zh_sozialversicherungsgericht · IV.2009.00501 · 2010-12-30 · de
Auf ärztliche Beurteilungen ist abzustellen, weitere Abklärungen sind nicht erforderlich. Kein Rentenanspruch bei 100%iger Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten.


IV.2009.00501


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons ZÃ¼rich


I. Kammer


Sozialversicherungsrichterin GrÃ¼nig, Vorsitzende


Sozialversicherungsrichter Spitz


Sozialversicherungsrichterin Heine


GerichtssekretÃ¤rin Tanner Imfeld


Urteil vom 30. Dezember 2010


in Sachen


A.___


Â 


BeschwerdefÃ¼hrer


 


vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann


schadenanwaelte.ch


Alderstrasse 40, Postfach 517, 8034 ZÃ¼rich


 


dieser substituiert durch Rechtsanwalt Holger HÃ¼gel


schadenanwaelte.ch


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


RÃ¶ntgenstrasse 17, Postfach, 8087 ZÃ¼rich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.Â Â Â Â Â Â  


1.1Â Â Â Â  A.___, geboren B.___, war bei der C.___ als Bauarbeiter angestellt (Urk. 9/10). Am 13. August 1996 erlitt er ein Valgisationstrauma des linken Kniegelenks mit einer partiellen Ruptur des Ligamentum collaterale mediale (Urk. 9/7/79) und am 13. Dezember 2004 ein Distorsionstrauma des rechten oberen Sprunggelenks (Urk. 9/7/57). Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) als zustÃ¤ndiger Unfallversicherer sprach ihm mit VerfÃ¼gung vom 27. Dezember 2005 (Urk. 9/17) und diese bestÃ¤tigendem Einspracheentscheid vom 14. September 2006 (Urk. 9/21) auf der Grundlage einer Erwerbseinbusse von 26 % mit Wirkung ab 1. Dezember 2005 eine Invalidenrente zu. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons ZÃ¼rich bestÃ¤tigte den Einspracheentscheid mit in Rechtskraft erwachsenem Urteil vom 31. Mai 2008 (Urk. 9/45).


1.2Â Â Â Â  Am 28. Juni 2005 hatte sich A.___ bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug angemeldet (Urk. 9/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle, zog die Akten der SUVA (Urk. 9/7/1-80) bei und holte nebst dem Arbeitgeberbericht (Urk. 9/10) verschiedene Arztberichte (Urk. 9/12, 9/37, 9/43) ein. Mit Vorbescheid vom 1. Dezember 2008 (Urk. 9/48) teilte sie dem Versicherten mit, dass sie das Rentenbegehren abzulehnen gedenke. Nachdem der Versicherte hatte Einwand erheben lassen (Urk. 9/52), holte die IV-Stelle einen weiteren Bericht des Hausarztes Dr. med. D.___, Facharzt FMH fÃ¼r Allgemeinmedizin, vom 30. Januar 2009 (Urk. 9/55) ein und wies das Rentenbegehren mit VerfÃ¼gung vom 7. April 2009 (Urk. 2) ab.


 


2.Â Â Â Â Â Â  Dagegen liess der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt HÃ¼gel, am 18. Mai 2009 Beschwerde (Urk. 1) erheben mit folgenden AntrÃ¤gen:


1. Die VerfÃ¼gung vom 07.04.2009 sei aufzuheben und es sei die Sache zur weiteren AbklÃ¤rung an die Beschwerdegegnerin zurÃ¼ckzuweisen.


2. Es seien dem Versicherten berufliche Massnahmen in Form von Berufsberatung und Arbeitsvermittlung durch die IV-Stelle Zug (richtig: ZÃ¼rich) zu gewÃ¤hren.


3. Es sei dem Versicherten in der Person des Unterzeichneten ein unentgeltlicher Rechtsbeistand beizugeben.


4. Eventualiter sei der Versicherte polydisziplinÃ¤r inklusive funktioneller Leistungsteste (EFL) zu begutachten.


5. Subeventualiter sei dem Versicherten eine Dreiviertelsrente aus IVG zuzusprechen.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 23. Juni 2009 (Urk. 8) auf Abweisung der Beschwerde. Mit VerfÃ¼gung vom 12. November 2009 (Urk. 22) wurde dem BeschwerdefÃ¼hrer Rechtsanwalt HÃ¼gel als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den ErwÃ¤gungen eingegangen.


 


 


Das Gericht zieht in ErwÃ¤gung:


 


1.Â Â Â Â Â Â  Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsÃ¤tzlich nur RechtsverhÃ¤ltnisse zu Ã¼berprÃ¼fen bzw. zu beurteilen, zu denen die zustÃ¤ndige VerwaltungsbehÃ¶rde vorgÃ¤ngig verbindlich - in Form einer VerfÃ¼gung bzw. eines Einspracheentscheids - Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die VerfÃ¼gung bzw. der Einspracheentscheid den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine VerfÃ¼gung bzw. kein Einspracheentscheid ergangen ist (BGE 131 V 164 Erw. 2.1; 125 V 413 Erw. 1a S. 414).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Entgegen der Darstellung in der Beschwerde (Urk. 1 S. 22) hat die IV-Stelle mit der angefochtenen VerfÃ¼gung einzig Ã¼ber den Rentenanspruch des BeschwerdefÃ¼hrers befunden. Soweit der BeschwerdefÃ¼hrer die GewÃ¤hrung beruflicher Massnahmen beantragt, ist deshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten. Es ist dem BeschwerdefÃ¼hrer unbenommen, sich fÃ¼r berufliche Massnahmen bei der IV-Stelle zu melden.


 


2.Â Â Â Â Â Â  Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes Ã¼ber die Invalidenversicherung (IVG) vom 6. Oktober 2006, der Verordnung Ã¼ber die Invalidenversicherung (IVV) vom 28. September 2007, des Bundesgesetzes Ã¼ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sowie das Bundesgesetz Ã¼ber die Schaffung und die Ãnderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) vom 6. Oktober 2006 in Kraft getreten. In materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine Ã¼bergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen fÃ¼hrende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 Erw. 1, 126 V 136 Erw. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene VerfÃ¼gung ist am 7. April 2009 ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, Ã¼ber welche noch nicht rechtskrÃ¤ftig verfÃ¼gt wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln fÃ¼r die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des EidgenÃ¶ssischen Versicherungsgerichts vom 7. Juni 2006 in Sachen M., I 428/04, Erw. 1). Dies fÃ¤llt materiellrechtlich jedoch nicht ins Gewicht, weil die 5. IV-Revision hinsichtlich der InvaliditÃ¤tsbemessung keine substanziellen Ãnderungen gegenÃ¼ber der bis 31. Dezember 2007 gÃ¼ltig gewesenen Rechtslage gebracht hat, so dass die zur altrechtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (Urteil des Bundesgerichts in Sachen A. vom 19. Mai 2009, 8C_76/2009, Erw. 2). Im Folgenden werden die massgeblichen Gesetzesbestimmungen - soweit nichts anderes vermerkt ist - in der seit dem 1. Januar 2008 geltenden Fassung zitiert. 


 


3.


3.1Â Â Â Â  InvaliditÃ¤t ist die voraussichtlich bleibende oder lÃ¤ngere Zeit dauernde ganze oder teilweise ErwerbsunfÃ¤higkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die InvaliditÃ¤t kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). ErwerbsunfÃ¤higkeit ist der durch BeeintrÃ¤chtigung der kÃ¶rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der ErwerbsmÃ¶glichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). FÃ¼r die Beurteilung des Vorliegens einer ErwerbsunfÃ¤higkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen BeeintrÃ¤chtigung zu berÃ¼cksichtigen. Eine ErwerbsunfÃ¤higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht Ã¼berwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung). Â Â Â Â Â Â  Â 
Â Â Â Â Â Â Â  


Â Â Â Â Â Â Â Â  


Â Â Â Â Â Â Â Â  
BeeintrÃ¤chtigungen der psychischen Gesundheit kÃ¶nnen in gleicher Weise wie kÃ¶rperliche GesundheitsschÃ¤den eine InvaliditÃ¤t im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten EinschrÃ¤nkungen der ErwerbsfÃ¤higkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende LeistungsfÃ¤higkeit zu verwerten, abwenden kÃ¶nnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die AusÃ¼bung einer ErwerbstÃ¤tigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen BeeintrÃ¤chtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden fÃ¼hrt also nur soweit zu einer ErwerbsunfÃ¤higkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der ArbeitsfÃ¤higkeit (Art. 6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 50 Erw. 1.2 mit Hinweisen).


3.2Â Â Â Â  Die massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG; bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 1 IVG). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  
Bei erwerbstÃ¤tigen Versicherten ist der InvaliditÃ¤tsgrad gemÃ¤ss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG (bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 2 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der InvaliditÃ¤t und nach DurchfÃ¼hrung der medizinischen Behandlung und allfÃ¤lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare TÃ¤tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen kÃ¶nnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen kÃ¶nnte, wenn sie nicht invalid geworden wÃ¤re (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmÃ¤ssig mÃ¶glichst genau ermittelt und einander gegenÃ¼bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der InvaliditÃ¤tsgrad bestimmen lÃ¤sst (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 349 Erw. 3.4.2 mit Hinweisen).


 


4.


4.1Â Â Â Â  


4.1.1Â Â  Das Sozialversicherungsgericht hat im rechtskrÃ¤ftig gewordenen Urteil vom 31. Mai 2008 in BestÃ¤tigung des Einspracheentscheids der SUVA vom 14. September 2006 fÃ¼r die Beurteilung der unfallbedingten EinschrÃ¤nkung massgeblich auf den Bericht der E.___ vom 25. April 2005 (Urk. 9/7/41) abgestellt. In diesem Bericht wurde dem BeschwerdefÃ¼hrer bei den Diagnosen einer Periarthropathia genu links mit beginnender Varusgonarthrose und Schmerzen im rechten oberen Sprunggelenk und nach durchgefÃ¼hrter Evaluation der beruflichen funktionellen LeistungsfÃ¤higkeit eine vollstÃ¤ndige ArbeitsunfÃ¤higkeit in der bisherigen TÃ¤tigkeit als Bauarbeiter, jedoch eine uneingeschrÃ¤nkte ArbeitsfÃ¤higkeit fÃ¼r mittelschwere TÃ¤tigkeiten bescheinigt. Weiter wurde auf ein in der klinischen Untersuchung demonstriertes ausgeprÃ¤gtes Schonhinken hingewiesen, das in den Tests nicht mehr beobachtbar war, auf eine extreme SelbstunterschÃ¤tzung der eigenen LeistungsfÃ¤higkeit und auf eine Verminderung der WirbelsÃ¤ulenbelastbarkeit, deretwegen die Gewichtsbelastung fÃ¼r eine angepasste TÃ¤tigkeit auf 25 kg begrenzt wurde.


Â Â Â Â Â Â Â Â  An dieser Beurteilung der somatisch bedingten ArbeitsunfÃ¤higkeit Ã¤ndern die von der IV-Stelle beigezogenen Berichte nichts. So zeigte das am 6. Juni 2006 in der F.___ angefertigte MRI des rechten Sprunggelenks keine VerÃ¤nderungen im Bereich der lateralen HauptbÃ¤nder und unauffÃ¤llige Knorpel- und KnochenverhÃ¤ltnisse, so dass die beurteilenden Ãrzte im Bericht vom 19. Juni 2006 (Urk. 9/37/9) festhielten, bei einer ausgeprÃ¤gten Diskrepanz zwischen den objektiven Befunden und den subjektiven Angaben bestehe kein morphologisches Substrat fÃ¼r die geschilderten Schmerzen. Auch Dr. D.___, der dem BeschwerdefÃ¼hrer bereits im Zeugnis vom 31. August 2005 (Urk. 9/12) eine volle ArbeitsfÃ¤higkeit fÃ¼r angepasste TÃ¤tigkeiten attestiert hatte, erachtete den BeschwerdefÃ¼hrer im Bericht vom 29. Januar 2008 (Urk. 9/37/1-6) bei diagnostiziertem panvertebralen Schmerzsyndrom und unklaren Schmerzen im rechten Sprunggelenk in einer behinderungsangepassten TÃ¤tigkeit als zu 100 % arbeitsfÃ¤hig. Im Bericht vom 30. Januar 2009 (Urk. 9/55) Ã¤usserte er nichts Gegenteiliges; er hielt lediglich fest, dass der BeschwerdefÃ¼hrer an den Folgen der WirbelsÃ¤ulenfehlhaltung mit hinkendem Gang bei chronischen Schmerzen im rechten oberen Sprunggelenk und im linken Knie leide, und dass sÃ¤mtliche physikalischen Therapien wegen VerstÃ¤ndigungsschwierigkeiten hÃ¤tten abgebrochen werden mÃ¼ssen. 


4.1.2Â Â  Soweit der BeschwerdefÃ¼hrer rÃ¼gt, dass in den letzten vier Jahren vor VerfÃ¼gungserlass weder eine rheumatologische, noch eine orthopÃ¤dische noch eine neurologische Untersuchung stattgefunden habe, ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerden im linken Kniegelenk und im rechten Sprunggelenk durch die SUVA umfassend und ausreichend abgeklÃ¤rt wurden. Da sich weder im linken Kniegelenk noch im rechten oberen Sprunggelenk Hinweise auf massgebliche unfall- oder degenerativ bedingte SchÃ¤digungen zeigten und die beginnende Arthrose im linken Kniegelenk bei der Festlegung der noch zumutbaren TÃ¤tigkeiten ausreichend berÃ¼cksichtigt wurde, bestand und besteht kein Anlass fÃ¼r weitere AbklÃ¤rungen. Eine objektive Verschlechterung der Situation im linken Knie wird weder vom BeschwerdefÃ¼hrer vorgebracht noch ergeben die Ã¤rztlichen Berichte aus den Jahren 2008 und 2009 Anhaltspunkte hierfÃ¼r. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Was den im Bericht der E.___ geÃ¤usserten Verdacht auf ein Tractus iliotibialis Friktionssyndrom (Urk. 9/7/41) betrifft, so wurde bereits im Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 31. Mai 2008 ausgefÃ¼hrt, dass es sich hiebei nicht um eine eigenstÃ¤ndige Diagnose handelt, diese vielmehr in der allgemeinen Umschreibung der Periarthropathia genu zu sehen ist, so dass sich auch hier weitere AbklÃ¤rungen erÃ¼brigten. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Das Gleiche gilt schliesslich fÃ¼r das diagnostizierte Panvertebralsyndrom. Der eingeschrÃ¤nkten Beweglichkeit der WirbelsÃ¤ule wurde bei der Beurteilung der ArbeitsfÃ¤higkeit durch die E.___ bereits Rechnung getragen. Sodann steht der BeschwerdefÃ¼hrer in regelmÃ¤ssiger Kontrolle und Behandlung bei seinem Hausarzt Dr. D.___, der ihn im Bedarfsfall zur AbklÃ¤rung der Beschwerden im rechten Sprunggelenk an die F.___ Ã¼berwies. Es darf davon ausgegangen werden, dass Dr. D.___ eine bildgebende Untersuchung der WirbelsÃ¤ule veranlasst hÃ¤tte, hÃ¤tte er dies als nÃ¶tig erachtet. Da keiner der Ã¤rztlichen Aussagen Hinweise auf neurologische AusfÃ¤lle oder anderweitige Auswirkungen der WirbelsÃ¤ulendegeneration zu entnehmen sind und sich aufgrund der Diagnose eines Panvertebralsyndroms weitergehende AbklÃ¤rungen nicht aufdrÃ¤ngen, ist der IV-Stelle keine Unterlassung vorzuwerfen. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Zusammenfassend ist deshalb festzuhalten, dass der BeschwerdefÃ¼hrer trotz der kÃ¶rperlichen EinschrÃ¤nkungen in einer leidensangepassten, mittelschweren TÃ¤tigkeit zu 100 % arbeitsfÃ¤hig ist. Eine vorÃ¼bergehende vollstÃ¤ndige ArbeitsunfÃ¤higkeit bestand lediglich nach der Verletzung des rechten Sprunggelenks am 13. Dezember 2004 bis Ende August 2005 (Bericht von Dr. D.___ vom 29. Januar 2009; Urk. 9/37), die jedoch keinen Anspruch auf eine Invalidenrente auszulÃ¶sen vermag.


4.2Â Â Â Â  


4.2.1Â Â  Hinsichtlich der psychischen Situation nannte Dr. med. G.___, Facharzt fÃ¼r Psychiatrie und Psychotherapie, im von der IV-Stelle eingeholten Bericht vom 24. Juli 2008 (Urk. 9/43) als Diagnose mit Auswirkung auf die ArbeitsfÃ¤higkeit eine AnpassungsstÃ¶rung mit DepressivitÃ¤t und Somatisierungstendenz auf dem Boden anhaltender psychosozialer Belastung (ICD10 F43.22) und als Diagnose ohne Auswirkung auf die ArbeitsfÃ¤higkeit eine somatoforme SchmerzstÃ¶rung (ICD10 F45.4). Er schilderte den BeschwerdefÃ¼hrer als affektiv angespannt, mÃ¼de, affektinkontinent und krÃ¤nkbar. Seine Grundstimmung sei bei der letzten Untersuchung am 21. Mai 2008 leichtgradig depressiv gewesen. SuizidalitÃ¤t oder FremdgefÃ¤hrdung bestehe nicht, es imponiere jedoch eine Verbitterung wegen der finanziellen Situation und der Schuldzuweisungen durch seine Ehefrau; ansonsten bestehe ein unauffÃ¤lliger Psychostatus. Die ArbeitsfÃ¤higkeit erachtete er als zu 30 % eingeschrÃ¤nkt.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Entgegen der Auffassung des BeschwerdefÃ¼hrers genÃ¼gen diese Aussagen fÃ¼r die Beurteilung des psychischen Gesundheitszustandes. Dr. G.___ behandelte den BeschwerdefÃ¼hrer von Februar 2006 bis Januar 2007, als der BeschwerdefÃ¼hrer die Therapie abbrach, und dann erneut wieder ab Januar 2008. Aussagen der behandelnden SpezialÃ¤rzte, namentlich der therapeutisch tÃ¤tigen Psychiater, sind nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zwar grundsÃ¤tzlich mit Vorbehalt zu wÃ¼rdigen, weil sie die geklagten Beschwerden als Faktum hinzunehmen haben, und nicht gutachterlichen Zwecken verpflichtet sind (Urteile des Bundesgerichts vom 18. August 2010, 8C_498/2010, und vom 19. Juni 2008, 9C_176/2008, je mit Hinweisen); wenn nun aber - wie hier - selbst der behandelnde Psychiater lediglich auf eine AnpassungsstÃ¶rung und auf eine somatoforme SchmerzstÃ¶rung mit nur leichtgradiger DepressivitÃ¤t schliesst, besteht kein Anlass, an diesen Aussagen zu zweifeln und weitergehende AbklÃ¤rungen zu veranlassen.


4.2.2Â Â  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts vermÃ¶gen psychische StÃ¶rungen, welche durch soziale UmstÃ¤nde verursacht werden und bei Wegfall der Belastungsfaktoren wieder verschwinden, keinen Rentenanspruch zu begrÃ¼nden. Je stÃ¤rker diese Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprÃ¤gter muss eine davon zu unterscheidende fachÃ¤rztlich festgestellte psychische StÃ¶rung mit Krankheitswert vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in BeeintrÃ¤chtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrÃ¼hren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven VerstimmungszustÃ¤nden klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbstÃ¤ndigte psychische StÃ¶rungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und ErwerbsfÃ¤higkeit sind unabdingbar, damit Ã¼berhaupt von InvaliditÃ¤t gesprochen werden kann (BGE 127 V 299 Erw. 5a). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Dem Bericht von Dr. G.___ lÃ¤sst sich entnehmen, dass der BeschwerdefÃ¼hrer vor allem unter seiner angespannten finanziellen Situation und den offenbar vorhandenen Schuldzuweisungen durch seine Ehefrau leidet. Diese UmstÃ¤nde stellen psychosoziale Faktoren dar, die sich massgeblich auf den psychischen Zustand des BeschwerdefÃ¼hrers auswirken und deren Wegfall auch eine Besserung der psychischen Situation bewirken wÃ¼rde. Aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht sind sie gestÃ¼tzt auf die dargestellte Rechtsprechung daher unbeachtlich. Als verselbstÃ¤ndigte psychische StÃ¶rung diagnostizierte Dr. G.___ einzig eine leichtgradige Depression. Eine solche Diagnose ist rechtsprechungsgemÃ¤ss nicht geeignet, eine leistungsspezifische InvaliditÃ¤t zu begrÃ¼nden, da bei einem derartigen Gesundheitsschaden in der Regel davon auszugehen ist, dass die versicherte Person die daraus resultierenden EinschrÃ¤nkungen der ErwerbsfÃ¤higkeit bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende LeistungsfÃ¤higkeit zu verwerten, abwenden kÃ¶nnte (vgl. BGE 131 V 50 Erw. 1.2, 130 V 353 Erw. 2.2.1, je mit Hinweisen; zur "zumutbaren Willensanstrengung" vgl. auch BGE 130 V 396 Erw. 6.2.3; Urteil des Bundesgerichts in Sachen D. vom 4. April 2007, I 251/06, Erw. 3.3.1). Die IV-Stelle hat daher zu Recht eine psychisch bedingte EinschrÃ¤nkung der ArbeitsfÃ¤higkeit verneint, unabhÃ¤ngig davon, ob sie sich in dieser Frage auf die Beurteilung ihres Ã¤rztlichen Dienstes stÃ¼tzen durfte oder nicht.


4.2.3Â Â  Was der BeschwerdefÃ¼hrer sodann zur ErfÃ¼llung der Kriterien fÃ¼r die ausnahmsweise Erheblichkeitsanerkennung einer somatoformen SchmerzstÃ¶rung vorbringt, braucht nicht weiter geprÃ¼ft zu werden, da dieser Diagnose selbst nach der Beurteilung von Dr. G.___ keine Auswirkung auf die ArbeitsfÃ¤higkeit zukommt.


4.3Â Â Â Â  Zusammenfassend steht somit fest, dass der BeschwerdefÃ¼hrer in einer den somatischen Beschwerden angepassten mittelschweren TÃ¤tigkeit zu 100 % arbeitsfÃ¤hig ist. FÃ¼r die InvaliditÃ¤tsbemessung kann auf das Urteil vom 31. Mai 2008 verwiesen werden mit der Feststellung, dass ein rentenausschliessender InvaliditÃ¤tsgrad von 26 % vorliegt. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.


 


5.


5.1Â Â Â Â  Laut Art. 69 Abs. 1
bis 
IVG ist abweichend von Art. 61 lit. a ATSG das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Versicherungsleistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand unabhÃ¤ngig vom Streitwert im Rahmen von 200-1000 Franken festgelegt. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Gerichtskosten sind auf Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangsgemÃ¤ss dem BeschwerdefÃ¼hrer aufzuerlegen.


5.2Â Â Â Â  Der unentgeltliche Rechtsvertreter des BeschwerdefÃ¼hrers hat in der Honorarnote vom 14. Dezember 2010 (Urk. 25) einen Aufwand von 13,25 Stunden und Barauslagen von Fr. 119.25 geltend gemacht. Dieser Aufwand ist dem Verfahren angemessen, so dass beim gerichtsÃ¼blichen Stundenansatz von Fr. 200.-- eine EntschÃ¤digung an den unentgeltlichen Rechtsvertreter von Fr. 2'979.70 (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) resultiert.


 


Das Gericht erkennt:


1.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerde wird abgewiesen.


2.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden dem BeschwerdefÃ¼hrer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.


3.Â Â Â Â Â Â Â Â  Der unentgeltliche Rechtsvertreter des BeschwerdefÃ¼hrers, Rechtsanwalt Holger HÃ¼gel, ZÃ¼rich, wird mit Fr. 2'979.70 (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichtskasse entschÃ¤digt. Der BeschwerdefÃ¼hrer wird auf Â§ 92 ZPO hingewiesen.


4.Â Â Â Â Â Â Â Â  Zustellung gegen Empfangsschein an:


- Rechtsanwalt Holger HÃ¼gel


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


- Bundesamt fÃ¼r Sozialversicherungen


sowie an:


- Gerichtskasse


5.Â Â Â Â Â Â Â Â  Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes Ã¼ber das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht wÃ¤hrend folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren BegrÃ¼ndung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des BeschwerdefÃ¼hrers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in HÃ¤nden hat (Art. 42 BGG).


 


Â