zh_sozialversicherungsgericht · UV.2013.00004 · 2014-07-25 · de
UVG; Rente; Revision ATSG 17


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2013.00004
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Nossa
Urteil
 vom 
25. Juli 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
Dr. 
O.___
Rechtsberatung & Treuhand GmbH
Stadtturmstrasse 10, Postfach 1434, 5401 Baden
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
 
verletzte sich 
am 2
0. 
Juli 1999 anlässlich eines Unfalles 
a
m rechten Knie und bezog in der Folge Leistungen der Schweizerischen Unfallver
sicherungsanstalt (Suva). Am 2
2. 
Juni 2000 erlitt er einen Auffahrunfall, am 2
6. 
Januar 2004 verdrehte er sich das rechte Knie, am 
8. 
August 2008 rutschte er in der Badewanne aus und verdrehte 
sich 
das rechte Knie
 abermals
. Die Suva kam 
jeweils 
für die Heilbehandlungskosten auf und richtete 
zeitweise
 Taggelder aus. Mit Verfügung vom 2
6. 
Mai 2009 sprach sie dem Versicherten betreffend 
das 
rechte Knie aufgrund einer mässigen Gonarthrose eine Integritätsentschädi
gung in der Höhe von 15
 %
 (
Urk. 
7/I/12) und mit Verfügung vom 
6. 
November 2009 eine Rente in der Höhe von 10
 %
 zu (
Urk. 
7/I/22). Die dagegen erhobene Einsprache hiess die Suva mit Entscheid vom 3
1. 
März 2010 teilweise gut und erhöhte den Invaliditätsgrad auf 17
 %
, im Übrigen wies sie sie ab (Urk.7/I/32).
1.2
    
Am 
6. 
Juni 2011 meldete 
X.___
 
erneut 
einen 
Unfall
. In der Schadenmel
dung gab er an, er sei am 2
9. 
Mai 2011 am See von einem Stein abgerutscht. Als betroffene Körperteile gab er 
die 
Schulter rechts und 
den 
Rücken an (
Urk. 
7/II/1). Die Suva richtete wiederum Leistungen aus und veran
lasste auf Empfehlung des Kreisarztes hin eine Rehabilitation in der 
Klinik Y.___
 ab 2
9. 
September 2011, welche 
frühzeitig abgebrochen
 wurde
 (
Urk. 
7/II/41). 
Mit Verfügung vom 
2
1. 
September 2012 
erhöhte
 die Suva 
die im Jahr 2009 zugesprochene 
Integritätsentschädigung 
um 5
 %
 von 15 auf 20
 %
. 
Gleichzeitig
 verneinte sie im Wesentlichen gestützt auf die kreisärztliche Beur
teilung vo
n 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Chirurgie, vom 
2
3. 
Juli 2012 eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes und damit eine Erhö
hung der Rente (
Urk. 
7/I/62). Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 2
8. 
Dezember 2012 ab (
Urk. 
7/I/72 = 
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen liess 
X.___
, vertreten durch 
O.___
, mit Eingabe vom 
7. 
Januar 2013 Beschwerde erheben und die Aufhebung des Einspracheent
scheids vom 2
8. 
Dezember 2012 sowie eine Rentenerhöhung beantragen (
Urk. 
1). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 
1. 
März 2013 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6). Auf die Begründung der Rechts
schriften wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen Bezug genommen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Der zu beurteilende Rechtsstreit dreht sich um die Frage, ob ein Revisionsgrund vorliegt oder nicht. Die Beschwerdegegnerin verneinte dies im angefochtenen Einspracheentscheid vom 28.
 
Dezember 2012 (Urk. 2) mit der Begründung, der gesundheitliche Zustand des Beschwerdeführers habe sich nicht erheblich ver
schlechtert. Der Beschwerdeführer lässt 
sinngemäss 
dagegenhalten, seine Rest
arbeits- und damit seine Erwerbsfähigkeit 
habe 
abgenommen, was zu einem er
heblich 
höheren
 Invaliditätsgrad 
geführt habe
 (Urk.
 
1). Unstreitig ist, dass die Erheblichkeitsgrenze 
bei Revisionen 
im Bereich des 
Unfallversicherungsrechts
 bei 5
 
% liegt
 (vgl. 
Urk. 
6 S. 4 und BGE 133 V 545 E. 6.2)
 und 
dass nur
 Leistun
gen 
betreffend 
das 
rechte 
Knie und 
allenfalls weitere gesundheitliche Beein
trächtigungen, welche 
auf das
 Ereignis vom
 29.
 
Mai 2011 
zurückzuführen
 sind, 
zur 
Diskus
sion stehen (vgl. Urk. 6 S. 5).
2.
2.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad 
einer Rentenbezügerin oder 
eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen 
oder auf Gesuch 
hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentli
chen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). 
    
Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich geblie
bener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in sei
nen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundes
gerichts 9C_261/2009 vom 11.
 
Mai 2009 E.
 
1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art.
 
17 Abs.
 
1 ATSG dar.
    
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welcher auf einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonfor
mer Sachverhaltsabklä
rung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108).
2.2
    
Mit 
Einspracheentscheid vom 3
1. 
März 2010
 hatte die Beschwerdegegnerin dem Be
schwerdeführer 
eine Rente in der Höhe von 17
 %
 zugesprochen (
Urk. 
7/I/32
). Mit vorliegend angefochte
ne
m Einspracheentscheid vo
m 
2
8. 
Dezember 2012 verneinte sie eine Erhöhung des Rentenanspruchs (Urk.
 7/I/72 = Urk. 
2). Der Sachverhalt im Zeitpunkt des vorliegend angefochtenen Einspracheentscheids ist demnach mit jenem vom 31.
 
März 2010 zu vergleichen.
3.
3.1
    
Im 
rechtskräftige
n
 Einspracheentscheid
 vom 3
1. 
März 2010 stellte die 
Beschwerde
gegnerin gestützt auf die medizinischen Akten und insbesondere die kreisärztliche Beurt
eilung von 
Dr. 
med. 
A.___
 v
om 2
5. 
Februar 2009 fest, dass 
die Beeinträchtigungen im Ber
ei
ch des rechten Knies 
Unfallfolgen des Ereignisses vom
 2
0. 
Juli 1999 
seien
 und zur 
(weiteren) 
Leistungspflicht führten
 (
Urk. 
7/I/32 S. 12)
. Die übrigen
 geltend gemachten Be
schwerden
 wie Rücken-,
 Schulter-, Handgelenksschmerzen
, Beschwerden 
im linken Knie
gelenk und 
die 
psychische
n
 Beeinträchtigungen seien dagegen krankhafter, nicht unfallbe
dingter Natur bzw. nicht auf ein
es der zahlreich stattgehabten
 Unfallereigni
s
s
e
 zurückzuführen (
Urk. 
7/I/32
 S. 7-12
). 
Dr. 
A.___
 erstellte am 25.
 
Februar 2009 zwei Zumutbarkeitsprofile: ein erstes, welches 
auf 
sämtliche gesundheitli
chen Beeinträchtigungen
 Rücksicht nahm
, und ein zweites, das nur die Beschwerden im rechten Knie 
berücksichtigte. Sie lauteten 
wie folgt
:
- 
„Gesamthaft betrachtet darf dem Patienten eine leichte bis höchstens 
m
ittelschwere Arbeit zugemutet wer
d
en. Die Gehfähigkeit ist einge
schränkt, intervallweise
s
 Gehen und Stehen bis eine halbe Stu
n
de ohne Unterbruch (ich kann mich nicht auf die Angaben des Patienten stützen, verwiesen sei auf die Sohlenbeschwielung)
 ist möglich
, dies nur auf gu
ter ebener Unterlage. Begehen von Tre
ppen
 
ist 
selten möglich. Kauern und Knien sind nicht zumutbar. Mindestens die Hälfte der Arbeitszeit soll im Sitzen geleistet werden. Tragen von Lasten über kurze Strecken und in der Ebene 
sind für Lasten von 
10 bis maximal 15 kg
 erlaubt
. Zwangspositionen von Rumpf und Kopf über längere Zeit über 10 Minuten sind zu vermeiden. So wäre an sich ein Ganztageseinsatz zu
mutbar.
- 
Wie dargelegt, ist lediglich die Einschränkung am rechten Knie unfallbe
dingt, wenn man rein theoretisch nur dieses Element betrachtet, dürfte vom Patienten eine mittelschwere Arbeit erwartet werden. Gehen in un
wegsamem Gelände ist zu vermeiden. Kauern und Knien sollten selten vorkommen. Manchmal sollte sich der Patient bei der Arbeit setzen kön
nen. Es i
st ein Ganztageseinsatz möglich
“ (
Urk. 
7/I/32 S. 15).
    
Gestützt auf dieses Zumutbarkeitsprofil er
mittelte
 
die Beschwerdegegnerin an
hand von
 DAP
-Profillisten fünf konkrete
 zumutbare Arbeitsstellen und
 
berech
nete anhand der so erzielbaren Einkommen den Invaliditätsgrad von 17
 %
. Als zumutbare Arbeitspl
ätze
 erwies
en
 sich der eines Löters, Hilfsarbeiters, Qualitäts
prüfers, Verpac
k
ungsherstellers und eines Produktionsmitarbeiters.
 Ihnen ist gemeinsam, dass höchstens sehr leichtes Heben und Tragen bis Lend
enhöhe (bis 5 kg) notwendig ist.
 Heben über Brusthöhe bis 5 kg 
kommt 
beim Löter selten, bei den anderen Tätigkeiten nie vor. Ansonsten muss bei 
allen fünf 
Tätigkeiten nie etwas gehoben oder getragen werden. Mit Gegenständen hantiert werden muss
 meist nur im 
leichten/f
einmotorischen Bereich,
 
als 
Verpackungsmittelher
steller
 und
 
als 
Produktionsmitarbeiter 
oft bzw. 
manchmal 
im mittleren Bereich
. Bezüglich Haltung handelt es sich bei allen Arbeiten um grossmehrheitlich sitzende Tätigkeiten, wo eine Fortbewegung von bis zu 50 m notwendig ist (
Urk. 
7/I/28).
3.2
    
Mit Unfallmeldung vom 
6. 
Juni 2011 betreffend 
das 
Unfallereignis vom 2
9. 
Mai 2011 
(
Urk. 
7/II/1) wurden als betr
offene Körperteile die rechte Schulter und der Rücken angegeben. 
    
Dem Bericht über die Erstbehandlung 
von 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Physi
kalische Medizin und Rehabilitation, vom
 
1. 
Juni 2011 sind als Befunde Hämatome an der linken Schulter, dem Oberarm, dem Becken und der LWS links zu entnehmen
. Als 
Diagnose
 gab er
 diverse Kontusionen
 an
 und verneinte ossäre Läsionen
. Als Massnahme hielt der behandelnde Arzt fest, der Beschwer
deführer sei für 6 – 8 Wochen zu 100
 %
 arbeitsunfähig
 und dürfe die Schu
lter absolut nicht bewegen (
Urk. 
7/II/12).
    
Der Beschwerdeführer 
gab gegenüber 
der Beschwerdegegnerin am 1
5. 
Juli 2011 an, er sei 
am Zürichseeufer 
über Steine gestiegen
 und ausgerutscht
. Er habe sich noch mit dem rechten Arm an einem Steinbrocken festhalten wollen. Dies sei ihm aber nicht gelungen. Er sei ausgeglitten, auf den Rücken gestürzt und ins Wasser gerutscht. Er habe 
in der Folge 
Schmerzen im Kreuz- und Schulterbe
reich
 gehabt (
Urk. 
7/II/17).
    
Die Bildgebung vom 1
6. 
Juni 2011 ergab bis auf geringe belastungsbedingte Zeichen in den basalen und lumbalen Intervertebralgelenken normale Befunde (
Urk. 
7/II719).
    
Mit Bericht vom 
4. 
September 2011 hielt 
Dr. 
B.___
 fest, der Beschwerdefüh
rer habe 
seit dem Sturz vo
m 2
9. 
Mai 2011
 
persistierende lumbosakrale und linksseitige Handg
elenksschmerzen
. Er schlug eine kreisärztliche Untersuchung vor (
Urk. 
7/II/32).
    
Kreisarzt 
Dr. 
Z.___
 
schlug am 1
3. 
September 2011 eine stationäre Früh
-
rehabilita
tion vor (
Urk. 
7/II/34).
    
Gemäss 
tel
efonischer
 Auskunft von 
med. pract.
 
C.___
,
 Facharzt für Physikali
s
che Medizin und Rehabilitation i
n der
 
Y.___
,
 vom 1
2. 
u
nd 1
3. 
Oktober 2011
 
brauche die
 stationäre Rehabilitation mit dem Beschwerde
führer keinen Erfolg. Dieser weigere sich
,
 bei den Tests mitzumachen. Er habe bei einem einzigen Test mitgewirkt. Von diesem sei aber das Ergebnis nicht brauchbar. Sobald man ihn zu ermuntern versuche, werde er verbal a
gg
ressiv. Beim Beschwerdeführer bestehe überhaupt kein Rehapoten
t
ial. Man habe sich geeinigt, den Beschwerdeführer wieder zu entlassen (
Urk. 
7/II/
41 und 
7/II/
42).
    
Dem Austrittsbericht der 
Y.___
 vom 
3. 
November
 2011
 
(
Urk. 
7/II/51) 
sind 15 zum grössten Teil anamnestische Diagnosen zu entneh
men. 
Weder bezüglich der rechten Schulter noch des linken Knies, des linken Handgelenks 
oder
 des Rückens wurden ossäre oder traumatische Läsionen fest
gestellt. 
In Knie- und Handgelenken wurden vorbestehende Arthrosen diagnos
tiziert, und die Befunde betreffend 
den 
Rücken waren unauffällig. 
Med. pract. 
C.___
 und 
Dr. 
med. 
D.___
 hielten fest, mit Blick auf 
die 
ausgesprochene Mal
compliance des Beschwerdeführers sei ein Training selbst auf niedrigstem Niveau nicht möglich. Der Beschwerdeführer lasse kein Rehapoten
t
ial erkennen, sodass die stationäre Rehabilitation in Absprache mit 
ihm
 vorzeitig abgebro
chen 
worden sei
. Weitere physiotherapeutische Massnahmen seien deshalb nicht vorgesehen. Sie empfahlen eine psychotherapeutische Weiterbetreuung im Zu
sammenhang mit einer depressiven Problematik und psychosozialen Belas
tungsfaktoren. Sie berichteten, sie hätten eine erhebliche Symptomausweitung beobachtet. Die Resultate der physi
schen Leistungstests 
seien deshalb für die
 
B
eu
rt
ei
lung der zumutbaren kö
rp
erlichen Belastbarkeit
 
n
icht verwertbar. Das Ausmass der demonstrierten physischen Einschränkungen lasse sich mit den objektivierbaren pathologischen Befunden und
 der
 bildgebenden Abk
lär
ung sowie den Diagnosen nur zum Teil erklären. Die Beurteilung der Zumutbarkeit stütze sich primär auf medizinisch-theoretische Überlegungen, unter Berück
sichtigung der Beobac
ht
ungen bei den Leistungstests und im Behandlungsp
ro
gramm. Eine weitergehende Einschränkung der Belastbarke
it
 lasse sich medizi
ni
sch-theoret
is
ch nicht begründen. Die festgestellte psychische Störung begründe keine arbeitsrelevante Leistungsminderung. Bezogen auf den Unfall vom 2
9. 
Mai 2011 seien rein unfallkausal keine Einschränkungen zu erwarten. Leichte bis mittelschwere Arbeit
en
 
s
ei
en
 
auch unter Berücksichtigung der
 vor
bestehen
de
n
 arth
rotische
n
 Veränderungen an beiden Knie- und Handgelenken sowie am rechten Sprunggelenk 
ganztags zumutbar
.
 Speziell auf das rechte Knie bezogen erwähnten sie noch, dass wechselbelastende Tätigkeiten (keine 
rein gehend oder stehend zu verrichtende Arbeiten) ohne Zwangshaltung für das Knie
,
 wie Arbeiten im Knien und in Hockstellung
,
 und ohne häufiges Trep
pen- oder Leitersteigen vollzeitig zumutbar seien.
    
Die Rehabilit
a
tionsspezialisten zeigten zusätzlich auf, welc
he Einschränkungen der Leistung
sfähigke
it
 ausschliesslich auf die vorbestehenden arthrotischen Ver
änderungen zurückzuführen seien. Sie empfahlen dem Beschwerdeführer
,
 Arbeit zu suchen. Von der Fortsetzung weiterer Behandlung sei keine Besserung zu erwarten
,
 und es werde der Fallabschluss empfohlen.
    
Der Kreisarzt 
Dr. 
Z.___
 nahm mit Aktengutachten vom 2
3. 
Juli 2012 Stellung zum Fall. Er zeigte die vom Beschwerdeführer erlittenen Unfälle auf und kam zum Schluss, dass Unfallfolgen bezüglich des rechten Knies vorlägen
, bezüglich 
der 
rechte
n
 Schulter seien Unfallfolgen bildgebend ausgeschlossen worden
. Als zumutbar aufgrund der verbleibenden Unfallfolgen am rechten Kniegelenk bezeichnete er leichte bis mittelschwere Tätigkeiten mit maximal zu hantieren
den Lasten von 10 – 15 kg ganztags. Die Dauer der stehenden bzw. gehenden Position sollte einen Drittel der Arbeitszeit nicht überschreiten und falls mög
lich auf den ganzen Tag 
verteilt
 werden. Tätigkeiten in hockender oder 
kniender
 Position seien ungeeignet. Ebenso sollte häufiges Treppen- oder Leiternsteigen vermieden werden (
Urk. 
7/II/81 S. 12-13).
3.3
    
Aufgrund der zitierten medizinischen Berichte steht fest, dass die Folgen des Ereignisses vom 2
9. 
Mai 2011 im Zeitpunkt des angefochtenen Einspracheent
scheids vom 2
8. 
Dezember 2012 abgeklungen beziehungsweise verheilt waren. Davon geht auch der Beschwerdeführer aus (
Urk. 
1 S.1). Bezüglich der auf das Ereignis im Jahr 1999 zurückzuführenden und damit unfallkausalen Beschwer
den im rechten Knie wurde sowohl vom Kreisarzt als auch von den Ärzten der 
Y.___ 
übereinstimmend und mit Bildgebung belegt aufgezeigt, dass sich die Diagnostik nicht verändert hatte. Auch dagegen wendet der Beschwerdeführer nichts ein. Die formulierten Zumutbarkeitsprofile stimmen sodann weitestgehend mit jenen überein, die 
Dr. 
A.___
 im Bericht vom 2
5. 
Februar 2009 (
Urk. 
7/I/32) beschrieben hatte. 
Ein kleiner Unterschied ergibt sich aus der Tatsache, dass 
Dr. 
A.___
 mittelschwere, 
Dr. 
Z.___
 und die Ärzte der 
Y.___
 dagegen leichte bis mittelschwere Tätigkeiten noch zumu
ten woll
t
en.
 Unabhängig davon, ob man hierin einen 
veränderte
n
 Zustand 
sieht oder nicht
, 
erfüllen 
die dem ursprünglichen Entschei
d zugrunde
 
gelegten DAP-Profile 
sowohl die damals von 
Dr. 
A.___
 vorgegebenen Voraussetzungen als auch die neuen Zumutbarkeitsprofile der Ärzte der 
Y.___
 und von 
Dr. 
Z.___
. Damit ergäbe sich bei erneuter Berechnung des Invaliditätsgra
des der gleiche 
Invaliditätsgrad wie im Jahr 201
0. 
Damit haben sich die Ver
hältnisse nicht 
erheblich 
verändert und ein Revisionsgrund liegt nicht vor.
    
Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringen lässt, verfängt nicht. Die Voraus
setzungen für die Zusprache einer Integritätsentschädigung sind nicht die gleichen wie jene für 
die Gewährung und den Umfang 
eine
r
 Rente. Insofern ist der Verweis, dass die Integritätsentschädigung 
wegen fortschreitender Arth
rose
 erhöht worden 
sei
 (
Urk. 
1 S. 1
 und 
Urk. 
7/I/64
)
, unbehelflich. Die im Jahr 2009 erhobenen und de
r Invaliditätsbemessung
 zu
grunde gelegten DAP-Profile 
sind nach wie vor erfüllt. Der Beschwerdeführer darf auch bei fort
geschrittener
 Arthrose 
d
ie dort aufgeführten Arbeiten 
in einem 100%
-
Pensum 
verrichten.
    
Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Dr. 
O.___
- 
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigNossa