zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00504 · 2016-01-27 · de
Bei einem Versichertem, welcher nach Studienabschluss während des Doktorandenstudiums erkrankte, ist das Valideneinkommen gestützt auf den Tabellenlohn für Männer mit einem Universitätsabschluss zu berechnen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00504
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
 vom 
27. Januar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg
Sigg Schwarz 
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1965 geborene 
X.___
, welcher 1993 das Studium der Allgemeinen Sprachwissenschaften an der 
Y.___
 
abgeschlossen (vgl. 7/41/1-2) und hernach während mehrerer Jahre an einem Doktorat gearbeitet hatte (vgl. Bestätigung der 
Z.___
 
vom 3.
 
Dezember 2013, Urk.
 
7/42/3), war 
in einem Pensum von sechs bis acht Lekti
onen pro Woche als Lehrbeauftragter bei der 
Berufsfachschule 
A.___
 (Arbeitgeberbericht vom 
2. 
Juli 2012, 
Urk. 
7/10) und als Kursleiter Deutsch in einem Pensum von 2,31 Stunden pro Woche bei der 
B.___
 (Arbeitgeber
ber
icht vom 1
8. 
September 2012, 
Urk. 
7/14)
 tätig
, als er sich 
am 
7. 
Juni 2012 
wegen einer paranoiden Schizophrenie 
bei der 
Sozialversiche
rungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an
meldete
 (
Urk. 
7/2). Nach Durchführung eines Standortgesprächs (vgl. Protokoll vom 1
5. 
Juni 2012, 
Urk. 
7/6) teilte d
ie IV-Stelle 
X.___
 am 20. 
Juni 2012 mit, dass zurzeit keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien (
Urk. 
7/7). In der Folge liess die IV-Stelle einen Auszug aus dem individuellen Kon
to erstellen (IK-Auszug vom 21. 
Juni 2012, 
Urk. 
7/8) und holte 
Arbeitgeber
berichte
 der Berufsfachschule 
A.___
 (
Urk. 
7/10
) und der 
B.___
 (
Urk. 
7/14) sowie einen Arztbericht
 von 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, (Bericht vom 
9. 
August 2012, 
Urk. 
7/13) ein. 
Am 11. 
Dezember 2012 wurde 
X.___
 von 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der IV-Stelle untersucht (Beri
cht vom 2
0. 
Dezember 2012, Urk. 
7/16). Am 1
6. 
April 2013 nahm die IV-Stelle bei 
X.___
 eine Haushaltsabklärung vor (Abklärungsbericht vom 3
0. 
April 2013, 
Urk. 
7/25). Nachdem die IV-Stelle einen neuen Auszug aus dem individuellen Konto hatte erstellen lassen (IK-Auszug vom 1
1. 
Juli 2013, 
Urk. 
7/22)
,
 stellte sie mit Vorbescheid vom 1
9. 
Juli 2013 in Aussicht
, 
X.___
 mit Wirkung ab 1. 
Dezember 2012 eine halbe Invalidenrente zuzusprechen (
Urk. 
7/29). Dagegen erhob 
X.___
 
am 7. 
August 2013 Einwand (
Urk. 
7/32). Die IV-
Stelle erliess daraufhin am 20. 
November 2013 einen neuen Vorbescheid, mit welchem sie erneut die 
Zusprache
 einer halben Invalidenrente mit Wirkung ab 
1. 
Dezember 2012 in Aussicht stellte (
Urk. 
7/38
). Hieran hielt sie, nachdem 
X.___
 dagegen am 1
4. 
Dezember 2013 
wiederum 
Einwand erhoben hatte (
Urk. 
7/43), mit Verfügung vom 2
3. 
April 2014 fest (
Urk. 
2).
2.
    
Am 1
2. 
Mai 2014 liess 
X.___
 gegen die Verfügung vom 2
3. 
April 2014 
Beschwerde erheben und beantrag
en, es sei ihm mindestens eine 
Dreiviertels
rente
 zuzusprechen, wobei insbesondere das 
Valideneinkommen
 neu zu berech
nen sei (
Urk. 
1). Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort 
vom 1
3. 
Juni 2014 die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6). 
Nachdem der 
Beschwerdeführer mit Replik vom 1
1. 
August 2014 an seinem Antrag fest
ge
halten hatte
 (
Urk. 
10)
, verzichtete die Beschwerdegegnerin auf das Erstatten einer Duplik (vgl. Eingabe vom 
9. 
September 2014, 
Urk. 
14), was dem Beschwerdeführer am 1
7. 
September 2014 zu
r Kenntnis gebracht wurde (Urk. 
15).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
ging in der angefochtenen Verfügung vom 2
3. 
April 2014 davon aus, dass der Beschwerdeführer seit
 
Mai 200
0
 in der Arbeitsfähig
keit erheblich eingeschränkt
 
ist 
und dass er im Dezember 2012, das heisst dem Zeitpunkt des Rentenbeginns, die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Sprachlehrer noch in einem Pensum von 50
 %
 ausüben 
kann
. 
Das 
Valideneinkommen
 des Beschwerdeführers berechnete sie gestützt auf die Tätigkeit als Sprachlehrer.
 Zur Begründung
 ihrer Annahme
, dass der Beschwerdeführer auch im 
Gesund
heitsfall
 als Sprachlehrer tätig gewesen wäre, erklärte sie, d
er Beschwerdeführer habe neben der Tätigkeit als Hausmann/Vater von 2000 bis
 2003 ein Studium an der 
E.___ 
ab
s
olviert und seither 
gross
mehrheitlich
 in diesem Berufsfeld gearbeitet. Eine Anstellung als Sprachwis
senschaft
l
er im Gesundheitsfall sei selbst mit einem Doktorat, welches mit überwiegender Wahrscheinlichkeit im Gesundheitsfall erreicht worden wäre, nicht überwiegend wahrscheinlich (
Urk. 
2
 und 
Urk. 
6
)
.
1.2
    
Der Beschwerdeführer lässt zur Begründung seiner Beschwerde ausführen, das 
Valideneinkommen
 sei 
auf mindestens Fr. 139‘992.-- festzusetzen
. Er sei wäh
rend seines Doktorstudiums an 
der 
Z.___
 erkrankt, nachdem er bereits ein Lizen
tiat an der 
Y.___
 als Sprachwissenschaftler erlangt gehabt und als Assistent gearbeitet habe. Er sei im Zeitpunkt, 
auf welchen
 die Beschwerdegegnerin d
en Beginn des
 Wartejahr
es
 (
Mai 
2000) 
festgesetzt habe,
 nach wie vor an der 
Z.___
 immatrikuliert gewesen. 
Es sei daher davon auszugehen, dass er im 
Gesund
heitsfall
 sein Doktorat erfolgreich abgeschlossen hätte. 
    
An der 
Y.___
 
betrage ein voller Assistentenlohn heute etwa 
Fr. 90‘000.--. 
Die Annahme der Beschwerdegegnerin, dass er heute im Gesundheitsfall nach 
20 
Jahren Erwerbstätigkeit und Weiterbildung praktisch fast gleich viel verdienen 
würde
 wie mit 28 Jahren
,
 erscheine nicht wahrscheinlich. 
Er hätte ohne Erkran
kung mindestens eine weiterführende Ausbildung, beispielsweise als 
Berufs
schullehrer
,
 in Angriff genommen oder eine akademische Karriere angestrebt. Beim 
Valideneinkommen
 sei deshalb auf das Durchschnitts
-
einkommen eines Doktoranden abzustellen, welches mindestens so hoch sei, wie das Durch
sch
nittseinkommen von einem lizenz
ierten Universitätsabgänger, was er sei. 
Hieraus ergebe sich 
im Vergleich zu
 dem von der Beschwerdegegnerin errech
neten
 
Invalideneinkommen von 
Fr. 49‘380.
-- 
Anspruch auf eine 
Dreivier
-
tels
rente
 (
Urk. 
1).
2.
    
Die Pa
rteien gehen nach dem Gesagten übereinstimmend davon aus, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des hypothetischen Rentenbeginns, das heisst sechs Monate nach der Anmeldung zum Leistungsbezug (
Urk. 
7/2, vgl. 
Art. 
29 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, 
IVG
; BGE 138 
V 
475
), die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Sprachlehrer aufgrund seiner Erkran
kung an einer paranoiden Schizo
phrenie 
mit leichtem Residuum 
(vgl. 
Urk. 
7/1
3
 und 
Urk. 
7/16) noch in einem Pensum von 50
 %
 ausüben kann. Dies ist nicht zu beanstanden, attestierten doch sowohl
 
der behandelnde
 Psychiater
 
Dr. 
C.___
 (
Urk. 
7/12) wie auch 
Dr. 
D.___
 
vom RAD 
dem Beschwerdeführer 
für die Tätigkeit als Sprachlehrer eine 50%ige Arbeitsfähigkeit.
 
3.
3.1
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 
 des Bun
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines 
Einkommensver
gleichs
 zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumut
bare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invali
deneinkommen
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). 
3.2
    
Bei der Festsetzung des 
Valideneinkommens
 ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auch ein beruflicher Aufstieg im Gesundheitsfall zu berück
sichtigen, den eine versicherte Person normalerweise vollzogen hätte; dazu ist allerdings erforderlich, dass konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ein beruflicher Aufstieg und ein entsprechend 
höheres Einkommen tatsächlich realisiert worden wären. Die Absicht, beruflich weiterzukommen, muss durch konkrete Schritte wie Kursbesuche, Ablegung von Prüfungen usw. kundgetan worden sein. Die theoretisch vorhandenen berufli
chen Entwicklungs- oder Aufstiegsmöglichkeiten sind nur dann zu berücksich
tigen, wenn sie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eingetreten wären (BGE 96 V 29; AHI 1998 S. 166 E. 5a, I 287/95; RKUV 1993 Nr. U 168 S. 97 E. 3b, 
U 
110/92; Urteil des Bundesgerichts 9C_787/2010 vom 24. November 2010 
E. 
4.2 mit Hinweisen).
4.
4.1
    
Der Beschwerdeführer schloss 1993 das Studium der 
A
llgemeinen Sprachwissen
schaft 
(im Nebenfach: Ethnologie und Sinologie) 
an der 
Y.___
 ab (
Urk. 
7/42/1-2). In der Folge war 
er 
Assistent 
am Seminar für A
llgemeine Sprachwissenschaft 
der
 
Y.___
 (vgl. 
Urk. 
7/16/4).
 
Im März 1995 begann er ein Doktorat an der 
Z.___
 (
Urk. 
7/42/3
). 1996 wurde der Beschwerdeführer 
in 
F.___
 
erstmals ärztlich wegen einer s
chiz
o
phr
e
nen Erkrankung behandelt
 (vgl. Bericht de
s 
G.___
, 
Urk. 
7/31
). 
Er
 war dabei mehrere Tage hos
pitalisiert. 
Einige
 Wochen nach der Entlassung aus der Klinik setzte 
er
 die Psychopharmamedikation wegen Muskelspasmen ab. Er kehrte 
für fünf Monate 
in die Schweiz zurück und unterzog 
sich
 einer ambulanten 
Gesprächspsycho
therapie
. 1997 und 1998 hielt er sich erneut in 
F.___
 auf 
(
Urk. 
7/13/4
; vgl. auch Auszug aus dem Personenregister der Stadt 
H.___
, 
Urk. 
7/33/1
)
.
 Im Dezember 1998 wurde der Beschwerdeführer Vater einer Tochter (Familien
büchlein, 
Urk. 
7/33/5). 
In der Folge lebte er mit seiner Frau und seiner Tochter in der Schweiz und betreute seine Tochter (vgl. 
Urk. 
7/13/4 und 
Urk. 
7/16/4). 
Im Rahmen der Haushal
t
s
abklärung erklärte der Beschwerdeführer hierzu, er habe sein Dok
t
orandenstudium in 
F.___
 abgebrochen, da er keine
 Stipendien mehr bekommen habe. 
Er habe jedoch die Absicht gehabt, sein 
Doktoranden
studium
 in der Schweiz zu beenden und sich um die Betreuung seiner Tochter zu kümmern (
Urk. 
7/25/2). 
Am 
5. 
Mai 2000 wandte sich der Beschwerdeführer wegen psychischer Probleme ans 
Spital I.___
, 
in welchem
 er bis am 
8. 
Mai 2000 hospitalisiert war. In der Folge 
hielt er sich bis zum
 
5. 
Juni 2000
 stationär
 in der Klinik 
J.___
 
auf
, 
wo die
 Diagnose einer paranoiden Schizo
phrenie 
gestellt wurde
 (
Urk. 
7/13). 
Im Austrittsbericht der Klinik 
J.___
 ist betreffend 
Hospitalisationsverlauf
 vermerkt, dass der Beschwerdeführer seine ambitiösen Ziele geändert habe. Er wolle im nächsten Jahr zwar noch seine Dissertation fertigstellen, dann aber nicht mehr wissenschaftlich arbeiten, son
dern sich in einem Büro Arbeit suchen (
Urk. 
7/13/5). Nach Austritt aus der Kli
nik 
J.___
 war 
der Beschwerdeführer 
beim Psychiater 
Dr. 
K.___
 in Behandlung (vgl. 
Urk. 
7/13
/2
). 
Im
 gleichen Jahr begann 
er
 ein Studium an der 
E.___
 und erwarb ein Diplom als Sprachlehrer für Deutsch und Englisch
. Im Jahr 2001 begann er zudem bei verschiedenen Arbeitgebern als Deutsch und 
Eng
lischleh
r
er
 zu arbeiten
 (
Urk. 
7/16
/3-4
).
 
Diese Tätigkeit übte er in der Folge in 
wechselndem
 
Pensum aus und arbeitete von 2005 bis 2007 zusätzlich als Sicherheitsbeauftragter bei 
L.___
, daneben betreute er seine Tochter und seinen i
m Jahr 2002 
geborenen Sohn
 (
Urk. 
7/16/4; 
Urk. 
7/33/5)
. 
4.2
    
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer bis zur erneuten Mani
festation der paranoiden Schizophrenie im Jahr 2000 beabsichtigte, sein Do
ktorat abzuschliessen und hernach wissenschaftlich zu arbeiten. Wie aus dem Bericht der Klinik 
J.___
 vom 2
0. 
Juni 2000 hervorgeht, änderte er im Ver
lauf der 
Hospitalisation
 zwar nicht sein Ziel
,
 die Dissertation fertigzustellen, jedoch gab er die Absicht auf, wissenschaftlich tätig zu sei. 
Welche konkrete Tätigkeit der Beschwerdeführer
, welcher neben Englisch
 über
 eine Spezialisie
rung 
für
 (seltene) Papua-Sprachen 
verfügt 
(vgl. 
Urk. 
7/13/2),
 nach einem allfäl
ligen Abschluss 
seiner Doktorarbeit 
tatsächlich ausgeübt 
hätte
,
 
lässt sich nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bestimmen
. Es steht jedoch fest, dass der Beschwerdeführer – unabhängig davon, ob er sein Doktorat beendet hätte oder nicht – über einen Universitätsabschluss verfügt. Nachdem 
er
 vor seiner Erkran
kung nie irgendwelche Bestrebungen für eine Tätigkeit, welche keinen 
Univer
sitätsabschluss
 erfordert, getätigt hat, kann mit überwiegender Wahrscheinlich
keit davon ausgegangen werden, dass
 er
 im Gesundheitsfall eine Tätigkeit aus
geübt hätte, welche einen Universitätsabschluss 
voraussetzt
. Das 
Validenein
kommen
 ist daher gestützt auf das Einkommen zu berechnen, welches Männer, welche über einen Un
i
versitätsabschluss verfügen, im Median verdienten. Gemäss der Tabelle TA11 des Bundesamtes für Statistik
 (
Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert und 
Quartilbereich
]
 nach Ausbildung, beruflicher Stellung u
nd Geschlecht, Privater Sektor)
 
belief sich dieses im Jahr 2012 pro Monat 
(40 
Stunden Woche) auf Fr. 11‘109.--, was bei einer betriebsüblichen Jahreszeit im Jahr 2012 von 
41,7 Stunden (vgl. Statistik betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen 
[NOGA 2008]
, in Stunden pro Woche des Bundesamtes für Statistik, Total) 
bei dem vom Beschwerdeführer mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit ausgeübten 100%-Pensum
 (vgl. 
Urk. 
7/25)
 ein Einkommen von 
Fr. 
138‘973.60 (Fr. 11‘109.
-- 
x 12 : 40 x 41,7) ergibt
.
4.3
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung von einem 
Invali
deneinkommen
 von Fr. 49‘3
80.50 aus (
Urk. 
2). 
Dieser Wert entspricht denn auch etwa dem vom Beschwerdeführer in den Jahren 2009 bis 2011 erzielten Einkommen (2009: Fr. 49‘281.--; 2010: 
Fr. 51‘133.--; 2011: 
Fr. 54‘454.--; vgl. 
Urk. 
7/22). Es kann offen bleiben, ob es dem Beschwerde
führer, welcher nach seiner Erkrankung noch das Studium an der 
E.___
, einer höheren Fachschule, absolvierte, 
nicht 
m
öglich wäre,
 den gemäss der Tabelle TA11 
(Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert und 
Quartilbereich
]
 nach Ausbil
dung, beruflicher Stellung und Geschlecht, Privater Sektor)
 
von Männern mit Fachhochschulabschluss im Jahr 2012 im Median erzielt Verdienst von 
Fr. 5
4
‘
205
.
85
 (
Fr. 
8‘666
.-- 
x 12 : 40 x 41,7 x 0,5) 
zu erzielen, 
ergibt der 
Ein
kommensvergleich
 doch so oder anders Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 ([Fr. 138‘973.60 - Fr. 49‘380.50] : Fr. 138‘973.60 = 64,4
7
 %
; [Fr. 138‘973.60 -
 
Fr. 54‘205.85] : Fr. 138‘973.60 = 61
 %
).
 
Die Beschwerde erweist sich somit als begründet und ist 
gutzuheissen
.
5.
    
5.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig v
om Streitwert festzulegen (Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
500.-- anzusetzen. Sie sind 
ausgangsgemäss
 der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende 
beschwerdeführende
 Person Anspruch auf Ersatz der 
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem 
Mass
 des Obsiegens bemessen (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
). Vorliegend erscheint eine 
Prozessentschädi
gung
 von 
Fr. 
1’
6
00.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) als angemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In 
Gutheissung
 der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
3. 
April 2014 aufgehoben
,
 und es wird festgestellt
,
 dass der Beschwerdef
ührer
 ab 
1. 
Dezember 2012 Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessentschä
digung
 von 
Fr. 
1‘600
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Lotti Sigg
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler