zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2013.00091 · 2015-02-24 · de
Weitgehend übereinstimmende Parteianträge; Neuberechnung des ZL-Anspruchs; teilweise Gutheissung und Rückweisung zur Berechnung der Rückerstattungsforderung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2013.00091
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Bachofner als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Grieder-Martens
Urteil
 vom 
24. Februar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Renata 
Brianza
Advokaturbüro
Löwenstrasse 2, 8001 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1. 
    
X.___
, geboren 1931, bezog seit 
2007 
Zusatzleistungen zur AHV (
Urk. 
7
/34, 
Urk. 
7
/46
). Mit Verfügung vom 
2
6. 
Februar 2013 
setzte die 
Aus
gleichskasse
 der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA) die Ergänzungsleistungen ab 
1. 
Januar 2013 auf 
Fr. 
744.-- monatlich fest und 
erli
ess 
für den Zeitraum vom 
1. 
Juni 2011 bis 2
8. 
Februar 2013 
eine 
Rücker
stattungsverfügung
 über den Betrag von 
Fr. 
1‘614.--
 infolge Kenntnisnahme 
des von der Versicherten im Mai 2011 erhaltenen Fahrzeuges (
Urk. 
7
/102). 
Die dagegen am 
4. 
März 2013
 erhobene Einsprache (
Urk. 
7
/
114
) wies 
die Abteilung für 
Zusatzleistungen
 der SVA
 mit Entscheid vom 
2
6. 
August 2013
 ab (
Urk. 
7
/
119
 = 
Urk. 
2).
 
2.       Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
2
6. 
August 2013
 erhob die Versicherte am 
2
6. 
September 2013
 Beschwerde und beantragte die Aufhebung des 
Einsprache
entscheids
 un
d die
 Festsetzung der Ergänzungsleistungen auf monatlich 
Fr. 
834.-- für das Jahr 2012 und auf 
Fr. 
871.-- ab 
1. 
Januar 2013 und 
die 
voll
umfängliche Aufhebung der Rückforderung von 
Fr. 
1‘614.--
 (
Urk. 
1 S. 
2 f.
). Mit Beschwerdeantwort vom 
3
1. 
Oktober 2013
 beantragte d
ie Beschwerdegegnerin
 die 
teilweise Gutheissung
 der Beschwerde
 in dem Sinne, dass die Rückforderung auf 
Fr. 
817.-- zu reduzieren sei
 (
Urk. 
6
).
 Mit Stellungnahme vom 1
9. 
November 2013
, welche der Beschwerdegegnerin am 2
5. 
November 2013 zur Kenntnis
nahme zugestellt wurde (
Urk. 
10)
,
 
ersuchte die Beschwerdeführerin um 
teilweise Gutheissung der 
 Beschwerde im Sinne der Beschwerdeantwort unter Korrektur des 
angerechneten 
Vermögensertrags und Festsetzung der Rückforderung auf 
Fr. 
758.-- (
Urk. 
9 S. 2 f.).
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Klage
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das 
Sozi
alversicherungsgericht
).
1.2
    
Die Voraussetzungen für die 
Zusprache
 
von 
Ergänzungsleistungen legte die Beschwerdegegnerin in der Begründung de
s
 angefochtenen 
Einspracheentschei
des
 sowie der Beschwerdeantwort zutreffend dar (
Urk. 
2 S. 2 E. 2, 
Urk. 
6 S. 1 f. E. 2). Darauf kann verwiesen werden.
2.
    
Strittig und zu prüfen ist vorliegend der 
Anspruch auf Ergänzungsleistungen
 und die Höhe der Rückforderung 
für den Zeitraum vom 
1. 
Juni 2011 bis August 201
3. 
3.
3.1
    
Was das Vermögen 
der Beschwerdeführerin 
au
s Sparguthaben und Wertschrif
ten 
angeht, so 
ist der
 Beschwerdegegnerin 
darin zu folgen, dass 
das Vermögen nach den Grundsätzen der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des Vermögens im Wohnsitzkanton zu ermitteln und bewerten ist
 (
Art. 
17 der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, ELV)
. 
Sodann trifft zu
, 
dass 
die Herkunft der Vermögenswerte für die Anrechenbarkeit unerheblich
 ist
 und auch auf einem Konto 
geäufnete
 
Verwandtenunterstützun
gen
 bei der Anspruchsermittlung zu berücksichtigen
 sind (
Urk. 
2 S. 2 E. 2.d
 und E. 3
; BGE 129 II 145
). 
Dies anerkannte die Beschwerdeführerin 
denn auch
 aus
drücklich (
Urk. 
 
1 
S. 5 
Ziff. 
10).
    
In Übereinstimmung mit der Akten- und Rechtslage berücksichtigte die 
Beschwer
degegnerin
 da
mit
 d
as 
auf den 
Konti
 der 
Y.___
 und der 
Z.___
 ausgewiesene Vermögen
 der Beschwerdeführerin
, auch wenn dieses aus Zahlungen des Sohnes 
an den Mietzins 
der Beschw
erdeführerin gebildet worden sein
 sollte.
 Den Abschlüssen per 3
1. 
Dezember 201
2 ist zu ent
nehmen, dass das 
aus 
beiden 
Konti
 
resultierende 
Vermögen per Ende 2012 Total gerundet
 
Fr. 
42‘929.-- betrug (
Urk. 
7
/93
). Gestützt darauf setzte die 
Beschwer
degegnerin
 das Vermögen aus Sparguthaben und Wertschriften für das Jahr 2013 zutreffend auf 
Fr. 
42‘929.-- fest (
Urk. 
7
/106-107
).
 
 
3.2
    
Hinsichtlich des angerechneten
 
Vermögensertrag
s
 
m
achte die Beschwerde
füh
re
rin 
geltend, dass für die Zeit ab Juni 2013 ein Betrag von 
Fr. 
119.-- 
statt
 - wie in der Beschwerdeantwort aufgeführt (
Urk. 
6 S. 3) - ein
es
 Betrag
es
 von 
Fr. 
349.-- 
anzurechnen sei (
Urk. 
9 S. 2 
Ziff. 
4).
 
    
Als Steuerwert per Ende 2012 ist den Abschlüssen der Konten der 
Y.___
 und der 
Z.___
 ein Ertrag von insgesamt 
Fr. 
119.90 zu ent
nehmen (
Urk. 
7
/93-94). Auch 
aus 
dem Berechnungsblatt 
(
Urk. 
7
/106-107) 
der dem 
Einspracheentscheid
 zugrundeliegenden Verfügung vom 2
6. 
Februar 2013 
(
Urk. 
7
/102) 
geht
 für das Jahr 2013 ein Vermögensert
rag von 
Fr. 
119.-- 
hervor
.
    
Damit sind 
das 
per 3
1. 
Dezember 20
12 ausgewiesene Vermögen von 
Fr. 
42‘929
.-- und der Vermögensertrag von 
Fr. 
119.-- 
für die Berechnung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen 
für das Jahr 2013 zu berücksichtigen, allerdings nicht 
wie in der Aufstellung in der Beschwerdeantwort (
Urk. 
6 S. 3) 
festgehalten 
erst ab Juni 2013, sondern 
de
m Berechnungsblatt zur Verfügung vom 2
6. 
Februar 2013 
entsprechend bereits ab Januar 2013
 (
Urk. 
7
/106-107)
.
 
3.
3
    
Was den 
am
 
6. 
Mai 2011 
auf den Namen der Beschwerdeführerin eingelösten Neuwagen Audi A1 1.4 TFSI 
(
Urk. 
7
/94) 
angeht, 
ist der 
Beschwerdegegnerin 
darin zu folgen
, dass 
e
r
 
mangels eines Eigentumsvorbehaltes 
zu
m Eigentum der Beschwerdeführerin 
zu zählen ist. Richtig ist auch, dass daran weder 
eine allfäl
lige Vereinbarung 
etwas ändern würde
, 
wonach
 das Auto im Falle eines 
Führer
ausweisverlusts
 an den Sohn zurückgeh
t
 (
Urk. 
2 S. 2 E. 3)
, noch 
der Umstand, dass das Auto gegen ein altes reparaturanfälliges Auto ausgetauscht w
urde
, denn grundsätzlich 
sind – wie die Beschwerdegegnerin zutreffend ausführte 
 alle Vermögenswerte zu berücksichtigen, über welche die Anspruchsberechtigte ungeschmälert verfügen 
kann
 (
Urk. 
6 S. 1 E.
 
2). Diese mit der Rechtslage über
einstimmende Beurteilung 
anerkannte die Beschwerdeführerin 
ausdrücklich 
(
Urk. 
9 S. 2 
Ziff. 
1). 
3.4
    
D
ie Beschwerdeführerin 
machte 
jedoch
 
geltend, dass beim Auto als 
Verbrauchs
gegenstand
 eine 
Wertverminderung 
von 40
 %
 
zu 
berücksichtigen 
sei (
Urk. 
1 S.
 
5 ff. 
Ziff. 
11 ff.). Mit Stellungnahme vom 
1
9. 
November 2013 
erklärte sie sich mit
 der von der Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort 
(
Urk. 
6 S. 2 E. 4
) 
nunmehr angewandten linearen Abschreibung von 10
 %
 jährlich einverstanden (
Urk. 
9 S. 2 
Ziff. 
3). 
Davon ist im Folgenden auszugehen, weshalb von Juni 2011 bis Mai 2012 vom Anschaffungswert
 
von 
Fr. 
29‘400
.--
 
(
Urk. 
8/101)
, von Juni 2012 bis Mai 2013
 von einem um 10
 %
 verminderten Wert von 
Fr. 
26‘460.-- und ab Juni 2013 von einem um 20
 %
 verminderten Wert von 
Fr. 
23‘520.-- auszugehen ist.
4.
4.1
    
Bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen ist somit von einem 
reduzierten 
Fahrzeugwert von 
Fr. 
26‘460.-- 
von
 Juni 2012 bis Mai 2013 und von 
Fr. 
23‘520.-- 
von
 Juni 2013 
bis 
August 2013
 
auszugehen (vgl. vorstehend E.
 
3.
4
). Zu berücksichtigen 
sind
 
weiter 
ein Vermögen 
aus Sparguthaben 
von 
Fr. 
42‘929.-- 
und 
ein Vermögensertrag von 
Fr. 
119.-- 
per 31.12.2012, welche 
ab Januar 2013 
anzurechnen sind 
(vgl. vorstehend E. 
3.
1-3.2
).
 Die Berechnung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen ist unter Berücksichtigung dieser Werte zu berichtigen. 
4.2
    
Für den Zeitraum von 
Juni 2011 bis Mai 20
12
 wurde der Anspruch auf monat
liche Ergänzungsleistungen in der Verfügung vom 2
6. 
Februar 2013 unter 
Berücksichtigung eines Fahrzeugwerts von 
Fr. 
29‘400.-- korrekt auf 
Fr. 
775.-- von 
1. 
Juni 2011 bis 31.12.2011 und von 
Fr. 
790.-- ab Januar 2012 bis Mai 2012 
festgesetzt
 (
Urk. 
7
/108-111
, 
Urk. 
7/104-105
).
 Der angefochtene 
Ein
spracheentscheid
 und die diesem zugrundeliegende Verfügung 
sind
 somit für diesen Zeitraum 
sowohl 
hinsichtlich der festgesetzten Ergänzungsleistungen 
als auch
 der Rückforderung in der Höhe von insgesamt 
Fr. 
864.-- (12 x 
Fr. 
72.--) zu bestätigen und die Beschwerde in diesem Punkt abzuweisen. 
4.3
    
Für den Zeitraum von Juni 
bis Dezember 2012
 hätte ein Fahrzeugwert von 
Fr. 
26‘460.--
 eingesetzt werden müssen. Die Verfügung vom 2
6. 
Februar 2013 erweist sich in diesem Punkt als unzutreffend. Wie in der Beschwerdeantwort richtig dargelegt (
Urk. 
6 S. 3 oben), ergibt sich für diesen Zeitraum ein An
spruch auf monatliche Ergänzungsleistungen von 
Fr. 
815.--
. 
Darauf ist zu ver
weisen. 
Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt damit als begründet und ist gutzuheissen. 
4.4
    
Für den Zeitraum 
von 
Januar bis Mai 2013 
wurde 
in der Verfügung vom 2
6. 
Februar 2013 zutreffend ein Vermögen von 
Fr. 
42‘929.-- und ein 
 
Vermö
gensertrag
 von
 
Fr. 
119
.--
 
ange
r
echnet
, was 
in der Aufstellung 
der
 
Beschwerde
antwort
 nicht richtig wiedergegeben
 wurde
. 
In der Verfügung w
u
rd
e
 
jedoch
 der reduzierte Fahrzeugwert von
 
Fr. 
26‘460.--
 nicht berücksichtigt
.
 
D
amit 
e
rgibt sich folgende
 korrigierte
 Berechnung:
 
    
    
    
Januar bis Mai 2013
    
Einnahmen
    
Vermögen:
    
Sparguthaben/Wertschriften
 (
Urk. 
8/93-94)
    
    
42‘929
    
Fahrzeug
    
    
    
    
    
    
26‘460
    
Bruttovermögen
    
    
    
    
    
    
69‘389
    
Abzüglich Freibetrag
    
    
    
    
    
37‘500
    
Anrechenbares Vermögen
    
    
    
    
31‘889
    
Davon ein Zehntel
    
    
    
    
    
3‘188
    
    
Vermögensertrag
 
(
Urk. 
8/93-94)
    
    
 
    
    
119
    
Renteneinnahmen
    
    
    
    
    
24‘276
    
Total Einnahmen
    
    
    
    
    
27‘583
    
Total Ausgaben
    
    
    
    
    
    
36‘738
    
Anspruch EL pro Jahr
    
    
    
    
    
9‘155
    
EL monatlich (gerundet)
 
1. 
Januar 
- 3
1. 
Mai 20
13
    
763
    
    
Damit erweisen sich d
er
 angefochtene 
Einspracheentscheid
 
und die diesem 
zugrundeliegende Verfügung 
sowie die
 in der Beschwerdeantwort enthaltene Berechnung als unrichtig
,
 und die Beschwerde ist in diesem Punkt gutzuheissen. 
4.5
    
Für den Zeitraum ab Juni 2013 
wurde in der Verfügung vom 2
6. 
Februar 2013 zutreffend von einem aus Sparguthaben und Wertschriften von 
Fr. 
42‘929.-- und
 von einem Vermögensertrag von 
Fr. 
119.-- 
ausgegangen
, 
wobei Letzteres 
in der Beschwerdeantwort nicht richtig 
wiedergegeben wurde
. Hingegen wurde in der Verfügung der 
um 
2
0
 %
 verminderte
 Fahrzeugwert
 von 
Fr. 
23‘520.-- 
nicht berücksichtigt
. Damit ergibt sich
 folgende korrigierte Berechnung:
 
    
ab Juni 2013:
    
Einnahmen
    
Vermögen:
    
    
42‘929
    
Fahrzeug
    
    
    
    
    
    
23‘520
    
Bruttovermögen
    
    
    
    
    
    
66‘449
    
Abzüglich Freibetrag
    
    
    
    
    
37‘500
    
    
Anrechenbares Vermögen
    
    
    
    
28‘949
    
Davon ein Zehntel
    
    
    
    
    
2
‘
89
5
    
Vermögensertrag
 
(
Urk. 
8/93-94)
    
    
    
    
119
    
Renteneinnahmen
    
    
    
    
    
24‘480
    
Total Einnahmen
    
    
    
    
    
27‘49
4
    
Total Ausgaben
    
    
    
    
    
    
37‘006
    
Anspruch EL pro Jahr
    
    
    
    
 
    
9‘512
    
EL monatlich (gerundet)
 ab 
1. 
Juni 2013
    
    
793
 
und die diesem 
zu
grundeliegende Verfügung 
sowie die
 in der Beschwerdeantwort enthaltene Berechnung als unrichtig
,
 und die Beschwerde ist in diesem Punkt gutzuheissen.
4.
6
    
Zusammenfassend ist der von der Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 2
6. 
Februar 2013 von 
1. 
Juni bis 3
1. 
Dezember 2011 in der Höhe von 
Fr. 
775.-- und von 
1. 
Januar bis 3
1. 
Mai 2012 in der Höhe von 
Fr. 
790.-- 
ermittelte Anspruch auf Ergänzungsleistungen (zuzüglich kantonale Beihilfe und 
Gemein
dezuschüsse
) sowie die ges
tützt darauf für den Zeitraum von 
1. 
Juni 2011 bis 3
1. 
Mai 2012 errechnete 
Rückforderung 
in der Höhe 
von 
Fr. 
864.-- zu bestäti
gen und die Beschwerde insofern abzuweisen.
    
Ab 
1. 
Juni 2012 ist folgender Anspruch der Beschwerdeführerin auf 
Ergänzungs
leistungen
 festzustellen, und die Beschwerde ist insofern gutzuheis
sen:
    
Für den Zeitraum vom 
1. 
Juni bis 3
1. 
Dezember 2012 beträgt der monatliche Anspruch auf Ergänzungsleistungen 
Fr. 
815.-- 
(zuzüglich kantonale Beihilfe und Gemeindezuschüsse). 
    
Für den Zeitraum vom 
1. 
Januar bis 3
1. 
Mai 2013 beträgt der monatliche Anspruch auf Ergänzungsleistungen 
Fr. 
763.-- 
(zuzüglich kantonale Beihilfe und Gemeindezuschüsse). 
    
Ab 
1. 
Juni 2013 beträgt der monatliche Anspruch auf Ergänzungsleistungen 
Fr. 
793.-- 
(zuzüglich kantonale Beihilfe und Gemeindezuschüsse). 
    
D
ie
 für den Zeitraum vom 
1. 
Juni 2012 bis 3
1. 
August
 2013 
errechnete 
Rückfor
derung erweis
t
 sich 
damit 
als unzutreffend.
 Mangels genauerer Angaben über die in diesem Zeitraum effektiv ausbezahlten Ergänzungsleistungen ist die Sache zur Berechnung der Rückforderung 
an die Beschwerdegegnerin
 
zurück
zuweisen.
5.
    
Zusammenfassend
 erweist sich die Beschwerde als begründet und ist 
im Sinne der vorstehenden Erwägungen 
teilweise gutzuheissen
 und zur Berechnung der Rückforderung ab 
1. 
Juni 2012 
bis 3
1. 
August 2013 
an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen
.
6.
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der 
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
).
Vorliegend rechtfertigt sich die 
Zusprache
 einer Prozessentschädigung von 
Fr. 
(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 der Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 2
6. 
August 2013 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin 
 Anspruch auf monatliche Ergänzungsleistungen (zuzüglich kantonale Beihilfe und 
Gemeinde
zuschüsse
) von 
Fr. 
815.-- 
vom 
1. 
Juni bis zum 3
1. 
Dezember 2012, von 
Fr. 
763.-- 
vom 
1. 
Januar bis zum 3
1. 
Mai 2013 und von 
Fr. 
793.-- 
ab 
dem 
1. 
Juni 2013 hat. 
    
Zur Berechnung der Rückforderung beziehungsweise Nachzahlung im Zeitraum vom 
1. 
Juni 2012 bis 3
1. 
August 2013 
wird
 die Sache an die Beschwerdegegnerin zurück
gewiesen
. 
    
Im übrigen Umfang wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
1'800
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Renata 
Brianza
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
    
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
BachofnerGrieder-Martens