zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00183 · 2025-05-06 · de
Erlös aus Mitarbeiteraktien stellt teilweise versicherter Verdienst dar


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00183
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiberin Geiger
Urteil
 vom 
6. Mai 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1989 geborene 
X.___
 war vor Eintritt der Arbeits
losigkeit vom 13. April 
2020 
bis 29. Februar 2024 bei 
d
er 
Y.___
 AG (ehemals 
Z.___
 AG) als Head 
of
 Customer 
Success
 Manag
e
ment 
angestellt (Urk. 6 S. 117-132). Am 29. Februar 2024 meldete sich der Versicherte beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Zürich Hardturmstrasse zur Arbeitsvermittlung (Urk. 
6
 S. 133) und beantragte am 1. März 2024 Arbeits
losenentschädigung ab dem 1. März 2024 (Urk. 
6
 S. 119-122). Mit Verfügung vom 23. Mai 2024 hielt die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich (ALK) fest, der versicherte Verdienst (ab März 2024) betrage Fr. 7'500.-- (Urk. 
6
 S. 59-61). Dagegen erhob 
X.___
 am 2. Juni 2024 Einsprache (Urk. 
6
 S. 50 samt Beilagen, S. 51 f.), welche die ALK mit 
Einspracheentscheid
 vom 5. September 2024 abwies (Urk. 2). 
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 
28. September 2024
 Beschwerde und beantragte, der angefochtene
 
Entscheid sei aufzuheben und 
der Erlös der Mitar
beiteraktien sei dem versicherten Verdienst anzurechnen (
Urk. 1). Der Beschwer
de
gegner schloss mit Beschwerdeantwort vom
 6
. November 202
4 
auf
 
Abweisung der Beschwerde (Urk. 
5
, unter Beilage seiner Akten, Urk. 
6
 S. 1-133
)
. Der Beschwerdeführer liess die ihm mit 
Verfügung vom
 12. November 2024 ange
setzte Frist zur Erstattung einer Replik (Urk. 8) ungenutzt ablaufen, was der Beschwerdegegnerin am 
4. Februar 2024 mitgeteilt wurde (Urk. 10). 
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird - soweit erforderlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach Art. 23 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) gilt als versicherter Verdienst 
der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde. Art. 37 der Verordnung über 
die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) regelt den Bemessungszeitraum. Nach Abs. 1 bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate (nach Art. 11 AVIV) vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Nach Abs. 2 bemisst er sich dann nach dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug, wenn dieser Durchschnittslohn höher ist als derjenige nach Absatz 1.
    
Der Bemessungszeitraum beginnt nach Abs. 3, unabhängig vom Zeitpunkt der Anmeldung zum Taggeldbezug, am Tag vor dem Eintritt eines anrechenbaren Verdienstausfalls. Voraussetzung ist, dass vor diesem Tag mindestens zwölf Beitragsmonate innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit liegen. Bei Lohnschwankungen, die auf einen branchenüblichen Arbeitszeitkalender zurückzuführen sind, bemisst sich der versicherte Verdienst gemäss Abs. 3
bis
 nach den Absätzen 1-3, jedoch höchstens aufgrund der vertraglich vereinbarten jahresdurchschnittlichen Arbeitszeit.
1.2
    
Als massgebender Lohn gilt jedes Entgelt für in unselbständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit. Der massgebende Lohn umfasst auch Teuerungs- und andere Lohnzulagen, Provisionen, Gratifikationen, Naturalleistungen, Ferien- und Feiertagsentschädigungen und ähnliche Bezüge, ferner Trinkgelder, soweit diese einen wesentlichen Bestandteil des Arbeits
entgeltes darstellen (Art. 5 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung, AHVG). 
    
Zu dem für die Berechnung der Beiträge massgebenden Lohn gehören (auch) geldwerte Vorteile aus Mitarbeiterbeteiligungen (Art. 7 
lit
. 
c
bis
 
der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung, AHVV).
    
Als Mitarbeiteraktien gelten Aktien der Arbeitgeberin oder ihr nahestehender Gesellschaften, die den Arbeitnehmenden aufgrund ihres Arbeitsverhältnisses übertragen werden. Geldwerte Vorteile aus unentgeltlich oder zu Vorzugsbe
dingungen abgegebenen Mitarbeiteraktien stellen massgebenden Lohn dar (Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über den massgebenden Lohn in der AHV, IV und EO [WML], 
Rz
. 2027 f.).
1.3
    
Der erzielte Verdienst wird in jenen Beitragsmonaten angerechnet, in welchen die Arbeitsleistung erbracht worden ist (Entstehungsprinzip; AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft, 
seco
, 
Rz
. C2).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid damit, dass 
der Argumentation des Beschwerdeführers, wonach 
der Erlös der Mitarbei
teraktien bei der
 
Y.___
 AG einen festen Lohnbestandteil darstelle und als versicherter Verdienst anzurechnen sei, nicht gefolgt werden könne. Nebst dem monatlichen Grundlohn von Fr. 7'500.-- habe der Beschwerdeführer infolge einer Reorganisation und Umstrukturierung im Dezember 2023 Fr. 75'982.40 (
abzüglich Sozialversicherungsbeiträgen
) aus dem Verkauf von Mitarbeiteraktien erhalten habe. Der Erwerb dieser Mitarbeiteraktien am 29. Juni 2021 liege 
aufgrund des Entstehungsprinzips ausserhalb des massgebenden
 Zeitraum
s für
 die Bemessung des versicherten 
Verdienstes
 
vom 1. März 2023 bis 29. Februar 2024 (
12
 
Monate
) beziehungsweise 1. September 2023 bis 29. Febru
ar 2024 (6 Monate), weshalb der Erlös aus den Mitarbeiteraktien nicht berücksichtigt werden könne. In diesem Zusammenhang könne offenbleiben, ob die betreffenden Mitarbeiteraktien an sich auf eine ausserordentliche Arbeits
leistung des Beschwerdeführers zurückzuführen seien. Sodann wäre der Erlös aus den betreffenden Mitarbeiteraktien auch deshalb nicht zu berücksichtigen gewesen, da ein «normalerweise», das heisst mit gewisser Regelmässigkeit, erzielter Lohn vorausgesetzt sei, was hinsichtlich betreffender Auszahlung nicht gegeben sei. Der Begriff «normalerweise» mache auch deutlich, dass der versicherte Verdienst nicht deckungsgleich sei mit dem AHV-rechtlich massge
bende Lohn (Urk. 2). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer macht demgegenüber im Wesentlichen geltend, dass 
die 
am 29. Juni 2021 und 22. Juli 2022 erworbenen Mitarbeiteraktien als markt
gerechter Lohnausgleich für ein Start-up gedient hätten und damit integraler Bestandteil seiner vertraglich vereinbarten Vergütung gewesen seien. Die betreffenden Mitarbeiteraktien hätten zum Zeitpunkt des Erwerbs einer Reverse-
Vesting
-Vereinbarung mit einer vierjährigen Sperrfrist unterlegen.
 Diese seien nicht sofort liquide gewesen und nur in Abhängigkeit von seinem Arbeits
verhältnis nach und nach zugeteilt worden. Der Aktienerwerb sei daher kein einmaliges Ereignis gewesen, sondern ein fortlaufender Bestandteil seiner Vergütung, der sich monatlich über den Zeitraum des Arbeitsverhältnisses aufgebaut habe. Die Bindung 
d
er Aktien an das 
Arbeitsverhältnis
 sowie die gestaffelte, monatliche Verfügung über die Anteile während des 
Vesting
-Zeitraumes seien in den entsprechenden 
Vesting
-Vereinbarungen detailliert festgehalten. 
Daraus ergebe sich eine Regelmässigkeit, wodurch das Einkommen als «normalerweise erzielter Lohn» zu qualifizieren sei. Zudem sei der Verkaufserlös der Mitarbeiteraktien in der Höhe von Fr. 75'982.40 als Einkommen 
besteuert worden und es seien Sozialversicherungsbeiträge erhoben worden, was belege, dass dieser Erlös aus seiner Tätigkeit als Arbeitnehmer resultiere und als Teil seiner regulären Einkünfte zu betrachten sei. Darüber hinaus sei die Arbeitsleistung, die 
im
 Dezember 2023 zum Erlös aus dem Aktienverkauf geführt habe, durchaus im massgebenden Bemessungszeitraum erbracht worden. Die Auszahlung des Erlöses im Dezember 2023 sei nicht nur eine Folge des ursprünglichen Erwerbs im Jahr 2021, sondern das Ergebnis seiner kontinu
ierlichen und erfolgreichen Arbeit während dieses Bemessungszeitraums. Daher müsse der Erlös aus dem Aktienverkauf als Einkommen gewertet werden, das in direktem Zusammenhang mit der im Bemessungszeitraum erbrachten Arbeits
leistung stehe. Dieser Erlös sei somit als Teil der «normalerweise erzielten Lohns» im Sinne von Art. 23 Abs. 1 AVIG zu betrachten und im versicherten Verdienst zu berücksichtigen (Urk. 1). 
2.3
    
Im Rahmen der Beschwerdeantwort 
hielt
 die 
Beschwerdegegnerin dazu zusammengefasst entgegen, dass die Zuteilung der Mitarbeiteraktien an den Beschwerdeführer im Rahmen der Reverse-
Vesting
-Vereinbarung während seines Anstellungszeitraumes vom 13. April 2020 bis zum 29. Februar 2024 zweimal - und zwar im Juni 2021 und Juli 2022 - erfolgt sei. Diese Zuteilungen seien damit als einzelne Ereignisse zu betrachten; im Gegensatz zu einem kontinuierlichen Einkommensfluss, der mit regelmässigem Lohn verbunden sei. Vielmehr seien die vorliegenden Mitarbeiteraktien als langfristige Anreizvergütung zu betrachten, die nicht unmittelbar mit der erbrachten Arbeitsleistung verbunden sei, sondern darauf abziele, Mitarbeiter langfristig an das Unternehmen zu binden und sie am zukünftigen Unternehmenserfolg teilhaben zu lassen. 
Sodann seien vorliegende Mitarbeiteraktien an spezifische Bedingungen und Zeitrahmen gebunden gewesen, welche erst nach Ablauf der 
Vesting
-Periode und einer zusätzlichen Sperrfrist unverfallbar geworden wären. Bis zu diesem Zeitpunkt hätte der Beschwerdeführer seines Rechts auf diese Mitarbeiteraktien aus bestimmte
n
 Gründen wieder verlustig gehen können. Somit handle es sich diesbezüglich nicht um eine regelmässig geschuldete Leistung, die ohne weitere Bedingungen zur Auszahlung gelang
e
, sondern 
u
m eine an bestimmte Voraussetzungen geknüpfte Vergütung in Form von Mitarbeiteraktien, deren Wert zudem volatil sei. Vor diesem Hintergrund stelle der Erlös 
aus den betreffenden Mitarbeiteraktien nicht normalerweise erzielter Lohn dar und sei bei 
d
er Berechnung des versicherten Verdienstes nicht zu berücksichtigen. Hinzuweisen sei darauf, dass die Entrichtung von ALV-Beiträgen nicht einen gleichsam automatischen Anspruch auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung respektive die Berücksichtigung der beitragspflichtigen Einkommen bei der Leistungsbemessung begründe. Im 
Weiteren unterstehe die Beurteilung, ob ein Einkommen beitragspflichtig im Sinne der AHV sei, anderen gesetzlichen Kriterien, welche vorliegend aber nicht massgebend seien
 (Urk. 5)
. 
3.
3.1
    
Aktenkundig und unbestritten is
t, dass der Beschwerdeführer bei der 
Y.___
 AG, wo er vom 13. April 2020 bis 29. Februar 2024 angestellt war (Urk. 
6 S. 117-132
) im massgebenden Zeitraum für die Bemessung des 
v
ersi
cher
ten Verdienste 
vom 1. März 2023 bis 29. Februar 2024 (12
 
Monate) beziehungs
weise 1. September 2023 bis 29.
 
Februar 2024 (6 Monate)
 jeweils monatlich einen Grundlohn in der Höhe von 
F
r. 7'500.-- erzielte
 (vgl. Übersicht Lohnkonto und Lohnabrechnungen, Urk. 6 S. 96-99)
. 
Ebenso ergibt sich, dass der Beschwer
de
führer im Dezember 2023 
als Erlös für seine Mitarbeiteraktien Fr. 75'982.40 ausbezahlt erhalten hat
, worauf Sozialversicherungsbeiträge abgerechnet wurden
. Infolge de
s
 Verkaufs der ehemals 
Z.___
 AG hatten alle Aktionäre (inklusive Mitarbeiter) die Aktien zu verkaufen (vgl. Bescheinigung zum Lohn
ausweis betreffend Mitarbeiterbeteiligung vom 25. Januar 2024, Urk. 6 S. 52). 
3.2
    
Streitig und zu prüfen ist, ob es sich beim Erlös aus 
dem
 Verkauf der Mitarbeiteraktien um einen beim versicherten Verdienst 
nach Art. 23
 
Abs. 1
 
AVIG 
anzurechnenden 
Lohn handelt. 
    
Für die Anrechnung von M
itarbeiteraktien ist vorausgesetzt, dass diese Aktien im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses aufgrund einer konkreten persönlichen Arbeits
leistung gewährt werden und einen geldwerten Vorteil darstellen. Ein solcher wirtschaftlicher Vorteil liegt vor, wenn die Mitarbeiteraktien unent
geltlich oder zu Vorzugskonditionen a
b
gegeben werden (vgl. hierzu E. 1.2). 
3.3
    
Aus den in den Akten liegenden Reverse-
Vesting
-Vereinbarungen (Urk. 3/3-4) ergibt sich, dass die Zuteilung der Mitarbeiteraktien an spezielle Bedingungen gebunden war, welche erst nach Ablauf der 
Vesting
-Periode und einer zusätz
lichen Sperrfrist unverfallbar geworden wäre (vgl. sogenannte 
Leaver
 Call-Optionen). Bis dahin konnte der Beschwerdeführer nicht frei über die Aktien verfügen und somit auch keinen finanziellen Vorteil durch den Verkauf oder eine anderweitige Nutzung realisieren. 
    
Die Mitarbeiteraktien wurden unbestrittenermassen während der rund vier
jährigen Anstellungsdauer von April 2020 bis Februar 2024 zweimal - und zwar im Juni 2021 und Juli 2022 - zugeteilt. Damit stellt sich die Frage nach der 
Regelmässigkeit des in Art. 23 Abs. 1 AVIG statuierten normalerweise erzielten Lohns (vgl. BGE 144 V 195 E. 4.6.1). 
    
Aus dem ersten Share 
Purchase
 and Call-Option Agreement (Urk. 3/3), das die Übergabe von 5000 Aktien zum Nominalwert von je F. 1.-- regelt, ergibt sich eine unveränderliche 
Leaver
 Call-Option (d.h. eine Pflicht zur Rückgabe der übergebenen Aktien) für 2000 Aktien während des Zeitraums von 4 Jahren ab Abschluss der Vereinbarung. Für die restlichen 3000 Aktien reduziert sich dem Grundsatze nach die 
Leaver
 Call-Option ab dem 13. April 2020 im ersten Jahr um 750 Aktien, danach monatlich um 1/36 von 2'250 Aktien. Dem zweiten Share 
Purchase
 and Call-Option Agreement über 1500 Aktien (Urk. 3/4) ist zu entnehmen, dass sich die ab 1. April 2022 für 4 Jahre bestehende 
Leaver
 Call-Option, d.h. die Pflicht zur Rückgabe der übergebenen Aktien bei Verlassen des Unternehmens, grundsätzlich um monatlich 1/48 reduziert. 
    
Demnach ist der Darlegung des Beschwerdeführers, wonach der Aktienwert monatlich aufgebaut worden sei als Teil seiner fortlaufenden Vergütung im Rahmen des Arbeitsverhältnisses, im Umfang der monatlichen Reduktion der 
Leaver
 Call-Option um abgerundet 93 Aktien (2'250 
Aktien :
 36 und 1'500 Aktien : 48) zu folgen. Gestützt auf die Bescheinigung zum Lohnausweis / Mitar
beiterbeteiligung (Urk. 3/2), woraus sich ein steuerbarer Übergewinn von Fr. 11.69 pro Mitarbeiteraktie ergibt, ist somit der versicherte Verdienst um rund Fr. 1'087.-- (93 x Fr. 11.69) höher anzusetzen. 
4.
    
Demnach ist 
in teilweiser Gutheissung der Beschwerde die angefochtene Verfügung der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich vom 5. September 2024 aufzuheben und festzustellen, dass der versicherte Verdienst Fr. 8'587.-- beträgt. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich vom 5. September 2024 aufgehoben und festgestellt, dass der versicherte Verdienst Fr. 8'587.-- beträgt.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Arbeit (AFA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstGeiger