zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00703 · 2013-12-03 · de
Voraussetzungen für eine Rentenaufhebung nach Massgabe der Schlussbestimmung zur 6. IV-Revision vom 18. März 2011 nicht erfüllt, Rentenaufhebung zufolge Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse (BGE 8C_74/2014)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00703
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Rubeli
Urteil
 vom 
3. Dezember 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Hans 
Hegetschweiler
Stampfenbachstrasse
 151, Postfach 205, 8042 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Die 1968
 geborene
 
X.___
 meldete sich im Juli 2003 
unter Hinweis auf Rückenschmerzen 
bei der Invalidenversicherung zum Bezug von Leistungen der 
Invalidenversicherung an (Urk. 
10/4). Die 
Sozialversicherungs
anstalt
 des Kantons Zürich, IV-
Stelle, klärte die erwerblichen und medizinischen
 Verhältnisse ab
. Insbesondere veranlasste sie 
eine rheumatologische Abklärung 
durch
 Dr. med. 
Y.___
, Facharzt für Rheumatologie, vom 25. Mai 2004 (Urk. 10/27) und ein
 
psychiatrisches Gutachten von
 Dr. med. 
Z.___
, 
Fach
ärztin
 für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 19. August 2004 (Urk. 10/29). Gestützt darauf
 sprach 
die IV-Stelle 
X.___
 mit 
Verfügung vom 12. 
November 2004 
(Urk. 10/35) 
rückwirkend ab 1. 
Januar 2004 eine 
Viertelsrente
 der Invalidenversicherung zu (
gestützt
 
auf einen 
Invaliditätsgrad von 48 %
 aufgrund einer Restarbeitsfähigkeit von 50 % in angep
asster
 Tätig
keit
; v
gl. auch 
„Verfügungsteil 
2
“
 [Urk. 
10/33]
 und Feststellungsblatt vom 7. September 2004 [Urk. 10/30]
).
1.2
    
Eine im November 2008 an
 H
and ge
nommene amtliche Revision (Urk. 
10/43) ergab keine 
Ä
nderung 
der Rente 
(Mit
teilung vom 18. 
Juni 2009, 
Urk. 10/55
)
.
 
Gleichzeitig
 auferlegte 
die IV-Stelle der Versicherten 
eine 
Schadenminderungs
pf
licht
 dahingehend lautend, dass
 in mindestens zweiwöchigen Abständen Physio
therapie 
durchzuführen sei
 (Urk. 
10/54
)
.
1.3
    
Im September
 2010 leitete die IV-Stelle 
erneut 
ein Revisionsverfahren ein, wo
bei s
ie
 
diverse Arztberichte 
einholte und ein
 
bidisziplinäres
 psychiatrisch-rheu
matologisches Gutachten
 
des Facharztes für Psychiatrie und 
Psychotherapie
 
A.___
 und des Dr. med. 
B.___
, Facharzt für Rheumatologie, vom 17. Mai 2011
 
veranlasste 
(Urk. 10/71
, samt rheumatologischem [Teil-]Gutachten von Dr. 
B.___
 vom 10. Mai 2011 [Urk. 10/70]
). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 
(
Urk. 
10/94, 
Urk. 
10/102-103) 
hob die IV-Stelle die 
seit 1. Januar 2004 laufende Invalidenr
ente mit Verfügung vom 31
. 
Mai
 2012 
ge
stützt auf 
l
it
. a 
Abs. 
1 der Schlussbestimmungen der Änderun
g des IVG vom 18. März 2011 (6. 
IV-Revis
ion) 
auf
 (Urk. 10/106
 =
 
2; vgl. auch Feststellungsblatt vom gleichen Tag [
Urk. 
10/105]
).
2.
2.1
    
Dagegen liess die Versicherte mit Eingabe vom 2. Juli 2012 Beschwerde erheben und die Aufhebung der angefochtenen Verfügung beantragen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin
. In prozessualer
 
Hinsicht liess die Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen 
Pro
zessführung
 und unentgeltlichen 
Rechtsverbeiständung
 durch Rechtsanwalt Hans 
Hegetschweiler
 nachsuchen 
(Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 1
3
. A
ugust
 2012
 schloss die IV-Stelle auf 
Abweisung der Beschwerde (Urk. 9
).
 
In Bewilligung des Gesuchs vom 2. Juli 2012 wurde der Beschwerdeführerin Rechtsanwalt Hans 
Hegetschweiler
 als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt, und es wurde ihr die unentgeltliche 
Prozessfüh
rung
 gewährt (Verfügung vom 25. Oktober 2012, Urk. 14). Mit Zuschrift vom 23. November 2012 (Urk. 16) liess die Beschwerdeführerin den Bericht der Rehaklinik 
C.___
 vom
 23. Oktober 2012 (Urk. 17) ein
reichen. 
Am 31. Mai 2013 reichte 
Rechtsanwalt Hans 
Hegetschweiler
 seine Hono
rarnote samt 
Tätig
keitsnachweis
 ein (Urk. 18).
 Mit Schreiben vom 13. 
Juni 2013 erklärte die 
Be
schwerdegegnerin
, 
auf eine
 Stellungnahme zur Eingab
e des Beschwerdeführers vom 23. 
November 2012
 zu verzichten (Urk. 21)
.
2.2
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit er
forderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 
Abs. 
1 
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
1.2.1
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 
Abs. 
1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des 
Forderbaren
 wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.2.2
    
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die 
somatoforme
 Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen 
Komorbidität
 von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so: chronische körperli
che Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger, 
chronifizierter
 Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rück
bildung; ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unter
schiedlichem therapeutischen Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicher
ten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die ent
sprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Vor
aussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352).
    
Diese im Bereich der 
somatoformen
 Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze werden rechtsprechungsgemäss bei der Würdigung des invalidisierenden Cha
rakters von 
Fibromyalgien
 (BGE 132 V 65 E. 4 S. 70), dissoziativen 
Sensibili
täts
- und Empfindungsstörungen (SVR 2007 IV Nr. 45 S. 150, I 9/07 E. 4 am Ende), 
Chronic
 
Fatigue
 Syndrome (CFS; chronisches Müdigkeitssyndrom) und Neurasthenie (Urteile 9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 2.3; 9C_98/2010 vom 28. April 2010 E. 2.2.2 und I 70/07 vom 14. April 2008 E. 5), bei dissozia
tiven Bewegungsstörungen (Urteil 9C_903/2007 vom 30. April 2008 E. 3.4), bei einer HWS-Verletzung (Schleudertrauma) ohne organisch nachweisbare 
Funk
tionsfälle
 (BGE 136 V 279) sowie bei nicht organischer 
Hypersomnie
 (BGE 137 V 64 E. 4.1 und 4.2 mit Hinweisen) analog angewendet, nicht hingegen, 
wenn sich die Frage nach der invalidisierenden Wirkung einer 
Cancer-related
 
Fatigue
 stellt (
BGE 
139 V 346
 
E. 3
 mit Hinweisen
).
1.3
    
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 
Abs. 
2 IVG). 
1.4
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von Art. 17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für 
die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen). 
1.5
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Be
schwerdefall
 das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist ent
scheidend, ob es
 
für die Beant
wor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderli
chen
 allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berück
sichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person aus
einander 
setzt 
 was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist 
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den 
Vorakten
 ab
gegeben wor
den ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammen
hänge
 
ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Ex
per
ten in einer Weise
 
begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räu
mende Unsicherheiten und
 Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder verun
mög
li
chen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 
122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialver
si
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. 
Fredenhagen
, Das ärztliche Gut
ach
ten, 3. Aufl.
 
1994, S. 24 f.; zum Beweiswert von Expertisen der MEDAS das in BGE 137 V 210
 publizierte Grundsatzurteil 9C_243/2010 vom 28. Juni 2011).
1.
6
    
Nach ständiger Rechtsprechung beurteilt das Sozial
versicherungsgericht die Gesetzmässigkeit des angefochtenen Entscheids in der Regel nach dem Sachver
halt, der zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243; 121 V 362 E. 1b S. 366).
1.7
    
Lit
. a 
Abs. 
1 der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 2011 (6. IV-Revision) lautet wie folgt: Renten, die bei 
pathogenetisch
-ätiolo
gisch unklaren 
syndromalen
 Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, werden innerhalb von drei Jahren nach Inkraft
treten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen nach Art. 17 
Abs. 
1 ATSG nicht erfüllt sind.
2
.
2.1
    
Streitig und zu beurteilen ist die revisionsweise Aufhebung der bisherigen 
Vier
telsrente
.
2
.2
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene 
Rentenaufhebung
 damit
, 
dass 
die vorliegend
en
 Diagnosen
 den 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syn
dromalen
 Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage 
zuzu
schreiben
 seien
. Den medizinischen Unterlagen
, insbesondere dem 
bidisziplinä
ren
 
Gutachten von 
Psychiater
 
A.___
 und
 
von 
Rheumatologe
 Dr. 
B.___
 
vom 17. Mai 2005
 
seien keine objektivierbaren anatomischen Befunde zu ent
nehmen, welche aus versicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Arbeits
unfähigkeit begründen würden. Es lägen keine Anhaltspunkte für eine psy
chiatrische 
Komorbidität
 oder sonstige schwere Funktions
einschränkunge
n vor, weshalb nach 
l
it
. a Abs. 
1 der Schlussbestimmungen der Änderun
g des IVG vom 18. März 2011 (6. 
IV-Revis
ion) 
für die Zukunft kein 
Rentena
nspruch mehr 
bestehe
 (
Urk. 
2)
.
2.3
    
Demgegenüber 
stellt sich die Beschwerdeführeri
n auf den Standpunkt
 (
Urk. 
1
, 
Urk. 
16
)
, sie leide
 weiterhin an unüberwindbaren 
Rückenbeschwerden
. 
I
n einer Verweistätigkeit 
betrage die Arbeitsunfähigkeit 
nur
 
30 beziehungsweise 40 %
; d
abei weis
t die Beschwerdeführerin auf den
 Bericht von 
Dr. 
Y.___
 vom 10. April 2012
 
(Urk. 10/102) 
sowie auf das rheumatologische (Teil-)Gutachten 
von 
Dr. 
B.___
 
vom 10. Mai 2011 
hin 
(Urk
.
 10/7
0
)
.
3.
    
Vorweg ist festzuhalten
,
 
dass 
- 
entgegen der Beschwe
rdegegnerin, welche 
bei der 
fraglichen 
Rentenrevision
 
von 
eine
r
 
unterschiedlic
he
n
 
medizinischen 
Beur
teilung eines unveränderten
 Gesundheitszustandes
 
ausging und
 
die
 
laufende
 
Rente gestützt auf 
das erste Massnahmenpaket der
 6. 
IV-Revis
ion
 aufhob
 (
vgl. 
Beurteilung 
durch den Rechtsdienst 
vom 18. 
Januar 2012
 [
Urk. 10/92/2
-3
]
), - 
die Voraussetzungen für eine Rentenaufhebung nach Massgabe der zitierten 
Schlussbestimmung zur 6. IV-Revision vom 18. März 2011 nicht erfüllt sind. 
Denn d
ie ursprüngliche Rentenzusprechung sowie die darauffolgenden 
Renten
revisionen
 beruhten – wie die nachfolgenden Erwägungen zeigen
 (E. 4 und 6)
 – in medizinischer Hinsicht nicht 
(einzig) 
auf einem 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grund
lage
 (vgl. hierzu Urteil des Bundesgerichts 9C_308/2013 vom 26. August 2013 E. 5.1)
.
    
Zu prüfen ist
 
demgemäss
, ob die seit 1. Januar 2004 
laufende Invalidenrente der B
eschwerdeführerin 
auf dem Wege der Revision nach Art. 17 
Abs. 
1 ATSG zu
folge Veränderung der tatsächlichen Verh
ältnisse aufgehoben werden kann
.
4
.
    
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung 
bildet
 vorliegend die – 
auf der rheumatologischen Abk
lärung 
durch
 Dr. 
Y.___
 vom 25. 
Mai 2004
 
(Urk. 10/27) 
und 
insbesondere 
dem psychiatri
schen Guta
chten von Dr. 
Z.___
 vom 19. 
August 2004 (
Urk. 10/29
) 
basie
rende 
(vgl. Stellungnahme von RAD-Arzt Dr. med. 
D.___
 vom 25. August 2004
, 
Feststellungsblatt vom 7. September 2004
 [
Urk. 10/30
/4])
 - 
rentenzuspre
chende
 Verfügung vom 12. November 2004 (Urk. 10/35
)
. Denn die darauffol
gende Rentenbestätigung 
vom 18. 
Juni 2009 (Urk. 10/55)
 beruhte nicht auf ei
ner genügenden Sachverhaltsabklärung inklusive psychiatrischer Beurteilung, sondern einzig auf knappen Auskünften
 von 
Rheumatologe Dr. 
Y.___
 (Urk. 10/45
)
, welcher auch
 auf
 
Beschwerden aufgrund einer 
damaligen
 
Schwan
gerschaft 
hinwies
. Laut Beurteilung 
von 
Psychiaterin 
Dr. 
Z.___
 bestand
 sei
nerzeit 
eine anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung mit einer daraus resul
tierenden 50%igen 
Arbeits
(
un
)
fähigkeit
 (
aus psychiatrischer Sicht und 
in un
terschiedlichen Tätigkeiten
 [Urk. 10/29/7 Ziff. 
5
]
)
. Dagegen bestand
 aus 
rheu
matologischer Sicht für eine leichte körperliche Arbeit 
- 
aufgrund 
eines 
De
kon
ditionierungssyndroms
 bei
 
Fehlform
 der Wirbelsä
ule (
Rundrücken
), 
Haltungs
insuffizienz
, möglicher Entwicklung in Richtung einer generalisierten 
Fibromy
algie
 
- 
sowie 
aufgrund eines 
Verdacht
s
 auf psychophysische Erschöpfung 
sei
nerzeit 
eine höhere (Rest-)
a
rbeitsfähigkeit
 
von 70
 %
 
in einer körperlich leichten Tätigkeit
 
(
Urk. 10/27/3 
Ziff. 
5
).
5
.
5.
1
5.1.1
    
In dem
 auf medizinischen 
Vorakten
 
sowie eigenen
 Untersuchung
en beruhenden
 
bidisziplinären
 
psychiatrisch-rheumatologischen Gutachten von Psychiater 
A.___
 und Rheumatologe Dr. 
B.___
 
vom 
17. Mai 2011
 
wurden fol
gende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (gemäss 
bi
disziplinärer
 
Besprechung vom 10.
 
Mai 2011
 [
Urk.
 10/71/12 
Ziff. 
8.1]
):
- 
t
horakovertebrales
 und 
lumbovertebrales
 Schmerzsyndrom
- 
h
yperkyphotische
 
Fehlform
 der BWS, Fehlhaltung und schwere 
Dekon
ditionierung
- 
l
eichte degenerative Veränderungen der mittleren und unteren BWS so
wie der unteren LWS
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden genannt
 (Urk.
 
10/71/12 
Ziff. 
8.2)
: 
- 
Thalassaemia
 
minor
- 
e
rschwerte Schmerzbeschwerdeverarbeitung mit auf Passivität und 
Aktivi
tätsvermeidung
 ausgerichtetem dysfunktionalem Fehlverhalten (
ICD-10 F54) bei
- 
t
horakovertebralem
 und 
lumbovertebralem
 Schmerzsyndrom
    
In ihrer 
gemeinsamen 
Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit erklärten 
die Gutach
ter 
A.___
 und Dr. 
B.___
 
(
Urk. 10/71/12 
Ziff. 
8.3), a
ufgrund der 
rheu
matologischen Befund
e
 sei die Beschwerdeführerin
 in der
 Tätigkeit als 
Coiffeuse
 nicht mehr arbeitsfähig
;
 dies aufgrund der 
vorwiegend stehenden Arbeit mit Zwangshaltung der Wirbelsäule
. Dagegen bestehe f
ür eine körperlich 
angepasst
e Tätigkeit 
eine 
unverändert
e
 
Arbeitsunfähigkeit von
 
maximal 
30
 
%
.
 
Aus psy
chiatrischer Sicht könne ke
ine über die rheumatologisch 
quantifizierte Arbeits
unfähigkeit hinausgehende 
Arbeits
unfähigkeit attestiert werden
 beziehungs
weise
 
es kön
ne aus psychiatrischer Sicht
 keine
 dauerhafte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit abgeleitet werden
 (Urk. 
10/71/10)
.
    
In seiner 
psychiatrischen
 Beurteilung
 
hielt 
der 
Teilgutachter
 
A.___
 
fest (Urk. 
10
/71/8-
11 
Ziff. 
6
), 
im psychiatrischen 
Gutachten 
von Dr. 
Z.___
 
von 
2004 
sei 
eine anhalte
nde
 
somatoforme
 Schmerzstörung nach ICD-10 F45.4
 mit daraus resultierender 50%iger Arbeitsunfähigkeit für sämtliche zu
vor ausgeüb
te
n
 Tätigkeit
sbereiche
 festgehalten worden
. Dabei
 
sei 
zur
 möglichen
 Wiederer
langung
 einer 100%igen Arbeitsfähig
keit 
ein interd
isziplinäres 
Schmerzpro
gramm
 empfohlen worden.
 
In der Folge 
sei der Versuch, die Beschwerdeführerin
 im Rahmen des ambulanten interdisziplinären Schmerzprogramms am 
E.___
 
gemäss gutachterlichen Empfehlungen zu therapieren, 
ge
scheitert; d
ie Beschwerdeführerin sei
 aufgrund ausgeprägter Passivität und mangelnder
 Motivation für dieses Programm abgelehnt
 worden
. Weitere ent
spre
chende Behandlungsversuche hätten
 nicht statt
gefunden. 
Im Rahmen der vorliegenden psychiatrischen Begutachtung 
habe die Beschwerdeführerin
 im Befund eine leichte psychomotorische Unruhe bei ausgeglichener 
Stimmungs
lage
 und erhaltener affektiver Schwingungsfähigkeit und klinisch nicht beein
trächtigten kognitiven Funktionen sowie unbeeinträchtigtem Antrieb
 gezeigt
. D
ie 
Beschwerdeführerin 
habe
 über
 ständige BWS- und LWS-
Schmerzen
 berich
tet
.
 
Zusätzlich belastende innerpsychische
 Konfliktdynamiken oder schwerwie
gende psychosoziale Belastu
ngsfaktoren 
hätten nicht 
exploriert werden
 können
. 
Sodann 
sei
 eine erschwerte Schmerzverarbeitung mit auf Schonung ausgerich
tetem V
erhaltenskonzept zu beobachten
 gewesen
. 
A
ufgrund der vorliegenden
 psychiatrischen Begutachtung kö
nn
e
 die 
im August 
2004 gutachterlich psy
chiatrisch gestellte Diagnose einer anhaltend
en 
somatoformen
 Schmerzstörung gemäss ICD-10 F45.4
 nic
ht bestätigt werden
. D
ie diesbezüglich
 zu fordernden diagnostischen 
Kriterien 
gemäss ICD-10 
seien
 
nicht 
hinreichend
 erfüllt; i
nsbe
sondere 
fänden
 sich keine Hinweise für wesentliche 
emotionale Konflikte oder psychosoziale Probleme. 
Allein die 
Tatsache, dass das subjektive 
Schmerzerle
ben
 der Explorandin aufgrund der somatischen Befunde nic
ht vollständig er
klärt werden kö
nn
e
, 
lasse keinesfalls kausal die Ableitung der
 
Diagnose einer anhaltende
n 
somatoformen
 Schmerzstörung 
zu
.
5.
1.
2
    
Im
 
r
heumatologischen Gutachten vom 10. Mai 2011
 diagnostizierte Dr. 
B.___
 ein 
thorakovertebrales
 und 
lumbovertebrale
s
 Schmerzsyndrom
 bei 
hyperkyphotischer
 
Fehlform
 der BWS, Fehlhaltung und schwere
r
 
Dekondi
tionierung
 sowie bei leichten degenerativen Veränderungen 
der mittleren und unteren BWS sowie der unteren LWS
 (Diagnose mit Auswirkung auf die Ar
beitsfähigkeit, Urk. 10/70/11 
Ziff. 
5.1)
. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte Dr. 
B.___
 eine 
Thalassae
mia
 
minor
 (Urk. 10/70/11 
Ziff. 
5.2).
 
In seiner 
rheumatologischen 
Beurteilung 
führte
 
der Teilgutachter 
Dr. 
B.___
 
sodann 
aus (Urk. 
10/70/11 
Ziff. 
6), 
o
bjekt
iv könnten die ge
klagten
 
BWS- und HWS-
Beschwerden 
wenigstens teilweise 
mit der 
hyperky
photischen
 
Fehlform
, den geringen degenerativen Veränderungen in der mitt
leren und unteren BWS sowie der unteren LWS und auch mit der Fehlhaltung und vor allem der schweren 
De
konditionierung
 der Beschwerdeführerin
 
erklärt werden. 
D
ie Degenerationen der Wirbelsäule 
seien 
im Vergleich zu den Vorab
klärungen 
von 
2006 praktisch unverändert
. Nachvollziehbar seien
 
gewisse 
be
lastungsabhängige
 Rückenschmerzen, in keinem
 Fall 
aber 
könne
 das massive 
Ausmass der Tag und Nacht konstant in unveränderter Ausprägung verspürten Schmerzen mit anamnestisch absoluter Therapieresistenz auf alle medikamen
tösen und physiotherapeutischen Massnahmen mit den objektiven Befunden er
kl
ärt werden. Wie bereits von Dr. 
Y.___
 in seiner Beurteilung 
von 
2004 fest
gestellt
 worden sei
, 
liege 
der Schmerzintensität und 
der 
Chronifizierung
 
eine wesentliche nicht-organische Komponente 
zugrunde. Dafür sprä
che
n
 
etwa die
 Diskrepanz zwischen 
den 
objektivierbaren Befunden einerseits und 
der 
subjekt
iv erlebten Schmerzintensität anderseits sowie die absolute Therapieresistenz
. Die objektiven Befunde seien
 zu den Voruntersuchungen 2004 und den radiologi
schen Befunden 2006 im Wesentlichen unverändert, so dass aus rheumatologi
scher Sicht keine Begründung für die subjektiv vorgebrachte Ver
schlechterung gefunden werden kö
nn
e. Aus rheumatologischer Sicht müsse
 der Gesundheits
zustand deshalb als stationär angesehen werden.
 
Zur Arbeit
sfähigkeit hielt Dr. 
B.___
 unter anderem 
fest
 (Urk. 10/70/1
2
 
Ziff. 
7), 
die Beschwerdefüh
rerin sei
 in
 eine
r
 den körperlichen Einschränkunge
n angepassten Tätigkeit un
verändert 
maximal 
zu 
30
 % arbeitsunfähig. Dies sei
 teilweise durch 
strukturelle
 Veränderungen der Wirbelsäule thorakal und tieflumbal
 begründet
, vor allem aber durch die ausgeprägte 
Dekonditionierung
,
 welche 
allerdings wenigstens partiell reversibel
 sei
. B
ei genügender Motivierbarkeit der Versicherten 
sei 
eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit für angepasste T
ätigkeiten 
zu erwarten bezie
hungsweise die 
Dekonditionierung
 
sei 
aus somatischer Sicht reversibel
.
5
.2
    
Der RAD-Arzt Dr. 
med. 
F.___
, Praktischer Arzt,
 hielt in seiner Beurteilung 
vom 11. 
Juni 2011 
einen
 
u
nveränderten
 Gesundheitsschaden mit eine
r vollen Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen und
 ei
ner 50%igen Arbeitsfähigkeit in
 
be
hinderungsangepasste
r
 Tätigkeit fest. 
Dr. 
F.___
 erklärte, dass
,
 n
achdem 
keine Verbesserung des Gesundheitsschadens 
ausgewiesen sei
,
 er
 für 
behinde
rungsangepasste
 Tätigkeiten 
weiterhin 
von der bisherigen 50%igen Arbeitsfä
higkeit 
ausgehe 
und nicht 
von einer
 70%igen Arbeitsfähigkeit
 
gemäss dem 
letzten 
eingeholten Gutachten
 (
Feststellungsblatt vom 1. 
Juli 2011, 
Urk. 
10
/72/6).
5
.3
    
In seiner Stellungnahme vom 10.
 
April 2012 
zum 
neu eingeholten
 Gutachten 
vom 17. 
Mai 2011 
hielt 
der 
frühere 
rheumatologische Gutachter 
Dr. 
Y.___
 fest
 (Urk. 10/102)
, bei der Beschwerdeführerin bestehe ein ausgeprägtes 
Dekonditio
nierungssyndrom
, welche
s
 eine Dekompensation der ungünstigen Halt
ung (Rundrücken) verantwor
te
.
 Medizinisch-theoretisch 
sei
 das 
Dekonditionie
rungssyndrom
 durc
h Physiotherapie 
behebbar
;
 
p
raktisch werde dies jedoch nicht umsetzbar sein, da der 
Chronifizierungsprozess
 der Rückenschmerzen so
weit fortgeschritten sei, dass der Teufelskreis nich
t mehr durchbrochen werde 
könne
.
 Einen 
wesentlichen Faktor würden
 auch die vier Geburten darstellen, da die 
dekonditionierte
 Wirbelsäule den schwangerschaftsverursachten Belastun
gen kaum gewachsen gewesen sei. 
Insgesamt habe sich die rhe
umatologische Situation seit seinem
 Gutachten vom 25. Mai 2004 (Urk. 10/27)
 leicht ver
schlechtert, so dass 
heute eine 
Arbeitsunfähigkeit 
von 40 % bestehe (
im d
amals beschriebenen Profil)
.
5
.4
    
Schliesslich wurden i
m Austrittsbericht der Rehaklini
k 
C.___
 vom 23. Oktober 2012 
über die 
Hospitalisation
 vom 17. 
September bis 15. Oktober 2012 
folgende Diagnosen festgehalten:
- 
chronifiziertes
 
thorakovertebrales
 und 
lumbospondylogenes
 
Schmerzsyn
drom
 bei
- 
verformter BWS aufgrund Kyphose
- 
initial
 beginnenden Veränderungen
- 
erheblicher 
Dekonditionierung
 mit insuffizienter muskulärer Stabilisa
tion des Bewegungsapparates
- 
DD: 
Fibromyalgie
- 
Agoraphobie mit Panikattacken
- 
Angststörung
    
Dabei 
wurde 
festgehalten, 
dass die Beschwerdeführerin 
allen angebotenen Thera
pien gegenüber motiviert gewesen 
sei und
 
aktiv mitgemacht
 habe
, 
dass je
doch
 t
ro
tz Therapien 
keine 
Schmerzreduktion 
habe 
erreicht werden können
 (Urk. 17)
.
6
.
    
Das
 
bidisziplinäre
 
G
utachten von Psychiater 
A.___
 und Rheumatologe Dr. 
B.___
 vom 17. Mai 2011 
erfül
lt
 die von der Rechtsprechung an medizi
nische Berichte und Gutachten gestellten Anforderungen (vgl. E. 1.
5
 
hiervor
). 
Das Gutachten berücksichtigt
 die geklagten Beschwerden, wurde in Kenntnis der medizinischen (Vor-)Akten erstattet, beruht auf ausgedehnten (klinischen und radiologischen) Untersuchungen und 
ist
 umfassend und widerspru
chsfrei be
gründet. 
Die psychi
sche Beeinträchtigung der Beschwerdeführerin
, welche zur 
Zusprache
 der 
Viertelsrente
 g
eführt hat
, wurde von 
Psychiater 
A.___
 
fach
ärztlich abgeklärt
. Seine Beurteilung, wonach in psychischer Hinsicht einzig eine erschwerte Schmerzbeschwerdeverarbeitung mit auf Passivität und 
Aktivi
tätsvermeidung
 ausgerichtetem dysfunktionalem Fehlverhalten (ICD-10 F54) ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vorliegt
 (vgl. Urk. 10/71/10
 am Ende
)
, erweist sich als plausibel. 
Soweit 
der 
erste
 rheumatologische Gutachter Dr. 
Y.___
, auf welchen sich die
 Beschwerdeführer
in
 
beruft, in seiner letzten Stellungnahme vom 10. April 2012 eine h
öhere Arbeitsunfähigkeit von 40 
% attestiert
e
, ist 
festzuhalten, dass 
die darin beschriebenen Befunde und Diagno
sen nicht von seinen früheren Feststellungen abweichen (vgl. etwa Bericht vom 
11. November 2010, Urk. 10/59
)
, welche 
Dr. 
B.___
 berücks
ichtigt hat
 (vgl. Urk. 10/70/6
 Mitte
)
, weshalb sie
 
die rheumatologische Beurteilung von
 Dr. 
B.___
 
nicht zu entkräften vermag
.
 Sodann vermag auch der nach Verfügungserlass erstattete Austrittsbericht der Rehaklinik 
C.___
 vom 23. Oktober 2012, sofern er überhaupt zu berücksichtigen ist (vgl. E. 1.6 hier
vor), 
das umfassende 
bidisziplinäre
 Gutachten 
von Psychiater 
A.___
 und Rheumatologe Dr. 
B.___
 
nicht in Frage zu stellen
, enthält es doch keine grundsätzlich widersprechenden Aussagen.
    
Vorliegend
 ist eine wesentliche Änderung des G
esundheitszustandes (vgl. E. 1
.5
 
hie
rvor
) 
– in Form von nunmehr verminderten psychischen Beschwerden ohne Auswirkung auf Arbeitsfähigkeit - 
erstellt und spätestens ab 
der 
rheumatolo
gisch
-psychiatrischen Begutachtung 
durch
 Psychiater 
A.___
 und Rheumato
loge Dr. 
B.___
 
vom Mai 2011
 von einer verbesserten 
(
neu einzig
 rheuma
tologisch begründeten) 
Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit von (nunmehr) 70 % auszugehen
, welche Dr. 
B.___
 
überdies
 als 
zumindest teilweise 
„
re
versibel
“
 betrachtete
.
    
Der medizinische Sachverhalt ist damit als in diesem Sinne erstellt zu betrach
ten. Von der mit Replik 
(Urk. 16) beantragten 
Gutachtenergänzung 
aufgrund des 
Austrittsb
erichts der Rehaklinik 
C.___
 vom 23. Oktober 2012 (
Urk. 
17) sind keine neuen Erkenntnisse zu erwarten. Dementsprechend ist von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit in einer der körperlichen Behinderung angepassten Tätigkeit auszugehen.
7
.
7
.1
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG (bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 2 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das 
Er
werbs
einkommen
, das die versicherte Person nach Eintritt der Inva
lidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein
gliede
rungs
massnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgegliche
ner 
Ar
beits
marktlage
 erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid gewor
den wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen 
Erwerbsein
kommen
 ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenüberge
stellt werden, 
worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
    
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-er
werblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, na
mentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen 
Lohnstrukturer
hebun
gen
 (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/
aa
 und 
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). 
7
.2
7
.2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
qualifizierte die
 Beschwerdeführer
in
 
als 
im 
Gesundheits
fall
 
Vollerwerbstäti
ge
 (vgl. 
zuletzt 
Haushaltabklärungsbericht vom 18. Juni 2009, Urk. 10/52
)
. Mangels verlässlicher Angaben 
– gemäss IK-Auszug 
(
vom 7. August 2003, Urk. 10/10
) 
erzielte die Beschwerdeführerin 
nur unregel
mässige Erwerbseinkommen 
- 
rechtfertigt es sich
, 
für die Bestimmung des 
Vali
deneinkommens
 auf
 die Tabellenlöhne der LSE abzustelle
n. Da
bei 
ist 
die Be
schwerdeführerin 
–
 
die eine 
Anlehre
 als Coiffeur-Assistentin absolvierte (vgl. Urk. 10/2
, 10/4/4
)
 
und hernach als (ungelernte) Verkäuferin arbeitete (
Urk. 
10/27/1 und 
Urk. 
10/31) 
- 
als
 Hilfsarbeiterin einzustufen (entsprechend der Kategorie 4 der LSE)
. Das 
Vergleichseinkommen „
In
v
alideneinkommen
“
 in an
gepasster Tätigkeit ist, da die Beschwerdeführerin nach Verbesserung ihrer Ar
beitsfähigkeit keine neue Erwerbstät
i
gkeit aufgenommen hat, ebenfalls anhand der LSE – und wiederum unter Einstufung der Beschwerdeführerin als 
Hilfsar
beiterin
 – zu ermitteln
. Damit
 kann rechnerisch ein Prozentvergleich vorge
nommen werden.
 
7
.2.2
    
Bei einem zumutbaren 
Leistungspensum von 7
0 % ist der
 Invaliditätsgrad auf 
30
 % zu veranschlagen (100 % - 7
0 %
), was für die Bejahung eines Rentenan
spruchs nicht genügt. 
Selbst wenn von einem tieferen Invalideneinkommen mit einem – vorliegend nicht gerechtfertigten – behinderungsbedingten Abzug von 10 % auf den LSE-Tabellenlohn auszugehen wäre (zum Ganzen vgl. BGE 126 V 75), führte dies zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 37 % 
(
100 % - 70 % x 90 %).
 
    
Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass 
auch 
nicht entscheidend ist, ob 
die 
Qualifikation gemäss 
Haushaltabklärungsbericht vom 18. Juni 2009 (Urk. 10/52) 
als Voller
werbstätige mit B
lick auf ihre
 1996, 
2005 und 2009 und
 2010 (vgl. Urk. 10/72)
 geborenen Kinder noch gerechtfertigt ist, und erübrigt sich auch die Einholung eines ne
uen Haushaltabklärungsberichts, da ein geringerer (als 100%iger) Erwerbsanteil nicht zu einem höheren Invalidität
sgrad führen könnte, liegen
 die Einschränkungen im Haushalt doch erfahrungsgemäss nicht über denjenigen im Erwerbsbereich
 (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 8C_25/2013 vom 20. August 2013 E. 5.3)
. Die gesundheitlichen Einschränkun
gen der Versicherten vermögen offensichtlich nicht mehr zu einer 
rentenbe
gründenden
 Invalidität zu führen.
    
Demzufolg
e erweist sich die angefochtene 
Verfügung 
im Ergebnis 
als rechtens, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.
8.
8
.
1
    
Die in Anwendung von Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG auszufällende Gerich
t
skostenpau
schale ist auf Fr. 8
00.--
 festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerde
füh
rerin aufzuerlegen, zufolge der mit Gerichtsverfügung vom 25. Oktober 2012 (Urk. 14) gewährten unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. 
8
.2
    
Im Weiteren ist der mit genannter Gerichtsverfügung zum unentgeltlichen Rechts
vertreter der Beschwerdeführerin bestellte Rechtsanwalt 
Hegetschweiler
 für die mit Honorarnote und Tätigkeitsnachweis vom 31. Mai 2013 (Urk. 18) spezifizierten Bemühungen und Auslagen 
antrags
gemäss mit Fr. 1'104.85 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer [
MWSt
]) aus der Gerichtskasse zu entschädi
gen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
8
00
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, 
Rechtsanwalt Hans 
Hegetschweiler
, Zürich, wird
 
mit 
Fr. 
1‘104.85
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) 
aus der Ge
richtskasse entschädigt. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hinge
wiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Hans 
Hegetschweiler
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
 (im Dispositiv)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubRubeli