zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00055 · 2024-11-14 · de
Rückforderung rechtens, nachdem Zwischenverdienst neu berechnet wurde


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00055
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
14. November 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Unia Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse 11, Postfach 5037, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
D
er
 
1963
 geborene 
X.___
 
war 
zuletzt 
vom 
1. 
September 2019 bis 3
0. 
Juni 2020 als Automobil-Verkäufer bei der 
Y.___ AG
 
(nachfolgend: Arbeitgeberin) 
angestellt
 (Urk. 7/
27). 
Am 
6. 
April
 20
20
 meldete 
er
 sich 
während einer noch laufenden Rahmenfrist für den Leistungsbezug erneut 
beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum 
(RAV) 
Z.___
 zur Arbeits
vermittlung an (Urk. 7/
24
) und beant
ragte 
am 
2
5. 
Juni 2020
 
(Eingang) 
Arbeits
losenentschädigung ab dem 
1.
 
April 2020 
(Urk. 
10/26
).
 
Mi
t Verfügung vom 
2
7. 
Juli 2023
 forderte die 
Unia 
Arbeitslosenkasse
 den Betrag von Fr. 
3‘404.10
 zurück, 
welcher infolge de
s
 nicht 
korrekt angerechneten
 
Zwischenverdienstes 
für die 
Kontrollmonate Mai und Juni 2020 
als
 Arbeitslosenentschädigung ausb
ezahlt worden sei 
(Urk. 7/
J
). Die 
vom Versicherten
 dagegen erhobene
 Einsprache (Urk. 
7/N
) wies die 
Unia Arbeitslosenkasse
 mit Einspracheentscheid vom 
5. 
März 2024
 ab (
Urk. 
2). 
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 
am 
1
3. 
März 2024
 Beschwerde und bean
tragte
 sinngemäss
, 
es sei in Aufhebung des angefochtenen Entscheids vo
m
 
5. 
März 2024
 
von 
einer
 Rückforderung 
abzusehen 
resp. diese zu erlassen
 
(Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 
1
9. 
April 2024
 schloss die Beschwer
degegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 6
), was de
m
 Beschwerdeführer
 am 
2
3. 
April 2024
 zur
 Kenntnis gebracht wurde (Urk. 9
).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer).
1.2
    
Nach Art. 24 
des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung 
(
AVIG
)
 gilt als Zwischenverdienst jedes Einkommen aus unselbständiger oder selbständiger Erwerbstätigkeit, das die arbeitslose Person innerhalb einer Kontrollperiode erzielt. Die versicherte Person hat Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls (Abs. 1). Als Verdienst
ausfall gilt die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischen
verdienst, mindestens aber dem berufs- und ortsüblichen Ansatz für die betreffende Arbeit, und dem versicherten Verdienst; ein Nebenverdienst (Art. 23 Abs. 3 AVIG) bleibt unberücksichtigt (Abs. 3). 
1.3
    
Laut Art. 95 Abs. 1 AVIG richtet sich die Rück
forderung ausser in den Fällen nach Art. 55 und Art. 59c
bis
 Abs. 4 AVIG nach Art. 25 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs
rechts 
(
ATSG
)
. Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.
    
Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Versicherungs
einrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre seit der Aus
zahlung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjäh
rungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Art. 25 Abs. 2 ATSG in der ab 1. Januar 2021 geltenden Fassung).
1.4
    
Verwaltungsweisungen, wie etwa Wegleitungen oder Kreisschreiben, richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungs
gericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berück
sichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Aus
legung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 146 V 224 E. 4.4.2, 141 V 365 E. 2.4 m.w.H.).
2.
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin, der Beschwerde
führer
 sei mit Abrechnungen vom 2
2. 
Juli 2020 für die Kontrollperioden Mai und Juni 2020 mit insgesamt 
Fr. 
3'404.10 (netto) entschädigt worden. 
Im Auszug aus dem Individuellen Konto (IK-Auszug) sei ein AHV-basierter Jahreslohn 2020
 in Höhe von 
Fr. 
50'290.65 ausgewiesen. Alsdann habe die 
Arbeitgeberin
 einen Nettojahreslohn in Höhe von 
Fr. 
40'200.-- ausgewiesen, was auch den vom Beschwerdeführer eingereichten Kontoauszügen entspreche. Aufgrund der 
von der Arbeitgeberin eingereichten
 Provisionsübersicht sei ersichtlich, wann der 
Vertrag jeweils zustande gekommen und wann die Ablieferung erfolgt sei.
 
Ausserdem habe d
ie Arbeitgeberi
n
 
[Anmerkung des Gerichts: nicht aktenkundig] mitgeteilt, dass längere Zeit verstreichen könne, bis ein Neuwagenvertrag zustande komme. Zwischen dem Vertragsdatum und der Ablieferung komme es auch immer wieder zu Änderungen. Da auch Preisänderungen vorbehalten seien, könne die Provision jeweils erst ausbezahlt werden, wenn das Geschäft abge
schlossen sei.
 
Im Sinne des Entstehungsprinzips werde das Einkommen aus Zwischenverdienst, wozu auch Provisionen gehörten, soweit ein Anspruch darauf bestehe, in jener Kontrollperiode angerechnet, in welcher die Arbeitsleistung erbracht worden sei. Unerheblich sei somit, zu welchem Zeitpunkt die versicherte Person die Forderung realisiere. Die Arbeitsleistung sei spätestens im Zeitpunkt des Verkaufsvertrags erbracht worden. Infolge des Entstehungsprinzips müssten die Provisionen, welche auf die im Mai und Juni 2020 abgeschlossen Verträge folgten, in diesen Monaten als Zwischenverdienst angerechnet werden. Alsdann sei bei 
der Berechnung des Zwischenverdienstes vom
 vertragliche
n
 Lohn a
uszu
gehen
, auch wenn die versicherte Person infolge Kurzarbeit nur 80
 %
 des ver
traglichen Lohnes erhalte. 
Somit 
müssten 
für den Monat Mai 2020 
der Monats
lohn in Höhe von 
Fr. 
4'000.--
,
 der Anteil des 13.
 
Monatslohne
s
 in Höhe von 
Fr. 
333.35, die Aufrechnung des Geschäftswagens von 
Fr. 
507.55 sowie die erhaltenen fünf Provisionen von total 
Fr. 
2'937.05
 (Fr.
 
244.70 für den Vertrag vom 
5. 
Mai 2020, 
Fr. 
612.80 für den Vertrag vom 9.
 
Mai 2020, 
Fr. 
1'059.05 
und 
Fr. 
50.-- 
für d
ie
 Vertr
ä
g
e
 vom 2
0. 
Mai 2020
 und
 
Fr. 
970.50 für den Vertrag vom 2
5. 
Mai 2020) berücksichtigt werden. Für den Monat Juni 2020 müssten
 
der Monatslohn in Höhe von 
Fr. 
4'000.--
,
 der Anteil des 1
3. 
Monatslohne
s
 in Höhe von 
Fr. 
333.35, die Aufrechnung des Geschäftswagens von 
Fr. 
507.55 sowie die erhaltenen 
11
 Provisionen von total 
Fr. 
4'901.00 (
Fr. 
1'165.10 
und 
Fr. 
696.-- 
für d
ie
 Vertr
ä
g
e
 vom 
2. 
Juni 2020, 
Fr. 
1'033.15 
und 
Fr. 
225.-- 
für d
ie
 Vertr
ä
g
e
 vom 4.
 
Juni 2020, 
Fr. 
100.
-- 
für den Vertrag vom 1
6. 
Juni 2020, 
Fr. 
729.65 und 
Fr. 
164.45 für die Verträge vom 18.
 
Juni 2020, 
Fr. 
103.45 und 
Fr. 
169.65 für die Verträge vom 1
9. 
Juni 2020, Fr.
 
256.25 für den Vertrag vom 2
3. 
Juni 2020 und 
Fr. 
258.30 für den Vertrag vom 3
0. 
Juni 2020). 
Damit hätten für die Kontroll
periode Mai insgesamt Fr.
 
7'777.95 und für die Kontrollperiode Juni 2020 insge
samt 
Fr. 
9'741.90 als Zwischenverdienst angerechnet werden müssen. Mithin seien 
Fr. 
3'404.10 an zu viel bezahlter Arbeitslosenentschädigung zurückzu
fordern
. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Erlass der Rückforderung werde nach Eintritt der Rechtskraft des Einspracheentscheids der zuständigen Amtsstelle unterbreitet
 (
Urk. 
2).
2.2
    
Dagegen wandte der Beschwerdeführer
 
ein, 
er könne nicht nachvollziehen, 
wenn
 dem Lohnjournal einerseits ein AHV-basiertes Einkommen in Höhe von Fr.
 
50'290.65 zu entnehmen sei und ihm andererseits 
Fr. 
40'200.95 ausbezahlt worden seien. Dies entspreche einem Abzug von 20
 %
. Soweit ihm bekannt, würden vom 
L
ohn 12
 %
 abgezogen. Auf de
m
 Lohnausweis sei ein Nettolohn in Höhe von 
Fr. 
43'533.50 
aufgeführt
. Das Arbeitsverhältnis sei angespannt gewesen. Der Arbeitgeber habe ihm anfangs April 2020 die Kündigung per Ende 
Juni
 2020 erteilt. 
Im April, Mai und Juni 2020 habe er hauptsächlich im Home
office gearbeitet. Er sei nur ins Geschäft gegangen für Probefahrten oder Fahr
zeugbesichtigungen. Dass er ins Geschäft gekommen sei, habe seinem Arbeit
geber missfallen. Seine Visitenkarten seien ohne sein Einverständnis entfernt worden, um ihm zu signalisieren, dass er nicht mehr willkommen sei. Dies obwohl der Vertrag erst per 3
0. 
Juni 2020 geendigt habe. 
Es sei 
ihm
 
auch 
eine Provision 
in Höhe von 
Fr. 
621.-- 
gestrichen worden, weil ein Kunde aufgrund eines tech
nischen Problems am Fahrzeug von seinem Leasingvertragsrücktrittsrecht Gebrauch gemacht habe
,
 nachdem ihm das Fahrzeug bereits übergeben worden sei. Demgegenüber sei dem Reglement zu entnehmen, dass die Provision fällig sei, sobald 
das Geschäft abgeschlossen sei. Als abgeschlossen gelte es, wenn 
der Leasingvertrag unterschrieben und das Fahrzeug dem Kunden ausgeliefert worden sei. Einen weiteren Lohnabzug in Höhe von 
Fr. 
2'000.-- habe es gegeben, als der Generalimporteur 
A.___
 die Subventionsprämie in selber Höhe nicht aus
bezahlt habe. Dies sei ihm 1:1 belastet worden. Mit den im
 Mai und Juni 2020 
abgeschlossenen Verträgen habe er seinem Arbeitgeber zeigen wollen, welch guten und engagierten Mitarbeiter er verliere. Hätte der Beschwerdeführer gewusst, 
dass sich die während der Kündigungszeit abgeschlossenen Kaufverträge für ihn nachteilig auswirken würden, hätte er darauf verzichtet. Dass die 
Beschwerdegegnerin
 
vier
 Jahre später mit Rückforderungen auf ihn zukomme, empfinde er als befremdend und wenig professionell. Das vom Arbeitgeber aus
bezahlte Salär stehe nicht in Relation zum Salär, welches er vorher gehabt habe. Aus diesem Grund sei die Rückforderung zu erlassen (
Urk. 
1).
3.
    
3.1
    
Vorab ist darauf hinzuweisen, dass 
ü
ber Rückforderung und - gegebenenfalls - Erlas
s derselben in der Regel in
 zwei Schritten verfügt 
wird
 (Art. 3 und 4 
der Verordnung über den Allgemeinen Teil
 des Sozialversicherungsrechts [ATSV];
 Urteil des Bundesgerichts I 121/07 vom 16. Januar 2008). Gemäss Art. 9
5
 Abs. 3 AVIG unterbreitet die Arbeitslosenkasse ein Erlassgesuch der kantonalen Amts
stelle zum Entscheid.
 
Es ist 
daher nicht zu beanstanden, wenn
 die Beschwerde
gegnerin im angefoch
tenen Einspracheentscheid vom 
5. 
März 2024
 (Urk. 2) auf das Gesuch des Beschwerdeführers um Erlass der Rückforderung nicht eintrat und feststellte, dass die Sache nach Eintritt der Rechtskraft an die zuständige Amts
stelle zu überweisen sei. 
Soweit
 der 
Beschwerdeführer im vorliegenden Beschwerdeverfahren 
erneut den
 
Erlass der Rückforde
rung beantragt (Urk. 1), ist 
diesbe
züglich 
auf die Beschwerde 
nicht einzutreten. 
3.2
    
St
rittig und zu prüfen ist damit einzig 
die Rechtmässigkeit der von der Beschwer
-
degegnerin verfügten Rückforderung im 
Umfang
 von Fr. 
3‘404.10
 und damit die Frage, ob der Beschwerdeführer 
im Mai und Juni 2020 
unrechtmässig
 (d.h. über seinen gesetzlichen Rechtsanspruch hinaus 
zu viel
)
 Leistungen der Arbeitslosen
versicherung bezogen hat.
4.
    
4.1
    
Nachdem sich d
er Beschwerdeführer 
erstmals am 2
7. 
Mai 2019 zur Arbeits
vermittlung (
Urk. 
7/1) angemeldet und ab dem 
2. 
Juni 2019 Antrag auf Arbeits
losenentschädigung gestellt (
Urk. 
7/3) hatte, 
arbeitete 
er 
vom 
1. 
September 2019 bis 3
0. 
Juni 2020 als Automobil-Verkäufer bei der 
Y.___ AG
 
(Urk. 7/27)
. Gemäss Anstellungsvertrag 
vom August 2019 
wurde
n
 
für
 d
ie
 ersten sechs Monate ein 
F
ixlohn 
in Höhe 
von 
Fr. 
6‘500.--, danach ein Grund
lohn in Höhe von Fr.
 
4‘000.--, zuzüglich Provisionen gemäss Provisionsliste und eine 
«
Gratifikation
»
 in Form eines 1
3. 
Monatslohns, für das Jahr 2019 pro rata
,
 (unter Berücksichtigung der Provisionen
) vereinbart (
Urk. 7/
23, 
vgl. auch der Hinweis auf den Lohnabrechnungen, wonach die 
«
Gratifikation
»
 erst nach Kenntnis der Provision
en
 ausgerechnet werde, vgl. etwa 
Urk. 
7/C
)
. 
4.
2
    
Für d
en
 Kontroll
monat
 Mai 2020 zahlte die Beschwerdegegnerin dem Beschwer
deführer unter Anrechnung eines Zwischenverdienstes von Fr. 5'306.-- brutto 
Arbeitslosenentschädigung 
in Höhe 
von 
Fr. 
1'952.95 
netto 
und
 für den 
Kontroll
m
onat Juni 2020 unter 
Anrechnung
 eines Zwischenverdienstes 
von 
Fr.
 
6'375.
--
 
brutto 
Arbeitslosenentschädigung in Höhe von 
Fr. 
1'451.15
 
netto 
aus (
vgl. 
Abrechnungen vom 22. Juli 2020
,
 
Urk. 
7/33
, 
Urk. 
7/34
). 
Dies bei einem ver
sicherten Verdienst von 
Fr. 
8'215.--.
4.
3
    
Zur Überprüfung im Sinne des Bundesgesetzes gegen Schwarzarbeit (BGSA) zog die Beschwerdegegnerin i
m Januar 202
0
 
einen aktuellen 
IK-Auszug
 des Beschwerdeführers bei. 
Darin
 
wird
 ein
 
AHV-pflichtiger Jahresbruttolohn 2022 in Höhe von insgesamt Fr.
 
50'290.
--
 
ausgewiesen 
(IK-Auszug vom 2
7. 
Januar 2022, 
Urk. 
7/A).
 
4.
4
    
Mit
 Schreiben vom 
6. 
Juli 2022 
teilte die Beschwerdegegnerin der
 
Arbeitgeberin
 mit, 
aus dem IK-Auszug und dem vorhandenen 
[nicht aktenkundigen] 
Lohnkonto des Beschwerdeführers, welches ein Einkommen in Höhe von Fr. 40'079.85 ausweise, ergebe sich 
eine 
Einkommensdifferenz in Höhe von Fr. 10'210.1
5. 
Zur Abklärung dieser Differenz 
verlangte 
die 
Beschwerdegegnerin 
von 
der Arbeit
geberin
 
die 
im Schreiben erwähnten
 Unterlagen
 und Auskünfte
 (Urk.
 
7/B). 
 
4.
5
    
Laut
 der von 
der Arbeitgeberin
 
daraufhin 
eingereichten 
Arbeitgeber
bescheinigung 
resp. Lohnabrechnung 
2020 
erzielte der Beschwerdeführer im Mai 2020 einen Bruttolohn in Höhe von 
Fr. 
5'404.85 (Fr.
 
4'000.
-- 
Grundlohn, zu
züglich 
Fr. 
1'306.
-- 
Provision, 
Fr. 
507.55 
unter dem Titel
 Geschäftsauto und 
Fr. 
250.
-- 
Kinderzulage
n
). Im Juni 2020 erwirtschaftete 
er
 
einen Bruttolohn in Höhe von Fr.
 
7'132.55 (
Fr. 
4'000.
--
 Grundlohn, zuzüglich 
Fr. 
2'375.
-- 
Provision, 
Fr. 
507.55 
unter dem Titel Geschäftsauto
 und 
Fr. 
250.
-- 
Kinderzulage
n
)
. 
Alsdann sind dem
 persönlichen Jahreskonto 2020 
für den
 Zeitraum 
von Juli bis Dezember 2020 
unter dem Titel Provisionen resp. 13. Monatslohn weitere Lohnbestandteile 
zu entnehmen 
und
 
es wird ein 
AHV-pflichtiger Jahresbruttolohn in Höhe von insgesamt 
Fr. 
50'290.6
5
 
ausgewiesen
; ausbezahlt 
Fr. 
40'200.80
 
(
Urk. 
7/C
; damit konkordant die 
Lohnauszahlungen gemäss den 
vom Beschwerdeführer einge
reichten 
Kontoauszüge
n
, 
Urk. 
7/R
).
4.
6
    
Aufgrund der über das Ende des Arbeitsverhältnisses hinaus erfolgten «Provisi
onsauszahlungen inkl. deren Anteile 1
3. 
Monatslohn» verlangte die Beschwerde
gegnerin von der 
Arbeitgeberin
 eine detaillierte Auflistung aller Provisions
zahlungen 
(
vgl.
 
Schreiben vom 1
2. 
Juli 2023 
Urk. 
7/
D
).
4.7
    
Die 
Arbeitgeberin
 
reichte daraufhin eine
 
handschriftlich ergänzte
 Version des
 
persönlich
e
n
 Jahreslohnkonto 2020 
ein, wonach 
für den
 Mai 2020 Fr.
 
442.16 und 
für den
 Juni 2020 
Fr. 
531.25 als anteilsmässiger 1
3. 
Monatslohn
 
errechnet wurde
n
. 
Alsdann sind den eingereichten
 
monatlichen 
Provisionsübersichten 
die Vertragsdat
en
 und Ablieferungen 
festgehalten
; die Auszahlung erfolgte jeweils im Monat der Ablieferung. 
Aus de
r Gesamtheit der
 im
 Mai 2020 
abgeschlossene
n
 Verträge 
resultiert 
eine Provision in Höhe von 
Fr. 
2'937.0
6
 (
Fr. 
244.70 für den Vertrag vom 
5. 
Mai 2020, 
Fr. 
612.8
1
 für den Vertrag vom 
9. 
Mai 2020, 
Fr. 
1'059.03 
resp. Fr. 50.-- 
für d
ie
 Vertr
ä
g
e
 vom 2
0. 
Mai 2020, 
Fr. 
970.52 für den Vertrag vom 25.
 
Mai 2020)
. Fü
r 
im
 Juni 2020 
abgeschlosse
ne
 Verträge 
ergibt sich 
eine
 Provision von 
insgesamt
 
Fr. 
4'901.0
1
 (
Fr. 
1'165.10 
und
 
Fr. 
69
5
.
99
 
für d
ie
 Vertr
ä
g
e
 vom 
2. 
Juni 2020, 
Fr. 
1'033.1
6
 
und 
Fr. 
225.
-- 
für d
ie
 Vertrag vom 
4. 
Juni 2020, 
Fr. 
100.
-- 
für den Vertrag vom 1
6. 
Juni 2020, Fr.
 
729.6
4
 und 
Fr. 
164.4
7
 für die Verträge vom 1
8. 
Juni 2020, 
Fr. 
103.45 und Fr.
 
169.65 für die 
Verträge vom 1
9. 
Juni 2020, 
Fr. 
256.2
3
 für den Vertrag vom 23.
 
Juni 2020 und 
Fr. 
258.3
2
 für den Vertrag vom 3
0. 
Juni 2020
, 
Urk. 
7/D
).
 
4.8
    
Zu den von Juni bis Dezember 2020 ausgerichteten Provisionszahlungen
 
führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus
, im Automobilgeschäft würden die Provisionen nach der Fahrzeuglieferung ausbezahlt
 resp. dann wenn der Kunde das Fahrzeug übernehme
 (vgl. E-Mail
s
 vom 30.
/31. 
August 2022, 
Urk. 
7/H
; vgl. auch Aufforderung zur Stellungnahme vom 
2. 
August 2022, 
Urk. 
7/G
).
5.
    
5.1
    
Der Berechnung des Zwischenverdienstes ist grundsätzlich der gesamte während einer Kontrollperiode erzielte Verdienst zu
 G
runde zu legen. Dazu gehören 
ne
bs
t dem
 Grundlohn
 
andere Lohnbestandteile, auf welche die versicherte Person einen Anspruch hat, 
etwa der 
1
3. 
Monatslohn, Gratifikation
 und
 Provisionen
. 
Der
 13.
 
Monatslohn 
ist 
anteilsmässig auf die entsprechenden Kontrollperioden mit Zwischenverdienst 
zu verteilen
 
(vgl. Weisung AVIG ALE
,
 
C
125 f
.). 
Das
 
Einkommen aus Zwischenverdienst
 wird
 in jener Kontrollperiode angerechnet, in welcher die Arbeitsleistung erbracht worden ist
 
(Entstehungsprinzip). Unerheblich ist somit, zu welchem Zeitpunkt die versicherte Person die Forderung realisiert
 (
vgl. Weisung AVIG ALE,
 C133)
.
 Zur Berechnung des Verdienstausfalls wird das versicherte Bruttotaggeld (versicherter Verdienst abzüglich 30
 %
/21.7
 [durch
schnittliche Arbeitstage]
) mit dem im selben Monat erzielten Bruttotageslohn (Brutto-Monatslohn/21.7
) verglichen (
Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 
5. 
Auflage, 2019, S. 175 zu 
Art. 
24; 
Urteil des Bundesgerichts C 236/06 E. 3).
5.2
    
Für die
 umstrittenen Kontrollmonate Mai und Juni 2020 
bestand 
ein
 vertraglicher
 Grundlohn 
in Höhe 
von 
Fr. 
4'000.
--
. 
Als 
Naturalleistung
 anzurechnen ist auch die Aufrechnung für den Privatgebrauch des Geschäftsautos
 
in Höhe 
von 
monat
lich 
Fr.
 
507.5
5. 
Die erhaltenen Kinder
zulagen gehören nicht zum massgeblichen Lohn (vgl. 
Weisung AVIG ALE
, 
C
2). Alsdann ist
 
die der Provision zugrunde
liegende Arbeitsleistung in Anwendung des Entstehungsprinzips 
(vgl. hievor E.
 
5.1) 
zusammen mit der Beschwerdegegnerin 
mit dem Datum des Vertrags
abschlusses gleichzusetzen. Aus den oben genannten Provisionsübersichten (vgl. E. 4.
7
) 
ergeben sich
 für im Mai resp. Juni 2020 abgeschlossene Verträge Provi
sionen in Höhe von 
insgesamt 
Fr. 
2'937.0
6
 (Mai 2020) resp. 
Fr. 
4'901.0
1
 (Juni 2020)
. 
Aus den beschwerdeweisen Ausführungen betreffend eine nicht ausbe
zahlte Provision in Höhe von 
Fr. 
621.-- lässt sich vorliegend nichts zum Vorteil des Beschwerdeführers ableiten. Insbesondere bleibt unklar, ob der dazugehörige 
Vertragsabschluss in den vorliegend umstrittenen Zeitraum fällt. D
asselbe gilt für den
 
geltend gemachte
n
 
(nicht ausgewiesenen) 
Lohnabzug in Höhe von 
Fr. 
2'000.
- (
Urk. 
1)
. Der
 in der Lohnabrechnung ersichtliche Lohnabzug KA/SW (Kurz
arbeit/Schlechtwetter) in Höhe von 
Fr. 
3'29
3
.50 (vgl. 3/2
, vgl. auch Urk. 7/22
) ist
 
unbeachtlich; massgeblich ist der ve
r
tragliche Lohn (vgl. 
Weisung AVIG ALE
, 
C
129).
 Aus
 dem bisher Gesagten
 resultiert 
für den Kontrollmonat Mai 2020 
ein Zwischenverdienst
 (
ohne Anteil 1
3. 
Monatslohn
)
 
in Höhe von 
Fr. 
7'444.60
 
(
Fr. 
4'000.-- + 
Fr. 
507.55 + 
Fr. 
2'937.05) 
resp. Bruttotageslohn von rund 
Fr. 
343.
05
 (
Fr. 
7'444.60/21.7)
; f
ür den Kontrollmonat Juni 2020 
ergibt sich 
ein Zwischenverdienst
 (
ohne Anteil 13. Monatslohn
)
 
in Höhe von
 
Fr. 
9'408.5
7
 
(
Fr. 
4'000.-- + 
Fr. 
507.55 + 
Fr. 
4'901.0
2
) 
resp. Bruttotageslohn von rund Fr.
 
433.60 (
Fr.
 
9'408.5
6
/21.7)
. 
Alsdann
 berücksichtigte die Beschwerdegegnerin einen anteilsmässigen 1
3. 
Monatslohn in Höhe von 
monatlich 
Fr.
 
333.35 (
wohl: 
Fr. 
4'000.--/12; 
dies 
konkordant mit der Aufstellung des Beschwerdeführers, vgl. 
Urk. 
7/L; vgl. demgegenüber das persönliche Jahreslohnkonto 2020 sowie der Arbeitsvertrag, wonach der Beschwerdeführer im Januar und Februar 2020 einen Grundlohn 
i
n Höhe von 6'500.
-- 
erzi
e
lte
, 
beim 1
3. 
Monatslohn 
die Provision berücksichtig
t
 wird
 und 
für den
 Mai resp. Juni 2020 
ein
 anteilsmässiger Monats
lohn 
von 
F
r
.
 
442.16 resp. Fr.
 
531.25 
errechnet
 
wurde
, 
Urk. 
7/D
, 
Urk. 
7/23
). 
Wie es sich damit genau verhält kann vorliegend offenbleiben, zumal der 
in den Monaten Mai und Juni 2020 im Zwischenverdienst erzielte 
Bruttotageslohn 
bereits ohne Berücksichtigung 
de
s
 anteilsmässigen 13.
 
Monatslohn
s
 
das versi
cherte Bruttottaggeld (Fr. 302.85
, vgl. 
Urk. 
7/29; vgl. auch Abrechnungen vom 22. Juli 2020, 
Urk. 
7/33, 
Urk. 
7/34
) übersteigt. 
Mangels
 Verdienst
ausfall
s
 bestand in den Kontrollmonaten Mai und Juni 2020 kein Anspruch auf Arbeitslosen
-
entschädigung. 
5.3
    
Die diesen Zeitraum betreffenden Taggeldabrechnungen
,
 
welche als formlose Verfügung unangefochten in Rechtkraft erwachsen waren (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 8C_554/2015 vom 19. Oktober 2015 E. 3.4), erweisen sich somit im wiedererwägungsrechtlichen Sinne als zweifellos unrichtig, da 
kein Leistungs
anspruch bestand
 (vgl. 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG)
. Die Beschwerdegegnerin durfte daher auf die Abrechnungen zurückkommen und die erbrachten Leistungen zurückfordern.
 
Daran ändert auch die vom Beschwerdeführer monierte Karenz von vier Jahren zwischen Auszahlung und Rückforderung 
nichts 
(
Urk. 
1). 
Vor
liegend 
erhielt
 die 
Beschwerdegegnerin im Jahre 2022 vom Rückforderungs
anspruch
 
Kenntnis; die betroffenen Auszahlungen 
waren
 im
 
Juli 2020 
erfolgt 
(vgl. 
Urk. 
7/I
, 
Urk. 
7/33, 
Urk. 
7/34
)
. Mithin wurde 
mit der Rückforderung 
vom 
2
7. 
Juli 2023 sowohl die dreijährige (ab Kenntnisnahme) als auch fünfjährige (seit der Auszahlung) 
Verwirkungsfrist (vgl. hievor E. 1.3) gewahrt.
    
Da auch der Rückforderungsbetrag
 
korrekt ermittelt
 wurde
 (
Urk. 
7/J;
 
vgl. auch 
Abrechnungen vom 22. Juli 2020, 
Urk. 
7/33, 
Urk. 
7/34
)
, 
erweist sich die im angefoc
htenen Einspracheentscheid vom 
5. 
März 2024
 (Urk. 2) angeordnete Rückforder
ung 
in Höhe
 von Fr. 
3‘404.10
 als rechtens.
    
Entsprechend ist die Beschwerde abzuweisen
, soweit darauf einzutreten ist
.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen
, soweit darauf eingetreten wird
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Unia Arbeitslosenkasse
- 
seco - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Arbeit (AFA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Arnold GramignaHediger