zh_sozialversicherungsgericht · KV.2014.00075 · 2015-11-16 · de
Ritalinbehandlung bei psychischer Erkrankung. Voraussetzungen für Off-Label-Use nicht erfüllt. Keine Leistungspflicht der Krankenkasse. Abweisung. (BGE 9C_945/2015) (hängig)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KV.2014.00075
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Ryf
Urteil 
vom 
16. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
ÖKK Kranken- und Unfallversicherungen AG
Bahnhofstrasse 13, 7302 Landquart
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Martin Schmid
Hartbertstrasse
 11, Postfach 180, 7002 Chur
Sachverhalt:
1
.
    
X.___
, geboren 1949, ist bei der ÖKK Kranken- und Unfallversi
cherung AG (nachfolgend: ÖKK) obligatorisch krankenpflegeversichert. Mit Schrei
be
n vom 
6. 
Januar 2014
 (
Urk. 
6/2)
 ersuchte 
Dr. 
med. 
Y.___
, Fach
arzt für 
Allgemeine 
Innere Medizin
,
 die 
ÖKK um Kostengutsprache für die Be
hand
lung der Versicherten mit Ritalin
. 
Mit Schreiben vom 1
4. 
Januar 2014 
(
Urk. 
6/5) verneinte die ÖKK ihre 
Leistungspflicht und hielt
 in der Folge
 daran
 fest
 
(vgl. 
Urk. 
6/8, 
Urk. 
6/10
, 
Urk. 
6/12, 
Urk. 
6/16, 
Urk. 
6/18). M
it Verfügun
g vom 2
2. 
Mai 2
014 (
Urk. 
6/24) bestätigte die ÖKK ihren ablehnenden Entscheid.
 
Die von der Versicherten dagegen am 2
3. 
Mai 2014 erhobene Einsprache (
Urk. 
6/26)
 wies die ÖKK mit 
Einsprachee
ntscheid
 vom 2
0. 
Juni 2014 (
Urk. 
6/30
 = 
Urk. 
2) ab.
2.
    
Die Versicherte erhob am 2
8. 
Juni 2014 Beschwerde g
egen den 
Einspracheent
scheid
 vom 
2
0. 
Juni 2014 (
Urk. 
2)
 und beantragte sinngemäss dessen Aufhe
bung und die Verpflichtung der ÖKK zur Übernahme der Kosten für die Be
hand
lung mit Ritalin
 (
Urk. 
1)
. Die ÖKK schloss mit Beschwerdeantwort vom 2
1. 
Juli 2014 (
Urk. 
5) auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdefüh
rerin am 2
4. 
Juli 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss
 
Art. 
24 in Verbindung mit 
Art. 
25 
Abs. 
2 
lit
. b des Bundesgeset
zes über 
die Krankenversicherung (KVG) sind ärztlich verordnete Arzneim
ittel nach 
Mass
gabe
 der in 
Art. 
32-34 KVG festgelegten Voraussetzungen zu vergü
ten. 
Gemäss
 
Art. 
32
 
Abs. 
1 KVG 
müssen
 
die Leistungen der Krankenversicherung wirksam, 
zweck
mässig
 und wirtschaftlich sein, wobei die Wirksamkeit nach wissen
schaft
lichen Methoden nachgewiesen sein muss.
1.2
    
D
as Bundesamt erstellt laut 
Art. 
52 
Abs. 
1 
lit
. b KVG in Verbindung mit 
Art. 
34 und 
Art. 
64 ff. der Verordnung über die Krank
enversicherung (KVV) sowie 
Art. 
30 ff. der Krankenpflege-Leistungsverordn
ung (KLV) eine Liste der pharma
zeutischen Spezialitäten und konfektionierten Arzneimittel mit Pre
isen (
Spe
zia
litätenliste
, SL
). Die gesetzliche Ordnung 
schliesst
 die Übernahme der Kosten von
 nicht auf der - 
abschliessenden
 und verbind
lichen - Spezialitätenliste auf
ge
führ
ten Arzneimitteln durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung 
recht
sprechungsgemäss
 grundsätzlich aus (BG
E 130 V 540 E.
 
3.4 mit Hinweisen
, RKU
V 2003 Nr. KV 260 S.
 
303 f. E.
 
3.2 mit Hinweisen). Die Kosten für ein in der Spezialitätenliste enthaltenes Medikament werden
 sodann
 nur übernommen,
 
wenn der Einsatz des Medikaments im Rahmen der von der Heilmittelbehörde (
Swiss
medic
) genehmigten medizinischen Indikationen und Dosierungen (BGE 
131 V 349) sowie 
gemäss
 den Limitierungen (BGE 130 V 532 E.
 
3.1) nach 
Art. 
73
 KVV erfolgt (BGE 136 V 395 E. 5.1).
1.3
    
Nach
 der 
Rechtsprechung sind ausnahmsweise die Kosten für ein Arzneimittel 
der Spezialitätenliste 
auch zu übernehmen, wenn es für eine Indikation abgege
ben
 wird, für welche es kei
ne Zulassung besitzt 
(
sogenannter Off-Label-
U
se
; 
Urteil des Bundesgerichts 2C_93/2008 vom 
1. 
Oktober 2008 E. 4.2
). Vorausset
zung
 ist, dass ein so genannter Behandlungskomplex vorliegt
 (BGE 130 V 532 E. 6.1)
 oder dass für eine Krankheit, die für die versicherte Person tödlich ver
laufen oder schwere und chronische
 gesund
heitliche Probleme nach sich ziehen kann, wegen fehlender therapeutischer Alternativen keine andere wirksame Be
handlungsmethode verfügbar ist; 
diesfalls
 muss das Arzneimittel einen hohen 
therapeutischen (kurativen oder palliativen) Nutzen haben (BGE 
136 V 395 E. 5.2
 mit Hinwiesen).
1.4
    
Mit dem am 
1. 
Mär
z 2011 in Kraft getretenen 
Art. 
71a KVV wurde diese Recht
sprechung kodifiziert. 
Nach 
Art. 
71a 
Abs. 
1 KVV übernimmt die obligatorische 
Krankenpflegeversicherung die Kosten eines in die Spezialitätenliste aufge
nom
me
nen Arzneimittels für eine Anwendung 
ausserhalb
 der vom 
Institut ge
neh
mig
ten Fachinformation oder ausserhalb der i
n der Spezialitätenliste festge
legten Limitierung nach Artikel 73 KVV, wenn der Einsatz des Arzneimittels eine unerlässliche Voraussetzung für die Durchführung einer anderen von der obli
ga
torischen Krankenpflegeversicherung übernommenen Leistung bildet und diese
 eindeutig im Vordergrund steht (
lit
. a); oder wenn vom Einsatz des Arz
nei
mittels ein grosser therapeutischer Nutzen gegen eine Krankheit erwartet wird, 
die für die versicherte Person tödlich ve
rlaufen oder schwere und chroni
sche ge
sundheitliche Beeinträchtigungen nach sich ziehen kann, und wegen fehlen
der therapeutischer Alternativen keine andere wirksame und zugelassene 
Behand
lungs
methode verfügbar ist.
2.
2.1
    
Strittig und zu prüfen ist, 
ob die Beschw
erdegegnerin im Rahmen der obliga
to
rischen Krankenpflegeversicherung die Kosten für die
 Behandlung
 der Be
schwer
deführerin mit Ritalin zu übernehmen hat.
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin verneinte ihre Leistungs
pflicht mit der Begründung, 
dass
 
die Behandlung der Beschwerdeführeri
n mit Ritali
n
 weder den
 durch 
Swiss
medic
 zugelassenen Indikation
en
 entspreche, noch die 
Voraussetzungen für einen 
Off-L
abe
l-
Us
e
 erfüllt seien (
Urk. 
2 S. 3 ff. 
Ziff. 
2.6 ff., 
Urk. 
5 S. 8 ff. 
Ziff. 
2.4 ff.).
2.3
    
Die Beschwerdeführer
in machte demgegenüber geltend, Ritalin in Kombination mit 
F
luox
etin
 einzunehmen und
 die Voraussetzungen für einen O
ff-
Label-
U
se
 zu erfüllen
, da s
i
e
 seit zwanzig Jahren Medikament
e
 gegen eine 
lebensbedrohli
che
 HIV-Erkrankung einnehmen müsse. Die kombinierte Medikation 
mit Ritalin und 
Fluoxetin
 verhindere teure Klinik
aufenthalte und sei deshalb auch wirksam, 
zweckmässig
 und wirtschaftlich (
Urk. 
1).
3.
3.1
    
In seinem Kostengutsprachegesuch vom 
6. 
Januar 2014 (
Urk. 
6/2) führte 
Dr. 
Y.___
 aus
,
 als langjährig behandelnder Arzt bestätige er, dass bei der Be
schwerdeführerin die Verschreibung von Ritalin wegen langjähriger, schwerer psychiatrischer Erkrankung erfolge. Das Medikament werde kontrolliert wö
ch
ent
lich in der Apotheke abgegeben, ein Missbrauch sei ausgeschlossen. Die Dosie
rung habe nach anfänglicher Dosisfindung nun seit Längerem konstant gehal
ten
 
werden können. Bei der 
Beschwerdeführerin
 seien folgende Diagnosen zu stellen
:
- 
manisch-depressive Krankheit, aktuell langanhaltende mittelschwere de
pressive Phase
- 
HIV-Infektion unter
 kombinierter 
antiretroviraler 
T
herapie
 (
cART
)
    
Die Beschwerdeführerin habe zahlreiche 
Hospitalisationen
 und noch zahlrei
c
he
re
 
Versuche von Psychopharmako
therapien hinter sich. Die aktuelle Medika
tion mit
 Ri
talin
 40 mg/Tag und 
Fluoxetin
 20
 mg
/Tag erfolge in Absprache mit dem be
handelnden Psychiater und habe sich gut bewährt.
3.2
    
Dr. 
med. 
Z.___
, 
Leiter des vertrauensärztlichen Dienstes
 der 
Beschwerde
gegnerin
, 
teilte 
Dr. 
Y.___
 mit Schreiben vom 1
3. 
Januar 2014
 (
Urk. 
6/4)
 mit, dass keines der in der Schweiz zugelassenen Amphetaminderivate für die Be
handlung im Rahmen der depressiven Erkrankungsbilder als Therapeutikum zu
gelassen sei. Somi
t handle es sich klar um einen Off-L
abel
-
U
se
. Für solche Indi
kationen bestehe die Möglichkeit, im Rahmen von 
Art. 
71 (richtig: 71a) KV
V
 Kostengutsprac
he zu gewähren. Allerdings sei 
Grundbedingung, dass es sich um eine lebensbedrohliche respektive Invalidität verursachende Erkrankung handle respektive
 es um deren Behandlung gehe,
 das Therapeutikum somit unerläss
lich sei. Diese Grundbedingung
 erfüllten meist nur 
Onkologika
. Unter diesen Um
ständen könne er die Kostenübernahme zu Lasten der obligatorischen 
Kranken
pflegeversicherung
 nicht empfehlen.
3.3
    
Die Beschwerdeführerin gelangte mit Schreiben vom 1
1. 
Februar 2014 (
Urk. 
6/6) an 
Dr. 
Z.___
 und teilte mit, wegen ihrer Erkrankung habe sie jahrelang immer wieder monatelang hospitalisiert werden müssen. Seit sie Ritalin 40 mg/Tag und 
Fluoxetin
 20 mg/Tag einnehme, müsse sie nicht mehr für teures Geld monate
lang in die Klinik. Ausserdem schlucke sie seit bald 20 Jahren Medikamente ge
gen
 ihre lebensbedrohliche, eine 
I
nvalidität
 
verursachende HIV-Infektion.
    
In seinem Antwortschreiben 
vom 1
7. 
Februar 2014 (
Urk. 
6/8) 
führte
 
Dr. 
Z.___
 
aus
,
 
er
 stelle
 keineswegs die
 empfundene heilsame
 Wirkung von Ritalin in F
rage
.
 
Für eine ausserordentliche Kostenübernahme b
ei Verwendung eines Me
dika
ments a
usserhalb der zugelassenen Indi
kation brauc
h
e es 
aber wissen
schaftliche Unterlagen
 beziehungsweise eine wissenschaftliche 
Begründung
, welche
 im Fall 
von Ritalin 
nicht vorlägen.
    
In seinen
 
Schreiben an die Beschwerdeführerin vom 
4. 
April 2014 (
Urk. 
6/14)
, 
1
5. 
April 2014 (
Urk. 
6/16)
 und 2
4. 
April 2014 (
Urk. 
6/18) hielt
 
Dr. 
Z.___
 
an seiner 
Einschätzung fest
. Er
 betonte, dass die Therapie mit dem Präparat Ritalin aus objektiver medizinischer Sicht nicht geeignet sei, eine allfällige Invalidität oder Spitalbehandlung
en
 zu verhindern; es liege dafür keine beweisende Lite
ratur vor
 (
Urk. 
6/16).
3.4
    
In seiner Stellungnahme vom 1
4. 
Mai 2014 (
Urk. 
6/23) führte 
Dr. 
Z.___
 aus,
 
Dr. 
Y.___
 habe im Rahmen seiner Ausführungen zur Indikation des Präparats Ritalin die Diagnose einer manisch depressiven Erkrankung genannt. N
achdem bei der Beschwerdeführerin kein
 ADHS nachgewie
sen sei und auch keine Nar
kolepsie vorliege, 
sei die Behan
d
l
ung mit Ritalin als 
nicht kassenpflichtiger 
Off-Label-
U
se
 zu qualifizieren. 
Art. 
71 (richtig: 71a) KVV komme nicht zur Anwen
dung, da es sich um eine sogenannte 
augmentative
 und damit ergänzende 
The
rapieform
 handle. Diese Therapie vermöge die Grunderkrankung nicht zu heilen. Im Weiteren könne sie weder eine Invalidität noch andere Probleme verhindern, sie wirke lediglich stimmungsaufhellend und antreibend.
 
Am Rande bemerkte 
Dr. 
Z.___
, dass die Indikation eines antriebsteigernden Mittels bei einer psy
chiatrischen Erkrankung mit manischen Phasen nicht ganz nachvollziehbar er
scheine.
3.5
    
Am 
1
3. 
Juni 2014 (
Urk. 
6/29) nahm 
Dr. 
Z.___
 
ergänzend S
tellung zur Frage de
s Vorliegens eines Behan
d
l
ungskomplexes.
 Er führte
 aus, es seien keine Ar
beiten bekannt, welche Ritalin als Bestandteil der Therapie einer HIV-Infektion und 
dadurch bedingte chronische Erkrankungen bezeichneten. Insbesondere sei darauf
 hinzuweisen, dass es sich bei einer HIV-Infektion nicht um eine psychi
atrische 
Erkrankung im engeren Sinn handl
e
, wenn auch psychiatrische 
Komor
biditäten
 
auftreten könnten. 
In Bezug auf die psychiatrische Diagnose komme e
ine 
Kos
ten
übernahme
 im Rahmen eines Therapiekomplexes ebenfalls nicht in Frage, da solche Empfehlungen in der Literatur nicht bekannt seien.
4.
4.1
    
Ritalin, welches bei den starken Stimulantien für das Nervensystem in der SL auf
geführt ist (vgl. SL 
vom 
1. 
Februar 2013 
S. 89), 
ist 
gemäss
 der von 
Swissme
dic
 genehmigten
 Fachinformation (www.swissmedicinfo.ch)
 
indiziert zur Be
hand
lung einer Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung (ADHS) bei Kindern ab 6 Jahren und Jugendlichen bis 18 Jahren als Teil eines 
Behand
lungs
pro
gramms
, das auch psychologische, pädagogische
 und soziale Mass
nahmen um
fasst
. Des
 Weiteren 
wird Ritalin 
auch zur Behandlung von Nar
kolepsie
 (Schlaf
störung)
 verwendet.
 Diese Indikationen sind 
bei der Beschwer
deführerin durch die medizinischen Akten 
nicht 
ausgewiesen und w
urden von 
ihr
 auch nicht gel
tend gemacht.
    
Strittig und zu prüfen
 ist
, ob die Beschwerdegegnerin die Kosten der 
Ritalinbe
handlung
 der Beschwerdeführerin ausna
hmsweise ausserhalb der von 
S
wissme
dic
 
genehmigten Fachinformation im Sinne eines Off-Label-
Use
 zu übernehmen hat.
4.2
    
Gemäss 
Dr. 
Y.___
 
(vorstehend E.
 
3.1) 
erfolgt die 
Ritalinbehandlung
 der Be
schwerdeführerin aufgrund einer langjährigen, schwere
n psychiatrischen Er
kran
kung
. Die Gabe von Ritalin 40 mg/Tag in Kombination mit 
Fluoxetin
 20mg/Tag
, welches gemäss der von der 
Swissmedic
 genehmigten 
Fachinforma
tion
 zur 
Behandlung von Depressionen unterschiedlicher Genese und 
Bulimia
 
nervosa
 geeig
net
 ist, bewähre sich bei der Beschwerdeführerin gut. 
Als psychi
atrische 
Diagnose führte 
Dr. 
Y.___
 
eine manisch-depressive Krankheit mit aktuell lang
anhaltend mittelschwerer depressiver Phase an. Bei der 
von 
Dr. 
Y.___
 
eben
falls
 genannten Diagnose einer
 HIV-Infektion handelt es sich gemäss der nach
vollziehbaren 
Beurt
e
i
lung durch
 
Dr. 
Z.___
 (vorstehend E.
 
3.5) demgegen
ü
b
er 
nicht um eine psychiatrische Erkrankung im engeren Sinn.
 
Für d
iese Erkran
kung
 
wird
 
die Beschwerdeführerin 
denn auch 
(separat)
 
im Rahmen einer
 
kom
binier
ten
 antiretrovi
ral
e
n
 Therapie beha
ndelt. 
Vor diesem Hintergrund erscheint
 es
 bereits unwahrscheinlich, d
ass der Einsatz von Ritalin eine unerlässli
che Voraussetzung für die Behandlung der HIV-Infektion 
ist
. 
Entsprechendes 
machte 
Dr. 
Y.___
 in seinem Kostengutsprachegesuch auch
 nicht
 geltend
. Ge
mäss 
Dr. 
Z.___
 sind 
sodann
 keine medizinischen Arbeiten bekannt, welch
e Ritalin als Bestandteil der T
h
e
rapie 
einer HIV-Infektion bezeichnen
.
 Das Vorlie
gen eines 
Behand
lungs
komplexes
 bezüglich der HIV-Infektion ist daher zu ver
neinen.
4.3
    
Allein die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin nebst Ritalin auch mit 
Fluoxe
tin
 behandelt wird, lässt sodann 
auch 
nicht auf das Vorliegen eines 
Behand
lungskomplexes
 bezüglich der psychischen Erkrankung schliessen. 
Dr. 
Y.___
 legte nicht dar, inwiefern der Einsatz von Ritalin unerlässliche Voraussetzung für die Behandlung der Beschwerdeführerin mit 
Fluoxetin
 sein soll. Gemäss 
Dr. 
Z.___
 sind entsprechende Empfehlungen in der Literatur 
denn auch 
nicht bekannt (vorstehend E.
 
3.5) und handelt es sich bei der Behandlung mit Ritalin 
lediglich 
um eine 
augmentative
 und d
am
it ergänzende Th
e
rapieform (vorste
hend
 E. 3.4). 
Abgesehen davon ist gemäss der von 
Swissmedic
 genehmigten 
Fachin
formation
 (www.swissmedicinfo.ch) eine Behandlung mit Ritalin unter anderem 
bei Manie kontraindiziert, da das Arzneimittel diese Zustände ver
schlechtern könnte. Dementsprechend konnte auch 
Dr. 
Z.___
 die Gabe von Ritalin bei einer
 diagnostizierten Erkrankung mit manischen Phasen nicht ganz nachvollziehen (vorstehend E. 3.4).
    
Mit 
Dr. 
Z.___
 (vorstehend E.
 
3.3)
 ist festzuhalten
,
 dass
 nicht in Frage gestellt
 wird
, dass im Falle der
 Beschwerdeführerin 
durch die Behandlung mit Ritalin
 eine Zustan
dsverbesserung erzielt werden konnte
. 
Eine Vergütung der 
Ritalin
be
handlung
 
aus der obligatorischen Krankenpflegeversicherung 
gestützt auf das Ausnahmekriterium des Behandlungskomplex
es fällt nach dem Gesagten jedoch ausser Betracht.
4.
4
    
Unbestritten ist, dass eine HIV-Infektion lebensbedrohlich sein kann. Wie die Beschwerdegegnerin jedoch zutreffend ausgeführt hat
 (
Urk. 
5 S.
 
9 
Ziff. 
2.7)
, steht die Einnahme von Ritalin nicht im Zusammenhang mit dieser Krankheit, sondern mit der 
psychischen 
Erkrankung der 
Beschwerdeführerin (manisch-de
pressive Krankheit; 
vgl. vorstehend E.
 
4.2),
 bei welcher es sich weder 
um eine tödlich verlaufende noch um eine schwere und chronische gesundheitliche Be
einträchtigung
en
 nach sich ziehende Krankheit handelt.
 
Eine Vergütung der 
Ritalinbehandlung
 gestützt auf das Ausnahmekriterium von 
Art. 
71a 
Abs. 
1 
lit
. b
 KVV fällt 
daher 
schon 
aus diesem Grund ausser Betracht.
    
Abgesehen davon ist nicht ausgewiesen, dass vom Einsatz von Ritalin ein gros
ser
 therapeutischer Nutzen bei der Behandlung manischer Depressivität zu er
warten ist, zumal Manie - wie dargelegt 
(vorstehend E. 4.2) 
- in der von der 
Swissmedic
 genehmigten Fachinfo
rma
tion als Kontraindikat
ion für die Gabe von Ritalin an
geführt wird.
    
Damit fällt auch eine Vergütung der 
Ritalinbehandlung
 der Beschwerdeführerin gestützt auf 
Art. 
71a 
Abs. 
1 
lit
. b KVV ausser Betracht.
5.
    
Nach Gesagtem 
sind die Voraussetzungen für eine 
Kostenübernahme der 
Be
hand
lung der Beschwerdeführerin mit Ritalin ausserhalb der von 
Swissmedic
 ge
neh
mig
ten Fachinformation nicht erfüllt, weshalb nicht zu beanstanden ist
, dass die Beschwerdegegnerin
 ihre Leistungspflicht verneinte.
    
Der ange
fochtene Entscheid erweist 
sich somit als rechtens, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.
6.
    
Die durch einen externen Anwalt vertretene Beschwerdegegnerin beantragte die 
Abweisung der Beschwerde unter gesetzlicher Entschädigungsfolge (
Urk. 
5).
 Im Verfahren der 
Verwal
tun
gsgerichtsbeschwerde
 darf obsie
gen
den Behörden oder mit 
öf
fent
lichrechtlichen
 Aufgaben betrauten Organisa
tionen in der Re
gel keine Prozessentschädigung zugesprochen werden. In An
wen
du
ng dieser Bestimmung hat das Bundesgericht der SUVA und den privaten 
UVG
Versiche
rern so
wie 
 von Sonderfällen abgesehen 
 den Kranken
kassen keine
 Prozessentschädigungen zugesprochen, weil sie als Orga
nisa
tionen mit 
öffentlichrechtlichen
 Aufgaben zu qua
lifizieren sind (BGE 112 V 356 E. 6 mit Hin
weisen).
 Dass ein Sonderfall vor
liegt, der die ausnahmsweise 
Zusprache
 einer
 Prozessentschädigung rechtfertigen würde, wurde nicht vorgebracht, weshalb keine solche zuzusprechen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Der Beschwerdegegnerin
 wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Martin Schmid
- 
Bundesamt für Gesundheit
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannRyf