zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00619 · 2019-08-05 · de
Verschlechterung des Gesundheitszustandes, Zeitpunkt der Erhöhung von einer halben auf eine ganze Rente


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00619
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiberin Wantz
Urteil
 vom 
5. 
August 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Schlegel Kempf Rechtsanwälte
Webernstrasse 5, Postfach, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1. 
Der 1962 geborene 
X.___
, Vater drei
er
 
Kinder
 (geboren 1992, 1994 und 1997)
 arbeitete
 
ohne Berufsausbildung 
seit 1998
 als 
Bauarbeiter
 bei der 
Y.___
 (
Urk. 
5/
4 und 
Urk. 
5/3
). Am 3. Januar 2001 (Eingangsdatum) meldete er sich unter Hinweis auf 
Rückenbeschwerden
 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
5/4)
, der abschlägig beschie
den wurde (Verfügung vom 2
6. 
Februar 2002, 
Urk. 
5/19).
 
Nachdem das hiesige Gericht die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen und neuerlicher Verfügung an die IV-Stelle zurückgewiesen hatt
e (Urteil IV.2002.00161 vom 22. 
Oktober 2002, Urk. 5/30), sprach die IV-Stelle
 dem Versicherten
 mit Verfügung vom 9. Juli 2004 bei einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 eine ganze 
Rente 
mit Wirkung ab 1.
 
April 2000 
zu
 (Urk.
 
 5/62
). 
Im Zuge einer im 
Februar 2013 
eingeleiteten Ren
tenrevision (vgl. 
Urk. 
5/69-71) setzte
 die IV-Stelle m
it Verfügung vom 16.
 
Juni 2014
 – ausgehend von einer teilweisen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tä
tigkeit und einem Invaliditätsgrad von 55
 %
 - die ganze Rente
 
per 
1. 
August 2014 
auf eine halbe Rente
 
herab
 (
Urk. 
5/106)
. 
Die dagegen erhobene Beschwerde 
(Urk. 5/110)
 wies das hiesige Gericht m
it Urteil vom 31. 
Mai 2016 
(Urteil IV.2014.00793, Urk. 5/115)
 
ab.
 
Am 4. Juli 2016 
(Eingangsdatum) 
stellte der Ver
sicherte bei der IV-Stelle ein Rentenerhöhungsgesuch (Urk. 5/116-117). 
In der Folge zog die IV-Stelle 
einen Auszug aus dem i
ndividuellen Konto bei (
Urk. 
 5
/
118
) und 
stellte 
ihm
 
mit 
Vorbescheid
 vom 29. 
Juli 2016
 
ein Nichteintreten auf das Ren
tenerhöhungsgesuch
 in Aussicht 
(Urk. 5/121
).
 
Dagegen erhob der Versicherte am 
8. September 
2016 
einen Einwand
 (Urk. 
5
/
125
-126
)
. Dieser veranlasste die IV-Stelle
,
 das 
Vorbescheidverfahren
 bis zum Vorliegen der Ergebnisse der 
bevorste
henden medizinischen
 Abklärungen
 zu sistieren
. 
Mit 
Schreiben vom 13. 
April 2017
 wurden vom Versicherten
 die 
entsprechenden
 Arztberichte 
zu den Akten ge
reicht
 (Urk. 
5/131-132)
.
 
Danach tätigte die IV-Stelle
 weitere 
medizinische Abklä
rungen 
(
Urk. 
5/
133-
135 und Urk.
 
5/143). 
Nach
dem sich der Versicherte am 
2
9. 
Novem
ber 2017
 dazu geäussert hatte (
Urk. 
5/153)
,
 erliess die 
IV-Stelle am 11. Dezember 2017 einen erneuten
 Vorbescheid
 und kündigte an, die 
halbe 
Rente per 
1.
 
Mai 2017 
auf eine
 ganze 
Rente 
zu erhöhen
 (
Urk. 
5/155). 
G
egen 
den Zeitpunkt der Er
höhung wandte sich
 der
 Versicherte 
mit Schreiben vom
 22. Januar 2018 (
Urk. 
5
/
160
)
, woraufhin die IV-Stelle weitere Arztberichte beizog 
(
Urk.
 5/
164-167
). Nach ergangener Stellungname
 des Versicherten
 vom 2
3. 
Februar 2018 (Urk.
 
5/171
) sprach 
ihm 
die IV-Stelle m
it Verfügung vom 
18
. 
Juni
 2018 
wie vor
beschieden eine 
ganze
 Rente ab dem 1.
 
Mai 2017 zu
 (Urk. 2).
2. 
Dagegen erhob d
er Versicherte 
am
 1
1. 
Juli 2018 Beschwerde und beantragte, es sei ihm in Aufhebung der angefochten
en Verfügung bereits vor dem 1. 
Mai 2017 eine ganze Rente 
zuzusprechen
. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung und Neubeurteilung hinsichtlich des Rentenanspruchs
 vor dem 1. 
Mai 2017 zu
rückzuweisen (
Urk. 
1). Mit Beschwerdeantwort vom 3
1. 
August 2018 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
4), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
3. 
September 2018 angezeigt
 wurde (Urk. 6).
3. 
Auf 
die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). 
1.2
    
Gemäss 
Art. 
88a 
Abs. 
2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) ist eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat, wobei 
Art. 
29
bis
 IVV sinn
gemäss anwendbar ist. Letztere Bestimmung sieht folgendes vor: Wurde die Rente nach Verminderung des Invaliditätsgrades aufgehoben, erreicht dieser jedoch in den folgenden drei Jahren ein rentenbegründendes Ausmass, so werden bei der Berechnung der Wartezeit nach 
Art. 
28 
Abs. 
1 
lit
. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) früher zurückgelegte Zeiten angerechnet. 
Die Erhö
hung eines Rentenanspruchs setzt demnach eine relevante Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit von drei (vollen) Monaten (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5.3 mit Hinweis auf ZAK 1986 S. 345), aber kein neues Wartejahr nach 
Art. 
28 Abs. 1 
lit
. b IVG voraus (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_985/2009 vom 2. März 2010 E. 4.4.2 mit Hinweisen).
1.3
    
Sofern der Versicherte die Revision verlangt, erfolgt die Erhöhung der Renten frühestens von dem Monat an, in dem das Revisionsbegehren gestellt wurde; bei einer Revision von Amtes wegen erfolgt die Erhöhung von dem für die Revision vorgesehenen Monat an (
Art. 
88
bis
 
Abs. 
1 
lit
. a und 
lit
. b IVV).
    
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre dem Beschwerdeführer zugesprochene ganze Invalidenrente ab 
1. 
Mai
 2017 damit, 
dass seit 1. Februar 2017 eine voll
umfängliche Erwerbsunfähigkeit vorliege. So habe der Beschwerdeführer im No
vember 2016 
noch 
ausführlich über seine Biographie, 
die 
Medikation und 
den 
Verlauf der Beschwerden informieren können. 
Zudem habe sich
 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin,
 
trotz
 konkreter Anfrage nach Be
ginn
 
einer
 vollen
 Arbeitsunfähigkeit
 des Beschwerdeführers
 nicht dazu geäussert. 
Hingegen
 habe sich
 der 
Regional
e
 Medizinische Dienst (
RAD
)
 anhand der medi
zinischen Akten 
damit
 
auseinandergesetzt
. Bis zum
 Abbruch der Psychotherapie 
am 
1. 
Februar 2017 
könne von einem behandelbaren Leiden ausgegangen wer
den
. Somit
 sei die Verschlechterung ab 1. 
Februar 2017 eingetreten und daher werde eine ganze Invali
denrente ab dem 1. 
Mai 2017 ausgerichtet
 (
Urk. 
1).
2.2
    
Der Beschwerdeführer 
begründete seinen Antrag auf eine ganze Rente 
vor dem 1. Mai 2017
 dagegen damit,
 dass sich sein Gesundheitszustand 
bereits in den zwei Jahren vor 
Juni 2016, vor allem 
aber im letzten halben Jahr
 davor
,
 allmählich aber stetig verschlechtert habe.
 Dabei stützte er sich auf 
den Arztbericht
 von Dr. 
Z.___
 vom 2
3. 
Juni 201
6. 
Hinzu komme, dass sich 
der Entscheid der
 
Beschwerdegegnerin
 auf die Stellungnahme des RAD vom 16.
 
Oktober 2017 
be
ziehe
, wonach die Verschlechterung am 
1. 
Februar 2017 eingetreten 
sei
. 
Diese
 Eins
chätzung
 sei jedoch
 fachfremd ergangen und
 der Einwand 
des Beschwerde
führers 
bezüglich de
s
 Zeitpunkt
s
 der Rentenerhöhung
 s
e
i
 dem RAD nicht vorge
legt worden. Des Weiteren überzeuge die Stellungnahme
 des RAD auch inhaltlich nicht (
Urk. 
1, S. 
5
 ff.)
.
 Schliesslich sei festzuhalten, dass sich keiner der vorlie
genden Arztberichte exakt zum Zeitpunkt
,
 ab welchem eine 100
 %
 
Arbeitsunfä
higkeit
 
bestand,
 äuss
e
re
. Mangels 
V
orliegen anderer Arztberichte sei der Bericht von 
Dr. 
Z.___
 vom 2
3. 
Juni 2016 massgebend. Somit sei von einer Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes von mindestens drei Monaten vor dem Rentenerhöhungsgesuch und daher 
von
 einem Anspruch auf eine ganze Rente seit Juli 2016 auszugehen. Allenfalls sei die Sache hinsichtlich des Anspruchs auf eine höhere Rente vor
 dem
 
1. 
Mai 2017 zur weiteren Abklärung und Neubeurtei
lung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, da sie es unterlassen habe, mit genügend Nachdruck bei den Ärzten nach dem Zeitpunkt des Eintritts der Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes zu fragen (
Urk. 
1 S. 7 f.).
3
.
3.1
    
Vorliegend ist aufgrund der Akten erstellt, 
dass sich
 der 
Gesundheitszustand de
s
 Beschwerdeführer
s
 bei Vergleich des aktuellen Gesundheitsschadens mit demje
nigen bei
 der 
letzten Rentenän
derung
 (Art. 17 ATSG), als die 
ganze
 Rente durch die Rentenrevision auf eine halbe 
Rente herabgesetzt worden war 
(Verfügung vom 1
6. 
Juni 2014, 
Urk. 
5/106)
, verschlechtert hat, und dass die Arbeitsfähigkeit
 des Beschwerdeführers nunmehr
 in
 jeder
 Tätigkeit vollständig aufgehoben ist.
 
Umstritten ist
 der Zeitpunkt
 des Eintritts
 der
 Verschlechterung
 der
 Arbeitsfähig
keit
.
3.2
    
In medizinischer Hinsicht 
äusser
n sich der Arztbericht von 
Dr. 
Z.___
 
vom 23. 
Juni 2016 (
Urk. 
5/116), der Austrittsbericht der 
A.___
 vom 4. November 2016 (
Urk. 
5/131/1-10), der Eintritts
bericht der
 
B.___
 vom 16.
 
D
ezember 2016 (
Urk. 
5/131/12-16),
 der Kurzbericht der 
C.___
 vom 1
0. 
April 2017
 
(
Urk. 
5/135/33-35)
, der Austritts
bericht des 
D.___
,
 vom 11.
 
Mai 2017 (
Urk. 
5/166) und der 
z
usammenfassende Bericht der 
C.___
 vom 1
1. 
Oktober 2017 (
Urk. 
5/167/1-7) 
überhaupt nicht zur Arbeitsfähigkeit des Be
schwerdeführers.
3.3
    
Hingegen hielt 
Dr. 
med. 
E.___
, Oberärztin der 
B.___
, in ihrem Bericht vom 
6. 
Oktober 2017
 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest
 (
Urk. 
5/143/4)
:
- 
Leichte Demenz, am ehesten frontale Variante der Alzheimerkrankheit, mit frühem Beginn (F00.2)
- 
D
D 
behaviorale
 Variante der 
frontotemporalen
 Demenz (F02.0)
- 
Rezidivierende depressive Störung, 
ggw
. leichte Episode (F33.0)
- 
St.n
. schwerer depressiver Episode ohne psychotische Symptome (F32.2) 12/2016
- 
Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (F45.41)
- 
Zervikovertebrales
 und 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom
- 
B
ei 
St.
n
. 
Spondylodese
 L3-L5 und 
weiteren
 Dekompressionen L3-L5 (1999 – 2012)
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden folgende ge
nannt:
- 
Metabolisches Syndrom
- 
Arterielle Hypertonie
- 
Hyperlipidämie
- 
o
ral eingestellter Diabetes mellitus Typ 2 (ED 2013)
- 
Prostatahyperplasie
- 
Vitamin D-Mangel
Weiter 
berichtete
 sie, 
dass beim Beschwerdeführer gemäss neuropsychologischer Testung deutliche Defizite in der Aufmerksamkeits-
 
und Konzentrationsfähigkeit, den Exekutivfunktionen, den Gedächtnisleistungen,
 den
 visuell-räumlichen Fä
higkeiten sowie den Sprachfunktionen
 bestünden
. Die genannten Defizite schränkten die Planung, 
die 
Strukturierung, die Anwen
dung von fachlichen Kom
petenzen und
 die Entscheidungs- sowie Durchhaltefähigkeit deutlich ein. Psychi
sche Einschränkungen erg
ä
ben sich, indem der 
Beschwerdeführer 
durch die 
an
haltenden
 Schmerzen und kognitiven 
Defizite
 unter 
depressiven Symptomen leide
, 
welche
 die kognitive
n Lei
s
tun
gsbeinbussen negativ zu 
beeinflussen
 vermö
gen
. Sie attestierte ihm eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 für seine zuletzt aus
geübte Tätigkeit als Hilfsarbeiter im Baugewerbe. Die genannten Einschränkun
gen bewirkten, dass die angestammte Tätigkeit nicht mehr verantwortungsbe
wusst ausgeübt werden könne und mit erheblichen Fehlleistungen gerechnet wer
den müsse (Urk. 5/143/10). Des Weiteren sei die 100%-
ige
 Arbeitsunfähigkeit bei der vorliegenden Demenzerkrankung mit chronisch-progredientem Verlauf als dauerhaft zu betrachten, ohne dass eine behinderungsangepasste Tätigkeit
 mög
lich s
e
i
. Jede Art von Überforderung in Beruf und allgemein im Alltag könne den Verlauf der Demenzerkrankung negativ beeinflussen und die weitere Krankheit
s
p
rogression beschleunigen (Urk.
 
5/143/11).
 
Auf 
dem Formular bezüglich der be
hinderungsangepassten Tätigkeit
 notierte sie zum 
Geltungsz
eitpunkt 
ihrer Anga
ben
,
 dass seit mindestens der Erstkonsultation in der 
B.___
 im Dezember 2
016 das Konzentrations- sowie
 das Auffassungsvermögen deutlich, die Anpassungs
fähigkeit erheblich und die Belastbarkeit schwer eingeschränkt sei
en
 (
Urk. 
5/143/13).
3.4
    
Im Bericht vom 6. Februar 2018 
führte
 
Dr. 
med. Z.___
 zur Arbeits
fähigkeit 
aus
, dass der Beschwerdeführer keine berufliche Tätigkeit mehr ausüben könne. 
Des Weiteren seien d
ie Anpassung, 
die 
Planung,
 die
 Flexibilität, 
die 
An
wendung, 
die 
Entscheidung, 
die 
Durchhaltefähigkeit, 
die 
Selbstbehauptung,
 die
 Gruppenfähigkeit, 
die 
Kontaktfähigkeit, 
die 
Spontan-Aktivitäten, 
die 
Selbst
pflege, 
die 
Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, 
die 
Fahrtauglichkeit, 
die 
Auf
fassung,
 die
 Konzentration, 
die 
Merkfähigkeit und 
die 
Belastbarkeit schwer ein
geschränkt (
Urk. 
5/164).
4.
4.1
    
Vorliegend äussert
e
 sich 
Dr. 
E.___
 als einzige
 echtzeitlich
 
zum Zeitpunkt der Arbeitsunfähigkeit
 des Beschwerdeführers
. Sie 
hielt
 fest
, dass die 
s
chweren
 Einschränkungen des Beschwerdeführers betreffend das Konzentrations- sowie Auffassungsvermögen, die Anpassungsfähigkeit 
und
 die Belastbarkeit 
mindestens seit Dezember 2016 bestünden
 (E. 3.3)
. 
Somit ist 
erstellt
, dass 
der Beschwerde
führer 
mindestens seit 
Dezember 2016 voll arbeitsunfähig 
ist
. 
Eine 
die Arbeitsfä
higkeit 
vollständig aufhebende
 Veränderung des Gesundheitszustandes
 
ist
 
vor Dezember 2016
 nicht 
belegt
. 
Daran vermag auch der vom
 Beschwerdeführer er
wähnte Arztbericht von 
Dr. 
Z.___
 vom 2
3. 
Juni 2016
 
nichts zu ändern, da diese
r
 lediglich eine 
auf Angaben des Beschwerdeführers bzw. seiner Tochter be
ruhende, globale, 
medizinische 
Einschätzung
 
wiedergibt
 
und 
er 
keine Diagnose
 
mit
 objektiven Befunde
n
 
sowie eine
r
 darauf gestützte
n
 Beurteilung aufführt (
Urk. 
5/116)
.
 
4.2
    
Zusammenfassend
 ist von einer vollen Arbeitsunfähigkeit ab Dezember 2016 aus
zugehen.
 Von weiteren Abklärungen zu
m Zeitpunkt 
des Eintritts der erheblichen Veränderung
, wie vom Beschwerdeführer gefordert, sind in der Retrospektive keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf in antizipierter Be
weiswürdigung (vgl. BGE 122 V 157 E. 1d mit 
Hinweisen
) 
zu verzichten ist
.
5.
    
Das Revisionsbegehren wurde vorliegend am 
1. 
Juli 2016 gestellt. 
Da die
 Ver
schlechterung der Erwerbsfähigkeit 
ab
 Dezember 2016 
vorlag
 und 
seit diesem Zeitpunkt 
ohne 
Unterbrechung während drei Monaten 
bestand
, 
entstand
 der Ren
tenanspruch somit ab 
1. 
März 201
7. 
Dies führt zur 
t
eilweisen Gutheissung der Beschwerde.
6.
    
6.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskos
ten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzule
gen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
5
00.-
-
 anzusetzen. Der Beschwerdeführer obsiegt im Vergleich zum angefochtenen Entscheid in dem Sinne, dass er ab 
1. 
März 2017 Anspruch auf eine ganze Rente hat. Mit seinem Antrag auf eine ganze Rente ab 
1. 
Juli 2016 unterliegt er hingegen. Es rechtfertigt sich, die Ge
richtskosten 
entsprechend dem Verfahrensausgang den Parteien anteilmässig, 
dem Beschwerdeführer zu vier Fünfteln, der Beschwerdegegnerin zu einem Fünf
tel, aufzuerlegen.
6.2
    
Bei Obsiegen hat die vertretene Partei gestützt auf 
§ 
34 
Abs. 
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) Anspruch auf eine Prozessentschä
digung. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses festzusetzen. 
Somit
 erweist sich eine Parteientschä
digung von 
Fr. 
1’7
00.-- (inkl. Barauslage und Mehrwertsteuer) als angemessen. Obwohl dem Begehren des Beschwerdeführers nur teilweise entsprochen wurde, hat sein «Überklagen» den Prozessaufwand nicht wesentlich beeinflusst. Von einer Kürzung der Prozessentschädigung ist daher abzusehen (vgl. Urteil des Bun
desgerichts 8C_568/2010 vom 
3. 
Dezember 2010 E. 4.1 mit weiteren Hinweisen).
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde w
ird
 die Verfügung der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
8. 
Juni 2018
 
hinsichtlich des Zeitpunkts der Rentenerhöhung 
aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer ab dem 
1. 
März 2017
 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
 Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdeführer zu vier Fünfteln (
Fr. 
40
0
.--) sowie der Beschwerdegegnerin zu einem Fünftel (
Fr. 
10
0
.--) auferlegt
. 
Rechnung und Einzah
lungsschein werden 
den
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessentschä
digung von 
Fr. 
1
’
7
0
0.-- (inkl. Barauslagen und MWST
) zu bezahlen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Tomas Kempf
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom 
siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstWantz