zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00700 · 2020-10-30 · de
Revisionsgesuch; Nichteintreten; Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht glaubhaft gemacht.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00700
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiber Weber
Urteil
 vom 
3
0. 
Oktober 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Mark A. 
Glavas
Advokatur
 
Glavas
 AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die 1962 geborene 
X.___
, bis 3
0. 
April 2009 als Kassiererin im 
Y.___ 
ange
stellt, meldete sich mit Formular vom 2
5. 
Februar 2009 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an (
Urk. 
7/5, 7/12/4). Am 2
9. 
April 2009 unterzog sie sich der operativen Sanierung einer Diskushernie L5/S1 (
Urk. 
7/14/1) und im Januar 2010 einer 
Spondylodese
 im selben Segment mit Revision derselben im Dezember 2010 (vgl. 
Urk. 
7/37/9). Es folgte ein stationärer Aufenthalt in der 
Z.___,
 
A.___
, vom 
5. 
Mai bis 
2. 
Juni 2010 (vgl. 
Urk. 
7/44/2). Darauf veranlasste die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, eine interdisziplinäre Begutachtung (Allgemeine Medizin/Rheumatologie/Neurologie/Psychiatrie) der Versicherten im 
B.___ (
Gutachten vom 1
7. 
Mai 2011, 
Urk. 
7/58). Mit Verfügungen vom 
8. 
November und 1
4. 
Dezember 2011 sprach sie der Versicherten rückwirkend ab 
1. 
Februar 2010 eine halbe Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 52 % zu
 (
Urk. 
7/72
, 
Urk. 
7/74
-75
).
 Anlässlich 
einer
 2014 durchgeführten 
Rentenr
evision wurde ihr mitgeteilt, man habe bei der Überprüfung des Invaliditätsgrades keine Änderung festgestellt, die sich auf die Rente auswirke. Infolge dessen sei, 
ausgehend von 
einem Invaliditätsgrad von 52 %, der Anspruch auf eine halbe Invalidenrente weiterhin ausgewiesen (Mittei
lung vom 
4. 
November 2014, 
Urk. 
7/80)
.
 
1.2
    
Mit Schreiben vom 2
3. 
Januar 2018 ersuchte die Hausärztin 
der Versicherten
, Dr. 
med.
 
C.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, stellvertretend für ihre Patientin um Neubeurteilung
 respektive Revision
 
der Rente
 (
Urk. 
7/87, vgl. auch 
Urk. 
7/88).
 
M
it 
Vorbescheid vom
 
8. 
Februar 2018
 stellte die IV-Stelle
 in Aussicht, 
dass sie 
mangels glaubhaft gemachter Verände
rung der anspruchsrelevanten Verhältnisse auf das 
Revisions
gesuch nicht 
eintre
ten werde
 (
Urk. 
7/90). Dagegen erhob die Versicherte Einwand
 und reichte nach
träglich weitere Arztberichte ein
 (
Urk. 
7/92
, 
7/98-99)
. Mit Verfügung vom 
2
8. 
Juni
 201
8
 entschied die IV-Stelle im Sinne des Vorbescheids und 
trat auf das
 Leistungsbegehren 
nicht ein
 (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 2
8. 
August 2018 
unter Einreichung weiterer Arzt
berichte (
Urk. 
3/4-7) 
Beschwerde (
Urk. 
1) 
und beantragte, die angefochtene Verfügung vom 2
8. 
Juni 2018 sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, auf das Leistungsgesuch einzutreten und die notwendigen Abklärungen zu tätigen.
 
Die IV-Stelle schloss in ihrer Beschw
erdeantwort vom 
8. 
Ok
tober 2018
 auf Abweisung der Beschwerde
 (
Urk. 
6)
, wovon der Beschwerdefüh
rerin am 
9. 
Oktober 2018 Kenntnis gegeben wurde
 (
Urk. 
8)
. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss Art. 87 Abs. 2 
der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 muss mit einem Revisionsgesuch und gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV mit einer Neu
anmeldung glaubhaft gemacht werden, dass sich der Invaliditätsgrad anspruchs
relevant verändert hat. Der versicherten Person kommt ausnahmsweise eine Beweisführungslast zu (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Die 
Eintretensvoraussetzung
 des Glaubhaftmachens soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, mithin keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1). 
    
Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungs
abweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzu
treten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2).
    
Ist die Änderung nicht glaubhaft gemacht, wird auf das Revisionsgesuch oder die erneute Anmeldung nicht eingetreten (BGE 133 V 64 E. 5.2.5). Dabei wird die Verwaltung unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn d
ie Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 
3 IVV
 
Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neu
anmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.2
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2).
1.3
    
Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des 
Invaliditätsgrades bildet
 die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht. Demgemäss sind die Ver
hältnisse bei Erlass der strittigen Verwaltungsverfügung mit denjenigen im Zeitpunkt der letzten materiellen Abweisung zu vergleichen (BGE 130 V 64 E. 2, 130 V 71 E. 3, 133 V 108 E. 5.2 und E. 5.4). 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
hielt im angefochtenen Entscheid fest
,
 die berufliche 
und die
 medizinische Situation
 der Beschwerdeführerin
 
habe sich 
nicht wesent
lich geändert. 
Mangels glaubhaft gemachter Veränderung der anspruchsrelevan
ten Verhältnisse werde 
deshalb 
auf das Leistungsbegehren nicht eingetreten (
Urk. 
2).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin macht
e demgegenüber geltend, ihr Gesundheitszustand habe sich 
wesentlich verschlechtert
, weshalb auf ihr 
Revisionsgesuch
 einzutreten sei. So habe sich
 insbesondere
 ihr psychischer Gesundheitszustand verschlechtert, ihre 
Rückenschmerzenproblematik
 
habe sich zusätzlich 
manifestiert
 und 
es 
seien neue somatische Beschwerdebilder hinzugetreten (
Urk. 
1).
3. 
3.1
    
Streitig und zu prüfen ist
, ob die Beschwerdegegnerin auf das Gesuch um Ren
tenrevision vom 
2
5. 
Januar 2018 
zu Recht nicht eingetreten ist. Prozessthema 
bildet die Frage nach der Glaubhaftmachung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrads (E. 
1.
1
 und 1.
2
) im Sinne einer wesentlichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes.
 
3.2
    
Ob eine anspruchserhebliche Änderung des Invaliditätsgrades glaubhaft gemacht wurde
, ergibt sich aus dem Vergleich des Sachverhalts wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen 
Rentenzusprache
 
am 
8. 
November
 respektive 1
4. 
Dezember
 2011 (
Urk. 
7/72, 7/74
-75
) 
bes
tand
,
 
mit demjenigen, welcher der hier angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) zugrunde liegt
 (E. 1.3)
.
 
A
nlässlich 
der 2014 durchgeführten Revision wurde 
nur 
ein Verlaufsbericht 
eingeholt
 (
Urk. 
7/77)
, was dem Anspruch an eine rechtskonforme Sachverhaltsabklärung nicht zu genügen vermag 
(
Urk. 
1 S. 4).
4.
    
 
4.1
    
Die V
erfügung
en
 vom 
8. 
November
 und 1
4. 
Dezember
 2011 (
Urk. 7/
72, 7/74
-75
)
 basierte
n
 im Wesentlichen auf 
dem
 polydisziplinäre
n
 Gutachten des 
B.___
 vom 1
7. 
Mai 2011 (Urk. 7/58/3-38).
    
Die Gutachter 
gelangten
 dabei zu folgenden Diagnosen (
Urk. 
7/58/40):
    
Mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
:
- 
Chronisch
es
 
lumbovertebrales
 Syndrom 
- 
mit 
spondylogener
 
Au
s
strahlung
 beidseits
- 
mit anhaltender Hypästhesie des linken Fusses
- 
Status nach mikrochirurgischer Dekompression L5/S1 bei rechtsseitiger 
Discushernie
, 
Recessotomie
 am 29.04.
20
09 
- 
Status nach ventraler 
S
pondylodese
 L5/S1 am 13.01.2010
 
- 
Status nach dorsaler 
Spondylodese
 L5/S1 am 02.12.2010, Revisionsope
ration mit Schraubenneuposition am 04.12.2010 
- 
K
omb
inierte
 Persönlichkeitsstörung
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkei
t
:
 
- 
Episodisches Cluster-Kopfweh rechts 
- 
Urge
-Inkontinenz
- 
Rez
idivierende depressive Störung
- 
gegenwärtig 
remittiert
- 
Abhängig
keitssyndrom von A
lkohol
- 
gegenwärtig abstinent
    
Der internistische 
Untersuchungsbefund zeigte 
sich im Wesentlichen unauffällig (
Urk. 
7/58/20). 
Im
 rheumatologischen Gutachten 
wurde
 festgehalten, anlässlich der Untersuchung habe sich die Beschwerdeführerin schmerzgeplagt gezeigt und nur kurz sitzen und stehen können. Ihr Gangbild sei infolge schmerzbedingten 
Hinkens links und einer infolge von Fussproblemen auf der linken Seite beste
henden Unsicherheit beim Gehen deutlich beeinträchtigt
 gewesen
. Jegliche Belastung und auch jegliche wiederholte Bewegung des Achsenskeletts würde
n
 zu Schmerzverstärkungen führen. Zudem sei die Beweglichkeit der Lendenwir
belsäule deutlich eingeschränkt (
Urk. 
7/58/25). 
In der neurologischen Beurteilung wies der Gutachter auf ein chronisches 
Lumbovertebral
-Syndrom 
nach mehreren
 operative
n
 Eingriff
en
 hin. Sodann habe sich 
residuell
 nach der ventralen 
Spon
dylodese
 im Januar 2010 eine Hyposensibilität am linken Fuss finden lasse
n
, wel
che 
nicht klar habe zugeordnet werden können
. 
Zu den
 krampfartigen Schmerzen in beiden Beinen rechtsbetont
 notierte er, diese seien
 nicht auf eine 
radikuläre
 Genese zurückzuführen (
Urk. 
7/58/30). 
Der psychiatrische Gutachter 
hielt fest, die Beschwerdeführerin
 erweise sich als psychisch instabil, fragil und ängstlich. Sie befürchte etwa, an Krebs zu leiden, ohne dass diese hypochondrischen Ängste einen überwertigen oder gar wahnhaften Charakter tragen würden. Wahrschein
lich seien diese Ängste im Rahmen der depressiven Störung ausgeprägt gewesen, stünden heute jedoch nicht mehr derart im Vordergrund
 (
Urk. 
7/58/36-37)
. 
    
Im Rahmen der Konsensbeurteilung schlossen die beteiligten Gutachter gestützt auf die Fachgutachten, dass die Beschwerdeführerin aufgrund des lumbal beton
ten vertebralen Schmerzgeschehens sowie der fussbetonten Problematik auf der linken Seite in Form eines am ehesten 
radikulären
 Restzustandes in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Kassiererin wie auch der langjährig ausgeübten Tätigkeit im Service nicht mehr arbeitsfähig sei. In einer angepassten, körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit attestierten sie eine 50%ige Arbeitsfähigkeit; dabei sei berücksichtigt, dass die Beschwerdeführerin über nur geringe psychische Ressourcen verfüge. Aus rein psychiatrischer Sicht bestehe keine höhere Arbeits
un
fähigkeit (
Urk. 
7/58/40-43).
4.2
    
Zur Glaubhaftmachung einer Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes legte die Beschwerdeführerin 
im Verwaltungsverfahren 
einen Bericht ihrer Hausärztin, 
Dr. 
C.___
, vom 2
3. 
Januar 2018 (
Urk. 
7/87), einen Bericht von 
Dr. 
med. D.___
, Facharzt für Neurologie 
und
 für Psychiatrie und Psy
chotherapie, vom 
3. 
Juni 2018 (
Urk. 
7/98) und einen Bericht der 
E.___
 vom 2
7. 
März 2018 (
Urk. 
7/99)
 auf.
4.2.1
    
Dr. 
C.___
 
nannte im Bericht vom 2
3. 
Januar 2018 folgende Diag
nosen:
- 
Chronisch
 rezidivierende 
lumboischi
algieforme
 Schmerzen rechts
>links
- 
Cervicobrachiales
 Schmerzsyndrom links>rechts
- 
COPD, mittelschwere bronchiale Hyperreagibilität (5/2015)
- 
Rezidivierende depressive Störung, aktuell mittelgradige Episode
- 
Bienengiftallergie Grad III
- 
Clusterkopfschmerzen seit 10.07.2015
    
Dr. 
C.___
 
hielt fest, 
die Beschwerdeführerin leide an 
chronifi
zierten
 Rückenschmerzen mit St. n. mehrfachen Operationen lumbal und neu auch zunehmend an zervikalen Schmerzen. Diese seien sicherlich zu einem wesent
li
chen Anteil degenerativen Ursprungs, 
aggraviert
 durch die muskuläre 
Dekon
di
tionierung
. Im Rahmen dieser Krankheitsprogredienz habe die Beschwer
de
führe
rin zunehmend 
auch 
neuere Symptome entwickelt. So leide sie nun an perma
nentem Muskelzittern des rechten Beines und an einer ausgeprägten Krampf
nei
gung in den Muskeln. Im Rahmen der somatischen Verschlechterung sei auch die depressive Störung wieder rezidiviert. Aktuell sei von einer mindes
tens mittel
gradigen Episode auszugehen (
Urk. 
7/87/1).
4.2.2
    
Im Bericht der
 
E.___
 
vom
 2
7. 
März 2018 
wird
 festgehalten
, 
aktuell bestehe ein solides Bild nach einer vor acht Jahren 
vorge
nommenen 
dorsoventralen Stabilisation L5/S
1. 
Eine 
variante
 Schraubenlage könne derzeit nicht objektiviert werden. Die Implantate seien 
intraossär
 gut ver
ankert. Eine Anschlussdegeneration lasse sich in den heutigen Röntgenbildern nicht nachweisen. 
Die Lordose der
 
L
WS 
sei
 harmonisch ausgebildet. Eine mini
male Beinverkürzung rechts 
sei
 seit 2012 unverändert. Die von der Patientin noch angegebenen Restbeschwerden im rechten Bein dürften einer neuralen Restschä
digung im Sinne einer 
ganglionären
 Irritation durch die 
perioperativen
 Kompres
sionen entsprechen 
und
 bereits vor dem ersten Eingriff durch die instabilitätsbe
dingte 
ganglionäre
 Irritation L5 auf der rechten Seite durch die 
foraminäre
 Instabi
li
tät L5/S1 rechts
 bestanden haben
. Eine operationswürdige Dysfunktion 
las
se
 sich im LWS-Berei
ch nicht erkennen. Die 
residuell
en
 Probleme dürften am ehes
ten mit einer neurostatischen Behandlung im Sinne einer 
Eindosierung
 eines 
Neu
ro
statikums
 wie 
Lyrica
 angegangen werden können
 (
Urk. 
7/99/2).
4.2.3
    
Dr. 
D.___
 nannte im Bericht vom 
3. 
Juni 2018 folgende Diagnosen:
- 
Persistierende 
ischialgieforme
 Schmerzen und intermittierende Parese rechtes Bein bei St. n. 
multiple
n
 LWS-Operationen mit Dekompression und 
Spondy
lodese
 L5/S1
- 
Rez
idivierende
 depressive Störung (ICD-10: F33)
    
Im
 Bereich der Schulter-, Arm- und Handmuskulatur habe keine Parese festge
stellt werden können. Nach bislang drei erfolgten LWS-Operationen mit Dekom
pressionen und einer 
Spondylodese
 im Segment L5/S1 würden weiterhin fortge
schrittene degenerative LW
S-Veränderungen in mehreren Seg
menten bestehen, womit die persistierenden lumbalen und aktuell rechtsbetonten 
ischialgieformen
 Schmerzen zu erklären seien. Die intermittierende Schwäche des rechten Beines 
mit «Einknicken» des rechten Kniegelenkes 
deute auf eine
 residuale Schädigung im Bereich der lumbalen Nervenwurzeln mit der Folge paroxysmaler Leitungs
störungen 
hin
.
 Auch könnten Vernarbungen im Bereich der operierten Segmente L5/S1 dafür verantwortlich sein.
 Indes hätten sich in der aktuellen Untersuchung keine klaren Hinweise f
ür eine aktuell noch 
vorhandene
 Neurokompression im Bereich der LWS 
ergeben
. Auch sei eine 
Fehllage
 des 
Spondylodesematerials
 auf den Bildern der aktuell durchgeführten MRI-Untersuchung der Wirbelsäule nicht erkennbar. Betreffend die 
Schmerzen
 und Bewegungseinschränkungen am rech
ten Unterarm und an der rechten Hand 
sei alsdann festzuhalten, dass
 keine neu
rologischen Ursachen, insbesondere keine periphere Leitungsstörung des 
Nervus
 
medianus
 rechts nachweisbar gewesen
 seien
. 
Zur Arbeitsfähigkeit notierte 
Dr. 
D.___
, d
ie 
Beschwerdeführerin
 
sei
 
- infolge
 persistierende
r
 Schmerzen in Zusammenhang mit 
der 
LWS-Problematik 
- 
in ihrem Alltag 
sowie
 auch in ihrer Arbeitsfähigkeit nachvollziehbar und sicher auch länger
fristig erheblich einge
schränkt.
 Bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 
müsse
 aber auch die chronisch-rezidivierend auftretende depressive Störung berücksichtigt werden. Es 
sei
 davon auszugeben, dass sich die psychiatrische Erkrankung und die somatisch bedingte Schmerzsymptomatik gegenseitig beeinfluss
t
en und verstärk
t
en
 (Urk. 
7/98/3)
.
5.
    
5.1
    
Wie dargelegt, hat die versicherte Person die massgeblichen Tatsachenänderun
gen bereits mit der Neuanmeldung 
respektive mit 
dem 
Revisionsgesuch 
glaubhaft zu machen (E. 1.1, vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_759/2015 vom 25. Feb
ruar 2016 E. 2.2). Wird ihr schon im Verwaltungsverfahren eine angemessene Frist zur Einreichung ergänzender Beweismittel angesetzt, legt das Gericht seiner beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde, der sich der Verwal
tung bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Erst im Beschwerdeverfahren eingereichte Arzt
berichte sind gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung demnach unbeachtlich, sofern sich das Verfahren einzig auf die Frage bezieht, ob die Verwaltung auf die Neuanmeldung 
respektive das Revisionsgesuch 
zu Recht wegen fehlender Glaub
haftmachung veränderter Tatsachen nicht eingetreten ist (Urteil des Bundesge
richts 8C_196/2008 vom 5. Juni 2008).
    
Nebst dem 
als Revisionsgesuch eingereichten Bericht
 von 
Dr. 
C.___
 
vom 2
3. 
Januar 2018
 (E. 4.2.1)
 
reichte
 die Beschwerdeführerin im 
Ein
wandverfahren
 
den
 
Bericht der 
E.___
 vom 2
7. 
März 2018 (E. 4.2.2) 
sowie
 
denjenigen
 von 
Dr. 
D.___
 vom 
3. 
Juni 2018 
(E. 4.2.3)
 
ein
. 
Dies, nachdem ihr die Frist 
dazu 
mehrfach erstreckt worden war 
(
Urk. 
7/95-97). 
Die erst 
im Beschwerdeverfahren
 
eingereichten 
Berichte (Urk. 3/3-
7) sind demzufolge für die im vorliegenden Verfahren zu beantwortende Frage, ob eine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft gemacht worden ist, unbeachtlich.
 
5.2
    
In Zusammenhang mit der von 
Dr. 
C.___
 
diagnostizierten 
Cervicobrachialgie
 (E. 4.2.1) ist vorweg daran zu erinnern, dass eine neu hinzu
getretene Diagnose nicht unbesehen eine höhere Arbeitsunfähigkeit
 
bewirkt. Massgebend für den Grad der Arbeitsunfähigkeit ist nicht die Diagnose oder die Zahl der aufgeführten Diagnosen, sondern die daraus resultierende 
Leistungsein
schränkung, welche sich auch durch eine zusätzliche Beeinträchtigung
 nicht zwangsläufig erhöhen muss (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_804/2015 vom 21. Juni 2016 E. 3.2). Insbesondere genügt eine neu hinzugetretene Diagnose per se nicht, um eine erhebliche Verschlechterung glaubhaft zu machen, da damit über das quantitative Element einer relevanten, die Arbeitsfähigkeit schmälernde Veränderung des 
Gesundheits
zustand
es nicht zwingend etwas ausgesagt wird (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 8C_244/2016 vom 21. Juni 2016 E. 3.5). 
Betref
fend
 die
 
von 
Dr. 
C.___
 
als 
Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin 
diagnostizierte
 
Cervicobrachialgie
 
ist sodann festzuhalten
, dass
 der 
Neurologe
, 
Dr. 
D.___
,
 zu keiner solchen 
Diagnose gelangte
. Vielmehr schloss er gerade neurologische Ursachen in Bezug auf die Schmerzen und Bewe
gungsein
schränkungen am rechten Unterarm so
wie an der rechten Hand aus (E. 
4.2.3)
. E
ine relevante Veränderung des G
e
sundheitszustandes
 ist damit nicht 
glaubhaft gemacht
, zumal 
Dr. 
C.___
 keine Befunde anführte, welche auf eine dadurch verursachte höhere Leistungseinschränkung schliessen liessen und 
Dr. 
D.___
 somatisch nur die LWS-Problematik als leistungs
einschränkend beurteil
t
e (E. 4.
2.
1 und 4.
2.
3)
. Betreffend die von 
Dr. 
C.___
 
diagnos
tizierte COPD, mittelschwere bronchiale Hyperreagibilität, 
fehlen
 aktuelle Anga
ben, insbe
sondere Angaben zum Schweregrad, weshalb 
auch dies
be
züglich nicht von einer 
glaubhaft gemachten 
anspruchsrelevanten Verschlech
terung des Gesundheitszustandes 
ausgegangen werden
 
kann 
(vgl. auch Stellung
nahme der RAD-Fachärztin vom 
2. 
Februar 2018, 
Urk. 
7/89/3). 
Dies gilt auch für die von 
Dr. 
C.___
 als seit 1
0. 
Juli 2015 beste
hend diagnostizierten Clusterkopfschmerzen (E. 4.2.1), welche bereits im Gutach
ten des 
B.___
 vom 1
7. 
Mai 2011 
berücksichtigt
 worden waren (E. 4.1).
Was sodann die für die ursprüngliche 
Rentenzusprache
 insbesondere massgebli
che lumbale Situation anbelangt, wird mit den eingereichten ärztlichen Berichten ebenfalls keine wesentliche Verschlechterung glaubhaft gemacht. Vielmehr sprach sich PD 
Dr. 
med. 
F.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie FMH, im Bericht der 
E.___
 vom 2
7. 
März 2018 explizit für ein solides Bild seit mittlerweile 
rund acht Jahren aus (E. 4.2.2). Die von ihm als ledig
lich 
residuell
 beurteilten B
eschwerden im rechten Bein 
bieten
 jedenfalls 
keine Anhaltspunkte für
 eine Verschle
chterung der lumbalen Situation
, zumal sich die Gefühlsminderung im linken Fuss, welche ebenfalls mit einer gewissen Schwäche gekoppelt war (
Urk. 
7/58/29-30), offensichtlich gebessert hat. Auch 
Dr. 
D.___
 schloss eine aktuell relevante Neurokompression in diesem Bereich aus (E. 4.2.3).
    
Des Weiteren 
wurden
 die von der Beschwerdeführerin beschriebenen Krampfnei
gungen wie auch die von 
Dr. 
C.___
 und 
Dr. 
D.___
 angeführ
ten 
ischialgieformen
 Schmerzen (E. 4.2.1 und 4.2.3) bereits in 
den
 Anamnesen und Beurteilungen im Gutachten des 
B.___
 
berücksichtigt
 (
Urk. 
7/58/21, 7/58/26-30). Auch bietet das von 
Dr. 
C.___
 erwähnte Muskelzittern (E. 4.2.1) keine genügenden Anhaltspunkte, welche auf das Vorhandensein einer massge
blichen Verschlechterung hinweisen würde, 
zumal
 
im 
Bericht des Facharztes für Neurologie, 
Dr. 
D.___
, 
ein
 Muskelzittern 
gar nicht erwähnt wurde 
(E. 4.2.3)
. 
A
uch die 
übrigen
 somatischen Befunde 
weisen 
nicht auf
 eine 
Verschlechterung lumbal
 
hin. 
So
 wurde im 
Bericht der 
E.___
 
ein
e gute Wirbelsäulenfunktion 
erwähnt
, 
eine Anschlussdegeneration ausgeschlossen und eine freie Passage im Spinalkanal nachgewiesen (E. 4.2.2, 
Urk. 
7/99/2). 
Die
 aktuellen Angaben zu den 
Lasègue
-Zeichen und zum Fingerbodenabstand 
ver
glichen 
mit den 2011 erhobenen
 Befunden weisen vielmehr gar
 
auf 
eine
 Verbes
serung der Beweglichkeit 
hin
 (vgl. 
Urk. 
7/99/1 mit 
Urk. 
7/58/23).
 
Was sodann
 die von 
Dr. 
C.___
 
und 
Dr. 
D.___
 diagnostizierte
 
depressive Störung 
anbelangt
, 
welche 
im Gutachten des 
B.___
 als dannzumal remittiert beurteilt wurde (E. 4.1), sprach sich 
Dr. 
C.___
 im Januar 2018 nunmehr für das Vorliegen einer mittelgradigen Episode (
Urk. 
7/87/1), 
Dr. 
D.___
 am 
3. 
Juni 2018 lediglich (noch) für eine leichte Episode der rezidivierenden depressiven Störung aus (
Urk. 
7/98/1: ICD-10: F33.0), was bereits gegen eine wesentliche und dauerhafte Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes im Vergleich zum Zustand, welcher dem 
B.___
-Gutachten vom 1
7. 
Mai 2011 zugrunde lag und dannzumal bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit berücksichtigt wurde (
E. 
4.1), spricht. Für eine Arbeitsunfähigkeit von insgesamt mehr als 50 % sprechen sich denn auch weder 
Dr. 
C.___
 noch 
Dr. 
D.___
 explizit aus (E. 4.2.1 und E. 4.2.3).
Dass die Diagnosestellung von 
Dr. 
C.___
 fachfremd erfolgte und diejenige von 
Dr. 
D.___
 lediglich gestützt auf eine neurologische Untersu
chung, mithin ohne Erhebung eines psychiatrischen Untersuchungsbefundes, und die Beschwerdeführerin darauf verzichtete, mit ihrem Revisionsgesuch respektive im 
Einwandverfahren
 eine psychiatrische Beurteilung einzureichen, obwohl sie gemäss Anamnese im Bericht von 
Dr. 
D.___
 und gemäss eigenen Angaben in 
psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung stand und weiterhin steht (
Urk. 
7/98/2, vgl. auch 
Urk. 
1 S. 5), steht der Glaubhaftmachung einer psychisch bedingten massgeblichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes zusätzlich entgegen. 
    
Der erst im gerichtlichen Verfahren eingereichte Bericht der 
Z.___
 vom 1
9. 
Februar 2015 zur notfallmässigen 
Hospitalisation
 vom 1
5. 
bis 1
6. 
Feb
ruar 2015 wegen geäusserter Suizidgedanken (
Urk. 
3/7) bleibt in diesem Verfah
ren, wie unter E. 5.1 dargelegt, unbeachtlich. 
Nach dem Gesagten ist 
somit
 auch
 
nicht glaubhaft gemacht, dass sich
 der psychische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
 seit der letzten, rechtskräftigen Entscheidung in einem für den Rentenanspruch erheblichen Masse 
verschlechtert hat.
6.
    
Da 
folglich
 mit den im Verwaltungsverfahren 
eingereichten
 medizinischen Berichten keine anspruchsrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
glaubhaft gemacht
 
wurde, ist die Beschwerdegegnerin 
auf
 das 
Revisionsgesuch
 der Beschwerdeführerin zu Recht nicht eingetreten. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 
7.
    
Die Kosten des Verfahrens (Art. 69 Abs. 1
bis
 
des 
Bundesgesetz
es
 über
 die Invali
denversicherung [IVG]
) sind auf Fr. 700.-- festzusetzen und entsprechend dessen Ausgang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Mark A. 
Glavas
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
VogelWeber