zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00088 · 2015-04-16 · de
Rückweisung, übereinstimmende Parteianträge.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00088
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp 
Gerichtsschreiberin F. Brühwiler
Urteil
 vom 
16. April 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Flum
 Schlegel Kempf Rechtsanwälte
Webernstrasse 5, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom 3. Dezember 2014 einen Rentenanspruch von 
X.___
 verneint hat (Urk. 2),
nach Einsicht
in die Beschwerde vom 
20. Januar 2015
, mit welcher 
der Beschwerdeführer
 beantragt hat, 
die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, 
ihm eine Rente 
auszurichten und
 berufliche Massnahmen 
zu gewähren
, 
eventualiter sei die Sache 
zu
r
 weite
ren Abklärung
 und
 Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (Urk. 
1
),
in die auf teilweise Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung de
r Angelegenheit zu
 weiteren 
medizinischen 
Abklärung
en
 
schliessende 
Beschwer
deantwort
 
vom 25. Februar 2015 
(Urk. 
6
),
in die Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 
2. April 2015
, mit welcher er erklärte, er sei mit dem Antrag 
auf Rückweisung einverstanden (Urk. 10
),
in Erwägung,
dass übereinstimmende Parteianträge vorliegen, indem beide Parteien die Rückweisung der Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zu neuerlicher Abklärung bean
tragen,
dass die übereinstimmenden Parteianträge mit der Akten- und Rechtslage in Einklang stehen,
dass die angefochtene Verfügung vom 
3. Dezember 2014
 (Urk. 2) somit aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist,
dass das Verfahren gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesgesetzes über die Inva
lidenversicherung für die unterliegende Partei kostenpflichtig ist, die Kosten unabhängig vom Streitwert nach dem Verfahrensaufwand festzulegen, im vorliegenden Fall auf Fr. 
5
00.-- anzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind,
dass der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, welche ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen (§ 34 Abs. 1 und Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht) und auf Fr. 
2
‘
0
00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) festzusetzen ist,
erkennt das Gericht:
1.
    
Die Beschwerde wird in 
dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 
3. Dezember 2014
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolgten Abklärungen über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 500
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessentschä
digung
 von 
Fr. 
2
‘
0
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Tomas Kempf
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage des Doppels von Urk. 10
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstF. Brühwiler