zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2024.00033 · 2025-03-20 · de
Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Ehefrau des Beschwerdeführers erweist sich als korrekt. Rückforderung von Ergänzungsleistungen nicht zu beanstanden. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
ZL.2024.00033
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Keller
Urteil
 vom 
20.
 
März
 
2025
in
 
Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Stadt
 
Zürich
,
 
Amt
 
für
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
AHV/IV
Amtshaus
 
Wertplatz
Strassburgstrasse
 
9,
 
Postfach,
 
8036
 
Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
,
 
geboren
 
1956,
 
bezieht
 
eine
 
Altersrente
 
der
 
Alters-
 
und
 
Hinterlassenenversicherung
 
(Urk.
 
7/A).
 
Am
 
1.
 
November
 
2021
 
meldete
 
er
 
sich
 
bei
 
der
 
Stadt
 
Zürich
,
 
Amt
 
für
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
AHV/IV
 
(Durchführungs
stelle),
 
zum
 
Bezug
 
von
 
Zusatzleistungen
 
an
 
(
Urk.
 
7/
123b
).
 
Mit
 
Verfügung
 
vom
 
3.
 
Dezember
 
2021
 
sprach
 
die
 
Durchführungsstelle
 
dem
 
Versicherten
 
-
 
unter
 
anderem
 
unter
 
Anrechnung
 
von
 
Taggeldern
 
der
 
Arbeitslosen
versicherung
 
für
 
die
 
Ehefrau
 
des
 
Versicherten
 
-
 
rückwirkend
 
ab
 
1.
 
November
 
2021
 
Zusatzleistungen
 
zu
 
(Urk.
 
7/
V
1)
.
 
1.2
    
Im
 
Rahmen
 
einer
 
periodischen
 
Überprüfung
 
berechnete
 
die
 
Durchführungsstelle
 
m
it
 
Verfügung
 
vom
 
30.
 
Mai
 
2023
 
(Urk.
 
7/V20)
 
den
 
Anspruch
 
auf
 
Zusatz
leistungen
 
rückwirkend
 
ab
 
Februar
 
2022
 
neu,
 
nun
 
ohne
 
Anrechnung
 
von
 
Taggeldern
 
der
 
Arbeitslosenversicherung
 
für
 
die
 
Ehe
frau
 
des
 
Versicherten.
 
Stattdessen
 
rechnete
 
die
 
Durchführungsstelle
 
für
 
sie
 
das
 
tatsächlich
 
erzielte
 
Netto
erwerbs
einkommen
 
und
 
ab
 
Mai
 
2023
 
ein
 
hypothetisches
 
Erwerbseinkommen
 
an.
 
Mit
 
Verfügung
 
vom
 
selben
 
Datum
 
forderte
 
die
 
Durchführungsstelle
 
vom
 
Versicherten
 
Fr.
 
8'183.--
 
für
 
Ergänzungsleistungen,
 
Beihilfen
 
und
 
Gemeinde
zuschüsse
 
sowie
 
den
 
von
 
der
 
SVA
 
Zürich
 
bezahlten
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
1'165.70
 
(
Prämien
verbilligung
 
Krankenversicherung)
 
zurück
 
(Urk.
 
7/V21).
 
Dagegen
 
erhob
 
der
 
Versicherte
 
Einsprache
 
(Urk.
 
7/
86
).
 
Daraufhin
 
erliess
 
die
 
Durchführungsstelle
 
am
 
2
7.
 
Februar
 
2024
 
eine
 
neue
 
Verfügung
 
(Urk.
 
7/V29
)
 
und
 
hiess
 
mit
 
Einsprache
entscheid
 
vom
 
selben
 
Datum
 
die
 
Einsprache
 
des
 
Versicherten
 
teilweise
 
gut
 
(Urk.
 
7/V30
 
=
 
Urk.
 
2).
 
2.
    
Gegen
 
den
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
27.
 
Februar
 
2024
 
(Urk.
 
2)
 
erhob
 
der
 
Versicherte
 
am
 
12.
 
März
 
2024
 
Beschwerde
 
und
 
beantragte
 
sinngemäss
 
dessen
 
Aufhebung
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
1
 
f.).
 
Die
 
Durchführungsstelle
 
beantragte
 
mit
 
Beschwerde
antwort
 
vom
 
27.
 
März
 
2024
 
(
Urk.
 
6)
 
die
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde,
 
was
 
de
m
 
Beschwerdeführer
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
4.
 
April
 
202
4
 
(
Urk.
 
8)
 
zur
 
Kenntnis
 
gebracht
 
wurde.
 
Die
 
Einzelrichterin
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da
 
der
 
Streitwert
 
Fr.
 
30’000.--
 
nicht
 
übersteigt,
 
fällt
 
die
 
Beurteilung
 
der
 
Beschwerde
 
in
 
die
 
einzelrichterliche
 
Zuständigkeit
 
(§
 
11
 
Abs.
 
1
 
des
 
Gesetzes
 
über
 
das
 
Sozialversicherungsgericht
,
 
GSVGer
).
1.2
    
Am
 
1.
 
Januar
 
2021
 
sind
 
die
 
geänderten
 
Bestimmungen
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
Alters-,
 
Hinterlassenen-
 
und
 
Invalidenversicherung
 
(ELG)
 
und
 
der
 
Verordnung
 
über
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
Alters-,
 
Hinterlassenen-
 
und
 
Invalidenversicherung
 
(ELV)
 
in
 
Kraft
 
getreten.
 
Gemäss
 
den
 
allgemeinen
 
übergangsrechtlichen
 
Regeln
 
sind
 
der
 
Beurteilung
 
vorbehältlich
 
besonderer
 
übergangsrechtlicher
 
Regelungen
 
jene
 
Rechtsnormen
 
zu
 
Grunde
 
zu
 
legen,
 
die
 
in
 
Geltung
 
standen,
 
als
 
sich
 
der
 
zu
 
den
 
materiellen
 
Rechtsfolgen
 
führende
 
und
 
somit
 
rechtserhebliche
 
Sachverhalt
 
verwirklicht
 
hat
 
(
BGE
 
146
 
V
 
364
 
E.
 
7.1,
 
144
 
V
 
210
 
E.
 
4.3.1,
 
Urteil
 
des
 
Bundes
gerichts
 
9C_145/2021
 
vom
 
2.
 
Juli
 
2021
 
E.
 
3.1,
 
je
 
mit
 
Hinweisen
).
 
    
Da
 
d
er
 
Beschwerde
führer
 
vor
 
Inkrafttreten
 
der
 
geänderten
 
Bestimmungen
 
per
 
1.
 
Januar
 
2021
 
noch
 
kein
 
Bezüger
 
von
 
Ergänzungsleistungen
 
war
 
finden
 
die
 
seit
 
dem
 
1.
 
Januar
 
2021
 
gültigen
 
Normen
 
auf
 
den
 
vorliegenden
 
Fall
 
Anwendung
 
und
 
werden
 
in
 
dieser
 
Fassung
 
zitiert.
1.3
    
Der
 
Bund
 
und
 
die
 
Kantone
 
gewähren
 
Personen,
 
welche
 
die
 
Voraussetzungen
 
nach
 
den
 
Art.
 
4–6
 
ELG
 
erfüllen,
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
Deckung
 
ihres
 
Existenzbedarfs
 
(Art.
 
2
 
Abs.
 
1
 
ELG).
 
Diese
 
bestehen
 
aus
 
der
 
jährlichen
 
Ergänzungsleistung
 
(Art.
 
9-13
 
ELG)
 
und
 
der
 
Vergütung
 
von
 
Krankheits-
 
und
 
Behinderungskosten
 
(Art.
 
14-16
 
ELG;
 
Art.
 
3
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a
 
und
 
b
 
ELG).
 
Die
 
Kantone
 
können
 
über
 
den
 
Rahmen
 
des
 
ELG
 
hinaus
gehende
 
Leistungen
 
gewähren
 
und
 
dafür
 
besondere
 
Voraussetzungen
 
festlegen
 
(Art.
 
2
 
Abs.
 
2
 
ELG).
 
Im
 
Kanton
 
Zürich
 
werden
 
nach
 
Massgabe
 
des
 
ELG
 
und
 
des
 
Gesetzes
 
über
 
die
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
eidgenössischen
 
Alters-,
 
Hinterlassenen-
 
und
 
Invalidenversicherung
 
(ZLG)
 
Zusatzleistungen
 
bestehend
 
aus
 
Ergänzungs
leistungen
 
gemäss
 
ELG,
 
Beihilfen
 
(§
 
13
 
ff.
 
ZLG)
 
und
 
Zuschüssen
 
(§
 
19a
 
ZLG)
 
ausgerichtet
 
(§
 
1
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a-c
 
ZLG).
 
Gemäss
 
§§
 
15
 
und
 
19a
 
Abs.
 
3
 
ZLG
 
finden
 
die
 
Vorschriften,
 
die
 
für
 
die
 
jährliche
 
Ergänzungsleistung
 
nach
 
Art.
 
9
 
ff.
 
ELG
 
gelten,
 
entsprechende
 
Anwendung
 
auf
 
die
 
Beihilfen
 
und
 
Zuschüsse,
 
soweit
 
im
 
ZLG
 
nichts
 
Abweichendes
 
bestimmt
 
ist.
 
Die
 
Gemeinden
 
können
 
Gemeinde
zuschüsse
 
zu
 
den
 
Beihilfen
 
gewähren
 
(§
 
20
 
Abs.
 
1
 
ZLG).
 
1
.4
    
Die
 
anrechenbaren
 
Einnahmen
 
werden
 
nach
 
Art.
 
11
 
ELG
 
ermittelt.
 
Zeitlich
 
mass
gebend
 
für
 
die
 
Berechnung
 
der
 
jährlichen
 
Ergänzungsleistung
 
sind
 
in
 
der
 
Regel
 
die
 
während
 
des
 
vorausgegangenen
 
Kalenderjahres
 
erzielten
 
anrechenbaren
 
Einnahmen
 
sowie
 
das
 
am
 
1.
 
Januar
 
des
 
Bezugsjahres
 
vorhandene
 
Vermögen
 
(
Art.
 
23
 
Abs.
 
1
 
ELV).
 
Zu
 
den
 
anrechenbaren
 
Einnahmen
 
gehören
 
nach
 
Art.
 
11
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a
 
ELG
 
unter
 
anderem
 
zwei
 
Drittel
 
der
 
Erwerbseinkünfte,
 
soweit
 
sie
 
bei
 
alleinstehenden
 
Personen
 
jährlich
 
Fr.
 
1'000.--
 
und
 
bei
 
Ehepaaren
 
Fr.
 
1'500.--
 
übersteigen.
 
Als
 
Einnahmen
 
anzurechnen
 
sind
 
nach
 
Art.
 
11
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
c
 
ELG
 
unter
 
anderem
 
ein
 
Fünfzehntel,
 
bei
 
Altersrentnerinnen
 
und
 
Altersrentnern
 
ein
 
Zehntel
 
des
 
Reinvermögens,
 
soweit
 
es
 
bei
 
alleinstehenden
 
Personen
 
Fr.
 
30'000.--
 
oder
 
bei
 
Ehepaaren
 
Fr.
 
50'000.--
 
übersteigt.
1.5
1.5.1
    
Als
 
Einkommen
 
anzurechnen
 
sind
 
unter
 
anderem
 
auch
 
Einkünfte
 
und
 
Vermögens
werte,
 
auf
 
die
 
verzichtet
 
worden
 
ist
 
(
vgl.
 
Art.
 
11a
 
ELG
).
 
Eine
 
Verzichtshandlung
 
im
 
Sinne
 
dieser
 
Bestimmung
 
liegt
 
vor,
 
wenn
 
die
 
versicherte
 
Person
 
ohne
 
rechtliche
 
Verpflichtung
 
und
 
ohne
 
adäquate
 
Gegenleistung
 
auf
 
Einkünfte
 
oder
 
Vermögen
 
verzichtet
 
hat,
 
wenn
 
sie
 
einen
 
Rechtsanspruch
 
auf
 
bestimmte
 
Einkünfte
 
und
 
Vermögenswerte
 
hat,
 
davon
 
aber
 
faktisch
 
nicht
 
Gebrauch
 
macht
 
oder
 
ihre
 
Rechte
 
nicht
 
durchsetzt,
 
oder
 
wenn
 
sie
 
aus
 
von
 
ihr
 
zu
 
verantwortenden
 
Gründen
 
von
 
der
 
Ausübung
 
einer
 
möglichen
 
und
 
zumutbaren
 
Erwerbstätigkeit
 
absieht
 
(BGE
 
140
 
V
 
267
 
E.
 
2.2
 
mit
 
Hinweisen;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_435/2020
 
vom
 
14.
 
Dezember
 
2020
 
E.
 
2.2).
 
1.5.2
    
Unter
 
dem
 
Titel
 
des
 
Verzichtseinkommens
 
(Art.
 
11a
 
Abs.
 
1
 
ELG)
 
ist
 
nach
 
der
 
Rechtsprechung
 
auch
 
ein
 
hypothetisches
 
Einkommen
 
des
 
Ehe
gatten
 
eines
 
EL-Ansprechers
 
anzurechnen
 
(vgl.
 
Art.
 
9
 
Abs.
 
2
 
ELG),
 
sofern
 
der
 
Ehegatte
 
auf
 
eine
 
zumutbare
 
Erwerbstätigkeit
 
oder
 
auf
 
deren
 
zumutbare
 
Ausdehnung
 
verzichtet
 
(BGE
 
117
 
V
 
287
 
E.
 
3b).
 
Daran
 
ändert
 
eine
 
(Teil-)Invalidi
tät
 
des
 
betroffenen
 
Ehegatten
 
nichts.
 
Ist
 
dieser
 
im
 
rechtlichen
 
Sinne
 
nicht
 
invalid,
 
sind
 
Art.
 
14a
 
und
 
Art.
 
14b
 
ELV
 
weder
 
direkt
 
noch
 
analog
 
anwendbar
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_265/2015
 
vom
 
12.
 
Oktober
 
2015
 
E.
 
3.2.1
 
mit
 
Hinweis
 
auf
 
insbesondere
 
BGE
 
115
 
V
 
88
 
E.
 
1).
 
Bei
 
der
 
Ermittlung
 
einer
 
allfälligen
 
zumutbaren
 
Erwerbstätigkeit
 
der
 
Ehefrau
 
oder
 
des
 
Ehemannes
 
ist
 
der
 
konkrete
 
Einzelfall
 
unter
 
Anwendung
 
familienrechtlicher
 
Grundsätze
 
(vgl.
 
Art.
 
163
 
des
 
Schweizerischen
 
Zivilgesetzbuchs
,
 
ZGB
)
 
zu
 
berücksichtigen.
 
Dementsprechend
 
ist
 
auf
 
das
 
Alter,
 
den
 
Gesundheitszustand,
 
die
 
Sprachkenntnisse,
 
die
 
Ausbildung,
 
die
 
bisherige
 
Tätigkeit,
 
die
 
konkrete
 
Arbeitsmarktlage
 
sowie
 
gegebenenfalls
 
auf
 
die
 
Dauer
 
der
 
Abwesenheit
 
vom
 
Berufsleben
 
abzustellen
 
(BGE
 
142
 
V
 
12
 
E.
 
3.2
 
mit
 
Hinweisen).
 
    
Bemüht
 
sich
 
der
 
Ehegatte
 
trotz
 
(teilweiser)
 
Arbeitsfähigkeit
 
nicht
 
oder
 
nur
 
ungenügend
 
um
 
eine
 
Stelle,
 
verletzt
 
er
 
die
 
ihm
 
obliegende
 
Schadenminderungs
pflicht
 
(BGE
 
142
 
V
 
12
 
E.
 
5.5
 
mit
 
Hinweis).
 
Eine
 
(in
 
grundsätzlicher
 
oder
 
mass
geblicher
 
Hinsicht)
 
fehlende
 
Verwertbarkeit
 
der
 
Restarbeitsfähigkeit
 
kann
 
nur
 
angenommen
 
werden,
 
wenn
 
sie
 
mit
 
überwiegender
 
Wahrscheinlichkeit
 
(BGE
 
126
 
V
 
353
 
E.
 
5b)
 
feststeht
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_376/2021
 
vom
 
19.
 
Januar
 
2022
 
E.
 
2.2.1
 
mit
 
Hinweis).
 
Bei
 
der
 
Feststellung
 
des
 
Sachverhalts
 
hat
 
der
 
Leistungs
ansprecher
 
trotz
 
Geltung
 
des
 
Untersuchungsgrundsatzes
 
(vgl.
 
Art.
 
43
 
Abs.
 
1
 
respektive
 
Art.
 
61
 
lit.
 
c
 
ATSG)
 
mitzuwirken
 
(Art.
 
28
 
ATSG;
 
Urteil
 
des
 
Bundes
gerichts
 
9C_134/2021
 
vom
 
9.
 
Juni
 
2021
 
E.
 
4.1
 
mit
 
Hinweis).
    
Die
 
objektive
 
Beweislast
 
respektive
 
-
 
zufolge
 
des
 
Untersuchungsgrundsatzes
 
-
 
die
 
Folgen
 
der
 
Beweislosigkeit
 
(BGE
 
138
 
V
 
218
 
E.
 
6,
 
121
 
V
 
204
 
E.
 
6a)
 
dafür,
 
dass
 
kein
 
Einkommensverzicht
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
11a
 
Abs.
 
1
 
ELG
 
vorliegt,
 
weil
 
die
 
Arbeitskraft
 
auf
 
dem
 
konkreten
 
Arbeitsmarkt
 
nicht
 
verwertbar
 
ist,
 
liegt
 
beim
 
Leistungs
ansprecher
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_326/2012
 
vom
 
2.
 
Juli
 
2012
 
E.
 
4.4).
 
Ernsthafte,
 
aber
 
erfolglose
 
Bewerbungen
 
vermögen
 
die
 
natürliche
 
Vermutung
 
der
 
Verwertbarkeit
 
einer
 
Erwerbsfähigkeit
 
zu
 
widerlegen.
 
Ein
 
hypothetisches
 
Erwerbseinkommen
 
darf
 
daher
 
nicht
 
angerechnet
 
werden,
 
wenn
 
die
 
betreffende
 
Person
 
trotz
 
ausreichender
 
Arbeitsbemühungen
 
keine
 
Stelle
 
findet.
 
Diese
 
Voraussetzung
 
gilt
 
grundsätzlich
 
als
 
erfüllt,
 
wenn
 
die
 
Person
 
beim
 
Regionalen
 
Arbeitsvermittlungszentrum
 
(RAV)
 
zur
 
Arbeitsvermittlung
 
angemeldet
 
ist
 
sowie
 
qualitativ
 
und
 
quantitativ
 
ausreichende
 
Stellenbemühungen
 
nachweist
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_759/2017
 
vom
 
29.
 
November
 
2017
 
E.
 
2.2
 
mit
 
Hinweis;
 
zur
 
Kasuistik
 
vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_119/2021
 
vom
 
17.
 
Juni
 
2021
 
E.
 
5.2).
1.5.3
    
Für
 
die
 
Festsetzung
 
der
 
Höhe
 
des
 
zu
 
berücksichtigenden
 
hypothetischen
 
Einkommens
 
ist
 
auf
 
die
 
Durchschnittslöhne
 
gemäss
 
der
 
vom
 
Bundesamt
 
für
 
Statistik
 
herausgegebenen
 
schweizerischen
 
Lohnstrukturerhebung
 
(LSE)
 
abzustellen.
 
Dabei
 
handelt
 
es
 
sich
 
um
 
Bruttolöhne.
 
Die
 
persönlichen
 
Umstände
 
wie
 
das
 
Alter,
 
der
 
Gesundheitszustand,
 
die
 
Sprachkenntnisse,
 
die
 
Berufsausbildung,
 
die
 
bisher
 
ausgeübten
 
Tätigkeiten,
 
die
 
Dauer
 
der
 
Erwerbslosigkeit
 
oder
 
Familienpflichten
 
(z.B.
 
die
 
Betreuung
 
von
 
Kleinkindern)
 
sind
 
bei
 
der
 
Festsetzung
 
zu
 
berücksichtigen
 
(BGE
 
134
 
V
 
53
 
E.
 
4.1;
 
Carigiet/Koch,
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
AHV/IV,
 
3.
 
Auflage,
 
Zürich/Basel/Genf
 
2021,
 
S.
 
222;
 
Wegleitung
 
des
 
Bundesamtes
 
für
 
Sozialversicherungen
 
[BSV]
 
über
 
die
 
Ergänzungs
leistungen
 
zur
 
AHV
 
und
 
IV
 
[WEL],
 
gültig
 
ab
 
1.
 
April
 
2011,
 
Stand
 
1
.
 
Januar
 
2024,
 
Rz.
 
3521.07
).
    
Von
 
einem
 
hypothetisch
 
ermittelten
 
Einkommen
 
des
 
Ehegattens
 
des
 
EL-Ansprechers
 
sind
 
sodann
 
-
 
ebenso
 
wie
 
bei
 
den
 
hypothetischen
 
Einkommen
 
nach
 
Art.
 
14a
 
und
 
14b
 
ELV
 
-
 
gemäss
 
Art.
 
11
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a
 
ELG
 
bei
 
Ehepaaren
 
jährlich
 
insgesamt
 
Fr.
 
1’500.--
 
abzuziehen
 
und
 
vom
 
Rest
 
zwei
 
Drittel
 
anzurechnen.
 
Insofern
 
sind
 
hypothetische
 
Einkünfte
 
in
 
gleicher
 
Weise
 
zu
 
privilegieren
 
wie
 
tatsächlich
 
erzielte
 
(
Urs
 
Müller,
 
Rechtsprechung
 
des
 
Bundesgerichts
 
zum
 
ELG,
 
3.
 
Auflage
 
2015,
 
Rz.
 
525
 
zu
 
Art.
 
11
).
 
Das
 
Erwerbseinkommen
 
des
 
Ehegatten
 
ohne
 
EL-Anspruch
 
ist
 
dagegen
 
ohne
 
Abzug
 
eines
 
Freibetrages
 
zu
 
80
 
Prozent
 
anzurechnen
 
(WEL
 
Rz.
 
3421.10)
.
 
1.6
    
Nach
 
Art.
 
31
 
Abs.
 
1
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozial
versicherungsrechts
 
(ATSG)
 
ist
 
jede
 
wesentliche
 
Änderung
 
in
 
den
 
für
 
eine
 
Leistung
 
massgebenden
 
Verhältnissen
 
von
 
den
 
Bezügerinnen
 
und
 
Bezügern,
 
ihren
 
Angehörigen
 
oder
 
Dritten,
 
denen
 
die
 
Leistung
 
zukommt,
 
dem
 
Versicherungs
träger
 
oder
 
dem
 
jeweils
 
zuständigen
 
Durchführungsorgan
 
zu
 
melden.
 
Art.
 
24
 
ELV
 
sieht
 
in
 
Konkretisierung
 
vor,
 
dass
 
von
 
jeder
 
Änderung
 
der
 
persönlichen
 
und
 
von
 
jeder
 
ins
 
Gewicht
 
fallenden
 
Änderung
 
der
 
wirtschaftlichen
 
Verhältnisse
 
des
 
Anspruchsberechtigten
 
unverzüglich
 
Mitteilung
 
zu
 
machen
 
ist.
 
Diese
 
Meldepflicht
 
erstreckt
 
sich
 
auch
 
auf
 
Veränderungen,
 
welche
 
bei
 
an
 
der
 
Ergänzungs
leistung
 
beteiligten
 
Familienmitgliedern
 
des
 
Bezugsberechtigen
 
eintreten.
1.7
    
Gemäss
 
Art.
 
25
 
Abs.
 
1
 
Satz
 
1
 
ATSG
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
2
 
ATSG
 
und
 
Art.
 
1
 
Abs.
 
1
 
ELG
 
sind
 
unrechtmässig
 
bezogene
 
Ergänzungsleistungen
 
zurückzuerstatten.
 
Die
 
Unrechtmässigkeit
 
des
 
Bezugs
 
von
 
Ergänzungsleistungen
 
ergibt
 
sich
 
dadurch,
 
dass
 
die
 
Berechnungsgrundlagen
 
rückwirkend
 
so
 
angepasst
 
werden,
 
dass
 
aus
 
der
 
Neuberechnung
 
ein
 
tieferer
 
Anspruch
 
resultiert,
 
als
 
ursprünglich
 
ausgerichtet
 
(Carigiet/Koch,
 
a.a.O.,
 
S.
 
134
 
Rz.
 
346).
 
Die
 
Pflicht
 
zur
 
Rückerstattung
 
unrecht
mässig
 
bezogener
 
Leistungen
 
besteht
 
unabhängig
 
von
 
einem
 
allfälligen
 
Verschulden.
 
Selbst
 
ein
 
der
 
Verwaltung
 
zuzurechnender
 
Fehler
 
ändert
 
nichts
 
an
 
der
 
Rückerstattungspflicht
 
(Müller,
 
a.a.O.
,
 
Rz.
 
8
 
zu
 
Art.
 
25
 
ATSG).
    
Rechtsprechungsgemäss
 
ist
 
für
 
die
 
Rückforderung
 
von
 
formell
 
rechtskräftig
 
ausgerichteten
 
Leistungen
 
erforderlich,
 
dass
 
entweder
 
die
 
Voraussetzungen
 
für
 
eine
 
Wiedererwägung
 
oder
 
die
 
Voraussetzungen
 
für
 
eine
 
prozessuale
 
Revision
 
(Art.
 
53
 
Abs.
 
1
 
und
 
2
 
ATSG)
 
erfüllt
 
sind
 
(BGE
 
142
 
V
 
259
 
E.
 
3.2
 
mit
 
weiteren
 
Hinweisen).
 
Nach
 
Art.
 
53
 
Abs.
 
1
 
ATSG
 
müssen
 
formell
 
rechtskräftige
 
Verfügungen
 
und
 
Einspracheentscheide
 
in
 
Revision
 
gezogen
 
werden,
 
wenn
 
die
 
versicherte
 
Person
 
oder
 
der
 
Versicherungsträger
 
nach
 
deren
 
Erlass
 
erhebliche
 
neue
 
Tatsachen
 
entdeckt
 
oder
 
Beweismittel
 
auffindet,
 
deren
 
Beibringung
 
zuvor
 
nicht
 
möglich
 
war
 
(sogenannte
 
prozessuale
 
Revision).
 
Ferner
 
bestimmt
 
Art.
 
53
 
Abs.
 
2
 
ATSG,
 
dass
 
der
 
Versicherungsträger
 
auf
 
formell
 
rechtskräftige
 
Verfügungen
 
und
 
Einspracheentscheide
 
zurückkommen
 
kann,
 
wenn
 
diese
 
zweifellos
 
unrichtig
 
sind
 
und
 
wenn
 
ihre
 
Berichtigung
 
von
 
erheblicher
 
Bedeutung
 
ist
 
(sogenannte
 
Wiedererwägung).
 
1.8
    
Gemäss
 
§
 
19
 
Abs.
 
5
 
ZLG
 
sind
 
unrechtmässig
 
bezogene
 
Beihilfen
 
ebenfalls
 
zurückzuerstatten.
 
Art.
 
25
 
Abs.
 
1
 
und
 
2
 
ATSG
 
sowie
 
Art.
 
2-5
 
ATSV
 
finden
 
sinngemäss
 
Anwendung.
 
Dies
 
gilt
 
gestützt
 
auf
 
§
 
19a
 
Abs.
 
3
 
ZLG
 
und
 
§
 
22
 
ZLV
 
auch
 
für
 
die
 
Zuschüsse.
 
1.9
    
Gemäss
 
Art.
 
25
 
Abs.
 
1
 
Satz
 
1
 
ATSG
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
2
 
ATSG
 
und
 
Art.
 
1
 
Abs.
 
1
 
ELG
 
sind
 
unrechtmässig
 
bezogene
 
Ergänzungsleistungen
 
zurückzuerstatten.
 
Der
 
Rückforderungsanspruch
 
erlischt
 
drei
 
Jahre,
 
nachdem
 
die
 
Versicherungseinrichtung
 
davon
 
Kenntnis
 
erhalten
 
hat,
 
spätestens
 
aber
 
fünf
 
Jahre
 
seit
 
der
 
Auszahlung
 
der
 
einzelnen
 
Leistung
 
(
Art.
 
25
 
Abs.
 
2
 
ATSG).
 
Es
 
handelt
 
sich
 
bei
 
diesen
 
Fristen
 
um
 
Verwirkungsfristen
 
(BGE
 
139
 
V
 
6
 
E.
 
2).
 
Wird
 
der
 
Rückerstattungsanspruch
 
aus
 
einer
 
strafbaren
 
Handlung
 
hergeleitet,
 
für
 
welche
 
das
 
Strafrecht
 
eine
 
längere
 
Verjährungsfrist
 
vorsieht,
 
so
 
ist
 
diese
 
Frist
 
massgebend
 
(
Art.
 
25
 
Abs.
 
2
 
Satz
 
2
 
ATSG).
2.
    
2.1
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
hielt
 
im
 
angefochtenen
 
Einspracheentscheid
 
(
Urk.
 
2)
 
im
 
Wesentlichen
 
fest
,
 
nachdem
 
der
 
Beschwerdeführer
 
Kontoauszüge
 
eingereicht
 
habe,
 
könne
 
die
 
Einsprache
 
in
 
Bezug
 
auf
 
das
 
angerechnete
 
Vermögen
 
teilweise
 
gutgeheissen
 
werden.
 
Der
 
Vermögensverzicht
 
per
 
1.
 
Januar
 
2024
 
sei
 
auf
 
Fr.
 
0.--
 
amortisiert
 
und
 
falle
 
damit
 
vollständig
 
aus
 
der
 
Rechnun
g
.
 
Die
 
zurückgeforderten
 
Prämienverbilligungen
 
würden
 
nicht
 
das
 
Jahr
 
2018,
 
sondern
 
die
 
Jahre
 
2022
 
und
 
2023
 
betreffen.
 
Die
 
Berechnung
 
des
 
Jahreseinkommens
 
der
 
Ehe
frau
 
des
 
Beschwerde
führers
 
erweise
 
sich
 
aus
 
näher
 
genannten
 
Gründen
 
als
 
korrekt
 
(S.
 
2)
.
 
Bis
 
am
 
2
2.
 
Februar
 
2024
 
sei
 
kein
 
IV-Antrag
 
bei
 
der
 
SVA
 
Zürich
 
eingegangen.
 
Aus
 
dem
 
eingereichten
 
Arztzeugnis
 
lasse
 
sich
 
nichts
 
zu
 
Gunsten
 
der
 
Beschwerde
führerin
 
ableiten.
 
Ein
 
Vollzeitpensum
 
sei
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
deshalb
 
zuzumuten.
 
Da
 
die
 
Ehefrau
 
des
 
Beschwerdeführers
 
keinerlei
 
Belege
 
über
 
Arbeits
bemühungen
 
eingereicht
 
habe,
 
werde
 
an
 
der
 
Anrechnung
 
eines
 
hypothetischen
 
Erwerbseinkommens
 
festgehalten
 
(S.
 
3)
.
2.2
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
stellte
 
sich
 
auf
 
den
 
Standpunkt
 
(
Urk.
 
1)
,
 
das
 
angerechnete
 
Vermögen
 
sei
 
zu
 
hoch,
 
es
 
belaufe
 
sich
 
auf
 
Fr.
 
40'714.--
 
und
 
nicht
 
auf
 
Fr.
 
59'097.-
 
(S.
 
1).
 
Zudem
 
brachte
 
er
 
vor,
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
fordere
 
Prämien
verbilligungen
 
für
 
das
 
Jahr
 
2018
 
zurück,
 
aber
 
er
 
habe
 
die
 
AHV-Rente
 
erst
 
ab
 
November
 
2021
 
erhalten.
 
Weiter
 
führte
 
er
 
aus,
 
dass
 
seine
 
Ehe
frau
 
im
 
Jahr
 
2022
 
nicht
 
Fr.
 
25'452.--
 
verdient
 
habe,
 
sondern
 
nur
 
Fr.
 
22'704.--.
 
Schliesslich
 
machte
 
er
 
geltend,
 
s
eine
 
Ehe
frau
 
habe
 
eine
 
Stelle
 
und
 
bekomme
 
Lohn,
 
aber
 
sie
 
sei
 
krank
 
und
 
habe
 
Beinbeschwerden
,
 
weshalb
 
ihre
 
Arbeitsleistung
 
begrenzt
 
sei
 
(S.
 
1).
 
Die
 
Arbeitsunfähigkeit
 
sei
 
gestützt
 
auf
 
das
 
Arztzeugnis
 
zu
 
respektieren
 
und
 
das
 
angerechnete
 
hypothetische
 
Einkommen
 
sei
 
zu
 
reduzieren
 
(S.
 
2)
.
 
3.
3.
1
    
Strittig
 
und
 
zu
 
prüfen
 
ist,
 
ob
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
zu
 
Recht
 
ab
 
1.
 
Mai
 
2023
 
ein
 
hypothetisches
 
Einkommen
 
der
 
Ehefrau
 
des
 
Beschwerdeführers
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
36’000
.--
 
in
 
die
 
Ergänzungsleistungsberechnung
 
einbezogen
 
hat
.
 
    
Ein
 
Verzicht
 
auf
 
ein
 
Erwerbseinkommen
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
11a
 
Abs.
 
1
 
ELG
 
liegt
 
unter
 
anderem
 
vor,
 
wenn
 
der
 
Ehegatte
 
einer
 
EL-berechtigten
 
Person
 
auf
 
die
 
Ausnützung
 
seiner
 
Erwerbsfähigkeit
 
verzichtet,
 
obwohl
 
er
 
nach
 
Art.
 
163
 
ZGB
 
zum
 
Ausüben
 
einer
 
Erwerbstätigkeit
 
verpflichtet
 
ist.
 
Das
 
geltende
 
Eherecht
 
sieht
 
zwischen
 
den
 
Ehegatten
 
keine
 
feste
 
Aufgabenteilung
 
mehr
 
vor,
 
sondern
 
überlässt
 
es
 
ihnen
 
ausdrücklich,
 
sowohl
 
über
 
die
 
Rollenverteilung
 
wie
 
auch
 
die
 
Art
 
und
 
Weise
 
und
 
den
 
Umfang
 
des
 
beiderseitigen
 
Beitrags
 
an
 
die
 
Gemeinschaft
 
zu
 
befinden.
 
Übt
 
der
 
rentenberechtigte
 
Ehegatte
 
keine
 
Erwerbstätigkeit
 
(mehr)
 
aus,
 
kann
 
vom
 
nicht
 
invaliden
 
Ehegatten,
 
der
 
bis
 
anhin
 
nicht
 
oder
 
nur
 
beschränkt
 
erwerbstätig
 
war,
 
verlangt
 
werden,
 
eine
 
Erwerbstätigkeit
 
aufzunehmen
 
oder
 
die
 
bisherige
 
auszudehnen.
 
Es
 
muss
 
in
 
jedem
 
Einzelfall
 
geprüft
 
werden,
 
ob
 
vom
 
nicht
 
invaliden
 
Ehegatten
 
verlangt
 
werden
 
kann,
 
einer
 
Erwerbstätigkeit
 
nachzugehen,
 
zu
 
wie
 
viel
 
Prozent
 
ihm
 
eine
 
Erwerbstätigkeit
 
zumutbar
 
ist
 
und
 
wie
 
hoch
 
der
 
Lohn
 
wäre,
 
den
 
er
 
bei
 
gutem
 
Willen
 
erzielen
 
könnte
 
(Carigiet/Koch,
 
a.a.O.,
 
S.
 
219
 
f.
 
N.
 
553
 
f.
,
 
mit
 
Verweis
 
auf
 
BGE
 
117
 
V
 
287).
    
Zunächst
 
ist
 
zu
 
beachten,
 
dass
 
einem
 
nicht
 
invaliden
 
Ehegatten
 
namentlich
 
dann
 
kein
 
hypothetisches
 
Einkommen
 
anzurechnen
 
ist,
 
wenn
 
dieser
 
trotz
 
ausreichenden
 
Arbeitsbemühungen
 
keine
 
Stelle
 
findet,
 
wobei
 
diese
 
Voraussetzung
 
als
 
erfüllt
 
gilt,
 
wenn
 
der
 
Ehegatte
 
zur
 
Arbeitsvermittlung
 
angemeldet
 
is
t,
 
wenn
 
er
 
die
 
Anzahl
 
der
 
vom
 
RAV
 
vorgegebenen
 
Bewerbungen
 
nachweist
 
und
 
die
 
Bewerbungen
 
den
 
Anforderungen
 
des
 
RAV
 
genügen
 
(vgl.
 
WEL
 
Rz.
 
3521.
14
).
    
Im
 
Rahmen
 
einer
 
periodischen
 
Überprüfung
 
fragte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
den
 
Beschwerdeführer
 
mit
 
Schreiben
 
vom
 
8.
 
Mai
 
2023
 
(Urk.
 
7/82)
 
an,
 
ob
 
seine
 
Ehefrau
 
mehr
 
arbeiten
 
könnte
 
oder
 
weshalb
 
sie
 
nicht
 
mehr
 
arbeite.
 
Daraufhin
 
führte
 
der
 
Beschwerdeführer
 
mit
 
Schreiben
 
vom
 
1
2.
 
Mai
 
2023
 
(Urk.
 
7/83)
 
aus,
 
dass
 
seine
 
Ehefrau
 
eine
 
weitere
 
Stelle
 
suche.
 
Bei
 
den
 
aktuellen
 
Arbeitgebern
 
sei
 
eine
 
Erhöhung
 
des
 
Arbeitspensums
 
nicht
 
möglich.
 
In
 
der
 
Folge
 
rechnete
 
die
 
Beschwerde
gegnerin
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
3
0.
 
Mai
 
2023
 
(
Urk.
 
7/V20)
 
für
 
die
 
Ehefrau
 
des
 
Beschwerdeführers
 
ein
 
hypothetisches
 
Erwerbseinkommen
 
ab
 
Mai
 
2023
 
an.
 
Nach
 
erfolgter
 
Einsprache
 
des
 
Beschwerdeführers
 
(Urk.
 
7/86)
 
teilte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
mit
 
Schreiben
 
vom
 
7.
 
Dezember
 
2023
 
(Urk.
 
7/
105)
 
mit,
 
dass
 
auf
 
die
 
Anrechnung
 
eines
 
hypothetischen
 
Erwerbs
einkommens
 
verzichtet
 
werden
 
könne,
 
wenn
 
die
 
Ehefrau
 
des
 
Beschwerdeführers
 
belegen
 
könne,
 
dass
 
sie
 
s
ich
 
intensiv,
 
aber
 
erfolglos
 
um
 
eine
 
Erhöhung
 
des
 
Arbeits
pensums
 
bemüht
 
habe.
 
Bezüglich
 
der
 
geltend
 
gemachten
 
gesundheitlichen
 
Probleme
 
führte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
aus,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
einen
 
Antrag
 
auf
 
eine
 
IV-Rente
 
stellen
 
müsse,
 
wenn
 
gesundheitliche
 
Probleme
 
sich
 
auf
 
ihre
 
Erwerbsfähigkeit
 
aus
wirkten
.
 
Daraufhin
 
führte
 
der
 
Beschwerdeführer
 
aus
 
(Urk.
 
7/107
/1-2
)
,
 
seine
 
Ehefrau
 
könne
 
aus
 
gesundheitlichen
 
Gründen
 
nicht
 
mehr
 
als
 
vier
 
Stunden
 
pro
 
Tag
 
arbeiten.
 
Im
 
beigelegten
 
Arztzeugnis
 
von
 
Dr.
 
med.
 
Z.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Allgemeine
 
Innere
 
Medizin
,
 
vom
 
1
2.
 
Dezember
 
2023
 
(Urk.
 
7/107
/3
)
 
wurde
 
einzig
 
ausgeführt,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
nach
 
wie
 
vor
 
nur
 
vier
 
Stunden
 
pro
 
Tag
 
arbeiten
 
könne
 
aus
 
medizinischen
 
Gründen
.
 
Belege
 
für
 
erfolglose
 
Bemühungen
 
seiner
 
Ehefrau,
 
das
 
Arbeitspensum
 
zu
 
erhöhen,
 
legte
 
d
er
 
Beschwerdeführer
 
nicht
 
bei
.
 
    
Die
 
Ehefrau
 
des
 
Beschwerdeführers
 
war
 
demnach
 
nicht
 
zur
 
Arbeitsvermittlung
 
angemeldet
 
und
 
reichte
 
auch
 
keine
 
Belege
 
für
 
erfolglose
 
Bemühungen,
 
das
 
Arbeits
pensum
 
zu
 
erhöhen,
 
ein.
 
Demgemäss
 
ist
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
in
 
ihrer
 
Auffassung
 
zu
 
folgen,
 
dass
 
sich
 
die
 
Ehefrau
 
des
 
Beschwerdeführers
 
nicht
 
ausreichend
 
um
 
eine
 
Arbeit
 
bemüht
 
hat,
 
weswegen
 
nicht
 
davon
 
gesprochen
 
werden
 
kann,
 
dass
 
ihre
 
Bemühungen
 
um
 
eine
 
Anstellung
 
objektiv
 
betrachtet
 
insgesamt
 
gescheitert
 
seien.
 
Es
 
rechtfertigt
 
sich
 
daher
 
nicht,
 
gestützt
 
auf
 
eine
 
Unverwertbarkeit
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
auf
 
die
 
Anrechnung
 
eines
 
hypothetischen
 
Einkommens
 
der
 
Ehefrau
 
des
 
Beschwerdeführers
 
zu
 
verzichten.
 
    
Zu
 
prüfen
 
ist
 
des
 
Weiteren,
 
ob
 
Umstände
 
vorliegen,
 
die
 
eine
 
Erwerbstätigkeit
 
der
 
Ehefrau
 
des
 
Beschwerdeführers
 
verunmöglichen
 
oder
 
zumindest
 
einschränken.
 
Der
 
Beschwerdeführer
 
weist
 
diesbezüglich
 
auf
 
den
 
Gesundheitszustand
 
seiner
 
Ehefrau
 
hin.
 
Hervorzuheben
 
ist
 
in
 
diesem
 
Zusammenhang
 
vorab
 
nochmals,
 
dass
 
bei
 
der
 
Ermittlung
 
einer
 
allfälligen
 
zumutbaren
 
Erwerbstätigkeit
 
der
 
Ehefrau
 
der
 
konkrete
 
Einzelfall
 
unter
 
Anwendung
 
familienrechtlicher
 
Grundsätze
 
zu
 
berücksichtigen
 
ist.
 
Dementsprechend
 
ist
 
auf
 
das
 
Alter,
 
den
 
Gesundheitszustand,
 
die
 
Sprachkenntnisse,
 
die
 
Ausbildung,
 
die
 
bisherige
 
Tätigkeit,
 
die
 
konkrete
 
Arbeitsmarktlage
 
sowie
 
gegebenenfalls
 
auf
 
die
 
Dauer
 
der
 
Abwesenheit
 
vom
 
Berufsleben
 
abzustellen
 
(vgl.
 
vorstehende
 
E.
 
1.
5.2
).
 
    
Hinsichtlich
 
Gesundheitszustands
 
hat
 
der
 
nicht
 
rentenberechtigte
 
Ehegatte
 
mit
 
einem
 
ausführlichen
 
Arztzeugnis
 
zu
 
belegen,
 
dass
 
er
 
dauernd
 
zu
 
100
 
%
 
arbeits
unfähig
 
ist.
 
Aus
 
dem
 
Zeugnis
 
müssen
 
der
 
Grad,
 
die
 
voraussichtliche
 
Dauer
 
und
 
der
 
Grund
 
der
 
Arbeitsunfähigkeit
 
hervorgehen.
 
Er
 
hat
 
sich
 
zudem
 
bei
 
der
 
IV
 
anzumelden
 
(
Carigiet/Koch,
 
a.a.O.,
 
S.
 
220
 
f.
 
Rz.
 
559).
 
Die
 
Ehefrau
 
des
 
Beschwerde
führers
 
reichte
 
kein
 
ausführliches
 
Zeugnis
 
ein.
 
Dr.
 
Z.___
 
hielt
 
einzig
 
fest,
 
dass
 
sie
 
aus
 
medizinischen
 
Gründen
 
nach
 
wie
 
vor
 
nur
 
vier
 
Stunden
 
pro
 
Tag
 
arbeiten
 
könne.
 
Weitere
 
Angaben
 
machte
 
er
 
nicht
,
 
sodass
 
namentlich
 
der
 
Grund
 
für
 
die
 
geltend
 
gemachte
 
Arbeitsunfähigkeit
 
unklar
 
bleibt.
 
Zudem
 
hat
 
sich
 
die
 
Ehefrau
 
des
 
Beschwerdeführers
 
nicht
 
bei
 
der
 
IV
 
angemeldet,
 
was
 
die
 
Beschwerde
gegnerin
 
kurz
 
vor
 
ihrem
 
Entscheiderlass
 
in
 
Erfahrung
 
gebracht
 
hatte
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/123a).
 
Folglich
 
legte
 
der
 
Beschwerdeführer
 
nicht
 
ausreichend
 
dar,
 
dass
 
der
 
Gesundheitszustand
 
seiner
 
Ehefrau
 
gegen
 
die
 
Anrechnung
 
eines
 
hypothetischen
 
Erwerbseinkommens
 
spricht.
 
    
Das
 
Alter
 
würde
 
gegen
 
die
 
Anrechnung
 
eines
 
hypothetischen
 
Erwerbseinkommens
 
sprechen
,
 
wenn
 
der
 
nicht
 
rentenberechtigte
 
Ehegatte
 
kurz
 
vor
 
dem
 
Rentenalter
 
steht
 
(
Carigiet/Koch,
 
a.a.O.,
 
S.
 
220
 
Rz.
 
557)
.
 
Die
 
im
 
März
 
1965
 
geborene
 
Ehefrau
 
des
 
Beschwerdeführers
 
befindet
 
sich
 
zwar
 
innerhalb
 
ihrer
 
Erwerbsbiografie
 
im
 
vorgerückten
 
Alter.
 
Sie
 
hat
 
aber
 
per
 
31.
 
Januar
 
2022
 
auf
 
Arbeitslosenentschädigung
 
verzichtet
 
(Urk.
 
7/77)
 
und
 
ist
 
seit
 
2019
 
als
 
Reinigungs
mitarbeiterin
 
erwerbstätig
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/86/1,
 
Urk.
 
7/70
,
 
Urk.
 
7/78
 
ff.
)
.
 
Wenn
 
auch
 
das
 
Bundesgericht
 
eine
 
starre
 
Altersgrenze
 
ab
lehnte,
 
so
 
ist
 
doch
 
anzumerken,
 
dass
 
sie
 
die
 
für
 
Teilinvalide
 
und
 
Witwen
 
geltende
 
Altersgrenze
 
von
 
60
 
Jahren
 
im
 
Verfügungszeitpunkt
 
jedenfalls
 
nicht
 
erreichte
 
(
vgl.
 
dazu
 
Carigiet/Koch
,
 
a
.a.O.,
 
S.
 
220
 
Fussnote
 
zu
 
Rz.
 
557
 
mit
 
Verweis
 
auf
 
Urteil
 
des
 
Bundes
gerichts
 
9C_265/2015
 
vom
 
1
2.
 
Oktober
 
2015).
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
ging
 
gestützt
 
auf
 
die
 
wenigen,
 
zur
 
Person
 
der
 
Ehe
frau
 
des
 
Beschwerdeführers
 
vorhandenen
 
Akten
 
(sie
 
sei
 
aus
 
Sri
 
Lanka,
 
spreche
 
Englisch
 
und
 
arbeite
 
bei
 
zwei
 
Reinigungsfirmen),
 
zu
 
Recht
 
davon
 
aus,
 
dass
 
ihr
 
einzig
 
einfache
 
Hilfs-
 
und
 
Reinigungsarbeiten
 
zugemutet
 
werden
 
können
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/81).
 
B
ei
 
Hilfsarbeiten
 
sind
 
grundsätzlich
 
weder
 
(gute)
 
Kenntnisse
 
der
 
deutschen
 
Sprache
 
noch
 
eine
 
Schul-
 
oder
 
andere
 
Ausbildung
 
erforderlich.
 
Sie
 
werden
 
zudem
 
altersunabhängig
 
nachgefragt
;
 
auch
 
verfügt
 
die
 
Ehefrau
 
des
 
Beschwerde
führers
 
zumindest
 
bezüglich
 
Reinigungsarbeiten
 
über
 
eine
 
gewisse
 
Erfahrung
.
 
Daher
 
steht
 
eine
 
Häufung
 
von
 
für
 
die
 
Verwertung
 
einer
 
verbleibenden
 
Arbeitsfähigkeit
 
ungünstigen
 
Faktoren
 
wie
 
die
 
(vermutlich
 
vorliegend)
 
fehlende
 
Ausbildung
 
sowie
 
das
 
fortgeschrittene
 
Alter
 
der
 
Ehefrau
 
einer
 
Anrechnung
 
eines
 
hypothetischen
 
Einkommens
 
nicht
 
entgegen
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_717/2010
 
vom
 
2
6.
 
Januar
 
2011
 
E.
 
5.1
 
m.w.H.).
    
Nach
 
dem
 
Gesagten
 
liegen
 
bei
 
der
 
Ehefrau
 
des
 
Beschwerdeführers
 
zwar
 
Faktoren
 
vor,
 
welche
 
die
 
Verwertbarkeit
 
ihrer
 
Erwerbsfähigkeit
 
erschweren,
 
wie
 
die
 
fehlende
 
Ausbildung
 
sowie
 
die
 
mangelnden
 
Deutschkenntnisse,
 
welchen
 
Faktoren
 
jedoch
 
mit
 
der
 
Beschränkung
 
der
 
zumutbaren
 
Tätigkeiten
 
auf
 
Hilfs-
 
und
 
Reinigungsarbeiten
 
bereits
 
hinreichend
 
Rechnung
 
getragen
 
wird.
 
3.
2
    
Zu
 
prüfen
 
bleibt
 
die
 
Höhe
 
des
 
angerechneten
 
hypothetischen
 
Erwerbseinkommens.
 
Der
 
Ehefrau
 
des
 
Beschwerdeführers
 
stehen
 
in
 
erster
 
Linie
 
einfache
 
Hilfsarbeiten
 
in
 
den
 
unterschiedlichsten
 
Branchen
 
offen.
 
Das
 
mittlere
 
Einkommen
 
der
 
untersten
 
Kategorie
 
betrug
 
im
 
Jahr
 
2020
 
für
 
Frauen
 
Fr.
 
4'276.--
 
pro
 
Monat
 
(LSE
 
2020,
 
TA1_tirage_skill_level,
 
Total,
 
Kompetenzniveau
 
1).
 
Auf
 
ein
 
Jahr
 
umgerechnet
 
sowie
 
an
 
die
 
durchschnittliche
 
Wochenarbeitszeit
 
von
 
41.7
 
Stunden
 
und
 
die
 
Nominallohnentwicklung
 
bei
 
den
 
Frauen
 
bis
 
2023
 
(vgl.
 
Tabelle
 
T39,
 
Entwicklung
 
der
 
Nominallöhne,
 
der
 
Konsumentenpreise
 
und
 
der
 
Reallöhne,
 
2010-2023)
 
angepasst,
 
ergibt
 
dies
 
ein
 
hypothetisches
 
Bruttoeinkommen
 
von
 
rund
 
Fr.
 
55'184.--
 
in
 
einem
 
Vollpensum
 
(
Fr.
 
4'276.--
 
x
 
12
 
:
 
40
 
x
 
41.7
 
/
 
2784
 
x
 
2872).
 
Davon
 
sind
 
die
 
obligatorischen
 
Beiträge
 
an
 
die
 
Sozialversicherungen
 
des
 
Bundes
 
abzuziehen
 
(vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
P
 
35/06
 
vom
 
9.
 
Oktober
 
2007
 
E.
 
5.2.3;
 
WEL
 
Rz.
 
3521.0
8
).
 
Somit
 
sind
 
die
 
damals
 
aktuellen
 
AHV,
 
IV-,
 
EO-
 
und
 
ALV-Beiträge
 
der
 
Arbeitnehmerinnen
 
und
 
Arbeitnehmer
 
bei
 
Jahreseinkommen
 
bis
 
und
 
mit
 
Fr.
 
148'200.--
 
von
 
insgesamt
 
6.4
 
%
 
abzuziehen
 
(zu
 
finden
 
unter
 
www.ahv-iv.ch,
 
synoptische
 
Tabelle
 
der
 
anwendbaren
 
Beitrags-
 
und
 
Prämiensätze
 
2023),
 
was
 
ein
 
hypothetisches
 
jährliches
 
Nettoeinkommen
 
von
 
rund
 
Fr.
 
51‘652.--
 
(Fr.
 
55'184.--
 
–
 
abzüglich
 
6.4
 
%
)
 
in
 
einem
 
Vollpensum
 
ergibt.
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
berechnete
 
einen
 
tieferen
 
Nettojahreslohn
,
 
nämlich
 
Fr.
 
46'180.--
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
3
 
unten)
 
und
 
rechnete
 
Fr.
 
36'000.--
 
als
 
hypothetisches
 
jährliches
 
Einkommen
 
an
,
 
wobei
 
die
 
Erzielung
 
dieses
 
Einkommens
 
nach
 
dem
 
Gesagten
 
und
 
auch
 
mit
 
Blick
 
auf
 
die
 
bundesgerichtliche
 
Rechtsprechung
 
(vgl.
 
Müller,
 
a.a.O.
,
 
Rz.
 
530
 
ff.
 
zu
 
Art.
 
11)
 
ohne
 
weiteres
 
als
 
zumutbar
 
erscheint
.
 
Zutreffend
 
rechnete
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
davon
 
80
 
%
 
an.
 
Somit
 
lässt
 
sich
 
auch
 
die
 
Höhe
 
des
 
angerechneten
 
hypothetischen
 
Einkommens
 
der
 
Ehefrau
 
nicht
 
beanstanden.
 
    
Nach
 
Anrechnung
 
von
 
Taggeldern
 
der
 
Arbeitslosenversicherung
 
bis
 
Ende
 
Januar
 
2022
 
rechnete
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
vo
n
 
Februar
 
2022
 
bis
 
Ende
 
April
 
2023
 
das
 
tatsächlich
 
erzielte
 
Erwerbseinkommen
 
der
 
Ehefrau
 
des
 
Beschwerdeführers
 
an.
 
Damit
 
stand
 
ihr
 
ein
 
angemessener
 
Zeitraum
 
zur
 
Verfügung,
 
um
 
ihre
 
Arbeits
tätigkeit
 
auszudehnen.
 
Weder
 
bedurfte
 
es
 
dazu
 
einer
 
vorgängigen
 
Abmahnung
 
noch
 
besteht
 
ein
 
ergänzungsleistungsrechtliches
 
Verbot
 
rückwirkender
 
Anrechnung
 
hypothetischen
 
Erwerbseinkommens
 
des
 
Ehegatten
 
(
BGE
 
142
 
V
 
12
 
E.
 
5.4;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_630/2013
 
vom
 
29.
 
September
 
2014
 
E.
 
5.2)
.
3.
3
    
Die
 
im
 
Ü
brigen
 
beschwerdeweise
 
vorgebrachte
 
Kritik
 
(
vorstehend
 
E.
 
2.2)
 
an
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
entspricht
 
der
 
Einsprache
 
vom
 
5
.
 
Juni
 
2023
 
(Urk.
 
7/86).
 
Dazu
 
hat
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
am
 
7.
 
Dezember
 
2023
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/105)
 
-
 
und
 
auch
 
in
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
-
 
eingehend
 
und
 
zutreffend
 
Stellung
 
genommen
.
 
In
 
Bezug
 
auf
 
die
 
kritisierte
 
Höhe
 
des
 
angerechnete
n
 
Vermögen
s
 
hat
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
das
 
Vermögen
 
gestützt
 
auf
 
die
 
neu
 
eingereichten
 
Kontoauszüge
 
angepasst
 
und
 
die
 
Einsprache
 
teilweise
 
gutgeheissen
,
 
wobei
 
bereits
 
ab
 
dem
 
Jahr
 
2023
 
kein
 
anrechenbares
 
Vermögen
 
mehr
 
vorlag
 
(vgl.
 
Urk.
 
2
 
S.
 
2)
.
 
Was
 
die
 
Kritik
 
an
 
der
 
Höhe
 
des
 
2022
 
tatsächlich
 
erzielten
 
Einkommens
 
der
 
Ehefrau
 
des
 
Beschwerdeführers
 
betrifft,
 
ist
 
auf
 
die
 
nachvollziehbare
 
Berechnung
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
im
 
angefochtenen
 
Entscheid
 
zu
 
verweisen
 
(vgl.
 
Urk.
 
2
 
S.
 
2
 
unten
)
.
 
Auch
 
der
 
Vorwurf,
 
die
 
Beschwerde
gegnerin
 
habe
 
die
 
Prämienverbilligung
 
für
 
das
 
Jahr
 
2018
 
zurück
gefordert
,
 
schlägt
 
fehl
.
 
Aus
 
der
 
Verfügung
 
vom
 
3
0.
 
Mai
 
2023
 
(Urk.
 
7/V20)
 
geht
 
hervor,
 
dass
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
die
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
erwähnten
 
Fr.
 
1'165.70
 
Prämienverbilligungen
 
zurückgefordert
 
hat
 
(vgl.
 
S.
 
2).
 
Auf
 
der
 
ersten
 
Seite
 
dieser
 
Verfügung
 
ist
 
ersichtlich,
 
dass
 
es
 
sich
 
dabei
 
um
 
den
 
Anspruch
 
auf
 
Prämienverbilligung
 
für
 
die
 
Jahre
 
2022
 
und
 
2023
 
handelt.
 
4.
4.1
    
Nach
 
dem
 
Gesagten
 
erweist
 
sich
 
die
 
von
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
in
 
der
 
Verfügung
 
vom
 
27.
 
Februar
 
2024
 
(
Urk.
 
7/V
29
)
 
vorgenommene
 
Anspruchsberechnung
 
als
 
korrek
t
.
4.2
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
nahm
 
im
 
Mai
 
2023
 
eine
 
rückwirkende
 
Neuberechnung
 
der
 
Zusatzleistungen
 
vor
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/V20
),
 
nachdem
 
sie
 
erfahren
 
hat
te
,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
seit
 
Februar
 
2022
 
kein
 
Arbeitslosentaggeld
 
mehr
 
bezogen
 
und
 
eine
 
Erwerbstätigkeit
 
aufgenommen
 
hatte.
 
Damit
 
hielt
 
sie
 
die
 
Verwirkungs
fristen
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
25
 
Abs.
 
2
 
ATSG
 
ohne
 
weiteres
 
ein.
 
Aufgrund
 
der
 
in
 
der
 
Verfügung
 
vom
 
3.
 
Dezember
 
2021
 
fälschlicherweise
 
erfolgten
 
Anrechnung
 
von
 
Arbeitslosentaggeld
 
erweist
 
sich
 
die
 
damals
 
vorgenommene
 
Anspruchsberechnung
 
als
 
offensichtlich
 
unrichtig
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
53
 
Abs.
 
2
 
ATSG
 
(vorstehend
 
E.
 
1.7).
 
Daher
 
ist
 
von
 
einem
 
Wiedererwägungsgrund
 
auszugehen,
 
weshalb
 
eine
 
rückwirkende
 
Anpassung
 
zulässig
 
ist
 
und
 
die
 
unrechtmässig
 
bezogenen
 
Leistungen
 
zurückzuerstatten
 
sind
 
(
Art.
 
25
 
Abs.
 
1
 
ATSG).
 
Die
 
Rückforderung
 
von
 
Zusatzleistungen
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
7'395.--
 
(
Fr.
 
8'183.--
 
[Urk.
 
7/V20
 
S.
 
2]
 
abzüglich
 
Fr.
 
788.--
 
[Urk.
 
7/V29
 
S.
 
2]
)
 
und
 
Prämienverbilligungen
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
897.05
 
(Fr.
 
1'165.70
 
[Urk.
 
7/V20
 
S.
 
2]
 
abzüglich
 
Fr.
 
268.65
 
[Urk.
 
7/V29
 
S.
 
2])
 
für
 
den
 
Zeitraum
 
Februar
 
2022
 
bis
 
und
 
mit
 
Februar
 
2024
 
erweist
 
sich
 
als
 
korrekt
 
und
 
wurde
 
in
 
masslicher
 
Hinsicht
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
auch
 
nicht
 
in
 
Frage
 
gestellt.
5.
    
Zusammenfassend
 
erweist
 
sich
 
der
 
angefochtene
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
27.
 
Februar
 
2024
 
(
Urk.
 
2)
 
als
 
rechtmässig.
 
Die
 
dagegen
 
erhobene
 
Beschwerde
 
ist
 
daher
 
abzuweisen.
Die
 
Einzelrichterin
 
erkennt:
1.
    
Die
 
Beschwerde
 
wird
 
abgewiesen.
2.
    
Das
 
Verfahren
 
ist
 
kostenlos.
3.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
X.___
- 
Stadt
 
Zürich
,
 
Amt
 
für
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
AHV/IV
- 
Bundesamt
 
für
 
Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion
 
Kanton
 
Zürich
4.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundes
gesetzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht,
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(
Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzustellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweismittel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
beschwerdeführenden
 
Partei
 
oder
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizulegen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(
Art.
 
42
 
BGG).
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensKeller