zh_sozialversicherungsgericht · IV.2024.00376 · 2025-04-02 · de
Hilflosenentschädigung; lebenspraktische Begleitung bei somatischen Einschränkungen bei der Besorgung des Haushalts, massgebender Mehraufwand erreicht die Schwelle von 2h/Woche nicht.


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
IV.2024.00376
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Senn
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
 vom 
2.
 
April
 
2025
in
 
Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten
 
durch
 
Stadt
 
Zürich
 
Soziale
 
Dienste
lic.
 
iur.
 
B.___
,
 
Sozialversicherungsrecht,
 
Team
 
Recht
Röschibachstrasse
 
26,
 
8037
 
Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle
Röntgenstrasse
 
17,
 
Postfach,
 
8087
 
Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
,
 
geboren
 
1966,
 
absolvierte
 
in
 
Deutschland
 
eine
 
Hotelfachausbildung
 
und
 
war
 
nach
 
ihrer
 
Einreise
 
in
 
die
 
Schweiz,
 
unterbrochen
 
durch
 
Phasen
 
der
 
Arbeitslosigkeit,
 
in
 
verschiedenen
 
kürzeren
 
Arbeitsverhältnissen
 
im
 
Dienstleis
tungssektor
 
tätig.
 
Wegen
 
Beschwerden
 
an
 
der
 
Lendenwirbelsäule
 
musste
 
sie
 
sich
 
in
 
den
 
Jahren
 
1995,
 
1997
 
und
 
2001
 
am
 
Rücken
 
operieren
 
lassen
;
 
unter
 
Hinweis
 
auf
 
langjährige
 
Rückenbeschwerden
 
meldete
 
sie
 
sich
 
am
 
18.
 
Februar
 
2002
 
bei
 
der
 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle,
 
erstmals
 
zum
 
Renten
bezug
 
a
n
.
 
Gestützt
 
auf
 
das
 
Gutachten
 
von
 
Dr.
 
med.
 
Y.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Physikalische
 
Medizin
 
und
 
Rehabilitation,
 
speziell
 
Rheumaerkrankungen,
 
vom
 
25.
 
Juni
 
2004
 
sprach
 
ihr
 
diese
 
mit
 
Verfügungen
 
vom
 
2.
 
Februar
 
2005
 
auf
 
der
 
Basis
 
eines
 
Invaliditätsgrades
 
von
 
61
 
%
 
ab
 
1.
 
März
 
2002
 
eine
 
halbe
 
Rente
 
und
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2004
 
(Inkrafttreten
 
der
 
4.
 
IV-Revision)
 
eine
 
Dreiviertelsrente
 
zu.
 
Dieser
 
Rentenanspruch
 
wurde
 
im
 
Zuge
 
eines
 
im
 
Oktober
 
2007
 
von
 
Amtes
 
wegen
 
eingeleiteten
 
Revisionsverfahrens
 
mit
 
Mitteilung
 
vom
 
15.
 
September
 
2008
 
bestätigt
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/184
 
S.
 
2).
    
Am
 
29.
 
September
 
2009
 
machte
 
X.___
 
eine
 
Verschlechterung
 
ihres
 
Ge
sundheitszustandes
 
geltend
 
und
 
ersuchte
 
um
 
vorzeitige
 
Überprüfung
 
ihres
 
Ren
tenanspruches.
 
Im
 
April
 
2010
 
fand
 
eine
 
weitere
 
Rückenoperation
 
statt,
 
in
 
deren
 
Folge
 
der
 
Versicherten
 
bei
 
radiologisch
 
intakten
 
Verhältnissen
 
eine
 
anhaltende
 
Arbeitsunfähigkeit
 
von
 
100
 
%
 
attestiert
 
wurde
.
 
Nach
 
Veranlassung
 
einer
 
Unter
suchung
 
durch
 
den
 
Regionalen
 
Ärztlichen
 
Dienst
 
(RAD)
 
sprach
 
die
 
IV-Stelle
 
der
 
Versicherten
 
mit
 
Verfügungen
 
vom
 
16.
 
Juli
 
2012
 
ausgehend
 
von
 
einer
 
vorüber
gehenden
 
vollen
 
Erwerbsunfähigkeit
 
für
 
die
 
Dauer
 
vom
 
1.
 
Oktober
 
2009
 
bis
 
30.
 
April
 
2012
 
eine
 
befristete
 
ganze
 
Rente
 
und
 
ab
 
1.
 
Mai
 
2012
 
wiederum
 
eine
 
Dreiviertelsrente
 
auf
 
der
 
Basis
 
eines
 
Invaliditätsgrades
 
von
 
61
 
%
 
zu
 
(Urk.
 
7/184
 
S.
 
2)
.
 
Die
 
dagegen
 
erhobene
 
Beschwerde
 
wies
 
das
 
hiesige
 
Gericht
 
mit
 
Urteil
 
vom
 
31.
 
Dezember
 
2013
 
ab
 
(Urk.
 
7/184).
 
Mit
 
Mitteilung
 
vom
 
29.
 
Januar
 
2016
 
informierte
 
die
 
IV-Stelle
 
über
 
die
 
unveränderte
 
Invalidenrente
 
(Urk.
 
7/199).
 
Anlässlich
 
einer
 
im
 
September
 
2016
 
eingeleiteten
 
weiteren
 
Rentenrevision
 
(Urk.
 
7/204)
 
wurde
 
die
 
Versicherte
 
bidisziplinär
 
begutachtet
 
(
O.___
-
Gutachten
 
von
 
Prof.
 
Dr.
 
med
 
Z.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Neurologie
 
sowie
 
für
 
Psychiatrie
 
und
 
Psychotherapie,
 
und
 
Dr.
 
med.
 
A.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Orthopädische
 
Chirurgie
 
und
 
Traumatologie
 
des
 
Bewegungsapparates,
 
vom
 
23.
 
Juli
 
2018,
 
Urk.
 
7/241)
 
und
 
der
 
Rentenanspruch
 
rückwirkend
 
per
 
1.
 
Januar
 
2015
 
infolge
 
Meldepflichtverletzung
 
aufgehoben
 
sowie
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2016
 
eine
 
halbe
 
Rente
 
und
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2017
 
eine
 
Dreiviertelsrente
 
zugesprochen
 
(
Verfügung
 
vom
 
14.
 
Mai
 
2019,
 
Urk.
 
7/276
 
und
 
Urk.
 
7/272
;
 
vgl.
 
auch
 
Urk.
 
7/628
).
 
Der
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Dreiviertelsrente
 
wurde
 
am
 
8.
 
Februar
 
2021
 
revisionsweise
 
bestätigt
 
(Urk.
 
7/613).
1.
2
    
Am
 
22.
 
Juni
 
2023
 
meldete
 
sich
 
die
 
Versicherte
 
bei
 
der
 
IV-Stelle
 
zum
 
Bezug
 
einer
 
Hilflosenentschädigung
 
an
 
(Urk.
 
7/617).
 
Nach
 
Abklärung
 
des
 
entsprechenden
 
Hilfsbedarfs
 
(Abklärungsbericht
 
vom
 
30.
 
September
 
2023
,
 
Urk.
 
7/632)
 
stellte
 
die
 
IV-Stelle
 
der
 
Versicherten
 
mit
 
Vorbescheid
 
vom
 
10.
 
Oktober
 
2023
 
die
 
Abweisung
 
des
 
Leistungsbegehrens
 
in
 
Aussicht
 
(Urk.
 
7/633).
 
Nach
 
erhobenem
 
Einwand
 
(Urk.
 
7/638,
 
Urk.
 
7/642)
 
und
 
einer
 
weiteren
 
Stellungnahme
 
des
 
Abklärungs
dienstes
 
(Urk.
 
7/644)
 
hielt
 
sie
 
an
 
dieser
 
Einschätzung
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
22.
 
Mai
 
2024
 
fest
 
(Urk.
 
7/646
 
=
 
Urk.
 
2).
2.
    
Dagegen
 
erhob
 
die
 
Vertreterin
 
der
 
Versicherten
 
am
 
19.
 
Juni
 
2024
 
Beschwerde
 
und
 
beantragte,
 
es
 
sei
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
mindestens
 
eine
 
Hilflosenent
schädigung
 
leichten
 
Grades
 
zuzusprechen;
 
weiter
 
sei
 
die
 
unentgeltliche
 
Prozess
führung
 
zu
 
gewähren,
 
unter
 
Kostenfolge
 
zu
 
Lasten
 
der
 
Beschwerde
gegnerin
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
2).
    
Die
 
IV-Stelle
 
schloss
 
in
 
ihrer
 
Beschwerdeantwort
 
vom
 
27.
 
August
 
2024
 
(Urk.
 
6
)
 
auf
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde,
 
was
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
28.
 
August
 
2024
 
zur
 
Kenntnis
 
gebracht
 
wurde
 
(Urk.
 
8
).
Das
 
Gericht
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss
 
Art.
 
42
 
Abs.
 
1
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
die
 
Invalidenversicherung
 
(IVG)
 
haben
 
Versicherte
 
mit
 
Wohnsitz
 
und
 
gewöhnlichem
 
Aufenthalt
 
(Art.
 
13
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts;
 
ATSG
)
 
in
 
der
 
Schweiz,
 
die
 
hilflos
 
(Art.
 
9
 
ATSG)
 
sind,
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Hilflosen
entschädigung.
 
Vorbehalten
 
bleibt
 
Artikel
 
42
bis
 
IVG.
 
Als
 
hilflos
 
gilt
 
eine
 
Person,
 
die
 
wegen
 
einer
 
Beeinträchtigung
 
der
 
Gesundheit
 
für
 
alltägliche
 
Lebensver
richtungen
 
dauernd
 
der
 
Hilfe
 
Dritter
 
oder
 
der
 
persönlichen
 
Überwachung
 
bedarf
 
(Art.
 
9
 
ATSG).
 
Im
 
Bereich
 
der
 
Invalidenversicherung
 
gilt
 
auch
 
eine
 
Person
 
als
 
hilflos,
 
welche
 
zu
 
Hause
 
lebt
 
und
 
wegen
 
der
 
gesundheit
lichen
 
Beeinträchtigung
 
dauernd
 
auf
 
lebenspraktische
 
Begleitung
 
angewiesen
 
ist
 
(Art.
 
42
 
Abs.
 
3
 
Satz
 
1
 
IVG;
 
Art.
 
38
 
der
 
Verordnung
 
über
 
die
 
Invaliden
versicherung;
 
IVV
).
 
Liegt
 
ausschliesslich
 
eine
 
Beeinträchti
gung
 
der
 
psychischen
 
Gesundheit
 
vor,
 
so
 
gilt
 
die
 
Person
 
nur
 
als
 
hilflos,
 
wenn
 
sie
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Rente
 
hat
 
(Art.
 
42
 
Abs.
 
3
 
Satz
 
2
 
IVG).
 
Praxisgemäss
 
sind
 
die
 
folgenden
 
sechs
 
alltäglichen
 
Lebens
ver
richtungen
 
massgebend
 
(BGE
 
133
 
V
 
450
 
E.
 
7.2,
 
121
 
V
 
88
 
E.
 
3a,
 
je
 
mit
 
Hinweisen):
- 
Ankleiden,
 
Auskleiden;
- 
Aufstehen,
 
Absitzen,
 
Abliegen;
- 
Essen;
- 
Körperpflege;
- 
Verrichtung
 
der
 
Notdurft;
- 
Fortbewegung
 
(im
 
oder
 
ausser
 
Haus),
 
Kontaktaufnahme.
1.2
    
Art.
 
37
 
IVV
 
sieht
 
drei
 
Hilflosigkeitsgrade
 
vor.
 
Gemäss
 
Abs.
 
3
 
dieser
 
Bestimmung
 
gilt
 
die
 
Hilflosigkeit
 
als
 
leicht,
 
wenn
 
die
 
versicherte
 
Person
 
trotz
 
der
 
Abgabe
 
von
 
Hilfsmitteln:
a. 
in
 
mindestens
 
zwei
 
alltäglichen
 
Lebensverrichtungen
 
regelmässig
 
in
 
erheb
licher
 
Weise
 
auf
 
die
 
Hilfe
 
Dritter
 
angewiesen
 
ist;
b. 
einer
 
dauernden
 
persönlichen
 
Überwachung
 
bedarf;
c. 
einer
 
durch
 
das
 
Gebrechen
 
bedingten
 
ständigen
 
und
 
besonders
 
aufwendigen
 
Pflege
 
bedarf;
d. 
wegen
 
einer
 
schweren
 
Sinnesschädigung
 
oder
 
eines
 
schweren
 
körperlichen
 
Gebrechens
 
nur
 
dank
 
regelmässiger
 
und
 
erheblicher
 
Dienstleistungen
 
Dritter
 
gesellschaftliche
 
Kontakte
 
pflegen
 
kann;
 
oder
e. 
dauernd
 
auf
 
lebenspraktische
 
Begleitung
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
38
 
IVV
 
angewie
sen
 
ist.
1.3
    
Gemäss
 
Abs.
 
2
 
dieser
 
Bestimmung
 
gilt
 
die
 
Hilflosigkeit
 
als
 
mittelschwer,
 
wenn
 
die
 
versicherte
 
Person
 
trotz
 
der
 
Abgabe
 
von
 
Hilfsmitteln:
a. 
in
 
den
 
meisten
 
alltäglichen
 
Lebensverrichtungen
 
regelmässig
 
in
 
erheblicher
 
Weise
 
auf
 
die
 
Hilfe
 
Dritter
 
angewiesen
 
ist;
b. 
in
 
mindestens
 
zwei
 
alltäglichen
 
Lebensverrichtungen
 
regelmässig
 
in
 
erheb
licher
 
Weise
 
auf
 
die
 
Hilfe
 
Dritter
 
angewiesen
 
ist
 
und
 
überdies
 
einer
 
dauernden
 
persönlichen
 
Überwachung
 
bedarf;
 
oder
c. 
in
 
mindestens
 
zwei
 
alltäglichen
 
Lebensverrichtungen
 
regelmässig
 
in
 
erheb
licher
 
Weise
 
auf
 
die
 
Hilfe
 
Dritter
 
und
 
überdies
 
dauernd
 
auf
 
lebenspraktische
 
Begleitung
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
38
 
IVV
 
angewiesen
 
ist.
    
Nach
 
der
 
Rechtsprechung
 
setzt
 
Hilflosigkeit
 
mittelschweren
 
Grades
 
nach
 
Art.
 
37
 
Abs.
 
2
 
lit.
 
a
 
IVV
 
eine
 
Hilfsbedürftigkeit
 
in
 
mindestens
 
vier
 
alltäglichen
 
Lebens
verrichtungen
 
voraus
 
(BGE
 
121
 
V
 
88
 
E.
 
3b,
 
107
 
V
 
145
 
E.
 
2).
1.4
    
Nach
 
Art.
 
38
 
Abs.
 
1
 
IVV
 
liegt
 
ein
 
Bedarf
 
an
 
lebenspraktischer
 
Begleitung
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
42
 
Abs.
 
3
 
IVG
 
vor,
 
wenn
 
eine
 
volljährige
 
versicherte
 
Person
 
ausserhalb
 
eines
 
He
ime
s
 
lebt
 
und
 
infolge
 
Beeinträchtigung
 
der
 
Gesundheit:
a. 
ohne
 
Begleitung
 
einer
 
Drittperson
 
nicht
 
selbständig
 
wohnen
 
kann;
b. 
für
 
Verrichtungen
 
und
 
Kontakte
 
ausserhalb
 
der
 
Wohnung
 
auf
 
Begleitung
 
einer
 
Drittperson
 
angewiesen
 
ist;
 
oder
 
c. 
ernsthaft
 
gefährdet
 
ist,
 
sich
 
dauernd
 
von
 
der
 
Aussenwelt
 
zu
 
isolieren.
    
Zu
 
berücksichtigen
 
ist
 
nur
 
diejenige
 
lebenspraktische
 
Begleitung,
 
die
 
regelmässig
 
und
 
im
 
Zusammenhang
 
mit
 
den
 
in
 
Absatz
 
1
 
erwähnten
 
Situationen
 
erforderlich
 
ist.
 
Nicht
 
darunter
 
fallen
 
insbesondere
 
Vertretungs-
 
und
 
Verwaltungstätigkeiten
 
im
 
Rahmen
 
von
 
Massnahmen
 
des
 
Erwachsenenschutzes
 
nach
 
den
 
Artikeln
 
390-398
 
des
 
Zivilgesetzbuches
 
(Art.
 
38
 
Abs.
 
3
 
IVV).
 
Als
 
regelmässig
 
im
 
Sinne
 
dieser
 
Bestimmung
 
gilt
 
die
 
lebenspraktische
 
Begleitung,
 
wenn
 
sie
 
über
 
eine
 
Periode
 
von
 
drei
 
Monaten
 
gerechnet
 
im
 
Durchschnitt
 
mindestens
 
zwei
 
Stunden
 
pro
 
Woche
 
benötigt
 
wird
 
(BGE
 
146
 
V
 
322
 
E.
 
6.2
 
mit
 
Hinweisen).
    
Die
 
lebenspraktische
 
Begleitung
 
umfasst
 
weder
 
die
 
(direkte
 
oder
 
indirekte)
 
Dritt
hilfe
 
bei
 
den
 
alltäglichen
 
Lebensverrichtungen
 
noch
 
die
 
dauernde
 
Pflege
 
oder
 
persönliche
 
Überwachung
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
37
 
IVV.
 
Vielmehr
 
stellt
 
sie
 
ein
 
zusätzliches
 
und
 
eigenständiges
 
Institut
 
dar.
 
Lebenspraktische
 
Begleitung
 
ist
 
nicht
 
auf
 
Menschen
 
mit
 
psychischen
 
oder
 
geistigen
 
Behinderungen
 
beschränkt;
 
auch
 
körperlich
 
Behinderte
 
können
 
grundsätzlich
 
lebenspraktische
 
Begleitung
 
beanspruchen.
 
Die
 
Notwendigkeit
 
einer
 
Dritthilfe
 
ist
 
objektiv
 
nach
 
dem
 
Gesund
heitszustand
 
der
 
versicherten
 
Person
 
zu
 
beurteilen.
 
Abgesehen
 
vom
 
Aufenthalt
 
in
 
einem
 
Heim
 
ist
 
die
 
Umgebung,
 
in
 
welcher
 
sie
 
sich
 
aufhält,
 
grundsätzlich
 
unerheblich.
 
Bei
 
der
 
lebenspraktischen
 
Begleitung
 
darf
 
keine
 
Rolle
 
spielen,
 
ob
 
die
 
versicherte
 
Person
 
allein
 
lebt,
 
zusammen
 
mit
 
dem
 
Lebenspartner,
 
mit
 
Familien
mitgliedern
 
oder
 
in
 
einer
 
der
 
heutzutage
 
verbreiteten
 
neuen
 
Wohnformen.
 
Massgebend
 
ist
 
einzig,
 
ob
 
die
 
versicherte
 
Person,
 
wäre
 
sie
 
auf
 
sich
 
allein
 
gestellt,
 
erhebliche
 
Dritthilfe
 
in
 
Form
 
von
 
Begleitung
 
und
 
Beratung
 
benötigen
 
würde.
 
Von
 
welcher
 
Seite
 
diese
 
letztlich
 
erbracht
 
wird,
 
ist
 
ebenso
 
bedeutungslos
 
wie
 
die
 
Frage,
 
ob
 
sie
 
kostenlos
 
erfolgt
 
oder
 
nicht
 
(BGE
 
146
 
V
 
322
 
E.
 
2.3,
 
Urteil
 
des
 
Bundes
gerichts
 
9C_381/2020
 
vom
 
15.
 
Februar
 
2021
 
E.
 
5.2.1,
 
je
 
mit
 
Hinweisen).
2.
2.1
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
begründete
 
die
 
angefochtene
 
Verfügung
 
damit,
 
dass
 
ausser
 
in
 
der
 
Körperpflege
 
in
 
keiner
 
Lebensverrichtung
 
eine
 
regelmässige
 
und
 
erhebliche
 
Hilfe
 
anrechenbar
 
sei.
 
Die
 
Anrechnung
 
für
 
die
 
lebenspraktische
 
Begleitung
 
betrage
 
20
 
Minuten
 
pro
 
Woche
 
und
 
damit
 
weniger
 
als
 
2
 
Stunden,
 
sodass
 
die
 
Zusprache
 
einer
 
Hilflosenentschädigung
 
entfalle
 
(Urk.
 
2).
2.2
    
Demgegenüber
 
machte
 
die
 
Vertreterin
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
im
 
Wesentlichen
 
geltend,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführer
in
 
bereits
 
im
 
Bereich
 
W
äschew
aschen
 
min
destens
 
2
 
Stunden
 
pro
 
Woche
 
auf
 
Hilfe
 
angewiesen
 
sei
,
 
um
 
einer
 
Verwahrlosung
 
vorzubeugen,
 
sodass
 
von
 
einem
 
Bedarf
 
an
 
lebenspraktische
r
 
Begleitung
 
im
 
erforderlichen
 
Mindestmass
 
auszugehen
 
sei.
 
Die
 
Mithilfe
 
der
 
Freundin
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
in
 
diesem
 
Bereich
 
sei
 
in
 
vollem
 
Umfang
 
anzurechnen
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
8).
 
Weiter
 
sei
 
sie
 
bei
 
grösseren
 
Einkäufen
 
auf
 
Hilfe
 
angewiesen,
 
ein
 
Onlinekauf
 
sei
 
aus
 
Kostengründen
 
nicht
 
möglich.
 
Zusätzlich
 
sei
 
eine
 
Begleitung
 
zu
 
diversen
 
Arztterminen
 
nötig,
 
da
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
nur
 
kurze
 
Strecken
 
mit
 
dem
 
Auto
 
fahren
 
könne;
 
ohne
 
diese
 
Hilfe
 
wäre
 
eine
 
H
eim
einweisung
 
unumgänglich
 
(S.
 
9).
 
Bei
 
der
 
Haushaltsreinigung
 
fielen
 
mehr
 
als
 
15
 
Minuten
 
für
 
die
 
Reinigung
 
an,
 
da
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
diverse
 
Tätigkeiten
 
nicht
 
mehr
 
ausführen
 
könne.
 
Weiter
 
besitze
 
sie
 
in
 
der
 
Küche
 
keine
 
Infrastruktur,
 
da
 
sie
 
mit
 
den
 
genannten
 
Einsch
r
änkungen
 
ohnehin
 
nicht
 
kochen
 
könne
;
 
trotzdem
 
sei
 
sie
 
aufgrund
 
der
 
Hashimoto-Erkrankung
 
auf
 
eine
 
gesunde
 
Ernährung
 
angewiesen.
 
Auch
 
nach
 
Einschätzung
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
seien
 
die
 
Einschränkungen
 
im
 
Bereich
 
der
 
Körperpflege
 
zu
 
berücksichtigen
 
(S.
 
10).
3.
3.1
    
Gemäss
 
Abklärungsbericht
 
vom
 
30.
 
September
 
2023
 
führte
 
die
 
Beschwerde
führerin
 
anlässlich
 
der
 
Erhebung
 
vom
 
22.
 
September
 
2023
 
bezüglich
 
des
 
Bereichs
 
«Ankleiden/Auskleiden»
 
aus,
 
dass
 
sie
 
weite
 
und
 
bequeme
 
Kleider
 
selbständig
 
an-
 
und
 
ausziehen
 
könne,
 
sie
 
benötige
 
allerdings
 
mehr
 
Zeit
 
und
 
es
 
sei
 
schmerzhaft.
 
Wenn
 
sie
 
nach
 
draussen
 
gehen
 
wolle,
 
sei
 
sie
 
bei
 
den
 
Hosen
 
und
 
den
 
Socken
 
auf
 
Hilfe
 
angewiesen.
 
Weiter
 
habe
 
sie
 
Sneakers,
 
in
 
die
 
sie
 
hineinschlüpfen
 
könne,
 
da
 
sie
 
die
 
Schuhe
 
nicht
 
binden
 
könne.
 
Sie
 
habe
 
4x
 
in
 
der
 
Woche
 
Hilfe
 
von
 
Bekannten
,
 
die
 
ihr
 
beim
 
An-/Auskleiden
 
helfen
 
würde
n
.
 
Auch
 
habe
 
sie
 
Schwierigkeiten
,
 
mit
 
der
 
rechten
 
Hand
 
Verschlüsse
 
zu
 
bedienen
 
(Urk.
 
7/632
 
S.
 
2).
 
Die
 
Fachperson
 
führte
 
aus,
 
dass
 
es
 
zumutbar
 
sei
,
 
der
 
Behinderung
 
angepasste
 
Kleidung
 
zu
 
tragen,
 
für
 
das
 
Ankleiden
 
der
 
Socken
 
und
 
Hosen
 
würde
 
es
 
zudem
 
Anziehhilfen
 
geben.
 
Eine
 
Erschwernis
 
oder
 
ein
 
höherer
 
Zeitaufwand
 
sei
 
zumutbar
 
und
 
könne
 
nicht
 
berücksichtigt
 
werden.
 
Der
 
Bereich
 
sei
 
zum
 
heutigen
 
Zeitpunkt
 
nicht
 
ausgewiesen
 
(S.
 
3
 
oben).
    
Im
 
Bereich
 
«Aufstehen/Absitzen/Abliegen»
 
machte
 
die
 
Beschwerdeführer
in
 
geltend,
 
dass
 
sie
 
am
 
Morgen
 
immer
 
Schwierigkeiten
 
habe,
 
a
u
s
 
dem
 
Bett
 
zu
 
kommen
.
 
Sie
 
drehe
 
sich
 
immer
 
zuerst
 
auf
 
die
 
Seite
 
und
 
versuche
 
aufzusitzen.
 
Weil
 
sie
 
sich
 
Zeit
 
lassen
 
müsse
 
und
 
danach
 
auch
 
immer
 
erschöpft
 
sei,
 
vereinbare
 
sie
 
auch
 
keine
 
Termine
 
am
 
Vormittag.
 
Tagsüber
 
sei
 
sie
 
selbständig
 
in
 
den
 
Positionswechseln
 
(S.
 
3).
    
Im
 
Bereich
 
«Essen»
 
würden
 
sich
 
keine
 
Einschränkungen
 
ergeben
.
 
Tagsüber
 
esse
 
sie
 
bei
 
Freunden,
 
da
 
sie
 
aufgrund
 
der
 
fehlenden
 
Infrastruktur
 
nicht
 
richtig
 
kochen
 
könne
 
und
 
aufgrund
 
ihrer
 
Schilddrüsenproblematik
 
auf
 
gesunde
 
Kost
 
achten
 
müsse
 
(S.
 
3).
    
Aufgrund
 
der
 
Probleme
 
an
 
ihrer
 
Hand
 
sei
 
die
 
tägliche
 
Körperpflege
 
schwierig
 
und
 
schmerzhaft.
 
Beim
 
Ein-
 
und
 
Aussteigen
 
aus
 
der
 
Badewanne
 
sei
 
Hilfe
 
durch
 
eine
 
Bekannte
 
erforderlich.
 
Beim
 
Duschen
 
könne
 
sie
 
die
 
Haare
 
nicht
 
mehr
 
waschen,
 
weil
 
sie
 
nicht
 
mehr
 
lange
 
die
 
Arme
 
nach
 
oben
 
halten
 
könne,
 
es
 
fehle
 
ihr
 
an
 
der
 
Kraft;
 
zudem
 
benötige
 
sie
 
Hilfe
 
beim
 
Eincremen.
 
Die
 
Fachperson
 
führte
 
diesbezüglich
 
aus,
 
dass
 
der
 
Bereich
 
s
eit
 
Juli
 
2022
 
anzurechnen
 
sei
,
 
aufgrund
 
der
 
beim
 
Haare
 
W
aschen
 
und
 
E
incremen
 
benötigten
 
Hilfe.
 
Vor
 
Ort
 
sei
 
gut
 
sichtbar
 
gewesen,
 
dass
 
ihre
 
rechte
 
Hand
 
eingeschränkt
 
gewesen
 
sei
 
und
 
auch
 
die
 
Haut
 
sei
 
sichtbar
 
zu
 
trocken
 
gewesen
 
(S.
 
3
 
unten).
    
Im
 
Bereich
 
«
Reinigung
 
nach
 
Verrichtung
 
der
 
Notdurft
»
 
sei
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
nicht
 
eingeschränkt
 
(S.
 
4
 
oben
).
    
Bezüglich
 
des
 
Bereichs
 
«Fortbewegung/Pflege
 
gesellschaftlicher
 
Kontakte»
 
führte
 
die
 
Beschwerdeführer
in
 
aus,
 
dass
 
sie
 
sich
 
in
 
der
 
nahen
 
Umgebung
 
selbständig
 
fortbewegen
 
könne.
 
Die
 
Einkäufe
 
würden
 
übernommen,
 
weil
 
sie
 
nicht
 
schwer
 
tragen
 
könne
;
 
w
enn
 
sie
 
einen
 
besseren
 
Tag
 
habe
,
 
gehe
 
sie
 
mit.
 
Es
 
wäre
 
ihr
 
zu
 
teuer,
 
etwas
 
über
 
das
 
Internet
 
zu
 
bestellen.
 
Die
 
Fachperson
 
hielt
 
dafür,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
in
 
bestimmten
 
Situationen,
 
zum
 
Beispiel
 
wenn
 
sie
 
weiter
 
wegfahren
 
m
üsse
 
(1-2x
 
pro
 
Monat)
 
oder
 
bei
 
grösseren
 
Einkäufen
,
 
unbestrittener
massen
 
auf
 
die
 
Hilfe
 
von
 
Dritten
 
angewiesen
 
sei
.
 
Termine
 
würden
 
aber
 
nicht
 
in
 
regelmässigem
 
und
 
erheblichem
 
Ausmass
 
stattfinden,
 
auch
 
seien
 
Onlinekäufe
 
für
 
grössere
 
Anschaffungen
 
zuzumuten.
 
Es
 
sei
 
auch
 
zuzumuten,
 
kleinere
 
Einkäufe
 
im
 
Rahmen
 
der
 
täglichen
 
Spaziergänge
 
zu
 
tätigen
 
(S.
 
4).
    
Zum
 
Bereich
 
«lebenspraktische
 
Begleitung»
 
führte
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
aus,
 
dass
 
sie
 
alleine
 
lebe
,
 
die
 
Medikamente
 
in
 
eigener
 
Regie
 
einnehme
 
und
 
nicht
 
von
 
einer
 
dauernden
 
Isolation
 
bedroht
 
sei.
 
Hinsichtlich
 
der
 
Begleitung
 
bei
 
ausser
häuslichen
 
Verrichtungen
 
und
 
Kontakten
 
könne
 
auf
 
die
 
Ausführungen
 
zum
 
Bereich
 
«Fortbewegung/Pflege
 
gesellschaftlicher
 
Kontakte»
 
verwiesen
 
werden
 
(S.
 
5).
 
Sie
 
lebe
 
allein
 
in
 
einem
 
Studio,
 
in
 
den
 
Mietkosten
 
sei
 
ein
 
Reinigungsdienst
 
einmal
 
die
 
Woche
 
für
 
Küche
 
und
 
Bad
 
sowie
 
für
 
den
 
Boden
 
enthalten
 
(S.
 
4)
.
 
Körperlich
 
anstrengende
 
Tätigkeiten
 
seien
 
ihr
 
nicht
 
möglich.
 
Bei
 
der
 
Wäsche
 
wäre
 
sie
 
eigentlich
 
nicht
 
eingeschränkt,
 
sofern
 
sie
 
sich
 
nicht
 
bücken
 
oder
 
schwer
 
tragen
 
müsse.
 
Da
 
die
 
Wäscheküche
 
sehr
 
schmutzig
 
sei
 
und
 
auch
 
immer
 
wieder
 
Kleider
 
gestohlen
 
würden,
 
habe
 
sie
 
eine
 
Freundin,
 
welche
 
die
 
Kleider
 
mitnehme,
 
wasche
 
und
 
zusammengefaltet
 
zurück
bringe.
 
Das
 
Einkaufen
 
werde
 
übernommen
 
(vgl.
 
oben).
 
Die
 
Fachperson
 
führte
 
demgegenüber
 
aus,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
in
 
der
 
Lage
 
sei,
 
einfache
 
Reinigungsarbeiten
 
auf
 
Körperhöhe
 
durchzuführen
 
oder
 
auch
 
einfache
 
Gericht
e
 
zuzubereiten
 
sowie
 
Wäsche
 
zu
 
waschen.
 
Das
 
Problem
 
liege
 
hier
 
eher
 
an
 
der
 
Infrastruktur,
 
welche
 
nicht
 
vorhanden
 
sei,
 
was
 
aber
 
als
 
IV-fremd
 
gewertet
 
werden
 
müsse
.
 
Die
 
Hilfe
 
bei
 
gründlichen
 
Arbeiten
 
sei
 
per
 
se
 
nicht
 
regelmässig
 
notwendig,
 
weshalb
 
diese
 
nicht
 
zu
 
berücksichtigen
 
sei
 
(S.
 
5).
    
Zusammenfassen
d
 
sei
 
die
 
Hilflosigkeit
 
im
 
Bereich
 
Körperpflege
 
anzurechnen.
 
Bei
 
den
 
anderen
 
Lebensverrichtungen
 
sei
 
keine
 
regelmässige
 
und
 
erhebliche
 
Hilfe
 
notwendig.
 
Daneben
 
bestehe
 
kein
 
Bedarf
 
an
 
lebenspraktischer
 
Begleitung
 
von
 
mindestens
 
2
 
Stunden
 
wöchentlich
 
(S.
 
6).
3.2
    
In
 
der
 
Stellungnahme
 
des
 
Abklärungsdienstes
 
vom
 
22.
 
Mai
 
2024
 
nahm
 
die
 
zuständige
 
Fachperson
 
insbesondere
 
zu
 
den
 
Ausführungen
 
im
 
Einwand
 
vom
 
9.
 
November
 
2023
 
(Urk.
 
7/638)
 
und
 
15.
 
Januar
 
2024
 
(Urk.
 
7/642)
 
betreffend
 
lebenspraktische
 
Begleitung
 
Stellung.
    
Bei
 
den
 
Ausführungen,
 
dass
 
die
 
Waschküche
 
schmutzig
 
sei
 
und
 
es
 
immer
 
wieder
 
vorkomme,
 
dass
 
Wäsche
 
gestohlen
 
werde,
 
handle
 
es
 
sich
 
u
m
 
IV-fremde
 
Gründe
,
 
die
 
im
 
Rahmen
 
der
 
lebenspraktischen
 
Begleitung
 
nicht
 
berücksichtigt
 
werden
 
könnten.
 
Die
 
Hilfe
 
beim
 
Bücken
 
und
 
schwer
 
Tragen
 
sei
 
im
 
Umfang
 
von
 
5
 
Minuten
 
pro
 
Woche
 
anzuerkennen
 
(Urk.
 
7/644
 
S.
 
1).
 
Die
 
weiteren
 
Aufgaben
 
im
 
Zusammenhang
 
mit
 
der
 
Wäsche
 
seien
 
zumutbar.
 
Im
 
Bereich
 
«Einkauf»
 
sei
 
es
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
zuzumuten,
 
dass
 
sie
 
die
 
täglich
 
anfallenden
 
Besorgungen
 
erledige.
 
Auch
 
Online-Bestellungen
 
seien
 
alle
 
paar
 
Monate
 
möglich,
 
da
 
so
 
die
 
Mindestbestellmengen
 
erreicht
 
würden.
 
Dazu
 
komme,
 
dass
 
die
 
Lieferkosten
 
maximal
 
Fr.
 
10.--
 
betragen
 
würden.
 
Die
 
angegebenen
 
Arzttermine
 
im
 
Umfang
 
von
 
1-2x
 
pro
 
Monat
 
könne
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
alleine
 
wahrnehmen;
 
eine
 
Begleitung
 
erfolge
 
nicht
 
in
 
einem
 
regelmässigen
 
Ausmass,
 
weshalb
 
diese
 
nicht
 
anzurechnen
 
sei
 
(S.
 
2).
 
Dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
nur
 
über
 
eine
 
Küche
 
im
 
Sinne
 
einer
 
funktionierenden
 
Herdplatte,
 
eines
 
kleinen
 
Kühlschranks
 
und
 
einer
 
Mikrowelle
 
verfüge
,
 
sei
 
wiederum
 
IV-fremd;
 
zudem
 
habe
 
sie
 
angegeben,
 
einfache
 
Gerichte
 
grundsätzlich
 
zubereiten
 
zu
 
können,
 
auch
 
sei
 
es
 
zumutbar,
 
dann
 
und
 
wann
 
eine
 
Fertigma
h
lzeit
 
einzunehmen.
 
Leichtere
 
Reinigungsarbeiten
 
auf
 
Kör
per
höhe
 
könne
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
ausführen.
 
Für
 
die
 
Haushaltsreinigung
 
könn
t
e
n
 
daher
 
maximal
 
15
 
Minuten
 
pro
 
Woche
 
angerechnet
 
werden.
 
Eine
 
Hilfe
 
bei
 
gründlichen
 
Reinigungsarbeiten
 
sei
 
per
 
se
 
nicht
 
in
 
regelmässigem
 
und
 
erheblichem
 
Ausmass
 
nötig.
 
Insgesamt
 
sei
 
im
 
Rahmen
 
der
 
lebenspraktischen
 
Begleitung
 
ein
 
Aufwand
 
von
 
20
 
Minuten
 
pro
 
Woche
 
anzurechnen
 
(S.
 
3).
4.
4.1
    
Vorliegend
 
ist
 
aufgrund
 
der
 
Ergebnisse
 
des
 
Abklärungsberichts
 
vom
 
30.
 
Sep
tember
 
2023
 
unbestritten,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführer
in
 
im
 
Bereich
 
«Körperpflege»
 
regelmässig
 
in
 
erheblicher
 
Weise
 
auf
 
die
 
Hilfe
 
Dritter
 
angewiesen
 
ist
.
 
Dem
gegenüber
 
blieb
 
im
 
Rahmen
 
der
 
Beschwerde
 
unbestritten,
 
dass
 
s
ie
 
in
 
den
 
Bereichen
 
«Ankleiden/Auskleiden»,
 
«Aufstehen/Absitzen/Abliegen»,
 
«Essen»
 
sowie
 
«Reinigung
 
nach
 
Verrichtung
 
der
 
Notdurft»
 
nicht
 
regelmässig
 
in
 
erheblicher
 
Weise
 
eingeschränkt
 
ist.
    
Hinsichtlich
 
des
 
Bereichs
 
«Fortbewegung/Pflege
 
gesellschaftlicher
 
Kontakte»
 
ist
 
entsprechend
 
den
 
Aussagen
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
gemäss
 
Abklärungsbericht
 
davon
 
auszugehen,
 
dass
 
sie
 
sich
 
über
 
kurze
 
Strecken
 
zu
 
Fuss,
 
mit
 
dem
 
Auto
 
oder
 
auch
 
mit
 
den
 
öffentlichen
 
Verkehrsmitteln
 
fortbewegen
 
kann
 
(
Urk.
 
7/632
 
S.
 
4).
 
Damit
 
ist
 
eine
 
Bewegungsfreiheit
 
im
 
und
 
ausserhalb
 
des
 
Hauses
 
sowie
 
eine
 
ausreichende
 
Kontaktfähigkeit
 
sichergestellt,
 
zumindest
 
ist
 
die
 
Beschwer
de
füh
rerin
 
nicht
 
in
 
regelmässigem
 
und
 
erheblichem
 
Ausmass
 
auf
 
die
 
Hilfe
 
Dritter
 
angewiesen.
 
Die
 
anerkannte
 
Hilfestellung
 
bei
 
selten
 
anfallenden
 
längeren
 
Reisen
 
und
 
bei
 
grösseren
 
Einkäufen
 
ist
 
dabei
 
im
 
Rahmen
 
der
 
Prüfung
 
des
 
Bedarfs
 
an
 
lebenspraktische
r
 
Begleitung
 
zu
 
würdigen.
4.2
    
Im
 
Bereich
 
der
 
lebenspraktischen
 
Begleitung
 
ist
 
entsprechend
 
den
 
Ausführungen
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
davon
 
auszugehen,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführer
in
 
belastende
 
Tätigkeiten
 
im
 
Rahmen
 
der
 
Wohnungsreinigung
 
(welche
 
bücken
 
oder
 
strecken
 
erfordern)
 
nicht
 
mehr
 
ausführen
 
kann.
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
anerkannte
 
diesbezüglich
 
einen
 
Mehraufwand
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
15
 
Minuten
 
pro
 
Woche
 
(Urk.
 
7/644
 
S.
 
3).
 
Selbst
 
bei
 
einer
 
kleinen
 
Wohnung
 
erscheint
 
dieser
 
Mehraufwand
 
für
 
belastende
 
Reinigungstätigkeiten
 
sehr
 
knapp
 
bemessen.
 
So
 
ist
 
unbestritten,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
bei
 
Überkopfarbeiten
 
(Haare
 
waschen)
 
wie
 
auch
 
beim
 
Bücken
 
deutlich
 
eingeschränkt
 
ist.
 
Den
 
Ausführungen
 
der
 
für
 
das
 
O.___
-Gutachten
 
vom
 
23.
 
Juli
 
2018
 
verantwortlichen
 
Fachpersonen
 
ist
 
dabei
 
zu
 
entnehmen,
 
dass
 
nur
 
noch
 
gelegentlich
 
mittelschwere
 
körperliche
 
Tätigkeiten
 
möglich
 
sind,
 
bei
 
nurmehr
 
äusserst
 
geringer
 
Gewichtsbelastung
 
(Urk.
 
7/241
 
S.
 
13).
 
Geht
 
man
 
aufgrund
 
der
 
kleinen
 
Wohnung
 
von
 
einem
 
wöchentlichen
 
Reinigungsbedarf
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
1.5
 
Stunden
 
aus
,
 
ist
 
realistischerweise
 
wohl
 
von
 
belastenden
 
Tätigkeiten
 
im
 
Umfang
 
von
 
0.5
 
Stunden
 
auszugehen.
 
Zu
 
beachten
 
ist
 
indes,
 
dass
 
ein
 
im
 
Mietzins
 
enthaltener
 
Reinigungsdienst
 
einmal
 
pro
 
Woche
 
die
 
Reinigung
 
von
 
Küche
 
und
 
Bad
 
sowie
 
Boden
 
übernimmt
 
(Urk.
 
7/632
 
S.
 
4
 
unten).
    
Bezüglich
 
des
 
Waschens
 
ist
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
darin
 
zuzustimmen,
 
dass
 
die
 
zuweilen
 
schmutzige
 
Waschmaschine
 
vor
 
Ort
 
sowie
 
die
 
Diebstahlgefahr
 
IV-fremde
 
Faktoren
 
darstellen
 
und
 
im
 
Rahmen
 
des
 
Mehraufwands
 
keine
 
Berücksichtigung
 
finden
 
können.
 
Unbestritten
 
ist,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
nur
 
noch
 
gelegentlich
 
mittelschwere
 
Tätigkeiten
 
zuzumuten
 
sind,
 
sodass
 
beim
 
Waschen
 
ein
 
gewisser
 
Mehraufwand
 
anfällt.
 
Für
 
das
 
Sortieren,
 
Zusammenlegen
 
sowie
 
für
 
die
 
Zeit
 
des
 
eigentlichen
 
Waschvorgangs
 
besteht
 
ein
 
solcher
 
jedoch
 
nicht.
 
Ein
 
Mehraufwand
 
könnte
 
dabei
 
lediglich
 
für
 
das
 
Tragen
 
schwerer
 
Wäscheladungen
 
sowie
 
allenfalls
 
für
 
das
 
Bügeln
 
(Aufstellen
 
des
 
Bügelbretts
 
usw.)
 
bestehen;
 
zuzumuten
 
sind
 
dabei
 
auch
 
entsprechende
 
Hilfsmittel
 
wie
 
etwa
 
ein
 
Wäschekorb
 
mit
 
Rollen
 
oder
 
ein
 
Ständer
 
auf
 
Körperhöhe
 
sowie
 
das
 
Aufteilen
 
schwerer
 
Wäscheladungen
 
auf
 
mehrere
 
leichtere
 
Hebe-/
Trageeinheiten
.
 
Auch
 
bei
 
einer
 
grosszügigen
 
Betrachtung
 
dürfte
 
ein
 
solcher
 
Aufwand
 
0.5
 
Stunden
 
pro
 
Woche
 
nicht
 
übersteigen.
    
Im
 
Bereich
 
Einkauf
 
ist
 
es
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
zuzumuten,
 
leichte
 
Einkäufe
 
auf
 
täglicher
 
Basis
 
zu
 
tätigen
;
 
so
 
ist
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
sowohl
 
zu
 
Fuss
 
als
 
auch
 
mit
 
den
 
öffentlichen
 
Verkehrsmitteln
 
mobil
 
und
 
verfügt
 
auch
 
über
 
ein
 
Auto.
 
Bei
 
entsprechender
 
Planung
 
ist
 
es
 
dabei
 
auch
 
möglich,
 
einen
 
Online-
Grosseinkauf
 
ohne
 
Mehrkosten
 
zu
 
tätigen.
 
Ein
 
Mehraufwand
 
in
 
diesem
 
Bereich
 
erscheint
 
aktuell
 
nicht
 
gegeben.
    
Nach
 
eigener
 
Aussage
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
ist
 
davon
 
auszugehen,
 
dass
 
sie
 
rund
 
1-2x
 
pro
 
Monat
 
einen
 
Termin
 
wahrn
immt,
 
bei
 
welchem
 
sie
 
gefahren
 
w
ird
 
(Urk.
 
7/632
 
S
.
 
4).
 
Wie
 
bereits
 
erwähnt
 
ist
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
zu
 
Fuss,
 
mit
 
den
 
öffentlichen
 
Verkehrsmitteln
 
wie
 
auch
 
mit
 
dem
 
Auto
 
mobil
;
 
auch
 
kleinere
 
Treppen
 
kann
 
sie
 
nach
 
eigenen
 
Angaben
 
überwinden
 
(Urk.
 
7/632
 
S.
 
4).
 
Aufgrund
 
der
 
von
 
den
 
O.___
-
Gutachtern
 
festgelegten
 
Arbeitsfähigkeit
 
von
 
40
 
%
 
bei
 
einer
 
halbtägigen
 
Anwesenheit
 
sind
 
der
 
Beschwerdeführer
i
n
 
auch
 
etwas
 
längere
 
Anreisewege
 
für
 
die
 
Wahrnehmung
 
eines
 
Termins
 
zuzumuten.
 
Ein
 
Mehraufwand
 
erscheint
 
in
 
diesem
 
Be
reich
 
nicht
 
ausgewiesen.
    
Insgesamt
 
ergibt
 
sich
 
bei
 
einer
 
grosszügigen
 
Beurteilung
 
ein
 
wöchentlicher
 
Mehraufwand
 
von
 
höchstens
 
einer
 
Stunde,
 
sodass
 
ein
 
Bedarf
 
an
 
lebenspraktische
r
 
Begleitung
 
im
 
Umfang
 
von
 
mindestens
 
zwei
 
Stunden
 
pro
 
Woche
 
derzeit
 
nicht
 
ausgewiesen
 
ist.
4.3
    
Zusammenfassend
 
ist
 
allein
 
im
 
Bereich
 
der
 
Körperpflege
 
von
 
einem
 
anrechen
baren
 
Hilfsbedarf
 
auszugehen
 
und
 
die
 
Notwendigkeit
 
einer
 
regelmässigen
 
lebenspraktische
n
 
Begleitung
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
38
 
Abs.
 
3
 
IVV
 
nicht
 
gegeben
,
 
was
 
in
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde
 
zur
 
Bestätigung
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
führt.
5.
    
Da
 
es
 
im
 
vorliegenden
 
Verfahren
 
um
 
die
 
Bewilligung
 
oder
 
Verweigerung
 
von
 
IV-Leistungen
 
geht,
 
ist
 
das
 
Verfahren
 
kostenpflichtig.
 
Die
 
Gerichtskosten
 
sind
 
nach
 
dem
 
Verfahrensaufwand
 
und
 
unabhängig
 
vom
 
Streitwert
 
festzulegen
 
(Art.
 
69
 
Abs.
 
1
bis
 
IVG)
 
und
 
auf
 
Fr.
 
800.--
 
anzusetzen.
 
Entsprechend
 
dem
 
Ausgang
 
des
 
Verfahrens
 
sind
 
sie
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
aufzuerlegen,
 
infolge
 
Bewilligung
 
der
 
unentgeltlichen
 
Prozessführung
 
(
vgl.
 
dazu
 
Urk.
 
3)
 
jedoch
 
einstweilen
 
auf
 
die
 
Gerichtskasse
 
zu
 
nehmen.
Das
 
Gericht
 
beschliesst:
In
 
Bewilligung
 
des
 
Gesuches
 
vom
 
19.
 
Juni
 
2024
 
wird
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
die
 
unentgeltliche
 
Prozessführung
 
gewährt,
und
 
erkennt
 
sodann:
1.
    
Die
 
Beschwerde
 
wird
 
abgewiesen.
2.
    
Die
 
Gerichtskosten
 
von
 
Fr.
 
800
.--
 
werden
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
auferlegt,
 
zufolge
 
Gewährung
 
der
 
unentgeltlichen
 
Prozessführung
 
jedoch
 
einstweilen
 
auf
 
die
 
Gerichts
kasse
 
genommen.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
wird
 
auf
 
die
 
Nachzahlungspflicht
 
gemäss
 
§
 
16
 
Abs.
 
4
 
GSVGer
 
hingewiesen.
3.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
Stadt
 
Zürich
 
Soziale
 
Dienste
- 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle
- 
Bundesamt
 
für
 
Sozialversicherungen
sowie
 
an:
- 
Gerichtskasse
 
(im
 
Dispositiv
 
nach
 
Eintritt
 
der
 
Rechtskraft)
4.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht,
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzustellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweis
mittel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
beschwerdeführenden
 
Partei
 
oder
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizulegen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(Art.
 
42
 
BGG).
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty