zh_sozialversicherungsgericht · AL.2015.00043 · 2015-03-19 · de
Anspruchsberechtigung zu Recht verneint, da weder die Mindestbeitragszeit erfüllt ist noch ein Befreiungstatbestand im Sinne von Art. 14 AVIG gegeben ist. Wegfall von Witwerrente und Zusatzleistungen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00043
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Dietrich
Urteil
 vom 
19. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten
 durch Gemeinde Y.___
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Brunngasse 6, Postfach, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1957 geborene 
X.___
 arbeitete zuletzt vom 1
0. 
September 2007 bis zum 2
8. 
Februar 2013 
bei der 
Z.___
 GmbH
 als Bankschreiner in einem 80%-Pensum 
(Urk. 3/4)
. 
Nach Einstellung der Witwerrente und den Zusatz
leistungen auf den 3
1. 
Oktober 2014 (
Urk. 
8/13/3) meldete er sich am
 7. No
vember 2014 (Urk. 8/1) beim Regionalen 
Arbeits
ver
mittlungs
zentrum
 (RAV) 
A.___
 zur Arbeits
vermittlung an und stellte 
am 20.
 
No
vember 2014 (Urk. 8/9
) Antrag auf 
Arbeits
losen
entschädigung
 ab 
14.
 
November 201
4. 
Mit Verfügung vom 
24
. 
November 
201
4
 
(Urk. 8/11) 
ver
neinte 
die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
 mangels Erfüllung der 
Bei
tragszeit
 einen An
spruch auf 
Arbeits
losenentschädigung
. Daran hielt sie mit 
Ein
sprache
entscheid
 vom 
20
. 
Januar 
201
5
 
(Urk. 2
)
 fest
.
2.
    
Dagegen erhob d
e
r
 Versicherte am 1
3
. 
Februar 
201
5
 
(Urk. 1) 
Beschwerde
 und be
antragte die Aufhebung der Verfügung vom 2
4. 
November 2014 und des 
Ein
sprache
ent
scheid
s
 vom 2
0. 
Januar 2015 sowie die Ausrichtung 
von 
Arbeits
lo
senentschädigung
. In prozessualer Hinsicht be
antragte er die Ge
währung der unentgeltlichen Rechtspflege. 
Die Arbeitslosenkasse schloss am 2
6. 
Februar 2015 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7), wo
von
 dem Beschwerde
führer am 2
7. 
Februar 2015 Kenntnis gegeben wurde (
Urk. 
10).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit für die 
Entscheidfindung
 erforderlich, nachfolgend eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 8 Abs. 1 
lit
. 
e 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslo
senversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 ist eine Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, dass 
die versicherte Person
 die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist.
1.2
    
Nach
 Art. 9 Abs. 
1 AVIG gelten für den Leis
tungsbezug und die Beitragszeit, 
sofern das 
Gesetz nichts anderes vorsieht, 
zweijährige Rahmenfristen. Die 
Rah
menfrist
 für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvor
aussetzungen erfüllt sind (Abs. 
2). Die Rahmenfrist für die 
Be
i
tragszeit
 beginnt 
zwei Jahre vor diesem Tag (Abs. 
3).
1.3
    
1.3.1
    
D
ie Beitragszeit 
hat 
erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflicht
ige Beschäftigung aus
geübt hat
 
(Art. 13 Abs. 
1 AVIG
).
1.3.2
    
Nach Art. 14 Abs. 2 AVIG
 
sind
 
Personen von der Erfüllung der Beitragszeit befreit, die wegen Trennung oder Scheidung der Ehe, wegen Invalidität (Art. 
8 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
])
 
oder Todes des Ehegatten oder aus ähnlichen Gründen oder wegen Wegfalls einer Invalidenrente gezwungen sind, eine unselbständige Erwerbstä
tigkeit aufzunehmen oder zu erweitern. Diese Regel gilt nur dann, wenn das betreffende Ereignis nicht mehr als ein Jahr zurückliegt und die betroffene Person beim Eintritt dieses Ereignisses ihren Wohnsitz in der Schweiz hatte.
    
Art. 
14 
Abs. 
2 AVIG ist in erster Linie für jene Fälle vorgesehen, in denen die Person, welche durch Geldzahlungen an den Unterhalt der Familie beiträgt, oder die Erwerbsquelle plötzlich aus- oder weggefallen ist. Sie zielt auf Versicherte, die nicht auf die Aufnahme, Wiederaufnahme oder Ausdehnung der Erwerbstä
tigkeit vorbereitet sind und aus wirtschaftlicher Notwendigkeit in verhältnis
mässig kurzer Zeit neu disponieren müssen 
(BGE 138 V 434 
E. 5.2 
mit weiteren Hinweisen). 
    
Rechtsprechung
sgemäss
 ist eine Befreiung von der Erfüllun
g der Beitragszeit nach Art. 14 Abs. 
2 AVIG nur möglich, wenn zwischen dem geltend gemachten Grund und der Notwendigkeit der Aufnahme
 oder Erweiterung einer unselb
ständigen Erwerbstätigkeit ein
 Kausalzusammenhang gegeben ist
. Dabei ist kein strikter Kausalitätsnachweis im naturwissenschaftlichen Sinne zu verlangen
.
 
Der erforderliche Kausalzusammenhang ist (unter Vorbehalt der zeitlichen Schranke gemäss Satz 2 dieser Bestimmung) vernünftigerweise bereits zu bejahen, wenn es glaubwürdig und nachvollziehbar erscheint, dass der Entschluss der versi
cherten Person, eine unselbstständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder zu erweitern, in dem als Befreiungsgrund in Frage kommenden Ereignis m
itbe
gründet liegt
. Das Gesetz lässt die 
enumerierten
 oder ähnlichen 
Befreiungs
gründe
 im Rahmen der Generalklausel nicht mehr zu, wenn das betreffende Ereignis mehr als ein Jahr zurückliegt (
Art. 
14 
Abs. 
2 Satz 2 AVIG). Dies ist Ausdruck der gesetzgeberischen Entscheidung, ein solches Ereignis nicht mehr als kausal für die über ein Jahr später versuchte Arbeitsaufnahme zu betrachten 
(BGE 138 V 434 E. 5.
3
 mit Hinweisen).
2.
2
.
1
    
D
ie
 Beschwerdegegner
in
 
hielt im
 
Einspracheentscheid
 vom 2
0. 
Januar 2015 (Urk. 2
 S. 3 unten f.
) 
dafür
, 
der Beschwerdeführer 
habe
 die gesetzlich ge
for
derte Beitragszeit nicht
 erfüllt und könne sich auch nicht auf einen 
Be
freiungs
tat
be
stand
 im Sinne von 
Art. 
14 
Abs. 
2 AVIG berufen
.
 
D
er Beschwerdeführer ver
kenne, dass 
der 
Weg
fall 
von
 Witwe
r
-, Waisenrente
n
 und Zusatzleistungen per 3
1. 
Oktober 2014
 nicht mit einem solchen einer Invalidenrente zu vergleichen 
sei
. Zudem sei es dem Beschwerdeführer nicht un
möglich gewesen, innerhalb der mass
gebenden Rahmenfrist einer Tätigkeit nachzugehen. Demnach fehle es nicht nur an der Voraussetzung des Wegfalls einer Inv
alidenrente, sonder
n auch am Kausalz
usammenhang zwischen dem 
Befrei
ungsgrund und der Nicht
er
fül
lung der Beitragszeit. 
    
In der Vernehmlas
sung vom 2
6. 
Februar 2015 (Urk. 7 S. 2) führte d
ie
 
Be
schwer
de
gegnerin
 
ergänzend aus, 
der Beschwerdeführer habe sich im Klaren sein müs
sen, dass die Witwerrente und die damit verbundenen Zusatzleistungen mit Er
reichen der Volljährigkeit 
der Kinder 
wegfallen würde
n. Mit anderen Worten sei
 der Beschwerdeführer nicht „plötzlich“ und „völlig unerwartet“ in eine finan
zielle Zwangslage 
ge
raten
. 
2.2
    
Demgegenüber stellte sich der 
Beschwerdeführer
 
auf den Standpunkt
 
(Urk. 1
 S. 2 f.
)
, 
nach der Einstellung der Witwer- be
ziehungs
weise 
der 
Waisenrente sowie der damit verbundenen Einstellung der Zu
satz
leistungen 
sei er 
nach dem Wegfall der Rente oder 
aus 
ähnlichen Grün
den gezwungen gewesen, einer un
selbständigen Erwerbsarbeit nach
zu
gehen.
 Weil die Einstellung
 nicht mehr als ein Jahr zurück 
liege und er bei Ein
tritt des Ereignisses Wohnsitz in der Schweiz ge
habt habe, seien sämtliche Voraus
setzungen
 für eine Befreiung von der 
Bei
tragszeit
 im Sinne von 
Art. 
14 
Abs. 
2 AVIG 
erfüllt.
 
D
er Kausal
zusammenhang 
sei
 gegeben, da sein
 Ent
schluss, eine unselbständige Erwerbstätigkeit aufzu
nehmen
,
 in dem als 
Befreiungs
grund
 in Frage kommenden Ereignis mitbegrün
det 
liege
.
 
2.
3
    
Strittig und zu prüfen ist der Anspruch 
des
 Beschwerdeführer
s
 auf 
Arbeits
lo
sen
ent
schädigung
 ab 
7
. 
November 
201
4
.
3.
3.1
    
Aus den Akten erhellt und unbe
strit
ten
 
ist
, dass 
der Beschwerdeführer
 innerhalb der vom 
7
. 
November 
201
2
 
bis 
6
. 
November 
201
4
 dau
ernden Rahmenfrist für die Beitragszeit
 nur rund vier Monate
, namentlich
 vom 
7. 
November 2012 bis 2
8. 
Februar 2013 (vgl. dazu Urk. 8/9)
,
 einer 
Beschäftigung nachgegangen ist, mithin übte er 
nicht während mindestens zwölf Mona
ten eine beitragspflichtige Be
schäftigung aus
. 
Ob die vom Sozialamt unterstützte Tätigkeit bei der 
Z.___
 GmbH überhaupt als beitragspflichtige Beschäftigung im Sinne von 
Art. 
13 
Abs. 
1 AVIG zu betrachten ist, erscheint im Lichte der Rechtsprechung, wonach 
durch die öffentliche Hand finanzierten 
Tätigkeiten nicht an die Erfül
lung der Beitragszeit angerechnet werden dürfen (BGE 139 V 212 E. 4.1 und E.
 
4.5), zumindest als zweifelhaft. Diese Frage kann jedoch offen bleiben, wie sich aus dem Folgenden ergibt. 
Streitig ist
,
 ob 
sich 
d
er
 Be
schwerdeführer 
auf einen Befreiungsgrund im Sinne von
 Art. 14 Abs. 2 AVIG 
berufen kann.
 
Ins
besondere bleibt zu prüfen, ob der Beschwerdeführer wegen
 eines 
„
ähnlichen Grun
des
“
 
wie Invalidität oder Tod
 eines Ehe
gatten oder Wegfall einer Invaliden
rente
 
gezwun
gen war, eine un
selbständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder zu erweitern. 
3.2
    
Der Beschwerdeführer 
nennt als Befreiungsgrund den Wegfall seiner 
Witwer- und
 Waisenrente 
beziehungsweise 
die damit verbundene Einstellung der Zu
satz
leistung
en
 und vertritt die Auffassung, dass diese 
Gründe zumindest als „ähn
liche Grü
nd
e
“ i
m Sinne von 
Art. 
14 
Abs. 
2 AVIG
 
anzu
erkennen sei
en
. Die Ein
stel
lung der Zusatzleistungen erfolgte am 
3. 
Oktober 2014 per 
1. 
November 2014 (Urk. 3/8), womit dieses Ereignis innerhalb eines Jahres vor der 
Antrags
stellung
 bei der Arbeitslosenversicherung liegt.
3.3
    
Die Formulierung "aus ähnlichen Gründen" in 
Art. 
14 
Abs. 
2 AVIG
 stellt einen un
bestimmten Rechtsbegriff dar, welcher vom Gesetzgeber bewusst nicht näher um
schrieben wurde, um die Vorschrift entsprechend der Vielfalt des Lebe
ns fle
xibel handhaben zu können
. Auch wenn die Aufzählung der massgeblichen Gründe demnach nicht abschliessend ist, so ändert dies nichts daran, dass eine Be
freiung nach 
Art. 
14 
Abs. 
2 AVIG
 nur möglich ist, wenn zwischen dem gel
tend gemachten Grund und der Not
wendigkeit einer Aufnahme oder Er
weite
rung einer Erwerbstätigkeit ein Kausal
zusammenhang gegeben ist
. Dies kommt unter anderem auch im verlangten zeitlichen Zusammenhang zum Aus
druck (
Art. 
14 
Abs. 
2 Satz 2 AVIG
). Die unter den Begriff "ähnliche Gründe" in 
Art. 
14 
Abs. 
2 AVIG
 fallenden Umstände haben den in der
selben Bestim
mung aus
drücklich erwähnten Ereignissen "Trennung oder Scheidung der Ehe" und "Invalidität oder Tod des Ehegatten" in Auswirkung und Tragweite zu ent
sprechen. Für die Annahme eines "ähnlichen Grundes" im Sinne von 
Art. 
14 
Abs. 
2 AVIG
 muss verlangt werden, dass der Ehepartner des 
Leistungs
an
sprechers
 voraus
sichtlich dauernd oder zumindest längerfristig nicht mehr bereit oder fähig sein wird, wie bisher für die ehelichen Bedürfnisse zu sorgen 
(BGE 138 V 434 E. 7.1 mit Hinweisen
).
3.4
    
In 
BGE 119 V 51
 
 erkannte das damalige Eidgenössische Versicherungsgericht (seit 
1. 
Januar 2007: I. und II. sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts), dass der Konkurs eines Ehepartners durchaus vergleichbar mit den 
Befreiungs
gründen
 Trennung oder Scheidung der Ehe sowie Invalidität oder Tod des Ehe
gatten sei. Aufgrund der weitgehenden Vernichtung seiner wirtschaftlichen 
Existenz sei ein Konkursit nur noch in beschränktem Umfang in der Lage, für sich und seine Angehörigen zu sorgen, weshalb sich der Ehepartner - ebenso wie bei den im Gesetz ausdrücklich erwähnten Befreiungstatbeständen - häufig veranlasst sehe, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, um die finanzielle Bedrängnis zu überwinden oder wenigstens zu mildern. Der Konkurs des Ehe
partners sei demgemäss als "ähnlicher Grund" im Sinne von 
Art. 
14 
Abs. 
2 AVIG
 anzuerkennen
. Im Gegensatz dazu wurden in 
BGE 120 V 145
 
 weder die Ar
beitslosigkeit noch im Zusammenhang mit einem Konkurs der früheren Arbeitgeberfirma erlittene Verluste des Ehegatten
 als Befreiungsgrund aner
kannt 
(
BGE 138 V 434 E. 7.2 mit Hinweisen
).
    
In BGE 138 V 434 (E. 8) erkannte das Bundesgericht zudem, 
e
s l
asse
 sich nicht von der Hand weisen, dass die Wirkungen bei der Aus
steuerung aus der Arbeitslosenversicherung und beim Konkurs eines 
Selb
ständig
er
wer
benden
 gleich oder ähnlich sein könn
t
en. In beiden Fällen 
sei es 
nicht mehr gewähr
leistet, dass der Ehepartner in finanzieller Hinsicht für sich und seine An
ge
höri
gen zu sorgen in der Lage 
sei. Allerdings mü
ss
e
 beachtet werden, dass der Kon
kurs eines 
Selbständigerwerbenden
 in der Regel un
vor
bereitet eintr
e
t
e
, während
de
ssen
 sich die arbeitslose Person und ihr Ehe
partner während der arbeitslosenversicherungsrechtlichen Leistungsrahmenfrist mit der Mög
lich
keit auseinandersetzen könn
t
en und müss
t
en, dass sie bis zur Aus
steuerung
 keine Arbeitsstelle mehr finde
. 
D
ie Höchstzahl der 
Arbeitslosen
tag
gelder
 
sei 
jeweils lange vor Erschöpfung des Taggeldanspruchs bekannt und die Einstellung der Versicherungsleistungen darum für die 
versicherte Person voraussehbar. Dem
entsprechend treffe
 sie das Versiegen der 
Arbeits
losen
tagg
elder
 nicht unerwar
tet; sie könne
 sich mit ihrem Ehepartner früh
zeitig auf die neue finanzielle Situ
ation einstel
len und Vorbereitungen treffen
. Da Per
sonen im Zeitpunkt der Aussteuerung dem
gemäss aus wirt
schaft
licher Not
wendig
keit nicht in verhält
nismässig kurzer Zeit neu dis
ponieren müss
ten, kö
nn
e
 in der Aussteuerung des Ehepartners allein kein 
Be
freiungs
grund
 im Sinne von 
Art. 
14 
Abs. 
2 AVIG
 liegen.
3.5
    
Die Aussteuerung des Ehegatten aus der Arbeitslosenversicherung ist mit der Ein
stellung der Zusatzleistungen zufolge Wegfalles der Witwer- beziehungs
weise Waisenrente vergleichbar, 
denn
 auch in dieser Konstellation 
trifft 
das Ver
siegen der 
L
eistungen den Anspruchsberechtigten nicht unerwartet und er 
hätte 
sich frühzeitig auf die neue finanzielle Situation einstellen 
und sich darauf hätte vorbereiten
 kön
nen; mithin hat der Beschwerdeführer
 im Zeitpunkt der 
Leistungseinstellung
 nicht in verhältnismässig kurzer Zeit 
aus wirtschaftlicher Not
wendigkeit 
neu dis
ponieren müs
sen
. 
In Anbetracht der klaren Rechtslage (
Art. 
24 
Abs. 
2 des Bundesgesetzes über die Alters- und 
Hinterlassenenversi
cherung
, AHVG) m
usste sich der Beschwerdeführer darüber im Klaren sein, dass die Witwerrente und die damit verbundenen Zusatzleistungen mit Erreichen der Voll
jährigkeit der Kinder wegfallen.
 Mit anderen Worten 
kann 
in der Ein
stel
lung der 
Versicherungsl
eistungen allein 
 
analog der 
Fall
kon
stellation
 bei der Aus
steuerung 
 kein Befreiungsgrund im Sinne 
von 
Art. 
14 
Abs. 
2 AVIG liegen.
 Eben
so wenig ist ersichtlich, dass sich der Beschwerdeführer auf einen anderen 
Befreiungs
tatbestand
 berufen kann.
3.
6
    
Nach dem Gesagten erweist sich die 
gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 20. Januar 2015 erhobene 
Beschwerde als unbegründet
, was zu deren Abwei
sung führt
. 
4.
    
Der Beschwerdeführer beantragte in seiner Beschwerde die Bewilligung der unent
geltlichen Rechtspflege (
Urk. 
1 S. 1 
Ziff. 
5). 
    
Da die Parteivertretung im Rahmen der unentgeltlichen 
Verbeiständung
 Anwäl
ten vorbehalten ist (BGE 132 V 200 E. 5.1.3), hat der 
durch die 
Sozialbe
hörde
 vertretene Beschwerdeführer keinen Anspruch auf Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsvertretung
, weshalb das Gesuch ab
zu
weisen ist. 
    
I
nfolge der Kostenlosigkeit des 
Verfahrens erweist sich das Gesuch um unent
gelt
liche Prozessführung als gegenstandslos.
Das Gericht 
beschliesst
:
    
Das Gesuch des Beschwerdeführers vom 1
3. 
Februar 2015 um Gewährung der unent
gelt
lichen Rechtsvertretung wird abgewiesen,
und 
erkennt
 sodann
:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Gemeinde Y.
___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubDietrich