zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00084 · 2014-04-30 · de
Neuanmeldung: Veränderung des Gesundheitszustandes sowie Arbeitsfähigkeit nicht schlüssig; Rückweisung zu weiteren medizinischen Abklärungen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00084
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin F. Brühwiler
Urteil
 vom 
30. April 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Sebastian Lorentz
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
dieser substituiert durch Rechtsanwältin Maria-Luisa Fuentes
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Nachdem zwei Begehren der 1966 geborenen
 
X.___
 
um Aus
richtung von Leistungen 
(Rente/Berufliche Massnahmen) 
der Invalidenver
sicherung (
Anmeldung
en
 vom 1
7
. November 1995
 
[
Urk. 9/1
]
 
und
 2
6
. Juni 1998
 
[
Urk. 9/17
]
) mit unangefochten 
gebliebene
n
 Verfügung
en
 (Verfügung
en
 vom 16. September 1996 [Urk. 
9/15
]
 
und
 
5. August 1999
 
[
Urk. 9/34
]
) abgewiesen worden waren, meldete sich die Versicherte am 
1
4
. 
August
 2008 
ein 
weiteres
 Mal zum Leistungsbezug an (Urk. 9/37). 
D
ie 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, 
IV-Stelle
,
 
tätigte 
medizinische Abklärungen 
(Urk. 9/45, Urk. 9/46, Urk. 9/47) und 
holte 
insbesondere ein Gutachten bei Dr. med
. 
Y.___
, Innere Medizin FMH spez. Rheumaerkrankungen, 
ein 
(Urk. 9/57)
. Gestützt auf dieses Gutachten
 
verneinte
 
die IV-Stelle
 
erneut
 
einen 
Leistungs
anspruch
 (Verfügung vom 6. April 2009, Urk. 9/70)
, was vom hiesigen Gericht 
mit Urteil vom 9. November 2010 (Urk. 9/98) geschützt wurde
.
1.2
    
Am 23. Mai 2012 meldete sich 
X.___
 
unter Beilage eines Be
richts 
der 
Z.___
 vom 26
. 
April 2012 (Urk. 9/99) 
zum vierten Mal bei der 
IV-Stelle
 zum
 
Leistungsbe
zug
 an (Urk. 9/100).
 
Nachdem die IV-Stelle in der Folge selber einen Bericht bei der 
Z.___
 angefordert hatte (Urk. 9/107-108), stellte sie der Versicherten mit Vor
bescheid vom 17. August 2012 (Urk. 9/110) die Abweisung des 
Leistungsbe
gehrens
 in Aussicht. Die Versicherte erhob dagegen Einwände (Urk. 
9/
116
, Urk. 9/119
)
 
und reichte weitere medizinische Beric
hte zu den Akten (Urk. 9/114, Urk. 9/118
)
.
 
Mit Verfügung vom 11. Dezember 2012 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren der Versicherten 
wie angekündigt 
ab (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 25. Januar 2013
 Beschwerde und bean
tragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es seien ihr die gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine angemessene Rente ab 1. November 2012, zuzusprechen, eventualiter sei eine polydisziplinäre Begutachtung in Auftrag zu geben. In prozessualer Hinsicht ersuchte die Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um Bestellung von Rechtsanwältin Maria-Luisa Fuentes zur unentgeltlichen 
Rechtsbeiständin
 (Urk. 1 S. 2).
 Mit Beschwerdeantwort vom 25. Februar 2013 (Urk. 7 unter Bei
lage ihrer Akten, Urk. 9/1-123) beantragte die Beschwerdegegnerin 
Rückwei
sung
 der Angelegenheit zur Durchführung einer 
bidisziplinären
 Begutachtung
. Mit Stellungnahme vom 11
. April 2013
 (Urk. 12) hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest (Urk. 12), was der Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 16. April 2013 (Urk. 14) zur Kenntnis gebracht wurde.
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung, 
IVV), so ist im 
Beschwerdeverfah
ren
 zu prüfen, ob im Sinne von 
Art. 
17 ATSG eine für den Rentenanspruch re
le
vante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 
Einkom
mensvergleichs
 (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E. 3 und 133 V 108 E. 5.4 mit Hinweis). 
1.3
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die 
ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung vom 11. Dezember 2012, es 
sei weiterhin kein invalidenversicherungsrechtlich rele
vanter Gesundheitsschaden ausgewiesen, weshalb das Leistungsbegehren abzu
weisen sei (Urk. 2).
    
Demgegenüber brachte die Beschwerdeführerin vor, sie leide an einer posttrau
ma
tischen Belastungsstörung und einer anhaltenden 
somatoformen
 
Schmerz
störung
 und sei vollständig arbeitsunfähig, weshalb ihr ei
ne ganze Rente zuzu
sprechen sei (Urk. 1
, Urk. 12
).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 25. Februar 2013 teilte die Beschwerdegegnerin mit, bei nochmaliger Prüfung 
der Sache 
sei sie zum Ergebnis gelangt
, dass für eine Beurteilung des Rentenanspruchs der medizinische Sachverhalt besser abgeklärt werden m
üss
e, weshalb sie Rückweisung der Angelegenheit zur Durchführung einer 
bidisziplinären
 Begutachtung 
beantrage
 (Urk. 7).
3.
3.1
    
Gestützt auf das rheumatologische Gutachten von Dr. 
Y.___
 vom 
29. Dezember 2008 
kam das hiesige Gericht in seinem Urteil vom 9. November 2010 zum Schluss, 
dass sich 
seit 
der letzten 
leistungs
abweisenden Verfügung vom 5. August 1999 bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 6. April 2009 keine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen ergeben habe und
 
für 
leidensadaptierte
 Tätigkeiten 
weiterhin 
eine 100
%
ige
 
A
rbeitsfähig
keit bestehe
 (Urteil vom 9. November 2010, E. 
3.2.3 und E. 
4.1, Urk. 9/98/
6
-8)
.
    
Dr. 
Y.___
 
hielt
 
unter dem Titel „
Diagnose
n
 mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit
“
 panvertebrale Schmerzen vor allem
 lumbal und sakral mit Ausstrah
lung bis ins Os 
coccygis
 mit unauffälliger MRI (= 
magnetic
 
resonance
 
imaging
)-Untersuchung der Lendenwirbelsäule (LWS) und Os 
coccygis
 (07/2008) und unauffälligen Skelettszintigraphien (09/1997 und 01/1996), bei Status nach Sturz am 21. November 1994 auf das Hinterhaupt und möglicherweise auch auf das Gesäss, ohne 
radikuläre
 Zeichen und klinisch ohne wesentliche Befunde
,
 
fest
. Als ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
 bezeichnete
 sie
 
einen
 
Nikotin
abusus
, 
einen
 Vitamin-D-Mangel 
sowie
 eine 
Thalassämia
 
minor
 mit mi
nimaler 
mikrozytärer
 Anämie 
(Urk. 9
/57/25). 
Dr. 
Y.___
 
hielt fest, die Beschwerde
führerin habe
 panvertebrale Schmerzen an
gegeben
, vor allem im Bereich der LWS bis zum Os 
coccygis
. Ausgedehnte bildgebende und klinische Unter
suchungen 
bei zahlreichen Fachärzten 
ab 1996 bis 
zur aktuellen Untersuchung
 hätt
en nie einen wesentlichen patho
logischen Befund ergeben
 (Urk. 9/57/26)
. In der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vermerkte sie, stark rückenbelastende Tätigkeiten könne die Beschwerdeführerin nicht mehr ausführen. Hingegen könne sie leichte bis mitt
elschwere 
Tä
tigkeiten 
mit Heben 
oder
 Tragen von Gewichten bis zu 
1
5 kg
 zu 100 % ausüben. Aufgrund der Angaben der Beschwerdeführerin sei die zuletzt ausgeübte Sortierarbeit bei der Post als leidensadaptiert zu qualifizieren und sei ihr deshalb zu 100 % zumutbar (Urk. 7/57/27).
3.2
3.2.1
    
Aus den im Rahmen der Neuanmeldung eingereichten respektive eingeholten Berichten des 
Z.___
 vom 26. April 2012 und 3. Mai 2012 (Urk. 9/99, Urk. 9/107) geht hervor, dass sich die Beschwerdeführerin vom 
5. 
Januar 2012 bis am 17. April 2012 
in ambulanter Behandlung im 
Z.___
 befand, wobei eine Abklä
rung im Rahmen der interdisziplinären Schmerzsprechstunde am 
A.___
 im Mai 2011 vorausgegangen 
war
. Die behandelnde Ärztin
 am 
Z.___
 führte als Diagnosen (1) ein chronisches Schmerzsyndrom mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) unter Hinweis auf eine 
Allodynie
 unkla
rer 
Ätiologie
 
sacrococcygeal
 sowie ein
 chronisches 
lumbospondylogenes
 Syn
drom der unteren LWS beidseits, (2) einen Verdacht auf 
eine 
rezidivierende depressive 
Störung
 
sowie
 (3) Hinweise auf 
Traumafolgestörung
 auf.
 Sie hielt dafür, aus psychiatrischer Sicht bestehe aktuell eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50 %.
3.2.2
    
Im 
Vorbescheidverfahren
 reichte die Beschwerdeführerin sodann einen Bericht der 
B.___
 
ein
, wo sie sich vom 21. September 2012 bis am 17. Oktober 2012 zur 
psychosomatischen
 Rehabilitation 
aufgehalten hatte
 (Bericht vom 1. November 2012, Urk. 9/118). Die behandelnden Ärzte 
führten
 als Diagnosen neben dem chronischen
 Schmerzsyndrom mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) eine Anpassungsstörung mit vorwiegen
der Störung von anderen Gefühlen (ICD-10 F43.23) sowie einen 
Nikotinabusus
, eine 
Epicondylopat
h
ia
 
humeri
 
lateralis
 (bei unauffälliger Sonographie Ellbogen links), einen Verdacht auf Hyperventilationsepisode 
sowie
 anamnestisch eine 
Thalassämia
 
minor
 
auf.
3.2.3
    
Die Beschwerdeführerin reichte 
schliesslich
 im vorliegenden 
Beschwerdeverfah
ren
 einen Bericht von med. 
pract
. 
C.___
 ein, 
bei der sie seit Juni 2012 in ambulanter Behandlung steht (Bericht vom 9. Januar 2013, Urk. 3/5). Med. 
pract
. 
C.___
 diagnostizierte eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-
10 F43.1) sowie eine anhaltende 
somatoforme
 Schmerzst
örung (ICD-10 F45.4; 
Urk. 3/5 S. 1) und berichtete
, d
ie Beschwerdeführerin 
leide 
aufgrund 
einer
 
Retraumatisierung
 eines sexuellen Missbrauchs im Kindesalter
 
unter Al
p
träumen und Flashbacks und
 
sei den Belastungen am Arbeitsplatz nicht mehr gewachsen gewesen
.
 
E
s sei zu Symptomen einer erhöhten psychischen Sensitivität und Erregung wie Schlafstörungen, Reizbarkeit, Konzentrations
störungen und 
Hypervig
ilanz
 gekommen (Urk. 3/5 S. 1). 
Die Ärztin
 
attestierte der
 Beschwerdeführerin
 
bis auf 
weiteres 
eine vollständige
 Arbeitsunfähigkeit
 (Urk. 3/5 S. 3).
4.
4.1
    
In den im Rahmen der Ne
uanmeldung aufgelegten Berichte
n
 werden neu eine posttraumatische Belas
tungsstörung, eine Anpassungsstöru
ng, eine anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung sowie ein chronischen Schmerzsyndrom mit so
matischen und psychischen Faktoren sowie der Verdacht auf eine 
rezidivierende
 depressive Störung genannt
 (E. 3.2.1
-
3.2.
3). 
Wie die Beschwerdegegnerin
 in der Beschwerdeantwort (Urk. 
7) zu Recht 
vorbrachte
, lassen die aufliegenden Be
richte 
jedoch
 entgegen dem Vorbringen der Beschwerdeführerin (
Urk. 
12 S. 3)
 
keine
 abschliessende Beurteilung der
 streitigen 
Sache
 zu
. 
So werden nicht nur
 
divergierende
 Diagnosen 
(vgl. E.3.2.1-3.2.3) 
genannt, sondern es
 wird auch die Arbeitsfähigkeit 
von den behandelnden Ärzten unterschiedlich
 beurte
ilt
;
 
w
äh
rend die behandelnde Ärztin des 
Z.___
 
im April 2012 
eine Arbeits
un
fähigkeit von 
ungefähr 
50 % attestiert
e
 (E. 3.2.1), und 
sowohl 
die Ärzte der 
B.___
 
wie auch med. 
pract
. 
C.___
 
selber 
in der Folge von einer Verbes
serung des Gesundheitszustandes 
berichteten
 (Urk. 9/118/3
: „
[
..]
 erfreuliche Stabilisierung der Pat. sowie einer zufriedenstellenden Teilremission der 
Er
schöpfungs
- und Schmerzsymptomatik“; Urk. 3/5 S. 2: „Von 
Cymbalta
 konnte sie sowohl hinsichtlich der Stimmung als auch hinsichtlich der Schmerzen sehr profitieren“
)
, erachtete med. 
pract
. 
C.___
 im Januar 2013 die Beschwerdeführe
rin 
trotzdem nunmehr 
als vollständig arbeitsunfähig (E. 3.2.3). 
Ergänzend
 
ist 
darauf hinzuweisen, dass 
eine 
somatoforme
 Schmerzstörung
 
als solche noch keine Invalidität begründet, sondern vielmehr die Vermutung besteht, dass eine solche mit zumutbarer Willensanstrengung überwindbar ist 
(
BGE 131 V 49 E. 1
.
2; BGE 139 V 547 3 ff.).
 
4.2
    
Mithin erweist sich der medizinische Sachverhalt als ungenügend 
abgeklärt
 und die vorliegende Streitsache als nicht spruchreif. Die Sache ist daher für ergän
zende Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 
Diese wird festzustellen haben, ob sich der Gesundheitszustand 
der Beschwerdeführerin 
respektive deren Arbeitsfähigkeit seit der letzten 
V
erfügung vom 6. April 2009 in leistungsbegründendem Ausmasse verschlechtert hat, wobei sich aufgrund der neu gestellten Diagnosen eine Begutachtung vorzugsweise in den Fachge
bieten Psychiatrie und Rheumatologie aufdrängt.
 
Alsdann wird sie über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin neu zu verfügen haben. In diesem Sinne ist die Beschwerde in Aufhebung der Verfügung vom 
11. Dezember 2012
 gutzuheissen.
5.
5.1
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG).
5.2
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E.2.2), weshalb die vertretene Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.
    
Die Prozessentschädigung wird vom Gericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (§ 34 Abs. 3 
GSVGer
). Vorliegend ist eine Entschädi
gung von Fr. 
1‘600.--
 (inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) angemessen.
    
Mithin erweist sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unent
geltlichen Rechtspflege (
Urk. 
1 S. 2) als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in 
dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 11. Dezember 2012 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgten Abklärungen im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch der Beschwerde
führerin neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine 
Prozessent
schädigung
 von Fr. 
1‘600.--
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Maria-Luisa Fuentes
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstF. Brühwiler