zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00460 · 2021-11-09 · de
Rheumatologisches und psychiatrisches Gutachten beweistauglich, auf zusätzlich eingeholtes psychiatrisches Gutachten kann nicht abgestellt werden, Rentenanspruch zu Recht verneint.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00460
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil
 vom 
2
9.
 
November 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Eric Stern
Anwaltskanzlei Stern
Seestrasse
 
359, Postfach 1324, 8038 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse
 
17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1974, meldete sich am 2
7.
 
Februar 2009 bei der Invali
denver
sicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
 
6/2 = 
Urk.
 
6/5). Die Sozialver
sicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, teilte dem 
Versicherten am 
3.
 
September 200
9 mit, dass
 keine
 E
ingliederungsmassnahmen 
möglich seien (
Urk.
 
6/27). In der Folge zog sie Akten über ein Strafverfahren gegen den Versicherten (
Urk.
 
6/54
; Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 1
1.
 
Juni 2012 betreffend mehr
facher Verbrechen gegen das
 
Betäubungsmittelgesetz
; 
Urk.
 
54/4-126
) bei. Mit Verfügung vom 1
9.
 
Februar 2014 (
Urk.
 
6/64) verneinte 
die IV-Stelle
 unter Hin
weis auf die derzeitige Haftstrafe des Versicherten einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung. 
1.2
    
Der Versicherte meldete sich am 2
8.
 
Januar 2016 erneut bei der Invalidenver
sicherung an (
Urk.
 
6/83). Die IV-Stelle zog 
die 
von der Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich in Auftrag gegebene
n
 
psychiatrischen 
Gutachten (
Urk.
 
6/93
; Expertisen von 
Dr.
 
med. 
Y.___ 
vom 
3.
 
November 2011 sowie vom 
9.
 
März 2012
) zum Verfahren bei und holte
 zusätzlich
 ein 
rheumatologisches
 (
Urk.
 
6/124
/2-118
; Expertise 
Dr.
 
med. 
Z.___
) und ein psychiat
risches Gutachten (
Urk.
 
6/126
; Expertise 
Dr.
 
med. 
A.___
 vom 2
0.
 
Februar 2018
) ein. Am 
4.
 
Juni 2018 (
Urk.
 
6/128) erliess sie den Vorbescheid. Der Versicherte brachte dagegen Einwände (
Urk.
 
6/134-135, 
Urk.
 
6/140, 
Urk.
 
6/153) vor. 
    
Mit Verfügung vom 2
0.
 
Mai 2019 (
Urk.
 
6/158 = 
Urk.
 
2) verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung. 
2.
    
2.1
    
Der Versicherte erhob am 2
0.
 
Juni 2019 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
0.
 
Mai 2019 (
Urk.
 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (
Urk.
 
1 S. 2 Mitte). Ver
fahrensrechtlich beantragte er die Bewilligung der unentgeltlichen Prozess
füh
rung und der unentgeltlichen Rechtsvertretung (
Urk.
 
1 S. 2 unten). 
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
2.
 
September 2019 (
Urk.
 
5) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am 
5.
 
September 2019 zur Kenntnis gebracht (
Urk.
 
7). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer reichte dem Gericht am 2
4.
 
August 2021 (
Urk.
 
18) ein vom 
Sozialdienst B.___
 in Auftrag gegebenes psychiatrisches Gutachten (
Urk.
 
19
; 
Expertise 
Dr.
 
med. 
C.___
 vom 
3.
 
August 2021
) ein. Die Beschwerdegegnerin ver
zichtete am 2
0.
 
September 2021 (
Urk.
 
21) auf eine Stellungnahme dazu.
 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art.
 
8 Abs.
 
1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art.
 
7 Abs.
 
1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art.
 
7 Abs.
 
2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art.
 
28 
Abs.
 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40
 
% arbeitsunfähig (
Art.
 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40
 
% invalid (
Art.
 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40
 
% besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50
 
% auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60
 
% auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70
 
% auf eine ganze Rente (
Art.
 
28 
Abs.
 
2 IVG).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Entscheid (
Urk.
 
2) fest, 
d
ie 
ein
geholten Gutachten
 hätten ergeben, dass der Beschwerdeführer 
aufgrund seiner 
somatischen Erkrankungen 
in der bisherigen Tätigkeit als LK
W-Chauffeur beein
trächtigt sei 
(S. 1). 
Diese
 
Gutachten seien beweiswertig
 (S. 2 Mitte). Die psychiatrischen Einschränkungen hätten bei einer leitliniengerechten Behand
lung, Therapieadhärenz und 
Me
dikamen
tencompliance
 keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Aus 
dem Bericht der 
D.___
 
gehe hervor, dass der Beschwerde
führer nicht am Therapieprogramm der Klinik teilgenommen und mit überwie
gender Wahrscheinlichkeit auch die Medikamente nicht 
immer 
einge
nommen habe. Es könne daher nicht von einer adäquaten Behandlung ausge
gangen wer
den. Dem Beschwerdeführer sei eine leichte bis knapp mittelschwere Tätigkeit zu 100
 
%
 zumutbar
. Damit stehe ihm auf dem 
ersten Arbeitsmarkt ein weites Spekt
rum an Tätigkeiten zur Verfügung 
und er könne 
ein 
rentenaus
schliessendes Ein
kommen erzielen 
(S. 2 unten). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer brachte vor, 
die im Rahmen der Begutachtung
 durch
 PD 
Dr.
 
med. 
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
 erfolgte 
Blut
ent
nahme widerspreche 
der
 ihm unterstellten ungenügende
n
 Behandlung 
und 
Medikamenteneinnahme. 
Den
 Gutachten
 fehle es schon aus diesem Grund
 an Überzeugungskraft
. Ausserdem werde nicht beantwortet, ob eine 
schwerwiegende 
Zwangsstörung vorliege
 (
Urk.
 
1 S. 4 oben). Während des Klinikaufenthaltes
 in der 
D.___
 
sei die Teilnahme am multimodalen Therapieprogramm aufgrund der ausgeprägten Zwangsstörung nicht möglich gewesen. Damit sei erstellt, dass eine leitliniengerechte Behandlung der Zwangsstörung und ein damit verbundener stationärer Aufenthalt 
zu
 
k
einer Verbesserung des Gesund
heitszustandes geführt 
habe
 (S. 5 oben). 
Die Beschwerdegegnerin habe den Grund für die nicht erfolgte Teilnahme am Therapieprogramm in der angefochtenen Verfügung übergangen (S. 6 oben). Es liege eine IV-relevante Schädigung mit Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit vor (S. 6 Mitte). 
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob ein Rentenanspruch besteht
. 
3.
3.1
    
Die Ärzte der 
E.___
, 
Klinik für Affektive Erkrankungen und Allgemeinpsychiatrie, 
berichteten am 
2.
 
September 2009 (
Urk.
 
6/28) über 
die
 stationäre Behandlung
 des Beschwerdeführers
 in der 
E.___
 vom 
3.
 
April bis 2
3.
 
Juli 2009 (S. 2 
Ziff.
 
1.3). Sie stellten 
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 2 
Ziff.
 
1.1):
- 
Zwangsstörung seit Kindheit, vorwiegend Zwangshandlungen (ICD-10 F42.1)
- 
psychogener Husten 
- 
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
    
Die Ärzte der 
E.___
 führten zur Anamnese aus
,
 seit frühester Kindheit bestünden Zwangsgedanken und Zwangshandlungen
,
 die den Patienten immer stärker ein
schränkten. 
Die Beschwerden hätten zu 
eine
r
 soziale
n
 Isolation und 
einer
 zuneh
menden 
Unmöglichkeit 
geführt, 
am a
lltäglichen Leben teilzunehmen. Zudem bestehe 
eine zunehmende Einschränkung bei der Arbeit 
mit der
 Unmög
lichkeit
,
 den engstrukturierten Zeitplan als Lastenwagenchauffeur einzuhalten
 
(S.
 
2 
Ziff.
 
1.4). Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit bestehe seit dem 
3.
 
April 2009 bis auf Weiteres eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 
%
. Es werde davon ausge
gangen, dass bei einer deutlichen Verbesserung der Symptome die Wiederauf
nahme der Arbeit als Lastwagenchauffeur zumutbar sei (S. 3 
Ziff.
 
1.6 und 1.7). 
3.2
    
Dr.
 
med. 
F.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
nannte im Bericht vom 2
9.
 
Dezember 2009 (
Urk.
 
6/32/2-6) als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine leichte depressive Episode mit somatischen Beschwerden (ICD-1
0 F32.01), eine motorische Tick-
Störung (ICD-10 F95) und 
einen 
Alkohol
missbrauch. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit nannte er psychogene Hustenanfälle (S. 1 
Ziff.
 
1.1). 
    
Dr.
 
F.___
 führte zur Anamnese aus, der Patient behaupte seit der Entlassung aus der Klinik, dass er nicht arbeiten könne, da er mit seinen Hustenanfällen auf der Baustelle sofort in Stress gerate (S. 2 
Ziff.
 
1.4). Der Psychiater attestierte 
für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit vom 
1.
 
Juni bis 
3
0.
 
(richtig wohl: 31.)
 Oktober 2009 ein
e Arbeitsunfähigkeit von 100
 
%
 und seit 
dem 
1.
 
November 2009 von 50
 
%
 
(S.
 
2 
Ziff.
 
1.6). In einer angepassten Tätigkeit bestehe seit dem 
1.
 
November 2009 eine Arbeitsfähigkeit von 50
 
%
. Ab dem 
1.
 
April 2010 bestehe eine Arbeitsfähig
keit von 100
 
%
 (S. 
3
 
Ziff.
 
1.7 und 1.9). 
Der Patient drohe, er werde sich bei der 
E.___
 hospitalisieren lassen, falls er das Taggeld nicht voll erhalte (S. 3 
Ziff.
 
1.11). 
3.3
    
Vom 
8.
 
bis 1
6.
 
März 2010 erfolgte eine weitere stationäre Behandlung in der 
E.___
 
(
Urk.
 
6/47 S. 2 
Ziff.
 
1.3). 
3.4
    
Dr.
 
med. 
G.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Leiten
der Oberarzt, 
Institut für 
H.___
, 
Universität 
I.___
, erstattete am 
9.
 
März 2012 (
Urk.
 
6/93/29-51) 
zuhanden der Staatsanwaltschaft II des Ka
ntons Zürich ein 
forensi
s
ch-
psychiatrisches
 G
ut
achten (
Massnahmebegutachtung
; vgl. auch das Gutachten von 
Dr.
 
Y.___
 
vom 
3.
 
November 2011 zur Hafterstehungs- und Verhandlungsfä
higkeit, 
Urk.
 
6/93/3-
28). 
    
Dr.
 
Y.___
 
führte
 im Gutachten vom 
9.
 
März 2012
 aus, die diagnostische Einschät
zung des Verhaltens und Erlebens des Beschwerdeführers bereite durch
aus Schwierigkeiten. Von Seiten der Ärzte
 
psychiatrischer
 Kliniken und der
 ambulan
t behandelnden Ärzte
 seien wiederholt eine Zwangsstörung mit vorwie
gend 
Zwangshandlungen sowie depressive Episoden beschrieben und diagnosti
ziert worden. Dazu müsse auch festgehalten werden, dass sämtliche bisherigen Thera
pieversuche einen nur sehr geringen oder gar keinen Erfolg 
gebracht hätten (S.
 
16 
Ziff.
 
5.2 oben). Beim Beschwerdeführer liege sicher keine vollständige Simu
lation vor. 
Es
 bestünden 
jedoch 
Hinw
e
ise auf eine Aggravation im Sinne einer Überzeichnung der psychischen Symptomatik. Der Verdacht ergebe sich aus den Erkenntnissen des Ermittlungsverfahrens 
und aus 
den Explorationsge
sprächen
. Hierbei sei der Eindruck einer Überzeichnung der Zwangsphänomene entstanden
. So habe 
der Beschwerdeführer wiederholt darauf bestanden, diese vorzuführen. Weiter 
sei die
 beschriebene Hilflosigkeit bei konkreten Fragen zu den vorgewor
fenen Taten 
gänzlich verschwunden
. Der Beschwerdeführer habe sich in solchen Situationen nahezu symptomfrei verhalten (S. 17 oben). Es bestünden sicherlich psychiatrische Auffälligkeiten, welche am ehesten mit der bestehenden Diagnose einer Zwangsstörung sowie den typischerweise begleiten
den depressiven und ängstlichen Elementen zu vereinbaren seien (S. 17 Mitte). Bei der intensiven Untersuchung des Beschwerdeführers hätten sich
 aber
 Zweifel 
zumindest 
an der Ausprägung der Zwangsstörung ergeben (S. 21 
Ziff.
 
6.1 
lit
.
 b). 
3.5
Der Beschwerdeführer 
befand sich 
seit September 2013 bei 
Dr.
 
med. 
J.___
, Fach
ärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, 
in ambulanter psychiat
rischer Behand
lung (
Urk.
 
6/89/1 
Ziff.
 
1.2). 
Dr.
 
J.___
 
nannte im Bericht vom 2
2.
 
Februar 2016 (
Urk.
 
6/89) als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit eine Zwangs
störung (ICD-10 F42) und eine rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F33.3, S. 1 
Ziff.
 
1.1). 
Sie
 attestierte für die Tätigkeit als Hilfsarbeiter seit 2009 bis auf Weiteres eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 
%
 (S. 2 
Ziff.
 
1.6 und 1.7).
3.6
3.
6
.1
    
Dr.
 
med. 
Z.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und für Rheumatolo
gie, erstattete am 1
3.
 
Februar 2018 (
Urk.
 
6/124
/2-117
) im Auftrag der Beschwer
degegnerin ein rheumatologisches Gutachten. Die Untersuchung 
erfolgte am 1
5.
 
Januar 2018 (
Urk.
 
6/124/1). 
Dr.
 
Z.___
 führte aus, der Beschwerdeführer spüre gemäss seinen Angaben lumbale Schmerzen sowie Hüft- und Beckenschmerzen
.
 Die linke Seit
e schmerze mehr als die rechte
. 
Die Schmer
zen 
lägen nie unter 
fünf 
auf der visuellen 
Analogskala. 
Die letzte Physiotherapie sei im Juli 2017 erfolgt. 
Sie
 habe nicht geholfen
. Er absolviere zu Hause gymnas
tische Übungen
 (S. 95 
Ziff.
 
7.2 oben). 
3.
6
.2
    
Dr.
 
Z.___
 stellte 
folgende rheumatologische
 Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 103 
Ziff.
 
9.1):
- 
Spondylitis 
ankylosans
 (Erstdiagnose Februar 2010)
- 
HLA B27 negativ mit
- 
fraglich entzündlichen Veränderungen bei Th9/10 sowie entzündlichen Veränderungen der vorderen oberen Ecke von LWK 3 sowie Verände
rungen
 der 
Ileosakralgelenke
 (ISG)
 mit fast vollständiger 
Ankylosie
rung
 der ISG beidseits und entzündlicher Aktivität der ISG beidseits, links etwas mehr
 als rechts
 (Röntgenbilder und MRI September 2016)
- 
klinisch und radiologisch weiterhin keine
n
 Hinweise
n
 auf eine 
Anky
losierung
 des Stammskeletts (Röntgenbilder und MRI September 2016)
- 
Behandlung mit TNF-Blocker von November 2016 bis Februar 2017 mit fehlender Wirkung und deutlicher Nebenwirkung
- 
verminderte Belastbarkeit und Beschwerden der L
endenwirbelsäule (LWS)
 bei 
- 
kongenitaler 
Hemisakralisation
 von LWK5 links mit aktivierter 
Nearth
ros
 (MRI September 2016)
    
Dr.
 
Z.___
 stellte keine Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 103 
Ziff.
 
9.2). 
    
Der Beschwerdeführer sei mit 
einer Anomal
ie des untersten Lendenwirbels bezie
hungsweise 
einer 
Hemisakralisation
 von
 L5 links mit 
Nearthros
-Bildung
 zur Welt gekommen. Er habe eine Spondylitis 
ankylosans
 entwickelt, die im Februar 2010 diagnostiziert worden
 sei
. Am Untersuchungstag sei es dem Beschwerde
führer so schlecht wie meistens in der letzten Zeit gegangen (S. 104 
Ziff.
 
10 oben). Es seien Diskrepanzen aufgefallen. Der Beschwerdeführer huste oft heftig, wobei der Husten bei Ablenkung aufhöre. Bei sanfter Berührung zucke er oft heftig. 
Bei
 Ablenkung
 trete das Zucken nicht auf
 (S. 104 
Ziff.
 
10 Mitte).
 Eine Versteifung der Wirbelsäule sei o
ffensichtli
ch nicht eingetreten. Radikuläre
 Zeichen seien nicht vorhanden. Der Lasègue sei beidseits normal (S. 104 
Ziff.
 
10 unten). 
    
Die Röntgenbilder der LWS und der ISG hätten beidseitig
e
 
Ankylosierungen
 der ISG ergeben, jedoch keine Syndesmophyten. Die Untersuchungen der 
Brustwir
belsäule (BWS)
,
 der
 LWS und beider ISG (MRI) hätten im Bereich der BWS eine fragliche entzündliche Veränderung bei Th9/10 bei minimalen degenerativen Veränderungen ergeben
. In der LWS seien entzündliche Veränderungen in der vorderen oberen Ecke von LWK4 festgestellt worden. Die ISG zeigten beidseits entzündliche Veränderungen, links etwas mehr als rechts. Die Befunde seien nicht besonders gravierend, insbesondere da bildgebend keine Zeichen einer 
Ankylo
sierung
 des Stammskeletts vorhanden seien
 (S. 105 oben). Eine Haaranalyse habe ergeben, dass der Beschwerdeführer im Zeitraum Anfang August 2017 bis Anfang Januar 2018 
Seroquel
 im mittleren Bereich und Anafranil im unteren Bereich konsumiert habe. Es bestünden teils angeborene, teils erworbene Veränderungen der BWS der LWS und beider ISG, die die Leistungsfähigkeit des Beschwerdefüh
rers einschränkten. Der Beschwerdeführer könne dabei eine angepasste Tätigkeit bezogen auf ein Pensum von 100
 
%
 zu 100
 
%
 ausüben (S. 105 unten). 
3.
6
.3
    
Der Beschwerdeführer sei in Ex-Jugoslawien neun Jahre lang als Chauffeur tätig gewesen (S. 106 
Ziff.
 
11.1 oben). Die angestammte Tätigkeit als LKW-Chauffeur finde bei Kälte, Nässe und grossen Temperaturschwankungen statt. Ausserdem müssten dabei wahrscheinlich schwere Lasten hantiert werden. Der Beschwerde
führer könne diese Tätigkeit nicht
 mehr
 ausüben (S. 106 
Ziff.
 
11.1 unten). In einer angepassten Tätigkeit habe
 jedoch
 nie eine lang andauernde Arbeitsunfähigkeit bestanden
. Für eine adaptierte Tätigkeit bestehe bezogen auf ein Pensum von 100
 
%
 eine Arbeitsfähigkeit von 100
 
%
 (S. 107 
Ziff.
 
11.2 und 11.3). Wegen der Spondylitis 
ankylosans
 seien Tätigkeiten in Nässe, Kälte oder bei grossen Tempe
raturschwankungen nicht möglich. Der Beschwerdeführer könne weiter nur Lasten bis 12.5 kg hantieren (leichtes bis knapp mittel
schweres Belastungsprofil, 
S. 107 
Ziff.
 
11
.
4 unten). 
3.7
3.7.1
    
Dr.
 
A.___
 
erstattete am 2
0.
 
Februar 2018 (
Urk.
 
6/126) im Auftrag der Beschwer
degegnerin ein psychiatrisches Gutachten. 
Die psychiatrische Untersuchung fand am 1
8.
 
Januar 2018 statt (S. 1 unten). 
    
Dr.
 
A.___
 führte aus, gemäss den Angaben des Beschwerdeführers sei die Kind
heit und Jugend
zeit
 durch die schon damals bestehenden Zwangshandlungen belastet gewesen (S. 4 oben). Der Beschwerdeführer sei 1992 in die Schweiz 
eingereist
, wobei er zunächst als Hilfsarbeiter «schwarz» gearbeitet habe. In der Folge sei er 
bei mehreren A
rbeitgebern
 mit einem Pensum von 100
 
% 
als Lagerist und Cha
uf
feur 
angestellt 
gewesen (S. 4 unten). 
Wegen Zuwiderhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz habe 
er
 vom 2
9.
 
Juli 2010 bis 2
8.
 
Juli 2015 eine Haft
strafe verbüsst. 
N
ach zwei
 Dritteln der Freiheitsstrafe 
sei er 
auf Bewährung 
aus dem Strafvollzug entlassen worden (S. 5 oben). Der Explorand habe zahl
reiche Beispiele aus dem Alltag beschrieben, in denen Zwangsgedanken un
d Zwangs
handlungen dominierten 
(S. 6 oben). 
Weiter leide er seit vielen Jahren an einem Husten. Dieser sei während der Haftstrafe ab 2010 deutlich schlimmer geworden sei (S. 7 oben). Er meide sodann Menschen und Orte, an denen geraucht werde (S
.
 7 Mitte). 
    
Der Beschwerdeführer sei fast wöchentlich 
bei 
Dr.
 
J.___
 
in ambulanter psychi
atrischer Behandlung. 
Auf
 wiederholtes Nachfragen
 habe er
 bekräftigt, dass er die Medikamente Anafranil und 
Seroquel
 seit vielen Jahren täglich und aus
nahmslos ohne Unterbruch eingenommen habe. 
Sie
 machten ihn müde, hätten aber ansonsten keine Wirkung (S. 10 Mitte). 
Der Beschwerdeführer könne damit immerhin besser schlafen (S. 10 unten). Kollegen habe er eigentlich keine mehr. Der Explorand habe weiter angegeben, dass er sich ausserstande fühle, einer 
Arbeitstätigkeit nachzugehen, weil er 
mit den
 täglichen Zwangshandlungen ein
genommen sei und er durch diese auch extrem müde werde (S. 11 oben). 
    
Als der Explorand über die diversen Zwangshandlungen berichtet habe, hätten die 
Husten-Episoden abgenommen und seien zeitweise ganz verschwunden (S. 12 oben). 
Im formalen Denken habe er eine ausserordentliche Einengung auf seine Verhaltensweisen gezeigt, die er in der Begutachtung im Detail und facettenreich beschrieben habe. Im Grunde genommen sei er im Denken kaum je zur Ruhe gekommen. Das formale Denken sei 
aber 
insgesamt jederzeit gut verständlich und unauffällig organisiert gewesen, wenn auch eher einfach strukturiert (S. 12 unten). 
    
Der Gutachter habe der behandelnden Psychiaterin telefonisch mitgeteilt, dass nach den Laboruntersuchungen weder Anafranil noch 
Seroquel
 in den Plasma
spiegelbestimmungen nachweisbar gewesen sei
en
. Im Verlauf der bisherigen Therapie sei noch keine Bestimmung des Plasmaspiegels durchgeführt worden
 (S.
 
13 unten). 
Gemäss dem Institut für Rechtsmedizin fänden sich bei
 
regelmäs
siger Einnahme von Quetiapin in aller Regel Werte im vierstelligen Bereich. Die Werte in der Haaranalyse 
sprächen 
mit einiger Wahrscheinlichkeit dafür, dass eine kurz
fristige
 Einnahme von Quetiapin erfolgt sei.
 Ansonsten wären die Metaboliten nicht derart tief ausgefallen. Mit einiger Wahrschein
lichkeit könne darauf geschlossen werden, dass im Verlauf der letzten vier Monate keine regel
mässige Einnahme des Medikamentes erfolgt sei (S. 15 oben). Der Wert für Clomipramin sei ausgesprochen tief ausgefallen. Man könne daher ebenfalls sagen, dass die üblichen Werte bei einer regelmässigen Einnahme um ein Vielfaches höher ausfallen würden (S. 15 Mitte). 
3.7.2
    
Dr.
 
A.___
 stellte keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkei
t nannte er eine Zwangs
stö
rung, 
Zwangsgedanken und -handlungen, gemischt (ICD-10 F42.2, S
.
 15 
Ziff.
 
4). 
    
Es sei zwar gelungen, eine Zwangsstörung zu diagnostizieren. Es lasse sich jedoch nicht zweifelsfrei ausschliessen, dass einzelne Verhaltensweisen des Exploranden bewussten Mechanismen ents
pringen würden (S. 16 
Ziff.
 
2). 
Er 
habe mitgeteilt
,
 dass er schon als Kind unter Z
wangshandlungen gelitten habe, wobei insbeson
dere 
seine Schwestern Mühe mit seinem Verhalten gehabt
 hätten
. Die spätere Berufsanamnese habe er so dargestellt, dass diese durch die wiederholten Zwangshandlungen beeinträchtigt gewesen sei. Schliesslich sei ihm wegen schlechter Leistungen gekündigt worden (S. 23 
Ziff.
 
4 oben). Es bestünden gleich
ermassen Zwangshandlungen und Zwangsgedanken. Der Explorand habe diese in der Begutachtung eindrücklich schildern können. 
Wenn man den subjektiven Angaben folge, seien im Grunde sämtliche Lebensbereiche von den Zwangssymp
tomen erfasst (S. 24 oben). Der Explorand 
habe
 bei der Begutachtung vom ersten 
bis zum letzten Moment ein histrionisches Element
 gezeigt
.
 Dies scheine zu erklären, dass k
eine affektiv neutrale Schilderung der Beschwerden 
bestanden habe
. So habe 
der Beschwerdeführer
, als 
er 
zur Medikamenteneinnahme und seinem Alkoholkonsum befragt worden sei, jäh mit Husten aufgehört (S. 24 unten). Er sei hier mit Fragen konfrontiert gewesen, deren Antworten er möglicherweise zunächst habe abwägen müssen, sodass sein Fokus nicht mehr auf die Zwangssymptome gerichtet gewesen sei (S. 24 f.). Der Explorand habe sodann im Rahmen der rheumatologischen Begutachtung kaum annähernd jenes Verhalten einschliesslich des Hustens gezeigt, welches er in der psychiatrischen Begutachtung präsentiert habe (
S. 25 oben)
. 
    
Der Beschwerdeführer habe mitgeteilt, dass er sich beispielsweise in öffentlichen Verkehrsmitteln unwohl fühle und er dann auch schon in Angstzustände geraten sei. Diese Ängste bringe er in eine ausserordentliche enge Assoziation mit den Befürchtungen, von anderen Menschen berührt zu werden. Dies führe dazu, dass er seine üblichen Rituale durchführen müsse. Eine eigentliche Agoraphobie beziehungsweise eine Angststörung könnten vor dem Hintergrund des phäno
menologischen Zusammenhangs nicht diagnostiziert werden
. Eine eigentliche hypochondrische Störung liege
 ebenfalls
 nicht vor
 (S. 25 f. 
Ziff.
 
5). Eine relevante Affektpathologie 
liege
 aus o
bjektiver Sicht nicht vor
. Der Explorand habe im objektiven Psychostatus nur bisweilen eine leichte depressive G
rundstimmung gezeigt (S. 26 
Ziff.
 
6 oben). 
3.7.3
    
Anhand
 der Aktenlage, der Laboruntersuchungen und der objektiven Unter
su
chungsbefunde seien Inkonsistenzen nachgewiesen worden. 
Der Explorand zeige eine histrionische Dimension in der Art und Weise, wie er seine Beschwer
den sowohl verbal als auch szenisch darstelle. Hierfür dürften soziokulturelle Fakto
ren mitverantwortlich sein (S
.
 27 
Ziff.
 
7 oben). Aus früheren Berichten von 
Dr.
 
F.___
 wisse man, dass der Explorand darauf fixiert gewesen sei, mit den Hustenanfällen nicht arbeiten zu könne
n
. Dabei habe er auch geltend gemacht, dass er sich psychiatrisch hospitalisieren lassen
 
werde
, wenn ihm keine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert werde. Hier würden bewusste Mechanismen anklin
gen. Grundsätzlich solle nicht in Abrede gestellt werden, dass seit der Kindheit eine Zwangsstörung bestehe, die den Exploranden lebensgeschichtlich immer wieder belastet und möglicherweise auch ausgegrenzt habe. Er baue die Zwangs
symptomatik jedoch zumindest in der histrionischen Berichterstattung aus
 (S. 27 
Ziff.
 
7 Mitte). Nach den polizeilichen Ermittlungen habe der Explorand in Tele
fongesprächen keine Auffälligkeiten bezüglich eines ausgeprägten Hustens gezeigt. 
Es sei keine Seltenheit i
n der Psychiatrie, dass psychische Phänomene vorübergehend verschwinden würden, wenn die betroffenen Patienten abgelenkt seien (S. 27 
Ziff.
 
7 unten). Die 
Angaben könnten dahingehend interpretiert wer
den, dass die Zwangsphänomene nicht dauerhaft oder 
zumindest 
nicht so dauer
haft auftreten würden, wie dies in
 der
 Begutach
tung beschrieben worden sei (S.
 
27 f. 
Ziff.
 
7). 
    
Der Beschwerdeführer habe 
bei 
früheren ärztlichen Untersuchungen offenbar mit
geteilt, dass
 er
 ein albanisches Diplom als Elektroingenieur besitze. In der aktu
ellen Begutachtung habe er 
angegeben
, 
dass 
dies falsch geschrieben worden 
sei 
und er keine Berufs
aus
bildung durchlaufen 
habe 
(S. 28 oben). Als weitere Inkon
sistenzen seien die nachgewiesene fehl
ende Medikamenten-Compliance und 
das delinquente Verhalten zu erwähnen, welches zu einer 
Haftstrafe
 geführt habe. Der Beschwerdeführer habe sowohl der rheumatologischen Gutachterin als auch dem
 psychiatrischen
 Gutachter gegenüber
 mitgeteilt, dass er Anafranil und 
Seroquel
 regelmässig und täglich einnehme (S
.
 28 Mitte). In einem Bericht vom 2
1.
 
Oktober 2011 
werde erwähnt
, dass in der Gefängniszelle des Exploranden Tabletten gefunden worden seien. Die
s
 weise darauf hin, dass er die Medikamente nicht regelmässig eingenommen habe. Die Angabe zur Medikamenteneinnahme könne kaum unb
ewussten Mechanismen zugeordnet werden.
 Es seien bewusste Mechanismen verantwortlich zu machen (S. 28 f.). Während die Er
gebnisse der ersten Bestimmung
 des Plas
maspiegels für Que
tiapin derart tiefe Werte aufgewie
sen habe, dass von einer fehlenden Nachweisbarkeit gesprochen werden könne, hätten die Werte vier Tage später im oberen
 Referenzbe
reich gelegen
 (S. 29
 Mitte). Mit Sic
herheit bestehe keine tägliche und 
lang 
andauernde Einnahme der Medi
kamente durch den Exploranden, im Gegensatz zu den subjektiven Angaben in der Begutachtung. Weiter müsse davon ausgegangen werden, 
dass 
der Explorand Quetiapin zwischen dem 1
5.
 
und 1
8.
 
Januar 2018 wieder eingenommen habe, allenfalls erst unmittelbar nach der psychotherapeutischen Sitzung vom 1
9.
 
Januar 2018
 (S. 29 unten). 
    
Die Inkonsistenzen seien auch deshalb störend, weil sie für Patienten mit Zwangs
störungen atypisch seien. Weiter werde dadurch die Frage aufgeworfen, inwiefern die Angaben des Exploranden zu seiner Zwangsstörung schlechthin valide seien (S. 30 oben). 
Das
 Ausmass des delinquenten Verhaltens, wie es in den beiden 
forensisch
-
psychiatrischen Gutachten eingehend beschrieben worden sei, sei mit 
den
 Z
wangsbeschwerden nicht zu vereinbaren, wie sie der Explorand in der Begutachtung mitgeteilt habe. Nach seinen subjektiven Angaben wäre er kaum in der Lage, über genügend lange Zeiträume hinweg zielgerichteten Handlung
en nachzugehen, geschweige denn
 diese zu planen und zu strukturieren. Die delin
quenten Handlungen erforderten
 jedoch
 eine ausserordentlich hohe Planungs- und Strukturierungsfähigkeit, die durch sich immer wieder aufdrän
gende 
Zwangssymptome nicht tangiert beziehungsweise gestört werden dürften (S. 30 unten). 
    
Dr.
 
J.___
 habe über ein 
seit Jahren 
weitgehend konstantes Beschwerdebild berichtet (S. 31 oben). 
Es 
lägen psychosoziale Belastungsfaktoren vor, die die Entwicklung der Beschwerden möglicherweise relevant beeinflussen würden. Die eheliche Situation bleibe unklar. Die Ehefrau
 des Beschwerdeführers
 lebe zusam
men mit dem gemeinsamen Kind im Kosovo. Die finanzielle Situation bleibe ebenfalls unklar (S. 31 
Ziff.
 
9). 
Der Explorand habe in einem möglicherweise sehr kurzen Zeitraum eine hohe Dosierung von Quetiapin - nicht aber von Clomipramin - eingenommen. Dies verdeutliche, dass 
er
 durchaus in der Lage sei, Handlungen zu planen und allfällige Konsequenzen von Verhaltensweisen zu erkennen und abzuschätzen. Die Inkonsistenzen 
bed
euteten letztlich, dass sich der Explorand einer validen und erfahrungsgemäss wirkungsvollen Behandlung immer wieder entziehe oder dass 
er
 eine solche zumindest nicht regelmässig und konsequent wahrnehme. Es sei die Frage zu stellen, ob tatsächlich all jene störungsbedingten qualitativen Funktionseinbussen bestünden, die bei einer der
art schweren Zwangsstörung zu erwarten wären (S. 32 unten). 
3.7.4
    
U
nter der Voraussetzung einer einwandfreien medikamentösen C
ompliance
 sei die Prognose
 gut, dass der Explorand im ersten Arbeitsmarkt vollzeitlich arbeits
tätig sein werde (S. 34 oben). Aus psychiatrischer Sicht bestehe in der ange
stammten Tätigkeit und in einer Verweistätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 100
 
%
 (S. 34 
Ziff.
 
6-7). Weiter bestünden keine Hinweise dafür, dass die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht jemals relevant beeinträchtigt gewesen sei (S. 34 
Ziff.
 
8). 
3.7.5
    
Dr.
 
Z.___
 und 
Dr.
 
A.___
 kamen
 am 2
0.
 
Februar 2018 (
Urk.
 
6/126/
3
9)
 gesamt
haft zur Einschätzung, dass
 
keine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestehe und der
 Beschwerdeführer 
eine LWS-schonende Tätig
keit benötige. Dabei könne er Lasten bis zu 12.5 kg hantieren und nicht in Nässe, Kälte oder grossen Temperaturschwankungen tätig sein. Diesem Profil entspre
chende Tätigkeiten könne er, bezogen auf ein Pensum von 100
 
%
, zu 100
 
%
 aus
üben.
 In einer 
angepassten Tätigkeit
 habe 
nie eine lang andauernde Arbeitsunfä
higkeit bestanden. 
3.8
    
Dipl. med. 
K.___
, Facharzt für Neurologie und für P
sychiatrie und Psychothera
pie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin, nahm am 2
0.
 
März 2018 (
Urk.
 
6/127 S. 5 f.) Stellung zu den Gutachten von 
Dr.
 
Z.___
 und 
Dr.
 
A.___
. 
Er
 führte aus, 
das Gutachten von 
Dr.
 
Z.___
 
und 
Dr.
 
A.___
 
erfülle 
die formalen Qualitätskriterien, 
sei nachvollziehbar und in den Schlussfolgerungen plausibel (S. 5 unten). 
Für die
 bisherige Tätigkeit als Hilfs
arbeiter und LKW-Chauffeur besteh
e
 eine reduzierte Belastbarkeit des Achsenske
letts. Zu vermeiden seien
 zudem
 eine Kälte- 
und Nässeexposition und das Heben und Tragen schwerer Lasten. Als Belastungsprofil 
komme 
eine leichte bis knapp mittelschwere Tätig
keit 
in Frage
 mit Gewichten bis 12.5 kg. In der bisherigen Tätigkeit als LKW-Chauffeur bestehe seit Februar 2010 eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 
%
. In einer angepassten Tätigkeit habe nie eine länger andauernde Einschränkung bei einer Arbeitsfähigkeit von 100
 
%
 bestanden (S. 6 oben). 
Im Fall einer leitliniengerech
ten Behandlung und Therapieadhärenz und bei einer entsprechenden Medika
menten
-C
ompliance sei ein Rückgang der Zwangssymp
tome zu erreichen. Für die Erhaltung der Arbeitsfähigkeit sollte die psychiatrische Behandlung fortgeführt werden. Der Plasmaspiegel der Medikamente sollte regel
mässig überwacht wer
den (S. 6 Mitte). 
    
Der Morbus Bechterew (Spondylitis 
ankylosans
) beeinträchtige die Arbeitsfähig
keit in der bisherigen Tätigkeit. Infolge vieler Inkonsistenzen und Falschaussagen des Beschwerdeführers sei das Ausmass der psychischen Störung nicht so hoch, dass sie die Arbeitsfähigkeit einschränke (S. 6 unten). 
3.9
    
Die Ärzte der 
D.___
 berichteten am 2
8.
 
November 2018 (
Urk.
 
6/146/1-4) über eine stationäre Behandlung des Beschwerdeführers
 in der 
D.___
 vom 2
9.
 
August bis 
3.
 
Oktober 2018 (S. 1 oben). 
Sie
 nannten als psychiatrische Diagnosen Zwangs
gedanken und -handlungen, gemischt (ICD-10 F42.2) und eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0). Als somatische Diagnose nannten sie eine Spondyloarthritis (S. 1 Mitte). 
Die Ärzte der 
D.___
 
führten aus, der Beschwerdeführer sei zur Krisenintervention und zur medika
mentösen Optimierung in die Klinik eingetreten. Vorbekannt sei eine seit der Kindheit bestehende schwere Zwangsstörung mit Z
wangshandlun
gen und -gedanken. Er habe sich beim Eintritt sehr verzweifelt gezeigt und einen sehr hohen Leidensdruck erlebt, da die Zwangsstörung sei
n
en gesamten Alltag domi
niere und mitunter auch zu grossen Entscheidungsschwierigkeiten beitrage (S. 3 oben). Aufgrund der ausgeprägten Zwangsstörung sei die Teilnahme am multi
modalen Therapieprogramm nicht möglich gewesen. Der Patient habe sich haupt
sächlich in seinem Zimmer aufgehalten. Seit dem Eintritt in die Klinik habe er neue Zwangsgedanken und -handlungen entwickelt (S. 3 Mitte). 
    
Während des Aufenthaltes sei der Spiegel für Clomipramin bestimmt worden. Es sei festgestellt worden, dass der Wert weit unterhalb des Referenzbereiches gele
gen habe, worauf das Medikament schrittweise aufdosiert worden sei (S. 3 unten). 
3.10
3.10.1
    
Dr.
 
med. 
C.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychothera
pie, erstattete am 
3.
 
August 2021 (
Urk.
 
19) im Auftrag des Sozialdienstes 
O.___
 ein psychiatrisches Gutachten. Die Untersuchung erfolgte am 
3.
 
Juni 2021 (S. 1). 
    
Dr.
 
C.___
 führte aus, gemäss 
den Angaben des
 Explorand
en
 
leide er an einer
 
somatisch bedingten Schmerzproblematik,
 an einer seit der Kindheit bestehenden Zwangssymptomatik und an einem depressiven Zustandsbild. 
Er habe 
über seit etwa 2008 bestehende Rückenschmerzen berichtet mit Ausweitung in die Hüft- und Beckenregion und in thorakale Regionen. Seit der frühen Kind
heit bestünden Zwänge, zunächst in Form von Zwangshandlungen. Seine Schwestern hätten darauf mit Angst und Abscheu und später mit Gewalt regiert (S. 6 
Ziff.
 
3.1 oben). 
Der Explorand empfinde das Leiden 
insgesamt als 
stationär bis tendenziell pro
gredient (S. 6 
Ziff.
 
3.3). Nach der obligatorischen Schulzeit habe er über mehrere Jahre diverse Hilfstätigkeiten 
mit schwerer
 körperlicher 
Belastung
 ausgeübt. In der Schweiz habe er zunächst 
Gelegenheitsarbeiten verrichtet. Anschliessend 
sei er
 bei zwei Unternehmen mit einem Pensum von 100
 
%
 als Lagerist 
angestellt gewesen
. Von 2005 bis 2009 habe er bei der 
L.___
 AG mit einem Pensum von 100
 
%
 als Lagerist und Chauffeur gearbeitet 
(S. 7 Mitte). 
    
Der Explorand pflege kaum soziale Kontakte. Die Partnerschaft und das Fami
lienleben seien durch seinen Gesundheitszustand sehr belastet. Obwohl er sich freue, dass seine Familie seit einem Jahr bei ihm sei, stehe er nun unter einem erheblichen Druck (S. 8 unten). 
Zur Zwangssymptomatik beschreibe er eine glo
bale Anhedonie, eine 
Dyssomnie
 mit 
einer durch eine Grübelneigung beding
ten
 Einschlafstörung und 
einer schmerzbedingten
 Durchschlafstörung mit konse
k
utiv anhaltender Müdigkeit und einer schnellen 
Erschöpfbarkeit. 
Aufgrund eines
 zunehmenden sozialen Rückzug
s
 fehlten dem Beschwerdeführer jegliche Aussen
kontakte (S. 9 unten). 
3.10.2
    
Der Beschwerdeführer habe sich für seinen Husten entschuldigt, welcher psy
chisch bedingt sei (S. 10 
Ziff.
 
4.1). Er habe über die Entwicklung des komple
xen, insgesamt progredienten Beschwerdebildes und 
ein
 zum Teil gewaltsame
s
 Unver
ständnis des familiären und sozialen Umfeldes berichtet. Der Explorand wirke in der Grundstimmung deutlich zum depressiven Pol hin verschoben und ange
spannt und belastet (S. 10 
Ziff.
 
4.3 unten). 
Die Schilderung der Zwangs
gedanken und -handlungen 
sei 
umfassend und anschaulich
 erfolgt
. 
Hinsichtlich der
 Kon
zentration und Aufmerksamkeit 
sei
 
es 
zu einem tendenziellen Leistungs
abbruch 
gekommen
. Die Beantwortung von Fragen sei zum Teil etwas umständ
lich erfolgt, jedoch ohne logische Brüche
. Anhaltspunkte für Wahnstörungen, eine Störung des Ich-Erlebens oder Wahrnehmungsstörungen hätten nicht bestanden
 (S. 11 oben). 
Der Explorand erlebe sich 
im Zusammenhang mit der Entwicklung des Beschwerdebildes als zunehmend angespannt, gereizt und belastet (S. 11 Mitte). Die Stimmung habe er als schlecht bezeichnet. Die Mimik und Gestik hätten eine als belastend empfundene Lebe
ns- und Alltagssituation wider
gespiegelt, die vom Exploranden 
auch verbalisiert 
worden sei
 (S. 11 unten). In Bezug auf das psychi
sche Beschwerdebild sei er krankheitseinsichtig und behandlungswillig (S. 12 oben). Das Beck-Depressionsinventar entspreche dem Wert einer mittelgradigen Depression (S. 12 Mitte). 
    
Der Beschwerdeführer sei seit 2013 kontinuierlich bei 
Dr.
 
J.___
 in
 ambulanter
 Behandlu
ng mit wöchentlichen Sitzungen. Diese erfolgten je nach 
Verlauf und dem Z
ustandsbild sogar mehrmals wöchentlich
 (S. 12 
Ziff.
 
5 unten). 
Dr.
 
J.___
 habe
 keinen Anlass, an der Compliance des Exploranden zu zweifeln (S. 13 oben). Der seit früher Kindheit bestehenden Zwangssymptomatik sei durch die familiäre und soziale Umgebung feindselig bis gewalttätig begegnet worden. Bei der Ent
wicklung der Strukturvulnerabilität sei eine posttraumatische Genese nahe
lie
gend. Der Explorand habe beschrieben, dass er sehr früh Fremdartigkeits- und Entfremdungsgefühle gehabt habe (S. 14 oben). 
    
Dr.
 
C.___
 nannte als psychiatrische Diagnosen (S. 14 unten):
- 
Zwangsstörung, Zwangsgedanken und -handlungen, gemischt (ICD-10 F42.2), Differentialdiagnose: anankastische (zwanghafte) Persönlichkeits
störung (ICD-10 F60.5)
- 
Rezidivierende depressive Störung mit Somatisierung und intermittieren
den suizidalen Phasen (ICD-10 33.2). 
    
Das aktuelle Beschwerdebild entspreche eine
r
 schwergradigen psychischen Beeinträchtigung. 
Es bestehe eine deutliche Einschränkung der Funktionalität im Alltag und 
vor allem in 
der Lebensqualität. Bei einer fortgeschrittenen Chronifi
zierung, einer innerpsychischen Verfestigung und psychodynamisch relevanten Kontextfaktoren sei von einer höhergradigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen (S.
 
14 unten). 
    
Der Leidenszustand des Exploranden sei geprägt von der alles umfassenden Zwangssymptomatik, gepaart mit einer zunehmend affektiv geprägten Resigna
tion (S. 16 unten). Es falle auf, dass der psychiatrische Gutachter 
Dr.
 
A.___
 im Rahmen der Konsistenzprüfung durch seine kriminalistisch ambitionierten Betrachtungen und Überlegungen 
zwar 
Aktenkenntnis nachgewiesen habe. Er laufe allerdings Gefahr, seine gutachterliche Neutralität zu Gunsten einer vorein
genommenen Betrachtungsweise zu gefährden (S. 16 f.). 
    
Mehrere
 behandelnde Fachärzte 
hätten
 von einer komorbiden Problematik bei einer Zwangserkrankung und einer chronisch depressiven S
törun
g berichtet 
(S.
 
17 oben). Die depressive Symptomatik erfülle nahezu alle typischen Symp
tome beziehungsweise diagnostische
n
 Kriterien für eine schwergradige depressive 
Episode nach ICD-10 F33.2, S. 17 unten). Der Explorand leide neben der schwer
gradigen Zwangs
störung an einer chronifizierten
 komo
r
biden depressiven Prob
lematik und einer somatisch bedingten Schmerzproblematik
, verbunden mit einem tendenziell ängstlich-vermeidende
n
 Sc
hmerzverhalten. Dieses limitier
e möglicherweise die bisherigen ambulanten Therapieversuche. Mittlerweile sei von einer 
fortgeschrittenen 
innerpsychischen Verfestigung, einer konsekutiven Chronifizierung und einer zunehmenden Invalidisierung des Leidens auszugehen (S. 18 
Ziff.
 
7.2). Der Explorand befinde sich seit 2013 kontinuierlich in einer hochfreque
nten psychiatrischen Behandlung. Aus den Angaben über den Verlauf der Behandlung 
würden 
die Schwere der Erkrankung und die Verschlechterung des Zustandsbildes seit 2019 durch eine komorbid 
exazerbierende
 depressive Störung sowie eine gute Therapieadhärenz objektiviert (S. 18 f. 
Ziff.
 
7.2). 
    
Zwangshandlungen, -gedanken und Zwangsstörungen stellten eine schwergra
dige psychiatrische Alteration dar. Häufig seien wie vorliegend depressive Störungen komorbid feststellbar. 
Prognostisch günstig wirkten das als tragend geschilderte Bezugssystem zur Ehefrau und den Söhnen und die Einschätzung des Exploranden, der die Psychotherapie als psychisch entlastend und tendenziell stabilisierend erlebe (S. 19 unten). 
3.10.3
    
Das aktuelle Beschwerdebild entspreche einer schwergradigen (zwanghaft-obsessiven, depressiven) psychiatrischen Beeinträchtigung. Die Einschränkung der Funktionalität im Alltag und 
in 
der Lebensqualität sei deutlich. Es sei von einer höhergradigen
 Arbeitsunfähigkeit auszugehen, wobei 
eine Arbeitsunfähig
keit von mindestens 80
 
%
 gerechtfertigt
 sei
. Der Explorand sei auch in einer adap
tierten Tätigkeit mindestens zu 80
 
%
 arbeitsunfähig (S. 20 
Ziff.
 
8 oben). Er komme auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht zurecht. Sämtliche Massnahmen soll
ten einen therapeutischen Zweck erfülle
n
. Eine Unterstützung zur Reintegra
tion im Sinne eines 
allmählichen Wiedereinstiegs in eine Funktions- und Arbeits
tä
tigkeit erscheine aktuell wenig sinnvoll. Therapeutische Massnahmen zur Struk
turierung und Wiederherstellung einer Tagesstruktur seien sinnvoll und indiziert. Grundsätzlich sei eine Tätigkeit sinnvoll, in der es um eine regelmässige Präsenz von mindestens einigen Stunden halbtags gehe. Inwieweit in dieser Zeit eine Leis
tungsfähigkeit bestehe, lasse sich zum jetzigen Zeitpunkt aufgrund der einmali
gen Exploration schwer einschätzen. In einem Beschäftigungsprogramm sei eine Präsenzzeit von zwei bis vier Stunden am Tag möglich und zumutbar 
(S.
 
20 
Ziff.
 
8 unten). 
4.
4.1
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE
 
134 V 231 E.
 
5.1, 125 V 351 E.
 
3a, 122 V 157 E.
 
1c).
4.2
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art.
 
4 Abs.
 
1 IVG sowie Art.
 
3 Abs.
 
1 und Art.
 
6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 
145 V 215 E.
 
5.1, 143 V 409 E.
 
4.5.2, 141 V 281 E.
 
2.1, 130 V
 
396 
E.
 
5.3 und E.
 
6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krank
heit 
ist jedoch nicht ohne W
eiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 
145 V
 
215 E.
 
5.3.2, 
1
43 V 409 E.
 
4.2.1, 141 V 281 E.
 
3.7, 13
9 V 547 E.
 
5.2, 127 V 294 E.
 
4c; vgl. Art.
 
7 Abs.
 
2 ATSG).
4.3
    
Mit BGE
 
143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E.
 
6 und
 
7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
    
Das strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indikatoren, die es 
–
 unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einer
seits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits 
–
 erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE
 
141 V 281 E.
 
2, E.
 
3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_590/2017 vom 15
.
 
Februar 2018 E.
 
5.1). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Inva
liditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizi
nisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwie
gender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweis
losigkeit zu tragen (BGE
 
141 V 281 E.
 
6; vgl. BGE
 
144 V 50 E.
 
4.3). 
    
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_
580/2017 vom 16.
 
Januar 2018 E.
 
3.1 mit Hinweisen).
5.
5.1
    
Der B
eschwerdeführer ist seit 2013 bei 
Dr.
 
J.___
 i
n
 ambulanter psychiatrischer B
ehandlung (E. 3.5 hiervor).
 
Aktenkundig sind zudem mehrere stationäre psychi
atrische Behandlungen
 (vgl. E. 3.1, 3.3 und 3.9). 
    
Zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers liegen im
 Wesentlichen
 
das rheumatologische Gutachten von 
Dr.
 
Z.___
 vom 1
3.
 
Februar 2018, 
das psychiat
rische Gutachten von 
Dr.
 
A.___
 vom 2
0.
 
Februar 2018 
sowie
 das psychiatrische Gutachten von 
Dr.
 
C.___
 vom 
3.
 
August 2021 vor. 
Dr.
 
Z.___
 nannte als rheuma
tologische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeit
sfähigkeit eine Spondylitis 
ank
y
l
osans
. Die Gutachterin kam zur Einschät
zung, dass 
in der
 angestammte
n
 Tätigkeit als LKW-C
hauffeur eine Arbeitsun
fähigkeit von 100
 
%
 bestehe. In einer angepassten Tätigkeit habe dagegen nie eine langandauernde Arbeitsunfähigkeit bestanden
 (vorstehend E. 3.6.2 und 3.6.3
)
. 
Dr.
 
A.___
 nannte als 
Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
eine Zwangsstörung und 
Zwangsgedanken und -handlungen, gemischt (E. 3.7.2). 
Vor dem
 Hintergrund der 
im Gutachten diskutierten
 Inkonsistenzen
 attestierte
 
der Gutachter
 
für die angestammte
 und
 für
 
eine angepasste
 Tätigkeit eine Arbeits
fähigkeit von 100
 
%
 (E
.
 3.7.4 hiervor)
. 
Dr.
 
Z.___
 und 
Dr.
 
A.___
 kamen 
gesamthaft 
zur Einschätzung, dass 
in einer ange
passten Tätigkeit nie eine
 längerdauernde Arb
eitsunfähigkeit bestanden habe (E
.
 
3.7.5). 
    
Dr.
 
C.___
 nannte als psychiatrische Diagnosen 
eine 
Zwangsstörung, Zwangsge
danken und -handlungen, gemischt
,
 
sowie
 eine rezidivierende depressive Störung mit Somatisierung und intermittierenden suizidalen Phasen. Als Differential
diagnose nannte sie eine anankastische Persönlichkeitsstörung (
vorstehend 
E.
 
3.10.2). Die Gutachter
in
 attestierte eine Arbei
t
sunfähigkeit von 80
 
% (E.
 
3.10.3). 
5.2
    
Die 
Gutachten von 
Dr.
 
Z.___
 und 
Dr.
 
A.___
 beruhen auf den erforderlichen
 rheu
matologischen und psychiatrischen
 Untersuchungen und
 
erweisen sich für die streitigen Belange als umfassend. 
    
Dr.
 
A.___
 
ging
 
detailliert auf den
 
Befund des Labors
 
zur Medikamenten
-C
ompliance ein
. 
Die Überprüfung 
ergab
 unter anderem
, dass der Medikamenten
spiegel für Quetiapin zunächst im Bereich der fehlenden Nachweisbarkeit und vier Tage später im oberen Referenzbereich 
lag.
 
N
ach der Konfrontation des Beschwerdeführers mit den Ergebnissen
 wurde das Medikament
 
mutmasslich kurzfristig eingenommen
. 
Der 
Gutachter 
hielt
 dazu fest
, 
dass 
bewusste Mechanis
men 
für
 die nachw
eisbar falsche
n
 Angabe
n
 des Beschwerdeführers
 
zur
 Einnahme der Medikamente 
verantwortlich 
zu machen 
sind 
(E. 3.7.3 hiervor)
. 
Dr.
 
A.___
 wies weiter darauf hin, dass der Beschwerdeführer gegenüber 
Dr.
 
F.___
 eine Krank
schreibung beziehungsweise die Ausrichtung eines vollen Krankentag
geldes gefordert hatte (
vgl. 
E. 3.2). Das 
beschriebene 
Verhalten lässt 
tendenziell
 darauf schliessen, dass der Beschwerdeführer
 auf eine Rente
 fixiert ist
. 
Weiter wurde angegeben
, dass die Intensität der bei der Begutachtung beschriebenen Zwangs
symptome mit 
dem aktenkundigen
 delinquenten Verhalten des Beschw
erdefüh
rers
 
nicht 
zu ve
reinbaren 
ist
, da die
 begangene
 Straftat
 
eine hohe Planungs- und Strukturierungsfähigkeit voraus
setz
t
. 
G
emäss 
dem Ermittlungs
verfahren
 
hat 
der Beschwerdeführer 
bei Telefongesprächen
 zudem
 keine Auffälligkeiten bezüglich eines Hustens gezeigt
 
(E. 3.7.3). 
    
Der psychiatrische Gutachter
 
setzte 
sich
 sodann
 detailliert mit den Angaben des Beschwerdeführers und mit dem
 Krankheitsverlauf auseinander und die 
Diagnose
 
wurde
 
ausführlich hergeleitet. 
Das psychiatrische Gutachten von 
Dr.
 
A.___
 ver
mag im 
Hinblick auf die Diskussion der
 laut seiner Einschätzung für Patienten mit Zwangsstörungen gerade atypischen
 
Inkonsistenzen zu überzeugen
, wobei insbesondere auch auffällt, dass der Beschwerdeführer bei der rheumatologischen Begutachtung nicht annähernd das in der psychiatrischen Untersuchung gezeigte Verhalten präsentiert hat (E. 3.7.2)
. 
Überzeugend 
schloss
 
Dr.
 
A.___
 sodann auch 
eine Panikstörung und eine relevante Affektpathologie 
aus
 (
Urk.
 
6/126 S. 25 f. 
Ziff.
 
5-6
).
 
Es
 erweist sich daher
 als nachvollziehbar, dass
 der Gutachter für die angestammte und eine angepasste Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 100
 
%
 attestierte. Die Gutachten von 
Dr.
 
Z.___
 und 
Dr.
 
A.___
 vermögen 
somit 
bezüglich
 der Darstellung
 der medizinischen 
Situation
 und der Schlussfolgerun
gen der Gut
achter zu überzeugen. 
Die Gutachten von 
Dr.
 
Z.___
 und 
Dr.
 
A.___
 erweisen
 sich 
demzufolge
 
als beweistauglich (vgl. E. 4.1). 
5.3
    
Nach ständiger Rechtsprechung beurteilt das Sozialversicherungsgericht die Gesetzmässigkeit des angefochtenen Entscheids in der Regel nach dem Sachver
halt, der zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegeben war. Tat
sachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 131 V 242 E. 2.1, 121 V 362 E. 1b).
 
Im Rahmen des vorliegenden Verfahrens sind 
daher 
grundsätzlich die Verhältnisse zum Zeitpunkt der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 2
0.
 
Mai 2019 zu beurteilen. 
Dr.
 
C.___
 
äusserte sich 
im 
psychiatrischen Gutachten vom 
3.
 
August 2021 
nicht näher
 zum Krankhe
itsverlauf (E. 3.10.2 hiervor
; 
Urk.
 
19 S. 18 
Ziff.
 
7.2
). 
Damit erscheint 
zumindest 
fraglich, ob d
as 
fast zwei Jahre nach 
Verfügungserlass 
datierende 
Gutachten 
Rückschlüsse auf den Gesundheits
zustand des Beschwerdeführers im Mai 2019 
erlaubt
. 
    
Weiter 
nahm 
Dr.
 
C.___
 
im Rahmen 
ihrer 
Begutachtung t
rotz 
entsprechen
der Hin
weise im Gutachten von 
Dr.
 
A.___
 offenbar
 
keine 
eigene 
Überprüfung des Medi
kamentenspielgels
 vor
 (vgl. 
Urk.
 
19 S. 1
, S. 8 oben
)
. 
Die Gutachter
in
 ging auch nicht
 näher
 auf die
 weiteren
 von 
Dr.
 
A.___
 beschriebenen Inkonsistenzen ein. 
Zudem erfolgte 
weder 
eine eingehende Auseinandersetzung mit den 
– nicht voll
ständig vorliegenden (
Urk.
 
19 S. 3 
Ziff.
 
1.3, S. 4 f.
 
Ziff.
 
2
) - 
Vorakten
 noch wur
den anhand der genauen Befunde die – im Übrigen mit 
Dr.
 
A.___
 übereinstim
menden - Diagnosen und insbesondere die daraus resultie
renden funktionellen Einschränkungen schlüssig hergeleitet. Dies wäre aber gerade auch im Hinblick auf die attestierte hohe Arbeitsunfähigkeit von mindes
tens 80
 
%
 unabdingbar gewesen
. 
Das Gutachten von 
Dr.
 
C.___
 erfüllt die Anforderungen an den Beweis
wert eines medizinischen Gutachtens 
daher
 nicht. 
5.4
    
D
ie Ärzte der 
D.___
 äusserten sich
 im Bericht vom 2
8.
 
November 2018
 nicht zur Arbeitsfä
higkeit des Beschwerdeführers
 (vorstehend E. 3.9)
. Der Bericht ist 
somit 
nicht geeignet, die Beurteilung durch 
Dr.
 
A.___
 in Zweifel zu ziehen. 
Im Übrigen 
stellten
 
die Ärzte
 
einen bei Eintritt 
im August 2018 
weit unter dem Referenzwert liegenden 
Clomipraminspiegel
 fest
.
 
Dies deckt sich insofern mit den Ausführun
gen von 
Dr.
 
A.___
, als er 
bereits 
anlässlich seiner Begutachtung im Januar 2018 
darauf hinwies, dass 
sich der Beschwerdeführer einer wirkungs
vollen Behandlung immer wieder entzieht (E. 3.7.3).
 
Der Beurteilung durch 
Dr.
 
J.___
 
aus dem Jahre 2016 (E. 3.5) sowie 
der 
im Gutachtenszeitpunkt 
bei ihr 
eingeholten Fremdaus
kunft (
Urk.
 
6/126 S. 13
 oben
)
 
kann ebenfalls nicht gefolgt werden. 
In diesem
 Zusammenhang ist auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass Hausärzte - beziehungsweise regelmässig behandelnde Spezialärzte (vgl. Urteil des Bundes
gerichts I 551/06 vom 
2.
 
April 2007 E. 4.2) - mitunter im Hin
blick auf ihre auf
tragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patien
ten aussagen. Der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch die behandelnde Psy
chiaterin kann daher nicht gefolgt werden. 
    
Dr.
 
A.___
 
stellte die
 Diagnose einer Zwangsstörung, Zwangsgeda
nken und -handlungen, gemischt
, welche 
sich jedoch nicht einschränkend auf die Arbeits
fähigkeit des Beschwerdeführers
 aus
wirkt
.
 
Gemäss 
Dr.
 
Z.___
 und 
Dr.
 
A.___
 ist dem Beschwerdeführer die angestammte Tätigkeit als LKW-Chauffeur aus rheu
matologischer
 Sicht zwar nicht mehr möglich. Da in einer angepassten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 100
 
%
 besteht, vermag 
der Beschwerdeführer
 
damit
 ein 
rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Eine Invalidität und ein Renten
anspruch 
sind 
daher zu verneinen.
 
5.5
    
Zusammenfassend verneinte die Beschwerdegegnerin zu Recht einen Rentenan
spruch. Die angefochtene Verfügung vom 2
0.
 
Mai 2019 erweist sich 
nach dem Gesagt
e
n
 als rechtens. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 
6.
6.1
    
Der Beschwerdeführer beantragte die Bewilligung der unentgeltlichen Prozess
führung und der unentgeltlichen Rechtsvertretung (
Urk.
 
1 S. 2 
unten
). 
Die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und der unentgeltlichen Rechtsvertretung sind vorliegend erfüllt.
6.2
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtkosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
 
69 
Abs.
 
1
bis
 IVG). Vor
liegend sind die Kosten auf 
Fr.
 
800.-- fest
zusetzen
. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. 
Zufolge
 Gewährung der unentgeltlichen Prozess
führung sind die Kosten jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. 
6.3
    
De
r
 unentgeltliche Rechtsvertreter ist für seine Aufwendungen 
bei einem praxis
gemässen Stundenansatz von 
Fr.
 
220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) mit 
Fr.
 
1’800
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.
6.4
    
Der Beschwerdeführer ist auf 
§
 
16 
Abs.
 
4 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungsgericht (GSVGer) hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Gerichts
kosten und der Auslagen für die Vertretung verpflichtet werden kann, sofern er dazu in der Lage ist. 
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 2
0.
 
Juni 2019 wird dem Beschwerdeführerin Rechtsanwalt Eric Stern, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertrete
r
 für das vorlie
gende Verfahren bestellt und es wird ihm die unentgeltliche Prozessführung gewährt.
und erkennt sodann:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr.
 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss §
 
16 Abs.
 
4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Eric Stern, Zürich,
 wird mit Fr.
1’800
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichtskasse ent
schädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss §
 
16 Abs.
 
4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Eric Stern
, unter Beilage einer Kopie von 
Urk.
 
21
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage je einer Kopie von 
Urk.
 
13-14
 und 17
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
 
82 ff. in Verbindung mit 
Art.
 
90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
 
Juli bis und mit 1
5.
 
August sowie vom 1
8.
 
Dezember bis und mit dem 
2.
 
Januar (
Art.
 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensBrugger