zh_sozialversicherungsgericht · AL.2021.00026 · 2018-06-06 · de
Höchstzahl der Taggelder strittig; Rahmenfrist für die Beitragszeit anhand der Anmeldung korrekt festgelegt; kein Vertrauensschutz, wenn angeblich falsche Auskunft nicht belegt ist; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2021.00026
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
 vom 
2
8. 
Dezember 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
 11, Postfach 5037, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1963, hatte ab dem 
1. 
b
eziehungsweise 
4. 
Mai 2015 bei der 
Y.___
 AG eine Vollzeitstelle als Projektleiter und Projektkoordi
nator inne.
 Diese Stelle wurde ihm am 1
5. 
September 2016 per 3
0. 
November 2016 gekündigt (
Urk. 
7/3)
, wobei er a
b dem 
3. 
O
ktober 2016 
krankgeschrieben
 war
 (
Urk. 
7/3 Arbeitgeberbescheinigung S. 2 
Ziff. 
18, 
Urk. 
8/C S. 5 ff.).
 
1.2
    
Der Versicherte meldete sich am 2
7. 
Juni 2017 beim Regionalen Arbeitsver
mittlungszentrum (RAV) Thalwil zur Arbeitsvermittlung ab dem 2
7. 
Juni 2017 an (
Urk. 
7/1
, vgl. auch 
Urk. 
7/4
)
 
und beantragte ab demselben Tag Arbeitslosenent
schädigung (Urk. 7/2)
. 
1.3
    
Mit Verfügung vom
 
6. 
Juni 2018 hielt die 
Unia
 Arbeitslosenkasse (nachfolgend 
Unia
) fest, der Versicherte habe während der Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 2
7. 
Juni 2017 bis 2
6. 
Juni 2019 einen Höchstanspruch von 260 Taggeldern
 aufgrund einer Beitragszeit von 16.093 Monaten
 (
Urk. 
8/B)
.
    
Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 
9. 
Juli 2018 Einsprache und machte
 im Wesentlichen
 
geltend, es sei 
eine Anstellung vom
 
1. 
Mai 2015 
bis 2
8. 
Februar 2018 
zu berücksichtigen und es sei
en
 die 
Taggelder von 
260 auf 400 zu erhöhen
, gegebenenfalls sei nach Vorliegen eines rechtskräftigen Urteils des Arbeitsgerichts Bülach die Beitragszeit von insgesamt 23 Monaten anzuerkennen und der Bezug auf 520 Taggelder zu erhöhen 
(
Urk. 
8/C).
 
 
1.4
    
Mit Entscheid vom 2
1. 
August 2018 sistierte die 
Unia
 das 
Einspracheverfahren
 bis zum rechtskräftigen Entscheid des Verfahrens, welches in Bezug auf die arbeitsrechtliche Streitigkeit
 
mit der
 ehemalige
n
 Arbeitgeberin
 eröffnet worden 
war 
(
Urk. 
8/G).
    
Mit am 1
1. 
Dezember 2020 vor dem Bezirksgericht Bülach geschl
ossener
 Verein
barung hielten der Versicherte sowie 
seine ehemalige Arbeitgeberin, 
die 
Y.___
 AG
,
 fest, dass der Versicherte vom 
1. 
Mai 2015 bis zum 2
8. 
Februar 2017 bei der 
Y.___
 AG angestellt
 gewesen
 war (
Urk. 
8/J S. 7 ff.). 
1.5
    
Mit 
Einspracheentscheid
 vom 2
2. 
Dezember 2020 hob die 
Unia
 die Sistierung des Verfahrens auf und hiess die Einsprache des Versicherten vom 
9. 
Juli 2018 gut, indem sie die Verfügung vom 
6. 
Juni 2018 aufhob und 
dem Versicherten 
während der Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 2
7. 
Juni 2017 bis 2
6. 
Juni 2019 einen Höchstanspruch von 400 T
aggeldern zusprach (
Urk. 
8/K = 
Urk. 
2
 
Ziff. 
4
). 
 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
2
2. 
Dezember 2020
 erhob
 der Versicherte am 2
5. 
Januar 2021
 Beschwerde und beantragte
,
 es sei die in 
Ziff. 
4 des Entscheids für die Beitragszeit massgebende Rahmenfrist vom 1
4. 
April 2017, spätestens aber vom 3
0. 
April 2015 bis 3
0. 
April 2017 zu berücksichtigen und es sei der Höchstanspruch der Taggelder gemäss 
Ziff. 
4 des Entscheids aufgrund der Anstellung bei der 
Y.___
 AG vom 
1. 
Mai 2015 bis 2
8. 
Februar 2017
,
 der Beitragszeit von insgesamt 22 Monaten und des zurückgelegten 5
5. 
Altersjahres von derzeit 400 auf 520 Taggelder zu erhöhen und anzuerkennen. Es seien im Rahmen der Bezugsdauer bereits ab 1
5. 
April 2017 beziehungsweise ab dem 3
0. 
April 2017 die Taggelder für die Zeit vom 1
5. 
April 2017 bis 2
6. 
Juni 2017 nachzuzahlen und die bezogenen Taggelder mit den dazumal eventuell durch die Krankentaggeldversicherung entrichteten Krankentaggelder direkt zu verrechnen (
Urk. 
1 S. 2). 
    
Die 
Unia
 beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
9. 
Februar 2021 die Abwei
sung der Beschwerde (
Urk. 
6). Dies wurde dem Beschwerdeführer am 2
3. 
Februar 2021 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
10). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach 
Art. 
9 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 gelten - soweit das Gesetz nichts 
anderes
 vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zwei
jährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (
Art. 
9 
Abs. 
2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (
Art. 
9 
Abs. 
3 AVIG).
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 
lit
. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvorausset
zungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).
1
.2
    
Die Anspruchsvoraussetzungen werden in Art. 8 Abs. 1 AVIG aufgezählt. Die versicherte Person hat 
unter anderem dann 
Anspruch auf Arbeitslosenentschädi
gung, wenn sie 
gemäss 
lit
. 
e. die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14 AVIG) und 
gemäss 
lit
. 
g. die Kontroll
vorschriften erfüllt (Art. 17 AVIG).
    
Des Weiteren muss sich die versicherte Person nach Art. 17 Abs. 2 AVIG 
(in der hier anwendbaren, bis am 3
0. 
Juni 2021 in Kraft gewesenen Fassung) 
möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädi
gung beansprucht, persönlich bei ihrer Wohngemeinde oder der vom Kanton bestimmten zuständigen Amtsstelle zur Arbeitsvermittlung melden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen.
    
Sodann 
bestimmt
 Art. 10 Abs. 3 AVIG
 (in der hier anwendbaren, bis am 30. Juni 2021 in Kraft gewesenen Fassung)
, dass die arbeitsuchende Person erst dann als ganz oder teilweise
 arbeitslos gilt, wenn sie sich 
beim Arbeitsamt ihres Wohnorts 
zur Arbeitsvermittlung angemeldet hat.
1.
3
    
Gemäss 
Art. 
27 
Abs. 
1 AVIG bestimmt sich die Höchstzahl der Taggelder i
nner
halb der Rahmenfrist für den Leistungsbezug (
Art. 
9 
Abs. 
2) nach dem Alter der Versicherten sowie nach der Beitragszeit (
Art. 
9 
Abs. 
3).
    
Nach 
Art. 
27 
Abs. 
2 AVIG hat die
 versicherte Person Anspruch auf:
a.
    
höchstens 260 Taggelder, wenn sie eine Beitragszeit von insgesamt
 
12 
Monaten nachweisen kann;
b.
    
höchstens 400 Taggelder, wenn sie eine Beitragszeit von insgesamt
 
18 
Monaten nachweisen kann;
c.
    
höchstens 520 Taggelder, wenn sie eine Beitragszeit von mindestens
 
22 
Monaten nachweisen kann und
 unter anderem das 
5
5. 
Altersjahr zurück
gelegt hat.
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Entscheid damit (
Urk. 
2), 
in der 
Verfügung des Bezirksgerichts Bülach vom 1
1. 
Dezember 2020 betreffend die arbeitsrechtliche Forderung, welche die Abschreibung des Verfahrens durch Vergleich beinhalte, 
sei
 
festgehalten worden, dass der Beschwerdeführer vom 
1. 
Mai 2015 bis 2
8. 
Februar 2017 angestellt gewesen sei. Fest stehe weiter, dass sich der Beschwerdeführer am 2
7. 
Juni 2017 zur A
rbeitsvermittlung und zum Leistungsbezug an
gemeldet habe
. Eine frühere Anmeldung beim zuständigen RAV sei entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers nicht aktenkundig
 
und habe von diesem auch nicht nachgewiesen werden können. 
Aufgrund der Verfügung des Bezirksgerichts Bülach sei während der für die Beitragszeit mass
gebenden Rahmenfrist vom 2
7. 
Juni 2015 bis 2
6. 
Juni 2017
 eine Beitragszeit von 20.093 Monaten (2
7. 
Juni 2015 bis 2
8. 
Februar 2017) 
anzurechnen
.
 
Selbst
 wenn das Arbeitsverhältnis bei der 
Y.___
 AG am 
1. 
Mai 2015 angetreten worden sei, 
könne 
nur die in der Rahmenfrist für die Beitragszeit zurückgelegte Besc
h
äf
tigungszeit berücksichtigt werden.
 Zusammenfassend ergebe sich, dass eine Beitragszeit von 20.093 Monaten nachgewiesen sei und der Höchstanspruch 400 Taggelder betrage
 (S. 3)
.
2.2
    
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer geltend (
Urk. 
1),
 er habe sich während seiner krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit 
A
nfang April 2017 tele
fonisch beim RAV über die Anmeldung während einer Krankheit erkundigt. Man habe ihm mitgeteilt, er könne sich nicht anmelden, solange er arbeitsunfähig und somit nicht vermittlungsfähig sei.
 Es könne ihm nicht angelastet werden, wenn er sich so verhalte, wie man es ihm beim RAV mitgeteilt habe.
 Er habe die Anspruchsvoraussetzungen für die Beitragszeit erfüllt. Die zweijährige Rahmen
frist
 für den Leistungsbezug beginne somit nicht erst am 2
7. 
Juni 2015, sondern sei auf den 1
4. 
April 2015 festzulegen. 
Dieser Umstand berechtige ihn zum Bezug von Taggeldleistungen ab dem 1
4. 
April 201
7. 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist vorliegend die Berechnung der Rahmenfristen für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit und somit
 die Dauer beziehungsweise der Beginn des Leistungsbezugs.
3.
3.1
    
Au
fgrund der
 Akten 
ist belegt
, dass sich der Beschwerdeführer
 am 2
7. 
Juni 2017 beim RAV zur Arbeitsvermittlung und zum Leistungsbezug anmeldete (
Urk. 
7/1
-2)
, nachdem ihm die Stelle bei der 
Y.___
 AG per 3
0. 
November 2016 gekün
digt worden war (
Urk. 
7/3). 
    
Gemäss 
dem 
Vergleich 
des Bezirksgerichts Bülach 
vom 1
1. 
Dezember 2020 hiel
ten die Parteien 
unter anderem 
fest, dass der Beschwerdeführer vom 
1. 
Mai 2015 bis zum 2
8. 
Februar 2017 bei der 
Y.___
 AG angestellt war (vgl. 
Urk. 
8/J). 
    
Gestützt 
dar
auf 
setzte die Beschwerdegegnerin mit Entscheid vom 2
2. 
Dezember 2020 während der Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 2
7. 
Juni 2017 bis 2
6. 
Juni 2019 einen Höchstanspruch von 400 Taggeldern aufgrund einer Beitragszeit von 20.093 Monaten (2
7. 
Juni 2015 bis 2
8. 
Februar 2017) fest 
(
Urk. 
8/K = 
Urk. 
2)
, was 
mit Blick auf 
Art. 
27 
Abs. 
2 
lit
. b AVIG 
nicht zu bean
standen ist und auch vom 
Beschwerdeführer nicht in Abrede 
ge
stellt
 wurde
. 
3.
2
    
Für die Annahme eines Beginns der 
Rahmenfrist für die Beitragszeit
 am 1
4. 
April 2017
,
 wie vom Beschwerdeführer geltend gemacht,
 gibt es 
keine Veranlassung
. 
    
Nach Art. 17 Abs. 2 AVIG und Art. 19 Abs. 1 AVIV
 (in der
 hier anwendbaren, bis am 3
0. 
Juni 2021
 gültig
 gewesen
en Fassung) 
muss
te
 die Anmeldung beim RAV persönlich erfolgen; es 
war also 
eine persönliche Vorsprache erforderlich, und eine Kontaktnahme per Telefon oder E-Mail genügt
e
 nicht.
    
Der
 Beschwerdeführer bestritt nicht, dass
 er sich am 2
7. 
Juni 2017 
persönlich 
zum Bezug von
 Arbeitslosenentschädigung angemeldet hatte, und stellte dement
sprechend das vermerkte Anmeldedatum in der Bestätigung vom gleichen Tag (
Urk. 
7/1) 
auch 
nicht in Frage.
 
Damit war die Anspruchsvoraussetzung der erfüll
ten Kontrollvorschriften nach Art. 17
 
Abs. 
2 AVIG
 in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 
lit
. g AVIG am 27. 
Juni
 201
7
 gegeben (vgl. auch Art. 10 Abs. 3 AVIG), und
 erst an diesem Datum konnte dem Beschwerdeführer
 bei Vorliegen der übri
gen Anspruchsvoraussetzungen eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug nach Art. 9 Abs. 2 AVIG eröffnet werden. 
    
Aus seinen Ausführungen, wonach er sich bereits 
A
nfang April 2017 telefonisch beim RAV erkundigt habe
, kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten.
 
Der Nachweis einer Parteihandlung im Verwaltungsverfahren obliegt grundsätz
lich der Partei, welche diese Handlung vorzunehmen hat (BGE 103 V 66 E. 2a, Urteil des Bundesgerichts 9C_171/2007 vom 24. Juli 2007 E. 3).
 
Im Falle der Beweislosigkeit fällt der Entscheid zu Ungunsten jener Partei aus, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE 117 V 264 E. 3b).
 Somit muss der Beschwerdeführer den Beweis für einen früheren Beginn der Rahmenfrist für die Beitragszeit erbringen,
 namentlich eine frühere
 
persön
liche Anmeldung beim RAV,
 
und trägt die Folgen der Beweislosigkeit
,
 wenn die Beschwerdegegnerin eine solche bestreitet.
 Aufgrund der Akten ist eine 
frühere Anmeldung beim RAV
 vorliegend nicht ersichtlich
 und der Beschwerdeführer vermag denn eine solche auch nicht nachzuweisen. 
3.3
    
Der Beschwerdeführer beruft sich sinngemäss auf den 
in 
Art. 
9 der Bundes
verfassung verankerten 
Vertrauensschutz, d
a er sich infolg
e
 e
iner angeblich
en
 Auskunft des RAV 
im Zusammenhang mit seiner Krankheit 
nicht bereits Anfang April 2017 
zur Arbeitsvermittlung 
angemeldet habe.
    
Rechtsprechungsgemäss kann eine vom Gesetz abweichende Behandlung eines Rechtsuchenden als Folge des Vertrauensschutzes nur in Betracht fallen, wenn die Voraussetzungen des Vertrauensschutzes klar und eindeutig erfüllt sind. In Bezug auf mündliche und namentlich telefonische Zusicherungen und Auskünfte hat die Rechtsprechung erkannt, dass die blosse, unbelegte Behauptung einer telefonischen Auskunft oder Zusage nicht genügt, um einen Anspruch aus dem Grundsatz des Vertrauensschutzes zu begründen. Praxisgemäss ist eine nicht schriftlich belegte telefonische Auskunft zum Beweis von vornherein kaum geeignet (BGE
 143 V 341
 E. 5.3.1). 
    
Ob das behauptete Telefongespräch mit dem RAV im April
 2017 stattgefunden hat, ist aufgrund der Vorbringen des Beschwerdeführers unklar. Er 
vermochte
 nicht dar
zu
tun, wann genau er die Auskunft eingeholt hat
,
 und 
er hat nicht aus
geführt, 
welches
 seine 
genaue Fragestellung
 war
. Die telefonische Auskunft 
ist sodann 
in den Akten nicht dokumentiert. 
In Anbetracht der 
weder hinreichend noch glaubhaft dargetanen, geschweige denn nachgewiesenen Auskunft
 bleibt dem Beschwerdeführer 
eine erfolgreiche Berufung auf den Vertrauensschutz 
verwehrt
. 
Mangels näherer Angaben zu dieser angeblichen Erkundigung, welche mehrere Jahre zurückliegt, können dazu auch keine weiteren Beweise, etwa eine Zeugenbefragung, erhoben werden.
3.4
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin die Rahmenfrist für die Beitragszeit aufgrund der Anmeldung des Beschwerdeführers beim RAV vom 2
7. 
Juni 2017 
(
Urk. 
7/1) 
zu Recht vom 2
7. 
Juni 2015 bis 2
6. 
Juni 2017 festgelegt und
 entsprechend die Beschäftigungszeit vom 2
7. 
Juni 2015 bis 2
8. 
Februar 2017
 (20.093 Monate)
 berücksichtigt hat
, was einen Höchstanspruch von 400 Tag
geldern ergibt
.
 
Der 
Einspracheentscheid
 vom 2
2. 
Dezember 2020 ist somit zu bestätigen, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 
 
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensSchüpbach