zh_sozialversicherungsgericht · IV.2010.00268 · 2010-07-07 · de
Berufliche Massnahmen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2010.00268
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Engler als Einzelrichter
Gerichtssekretär Hübscher
Urteil vom 7. Juli 2010
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der am 12. März 1970 geborene 
X.___
 absolvierte von 1987 bis 1991 eine Lehre zum 
Elekromonteur
 bei der 
Y.___
 AG, welche er mit Fähigkeitsaus
weis abschloss (Urk. 7/1/4). Von 1991 bis 2005 arbeitete er vorwiegend im 
Temporärbereich
 sowie als selbständiger Elektromonteur (Urk. 7/1/4, 7/23/3). Am 30. November 2005 meldete er sich bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, wegen einer physischen und psychischen Erkrankung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/1). In der Folge holte die IV-Stelle den IK-Aus
zug vom 20. Dezember 2005 (Urk. 7/4) sowie diverse Arztberichte Urk. 7/13-15) ein. Da der Versicherte vor allem wegen Schädigungen am rechten Hand
gelenk den erlernten Beruf nicht mehr ausüben konnte (vgl. Feststellungsblatt, Urk. 7/20) verfügte die IV-Stelle am 14. Juli 2006, dass 
X.___
 Anspruch auf berufliche Massnahmen habe, ihm Kostengutsprache für eine Umschulung in Richtung Administration bei der 
Handelsschule Z.___ 
zum Erwerb des Handelsdiploms VSH erteilt und ein Taggeld ausgerichtet werde (Urk. 7/22). Nach dem Erwerb des Handelsdiploms VSH (Urk. 3/1) trat 
X.___
 am 1. April 2008 die Praktikumstelle bei der 
A.___ AG
 an (Urk. 7/69, 7/71/1). Zuvor hatte er gegenüber der IV-Stelle den Wunsch geäussert, sich zum Marketing- oder Verkaufsfachmann ausbilden zu lassen (vgl. Verlaufsprotokoll Berufsberatung, Urk. 7/71). Die IV-Stelle erklärte sich mit der Umschulung zum Verkaufsfachmann am 
Zentrum B.___
 einverstanden, sofern diese berufsbegleitend erfolge (Urk. 7/71). Sie verfügte am 8. Mai 2008, sie übernehme die Kosten für die Umschulung beim 
B.___
, vorerst für den Basislehrgang Marke
ting und Verkauf (Oktober 2008 bis März 2009), sowie des Praktikums als tech
nischer Sachbearbeiter Innendienst bei der 
A.___ AG
. Die weitere Kostenübernahme bis zum Verkaufsfachmann sei abhängig davon, dass 
X.___
 eine entsprechende Arbeitsstelle parallel dazu vorweisen könne (Urk. 7/73).
1.2
    
X.___
 konnte bei der 
A.___
 AG nach Abschluss des Praktikums nicht weiter beschäftigt werden (Urk. 7/96). Ab dem 1. Januar 2009 war er auf der Suche nach einer 
Arbeitstelle
 (Urk. 7/96). Den Basislehrgang Marketing und Verkauf schloss er erfolgreich ab (vgl. Verlaufsprotokoll Berufs
beratung, Urk. 7/96). Mit Verfügung vom 17. Juni 2009 erklärte die IV-Stelle die beruflichen Massnahmen für erfolgreich abgeschlossen. Nachdem die wei
tere Kostenübernahme die Ausbildung am 
B.___
 zum Verkaufs
fachmann an die Bedingung geknüpft gewesen sei, dass 
X.___
 eine entsprechende Arbeitsstelle habe, diese Bedingung jedoch nicht erfüllt wurde, sei die Umschulung damit beendet; er sei rentenausschliessend eingegliedert (Urk. 7/99). 
1.3
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 15. Juli 2009 Beschwerde beim hiesigen Gericht (Urk. 7/100), welches die Beschwerde mit Urteil vom 20. August 2009 in dem Sinne 
guthiess, als die Streitsache an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde, damit diese nach rechtskonformer Durchführung des 
Vorbescheidsverfahrens
 über den Leistungsanspruch von 
X.___
 neu verfüge (Urk. 7/102). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidsverfahren
 erliess die IV-Stelle am 18. Februar 2010 eine mit dem Entscheid vom 17. Juni 2009 identische Verfügung (Urk. 2).
2.
2.1
    
X.___
 erhob am 16. März 2010 Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag, die Verfügung vom 18. Februar 2010 sei aufzuheben und es sei ihm Kostengutsprache für die Ausbildung zum Verkaufsfachmann zu erteilen (Urk. 1).
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin ersuchte mit Beschwerdeantwort vom 27. April 2010 um Abweisung der Beschwerde (Urk. 6, unter Auflage ihrer Akten 
Urk. 7/1-109).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien wird, sofern erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer weiterhin einen Anspruch auf Umschulung hat.
1.2
    
Der Beschwerdeführer bringt vor, dass er noch keine gleichwertige Ausbildung wie Elektromonteur mit eidgenössischem Fähigkeitsausweis besitze. Die Be-
schwerdegegnerin
 habe ihm am 8. Mai 2008 eine Umschulung zum Verkaufs-fachmann mit eidgenössischem Fachausweis zugesagt. Damit er auf dem Arbeitsmarkt auch in Zukunft eine gleichwertige Chance wie ein gelernter 
Elekromonteur
 habe, benötige er einen eidgenössisch anerkannten Fachausweis. Bei einer Besprechung mit dem Betreuer der IV-Stelle im Betrieb der 
A.___
 AG sei ihm bestätigt worden, dass die Ausbildung (zum Ver
kaufsfachmann) nicht an die Tätigkeit bei einem bestimmten Arbeitgeber gebunden sei (Urk. 1 S. 1).
1.3
    
Die Beschwerdegegnerin macht demgegenüber geltend, der Beschwerdeführer sei bereits jetzt rentenausschliessend eingegliedert. Eine weitere Kostenüber
nahme für die Ausbildung zum Verkaufsfachmann sei in Aussicht gestellt wor
den, sofern der Beschwerdeführer parallel zur Ausbildung eine passende Arbeitsstelle habe. Diese 
Voraussetzung habe der Beschwerdeführer nicht erfül
len können, weshalb kein Anspruch auf eine weitere Umschulung bestehe (Urk. 6).
2.
    
2.1
    
Strittig ist vorliegend, ob die Beschwerdegegnerin die Kosten für die Ausbildung des Beschwerdeführers zum Verkaufsfachmann mit eidgenössischem Fachaus-weis übernehmen muss. Gemäss dem Kostenvoranschlag des 
B.___
 vom 10. April 2008 betragen die Ausbildungskosten Fr. 12'140.-- (zuzüglich Fr. 2'200.-- Prüfungsgebühren für die eidgenössische Berufsprüfung), wobei der Beschwerdeführer den Basislehrgang (Fr. 3'180.--) bereits absolviert hat (Urk. 7/68). 
    
Da somit der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
2.2
    
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a. 
    
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähig
keit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und
b. 
    
die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (Abs. 1).
    
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus
übung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (Abs. 1
bis
). Nach Massgabe der Artikel 13 und 21 besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich (Abs. 2). Nach Massgabe von Artikel 16 Absatz 2 Buchstabe c besteht der Anspruch auf Leistungen unabhän
gig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu erhalten oder zu verbessern (Abs. 2
bis
).
    
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen in:
    
a.
    
medizinischen Massnahmen;
a
bis
.
    
Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliede
rung;
b.
    
Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbil
dung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe);
    
d.
    
der Abgabe von Hilfsmitteln (Abs. 3);
2.3
    
Gemäss Art. 17 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann (Abs. 1). Der Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit ist die Wiedereinschulung in den bisherigen Beruf gleichgestellt (Abs. 2). Als Umschulung gelten gemäss Art. 6 Abs. 1 IVV Ausbildungsmassnahmen, die Versicherte nach Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidität zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benötigen.
2.4
    
Nach der Rechtsprechung ist unter Umschulung grundsätzlich die Summe der Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art zu verstehen, die notwendig und geeignet sind, der vor Eintritt der Invalidität bereits erwerbstätig gewesenen versicherten Person eine ihrer früheren annähernd gleichwertige 
Erwerbsmög-lichkeit
 zu vermitteln. Dabei bezieht sich der Begriff der "annähernden Gleich
wertigkeit" nicht in erster Linie auf das Ausbildungsniveau als solches, sondern auf die nach erfolgter Eingliederung zu erwartende Verdienstmöglichkeit. In der Regel besteht nur ein Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebe
nen Umständen bestmöglichen Vorkehren. Denn das Gesetz will die Eingliede
rung lediglich so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist (BGE 130 V 488 
Erw
. 4.2 S. 489 mit Hinweisen; Urteil des Bun
desgerichts in Sachen M. vom 8. August 2008, 8C_163/2008, 
Erw
. 2.2). Schliesslich setzt der Anspruch auf Umschulung voraus, dass die versicherte Person wegen der Art und Schwere des Gesundheitsschadens im bisher ausge
übten und in den für sie ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen stehen
den zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20 % erleidet, wobei es sich um einen blossen Richt
wert handelt (BGE 130 V 488 
Erw
. 4.2, 124 V 110 f. 
Erw
. 2a und b mit Hinwei
sen auf u.a. AHI 1997 S. 80 
Erw
. 1b; ZAK 1984 S. 91 oben, 1966 S. 439 
Erw
. 3). 
    
Für die Beurteilung der Gleichwertigkeit im Sinne der erwähnten Rechtspre
chung ist zwar in erster Linie auf die miteinander zu vergleichenden Erwerbs
möglichkeiten im ursprünglichen und im neuen Beruf oder in einer der versi
cherten Person zumutbaren Tätigkeit abzustellen. Zwar geht es nicht an, den Anspruch auf Umschulungsmassnahmen - gleichsam im Sinne einer Moment
aufnahme - ausschliesslich vom Ergebnis eines auf den aktuellen Zeitpunkt begrenzten Einkommensvergleichs, ohne 
Rücksicht auf den qualitativen Ausbil
dungsstand einerseits und die damit zusammenhängende künftige Entwicklung der erwerblichen Möglichkeiten anderseits, abhängen zu lassen. Vielmehr ist im Rahmen der vorzunehmenden Prognose (BGE 110 V 102 
Erw
. 2) unter Berück
sichtigung der gesamten Umstände nicht nur der Gesichtspunkt der Verdienst
möglichkeit, sondern der für die künftige Einkommensentwicklung ebenfalls bedeutsame qualitative Stellenwert der beiden zu vergleichenden Berufe mit zu berücksichtigen. Die annähernde Gleichwertigkeit der Erwerbsmöglichkeit in der alten und neuen Tätigkeit dürfte auf weite Sicht nur dann zu verwirklichen sein, wenn auch die beiden Ausbildungen einen einigermassen vergleichbaren Wert aufweisen (BGE 124 V 111 
Erw
. 3b; AHI 1997 S. 86 
Erw
. 2b; Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes in Sachen BSV gegen P. vom 28. Februar 2006, I 826/05, 
Erw
. 4.1 in 
fine
 und in Sachen H. vom 18. August 2004, I 783/03, 
Erw
. 5.2 mit Hinweisen; Meyer-Blaser, Zum Verhältnismässig
keitsgrundsatz im staatlichen Leistungsrecht, 
Diss
. Bern 1985, S. 186).
3.
    
3.1
    
Im Zuge der von der Invalidenversicherung gewährten Umschulung erlangte der Beschwerdeführer das Handelsdiplom VSH, absolvierte demnach ein Praktikum bei der 
A.___
 AG und erwarb schliesslich das 
MarKom
 Zerti
fikat beim 
B.___
 (Urk. 1 und 3/1). Jedoch verfügt der Beschwerde
führer bei dem von ihm neu erlernten Beruf noch nicht über einen Fähigkeits
ausweis, weshalb er nun die Ausbildung zum Verkaufsfachmann mit eidgenös
sischem Fachausweis anstrebt (Urk. 1). Der Beschwerdeführer, der die Ausbil
dung zum Elektromonteur im Jahre 1991 mit dem eidgenössischen Fähigkeits
ausweis abschloss (Urk. 7/1/4) und diesen Beruf aufgrund seiner gesundheitli
chen Einschränkung jedoch nicht mehr ausüben kann, verfügt damit noch nicht über eine gleichwertige Ausbildung gemäss den von der Rechtsprechung aufge
stellten Grundsätzen (
Erw
. 2.4). Von einer annähernden Gleichwertigkeit der Ausbildung kann im vorliegenden Fall erst ausgegangen werden, wenn der Beschwerdeführer über eine Ausbildung mit einem eidgenössischen Fachausweis verfügt. Ansonsten bestehen für den Beschwerdeführer nicht die gleichen Möglichkeiten hinsichtlich seines wirtschaftlichen Fortkommens. 
3.2
1.%2.%3 
Gemäss der Verfügung vom 8. Mai 2008 machte die Beschwerdegegnerin die weitere Kostenübernahme für das Studium des Beschwerdeführers am 
B.___
 davon abhängig, dass er auch eine entsprechende Arbeitsstelle parallel dazu habe (Urk. 7/73). Wie eine Rückfrage des Gerichts beim 
B.___
 vom 2. Juli 2010 (vgl. Urk. 9/1-3) ergeben hat, gehört zu den Vor
aussetzungen für die Zulassung zur Berufsprüfung für Verkaufsfachleute mit eidgenössischem Fachausweis auch, dass mindestens zwei Jahre Berufspraxis in den Bereichen Verkauf, Marketing, 
Direct
 Marketing, Public Relations oder Werbung/Marketing-Kommunikation nachgewiesen werden können, sofern der Prüfungskandidat über ein eidgenössisches Fähigkeitszeugnis eines Berufes mit mindestens dreijähriger beruflicher Grundausbildung oder eine höhere Ausbil
dung verfügt. Ansonsten muss eine dreijährige Praxis nachgewiesen werden. Ferner muss die Berufsprüfung zur Erlangung des 
eigenössischen
 Fachauswei
ses innert fünf Jahren nach dem Bestehen der 
MarKom
-Prüfung absolviert wer
den (Urk. 9/1-3).
2.%2.%3 
Der Beschwerdeführer als Elektromonteur mit eidgenössischen Fachausweis (Urk. 7/1) müsste nur zwei Jahre Berufspraxis nachweisen, um zur Berufsprü
fung zugelassen zu werden (vgl. 
Erw
. 3.2.1). Dazu kommt, dass er bereits vom 1. April 2008 bis zum 31. Dezember 2008 ein Praktikum absolviert hat, welches ihm wohl als Berufspraxis angerechnet werden könnte (Urk. 7/69/1 und 3, Urk. 7/87-88). Der Beschwerdeführer hat die 
MarKom
-Prüfung im Frühjahr 2009 bestanden (Urk. 1, Urk. 2). Aufgrund der Aktenlage hätte er somit bis zum Frühjahr 2014 Zeit, die ihm noch fehlenden 15 Monate Berufspraxis zu erwer
ben. Der Beschwerdeführer machte am 10. Februar 2010 im 
Vorbescheidsver
fahren
 geltend, er werde ab Mitte April 2010 den Lehrgang zum Verkaufsfach
mann am 
B.___
 besuchen, da er wieder eine Arbeitsstelle gefunden habe und nun seit 3. August 2009 bei der 
C.___ AG 
arbeite (Urk. 7/108; vgl. Urk. 1). Es ist damit nicht ausgeschlossen, dass der Beschwerdeführer sich die noch fehlende Berufspraxis bis zum letztmöglichen Prüfungstermin für die Berufsprüfung im Jahre 2014 aneignen könnte. Vor diesem Hintergrund durfte die Beschwerdegegnerin die weitere Kostenübernahme für die Umschulung nicht davon abhängig machen, dass der Beschwerdeführer parallel zum Ausbildungsgang am 
B.___
 eine entsprechende Arbeitsstelle hat (vgl. Urk. 2, Urk. 7/73).
3.3
    
Die Beschwerde ist somit in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzu
weisen ist, damit sie die noch notwendigen Abklärungen unter Einbezug des Beschwerdeführers vornehme und danach über seinen Anspruch auf Umschu
lung zum Verkaufsfachmann neu verfüge.
4.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfah
rensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1 
bis 
IVG in der seit dem 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung) und auf Fr. 500.-- an
zusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegen
den Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 18. Februar 2010 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch des Beschwerde
führers neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts-kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
 unter Beilage von Kopien der Urk. 9/1-3
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage von Kopien der Urk. 9/1-3
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, der
en Begründung mit Angabe der Be
weismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die 
als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtssekretär
EnglerHübscher