zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.01223 · 2017-01-26 · de
Übereinstimmende Anträge der Parteien auf Rückweisung. Festgehalten, dass während Abklärungsverfahren weiterhin Anspruch auf bisherige Rente besteht.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01223
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Schwegler
Urteil vom 26. Januar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Christe
Christe & Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom 
6. Oktober 2016
 die Rente von X.___ auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats aufgehoben hat mit der Begründung, dass gestützt auf einen Einkommensvergleich ein Invaliditäts
grad von 0 % bestehe und die gewünschten Eingliederungsmassnahmen durchgeführt worden seien (Urk. 2), 
nach Einsicht in die Beschwerde vom 
4. November 2016
 (Urk. 1), mit welcher 
der Beschwerdeführer
 die Aufhebung der Verfügung und die Rückweisung der Sache zur ergänzenden medizinischen Abklärung im Hinblick auf die Gewährung weiterer beruflicher Massnahmen und zur Prüfung des Renten
anspruches beantragte, und in die auf Rückweisung zu weiteren Abklärungen schliessende Beschwerdeantwort vom 9. Dezember 2016 (Urk. 6) sowie die Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 21. Dezember 2016 (Urk. 9),
in Erwägung,
d
ass beide Parteien ihren Rückweisungsantrag damit begründen, dass für eine umfassende Beurteilung des Rentenanspruches weitere medizinis
che Abklärungen notwendig seien
,
dass die Beschwerdegegnerin und der Beschwerdeführer festhalten (Urk. 1, Urk. 6 und Urk. 9), dass allenfalls auch Eingliederungsmassnahmen erneut geprüft werden müssten, 
dass die Parteianträge mit der Rechts- und Aktenlage im Einklang stehen, die Sache sich somit als noch nicht spruchreif erweist und deshalb die Verfügung vom 
6. 
Oktober 2016 (Urk. 2) in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese die erforderlichen Abklärungen v
ornehme und hernach neu verfüge 
dass gleichzeitig festzustellen ist, dass 
der Beschwerdeführer einstweilen weiterhin Anspruch auf die bisherige ganze Rente hat (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_367/2011 vom 10. August 2011
 und Urteil IV.2014.00686 in Sachen des Beschwerdeführers vom 21. September 2015, E. 5
)
,
dass die auf Fr. 400.-- festzulegenden Gerichtskosten (Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundes
gesetzes über die Invalidenversicherung, IVG) ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind, 
dass der
 anwaltli
ch vertretene Beschwerdeführer
 gestützt auf 
Art. 
61 lit. g ATSG in Verbindung mit 
§ 
34 
Abs. 
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht Anspruch auf eine Prozessentschädigung
 hat
, die unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf 
Fr. 1‘800.-- 
(inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetz
en ist,
erkennt das Gericht:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird 
die angefochtene Verfügung vom 
6. Oktober 2016
 aufgehoben
 und
 die Sache 
wird 
an die Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich
, IV-Stelle, zurückgewiesen
, damit diese, nach erfolgten Abklärungen im Sinne der Erwägungen,
 über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge, und es wird festgestellt, 
dass der Beschwerdeführer einstweilen weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 400
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird 
verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 1‘800
.-- (inkl. Bar
auslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Daniel Christe unter Beilage eines Doppels von Urk. 11
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstSchwegler