zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00390 · 2014-06-24 · de
Invaliditätsbemessung, Valideneinkommen bei Temporärarbeitskräften, Leidensabzug


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00390
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil
 vom 
24. Juni 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Elda 
Bugada
 Aebli
Ott Baumann 
Grieder
 
Bugada
, Rechtsanwälte
Badenerstrasse
 21, Postfach, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren am 4. Juli 1964, absolvierte eine Lehre als Betriebsangestellter 
bei 
der Y.___
, 
für welche
 er danach noch
 
einige Jahre weiter tätig war
 (
Urk. 
7/2/2 und 7/3/5)
. 
In der Folge arbeitete er in verschiedenen Branchen (vgl. 
Urk. 
7/2
/3 ff.
). 
Zuletzt 
wurde
 er 
von der
 
Z.___
 AG
 
für befristete Einsätze
 
als Kranführer 
vermittelt
 
(vgl. 
Urk. 
7/7/1, 
7/12/146
 und 7/47
)
.
 Sein Einsatz bei der
 A.___
 AG begann am 14. Mai 2007 und sollte maximal drei Monate dauern (
Urk. 
7/12/146).
    
Am 
19. Juli 2007 erlitt 
X.___ 
einen Arbeitsunfall, bei welchem er
 von einer 
schweren 
umkippenden 
Betonplatte
 getroffen wurde
.
 
Er wurde 
darauf notfallmässig ins 
Spital 
B.___
 gebracht, wo 
eine 
Commotio cerebri (
Hirn
erschütterung
)
, eine 
undislozierte
 
Fibulaköpfchenfraktur
 links 
bei 
Kniedistorsion
 links
, eine Schulterkontusion links 
und 
eine Rissquetschwunde
 an der linken Hand
 diagnostiziert
 wurde
n
 
(
Urk. 
7/12/77)
.
 
Im Rahmen einer 
Magnetresonanztomographie 
des linken Ellbogens 
vom 9. November 2007 
wurden 
überdies 
eine leichte Zerrung des
 
medialen Kollateralbandes und eine mediale 
Epikondylitis
,
 
das heisst ein sogenannter
 Tennisellenbogen
,
 festgestellt (Urk.
 
7/12/82).
 
Am
 20. 
Juni 2008 
sprach die 
Z.___ 
AG 
X.___ 
we
ge
n nicht 
voller Leistungsfähigkeit die Kündigung 
(des Rahmenvertrages) 
aus
 (vgl. Ur
k. 
7/12/110
 und 7/12/146
)
.
    
Der Versicherte meldete sich am 
23. 
März 
200
9
 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
 (
Urk. 
7/3)
. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
zog darau
f IK-Auszüge (
Urk. 
7/7)
, 
Akten der 
Schweizerischen Unfallversicherung (Suva; 
Urk. 
7/12, 7/15, 7/22
 und
 7/32)
 und weitere medizi
nische
 Unterlagen bei (
Urk. 
7/10, 7/25, 7/29-31
)
. 
Ferner holte sie Arbeitgeberauskünfte ein (
Urk. 
7/13
). 
Mit
 Verfügung vom 4. 
November 2010 
sprach sie 
X.___ 
im Hinblick auf
 seine berufliche Neuorientierung 
die Kosten 
für
 
eine 
Abklärung 
ModAk
 zu
 (
Urk. 
7/40
)
, welche 
vom 6.
 De
zember 2010
 bis zum 4. 
März 2011 dauern sollte (vgl. 
Urk. 
7/39 und 7/40).
 
Diese
 wurde
 jedoch
 per 22. 
Februar 2011 abgebrochen, weil sich
 der Versicherte
 aus gesundheitlichen Gründen nicht
 
in der Lage sah, sie zu beenden (
Urk. 
7/65
; vgl. auch 
Urk. 
7/62
)
.
 
Es folgten diverse weitere medizinische Abklärungen (vgl. 
Urk. 
7/66
-68
, 7/71
, 7/72/3
, 
7/72/8 ff. und 7/72/19 ff.
). Insbesondere
 holte die IV-Stelle 
ein Gutachten bei der 
C.___
 AG vom 5. Mai 2012 ein (
Urk. 
7/97).
 
Am 
18. September 2012
 erliess 
sie
 einen negativen Vorbescheid (Urk. 
7/104
)
. Nachdem 
die 
Rechtsv
ertreterin 
von 
X.___ 
formelle und materielle
 Einwendungen erh
oben hatte
 (Urk. 
7/105 und 7/109)
,
 
holte die IV-Stelle 
von
 den Verfassern des erwähnten Gutachtens 
eine fehlende Unterschrift 
(
Urk. 
7/110/13)
 und 
schriftli
che Bestätigung
en
 über dessen Richtigkeit ein
 (Urk. 
7/116
/1 und 7/116/2
)
. In der Folge wies sie
 
das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 
14
. 
März
 2013
 unter Angabe einer modifizierten Begründung ab
 (
Urk. 
2 = Ur
k. 7
/
127
).
2.
    
Dagegen liess
 X.___
 mit Eingabe vom 
29. April 2013
 (
Urk. 
1) Beschwerde erheben. Seine Rechtsv
ertreterin verlangte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei dem Beschwerdeführer 
ab 1. Septemb
er 2009 mindestens eine 
Viertel
s
rente
 auszurichten; unter Kosten-
 
und Entschädigungs
-
folge zu Lasten der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
1 S. 2)
. Am 
6. 
Juni 2013
 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Davon hat die Gegenpartei mit Schreiben vom 
10. Juni 2013
 Kenntnis er
halten (Urk. 
8). 
    
Auf die einzelnen Ausführungen in den 
Rechtsschriften 
wird, soweit erforder
lich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1
.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Er
werbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1
 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil
 des Sozialversicherungsrechts;
 
ATSG). 
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art. 
4 
Abs. 
1 
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf e
ine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2
 
IVG).
1
.3
    
Bei erwerbstätigen 
Versicherten
 ist der Invaliditätsgrad gemäss 
Art. 
16 ATSG in Verbindung mit 
Art. 
28a 
Abs. 
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu 
bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
    
2.
    
Die Beschwerdegegnerin wies das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers ab, da sie 
aufgrund des
 Einkommensvergleiches zum Schluss gelangte, es liege ein Invaliditätsgrad von unter 40
 %
 vor (
Urk. 
2 S. 2 
f
f.). Demgegenüber macht die 
Rechtsv
ertreterin des Beschwerdeführers geltend, die Berechnungen der Beschwerdegegnerin würden auf falschen Tatsachen und Einkommenszahlen basieren. Überdies 
sei
 anstelle des gewährten Leidensabzuges von 10
 %
 ein sol
cher von mindestens 15
 %
 
vorzunehmen
 (
Urk. 
1 S. 6 ff.).
3.
    
Richtig und unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer gemäss dem Gutachten 
der
 
C.___ 
AG vom 
5. 
Mai 2012 an einer 
Periarthropathia
 
humeroscapularis
 linksseitig, einem chronischen 
lumbospondylogenen
 Schmerzsyndrom und rechtsseitigen Fussschmerzen leidet (
Urk. 
7/97/8)
. 
Im Einklang mit den Begutachtenden ist auch ohne weiteres davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer aufgrund
 se
ines gesundheitlichen Zustandes
 
nicht meh
r dazu in der Lage
 
ist
, seine Tätig
ke
it als Kranführer 
und allgemeiner Bauarbeiter auszuüben, da ihm das Besteigen des Krans nicht mehr zumutbar ist und die Tätigkeit als Bauarbeiter körperlich schwere Arbeiten um
fasst (
Urk. 
7/97/9). Es sind ihm lediglich noch körperlich leichte Tätigkeiten ohne Heben und Tragen schwerer Lasten und ohne belastende Körperhaltungen ganztags mit einer wegen der verschiedenen Leiden reduzierten Leistungsfähig
keit von 80
 %
 zumutbar (
Urk. 
7/97/10)
.
4.
4.1
    
Der Beschwerdeführer meldete sich am 2
3. 
März 2009 bei der Invaliden
-
versicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/3). Es 
steht folglich ein Renten
-
anspruch ab dem
 
1. 
September 2009
 zur Diskussion. Für den Einkom
mens
-
vergleich sind daher die Zahlen betreffend das Jahr 2009 massgeblich (
BGE 129 V 222 E. 4.2; 
vgl. auch 
Urk. 
1 S. 7).
4.2
    
Die Beschwerdegegnerin ermittelte das 
Valideneinkommen
 anhand 
der
 
Angaben im Auszug 
aus dem
 individuelle
n
 Konto für das Jahr 200
6. 
Diesen zufolge
 
erzielte
 der Beschwerdeführer ein Einkommen von Fr. 32‘244.-- bei der 
D.___
 AG und von 
Fr. 
34‘777.-- bei der 
Z.___ 
AG 
(
Urk. 
7/7)
.
 Aufgerechnet auf das Jahr 2008 ermittelte die IV-Stelle ein 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 
69‘591.40 (
Urk. 
2 S. 3).
    
Demgegenüber vertritt die Rechtsv
e
rtreterin des Beschwerdeführers 
den Stand
punkt, 
es sei auf die 
Bestätigungen
 der
 Z.___
 AG 
abzustellen
, 
ge
mäss welchen 
der Beschwerdeführer 
in den Jahren 2009 bis und mit 2011
 (ebenso wie im Zeitpunkt des Unfalles im Jahr 2007
; vgl. 
Urk. 
7/12/146 und 7/12/150
)
 bei einer 100%-Anstellung mit einer betriebsüblichen Wochenarbeitszeit von etwa 40,5 Stunden
 
einen Bruttolohn von 
Fr. 
33.92, einen Anteil 1
3. 
Monatslohn von Fr. 3.23, ein Feriengeld von 
Fr. 
3.72 und eine
 Feiertagsentschädigung von Fr. 
1.13 pro Stunde 
erzielt
 hätte (
Urk. 
1
 S. 5 und 7/109/2, je mit Hinweis auf 
Urk. 
7/108
, sowie 
Urk. 
1 S. 7 mit Hinweis auf Urk. 
3/8 und 3/9 =
 7/72/14
). 
Es sei daher von einem 
ursprünglichen 
Einkommen
 von Fr.
 
78‘237.90
 
pro Jahr
 auszugehen
 (
Urk. 
1
 S. 
8)
, woraus ein hypothetisches 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 
81’64
8
.-- für das Jahr 2009 resultiere (
Urk. 
1 S. 9)
.
4.3
    
Wie die Rechtsv
ertreterin des Beschwerdeführers zutreffend bemerkt hat (vgl. 
Urk. 
1 S. 6), war dieser gemäss IK-Auszug im Januar und Februar 2005 für die
 Z.___
 AG und von Juli bis und mit Dezember 2005 für die 
D.___
 AG tätig. Im Jahr 2006 arbeitete er von Januar bis Ende Juni bei der 
D.___
 AG
 
und von Juli bis Ende Jahr bei der 
Z.___ 
AG (
Urk. 
7/7/1 f.
 und 7/47/
8
).
 E
rgänzend ist 
festzuhalten
, dass der Beschwerdeführer am 
6. 
Mai 2004 die Kranführerprüfung erfolgreich abgeschlossen hat
te
 (
Urk. 
7/2/1) und 
erst ab Juni 
2004 
nach 
siebenmonatiger
 Arbeitslosigkeit wieder 
erwerbstätig war (Urk. 
7/7/2)
.
    
Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung geht es rechtlich nicht an, 
bei einer Konstellation wie der
 vorliegenden den im Rahmen des 
Temporärarbeitsverhältnisses
 bezahlten Stundenlohn unter Zugrundelegung eines einer Festan
stellung entsprechenden vollen Arbeitspensums auf ein Jahresgehalt umzurech
nen. Vielmehr 
ist
 für
 das 
Valideneinkommen
 auf Tabellenlöhne abzustellen 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_213/2009 vom 1
9. 
Januar 2010 E. 4.3
 mit Hin
weisen
)
.
 Unter Berücksichtigung einer 
betriebsüblichen 
wöchentlichen Arbeits
zeit von 
41,6
 Stunden in der Baubrache 
(im Internet abrufbar, vgl. 
http://www.bfs.admin.ch
 
) 
und der Teuerung (in der Baubranche 
2009 2
 %
, vgl. den Nominallohnindex 2006-2010 des Bundesamtes für Statistik, T1.05, Pos. 45
) ergibt sich
 ein 
V
alideneinkommen
 von Fr. 
71‘311.20
 pro Jahr (LSE 2008, TA1, Pos. 45, Niveau 3, Männer, 
Fr. 
5‘602.
-- 
: 40 x 
4
1,
6
 [durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit] x 
1
,
02 [Nominallohn
-
bereinigung] x 12)
.
4.4
    
Hinsichtlich des Invalideneinkommens zog die Beschwer
degegnerin in Betracht, dass dem
 Beschwerdeführer gemäss der medizinischen Beurteilung eine behinderungsangepasste Tätigkeit wie zum Beispiel Kontroll- und Überwachungsaufgaben oder Verpackungs- und Abfüllaufgaben in einem Pensum von 80
 %
 zu
mutbar seien. 
Es sei daher von einem Lohn für Hilfsarbeiten (Zentralwert) von 
Fr. 
4‘806.-- pro Monat 
bei einem Pensum von 100
 %
 auszugehen und 
diese
r
 
auf ein 
reduziertes Pensum von
 80 
% 
umzurechnen
 (
Urk. 
2 S. 4 mit Hinweis au
f LSE 2008, TA1, Total aus Pos. 
1-93).
 
Zu Recht hat
 die Rechts
v
ertreterin des Beschwerdeführers 
dieses Vorgehen
 nicht beanstandet (vgl. 
Urk. 
1). 
Daraus resultiert ein Einkommen 
von Fr. 
61‘
238
.4
5
 
im Jahr 2009 bei einem Pensum von 100
 %
 (
LSE 2
008, TA1, Niveau 4, Männer, Fr. 
4‘806.
-- 
:
 40 x 41.6 [durch
schnittliche wöchentliche Arbeitszeit] x 1.02
1
 [Nominallohnbereinigung] x 12)
 beziehungsweise
 von Fr. 
48‘9
90
.75 bei einem Pensum von 80
 %
 (
Fr. 
61‘
178.45 
: 10 x 8)
.
 
    
Zusätzlich gewährte die Beschwerdegegnerin einen leidensbedingten Abzug von 10
 %
, da sie die Teilzeitarbeitstätigkeit als lohnmindernden Faktor berücksich
tigte (
Urk. 
2 S. 4), was zu e
inem Invalideneinkommen von Fr. 
44‘091.70
 führt (
Fr. 
48‘990.75 : 10 x 9)
. 
Die Rechtsv
ertreterin des Beschwerdeführers macht demgegenüber geltend, es sei mindestens ein Leidensabzug von 15
 %
 zu 
gewähren
, da der Beschwerdeführer aufgrund seiner mannigfachen gesundheit
lichen Einschränkungen an der linken Schulter, dem Rückenleiden sowie des wenig belastbaren Fusses in seinem Tätigkeitsprofil stark eingeschränkt sei (
Urk. 
1 S. 10). 
D
en gesundheitlichen Einschränkungen 
wurde indes
 mit dem veranschlagten Pensum von 80
 %
 
und der Anwendung des Ni
v
e
au
s
 4 im Tabellenlohn
 bereits hinreichend Rechnung getragen.
 Es besteht daher kein Anlass, das von der Beschwerdegegnerin ermittelte Invalideneinkommen weiter zu reduzieren.
4.
5
    
Eine Gegenüberstellung der beiden Vergleichseinkommen ergibt einen Invaliditätsgrad von 
38,17
 %
 ([
Fr. 
7
1
‘311.20 – 
Fr. 
44‘091
.70
] :
 
Fr. 
7
1
‘311.20 x 100
)
. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
5.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 
200.-- bis 1‘000.-- festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem unterliegenden Beschwerde
führer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintr
itt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin 
lic
. 
iur
. Elda 
Bugada
 Aebli
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGohl Zschokke