zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00052 · 2025-03-20 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung. Kein entschuldbarer Grund für nicht wahrgenommenes Beratungsgespräch.


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
AL.2024.00052
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Slavik als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
 vom 
20.
 
März
 
2025
in
 
Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt
 
für
 
Arbeit
 
(AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach,
 
8090
 
Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Die
 
1998
 
geborene
 
X.___
 
war
 
zuletzt
 
vom
 
1.
 
Oktober
 
20
20
 
bis
 
31.
 
Mai
 
2023
 
bei
 
der
 
Y.___
 
SA
 
als
 
Charter
 
Sales
 
Executive
 
angestellt
 
(Urk.
 
6
/
7-8
).
 
Am
 
23
.
 
Mai
 
20
23
 
meldete
 
sie
 
sich
 
beim
 
Regionalen
 
Arbeitsvermittlungszentrum
 
(RAV)
 Opfikon-Glattbrugg 
zur
 
Arbeitsvermittlung
 
an
 
(Urk.
 
6
/
6
)
 
und
 
ersuchte
 
bei
 
der
 
Arbeitslosenkasse
 
des
 
Kantons
 
Zürich
 
ab
 
1.
 
Juni
 
2023
 
um
 
Ausrichtung
 
von
 
Arbeitslosenentschädigung
 
(Urk.
 
6
/
2-5
).
    
Mit
 
Verfügung
 
vom
 
17.
 
Oktober
 
2023
 
(Urk.
 
6/86-87)
 
stellte
 
das
 
damalige
 
Amt
 
für
 
Wirtschaft
 
und
 
Arbeit
 
des
 
Kantons
 
Zürich
 
(AWA;
 
neu:
 
Amt
 
für
 
Arbeit
 
[AFA])
 
X.___
 
wegen
 
unentschuldigten
 
Fernbleibens
 
vom
 
Kontroll-
 
und
 
Beratungsgespräch
 
am
 
10.
 
Oktober
 
2023
 
für
 
acht
 
Tage
 
mit
 
Einstellungsbeginn
 
am
 
11.
 
Oktober
 
2023
 
in
 
der
 
Anspruchsberechtigung
 
ein.
 
Die
 
dagegen
 
am
 
25.
 
Oktober
 
2023
 
erhobene
 
Eisprache
 
(
Urk.
 
6/85
)
 
wies
 
das
 
AFA
 
mit
 
Entscheid
 
vom
 
12.
 
Dezember
 
2023
 
ab
 
(Urk.
 
2).
2
.
    
Mit
 
auf
 
den
 
22.
 
Januar
 
2024
 
datierter
 
Eingabe
 
(Urk.
 
1)
 
erhob
 
die
 
Versicherte
 
beim
 
AWA
 
respektive
 
AFA
 
Beschwerde
 
gegen
 
den
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
12.
 
Dezember
 
2023
 
und
 
beantragte
 
sinngemäss
 
dessen
 
Aufhebung.
 
Der
 
Beschwerdegegner
 
überwies
 
die
 
bei
 
ihm
 
am
 
25.
 
Januar
 
2024
 
eingegangene
 
Beschwerde
 
am
 
13.
 
März
 
2024
 
an
 
das
 
hiesige
 
Gericht
 
(Urk.
 
3
).
    
Mit
 
Beschwerdeantwort
 
vom
 
2.
 
Mai
 
2024
 
(Urk.
 
5)
 
beantragte
 
der
 
Beschwerdegegner
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde,
 
was
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
6.
 
Mai
 
2024
 
zur
 
Kenntnis
 
gebracht
 
wurde
 
(Urk.
 
7).
Die
 
Einzelrichterin
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1.
1.1
    
Da
 
der
 
Streitwert
 
Fr.
 
30’000.--
 
nicht
 
übersteigt,
 
fällt
 
die
 
Beurteilung
 
der
 
Beschwer
de
 
in
 
die
 
einzelrichterliche
 
Zuständigkeit
 
(§
 
11
 
Abs.
 
1
 
des
 
Gesetz
es
 
über
 
das
 
Sozialversicherungsgericht;
 
GSVGer).
1.2
    
Nach
 
Art.
 
17
 
Abs.
 
2
 
des
 
Bundesgesetz
es
 
über
 
die
 
obligatorische
 
Arbeitslosenversicherung
 
und
 
die
 
Insolvenzentschädigung
 
(AVIG)
 
muss
 
sich
 
die
 
versicherte
 
Person
 
möglichst
 
frühzeitig,
 
spätestens
 
jedoch
 
am
 
ersten
 
Tag,
 
für
 
den
 
sie
 
Arbeitslosenentschädigung
 
beansprucht,
 
persönlich
 
zur
 
Arbeitsvermittlung
 
melden
 
und
 
von
 
da
 
an
 
die
 
Kontrollvorschriften
 
des
 
Bundesrates
 
befolgen.
 
Dazu
 
gehört
 
nach
 
Art.
 
17
 
Abs.
 
3
 
Satz
 
2
 
lit.
 
b
 
AVIG,
 
dass
 
die
 
arbeitslose
 
Person
 
auf
 
Weisung
 
der
 
zuständigen
 
Amtsstelle
 
an
 
Beratungsgesprächen
 
und
 
Informationsveranstaltungen
 
teilnimmt.
 
Nach
 
Art.
 
21
 
Abs.
 
1
 
Satz
 
1
 
der
 
Verordnung
 
über
 
die
 
obligatorische
 
Arbeitslosenversicherung
 
und
 
die
 
Insolvenzentschädigung
 
(AVIV)
 
führt
 
die
 
zuständige
 
Amtsstelle
 
mit
 
jeder
 
versicherten
 
Person
 
in
 
angemessenen
 
Abständen,
 
jedoch
 
mindestens
 
alle
 
zwei
 
Monate,
 
Beratungs-
 
und
 
Kontrollgespräche
 
durch.
    
Gemäss
 
Art.
 
30
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
d
 
AVIG
 
ist
 
die
 
versicherte
 
Person
 
in
 
der
 
Anspruchsberechtigung
 
einzustellen,
 
wenn
 
sie
 
die
 
Kontrollvorschriften
 
oder
 
die
 
Weisungen
 
der
 
zuständigen
 
Amtsstelle
 
nicht
 
befolgt.
 
Als
 
Nichtbefolgen
 
einer
 
Weisung
 
gilt
 
insbesondere
 
das
 
unentschuldbare
 
Versäumen
 
eines
 
Beratungsgesprächs.
 
Dabei
 
stellt
 
jedoch
 
nach
 
der
 
Rechtsprechung
 
ein
 
unentschuldigtes
 
Nichtwahrnehmen
 
eines
 
Beratungs-
 
und
 
Kontrollgespräches
 
insbesondere
 
dann
 
kein
 
einstellungswürdiges
 
Fehlverhalten
 
dar,
 
wenn
 
die
 
versicherte
 
Person
 
während
 
zwölf
 
Monaten
 
davor
 
ihren
 
Pflichten
 
als
 
Arbeitslose
 
korrekt
 
nachgekommen
 
ist
 
und
 
sich
 
für
 
das
 
Fehlverhalten
 
nachträglich
 
von
 
sich
 
aus
 
entschuldigt
 
hat,
 
wobei
 
ein
 
allfälliges
 
früheres
 
Fehlverhalten
 
nicht
 
zu
 
berücksichtigen
 
ist
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_761/2016
 
vom
 
6.
 
Juli
 
2017
 
E.
 
2.1
 
mit
 
Hinweisen).
1.3
    
Die
 
Dauer
 
der
 
Einstellung
 
bemisst
 
sich
 
nach
 
dem
 
Grad
 
des
 
Verschuldens
 
(Art.
 
30
 
Abs.
 
3
 
AVIG)
 
und
 
beträgt
 
1
 
bis
 
15
 
Tage
 
bei
 
leichtem,
 
16
 
bis
 
30
 
Tage
 
bei
 
mittelschwerem
 
und
 
31
 
bis
 
60
 
Tage
 
bei
 
schwerem
 
Verschulden
 
(Art.
 
45
 
Abs.
 
3
 
AVIV).
2.
2.1
    
Der
 
Beschwerdegegner
 
begründete
 
den
 
angefochtenen
 
Einspracheentscheid
 
damit
 
(Urk.
 
2)
,
 
es
 
stehe
 
fest,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
dem
 
Kontroll-
 
und
 
Beratungsgespräch
 
vom
 
10
.
 
Oktober
 
2023
 
ferngeblieben
 
sei.
 
Sie
 
habe
 
einspracheweise
 
geltend
 
gemacht,
 
sie
 
habe
 
den
 
Termin
 
falsch
 
in
 
ihrem
 
Kalender
 
eingetragen
 
und
 
am
 
10.
 
Oktober
 
2023
 
einen
 
Arzttermin
 
wahrgenommen
.
 
Dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
am
 
10.
 
Oktober
 
2023
 
einen
 
Arzttermin
 
wahrgenommen
 
habe,
 
stelle
 
keinen
 
entschuldbaren
 
Grund
 
für
 
das
 
Fernbleiben
 
vom
 
Kontroll-
 
und
 
Beratungsgespräch
 
dar,
 
da
 
sie
 
den
 
Arzttermin
 
auf
 
einen
 
anderen
 
Tag
 
hätten
 
legen
 
können.
 
Da
 
die
 
Beschwer
deführerin
 
in
 
den
 
letzten
 
zwölf
 
Monaten
 
vor
 
dem
 
versäumten
 
Termin
 
bereits
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
7.
 
Juli
 
2023
 
wegen
 
ungenügende
r
 
persönliche
r
 
Arbeitsbemühungen
 
vor
 
Anspruchsstellung
 
in
 
der
 
Anspruchsberechtigung
 
eingestellt
 
worden
 
sei,
 
liege
 
kein
 
erstmaliges
 
Fehlverhalten
 
in
 
Bezug
 
auf
 
i
hre
 
Pflichten
 
als
 
Arbeitslose
 
und
 
Leistungsbezügerin
 
vor,
 
weshalb
 
von
 
einer
 
Sanktion
 
nicht
 
abgesehen
 
werden
 
könne.
 
Die
 
Einstelldauer
 
von
 
acht
 
Tagen
 
trage
 
dem
 
Verschulden
 
angemessen
 
Rechnung
 
und
 
liege
 
im
 
Bereich
 
des
 
leichten
 
Verschuldens.
2.2
    
Demgegenüber
 
machte
 
die
 
Beschwerdeführer
in
 
geltend
 
(Urk.
 
1)
,
 
sie
 
leide
 
unter
 
den
 
Auswirkungen
 
einer
 
Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung
 
(ADHS),
 
was
 
zu
 
der
 
Nichtbeachtung
 
der
 
Kontrollvorschriften
 
geführt
 
habe.
 
Das
 
beiliegende
 
ärztliche
 
Attest
 
beschreibe
 
ihre
 
Beeinträchtigungen
 
detailliert.
2.3
    
In
 
seiner
 
Beschwerdeantwort
 
ergänzte
 
der
 
Beschwerdegegner
 
(Urk.
 
5),
 
es
 
gehe
 
weder
 
aus
 
den
 
Akten
 
hervor,
 
noch
 
habe
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
ein
 
entsprechendes
 
Arztzeugnis
 
eingereicht,
 
welches
 
belegen
 
würde,
 
dass
 
am
 
10.
 
Oktober
 
2023
 
eine
 
ärztlich
 
attestierte
 
Arbeitsunfähigkeit
 
vorgelegen
 
hätte.
 
Ein
 
entschuldbarer
 
Grund,
 
dem
 
Kontroll-
 
und
 
Beratungsgespräch
 
fernzubleiben
,
 
liege
 
nicht
 
vor.
2.4
    
Streitig
 
und
 
zu
 
prüfen
 
ist,
 
ob
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
zu
 
Recht
 
ab
 
11.
 
Oktober
 
2023
 
für
 
acht
 
Tage
 
in
 
der
 
Anspruchsberechtigung
 
eingestellt
 
wurde.
3.
    
3.1
    
Unbestritten
 
ist
 
vorliegend,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
das
 
Kontroll-
 
und
 
Beratungsgespräch
 
vom
 
10.
 
Oktober
 
2023
 
nicht
 
wahrgenommen
 
hat.
 
Zu
 
prüfen
 
bleibt
 
lediglich,
 
ob
 
ihr
 
eine
 
Teilnahme
 
aus
 
gesundheitlichen
 
Gründen
 
nicht
 
zuzumuten
 
war
 
oder
 
ob
 
aus
 
anderen
 
Gründen
 
auf
 
eine
 
Einstellung
 
in
 
der
 
Anspruchsberechtigung
 
zu
 
verzichten
 
ist.
3.2
    
Inwieweit
 
die
 
Beschwerdeführer
in
,
 
wie
 
von
 
ihr
 
geltend
 
gemacht
 
(E.
 
2.2),
 
wegen
 
des
 
ADHS
 
nicht
 
in
 
Lage
 
gewesen
 
sein
 
sollte
,
 
das
 
Beratungsgespräch
 
am
 
10.
 
Oktober
 
2023
 
wahrzunehmen
 
respektive
 
ihr
 
Irrtum
 
auf
 
dieses
 
zurückzuführen
 
sein
 
soll
te
,
 
ist
 
nicht
 
ersichtlich
.
 
Sie
 
brachte
 
diesen
 
Umstand
 
auch
 
e
rst
 
mit
 
der
 
Beschwerde
 
vor,
 
nachdem
 
sie
 
selbst
 
in
 
der
 
Einsprache
 
zuvor
 
lediglich
 
dafür
 
gesprochen
 
hatte,
 
den
 
Termin
 
irrtümlich
 
falsch
 
eingetragen
 
zu
 
haben
 
(Urk.
 
6/85).
 
Eine
 
ärztliche
 
Bestätigung
 
dafür,
 
das
s
 
sie
 
das
 
Beratungsgespräch
 
aus
 
gesundheitlichen
 
Gründen
 
am
 
10.
 
Oktober
 
2023
 
verpasst
 
hätte
 
respektive
 
das
 
ADHS
 
ursächlich
 
für
 
einen
 
solche
n
 
Irrtum
 
sein
 
könnte
,
 
liegt
 
nicht
 
vor
 
und
 
wurde
 
von
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
entgegen
 
ihrer
 
Behauptung
 
auch
 
nicht
 
beigebracht
.
 
Eine
 
mögliche
 
Ursache
 
des
 
verpassten
 
Beratungsgespräch
 
in
 
der
 
ADHS
 
ist
 
aufgrund
 
der
 
Umstände
 
denn
 
auch
 
nicht
 
plausibel
.
 
So
 
war
 
es
 
ihr
 
am
 
besagten
 
Tag
 
möglich,
 
einen
 
ärztlichen
 
Termin
 
in
 
A.___
 
wahrzunehmen
,
 
dessen
 
Besuch
 
ihr
 
auch
 
ausdrücklich
 
vom
 
B.___
 
bestätig
 
wurde
 
(Urk.
 
6/88)
.
 
Das
 
heisst,
 
sie
 
konnte
 
diesen
 
Termin
 
organisieren
 
und
 
konkret
 
wahrnehmen
.
 
Es
 
ist
 
darum
 
nicht
 
nachvollziehbar,
 
dass
 
ihr
 
dies
 
aufgrund
 
des
 
ADHS
 
bezüglich
 
des
 
Beratungs-
 
und
 
Kontrollgesprächs
 
nicht
 
hätte
 
möglich
 
sein
 
sollen
,
 
zumal
 
sie
 
bereits
 
zuvor
 
a
m
 
Erstgespräch
 
vom
 
13.
 
Juni
 
sowie
 
an
 
den
 
Kontrollgesprächen
 
am
 
21.
 
Juli
 
und
 
12.
 
September
 
2023
 
ordentlich
 
teilgenommen
 
hatte
 
(vgl.
 
Urk.
 
6/192).
 
Eine
 
Arbeitsunfähigkeit
 
wurde
 
ihr
 
für
 
den
 
10.
 
Oktober
 
2023
 
auch
 
nicht
 
attestiert,
 
welche
 
eine
 
allfällige
 
Entschuldigung
 
für
 
das
 
Nichterscheinen
 
darstellen
 
könnte.
 
Von
 
einem
 
unentschuldbare
n
 
Versäumen
 
eines
 
Beratungsgesprächs
 
am
 
10.
 
Oktober
 
2023
 
ist
 
nach
 
dem
 
Gesagten
 
nicht
 
auszugehen
.
3.
3
    
Bei
 
dieser
 
Sachlage
 
könnte
 
lediglich
 
dann
 
von
 
einer
 
Sanktion
 
abgesehen
 
werden,
 
wenn
 
sich
 
die
 
Beschwerdeführer
in
 
im
 
letzten
 
Jahr
 
vor
 
der
 
angefochtenen
 
Ein
stellung
 
in
 
arbeitslosenversicherungsrechtlicher
 
Hinsicht
 
klaglos
 
verhalten
 
hätte.
 
Aufgrund
 
der
 
Einstellung
 
in
 
der
 
Anspruchsberechtigung
 
für
 
die
 
Dauer
 
von
 
sieben
 
Tagen
 
ab
 
1.
 
Juni
 
202
3,
 
welche
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
7.
 
Juli
 
2023
 
(Urk.
 
6/124-125)
 
ausgesprochen
 
wurde
,
 
ist
 
dies
 
aber
 
nicht
 
der
 
Fall.
 
Dass
 
diese
 
infolge
 
ungenügender
 
persönlicher
 
Arbeitsbemühungen
 
erfolgte
 
und
 
nicht
 
das
 
Verpassen
 
eines
 
Termins
 
betraf,
 
spielt
 
dabei
 
keine
 
Rolle
 
(vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_777/2017
 
vom
 
2.
 
August
 
2018
 
E.
 
3.2
 
am
 
Ende
)
.
 
Die
 
Einstellung
 
in
 
der
 
Anspruchsberechtigung
 
erfolgte
 
demnach
 
im
 
Grundsatz
 
zu
 
Recht.
3.
4
    
Der
 
Beschwerdegegner
 
stellte
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
für
 
die
 
Dauer
 
von
 
acht
 
Tagen
 
und
 
damit
 
im
 
mittleren
 
Bereich
 
des
 
leichten
 
Verschuldens
 
in
 
der
 
Anspruchsberechtigung
 
ein.
 
Die
 
verfügte
 
Einstellung
 
in
 
der
 
Anspruchsberechtigung
 
von
 
acht
 
Tagen
 
erscheint
 
angesichts
 
der
 
gegebenen
 
Umstände
 
-
 
vorgängige
 
Einstellung
 
von
 
sieben
 
Tagen
 
wegen
 
ungenügender
 
persönlicher
 
Arbeitsbemühungen
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
7.
 
Juli
 
2023
 
(Urk.
 
6/124-125)
 
-
 
angemessen.
 
Die
 
Dauer
 
der
 
Einstellung
 
ist
 
daher
 
nicht
 
zu
 
beanstanden.
 
Hinzuweisen
 
ist
 
dabei
 
darauf,
 
dass
 
das
 
Gericht
 
bei
 
der
 
Überprüfung
 
der
 
Angemessenheit
 
der
 
verfügten
 
Einstelldauer
 
sein
 
Ermessen
 
nicht
 
ohne
 
triftigen
 
Grund
 
an
 
diejenige
 
der
 
Verwaltung
 
setzen
 
darf
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
C
 
23/07
 
vom
 
2.
 
Mai
 
2007
 
E.
 
2).
 
Ein
 
triftiger
 
Grund
 
ist
 
vorliegend
 
nicht
 
ersichtlich,
 
zumal
 
der
 
Einstellraster
 
KAST
 
D79
 
gemäss
 
AVIG-Praxis
 
für
 
die
 
erste
 
Einstellung
 
wegen
 
Fernbleiben
s
 
ohne
 
entschuldbaren
 
Grund
 
am
 
Beratungs-
 
oder
 
Kontrollgespräch
 
einen
 
Rahmen
 
von
 
fünf
 
bis
 
acht
 
Tagen
 
vorsieht.
3.
5
    
Zusammengefasst
 
führt
 
dies
 
in
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde
 
zur
 
Bestätigung
 
des
 
angefochtenen
 
Einspracheentscheid
s
 
vom
 
12
.
 
Dezember
 
2023.
Die
 
Einzelrichterin
 
erkennt:
1.
    
Die
 
Beschwerde
 
wird
 
abgewiesen.
2.
    
Das
 
Verfahren
 
ist
 
kostenlos.
3.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
X.___
- 
Amt
 
für
 
Arbeit
 
(AFA)
- 
seco
 
-
 
Direktion
 
für
 
Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse
 
Unia
 
C.___
 
4.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundes
gesetzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht,
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzustellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweis
mittel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
beschwerdeführenden
 
Partei
 
oder
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizulegen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(Art.
 
42
 
BGG).
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
S
lavikMüller