zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00286 · 2015-08-11 · de
IV-Stelle zu Unrecht nicht auf neues Leistungsbegehren eingetreten. Anhaltspunkte für eine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes vorhanden. Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00286
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
 
vom 
11. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1970, Mutter von zwei Kindern (Jahrgänge 1989 und 1992)
, 
meldete sich am 
1
3. 
Juli 2004
 
unter Hinweis auf 
eine seit 1993
 be
stehende 
Peradiposit
as
 und auf ein seit 2001 bestehendes 
Zervikobrachial
syndrom
 bei der Invalidenversicherun
g zum Leistungsbezug an (Urk. 8/2 
Ziff. 
7.2
). Die Sozialversicherungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr mit Verfügung vom 2
4. 
Januar 2008
 eine 
vom 
1. 
Juli 2003 bis 3
0. 
No
vember 2006 befristete 
Viertelsrente
 zu (Urk. 8/40
 und 
Urk. 
8/44
). 
    
Am 
8. 
August 2008 meldete sich die Versicherte erneut
 unter Hinweis auf eine seit 2002 bestehende chronische Lumbalgie bei 
Peradipositas
 und Fehlhaltung
 
sowie 
auf 
ein 
Zervikobrachialsyndrom
 
bei der Invalidenversicherung zum 
Leistungs
bezug
 an (
Urk. 
8/46
 
Ziff. 
7.1-3
). Mit Verfügu
ng vom 1
8. 
Mai 2010 ver
neinte die IV-Stelle einen Anspruch der Versicherten auf Leistungen (
Urk. 
8/80).
1.2
    
Am 2
0. 
August 2014 meldete sich die V
ersicherte erneut
 
unter Hinweis auf eine rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F33.1), eine chronische 
Schmerz
störung
, 
einen 
Diabetes, 
eine 
Adipositas und 
auf
 eine
 
Fibromyalgie
, bestehend seit 2001,
 
bei der Invalidenversicherung 
zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8/99
 
Ziff. 
6.2
-3
).
 Nach 
ergangenem Vorbescheid (
Urk. 
8/107
)
 trat die IV
Stelle mit Verfügung vom 
3. 
Februar 2015 auf das 
neue 
Leistungsbegehren der Versicher
ten nicht ein (
Urk. 
8/119 = 
Urk. 
2).
2.
    
Die Versicherte erhob am 
3. 
März 2015
 Beschwerde 
gegen die Verfügung vom 
3. 
Februar 2015
 (
Urk. 
2) und beantragte
 deren Überprüfung (
Urk. 
1
). 
    
Die IV-Stelle beantra
gte mit Beschwerdeantwort vom 2
2. 
April 2015 (
Urk. 
7
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde 
der Beschwerdeführerin am 2
0. 
Mai 2015
 zur Kenntnis geb
racht (
Urk. 
9
).
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 
dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bun
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.2
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
 
2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 
1.3
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger 
Leistungsver
weige
rung
 immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände
rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwal
tung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach
verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen 
Tatsachen
spektrum
 glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbst
verständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E.
 
3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
 
2.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Mit dem Beweismass des 
Glaubhaftmachens 
im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV 
sind herabgesetzte
 Anforderungen an den Beweis verbunden: Die 
Tat
sachen
änderung
 muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E.
 
5b) erstellt sein. 
Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemach
ten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte be
stehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2,
 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Um
stände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E. 3.3.2).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete in ihrer Verfügung (
Urk. 
2) das Nichtein
treten auf das neue Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin
 damit, diese habe mit ihrem
 neuen Gesuch nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächli
chen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. 
Es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhaltes vor. Auch mit dem neu eingereichten Arztbericht vom 2
1. 
Januar 2015 würden keine neuen unberücksich
tigten Sachverhalte vorgebracht (S. 1 f.). 
2.2
    
Dagegen machte die
 Beschwerdeführer
in in ihrer Beschwerde (
Urk. 
1
) 
geltend, sie sei damit nicht einverstanden und bitte um Überprüfung d
er Verfügung
.
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf das Leistungsgesu
ch
 der Beschwerdeführerin
 vom 2
0. 
August 2014 (
Urk. 
8/99
) zu Recht nicht eing
e
treten 
ist
.
3.
3.1
    
Da in der letzten
 
anspruchsverneinenden 
Verfügung vom 1
8. 
Mai 2010 (
Urk. 
8/80)
 festgehalten wurde, dass seit der massgebenden MEDAS-Begut
achtung vom 
2. 
Oktober 2006 keine psychopathologischen Befunde aus
ge
wiesen worden seien, die auf eine relevante Verschlechterung des psychi
schen Gesundheitszustandes hindeute
ten 
und auch eine anderweitige Ver
schlechte
rung nicht ausgewiesen sei, bildet der relevante 
Vergleichs
zeit
punkt
 
zur Prüfung, ob 
eine anspruchsrelevante Veränderung des Gesund
heits
zustandes der Beschwerdeführerin glaubhaft gemacht wurde,
 der 
Zeitpunkt der erstmaligen 
Verfügung vom 2
4. 
Januar 2008 (
Urk. 
8/40
 und 
Urk. 
8/
44
)
. Die damalige 
Zusprache
 der vom 
1. 
Juli 2003 bis 3
0. 
November 2006
 befristeten 
Viertelsrente
 (
Urk. 
8/40 und 
Urk. 
8/44)
 erging gestützt auf das
 polydisziplinäre
 Gutachten 
des 
Y.___
 
vom 
2. 
Oktober 2006 (
vgl. 
Urk. 
8/27 und 
Urk. 
8/
29
)
.
 
3.2
    
Die Gutachter des 
Y.___
 erstatteten am 
2. 
Oktober 2006 
das
 von der 
Beschwerde
gegnerin
 veranlasste 
polydisziplinäre
 Gutachten (
Urk. 
8/27
/1-20
)
. Sie stellten zusammen
fassend folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit (S. 16 
Ziff. 
4):
- 
diffuses, generalisiertes 
tendomyotisches
 Schmerzsyndrom ohne soma
tisches Korrelat
- 
Hyperlordose der 
Lendenwirbelsäule (
LWS
)
, statische Rückenschmerzen
- 
mittelgradige depressive Episode mit Somatisierung, ICD-10 F32.10
- 
Essstörung mit nächtlichem Binge-
Eating
 ohne Erbrechen, ICD-10 F50.9
    
A
ls Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
nannten die Gutachter 
eine Adipositas Grad III (BMI = 44 kg/m
2
), anamnestisch eine Hypertonie, eine behandelte 
Hyperlipidämie
 und 
eine chronische 
Cephalea
 (S. 16 
Ziff. 
4).
    
Bezüglich ihrer Gemütsverfassung habe die Versicherte ausgeführt, dass sie oft nervös sei und rasch aufbrause. Sie habe wenig ausserhäusliche Kontakte, am ehesten noch mit ihrem Bruder. 
Manchmal ziehe sie sich ganz in ihre Wohnung zurück und wolle niemanden sehen
. In der Nacht leide sie unter schlechten Träumen. Zu ihre
n
 jetzigen Beschwerden habe sie ausgeführt, sie habe fast jeden Tag Kopfschmerzen, die im Hinterkopf und Scheitel lokalisiert seien (S. 6 oben). Ferner leide sie unter lumbalen Rückenschmerzen beim Gehen und beim Sitzen, aber auch beim Bücken. Manchmal strahlten die Rückenschmerzen in Form von Ameisenlaufen ins rechte Bein in den Oberschenkel bis ins Knie aus. Das 
r
echte Knie sei seit etwa 10 Jahren immer wied
er geschwollen und schmerze bei längerem
 Gehen. Ferner fühle sie sich nervös, sei ungeduldig und habe manchmal Angstanfälle zum Beispiel im Lift oder in der Migros, wenn 
viele Leute an der Kasse warten würden. Sie schwitze dann plötzlich stark (S. 6 Mitte).
    
Die Gutachter führten aus, bei weitgehendem Fehlen von relevanten somati
schen Befunden sei aus rein rheumatologischer Sicht für leichte bis mittel
schwere wechselbelastende Tätigkeiten ohne länger dauernde 
Zwangs
haltungen
 und ohne repetitives Heben von Lasten über 8 kg beziehungsweise Einzellasten von über 15 kg keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gegeben
 (S. 17 f. unten). Insbesondere bestehe kein
e relevante Funktionsstörung im Bereich des Achsenskeletts, der Gelenke oder des Nervensystems
 (S. 18 oben)
.
    
Bei der psychiatrischen Exploration sei die Versicherte bewusstseinsklar und orientiert gewesen. Im Gespräch fänden sich leichte Konzentrationsstörungen bei intaktem Gedächtnis. 
Im formalen Gedankengang sei sie geordnet und habe von ihren eindrücklichen Eheproblemen berichtet, welche auch schambesetzt seien. Es handle sich um massive Gewalt in der Ehe mit mehreren Versuchen, dieselbe wieder zu kitten. Es hätten keine Anhaltspunkte für Wahnideen, Hallu
zi
na
tionen oder Ich-Störungen bestanden. Der affektive Rapport sei herstellbar. In der Affektivität sei die Beschwerdeführerin ratlos und gedrückt. Es bestehe ein vermindertes Selbstwertgefühl und es s
ei
 ein
 sozialer Rückzug beschrieben wo
rden, ebenso Suizidgedanken und aggressive Gedankeninhalte. Daneben vermerke sie auch selbst weitere depressive Symptome wie phasen
weise Inte
ressen- und Lustlosigkeit, sozialer Rückzug und 
Suizid
gedanken
. Im Rahmen dieses depressiven Zustandsbildes seien auch die wechselnden Schmer
zen der Versicherten zu sehen. Zurzeit handle 
e
s sich um eine mittelgradige depressive Episode mit Somatisierung sowie um eine Esss
törung mit nächtlichem Binge-
Ea
ting
 ohne Erbrechen. Die Arbeitsfähigkeit sei aus psychiatrischer Sicht um 
20
 
bis 30
 %
 eingeschränkt (S. 18
 Mitte).
    
Die Gutachter führten 
aus, zusammenfassend und 
unter Berücksichtigung aller Gegebenheiten und Befund
e
 sei die Beschwerdeführerin für ausgesprochen körperliche Schwerarbeit nicht arbeitsfähig. Für eine den leichten Behinde
rungen angepasste Tätigkeit, das heisse leichte bis mittelschwere wechselbe
lastende Arbeiten ohne länger dauernde Zwangshaltungen und ohne repetitives Heben von Lasten über 8 kg beziehungsweise Einzellasten über 15
 
kg
,
 bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 70
 %
. Die Verminderung der Arbeits
fähigkeit in dieser angepassten Tätigkeit beruhe auf den psychiatrischen Befunden beziehungs
weise der daraus resultierenden verminderten Belastbarkeit (S. 18 unten).
 
Für die Versicherte wäre eine psychotherapeutische ambulante Behandlung hilfreich und angezeigt (S. 19 
Ziff. 
6).
    
Die Gutachter führten aus, sie könnten aufgrund der Akten und der anamnesti
schen Angaben nicht genau sagen, seit wann die Einschränkung der Arbeits
fähigkeit bestehe. 
Dr. 
med. 
Z.___
, 
Facharzt für
 
Neurologie
, beschreibe in seinem Bericht vom 
1. 
März 2003 eine Arbeitsfähigkeit in einer 
behinde
rungs
a
ngepassten
 Tätigkeit von 50
 %
.
 Bei ihrer Untersuchung sei jedoch die Arbeits
fähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit höher einzu
schätzen, nämlich auf 70
 %
. Im Haushalt, wo sich die Versicherte die Arbeit selber ein
teilen und manchmal auch verschieben oder die Hilfe der Kinder bean
spruchen könne, sei die Arbeitsfähigkeit ihren Erachtens nicht einge
schränkt (S. 19 
Ziff. 
1).
4.
4.1
    
I
m Rahmen der Neuanmeldung vom 2
0. 
August 2014 (
Urk. 
8
/99
) gingen fol
gende Arztberichte ein:
    
Die Fachpersonen des 
A.___
 stellten in ihrem Bericht vom 
9. 
Oktober 2014 (
Urk. 
8/105) folgende Diagnosen (S. 1):
- 
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
- 
anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung (ICD. 10 F45.9)
- 
Adipositas per magna (BMI = 39)
- 
Diabetes mellitus Typ II
- 
Fibromyalgie
    
Die Fachpersonen führten aus, die Patientin beklage, seit 2007 unter Depressionen und Ängsten vor allem nacht
s (verstorbener Exmann erscheine
 im Traum), Vergesslichkeit,
 Konzentrationsstörungen, 
sozialer Isolation, 
Sinnlosig
keits
gedanken
, Lust- und Interessenlosigkeit, 
Verlust von Selbstvertrauen, 
Gedanken
kreisen
, Energielosigkeit, 
Apathie, Affektlabilität, geringer 
Frustra
tions
toleranz
, Schuldgefühlen (keine Arbeit, Erkrankung), Schlafstörungen (Tag-/Nachtumkeh
r, Dur
ch
schlaf 2-3 Stunden) und unter
 Zunahme an Appetit zu leiden. Die Beschwerdeführerin leide in somatischer Hinsicht laut ihren An
gaben an einem Diabete
s mellitus Typ II, an Fib
romyalgie, Verspannungen der Halswirbelsäule (HWS)
 und LWS mit Ausstrahlung, an Spannungs
kopf
schmerzen und an prolongierten Menstruationen, wobei zwei Myome gefunden worden seien. Psychosozial belastend seien die Scheidung und der Tod des Exmannes im April 201
2. 
Es bestünden aktuell familiäre Konflikte mit Geschwistern und mit dem Sohn. Es bestehe seit Januar 2012 eine 100%ige Arbeitsu
nfähigkeit und die Beschwerdeführerin
 sei finanziell vom Sozialamt 
abhängig.
 Suizidideen seien anamnestisch vorhanden. Es bestehe keine akute Suizidalität (S. 1).
    
Zur Prognose führten die Fachpersonen aus, der Gesundheitszustand der Patientin weise eine Aggravationstendenz auf, so dass sie weiterhin zu 100
 %
 arbeitsunfähig sei. Die Depression habe durch die psychotherapeutische Behandlung bei ihnen dauerhaft leider nur mittelgradig und 
kriseninter
ventions
mässig
 reduziert werden könne
n. Prognostisch günstig seien die
 hohe Motivation 
der Beschwerdeführerin 
und
 ihre
 Compliance. Prognostisch un
günstig sei
en
 die schwere 
chronifizierte
 Schmerzstörung, die positive somatische Anamnese der Patientin sowie der Schweregrad der depressiven Entwicklung, die es der Patientin erschwerten
, ihre Verhaltensmuster,
 
Bewälti
gungs
strategien
 und die Problematiken ressourcenbetont und funktional anstelle von selbstdestruktive
n
 regressive
n
 suizidalen Denk- und Verhaltens
weisen zu verarbeiten (S. 2 oben).
    
Die gegenwärtige Leistungsfähigkeit der Patientin entspreche den Anfor
derungen in einem Beruf nicht. Die Leistungsfähigkeit sei nicht mehr gegeben für Arbeitsplätze mit Alltagsanforderungen und T
agesstressoren wegen bestehen
den kognitiven
 Defizite
n
 (Konzentrationsfluktuationen, Vergesslichkeit, Gedächtnisprobleme
n
), 
wegen 
körperlicher Einschränkungen (Energielosigkeit, geringer Belastbarkeit, Schlafr
h
ythmusstöru
ngen, Adipositas, Fibr
omyalgie, Diabetes, HWS- und LWS
-Schmerzen), 
wegen 
Depressivität (Affektlabilität, Orientierungs
losigkeit,
 Tunnelblick, Grübeln, ständige Besorgnis, Existenz
ängste
, 
negative
 Verarbeitung mit Versagens- und Schuldgefühlen, 
Sinnlo
sig
keits
gedanken
, Suizidalität) und wegen
 sozialer Scheu (
Isolations
tendenz
). Der hohe Leidensdruck sei spürbar mit bestätigten Versagens- und Schuldgefühlen und konsekutiver Isolationstendenz. Aus diesen zahlreichen Gründen sei der Patientin sowohl im angestammten Beruf als auch für eine angepasste Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit zu attestieren (S.
 
2 Mitte).
    
Weiter führten die Fachpersonen aus, die Beschwerdeführerin befinde sich 
einmal im Mon
at bei ihnen in psychotherapeutischer Behandlung, um ressourcen- und genesungsorientierte Bewältigungstechniken aufzubauen, aber auch
,
 
um 
die medikamentöse Behandlung zu optimieren. Die Patientin habe sich stets motiviert für die Behandlung präsentiert (S. 2 unten).
4.2
    
Die Fachpersonen des 
A.___
 
nahmen
 
in ihrem Bericht vom 
2
1. 
Januar 2015 (
Urk. 
8/117
 = 
Urk. 
3
) 
zu der von ihnen geltend gemachten Verschlechterung des psychiatrischen Gesundheitszustandes Stellung und nannten nunmehr 
folgende Diagnosen (S. 3
 
Ziff. 
6
):
- 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode, ICD-10 F33.1
- 
anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung, ICD-10 F45.4
- 
Soziophobie, ICD-10 F40.1
- 
Adipositas per magna, BMI = 34
- 
Diabetes mellitus Typ II
- 
Zervikobrachials
yndrom
 rechts mit/bei
- 
C5/6/7
- 
diskrete
r
 
Osteochondrose
 C3/4 mit beginnender ventraler 
Spon
dylo
phyten
bildung
- 
ausgeprägte
r
 mediane
r
 
Pro
trusion
 C3/4 mit Kompression vom
 Dural
sack (CT 1
4. 
November 2002)
- 
Schmerzen Ellbogen rechts
- 
lumbospondylogenes
 Syndrom links mit/bei
- 
Residuen Morbus Scheuermann am 
thorakolumbalen
 Übergang
- 
mässige
n
 degenerative
n
 Veränderungen, 
erosive
 
Osteochondrose
 
Th
 11/12 und reaktive 
subchondrale
 Läsion 
Th
 12 (Stadtspital 
B.___
, 
5. 
Juni 2008)
- 
Schmerzen rechtes Knie mit/bei
- 
unauffälligem Röntgen vom 1
3. 
September 2006
- 
Gonarthrose, Stad
t
spital 
B.___
,
 
5. 
Juni 2008
- 
fibromyalgieformes
 Schmerzsyndrom (Stadtspital 
B.___
,
 
5. 
Juni 2008)
    
Die Fachpersonen führten aus, diese Diagnosen hätten sehr wohl Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
. Da die Patientin über zwei bis drei Tage in der Woche nicht aus dem Haus gehen könne, sei sie wegen dieser Diagnosen zu
 100
 %
 arbeitsunfähig. Sie könne im Haushalt kaum etwas verrichten
,
 und eine Arbeitsfähigkeit sei nicht ersichtlich
. Sie sei seit Januar 2012 zu 100
 %
 arbeits
unfähig, auch in einer angepassten Tätigkeit. Eine Aggravation und Simulation könne im Verlaufe ausgeschlossen werden (S. 3 
Ziff. 
7).
    
Weiter führten die Fachpersonen aus, 
die Beschwerdeführerin
 habe massiv an Gewicht abgenommen
,
 und 
die Depression sei deutlich rezidivierend
 und bisher trotz Medikation 
unkorrigierbar
. Eine Verschlechterung seit 2006 sei deutlich (S.
 
2 
Ziff. 
3). Neuropsychologisch liege eine mittelgradige Depression vor (S. 2 
Ziff. 
4). 
    
Zum
 p
s
ychopatholog
ischen Befund führten die Fachpersonen unter anderem aus, die Stimmung der Patientin sei deutlich depressiv resigniert und es bestehe eine deutliche Störung des 
Vitalgefühls. Sie sei kognitiv in der Aufmerksamkeit, der Konzentration, der Merkfähigkeit und betreffend das Gedächtnis ver
langsamt beziehungsweise deutlich eingeschränkt.
 Es bestünden
 eine deutliche Vergesslichkeit und eine deutliche Denkverlangsamung (S. 2 
Ziff. 
5).
5.
    
5.1
    
Prozessthema bildet 
im Folgenden 
die 
Frage, ob die
 Beschwerdeführer
in
 im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 
2 IVV glaubhaft gemacht hat, dass sich 
ihr
 Gesund
heitszustand seit 
der befristeten 
Zusprache
 einer 
Viertelsrente
 mit Verfügung vom 2
4. 
Januar 2008 (
Urk. 
8/40 und 
Urk. 
8/44
) in einer für den Anspruch erheblichen Weise verschlechtert hat. 
    
Mit dem Beweismass de
s
 Glaubhaftmachens im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anford
erungen an den Beweis verbunden, weshalb es
 genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes 
wenigstens
 gewisse Anhaltspunkte bestehen 
(vgl. vorstehend E.
 
1.4)
.
    
Die Gutachter des 
Y.___
 diagnostizierten 
im Oktober 2006 
ein diffuses, generalisiertes 
tendomyotisches
 Schmerzsyndrom ohne somatisches Korrelat, eine Hyperlordose der LWS bei statischen Rückenschmerzen, eine mittelgradige depressive Episode mit Somatisierung (ICD-10 F32.10) und eine Essstörung (ICD-10 F50.9). Die Einschränkung der generellen Arbeitsfähigkeit von 20 bis 30
 %
 rührte von den psychiatrischen Diagnosen her
 (vgl. vorstehend E. 3.2)
.
5.2
    
Die Fachpersonen des 
A.___
 versuchten insbesondere 
in 
ihrem Bericht vom Januar 2015 (vorstehend E. 4.2) eine Verschlechterung des psychischen Gesund
heitszustandes der Beschwerdeführerin aufzuzeigen. 
    
Während sich der Bericht des 
A.___
 vom 
Oktober
 2014 (vorstehend E. 4.1) weitgehend in der Auflistung 
von
 subjektiven Beschwerdeangaben und der schon bekannten somatischen Beschwerden erschöpfte, sind dem Folgebericht des 
A.___
 vom Januar 2015 immerhin gewisse Anhaltspunkte für einen allenfalls verschlechterten 
psychischen 
Gesundheitszustand zu entne
hmen, obwohl sich die gestellte psychiatrische Diagnose 
einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1)
,
 
im Vergleich zu der von den Gutachtern des 
Y.___
 diagnostizierten mittelgradigen depressiven Episode mit Somatisierung (ICD-10 F32.10) 
lediglich bezüglich der Dauer, nicht aber hinsichtlich des Schweregrades unterscheidet. 
    
Hinweise auf eine allfällige Verschlechterung können darin gesehen w
e
rden, dass 
nach psychiatrischer Begutachtung am 
Y.___
 lediglich leichte 
Konzen
trations
störungen
 bei intaktem Gedächtnis festgehalten
 wurden
,
 i
m aktuellen Bericht des 
A.___
 vom Januar 2015 
hingegen
 eine Verlangsamung beziehungs
weise deutliche 
Einschränkung in Aufmerksamkeit, Konzentration,
 Merkfähig
keit und
 des 
Gedächtnis
ses
 
festgehalten wurden. Das Ausmass der Arbeitsun
fähigkeit
 sahen die Fachpersonen 
des 
A.___
 
insbesondere darin begründet, dass die Beschwerdeführerin an schlechten Tagen überhaupt nicht aus dem Haus gehe
n könne
, was etwa während zwei bis drei Tagen pro Woche vorkomme.
 Dass die Beschwerdeführerin deshalb nun in sämtlichen Tätigkeiten - wie die 
Fach
personen
 des 
A.___
 
annahmen
 - 
vollumfänglich 
nicht mehr arbeits
fähig sein sollte, erscheint
 indes
 eher zweifelhaft. Zudem wurde b
ereits im Gutachten vom 
Y.___
 ein
 gewisser
 so
zialer Rückzug
 beschrieben und festgehalten, dass sich die Beschwerdeführer
i
n laut eigenen Angaben 
manchmal ganz in ihre Wohnung zurück 
ziehe 
un
d
 niemanden sehe
n wolle
.
 Allerdings befand der begutachtende Psychiater damals eine Integration in den Arbeits
prozess als sinnvoll, so dass die Beschwerdeführerin andere Menschen kennen
lernen könne und ihr Selbst
wertgefühl und ihre soziale Integration gesteigert werden könne (Urk. 8/27/21-
26 S. 5 f.).
 
    
Anhand dieser Gegebenheiten 
bestehen
 zumindest 
gewisse Anhaltspunkte, die auf
 eine erhebliche Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes hinweisen, auch wenn durchaus die Möglichkeit besteht, dass sich eine solche nach eingehenderen Abklärungen nicht erstellen lässt
.
 
    
Die Beschwerdegegnerin hat daher auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher wie auch in rechtlicher Hinsicht allseitig zu prüfen.
5.3
    
Nach dem Gesagten ist die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung zu Unrecht nicht eingetreten, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist.
6.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Ver
fahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis 
des 
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 und auf Fr. 
5
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
I
n Gutheissung der Besc
hwerde wird die Verfügung vom 
3. 
Februar 2015
 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit s
ie auf das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin
 eintrete und dieses materiell prüfe.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
5
00
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan