zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00492 · 2018-03-15 · de
IV-Stelle ist zu Recht nicht auf Neuanmeldung eingetreten, da keine Verschlechterung glaubhaft gemacht wurde, nach Erlass der Verfügung eingeholte Arztberichte sind im vorliegenden Verfahren nicht zu berücksichtigen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00492
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Lanzicher
Urteil vom 15. März 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Departement Soziales der Stadt H.___
Y.___, Soziale Dienste, Sozialversicherungsfachstelle
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 1965 geborene 
X.___
 war zuletzt vo
m
 1
8. 
Februar 2002 bis 30. September 2006 als Hilfsbodenleger bei der 
Z.___
 AG sowie zusätz
lich in einem Teilzeitpensum vo
m
 26. Februar 2005 bis 30. September 2006 als Hilfsarbeiter (Maschinist und 
Glätter
) bei der 
A.___
 GmbH angestellt
 
(Urk. 7/4, 
Urk. 
7/8/2
 und
 
Urk. 
7/8/5 
f.
)
. Mit
 Nichteignungsverfügung vom 18. 
Juli 2006 erklärte die Suva als zuständige Unfallversicherin 
ihn
 als nicht geeignet für alle Tätigkei
ten mit Kontakt zu Zement (Urk. 
7/25/29 f.) und richtete ihm aufgrund seiner Berufskrankheit vom 1.
 
August bis 3
0. 
November 2006 ein Über
gangstaggeld aus (
Urk. 
7/17/9-11). Am 2
6. 
März 2007 tei
lte sie ihm mit, dass ihm ab 1. 
Dezember 2006 während höchstens vier Jahren eine Übergangsent
schädigung entrichtet werde
 (Urk. 
7/35/2 f.). Mit Verfügung vom 14. September 2012 sprach ihm die Suva ab 1. Dezember 2010 eine Invalidenrente auf der Basis einer Erwerbsunfähigkeit von 14 % und eines versicherten Jahresverdien
s
tes von Fr. 84‘839.-- zu (Urk. 
7/87).
1.2
    
Am 1
5. 
August 2006 
hatte
 sich
 der Versicherte
 unter Hinweis auf eine berufs
bedingte Hautkrankheit bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
gemeldet
 (Urk. 7/4). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, 
IV-Stelle, tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen und 
schloss die mit Verfügung vom 12. Oktober 2006 (Urk. 7/26) gewährte Arbeitsvermittlung mit Verfügung vom 15. November 2006 ab (Urk. 7/31).
1.3
    
Am 7. Januar 2010 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf ein Ekzem an den Händen erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 7/37). Die 
IV-Stelle tätigte 
wiederum 
medizinische 
Abklärungen und sprach ihm mit Mitteilung vom 18. August 2010 (Urk. 7/63) Frühinterventionsmassnahmen in Form eines vom 5. August bis 30. November 2010 zu absolvierenden Arbeitstrainings zu. Mit Verfügung vom 23. Dezember 2010 (Urk. 7/79) trat sie schliesslich auf das Ren
tenbegehren nicht ein.
1.4
    
Am 1
9. 
Mai 2014 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf Allergien und Rückenprobleme erneut zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/88). Die IV-Stelle tätigte wiederum medizinische Abklärungen und liess 
ihn insbesondere durch das Begutachtungsinstitut B.___
 polydisziplinär (allgemeininternistisch, rheumatologisch, psychiatrisch und dermatologisch
)
 begutachten (Expertise vom 
8. 
Juni 2015; 
Urk. 
7/121). Mit Verfügung vom 15. Oktober 2015 wies sie das Leistungsbegehren ab (
Urk. 
7/128).
1.5
    
Am 1
2. 
August 2016 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf 
chronische 
Rückenschmerzen, Hautallergie an den Händen, 
chronische 
Schmerzen in bei
den Beinen und Depressionen erneut zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/129). Die IV-Stelle trat
 in der Folge
 auf die Neuanmeldung nach durchgeführtem 
Vorbe
scheidverfahren
 (Urk. 7/134) mit Verfügung vom 1
2. 
April 2017 (Urk. 2) nicht ein.
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 4. Mai 2017 Beschwerde (Urk. 1) und bean
tragte, die Verfügung vom 12. April 2017 sei aufzuheben und es sei auf sein Revisionsgesuch einzutreten (Antrag 1 und 2). Zudem sei ihm eine volle 
IV-Rente zuzusprechen, eventualiter seien ihm berufliche Massnahmen zuzuspre
chen, 
subeventualiter
 sei durch die Vorinstanz ein polydisziplinäres Gutachten anzuordnen (Anträge 3 bis 5). Zudem sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. Dazu reichte er mehrere medizinische Berichte ein (Urk. 3/4-6). Am 12. Juni 2017 (Urk. 6) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde. Am 13. Juli 2017 (Urk. 9), am 27. Juli 2017 (Urk. 12) und am 4. August 2017 (Urk. 15) legte der Beschwerdeführer weitere Berichte auf (Urk. 10/1-2, Urk. 13 und Urk. 16/1-3). Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 22. August 2017 auf eine Stellungnahme dazu (Urk. 18).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursach
te und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsren
te
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Wurde eine Rente 
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zu
nächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.4
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweige
rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände
rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach
verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachen
spektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver
ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.5
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; 
verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Be
handlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Eintre
tensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetr
eten ist (BGE 109 V 108 E. 2b).
1.6
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsa
chenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) er
stellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsän
derung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva
lidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E. 3.3.2).
2.
    
Vorliegend ist lediglich die 
Eintretensfrage
 beziehungsweise die Anträge 1 und 2 richterlich zu beurteilen. Auf die Anträge 3 bis 5 kann mangels Anfechtungs
gegenstandes nicht eingetreten werden (vgl. E. 1.2 und 1.3 
hievor
).
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete das am 12. April 2017 verfügte Nichtein
treten auf das neue Leistungsbegehren (Urk. 2) damit, dass der Beschwerdefüh
rer nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Die geltend gemachten somatischen Befunde seien bereits bekannt gewesen und bei der letzten Ent
scheidungsfindung berücksichtigt worden.
3
.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1),
 mit Bericht vom 11. Februar 2017 sei erstmals die Diagnose einer mittelgradi
gen depressiven Episode mit somatischem Syndrom gestellt worden. Sein Gesundheitszustand habe sich – vor allem in Bezug auf die Depression – ver
schlechtert. Es sei damit glaubhaft gemacht, dass sich der Invaliditätsgrad ver
ändert habe, weshalb auf die Neuanmeldung einzutreten sei. Die Beschwerde
gegnerin verhalte sich widersprüchlich, wenn sie annehme, ihr liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhaltes vor, die neuen psychischen Diagnosen für den Leistungsanspruch aber als nicht relevant taxiere. Vielmehr hätte sie die erforderlichen medizinischen Abklärungen vornehmen müssen, um beurteilen zu können, ob die psychischen Diagnosen zu einem Leistungsan
spruch führen würden (S. 4 f.). Dies sei offensichtlich der Fall, nachdem er auf
grund der diagnostizierten Depression zu 100 % arbeitsunfähig sei und die The
rapiemöglichkeiten voll ausgeschöpft seien (S. 5).
4
.
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die Neuanmeldung vom 
1
2. 
August 2016 
eingetreten ist, weil es dem Beschwerde
führer nicht gelungen ist, eine 
rentenrelevante 
Veränderung glaubhaft 
zu machen
. 
Vergleichs
zeitpunkt bildet die 
Verfügung vom 15. Oktober 2015
 (Urk. 
7/128)
, mit welcher die Beschwerdegegnerin das Gesuch um Ausrichtung einer Invalidenrente abwies. Die Verfügung beruhte auf dem Gutachten der B.___ vom 8. Juni 2015 (Urk. 7/121) 
und der entsprechenden Stellungnahme des 
RAD
 (Urk. 
7
/1
22
/
5 f.
), mithin auf einer rechtskonformen Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung.
5.
5.1
    
Dr. med. C.___, FMH Allgemeine Innere Medizin und FMH Rheumatologie, Dr. D.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. med. E.___, FMH Dermatologie und 
Venerologie, von der B.___ stellten in ihrem Gutachten vom 
8
. 
Juni 2015 
(Urk. 
7/121
/2-28
)
 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit (S. 23 f.):
- 
C
hronisches 
myogelotisches
 
lumbovertebrales
 Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.5)
- 
radiomorphologisch (MRT LWS 2
8. 
April 2015): leichte diffuse Dehydrata
tion aller lumbalen Bandscheiben bei insgesamt gut erhaltener Bandschei
benhöhe. Keine Hinweise für eine 
Diskusprotrusion
 oder 
Herniation
. Keine Kompression von neuralen Strukturen. Weiter Spinalkanal. Keine Hinwei
se für relevante 
spondylarthrotische
 Veränderungen. Keine entzündlichen Veränderungen.
- 
Wirbelsäulenfehlform/-
fehlhaltung
 (lumbal rechts sowie 
thorakolumbal
 linkskonvexe Torsionsskoliose, betonte thorakale Kyphose)
- 
Haltungsinsuffizienz bei muskulärer Dysbalance mit Abschwächung der abdominellen und rückenst
abi
lisierenden Muskelgruppen bei Adipositas mit BMI von 37 kg/m
2
- 
k
linisch keine Hinweise für 
lumboradikuläre
 sensomotorische Ausfälle
- 
Hyperkeratotisch-rhagadiformes
 Handekzem (ICD-10 L25.3)
- 
bei Typ IV Sensibilisierung auf 
Thiuram
, Kolophonium, Perubalsam, Ethy
lendiamin-HC und Kaliumdichromat
    
Zudem hielten sie folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die
 
Arbeitsfähig
keit fest (S. 24):
- 
Verdacht auf Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F54.0)
- 
Metabolisches Syndrom (ICD-10 E88.9)
- 
Adipositas per magna (ICD-10 E
66
) (BMI 37 kg/m
2
)
- 
a
rterielle Hypertonie (I
CD-10 
I
10)
- 
medikamentös behandelt
- 
Hypertriglyceridämie
 (ICD-10 E78.2)
- 
Medikamentös nicht optimal behandelte Hypothyreose bei Status nach Radio-Jod-Therapie eines Morbus Basedow im Jahre 2005 (ICD-10 E
03
.9)
- 
aktuell Schilddrüsenparameter: deutliche Erhöhung des TSH auf 33,8 
m
U
/L (Norm bis 4,5) mit grenzwertig normalen freien T3 und T4-Werten
- 
Schlafapnoe-Syndrom (ICD-10 G47)
- 
konsequente nächtliche CPAP-Maskenbehandlung
- 
ausführliche lungenfunktionelle Untersuchung Februar 2014 ohne Hinweis für Ventilationsstörung oder Respirationsprobleme im Wachzustand
- 
Unspezifische Schulter-Arm-Beschwerden links (ICD-10 M25.5)
    
Dazu führten sie aus, die klinische rheumatologische Untersuchung habe ein
 chronisches, 
myogelotisch
 bedingtes 
lumbovertebrales
 Schmerzsyndrom
 erge
ben.
 
Das
 MRT der LWS 
vom 
2
8. April 
2015
 habe
 keinerlei relevante degenerati
ve oder gar entzündliche Veränderungen des lumbalen Achsenskelett
s
 
ergeben, 
ebensowenig
 Hinweise für eine Kompression neuraler Strukturen. Es besteh
e
 eine m
ä
ssig ausgeprägte Wirbelsäulenfehlhaltung und eine Haltungsinsuffizienz im Rahmen der 
muskuläre
n
 Dysbalance bei einer deutlichen Adipositas bei einem BMI von aktuell 37 kg/m
2. 
Es 
hätten
 klinisch-rheumatologisch keinerlei Hinweise für sensomotorische 
lumboradikuläre
 Ausfälle
 bestanden
. Für die beklagten Ausstrahlungen der Beschwerden von lumbal ins linke Bein mit einer umschriebenen Gefühlslosigkeit besteh
e
 weder ein klinisches noch ein bildge
bendes 
patho
-ana
to
misches Korrelat. Entgegen 
den
 Aussagen
 des Beschwerde
führers nehme er we
der das NSAR Voltaren noch das Analgetikum 
Novalgin
 ein, so dass 
seine
 
Ä
usserungen in Bezug auf die beklagten Beschwerden mit grosser Zurückhaltung interpretiert werden müss
t
en. Unter Berücksichtigung des gesamten Krankheitsverlaufes 
könne
 eine deutliche subjektive Krankheits- und Behinderungsüberzeugung mit klarer Selbstlimitierung festgestellt werden. Es 
sei
 in keiner Art und Weise aus somatisch orientierter Sicht nachvollziehbar, dass bereits für einfache, alltägliche Verrich
t
ungen, wie kurze Spaziergänge
, eine 
deutlich
e
 
Einschränkung bestehen
 soll. Es 
müsse
 insgesamt von einer deut
lichen und wegweisenden psychosozialen Überlagerung bis zu einer bewusst
seinsnahen Selbstlimitierung ausgegangen werden. Aufgrund dieser somatisch orientierten Erhebungen besteh
e
 einerseits in der zuletzt ausgeübten beruflichen Tätigkeit sowie für sonstige körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelas
tende berufliche Tätigkeit
en
 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Einzig körperlich schwer belastende Tätigkeiten 
seien nicht möglich (S. 24 f.).
    
Die dermatologische Evaluation 
habe
 das bereits seit Jahren bekannte 
hyper
keratotische
, 
rhagadiforme
 Handekzem von Typ IV Sensibilisierung auf ver
schiedene Substanzen
 bestätigt
. Konsekutiv besteh
e
 seit Jahren eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in leichten bis mittelschweren Tätigkeiten, welche keinen Kon
takt 
zu
 Typ IV sensibilisierenden Stoffen
,
 insbesondere nicht zu Zement
,
 nach sich ziehen
 würden
. Auch Feuchtarbeiten und Tätigkeiten mit Kontakt zu weite
ren sensibilisierenden Substanzen sowie körperlich schwer belastende Tätigkei
t
en
 mit mechanischer Belastung der Hände und vermehrtem Schwitzen 
seien
 aus dermatol
ogischer Sicht zu vermeiden (S. 25).
    
In der psychiatrischen Untersuchung habe keine Diagnose im engeren Sinne festgestellt werden können, dementsprechend auch keine Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit in einer adaptierten beruflichen Tätigkeit. Die aus allgemeininternistischer Sicht festgestellten Diagnosen hätten keinen nega
tiven Einfluss auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit (S. 25).
    
Zusammenfassend könne aus polydisziplinärer Sicht festgestellt werden, dass eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für Tätigkeiten bestehe, bei welcher der Beschwerdeführer 
mit Zement und anderen bekannten Allergenen in Kontakt 
komme
. Hingegen liege seit jeher für jegliche körperlich leichte bis mittelschwe
re, wechselbelastende berufliche Tätigkeit ohne Kontakt zu Typ IV sensibilisie
renden Stoffen, insbesondere zu Zement oder zu weiteren sensibilisierenden Substanzen, ohne Tätigkeiten mit schwerer mechanischer Belastung der Hände und vermehrtem Schwitzen eine 100%ige Arbeitsfähigkeit vor. Einzig körperlich regelmässig schwer belastende Tätigkeiten seien dementsprechend nicht mög
lich. Berufliche Massnahmen seien aufgrund einer ausgeprägten subjektiven Krankheits- und Behinderungsüberzeugung mit klarer Selbstlimitierung nicht umsetzbar (S. 25 f.).
5.2
    
Dr. med. 
F.___
 und Prof. 
Dr. 
med. 
G.___
 von der 
Clienia
 
H.___
 stellten im Bericht vom 1
7. 
Mai 2016 (
Urk. 
7/146) folgende Diagnosen:
- 
Mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11)
- 
Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41)
    
Dazu 
führten sie aus
, 
aufgrund ungenügenden Ansprechens auf die psycho
pharmakologische Medikation mit 
Cipralex
 sei der Wechsel auf 
Cymbalta
 erfolgt. Zusätzlich würden 1 Mal wöchentlich psychotherapeutische Gespräche (verhaltenstherapeutisch) erfolgen. Der Beschwerdeführer zeige sich im bisheri
gen Behandlungsverlauf bezüglich der depressiven Symptomatik nur leicht gebessert. Er sei weiterhin deutlich eingeengt auf seine Schmerzsymptomatik und diesbezüglich kaum auslenkbar. Bezüglich verhaltenstherapeutischer Inter
ventionen zur Reduktion der depressiven Symptomatik sei er bisher kaum bereit gewesen. Falls sich unter dem aktuellen Behandlungsregime mit 
Cymbalta
 wei
terhin keine Besserung einstelle, werde eine stationäre Behandlung zur Intensi
vierung der Therapie empfohlen. Der Hausarzt werde um eine Kontrolle des 
Cymbalta
-Blutspiegels gebeten.
5.3
    
Dr. F.___
 bestätigte 
am
 10. Oktober 2016 (
Urk. 
7/131/1), dass sich der Beschwerdeführer seit dem 21. März 2016 in seiner ambulanten psychiatrischen Behandlung befinde.
5.
4
    
Auf entsprechende Fragestellungen des Beschwerdeführers hin 
führten
 Dr. 
F.___
 und Prof. 
Dr. G.___
 im Bericht vom 11. Februar 2017 (
Urk. 
7/142) 
dieselben Diagnosen wie im Vorbericht vom 17. Mai 2016 auf. 
Dazu hielten sie fest, es fänden 1-wöchentliche Konsultationen statt. Der Gesundheitszustand habe sich seit der letzten Verfügung verschlechtert (Verschlechterung von Stimmung, Antrieb, Konzentration, Merkfähigkeit und allgemeine
r
 Leistungsfä
higkeit). Unter der psychopharmakologischen Medikation 
mit 
Efexor
 und 
Abi
lify
 sowie den regelmässig stattfindenden psychotherapeutischen Gesprächen habe sich der Beschwerdeführer bezüglich der depressiven Symptomatik leicht, bezüglich der somatoformen Schmerzsymptomatik kaum gebessert gezeigt. Er sei in seiner angestammten Tätigkeit zu 100
 %
 arbeitsunfähig. Die Frage der Arbeitsunfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit könne im Moment nicht beantwortet werden.
5.5
    
Heidrun I.___, Fachärztin orthopädische Chirurgie und Traumatologie, und 
dipl.
 med. J.___, Facharzt für Neurologie sowie für Psychiatrie und Psycho
therapie, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) hielten in ihrer Stellungnah
me vom 7. April 2017 (Urk. 7/147/2) fest, dem Bericht der 
Clienia
 vom 17. Mai 2016 sei zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer bei der dort durchgeführten Verhaltenstherapie kaum Motivation zeige. Er sei auf die Schmerzen eingeengt, die depressive Symptomatik sei leicht gebessert. Die Symptomatik werde nicht näher beschrieben, so dass ein Vergleich des aktuellen psychischen Gesund
heitszustands mit dem Zustand zum Zeitpunkt des Gutachtens nicht möglich sei. Die 
Clienia
 habe dem Hausarzt empfohlen, den Blutspiegel des verordneten Antidepressivums zu überprüfen. Am 11. Februar 2017 habe die 
Clienia
 erneut berichtet, die Symptomatik sei leicht gebessert, aber weiterhin die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode mitgeteilt. Es sei somit im Mai 2016 eine bereits gebesserte mittelgradige depressive Episode mitgeteilt worden, die im Februar 2017 erneut als bereits gebessert bezeichnet werde. Die Therapiemo
tivation werde als fraglich beschrieben. Aus versicherungsmedizinischer Sicht sei fraglich, auf welche objektiven Befunde sich die Diagnose stütze, eine stati
onäre psychosomatische Behandlung sei noch nicht durchgeführt worden. Die berichtete Schmerzproblematik und die übrigen Erkrankungen seien bekannt und im Gutachten berücksichtigt worden.
6.
6.1
    
Im Vergleichszeitpunkt hatte die V
erdacht
sdiagnose einer
 Schmerzverarbei
tungsstörung
 gemäss den B.___-Gutachtern keinen Einfluss auf die Arbeitsfähig
keit. Die Arbeitsfähigkeit in einer den somatischen Beschwerden angepassten Tätigkeit war dementsprechend aus psychiatrischer Sicht nicht eingeschränkt (E. 5.1 
hievor
).
6.2
    
Weniger als 10 Monate nach der letzten leistungsabweisenden Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 
15. Oktober 2015 
meldete sich der Beschwerdeführer am 12. August 2016 erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 
7/128
 f.). Die Beschwerdegegnerin 
machte ihn am 26. September 2016 darauf aufmerksam, es sei eine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung glaubhaft zu machen, damit auf die Neuanmeldung eingetre
ten werden könne, und setzte ihm zum Einreichen entsprechender Beweismittel eine Frist bis am 26. Oktober 2016 an. Der Beschwerdeführer reichte daraufhin die Behandlungsbestätigung von Dr. F.___ ein (E. 5.3 
hievor
). Mit Vorbescheid vom 14. November 2016 teilte die Beschwerdegegnerin ihm mit, dass sie beab
sichtige, auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (Urk. 7/134). Im 
Einwand
verfahren
 reichte der Beschwerdeführer - nach mehrfach erstreckter Frist - den Bericht von 
Dr. 
F.___
 und Prof. 
Dr. G.___
 
vom 11. Februar 2017 (E. 5.4 
hievor
) ein. Am 6. März 2017 (Urk. 7/144) teilte ihm die Beschwerdegegnerin mit, dass bislang keine neuen Tatsachen geltend gemacht worden seien, er jedoch bis am 31. März 2017 weitere Beweismittel einreichen könne. Der Beschwerdeführer legte daraufhin den Bericht von 
Dr. 
F.___
 
und Prof. Dr. G.___ vom 17. Mai 2016 (E. 5.2 
hievor
) sowie ein Attest seines Hausarztes vom 22. Februar 2017 (Urk. 7/146/2) auf. Mit Verfügung vom 12. April 2017 trat die Beschwerdegeg
nerin auf das neue Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 2). Im Beschwerdeverfah
ren reichte der Beschwerdeführer weitere medizinische Berichte ein (Urk. 3/5, Urk. 10/2, Urk. 13 und Urk. 16/1-3).
6.3
    
Gemäss den anlässlich der Neuanmeldung vom 1
2. 
August 2016 eingereichten Berichten des behandelnden Psychiaters 
Dr. F.___
 (E. 5.2
 und 
5.4 
hievor
) leidet der Beschwerdeführer 
an
 einer mittelgradigen depressiven Episode mit somati
schem Syndrom sowie einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren. Es fehlt jedoch 
ein
 psychiatrische
r
 Befund. Zudem wur
den die Diagnosen sowie die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit mit keinem Wort begründet und sind 
dem
entsprechend nicht nachvollziehbar. Zu Recht wiesen die RAD-Ärzte darauf hin, dass 
damit
 ein Vergleich des aktuellen psy
chischen Gesundheitszustands mit dem Zustand zum Vergleichszeitpunkt nicht möglich ist (E. 5.5 
hievor
). Auch ist so nicht nachvollziehbar, weshalb statt der von den 
B.___
-Gutachtern festgehaltenen Verdachtsdiagnose einer Schmerzverar
beitungsstörung nun die Diagnose einer chronischen Schmerzstörung mit soma
tischen und psychischen Faktoren sowie neu die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom zu stellen ist. Zudem überzeugt nicht, weshalb trotz sowohl im Mai 2016 als auch im Februar 2017 festgehalte
ner Verbesserung der depressiven Symptomatik in beiden Berichten eine mittel
gradige depressive Episode diagnostiziert wurde. Einzig aus der Aufnahme einer psychotherapeutischen Behandlung bei ansonsten nicht 
nachvollziehbaren Arztberichten kann nicht auf eine Verschlechterung des psychischen Gesund
heitszustandes geschlossen werden. Dies umso weniger, als der Beschwerdefüh
rer für die Verhaltenstherapie kaum Motivation gezeigt hat
 und
 bereits anläss
lich der Begutachtung durch das 
B.___
 eine klare bewusstseinsnahe Selbstlimitie
rung festgestellt werden konnte (E. 5.1 
hievor
) und 
zudem 
aufgrund der nur 
(sehr) 
kurze Zeit nach der letzten Verfügung erfolgten Neuanmeldung an die Glaubhaftmachung einer Veränderung hohe Anforderungen zu stellen sind (E. 1.5 
hievor
). Mit den im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Berichten vermochte der Beschwerdeführer demnach keine 
rentenrelevante Veränderung 
glaubhaft zu machen.
6.
4
    
In Bezug auf die im Beschwerdeverfahren eingereichten Berichte ist festzuhal
ten, dass - 
wie bereits dargelegt - nach Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV die versicherte Per
son mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die 
massgebliche
 Tat
sa
chenänderung glaubhaft machen muss. Insoweit spielt der Untersuchungs
grundsatz, wonach das Gericht (oder die Verwaltung) für die richtige und voll
ständige Ab
klärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat, nicht. Mithin kommt der versicherten Person ausnahmsweise eine Beweisführungslast zu. Wird kein 
Eintretenstatbestand
 glaubhaft gemacht, sondern 
bloss
 auf ergän
zende Beweis
mittel, insbesondere Arztberichte hingewiesen, die noch beige
bracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist der versicherten Person eine an
gemessene Frist zur Einreichung der Beweismittel anzusetzen. Diese 
Massnahme
 setzt voraus, dass die ergänzenden Beweisvorkehren geeignet sind, den entspre
chenden Beweis zu erbringen. Sie ist mit der Androhung zu verbinden, dass an
sonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei. Dasselbe gilt, wenn dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung zwar ärztli
che Berichte beigelegt sind, diese indessen so wenig substantiiert sind, dass sich eine neue Prüfung nur aufgrund weiterer Erkenntnisse allenfalls rechtfertigen würde. 
Diesfalls
 ist die IV-Stelle zur Nachforderung weiterer Angaben nur ver
pflichtet, wenn den – für sich allein genommen nicht Glaubhaftigkeit begrün
denden – Arztberichten konkrete Hinweise entnommen werden können, wonach möglicherweise eine mit weiteren Erhebungen erstellbare rechtserhebliche Änderung vorliegt. Ergeht eine 
Nichteintretensverfügung
 im Rahmen des Ver
waltungsverfahrens, das den Erfordernissen betreffend Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen genügt, legen die Gerichte ihrer beschwerdewei
sen Überprüfung den Sachver
halt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot. Für das Beibringen neuer Be
weismittel bleibt im 
anschliessenden
 Gerichtsver
fahren kein Raum mehr (BGE 130 V 64 E. 5.2.5, Urteile des 
Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.1 f. und 8C_531/2013 vom 10. Juni 2014 E. 4.1.4).
6.
5
    
Bezüglich der psychischen Beschwerden wies die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer wiederholt drauf hin, dass er eine Veränderung des Gesund
heitszustandes nicht glaubhaft gemacht habe und setzte ihm mehrfach Frist zum Einreichen diesbezüglicher Berichte an. Insgesamt hatte der Beschwerde
führer 
vor Erlass der angefochtenen Verfügung 
während 8 Monaten Gelegenheit zum Einreichen entsprechender Beweismittel. Die Beschwerdegegnerin war nicht verpflichtet, zusätzliche Abklärungen zu den geltend gemachten psychischen Beschwerden zu tätigen. Die erst im Beschwerdeverfahren eingereichten Berich
te (
Urk. 
3/5, 
Urk. 
10/2, 
Urk. 
13 und 
Urk. 
16/1 f.) wurden demnach verspätet bei
gebracht und sind für die vorliegend einzig zu beurteilende 
Eintretensfrage
 nicht zu beachten. Dasselbe gilt für die erstmals am 
4. 
August 2017 (
Urk. 
15) geltend gemachte arterielle Hypertonie (
Urk. 
16/3). Dem Beschwerdeführer bleibt es jedoch unbenommen, 
die Berichte
 bei der Beschwerdegegnerin im Rahmen einer Neuanmeldung erneut einzureichen.
6.6
    
Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegne
rin mangels glaubhaft gemachter erheblicher Veränderung der tatsächlichen Ver
hältnisse auf 
die Neuanmeldung
 de
s
 Beschwerdeführer
s
 nicht eingetreten ist.
7.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig und sind die Gerichtskosten gemäss Art. 69 
Abs. 1
bis
 IVG ermessensweise auf Fr. 
6
00.-- festzusetzen. Ausgangsgemäss sind
 die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen
. 
Da die Voraussetzun
gen für die unentgeltliche 
Prozessführung
 
gemäss
 § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt sind
, sind sie jedoch 
einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
 
Der Beschwerdeführer ist auf die Nachzah
lungspflicht 
gemäss
 § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hinzuweisen.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuches vom 
4. 
Mai 2017 
wird dem Beschwerdeführer die unent
geltliche Prozessführung gewährt,
und erkennt sodann:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
6
00.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge
 Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Ge
richtskasse genommen. Der Beschwerdeführer
 wird auf die Nachzahlungspflicht ge
mäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Departement Soziales der Stadt H.___, Y.___, unter Beilage eines Doppels von Urk. 18
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht
 Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLanzicher