zh_sozialversicherungsgericht · UV.2019.00134 · 2020-06-04 · de
Anspruch auf Übergangsentschädigung auch während Bezug IV-Taggeld, Bemessung gemäss VUV 89 I; diesbezüglich Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2019.00134
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
4. 
Juni 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Sebastian Lorentz
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
SWICA Versicherungen AG
Römerstrasse 37, Postfach, 8401 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1988, wa
r
 bei 
Y.___
 beschäftigt und damit bei der SWICA Versicherungen AG (nachstehend 
Swica
) gemäss dem 
Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG)
 versichert
 (vgl. 
Urk. 
8/2)
, als ihn die Suva mit Ver
fügung vom 
9. 
September 2016 als ab 2
2. 
August 2016 für die Tätigkeit als Bäcker / Konditor nicht geeignet erklärte (
Urk. 
8/
14
 Beilage
).
1.2
    
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm mit Ver
fügung 
vom 
2
4. 
Juni 2016 ein Taggeld ab
 2
2. 
August 2016 
zu 
(Urk.
 
8/
22
 Beilage
)
, 
das
 
sie 
bis 3
1. 
Juli 2018 ausrichtete (
Urk. 
8/25 Beilage)
. Vom 1
6. 
Juli 2018 bis 1
5. 
Februar 2019 war 
der Versicherte
 in einem befristeten Arbeitsverhältnis angestellt (
Urk. 
8/
26 Beilage
). 
Mit Verfügung vom 
5. 
Oktober 2018 sprach ihm die IV-Stelle eine Umschulung vom
 1
8. 
Februar 2019 
bis 3
1. 
Juli 2020 zu
 (
Urk. 
8/
33 Beilage
). 
1.3
    
Die 
Swica
 sprach ihm mit Verfügung vom 1
0. 
Oktober 2018 für die Dauer der befristeten Anstellung ein Übergangstaggeld zu (
Urk. 
8/
34
 = 
Urk. 
3/4
). Die dage
gen am 2
5. 
Oktober 2018 erhobene Einsprache (
Urk. 
8/
38
 = 
Urk. 
3/5
) wies sie mit 
Einspracheentscheid
 vom 1
1. 
April 2019 ab (
Urk. 
8/
40
 = 
Urk. 
2). 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 1
1. 
April 2019 (
Urk. 
2) erhob der Versicherte am 2
4. 
Mai 2019 Beschwerde
 mit den Anträgen (
Urk. 
1 S. 2 oben), dieser sei auf
zuheben (
Ziff. 
1) und es sei ihm die Übergangsentschädigung kumulativ zum Tag
geld der Invalidenversicherung (IV) während beruflicher Massnahmen bis zur Überentschädigungsgrenze zuzusprechen (
Ziff. 
2). 
    
Die 
Swica
 beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
2. 
Juli 2019 (
Urk. 
7) die Abweisung der Beschwerde. Am 1
7. 
Juli 2019 verzichtete der Beschwerdeführer auf das Erstatten einer Replik (
Urk. 
11), was der Beschwerdegegnerin am 1
8. 
Juli 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
12). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss 
Art. 
84 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG)
 können die Durchführungsorgane Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver
sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beeinträchtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis
tungen haben.
1.2
    
Die befristete oder dauernde Nichteignungsverfügung stellt eine Einschränkung der Freiheit dar, sich in einer gewissen Hinsicht erwerblich zu betätigen. Es haften ihr versicherungsrechtliche, aber auch polizeirechtliche Züge im Sinne des Gesundheitsschutzes an. Sie ergeht von der Verwaltung gestützt auf die gesicher
ten medizinischen Erkenntnisse einer besonderen Gefährdung des Arbeitnehmers auf Berufsunfälle oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten (
Art. 
84 
Abs. 
2 Satz 1 UVG). Mit der Übergangsentschädigung soll der versicherten Person sodann der Wechsel von der sie gefährdenden Arbeit auf eine neue geeignete Erwerbstätigkeit und die Erlangung der erforderlichen Fertigkeiten erleichtert werden (Urteil des Bundesgerichts U 363/01 vom 2
2. 
April 2002 E. 3b).
1.3
    
Versicherte, die gemäss 
Art. 
78 der 
Verordnung über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten vom 1
9. 
Dezember 1983 (VUV; SR 832.30) 
von einer Arbeit befristet oder dauernd ausgeschlossen oder nur als bedingt geeignet erklärt worden 
sind
, 
erhalten
 
gemäss 
Art. 
86 
Abs. 
1 VUV 
vom Versicherer eine Über
gangsentschädigung, wenn 
sie
- 
durch die Verfügung trotz persönlicher Beratung, trotz Bezuges von Über
gangstaggeld und trotz des ih
nen 
zumutbaren Einsatzes, den ökonomi
schen Nachteil auf dem Arbeitsmarkt wettzumachen, in 
ihre
m wirtschaft
lichen Fortkommen erheblich beeinträchtigt bleib
en 
(
lit
. a
);
- 
in einem Zeitraum von zwei Jahren unmittelbar vor Erlass der Verfügung oder vor einem medizinisch notwendigen und tatsächlich vollzogenen Wechsel der Beschäftigung bei einem der Versicherung unterstellten Arbeitgeber mindestens 300 Tage lang die gefährdende Arbeit ausgeübt ha
ben
 (
lit
. b
); 
- 
innert zweier Jahre, nachdem die Verfügung in Rechtskraft erwachsen oder ein Anspruch auf Übergangstaggeld erloschen ist, beim Versicherer jenes Arbeitgebers, bei 
dem 
sie
 zur Zeit des Erlasses der Verfügung gear
beitet ha
ben,
 ein entsprechendes Gesuch stell
en
 (
lit
. c). 
1.
4
    
Die Übergangsentschädigung beträgt gemäss 
Art. 
87 
Abs. 
1 VUV 80 Prozent der wegen des befristeten oder dauernden Ausschlusses von der gefährdenden Arbeit oder infolge der Verfügung auf bedingte Eignung auf dem Arbeitsmarkt 
zu 
erlei
de
nden Lohneinbusse
. Als Lohn gilt der versicherte Verdienst nach 
Art. 
15 
des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG)
. 
Das Ausmass der Lohnein
busse bestimmt die Höhe der Entschädigung. Der Anspruch auf Übergangsent
schädigung setzt eine durch die Nichteignungsverfügung verursachte Lohnein
busse von mindestens 10
 %
 voraus (BGE 138 V 41 E. 4.7).
1.5
    
Bei den Übergangsentschädigungen handelt es sich nicht um Versicherungsleis
tungen im engeren Sinne, sondern um Leistungen, welche im Zusammenhang mit der Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten erbracht werden. Mit ihnen soll die versicherte Person einen teilweisen finanziellen Ausgleich von wirtschaftlichen Nachteilen erhalten, die sie im Voraus zur Verhütung einer Schädigung in Kauf nehmen muss. Sie sollen die berufliche Neuorientierung (Suchen einer anderen Stelle, Erwerb neuer beruflicher Kenntnisse und Fertigkei
ten) erleichtern. 
    
Der Übergangsentschädigung und der Invalidenrente der Unfallversicherung lie
gen unterschiedliche leistungsbegründende Tatbestände, mithin verschiedene Risiken zugrunde. Die Übergangsentschädigung setzt denn auch weder Arbeits
unfähigkeit noch Invalidität voraus. 
    
Aus dem Wortlaut von 
Art. 
84 
Abs. 
2 Satz 2 UVG und 
Art. 
86 
Abs. 
1 VUV, der Systematik der VUV sowie Sinn und Zweck der Übergangsentschädigung ergibt sich sodann, dass nur jene versicherte Person eine solche beanspruchen kann, welche im Rahmen der ihr verbliebenen Erwerbsfähigkeit zufolge der Nichteig
nungsverfügung in ihrem beruflichen Fortkommen auf dem Arbeitsmarkt beein
trächtigt ist. Auf Kausalitätsüberlegungen beruht auch die Befristung auf vier Jahre. Der Kausalzusammenhang zwischen der Nichteignungsverfügung und der Benachteiligung auf dem Arbeitsmarkt nimmt mit der Zeit ab. Hat ein
e v
ersi
cherte
 Person 
nach dieser Zeit noch immer keine geeignete Arbeit gefunden, ist die Beeinträchtigung nicht mehr mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf die Nichteignungsverfügung zurückzuführen, sondern auf andere Gründe, für die der Unfallversicherer nicht verantwortlich ist (BGE 138 V 41 E. 4.2). 
1.6
    
V
ersicherte, die wegen eines Unfalles oder einer Berufskrankheit Anspruch auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung haben, können darüber hinaus, für den Teil, in dem sie noch erwerbsfähig sind, Anspruch auf eine Übergangsent
schädigung haben. Wenn und soweit sie über eine ganze oder teilweise Erwerbs
fähigkeit verfügen, steht ihnen keine Invalidenrente zu Lasten des Unfallversi
cherers zu. In diesem Umfange beziehen sie keine «anderen Versicherungsleistun
gen» im Sinne von 
Art. 
84 
Abs. 
2 Satz 2 UVG. Damit verbietet es das UVG nicht, im Rahmen der verbliebenen Resterwerbsfähigkeit eine Übergangsentschädigung auszurichten (BGE 120 V 134 E. 4c/
bb
).
1.7
    
Keinen Anspruch
 
auf eine Übergangsentschädigung 
hat, wer aufgrund einer vol
len Erwerbsunfähigkeit eine Rente der Invalidenversicherung bezieht und somit nicht wegen der Nichteignungsverfügung keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgeht (
Urteil des Bundesgerichts 
8C_1031/2008
 vom 
2
9. 
April 
2009 E. 6.2). Kein An
spruch besteht für Zeiten, in denen die versicherte Person aus anderen Gründen als der Nichteignungsverfügung an der Arbeitssuche verhindert ist, etwa in Folge einer Schwangerschaft (
Urteil des Bundesgerichts vom 
4. 
Juli 19
94 = RKUV 1994 Nr. U 205, E. 3), oder wenn eine Arbeitsunfähigkeit aus nicht mit der Nichteig
nungsverfügung zusammenhängenden psychischen Gründen besteht (
Urteil des Bundesgerichts 
8C_307/2013
 vom 
6. 
März 
2014
 
E. 4.3), oder während einer un
fallbedingten Arbeitsunfähigkeit, weil es im Umfang derselben an einem Zusam
menhang zwischen der Nichteignungsverfügung und der Beeinträchtigung der versicherten Person im beruflichen Fortkommen auf dem Arbeitsmarkt fehlt (
Urteil des 
B
undesgerichts 
8C_777/2011
 vom 
1.5
 Mai 2
012 E. 4.2.2).
1.8
    
Trifft die Übergangsentschädigung mit anderen Sozialversicherungsleistungen zusammen, so wird sie nach 
Art. 
69 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 gekürzt (
Art. 
89 
Abs. 
1 VUV). Nach der Systematik sowie dem Sinn und Zweck dieser Norm ist damit einzig das Zusam
mentreffen mit Leistungen anderer Sozialversicherer, und nicht mit den vom zu
ständigen Unfallversicherer erbrachten Leistungen gemeint
 (Urteil des Bundesge
richts 8C_777/2011 vom 1. Mai 2012 E. 4.1)
. 
    
Leistungen anderer Sozialversicherer 
sind 
nicht 
bei der Prüfung des Anspruchs auf eine Übergangsentschädigung 
zu berücksichtigen. 
Sie
 sind nur
, aber immer
hin,
 von Bedeutung bei der Festsetzung der Höhe der Entschädigung unter Berücksichtigung der Regeln über das Zusammentreffen und die Kumulation von Leistungen im Sinne einer Überentschädigung
 (BGE 130 V 433 E. 4
.5; Urteil des Bundesgerichts 
8C_777/2011
 vom 
1. 
Mai 
2012 E. 4.1).
2. 
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Entscheid (
Urk. 
2) davon aus, 
das
 während der IV-Umschulungsmassnahme 
ausgerichtete Taggeld ersetze das Taggeld der Unfallversicherung, es ergänze es nicht. Angesichts der alternativen Leistungspflicht komme 
Art. 
89 
Abs. 
1 VUV nicht zur Anwendung (S. 4 Ziff. 2.5). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, 
Art. 
89 
Abs. 
1 VUV sei anwendbar und er habe bis zur Überentschädigungsgrenze An
spruch auf die genannte Entschädigung (
Urk. 
1 S. 4 
Ziff. 
14 ff.). 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob sich Übergangsentschädigung und IV-Taggeld aus
schliessen oder ob beide Ansprüche vorbehältlich einer allfälligen Überentschä
digung kumulativ bestehen.
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin geht offensichtlich von einer Gleichsetzung der Über
gangsentschädigung mit dem Taggeld der Unfallversicherung aus (vorstehend E.
 
2.1). 
    
Wäre dies zutreffend, so würde der Anspruch in der Tat an 
Art. 
16 
Abs. 
3 UVG scheitern, wonach in der Unfallversicherung kein Taggeld gewährt wird unter anderem, wenn Anspruch auf ein IV-Taggeld besteht. 
3.2
    
Die genannte Gleichsetzung findet jedoch weder i
n
 Gesetz
 und Verordnung
 noch in der Rechtsprechung eine Stütze. 
    
Schon die Gesetzessystematik lässt dies erkennen: Das Taggeld ist im Dritten Titel, in welchem die Versicherungsleistungen geregelt werden (
Art. 
10
-50 UVG), ent
halten, die Übergangsentschädigung im Sechsten Titel, der die Unfallverhütung regelt (
Art. 
81-88 UVG).
    
Sodann wird die Höhe der Übergangsentschädigung in 
Art. 
87 
Abs. 
1 VUV unter Bezugnahme auf die erlittene Lohneinbusse geregelt, während sich die Höhe des Taggeldes gemäss 
Art. 
17 UVG aus dem versicherten Verdienst und dem Umfang der Arbeitsunfähigkeit ergibt. Gemeinsam ist den beiden Bestimmungen lediglich das begrenzende Element von 80
 %
. Die Übergangsentschädigung wird ferner weder in 
Art. 
87 VUV noch anderswo als Taggeld bezeichnet. 
3.3
    
In der Rechtsprechung wird verschiedentlich betont, dass es sich bei der Über
gangsentschädigung 
um eine Leistung 
eigener Art handelt. Das durch sie abge
deckte Risiko ist ein anderes als 
das
 
mit der Invalidenrente (und zuvor dem Tag
geld) abgedeckte (vorstehend E. 1.5). 
Ein Anspruch auf sie kann deshalb bezogen auf eine verbliebene Resterwerbsfähigkeit selbst dann bestehen, wenn wegen einer unfallbedingten anhaltenden Erwerbsunfähigkeit Anspruch auf eine Invali
denrente der Unfallversicherung besteht (vorstehend E. 1.6). Die Fälle, in welchen ein Anspruch auf eine Übergangsentschädigung verneint wurde (vorstehend E.
 
1.7), lassen ferner erkennen, dass es stets darum geht, mit der 
Übergangsentschä
digung den einkommenswirksamen Nachteil auszugleichen, welcher der versi
cherten Person aus der Nichteignungsverfügung erwächst.
3.4
    
Dieser Logik entsprechend 
ist denn auch gemäss 
Art. 
87 1 
Abs. 
1 VUV die Lohn
einbusse der Massstab für die Höhe der Entschädigung (vorstehend E. 1.4) bezie
hungsweise sind gemäss 
Art. 
89 
Abs. 
1 VUV Leistungen anderer Sozialversicherer anzurechnen. Beide Bestimmungen bewirken, dass nicht mehr entschädigt wird, als was an Einbusse infolge der Nichteignungsverfügung entstanden ist. 
3.5
    
Dies führt zusammenfassend zur Feststellung, dass es sich beim IV-Taggeld um die Leistung eines anderen Sozialversicherers handelt, die nach Massgabe von 
Art. 
89 
Abs. 
VUV bei der Bemessung der Übergangsentschädigung zu berück
sichtigen ist, und nicht etwa zur Annahme berechtigt, ein Anspruch auf Über
gangsentschädigung bestehe gar nicht. 
    
Der angefochtene Entscheid ist demnach in Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde mit dieser Feststellung aufzuheben, und die Beschwerdegegnerin wird die Höhe der dem Beschwerdeführer während des IV-Taggeldbezugs zustehenden Übergangsentschädigung nach Massgabe von 
Art. 
89 
Abs. 
1 VUV ermitteln. 
4.
    
4.1
    
Dem obsiegenden und anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer steht eine Pro
zessentschädigung zu, die beim praxisgemässen Stundenansatz von 
Fr. 
200.
 (zuzüglich Mehrwertsteuer) ermessensweise auf 
Fr. 
1'800.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bemessen und der Beschwerdegegnerin auf
zuerlegen ist. 
4.2
    
Von der beantragten ausnahmsweisen 
Zusprache
 einer Prozessentschädigung für das 
Einspracheverfahren
 (
Urk. 
1 S. 2 oben 
Ziff. 
4) ist nur schon angesichts der Geringfügigkeit des diesbezüglichen Aufwandes (vgl. 
Urk. 
8/38 = 
Urk. 
3
/
5) abzu
sehen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 der SWICA Ver
sicherungen AG mit der Feststellung aufgehoben, dass dem Beschwerdeführer während des Bezugs eines Taggelds der Invalidenversicherung eine nach Massgabe von 
Art. 
89 
Abs. 
1 VUV festzusetzende Übergangsentschädigung zusteht.
    
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessentschä
digung von 
Fr. 
1’800
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Sebastian Lorentz
- 
SWICA Versicherungen AG
- 
Bundesamt für Gesundheit
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher