zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00534 · 2013-10-14 · de
Hilflosenentschädigung; Anspruch auf Hilo mittleren anstatt leichten Grades, da Hilfsbe+dürftigkeit in zwei alltäglichen Lebensverrichtungen ausgewiesen ist und zudem Anspruch auf lebenspraktische Begleitung besteht.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00534
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil 
vom 
14. Oktober 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel 
Christe
Christe
 & Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 293, 8402 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren
 1974, war zuletzt in einem Teilzeitpensum von zirka 30
 %
 als Raumpflegerin
 tätig
 (
Urk. 
7/8, 
Urk. 
7/9). Daneben war sie Hausfrau und Mutter. Am 2
5. 
August 2011 meldete 
sich
 
die Versicherte wegen eines
 Status nach ischämischem Infarkt bei der Invalidenversicherung zum 
Leistungs
bezug
 
an (
Urk. 
7/3). 
 
    
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte medizinische Berichte (
Urk. 
7/
1, 
Urk. 
7/11-1
2, 
Urk. 
7/14, 
Urk. 
7/18)
, einen Auszug aus dem individuellen Konto der Ver
sicherten (IK-Auszug; 
Urk. 
7/7) 
sowie 
Arbeitgeber
berichte
 (
Urk. 
7/8-9) ein
 und führte eine Abklärung der beeinträchtigen Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt (
Urk. 
7/20) sowie eine Abklärung der Hilflosigkeit (
Urk. 
7/21) bei der Versicherten zu Hause durch
. 
    
Mit Verfügungen vom 1
2. 
Februar 2013 (
Urk. 
7/37-39) sprach die IV-Stelle der Versicherten eine ganze Rente der Invalidenversicherung mit Wirkung ab 
1. 
März 2012 bei einem Invaliditätsgrad von 71
 %
 zu. 
1.2
    
Mit Vorbescheid vom 1
7. 
Dezember 2012 (
Urk. 
7/27)
 stellte die IV-Stelle rückwir
kend ab 
1. 
November 2011 einen Anspruch auf eine Entschädigung wegen leichter Hilflosigkeit in Aussicht. Den dagegen erhobenen Einwand (
Urk. 
7/29, 
Urk. 
7/40) wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 
1
2. 
April 2013 (
Urk. 
7/41 Verfügungsteil 2, 
Urk. 
7/45 = 
Urk. 
2) ab
 und entschied
,
 
mit abgeän
derter Begründung
, im Ergebnis
 
im Sinne ihres Vorbescheides.
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 
7. 
Juni 2013 Beschwerde (
Urk. 
1) und bean
tragte, ihr sei ausgehend von einer Hilflosigkeit mittleren Grades eine 
Hilflo
senentschädigung
 zuzusprechen (S. 2 
Ziff. 
1). Mit Beschwerdeantwort vom 1
3. 
August 2013 (
Urk. 
6) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 
5. 
September 2013 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
9). 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die den Begriff der Hilflosigkeit und deren Bemessung betreffenden rechtlichen Grundlagen (Art. 9 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozial
versicherungs
rechts
, ATSG; Art. 37 der Verordnung über die Invalidenversi
cherung, IVV) sind im angefochtenen Entscheid zutreffend wiedergegeben 
(Urk. 2 Verfügungsteil 2 S. 1 f.). Darauf kann, mit den nachfolgenden Ergän
zungen, verwiesen werden.
1.2
    
Gemäss
 
Art. 
42 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die 
Invalidenversicherung; IVG haben Versicherte mit 
Wohnsitz
 
und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art. 
13 ATSG) in der Schweiz, die hilflos (
Art. 
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine 
Hilflosenent
schädigung
.
 
Vorbehalten
 
bleibt 
Artikel 42
bis 
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen
 
einer 
Beeinträchtigung 
der Gesundheit für alltägliche 
Lebensverrichtun
gen
 dauernd der Hilfe Dritter
 
oder der persön
lichen Überwachung bedarf (
Art. 
9 ATSG). Im Bereich der
 
Invalidenversicherung gilt auch eine Person als 
hilflos, welche zu Hause lebt 
und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigu
ng dau
ernd auf lebenspraktische 
Begleitung angewiesen ist (
Art. 
42 
Abs. 
3 Satz 1 IVG; 
Art. 
38 IVV).
 
Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgende
n sechs
 
alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend:
·
    
Ankleiden, Auskleiden; 
·
    
Aufstehen, Absitzen, Abliegen; 
·
    
Essen; 
·
    
Körperpflege;
·
    
Verrichtung der Notdurft;
 
    
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme (BGE 127 V 94 E.3c, 125 V 297 E. 4a)
.
1.3
    
Nach 
Art. 
38 
Abs. 
1 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von 
Art. 
42 
Abs. 
3 IVG vor, wenn eine volljährige, versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit:
a. 
ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbständig wohnen kann;
b. 
für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist; oder 
c. 
ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren.
    
Ist lediglich die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer Hilflosigkeit gleichzeitig ein Anspruch auf mindestens eine 
Viertelsrente
 bestehen (
Art. 
38 
Abs. 
2 IVV).
    
Zu berücksichtigen ist nur diejenige lebenspraktische Begleitung, die regelmäs
sig und im Zusammenhang mit den in Absatz 1 erwähnten Situationen erfor
derlich ist. Nicht darunter fallen insbesondere Vertretungs- und 
Verwaltungstä
tigkeiten
 im Rahmen vormundschaftlicher Massnahmen nach 
Art. 
398-419 des Zivilgesetzbuches (
Art. 
38 
Abs. 
3 IVV).
    
Der Anspruch auf Berücksichtigung des Bedarfs an lebenspraktischer Begleitung ist nicht auf Menschen mit Beeinträchtigung der psychischen oder geistigen Gesundheit beschränkt. Es ist durchaus möglich, dass auch andere Behinderte einen Bedarf an lebenspraktischer Begleitung geltend machen können. Zu den
ken ist insbesondere an hirnverletzte Menschen (BGE 133 V 450 E. 2.2.3).
    
Unerheblich ist, in welcher Umgebung sich die versicherte Person - abgesehen davon, dass sie ausserhalb des Heims wohnen muss - aufhält und ob sie auf die Hilfe des Ehegatten, der Kinder oder der Eltern zählen kann (BGE 133 V 450 E.
 
2.2.3 und 5).
    
Als regelmässig im Sinne von 
Art. 
38 
Abs. 
3 Satz 1 IVV gilt die 
lebensprakti
sche
 Begleitung, wenn sie über eine Periode von drei Monaten gerechnet im Durchschnitt mindestens 2 Stunden pro Woche benötigt wird (BGE 133 V 450 E. 6.2).
    
Die lebenspraktische Begleitung beinhaltet weder die (direkte oder indirekte) Dritthilfe bei den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen noch die Pflege noch die Überwachung. Sie stellt vielmehr ein zusätzliches und eigenständiges Insti
tut der Hilfe dar (BGE 133 V 450 E. 9).
    
Das Gesetz macht den Anspruch auf 
Hilflosenentschädigung
 nicht davon abhän
gig, ob die lebenspraktische Begleitung kostenlos erfolgt oder nicht (BGE 133 V 472 E. 5.3.2).
1.4
    
Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Verwaltung erforderlich. Erstere hat anzugeben, inwiefern die versicherte Per
son in ihren körperlichen bzw. geistigen Funktionen durch das Leiden einge
schränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weitere Abklärun
gen vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rück
fragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwen
dig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauernden persönlichen Überwachung und der Pflege (
Art. 
37 IVV) gemäss sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere 
der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am kon
kreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 61 ff. E. 6.1.1 und 6.2; AHI 2000 S. 319 f. E. 2b). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in ihre
m
 
Vorbescheid
 vom 
1
7
. 
Dezember
 201
2
 (
Urk. 
7/27
) gestützt auf ihre Abklärungen davon aus,
 die Beschwerdeführerin sei seit November 2010 in drei Lebensverrichtungen (Körperpflege, Reinigung nach Verrichten der Notdurft, Fortbewegung) regelmässig und erheblich auf Dritte angewiesen. Zudem benötige sie dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe, was jedoch kein
en
 Einfluss auf die Höhe der 
Hilflosenentschädigung
 habe
 (Verfü
gungsteil 2, S. 2 Mitte)
.
 
Nach Prüfung der
 Einwände der Beschwerdeführerin
 
und
 kriti
scher Würdigung und Rücksprache
 hielt sie in ihrer Verfügung vom 1
2. 
April 2013 (
Urk. 
2) schliesslich fest,
 die Lebensverrichtung „Notdurft“
 sei
 fälschlicherweise zugesprochen worden
.
 Die Regelblutung sei im Sinne des Gesetzes nicht regelmässig und somit auch nicht erheblich. Auch sei zwei- bis dreimal wöchentliche Nachreinigung nach dem Stuhlgang, welche vom Ehe
mann übernommen werde, im Sinne des Gesetzes nicht als regelmässig und erheblich zu werten (Verfügungsteil 2, S. 2 unten). 
Aufgrund erneuter Prüfung der Angelegenheit könne dem Einwand dahingehend stattgegeben werden, dass die benötigte Hilfe, ausser im Bereich Körperpflege, mehrheitlich aufgrund der kognitiven Defizite notwendig sei. Dem Einwand werde insofern gefolgt, dass direkte Hilfestellungen im Bereich der lebenspraktischen Begleitung aufgrund der kognitiven Defizite angerechnet 
werde
. Da jedoch der Bereich Fortbewegung gemäss den rechtlichen Grundlagen nicht doppelt angerechnet werden könne, entfalle aufgrund deren Bejahung die Anrechnung des Bereichs Fortbewegung (Verfügungsteil 2, S. 2 f.). Entsprechend werde die Hilflosigkeit im Bereich Kör
perpflege angerechnet und zudem die lebenspraktische Begleitung bejaht, womit weiterhin Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 leichten Grades bestehe (Verfügungsteil 2, S. 3). 
 
 
2.2
    
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin beschwerdewei
se (
Urk. 
1) auf den Standpunkt, 
bezüglich Reinigung nach Verrichtung der Notdurft sei im Abklärungsbericht betreffend Hilflosigkeit festgehalten, anhand der Unterwä
sche sei ersichtlich, dass sie sich nach dem Stuhlgang ungenügend reinige. Des
halb übernehme der Ehemann zirka zwei- bis dreimal pro Woche die Reinigung nach ihrem Stuhlgang, wenn er nicht am 
arbeiten
 sei. Sie suche die Toilette 
selbständig auf, könne selbständig absitzen und wieder aufstehen und reinige sich 
nach dem Wasserlösen auch selbständig. Auch das Ordnen der Kleidung 
übernehme sie selbständig.
 Wenn sie ihre Monatsblutung habe, müsse der Ehe
mann bei der Reinigung mehrmals täglich
 helfen, damit dies genügend
 gründ
lich sei
 (S. 4 f.)
.
 Auch wenn im Abklärungsbericht festgehalten werde, der Ehe
mann übernehme lediglich zwei- bis dreimal pro Woche die Reinigung, so sei diesbezüglich mit Sicherheit eine tägliche Überprüfung im Sinne des 
Kreis
schreibens
 über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH, 
Rz
. 8021) notwendig.
 Sie selber sei aufgrund ihrer neuropsychologischen Defi
zite nicht in der Lage, die genügende Reinigung nach Verrichtung der Notdurft selber zu prüfen und die Reinigung genügend gründlich vorzunehmen.
 Es bedürfe grundsätzlich einer Kontrolle durch den Ehemann nach jedem Stuhl
gang, auch wenn dann allenfalls nicht täglich und nach jedem Stuhlgang eine Nachreinigung nötig werde (S. 6 unten).
 Sie sei auch nicht in der Lage, sich ordentlich anzuziehen und bedürfe diesbezüglich einer stetigen Kontrolle. Sie ziehe sehr häufig T-Shirts oder Blusen verkehrt herum an und zudem sei die Kleidung meist allgemein unordentlich, zum Beispiel die Knöpfe nicht vollstän
dig zugeknöpft oder der Hosenschlitz offen gelassen (S. 7 unten).
 Zusammen
gefasst liege somit ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung vor und 
sie 
sei
 zudem
 in drei
, oder mindestens zwei 
allgemeinen Lebensverrichtungen 
dauernd auf Hilfe angewiesen, womit Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 aufgrund mitt
lerer Hilflosigkeit bestehe
 (S. 8)
. 
2.3
    
Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführerin jedenfalls eine 
Hilflosenentschädi
gung
 für Hilflosigkeit leichten Grades zusteht, da sie in der Lebensverrichtung 
„
Körperpflege
“
 in regelmässiger und e
rheblicher Weise auf Dritthilfe 
und zudem
 auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist. 
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin bezüglich der übrigen gel
tend gemachten Einschränkungen in den zwei Bereichen 
„
V
errichten
 der Not
durft
“
 sowie 
„
An- und Auskleiden
“
 in regelmässiger und erheblicher Weise auf Dritthilfe angewiesen ist und dementsprechend einen Anspruch auf ein
e 
Hilflo
senentschädigung
 für 
Hilflosigkeit
 mittleren Grades 
hat.
 
 
 
 
 
 
 
3.
3.1
    
Im Bericht vom 2
1. 
Januar 2011 (
Urk. 
7/14) hielten die Ärz
te der 
Y.___
, Rehabilitationszentrum, einen ischämischen 
cerebrovasku
lären
 Infarkt am 3
0. 
November 2010, Vorhofflimmern sowie einen Status nach 
Valvulopla
stie
 am 2
1. 
Dezember
 1999 fest und führten aus, die Beschwerde
führerin sei am 1
5. 
Dezember 2010 zur stationären neurologischen Rehabilita
tion zugewiesen worden
 (S. 1 f.)
. Neuropsychologisch sei eine leichte bis mit
telschwere Funktionsstörung vorgelegen. Im Vordergrund des kognitiven 
Stö
rungsbildes
 
seien Defizite in den Aufmerksamkeitsleistungen, in den 
Exekutiv
funktionen
, in den arithmetischen sowie in den 
visuo
-konstruktiven Funktionen gestanden.
 Da die Beschwerdeführerin die bestehenden neuropsychologischen Defizite nur teilweise ausreichend kompensieren könne, sei aus rein neuropsy
chologischer Sicht eine Rückkehr in die angestammten Wohnverhältnisse nur mit Unterstützung des Ehemannes und externen Unterstützung realistisch (S. 5). 
 
3.2
    
Am 1
4. 
November 2012 fand eine Abklärung der beeinträchtigen Arbeitsfähig
keit in Beruf und Haushalt 
zu Hause 
am Wohnort der Beschwerdeführerin statt (
Urk. 
7/20). Gegenüber der Abklärungsperson gab die Beschwerdeführerin an,
 im September/Oktober 2012 einen Tag im 
Spital 
Z.___
 gewesen zu sein. Sie habe Herzrhythmusstörungen gehabt, welche mit Elektroschock behan
delt worden seien. Sie leide seit zirka sechs Monaten, seit der letzten Herzope
ration im Mai 2012 unter willkürlichem Urinabgang. Mindestens alle zwei Wochen würde sie im Bett einnässen. Besonders schlimm sei es, wenn sie ihre Monatsblutung habe, dann komme es häufiger vor. Seit dem ischämischen 
cerebrovaskulären
 Infarkt am 3
0. 
November 2010 habe sie in der ganzen linken Körperseite kein Gefühl mehr. Sie stosse mit dem Bein oft an, spüre dies jedoch nicht. Die Beschwerdeführerin 
habe
 der Abklärungsperson ihr linkes Bein
 gezeigt
, welches voller Hämatome sei.
 Ausserhalb der Wohnung werde sie immer von einer Drittperson begleitet. Seit dem Infarkt vertrage sie Lärm und viele Menschen nicht mehr und leide unter Konzentrationsschwierigkeiten und starken Kopfschmerzen (S. 2).
3.3
    
Am 1
4. 
November 2012 fand ebenfalls eine Abklärung der Hilflosigkeit zu Hause am Wohnort der Beschwerdeführerin statt (
Urk. 
7/21). Gegenüber der Abklärungsperson gab die Beschwerdeführerin betreffend den Lebensbereich „Ankleiden/Auskleiden“ an, sie könne die Ober- und Unterbekleidung selbstän
dig anziehen. Auch könne sie die Socken und die Schuhe langsam und vorsich
tig selbständig anziehen. Knöpfe könne sie nicht selbständig schliessen auf
grund der verminderten Feinmotorik, ebenso den Reissverschluss
. Zum Anklei
den benötige sie zirka 15 bis 20 Minuten. Zirka dreimal pro Woche müsse der Ehemann sie am Abend auffordern, den Pyjama anzuziehen. Eine einmalige Erinnerung sei jedoch ausreichend. Funktionell sei sie selbständig
 (S. 1)
.
 
    
Betreffend den Bereich „Körperpflege“ gab die Beschwerdeführerin an, sie dusche alle zwei Tage. Der Ehemann stütze sie aufgrund der Standunsicherheit beim Einstieg
,
 während dem sie die Beine in die Wanne hebe. In der Wanne sitze sie jeweils ab. Die Wassertemperatur stelle jeweils der Ehemann ein, da sie dies zu wenig spüre und 
s
ie das Wasser zu kalt oder zu heiss einstelle. An Anfang habe der Ehemann ihr beim Einstieg geholfen und sie danach alleine 
gelassen. Der Ehemann habe jedoch bemerkt, dass sie sich zum Teil nicht über
all gewaschen habe und auch noch voller Seife gewesen sei. Deshalb bleibe er nun immer im Badezimmer, reiche ihr das 
Schampoo
 und übernehme das Ein
seifen der rechten Körperhälfte. Auch das Abspülen der Seife, vor allem bei den Haaren, übernehme der Ehemann, damit keine Seifenrückstände mehr vorhan
den seien.
 Dann helfe ihr der Ehemann wieder beim Ausstieg aus der Wanne. Sie sitze dann ab und der Ehemann übernehme das Abtrocken von Rücken, Beine und der rechten Körperhälfte. Die Zahnpflege führe sie selbständig aus
 (S.
 
2)
.
 
    
Zum Bereich „Verricht
en
 der Notdurft“ 
wurde
 ausgeführt, anhand der Unterwä
sche sei ersichtlich, dass sich die Beschwerdeführerin nach dem Stuhlgang unge
nügend reinige.
 Deshalb übernehme der Ehemann zirka zwei- bis dreimal pro Woche die Reinigung nach dem Stuhlgang, wenn er nicht am Arbeiten sei. Die Beschwerdeführerin suche die Toilette selbständig auf, könne selbständig absitzen und wieder aufstehen und reinige sich nach dem Wasserlösen auch selbständig. Wenn sie ihre Monatsblutung habe, müsse der Ehemann bei der Reinigung mehrmals täglich helfen, damit dies genügend gründlich sei. Seit zirka sechs Monaten merke sie zum Teil nicht, wenn sie Urinabgang habe. Besonders während der Monatsblutung komme dies regelmässig vor und sie nässe dann zum Teil in der Nacht im Bett ein. Seit kurzem nehme sie dagegen Medikamente ein und dies habe schon zur Verbesserung beigetragen
 (S. 2 unten)
.
    
Zum Bereich „Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte“ 
gab
 die Beschwer
deführerin an, sie benütze keine Hilfsmittel zur Fortbewegung. Aus
serhalb der Wohnung werde sie immer begleitet, da sie einerseits mit der Kon
zentration Mühe habe. Treppensteigen sei möglich, auch das Benützen von öffentlichen Verkehrsmitteln, jedoch mit Begleitung.
 Sämtliche Termine für sie würden durch den Ehemann vereinbart und dieser begleite sie auch mehrheit
lich zu den Arztterminen. Sie denke nicht selbständig daran. Den heutigen Ter
min habe sie, obwohl der Ehemann es ihr immer wieder gesagt habe, vergessen. Lesen könne sie seit dem Infarkt nicht mehr. Sie vergesse vor zu, was sie gerade gelesen habe. Auch schreiben könne sie nicht mehr, da sie immer wieder die Buchstaben vergesse. Sie könne nicht einmal mehr ihre Namen ohne Vorlage schreiben. In der Kommunikation sei sie auch eingeschränkt, indem sie während dem Erzählen Wörter vergesse und diese mit nicht passenden Wörtern ersetze
 (S. 3 oben)
.
 
    
Z
ur Frage, ob die Beschwerdeführerin auf eine lebenspraktische Begleitung ange
wiesen sei, vermerkte die Abklärungsperson,
 die Hilfe werde mehrheitlich 
stellvertretend ohne Einbezug und Anleitung der Beschwerdeführerin geleistet, weshalb die Übernahme nicht angerechnet werden könne. Es sei möglich und auch notwendig, um die Ressourcen und Fähigkeiten der Beschwerdeführerin zu fördern und zu erhalten
 (S. 3 unten).
    
Zusammenfassen
d
 führte die Abklärungsperson aus, die Hilfebedürftigkeit sei in den drei Bereichen Körperpflege, Reinigung nach Verrichtung der Notdurft und Fortbewegung anzurechnen. Zudem bestehe dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe, was jedoch kein
en
 Einfluss auf die Höhe der 
Hilflosenentschädigung
 habe. Überwachungsbedürftigkeit bestehe nicht. Es bestehe neu ab dem 
1. 
November 2011 Anspruch 
auf eine 
Hilflosenentschädigung
 leichten Grades
 (S. 4)
.
3.4
    
In ihrem Einwand vom 2
2. 
Februar 2013 (
Urk. 
7/40) gegen den Vorbescheid vom 1
7. 
Dezember 2012 (
Urk. 
7/27) führte die Beschwerdeführerin zum Bedarf an lebenspraktischer Begleitung aus, sie sei zweifellos gesundheitlich stark ein
geschränkt und im Alltag auf Dritthilfe angewiesen. Konkret werde diese Hilfe in erster Linie durch den Ehemann, in untergeordnetem Ausmass durch die Kin
der
,
 geleistet (S. 2). In medizinischer Hinsicht sei auf den Austrittsbericht der 
Y.___
 hinzuweisen
, wonach sie zur Bewältigung ihres All
tags und konkret im Hinblick auf ein selbständiges Wohnen auf ständige Begleitung durch Drittpersonen angewiesen sei
.
 Nichts anderes ergebe sich aus den Abklärungsberichten, wo sie nachvollziehbar
 darauf hingewiesen habe, dass sie ausserhalb der Wohnung immer von einer Drittperson begleitet werde. Sie sei auch ausserhalb der alltäglichen Lebensverrichtungen auf dauernde und erhebliche Hilfe angewiesen. Dass diese Hilfe in überwiegendem Ausmass in der Form der direkten Hilfe erbracht werde, sei gemäss bundesgerichtlicher Recht
sprechung unerheblich (S. 3 f.).
 Entsprechend sei ein Bedarf a
n
 
lebensprakti
scher
 Begleitung ausgewiesen und es bestehe somit eine Hilflosigkeit mittleren Grades (S. 4). 
 
 
3.5
    
Der Stellungnahme des Abklärungsdienstes vom 
20
. 
März
 2013 (
Urk. 
7/43) ist zu entnehmen, dass nach kritischer Würdigung und Rücksprache die 
Lebens
verrichtung
 „
Verrichten der 
Notdurft“ fälschlicherweise zugesprochen worden sei. Die Regelblutung sei im Sinne des Gesetzes nicht regelmässig und somit auch nicht erheblich. Auch sei die Hilfe, die durch den Ehemann geleistet werde nicht regelmässig und erheblich, da er nur zwei- bis dreimal wöchentlich die Nachreinigung nach dem Stuhlgang übernehme. Aufgrund erneuter Prüfung
 und Durchsicht der Unterlagen sei festzustellen, dass die von der Beschwerde
führerin benötigte Hilfe, ausser im Bereich „Körperpflege“, mehrheitlich auf
grund der kognitiven Defizite notwendig sei. Diese direkte Hilfestellung werde daher dem Einwand entsprechend im Bereich der lebenspraktischen Begleitung 
aufgrund der kognitiven Defizite angerechnet. Da jedoch der Bereich „Fortbe
wegung“
 vom Gesetz her nur einmal berücksichtigt werden dürfe, entfalle die Anrechnung der Hilfebedürftigkeit in diesem Bereich aufgrund der Bejahung des Hilfebedarf
s
 im Bereich der lebenspraktischen Begleitung
 (S. 1)
.
 Somit sei
en
 nur noch die Lebensverrichtung „Körperpflege“ sowie die lebenspraktische Begleitung ausgewiesen, womit sich weiterhin eine 
Hilflosenentschädigung
 leichten Grades ergebe (S. 2). 
4.
4.1
    
Es besteht Einigkeit darüber, dass die Beschwerdeführerin b
ezüglich der 
Lebens
verrichtung
 „Köperpflege“
 
in regelmässiger und erheblicher Weise der Hilfe Dritter bedarf. Weiter ist unbestritten, dass sie zudem auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist. 
    
Strittig und
 
zu prüfen
 ist
 einzig
, inwieweit die 
Beschwerdeführerin in den zwei 
alltäglichen Lebensverrichtungen „Verricht
en
 der Notdurft“ und 
„An- und Aus
kleiden“ 
eingeschränkt 
und 
in regelmässiger und erheblicher Weise auf 
Dritt
hilfe
 angewiesen ist
. 
 
 
4.2
    
Zum
 Bereich „Verricht
en
 der Notdurft“
 wandte die Beschwerdeführerin ein, es sei
 
neben den zwei- bis dreimal pro Woche übernommenen Reinigungen nach dem Stuhlgang 
auch eine tägliche Kontrolle der Reinlichkeit 
durch den Ehe
mann nötig, was zur Bejahung dieses Bereichs genüge.
 Der Ehemann habe dies gegenüber der Abklärungsperson auch so angegeben. Wieso dies im Bericht nicht genau so festgehalten worden sei, könne er sich nicht erklären (
Urk. 
1 S. 6 f.). 
    
Hilflosigkeit im Bereich „Verrichten der Notdurft“
 liegt gemäss Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH) vor, wenn die versicherte Person für die Körperreinigung beziehungsweise das Überprüfen der Reinlichkeit oder für das Ordnen der Kleider der Hilfe Dritter bedarf (KSIH 
Rz
 8021).
    
Es ist darauf hinzuweisen, dass der Verordnungsgeber eine gewisse 
Erheblich
keits
schwelle
 festgelegt hat, welche rechtsgleich anzuwenden ist. 
Gemäss 
Art. 
37
 
IVV ist eine Hilflosigkeit erst gegeben, wenn eine versicherte Person re
gelmässig und in erheblicher Weise auf die Hilfestellungen Dritter in den ein
zelnen Lebensbereichen angewiesen ist.
 
Als regelmässig wird die Hilfe dann be
zeichnet, wenn sie die vers
icherte Person täglich benötigt
 oder eventuell täglich nötig hat
 
(
vgl. 
KSIH
 
Rz
 
8025 mit Hinweis
). Zusätzlich muss die Hilfe erheblich sein. Dies ist der Fall, wenn die versicherte Person mindestens eine Teilfunktion 
einer einzelnen 
Lebensver
richtung
 nicht mehr, nur mit unzumutbarem Aufwand oder nur auf unübliche Art und Weise selbst ausführen kann (KSIH 
Rz
 
8026 mit Hinweisen
).
    
Im Abklärungsbericht wurde zum Bereich „
Verrichten der Notdurft
“ lediglich ausgeführt, anhand der Unterwäsche sei ersichtlich, dass sich die Beschwerde
führerin nach dem Stuhlgang ungenügend reinige. Der Ehemann übernehme deshalb zirka zwei- bis dreimal pro Woche die Reinigung nach dem Stuhlgang, wenn er nicht am Arbeiten sei (vgl. vorstehend E. 3.3).
 Die 
nun geltend gemachten 
täglichen Kontrollen der Reinlichkeit 
durch den Ehemann wurden 
im Abklärungsbericht
 hingegen 
nicht festgehalten.
 
Dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer neuropsychologischen Defizite nicht 
mehr 
in der Lage ist, die genügende Reinigung nach Verrichtung der Notdurft selber zu prüfen und die Reinigung sodann auch genügend gründlich vorzunehmen, erscheint 
jedoch 
glaubhaft.
 
So
 kann davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin 
grundsätzlich
 
nach jedem Stuhlgang 
einer Kontrolle durch den Ehemann bedarf, auch wenn dann allenfalls nicht täglich und nach jedem Stuhlgang eine 
Nach
reinigung
 nötig ist.
 Dass lediglich zwei- bis dreimal pro Woche und nicht täg
lich eine Nachreinigung durch den Ehemann durchgeführt wird,
 
kann
 ausser
dem
 auf den Umstand zurückgeführt werden, dass der Ehemann einer 100%igen Erwerbstätigkeit nachgeht und
 demnach nicht immer zu Hause ist, wenn die Beschwerdeführerin die Toilette aufsucht beziehungsweise Stuhlgang hat.
 
Schliesslich 
kann auch aus der 
Tatsache
, d
ass die Beschwerdeführerin das Fehlen 
des Aufführens 
der täglichen Kontrolle im Abklärungsbericht nicht bereits im 
Vorbeschei
dverfahren
 rügte, 
nichts Gegenteiliges abgeleitet werden, zumal die Beschwerdegegnerin im Vorbescheid die Hilflosigkeit im Bereich „
Verrichten der Notdu
rft“ noch bejahte.
 
 
 
    
Nach dem Gesagten handelt es sich bei den täglichen Kontrollen und den zwei- bis dreimal pro Woche durchgeführten Nachreinigungen durch den Ehemann
 
um
 eine nicht mehr durch die Beschwerdeführerin selber 
ausübbare
 Teilfunktion des Bereichs „Verrichten der Notdurft“, weshalb die Beschw
erdeführerin in dieser Lebensver
richtung dauernd, regelmässig und in erheblicher Weise auf Hilfe angewiesen ist.
4.3
    
Zum Bereich „An- und Auskleiden“ 
wurde im Abklärungsbericht ausgeführt, die Beschwerdeführerin
 könne aufgrund der verminderten Feinmotorik die Knöpfe sowie den Reissverschluss nicht selbständig schliessen 
(vgl. vorstehend E. 3.3).
    
Hilflosigkeit im Bereich „An- und Auskleiden“ liegt gemäss KSIH vor, wenn die versicherte Person ein unentbehrliches Kleidungsstück oder eine Prothese nicht selber an- oder ausziehen kann. Hilflosigkeit liegt auch vor, wenn sie sich zwar 
selber ankleiden kann, ihr hingegen die Kleider bereitgelegt werden müssen oder kontrolliert werden muss, ob sich die versicherte Person der Witterung entsprechend gekleidet hat oder ob sie die V
o
r- und Rückseite der Kleidungs
stücke verwechselt hat (KSIH 
Rz
 8014). 
    
Unter Berücksichtigung der
 neuropsychologischen Defizite der Beschwerde
führe
rin erscheint es nicht als unmöglich, dass diese als Rechtshän
derin Knöpfe
 und Reissverschlüsse 
langsam 
und allenfalls mit Hilfsmitteln 
schliessen könnte, zumal sie gemäss eigener Aussage die linke Körperhälfte nicht mehr spürt. Ausserdem ist es ihr im Rahmen der 
Schadenminderungs
pflicht
 zumutbar,
 
Kleidungsstücke ihren Einschränkungen entsprechend auszu
wählen und auf unnötige Knöpfe zu verzichten. 
Beim Zumachen von Knöpfen und Reissver
schlüssen handelt es sich demnach 
nicht 
um eine nicht mehr durch die Beschwerdeführerin selber 
ausübbare
 Teilfunktion des An- und Auskleidens, 
zumal es sich beispielsweise bei einer Bluse nicht um 
ein unentbehrliches Klei
dungsstück
 handelt. 
Dass die Beschwerdeführerin zudem häufig die Vor- und Rück
seite der Kleidungsstücke verwechsle und dies nachkontrolliert werden müsse
, wird
 nun 
erstmals 
in der Beschwerde geltend gemacht,
 und wurde 
im Abklärungsbericht nicht erwähnt
.
 Der von der Abklärungsperson verfasste Bericht 
(vgl. vorstehend E. 3.3) 
befasst sich umfassend mit den einzelnen Berei
chen der alltäglichen Lebensverrichtungen und umschreibt die an Ort und Stelle festgestellten sowie von der Beschwerdeführerin geschilderten Einschränkungen in diesen Bereichen. Vorliegend sind keine besonderen Umstände gegeben, wel
chen den Abklärungsbericht im Bereich „An- und Auskleiden“ als mangelhaft oder ungeeignet erscheinen liessen. Es bestehen somit keine Anhaltspunkte für Fehleinschätzungen der Abklärungsperson 
in diesem Bereich 
und es kann 
somit diesbezüglich 
auf den Abkl
ä
rung
sbericht ab
gestellt werden.
 
Hätte die Beschwer
deführerin 
der Abklärungsperson 
tatsächlich bereits 
anlässlich der Erhebung vor Ort 
das Verwechseln der
 Vorder- und Rückseite der 
Kleidungsstücke 
mitgeteilt, 
so 
hätte sie das diesbezügliche Nichtaufführen im 
Abklärungsb
ericht 
mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit
 in ihrem Einwand im 
Vorbescheidverfahren
 
gel
tend
 gemacht, zumal 
ihr der Abklärungsbericht 
zu diesem Zeitpunkt 
bekannt
 war 
(vgl. 
Urk. 
7/32)
.
    
Eine Hilfebedürftigkeit im geforderten Ausmass ist im Bereich „An- und Aus
klei
den“ demnach nicht ausgewiesen. 
4.
4
    
Zusammenfassend ist 
festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin
 neben dem Bedarf an lebenspraktischer Begleitung in den zwei allgemeinen 
Lebensver
richtungen
 „Körperpflege“ und „Verricht
en
 der Notdurft“ regelmässig in erheb
licher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und damit 
gemäss Art. 37 
Abs. 2 
lit
. c IVV Anspruch auf eine 
Hilflosenents
chädigung
 mittleren Grades hat.
5.
5.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
    
Ausgangsgemäss ist der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung von Fr. 
2‘100
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen (§ 61 
lit
. g ATSG, in Verbindung mit § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das 
Sozial
ver
si
che
rungsgericht
).
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 12. April 2013 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin ab 1. November 2011 Anspruch auf eine 
Hilflosenent
schä
di
gung
 mittleren Grades hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine 
Prozessent
schädi
gung
 von Fr. 2'1
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Daniel 
Christe
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: 
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
 
 
 
 
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach
KI/SH/MPversandt