.___
, 
E.___
, nannte in seinem Bericht vom 
22. April 2014
 (Urk
. 7/
24) die folgenden Diagnosen (S. 1 f.):
- 
kombinierte Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F61.0)
- 
mit vorherrschenden Merkmalen einer dissozialen emotional-instabi
len Persönlichkeitsstörung vom 
Borderline
-T
yp sowie einer sozialen Phobie
- 
bei Störung des Sozialverhaltens und ADHS im Kindesalter
- 
bei chronisch-repetitiven multiplen negativen Erlebnissen
- 
mit organischer Mitbeteiligung als Folgestörung des Drogenkonsums und bei jahrelangem Gebrauch psychotroper Substanzen über der neurotoxischen Schwelle
- 
bestehend seit der Kindheit/Jugend
- 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leicht- bis mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
- 
bestehend seit Adoleszenz
- 
Teilamputation 
Dig
 III rechte Hand
- 
nach Arbeitsunfall 2013
- 
chronisch obstruktive Lungenerkrankung
 (
COPD) GOLD II
- 
bei Nikotinabhängigkeit zirka 40 
Packyears
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er die folgen
den Diagnosen (S. 2 Mitte):
- 
Substanzstörungen sekund
är als Folgestörungen der ersten zwei Diag
nosen
- 
sekundäre 
Opioidabhängigkeit
, gegenwärtig in ärztlich geführtem Substitutionsprogramm (ICD-10 F11.22)
- 
Status nach Kokainabhängigkeit, 
sporadischerer
 Gebrauch
 (ICD-10 F14.20)
- 
Cannabisabhängigkeit, 
sporadischerer
 Gebrauch 
- 
arterielle Hypertonie
- 
Status nach axialer 
Hiatushernie
 mit 
erosiver
 bis 
ulceröser
 
Reflux
ösophagitis
 2005, seither hochdosiert 
Pantozol
- 
Status nach Clavicula Fraktur beidseits 1988 nach Motorradunfall in 
F.___
- 
diverse Leiden des Magendarm-Kanals
    
Der Beschwerdeführer habe insbesondere Schmerzen in den Füssen. Zudem habe er Probleme mit dem amputiertem Finger, Gleichgewichtsstörungen und Konzentrationsprobleme. Er habe diverse Ängste in der Öffentlichkeit, führe Selbstgespräche, sei ungeduldig und ablenkbar. Vom Beobachtungszeitpunkt in der Klinik seit 2006 bis auf 
Weiteres
 bestehe eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit (S. 2 unten). Der Beschwerdeführer komme täglich in die 
E.___
 zur DOT-Einnahme (
Directly
 
Observed
 
Therapy
) der Medikamente. Es finde eine regel
mässige somatische und psychische Betreuung nach Bedarf statt sowie eine engmaschige psychosoziale Betreuung. Es fänden regelmässige 
Behandlungs
planungen
 und Zielüberprüfungssitzungen statt (S. 2 f.). 
Er empfehle
,
 ein 
poly
disziplinäres
 Gutachten in Auftrag zu geben (S. 3 oben).
4
.2
    
Die Ärzte des 
Y.___
 erstatteten das von 
der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegeben
e polydisziplinäre Gutachten am 
6
. Januar 2015
 (Urk. 7/46/2
-21
) gestützt auf die ihnen überlassenen Akten (S. 2 ff. Ziff. 2), die Angaben des Beschwerdeführers (S. 5 ff. Ziff. 3.1
, S. 8 ff. Ziff. 4.1.1, S. 13 f. Ziff. 4.2.1
) und 
auf ihre 
am 
25. November 2014 (vgl. S. 2 Mitte) durchgeführten
 
allgemeininternistischen (S. 6 Ziff. 3.2), psychiatrischen (S. 10 f. Ziff. 4.1.2) und orthopädischen (S. 14 f. Ziff. 4.2.2) Untersuchungen. 
    
Die 
Gutachter nannten die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 17 Ziff. 5.1):
- 
leichte generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1)
- 
chronische Beschwerden im Bereich 
Dig
 III der 
adominanten
 linken Hand
- 
Status nach longitudinaler 
Fräsenverletzung
 mit Knochendefekt des 
ulnaren
 Endgliedes sowie des 
ulnaren
 distalen Mittelgliedes samt De
struktion des DIP-Gelenkes am 3
0. 
September 2013
- 
Status nach Amputation in Höhe des Mittelgliedes am 30. September 2013
- 
chronisch obstruktive Lungenerkrankung
 (
COPD) GOLD II
- 
persistierender 
Nikotinabusus
 (ICD-10 F17.1)
    
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie (S. 17 Ziff. 5.2):
- 
Dysthymie
 (ICD-10 F34.1)
- 
Klaustrophobie (ICD-10 F40.2)
- 
psychische und Verhaltensstörungen durch 
Cannabinoide
 (ICD-10 F12.2)
- 
psychische und Verhaltensstörungen durch Opioide, gegenwärtig Teil
nahme an einem ärztlich überwachten Ersatzdrogenprogramm (ICD-10 F11.22)
- 
psychische und Verhaltensstörung durch Sedativa und Hypnotika, gegenwärtig Teilnahme an einem ärztlich überwachten Ersatzprogramm (ICD-10 F13.22)
- 
Status nach psychischer und Verhaltensstörung durch Alkohol, gegenwärtig abstinent (ICD-10 F10.20)
- 
Status nach psychischer und Verhaltensstörungen durch multiplen 
Sub
stanzgebrauch
 und Konsum anderer psychotroper Substanzen (ICD-10 F19)
- 
Status nach Legasthenie und ADHS in der Kindheit
- 
anamnestisch Status nach beidseitiger Schulterverletzung im Rahmen ei
nes Motorradunfalles 1984
- 
arterielle Hypertonie
- 
axiale 
Hiatushernie
 
- 
Status nach 
Antrumgastritis
- 
Hämorrhoidalleiden
- 
Status nach Hepatitis C Infektion
    
Dr. med. 
G.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, führte die allgemeininternistische Untersuchung (S. 5 ff. Ziff. 3), Dr. med. 
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, die psychiatrische Untersuchung (S. 8 ff. Ziff. 4.1) und Dr. med. 
I.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, die orthopädische Untersuchung (S. 13 ff. Ziff. 4.2) durch. 
    
Die Gutachter führten aus, dass der Beschwerdeführer 
anlässlich der Exploration angegeben
 habe
, sich eine leichte Arbeit zu zirka 50 % vorzustellen. Er habe je
doch nicht sagen können, welche Arbeit möglich wäre (
S. 7 Ziff. 3.1.4, 
S. 18 Ziff. 6.1).
 
Bei der psychiatrischen Untersuchung sei festgestellt worden, dass ge
genwärtig bezüglich der Sucht ein kontrollierter therapeutischer Zustand be
stehe. Der Beschwerdeführer nehme an einer ärztlich kontrollierten Abgabe ei
nes Opiatpräparates teil und erhalte die kontrollierte Abgabe eines Benzodiaze
pins. 
Auch bestehe weiterhin ein Cannabis-Konsum. Bezüglich 
Alkohol
 sei der Beschwerdeführer ab
stinent. Im Vordergrund stehe
 gegenwärtig eine etwas erhöhte Ängstlichkeit in Bezug auf Anforderungen für soziale Kontakte. Ausser
dem bestehe eine Klaustrophobie. 
Die erhöhte Ängstlichkeit könne als
 generali
sierte Angststörung
 zusammengefasst
 werden, welche insgesamt als 
leichtgradig
 zu werten sei. Ausserdem bestehe eine 
Dysthymie
. 
Diese äussere sich in einer fortwährend 
dysphorisch
 leicht bedrückten Stimmungslage mit Pessimismus 
und tiefem Selbstwertempfin
d
en. 
Hinweise für eine Persönlichkeitsstörung hätten aktuell nicht gefunden werden können
. Insbesondere könne diese nicht ei
ner 
Borderline
-Störung zugeordnet werden. In der grobklinischen Untersu
chung hätten sich in einigen kognitiven Tests auch keine Hinweise für eine erhebliche kognitive Störung als Folge der langjährigen 
Polytoxikomanie
 erge
ben. Während der Untersuchung habe der Beschwerdeführer auch die notwen
dige Konzentration und Aufmerksamkeit aufbringen können, so dass die klini
sche Relevanz eines ADHS gegenwärtig ebenfalls nicht bestätigt werden könne. Eine erhebliche Bewegungsunruhe habe nicht vorgelegen
 (
S. 
1
1 f. Ziff. 4.1.4, 
S. 18 Ziff. 6.2)
. 
Die Gutachter setzten sich sodann mit dem 
Bericht von Dr. 
C.___
 vom April 2014 (vgl. vorstehend E. 4.1) 
auseinander und führten diesbezüglich aus, dass sie die Diagnose einer kombinierten 
Persönlich
keitsstörung
 aufgrund ihrer Befunde nicht bestätigen könnten. Beim Beschwer
deführer habe bereits im Jugendalter ein Drogenkonsum eingesetzt, der für den weiteren Lebens- und Krankheitsverlauf bestimmend gewesen sei. Des Weiteren könnten sie aufgrund der klinischen Befunde keine organischen Folgeerschei
nungen des langjährigen Suchtkonsums nennen. Was d
en depressiven Zustand anbelang
e, sei dieser im Rahmen einer 
Dysthymie
 zu erklären (S. 12 Ziff. 4.1.8). 
A
us psychiatrischer Sicht bestehe 
somit 
aufgrund der 
leichtgradigen
 generali
sierten Angststörung eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 10 %. Auf
grund der Klaustrophobie sollten keine Tätigkeiten in geschlossenen, fensterlo
sen Räumen zugemutet werden (S. 18 Ziff. 6.2). 
    
Bei der orthopädischen Untersuchung der Wirbelsäule und der Extremitäten habe sich eine freie Beweglichkeit sämtlicher Abschnitte bei guter 
Kraftentfal
tung
 gezeigt. Am linken Mittelfinger bestehe im Bereich der Amputation eine vermehrte Berührungsempfindlichkeit. An der Schulter links könne eine Insta
bilität des 
Akromioklavikulargelenkes
 festgestellt werden. Neurologisch habe eine spinale Kompressionsproblematik oder Läsion eines grösseren peripheren Nervs klinisch weitestgehend ausgeschlossen werden können. Aus orthopädi
scher Sicht bestehe für körperlich schwer belastende berufliche Tätigkeiten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Für körperlich leichte bis mittelschwere, ange
passte Tätigkeiten 
bestehe
 eine Arbeitsfähigkeit von 90 % (Ganztagespensum mit um 10 % reduzierter Leistung aufgrund eines vermehrten Pausenbedarfs). Auf das wiederholte Heben und Tragen von Lasten über 15 kg sollte ebenso wie auf den repetitiven Einsatz der oberen Extremitäten oberhalb des Schulterni
ve
aus verzichtet werden (S. 18 f. Ziff. 6.2).
 
Aus allgemeininternistischer Sicht bestehe aufgrund der 
chronischen obstruktiven Lungenerkrankung
 (
COPD) keine zumutbare Arbeitsfähigkeit für körperlich schwer belastende berufliche Tätig
keiten. Für körperlich leichte bis mittelschwere, angepasste Tätigkeiten 
bestehe
 eine volle Arbeits- und Leistungsfähigkeit (S. 19 Ziff. 6.2).
    
Insgesamt kamen die Gutachter aus polydisziplinärer Sicht zum Schluss, dass beim Beschwerdeführer für körperlich schwer belastende berufliche Tätigkeiten keine zumutbare Arbeitsfähigkeit bestehe. Für körperlich leichte bis mittel
schwere, angepasste Tätigkeiten 
bestehe
 eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 90 % (Ganztagespensum mit um 10 % reduzierter Leistungsfähigkeit bei vermehrtem Pausenbedarf). Die Arbeitsunfähigkeiten aus psychiatrischer und aus orthopädischer Sicht würden sich nicht addieren, sondern sich ergänzen (S. 19 Ziff. 6.2). Die vollständige Arbeitsunfähigkeit für körperlich schwer be
lastende Tätigkeiten bestehe seit 200
8. 
Die Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte bis mittelschwere, angepasste Tätigkeiten bestehe mindestens seit November 201
4. 
In der Vergangenheit könne
 allerdings in derartigen Tätigkei
ten keine länger dauernde, 
höhergradige
 Arbeitsunfähigkeit zugeordnet werden (S. 19 Ziff. 6.3). Aus psychiatrischer Sicht sollte die Angststörung mit Hilfe eines anxiolytischen Antidepressivums behandelt werden. Eine psychotherapeu
tische Behandlung wäre indiziert, falls der Beschwerdeführer dazu motiviert sei (S. 19 Ziff. 6.6). Berufliche Massnahmen im Sinne der Reintegration an einem Arbeitsplatz würden empfohlen (S. 19 Ziff. 6.7).
 
4
.3
    
Dr. med. 
Z.___
, 
Oberärztin, 
D.___
, 
E.___
, führte in ihrem Bericht 
vom 26. März 2015
 (Urk. 11) aus, dass der Beschwerdeführer seit April 2006 ohne Unterbruch in der 
E.___
 behandelt werde. Er beziehe täglich seine Substitutionsmedikamente und es fänden regelmässige Gespräche zur Behandlungsplanung im interdisziplinären Team statt (S. 1 Mitte). 
    
Die Ärztin 
nannte die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit (S. 2):
- 
kombinierte Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F61.0)
- 
mit ängstlich-vermeidenden und schizoiden Zügen, sowie Merkmalen vom 
Borderline
-Typ
- 
bei Störung des Sozialverhalten
s
 und ADHS im Kindesalter
- 
bei chronisch-repetitiven multiplen negativen Erlebnissen
- 
mit organischer Mitbeteiligung als Folgestörung des Drogenkonsums und bei jahrelangem Gebrauch psychotroper Substanzen über der neurotoxischen Schwelle
- 
bestehend seit der Kindheit/Jugend 
- 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leicht- bis mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
- 
bestehend seit Adoleszenz
- 
Teilamputation 
Dig
 III rechte Hand
- 
nach Arbeitsunfall am 30. September 2013
- 
chronisch obstruktive Lungenerkrankung
 (
COPD) GOLD II
- 
bei Nikoti
nabhängigkeit zirka 40 
Packyears
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf
 die Arbeitsfähigkeit nannte sie (S. 2 unten):
- 
Substanzstörungen sekundär als Folgestörungen der ersten zwei Diagno
sen
- 
sekundäre 
Opioidabhängigkeit
, gegenwärtig in ärztlich geführtem Substitutionsprogramm (ICD-10 F11.22)
- 
Status nach Kokainabhängig
keit, gegenwärtig sporadischer
 Gebrauch (ICD-10 F14.20)
- 
Cann
abisabhängigkeit, sporadischer
 Gebrauch
- 
arterielle Hypertonie
- 
Status nach axialer 
Hiatushernie
 mit 
erosiver
 bis 
ulceröser
 
Refluxöso
phagitis
 2005, seither hochdosiert 
Pantozol
- 
Status nach Clavicula Fraktur beidseits 1988 nach Motorradunfall in 
F.___
- 
diverse Leiden des Magendarm-Kanals
    
Da weiterhin von der Hauptdiagnose einer Persönlichkeitsstörung auszugehen sei, rechne sie, wie bereits im Bericht vom 22. April 2014 von Dr. 
C.___
 dargelegt worden sei (vorstehend 
E. 4
.1), mit einer bleibenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von mindestens 50 %. Phasenweise – vor allem nach dem Arbeitsunfall mit nachfolgender Amputation des Endgliedes des rechten Mittel
fingers im September 2013 – sei die Arbeitsfähigkeit durch die depressive Symptomatik eingeschränkt gewesen (S. 3 oben). 
    
Im Rahmen 
der 
Y.___
-Begutachtung seien die g
eklagten Ängste des Beschwerdeführers sowie die Einschränkungen bezüglich sozialer Kontakte, Pessimismus und tiefem Selbstwertgefühl in Zusammenhang mit den Diagnosen der Sozialphobie und einer 
Dysthymie
 interpretiert worden. Hinweise für eine Persönlichkeitsstörung seien nicht gefunden worden. Hier wäre eine vertiefte Aus
einandersetzung mit den Diagnosekriterien der Persönlichkeitsstörung wichtig (S. 3 unten). Sie interpretiere die geschilderten Beschwerden in Zusammenhang mit der Diagnose der kombinierten Persönlichkeitsstörung. Es bestünden Merkmale verschiedener Persönlichkeitsstörunge
n und die vom Beschwerdeführer g
eklagten Symptome könnten auch verschiedenen Persönlichkeitsstörungen zugeordnet werden. Vor allem die Schwierigkeiten in sozialen Situationen, mit den damit verbundenen Überzeugungen sozial unbeholfen und minderwertig zu sein, die Sorge in sozialen Situationen kritisiert zu werden, das deutlich verminderte Selbstwertgefühl und das damit einhergehende Vermeidungsverhalten bezüglich sozialer und beruflicher 
Aktivitäten, würden in Ausmass und Dauer die Kriterien einer ängstlich-vermeidenden Persönlichkeitsstörung erfüllen. Weiter bestünden Merkmale einer schizoiden Persönlichkeitsstörung (wenige oder überhaupt keine Tätigkeiten würden Vergnügen bereiten) und einer emotional-instabilen Persönlichkeitsstörung vom 
Borderline
-Typ (vor allem das Gefühl der inneren Leere). Sie stütze sich in ihrer Beurteilung auf die Schilderungen des Beschwerdeführers, auf fremdanamnestische Angaben und auf ihre Beobach
tungen über den
 gesamten Zeitraum der Behandlung von knapp neun Jahren. 
Bezüglich depressiver Symptomatik seien zum Zeitpunkt der Wiederanmeldung im Februar 2014 die Kriterien einer mittelgradig depressiven Episode, bei be
kannter rezidivierender depressiver Störung
,
 erfüllt gewesen. Dies schliesse die von den Gutachtern gestellte Diagnose 
Dysthymia
 aus (S. 4).
    
Es bestünden deutliche Hinweise, dass die psychischen Einschränkungen schon vor Beginn der Behandlung in der 
E.___
 bestanden
 hätten
. Die im Gutachten ausführlich dargestellte Arbeitsanamnese zeige, dass der Beschwerdeführer sich immer wieder um Arbeit bemüht habe, jedoch das Arbeitsverhältnis meist nach wenigen Monaten wieder beendet worden sei. Aus der Anamnese werde deutlich, dass dies mit der Symptomatik der Persönlichkeit in Zusammenhang gesehen werden müsse, denn der Beschwerdeführer sei seit langem stabil sub
stituiert. 
Es sei
 schwierig
, das Ausmass
 genau zu quantifizieren. Sie gehe von einer Einschränkung von 50 %
 aus. Da es sich primär um Einschränkungen im sozialen Erleben und Verhalten handle, betreffe die Einschränkung alle berufli
chen Tätigkeiten (S. 4 unten). 
Die Umsetzung beruflicher Massnahmen werde aus den dargelegten Gründen schwierig. Für die Restarbeitsfähigkeit wären be
rufliche Massnahmen aber grundsätzlich angezeigt (S. 5 oben).
 
5
.
5
.1
    
Das polydisziplinäre 
Y.___
-Gutachten vom Januar 2015 umfasst die Fachrichtungen Allgemeine Innere Medizin, Psychiatrie und 
Orthopäd
ie. Die Gutachter Dr. 
G.___
, Dr. 
I.___
 und Dr. 
H.___
 verfügen über den entsprechenden Facharzttitel und waren somit in ihren Fachgebieten grundsätzlich zur Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers befähigt. Die 
Gutachter berücksichtigten die g
eklagten Beschwerden und das Verhalten des Beschwerdeführers und erstellten ihren jeweiligen Teil des Gutachtens in Kenntnis der 
Vorakten
 
(vorstehend E. 4.2). 
    
Die 
Y.___
-Gutachter legten dar, dass die erhöhte Ängstlichkeit des Beschwerde
führers als generalisierte Angststörung zusammengefasst werden könne, welche insgesamt als 
leichtgradig
 zu werten sei. Ausserdem bestehe eine 
Dysthymie
, die sich in einer fortwährend 
dysphorisch
 leicht bedrückten Stimmungslage mit Pessimism
us und tiefem Selbstwertempfind
en äussere. Hinweise für eine 
Per
sönlichkeitsstörung
 hätten aktuell nicht gefunden werden können. Insbesondere könne diese nicht einer 
Borderline
-Störung zugeordnet werden (vorstehend E. 4.2). Die Gutachter stellten in schlüssiger Weise dar, weshalb die Diagnose einer leichten generalisierten Angststörung und einer 
Dysthymie
 
hingegen
 keine kombinierte Persönlichkeitsstörung und rezidivierende depressive Störung vor
lieg
en
. 
    
Zudem führten d
ie 
Y.___
-Gutachter
 
aus, dass
 beim Beschwerdeführer für körperlich schwer belastende berufliche Tätigkeiten keine zumutbare Arbeitsfähigkeit
 bestehe
. Für körperlich leichte bis mittelschwere, angepasste Tätigkeiten
 bestehe
 hingegen eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 90 % (Ganztagespensum mit um 10 % reduzierter Leistungsfähigkeit bei vermehrtem Pausenbedarf). Die Arbeitsunfähigkeiten aus psychiatrischer und aus orthopädischer Sicht 
würden sich nicht 
addieren, sondern 
würden sich ergänzen
. Die vollständige Arbeitsunfähigkeit für körperlich schwer belastende Tätigkeiten besteh
e
 seit 200
8. 
Die Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte bis mittelschwere, angepasste Tätigkeiten besteh
e
 mindestens seit November 2014
 (vorstehend E. 4.2). 
 
    
Die gestellten Diagnosen als auch die Schlussfolgerungen zur Arbeitsfähigkeit werden im Gutachten ausführlich begründet und sind nachvollziehbar. Damit erfüllt das Gutachten die bundesgerichtlichen Anforderungen an ein medizini
sches Gutachten (vorstehend 
E. 1.6
) vollumfänglich, so dass für die 
Entscheid
findung
 darauf abzustellen ist. 
5.2
    
Dr. 
C.___
 diagnostizierte
 in seinem
 Bericht vom April 2014 
eine kombi
nierte Persönlichkeitsstörung und eine rezidivierende depressive Störung, gegen
wärtig leicht- bis mittelgradige
 Episode. 
Für
 die von ihm genannten Diagnosen
, insbesondere die Persönlichkeitsstörung
,
 führte er keine Befunde oder Beobach
tungen an, welche die Diagnosen
 nachvollziehbar machen würden. 
Ausserdem 
empfahl er
,
 ein
e
 polydisziplinäre Begutachtung durchzuführen (vorstehend E. 4.1
).
 Sein Bericht vermag demnach
 nicht zu überzeugen und
 das 
Y.___
-Gut
achten zu entkräften.
 Die 
Y.___
-
Gutachter
 legten
 zudem
 in ihrem 
polydiszipli
nären
 Gutachten schlüssig und in nachvollziehbarer Weise dar, weshalb nicht auf den Bericht von Dr. 
C.___
 abzustellen sei
 (vorstehend 
E. 5.1
)
.
 
5.3
    
Dr. 
Z.___
 
nannte in ihrem Bericht vom
 März 2015 
weitgehend die gleichen Diagnosen wie Dr. 
C.___
 in seinem Bericht vom April 201
4. 
Ihrer Ansicht nach bestünden
 Merkmale einer ängstlich-vermeidenden, einer schizoiden und einer emotional-instabilen Persönlichkeitsstörung
. 
Sie begründete diese Diagnose mit den Schwierigkeiten des Beschwerdeführers in sozialen Situationen, mit den damit verbundenen Überzeugungen, sozial unbeholfen und minderwertig zu sein, mit der Sorge, in sozialen Situationen kritisiert zu werden, mit dem 
deutlich verminderten Selbstwertgefühl, dem damit einhergehenden 
Vermei
dung
sverhalten
, damit, dass wenige oder überhaupt keine Tätigkeiten Vergnü
gen bereiteten und mit einem Gefühl der inneren Leere (Urk. 11 S. 4 Ziff. 5). 
Ausserdem habe eine depressive Symptomatik vorgelegen
 (vorstehend E. 4.3).
 Die 
Y.___
-Gutachter berücksichtigten bei ihrer Beurteilung des Gesundheitszu
standes die Symptome des Beschwerdeführers und legte
n
 in schlüssiger und nachvollziehbarer Weise dar, weshalb keine Persönlichkeitsstörung und 
rezidi
vierende depressive Störung vorliegen
 (vorstehend E. 5.1)
. 
Insbesondere aner
kannten die 
Y.___
-Gutachter die etwas erhöhte Ängstlichkeit in Bezug auf An
forderungen für soziale Kontakte, subsumierten diese jedoch unter die Diagnose einer leichten generalisierten Angststörung, welche sich auf die Arbeitsfähigkeit und in vielen sozialen Situationen behindernd auswirke (Urk. 7/46 S. 11 f. Zif
f
.
 
4.1.3-5). Weitere Merkmale einer Persönlichkeitsstörung konnten die Gut
achter hingegen nicht feststellen. Betreffend die depressive Symptomatik diag
nostizierten sie eine 
Dysthymie
. Die Gutachter berücksichtigten demnach die geklagten Beschwerden, stellten jedoch andere Diagnosen als Dr. 
Z.___
. 
Bei der Beurteilung von Dr. 
Z.___
 handelt es sich demnach
 im Wesentlichen
 um eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts, welche das 
Y.___
-Gutachten ebenfalls nicht zu entkräften vermag. 
5.4
    
Der medizinische Sachverhalt ist demnach dahingehend e
r
stellt, dass dem Be
schwerdeführer keine körperlich schwer belastenden beruflichen Tätigkeiten mehr zumutbar sind. Körperlich leichte bis mittelschwere, angepasste Tätigkei
ten sind ihm jedoch 
seit November 2014 
zu 90 % zumutbar (vorstehend E. 5.1). 
    
Damit
 kann festgehalten werden, dass sich der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers bei der erneuten Anmeldung im Februar 2014 im Vergleich zum Zeitpunkt der 
Rentenverneinung
 im April 1997 ver
schlechtert hat. 
    
Mit dem überzeugenden 
Y.___
-Gutachten ist der medizinische Sachverhalt in ausreichender Weise abgeklärt worden. Weitere Abklärungen sind nicht nötig (antizipierte Beweiswürdigung, BGE 122 V 157).
6.
6.1
    
Nachfolgend ist der Invaliditätsgrad anhand eines Einkommensvergleiches zu ermitteln.
6.2
    
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des 
Validen
einkommens
 entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des früh
estmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen 
Einkommensent
wicklung
 angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfah
r
ung ent
spricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden
 wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BG
E 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis
).
    
Der bei der Bemessung des Invalideneinkommens zu berücksichtigenden ausge
glichenen Arbeitsmarktlage (Art. 16 ATSG) ist grundsätzlich auch bei der Fest
setzung des 
Validenlohnes
 Rechnung zu tragen, wobei auf die Ergebnisse der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen 
Lohnstrukturer
hebung
 (LSE) abgestellt werden kann (Urteil des Bundesgerichts 9C_192/2014 vom 23. Septem
ber 2014 E. 3.2 mit Hinweisen).
6.3
    
Der Beschwerdeführer 
machte 1976 bis 1979 eine 
Anlehre
 als Kleinoffset-Dru
cker ohne Diplom. Danach 
war
 er als Offset-Drucker und Papierschneider tätig. Seit dem Jahr 2001 arbeitete der Beschwerdeführer für verschiedene Arbeitgeber als (Hilfs-)Maler
 und bezog zwischendurch bis 
ins
 Jahr 2011 
Arbeitslosenent
schädigung
. Zuletzt war der Beschwerdeführer in einem 
Beschäftigungspro
gramm
 des Sozialamtes tätig (Urk. 7/46/2-21 S. 6 Ziff. 3.1.2, Urk. 7/53). Auf
grund des Umstandes, dass der Beschwerdeführer unregelmässig bei verschiede
nen Arbeitgebern und zuletzt in einem Beschäftigungsprogramm tätig war, 
stellte die Beschwerdegegnerin für die 
Ermittlung
 des 
Valideneinkommens
 
auf den standardisierten 
Durchschnittslohn für Maler
 
des privaten Sektors 
gemäss LSE
 (LSE 2012, S. 35, Tabellengruppe TA1, Monatlicher Bruttolohn nach Wirt
schaftszweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, 
Privater Sektor, 
Ziff. 41-43 Baugewerbe, 
Kompetenzniveau 1, Total Männer) ab. Das von der 
Beschwerde
gegnerin
 errechnete Einkommen für das Jahr 2014 von rund Fr. 69‘021.-- (Urk. 2 S. 2 Mitte, vgl. Urk. 7/
55 S. 1) wird vom Beschwerdeführer nicht sub
stantiiert bestritten (Urk. 1) und ist nicht zu beanstanden, weshalb darauf abzu
stellen ist.
 
6.4
    
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-er
werblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht.
 Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) heran
gezogen werden (BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
 und 
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E.
 
4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardi
sierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom sogenannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, 
dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, wesh
alb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende betriebsübliche 
Wochen
arbeitszeit
 aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
6.5
    
Dem Beschwerdeführer sind keine 
körperlich schwer belastende
n
 berufliche
n
 Tätigkeiten 
mehr zumutbar, weshalb er seine angestammte Tätigkeit als Maler 
nicht mehr ausüben kann. Körperlich leichte bis mittelschwere, angepasste Tätig
keiten
 sind ihm jedoch zu 
90 % zumutbar (
vorstehend E. 5.4).
 
Dem Beschwerde
führer ist es demnach möglich, seine Restarbeitsfähigkeit auf dem ausge
glic
henen Arbeitsmarkt zu verwerten,
 
zumal 
der au
sgeglichene Arbeitsmarkt auch sogenannte Nischenarbeitsplätze
 umfasst
 (
vgl. 
Urteile des Bundesgerichts 9C_95/2007 vom 2
9. 
August 2007 E. 4.3 und 9C_98/2014 vom 2
2. 
April 2014 E. 3.1, je mit Hinweisen)
    
    
Die Beschwerdegegnerin stellte für die 
Ermittlung des Invalideneinkommens
 auf den standardisierten Durchschnittslohn für einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art in sämtlichen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors gemäss LSE
 (LSE 2012, S. 35, Tabellengruppe TA1, Monatlicher Bruttolohn nach Wirtschaftszeigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, Privater Sektor, 
Kompe
tenzniveau
 1, Total Männer) ab. Das von der Beschwerdegegnerin errechnete Einkommen für das Jahr 2014 von rund Fr. 66‘224.--, mithin rund Fr. 59‘602.-- bei einem Pensum von 90 % (Urk. 2 S. 2 Mitte, vgl. Urk. 7/
55 S. 2
) wird vom Beschwerdeführer nicht substantiiert bestritten (Urk. 1) und ist nicht zu bean
standen, weshalb darauf abzustellen ist.
6.6
    
Der Vergleich des 
Valideneinkommens
 von Fr. 69‘021.-- mit den 
Invalidenein
kommen
 von Fr. 59‘602.-- ergibt eine Erwerbseinbusse von Fr. 9‘419.-- und damit einen nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad von rund 14 %.
 
    
Die Beschwerdegegnerin gewährte dem Beschwerdeführer keinen 
leidensbeding
ten
 Abzug vom Tabellenlohn. Die Frage, ob vorliegend bei der Ermittlung des Invalideneinkommens ein leidensbedingter Abzug vorzunehmen ist, kann offen gelassen werden, da selbst bei der Gewährung eines maximalen Abzuges von 25 % kein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultieren würde.
6.7
    
Zusammenfassend ist daher festzuhalten
, dass sich
 zwar
 der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
 
zum Zeitpunkt der
 erneuten Anmeldung im Februar 2014 im Vergleich zum Zeitpunkt der 
Rentenverneinung
 im April 1997 
verschlechtert hat.
 
    
Ein Anspruch auf eine Invalidenrente resultiert daraus jedoch nicht, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
7.
    
Die Verfahrenskosten gemäss 
Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG sind
 ermessensweise auf 
Fr. 8
00.
-- anzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung aber einstweilen auf die Ge
richtskasse zu nehmen
, dies unter Hinweis auf 
§ 16 Abs. 4 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Stadt Zürich Soziale Dienste
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannPeter-Schwarzenberger