zh_sozialversicherungsgericht · AL.2013.00157 · 2015-01-22 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung, 12 bis 16 Arbeitsbemühungen in drei Monaten in Kündigungsfrist ungenügend. Leichtes Verschulden.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2013.00157
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
 vom 
22. Januar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 19
72
, ist gelernter 
Finanzingenieur und 
Betriebs
wirt mit Schwer
punkt für Finanzen 
(Urk. 
6/21 S. 3
). Am
 
2
8. 
November
 
2012 (Urk. 6/14 S. 3) 
wurde ihm
 seine An
stellung als 
Sales
 Consultant
 bei 
der 
Y.___
 AG 
per Ende Februar 2013 gekündigt (Urk. 6/29
). Am 
18
. Februar 2013 meldete sich der Versicherte beim Regionalen 
Arbeits
ver
mitt
lungszentrum
 (RAV) 
Z.___
 
zur Arbeitsver
mittlung ab dem 1. März 2013 
an (Urk. 6/
28
). Am 
1
4. März 2013 stellte er einen An
trag auf 
Arbeitslosenent
schädigung
 (Urk. 6/
27
). 
Mit Verfügung vom 
3. Mai
 2013 
stellte das Amt für Wirt
schaft und Arbeit (AWA) den Ver
sicherten wegen ungenügen
der persön
licher Arbeitsbemühungen 
während der
 Zeit vor 
der Anmeldung zur Ar
beits
ver
mittlung
 mit Wirkung ab 
1. März 2013 
für 
elf
 Tage in der 
Anspruchs
berech
tigung
 ein
 (Urk. 6/
4
)
. 
Die dagegen erhobene Einsprache des Versicherten vom 
24. Mai
 2013 (Urk. 6/
5
) wies das AWA mit 
Einspracheentscheid
 
vom 
13. Juni 2013 
ab 
(Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 
5. Juli 2013
 (Urk. 1) Be
schwerde und beantragte sinngemäss die 
Aufhebung 
des 
Einsprache
ent
scheides
 
vom 
13. Juni
 201
3. 
Der Beschwerdegegner schloss in der Beschwerdeantwort vom 
6. August
 2013 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5
 S. 2
).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 
2.
2.1
    
2.1.1
    
Nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenver
siche
rung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) muss die versicherte Person, die Ver
sicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigen
falls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühun
gen nachweisen können. Diese Bestimmung regelt allgemein die materiellen Pflich
ten der versicherten Personen. Mit der Formel, der Versicherte habe alles Zu
mutbare zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu ver
kürzen, statuiert sie die Pflicht zur Schadenminderung, aus welcher sich ver
schiedene Einzelpflichten ergeben. Dazu gehört die Pflicht der Versicherungs
leistungen beanspruchenden Person zur Arbeitssuche. 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. c AVIG sanktio
ni
ert eine Verletzung der in Art. 17 Abs. 
1 AVIG statuierten 
Schaden
min
de
rungspflicht
, insbesondere auch der Pflicht, sich genügend um Arbeit zu be
mü
hen. Mittels Einstellung in der Anspruchsberechtigung soll dieser Pflicht zum Durchbruch verholfen werden 
(BGE 139 V 524 E. 2.1.1 mit Hinweisen). 
2.1.2
    
Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst die Last für die versicherte Person, sich bereits vom Zeitpunkt der Kündigung des frühe
ren Arbeitsverhältnisses an und damit vor Eintritt der Arbeitslosigkeit intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen (ARV 2005 S. 56, C 208/03 E. 3.1; Urteile 
des Bundesgerichts 8C_58/2012 vom 6. Juni 2012 E. 2 und
 8C_583/2009 vom 22.
 
De
zem
ber 2009 E. 3.1 mit Hinweisen). Die versicherte Person hat sich dem
entsprechend während einer allfälligen Kündigungsfrist, aber auch generell während der Zeit vor der Anmeldung, unaufgefordert um Stellen zu bemühen. Sie kann sich insbesondere nicht damit exkulpieren, nicht gewusst zu haben, dass sie schon vor der Anmeldung zum Leistungsbezug zur ernsthaften Arbeits
suche verpflichtet war und nicht darauf aufmerksam gemacht
 worden sei (ARV 2006 S. 295, C 
1
38/05 E. 2.1; ARV 1982 S. 37, C 
50/81). Bei der Anmeldung hat die arbeitslos gewordene Person den Nachweis ihrer Bemühungen um Arbeit vor
zu
legen (Art. 20 Abs. 1 
lit
. 
d 
der 
Verordnung über die obligatorische Arbeits
losen
versicherung 
und die Insolvenzentschädigung [
AVIV
]
). Spätestens zu die
sem Zeit
punkt wird sie sämtliche während der Kündigungsfrist getätigten 
Stel
lenbewerbungen
 einzureichen haben
 (BGE 139 V 524 E. 2.1.2)
.
2.1.3
    
Die Eigeninitiative der versicherten Person hat sich laut 
Art. 
17 
Abs. 
1 Satz 2 AVIG wenn nötig auch auf ausserberufliche Arbeitsgelegenheiten zu erstrecken. Nach 
Art. 
16 
Abs. 
1 AVIG muss der Versicherte zur Schadenminderung grund
sätzlich jede Arbeit unverzüglich annehmen. 
Mit Blick auf 
Art. 
16 
Abs. 
2 
lit
. b und d AVIG
 ist die
 Pflicht zur Stellensuche ausserhalb des bisherigen Be
rufes zu Beginn der Stellensuche noch nicht allzu streng zu handhaben
. Q
uali
fizierten Berufsleuten in gekündigter Stellung 
ist daher 
das Recht zuzu
billigen ist, ihre persönlichen Bemühungen zunächst auf ihren bisherigen Berufszweig zu be
schränken, sofern dieser offene Stellen anbietet (
BGE 139 V 524 
E. 2.1.3).
    
Kern der Pflicht, alles Zumutbare zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu ver
meiden oder zu verkürzen, sind die persönlichen Arbeitsbemühungen
 der ver
si
cherten Person selbst
, die in der Regel streng beurteilt werden. Es gilt 
gewisser
massen
 der Grundsatz, dass die Arbeitsbemühungen umso intensiver sein müs
sen, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden. Dabei stehen 
die 
Tatsache 
und die
 Intensität
 des Bemühens
, nicht aber der Erfolg die
ser Bemühungen im Vordergrund (
Gerhard Gerhards, Kommentar zum 
Arbeits
losenversicherungsgesetz
,
 
1987, Bd. 
I [
Art. 
1-58], N 12 
und 14 zu Art. 
17
; Urteil des Bundesgerichts 
C 351/05 vom 
3. 
Juli 2006
 E. 3.2.1 mit Hinweisen).
2.1.4
    
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Qualität, sondern auch die Quantität ihrer Bewerbungen von Bedeutung. 
Eine allgemein gültige Aussage über die erforder
liche Mindestzahl an Bewerbungen ist nicht möglich. 
Das Quantitativ der Be
werbungen beurteilt sich 
vielmehr 
nach den konkreten
,
 
subjektiven und objek
tiven 
Umständen
 (
Alter, Schul- und Berufsbildung, 
Usanzen
 des 
betref
fenden
 Arbeitsmarktes
, Dauer der Arbeitslosigkeit etc.
)
, wobei in der Praxis durch
schnittlich zehn bis zwölf Stellenbewerbungen pro Monat in der Regel als genü
gend erachtet wer
den (
BGE 139 V 524 E. 2.1.4 mit Hinweis
; 
Urteil 
des Bun
des
gerichts 
8C_583/2009
 
vom 2
2. 
Dezember 2009
 E. 5.1
). 
B
ei sehr qualifizierten Bewer
bun
gen 
genügen 
etwas 
weniger (
Urteil 
des Bundesgerichts 
C 296/02
 
vom 2
0. 
Mai 2003
 E. 3
.2
 mit Hinweisen
).
    
Aus der in 
Art. 
17 
Abs. 
1 AVIG verankerten allgemeinen 
Schadenminderungs
pflicht
 
ergibt sich zudem 
für die Zeit vor der Anmeldung bei der Arbeitslosen
versicherung 
die
 Pflicht der Versicherungsleistungen bean
spruchenden Person, sich regelmässig um Stellen zu bewerben (
BGE 139 V 524 
E. 4).
2.2
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittel
schwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art.
 
45 Abs. 3 AVIV). 
3.
    
3.1
    
Der Beschwerdegegner stellte sich im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 auf den Standpunkt, der Beschwerdeführer habe 
während der Kündigungsfrist vom 28. November 2012 bis 2
8. 
Februar 2013 16 Arbeitsbemühungen nachgewiesen. Dies sei für den Zeitraum von drei Monaten ungenügend, da praxisgemäss 10
 bis 
12 kontinuierlich getätigte Arbeitsbemühungen pro Monat als genügend eingeschätzt würden. 
Auch wenn der Beschwerdeführer noch bis Mitte De
zem
ber 2012 gearbeitet, seine Bewerbungsunterlagen überarbeitet und Haus
auf
gaben der 
Outplacementfirma
 (Aussenvermittlung) gehabt habe
 und dadurch zeitlich sehr beansprucht gewesen sei, habe man von ihm erwarten können, dass er sich in seiner Freizeit in genügendem Umfang um eine neue Anstellung bemühe. Die Zuhilfenahme einer 
Outplacementfirma
 sei sicherlich sinnvoll und das Erstellen oder Überarbeiten der Bewerbungsunterlagen notwendige Voraus
setzung, um sich zu bewerben. Dies habe den Beschwerdeführer jedoch nicht da
von entbunden, sich gezielt, in der Regel in Form einer ordentlichen Bewer
bung, um eine Anstellung zu bemühen. 
Mit der vorübergehenden Ein
stellung in der Anspruchsberechtigung für 11 Tage sei 
dem zugrunde
liegenden Verschul
den und 
den konkreten Umständen ange
mes
sen Rechnung getragen worden (Urk. 2 S. 2 f.).
3.2
    
Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, 
er habe während der betreffenden Zeit vom 28. November 2012 bis 2
8. 
Februar 2013 trotz Urlaubszeiten und der bis Mitte Dezember 2012 bestehenden Beschäftigung bei der bisherigen Arbeit
ge
berin diverse Arbeitsbemühungen unternommen. 
Er habe während der 
Kün
di
gungszeit
 seine Bewerbungsmappe durchgearbeitet und sein berufliches Netz
werk
 für die Arbeitssuche aktiviert. Ergänzend zu den in diesem Zeitraum ge
tä
tigten schriftlichen Bewerbungen habe er sich mit 
9
 Personen von ver
schie
de
nen Unter
nehmen getroffen und mit 8 Personen telefoniert, um sich mit die
sen über Einstiegsmöglichkeiten zu unterhalten. 
Dank seines beruflichen Netz
werkes habe er am 2
0. 
Dezember 2012 sein erstes und am 25. Januar 2013 sein zweites Vorstellungsgespräch gehabt. Weitere Vorstellungsgespräche hätten am 5., 
8. 
und 2
5. 
Februar 2013 stattgefunden (Urk. 1).
3.3
    
Streitig und zu prü
fen ist, ob der Beschwerdeführer
 zu Recht wegen unge
nügen
der Arbeitsbemühungen für die Dauer von elf Tagen in der 
Anspruchs
berechti
gung
 eingestellt worden ist.
4.
4.1
    
Der Beschwerdegegner führte im angefochtenen Entscheid zutreffend aus, dass die Pflicht zu Arbeitsbemühungen bereits vor der Anmeldung 
zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung
 bestand, und zwar ab dem Tag der Kün
digung des Beschwerdeführers am 2
8
. November 2012 (Urk. 6/
14
 S. 
3
; vgl. BGE 139 V 524 E. 2.1.2). Dagegen wendet der Beschwe
rdeführer zu Recht nichts ein. 
4.2
    
4.2.1
    
Der Beschwerdegegner
 geht für die Zeit der Kündigungsfrist vom 28. No
vember 2012 bis 28. Februar 2013 (Urk. 6/29) von insgesamt 16 persönlichen 
Arbeits
bemühungen
 aus (Urk. 2 S. 2). Den Akten ist dazu eine Liste mit 16 Namen der Kontaktpersonen und der dazugehörigen Unternehmen zu ent
nehmen, aus der hervorgeht, wann die Kontaktaufnahme erfolgte, wann gege
benenfalls ein Vor
stellungsgespräch stattfand und 
ob respektive wie das Ergeb
nis der 
Arbeits
bemühung
 beim betreffenden Unternehmen ausfiel (Urk. 6/8).
 
Sechs
 dieser Kon
takt
aufnahmen erfolgten danach im März 2013, mithin nach der hier relevanten Zeit
, wobei beim Kontakt mit der 
A.___
 die Antwort bereits am 2
6. 
Feb
ruar 2013 erfolgt sei, so dass 
es sich hier möglicherweise um einen Verschrieb handelt
. 
Bezüglich dieser bei den Verwaltungsakten liegenden Liste 
kann daher von 
maximal 
13
 konkreten Arbeitsbemühungen in 
der Zeit vom 28. No
vember 2012 bis 28. Februar 2013 ausgegangen werden.
 Angesichts der praxisgemäss in der Regel geforderten 10 bis 12 Arbeitsbemühungen sind 13
 bis 16 
konkrete 
Arbeits
bemühungen
 
für rund drei Monate auch unter Berück
sichti
gung der konkreten subjektiven und objektiven Umstände 
ungenügend. 
Na
ment
lich die geltend gemachten Umstände der Urlaubszeit 
über den Jahres
wechsel 
und der Beschäf
tigung des Beschwerdeführers 
bei der
 ehemaligen Arbeitgeberin bis Mitte De
zem
ber 2012 vermögen daran nichts zu ändern
 (vgl. 
BGE 139 V 524 E.
 
4.2)
. 
4.2.2
    
Betreffend die in
 der Beschwerde 
aufgeführten 17 K
ontakte
 zu Personen von ver
schiedenen Unternehmen, mit denen der Beschwerdeführer sich laut seinem Vorbringen über Einstiegsmöglichkeiten unterhalten habe
 (Urk. 1)
, ist 
festzu
-
halten, dass d
ie blosse Anfrage um Vermittlung an Personen aus Geschäft
s
- und Freundeskreis
 ebenso wie die blosse Kontaktaufnahme mit 
Stellenver
mittlungs
büros
 
keine ge
nügende
n
 Arbeitsbemühungen dar
stellen
 (ARV 1979 N 28 S. 146 E. 2).
 
Da der Beschwerde
führer im mittleren Alter ist, einen Hochschulabschluss hat, über mehrjährige Berufserfahrung verfügt und in der Finanzbranche selbst bei vorgängigen mündlichen Kontakten das Zusenden der schriftlichen 
Be
wer
-
bungs
unterlagen
 üblich ist, ist das Aktivieren des beruflichen Netzwerkes für die Arbeits
suche als ersten Schritt zwar durchaus sinnvoll, jedoch ohne kon
krete Bewerbung in qualitativer Hinsicht nicht als genügende 
Arbeits
bemüh
ung
 im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 AVIG anzusehen
, selbst wenn dies 
ver
ein
zelt 
zu Bewerbungsgesprächen geführt haben sollte
. 
Dies gilt umso mehr als
 die Ver
wal
tung in die Lage versetzt werden
 muss
, die Quantität und Qualität der Bemü
hungen abzuklären und zu würdigen. 
Zu Recht verweist 
der
 
Be
schwerde
gegner
 in der Beschwerdeantwort (Urk. 5 S. 2) auf 
Art. 
26 AVIV, wonach der Versicherte verpflichtet ist, sich gezielt und in der Regel - so wie hier - mit einer ordentlichen Bewerbung um Arbeit zu bemühen. 
Gemäss
 
Art. 
20 
Abs. 
1 
lit
. d AVIV hat die versicherte Person denn auch bei der Anmeldung den Nach
weis ihrer Bemühungen um Arbeit vorzulegen.
4.
3
    
4.3.1
    
Nach dem Gesagten
 stellte der Beschwerdegegner 
zutreffend
 fest, dass die 
per
sönlichen 
Arbeitsbemühungen in den drei Monaten von 
Ende November 2012 bis Ende Februar 2013 
insgesamt 
unzureichend waren. 
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung erfolgte somit 
gestützt auf Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG
 zu Recht. 
4.3.2
    
Unter Berücksichtigung der 
gesamten sub
jektiven und objektiven Gegeben
hei
ten und angesichts der erstmaligen Sank
tionierung (vgl. bei wiederholter Ein
stellung in der Anspruchsberechtigung innert der Rahmenfrist: Art. 45 Abs. 5 AVIV) 
ist die 
vom
 
Beschwerdegegner
 ver
fügte Fest
legung der 
Ein
stellungsdauer
 auf 
elf
 Tage
,
 und damit im 
oberen
 Bereich eines leichten Ver
schuldens (
Art. 
45 
Abs. 
3 
lit
. a AVIV)
,
 nicht zu bean
standen.
    
Die Beschwerde erweist sich demnach als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30
 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu 
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Maurer ReiterHartmann