zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00691 · 2019-10-01 · de
Restarbeitsfähigkeit trotz Alter 61 noch verwertbar, kein Rentenanspruch; Abweisung (BGE 9C_797/2019)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00691
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
 vom 
2
1. 
Oktober 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Sebastian Lorentz
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
dieser substituiert durch Rechtsanwältin Nadja Hirzel
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
,
 geboren 19
56
,
 war seit Januar 2010 als Hauswart tätig (
Urk. 
7/14 
Ziff. 
2), und 
meldete
 sich am 1
3. 
Oktober 2014 unter Hinweis auf einen Lungeninfekt mit Herzinfarkt 
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/
4
). Die Sozialversicherungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische (Urk. 7/15, Urk. 7/19, 
Urk. 
7/46, 
Urk. 
7/59) und erwerbliche Si
tuation ab und zog Akten der Taggeldversicherung bei (
Urk. 
7/30).
    
Im Rahmen des 
Vorbescheidverfahrens
 (
Urk. 
7/66, 
Urk. 
7/70
, 
Urk. 
7/115-117
) holte die IV-Stelle weitere Arztberichte (
Urk. 
7/71, 
Urk. 
7/75, 
Urk. 
7/77) und
 beim 
Y.___
 
ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am 
2
7. 
März 2018
 erstattet wurde (
Urk. 
7/114
). 
    
M
it Verfügung vom 
1
9. 
Juli 2018 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch (
Urk. 
7/124
 = 
Urk. 
2)
.
2.
    
Der Versicherte erhob am 
2
7. 
August 2018
 Beschwerde 
(
Urk. 
1) 
gegen die Verfü
gung vom 
1
9. 
Juli 2018
 (Urk. 2) und beantragte, 
diese sei aufzuheben (S. 2 
Ziff. 
1) und 
es sei
en
 ihm
 die gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine ganze IV-Rente zuzusprechen (S. 2 
Ziff. 
2).
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
2. 
Oktober 2018
 (Urk. 6) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer 
am 
3. 
Oktober 2018
 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 
8
).
 Mit Eingabe vom 1
6. 
Juli 2019 (
Urk. 
9) reichte der Beschwerdeführer einen weiteren medizinischen Bericht zu den Akten (
Urk. 
10).
 Dies wurde der Beschwerdegegnerin am 2
9. 
Juli 2019 zur Kenntnis ge
bracht (
Urk. 
11). 
 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
, 
ATSG)
.
 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung 
des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Das trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung 
zumutbarerweise
 erzielbare Ein
kommen ist bezogen auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu ermitteln, wobei an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten keine übermässigen Anforderungen zu stellen sind (BGE 138 V 457 E. 3.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_118/2015 vom 9. Juli 2015 E. 2.1). 
    
    
Das fortgeschrittene Alter wird, obgleich an sich ein invaliditätsfremder Faktor, in der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 
realistischerweise
 nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbsteingliederungspflicht nicht mehr zu
mut
bar ist. Der Einfluss des Lebensalters auf die Möglichkeit, das verbliebene Leis
tungsvermögen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, lässt sich nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen, sondern hängt von den Umständen des Einzelfalles ab. 
1.3
    
Massgebend können die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand und in die
sem Zusammenhang auch Persönlichkeitsstruktur, vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit von Be
rufserfahrung aus dem angestammten Bereich sein (BGE 138 V 457 E. 3.1). Die Möglichkeit, die verbliebene Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeits
markt zu verwerten, hängt nicht zuletzt davon ab, welcher Zeitraum der versi
cher
ten Person für eine berufliche Tätigkeit und vor allem auch für einen all
fäl
ligen Berufswechsel noch zur Verfügung steht (BGE 138 V 457 E. 3.2; vgl.
 
statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_645/2017 vom 23. Januar 2018 E. 3.1). 
1.4
    
D
er Zeitpunkt, in welchem die Frage nach der Verwertbarkeit der Rest
arbeits
fä
higkeit bei vorgerücktem Alter beantwortet wird, richtet sich nach dem Fest
stehen der medizinischen Zumutbarkeit einer (Teil-)Erwerbstätigkeit (
BGE 138
 
V 457 E. 3.3). Als ausgewiesen gilt die medizinische Zumutbarkeit einer (Teil-)Er
werbstä
tigkeit, sobald die medizinischen Unterlagen diesbezüglich eine zuver
lässige Sachverhaltsfeststellung erlauben (BGE 143 V 431 E. 4.5.1; vgl. BGE 
138
 
V 457 E. 3.4). 
    
    
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) davon aus, laut ärztlicher Einschätzung sei dem Beschwerdeführer die angestammte Tä
tigkeit als Hauswart seit Juli 2014 nicht mehr zumutbar. In einer körperlich leich
ten Tätigkeit bestehe jedoch seit Juli 2014 nach wie vor eine 100%ige Arbeitsfä
higkeit. Sie ermittelte einen Invaliditätsgrad von 24 % (S. 2). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), seine Restarbeitsfähigkeit sei aus näher genannten Gründen, insbesondere auf
grund seines Alters, nicht verwertbar (S. 
6
 ff.).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, wie es sich mit der Arbeitsfähigkeit des Beschwerde
führers und deren Verwertbarkeit verhält. 
3.
    
Die Ärzte des 
Y.___
 erstatteten ihr polydisziplinäres Gutachten am 2
7. 
März 2018 (
Urk. 
7/114) gestützt auf die Akten sowie die Untersuchungen des Be
schwerdeführers und
 nannten 
die 
folgende
n, hier leicht gekürzt angeführten
 
Di
agnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
 (S. 41)
:
- 
k
oronare, 
valvuläre
 und 
hypertensive
 Herzkrankheit
- 
k
oronare 1-Gefäss Erkrankung mit Status nach NSTEMI 
Juli 2014 mit Stent-
Implantation im 
Ramus
 
Diagonalis
 1 (
Z.___
)
- 
Status nach biologischem 
Aortenklappenersatz
 (
…
) sowie subkoronarer 
Graftersatz
 
Vaskutec
 32 mm sowie Sinus-
Valsalva
-
Repair
 mit Rekon
str
uktion der 
akoronaren
 Klappenta
s
c
he und Rekonstruktion mit dem 
Vaskutec
 Graft bei mittelschwerer 
Aortenklappenstenose
 sowie Aneu
rysma der Aorta 
ascendens
 (
…
) bei 
bikuspider
 Aortenklappe am 2
9. 
September 
2017, 
A.___
- 
t
ransthorakale Echokardiographie 2
2. 
März 
2018: EF 45
 %
, inferiore Hypo- bis Akinesie, diastolische Dysfunktion Grad l, normale Funktion der 
aortalen
 Bioprothese, keine linksventrikuläre Hypertrophie
- 
Ergometrie März 20
18: 
d
eutlich eingeschränkte Belastbarkeit von 53
 %
 der Sollleistung bei extrakardialer Limitierung und tief-normalen Blut
druckwerten
- 
periphere arterielle Verschlusskrankheit (
PAVK
)
 Grad 
IIa
- 
Status nach 
PTA
 und Stent-
lmplantation
 der 
Arteria
 
iliaca
 
communis
 links und 
PTA
 der 
Arteria
 
iliaca
 
interna
 rechts 
April 2015
- 
CT Mai 2017
: 
o
ffener Stent in der 
Arteria
 
iliaca
 
communis
 links bei Verdacht auf hochgradige Stenose der 
Arteria
 
femoralis
 
communis
 rechts 
    
Als 
Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
 nannten sie die fol
genden (S. 41 f.)
:
- 
Alkoholabhängigkeitssyndrom (ICD-10 F10.25) 
- 
k
ardiovaskuläre Risikofaktoren: 
p
ersistierender Nikotinabusus, Diabetes mellitus Typ 2, arterielle Hypertonie, Hypercholesterinämie, Adipositas, Bewegungsmangel
    
Sie führten aus,
 der Beschwerdeführer sei in seiner angestammten Tätigkeit als Hauswart aufgrund der kardiologischen Befunde ab Juli 2014 auf
 
Dauer zu 100
 
% arbeitsunfähig. Leichte körperliche Tätigkeiten seien dem Beschwerdeführer von Juli 2014 bis und mit zum heutigen Tag
,
 
mit Ausnahme der 
Hospitalisationen
, 
immer zu 100
 %
 zumutbar gewesen. Eine mittelschwere körperliche Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer seit drei Monaten nach der Herzoperation, also seit zirka Februar 2018 zu 30
 %
 zumutbar gewesen.
 Es sei aus allgemein medizinischer Sicht zu erwähnen, dass möglicherweise Beschwerden von Seiten des Rückens oder einer peripheren arteriellen Verschlusskrankheit limitierend für die Be
lastungsfähigkeit anlässlich der Ergometrie gewesen seien (S. 43).
    
Gesamtmedizinisch sei somit festzuhalten, dass dem Beschwerdeführer lediglich leichte körperliche Tätigkeiten vollschichtig zumutbar seien. Solche Tätigkeiten seien ihm seit Juli 2014 zumutbar (S. 44). 
 
 
4.
4.1
    
Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass er in einer behinderungsangepassten Tätig
keit zu 100
 %
 arbeitsfähig ist. 
Er macht jedoch geltend, diese Arbeitsfähig
keit nicht mehr verwerten zu können. 
    
Für die Beantwortung der Frage, ob die ärztlich attestierte Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in näher umschriebenen angepassten Tätigkeiten zumutbar sei, sind unter anderem das Alter des Beschwerdeführers und die voraussichtlich verbleibende Dauer seiner Erwerbstätigkeit von Bedeutung (vorstehend E. 1.2), dies im Zeitpunkt der ärztlichen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit (vorstehend E. 1.4).
    
Der Beschwerdeführer war im Zeitpunkt der medizinischen Beurteilung (
März 2018
) 61-jährig, womit noch eine Erwerbstätigkeit während rund vier Jahren in Aussicht stand. 
4.2
    
Das Bundesgericht hat in neuerer Zeit die Verwertbarkeit der noch vorhandenen Arbeitsfähigkeit von über 60-jährigen Versicherten in folgenden Fällen bejaht
:
 
- 
Urteil 8C_117/2018 vom 31. August 2018 E. 3.3: 62-jährige Versicherte, rund 2 Jahre vor der
 
ordentlichen Alterspensionierung, Rest-Arbeits
fähig
keit 80 %; praktisch ausschliesslich im Bereich Wäscherei/
Zimmer
service tätig gewesen, ohne Berufsbildung
- 
Urteil 8C_892/2017 vom 23. August 2018 (= SVR 2019 IV Nr. 7): gut 62-jähriger Barpianist ohne formelle Ausbildung, verbleibende Aktivitäts
dauer im Beurteilungszeitpunkt knapp 3 Jahre, Rest-Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit 80 %
- 
Urteil 
9C_580/2017
 
vom 1
6. 
Januar 2018 E. 4.1
: Restaktivitätsdauer im Zeit
punkt des Gutachtens noch mindestens 3 ¼ Jahre
- 
Urteil 9C_677/2016 vom 7. März 2017 E. 4.3: Restaktivitätsdauer noch knapp 4 ½ Jahre ausreichend, um eine neue einfache Erwerbstätigkeit aufzunehmen, sich einzuarbeiten und die Arbeit auszuüben
- 
Urteil 8C_771/2016 vom 18. Januar 2017 E. 5.2.5: Alter 61, Restaktivi
tätsdauer noch 4 Jahre: intakte Berufschancen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt, breite Palette möglicher Tätigkeiten ohne Umschulung oder aufwändige Einarbeitung, in angepasster Tätigkeit leistungsmässig nicht eingeschränkt, sondern zeitlich voll disponibel
    
Verneint wurde die Verwertbarkeit im Fall einer Versicherten, die bei einer Rück
weisung zwecks Anordnung von Eingliederungsmassnahmen deutlich über 62-jährig gewesen wäre, mit klar weniger als zwei Jahren bis zum Erreichen des AHV-Pensionsalters, weshalb die bisher ausgerichtete ganze Rente nicht herab
gesetzt oder aufgehoben wurde (Urteil 9C_183/2017 E. 5.2.3 und E. 6).
    
Insgesamt ist zu konstatieren, dass «die Nichtverwertbarkeit der Restarbeits
fähig
keit aufgrund fortgeschrittenen Alters in der Rechtsprechung in der Regel eine 
Ausnahme bleibt» (Marco Weiss, Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit aufgrund
 vorgerückten Alters - Rechtsprechungstendenzen, SZS 2018, S. 630 ff., S. 640). 
4.3
    
Die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ist aufgrund seiner
 kardiologischen Problematik
 in dem Sinne beeinträchtigt, als er nur noch leichte körperliche Tä
tigkeiten ausführen kann und überwiegend gehende Tätigkeiten vermieden wer
den sollten (
Urk. 
7/114 S. 44). 
Für
 leichte körperliche Tätigkeiten 
besteht eine volle Ar
beitsfähigkeit (vorstehend E. 3
). 
    
Bei diesem Gesundheitsschaden und einer Arbeitsfähigkeit von 100
 %
 verbleibt ein weites Spektrum von auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verfügbaren kör
perlich leichten Tätigkeiten, insbesondere Hilfsarbeiten, die mit einem nur gerin
gen oder gar keine
m
 Umstellungs- und Eina
rbeitungsaufwand verbunden sind und
 
grundsätzlich altersunabhängig nachge
fragt
 werden 
(Urteil des Bundesge
richts I 39/04 vom 2
0. 
Juli 2004)
.
 Dies trägt denn auch dem Umstand Rechnung, dass der Beschwerdeführer über eine Ausbildung als Bau- und Möbelschreiner verfügt und während rund 30 Jahren im Lehrbetrieb weitergearbeitet hat, bevor er die letzten vier Jahre bis zum kardialen Ereignis im Jahre 2014 als Hauswart tätig war.
 
    
Eine Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ist erst anzunehmen, wenn die zu
mutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der aus
geglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realisti
schem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als ausge
schlossen erscheint (Urteil
e
 des Bundesgerichts 9C_712/2017 vom 12. Januar 2018 E. 4.2.2
 und 
582/2015 vom 8. Oktober 2015 E. 5.11
).
    
Der 
Beschwerdeführer 
ist nach 
wie vor im Rahmen eines Vollpensums arbeitsfä
hig und die 
ihm
 zumutbare Tätigkeit unterliegt 
zwar ge
wissen, jedoch 
nicht 
derart
 
vielen Einschränkungen, dass eine Anstellung nicht mehr als realistisch zu be
zeichnen wäre.
 
Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat wiederholt darauf hingewiesen, dass körperlich leichte und wechselbelastende Tätigkeiten auf dem ausgeglichenen Ar
beitsmarkt durchaus vorhanden sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_469/201
6 vom 22. Dezember 2016 E. 6.3), 
wobei an Tätigkeiten in der Pro
duktion oder Kontrolltätigkeiten zu denken ist
. 
Dabei ist zu berücksichtigen, dass in Industrie und Gewerbe Arbeiten, welche physische Kraft verlangen, seit vielen Jahren und in ständig zunehmendem Ausmass durch Maschinen verrichtet wer
den, während den Überwachungsfunktionen wie auch 
de
m 
Dienstleistungsbereich grosse und wachsende Bedeutung zukommt. Insgesamt besteht auf dem ausge
glichenen Arbeitsmarkt durchaus die entsprechende Nachfrage für den gesund
heitlichen Einschränkungen de
s Beschwerdeführers
 angepasste Tätigkeiten
.
    
In Würdigung der rechtsprechungsgemäss massgebenden Umstände (vorstehend E. 1.3) führt dies zum Schluss, dass die Restarbeitsfähigkeit des 61-jährigen Be
schwerdeführers als noch verwertbar einzustufen ist. 
4.4
    
Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin im Rahmen der Invaliditätsbemessung (Urk. 7/
115
) das Invalideneinkommen ge
stützt auf den (niedrigsten) Tabellenlohn gemäss der Lohnstrukturerhebung (LSE) festgesetzt hat.
    
Zusammengefasst erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt. 
5.
    
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesgesetzes über die Inva
lidenversicherung (IVG) sind ermessensweise auf Fr. 600.-- festzusetzen und aus
gangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Nadja Hirzel
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach