zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.01322 · 2016-05-31 · de
Neuanmeldung. Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit zusätzlicher Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nicht nachgewiesen. Abstellen auf MEDAS, Prüfung der Standardindikatoren gemäss BGE 141 V 128.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01322
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil 
vom 
31. Mai 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1958
, 
ist 
im Handelsregister
 (seit Oktober 2012 wieder)
 als 
Geschäftsführer 
und Haupt
gesellschafter des Taxiunter
nehmens 
Y.___
 GmbH
 
eingetragen 
(vgl. Handelsregisterauszug vom 1
7. 
Mai 2016, Urk. 23
; Urk. 11/101, Urk. 11/103
)
. 
Er arbeitete als 
selbständiger 
Ta
xiunternehmer
 
und Taxifahrer 
für diese Gesellschaft 
als er 
am 1. Juni 1999 
bei einem
 Auffahr
unfall 
eine
 Dis
torsion der Halswirbelsäule 
erlitt 
(
Urk. 11/17/2, 
Urk. 11/41/269)
. Die
 Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva) 
sprach ihm
 mit Verfügung vom 7. August 2007 
auf der Grund
lage eines Vergleichs
 (Urk. 11/41/11)
 
eine Inte
gritätsent
schädigung von 20 % 
und
 eine 30%ige Invaliden
rente mit Wir
kung ab 1. Juni 2006 zu
 (
Urk. 
11/43)
. 
    
Am 9. Januar 2006 
hatte
 der Ver
sicherte beim Fuss
ballspie
len einen Schlag ans linke Knie
 erhalten
 (
Urk. 
11/49/17)
, woraufhin a
m 23. Juni 2006 
eine 
arthro
s
kopische
 
Teilmeniskektomie
 durch
ge
führt 
wurde
, bei der 
nebst 
eine
r
 
Menis
kus
hinterhornläsion
 eine 
Chondro
pathie
 im linken Kniegelenk fest
gestellt wurde
 
(Urk. 
11/
45/6, Urk. 11/48/7-9
). 
Die Suva 
verneinte mit Verfügung vom 27. März 2008 einen Anspruch auf Aus
richtung von Taggeldern
, anerkannte aber die
 Vergütung von Heilkosten
, was 
die Suva mit 
Einsprache
entscheid
 vom 11. Juli 2008 
bestätigte
. 
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das 
Sozialver
siche
rungsgericht
 des Kantons Zürich 
im Verfahren Nr. UV.2008.00282 
mit Urteil vom 28. September 2010 ab
, soweit es darauf eintrat.
 
1.2
    
Am 2
9
. 
Oktober
 20
00
 
hatte
 sich
 der Versicherte 
bei der Eidgenössischen Invali
denver
siche
rung zum Leistungsbezug an
gemeldet
 (Urk. 
11/4
). Die 
Sozialver
si
cherungs
anstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle (nach
folgend: IV-Stelle), klärte die medizinischen und erwerblichen Verhältnisse ab und 
sprach dem Ver
sicher
ten 
nach Durchführung des 
Vorbescheidverfahrens
 (Urk. 11/66, Urk. 11/72) 
mit Verfügung
en
 vom
 18. Juni 2009 
ab
 1. 
April 2001 eine 
halbe
 und eine 
vom 1. März 2004 bis 31. März 2005 
befristete 
ganze
 Rente zu 
(Urk. 11/76, Urk. 11/
87
)
.
1.3
    
Seit August 2011 ist der Versicherte einziger Gesellschafter und Geschäftsführer der 
Z.___
 GmbH (vgl. Handelsregisterauszug vom 1
7. 
Mai 2016, Urk. 24). Er betreibt einen Nachtklub und vermietet Zimmer an Prostituierte (Urk. 
1
1/94/5, 
Urk. 11/105, 
Urk. 11/141/10-11, Urk. 11/141/13).
 Anfang 
Juni 2012 erlitt 
er
 eine 
anämisierende
 
gastrointestinale Blutung 
und wurde 
deswegen
 vom 
3. 
bis 
5. 
sowie vom 1
0. 
bis 2
1. 
Juni 2012 im Spital 
A.___
 stationär behandelt 
(
Urk. 
11/106
).
 
    
Am 7. Dezember 2012 meldete sich der Versicherte erneut bei der Eidge
nös
sischen Invali
denver
siche
rung zum Leistungsbezug an (Urk. 11/94). Die IV-Stelle holte unter anderem den Bericht 
des Hausarztes 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin, vom 10. Februar 2013 (Urk. 
11/102/5-8
) 
ein. Mit Vorbescheid vom 5. September 2013
 kündigte die IV-Stelle die Abweisung des Leistungsbegehrens an (
Urk. 
11/125).
 
Dagegen erhob der Versicherte mit Schreiben vom 
9. 
September 2013 Einwände (Urk. 11/126). Die IV-Stelle holte 
daraufhin
 das Gutachten des 
C.___
 
vom 26. Mai 2014 
ein (Urk. 11/141). 
Gestützt darauf 
erliess
 die IV-Stelle 
am 27. Juni 2014 einen neuen Vorbescheid, womit sie 
die Abweisung des Renten
be
gehrens an
kündigte
 (Urk. 
11/145
). 
Der Beschwerdeführer
 erhob dagegen mit Schrei
ben vom 
20. Juli 2014 Einwände
 (Urk. 
11/148
). Mit Verfügung vom 
15. September 2014
 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren wie ankündigt ab (Urk. 2)
.
2.
    
Mit Eingabe vom 1
5. 
Dezember 2014 
(Urk. 4) 
überwies die IV-Stelle die Be
schwer
de des Versicherten vom 
18. September 2014 (Urk. 1/1) gegen die Ver
fü
gung vom 15. September 2014
 (Urk. 
2)
 an das hiesige Gericht
, ergänzt mit Schreiben 
des Beschwerdeführers 
vom 1
4. 
Okto
ber 2014 (Urk. 1/2, Urk. 8
) 
und unter Beilage der 
Berichte von Dr. 
med. 
D.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psych
o
therapie, vom 31. 
Oktober 2013, vom 12. Februar 
und vom 2. 
April 2014 
(
Urk. 
3/1-3). 
Der Versicherte
 
beantragt
 sinngemäss
, es sei die Verfügung vom 
15. September 2014 
aufzu
heben und es sei ih
m
 eine Rente auszurichten (Urk. 
1
). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Beschwerdeantwort vom 
2. Februar 2015
 auf 
Abweisung der Beschwerde (Urk. 10
). 
Mit Eingabe vom 1. März 2015 
(Urk. 13, 
Urk. 
18) 
nahm der Beschwerdeführer dazu Stellung und reichte den Bericht von 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für Neurochirurgie, 
vom 
F.___
 vom 
13. Februar 2015 (Urk. 14) ein. Die 
Be
schwerdegegnerin
 verzichtete mit Eingabe vom 10. April 2015 auf eine Stellungnahme (Urk. 21).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bun
desgesetzes 
über die Invalidenversicherung, IVG
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursach
te und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über
windbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von 
Art. 
4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit 
Art. 
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des 
Forderbaren
 wird dabei weitge
hend objektiv bestimmt. Festzu
stellen ist, ob und in welchem Umfang die Aus
übung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung verein
bar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Er
werbs
unfähigkeit (
Art. 
7 ATSG), als ange
nommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art. 
6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen). 
1.2
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalidenein
kom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der 
Einkom
mensvergleich
 hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des 
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.3
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent ergibt sich ein Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei 
einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent 
Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Pro
zent Anspruch auf eine 
Drei
viertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.4
    
War eine Rente wegen eines zu geringen 
Invaliditäts
grades
 verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung ein
getreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV), so ist im 
Beschwerdeverfah
ren
 zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Renten
anspruch relevante Änderung des 
Invaliditäts
grades
 erfolgt ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Än
de
rung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesund
heitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beur
teilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Ge
sund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen). 
    
Im Rahmen einer materiellen Revision (Art. 17 ATSG) ist die Ver
waltung ver
pflichtet, das neue Leistungsbegehren in tatsächlicher und recht
li
cher Hinsicht allseitig, das heisst nic
ht nur mit Bezug auf jenes 
Sachver
halts
seg
ment
, in welchem eine Änderung glaubhaft gemacht worden ist, zu prü
fen. Dement
sprechend ist das Sozialversicherungsgericht befugt (und ver
pflich
tet),
 bei Bedarf Teilaspekte des Rechtsverhältnisses von Amtes wegen auf
zu
greifen, selbst wenn diese bereits in der früheren rechtskräftigen Ver
fügung be
ur
teilt 
wurden (Urteile des Bundes
gerichts 
9C_813/2008 
vom 8. 
April 2009 E. 4.1 und 9C_206/2010 vom 8. Oktober 2010 E. 3.1 je mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung auf den Standpunkt, 
gestützt auf das 
C.___
-Gutachten vom 2
6. 
Mai 2014 sei davon aus
zugehen, dass dem 
Beschwerdeführer
 weiterhin sowohl die angestammte Tätig
keit als Taxiunternehmer als auch jede leidensangepasste, mithin kör
perlich leichte bis gelegentlich mittelschwere 
Tätigkeit zu 70
 %
 zumutbar sei. 
Den 
C.___
-Gutachte
rn
 sei bei ihrer Einschätzung bekannt gewesen, dass er bei Dr. 
D.___
 in psychiatrischer Behandlung sei und eine 30%ige Suva-Rente erhalte. 
Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der 
C.___
-Gutachter 
entspreche 
jener
,
 wie sie 
beim
 Renten
anspruch bis 31.
 
März 2005 vorgelegen habe. Es resultiere demnach ein 30%iger rentenausschliessender Invaliditätsgrad (
Urk. 
2 S. 2). 
2.2
    
D
er Beschwerdeführer
 macht dagegen geltend, 
er habe seit dem Verkehrsunfall vom 1. Juni 1999 nie mehr als zu 50
 %
 gearbeitet. Seit dem 
A
ufenthalt 
im Spi
tal 
A.___
 
wegen einer inneren Blutung 
am 
2. 
Juni 2012 
sei er nicht wieder richtig auf die Beine gekommen. 
Es habe nicht festgestellt werden können, woher das komme, aber er habe total geblutet. Die Ärzte meinten, das sei wahrscheinlich wegen der vielen Schmerzmittel. Sie hätten nicht gewusst, was mit ihm los ist, da er am Morgen nicht habe aufstehen können und total 
kon
zentrationslos
 gewesen sei. Er sei so erschöpft gewesen, dass er nicht 200 Meter habe laufen und nicht alleine habe duschen können. 
Er habe ver
sucht, von Ende 2012 bis März 2013 
in einem Pensum von
 20 bis 30 % zu arbeiten
, jedoch habe er in dieser Zeit wegen seiner Konzentrationsschwäche mehr Bussen gehabt, als Umsatz gemacht. 
Daher habe er Ende März 2013 
ganz aufgehört, Taxi zu fah
ren. 
Sein Hauptproblem sei die 
(mangelnde) 
Konzen
tration und stän
dige Müdigkeit. Er sei nicht mehr in der Lage, sich länger als eine 
Stunde 
oder ein
einhalb Stunden 
zu 
konzentrieren. Es werde erwartet, dass er mit 30 mg 
Cipra
lex
 arbeite und Menschen fahre, was sie und ihn gefährde. Die Ärzte des 
C.___
 hätten ihn nur eine halbe Stunde gesehen und seine be
handelnden Ärzte seien nicht gefragt worden. 
Seit der Hospitalisierung im Jahr 2012 dürfe er keine Schmerzmittel mehr nehmen ausser Cortison.
 Ende Mai 2013 sei er kurz geschäftlich in 
G.___
 gewesen und habe dort einen starken Schwächeanfall gehabt. Prof. Dr. 
H.___
 habe eine starke Depression fest
gestellt. Er habe sich daher nach seiner Rückkehr am 31. Mai 2013 bis Herbst 2014 in die Behand
lung von Dr. 
D.___
 begeben. Die Probleme mit 
seinem jüngsten Sohn
 
(mit 
drohender Fremdplatzierung des Kindes
)
 habe er
 Ende 2013 gehabt und dies habe seine gesundheitliche Situation zusätzlich ver
schlimmert. 
Im Herbst letzten Jahres (2014) habe er uner
trägliche Schmerzen im Bere
ich Kopf und Nacken gehabt. Dr. 
E.___
 habe daraufhin festgestellt, dass er ver
schiedene Abnützun
gen im Nacken und eine Spondylose habe. Daraufhin habe er im 
I.___
 Spital eine 
Cortisonspritze
 direkt in den Hals erhalten. Bisher hätten die Ärzte ihn immer angelogen und behauptet, die bildgebenden Abklä
rungen hätten nichts ergeben
 
(Urk. 
1/1
, 
Urk. 
8
, Urk. 
18
).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.
 
    
Da die 
Beschwerde
gegnerin
 auf die 
Neuanmeldung 
eingetreten
 ist, hat da
s Gericht in materiell
-
rechtlicher Hinsicht zu prüfen, ob sich der Invaliditätsgrad seit 
der Ver
fügung vom 
18.
 Juni 2
009, mit welcher die ganze Rente 
per 
Ende März 2005 aufgehoben 
worden war
 
(Urk. 
11/76, Urk. 11/87
/1-2
)
,
 
bis zum Er
lass
 der ange
fochtenen Verfügung vom 
15. September 2014
 (Urk. 2) in 
leistungs
be
grün
dendem
 
Ausmass verändert hat. Die angefoch
tene Ver
fügung bildet da
bei recht
sp
re
chungsgemäss die zeitliche Grenze der richter
lichen 
Über
prüfungs
be
fugnis
 (BGE 132 V 220 E. 3.1.1, 
122 V 77 E. 2b, Urteil des Bundes
ge
richts 
8C_76/2009 vom 19. Mai 2009 E. 2, je mit Hin
weis). 
3.
    
3.1
    
Die mit 
Ver
fügung vom 
18. Juni 2009 (Urk. 11/87/1-2) befristet ausgesprochene ganze Rente wurde per Ende März 2005 mit der Begründung aufgehoben
, dass gestützt auf 
das Gutachten
 des 
J.___
 vom 
1. 
März 2005 
(
Urk. 
11/41/49-74) 
ab diesem Datum von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit in 
der angestammten und in jeder anderen 
leidensangepassten Tätigkeit auszugehen sei. 
D
urch den zweiten Unfall vom 9. 
Januar 2006 
sei die Arbeitsfähigkeit 
nur während des Spitalaufenthalts und der 
Rekonvaleszenzzeit
 
nach der 
arthrosko
pi
schen
 Meni
s
kussanierung 
vorübergehend 
beeinträchtigt gewesen sei. Ansonsten entspreche die angestammte Tätigkeit als Taxifahrer auch bezüglich der 
Kniebe
schwerden
 einer ideal adap
tierten Tätigkeit. Damit resultiere ein Invaliditätsgrad ab März 2005 von 70
 %
 
(Urk. 
11/76
/2
)
.
 
    
Gemäss dem Feststellungsblatt der Beschwerdegegnerin 
vom 30. Juni 2008 
(Urk. 11/64) 
stellte 
sie bei ihrem Entscheid 
auf die
 Stellungnahme von 
Dr. 
med.
 
K.___
, Facharzt für Chirurgie,
 des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD; 
vgl. 
Art. 
59 
Abs. 
2
bis
 IVG, 
Art. 
47 ff. IVV) 
vom 3. Januar 2008 
ab
, der mit Verweis auf das Gutachten des 
J.___
 vom 1. 
März 2005 
(Urk. 
11/41/49-74) und den B
ericht 
des Suva-Kreisarztes Dr. med. 
L.___
, Facharzt für Chirurgie, vom 20. Dezember 2007 (Urk. 11/55/2-6) 
auf 
eine 70%ige Arbeitsfähigkeit 
schloss
 (Urk. 11/64/4-5). 
    
Dem
 Gutachten 
des 
J.___
 vom 
1. 
März 2005
, das 
im Auftrag
 der Suva erstellt worden war,
 
ist zu entnehmen, dass 
Dr. 
me
d. 
M.___
, Facharzt für R
heumatologie und Rehabilitation,
 die folgenden Diagnosen
 stellte
: Chronisches, therapierefraktäres, 
myofasc
iales
 Schmerzsyndrom 
zerviko-th
o
r
acal
 links mit begleitender 
cephaler
 Symp
tomatik (Kopf
schmerzen
) mit/bei
 Zustand nach Wirbelsäulentrauma anläss
lich eines Ver
kehrsunfalls vom 1.
 
Juni 1999, altersentsprechende degenerative Wirbelsäulenveränderungen, Zustand nach Magenteilresektion bei anamnestisch 
Ulcusleiden
 und Präkanzerose. Die klinisch fassbaren 
myofascialen
 Verände
rungen würden m
it dem geklagten Beschwerdebild 
korrelieren. 
In der insgesamt wenig rückenbelastenden Tätigkeit mit mög
licher Wechselbelastung als Taxichauffeur und -unternehmer sei eine Arbeits
fähigkeit von 70
 %
 gegeben 
(Urk. 11/41/62-64)
.
    
Der Kreisarzt 
Dr. 
L.___
 erklärte im Bericht vom 20. Dezember 2007, die klinische Untersuchung des linken Kniegelenkes vom 1
9. 
Dezember 2007 habe wenig ein
drückliche Befunde ergeben. Und zwar hätten eine leichte Reizsituation und Schwellung,
 ein erhaltenes Muskel- und Seh
n
en
relief
, eine minimale 
Be
lastungs
intoleranz
, eine leichte end
ständige Bewegungseinschränkung, 
ein 
indolenter 
Gelenks
spalt
 und stabile Bandverhältnisse 
bestanden. 
Die kleine 
Restbelastungs
intoleranz
 sei in den Einschränkungen des Zumutbarkeitsprofils gemäss dem rheumatologischen Gutachten (des 
J.___
) v
om 1. 
März 2005 mit einer Erwerbsminderung um
 30 
% eingeschlossen. 
Die Ein
satz
fähigkeit habe sich durch die Restsymptomatik am linken Kniegelenk nicht ver
ändert (
Urk. 
11/55/4-5). 
    
Von
 
dieser
 Sachlage
 
ist als Vergleichsbasis auszugehen. 
3.2
    
3.2.1
    
Mit der Neuanmeldung vom 7. Dezember 2012 machte der Beschwerdeführer unter Beilage des 
Zeugnisses des Spitals 
A.___
 vom 1
2. 
Oktober 2012 (Urk. 11/95/1
)
 und von Dr. 
B.___
 vom 
22. Oktober 2012 (Urk. 11/95/2) 
eine gesundhei
tliche Beeinträchtigung mit 100%iger Arbeitsunfähigkeit ab dem 3
. 
Juni 2012 geltend (Urk. 11/94/6).
 
    
Dr.
 
B.___
 führte im Bericht vom 10. Februar 2013 die Diagnosen einer HWS-Distorsion, rezidivierend, mit/bei Kopfkontusion mit Rissquetschwunde 
am
 24. Juni 1996 und Auffahrunfall 
vom 1. 
Juni 1999 (seit 2005 30%ige Suva-Rente), einer Meniskusläsion (2006) und eines 
Chronic
 
fatiques
 Syndroms seit Juni 2012 auf. 
Im Juni 2012 habe der Beschwerdeführer eine akute schwere gastrointestinale Blutung bei bekanntem Malt-Lymphom erlitten 
(vgl. die 
Berichte des Spital 
A.___
 vom 11. Juni und vom 20. Juni 2012, Urk. 11/106) 
und im An
schluss daran ein
 
Chronic
 
fatigues
 
Syndrom 
entwickelt
. 
Als Befunde hielt er 
eine Fehlhaltung der HWS mit gewissen Tic-Bewegungen und massivem Hartspann der 
nuchalen
 Muskulatur fest. Die Arbeits
fähigkeit des Beschwerde
führers als Taxichauffeur und Inhaber eines Taxiunternehmens sei seit 2007 zu 50 % und ab dem 26. Sep
tember 2012 zu 100 % eingeschränkt. Einschränkend seien 
dabei 
in körperlicher Hinsicht die schmerz
haften 
Muskel
ver
spannungen
 der HWS und der 
nuchalen
 Muskulatur 
sowie in geistig/psy
chischer Hinsicht die massive Leistungsinsuffizienz, Konzentrationsstörungen, Vergesslichkeit, Un
acht
samkeit im Strassenverkehr (viele Bussen
). Er vergesse Termine, könne sich nicht kon
ze
ntrieren und
 mache viele Fehler im Bürobereich (Urk. 11/102/5-6)
. 
3.2.2
    
Am 28. und 3
0. 
April 2014 wurde der Beschwerdeführer
 
im 
C.___
 
von einem
 rheu
ma
tologisch
en
, 
all
ge
mein
internistisch
en
, neurologisch
en
 und psychia
tri
sch
en Facharzt
 
untersucht und 
begutachtet (Urk. 11/140/2, Urk. 11/141/2). 
G
emäss dem
 
C.___
-
Gutachten vom 2
6. 
Mai 2014 
(Urk. 11/141) 
klagte der Beschwerdeführer
 
über ständige Müdigkeit und Konzentrationsschwäche, wel
che seit 2012 
bestünden
. Er leide unter Einschlaf- und Durchschlafproblemen. Er müsse zirka zwei- bis dreimal 
zum Wasserlösen aufstehen 
und er habe auch Mühe dann wieder einzuschlafen. 
Tagsüber leide er 
auch 
unter 
einer 
Pollakis
u
rie
 und er schlafe
 manchmal ungewollt ein. Ausserdem 
bestünden
 ständige 
Nacken
schmerzen
 links 
mit Ausstrahlung 
in den linken Schädel und 
in den lin
ken Oberarm bis zum Ellbogen
 sowie bis zum linken Schulterblatt
. 
Diese Schmerzen würden b
eim längeren Autofahren (mehrere Stunden) 
und wieder
holt krisenartig 
verstärkt auftreten. 
Er lasse sich dann meistens von seinem Hausarzt eine Spritze geben. 
Die chronischen linksseitigen 
c
erviko
thorakalen
 Beschwerden hätten sich in den letzten Jahren nicht wesentlich verändert. Ausserdem würden auch Nausea und 
Schwindel
symptome
 auftreten. 
Insgesamt habe sich die 
Schmerz
intensität
 im Vergleich zu früheren Jahren leicht zurück
gebildet. Zusätzlich leide er 
(weiterhin) 
an intermittierend auftretenden 
Knie
ge
lenk
beschwerden
 links, welche vor allem beim 
Treppaufwärtslaufen
 auftreten würden, ähnlich auch auf der rechten Seite (Urk. 7/141/10, Urk. 7/141/17-18, Urk. 7/141/21-22). 
    
Die 
C.___
-Gutachter kamen 
zum Schluss, 
es habe weder aus 
allgemeininter
nisti
scher
 noch aus neurologischer Sicht eine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden können. 
Die Prostatahyperplasie (ICD-10 N40) und der Vitamin-D-Mangel (ICD-10 E55.9) seien Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Dasselbe gelte für den Status nach Magenresektion bei MALT-
(
Mucosa
-Associated-Lymphoid-
Tissue
-
)
Lymphom im Jahr 1995 (ICD-10 C88.4) und den Status nach 
anämi
sierender
 gastrointestinaler Blutung im Juni 
2012 (ICD-10 K92.2).
 
Aus rheumatologischer Sicht 
habe sich
 
eine leichte 
Wir
belsäulenfehlhaltung
 und -
fehlform
 gefunden. Die HWS habe 
eine 
end
phasige
 einschränkende Rotation und Lateralflexion nach links gezeigt. Klinisch habe eine Dysfunktion zwischen C3 und C6 links imponiert, während die Funk
tion nach rechts unauffällig gewesen sei. Als Korrelat zur doku
men
tierten 
Femoro
patellararthrose
 habe ein deutliches 
femoropatellares
 
Krepitieren
 links bestan
den
. Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien die folgenden
 Diagnosen
 zu stellen: 
1. 
Chronisches 
cervikocephales
/-
scapuläres
 bis 
cerviko
brachiales
 
Schmerz
syn
drom
 links mit/bei Status nach HWS-Distorsion bei 
Autoauf
fahr
unfall
 am 1. Juni 1999, Status nach Kopfkontusion mit Rissquetschwunde am 1
4. 
Juni 1996, mässig ausgeprägte indolente 
Myogelosen
 der 
Suboccipital
-, 
Trapezius
- sowie der 
interscapulären
 Muskelgruppen, klinisch Dysfunktion C3
C6 links, 
aktenanamnestisch gemäss Röntgenbilder und 
Magnetreso
nanz
to
mo
graphie
-(MRT-)Aufnahmen 1992-2002: 
Sementdegeneration
 C6/7 ohne Kom
pression von neuralen Strukturen, keine Hinweise für relevante thoraka
le Pathologien; 2. 
Femoropatellararthrose
 links (ICD-10 M17.9) mit/bei Status nach trau
matischer Kniegelenksdistorsion links im Januar 2006 mit medialer 
Menis
kus
hinterhornläsion
 und Status nach 
arthroskopischer
 
Teilmeniskektomie
 am medialen 
Hinterhorn
 bis zum Corpus links am 2
3. 
Juni 2006, 
arthroskopisch
 festgestellte 
Chondropathie
 Grad III bis IV der 
Trochlea
 bei unauffälligem 
retro
patellärem
 
Knorpel
überzug sowie leichte 
Chondropa
t
h
ie
 Grad II am medialen 
Femurkondylus
, intermittierend belastungsabhängige Kniegelenkschmerzen beid
seits linksbetont. 
Aus rheumatologischer
 Sicht bestehe in der angestammten Tätigkeit als Taxichauffeur und in jeder anderen körperlich leichten bis selten mittel
schweren, wechsel
belastenden Tätigkeit eine Arbeits- und Leistungs
fähig
keit von 70
 %
. 
Bei der psy
chia
trischen Untersuchung sei aufgefallen, dass das Ausmass der geklagten Beschwerden und die subjektive 
Krankheits
über
zeugung
, nicht mehr arbeiten zu können, durch die somatischen Befunde nicht hinrei
chend objektiviert werden könne. Es müsse daher eine psychische Über
lagerung angenommen werden. Es handle sich dabei um eine somatoforme Stö
rung (ICD-10 F45.8). Die Arbeits
fähigkeit sei aufgrund dessen indes nicht ein
geschränkt und weitere psychia
trische Diagnosen hätt
en nicht gestellt werden können 
(
Urk. 
11/141/24-25). 
3.3
    
3.3.1
    
Es ist ausgewiesen, dass d
ie Beschwerden im Bereich der HWS mit Au
sstrahlung in die linke Schädel
seite und den linken Arm sowie am l
inken Kniegelenk bereits 
bei
 Erlass der Verfügung vom 18. 
Juni 2009 (
Urk. 11/87/1-2
) be
standen hatten. Insofern hat sich 
im hier zu beurteilenden Zeitraum (BGE 132 V 220 E. 3.1.1) bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vor
 15. 
September 2014 
(Urk. 2) 
keine erhebliche Änderung des Ge
sund
heitszustandes mit Aus
wir
kung a
uf die Arbeitsfähigkeit ergeben.
 
    
So 
waren d
ie geklagten 
intermittierenden belastungsabhängigen 
Knie
gelenks
schmerzen
 linksbetont 
bereits im
 
Bericht des Suva-Kreisarztes 
Dr. 
L.___
 vom 20. Dezember 2007 (
Urk. 
11/55/2-6) aufgeführt. 
Der r
heumatologische 
C.___
-Gut
achter hielt entsprechend fest, an den unteren Extremität
en
 habe als Kor
relat zu der bereits 2006 doku
men
tierten 
Femoro
patellararthrose
 ein deutliches 
femoro
patellares
 
Krepitieren
 links bestan
den (
Urk. 
11/1141/20)
. Insofern un
verändert fiel auch die Einschätzung betre
ffend die Arbeitsfähigkeit aus, indem die 
C.___
-Gutachter folgerichtig - 
wie bereits damals der 
Suva-
Kreisarzt 
Dr. 
L.___
 (Urk. 11/55/5) 
- 
weiterhin auf eine 70%ige Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten bis gelegentlich mittelschweren Tätigkeit 
schlossen 
(Urk.
 11/141/25
). 
    
Hinsichtlich der chronischen 
cervikothorakalen
 Be
schwerden
 hat der Be
schwer
deführer anlässlich der 
C.___
-
Be
gutachtung selbst angege
ben, dass sich 
diese 
in den letzten Jahren nicht wesentlich verändert hätten 
(Urk. 11/141/17-18
)
.
 
Schon damals, anlässlich der Begutachtung im März 2005, hatte der Be
schwer
deführer ein Schmerzpegel mit minim 3-4 und maximal 7-8 angegeben, was der damalige Gutachter als erheblich und als mit dem klinischen Befunden von schmerzhaften 
Myoten
dinosen
 korrelierend bezeichnete (Urk. 11/41/61). 
Der rheuma
tolo
gische 
C.___
-
Gutachter hielt dazu nach
voll
ziehbar fest, 
dass insgesamt von einem chronischen Status in Bezug
 auf
 die 
cervi
koc
eph
alen
, 
cerviko
sca
pulären
 und 
cerv
ikobrachialen
 Schmerzen links aus
gegangen werden könne, wie dies 
bereits 
im letzten Gutachten
 (des 
J.___
)
 zuhanden der Suva vom März 2005 
(Urk. 11/41/62-64) postuliert worden sei (Urk. 11/141/20). 
    
In 
muskuloskelettaler
 Hinsicht ist somit von einem unver
änderten Gesund
heits
zustand auszugehen. 
Auch aus d
em Bericht des Hausarztes 
Dr. 
B.___
 vom 10. Februar 2013 (
Urk. 
11/102/5-7) ergibt sich diesbezüglich nichts anderes.
3.3.2
    
Daran vermag auch d
er vom Beschwerdeführ
er eingereichte Bericht von Dr. 
E.___
 vom 1
3. 
Februar 2015
 (Urk. 14) nichts zu ändern. Denn darin wurden
 
lediglich 
die Diagnosen einer 
Cervikalgie
, eine 
Spondylarthrose
 C2/3 
links mit 
Foramen
stenose
 und der
 Status nach Auffahrunfall in den Jahren 1999 und 2003
 
aufgeführt 
(Urk. 
14). 
D
egene
rative Veränderungen an der Halswirbelsäule waren 
indes auch 
in den früheren
 Bericht
en
 schon
 erwähnt worden. So 
war
 im Bericht der Rheumatologie der 
N.___
 Klinik vom 1
5. 
März 2001 nebst einer ausgeprägten 
Insertions
tendinopathie
 und einer Dysfunktion C1/C3 und Th5/7 eine leichte 
Osteo
chondrose
 C6/C7, eine nicht 
kompressive
 Diskushernie C3/C4 
mediolateral
 rechts und ein moderat eingeengtes 
Foramen
 intervertebrale C
4/C5 
linksseitig festgehalten worden (
Urk. 
11/41/195
).
 
Auch wurden die HWS-Beschwerden
 von den 
C.___
-Gutachtern hin
länglich 
als Beschwerden mit Aus
wir
kung auf die Arbeitsfähigkeit 
berück
sichtigt 
(Urk. 11/141/18-20) und das Anforderungsprofil zur 
70%igen 
Restarbeits
fähig
keit
 entsprechend formuliert
, wonach dem Beschwerdeführer weiterhin nur körperlich leichte bis selten mit
telschwere Tätigkeiten zumutbar 
seien
 (Urk. 11/141/18-25)
. 
    
Soweit 
mit 
dem 
Bericht von 
Dr. 
E.___
 vom 1
3. 
Februar 2015 
neu aufgetretene, zusätzliche degenerative Veränderungen geltend gemacht werden, 
welche eine zusätzliche Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit haben, 
ist ent
scheidend
 zu beachten
, dass 
D
r. 
E.___
 von einer 
periradikuläre
 Therapie (PRT)
 vom 27. 
Januar 2015 und einer U
nter
suchung vom
 1
3. 
Februar 2015
 berichtet
, was 
den
 Zeitraum nach Erlass der angefochtenen 
Verfügung vom 15. 
September 2014 
(
Urk. 
2) 
betrifft, der hier
 indes
 nicht zu beurteilen ist. 
3.4
    
Die
 von den 
C.___
-Gutachtern 
anlässlich der Begutachtung Ende April 2014 (Urk. 11/141/2) gestellten 
allge
mein
internistischen
 Diagnosen einer 
Prostata
hy
per
plasie
 (ICD-10 N40)
,
 
eines
 Vita
min-D-Mangel (ICD-10 E55.9) 
und der Status nach 
anämi
sierender
 gastro
intestinaler Blut
ung 
(Juni 2012; 
ICD-10 K92.2)
 
sodann 
lagen 
- soweit aktenkundig -
 
im Jahr 2009 
noch nicht vor. 
Insofern hat sich eine Veränderung des Gesundheitszustandes seit Mitte 2009 (Urk. 11/76, Urk. 11/87) ergeben. 
Der allgemeininternistische 
C.___
-Gutachter be
ur
teilte diese Diag
nosen indes 
überzeugend
 als 
Diagnosen
 ohne Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit (
Urk. 
11/141/12).
 Denn ausser einem 
niederen Wert für Vita
min D 
 
was 
allgemeinhin 
leicht behandelbar 
und kein Grund für eine Arbeits
un
fähig
keit 
ist
 -
 
seien
 die übrigen Laboruntersuchungen unauffällig
 ge
wesen
. 
Auch
 der 
Ferritinwert
 
sei 
nicht erniedrigt
 gewesen
. Eine Anämie, wie sie durch die gastro
intestinale Blutung 
eingetreten war (Urk. 
11/106/2-3
),
 lag somit nicht mehr vor. 
Die 
Hospitalisation
 im Spital 
A.___
 
mit 100%iger Arbeits
unfähigkeit (Urk. 11/95/1
) war denn auch nur vom 3. bis 5. Juni und vom 10. bis 21. Juni 2012 erfolgt (
Urk. 
11/106/2). 
Auch der Hausarzt Dr. 
B.___
 begründete die von ihm attestierte Arbeitsunfähigkeit nicht mit einer 
der 
allge
mein
inter
nisti
schen
 Diagnosen (Urk. 11/102/5-6)
, namentlich auch nicht mit dem Status nach 
anämisierender
 gastro
intestinaler Blutung
, sondern mit einer erst daraufhin eingetr
etenen Folgeerscheinung, welche
 er als 
Chronic
 
fatigue
 Syn
drom einord
nete
. Es ist vor diesem Hintergrund daher nach
vollziehbar, dass der 
allgemein
internistische
 
C.___
-Gutachter zum Schluss kam, dass die diag
nostizierten 
allge
meininternistischen
 Erkrankungen wohl vor
über
gehend zu Arbeitsunfähigkeiten hätten führen können, dass jedoch kein Hin
weis darauf be
standen habe, dass die Arbeitsfähigkeit aus 
allgemein
inter
nisti
scher
 Sicht im Ver
lauf jemals län
gerfristig relevant eingeschränkt gewesen sei 
(Urk. 11/141/12). 
Eine für den Rentenanspruch relevante Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes 
mit 
län
ger
an
dauernder
 Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit (vgl. Art.
 28 Abs. 1 
lit
. b 
IVG
, 
Art. 
29
bis
 IVV
) 
ist 
damit
 auch hin
sicht
lich der genannten 
allgemeininter
nistischen
 Diagnosen 
zu verneinen
.
3.5
3.5.1
    
G
emäss dem Bericht von Dr. 
B.___
 vom 10. Februar
 2013
 
ist 
im Anschluss an die 
anä
mi
sierende
 gastro
intestinale Blutung vom
 Juni 2012
 
ein 
Chro
nic
 
fatig
ue
 Syndrom 
aufgetreten 
(Urk. 11/102/5-6
)
. Diese Diag
nose wird
 auch 
in den Be
richten 
der be
han
delnden Psychiaterin
 Dr.
 
D.___
 aufgeführt 
(Urk. 3/1-3)
. 
Von den 
C.___
-Gutachtern wurde diese Diagnose dagegen nicht gestellt
, neu wurde gemäss dem 
C.___
-Gutachten 
allerdings
 eine soma
toforme Störung (ICD-10 F45.8; Urk. 11/141/24) diagnostiziert.
 
    
Dr. 
B.___
 begründete die
 Diagnose 
eines 
Chronic
 
fatigue
 Syndroms 
mit den Symp
tomen einer absoluten Leistungsinsuffizienz, 
Konzen
trationsstörung
 und Vergess
lichkeit. Es seien vier der im Harrison genannten fünf Kriterien erfüllt (Urk. 11/102/6). Welche vier dieser Kriterien erfüllt seien, führte
 Dr. 
B.___
 indes nicht aus. 
Auch 
Dr. 
D.___
 
hat in
 den
 Berichten vom 31. 
Oktober 2013, 
vom 1
2. 
Februar und 
vom 
2. April 2014
 (
Urk. 
3/1-3)
 nicht 
beschrie
ben, 
aufgrund welcher Befunde sie auf diese Diagnose schloss. 
Erwähnt wurden 
Symptome, welche 
auf
 sub
jektive
n
 Wahr
nehmungen und Schilderungen des Beschwerdeführers
 beruhen, nament
lich gesunkene Belastbarkeit, 
Konzen
t
ra
tionsschwierigkeiten
 und starke Müdig
keit. 
Diese
 Symptome 
waren
 indes bereits vor der 
anämisierende
n
 gastro
inte
stinale
n
 Blutung im Juni 2012 
ange
geben
 worden
. 
So 
war bereits i
m Gutachten des 
J.___
 vom 1. 
März 2005
 
festgehalten worden, dass der Beschwerdeführer nebst den Nacken- und Kopfbeschwerden Schlaf
stö
run
gen, 
Orien
tierungs
schwächen
, Konzentrationsstörungen und eine ver
mehrte Ver
gesslichkeit ge
schildert habe (Urk. 11/41/56). 
Im Bericht von Dr. med. 
O.___
, Spezialarzt für Neu
rologie, vom 1. September 2004 
war über
dies 
aufgeführt worden, dass der Beschwerdeführer einige Stunden in der Woche Büroarbeiten erledige und bei diesen Konzentrationsstörungen be
merke (Urk. 11/41/68).
 
Die damalige neuro
psychologische Untersuchung hatte jedoch gemäss dem Bericht der 
P.___ 
vom 29. 
April 2004 einen unauffälligen Befund ergeben (Urk. 
11/41/101-102
).
 
Dr.
 
B.___
 hielt im Bericht vom 10. Feb
ruar 2013 
weiterhin 
fest, dass die Beschwerden mit Konzentrationsstörungen, vor
zeitiger Ermüdung und anhal
tenden starken Kopf
schmerzen seit dem Unfall vom 
1. 
Juni 1999 bis heute nicht gebessert hätten (
Urk. 
11/102/6). Dr. 
D.___
 führte im Bericht vom 31. Okto
ber 2013 aus, dass der Be
schwerdeführer seit dem Unfall vom 
5. 
Juli 1999 unter Schwin
del, Kopf- und Nackenschmerzen und auch unter 
Konzentrations- und Gedächt
nisstö
rungen sowie unter Lärm- und 
Lichtempflindlichkeit
 leide (Urk. 3/1 S. 1). 
Inso
fern kann nicht von einer neu auf
getretenen Symptomatik 
respektive von einem ver
änderten Gesund
heits
zu
stand seit Juni 2009 (Urk. 11/76, Urk. 11/87) 
ge
sprochen werden. 
3.5.2
    
Hinzu kommt, dass 
weder von der psychiatrischen Fachärztin 
Dr. 
D.___
 noch vom psychiatrischen 
C.___
-Gutachter entsprechende Befunde im 
Psycho
status
 objektiviert werden
 konnten
. Sowohl in den Berichten von 
Dr. 
D.___
 vom 31. Okto
ber 2013 und vom 12. Februar 2014 (
Urk. 
3/1-2) als auch im psy
chia
trischen 
C.___
-Teilgutachten vom 
30. April 2014 (Urk. 
11/141/14-15) wurden Anzeichen für Konzentrationsstörungen verneint und eine unauffällige Merk
fä
higkeit, Auffassung sowie Gedächtnisleistung festge
halten.
 
Dem psychia
trischen 
C.___
-Teilgutachten ist zudem zu entnehmen, dass 
der Be
schwerde
führer keinerlei depressive Symptome gezeigt habe, die Stimmung aus
geglichen, zu
weilen auch heiter gewesen sei und der Beschwerdeführer einen aktiven, energischen Ein
druck gemacht habe. Die von ihm geklagte Müdigkeit habe in 
k
einer Art und Weise beobachtet werden können (Urk. 11/141/15).
3.5.3
    
Des Weiteren hat 
Dr. 
D.___
 
die
 Arbeitsfähigkeit 
im Bericht vom 3
1. 
Oktober 2013 
aus psychiatri
s
cher Sicht als lediglich leicht beeinträchtigt beurteilt
 (Urk. 3/1 S. 2)
, was der 
bisher
 und 
von den 
C.___
-Gutachtern 
weiterhin 
atte
stier
ten 
30%igen Arbeitsunfähigkeit nicht entgegensteht. 
3.6
3.6.1
    
Zu beachten ist sodann
, dass es sich
 bei der Diagnose eines 
Chronic
 
fatigue
 Syn
droms (auch 
chronische
s
 Erschöpfungssyndrom 
genannt, ICD-10 G93.3) ebenso 
wie 
bei der
 vom psychiatrischen 
C.___
-Gutachter 
gestellte
n
 Diagnose einer soma
toformen 
Störung (ICD-10 F45.8; Urk. 11/141/15) und 
auch bei 
einer 
spezi
fische
n
 und unfalladäquate
n
 HWS-Distorsion
 [Schleudertrauma] ohne orga
nisch nach
weisbare Funktionsausfälle 
(
BGE 136 V 279
)
 
um 
pathogene
tisch
-ätio
logisch un
klare 
syndromale
 Beschwerdebilder (
vgl. Aufzählung in: BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3)
 handelt
, 
welche unter Berücksichtigung des 
mit dem 
Leit
ent
scheid
 
BGE 141 V 281
 (Urteil des Bundesgerichts vom 3. Juni 2015) prä
zisierte
n
 
struk
turierte
n
, 
nor
mative
n
 Prüfungsraster
s
 
zu beurteilen sind
. 
Hierbei 
sind 
die 
funktionellen Auswir
kun
gen
 eines Gesundheitsschadens
 
mit
 einem Katalog
 von sogenannten Standardindikatoren 
vermehrt zu gewichten, wobei den Umstän
den des Einzelfalls Rechnung zu tragen ist (BGE 141 V 281 E. 4). 
Das 
Prüfungs
raster
 gestaltet sich wie folgt: Unter die
 Kategorie 
„funktioneller Schweregrad" 
(E. 4.3)
 
fällt
 der K
omplex „Gesundheitsschädigung" (E. 4.3.1)
 mit der Frage nach der 
Ausprägung der 
diag
nose
relevanten
 Befunde (E. 4.3.1.1)
, dem B
ehandlungs- und 
Einglie
derungs
erfolg
 oder 
der Behandlungs
resistenz (E. 4.3.1.2)
 und den 
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
, ausser
dem der K
omplex „Per
sönlichkeit" (
Per
sön
lich
keitsdiagnostik
, persönliche Res
sourcen; E. 4.3.2)
 und der K
omplex „Sozialer Kontext" (E. 4.3.3)
. Unter der Kategorie 
„Konsistenz" (Ge
sichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4)
 ist die g
leich
mässige Einschränkung des 
Aktivitäten
ni
veaus
 in allen ver
gleich
baren Lebens
bereichen (E. 4.4.1)
 und der 
b
ehand
lungs
- und 
eingliederungs
anam
nestisch
 ausgewiesene Leidens
druck (E. 4.4.2)
 relevant. 
3.6.2
    
Der psychiatrische 
C.___
-Gutachter
 hat 
die 
Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 
dagegen 
im Hinblick auf die von ihm gestellte Diagnose einer soma
toformen 
Störung (ICD-10 F45.8
) 
noch nach 
den Kriterien 
der 
bisherigen
 Recht
sprechung 
(
BGE 130 V 352
,
 vgl. auch BGE 136 V 279 E. 3.2
) 
geprüft 
und 
dabei 
eine 
psy
chische Komorbidität 
(
von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer
)
, 
eine 
chronische körperliche
 Begleiterkrankung
, 
ein
en
 
soziale
n
 Rück
zug
 und einen 
primäre
n
 Krankheitsgewinn
 verneint
 
(Urk. 11/141/15)
. 
    
Dennoch ist von einer neuen Begutach
tung abzusehen. 
Denn im Hinblick auf die neue Rechtsprechung des Bundes
gerichts zur anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und vergleichbaren psycho
somatische
n
 Leiden 
nach BGE 141 V 281
 ist nicht in jedem Fall eine weitere Begutachtung angezeigt. 
D
anach ver
lieren gemäss altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten nicht per se ihren Beweiswert, sofern eine schlüs
sige Be
urteilung der massgeblichen Indi
katoren möglich ist
 (BGE 141 V 281 E. 8). Zudem gilt auch nach neuer Recht
sprechung weiterhin, dass insbesondere bei Vorliegen eines solchen unklaren 
Beschwerde
bildes
 eine objektivierte Betrach
tungsweise 
massgeblich
 ist und medizinisch-psychiatrisch nicht begründbare Selbsteinschätzungen und -
limi
tierungen
 nicht als invalidisierende Gesundheitsbeeinträchtigung anzuer
kennen sind (BGE 141 V 281 E. 3.7.1). 
3.6.3
    
Z
ur Ausprägung der 
diagnoserelevanten Befunde
 
(BGE 141 V 281 E. 4.3.1.1) 
ist den Akten 
zu entnehmen, dass diese nicht besonders eindrücklich sind. 
Eine be
sondere
, 
seit 2009 
erhöhte
 Müdig
keit 
und Konzentrationsstörung 
konnte nicht objektiviert werden 
(vgl. E. 3.5.2 hiervor). Die Diagnose einer soma
tofor
men Störung (ICD-10 F45.8; Urk. 11/141/15) wurde gemäss dem psychia
trischen 
C.___
-Teilgutachten 
lediglich 
aufgrund des 
nicht objektivierbaren 
Aus
masses der geklagten Beschwerden und der subjek
tiven Krankheitsüberzeugung
,
 nicht mehr arbeiten zu können, 
gestellt (Urk. 11/141/15).
 
Auch eine
 erhebliche 
Komor
bidi
tät 
(
BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3) 
ist weder in somatischer noch in psychischer Hinsicht gegeben. 
    
Besondere emotionale oder psychosoziale Belastungsfaktoren wurden gegenüber den 
C.___
-Gutachtern nicht geschildert. Der Beschwerdeführer hat nach eigenen Angaben 
gegenüber dem psychiatrischen 
C.___
-Gutachter 
ein gutes Verhältnis zu seiner Ehefrau
, die bei der Spitex arbeite,
 und
 er
 ist in den familiären Tages
ab
lauf eingebunden. So nehme die Familie gemei
nsam das Mittagessen ein, nach
mit
tags kümmere er sich um die Post, mache danach einen Spazier
gang und fahre um 17 Uhr den 
Sohn ins Fussbal
l
training. Um 20 
Uhr hole er ihn wieder ab. Abends kümmere er sich um sein Geschäft, was er meistens per Telefon erledige (Urk. 11/141/14). 
Den
 Nachtklub habe er 2011 mit einem Kol
legen gekauft. Mittlerweile habe er den Club allein über
nommen, er beschäftige eine Angestellte. Es handle sich um eine 
Kontakt
bar
 mit darüber
 
liegenden Zimmern, die er an Prostituierte vermiete. Da er lärm
empfindlich sei, halte er sich nur sehr ungern abends in der Bar auf. Er kümmere sich aber um das Administrative, erledige Bestellungen, schaue, dass die Prostituierten 
Ar
beits
bewilligungen
 erhielten. Der Geschäftsverlauf sei rück
läufig, es gebe viel Kon
kurrenz (Urk. 11/141/13-14).
 Dem 
Handels
register
auszug
 zur 
Y.___
 GmbH ist zudem zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer
 zusätzlich
 
immer 
noch Geschäfts
führer dieses Taxi
unter
nehmens ist (Urk. 23), wobei nicht bekannt ist, in welchem Umfang er für dieses arbeitet
 und ob er damit 
Ein
nahmen generiert
.
 
In der Replik hat der Beschwerdeführer des Weiteren aus
geführt, dass er im Mai 2013 geschäftlich nach 
G.___
 gereist sei (Urk. 
18 S.
 
1
). 
Dazu i
n gewissem
 Wider
spruch steht die Angabe des Be
schwerdeführers gegenüber dem 
allge
meininter
nistischen
 
C.___
-Gutachter, er 
verbringe
 seine Zeit meistens liegend zuhause (Urk. 11/141/11). 
    
Diese Sachlage 
verdeutlicht
 jedenfalls
 den Befund gemäss dem psychia
trischen 
C.___
-
Teil
gutachten
, dass sich aus den Schilderungen des Beschwerde
führers keine Hin
weise auf Veränderungen der Stimmung und des Antriebes im Laufe des Tages ergeben hätten (
Urk. 
11/141/15). 
Bezüglich des Komplexes der Persön
lichkeit 
(
BGE 141 V 281 E. 4.3.2) 
sind auch 
keine 
andere
n
 Hinweise auf auf
fällige, die 
Ressourcen
seite
 hemmende 
Faktoren in der Persönlichkeits
ent
wicklung und -struktur und in den grundlegenden psychischen Funktionen vor
handen. 
    
Es 
ist
 
des Weiteren 
von einem weitgehend unterstützenden sozialen Kontext (
BGE 141 V 281 E. 4.3.3)
 auszugehen, wenn auch di
e allein in den Berichten 
von Dr. 
D.___
 geschilderten besonderen Ereignisse
 dies temporär 
ab Mitte Dezember 2013 
relativieren mögen. So ist der 
Beschwerdeführer
 
gemäss
 dem Bericht vom 12. Februar 2014
 am 18. 
Dezember 2013 am Flughafen Kloten ver
haftet wor
den
. Er sei
 wegen des Verdachts auf Kindsmissbrauch des 6-jährigen Sohnes 
30 
Tage in Unter
suchungshaft gewesen (Urk. 3/2 S. 1
). Es bestehe die 
Gefahr, dass der jüngste Sohn in einem Kinderheim platziert werde, was den 
Be
schwerde
führer
 stark belaste
. Er ziehe sich vermehrt zurück und in der Anwe
senheit anderer fühle er sich unwohl (Urk. 3/3)
. Auch wenn diese 
Situa
tion
 für den Beschwerdeführer und 
seine
 Familie belastend 
(gewesen) 
sein mag, 
müssen die direkten negativen funktionellen Folgen dieser sozialen Be
lastungen 
recht
sprechungs
gemäss
 
jedenfalls 
ausgeklammert bleiben (
BGE 141 V 281 E. 4.3.3
).
    
Beweisrechtlich entscheidend ist 
hier 
schliesslich
 auch 
der Aspekt in der Katego
rie "Konsistenz", insbesondere i
n Bezug auf den Indikator einer
 
gleich
mässi
gen
 Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebens
berei
chen
 (vgl. 
zur Publi
kation vorgesehenes Urteil des Bun
desgerichts 8C_478/2015 vom 12. 
Feb
ruar 2016 
E. 
4.5
)
. Eine solche Einschränkung ist beim Beschwerde
führer 
angesichts des nach wie vor beachtlichen Aktivitätsniveaus in verschie
denen Bereichen 
nicht gegeben, womit die 
massgebliche
 
funktionelle Auswirkung
 
nicht begrün
det ist
. 
3.6.
4
    
Insgesamt ist damit 
- 
letztlich entsprechend der Einschätzung der 
C.___
-Gutach
ter 
- 
ein 
rechtsgenüglicher
 Bezug zwischen der gestellten
 
psychiatrichen
 Diag
nose 
ei
ner somatoformen Schmerzstörung, aber auch eines 
Chronic
 
fatigues
 Syndroms, 
und deren funktionellen Aus
wirkung
en
 im Sinne einer 
(wie geltend gemacht vollständig) 
eingeschränkten Arbeits
fähig
keit 
zu verneinen
.
    
Bei gesamthafter Betrachtung über alle massgeblichen Indikatoren hinweg ist eine medizinisch-gesundheitliche Anspruchsgrundlage, welche zur Anerken
nung einer 
Erhöhung des 
Invalidität
sgrades
 führen könnte, nicht mit über
wie
gender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen. Die Folgen der Beweislosigkeit hat die materiell beweisbelastete versicherte Person zu tragen (vgl. BGE 141 V 281
 E. 
6
). 
3.7
    
Es ist nach dem Gesagten daher nicht zu beanstanden, dass die 
Beschwerde
gegnerin
 auf die Einschätzung des 
C.___
-Gutachtens vom 2
6. 
Mai 2014 
(Urk. 
11/141/24-26) abgestellt hat und 
im massgebenden Vergleichszeitraum vom 
18. Juni 2009
 (Urk. 
11/76, Urk. 11/87
) bis 
1
5. 
September 20
1
4
 (Urk. 2) unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten 
von einer unveränderten Arbeits- und Er
werbsfähigkeit von 70
 %
 ausgegangen ist. 
Was der Beschwerdeführer 
des Weiteren 
vorbringt, 
 
rechtfertigt keine andere Betrachtungsweise.
    
Die 
Beschwerde 
ist folglich 
abzuweisen.
4
.
    
Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leistungen betrifft, ist das Ver
fahren kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). 
Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit
wert festzulegen, 
ermessens
weise
 
auf Fr. 700.-- anzusetzen und 
ausgangs
gemäss
 dem Beschwerdeführer aufzu
erlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von F
r. 700.-- werden de
m
 Beschwerdeführer
 auferlegt. Rech
nung
 und Ein
zahlungsschein werden de
m
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt. 
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
 unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
23 und 
Urk. 
24
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
23 und 
Urk. 
24
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann