zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2014.00049 · 2015-04-16 · de
Einkommen Teilinvalider/Invalider. Ehefrau bezieht weiterhin eine ganze Rente der Invalidenversicherung, es kann ihr daher bei der Bemessung des Anspruchs auf Zusatzleistungen kein Einkommen angerechnet werden. Teilweise Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2014.00049
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
 vom 
16. April 2015
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
beide vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
 76, 8180 Bülach
gegen
Gemeinde Z.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1956, bezieht 
bei einem Invaliditätsgrad von 55
 %
 
seit
 
dem 
1. 
Juni 2010 eine halbe Rente der Invalidenversicherung (vgl. Verfü
gung der
 
Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons
 Zürich, IV-Stelle, vom 3. Dezember 2013,
 Urk. 7/3).
    
Die vom Versicherten gegen die Verfügung vom 
3
. 
Dezember
 201
3
 beim hiesi
gen
 
Gericht
 erhobene Be
schwerde zog dieser am 2
9. 
Mai 2013 zurück, womit der Pro
zess 
im Verfah
ren IV.2012.00020 als durch Rückzug der Beschwerde erledigt ab
geschrieben wurde.
 
1.2
    
Y.___
, geboren 1957, bezieht bei einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 
seit dem 
1. 
August 2000 eine ganze Rente der Invalidenversicherung. Mit Ver
fü
gung vom 2
7. 
November 2013 hob die IV-Stelle die bisher ausgerichtete Rente auf (vgl. 
Urk. 
7/5).
    
Die von der Versicherten gegen die Verfügung vom 2
7. 
November 2013 erho
bene
 
Beschwerde hiess das hiesige Gericht im Verfahren IV.2014.00024 mit Ur
teil vom
 3
1. 
März 2015 gut 
und stellte fest, dass die Versicherte weiterhin An
spruch auf
 eine
 ganze Rente habe.
1.3
    
Nachdem sich die Versicherten am 2
0. 
Dezember 2013 zum Bezug von Zusatz
leistungen zu ihren Invalidenrenten angemeldet hatten (
Urk. 
7/1-2), verneinte die Gemeinde 
Z.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV 
(nachfolgend Durchführungsstelle), mit Verfügung vom 1
1. 
Februar 2014 einen An
spruch der Versicherten auf Zusatzleistungen, da die anrechenbaren Einnah
men die anerkannten Ausgaben überstiegen (
Urk. 
7/8). 
    
Die dagegen am 
5. 
März 2014 erhobene Einsprache (
Urk. 
7/12) wies die 
Durch
führungsstelle
 mit Entscheid vom 1
0. 
April 2014 (
Urk. 
7/13 = 
Urk. 
2) ab.
 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 1
0. 
April 2014 (
Urk. 
2) erhoben die Versi
cherten am 
9. 
Mai 2014 Beschwerde (
Urk. 
1) und beantragten, dieser sei aufzu
heben und die Zusatzleistungen seien neu zu berechnen und auszurichten (S. 1).
    
Mit Beschwerdeantwort 
vom 2
3. 
Mai 2014 beantragte
 die Beschwerdegegnerin 
die
 Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6), was den Beschwerdeführenden am 2
7. 
Mai
 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
8). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Vor
aus
setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die 
Ergänzungs
leistungen
 zur 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatz
leis
tun
g
en zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20
 Abs. 1 des Gesetzes des Kan
tons Zürich über die Zu
satzleistungen zur Alters-, 
Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ZLG, in den seit 1. Januar 2008 gül
tigen Fassungen).
1.2
    
Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG
). Die anerkannten Ausga
ben und anrechen
ba
ren
 Einnahmen von Ehegatten sind zusammen
zurechnen (
Art. 
9 
Abs. 
2 ELG). 
1.
3
    
Als anerkannte Ausgaben gelten bei Personen, die zu Hause wohnen, ein Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf (Art. 10 Abs. 1 
lit
. a ELG), der Mietzins einer 
Wohnung und die damit zusammenhängenden Nebenkosten (Art. 10 Abs. 1 
lit
.
 b 
ELG) sowie die zu entrichtenden Beiträge an die Sozialversicherungen des Bun
des
 
(Art. 10 Abs. 3 
lit
. c ELG) und ein jährlicher Pauschalbetrag für die ob
liga
to
ri
sche
 Krankenpflegeversicherung (Art. 10 Abs. 3 
lit
. c und d ELG). 
    
Als Einnahmen anzurechnen sind nebst den Erwerbseinkünften in Geld oder Na
tu
ralien 
(Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG)
 Einkünfte aus beweglichem oder unbe
weg
lichem Vermögen (Art. 11 Abs. 1 
lit
. b ELG), Renten und Pensionen sowie an
de
re
 
wiederkehrende Leistungen, einschliess
lich Renten der AHV und IV (Art. 11 Abs. 1
 
lit
.
 d ELG
), ein Fünfzehntel des Reinvermögens, soweit es bei alleinste
hen
den Personen Fr. 37'500.-
-
 übersteigt (Art. 11 Abs. 1 
lit
. c ELG) und gemäss Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG auch die Einkünfte und Vermö
genswerte, auf die die ansprechende Person verzichtet hat (vgl. auch 
Rz
 3411.01 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die 
Er
gänzungsleistungen
 zur AHV und IV; WEL). 
1.4
    
Gemäss Art. 14a Abs. 1 der Verordnung über Ergänzungsleistungen (ELV) wird Invaliden als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag angerechnet, den sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient haben.
    
Ausgehend davon, dass Teilinvalide über eine Resterwerbsfähigkeit verfügen, wird
 angenommen, dass deren Nichtausübung eine Verletzung der 
Schaden
minderungspflicht
 darstellt. Zur Vereinfachung des Verfahrens wird vermutet, 
dass es dem 
teilinvaliden
 Versicherten möglich und zumutbar ist, im Rahmen des
 von der IV-Stelle festgestellten verbliebenen Leistungsvermögens die in Art. 14a 
Abs. 2 ELV festgestellten Grenzbeträge zu erzielen. Nach 
lit
. b dieser Bestimm
ung wird Invaliden unter 60 Jahren 
bei einem Invaliditätsgrad von 5
0 bis unter 
6
0 Prozent der Höchstbetrag für den Lebensbedarf als 
Erwerbsein
kommen
 ange
rechnet. Praxisgemäss sind auch hypothetische Erwerbseinkünfte privilegiert, als
o 
ohne den Freibetrag und nur zu zwei Dritteln, anzurechnen (
Cari
giet
/Koch, 
Er
gän
zungsleistungen
 zur AHV/IV, 2. überarbeitete und ergänzte Auflage, Zürich/
Basel/Genf 2009, S.
 
152 ff.; Ralph 
Jöhl
, in: Koller/Mül
ler/
Rhi
now
/Zimmerli, Schwei
zerisches 
Bundesver
wal
tungs
recht
, Band XIV Soziale Si
cherheit, 2. A., Basel/
Genf/Mün
chen 2007, N 187 ff. S. 1765).
1.5
    
Die Vermutung von Art. 14a ELV kann von der rentenberechtigten Person durch
 
den Beweis des Gegenteils widerlegt werden. Sie kann hierfür objektive und sub
jektive Umstände geltend machen, welche die Realisierung eines 
Er
werbs
ein
kom
mens
 verhindern oder erschweren, und es können Gründe berück
sichtigt wer
den, welche für die Bemessung der Invalidität unerheblich waren, wie Alter, 
mangelnde Ausbildung oder Sprachkenntnisse, persönliche Um
stände, Arbeits
markt, lange Abwesenheit vom Berufsleben oder 
Betreuungs
auf
gaben
. Die Umkeh
r der Beweislast bedeutet, dass die berechtigte Person den Nachweis zu er
bring
en hat, dass sie wegen dieser Faktoren keine Arbeitsstelle findet (
Carigiet
/
Koch, a.a.O., S.
 
154 f.). Als Beweis gelten insbesondere die Be
lege über die erfol
g
losen Stellenbemühungen, und auch der erfolglose Ver
such der Arbeitslo
sen
ver
sicherung, der Invalidenversicherung und der Sozial
hilfe, die Person in den Arbeits
prozess einzugliedern, wird in die Beurteilung einfliessen, ob es der EL-
be
rechtigten Person gelingt, die Vermutung des Art. 14a ELV zu widerlegen (
Carigiet
/
Koch, a.a.O., S. 156).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 davon aus,
 dass gemäss Wegleitung über die Ergänzungsleistungen (WEL) 
Rz
 3424.02 
b
ei
 Teilinvaliden mit einem I
nvaliditätsg
rad zwischen 50 
und
 60
 %
 ein Mindestein
kom
men in der Höhe des Lebensbedarfs für Alleinstehende
, mithin 
Fr. 
19‘
210
.--
,
 
an
zurechnen
 sei
 (
Urk. 
2 S. 1)
.
 
 
 
 
    
Weiter sei gemäss der Verfügung der IV-Stelle vom 2
7. 
November 2013 die ganze Rente der Ehefrau aufgehoben und das jährliche 
Invalidenein
kommen
 
auf 
Fr. 
54‘326.-- festgesetzt worden. Aufgrund der persönlichen Um
stände werde
 dieses Einkommen auf 
Fr. 
36‘000.-- herabgesetzt und in die Be
rechnung der Zusatzleitungen eingesetzt (S. 2).
2.2
    
Dagegen wenden die Beschwerdeführenden sinngemäss ein, es sei 
einerseits 
das tatsächlich erzielte Einkommen des Ehemannes in die Berechnung einzusetzen und
 andererseits auf die Anrechnung eines Einkommens der Ehefrau zu ver
zich
ten, da diesbezüglich noch eine Besch
werde am hiesigen Gericht 
hängig
 
sei 
(
Urk. 
1 S.
 
2 f.).
 Ausserdem habe sich der Gesundheitszustand von beiden we
sent
lich verschlechtert, was bei der Prüfung des Anspruchs auf Zusatzleistungen eben
falls zu berücksichtigen sei (S. 2 f.).
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist
, ob und in welcher Höhe 
bei der 
Berechnung 
Erwerbs
einkommen
 
anzurechnen 
sind.
3.
3.1
    
De
m
 umstrittenen E
inkommen
 des Beschwerdeführers 
liegt folgender Sach
ver
halt zu Grunde:
    
Dem
 Beschwerdeführer
 wurde m
it Verfügung vom 
3
. 
Dezember
 201
3 
per 1. 
Juni
 
2010 
bei einem Invaliditätsgrad von 55
 %
 
eine halbe Invalidenrente zu
gespro
chen
 (
Urk. 
7
/
3
).
    
Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde beim hiesigen Gericht zog der Beschwerdeführer am 2
9. 
Mai 2013 zurück (vgl.
 Verfügung vom 3
1. 
Mai 2013 im Verfahren IV.2012.00020). 
 
    
Nachdem dem Begehren des Beschwerdeführers um Zusatzleistungen unter An
rechnung eines hypothetischen Mindesterwerbseinkommens entsprechend seiner Restarbeitsfähigkeit im Sinne von 
Art. 
14 ELV nicht entsprochen wurde, machte er in seiner Einsprache vom 
5. 
März 2014 (
Urk. 
7/12) 
sinngemäss
 gel
tend, es sei ihm aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich, die verbliebene Erwerbsfähig
k
eit zu verwe
rt
en, weshalb ihm 
kein hypothetisches 
Erwerbsein
kommen
 ange
rechnet werden könne (S. 2
). 
    
Im Rahmen der Beschwerde machte d
er Beschwerdeführer
 
sinngemäss 
wiede
rum geltend, dass die Vermutung von Art. 14a Abs. 2 ELV widerlegt sei, wes
halb kei
nerlei konkrete Arbeitsmöglichkeiten für ihn bestünden (
Urk. 
1 S.
 2 f.
). 
    
Somit ist zu überprüfen, ob ihm die Beschwerdegegnerin zu recht ein hypotheti
sches Einkommen in der Höhe von Fr. 1
9
'
210
.-- angerechnet hat (vgl. 
Berech
nungs
blatt
 in der Verfü
gung vom 
11
. 
Februar
 201
4
, 
Urk. 
7
/
8
).
3.2
    
Gemäss
 Art. 14a Abs. 1 ELV wird bei Teilinvaliden grundsätzlich der Betrag als 
Er
werbseinkommen
 angerechnet, den sie im 
massgebenden
 Zeitabschnitt tat
säc
h
lich verdient haben. Invaliden unter 60 Jahren sind 
jedoch mindestens fol
gende Be
träge anzurechnen (Art. 14a Abs. 2 ELV): 
- 
der um einen Drittel erhöhte Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Al
leinstehenden nach Art. 10 Abs. 1 
lit
. a Ziff. 1 ELG bei einem 
Invali
di
tätsgrad
 von 40 bis unter 50 Prozent (
lit
. a)
- 
der Höchstbetrag für den Lebensbedarf nach Buchstabe a bei einem 
Inva
li
ditätsgrad
 von 50 bis unter 60 Prozent (
lit
. b)
- 
zwei Drittel des Höchstbetrages für den Lebensbedarf nach Buchstabe a bei einem Invaliditätsgrad von 60 bis unter 70 Prozent (
lit
. c).
    
Wird der Grenzbetrag in Art. 14a Abs. 2 ELV nicht erreicht, insbesondere wenn 
keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, gilt die Vermutung eines Verzichts auf Ein
künfte im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG. Diese Vermutung kann durch den Nachweis, dass invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbil
dung und Sprachkenntnisse, persönliche Umstände oder die 
Arbeitsmarktsitua
tion
 die Verwertung der Resterwerbsfähigkeit 
übermässig
 erschweren oder ver
unmög
li
chen, widerlegt werden. Dabei besteht eine verstärkte 
Mitwirkungs
pflicht
 des Be
zügers von Ergänzungsleistungen bei der Sachverhaltsabklärung durch das 
Durch
führungsorgan
 (Art. 43 Abs. 1 des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
, ATSG) in dem Sinne, dass er die Umstände geltend zu machen hat, welche nach seiner Auffassung geeignet sind, die Ver
mu
tung eines Einkommensverzichts 
umzustossen
. Werden solche Um
stände nicht
 geltend gemacht und sind sie auch nicht ohne Weiteres ersicht
lich, oder führen die Abklärungen zu keinem schlüssigen Ergebnis, hat der invalide Bezüger von Ergänzungsleistungen die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (Urteil des Bun
des
gerichts 9C_600/2009 vom 8. Oktober 2009, E. 3.2 mit Hin
weisen).
3.3
    
Bei der Festsetzung des anrechenbaren Einkommens Teilinvalider 
gemäss
 Art. 14a
 Abs. 2 ELV haben sich EL-Organe und 
Sozialversicherungsge
richte
 mit 
Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfä
higkeit grund
sätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversi
cherung zu halten 
(Urteil des Bundesgerichts 8C_172/2007 vom 6. Februar 2008 E. 7.1).
    
Gemäs
s Verfügung der IV-Stelle vom 3
. 
Dezember
 201
3
 (Urk. 
7
/
3
) ist dem Be
schwer
deführer aus ärztlicher
 Sicht eine leidensangepasste Tätigkeit 
im Rahmen eines 60%igen Pensums zu
mutbar (Ver
fügungsteil 2 S.
 
1 unten).
 Die gegen diese Verfügung beim hiesigen Gericht erhobene Beschwerde zog der Beschwer
deführer zurück. 
D
anach ist gestützt auf die
 rechtskräftige 
Verfügung der IV-Stelle vom 3
.
 Dezember
 2013 nach wie vor von einer 60%igen Arbeitsfähigkeit 
in einer ange
passten Tätigkeit und ei
nem Invaliditätsgrad von 55 % auszuge
hen.
3.4
    
Weder aus den Akten noch aus 
den
 Vorbringen des Beschwerdeführers sind Um
stände ersichtlich, welche die Annahme, dass er das vermutete Mindestein
kom
men nicht erzielen könnte
,
 umzustossen vermöchten. Im Rahmen der Be
schwer
de
 machte er in erster Linie die mangelnde Verwertbarkeit seiner 
Restar
beits
fähig
keit
 aufgrund seiner Gesundheit geltend, 
begründete dies jedoch – ab
gesehen vom
 Einreichen einer ärztlichen Bestätigung - 
nicht weiter (Urk. 1 S. 
2 f.
)
.
 Der
 
ärztliche
n
 Bestätigung von 
Dr. 
med. 
A.___
 vom 1
9. 
Februar 2014 (
Urk. 
7/11
)
 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer seit mehreren Jahren bei ihm unter Kontrolle und Therapie stehe und er die nach der Invalidenversi
cherung beurteilte Arbeitsfähigkeit von 50
 %
 aus mehreren Gründen (
Gelenk
krankheiten
 und Übergewicht) für unrealistisch halte. Der Beschwerdeführer sei praktisch voll arbeitsunfähig. 
 
 
 
    
Im Arztzeugnis von 
Dr. 
A.___
, welches eine vollständige Ar
beits
unfähigkeit aus
weist, wird weder etwas Näheres zum Gesundheitszustand ausgeführt noch enthält es eine durch Befunde untermauerte und nachvollziehbare Begründung der voll
stän
digen Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers
. 
Das Vor
gehen der Beschwerdegegnerin, aufgrund 
der dargelegten Aktenlage und in
 
Abweichung
 
vo
m Arztzeugnis auf eine 
Restarbeitsfä
higkeit
 des Beschwer
deführers 
zu schliessen
, liegt in ihrem Ermessen und ist Sinn und Zweck des 
Un
ter
such
ungs
grund
satzes
. Der Beschwerdeführer hat so
dann keine hinrei
chen
den Belege beige
bracht, welche angesichts seines Ge
sund
heitszustan
des begrün
dete Zweifel an 
de
r 
ihm angerechneten
 
Restarbeitsfähig
keit
 zu wecken vermögen, zu
mal er seine dies
bezügliche Beschwerde beim hiesigen Gericht zurückgezogen hat (vgl. Ver
fügung vom 3
1. 
Mai 2013 im Verfahren IV.2012.00020).
    
Unter den gegebenen Umständen hat die Beschwerdegegnerin ihr Ermessen we
der miss
braucht noch überschritten, wenn sie ohne eigene medizinische Abklä
rungen auf eine Restarbeitsfähigkeit geschlossen hat.
 Die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens von Fr. 19
‘
210.
-- 
erweist sich somit als rechtens. In diesem Punkt ist die Beschwerde abzuweisen.
4.
4.1
    
Betreffend das
 umstrittene E
inkommen
 de
r
 Beschwerdeführer
in
 
ist Folgendes zu bemerken:
4.2
    
Soweit gesundheitliche Beeinträchtigungen geltend gemacht werden, welche es verunmöglichen sollen, die verbleibende Erwerbsfähigkeit zu verwerten, haben sich die EL-Stellen und das Sozialversicherungsgericht rechtsprechungsgemäss grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung der IV-Stelle zu halten. 
Diese Bin
dung ist deshalb angezeigt, weil die EL-Durchführungsorgane zum einen nicht über die fachlichen Voraussetzungen für eine selbstständige Beurteilung der In
validität verfügen und es zum anderen zu vermeiden gilt, dass der gleiche Sach
verhalt unter denselben Gesichtspunkten von verschiedenen Instanzen un
ter
schied
lich beurteilt wird. Davon ausgenommen ist eine vor Erlass der Verfü
gung 
oder des 
Einspracheentscheides
 eingetretene gesundheitliche Verän
derung, wel
ch
e
 - unter Umständen - berücksichtigt werden darf, auch wenn sie der Ver
wal
tung zum Zeitpunkt der Verfügung oder des 
Einspracheentscheides
 noch nicht bekannt oder noch nicht überwiegend wahrscheinlich war und damit nicht 
Gegen
stand dieser Entscheide bildete. Sofern eine Veränderung des Ge
sund
heits
zustandes im 
massgeblichen
 Zeitpunkt (noch) nicht überwiegend wahr
schein
lich 
ist, können neue revisionsrechtlich erhebliche Erkenntnisse über den Gesund
heits
z
u
stand und deren Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbs
fähigkeit (erst) im Rahmen eines EL
Anpassungsverfahrens (Art. 25 ELV) berücksichtigt werden (Urteil des Bundesgerichtes P 49/06 vom 16. Juli 2007 E. 4.1, bestätigt mit Urteil des Bundesgerichtes 8C_172/2007 vom 6. Februar 2008 E.
 
7.1 und Urteil des Bundesgerichts 8C_140/2008 vom 25. Februar 2009 E. 8.2.3)
.
4.3
    
Die IV-Stelle sprach d
er Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 2
4. 
Juli 2001 bei einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 eine ganze Rente ab 
1. 
August 
2000 zu
. In den Jahren 2003, 2005 und 2008 teilte die IV-Stelle der Beschwerdeführerin 
jeweils mit, der Rentenanspruch sei unverändert. Mit Verfügung vom 2
7. 
Novem
ber 2013 hob die IV-Stelle sodann die bisher aus
gerichtete Rente auf (
Urk. 
7/5). 
Dagegen erhob d
ie Beschwerdeführerin 
am 
9. 
Januar 2014 
beim
 hiesigen Ge
rich
t
 Beschwerde und beantragte, diese sei aufzuheben.
    
Mit Urteil vom 3
1. 
März 2015 im Verfahren IV.2014.00024
 
hiess
 das hiesige Ge
richt die Beschwerde in dem Sinne gut, dass die Verfügung der IV-Stelle vom 2
7. 
November 2013 aufgehoben und festgestellt wurde, dass die Beschwerde
führerin weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente
 
hat.
    
Das Urteil des hiesigen Gerichts vom 
31
. März 201
5
 und die darin erfolgte Beur
teilung des Gesundheitszustandes de
r
 Beschwerdeführer
in 
ist somit für das vor
liegende Verfahren verbindlich
 
(vgl. vorstehend E. 4.2).
4.4
    
D
as hiesige Gericht kam mit Urteil vom 
31
. M
ärz 2015
 (Verfahren IV.201
4
.00
024
)
 zum Schluss, dass sich der Gesundheitszustan
d der Beschwerdeführerin seit 
dem 
Jahre 1999 nicht verändert habe und es sich bei der Einschätzung durch 
Dr. 
B.___
 und med. 
pract
. 
C.___
 lediglich um eine unterschiedliche Beur
tei
lung eines im Wesentlichen unveränderten medizinischen Sachverhaltes handle.
 
Die Voraussetzungen für eine Rentenrevision beziehungsweise ein Zu
rückkom
me
n
 auf die ursprüngliche 
Rentenzusprache
 seien nicht erfüllt und die der Beschwerdeführerin per 
1. 
August 2000 zugesprochene ganze Rente könne nicht auf
gehoben werden (E. 4.1 und 4.2).
 
4.5
    
Nach dem Gesagten 
ist somit bei der Bemessung
 
des Anspruchs auf Zusatzleis
tungen auf das Anrechnen eines
 hypothetischen
 Einkommens der Beschwerde
führerin zu ver
zichten.
 
 
    
Dementsprechend ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. In diesem Sinne ob
liegt es der Beschwerdegegnerin, den Anspruch auf Zusatzleistungen neu zu berechnen. 
    
5.
    
In Anbetracht der Kostenlosigkeit des vorliegenden Verfahrens ist das dies-bezügli
che Gesuch der Beschwerdeführenden 
um unentgeltliche 
Prozessfüh
rung
 
(Urk. 1 S. 1) 
hinfällig. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde 
wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene 
Einsprache
entscheid
 vom 
10. April 2014 
aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen den Anspruch auf Zu
satz
leistungen 
neu berechne und verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Milosav Milovanovic
- 
Gemeinde 
Z.___
, 
Durchführungsstelle
 für Zusatzleistungen zur AHV/IV
, unter 
Beilage
 eines Exemplars des Urteils vom 31.
 
März
 
2015 im Verfahren Nr.
 
IV.2014.00024
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis-mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu 
ent
-hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach