zh_sozialversicherungsgericht · IV.2020.00080 · 2020-12-01 · de
Rentenaufhebung aufgrund eines verbesserten Gesundheitszustandes; Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen mangels subjektiver Eingliederungsfähigkeit verneint. (BGE 8C_138/2021)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00080
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
 vom 
1
1. 
Dezember 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Annemarie Gurtner
KSPartner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1969 geborene 
X.___
 meldete sich am 2
6. 
Oktober 2000 bei der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
11/2). Nach Vornahme medizinischer und erwerblicher Abklärungen sprach 
ihm 
die IV-Stelle mit Verfügung vom 
9. 
August 20
01 mit Wirkung ab 1. 
Novem
ber 1999 eine ganze Rente zu (
Urk. 
11/13-14). Ein im Januar 2003 eingeleitetes Revisionsverfahren (
Urk. 
11/18) schloss die IV-Stelle mit Mitteilung vom 
5. 
Mai 2004 mit der Feststellung eines unveränderten Invaliditätsgrades ab (
Urk. 
11/21)
. 
Im 
Februar 2009 
leitete die IV-Stelle erneut ein
 Revisionsverfahren 
ein 
(
Urk. 
11/27)
. Dieses schloss sie mit Mitteilung vom 
4. 
März 2010 
ab, wobei sie weiterhin einen unveränderten Rentenanspruch festhielt (
Urk. 
11/37). Im Jahr 2015 führte die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren durch
 (
Urk. 
11/42-48
)
, welches sie mit Mitteilung vom 2
7. 
Oktober 2015 wiederum mit der Feststellung eines unveränderten Rentenanspruchs abschloss (
Urk. 
11/49)
.
1.2
    
Im Juli 2017 leitete die IV-Stelle erneut ein Revisionsverfahren ein (
Urk. 
11/60). Dabei liess sie einen Auszug aus dem individuellen Konto 
erstellen (
Urk. 
11/61), holte einen Bericht 
von 
Dr. 
med. Y.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, ein 
(
Urk. 
11/71)
 und
 zog 
die 
Akten des Amts für Zusatzleis
tungen zur AHV/IV der Stadt Zürich (
Urk. 
11/73, 
Urk. 
11/74)
 
sowie
 
die Akten 
der 
Krankenversicherung von 
X.___
 bei (
Urk. 
11/75, 
Urk. 
11/76). In der Folge gab 
die IV-Stelle 
bei 
Dr. 
med.
 
Z.___
, 
Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, 
und 
dipl
.
-psych
.
 
A.___
, Fachpsycholog
e FSP für Neuropsychologie und für Verkehrspsychologie,
 ein 
bidisziplinäres
 
(psychiatri
sches/neuropsychologisches) 
Gutachten
 in Auftrag (
Urk. 
11/79). 
X.___
 war vom 2
1. 
November bis am 2
4. 
Dezember 2018 in der 
B.___
 
hospitalisiert (
Urk. 
11/98), weshalb die gutachterlichen Untersu
chungen erst am 3
0. 
Januar 2019 (
Urk. 
11/105/1) beziehungsweise am 
4. 
Februar 2019 (
Urk. 
11/107/5) stattfanden. Das 
bidisziplinäre
 Gutachten wurde am 1
8. 
März 2019 erstattet (
Urk. 
11/107
/33-4
7
).
 Nachdem 
X.___
 am 1
4. 
Mai 2019 erklärt hatte, (subjektiv) nicht in der Lage zu sein, an Eingliederungsmass
nahmen teilzunehmen, schloss die IV-Stelle mit Mitteilung vom gleichen Tag die Arbeitsvermittlung ab (Urk. 
11/111). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
11/113; 
Urk. 
11/115, 
Urk. 
11/117, 
Urk. 
11/121-123
) stellte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
8. 
Dezember 2019 die Rente von 
X.___
 auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein (
Urk. 
2). 
2.
    
Dagegen liess 
X.___
 mit Eingabe vom 3
1. 
Januar 2020 (
Urk. 
1) Beschwerde erheben und beantragen, es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm die gesetzlichen Leistungen der Invalidenversicherung auszurichten, insbesondere sei ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten. In prozessualer Hinsicht beantragte 
er
 die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und die Bestellung von Rechtsanwältin Annemarie Gurtner als unentgeltliche Rechtsvertreterin. 
Mit Verfügung vom 1
1. 
Februar 2020 (
Urk. 
5) wurde der Beschwerdegegnerin Frist zur Beschwerdeantwort angesetzt. Gleichzeitig wurde dem Beschwerdeführer das Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit zugestellt, und 
es wurde 
ihm Frist
 
angesetzt, um das Formular, vollständig und wahrheitsgetreu ausgefüllt sowie unter Beilage sämtlicher Belege zur aktuellen finanziellen Situation dem Gericht einzureichen. Der Beschwerdeführer reichte das Formular am 1
6. 
März 2020 unter Beilage von Belegen dem Gericht ein (Urk. 7
, 
Urk. 
8, 
Urk. 
9/2-11
). 
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
8. 
März 2020 die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
10), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 2
3. 
März 2020 
angezeigt
 wurde (
Urk. 
12).
 Mit Verfügung vom 2
1. 
Oktober 2020 (
Urk. 
14) wurde dem Beschwerdeführer erneut das Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit zugestellt und Frist angesetzt, um das Formular vollständig, das heisst auch betreffend die von Sozialhilfebezügern normaler
weise nicht zu beantwortenden Fragen, und wahrheitsgetreu ausgefüllt unter Bei
lage sämtlicher Belege
 
zur 
aktuellen finanziellen Situation dem Gericht einzu
reichen. Der Beschwerdeführer reichte das Formular am 2
7. 
November 2020 unter Beilage von Belegen ein (
Urk. 
17, 
Urk. 
18, 
Urk. 
19/1-4).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Die Beschwerdegegnerin erklärte zur Begründung ihres Entscheides im Wesentli
chen
 (
Urk. 
2
)
, die medizinischen Abklärungen hätten ergeben, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers massiv verbessert habe. Eine arbeits
einschränkende psychiatrische Symptomatik liege nicht mehr vor. Der neuropsy
chologische Befund dokumentiere 
schwerstgradige
 Hinweise auf Aggravation und Simulation, die so weit gingen, dass weder
 Konzentration, Aufmerksamkeit,
 Merkfähigkeit noch die anderen kognitiven Fähigkeiten adäquat bewertet werden 
könnten. Aktuell könne nur noch davon ausgegangen werden, dass die geäusser
ten optischen Halluzinationen bestünden. Diese schränkten den Beschwerdefüh
rer in seiner Arbeitsfähigkeit jedoch nicht weiter ein. Der Beschwerdeführer ver
füge zudem über erhebliche Ressourcen. Er habe innerhalb der letzten 
zehn
 Jahre in der Türkei 
ein Immobilienvermögen 
aufgebaut, einen BMW erwor
ben, er sei Auto gefahren, habe
 
Reisen geplant und verfüge
 über erhebliche interaktionelle und kognitive Kompetenzen. Funktionsstörungen seien nicht nachvollziehbar.
 
In den psychopathologischen Befunden der Berichte des Behandlers seien mehrheit
lich Aussagen des Beschwerdeführers aufgeführt worden. Die beschriebene Symptomatik sei nicht typisch für eine paranoide Schizophrenie.
 
Dass der Beschwerdeführer in deutscher Sprache nur schwerfällig verbalisieren könne, sei eine Aussage des behandelnden Psychiaters. 
Die Gutachter hätten erklärt
, dass die sprachliche Verständigung ohne Dolmetscher problemlos möglich gewesen sei. 
1.2
    
Der Beschwerdeführer liess dagegen im Wesentlichen vorbringen (
Urk. 
1
),
 d
as Gutachten von 
Dr. 
Z.___
 stütze sich auf unrichtige Tatsachen und 
sei
 in sich widersprüchlich. 
Es seien
 zudem entscheidende Tatsachen unberücksichtigt 
geblieben
. 
Dr. 
Z.___
 habe keine Einschränkung bezüglich der Verständigung feststellen könne
n
. Im Eheschutzverfahren habe hingegen der 
Richter 
seinen Aus
führungen auf Deutsch nicht folgen können. Auch 
Dr. 
Y.___
 habe darauf hin
gewiesen, dass er sich in deutscher Sprache nur sehr schwerfällig verbalisieren könne. 
Das angebliche Vermögen stütze sich auf Aussagen der Ehefrau im strit
t
ig
en Eheschutzverfahren. 
Fest stehe, dass er 1996, vor Eintritt der Arbeitsunfä
higkeit, ein Grundstück seines Vaters in der Türkei geerbt habe. Zusammen mit seiner Ehefrau habe er damals beschlossen, darauf eine Immobilie zu erstellen. Danach habe er keine weiteren Immobilien erworben. Der Besitz von Immobilien sei für die Beurteilung seines Leistungsanspruchs jedoch ohnehin unerheblich. 
    
Dr. 
Y.___
 habe im Gegensatz zu 
Dr. 
Z.___
 nicht feststellen können, dass seine Hände sehr rau und schwielig seien. 
Dr. 
Z.___
 berücksichtige im Rah
men seines Gutachte
n
s nicht, dass er gelernt habe, mit den Halluzinationen umzugehen. Unter der Kategorie «Antriebs- und psychomotorische Störungen» 
habe
 der Gutachter lediglich auf Trippelbewegungen mit dem Fuss hin
gewiesen
. Aus dem Gutachten selbst gehe jedoch hervor, dass sein Antrieb stark vermindert sei. 
Sein Tag beginn
e
 trotz frühem zu Bett gehen und zehn bis elf Stunden Schlaf erst um 12:00 Uhr. Nach der Einnahme von 
Leponex
 brauche er immer etwa zwei bis drei Stunden, um in den Tag zu kommen. Den Nachmittag verbringe er nur zu Hause. Die Wohnung verlasse er kau
m
. Hobbys habe er kein
e
; w
eder lese er
,
 noch erledige er Dinge. Er sitze nur zu Hause und s
chaue
 fern.
    
Die Schlussfolgerung des psychiatrischen Gutachters, es besteh
e
 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als 
C.___
-Wagenreiniger, sei bereits im Hinblick auf den bisherigen Krankheitsverlauf, insbesondere unter Berücksichtigung des letzten stationären Aufenthaltes in der 
B.___
, absurd. 
    
Der
 psychiatrische Gutachter 
h
ätte sich grundsätzlich die Frage stellen müssen
, ob die angewandten Testverfahren für mit Neuroleptika behandelte Person
en
 überhaupt validiert sei
en
. 
    
Wenn das Gericht wider Erwarten die angefochtene Verfügung bestätigen sollte, seien vor der Rentenaufhebung zwingend Eingliederungsmassnahmen zu prüfen. Er habe über 15 Jahre eine Rente bezogen und s
ei
 nicht in der Lage, sich selbst einzugliedern. Er sei bereit, an entsprechenden Eingliederungsmassnahmen teil
zun
e
hmen. Während den Abklärungen möglicher Eingliederungsmassnahmen sei die Rente weiterhin auszurichten. Auch wenn er der Beschwerdegegnerin mitge
teilt habe, dass er sich im Mai 2019 nicht in der Lage gefühlt habe, an Eingliede
rungsmassnahmen teilzunehmen, könnten die Leistungen nicht ohne Weiteres eingestellt werden. Leistungen könnten nur gekürzt oder verweigert werden, wenn zuvor ein Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 durchgeführt worden sei. 
Den Akten sei nicht zu entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin dieser Anforderung nachgekommen sei. 
2.
2.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Tei
l des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
2.2.1
    
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, 
Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
    
Das strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indikatoren, die 
es 
–
 unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einer
seits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits 
–
 
erlau
-
ben
, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 
V 
281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_590/2017 vom 15.
 
Februar 2018 E. 5.1). Die Anerkennung eines renten
-
begründenden Inva
liditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizi
nisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchs
-
grundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und 
wider
-
spruchsfrei
 mit (zumindest) überwie
gender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3). 
2.2.2
    
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1): 
- 
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
- 
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
- 
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
- 
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
- 
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
- 
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
- 
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3) 
- 
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
- 
gleichmässige Einschränkung des 
Aktivitätenniveaus
 in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
- 
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
    
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5. 
März 2018 E. 7.4).
2.3
2.3.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
2.3.2
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, wel
che auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
. 
Dabei braucht es sich nicht u
m eine formelle Verfügung (Art. 
49 ATSG) zu han
deln. Ändert sich nach durchgeführter Rentenrevision als Ergebnis einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Revisionsergebnis gestützt auf Art. 74
ter
 
lit
. f 
der Verordnung über die Inva
lidenversicherung (IVV)
 auf dem W
eg der blossen Mitteilung (Art. 51 ATSG), ist im darauf
folgenden Revisionsverfahren zeitlich zu vergleichender Ausgangssach
verhalt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (Urteil des Bun
desgerichts 9C_599/2016 vom 29. März 2017 E. 
3.1.2 unter Hinweis auf 8C_441/2012 vom 25. Juli 201
3 E. 
3.1.2).
2.3.3
    
Bei Personen, deren Rente revisionsweise herabgesetzt oder aufgehoben werden soll, sind nach mindestens fünfzehn Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 55. Altersjahr zurückgelegt haben, praxisgemäss in der Regel vorgängig Einglie
derungsmassnahmen durchzuführen, bis sie in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten. Ausnahmen von der 
diesfalls
 grund
sätzlich («vermutungsweise») anzunehmenden Unzumutbarkeit einer Selbstein
gliederung liegen namentlich dann vor, wenn die lang
jä
hrige Absenz vom Arbeitsmarkt auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen ist, wenn die versi
cherte Person besonders agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben integriert ist 
oder
 wenn sie über besonders breite Ausbildungen und Berufserfahrungen verfügt. Verlangt sind immer konkrete Anhaltspunkte, die den Schluss zulassen, die versicherte Person könne sich trotz ihres fortgeschrittenen Alters und/oder der langen Rentenbezugsdauer mit entsprechender Absenz vom Arbeitsmarkt ohne Hilfestellungen wieder in das Erwerbsleben integrieren. Die IV-Stelle trägt die Beweislast dafür, dass entgegen der Regel die versicherte Person in der Lage ist, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten (BGE 145 V 209 E. 5.1).
2.3.4
    
UV170510
Beweiswert eines Arztberichts
08.2018
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
3.
3.1
3.1.1
    
Bei der mit Verfügung vom 
9. 
August 2001 erfolgten 
Zusprache
 einer ganzen Rente mit Wirkung ab 
1. 
November 1999 (
Urk. 
11/13-14) war die Beschwerde
gegnerin davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer zu 100
 %
 invalid sei. Aus medizinischer Sicht hatte sie sich 
im Wesentlichen 
auf Bericht
e
 von 
Dr. 
Y.___
 gestützt
 (
Urk. 
11/12). 
    
Dr. 
Y.___
 hatte mit Bericht 
an die Beschwerdegegnerin 
vom 1
6. 
Februar 2001 (
Urk. 
11/11) als Diagnose genannt:
- 
p
aranoide Schizophrenie, Differentialdiagnose medikamentös induzierte Psychose
    
Der Beschwerdeführer sei allseits orientiert. Das Denken sei verlangsamt, auf Familie und familiäre Situation eingeengt. Der Beschwerdeführer berichte von Gedankenabbruch und Gedankeneingebung. Weiter zeigten sich Müdigkeit, Ver
folgungswahn, wechselnde Stimmen- und Geräuschhalluzinationen, gestörte Konzentrationsfähigkeit, psychotische Ängste und sozialer Rückzug. Unter Druck der halluzinierten Stimmen bestehe eine latente, gelegentliche 
akute 
Suizidalität. 
Dr. 
Y.___
 attestierte dem Beschwerdeführer von Mitte 1998 bis Ende Novem
ber 1999 eine 50%ige und ab etwa 
1. 
Dezember 1999 eine 100%ige Arbeitsunfä
higkeit.
3.1.2
    
Im Rahmen des mit Mitteilung vom 2
7. 
Oktober 2015 (
Urk. 
11/49) ab
g
eschlosse
nen Revisionsverfahren
s hatte die Beschwerdegegnerin den
 Be
richt von 
Dr. 
Y.___
 vom 
7. 
Oktober 2015 eingeh
olt (
Urk. 
11/46). 
Dr. 
Y.___
 nannte 
dabei als Diagnose eine paranoide Schizophrenie (ICD-10 F20.04), bestehend seit 199
5. 
Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sei stationär. Der Beschwerdeführer sei voll orientiert. Er sei jedoch ängstlich und im Denken verlangsamt. Es bestün
den eine Ermüd
ung
 und eine gedämpfte Grundstimmung. Der 
Beschwerdeführer sei wegen zerr
ütteter ehelicher Beziehung sorgenvoll. Er habe Verfolgungsideen und höre Stimmen. Die Konzentrationsfähigkeit sei gestört. Er leide unter psy
chotischen Ängsten, sozialem Rückzug und stehe unter Druck der halluzinierten Stimmen. Eine Suizidalität werde verneint. Der Beschwerdeführer wirke bezüglich aggressiver Handlungen bei Angriffen halluzinierter Verfolger kontrolliert. Eine Arbeitstätigkeit s
ei
 nicht möglich.
3.2
3.2.1
    
Im aktuellen Revisionsverfahren wurden insbesondere die folgenden ärztlichen Berichte aufgelegt:
3.2.2
    
Dr. 
Y.___
 führte mit Verlaufsbericht an die Beschwerdegegnerin vom 
6. 
April 2018 (
Urk. 
11/7
1
)
 
als Diagnose eine paranoide Schizophrenie (ICD-10 F20.04) seit 1995 an. Der Gesundheitszustand sei stationär und gegenüber 2015 unverändert. Die Ausübung einer Arbeitstätigkeit sei dem Beschwerdeführer nicht möglich.
3.2.3
    
Dr. 
med. 
D.___
, Assistenzärztin, und 
Dr. 
med. 
E.___
, Oberarzt, von der 
B.___
, führten mit Austrittsbericht vom 1
6. 
Januar 2019
 (
Urk. 
11/
98
)
 als Diagno
sen an:
- 
p
aranoide Schizophrenie (ICD-10 F20.0)
- 
Obstipation (ICD-10 K
59.0)
    
Durch die 
Incompliance
 des Beschwerdeführers bei 
der Einnahme
 von 
Leponex
 sei es bei einmaliger Einnahme der verordne
ten Dosis zu einer Überdosierung gekommen, da nicht schrittweise 
aufdosiert
 worden sei
. Der Beschw
e
rdefüh
re
r habe 
zur Überwachung 
auf die Intensivstation 
der 
F.___
 verlegt wer
den müssen. Nach 
der 
Rückkehr habe er sich noch sediert, aber in stabilem All
gemeinzustand gezeigt. Es sei mit der 
Eindosierung
 von 
Leponex
 75 mg begon
nen und unter laborchemischer Kontrolle sowie Kontrollen des Blutspiegels schrittweise auf 400 mg 
aufdosiert
 worden. Die Medikation mit 
Solian
 sei wäh
renddessen reduziert
 worden
 und habe schliesslich abgesetzt werden könne
n
. Zur Nachbehandlung sei ein Übertrit
t ins Home-Treatment vorgesehen
 gewesen
. D
as Vorgespräch dafür habe am 1
3. 
November 2018 stattgefunden. Der Beschwerde
führer habe schliesslich die angebotenen Therapien abgelehnt und es sei die Betreuung durch die psychosoziale Spitex organisiert 
worden. Der Beschwerde
führer sei mehrmals über die Wichtigkeit der 
Medikamentencompliance
 aufge
klärt worden. 
Er
 sei am 24. 
Dezember 2018 in teilweise remittiertem Zustandsbild in die häusliche Umgebung entlassen worden. 
3.2
.4
    
Dr. 
Z.___
 und 
dipl.
-psych. 
A.___
 erklärten 
im Gutachten vom 1
8. 
März 2019 im Rahmen der
 Konsensbeurteil
ung 
(
Urk. 
11/
107/
33-47), 
der neuropsychologi
sche Befund dokumentiere 
schwergradige
 Hinweise auf eine Aggravation und Simulation, die so weit gingen, dass weder
 Konzentration, Aufmerksamkeit, 
Merkfähigkeit noch die anderen kognitiven Fähigkeiten adäquat bewertet werden
 könnten
. Aus 
neuropsychologischer Sicht
 würden
 aufgrund der Inkonsistenzen die erzielten Testergebnisse des kognitiven Leistungsprofiles als ni
cht interpre
tierbar eingestuft
. Aus psychiatrischer Sicht bestehe als Diagnose mit Auswirkun
gen auf die Arbeitsfähigkeit eine paranoid 
halluzinatorische
 Schizophrenie (ICD-10 F20.0)
,
 
geringgradig
 ausgeprägt (
Urk. 
11/107/37
+39
).
    
Hinsichtlich der fun
ktionellen Auswirkungen der Befunde und Diagnosen erklär
ten die Gutachter, bei der Bewertung der gesamten Untersuchung und innerhalb der Beurteilung der angegebenen Fakten fänden sich nur sehr geringe Einschrän
kungen bezüglich Befunde und Symptome. Funktionelle Auswirkungen fänden sich keine. Zu eventuell relevanten Persönlichkeitsaspekten erklärten sie, der Beschwerdeführer wirke innerhalb der Untersuchung adäquat durchsetzungsfä
hig, teilweise fordernd und klar abgegrenzt. Betreffend Belastungsfaktoren und Ressourcen führten die Gutachter aus, dass aufgrund der sehr schwierigen, aus
geprägten unterschiedlichen Angaben die Ressourcen nur teilweise nachvollzieh
bar seien. Der Beschwerdeführer könne Reisen selber buche
n
, 
ohne Einschrän
kung 
Auto fahren, sein Vermögen und seine persönlichen Interessen ordnen und den Haushalt selbständig führen. Es sei eine erhebliche Diskrepanz zwi
s
chen den 
eigenen anamnestischen Angaben und den Fakten sowie der interaktionellen Kompetenz innerhalb der Untersuchung darzustellen. Persönlichkeit und Res
sourcen würden daher a
uf
grund der Untersuchung 
und 
der entsprechenden Aktenlage gewertet (
Urk. 
11/107/37).
    
Bei einer paranoiden Schizophrenie fänden sich bei einem erheblichen Anteil der Versicherten bei bestehenden akustischen Halluzinationen auch formale Denk
störungen. Der Beschwerdeführer sei nicht affektiv beteiligt an den Halluzinatio
nen. Im Gegensatz zu typischen Verlaufsformen der paranoiden Schizophrenie komme es nicht zu formalen und kognitiven Einschränkungen. Auch der Bericht der 
B.___
 zeige nur sehr geringe affektive und keine kognitiven Einschränkungen. Explizit finde sich nicht der typische Befund der affektiven Stumpfheit und der formalen Denkstörungen. Die Erkrankung sei als medizinisch nicht nachvollzieh
bar einzustufen. Die Symptome passten nicht zueinander
 (
Urk. 
11/107/39)
.
    
Im Entlassungs
bericht der 
B.___
 sei die 
Rückverlegung nach der 
Verlegung 
auf die Intensivstation der 
F.___
 dokumentiert. Dies werde vom Beschwer
deführer
 nicht entsprechend angegeben. Im Entlassungsbericht der 
B.___
 finde sich, dass 
der Beschwerdeführer zu dies
e
m
 Zeitpunkt nicht g
enau gewusst 
habe
, wie viel 
Le
ponex
 und 
Solian
 er in der letzten Zeit eingenommen habe. Die ver
schriebene Dosis sei zu
 
viel gewesen, daher habe er weniger eingenommen. 
Es sei widersprüchlich, wenn der 
Beschwer
deführer 
angebe
, es sei ihm vor
 der
 stationä
ren Aufnahme deutlich
 schlechter gegangen, 
er jedoch 
gleichzeitig 
weniger 
Medikamente 
als verordnet eingenommen habe
 (
Urk. 
11/107/38)
.
    
Der Beschwerdeführer habe in der Türkei innerhalb der letzten Jahre ein Immo
bilienvermögen aufbauen könne
n
. Er habe i
m Rahmen 
einer sehr komplex
en Scheidung adäquat interagier
en und mit Anwälten sich in einer hochkomplexen Situation adäquat verteidigen können. Dies zeige die Durchsetzungsfähigkeit, den Antrieb und die Kompetenz des Beschwerdeführers. 
Im Protokoll 
zur
 Abänderung 
der Eheschutzmassnahmen 
werde angegeben, der Beschwerdeführer habe nur ein «kleines Auto, aber er sei nie einen BMW gefahren». In der
 gutachterlichen
 Untersuchung gebe er 
hingegen im Widerspruch dazu 
an, er habe einen BMW in der Türkei. 
Bei
 der oberflächlichen Inspektion zeig
t
en sich 
sodann 
raue, schwie
lige Hände wie typisch für Arbeiterhände, die rege
l
mässig genutzt würden. Der Beschwerdeführer gebe 
jedoch
 an, er würde in keiner Weise körperlich arbeiten. 
    
Die 
in der neuropsychologischen Testung 
erzielten Minderleistungen 
könnten
 nicht eindeutig 
als Funktionsstörungen interpretiert werde
n
. Es sei vielmehr davon auszugehen, dass der Besch
w
erdeführer nicht sein volles kognitives 
Potenzial abgerufen habe. Die spezifischen Testverfahren, 
welche
 die Kooperati
onsbereitschaft in der Testuntersuchung erfassten, hätten Ergebnisse auf einem Zufallsniveau erbracht und begründeten erhebliche Zweifel an der ausreichenden Mit
wirkung des Beschwerdeführers
. Auf der Grundlage der Befunderhebung könnten deshalb keine Aussagen über krankheitsbedingte Funktionsstörungen gemacht werden. Ob eine bewusste Simulation 
der
 Testergebnisse vorliege, könne nicht mit Sicherheit gesagt, aber auch nicht ganz ausgeschlossen werden. Mög
licherweise li
ege auch nur eine psychiatrisch
 bedingte Aggravation vor (
Urk. 
11/107/38-40).
    
Zum aktuellen Zeitpunkt sei von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in der ange
stammten Tätigkeit auszugehen. Es finde sich keine Leistungseinschränkung (
Urk. 
11/107/40).
    
Auf die Frage der Beschwerdegegnerin, ob sich der Gesundheitsschaden seit der letzten materiellen Stellungnahme
 ihres Regionalen Ä
rztlichen Dienstes (RAD)
 vom 1
3. 
März 2001 verändert habe, erklärten die Gutachter, es zeige sich ein vollständig veränderte
s
 Bild sowohl der psychiatrischen Symptomatik als auch der Leistungsfähigkeit. Die Symptomatik sei nur noch anamnestisch in den Angaben des Beschwerdeführers nachweisbar. Sonstige medizinische S
ymptome fänden sich nicht. Es sei
 damit von einer vollst
ä
ndig anderen Symptomatik zum Zeitpunkt Januar 2019 auszugehen (
Urk. 
11/107/41).
 
Auf die Frage der Beschwer
degegnerin, ob überhaupt jemals eine psychiatrische Störung vorgelegen habe, antworteten die Gutachter, zum aktuellen Zeitpunkt könne nur basierend auf den anamnestischen Angaben des Beschwerdeführers eine psychiatrische Erkrankung dokumentiert werden. Der Ausprägungsgrad sei 
geringgradig
 bis nicht einschrän
kend. Ob zum Zeitpunkt 2001 eine psychiatrische Symptomatik vorgelegen habe, sei weder 
auszuschliessen noch zu bejahen
 (
Urk. 
11/107/41).
3.2.5
    
Dr. 
Y.___
 nahm am 1
6. 
August 2019 zu Händen der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 
zum Gutachten 
Stellung (
Urk. 
11/121)
, 
d
as Gutachten von Dr. 
Z.___
 vermöge aus medizinischer Sicht nicht zu überzeugen und basiere auf offensichtlich falschen Befunden und 
falscher 
Ana
mneseerhebung. Zunächst verkenn
e der Gutachter nicht nur das offensichtliche sprachliche Unvermögen des sich in deutscher Sprache schwerfällig verbalisierenden 
Beschwerdeführers
; im Gegenteil 
halte er fest, dass sich
 
d
er Beschwerdeführer in sehr gutem Deutsch unterhalte
n könne
.
    
Die Idee der RAD-Ärzti
n
,
 einen an der oberen Grenze 
neuroleptisch
 behandelten Versicherten, welcher unter der an einer Universitätsklinik mehrfach bestätigten 
Diagnose einer 
Schizophrenie militärbefreit sei, neuropsychologisch zu testen, sei 
nicht nachvollziehbar. Es würde ihn erstaunen, wenn auch nur eine
s
 der ange
wandten Testverfahren
 
für Neuroleptika-
behandelte Patienten validiert wäre. 
Es sei wenig erstaunlich
, dass in allen Teilbereichen des 
n
europsychologischen Teil
gutachtens nicht interpretierbare Ergebnisse resultierten. Weit weniger verständ
lich 
sei aber
, wenn der Gutachter seinem Auftraggeber ein Gutachten abliefere unter ausdrücklichem Einbezug einer nicht verwertbaren (da nicht interpretier
baren) neuropsychologischen Begutachtung, welche er unvorsichtigerweise gar noch teilweise als Bestätigung für seine gutachterlich unzureichend geklärten Diskrepanzen verwende und da
m
it einen vor Negativsymptomatik strotzenden, chronisch schizophrenen Menschen – sozusagen blind – de
r
 vollen Arbeitsfähig
keit zuführe.
    
Psychopathologisch unzureichend dargestellt sei im Gutachten die ausgeprägte Negativsymptomatik. Der ängstliche Beschwerdeführer sei affektiv wenig spür
bar, affektstarr, zeige eingeschränkte emotionale Erlebnisfähigkeit, wirke freudlos und affektiv wenig schwingungsfähig. Der Antrieb sei vermindert, er zeige wenig Interessen
 und habe keine Hobbys. Mimik und Gestik seien starr, die Stimme monoton.
 
Das Denken sei verlangsamt, inhaltlich verarmt. Widersprüche in sei
nen Aussage
n bezüglich Immobilien störten den Beschwerdeführer
 kaum,
 dies
er habe
 
selbst auf wiederholtes Nachfragen
 grösste Mühe, zu diesen präzise Anga
ben zu machen. In diesem Sinne erachte er formale Denkstörungen ebenso wie Aufmerksamkeits- 
und 
Konzentrationsstörungen
 als gegeben
. Nicht unerwähnt bleiben dürfe die gutachterlich erwähnte Beschaffenheit der Hände des Beschwer
deführers. E
r habe sie
 getastet und stelle fest, dass 
die
 kräftigen Männerhände 
des Beschwerdeführers 
wesentlich geringere Schwielen aufwiesen als 
s
eine eigenen, die eines voll berufstätigen Psychiaters. Weiter sei familienanamnestisch darauf hinzuweisen, dass eine Nicht
e
 des Beschwerdeführers ähnliche Krankheitssymp
tome entwickelt habe.
    
Etwa 2005 sei der Beschwerdeführer als Türke zum Militärdienst einberufen wor
den. Es seien 2005 und 2006 ausführliche militärärztliche Untersuchungen in der Türkei mit einer militärischen Au
smusterung im Jahr 2008 erfolgt. Dies
 nachdem von einem Ärztegremium die Diagnose einer paranoiden Schizophrenie bestätigt worden sei. Aus seinen damaligen Aufzeichnungen entnehme er folgende Schil
derung des Beschwerdeführers: Der Beschwerdeführer sei in einen Hörsaal zu mehreren Militärpersonen gebeten worden. Die Sitze im Hörsaal seien allesamt von Verfolgern besetzt gewesen und er hätte deshalb gefragt, wo er sich hinsetzen solle. Das Zöge
r
n hätte die Sachkundigen überzeugt, dass Halluzinationen im Spiel seien. 
    
Der Beschwerdeführer halluziniere neben schwarzen und weissen Verfolgern auch En
gel, Kollegen, freundliche Männ
er und hübsche junge Frauen sowie ihn beschützende Sicherheitsleute in militärischen Uniformen. Sicherheitsleute oder Kollegen würden ihn auffordern, seinen äl
te
sten Sohn und seine Ehefrau mit einem Messer zu töten, dann wäre alles gelöst; Engel forderten ihn auf, vom vierten Stock aus herunterzuspringen respektive zu fliegen und versprächen eine schöne Welt ohne Sorgen. Freundliche Männer und Kollegen redeten mit ihm, er könne aber bezüglich Echtheit nie sicher sein. Jün
g
st habe er in seiner Wohnung während einer ganzen Stunde mit seinem jüngsten Sohn diskutiert und danach bei dessen Rückkehr aus dem Ausgang erfahren, dass er in besagter Zeit allein in der Wohnung gewesen sei. Dies hätte sich gleichentags zweimal ereigne
t. Manch
mal könne er seinen Soh
n, welcher mit ihm in Zürich zusammenwohne und ihn ausser Haus begleite, fragen, ob 
die 
Leute echt seien. Er werde gelegentlich vom Sohn angesprochen, wenn er rede ohne ein reales Gegenübe
r zu haben. In
 
der Sprechstunde sei
 es schon vor
gekommen
, dass er s
ich nur zögern
d
 auf den Stuhl 
habe
 setzen
 wollen
, weil bereits ein Verfolger darauf gesessen s
ei.
    
Der Beschwerdeführer sei in allen Belangen stark verunsichert. Er fahre nach Möglichk
e
it nur kurze, vertraute Strecken allein mit dem Auto, um jederzeit das Steuer abgeben zu können. Er halte stets Abstand von Leuten, glaub
e
 fremden Leuten wie 
auch vertrauten Personen nur 
zöger
lich
 oder gar nicht. So klagten Bruder und Kollegen darüber, dass er nicht
s
 ernst nehme, was sie ihm sagten. Er zögere und warte stets ab, weil er s
elbst
 bei vertrauten Personen unsicher sei, ob sie echt seien oder nicht. Er frequentie
re nur sicher
e
 Orte, gehe in ste
ts gleiche Einkaufsläden, wähl
e vertrau
t
e Wege, wäh
l
e wegen Verfolgern bewusst Umwege, verlass
e
 mit viel Zeitreserve das Haus bei Terminen, um unterwegs Spielraum für Ausweich
möglichkeiten zu haben, versuch
e
,
 nicht berechenbar zu sein, begebe sich beispielsweise erst zwei Stunden später oder zu früh auf den Weg, wechsle unverhofft die Strassenseite etc. Er habe Angst, aggressiv zu reagieren, wenn unklar sei, was passiere. Sei
n
en Zweitwohnsitz in der Türkei habe er in eine andere Stadt verlegt, um eine
 aggressive
 Handlung 
gegenüber 
seiner Ehefrau bei überrasche
nden Begegnungen zu verhindern.
    
Er habe den Beschwerdeführer minutiös auf die gutachterlichen Untersuchungs
situationen vorbereitet, um aggressivem Verhalten vorzubeugen. In
s
besondere die Blutentnahme sowie die Haargewinnung zur Haaranalyse wären für den über
raschten Beschwerdeführer mit bedrohlicher körperlicher Nähe verbunden gewe
sen. Der Gutachter vermerke denn auch folgerichtig, ein «interaktionell kompe
tentes Verhalten» und «Verständnis für die Arbeitstätigkeit des Untersuchers» und habe es als «erhebliche Reflexionsfähigkeit und affektive Schwingungskontrolle» 
gedeutet. Der Beschwerdeführer vertraue 
ihm
 und sei nach Jahren nun rigid auf die Einhaltung seiner Anweisungen eingest
ellt
: bei bedrohlichen Situationen weglaufen, jedenfalls nicht aggressiv reagieren, allenfalls 
Temesta
 einnehmen. 
Wie alle mit Psychopharmaka behandelten Patienten empfinde 
der Beschwerde
führer 
die Dosierung gelegentlich als zu hoch und sei vermutlich vor seiner Hos
pitalisierung unterdosiert gewesen. Anders als gutachterlich dargestellt, sei die zweite und letzte 
Hospitalisation
 in der 
B.___
 freiwillig zum Selbstschutz und wegen Gefahr der Fremdaggression gegenüber seiner Ehefrau bei Verfolgern, wel
che unerwartet in seine Wohnung eingedrungen
 seien
, erfolgt.
    
Der Gutachter 
erwähne
 praktisch in allen Tei
len des Gutachtens wesentliche 
Dis
krepanzen bei seiner Untersuchung. Deren exploratorische Klärung gelinge ihm in keiner Weise. Vielmehr scheine er beim Nachfragen neue Varianten oder ins
besondere seine eigene Vorstellung seitens des ängstlichen Beschwerdeführers bestätigt zu erhalten, wodurch die Diskrepanzen verstärkt würden. Im verhaltens
therapeutischen Setting habe der Beschwerdeführer gelernt, sei
n
en Stimmen und seinen halluzinierten Verfolgern ebenso wie den unsicher erkannten realen Men
schen vorsichtig zu begegnen und deshalb mit Reaktionen darauf zuzuwarten. In der gutachterlichen Befragung sei der Beschwerdefü
hrer deshalb reflexartig bereit
, psychopathologische Symptome nicht mehr zu erwähnen oder zu bestäti
gen, wenn der Gutachter in diese Richtung insistent nachfrage. Das entspreche 
einem 
in der Therapie erlernten Verhalten eines 
halluzinatorisch
 Verunsicherten.
3.2.6
    
Dr. 
med. G.___
 Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom RAD der Beschwerdegegnerin, erklärte mit Stellungnahme vom 1
3. 
Dezember 2019 (
Urk. 
11/127/
3-
4), mit dem Bericht von 
Dr. 
Y.___
 seien keine neuen medizinischen Fakten/Tatsachen vorgebracht worden. Aus RAD-Sicht könne wei
terhin auf das plausible nachvollziehbare Gutachten abgestellt werden. 
4.
4.1
    
Die gutachterliche Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit durch den medizinisch-psychiatrischen Sachverständigen unterliegt der (freien) Überprüfung durch die rechtsanwendende Verwaltung beziehungsweise im Beschwerdefall durch das Gericht. Von einer lege 
artis
 erfolgten medizinischen Schätzung ist jedoch nur aus triftigen Gründen abzuweichen. Solche liegen vor, wenn die medizinisch-psychiatrische Annahme einer Arbeitsunfähigkeit letztlich, im Ergebnis, unter dem entscheidenden Gesichtswinkel von Konsistenz und materieller Beweislast der versicherten, rentenansprechenden Person zu wenig gesichert ist und insofern nicht überzeugt. Dabei gilt es zu beachten und gilt es als Leitschnur, dass die 
ärztliche Beurteilung - von der Natur der Sache her unausweichlich - Ermessens
züge aufweist, die auch den Rechtsanwender begrenzen. Demnach besteht 
zum Einen
 das rechtsprechungsgemässe Verbot unzulässiger juristischer Parallelprü
fung im Vergleich zur Arbeitsunfähigkeitsfestlegung durch die Gutachter. 
Zum Anderen
 umschreibt BGE 141 V 281 die Befugnis, im Rahmen der (freien) Über
prüfung durch den Rechtsanwender von der ärztlichen Folgenabschätzung abzu
weichen. Diese beiden Argumentationslinien sind wie folgt abzugrenzen: In allen Fällen ist durch den Versicherungsträger und im Beschwerdefall durch das Gericht zu prüfen, ob und inwieweit die ärztlichen Experten ihre Arbeitsunfähig
keitsschätzung unter Beachtung der massgebenden Indikatoren (Beweisthemen) hinreichend und nachvollziehbar begründet haben. Dazu ist erforderlich, dass die Sachverständigen den Bogen schlagen zum vorausgehenden medizinisch-psychi
atrischen Gutachtensteil (mit Aktenauszug, Anamnese, Befunden, Diagnosen usw.), d
as heisst
 sie haben im Einzelnen Bezug zu nehmen auf die in ihre Kom
petenz fallenden erhobenen medizinisch-psychiatrischen Ergebnisse fachgerech
ter klinischer Prüfung und Exploration. Ärztlicherseits ist also 
substanziiert
 dar
zulegen, aus welchen medizinisch-psychiatrischen Gründen die erhobenen Befunde das funktionelle Leistungsvermögen und die psychischen Ressourcen in qualitativer, quantitativer und zeitlicher Hinsicht zu schmälern vermögen
. 
Kom
men die Experten dieser Aufgabe unter Berücksichtigung der durch BGE 
141 
V
 
281 normierten Beweisthemen überzeugend nach, wird die medizinisch-psychi
atrische Folgenabschätzung auch aus der juristischen Sicht des Rechtsanwenders - Durchführungsstelle oder Gericht - Bestand haben. 
Andern
-
falls
 liegt ein triftiger Grund vor, der rechtlich ein Abweichen davon gebiete 
(BGE 145 V 361 E. 4.3).
4.2
4.2.1
    
Das 
bidisziplinäre
 Gutachten von 
Dr. 
Z.___
 und 
dipl.
-psych. 
A.___
 vom 1
8. 
März 2019 erfüllt 
die rechtsprechungsgemässen Anforderungen an beweis
kräftige ärztliche Entscheidungsgrundlagen
 (BGE 
134 V 231 E. 5
.1; E. 2.3.4 hier
vor). Insbesondere haben die Gutachter 
ihre 
Arbeits
(
un
)
fähigkeitsschätzung
 unter Beachtung der massgebenden Indikatoren (
vgl. 
E. 
2.2.2
) hinreichend und nach
vollziehbar begründet. So legten sie hinsichtlich 
des Komplexes «Gesundheits
schädigung» dar
, dass der Schwer
egrad der paranoiden Schizophrenie lediglich als 
geringgradig
 anzusehen sei. Als einziges Symptom fände sich die Angabe von Halluzinationen, wobei der Beschwerdeführer affektiv nicht auf diese Halluzina
tionen reagiere, was als medizinisch ungewöhnlich anzusehen sei. 
Die diagnose
rel
e
vanten Befunde seien als 
geringgradig
 bis nicht vorhanden zu dokumentieren. 
Eingliederungsbemühungen seien keine dokumentiert. Hinweise auf Komorbidi
täten fänden sich nicht.
 
Hinsichtlich des Komplexes «Persönlichkeit» legten die Gutachter da
r
, dass sich beim Beschwerdeführer gute persönliche Ressourcen fän
den. So könne er reisen, sei in der Lage, im Rahmen einer sehr schwierigen Schei
dung adäquat zu agieren und seine Immobilien 
in der 
Türkei zu verwalten. 
Betreffend «sozialer Kontext» wiese
n
 die Gutachter darauf hin, dass 
dieser sich
 grösstenteils innerhalb der Türkei
 zeige
.
 Zur Kategorie «Konsistenz» führten die Gutachter aus, dass 
sich 
in den Bereich
en
 a
usserhalb von Arbeitsfähigkeit
 fak
tengestützt nur sehr geringe Einschränkungen fänden. Es fänden sich 
auch 
nur sehr geringe Hinweise für einen Leiden
s
druck. Der Beschwerdeführer 
sei nach der Aufnahme in die 
B.___
 notfallmässig in eine somatische Klinik verlegt
 worden
, da er den Ärzten nicht mitgeteilt habe, dass er nur eine sehr geringe Dosis oder 
gar 
keine Dosis von 
Clopazin
 eingenommen habe. Dies werde auch innerhalb der Untersuchungsbefunde der 
B.___
 als 
Complianceproblematik
 gewertet
. Es fänden sich nur sehr geringe Hinweise für einen subjektiv empfundenen Leidensdruck inn
erhalb der Gesamtanamnese (Urk. 
11/107/42-
4
3)
.
4.2.2
    
Hinsichtlich des Einwandes des Beschwerdeführers, 
es erstaune, dass der Gutach
ter festgehalten habe, er – der Beschwerdeführer – könne sich in sehr gutem De
utsch unterhalten (
Urk. 
1 S. 5), obwohl de
r 
R
ichter im Ehe
sch
utzverfahren sei
nen A
u
s
führungen auf Deutsch nicht 
habe 
folgen können und ihn deshalb ange
wiesen 
habe
,
 
auf Türkisch weiter zu reden
,
 und 
Dr. 
Y.___
 zudem festgehalten
 habe
, dass er – der Beschwerdeführer – sich nur sehr schwerfällig in deutscher Sprache
 verbalisieren könne, ist festzuhalten, dass sich 
aus dem Protokoll des Eheschutzverfahrens tatsächlich
 ergibt
, dass der Bezirksrichter Ausführungen des Beschwerdeführers nicht verstanden und ihn angewiesen hatte, auf 
T
ürkisch zu antworten
 (
Urk. 
11/74/51)
. 
Dies
 betraf die Beantwortung der Frage, wie weit das t
ürk
i
s
che Scheidungsverfahren
 fortgeschritten sei
. Wie sich aus der nachfolgend vom Beschwerdeführer auf Türkisch gegeben
en
 Antwort unschwer ergibt, handelt es sich dabei um eine komplexe Auskunft (
Urk. 
11
/74/51). Aus Schwierigkeiten des Beschwerdeführers diese spezifische Frage als Laie zu beantworten, kann daher nicht geschlossen werden, er wäre nicht in der Lage, im Rahmen der psy
chiatrischen Untersuchung adäquat Auskunft zu geben. Der
 Beschwerdeführer selber
 hatte denn
 im Rahmen des Eheschutzverfahrens 
auch angegeben
, sowohl Hoch- als auch Schweizerdeutsch zu verstehen (
Urk. 
11/74/50).
 Betreffend die von 
Dr. 
Y.___
 angeführten sprachlichen Schwierigkeiten des Beschwerdefüh
rers 
fällt auf
, dass 
Dr. 
Y.___
 
selber sich offenbar ohne Kenntnisse der 
t
ürki
schen Sprach
e
 (
https://doctorfmh.ch/
 
)
 
in der Lage 
sieht
, den Beschwerdeführer psychiatrisch über viele Jahre zu behandeln, und 
dabei Therapieerfolge zu 
erzielen 
(
Urk. 
11/121/
4). Es ist daher nicht nach
vollziehbar, dass er die Sprache des Beschwerdeführers als Hindernis für eine Begutachtung ohne Dolmetscher erachtet.
    
Soweit der Beschwerdeführer beanstandet, 
die Gutachter
 sei
en
 zu Unrecht auf
grund seiner angeblichen Aktivitäten in der Türkei von Ressourcen ausgegangen
 (
Urk. 
1 S. 5)
, ist festzuhalten
, dass 
er
 selber im 
Rahmen des Eheschutzverfahrens 
anerkennt, dass er ein Appartementhaus in der Türkei besitzt (
Urk. 
11/74/73-74
) und 
offensichtlich in der Lage
 ist
, dieses Haus 
zu renovieren beziehungsweise 
renovieren zu lassen (
Urk. 
11/74/73).
 Es fällt zudem auf, dass er im Rahmen der Begutachtung nicht nur eine, sondern mehrere Liegenschaften in der Türkei erwähnte (
Urk. 
11/107/16).
 Unabhängig davon, ob der Beschwerdeführer in der Türkei noch weitere Liegenschaften besitzt oder nicht, lässt die Tatsache, dass er in der Lage ist, das eigene 
Appartementhaus 
zu renovieren beziehungsweise renovieren zu lassen, auf Ressourcen schliessen.
    
Der Beschwerdeführer (
Urk. 
1 S. 5) beziehungsweise 
Dr. 
Y.___
 
(vgl. E. 3.2.5) 
kritisiert
en
, im Gutachten sei die Negativsymptomatik unzureichend
 dargestellt. Es
 fällt jedoch auf, dass der von 
Dr. 
Y.___
 
angeführte B
efund 
nicht nur von demjenigen
, welcher 
Dr. 
Z.___
 erhob
 (vgl. 11/107/20-21)
, 
sondern auch von 
demjenigen
, welchen die Ärzte der
 
B.___
 
erhoben, 
erheblich 
abweicht. So 
hielten die Ärzte der
 
B.___
 einen als normal beschriebenen
 gerichteten Antrieb fest (Urk. 
11/
98
/2). 
Dr. 
Y.___
 nannte demgege
nüber einen verminderten Antrieb (
Urk. 
11/121/2)
. Während 
Dr. 
Y.___
 die Mi
mik und Gestik als starr beschrieb (Urk. 
11/
121
/2)
,
 erhoben die Ärzte der 
B.___
 reg
elrechte Gestik und Mimik (Urk. 
11/
98
/2). Unterschiedliche Befunde erhoben 
Dr. 
Y.___
 und die Ärzte der 
B.___
 auch bezüglich Aufmerksamkeit und Konzentration. Während die Ärzte der 
B.___
 keine offensichtlichen Störungen von Aufmerksamkeit und Konzentrations
fähigkeit feststellen konnten
 (
Urk. 
11/98/2)
, führte 
Dr. 
Y.___
 
Aufmerksam
keits
- und Konzentrationsstörungen an (
Urk. 
11/121/2).
 
    
Inwieweit 
die von 
Dr. 
Y.___
 beschriebene 
Episode betreffend militärärztliche Untersuchung 
(E. 3.2.5) 
gegen die Beweistauglichkeit des Gutachtens spr
e
chen soll, ist nicht ersichtlich. Der Sachverhalt betreffend militärärztliche Untersu
chung basiert zudem ohnehin lediglich auf den Schilderungen des Beschwerde
führers. 
Dies gilt im Übrigen auch für die weiteren 
Ausführungen 
von 
Dr. 
Y.___
 betreffend halluzinierte
 Stimmen und Personen
, liegen doch 
keine Anhalts
punkte dafür vor, dass d
ie Halluzinationen 
von 
Dr. 
Y.___
 selbst so wahrge
nommen oder bestätigt
 
worden wären
. 
Der Umstand alleine, dass der 
Beschwer
deführer sich im Rahmen der Sprechstunde schon nur zögern
d
 auf den Stuhl habe setzen wollen, vermag die von 
Dr. 
Y.___
 angeführten Einschränkungen jeden
falls nicht zu 
begründen (vgl. E. 3.2.5)
.
 
Es fällt denn auch auf, dass 
Dr. 
Y.___
 die Angaben des Beschwerdeführers nicht überprüfte, nahm 
der Beschwerdefüh
rer 
doch die von ihm als eingenommen deklarierten Medikamente (
Urk. 
11/122) nicht 
entsprechend 
ein (vgl. 
Urk. 
11/101).
 
Wie RAD-Ärztin 
G.___
 in ihrer Stel
lungnahme 
vom 1
3. 
Dezember 2019 
zutreffend festhält, gehört das Erkennen von Aggravation/Simulation denn auch nicht zu den Kernaufgaben des Behandlers (
Urk. 
11/127/4)
.
    
Hinsichtlich des Einwandes von 
Dr. 
Y.___
, die gutachterliche Einschätzung stütze sich – unter anderem – auf eine nicht verwertbare neuropsychologische Begutachtung, 
ist zu beachten
, 
dass die Gutachter ausdrücklich festhielten, dass auf der Grundlage der neuropsychologischen Befunderhebung keine Aussagen über krankheitsbedingte Funktionsstörung
en gemacht werden könnten (Urk. 
11/107/40). Entsprechend wurde 
für 
die 
Einschätzung der 
Arbeitsfähigkeit 
grossteils
 auf die konkrete Interaktion und Untersuchungssituation abgestellt (
Urk. 
11/107/39) beziehungsweise wurden Persönlichkeit und Ressourcen auf
grund der Untersuchung und der entsprechenden Aktenlage gewertet (
Urk. 
11/107/37). Entgegen dem Einwand von 
Dr. 
Y.___
 basiert die gutachter
liche Einschätzung somit grundsätzlich nicht auf der nicht interpretierbaren neu
ropsychologischen Untersuchung. 
4.2.3
    
Der Bericht der Ärzte der 
B.___
 vom 1
6. 
Januar 2019 
(E. 3.2.3) 
stellt die gutachter
liche Einschätzung ebenfalls nicht infrage. 
Der von den Ärzten der 
B.___
 ange
führte Befund zeigt nur sehr geringe affektive, aber keine kognitiven Einschrän
kungen. Explizit finde
t
 sich gemäss den Gutachtern nicht der typische Befund der affektiven Stumpfheit und der formalen Denkstörungen (U
r
k. 
11/107/28).
4.3
    
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass das Gutachten von 
Dr. 
Z.___
 und 
dipl.
-psych. 
A.___
 die Anforderungen an ein beweistaugliches Gutachten erfüllt. Da gemäss den Gutachtern eine 100%ige Arbeitsfähigkeit besteht und sich im Ver
gleich zum Zeitpunkt der 
Rentenzusprache
 
e
in vollständig verändert
e
s
 Bild sowohl der psychiatrischen Symptomatik als auch der Leistungsfähig
ke
it zeigt (
Urk. 
11/107/41)
,
 ist ein Revisionsgrund zu bejahen und von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sowohl in der angestammten als auch in einer behinderungsangepassten Tätigkeit auszugehen.
5.
5.1
    
Zu prüfen bleibt, ob 
d
er
 Beschwerdeführer
 seine 
Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung noch verwerten kann.
5.2
    
Der Beschwerdeführer hat während mehr als 20 Jahren eine Invalidenrente bezo
gen. Damit 
fällt 
er 
grundsätzlich unter den vom Bundesgericht besonders geschützten 
Bezügerkreis
 (vgl. vorne E. 
2
.3.3). 
Um Eingliederungsmassnahmen durchführen zu können, muss eine Eingliederungsfähigkeit bestehen, es braucht demnach die objektive Möglichkeit und die subjektive Bereitschaft der versicher
ten Person, von einem durchschnittlichen Arbeitgeber angestellt zu werden. Vorausgesetzt ist immer der Eingliederungswille der versicherten Person, das heisst ihre Bereitschaft und das entsprechende Verhalten, arbeiten zu wollen (
Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung
, IVG
, 
3. 
Auflage 2014
 N 5 und 8 zu 
Art. 
18 IVG). Nach der Rechtsprechung ist nur dann von fehlendem Eingliederungswillen 
beziehungsweise 
fehlender subjektiver Einglie
derungsfähigkeit auszugehen, wenn er mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. Dabei sind insbesondere die gegenüber der Verwal
tung und den medizinischen Experten gemachten Aussagen betreffend Krank
heitsüberzeugung bzw. Arbeitsmotivation zu berücksichtigen. Ebenfalls von Belang sein können die im 
Vorbescheidverfahren
 und vor kantonalem Versiche
rungsgericht gemachten Ausführungen bzw. gestellten Anträge (Urteil des Bun
desgerichts 9C_231/2015 vom 
7. 
September 2015 E. 4.2).
    
Der Beschwerdeführer hat gegenüber den Gutachtern erklärt, er erachte sich als zu 100
 %
 arbeitsunfähig (
Urk. 
11/107/15). 
Diese Selbsteinschätzung begründete er nicht nur mit gesundheitlichen Gründen, sondern er machte auch geltend, dass er seine Unabhängigkeit brauche. 
Der Beschwerdeführ
e
r hat 
zudem
 
im Mai 2019 
gegenüber der Beschwerdegegnerin s
chrif
t
lich erklärt, auf Eingliederungs
mass
nahmen zu verzichten, da er sich subjektiv nicht in der Lage fühle, an Eingliede
rungsmassnahmen teilzunehmen (
Urk. 
11/109). Es erweist sich daher als rechtens, dass die Beschwerdegegnerin 
ohne Durchführung eines Mahn- und 
Bedenkzeit
verfahrens
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_6
66/2017 vom 6. 
September 2018 E. 4.5.2 mit Verweis auf das Urteil 9C_442/2017 vom 
8. 
Juni 2018 E. 3.2.3) 
auf
grund fehlender Eingliederungsbereitschaft 
auf Ein
g
liederungsmassnahmen ver
zichtet hat.
 Hieran vermag auch die im Vorbescheid- (
Urk. 
11/123/13) und 
im 
Beschwerdeverfahren (
Urk. 
1 S. 10 f.) 
von der Rechtsvertreterin angeführten Ein
gliederungsbereitschaft des Beschwerdeführers nichts zu ändern.
 
6.
    
Zusammenfassend steht mit dem Beweisgrad
 der überwiegenden Wahrscheinli
c
h
keit fest, dass der Beschwerdeführer wieder zu 100
 %
 arbeitsfähig ist. Da die Beschwerdegegnerin zudem zu Recht auf die Durchführung von Eingliederungs
massnahmen verzichtet hat, erweist es sich als rechtens, dass 
sie
 die Rente des Beschwerdeführers auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats aufgehoben hat. Die Beschwerde erweist sich demzufolge als unbegründet und ist abzuweisen.
7.
7.1
    
Der Beschwerdeführer beantragte die unentgeltliche Rechtspflege und die Bestel
lung von Rechtsanwältin Annemarie Gurtner als unentgeltliche Rechtsvertreterin (
Urk. 
1). Vorliegend sind die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltli
chen Prozessführung und unentgeltlichen Rechtsvertretung gemäss 
§ 
16 
Abs. 
1 und 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt (
Urk. 
3, 
Urk. 
7, 
Urk. 
8, 
Urk. 
9/2-11, 
Urk. 
17, 
Urk. 
18, urk. 19/1-4), weshalb dem Gesuch stattzugeben ist.
7.2
    
Die Kosten des Verfahrens (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) sind auf 
Fr. 
9
00.-- festzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
7.3
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
 bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozes
ses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. 
Rechtsanwältin Annemarie Gurtner machte mit Honorarnote vom 
3. 
April 2020 
(
Urk. 
13) 
einen zeitlichen 
Aufwand von 11 Stunden geltend, was sich der Sache als angemessen erweist
 mit Ausnahme der geltend gemachten diversen Bespre
chungen mit dem Beschwerdeführer von 1,5 Stunden. Deren Notwendigkeit ist nicht ersichtlich. 
Unter Berücksichtigung, dass Rechtsanwältin Annemarie Gurtner nach Einreichung der Honorarnote eine weitere Stellungnahme zu erstat
ten hatte (
Urk. 
17)
,
 ist die Entschädigung bei einem gerichtsüblichen Stundenan
satz von Fr. 220.
 auf Fr. 2'
5
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
7.4
    
Der Beschwerdeführer ist auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Prozesskosten und der Auslagen für die unentgeltliche Rechts
vertretung verpflichtet ist, sobald 
er
 dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 3
1. 
Januar 2020 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt
,
 und es wird ihm in der Person von Rechtsan
wältin Annemarie Gurtner,
 Zürich,
 eine unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
900
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Annemarie Gurtner, Zürich,
 wird mit 
Fr. 2’500
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Annemarie Gurtner
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler