zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00049 · 2015-06-30 · de
Rückweisung wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs (Akten trotz Einwand mit Akteneinsichtsgesuch erst nach Erlass der angefochtenen Verfügung zugestellt). Hinweis auf ü55-Rechtsprechung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00049
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil 
vom 
30. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Hans Ludwig Müller
Schifflände
 6, Postfach 310, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die 1958 geborene 
X.___
 arbeitete zuletzt bei zwei verschiedenen Arbeit
gebern als Putzfrau, bevor sie sich am 26. November 2009 unter Hinweis auf eine psychische Krankheit bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug anmeldete (Urk. 5/5, Urk. 5/12, Urk. 5/14). In der Folge tätigte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, medizini
sche sowie erwerbliche Abklärungen und stellte der Versicherten mit Vorbe
scheid vom 10. Oktober 2011 die Ausrichtung einer 
Dreiviertelsrente
 ab 1. Juni 2010 in Aussicht (Urk. 5/33). Gleichzeitig 
machte sie die 
Versicherte
 auf die
 Schadenminderungspflicht
 aufmerksam
. Sie wies die Versicherte darauf hin, dass gemäss ihren Abklärungen ihre Arbeitsfähigkeit mit Hilfe einer psychiat
risch-psychotherapeutischen Behandlung erheblich verbessert werden könne. Sie 
sei
 daher ge
hal
ten, sich in psychiatrische Behandlung zu begeben (Urk. 5/31). Mit Verfügung vom 1. Februar 2012 sprach sie der Versicherten wie angekündigt mit Wirkung ab 1. Juni 2010 eine 
Dreiviertelsrente
 der Invaliden
versicherung zu (Urk. 5/37).
1.2
    
Im Dezember 2012 leitete die IV-Stelle ein Rentenrevisionsverfahren ein (Urk. 5/41 ff.). Sie holte Berichte der behandelnden Ärzte (Urk. 5/41/3-5, Urk. 5/43) sowie einen Auszug aus dem individuellen Konto der Versicherten (IK-Auszug, Urk. 5/42) ein und teilte 
letzterer
 am 2
2. 
März 2013 mit, es bestehe weiterhin Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 bei einem unveränderten 
Invali
ditätsgrad
 von 
63
 %
 (Urk. 5/46). Gleichzeitig wies
 die IV-Stelle 
die Versicherte
 bezüglich Psychotherapie und 
Analgetikaabusus
 
erneut 
auf ihre
 
Schadenmin
derungspflicht
 hin
 
(Urk. 5/45).
1.3
    
Anlässlich der 
weiteren, 
im November 2013 eingeleiteten Rentenrevision nahm die IV-Stelle den von der Versicherten am 6. Januar 2014 ausgefüllten Fragebo
gen (Urk. 5/49), einen IK-Auszug (Urk. 5/51) und einen Bericht des Hausarztes vom 16. März 2014 (Urk. 5/53) zu den Akten. Weiter holte sie das 
polydiszipli
näre
 Gutachten des 
Y.___
, vom 
15. September 2014 ein (Urk. 5/61/2-24). Mit Vorbescheid vom 13. Oktober 2014 stellte sie der Versicherten sodann die wiedererwägungsweise Aufhebung der bisherigen 
Dreiviertelsrente
 in Aussicht (Urk. 5/62). Nach hiergegen am 1
2. 
November 2014 erhobenem Einwand (Urk. 5/63) verfügte die IV-Stelle am 25. November 2014 im angekündigten Sinn (Urk. 5/70 = Urk. 2). Am gleichen Tag hob sie jedoch ihre Verfügung vom 25. November 2014 wegen einer Verlet
zun
g des rechtlichen Gehörs wieder
erwägungsweise 
auf (Urk. 5/69) und stellte der Versicherten am 26. November 2014 unter Ansetzung einer Nachfrist zur 
ergänzenden Begründung 
ihrer Einwände gegen den Vorbescheid 
die Akten zu (Urk. 5/68).
2.
    
Gegen die rentenaufhebende Verfügung vom 25. November 2014 (Urk. 2) erhob die Versicherte am 1
2. 
Januar 2015 Beschwerde und beantragte deren ersatzlose Aufhebung. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen und vom Psychiater 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie
, ein ergänzendes Gutachten einzuholen (Urk. 1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 3. Februar 2015 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 4), was der Versicherten am 5. Februar 2015 mitgeteilt wurde (Urk. 6). Mit Eingabe vom 5. März 2015 nahm die Versi
cherte erneut Stellung und beantragte nun in erster Linie die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz und nur noch eventualiter die ersatzlose Aufhebung der angefochtenen Verfügung (Urk. 8 S. 6).
 Mit Gerichtsverfügung vom 
16. März 2015 wurde der Beschwerdeführerin Gelegenheit gegeben, 
sich zur unmittelbar nach Verfügungserlass erfolgten wiedererwägungsweisen Aufhe
bung der 
Verfügung 
zu äussern
 
(Urk. 
10). 
Die Beschwerdeführerin führte dazu am 11. Mai 2015 aus, weder sie noch ihr Rechtsvertreter hätten die zweite Ver
fügung vom 25. November 2014 erhalten, weshalb auf die Beschwerde einzu
treten sei 
(Urk. 
16). Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 28. Mai 2015 auf das Einreichen einer weiteren Stellungnahme 
(Urk. 
19), was der Beschwerde
führerin am 
2. 
Juni 2015 mitgeteilt wurde 
(Urk. 
20).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Im verwaltungsgerichtlichen 
Beschwerdeverfah
ren
 sind grund
sätzlich nur Rechts
verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beur
teilen, zu denen die zuständige Verwaltungs
behörde vorgän
gig verbindlich - in Form einer Verfü
gung beziehungsweise eines 
Einspracheentscheids
 - Stellung genom
men hat. Insoweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der 
Einspracheentscheid
 den 
beschwerdewei
se
 weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer 
Sach
urteilsvoraussetzung
, wenn und insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein 
Einspracheentscheid
 er
gangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
1.2
    
Die Eröffnung eines Verwaltungsentscheids ist eine empfangsbedürftige einsei
tige Rechtshandlung. Sie entfaltet daher ihre Rechtswirkung vom Zeitpunkt ihrer ordnungsgemässen Zustellung an. Als zugestellt gilt der Verwaltungs
-
entscheid, wenn er ordnungsgemäss in den Gewahrsam des Adressaten oder einer anderen, zur Entgegennahme berechtigten Person gelangt ist (Volz, in: Zünd/Pfiffner 
Rauber
 [Hrsg.], Gesetz über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Kommentar, 
2. 
Auflage, Zürich 2009, 
§ 
13 
Rz
. 108). Nicht ein
geschrieben versandte Postsendungen reisen auf Gefahr des Absendenden. Dieser trägt das Risiko, dass die Sendung beim Empfänger ankommt. Die objek
tive Beweisführungslast trägt der Absendende, und im Zweifel ist auf die Darstellung des Empfängers abzustellen (Volz, a.a.O., 
§ 
13 
Rz
. 111 mit Hinwei
sen). 
    
Nach der Rechtsprechung obliegt der Beweis der Tatsache sowie des Zeitpunkts der Zustellung einer Verfügung 
somit 
der Verwaltung. Das bedeutet, dass im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten will. Für den Bereich der Massenverwaltung ist nicht der volle Beweis zu erbringen; massge
bend ist vielmehr der sozialversicherungsrechtliche Regelbeweisgrad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit. Allerdings bedingt dies in der Regel die Eröff
nung der Verfügung mit eingeschriebenem Brief; denn nach der Recht
-
sprechung
 vermag die Verwaltung den 
Wahrscheinlichkeits
beweis
 für die Zustellung der Verfügung nicht durch den blossen Hinweis auf den üblichen administrativen Ablauf zu erbringen (Volz, a.a.O., 
§ 
13 
Rz
. 112 mit Hinweisen).
    
Zwar findet s
ich in den Akten eine Kopie der zweiten 
„
Verfügung
“
 vom 25. November 2014 
(Urk. 5/
69). Ob diese
 der Beschwerdeführer
in
 hernach effektiv eröffnet worden ist, lässt sich aus den Akten 
aber 
nicht ersehen. Dem
gemäss fehlt es am Nachweis 
von de
r
en Zustellung
. 
D
emnach 
konnte
 sie 
infolge 
ihr
er Empfangsbedürftigkeit 
keine Rechtswirkungen entfalten
.
 
Nach dem Gesagten
 hat die angefochtene Verfügung weiterhin Bestand und es ist auf die von der Beschwerdeführerin dagegen erhobene Beschwerde einzutreten, was im Übrigen von keiner der Parteien bestritten wurde.
    
Fraglich ist zudem
, ob es sich 
beim Wiedererwägungsentscheid
 vom 25. November 2014 überhaupt um eine Verfügung im formellen Sinn handelt. 
Das entsprechende Dokument 
(Urk. 5/
69) wurde im Titel zwar als „Verfügung“ bezeichnet, jedoch ist dem Text zu entnehmen, es handle sich um einen Vorbe
scheid. Auch wurden die Rechtsmittelbelehrung wie bei einem Vorbescheid for
muliert und der spätere Erlass einer beschwerdefähigen Verfügung in Aussicht gestellt 
(Urk. 5/
69/1).
 Falls es sich lediglich um einen Vorbescheid handelte, 
wurde 
die erste Verfügung vom 25. November 2014 
dadurch ohnehin nicht auf
gehoben und sie hatte 
auch deshalb weiterhin Bestand.
2.
    
2.1
    
Gemäss 
Art. 
29 
Abs. 
2 
der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen
schaft (
BV
)
 
und Art. 47 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozi
alversicherungsrechts
 (ATSG) 
haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Ent
scheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu gehört insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung eingreifen
den Entscheids zur Sache zu äussern, erhebli
che Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumin
dest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1 mit Hinweisen).
2.
2
    
Aus Inhalt und Funktion des Akteneinsichtsrechts als Teil des Anspruchs auf rechtliches Gehör folgt, dass grundsätzlich sämtliche beweiserheblichen Akten den Beteiligten gezeigt werden müssen, sofern in der sie unmittelbar betreffen
den Verfügung darauf abgestellt wird. Denn es gehört zum Kerngehalt des rechtlichen Gehörs, dass die Verfügungsadressaten vor Erlass eines für sie nachteiligen Verwaltungsaktes zum Beweisergebnis Stellung nehmen können. Das Akteneinsichtsrecht ist somit eng mit dem Äusserungsrecht verbunden, gleichsam dessen Vorbedingung. Die Betroffenen können sich nur dann wirk
sam zur Sache äussern und geeignete Beweise führen oder bezeichnen, wenn ihnen die Möglichkeit eingeräumt wird, die Unterlagen einzusehen, auf welche sich die Behörde bei ihrer Verfügung gestützt hat. Daraus ergibt sich, dass der Versicherer, welcher neue Akten beizieht, auf die er sich in seiner Verfügung zu stützen gedenkt, grundsätzlich verpflichtet ist, die Beteiligten über den Akten
beizug zu informieren. Das Akteneinsichtsrecht bezieht sich auf sämtliche 
ver
fahrensbezogene
 Akten, die geeignet sind, Grundlage des Entscheids zu bilden
 
(BGE 132 V 387 E. 3 mit Hinweisen).
2.3
    
Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des rechtli
chen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Es kommt mit anderen Worten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkre
ten Fall für den 
Ausgang der materi
el
len Streitentscheidung von Bedeutung ist, das heisst die Be
hörde zu einer Änderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht 
(BGE 132 V 387 E. 5.1; 127 V 431 E. 3d/
aa
).
 
Vorbehalten sind rechtsprechungs
-
gemäss diejenigen Fälle, in denen die Ver
letzung nicht besonders schwer wiegt und dadurch geheilt wird, dass die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage frei überprüfen kann (vgl. BGE 124 V 180 E. 4a mit Hinweisen).
3.
3.1
    
Die IV-Stelle stellte sich in der angefochtenen Verfügung auf den Standpunkt, weder aus somatischer noch aus psychiatrischer Sicht sei ein Sachverhalt aus
gewiesen, der in der Art und Schwere die Voraussetzungen gemäss 
Art. 
8 ATSG erfüllen würde. Somit liege kein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden vor. Insbesondere sei die Schmerzstörung aus psychiatri
scher Sicht überwindbar. Bereits bei der 
Rentenzusprache
 seien die medizini
schen Einschränkungen nicht invalidisierend gewesen, sondern IV-fremde Faktoren seien im Vordergrund gestanden (Urk. 2).
3.2
    
Die Beschwerdeführerin wandte hiergegen ein, die rentenzusprechenden Verfü
gungen seien nicht zweifellos unrichtig
. Weiter sei zu Unrecht nicht berück
sichtigt worden, welcher Arbeitsmarkt ihr offen stehe, wobei auch 
invaliditäts
fremde
 Faktoren einzubeziehen seien
 (Urk. 1 S. 3). 
Zudem brachte sie vor, auf das 
Y.___
-Gutachten könne nicht abgestellt werden, da es sich 
beim 
Y.___
 nicht um eine unabhängige Gutachterstelle handle. Im Übrigen sei darin keine zweifellose Unrichtigkeit 
der ursprünglichen 
Rentenzusprache
 
dargetan und es sei auch inhaltlich nicht überzeugend (Urk. 1 S. 4).
    
Mit Eingabe vom 5. März 2015 
stellte sich
 die Beschwerdeführerin sodann 
auf den Standpunkt
, es liege eine nicht heilbare Verletzung des rechtlichen Gehör
s vor. Hauptsächlich kritisierte sie, dass 
die IV-Stelle 
bereits 
am 25. November 2014 
verfügt 
und ihr 
erst 
am 26. November 2014 
Nachfrist zur ergänzenden Begründung ihres Einwands gegen den Vorbescheid angesetzt habe, wodurch sie 
ihre allfälligen Argumente von Vornherein unberücksichtigt gelassen habe
 (Urk. 8 und 9).
4.
4.1
    
Das 
Y.___
-Gutachten vo
m 15. September 2014 
ging am 19. September 2014 bei der IV-Stelle ein (Urk. 5/61, vgl. auch das Aktenverzeichnis)
. Dass die Beschwerdeführerin davon Kenntnis erhalten hat, ist aus den Akten nicht 
ersichtlich. Beim auf das Gutachten folgenden Aktenstück handelt es sich bereits um den
 Vorbescheid vom 13. Oktober 2014
, mit welchem
 
die IV-Stelle
 der Versicherten 
unter anderem unter Bezugnahme auf das 
Y.___
-Gutachten 
die wiedererwägungsweise Aufhebung der bisherigen 
Dreiviertelsrente
 in Aussicht 
stellte 
(Urk. 5/62). 
H
iergegen erhob
 die Beschwerdeführerin 
am 1
2. 
November 2014 
Einwand. Dabei beantragte 
sie
 Akteneinsicht nach der Fällung des Ent
scheides, falls dieser im angekündigten Sinne ausfallen werde 
(Urk. 5/63)
.
 
A
m 25. November 2014
 
verfügte die IV-Stelle
 im angekündigten Sinn (Urk. 5/70). 
Gleichentags befand sie, sie habe das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin verletzt, 
und hob die soeben erlassene Verfügung daher wieder auf (Urk. 5/69)
, wobei diese 
Aufhebung
 keine Rechtswirkungen entfaltete (vgl. vorstehende 
E. 1.2)
. Zudem setzte sie der Beschwerdeführerin m
it Schreiben vom 
26. November 2014 Nachfrist an zur ergänzenden Begründung ihres Einwands vom 1
2. 
November 2014 und stellte ihr die Akten zu (Urk. 5/68).
 
4.2
    
Die IV-Stelle stellte bei ihrem Entscheid wesentlich auf das 
Y.___
-Gutachten ab. 
Das 
Y.___
-Gutachten sowie die übrigen Akten wurden der Beschwerdeführerin indes erst am 26. November 2014 zugestellt 
(Urk. 5/
68), mithin nach dem Erlass der rentenaufhebenden 
und im vorliegenden Verfahren angefochtenen 
Verfü
gung vom 25. November 2014. Dies obschon die Beschwerdeführerin 
am 12. November 2014 
Einwand erhoben und Akteneinsicht verlangt gehabt hatte 
(Urk. 5/
63). 
Nach dem Gesagten hat die Beschwerdegegnerin das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin in schwerer und unheilbarer Weise dadurch verletzt, dass sie ihr die Akten nicht vor dem Erlass der angefochtenen Verfü
gung zugestellt hat. Der angefochtene Entscheid ist daher aufzuheben und die Sache ist
 
antragsgemäss
 an die 
IV-Stelle zurückzuweisen, damit 
die 
Beschwer
degegnerin
 
der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör gewähre, bevor sie 
über eine 
allfällige Aufhebung oder Herabsetzung der Invalidenrente der Beschwerdeführerin 
erneut 
befin
de
. 
4.3
    
Sollte die IV-Stelle hernach an der Rentenaufhebung festhalten
 wollen
, 
hat
 sie dabei zu berücksichtigen, dass die 1958 geborene Beschwerdeführerin im Zeit
punkt der 
r
entenaufh
ebenden Verfügung vom 25. November 2014
 
(
Urk. 
2) 
bereits über 55 Jahre alt war. 
Daher 
kann nicht ohne 
Weiteres
 von der Möglich
keit einer Selbsteingliederung ausgegangen werden, sondern es ist grundsätzlich von der Notwendigkeit (vorgängiger) befähigender
 
beruflicher Massnahmen auszugehen (vgl. 
das 
Urteil des Bundesgerichts 9C_128/20
13 vom 4. November 2013, E. 4.1
).
 Diese Rechtsprechung ist auch im Falle einer 
wiedererwägungs
weisen
 Rentenaufhebung anwendbar (Urteil des Bundesgerichts 8C_738
/2012 vom 20. 
Dezember 2012
, E. 
5.1).
5.
    
5.1
    
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von 
L
eistungen
 der Invalidenversicherung
. Das Verfahren ist daher kosten
pflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG
) und ermessensweise auf 
Fr. 
5
00.
--
 anzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten 
der Beschwerdegegnerin 
aufzuerlegen. 
5.2
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb 
die
vertretene
 Beschwerdeführer
in
 Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.
 
Die Prozess
-
ent
schädigung
 ist
 gemäss 
Art. 
61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit 
§ 
34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Pro
zesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen zu bemessen und unter Berück
sichtigung dieser Grundsätze auf 
Fr. 
2
‘
0
00
.-- (inkl. Mehrwertsteue
r und 
Bar
auslagen
) festzusetzen
.
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2
5. 
November 2014 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese der Beschwerdefüh
rerin das rechtliche Gehör gewähre und anschliessend über 
eine allfällige Aufhebung oder Herabsetzung der Invalidenrente der Beschwerdeführerin 
neu verfüge. 
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 
verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 
eine 
Prozessent
-
schä
digung
 von 
Fr. 
2'000
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Hans Ludwig Müller
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigWidmer