zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.01136 · 2014-07-02 · de
Anspruch auf Arbeitsvermittlung bejaht; Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01136
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
2. Juli 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Fürsprecher 
Dr. 
Walter Heuberger
Heuberger Rippmann Hoffmann, Rechtsanwälte
Mainaustrasse 45, 8008 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1975, meldete sich am 3
0. 
Oktober 2008 bei der Invali
denversicherung zum Leistungsbezug (berufliche Massnahmen) an (
Urk. 
7/11). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, teilte ihm am 2
2. 
April 2009 mit, die Arbeitsvermittlung sei erfolgreich abgeschlos
sen, nachdem er per 
1. 
März 2009 eine Tätigkeit gefunden habe, die seiner gesundheitlichen Situation angemessen sei (
Urk. 
7/26). 
1.2
    
Am 1
1. 
Juli 2009 erlitt der Versicherte einen Auffahrunfall (vgl. 
Urk. 
7/32 S. 1 Mitte lit. A) und am 2
9. 
Oktober 2009 meldete er sich erneut für berufliche Massnahmen an (
Urk. 
7/28). 
Am 3
0. 
Mai 2011 teilte die IV-Stelle dem Versi
cherten mit, Arbeitsvermittlung sei - da er sich subjektiv nicht arbeitsfähig fühle - nicht angezeigt; es werde der Rentenanspruch geprüft (
Urk. 
7/65). 
    
Die IV-Stelle holte 
sodann 
unter anderem ein polydisziplinäres Gutachten, das von den Ärzten des 
Y.___
 am 1
5. 
März 2012 erstattet wurde (
Urk. 
7/93/2-27)
, und ein neuropsychologisches Gutachten, das am 2
3. 
März 2013 erstattet wurde (
Urk. 
7/2-19), ein
. 
Mit Vorbescheid vom 1
9. 
August 2013 stellte sie in Aussicht, einen Leistungsanspruch zu verneinen (
Urk. 
7/146). Dagegen erhob der Versicherte am 2
2. 
August 2013 Einwände (
Urk. 
7/151), worauf die IV-Stelle am 2
7. 
August 2013 einen neuen (ebenfalls anspruchsverneinenden) Vorbescheid erliess (
Urk. 
7/154), wogegen der Versi
cherte am 2
6. 
September 2013 Einwände erhob (
Urk. 
7/160). 
    
Mit Verfügung vom 
5. 
November 2013 verneinte die IV-Stelle einen Leistungs
an
spruch (
Urk. 
7/163 = 
Urk. 
2). 
2.
    
Der Versicherte erhob 
am 
9. 
Dezember 2013 Beschwerde
 
gegen die Verfügung vom 
5. 
November 2013 (
Urk. 
2) 
und beantragte, diese sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, die gesetzlichen Leistungen zu erbrin
gen (
Urk. 
1 S. 3 Mitte 
Ziff. 
1-2). 
    
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
5. 
Januar 2014 (
Urk. 
6) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 1
3. 
Mai 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
13). 
    
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geisti
gen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufga
benbereich berücksichtigt (
Art. 
6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). 
1.2
    
Arbeitsunfähige Versicherte, welche eingliederungsfähig sind, haben gemäss 
Art. 
18 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeits
platzes (lit. a) und auf begleitende Beratung im Hinblick auf die Aufrechterhal
tung ihres Arbeitsplatzes (lit. b). Die IV-Stelle veranlasst diese Massnahmen unverzüglich, sobald eine summarische Prüfung ergibt, dass die Voraus
setzungen dafür erfüllt sind (
Abs. 
2).
1.3
    
Gemäss Rz 1011 des 
Kreisschreiben
s
 über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH)
 ist bei einem Intelligenz-Quotient
en
 (IQ) von unter 70 
in der Regel von einer verminderten Arbeitsfähigkeit auszugehen (s.
 
auch Urteile des Bundesgerichts 8C_747/2008 vom 2
8. 
April 2009 E. 3.3 und I 775/06 vom 1
4. 
August 2007
 E. 5.2), wobei in jedem Einzelfall eine objektive Beschreibung der Auswirkungen auf das Verhalten, auf die berufliche Tätigkeit, die normalen Tätigkeiten des täglichen Lebens und das soziale Umfeld vorliegen muss.
1.4
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak
ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) davon aus, 
die (vom neuropsychologischen Gutachter attestierte) Arbeitsunfähigkeit von 40
 %
 sei nicht plausibel, 
der Beschwerdeführer sei bis 2009 mit kurzem Unterbruch immer erwerbstätig gewesen und habe seit 1999 als Lagerist und Chauffeur ein seinen beruflichen Möglichkeiten entsprechendes Einkommen 
erzielt, dissoziative Bewegungsstörungen gehörten zu den pathogenetisch-ätio
logisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne organische Grundlage und eine leichte bis mittelschwere depressive Episode begründe keine langan
haltende Arbeitsunfähigkeit und sei nicht als komorbid zu betrachten (S.
 
2 unten). Aus rechtlicher Sicht sei es 
dem Beschwerdeführer zumutbar, die bishe
rige wie eine angepasste Tätigkeit zu 100
 %
 auszuüben; somit bestehe kein Anspruch auf eine Rente und ebenso sei der Anspruch auf Arbeitsvermittlung zu verneinen (S. 3 oben).
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber in seiner Beschwerde (
Urk. 
1) auf den Standpunkt, im Feststellungsblatt vom 1
6. 
März 2009 sei vom Regio
nalen Ärztlichen Dienst (RAD) ausdrücklich festgehalten worden, dass ein inva
lidenversicherungsrelevanter Gesundheitsschaden ausgewiesen sei und berufli
che Massnahmen indiziert seien (S. 2 oben). 
    
Die neuropsychologische Begutachtung habe 
multiple Defizite ergeben, welche die Arbeitsfähigkeit für die frühere Tätigkeit als Lagerist und Chauffeur wie auch für eine angepasste Tätigkeit um zirka 40
 %
 einschränkten (S. 3 oben). Die Begutachtung habe einen 
IQ
 von 66 (eine Erhöhung gegenüber früheren Abklärungen) ergeben, was rechtsprechungsgemäss eine verminderte Arbeitsfä
higkeit ergebe (S. 4 Mitte). 
Er habe - aus näher dargelegten Gründen - Anspruch auf Arbeitsvermittlung (S. 4 unten).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf Arbeits
vermitt
lung hat. 
3.
3.1
    
Dr. 
med. 
Z.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, RAD, führte am 1
6. 
März 2009 aus, in den vorliegenden medizinischen Unterlagen werde ein invalidenversicherungsrelevanter Gesundheitsschaden (Minderintelligenz) be
schrieben; der Beschwerdeführer sei zwar in der angestammten Tätigkeit als Lagerist zu 100
 %
 arbeitsfähig, bekunde aber gesundheitsbedingt Mühe mit der Stellen
suche. Berufliche Massnahmen seien indiziert (
Urk. 
7/25 S. 3 unten). 
3.2
    
Im 
Y.___
-Gutachten vom 1
5. 
März 2012 (
Urk. 
7/93/2-27) wurde als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches thorako- und lumbover
tebrales Schmerzsyndrom genannt (S. 23 
Ziff. 
5.1).
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden genannt (S. 23 
Ziff. 
5.2):
- 
Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F54)
- 
unreife und abhängige Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1)
- 
Borderline-Intelligenz (ICD-10 F79.9)
- 
funktionelle Gangstörung bei Status nach thorakolumbalem Schmerz
syn
drom bei BWS-/LWS-Prellung Juli 2009
- 
anamnestisch Status nach Frühsommer
-Meningoenzephalitis (
FSME
) 
-Meningitis 1993
    
Zur Arbeitsfähigkeit führten die Gutachter aus, aus polydisziplinärer Sicht kämen sie zum Schluss, dass beim Exploranden für körperlich leichte bis mit
telschwere, wechselbelastende Tätigkeiten eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 100
 %
 bestehe (S. 25 oben). Es würden keine beruflichen oder medizini
schen Massnahmen empfohlen (S. 25 
Ziff. 
6.8). 
3.3
    
Die Ärzte der 
Neurochirurgische
n
 Klinik
 für Neurologie des 
A.___
 nannten im Bericht vom 2
6. 
November 2012 (
Urk. 
7/123/1-4) als Diagnose eine seit Juli 2009 bestehende dissoziative Bewegungsstörung
 (
Ziff. 
1.1) 
und 
attestierten eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 am 1
5. 
August 201
2
 (
Ziff. 
1.6)
,
 dem Tag der 
ambulante
n
 Behandlung 
(
Ziff. 
1.2).
3.
4
    
Am 2
3. 
März 2013 erstattete 
Dr. 
phil
.
 
B.___
 ein neuropsychologisches Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
7/133/2-19).
    
Er stützte sich auf die ihm überlassenen Akten (S. 1 ff.), die Angaben des Beschwerdeführers (S. 8 f.) und die von ihm am 
5. 
und 
7. 
März 2013 erhobenen Befunde (S. 10 ff.)
.
    
Er führte aus, die umfangreiche und detaillierte neuropsychologische Abklärung ergebe zahlreiche durchschnittliche und zahlreiche unterdurchschnittliche Leis
tungen, welche teilweise diskret (unterer Durchschnittsbereich), mehrheitlich leicht und vereinzelt leicht bis mittelschwer reduziert seien. Die Messung der Testintelligenz 
(WIE) 
ergebe einen Gesamt-IQ von 66 (S. 14 
Ziff. 
4.7). 
    
Es lägen 
multiple neuropsychologische Defizite vor. Diese neuropsychologi
schen Defizite im engeren Sinne seien überlagert durch die deutlich verminderte psychophysische Belastbarkeit, welche klar im Vordergrund stehe und offenbar massgeblich durch die Schmerzsituation bedingt sei. Der Schweregrad der eigentlichen neuropsychologischen Störung könne deshalb nicht exakt angege
ben werden; wahrscheinlich entspreche sie einer leichten Störung. Alles in allem liege also eine mittelschwere Störung vor (S. 16 
Ziff. 
4.9). 
    
Dr. 
B.___
 nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 17 
Ziff. 
1):
- 
multiple leicht ausgeprägte neuropsychologische Defizite bei einer unter
durchschnittlichen intellektuellen Leistungsfähigkeit (WIE: IQ 66 bezie
hungsweise 71), entsprechend einer Lernbehinderung, wahrscheinlich im Rahmen einer kongenitalen Hirnschädigung, überlagert durch eine im Vordergrund stehende, deutlich verminderte psychophysische Belastbar
keit, welche offenbar massgeblich schmerzbedingt ist
- 
sonstige organische Persönlichkeits- und Verhaltensstörungen aufgrund einer Krankheit, Schädigungen oder Funktionsstörung des Gehirns (ICD
10 F07.8), wahrscheinlich im Rahmen einer kongenitalen Hirnschä
digung
    
Zur Arbeitsfähigkeit verwies 
er 
auf 
die 
A.___
-Beurteilung (vorstehend E. 3.2), wonach wegen der dissoziativen Bewegungsstörung eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 bestehe (S. 17 
Ziff. 
2). 
    
Auf Nachfrage der Beschwerdegegnerin führte 
Dr. 
B.___
 am 1
0. 
Juni 2013 aus, der Beschwerdeführer habe zuletzt 1999-2010 als Lagerist und Chauffeur gear
beitet. Rein aufgrund der vorbestehenden neuropsychologischen Defizite sei die Arbeitsfähigkeit in dieser Tätigkeit wahrscheinlich um zirka 40
 %
 einge
schränkt; dasselbe gelte auch für eine angepasste Tätigkeit. Diese Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit bestehe sehr wahrscheinlich seit Aufnahme der Erwerbstätigkeit (
Urk. 
7/140 unten). 
4.
4.1
    
Aus dem Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug) vom 1
8. 
Februar 2011 (
Urk. 
7/59) ergibt sich folgende Erwerbsbiographie
:
Arbeitgeber
von
bis
= Monate
C.___
August 1993
August 1995
25
D.___
September 1995
März 1996
7
arbeitslos
Oktober 1996
Februar 1997
5
E.___
März 1997
April 1999
26
F.___
April 1999
August 2001
30
G.___
September 2001
Juni 2006
58
H.___
Juni 2006
September 2006
4
I.___
Oktober 2006
Dezember 2007
15
J.___
Juli 2007
Dezember 2007
6
K.___
Juni 2008
Juni 2008
1
L.___
September 2008
Oktober 2008
2
M.___
November 2008
Dezember 2008
2
N.___
März 2009
Dezember 2009
10
    
Vom
 1
8. 
August 2008 bis 1
7. 
August 2010 befand sich der Beschwerdeführer in einer Rahmenfrist für den Leistungsbezug der Arbeitslosenversicherung (
Urk. 
7/15/1).
4.2
    
Gemäss Arbeitgeberbericht vom 1
3. 
November 2009 (
Urk. 
7/33) war der Beschwer
deführer seit dem 
1. 
März 2009 bei der 
N.___
 als Chauffeur beschäftigt (
Ziff. 
2.1 und 2.7), dies nach dem Unfall vom 1
0. 
Juli 2009 ab 
9. 
November 2011 in einem Arbeitsversuch von 50
 %
 (
Ziff. 
2.8). Der Monatslohn betrug 
Fr. 
4‘000.-- und wurde als leistungsentsprechend bezeichnet (
Ziff. 
2.10). 
4.3
    
Unstreitig ist, dass der Beschwerdeführer einen IQ von unter 70 aufweist (vorste
hend E. 3.4), was gemäss Rz 1011 KSIH eine verminderte Arbeitsfähigkeit vermuten lässt (vorstehend E. 1.3).
    
Dementsprechend wurde von Seiten des RAD im Jahr 2009 das Vorliegen eines relevanten Gesundheitsschadens (Minderintelligenz) bejaht (vorstehen E. 3.1), und auch der von der Beschwerdegegnerin beauftragte neuropsychologische Gutachter erachtete die Arbeitsfähigkeit als deswegen eingeschränkt (vorstehend E. 3.5), 
auch wenn die
 Beschwerdegegnerin 
zu 
R
echt bemängelte, dass er für den von ihm genannten spezifischen Grad der Arbeitsunfähigkeit keine nähere
 
Begründung abgab.
4.4
    
Die Erwerbsbiographie des Beschwerdeführers (vorstehend E. 4.1) belegt, dass auch die von Rz 1011 KSIH geforderten weiteren Kriterien erfüllt sind. Im IK
Auszug sind von 1993 bis 2009 insgesamt zwölf Arbeitsstellen registriert. Ein Arbeitsverhältnis (2001-2006) dauerte länger als fünf Jahre, deren drei dau
erten 2
 – 
2
 1/2
 Jahre, eines war überjährig und sieben weitere waren unterjährig. Die überjährigen Arbeitsverhältnisse liegen eher weiter zurück; ab 2006 sind fast ausschliesslich nur noch unterjährige Arbeitsverhältnisse zustande gekom
men.
    
Offensichtlich behindert der genannte Gesundheitsschaden den Beschwerde
führer im Finden und vor allem Beibehalten geeigneter Arbeitsstellen.
    
Damit ist ein Anspruch auf Arbeitsvermittlung zu bejahen.
4.5
    
Daran ändert der Umstand nichts, dass im 
Y.___
-Gutachten die Borderline-Intelli
genz als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit genannt wurde (vorstehend E. 3.2). Auch dass die Ärzte des 
A.___
 die von ihnen attestierte volle Arbeitsunfähigkeit mit einer Diagnose begründeten, die rechtsprechungsgemäss zu den unklaren Beschwerdebildern mit fraglicher Versicherungsrelevanz gehört (vorstehend E. 3.3), ändert nichts daran, dass die ausgewiesene IQ-Problematik den Beschwerdeführer erwerblich in einem Masse beeinträchtigt, welches seinen Anspruch auf Arbeitsvermittlung begründet.
4.6
    
Mithin ist in Gutheissung der Beschwerde die angefochtene Verfügung mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf Arbeitsvermittlung 
hat
, aufzuheben.
5.
5.1
    
Die Verfahrenskosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invali
denversicherung (IVG) sind ermessensweise auf 
Fr. 
600.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 
5.2
    
Dem obsiegenden und anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer steht eine Prozess
entschädigung zu, die bei praxisgemässen Stundenansatz von 
Fr. 
200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf 
Fr. 
2‘000.-- (inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer) festzusetzen und von der Beschwerdegegnerin zu bezahlen ist.
5.3
    
Damit erweist sich das 
Gesuch 
vom
 
9. 
Dezember 2013 
um unentgeltliche Prozess
führung und Rechtsvertretung 
(
Urk. 
3)
 als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
5. 
November 2013 mit der Feststellung aufgehoben, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf Arbeitsvermittlung hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
2'000
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Fürsprecher 
Dr. 
Walter Heuberger
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher