zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00637 · 2013-09-30 · de
Strittig ist einzig die Statusfrage; BFin würde gestützt auf die Aktenlage im Gesundheitsfall gerade so viel verdienen wollen, dass sie ihren Lebensbedarf decken kann; der Anteil der Erwerbstätigkeit ist zu erhöhen,daher Gutheissung und Anspruch auf Viertelsrente


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00637
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Fonti
Urteil
 vom 
30. September 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Pro 
Infirmis
Y.___
Hohlstrasse 560, Postfach, 8048 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1962, war zuletzt von September 1991 bis März 2002 
als Produktionsmitarbeiterin 
in einem Pensum von 40 % bei 
der 
Z.___
 
AG 
tätig (Urk. 8/1/6 Ziff. 5.4
, Urk. 8/27/2
). Am 26. Februar 2009 meldete sie sich zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. 
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte Unterlagen zur medizinischen Situation ein
,
 zog Akten des Unfallversicherers bei (Urk. 8/17)
,
 gewährte ihr Integrationsmassnahmen (Urk. 8/29-30, Urk. 8/43
, Urk. 8/51)
 und führte eine Haushaltsabklärung (Urk. 8/62) durch. 
Mit Vorbescheid vom 12. Januar 2012 verneinte die IV-Stelle gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 16 % einen Rentenanspruch (Urk. 8/65). Aufgrund der dageg
en erhobenen Ein
wände (Urk. 8
/
74-
75
, Urk. 8/80-81
, Urk. 8/84
)
, ging die IV-Stelle mit Verfügung vom 14. Mai 2012 neu von einer tieferen Arbeitsfähigkeit von 30 % aus, er
höhte entsprechend den Invaliditätsgrad auf 34 % und bestätigte 
aber 
im Er
gebnis die in Aussicht gestellte Ablehnung des Leistungsbegehrens (Urk. 8/87 = Urk. 2).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 14. Mai 2012 (Urk. 2) erhob die Versicherte am 13. Juni 2012 Beschwerde und beantragte, diese sei aufzuheben und ihr sei eine 
Viertelsrente
 zuzusprechen (Urk. 1 S. 1).
 Mit Beschwerdeantwort vom 28. August 2012 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7).
 Mit Verfügung vom 5. September 2012 wurde der Beschwerdeführerin antrags
gemäss (vgl. Urk. 1 S. 1) die unentgeltliche Prozessführung gewährt und ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (Urk. 9). Die Beschwerdeführerin erstattete am 17. September 2012 eine Replik (Urk. 10). Die Beschwerdegegnerin verzich
tete auf die Einreichung einer Duplik (Urk. 13), was der Beschwerdeführerin am 12. Oktober 2012 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 14).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die den Invaliditätsgrad und dessen Bemessung betreffenden rechtlichen Grund
lagen (
Art. 
28 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG; 
Art. 
16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungs
rechts
, ATSG) sind im angefochtenen Entscheid zutreffend wiedergegeben (Urk. 2 S. 1). Darauf kann, mit den nachfolgenden Ergänzungen, verwiesen werden.
1.2
    
Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenanspruches als auch anlässlich einer Rentenrevision (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG) stellt sich unter dem Ge
sichtspunkt des 
Art. 
28a 
Abs. 
3 IVG (bis 31. Dezember 2007: 
Art. 
28 
Abs. 
3
ter
 IVG) in Verbindung mit 
Art. 
16 und 7 
Abs. 
2 ATSG die Frage nach der anwend
baren Invaliditätsbemessungsmethode. Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist 
 was je zur Anwendung einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung (
Ein
kom
mens
vergleich
, Betätigungsvergleich, gemischte Methode) führt -, ergibt sich - auch nach In-Kraft-Treten des ATSG (vgl. SVR 2005 IV Nr. 21 S. 83 E.
 
4.2 mit Hinweis [I 249/04]) - aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unverän
derten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Das Kriterium der Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit bezieht sich nicht auf den Gesundheits-, sondern auf den Invaliditätsfall. Entscheidend ist nicht, wel
ches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im 
Gesund
heitsfall
 zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch, d.h. ohne Gesundheitsschaden, aber bei sonst gleichen Verhält
nissen, erwerbstätig wäre (
Art. 
27
bis
 IVV; BGE 131 V 51 E. 5.1.2 S. 53 und E. 5.2 S. 54; SVR 2006 IV Nr. 42 S. 151, E. 5.1.2, I 156/04; vgl. auch BGE 125 V 146 E. 5c/
bb
 S. 157). Die gemischte Methode bezweckt damit eine möglichst 
wirk
lichkeitsgerechte
 Be
messung des Invaliditätsgrades. Sie findet auch Anwendung, wenn der versi
cherten Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung eine 
voll
zeitliche
 Er
werbs
tätigkeit zumutbar wäre, sie aber trotzdem eine solche nicht ausüben würde (BGE 133 V 504 E. 3.3 in 
fine
; vgl. auch BGE 133 V 477 E. 6.3 S. 486). Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen sind die persönli
chen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige 
Erzie
hungs
- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die berufli
chen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Bega
bungen zu berücksichtigen. Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung ent
wickelt haben. Dabei sind die konkrete Situation und die Vorbringen der versi
cherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdi
gen. Für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit ist der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich (BGE 125 V 146 E. 2c, 117 V 194 E. 3b, je mit Hinweisen, Urteil des Bundesgerichts I 266/05 vom 11. April 2006 E. 4.2, vgl. auch BGE 133 V 504 E. 3.3).
1.3
    
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach 
Art. 
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach 
Art. 
28a 
Abs. 
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art. 
28a 
Abs. 
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
    
Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der Erwerbs
tätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter an
derem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozi
alen und erwerblichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemischten Methode bestimmt sich die Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittel
ten und gewichteten 
Teilinvaliditäten
 ergibt (BGE 130 V 393 ff. E. 3.3 mit Hin
weisen; vgl. BGE 134 V 9).
2.
    
2.1
    
D
ie Beschwerdegegnerin
 ging
 in der angefochtenen Verfügung davon aus, die Beschwerdeführerin würde im Gesundheitsfall zu 50 % einer Erwerbstätigkeit nachgehen und wäre die restlichen 50 % im Haushalt tätig (Urk. 2 S. 2 f.).
 In der Beschwerdeantwort führte die Beschwerdegegnerin 
hingegen 
aus, es sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall nur gerade so viel arbeiten würde, dass ihr Existenzmini
mum gesichert sei. Um den Existenzbedarf von rund Fr. 30‘000.-- (monatliche Unterstützung durch das Sozialamt von Fr. 2‘400.--) auszugleichen, müsste sie folglich zu 56 % erwerbstätig sein (Urk. 7 S. 2 Ziff. 6).
2.
2
    
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, 
sie würde im Gesundheitsfall einer Erwerbstätigkeit im Umfang von mindestens 63 % (Urk. 1 S. 2 Ziff. 3) respektive 62 % (Urk. 10 S. 2) nachgehen, um ihr Existenzminimum decken zu können. Realistisch wäre allerdings, dass sie min
destens zu 70 % arbeiten würde, da kein Erwerbstätiger freiwillig auf dem Sozialhilfeminimum verharre (Urk. 1 S. 2 Ziff. 3).
2.3
    
Unbestritten blieb vorliegend die medizinisch-theoretisch zumutbare 
Rest
ar
beits
fähigkeit
 von 30 % in einer leidensangepassten Tätigkeit, die Ein
schrän
kung von 22 % im Haushaltsbereich sowie die herangezogenen Werte betref
fend Validen- und Invalideneinkommen. Streitig und zu prüfen ist einzig die Statusfrage.
3.
3.1
    
Die Beschwerdeführerin war zuletzt bis Ende März 2002 als 
Produktionsmit
arbeiterin
 auf Abruf bei der 
Z.___
 AG zu 16 Stunden pro Woche angestellt (vgl. Urk. 8/17/104-105, Urk. 8/17/128 Ziff. 12)
, was bei einer 41-Stunden-Woche einem Pensum von rund 40 % entspricht.
3.2
    
Aus dem Haushaltsabklärungsbericht vom 6. Oktober 2011 (Urk. 8/62) geht her
vor, dass die Beschwerdeführerin zwei Söhne (Jahrgang 1987 und 1993) hat, seit Juni 2007 von ihrem Ehemann richterlich getrennt und seit April 2010 ge
schieden ist. Die Söhne leben beim Vater (S. 2 Ziff. 2.3). 
    
Gegenüber der Abklärungsperson gab die Beschwerdeführerin an, b
ei guter Gesundheit würde sie einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Sie habe sich nicht mit den gängigen Lohnsummen befasst, sie sei aber der Meinung, dass sie halbtags arbeiten müsste, um das geforderte Minimum für die Bestreitung ihres Lebens
unterhaltes verdienen zu können. Ein Vollerwerb käme nicht in Frage (S. 3 Ziff. 2.5).
 Die Abklärungsperson ging daher
 von einer Aufteilung i
n
 Erwerbs- und Haushaltsbereich von je 50 % aus
 (S. 3 Ziff. 2.6)
.
 
Gesamthaft betrage die Einschränkung im Haushalt 22 % (S. 5 ff. Ziff. 6 f.).
4.
    
4.1
    
Zwischen den Parteien besteht insoweit Einigkeit, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall mindestens so viel arbeiten würde, dass sie ihren Lebensun
terhalt finanzieren 
könnte
. Dies steht auch im Einklang mit den Aussagen
 der Beschwerdeführerin
 gegenüber der Abklärungsperson (vgl. E. 3.2). Dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall einer vollen Erwerbstätigkeit nachgehen würde (vgl. Urk. 1 S. 2 Ziff. 3), ist nicht überwiegend wahrscheinl
ich und wur
d
e
 von der Beschwe
rdeführerin auch verneint (vgl.
 E. 3.2). 
Nach eigenen Angaben
 würde 
sie wie gesagt 
so viel arbeiten, dass sie ihren Lebensunterhalt bestreiten könnte. 
    
Seit November 2007 ist sie zu 30 % arbeitsfähig.
 Im Belastbarkeitstraining vom 8. März bis 7. Juni 2010 zeigte sich, dass sie durchaus in der Lage wäre, ein Teilzeitpensum zu bewältigen.
 Trotzdem suchte sie während den letzten Jahren keine Anstellung um nicht mehr komplett von der Sozialhilfe abhängig zu sein. 
Daher ist mit der
 Beschwerdegegnerin 
einherzugehen
, 
dass die Beschwerdefüh
rerin im Gesundheitsfall überwiegend wahrscheinlich gerade so viel arbeiten würde, um ihre Lebenskosten decken zu können.
4.2
    
Demzufolge bleibt zu
 prüfen, wie hoch das Arbeitspensum sein müsste, um den Lebensunterhalt decken zu können. 
Die Beschwerdegegnerin ging von einem 
Betrag
 von Fr. 30‘000.-- aus. Die Beschwerdeführerin berief sich gestützt auf die Abrechnung der Sozialhilfebehörde ebenfalls grundsätzlich auf ein Existenzmi
nimum von Fr. 30‘000.--. Sie beanstandete
 an der
 Berechnungsweise der Be
schwerdeführerin jedoch
, 
dass
 die Beschwerdegegnerin
 von einem Bruttoerwerb
 von Fr. 30‘000.--
 
ausging
. Zu berücksichtigen sei jedoch der 
zu erwirtschaf
tende 
Nettoerwerb nach Abzug der Sozialversicherungsabzüge von rund 10 %
, der ihr tatsächlich zur Deckung des Lebensunterhalts zur Verfügung stehen müsse
 (Urk. 10 S. 1 f.).
    
Die Beschwerdegegnerin errechnete das hypothetische Erwerbspensum 
unter Zuhilfenahme
 der Tabellenlöhne der Lohnstrukturerhebung (LSE). Die Löhne der herangezogenen Tabelle TA1 stellen den monatlichen Bruttolohn dar, 
wovon noch keine
 Sozialversicherungsabzüge
 von zirka 10 % 
vorgenommen
 wurden
. Vorliegend ist d
as hypothetische Erwerbseinkommen so zu berechnen, dass die Beschwerdeführerin mit dem effektiv ausbezahlten Lohn ihren Lebensunterhalt decken kann. Um 
das von den Parteien herangezogene Existenzminimum 
von Fr. 30‘000.-- decken zu können, müsste die Beschwerdeführerin folglich einen Bruttoerwerb von rund 
Fr. 
33‘000.-- erzielen.
 
Dieser ist auf Fr. 35‘000.-- auf
zurunden, da die anfallenden Steuern im von den Parteien herangezogenen Betrag von Fr. 30‘000.-- (Existenzminimum) nicht enthalten sind.
 
4.3
    
Der Rentenanspruch entsteht gemäss 
Art. 
29 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 
Abs. 
1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt (
Abs. 
1). Die Rente wird vom Beginn des Monats an aus
bezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht (
Abs. 
3). Die Beschwerdeführerin meldete sich im Februar 2009 zum Leistungsbezug an
. Somit entsteht
 ihr Ren
tenanspruch frühestens per 1. August 2009, weshalb zur Berechnung des 
Invali
ditätsgrades
 die Werte des Jahres 2009 zugrunde zu legen sind.
    
Das 
Valideneinkommen
 ist 
- was unbestritten ist - 
anhand des über den Durch
schnitt aller Wirtschaftszweige von Frauen mit einfachen und repetitiven Tätig
keiten erzielten Lohnes zu ermitteln, der sich im Jahr 2008 auf 
Fr. 
4'116.-- pro Monat belief (LSE 2008, Tabelle TA1, Total, Frauen, Niveau 4). Dies entspricht bei einem Pensum von 100 % einem Jahreseinkommen in der Höhe von rund Fr. 51‘368.-- (
Fr. 
4'116.-- x 
12 :
 40 x 41.6). Unter Berücksichtigung der 
Nomi
nallohnerhöhung
 von 2.1 % im Jahr 2009 (Die Volkswirtschaft 1/2-2012, S. 95 
Tabelle B10.2, Total) ergibt sich für das Jahr 2009
 somit bei einer vollen Er
werbstätigkeit ein E
inkommen in der Höhe von rund Fr. 52‘447.-- (Fr. 51‘368.-- x 1.021). 
Würde die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall ihren 
Lebensunter
halt decken 
wollen, wozu sie ei
nen Bruttoerwerb von rund Fr. 35
‘000.-- erzielen müsste
 (vgl. E. 4.2)
, müs
ste 
s
ie 
in
fol
gedessen einem Pensum von rund 
6
7
 % 
(aufgerundet von 6
6
.
7
 %) 
nachgehen. 
4.
4
    
Nach dem Gesagten entfallen 67 % auf den Erwerbs- und 33
 % auf den 
Haus
haltsbereich
.
5.
    
5.1
    
Z
ur Bemessung des Invaliditätsgrades
 im Erwerbsbereich zog die Beschwerde
führerin jeweils die LSE-Werte für
 Frauen für
 Hilfstätigkeiten entsprechend dem Totalwert Niveau 4 heran, was unbestritten blieb und aufgrund der Aktenlage nicht zu beanstanden ist. Das 
Valideneinkommen
 beträgt 
im Jahr 2009 
bei einem Pensum von 6
7
 % Fr. 3
5
‘
140
.-- (Fr. 52‘447.-- x 0.6
7
; vgl. E. 4.3). Als Invalide bemisst der Verdienst im Jahr 2009 bei einem zumutbaren Pensum von 30 % Fr. 15‘734.-- (Fr. 52‘447.-- x 0.3). Dabei resultiert ein
e Erwerbseinbusse von Fr.
 
19
‘
406
.--, was einem Invaliditätsgrad im Erwerbsbereich von rund 5
5
 % entspricht. 
5.2
    
Die Einschränkung von 22 % im Haushaltsbereich 
(vgl. E. 3.2) 
wurde nicht bean
standet 
und es bestehen keine Anhaltspunkte
,
 von der festgestellten Ein
schränkung
 von
 22 % abzuweichen. Demzufolge beläuft sich der 
Invaliditäts
grad
 im Haushaltsbereich gewichtet auf 
7.26
 % (22 % x 0.3
3
).
5.3
    
Im erwerblichen Bereich resultiert aus dem Vergleich des 
Valideneinkommens
 mit dem Invalideneinkommen eine behinderungsbedingte Ein
busse von 55
 % und gewichtet (67
%ige E
rwerbstätigkeit) von 36.85 % (55
 % x 0.6
7
). Die Ein
schränkung im Haushaltsbereich beträgt gewichtet (3
3
 % im Haushalt) 
7.26
 %. Demzufolge ergibt sich ein rentenbegründender Invaliditätsgrad von 
44
.
11 % und damit 
ge
rund
et
 44
 
%
, weshalb die Beschwerdeführerin ab 1. August 2009 Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 hat.
 
    
Die Beschwerde ist daher gutzuheissen.
    
Im Übrigen hätte die Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzuges von 10 %, wie in die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung noch gewährt
 (vgl. Urk. 2 S. 3 unten)
, in der Beschwerdeantwort jedoch 
verweigert 
hat
 (
vgl. 
Urk. 7 S. 
3 oben)
, keine rentenerhöhende Auswirkung (
Invalidenein
kommen
: Fr. 14‘161; Erwerbseinbusse: Fr. 
20
‘
979
.--; Teilinvaliditätsgrad:
 60
 %, 
gewichtet 
40.2
 %
; Gesamtinvaliditätsgrad rund: 48 %
)
. Daher kann vorliegend offen bleiben, ob
 ein leidensbedingter Abzug zu gewähren wäre oder nicht. 
6.
6.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 
6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind 
sie der Beschwerdegegnerin
 aufzuerlegen.
6.2
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der 
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
).
 
In Anwendung dieser Kriterien ist die 
Partei
ent
schädigung
 vorliegen
d
 auf Fr. 
900.--
 (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird 
die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 vom 14
.
 Mai 2012
 aufgehoben, und es wird festgestellt, 
dass die Beschwerde
führerin ab 1.
 August 2009
 Anspruch auf 
eine 
Viertelsrente
 hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
6
00
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
900
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Pro 
Infirmis
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannFonti
FK/FF/MTversandt