zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00740 · 2014-11-13 · de
Rente nach Zusprechung einer Übergangsleistung nach IVG 32. Rückweisung an die IV-Stelle aufgrund ihres eigenen Antrags zur weiteren medizinischen Abklärung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00740
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil
 vom 
13. November 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1958, arbeitete ab Dezember 1989 bei der 
Y.___
 als 
Kassierin
 (An
gaben der Arbeitgeberin vom 17. 
Januar 2003, 
Urk. 
5/13). Am 2
9. 
November 2002 meldete sie sich bei der Inva
lidenversiche
rung an (
Urk. 
5/2). Nachdem die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA),
 IV-Stelle, 
den Ber
icht des Hausarztes 
Dr. 
med. 
Z.___
 
vom 1
9. 
Januar 2003 eingeholt hatte (
Urk. 
5/12), sprach sie der Versicherten mit Verfügung vom 
2
2. 
Oktober 2003 
ab 
dem 
1. 
Januar 2003 eine ganze Invali
denrente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 100
 %
 
zu 
(Urk. 
5/16
)
. Im 
Revisi
onsverfahren
 des Jahres 2006 bestätigte die IV-Stelle aufgrund eines Berichts von 
Dr. 
Z.___
 vom 2
8. 
August 2006 (
Urk. 
5/24) die ganze Rente (Mitteilung vo
m 1
3. 
Novem
ber
 2006, 
Urk. 
5/26).
    
Anfang 2010 leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren in die Wege. 
Da die Versicherte erklärte, sie würde gerne wieder stundenweise arbeiten (An
ga
ben vom 
9. 
Januar 2010, 
Urk. 
5/29), sprach ihr die IV-Stelle Arbeit
s
vermitt
lung in Form von Beratung und Unterstützung durch die 
A.___
 AG 
zu 
(Mittei
lung 
vom 1
9. 
Februar 2010, 
Urk. 
5/32). Die Versicherte trat daraufhin am 
1. 
April 
2010 bei der 
Y.___
 eine 60%-Stelle an
, arbeitete da
nach dort 
zu
nächst 
bef
ristet in einem 100%-Pensum
, 
wurde ab dem 
1. 
Oktober 2010 zu einem Pensum von 80
 %
 fest angestellt
 
und arbeitete ab dem 
1. 
Januar 2011 noch in einem herabgesetzten Pensum von 20,5 Stunden 
(vgl. die Unterla
gen zum A
rbeitsverhältnis in 
Urk. 
5/34-48
 und in 
Urk. 
5/55)
. 
Mit Verfügung vom 2
4. 
März 2011 reduzierte die IV-Stelle daraufhin die bisherige ganze Rente auf 
eine 
Dreiviertelsrente
 bei einem 
Invaliditätsgrad von 69
 %
 
(
Urk. 
5/54 mit der Be
gründung in 
Urk. 
5/53
; vgl. auch das Feststellungsblatt vom 1
0. 
Februar 2011, 
Urk. 
5/49
).
1.2
    
Im Oktober 2012 traten erstmals stechende 
Thoraxschmerzen
 auf (Bericht des 
neuen Hausarztes 
Dr. 
med. 
B.___
 vom 1
0. 
Juli 2013, 
Urk. 
5/59)
, die Ver
sicherte war ab dann zu 100
 %
 arbeitsunfähig geschrieben 
und verlor die Stelle 
bei der 
Y.___
 
per Ende Juni 2013 (vgl. die Aktennotizen de
r IV-Stelle vom 2
9. 
und vom 3
1. 
Juli 2013, 
Urk. 
5/60 und 
Urk. 
5/66). Die Ver
sicherte 
meldete dies 
am 
5. 
September 2013 
der IV-Stelle 
(
Urk. 
5/67
)
. Die
se
 zog den Bericht des Rheumatologen 
Dr. 
med. 
C.___
 vom 2
5. 
September 2013 und 
weitere medizinische Unterlagen bei (
Urk. 
5/71 und 
Urk. 
5/72)
 und nahm ein 
bi
disziplinär
es
 
Gutachten zu den Akten, das die 
Swica
 Krankenversiche
rung AG 
(
Swica
) als Taggeldversicherer
 
in Auftrag gegeben hatte
 (
Orthopädi
sches Gutach
ten von 
Dr. 
med. 
D.___
, Spezialärztin für Orthopädie und Traumatologie des 
Bewegungsapparates, und Psychiatrisches Gutachten von 
Dr. 
med. 
E.___
, Spe
zi
alarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, je vom De
zember 2013, 
Urk. 
5/74). Anschliessend sprach die IV-Stelle der Versicherten am 1
1. 
Februar 2014 für die Zeit ab November 2012 eine Übergangsleistung in Form einer ganzen Rente bei einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 zu (Mitteilung in 
Urk. 
5/76, Ve
rfügung vom 2
5. 
März 2014, Urk. 
5/82)
.
    
Am 1
3. 
Februar 2014 meldete die Versicherte de
r IV-Stelle, dass sie ab dem 5. 
Februar 2014 eine neue Anstellung in einer Snackba
r habe (
Urk. 
5/80), und in der Folge reichte sie den 
entsprechenden 
Arbeitsvertrag 
mit der 
F.___
 AG 
und die Lohn
belege
 für F
ebruar bis April 2014 ein (Urk. 
5/81 
und 
Urk. 
5/84+85
; vgl. auch das Verlaufspr
otokoll vom 
8. 
April 2014, Urk. 
5/83
)
. Nach der Durchführung des 
Vorbescheidverfahrens
 (
Urk. 
5/89 und 
Urk. 
5/90) 
er
liess die IV-Stell
e die Verfügung vom 2
3. 
Juni 2014, hob damit die 
Übergangs
leistu
ng
 auf Ende des Verfügungsmonat
s 
und
 die Rente 
auf Ende des der 
Ver
fügungszustellung
 folgenden Monats 
auf, mit der Begründung, der 
In
validi
täts
grad
 betrage nur noch 38
 %
 (
Urk. 
2 = 
Urk. 
5/91; vgl. auch den 
Ein
kommens
ver
gleich
 vom 2
4. 
Januar 2014, 
Urk. 
5/87, und das Feststellungsblatt vom 1
3. 
Mai 2014, 
Urk. 
5/88).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 2
3. 
Juni 2014 erhob die Versicherte mit Eingabe vom 
9. 
Juli 2014 Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag auf Zusprechung einer Invalidenrente (
Urk. 
1). Die IV-Stelle beantragte in der Beschwerdeantwort vom 
8. 
September 2014, die Beschwerde sei in dem Sinne gutzuheissen, dass die Sa
che
 zur weiteren medizinischen Abklärung an sie zurück
gewiesen werde (Urk. 
4). 
Mit Verfügung vom 
9. 
September 2014 setzte das Gericht der Versi
cherten Frist zur Stellungnahme zur Beschwerdeantwort an (
Urk. 
6); die Versi
cherte liess die Frist unbenützt verstreichen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 
70 %, auf eine 
Dreiviertelsrente
, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente,
 wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine 
Viertelsrente
, wenn sie min
destens zu 40 % invalid sind.
    
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird nach 
Art. 
16 
des Bundesgeset
zes
 
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 das 
Er
werbs
ein
kommen
, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede
rungsmass
nah
men
 durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Ar
beitsmarktlage
 erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre.
1.2
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die 
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 
ATSG
)
.
 Anlass zur Rentenrevision gibt rechtsprechungsgemäss jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 
Invaliditäts
grad
 und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine Invalidenrente ist dem
gemäss nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht nur bei einer 
we
sentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern unter anderem auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich
 gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen).
    
Kann eine rentenberechtigte Person neu ein Erwerbseinkommen erzielen oder ein bestehendes Erwerbseinkommen erhöhen, so wird die Rente nach 
Art. 
31 
Abs. 
1 IVG nur dann im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG revidiert, wenn die 
Ein
kommensverbesserung
 jährlich mehr als 
Fr. 
1‘500.-- beträgt. Nach 
Art. 
31 
Abs. 
2
 IVG, in Kraft gewesen bis Ende 2011, waren für die Revision der Rente vom Betrag, der 
Fr. 
1'500.-- überstieg, nur zwei Drittel zu berücksichtigen.
1.3
    
Gestützt auf 
Art. 
32 
Abs. 
1 IVG
, in Kraft seit Anfang 2012,
 hat eine versicherte Person Anspruch auf eine Übergangsleistung, wenn sie im Laufe der drei auf die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente folgenden Jahre 
für die Dauer von mindestens 30 Tagen 
zu mindestens 50
 %
 arbeitsunfähig wird (
lit
. a
 und 
lit
. b
) und vor der Herabsetzung oder Aufh
e
bung an Massnahmen zur Wiedereinglie
derung nach 
Art. 
8a IVG teilgenommen hat oder die Rente wegen der Wieder
aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder der Erhöhung des Beschäftigungsgrades herabgesetzt oder aufgehoben wurd
e (
lit
. c). 
Bei einer vorgängig herabgesetzten Rente entspricht die 
Übergangsleistung 
der Differenz zwischen der laufenden Rente und der Rente, die die versicherte Person erhalten würde, wenn die Rente nicht herabgesetzt worden wäre (
Art. 
33 
Abs. 
1 
lit
. a IVG). 
Nach 
Art. 
34 
Abs. 
1 IVG leitet die IV-Stelle gleichzeitig mit der Gewährung der Übergangsleistung die Überprü
fung des Invaliditätsgrades ein, und gemäss 
Art. 
34 
Abs. 
2 
lit
. b IVG wird die bestehende Rente daraufhin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben
 (am 
ersten Tag des Monats, der dem Entscheid der IV-Stelle über den 
Invaliditäts
grad
 folgt)
, sofern sich der Invaliditätsgrad erheblich geändert hat.
2.
2.1
    
Die Herabsetzung der ganzen Rente auf eine 
Dreiviertelsrente
 mit der Verfü
gung
 
vom 2
4. 
März 2011 (
Urk. 
5/53 und 
Urk. 
5/54) war erfolgt, nachdem die Be
schwer
deführerin sich gegenüber der Beschwerdegegnerin als gesundheitlich wie
der
 in der Lage erklärt hatte, eine Arbeitstätigkeit aufzunehmen, 
und in der Folge mit der Unterstützung der 
A.___
 AG eine Stelle bei der 
Y.___
 gefunden hatte. Medizinische Abklärungen hatte die 
Beschwerdegegne
rin
 im Vorfeld der Rentenherabsetzung nicht getroffen, sondern die 
Rentenher
ab
setzung
 hatte allein auf der erwerblichen Veränderung beruht
 (vgl. 
Urk. 
5/49/2).
2.2
    
Vor der 
Zusprechung der Übergangsleist
ung nach
 
Art. 
32-34 
IVG hatte die 
Be
schwerdegegnerin
 zwar medizinische Unterlagen beigezogen
 und diese 
Dr. 
med. 
G.___
 des 
Regionalen Ärztlichen Dienst
es
 (RAD) unterbreitet (vgl. 
Urk. 
5/88/5)
,
 der Leistungszusprechung liegt jedoch keine umfassende Prüfung der medi
zinischen Situation zugrunde, sondern entsprechend dem vorläufigen Charakter dieser Leistung 
war 
lediglich die erhöht
e Arbeitsunfähigkeit massge
bend (vgl. Urk. 
5/76 und 
Urk. 
5/88/5).
2.3
    
Im Rahmen der Überprüfung des Invaliditätsgrades, wie sie in 
Art. 
34 
Abs. 
1 IVG verlangt ist, 
hätte
 dann aber eine eingehende Prüfung der medizinischen 
Situation erfolge
n
 müssen
. Die Beschwerdegegnerin begründete die angefoch
ten
e Rentenaufhebungsverfügung vom 2
3. 
Juni 2014 
(
Urk. 
2) 
jedoch wiederum allein 
mit den geänderten erwerblichen Verhältnissen und 
ermittelte
 dabei das 
Invali
den
einkommen
 durch Aufrechnung der Einkünfte, welche die Beschwer
defüh
rerin in den Monaten Februar bis April 2014 im neuen Arbeitsverhältnis mit der 
F.___
 AG erzielt hatte, auf ein Ja
hreseinkommen (vgl. 
Urk. 
5/87).
    
Das tatsächlich erzielte Einkommen darf 
indessen 
rechtsprechungsgemäss nur dort als Invalideneinkommen verwendet werden, wo die versicherte Person in
 
einem 
stabilen Arbeitsverhältnis
 die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zu
mut
barer Weise voll ausschöpft und dabei ein Einkommen erzielt, das der Ar
beits
leistung angemessen ist und nicht als Soziallohn erscheint
 
(vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweisen).
 Ein Arbeitsverhältnis von erst dreimonatiger Dauer er
füllt das Kriterium der Stabilität noch nicht, auch wenn die Beschwerdeführe
rin 
nach den Erkundigungen der Beschwerdegegnerin an der neuen Stelle 
sehr zu
frieden 
war und gute Arbeitsleistungen erbrachte (vgl. 
Urk. 
5/83/2-3). Und 
selbst
 bei gegebener Stabilität könnte nicht ohne medizinische Beurteilung be
antwo
r
tet werden, 
ob das weitere Kriterium des vollen Ausschöpfens der ver
bliebenen Arbeitsfähigkeit 
gegeben ist. 
Für die neue Festlegung des 
Invalidi
tätsgrades
 ist 
es daher unerlässlich, dass die medizinische S
ituation genau be
leuchtet wird.
 Da
bei gilt der Grundsatz, dass 
im Rentenrevisionsverfahren 
bei 
Veränderung eines der revisionsrechtlich relevanten Parameter 
- 
vorliegenden
falls
 der erwerblichen 
Situation - rechtsprechungsgemäss keine Bindung an das Mass der übrigen, 
allen
falls 
unverändert gebliebenen Parameter
 besteht
, die dem vorangegang
e
nen
 rechtskräftigen Entsch
eid 
zugrundegelegt
 worden sind, sondern 
dass 
sämtliche anspruchserheblichen Elemente 
- 
vorliegendenfalls
 also auch der Gesundheits
zu
stand - 
eine
r freien Prüfung zu unterziehen
 
sind 
(vgl. Urteil des Bundesge
richts 9C_273/2014 vom 1
6. 
Juni 2014, E. 3.1.2 mit Hin
weisen).
    
D
ie Beschwerdegegnerin 
weist 
in der
 Beschwerdeantwort 
(
Urk. 
4) 
auf 
die An
gabe von 
Dr. 
E.___
 im psychiatrischen Gutachten vom 1
9. 
Dezember 2013 
hin, dass
 er teilweise nur Vermutungen 
habe 
äusser
n
 und Verdachtsdiagnosen 
habe stellen können, dass er es bei kürzeren Überlegungen und Schlussfolgerungen 
belassen müsse und dass für eine vollständigere Klärung eine ausführliche psy
chia
trische Begutachtung
, beispielsweise im Rahmen der IV,
 vorgenommen werden müsste (vgl. 
Urk. 
5/74/13). 
In diesem Zusammenhang gilt es zu beach
ten,
 dass d
as 
bidiszplinäre
 Gutachten von 
Dr. 
E.___
 und 
Dr. 
D.___
 im Auftrag des Taggeldversicherers
 
Swica
 erstellt worden ist, de
ss
en Leistungspflicht zeitlich begrenzt und stärker auf die Arbeitsunfähigkeit im ang
estammten Beruf fokus
siert ist. Der Beschwerdegegnerin ist daher darin zuzustimmen, dass 
für die Be
urteilung des Rentenanspruchs 
ergänzende medizinische Abklärungen, nament
lich eine ausführliche psychiatrische Begutachtung
,
 erforde
rlich sind
. Ihrem An
trag auf 
Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung ist da
her zu entsprechen.
2.4
    
Demnach ist die angefochtene Verfügung vom 2
3. 
Juni 2014 aufzuheben
,
 und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die notwen
di
gen Abklärungen im Sinne der Erwägungen treffe und hernach über den Ren
tenanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge.
3
.
    
Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG ist das Verfahren für die unterliegende Partei kostenpflichtig. Da nach ständiger Rechtsprechung die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollstän
diges Obsiegen gilt (BGE 137 V 57 E. 2.2), sind die Kosten der 
Beschwerdegeg
nerin
 aufzuerlegen. Sie sind unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr. 400.-- zu bemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2
3. 
Juni 2014 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie die notwendigen Ab
klärungen im Sinne der Erwägungen treffe und hernach über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
400
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nung
 und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigKobel