zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00716 · 2022-04-02 · de
Bei attestierter 100%iger Arbeitsunfähigkeit sind weder Eingliederungs- noch Integrationsmassnahmen möglich; Beendigung der Eingliederungsberatung nicht zu beanstanden.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00716
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Kübler
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Sherif
Urteil
 vom 
2
2. 
April 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Philip 
Stolkin
Freiestrasse
 76, Postfach, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die 1986 geborene 
X.___
 war a
b März 2010 zunächst als Fachangestellte Gesundheit und später als Sozialpädagogin bei der 
Y.___
 in der Abteilung Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst (Urk. 
6/7/6
) tätig und bei der Axa Versicherungen AG (nachfolgend Axa) obliga
torisch gegen die Folgen von Unfällen versichert. 
Aus der 
Unfallmeldung 
zu 
Handen
 der Axa geht hervor
, dass die Versicherte am 21. Juli 2015 in einen Ver
kehrsunfall verwickelt 
war
 und sich dabei eine dislozierte intraartikuläre 
Distal
radiusfraktur
 links zugezogen 
hatte
 (Urk. 
6/5/21
).
 Am 1. 
Juli 2016 (Eingangs
datum) meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf die Folgen des Unfalls bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungs
bezug an (Urk. 6/7).
 Diese zog die Akten des Unfallversicherers (Urk. 6/13/1-113) sowie Berichte der behandelnden Ärzte (Urk. 
6/17, 6/22, 6/25
) bei.
 
Nach durch
geführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 6/27) verneinte die IV-Stelle mit Verfü
gung vom 28. April 2017 einen Anspruch der Versicherten auf Kostengutsprache für eine Umschulung (Urk. 
6/47
).
 Die dagegen beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 
23. Oktober 2017 abgewiesen (Prozess-Nr. IV.2017.00637; Urk. 6/67). 
Ein Anspruch auf eine Inva
lidenrente wurde mit Verfügung vom 19. Juni 2017 verneint (Urk. 
6/58
)
.
1.2
    
Am 1
2. 
März 2019 meldete 
sich 
die Versicherte
,
 vertreten durch ihren Rechtsan
walt
,
 
wieder 
bei 
der IV-Stelle
 und liess mitteilen
, sie habe erfolgreich ihr Zusatz
studium als Sozialarbeiterin abgeschlossen
 (vgl. auch Urk. 6/95)
 und bedürfe der Arbeitsvermittlung (Urk. 6/73). Mit Vorbescheid vom 20. März 2019 stellte die IV-Stelle die Abweisung des Leist
ungsanspruchs in Aussicht (Urk. 
6/75). Nach
dem die Versicherte dagegen Einwand erhoben hatte (Urk. 6/81)
, verfügte die IV
Stelle am 1
0. 
Mai 2019 im angekündigte Sinne und wies das Leistungsbe
gehren ab (Urk. 6/85). 
1.
3
    
Nachdem 
d
as Anstellungsverhältnis als Sozialberaterin 
bei der Stadt 
Z.___
 
in der Abteilung Soziales und Gesundheit per Ende Juli 2020 
gekündigt worden war
 (Urk. 6/94/19)
, meldete sich die Versicherte a
m 
9. 
Juli 2020 (Eingangsdatum) erneut zur beruflichen Reintegration und Rentenprüfung bei der IV-Stelle an (Urk. 6/96)
. 
Mit Mitteilung vom 10. September 2020 wurde der Versicherten Beratung und Unterstützung
 
beim Erhalt des zukünftigen Arbeitsplatzes 
im Zeit
raum vom 2
0. 
August 2020 bis 1
9. 
Februar 2021 
im Rahmen 
von 
Frühinter
ventionsmassnahmen 
gewährt
 (Urk. 6/106
; vgl. auch Zielvereinbarung vom 10. September 2020, Urk. 6/115
). Vom 
1. 
Dezember 2020 bis 3
0. 
Juni 2021 
sollte
 die Versicherte 
als Sozialarbeiterin 
in einem 70
 %
-Pensum bei
 der 
A.___
AG 
einen Arbeitsversuch absolvieren
 (
Urk. 6/110)
; das Arbeitsverhältnis wurde
 indes
 am 
2. 
November 2020 noch vor Stellenantritt aufgehoben
, da 
X.___
 die künftige Arbeitgeberin informiert hatte, es sei ihr aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich, die geplante Tätigkeit aufzunehmen
 (
Urk. 
6/116). 
Mit Mitteilung vom 18. November 2020 
über
nahm die IV-Stelle
 die Kosten für die Suche eines 
sogenannten 
WISA
(
=
 
«wirt
schaftsnahe Integration mit Support am Arbeitsplatz»)
-Arbeitsplatzes
 als Früh
intervention
 (Urk. 6/122
; vgl. auch Zielvereinbarung vom 18. November 2020, 
Urk. 
6/127
). 
Am 25. November 2020 teilte die Versicherte der IV
Stelle per E-Mail-Nachricht mit, dass ihr behandelnder Arzt ihr Arbeitsunfähigkeitsattest bis 31. Dezember 2020 verlängert habe; mit einem Arbeitsversuch könne voraus
sichtlich im Januar 2021 begonnen werden (Urk. 6/130). In der Folge leistete die IV
Stelle als zusätzliche Frühinterventionsmassnahme Kostengutsprache für einen Bürostuhl, einen Beleghalter, eine ergonomische Tastatur und ein Stehpult im Betrag von gesamthaft Fr. 3'343.20 (
Mitteilung vom 15. Dezember 2020, 
Urk. 6/137). Am 29. Dezember 2021 liess die Versicherte der IV
Stelle ein wei
teres Attest des behandelnden Arztes zukommen, mit welchem ihr eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bis 28. Februar 2021 bescheinigt wurde (Urk. 6/141
-
142). Mit Eingabe vom 6. Januar 2021 machte der Rechtsvertreter der Versicherten geltend, aus dem Bericht der Universitätsklinik 
B.___
 vom 18. Dezember 2020 über die Sprechstunde vom 17. Dezember 2020 (Urk. 6/144) gehe hervor, dass seine Klien
tin weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig sei; dies bedeute, dass sie von Inva
lidität bedroht sei und Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen habe. Er ersuche um Bewilligung der Eingliederungsmassnahmen und um 
Zusprache
 eines ent
spre
chenden «
Lohnersatzes
»
 (Urk. 6/145). Am 16. Februar 2021 fand ein (weite
rer) ope
rativer Eingriff am Handgelenk statt, unter anderem zur Entfernung von Osteo
synthese-Material (Urk. 6/149-152). Am 3. März 2021 legte die Versicherte ein weiteres Arztzeugnis auf, mit welchem ihr bis zum 29. März 2021 eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % bescheinigt wurde (Urk. 6/153
-
154). Vom 1. März bis 4. April 2021 hielt sich 
X.___
 in der Klinik 
C.___
 der 
Rehaz
entren
 D.___
 zur stationären Rehabilitation auf; es wurde ihr daher von den Klinik
ärzten eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % bis 19. April 2021 attestiert (Urk. 6/158), welche von der Hausärztin der Versicherten bis am 9. Mai 2021 ver
längert wurde (Urk. 6/160). Im Nachgang zur von der Case Managerin der Krankenversicherung initiierten Video-Konferenz vom 16. März 2021, an welcher neben der Versicherten auch ihr Rechtsvertreter, ihre Hausärztin und ihre Ergo
therapeutin teilnahmen (Urk. 6/157), wurden der IV
Stelle die Berichte der 
Klinik E.___
 vom 27. November 2020 und vom 29. Januar 2021 über ultra
schallgesteuerte Interventionen an der Halswirbelsäule eingereicht (Urk. 6/159). Am 22. April 2021 legte die Versicherte ein von Dr. med. 
F.___
, Wirbelsäulen- und 
Schmerz
klinik G.___
, ausgestelltes ärztliches Zeugnis auf, mit welchem ihr vom 
3. 
bis 31. Mai 2021 eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert wurde (Urk. 6/162
-
163). Am 17. Mai 2021 legte sie sodann ein weiteres Attest ihrer Hausärztin auf, mit welche
m
 ihr eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bis 20. Juni 2021 bescheinigt wurde (Urk. 6/170
-
171). Am 28. Mai 2021 wurde in einem mit dem Titel 
«
Abschlussbericht Coaching
»
 versehenen Bericht festge
halten, dass die Versicherte den geplanten WISA-Einsatz starten könne, sobald eine stabile 20%ige Arbeitsfähigkeit gegeben sei; falls sie weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig sein sollte, werde eine Rentenprüfung empfohlen (Urk. 6/172). Daraufhin teilte die IV
Stelle der Versicherten unter dem Titel 
«
Anpassung des Arbeitsplatzes
»
 mit Schreib
en
 vom 2. Juni 2021 mit, dass sie die Kosten 
für das Spracherkennungssystem «
Dragon Medical
»
 
–
 wiederum als Massnahme der Früh
intervention 
–
 übernehme (Urk. 6/174). Am 9. Juni 2021 reichte 
X.___
 ein weiteres Attest ihrer Hausärztin ein, mit welchem eine Verlängerung der 100%igen Arbeitsunfähigkeit bis 11. Juli 2021 bescheinigt wurde (Urk. 6/178). In der Folge erklärte RAD-Arzt Dr. med. 
H.___
, Vertrauensarzt SGV, Orthopädische Chirurgie FMH, in seiner Stellungnahme vom 21. Juni 2021, aufgrund der ausgestellten Arztzeugnisse der Hausärztin sei derzeit noch keine Arbeitsfähigkeit gegeben; aktuell könne noch kein dauerhaftes Belastungs- und Ressourcenprofil formuliert werden (Urk. 6/180). Gestützt auf diese Stellungnahme des RAD wurde der Versicherten mit Vorbescheid vom 28. Juni 2021 in Aussicht gestellt, dass keine Integrationsmassnahmen aufge
nommen und die Eingliederungsberatung beendet werde; das Dossier werde danach zur Prüfung eines allfälligen Rentenanspruchs an die zuständige Kunden
beraterin weitergeleitet (Urk. 6/181). Mit Eingabe vom 27. August 2021 erhob Rechts
anwalt Philip 
Stolkin
 namens und 
auftrags
 der Versicherten dagegen Ein
wand; er stellte in Aussicht, einen Bericht über die medizinischen Auswirkungen eines Arbeitsversuchs nachzureichen und ersuchte um Ansetzung einer Nachfrist zur ergänzenden Begründung des Einwands (Urk. 6/184). Mit Einschreibebrief vom 9. September 2021 entsprach die IV
Stelle dem Gesuch und setzte der Beschwerdeführerin eine einmalige, nicht erstreckbare Frist von 30 Tagen ab Erhalt des Schreibens zur ergänzenden Begründung des Einwandes an (Urk. 6/186). Mit Eingabe vom 13. Oktober 2021 erklärte Rechtsanwalt 
Stolkin
, dass auf eine ergänzende Begründung des Einwandes verzichtet werde (Urk. 6/187). Daraufhin verfügte die IV
Stelle am 28. Oktober 2021 im angekün
digten Sinne und beendete die Eingliederungsmassnahmen (Urk. 2 [= 6/192]).
2.
    
Dagegen liess die Versicherte am 30. November 2021 Beschwerde erheben und beantragen, die Verfügung sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin anzu
weisen, die Integrationsmassnahmen 
wieder aufzunehmen
; eventualiter sei die Angelegenheit zur weiteren Behandlung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Urk. 1 S. 2). In prozessualer Hinsicht ersuchte die Beschwerdeführerin um Durch
führung eines zweiten Schriftenwechsels (Urk. 1 S. 3). Mit Beschwerdeantwort vom 7. Februar 2022 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung 
der Beschwerde mit der Begründung, auf absehbare Zeit sei keine Arbeitsfähigkeit gegeben und überdies seien noch offene multidisziplinäre Abklärungen am Laufen
 (Urk. 5). 
Mit Verfügung vom 8. Februar 2022 wurde ein zweiter Schriften
wechsel angeordnet (Urk. 7). Mit Eingabe vom 14. März 2022 verzichtete die Beschwerdeführerin auf eine Replik
, hielt jedoch an ihren Beschwerdeanträgen 
fest (Urk. 9); darüber wurde
 die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 15. März 2022 in Kenntnis gesetzt. 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
–
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
–
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen 
Einspracheentscheids
 eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung, die Aufnahme von Integrationsmassnahmen sei zurzeit aus gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar. Eine zielführende Eingliederungsberatung sei 
daher 
noch nicht mög
lich (Urk. 2).
 
2.2
    
Demgegenüber brachte die Beschwerdeführerin vor, sie habe seit dem Unfall im Jahr 2015 immer wieder Bereitschaft gezeigt, sich eingliedern zu wollen und ihren Beruf auszuüben. Tatsächlich würden unfallbedingte körperliche und psychische Leiden bestehen, 
es
 stehe 
jedoch 
nicht fest, dass ein künftiger Arbeitsversuch scheitern 
würde. Die
 Eingliederung in der Rehaklinik 
I.___
, welche aus gesund
heitlichen Gründen nicht habe aufgenommen werden können, wäre
 
sowohl geeignet als auch erforderlic
h gewesen, um im Sinne von Art. 
1a IVG die Invalidität zu vermeiden. 
Indem die Beschwerdegegnerin sich einer weiteren Ein
gliederung verweigere, verletze sie 
Art. 
8a IVG sowie den Grundsatz «Eingliede
rung vor Rente». 
Zudem habe sie die Untersuchungsmaxime verletzt, da sie keine weiteren medizinischen Abklärungen veranlasst habe. 
Die Verfügung sei aufzu
heben und die Eingliederungsmassna
hmen seien fortzusetzen (Urk. 1
). 
3.
3.1
    
Nach der erneuten Anmeldung zum Leistungsbezug im Juli 2020 wurde die Beschwerdeführerin von der Eingliederungsberatung der Beschwerdegegnerin äusserst intensiv begleitet und betreut (vgl. dazu das 50 Seiten umfassende Ver
laufsprotokoll Eingliederungsberatung, Urk. 6/193). Sämtliche Arbeitsstellen, an welchen die geplanten Arbeitsversuche hätten durchgeführt werden sollen, wurden aufgrund von Attesten der behandelnden Ärzte nicht einmal angetreten. Es versteht sich von selbst, dass die Durchführung von Eingliederungsmass
nahmen ein Mindestmass an Arbeitsfähigkeit voraussetz
t
. Vorliegend legte die Beschwerdeführerin immer wieder neue Atteste der sie behandelnden Ärzte auf, mit welchen ihr eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt wurde; dies obschon ihr von der Beschwerdegegnerin zahlreiche Massnahmen gewährt worden 
waren
, welche sie bei einer Arbeitstätigkeit unterstützt hätten (so bei
spiels
weise die Anschaffung eines Spracherkennungssystems, damit handge
lenks
belastende Tätigkeiten beim Benutzen einer Tastatur vermieden werden können). Wenn die behandelnden Ärzte einer versicherten Person aber eine voll
ständige Arbeitsunfähigkeit bescheinigen, können weder Eingliederungsmass
nahmen noch vorgängige Integrationsmassnahmen sinnvollerweise ins Auge gefasst werden. Stattdessen drängt sich die Rentenprüfung auf; in diesem Rahmen kann 
–
 beispielsweise mit der Anordnung eines Administrativgutachtens 
–
 über
prüft werden, ob die Atteste der behandelnden Ärzte der Realität entsprechen.
3.2
    
Die Beschwerdeführerin unterliess es, den mit Einwand vom 27. August 2021 
angekündigten
 Bericht über die «medizinischen Auswirkungen» eines Arbeitsver
suchs aufzulegen. Auch im Beschwerdeverfahren machte sie nicht geltend, ihre behandelnden Ärzte hätten ihr eine Arbeitsfähigkeit bescheinigt, welche es ihr erlauben würde, eine Integrations- oder Eingliederungsmassnahme anzutreten. Vor diesem Hintergrund ist aber nicht ersichtlich, inwiefern die Beschwerdegeg
nerin ihre Abklärungspflicht verletzt haben könnte. Wenn die behandelnden Ärzte die einer versicherten Person bescheinigte Arbeitsunfähigkeit trotz vielfäl
tiger Bemühungen von Case Managern und Eingliederungsberatern immer wieder verlängern, ist es nicht zu beanstanden, wenn die Invalidenversicherung die Ein
gliederungsbemühungen einstweilen beendet und zur Rentenprüfung schreitet.
3
.
3
    
Nach dem Gesagten 
erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. 
 
4
.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV
Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 Abs. 1
bis
 IVG). Die Kost
en des Verfahrens sind auf Fr. 8
00.-- festzulegen und aus
gangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Philip 
Stolkin
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelSherif