zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00228 · 2019-05-24 · de
Nichteintreten auf Neuanmeldung rechtens; keine wesentliche Veränderung glaubhaft gemacht


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00228
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
24. Mai 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1. 
1.1 
Der 1992 geborene 
X.___
, Vater eines 2015 geborenen Kindes, 
brach die im August 2011 angefangene Lehre als Detailhandelsfachmann Nahrungs- und Genussmittel bei der 
Genossenschaft 
Y.___
 per 14. Januar 2012 ab und bezog seither wirtschaftliche Sozialhilfe
; 
seit dem 
1. 
Juni 2018 arbeitete
 er 
stundenweise auf Abruf im Z.___ 
(Urk. 7/12, 
Urk. 
7/14
, 
Urk. 
7/3/3, 
Urk. 
7/114/4
 f.
)
. 
Aufgrund einer Anmeldung zum Leistungsbezug im Dezember 2012 
(
Urk. 
7/3) 
erteilte ihm die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, Kostengutsprache für eine Berufswahlabklärung sowie für eine gezielte Vorbereitung auf eine erstmalige Berufsausbildung im Büroberei
ch bei der F
achstelle 
A.___ 
(vgl. 
Mitteilungen vom 10. Dezember 2013 und 1. April 2014, Urk. 7/31 f., Urk. 7/43 f.). Letzteres musste zufolge persistie
ren
der und progredienter gesundheitlicher Probleme (Magen-Darm-Beschwerden mit Essstörungen, Hals- und Kopfweh, Unwohlsein, Müdigkeit sowie Schlaf
stö
rungen) und damit zusammenhängenden Absenzen (vgl. Abschlussbericht vom 
23. Mai 2014 sowie Verlaufsprotokoll vom 16. Juni
 
2014, Urk. 7/48
 
f.) per 19. Mai
 2014 vorzeitig abgebrochen werden (
vgl. 
Mitteilung vom 16. Juni 2014, Urk. 7/50). 
Im Hinblick auf die Rentenprüfung veranlasste die IV-Stelle
 
eine psy
chiatrische
 Untersuchung 
durch
 med. 
pract
. B.___
, Facharzt
 FMH 
Psychiatrie und Psychotherapie
, Regionale
r
 Ärztliche
r
 Dienst
 (RAD), worüber dieser
 
am
 
25
. J
anuar 2016 Bericht erstattete (Urk. 7/80/1-10
)
. Mit Schreiben vom 8. März 2016 forderte die IV-Stelle den Versicherten unter Hinweis auf seine gesetzliche Mitwirkungspflicht auf, die bisherige Psych
otherapie unabhängig des Rentenent
scheides zur Erhaltung und 
Verbesserung seines Gesundheits
zustandes fortzu
setzen. Andernfalls werde auf ein zukünftiges Leistungsgesuch nicht eingetreten (Urk. 7/82). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 7/83, Urk. 7/87, Urk. 7/102
) verneinte sie mit Verfügung vom 23. August 2016 einen Rentenan
spruch
 
des Versicherten 
(Urk. 7/105
).
 Die 
dagegen 
am hiesigen Gericht erhobene Beschwerde wie
s dieses mit Urteil IV.2016.015
7 vom 
7. 
August
 
2017 ab
 
(
Urk. 
7/109
)
.
 
Dagegen erhob der Versicherte am 
7. 
Oktober 2017 Beschwerde beim
 
B
undesgericht (
Urk. 
7/112). Mit
 Urteil 8C_695/2017 vom 1
7. 
Oktober 2017 
er
kannte
 das Bundesgericht auf Nichteintreten
 (
Urk. 
7/
113
). 
1.2 
Mit Datum vom 1
0. 
August 2018
 meldete sich der Versicherte 
unter Hin
weis auf 
eine Depression
 sowie 
einen 
chronisch entzündeten Darm erneut bei der IV-Stelle
 zum Bezug von Leistun
gen der Invalidenversicherung an 
und beantragte beruf
li
che 
Massnahmen 
(
Urk. 
7/114
, vgl. Telefonnotiz vom 1
3. 
September
 
2018, 
Urk. 
7/119
). Die IV-Stelle forder
te den Versicherten mit Schreiben vom 2
0.
 
August
 2018
 auf, eine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung glaubhaft zu machen, indem er bis spätestens am 
2
7. 
September 2018 
entsprechende aktuelle B
eweismittel nachzureichen habe. Zeit
gleich forderte sie den Versicherten 
unter Hinweis auf das Schreiben vom 
8. März 2016 
auf, einen Nachweis der fortgesetzten Psychotherapie einzureichen (
Urk. 
7/116, vgl. 
Sachverhalt 
Ziff. 
1.1
). Nachdem der Versicherte 
innert
 Frist 
ärzt
liche Unterlagen einreichte (
Urk. 
7/120/1-5)
, kündigte ihm die IV-Stelle mit Vor
bescheid vom 1
9. 
September 2018 an, 
auf das Leistungsbegehren nicht einzu
treten (Urk. 
7/122
). Der Versicherte wandt
e mit 
Datum vom 2
7. 
September 2018 
ein, 
es stünden weitere Arztk
onsultationen
 bevor
. Er bitte 
daher 
um Fristver
längerung
 zwecks Einreichens weiterer 
Arztberichte
 (Urk. 
7/124
). Dem Versicher
ten wurde eine 
Fristverlängerung
 zur ergänzenden 
Einwandbegründung
 bis am 
5. 
Dezember 2018
 gewähr
t (Urk. 7/126
)
. Diese liess 
er
 unbenutzt verstreichen
.
 
Mit Telefonat vom 1
1. 
Dezember 2018 
ersuchte 
d
er
 
Versicherte 
um eine Nachfrist, welche ihm 
die IV-Stelle 
bis 
am 
28. Februar 2019 gewährte 
(
Urk. 
7/127)
. Am 1
3. 
Februar 2019 
machte
 
Dr. 
med. C.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, 
eine Eingabe, worin er die IV-Stelle 
um Wiederaufnahme der beruf
lichen Integrationsaufnahmen
 
ersuchte 
(
Urk. 
7/132). 
Mit Verfügung vom 
5. 
März 2019 trat d
ie IV-Stelle auf das Leistungsbegehren (berufliche Eingliede
rungsmassnahmen) des Versicherten 
wie vorbeschieden 
nicht e
in (Urk. 2
).
2. 
Dagegen erhob 
X.___
 am 2
5. 
März 2019 Beschwerde und beantragte, es sei auf sein Leistungsbegehren einzutreten (
Urk. 
1). 
Mit Eingabe vom
 2
6. 
April 2019 (Datum Poststempel) 
gab 
Dr. 
C.___
 
einen weiteren Arztbericht zu den Akten 
(
Urk. 
4, 
Urk. 
5). Mit Beschwerdeantwort vom 
7. 
Mai 2019 schloss die Be
schwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6), was dem Beschwerde
führer am 
9. 
Mai 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Wurde eine Rente
, 
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
, 
verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheb
lichen Weise geändert hat.
1.2
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtser
heb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E. 3.3.2).
1.3
    
Die versicherte Person muss die massgebliche Tatsachenänderung mit dem Revi
sionsgesuch oder der Neuanmeldung glaubhaft machen. Der Untersuchungs
grundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts 
zu sorgen hat (BGE 125 V 195 E.
 
2, 122 V 158 E
. 1a, je mit Hinweisen), spielt insoweit nicht. Wird im Revisionsgesuch oder in der Neuanmeldung kein 
Eintretenstatbestand
 glaubhaft gemacht, sondern bloss auf ergänzende Beweismittel, insbesondere Arztberichte, hingewiesen, die noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist der versicherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung der Beweismittel an
zu
setzen. Diese Massnahme setzt voraus, dass die ergänzenden Beweisvorkehren geeignet sind, den entsprechenden Beweis zu erbringen. Sie ist mit der Androh
ung zu verbinden, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten z
u erkennen sei (BGE 130 V 68 E
. 5.2.5).
1.4
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 i.
 
V.
 
m. 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die V
er
waltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wie
der mit 
gleich lautenden
 und nicht näher b
egründeten, d. h. keine Verände
rung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E.
 
2a, 264 E.
 
3). Hingegen kann diese 
Eintretensv
orschrift
 nicht dahingehend aus
gelegt werden, dass die glaubhaft zu ma
chende Änderung gerade jenes An
spruchs
element betreffen muss, welches die Verw
altung der früheren rechtskräf
ti
gen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderun
g eines Sachverhalts aus dem gesam
ten für die Rentenberechtigung erheblichen Ta
tsachenspektrum glaubwürdig dar
tut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpfli
chtet, auf das neue Leistungsbe
gehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich 
auch in recht
licher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen)
.
1.5
    
Gesetz und Verordnung enthalten keine Vorschriften über die 
materiellrechtliche
 Revision von Eingliederungsleistungen wegen einer seit ihrer Zusprechung einge
tretenen Veränderung der Verhältnisse. Ebenso wenig ist geregelt, unter welchen Voraussetzungen im Falle einer vorangegangenen Verweigerung von Eingliede
rungs
leistungen ein neues Gesuch entgegenzunehmen und zu prüfen ist. In BGE 
105 V 173 hat das Bundesgericht entschieden, dass Eingliederungsleistungen gleich
 wie Renten und 
Hilflosenentschädigungen
 zu behandeln sind und dass demzu
folge Art. 17 ATSG sowie die dazugehörigen Verordnungsbestimmungen in ana
lo
ger Weise auch auf die Revision von Eingliederungsleistungen angewendet werden müssen. Art. 87 Abs. 3 IVV
 
betrifft – trotz seiner Stellung im Abschnitt E «Die Revision der Rente und der 
Hilflosenentschädigung
» – zwar nicht die eigentliche 
materiellrechtliche
 Revision laufender Leistungen, sondern einen anderen Sachverhalt, nämlich die Neuprüfung nach vorangegangener Leistungs
ver
weigerung. Es rechtfertigt sich aber, die vorerwähnte Rechtsprechung auch auf Art. 87 Abs. 3 IVV
 
auszudehnen und diese Bestimmung ebenfalls in analoger Weise auf Eingliederungsleistungen anzuwenden. Aufgrund der dortigen Verwei
sung auf Art. 87 Abs. 2 IVV ist daher, wenn eine Eingliederungsleistung verwei
gert wurde, eine neue Anmeldung nur zu prüfen, wenn die versicherte Person glaubhaft macht (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen), dass sich die tatsächlichen Verhältnisse in einer für den Anspruch erheblichen Weise geän
dert haben (BGE 109 V 119 E. 3a, vgl. auch 125 V 410 E. 2b; AHI 2000 S. 233 E. 1b).
1.6
    
Streitgegenstand im System der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege ist das Rechtsverhältnis, welches - im Rahmen des durch die Verfügung bezieh
ungs
weise den 
Einspracheentscheid
 bestimmten Anfechtungsgegenstandes - den auf
grund der Beschwerdebegehren effekti
v angefochtenen Verfügungsgegen
stand 
bildet. Nach dieser Begriffsumschreibung sind Anfechtungsgegenstand und Streit
gegen
stand identisch, wenn die Verwaltungsverfügung beziehungs
weise der 
Einspra
che
entscheid
 insgesamt angefochten wird (BGE 125 V 413).
    
Richtet sich die Beschwerde gegen einen 
Nichteintretensentscheid
, hat das Ge
richt, ungeachtet 
der Vorbringen
 der 
beschwerdeführenden
 Partei, zu prüfen und
 darüber zu entscheiden, ob die Verwalt
ung zu Recht nicht auf das Leis
tungs- 
oder Feststellungsbegehren eingetreten ist. Der richterliche Entscheid in der Sache
 (Sachentscheid) hat in dieser besonderen verfahrensmässigen Situa
tion den for
mellen Gesichtspunkt des Nichteintretens durch die untere Instanz zum Gegen
stand. Dagegen hat sich das Gericht mit materiellen Anträgen nicht zu befassen (BGE 121 V 157 E. 2b, 116 V 265 E. 2a, SVR 1997, UV Nr. 66 S. 225 E. 1a).
2.
    
2.1
    
In der angefochtenen Verfügung erwog die Beschwerdegegnerin, es sei seit der letzten Verfügung vom 23. August 2016 keine Veränderung festzustellen, wes
halb auf das neue Leistungsbegehren nicht einzutreten sei (
Urk. 
2). 
2.2
    
In seiner Beschwerde 
hielt
 der Besch
werdeführer fest
, 
da auf seine Neuanmeldung nicht eingetreten 
worden 
sei, erhebe er dagegen Beschwerde
; es
 seien die beruf
lichen Einglie
derungsmassnahmen wieder an
 die Ha
nd zu 
nehmen (
Urk. 
1).
3.
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 
1
0. 
August 2018
 
(
Urk. 
7/114) 
zu Recht nicht eingetreten ist.
    
Zeitliche Vergleichsbasis für die Glaubhaftmachung einer anspruchserheblichen Änderung 
nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV ist stets die letzte rechtskräftige Verfüg
ung, welche auf einer rechtskon
formen Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdi
gung und Durchführung eines Ein
kommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Ände
rung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 
2
6. 
März 2010 E. 1 mit Hinweisen), mithin die gerichtlich be
st
ä
tigte, leistungsabweisende Ver
fügung 
vom 23. August 2016
.
4.
4.1
    
D
er
 ablehnenden
 Verfügung
 vom
 2
3. 
August 2016 (
Urk. 
7/105
)
 lag der psychia
trische
 Untersuchungsbericht 
von 
med. 
pract
. 
B.___
, Facharzt FMH Psychia
trie und Psychotherapie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD)
 vom 2
5. 
Januar 2016 zugrunde
.
4.2
    
Darin stellte 
med. 
pract
 
B.___
 keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit fest. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte 
er
 (1) einen Zustand nach mehreren psychosozialen Belastungsreaktionen (Z73), 
(2) selbstunsichere, unreife, vermeidende Persönlichkeitsakzentuierungen, (3) leichte
 Agoraphobie (ICD-10: F40.00) sowie (4) Cannabiskonsum (
Urk. 
7/80/6). 
    
Der Beschwerdeführer sei pünktlich und alleine
 zur Untersuchung erschienen,
 habe in normale
r Lautstärke gesprochen, häufig
 Blickkontakt
 gesucht,
 ein unauf
fälliges Gangbild sowie einen kräftigen Händedruck
 gezeigt
. 
Sodann
 sei
 er
 freund
lich und bereitwillig im Kontakt und habe einen flüssigen und zusam
men
hängenden Gedankengang gezeigt, ohne Anhalt für Sinnestäuschungen, 
lch
-Stö
rungen oder inhaltliche Denkstörungen. Die Antworten seien promp
t gekommen mit flüssigen, 
eigen
initiativen
 Darstellungen. Affektiv sei der Beschwerdeführer schwingungsfähig, bei Scherzen mitlachend und bei traurigen 
Biografieinhalten
 habe er wässrige Augen bekommen. Weiter sei er unauffällig betreffend Mimik, Gestik und Antrieb. Der Beschwerdeführer sei über die gesamte zweistündige Untersuchungszeit aufmerksam und konzentriert gewesen und habe keinerlei klinisch auffällige Gedächtnisdefizite gezeigt. Im Laufe des Gespräches habe er sich deutlich dankbar für Wertschätzung und Lob gezeigt (
Urk. 
7/80/4).
    
Med. 
pract
. 
B.___
 kam zum Schluss, im Rahmen einer – näher umschriebenen (
Urk. 
7/80/3, vgl. dazu auch E. 3.2) - belastenden 
Kindheit habe der Beschwerde
führer kaum starke Vorbilder erlebt; weder ein kräftiges väterliches Vorbild, noch eine fürsorgliche Mutter. Auch die 
behandelnde Psychiaterin
 habe das Fehlen positiver Vorbilder betont. Erfre
ulicherweise sei dem Beschwerde
führer trotzdem ein Sek. C-
Schulabschluss sowie ein High-School-Abschluss in den USA ge
lungen. 
Ungeachtet
 dieses Leistungsvermögens habe er den Eintritt ins Berufs
leben 
indes 
nicht geschafft. 
Die behandelnde Psychiaterin
 habe 
weiter von einem beträcht
lichen Vermeidungsverhalten, Selbstüberschätzung und einer erst ent
steh
en
den erwachsenen 
Identität 
berichtet
. Die Abklärungen im 
A.___
 würden eine gute Intelligenz sowie Neigung ausweisen, sich massiv unter Druck zu setzen. In Stresssituationen reagiere er mit Magenbeschwerden. Insgesamt zeigten sich selbst
unsichere, unreife Persönlichkeitsakzent
uierungen. Es sei durchaus nach
voll
ziehbar, dass dieser emotional wenig belastbare junge Mann durch 
psycho-soziale
 Belastungen besonders getroffen werde.
 Anlässlich der aktuellen Unter
suchung hätten sich aufgrund der objektiven Befunde indes keinerlei Hinweise auf eine depressive Störung ergeben. Daher könnten die früher geschilderten depressiven Symptome mit überwiegender Wahrscheinlichkeit als Belastungs-reaktionen/Anpassungsstörungen beu
rteilt werden. Der Beschwerde
führer selbst habe sich als „verstört" und „emotional v
erwirrt“ bezeichnet. Die gesund
heit
lichen Beschwerden hätten den Beschwerdeführer zwar bei der Arbeit anlässlich des Arbeitstrainings im 
A.___
 behindert, nicht aber am ausgiebigen sozialen Aus
tausch mit anderen Teilnehmenden, insbesondere seiner neuen Freundin. Dies lasse 
auf ein beträchtliches Arbeitsv
ermei
dungsverhalten schliessen (Urk. 
7/80/6). In der Gesamtschau werde der Schweregr
ad einer Persönlichkeits
stö
rung nicht erreicht. Es sei aufgrund
 der Probleme in der Persönlichkeits
ent
wicklung vielmehr von Persön
lichkeitsakzentuierungen auszu
gehen (
Urk. 
7/80/8 ff.). Hinsichtlich der bisherigen Tätigkeit 
(ungelernt) sei der Beschwerde
führer während der tages
klinischen Behandlung vom 1
6. 
Juni bis 
4. 
September 2014 zu 100
 %
 arbeits
unfähig g
ewesen. Hinsichtlich einer ange
passten – eher einfachen (Sek. C, Schwächen in Logik laut Multicheck) – Verweistätigkeit sei er zu 100
 %
 arbeitsfähig (
Urk. 
7/80/10).
5.
5.1
    
Die Neuanmeldung vom 
1
0. 
August 2018 (
Urk. 
7/114
) erfolgte 
rund zwei Jahre
 
nach 
dem abweisenden Entscheid
 vom 2
3. 
August 2016
 (
Urk. 
7/105
). 
Da der Beschwerdeführer 
mit seiner Neuanmeldung
 bloss auf 
psychisch-psychoso
ma
tische sowie Darmbeschwerden
 hinwies
 (
Urk. 
7/114/6
) und k
eine Unterlagen zur Glaubhaft
machung einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingere
icht hatte, wurde er von der IV-
St
elle mit Einschreibebrief vom 2
0. 
August 2018 auf
ge
fordert, aktuelle Beweismittel nachzureichen
, welche sich zu einer allfälli
gen Veränderung seines 
Gesundheitszustandes seit August 2016
 zu ä
ussern hät
ten; gleichzei
tig wies
 
sie
 darauf hin, dass auf das Gesuch ansonsten nic
ht eingetreten würde (
Urk. 
7/116
). 
5.2
    
Innert der angesetzten Frist 
legte der Beschwerdeführer 
die notfallmässige Über
weisung von 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, vom 1
8. 
Juni 2018 an das Stadtspital 
E.___
 zwecks Gastroskopie (Magenspiegelung), 
die Terminbestätigung
 
und den Gastroskopie-Befund
 
des Stadtspitals 
E.___
 
vom 
2. 
Juli 2018
 sowie 
den (undatierten) Biopsie-Befund des Universitätsspitals 
F.___ 
(
Urk. 
7/120/1-5)
 auf
.
    
Die
 Gastroskopie 
erfolgte 
am 
2. 
Juli 2018 
vor dem Hintergrund eines bekannten Reizdarmsyndrom
s
 sowie seit zwei Wochen andauernden Oberbauchschmerzen auf Zuweisung von 
Dr. 
D.___
; die Befunde erwiesen sich
 im Wesentlichen 
als unauffällig
. D
ie 
Biopsie der entnommenen 
Schleimhaut-
Proben 
erbrachte
 
sodann 
eine geringe chronische, inaktive Entzündung der Magenschleimhaut, ohne Erre
ger
nachweis und ohne Malignität
 (
Urk. 
7/120/1
-5
).
5.3
    
Die im Neuanmeldungsverfahren aufgelegten medizinischen Unterlagen 
(vgl. E.
 
5.2) 
enthal
ten keine Hinweise 
auf eine 
IV-relevante 
Veränderung der 
tatsäch
lichen Verhältnisse. Mithin
 hat der Beschwerdeführer
 
damit 
nicht glaubhaft gemacht, dass sich sein Gesundheitszustand in anspruchsrelevanter Weise verän
dert hat
. 
Da der Untersuchungsgrundsatz im Neuanmeldungsverfahren nicht spielt (vg
l. E. 1.3
), ist es nicht zu beanstanden, wenn die 
IV-Stelle
 mit Vor
bescheid vom 
1
9. 
September 2018
 in Aussicht stellte, dass sie mangels glaubhaft gemach
ter Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse auf die Neuanmeldung nicht eintreten werde. 
5.4
    
Auch die im 
Einwandverfahren
 aufgelegten medizinischen Unterlagen sind nicht 
geeignet, eine anspruchserhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes glaub
haft zu machen: 
    
Im
 
einwand
weise
 eingereichten Schreiben vom 1
1. 
Februar
 
2019 
nannte 
Dr. 
C.___
 weder neue
 Diagnosen
 noch Befunde.
 
Auch
 postulierte er 
k
eine
 Zustandsverschlechterung. Im Gegenteil betonte er
,
 aktuell
 lägen
 stabilere soziale Verhältnisse 
vor
,
 
und hielt vor diesem Hintergrund sowie 
unter Hinweis auf die fehlende Lebensperspektive des Beschwerdeführers 
lediglich 
dafür
, es sei eine IV-unterstützte berufliche Wiedereingliederung angezeigt (
Urk. 
9/132).
5.5
    
Die 
von 
Dr. 
C.___
 
im v
orliegenden Beschwerdeverfahren
 
eingereichte
n
 
Unter
lagen 
(Urk. 
4, 
Urk. 
5
) sind 
ausserdem
 unbeachtlich
;
 
n
ach ständiger Rechtspre
chung beurteilt das 
Sozial
versicherungsgericht die Gesetzmässigkeit des ange
foch
tenen Entscheids nach dem Sachverhalt, der zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither ver
ändert haben, sollen im 
Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungs
ver
fügung sein (BGE 131 V 242 E. 2.1, 121 V 362 E. 1b).
 
5
.6
    
Nach dem Gesagten ist es ni
cht zu beanstanden, wenn die IV-
Stelle mangels glaubhaft gemachter Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse auf die Neu-anmeldung nicht eingetreten ist. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
6
.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf 
Fr. 
600.-- festzulegen und ausgangsgemäss vom Beschwerdeführer zu tragen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage je einer Kopie von 
Urk. 
4 und 
Urk. 
5
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der 
angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger