zh_sozialversicherungsgericht · EE.2022.00025 · 2022-08-18 · de
Erlassgesuch, guter Glaube zu verneinen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
EE.2022.00025
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 vom 
18. August 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Andrea Metzler
Küng Metzler 
Treyer
 Familienkanzlei
Bahnhofstrasse 24, 5401 Baden
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren
 1968, Inhaberin 
der Einzelfirma 
X.___
 (
Massagesalon, 
Urk. 
7/31/2)
, ist der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, als 
Selbs
tändigerwerbende
 angeschlossen.
    
Am 29. März 2020
 (Eingangsdatum) meldete sich die Versicherte 
bei der Ausgleichskass
e zum Bezug einer Erwerbsersatz
entschädigung (
Betriebsein
stellung
) gestützt auf die Ver
ordnung über Massnahmen bei Erwerbsausfall im Zusammenhang mit dem 
Coronavirus
 (
Covid
-19-Verord
n
ung Erwerbsausfall) an (Urk. 7/1
).
 
In der Folge richtete d
ie Ausgleichskasse der Versicherten in der Periode vom 
17. März
 
bis 
z
um 16. September 2020
 eine a
uf einem Tagesansatz von Fr. 47.20
 beruhende Corona-Erwerbse
rsatzentschädigung aus (Urk. 7/4-5,
 Urk. 7/9, Urk. 7/11, Urk. 7/13 und
 Urk. 7/15-16
).
    
Am 
1. Februar 2021
 (Eingangsdatum)
 
machte die
 Versicherte
 einen Anspruch auf Corona-Erwerbsersatzentschädigung wegen 
Betriebsschliessung für den Zeit
raum vom 20. Dezember 2020 bis zum 28. Februar 2021 geltend 
(Urk. 7
/
25, vgl. auch die darauffolgenden Anmeldungen, Urk. 7/33 und Urk. 7/38
).
 
Mit Abrech
nung
en
 vom 15. April 2021 
teilte die Ausgleichskasse mit, dass die Versicherte
 im Zeitraum vom 20. 
Dezember 2020 b
is zum 31. 
Januar 2021
 
Anspruch auf eine Corona-Erwerbsersatzentschädigung 
bei einem Tagesansatz von Fr. 196.-- 
habe (Urk. 7/47
-48
). 
Ebenfalls mit Abrechnungen vom 15. April 2021 sowie mit Abrechnung vom 22. April 2021 erklärte die
 Ausgleichskasse
, dass in der Pe
riode vom 1. Februar bis zum 18. April 2021
 Anspruch auf eine Corona-Erwerbsersatz
entschädigung bei eine
m Tagesansatz von Fr. 47.20 bestehe
 (Urk. 7/40-41
 und Urk. 7/51
).
    
Mit 
Verfügungen
 vom 26. April 2021 forderte die Ausgleichskasse von der Versicherten in der Periode vom 20. Dezember 2020 bis zum 31. Januar 2021 zu viel ausbezahlte Corona-Erwerbsersatzentschädigung
 von insgesamt Fr. 5'989.35
 
(
Fr. 4'317.60 
+ Fr. 1'671.75) 
zurück (Urk. 7/53
-54
). 
Dagegen erhob die Versicherte am 18. Mai 2021 Einsprache
, wobei sie gleichzeitig auch ein Erlassgesuch stellte
 (Urk. 7/62
). Mit Entscheid vom 3. September 2021 wies die Ausgleichskasse die Einsprache vom 18. Mai 2021 ab (U
rk. 7/80
). Mit Verfügung vom 6. Dezember 2021 wies 
sie
 das Gesuch um Erlass der Rückerstattung ab (Urk. 7/86). Dagegen erhob die Versicherte am 20. Januar 2022 Einsprache (Urk. 7/90), welche die Ausgleichskasse mit Entscheid vom 
7. April 2022 
abwies (Urk. 2)
. 
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 5. Mai 2022 Beschwerde und beantragte, es sei der Einspracheentscheid vom 7
. April 2022 aufzuheben und 
die Rücker
stattung der allfällig zu viel au
sbezahlten Corona-Erwerbsersatz
entschädigung vollständig zu erlassen (Urk. 1 S. 14). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 7. Juni 2022 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was der Beschwerdeführerin am 8. Juni 2022 angezeigt wurde (Urk. 8). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss Art. 1 der 
Covid
-19-Verordnung Erwerbsausfall sind die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) auf die Entschädigungen gemäss dieser Verordnung anwendbar, soweit die nachstehenden Bestimmungen nicht ausdrücklich ein
e Abweichung vom ATSG vorsehen.
    
Nach Art. 25 Abs. 1 ATSG 
sind unrechtmässig bezogene Leis
tungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Dabei wird die Rückerstattung ganz oder teilweise erlassen (Art. 4 Abs. 1 
der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSV
).
1.2
    
Nach der Rechtsprechung ist der gute Glaube nicht schon bei Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger oder die Leistungsempfängerin nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube als Erlassvo
raussetzung entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war (BGE 138 V 218 E. 4, 112 V 97 E. 
2c
).
    
Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität 
Mögliche und Zumutbare (wie etwa Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 
8C_448
/2017 vom 3. Januar 2018 E. 2.1). Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder Anzeigepflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes Verhalten, beispielsweise die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (Urteil des Bundesgerichts 
8C_102
/2020 vom 1. Mai 2020 E. 4.1 mit Hinweisen).
    
Nach der Rechtsprechung ist bei der Frage nach der Gutgläubigkeit beim Leis
tungsbezug zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Auf
merksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen (Urteil des Bundesgerichts 
8C_102
/2020 vom 1. Mai 2020 E. 4.2 mit Hinweisen).
1.3
    
Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid damit, dass 
sich 
die 
Rückforderungen vom 26. April 2021 
ergeben hätten
, weil
 für den Zeit
raum vom 20. Dezember 2020 bis
 zum
 31. Januar 2021 fälschlicherweise nicht das jährliche Einkommen als Grundlage für 
die Bemessung der Corona-
Erwerbs
ers
atzentschädigung verwendet worden sei
, sondern das 
Z
wölffache
 davon. 
Dies habe dazu geführt
, dass während des genannten Zeitraums 
der maximale Tages
ansatz von Fr. 196.-- ausbezahlt worden sei
. 
Die Beschwerdeführerin habe sich
 bei der Beschwerdegegnerin
 
am 20. April 2021 
telefonisch 
betreffend die unter
schiedlichen Tagesansätze
 
erkundigt.
 
Gemäss Beschwerdeführerin sei es unzutreffend, dass die B
eschwerdegegnerin sie 
am 
26. 
April 2021
 
telefonisch über die Rückforderu
ng
 
informiert habe. Leider fehle
 im Dossier eine Aktennotiz über das Telefongespräch vom 26. April 2021. 
Dem 
Einspracheent
scheid vom 3.
 
September 2021 sei
 jedoch zu entnehmen, dass 
dieses Telefongespräch sta
ttge
funden habe. Selbst wenn dieses Gespräch 
nicht oder erst später 
stattgefunden haben sollte, könne allerdings
 nicht von einem gutgläubigen Leistungsbezug
 
aus
gegangen werden. 
D
enn die 
Beschwerdeführerin habe die 
Taggelda
brechnungen
 des Zeitraums
 vom
 20. 
Dezember 2020 bis
 zum
 31. Januar 2021
 zwar hinterfragt 
und sich umgehend 
bei 
der Beschwerdegegnerin gemeldet. Noch bevor sie eine 
Rückme
ldung erhalten habe, habe sie
 
mit 
de
r zu viel ausgerichteten Corona-Erwerbsersatzentschädigung
 jedoch
 
offene Rechnungen beglichen, ohne gewusst zu haben, 
ob ihr 
das Geld 
tatsächlich 
zustehe
. Die Beschwerdeführerin
 hätte
 zumindest nochmals einen klärenden Anruf 
bei der Beschwerdegegnerin
 
tätigen oder deren
 Rückmel
dung abwarten m
üssen. Dass sie dies
 
unterlassen
 habe, stelle
 eine grobe Nachlässigkeit dar,
 welche genüge, um 
den guten Glauben auszu
schliessen. 
Die 
Prüfung der grossen Härte 
sei unter diesen Umständen 
nicht erforderlich 
(Urk. 2). 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber geltend, 
dass ihr 
aufgrund eines Fehlers seitens der Beschwerdegegnerin eine zu hohe Corona-Erwerbsersatzent
schädigung ausbezahlt worden
 sei
. 
Es sei
 
ihr 
aufgefallen, dass die 
Taggeldab
rechnungen
 untersc
hiedliche Tagesansätze aufgewiesen hätten
. Dies habe
 sie der 
Beschwerdegegnerin am 20. April 
2021
 telefonisch
 mitgeteilt bzw. sich nach dem Grund erkundigt. 
Es sei unzutreffend, dass die Beschwerdegegnerin ihr am 26.
 
April 2021 
erklärt habe
, dass die zu viel bezahlten Beträge zurückgefordert würden. 
Eine entsprechende Telefonnotiz sei in den Akten nicht enthalten. 
Die 
Beschwerdeführerin
 sei
 damals
 nicht
 der Meinung
 gewesen, zu 
hohe Taggeldzah
lungen erhalten zu haben
. 
Sie habe vielmehr gehofft, 
mehr
 Taggeldzahlungen zum höheren Tagesansatz
 zu erhalten
. Wäre die Beschwerdeführe
rin nicht gutgläubig
 gew
esen bzw. hätte sie auch nur die
 geringsten Zweifel an der Recht
mässigkeit der ausbezahlten Taggelder gehabt, 
hätte sie sich nach
 deren
 Erhalt nicht 
mit Schreiben vom 28. April 2021 
umgehend bei der Sozialhilfe abgemel
det. 
Der Beschwerdeführerin, welche keine gebildete Person sei, könne kein
 arglistiges oder
 grobfahrlässiges H
andeln vorgeworfen werden. 
Eine
 
Melde- oder Auskunftspflicht habe sie nicht verletzt.
 
Überdies
 wäre
 sie
 nicht
 verpflichtet gewesen, sich wegen der unterschiedlichen Tagesansätze
 bei der Beschwerde
gegnerin
 zu melden. Dass 
sie
 deren
 Rückmeldung 
hätte abwarten
 oder selbst nochmals einen klärenden Anruf 
hätte tätigen müssen, übersteige
 den objektiven Massstab der erforderlichen Sor
gfalt unter Berücksichtigung ihrer
 subjektiven Verhältnisse. 
Im Weiteren ergebe sich auch aus der damaligen Situation der Beschwerdeführerin, d
ass kein grobfahrlässiges Handeln vorliege
. 
Die Beschwer
deführerin sei 
sehr unglücklich
 gewesen
, dass sie Sozialhilfegelder 
habe beziehen müssen. 
Von der 
Sozialhilfebehörde
 sei sie
 
betreffend Höhe der Wohnungsm
iete unter Druck
 gesetzt und angewiesen worden
, eine gün
stigere Wohnung zu suchen. Dies, 
obwohl für alle Beteiligten 
hätte klar sein müssen
, dass ihre
 Sozi
alhilfebedürftigkeit 
coronabedingt
 vorübergehender Natur gewesen sei
. Die Beschwerdeführerin wohne
 Tür an
 Tür mit der
 erwachsenen al
leinerziehenden 
Tochter, welche mit ihren zwei 
minderjährigen
 Kindern 
zusammenlebe. Der im Februar 2015 geborene 
Enkel 
sei schwer behindert (Emanuel-
Syndrom). Ohne die
 Hilfe 
der Beschwerdeführerin 
könnte 
die Tochter keiner Teilzeit-E
rwerbstätigkei
t
 nachgehen
. Die Beschwerdeführerin
 habe befürchtet, dass sie wegen der Sozial
hilfe die 
Wohnung aufgeben und ihre Tochter bzw. den Enkel nicht meh
r betreu
erisch unterstützen könne
. 
Die 
zugesprochene Corona-Erwerbsersatzent
schädigung 
habe die Beschwerdeführerin 
zur Begleichung von offenen Rech
nungen verwendet
. Aktuell betrage ihr Vermögen Fr. 1'116.95. Die monatlichen Einnahmen für das Jahr 2020 (ohne Corona-Erwerbsersatzentschädigung) würden sic
h auf Fr. 3'336.95 und die
 zwingenden monatlichen Ausgaben 
auf Fr.
 
4'803.50 belaufen.
 Es sei demnach von einer grossen Härte auszugehen
 (Urk.
 
1 S. 4 ff.
). 
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist in diesem Verfahren der Erlass der Rückforderung, währenddessen
 deren Bestand sowie
 Höhe (nunmehr) unbestritten sind und rechtskräftig festgestellt wurden.
3.
3.1
    
Aktenkundig ist, dass die Beschwerdeführerin nach Erhalt der Abrechnungen vom 15. April 2021, mit welchen ihr für den Zeitraum vom 20. Dezember 2020 bis zum 31. Januar 2021 eine Corona-Erwerbsersatzentschädigung beruhend auf einem Tagesansatz von Fr. 196.-- ausgerichtet wurde (Urk. 7/47-48), 
am 
 
20.
 April 2021 bei der Beschwerdegegnerin angerufen hat
 (vgl. Telefonnotiz vom 20. April 2021, Urk. 7/49)
. Sie erkundigte sich damals, weshalb der Tagesansatz im Dezember 2020 und Januar 2021 Fr. 196.
-- 
und im Februar und März 2021 nur Fr. 47.20 betragen habe
. 
Die Beschwerdegegnerin erklärte, dass sie diese
 Anfrage am 26. April 2021
 telefonisch
 beantwortet und die Beschwerdeführerin über die Rückforderung und deren Grund informiert habe
. Eine entsprechende Telefon
notiz ist jedoch nicht aktenkund
ig. Es kann deshalb nicht als erstellt gelten
, dass diese Auskunft erteilt wurde.
3.2
    
Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin keine Melde- oder Anzeigepflicht
verletzung im Sinne von Art. 31 
Abs. 1 
ATSG
 begangen hat
. Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht allerdings nicht in einer Melde- oder Anzeigepflichtver
letzung zu bestehen (vgl. E. 1.2.1
). 
Nachdem die Beschwerde
gegnerin der Beschwerdeführerin 
in der Periode vom 17. März bis zum 16.
 
September 2020 jeweils
 basierend auf dem Tagesansatz von Fr. 47.20
 
monatliche Corona-Erwerbsersatzentschädigungen
 von Fr. 1'341.30 respektive Fr. 1'386.-- ausgerichtet hatte
 (vgl. Urk. 7/5, Urk. 7/11, Urk. 7/13 und Urk. 7/15)
 
und die Entschädigung
en
 für den Zeitraum vom 20. bis zum 31. Dezember 2020 und für Januar 2021 
beim mehr als vier Mal höheren Tagesansatz von Fr. 196.-- dann
 Fr. 2'202.05
 (für 12 Tage) respektive Fr. 5'687
.15 (
für 31 Tage) 
betrug
en
 (U
rk. 7/47-48
), 
musste
n bei der
 Beschwerdeführerin nach einer Prüfung der Abrech
nungen
 vom 15. April 2021
 
Zweifel aufkommen, ob die Zahlungen von Dezem
ber 2020 
und Januar 2021 rechtens waren; dies auch unter Berück
sichtigung, dass die Beschwerdeführerin juristische Laiin ohne besondere Kenntnisse des Sozialversicherungsrechts ist. 
Dass 
ihr
 zumindest die sehr unterschiedlichen Tagesansätze auffielen,
 war auch tatsächlich der Fall, zumal sie sich diesbe
züglich am 20. April 2021 bei der Beschwerdegegnerin
 telefonisch
 erkundigte. 
Aufgrund dessen, dass die Beschwerdeführerin in den darauffolgenden Tagen ausweislich der Akten keine Antwort 
auf 
ihre Anfrage 
erhielt – bereits am 26. April 2021 ergingen
 dann
 die Rückfor
derungsverfü
gungen der Beschwerdegeg
nerin (Urk. 7/53-54
) –, 
durfte sie sich indes nicht darauf verlassen, d
ass die für Dezember 2020 und Januar 2021
 ausgerichteten
 Entschädigungen
 (doch)
 korrekt waren. 
Wie die Beschwerdegegn
erin zutreffend bemerkte, hätte 
die Beschwerde
führerin die Rückmeldung der Beschwerde
gegnerin vielmehr abwarten 
oder sich erneut 
bei 
dieser
 
erkundigen müssen. Die
 vorbehaltlose Entgegennahme 
der Ent
schädigungen
 
kann vor diesem Hinter
grund nicht mehr als leichte Sorgfalts
pflichtverletzung gelten. 
Das 
Verhalten
 der Beschwerdeführer
in
 ist
 als grobe Nachlässigkeit
 einzustufen
, was den guten Glauben im Rechtssinne zerstört.
 
Dass sich die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 28. April 2021 von der Sozial
hilfe abgemeldet habe
, da sie nicht die geringsten Zweifel an der Rechtmässigkeit der
 für Dezember 2020 und Januar 2021
 ausbezahlten Taggelder gehabt habe, vermag daran nichts zu ändern. 
Massgebend ist nicht, ob sie tatsächlich Zweifel hatte, sondern ob 
bei zumutbarer Aufmerksamkeit
 entsprechende
 Zweifel
 hätten
 aufkommen müssen. Schliesslich vermag auch der Umstand, dass sie von der Sozialhilfebehörde betreffend Höhe der Wohnungsmiete unter Druck gesetzt worden sei, 
nichts daran zu ändern, dass ihr Verhalten als grobfahrlässig zu qualifizieren ist. 
Es kann demnach nicht von einem gutgläubigen Leistungsbezug ausgegangen werden. 
    
Da der gute Glaube und die grosse Härte kum
ulativ gegeben sein müssen, kann 
auf eine Härtefallprüfung 
verzichtet werden. 
    
4.
    
Der angefochtene Einspracheentscheid
 erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Andrea Metzler
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl