zh_sozialversicherungsgericht · IV.2011.00633 · 2013-06-28 · de
Wiedererwägungsweise Rentenaufhebung. Voraussetzungen für eine Wiedererwägung nicht erfüllt. Beschwerdeführer auch bereits 58 Jahre alt. Gutheissung


IV.2011.00633


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons ZÃÂ¼rich


III. Kammer


Sozialversicherungsrichter GrÃÂ¤ub, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichterin Annaheim


Ersatzrichterin Condamin


Gerichtsschreiberin Oertli




Urteil vom 28. Juni 2013


in Sachen


X.___


 


BeschwerdefÃÂ¼hrer


 


vertreten durch RechtsanwÃÂ¤ltin Christine Fleisch


Meier Fingerhuth Fleisch HÃÂ¤berli, RechtsanwÃÂ¤lte


Lutherstrasse 36, 8004 ZÃÂ¼rich


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃÂ¼rich, IV-Stelle


RÃÂ¶ntgenstrasse 17, Postfach, 8087 ZÃÂ¼rich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


 


 


 




Sachverhalt:


1.       


1.1     Der 1952 geborene X.___ war vom 1. Oktober 1984 bis 31. Juli 2001 als Bereichsleiter Verkauf bei der Y.___ AG (heute: Z.___ Y.___ AG) tÃÂ¤tig. Seit August 1999 war er zu 100 % arbeitsunfÃÂ¤hig (Urk. 7/5). X.___ wies in seiner Anmeldung zum Bezug von IV-Leistungen vom 13. August 2000 auf zwei HalswirbelsÃÂ¤ulenoperationen sowie chronische Schmerzen im Nacken, in den Schultern, Armen und Beinen hin (Urk. 7/3). Mit VerfÃÂ¼gungen vom 17. Mai 2001 (Urk. 7/17; LeistungsverfÃÂ¼gung ab 1. Mai 2001) und 29. Juni 2001 (Urk. 7/19; LeistungsverfÃÂ¼gung vom 1. August 2000 bis 30. April 2001) sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃÂ¼rich, IV-Stelle, dem Versicherten gestÃÂ¼tzt auf ein ÃÂ¤rztliches Gutachten (Urk. 7/7) ab dem 1. August 2000 eine ganze Invalidenrente nebst Zusatzrente fÃÂ¼r Ehegatten und Kinderrente zu. 


1.2     Im Rahmen amtlicher Revisionen bestÃÂ¤tigte die IV-Stelle mit Mitteilungen vom 17. Mai 2002 (Urk. 7/26) und 20. Oktober 2006 (Urk. 7/48) den Anspruch auf eine ganze Invalidenrente.   


1.3     Nach einem externen Hinweis (Urk. 7/55) liess die IV-Stelle den Versicherten an fÃÂ¼nf Tagen im Februar und MÃÂ¤rz 2009 sowie an vier Tagen im April und Mai 2009 observieren (Urk. 7/66, Urk. 7/60 und Urk. 7/59). Dabei wurde unter anderem festgestellt, dass der Versicherte einmal bei der Alp Scheidegg schlitteln ging (Urk. 7/60 S. 11) und dreimal am Abend mit Bekannten in einem Restaurant jasste (Urk. 7/59 S. 11). Der Regionale ÃÂrztliche Dienst der IV-Stelle (RAD) kam zum Schluss, es bestehe eine erhebliche Diskrepanz zwischen dem dokumentierten Beschwerdebild und den beobachteten AktivitÃÂ¤ten des Versicherten (Urk. 7/56). Nach GewÃÂ¤hrung des rechtlichen GehÃÂ¶rs (Urk. 7/58) sistierte die IV-Stelle die Ausrichtung der Rente wegen Verdachts auf Meldepflichtverletzung und ungerechtfertigten Leistungsbezug per 31. August 2009 (Urk. 7/70). Die vom Versicherten dagegen erhobene Beschwerde (Urk. 7/82/3-17) wurde vom Sozialversicherungsgericht des Kantons ZÃÂ¼rich mit Urteil vom 16. August 2010 abgewiesen (Urk. 7/101).


1.4     Die IV-Stelle veranlasste in der Folge bei der MEDAS-Stelle A.___ ein Gutachten, das am 11. Dezember 2010 erstattet wurde (Urk. 7/108). GestÃÂ¼tzt auf diese Expertise hob die IV-Stelle zum einen mit VerfÃÂ¼gung vom 7. MÃÂ¤rz 2011 die Rentensistierung wieder auf, nachdem der Rechtsdienst der IV-Stelle zum Schluss gekommen war, dass mit dem Gutachten der Vorwurf eines unrechtmÃÂ¤ssigen Leistungsbezugs dahinfalle (Urk. 7/119 S. 8). Zum anderen verfÃÂ¼gte die IV-Stelle aufgrund der medizinischen EinschÃÂ¤tzung im MEDAS-Gutachten sowie nach RÃÂ¼ckfrage beim ehemaligen Arbeitgeber zum Belastungsprofil und durchgefÃÂ¼hrtem Vorbescheidverfahren (Urk. 7/120, 7/133 und Urk. 7/139) am 4. Mai 2011 die wiedererwÃÂ¤gungsweise Aufhebung der RentenverfÃÂ¼gung vom 17. Mai 2001 und hob die Rente auf Ende des der Zustellung der VerfÃÂ¼gung folgenden Monats auf (Urk. 2).


 


2.       Gegen die VerfÃÂ¼gung vom 4. Mai 2011 (Urk. 2) erhob der Versicherte am 6. Juni 2011 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, es sei die wiedererwÃÂ¤gungsweise Aufhebung der VerfÃÂ¼gung vom 17. Mai 2001 Ã¢ÂÂabzuweisenÃ¢ÂÂ und es sei ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Die Beschwerdegegnerin schloss am 6. Juli 2011 auf Abweisung der Beschwerde (Beschwerdeantwort, Urk. 6), was dem Versicherten am 8. Juli 2011 (Urk. 8) zur Kenntnis gebracht wurde. 


 


Das Gericht zieht in ErwÃÂ¤gung:


1.       


1.1     Nach Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes ÃÂ¼ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes ÃÂ¼ber die Invalidenversicherung (IVG) kann die IV-Stelle jederzeit auf formell rechtskrÃÂ¤ftige VerfÃÂ¼gungen zurÃÂ¼ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die WiedererwÃÂ¤gung dient der Korrektur einer anfÃÂ¤nglich unrichtigen Rechtsanwendung, einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der WÃÂ¼rdigung des Sachverhalts. Darunter fÃÂ¤llt insbesondere eine unvollstÃÂ¤ndige SachverhaltsabklÃÂ¤rung aufgrund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG). Eine auf keiner nachvollziehbaren ÃÂ¤rztlichen EinschÃÂ¤tzung der massgeblichen ArbeitsfÃÂ¤higkeit beruhende InvaliditÃÂ¤tsbemessung ist nicht rechtskonform und die entsprechende VerfÃÂ¼gung zweifellos unrichtig im wiedererwÃÂ¤gungsrechtlichen Sinne. Erscheint die Beurteilung der Anspruchsvoraussetzungen vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskrÃÂ¤ftigen Leistungszusprechung darboten, indessen als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (Urteil des Bundesgerichts 9C_397/2012 vom 30. Oktober 2012 E. 3.1 mit Hinweisen). Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernÃÂ¼nftiger Zweifel daran mÃÂ¶glich ist, dass die VerfÃÂ¼gung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der VerfÃÂ¼gung - denkbar (Urteil des Bundesgerichts 8C_880/2012 vom 15. April 2013  E. 2.2).


1.2     ÃÂndert sich der Grad der InvaliditÃÂ¤t des RentenbezÃÂ¼gers in einer fÃÂ¼r den Anspruch erheblichen Weise, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin fÃÂ¼r die Zukunft entsprechend erhÃÂ¶ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 ATSG).


1.3     Das Bundesgericht geht in stÃÂ¤ndiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der ArbeitsfÃÂ¤higkeit grundsÃÂ¤tzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist (Ulrich Meyer, Rechtsprechung zum IVG, 2. Auflage, ZÃÂ¼rich 2010, S. 383). Praktisch bedeutet dies, dass aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der ArbeitsfÃÂ¤higkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der ErwerbsfÃÂ¤higkeit geschlossen und damit ein entsprechender Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen InvaliditÃÂ¤tsgrades) vorgenommen werden kann.


         In ganz besonderen AusnahmefÃÂ¤llen hat die Rechtsprechung dennoch nach langjÃÂ¤hrigem Rentenbezug trotz medizinisch (wieder) ausgewiesener LeistungsfÃÂ¤higkeit vorderhand weiterhin eine Rente zugesprochen, bis mit Hilfe von medizinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-erwerblichen Massnahmen das theoretische Leistungspotential ausgeschÃÂ¶pft werden kann. Es kÃÂ¶nnen im Einzelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen LeistungsfÃÂ¤higkeit und medizinisch zumutbaren Leistungsentfaltung entgegen stehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgÃÂ¤ngige DurchfÃÂ¼hrung befÃÂ¤higender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht mÃÂ¶glich ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/ 2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2).


         Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 dahin gehend prÃÂ¤zisiert, dass die revisions- oder wiedererwÃÂ¤gungsweise Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei versicherten Personen, die das 55. Altersjahr zurÃÂ¼ckgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben, nur zulÃÂ¤ssig ist, wenn die Beschwerdegegnerin zuvor Eingliederungsmassnahmen durchgefÃÂ¼hrt hat (E. 3.3).


         Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass solche versicherte Personen aufgrund des fortgeschrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der daraus folgenden langjÃÂ¤hrigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selber wieder einzugliedern.


         Dies fÃÂ¼hrt zwar fÃÂ¼r die Betroffenen nicht zu einer Art Besitzstandsgarantie. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin zugestanden, dass die Rente grundsÃÂ¤tzlich erst nach geleisteter Eingliederungshilfe eingestellt werden darf (vgl. erwÃÂ¤hntes Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.5). 


 


2.


2.1     Der BeschwerdefÃÂ¼hrer stellte sich in seiner Beschwerdeschrift auf den Standpunkt, die Voraussetzungen fÃÂ¼r eine WiedererwÃÂ¤gung seien nicht gegeben. Seine gesundheitliche Situation habe sich seit der Zusprechung der Invalidenrente auch nicht gebessert. Ferner sei selbst bei der - bestrittenen - Annahme einer 80%igen ArbeitsfÃÂ¤higkeit in einer angepassten TÃÂ¤tigkeit der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente nach wie vor ausgewiesen (S. 15).


2.2      Die Beschwerdegegnerin begrÃÂ¼ndete die WiedererwÃÂ¤gung damit, die ursprÃÂ¼ngliche Rentenzusprache sei zum einen unter Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ergangen, da die im ÃÂ¤rztlichen Gutachten erwÃÂ¤hnte reaktive depressive Entwicklung nicht weiter abgeklÃÂ¤rt worden sei. Zum anderen sei die InvaliditÃÂ¤tsbemessung unter Gleichsetzung mit der ArbeitsunfÃÂ¤higkeit erfolgt. Die ursprÃÂ¼ngliche Rentenzusprache sei daher als zweifellos unrichtig im wiedererwÃÂ¤gungsrechtlichen Sinne zu betrachten (Urk. 2, S. 2 f.). Ferner verneinte sie gestÃÂ¼tzt auf die EinschÃÂ¤tzungen im MEDAS-Gutachten vom 11. Dezember 2010 (Urk. 7/108) den Anspruch auf eine Invalidenrente (S. 3).


2.3      Strittig ist, ob die Voraussetzungen fÃÂ¼r eine wiedererwÃÂ¤gungsweise Rentenaufhebung erfÃÂ¼llt sind. Zu prÃÂ¼fen ist allenfalls, ob diese angesichts des Alters und der langen Rentenbezugsdauer des BeschwerdefÃÂ¼hrers ohne vorangehende WiedereingliederungsbemÃÂ¼hungen gerechtfertigt war.


 


3.       GestÃÂ¼tzt auf das nach der Observation des BeschwerdefÃÂ¼hrers veranlasste interdisziplinÃÂ¤re MEDAS-Gutachten vom 11. Dezember 2010 (Urk. 7/108) der Dres. med. B.___, Facharzt fÃÂ¼r Rheumatologie FMH, C.___, Facharzt fÃÂ¼r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, sowie D.___, Facharzt fÃÂ¼r Innere Medizin FMH, vom A.__ sowie Angaben des ehemaligen Arbeitgebers zum Anteil der ReisetÃÂ¤tigkeit (Urk. 7/115/8) ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dass der BeschwerdefÃÂ¼hrer in bisheriger TÃÂ¤tigkeit zu 80% arbeitsfÃÂ¤hig sei. Die Beschwerdegegnerin errechnete ferner einen InvaliditÃÂ¤tsgrad von 36 % und verneinte dementsprechend den Anspruch auf eine Invalidenrente (Urk. 2 S. 3).


4.       


4.1      Fraglich ist, ob die rentenbegrÃÂ¼ndende VerfÃÂ¼gung vom 17. Mai 2001 (Urk. 7/17) tatsÃÂ¤chlich zweifellos unrichtig war (Art. 53 Abs. 2 ATSG).


4.2      Sie erging gestÃÂ¼tzt auf die fachÃÂ¤rztliche EinschÃÂ¤tzung der E.___-ÃÂrzte vom 18. Oktober 2000 (Dr. med. F.___, Oberarzt, und Dr. med. G.___, Leitender Arzt) an den Unfallversicherer (Urk. 7/7). In diesem Gutachten wurden folgende Diagnosen aufgefÃÂ¼hrt (S. 12 und 16):


Chronisches zervikospondylogenes Schmerzsyndrom bei


- Status nach HalswirbelsÃÂ¤ulen (HWS)-Extensionstrauma am 20. Juli 1990


- Status nach Diskektomie C5/6 am 9. Februar 1998 und Spondylodese C5/6 am 10. August 1999


- mÃÂ¤ssiggradiger Chondrose mit Protrusion C4/5


- Schmerzverarbeitungsproblematik bei depressiver StÃÂ¶rung


         Die Dres. F.___ und G.___ berichteten weiter, den Schmerzen dÃÂ¼rfte am ehesten eine segmentale FunktionsstÃÂ¶rung C4/5 oder auch C6/7 zugrunde liegen. Hinweise auf ein erneutes radikulÃÂ¤res Kompressionssyndrom wÃÂ¼rden sich nicht ergeben. Aufgrund der Anamnese mit beispielsweise Symptomausweitung (Myalgien der unteren ExtremitÃÂ¤ten) mÃÂ¼sse auch von einer Schmerzverarbeitungsproblematik ausgegangen werden bei zeitweise von Angst geprÃÂ¤gter depressiver StÃÂ¶rung. GegenÃÂ¼ber dem somatischen Grundleiden stehe diese Problematik aktuell aber im Hintergrund (S. 12 f.). Die chronischen Schmerzen und die dadurch bedingte BeeintrÃÂ¤chtigung der kognitiven LeistungsfÃÂ¤higkeit fÃÂ¼hrten zu einer erheblichen EinschrÃÂ¤nkung der ArbeitsfÃÂ¤higkeit. SpÃÂ¤testens seit dem Zeitpunkt des Gutachtens betrage die ArbeitsfÃÂ¤higkeit aber mindestens 25 % (S. 15 und 18), wobei der Endzustand noch nicht erreicht sei (S. 19). Die ÃÂrzte empfahlen gezielte Infiltrationen der Intervertebralgelenke C4/5 und C6/7 sowie in zweiter Linie auch des Epiduralraumes auf HÃÂ¶he C4/5 (S. 15 und 18) und fÃÂ¼hrten weiter aus, von den empfohlenen therapeutischen Massnahmen dÃÂ¼rfte eine sukzessive Steigerung erwartet werden (S. 15).


         Die IV-Stelle schloss aus der attestierten ArbeitsfÃÂ¤higkeit von 25 % in bisheriger TÃÂ¤tigkeit auf einen InvaliditÃÂ¤tsgrad von 75 % (Urk. 7/14).


4.3     Es trifft zwar zu, dass die IV-Stelle von einem rechtlich falschen InvaliditÃÂ¤tsbegriff ausging, indem sie die InvaliditÃÂ¤t unbesehen der ArbeitsunfÃÂ¤higkeit gleichstellte (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_342/2008 vom 20. November 2008 E. 5.3). Trotzdem erscheint das Ergebnis nicht als zweifellos unrichtig. Die Beurteilung der ArbeitsfÃÂ¤higkeit durch die begutachtenden ÃÂrzte bezog sich nÃÂ¤mlich auf die bisherige TÃÂ¤tigkeit des BeschwerdefÃÂ¼hrers als Bereichsleiter Verkauf und somit auf eine - diesen Schluss zieht die Beschwerdegegnerin in ihrer WiedererwÃÂ¤gungsverfÃÂ¼gung selber (Urk. 2 S. 3) - in Bezug auf das RÃÂ¼ckenleiden des BeschwerdefÃÂ¼hrers bereits angepasste TÃÂ¤tigkeit. Die Annahme, dass dem BeschwerdefÃÂ¼hrer gestÃÂ¼tzt auf eine rechtlich korrekte InvaliditÃÂ¤tsbemessung ohne Zweifel keine ganze Rente zugesprochen worden wÃÂ¤re, ÃÂ¼berzeugt deshalb nicht. 


4.4     Ebenfalls fraglich erscheint, ob die IV-Stelle den Untersuchungsgrundsatz verletzt hat, indem sie anlÃÂ¤sslich der Rentenzusprache keine weiteren AbklÃÂ¤rungen zur depressiven Symptomatik veranlasste. Denn die Schmerzverarbeitungsproblematik sowie die zeitweise von Angst geprÃÂ¤gte depressive StÃÂ¶rung standen nach EinschÃÂ¤tzung der ÃÂrzte im Rheumatologischen Gutachten des E.___ gegenÃÂ¼ber dem somatischen Grundleiden im Hintergrund.


 


5.       Die Beschwerdegegnerin ging in ihrer WiedererwÃÂ¤gungsverfÃÂ¼gung davon aus, dass die Rentenherabsetzung nicht unter Zuhilfenahme der Revisionsbestimmungen gerechtfertigt werden kÃÂ¶nne (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes ÃÂ¼ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, Urk. 2 S. 2), da die ÃÂrzte im MEDAS-Gutachten zum Schluss gekommen seien, dass sich der Gesundheitszustandes des BeschwerdefÃÂ¼hrers seit der Operation an der HalswirbelsÃÂ¤ule im Jahre 2001 nicht verÃÂ¤ndert habe (Urk. 2 S. 2; vgl. auch Urk. 7/108 S. 58 Ziff. 7.5). Diese ErwÃÂ¤gungen sind nicht zu beanstanden. Denn die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverÃÂ¤ndert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die ArbeitsfÃÂ¤higkeit im ME-DAS-Gutachten stellt fÃÂ¼r sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar.


 


6.       Zu Bemerkung Anlass gibt sodann das von der Beschwerdegegnerin angenommene Invalideneinkommen. Die Beschwerdegegnerin stÃÂ¼tzte sich dabei auf das zuletzt erzielte Einkommen des BeschwerdefÃÂ¼hrers als Bereichsleiter Verkauf bei der Z.___ Y.___ AG (Urk. 2 S. 3). Der BeschwerdefÃÂ¼hrer hat indessen seine Arbeitsstelle, bei der er im Jahr 1999 einen Spitzenverdienst von Fr. 154Ã¢ÂÂ000.-- erzielte, krankheitsbedingt verloren (Urk. 7/5). Diese Stelle als Bereichsleiter Verkauf kÃÂ¶nnte er - selbst wenn ihm eine Wiedereingliederung ohne Hilfestellung zugemutet werden kÃÂ¶nnte - nicht wieder antreten. Nach zehn Jahren Abwesenheit vom Arbeitsmarkt mÃÂ¼sste das Invalideneinkommen des BeschwerdefÃÂ¼hrers praxisgemÃÂ¤ss unter Beizug der TabellenlÃÂ¶hne gemÃÂ¤ss Schweizerischer Lohnstrukturerhebung (LSE) berechnet werden, womit im Ergebnis ein erheblich tieferes Invalideneinkommen resultieren dÃÂ¼rfte.


 


7.


7.1     AnzufÃÂ¼gen ist sodann Folgendes: Der BeschwerdefÃÂ¼hrer war im Zeitpunkt der Rentensistierung 56 Jahre und im Zeitpunkt der RentenwiedererwÃÂ¤gung 58 Jahre alt und bezog seit August 2000, mithin seit ÃÂ¼ber zehn Jahren, eine ganze Invalidenrente. Er fÃÂ¤llt damit unter den vom Bundesgericht besonders geschÃÂ¼tzten BezÃÂ¼gerkreis (E. 1.3).


7.2     Aufgrund der Aktenlage ist nicht ersichtlich und wird von der Beschwerdegegnerin auch nicht geltend gemacht, dass sie vor der Renteneinstellung die Frage der Zumutbarkeit der Selbsteingliederung geprÃÂ¼ft oder dem BeschwerdefÃÂ¼hrer diesbezÃÂ¼glich Hilfeleistungen angeboten hÃÂ¤tte.


         Damit ist den bundesgerichtlich geforderten Voraussetzungen zur Aufhebung von langjÃÂ¤hrigen Renten nicht GenÃÂ¼ge getan. Vielmehr muss sich die Beschwerdegegnerin vor der Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisches LeistungsvermÃÂ¶gen ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen InvaliditÃÂ¤tsgrad niederschlÃÂ¤gt oder ob dafÃÂ¼r eine erwerbsbezogene AbklÃÂ¤rung (der Eignung, BelastungsfÃÂ¤higkeit usw.) und/oder die DurchfÃÂ¼hrung von Eingliederungsmassnahmen im Rechtssinne erforderlich ist. Dieser PrÃÂ¼fungsschritt zeitigt dort keine administrativen Weiterungen, wo die gegenÃÂ¼ber der Eingliederung vorrangige Selbsteingliederung direkt zur rentenausschliessenden arbeitsmarktlichen Verwertbarkeit des LeistungsvermÃÂ¶gens fÃÂ¼hrt. Das ist namentlich der Fall, wenn bisher schon eine erhebliche RestarbeitsfÃÂ¤higkeit bestand, so dass der anspruchserhebliche Zugewinn an LeistungsfÃÂ¤higkeit kaum zusÃÂ¤tzlichen Eingliederungsbedarf nach sich zieht, vor allem wenn das hinzugewonnene LeistungsvermÃÂ¶gen in einer TÃÂ¤tigkeit verwertet werden kann, welche die versicherte Person bereits ausÃÂ¼bt oder unmittelbar wieder ausÃÂ¼ben kÃÂ¶nnte (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2 mit Hinweisen).


         Davon kann vorliegend keine Rede sein. Der BeschwerdefÃÂ¼hrer hat - davon geht nunmehr auch die Beschwerdegegnerin aus - in guten Treuen jahrelang die ganze Invalidenrente bezogen und derweil keine ErwerbstÃÂ¤tigkeit ausgeÃÂ¼bt, so dass ihm angesichts der jahrelangen Arbeitsabstinenz die Selbsteingliederung auch bei der im MEDAS-Gutachten vom 11. Dezember 2010 attestierten 80%igen ArbeitsfÃÂ¤higkeit in einer kÃÂ¶rperlich leichten, wechselbelastenden TÃÂ¤tigkeit (Urk. 7/108 S. 57 f.) nicht mehr zumutbar ist.


7.3     Auch aus diesen GrÃÂ¼nden ist die Renteneinstellung so lange nicht gerechtfertigt, als die Beschwerdegegnerin die Wiedereingliederung nicht aktiv gefÃÂ¶rdert und den BeschwerdefÃÂ¼hrer nicht hinreichend auf die berufliche Eingliederung vorbereitet hat. Die Beschwerdegegnerin hat bislang entsprechende Massnahmen unterlassen.


7.4     Dies fÃÂ¼hrt im Ergebnis zur Gutheissung der Beschwerde mit der Feststellung, dass der BeschwerdefÃÂ¼hrer einstweilen weiterhin Anspruch auf die bisherige ganze Rente hat.


 


8.


8.1     Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhÃÂ¤ngig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis 
IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.


8.2     Die HÃÂ¶he der gerichtlich festzusetzenden EntschÃÂ¤digung bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne RÃÂ¼cksicht auf den Streitwert (ÃÂ§ 34 GSVGer in Verbindung mit Art. 61 lit. g ATSG). Es ist dem BeschwerdefÃÂ¼hrer demnach eine ProzessentschÃÂ¤digung von Fr. 2Ã¢ÂÂ200.-- (inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) zuzusprechen.


 


 


 


Das Gericht erkennt:


1.         In Gutheissung der Beschwerde wird die VerfÃÂ¼gung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃÂ¼rich, IV-Stelle, vom 4. Mai 2011 mit der Feststellung aufgehoben, dass der BeschwerdefÃÂ¼hrer weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.


2.         Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.


3.         Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem BeschwerdefÃÂ¼hrer eine ProzessentschÃÂ¤digung von Fr. 2Ã¢ÂÂ200.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.


4.         Zustellung gegen Empfangsschein an:


- RechtsanwÃÂ¤ltin Christine Fleisch


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃÂ¼rich, IV-Stelle


- Bundesamt fÃÂ¼r Sozialversicherungen


sowie an:


- Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)


5.         Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes ÃÂ¼ber das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht wÃÂ¤hrend folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


           Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


           Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren BegrÃÂ¼ndung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des BeschwerdefÃÂ¼hrers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in HÃÂ¤nden hat (Art. 42 BGG).