zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00805 · 2013-10-31 · de
Überprüfung der Rente aufgrund von lit. a der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 2011


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00805
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 vom 
31. Oktober 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Christe
Christe & Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 293, 8402 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1. 
X.___
, geboren 1959
, 
war zuletzt von
 Februar 1989 bis April 1997 als Hilfsschreiner bei 
der 
Y.___ 
angestellt
 (
letzter effektiver Arbeitstag: 1
8. 
August 1996, 
Urk 7/4/1). Am 
3. 
Dezember 1996 meldete sich der Versicherte wegen
 Rückenproblem
en
 bei der IV-Stelle des Kantons Schwyz zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/1). Die IV-Stelle veran
lasste eine medizinische und berufliche Abklärung 
im 
Z.___
, (Schlussb
ericht vom 
4. 
September 1997, 
Urk. 
7/14) und sprach 
X.___
 mit Verfügung vom 1
9. 
Dezember 1997 
mit Wirkung ab 
1. 
August 1997
 
gestützt auf einen Invali
ditätsgrad von 44
 %
 eine Viertelsrente zu (
Urk. 
7/19). Die hiergegen vom Versicherten erhobene Beschwerde wurde vom Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 1
3. 
Mai 1998 insoweit 
gutgeheissen, dass
 es die Verfügung vom 1
9. 
Dezember 1997 aufhob, den Invaliditätsgrad auf 52,7
 %
 festsetzte 
und 
X.___
 mit Wirkung
 ab 
1. 
August 1997 eine halb
e Rente zusprach (
Urk. 
7/26, vgl. auch 
Verfügung der IV-Stelle
 des Kantons Schwyz
 vom 
2. 
November 1998, Urk. 
7/32).
2. 
In der Folge 
zog 
X.___
 mit seiner
 Familie 
nach 
A.___
. Mit Mitteilung vom 2
8. 
November 2001 
bestätigte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
anlässlich eines von Amtes wegen durchgeführten Revisions
verfahrens 
den Anspruch des Versicherten auf eine halbe Invalidenrente
 
(
Urk. 
7/40). 
Am 3
1. 
Dezember 2005 
machte 
X.___
 i
m Fragebogen für die Revision der Invalidenrente 
eine Verschlimmerung seines Gesundheitszustands
 geltend und begründete dies mit verstärkten Rückenbeschwerden 
(
Urk. 
7/45 und 
Urk. 
7/47
/3
). 
Am 
2. 
Januar 2006 erlitt 
er
 
bei einem Heckauffahrunfall ein HWS-Distorsionstrauma (Unfallmeldung der Concordia Schweizerische Unfall- und Krankenversicherung vom
 1
6. 
Januar 200
6, 
Urk. 
7/48)
. Die 
IV-Stelle
 teilte
 dem Versicherten
 am 
6. 
Juni 2006
 mit, dass bei der Überprüfung des Invalidi
tätsgrades keine Än
derung festgestellt worden sei und dass er weiterhin 
Anspruch auf die bisherige halbe Invalidenrente habe (
Urk. 
7/52). 
Das Gesuch von 
X.___
 um
 Erhöhung der Invalidenrente wegen verstärkter Rücken- und 
Schleudertrauma
beschwerden vom
 1
9. 
Februar 2008 (
Urk. 
7/61)
 wies
 die
 IV-Stelle mit Verfügung vom 2
2. 
Mai 2008 
a
b
 (
Urk. 
7/74). 
Zwischen 
dem 2
5. 
Mai 2010 und 
dem 2
4. 
Mai 2011 wurde 
X.___
 
im Rahmen einer Arbeitsvermittlung
 
der IV-Stelle 
bei der Stelle
nsuche beraten und unterstützt. E
s wurde jedoch
 keine Stelle 
gefunden 
(
Urk. 
7/84 und 
Urk
. 
7/87). 
Im Hinblick auf die am 1.
 
Januar 2012 in Kraft getretene Revision des Bundes
gesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG; 
lit. a der 
Schlussbes
timmungen
 
der Änderung
 des IVG
 
vom 18. März 2011
 [nachfolgend: SchlB IVG]
)
 unter
breitete die IV-Stelle die Akten am 
2. 
März 2012 
Dr. 
med
. 
B.___
, Fachärztin für Arbeitsmedizin und Allgemeinmedizin FMH, vom Regionalen Ärztlichen
 Dienst
 (RAD)
. Ges
t
ützt auf deren Stellungnahme vom 2
5. 
Mai 2012 (
Urk. 
7/95/2)
 stellte die IV-
Stelle 
X.___
 m
it
 Vorbescheid vom 
9. 
Juli 2012 die Aufhebung seiner Rente
 in Aussicht (
Urk. 
7/97). Hier
gegen 
erhob 
der Versicherte am 
2
0. 
August bzw. 
2
8. 
September 2012 Einwand 
(
Urk. 
7/98 und 
Urk. 
7/101). 
Daraufhin 
gab 
die IV-Stelle
 bei der MEDAS 
C.___
 
(MEDAS) 
ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag, das am 
6. 
Mai 2013 erstattet wurde (
Urk. 
7/112). Schliesslich hob 
sie
 
die halbe Rente 
von 
X.___
 
mit
 Verfügung vom 1
7. 
Juli 2013 auf Ende des der Zustellung der
 Verfügung folgenden Monats auf
. 
Einer Beschwerde 
gegen diese Verfügung entzog die IV-Stelle
 die aufschiebende Wirkung (
Urk. 
2).
3. 
    
Hiergegen 
erhob 
X.___
,
 vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Christe, am 1
3. 
September 2013 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei festzuhalten, dass weiterhin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente bestehe. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Wiederherstel
lung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde (
Urk. 
1). Mit Beschwerde
antwort vom 1
0. 
Oktober 2013 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art. 
4 
Abs. 
1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
1.
2
    
Die am 1. Januar 2012 in Kraft getretene IVG-Re
vision hat zum Ziel, die Invali
denversicherung (IV) zu sanieren. Dabei steht der Eingliederungsgedanke im Zentrum. Insbesondere durch sogenannte „eingl
iederungsorientierte Rentenre
visionen“ sollen laufende Renten erheblich re
duziert oder gar aufgehoben wer
den können, indem systematisch überprüft w
ird, ob bei den Rentenbezügerin
nen und -bezügern Potential zur Wiedereingliederung vorhanden ist (
Thomas Gächter/Eva Siki
, Sparen um jeden Preis
?, in: Jusletter 2
9. 
November 2010
, S. 2).
1.
3
    
Gemäss 
lit. a SchlB
 
IVG 
wer
den 
Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch un
klaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grund
lage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach 
Art. 
7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzun
gen von Art
. 
17 
Abs. 
1 ATSG nicht erfüllt sind.
    
Mithin finden auf diese IV-Rentnerinnen und -rentner nicht die geplanten Be
stimmungen über die eingliederungsorientierte Rentenrevision Anwendung, die mit flankierenden und begleitenden Massnahmen abgerundet werden. Vielmehr sind die Rentenansprüche, die etwa gestützt auf die Diagnose eines organisch nicht erklärbaren Schmerzzustandes gesprochen wurden, zu überprüfen und unter dem Gesichtspunkt der seit BGE 130 V 352 verschärften Praxis neu zu beurteilen (Gächter/Siki, a.a.O., S. 2).
1.
4
    
Ausgangspunkt für die Bemessung der Invalidität bildet die Frage, ob und in welchem Ausmass es einer versicherten Person zumutbar ist, trotz ihres Ge
sundheitsschadens ein Erwerbseinkommen zu erzielen. In 
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG, der mit der 
5. 
IVG-Revision am 
1. 
Januar 2008 in Kraft getreten ist, wird fest
gelegt, dass eine Erwerbsunfähigkeit nur vorliegt, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.
 
Damit wurde gesetzlich verankert, dass die Zumutbarkeit nicht nach dem subjektiven Empfinden der versicherten Person, sondern nach objektiven Gesichtspunkten zu beurteilen ist. 
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG schreibt somit auf Gesetzesstufe das Erfordernis der Objektivierbarkeit fest, was nach der bun
desgerichtlichen Rechtsprechung 
(BGE 135 V 215 E. 7.3) 
seit jeher gilt
 (Gäch
ter/Siki, a.a.O., S. 3). 
    
Das Bundesgericht erachtete es aus Gründen der Rechtsgleichheit als geboten, sämtliche pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlage den gleichen Anforderungen zu un
terstellen, und hat in der Folge die im Bereich der anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen entwickelte „Schmerz-Rechtsp
rechung“ bei verschiedenen ver
wandten Diagnos
en, so bei der Würdigung des in
validisierenden Charakters 
von Fibromyalgie, Chronic Fatigue Syndrome oder Neurasthenie, dissoziativen Sensibilitäts- und Em
pfindungsstörungen, der dissozi
ativen Bewegungsstörung sowie einer spezif
ischen HWS-Verletzung ohne organisch nachweisbare Funk
tions
ausfälle (HWS- oder Schleudertrauma) zur Anwendung gebracht
 
(
Gäch
ter/Siki, a.a.O., S. 4, mit zahlreichen Hinweisen
 auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts
).
 
    
Das gemeinsame Merkmal dieser Beschwerdebilder, welche die einheitliche Anwendung der „Schmerz-Rechtsprechung“ des Bundesgerichts rechtfertigt, 
besteht darin, dass die Betroffenen unter körperlichen Symptomen – wie
 Rücken
schmerzen, Müdigkeit oder Magen-Darmproblemen – leiden, die sich nicht durch organische Befunde erklären lassen. Weder fallen unter die Anwen
dung der „Schmerz-Rechtsprechung“ somit sämtliche psychiatrischen Diagno
sen noch ist ausschlaggebend, ob ein bestimmtes Leiden organischen oder psy
chischen Charakter hat. So hat die Rechtsprechung die
 zu vorwiegend psychisch begründeten Schmerzstörungen (ICD-10
 F45.4) entwickelten Regeln unter anderem bereits auf die als organisches Leiden qualifizierte Fibro
myalgie (ICD
10: M79.0) übertra
gen (Gächter/Siki, a.a.O., S. 4, mit zahlreic
hen Hin
weisen auf die Rechtspre
chung des Bundesgerichts).
1.5
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak
ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebe
nen Stellungnahme als Bericht oder Gutach
ten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 
V 351 E. 3a).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung 
-
 
im Wesentlichen 
gestützt auf die Stellungnahme der RAD-Ärztin 
Dr. 
B.___
 vom
 2
5. 
Mai 2012 (
Urk. 
7
/95/2 und 
Urk. 
7/113/2) - auf den Standpunkt, dass die beim Beschwerdeführer gestellten Diagnosen
, welche zur Rentenzusprache geführt hätten, zu den 
pathogenetisch
-ätiologisch
 unklaren syndromalen Zustands
bildern ohne nachweisbare organische Grundlagen gehören würden. Den vorliegenden medizinischen Akten seien keine objektivierbaren anatomi
schen Befunde zu entnehmen, welche aus versicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit begründen würden. Es lägen keine A
nhalts
punkte für eine psychiatrische
 Komorbidität oder sonstige schwere Funktions
einschränkungen vor. 
Im Übrigen habe sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers auch verbessert. In einer adaptierten Tätigkeit sei er nun zu 100
 %
 arbeitsfähig. 
Somit bestehe 
für die Zukunft 
kein Anspruch mehr auf ei
ne Invalidenrente (Urk. 2 S. 1-3
).
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte in Abrede, dass ein pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales Beschwerdebild ohne nachweisba
re organische Grundlage gegeben sei
. Die Rentenzusprache stütze sich vielmehr auf
 eindeutig
e rheuma
tologische Diagnosen und
 objektivierbare 
Befunde im Rückenbereich. Weiter sei auch ke
ine wesentliche Verbesserung seines
 Gesundhei
tszustands
 eingetreten (Urk. 1 S. 5-6).
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die bisherige halbe Invali
denrente zu Recht aufgehoben hat.
3
.
    
3
.1
    
Grundlage der
 Zusprache einer
 halben Invalidenrente mit Wirkung ab 
1. 
August 1997 (
Urk. 
7/26 und 
Urk. 
7/32) war
 
in medizinischer Hinsicht 
der Schlussb
e
richt 
des
 
Z.___
 vom
 
4. 
September 1997 (
Urk. 
7/14). 
Dr. 
med. 
D.___
,
 Facharzt für Physikalische Medizin
 und Rehabilitation sowie
 Rheumatologie FMH, nannte darin folgende invalidisierende Diagnosen
 (
Urk. 
7/14/3)
:
(1) 
ein Lumbovertebralsyndrom mit rezidivierend spondylogenen Schmerzaus
strahlungen rechts 
- 
Osteo
chondrose L3/4, leichte lumbale Spond
y
l
osen (Rx Lendenwirbelsäule 
2
2.
 
November 1996)
- 
geringe Diskusprotrusionen und Chondrosen L2-S1 (MRI Lendenwirbelsäule 
5.
 
September 1996)
- 
Wirbelsäulenfehlhaltung (Tendenz zu Flachrücken, leichtgradige Skoliose)
- 
muskuläre Dysbalance/Dekonditionierung
(2) 
belastungsabhängige Vorderarmschmerzen rechts bei
-
Supinator-Logen-Kompressions
s
yndrom rechts mit Irritation des Nervus 
radialis (
Dr. 
P.C. Butz 1
2. 
Januar 1996)
Als nicht i
nvalidisierende Diagnose
 hielt
 
Dr. 
D.___
 
ein Asthma bronchi
ale/wahrscheinlich Intrinsic Typ
, 
Diagnose 1984 (Dermatologie
 des 
O.___
), 
zurz
eit beschwerdefrei
,
 fest. Er
 
erklärte, dass die zuletzt aus
geübte
 Tätigkeit in ein
er Schreinerei, die mit häufigem Stehen
, wiederholtem Heben und Tragen schwerer Lasten und grösseren Kraftaufwendungen mit Arm/Hand rechts verbunden sei, 
nicht mehr empfohlen werden könne. Bei kör
perlich leichten 
und rückenschonenden Tätigkeiten, bei denen auch keine vor allem repetitive oder längerdauernde grössere Kraftanwendung für Arm/Hand rechts notwendig sei, könne eine 80%ige Arbeitsfähigkeit attestiert werden (
Urk. 
7/14/
3-
4).
3
.2
Nachdem der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine halbe Invalidenrente anlässlich mehrerer
 summarisch durchgeführter
 Revisionsverfahren am 2
8. 
No
vember 2001, 
6. 
Juni 2006 und 2
2. 
Mai 2008 bestätigt
 bzw. nicht erhöht
 wor
den war (vgl. Sachverhalt E.
 
2
), stellten die Gutachter der MEDAS 
in ihrer 
poly
disziplinäre
n
 Expertise 
vom 
6. 
Mai 2013
 
folgende 
Diagnose
n
 mit wesentli
cher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit
 (
Urk. 
7/112/24)
:
ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom rechts 
- 
Fehlstatik mit Haltungsinsuffizienz, Flachrücken, thorakolumbal linkskonvexer 
Skoliose, muskulärer Dysbalance, Dekonditionierung und Übergewicht
- 
Segmentdegeneration L2-S1 mit
• 
mediolateraler Diskusprotrusion L5/S1
• 
Diskusprotrusi
onen L3/4 und L4/5
• 
Chondrosen L2/3, L3/4 und ausgeprägte Osteochondrose L5/S1
Als 
Diagnosen ohne wesentli
che Einschränkung der
 Arbeits
fähigkeit
, aber mit Krankheitswert
, führten
 
sie 
an 
(
Urk. 
7/112/24-2
5)
:
(1) 
ei
ne Dysthymia (ICD-10 F34.1)
(2) 
e
ine chronische Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Stimmung 
gemischt (DSM IV 309.28)
(3) 
e
ine chronische Schmer
z
störung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD
10 F45.41)
-
 
partielles Fibromyalgiesyndrom
(4) 
e
in 
chronisch
es zervikales Schmerzsyndrom
-
 
dis
krete 
Segmentd
egenerationen C3-
7
- 
Status nach HWS
-Distorsionstrauma QTF II infolge Heckauffahr
unfall am 
2.
 
Januar 2006
(5) 
e
in Knick-Senk-Spreizfuss beidseits
(6) 
K
oxar
t
hrose
n
 leichten Gades rechts mehr als links, CT Abdomen 2
9. 
November 
2012
(7) 
e
ine inguinale Hernie beidseits
(8) 
e
ine 
Pros
ta
ta
hyperplasie
(9) 
e
ine 
erektil
e Dysfun
kt
ion
(10) 
e
ine 
rezidivierende anale
 Blutung anamnestisch
(11) 
Übergewicht, 
Body Mass Index 29,4 kg/m²
(12) 
e
in Tinnitus und Unsicherheitsgefühl beim Gehen seit Heckauffahrunfall mit 
HWS
-Distorsion vom Januar 2006
Die Gutachter der MEDAS gaben an, dass dem Beschwerdeführer d
ie zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Hilfsschreiner
 
aufgrund der Befunde im Bereich der Lendenwir
belsäule nicht mehr zumutbar
 sei.
 
Für eine
 körperlich leichte bis gelegentlich mittelschwere Tätigkeit in vorzugsweise wechselbelastenden Arbeitspositio
nen bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100
 %
 
(
Urk. 
7/112/25).
4
.
4
.1
    
Die 
MEDAS-
Gutachter
 erklärten
 in
 ihrer Expertise 
vom 
6. 
Mai 2013, die
 auf allseitigen Untersuchungen (internistisch, rheumatol
ogisch und psychiatrisch) basiert
 und in Kenntnis der Vorakten abgegeben wurde, 
dass die Beschwerde
gegnerin ihre Überlegungen zur Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bisher auf die rheumatologische Beurteilung vom September 1997 
in 
Z.___
 gestützt
 habe. Die damals dokumentie
rten Gesundheitsstörungen würden
 ein lumbales Wirbelsäulenleiden und die Problemati
k am rechten Unterarm beinhalten
. Letztere sei in der Folge abgeklungen und seit Jahren nicht mehr manifest. 
Ihre eigenen 
Abklärungen 
hätten nun neu
 verschiedene gesundheitliche Störungen ergeben. In einem ersten Schritt handle es sich um ein Fibromyalgiesyndrom, eine Dysthymia und eine chronische Anpassungsstörung. In einem zweiten Schritt würden sich diese Diagnosen zusammen
 mit dem Wirbelsäulenleiden
 zur psychiatrischen 
Diagnose einer „chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren“ kumulieren. Unter Anwendung der aktuellen Rechtsprechung in Bezug auf die Schmerzstörung gehe von all diesen neuen Diagnosen aber keine relevante Wirkung auf die Arbei
tsfähigkeit aus. Somit verbleibe
 als einzige Störung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit weiterhin das lumbospondylogene Syndrom. 
Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit
 (als Hilfsschreiner)
 bedeute dies unverändert eine volle Arbeitsunfähigkeit (
Urk. 
7/112/24). I
nsoweit ist die Einschätzung
 der MEDAS-Gutachter 
angesic
hts der genannten Befunde
 im Bereich der Lendenwirbelsäule
 und ihrer
 Erläuterun
gen dazu
 ohne W
eiteres
 nachvollziehbar. Ihre 
Beurteilung 
der 
Arbeitsfähigkeit 
des Beschwerdeführers 
als Hilfsschreiner 
deckt sich auch mit derjenigen
 von 
Dr
. 
D.___
 vom
 September 1997
 (
Urk. 
7/14/4
)
. 
4
.2
    
Die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer behinderungsangepassten Tätigkeit schätzten die Gutachter der MEDAS 
a
uf 100
 %
 ein, währenddessen Dr. 
D.___
 diesbezüglich
 im September 1997 noch von einer 80%igen Arbeit
sfähigkeit ausgegangen war
. 
Ihre 
abweichende Beurteilung
 begründeten die 
MEDAS-
Gutachter 
damit, 
dass 
Dr. 
D.___
 damals
 
noch die Problema
tik am rechten Unterarm berücksichtigt
 habe
, welche in der Zwischenzeit res
pektive seit vielen Jahren abgeheilt sei
 (
Urk. 
7/112/27
)
. Bei der Umschreibung einer 
behinderungsangepassten 
Tätigkeit trug
 
Dr. 
D.___
 der einge
schränkten Belastbarkeit des rechten Unterarms tatsächlich Rechnung
 (
Urk. 
7/14/4)
. 
Die 
Unterarmbeschwerden rechts
, die der Beschwerdeführer
 in seiner Anmeldung bei der Beschwe
rdegegnerin vom
 
3. 
Dezember 1996
 
nicht
 einmal
 erwähnt hatte (
Urk. 
7/1
), 
waren
 aber lediglich
 von untergeordneter Bedeutung. 
Im Vordergrund
 stand
 bereits damals
 eindeutig
 
das Rückenproblem
 
bzw.
 
das 
Lumbovertebralsyndrom (
Urk. 
7/14/3). 
So erklärte
 
Dr. 
D.___
 
im Schlussbericht vom 
4. 
September 1997
, 
dass 
der Beschwerdeführer in der 
Untersuchung
 bei ihm ausgeführt
 habe, 
er 
sei 
hinsichtlich der 
Vorderarm
schmerzen rechts heute bei alltäglich geringen Belastungen für die obere Ex
tre
mität fast beschwerdefrei
. Stärkere Beeinträchtigung
en im Sinne von Schmer
zen haben gemäss den Aussagen des Beschwerdeführers
 vor allem bei seiner angestammten Tätigkeit als Schreiner bestanden
. 
Dr. 
D.___
 erhob
 hin
sichtlich des
 Vorderarm
es
 rechts 
denn auch
 
weitgehend unauffällige Befunde
 
und konnte
 keine Schmerzausstrahlung nach distal 
(
mehr
)
 feststellen
 (
Urk. 
7/14/8
). 
Die 
von den 
Gutachter
n der MEDAS angeführte Begründung, wonach 
sich 
die Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit aufgrund des Abheilens der Vorder
armbeschwerden rechts
 verbessert habe und
 inzwischen
 100
 %
 statt 80
 %
 betrage, vermag unter diesen Umständen nicht zu überzeugen.
 
Des Weiteren erklärten die Gutachter der MEDAS selbst - 
wie 
in der Beschwerdeschrift
 zutreffend geltend 
gemacht wurde
 (
Urk. 
1 S. 5
) –, dass 
sie in Bezug auf eine adaptierte Tätigkeit von einer etwas anderen Einschätzung eines an sich unveränderten Zustandes ausgehen würden 
(
Urk. 
7/112/24
)
. 
Auch 
RAD-Arzt 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt
 für Allgemeinmedizin, bestätigt
e, dass sich der
 
Gesundheitszustand 
des Beschwerdeführers 
seit den Untersuchungen im
 Zeitpunkt des Rentenbeschlusses nicht in relevantem Ausmass verändert habe
 (
Urk. 
7/113/2). 
Ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG ist demnach zu verneinen.
4
.3
    
Es ist somit festzuhalten, 
dass beim Beschwerdeführer 
aufgrund 
der 
Beschwer
den
 bzw.
 der 
festgestellten 
pathologischen Befunde
 im Bereich der Lendenwir
belsäule nach wie vor 
eine 100%ige Arbeitsunfäh
igkeit in der angestammten
 Tätigkeit als Hilfsschreiner sowie eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit in einer behin
derungsangep
assten Tätigkeit ausgewiesen sind
. 
Die
 
im Wesentlichen unveränderten 
lumbalen
 
Beschwerden
, die bei der erstmaligen Rentenzusprache allein ausschlaggebend waren
,
 haben 
zweifelsfrei ein organisches Korrelat.
 
Es ist
 demnach
 auch nicht z
utreffend, 
dass die erstmalige Rentenzusprache gestützt auf ein 
pathogenetisch-ätiologisch unklare
s
 syndromale
s
 Beschwerde
bild ohne nachweisbare organische 
Grundlage im Sinne von lit. a
 SchlB
 IVG
 
erfolgt wäre.
 
4.4
    
Eine 
Renteneinstellung
 kann
 
somit
 
weder gestützt auf 
Art. 17 ATSG
 
noch gestützt auf 
lit. a SchlB IVG 
erfolgen. 
Die Beschwerde ist 
daher
 
gutzuheissen und die angefochtene Verfügung aufzuheben mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf die bisherige
 halbe
 Invalidenrente hat.
5.
1.%2 
Mit dem Entscheid in der Sache selbst wird 
das Gesuch des Beschwerdeführers um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde gegen
standslos.
2.%2 
Gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 
IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweige
rung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert
 festzulegen und 
auf 
Fr. 
600.
--
 
festzu
setzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden 
Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 
5
.3
    
Der 
anwaltlich vertretene Beschwerdeführer 
hat 
Anspruch auf eine Prozessent
schädigung. Diese ist ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen (Art. 61 lit. g ATSG) und auf Fr. 
1‘600.
-- (inkl. Barauslagen und Meh
rwertsteuer) festzu
setzen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird
 die Verfügung vom 1
7. 
Juli 2013
 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf 
die bis
herige
 halbe Rente hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessent
schä
digung von 
Fr. 
1‘600
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Daniel Christe
 unter Beilage des Doppels von 
Urk. 
6
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl