zh_sozialversicherungsgericht · AB.2023.00105 · 2024-02-13 · de
Rentenberechnung strittig, Beitragsjahre während Vorbezugsdauer sind nach dem bis 31. Dezember 2023 gültig gewesenen Recht nicht rentenbildend, Abweisung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2023.00105
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Senn
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Langone
Urteil
 vom 
13. Februar 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 
am 10. Oktober 
1958
, meldete sich am 3. Juli
 2021
 
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, 
zum Vorbezug der Altersrente um zwei Jahre a
n (Urk. 
6/
22)
. Mit Verfügung vom 23. September 2021 sprach ihm die Ausgleichskasse mit Wirkung ab
 
1. Novem
ber
 
2021 bei angerechnete
r
 Beitrags
dauer
 von 35 Jahre
n
 und 10 Monate
n
 
und 
der 
Rentenskala 3
7
 
eine
 infolge Vorbezug
s
 um Fr. 212.-- gekürzte Altersrente von Fr.
 
1'348.-- zu (Urk. 
6/
33). Infolge Erreichen
s
 des ordentlichen Rentenalters wurde mit Verfügung vom 15. August 2023 der Kürzungssatz der ordentlichen Altersrente neu berechnet und es wurde ihm ab 1. November 2023 eine infolge Vorbezug
s
 um Fr. 214.-- gekürzte Altersrente von Fr. 1'385.-- zugesprochen (Urk.
 
6/
45). Die vom Versicherten dagegen erhoben
e
 Einsprache hiess
 die Aus
gleichskasse
 mit Entscheid vom 6. November 2023
 teilweise gut, indem für die
 
Zeitperiode vom 1. Mai 1985 bis 31. Dezember 1985 
eine Mitversicherung 
über seine Ex-Ehefrau 
angenommen
 wurde
, da sie den doppelten 
Mindestbeitrag
 e
ntrichtet
 hatte
. Dies führte dazu, dass die Rente neu ausgehend von einer ange
rechneten Beitragsdauer 
von 36 Jahre
n
 und 6 Monate
n
 und 
der 
anwendbaren Rentenskala 38 berechnet
 wurde
 (Urk. 2).
 
2.
    
Dagegen erhob 
der Versicherte am 
5. Dezember 2023 Beschwerde und beantragte sinngemäss, 
der 
Einspracheentscheid
 sei aufzuheben und es sei ihm als zusätz
liche Beitragszeit seine dreijährige Ausbildungszeit anzurechnen. Zudem soll
e
 seine Vorbezugsreduktion wegfallen und sein
e
 Rente sei nach der Rentenskala 39 zu berechnen
 (Urk. 1)
. 
Mit Beschwe
r
deantwort vom 9. Januar 2024 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 11. Januar 2024 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1.
 
Januar 2024 sind die im Rahmen der AHV-Reform
 
21 zur Stabilisierung der AHV geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Alters- und Hin
terlassenenversicherung [AHVG] und der Verordnung über die Alters- und Hin
terlassenenversicherung [AHVV] in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE
 
146 V 364 E.
 
7.1, 144 V 210 E.
 
4.3.1, je mit Hinweisen). Da der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Altersrente vor dem 1.
 
Januar 2024 entstanden ist, sind vorliegend die bis 31.
 
Dezember 2023 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Die ordentlichen Renten der AHV gelangen als Vollrenten oder Teilrenten zur Ausrichtung, wobei Anspruch auf die volle Rente besteht, wenn die Beitragsdauer vollständig ist (Art.
 
29 Abs.
 
2 
lit
. a AHVG). Die Beitragsdauer ist vollständig, wenn eine Person gleich viele Beitragsjahre aufweist wie ihr Jahrgang (Art.
 
29
ter
 Abs.
 
1 AHVG), wobei gemäss Art.
 
29
ter
 Abs.
 
2 AHVG als Beitragsjahre Zeiten gel
ten, in welchen eine Person Beiträge geleistet hat (
lit
. a), in welchen der Ehegatte gemäss Art.
 
3 Abs.
 
3 AHVG mindestens den doppelten Mindestbeitrag entrichtet hat (
lit
.
 
b) oder für die Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften angerechnet wer
den können (
lit
.
 
c). Nach Art. 38 AHVG entspricht die Teilrente einem Bruchteil der gemäss den Art.
 
34-37 AHVG 
zu ermittelnden Vollrente (Abs.
 
1). Bei der Berechnung des Bruchteils werden das Verhältnis zwischen den vollen Beitrags
jahren der versicherten Person zu denjenigen ihres Jahrganges sowie die einge
tretenen Veränderungen der Beitrags
ansätze berücksichtigt (Abs.
 
2). Der Bundes
rat erlässt nähere Vorschriften über die Abstufung der Renten (Abs. 3).
 
1.
3
    
Für die Rentenberechnung werden Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 1.
 
Januar nach Vollendung des 20.
 
Altersjahres und dem 31.
 
Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles (
Renten
alter oder Tod) berücksichtigt (Art.
 
29
bis
 Abs.
 
2 AHVG
)
. Die Rente wird nach Massgabe des durchschnittlichen Jahresein
kommens berechnet, welches sich aus den Erwerbseinkommen, den Erziehungs
gutschriften und den Betreuungsgutschriften zusammensetzt (Art.
 
29
quater
 AHVG). Was begrifflich unter Erwerbseinkommen im Sinne dieser Vorschrift zu verstehen ist, wird in Art.
 
29
quinquies
 Abs.
 
1 und 2 AHVG näher umschrieben. Daneben ent
hält diese Bestimmung unter anderem für verheiratete Personen eine besondere Bemessungsregel. Nach Art.
 
29
quinquies
 Abs.
 
3 AHVG werden Einkommen, welche 
die Ehegatten während der Kalenderjahre der gemeinsamen Ehe erzielt haben, geteilt und je zur Hälfte den beiden Ehegatten angerechnet («Splitting»). Die Ein
kommensteilung wird vorgenommen, wenn beide Ehegatten 
rentenberechtigt sind
 (
lit
.
 
a), wenn eine verwitwete Person 
Anspruch auf eine Altersrente hat
 (
lit
.
 
b) 
oder 
bei Auflösung der Ehe durch Scheidung (
lit
.
 
c)
.
 
Gemäss Art.
 
29
quinquies
 Abs.
 
4 AHVG unterliegen der Teilung und der gegenseitigen Anrechnung jedoch nur Einkommen aus der Zeit zwischen dem 1.
 
Januar nach Vollendung des 20.
 
Altersjahres und dem 31.
 
Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles beim Ehegatten, welcher zuerst rentenberechtigt wird
 (Art.
 
40 AHVG
; 
lit
.
 
a); und aus Zeiten, in denen beide Ehegatten in der schweizerischen Alters- und Hinterlas
senenversicherung versichert gewesen sind (
lit
. b). Art.
 
29
quinquies
 Abs.
 
4 AHVG ist nicht anwendbar für das Kalenderjahr, in dem die Ehe geschlossen oder aufgelöst wird (Art.
 
29
quinquies
 Abs.
 
5 AHVG).
 
1.
4
    
Ein volles Beitragsjahr liegt vor, wenn eine Person insgesamt länger als elf Monate im Sinne von Art. 1a oder 2 AHVG versichert war und während dieser Zeit den Mindestbeitrag bezahlt hat oder Beitragszeiten im Sinne von Art. 29
ter
 Abs. 2 
lit
. b und c AHVG aufweist (Art. 50 AHVV). Für die Rentenberechnung anzurechnende Beitragszeiten stellen demnach Versicherungszeiten dar (Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichts H 253/03 vom 16. Januar 2004, H
 
176/03 vom 19. Oktober 2005).
    
Obligatorisch versichert nach Massgabe des AHVG sind natürliche Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Art. 1a Abs. 1 
lit
. a AHVG) und natürliche Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 1a Abs. 1 
lit
. b AHVG). 
1.
5
    
Gemäss Art.
 
30
ter
 Abs.
 
1 Satz 1 AHVG werden für jede beitragspflichtige versi
cherte Person indivi
duelle Konten geführt, in welche die für die Berechnung der ordentlichen Renten erforderlichen Angaben eingetragen werden. 
1.
6
    
Gemäss Art.
 
29
sexies
 Abs.
 
1 AHVG wird versicherten Personen für die Jahre, in welchen ihnen die elterliche Sorge für eines oder mehrere Kinder zusteht, die das 16.
 
Altersjahr noch nicht erreicht haben, eine Erziehungsgutschrift angerechnet. Dabei werden Eltern, die gemeinsam Inhaber der elterlichen Sorge sind, jedoch nicht zwei Gutschriften kumulativ gewährt. Nach Abs.
 
2 der Gesetzesbestimmung entspricht die Erziehungsgutschrift dem Betrag der dreifachen minimalen jähr
lichen Altersrente gemäss Art.
 
34 AHVG im Zeitpunkt der Entstehung des Ren
tenanspruchs. Abs.
 
3 bestimmt, dass bei verheirateten Personen die Erziehungs
gutschrift während der Kalenderjahre der Ehe hälftig aufgeteilt wird. Der Teilung unterliegen aber nur die Gutschriften für die Zeit zwischen dem 1.
 
Januar nach Vollendung des 20.
 
Altersjahres und dem 31.
 
Dezember
 
vor 
Eintritt des Versiche
rungsfalles beim Ehegatten, welcher zuerst rentenberechtigt wird
.
 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
erläuterte
 im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 die Rentenberechnung (Urk. 2). Es wurde dargelegt, dass der Beschwerdeführer seine Rente mit 
zwei
 Jahre
n
 Vorbezug seit 1. November 2021 bezogen habe. Aufgrund 
des E
rreichen
s
 des ordentlichen Rentenalters am 10. Oktober 2023 sei die Rente neu berechnet worden. Seit dem 10. Mai 198
5
 habe der Beschwerdeführer Wohn
sitz in der Schweiz. Von Dezember 1985 bis Februar 1992 sei er mit Frau 
Y.___
 
verheiratet gewesen
. Aufgrund der Einsprache sei der Beschwerdegeg
nerin aufgefallen, dass der Beschwerdeführer für die Zeitperiode vom 1. Mai 1985 bis 31. Dezember 1985 über seine Ex-Ehefrau mitversichert gewesen sei, da diese
 
den doppelten Mindestbeitrag entrichtet habe (S. 2). Die Beitragslücken von
 
Juli 1984 bis April 1985 seien durch die Beitragszeit im Rentenalter von Januar 2021 bis Oktober 2021 geschlossen worden. Die Beitragszeit und das Einkommen während der Rentenvorbezugsdauer, Januar 2021 bis Oktober 2023, würden bei der Rentenberechnung nicht mehr berücksichtigt (S. 3).
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber sinngemäss geltend, er habe seit 1985 ununterbrochen seine AHV-Beiträge bezahlt. Damit sei er bis Oktober 2023 39 Jahre in der Schweiz, weshalb seine Rente mit der Rentenskala 39 zu berech
nen sei. 
E
r habe auch noch mehr als drei Jahre 
ununterbrochen
 eine Ausbildung als kaufmännischer Angestellter absolviert, diese Zeit müsse ebenfalls ange
rechnet werden. Zudem habe er 
während dem Rentenvorbezug 
zwei Jahre lang seine Beiträge weiter bezahlt. Dadurch würde die Vorbezugsreduktion wegfallen (Urk.
 
1).
2.3
    
Die Beschwerdegegnerin führte in der Beschwerdeantwort aus
 (Urk. 5)
, dass der Rentenvorbezug nichts an der allgemeinen Beitragspflicht ändere, jedoch seien trotz dem Bestehen der Beitragspflicht diese Einkommen nicht mehr renten
bildend. Die vom Beschwerdeführer vertretene Ansicht
, er habe während der
 
Vorbezugsdauer zwei J
a
hre
 lang weiterhin AHV-Beiträge bezahlt und diese müssten bei der Rentenberechnung berücksichtigt werden, so dass die Reduktion wegen dem Vorbezug wegfalle, gehe in Nachachtung der gesetzlichen Vorgaben fehl (S. 1)
.
3.
    
Strittig und zu prüfen ist vorliegend somit die 
Rentenberechnung des Beschwer
deführers und insbesondere die 
a
nwendbare Rentenskala und die Vorbezugs
kürzung.
3.1
    
Aus dem ACOR-Berechnungsblatt vom 
10
. Oktober 2023 (Urk. 
6/
69
)
, welches in
folge Erreichen
s
 des ordentlichen Rentenalters 
und 
der
 Einsprache
 
erstellt
 wurde
, 
geht hervor,
 dass als Berechnungsgrundlage
 
die
 Einreise 
des Beschwerdeführers 
in die Schweiz im Mai 1985 berücksichtigt wurde und er insbesondere von Mai
 
bis Dezember 1985 über seien Ex-Ehefrau mitversichert war (Urk. 
6/
69
/5
). In
 
den
 
Jahren 2004 bis 
2006 erzielte der Beschwerdeführer kein Erwerbsein
kommen, wie sowohl aus dem Rentenberechnungsblatt 
(
Urk. 
6/
69) als auch aus
 
seinem IK-Auszug 
ersichtlich ist 
(Urk. 
6/
49/3)
. Während dieser Zeit war der
 
Beschwerdeführer gemäss eigenen Angaben arbeitslos (vgl. Urk. 
6
/20). Da der
 
Beschwerdeführer während dieser Zeit 
die elterliche Sorge über 
Kinder 
unter 16 Jahren 
hatte (vgl. 
Urk.
 
6/
22/3
)
,
 w
u
rden ihm 
für 
diese Beitragszeiten 
hälftig 
Erziehungsgutschriften angerechnet
 (Art. 
29
sexies
 Abs.
 
1 AHVG
, 
vgl. E. 1.
6
)
.
 Darüber hinaus wurden die 
Beitragsz
eiten nach dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles (Art.
 
29
bis
 Abs. 1 AHVG)
, also vorliegend der Zeitraum vom 1. Januar bis 31.
 
Oktober 2021
,
 zur Lückenfüllung angerechnet (Urk. 6/69
/5
).
    
Dies führt entsprechend den Ausführungen der Beschwerdegegnerin dazu, 
dass der Beschwerdeführer insgesamt 
über eine anrechenbare Beitragsdauer von 36 Jahre
n
 und 6 Monate
n
 verfügt, was gemäss 
Skalenwähler
 zur Anwendbarkeit der 
Rentens
kala 
38 führt
.
 
Insgesamt
 erfolgte die Rentenberechnung
 somit
 korrekt.
3.2
    
Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, verfängt nicht.
 
D
ie Beitragszeit 
während der Rentenvorbezugsdauer
, also vorliegend 
die Zeit von November 2021 bis Oktober 2023, kann bei der Rentenberechnung nicht berücksichtigt werden. Denn 
der Rentenvorbezug ändert 
wohl 
nichts an der allgemeinen Beitragspflicht. Diese dauert 
grundsätzlich 
für Männer bis zur Vollendung
 
des 65. Altersjahres, bei Frauen bis zur Vollendung des
 
64. Altersjahres
 (vgl. Art.
 
3 Abs.
 
1 AHVG)
. Zu
 
beachten ist dabei
 indes
, dass trotz dem Bestehen der Beitragspflicht die Ein
kommen nicht mehr rentenbildend sind (
Rz
. 6004 der Wegleitung über die Renten [RWL] in der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenver
sicherung, Stand: 1. Januar 2023).
 
Denn die Erwerbseinkommen wurden nach dem vorliegend anwendbaren, bis 31. Dezember 2023 gültig gewesenen Art. 29
bis
 Abs. 1 AHVG nur bis zum 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalls (Rentenalter oder Tod) angerechnet. Durch den Vorbezug der Rente verschob sich
 
entsprechend das Rentenalter (Art. 39 f. AHVG), dieses war «flexibel». Ab 1.
 
Januar 2024 finden sich abweichende Bestimmungen (Art. 29
bis
 AHVG), welche vorliegend bei Neufestsetzung der Rente ab 1. November 2023 nicht zur Anwendung gelangen. 
    
Dem Argument, wonach der Beschwerdeführer eine dreijährige Ausbildung ge
macht habe und diese Zeit ebenfalls für die Rentenberechnung anzurechnen sei, ist entgegenzuhalten, dass gemäss aktenkundigem Diplom-Zeugnis der 
Höheren Handelsschule 
Z.___
 (Abendhandelsdiplom) der Schulbesuch von Oktober 1986 bis April 1988 erfolgte (Urk. 
6/
21
/2
). Diese Zeit wurde bei der Rentenberechnung bereits angerechnet
 (Urk. 
6/
69/5)
, da der Beschwerdeführer während dieser Zeit ein Erwerbseinkommen erzielte (vgl. Urk. 
6/
49/1).
    
Was schliesslich die Vorbezugskürzung anbelangt, gilt 
es 
zu berücksichtigen, dass die vorbezogene Altersrente gekürzt wird (Art. 40 Abs. 2 AHVG). Bis zum Rentenalter entspricht dieser Betrag pro Vorbezugsjahr 6,8 Prozent der vorbezogenen Rente. Nach Erreichen des Rentenalters entspricht dieser Betrag pro Vorbezugsjahr 6,8 Prozent der Summe der ungekürzten Renten, dividiert durch die Anzahl der Monate, während denen die Rente bezogen wurde (Art. 56 Abs. 2 und 3 AHVV). Es handelt sich somit um eine 
l
ebenslange Rentenkürzung, die nicht - wie der Beschwerdeführer annimmt - mit Erreichen des ordentlichen Rentenalters dahinfällt. Vielmehr wird der Betrag der Kürzung im Zeitpunkt des ordentlichen Rentenalters neu berechnet, was vorliegend wie aufgezeigt von der Beschwerdegegnerin gemacht wurde (vgl. E. 3.1). Der Beschwerdeführer bringt nicht vor, dass die Vorbezugskürzung falsch berechnet worden sei und es erg
eben
 sich auch 
keine Hinweise darauf 
aus den Akten.
3.3
    
Aus dem Gesagten folgt, dass die Rügen des Beschwerdeführers unbegründet sind. Auch sonst bestehen keine Anzeichen, die Zweifel an der Korrektheit der Rentenberechnung wecken.
 
Die Beschwerde ist damit abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art.
 
82 ff. in Verbindung mit Art.
 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18.
 
Dezember bis und mit dem 2.
 
Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLangone