zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00661 · 2019-01-15 · de
Neuanmeldung; Anhaltspunkte für eine mögliche relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht; Rückweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00661
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Fonti
Urteil
 vom 
15. Januar 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Flum
 Schlegel Kempf Rechtsanwälte
Webernstrasse 5, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.
1
    
X.___
, geboren 1967, 
meldete sich im März 1999 unter Hinweis auf 
«Schwäche, Ermüdbarkeit, Rücken-, Bein- und Kopfschmerzen, Traurigkeit» bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug
 an (Urk. 11
/1). Die Sozialversi
cherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr mit Verfügung vom 29. September 1999 bei einem Invaliditätsgrad von 100
 
% eine ganze Rente ab 1. 
Juni 1999 zu (Urk. 11
/14). 
    
Am 1. 
November 2001 (Urk. 11
/19), 
6. 
Dezembe
r 2006 (Urk. 11
/26) sowie am 26. 
Januar 2011 (Urk. 11/
35) teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, der Ren
tenanspruch sei unverändert. 
    
Mit Verfügung vom 1
3. 
Mai 2013 stellte die IV-Stelle die bisherige Rente gestützt auf die Schlussbestimmung
en der IV-Revision 6a ein (Urk. 11
/45), richtete der Versicherten aber für die Dauer der Wiedereingliederungsmassnahmen bis zu de
ren Abbruch per 30.
 
Mai 2014 weiterhin eine
 ganze Invalidenrente aus (Urk. 11
/49 sowie Urk.
 11
/99). 
1.2
    
Am 31. 
Oktober 2014 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (Urk.
 11
/100-101). 
D
ie IV-Stelle
 trat
 auf das neue Leistungsbegehren der Versi
cherten mit Verfügung vom
 2. April 2015 nicht ein (Urk. 11
/119).
 Die dagegen am hiesigen Gericht erhobene Beschwerde (Urk. 11/120/4-8) wurde mit Urteil vom 3. August 2016 abgewiesen (Urk. 11/127; Prozess IV.2015.00482). 
1.3
    
Die Versicherte meldete sich am 18. Dezember 2016 ein weiteres Mal zum Leis
tungsbezug an (Urk. 11/129, vgl. auch Urk. 11/128). Nach 
dem die IV-Stelle im
 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 11/133
, Urk. 11/137, Urk. 11/144) 
noch festgehalten hatte, auf das neue Leistungsbegehren werde nicht eingetreten, verfügte sie am 5. Mai 2017 
eine Abweisung des Leistungsbegehrens (Urk. 11/147 = Urk. 2). 
2.
    
Die Versicherte erhob am 8. Juni 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 5. Mai 2017 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es seien ihr rück
wirkend und für die Zukunft Leistungen der Invalidenversicherung zuzusprechen. Eventuell sei die Sache zur weiteren Abklärung und Neubeurteilung an die IV-Stelle zurückzuweisen (Urk. 1 S. 2 oben). In prozessualer Hinsicht ersuchte die Versicherte um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsver
tretung durch 
Rechtsanwalt Tomas 
Kempf (S. 2 unten). Mit Beschwerdeantwort vom 6. September 2017 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 10)
, was der Beschwerdeführerin am 18. September 2017 zur Kenntnis ge
bracht wurde (Urk. 12). Mit Eingabe vom 19. Juni 2018 (Urk. 13) reichte die Be
schwerdeführerin einen Arztbericht (Urk. 14) ein. Die Beschwerdegegnerin ver
zichtete auf eine Stellungnahme dazu (Urk. 16). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die rechtlichen G
rundlagen wurden im Urteil vom 3
.
 August 2016
 im Prozess IV.201
5
.0
0482
 in Erwägung 1 dargelegt (Urk.
 11/127/3-4
). Darauf kann 
- mit der nachfolgenden Ergänzung
 -
 verwiesen werden.
1.2
    
Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung ist von Amtes wegen zu prüfen, ob seit der ersten Rentenverfügung zwischenzeitlich eine erneute materielle Prüfung des Rentenanspruchs stattgefunden hat.
 War dies nicht der Fall, so ist auf die Entwicklung der Verhältnisse seit der ersten Ablehnungsverfügung abzustellen; wie im Revisionsverfahren bleiben allfällige, vorangehende 
Nichteintretensverfü
gungen
 aufgrund des fehlenden Abklärungs- und bloss summarischen Begrün
dungsaufwandes der Verwaltung unbeachtlich. Erfolgte dagegen nach einer ers
ten Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend gemach
ten Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer Sachverhaltsabklä
rung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei An
haltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesund
heitszustands) abermals rechtskräftig verneint, muss sich die leistungsanspre
chende Person dieses Ergebnis – vorbehältlich der Rechtsprechung zur Wiederer
wägung oder prozessualen Revision (vgl. BGE 127 V 466 E. 2c mit Hinweisen) – bei einer weiteren Neuanmeldung entgegenhalten lassen (BGE 130 V 71 E. 3.2.3).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung fest, die Be
schwerdeführerin habe im Rahmen des 
Vorbescheidverfahrens
 beantragt, 
e
s
 sei
 auf ihr Leistungsgesuch einzutreten und 
es seien 
weitere Abklärungen durchzu
führen. Die vorliegenden medizinischen Berichte würden zwar eine neue Diag
nose aufzeigen, die 
beschriebenen Beschwerden würden jedoch aus versiche
rungsmedizinischer Sicht nichts an dem zumutbaren Belastbarkeitsprofil ändern. Somit sei nicht glaubhaft gemacht worden, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert habe. Daher halte sie weiter
hin an ihrem Vorbescheid fest, mit welchem nicht auf das erneute Gesuch einge
treten worden sei (Urk. 2). 
2.2
    
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin 
im Wesentlichen 
auf den Standpunkt
, 
gestützt auf Berichte von 
Dr. 
med. 
Y.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
 sowie 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für orthopä
dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates,
 seien neue soma
tische Befunde ausgewiesen, welche die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin einschränken würden. Sodann sei auch von einer neuen psychiatrischen Diagnose auszugehen (
Urk. 1 
S. 6 Ziff. 4).
2.3
    
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin
 (vgl. Urk. 1 S. 5 Ziff. 2)
 ist die Be
schwerdegegnerin mit angefochtener Verfügung vom 5. Mai 2017 auf das erneute Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin mangels Glaubhaftmachung einer er
heblichen Veränderung 
nicht
 eingetreten. Dies ergibt sich aus dem 
Vorbescheid
verfahren
 sowie insbesondere auch aus den Ausführungen in der Verfügung (vgl. vorstehend E. 2.1). Es handelt sich folglich um ein offensichtliches Versehen der Beschwerdegegnerin, dass sie schliesslich verfügte, das Leistungsbegehren werde «abgewiesen». Nichts 
anderes
 ergibt sich aufgrund der vorliegenden Akten
 (vgl. insbesondere Vorbescheid vom 23. Januar 2017, Urk. 11/133, sowie Feststel
lungsblatt vom 5. Mai 2017, Urk. 11/146)
. Dementsprechend ist vorliegend strit
tig und zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin 
auf das erneute Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin 
zu Recht nicht eingetreten ist
    
Vergleichszeitpunkt 
b
ildet dabei die Verfügung vom 29
.
 September 1999
, da da
mals erst- und insbesondere letztmals eine materielle Prüfung des Rentenanspru
ches erfolgte.
 Die mit Verfügung vom 13. Mai 2013 vorgenommene Rentenein
stellung erfolgte ohne 
eigentliche materielle Prüfung des Leistungsanspruches, sondern wurde gestützt auf die 
Schlussbestimmungen
 der IV-Revision 6a vorge
nommen, nachdem die Beschwerdeführerin mit der Durchführung von Eingliede
rungsmassnahmen einverstanden war (vgl. Feststellungsblatt vom 6. Mai 2013, Urk. 11/41
/4
). 
3.
3.1
    
Im Urteil vom 3. August 2016 wurde 
F
olgendes zur gesundheitlichen Situation der Beschwerdeführerin anlässlich der 
Rentenzusprache
 per Juni 1999 ausgeführt (Urk. 11/127/5 Erwägung 3): 
    
Die 
Rentenzusprache
 per Juni 1999 erfolgte im Wesentlichen aufgrund folgender Diagnosen: 
Fibromyalgiesyndrom
 oder psychogene rheumatische Beschwerden (somatoforme Störung im Rahmen der Depression), 
Betathalassämia
 minor, Hautherpes, funktionelle Dyspepsie, Adipositas (…), Beschwerden im Bereich der unteren Lendenwirbelsäule (LWS; …), des linken Hüftgelenks (…), im Bereich der Knie (…), linksseitige Beinschmerzen (…) und 
Lumbovertebralsyndrom
 mit 
Be
ckenkammtendinose
 beidseits bei 
Chondrose
 L5/S1 (…). 
3.2
    
Dr. 
Z.___
 führte mit Bericht vom 17. Oktober 2016 (Urk. 
11/128
/1-2) aus, 
die Beschwerdeführerin habe seine Sprechstunde aufgesucht aufgrund multipler, vor
wiegend die linke Körperseite betreffende Schmerzen. Das linke Hüftgelenk zeige im Seitenvergleich schmerzbedingt eine Bewegungseinschränkung in alle Rich
tungen. Im Schultergelenk, welches magnetresona
n
ztomographisch abgeklärt worden sei, müsse aufgrund des Kontrastmittelaustrittes in die Bursa 
subacromi
alis
 eine 
Rotatorenmanschetten
-Läsion vorhanden sein. Der 
Humeruskopfhoch
stand
 zeige das 
subacromiale
 
Impingement
. 
Ein
 Beckenröntgenbild zeige 
ossäre
 
periosteri
 Aktionen vor allem an der Spina 
iliaca
 
anterior
 und am Os 
ischiadicum
 beidseits. 
Im 
Vergleich zu
 
einer Lendenwirbelsäulen
 (LWS)
-Aufnahme vom Juni 2014
 seien neu
 zwei zystische Veränderungen im Bereich der Bogenwurzel L5 links 
aufgetreten, welche voraussichtlich 
beim Rheumatologen 
weiter abklä
rungsbedürftig seien (S. 1).
    
Insgesamt könne die Beschwerdeführerin mit diesen Veränderungen keiner regel
mässigen Arbeitstätigkeit nachgehen. Sie sei schon für die Durchführung ihres Haushaltes auf fremde Hilfe angewiesen (S. 2). 
3.3
    
Mit Schreiben vom 20. November 2016 (Urk. 11/128/7-8) zu 
Handen
 der Be
schwerdeführerin gab ihr Hausarzt 
Dr. 
Y.___
 an, bei ihr würden neu «diverse rheumatische Erkrankungen» vorliegen. Früher habe vor allem von einem Weich
teilrheuma zusammen mit einem depressiven Syndrom und chronischer Müdig
keit ausgegangen werden müssen. Nun würden sich aktuell zunehmend Befunde des degenerativen Rheumatismus finden. Die krankheitsbedingten Einschränkun
gen im Alltag und für eine medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit seien vor allem durch die rheumatologischen Probleme begründet. Dazu sollten fachärztli
che Stellungnahmen zu Art und Weise sowie Ausmass erfolgen.
3.4
    
Die Beschwerdeführerin stellte
 sich aufgrund persistierender Beschwerden im Be
reich der linken Körperhälfte im November 2016 erneut bei 
Dr. 
Z.___
 vor. Die angegebenen Beschwerden seien bildgebend sowie durch die vorgenommenen klinischen Untersuchungen dokumentiert und aus orthopädischer Sicht absolut glaubhaft. Ausstehend sei nach wie vor eine rheumatologische Weiterabklärung (S. 1 des Berichtes vom 28. November 2016, Urk. 11/128/3-4).
3.5
    
Dr.
 
med. 
A.___
, Facharzt für Rheumatologie sowie Allgemeine Innere Me
dizin,
 stellte folgende Diagnosen (
S. 1 des 
Bericht
es
 vom 12. Dezember 2016, Urk. 11/128/5
-6
):
- 
Panvertebralsyndrom
- 
cervicospondylogenes
 Schmerzsyndrom linksseitig
Degenerationen C5/C6 und C6/C7 mit 
Diskusprotrusionen
/-hernien wie auch 
Spondylarthrosen
, Spinalkanalstenose
Fehlhaltung
Neurologie Mai 2016: ohne Hinweise für 
radikuläre
 oder 
myelopathi
sche
 Befunde
- 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom linksseitig
Segmentdegenerationen L4/L5 und L5/S1
LWS-Hyperlordose
- 
PHS
 (
wohl
: Periarthritis 
humeroscapularis
)
 beidseits linksseitig betont
- 
subacromiales
 
Impingement
- 
Rotatorenmanschetten
-Läsion
- 
Periarthrosis
 
coxae
 links mit Bewegungseinschränkung des linken Hüft
gelenkes bei periostalen 
ossären
 A
n
la
gerungen an den Beckenkämmen beidseits
- 
Epicondylopathie
 
humeroulnaris
 linksseitig
- 
Kniebeschwerden beidseits
- 
Knicksenkspreizfussfehlstellung
- 
Status nach endoskopischer Dekompression 
Nervus
 
medianus
 links vom 1. September 2015
- 
symptomatisches Karpaltunnelsyndrom (Status nach Operation rechts vor sechs bis sieben Jahren)
    
Dr. 
A.___
 führte weiter aus, es würden sich seitens des Bewegungsapparates Beschwerden an verschiedenen Lokalisationen finden, wobei sich doch deutliche strukturell-pathologische Befunde erkennen lassen würden: Mehrsegmentale De
gen
e
rationen der Halswirbelsäule (HWS) und 
LWS
, ferner eine 
Rotatorenman
schettenläsion
 linksseitig sowie auch periostale 
ossäre
 Anlagerungen mit Bewe
gungseinschränkungen des linksseitigen Hüftgelenkes, Weiter bestehe eine 
Epi
condylopathie
 am linksseitigen Ellbogen im Sinne einer 
Ansatztendinopathie
 wie auch Kniebeschwerden beidseits. Zudem liege eine Haltungsinsuffizienz bei all
gemeiner verminderter Kraft und Kraftausdauer der Rumpf- und 
Extremitäten
muskulatur
 vor (S. 2). 
3
.6
    
Am 3. Januar 2017 verneinte der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Beschwer
degegnerin die Frage, ob eine Veränderung des Gesundheitszustandes vorliege. Es seien bereits bekannte Diagnosen gestellt worden. Anlagerungen an den Be
ckenkämmen seien nicht per se pathologisch und nicht geeignet, eine Bewe
gungseinschränkung der Hüfte organisch zu begründen. Es sei seit langem be
kannt, dass die Beschwerdeführerin einen linksseitig betonten Ganzkörper
schmerz beklage. Die beschriebenen Veränderungen würden aus Sicht des RAD keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes darstellen (Urk. 11/132/2). 
3.7
    
Mit Eingabe vom 19. Juni 2018 (Urk. 13) reichte die Beschwerdeführerin ein
en
 nach Verfügungserlass ergangene
n 
Arztbericht vom 8. Juni 2018 (Urk. 
1
4
) ein, in welchem als Diagnose ein 
subacromiales
 
Impingement
-Syndrom
 genannt wurde.
4.
    
4.1
    
M
it dem Beweismass des Glaubhaftmachens 
sind 
herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden und es 
genügt 
dementsprechend, dass für das Vorhan
densein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens ge
wisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen
. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenom
men werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E. 3.3.
2
).
4.2
    
Im Vergleich zur gesundheitlichen Situation bis Juni 1999, 
als
 die Beschwerde
führerin vorwiegend an Schmerzbeschwerden ohne objektivierbares Korrelat so
wie an einer depressiven Symptomatik litt (vgl. vorstehend E. 3.1; vgl. auch Urk. 11/9/18-19+36-39)
,
 gehen 
Dr. 
Z.___
 aus orthopädischer und 
Dr. 
A.___
 aus rheumatologischer Sicht von diversen objektivierbaren und strukturell-pa
thologischen Befunden aus, welche die Schmerzbeschwerden erklären würden (vgl. vorstehend E. 3.4 f.). Neu liegen auch 
bildgebend belegte Befunde am Schul
tergelenk vor (vorstehend E. 3.2). 
Dr. 
Z.___
 hielt fest, die Beschwerdeführerin könne mit diesen Veränderungen «keiner regelmässigen Arbeitstätigkeit» nach
gehen (Urk. 11/128/2).
 
    
Bis zur Rentenaufhebung, welche mit Verfügung vom 13. Mai 2013 erfolgte, blie
ben die gestellten Diagnosen wie auch die beklagten Beschwerden weitgehend unverändert. Die Rentenaufhebung erfolgte ohne eigentliche Anspruchsprüfung aufgrund der Schlussbestimmungen der Revision 6a. Die Beschwerdegegnerin kam gestützt darauf zum Schluss, dass das 
Fibromyalgiesyndrom
 oder die psy
chogenen rheumatischen Beschwerden zu den Diagnosen aus dem 
pathogene
tisch-ätiologisch
 unklaren 
syndromalen
 Beschwerdekreis ohne organische Grundlage gehörten, weshalb die bisherige Rente aufzuheben sei (vgl. Urteil des hiesigen Gerichts vom 3. August 2016, Urk. 11/127/5-6 Erwägung 3). 
Aktuell 
lie
gen
 jedoch
,
 wie dargelegt
, gemäss
 
Einschätzung
 von 
Dr. 
Z.___
 und 
Dr. 
A.___
 
diverse bildgebend dokumentierte Befunde vor, welche die Beschwerden der Be
schwerdeführerin erklären 
und eine Arbeitsunfähigkeit 
begründen würden. 
Dies im Gegensatz zur gesundheitlichen Situation im Zeitpunkt der Verfügung vom 2. April 
2015 (Urk. 11/119),
 als die Schmerzproblematik noch immer als 
fibro
myalgischer
 Beschwerdekomplex eingeordnet wurde (Urteil vom 3. August 2016, Urk. 11/127/9 Erwägung 5.1)
.
 
Seitens des RAD wurde einzig zu den bildgebenden Befunden im Bereich des Beckens und dessen Auswirkungen Stellung genommen. Zu den übrigen von 
Dr. 
Z.___
 und 
Dr. 
A.___
 genannten Befunden - insbeson
dere zur Schulterproblematik - äusserte sich der RAD nicht. 
4.3
    
Dementsprechend bestehen nach dem Gesagten zumindest gewisse Anhalts
punkte für eine mögliche versicherungsmedizinisch relevante Verschlechterung, was zur Glaubhaftmachung ausreicht (vgl. vorstehend E. 4.1). Die Beschwerde
gegnerin ist somit mit Verfügung vom 5. Mai 2017 (Urk. 2) zu Unrecht nicht auf die Neuanmeldung eingetreten, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung zurückzuweisen ist. 
5.
    
5.1
    
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend erweist sich der Antrag auf Gewäh
rung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung (vgl. Urk. 1 S. 2) als gegenstandslos. 
5.2
    
Da es im vorliegenden Verfahren
 
um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskos
ten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzule
gen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 
5
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie 
der Beschwerdegegnerin
 aufzuerlegen.
5.3
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
1 
GSVGer
 hat die obsiegende Beschwerde führende Person An
spruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streit
wert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
).
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (
BGE
 137 V
 
57 E. 2.2), weshalb 
die
 vertretene Beschwerdeführer
in
 Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.
    
In Anwendung obiger Kriterien
 und unter Berücksichtigung des Unterliegens be
treffend unentgeltliche Vertretung im Verwaltungsverfahren
 ist die Parteie
nt
schädigung beim praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehr
wertsteuer) vorliegend 
auf Fr. 2
'
0
00.--
 (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass d
ie
 angefochtene 
Verfügung 
vom 5.
 Mai 2017
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese
 auf die Neuanmeldung eintrete und nach erfolgter Prüfung über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin
 neu ver
füge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
2’000
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Tomas Kempf unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
16
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannFonti