zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00050 · 2024-11-29 · de
Rückforderung zu viel ausbezahlter Taggelder ist rechtens. Keine Verletzung der Beratungspflicht nach Art. 27 Abs. 2 ATSG durch die Beschwerdegegnerin. (BGE 8C_93/2025)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00050
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Slavik als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil
 vom 
29. November 2024
in Sachen
X.___
c/o 
Y.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
Y.___
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse 11, Postfach 5037, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1. 
Die 1970
 geborene 
X.___
 war vom 16. August 2010 bis 31. Dezember 2022 vollzeitlich als Direktionssekretärin bei der 
Z.___
 AG in 
A.___
 tätig (Urk. 12/7
-
8
). Am 17. Januar 2023 meldete sie sich 
beim Regionalen Arbeitsvermittlungs
zentrum (RAV) 
B.___
 zur Arbeitsvermittlung (Urk. 
12/2
) und ersuchte am 
23.
 
Janu
ar 2023
 um Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ab 
1. Januar 2023
 (Urk. 1
2/9
).
 Die 
Unia
 Arbeitslosenkasse (
Unia
) eröffnete am 10. Februar 2023 eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 17. Januar 2023 bis 16. Januar 2025 mit einem versicherten Verdienst von Fr. 10'833.-- und einem Taggeld von Fr.
 
349.45
 
(Urk. 12/14
).
 Mit Abrechnungen vom 17.
, 19. und 22. Mai 2023
 (Urk.
 
12/
51 S. 3, Urk. 12/54 S. 1-3) sowie 13. Juni 2023 (Urk. 12/57) wurde der Versicherten für die Kontrollperioden März und April 2023 
ein Betrag von insge
samt Fr. 5'622.30 ausbezahlt. Mit Kassenverfügung vom 3.
 
Juli 2023 (Urk.
 
12/62
 S. 1-3
) forderte die 
Unia
 von der Versicherten im Zusammenhang mit den genann
ten 
Kontrollperioden
 den Betrag von Fr. 3'382.55
 (vgl. Urk. 12/62 S.
 
4
5)
 zurück
. 
Die von 
ihr 
dagegen erhobene Einsprache vom 
23. Juli
 2023 (Urk. 
12/
65
) wies die 
Unia
 mit Entscheid vom 
21. Februar
 202
4
 (Urk. 2) ab.
2. 
Dagegen erhob die Versicherte am 10. März 2024 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte
 sinngemäss die Aufhebung der Verfügung vom 
21. Februar 2024 respektive die Stornierung der Rückforderung von Fr. 3'382.55.
 
Am 2. April 2024 reichte sie weitere Unterlagen ein (Urk. 7, Urk. 8/1-9).
 Mit Beschwerdeantwort vom 22. April 2024 (Urk. 11) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde. Am
 
4
. 
Mai 2024 
äusserte sich
 die Beschwerdeführerin 
abermals zur Sache (Urk. 15
, Urk. 16/1-4
), was der Beschwerdegegnerin am 
8. Mai 2024 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 17).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
).
1.2
    
Versicherte Personen, die wegen Krankheit
, Unfall oder Schwangerschaft vor
über
gehend nicht oder nur vermindert arbeits- 
und
 vermittlungsfähig s
ind
 und deshalb die Kontrollvorschriften nicht erfüllen können, haben, sofern sie die 
übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen
,
 Anspruch auf das volle Taggeld. Dieser dauert längstens bis zum 30. 
T
ag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit und ist innerhalb der Rahmenfrist auf 44 Tage beschränkt (Art.
 
28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversiche
rung und die Insolvenzentschädigung, AVIG).
 Ist die versicherte Person bereits bei Eintritt der Arbeitslosigkeit wegen Krankheit, U
n
fall oder Schwangerschaft vorübergehend nicht oder nur vermindert arbeits- und vermittlungsfähig, so beginnt die 30
t
ä
g
ige Frist ab dem Zeitpunkt zu laufen, ab welchem die versicherte Person die Anspruchsvoraussetzungen vorbehältlich der Vermittlungsfähigkeit erfüllt (SECO, 
AVIG-Praxis
 ALE, Stand 1. Juli 2024, 
Rz
. C168).
    
Arbeitslose, die ihren Anspruch nach Absatz 1 ausgeschöpft haben, weiterhin vorübergehend vermindert arbeitsfähig sind und Leistungen einer Taggeldver
sicherung beziehen, haben, sofern sie unter Berücksichtigung ihrer verminderten Arbeitsfähigkeit vermittelbar sind und die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, Anspruch auf das volle Taggeld, wenn sie zu mindestens 75 % arbeitsfähig beziehungsweise das um 50 % gekürzte Taggeld, wenn sie zu min
destens 50 % arbeitsfähig sind (Art. 28 Abs. 4 AVIG).
1.3
    
Laut Art. 95 Abs. 1 AVIG richtet sich die Rückforderung ausser in den Fällen nach Art. 55 und Art. 59c
bis
 Abs. 4 AVIG nach Art. 25 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts
 (ATSG). Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt
.
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung (Urk. 2) damit, 
dass die teilweise Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin bereits ab Beginn der 
Rahmen
f
rist für den Leistungsbezug am 17. Januar 2023 
vorgelegen habe
, weshalb der 30. Tag
 gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG
 am 15. Februar
 2023
 eingetreten sei. Bis zu diesem Zeitpunkt habe die 
Arbeitslosenversicherung
 der Beschwerde
führerin das volle Taggeld unter Anrechnung der von ihr erhaltenen Kranken
taggelder auszubezahlen. Ab dem 16. Februar 2023 habe unter Koordination mit 
de
r
 Krankentaggeldversicher
ung 
abgerechnet werden müssen. Da die Beschwer
deführerin vom 16. Februar bis 30. März 2023
 krankheitshalber
 zu 30 % arbeits
unfähig gewesen sei, habe die Arbeitslosenversicherung 50 % der Leistungen bezahlt und die Krankentaggeldversicherung die restlichen 50 %. Ab dem 31.
 
März 2023 hab
e
 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vorgelegen, wobei es sich 
diesbezüglich
 um die gleiche Krankheit (Rückfall) gehandelt habe. Aus arbeits
losen
versicherungsrecht
l
icher Sicht sei deshalb klar, dass für den Rückfall die Leistungen zu 100 % von der Krankentaggeldversicherung hätte getragen werden müssen. Für den Zeitraum vom 31. März 
bis zum 
30. April 2023 bestehe deshalb kein Anspruch auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung, weshalb der Betrag von Fr. 3'382.55 zu Recht 
zurückgefordert
 worden
 sei. Entsprechend sei die Einsprache abzuweisen (S. 2 Ziff. 8 f.). 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), sie sei seitens der Beschwerdegegnerin ungenügend beraten worden. Letztere habe die Beschwerdeführerin nicht darüber informiert, dass sie ab dem 31. März 2023 100 % der Leistung vom Krankentaggeldversicherer hätte beziehen können
, weshalb sie ihre Rechte nicht habe wahrnehmen können
. Der Krankentaggeld
versicherer hätte reagiert, wenn die Beschwerdeführerin seitens der Beschwerde
gegnerin korrekt informiert worden wäre. Der schlechte Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin sei der Beschwerdegegnerin seit der Meldung bei der Arbeitslosenversicherung bekannt gewesen. 
Aufgrund 
ihrer mangelnden Rechts
kenntnisse und aufgrund 
der fehlenden Beratung durch die Beschwerdegegnerin sei 
sie 
in finanzielle Not geraten. Entsprechend 
sei die
 Rückforderung von Fr.
 
3'382.55 
zu stornieren
.
2.3
    
In ihrer Eingabe vom 4. Mai 2024 (Urk. 15) 
präzisierte die Beschwerdeführerin, die Beschwerdegegnerin und das RAV 
hätten 
sie trotz ihrer Bitte um Unter
stützung nicht beraten. Die 
Beschwerde
gegnerin
 
hätte die
 Beschwerde
führerin
 über den 
Bezug der
 vollen
 Taggelder vom Krankentaggeldversicherer, das 
Züger
recht
 für eine Einzeltaggeldversicherung sowie die Reduktion der Arbeits
bemühun
gen aufgrund 
der
 gesundheitlichen Situation
 der Beschwerdeführerin
 informieren müssen
 
(S. 1, S. 3).
2.4
    
Strittig und zu prüfen ist, ob d
ie
 Beschwerdeführer
in
 die 
für den Zeitraum vom 31. März bis 30. April 2023
 ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung von 
insgesamt
 
Fr. 3'382.55
 
zurückzuerstatten 
hat
.
3. 
3.1
    
Aufgrund der Akten ist ausgewiesen
, dass die Beschwerdeführerin vom 1
. 
Januar
 bis 3
0
. März 2023
 zu 30 %
 (
Urk. 12/15
,
 
Urk. 12/3, Urk. 12/38 S. 1
; vgl. auch Urk.
 
12/35, Urk. 12/39
)
 
und vom 31. März bis 
voraussichtlich 
10. August
 2023
 zu 100 %
 arbeitsunfähig (
Urk. 12/36
, Urk. 12/55
, Urk. 12/63
) 
war. 
Des
 Weiteren steht fest, dass der 30. Kalendertag ab Beginn der Arbeits
un
fähigkeit der Beschwer
deführerin der 15. Februar 2023
 war. 
3.2
    
Vor diesem Hintergrund ist
 nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mit dem angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 21. Februar 2024 (Urk. 2) einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Taggelder für die Zeit vom 31. März bis 30. April 2023 verneinte, womit der Bezug der Taggelder für den genannten Zeitraum 
in der 
Höhe von Fr. 3'382.55 
grundsätzlich unrechtmässig erfolgte (vgl. E. 1.3).
 
Zu prüfen bleibt jedoch, ob vorliegend gestützt auf den öffentlich-recht
lichen Vertrauensschutz im Zusammenhang mit der von der Beschwerdeführerin geltend gemachten 
fehlenden Beratung
 einer Verwaltungs
behörde auf die Rück
forderung zu verzichten ist.
4.
4.1
    
Gemäss
 
Art
. 
27
 
Abs
. 
2
 
ATSG
 hat grundsätzlich jede Person Anspruch auf unentgeltliche Beratung über ihre Rechte und Pflichten. Dafür zuständig sind die Versicherungsträger, denen 
gegenüber die Rechte
 geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind. 
Art
. 
27
 
Abs
. 
2
 
ATSG
 beschlägt ein individuelles Recht auf Beratung durch den zuständigen Versicherungsträger. Sinn und Zweck der 
Beratungspflicht
 ist, die betreffende Person in die Lage zu versetzen, sich so zu verhalten, dass eine den gesetzgeberischen Zielen des jeweiligen Erlasses entsprechende Rechtsfolge eintritt. Zum Kern der 
Beratungspflicht
 gehört, die versicherte Person darauf aufmerksam zu machen, ihr Verhalten könne eine der Voraussetzungen des Leistungsanspruchs gefährden
 (
Urteil des Bundesgerichts 8C_438/2018 vom 10. August 2018 E. 3.3
)
.
 
Solange der Versicherungsträger bei einem durchschnittlichen 
Mass
 an Aufmerksamkeit noch nicht erkennen kann, dass die Situation einer versicherten Person den Leistungsanspruch zu gefährden vermag, trifft ihn noch keine Aufklärungs- und Beratungspflicht im Sinne von Art. 27 ATSG (BGE 133 V 249, E. 7.2).
 Eine ungenügende oder 
fehlende Wahr
nehmung der 
Beratungspflicht
 nach 
Art
. 
27
 
Abs
. 
2
 
ATSG
 
kommt 
gemäss
 kons
tan
ter Rechtsprechung einer falsch erteilten Auskunft des Versicherungs
trägers gleich. Dieser hat in Nachachtung des Vertrauensprinzips hierfür einzu
stehen, sofern sämtliche Voraussetzungen des öffentlich-rechtlichen Ver
trau
ens
schutzes erfüllt sind (Urteil des Bundesgerichts 8C_438/
2
018 vom 10. August 
2
018 E. 3.4).
4.2
    
Die Beschwerdeführerin macht
 im Wesentlichen
 geltend, sie habe vom Kranken
taggeldversicherer ab 31. März 2023
 nur deshalb
 nicht das volle Taggeld erhalten, weil sie von der Beschwerdegegnerin unter Missachtung der in Art. 27 Abs. 2 ATSG statuierten Beratungspflicht nicht über die
 beim Krankentaggeldversicherer bestehende
 Möglichkeit zum Übertritt in eine Einzeltaggeldversicherung infor
miert worden sei (Urk. 1 S. 1, Urk. 15 S. 3). 
    
Die Beschwerdeführerin war
 vom 1. Januar
 bis zum 30. März 2023 zu 30 % arbeitsunfähig (vgl. E. 3.1)
, 
weshalb die Taggelder für die Zeit vom 1. bis 30 März 2023
 zu je 50 % von der Arbeitslosenversicherung und der Krankentaggeld
versicherung ausgerichtet wurden (vgl. Urk. 12/50). 
Vom 31. März 
bis Ende April 2023
 war die Beschwerdeführerin zu 100 % arbeitsunfähig (vgl. E. 3.1), 
weswegen
 ihr ab 
dem 31. März 2023
 wegen fehlender Vermittlungsfähigkeit
 keine Taggelder
 mehr
 aus der Arbeitslosenversicherung zustan
den. Das Arztzeugnis von Dr. med. 
C.___
 betreffend die 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 31. März bis 2
8
. April 2023
 datiert vom 3. April 2023 (Urk. 12/36) und 
damit nach dem 31. März 2023 respektive dem Datum, an welchem gemäss der Mitteilung des Krankentaggeld
versicherers vom 5. April 2023 (Urk. 3/2) ein 
Zügerrecht
 in eine Einzeltag
geldversicherung 
spätestens 
hätte erfolgen müssen. 
Die Beschwerdegegnerin 
konnte 
demnach frühestens am 3. April 2023 Kenntnis von der 100%igen Arbeitsunfähigkeit
 der Beschwerdeführerin
 erlangen
, weshalb
 
für die Beschwer
de
gegnerin 
die allfällige Relevanz eines Übertritts in eine Einzeltaggeldversi
cherung vor dem 31. März 2023 nicht zu erkennen
 war. Nachdem
 
die Beschwerdegegnerin am 16. Mai 2023 die
 korrigierten
 Abrechnung
en
 des Krankentaggeldversicherers
 – diese haben wohl auch die Abrechnung für die Zeit vom 31. März bis 28. April 2023 umfasst, nachdem in der E-Mail vom 16. Mai 2023 (Urk. 12/48, 
S. 4
) ausdrücklich auf diesen Zeitraum Bezug genommen w
ird
 - 
seitens der Beschwerdeführerin erhalten hat
, 
informierte die Beschwerde
gegnerin letztere umgehend darüber, dass sie der Meinung sei, seitens des Krankentaggeldversicherers seien für die Zeit vom 31. März bis 28. April 2023 
100 % Taggelder
 zu entrichten (Urk. 12/49 S. 4).
 Die Beschwerdeführerin wurde von der Beschwerdegegnerin 
zudem
 am 10. Februar 2023 – und damit mehrere Wochen vor dem 31. März 2023 – darauf hingewiesen, dass der Anspruch auf Arbeitslosentaggeld bei vollständiger oder teilweiser Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit lediglich bis zum 30. Kalendertag nach Beginn der Arbeitsunfähigkeit besteh
e
 (Urk. 12/14 S. 2).
    
Im 
Weiteren
 ist zu berücksichtigen, dass gemäss Art. 71 Abs. 2 des Bundes
gesetzes über die Krankenversicherung (KVG) der Versicherer bei Ausscheiden der versicherten Person aus einer Kollektivversicherung dafür zu sorgen hat, dass letztere über ihr Recht zum Übertritt in die Einzelversicherung aufgeklärt wird. Im KVG wird 
damit
 beim Ausscheiden aus einer Kollektiv
v
ersicherung – was bei der Beschwerdeführerin aufgrund der Auflösung des Arbeitsverhältnisses per 31.
 
Dezember 2022 der Fall war -
 für den Übertritt in die Einzeltaggeldversiche
rung eine konkrete Beratungspflicht
 des Krankentaggeldversicherers
 vorgesehen
,
 
welche der in Art. 27 Abs. 2 ATSG 
statuierten
 allgemeinen Beratungspflicht vorgeht. Im Übrige
n 
steht beim 
Zügerrecht
 die krankenversicherungsrechtliche Komponente im 
Vordergrund, wobei die Beschwerdeführerin bereits vor Ende März 2023 mit dem Kranken
taggeld
versicherer
 in Kontakt stand (vgl. beispiels
weise Urk. 12/35). 
4.3
    
Im Lichte der obigen Erwägungen liegt seitens der Beschwerde
gegnerin
 keine ungenügende respektive fehlende
 Wahrnehmung der Beratungspflicht nach Art. 27 Abs. 2 ATSG
 vor, weshalb nicht auf die Rückforderung in der 
Höhe von Fr. 3'382.55
 zu verzichten ist
 und die Rückforderung gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG zurückzuerstatten ist (E. 1.3)
. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
    
Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie gemäss Art. 25 Abs.
 
1 Satz 2 ATSG nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt
 (E. 1.3)
. 
Hinzuweisen bleibt die Beschwerdeführerin 
in diesem Zusammenhang 
auf die Möglichkeit, 
nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils, beim Versicherungsträger ein Gesuch um Erlass der Rückforderung zu stellen (Urk. 2 S. 4).
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Arbeit (AFA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 
zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
SlavikSchleiffer Marais