zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00392 · 2019-08-05 · de
Mangels Invalidität oder drohender Invalidität kein Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen. Kein Anspruch auf UP infolge mangelnder Substantiierung. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00392
 
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
 vom 
1
5. 
August 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1982
, war 
zuletzt vom 
1. 
Septem
ber 2015 
bis 
3
0. 
April 2018
 bei 
der 
Y.___
, 
Z.___
,
 als 
Chauffeur
 
für Fahrzeugtransporte angestellt
, wobei der letzte Arbeitstag am 
2
1. 
Februar 2018
 war (
Urk. 
8/22 
Ziff. 
2.1-2
). Unter Hinweis auf 
einen seit etwa neun Jahren bestehenden Bandscheibenvorfall, Ischias und Diskushernie
 meldete sich der Ver
sicherte am
 2
0. 
Juni 2018
 bei der Invalidenversicherun
g zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8/3 
Ziff. 
6.1
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinisch
e und erwerbliche Situation ab 
und
 verneinte nach 
durch
geführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
8/26
; 
Urk. 
8/29, 
Urk. 
8/32
) mit Verfügung vom 
1
5. 
April 2019
 
einen 
Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung
 (
Urk. 
8/35
 = 
Urk. 
2
/1
).
2.
    
Der Versicherte erhob am 
2
5. 
Mai 2019
 Beschwerde gegen die Verfügung vom 
1
5. 
April 2019
 (
Urk. 
2
/1
) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm
 eine Umschulung zuzusprechen
 
(
Urk. 
1 S. 1
).
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
4. 
Juli 2019
 (
Urk. 
7
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am 
1
5. 
Juli 2019
 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
9
). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts; ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Drohende Invalidität liegt gemäss 
Art. 
1
novies
 der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) vor, wenn der Eintritt einer Erwerbsunfähigkeit überwiegend wahrscheinlich ist. Der Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsunfähigkeit ist uner
heblich.
1
.3
    
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte haben ge
mäss Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 An
spruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a.
    
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
    
die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind.
    
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus
übung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (Abs. 1
bis
). Nach Massgabe der Art. 13 und 21 IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich (Abs. 2). Nach Massgabe von Art. 16 Abs. 2 
lit
. c IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbs
fähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu erhalten oder zu verbessern (Abs. 2
bis
).
    
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Abs. 3 in medizinischen Mass
nahmen (
lit
. a), Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Ein
gliederung (
lit
. 
a
bis
), Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige be
rufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe; 
lit
. b) und in der Abgabe von Hilfsmitteln (
lit
. d).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre Verfügung (
Urk. 
2/1) damit, dass der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit s
eit jeher voll arbeitsfähig sei
.
 Der Einkommensvergleich ergebe keine Erwerbseinbusse und somit kein
en
 An
spruch auf Leistungen der Invalidenversicherung. Ebenso bestehe kein Anspruch auf eine Umschulung. Für die Stellenvermittlung sei die Regionale Arbeitsver
mittlung (RAV) zuständig. Es sei nicht belegt, dass der Beschwerdeführer bereits aus gesundheitlichen Gründen
 bei der Firma 
A.___
 einen Ni
schenarbeitsplatz gehabt habe
. Ebenso lägen keine ärztlichen Berichte vor, die gesundheitliche Einschränkungen in den Jahren 2011 bis 2015 ausw
iesen
. Da die letzte ausgeführte Tätigkeit nicht im gelernten Beruf gewesen und aufgrund von zwischenmenschlichen Problemen beendet worden sei, bestehe kein Anspruch auf Umschulung. Beim 
Valideneinkommen
 sei auf das zuletzt erzielte Einkommen abzustellen (S. 1 f.).
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte dagegen in seiner Beschwerde (
Urk. 
1) geltend, er habe einen Bandscheibenvorfall und könne aus diesem Grund seinen erlernten Beruf nicht mehr ausüben, weshalb er berufliche Massnahmen beantragt habe. Die Beschwerdegegnerin habe es abgelehnt, ihm eine Umschulung zuzusprec
hen. Er bit
te 
darum, dass ihm eine angepasste
 berufliche Massnahme zugesprochen w
erde, damit sich seine Situation nicht verschlechtere (S. 1
, Begründung 
Ziff. 
1-2
). 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf 
berufli
che Eingliederungsmassnahmen
,
 namentlich auf 
eine Umschulung
,
 hat.
3
.
3
.1
    
In medizinischer Hinsicht präsentiert sich der Sachverhalt wie folgt:
3
.2
    
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Endokrinologie und Diabetologie, führte in seinem Schreiben vom 1
0. 
Oktober 2018 (
Urk. 
8/17) aus, er sehe den Beschwerdef
ührer nur ausgesprochen selten.
 
Er wisse, dass 
er
 finanzielle Probleme habe und aufgrund seiner Rückenschmerzen im ursprün
g
lichen Beruf nicht mehr arbeiten könne. 
Allerdings lägen keine ge
nauen Untersuchung
sergebnisse
 des Rückens vor. Der Antrag des 
Beschwerde
führer
s
 
auf Umschulung s
ei auf jeden Fall zu unterstütz
en.
3
.3
    
Dr.
 
C.___
, 
Chiropraktor
, stellte in seinem Bericht vom 1
8. 
Oktober 2018 (
Urk. 
8/19/4-5) folgende Diagnose (
Ziff. 
1.2):
- 
persistierende Lumbalgien/linksbetonte 
Lumboischialgien
, bei
- 
Segmentdegeneration L3 bis S1
- 
Status nach Diskushernie L5/S1 links mit Kompression der Nervenwur
zel S1
- 
Status nach kleiner Diskushernie L4/5 ohne klare Wurzelkompression
    
Dr. 
C.___
 führte aus, es würden jeweils in einer akuten Episode einige Termine 
mit dem Beschwerdeführer 
in seiner Sprechstunde vereinbart, ansonsten stelle sich 
dieser
 nach Bedarf vor. Die letzt
e
 Kontrolle sei am 1
6. 
Oktober 2018 erfolgt (
Ziff. 
3.1)
. 
Der Patient sei als Chauffeur im Pannendienst angestellt. 
Dort habe er
 regelmässig schweres Material heben 
und 
ziehen, Ladungen aufladen, Spanngurte festzurren 
und
 Arbeiten in 
Bückpositionen
 sowie
 in
 unergonomischen Lagen durchführen
 müssen
. Dies sei dem Beschwerdeführer nicht möglich.
 
In einer wechselbelastenden Arbeitstätigkeit ohne Arbeiten in Bodenhöhe sowie ohne He
ben und Tragen von schweren Lasten sei er voll arbeitsfähig (
Ziff. 
2.1).
    
Dr. 
C.___
 führte aus, es bestehe eine gute Korrelation zwischen der Bildgebung und den beklagten
 Beschwerden. Er denke, dass dem
 Beschwerdeführer die Arbeit körperlicher Natur im Rahmen des Metallbaus respektive
 im
 Pannendienst nicht mehr zuzumuten sei und sich bei weiterer strenger körperlicher Arbeit in un
glücklichen Positionen durchaus eine Verschlechterung einstellen könnte. Es habe sich in den letzten Jahren eine deutliche Abhängigkeit der Beschwerden vom Arbeitsalltag des Patienten gezeigt (
Ziff. 
3.3).
3
.4
    
Dr. 
med. D.___
, Facharzt für Psychia
trie und Psychotherapie, und M.
Sc. 
E.___
, Psychotherapeutin, 
nannten
 in ihrem
 Bericht vom 2
6. 
No
vember 2018 (
Urk. 
8/23) 
als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion (ICD-10 F43.20, 
Ziff. 
2.5).
 
Die Fachpersonen führte
n
 aus, dass der Patient von ihnen nie krankgeschrieben wor
den und von psychiatrisch-psychologischer Seite her zu 100
 %
 arbeitsfähig sei (
Ziff. 
1.
3). Er sei psychisch stabil, so
dass er einer 100%igen Tätigkeit nachgehen könnte, solange die Arbeit körperlich nicht belastend sei und er bei der Arbeit nicht länger sitzen müsse (
Ziff. 
2.2). 
    
Eine Eingliederung sei aus ihrer Sicht sinnvoll, da beim Beschwerdeführer zum jetzigen Zeitpunkt die körperlichen Beschwerden zu Einschränkungen der Ar
beitsfähigkeit führten un
d nicht die psychischen Leiden 
(
Ziff. 
4.3).
3
.5
    
Dr. 
med.
 
F.___
, Facharzt für Chirurgie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD)
,
 nannte in seiner Stellungnahme vom 
3. 
Dezember 2018 (
Urk. 
8/25/3-4) als Diagnosen mit dauerhafter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit persistierende Lumbalgien/linksbetonte 
Lumboischialgien
 bei Segmentdegeneration L3-S1 und 
einen 
Zustand nach Diskushernie L5/S1 links mit Kompression der Nervenwurzel S1 sowie 
einen 
Zustand nach kleiner Diskushernie L4/5 ohne klare Wurzelkom
pression. Als Diagnose ohne dauerhafte Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion (ICD-10 F43.20).
    
In der bisherigen Tätigkeit als Chauffeur habe vom 
9. 
bis 1
8. 
September 2016, vom 1
9. 
bis 2
9. 
April 2017 sowie vom 
3. 
bis 
7. 
Januar 2018 eine 100%ige Ar
beitsunfähigkeit bestanden. Schweres Heben, Tragen und Transportieren von Las
ten sowie das Verharren in Zwangshaltungen sollten vermieden werden. In
 einer angepassten Tätigkeit be
stehe seit jeher eine Arbeitsunfähigkeit von 0
 %
. Leichte angepasste Tätigkeiten in Wechselbelastung ohne Heben, Tragen und Transpor
tieren von Lasten über 5 kg und ohne Verharren in Zwangshaltungen, wären dem Versicherten medizinisch-theoretisch zu 100
 %
 zumutbar.
4
.
4
.1
    
Die Beschwerdegegnerin verneinte gestützt auf 
die Stellungnahme des RAD-Arztes 
Dr. 
F.___
 vom 
3. 
Dezember 2018 
(vgl. vorstehend E. 3
.5)
 das Vorliegen eines invalidisierenden Gesundheitsschadens und ging davon aus, dass dem Be
schwerdeführer sämtliche behinderungsangepassten Tätigkeiten vollumfänglich zumutbar seien (vgl. vorstehend E. 2.1).
4
.2
    
Dr. 
F.___
 äusserte sich nicht 
explizit 
zu einer Einschränkung der Arbeitsfähig
keit in der angestammten Tätigkeit
 als Industrieschmied (vgl. 
Urk. 
8/10 S. 3 
Ziff. 
3)
 respektive in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Chauffeur im Pannen
dienst,
 hielt jedoch fest, dass in
 einer
 leichten angepassten Tätigkeit in Wechsel
belastung ohne Heben, Tragen und Transportieren von Lasten über 5 kg und ohne Verharren in Zwangshaltungen eine 100%ige Arbeitsfähigkeit gegeben sei. 
Auch 
der behandelnde 
Chiropraktor
 
Dr. 
C.___
 
bestätigte in seinem Bericht
 vom 1
8. 
Oktober
 2018 (vgl. vorstehen
d E. 3
.3) in einer behinderungsangepassten Tä
tigkeit eine vollständige Arbeitsfähigkeit.
 
Dr. 
B.___
 gab seinerseits ledig
lich die Angaben des Beschwerdeführers wieder und be
fürwortete eine
 Umschu
lung (vgl. vorstehend E. 3.1).
 Aus psychischer Sicht 
wurde von 
Dr. 
D.___
 und M.
Sc. 
E.___
 in ihrem Bericht vom 2
6. 
November 2018 (vgl. vorstehend E. 3.4) eine vollständige Arbeitsfähigkeit attestiert.
    
Was die Einschränkungen des Beschwerdeführers in der angestammten Tätigkeit 
als Industrieschmied 
respektive in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit 
als Chauffeur im Pannendienst 
anbelangt, 
liegen 
keinerlei fachärztliche Berichte vor, die eine
 dauerhafte
 Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestätigen würden. So handelt es sich bei 
Dr. 
C.___
 um einen 
Chiroprak
t
or
 und 
Dr. 
B.___
 konnte sich auch nicht fundiert äussern, zumal er den Beschwerdeführer lediglich selten sah und ihm die Untersuchungs
ergebnisse 
hinsichtlich des Rückenleidens nicht 
be
kannt
 
waren
.
    
Zudem geht aus den von 
Dr. 
C.___
 ausgestellten Arbeitsunfähigkeitszeugnissen hervor, dass diese lediglich das vom 
1. 
September 2015 bis 3
0. 
April 2018 dau
ernde Arbeitsverhältnis bei der 
Y.___
 
(vgl. 
Urk. 
8/22 
Ziff. 
2.1) 
be
trafen und lediglich einmal 
ab
 dem
 
9. 
September 2016 eine 100%ige Arbeitsun
fähigkeit für die Dauer von zehn Tagen
 (vgl. 
Urk. 
8/2/3)
 und ab dem 1
9. 
April 2017 
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 
für die Dauer von sechs Tagen
 (vgl. 
Urk. 
8/2/2)
 a
ttestiert
 wurde. Was die ab dem 
2
3. 
Mai 2018 
attestierte vollständige Arbeitsunfähigkeit von 
39
 Tagen
 (vgl. 
Urk. 
8/2/1)
 anbelangt, ist zu berücksichti
gen, dass der Beschwerdeführer bereit
s
 am 2
1. 
Februar 2018 seinen letzten Ar
beitstag
 bei der 
Y.___
 hatte und das Arbeitsunfähigkeitszeugnis damit nicht im Zusammenhang mit der dort verrichteten Arbeit 
als Chauffeur beim 
Pannendienst 
gesehen werden kann.
 Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht 
bemerkte (vgl. vorstehend E. 2.1)
, liegen
,
 was die 
bis ins Jahr 2015 ausgeübte angestammte 
Tätigkeit 
des Beschwerdeführers als Industrieschmied 
bei der 
A.___
 
(vgl. Auszug aus dem individuellen Konto; IK-Auszug, 
Urk. 
8/7) 
betrifft, 
weder fachärztliche Berichte vor, die eine rückenbedingte Prob
lematik 
in diesem Zeitraum 
ausweisen würden, noch Arbeitsunfähigkeitszeug
nisse, die eine Arbeitsunfähigkeit bestätigen würde
n
. 
    
Weiter führte der Beschwerdeführer 
anlässlich des Standortgespräches vom 2
2. 
August 2018 aus, dass es bei der 
Y.___
 
«
menschlich nicht mehr funktioniert
»
 habe und 
dass 
das vorherige Arbeitsverhältnis im angestammten Beruf bei der 
A.___
 beendet worden sei, weil er dem neuen Chef nicht mehr gepasst habe (
Urk. 
8/10 
Ziff. 
2). Die Frage, ob er eine Arbeits
stelle bereits gesundheitsbedingt habe aufgeben müssen, 
verneinte
 der Beschwer
deführer (
Urk. 
8/10 S. 3 oben). 
Auch im Arbeitgeberfragebo
gen der 
Y.___
 wurden
 als Kündigungsgrund zwischenmenschliche Differenzen und nicht gesundheitliche Probleme genannt (vgl. 
Urk. 
8/22 
Ziff. 
2.1
).
 Es erscheint damit als 
nicht 
überwiegend wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer in der ange
stammten Tätigkeit 
als Industrieschmied 
oder in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Chauffeur für Fahrzeugtransporte in einem relevanten Ausmass eingeschränkt gewesen w
ar
.
4
.3
    
Aufgrund des Gesagten ist 
eine 
relevante, dauerhafte Einsch
ränkung in der
 an
gestammten 
Tätigkeit als Industrieschmied
 respektive 
als Chauffeur für Fahrzeug
transporte mangels 
eine solche
 bestätigenden 
fachärztlichen
 Berichten 
und
 Ar
beitsunfähigkeitszeugnissen als nicht überwiegend wahrscheinlich ausgewiesen zu betrachten.
 Der Beschwerdeführer ist somit weder im engeren Sinn
e
 invalid noch von Invali
dität bedroht (
vgl. 
vorstehend E. 1.1
-2
), weshalb die Beschwerde
gegnerin nicht gehalten ist, Eingliederungsmassnahmen zu gewähren. 
    
Die angefochtene Verfügung (
Urk. 
2
/1
) erweist sich als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt. 
5
.
5
.1
    
Zu prüfen bleibt das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unent
geltlichen 
Prozessführung
 für das vorli
egende Verfahren (Urk. 1 S. 1
). 
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos und die Partei bedürftig ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
5
.2
    
Den Beschwerdeführer trifft im Verfahren betreffend die unentgeltliche Rechts
pflege eine umfassende Mitwirkungsobliegenheit (vgl. Urteile des Bundesgerichts 4A_264/2014 vom 17. Oktober 2014 E. 3.2 und 4A_403/2013 vom 11. Oktober 2013 E. 3.2.2). An die klare und gründliche Darstellung der finanziellen Situation durch die gesuchstellende Person dürfen umso höhere Anforderungen gestellt werden, je komplexer die Verhältnisse sind (BGE 120 
Ia
 179 E. 3a). Das Gericht hat weder den Sachverhalt von sich aus nach jeder Richtung hin abzuklären, noch unbesehen alles, was behauptet wird, von Amtes wegen zu überprüfen (Urteil des Bundesgerichts 4A_114/2013 vom 20. Juni 2013 E. 4.3.1). Schliesslich steht es dem Gericht frei, für die Abklärung der finanziellen Voraussetzungen einen Fra
gebogen einzuverlangen (Urteil des Bundesgerichts 9C_606/2013 vom 7. März 2014 E. 2.1.3).
5
.3
    
Mit Verfügung vom 
3
. 
Juni
 
2019
 (Urk. 
3
) wurde der Beschwerdeführer aufgefor
dert, das Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit vollständig aus
zufüllen und dieses dem Gericht unter Beilage sämtlicher Belege zur finanziellen Situation einzureichen. Damit verbunden war die Androhung, dass bei ungenü
gender Substantiierung oder fehlenden respektive ungenügenden Belegen zur fi
nanziellen Situation davon ausgegangen wird, dass keine prozessuale Bedürftig
keit besteht.
    
Am 3. 
Juli 2019
 übermittelte der Beschwerdeführer das ausgefüllte Formular (Urk. 
5
). Darin vermerkte er als monatliche Einkünfte Leistungen der Arbeitslo
senkasse an ihn selber von Fr. 
2'693.--
. Als monatlichen Ausgaben wurde geltend gemacht: Miete inklusive Nebenkosten
 von
 Fr. 1’
395
.--
 und Heizungskosten für Wohnräume von 
Fr. 
360.-- pro Jahr.
 Das Vermögen bestehend aus 
einem 
Bank
konto
 wurde mit Fr. 
42.--
 angegeben. 
    
Nebst dem ausgefüllten Formular r
eichte der
 Beschwerdeführer 
einen Kontostand vom 
3. 
Juli 2019 (
Urk. 
6/1) sowie eine Abrechnung der 
UNIA Arbeitslosenkasse ein (Urk. 
6/2
). 
    
Damit ist
 lediglich
 dargetan, dass der Beschwerdeführer über monatliche Ein
künfte von Fr. 
2'693.
-- verfügt
 und am 
3. 
Juli 2019 einen Kontostand von 
Fr. 
42.-- hatte. 
Weder die Monatsmiete noch anderweitige Ausgaben wurden hin
reichend belegt. Weiter liegen keinerlei Angaben zu Krankenkassenprämien vor.
    
Im Formular wurde sodann unter 
dem Titel «
Hinweise und Säumnisfolgen
»
 darauf hingewiesen, dass fehlende Belege ohne weitere Nachfrage zur Abweisung des Gesuchs führen können. Zudem bestätigte der Beschwerdeführer mit seiner Un
terschrift, unter anderem die Hinweise und Säumnisfolgen zur Kenntnis genom
men zu haben. 
    
Zusammengefasst hat der Beschwerdeführer in Missachtung seiner Mitwir
kungsobliegenheiten die massgebenden finanziellen Verhältnisse nicht hinrei
chend belegt. Bei dieser Sachlage ist – wie mit Verfügung vom 
3
. 
Juni 2019
 (Urk. 
3
) 
und im Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit (
Urk. 
5) 
angedroht – ohne weiteres davon auszugehen, dass keine prozessuale Bedürftig
keit besteht. Unter diesen Umständen kann dem Gesuch um unentgelt
liche 
Pro
zessführung
 mangels hinreichender Substantiierung der Bedürftigkeit nicht statt
gegeben werden (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_173/2016 vom 17. Mai 2016 E. 5).
6
.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streit
wert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
5
00.-- anzusetzen. Entspre
chend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegende
n Beschwerdefüh
rer aufzuerlegen.
 
    
Das Gericht beschliesst:
    
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird abgewiesen,
und erkennt sodann:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan