zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00289 · 2016-06-27 · de
Revision. IV-Stelle erfüllte Auflagen des Bundesgerichts nach Rückweisung nicht. Strittig, ob Abbruch Eingliederungsmassnahmen zu Recht erfolgt ist. Gutheissung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00289
 
 
 
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterinin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Hausammann
Urteil
 vom 
27. Juni 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz 
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1953 geborene X.___
, ungelernter Hilfsarbeiter, war nach seiner Einreise in die Schweiz
 im Februar 1975
 vo
n
 März 1975 bis Januar 1993 als 
Falzereimitarbeiter
 in einem Pensum von 100
 %
 bei der Buchbinderei 
Y.___
 in 
Z.___
 angestellt. Der letzte effektive Arbeitstag war der 2
8. 
Juni 1991 (
Urk. 
7/4)
.
1.2
    
Am
 6. Mai 1992
 meldete sich der Versicherte wegen
 eines seit dem 29. Ja
nuar 1992 bestehenden Bandscheibenleidens
 
erstmals zum Leistungsbezug (Ren
te) an (
Urk. 
7/1). 
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
sprach dem Versicherten mit Verfügung vom
 7. August 1995 rück
wir
kend vom 1. Au
gust 1992 bis am 31. Juli 1994 eine befristete ganze Invali
den
rente bei einem Invaliditätsgrad von 70 % zu (Urk. 7/3
6
-3
7
), nachdem sie X.___ von Dr. med. A.___
, Spezialarzt FMH für Chirurgie, hatte begutachten lassen (Gut
ach
ten vom 8. Mai 1994, Urk. 7/1
6
). Die vom Versicherten dagegen erho
bene Beschwerde
 
hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 13. Februar 1996 (Prozess-N
umme
r IV.95.00389; Urk. 7/4
7
) in dem Sinne gut, als es die ange
fochtene Verfügung vom 7. August 1995 betreffend Befristung der Rente bis 31. Juli 1994 aufhob und die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit diese nach Ab
klärung im Sinne der Erwägungen über den Rentenanspruch nach dem 31. Juli 1994 neu verfüge (Urk. 7/4
7
/3). Die IV-Stelle holte bei der Medi
zini
schen Abklärungsstelle der Invalidenver
siche
rung (MEDAS) am 
Kantonsspital B.___
 das polydisziplinäre Gutachten vom 29. Juli 1996 (Urk. 7/5
1
) ein und ver
neinte mit Verfügung vom 9. Januar 1997 einen Rentenanspruch des Versi
cherten ab August 1994 (Urk. 7/6
3
). Mit Urteil vom 16. Juni 1999 (Prozess-N
umme
r IV.97.00046; Urk. 7/
100
) wies das hiesige Gericht die dagegen erho
bene Beschwerde des Versicherten ab. Dieses Urteil erwuchs in Rechts
kraft. 
1.3
    
Am 1. Juli 1999 ersuchte
 
X.___
 wegen seit dem Jahr 1991 bestehen
den 
chronifizierten
 
Lumboischialgien
 erneut um Prüfung seines Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung (Urk. 7/10
1
). Nachdem die IV-Stelle aber
mals bei der MEDAS am 
Kantonsspital B.___
 ein interdisziplinäres Gutach
ten hatte erstellen lassen (Gutachten vom 24. Oktober 2000, Urk. 7/1
20
), sprach 
sie
 dem Versicherten mit Verfügungen vom 24. April 2001 eine ganze Invali
denrente rückwirkend ab dem 1. Juli 1998 bei einem 
Invali
ditäts
grad
 von 75 % zu (Urk. 
7/128 und 
Urk. 
7/13
3
).
 
1.4
    
Die 
Ende 
2003 
eingeleitete
 Rentenrevision (vgl.
 Urk. 7/16
7
-17
1
) 
ergab gemäss Mitteilung vom
 7. Janua
r 2004 einen 
Invaliditäts
grad
 von 100
 %
 und damit weiterhin Anspruch auf die bisherige ganze Invali
denrente (
Urk. 
7/171
).
 
Auch die in den Jahren 2006/07 durchgeführte Überprüfung (vgl.
 Urk. 7/1
80
–
18
4
) ergab einen unveränderten Invaliditätsgrad von 100 % und folglich wei
ter
hin Anspruch auf die bisherige ganze Rente der Invalidenversi
cherung (Mit
tei
lung vom 4. Januar 2007, Urk. 7/18
4
). Mit Verfügung vom 10. April 2008 (Urk. 7/19
6
) wurde die ganze Invalidenrente ohne Überprüfung des 
Invaliditäts
grades
 neu berechnet, weil 
der
 Ehefrau des Versicherten per Januar 2006 eben
falls Anspruch auf eine Invalidenrente 
zugesprochen wurde
.
1.5
    
Im Rahmen der im
 Januar
 2010 eingeleiteten Rentenrevision holte die IV-Stelle Auskünfte beim Versicherten (Revisionsfragebogen vom
 24. Januar 201
0
, Urk. 
7/
197
), einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug, 
Urk. 7/198
)
 sowie ärztliche 
Berichte (
Urk. 7/199
,
 Urk. 7/201-202
) ein 
und gab bei
m C.___
 (
C.___
), Basel,
 
ein polydisziplinäres Gutac
hten in Auftrag, welches 
am 1
7. November 2010 erstattet wurde 
(
Urk. 7/207
). 
Mit Vor
bescheid vom
 12. Januar 
2011 kündigte die IV-Stelle 
X.___
 die Auf
hebung der Invalidenrente an (
Urk. 7/213
). Der Versicherte erhob mit Eingabe vom
 9. Februar 
2011 (
Urk. 7/215
) 
dagegen Einwand
.
 
Mit Eingabe vom 1
6. 
März 2011 (unter Beilage 
diverser Arztberichte, Urk. 7/219
) ergänzte der Versicherte seinen Einwand.
 Nachdem die IV-Stelle vom 
C.___
 eine Stellungnahme eingeholt hatte (Stellungnahme vom 7. September 2011, Urk. 7/225), verfügte sie am 26. September 2011 die Aufhebung der Invalidenrente (Urk. 7/226). 
X.___
 liess dagegen erneut Einwand erheben und beantragte eine 
wiedererwä
gungsweise
 Aufhebung der Verfügung vom 26. September 2011 (Mail vom 14. Oktober 2011, Urk. 7/231). Mit Verfügung vom 26. Oktober 2011 hob die IV-Stelle die Verfügung vom 26. September 2011 
zwecks Prüfung beruflicher Massnahmen wiedererwägungsweise auf
 (Urk. 7/232). Am 23. November 2011 fand ein Gespräch bei der Eingliederungsberatung statt (Urk. 7/237). A
m
 22. Dezember 201
1
 verfügte die IV-Stelle
 
erneut 
wie angekündigt
 
und hob die Invalidenrente per 
3
0. 
Januar 2012 auf (
Urk. 
7/
2
40/21–
24
).
 Mit Urteil vom 23. April 2013 (Prozess-N
umme
r IV.2012.00105; Urk. 7/248) wies das hiesige Gericht die dagegen erho
bene Beschwerde des Versicherten (Urk. 7/240/3–20)
 ab
. 
Die 
da
gegen 
beim Bundesgericht 
erhob
ene
 Beschwerde (
Urk. 
7/249)
 wurde mit Urteil
 9C_497/2013
 vom 3
0. 
November 2013 
teilweise gutgeheissen und
 die Sache 
an die IV-Stelle zurückgewiesen, damit sie über den Anspruch des Versi
cherten auf eine Invalidenrente im Sinne der 
Erwägungen neu verfüge 
(
Urk. 
7/253)
.
 
Am 2
4. 
März und 1
6. 
April 2014 verfügte 
die IV-Stelle 
die 
Weiter
au
srichtung
 der ganzen Rente ab 
1. 
März 2014 resp. deren Nachzahlung vom 
1. 
Februar 2012 bis 2
8. 
Februar 2014 
(
Urk. 
7/262 und 
Urk. 
7/270)
. 
1.6
    
In der Folge erteilte die IV-Stelle am 3
0. 
April 2014 Kostengutsprache für ein Belastbarkeitstraining vom 
7. 
April bis 1
2. 
Oktober 2014 bei der 
D.___
, 
E.___
, und sprach dem Versicherten 
für die Dauer dieser Massnahme ein Tag
geld zu 
(
Urk. 
7/276, Urk. 7/278-279 
und 
Urk. 
7/285). Am 
7. 
Juli 2014 nahm der Versicherte das Belastbarkeitstraining auf (
Urk. 
7/295). Am 2
3. 
September 2014 teilte die Case
-Ma
nagerin der 
D.___
 der IV-Stelle 
telefonisch 
mit, es bestün
den ihrer Ansicht nach keine Chancen, dass der Versicherte mittels (oder ohne) weitere Massnahmen innert der zur Verfügung stehenden Frist seine Leistungs
fähigkeit steigern werde (
Urk. 
7/289/8). Die IV-Stelle teilte dem Versicherten daraufhin am 2
4. 
September 2014 mit, 
dass die 
Integr
ationsmassnahmen 
pe
r 
3. 
Oktober 2014 (letzter 
Massnahmetag
) beendet
 we
rden. Gleichzeitig würden die Eingliederungsmassnahmen insgesamt eingestellt. Weitere Leistungen wür
den geprüft. Am 3
0. 
September 2014 werde die Situation mit ihm und der Case-Managerin in 
E.___
 besprochen (Urk. 
7/287).
 
Mit Schreiben vom 
3. 
Oktober 2014 stellte der Versicherte ein Gesuch um Fortführung der Eingliederungs
massnahmen im verlangsamten Tempo (
Urk. 
7/288). 
Am 
9. 
Oktober 2010 erstattete die 
D.___
 den Schlussbericht (
Urk. 
7/292). Die IV-Stelle holte die Stellungnahme des Eingliederungsberaters vom 2
1. 
November 201
4
 zur Eingabe des Versicherten vom 
3. 
Oktober 2014 ein (
Urk. 
7/295/2-4). Mit Vorbescheid vom 2
4. 
November 2014 stellte sie, ausgehend vom Invaliditätsgrad gemäss Verfügung vom 2
2. Dezember 2011 von 31
 %
 (Urk. 
7/240/
21–24
) sowie unter Hinweis auf die besagte Stellungnahme des Eingliederungsberaters, die Aufhe
bung der Rente in Aussicht (
Urk. 
7/296). Der Versicherte erhob dagegen am 
8. 
Januar 2015 Einwand und beantragte, es sei ihm weiterhin di
e bisherige Rente auszurichten 
(
Urk. 
7/306). Daraufhin stellte die IV-Stelle 
mit Verfügung vom 
5. 
Februar 2015 
d
ie ganze Rente per Ende März 2015 ein 
und entzog einer dagegen erhobenen Beschwerde die aufsch
iebende Wirkung (Urk. 2 [= Urk. 
7/
308]
).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 
5. 
März 2015 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm weiter
hin die bisherige Rente auszurichten 
(Urk. 1).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
2
4. 
April
 2015 beantragte die IV-Stelle Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6). Am 
2
9. 
April 201
5
 wurde das 
Doppel der 
Beschwerde
antwort
 dem
 Beschwerdeführer zugestellt (Urk. 
8
).
    
3
.
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.
1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 
des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
 
[
ATSG
]
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 
130 V 71 
E. 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.
2
    
Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist (Ulrich Meyer, Rechtsprechung zum Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 2. Auflage, Zürich 2010, S. 383). Praktisch bedeutet dies, dass aus einer medizinisch attestierten Verbes
serung der Arbeitsfähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfä
higkeit geschlossen und damit ein entsprechender Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invaliditätsgrades) vorgenommen werden kann. Dennoch hat die Rechtsprechung in ganz besonderen Ausnahmefällen nach langjährigem Rentenbezug aber trotz medizinisch (wieder) ausgewiesener Leis
tungsfähigkeit vorderhand weiterhin eine Rente zugesprochen, bis mit Hilfe von medizinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-erwerblichen Massnahmen das theoretische Leistungspotential ausgeschöpft werden kann. Es können im Ein
zelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vor
handenen Leistungsfähigkeit und medizinisch zumutbaren Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwer
tung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2 mit weiteren Hinweisen).
    
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.3 dahin gehend präzisiert, dass die revisions- oder 
wieder
erwägungsweise
 Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei versi
cherten Personen, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die Beschwerdegegnerin zuvor Eingliederungsmassnahmen durchgeführt hat. Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass solche versicherte Personen aufgrund des fortge
schrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der daraus folgenden lang
jährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selbst wieder einzugliedern. Dies führt für die Betroffenen nicht zu einer Art Besitzstandsgarantie. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin, zugestanden, dass die Rente grundsätzlich erst nach tatsächlich geleisteter Eingliederungshilfe eingestellt oder herabgesetzt 
werden darf
 (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_497/2013 vom 3
0. 
November 2013 in Sachen der Parteien, E. 3.2.1).
1.3
    
Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behand
lung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder trägt sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu bei, so können ihr die Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG). 
2.
    
2.1
    
2.1.1
    
In der – aufgehobenen – Revisionsverfügung vom 2
2. 
Dezember 2011 (Urk. 7/240/21-24) ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dass dem Beschwerdeführer die angestammte Tätigkeit als Hilfsarbeiter in einer Buchbin
derei (Mitarbeiter 
Falzerei
, vgl. 
Urk. 
7/4/1) weiterhin nicht zumutbar sei. Spä
testens ab der Begutachtung im 
C.___
 am 1
3. 
Oktober 2010 sei jedoch klar aus
gewiesen, dass sich sein Gesundheitszustand gebessert habe und nun eine 
lei
densangepasste
, körperlich leichte Tätigkeit zu einem Arbeitspensum von 80 % zumutbar sei. Das 
Valideneinkommen
 sei auf der Basis des Lohnes gemäss Lohnstrukturerhebung (LSE) 2008 für das verarbeitende Gewerbe mit Fr. 65‘917.45 und das Invalideneinkommen auf der Basis des Lohnes für 
Hilfs
arbeiten
 und unter Vornahme eines Abzuges von 10
 %
 auf 
Fr. 
45‘159.80 fest
zusetzen. Es resultiere damit eine Erwerbseinbusse von Fr. 20‘757.55 resp. ein (rentenausschliessender) Invaliditätsgrad von 31
 %
. 
2.1.2
    
Die Beschwerdegegnerin stützte ihre Beurteilung dabei in medizinischer Hin
sicht im Wesentlichen auf das polydisziplinäre Gutachten des 
C.___
 vom 17. 
November 2010 (Urk. 7/207/2-33) samt Ergänzung vom 7. September 2011 (
Urk. 
7/225) sowie die Stellungnahmen von 
Dr. 
med. 
F.___
, FMH für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, vom Regionalen Dienst (RAD) vom 
2. 
Dezember 2010 (
Urk. 
7/211/4-5) und vom 20. September 2011 (
Urk. 
7/226/3-4). 
2.1.2
    
Im 
C.___
-Gutachten vom 1
7. 
November 2010 waren 
im Rahmen des 
polydisziplinä
ren
 Ko
nsens 
folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
 
gestellt worden 
(Urk. 7/207/2
3–24
)
: 
- 
c
hronisches 
lumbovertebrales
 Schmerzsyndrom ohne 
radikuläre
 Symptoma
tik (ICD-10 M54.5)
- 
Status nach 
Hemilaminektomie
 LWK5/SWK1 links am 29.01.1992 bei Diskushernie LWK5/SWK1 links
- 
Status nach Re-
Hemilaminektomie
 LWK5/SWK1 links und 
Neurolyse
 am 12.02.1997 bei massivem 
periduralem
 Narbengewebe
- 
praktisch freie Beweglichkeit der 
thorakolumbalen
 Wirbelsäule
- 
c
hronische 
Zervikobrachialgie
 der 
ad
o
minanten
 linken Seite ohne 
radikuläre
 Symptomatik (ICD-10 M53.1)
- 
Diskusprotrusion
 HWK6/7 ohne Hinweis für Neurokompression oder Myelopathie (MRI 03.08.2010)
- 
anamnestisch praktisch kein Ansprechen auf wiederholte lokale Infiltra
tion 
- 
freie Beweglichkeit der HWS
- 
c
hronische Beschwerden am linken Kniegelenk (ICD-10 M79.66)
- 
radiologische Zeichen der Innen- und Aussenmeniskusläsion (MRI 03.12.2009)
- 
leichtgradige Überwärmung ohne Ergussbildung bei symmetrisch freier Beweglichkeit ohne Hinweis für Meniskusläsion
- 
c
hronische Beschwerden im Bereich des rechten Sprunggelenkes (ICD-10 Z98.8/T93.2)
- 
Status nach Plattenosteosynthese am Aussen- sowie 
Schraubenosteo
synthese
 am Innenknöchel und Naht der vorderen 
Syndesmos
e
 am 20.10.2008 bei 
Bimalleolarf
raktur
    
Als Diagnose
n
 ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten 
die Gutachter 
eine 
Schmerz
verarbeitungsstörung
 (ICD-10 F54), einen Status nach mittelgradi
ger depressiver Episode (ICD-10 F32.1), 
einen 
Verdacht auf Angina 
pectoris
 (ICD-10 I20.9V) bei/mit Risikofaktor Nikotinabusus, 20 Paketjahre (ICD-10 F17.1), 
einen 
Status nach Katarakt- und 
Glaukomoperation
 beidseits sowie eine Adipositas bei/mit Body-Mass-Index von 30 kg/m
2
 (ICD-10 E66.0
;
 
Urk. 
7/207/23)
.
 
    
Zusammenfassend könnten dem Be
schwer
deführer aus 
polydiszi
pli
närer
 Sicht körperlich schwere und mittel
schwe
re Tätigkeiten sowie ausschliess
lich stehende Tätigkeiten und somit auch die an
ge
stammte Tätigkeit bleibend nicht mehr zugemutet werden. Für kör
perlich leichte, wechselbelastende, adap
tierte Tätig
keiten bestehe eine Arbeits- und Leis
tungs
fähigkeit von 80
 %
, 
voll
schichtig
 realisierbar. Es sei davon auszu
ge
hen, dass die Einschätzung der Ar
beits
fähig
keit für körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten und somit auch die angestammte Tätigkeit seit der Rentenzusprechung bestehe. Die Ein
schätzung für eine körperlich leichte, adap
tierte Tätigkeit könne seit spätestens der aktuel
len 
Untersuchung angenommen werden 
(
Urk. 
7/207/25)
. 
Wahrscheinlich sei die Arbeitsfähigkeit schon länger in 
leichten Tätigkeiten nur gering eingeschränkt gewesen, da aus somatischer Sicht keine 
radikuläre
 Symptomat
ik mehr objekti
vierbar 
und der Beschwerdeführer seit Jahren nicht mehr bei einem Psychiater gewesen sei. Die Depression sei schon lange re
mittiert.
 
Der Beschwerdeführer sehe sich aus somatischen Gründen als nicht mehr arbeitsfähig in jeglicher Tätigkeit, was in deutlichem Gegensatz zur Beurteilung stehe, wonach eine kör
perlich leichte, wechselbelastende, adaptierte Tätigkeit zu 80
 %
 zumutbar wäre. Diese Diskrepanz begründe sich wohl dadurch, dass der Beschwerdeführer davon ausgehe, sich vollständig gesund fühlen zu müssen und zu keiner Zeit Schmerzen verspüren zu dürfe
n, um einer beruflichen Erwerbs
tä
tigkeit nachge
hen zu können (
Urk. 
7/207/25
). Im 
Weiteren habe sich der Beschwer
deführer durch die frühe 
Rentenzuspra
che
 in seinem Krankheitsselbst
verständnis bestä
tigt gefühlt, wonach keine Tätigkeit mehr möglich sein solle. Er sei in seinen täglichen Aktivitäten nicht wesentlich durch seine somatische Problematik beeinträchtigt, so dass eine volle Arbeitsunfähigkeit auch für eine geeignete Tätigkeit keinesfal
ls bestätigt werden könne (
Urk. 
7/207/26
). 
Die Prognose bezüglich Reintegra
tion in den Arbeitsprozess sei aufgrund der ausgeprägten subjektiven 
Krank
heitsüberzeugung
 des Beschwerdeführers, wonach keine Arbeitstätigkeit mehr möglich sein solle, sowie aufgrund der langjährigen beruflichen Desin
tegra
tion aus dem Arbeitsprozess als sehr ungünstig zu bezeichnen
 (
Urk. 
7/207/27
). 
2.2
    
Das hiesige Gericht kam im Urteil IV.2012.00105 
vom 23. April 2013 
zum Schluss, dass die Beschwerdegegnerin zu Recht von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes und einer nunmehrigen Arbeitsfähigkeit von 80
 %
 für behinderungsangepasste körperlich leichte Tätigkeiten seit Oktober 2010 ausge
gangen sei (Urk. 7/248/20). Das 
Valideneinkommen
 sei jedoch ausgehend vom vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzielten Einkommen mit 
Fr. 
68‘868.-- und das Invalideneinkommen, ausgehend vom Tabellenlohn der LSE 2010, Tabelle TA1, für im Anforderungsniveau 4 tätige Männer, mit 
Fr. 
44‘478.80 zu bezif
fern. Ein leidensbedingter Abzug sei nicht zu gewähren. Es ergebe sich demnach ein Invaliditätsgrad von 35
 %
. Im Weiteren stellte das Gericht fest, der Beschwerdeführer sei bei Erlass der rentenaufhebenden Verfügung vom 22. Dezember 2011 fast 59-jährig gewesen und habe während rund 13,5 Jahren eine Rente bezogen. Objektiv stehe einer Selbsteingliederung jedoch nichts ent
gegen, weshalb die Beschwerdegegnerin keine Eingliederungsmassnahmen habe an die Hand nehmen müssen. 
D
ie Beschwerdegegnerin 
habe demnach 
die Ren
tenleistungen zu Recht per 
Ende Januar 2012 aufgehoben
. 
2.3
    
Das Bundesgericht hat in seinem Urteil 9C_497/2013 vom 3
0. 
November 2013 (
Urk. 
7/253) die Würdigung der medizinischen Unterlagen, die darauf beruhen
den Feststellungen betreffend Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit im Zeit
punkt der Verfügung vom 2
2. 
Dezember 2011 sowie die Invaliditätsbemessung im Urteil IV.2012.00105 vom 2
3. 
April 2013 nicht in Frage gestellt. Unter Hin
weis auf die eingangs zitierte Rechtsprechung zur Notwendigkeit (vorgängiger) befähigender beruflicher Massnahmen sowie auf das Mahn- und 
Bedenkzeit
verfahren
 gemäss 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG (vgl. E. 1.3) hielt es in Erwägung 3.3 jedoch Folgendes fest: 
    
„
Zwar hat das kantonale Gericht - ebenfalls verbindlich (E. 1) - festgestellt, das 
Eingliederungsge
spräch
 habe darin geendet, dass der Versicherte sich nicht in der Lage gesehen habe, irgendeiner Erwerbstätigkeit nachzugehen und den Eindruck hinterlassen habe, kaum die Motivation für Reintegrationsbemühungen aufzubringen. Die fehlende Berufserfahrung werde bei der Einstufung in das Niveau Hilfsarbeiten im Rahmen der Festsetzung des 
Invalidenein
kommens
 berücksichtigt. Zudem verfüge der Versicherte über relativ gute Deutschkenntnisse. Diese Umstände sind indessen nicht solcherart, dass sie auf die Zumutbarkeit der 
Selbsteinglie
derung
 
schliessen
 lassen (vgl. etwa Urteil 9C_68/2011 vom 1
6. 
Mai 2011 E. 3.3 in 
fine
). Es ist ihnen daher auch nicht mit einer direkten Rentenaufhebung, sondern mit der Durchführung des Mahn- und 
Bedenkzeitverfahrens
 (E. 3.2.2) zu begegnen (Urteile 9C_128/2013 vom 
4. 
November 2013 E. 4.3; 9C_368/2012 vom 2
8. 
Dezember 2012 E. 3.3; 8C_338/2012 vom 2
8. 
August 2012 E. 4.2.2), wie der Beschwerdeführer zu Recht geltend macht. Ein solches ist nicht aktenkundig, weshalb die IV-Stelle die entsprechenden Vorkehren zu treffen hat. 
Anschliessend
 wird sie - nach allfälliger Durchführung angezeigter 
Eingliederungsmassnahmen
 und unter Berücksichti
gung des ausgeglichenen Arbeitsmarktes (vgl. 
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG) - über den Rentenanspruch neu verfügen.“
3.
3.1
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die von ihr durchgeführ
ten Eingliederungsmassnahmen zu Recht per 
3. 
Oktober 2014 eingestellt und die Rente per 3
1. 
März 201
5
 aufgehoben hat. 
3.2
    
Die Beschwerdegegnerin machte in der angefochtenen Verfügung geltend, gemäss Verlaufsprotokoll der Eingliederungsberatung vom 
6. 
Oktober 2014 hätten weder der Beschwerdeführer noch die ihn Betreuenden von der 
Mass
nahmestelle
 von einer Verschlechterung der gesundheitlichen Situation oder neu hinzugekommenen Beschwerden berichtet. Am medizinischen Sachverhalt gemäss Verfügung vom 2
2. 
Dezember 2011 sei daher festzuhalten. Bezüglich Validen- und 
Invalideneinkommen werde auf das Urteil des Bundesgerichtes verwiesen, gemäss welchem grundsätzlich von einem Invaliditätsgrad von 35
 %
 auszugehen sei. Der Abschluss der Eingliederungsmassnahmen sei bisher einge
hend begründet worden, und im Einwand seien keine neuen Tatsachen geltend gemacht worden. Es werde weiterhin daran festgehalten (
Urk. 
2). 
3
.3
    
Der Beschwerdeführer brachte in sein
er Beschwerde dagegen vor, da ihm die Selbsteingliederung gemäss Bundesgericht unzumutbar und die durchgeführten Eingliederungsmassnahmen als ungenügend zu erachten seien, sei ihm folglich weiterhin die bisherige Rente auszurichten. Die vorzeitig beendeten Eingliede
rungsmassnahmen könnten bei seiner Vorgeschichte und während nur drei Monaten nicht zum Erfolg führen. Sie seien mit der Begründung beendet wor
den, dass das Erreichen einer genügend starken positiven Änderung der Leis
tungsfähigkeit nicht zu bewerkstelligen gewesen sei. An seiner Mitarbeit oder Motivation sei die Eingliederung jedoch nicht gescheitert. Es sei ihm nicht nur de facto, sondern selbst auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht möglich, die ihm attestierte Restarbeitsfähigkeit zu verwerten (
Urk. 
1).
4.
4.1
    
4.1.1
    
In Umsetzung des genannten Urteils des Bundesgerichtes vom 3
0. 
November 2013 führte die Eingliederungsberatung am 
5. 
Februar 2014 ein persönliches Gespräch mit dem Beschwerdeführer durch. Gemäss Verlaufsprotokoll der 
Ein
gliederungsberatung
 vom 
6. 
Oktober 2014 machte der Beschwerdeführer anlässlich dieses Gesprächs, zu welchem er mit seinem Sohn erschienen war, einen sehr depressiven Eindruck. Die Schilderungen des Sohnes hätten dies bestätigt. Durchführungsstellen hätten 
für eine Aufnahme 
minimale 
Deutsch
kenntnisse
 zur Auflage. Der Beschwerdeführer scheine diesbezüglich nicht zu genügen. Zudem scheine es kaum möglich, die sozusagen 
chronifizierte
 Gesamt(lebens-)
situation
 im Rahmen von bzw. mittels Eingliederungsmassnah
men soweit zu verändern, dass eine Vermittelbarkeit im ersten Arbeitsmarkt erreicht werden könne. Der Verfahrensstand erlaube indessen nur ein tatsächli
ches Durchführen von Massnahmen. Immerhin sei nicht ganz auszuschliessen, dass die Massnahmen bzw. die durch diese veränderte Tagesstruktur nicht doch eine Veränderung bewirke (
Urk. 
7/289/3). 
4.1.2
    
In der Folge fand Mitte April 2014 ein Aufnahmegespräch in der 
D.___
 in 
E.___
 statt. Am 2
4. 
April 2014 teilte Frau 
Rietmann
 von der 
D.___
 dem 
Ein
gliederungsberater
 der Beschwerdegegnerin mit, sie sei zur Überzeugung gekommen, dass für den Beschwerdeführer ein Einsatz in ihrer Werkstatt in der Abteilung „Mailing“ sinnvoll wäre. Am besten wäre ein Belastbarkeitstraining von drei Monaten, zu Beginn mit zwei Stunden und dann steigern
d
, da seine momentane Tagesstruktur nur geringe Belastungsphasen von 30 Minuten am Stück beinhalte. Mit einer Potentialabklärung wäre der Beschwerdeführer si
cherlich überfordert (Urk. 7/289/4). 
4.1.3
    
Am 3
0. 
April resp. 
5. 
Mai 2014 unterzeichneten die Beschwerdegegnerin und der Beschwerdeführer eine Vereinbarung für ein Belastbarkeitstraining im Rah
men von Integrationsmassnahmen in der Zeit vom 
7. 
Juli 2017 bis 10 Oktober 2010 (nachfolgend Zielvereinbarung). Darin wurde im Wesentlichen Folgendes festgehalten (
Urk. 
7/282):
    
„Ziel: Eine Arbeitsfähigkeit von 50
 %
 ist bis Ende des Belastbarkeitstrainings erreicht oder über
wiegend wahrscheinlich zu erreichen im Rahmen einer drei- bis sechsmonatigen 
Folgemass
nahme
.
    
Konkrete 
Massnahme
: Belastbarkeitstraining unter Berücksichtigung der mentalen Befindlich
keit des Beschwerdeführers.
    
Verantwortlichkeiten: versicherte Person: Aktive Teilnahme, 
regelmässiges
 Erscheinen; 
Eingliede
rungsverantwortliche
 der IV-Stelle: Überwachung der 
Massnahme
; 
D.___
, 
E.___
: In den ersten ca. sieben Wochen ist die Befindlichkeit des Versicherten des alleinige 
Mass
 der Zuwendung und Förderung. 
Anschliessend
 ist zunehmend die seitens der IV-Stelle zugemutete 
rentenausschliessende
 Arbeitsfähigkeit bzw. die Erlangung einer minimal 50%igen Arbeitsfä
higkeit ins Auge zu fassen. Diese soll entweder Ende Belastbarkeitstraining erreicht sein oder mit überwiegender Wahrscheinlichkeit im Rahmen von 
Folgemassnahmen
 innert wenigen Monaten zu erreichen sein.“
 
4.1.4
    
Gemäss Schlussbericht der 
D.___
 
E.___
 (
Urk. 
7/291)
 sei der Beschwerdefüh
rer immer pünktlich zur Arbeit erschienen und habe einen aufgestellten Ein
druck 
gemacht
. D
ie Arbeit scheine ihm Spass 
bereitet
 zu haben. 
Diese Beobachtungen habe der Beschwerdeführer in den Gesprächen bestätigt. Er habe angegeben, die Tätigkeiten gefielen ihm,
 die Arbeiten seien körperlich nicht anstrengend, er habe jedoch konstante Schmerzen im unteren Rücken. Nach dem Training sei er immer sehr müde und müsse sich
 bis zum nächsten Vor
mittag
 zu Hause im Liegen ausruhen, bevor er wieder das Haus verlasse, um an der Massnahme teilzunehmen. Körperlich sei er an seiner Leistungsgrenze. 
Trotz der genannten Angaben habe der 
Beschwerdeführer seine Anwesenheit gestei
gert. Am 2
2. 
August 2014 habe er das 
G.___
 besichtigt. Nach der Besichtigung habe er für ca. 1,5 Stunden in der Produktion mitgearbeitet. 
Auf
grund seiner Schmerzen sei es ihm nicht möglich gewesen, mit Kisten mit einem Gewicht von 7 kg zu hantieren
, was zum Arbeitsablauf dazugehört hätte. Der Beschwerdeführer habe angegeben, es sei ihm in der Halle der 
G.___
 Produktionsstätte zu laut gewesen, was ihn nervös gemacht habe
. E
r könne die Gewichte nicht tragen und das lange Stehen sei ebenfalls nicht gut für ihn. Mit der Zeit hätten die Schmerzen zugenommen und er habe Beschwer
den im Nacken bekommen. Deshalb sehe er sich nicht in der Lage, einen Arbeitseinsatz im 
G.___
 zu leisten. 
Dafür
 habe der Beschwerdeführer
 eingewilligt,
 seine Präsenzzeit
 ab dem 
1. 
September 2014
 von vier auf fünf 
Tage 
pro Woche 
zu steigern. Die Steigerung habe 
allerdings
 nicht stabil stattgefun
den. Er
 habe sich zweimal freitags krank abgemeldet und einmal für eine ganze Woche 
unter Einreichung einer
 Hausarztbescheinigung
 gefehlt
. Im letzten Monat des Trainings habe der Beschwerdeführer erschöpft gewirkt
.
 
Am 3
0. 
September 2014 habe das Standortgespräch gemeinsam mit dem Berater der IV und dem Abteilungsleiter der Werkstatt stattgefunden. Bei diesem Gespräch sei besprochen worden, die Massnahme auf den 
3. 
Oktober 2014 zu beenden 
(
Urk. 
7/291/2).
 
Zu den Beobachtungen/Ergebnissen in Bezug auf die 
Schlüssel
qualifikationen
 wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer habe während den drei Monaten stabile Qualifikationen gezeigt, es habe keine relevanten Unterschiede von den Anfangsbeobachtungen zur Endbeurteilung gegeben. Die Fachkompe
tenzen hätten im Bereich von seriencharakteristischen Aufträgen geringer Kom
plexität gelegen. Das Arbeitstempo und die Belastbarkeit sei von den 
Fachmit
arbeitern
 als genügend beurteilt worden. Vor allem wegen de
n
 körperlichen Einschränkungen sei es nicht möglich gewesen, den Beschwerdeführer flexibel einzusetzen. Als 
weitere 
einschränkende Faktoren könnten auch die schlechten Deutschkenntnisse genannt werden. Bei der Ausführung der Arbeiten habe er wiederholte Anweisungen und vermehrte Endkontrollen benötigt. Im Weiteren habe er sich durch eine hohe Sozialkompetenz ausgezeichnet
, Kritik gut annehmen und umsetzen können, sich freundlich und korrekt im Umgang mit Vorgesetzten und Mitarbeitern verhalten, sich mühelos in das Team integrieren können und sei als angenehme und humorvolle Person wahrgenommen worden.
 Das Ziel, eine 50%ige Arbeitsfähigkeit zu erreichen
,
 sei nicht erreicht worden. Die 
stabile 
Präsenzzeit habe zum Ende bei drei Stunden pro Tag
, vier Tage die Woche, gelegen, was knapp 30
 %
 entspreche
. Aufgrund des verminderten Arbeitstempos und der körperlichen Einschränkungen 
werde seine Leistungsfä
higkeit auf etwa 20
 %
 geschätzt, bezogen auf einen 8-Stunden-Tag im ersten Arbeitsmarkt. Es sei nicht davon auszugehen, dass innerhalb der nächsten drei bis sechs Monate eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit realistisch sei
.
 Die geringe Steigerung der Präsenzzeit von zwei auf drei Stunden und die Limitierung der Arbeitsleistung infolge von Schmerzen sprächen gegen eine relevante Verbes
serung der Leistungsfähigkeit (
Urk. 
7/291
/3
).
4.2
4.2.1
    
Die strittige Frage, o
b 
im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung - 
weiterge
hende 
- 
Einglied
erungsmassnahmen angezeigt gewesen wären 
und eine
r 
Ren
tenaufhebung
 entgegenstanden
, ist insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Eingliederungsnotwendigkeit und –
fähigkeit
 sowie des Eingliederungswillens zu prüfen (Urteil des Bundesgerichts 8C_855/2013 vom 3
0. 
April 2014 
E. 2.2 mit Hinweisen).
4.2.2
    
Die Notwendigkeit befähigender beruflicher Massnahmen ist – weiterhin – zu bejahen; es liegen – weiterhin - keine Umstände vor, welche darauf schliessen lassen würden, dass dem Beschwerdeführer die Selbsteingliederung trotz seines Alters sowie des langjährigen Rentenbezugs ausnahmsweise zumutbar ist. 
4.2.3
    
Die objektive Eingliederungsfähigkeit des Beschwerdeführers kann, jedenfalls aus medizinischer Sicht, ebenfalls – weiterhin – bejaht werden. Laut der – beweiskräftigen – Beurteilung des 
C.___
 bestand im Zeitpunkt der Verfügung vom 22. Dezember 2011 eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit. Eine – objektive – Verschlechterung der dieser Einschätzung zugrunde liegen
den somatischen und/oder psychischen Befunde wurde vom Beschwerdeführer zu keiner Zeit - substantiiert - behauptet und/oder durch Einreichen von ärztli
chen Berichten belegt. Dass die Beschwerdegegnerin von sich aus Abklärungen betreffend den aktuellen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers hätte vor
nehmen müssen, wurde von ihm beschwerdeweise zu Recht nicht – mehr (vgl. demgegenüber noch 
Urk. 
7/306/5) – geltend gemacht. 
4.2.4
    
Was die subjektive Eingliederungsfähigkeit betrifft, so hatte sich der Beschwerde
führer sowohl anlässlich der 
C.___
-Begutachtung im Oktober 2010 als auch anlässlich des Gespräches bei der Eingliederungsberatung vom 23. November 2011 (vgl. Sachverhalt Ziffer 
1.5
) wegen der somatischen Beschwerden, namentlich der Rückenbeschwerden, - subjektiv - ausser Stande gefühlt, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen (
Urk. 
7/207/12, 
Urk. 
7/207/17, Urk. 7/207/23, 
Urk. 
7/207/25-26 und Urk. 7/237/4). Anlässlich des 
Belastbar
keitstrainings
 vermittelte er nun offenbar, dass seine maximale körperliche Leistungsgrenze bei (nur – aber immerhin) drei Stunden pro Tag (an vier Tagen pro Woche) liege (
Urk. 
7/291/2). 
    
Soweit der Beschwerdeführer vorbrachte, das Belastbarkeitstraining sei zu kurz und daher völlig ungenügend gewesen, ist zu bemerken, dass es bei diesem Training darum ging
,
 zu erfahren, ob er überhaupt in der Lage ist, eine 50%ige Arbeitsfähigkeit zu erreichen. Wohl war ursprünglich eine Trainingsdauer von mindestens drei Monaten vereinbart worden. Da der Beschwerdeführer im Rah
men des am 
7. 
Juli 2014 aufgenommenen Trainings bis zum 2
3. 
September 2014 – trotz attestierter Kooperationsbereitschaft – ein Pensum von maximal drei Stunden an vier Tagen pro Woche erreichte und zunehmend erschöpft wirkte, erscheint die von der Case-Managerin der 
D.___
 – bereits – in diesem Zeitpunkt vorgenommene Einschätzung, wonach die Erreichung des 
Eingliede
rungsziels
 (50%ige 
Arbeitsfähigkeit) innerhalb von drei bis sechs Monaten nicht realistisch sei, nachvollziehbar. Der von ihr und dem Eingliederungsberater anlässlich des Telefonats vom 2
3. 
September 2014 getroffene Entscheid, die Massnahme vorzeitig per 
3. 
Oktober 2014 zu beenden, ist deshalb grundsätzlich als folgerichtig und zulässig zu erachten. Dass sich die Beschwerdegegnerin dieser Auffassung anschloss und demnach dem Beschwerdeführer am 2
4. 
September 2014 unter Hinweis darauf, dass – trotz seines Einsatzes – im zur Verfügung stehenden zeitlichen Rahmen der Eingliederungsmassnahmen das Erreichen einer Leistungsfähigkeit, wie sie für den ersten Arbeitsmarkt minimal erforderlich sei, nicht möglich sei (vgl. 
Urk. 
7/287 und Sachverhalt Ziffer 
1.6
), mitteilte, die Integrationsmassnahme werde per 
3. 
Oktober 2014 beendet, ist deshalb von daher nicht zu beanstanden. 
4.3
4.3.1
    
Entgegen der Auffassung der Parteien zu beanstanden ist jedoch, dass die Beschwerdegegnerin - unbestrittenermassen - davon absah, ein Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 gemäss 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG durchzuführen. 
4.3.2
    
Wie erwähnt, hatte das Bundesgericht im Urteil vom 3
0. 
November 2013 die Beschwerdegegnerin ausdrücklich angewiesen, ein Mahn- und 
Bedenkzeitver
fahren
 durchzuführen und „anschliessend“ allfällige Eingliederungsmassnahmen in die Wege zu leiten. Zwar wurde der Beschwerdeführer anlässlich des Gesprächs vom 
5. 
Februar 2014 – mündlich - darauf hingewiesen, dass die Rentenaufhebung bloss verzögert sei und jedenfalls nach Beendigung der Ein
gliederung
smassnahme erfolgen werde (Urk. 
7/289/3 und 
Urk. 
7/295/4). Rich
tigerweise hätte die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer aber – bereits - damals schriftlich darauf hinweisen müssen, dass es zu einem Abbruch der Ein
gliederungsmassnahme und zu einer Rentenaufhebung kommen könnte, falls er anlässlich der Massnahme eine mangelnde Bereitschaft und/oder Motivation zeigen oder sich subjektiv nicht eingliederungsfähig fühlen sollte. Ob die dama
lige Annahme der mit der Eingliederung des Beschwerdeführers befassten Per
sonen, wonach er motiviert sei und wonach seine Befindlichkeit keine zusätzli
chen Zumutungen vertragen hätte (Urk. 7/295/3), berechtigt war, kann offen bleiben. Wenn vor und während des Belastbarkeitstrainings aus di
esem Grund von der Durchführung
 eines Mahn- und 
Bedenkzeitverfahrens
 abgesehen wor
den war, hätte die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer aber 
jedenfalls vor
 Beendigung der Massnahme (vgl. 
Urk. 
7/287
) 
im Sinne von 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG schriftlich mahnen und darauf aufmerksam machen müssen, dass die Beendigung der Massnahme zu einer Rentenaufhebung 
führen könnte. 
Gleich
zeitig hätte sie ihm eine angemessene 
Bedenkfrist
 ansetzen müssen.
 
4.4
    
Demnach waren die – im Urteil des Bundesgerichtes vom 3
0. 
November 2013 konkret umschriebenen - Voraussetzungen für eine Rentenaufhebung im Zeit
punkt der Verfügung vom 
4. 
Februar 2015 nach wie vor nicht erfüllt. Die angefochtene Verfügung ist daher in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer über den 3
1. 
März 2015 hinaus Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung hat. 
4.5
    
Das weitere Vorgehen bleibt mit Blick darauf, dass der Beschwerdeführer inzwi
schen 63 Jahre alt ist, der Beschwerdegegnerin überlassen. Einer allfälligen neuerlichen Rentenaufhebung hätte aber jedenfalls ein korrekt durchgeführtes Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 gemäss 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG vorauszugehen.
5
.
    
5
.1
    
Gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden unabhängig vom Streit
wert, nach dem Verfahrensaufwand im Rahmen von 
Fr. 
200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt und sind der unterliegenden Partei aufzuerlegen.
 
    
Die Kosten für das vorliegende Verfahren werden ermessensweise auf 
Fr. 8
00.-- festgesetzt und ausgangsgemäss de
r Beschwerdegegnerin
 als unterliegende Partei auferlegt.
5
.2
    
Ausgangsgemäss hat de
r
 Beschwerdeführer Anspruch auf eine 
Prozessentschädi
gung
. Die Entschädigung ist in Anwendung von § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) in Verbin
dung Art. 61 
lit
. g ATSG ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr. 1‘
5
3
0.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen
 (vgl. 
Urk. 
9)
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde w
ird
 die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
4. 
Februar 2015
 (Urk. 2) aufgehoben
 und 
es wird fest
gestellt, dass d
er
 Beschwerdeführe
r 
über den 3
1. 
März 2015 hinaus
 Anspruch auf eine ganze
 Rente hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.--
 werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpfli
ch
tet, 
dem Beschwerdeführer
 
eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
1‘530
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein 
an:
- 
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHausammann