zh_sozialversicherungsgericht · AL.2015.00163 · 2016-09-30 · de
Kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung wegen arbeitgeberähnlicher Stellung, Rückforderung bereits erbrachter Leistungen, Verwirkung eingetreten; Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00163
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Meierhans
Urteil
 vom 
30. September 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Fortuna Rechtsschutz-Versicherungs-Gesellschaft AG
Rech
tsdienst, 
lic
. 
iur
. Y.___
Soodmattenstrasse
 2, 8134 Adliswil 1
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
 11, Postfach, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 
1976
, 
arbeitete vom 
1. 
September 2000 bis 3
1. 
März 
2011 als Filialleiter bei der 
Z.___
 AG
 in 
A.___
 (
Urk. 
7/14-16
). Vom 1
8. 
Mai
 2010 bis 2
4. 
Juni 2011 war er zudem Inhaber der 
B.___
 
(
Urk. 
7/13
, 
Urk. 
7/44
). 
Seit dem 
1. 
April 2011 
arbeitete
 er sodann als Filialleiter bei der 
C.___ 
GmbH
, ehe
 
d
iese das Arbeitsve
rhältnis am 2
9. 
Juli 2011 
per 
Ende Juli 2011
 auf
löste
 (
Urk. 
7/5
-6
, 
Urk. 
7/9
-10
). Der Versicherte war zugleich Gesellschafter und Vorsitzender der Geschäftsführung der 
C.___
 GmbH. Die Stammanteile des Versicherten wurden am 2
5. 
Juli 2011 an seine Ehefrau übertragen (vgl. 
Urk. 
7/42).
1.2
    
Am 
2. 
August 2011
 meldete sich der Versicherte beim Regionalen 
Ar
beitsver
mittlungszentrum
 (RAV) 
D.___
 zur Arbeitsvermittlung an und beantragte ab dem 
1. 
August 2011 Arbeitslosenents
chädigung (
Urk. 
7/2
, 
Urk. 
7/18
). 
Mit Verfügun
g vom 2
3. 
September 2011 (
Urk. 
7/27
) lehnte die 
Unia
 Arbeitslosenkasse
 (
Unia
)
 einen Anspruch 
des Versicherten 
auf Arbeitslosenentschädigung 
für
 die Zeit vom 
1. 
bis 3
1. 
August 2011 infolge arbeitgeberähnlicher Stellung bei der 
C.___
 GmbH sowie Nichteinhaltens der Vorschriften über die maximale Dauer der Probezeit 
ab
. Mit gleichentags erlassener Verfügung (
Urk. 
7/28) stellte sie den Versicherten zudem 
ab dem 
3. 
August 2011 
wegen unwahrer oder unvollständiger Angaben 
für vier Tage in der Anspruchs
berechtigung
 
ein. 
In der Folge 
wurde eine vom 
1. 
September 2011 bis 3
1. 
Augus
t 2013 dauernde Rahmenfrist zum Leistungs
bezug eröffnet (vgl. 
Urk. 
7/1)
 und die Kasse richtete ab September 2011 Taggeldleistungen aus (Urk. 2 S. 2)
.
1.3
    
Ein vom Versicherten im Mai 2012 gestelltes Gesuch
 um Förderung der selb
ständigen Erwerbstätigkeit wies das 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) mit Verfügung vom 2
2. 
Juni 2012 (
Urk. 
7/29) ab. 
M
it Verfügung vom 1
0. 
Juli 2012 (
Urk. 
7/30) 
stellte die 
Unia
 den Versicherten 
sodann 
wegen unwahrer oder un
vollständiger Angaben 
bezüglich eines Neben-/Zwischenverdienstes sowie der Kinderzulagen 
ab dem 2
6. 
April 2012 für sechs Tage in der 
Anspruchsberechti
gung
 ein
 
(vgl. auc
h Arbeitgeberbescheinigung vom 1
5. 
Juni 2012, 
Urk. 
7/63
), und 
forderte die 
deswegen
 zu 
viel bezahlten Leistungen im Betrag von 
Fr. 
9‘735.-- zurück (vgl. Verfügung vom 
2. 
August 2012, 
Urk. 
7/31
 S. 1-3
).
 Das AWA erstattete 
überdies
 am 1
0. 
Oktober 2012 Strafanzeige wegen unrechtmäs
siger Erwirkung von Arbeitslosenentschädigung (
Urk. 
7/32). Mit Verfügung vom 
9. 
Januar 2013 (
Urk. 
7/33) stellte das AWA den Versicherten ausserdem ab dem 
1. 
November 2012 wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen für vier Tage in der Anspruchsberechtigung ein. 
P
er 2
8. 
Februar 2013 
meldete sich der Versicherte 
von der Stellenvermittlung ab (vgl. 
Urk. 
7/45).
1.
4
    
Mit Verfüg
ung vom 1
9. 
Mai 2014 (
Urk. 
7/34
) lehnte das 
AWA 
den Anspruch 
des Versicherten 
auf Arbeitslosenentschädigung rückwirkend ab dem 
1. 
Septem
ber 2011 ab, da 
dieser
 die arbeitgeberähnliche Stellung 
bei der 
C.___ 
GmbH 
nicht aufgegeben habe.
 
Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
    
Daraufhin forderte d
ie 
Unia
 
mit Verfügung vom 
9. 
Februar 2015 (
Urk. 
7/36) 
die 
zu viel bezahlten
 Leistungen in der Höhe von 
Fr. 
75‘473.25 zurück. Die dagegen vom Versicherten erhobene Ein
sprache
 (
Urk. 
7/38, 
Urk. 
7/40
) wies die 
Unia
 mit 
Einspracheen
tscheid
 vom 
2. 
Juni 2015 (
Urk. 
7/41
 = 
Urk. 
2) ab.
2.
    
Der Versicherte erhob am 
9. 
Juli 2015 Beschwerde gegen den 
Einspracheent
scheid
 vom 
2. 
Juni 2015 (
Urk. 
2) und beantragte, dieser sei aufzuheben und es 
sei 
von einer Rückforderung abzusehen (
Urk. 
1 S. 2). Die 
Unia
 beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
0. 
September 2015 (
Urk. 
6) die Abweisung der Be
schwerde, was dem Beschwerdeführer am 1
7. 
September 2015 zur Kenntnis ge
bracht wurde (
Urk. 
8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.
1
    
Gemäss Art. 31 Abs. 3 
lit
. c des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits
losenversicherung und die Insolvenzentschädigung
 haben Personen, die in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter, als finanziell am Betrieb Beteiligte oder als Mit
glieder eines obersten betrieblichen Entscheidungsgremiums die Entscheidungen des Arbeitgebers bestimmen oder massgeblich beeinflussen können, sowie ihre mitarbeitenden Ehegatten keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung. Hin
sichtlich des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung findet sich zwar in Art. 8 ff. AVIG keine Regelung, die dieser Norm zur Kurzarbeit entsprechen würde. Nach der Rechtsprechung gilt diese Regelung jedoch grundsätzlich auch für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (BGE 123 V 234 E. 7b/
bb
).
    
Die Frage, ob eine 
arbeitnehmende
 Person einem obersten betrieblichen 
Ent
scheidungsgremium
 angehört und ob sie in dieser Eigenschaft massgeblich Ein
fluss auf die Unternehmensentscheidungen nehmen kann, ist aufgrund der inter
nen betrieblichen Struktur zu beantworten. Keine Prüfung des Einzelfalles ist erforderlich, wenn sich die massgebliche Entscheidungsbefugnis bereits aus dem Gesetz selbst (zwingend) ergibt (BGE 123 V 234 E. 7a).
    
Damit eine versicherte Person in arbeitgeberähnlicher Stellung oder deren mit
arbeitender Ehegatte Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, muss sie mit dem Ausscheiden aus dem Betrieb definitiv auch die arbeitgeberähnliche Stell
ung verlieren. Behält sie nach der Entlassung ihre arbeitgeberähnliche Stellung im Betrieb bei und kann sie dadurch die Entscheidungen des Arbeitgebers wei
ter
hin bestimmen oder massgeblich beeinflussen, verfügt sie nach wie vor über die unternehmerische Dispositionsfreiheit, den Betrieb jederzeit zu reaktivieren und sich bei Bedarf erneut als Arbeitnehmer einzustellen. Ein solches Vorgehen läuft auf eine rechtsmissbräuchliche Umgehung der Regelung des Art. 31 Abs. 3 
lit
. c AVIG hinaus, welche ihrem Sinn nach der Missbrauchsverhütung dient und in diesem Rahmen insbesondere dem Umstand Rechnung tragen will, dass der Arbeitsausfall von arbeitgeberähnlichen Personen praktisch unkontrollierbar ist, weil sie ihn aufgrund ihrer Stellung bestimmen oder massgeblich beein
flussen können. Diese Rechtsprechung will nicht bloss dem ausgewiesenen Miss
brauch an sich begegnen, sondern bereits dem Risiko eines solchen, welches der Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung an arbeitgeberähnliche Personen inhärent ist (Urteile des Bundesgerichts C 255/05 vom 25. Januar 2006 und C
 
92/02 vom 14. April 2003; vgl. Barbara Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die obligato
rische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2013, S. 15 ff. mit Hinweisen zur Rechtsprechung).
1.2
    
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind n
ach
 
Art. 
95 
Abs. 
1 AVIG 
in Verbin
dung mit 
Art. 
25 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) zurückzuerstatten. Zu Unrecht bezogene Geld
leistungen
 können
, 
unabhängig davon, ob sie förmlich oder formlos verfügt worden sind,
 
nur zurü
ckgefordert werden, wenn entweder
 die für die 
Wieder
erwägung
 (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der 
Berichtigung) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer
 Tatsachen oder Beweismittel) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 129 V 110 E. 1, 126 V 399 E. 1).
 Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 2 ATSG).
1.3
    
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massge
bend (
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG).
    
Die relative einjährige Verwirkungsfrist beginnt im Zeitpunkt zu laufen, in dem die Kasse 
zumutbarerweise
 Kenntnis vom rückforderungsbegründenden Sach
ver
halt haben konnte (BGE 124 V 380
 E. 1, 122 V 270 E. 5a). 
Dabei genügt es nicht, dass der Kasse blosse Umstände bekannt waren, die möglicherweise zu einem solchen Anspruch führen können, oder dass dieser Anspruch bloss dem Grundsatz nach, nicht aber in massgeblicher Hinsicht feststeht
 (Urteil
 des Bun
desgerichts C 17/03 vom 
2. 
September 2003
 E. 4.3.1). 
Falls ein Zusammen
wirken mehrerer Behörden notwendig ist, wird eine genügende Kenntnis ange
nommen, wenn diese bei einer der zuständigen Verwaltungsstellen vorhanden ist. Soweit der Versicherungsträger noch zusätzliche Abklärungen zu tätigen hat, sind diese innert angemessener Zeit vorzunehmen (
Kieser
, ATSG-Kom
men
tar, 
3. 
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015, 
Rz
 47 zu 
Art. 
25). Soweit für das Erkennen der Unrechtmässigkeit der Leistungsausrichtung ein 
Handelsregis
ter
eintrag
 massgebend ist, hat sich der Versicherungsträger die 
Publizitätswir
kung
 entgegenhalten zu lassen (BGE 122 V 270 E. 5b/
aa
).
    
Die absolute Verwirkungsfrist von fünf Jahren 
setzt mit dem Bezug der einzel
nen Leistungen ein, wobei auf den tatsächlichen Bezug der Leistung abzustellen ist und nicht auf den Zeitpunkt, in dem sie hätte erbracht werde
n müssen (BGE 112 V 180 E. 4a).
    
Die Fristen sind gewahrt, wenn vor Ablauf der massgebenden Frist eine 
Rücker
stattungsverfügung
 ergeht und der rückerstattungspflichtigen Person zugestellt wird (BGE 119 V 431).
1.
4
    
Die Arbeitslosenkasse ist an die 
Entscheidfindung
 der 
Kantonalen Amtsstelle (
KAST
)
 gebunden. Die Kasse prüft im Rückforderungsverfahren jedoch von Amtes wegen, ob die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung, insbesondere 
die zweifellose Unrichtigkeit und die erhebliche Bedeutung erfüllt sind. Im 
Rück
forderungsverfahren
 geht es somit nicht darum, die Angemessenheit des Ent
scheides der KAST zu prüfen, sondern lediglich um die Beurteilung der 
Wieder
erwägungsgründe
 für die Vornahme der Rückfo
rderung (
vgl. BGE 126 V 399, 
AVIG-Praxis RVEI A10).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die Rückforderung damit, 
dass 
das AWA 
den
 Anspruch
 des Beschwerdeführers
 auf Arbeitslosenentschädigung 
mit Verfü
gung vom 1
9. 
Mai 2014 rückwirkend ab dem 
1. 
September 2011 
infolge andau
ernder arbeitgeberähnlicher Stellung bei der 
C.___
 GmbH verneint habe
.
 
Die Rückforderung sei am 
9. 
Februar 2015 und somit innert 
eines Jahres seit Kenntnis vom rückforderungsbegründenden Sachverhalt
 verfügt worden (
Urk. 
2 S. 2 f.
; 
Urk. 
6 S. 2
).
2.2
    
Demgegenüber vertrat der Beschwerdeführer den Standpunkt (
Urk. 
1), es sei nicht erwiesen, dass er 
weiterhin 
eine arbeitgeberähnliche Stellung inne
 
gehabt habe. D
ie Rückforderung
 sei demnach ohne rechtgenügenden Grund erfolgt. Selbst wenn von einer arbeitgeberähnlichen Stellung ausgegangen werde, so 
sei der
 Rückforderungsanspruch bereits verwirkt (S. 
2 ff.
).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist
 die Rechtmässigkeit der 
geltend gemachten
 Rück
forde
r
ung und dabe
i insbesondere die Frage, ob der
 
Rückforderung
sanspruch
 bereits verwirkt
 ist.
3.
3.1
    
Mit Verfügung vom 1
9. 
Mai 2014 (
Urk. 
7/34) verneinte das AWA den Anspruch 
des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung rüc
kwirkend per 
1. 
Septem
ber 2011
 mit der Begründung, dass
 dieser 
seine
 arbeitgeberähnliche Stellung bei der 
C.___
 GmbH 
bis zur Abmeldung von der Arbeitsvermittlung im Februar 2013 
nicht aufgegeben habe.
    
Dieser Entscheid ist
 unangefochten in Rechtskraft erwachsen und
 für die 
Arbeitslosenkasse bindend (vorstehend E.
 
1.
4
). Soweit der Beschwerdeführer eine
 arbeitgeberähnliche Stellung ohne weitere Begründung bestreitet (vgl. 
Urk. 
1 S.
 
2
), ist er damit nicht 
mehr zu hören.
3.
2
    
Ab dem 
1. 
September 2011 bestand somit 
in tatsächlicher Hinsicht 
kein Anspruch
 auf Arbeitslosenentschädigung
, weshalb der Leistungsbezug für die Monate September
 
2011 bis Februa
r
 
2013 zweifellos unrichtig war. 
D
er
 
verfügte 
Rück
forderung
sbetrag
 
in der Höhe 
von 
Fr. 
75‘473.25
 
ist 
zudem 
von erheblicher Bedeutung, 
weshalb
 
die strittige Rückforderung grundsätzlich gerechtfertigt ist.
 Es bleibt damit einzig zu prüfen, ob der Rückforderungsanspruch rechtzeitig geltend gemacht wurde.
3.3
    
Da
 die Rückforderung am 
9. 
Februar 2015 
(vgl. 
Urk. 
7/36) 
und somit 
früher
 als fünf Jahre seit der Auszahlung der streitigen Leistungen für die Monate September 2011 bis Februar 2013
 verfügt wurde
, 
ist
 die absolute fünfjährig
e Verwirkungsfrist
 gewahrt.
    
Hinsichtlich des Beginns der
 relativen einjährigen Verwirkungsfrist 
lässt sich 
den Akten Folgendes entnehmen: 
Der Beschwerdeführer verneinte anlässlich des
 Antrags auf Arbeitslosenentschädigung die Frage, ob er oder seine Ehefrau am Betrieb des letzten Arbeitgebers beteiligt seien (vgl. 
Urk. 
7/18 S. 3 
Ziff. 
28). 
Allerdings 
entsprach dies nicht der Wahrheit. 
Der Beschwerdeführer gründete 
im Februar 2011 zusammen mit 
E.___
 die 
C.___
 GmbH, wobei der Beschwerdeführer als Gesellschafter und Vorsitzender der Geschäftsführung mit Kollektivunterschrift zu zweien im Handelsregister einge
tragen wurde. Am 2
5. 
Juli
 
2011 übertrug er seine Stammanteile a
n
 seine Ehe
frau, welche bis zum 1
4. 
Januar 2013 als 
Gesellschafter
in
 ohne Zeichnungsberechtigung im Handelsregister eingetragen
 war (vgl. 
Urk. 
7/42
). 
3.4
    
Da die Ehegattin des Beschwerdeführers als Gesellschafterin der 
C.___
 GmbH von Gesetzes wegen (Art. 810 ff. OR) zwingend massgeblich Einfluss auf die Unternehmensentscheidungen nehmen konnte
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_821/2013 vom 31. Januar 2014 E. 2)
 und damit - wie das AWA mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom 19. Mai
 
2014 (Urk. 7/34) festgestellt hat - eine arbeitgeberähnliche Stellung innehatte (BGE 123 V 234 E.
 
7a S.
 
237; 122 V 270 E.
 
3 S.
 
273; vgl. auch 
THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Soziale Sicherheit, SBVR
 Bd. XIV,
 3. Aufl.
 
2016, S.
 
2405 
Rz
.
 
465
), hatte auch der Beschwerdeführer
 
keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung
 (vgl. E.
 
1.1 hiervor)
.
 
Daran ändert 
- entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin (vgl. Urk. 7/27 S. 2) - 
auch der Umstand nichts, dass der Beschwerdeführer vor 
seiner Tätigkeit für die 
C.___
 GmbH mehr
 als ein Jahr
 für die 
Z.___
 AG tätig gewesen war, d
a 
er 
erst 
aufgrund des Verlusts der Stelle bei der 
C.___
 GmbH arbeitslos geworden war (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_81/2009 vom 27.
 
August
 
2009 E.
 
4, 8C_938/2012 vom 24.
 
Januar 2013 E. 3.2 sowie 8C_674/2014 vom 5. Mai 2015 E. 3.1)
.
3.5
    
Der Beschwerdegegnerin war bereits (spätestens) im September 2011 bekannt, dass die Ehegattin des Beschwerdeführers als Gesellschafterin seiner ehemaligen 
Arbeitgeberin, der 
C.___
 GmbH, im Handelsregister ein
getragen war und damit 
von Gesetzes wegen eine arbeitgeberähnliche Stellung 
innehatte (vgl. Kassenverfügung vom 23.
 
September
 
2011; Urk. 7/27). Auch wen
n 
der Beschwerdeführer
 im Antragsformular die entsprechende Frage falsch beantwortete
 (Urk. 7/18 S. 3 Ziff. 28)
, muss sich die Arbeitslosenkasse gemäss 
BGE 122 V 270 
ohnehin 
die aus dem Handelsregister hervorgehende Kenntnis der Stellung als Gesellschafterin von Anfang an entgegenhalten lassen (Urteile 
des Bundesgerichts 
8C_527/2007 vom 5. März 2008 und C 267/01 vom 17. Juli 2002). 
3.6
    
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Rückforderung für die 
von
 
Sept
ember 20
11 bis Februar 2013 (Urk. 7/36)
 
erbrachten Leistungen
 im Zeitpunkt des 
Erlasses der Rückforderungsverfügung vom 9.
 
Februar
 
2015 bereits verwirkt war
.
 Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde.
4.
    
Ausgangsgemäss steht dem obsiegenden vertretenen Beschwerdeführer eine 
Pro
zessentschädigung
 zu, die gemäss 
Art. 
61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit 
§ 
34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) – ohne Rücksicht auf den Streitwert – 
nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens zu bemessen ist.
    
Unter Berücksichtigung der vorgenannten Bemessungskriterien und beim ab 
1. 
Januar 2015 für die in einer Rechtsschutzversicherung tätigen Juristen 
ge
richtsüblichen
 Stundenansatz von 
Fr. 
185.-- ist die Prozessentschädigung vor
liegend auf 
Fr. 
1‘400.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) festzusetzen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 der Arbeitslosenkasse 
Unia
 vom 
2. 
Juni 2015 ersatzlos aufgehoben.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
1'400
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Fortuna Rechtsschutz-Versicherungs-Gesellschaft AG
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: 
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannMeierhans