zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.01312 · 2014-05-30 · de
Rentenrevision mit Reduktion auf eine Dreiviertelsrente erfolgte zu Recht. Abstellen auf orthopädisches Gutachten, welches nach Rückweisung veranlasst wurde. Zeitpunkt der Reduktion ist der 1. Juni 2009 statt der 1. Februar 2009.  (BGE 9C_555/2014)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01312
I. Kammer
Sozialversicherungsrichter Spitz, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Naef
Urteil
 vom 
30. Mai 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
 76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren
 197
2
, arbeitete als Hilfsmaler
 und 
Lackierer. Am 26.
 
Mai 1999 rutschte er beim Tragen einer schweren Platte aus und schlug sich dabei den Rücken an, worauf
hin
 er sofort Rückenschmerzen verspürte
. Die Diagnose lautete auf ein 
lumboradikuläres
 Syndrom
 
L5/S1 
(Urk.
 
7/5/
148). Im Rahmen der anschliessenden medizinischen Abklärungen wurde eine Diskushernie im Seg
ment L5/S1 festgestellt. Es folgten mehrere operative Eingriffe (Urk.
 
7/4
/
1-2). Am 25.
 
März 2000 meldete der Versicherte sich bei der 
Eidgenössischen 
Invali
denversicherung zum Rentenbezug an (Urk.
 
7/2). Nach medizinischen (Urk.
 7/3, Urk. 
7/
7) und beruflichen Abklärungen (Urk. 7/3, Urk. 7/
8-9, Urk.
 7
/11) sowie dem 
Beizug
 der Akten des zuständigen Unfallversicherers (Urk.
 
7/5) sprach ihm die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom 5.
 
September 2000 
ab 1. Mai 2000 
ei
ne ganze Rente zu (Urk.
 
7/14). 
Von der IV-Stelle durchgeführte amtliche Revisionsverfahren in den Jahren 2000 (Urk.
 
7/15-18), 2002 (Urk.
 
7/22-24) und 2004 (Urk.
 
7/29-36) führten 
zur Bestä
tigung des
 Leistungsanspruchs. 
Am 10.
 
Oktober 2005 leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren ein (Urk.
 
7/37, Urk.
 
7/39) und beauftragte zunächst Dr.
 
med. 
Y.___
, Leitender Oberarzt Wirbelsäulen- und Rückenmarks
-
chirurgie der 
Z.___
, mit der Begutachtung des Versicherten (Gutachten vom 27.
 
November 2006, Urk.
 
7/5
0
). In der Folge holte die IV-Stelle ein inter
disziplinäre
s
 
Gutachten
 bei 
der 
A.___ 
ein, welche
s
 am 4.
 
April 200
8
 er
stattet wurde (Urk.
 
7/63). Mit Verfügung vom 8.
 
Dezember 2008 setzte die IV-Stelle die laufende ganze Invalidenrente aufgrund des errechneten 
Invaliditäts
grads
 von 63
 
% per 1.
 
Februar 2009 auf eine 
Dreiviertel
s
rente
 herab
, wobei sie von einer Arbeitsfähigkeit von 50
 %
 für eine angepasste Tätigkeit ausging
 (Urk.
 
7/85).
 Die vom 
Versicherten am 6. 
Januar 2009 dagegen erhobene Beschwerde (Urk.
 7/87/3-5) 
hiess das Sozialversicherungsgericht 
mit dem unan
gefochten in Rechtskraft erwachsenen Urteil IV
.
2009.00008 vom 27.
 
August 2010 in dem Sinne gut, dass es die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit diese 
weitere Abklärungen 
durch einen Wirbelsäulenspezialist
en
 
vornehmen lasse
. Nach diesen Abklärungen habe die IV-Stelle über den Rentenanspruch er
neut r
evisionsweise zu verfügen (Urk. 
7/98
/11-12
). 
1.2
    
In der Folge holte die IV-Stelle von 
Dr. 
med. 
B.___
, Spezialarzt für Orthopädi
sche Chirurgie, 
das
 Gutachten vom 6.
 
Oktober 2011 ein, 
für welches dieser
 
in Rücksprache mit der IV-Stelle 
Dr. 
med. 
C.___
, Fachärztin für Neurologie, für 
die
 neurologische Standortbestimmung vom 8.
 
September 2011 beizog (Urk.
 
7/120, Urk. 
7/
125). Zudem holte die IV-Stelle 
Stellungnahme
n
 vo
m behandelnden Arzt
 
Dr. 
med. 
D.___
, Spezialarzt für Chirurgie, Wirbelsäulen
leiden, Schleudertraume
n
 und orthopädische Traumatologie vom 4.
 
März 2011 
und vom 13.
 
August 2012 ein 
(Urk.
 
7/111
, Urk.
 
7/145
)
. Gestützt darauf hielt die IV-Stelle nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 mit Verfügung vom 19.
 
November 2012 an einer Reduktion der ganzen Rente auf eine 
Dreiviertel
s
rente
 per 1.
 
Februar 2009 fest (Urk.
 
7/149, Urk.
 
7/151, Urk.
 
2). 
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte, vertreten durch 
Milosav
 
Milovanovic, Beratungs
stelle für Ausländer, mit Eingabe vom 
18.
 
Dezember 2012 Beschwerde mit dem Antrag, es sei ihm weiterhin eine ganze Rente auszurichten
 und für das Gerichtsverfahren die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen
 (Urk.
 
1). In der Beschwerdeantwort vom 29.
 
Januar 2013 schloss die IV-Stell
e auf 
A
bwei
sung 
der Beschwerde 
(Urk. 6). Mit Verfügung vom 5. 
Februar 2013 wurde ein zweiter Sc
hriftenwechsel angeordnet (Urk. 
8), wobei der Beschwerdeführer 
keine Replik einreichte und somit auf eine Stellungnahme verzichtete
 (Urk. 
14). Mit Verfügung vom 29. April 2013 wurde das Gesuch um unentgeltliche 
Prozess
führung
 abgewiesen (Urk. 
14).
    
Auf die Ausführungen in den Rechtsschriften und in den eingereichten Unterla
gen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1
.
1
.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art.
 8 Abs. 
1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden au
sgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Si
cht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 
2 ATSG).
1
.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Pro
zent auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 
2 IVG).
1
.3
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist d
er Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der 
Einkom
mensvergleich
 hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des 
Einkommensver
gleichs
; B
GE 130 V 343 E. 
3.4.2 mit Hinweisen).
1
.4
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich ve
rändert haben (BGE 130 V 343 E. 
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 
9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 
1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
R
evisi
onsgrund
 im Sinne von Art. 17 Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E.
 
1 mit Hinweisen).
1
.5
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E.
 
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E.
 
4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situa
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlagge
bend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebe
nen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E.
 5.1; 125 V 351 E. 
3a).
2
.
    
2
.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
führte in der Verfügung vom 19. 
November 2012 aus, im 
orthopädischen Gutachten vom 6. 
Oktober 2011 
(Urk.
 
7/125) 
werde eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit, aber auch eine Restarbeitsfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit bestätigt. Aus umfassender psychiatrischer und somatischer Sicht
 sei 
das 
A.___
-Gutachten
 vom 4. 
April 2008 
(Urk.
 
7/63) 
massgebend, welches eine Restarbeitsfähigkeit von 50 % in optimal angepasster Tätigkeit ausweise. Aus den weiteren aktualisierten medizi
nischen Berichten ergäben sich keine neuen Tatsachen und Befunde. Es ergebe sich mittels Einkommensverglei
chs ein Invaliditätsgrad von 63
 
%, weshalb die ganze Rente per 1.
 
Februar 2009 auf eine 
Dreiviertel
s
rente
 herabgesetzt bleibe (Urk. 
2). 
2
.2
    
Der Beschwerdeführer stellt
e
 sich demgegenüber auf den Standpunkt, dass er weiterhin Anspruch auf eine 
ganze Invalidenrente habe. 
Dr. 
B.___
 habe sich mit seinem Bericht als sehr versicherungsfreundlich 
erwiesen
 und sei kein 
Wirbel
säulenspezialist
. 
Dr. 
D.___
 sei überzeugt, dass er im jetzigen Zustand nicht arbeitsfähig sei. Dies sei auch im Bericht der Ärzte 
des 
E.___
 vom 14.
 
November 2012 
(
Urk. 
3/1) 
festgestellt worden. Weiter seien seine psychischen Beschwerden ungenügend berücksichtigt und abgeklärt worden, wobei sich sein psychischer Zustand seit 2008 wesentlich verschlechtert habe. Schliesslich seien weitere Oper
ationen wohl unvermeidbar (Urk. 
1). 
3
.
3
.1
    
Gemäss dem 
Gutachten 
der 
A.___
 
(
Urk.
 
7/63) vom 4.
 
April 2008 
war
 der Versi
cherte 
seinerzeit 
aus rein psychiatrischer Sicht zu maximal 30
 
% 
in der Leis
tungsfähigkeit beeinträchtigt
, wobei die Diagnosen einer anhaltenden
 
somato
formen
 Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren sowie einer 
chronifizierten
 depressiven Episode leichten 
Grades gestellt wurden
 (
Urk. 
7/63/14)
. 
In der angestammten Tätigkeit hielt die 
A.___
 den Versicherten wegen der zu hohen Rückenbelastung für 100
 %
 arbeitsunfähig, in einer ange
passten Tätigkeit für 50
 %
 (
Urk. 
7/63/18). 
Diese Beurteilung wurde im Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 27.
 
August 2010
 (
Urk. 
7/98)
 nicht 
in Frage gestellt
, weshalb d
i
e IV-Stelle im Rahmen der Rückweisung keine weite
ren Ab
klärungen hinsichtlich der
 psychischen Beschwerden 
vorzunehmen hatte
. 
Dem
gegenüber 
wurde im 
A.___
-Gutachten
 
von einem
 Neurologen eine aufgrund der Rückenbeschwerden auf 50 % reduzierte Arbeitsfähigkeit 
für angepasste Tätig
keiten 
festgehalten, was der Einschätzung von 
Wirbelsäulenspezialisten wider
sprach. 
Das 
Gericht wies daher
 die IV-Stelle 
an 
durch einen Wirbelsäulenspezi
alisten fachärztlich abklären 
zu 
lasse
n
, ob es befundmässig und/oder hinsicht
lich der Schmerzsituation im Zeitraum zwischen der vierten Operation vom 15.
 
Mai 2001 und dem Erlass der angefochtenen Verfügung vom 8.
 
Dezember 2008 zu einer wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers gekommen sei. Falls möglich solle der beauftragte Facharzt auch die Frage beantworten, ab wann ungefähr eine all
fällige Änderung eingetreten sei. Der beauftragte Facharzt werde die gesamten medizinischen Akten und verfügbaren 
Radiologiebefunde
 zu berücksichtigen und falls nötig weitere apparative Abklärungen zu veranlassen haben. An
schliessend habe die IV-Stelle erneut revisionsweise über den Rentenanspruch zu verfügen
 (Urk. 
7/98
/11-12
)
. 
In Nachachtung dieses Urteils holte die Beschwerdegegnerin 
bei 
Dr. 
B.___
 ein orthopädisches Gutachten ei
n, welches dieser am 6.
 
Oktober 2011 erstattete (
Urk. 
7/125)
.
3
.2
    
Der Versicherte berichtete 
Dr. 
B.___
, sein Rücken sei immer noch wie aus Stein. Er nehme 
Ponstan
, 
Dafalgan
, 
Cymbalta
 am Morgen und 
Relax
a
n
 
sowie ein weiteres Medikament
 am Abend ein. 
Schlafen könne er
 nur drei Stunden, dann sei er wieder wach, schwitze, stehe wieder auf und gehe um drei Uhr morgens wieder ins Bett. Die Steifigkeit befinde sich im Rücken, strahle aber auch in die Beine
 aus
, wobei das rechte Bein schlimmer betroffen sei
 (
Urk. 
125/8)
. 
    
Dr
. 
B.___
 erhob die
 Anamnese (persönliche Anamnese, soziale Anamnese, 
Krank
heitsgeschichte
), wobei er insbesondere die bisherigen Arztberichte be
rücksichtigte. Mittels Untersuchung klärte er den orthopädischen Status ab und zog die vorhandenen Röntgenbilder in sein Gutachten mit ein
 (Urk.
 
7/125)
. 
    
Dr
. 
B.___
 stellte
 folgende Diagnosen
 (Urk.
 
7/125/12)
:
- 
Residuales 
lumboradikuläres
 Ausfallsyndrom L5 und S1 rechts (
ICD-10 
M54.4) bei
- 
Status nach Diskushernie L5/S1 rechts mit Wurzelkompression S1 rechts
- 
Status nach Dekompression der Wurzel S1 rechts durch eine 
interla
minäre
 
Fenestration
 L5/S1 am 18.
 
August 1999
- 
Status na
ch Revision L5/S1 rechts am 23. September 1999 und 6. 
Dezember 1999
- 
Status nach dor
saler 
Spondylodese
 L5/S1 am 11. 
Mai 2001
- 
Rezi
di
vi
erende 
carpopedale
 Spasmen, 
differentialdiagnostisch
 im Rah
men einer Elektrolytstörung, 
differen
tialdiagnostisch
 bei Vitamin
-
D
-
Mangel
- 
Lebhaftes Reflexniveau, 
differentialdiagnostisch
 im Rahmen einer vaskulä
ren 
Leukenzephalopathie
 bei 
Nikotinabusus
, 
differentialdiagnos
tisch
 Vitamin B
12
-Mangel
- 
Anamnestisch mittelgradige depressive Episode
- 
Anamnestisch 
somatoforme
 Schmerzstörung
    
Weiter
 
führte 
Dr. 
B.___
 
aus,
 dass die vom Versicherten angegebenen chroni
schen invalidisierenden Beschwerden weder bildgebend noch elektrophysiolo
gisch ein Korrelat fänden. Da die 
Spon
d
ylodese
 im CT klar durchgebaut sei, könne auf eine Skelettszintigraphie mit 
der 
Frage nach 
allfälliger 
Aktivität ver
zichtet werden, da die Szintigraphie den 
Durchbau
 nur bestätigen könne. Eine 
somatoforme
 Schmerzstörung oder eine depressive Episode bestehe nicht mehr. Der Versicherte sei für eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit ohne 
Zwangs
haltungen
 der Lendenwirbelsäule, ohne 
vornübergeneigtes
 Arbeiten und ohne 
wiederholtes 
Heben von Lasten über 15 kg vollzeitig arbeitsfähig. In seiner an
gestammten Tätigkeit als Hilfsmaler und Lackierer best
ehe keine Arbeitsfähig
keit mehr
 wegen der Wirbelsäulenbelastung beim Tragen
 (Urk. 7/125/12-13)
. 
    
Die Arbeitsfähigkeit bestehe seit dem 15.
 
April 2009, denn zu diesem Zeitpunkt seien das MRI und CT der Lendenwirbelsäule anlässlich der neu
r
ologischen Un
tersuchung bei 
Dr. 
med. 
F.___
, Facharzt 
für 
Neurologie, 
genau gleich wie 
die neurologische Beurteilung unauffällig 
ausgefallen
. Die im 
A.___
-Gutachten postulierte Arbeitsfähigkeit von 50 % mit Beginn ab Gutachtensdatum sei nicht vertretbar, da damals verpasst worden sei
, die Diskussion um die 
Pseud
arthrose
 abzuschliessen und da auch keine eindeutige neurologische Di
agnose erhoben worden sei (Urk. 
7/125/13-14).
    
Auch 
Dr. 
D.___
 gehe von ei
ner 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer 
wirbelsäu
lenadaptierten
 Tätigkeit aus. Doch dessen Einschätzung, dass kein He
ben von schweren Lasten mit mehr als 5 kg kurzfristig und mehr als 2 kg lang
fristig 
möglich sei, treffe nicht zu. 
Die von 
Dr. 
D.___
 geforderte Abklärung mittels
 eines
 funktionelle
n
 Leistungstest
s
 sei aufgrund der bereits vorliegenden 
A.___
-Begutachtung und der jetzigen eindeutigen 
Diagnosenstellung
 unnötig
 (Urk. 7/125/13)
. 
3
.3
    
Die von 
Dr. 
B.___
 in Rücksprache mit der IV-Stelle 
für die Erstellung des Gutach
tens 
beigezogene 
Neurologin 
Dr. 
C.___
 hielt am 8. 
September 2011 fest, die Untersuchungsbefunde entsprächen
,
 unter Berücksichtigung des von 
Dr. 
F.___
 vor einem Jahr erhobenen 
nadelmyographischen
 Befundes
,
 Resi
duen eines 
lumboradikulären
 Ausfallssyndroms L5 und S1 rechts. 
Dr. 
C.___
 führte eine 
Elek
t
r
oneuromyographie
 durch, welche keine Hinweise auf eine
 Polyneuropathie der Beine ergab. Zudem führte sie 
eine 
somatosensibel
-evo
zierte Potentiale
 durch
.
 
Sie hielt fest, passend
 zum letzten MRI-Befund, welcher keine Hinweise auf Nervenwurzelkompressionen ergeben habe, seien aktuell die Wurzeldehnungszeichen negativ und fänden sich keine Hinweise auf Atrophien oder 
Faszikulationen
 infolge einer 
radikulären
 Läsion. Als Nebenbefund sei ein lebhaftes Reflexniveau inklusive 
Masseterreflex
 als möglicher Hinweis auf eine vaskuläre 
Leukenzephalopathie
 aufgefallen. Differentialdiagnostisch könne auch eine Hypovitaminose B
12
 oder eine Hyperthyreose in Erwägung gezogen werden
 
(Urk. 
7/125/17-23)
. 
4
.
4
.1
    
Die Ärzte 
des 
E.___
, bei welchem sich der Versicherte in Behandlung befindet, verfasste
n
 am 23.
 
Januar 2011 einen Bericht zuhanden des Vertreters des Versi
cherten. 
Dr. 
D.___
 hielt in diesem Bericht fest, der Versicherte sei aus soma
tischer Sicht für leichte,
 wechselbelastende Tätigkeiten mit wahlweise Sitzen oder Stehen und insbesondere ohne Heben von schweren Lasten (mehr als 5 kg kurzfristig und mehr als 2 kg langfristig), ohne Überkopfarbeit und ohne Arbeit in vornübergebeugter Haltung teilweise arbeitsfähig. Um die prozentuale Arbeitsfähigkeit feststellen zu können, müsse ein Lei
stungstest durchgeführt werden
 (
Urk. 
3/1/5)
. 
Dr. 
med. 
G.___
, Facharzt für Anästhesiologie, 
Dr. 
med. 
H.___
, Facharzt für orthopädische Chirurgie und 
Dr. 
med. 
I.___
, Facharzt für Rheumatologie, hielten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit fest. Eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit wurde auch als Ergebnis der somatischen und psychiatrischen Konsensbeurteilung
, an welcher sich neben den erwähnen Ärzten auch med. 
pract
. 
J.___
, Fachärztin für Psychiatrie, sowie 
Dr. 
phil. 
K.___
, Klinischer Psychologe, beteiligten,
 festgehalten
 (Urk. 
3/1
/5-6
)
. 
Die
se
 Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 
durch 
Dr. 
D.___
 deckt sich weitestgehend mit derjenigen von 
Dr. 
B.___
, 
da
 auch er aus rein somatischer Sicht von einer Arbeitsfähigkeit für bestimmte Tätigkeiten ausg
ing
, allerdings
 ohne sich hinsichtlich des 
möglichen Arbeitspensums festzulegen. 
Was die 
Arbeitsb
elast
barkeit
 betrifft, vermag die 
Einschätzung von 
Dr. 
B.___
 aufgrund der 
schlüssigen
 Begründung mehr zu überzeugen. 
Die Einschätzung der 
Arbeitsfähigkeit 
durch das 
E.___
 sind 
ungenügend begründet
, wobei sich 
namentlich 
Fachärzte mehr
fach zu gesundheitlichen Beschwerden aus Gebieten äusserten
, die nicht zu ihren Fachgebieten gehören,
 
und
 
teilweise 
auf die 
subjektive 
Einschätzung des Versicherten 
abstellen
. Der Bericht des 
E.___
 vermag somit das Gutachten von 
Dr. 
B.___
 nicht in Frage zu stellen.
4
.
2
    
Med. 
pract
. 
L.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie des versicherungspsychiatrischen Dienstes der Suva, befürwortete in seiner Stellungnahme vom 
12.
 
Mai 2011 einen stationären Aufenthalt des Versicherten
 in der 
M.___
 mit dem Ziel einer besseren Einstellung der Medika
tion sowie 
einer Wiederherstellung von
 Vertrauen für 
manualtherapeutische
 Massnahmen
 (
Urk. 
7/118/2-4)
.
 Wie bereits erwähnt, ist betreffend die psychi
schen Beschwerden au
f
 das 
A.___
-
Gutachten abzustellen, wobei 
die 
erwähnte 
Stellungnahme vo
n med. 
pract
. 
L.___
 
(Urk.
 
7/118/2-4) 
und der 
Austrittsbericht der 
M.___
 vom 22.
 
Juli 2011 (Urk. 
3/2) 
bezüglich der Schmerzproblematik 
nichts Neues 
ent
halten
. Auch die Berichte von 
Dr. 
D.___
 vom 
4.
 März 2011 (Urk. 
7/113/2-7), 
16. Januar 2012 und 14. November 2012 (Urk. 
3/3) 
enthalten nichts, was sich nicht bereits aus den 
übrigen
 Akten ergibt. 
Diese ärztlichen Berichte e
ntkräften das Gutachten von Dr. 
B.___
 nicht
.
4
.
3
    
Dr. 
med. 
N.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin
,
 vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) hielt am 1.
 
Oktober 2012 fest, bei der nun aktualisierten medizi
nischen Aktenlage seien insbesondere im relevanten psychiatrischen Bereich keine neuen 
Tatsachen und Befunde mehr vorgebracht worden. Im orthopädi
schen Bereich lege auch 
Dr. 
D.___
 keine neuen medizinischen Diagnosen vor, welche in Art, Schwere und Dauer vom massgeblichen orthopädischen Gutachten von 
Dr. 
B.___
 abrücken liessen. Das aktuelle orthopädische Gutachten weise zwar eine 100%ige Restarbeitsfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit aus, doch aus umfassender psychiatrischer und somatischer Sicht sei immer noch das 
A.___
-Gutachten von 2008 massgebend, welches nur eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in leidensangep
asster Tätigkeit ausweise (Urk. 
7/147/7). 
4
.
4
    
Der Beschwerdef
ührer liess geltend machen, Dr. 
B.___
 sei
 kein Facharzt für 
Wir
belsäulen
leiden
 (Urk. 1)
. Das medizinische Fachgebiet Orthopädie befasst sich 
jedoch 
mit der Entstehung, Erkennung, Verhütung und Behandlung angebore
ner oder erworbener Störungen und Anomalien in
 
Form oder Funktion des Stütz- und Bewegungsapparates (Pschyrembel, 259.
 
Auflage, Berlin/New York 2002, S.
 
1219)
, wozu auch die Wirbelsäulen gehören
.
 
Die Facharztprüfung in 
orthopädischer Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates umfasst unter anderem ausdrücklich die Region Wirbelsäule (
vgl. 
www.sgotssot.ch
). 
Dr
. 
B.___
 ist somit als 
Spezialarzt
 für Orthopädische Chirurgie
 als kompetent für die 
Beurteilung 
von Wirbelsäulenbeschwerden zu erachten. 
Es 
bestehen
 
überdies
 entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers (Urk. 1) keinerlei Hinweise dafür, dass es 
Dr. 
B.___
 an der notwendigen Objektivität fehlen könnte.
    
Wie dargestellt, wurde der Beschwerdeführer von 
Dr. 
B.___
 gründlich untersucht und wurden die 
Vorakten
 sowie persönlichen Aussagen des Beschwerdeführers umfassend berücksichtigt und gewürdigt
 (vgl. Erwägung 
3
.2)
. 
Nicht zu 
berück
sichtigen sind
 die Ausführungen 
von 
Dr. 
B.___
,
 soweit er 
die depressive Episode
 und 
die 
somatoforme
 Schmerzstörung 
in Abrede stellt
,
 da er weder Facharzt für Psychiatrie ist noch Untersuchungen in diesem Bereich vornahm
. 
Ansonsten sind die
 medizinischen Beurteilungen einleuchtend 
und
 widerspruchsfrei darge
stellt
, 
und 
die gezogenen Schlussfolgerungen 
sind 
nachvollziehbar. Das Gut
achten erweist sich als schlüssig und die von der Rechtsprechung entwickelten Anforderungen an ein ärztliches Gutachten 
(vergleiche Erwägung 
1
.5) 
sind er
füllt
. 
4.5
    
Die IV-Stelle stützte sich 
somit 
zu Recht auf das Gutachten von 
Dr. 
B.___
 ab, welches sich mit demjenigen de
s
 
A.___
 in den wesentlichen Punkten deckt, so
weit
 es um die Beschwerden der Wirbelsäule geht. Doch in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit ist auf die im 
A.___
-Gutachten festgehaltenen 50
 %
 in einer leidensangepassten Tätigkeit
 abzustellen, da in jenem Gutachten sämtliche gesundheitlichen Beschwerden und deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähig
keit
 gesamthaft
 berücksichtigt wurden, wobei sich dieses Gutachten mit Aus
nahme des fehlenden 
Beizugs
 eines Spezialisten für Wirbelsäulenbeschwerden als überzeugend erwies. Diese fehlende Fachmeinung wurde nun noch 
nach
träglich 
eingeholt. 
Zudem hielt 
Dr. 
B.___
 klar
 fest, dass eine Verbesserung des gesundheitlichen Zustands sowie der Arbeitsfähigkeit des Versicherten 
spätes
tens 
per 
15.
 
April 2009 eingetreten sei
 (Urk.
 
7/125/13-14)
. 
De
m
 Versicherte
n
 
ist daher 
eine körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit ohne Zwangshaltungen der Lendenwirbelsäule, ohne vornüber geneigtes Arbeiten und ohne repetitives Heben von Lasten über 15 kg
 ab 15.
 
April 2009 zumutbar
. 
5
.
5.
1
    
Das 
Valideneinkommen
 wurde von der IV-Stelle basierend auf der 
Entlöhnung
 im letzten Anstellungsverhältnis auf das Jahr 2012 hochgerechnet und mit Fr.
 
72‘147.20 beziffert
 (Urk.
 
2)
. Dies ist unbestritten und erweist sich als richtig. Als Invalidenlohn wurde mangels 
eines 
konkret erzielten Einkommens richtig
erweise auf einen Tabellenwert abgestellt. Es wurde auf den Lohn
 von monat
lich 
Fr. 
4‘109.
-- 
im Anforderungsniveau 4
 für einen Hilfsarbeiter (
Lohnstruk
turerhebung
 
[
LSE
 2010]
, Tabelle 
TA 
1, Durchschnitt aller Branchen, hochge
rechnet 
von 40 auf die 2012 betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.7
 Wochenstunden und 
die Erhöhung des Nominalindexes von 2150 im Jahr 2010 auf 2188 im
 Jahr 2012) abgestellt und dieser auf ein Pensum von 50
 
% umge
rechnet, was
 ein Jahreseinkommen von
 Fr.
 
31‘
198
.-- erg
a
b. Von diesem 
Invali
denlohn
 wurde ein behinderungsbedingter Abzug in der Höhe von 15
 
% vorge
nommen
,
 um dem Umstand des eingeschränkten Tätigkeitsspektrums genügend Rechnung zu tragen, so dass sich das 
errechnete 
Invalideneinkommen auf Fr.
 
26‘
518
.
-- bel
ief
 (Urk. 
2).
 Sowohl der eingesetzte Tabellenlohn als auch der leidensbe
dingte Abzug in der Höhe von 15 
% erweisen sich als korrekt und sind im Übrigen auch unbestritten geblieben. Es resultiert somit ein
e 
Erwe
rbsein
busse
 in der Höhe von Fr. 
45‘
629.--
 
und ein 
Invaliditätsgrad von 
gerundet 
63 
%. 
5
.2
    
Wie ausgeführt wurde die IV-Stelle im Rahmen der Rückweisung angewiesen, den beauftragte
n
 Facharzt die Frage beantworten zu lassen, ab wann eine all
fällige Änderung des Gesundheitszustands eingetreten sei
 (Urk. 
7/98
/12-13
)
. Diese 
Frage wurde durch 
Dr. 
B.___
 beantwortet, welcher die 
Besserung
 
spätes
tens 
auf den 15. April 2009 datierte, weil zu diesem Zeitpunkt das MRI und 
das 
CT der Lendenwirbelsäule anlässlich der neurologischen Untersuchung bei 
Dr. 
F.___
 
unauffällig waren und auch die neurologische Beurteilung unauf
fällig ausfiel
 (Urk. 
7/125
/13-14
)
. Auf diese überzeugende Stellungnahme ist so
mit abzustellen, insbesondere da die IV-Stelle es unterliess, in ihrer Verfügung einen anderen Änderungszeitpunkt zu begründen
 und im Rahmen einer 
Ren
tenrevision
 eine Besserung des Gesundheitszustands 
konkret 
nachgewiesen werden muss
. Im 
A.___
-Gutachten vom 4.
 
April 2008 wurde der Zeitpunkt der Arbeitsfähigkeit zwar auf den Zeitpunkt d
ieses
 Gutachtens datiert (Urk.
 
7/63
/18
)
. 
Doch da die stattgefundene Besserung des Gesundheitszustands
, welche die Rentenrevision begründet,
 die Rückenbeschwerden betrifft und das 
A.___
-
Gutachten in dieser Hinsicht mangels 
Beizugs
 eines dafür spezialisierten Facharztes nicht zu überzeugen vermochte, kann 
nicht auf diese Datierung der Arbeitsfähigkeit abgestützt werden, sondern muss auf die entsprechenden schlüssigen Darlegungen von 
Dr. 
B.___
 abgestellt werden. 
Gemäss
 Art.
 
88
bis
 Abs.
 
2 
lit
.
 
a IVV
 
erfolgt die 
Herabsetzung 
einer
 
Rente 
frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung de
r Verfügung folgenden Monats an. Diese Frist kann trotz ihres Wortlauts nicht verlängert werden (BGE 135 V 433). Da die IV-Stelle ihre Verfügung betreffend Reduktion der Rente 
nach Vorliegen der Befunde vom 15.
 
April 2009 
erst in der zweiten Aprilhälfte 2009 hätte versen
den können, hätte 
die
 ganze Rente erst ab 1. 
Juni 2009 
und n
icht bereits ab 1. 
Februar 2009 
auf eine 
Dreiviertel
s
rente
 reduziert werden dürfen.
6
.
    
Die Beschwerde ist insofern 
teilweise 
gutzuheissen
, 
als dass der Versicherte für die Zeit von 
1. 
Februar bis 
31. 
Mai 2009 noch Anspruch auf eine ganze Rent
e hat und die Verfügung vom 19. 
November 2012 in diesem Sinne abzuändern ist. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen und hat der Versicherte 
ab 1. 
Juni 2009 nur noch Anspruch auf eine 
Dreiviertel
s
rente
.
7
.
7
.
1
    
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung. Das Verfahren ist daher kosten
pflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig v
om Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 
1
bis
 
IVG) und ermessensweise auf Fr. 
700.-- anzusetzen. 
Aufgrund des überwiegenden Unterliegens des Beschwer
deführers
 sind die
sem die
 Gerichtskosten 
im Umfang von Fr. 
500.-- und sind der Beschwerdegegnerin die G
erichtskosten im Umfang von Fr. 
200.-- 
aufzuer
legen.
7
.2
    
Die Beschwerdegegnerin
 ist 
zu verpflichten, dem Beschwerdeführer 
eine 
auf
grund seines überwiegenden Unterliegens entsprechend 
reduzierte 
Prozessen
t
schädigung
 in der Höhe von Fr. 
25
0.-- 
(inklusive Barauslagen und Mehrwert
steuer) 
zuzusprechen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In
 
teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der 
Sozialver
-
sicherungs
anstalt
 des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, vom 18. 
November 2012 insoweit abgeändert
, 
als festgestellt wird, 
dass 
der Besch
werdeführer für die Zeit vom 1. Februar 2009 bis 31. 
Mai 2009 Anspruch auf eine
 ganze Rente 
hat. 
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen
.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
700.-- werden dem Beschwerdeführer
 im Umfang von Fr.
 
500.-- und der Besch
werdegegnerin im Umfang von Fr. 
200.--
 auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden de
n
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet
,
 dem Beschwerdeführer eine 
reduzierte 
Prozessen
tschädigung in der Höhe von Fr. 
25
0.-- (inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer) zu 
be
zahlen.
4
.
    
Zustellung gegen 
Emfangsschein
 an
:
- 
Milosav 
Milovanovic
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
    
sowie an:
 
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem s
iebten Tag nach Ostern, vom 15. 
Juli bi
s und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit 2. 
Januar (
Art. 
46 BGG). 
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Un
terlagen sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG). 
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
SpitzNaef