zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2015.00098 · 2016-03-31 · de
Geldwerte Haushaltstätigkeit der Beschwerdeführerin von der Verwaltung nicht hinreichend abgeklärt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2015.00098
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Fraefel
Urteil
 vom 
31. März 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Marc 
Spescha
Langstrasse 4, 8004 Zürich
gegen
Gemeinde Y.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
D
ie 1946 geborene 
X.___
, 
gebürtige 
Z.___
, ist am 2
9. 
September 2002 in die Schweiz eingereist; sie ist 
Bezügerin einer ordentlichen Altersrente
 (v
ergleiche zum Sachverhalt im Folgenden: Urteil des 
Sozialversicherungsge
richts
 ZL.2013.00049 vom 2
8. 
Oktober 2014, 
Urk. 
11/23)
. 
M
it Verfü
gung vom 
1
1. 
Februar 
2013 
sprach ihr die Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Gemeinde 
Y.___
 (im Folgenden: Durchführungsstelle) 
für die Zeit 
ab 
1. 
Oktober 2012 monatliche 
Ergänzungsleistungen 
von 
Fr. 
886.- und für die Zeit ab 
1. 
Januar 2013 
solche 
von 
Fr. 
1‘029.-
 zu
. Daran hielt sie nach erho
bener 
Einsprache 
m
it Entscheid vom 1
6. 
April 2013 
fest. Eine dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht mit Urteil ZL.2013.00049 vom 2
8. 
Oktober 2014 in dem S
inne gut, dass der angefochtene
 
Einspracheentscheid
 vom 1
6. 
April 2013 aufgehoben und die Sache an die Durchführungsstelle zurückgewiesen wurde, damit dies
e
 nach erfolgter Neuberec
hnung im Sinne der Erwägungen - 
das heisst unter Anrechnung 
eines Naturaleinkommens 
von 
Fr. 
11‘880.- für Leistungen
 
im Haushalt des Sohnes 
gegen Erhalt von Kost und Logis
 
- 
neu verfüge (
Urk. 
11/23 E. 4.2).
1.2
    
Gestützt auf d
en Rückweisungsentscheid 
vom 2
8. 
Oktober 2014 sprach die Durchführungsstelle der Versicherten mit Verfügungen vom 1
3. 
April 2015 (
Urk. 
11/28) folgen
de monatliche Ergänzungsleistung
en zu: 
Fr. 
1‘319.- ab 
1. 
Oktober 2012, 
Fr. 
1‘462.- ab 
1. 
Januar 2013, 
Fr. 
1‘458.- ab 
1. 
Januar 2014 und 
Fr. 
1‘439.- ab 
1. 
Mai 2014; dabei 
rechnete 
sie jeweils 
jährlich
e
 
Erwerbsein
kommen
 von 
Fr. 
7‘253.- an
.
 
Daran hielt sie nach erhobener Einsprache vom 1
8. 
Mai 2015 (
Urk. 
11/29) mit Entscheid vom 
8. 
Juli 2015 fest (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen 
liess die Versicherte
 am 
9. 
September 2015 Beschwerde erheben mit dem Antrag
, 
in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei ihr für die Zeit ab 1
5. 
Mai 2013 kein Naturaleinkommen anzurechnen. In prozessualer Hinsicht beantragte sie die Bewill
ig
ung der 
unentgeltliche
n
 
Rechtsvertretung
.
 In der 
Beschwerdeantwort 
vom 2
7. 
Oktober 2015 
schloss die Durchführungsstelle auf A
bweisung der Beschwerde (
Urk. 
10
).
 Am 3
0. 
Oktober 2015 substantiierte 
die Versicherte 
ihren Antrag auf Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsvertretung (
Urk. 
12). 
Mit Verfügung vom 
7. 
Dezember 2015 
bewilligte das Gericht der 
Ver
sicherten 
die unentgeltliche Proze
ssführung und ernannte Rechtsan
walt Marc 
Spescha
 zu ihrem unentgel
tlichen Rechtsvertreter (
Urk. 
15
).
 Am 1
1. 
und 2
2. 
Dezember 2015 machte die Versicherte weitere Eingaben (
Urk. 
17-20). Dazu 
nahm die Durchführungsstelle am 2
7. 
Januar 2016 Stellung (
Urk. 
23). 
Am 
2. 
März 2016 reichte der Rechtsvertreter eine Honorarnote ein (
Urk. 
25). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (
Art. 
9 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELG).
 
Nach 
Art. 
11 
Abs. 
1 ELG werden a
ls Einkom
men 
unter anderem 
angerechnet zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld
 oder Naturalien, soweit sie bei alleins
tehenden Personen 
Fr. 1‘000.- übersteigen 
(
lit
. a) oder 
Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (
lit
. g
).
 Das Entgelt in Geld oder Naturalien für eine Arbeit einer versicherten Person im Haushalt eines Blutverwandten (wie Haushaltsführung) kann grundsätzlich als Erwerbseinkommen, respektive bei Verzicht auf ein Entgelt, als hypothetisches 
Erwerbseinkommen angerechnet werden (Urteil des Bundesgerichts
 9C_293/2009 vom 
4. 
Dezember 2009 E. 
3/2-3). 
1.2
    
Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungs- und 
Verwaltungsgerichtsbe
schwerdeverfahren
 ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht, indem Ver
waltung und Sozialversicherungsgericht von sich aus für die richtige und voll
ständige Abklärung des Sachverhaltes zu sorgen haben. Dieser Grundsatz gilt indes nicht uneingeschränkt, sondern findet sein Korrelat (unter anderen) in der Mitwirkungspflicht der versicherten Person (BGE 120 V 357 E. 1a mit zahlrei
chen Hinweisen = RKUV 1995 Nr. 
U 209 S. 27 f. E. 1a).
 
Die Mitwirkungspflicht der Parteien erstreckt sich auf sämtliche für den Entscheid wesentlichen Tatsa
chen und gilt insbesondere für Tatsachen, welche d
ie Behörde ohne die Mitwir
kung der Partei gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand er
heben könnte (BGE 124 II 365 E
. 2b mit Hinweis; Urteil des 
Bundesgerichts K 150/03 vom 18. Mai 2004, E. 5.1 
mit Hinweisen).
    
Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen 
beanspru-chen
, den Auskunfts- und Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger aufgrund der Akten verfügen
 oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen
. Er muss diese Perso
nen vorher schriftlich mah
nen und auf die Rechtsfolge hin
weisen; ihnen ist eine 
angemessene Bedenkzeit einzuräumen (
Art. 
43 
Abs. 
3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG).
2.
2.1
    
Unbestrittenermassen wohnt die Beschwerdeführerin 
in 
der Mietwohnung ihres Sohnes, zusammen mit der Schwiegertochter und 
zwei Enkelkinder
n
 (geboren 
im 
Januar 2007 und April 2010, 
Urk. 
11/11; 
Urk. 
11/23
, 
Urk. 
1-2
). 
Im Rückweisungsurteil ZL.2013.00049 vom 2
8. 
Oktober 2014 ging das 
Sozialversi
cherungsgericht
 davon aus, dass die Beschwerdeführerin 
diesen 
Haushalt zu einem Grossteil besorge und die Enkelkinder betreue
. Sie erhalte 
daher 
die 
Kost und Logis bei der Familie des Sohnes nicht ohne Gegenleistung. Daher sei ihr
 ein jährlicher Betrag von
 
Fr. 
11‘880.-- als Entschädigung für erbrachte Leistun
gen bei voller Unterkunft und Verpflegung im Haushalt des Sohnes anzurech
nen
 (
Urk. 
11/23 E. 4.2)
.
 
    
Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin, der Beschwerdeführerin 
gestützt auf das Rückweisungs
urteil 
für die Zeit ab 
1. 
Oktober 2012 
bis zum 1
4. 
Mai 2013 
ein
 Erwerbseinkommen von 
Fr. 
7‘253.- 
anzurechnen, ist unbestritten
. Streitig ist dagegen, ob 
der Beschwerdeführerin auch 
für 
die 
nachfolgende
 
Zeit ab 1
5. 
(korrekt: 16; E. 2.2) 
Mai 2013 ein 
Erwerbseinkommen 
infolge einer relevan
ten Haushaltstätigkeit anzurechnen ist (
Urk. 
1-2). 
Bezüglich dieser 
Streitfrage besteht keine Bindung an die unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Erwä
gungen des Rückweisu
ngsurteils, da 
mit diesem Urteil der 
Zeitraum bis zum 
damaligen 
Einspracheentscheid
 vo
m 1
6. 
April 2013 beurteilt wurde
.
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin 
stellt sich
 im angefochtenen Entscheid 
auf den Stand
punkt
,
 
die Versicherte sei zwar eine vorzeitig gealterte Person. Ihr Gesundheits
zustand erlaube es ihr aber wohl nach wie vor, die Betreuung respektive die Beaufsichtigung der beiden Enkel ohne körperlichen Einsatz wahrzunehmen. Es 
lägen
 ihr 
- 
trotz 
von der Versicherten 
einverlangte
r
 
Arzt
zeugnisse im Zuge eines am 
4. 
Juli 2013 gemeldeten 
Sturzes 
- 
keine Arztberichte
/-zeugnisse
 
oder 
sonstige hinreichende 
Anhaltspunkte 
vor
, welche das 
Gegenteil 
belegen würden
. 
    
Dagegen bringt die Beschwerdeführerin vor, sie habe mit den einger
e
ichten medi
zinischen Unterlagen hinreichend belegt, dass 
ihr 
spätestens 
seit dem Bruch des 
Ra
d
ioulnargelenkes
 am 1
5. 
(korrekt: 16.; 
Urk. 
11/15) 
Mai 2013 jegli
che Mitwirkung bei der Hau
s
haltsführung und Kinderbetreuung 
unmöglich geworden sei, wobei die fehlende Belastbarkeit unvermindert anhalte. Dies gelte umso mehr, als ihr Alterungsprozess rasant vorangeschritten, sie funktionale 
Analphabetin und die beiden Enkelkinder inzwischen fünf respektive acht Jahre alt seien.
3.
3.1
    
Die
 medizinischen Akten, welche dem angefochtenen Entscheid 
(
Urk. 
2) 
zu
grunde liegen, zeigen folgendes Bild 
des 
Gesundheitszustand
es
 der 
Beschwer
deführerin: 
    
Mit Schreiben 
vom 2
6. 
Juni 2013 
liess die Versicherte
 den 
Arztbericht vom 
7
. 
Juni 2013 
des 
A.___
, Chirurgische Klinik
,
 einreichen
 (
Urk. 
11/15)
. Darin 
diagnostizierten die Ärzte eine distale 
extraartikuläre
 Radiusfraktur mit einer Fraktur des 
Processus
 
styloidens
 
ulnae
 links 
abdominant
 vom 1
6. 
Mai 2013 sowie eine Kontusion der Lendenwirbelsäule (LWS). Weiter gaben sie an, drei Wochen nach dem Trauma zeige sich in der 
Röntenkontrolle
 eine unver
änderte Stellung. 
Aufgrund der verzögerten Vorstellung und des tiefen 
Akti
vitäts
zustandes
 der Versicherten würden sie die konservative Thera
pie weiter
führen
 (vgl. auch die ärztliche Verordnung zur Physiotherapie vom 1
5. 
Mai 2013, 
Urk. 
11/15).
 
    
Mit Schreiben vom 
6. 
Januar 2015 (
Urk. 
11/25) reichte die Versicherte einen 
Bericht des 
B.___
 vom 2
8. 
Oktober 2013 ein. Darin führte die Ergotherapeutin 
C.___
 unter anderem aus, die Versicherte sei am 1
7. 
September 2013 in ihre Praxis gekommen. Offensichtlich sei es zu einer
 Fehlstellung im distalen 
Radioulnargelenk
 gekommen. Die Versicherte habe zu diesem Zeitpunkt 
grosse Schmerzen gehabt
. Sie habe den Arm nicht ablegen können
,
 und Berührungen hätten teilweise zu elektrischen Schmerzen geführt. Die Beweglichkeit des Handgelenks sei minimal gewesen. Mittlerweile sei trotz gewissen Verbesserungen die Handkraft noch stark vermindert; bei Krafteinsatz komme es sofort zu Schmerzen. Schmerzfrei könne sie nur Gegenst
ände im
 Bereich von
 100 Gramm halten
 (vgl. auch die ärztlichen Verordnungen zur Ergotherapie vom 2
7. 
Juni 2013 und 2
0. 
November 2014, 
Urk. 
11/25).
3.2
    
Im 
von der 
Beschwerdeführerin im 
vorliegenden Verfahren eingereichten 
Bericht des 
Spitals D.___
 vom 2
6. 
November 2015 (
Urk. 
17-
18) diagnosti
zierte 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für Chirurgie, Schwerpunkt Handchirurgie, einen Zustand nach Bruch der Speiche mit jetziger Überlänge der Elle und einem falschen Winkel der Speiche. 
Eine Korrekturo
peration 
sei 
möglich. 
4.
4.1
    
Aufgrund der 
bereits 
dem angefochtenen Entscheid zugrunde 
gelegenen
 medizi
nischen Akten ergeben sich hinreichend konkrete Anhaltspunkte dafür, dass es 
als Folge
 des Unfalls vom 1
6. 
Mai 2013 zu einer Fehlstellung 
der Speiche
 gekommen ist, verbunden mit Kraftlosigkeit und Schmerzen im Bereich de
r betroffenen Hand. Unter diesen
 Umständen - sowie mit Blick auf das Alter der Versicherten
 einerseits
 und 
das Alter 
der beiden Enkelkinder 
andererseits sowie auf
 unbestrittene vorzeitige Alterung der Versicherten - beruht die Annahme der Beschwerdegegnerin, dass die Versicherte 
im massgebenden 
Zeitraum den
noch eine relevante geldwerte Leistung im Haushaltsbereich insbesondere bei 
der Kinderbetreuung erbracht habe
, auf 
einer 
ungesicherten Annahme respek
tive auf einer blossen Mutmassung. 
Den
n
 
einerseits 
fehlt in den Akten ein 
Ar
zt
bericht
, welcher für den massgebenden Zeitraum schlüssig Auskunft 
geben würde
 
über 
den Gesundheitszustand d
er Beschwerdeführerin
 
und deren 
Arbeitsfähigkeit
 
für die 
im Vordergrund stehenden 
Bereiche 
d
e
r
 
Kinderbetreu
ung
 und der
 Haushaltstätigkeit. 
Andererseits bestehen auch Unklarheiten im Bereich der Organisation 
des Haushaltes und 
der Betreuung der beiden 
K
inder. So macht die Beschwerdeführerin geltend, ihre Tochter 
F.___
 und deren 59
jährige Schwieger
mutter
 würden bei Abwesenheit der teilzeiterwerbstätigen Schwiegertochter im Haushalt mithelfen und sich um sie (die Versicherte) kümmern.
    
Damit ist der Sachverhalt ungenügend abgeklärt, was von der 
Beschwer
de
gegne
rin
 nachzuholen ist.
 
4.2
    
Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den Sachverhalt 
im Sinne der obigen Erwägungen 
ergänzend abkläre
 und hernach über den Anspruch auf Ergänzungsleistungen für die Zeit ab 1
6. 
Mai 2013 neu verfüge.
 
Die Beschwerdeführerin 
trifft 
dabei 
eine e
ntsprechende 
Mitwirkungs
pflicht
.
    
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
5.
    
5.1
    
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende 
beschwerdeführende
 Person Anspruch auf Ersatz der 
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 3 
GSVGer
).
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2).
5.2
    
Ausgangsgemäss hat 
die Beschwerdeführerin
 nach dem Gesagten 
Anspruch auf eine Prozessentschädigung. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses 
und nach Einsicht in die Honorarnote 
vom 
2. 
März 2016
 (Urk. 2
5) 
in Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatz
es
 von 
Fr. 
220.-
 auf 
Fr. 
1‘619.15
 (inkl. Mehrwertsteuer
 und 
Bar
auslagen
) festzu
setzen und 
dem 
u
nentgeltlichen Rechtsvertret
er
 
direkt 
zuzuspre
chen
. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgehei
ssen, dass der angefochtene 
Ein
sprache
ent
scheid
 vom 
8. 
Juli 2015 für die Zeit ab 1
6. 
Mai 2013 
auf
gehoben und die Sache an die Ge
meinde 
Y.___
, 
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurück
gewiesen wird, damit dies
e
,
 
nach 
erfolgte
n
 
Abklärungen im Sinne der Erwägungen
,
 über den Anspruch der Beschwerdeführerin auf 
Ergänzu
ngsleistungen für die Zeit ab 1
6. 
Mai 2013 
neu verfüge
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerd
egegnerin wird verpflichtet, dem
 u
nentgeltlichen Rechtsvertreter
 der Be
schwerdeführerin, Rechtsanwalt
 
Marc 
Spescha
, Zürich, eine Prozess
entschädigung von 
Fr. 
1‘
619
.
15
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Marc 
Spescha
 
- 
Gemeinde 
Y.___
, 
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigFraefel