zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.01041 · 2017-03-29 · de
Erstmalige Rentenzusprache gestützt auf psychische Beschwerden erfolgte dazumal zu Recht; keine invaliditätsfremden Belastungsfaktoren; sowohl aus psychischer als auch somatischer Sicht unveränderte Situation; weder Revisions- noch Wiedererwägungsgrund; Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01041
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Käser
Urteil
 
vom 
29. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique 
Chopard
Werdstrasse
 36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1968, 
meldete sich unter Hinweis auf massive Schmerzen im Bereich beider Füsse bei
 
Belastung
,
 rechts mehr als links, bestehend seit 1994, bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Eingang IV-Stelle: 13./1
9. 
Juli 1996; 
Urk. 
7/1-2). Mit Verfügung vom 1
5. 
April 1998 (
Urk. 
7/4/9) wurde ein Rentenanspruch gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 13
 %
 
verneint.
    
Seit 
1. 
Juni 1999 war er bei der 
Y.___
 als Zusteller
 von Pake
ten bis 30 Kilogramm angestellt (
Urk. 
7/17/1-5). 
Im Jahr 2000 schloss er 
von der Invalidenversicherung gewährte 
berufliche Massnahmen (Umschulung/
 
Aus
bildung zum Taxichauffeur) er
folgreich ab (
Urk. 
7/4/1-6). Mit Schreiben 
vom 2
4. 
Dezember
 
2002 (
Urk. 
7/9) stellte der Beschwerdeführer ein 
Revi
sion
sgesuch
.
 Das Arbeitsverhältnis bei der 
Y.___
 wurde per 3
1. 
Janu
ar
 beziehungsweise 3
0. 
September
 
2003 aufgelöst (
Urk. 
7/17/6 f.
, 
Urk. 
7/34
).
 
Mit Verfügung vom 1
9. 
Mai
 
2005 sprach die IV-Stelle
 dem Ver
sicherten
 
ab
 1. 
November 2003 eine ganze Rente zu (
Urk. 
7/43).
1.2
    
Anlässlich den in den Jahren 2006 und 2007 durchgeführten amtlichen Revi
si
onen (vgl. 
Urk. 
7/57 und 
Urk. 
7/66) blieb die Rente, nachdem die Be
richte der behandelnden Ärzte beigezogen worden 
waren
, 
unverändert, was dem Versicherten jeweils mitgeteilt wurde 
(
Urk. 
7/62 und 
Urk. 
7/73)
.
1.3
    
Nachdem im Jahr 2009 irrtümlicherweise eine Revision v
on Amtes wegen ausgelöst und das entsprechende
 Verfahren ohne Ve
rfügung abgeschlossen 
worden war
 
(vgl. 
Urk. 
7/79)
, wurde im Jahr 2013 die nächste amtliche Revi
sion 
eingeleitet
 (
Urk. 
7/82).
 
In deren Rahmen
 zog die IV-Stelle Akten des 
Kran
kenversicherers
 bei (
Urk. 
7/95) und gab ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag (
Urk. 
7/
97-
99), welches 
durch das 
Z.___
 
am 1
8. 
Juli 2014 (
Urk. 
7/104) erstattet wurde.
1.4
    
Mit Vorbescheid vom 1
1. 
Dezember 2015 (
Urk. 
7/110) stellte die IV-Stelle
 dem Versicherten
 die wiedererwägungsw
eise Aufhebung der Verfügung vom 1
9. 
Mai 2005 
(
Urk. 
7/43) 
und die Aufhebung der Rente 
auf Ende des der
 Zustellung der Verfügung folgenden Monats in Aussicht. Daran hielt sie auf Einwand des Versicherten (Urk. 7/115) mit Verfügung vom 25. Juli
 
2016 (Urk. 2) fest.
2.
    
Hiergegen erhob der Versicherte am 1
4. 
September 2016 Beschwerde mit den Anträgen, 
die angefochtene Verfügung vom 2
5. 
Juli 2016 sei vollumfänglich aufzuheben und es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm weiter
hin eine Rente der Inv
alidenversicherung auszurichten. In prozessualer Hin
sicht ersuchte 
e
r
 um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
(
Urk. 
1 S.
 
2
 f.
). 
Die Beschwerdegegnerin schloss am 
17
. 
Oktober 2016
 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 
6
), was de
m Beschwerdeführer
 
mit Verfügung vom 
18
. Januar 201
7
 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 
13
).
 
Mit 
gleicher
 Verfü
gung wurde das Gesuch um Bewilligung der unen
tgeltlichen Prozessführung bewilligt und Rechtsanwalt Dominique 
Chopard
 als unentgeltlicher Rechts
vertreter für das vorliegende Verfahren bestellt.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
 des
 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind aus
schliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksich
tigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 
des 
Bundesgesetz
es
 
über die Invalidenversicherung [
IVG
]
).
1.3
    
1.3.1
    
Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfü
gun
gen und 
Einspracheentscheide
 zurückkommen, wenn diese zweifel
los unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist.
 
Eine Wiedererwägung in diesem Sinne ist in den Schranken von Art. 53 Abs. 3 ATSG jederzeit möglich, insbesondere auch wenn die Voraussetzun
gen der Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind.
 Bei Renten der Invalidenversicherung im Besonderen ist zu beachten, dass die Ermittlung 
des Invaliditätsgrades verschie
dene Ermessenszüge aufweisende Elemente u
nd Schritte umfasst. Zu denken ist namentlich an die durch eine Beein
träch
tigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit als Folge von 
Geburts
gebrechen
, Krankheit oder Unfall bedingte Arbeitsunfähig
keit (vgl. Art. 4 Abs. 1 IVG und Art. 6 ATSG). Hier be
darf es für die An
nahme zwei
fel
loser Unrichtig
keit einer qualifiziert 
rechtsfeh
lerhaften
 
Ermes
sensbe
täti
gung
. 
    
Scheint die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen 
Rentenzuspre
chung
 darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit 
aus (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 9C_562/2008 vom 3. November 2008
 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.3.2
    
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist so zu handhaben, dass die Wiedererwägung nicht zum Instrument einer voraussetzungslosen 
Neuüber
prü
fung
 von Dauerleistungen wird, zumal es nicht dem Sinn der 
Wiederer
wägung
 entspricht, laufende Ansprüche zufolge nachträglich besserer Ein
sicht der Durchführungsorgane jederzeit einer Neubeurteilung zuführen zu können. 
Massgebend
 für die Beurteilung des Vorliegens einer zweifellosen Unrichtigkeit muss das 
Ausmass
 der Überzeugung sein, dass die bisherige Entscheidung unrichtig war. Mit der Zweifellosigkeit wird dabei ein hoher Grad umschrieben. Es darf kein vernünftiger Zweifel daran möglich sein, dass eine Unrichtigkeit vorliegt; es ist ein einziger Schluss - eben derjenige 
auf die Unrichtigkeit - möglich (vgl. ATSG-Kommentar, 3. Auflage Zü
rich
/
 
Basel/Genf 2015, Art. 53 N 52 mit weiteren Hinweisen). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die 
w
iedererwägungsweise 
Rentenaufhe
bung
 damit (U
rk. 2), dass die Verfügung vom 19
. 
Mai
 20
05
 (Urk. 
7/43
), mit welcher dem Beschwerdeführer
 ges
tützt auf einen Invaliditätsgrad von 91 %
 eine 
ganze Invalidenrente
 zugesprochen worden 
war
, zweifellos unrichtig gewesen sei. 
So sei die ursprüngliche 
Rentenzusprache
 lediglich
 
anhand der
 medizinischen Berichte
 des be
handelnden Psychiaters erfolgt. D
ie Berichte 
seien zwar 
durch den damaligen medizinischen Dienst und späteren 
Regio
nalär
zt
liche
n
 Dienst (RAD) gewürdigt worden, was grundsätzlich auch der 
damaligen Praxis entsprochen habe
. 
Es sei aber bei der ursprünglichen 
Ren
tenzusprache
 ke
ine eigenständige psychiatrische Störung mit Krankheitswert 
ausgewiesen gewesen, 
zumal
 die psychische Störung reaktiv auf die Kündi
gung der Arbeitsstelle eingetreten 
sei
. D
a d
ie psychische Störung aus
schliesslich als Reaktion auf invaliditätsfremde Belastungsfaktoren zurück
zuführen
 sei
, 
sei
 die 
Rentenzusprache
 ohne 
rechtsgenügliche
 Beurteilung
 der medizinisch
en Restarbeitsfähigkeit 
erfolgt 
(Urk. 2 S. 2 f.). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer
 stellte sich demgegenüber im Wesentlichen auf den Stand
punkt, die Wiedererwägungsvoraussetzungen seien nicht gegeben. 
An
gesichts der unmissverständlichen psychiatrischen 
Beurteilung
 im 
interdis
ziplinären medizinischen Gutachten vom 
Z.___
 sei es völlig abwegig, sogenannte „invaliditä
tsfremde 
Belas
tungsfaktoren
“ als Ursache der psychischen Beschwerden postulieren zu wollen
. Es kön
n
e somit nur schon in diagnostischer Hinsicht überhaupt keine Rede davon sein, dass die rentenzusprechende Verfügung vom 1
9. 
Mai 2005 zweifellos unrichtig sein sollte. 
Es habe damaliger Praxis entsprochen, Ren
ten gestützt auf die Beurteilung des behandelnden Arztes und des RAD zu
zusprechen. Vorliegend 
habe
 der RAD die B
eweise gewürdigt, die Verfügung beruhe auf 
einer 
völlig korrekte
n
 Ermessensbetätigung und 
sei
 zumindest vertretbar
. 
M
it dem 
Z.___
-Gutachten insbesondere hinsichtlich der B
eurtei
lung der Arbeitsfähigkeit, so der Beschwerdeführer weiter, liege 
eine 
Neu
einschätzung
 eines unveränderten Gesundheitszustandes vor
. E
ine 
Wiederer
wägung
 sei 
unz
ulässig 
und ein Revisionsgrund komme nicht in Betracht
 
(
Urk. 
1 S. 
7 ff.).
 
2.3
    
Wird eine Rente revisionsweise herauf- oder herabgesetzt, so tritt die 
Revi
sionsverfügung
 an Stelle der zu revidierenden Verfügung. Dasselbe gilt auch dann, wenn in einem Revisionsverfahren die bisherige Rente nach materieller Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs bestätigt wird (vgl. BGE 133 V 108).
    
Vorliegend ergibt sich, dass die Revisionen vom 6. November 2006 und 19.
 
Mai 2008 (Urk. 7/62, Urk. 7/73) lediglich auf kurzen Formularberichten der behandelnden Ärzte beruhten (Urk. 7/59-60, Urk. 7/68-69 und Urk. 7/71), weshalb die rentenbestätigenden Mitteilungen nicht an die Stelle der 
renten
zusprechenden
 Verfügung vom 19. Mai 2005 (Urk. 7/43) traten.
    
Damit bleibt zu prüfen, ob die rentenzusprechende Verfügung vom 19. Mai 2005 (Urk. 7/43) zweifellos unrichtig und deren Berichtigung von erheblicher Bedeutung war. 
3.
3.1
    
Der 
Zusprache
 der ganzen Rente aufgrund
 eines Invaliditätsgrades von 91
 % lagen in medizinischer Hinsicht folgende medizinischen Akten zugrunde:
3.1.1
    
Der behandelnde Psychiater 
A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, 
nannte 
in seinem B
ericht vom 
4. November 2003 (Urk. 7/29
) folgende Diagnosen
 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 (S. 1):
- 
Mittelgradige bis schwere agitiert-depressive Episode (ICD-10 F32.11), bestehend seit November 2002
- 
Polyarthralgien unklarer Zuordnung, bestehend seit ungefähr 1995
- 
Subtalararthrose
 beidseits und Arthrose des 
oberen Sprunggelenks (
OSG
)
 rechts mehr als links
- 
Status nach 
Arthrodese
 
des
 unteren Sprunggelenk
s
 (USG)
 rechts 1996
    
Unter „Anamnese“ schilderte er, der Beschwerdeführer leide seit ungefähr 1995 unter subjektiv starken Arthralgien im Bereich des oberen und unteren Sprunggelenks beidseits. Im Mai 1999 sei er bei der Post angestellt worden. Er habe häufig an Gelenkschmerzen gelitten, habe manchmal Medikamente genommen und sich nichts anmerken lassen. In den vier Jahren sei er der Arbeit nie ferngeblieben. Am 2
5. 
November 2002 habe er die Kündigung er
halten, da der ärztliche Dienst die weitere Ausführung seiner Tätigkeit wegen den Gelenksbeschwerden als unzumutbar und gesundheitsschädigend erach
tet habe. An diesem Tag habe der Beschwerdeführer einen schweren depres
siven Einbruch erlitten. Seitdem bestehe eine volle Arbeitsunfähigkeit (S. 2).
    
Weiter 
führte
 der Psychiater 
A.___
 aus, der Beschwerdeführer habe inner
lich sehr angespannt gewirkt, affektlabil und leicht 
affektinkontinent
. Nebst der Agitiertheit bestünden Symptome einer zunehmenden Erschöpfung (Müdigkeit, Kraftlosigkeit, Schmerzzunahme) mit häufigem Kreisen um suizi
dale Gedanken. Die Agitiertheit, Verzweiflung und Schlafstörungen seien unter antidepressiver Medikation deutlich weniger ausgeprägt. Es bestehe je
doch nach wie vor eine deutlich reduzierte Belastbarkeit. Die Schmerzemp
findungen stünden im Vordergrund der Beschwerden und 
exazerbierten
 be
reits nach geringen Belastungen, worauf sich
 der Beschwerdeführer
 sehr frustriert fühle und depressive Insuffizienzgefühle entwickle
 (S. 2)
.
    
Der Psychiater
 
bescheinigte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der ange
stammten Tätigkeit als Postangestellter ab 2
5. 
November 200
2. 
Er hielt fest, dass der Beschwerdeführer aktuell nicht arbeitsfähig sei. Auf längere Sicht 
betrachtet sei eine 50%ige Arbeitsfähigkeit denkbar
 (S. 1 f.)
.
 Weiter 
gab
 er 
an
, dass der Beschwerdeführer arbeiten wolle, 
jedoch nur in einer ange
passten
, seine Arthralgi
en berücksichtigenden Tätigkeit
. Wenn er wieder erfolg
reich arbeiten könne, werde seine Depression wahrscheinlich sekundär wer
de
n
 (S. 4).
3.1.2
    
In seinem Verlaufsbericht vom 2
8. 
Mai 2004 (
Urk. 
7/33) 
gab 
der Psychiater 
A.___
 
sowohl in psychischer als auch körperlicher Hinsicht 
eine Ver
schlech
terung des Gesundheitszustandes an. So schilderte er, dass 
der Be
schwerdeführer aufgrund seines psychischen Zustandsbildes, insbesondere auf
grund seiner Angespanntheit, Affektlabilität und -inkontinenz sowie sei
ner kognitiven Einschränkungen in seiner Leistungsfähigkeit massgeblich einge
schränkt sei. So sei eine Arbeitsfähigkeit nur in ein
em geschützten Rahmen möglich. F
ür eine Arbeit im freien Arbeitsmarkt sei er nicht 
vermit
telbar
. Die Tätigkeit als Taxichauffeur sei in seiner psychischen Verfassung wegen der Verkehrssicherheit und wegen seiner ausgesprochenen Schwierig
keiten in der sozialen Interaktion (
beispielsweise
 mit den Kunden) nicht rea
lisierbar. Da
rüber hinaus berichte 
d
er 
Beschwerdeführer 
über Gefühls- und Koordina
tions
störungen im Bereich der oberen und unteren Sprunggelenke, welche nach längerem Sitzen auftr
ä
ten und das Autofahren erheblich behin
derten.
 Psychiater 
A.___
 hielt weiter fest, erst im Rahmen einer 
arbeitsori
entierten
 Rehabilitation könnte das psychische Zustandsbild soweit stabili
siert werden, dass der Beschwerdeführer einer angepassten, seine Arthralgien 
berücksich
tigende
 Tätigkeit im freien Arbeitsmarkt nachgehen könnte. An
ders als in seinem Bericht vom 4. November 2003 
(E.
 
3.1.1 
hievor
) 
schätze er die 
behin
derungsangepasste
 Arbeitsfähigkeit nach einer erfolgreichen Reha
bilitation im Rahmen von höchstens 30
 %
.
 
3.1.3
    
RAD-
Ärztin
 
Dr. 
med. 
A.___
 gab in 
ihrer
 Stellungnahme vom 
6. 
Ju
li 2004 (
Urk. 
7/35/3) an, dass aktuell keine weiteren Abklärungen nötig seien. Eine 
Beschäftigung sei nur in geschütztem Rahmen möglich
, weshalb 
eine Berentung angezeigt
 sei
.
3.2
    
Die am 25. Juli
 
2016 verfügte wiedererwägungsweise Rentenaufhebung (Urk. 2
) beruht 
auf 
folgenden medizinischen Berichten
:
3.
2.1
    
Dr. 
med. 
B.___
, Innere Medizin/Rheumatologie FMH,
 der den Beschwerdefüh
rer seit 2003 behandelt (
Urk. 
7/60/3), 
gab in 
seinem Bericht vo
m 2
1. 
Juni 2013 (
Urk. 
7/84/1-6)
 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit an (S. 3):
- 
Chronische invalidisierende Gelenkschmerzen
- 
Coalitio
 
subtalare
 beidseits
- 
Osteopenie
 unklarer Zuordnung
- 
Schwergradige
 Depression
    
Er 
hielt fest, dass dem Beschwerdeführer am 2
6. 
Juni 2011 die Gallenblase entfernt worden sei (
laparoskopische
 
Cholezystektomie
) und er deswegen vom 2
6. 
bis 2
7. 
Juni 2011 im Spital 
C.___
, chirurgische Abteilung, hospita
lisiert 
gewesen sei
 (Urk. 7/84/4)
. Weiter gab 
Dr. 
B.___
 
an, i
m September 20
11
 sei 
beim Beschwerdeführer 
eine Fussoperation durchgeführt worden, wobei es danach zu einer 
algodystrophischen
 Reaktion (CRSP) gekommen sei. Die Beschwerden des Bewegungsapparates 
seien
 weiterhin ausgeprägt und sogar stärker geworden. Der Beschwerdeführer 
habe
 noch mehr Mühe beim Gehen. Betroffen 
seien
 vor allem die Füsse, Hände, Handgelenke, Schulter und Ellenbogen beidseits (
Urk. 
7/84/4). 
Trotz
 intensiven therapeutischen Mass
nah
men in den letzten Jahren habe sich die Situation des Beschwerdeführers in Bezug auf die Beschwerden des Bewegungsapparates noch verschlechtert, so
dass die Prognose eher negativ ausfalle
. Der Beschwerdeführer sei schon seit Jahren nicht mehr arbeitsfähig
 
in seiner angestammten Tätig
keit 
(
Urk. 
7/84/5).
3.
2.
2
    
Der Psychiater 
A.___
 gab in seinem Bericht vom 
8. 
Juli 2013 (
Urk. 
7/85) an, dass sich das psychische Zustandsbild des Beschwerdeführers seit dem letzten Mal
, als er neben den bekannten Diagnosen ein generalisiertes Schmerzsyndrom erwähnte,
 nicht 
wesentlich verändert habe (S. 2;
 vgl. 
Urk. 
7/78/1). Als 
dessen
 Ehefrau im März 2012 erstmals von zu Hause da
von
gelaufen und im Mai 2012 definitiv ausgezogen sei, sei es zu einer Eska
lation mit Selbst- und Fremdgefährdung gekommen, wobei die Polizei habe involviert werden müssen. Im Juni 2012 habe ihm wegen Stalking und Bedrohung der Ehefrau ein Kontakt- und 
Rayonverbot
 auferlegt werden müs
sen, welches bis Ok
tober 2012 gültig gewesen sei. N
ach einer 
erneuten Eska
lation E
nde November 2012 zwischen dem Beschwerdeführer und dessen 
Tochter und erneuter Involvierung der Polizei, sei die damals 17-jährige Tochter
 zur Mutter gezogen.
 Seitdem bestehe praktisch kein
 Kontakt mehr zwischen der Tochter und dem Beschwerdeführer. 
Der Beschwerdeführer
 lebe zurückgezogen und fühle sich als Opfer der Umstände (S. 2).
3.
2.3
    
Die 
Experten
 vom 
Z.___
 
nannten 
in ihrem Gutachten vom 18. Juli 2014 (Urk. 7/104) 
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
S.
 
3
6
):
- 
Posttraumatische Verbitterungsstörung
- 
Agitierte Depression, gegenwärtig mittelgradige Episode
- 
Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fakto
ren mit/bei
- 
Chronifiziertem
 Schmerzsyndrom im Bereich beider Füsse bei 
- 
Status nach 
Arthrodese
 des 
Talonaviculargelenks
 rechts 16.07.1998
- 
Status nach 
subtalarer
 
Arthrodese
 rechts sowie 
Cheilektomie
 bei 
Exostose
 über 
T
arsometatarsalgelenk
 II rechts 30.09.2011
- 
Beginnende Arthrose im 
rechten OSG und
 Mittelfuss sowie aus
ge
prägt im 
Talonaviculargelenk
 links mit Blockierung des linken unte
ren Sprunggelenkes
    
Als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten sie 
unter ande
rem 
Folgendes:
- 
Klagen über Handgelenks- und Schulterschmerzen
- 
Epicondylitis
 
humeri
 
radialis
 links
- 
Lumbales Schmerzsyndrom
- 
Asthma bronchiale
- 
Adipositas (BMI 27.5)
    
Sie schilderten, 
a
us somatischer Sicht 
sei
 der Verlauf seit 
November 2
003 im Wesentlichen unverä
ndert. N
eu - seit einigen Monaten -
 besteh
e
 eine 
Epico
ndylitis
 links. Dieses
 Leiden 
heile 
normalerweise innert einiger Monate 
ab.
 Unter Berücksichtigung des psychischen Leidens 
sei
 auch hier eine 
Chronifi
zierung
 wahrscheinlich. D
iese wäre dann aber dem chronischen 
Schmerzsyn
drom
 mit somatisch
en und psychischen Faktoren, das 
bedeute
 vo
r
wiegend dem psychischen Leiden
,
 
zuzuordnen.
    
A
us psychiatrischer Sicht bestehe
 eine heute gegenüber früher etwas verän
derte diagnostische Beurteilung, indem aktuell die Verbitterungsentwicklung des 
Beschwerdeführers im Vordergrund stehe. D
iese 
Persönlichkeitsproble
matik
 
sei ihrer Ans
icht
 nach durch
 die psychische Problematik weitgehend ab
ge
deckt
.
 Ein eigentliches, als schwer zu bezeichnendes affektive
s
 Leiden im Sinne eines depressiven Geschehens besteh
e
 heute 
aber 
nicht. Insofern 
werde
 der Gesundheitszustand des 
Beschwerdeführers
 heute etwas and
ers gefasst
 
als in den vorliegenden psychiat
rischen Berichten
,
 ohne dass aber eine we
sentliche Veränderung des Gesundheitszustandes deswegen eingetreten 
sei
 -
 
es sei denn, im Sinne einer zunehmenden interpersonellen 
Konflikthaftigkeit. 
Diesbezüglich 
hätten sie jedoch
 keinerlei Akten
. Sie
 könn
t
en nur den Be
richten des behandelnden Psychiaters entnehmen, dass es in den letzten Jahren im Rahmen der Scheidung zu zunehmender Konflikthaftigkeit, An
klage wegen Stalkings usw. 
gekommen sei. 
D
em
 Beschwerdeführer
 
könne 
in einem 
konfliktfreien
 Umfeld nach wie vor eine hohe Arbeitsfähigkeit zuge
mutet werden 
(S. 41).
    
Die Gutachter bescheinigten 
aufgrund der orthopädischen Leiden 
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit. In einer ange
passten (körperlich leichten, wechselbelastenden) Tätigkeit attestierten sie aus somatischer Sicht eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (S. 38). Aus psychiatrischer Sicht 
schätzten
 sie die Arbeitsfähigkeit auf ungefähr 70
 %
. 
Der Beschwerde
führer
 sei in seinem Leistungsvermögen, 
seiner
 Belastbarkeit und Flexibilität deutlich eing
eschränkt und benötige vermehrt
 Pausen.
 
    
Die Experten führten weiter aus, dass diese Einschätzung der Arbeitsfähigkeit seit Langem bestehe, erst in den letzten Jahren sei die zunehmende inter
pe
r
sonelle 
Konflikthaf
tigkeit
 auch aktenkund
ig geworden. Ein schweres agi
ti
ert-depressives Leiden finde sich heute nicht, sodass aus heutiger Sicht nicht begründet werden 
könne, weswegen der 
Beschwerdeführer 
vollschich
tig
 arbeitsunfähig sei
n
 soll
e
 (S. 39).
 Sie hielten weiter fest, dass es sich dabei um eine andere Beurteilung des
 
(
gleichen
)
 Sachverhaltes handle. Der Gesund
heitszustand des Beschwerdeführer
s
 habe sich seit der letzten Revision nicht wesentlich verändert (S. 40).
4.
4.1
    
Der Beschwerdeführer litt und leidet zwar sowohl unter somatischen als auch psychischen Beschwerden. Es ist jedoch u
nbestritten 
und aufgrund der Akten erstellt
, dass die ursprüngliche 
Rentenzusprache
 
allein 
gestützt auf die medi
zinischen Berichte des behandelnden Psychiaters 
A.___
 
(E. 3.1 
hievor
) 
und somit 
aus
 psychische
n
 Gründe
n
 
erfolgte
 - aus somatischer Sicht war ihm 
trotz der ausgewiesenen Fussbeschwerden 
eine angepasste Tätigkeit 
zu 100
 
%
 zumutbar
, wie der RAD-Arzt am 3
0. 
Juni 2003 festhielt 
(vgl. 
Urk. 
7/35
/2
)
.
 
    
Strittig und zu prüfen ist, ob 
bei der ursprünglichen 
Rentenzusprache
 eine eigenständige psychiatrische Störung ausgewiesen gewesen war und die da
malige 
Rentenzusprache
 anhand einer rechtsgenügenden Beurteilung der 
medi
zinischen Restarbeitsfähigkeit erfolgte 
oder
 
ob dies nicht der Fall war und somit 
ein Wiedererwägungsgrund vorliegt
.
4.
2
    
4.2.1
    
W
eder aus den der 
ursprünglichen 
Verfügung vom 1
9. 
Mai 2005 zugrunde liegenden Arztberichten vom 
4. 
November 2003 und 2
8. 
Mai 20
0
4 (E. 3.1
.1-2
 
hievor
) noch aus dem 
Z.___
-Gutachten vom 1
8. 
Juli 2014 (
E. 3.
2.3
 
hievor
) geht
 hervor, dass die Kündigung des Arbeitsvertrages Ursache der psychi
schen Beschwerden gewesen 
wäre
. 
D
er Psychiater 
A.___
 
wies zwar 
in sei
nem Bericht
 
darauf
 
hin
, dass der Beschwerdeführer am 
Tag
 der Kündigung
 einen „schweren dep
ressiven
 Einbruch“ erlitten habe
 und seither 
eine 
voll
ständige
 Arbeitsunfähigkeit besteh
e
.
 
A
us 
dem
 Bericht 
geht aber 
nicht hervor, dass die psychischen Beschwerden reaktiv zur Kündigung oder die Kündi
gung Ursache der psychischen Beschwerden gewesen 
wäre
n
. 
(
Weitere) An
haltspunkte für eine psychosoziale Belastungssituation wie 
etwa
 abgebro
chene Schulausbildung, fehlende Berufsausbildung, erschwerte Bedingungen auf dem freien Arbeitsmarkt, partnerschaftliche
 
respektive familiäre 
Schwie
rigkeiten 
oder finanzielle Engpässe
 
sind nicht aktenkundig
 (
Urteil 
des Bun
desgerichts 
8C_438/2013 
vom 11. Februar 
2014
 E. 5.3); zumindest wurden (damals) die psychischen Beschwerden nicht mit solchen invaliditätsfremden Belastungsfaktoren in Zusammenhang gebracht, sondern - wenn überhaupt - lediglich mit der Kündigung. Dem Bericht des Psychiaters 
A.___
 zufolge erfolgte ein „Auseinanderbrechen“ der Familie im Jahr 2012 (
Urk. 
7/85 S. 2), weshalb die damit einhergehende Belastungsposition anlässlich der 
Renten
zu
sprache
 noch nicht vorlag.
    
Zu berücksichtigen ist sodann, dass g
emäss dem 
Z.___
-Gutachten eine lang
jährige, heute wesentlich 
chronifizierte
, schwere psychische Fehlent
wick
lung
 besteht,
 welche ihre Grundlage wohl auch in den erschwerten Ver
hält
nissen 
des Beschwerdeführers 
als Kind und Jugendl
icher hatte (
Urk. 
7/103 S. 
33).
    
Nach dem Gesagten
 sind
 somit
 keine ausgeprägten psycho
sozialen Faktoren zu erblicken
, welche die damalige Beurteilung als zweifellos unrichtig er
scheinen lassen. 
Hinzu
 
kommt, dass 
es bei einer Entwicklung eines eigen
ständigen invalidisierenden
 Gesundheitsschaden
s
 
ohnehin
 irrelevant ist
, 
ob
 allenfalls
 psycho
soziale oder soziokulturelle Umstände bei der Entstehung 
d
er Gesundheitsschädigung eine wichtige Rolle spielten
 (
Urteil
 des Bundes
gerichts
 9C_93/2015 vom 2
9. 
September 
2015
 E. 6.2.1
).
4.2.2
    
Die medizinischen Grundlagen, worauf gestützt die Verfügung
 vom 1
9. 
Mai 2005 
erlassen wurde, erscheinen aus heutiger Sicht zwar eher knapp. Doch 
angesichts der damaligen Verwaltungs- und Rechtspraxis, nach welcher sich die rückblickende Beurteilung Jahre zurückliegender Rentenverfügungen zu richten hat, 
kann 
nicht gesagt werden, es sei zweifellos unrichtig, dass bloss auf die Berichte des behandelnden 
Facha
rztes abgestützt worden ist, 
zumal 
der RAD
 die
ser
 Beurteilung 
beipflichtete
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_265
/2016 vom 
6. 
Juli 2016 E. 4.2)
. Darauf wies im Übrigen auch die 
Be
schwerdegegnerin
 hin (
Urk. 
2 S. 2
).
 
Der behandelnde Psychiater hat jeden
falls ein klinische Beschwerdebild erhoben und dieses als Diagnose gefasst, die nachgewiesenermassen die Arbeitsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Er hat in psychiatrischer Hinsicht Befunde beschrieben (E.
 
3.1 
hievor
), welche die Annahme einer Invalidität nicht als zweifellos unrichtig
 erscheinen
 lassen. 
E
ntgegen der Darstellung der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
2 S.
 
2) kann daher nicht ge
sagt werden, die damalige Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit beruhe 
auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung 
und sei daher nicht 
rechts
konform
 
(vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 9C_765/2015 vom 
2
1. 
April 2016
 E. 3.3). 
    
Unter dem eingeschränkten Blickwinkel der Wiedererwägung
 erscheint 
dem
zufolge 
die 
damals durch den
 
medizinischen D
ienst 
(heute
 
RAD
)
 gestützte 
- 
Ermessensentscheide sind
 mit Zurückhaltung aufzuheben
 (
U
rteil
 des Bundes
gerichts 8C_676/2011 vom 3
1. 
Januar 2012
 E. 5.2
)
 -
 Beurteilung der A
rbeits
unfähigkeit
 
nicht als zweifellos unrichtig, so dass eine 
wiedererwägungs
weise
 Aufhebung 
der ursprünglichen
 (auf einer 
wenigstens
 vertretbaren 
Er
messensbetätigung
 beruhenden) 
Verfügung 
nicht gerechtfertigt ist (
vgl. Urteil des Bundesgerichts
 8C_265/2016
 vom 
6. 
Juli 2016 E. 4.2
). 
4.3
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbe
zügers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht 
nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch
 
dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich
 gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
 
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhält
nisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähig
keit ver
ändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unter
schiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverän
dert gebliebenen Gesund
heits
zustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer 
anspruchser
heblichen
 Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit 
rechtskon
former
 
Sach
ver
haltsabklärung
, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundes
gerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
    
Zu prüfen bleibt, ob die bisherige Rente revisionsweise herabzusetzen ist.
4.3.1
    
In somatischer Hinsicht 
war dem Beschwerdeführer stets e
ine a
ngepasste Arbeit 
zu 100 %
 zumutbar (
Urk. 
7/16/3-
4). 
Nach der i
m Jahr 2011 
erfolgte
n, 
weitere
n
 Fuss
operation (die letzte Fussoperation fand im Jahr 1996 statt; 
Urk. 
7/
84/15, vgl. 
Urk. 
7/104 S. 10 f.)
 entwickelte sich 
zwar 
ein komplexes regionales Schmerzsyndrom
 
(
CRPS
; 
E. 
3.2.1 
hievor
)
, 
dieses heilte
 jedoch wie
der 
folgenlos
 
ab
 (Urk. 7/104/25)
. 
Die a
m 26. Juni 20
11
 erfolgte 
Gallenblasen
entfernung
 
blieb nach 
L
age der Akten
 ohne Konsequenzen (Urk. 
7/84/17), was auch der Beschwerdeführer nicht in Abrede stellte.
    
D
em Bericht von 
Dr. 
med. 
D.___
, vom 2
2. 
August 2012 (
Urk. 
7/84/9-10) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer unter 
anderem 
Beschwerden im Bereich beider Hand- und Schultergelenke 
hat
 (S. 1)
.
 Ebenso wies
 auch
 
Dr. 
B.___
 
auf
 eine Verstärkung der Beschwerden be
treffend Füsse,
 
Hand
- sowie Schultergelenke 
und Ellenbogen beidseits 
hin
, 
führte 
jedoch lediglich 
aus
, dass der Beschwerdeführer noch mehr Mühe beim Gehen habe
 
(
E. 3.2.1 
hievor
).
 
Diese Ausführungen sind zu pauschal, um dar
aus eine
 wesentliche
 Verschlechterung in somatischer Sicht ableiten zu können
.
 D
er Beschwerdeführer litt bereits im Jahr 2002 unter erheblichen Beschwerden an Hand- und Fussgelenken beidseits
 (Urk. 
7/16/2-
4
).
 
    
Aufgrund der neuen Röntgen
aufnahmen
 (
Urk. 
7/104 S. 
24) w
u
rden nunmehr 
am linken Fuss
 Arthrosen diagnostiziert mit
 damit einhergehenden
 starken 
Bewegungseinschränkungen (
Urk. 
7/104 S. 25). Die 
Z.___
-
Experten gingen denn
 auch von einer erheblichen Beeinträchtigung der Belastbarkeit beider Füsse au
s und erachteten eine Arbeit mit vorwiegendem Stehen oder Gehen sowie mit Tragen von Lasten als ausgeschlossen. In einer angepassten Tätig
keit - Tätigkeiten im Wechsel vom Gehen, Stehen und Sitzen, ohne Tragen oder Heben von Lasten und ohne grössere Belastung der Handgelenke und 
des linken Ellbogens - attestierten sie 
dennoch
 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
 (
Urk. 
7/1
0
4
 S. 26).
    
I
n diesem Zusammenhang
 bleibt
 darauf hinzuweisen, dass 
Dr. 
med. 
E.___
, 
FMH
 Physikalische Medizin
 und Rehabilitation
, 
bereits im Jahr 
2002 chro
nische Fussschmerzen bei 
einer 
Subtalararthorse
 
beidseits und 
eine 
Arthrose des ober
en 
rechten 
Sprunggelenkes
 diagnostizierte
. Insbeson
dere hielt 
sie
 dazumal fest, dass
 
eine schmerzhaft eingeschränkte Beweglich
keit des oberen Sprunggelenks mit Phasen- insbesondere 
Endphasenschmer
zen
 bestehe
 und 
die Beweglichkeit des unteren 
(rechten) 
Sprunggelenks 
um 
mehr als die Hälfte
 eingeschränkt
 sei 
(
Urk. 
7/8 
S. 
1
).
 
Auch die Ärzte an der orthopädischen Uni
versitätsklinik 
F.___
 nannten im Jahr 2003 die Diag
nose einer 
Subtalar
arthrose
 beidseits und eine
r
 Arthrose des oberen rechten Sprunggelenkes (
Urk. 
7/14/6). 
    
Nach dem Gesagten ist aus somatischer 
Sicht 
ein Revisionsgrund 
ausge
schlos
sen
 (vgl. E. 4.3 
hievor
)
.
4.
3.2
    
In psychischer Hinsicht teilten d
ie 
Z.___
-Gutachter zwar die frühere Einschät
zung de
r Arbeitsunfähigkeit
 nicht
. 
Dem Gutachten ist jedoch zu entnehmen, dass die Experten 
ihre Einschätzung der Arbeitsfähigkeit als Neubeurteilung 
eines
 seit November 2003
 unveränderten Zustands verstanden
 (Urk. 7/104/41
)
. So führten 
sie 
ausdrücklich 
aus
, dass sie 
von einer anderen Einschätzung des gleichen Sachverhalts 
ausge
gangen seien
. Damit liegt 
eine revisionsrechtlich unbeachtlich
e 
Neubeurtei
lung
 
vor
. E
in Revisionsgrund 
ist somit auch 
aus
 psychischer Sicht zu vernei
nen, wovon
 im Übrigen 
auch die
 Parteien 
aus
gingen.
5.
    
Da nach dem Gesagten weder ein Revisions- noch ein 
Wiedererwägungs
grund
 vorliegt, 
ist die Beschwerde gutzuheissen und die angefochten
e Ver
fü
gung vom 25. Juli 2016 aufzuheben mit der Feststellung, dass der Beschwer
deführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung hat.
 Bei dieser Ausgangslage erübrigt sich das vom Beschwerdeführer bean
tragte Einholen eines aktuellen Ar
z
tberichtes vom behandelnden Psychiater 
A.___
 (vgl. 
Urk. 
1 S. 12).
6.
    
6.1
    
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen abweichend 
von Art. 61 
lit
. a ATSG vor dem kantonalen Versicherungsgericht kosten
pflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Entspre
chend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten in Höhe von Fr. 800.-- der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 
6.2
    
Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin gestützt auf § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) zu verpflichten, dem durch Rechtsanwalt 
Dominique 
Chopard
 vertretenen - Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung zu entrichten, wobei ein Betrag von Fr. 2‘100.-- (inklusive 
Bar
auslagen
 und Mehrwertsteuer) als angemessen erscheint.
    
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Recht
s
pflege
 (Urk. 1 S. 3
 und 
12 
f.
) erweist sich 
bei diesem 
Verfah
rensaus
gang
 als 
gegenstandslos
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
25. Juli 2016
 aufgehoben und es wird festge
stellt, 
dass d
e
r
 Beschwerdeführer 
weiterhin Anspruch 
auf eine ganze
 Invalidenrente hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Recht
s
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
2
'
100
.-- (
inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Dominique 
Chopard
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des 
Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubKäser