zh_sozialversicherungsgericht · UV.2024.00049 · 2024-08-15 · de
Nichteintreten gegen die auf eine mit A-Post-Plus zugestellte Verfügung erhobene Einsprache rechtens, da verspätet erfolgt. Konkrete Anhaltspunkte, welche einen Zustellungsfehler der Post als wahrscheinlich erscheinen lassen würden, wurden nicht vorgebracht.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2024.00049
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiberin Wantz
Urteil
 vom 
15. August 2024
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Suva
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1975 geborene 
X.___
 
arbeitete als Metallbaumonteur
 vom 2.
 
August bis am 1
3. 
Oktober 2023 
für die 
Y.___
 AG und 
war damit bei
 der Suva obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert, als er sich am 1
2. 
Oktober 2023 beim Bohren
 auf einer Baustelle
 
die Schulter und den Arm rechts
 verdrehte (
Urk. 13/1).
 
Mit Schreiben vom 
27.
 
November 2023 
verneinte die 
Suva 
einen Anspruch des Versicherten auf Leistungen aus der obligatorischen Unfallversicherung 
mangels Vorliegens
 eines Unfallereignisses 
(
Urk. 
13/30
)
. 
Am 3
0. 
November 2023 teilte der Versicherte 
der Suva 
telefonisch mit, dass
 er mit 
der Leistungsabweisung
 nicht 
einverstanden
 sei (
Urk. 
13/36-37). 
Nach 
Einholung der kreisärztlichen Beurteilung 
vom
 
1. 
Dezember 2023
 (
Urk. 
13/41
)
 
stellte die Suva mit Schreiben vom 
4. 
Dezember 2023 
zwecks
 Überprüfung ihrer Leistungs
pflicht
 die Versicherungsleistungen vorsorglich 
ein
 (
Urk. 
13/44).
 
Gestützt auf die ergänzend eingeholte kreisärztliche
 
Beurteilung
 vom 
5. 
Dezember 2023 (
Urk. 
13
/49) zog die Suva 
ihren Entscheid vom 2
7. 
November 2023 
mit Verfügung vom 1
8. 
Dezember 2023 
in Wiedererwägung
 und
 anerkannte ein Unfallereignis
 
sowie die 
gesetzliche Leistungspflicht
 bis zum
 1
2. 
Januar 2024 (
Urk. 
13/56). 
Nach
 telefonische
r Rücksprache 
vom 2
0. 
Dezember
 2023 wurde 
dem Versicherten
 
gleichentags 
die 
Verfügung
 vom 1
8. 
Dezember
 2023 
unter Beilage der kreisärztlichen Beurteilungen 
vom 
1. 
und 
5. 
Dezember 202
3
 
per 
E-Mail
 zugestellt (
Urk. 
13
/
64-
65)
. 
    
Am 
2. 
Februar 202
4
 teilte der Versicherte telefonisch und per E-Mail mit, dass 
er die Verfügung nicht erhalten habe und erhob gegen diese Einsprache 
(Urk.
 
13
/
74-7
9
). 
Gleichentags stellte die Suva dem Versicherten
 
die 
Verfügung
 vom 18.
 
Dezember 2023
 unter Hinweis 
auf die
 
seit der ersten Zustellung laufende 
Rechtsmittelfrist 
erneut
 
postalisch 
zu 
(
Urk. 
13
/80)
.
 
Mit
 
Einspracheentscheid
 vom 
1
3. 
Februar 202
4 
trat die Suva auf die Einsprache
 
vom 
2. 
Februar 2024
 zufolge Verspätung
 
nicht ein
 (
Urk. 
2
).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 
7. 
März 2024 Einsprache bei 
der Suva 
und beantragte die
 Weiterausrichtung 
der
 Taggelder 
(
Urk. 
1 und 
Urk. 
3/1—5)
. A
m 1
4. 
März 2024
 wurde diese von der Suva
 
zuständigkeitshalber
 an das hiesige Sozialversicherungsgericht 
überwiesen
 
(
Urk. 
4
). 
Mit Verfügung vom 
18
.
 
März 2024 (
Urk. 
5), zugestellt am 
2
5. 
März
 2024 (
Urk. 
7
), setzte das Sozial
versicherungsgericht dem Beschwerdeführer eine einmalige, nicht erstreck
-
bare Frist von zehn Tagen ab Erhalt der Verfügung an, um darzulegen, 
weshalb die Beschwerdegegnerin auf die Einsprache vom 
2. 
Februar 2024 hätte eintreten 
sollen bzw. weshalb es 
ihm
 nicht möglich gewesen sei, innert Frist zu handeln, 
mit der Androhung, dass bei Säumnis auf die Beschwerde nicht eingetreten werde. Am 
2
6. 
März 2024 (Poststempel) erfolgte die Eingabe des Beschwerde
führers (
Urk. 
8
).
 
Die Beschwerdegegnerin schloss in der Beschwerdeantwort vom 
5. 
April 2024
 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
12
)
, 
was dem Beschwerde
führer mit Verfügung vom 1
8. 
April 2024 zur Kenntnis gebracht wurde 
(
Urk. 
15
). 
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss
 Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) sind die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) auf die Unfallversicherung anwendbar, soweit das UVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.
1.2
    
Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrens
leitende Verfügungen (
Art. 
52 
Abs. 
1 ATSG).
    
Die Eröffnung einer Verfügung ist eine empfangsbedürftige, nicht aber eine annahmebedürftige
,
 einseitige Rechtshandlung; sie entfaltet daher ihre Rechts
wirkungen vom Zeitpunkt ihrer 
ordnungsgemässen
 Zustellung an; ob der Betroffene vom Verfügungsinhalt Kenntnis nimmt oder nicht, hat keinen Einfluss (BGE 119 V 89 E. 4c mit weiteren Hinweisen). Der Empfänger hat sich so zu organisieren, dass er in der Lage ist, vom zugestellten Dokument Kenntnis zu erhalten (
Patricia Egli
 in: Praxiskommentar
 
Verwaltungsverfahren
sgesetz
, 
3. 
Aufl., 
Zürich/Genf 20
23
, N 1
0
 zu Art. 20 VwVG).
1.3
    
Gemäss 
Art. 
38
 
Abs. 
1
 ATSG beginnt die Einsprachefrist von 
Art. 
52 
Abs. 
1 ATSG am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen. Nach 
Art. 
39 
Abs. 
1 
ATSG 
in Verbindung mit 
Art. 
52 
Abs. 
1 ATSG ist die dreissigtägige Frist zur Einsprache nur gewahrt, wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist bei der verfügenden Stelle eingereicht oder zu deren 
Handen
 der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird. 
1.
4
    
Eine gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). 
Ist die gesuchstellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeterweise abgehalten 
worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese wiederhergestellt, sofern sie unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachholt (
Art. 
41 ATSG). 
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid wurde erwogen, die Verfügung vom 1
8. 
Dezember 2023 mit der Sendungsnummer 
… 
sei dem Beschwerde
führer am 2
0. 
Dezember 2023 zugestellt worden. Die 30-tä
g
ige Einsprachefrist habe demzufolge unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes am 
3. 
Januar 2024 zu laufen begonnen und am 
1. 
Februar 2024 geendigt. Die am 
2. 
Februar 2024 auch formungültige nur per E-Mail erklärte Einsprache sei 
damit
 verspätet, nach Ablauf der Einsprachefrist, erfolgt, 
womit
 die Verfügung vom 1
8. 
Dezember 2023 unangefochten in Rechtskraft erwach
s
en sei (
Urk. 
2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber
 insbesondere auf den Stand
punkt, am 3
1. 
Januar 2024 habe er der Suva das neue Arztzeugnis per 
E-Mail
 
zugesendet. Sowohl für den Monat Januar als auch für den Monat Februar 2024 habe er kein Geld erhalten. Daher habe er 
bei der Suva telefonisch 
n
achgefragt, 
wann die Taggelder ausbezahlt 
werden 
würde
n
. Daraufhin sei ihm mitgeteilt worden, dass die Zahlungen
 mit einer Verfügung
 eingestellt worden seien. Als er 
daraufhin 
mitgeteilt
 habe
, keine Verfügung erhalten
 zu haben
, sei er mit der Rechtsabteilung verbunden worden. Auf 
Aufforderung hin
 habe er per 
E-
Mail seine Einsprache
 - gegen eine Verfügung, die er nie erhalten habe –
 
erhoben
, 
diese unterzeichnet
 und der Suva 
per 
E-Mail
 
gesendet (
Urk. 
9
/1). A
m 
7. 
Februar 2024
 habe er eine
 Empf
a
ngsbestätigun
g
 seiner Einsprache erhalten (
Urk. 
9
/2
)
. We
n
n er eine Einstellungsverfügung erhalten hätte, hätte er auch gleich reagiert und ganz bestimmt nicht zugewartet. Wenn er solch ein Schreiben erhalten haben sollte, bitte er um Auflegung einer Zustellbestätigung
 mittels Sendungsnummer seitens der
 Post
. Jede Verfügung werde ja per Einschre
i
ben zugestellt. Wie auch der 
Einspracheentscheid
 vom 1
3. 
Februar 2024, welcher die Sendungsnummer
 …
 habe
 (
Urk. 
8
)
.
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht mangels Recht
zeitigkeit nicht auf die Einsprache des Beschwerdeführers vom 
2. 
Februar 2024
 (
Urk. 
13
/
78
) eingetreten ist.
 
Dagegen hat sich das Gericht mit den materiellen Anträgen nicht zu befassen (BGE 121 V 157 E. 2b, 116 V 265 E. 2a, SVR 1997, UV Nr. 66 S. 225 E. 1a).
3.
    
3
.1
    
Aus de
r
 
Schadensmeldung
 ergibt sich, 
dass der Beschwerdegegnerin 
a
ls Zustell
domizil
 
die Adresse 
des Beschwerdeführers
,
 
c/o 
Z.___
,
 
A.___-Strasse
, 
B.___
,
 
bekannt
 war
 (
Urk. 
13
/1)
.
 So wurde auch die
 Verfügung vom 18.
 
Dezember 2023
 
per A-Post
-
Plus an d
iese 
Adresse versandt
 (
Urk. 
13
/56)
. Gemäss der in den Akten liegenden Sendungsverfolgung der Post wurde die Verfügung vom 
1
8. 
Dezember 2023
 am nächsten Tag der Post aufgegeben und am 
2
0. 
Dezember 2023
 um 
11:49
 Uhr zugestellt
 
(
Urk. 
13
/76
)
. 
Gemäss 
der 
Telefonnotiz der Suva vom 2
0. 
Dezember 2023 wurde der Beschwerdeführer gleichentags
 über den Versand der 
Verfügung
 vom 18.
 
Dezember 2023 
und
 die damit verfügte Leistungseinstel
l
ung
 per 1
2. 
Januar 2024
 
informiert
. 
Dieser 
habe daraufhin erwidert
, die Verfügung nicht erhalten zu haben. Zudem 
teilte er
 eine
 zusätzliche Adresse 
–
 
C.___-Strasse
 in
 D.___
 
–
 
sowie eine neue
 
E-Mail
-A
dresse 
mit
 
(
Urk. 
13
/
64
)
.
 
Daraufhin wurde ihm die Verfügung
 vom 18.
 
Dezember 2023
 
am 2
0. 
Dezember 2023 
um 14.15 Uhr nochmals per Mail zugesendet 
(
Urk. 
13
/
65). 
Am
 
2. 
Februar 2024
 erkundigte sich der Versicherte telefonisch nach dem Verbleib der Taggeldzahlungen und 
erwiderte
 auf die mitgeteilte Leistungseinstellung mit 
Verfügung
 vom 1
8. 
Dezember
 2023 erneut,
 dass er
 
diese
 nicht erhalten 
habe. Des Weiteren
 gab
 
er
 als neues Zustelldomizil
 die
 Adresse
 
C.___-Strasse
 in
 
D.___
 
an
 (
Urk. 
13
/7
4
)
. An diese
 Adresse
 wurde
 
anschliessend
 der 
Einspracheentscheid
 vom 
13.
 
Februar 2024
 
versandt
 (
Urk. 
2)
.
3.2
    
Im Sozialversicherungsverfahren bestehen keine Vorschriften darüber, wie die Versicherungsträger ihre Verfügungen zustellen sollen. Aus dem Schweigen des Gesetzes in diesen und anderen verwaltungsrechtlichen Materien über die Art der Zustellung leitet das Bundesgericht grundsätzlich ab, dass es den Behörden freigestellt ist, auf welche Art sie ihre Verfügungen versenden. Insbesondere dürfen sie sich deshalb auch der Versandart «A-Post
-
Plus» bedienen. Die Eröffnung muss 
bloss
 so erfolgen, dass sie dem Adressaten ermöglicht, von der Verfügung oder der Entscheidung Kenntnis zu erlangen, um diese gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu können. Bei 
uneingeschriebenem
 Brief erfolgt die Zustellung bereits dadurch, dass er in den Briefkasten oder ins Postfach des Adressaten gelegt wird und damit in den Macht- beziehungsweise Verfügungs
bereich des Empfängers gelangt. Dass der Empfänger von der Verfügung tatsäch
lich Kenntnis nimmt, ist nicht erforderlich
. 
Bei einem Versand mittels "A-Post
-
Plus" liegt ein Fehler bei der Postzustellung zwar nicht 
ausserhalb
 jeder Wahrscheinlichkeit, ist aber jedenfalls 
praxisgemäss
 nicht zu vermuten. Hypothetische Überlegungen des Adressaten über den Verbleib der Sendung sind 
dabei 
unbehelflich
 
(BGE 142 III 599 E. 2.4.1; Urteil des Bundesgerichts 
8C_330/2020
 
vom 
2. 
Juli 2020
 E. 3 mit Hinweisen). 
3.3
    
Vorliegend brachte der 
Beschwerdeführer 
vor
, am 3
1. 
Januar 2024 habe er der 
Beschwerdegegnerin
 das neue Arztzeugnis per 
E-Mail
 zugesendet. Sowohl für den Monat Januar als auch für den Monat Februar 2024 habe er kein Geld erhalten. Daher habe er 
telefonisch
 nachgefragt, wann die Taggelder ausbezahlt 
werden 
würden. Daraufhin sei ihm mitgeteilt worden, dass die Zahlungen mit einer Verfügung eingestellt worden seien. 
Die 
Verfügung
 vom 1
8. 
Dezember 202
3
 habe er
 jedoch
 nicht erhalten. 
Er bitte 
um Auflegung einer Zustellbestätigung mittels Sendungsnummer seitens der Post
 (E. 2.2)
. 
Daraus 
vermag
 der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ab
zu
leiten. So adressierte die Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 1
8. 
Dezember 202
3
 (Urk. 
13
/56) 
mit der Sendungsnummer 
…
, welche 
bereits 
dem
 
Einspracheentscheid
 vom 13.
 
Februar 2024
 
(
Urk. 
2) 
zu entnehmen ist
, 
an die 
damals 
bekannte
 Adresse des Beschwerdeführers
 in 
B.___
. An diese Adresse 
war
 
zuvor
 
auch 
das Schreiben betreffend Leistungsablehnung
 vom 2
7. 
November 2023 (
Urk. 
13/30)
 
zugestellt
 worden
, worauf der 
Beschwerdeführer 
telefonisch reagiert
 hatte
 
(
Urk. 
13/36-37)
. 
Zwar
 gab der Versicherte 
am 2
0. 
Dezember 2023
, 
am Tag der Zustellung der Verfügung
, 
als er sich telefonisch über das Verfahren informierte
,
 
eine Zusatz
adresse 
– 
C.___-Strasse
 in
 
D.___
 – an. U
nbestritt
e
nermassen
 meldete er aber erst anlässlich der telefonischen Besprechung vom 
2. 
Februar 2024 
die Adresse
 in 
D.___
 als neues Zustelldomizil. Demnach
 musste die Beschwer
degegnerin 
zuvor
 
von keiner Adressänderung ausgehen
, zumal es 
ohnehin 
die Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers gewesen wäre, einen allfälligen Umzug rechtzeitig
 und 
unmissverständlich
 
zu melden. Dies 
gilt 
umso mehr, als er bezüglich der besagten Ablehnung der Leistungspflicht vom 27.
 
November 2023 mit der Suva in Kontakt stand und somit mit einem Entscheid zu rechnen hatte. 
Der Beschwerdeführer bestritt 
somit
 die gemäss der Sendungsverfolgung (
Urk. 
13
/
76
) erfolgte Zustellung der Verfügung vom 
18.
 
Dezember 2023
 (
Urk. 
13
/
56
) lediglich in allgemeiner Weise, ohne konkrete Anzeichen für einen Zustellungsfehler der Post vorzubringen
.
 Dies reicht jedoch nicht aus, um aufzuzeigen, dass die vermutete Zustellung mit überwiegender Wahrscheinlich
keit nicht erfolgt war (vgl. vorstehend E. 3.
2
).
 Auch sind keine 
Anhaltspunkte
 ersichtlich
, dass es zu einer fehlerhaften Zustellung gekommen sein könnte
. 
3.4
    
Es ist 
somit 
davon auszugehen, dass die Verfügung vom 
1
8. 
Dezember 2023
 
(
Urk. 
13
/
56
)
 
am Mittwoch
, 
2
0. 
Dezember 2023
, an die 
damals 
bekannte
 Adresse des Beschwerdeführers rechtsgenüglich zugestellt werden konnte
,
 zumal 
er sich
 unbestrittenermassen
 auch just 
am Tag
 der Zustellung der Verfügung telefonisch 
über das Verfahren erkundigte
. 
Darüber hinaus
 wurde
 
der Beschwerdeführer
 gemäss telefonischer Besprechung vom 2
0. 
Dezember 2023
 (
Urk. 
13/64) 
zusätzlich 
über die Verfügung und die Leistungseinstellung informiert und
 ihm 
wurde diese
 gleichentags nochmals per 
E-Mail
 
(
Urk. 
13/65) 
zugestellt
. 
Zwar lässt der Beschwerdeführer in der Beschwerde offen, ob ihm die 
E-Mail 
zugegangen 
ist
, 
weil
 diese auf seinen Wunsch hin erging
,
 wäre 
bei Ausbleiben 
zu erwarten gewesen, dass er sich nach deren Verbleib erkundigt hätte. Da, wie ausgeführt, die Zustellung der Verfügung vom 18.
 
Dezember 2023 bereits mit der Zustellung per A-Post-Plus rechtsgültig erfolgt war, kam der nochmaligen Zustellung immerhin informativen Charakter zu. 
Infolgedessen hätte eine Einsprache unter Berücksichtigung
 
des 
Fristenstillstandes vom 
21.
 
Dezembers 2023 bis am 2.
 
Januar 2024 
spätestens am 
1. 
Februar 2024
 der Beschwerdegegnerin eingereicht oder zu deren Händen der Schweizerischen Post oder einer schweize
rischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden müssen (vgl. E. 1.3). Dies ist unbestrittenermassen nicht geschehen (vgl. 
Urk. 
1). 
Die erst am 
2. 
Februar 2024 erhobene Einsprache (
Urk. 
13
/78) gegen die Verfügung vom 
1
8. 
Dezember 2023
 (
Urk. 
13
/56) war verspätet. 
    
Entschuldbare Gründe für die Verspätung legte 
der 
Beschwerdeführer 
weder
 dar (
Urk. 
1
, 
Urk. 
8
), noch sind solche ersichtlich, womit auch kein Grund für eine Wiederherstellung der Frist im Sinne von 
Art. 
41 ATSG besteht. Die Beschwerde
gegnerin trat somit zu Recht nicht auf die Einsprache ein.
4
.
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2) erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Das Gericht 
erkennt
:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Suva
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstWantz