zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00124 · 2019-06-27 · de
Berechnung des Taggeldes, teilweise Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00124
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Käch als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil
 vom 
27. Juni 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1985, war seit April 2007 zunächst als Produktionsmit
arbeiter und später als Teamleiter
 Produktion
 bei der 
Y.___
 AG angestellt (
Urk. 
12/20/2 oben, 
Urk. 
12/20/4 oben). Unter Hinweis auf ein Burnout meldete er sich am 1
6. 
August 2013 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
12/5
 
Ziff. 
6.5
). 
    
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, erteilte in der Folge Kostengutsprachen für ein Belastbarkeits- und für ein Aufbautraining (
Urk. 
12/31, 
Urk. 
12/45). Mit Verfügungen vom 1
3. 
Januar und
 vom
 2
9. 
April 2014 (
Urk. 
12/34/1-2, 
Urk. 
12/47/1) sprach sie dem Versicherten für die Dauer der Massnahmen ein Taggeld in Höhe von 
Fr. 
177.60 zu. 
    
Am 1
6. 
Oktober 2014 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für ein Arbeitstrai
ning (
Urk. 
12/58). Mit Verfügung vom 
5. 
November 2011 (
Urk. 
12/61/1-2) sprach sie dem Versicherten wiederum ein Taggeld von 
Fr. 
177.60 zu. Der Versicherte erhielt per 
1. 
Mai 2015 eine Anstellung als Maschinist bei der 
Z.___
 AG. Das vertraglich vereinbarte Arbeitspensum betrug 80 % (
Urk. 
12/70 S. 1 
Ziff. 
1-3 und 7). 
    
Am 1
3. 
August 2015 (
Urk. 
12/77) schloss d
ie IV-Stelle die beruflichen Massnah
men
 ab.
 
Mit 
Verfügung vom 1
3. 
Oktober 2015 (
Urk. 
12/82) verneinte sie einen Rentenanspruch. 
1.2
    
Am 2
8. 
November 2016 wurde der IV-Stelle eine gesundheitliche Verschlechte
rung des Versicherten gemeldet (
Urk. 
12/93, 
Urk. 
12/105). 
    
Die IV-Stelle erteilte am 
8. 
Dezember 2017 Kostengutsprache für ein Aufbautrai
ning (
Urk. 
12/129). Mit Verfügung vom 1
9. 
Januar 2018 (
Urk. 
12/136 = 
Urk. 
2) sprach sie dem Versicherten für die Zeit vom 
3. 
Januar bis 
1. 
Juli 2018 ein Tag
geld in Höhe von 
Fr. 
117.60 zu. 
2.
    
2.1
    
Der Versicherte erhob am 3
0. 
Januar 2018 (
Urk. 
1) Beschwerde gegen die Verfü
gung vom 1
9. 
Januar 2018 (
Urk. 
2). In der Ergänzung der Beschwerde beantragte er
 am 24. Februar 2018
, es sei ihm ein Taggeld von 
Fr. 
222.-- zu gewähren (
Urk. 
5 S. 3 oben). 
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
8. 
Juni 2018 (
Urk. 
10) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer mit Gerichtsverfügung vom 2
3. 
Juli 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
13). 
2.2
    
Mit Verfügung vom 1
7. 
Juli 2018 (
Urk. 
14/2) setzte die Beschwerdegegnerin für die Zeit vom 
2. 
Juli bis 3
1. 
Dezember 2018
 während der laufenden Massnahme
 erneut ein Taggeld von 
Fr. 
117.60 fest, wogegen der Beschwerdeführer mit Post
stempel vom 
8. 
August 2018 mit gleichlautendem Rechtsbegehren Beschwerde erhob (
Urk. 
14/1; angelegt unter Prozess-Nr. IV.2018.00649). Mit Verfügung vom 2
4. 
September 2018 vereinigte das hiesige Gericht den unter Prozess-Nr. IV.2018.00649 angelegten Prozess mit dem vorliegenden Verfahren und führte ihn unter dieser Prozessnummer weiter. Das Verfahren IV.2018.00694 wurde als erledigt abgeschrieben (
Urk. 
15 Dispositiv 
Ziff. 
1). 
2.3
    
Mit Verfügung vom 
9. 
Januar 2019 (
Urk. 
25/2) sprach die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer für die vom 
1. 
Januar bis 3
1. 
März 2019 laufenden Ein
gliederungsmassnahmen erneut ein Taggeld in Höhe von 
Fr. 
117.60 zu. Der Be
schwerdeführer erhob dagegen am 2
7. 
Januar 2019 mit gleichlautendem Rechts
begehren Beschwerde (
Urk. 
25/1; das Verfahren wurde unter der Prozess-Nr. IV.2019.0071 angelegt). 
    
Das Gericht zog sodann die Akten der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, in Sachen des Versicherten (
Urk. 
24/1-90) zum Verfah
ren
 bei
. Die Ausgleichskasse nahm am 
7. 
März 2019 (
Urk. 
23) Stellung zur Be
rechnung des Taggeldes. 
    
Mit Gerichtsverfügung vom 1
3. 
Juni 2019 vereinigte das Gericht den unter Pro
zess-Nr. IV.2019.00071 angelegten Prozess mit dem vorliegenden Verfahren und führte ihn unter dieser Prozessnummer weiter. Das Verfahren IV.2019.00071 wurde als erledigt abgeschrieben. Zudem stellte es dem Beschwerdeführer Kopien der Stellungnahmen der Beschwerdegegnerin vom 
8. 
März 2019 (
Urk. 
22) und der Ausgleichskasse
 vom 
7. 
März 2019 (
Urk. 
23) zu (
Urk. 
26 Dispositiv 
Ziff. 
1-2). 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Versicherte haben gemäss 
Art. 
22 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche
rung (
IVG
)
 während der Durchführung von Ein
gliederungsmassnahmen nach Art. 8 Abs. 
3 Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie an wenigstens drei aufeinander folgenden Tagen wegen der Massnahmen verhindert sind, einer Arbeit nachzu
gehen, oder in ihrer gewohnten Tätigkeit zu mindestens 50 % arbeitsu
nfähig (Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs
rechts, ATSG) sind (Abs. 
1). 
Versicherte in der erstmaligen beruflichen Ausbil
dung und Versicherte, die das 20. Altersjahr noch nicht vollendet haben und noch nicht erwerbstätig gewesen sind, haben Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit ganz oder teilweise einbüssen (Abs. 1
bis
). 
Das Taggeld besteht aus einer Grundentschädigung, auf die alle Versicherten Anspruch haben, und einem Kindergeld für Ver
sicherte mit Kindern (Abs. 
2). Anspruch auf ein Kinder
geld besteht für jed
es eigene Kind, welches das 18. 
Altersjahr noch nicht vollen
det hat. Für Kinder, die noch in Ausbildung sind, dauert der Anspruch bis zum Abschluss der Ausbildung, längstens aber bis zum vollendeten 2
5. 
Altersjahr. Pflegekinder, die unentgeltlich zu dauernder Pflege und Erziehung aufgenommen wurden, sind den eigenen Kindern gleichgestellt. Der Anspruch auf ein Kinder
geld besteht nicht für Kinder, für die gleichzeitig gesetzliche Kinder- und Ausbil
dungszu
lagen ausgerichtet werden (Abs. 
3). Das Taggeld wird frühestens ab dem ersten Tag des Monats gewährt,
 welcher der Vollendung des 18. 
Altersjahres folgt. Der Anspruch erlischt spätestens am Ende des Monats, in welchem vom Rentenvorbezug 
nach Art. 40 Abs. 
1 AHVG Gebrauch gemacht oder in welchem das 
Rentenalter erreicht wird (Abs. 
4). Für Massnahmen nach Art. 16 Abs. 2 
lit
. c besteht kein Anspruch auf ein Taggeld (Abs. 5). Bezieht eine versicherte Person eine Rente, so wird ihr diese während der Durchführung von Integrationsmass
nahmen nach Art. 14a und von Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a anstelle eines Taggeldes weiter ausgerichtet (Abs. 5
bis
). Erleidet sie infolge der Durchführung einer Massnahme einen Erwerbsausfall oder verliert sie das Taggeld einer anderen Versicherung, so richtet die Versicherung zusätzlich zur Rente ein Taggeld aus (Abs. 5
ter
). Der Bundesrat bestimmt, unter welchen Voraus
setzungen Taggelder ausgerichtet werden für nicht aufeinanderfolgende Tage, für Abklärungs- und 
Wartezeiten, für Arbeitsversuche und Unterbrüche von Einglie
derungsmassnahmen wegen Krankheit, Unfall oder Mutterschaft (Abs. 6).
1.3
    
Gemäss 
Art. 
23 
Abs. 
1 IVG beträgt die Grundentschädigung 80 Prozent des letz
ten ohne gesundheitliche Einschränkung erzielten Erwerbseinkommens, jedoch nicht mehr als 80 Prozent des Höchstbetrages des versicherten Tagesverdienstes nach 
Art. 
24 
Abs. 
1 IVG. 
1.4
    
Gemäss 
Art. 
21 
Abs. 
3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) gilt, hat die versicherte Person vor mehr als zwei Jahren zum letzten Mal eine Er
werbstätigkeit ohne gesundheitliche Einschränkung ausgeübt, so ist auf das Er
werbseinkommen abzustellen, das sie durch die gleiche Tätigkeit unmittelbar vor der Eingliederung erzielt hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. 
1.5
    
Rz
 3044 des Kreisschreibens über die Taggelder der Invalidenversicherung (KSTI) sieht vor, liegt die von der versicherten Person zuletzt voll ausgeübte Tätigkeit (unselbständige oder selbständige) mehr als zwei Jahre zurück, so ist auf das Er
werbseinkommen abzustellen, das diese, wenn sie nicht invalid geworden wäre, durch die gleiche Tätigkeit unmittelbar vor der Eingliederung erzielt hätte (
Art. 
21 
Abs. 
3 IVV). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte in der angefochtenen Verfügung vom 1
9. 
Januar 2018 auf ein Jahreseinkommen von 
Fr. 
53'486.65 ab und ermittelte 
entsprechend einer
 Grundentschädigung von 80
 %
 
von 
Fr. 
147.-- 
ein Taggeld von 
Fr. 
117.60 (
Urk. 
2 S. 1). 
    
Der Verantwortliche der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Aus
gleichskasse, führte in der Stellungnahme vom 
7. 
März 2019 
zur Berechnung des Taggeldes 
aus, es sei ihnen eine Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers ab dem 2
6. 
Juni 2016 angegeben worden. Aus diesem Grund sei als Berechnungsgrund
lage das Erwerbseinkommen des Jahres 2015 gemäss Auszug aus dem individu
ellen Konto (IK-Auszug) übernommen worden. Der Beschwerdeführer sei zuvor wieder voll arbeitsfähig gewesen und habe ein rentenausschliessendes Einkom
men erzielt (
Urk. 
23 S. 1 unten). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer brachte vor, aufgrund der Eingliederungsbemühungen der Beschwerdegegnerin habe er ab dem 
1. 
Mai 2015 bei der 
Z.___
 AG eine Festanstellung 
als Maschinenführer erhalten, ohne Führungsfunktion. Damals sei er wieder bei einer Arbeitsfähigkeit von 80
 %
 angelangt gewesen. Die Beschwerdegegnerin habe in der Folge noch Einarbeitungszuschüsse ausgerichtet mit dem Ziel, dass er danach wieder zu 100
 %
 arbeiten könne. Dies sei jedoch nicht eingetroffen (
Urk. 
5 S. 1 unten). In einem Bericht zum Job-Coaching vom 2
6. 
Oktober 2015 werde festgehalten, dass er nie eine volle Arbeitsfähigkeit er
reicht habe. Im Gegenteil habe es sich bei dem erreichten Arbeitspensum von 80
 %
 um eine deutliche Belastungsgrenze gehandelt. Ab dem 
1. 
November 2015 habe das Pensum lediglich 60
 %
 betragen (S. 1 f.). 
    
Trotz
 erheblicher Eingliederungsbemühungen 
sei er 
nie gesund gewesen. Ein Ar
beitspensum von 100
 %
 habe er nicht erreichen können (S. 2 Mitte). 
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer für die Dauer der Eingliede
rungsmassnahmen vom 
3. 
Januar bis 3
1. 
Dezember 2018 und vom 
1. 
Januar zum 3
1. 
März 2019 Anspruch auf ein höheres Taggeld als die ihm zugesprochenen 
Fr. 
117.60 hat. 
3.
3.1
    
Der Beschwerdeführer war seit April 2007 als Produktionsmitarbeiter bei der 
Y.___
 AG angestellt
. Ab Januar 2012 war er
 dort
 als Teamleiter Produktion tätig (
Urk. 
12/20/4 oben, 
Urk. 
12/20/2 oben). Ab dem 
6. 
September 2012 
war er zu
 100
 %
 krankgeschrieben
 (
Urk. 
12/1). 
    
Der Arbeitgeber kündigte das Arbeitsverhältnis mit dem Beschwerdeführer schliesslich per 3
1. 
Dezember 2013 (vgl. 
Urk. 
12/33 S. 1 unten). 
3.2
    
Die Beschwerdegegnerin 
erteilte 
in der Folge Kostengutsprachen für ein 
Belast
barkeits
-, ein Aufbau- und ein Arbeitstraining des Beschwerdeführers (
Urk. 
12/31, 
Urk. 
12/45, 
Urk. 
12/58). Mit Verfügungen vom 1
3. 
Januar, vom 2
9. 
April und vom 
5. 
November 2014 (
Urk. 
12/34
/1-2
, 
Urk. 
12/47
/1
, 
Urk. 
12/61
/1-2
) sprach sie dem Beschwerdeführer für die Dauer der Massnahmen 
jeweils 
ein IV-Taggeld von 
Fr. 
177.60 zu. 
    
Der Beschwerdeführer erhielt
 
per 
1. 
Mai 2015 
bei der 
Z.___
 AG 
eine Festanstellung 
als Maschinist. Vertraglich vereinbart waren 
ein Lohn von 
Fr. 
4'640.-- brutto 
bei einem Arbeitspensum von 80
 %
. (
Urk. 
12/70 S. 1 
Ziff. 
1-3 und 7-
8). 
3.3
    
Am 1
8. 
Juni 2015 erteilte die Beschwerdegegnerin Kostengutsprache für einen Einarbeitungszuschuss während der Anlern- und Einarbeitungszeit des Beschwer
deführers bei der 
Z.___
 AG 
sowie für ein externes
 Job-Coaching (
Urk. 
12/72). 
    
Die Beschwerdegegnerin führte im Verlaufsprotokoll Eingliederungsberatung vom 1
8. 
Juni 2018 aus, der Beschwerdeführer befinde sich im Moment bei einer Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80
 %
. Diese solle während der folgenden sechs Monate auf 100
 %
 gesteigert werden (
Urk. 
12/73 S. 2 oben).
3.4
    
Case Ma
nagerin 
A.___
, 
Arbeitsintegration
 B.___
, führte im Schlussbericht vom 2
6. 
Oktober 2015
 über den Verlauf der Massnahme
 aus, der Beschwerdefüh
rer habe ein Arbeitspensum von 100
 %
 nicht erreichen können. Mit einem Pen
sum von 80
 %
 sei er deutlich an seine Belastungsgrenze gekommen
. Aus seinen Wunsch sei per 
1. 
November 2015 ein Vertrag mit einem Pensum von 60
 %
 aus
gehandelt worden (
Urk. 
12/83 S. 3 
Ziff. 
5). 
3.
5
    
Am 2
8. 
November 2016 meldete 
C.___, p
sychiatrische 
K
linik 
D.___
, der Beschwerdegegnerin eine Verschlechterung des Gesundheitsz
ustandes des Beschwerdeführers (
Urk. 
12/93). 
4.
4.1
    
Die Beschwerdegegnerin legte 
ihrer Berechnung des Taggeldes
 nach 
Art. 
23 
Abs. 
1 IVG 
ein Jahreseinkommen von 
Fr. 
53'486.65 zugrunde
. Dabei stützte sie sich auf das
 im Jahr 2015 in den Monaten April bis Dezember 2015
 gemäss IK-Auszug
 abgerechnete Einkommen von 
Fr. 
40'115.-- (
Urk. 
12/109 S. 1). 
4.2
    
Der Beschwerdeführer übte, soweit ersichtlich, bei der 
Y.___
 AG ein volles Arbeitspensum aus. Bei der 
Z.___
 AG war ein Arbeitspen
sum von 80
 %
 vertraglich vereinbart
 worden
. 
Im Rahmen der Begleitung durch 
ein Jobcoaching
 war jedoch eine
 Steigerung 
auf ein Pensum
 von
 100
 %
 geplant. Dieses Ziel erreichte der Beschwerdeführer nicht 
(
Urk. 
12/74 S. 4 
Ziff. 
5
, 
vorste
hend E. 3.3 und 3.4
). 
    
Nach der Regelung in 
Art. 
21 
Abs. 
3 IVV
 und KSTI 
Rz
 3044
 ist das ohne gesund
heitliche Einschränkung 
bei einer vollen Erwerbstätigkeit erzielte 
Einkommen für die Berechnung des Taggeldes heranzuziehen. Daraus folgt, dass nicht auf das bei der 
Z.___
 AG erzielte 
monatliche 
Einkommen von 
Fr. 
4'640.-- abgestellt werden kann, da di
eses einem Arbeitspensum von 80 
% entsprach. 
Nachdem der Beschwerdeführer im Rahmen der Anstellung bei der 
Z.___
 AG
 gesundheitsbedingt
 kein volles 
Erwerbspensum wie noch bei der 
Y.___
 AG erreichen konnte, kann der
 Argumentation der zuständigen Ausgleichskasse 
nicht gefolgt werden. Der Beschwerdeführer war an dieser Ar
beitsstelle nicht voll erwerbstätig im Sinne von KSTI 
Rz
 304
4. 
Das
 bei der 
Z.___
 AG erzielte Einkommen 
ist daher 
auf ein Arbeitspensum von 100
 %
 umzurechnen. 
    
Entgegen der Berechnung des Beschwerdeführers in der Eingabe vom 2
4. 
Februar 2018 (
Urk. 
5 S. 2 unten) kann auf die Verwendung von Tabellenlöhnen verzichtet werden. 
Ergänzend ist
 darauf
 hinzuweisen, dass er im Rahmen der Anstellung bei der 
Y.___
 AG nie ein Einko
mmen von 
Fr. 
100'000.-- erzielte (
Urk. 
12/30 S. 1)
. Der von ihm vorgeschlagene Tabellenlohn erweist sich 
somit als zu hoch.
 
Somit ist auf ein
 
Jahrese
inkommen von 
Fr. 
75'400.--
 
(
Fr. 
4'640.-- x 
13 :
 80 x 100)
 abzustellen
. 
Damit resultiert
 
bei einem durchschnittlichen Tages
einkommen
 von 
Fr. 
207.--
 (
Fr. 
75'400.
-- :
 365) eine Grundentschäd
igung von 
Fr. 
165.60 (
Fr. 
207.--
 x 0.8). 
4.3
    
Die Beschwerde ist 
nach dem Gesagten 
in dem Sinne 
teilweise gutzuheissen, als 
der Beschwerdeführer für die Dauer der Eingliederungsmassnahmen
 ab dem 
3. 
Januar 2018
 
Anspruch auf 
ein 
Taggeld (Grundentschädigung) in Höhe von 
Fr. 
165.
6
0 hat. 
5.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG). 
Vor
liegend sind die Kosten
 auf 
Fr. 
700.-- festzusetzen und der unterliegenden Be
schwerdegegnerin aufzuerlegen. 
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird 
die Verfügung der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
9. 
Januar 2018 
abgeändert mit der Fest
stellung
, dass der Beschwerdeführer ab dem 
3. 
Januar 2018 für die Dauer der Einglie
derungsmassnahmen Anspruch auf ein Taggeld von 
Fr. 
165.60 hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
KächBrugger