zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2017.00089 · 2019-02-21 · de
Anrechnung eines Mindesterwerbseinkommens beim teilinvaliden Ehemann und eines hypothetischen Erwerbseinkommens bei der nicht invaliden Ehefrau


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2017.00089
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Fraefel
Urteil
 vom 
21. Februar 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
 (geboren 1959), verheiratet mit 
Y.___
 (geboren 1976) und Bezüger einer Invalidenrente, meldete sich nach dem Zuzug von der Stadt Zürich 
am 15. November 2014 
bei
 der Stadt Opfikon, Durchführungsstelle für Zu
satz
leis
tungen zur AHV/IV (im Folgenden: Durchführungsstelle), zum Bezug von Zu
satz
leistungen an (
vergleiche zum Sachverhalt im Folgenden: Urteil des Sozial
ver
sicherungsgerichts ZL.2015.00039 vom 2
9. 
März 2016, 
Urk. 
8/127)
. Gestützt auf die vorgenommenen Abklärungen verneinte die Durchführungsstelle mit Ver
fü
gung vom 4. Februar 2015 infolge eines Einnahmenüberschusses einen An
spruc
h des Versicherten auf Zusatzleistungen für die Zeit ab 
1. November 2014 und ab 1. Janu
ar 201
5. 
Daran hielt sie nach erhobener Einsprache mit Entscheid 
vom 15. April 2015 fest. 
Die von den
 Versicherten dagegen erhobene Beschwerde vom 1
0. 
Mai 2015 wurde mit Urteil des 
Sozialversicherungsg
erichts 
ZL.2015.00039
 
vom 
2
9. 
März 2016 (
Urk. 
8/127
) in dem Sinne 
gutgeheissen
, 
dass der 
Einsprache
ent
scheid
 
vom 1
5. 
April 2015 
aufgehoben und 
die Sache an die Durchfüh
r
ungs
stelle zurückgewiesen wurde, damit diese nach weiteren Abklärungen im Sinne der Erwägungen über den Anspruch auf Zusatzleistungen für die Zeit ab 
1. 
November 2014 und 
1. 
Januar 2015 mit ausr
eichender Begrün
d
ung neu verfüge
.
 
1.2
    
In Nachachtung des Rückweisungsurteils vom 
2
9. 
März 2016
 
nahm die Durch
führungsstelle weitere 
Abklärungen 
vor (
Urk. 
8/122
). Gestützt darauf 
verneinte die 
für die 
Durchführung der 
Zusatzleistungen 
der 
Stadt 
Opfikon 
neu 
zuständige 
Sozialversicher
ungsanstalt des Kantons Zürich (im Folgenden: 
Durchführungs
stelle
)
 mit Verfügung vom 1
2. 
Januar 2017 
(
Urk. 
3/2) 
infolge eines Einnahmen
über
schusses erneut einen Anspruch des Versicherten auf Zusatzleistungen für die Zeit ab 1. November 2014 und 1. Januar 201
5. 
Gleichzeitig verneinte sie infolge eines Einnahmenüberschusses auch einen Anspruch des Versicherten auf Zusatzleistungen für die Zeit ab 
1. 
Januar 2016 und 
1. 
Januar 201
7. 
In teilweiser Gutheissung der dagegen erhobenen
 Einsprache vom 
9. 
Februar 2017 (
Urk. 
3/1) setzte die Durchführungsstelle 
mit Entscheid vom 
2
5. 
August 2017 (
Urk. 
2/1
-2
; 
Berechnungsverfügung
en
, 
Urk. 
8/1
2, 
Urk. 
8/14-15, 
Urk. 
8/17
) die Zusatzleis
tungen
 monatlich auf 
Fr. 
879.- (ab 
1. 
November 2014), 
Fr. 
919.-
 (
ab 
1. 
Januar 2015), 
Fr. 
946.- 
(
ab 
1. 
Januar 2016) und 
Fr. 
984.- 
(
ab 
1. 
Januar 2017) 
fest.
2.
    
Dagegen liess 
X.___
 am 2
7. 
September 2017 Beschwerde erheben (
Urk. 
1) mit dem Antrag, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids seien die festge
setzt
en Zusatzleistungen zu erhöhen. 
Der Beschwerde legte er Berichte des Uni
versitätsspitals 
Z.___
, Klinik für Urologie, betreffend ambulante Konsul
tationen in den Monate
n
 Mai bis Juli 2017 bei (
Urk. 
3/4-8). 
In der Vernehm
lassung vom 3
1. 
Oktober 2017 schloss die Durchführungsstelle auf Abweisung der Beschwerde
 (
Urk. 
7)
. Am 2
7. 
Februar 2018 reichte der Versicherte eine weitere Eingabe ein (
Urk. 
15). Die Durchführungsstelle verzichtete dazu auf eine Stellung
nahme (
Urk. 
18). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
1.1.1
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (
Art. 
9 
Abs. 
1 des Bundes
ge
setzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden
ver
sicherung, ELG). 
    
Angerechnet werden unter anderem Einkünfte und Vermögenswerte, auf die ver
zichtet worden ist (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG). Invaliden wird als Erwerbs
ein
kommen grundsätzlich der Betrag angerechnet, den sie im massgebenden Zeit
abschnitt tatsächlich verdient haben (
Art. 
14a 
Abs. 
1 der Verordnung über Ergän
zungsleis
tungen zur Alters-, Hinterlasse
nen- und Invalidenversicherung [ELV]). Gemäss 
Art. 
14a 
Abs. 
2 
lit
. a-c ELV ist je
doch Invaliden unter 60 Jahren als Erwerbseinkommen je nach Invaliditätsgrad beziehungsweise Rentenhöhe min
des
tens ein 
bestimmter Grenzbetrag anzurech
nen. Wird der Grenzbetrag in 
Art. 
14a 
Abs. 
2 
lit
. a-c ELV nicht erreicht, 
insbe
sondere
 wenn keine Erwerbs
tätigkeit ausgeübt wird, gilt die Vermutung eines Verzichts auf Einkünfte im Sinne von 
Art. 
11
 
Abs. 
1 
lit
. g ELG. Diese Vermu
tung kann durch den Nachweis, dass invalidit
ätsfremde Gründe wie Alter, man
gelhafte Ausbildung und Sprach
kenntnisse, persönliche Umstä
nde oder die Ar
beitsmarktsituation die Verwertung der Res
terwerbsfähigkeit übermässig er
schweren oder verunmöglichen, widerlegt we
rden. Massgebend für die Berech
nung der Ergänzungsleistungen ist daher das 
hypothetische Einkommen, das d
i
e 
v
ersicherte
 Person
 tatsächlich realisieren 
könnt
e (BGE 141 V 343 E. 3.2-3).
 
Die Anrechnung eines solchen Verzichts
ein
komm
ens bei einer 
teilinvaliden
 Per
son setzt voraus, dass sie aus von ihr zu v
ertretenden Gründen ihre Rester
werbsfähigkeit nicht ausnützt, indem sie - in Verle
tzung ihrer Schadenminde
rungspflicht - von der Ausübung einer mögli
chen und zumutbaren Erwerbstä
tigkeit absieht. Dabei kann der Verzicht darin besteh
en, dass die versicherte Person gar keine Erwerbstätigkeit ausübt, o
bwohl ihr dies zumutbar und mög
lich 
wäre
, oder dass sie zwar eine Erwerbstätigkeit ausübt und Erwerbseinkünfte erzielt, es ihr aber zumutbar und möglich wäre, mehr zu verdienen, beispiels-weise durch Erhöhung des Beschäftigungsgrades oder durch Ausübung einer qualifizierteren oder besser 
entlöhnten
 Erwerbstätigkeit. Zur Verfahrensvereinfachung wird in 
Art. 
14a 
Abs. 
2 ELV die widerlegbare Vermu
tung aufgestellt, dass es den 
teilinvaliden
 Versicherten möglich und zumutbar ist, im Rahmen des von der Invalidenversicherung (IV-Stelle) festgestellten verblie
benen Leis
tungsvermögens die darin festgelegten Grenz
beträge (hypothetisches Erwerbs
einkommen) zu erzielen (BGE 141 V 343 E. 5.1).
    
In Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit der 
teilinvaliden
 Person haben sich die Ergänzungsleistungsbehörden und die Sozial-
versicherungsgerichte
 demgegenüber grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung zu halten. Ausnahmen sind nur möglich bei Ver
änderung von Tatsachen, die von den Sachverhaltsabklärungen der Invaliden
ver
sicherung nicht erfasst wurden (Urteil des Bundesgerichts 9C
_
680/2016 vom 1
4. 
Juni 2017 E. 3.4.5).
1.1.2
    
Der Nachweis der Widerlegung der Vermutung muss mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt sein. Dabei trifft den Leistungsan
sprecher eine verstärkte Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung in dem
 Sinne, dass 
er 
die Umstände geltend zu machen hat, welche nach 
seiner 
Auffas
sung geeignet sind, die Vermutung eines Einkommensverzichts umzustossen. Werden solche Umstände nicht geltend gemacht und sind sie auch nicht ohne 
W
eiteres ersichtlich, oder führen die Abklärungen zu keinem schlüssigen Ergeb
nis, hat 
er 
die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen. 
Er 
hat sich anrechnen zu lassen, was 
er 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung tatsächlich noch verdienen könnte (
Urteil des Bundesgerichts 9C_241/2016 vom 2
2. 
Juni 2016 E. 3). 
1.2
1.2.1
    
Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. a und g ELG) ist auch ein hypothetisches Einkommen des Ehe
gatten eines Ansprechers auf Er
gänzungsleistungen anzurechnen (vgl. 
Art. 
9 
Abs. 
2 ELG), sofern auf eine zumut
bare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung verzichtet wird. 
Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einz
elfall unter Anwendung familien
rechtlicher Grundsätze zu berücksichtigen. Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesund
heits
zustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen. Ferner ist bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens zu berücksichtigen, dass für die Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbstätigkeit eine gewisse Anpassungsperiode erforderlich und nach einer langen Abwesenheit vom Berufsleben die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr möglich ist. Dem wird im Rahmen der Ergänzungsleistung dadurch Rechnung ge
tragen, dass der betref
fenden Person allenfalls eine realistische Übergangsfrist für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder Erhöhung des Arbeitspensums zuzugestehen ist, bevor ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet wird (Urteil des Bundesgerichts 9
C_347/2015 vom 1
4. 
Januar 2016 
E. 3.2). 
    
Ein Verzicht im Sinne von 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG liegt unter anderem vor, wenn der Ehegatte einer berechtigten Person
 auf die Ausnützung der Erwerbs
fähigkeit verzichtet, obwohl er nach 
Art. 
163 des Sch
weizerischen Zivilgesetz
buc
hes (ZGB) dazu verpflichtet ist
 (BGE 117 V 287; Erwin 
Carigiet
/Uwe Koch, Ergänzungs
leistungen zur AHV/IV, 
2. 
überarbeitete und ergänzte Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 157).
 
In jedem Einzelfall ist zu prüfen, ob vom nicht invaliden Ehegatten unter den gegebenen Umständen verlangt werden kann
, einer Erwerbstätigkeit nach
zu
gehen, zu wie viel Prozent es ihm zumutbar i
st, einer Erwerbstätigkeit nachzu
gehen, und wie hoch der Lohn wäre, den er bei gutem Willen erzielen könnte. 
Für die Fest
setzung der Höhe des zu berück
sichtigenden hypothetischen Ein
kommens 
kann von der Schweizerische
n
 Lohnstrukturerhe
bung 
(LSE) ausge
gangen werden;
 dabei handelt es sich um 
Bruttolöhne 
(Wegleitung
 über die Ergän
zungs
leistungen zur AHV und IV (WEL), gültig ab 
1. 
April 2011, Stand 
1. 
Januar 2014-2017
, 
Rz
 3482.04; 
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 158 f.). 
1.2
.2
    
Dabei ist zu vermuten, dass es dem Ehegatten grundsätzl
ich möglich und zumut
bar ist, seine Erwerbsfähigkeit zu verwerten. 
Diese Vermutung kann durch 
ernsthafte, aber erfolglose Bewerbungen 
widerlegt werden
. Ein hypothetisches Erwerbseinkommen darf daher nicht angerechnet werden, wenn die betreffende Person trotz ausreichender Arbeitsbemühungen keine Stelle findet. Diese Voraus
setzung gilt grundsätzlich als erfüllt, wenn die Person beim Regionalen Arbeits
vermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung angemeldet ist sowie quali
tativ und quantitativ ausreichende Stellenbemühungen nachweist (Urteil 
des Bundes
gerichts 9C_759/2017 vom 2
9. 
November 2017 E. 2.2). 
    
Die Pflicht des nicht invaliden Ehepartners de
r Ergänzungsleistungen bezieh
en
den Person, die ihm verbleibenden
 
Einkunftsmöglichkeiten
 tatsäch
lich zu reali
sieren, ist auch 
Ausdruck der bei der Leistungs
festsetzung im Sozialversiche
rungsrecht regel
mässig und zwingend zu beachten
den Scha
denminderungspflicht (Urteile des Bundesgerichts 8C_380/2008 vom 1
7. 
September 2008, E. 3.2, sowie P 6/04 vom 
4. 
April 2005, E. 2, je mit Hinweisen).
 
Bemüht sich der Ehegatte trotz 
zumutbarerweise
 (teilweiser) verwertbarer Arbeitsfähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Schadenminderungspflicht (Urteil des Bundesgerichts 9C_717/2010 vom 2
6. 
Januar 2011 E. 3.1 mit Hinweisen).
1.2
.3
    
Nach der Rechtsprechung kann die Aufgabe ei
ner selbständigen Erwerbs
tätig
keit und die Aufnahme einer unselbständigen Erwerbstätigkeit als zumutbar erschei
nen, wenn davon eine bessere erwerbli
che Verwertung der Arbeitsfähig
keit erwar
tet werden kann und der berufliche Wechsel unter Berücksichtigung der gesamten Umstände 
(Alter, Aktivitätsdauer, Ausbil
dung, Art der bisherigen Tätig
keit, persön
liche Lebensumstände) als zumut
bar erscheint (Urteil des Bundes
ge
richts 9C_356/2014 vom 1
4. 
November 2014 E. 3.1 mit Hinweisen auf Urteile I 116/03 vom 1
0. 
November 2003 E. 3.1 und I 145/01 vom 1
2. 
September 2001 E.
 
2b).
 
Eine Betriebsaufgab
e ist nur unter strengen Voraus
setzungen unzumutbar, und es kann ein Betrieb selbst dann nicht auf Kosten der Sozialversicherung aufrechterhalten werden, wenn die versicherte Person darin Arbeit von einer gewissen erwerblichen Bedeutung leistet (Urteil des Bundesgerichts 9C_644/2015 vom 
3. 
Mai 2010 E. 4.3.1).
2.
2.1
    
Streitig und zu prüfen ist zunächst, ob die Beschwerdegegnerin dem Beschwerde
führer zu Recht in der Zeit ab 
1. 
November 2014 bis Ende 2014 ein jährliches Mindesterwerbseinkommen von Teilinval
iden nach 
Art. 
14a 
Abs. 
2 
lit
. a
 ELV von 
Fr. 
25'613.- und für den Zeitraum ab 
1. 
Januar 2015 bis zum massgebenden Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids vom 2
5. 
August 2017 (
Urk. 
2/1) jeweils ein solches von 
Fr. 
25'720.- angerechnet hat (
Urk. 
8/12, 
Urk. 
8/14-15, 
Urk. 
8/17).
    
Der Beschwerdeführer
 verrichtete
,
 
nach einer Ausbild
ung als Vermessungs
tech
niker in 
Irak
,
 nach seiner Einreise 
in d
i
e Schweiz 
im 
Jahr 1982 
verschiedene Hilfsarbeiten, wobei er 
im Jahr
 1987 an der Universität Zürich 
ein Jurastudium 
begann, das er 
im Jahr 1990 
aus finanziellen Gründen 
abgebrochen hat 
(
Urk. 
8/263
/21, 
Urk. 
8/263/28
)
. Gemäss den beigezogenen Akten der Invaliden
versicherung 
bezieht
 er seit dem 
1. 
August 2009
 bei 
einem Invaliditätsgrad von 42
 %
 
eine 
Viertelsrente
 der Invalidenversicherung (
Urk. 
8/197/5-6, 
Urk. 
8/227, 
Urk. 
8/247
, 
Urk. 
8/250, 
Urk. 
8/176, 
Urk. 
8/263
)
, ausgehend von einer Arbeits
fähig
keit von 70
 %
 in der angestammten oder einer leidensangepassten Tätigkeit (
polydisziplinäres Gutachten 
des 
Zentrum
s
 
A.___
 
vom 2
0. 
Oktober 2014, 
Urk. 
8/26
3/62 f.)
. 
Daher 
sowie m
angels Nachweis
es
 eines 
rechtsgenüglichen
 Erwerbseinkommens 
(
Urk. 
8/118, 
Urk. 
8/200) respektive einer 
rechtsgenüglichen
 Erwerbstätigkeit 
- s
o konnte
 er
 trotz einer entsprechenden Anmeldung als 
selbständigerwerbender
 Taxifahrer bei der SVA, Ausgleichskasse, vom 
6. 
Oktober 2015 den ihm auferlegten Nachweis, tatsächlich eine solche Täti
gkeit auszuüben, nicht leisten (
Urk. 
8/134-135, 
Urk. 
8/145) - rechnete ihm die Beschwerdegegnerin in der Zeit ab 
1. 
November 2014 
die oben erwähnten 
Mindesterwerbseinkommen 
an. 
Diese Anrechnung wird vom Beschwerdeführer nicht grundsätzlich bestritten. Insbesondere macht er
 
keine i
nvaliditätsfremde
n
 Grün
de, 
welche die Annahme, dass er ein solches ver
mutetes Mindesteinkommen erzielen könnte, umzustossen vermöchten
, geltend
.
 Solche
 sind 
in den Akten 
auch nicht ersichtlich.
2.2
    
Hingegen 
war er in der Zeit ab Ende Mai 2017 
wegen einer Harnabflussstörung 
im 
Z.___
, Klinik für Urologie, ambulant in Behandlung. Unter 
Vorlage 
entspre
chender
 
Arztberichte
 
(
Urk. 
3/4-8) 
macht er eine erhebliche Verschlechterung seines 
Gesundheitszustandes 
für diesen Zeitraum geltend
 (Urk. 1)
. 
    
Den vorgelegten 
Z.___
-Berichten kann hinsichtlich der urologischen Leiden im Wesentlichen entnommen
 werden, dass beim Versicherten
 nebst einer rezidi
vie
renden Makrohämat
ur
ie (ohne Anhalt für ein 
Malignom
), am ehesten eine multi
faktoriell bedingte Harnblasenfunktionsstörung vorlag (
Z.___
-Bericht betreffend die Konsultation vom 2
8. 
Juli 2017, 
Urk. 
3/8). 
Eine invalidenversiche
rungs
recht
lich relevante Veränderung des Gesundheitszustandes 
ergibt sich aus diesen Berichten jedoch nicht. Daran 
ändert 
nichts,
 dass
 das Leid
en den Angaben des Versicherten zufolge im September 2017 operativ angegangen wurde.
 
Auch in nicht 
urologischer Hinsich
t
 ergeben sich 
aus den vorlegten 
Z.___
-Berichten
 keine 
schlüssigen 
Anhaltspunkte für eine relevante Verschlechterung des Gesundheits
zustandes. Dies gilt insbesondere 
auch in psychischer Hinsicht.
 
Obwohl
 bei den Diagnosen jeweils ohne nähere Klassifizierung 
eine Depression erwähnt wurde, lässt sich aus dieser fachfremden Einschätzung keine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands ableiten, der bei der Invaliditätsbemessung als 
Dysthymia
 ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beurteilt worden war 
(
A.___
-Gutachten 
vom 2
0. 
Oktober 201
4, 
Urk. 
8/263/54).
 
Eine anhaltende 
Ver
schlech
terung des Gesundheitszustandes ist nach dem Gesagten nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad nachgewiesen und 
aufgrund der 
Aktenlage sowie der 
verstärkten Mitwirkungspflicht des Versicherten
 besteht
 kein Anlass zu weiteren 
Abklärungen. 
Zu Recht wurden dem Versicherten die
 erwähnte
n
 
Mindesterwerbs
einkommen 
nach 
Art. 
14a 
Abs. 
2
 
lit
. c 
ELG angerechnet. Insoweit erweist sich der Antrag des 
Beschwerdeführers 
als unbegründet.
2.3
    
Gemäss den Vorbringen des Beschwerdeführers (
Urk. 
1, 
Urk. 
15) sowie dessen Angaben anlässlich der 
A.___
-Begutachtung am 4., 
8. 
und 
9. 
Juli 2014 kümmerte er sich in der Zeit ab November 2014 
tagsüber
, soweit erforderlich, 
um den am 
3
1. 
Juli 2010 
geborenen Sohn
. So brachte er bei der Begutachtung im Juli 2014 unter andere
m
 vor (
Urk. 
8/263/29
 und 
8/263/
49)
, 
dreimal in der Woche 
bringe er den Sohn 
am Morgen 
in die Kinderkrippe
 und 
hole 
ihn
 
am Abend 
wieder ab
; seine Ehefrau, die arbeitslos
 sei, 
sei tagsüber in 
ein
em kleinen
 Geschäft, wo sie Kunstobjekte h
erstelle, die sie zu verkaufen versuche
; dadurch verdiene sie gerade genug, um ihre Krankenkassenprämien bezahlen
 zu können
. 
    
Der 
in diesem Zusammenhang erhobene
 
Einwand
 des 
Beschwerdeführers
, 
dass 
es i
h
m infolge des verschlechterten Gesundheitszustandes in der Zeit ab Ende Mai 2017 nicht möglich gewesen sei, sich wie bis anhin regelmässig und angemessen um 
die B
etreuung 
des Sohnes 
zu kümmern, 
vermag nicht zu überzeugen. Der Beschwerdeführer befand sich nur in sporadischer ambulanter Behandlung und musste sich keiner aufwändigen Therapie unterziehen. Zudem war der Sohn im Mai 2017 bereits in der Primarschule und nicht mehr in der Kinderkrippe. 
Inwie
weit es allenfalls angezeigt gewesen wäre, 
die Tagesstrukturen der Stadt Opfikon für die Betreuung der Kinder im Kindergarten- und Primarschulalter 
zu 
benutzen 
(vgl. dazu das 
Betriebsreglement der Stadt Opfikon betreffend die schuler
gän
zende Tagesbetreu
ung, Version vom 1
0. 
März 2016 [
mit Hinweis auf die Version vom 
2. 
Februar 2014
],
 
Urk. 
20 S. 2 f. Grundlagen und 
Ziff. 
1.2
; im Internet abrufbar unter 
http://www.schule-opfikon.ch/dl.php/de/0e5le-lo5s36/Sc
huler
gä
nzende_Tages
betreuung.pdf
)
 und 
vorliegend 
allfällige Fremdbetreuungskosten zu berücksichtigen (
Rz
 3482.04 WEL), kann gemäss den nachfolgenden Erwä
gungen betreffend das 
hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau 
offen bleiben (
E.3.3
)
.
3.
3.1
    
Strittig und zu prüfen ist sodann, ob die Beschwerdegegnerin bei der Ermittlung des Anspruchs auf Zusatzleistungen zu Recht der Ehefrau des Versicherten ab 
1. 
November 2014 bis zum Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids (
Urk. 
2/1) ein jährliches hypothetisches Erwerbseinkommen von 
Fr. 
47'166
.- angerechnet hat (
Urk. 
2/1
). 
 
    
Die Ehefrau des Beschwerdeführers 
reiste im Zuge ihrer Heirat mit dem Beschwer
deführer 
im Jahr 2006 
von Marokko in die Schweiz ein (
Urk. 
8/245). 
Nach ihren Angaben im Fragebogen zur Erwerbstätigkeit vom 1
5. 
Dezember 2016 (
Urk. 
8/60) 
hatte 
sie in Mar
okko in den Jahren 1982 bis 1997 nebst der Grund- und Sekundarschule eine Kunstschule sowie eine Hochschule für Kunst
 absolviert
. Ausserdem hat
te
 sie ihren Angaben zufolge 
- 
nebst der 
Beherrschung der 
arabischen Muttersprache 
- 
mündlich jeweils 
gute Kenntnisse 
in Deutsch und Französisch sowie 
schriftlich Grundk
enntnisse in diesen be
iden Sprachen. Im Zeitraum
 der Anrechnung des streitigen hypothetischen Erwerbseinkommens war sie 38jährig bis 41jährig. Nachdem 
gemäss den obigen 
Erwägungen davon aus
zu
gehen ist, dass 
der Beschwerdeführer 
den Sohn i
m massgebenden Zeitraum betreut hat und betreuen
 konnte, war 
die Ehefrau 
in dieser Hinsicht nicht ein
geschränkt. 
Unter 
diesen 
Umstände
n
 ist es grundsätzlich nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin der Ehe
frau 
ausgehend 
von einer Hilfstätigkeit 
im Rahmen eines Vollzeitpensums 
jeweils ein jährliches 
hypothetisches Erwerbsein
kommen angerechnet hat. 
3.2
3.2.1
    
Zu prüfen bleiben die vom Beschwerdefü
hrer dagegen erhobenen Einwände
 
(
Urk. 
15)
, wobei er geltend macht,
 
aufgrund der Grundrechte 
se
i bei der Ehefrau von ihrem tatsächlichen
 Einkommen aus 
ihrer selbständigen Erwerbstätigkeit, das heisst aus dem 
Verkauf von 
selber hergestellten 
Kunstobjekten
 auszugehen
, trotz de
r dabei erzielten Verluste.
 
E
ventualiter 
sei ihr 
bei
 der
 Anrechnung eines hypo
thetischen Erwerbseinkommens als Arbeitnehmerin 
ab 
1. 
November 2014 eine Anpassungsfrist von maximal zwölf Monaten 
einzuräumen
.
 
 
    
Hinsichtlich der Anpassungsfrist ist darauf hinzuweisen, dass 
der 
Ehefrau 
a
uf
grund der Akten 
bereits vor ihrem Zuzug von Zürich nach Opfikon i
m
 November 2014 bei der Ermittlung der Zusatzleistungen 
seit Dezember 2013 
ein hypothe
tisches Erwerbseinkommen angerechnet 
wurde 
(Verfügung der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV [AZL], vom 1
8. 
August 2014, 
Urk. 
8/258
/3-9
). 
Gründe für die Gewährung einer erneuten Übergangsfrist sind weder ersichtlich noch in der Beschwerde substantiiert dargetan. Im Gegenteil ergibt 
sich aus
 den Akten, 
dass sie 
sich 
erst i
m Zuge der angefochtenen Verfügung 
ab 
Februar 
2017 
konkret um 
Stellen bemüht hat
, womit sie ihrer 
Schadenminderungspflicht
 schon seit längerer Zeit nicht nachgekommen ist
. 
Auch der Einwand des Beschwerde
führers, beim Erwerbseinkommen der Ehefrau 
sei 
von ihrem tatsächlichen Ein
kommen respektive den Verlusten beim Verkauf der 
selber hergestellten 
Kunstob
jekte auszugehen
, verfängt nicht
.
 
Anlässlich der Begutachtung durch die 
A.___
 
Mitte 2014 hatte er selbst angegeben, seine Ehefrau sei arbeitslos, und den Ver
kauf der selber hergestellten Kunstobjekte hatte er als Versuch qualifiziert (Urk.
 
10/263/28). Er kann sich somit heute nicht darauf berufen, es handle sich um eine etablierte Erwerbstätigkeit. 
Wohl 
stand
 und steht
 
es seiner Ehefrau auf
grund der Grundrechte zu, 
diese Tätigkeit im Rahmen einer selbständigen Erwerbs
t
ätigkeit auszuüben
. 
Jedoch hatte sie 
r
ealistische
rweise
 von 
Beginn 
an keine 
Aus
si
ch
t
, auch bloss annähe
r
ungsweise ein
 mit dem Einkommen als unselbständige Arbeitnehmerin
 
vergleichbares Erwerbse
inkommen 
zu erzielen. 
Dementsprechend 
hatte
 ihr bereits 
das AZL 
in der
 Verfügung vom 
1
8. 
August 2014 
ein hypothe
ti
sches Erwerbseinkommen an
gerechnet
. Daher sowie in Anbetracht 
des 
Alters 
der Ehefrau ist bei einer Interessenabwägung mit den Grundrechten die Wahrneh
mung der Schadensminderungsplicht der Ehefrau durch Ausübung einer Tätigkeit als Arbeitnehmerin eindeutig 
stärker zu gewichten
 als der aussichtslose Versuch, mit
 dem
 Verkauf von 
selber hergestellten 
Kunstobjekten ein relevantes Einkom
men zu erzielen. 
3.2.2
    
Der Beschwerdeführer bringt 
– unter Beilage einer Anmeldung seiner Ehefrau beim zuständigen RAV zur Arbeitsvermittlung vom 2
4. 
Januar 2017 sowie For
mularen betreffend Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen seiner Ehe
frau für die Monate Februar 2017 und April bis September 2017 (
Urk. 
16/1-9) - 
im Weiteren vor, seit dem 2
4. 
Januar 2017 sei seine Ehefrau zur Arbeitsver
mittlung gemeldet, habe jedoch trotz aller Bemühungen keine Stelle gefunden. 
 
    
Wie erwähnt bemühte sich die Ehefrau in Verletzung ihrer Schadenmin
derungs
plicht erst 
ab 
Februar 2017 um Stellen als Arbeitnehmerin. 
Gemäss 
d
en 
einge
reichten Formularen bemühte 
sie 
sich jedoch – mit einer einzigen Ausnahme – lediglich um Teilzeitstellen
 im Rahmen eines 50%ige
n
 Pensum
s
 und 
zw
ar ent
weder an einzelnen Tagen ode
r aber jeweils m
orgens von 
Montag bis Freitag (
Urk. 
16/1). Schon in qualitativer Hinsicht sind diese Arbeitsbemühungen als u
ngenügend zu werten, erfolgten sie
 doch in zeitlicher Hinsicht in viel zu ein
geschränkter Form statt im Rahmen eines zumutbaren Vollzeitpensums. Ein weiterer Mangel bei den Arbeitsbemühungen betrifft die Branchenvielfalt, da zu viele Stellen den Verkauf oder eine blosse Aushilfsstelle und deutlich zu wenig eine einfache Hilfsarbeit 
ohne Aushilfscharakter 
betreffen. Auch fällt auf, dass 
die
 Bewerbungen
 zum grossen Teil telefonisch 
oder 
persönlich erfolgten, und dass die Angaben in den Nachweisformularen 
in der zweiten und letzten Kolonne 
(betreffend Firma, Kontaktperson … und Ergebnis der Bewerbung
/Absagegrund
) 
bloss rudimentär
 ausgefüllt
 und unvollständig sind. 
Dies lässt darauf schliessen, dass es sich bei 
den 
Arbeitsbemühungen 
weitgehend um Blindbewerbungen handelte
. 
Zwar können 
Blindbewerbungen nach der Rechtsprechung (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts C 16/07 vom 2
2. 
Februar 2007 E. 3.1) durchaus sinnvoll 
sein und der Abklärung dienen, ob eine Stelle frei ist. Indessen haben sich die Versicherten in erster Linie um ausgeschriebene und damit offene Arbeits
ge
legenheiten zu bemühen, bei welchen die Erfolgsaussichten auf einen Vertrags
abschluss erheblich grösser sind. Zudem entspricht es dem allgemein üblichen Vorgehen bei der Stellensuche, sich in schriftlicher Form korrekt zu bewerben, auch wenn dies nicht kodifiziert ist. In der Regel tritt die Ernsthaftigkeit der Stellensuche dadurch deutlicher zutage als durch einen blossen Telefonanruf, was die Chance auf eine Anstellung erhöht. 
In Anbetracht dieser 
in qualitativer Hin
sicht 
insgesamt doch 
erheblichen Mängel sowie unter Hinweis darauf, dass der Anspruch der Versicherten auf Anspruch von Arbeitslosenentschädigung 
ab dem 2
4. 
Januar 2017 
bereits mit 
der eingereichten 
Verfügung der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich 
vom 
8. 
Mai 2017 (
Urk. 
16/2) 
mangels Erfüllung der Beitrags
zeit verneint wurde
, 
ist festzustellen, dass unter 
diesen Umständen eine fehlende Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit 
der Ehefrau des Versicherten 
auf dem konkreten Arbeitsmarkt nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit erstellt
 ist
. 
I
n Anbetracht des klaren Ergebnisses ist von 
weiteren Beweismassnahmen kein zusätzlich
er Erkenntnisgewinn zu erwarten (
antizipierte Beweis
würdigung; BGE 124 V 90 E. 4b),
 
weshalb sich der 
Beizug
 weiterer Akten der Arbeitslosenversicherung, wie ihn der Beschwerdeführer eventualiter bean
tragt (Urk. 15), erübrigt. 
3.3
    
Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass keine Umstände vorliegen, die geeignet sind, die Ve
rmutung des Einkommensverzichts
 umzustossen. 
Der Ehe
frau
 des Beschwerdeführers
 
standen 
in erster Linie einfache Hilfsarbeiten in den unterschiedlichsten Branchen offen
, dies im Rahmen eines ihr zumutbaren Voll
zeit
pensums. 
Ausgehend vom Durchschnittslohn der Tabelle TA1_tirage_skill_level
 der LSE 2014, Kompetenzniveau 1,
 Frauen, Total, von Fr. 4'300.-
 pro Monat und unter Berücksichtigung einer durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden in den Jahren 2014 bis 2017 (
Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche, Tabelle T 03.02.03.01.04.01, Abschnitt Total) sowie 
unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung bei Frauen von 2014 bis 2016 (
BFS
 [Bundesamt für Statistik]
, Schweizerischer Lohn
index nach Branche, Nominallohnindex Frauen [T1.2.10], 
A
bschni
tt 
Total
; 201
4: 103.6; 2015: 104.1; 2016
: 
105.0) und von 2016 bis 2017 (
www.bfs.admin.ch
 
; T1.2.15,
 Nominallohnindex 
Frauen
, Abschnitt Total
; 2016: 100.8; 2017:
 101.2) 
resultieren daraus 
hypothetische jährliche Bruttoeinkommen für das Jahr 2014 von 
Fr. 
53’793.- (
Fr. 
4'300.- x 12 : 40 x 41.7), für das Jahr 2015 von 
Fr. 
54'052.60 
(
Fr. 
53'793.- : 103.6 x 104.1), für das Jahr 2016 von Fr.  54'519.90 
(
Fr
. 53'793.
-
 :
 103.6 x 105.0
)
 und für das Jahr 2017 ein solches von 
Fr. 
54'736.25 (
Fr. 
54'519.90 : 100.8 x 101.2). 
Davon sind die damals aktuellen AHV-, IV-, EO- 
und ALV-Beiträge der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Jahres
ein
k
om
men bis und mit Fr. 148‘200.-
 von 
rund 
6.25 % abzu
ziehen (
gemäss
 der 
synop
tische
n
 Tabelle der anwendbaren Beitrags- und
 Prämiensätze, 
vgl. 
Fussnote
 156 zu
 
R
Z 
3482.04 
WEL)
,
 
was 
hypothetische jährliche
 Nettoeinkommen 
für das Jahr 2014 
von rund Fr. 
50‘431.- (Fr. 53‘793.- 
abzüglich 
6.25
 %
), für das Jahr 2015 
von 
Fr. 
50'674.- 
(
54'052.60 abzüglich 6.25
 %
), für das Jahr 2016 von 
Fr. 
51
'112.- 
(Fr.
 
54'519.90 ab
z
üglich 6.25
 %
) und für das Jahr 2017 von 
Fr. 
51'315.- 
(
Fr. 
54'736.25 abzüglich 6.25
 %
) ergeben.
 
Mit der Differenz dieser 
Nettoe
in
kommen zum angerechneten tieferen hypo
thetischen Erwerbseinkommen
 von
 
jährlich 
Fr. 
47'166.- 
wären 
die
 
zeitweilig allenfalls notwendig gewesene
n
 
Betreu
ungskosten 
in den 
Tagesstrukturen 
der Stadt Opfikon 
genügend gedeckt
 gewesen (vgl. Betriebsreglement der Stadt Opfikon betreffend die schulergänzende Tages
betreuung, Version vom 1
0. 
März 2016, 
Urk. 
20 S. 3 
Ziff. 
1.3)
. E
s besteht daher kein Anlass
, das 
der Ehefrau 
angerechnete 
hyp
othetische
 Erwerbseinkommen 
von jährlich 
Fr. 
47'166.
-
 herabzusetzen. 
Entgegen der Auffassung des Beschwerde
führers (
Urk. 
15) kann er im Übrigen aus der Höhe der in der Zeit vor dem 
1. 
November 2014 beim AZL bezogenen Zusatzleistungen keine Rechte für den vorliegenden Fall ableiten, weder aus dem Grundsatz von Treu und Glauben noch
 aus
 demjenigen der Rechtsgleichheit. 
Die 
der Ehefrau 
angerechneten 
hypothe
tische
n Erwerbseinkommen
 
von 
jährlich 
Fr. 
47'166.- 
sind somit korrekt
. 
4. 
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 
(
Urk. 
2/1) 
blieb im Übrigen unbestritten
. Mangels 
konkreter Anhaltspunkte
 für Berechnungsfehler 
ist er daher zu bestä
tigen. 
    
Diese Erwägungen führen 
zur Abweisung der Beschwerde. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
 
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
-
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigFraefel