zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00511 · 2019-05-29 · de
Neuanmeldung. Keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit und damit auch keine Verschlechterung des Gesundheitszustands ausgewiesen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00511
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
 vom 
29. Mai 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Departement Soziales der Stadt Winterthur
Y.___
, Soziale Dienste, Sozialversicherungsfachstelle
Pionierstrasse 5, 8403 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1962 geborene 
X.___
 reiste am 4. August 1986 aus der Türkei in die Schweiz ein
, wo er ab 
1988 unregelmässig bei 
verschiedenen Arbeitgebern tätig
 war
. Am 14. Mai 1996 
(Eingangsdatum) 
meldete er sich wegen Rücken- und
 Herz
beschwerden erstmals 
bei der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bez
ug von Leistungen der Invaliden
versicherung an (Urk. 
11/5 und Urk. 11/11
). 
M
it Verfügung vom 23. September 1996 
wies die IV
Stelle das Leis
tungsbegehren 
ab, da kein Ge
sundheitsschaden vorliege, welcher die Erwerbsfä
higkeit beeinträchtige 
(Urk. 11
/17).
1.2
    
Am 26. November 1998 
(Eingangsdatum) 
meldete sich der Versiche
rte bei der IV-Stelle unter Hin
weis auf eine im Jahr 1996 aufgetretene psychische Erkrankung erneut zum 
Bezug von Leistun
gen der Invalidenversicherung an 
(Urk. 11/21
). Die IV-Stelle veranlasste die Begutachtung des Versicherten 
durch die Medizinische Abklärungsstelle der Invalidenversicherung (MEDAS) am
 Kantonsspital 
Z.___
. Die MEDAS erstattete ihr Gutachten am 13. September 
2000 (Urk. 11/42
), unter Einbezug eines psychiatrischen 
Consilium
s
 vom 31. August 2000 (Urk. 11/41
). 
Mit Verfügung vom 16. Februar 2001 sprach 
die IV-Stelle
 dem Versicherten mit Wir
kung ab dem 1. Oktober 1999 eine ganze Invalidenrente zu (Urk. 
11/51 und Urk. 11/54
). 
1.3
    
Mit Mitteilungen vom
 30. Dezember 2002 
(Urk. 11/65), 
20. September 2005 (Urk. 11/80) 
und 6. Juli 2007 (Urk. 11/105) 
bestätigte 
die IV-Stelle 
im Rahmen ordentlicher Rentenrevisionsverfahren 
die bisherige ganze Rente der Invaliden
versicherung. 
1.4
    
Am 4. September 2008 leitete die IV-Stelle 
von Amtes wegen 
wiederum ein 
ordentliches 
Rentenrevisionsver
fahren ein (Urk. 
11/109
). Der Versicherte kam sei
ner Auskunfts- und Mitwirkungs
pflicht nicht nach, weshalb ihm die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 23. März 2009 ankündigte, die Ausrichtung der Rente per sofort einzuste
llen (Urk. 11/117
). Der Versicherte wandte am 9. April 2009 ein, es sei ihm aus persönlichen 
Gründen nicht möglich gewesen, den Frageboge
n auszufül
len (Urk. 11/119
). Er holte dies am 10. April 2009 nach (Urk. 
11/120
). Die IV-Stelle 
veranlasste eine Begutachtung des Versicherten. Das psychiatrische Gutachten von Dr. med. 
A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychothera
pie, 
wurde am 4. April 2011 erstattet
 (Urk. 11/137
) und am 23. November 2011 ergänz
t 
(Urk. 
11/139
). 
M
it Verfügung vom 12. März 2012 
hob die IV-Stelle die ganze Rente der Invalidenversicherung 
per
 Ende des 
der Zustellung 
folgenden Monats auf (Urk. 
11/151
)
.
 Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechts
kraft.
1.5
    
Am 14. März 2012 ersuchte der Beschwerdeführer um Unterstützung bei der beruflichen Eingliederung (Urk. 11/152). 
Mit Mitteilung vom 24
. Mai 2012 gewährte 
ihm 
die IV-Stelle
 Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche in der Zeit vom 11. Mai 2012 bis längste
ns 31. Dezember 2012 (Urk. 11/165
). Am 18. September 2012 teilte 
sie
 dem Versicherten mit, 
es sei von keiner erfolgsver
sprechenden Eingliederung auszugehen. Ausserdem sei
 er aus familiären Gründen für längere Zeit ins Ausland verreist. Die Unterstützung bei der Stellensuche werde daher per sofort ab
geschlossen (Urk. 11/183
; vgl. auch Urk. 11/182/3 [in der Protokollnotiz vom 12. September 2012 wurde festgehalten, der Beschwerde
führer sei bis am 18. November 2012 in Folge eines Todesfalls in der Familie in die Türkei gereist]
).
1.6
    
Am 16. Januar 2013 
(Eingangsdatum) 
meldete sich der Versicherte 
erneut 
bei der IV-Stelle – erneut unt
er Hin
weis auf eine psychische Beeinträchtigung, welche im Jahr 1996 aufgetreten sei 
–
 
zum Bezug von Leistun
gen der Invalidenversiche
rung an und beantragte 
berufliche 
Massnahmen (Urk. 
11/186
). Die IV-Stelle for
derte den Versicherten in der Folge mit Schreiben vom 30. Januar 2013 auf, eine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung glaubhaft zu machen, indem er bis spätestens am 15. März 2013 ent
sprechende aktuelle Beweismittel nachzureichen habe, welche sich zu allfälligen Veränderungen seines Gesundheitszustandes seit März 2012 äusserten
 (Urk. 11/195
). Nachdem der Versicherte diese Frist ungenutzt 
hatte 
verstreichen 
lassen
, kündigte ihm die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 21. März 2013 an, 
auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (Urk. 
11/197
). 
Auf entsprechenden Antrag (Urk. 11/198) 
wurde eine Nach
frist zur ergänzenden 
Einwandbegründung
 bis am 30. Juni 2013 gewährt (Urk. 
11/200
)
. Innert Frist reichte der Versicherte einen ärztlichen Bericht ein (Urk. 
11/201
). Die IV-Stelle trat auf das Leistungsbe
gehren des Versicherten mit Verfügung vom 15. Januar 2014 nicht e
in (Urk. 11/203
).
 Die dagegen erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 19. Dezember 2014 (Geschäftsnummer IV.2014.00187) ab (Urk. 11/220). 
1.7
    
Am 9. Januar 2017 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte, vertreten durch die Sozialen Dienste der Stadt Winterthur, unter Hinweis auf einen stattgehabten Hirnschlag erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 11/226). Die IV-Stelle veranlasste eine polydisziplinäre medizinische Abklärung bei der 
B.___
, welche ihr Gut
achten am 7. September 2017 erstattete (Urk. 11/241). 
Nach durchgeführtem 
Vor
bescheidverfahren
 (Vorbescheid vom 13. Oktober 2017 [Urk. 11/243]; Einwand vom 19. Oktober 2017 [Urk. 11/244] mit ergänzender Begründung vom 31. Januar 2018 [Urk. 11/253]) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Ver
fügung vom 26. April 20
18 ab (Urk. 2 [= Urk. 11/255]).
2
.
    
Dagegen erhob der Versicherte, vertreten durch die Sozialen Dienste der Stadt Winterthur, mit Eingabe vom 30. Mai 2018 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, und es seien ihm Leistungen der Inva
lidenversicherung zuzusprechen. Eventuell sei der Sachverhalt erneut abzuklären, indem ein Gerichtsgutachten eingeholt werde. Subeventuell sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese eine Neubegutachtung inklu
sive Durchführung eine
r konkreten Leistungsabklärung 
veranlasse und anschliessend eine Neubeurteilung vornehme. In prozessualer Hinsicht beantragte der Beschwerdeführer die Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh
rung (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 27. August 2018 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 10), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 30. August 2018 angezeigt wurde (Urk. 12). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
 
verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuan
meldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invali
ditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes 
über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG) vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegrün
dende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
    
1.2.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2.2
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psychi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl. 
BGE 139 V 547
 E. 5, 
131 V 49
 E. 1.2, 
130 V 352
 E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8. 
November 2015 E. 5.4). 
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege 
artis
 auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausge
wiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl. 
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2.3
    
Gemäss BGE 143 V 418 sind grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen 
(E. 
7.2; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.1). Diese Abklärungen enden laut Bundesgericht stets mit der Rechtsfrage, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellun
gen anhand der nach BGE 141 V 281 rechtserheblichen 
Indikatoren auf Arbeits
unfähigkeit schliessen lassen (BGE 143 V 418 E. 7.1; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3). 
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.4
    
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestell
ten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychi
schen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Aus
einandersetzung mit den 
Vorakten
 abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfol
gerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deut
lich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann 
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung vom 26. April 2018 (Urk. 2), gestützt auf das Gutachten der 
B.___
 sei davon auszugehen, dass die 
Anspruchsv
oraussetzungen für Leistungen der Invalidenversicherung nicht erfüllt seien. Die Einwände des Beschwerdeführers änderten daran nichts (Urk. 2).
2.2
    
Demgegenüber wandte der Beschwerdeführer mit
 Beschwerde vom 30. Mai 2018 ein, auf das Gutachten der 
B.___
 könne nicht abgestellt werden. Die Auseinan
dersetzung mit der vorgutachtlich bereits mehrfach gestellten Diagnose der Per
sönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (ICD-10: F62.0) sei ungenügend und nicht nachvollziehbar. Fachärztlich definitiv diagnostiziert worden sei die Diag
nose von Dr. 
med. 
C.___
 im Bericht vom 30. Mai 201
3. 
Auch Ereig
nisse im Erwachsenenalter könnten zu Persönlichkeitsstörungen oder Persönlich
keitsveränderungen führen. Eine Aggravation werde bestritten. Dass der Beschwerdeführer auch leidensangepasste Tätigkeiten nicht in wirtschaftlich ver
wertbarem Umfang ausüben könne und seine Arbeitsfähigkeit massiv beeinträch
tigt sei, belege auch die Standortbestimmung/Einschätzung der 
D.___
 (Urk. 1). 
3.
    
Das polydisziplinäre Gutachten der 
B.___
 vom 7. September 2017 
beruht auf internistischen, neurologischen, psychiatrischen 
und neuropsychologischen 
Untersuchungen (Urk.
 11/241/1
). 
Im Gutachten wurde keine Diagnose
 mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt
. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden genannt: Hypertonie (1), Diabetes mellitus (2), Ben
zodiazepin-Fehlgebrauch (3) und Status nach klinisch passageren zerebralen Durchblutungsstörungen (4) in den Jahren 2015 und 2016
 (Urk.
 
11/241/51).
 Die Gutachter hielten fest, in Zusammenfassung aller Teilgutachten, der dabei erho
benen Anamnesen und Befunde sowie der Aktendaten kämen sie gemeinsam zum Schluss, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in der zuletzt ausgeüb
ten sowie in jeder vergleichbaren oder auch einer anderen Tätigkeit des allgemei
nen Arbeitsmarktes nicht als namhaft limitiert anzusehen sei (Urk. 11/241/42). 
Die objektiven Befunde würden keine namhafte Gesundheitsstörung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit belegen. Für die reklamierten Beschwerden finde sich kein ausreichende
s
 objektives Korrelat, und die Symptomvalidierung habe einen Hinweis auf ein verfälschendes Antwortverhalten ergeben. Es bestünden somit deutliche Hinweise für eine Aggravation (Urk. 11/241/49). Anamnestisch bestün
den eine Selbständigkeit, Selbstversorgung, soziale Integration und Aktivität. Die Ressourcen für eine Arbeitstätigkeit seien also gegeben (Urk. 11/241/50). Der Gesundheitszustand habe sich seit der Begutachtung bei Dr. 
A.___
 im Jahr 2011 nicht verschlechtert (Urk. 11/241/55). 
4.
4.1
    
Das 
B.___
-Gutachten
 vom 7. September 2017 
vermag 
die an eine beweiskräf
tige ärztli
che Expertise 
gestellten Anforderungen vollum
fänglich zu 
erfüllen (
E. 
1.4
). So
 tätigten die Gutachter sorgfältige, umfassende Abklärungen
, berück
sichtigten die geklagten Beschwerden und begrün
dete
n ihre Einschätzung in nachvollziehbarer Weise sowie in Auseinan
dersetzung mit den 
Vorakten
. Sie leg
ten die medizinischen Zusam
menhänge und die medizinische Situat
ion einleuch
tend dar und begrün
deten ihre Schlussfolgerungen nachvollziehbar. Dem Gut
achten kommt somit volle Beweiskraft zu.
4.2
    
Ergänzend
 ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer anlässlich der psy
chiatrischen Untersuchung 
bei der 
B.___
 
ausführte, 
e
r 
fühle 
sich psychisch nor
mal und 
habe keine psychischen Probleme
. Auf Nachfrage, warum er dann in psychiatrischer Behandlung sei, gab er zur Auskunft, dass er sich vor 10 Jahren Zigaretten auf der Hand ausgedrückt, sich alleine gefühlt und Langeweile gehabt habe. Er sei manchmal traurig, fühle sich aktuell aber nicht beeinträchtigt (Urk. 11/241/25). 
Seinen Alltag beschrieb der Beschwerdeführer gegenüber dem begutachtenden Internisten wie folgt: Er stehe gegen 7 Uhr morgens auf und nehme um 7.30 Uhr seine Medikamente ein. Dann bereite er sich zum Frühstück zwei Eier mit Tomaten und Oliven 
zu 
und gehe vormittags bei der Caritas ein
kaufen. Er trinke dann Kaffee im Bahnhofsrestaurant und gehe
 in seinen Garten, esse dort am
 Mittag ein Sandwich. Nachmittags gehe er spazieren und einkaufen. Wenn er beispielsweise zum Flohmarkt gehe, lege er einen einstündigen Fussweg zurück. Abends sei er wieder zu Hause, bereite sich ein kleines Abendessen mit einem Salat und einem Sandwich
 zu
, sehe fern un
d gehe gegen 23.00 Uhr ins Bett. Als Hobby habe er einen kleinen Schrebergarten, in dem er viel arbeite. Er pflanze Tomaten, Peperoni und Auberginen. Seine Bohnen seien aufgrund der Wetterlage zurzeit eingegangen und er plane, neue Stangenbohnen zu setzen. Er gehe fast täglich in seinen Schrebergarten (Urk. 11/241/16). 
Gegenüber dem 
begutachtenden Psychiater gab der Beschwerdeführer
 zusätzlich an, im Bahn
hofsrestaurant oder auch sonst Freunde zu treffen. Er unterhalte gute soziale Kontakte, habe harmonischen und guten Kontakt zu seinen Kindern und zu seiner Ex-Frau. Zuletzt sei er vor circa fünf Monaten zu seiner Schwester in die Türkei gereist (Urk. 11/241/28). 
Angesichts
 dieser Schilderungen, des 
gutachterlich 
erhobenen psychiatrischen Befunds 
(Urk. 11/241/28 f.) 
sowie der Tatsache, dass 
das Labor nicht für eine wirksame Einnahme der berichteten antidepressiven Medikation spricht (Urk. 11/241/33 sowie Urk. 
11/241/61]), erweist sich die Ein
schätzung des begutachtenden Psychiaters als nachvollziehbar. 
Er setzte sich 
sodann
 eingehend mit den 
Vorakten
 auseinander und begründete in schlüssiger Weise, weshalb keine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit gestellt werden 
könne
 (Urk. 11/241/31-33). 
Was das Vorbringen des Beschwerdeführers 
im Zusammenhang mit der 
– 
von 
den 
behandelnden Ärzten 
teilweise 
gestellten 
– 
Diagnose einer 
Persönlichkeits
änderung nach Extrembelastung (ICD-10: F62.0) 
betrifft,
 ist darauf hinzuweisen, dass sich das hiesige Gericht 
bereits 
im Urteil vom 19. 
Dezember 2014
 mit 
dieser Thematik auseinandergesetzt hat. 
Das Gericht stellte auf die Beurteilung des 
Gut
achter
s
 Dr. 
A.___
 
ab, welcher die
 Diagnose
 einer kombinierten Persönlichkeits
störung 
für
 
nicht nachvollziehbar
 erachtet hatte, und es 
setzte sich mit dem 
– 
vom Beschwerdeführer 
auch im vorliegenden Verfahren
 
erwähnten 
– 
Bericht von Dr. 
C.___
 vom 30. Mai 2013 auseinander (Urteil IV.2014.00187 vom 19. Dezember 2014 E. 4.3
 [Urk. 11/220/13-15]
). 
Darauf kann verwiesen werden. 
Ein 
strukturiertes 
Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 
(E. 1.2.3) 
bleibt 
im vor
liegenden Fall 
entbehrlich
 
(BGE 143 V 409 
E. 4.5.3; vgl. BGE 143 V 418 E. 
7.1)
, 
denn es liegt ein b
eweis
wertiger fachärztlicher Bericht vor, in welchem das Vor
liegen einer psychiatrischen Diagnose und 
eine 
psychisch begründete 
Arbeitsun
fähigkeit in nachvollziehbar
 begründeter Weise verneint worden ist
. 
4.3
    
Gemäss dem begutachtenden Neuropsychologen ergab e
in spezifischer Test Hin
weise auf ein antwortverzerrendes Verhalten (Urk. 11/241/40). 
Damit ist der Vor
wurf der Aggravation 
– entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers – 
fun
dier
t. Aufgrund des erhobenen Befunds und unter 
Hinweis auf das verzerrende Antwortverhalten des Beschwerdeführers
 gelangte der begutachtende Neuropsy
chologe zum Schluss, dass keine kognitive Einschränkung bestehe. 
Zudem sei die
 selbständige und aktive Lebensführung mit der Annahme einer namhaften kog
nitiven Störung nicht vereinbar. Die stattgehabten zerebralen Durchblutungsstö
rungen seien aktenkundig passager verlaufen, und assoziierte namhafte kognitive Störungen seien dabei nicht dokumentiert/objektiviert worden (Urk. 11/241/41). Auf diese Einschätzung, welche auf so
rgfältigen Untersuchungen basiert
, kann abgestellt werden.
 
Daran ändert auch der 
Einschätzungsbericht der 
D.___
 vom 17. Mai 2018
 
nichts
 (Urk. 3)
. 
Vielmehr fallen deutliche
 Diskrepanzen im Hinblick darauf, wie sich der Beschwerdeführer bei seinem Arbeitseinsatz bei 
D.___
 und wie er sich anlässlich der Begutachtung bei der 
B.___
 präsentierte
,
 
auf
. Der Arbeits
start 
bei 
D.___
 
erfolgte am 12. Mai 2017 und der Beschwerdeführer machte 
diverse
 gesundheitliche Einschränkungen geltend: Er habe Rücken- und Kopf
schmerzen, Bluthochdruck, Herzrasen, Diabetes, psychische Probleme und eine Depression. Er habe sodann einen Hirnschlag erlitten. Der Beschwerdeführer gab an, das 
Einsatzpensum und die Arbeit am Abend kämen ihm sehr entgegen. We
gen der Medikamenteneinnahme könne er sich am Nachmittag besser konzent
rieren. Er sei lärmempfindlich gegenüber «Lärm» von Menschen und Alltagsge
räuschen. Druck und Stress würden seine Gesund
heit
 zusätzlich belasten. Die
s alles mindere seine Konzentrations- und Merkfähigkeit, verstärke seine Kopf
schmerzen übermässig und löse zusätzlich Schwindelzustände aus. 
Im Bericht der 
D.___
 wurde sodann festgehalten, b
ei den Gruppentreffen 
halte sich der Beschwerdeführer nur wenige Minuten im Gruppenraum auf und wechsle dann in den Eingangsbereich, wo es ruhiger sei
 und sich kaum Menschen aufhielten. Eine Interaktion mit den anderen Teilnehmenden finde so gut wie nicht statt (Urk. 3 S. 2). Die Besuche bei 
D.___
 seien nur von kurzer Dauer. Dabei wirke der Beschwerdeführer nicht entspannt, sondern unruhig und getrieben. Ohne Anlass stehe er vom Stuhl auf, verabschiede sich abrupt und verlasse das Büro fast «fluchtartig». Der Eindruck sei, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner gesundheitlichen Einschränkungen definitiv weder dem ersten noch dem zweiten Arbeitsmarkt gewachsen sei (Urk. 3 S. 3). 
Der vom Beschwerdeführer anlässlich der Begutachtung bei der 
B.___
 
am 30. Mai 2017 
geschilderte Tagesablauf (E. 4.2) lässt sich 
gesamthaft betrachtet
 nicht mit den 
Beobachtungen bei 
D.___
 
vereinbaren. 
Insbesondere
 steht die geschilderte und offenkundig präsentierte 
Lärmempfindlichkeit 
bei den 
D.___
-Besuchen 
im
 deutlichen
 Widerspruch 
dazu, dass der 
Beschwerdeführer 
praktisch täglich im 
Bahnhofsrestaurant 
einen Kaffee trinken geht und 
dort 
Freunde 
trifft
 (E. 4.2)
.
 Auch steht die Lärmempfindlichkeit
 im Widerspruch zur Teilnahme an einer Pressekonferenz, 
welche
 fünf Monate vor der psychiatrischen Untersuchung
 vom 
30. Mai 2017 stattfand (Urk. 11/241/1
 und 
Urk. 11/241/26).
 
Der begutachtende Psychiater berichtete sodann, der Beschwerdeführer wirke ins
gesamt nicht namhaft beeintr
ächtigt. Unter anderem seien die Konzentration und die Aufmerksamkeit unauffällig, der Subtraktionstest werde sicher durchgeführt (Urk. 11/241/28).
 
Auch aus somatischer Sicht fanden die Gutachter keine Gründe für eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit, was sie in ihren Teilgutachten (Urk. 11/241/18 f., Urk. 11/241/24 f. und Urk. 11/241/41 f.) nachvollziehbar begründeten und was 
nicht im Widerspruch 
zu den erhobenen Befunden 
steht.
4.4
    
Nach dem Gesagten 
ist auf das 
Gutachten der 
B.___
 vom 7. September 2017 
abzustellen. Demnach ist erstellt, das der Beschwerdeführer mit 
dem Beweisgrad der überwiegenden
 Wahrscheinlichkeit zu 100 % arbeitsfähig ist
 und dass s
eit der rechtkräftigen Aufhebung des Rentenanspruchs mit
 Verfügung vom 12. März 2012
 keine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustands eingetreten
 ist
, welche einen neuen Leistungsanspruch begründen würde. 
Demnach ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin das neue Leistungsbegeh
ren des 
Beschwerdeführers abgewiesen hat
. 
Weitere Abklärungen sind 
damit 
nicht vor
zunehmen.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. 
5.
5.1
    
Gestützt auf die eingereichten Unterlagen (Urk. 8/1-5) sind die Voraussetzungen für die unentgeltliche Prozessführung gemäss 
§ 
16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) zu bejahen. Dem Beschwerdeführer ist die unentgeltliche Prozessführung daher zu gewähren.
5.2
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 800.-- festzulegen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtkasse zu nehmen. Der Beschwerdeführer ist auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hinzuweisen.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 
30. Mai 2018 wird dem Beschwerdeführer
 die unentgeltliche Prozessführung gewährt,
und erkennt sodann:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Departement Soziales der Stadt Winterthur
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMuraro