zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00129 · 2023-05-24 · de
Hippotherapie gilt nicht als anerkannte medizinische Massnahme zur Behandlung der als Geburtsgebrechen anerkannten Autismus-Spektrum-Störung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00129
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Philipp, Vorsitzende i.V.
Sozialversicherungsrichter Kübler
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiberin Schilling
Urteil
 vom 
24. Mai 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch die Eltern 
Y.___
 und 
Z.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
D
er
 201
7
 geborene 
X.___
 
leidet 
an einer Autismus-Spektrum-Störung 
im Sinne eines frühkindlichen Autismus 
(
ICD-10 F84.0, 
Urk. 
7/
1, 7/11
, 7/20
). 
Am 
6. August 2021
 (Ein
gangsdatum) wurde 
er
 durch 
seine
 Eltern als gesetzliche Ver
treter bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung 
für Minderjährige 
angemeldet
 (
Urk. 
7/3)
. 
Am 9. August 2021 (Eingangsdatum) stellten die Eltern des Versicher
ten zudem ein Gesuch um Zusprache einer Hilflosenentschädigung für Minder
jährige (
Urk. 
7/7). Mit Verfügung vom 22. November 2021 sprach die IV
Stelle 
dem Versicherten 
ab dem 1. April 2021 bis 30. April 2035 eine Entschädigung wegen mittlerer Hilflosigkeit zu (
Urk. 
7/19)
 und beschied ihm
 
m
it Mitteilung vom 14. 
Dezember 2021
, die Kosten für die Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 4
05
 vom 
4. Februar 2021
 bis 30. 
April 2031
 
zu 
übern
eh
men (
Urk. 
7/23
).
 Fer
ner wurde am 1. Februar 202
2
 
Kostengutsprache
 für die ambulante Ergotherapie nach ärztlicher Verordnung im Zusammenhang mit dem Geburtsgebrechen ab 1. November 2021 bis 30. April 2031 
er
teilt (
Urk. 
7/24). 
Im Verlauf der Behand
lung ersuchte 
Dr.
 
med. 
A.___
, 
Fachärztin 
FMH 
für Kinder- und Jugend
medizin,
 stellvertretend für d
en
 Versicherte
n
 zusätzlich um Kostengutsprache für eine 
Hippotherapie
 (
Gesuch vom 3. August 2022, 
Urk. 
7/25
). Mit Vorbescheid vom 
31. Oktober 2022
 stellte die IV-Stelle die Abweisung dieses Antrags in Aus
sicht (
Urk. 
7/
30
)
 und wies
 
m
it Verfügung vom 
12. Dezember 202
2
 das Leistungs
begehren ab (
Urk. 
7/3
2
 = 
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob d
er
 Versicherte
,
 vertreten durch 
seine
 Eltern
,
 Beschwerde 
bei der IV-Stelle – welche diese auf Antrag (
Urk. 
4/2) am 2. März 2023 dem hiesigen Gericht als direkt eingegangene Beschwerde über
wies (
Urk. 
3) – 
und bean
tragte, 
die Kosten für die Hippotherapie seien durch die IV-Stelle zu übernehmen
 (
Urk. 
1). Mit Beschwerdeant
wort vom 
6. April 2023
 (
Urk. 
6
) schloss die Beschwer
de
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was de
m
 Beschwerdeführer mit Ver
fügung vom 
11. April 2023
 (
Urk. 
8
) zur Kenntnis gebracht wurde. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). 
    
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2. 
Da die Entstehung eines 
A
nspruchs 
auf 
medizinische Massnahmen
 
(
Hippotherapie
)
 
vorliegend eben
falls frühestens ab diesem Datum in Betracht fällt, sind die ab 1. Januar 2022 gültigen Rechtsvorschriften anwendbar.
1.2
    
Versicherte haben gemäss Art. 13 Abs. 1 IVG bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Behandlung von Geburtsgebrechen (Art. 3 Abs. 2 ATSG). Medizinische Massnahmen nach Absatz 1 werden gewährt für die Behandlung angeborener Missbildungen, genetischer Krankheiten sowie prä- und perinatal aufgetretener Leiden, die:
a.
    
fachärztlich diagnostiziert sind;
b.
    
die Gesundheit beeinträchtigen;
c.
    
einen bestimmten Schweregrad aufweisen;
d.
    
eine langdauernde oder komplexe Behandlung erfordern; und
e.
    
mit medizinischen Massnahmen nach Artikel 14 behandelbar sind.
    
Für medizinische Massnahmen zur Behandlung der Trisomie 21 gilt Absatz 2 Buchstabe e nicht (Art. 13 Abs. 3 IVG).
    
Als Geburtsgebrechen gelten diejenigen Krankheiten, die bei vollendeter Geburt bestehen (Art. 3 Abs. 2 ATSG). Die blosse Veranlagung zu einem Leiden gilt nicht als Geburtsgebrechen (Art. 3 Abs. 2 IVV). Der Zeitpunkt, in dem ein Geburts
gebrechen als solches erkannt wird, ist unerheblich (Art. 3 Abs. 3 IVV). Der Anspruch auf Behandlung eines Geburtsgebrechens beginnt mit der Einleitung von medizinischen Massnahmen, frühestens jedoch nach vollendeter Geburt (Art. 3
ter
 Abs. 1 IVV). Er erlischt am Ende des Monats, in dem die versicherte Person das 20. Altersjahr vollendet hat (Art. 3
ter
 Abs. 2 IVV). Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) erstellt die Liste nach Artikel 14
ter
 Absatz 1 Buch
stabe b IVG mit den Geburtsgebrechen, für die medizinische Massnahmen nach Artikel 13 IVG gewährt werden (Art. 3
bis
 Abs. 1 IVV). Es kann nähere Vorschrif
ten über die Liste erlassen (Art. 3
bis
 Abs. 2 IVV).
1.3
    
Die medizinischen Massnahmen umfassen gemäss Art. 14 Abs. 1 IVG:
a. 
die Behandlungen und die dazugehörenden Untersuchungen, die ambu
lant oder stationär, sowie die Pflegeleistungen, die in einem Spital durch
geführt werden von:
1. 
Ärztinnen oder Ärzten,
2. 
Chiropraktorinnen
 oder 
Chiropraktoren
,
3. 
Personen, die auf Anordnung oder im Auftrag einer Ärztin oder eines Arztes beziehungsweise einer 
Chiropraktorin
 oder eines 
Chiropraktors
 Leistungen erbringen;
b.
    
medizinische Pflegeleistungen, die ambulant erbracht werden;
c.
    
die ärztlich oder unter den vom Bundesrat bestimmten Voraussetzungen von 
Chiropraktorinnen
 oder 
Chiropraktoren
 verordneten Analysen, Arzneimittel und der Untersuchung oder Behandlung dienenden Mittel und Gegenstände;
d.
    
die ärztlich durchgeführten oder angeordneten Massnahmen der medizi
nischen Rehabilitation;
e.
    
den Aufenthalt im Spital entsprechend dem Standard der allgemeinen Abteilung;
f.
    
die Leistung der Apothekerinnen und Apotheker bei der Abgabe von nach Buchstabe c verordneten Arzneimitteln;
g.
    
die medizinisch notwendigen Transportkosten.
    
Die medizinischen Massnahmen müssen wirksam, zweckmässig und wirtschaft
lich sein. Die Wirksamkeit muss nach wissenschaftlichen Methoden nachgewie
sen sein; im Fall von seltenen Krankheiten wird die Häufigkeit des Auftretens einer Krankheit berücksichtigt (Art. 14 Abs. 2 IVG). Die Versicherung übernimmt keine Kosten für logopädische Massnahmen (Art. 14 Abs. 3 IVG). Beim Entscheid über die Gewährung von ambulanten oder stationären medizinischen Behand
lungen ist auf den Vorschlag des behandelnden Arztes oder der behandelnden Ärztin und auf die persönlichen Verhältnisse der Versicherten in angemessener Weise Rücksicht zu nehmen (Art. 14 Abs. 4 IVG).
1.4
    
Verwaltungsweisungen, wie etwa Wegleitungen oder Kreisschreiben, richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwend
baren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestre
ben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwen
dung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 146 V 224 E. 4.4.2, 141 V 365 E. 2.4 
m.w.H
.).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin wies das Leistungsbegehren unter Hinweis darauf ab, 
dass die Hippotherapie gemäss dem 
Kreisschreiben über die medizinischen Ein
gliederungsmassnahmen der 
IV
 
(KSME) nur bei infantiler Zerebralparese und bei Trisomie 21 als Behandlungsmethode anerkannt werde. Eine Kostenübernahme bei weiteren Geburtsgebrechen sei 
gestützt
 auf das Kreisschreiben nicht vorge
sehen (
Urk. 
2
).
2.2
    
Demgegenüber stellten sich die Eltern des Versicherten auf den Standpunkt,
 dass die Hippotherapie bei autistischen Kindern anerkanntermassen 
zu vielen
 Fort
schritte
n
 führe (
Urk. 
1
).
3.
3.1
    
Hippotherapie ist ein tiergestütztes, physiotherapeutisches Verfahren, bei dem speziell ausgebildete Pferde eingesetzt werden. Sie wird in allen Altersgruppen bei Erkrankungen des zentralen Nervensystems eingesetzt.
 
In der I
nvalidenver
sicherung
 wird die Hippotherapie als eine anerkannte Behandlungsmethode bei infantiler Zerebralparese und bei Trisomie 21 betrachtet. Bei Versicherten bis zum vollendeten 20.
 
Lebensjahr kann sie auch bei erworbenen neuromotorischen Störungen übernommen werden, sofern Art.
 
12 IVG anwendbar ist.
 
Die Hippo
therapie muss ärztlich verordnet sein. Die Indikation zur Therapie muss durch neurologisch oder neuropsychologisch fassbare Störungen begründet sein, die mit entsprechenden Befunden dokumentiert sein müssen, und welche sich auf den Erwerb von Fähigkeiten und Fertigkeiten auswirken. Aus dem Antrag zur Hippo
therapie müssen die Ziele der Behandlung hervorgehen
 (vgl. KSME 
Rz
 1021.1-3)
.
3.2
    
Wie der Homepage der Schweizer Gruppe für Hippotherapie
-
K zu entnehmen ist, profitieren von der Hippotherapie Patienten 
(Erwachsene und Kinder), die unter Bewegungsstörungen leiden, wie sie 
insbesondere 
bei 
Z
erebralparesen, Multipler Sklerose, Halbseitenlähmungen, traumatisch bedingten Hirnverletzungen
 und
 Querschnittsläsionen auftreten.
 In der Hippotherapie 
wird nur die Gangart Schritt 
angewendet. Wirksamer als herkömmliche
 
Übungsformen führen die rhythmi
schen, dreidimensionalen Bewegungen zu einer Verbesserung der selektiven Bewegungsfähigkeit in der Lendenwirbelsäule sowie in den Hüftgelenken und zu einer Lockerung der überlasteten Muskulatur und Schmerzlinderung in diesen Bereichen.
 
Die Körpersymmetrie wird geschult und Haltungsreaktionen stimuliert. Zusätzlich hat die Behandlung auf dem Pferd für den Patienten eine psychisch positive, motivierende Wirkung
 (
https://hippotherapie-k.org
 
, 
abgerufen am 
16. Mai 2023
)
.
3.3
    
Aus diesen Darlegungen 
erhellt
, dass sich die 
Hippotherapie für Patienten eignet, welche unter Bewegungsstörungen leiden, die durch 
Erkrankungen des zentralen Nervensystems
 verursacht werden, wie dies 
beispielsweise 
bei 
Z
erebral
paresen
 oder Multipler Sklerose 
der Fall ist
. 
Im Gegensatz dazu handelt es sich beim frühkindlichen Autismus nach ICD-10 F84.0 um eine tiefgreifende Entwick
lungsstörung, die durch eine abnorme oder beeinträchtigte Entwicklung definiert ist, sich vor dem 3.
 
Lebensjahr manifestiert und durch eine gestörte Funktions
fähigkeit in den drei Bereichen der sozialen Interaktion, der Kommunikation 
und
 
dem
 eingeschränkte
n
 repetitiven Verhalten 
charakterisiert ist
 
(Horst 
Dilling
/Werner 
Mombour
/Martin H. Schmidt [Hrsg.], 
Internatio
nale
 Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10, Kapitel V (F), 10. Auflage 2015, F84.0, S.
 
344
 
ff.)
. 
Entsprechend sind bei Autismus-Spektrum-Störungen primär die 
kommunikati
ven Kompetenzen und die Selbstwahrnehmung
 beeinträchtigt
, welche im Gesuch um Übernahme der Hippotherapie
 
denn
 
auch 
an erster Stelle 
als zu fördernde Therapieziele 
genannt
 w
u
rden (
Urk. 
7/25, 7/27
; 
vgl. 
auch 
Verordnung über Geburtsgebrechen, 
GgV
-EDI
,
 Ziffer 405)
.
 
Für diese Art von Entwicklungsstö
rungen 
beziehungsweise Beeinträchtigungen 
erweist sich die Hippotherapie nicht als geeignet und zweckmässig, selbst wenn 
zusätzlich 
allenfalls eine 
muskuläre Hypotonie 
vorliegt 
(vgl. 
Urk. 
7/11)
.
 Hinweise dafür, dass der Beschwerdeführer neben der ärztlich diagnostizierten Autismus-Spektrum-Störung an einer fass
baren Gesundheitsschädigung im Sinne einer neuromotorischen Störung leiden würde, welche gegebenenfalls die Voraussetzungen zur Kostenübernahme der Hippotherapie (vgl. KSME 
Rz
 1021.1-3) erfüllte, sind nicht aktenkundig und wer
den auch nicht behauptet.
3.
4
    
V
on der Hippotherapie abzugrenzen
 ist 
das 
Therapeutische Reiten mit seinen Formen
. 
Unter dem Überbegriff 
«
Therapeutisches Reiten
»
 werden verschiedene Therapieformen zusammengefasst wie beispielsweise auch 
«
Heilpädagogisches Reiten
»
, bei denen ein Reittherapeut pädagogische, psychologische, psychothera
peutische, rehabilitative und sozialintegrative Massnahmen umsetzt. Zielgruppe sind Kinder, Jugendliche oder Erwachsene mit körperlichen, seelischen und sozi
alen Entwicklungsstörungen oder körperlichen Behinderungen. 
Für den Beschwerdeführer 
könnte 
T
herapeutisches Reiten 
angesichts seiner Beeinträchti
gungen in der Kommunikation und Selbstwahrnehmung 
durchaus eine geeignete Therapiemassnahme darstellen. Die Ausführungen in der Beschwerdeschrift beziehen sich denn auch weitgehend auf Therapeutisches Reiten. Allerdings stellt dieses im Gegensatz zur Hippotherapie
, bei welcher der Patient nicht aktiv auf das Pferd einwirkt,
 
eine pädagogisch-therapeutische Massnahme
 dar
, welche nicht als Medizinische Massnahme im Sinne von Art.
 
14 IVG gilt. Die Kosten dieser Therapieform werden von der IV 
folglich 
nicht übernommen (
vgl. KSME
 
Rz
 1021
.8 und 
1043
)
.
3.
5
    
Die 
auf die Beschwerdebilder 
der 
infantile
n
 Zerebralparese und 
der
 Trisomie
 
21
 
beschränkte Kostentragungspflicht der Invalidenversicherung 
korreliert auch mit Art. 5 Abs. 1 lit. b Ziff. 8 der 
Verordnung des EDI über Leistungen in der obliga
torischen Krankenpflegeversicherung (KLV
, 
neue Fassung in Kraft seit
 1.
 
Januar 2022
), 
wonach
 die 
Kosten der 
Hippotherapie 
nur bei 
Z
erebralparese
n
 und Triso
mie 21
 – sowie bei
 multipler Sklerose
 – von der obligatorischen Krankenpflege
versicherung 
übernommen 
werden
 (vgl. auch BGE 146 V 253, wonach vor der Revision 
der KLV 
bei 
Z
erebralparese
n
 und Trisomie
 
21
 keine Kostenübernahme durch die obligatorische Kranken
pflege
versicherung zu erfolgen hatte).
4
.
    
Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass d
ie Hippotherapie nicht als aner
kannte medizinische Massnahme zur Behandlung der unter Ziffer 405 
GgV
-EDI genannten Autismus-Spektrum
-
Störungen
 gilt
.
 Es ist diesbezüglich nicht von einer Wirksamkeit
 nach wissenschaftlichen Methoden
, 
einer Z
weckmässigkeit
 sowie Wirtschaftlichkeit 
auszugehen (vgl. E. 1.3).
 Dementsprechend sind die 
Kriterien zur Kostenübernahme der beantragten 
Hippotherapie
 nicht erfüllt. 
Die angefochtene Verfügung erweist sich 
damit
 als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwer
de führt. 
5
.
    
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG sind auf Fr. 
5
00.-- festzuset
zen und entsprechend dem Verfahrensausgang dem Beschwerdeführer 
bezie
hungsweise seinen Eltern 
aufzu
erle
gen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
5
00.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
 und 
Z.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Vorsitzende i.V.Die Gerichtsschreiberin
PhilippSchilling