zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2016.00115 · 2017-09-12 · de
Verletzung Mitwirkungspflicht betreffend Einreichen von Unterlagen. Belegte Arbeitsbemühungen müssen hingegen als ausreichend und ernsthaft angesehen werden. Lediglich das effektive Einkommen ist anrechenbar. Rückweisung zur Berechnung ab 2015.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2016.00115
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil vom 12. September 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus Werdplatz
Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 196
0
, 
bezieht 
eine ga
nze Rente der Invalidenversi
che
rung
. Am 31
. 
Oktober
 20
14 meldete sie sich
 bei der 
Stadt Zürich
,
 Amt für
 Zusatz
leistungen zur AHV/IV (nachfolgend: Durchführungsstelle), zum Bezug von
 Zusatzleistungen an
 
(Urk. 
10
/
83
). 
    
Mit Verfügung vom 25. August 2015 (Urk. 10/35) verneinte die Durchfüh
rungs
stelle infolge eines Einnahmeüberschusses einen Anspruch der Versicherten auf Zusatzleistungen. Dagegen erhob die Versicherte am 29. September 2015 Ein
spra
che (Urk. 10/39) und beanstandete insbesondere die Höhe des dem Ehemann angerechneten Erwerbseinkommens. 
    
Mit Verfügung vom 15. Januar 2016 (Urk. 10/51-52, Urk. 10/V3) wurde die Ver
fü
gung vom 25. August 2015 in Wiedererwägung gezogen und das Erwerbs
ein
kommen des Ehemannes der Versicherten nach den neuen Ermittlungen korri
giert. Infolge eines nach wie vor bestehenden Einnahmeüberschusses wurde der Anspruch der Versicherten auf Zusatzleistungen auch mit der Neuberechnung verneint. Die von der Versicherten am 22. Februar 2016 dagegen erhobene Ein
sprache (Urk. 10/53) wurde von der Durchführungsstelle mit Ein
spracheent
scheid
 vom 13. Juni 2016 (Urk. 10/V5 = Urk. 2) abgewiesen.
2.
    
Die Versicherte erhob am 19. August 2016 (Urk. 1), ergänzt am 17. September 
2016 (Urk. 6), Beschwerde gegen den Einspra
che
entscheid vom 13. Juni 2016 (Urk
. 2) und beantragte sinngemäss, dieser sei aufzuheben und es sei das tat
sächliche Einkommen des Ehemannes in den Berechnungen zu berücksichtigen, da sie ausreichende und ernsthafte Arbeitsbemühungen nachgewiesen hätten. Die Durchführungsstelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 26. September 2016 (Urk. 9) die Abweisung der Be
schwer
de, was der Beschwerdeführerin am 29. September 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 11). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Vor
aussetzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatz
leis
tung
en zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Zusatzleistungsgesetzes des Kantons Zürich, ZLG).
    
Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung, wel
che monatlich ausbezahlt wird (Art. 3 Abs. 1 lit. a ELG), und aus der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 lit. b ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 
1.2
    
Als Einnahmen anzurechnen sind nebst den Erwerbseinkünften in Geld oder Na
tu
ralien 
(Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG)
 Einkünfte aus beweglichem oder unbe
weg
lichem Vermögen (Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG), Renten und Pensionen sowie an
dere wiederkehrende Leistungen, einschliess
lich Renten der AHV und IV 
(Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG
), ein Fünfzehntel des Reinvermögens, soweit es bei alleinste
henden Personen Fr. 37'500.- übersteigt (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG) und gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG auch die Einkünfte und Vermö
genswerte, auf die die ansprechende Person verzichtet hat (vgl. auch Rz 3411.01 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Er
gänzungsleistungen zur AHV und IV; WEL). 
1.3
    
Als anerkannte Ausgaben gelten bei Personen, die zu Hause wohnen, ein Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf (Art. 10 Abs. 1 lit. a ELG), der Mietzins einer 
Wohnung und die damit zusammenhängenden Nebenkosten (Art. 10 Abs. 1 lit. b
 ELG) sowie die zu entrichtenden Beiträge an die Sozialversicherungen des Bun
des (Art. 10 Abs. 3 lit. c ELG) und ein jährlicher Pauschalbetrag für die ob
liga
torische Krankenpflegeversicherung (Art. 10 Abs. 3 lit. c und d ELG). 
1.4
    
Nach Art. 23 Abs. 1 ELV sind für die Berechnung der jährlichen Ergän
zungs
leistung in zeitlicher Hinsicht in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahr
es
 vorhandene Vermögen massgebend.
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Einspracheentscheid (Urk. 2) fest,
 dass die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann trotz erneuter mehrfacher Auf
for
derung die nötigen Unterlagen betreffend die Töchter nicht eingereicht hätten.
 Es sei ihnen eine letzte Frist bis zum 21. März 2016 gewährt worden, um die verlangten Unterlagen einzureichen, dies mit der Androhung, dass auf die Ein
sprache nicht eingetreten werde, falls die Unterlagen bis dann nicht vorlägen. Da
 die Unterlagen weiterhin nicht eingereicht worden seien, sei auf die Einspra
che nicht einzutreten, soweit es um die Berücksichtigung der beiden Töchter bei der Berechnung der Zusatzleistungen gehe (S. 2 oben).
 
    
Was das anrechenbare Erwerbseinkommen des Ehemannes der Beschwerde
füh
rerin betreffe, so sei mit Schreiben vom 15. Januar 2016 mitgeteilt worden, dass für die Jahre 2015 und 2016 die Werte des Jahres 2014 übernommen würden. Falls diese Werte nicht zutreffen sollten, müsse dies nachgewiesen und die vollständigen Unterlagen eingereicht werden, aus welchen die tatsächlich erziel
ten Einkünfte hervorgingen. Falls die Einkünfte 2015 und 2016 tiefer als die Werte von 2014 sein sollten, könne jedoch nicht das in den beiden Jahren tat
sächlich erzielte Erwerbseinkommen angerechnet werden. In diesem Fall sei ein 
hypothetisches Mindesterwerbseinkommen von Fr. 60‘000.-- anzurechnen, ausser 
es werde nachgewiesen, dass der Ehemann sich ausreichend, aber erfolglos um Arbeit bemüht habe. Dies sei dann umfassend zu belegen. Der Ehemann habe bisher an Nachweisen für seine Arbeitsbemühungen einzig eine Zusammen
stellung von zehn E-Mails von April 2016 mit Absagen auf Bewerbungen ein
gereicht. Allein aus diesen E-Mails liessen sich die Arbeitsbemühungen des Ehemannes nicht beurteilen. Aufgrund der bisher eingereichten Unterlagen seien keine ausreichenden und ernsthaften Arbeitsbemühungen nachgewiesen. Somit müsste nun eigentlich ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 60‘000.-- angerechnet werden. Darauf könne jedoch verzichtet werden, weil sich dadurch der Einnahmeüberschuss noch vergrössern und am Ergebnis nichts ändern würde.
2.2
    
D
emgegenüber stellte
 sich die Beschwerdeführe
rin sinngemäss 
auf den Stand
punkt (Urk. 1
, Urk. 6
),
 bisher seien die Bewerbungsbemühungen ihres Ehemannes von Januar bis Juni 2016 eingereicht worden. Es sei deshalb bis heute nicht ganz klar, was genau einzureichen sei, wenn dies so nicht akzeptiert werde. Sie hätten sich daran orientiert, was beim RAV üblich sei, das heisse zehn Bewerbungs
be
mühungen pro Monat. 
2.3
    
Strittig 
und zu prüfen 
ist
 der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Zusatz
leis
tungen, insbesondere ob dem Ehemann der Beschwerdeführerin das tatsächlich erzielte oder 
ein hypothetisches Ein
kommen von 
Fr. 60‘000
.-- jährlich anzu
rechnen ist.
3.
3.1
    
Das sozial
v
ersicherungsrechtliche 
V
erwaltungs- und 
V
erwaltungsgerichts
be
sc
hwer
de
v
erfahren ist 
v
om Untersuchungsgrundsatz beherrscht, indem 
V
er
wal
tung und Sozial
v
ersicherungsgericht 
v
on sich aus für die richtige und 
v
oll
stän
dige Abklärung des Sach
v
erhaltes zu sorgen haben. Dieser Grundsatz gilt indes nicht uneingeschränkt, sondern findet sein 
Korrelat
 (unter anderen) in der Mit
wirkungspflicht der 
v
ersicherten Person (
BGE
 
120
 
V
 
357
 E. 1a mit zahlrei
chen Hinweisen = RKU
V
 1995 Nr. U 209 S. 27 f. E. 1a
).
    
Wer Versicherungsleistungen beansprucht, 
ist für alle leistungsbegrün
denden Umstände beweispflichtig und muss unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versiche
rungsleistungen erforderlich sind (Art. 28 Abs. 2 des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
; ATSG).
    
Die Mitwirkungspflicht der Parteien erstreckt sich auf sämtliche für den Ent
scheid wesentlichen Tatsachen und umfasst auch die Pflicht der Partei zur Edi
tion 
v
on Urkunden, welche sich in ihren Händen befinden. Sie gilt insbesondere für Tatsachen, welche die Behörde ohne die Mitwirkung der Partei gar nicht oder nicht mit 
v
ernünftigem Aufwand erheben könnte (
BGE
 124 II 365 E.
 
2b mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts K 150/03 
v
om 18. Mai 2004, E. 5.1 mit Hinweisen).
3.2
    
Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen bean
spruchen, den Auskunfts- und Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Perso
nen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (Art. 
43
 
Abs
. 
3
 
ATSG
).
3.3
    
Aus dem Text des Einspracheentscheides vom 13. Juli 2016 (Urk. 2) ergibt sich zweifelsfrei die Absicht der Beschwerdegegnerin, die Einsprache der Beschwer
deführerin in Bezug auf die Berücksichtigung der Töchter zur Berechnung der 
Zu
satzleistungen abzuweisen. Die Formulierung, auf die Einsprache werde „nicht
 eingetreten“, ist deshalb als Versehen zu betrach
ten, welches darauf zurück
zuführen ist, dass in Art. 43 Abs. 3 ATSG von einem Nichteintreten bei unent
schuldbarem Nichtmitwirken die Rede ist, welches sich aber auf ein gestelltes Leistungsbegehren und nicht auf das gegen eine ergan
gene Verfügung erhobene Rechtsmittel bezieht.
3.4
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin die Beschwerde
führerin nach der Anmeldung zum Bezug von Zusatzleistungen mehrfach auf
ge
fordert hatte, Unterlagen betreffend die beiden Töchter (Schule, Ausbildung, Lehrlingslohn etc.) einzureichen (vgl. Urk. 10/19-, Urk. 10/21, Urk. 10/23, Urk. 10/25-26, Urk. 10/31; vgl. auch Urk. 10/33). Die Beschwerdeführerin kam diesen Aufforderungen bezüglich des Einreichens von Unterlagen nicht nach, sondern machte lediglich vage Ausführungen zum Ausbildungsstand, Lohn etc. 
der Töchter, ohne dies zu belegen (Urk. 10/20, Urk. 10/22, Urk. 10/24, Urk. 10/
30, Urk. 10/32, Urk. 10/53).
    
Mit Schreiben vom 25. Februar 2016 (Urk. 10/57) machte die Beschwerde
geg
nerin die Beschwerdeführerin darauf aufmerksam, dass sie trotz unzähliger Auf
forderungen während mehr als neun Monaten keinerlei Unterlagen betreffend die Töchter eingereicht habe und die Töchter deshalb bei der Berechnung nicht berücksichtigt werden könnten (S. 2 unten). Die Beschwerdegegnerin führte weiter aus, dass die Beschwerdeführerin nun bereits seit mehr als einem Jahr wisse, welche Unterlagen und Angaben betreffend die Töchter benötigt würden und der Beschwerdeführerin auch mitgeteilt worden sei, wo sie die Unterlagen beschaffen könne. Schliesslich forderte die Beschwerdegegnerin die Beschwer
de
führerin ein letztes Mal auf, die verlangten Unterlagen bis spätestens am 21. März 2016 einzureichen, ansonsten auf die Einsprache diesbezüglich nicht eingetreten werde (S. 3 unten).
    
Im Schreiben vom 19. März 2016 (Urk. 10/59) machte die Beschwerdeführerin wiederum einige Angaben zu den Töchtern, ohne diese jedoch mit den gefor
der
ten Unterlagen zu belegen, und reichte lediglich einen Lehrvertrag (Urk. 10/58) ein. In der Folge berechnete die Beschwerdegegnerin den Anspruch der Be
schwer
deführerin auf Zusatzleistungen ohne Berücksichtigung der Töchter (vgl. Urk. 10/35-36, Urk. 10/V1). 
3.5
    
Indem die Beschwerdeführerin trotz der zahlreichen Aufforderungen der Be
schwer
degegnerin nie die geforderten Unterlagen einreichte, 
hat 
sie
 in nicht nur leichter Weise gegen 
ihre 
Mitwirkungspflicht verstossen. 
Mit der unterlassenen Reaktion auf die Schrei
ben
 
der Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin es am Min
destmass an Mi
t
wirkung, welche von ihr erwartet werden konnte, fehlen lassen und ihre Mit
wirkungspflicht damit verletzt. So hätte die Be
schwer
deführerin in den zahlreichen ihr angesetzten Fristen wenigstens dieje
ni
gen Unterlagen einreichen können, auf welche sie Zugriff hatte beziehungs
weise welche sie hätte beschaffen können. Die Beschwerdeführerin tat jedoch nichts dergleichen. Vielmehr forderte sie von der Beschwerdegegnerin, hypothe
tische Werte betreffend die Töchter in die Berechnung einzusetzen. 
3.6
    
Aus den Akten geht demnach hervor, dass die Beschwerdeführerin trotz mehr
facher schriftlicher und mit Fristansetzung verbundener Aufforderung sowie 
nach unmiss
verständlicher Androhung der Rechtsnachteile 
die geforderten Unte
r
lagen
 betreffend die Töchter 
nicht eingereicht 
hat. 
Ohne umfassende Abklärung der wirtschaftlichen und persönlichen 
V
erhältnisse 
der Töchter 
ist es nicht mög
lich,
 diese in die Berechnung für den Anspruch auf 
Ergänzungsleistungen 
zur AHV/IV 
und allfällig
e
 weitere Zusatz
leistungen miteinzubeziehen. E
s gehört zur Mitwirkungspflicht der 
v
ersicherten Person, dass sie die ein
v
erlangten Belege ordnungsgemäss de
r Durchführungsstelle einreicht 
(
BGE
 121 
V
 204 E. 6a).
    
Demnach erweist sich
 das Vor
gehen der Beschwerdegegnerin als kor
rekt.
4.
4.1
    
Betreffend die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens des Ehe
mannes der Beschwerdeführerin gilt Folgendes:
    
Im Bereich der Ergänzungsleistungen ist von den tatsächlichen Verhält
nissen nicht nur der EL-berechtigten Personen, sondern auch des Ar
beits
marktes aus
zugehen. Wird der Nachweis erbracht, dass wegen der per
sönli
chen Situation und der Arbeitsmarktlage das hypothetische Erwerbsein
kommen nicht erzielt werden kann, muss die EL-Stelle dies auch anerkennen. Als Beweis gelten insbesondere Belege über erfolglose Stellenbemühungen, womit die EL-be
rech
tigte Person nachweisen kann, dass es ihr trotz Aufbietung allen guten Willens praktisch unmöglich ist, die in der ELV festgelegten hypo
thetischen Erwerbsein
kommen tatsächlich zu realisieren (Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. überarbeitete und ergänzte Auflage, S. 156).
4.2
    
Entgegen den Ausführungen der Beschwerdegegnerin reichte die Beschwerde
führerin nicht nur eine Zusammenstellung von zehn E-Mails mit Absagen auf Bewerbungen ihres Ehemannes von April 2016 an Nachweisen ein, sondern belegte die Arbeitsbemühungen ihres Ehemannes vielmehr mit schriftlichen Absagen sowie den dazugehörigen Stelleninseraten für die Monate Januar (Urk. 10/66; 10 Bewerbungen), Februar (Urk. 10/67; 10 Bewerbungen), März (Urk. 10/68; 10 Bewerbungen), April (Urk. 10/60a; 10 Bewerbungen), Mai (Urk. 10/64; 10 Bewerbungen), Juni (Urk. 10/71; 8 Bewerbungen) und Juli (Urk. 10/72; 2 Bewerbungen) des Jahres 2016. Zudem wurde auch das Motiva
tions
schreiben des Ehemannes, welches jeweils angepasst werde, eingereicht (Urk. 10/64a). Den eingereichten Stelleninseraten ist sodann zu entnehmen, dass sich der Ehemann der Beschwerdeführerin auf ernst zu nehmende Inserate seinem Bildungsniveau entsprechend und nicht „aufs Geratewohl“ auf irgend
welche Stellenausschreibungen oder spontan beworben hat. Die Bewerbungen sind ausserdem weder telefonisch noch persönlich, sondern schriftlich erfolgt. Der Ehemann hat sich demnach rechtsprechungsgemäss um offene Arbeits
gelegenheiten bemüht, bei welchen die Erfolgsaussichten auf einen Vertrags
abschluss erheblich grösser sind als beispielsweise bei Blindbewerbungen. Seine Bewerbungen sind demnach sowohl in qualitativer als auch in quantitativer Hinsicht (vgl. Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Band I, Bern/Stuttgart 1987, N 15 zu Art. 17 wonach mindestens zehn bis zwölf Bewerbungen pro Monat zu erfolgen haben) als genügend zu bewerten, womit vor
liegend entgegen den Ausführungen der Beschwerdegegnerin durchaus von ernsthaften Arbeitsbemühungen die Rede sein kann. 
4.3
    
Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin, auch für die Jahre 2015 und 2016 auf die Zahlen des Jahres 2014 beziehungsweise auf ein hypothetisches Erwerbs
einkommen abzustellen, kann nach dem Gesagten nicht geschützt werden. Viel
mehr hätte sie die erfolglosen Stellenbemühungen prüfen müssen, zumal diese geeignet sind, zur Annahme zu führen, dass eine Erwerbsfähigkeit nicht ver
wer
tet werden kann (Carigiet/Koch, a.a.O., S. 159). Die Beschwerdegegnerin darf 
demnach lediglich das effektiv erzielte Einkommen des Ehemannes der Beschwer
deführerin anrechnen. 
4.4
    
Aus den Lohnausweisen des Jahres 2015 geht ein Erwerbseinkommen von Fr. 20‘439.-- hervor (Urk. 10/55-56), welches zu Fr. 12‘626.-- anrechenbar ist (Fr. 20‘439.-- minus Freibetrag von Fr. 1‘500.--, 2/3 davon), zudem wurden dem Ehemann Arbeitslosengelder in der Höhe von Fr. 22‘955.-- (Urk. 10/54) aus
be
zahlt, was vorliegend Einnahmen des Ehemannes von total Fr. 35‘581.-- für das Jahr 2015 ergibt. 
    
Zu diesen Einnahmen sind die unbestrittenen Einkommen der Beschwerde
führerin von Fr. 5‘424.-- (Renten der Invalidenversicherung) sowie von Fr. 3‘240.-- (Leistungen der Krankenkasse) hinzuzurechnen, was Gesamtein
nah
men des Ehepaars von Fr. 44‘245.-- für das Jahr 2015 ergibt. 
    
Deshalb ist der angefochtene Entscheid in teilweiser Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzu
weisen, damit sie den Leistungsanspruch ab 2015 unter Anrechnung des effektiven Einkommens des Ehemannes ermittle und dar
über neu verfüge.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 13. Juni 2016 insoweit aufgehoben, als der Beschwerdeführerin für die Jahre 2015 und 2016 ein hypothetisches Ein
kommen des Ehemannes angerechnet wurde und die Sache wird 
an die Beschwer
de
gegnerin zurückgewiesen, damit sie gemäss den Erwägungen ver
fa
hre.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach