zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2024.00083 · 2025-08-25 · de
Kein guter Glaube bei grobfahrlässiger Meldepflichtverletzung. Kein Erlass der Rückforderung möglich. Abweisung und Nichteintreten auf Begehren um Abschreibung des Verfahrens zufolge Uneinbringlichkeit.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2024.00083
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
 vom 
25. August 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin 
Anjushka
 Früh
KSPartner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Mit Verfügung vom
 
7. Juli 2022
 
(Urk.
 6/138
) berechnete die 
Sozialversiche
rungs
anstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
,
 (nachfolgend: 
Durch
führungsstelle
)
,
 aufgrund der Ergebnisse der periodischen Überprüfung den Anspruch 
von 
X.___
, geboren 1949
,
 auf Zusatzleistungen rück
wirkend
 
vom 1.
 
Januar 2020
 
neu und
 
berücksichtigte dabei 
ab
 
April
 
2020 nur noch
 
die Hälfte
 
des jährlichen
 
anrechenbaren Mietzinses der Wohnung der
 
Ver
sicherten
 infolge der Anpassung der Anzahl Mitbewohner
.
 
Sodann ermittelte
 
die Durchführungsstelle einen Rückforderungsbetrag in der Höhe von Fr. 14'307.--.
 
Die dagegen von der Versicherten am 6. September 2022 erhobene Einsprache (Urk. 
6/143
) wies die Durchführungsstelle mit 
Einspracheentscheid
 vom 20.
 
Sep
tember 2023 (Urk
. 6/170
)
 ab
,
 was mit 
Urteil des hiesigen Gerichts vom 2. Februar 2024 im Verfahren ZL.2023.00099 
bestätigt wurde
 (Urk. 6/203 Dispositiv Ziff. 1)
.
1.2
    
Das von der Versicherten bereits am
 
6. September 2022 
gestellte Erlassgesuch 
(
Urk. 6/14
4
)
 wies die Durchführungsstelle
 
mit Verfügung vom
 15. Mai 2024
 
(Urk.
 
6/
206
)
 
ab
. Die dagegen von der
 
Versicherten am
 17. Juni 2024 
erhobene Einsprache (Urk.
 
6/
207
),
 
wies die
 
Durchführungsstelle
 mit
 
Einspracheentscheid
 
vom
 20. Juni 2024 
ab (Urk.
 
6/
210
 
= Urk. 2).
2.
    
Die Versicherte erhob am 21. August 2024 Beschwerde gegen den 
Einspra
cheent
scheid
 vom 20. Juni 2024 (Urk. 2) und beantragte, dieser sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihr die Rückforderung der zu Unrecht bezogenen Zusatzleistungen in der Höhe von Fr. 14'307.-- gemäss Verfügung vom 7. Juli 2022 vollumfänglich zu erlasse
n
, eventuell aufgrund von Uneinbring
lichkeit abzuschreiben (Urk. 1 S. 2). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 10. September 2024 (Urk. 5) beantragte die Beschwerdegegnerin, die Beschwerde sei abzuweisen, was der Beschwerde
füh
rerin am 11. September 2024 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
; 
GSVGer
).
1.2
    
Am 1. Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) und der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter
lasse
nen- und Invalidenversicherung (ELV) in Kraft getreten. Gemäss den allge
meinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung vorbehältlich beson
derer über
gangsrechtlicher Regelungen jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Gel
tung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (
BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, 
Urteil des Bundesgerichts 9C_145/2021 vom 2. Juli 2021 E. 3.1,
 je mit Hinweisen
).
    
Zu beurteilen ist 
im 
v
orliegenden Verfahren der 
Erlass der Rückforderung infolge der 
mit 
Verfügung vom 7. Juli 2022 (Urk. 
6
/13
8
) 
erfolgten Neuberechnung des Anspruches auf Zusatzleistungen der Beschwerdeführer
in
 ab 1. Januar 2020
. Der rechtserhebliche Sachverhalt
,
 welcher zur materiellen Rechtsfolge der Rückfor
de
rungsverfügung vom 7. Juli 2022 (Urk. 6/138
)
 geführt hat, gründete in der 
unterlassenen
 Meldung durch die Beschwerdeführerin 
betreffend die ab
 1. April 2020 veränderte Anzahl Mitbewohner in ihrer Wohnung. Entsprechend 
finden die bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Normen auf den vorliegenden Fall Anwendung und werden in dieser Fassung zitiert.
1.3
    
Gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 ELG sind unrechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen zurückzuerstatten. Die Unrecht
mässigkeit des Bezugs von Ergänzungsleistungen ergibt sich dadurch, dass die Berechnungsgrundlagen rückwirkend angepasst werden und aus der Neuberech
nung ein tieferer Anspruch resultiert als ursprünglich ausgerichtet (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage 2009, S. 98).
1.
4
    
Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Dabei wird die Rückerstattung ganz oder teil
weise erlassen (Art. 4 Abs. 1 
der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
; 
ATSV
).
. 
Die Voraussetzungen des guten
 
Glaube
ns und der grossen Härte müssen
 kumulativ erfüllt sein (Urteil des Bundesgerichts 8C_100/2020 vom 15. April 2020 E. 2.1 mit Hinweis).
1.5
    
Nach der Rechtsprechung ist der gute Glaube nicht schon bei Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger oder die Leistungsempfängerin nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war (BGE 138 V 218 E. 4, 112 V 97 E. 2c).
    
Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (wie etwa Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bil
dungsgrad) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 
m.w.H
.
; Urteil des Bundesgerichts 8C_448/2017 vom 3. Januar 2018 E. 2.1).
 
Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder Anzeige
pflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes Verhalten, 
beispielsweise
 die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (Urteil des Bundesgerichts 8C_102/2020 vom 1. Mai 2020 E. 4.1 
m.w.H
.
)
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in ihrem 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2), 
dass
,
 
auch wenn Verständnis für die schwierige Situation der Beschwerdeführerin bestehe, ihre persönlichen und moralischen Gründe nicht berücksichtigt werden
 könnten
. Sie sei 
als Leistungsbezügerin 
über ihre Meldepflicht informiert worden und hätte den Einzug ihres Sohnes melden müssen. Wenn sie auf einen Mietzinsanteil ver
zichte, sei das ihre private Angelegenheit. Gegenüber den Zusatzleistungen habe sie jedoch ihre Meldepflicht grobfahrlässig verletzt (S. 2 
Rz
. 3). Somit werde an der Verfügung vom 15. Mai 2024 festgehalten. Die Voraussetzung des guten Glaubens sei nicht erfüllt. Die Prüfung der grossen Härte sei nicht erforderlich, da beide Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein müssten. Deshalb könne dem Gesuch um Erlass der Rückerstattung zu viel ausgerichteter Zusatzleistungen in der Höhe von 
Fr. 14'307.-- nicht entsprochen werden (S. 2 
Rz
. 4). 
2.2
    
Dagegen machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde (Urk. 1) geltend, 
dass 
die Beschwerdegegnerin bei der Annahme einer angeblich groben Melde
pflichtverletzung die Gesamtumstände, 
welche zum Zusammenleben mit ihrem Sohn geführt hätten, ausser Acht gelassen 
hätte
. Zunächst sei die Wohnge
mein
schaft des Sohnes per Ende März 2020 aufgrund von unüberbrückbaren Diffe
renzen mit dem Mitbewohner au
f
gelöst worden. Zeitgleich sei das Arbeits
verhält
nis des Sohnes gekündigt worden, was die aufgrund der Finanzierung des Studi
ums und der bestehenden Schulden ohnehin angespannte finanzielle Situation des Sohnes weiter verschärft habe (S. 4 
R
z
. 
8-
9). Es hätten sodann Schwierigkei
ten mit der Arbeitslosenversicherung bestanden, welche die Taggel
der erst ver
spätet ausgerichtet habe. Deshalb sei eine Anmeldung beim Sozialamt notwendig gewesen. Die Situation sei derart angespannt gewesen, dass Betrei
bungen kurz bevorgestanden hätten. Zudem sei sein Bankkonto zwischenzeitlich gesperrt worden (S. 4 f. 
Rz
. 9).
    
Aufgrund dieser Gesamtumstände habe sie sich 
in ihrem fortgeschrittenen Alter 
moralisch verpflichtet gefühlt, ihrem Sohn eine Unterkunft im Sinne einer reinen Schlafstätte zu Verfügung zu stellen
.
 Wenn überhaupt liege vor diesem Hinter
grund und bei grundsätzlich zu vermutendem gutgläubigen Leistungsbezug lediglich ein entschuldbares, leichtfahrlässiges Verhalten vor
. Damit sei der Leis
tungsbezug gutgläubig erfolgt 
(S. 5 f. 
Rz
. 10).
 Es könne nicht nachvollzogen werden, aus welchen Gründen die Beschwerdegegnerin trotz Verständnis für die Situation dennoch von einer grobfahrlässigen Meldepflichtverletzung ausgehe (S.
 
6 
Rz
. 11). Trotz Hinweis auf die Meldepflicht in jeder Verfügung über den 
Zusatzleistungsanspruch könne eine Meldepflichtverletzung auch nur leicht fahr
lässig erfolgen (S. 6 f. 
Rz
. 12). Da sie einen laufenden Anspruch auf Ergänzungs
leistungen habe, sei die grosse Härte ohne weiteres zu bejahen (S. 7 
Rz
. 13). 
Sollte die vorliegende Rückforderung nicht
 ohnehin erlassen werden können, 
sei sie 
aufgrund von Uneinbringlichkeit abzuschreiben (S. 7 
Rz
. 15). 
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist in diesem Verfahren einzig der
 
Erlass
 
der Rück
forde
rung, während deren Bestand sowie 
die 
Höhe unbestritten sind und 
mit rechts
kräftigem Urteil vom 
2. Februar 2024 (Urk. 6/203)
 bestätigt wurden.
 
3.
    
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging von einer grobfahrlässigen Meldepflichtverletzung der Beschwerdeführerin bezüglich des Einzuges des Sohnes 
in ihre Wohnung
 aus (vorstehend E. 2.1), währenddessen sich die Beschwerdeführerin auf den Stand
punkt stellte, dass die Meldepflichtverletzung vor dem Hintergrund ihrer persön
lichen Umstände und der schwierigen finanziellen Situation 
des Sohnes 
lediglich als leicht fahrlässig anzusehen sei (vorstehend E. 2.2).
3.2
    
Gemäss
 
Art.
 
24 ELV hat 
die anspruchsberechtigte Person
 der kantonalen Durch
führungsstelle von jeder Änderung der persönlichen und von
 
jeder ins Gewicht fallenden Änderung
 
der wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich Mitteilung zu machen.
    
In den Verfügungen über die Ausrichtung von Zusatzleistungen findet sich jeweils ein Hinweis auf die
 
Meldepflicht. Die
 Veränderung der Anzahl von Mit
be
wohnern 
wird
 
explizit als
 
meldepflichtiger
 
Sachverhalt
 
aufgeführt. Verlangt wird eine unverzügliche Meldung
. Ebenso wird auf die Folgen der Verletzung der Meldepflicht, so die Rückerstattungspflicht von zu Unrecht bezogenen Leistun
gen
,
 aufmerksam gemacht 
(vgl.
 
Urk.
 
6/26
, Urk. 6/32, Urk. 6/42, Urk. 6/47
, Urk.
 
6/59
, Urk. 6/73, Urk. 6/96
)
.
    
Damit
,
 und spätestens beim Ausfüllen der spezifischen Frage nach der Anzahl Mitbewohner im 
am 6. Juli 2020 bei der Beschwerdegegnerin eingegangen For
mular 
zur periodischen Überprüfung
,
 hätte der Beschwerdeführerin die Relevanz dieser Angaben bewusst sein müssen. 
Obwohl ihr Sohn seit 
April 2020
 im glei
chen Haushalt wohnte, gab die Beschwerdeführerin an
, dass nur eine Person im Haushalt wohnhaft sei (Urk. 6/64 Frage 6.3). 
Indem 
sie es 
unterliess, den Einzug weiterer Personen zu melden und sogar die Anzahl der Mitbewohner im genann
ten Formular 
nicht korrekt angab
, 
verletzte sie ihre Meldepflicht
 in schuldhafter Weise.
3.
3
    
Zu prüfen bleibt, ob die von der Beschwerdeführerin begangene Meldepflicht
ver
letzung als grobfahrlässig oder im Rahmen einer nur leichten Fahrlässigkeit zu qualifizieren ist. 
Von einer grobfahrlässigen Verletzung der Meldepflicht
 
ist aus
zugehen, wenn die rückerstattungspflichtige Person nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit aufgewendet hat, welches von einem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden muss. Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mög
liche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (Urteil des Bundesgerichts 8C_759/2008 vom 26.
 
November
 
2008 E.
 
3.2 und E. 3.5).
3.
4
    
Vorliegend musste die Beschwerdeführerin bereits aufgrund des Vermerks auf die
 
Meldepflicht
 
in den Verfügungen wissen, dass eine Änderung der Anzahl Perso
nen im Haushalt unverzüglich gemeldet werden muss
 (vorstehend E. 3.2)
. Aus
serdem bleibt zu bemerken, dass 
sie
 bei einer allfällig dennoch bestehenden Unklarheit 
unter Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit, welche auch von einem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden müsste,
 gehalten gewesen wäre, 
sic
h 
bei
 
der Beschwerdegegnerin 
zu erkundigen.
 
An der als grobfahrlässig zu qualifizierenden Meldepflichtverletzung
 ändert ihr Vorbringen (vorstehend E. 2.2), 
wonach sie sich aufgrund der schwierigen finanziellen Lage ihres Sohnes moralisch verpflichtet gefühlt habe, diesen in ihrer Wohnung aufzunehmen, nichts. Es ist nicht ersicht
lich, inwiefern sie durch die bei ihrem erwachsenen Sohn vorliegende erschwerte finanzielle Situation in entschuldbarer Weise davon abgehalten worden wäre, ihre Meldepflicht gegenüber der Beschwerdegegnerin zu erfüllen
 (vgl. auch Urk.
 
6/203 E. 3.3)
. 
3.
5
    
Aufgrund des
 Gesagten ist
 
von einem grobfahrlässigen Verhalten der Beschwer
deführerin auszugehen, 
das
 rechtlich den guten
 
Glaube
n ohne weiteres aus
schliesst
 (vorstehend E. 1.5)
.
    
Folglich hat die
 
Beschwerdegegnerin im angefochtenen Entscheid (Urk.
 
2) zu Recht das Vorliegen des guten
 
Glaube
ns verneint. 
Eine
 Prüfung der finanziellen Situation der Beschwerdeführerin
 erübrigt sich bei dieser Ausgangslage. 
Dem
nach ist die Beschwerde abzuweisen.
    
Soweit
 
die
 
Beschwerdeführerin 
den Eventualantrag stellt, 
die Rückforderung
 
sei
 
infolge
 
Uneinbringlichkeit
 
abzuschreiben
 
(Urk. 1 S. 2 und S. 
7
 
Rz
. 14-15
), bleibt anzumerken,
 
dass
 
die Durchsetzung der Rückerstattungsforderung
 
der 
Beschwer
degegnerin
 
obliegt, sobald über de
n
 Bestand
 
der Forderung 
und über ein allfälli
ges Erlassgesuch
 
rechtskräftig entschieden worden ist
 (vgl. 
Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [
WEL
]
, 
Rz
. 4670.01 ff.
, Stand 1.
 
Januar 2025
)
. 
Auf
 dieses Rechtsbegehren 
ist daher 
nicht einzutreten.
D
ie Einzelrichterin
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen
, soweit darauf eingetreten wird.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin 
Anjushka
 Früh
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Romero-KäserSchucan