zh_sozialversicherungsgericht · KK.2019.00029 · 2020-03-04 · de
Abweisung der Klage, da die Beklagte nicht passivlegitimiert ist. Eingeklagt wurde die SWICA Gesundheitsorganisation anstelle der SWICA Krankenversicherung AG.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KK.2019.00029
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
 vom 
4. März 2020
in Sachen
X.___
Kläger
vertreten durch Rechtsanwalt Leo Sigg
schadenanwaelte.ch
Rain 41, Postfach 4138, 5001 Aarau 1 Fächer
gegen
SWICA Gesundheitsorganisation
Rechtsdienst
Römerstrasse 38, 8401 Winterthur
Beklagte
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1976, war ab dem 1. Januar 2017 bei der 
Y.___
 als Leiter Gastronomie in einem Vollzeitpensum angestellt und 
dadurch bei der SWICA 
Krankenversicherung AG 
kollektiv krankentaggeldversi
chert (Krankmeldung vom 
23. Juni 2017 [Urk. 9/1
]
,
 in welcher eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ab dem 29. Mai 2017 angegeben wurde
).
 
Die 
SWICA 
Kran
kenversicherung AG
 richtete Krankentaggelder aus
 und veranlasste eine Unter
suchung des Versicherten durch Dr. med. Dipl. Psych. 
Z.___
, welcher seine medizinische Beurteilung am 29. September 2017 erstattete (Urk. 
9/14-15
)
. Vorab teilte er der 
SWICA 
Krankenversicherung AG per E-Mail vom 19. September 2017 jedoch bereits seine Einschätzung mit (Urk. 9/14 letzte Seite)
. M
it Schreiben vom 26. September 2017
 teilte
 
die 
SWICA 
Krankenversicherung AG dem Versicherten 
daraufhin 
mit, 
die Krankentaggeld
e
r
 würden 
längstens 
bis 
am 2. Oktober 2017 
ausgerichtet
 (Urk. 9/13; vgl. auch das Schreiben vom 3. Oktober 2017 [Urk. 9/16]). Mit 
Schreiben
 vom 26. Oktober 2017 (Urk. 9/21) verlangte der Ver
sicherte die 
Leis
t
ung
 von Krankentaggeldern bis am 13. November 2017, rück
wirkend für die Zeit ab dem 3. Oktober 2017,
 und legte seinem Schreiben
 
zwei Arztberichte
 von med. 
pract
. 
A.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 
24. September 2017 und vom 
19. 
Oktober 2017
 bei
. Mit 
Antwort
 vom 9. November 2017 
verneinte 
die 
SWICA 
Krankenversicherung AG
 
eine Pflicht zur Leistung der geltend gemachten Forderung
 (Urk. 9/25). In der Folge wurden weitere Schriftenwechsel geführt
 und die 
SWICA 
Krankenversiche
rung AG
 
lehnte 
eine Leistungspflicht 
wiederholt ab, zuletzt mit Schreiben vom 13. Mai 2019 
(Urk. 9/42). 
1.2
    
Mit Eingabe vom 15. August 2019 erhob 
der Versicherte 
Klage gegen die 
SWICA Gesundheitsorganisation 
und beantragte, 
es sei die Beklagte
 zu verpflichten, ihm 
Fr. 254'066.50 (42 Tage à Fr. 42.15 plus 598 Tage à Fr. 421.90) nebst Zins zu 5 % per 
annum
 ab dem 13. November 2017 (ein Anteil des dem Kläger zwischen dem 20. August 2017 und dem 14. Mai 2019 entstandenen Anspruchs auf Taggeld
leistungen) zu bezahlen (Urk. 1 S. 2)
. 
Mit 
Eingabe
 vom 
25. November 2019 
beantragte der Rechtsdienst der 
SWICA 
Krankenversicherung AG
 die 
Abweisung der Klage
, soweit auf diese einzutreten sei
 (Urk. 8 S. 2) und legte 
die
 Akten (Urk. 9/1-42) auf. 
Da die Eingabe vom 25. November 2019 von zwei Personen unterschrieben worden war, 
welche für die Beklagte (SWICA Gesundheitsorganisation)
 
nicht zeichnungsberechtigt sind, setzte das Gericht der 
Beklagten (SWICA Gesundheitsorganisation) 
mit Verfügung vom 29. November 2019 (Urk. 10) Frist an, um entweder die Klageantwort 
von zeichnungsberechtigten 
Personen/einem Organ 
der Gesellschaft 
eigenhändig unterzeichnen zu lassen und dem Gericht zurückzusenden oder um
 
dem Gericht eine genügende schriftliche Vertretungsvollmacht der unterzeichnenden Perso
nen
 (
B.___
 und 
C.___
)
 einzureichen (Urk. 10). Mit Eingabe vom 6. Dezemb
er 2019 (Urk. 12) 
wurde
 je eine Vollmacht vom 31. März 2016 eingereicht, lautend auf 
B.___
 (Urk. 13/2) beziehungsweise 
C.___
 (Urk. 13/1). Beide wurden
 indes bloss von 
der 
SWICA 
Krankenversi
cherung AG, der SWICA Versicherungen AG, der PROVITA Gesundheitsversiche
rung AG sowie der 
proVAG
 Versicherungen AG 
(gelöscht am 25. April 2019, die Aktiven und Passiven gingen infolge Fusion auf die SWICA Holding AG über) 
ermächtigt, die 
genannten 
Gesellschaften in Rechtsstreitigkeiten, in denen Leistungen aus KVG, UVG und VVG 
in Verhandlung liegen oder bestritten wer
den, 
zu vertreten. 
Die Vollmachten wurden 
von zwei Personen
 ausgestellt
, 
welche für diese Gesellschaften je kollektiv zu zweien zeichnungsberechtigt sind bzw. waren. Anzumerken bleibt, dass 
D.___
 für die Beklagte nicht zeichnungs
berechtigt ist. 
E.___
 
sodann ist für die Beklagte bloss kollektiv zu zweien zeichnungsberechtigt. Mithin unterliess es die Beklagte, eine rechtsgültig unterzeichnete Klageantwort zu erstatten. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenver
sicherung nach dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) unterste
hen nac
h Art. 2 Abs. 2 des Bundes
gesetzes betreffend die Aufsicht über die Krankenversicherung (KVAG) dem VVG. Dazu gehören auch Streitigkeiten aus Krankentaggeldversicherungen nach dem VVG (BGE 138 III 2, 558 E. 2). Die Kan
tone können gestützt auf Art. 7 der Sc
hwei
zerischen Zivilprozessordnung (ZPO) ein Gericht bezeichnen, welches als einzige kantonale Instanz für Streitigkeiten in diesem Gebiet sachlich zuständig ist. Im Kanton Zürich liegt die Zuständigkeit beim Sozial
versic
herungs
gericht (§ 2 Abs. 2 
lit
. 
b des Gesetzes über das Sozial
versich
erungsgericht, 
GSVGer
).
Das Verfahren richtet sich nach der ZPO, wobei das vereinfachte Verfahren zur Anwendun
g gelangt (Art. 243 Abs. 2 
lit
. 
f ZPO) und die Klage direkt beim Sozi
alversicherungsgericht, mithin ohne vorgängiges Schlichtungsverfahren anhän
gig zu machen ist (BGE 138 III 558 E. 3.2 und E. 4.6). 
Die sachliche und örtliche Zuständigkeit des hiesigen Gerichts zur Beurteilung der eingereichten Klage ist unstrittig gegeben.
1.2
    
Das Gericht stellt den Sachverhalt unabhängig vom Streitwert von Amtes wegen fest (Untersuchungsmaxime; Art. 247 Abs. 2 
lit
. a ZPO). Der Untersuchungs
grundsatz, wonach das Gericht alle rechtserheblichen Sachverhaltselemente zu berücksichtigen hat, die sich im Verlaufe des Verfahrens ergeben, auch wenn die Parteien diese nicht angeführt haben, gilt nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien. Er entbindet die Parteien nicht davon, Beweise beizubringen und bei der Erstellung des Sachverhalts mitzuwir
ken (BGE 125 III 231 E. 4a; 
Mazan
 in: Basler Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2. Auflage, 2013, N 9 und N 13 zu Art. 247). Ebenso schliesst er die antizipierte Beweiswürdigung nicht aus (Urteil des Bundesgerichts 5C.206/2006 vom 9. November 2006 E. 2.1) und verleiht den Parteien keinen Anspruch, dass alle möglichen Beweise abgenommen werden, und auch keinen Anspruch auf ein bestimmtes Beweismittel (BGE 125 III 231; Urteil des Bundes
gerichts 5C.34/2006 vom 27. Juni 2006 E. 2a). Ausserdem gilt die Dispositions
maxime. Danach darf das Gericht einer Partei nicht mehr und nichts 
anderes
 zusprechen, als sie verlangt, und nicht weniger, als die Gegenseite anerkannt hat (Art. 58 ZPO; Urteil des Bundesgerichts 4A_138/2013 vom 27. Juni 2013 E. 6).
1.3
    
Wo das Gesetz es nicht anders bestimmt, hat gemäss Art. 8 des Zivilgesetzbuches (ZGB) derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. Nach dieser Grundrege
l hat der Anspruchsberechtigte 
 in der Regel der Versicherungsnehmer, der versicher
te Dritte oder der Begünstigte 
 die Tatsachen zur «
Begründung des Versicherungsanspruches
»
 (Marginalie zu Art. 39 VVG) zu beweisen, also namentlich das Bestehen eines Versicherungsver
trags, den Eintritt des Versicherungsfalls und den Umfang des Anspruchs. Den Versicherer trifft die Beweislast für Tatsachen, die ihn zu einer Kürzung oder Verweigerung der vertraglichen Leistung berechtigen oder die den Versicherungs
vertrag gegenüber dem Anspruchsberechtigten unverbindlich machen. Anspruchs
berechtigter und Versicherer haben im Streit um vertragliche Leistun
gen je ihr eigenes Beweisthema und hierfür je den Hauptbeweis zu erbringen (BGE
 
130 III 321 E. 3.1).
2.
    
2.1
    
Bei der Beklagten, der 
SWICA Gesundheitsorganisation
, handelt es sich um einen Verein. Dieser nimmt seinen Zweck im Bereich der Gesundheitsversicherung ins
besondere durch das Halten der Aktien der SWICA Krank
enversicherung AG und das Halte
n von Aktien anderer Krankenversicherungen wahr
 (vgl. 
www.zefix.ch
)
. 
Die 
SWICA Krankenversicherung AG 
bezweckt als Krankenkasse den Betrieb der sozialen Krankenversicherung, 
den Betrieb einer Kranken- und Unfallversiche
rung mit den Versicherungszweigen Unfall und Krankheit (Zusatzversicherungen nach dem Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag) 
sowie weiterer Versiche
rungszweige (vgl. 
das Handelsregister
). 
Als im Handelsregister eingetrage
ne Aktiengesellschaft nach Art. 620 
ff. 
des Obligationenrechts (
OR
)
 ist die 
SWICA Krankenversicherung AG
 rechtlich verselbständigt und verfügt über 
eine 
ei
gene Rechtspersönlichkeit (Art. 52 Abs. 1 des Zivilgesetzbuches [ZGB] und Art. 
643 OR).
 
Da nicht die
 
SWICA Gesundheitsorganisation
 Trägerin
 des
 Kranken
versiche
rungsgeschäfts 
(inklusive Zusatzversicherungen nach VVG) 
ist, 
sondern die SWICA Krankenversicherung AG, 
besteht das Vertragsverhältnis, welches der Kläger als Grund für 
die von
 ihm eingeklagte Forderung aus Krankentaggeldern anführt, nicht mit der SWICA Gesundheitsorganisation. Diese ist
 im vorliegenden Prozess nicht passivlegiti
miert
; die Klage hätte gegen die SWICA Krankenversi
cherung AG er
folgen müssen.
2.2
    
Anzufügen bleibt
, dass gemäss Akten in der Korrespondenz mit dem Kläger jeweils im Briefkopf die Bezeichnung «SWICA Gesundheitsorganisation» aufge
führt wurde, was bei einem Laien durchaus den Anschein erwecken könnte, diese sei die Ansprechpartnerin und damit auch die Versicherungsträgerin. Erst in der Schlussformel der in den Akten enthaltenen Schreiben wurde 
jeweils 
zum Aus
druck gebracht, dass die Korrespondenz im Namen der SWICA Krankenversiche
rung AG erfolgte («Freundliche Grüsse, SWICA Krankenversicherung AG, Leistungsmanagement Unternehmen»). Da der Kläger 
aber 
anwaltlich vertreten ist und sich das Gericht daher mit der Fragepflicht zurückzuhalten hat, besteht vorliegend kein Anlass zu prüfen, ob 
der Kläger eigentlich die SWICA Krankenversicherung hätte einklagen wollen, und
 ob
 
diesfalls
 
ein
 
Parteiwechsel 
vorzunehmen
 wäre
.
 
Die richterliche Fragepflicht – insbesondere auch die verstärkte Fragepflicht gemäss Art. 247 Abs. 1 ZPO 
– 
darf 
nicht dazu dienen, prozessuale Nachlässigkeiten der 
Parteien auszugleichen (
vgl. das 
Urteil des Bundesgerichts 4A_57/2014
 vom 8. Mai 2014
 E. 1.3.2 mit weiteren Hinweisen).
2.3
    
Von Seiten der Beklagten liegt keine Zustimmung zu einem Parteiwechsel in dem Sinne vor, dass anstelle der SWICA Gesundheitsorganisation die SWICA Kran
kenversicherung AG in den Prozess hätte eintreten dürfen. Die Beklagte liess sich nämlich nicht vernehmen. 
Die Klageantwort vom 25. November 2019 (Urk. 8) wurde nicht von zeichnungsberechtigten Personen der SWICA Gesundheitsorga
nisation unterzeichnet. Obwohl der Beklagten
 mit Verfügung vom 29. November 2019
 
Frist angesetzt wurde, um entweder die Klageantwort 
von zeichnungsbe
rechtigten 
Personen/einem Organ 
der Gesellschaft 
eigenhändig unterzeichnen zu lassen und dem Gericht zurückzusenden oder um
 
dem Gericht eine genügende schriftliche Vertretungsvollmacht der unterzeichnenden Personen (
B.___
 und 
C.___
) einzureichen (Urk. 10), kam sie dieser Aufforde
rung nicht in rechtsgenügender Weise nach. 
Die eingereichten Vollmachten vom 31. März 2016 (Urk. 13/1-2) wurden nicht im Namen der SWICA Gesundheitsor
ganisation ausgestellt, sondern im Namen der 
SWICA Krankenversicherung AG
 und anderer nicht eingeklagter Gesellschaften
. 
3.
    
Nach dem Gesagten ist die Klage abzuweisen.
 
4.
    
Das Verfahren ist kostenlos, da es eine Streitigkeit aus einer Krankentagge
ldver
sicherung betrifft, welche
 g
e
mäss bundesgerichtlicher Praxis unter den Begriff der Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung (nach dem KVG) zu subsumieren i
st (vgl. Art. 
114 
lit
.
 e ZPO 
i.V.m
. § 33 Abs. 
1 
GSVGer
 und das Urteil des Bun
desgerichts 4A_680/2014 vom 29. 
April 2015 E. 2.1 mit Hinwei
sen; vgl.
 
auch BGE 142 V 448 E. 
4.1). Der nicht durch einen externen Rechtsanwalt ver
tretenen obsiegenden Beklagten steht praxisgemäss 
keine Parteientschädigung
 zu (BGE 133 III 439 E. 4).
 In diesem Sinne ist es 
hier 
auch nicht von Belang, dass die
 Klageantwort 
vom 25. November 2019 
androhungsgem
äss 
(vgl. Urk. 10) 
aus dem Recht zu weisen ist, denn die aufgelegten Vollmachten vom 31. März 2016 (Urk. 13/1-2) legitimieren 
B.___
 und 
C.___
 nicht zur Vertretung der Beklagten (SWICA Gesundheitsorganisation), sondern 
bloss 
zur Vertretung der SWICA Krankenversicherung AG
 und anderer nicht eingeklagter Gesellschaften
. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Klage
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Parteientschädigungen werden keine zugesprochen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Leo Sigg
, unter Beilage 
je 
einer Kopie von Urk. 8
, Urk. 12 und 
Urk. 13/1-2
- 
SWICA Gesundheitsorganisation
- 
Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelMuraro