zh_sozialversicherungsgericht · BV.2012.00023 · 2014-02-06 · de
Klage auf Rentenleistungen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
BV.2012.00023
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil 
vom 
6. Februar 2014
in Sachen
X.___
Kläger
vertreten 
gewesen 
durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Jürg Baur
Bahnhofstrasse 55, 8600 Dübendorf
gegen
AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur
c/o AXA Leben AG
General 
Guisan
-Strasse 40, Postfach 300, 8401 Winterthur
Beklagte
Zustelladresse: AXA Leben AG
c/o Legal & Compliance
Paulstrasse 9, Postfach 300, 8401 Winterthur
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
D
er 1952 geborene 
X.___
,
 welcher 
von Beruf angelernter Gipser 
ist 
(vgl. die Angaben in der Anmeldung zum Leistungsbezug bei der 
Sozialversi
cherungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
vom
 
9. 
März 2004, 
Urk. 
11/2), 
meldete
 sich 
gegen
 Ende des Jahres 2000 bei der Arbeitslosenversicherung 
und bezog
 in der Folge
 in der Rahmenfrist vom 20. 
Dezember 2000 bis zum 1
9. 
Dezember 2002 Arbeitslosenentschädigung aufgrund einer bescheini
gten Arbeitsfähigkeit von 50
 %
 (Angaben der Arbeitslosenkasse der Gewerkschaft Bau & Industrie GBI [heute
:
 
Unia
 Arbeitslosenkasse] vom 1
5. 
April 2004, 
Urk. 
11/6). 
V
on Juni bis Oktober 2002 
arbeitete 
X.___
 als Gipser 
in einem 
Temporärarbeitsverhältnis
 
für die
 
Y.___
 
(vgl. die Angaben der 
Y.___
 vom 
1. 
April 2004, 
Urk. 
11/5
/4
, und den Eintrag im Aus
zug aus 
dem individuellen Konto vom 28. 
Mai 2004, 
Urk. 
11/8
)
, w
odurch
 er bei der Winterthur-
Columna
, Stiftung für die berufliche Vorsorge, Winterthur (heute: 
AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur
) berufsvorsorgeversichert war
. Ab 2
1. 
Oktober 2002
 schrieb ihn der Hausarzt Dr. 
med. 
Z.___
,
 Spezialarzt FMH für Innere Medizin, speziell Herz- und Kreislaufleiden, wieder zu 50
 %
 arbeitsunfähig (Bericht vom 1
1. 
Mai 2004, 
Urk. 
11/7 S. 1-2). Im August 2003 
erzielte 
X.___
 nochmals Einkünfte bei der 
A.___
 und bei 
B.___
 (Auszug aus
 dem individuellen Konto vom 2. 
September 2005, Urk. 
11/38); danach meldete er sich am 9. März 2004 bei der 
IV-Stelle
 zum Leistungsbezug an (
Urk. 
11/2). 
Nach Vornahme medizinischer und erwerblicher Abklärungen eröffnete die 
IV-Stelle 
X.___
,
 dass er aufgrund 
der Ergebnisse 
ihrer Abklärungen eine behinderungsangepasste Tätig
keit zu 100
 %
 
ausüben könne
 und sein Rentenanspruch daher mangels 
renten
begründenden
 Invaliditätsgrades zu verneinen sei (
Urk. 
11/11). 
Die von 
X.___
 
am
 
9. 
Juli 2004 
erhobene 
Einsprache (
Urk. 
11/15)
 wies die
 IV-Stelle 
mit
 Entscheid vom 14. 
Oktober 2004 ab (
Urk. 
11/22). Dieser Entscheid blieb unangefoc
hten.
    
Mit Eingaben vom 1
8. 
Juli und vom 1
8. 
A
ugust 2005 (
Urk. 
11/33 und Urk. 
11/35) ersuchte 
X.___
 die IV-Stelle um eine erneute Prüfung
 sei
nes Leistungsanspruchs
. 
Die IV-Stelle nahm in der Folge medizinische und erwerbliche Abklärungen vor. 
Mit Verfügungen vom 1
9. 
Juni 2006 sprach 
sie
 
X.___
 für die Monate März bis Mai 2005 eine halbe Rente auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 50
 %
 und ab Juni 2005 eine 
Dreiviertelsrente
 auf der Basis eines Invaliditäts
grades von 62
 %
 zu (
Urk. 
11/66
; vgl. auch die Begründung im Verfügungsteil 2,
 
Urk. 
11/55). Hiergegen liess 
X.___
 am 2
7. 
Juni 2006 Einsprache erheben mit dem Antrag, es sei ihm eine höhere 
Rente, die früher einsetze
, 
auszurichten
 (
Urk. 
11/67). Mit Entscheid vom 1
4. 
Juli 2006 wies die IV-Stelle die Einsprache ab (
Urk. 
11/73). Die von 
X.___
 
da
gegen am 11. 
September 2006 erhobene Beschwerde 
(Urk. 
11/80/3-6) 
hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 2
3. 
April 2008 in dem Sinne gut, dass der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 1
4. 
Juli 2006 aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wurd
e
, damit diese eine neue psychiatrische Begutachtung von 
X.___
 und Abklärungen betreffend seiner 
Arbeits
tätigkeit
 durchführe und hernach über den Leistungsanspruch neu entscheide (
Urk. 
11/93). Im Nachgang zu diesem Urteil 
gab die IV-Stelle 
bei Dr. 
med. 
C.___
,
 Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, 
ein Gutachten 
in Auftrag, welches am 11. 
März 2010 erstattet wurde (Urk. 
11/116). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Vorbescheid vom 3
0. 
Juni 2010, 
Urk. 
11/121) sprach die IV-Stelle 
X.___
 mit Verfügungen vo
m 1
4. 
Oktober 2010 bzw. vom 26. 
April 2011 mit Wirkung ab 
1. 
März 2005 eine 
Dreiviertelsrente
 zu (
Urk. 
11/13
2
-134).
1.2
    
Während des laufenden IV-Abklärungsverfahrens wandte sich 
X.___
 an die 
AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur
 und beantragte die Aus
richtung von Leistungen der beruflichen Vorsorge (
unter anderem 
Schreiben vom 1
6. 
August 2006 mit Verweis auf ein Schreiben vom 
2
7. 
Juni
 2006,
 
Urk. 
2/10). Nach wechselseitiger Korrespondenz lehnte die 
AXA Stiftung Beruf
liche Vorsorge, Winterthur
 eine Leistungspflicht ab (
unter anderem
 
Schreiben vom 2
8. 
April 2011, 
Urk. 
2/20).
2.
    
Am 
9. 
März 2012 erhob
 
X.___
 Klage gegen die 
AXA Stiftung Berufli
che Vorsorge, Winterthur
 und 
stellte in der Sache 
folgende Anträge
 (Urk. 
1):
    
„1.
    
D
ie Beklagte sei zu verpflichten, 
dem Kläger die versicherten Leistungen, 
    
d.h. eine Invalidenrente in noch zu beziffernder Höhe auszurichten mit 
    
Wirkung ab 20.10.04 und die Prämienbefreiung ab 21.1.03 zu gewähren, 
    
zuzüglich 5
 %
 Verzugszins ab 9.3.12 (Klagedatum).
    
2.
    
Die Beklag
t
e sei zu verpflichten, dem Kläger den persönlichen 
    
Vorsorgeausweis auszustellen und diesen sowie das zur Anwendung 
    
kommende Pensionskassenreglement herauszugeben und anzugeben, ob 
    
die Beklagte Teuerungszulagen zur Invalidenrente ausrichtet und wenn 
    
ja, in welcher Höhe
.
“
    
Die
 Beklagte 
beantragte 
mit Klageantwort vom 1
3. 
April 2012 die Abweisung der Klage 
(
Urk. 
6).
    
Mit Verfügung vom 1
6. 
April 2012 (
Urk. 
8)
 wurden die Akten der IV-Stelle beige
zogen 
(
IV-Akten, 
Urk. 
11/1-138).
    
Mit Verfügung vom 2
7. 
April 2012 
(
Urk. 
12) 
wurde dem Kläger Rechtsanwalt 
Dr. 
Jürg Baur
, Dübendorf,
 als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt. 
Gleichzei
tig wurde ein zweit
er Schriftenwechsel angeordnet.
    
Der Kläger hielt darauf
hin
 mit Replik
 vom 21. 
Juni 2012 (
Urk. 
16) ebenso an seinen Anträgen fest wie die Beklagte mit Duplik vom 
7. 
August 2012 an ihrem (
Urk. 
19). Die Duplik wurde dem Kläger am 
8. 
August 2012 zur Kenntnisnahme zugestellt (
Urk. 
21). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Die örtliche und sachliche Zuständigkeit des hiesigen Gerichts zum Entscheid über die strittigen Leistungen ist gegeben (Art. 73 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVG] in Verbindung mit § 2 Abs. 2 
lit
. a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
]; BGE 130 V 103 E. 1.1 und 111 E. 3.1.2 sowie 128 II 386 E. 2.1.1).
1.2
    
Nach der bis 31. Dezember 2004 gültig gewesenen Fassung von Art. 23 BVG haben Personen, die im Sinne der I
nvalidenversicherung
 zu mindestens 50 % invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur
 Invalidi
tät geführt hat, versi
chert waren, Anspruch auf Invalidenleistungen. Am 1. Januar 2005 ist Art. 23 BVG in der Fassung gemäss 1. BVG
Revision in Kraft getreten. Danach haben unter anderem Personen, die im Sinne der IV zu min
destens 40 % invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert waren, Anspruch auf Invalidenleistungen (
lit
. a).
    
Vorliegend ist ein Sachverhalt zu beurteilen, der sich sowohl vor als auch nach dem Inkrafttreten der Neufassung von Art. 23 BVG ereignet hat. Da der Rechts
streit eine Dauerleistung betrifft, über welche noch nicht rechtskräftig entschie
den wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis Ende 2004 auf den damals gültig gewesenen Art. 23 BVG und ab diesem Zeitpunkt auf Art. 23 BVG in der Fa
ssung gemäss 1. BVG
Revision ab
zustellen (BGE 130 V 445; vgl. 
lit
. f der Übergangsbestimmungen der Ände
rung vom 3. Oktober 2003 [1. BVG-Revision]; Urteil des seiner
zeitigen Eidge
nössischen Versicherungsgerichts [EVG] B 18/06 vom 18. Oktober 2006 
E. 3.1.1). Bei der Ermittlung der Leistungszuständigkeit spielt die 
intertempo
ralrechtliche
 Abgrenzung allerdings keine wesentliche Rolle.
1.3
    
Für den Beginn des Anspruchs auf Invalidenleistungen gelten gemäss Art. 26 Abs. 1 BVG die entsprechenden Bestimmungen des Bundesgesetzes über die In
validenversicherung (
[IVG]
 Art. 29 IVG). Der Eintritt d
es Versicherungsfalles fällt so
mit in der Regel mit der Eröffnung der einjährigen Wartezeit nach Art. 29 Abs. 1 
lit
. b IVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fas
sung) beziehungsweise Art. 28 Abs. 1 
lit
. b IVG (in der seit 1. Januar 2008 gel
tenden Fassung gemäss 5. IV
Revision) zusammen (BGE 118 V 245 E. 3c, mit Hinweis). Vorsorgeeinrichtungen, die ausdrücklic
h oder unter Hinweis auf das Ge
setz vom gleichen Invaliditätsbegriff wie die IV ausgehe
n, sind im Bereich der gesetzli
chen Mindestvorsorge (Art. 6 BVG) an die Invaliditätsbemessung der IV
Stelle gebunden (unter Einschluss des von dieser festgelegten Zeitpunktes des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit), sofern die 
Vorsorgeein
richtung
 spätestens im 
Vorbescheidverfahren
 (
Art. 
73
bis
 der Verordnung über die Invaliden
versicherung [IVV], in der von 1. Juli 1987 bis 31. Dezember 2002 in Kraft ge
standenen Fassung, beziehungsweise 
Art. 
73
bis
 ff. IVV, in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung) - respektive, während dessen zeitweiligem Er
satz durch das 
Einspracheverfahren
 von 1. Januar 2003 bis 30. Juni 2006, bei der Verfügung
s
eröffnung - in das Verfahren der Invalidenversicherung einbe
zogen worden ist und sich die Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhalt
bar erweist (BGE 132 V 1, 130 V 270 E. 3.1, 129 V 73, 126 V 308 E. 1). Wenn sich die Vorsorgeeinrichtung an das invalidenversicherungsrechtlich Verfügte hält oder sich gar darauf stützt, muss sich die versicherte Person die Betrach
tungsweise der Invalidenversicherung, soweit diese für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend war, indes auch dann entge
genhalten lassen, wenn der Vorsorgeversicherer nicht in das IV
Verfahren ein
bezogen wurde. Vorbehalten bleibt auch in diesem Fall eine offensichtlich unhaltbare Invaliditätsbemessung durch die Organe der Invalidenversicherung. Nachträglich geltend gemachte Tatsachen oder Beweismittel, welche im IV
Verfahren nicht von Amtes wegen hätten erhoben werden müssen, sind nur beachtlich, sofern sie zu einer anderen rechtlichen Beurteilung führen und die Verwaltung verpflichten würden, im Rahmen einer prozessualen Revision auf die ur
sprüngliche, formell rechtskräf
tige Verfügung zurückzukommen (BGE 130 V 270 E. 3.1; Urteil des EVG B 61/06 vom 23. Oktober 2006 E. 2.1; vgl. zur Frag
e der Verbindlichkeitswir
kung auch Urteil des Bundesgerichts 9C_414/2007 vom 25. Juli 2008 E. 2.1-3).
1.4
1.4.1
    
Das Gesetz knüpft den Anspruch auf Ausrichtung einer Invalidenleistung - wie bereits erwähnt (vorne E. 1.
2
) - an das Bestehen eines 
Versicherungsverhältnis
ses
 im Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invali
dität geführt hat (Art. 23 
lit
. a BVG). Der Anspruch auf Invalidenleistungen der (obligatorischen) beruflichen Vorsorge setzt einen engen sachlichen und zeitli
chen Zusammenhang zwischen der während der Dauer des 
Vorsorgeverhältnis
ses
 eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der allenfalls erst später bestehenden Invalidität voraus. Die 1. BVG-Revision hat an diesem für die Leistungspflicht der Vorsorgeeinrichtung massgebenden Erfordernis nichts geändert.
1.4.2
    
Der sachliche Konnex ist zu bejahen, wenn der Gesundheitsschaden, der zur Arbeitsunfähigkeit geführt hat, von der Art her im Wesentlichen derselbe ist, welcher der Erwerbsunfähigkeit zugrunde liegt (BGE 134 V 20 E. 3.2).
    
Der zeitliche Zusammenhang setzt voraus, dass die versicherte Person nach Ein
tritt der Arbeitsunfähigkeit nicht während längerer Zeit wieder arbeitsfähig ge
worden ist (BGE 134 V 20 E. 3.2.1). Bei der Prü
fung dieser Frage sind die gesamten Umstände des konkreten Einzelfalles zu berück
sichtigen, namentlich die Art des Gesundheitsschadens, dessen prognos
tische Beurteilung durch den Arzt sowie die Beweggründe, welche die versi
cherte Person zur Wiederauf
nahme oder Nichtwiederaufnahme der Arbeit ver
anlasst haben. Zu den für die Beurteilung des zeitlichen Konnexes relevanten Umstän
den zählen auch die in der Arbeitswelt nach aussen in Erscheinung tre
tenden Verhältnisse, wie etwa die Tatsache, dass eine versicherte Person über längere Zeit hinweg als voll vermittlungsfähige Stellensuchende Taggelder der Arbeits
losenversicherung bezieht (Urteile des EVG B 100/02 vom 26. Mai 2003 E. 4.1 und B 18/06 vom 18. Oktober 2006 E. 4.2.1 mit Hinweisen). Allerdings kann solchen Zeiten nicht die gleiche Bedeutung beigemessen werden wie Zei
ten ef
fektiver Erwerbstätig
keit (Urteil des EVG B 23/01 vom 21. November 2002 E. 3.3). Mit Bezug auf die Dauer der den zeitlichen Konnex unter
brechenden Arbeitsfähigkeit kann die Regel von Art. 88a Abs. 1 IVV als Richt
schnur gelten. Nach dieser Bestimmung ist eine anspruchsbeeinflussende Ver
besserung der Er
werbsfähigkeit in jedem Fall zu berücksichtigen, wenn sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andau
ern wird. 
Eine mindestens drei Monate andauernde 
volle 
Arbeitsfähigkeit, 
gestützt auf welche eine dauerhafte Wiederer
langung der Er
werbsfähigkeit als objektiv wahrscheinlich erscheint, stellt daher ein ge
wichtiges Indiz für eine Unterbrechung des zeitlichen Zusam
menhangs dar. Hierbei genügt eine volle Arbeitsfähigkeit in 
ein
er angepassten Tätigkeit
, sofern diese 
bezogen auf die angestammte Tätigkeit die Erzielung eines 
rentenausschliessenden
 Einkommens erlaubt
 (
vgl. BGE 
134 V 20 E. 5.3
)
. An
ders verhält es sich, wenn die fragliche, allenfalls mehr als dreimonatige 
Tätig
keit als 
Eingliede
rungsversuch
 zu werten ist oder massgeblich auf sozialen Er
wägungen des Ar
beitgebers beruhte und eine dauerhafte Wiedereingliederung aber unwahr
scheinlich war (BGE 123 V 262 E. 1c sowie 120 V 112 E. 2c/
aa
 und 
bb
, mit Hinweisen; Urteil des EVG B 23/01 vom 21. November 2002 E. 3.3; 
Brühwiler
, Obligatorische berufliche Vorsorge, in: Schweize
risches 
Bundesver
waltungsrecht
 [SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 2. Auflage, Basel, Genf und München 2007, S. 2043, 
Rz
. 109; Stauffer, Berufli
che Vorsorge, Zürich, Basel, Genf 2005, S. 279 f.; 
Hürzeler
, in: Schnei
der/Geiser/
Gächter
 [Hrsg.], Handkommentar zum BVG und FZG, Bern 2010, Art. 23 BVG N 27 ff.; vgl. zum Ganzen BGE 134 V 20 E. 3.2 und 3.2.1).
2.
2.1
    
Der Kläger lässt zur Begründung seiner Klage vorbringen, er sei vom 1
0. 
Juni 2002 bis 3
1. 
Januar 2003 bei d
er
 
Y.___
 als Hilfsgipser angestellt gewesen
 und dadurch bei der 
Rechtsvorgängerin der Beklagten vorsorgeversichert gewesen. Am 2
1. 
Oktober 2002 sei er wegen einer mediastinalen und pulmonalen 
Gra
nulomatose
 als Status nach 
thorakos
ko
pischer
 Lungenbiopsie und 
Lingu
la
teil
resektion
 links bei 
Stenosierun
g
 der zentralen Atemwege 
arbeitsunfähig gewor
den. Aus dem von der Beklagten eingereichten „Vorsorgereglement für die BVG-Basisvorsorge“ gehe hervor, dass die Invalidität als eingetreten gelte, sobald der IV-Grad der versicherten Person mindestens 25
 %
 erreicht habe. 
Er
 sei bereits während der Versicherungsdeckung bei der Beklagten mehr als 
zu 25
 %
 arbeitsunfähig gewesen. 
Das Vorsorgereglement der Beklagten bestimme sodann, dass bei einer 
teilinvaliden
 Person, deren IV-Grad sich erhöhe, die Beklagte auch für die Erhöhung des IV
-
Grades leistungspflichtig sei. 
Der sachliche und zeitliche Zusammenhang sei nicht unterbrochen worden. Der von der Beklagten zitierte BGE 134 V 2
0
 besage nicht, dass das über die Leistungen der beruflichen Vorsorge urteilende Gericht an den von der IV-Stelle festgeleg
ten Beginn der Wartezeit gebunden sei. Diese Bindung bestehe schon darum nicht, weil gemäss Vorsorgereglement 
der Beklagten 
die Invalidität als einge
treten gelte, sobald der IV-Grad der versicherten Person
 mindestens 25
 %
 erreicht habe.
    
Aus den Krankentaggeldabrechnungen gehe hervor, dass die 
Y.___
 ein Tag
geld von Fr. 125.25, nämlich 80
 %
 von Fr. 57‘139.--, versichert gehabt habe. Es sei somit anzunehmen, dass 
sein
 bei 
der Beklagten versicherte
r
 
Ja
hresl
ohn
 min
destens Fr. 57‘139, abzüglich de
s
 im Jahr 2002 gültigen Koordinationsabzug
s
 von Fr. 24‘720.
-- pro 
Jahr, somit Fr
. 32‘419.
-- 
pro 
Jahr betragen habe.
    
Nachdem die Krankentaggeldversicherung der 
Y.___
 das Taggeld während zwei Jahren, das heiss
e
 bis 1
9. 
Oktober 2004, ausgerichtet gehabt habe und 
an jenem
 Datum die maximale Leistungsdauer von 720 Tagen erreicht worden sei, sei davon auszugehen, dass ab 2
0. 
Oktober 2004 die Invalidenrente der Beklag
ten zum Tragen kommen müsse. Es werde darum die Zusprechung einer Invali
denrente mit Wirkung ab 2
0. 
Oktober 2004 beantragt. 
Aus dem von der Beklagten eingereichten Vorsorgereglement für die BVG-Basisvorsorge gehe nicht hinreichend hervor, wie lange die Wartefrist für die Prämienbefreiung daure. Das Vorsorgereglement lasse in Ziffer 20.4 zwei Möglichkeiten von Wartefristen offen, nämlich eine vereinbarte Wartefrist von 12 Monaten oder eine 
solche
 von 24 Monaten.
 
D
ie Beklagte habe 
dah
er 
auch den Vert
r
ag mit der 
Y.___
 zum Vorsorgereglement zu edieren
 (
Urk. 
2 und Urk. 
16).
2
.2
    
Die Beklagte wendet 
da
gegen ein, der Kläger sei nur vom 1
0. 
Juni bis 1.
 
November 2002 be
i der 
Y.___
 angestellt gewesen, wobei er lediglich f
ür die Zeit vom 1
0. 
September bis 
1. 
November 2002 
bei ihr versichert gewesen sei
.
    
Sie bestreite die zeitliche 
Konnexität
. Sie stütze sich dabei auf die Verfügungen der IV-Stelle. 
Diese habe die einjährige Wartefrist per 21. 
Oktober 2002 eröffnet. Bei Ablauf am 2
1. 
Oktober 2003 sei 
der Kläger
 aber in einer 
behinderungsange
passten
 Tätigkeit voll arbeitsfähig gewesen, weshalb das Rentenbegehren abge
wiesen worden sei. Die Behauptung des Klägers, er sei seit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit der 
Y.___
 dauernd und in wesentlichem Umfang arbeitsunfähig geblieben, sei durch Feststellungen der IV
-Stelle im 
Ein
sprache
entscheid
 vom 1
4. 
Oktober 2004 sowie in der Verfügung vom 1
9. 
Juni 2006 widerlegt: Danach sei 
er
 nach Beendigung seines Arbeitsverhältnisses 
mit
 der 
Y.___
 noch während längerer Zeit in der Lage gewesen, in einer 
behinde
rungsangepassten
 Tätigkeit ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Weiter gehe aus der Verfügung vom 1
9. 
Juni 2006 hervor, dass der Kläger nach Beendigung seiner Tätigkeit bei der 
Y.___
 noch während mehreren Monaten als Gipser mit einem Jahreslohn von Fr. 78‘624.--
 
erwerbstätig gewesen sei.
    
Es sei zudem darauf hinzuweisen, dass die 
IV-Stelle mit Verfügung vom 14. 
Oktober 2010 die einjährige Wartezeit neu per März 2004 eröffnet habe. Damit sei klar, dass eine relevante und dauernde Arbeitsunfähigkeit erst seit diesem Zeitpunkt best
anden habe
. Für die Ausrichtung von Invalidenleistungen der beruflichen Vorsorge sei sie somit nicht zuständig, denn der Eintritt des vorsorgerechtlichen Versicherungsfalles falle in der Regel mit dem Beginn der einjährigen Wartezeit 
zusammen (
Urk. 
6).
    
Mit Duplik vom 
7. 
August 2012 führte die Beklagte sodann 
a
us
, i
hr 
Vorsorgereg
lemen
t
 halte in Ziffer
 20.1 klar fest, dass eine versicherte Person 
erst invalid sei, wenn sie keine ihren Fähigkeiten angemessene Erwerbstätigkeit mehr ausüben könne oder Anspruch auf eine Invalidenrente der IV habe. Keine von beiden Voraussetzungen habe beim Kläger 
vorgelegen
. Es bes
tehe daher kein Rentenanspruch. 
Die zitier
t
en Taggeldabrechnung
en
 beträfen die Arbeits
unfähigkeit in der angestammten Tätigkeit und vermöchten nicht zu widerle
gen, dass der Kläger in einer angepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig ge
wesen sei 
(
Urk. 
19).
3
.
3
.1
    
Folgende medizinische Berichte liegen vor, die für die Beurteilung der strittigen Fragen von Belang sind:
3.2
    
Am
 25./2
6. 
August 2003 
wurde im 
D.___
 
durch 
Dr. 
med. 
E.___
,
 Facharzt FMH für Innere Medizin und Rheumatologie, 
Dr. 
med. 
F.___
,
 Facharzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation/Rheumatologie, und 
G.___
,
 Physiotherapeut
,
 
eine funktionsorientierte 
m
edizinische Abklärung 
des Klägers 
durch
geführt
. 
Die Genannten 
diagnosti
zierte
n
 dazu mit Bericht vom 22. 
Oktober 2003 (1) ein chronisches unspezifisches 
lumbospondylogenes
 Syn
drom bei (a) Fehlhaltung, muskul
ärer 
Dysbalance
 und (b) 
Symptom
auswei
tungstendenz
, (2) eine 
Periarthropathia
 
humeroscapularis
 beidseits linksbetont, Differentialdiagnose im Rahmen der Symptomausweitung, (3) eine mediastinale und pulmonale 
Granulomatose
, (4) eine Adipositas und (5) einen Verdacht auf arterielle Hypertonie. Aus rheumatologischer Sicht sei dem Kläger die 
bisherige Tätigkeit als Gipser vier
 Stunden pro Tag, entsprechend einer 50%igen Arbeits
fähigkeit, zumutbar. In einer Alternativtätigkeit sei ihm im mittelschweren Gewichtsbereich eine Arbeit ganztags mit 
zusätzlichen
 Pausen 
von etwa
 
zwei 
Stunden zumutbar. Die Pausen begründeten sich in einer verminderten Arbeits
leistung aus internistischer und rheumatologischer Sich
t
 bei konsistenter Schmerzproblematik (
Bericht vom 2
2. 
Oktober 2003, 
Urk. 
11/7/5-19)
.
3.
3
    
Dr. 
med. 
H.___
,
 Spezialarzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
 
führte
 mit Bericht 
an die IV-Stelle 
vom 1
9. 
Juni 2008
 als Diagnosen 
mit Aus
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (1) eine 
Somatisierungsstörung
 (ICD-10 F45.0) und (2) eine mittelgradige bis schwere depressive Episode (ICD-10 F32.11) und (3) rezidivierende Synkopen
 an
. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sei (1) eine Adipositas und (2) eine Osteoporose. Der Kläger sei seit dem 1
0. 
März 2
008 und bis auf 
Weiteres
 zu 100 
% arbeitsunfähig (Urk. 
11/100).
3.
4
    
Dr. 
Z.___
 nannte mit
 Bericht vom 2
9. 
Juli 2008, den er in Vertretung seines Sohnes verfasste, 
welchem er die Praxis vor kurzem übergeben hatte,
 als soma
tische Diagnose
n
 
(1) funktionelle Herzbeschwerden, (2) ei
n
en
 Status nach medi
astinaler und pulmona
l
er 
Granulomatose
 
bei
 (a) Status nach linksseitiger erheb
licher 
Stenosierung
 der zentralen Atemwege und (b) Restitution ad 
integrum
 (Steroidtherapie) seit November 2004 und 
(c) 
Dekonditionierung
, Osteopor
o
s
e und (3) chronische Obstipation. Der Kläger sei in der angestammten Tätigkeit als Gipser/Handlanger vom 1
5. 
April 2004 bis 
8. 
Juli 2007 zu 70
 %
 arbeitsunfä
hig gewesen, seit dem 
9. 
Juli 2007 bestehe 
unter Einb
e
zug der psychiatrischen Diagnosen 
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (
Urk. 
11/104). 
3.
5
    
Dr. 
med. 
I.___
,
 Facharzt FMH für Rheumatologie,
 
führt
e mit Bericht vom 
8. 
September 2008 als rheumatologische Diagnos
e
 mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein 
chronifiziertes
, rheumatologisch nur teilweise erklärtes 
f
ibromyalgie
-ähnliches Krankheitsbild (i.S. einer Schmerzkrankheit) bei 
(a) 
Fehlhaltung/
Fehlform
 der Wirbelsäule (Rundrücken, Skoliose) und 
(b) 
i
nitialen
 degenerativen Veränderungen
 an
. Als nicht-rheumatologische Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannte 
er
 (1) eine 
Schmerzverarbei
tungsstörung
 sowie Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (Diagnose gemäss 
J.___
,
 Bericht vom 1
3. 
August 2007) und (2) ein 
chronifiz
iertes
 depressives Zustandsbild;
 
Somatisierungsstörung
 (Diag
nose 
P
sychiatrische Poliklinik
 des 
K.___
 gemäss Bericht vom 
9. 
Juli 2007). Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sei ein Status nach mediastinaler und pulmonaler 
Granulomatose
 (2004). Der Kläger sei seit 2005 und bis heu
te als Gipser zu 70 
% arbeitsunfähig. 
Die
 bisherige Berufstätigkeit 
sei ihm 
seit etwa 2005 nicht mehr, eine behinderungsangepasste Tätigkeit au
s rheumatologischer Sicht zu 30 % zumutbar. Die Notwendi
gkeit 
der
 Prüfung einer beruflichen Umstellung verneinte 
Dr. 
I.___
 unter Hinweis auf den Bericht 
der 
Dres
.
 
E.___
 und 
F.___
 sowie des Physiotherapeuten 
G.___
 vom 
D.___
 vom 
2
2. 
Oktober 2003 (
Urk. 
11/105). 
3
.
6
    
Dr. 
C.___
 hielt mit Gutachten vom 1
1. 
März 2010 (
Urk. 
11/116) als Diagnosen (1) eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren 
(ICD-10 F45.41) und (2) eine 
Dysthymia
 (ICD-10 F34.1) fest 
(
Urk. 
11/116/12).
 Eine Einschränkung 
der Arbeitsfähigkeit 
bestehe aufgrund 
dieser Diagnosen nicht (
Urk. 
11/116/18
).
 
4.
4.1
    
Die IV-Stelle stellte im 
Einspracheentscheid
 vom 1
4. 
Oktober 2004 (
Urk. 
11/22) fest, dass der 
Kläger
 in einer behinderungsangepassten Tätigkeit voll arbeitsfä
hig ist. Sie stützte sich dabei im Wesentlichen auf die Einschätzung der 
Sach
verständigen des
 
D.___
 (vorne E. 3.2 und 
Urk. 
11/18). Diese Feststellungen und die damit verbundene Rentenabweisung erwuchsen unangefochten in Rechts
kraft.
4.2
    
Nachdem sich der Kläger am 
2
7. 
Juli 
bzw.
 
2
6. 
A
ugust 2005 (
Urk. 
11/33 und Urk. 
11/35) 
erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug angemeldet hatte, sprach ihm die IV-Stelle mit Verfügungen vom 1
9. 
Juni 2006 
(
Urk. 
11/66
)
 bzw. 
Einspracheentscheid
 vom 1
4. 
Juli 2006 (
Urk. 
11/73) 
für die Monate März bis Mai 2005 eine halbe Rente auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 50
 %
 und ab Juni 2005 eine 
Dreiviertelsrente
 auf der Basis eines Invaliditäts
grades von 62 
% zu
. 
Hiergegen erhob 
der Kläger
 am 11. 
September 2006 Beschwerde 
(Urk. 11/80/3-6)
. 
In der Folge stellte das hiesige Gericht mit Urteil vom 2
3. 
April 2008 
(
Urk. 
11/93) 
fest, 
dass in Bezug auf die internistische Erkrankung des 
Klä
ger
s, das heisst die mediastinale und pulmonale 
Granulomatose
, seit dem Erlass des 
Einspracheentscheides
 vom 1
4. 
Oktober 2004 
eine
 Veränderung in positiver Hinsicht eingetreten ist. De
r
 
rheumatologische 
Gesundheitszustand wurde als 
in 
etwa konstant qualifiziert (
Urk. 
11/93/9-10 E. 3.2.2
)
. Den 
psychischen
 Gesund
heitszustand erachtete das Gericht 
hingegen 
nicht als rechtsgenügend abgeklärt, weshalb 
die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wurd
e
, damit diese 
– neben Abklärungen betreffend Arbeitstätigkeit des Klägers - 
eine neue psychiatrische Begutachtung durchführe und hernach über den Leistungsanspruch neu ent
scheide.
4.
3
    
Dr. 
C.___
 
kam in seinem im Nachgang zum Urteil des hiesigen Gerichts vom 2
3. 
April 2008 eingeholten Gutachten 
– wie ausgeführt
 (E. 3.6)
 – zum Schluss, dass aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe. Dieses Gutachten von 
Dr. 
C.___
 wurde von 
Dr. 
med. 
L.___
,
 Praktischer Arzt FMH, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der IV-Stelle als schlüssig und nachvollziehbar beurteilt, weshalb 
darauf abgestellt werden könne (Stellungnahme vom 2
6. 
März 2010, 
Urk. 
11/119/4). Diese Einschätzung 
trifft zu
, 
erfüllt 
das Gutachten doch die rechtsprechungsgemässen Anforderun
gen, welche an beweistaugliche medizinische Gutachten gestellt werden: Das 
Gutachten ist für die streitigen Belange umfassend, es beruht auf eingehender Untersuchung, es berücksichtigt auch die geklagten Beschwerden, es ist in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden, es leuchtet in der Darle
gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizini
schen Situation ein und die darin enthaltenen Schlussfolgerungen sind nach
vollziehbar begründet (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a).
4.
4
    
Die übrigen 
zitierten Berichte der behandelnden Ärzte (
Dr. 
H.___
,
 
Dr. 
Z.___
 und 
Dr. 
I.___
)
 sind nicht geeignet, das Gutachten
 von 
Dr. 
C.___
 in Frage zu stellen. So ist – wie von 
Dr. 
C.___
 dargelegt (
Urk. 
11/116/23-24) - gestützt auf den Bericht von 
Dr. 
H.___
 vom 19.
 
Juni 2008 (E. 3.
3
) zwar ein depressives Syn
drom, nicht aber in der angeführten Schwere nachvollziehbar. 
Der Internist 
Dr. 
Z.___
 äusserte sich im Bericht vom 2
9. 
Juli 2008 (E. 3.
4
) nicht konkret zur Arbeitsfähigkeit des Klägers. Es fällt jedoch auf, dass er zumindest aus internistischer 
und kardiologischer 
Sicht eine Arbeitsfähigkeit für möglich 
erachtete
, 
hielt er
 
doch 
eine berufliche Umstellung für prüfenswert 
und machte diese
 lediglich von den psychiatrischen und rheumatologischen 
Befunden
, wel
che von den entsprechenden Fachärzten 
zu erheben
 seien, abhängig (Urk. 
11/104/8
 Punkt 5.2). Der Rheumatologe 
Dr. 
I.___
 
führte als einzige rheumatologische Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein 
chronifiziertes
, rheumatologisch nur teilweise erklärtes 
fibromyalgie
-ähnliches Krankheitsbild an (E. 3.
5
).
 
Er
 setzte sich dabei i
m Gegensatz zum Psychiater Dr. 
C.___
 (Urk. 
11/116/17) 
in keiner Weise 
mit der Überwindbarkeit dieser Störung auseinander (vgl. 
BGE 132 V 65 E. 4).
 Es ist daher nicht nachvollzieh
bar, weshalb gestützt auf die 
von 
Dr. 
I.___
 
genannte Diagnose aus invaliden
versicherungsrechtlicher Sicht in einer angepassten Tätigkeit keine 100%ige Arbeitsfähigkeit mehr möglich sein soll. 
4.5
    
Die IV-Stelle hatte also gestützt auf folgende Tatsachen ihren Entscheid zu fäl
len: 
Gemäss 
Einspracheentscheid
 der IV-Stelle
 vom 1
4. 
Oktober 2004 (Urk. 
11/22) war der Kläger in einer behinderungsangepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig. 
Mit 
Urteil 
vom 
2
3. 
April 2008 (
Urk. 
11/93) 
stellte das hiesi
ge Gericht – nachdem sich der Kläger
 erneut zum Leistungsbezug angemeldet hatte - 
fest, dass 
sich 
der Gesundheitszustand 
im Vergleich zum Zeitpunkt des Erlas
ses 
de
s 
Einspracheentscheid
e
s
 vom 14. 
Oktober 2004 
in Bezug auf die internis
tische Erkrankung in positiver Hinsicht 
und in 
Bezug auf die rheumatologische
 
Erkrankung nicht relevant verändert hat. Aus psychiatrischer 
Sicht erachtete das hiesige Ger
icht den Sachverhalt 
hingegen 
als unklar. Die im Nachgang zu diesem Urteil eingeholten Abklärungen ergaben, dass aus psychischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit best
and
. Der Gesundheitszustand des Klägers hatte sich also seit dem 
Einspracheentscheid
 vom 1
4. 
Oktober 2004, als 
in einer behinderungsangepassten Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bestanden hatte, aus internistischer Sicht verbessert und aus rheumatologischer Sicht nicht verändert. Zudem lag aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor. De
m
 Entschei
d der IV-Stelle 
wäre daher eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
 in einer behinderungsangepassten Tätigkeit 
zugrunde zu legen gewesen.
 
    
In den Verfügungen vom 1
4. 
Oktober 2010 bzw. 2
6. 
April 2011 ging die 
IV-Stelle aber davon aus, dass der 
Kläger
 in der angestammten Tätigkeit nicht mehr und in einer behinderungsangepassten Tätigkeit noch zu 50
 %
 arbeitsfä
hig sei (vgl. Verfügungsteil 2, 
Urk. 
11/132). Diese Beurteilung gründet
e
 auf einer 
Stellungnahme 
von 
Dr. 
L.___
 vom 1
7. 
April 2010, in welcher 
dies
er festhielt
 (
Urk. 
11/119/5
)
: „Es kann von einem unveränderten Gesundheitszu
stand seit dem letzten Bescheid ausgegangen werden. Obwohl nach gutachter
lich-psychiatrischer Einschätzung kein IV-relevanter Gesundheitsschaden vor
liegt, kann aber auch keine Besserung des Gesundheitsschadens verifiziert wer
den (dies auch wegen zwischenzeitlich geänderter Beurteilungskriterien der Rechtsprechung in Bezug auf Schmerzstörungen). Somit kann für die bisherige Tätigkeit von einer 100%igen AUF und für behinderungsangepasste Tätigkeiten (leichte Tätigkeit in Wechselbelastung ohne Heben, Tragen und Bewegen von Lasten > 5kg, ohne Verharren in Zwangshaltungen) von einer 50%igen AF aus
gegangen werden“. 
Dr. 
L.___
 ging also 
un
zutreffenderweise
 davon aus, dass der 
Kläger 
bereits eine rechtskräftig zugesprochene Rente beziehe und nun beurteilt werden müsse, ob sich sein Gesundheitszustand wesentlich verändert habe. 
Vor dem Hintergrund, dass 
Dr. 
L.___
 selber festhält, dass sich der Gesundheitszustand 
des Klägers 
seit der rechtskräftigen Ablehnung des 
Leis
tungsbegehrens
 mit 
Einspracheentscheid
 vom 
1
4. 
Oktober 2004 (
Urk. 
11/22) nicht verändert hat, 
erweist sich
 die 
Rentenzusprache
 
als 
offensichtlich
 
unhalt
bar
.
4.
6
    
Es ist somit, da nach wie vor eine 100%ige Arbeitsfähigkeit des Klägers in einer behinderungsangepassten Tätigkeit vorliegt,
 nicht wie von der IV-Stelle in 
den Verfügungen vom 1
4. 
Oktober 2010 bzw. 2
6. 
April 2011 festgehalten von einer 50%igen, sondern von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit auszugehen. 
5.
5.1
    
Zur Ermittlung der erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlich bedingten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ist ein Einkommensvergleich vorzunehmen.
5.2
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss 
Art. 
16 ATSG in Verbindung mit 
Art. 
28a 
Abs. 
1 IVG 
in Verbindung mit 
Art. 
24 
Abs. 
1 BVG 
auf
grund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das 
Erwerbsein
kommen
, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungs
massnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeits
marktlage
 erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid gewor
den wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
    
Bei der Invaliditätsbemessung kommt der allgemeinen Methode des 
Einkommens
vergleichs
 gemäss 
Art. 
24 
Abs. 
1 BVG in Verbindung mit 
Art. 
28a 
Abs. 
1 IVG in Verbindung mit 
Art. 
16 ATSG grundsätzlich Vorrang zu. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie indes nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu verglei
chen. Wird eine Schätzung vorgenommen, so muss diese nicht unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von Annäherungswerten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen. Das ohne eine Invalidität erzielbare hypothetische Erwerbseinkommen ist alsdann mit 100  % zu bewerten, während das Invalideneinkommen auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz der Invaliditätsgrad ergibt. Diese Berechnungsweise ist insbesondere anwendbar, wenn die konkreten Verhältnisse so liegen, dass die Differenz zwischen Vali
den- und Invalideneinkommen die für den Umfang des Rentenanspruchs mass
gebenden Grenzwerte von 70, 60, 50 und 40 Prozent (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG bzw. 
Art. 
24 
Abs. 
1 BVG) eindeutig über- oder unterschreitet (sogenannter 
Prozent
vergleich
; BGE 114 V 310 E. 3a; Urteil des Bundesgerichts 8C_131/2011 vom 5. Juli 2011 E. 10.2.1 mit Hinweis).
5.3
    
Was die Ermittlung des 
Valideneinkommens
 anbelangt, ist entscheidend, was die versicherte Person nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen 
Einkommensent
wicklung
 angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung ent
spricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt wor
den wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein 
(BGE 134 V 322 E. 4.1). Vorliegend gilt es zu beachten, dass der Kläger in seinem gesamten Berufsleben weder in Bezug auf die Arbeitgeber noch 
ein
kommensmässig
 eine Konstanz
 
erreichte (
Urk. 
11/38). So war er auch bei der 
Y.___
 lediglich in einem 
Temporärarbeitsverhältnis
 angestellt. Es kann daher mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass er auch diese Tätigkeit im Gesundheitsfall nicht während längerer Zeit ausgeübt hätte. Sein Einkommen ist 
deshalb
 gestützt auf 
die
 
Tabellenlöhne der Schwei
zerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik zu berechnen. Da der Kläger über
 keine Ausbildung verfügt (Urk. 
11/2), ist dabei das Einkommen für Hilfsarbeiten massgebend (Anforderungsniveau 4).
 
5.4
5.4.1
    
Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung 
zumutbarerweise
 noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b/
aa
 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts I 850/05 vom 21. 
August 2006 E. 4.2).
 
I
st
 kein solches tatsächlich erzieltes 
Erwerbseinkom
men
 gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des 
Gesund
heitsschadens
 keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs
tätigkeit aufgenommen hat, so können nach der 
Rechtsprechung Tabellenlöhne beigezogen werden (BGE 126 V 7
5
 E. 3b). 
Da der Kläger keine Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, ist das 
V
a
lideneinkommen
 ebenfalls gestützt auf d
ie
 
Tabel
l
enlöhne
 der 
Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Sta
tistik zu berechnen. Massgebend ist auch hier das Anforderungsniveau 
4. 
Da Validen- und Invalideneinkommen 
somit 
gestützt auf den gleichen 
Ausgangs
wert
 zu berechnen sind, kann ein Prozentvergleich vorgenommen werden. 
5.4.2
    
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert 
jedoch 
allen
falls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit kör
perliche Schwerarbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten 
nurmehr
 beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel 
das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwi
ckelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Rechtsprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Ein
zelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfä
higkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und ins
gesamt auf höchstens 25
 %
 des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). 
    
Da 
de
m
 
Kläger
 
nur
 
noch
 
mittelschwere Tätigkeiten mit vermehrten Pausen zumut
bar 
sind
 (
Urk. 
11/7/9
 
und 
Urk. 
11/18), rechtfertigt sich ein Abzug 
vom Tabellenlohn von 1
0
 %
. Kürzt man das zumutbare Invalideneinkommen von 100
 %
 um 1
0
 %
 
ergibt sich
 ein Invalideneinkommen von 
90
 %
.
5.5
    
Bei einem zumutbaren 
Valideneinkommen
 von 100
 %
 und einem 
Invalidenein
kommen
 von 
90
 %
 
resultiert
 eine Ei
nkommenseinb
usse von 
10
 %
 und ein 
Inva
liditätsgrad
 in derselben Höhe
. 
5.6.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von 1
0
 %
 hat der Kläger keinen Anspruch auf Leistun
gen der Beklagten. 
Dies gil
t sowohl für die obligatorische
 wie auch für die 
weitergehende 
Vorsorge
, erfüllt der Kläger doch auch die Anspruchs
voraussetzungen der weitergehenden Vorsorge nicht
. 
Gemäss
 
Ziffer 20 
des 
ab 
1. 
Juli 2002 gültigen Reglements 
der Beklagten ist eine 
versicherte Person 
näm
lich 
invalid, wenn sie vorübergehend oder dauernd ihren Beruf oder eine andere, ihrer sozialen Stellung, ihren Kenntnissen und Fähigkeiten angemessene Erwerbstätigkeit ganz oder teilweise nicht mehr ausüben kann, oder sie im Sinne der IV invalid ist. 
Als
 eingetreten
 gilt die Invalidität
, sobald der 
Invalidi
tätsgrad
 der versicherten Person mindestens 1/4 erreicht hat 
(vgl. Ziffer 20 
des Reglements der Beklagten
, Urk. 7/6
).
6
.
6.1
    
Anzufügen bleibt, dass s
elbst wenn 
auf die Feststellungen der IV-Stelle 
betref
fend Arbeitsfähigkeit sowie Validen- und Invalideneinkommen des Klägers 
abgestellt würde, der 
Kläger keinen Anspruch auf Leistungen der Beklagten
 hätte
.
 
Diesfalls
 ergibt sich nämlich, dass d
er zeitliche Zusammenhang zwischen der während der Versicherungsdeckung bei der Beklagten eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und 
einer allfälligen
 Invalidität unterbrochen
 w
orden ist
.
6.2
    
Gemäss
 Feststellungen der IV-Stelle im 
Einspracheentscheid
 vom 1
4. 
Oktober 2004 (
Urk. 
11/22) war der Kläger nach Eintritt der 50%igen Arbeitsunfähigkeit als Gipser 
am 2
1. 
Oktober 2002 
in einer behinderungsangepassten Tätigkeit weiterhin zu 100
 %
 arbeitsfähig. Die IV-Stelle machte in diesem Entscheid keine Angaben
 zur Höhe des 
Valideneinkommen
s
 des Klägers. Betreffend 
Invaliden
einkommen
 erklärte sie einzig, dass ein behinderungsbeding
t
er Abzug vom Tabellenlohn in der Höhe von 10
 %
 gerechtfertigt sei. 
Zahlenmässige
 Angaben zum Invalideneinkommen des Klägers machte 
sie
 jedoch keine.
 
    
In der Verfügung 1
4. 
Oktober 2010 (Verfügungsteil 2, 
Urk. 
11/132) setzte die IV-Stelle das 
Validene
inkommen
 des Klägers für das Jahr 2010 auf Fr. 75‘300.--
 fest
. Dieses Einkommen errechnete sie 
anhand der
 Taggeldleistungen der Arbeitslosenversicherung im Jahr 2002
 von Fr. 66‘720.--
 (
Einkommensvergleich der IV-Stelle vom 
6. 
Mai 2010, 
Urk. 
11/118
,
 
mit Verweis auf den 
Einkommens
vergleich
 vom 
5. 
April 2006 
Urk. 
11/53).
 
Das Invalideneinkommen errechnete 
die 
IV-Stelle in der Verfügung vom 14. Oktober 2010 
(
Urk. 
11/132) 
gestützt auf die Tabellenlöhne der 
Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik für das Jahr 2010 (LSE 2010
; 
Urk. 
11/132
) und nahm
,
 wie bereits
 im 
Einspracheentsche
id
 vom 14. 
Oktober 2004 festgehalten (
Urk. 
11/22)
,
 einen Abzug vom Tabellenlohn von 10
 %
 vor
. Bei einer Berechnung des 
Invalidenein
kommens
 gestützt auf die Tabellenlöhne 
ergibt sich für das Jahr
 200
2
 unter Anrechnung
 eines Abzuges von 10 
% für ein 100%-Pensum 
ein Einkommen von
 Fr. 51‘
430
.30 (Fr. 4‘5
57
.-- [LSE 200
2
, Tabelle TA1, Anforderungsniveau 4, Männer] x 
12 :
 40 x 41,
8
 [durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit, d
ie
 Volkswirtschaft 
6
-201
2
, S. 9
4
, Tabelle B9.2] x 0,9).
    
 
    
Bei einem 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 
66‘720.--
 und einem 
Invalidenein
-
kom
men von Fr. 51‘
430.30
 resultiert 
im Jahr 2002 
eine 
Einkommenseinbusse
 von Fr. 
15‘289.70
 und ein Invaliditätsgrad von 
22,9
 %
 (Fr. 
15‘2
89
.70
 :
 Fr. 
66‘720.--
).
 
6.3
    
Dem Kläger war es also möglich, nach Eintritt der 
50
%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit am 2
1. 
Oktober 2002
 (vgl. Bericht von Dr. 
Z.___
 vom 1
1. 
Mai 2004, 
Urk. 
11/7/1)
 während mehrerer Jahre (vgl. 
Urk. 
11/132)
 
sowohl
 betreffend Invalidenversicherung 
(
Art. 
28 IVG) 
als auch 
betreffend obligatorische 
berufliche Vorsorge 
ein 
rentenausschliessendes
 Einkommen 
zu erzielen
 (vgl. E. 1.2 und 
Art. 
23 BVG in der bis am 3
1. 
Dezember 2004 gültig gewesenen Fassung
)
. 
    
Gleiches gilt auch für die weitergehende berufli
che Vorsorge
, d
a der Kläger eine behinderungsangepasste Tätigkeit 
auch nach Beginn der (teilweisen) Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit weiter voll
 ausüben konnte und er 
in dieser Tätigkeit zudem auch ein Einkom
men erzielen konnte, welches stets einen Invaliditätsg
rad unter 25
 %
 (1/4) bedeutete (vgl. E. 5.6).
7
.
    
Nach dem Gesagten erweist sich die Klage
 
als unbegründet und ist abzuweisen.
8
.
    
Mit Verfügung vom 2
7. 
April 2012 wurde Rechtsanwalt 
Dr. 
Jürg Baur als unent
geltlicher Rechtsvertreter des Klägers bestellt (
Urk. 
12). 
Mit
 Honorarnot
e vom 2
3. 
September 2013 (
Urk. 
22) wurde
 für seine Aufwendungen
 ein 
zeitlicher Aufwand von 
19,33 Stunden 
und Barauslagen von 
Fr. 171.85 
geltend gemacht. 
D
ieser
 Aufwand ist in zeitlicher Hinsicht dem Schwierigkeitsgrad des vorliegen
den Falls nicht angemessen, wobei es insbesondere zu berücksichtigen gilt, dass der vorprozessuale Aufwand grundsätzlich 
nicht 
zu entschädigen ist
. Da nach 
§ 
8 
Abs. 
1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht nur der notwendige Aufwand entschädigt wird, ist im Rahmen des gerichtlichen Ermessens und unter Berücksichtigung, dass ein zweiter Schriftenwechsel durchgeführt wurde, die Entschädigung auf 
Fr. 
3‘2
00.
 festzusetzen (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).
    
Der Kläger ist auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach er zur Nachzah
lung der Entschädigung an den unentgeltlichen Rechtsvertreter verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Klage
 
wird
 
abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Kläger
s
 wird mit 
Fr. 
3‘2
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Der Kläger wird
 
auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Baur
 
Imkamp
 & Part
n
er Rechtsanwälte
 unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
2
0
/8
- 
AXA 
Stiftung 
B
erufliche Vorsorge, Winterthur
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler