zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00116 · 2015-05-13 · de
56-jähriger Beschwerdeführer, Aufhebung der langjährigen Rente (14 Jahre) ohne Durchführung von Eingliederungsmassnahmen und ohne Mahn- und Bedenkzeitverfahren unzulässig. Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00116
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
 vom 
13. Mai 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
Rechtsanwalt Mark 
Glavas
, Leistungen und Services Zürich
Postfach, 8010 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1957, meldete sich am 2
3. 
Dezember 1998 
unter Hinweis auf
 ein chronisches 
Lumbovertebralsyndrom
 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm mit Verfügung vom 2
1. 
März 2000 bei einem Invaliditätsgrad von 60
 %
 eine halbe Rente ab 
1. 
April 1999 zu (Urk. 7/24). 
    
Mit Mitteilung
en 
vom 
2
7. 
März 2002 (
Urk. 
7/31)
,
 vom 1
5. 
März 2004 (
Urk. 
7/38)
 und vom 
9. 
September 2009 (
Urk. 
7/51)
 teilte die IV-Stelle dem 
Ver
sicherten mit, der Rentenanspruch sei unverändert
.
 
1.2
    
Nach Eingang eines Gesuchs des Versicherten um Renten
erhöhung
 (Urk. 7/52) hol
te die IV-Stelle medizinische Berichte
 (
Urk. 
7/55-56, 
Urk. 
7/
58
, 
Urk. 
7/76-77
), 
einen Auszug aus dem individuellen Konto
 (IK-Auszug; 
Urk. 
7/57)
 
sowie die Akten der 
Krankentaggeldver
siche
rung
 (
Urk. 
7/53) ein.
 In der Folge veran
lasste die IV-Stelle eine interdisziplinäre Begutachtung des Versicherten, über welche am 2
2. 
November 2012 berichtet wurde (
Urk. 
7/70), und führte am 1
5. 
Mai 2013 ein Eingliederungsgespräch durch (
Urk. 
7/74).
 
Nach durchgeführ
tem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 7
/
80-89
) 
stellte
 d
ie IV-Stelle mit Verfügung vom 1
6. 
Dezember 
2013 
die bisher ausgerichtete
 Invalidenrente
 auf das Ende des 
der Zustellung 
folgenden Monats auf (Urk. 7
/
90
 = Urk. 2). 
    
2.
    
Der 
Versicherte erhob am 
2
9. 
Januar 2014
 Beschwerde (
Urk. 
1) 
gegen die Verfü
gung vom 
1
6. 
Dezember 2013
 (
Urk. 
2) und beantragte, 
diese sei aufzuheben
 und es sei 
ihm weiterhin mindestens eine halbe Invalidenrente auszurichten
 (
U
rk. 1 
S. 2 
Ziff. 
1
).
 Eventuell sei ein neues interdisziplinäres Gutachten anzuordnen (S.
 
2 
Ziff. 
2).
    
Die IV-Stelle beantr
agte mit Beschwerdeantwort vom 1
0. 
März 2014
 (
Urk. 
6
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer 
a
m 
2
8. 
März 2014
 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
8
).
    
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1
.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
tels
rente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und 
in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen). 
1
.4
    
Gemäss Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) ist bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit die anspruchsbeeinflussende Ände
rung für die Her
absetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeit
punkt an zu berücksichti
gen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berück
sichti
gen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Die hierzu not
wendige Prognose unterliegt dabei dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit (BGE 119 V 7 E. 3c/
aa
 mit Hinweisen).
    
Nach der bundesgerichtlichen Praxis zu Art. 88a Abs. 1 IVV ist eine Rente bei Wegfall der Invalidität im Normalfall erst nach Ablauf von drei Monaten seit dem Eintritt der anspruchserheblichen Veränderung aufzuheben (BGE 119 V 98 E. 4a, Urteil des Bundesgerichts I 569/06 vom 20. November 2006 E. 3.3).
1.5
    
Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist (Ulrich Meyer, Rechtsprechung zum IVG, 2. Auflage, Zürich 2010, S. 383). Praktisch bedeutet dies, dass aus ei
ner medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entsprechen
der Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invaliditätsgrades) vorgenommen werden kann.
    
In ganz besonderen Ausnahmefällen hat die Rechtsprechung dennoch nach lang
jährigem Rentenbezug trotz medizinisch (wieder) ausgewiesener Leistungs
fä
hig
keit vorderhand weiterhin eine Rente zuge
sprochen, bis mit Hilfe von medi
zinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-erwerblichen Massnahmen das 
theo
retische Leistungspotential ausgeschöpft werden kann. Es können im Einzel
fall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch zumutbaren 
Leistungs
entfal
tung
 entgegen stehen, wenn aus den Akten ein
wandfrei hervorgeht, dass
 
die Verwertung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durch
füh
rung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versi
cher
ten Person nicht möglich ist (Urteil des Bundes
gerichts 9C_163/ 2009 vom 10. Septem
ber 2010 E. 4.2.2).
    
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 dahin gehend präzisiert, dass die revisions- oder 
wieder
erwä
gungsweise
 Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei ver
sicher
ten Personen, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die Beschwerdegegnerin zuvor Eingliederungsmassnahmen durchgeführt hat (E. 3.3).
    
Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass solche versicherte Personen aufgrund des fortgeschrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der dar
aus folgenden langjährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht selber in der
 
Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selber wieder ein
zugliedern.
    
Dies führt zwar für die Betroffenen nicht zu einer Art Besitzstandsgarantie. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin zugestanden, dass die Rente grundsätzlich erst nach geleisteter Eingliederungshilfe eingestellt werden darf (vgl. erwähntes Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.5). 
    
2.
2.1
    
Im Zeitpunkt der Renteneinstellung war der Beschwerdeführer 5
6
 Jahre alt und bezog seit 
vierzehn Jahren eine halbe
 Rente. Damit fällt er unter den vom Bun
des
gericht besonders geschützten 
Bezügerkreis
.
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin stützte sich für die Aufhebung der Invalidenrente ins
besondere auf
 
das 
inter
diszipli
näre Gutachten von 
Dr. 
Y.___
 und 
Dr. 
Z.___
 vom 2
2. 
November 2012
 (Urk. 7
/
70
, 
vgl. Feststellungsblatt vom 16
. Dezember 201
3
, Urk. 
7
/
89
),
 wonach beim Beschwerdeführer aus interdisziplinärer Sicht ab Juni 2012 eine 80%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit für
 die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Postkurier sowie die langjährig ausgeübte Tätigkeit als Maler
 bestehe
 (
Urk. 
7/70/29-30). 
Nach durch
geführtem 
Vorbe
scheidverfahren
 und nachdem der Beschwerdeführer 
sich 
an
lässlich eines persönlichen Gesprä
ches betreffend 
Ein
gliederung ins Erwerbs
leben subjektiv als nicht eingliederungsfähig sah 
(Urk. 
7
/
74
 S. 
2 ff.
), hob die 
Beschw
er
degegnerin
 die bisherige halbe Rente mit Ver
fügung vom 16
. 
Dezember
 2013 auf (Urk. 2).
2.3
    
Aus dem Verlaufspro
tokoll vom 22. Mai 2013 (Urk. 7
/
74
) ergibt sich, dass sich
 der Beschwerdeführer anlässlich des Erstgespräches am 
15
. 
Mai
 201
3
 als nicht arbeitsfähig einstufte. Die Hilfsangebote der Beschwerdegegnerin, für ihn einen Arbeitsversuch zu organisieren oder ihn bei der Arbeitsvermittlung an
zumelden, 
lehnte der B
eschwerdeführer ab und fragte, wie er in seinem Zustand arbeiten könne (S. 3).
 Der Eingliederungsberater hielt zudem fest, dass die 
Arbeitsmarkt
aussichten
 schlecht seien und die Stellensuche stark 
durch die kranke Erschei
nung, das Alter, die beschränkten Berufskenntnisse und die Abwesenheit von der Arbeitswelt des Beschwerdeführers 
beeinträchtigt sei
 (S. 5). 
In der Folge 
hob die Beschwerdegegnerin die laufende Rente des Be
schwerdeführers ohne Wei
te
run
gen auf (Urk. 2).
2.4
    
Damit ist den bundesgerichtlich geforderten Voraussetzungen zur Aufhebung von
 
Renten bei über 55-jährigen Bezügern jedoch nicht Genüge getan. Vielmehr muss
 sich die Beschwerdegegnerin vor der Herabsetzung oder Aufhebung einer Inva
lidenrente vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisches Leistungs
vermö
gen
 ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad nie
derschlägt 
oder ob dafür eine erwerbsbezogene Abklärung (der Eignung, 
Belas
tungsfähig
keit
 usw.) und/oder die Durchführung von Eingliederungsmassnah
men im 
Rechts
sinne
 erforderlich sind. Dieser Prüfungsschritt zeitigt dort keine administrativen Weiterungen, wo die gegenüber der Eingliederung vorrangige 
Selbsteingliede
rung
 direkt zur rentenausschliessenden 
arbeitsmarktlichen
 Ver
wertbarkeit des Leistungsvermögens führt. Das ist namentlich der Fall, wenn bisher schon eine 
erhebliche Restarbeitsfähigkeit bestand, so dass der 
an
spruchserhebliche
 Zuge
winn
 an Leistungsfähigkeit kaum zusätzlichen 
Einglie
derungsbedarf
 nach sich zieht, vor allem wenn das hinzugewonnene Leistungs
vermögen in einer Tätig
keit verwertet werden kann, welche die versicherte Person bereits ausübt oder 
un
mittelbar wieder ausüben könnte (Urteil des Bun
desgerichts 9C_163/2009 vom
 10. September 2010, E. 4.2.2 mit Hinweisen).
    
Dies ist jedoch vorliegend nicht der Fall.
 Der Beschwerdeführer hat seit April 1999 eine halbe Rente bezogen und dabei zwar
 
bei der 
A.___
 
als 
Postku
rier
 gearbeitet, ab dem 
1. 
November 2000 drei ganze Tage pro Woche und ab dem 
1. 
März 2002 mit einem 50
 %
-Pensum
 (vgl. 
Urk. 
7/26, 
Urk. 
7/45)
.
 Seit dem 
7. 
November 2011 war der Beschwerdeführer
 jedoch
 zu 100
 %
 als arbeitsunfähig gemeldet (
Urk. 
7/59/3)
, wobei d
as Arbeitsverhältnis
 sodann 
per 3
1. 
Januar 2013 aufgehoben
 wurde
 (
Urk. 
7/72).
 
Dass
 der Beschwerdeführer
 somit
 
bis Anfang 2013 eine Teilzeitstelle
 
hat 
halten können
 – w
o
bei er 
sei
t 
Novem
ber 2
0
11 krankge
schrieben
 
war 
 
und demnach 
nicht von einer
 gänzlichen 
Abwesenheit vom Arbeitsmarkt gesprochen werden kann,
 ändert nichts am Umstand, dass 
ihm bei der durch 
Dr. 
Y.___
 und 
Dr. 
Z.___
 
attestierten Arbeitsfähigkeit von 80
 %
 
ei
ne Selbsteingliederung nicht 
zumutbar
 ist
.
 So
 w
u
rd
e denn auch durch den 
Einglie
derungsberater
 festgehalten, 
dass 
die Stellensuche stark durch die kranke Erscheinung, das Alter, die beschränkten Berufskenntnisse und die Abwesen
heit von der Arbeitswelt 
beeinträchtigt sein würde (
Urk. 
7/74 S.
 
5).
 Dem 
Feststel
lungs
blatt
 ist zudem zu entnehmen, dass zunächst die Weiterführung der ordentlichen Rente empfohlen wurde (vgl. 
Urk. 
7/79/5).
 
Demnach ist die 
Renten
auf
hebung
 erst zu
lässig, wenn die Beschwerdegegnerin Eingliederungs
mass
nahmen durch
geführt hat (vgl. vorstehend E. 1
.5
). 
3.
3.1
    
Gemäss Art. 21 Abs. 4 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
So
zialversicherungsrechts
 (ATSG) können die Leistungen vorübergehend oder dau
ernd gekürzt oder verweigert werden, wenn sich eine versicherte Person einer zu
mutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesent
liche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit ver
spricht, entzieht oder widersetzt oder nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zu
mut
ba
re dazu beiträgt. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechts
folgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzu
räumen.
3.2
    
Angesichts der vorliegenden Umstände hätte die Beschwerdegegnerin es nicht beim Eingliederungsgespräch mit dem Beschwerdeführer belassen und sich mit dessen Verzicht auf Unterstützung begnügen dür
fen. Eine ernsthafte und um
fassende Durchführung von Eingliederungsmass
nahmen, wie es die Pflicht der Besc
hwerdegegnerin ist, kann darin nicht gese
hen werden. Vielmehr hätte die 
Be
schwerdegegnerin
 entsprechende Massnah
men durchführen und im Weige
rungs
falle den Beschwerdeführer mittels Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 auf die Rechts
folgen seines Verhaltens hinweisen müssen.
    
In einem ähnlichen Fall hat das Bundesgericht die Selbsteingliederung 
eine
s
 59-jährigen Mann
es
 mit relativ guten Deutschkenntnissen, aber ohne Berufserfah
rung, welcher sich selber im Eingliederungsgespräch vor der Rentenaufhebung nicht zur Eingliederung motiviert zeigte, 
ebenfalls
 
als 
nicht ohne Weiteres 
zu
mutbar erachtet (Urteil des Bundesgerichts 9C_497/2013 vom 30. November 2013,
 E. 3.3).
4.
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Renteneinstellung so lange nicht ge
recht
fertigt ist, als die Beschwerdegegnerin die Wiedereingliederung nicht aktiv gefördert und den Beschwerdeführer nicht hinreichend auf die berufliche Ein
gliederung vorbereitet beziehungsweise dieser sich nach durchgeführtem Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 entsprechend geweigert hat. Da die 
Beschwerdegegne
rin
 bislang entsprechende Massnahmen unterlassen hat, ist angesichts der man
gelnden wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit des Beschwerde
führers weiterhin von der bisherigen Erwerbsunfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auszugehen. Dies führt im Ergebnis zur Gutheissung der Be
schwer
de mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer einstweilen weiterhin Anspruch auf die bisherige 
halbe
 Rente hat.
5.
5.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind 
nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
    
Nach § 34 Abs. 1 
GSVGer
 hat die obsiegende Beschwerde führende Person An
spruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streit
wert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 3 
GSVGer
). Vorliegend er
scheint eine 
Prozessentschädigung von Fr. 1‘6
00.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Baraus
la
gen) als angemessen, welche von der Beschwerdegegnerin zu bezahlen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
16
. 
Dezember
 2013 mit der Feststellung aufgehoben, dass der Beschwerdeführer einstweilen weiterhin Anspruch auf eine 
halbe
 Rente hat
.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nung
 und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 1‘6
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
CAP Rechtschutz-Versicherungsgesellschaft AG
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach