zh_sozialversicherungsgericht · AL.2013.00261 · 2014-04-30 · de
Gutheissung, da die Beschwerdegegnerin mit neuer Verfügung dem Antrag des Beschwerdeführers vollumfänglich entsprochen hat.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2013.00261
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Onyetube
Urteil
 vom 
30. April 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
 11, Postfach 3321, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Nachdem 
die Beschwerdegegnerin
 mit 
die Verfügung vom 7. November 2013 (Urk. 8/16) bestätigendem 
Einspracheentscheid
 vom 
3. 
Dezember 2013
 
den Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Oktober 2013
 
abgewiesen hatte 
(
Urk. 
2
),
nach Einsicht in die Beschwerde vom 
1
3. 
Dezember 2013
, mit welcher 
der Beschwerdeführer
 
sinngemäss beantragt hat, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass er ab dem 1. November 2013 An
spruch auf Arbeitslosenentschädigung habe (
Urk. 
1
), in die auf Abweisung der Beschwerde schliessende Beschwerdeantwort 
der Beschwerdegegnerin
 vom 
27. Dezember 2013
 (Urk.
 6) sowie die weiteren Akten
,
in Erwägung,
dass die Beschwerdegegnerin 
dem
 Beschwerdeführer mit 
Verfügung
 vom 24. Februar 2014 Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. November 2013 
zusprach 
(Urk. 11),
dass nach 
Art. 
53 
Abs. 
3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungsrechts (ATSG) der Versicherungsträger ein
en 
Einspracheentscheid
, gegen d
e
n
 Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen
 
kann, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt, wobei der neue 
Einsprache
entscheid
 den Streit insoweit
 
beendet, als damit den Anträgen der versicherten Person entsprochen wird (ZAK 1989 S. 563 E. 2a, vgl. auch ZAK 1989 S. 310),
dass die Beschwerdegegnerin ihren Entscheid vom 13. Dezember 2013 erst nach Stel
lungnahme vor dem hiesigen Gericht 
am
 27. Dezember 2013 in 
Wiederer
wägung
 gezogen hat,
 weshalb die Verfügung vom 24. Februar 2014 die Be
schwerde nicht gegenstandslos werden lässt
 und die Beschwerde 
in materieller Hinsicht zu prüfen ist,
dass die Beschwerdegegnerin dem Antrag des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 24. Februar 2014 vollumfänglich entsprochen hat, was nach Lage der Akten nicht zu beanstanden ist,
dass die Beschwerde des Beschwerdeführers daher gutzuheissen ist,
erkennt das Gericht:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 der 
Unia
 
Ar
beitslosen
kasse
 vom
 
3. Dezember 2013 
aufgehoben
 und es wird festgestellt, dass 
der Beschwer
de
führer
 ab 
1. 
November 2013
 Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung hat.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
, unter
 Beilage einer Kopie von Urk. 11
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstOnyetube