zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00548 · 2014-03-25 · de
Frage der wiedererwägungsweisen Rentenaufhebung: keine zweifellose Unrichtigkeit der vor über zehn Jahren verfügten, teilweise gerichtlich bestätigten Rentenzusprechung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00548
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner
Urteil
 vom 
25. März 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg Bonazzi
Sigg Schwarz Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
Columna Sammelstiftung Group Invest, Winterthur
General Guisan-Strasse 40, Postfach 300, 8401 Winterthur
Beigeladene
Zustelladresse: AXA Leben AG
c/o Legal & Compliance
Paulstrasse 9, Postfach 300, 8401 Winterthur
Sachverhalt:
1.
    
Mit Urteil 
im Prozess 
IV.2001.00024 vom 10. Mai 2002 (Urk. 
8/41)
 
hiess 
das hiesige Gericht 
die Beschwerde des 
1948 geborenen 
X.___ 
gegen die rentenablehnende
 Verfügung 
der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 11. 
Dezember 2000
 
in dem Sinne gut, dass es die ange
fochtene Verfügung aufhob und die Sache 
 mit der Feststellung, dass der Be
schwerdeführer ab 1. März 2000 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente habe 
 zur Abklärung im Sinne der Erwägung
en
 und anschliessenden Neuverfügung 
über den Rentenanspruch an die IV-S
telle zurückwies. Entsprechend verfügte
 die Verwaltung
 am 
27. Juni 2003 
die Zusprache einer 
unbefristete
n
 halbe
n
 In
vali
denrente ab 1. März 2000 (Urk. 8/59). 
Im Rahmen von zwei i
m März 2005 und im Juni 2008
 
eingeleiteten 
Rentenrevisionen
 wurde die halbe Rente bestä
tigt
 (
Mitteilungen vom 23. Juni 2005 und 6. Oktober 2008; 
Urk. 8/6
6
, Urk. 
8/73
).
    
Am 27. Juni 2011 ersuchte
 X.___
 unter Hinweis auf eine 
seit 11. Dezember 2010 bestehende 
100%ige Arbeitsunfähigkeit um eine Rentenerhöhung (Urk. 
8/80)
. Daraufhin zog die IV-Stelle die medizinischen Unterlagen des Krankentaggeldversicherers bei (Urk. 8/83)
. Mit Vorbescheid vom 8. August 2012 stellte sie dem Versicherten die 
w
iedererwägungsweise Aufhebung der rentenzusprechenden Verfügung vom 27. Juni 2003 
beziehungsweise 
die Ein
stellung der bisher
 ausgerichteten
 halben Rente in Aussicht (Urk. 8/88)
. Nach Eingang der Stellungnahme des Versicherten vom 10. September 2012 (Urk. 8/91) verfügte sie am 15. Oktober 2011 im angekündigten Sinne (Urk. 8/94). Da diese Verfügung während der laufenden Frist für die Einrei
chung einer ergänzenden Stellungnahme erlassen wurde, 
hob die IV-Stelle 
diese 
am 15. November 2012 
nach Eingang der Eingabe des Versicherten vom 16. Oktober 2012 (Urk. 8/95) 
sowie 
des 
S
chreiben
s
 vom 18. Oktober 2012 
be
tref
fend Verletzung des rechtlichen Gehörs 
(Urk. 8/99) wiedererwägungsweise auf (Urk. 
8/102).
 
Am 
5. 
Dezember 2012
 
verfügte 
die IV-Stelle 
die weitere Aus
richtung der 
halbe
n
 Rente ab 1. Dezember 2012 (Urk. 
8/103).
 Mit Verfügung vom
 10. Mai 2013 schliesslich 
hob 
s
ie die Verfügung vom 27. Juni 2003 
wiedererwägungsweise auf 
und stellte die laufende Rente 
per Ende des der Zustel
lung folgenden Monats 
ein
 (Urk. 2).
 
2.
    
Dagegen erhob 
X.___ 
am 11. Juni 2013 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren
, es sei ihm w
eiter
hin 
eine
 R
ente
 auszurichten. Im Weiteren sei diese 
rückwirkend
 ab Juni 2011
 
auf eine ganze Rente zu erhöhen 
(Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 16. August 2013 schloss die Verwaltung auf Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 7). Mit Verfügung vom 27. August 2013 wurde die 
AXA Winterthur zum Prozess beigeladen (Urk. 9). Am 3. September 2013 
erklärte 
diese namens des zuständigen BVG-Versicherers Columna Sammelstiftung Group Invest, Winterthur, ihren Verzicht auf eine Stellungnahme (Urk. 11), was de
n
 Parteien am 9. September 2013 mitgeteilt wurde (Urk. 13).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1
.1
    
Gemäss einem allgemein
en Grundsatz des Sozialversiche
rungsrechts kann die Verwaltung auf formell rechtskräf
tige Verfügungen oder Einspracheentscheide, die nicht Gegenstand materieller richter
licher Beurteilung gebildet haben, zu
rück
kommen, wenn sie zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Be
deutung ist (Art. 53 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
; BGE 133 V 50 E. 4.1 S.
 
52).
1
.
2
    
Art. 53 Abs. 
2 ATSG wurde in Anlehnung an die bis zum Inkrafttreten des ATSG von der Rechtsprechung entwickel
ten Kriterien (BGE 127 V 466 E. 
2c mit Hinweisen) erlassen. Die für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verfügungen vorausgesetzte zweifellose Unrichtigkeit liegt praxisgemäss vor, wenn kein ver
nünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Die Unrichtigkeit kann sich sowohl auf die Rechtsanwendung als auch auf die Sachverhaltsfestst
ellung beziehen (BGE 127 V 14).
    
Eine voraussetzungslose Neubeurteilung der invaliditätsmässigen Voraussetzun
gen genügt nach ständiger Rechtsprechung nicht, um eine Invalidenrente auf dem Wege der Wiedererwägung herabzusetzen oder gar aufzuheben. Eine Reduktion der Rente unter dem Titel "Wiedererwägung" kann nur bei Unver
tretbarkeit der ursprünglichen Rentenzusprache erfolgen, drohte die Wiedererwägung in einer Vielzahl langjähriger Rentenbezugsverhältnisse ansonsten doch zum Instrument einer solchen voraussetzungslosen Neuprüfung zu wer
den, was sich mit dem Wesen der Rechtsbeständigkeit formell zugesprochener Dauerleistungen nicht vertrüge. Zurückhaltung bei der Annahme zweifelloser Unrichtigkeit ist stets dann geboten, wenn der 
Wiedererwägungsgrund eine materielle Anspruchsvoraussetzung (wie beispielsweise die Invalidität) betrifft, deren Beurteilung massgeblich auf Schätzungen oder Beweiswürdigungen und damit auf Elementen beruht, die notwendigerweise Ermessenszüge aufweisen. Eine vor dem Hintergrund der seinerzeitigen Rechtspraxis vertretbare Beurtei
lung der invaliditätsmässigen Anspruchsvoraussetzungen kann nicht zweifellos unrichtig sein
 (Bundesgerichtsurteil 8C_678/2012 vom 1. Februar 2013 E. 2 mit Hinweisen).
1.
3
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung (IVG)
 aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Einglie
derungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenüberge
stellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestim
men lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E.
 
3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
2.1
    
Gegenstand des
 vorliegend
en Verfahrens ist einzig
 die
 Frage der
 Zulässigkeit der 
am 
10. Mai 2013 
(Urk. 2) 
verfügten wiedererwägungsweisen Aufhebung 
der Rentenverfügung vom 27. Juni 2003
 (Einstellung der bisherigen halben Rente
 per Ende des der Verfügungszustellung folgenden Monats
)
. 
2.2
    
Die 
Beschwerdegegnerin 
stellt sich 
auf dem Standpunkt, dass der der 
Verfügung vom 27. Juni 2003
 zugrundeliegende Einkommensvergleich 
nicht 
korrekt 
sei
, weil das Invalideneinkommen nicht anhand der Tabellenlöhne
 der Lohnstrukturerhebung (LSE)
 für eine angepasste Tätigkeit im Vollpensum
,
 sondern auf
grund
 des 
damals in der angestammten Tätigkeit mit einem Pensum von 50 % erzielten Einkommen
s ermittelt worden sei (
Urk. 2 S. 2, 
Urk. 7 m
it Verweis auf Urk. 8/89 i
nsbes. S. 2).
    
Demgegenüber macht der Beschwerdeführer geltend, die Beschwerdegegnerin habe sich bei der Rentenzusprechung auf 
die 
vom behandelnden Arzt
 
angege
bene 50%ige Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeit 
gestützt, was vor dem Hintergrund der seinerzeitigen Rechtspraxis absolut vertretbar gewesen sei (Urk. 1 S. 5 f.).
 
Zudem
 sei ein Teil der in Wiedererwägung gezogenen Verfügung gestützt auf das Gerichtsurteil vom 10. Mai 2002 (IV
.
2001.00024) zugesprochen
 worden
 und 
dürfe
 auch aus diesem Grund nicht in Wiedererwägung gezogen werden (Urk. 1 S. 6).
 Weiter beziehe er ab 1. Januar 2014 eine AHV-Rente, wes
halb es sich lediglich um Leistungen für die Dauer von sechs Monaten handle, die Berichtigung also nicht von erheblicher Bedeutung sei. Sodann sei die Renteneinstellung infolge der Auswirkungen auf die Altersleistungen der berufli
chen Vorsorge unverhältnismässig (Urk. 1 S. 7). 
3.
    
Mit
 Urteil vom 10. Mai 2002 (IV.2001.00024, Urk. 8/41) 
hatte
 das hiesige Gericht 
in den Erwägungen 5b und 6 
ausgeführt
, dass der Beschwerdeführer 
ab
 1. März 2000 
bis 
zumindest zur
 Begutachtung 
in 
der Rheuma- und Rehabilita
tionsklinik 
Y.___ 
(31. August 2000
; 
Urk. 8/23) 
Anspruch auf eine halbe Inva
lidenrente 
habe
. 
Zwecks Abklärung des weiteren Verlaufs der Arbeitsfähigkeit wies es die Sache an die Beschwerdegeg
nerin zurück (Urk. 8/41 E. 5c). 
Ü
ber den Rentenanspruch des Beschwerdeführers 
ab
 1. März
 2000
 bis 
zum genannten Zeitpunkt
 
wurde
 demzufolge 
vom hiesigen Gericht 
materiell rechtskräftig 
ent
schieden
. 
4.
4.1
    
D
as 
für eine 
(ex nunc wirkende) 
Wiedererwägung 
unter anderem 
notwendige Erfordernis der 
e
rheblich
en Bedeutung
 der Berichtigung der seinerzeitigen Ver
fügung
 wäre
 angesichts der zur Diskussion stehenden 
Leistungen für die Dauer von sechs Monaten 
 vom 1. Juli 2013 bis zum Übertritt des im Dezember 1948 geborenen Beschwerdeführers ins AHV-Alter per 1. Januar 2014 
 entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers 
ohne weiteres gegeben (BGE 119 V 480
; ferner 
Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., 2009, N 34
 zu 
Art. 53
 ATSG
;
 
vgl. auch Urk. 1 S. 7
). 
In Frage steht die zweifellose Unrichtigkeit.
4.2
4.2
.1
    
I
n
 
Erwägung 3c des 
obenerwähnten 
Urteil
s
 
(Urk. 8/41) erachtete es das hiesige Gericht 
gestützt auf 
das 
Gutachten der Rheuma- und Rehabi
litationsklinik 
Y.___
 vom 31. 
August 2000 
(Urk. 8/23
 S. 10 f.
)
 
als erstellt, dass der Beschwer
de
führer 
an
 einer 
chronische
n
 Epicondylopathia humeri radialis rechtsbetont bei muskulärer Dysbalance mit lokalen Myosen, Kettentendinose
n
 am rechten Arm und (differentialdiagnostisch) 
bei 
Entrapment des nervus radialis sowie 
an 
eine
r
 Periarthropathia humero-scapularis tendopathica rechts
 
litt. Weiter 
ging das Gericht davon aus
, dass 
die 
im 
erwähnten 
Gutachte
n 
der Rheuma- und Rehabi
litationskl
inik 
Y.___
 
attestierte volle Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
 in der angestammten Tätigkeit als Hilfsarbeiter bei der 
Z.___
 AG
 
vom Gelingen der vollständigen Integration am angestammten Arbeitsplatz nach Ausbau der medizinischen Massnahmen abhängig sei. Solange mit einer vollständigen Wiedereingliederung gerechnet werden könne, erweise sich ein Stellenwechsel auf eine der Behinderung besser angepasste Tätigkeit von vorn
herein als unzumutbar. 
Gestützt auf 
diese
n
 Überlegungen
 stellte das hiesige Gericht für die Zeit 
ab
 Ablauf der Wartezeit am 1. März 2000 bis zum Zeitpunkt der Begutachtung (31. August 2000
, vgl. auch E. 3.1.1 hievor
) auf die von Dr. med. 
A.___
, Facharzt für Rheumatologie, im Bericht vom 30./31. März 2000 (Urk. 8/15) attestierte Arbeitsunfähigkeit von 50 % für die angestammte Tätig
keit ab und nahm eine Erwerbsunfähigkeit 
in gleichem Umfang an (Urk. 8/41
 E. 5b)
.
4.2
.2
    
Die von der
 Beschwerdegegnerin 
im Rahmen der Abklärung des weiteren Ver
laufs der Arbeitsfähigkeit 
um 
aktuelle Auskünfte
 
gebetene 
Z.___
 AG
 bestätigte
 
im Schreiben vom
 13. September 2002,
 dass der Beschwerdeführer weiterhin mit einem Pensum von 50 % arbeite und eine Leistung von knapp 50 % erbrin
ge. Nach Meinung des Betriebsleiters könne der Beschwerdeführer keine höhere Leistung erbringen (Urk. 8/45). Der um einen Verlaufsbericht gebetene
 Dr. 
A.___
 
attestierte 
eine weiterhin bestehende 50%ige Arbeitsunfähigkeit 
sowohl 
in der angestammten 
als auch 
in einer behinderungsangepassten Tätigkeit
 
(Bericht vom 10./17. September 2002; Urk. 8/43). 
Gestützt auf 
diese Angaben 
ging die Beschwerdegegnerin von einer 50%igen Erwerbsunfähigkeit aus (Feststellungsblatt für den Beschluss vom 26. Februar 2003, Urk. 8/50; Verfügungsteil 2, Urk. 8/51)
,
 
was zur Zusprechung 
eine
r
 unbefristete
n
 
halbe
 Invalidenrente ab 1. März 2000 
mit Verfügung vom 27. Juni 2003 
führte
 
(Urk. 
8/59
; Urk. 8/50)
.
    
Im Rahmen der 2005 und 2006 erfolgten Rentenrevisionen wiederholte
n Dr.
 A.___
 und
 die 
Z.___
 AG 
im Wesentlichen 
ihre 
früheren 
Angaben (
Arbeitgeberfragebogen vom 18. April 2005, 
Urk. 8/
63;
 
Arztbericht vom 
27. Mai/
9. Juni 2005, Urk. 8/64; 
Arztbericht vom 11./18. Juli 2008, Urk. 8/70; 
Arbeitgeberfra
gebogen vom 12. August 2008, 
Urk. 8/
71).
4.2
.3
    
Die Zusprechung 
der 
unbefristeten 
halben 
Invalidenrente 
und 
deren zweimalige 
revisionsweise Bestätigung 
gründet
e
 
auf einer 
angemessenen, fach
männischen Untersuchung 
und Beurteilung 
der 
medizinischen und 
erwerblichen Situation des Beschwerdeführers. Bei der Würdigung des i
n den eingeholten Berichten 
von Dr. 
A.___ 
und der 
Z.___ 
AG 
wiederge
gebenen Sachverhalts im Rahmen der Invali
ditätsbemessung übte die Verwal
tung 
entsprechend der damaligen Rechtspraxis 
das ihr zustehende Ermessen 
in vertretbarer Weise 
aus. 
D
ie 
echtzeitlichen 
Angaben von Dr. 
A.___
 und der 
Z.___
 AG
 
(E. 4.2.2 hievor) 
waren
 geeignet, die 
gutachterlich prognostizierte 
 laut gerichtlicher Feststellung lediglich bei Ge
lingen der vollständigen Integration zu errei
chende 
 volle Arb
e
i
tsfähigkeit zu entkräften
.
 Dass die Beschwerdegegnerin auch für die Zeit ab September 2000 
entsprechend der Einschätzung des Dr. 
A.___
 von einer Arbeits
(
un
)
fähigkeit von 50 % ausging, welche vom Beschwerdeführer bei der 
Z.___
 AG auch so verwer
tet wurde, und im Rahmen des Einkommensvergleichs beim Invalideneinkommen nicht auf einen LSE-Tabellenlohn abstellte, ist 
nicht als 
unhaltbar bezie
hungsweise als zweifellos
 
unrichtig
 
im wiedererwägungsrechtlichen Sinn zu betrachten
.
    
Dementsprechend ist die ange
fochtene Verfügung vom 
10. Mai 2013 
aufzuhe
ben
 und festzustellen, dass der Beschwerdeführer (bis zum Eintritt ins AHV-Alter) weiterhin Anspruch auf eine 
(
halbe
)
 Rente hat.
5
.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 
600
.
 festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Zudem ist 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessentschädigung von Fr. 
1‘600
.
 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen (Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht; GSVGer).
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird 
die Verfügung
 der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
10. Mai 2013 
aufgehoben
, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer
 bis zum Eintritt ins AHV-Alter
 weiterhin Anspruch auf eine Rente hat
.
 
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessentschädigung von 
Fr. 
1'600
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Lotti Sigg Bonazzi
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Columna Sammelstiftung Group Invest, Winterthur
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMeier-Wiesner