zh_sozialversicherungsgericht · KV.2024.00070 · 2025-06-25 · de
Versicherungspflicht und Möglichkeit der Befreiung einer Grenzgängerin während verschiedener Zeiträume; wechselnde und teils gleichzeitige Erwerbstätigkeiten in verschiedenen Ländern


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
KV.2024.00070
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
 vom 
25.
 
Juni
 
2025
in
 
Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
Krankenversicherungspflicht
Röntgenstrasse
 
17,
 
Postfach,
 
8087
 
Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die
 
1994
 
geborene
 
X.___
,
 österreichische 
Staatsangehörige
 
mit
 
Wohnsitz
 
in
 Österreich
,
 
verfügte
 
seit
 
dem
 
2.
 
Juli
 
2022
 
über
 
die
 
Grenzgängerbe
willigung
 
G
 
und
 
war
 
gemäss
 
Anstellungsvertrag
 
vom
 
2
6.
 
April
 
2022
 
ab
 
dann
 
als
 
Grenzgängerin
 
in
 
der
 
Schweiz
 
erwerbstätig
 
(
Flight-Attendant
 
bei
 
der
 
Z.___
 
in
 
A.___
;
 
Urk.
 
10/1,
 
Urk.
 
10/9/1
,
 
Urk.
 
10/18/5
).
 
Mit
 
Schreiben
 
vom
 
1
9.
 
September
 
2022
 
wurde
 
sie
 
von
 
der
 
Gesundheitsdirektion
 
des
 
Kantons
 
A.___
 
informiert,
 
dass
 
sie
 
grundsätzlich
 
dem
 
schweizerischen
 
Kranken
versicherungsobligatorium
 
unterliege
.
 
Es
 
stehe
 
ihr
 
aber
 
frei,
 
innert
 
drei
er
 
Monate
 
ab
 
Arbeitsantritt
 
das
 
sogenannte
 
Optionsrecht
 
auszuüben
 
beziehungsweise
 
sich
 
von
 
der
 
Schweizer
 
Krankenversicherungspflicht
 
befreien
 
zu
 
lassen.
 
Tue
 
sie
 
dies
 
nicht
 
und
 
reiche
 
sie
 
innert
 
der
 
Dreimonatsfrist
 
auch
 
keinen
 
Versicherungsnach
weis
 
einer
 
Schweizer
 
Krankenversicherung
 
ein,
 
werde
 
sie
 
zwangsweise
 
einem
 
Krankenversicherer
 
zugewiesen
 
(
Urk.
 
10/2).
    
Da
 
sich
 
X.___
 
nicht
 
vernehmen
 
liess,
 
räumte
 
ihr
 
die
 
Gesundheitsdi
rektion
 
mit
 
Einschreiben
 
vom
 
2
0.
 
Januar
 
2023
,
 
zugestellt
 
am
 
2
3.
 
Januar
 
2023
 
(
Urk.
 
10/5),
 
eine
 
letztmalige
 
Frist
 
von
 
zwei
 
Wochen
 
ein,
 
um
 
die
 
geforderten
 
Unterlagen
 
einzureichen.
 
Gleichzeitig
 
drohte
 
sie
 
ihr
 
erneut
 
an,
 
sie
 
andernfalls
 
zwangsweise
 
einer
 
schweizerischen
 
Krankenversicherung
 
zuzuweisen
 
(
Urk.
 
10/3).
 
Weil
 
die
 
Gesundheitsdirektion
 
in
 
der
 
Folge
 
weiterhin
 
keine
 
Antwort
 
von
 
X.___
 
erhalten
 
hatte
,
 
wies
 
sie
 
sie
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
1
6.
 
Mai
 
2023
 
der
 
KPT
 
Krankenkasse
 
AG
 
(nachfolgend:
 
KPT)
 
zu
 
(
Urk.
 
10/6;
 
vgl
.
 
auch
 
Urk.
 
10/7).
 
Dagegen
 
erhob
 
X.___
 
Einsprache
 
(Eingang
 
am
 
8.
 
Juni
 
2023)
 
mit
 
der
 
Begründung,
 
sie
 
sei
 
bereits
 
bei
 
der
 Österreich 
Gesundheitskasse
 
kranken
versichert
 
(
Urk.
 
10/8
;
 
vgl.
 
auch
 
Urk.
 
2,
 
Urk.
 
10/9
,
 
Urk.
 
10/14
)
.
 
Mit
 
E-Mail
 
vom
 
2
5.
 
Juli
 
2023
 
(
Urk.
 
10/10)
 
teilte
 
sie
 
der
 
Gesundheitsdirektion
 
zudem
 
mit,
 
dass
 
sie
 
ab
 
Ende
 
September
 
2023
 
eine
 
Anstellung
 
in
 Portugal 
antreten
 
werde
 
(vgl.
 
Urk.
 
10/11/1-3)
 
und
 
vom
 
1.
 
September
 
bis
 
2
2.
 
Dezember
 
2022
 
in
 Deutschland 
ein
 
Praktikum
 
absolviert
 
habe
 
(10/11/4-6
)
.
    
Mit
 
Schreiben
 
vom
 
2
6.
 
Juni
 
2024
 
verlangte
 
die
 
–
 
gestützt
 
auf
 
die
 
seit
 
1.
 
Oktober
 
2023
 
in
 
Kraft
 
stehende
 
Fassung
 
von
 
§
 
1
 
f.
 
und
 
insbesondere
 
§
 
2
 
Abs.
 
1
 
des
 
kantonalen
 
Einführungsgesetzes
 
zum
 
Krankenversicherungsgesetz
 
(EG
 
KVG)
 
neu
 
für
 
die
 
Versicherungspflicht
 
zuständige
 
-
 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
Krankenversicherungspflicht
 
(nachfolgend:
 
SVA)
,
 
von
 
X.___
 
die
 
Einreichung
 
weiterer
 
Informationen
 
und
 
Belege
 
zu
 
ihrer
 
beruflichen
 
Tätigkeit
 
seit
 
September
 
2023
 
(
Urk.
 
10/14;
 
vgl.
 
auch
 
Urk.
 
10/13).
 
Mit
 
Eingabe
 
vom
 
1
0.
 
Juli
 
2024
 
(
Urk.
 
10/15)
 
stellte
 
X.___
 
der
 
SVA
 
weitere
 
Unterlagen
 
zu
 
(
Urk.
 
10/16
-18
)
,
 
wonach
 
sie
 
weiterhin
 
bei
 
der
 
Z.___
 
beschäftigt
 
war
 
(
Urk.
 
10/15
 
S.
 
1,
 
Urk.
 
10/16/11,
 
Urk.
 
10/18/5).
 
Mit
 
Eins
pracheentscheid
 
vom
 
2
7.
 
August
 
2024
 
wies
 
die
 
SVA
 
die
 
Einsprache
 
ab
 
und
 
stellte
 
fest,
 
X.___
 
unterstehe
 
ab
 
dem
 
2
3.
 
Dezember
 
2022
 
der
 
schwei
zerischen
 
Versicherungspflicht
 
(
Urk.
 
2
 
=
 
Urk.
 
10/19).
 
2.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
erhob
 
X.___
 
mit
 
Eingabe
 
vom
 
1
7.
 
September
 
2024
 
Beschwerde
 
mit
 
dem
 
sinngemässen
 
Antrag,
 
die
 
Zwangszu
weisung
 
zu
 
einem
 
schweizerischen
 
Krankenversicherer
 
sei
 
aufzuheben
 
(
Urk.
 
1
;
 
vgl.
 
auch
 
Urk.
 
10/20-21
).
 
Mit
 
Eingabe
 
vom
 
2
0.
 
September
 
2024
 
(
Urk.
 
6)
 
reichte
 
sie
 
weitere
 
Unterlagen
 
ein
 
(
Urk.
 
7/1-5).
 
Mit
 
Beschwerdeantwort
 
vom
 
2
3.
 
Oktober
 
2024
 
beantragte
 
die
 
SVA
 
die
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde.
 
Zur
 
Prüfung
 
der
 
Frage,
 
ob
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
nach
 
Beendigung
 
ihrer
 
Erwerbstätigkeit
 
in
 Portugal 
infolge
 
erneuter
 
Unterstellung
 
unter
 
die
 
schweizerischen
 
Rechtsvorschriften
 
wieder
 
vom
 
Optionsrecht
 
Gebrauch
 
machen
 
könne,
 
sei
 
die
 
Sache
 
im
 
Sinne
 
eines
 
neuen
 
Gesuches
 
an
 
die
 
Vorinstanz
 
zu
 
überweisen
 
(
Urk.
 
9
 
S.
 
5).
 
Im
 
Rahmen
 
von
 
Replik
 
(
Urk.
 
13)
 
und
 
Duplik
 
(
Urk.
 
15)
 
hielten
 
die
 
Parteien
 
an
 
ihren
 
Standpunkten
 
fest.
 
Mit
 
Verfügung
 
vom
 
1
4.
 
Januar
 
2025
 
wurde
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
eine
 
Kopie
 
der
 
Duplik
 
zugestellt
 
(
Urk.
 
16).
Das
 
Gericht
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die
 
Beschwerdeführerin
 
ist
 Österreich 
Staatsangehörige
 
mit
 
Wohnsitz
 
in
 Österreich 
und
 
arbeitet
 
in
 
der
 
Schweiz,
 
wobei
 
sie
 
über
 
eine
 
Grenzgängerbewilli
gung
 
verfügt
 
(
Urk.
 
10
/1).
 
Aus
 
diesem
 
Grund
 
kommen
 
das
 
am
 
1.
 
Juni
 
2002
 
in
 
Kraft
 
getretene
 
Abkommen
 
vom
 
2
1.
 
Juni
 
1999
 
zwischen
 
der
 
Schweizerischen
 
Eidgenossenschaft
 
einerseits
 
und
 
der
 
Europäischen
 
Gemeinschaft
 
und
 
ihren
 
Mitgliedstaaten
 
andererseits
 
über
 
die
 
Freizügigkeit
 
(FZA;
 
SR
 
0.142.112.681)
 
sowie
 
basierend
 
darauf
 
die
 
Verordnung
 
(EG)
 
Nr.
 
883/2004
 
des
 
Europäischen
 
Parlaments
 
und
 
des
 
Rates
 
vom
 
2
9.
 
April
 
2004
 
zur
 
Koordinierung
 
der
 
Systeme
 
der
 
sozialen
 
Sicherheit
 
(VO
 
[EG]
 
883/2004;
 
SR
 
0.831.109.268.1)
 
zur
 
Anwendung
 
(vgl.
 
Art.
 
8
 
und
 
15
 
des
 
FZA
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
1
 
Abs.
 
1
 
und
 
Abschnitt
 
A
 
Ziffer
 
1
 
des
 
Anhangs
 
II
 
des
 
FZA).
 
In
 
sachlicher
 
Hinsicht
 
sind
 
das
 
FZA
 
und
 
die
 
VO
 
883/2004
 
ebenfalls
 
anwendbar,
 
wenn
 
Leistungen
 
bei
 
Krankheit
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
3
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a
 
VO
 
883/2004
 
zur
 
Diskussion
 
stehen.
1.2
    
1.2.1
    
Gemäss
 
Art.
 
11
 
Abs.
 
3
 
lit.
 
a
 
VO
 
883/2004
 
unterliegt
 
eine
 
Person,
 
die
 
in
 
einem
 
Mitgliedstaat
 
eine
 
Beschäftigung
 
oder
 
selbständige
 
Erwerbstätigkeit
 
ausübt,
 
den
 
Rechtsvorschriften
 
dieses
 
Mitgliedstaates
 
(sog.
 
Erwerbsortsprinzip
)
.
 
Dies
 
gilt
 
auch
 
dann,
 
wenn
 
sie
 
im
 
Gebiet
 
eines
 
anderen
 
Mitgliedstaates
 
wohnt;
 
das
 
Erwerbsort
prinzip
 
gilt
 
auch
 
für
 
Grenzgänger
 
(BGE
 
147
 
V
 
387
 
E.
 
4.2
 
mit
 
Hinweis
).
 
Eine
 
Beschäftigung
 
ist
 
auch
 
anzunehmen,
 
wenn
 
die
 
Tätigkeit
 
in
 
Teilzeit
 
mit
 
ausübungsfreien
 
Zeiträumen
 
geschieht
 
beziehungsweise
 
Zeitaufwand
 
und
 
Entgelt
 
gering
 
sind;
 
der
 
zeitliche
 
Umfang
 
der
 
Beschäftigung
 
ist
 
unerheblich
.
 
Auch
 
Prak
tika
 
können
 
ein
 
Beschäftigungsverhältnis
 
im
 
Sinne
 
der
 
VO
 
883/2004
 
begründen,
 
wenn
 
Lohn
 
für
 
geleistete
 
Arbeit
 
bezahlt
 
wird
 
(vgl.
 
Eugster,
 
Die
 
obligatorische
 
Krankenpflegeversicherung,
 
in:
 
Schweizerisches
 
Bundesverwaltungsrecht
 
[SBVR],
 
3.
 
Auflage,
 
Basel
 
2016
,
 
S.
 
433
 
Rz
.
 
77
 
f.
 
und
 
Rz
.
 
117).
    
Nach
 
Art.
 
11
 
Abs.
 
5
 
VO
 
883/2004
 
gilt
 
e
ine
 
Tätigkeit,
 
die
 
ein
 
Flug-
 
oder
 
Kabinen
besatzungsmitglied
 
in
 
Form
 
von
 
Leistungen
 
im
 
Zusammenhang
 
mit
 
Fluggästen
 
oder
 
Luftfracht
 
ausübt,
 
als
 
in
 
dem
 
Mitgliedstaat
 
ausgeübte
 
Tätigkeit,
 
in
 
dem
 
sich
 
die
 
Heimatbasis
 
im
 
Sinne
 
von
 
Anhang
 
III
 
der
 
Verordnung
 
(EWG)
 
Nr.
 
3922/91
 
befindet.
1.2.2
    
Laut
 
Abschnitt
 
A
 
Nr.
 
1
 
Bst.
 
i
 
Ziff.
 
3b
 
des
 
Anhangs
 
II
 
des
 
FZA
 
und
 
den
 
gleichlau
tenden
 
Bestimmungen
 
in
 
Art.
 
83
 
VO
 
883/2004
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
ihrem
 
Anhang
 
XI,
 
Schweiz,
 
Ziff.
 
3
 
lit.
 
b,
 
können
 
Grenzgänger
 
auf
 
Antrag
 
von
 
der
 
Versiche
rungspflicht
 
befreit
 
werden,
 
wenn
 
sie
 
in
 
einem
 
der
 
aufgezählten
 
Staaten
 
–
 
wozu
 Österreich 
gehört
 
-
 
wohnen
 
und
 
nachweisen,
 
dass
 
sie
 
dort
 
für
 
den
 
Krankheitsfall
 
gedeckt
 
sind.
 
Dieser
 
Antrag
 
ist
 
innerhalb
 
von
 
drei
 
Monaten
 
nach
 
Entstehung
 
der
 
Versicherungspflicht
 
in
 
der
 
Schweiz
 
zu
 
stellen
,
 
wobei
 
das
 
Befreiungsgesuch
 
nicht
 
stillschweigend
 
(konkludent)
 
gestellt
 
und
 
grundsätzlich
 
nicht
 
nachgeholt
 
werden
 
kann.
 
W
ird
 
in
 
begründeten
 
Fällen
,
 
wenn
 
die
 
dreimonatige
 
Frist
 
zur
 
Ausübung
 
des
 
Optionsrechts
 
unverschuldet
 
nicht
 
hatte
 
wahrgenommen
 
werden
 
können
,
 
der
 
Antrag
 
nach
 
diesem
 
Zeitraum
 
gestellt,
 
so
 
wird
 
die
 
Befreiung
 
ab
 
dem
 
Zeitpunkt
 
der
 
Entstehung
 
der
 
Versicherungspflicht
 
wirksam.
 
Für
 
Grenzgänger
 
beginnt
 
diese
 
Frist
 
mit
 
dem
 
ersten
 
Arbeitstag
 
(BGE
 
136
 
V
 
295
 
E.
 
2.3.3
;
 
Eugster,
 
Rechtsprechung
 
des
 
Bundesgerichts
 
zum
 
KVG,
 
2.
 
Auflage
 
2018,
 
Rz
.
 
33
 
zu
 
Art.
 
3
).
1.3
    
Nach
 
Art.
 
13
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
b/iv
 
VO
 
883/2004
 
unterliegt
 
eine
 
Person,
 
die
 
gewöhnlich
 
in
 
zwei
 
oder
 
mehr
 
Mitgliedstaaten
 
bei
 
verschiedenen
 
Arbeitgebern
 
ausserhalb
 
des
 
Wohnstaats
 
beschäftigt
 
ist
,
 
den
 
Rechtsvorschriften
 
des
 
Wohnmitgliedstaats
.
 
1.4
    
Im
 
Sinne
 
einer
 
Auffangkollisionsnorm
 
regelt
 
Art.
 
11
 
Abs.
 
3
 
lit.
 
e
 
VO
 
883/2004,
 
dass
 
diejenigen
 
Personen,
 
die
 
weder
 
eine
 
Beschäftigung
 
oder
 
selbständige
 
Erwerbstätigkeit
 
noch
 
eine
 
Tätigkeit
 
als
 
Beamte
 
beziehungsweise
 
Wehr-
 
und
 
Zivildienstpflichtige
 
ausüben
 
oder
 
Arbeitslosenleistungen
 
erhalten
 
(vgl.
 
Art.
 
11
 
Abs.
 
3
 
lit.
 
a-d),
 
den
 
Rechtsvorschriften
 
des
 
Wohnmitgliedstaats
 
unterliegen
 
(Wohnortsprinzip).
 
Dies
 
gilt
 
namentlich
 
für
 
wirtschaftlich
 
nicht
 
aktive
 
Studie
rende.
 
Die
 
Ausübung
 
einer
 
Erwerbstätigkeit
 
schliesst
 
jedoch
 
die
 
Anwendbarkeit
 
von
 
Art.
 
11
 
Abs.
 
3
 
lit.
 
e
 
VO
 
883/2004
 
aus
 
(vgl.
 
Eugster,
 
SBVR,
 
a.a.O.,
 
S.
 
443
 
f.
 
Rz
.
 
116
 
ff.).
1.
5
1.
5
.1
    
Art.
 
3
 
Abs.
 
1
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
die
 
Krankenversicherung
 
(KVG)
 
schreibt
 
vor,
 
dass
 
sich
 
jede
 
Person
 
mit
 
Wohnsitz
 
in
 
der
 
Schweiz
 
innert
 
drei
er
 
Monate
 
nach
 
der
 
Wohnsitznahme
 
in
 
der
 
Schweiz
 
für
 
Krankenpflege
 
versichern
 
muss.
    
Gestützt
 
auf
 
Art.
 
3
 
Abs.
 
3
 
lit.
 
a
 
KVG
 
hat
 
der
 
Bundesrat
 
die
 
Versicherungspflicht
 
zudem
 
in
 
Art.
 
1
 
Abs.
 
2
 
lit.
 
d
 
der
 
Verordnung
 
über
 
die
 
Krankenversicherung
 
(KVV)
 
auf
 
Personen,
 
welche
 
in
 
einem
 
Mitgliedstaat
 
der
 
Europäischen
 
Union
 
wohnen
 
und
 
nach
 
dem
 
FZA
 
sowie
 
seinem
 
Anhang
 
II
 
der
 
schweizerischen
 
Versicherung
 
unterstellt
 
sind,
 
ausgedehnt.
 
Diese
 
Personen
 
müssen
 
sich
 
innert
 
drei
er
 
Monate
 
nach
 
Entstehung
 
der
 
Versicherungspflicht
 
in
 
der
 
Schweiz
 
versichern
 
(
Art.
 
7
 
Abs.
 
8
 
KVV).
    
Gemäss
 
Art.
 
2
 
Abs.
 
6
 
KVV
 
sind
 
auf
 
Gesuch
 
hin
 
Personen
 
von
 
der
 
Versicherungs
pflicht
 
ausgenommen,
 
die
 
in
 
einem
 
Mitgliedstaat
 
der
 
Europäischen
 
Union
 
wohnen,
 
sofern
 
sie
 
nach
 
dem
 
FZA
 
sowie
 
dessen
 
Anhang
 
II
 
von
 
der
 
Versiche
rungspflicht
 
befreit
 
werden
 
können
 
und
 
nachweisen,
 
dass
 
sie
 
im
 
Wohnstaat
 
und
 
während
 
eines
 
Aufenthalts
 
in
 
einem
 
anderen
 
Mitgliedstaat
 
der
 
Europäischen
 
Union
 
und
 
in
 
der
 
Schweiz
 
für
 
den
 
Krankheitsfall
 
gedeckt
 
sind
 
(vgl.
 
auch
 
BGE
 
147
 
V
 
387
 
E.
 
4.1)
.
 
Nach
 
Art.
 
6
a
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a
 
KVG
 
informieren
 
die
 
Kantone
 
die
 
auf
 
Grund
 
einer
 
Erwerbstätigkeit
 
in
 
der
 
Schweiz
 
versicherungspflichtigen
 
Personen
 
über
 
die
 
Versicherungspflicht
 
(vgl.
 
auch
 
BGE
 
136
 
V
 
295
 
E.
 
2.3.4).
 
Sie
 
sorgen
 
für
 
die
 
Einhaltung
 
der
 
Versicherungspflicht
 
und
 
weis
en
 
Personen,
 
die
 
ihrer
 
Versicherungspflicht
 
nicht
 
rechtzeitig
 
nachkommen,
 
einem
 
Versicherer
 
zu
 
(
Art.
 
6
 
Abs.
 
1
 
und
 
2
 
KVG
;
 
vgl.
 
auch
 
§
 
2
 
des
 
kantonalen
 
EG
 
KVG
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
§
 
58
 
f.
 
der
 
kantonalen
 
Verordnung
 
zum
 
EG
 
KVG
).
1.
5
.2
    
Gemäss
 
Art.
 
5
 
Abs.
 
3
 
KVG
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
7
 
Abs.
 
8
 
KVV
 
endet
 
die
 
Versicherun
g
 
für
 
die
 
versicherungspflichtige
n
 
Personen
 
nach
 
Art.
 
1
 
Abs.
 
2
 
lit.
 
d
 
KVV,
 
wenn
 
sie
 
die
 
Voraussetzungen
 
für
 
eine
 
Unterstellung
 
unter
 
die
 
schweizeri
sche
 
Versicherung
 
nach
 
dem
 
Freizügigkeitsabkommen
 
und
 
dessen
 
Anhang
 
II
 
nicht
 
mehr
 
erfüllen.
 
Mit
 
dem
 
Eintritt
 
des
 
Ereignisses,
 
das
 
die
 
Versicherungspflicht
 
beendet,
 
erlischt
 
die
 
Versicherung
 
automatisch
 
(vgl.
 
Eugster
,
 
SBVR,
 
a.a.O.
,
 
S.
 
448
 
Rz.
 
136).
2.
2.1
    
Die
 
SVA
 
stellt
 
sich
 
im
 
angefochtenen
 
Einspracheentscheid
 
und
 
in
 
der
 
Beschwer
deantwort
 
sowie
 
Duplik
 
auf
 
den
 
Standpunkt
,
 
die
 
am
 
1
6.
 
Mai
 
2023
 
verfügte
 
Z
wangs
z
uweisung
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
an
 
den
 
Krankenversicherer
 
KPT
 
sei
 
zu
 
Recht
 
erfolgt
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
1
 
f.
,
 
Urk.
 
9
 
S.
 
3
).
 
Seit
 
dem
 
2.
 
Juli
 
2022
 
sei
 
die
 
Beschwer
deführerin
 
bei
 
der
 
Z.___
 
im
 
Rahmen
 
einer
 
unbefristeten
 
Anstellung
 
tätig.
 
Da
 
sie
 
im
 
Zeitraum
 
vom
 
1.
 
September
 
bis
 
2
2.
 
Dezember
 
2022
 
nebst
 
ihrer
 
T
ätigkeit
 
in
 
der
 
Schweiz
 
auch
 
in
 Deutschland 
erwerbstätig
 
gewesen
 
sei,
 
mithin
 
bei
 
verschiedenen
 
Arbeitgebern
 
in
 
z
wei
 
Mitgliedstaaten
 
ausserhalb
 
des
 
Wohnstaats
 
beschäftigt
 
gewesen
 
sei,
 
sei
 
sie
 
während
 
diese
r
 
Zeit
 
in
 
der
 
Schweiz
 
nicht
 
kranken
versicherungspflichtig
 
gewesen
.
 
In
 
den
 
Zeiträumen
 
der
 
ausschliesslichen
 
Erwerbstätigkeit
 
in
 
der
 
Schweiz
 
(vom
 
2.
 
Juli
 
bis
 
3
1.
 
August
 
2022
 
sowie
 
ab
 
dem
 
2
3.
 
Dezember
 
2022)
 
unterstehe
 
sie
 
dagegen
 
mangels
 
ausdrücklicher
 
Ausübung
 
des
 
Optionsrechts
 
aufgrund
 
des
 
Erwerbsortsprinzips
 
den
 
schweizerischen
 
Rechtsvorschriften,
 
zumal
 
sich
 
ihr
 
Dienstort
 
bei
 
der
 
Z.___
 
und
 
damit
 
die
 
Heimatbasis
 
(im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
11
 
Abs.
 
5
 
der
 
VO
 
883/2004
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Anhang
 
III
 
der
 
Verordnung
 
[EWG]
 
Nr.
 
3922/91)
 
in
 
der
 
Schweiz
 
befinde
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
2,
 
Urk.
 
9
 
S.
 
2).
 
Seit
 
dem
 
2
3.
 
Dezember
 
2022
 
gehe
 
sie
 
wieder
 
als
 
Grenzgängerin
 
mit
 
Wohnsitz
 
in
 Österreich 
ausschliesslich
 
in
 
der
 
Schweiz
 
einer
 
Erwerbstätigkeit
 
nach.
 
Damit
 
unterliege
 
sie
 
ab
 
dem
 
2
3.
 
Dezember
 
2022
 
erneut
 
den
 
Schweizer
 
Rechtsvorschrif
ten
 
und
 
dem
 
Schweizer
 
Krankenversicherungsobligatorium
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
2).
 
Die
 
dreimonatige
 
Frist
 
zur
 
Ausübung
 
des
 
Optionsrechts
 
beginne
 
bei
 
Grenzgängern
 
mit
 
dem
 
ersten
 
Arbeitstag.
 
Sie
 
habe
 
damit
 
erstmals
 
am
 
2.
 
Juli
 
2022
 
und
 
dann
 
erneut
 
am
 
2
3.
 
Dezember
 
2022
 
zu
 
laufen
 
begonnen.
 
Selbst
 
wenn
 
der
 
Beginn
 
der
 
F
rist
 
auf
 
den
 
2
4.
 
Januar
 
2023
 
(ein
 
Tag
 
nach
 
Zustellung
 
des
 
eingeschrieben
 
versandten
 
Mahnschreibens)
 
angesetzt
 
werde,
 
habe
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
diese
 
mit
 
ihrer
 
ersten
 
schriftlichen
 
Meldung
 
bei
 
der
 
Gesundheitsdirektion
 
vom
 
8.
 
Juni
 
2023
 
nicht
 
eingehalten.
 
Sie
 
habe
 
ihr
 
Optionsrecht
 
daher
 
offensichtlich
 
zu
 
spät
 
ausgeübt
 
(
Urk.
 
9
 
S.
 
3).
 
Die
 
Zustellung
 
der
 
genannten
 
Schreiben
 
sei
 
an
 
die
 
im
 
Grenzgängerausweis
 
genannte
 
Korrespondenzadresse
 
erfolgt
,
 
was
 
z
umindest
 
für
 
das
 
Schreiben
 
vom
 
2
0.
 
Januar
 
2023
 
nachgewiesen
 
werden
 
könne
 
(
Urk.
 
9
 
S.
 
4
,
 
Urk.
 
15
 
S.
 
1
).
 
Sollte
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
ab
 
September
 
oder
 
Oktober
 
2023
 
zusätzlich
 
zur
 
Grenzgängertätigkeit
 
in
 
der
 
Schweiz
 
einer
 
Erwerbstätigkeit
 
in
 Portugal 
nachgegangen
 
sein,
 
hätte
 
die
 
Versicherung
 
gemäss
 
Art.
 
7
 
Abs.
 
8
 
KVV
 
automatisch
 
geendet.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
hätte
 
dies
 
ihrem
 
Schweizer
 
Kran
kenversicherer
 
mitteilen
 
können,
 
worauf
 
dieser
 
–
 
und
 
nicht
 
die
 
SVA
 
–
 
sie
 
aus
 
der
 
Krankenversicherung
 
hätte
 
entlassen
 
müssen.
 
Sie
 
könne
 
diese
 
Mitteilung
 
noch
 
Nachholen,
 
so
 
dass
 
der
 
Krankenversicherer
 
die
 
erforderlichen
 
administrativen
 
Schritte
 
unternehmen
 
könne
 
(
Urk.
 
9
 
S.
 
4).
 
Nach
 
Beendigung
 
der
 
Erwerbstätigkeit
 
in
 Portugal 
habe
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
wegen
 
ihrer
 
ausschliesslichen
 
Erwerbs
tätigkeit
 
in
 
der
 
Schweiz
 
wieder
 
den
 
schweizerischen
 
Rechtsvorschriften
 
unter
standen.
 
Ab
 
diesem
 
Zeitpunkt
 
sei
 
ein
 
neues
 
Optionsrecht
 
entstanden.
 
Es
 
könne
 
ihr
 
angesichts
 
des
 
laufenden
 
Einspracheverfahrens
 
und
 
der
 
fehlenden
 
Kenntnis
 
der
 
Rechtslage
 
nicht
 
angelastet
 
werden,
 
dass
 
sie
 
diese
 
dreimonatige
 
Optierungs
frist
 
verpasst
 
habe.
 
Unklar
 
sei,
 
wann
 
sie
 
allenfalls
 
in
 Portugal 
erwerbstätig
 
gewesen
 
sei.
 
Zur
 
Prüfung,
 
ob
 
sie
 
danach
 
vom
 
Optionsrecht
 
G
ebrauch
 
machen
 
könne,
 
sei
 
die
 
Sache
 
im
 
Sinne
 
eines
 
neuen
 
Gesuchs
 
an
 
die
 
SVA
 
zu
 
überweisen
 
(
Urk.
 
9
 
S.
 
4
 
f.).
2.2
    
Die
 
Beschwerdeführerin
 
macht
 
demgegenüber
 
geltend,
 
es
 
sei
 
ihr
 
im
 
Zeitpunkt
 
der
 
Zustellung
 
der
 
Schreiben
 
der
 
Gesundheitsdirektion
 
vom
 
1
9.
 
September
 
2022
 
und
 
2
0.
 
Januar
 
2023
 
nicht
 
möglich
 
gewesen,
 
diese
 
zu
 
erhalten
.
 
Die
 
SVA
 
könne
 
nicht
 
nachweisen,
 
an
 
welche
 
Adresse
 
sie
 
die
 
von
 
ihr
 
erwähnten
 
Schreiben
 
gesandt
 
habe
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
1,
 
Urk.
 
13
 
S.
 
1)
.
 
Sie
 
habe
 
vom
 
1.
 
September
 
bis
 
1
1.
 
Dezember
 
2022
 
ein
 
Praktikum
 
in
 Deutschland 
(vgl.
 
10/11/4-6)
 
und
 
vom
 
1.
 
Januar
 
bis
 
3
1.
 
Juli
 
2023
 
ein
 
Auslandsemester
 
an
 
der
 
University
 
D.___
 
absolviert
.
 
Auch
 
habe
 
sie
 
sich
 
ordnungsgemäss
 
beim
 
Gemeindeamt
 
in
 
E.___
 
abgemeldet.
 
Zudem
 
habe
 
sie
 
der
 
SVA
 
mit
 
Schreiben
 
vom
 
1.
 
Juni
 
2023
 
mitgeteilt,
 
dass
 
sie
 
bei
 
der
 Österreich 
Gesundheitskasse
 
krankenversichert
 
sei
 
und
 
daher
 
eine
 
Doppel
versicherung
 
nicht
 
notwendig
 
sei,
 
und
 
ihr
 
alle
 
nötigen
 
Unterlagen
 
zukommen
 
lassen
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
1
 
f.)
.
 
Die
 
SVA
 
habe
 
sie
 
ohne
 
weitere
 
Recherche
 
einfach
 
einem
 
Krankenversicherer
 
zugewiesen.
 
Die
 
monatliche
 
Prämie
 
von
 
Fr.
 
568.--
 
stehe
 
in
 
keinem
 
Verhältnis
 
zu
 
ihrem
 
tiefen
 
Einkommen
.
 
Sie
 
habe
 
immer
 
wieder
 
bei
 
der
 
SVA
 
interveniert,
 
und
 
es
 
sei
 
ihr
 
schleierhaft,
 
wie
 
das
 
ganze
 
Verfahren
 
eineinhalb
 
Jahre
 
habe
 
dauern
 
können,
 
zumal
 
bei
 
ihr
 
mittlerweile
 
Prämienausstände
 
von
 
über
 
Fr.
 
1
2
'000.--
 
entstanden
 
seien.
 
Sie
 
sei
 
der
 
Meinung,
 
stets
 
korrekt
 
gehandelt
 
zu
 
haben
.
 
Falls
 
das
 
Gericht
 
einen
 
negativen
 
Entscheid
 
fälle,
 
ersuche
 
sie
 
darum,
 
ihr
 
mitzuteilen,
 
wie
 
sie
 
aus
 
der
 
Zwangsversicherung
 
entlassen
 
werden
 
und
 
wie
 
sie
 
eine
 
Prämienreduktion
 
erreichen
 
könne
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
2
,
 
Urk.
 
13
 
S.
 
1
 
f.
).
2.3
    
Vorwegzuschicken
 
ist,
 
dass
 
gemäss
 
Art.
 
58
 
Abs.
 
1
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts
 
(ATSG)
 
das
 
Versicherungsgericht
 
desjenigen
 
Kantons
 
örtlich
 
zuständig
 
ist,
 
in
 
dem
 
die
 
versicherte
 
Person
 
zur
 
Zeit
 
der
 
Beschwerdeerhebung
 
Wohnsitz
 
hat.
 
Befindet
 
sich
 
der
 
Wohnsitz
 
der
 
versicher
ten
 
Person
 
im
 
Ausland,
 
so
 
ist
 
das
 
Versicherungsgericht
 
desjenigen
 
Kantons
 
zuständig,
 
in
 
dem
 
sich
 
ihr
 
letzter
 
schweizerischer
 
Wohnsitz
 
befand
 
oder
 
in
 
dem
 
ihr
 
letzter
 
schweizerischer
 
Arbeitgeber
 
Wohnsitz
 
hat;
 
lässt
 
sich
 
keiner
 
dieser
 
Orte
 
ermitteln,
 
so
 
ist
 
das
 
Versicherungsgericht
 
desjenigen
 
Kantons
 
zuständig,
 
in
 
dem
 
das
 
Durchführungsorgan
 
seinen
 
Sitz
 
hat.
    
Strittig
 
ist
 
die
 
schweizerische
 
Versicherungspflicht
 
der
 
Beschwerdeführerin,
 
die
 
in
 
der
 
Schweiz
 
keinen
 
Wohnsitz
 
hat(te).
 
Sie
 
war
 
jedoch
 
ab
 
Juli
 
2022
 
beziehungs
weise
 
ist
 
ab
 
1
5.
 
Juni
 
2024
 
bei
 
der
 
Z.___
 
mit
 
Sitz
 
in
 
F.___
 
tätig
 
(
Urk.
 
10/1
,
 
Urk.
 
10/18/8
),
 
weshalb
 
das
 
angerufene
 
Sozialversiche
rungsgericht
 
örtlich
 
zuständig
 
ist
 
zur
 
Behandlung
 
der
 
Streitfrage,
 
was
 
die
 
Parteien
 
denn
 
auch
 
nicht
 
in
 
Abrede
 
stellten.
 
3.
3.1
    
Die
 
erwerbliche
 
Situation
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
änderte
 
sich
 
im
 
hier
 
massge
blichen
 
Zeitraum
 
bis
 
zum
 
Erlass
 
des
 
angefochtenen
 
Einspracheentscheids
 
vom
 
2
7.
 
August
 
2024
 
(vgl.
 
dazu
 
Brunner
,
 
in:
 
ATSG-Kommentar
,
 
5.
 
Aufl.
 
2024,
 
N.
 
75
 
zu
 
Art.
 
52)
 
mehrmals
,
 
womit
 
hinsichtlich
 
der
 
massgeblichen
 
Rechtslage
 
zwischen
 
verschiedenen
 
Zeitintervallen
 
zu
 
unterscheiden
 
ist
 
(vgl.
 
auch
 
das
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_921/2008
 
vom
 
2
3.
 
April
 
2009
 
E.
 
5
,
 
wonach
 
es
 
sich
 
bei
 
der
 
Versicherungspflicht
 
beziehungsweise
 
deren
 
Befreiung
 
um
 
einen
 
Dauersachver
halt
 
handelt,
 
so
 
dass
 
bei
 
Änderungen
 
der
 
Sach-
 
oder
 
Rechtslage
 
grundsätzlich
 
eine
 
Anpassung
 
zu
 
erfolgen
 
hat).
3.2
    
3.2.1
    
Ab
 
2.
 
Juli
 
2022
 
war
 
d
ie
 
Beschwerdeführerin
 
gemäss
 
Anstellungsvertrag
 
vom
 
2
6.
 
April
 
2022
 
bei
 
der
 
Z.___
 
als
 
Freelance
 
Cabin
 
Crew
 
Member
 
angestellt.
 
Dienstort
 
beziehungsweise
 
Heimatbasis
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
1.2.1)
 
war
 
der
 
Flughafen
 
A.___
 
(
Urk.
 
7/2,
 
Urk.
 
10/15
,
 
Urk.
 
10/18/5).
 
Gemäss
 
der
 
am
 
1
4.
 
September
 
2022
 
erteilten
 
-
 
und
 
unbestrittenermassen
 
erfolgreich
 
zuge
stellten
 
-
 
Grenzgängerbewilligung
 
G
 
behielt
 
sie
 
ihren
 
Wohn
ort
 
in
 
G.___
 
in
 Österreich 
(
Urk.
 
10/1).
    
Bei
 
diesen
 
Gegebenheiten
 
unterstand
 
sie
 
gemäss
 
Art.
 
11
 
Abs.
 
3
 
lit.
 
a
 
VO
 
883/2004
 
bezüglich
 
der
 
Krankenversicherung
 
ab
 
dem
 
2.
 
Juli
 
2022
 
den
 
schweizerischen
 
Rechtsvorschriften
 
und
 
gestützt
 
auf
 
Art.
 
3
 
Abs.
 
3
 
lit.
 
a
 
KVG
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
1
 
Abs.
 
2
 
lit.
 
d
 
KVV
 
grundsätzlich
 
der
 
schweizerischen
 
Versicherungspflicht.
 
3.2.2
    
Als
 
in
 Österreich 
wohnhafte
 
Grenzgängerin
 
stand
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
gestützt
 
auf
 
Abschnitt
 
A
 
Nr.
 
1
 
Bst.
 
i
 
Ziff.
 
3b
 
des
 
Anhangs
 
II
 
des
 
FZA
 
und
 
den
 
gleichlautenden
 
Bestimmungen
 
in
 
Art.
 
83
 
VO
 
883/2004
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
ihrem
 
Anhang
 
XI,
 
Schweiz,
 
Ziff.
 
3
 
lit.
 
b
 
sowie
 
gestützt
 
auf
 
Art.
 
2
 
Abs.
 
6
 
KVV
 
das
 
Recht
 
zu,
 
innert
 
drei
er
 
Monate
 
nach
 
der
 
Entstehung
 
der
 
Versicherungspflicht
 
–
 
mit
 
dem
 
Antritt
 
der
 
Arbeit
 
in
 
der
 
Schweiz,
 
also
 
dem
 
2.
 
Juli
 
2022
 
(
Urk.
 
10/1,
 
Urk.
 
10/2
 
S.
 
1,
 
Urk.
 
10/18/5;
 
vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
1.2.2)
 
–
 
bei
 
der
 
SVA
 
Antrag
 
auf
 
Befreiung
 
von
 
der
 
schweizerischen
 
Versicherungspflicht
 
zu
 
stellen.
 
Die
 
dreimonatige
 
Optierungsfrist
 
lief
 
unbestrittenermassen
 
unbenutzt
 
am
 
2.
 
Oktober
 
2022
 
ab.
3.2.3
    
Die
 
Beschwerdeführerin
 
macht
 
geltend,
 
sie
 
habe
 
die
 
Schreiben
 
der
 
Gesundheits
direktion
 
vom
 
1
9.
 
September
 
2022
 
(
Urk.
 
10/2)
 
und
 
2
0.
 
Januar
 
2023
 
(
Urk.
 
10/3)
,
 
worin
 
sie
 
über
 
ihr
 
Optionsrecht
 
informiert
 
wurde,
 
nicht
 
erhalten
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
1)
.
    
Zumindest
 
der
 
zweite,
 
am
 
2
0.
 
Januar
 
2023
 
per
 
Einschreiben
 
versandte
 
Brief
 
wurde
 
gemäss
 
Empfangsbescheinigung
 
am
 
2
3.
 
Januar
 
2023
 
an
 
die
 
in
 
der
 
Grenz
gängerbewilligung
 
vom
 
1
4.
 
September
 
2022
 
erfasste
 
Adresse
 
in
 
G.___
 
(
Österreich
)
 
zugestellt
 
(Urk.
 
10/5)
.
 
Dabei
 
ist
 
unerheblich
,
 
wer
 
genau
 
das
 
Einschreiben
 
in
 
Empfang
 
nahm
,
 
denn
 
rechtspre
chungsgemäss
 
gilt
 
die
 
Sendung
 
als
 
zugestellt,
 
wenn
 
sie
 
einer
 
zur
 
Entgegennahme
 
der
 
Postsendung
 
ermächtigten
 
Drittperson
 
zugegangen
 
ist
 
(
BGE
 
118
 
II
 
42
 
E.
 
3
;
 
vgl.
 
dazu
 
auch
 
das
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
5D_88/2011
 
vom
 
1
4.
 
September
 
2011
 
E.
 
3
)
.
 
Dass
 
die
 
Einschreibesendung
 
einer
 
nicht
 
zum
 
Empfang
 
ermächtigten
 
Person
 
eröffnet
 
worden
 
wäre,
 
ist
 
weder
 
ersichtlich
 
noch
 
geltend
 
gemacht.
 
    
Zwar
 
befand
 
sich
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
vom
 
1.
 
Januar
 
bis
 
3
1.
 
Juli
 
2023
 
im
 
Rahmen
 
eines
 
Auslandsemesters
 
studienhalber
 
an
 
der
 
University
 
D.___
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
1,
 
Urk.
 
3/1
 
S.
 
7,
 
Urk.
 
7/2)
.
 
In
 
den
 
Akten
 
fehlen
 
allerdings
 
Belege
 
dafür
,
 
dass
 
sie
 
ihre
 
Abwesenheit
 
wie
 
geltend
 
gemacht
 
den
 
zur
 
Beurteilung
 
ihres
 
Grenz
gängerstatus
 
zuständigen
 
Schweizer
 
(Migrations-)
Behörden
 
gemeldet
 
hatte
 
(vgl.
 
Urk.
 
1
 
S.
 
1)
,
 
ebenso,
 
dass
 
die
 
Gesundheitsdirektion
 
des
 
Kantons
 
A.___
 
vor
 
Erlass
 
ihrer
 
Verfügung
 
vom
 
1
6.
 
Mai
 
2023
 
(
Urk.
 
10/6)
 
über
 
den
 
Wegzug
 
informiert
 
wurde.
 
Unabhängig
 
davon
 
konnte
 
ohne
 
Weiteres
 
von
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
erwartet
 
werden
,
 
dass
 
sie
 
sich
 
während
 
des
 
Studienaufenthalts
 
in
 
H.___
 
so
 
organisierte,
 
dass
 
die
 
zur
 
Entgegennahme
 
der
 
Einschreibesendung
 
ermächtigte
 
Person
 
sie
 
rechtzeitig
 
über
 
die
 
behördliche
n
 
Z
ustellungen
 
an
 
ihrer
 
offiziellen
 
Wohnadresse
 
in
 Österreich 
informierte,
 
so
 
dass
 
sie
 
hätte
 
reagieren
 
können.
 
Eine
 
entsprechende
 
Unterlassung
 
muss
 
sich
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
entgegen
 
halten
 
lassen
.
 
Es
 
fällt
 
zudem
 
auch
 
auf,
 
dass
 
sie
 
sich
 
bezüglich
 
der
 
ebenfalls
 
an
 
die
 
Adresse
 
in
 Österreich 
zugestellten
 
Verfügung
 
vom
 
1
6.
 
Mai
 
2023
 
(
Urk.
 
10/6)
 
bereits
 
rund
 
zwei
 
Wochen
 
später,
 
mit
 
E-Mail
 
vom
 
1.
 
Juni
 
2023,
 
an
 
die
 
Gesund
heitsdirektion
 
wandte
,
 
zu
 
einem
 
Zeitpunkt,
 
als
 
sie
 
noch
 
in
 
H.___
 
studierte
 
(
Urk.
 
10/4).
 
Zudem
 
machte
 
sie
 
in
 
dieser
 
E-Mail
 
–
 
im
 
Widerspruch
 
zu
 
ihren
 
späte
ren
 
Angaben
 
in
 
der
 
Beschwerde
 
–
 
gelten
d
,
 
sie
 
habe
 
bereits
 
mit
 
einer
 
früheren
 
E-Mail-Nachricht
 
vom
 
2
8.
 
Januar
 
2023
 
um
 
Befreiung
 
von
 
der
 
Versicherun
g
spflicht
 
ersucht
.
 
Dies
 
würde
 
voraussetzen,
 
dass
 
sie
 
vom
 
eingeschriebenen
 
Brief
 
der
 
Gesundheitsdirektion
 
vom
 
2
0.
 
Januar
 
2023
 
zeitnah
 
Kenntnis
 
genommen
 
hatte.
 
Zwar
 
antwortete
 
ihr
 
die
 
Gesundheitsdirektion
 
mit
 
E-Mail
 
vom
 
5.
 
Juni
 
2023,
 
am
 
2
8.
 
Januar
 
2023
 
habe
 
sie
 
von
 
ihr
 
keine
 
Nachricht
 
erhalten
 
(
Urk.
 
10/4)
,
 
und
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
bestritt
 
dies
 
nicht
.
 
Dies
e
 
Umstände
 
deute
n
 
aber
 
darauf
 
hin,
 
dass
 
sie
 
sich
 
während
 
des
 
Studienaufenthalts
 
in
 
H.___
 
durchaus
 
so
 
organisiert
 
hatte,
 
dass
 
sie
 
behördliche
 
Post
 
zeitnah
 
beantworten
 
konnte.
 
Aufgrund
 
dieser
 
Überlegungen
 
ist
 
davon
 
aus
zugehen
,
 
dass
 
sie
 
zumindest
 
vom
 
zweiten
 
Informati
onsschreiben
 
der
 
Gesundheitsdirektion
 
vom
 
2
0.
 
Januar
 
2023
 
innert
 
nützlicher
 
Frist
 
Kenntnis
 
nehmen
 
konnte
,
 
wobei
 
für
 
eine
 
ordnungsgemässe
 
Eröffnung
 
das
 
Eintreffen
 
der
 
Mitteilung
 
in
 
den
 
Machtbereich
 
der
 
Adressatin
 
genügt
 
-
 
eine
 
Kenntnisnahme
 
ist
 
nicht
 
erforderlich
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
1C_379/2023
 
vom
 
2
3.
 
Januar
 
2024
 
E.
 
4.1)
.
 
Weshalb
 
die
 
Gesundheitsdirektion
 
danach
 
während
 
längerer
 
Zeit
 
keine
 
Antwort
 
auf
 
ihr
 
Schreiben
 
erhielt
,
 
kann
 
offen
 
bleiben
.
    
Indem
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
erst
 
Anfang
 
Juni
 
2023
 
mit
 
ihrer
 
Einsprache
 
gegen
 
die
 
Verfügung
 
vom
 
1
6.
 
Mai
 
2023
 
um
 
Befreiung
 
von
 
der
 
schweizerischen
 
Versicherungspflicht
 
ersucht
e
,
 
übte
 
sie
 
ihr
 
Optionsrecht
 
zu
 
spät
 
aus
 
und
 
verpasste
 
die
 
entsprechende
 
Frist.
 
Zu
 
diesem
 
Zeitpunkt
 
konnte
 
zweifellos
 
keine
 
Rede
 
mehr
 
davon
 
sein,
 
sie
 
habe
 
die
 
Frist
 
zur
 
Ausübung
 
des
 
Optionsrechts
 
unverschuldet
er
weise
 
nicht
 
früher
 
wahrnehmen
 
können
 
(vgl.
 
BGE
 
136
 
V
 
295
 
E.
 
5.10)
.
 
Mithin
 
unterlag
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
ab
 
2.
 
Juli
 
2022
 
dem
 
schweizerischen
 
Kranken
versicherungsobligatorium
.
3.3
    
Ab
 
dem
 
1.
 
September
 
2022
 
absolvierte
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
bei
 
der
 
I.___
 
GmbH
 
in
 
J.___
 
ein
 
Praktikum
 
und
 
erhielt
 
dafür
 
eine
n
 
monatliche
n
 
Lohn
 
von
 
950
 
Euro
 
(10/11/4-6).
 
War
 
sie
 
daneben
 
aufgrund
 
ihres
 
unbefristeten
 
Anstellungsvertrags
 
weiterhin
 
sporadisch
 
bei
 
der
 
Z.___
 
als
 
Cabin
 
Crew
 
Member
 
tätig
 
–
 
in
 
den
 
Akten
 
finden
 
sich
 
keine
 
gegenteiligen
 
Anhaltspunkte
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/2,
 
Urk.
 
10/15,
 
Urk.
 
10/16/10)
 
-
,
 
unter
stand
 
sie
 
aufgrund
 
der
 
Regelung
 
für
 
Mehrfachbeschäftigte
 
ausserhalb
 
des
 
Wohnstaats
 
den
 
Rechtsvorschriften
 
des
 
Wohnmitgliedstaats
 
(
Art.
 
13
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
b/iv
 
VO
 
883/2004).
 
Damit
 
endete
 
die
 
Versicherungspflicht
 
in
 
der
 
Schweiz
 
am
 
3
1.
 
August
 
2022
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
1.5.2)
.
 
Gleiches
 
gälte
 
im
 
Übrigen,
 
wenn
 
angenommen
 
würde,
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
habe
 
während
 
des
 
Praktikums
 
in
 Deutschland 
in
 
der
 
Schweiz
 
keine
 
Beschäftigung
 
mehr
 
ausgeübt,
 
da
 
solchenfalls
 
der
 
Anknüpfungspunkt
 
einer
 
Erwerbstätigkeit
 
in
 
der
 
Schweiz
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
11
 
Abs.
 
3
 
lit.
 
a
 
VO
 
883/2004
 
per
 
1.
 
September
 
2022
 
weggefallen
 
wäre.
3.4
    
Ab
 
dem
 
2
3.
 
Dezember
 
2022,
 
als
 
das
 
Praktikum
 
in
 Deutschland 
und
 
damit
 
die
 
Mehrfachbeschäftigung
 
beendet
 
war
 
(
Urk.
 
10/11/4-6),
 
unterstand
 
die
 
Beschwer
deführerin
 
wieder
 
den
 
Schweizer
 
Rechtsvorschriften
 
und
 
dem
 
schweizerischen
 
Versicherungsobligatorium.
 
Wie
 
bereits
 
erwähnt,
 
hielt
 
sie
 
sich
 
vom
 
1.
 
Januar
 
2023
 
bis
 
3
1.
 
Juli
 
2023
 
im
 
Rahmen
 
eines
 
Auslandsemesters
 
studienhalber
 
in
 
H.___
 
auf
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
1,
 
Urk.
 
3/1
 
S.
 
7,
 
Urk.
 
7/2).
 
A
uch
 
für
 
diesen
 
Zeitraum
 
fehlen
 
indes
 
A
nhaltspunkte,
 
dass
 
sie
 
nicht
 
weiterhin
 
zumindest
 
sporadisch
 
für
 
die
 
Z.___
 
tätig
 
war
 
-
 
was
 
auch
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
nicht
 
in
 
Abrede
 
stellte
;
 
vielmehr
 
spricht
 
das
 
im
 
Lohna
usweis
 
für
 
2023
 
ausgewiesene
 
Jahreseinkommen
 
von
 
Fr.
 
13
'
246
.--(
Urk.
 
10/16/10)
 
trotz
 
Aufenthalts
 
in
 
H.___
 
von
 
Januar
 
bis
 
Juli
 
2023
 
und
 
Aufnahme
 
einer
 
neuen
 
Beschäftigung
 
in
 Portugal 
ab
 
September/Oktober
 
2023
 
dafür,
 
dass
 
sie
 
auch
 
während
 
ihres
 
Studienaufent
halts
 
in
 
H.___
 
in
 
wesentlichem
 
Umfang
 
als
 
Cabin
 
Crew
 
Member
 
arbeitete
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/2,
 
Urk.
 
10/15,
 
Urk.
 
10/16/10)
 
und
 
damit
 
als
 
beschäftigte
 
Person
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
11
 
Abs.
 
3
 
lit.
 
a
 
VO
 
883/2004
 
zu
 
qualifizieren
 
war
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
1.2
.1
)
.
 
Deshalb
 
unterstand
 
sie
 
zumindest
 
bis
 
September/Oktober
 
2023
 
der
 
Versicherungspflicht
 
an
 
ihrem
 
Erwerbsort
 
in
 
der
 
Schweiz.
 
    
Die
 
Durchführungsstelle
 
weist
 
zu
 
Recht
 
darauf
 
hin
 
(
Urk.
 
9
 
S.
 
3),
 
dass
 
mit
 
den
 
veränderten
 
Verhältnissen
 
ab
 
dem
 
2
3.
 
Dezember
 
2022
 
(Abschluss
 
des
 
Praktikums
 
in
 Deutschland 
und
 
der
 
«
Mehrfachbeschäftigung
»
)
 
die
 
dreimonatige
 
Frist
 
zur
 
Ausübung
 
des
 
Optionsrechts
 
erneut
 
zu
 
laufen
 
begann
 
(vgl.
 
Eugster
,
 
SBVR
,
 
a.a.O.,
 
S.
 
440
 
Rz.
 
105
).
 
D
ies
bezüglich
 
gilt
 
das
 
in
 
den
 
vorstehenden
 
Erwägung
en
 
2.2.2-3
 
G
esagte
 
analog:
 
Die
 
spätestens
 
mit
 
Zustellung
 
des
 
Informationsschreibens
 
der
 
Gesundheitsdirektion
 
am
 
2
3.
 
Januar
 
2023
 
über
 
ihr
 
Optionsrecht
 
in
 
Kenntnis
 
gesetzte
 
Besch
w
erdeführerin
 
verpasste
 
die
 
dreimonatige
 
Frist
 
zur
 
Stellung
 
eines
 
Antrags
 
um
 
Befreiung
 
von
 
der
 
schweizerischen
 
Versicherungspflicht
,
 
ohne
 
dass
 
dies
 
entschuldbar
 
gewesen
 
wäre.
 
Deshalb
 
konnte
 
das
 
A
nfang
 
Juni
 
2023
 
im
 
Rahmen
 
der
 
Einsprache
 
gegen
 
die
 
Verfügung
 
vom
 
1
6.
 
Mai
 
2023
 
gestellte
 
Gesuch
 
um
 
Befreiung
 
von
 
der
 
Versicherungspflicht
 
(
Urk.
 
10/4,
 
Urk.
 
10/8)
 
auch
 
für
 
dieses
 
Zeitintervall
 
nicht
 
bewilligt
 
werden
.
3.5
    
Ab
 
2
5.
 
September
 
2023
 
(
Urk.
 
7/2,
 
Urk.
 
10/10,
 
Urk.
 
10/11/1)
 
oder
 
ab
 
2
3.
 
Oktober
 
2023
 
(
Urk.
 
3/1
 
S.
 
9)
 
übte
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
bei
 
der
 
Firma
 
K.___
 
in
 Portugal 
eine
 
bezahlte
 
Erwerbstätigkeit
 
als
 
Reiseverkaufsberaterin
 
aus
 
(vgl.
 
Urk.
 
3/1
 
S.
 
9,
 
Urk.
 
10/11/1-3).
 
I
hren
 
–
 
nicht
 
hinreichend
 
belegten
 
–
 
Angaben
 
zufolge
 
endete
 
dieses
 
Arbeitsverhältnis
 
am
 
1
9.
 
Januar
 
2024
 
(
Urk.
 
7/2;
 
vgl.
 
auch
 
Urk.
 
3/1
 
S.
 
9).
 
Während
 
der
 
Tätigkeit
 
in
 Portugal 
war
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
entweder
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
13
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
b/iv
 
VO
 
883/2004
 
mehrfach
 
ausserhalb
 
ihres
 
Wohnstaats
 
beschäftigt
 
oder
 
aber
 
nur
 
noch
 
in
 Portugal 
erwerbs
tätig.
 
So
 
oder
 
anders
 
unterstand
 
sie
 
während
 
der
 
Dauer
 
dieses
 
Beschäftigungsverhältnisses
 
nicht
 
mehr
 
den
 
schweizerischen
 
Rechtsvorschriften
 
und
 
der
 
schweizerischen
 
Versicherungspflicht
 
(vgl.
 
auch
 
vorstehend
 
E.
 
3.3).
 
3.6
    
Den
 
Akten
 
ist
 
zu
 
entnehmen,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
am
 
1
5.
 
Juni
 
2024
 
eine
 
neue
 
Stelle
 
als
 
Praktikantin
 
bei
 
der
 
Z.___
 
am
 
Flug
haften
 
A.___
 
antrat
 
(
Urk.
 
10/18/8).
 
Der
 
SVA
 
ist
 
beizupflichten,
 
dass
 
sie
 
spätes
tens
 
dann
 
–
 
oder,
 
falls
 
sie
 
die
 
Tätigkeit
 
als
 
Freelance
 
Cabin
 
Crew
 
Member
 
für
 
die
 
Z.___
 
während
 
der
 
Dauer
 
ihres
 
Arbeitsverhältnisses
 
in
 Portugal 
weiterführte
 
oder
 
unmittelbar
 
danach
 
wieder
 
aufnahm,
 
ab
 
Ende
 
de
r
 
dortigen
 
Beschäftigung
 
-
 
wieder
 
den
 
Schweizer
 
Rechtsvorschriften
 
und
 
dem
 
schweizerischen
 
Versicherungsobligatorium
 
unterstand,
 
weil
 
sie
 
nur
 
noch
 
hier
 
erwerbstätig
 
war
 
(
Urk.
 
9
 
S.
 
4).
 
Gleichzeitig
 
begann
 
die
 
dreimonatige
 
Frist
 
zur
 
Stellung
 
eines
 
Antrags
 
um
 
Befreiung
 
von
 
der
 
Versicherungspflicht
 
erneut
 
zu
 
laufen
 
(vgl.
 
Eugster,
 
SBVR,
 
a.a.O.,
 
S.
 
440
 
Rz.
 
105).
 
    
D
ie
 
der
 
SVA
 
während
 
des
 
Einspracheverfahre
ns
 
übermittelten
 
Unterlagen
 
enthielten
 
wie
 
gesagt
 
keine
 
ausreichende
n
 
Hinweise
 
auf
 
den
 
genauen
 
Zeitpunkt
 
der
 
Aufnahme
 
und
 
der
 
Beendigung
 
der
 
Tätigkeit
 
in
 Portugal 
(vgl.
 
Urk.
 
10/10-11,
 
Urk.
 
10/15-18)
.
 
Dass
 
diese
 
am
 
1
9.
 
Januar
 
2024
 
geendet
 
habe
,
 
macht
 
die
 
Beschwerde
führerin
 
erstmals
 
in
 
einer
 
Beilage
 
zu
 
ihrer
 
Eingabe
 
vom
 
2
0.
 
September
 
2024
 
im
 
vorliegenden
 
Verfahren
 
geltend
 
(
Urk.
 
7/2).
 
Mangels
 
Belegen
 
ist
 
dies
er
 
Sachverhalt
 
aber
 
nicht
 
hinreichend
 
ausgewiesen
.
 
Deshalb
 
besteht
 
weiterer
 
Abklä
rungsbedarf
 
hinsichtlich
 
der
 
Dauer
 
der
 
Beschäftigung
 
in
 Portugal
.
 
N
ach
 
dem
 
vorstehend
 
in
 
E.
 
3.1
 
D
argelegt
en
 
sind
 
Sachverhalt
sentwicklungen
,
 
die
 
sich
 
auf
 
die
 
von
 
der
 
SVA
 
zu
 
überwachende
 
Einhaltung
 
der
 
Versicherungspflicht
 
beziehungsweise
 
die
 
Zulässigkeit
 
einer
 
Befreiung
 
vom
 
Versicherungsobligato
rium
 
auswirken
 
können,
 
bis
 
zum
 
Erlass
 
des
 
angefochtenen
 
Einspracheentscheids
 
a
m
 
2
7.
 
August
 
2024
 
zu
 
berücksichtigen
.
 
Da
 
die
 
genannten
 
Sachverhaltsänderun
gen
 
bereits
 
vor
 
Erlass
 
des
 
angefochtenen
 
Einspracheentscheids
 
eingetreten
 
sind
 
und
 
gestützt
 
darauf
 
eine
 
Befreiung
 
von
 
der
 
Versicherungspflicht
 
(längstens)
 
bis
 
2
3.
 
Oktober
 
2023
 
und
 
(frühestens)
 
ab
 
2
0.
 
Januar
 
2024
 
(
Urk.
 
7/2)
 
in
 
Frage
 
kommt,
 
kann
 
die
 
Sache
 
nicht
 
wie
 
beantragt
 
an
 
die
 
SVA
 
überwiesen
 
werden
 
(vgl.
 
Urk.
 
9
 
S.
 
5)
,
 
sondern
 
sie
 
ist
 
an
 
diese
 
zurückzuweisen
 
für
 
die
 
Durchführung
 
der
 
weiteren
 
Sachverhaltsabklärung
en
;
 
die
 
Beschwerde
 
ist
 
insoweit
 
in
 
diesem
 
Sinne
 
gutzu
heissen.
    
I
m
 
Rahmen
 
der
 
Informationspflicht
 
über
 
die
 
Versicherungspflicht
 
ist
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
grundsätzlich
 
auf
 
die
 
Möglichkeit
 
aufmerksam
 
zu
 
machen,
 
im
 
Zusammenhang
 
mit
 
der
 
letzten
 
Veränderung
 
ihrer
 
erwerblichen
 
Situation
 
eine
 
Befreiung
 
von
 
der
 
Schweizer
 
Krankenversicherungspflicht
 
zu
 
beantragen
 
(vgl.
 
E.
 
1.2.2
 
und
 
1.5.1;
 
vgl.
 
auch
 
Urk.
 
9
 
S.
 
4
 
f.)
.
 
Da
 
sie
 
im
 
vorlieg
enden
 
Verfahren
 
immer
 
wieder
 
unmissverständlich
 
geäussert
 
hat,
 
von
 
der
 
schweizerischen
 
Versicherungs
pflicht
 
befreit
 
werden
 
zu
 
wolle
n
 
(vgl.
 
Urk.
 
1)
,
 
braucht
 
eine
 
ausdrückliche
 
Erklärung
 
auf
 
diesen
 
Zeitpunkt
 
hin
 
nicht
 
nachgeholt
 
zu
 
werden.
 
Es
 
kann
 
ohne
 
Weiteres
 
davon
 
ausgegangen
 
werden,
 
dass
 
sie
 
f
ür
 
die
 
Zeit
,
 
als
 
sie
 
nach
 
Beendi
gung
 
der
 
Tätigkeit
 
in
 Portugal 
erneut
 
dem
 
Schweizer
 
Versicherungsobligatorium
 
unterstand,
 
rechtzeitig
 
um
 
Befreiung
 
ersucht
 
hat.
 
Unklar
 
ist
 
allerdings,
 
ob
 
s
ie
 
den
 
zusätzlich
 
erforderlichen
 
Nachweis
,
 
dass
 
sie
 
an
 
ihrem
 
Wohnort
 
in
 Österreich 
für
 
den
 
Krankheitsfall
 
gedeckt
 
ist
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
1.2.2
 
und
 
1.5.1
),
 
hinreichend
 
erbracht
 
hat.
 
Diese
 
Frage
 
hat
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
noch
 
nicht
 
abgeklärt
 
und
 
sie
 
hat
 
sich
 
dazu
 
auch
 
noch
 
nicht
 
geäussert.
 
Dies
 
wird
 
sie
 
nachzuholen
 
haben.
3.
7
    
Abschliessend
 
ergibt
 
sich,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
vom
 
2.
 
Juli
 
bis
 
3
1.
 
August
 
2022
 
und
 
erneut
 
ab
 
dem
 
2
3.
 
Dezember
 
2022
 
dem
 
schweizerischen
 
Versicherungsobligatorium
 
unterstand.
 
Insoweit
 
ist
 
die
 
Beschwerde
 
abzuweisen.
    
W
ie
 
lange
 
und
 
ab
 
w
ann
 
genau
 
sie
 
in
 
Anbetracht
 
der
 
Tätigkeit
 
in
 Portugal 
der
 
Schweizer
 
Versicherungspflicht
 
unterstand
 
und
 
ob
 
sie
 
aufgrund
 
erfüllter
 
Voraus
setzungen
 
allenfalls
 
davon
 
befreit
 
werden
 
konnte
 
(frühestens
 
ab
 
2
0.
 
Januar
 
2024)
,
 
bedarf
 
weiterer
 
Abklärung
 
durch
 
die
 
Vorinstanz.
 
Hierzu
 
und
 
zu
 
erneutem
 
Entscheid
 
ist
 
d
ie
 
Sache
 
an
 
die
 
SVA
 
zurückzuweisen
.
 
In
 
diesem
 
Sinne
 
ist
 
die
 
Beschwerde
 
teilweise
 
gutzuheissen.
    
4.
    
Die
 
Beschwerdeführerin
 
übt
 
weitere
 
Kritik
 
am
 
vorinstanzlichen
 
Einsprachee
nt
scheid.
 
    
Zunächst
 
beschwert
 
sie
 
sich
 
über
 
die
 
lange
 
Dauer
 
des
 
Einspracheverfahrens
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
2)
.
 
Selbst
 
wenn
 
anzunehmen
 
wäre,
 
die
 
Vorinstanz
 
hätte
 
das
 
Einsprache
verfahren
 
nicht
 
innert
 
angemessener
 
Frist
 
abgeschlossen,
 
womit
 
von
 
einer
 
Rechtsverzögerung
 
auszugehen
 
wäre
 
(vgl.
 
BGE
 
144
 
II
 
486
 
E.
 
3.2;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_315/2018
 
vom
 
5.
 
März
 
2019
 
E.
 
3.2.1),
 
ist
 
Folgendes
 
zu
 
beach
ten:
 
H
insichtlich
 
des
 
Hauptziels
 
einer
 
Rechtsverzögerungsbeschwerde,
 
nämlich
 
dass
 
die
 
Vorinstanz
 
einen
 
anfechtbaren
 
Entscheid
 
fällt
,
 
besteht
 
mit
 
dem
 
Erlass
 
des
 
angefochtenen
 
Einspracheentscheids
 
vom
 
2
7.
 
August
 
2024
 
kein
 
aktuelles
 
Rechtsschutzinteresse
 
mehr
,
 
weshalb
 
auf
 
dieses
 
Begehren
 
nicht
 
einzutreten
 
ist
.
 
Soweit
 
sie
 
geltend
 
macht
,
 
mittlerweile
 
habe
 
sich
 
ein
 
Prämienausstand
 
von
 
über
 
Fr.
 
11'000.--
 
angehäuft,
 
da
 
ihr
 
geraten
 
worden
 
sei,
 
mit
 
den
 
Prämienzahlungen
 
zuzuwarten
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
2)
,
 
kann
 
sie
 
nicht
 
gehört
 
werden
.
 
Es
 
ist
 
nicht
 
ersichtlich
 
und
 
auch
 
nicht
 
geltend
 
gemacht
 
worden,
 
dass
 
die
 
am
 
Recht
 
stehende
 
SVA
 
ihr
 
diesen
 
Ratschlag
 
erteilte
 
(vgl.
 
Urk.
 
10/13,
 
Urk.
 
10/15).
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
musste
 
vernünftigerweise
 
das
 
Risiko,
 
dass
 
sie
 
die
 
Prämien
 
für
 
ihre
 
schweizerische
 
Krankenversicherung
 
letztlich
 
doch
 
noch
 
werde
 
bezahlen
 
müssen,
 
einkalkulieren
;
 
ebenfalls
 
musste
 
ihr
 
bewusst
 
sein,
 
dass
 
das
 
Zuwarten
 
mit
 
der
 
Prämienbegleichung
 
den
 
Ausstand
 
monatlich
 
ansteigen
 
lässt,
 
so
 
dass
 
dieser
 
im
 
Fall
 
eines
 
negativen
 
rechtskräftigen
 
Entscheids
 
über
 
ihre
 
Prämienzahlungspflicht
 
ein
 
vielfaches
 
der
 
einzelnen
 
monatliche
 
Prämie
 
ausmachen
 
wird
.
    
Sodann
 
kritisiert
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
die
 
ihr
 
von
 
der
 
KPT
 
in
 
Rechnung
 
gestellten
 
monatlichen
 
Prämien
 
sinngemäss
 
als
 
überhöht
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
1
 
f.)
.
 
Die
 
Prämienforderungen
 
der
 
KPT
 
sind
 
indes
 
nicht
 
Gegenstand
 
des
 
vorliegen
d
en
 
Verfahrens,
 
in
 
dem
 
einzig
 
zu
 
beurteilen
 
ist,
 
ob
 
die
 
SVA
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
wegen
 
Nichteinhaltung
 
der
 
Versicherungspflicht
 
mit
 
der
 
Verfügung
 
vom
 
1
6.
 
Mai
 
2023
 
beziehungsweise
 
dem
 
diese
 
bestätigenden
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
2
7.
 
August
 
2024
 
zu
 
Recht
 
einem
 
Versicherer
 
zugewiesen
 
hatte
 
und
 
ob
 
sie
 
sie
 
im
 
massgeblichen
 
Zeitraum
 
von
 
der
 
Versicherungspflicht
 
hätte
 
befreien
 
müssen
.
 
Sollte
 
sie
 
die
 
Prämienhöhe
 
anfechten
 
wollen,
 
steht
 
es
 
ihr
 
frei,
 
von
 
der
 
KPT
 
den
 
E
rlass
 
einer
 
anfechtbaren
 
Verfügung
 
zu
 
verlangen.
 
Im
 
Übrigen
 
hat
 
die
 
KPT
 
den
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
auferlegten
 
Prämienzuschlag
 
im
 
Schreiben
 
vom
 
6.
 
Juli
 
2023
 
begründet
 
(
Urk.
 
3/3
 
S.
 
3).
 
Die
 
Rechtmässigkeit
 
dieses
 
Vorgehens
 
kann
 
hier
 
nicht
 
beurteilt
 
zu
 
werden.
    
Schliesslich
 
kann
 
die
 
von
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
im
 
Fall
 
eines
 
negativen
 
Ent
scheids
 
beantragte
 
Rechtsberatung
 
hinsichtlich
 
Möglichkeiten,
 
aus
 
der
 
Zwangsversicherung
 
entlassen
 
zu
 
werden
 
oder
 
eine
 
Prämienreduktion
 
zu
 
erreichen
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
2),
 
im
 
Rahmen
 
eines
 
Beschwerdeverfahrens
 
vor
 
dem
 
Sozial
versicherungsgericht
 
nicht
 
erbracht
 
werden.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
kann
 
sich
 
mit
 
diesen
 
Fragen
 
etwa
 
an
 
die
 
Vorinstanz
 
beziehungsweise
 
die
 
KPT
 
oder
 
an
 
eine
 
(unentgeltliche)
 
Rechtsauskunftsstelle
 
(vgl.
 
dazu
 
den
 
entsprechenden
 
Hinweis
 
auf
 
der
 
Internetsite
 
des
 
Sozialversicherungsgerichts
 
des
 
Kantons
 
Zürich)
 
wenden.
 
    
5.
    
Festzuhalten
 
bleibt,
 
dass
 
es
 
auch
 
Sache
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
sein
 
wird
,
 
die
 
KPT
 
rechtzeitig
 
über
 
diesen
 
Entscheid
 
und
 
das
 
Ergebnis
 
der
 
weiteren
 
Abklärungen
 
der
 
SVA
 
über
 
die
 
Versicherungspflicht
 
ab
 
Ende
 
2023
 
ins
 
Bild
 
zu
 
setzen
,
 
damit
 
diese
 
die
 
nötigen
 
administrativen
 
Schritte
 
unternehmen
 
kann
 
(vgl.
 
auch
 
Urk.
 
9
 
S.
 
4)
.
 
Insbesondere
 
wird
 
sie
 
die
 
KPT
 
über
 
die
 
Beendigung
 
der
 
Versicherung
 
während
 
des
 
Praktikums
 
in
 Deutschland 
vom
 
1.
 
September
 
2022
 
bis
 
2
2.
 
Dezember
 
2022
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
1.5.2
 
sowie
 
Urk.
 
9
 
S.
 
5)
 
sowie
 
während
 
der
 
Erwerbstätigkeit
 
in
 Portugal 
zu
 
informieren
 
haben
,
 
wobei
 
sie
 
der
 
KPT
 
diesbezüglich
 
noch
 
den
 
genauen
 
Zeitraum
 
anzugeben
 
haben
 
wird
.
 
Generell
 
ist
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
zu
 
empfehlen,
 
Änderungen
 
ihre
r
 
erwerblichen
 
wie
 
auch
 
der
 
persönlichen
 
Verhält
nisse
 
der
 
SVA
 
und
 
ihrem
 
Krankenversicherer
 
in
 
der
 
Schweiz
 
zukünftig
 
möglichst
 
zeitnah
 
mitzuteilen
,
 
da
 
sich
 
diese
 
auf
 
ihre
 
Versicherungspflicht
 
auswirken
 
können
.
Das
 
Gericht
 
erkennt:
1.
    
D
ie
 
Beschwerde
 
wird
,
 
soweit
 
auf
 
sie
 
eingetreten
 
wird,
 
in
 
dem
 
Sinne
 
teilweise
 
gutge
heissen,
 
dass
 
der
 
angefochtene
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
27
.
 
August
 
202
4
 
insoweit
 
aufgehoben
 
wird,
 
als
 
damit
 
die
 
Möglich
k
eit
 
einer
 
Befreiung
 
von
 
der
 
Versicherungspflicht
 
ab
 
2
0.
 
Januar
 
2024
 
verneint
 
wurde,
 
und
 
die
 
Sache
 
wird
 
an
 
die
 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
Krankenversicherungspflicht,
 
zurückgewiesen,
 
damit
 
sie
 
nach
 
erfolgter
 
Abklärung
 
im
 
Sinne
 
der
 
Erwägungen
 
neu
 
entscheide
.
 
Betreffend
 
den
 
Zeitraum
 
vom
 
2.
 
Juli
 
2022
 
bis
 
3
1.
 
August
 
2022
 
und
 
vom
 
2
3.
 
Dezember
 
2022
 
bis
 
2
4.
 
September
 
2023
 
wird
 
die
 
Beschwerde
 
abgewiesen.
2.
    
Das
 
Verfahren
 
ist
 
kostenlos.
3.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
Krankenversicherungspflicht
- 
Bundesamt
 
für
 
Gesundheit
4.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht,
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(
Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzustellen.
    
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweismittel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
beschwerdeführenden
 
Partei
 
oder
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizulegen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(
Art.
 
42
 
BGG).
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrKlemmt