zh_sozialversicherungsgericht · BV.2021.00016 · 2021-11-08 · de
Arbeit auf Abruf; Beweis für Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit während Vorsorgeverhältnis nicht erbracht (BGE 9C_43/2022)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
BV.2021.00016
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
 vom 
1
8. 
November 2021
in Sac
hen
X.___
Klägerin
vertreten durch Rechtsanwältin Dina 
Raewel
Raewel
 
Advokatur
 
Gotthardstrasse 52, 8002 Zürich
gegen
Pensionskasse Stadt Y.___
Beklagte
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1960, war se
it 2005 war bei der Stadt Y.___
, Schul- und Sportdepartement,
 auf Abruf als
 Hortmitarbeiterin tätig. Jahrelang 
erreichte sie 
mit ihren Einkommen die Eintrittsschwelle für eine Aufnahme in die Pensionskasse nicht (vgl. 
Urk. 
9/12
, vgl. auch 
Urk. 
4 S. 2
). 
A
b 
1. 
August 2015 
gelangte sie 
zu mehr 
Einsätzen und war ab diesem Zeitpunkt
 bei der 
Pensions
kasse Stadt Y.___
 berufsvorsorgeversichert (
Urk. 
5/
4, 
Urk. 
5/
6).
 
Seit dem 
1. 
Dezember 2016 leistete sie keine Einsätze als Hor
tmitarbeiterin mehr
 
(
Urk. 
5/14
, 
Urk. 
5/15
). Das Arbeitsverhältnis
 von 
X.___
 mit der 
Stadt Y.___
 
wurde
 per 3
1. 
Juli 2018 formell aufgelöst (
Urk. 
5/21).
    
Nachdem sich 
X.___
 am 1
2. 
April 2018 bei der Invalidenversi
cherung zum Leistungsbezug angemeldet hatte (
Urk. 
9/7), 
wurde ihr von der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit V
erfügung vom 1
3. 
August 2020 eine ganze Rente ab 
1. 
Jan
uar 2020 zugesprochen (
Urk. 
5/31
 = 
Urk. 
9/72 und 
80). 
Die Pensionskasse 
Stadt Y.___
 ihrerseits verneinte in der Folge ein
en
 Anspruch von 
X.___
 auf eine 
Rente
 aus
 der beruf
lichen Vorsorge
 (
Urk. 
5/32, 
Urk. 
5/40).
2.
    
Mit Eingabe vom 2
5. 
Januar 2021 erhob 
X.___
 Klage gegen die 
Pensionskasse 
Stadt Y.___
 und beantragte
 sinngemäss
 die Ausrichtung einer Rente aus der beruflichen Vorsorge (
Urk. 
1). Die Pensionskasse 
Stadt Y.___
 schloss in der Klageantwort vom 
1
3. 
April 2021 auf Abweisung der Klage (
Urk. 
4). Mit Verfügung vom 1
9. 
Mai 2021 wurden die Akten der Invalidenversicherung in Sachen der Klägerin beigezogen (
Urk. 
9/1-91).
 Mit Verfügung vom 
9. 
Juni 2021 wurde der Klägerin Frist angesetzt, um zu den beigezogenen Akten
 Stellung zu nehmen
 (
Urk. 
11). 
Mit Eingabe vom 2
0. 
September 2021
 liess sich die 
Klägerin
, nunmehr vertreten durch Rechtsanwältin Dina 
Raewel
, in der Sache vernehmen. G
leichzeitig
 liess sie ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
stellen 
(
Urk. 
20). Mit Verfügung vom 2
3. 
September 2021 wurde der Beklagten Gel
egenheit zur Stellungnahme zu den beigezogenen Akten sowie zur Eingabe der Klägerin vom 2
0. 
September 2021 eingeräumt (
Urk. 
23). Die Beklagte verzichtete auf eine Stel
lungnahme (
Urk. 
25), was der Klägerin zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
2
7
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
1.1.1
    
Nach 
Art. 
7 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und 
(BVG) in Verbindung mit 
Art. 
5 der Verordnung über die berufliche Alters-, Hin
terlassenen- und Invalidenvorsorge (BVV 2, in der in den Jahren 2015 bis 2018 gültigen Fassung) unterstehen 
Arbeitnehmer, die bei einem Arbeitgeber einen Jahreslohn von mehr als 
Fr. 
21'150.-- beziehen, ab 
1. 
Januar nach Vollendung des 1
7. 
Altersjahres für die Risiken Tod und Invalidität, ab 
1. 
Januar nach Voll
endung des 2
4. 
Altersjahres auch für das Alter der obligatorischen Versicherung (
Abs. 
1). 
Dieser Lohn entspricht dem 
massgebenden Lohn nach dem Bundesgesetz 
über die Alters- und 
Hinterlassenen
versicherung
 (AHVG). Der Bundes
r
at kann Abweichungen zulassen (
Abs. 
2)
1.1.2
    
Art. 
2 
Abs. 
1 des Vorsorgereglements der Beklagten (
VSR; 
in der seit 
1. 
Januar 2005 geltenden Fassung) bestimmt zur Mitgliedschaft bei ihr, dass grundsätzlich die Versicherungspflicht gemäss BVG gilt. Zusätzlich aufgenommen werden Per
sonen, die alle Bedingungen des BVG ausser dem Mindestlohn erfüllen, sofern sie einen Beschäftigungsgrad von wenigstens 30
 %
 einer Vollbeschäftigung aufwei
sen und der auf 100
 %
 umgerechnete Lohn den Koordinationsbetrag gemäss 
Art. 
14 übertrifft. Dieser beträgt 7/8 der maximalen AHV-Altersren
te (
Art. 
14 
Abs. 
1 VSR
 in der ab 
1. 
Januar 2016 gültigen Fassung
).
 
Art. 
2 
Abs. 
2 VSR
 sieht vor, dass die Versicherung unter anderem endet, 
wenn der Beschäftigungsgrad dauernd unter 20
 %
 absinkt, sofern der Mindestlohn gemäss BVG ebenfalls un
terschritten ist. 
1.2
1.2.1
    
Anspruch auf Invalidenleistungen haben gemäss 
Art. 
23 BVG Personen, die im Sinne der Invalidenversicherung zu mindestens 40
 %
 invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert waren.
 Nach 
Art. 
23 BVG versichertes Ereignis ist einzig der Eintritt der relevan
ten Arbeitsunfähigkeit, unabhängig davon, in welchem Zeitpunkt und in wel
chem Masse daraus ein Anspruch auf Invalidenleistungen entsteht. Die Versi
cherteneigenschaft muss nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gegeben sein, dagegen nicht notwendigerweise auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der Ver
schlimmerung der Invalidität. Diese wörtliche Auslegung steht in Einklang mit Sinn und Zweck der Bestimmung, nämlich denjenigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Versicherungsschutz angedeihen zu lassen, welche nach einer längeren Krankheit aus dem Arbeitsverhältnis ausscheiden und erst später invalid werden. Für eine einmal aus 
 während der Versicherungsdauer aufgetrete
ne 
 Arbeitsunfähigkeit geschuldete Invalidenleistung bleibt die Vorsorgeeinrich
tung somit leistungspflichtig, selbst wenn sich nach Beendigung des Vorsorge
verhältnisses der Invaliditätsgrad ändert. Entsprechend bildet denn auch der Wegfall der Versicherteneigenschaft kein Erlöschungsgrund (
Art. 
26 
Abs. 
3 BVG e 
contrario
; BGE 123 V 262 E. 1a, 118 V 35 E. 5).
1.2.2
    
Von einer relevanten Arbeitsunfähigkeit ist r
echtsprechungsgemäss dann auszu
gehen, wenn diese mindestens 20
 %
 betr
ägt und sich auf das Arbeitsver
hältnis sinnfällig auswirkt oder ausgewirkt hat. Es muss arbeitsrechtlich in Erscheinung treten, dass die versicherte Person im bisherigen Beruf an Leistungsvermögen eingebüsst hat, so etwa durch einen Abfall der Leistungen mit entsprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeitgeb
ers oder durch gehäufte, gesund
heitlich bedingte Arbeitsausfä
lle. Eine erst nach Jahren rück
wirkend festgelegte medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit genügt nicht. Vielmehr muss der Zeitpunkt des Eintritts der berufsvorsorgerechtlich relevanten Arbeitsunfähigkeit mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit echtzeitlich nachgewiesen sein. Dieser Nachweis darf nicht durch nachträgliche Annahmen und spekulative Überlegungen ersetzt werden (vgl. hierzu 
etwa Urteile des Bundesgerichts
 9C_91/2013 vom 1
7. 
Juni 2013 E.
 
4.1.2, 
8C_380/2009 vom 1
7. 
September 2009 E
. 2.1, je mit Hinweisen)
.
1.2.3
    
Damit eine Vorsorgeeinrichtung, der eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer beim Eintritt der Arbeitsunfähigkeit angeschlossen war, für das erst nach Been
digung des Vorsorgeverhältnisses eingetretene Invaliditätsrisiko aufzukommen hat, ist indes erforderlich, dass zwischen Arbeitsunfähigkeit und Invalidität ein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang besteht (BGE 130 V 270 E. 4.1). In sachlicher Hinsicht liegt ein solcher Zusammenhang vor, wenn der der Invali
dität zu Grunde liegende Gesundheitsschaden im Wesentlichen derselbe ist, der zur Arbeitsunfähigkeit geführt hat. Sodann setzt die Annahme eines engen zeit
lichen Zusammenhangs voraus, dass die versicherte Person nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit nicht während längerer Zeit wieder arbeitsfähig wurde.
1.3
    
Aus der engen Verbindung zwischen dem Recht auf eine Rente der Invalidenver
sicherung und demjenigen auf eine Invalidenleistung nach BVG ergibt sich, dass der Invaliditätsbegriff im obligatorischen Bereich der beruflichen Vorsorge und in der Invalidenversicherung grundsätzlich der gleiche ist (BGE 123 V 269 E. 2a, 120 V 106 E. 3c, je mit Hinweisen).
Praxisgemäss sind daher die Vorsorgeeinrichtungen im Bereich der gesetzlichen Mindestvorsorge (
Art. 
6 BVG) an die Feststellungen der IV-Organe (Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit, Eröffnung der Wartezeit, Festsetzung des 
Invaliditätsgrades) gebunden, soweit die IV-rechtliche Betrachtung aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint (BGE 126 V 309 E. 1 in 
fine
). Diese Konzeption fusst auf der Überlegung, die Organe der (obligatorischen) beruflichen Vorsorge von eigenen aufwändigen Abklärungen freizustellen, und gilt nur bezüglich Feststellungen und Beurteilun
gen der IV-Organe, welche im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend waren (BGE
 
132 V 1 E. 3.2). So hat beispielsweise eine verspätete Anmeldung zum Leis
tungs
bezug bei der Invalidenversicherung rechtsprechungsgemäss die freie Über
prüf
barkeit des leistungserheblichen Sachverhaltes durch die Vorsorgeeinrich
tung beziehungsweise das Berufsvorsorgegericht zur Folge (Urteil des Bundesge
richts 9C_49/2010 vom 2
3. 
Februar 2010 E. 2.1).
Diese Bindungswirkung setzt voraus, dass die Vorsorgeeinrichtung (spätestens) ins 
Vorbescheidverfahren
 (
a
Art
. 
73
bis
 IVV; seit 
1. 
Juli 2006: 
Art. 
73
ter
 IVV) einbe
zogen und ihr die Rentenverfügung formgültig eröffnet wurde (Urteil des Bun
desgerichts 9C_81/2010 vom 1
6. 
Juni 2010 E. 3.1, mit Hinweisen). Dem BVG-Versicherer steht ein selbständiges Beschwerderecht im Verfahren nach IVG zu. Unterbleibt ein solches Einbeziehen der Vorsorgeeinrichtungen, ist die IV-rechtliche Festsetzung des Invaliditätsgrades (grundsätzlich, 
masslich
 und zeit
lich) berufsvorsorgerechtlich nicht verbindlich (BGE 130 V 270 E. 3.1).
Stellt die Vorsorgeeinrichtung auf die invalidenversicherungsrechtliche Betrach
tungsweise ab, muss sich die versicherte Person diese entgegenhalten lassen, soweit diese für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entschei
dend war, und zwar ungeachtet dessen, ob der Vorsorgeversicherer im Verfahren der Invalidenversicherung beteiligt war oder nicht. Vorbehalten sind jene Fälle, in denen eine gesamthafte Prüfung der Aktenlage ergibt, dass die Invaliditätsbe
messung der Invalidenversicherung offensichtlich unhaltbar war (BGE 130 V 270 E. 3.1).
1.4
    
Lau
t 
Art. 
39 VSR
 der Beklagten haben Versicherte Anspruch auf eine Invaliden
pension, die im Sinne der nachfolgenden Bestimmungen invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, die zur Invalidität geführt hat, bei der Pensions
kasse versichert waren oder denen gemäss BVG ein Leistungsanspruch zusteht, weil sie ein Geburtsgebrechen aufweisen oder als Minderjährige invalid wurden (
Abs. 
1).
 Ein Leistungsanspruch besteht nur bei einem Invaliditätsgrad von min
destens 20
 %
 eines Vollpensums. Die Mindestgrenze gilt nicht, wenn bei bereits bestehendem Pensionsanspruch infolge Erhöhung der Arbeitsfähigkeit der Inva
liditätsgrad unter 20
 %
 sinkt (
Abs. 
2). Der Grad der Arbeitsunfähigkeit bzw. Invalidität ermittelt sich immer in Bezug auf ein Vollpensum (
Abs. 
3). 
    
Das Vorsorg
ereglement unterscheidet 
zwischen einem Pensionsanspruch bei Erwerbsinvalidität (
Art. 
40) und einem Pensionsanspruch bei Berufsinvalidität (
Art. 
40a). Zum Pensionsanspruch bei Erwerbsinvalidität hält das Vorsorgeregle
ment fest, dass sich die Voraussetzungen für das Vorliegen einer Arbeitsunfähig
keit, einer Erwerbsunfähigkeit und einer Invalidität sowie die Berechnung des Invaliditätsgrads nach den Regeln der IV richten (
Art. 
40). Einen Pensionsan
spruch bei Berufsinvalidität haben Versicherte, die bei Pensionsbeginn das 5
5. 
Altersjahr vollendet haben und eine Karenzfrist von mindestens vier Beitrags
jahren bei der Pensionskasse aufweisen (
Art. 
40a 
Abs. 
2).
2.
2.1
    
Die Klägerin brachte zur Klagebegründung vor, sie sei von Oktober
 2005
 bis Ende Juli 2018 bei der 
Stadt Y.___
 angestellt gewesen. Sie sei zwar schon vor 20
1
6 krank gewesen, aber im Januar 2016 habe sich ihre Krankheit erheblich ver
schlechtert. Sie habe daher Anspruch auf eine Invalidenrente aus der beruflichen Vorsorge (
Urk. 
1).
2.2
    
Die Beklagte führte in der Klageantwort aus, e
in Anspruch auf Berufsinvaliden
leistungen nach
 
Art. 
40a VSR
 falle ausser Betracht
, d
a die Klägerin die Mindest
beitragszei
t von vier Jahren nicht erfülle. In Fra
ge stehe vorliegend einzig eine
 Invalidenrente bei Erwerbsunfähigkeit im Sinne vo
n 
Art. 
40 VSR
. 
Mit Verfügung vom 1
3. 
August 2020 habe die zuständige IV-Stelle den Beginn der Wartezeit auf den 
8. 
Januar 2019 festgesetzt und der Klägerin ab 
1. 
Januar 2020 eine IV-Rente zugesprochen. Damit habe sie den Eintritt einer inval
i
ditätsrelevanten Arbeitsun
fähigkeit vor Januar 2019 verneint. 
Dieser Entscheid sei verbindlich, da er nicht als offensichtlich unrichtig qualifiziert werden könne. Die Beklagte sei daher nicht leistungspflichtig, weil die zur Invalidität führende Arbeitsunfähigkeit der Klägerin nicht während der Dauer des Vorsorgeverhältnisses eingetreten sei. Doch selbst bei fehlender Bindungswirkung des IV-Entscheids sei der Eintritt der inva
lidisierenden Arbeitsunfähigkeit während des Vorsorgeverhältnisses nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt (
Urk. 
4).
3.
3.1
    
Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Invalidenleistungen der Beklagten.
3.2
    
Zwischen den Parteien ist
 unbestritten und aufgrund der Akten soweit ausgewie
sen
,
 dass ein Vorsorgeverhältnis erst ab 
1. 
August 2015 zustande kam, da die Klägerin erst ab diesem Zeitpunkt die Voraussetzungen für eine Versicherungs
unterstellung erfüllte (
Urk. 
5/13, 
Urk. 
5/14
; 
Urk. 
20 S. 2
).
 Das Arbeitsverhältnis der Klägerin mit der 
Stadt Y.___
 bestand auf Abruf
. Nach dem 3
1. 
Dezember 2016 lehnte die Klägerin die ihr angebotenen Einsätze als Hortmitarbeiterin jeweils ab
, offenbar zu Gunsten einer 
Ausbildung an
 der A.___
 (
Urk. 
5/21
, vgl. auch 
Urk. 
5/24
, 
Urk. 
5/38
, 
Urk. 
9/27/16-17
). Dementsprechend wurde ihr 
kein
 Lohn mehr ausbezahlt.
 
Für die Bestimmung
 des AHV-Lohnes und mithin
 des 
Versicherungsobligatoriums
 erforderlichen Mindesteinkommen
s
 ist der effektiv au
sbezahlte Lohn massgebend (
Urteil des Bundesgerichts B 67/06 vom 
9. 
Mai 2007 E. 3
 mit Hinweis auf BGE 128 V 189 E. 3
, vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_725/2016 vom 18. Mai 2017 E. 4.2; Brechbühl/
Geckeler
 Hunziker, 
in: Schneider/Geiser/
Gächter
, BVG und FZG, 
2. 
Auflage, Bern 2019, 
Rz
.
 19 zu Art. 8
). 
Dass 
das Arbeitsverhältnis mit der 
Stadt Y.___
 bis 3
1. 
Juli 2018 formell bestehen blieb, ändert deshalb nichts daran, dass 
mangels Arbeitsleistung 
kein
 Lohn
 mehr
 geschuldet war und dementsprechend 
das Vorsorgeverhältnis der Klägerin mit der
 Beklagten
 per 3
1. 
Dezember 2016 
(einschliesslich der einmona
tigen Nachdeckungsfrist, 
Art. 
10 
Abs. 
3 BVG)
 endete.
3.3
    
Es ist somit
 festzuhalten,
 dass
 
das Vorsorgeverhältnis zwischen der Klägerin und der Beklagten vom 
1. 
August 2015 
bis 3
1. 
Dezember 2016
 
bestand. Ein Anspruch auf eine Berufsinvalidenrente nach 
Art. 
40a VSR ist daher aufgrund der fehlen
den Mindestbeitragszeit von vier Jahren
 von vornherein
 nicht gegeben. Zu prüfen ist im Folgenden, ob ein Anspruch der Klägerin auf eine Erwerbsinvalidenrente gemäss 
Art. 
40 VSR besteht.
 Diesbezüglich ist festzuhalten, dass sich die Beklagte auf die Rentenverfügung der IV-Stelle vom 1
3. 
August 2020 beruft. Ihr 
kommt somit, da darin auch eine verspätete Anmeldung verneint wurde
 zu
 (
Urk. 
9/64/6-10
)
,
 Bindungswirkung
 
zu, 
es sei denn, sie erweise sich als offensichtlich unrichtig.
4.
4.1
    
In
 
ihrer Anmeldung bei der Invalidenversicherung vom 1
2. 
April 2018 gab die Klägerin an, dass sie bei 
Dr. 
med. 
B.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psy
chotherapie, bei 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für Neurologie, leitender Arzt Neu
rologie an der Klinik D.___
, bei 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für Neurologie, und bei 
Dr. 
med. 
F.___
, Fachärztin für Innere Medizin, in Behandlung sei (
Urk. 
9/7/7).
4.2
    
Dr. 
B.___
 hielt im Berich
t vom 3
0. 
Juli
 20
18
 fest, dass die Klägerin seit 
4. 
Dezembe
r 2017 bei ihr in Behandlung stehe
. Die Klägerin leide unter einer Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (ICD
-10
 F90.0). Differentialdiagnostisch sei ein neurodeg
e
nerativer Prozess nicht ausgeschlossen. Die Restarbeitsfähigkeit 
in angepasster Tätigkeit 
bezifferte 
Dr. 
B.___
 mit 50 bis 60
 %
 (
Urk. 
9/15
/1-6
). Diese Angaben bestätigte sie im Wesentlichen im Bericht vom 1
1. 
März 2019, wobei sie die Arbeitsfähigkeit nunmehr auf 40 bis 50
 %
 schätzte (
Urk. 
9/42).
4.3
    
Dr. 
C.___
 
erklärte im Bericht vom 2
9. 
J
anuar 2019, die Klägerin sei
 ihm erstmals Ende 2017 vom behandelnden Neurologen, 
Dr. 
E.___
, zur neuropsychologischen Untersuchung zugewiesen worden. Diese hätten am 2
3. 
Januar 2018 sowie am 
8. 
Januar 2019 durchgeführt werden können. Dabei hätten sich Auffälligkeiten gezeigt, 
i
n
s
besondere in Form einer Frontalhir
ndysfunktion. Diese D
ysfunktion sei relevant und äussere sich in einer Aufmerksamkeitsstörung und einem desor
ganisierten Denken mit gelockerten Assoziationen, 
Dysexekutivsyndrom
, Anfäl
ligkeit auf Intrusion und Konfabulationstendenz. Die Klägerin zeige diese Auffäl
ligkeiten konsistent und diese fänden auch objektiv eine Abbildung
 in den Befunden des Hirn-FDG-PET-MRI vom 1
4. 
Januar 201
9. 
Die Ursache der Störung sei unklar. Er vermute eine Dekompensation eines ADS-Syndroms beziehungs
weise eine konstitutionelle Pathologie im Alter. Eine weitere mögliche Diagnose sei ein beginnender neurodegenerativer Prozess in Form einer Frontalhirnabbau
erkrankung. Die Klägerin sei bei 
Dr. 
B.___
 in Behandlung und erhalte Ritalin. Damit könne aber die Hirnfunktion kaum derart gesteigert werden, dass die Arbeitsfähigkeit massgebend verbessert werden könne. Eine Integration in den ersten Arbeitsmarkt halte er
 
aufgrund
 des Gesagten und
 der
 Befunde der
 verhal
tensneurologischen Untersuchung vom 
8. 
Januar 2019
 nicht für realistisch. Dies gelte auch für eine einfache Arbeit mit einfachem kognitiven Anforderungsprofil. Da das desorganisierte Denken und die Frontalhirndysfunktion negativ interagie
ren dürfte
n (
Urk. 
9/38/1-2)
.
    
Dem Bericht vom 2
9. 
Januar 2019 legte er weitere, von ihm früher verfasste Bericht
e
 bei (
Urk. 
9/
38/
3-14). Aus seinem Bericht vom 2
1. 
November 2017 geht hervor, dass dem Zuweisungsschreiben von 
Dr. 
E.___
 zu entnehmen war, 
dass die Klägerin seit zirka 2007 unter subjektiv zunehmenden kognitiven Defiziten
 bei unklarer Ätiologie leide
. Sie vergesse zunehmend Namen und Lerninhalte und zeige Konzentrations- und Wortfindungsstörungen. 
Ein MRI des Schädels vom 
3. 
August 2017 habe den Nachweis einer vaskulären 
Leukenzephalopathie
 
Faze
kas
 Grad I-II 
erbracht
 (
Urk. 
9/38/3-5). 
4.4
    
Dr. 
F.___
 diagnostizierte im Bericht vom 
4. 
Februar 2019 einen Verdacht auf eine demenzielle Entwicklung vom Al
z
heimer Typ. In Anbetracht der zunehmen
den 
kognitiven Defizite sei die Klägerin nicht mehr in der Lage, einer Tätigkeit nachzugehen (
Urk. 
9/39).
 
4.5
    
Dr. 
E.___
 
verwies in seinem Bericht vom 
9. 
Juni 2019 auf die Beurteilung von 
Dr. 
C.___
 (
Urk. 
9/46).
4.6
    
Im Gutachten der MEDAS G.___
 vom 2
8. 
April 2020
 (
Urk. 
9/60)
, welches im Auf
trag der IV-Stelle erstattet worden war, wurde eine mindestens mittelschwere kognitive Störung (Aufmerksamkeit, Gedächtnis, Exekutivfunktionen, Sprache) auf dem Boden einer progredienten, nicht behandelbaren, schwerwiegenden neurodegenerativen Gehirnerkrankung festgehalten. 
Es bestehe ein hochgradiger Verdacht auf eine primär progressive Aphasie, semantische Variante. Die Aus
prägung der neuropsychologischen Störungen seien so erheblich, dass man hin
sichtlich der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit der Meinung von 
Dr. 
C.___
 folge, der in seinem Bericht vom Januar 2019 eine Tätigkeit auf dem ersten Arbeits
markt nicht mehr für möglich gehalten habe. Ei
ne Arbeitsfähigkeit bestehe mithin
 nicht mehr. Diese Einschätzung habe mindestens Geltu
ng ab gegenwärtigem Gut
achten
. Wahrscheinlich sei in einer retrospektiven Beurteilung bereits seit Ende 2018 von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen (
Urk. 
9/60/8-9).
 
    
Dem neuropsychologischen Teilgutachten ist überdies zu entnehmen, dass die Klägerin im Rahmen der Begutachtung angab, sie habe 
Mitte 2018 ein Burnout
 erlitten. Aber bereits in den Jahren zuvor habe sie eine Verschlechterung ihrer Gedächtnisleistungen bemerkt. Es sei schon vorgekommen, dass sie nicht mehr gewusst habe, wo sie sich gerade befinde (
Urk. 
9/60/99). 
Der neuropsychologische Teilgutachter erklärte, aufgrund der aktuellen Resultate und vor dem Hintergrund des früheren Funktionsniveaus (normale Schulbildung, an
a
mnestisch universitäre Kurse, regelrechte Ausbildungen, berufliche Karriere, Alltagssprache Deutsch seit 30 Jahren) sei eine erhebliche Verschlechterung mit Sicherhe
it gegeben. Gemäss Akten sei die Klägerin
 im 2017 zum ersten Mal wegen subjektiven 
Aufmerksam
keits
- und Gedächtnisproblemen untersucht worden. Erste Symptome habe sie aber schon deutlich früher, um 2014, bemerkt (
Urk. 
9/60/100).
    
Aus dem neurologischen Teilgutachten geht hervor, dass die Klägerin gegenüber dem neurologischen Teilgutachter ausführte, dass 
im 2015 oder 2016 zweimal Episoden aufgetreten seien, bei denen es auf dem Weg zur Arbeit für eine gewisse Dauer zu Orientierungslosigkeit und Erinnerungsverlust gekommen se
i. Einmal sei sie deswegen 
eine halbe Stunde zu spät zur Arbeit erschienen. Der Teilgutach
ter hi
elt in diesem Zusammenhang sodann fest, a
ufgrund der Biographie der Klä
gerin
 lasse sich eruieren, dass ein erstes, vergleichbares Ereignis bereits im Jahr 
2005 stattgefunden habe
, damals in hoher persönlicher Konfliktsituation im Rah
men eines Partnerkonflikts (
Urk. 
9/60/107-108).
4.7
    
PD 
Dr. 
med. 
H.___
, Facharzt für Neurologie, vom Regionalen Ärztlichen Dienst der IV-Stelle 
Zürich 
hielt in der internen Stellungnahme vom 
6. 
Mai 2020
 (
Urk. 
9/64/7)
 fest, im MEDAS-Gutachten werde eine Arbeitsunfähigkeit ab Datum der Erstellung d
es Gutachtens attestiert. E
ine Arbeitsunfähigkeit seit Januar 2019 werde als wahrscheinlich erachtet. Der medizinische Verlauf sei schleichend gewesen. Im Januar 2019 sei eine entscheidende Bildgebung angefertigt worden. Zu diesem Zeitpunkt sei eine deutliche Einschränkung ausgewiesen gewesen. Es sei richtig, dass vor Januar 2019 Arbeitsunfähigkeiten bescheinigt worden seien. Diese seien aber im MEDAS-Gutachten nicht bestätigt worden. Es empfehle sich daher, auf das MEDAS-Gutachten abzustellen.
4.8
4.8
.1
    
Im Rahmen der vorprozessualen Auseinandersetzung reichte die Klägerin der Beklagte
n
 folgende
 Berichte ihrer behandelnden Ärzte ein.
4.8
.2
    
Dr. 
E.___
 führte im Bericht vom 
6. 
November 2020 aus, er habe die Klägerin am 
7. 
September 2017 erstmals neurologisch untersucht.
 Schon damals habe sie erwähnt, dass die Gedächtnisprobleme vor 2017 aufgetreten seien. Bis 2016 habe sie als Kinderbetreuerin gearbeitet. Bereits vor 2016 habe sie Mühe gehabt, sich die Namen der Kinder und der Mitarbeiter zu merken. In den Jahren 2016 und 2017 seien weitere Probleme dazu gekommen, so eine zusätzliche Gedächtnis
stö
rung in Bezug auf Gelesenes und neue Lerninhalte (
Urk. 
5/39).
4.8
.3
    
Dr. 
B.___
 konstatierte
 
im B
ericht vom 1
1. 
November 2020
, 
bei Behandlungs
beginn habe die Diagnose eines ADS im Vordergrund gestanden. Diese Diagnose sei 2017 und 2018 aufgrund weiterer Abklärungen revidiert worden. Anamnes
tisch sei es bereits zwei Jahre zuvor zu Gedächtnis- und Konzentrationsstörungen gekommen. Aufgrund des Krankheitsprozesses müsse davon ausgegan
gen wer
den, dass 
bereits vor Beendigung der Anstellung 
per 3
1. 
Dezember 2016 
eine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit bestanden habe (
Urk. 
5/39).
4.8
.4
    
Dr. 
med. 
I.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin und 
Psychotherapie SAPPM
, hielt im Bericht vom 2
6. 
November 2020 fest, er habe die Klägerin von September 2004 bis Januar 2016 behandelt. Wegen einer reaktiven Depression, auch im Zusammenhang mit der Trennung und Scheidung vom Ehemann, habe er ihr Antidepressiva verschrieben. In den folgenden Jahren (2006, 2009 und 2016) habe die Klägerin zunehmend Mühe bekundet, ihre Anliegen zu formulieren, und 
es habe sich eine zunehmende Kompliziertheit im Gespräch gezeigt. Diese Symp
tome interpretiere er im Nachhinein als schleichende Manifestation ihrer neuro
logisch
en Erkrankung (
Urk. 
5
/39).
5.
5.1
    
Die IV-Stelle legte in der Verfügung vom 1
3. 
August 2020 den Beginn der Wartezeit auf den 
8. 
Januar 2019 fest (
Urk. 
9/72). Diese Festle
gung begründete sie
 in der Verfügung
 nicht näher. Jedoch 
geht
 aus dem 
Feststellungsblatt hervor
, dass sie sich dabei 
von der Stellungnahme ihres RAD-Arztes 
Dr. 
H.___
 leiten
 liess
, welcher gestützt auf MEDAS-Gutachten 
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit
 ab Januar 2019 als gegeben 
erachtete, aber für die Annahme einer Arbeitsunfähig
keit für die Zeit davor keine Grundlage sah
. In diesem Zusammenhang verwies er
 
auf 
die 
Abklärung durch 
Dr. 
C.___
 vom 
8. 
Januar 2019
 (
Urk. 
9/64/7). 
5.2
    
Im
 MEDAS-Gutachten
 vom 2
8. 
April 2020 wurde eine vollumfängliche Arbeits
unfähigkei
t ab Gutachtenszeitpunkt
 attestiert. Gleichzeitig wurde darauf hinge
wiesen, dass w
ahrscheinlich schon
 sei
t
 Ende 2018 eine Arbeitsunfähigkeit beste
he. Zur Begründung verwiesen
 die Gutachter auf den Bericht von 
Dr. 
C.___
 vom 2
3. 
Januar 2019 (
Urk. 
9/60/8-9, vgl. auch Ur. 9/60/15-16).
 D
arin hielt dieser
 eine vollständige Arbe
itsunfähigkeit fest. Z
um retrospektiven V
erlauf äussert er sich nicht
 (
Urk. 
9/38/1-2). Jedoch hatte 
er
 im Bericht vom 
8. 
Januar 2019 zur gleichentags erfolgten Untersuchung festgehalten
, die verhaltensneurologische und neuropsychologische Untersuchung zeige verglichen mit Januar 2018 tendenziell leicht verschlechterte 
Befunde (
Urk. 
9/38/12
). Daraus ist zu schliessen, dass eine massgebliche Arbeitsunfähigkeit bereits im Januar 2018 vorlag.
 Die Annahme der IV-Stelle, vor Eintritt der vollständigen Arbeitsunfähigkeit im Januar 2019 habe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
bestanden, 
erweist sich damit als offensichtlich unrichtig. Eine Bindungswirkung der Verfügung vom 1
3. 
März 2020 ist folglich zu verneinen.
5.3
    
Indessen fehlt es an rechtsgenügenden Anhaltspunkten
 dafür
, dass die relevante Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20
 %
 während der Dauer des Vorsorgever
hältnisses vom 
1. 
A
ugust 2015 bis 3
1. 
Dezember 2016
 
eingetreten ist.
 
D
ie
 
Krank
heit der Klägerin verläuft
 progredient
. Der Umstand, dass sie
 im September 2017 fachärztliche Hilfe suchte, lässt vermuten, dass sich ihr Gesundheitszustand ins
besondere im Laufe des Jahres 20
17 merklich
 verschlechtert hatte
. Zwar bestan
den einzelne Symptome schon früher. 
Laut 
eigenen Aussagen leidet die Klägerin
 seit 2007 (vgl. E. 4
.3) respektive 2014 (vgl. E. 4.6
 hiervor) 
unter zunehmenden
 kognitiven Defiziten
. 
In den Jahren 2015 und 2016 und 
damit während der Dauer 
des Vorsorgeverhältnisses machten sich Gedächtnisprobleme bemerkbar. Die Klä
gerin hatte Mühe, sich die Namen der Kinder und der Mitarbeiter zu merke
n (E.
 
4.8
.2 hiervor). Offenbar
 in diese Zeit fallen auch die
 
zwei E
pisoden mit
 Orientie
rungslosigkeit, als die Klägerin
 sich auf dem Weg zur Arbeit verlor
 und deswegen einmal zu spät am Arbeitsplatz erschien
 (E. 
4.
6
). Dass dadurch ihre Arbeitsleis
tung als Hortmitarbeiterin nachhaltig beeinträchtigt gewesen wäre, ist jedoch nicht erstellt. Das Schul- und Sportdepartement
 der 
Stadt Y.___
 lud die Klägerin nach wie vor ein, sich für Einsätze zu melden. Es war die Klägerin, die dies, 
nicht mehr wollte, was sich durch die in Angriff genommene Ausbildung erklären lässt 
(
Urk. 
5/21
, 
Urk. 
9/60/32, vgl. ferner 
Urk. 
9/27/2-3
). Entsprechendes ergibt sich auch aus dem (im vorliegenden Verfahren von der Klägerin eingereichten) Bericht von 
Dr. 
I.___
 vom 2
1. 
August 2015, dem einzigen in den Akten liegenden echtzeitlichen ärztlichen Bericht. Darin werden Handgelenksschmerzen rechts, Rückenschmerzen
, eine reaktive Depression sowie ein Verdacht auf eine post
menopausale Osteop
orose erwähnt
. Von kognitiven Defiziten ist
 darin
 nicht die Rede
 
(
Urk. 
2/div.
 = 
Urk. 
10).
5.4
    
Wenngleich Hinweise darauf bestehen, dass die Klägerin bereits während des Vor
sorgeverhältnisses mit der Beklagten an gewissen kognitiven Defiziten litt, lässt sich der Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit während dieser Dauer nicht nachweisen. Die Folgen der Beweislosigkeit hat die Klägerin zu tragen
 (
Art. 
8 des Zivilgesetzbuches, ZGB)
. Dies führt zur Abweisung der Klage. 
6.
6.1
    
Das Verfahren ist kostenlos, womit sich das Gesuch um unentgeltliche Prozess
führung als gegenstandslos erweist (vgl. 
Urk. 
20). 
6.2
    
Da die Voraussetzungen für die unentgeltliche Rechtsvertretung (
§ 
16 
Abs. 
2
 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
, 
GSVGer
) erfüllt sind (
Urk. 
21, 
Urk. 
22/2-12)
, ist 
das Gesuch der 
Klägerin
 vom 2
0. 
September 2021
 (
Urk. 
20)
 um unentgeltliche Rechtsvertretung zu bewilligen und 
Rechtsanwältin 
Dina 
Raewel
 zur unentgeltlichen Rechtsvertreterin zu bestellen.
6.3
    
Die Rech
t
svertreterin hat keine Kostennote eingereicht (vgl. der Hinweis in der Verfügung vom 2
3. 
September 2021, 
Urk. 
23). Ihre 
Entschädigung ist daher nach
 
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
 ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache sowie der Schwierigkeit des Prozesses unter Einschätzung des not
wendigen Aufwandes festzusetzen.
 Zu entschädigen ist sodann
 einzig der Auf
wand, wozu die Ausführungen in der Klageantwort sowie die beigezogenen IV-Akten Anlass gaben (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_451/2021 vom 
6. 
Oktober 
2021 E. 3.2
). Unter Berücksichtigung dieser Kriterien ist - in Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von 
Fr. 
220.-- - die Entschäd
igung ermessens
weise auf 
Fr. 
1'7
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen. 
6.4
    
Die 
Klägerin
 ist auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach sie
 zur Nachzah
lung der Auslagen für
 die unentgeltliche Rechtsvertretung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist. 
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 2
0. 
September 2021 wird der 
Klägerin
 Rechts
anwältin Dina 
Raewel
, Zürich, als unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt;
und
 erkennt:
1.
    
Die 
Klage
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
D
ie unentgeltliche Rechtsv
ertreterin der 
Klägerin
, Rechtsanwältin Dina 
Raewel
, Zürich, wird mit 
Fr. 
1’7
00.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der 
Gerichtskasse entschädigt. Die
 Beschwerdeführer
in
 wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hingewiesen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Dina 
Raewel
- 
Pensionskasse 
Stadt Y.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstSonderegger