zh_sozialversicherungsgericht · IV.2022.00190 · 2023-03-23 · de
Erstanmeldung. Schadenminderungs- und Mitwirkungspflicht, Zumutbarkeit einer stationären psychiatrischen Behandlung. Die Versicherte hat die Behandlung nicht angetreten; der Leistungsanspruch darf dennoch nicht vor Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens verneint werden. Rückweisung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00190
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
 vom 
23. März 2023
in S
achen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1982, 
Mutter zweier 2006 und 2007 geborener Kinder, seit Juli 2008 als HR-Fachfrau in einem 70%-Pensum beim 
Y.___
 in 
Z.___
 tätig (vgl. Urk. 6/
11
 Ziff. 1, 
Ziff. 
3 und Ziff. 5.4), meldete sich am 
8. Mai 2019 unter Hinweis auf 
psychische Beeinträchtigungen
 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 6/
11
 Ziff. 6.1, Ziff. 10).
 Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
klärte die medizinische sowie erwerbliche Situation ab und teilte der Versicherten am 1
9. 
November 20
19
 mit, dass derzeit keine Eingliederungsmassnahmen möglich seien (Urk
. 6/31)
. Sodann tätigte sie weitere Abklärungen
, in dem sie unter ande
rem ein von der Pensionskasse der Versicherten eingeholtes psychiatrisches Gut
achten beizog (Urk. 6/26/9-36; Urk. 6/27),
 und stellte mit Vorbescheid vom 13. Februar 2020 die Ablehnung des Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 6/34).
 Dagegen erhob die Versicherte am 6. März 2020 (Urk.
 6/40)
 und 2
4. 
Juli 2020 (
Urk. 
6/
47)
 
Einwand
,
 
woraufhin die IV-Stelle weitere medizinische Berichte ein
holte, darunter auch ein 
weiteres 
von der Pensionskasse der Versicherten veran
lasstes Gutachten (Urk. 6/49/3-27)
 inklusive Nachgutachten (Urk. 6/62/2-20)
.
    
Mit Mitteilung vom 21. September 2021 (Urk. 6/66) 
auferlegte 
die IV-Stelle 
der
 Versicherte
n
 
eine Massnahme im Sinne
 einer stationären Behandlung der Depres
sion über 4-6 Wochen mit leitliniengerechter medikamentöser Einstellung und anschliessender ambulanter Weiterbehandlung.
 Unter Aufzeigen von Säumnis
folgen forderte sie die Versicherte 
auf
, die dem Schreiben beigelegte Bereit
schaftserklärung unterzeichnet zu retournieren sowie bis 
zum 27. Oktober 2021 mitzuteilen, wo sie die Massnahmen bis spätestens 31. März 2022 durchführen werde. Die Bereitschaftserklärung wurde von der Versicherten am 23. Oktober 2021 unterzeichnet (Urk. 6/70).
 Am 
4. November 2021 teilte die 
Klinik A.___
 der IV-Stelle mit, dass die Versicherte sich gegen einen stationären Aufenthalt entschieden habe (Urk. 6/73). 
    
Nach 
durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 6/75; Urk. 6/79; Urk. 6/88)
 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 
1. März 2022
 androhungsgemäss wegen unentschuldbarer Verletzung der Mitwirkungspflicht gestützt auf die Akten ab (
Urk. 6/90 = Urk. 
2).
2.
    
Gegen die 
Verfügung vom 
1. März 2022 (Urk. 2) erhob die Versicherte am 29. März 2022 Beschwerde und beantragte, diese sei aufzuheben
,
 und es sei ihr eine Rente zuzusprechen (Urk. 1 S. 1).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
19. Mai 2022 (Urk. 5)
 schloss die 
IV-Stelle
 auf Abweisung der Beschwerde, was de
r
 Beschwerdeführer
in
 mit Verfügung vom 
24. Mai 2022
 
zur 
Kenntnis gebracht wurde (Urk
. 7
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
 IVG) und jener des Renten
anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl. 
Rz
. 1008 des Kreisschreibens zu den Übergangsbe
stimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems, KS ÜB WE IV, gültig ab 1. Januar 2022).
    
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2. 
Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend bereits vor dem 1. Januar 2022 in Betracht fällt, sind die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
 
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 
liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Er
werbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
4
    
Gemäss BGE 143 V 418 sind grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen (E.
 
7.2; vgl. BGE 143 V 409 E.
 
4.5.1). Entscheidend ist dabei, unabhängig von der diag
nostischen Einordnung des Leidens, ob es gelingt, auf objektivierter Beurteilungs
grundlage den Beweis einer rechtlich relevanten Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit zu erbringen, wobei die versicherte Person die materielle Beweislast zu tragen hat (BGE 143 V 409 E.
 
4.5.2 unter Hinweis auf BGE 141 V 281 E.
 
3.7.2; vgl. BGE 144 V 50 E.
 
4.3).
    
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1): 
- 
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
- 
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
- 
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
- 
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
- 
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
- 
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
- 
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3) 
- 
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
- 
gleichmässige Einschränkung des 
Aktivitätenniveaus
 in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
- 
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
    
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5. 
März 2018 E. 7.4).
1.
5
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts 9C_529/2021 vom 26. Juli 2022 E. 3.2.1).
    
Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezial
ärzte (sogenannte Administrativgutachten) ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4, 135 V 465 E. 4.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_77/2021 vom 20. April 2021 E. 3 mit Hinweisen).
1.
6
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.
7
    
Nach Art.
 
43 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die not
wendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Aus
künfte ein (Abs.
 
1). Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beur
teilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (Abs.
 
2).
1.
8
    
Eine Leistungsverweigerung oder -kürzung mit der Begründung, die versicherte Person verweigere eine zumutbare Therapie, die eine wesentliche Verbesserung verspricht, setzt voraus, dass die IV-Stelle nach Art.
 
21 Abs.
 
4 ATSG vorgeht. Die versicherte Person muss schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hinge
wiesen worden sein; ihr muss eine angemessene Bedenkzeit eingeräumt worden sein. Eines strikten Beweises, die verweigerte Massnahme hätte tatsächlich zum erwarteten Erfolg geführt, bedarf es nicht; vielmehr 
genügt es
, wenn die Vorkehr mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit erfolgreich gewesen wäre. Die Anforde
rungen an die Schadenminderungspflicht sind dort strenger, wo eine erhöhte Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht, namentlich wenn der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen auslöst (Urteil
 des Bundesgerichts
 9C_391/2016 vom 4.
 
November 2016 E.
 
3.1 mit Hinwiesen). Die Beweislast für die Unzumutbarkeit einer Massnahme im Sinne von Art.
 
7 Abs.
 
2 IVG liegt bei der versicherten Person (Urteil des Bundesgerichts 8C_741/2018 vom 22.
 
Mai 2019 E.
 
3.3 mit Hinweisen).
1.
9
    
Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen bean
spruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten gemäss Art.
 
43 Abs.
 
2 ATSG in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger aufgrund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (Art.
 
43 Abs.
 
3 ATSG; vgl. auch Art.
 
7b Abs.
 
1 IVG). Nach dem Wortlaut von Art.
 
43 Abs.
 
1 und Abs.
 
2 ATSG muss die angeordnete Untersuchung notwendig und zumutbar sein. 
Als zumutbar gilt gemäss Art.
 
7a IVG jede Massnahme, die der Eingliederung der versicherten Person dient; ausgenommen sind Massnah
men, die ihrem Gesundheitszustand nicht angemessen sind.
 
Fehlt eine dieser Voraussetzungen, ist die Weigerung, sich der Begutachtung zu unterziehen, grundsätzlich entschuldbar (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_283/2020 vom 4.
 
August 2020 E.
 
3.1). Kommt die versicherte Person den Pflichten nach Art.
 
43 Abs.
 
2 ATSG nicht nach, kann der Versicherungsträger gegebenenfalls das von der versicherten Person eingereichte Gesuch mit der Begründung abweisen, der Sachverhalt, aus dem diese ihre Rechte ableiten wolle, sei nicht erwiesen (Urteil des Bundesgerichts 8C_733/2010 vom 1
0. 
Dezember 2010 E.
 
3.1 mit Hinweisen).
1.10
    
Verwaltungsweisungen, wie etwa Wegleitungen oder Kreisschreiben, richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwend
baren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne 
triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestre
ben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwen
dung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 146 V 224 E. 4.4.2, 141 V 365 E. 2.4 
m.w.H
.).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte in ihrer Verfügung vom 
1. 
März
 2022 (
Urk. 
2) aus, mit der Mitteilung vom 
21. September 2021
 sei 
die Beschwerdeführerin
 über eine 
medizinische Massnahme
 in Kenntnis gesetzt worden. Dagegen habe 
sie
 keine Einwände vorgebracht
. Mit Schreiben vom 5. November 2021 sei sie von der Klinik in 
A.___
 informiert worden, dass die Beschwerdeführerin sich gegen eine stationäre Behandlung entschieden habe. An der Auflage des stationären Aufenthalts werde festgehalten. Es seien aus den Akten und 
seitens 
der Beschwer
deführerin keine medizinischen Gründe ersichtlich, weswegen die stationäre Behandlung nicht möglich sei (S. 2).
2.2
    
Demgegenüber brachte die Beschwerdeführerin
 vor (Urk. 1), 
sie sei seit ihrer Jugend in psychiatrischer Behandlung. Aufgrund ihrer psychischen Probleme sei es immer wieder zu Krankschreibungen gekommen. Seit 
dem 
7. Dezember 2018 liege eine vollständige Arbeitsunfähigkeit vor. Eine stationäre Therapie in Deutschland habe ihre Situation noch verschlimmert. Die komplette Erschöpfung sei nicht aufgrund psychosozialer Umstände, sondern aufgrund ihrer psychischen Erkrankung eingetreten (S. 1 f.). Sie sei weder in der angestammten noch in einer angepassten Tätigkeit in der Lage, ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Es sei ihr deshalb eine 
Invalidenrente
 auszurichten (S. 3).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin wegen einer Verletzung der Mitwirkungspflicht einen Entscheid aufgrund der Akten fällen durfte
,
 und sie deswegen einen Leistungsanspruch zu Recht verneinte
.
3.
3.1
    
Die Beschwerdeführerin 
wurde vom 20. Januar bis 5. März 2019 in der Klinik 
B.___
 (Deutschland) stationär behandelt. Mit Bericht vom 5. März 2019 (Urk. 6/24/8-15) nannten die Ärzte als Diagnosen eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradig bis schwer (ICD-10 F33.1 und F33.2), eine Reaktion auf schwere Belastungen (ICD-10 F43.8) und eine emotional instabile Persönlichkeitsakzentuierung (S. 1 oben).
 
Bei Aufnahme habe die Beschwerde
führerin geschildert, sich zuhause mit allem überfordert zu fühlen. Sie ziehe sich zunehmend zurück, könne kaum mehr die Tagesstruktur aufrechterhalten und auch nur mit Mühe ihre beiden Kinder versorgen. Sie leide an Schlafstörungen in Form von Ein- und Durchschlafstörungen sowie 
an 
einem unruhigen Schlaf. Es
 
bestünden eine morgenbetonte Antriebsminderung und Angstzustände bei Gedanken an die Arbeit (S. 1 Mitte).
 Am 19. Februar 20
19 sei es trotz mehrfacher Kriseninterventionen zu einer zunehmenden Einengung auf Schuld- und Versa
gensgefühle
 und
 
Angst
, wie es weitergehen soll,
 gekommen,
 so dass eine medi
kamentöse Therapie zur affektiven Entlastung begonnen worden sei. Im weiteren Verlauf sei die Beschwerdeführerin trotz dieser Intervention über weite Strecken psychisch instabil geblieben mit immer wieder auftretenden Suizidgedanken, die auch weiterhin regelmässige Kriseninterventionen erforderlich machten. Auf
grund mangelnder Krankheitseinsicht und zunehmender gedanklicher Einengung sei die Beschwerdeführerin am 5. März 2019 ohne ihr Einverständnis zur weiteren stationären Therapie ins Zentrum 
C.___
 verlegt worden (S. 8; vgl. auch Bericht vom 6. März 2019
 über die dortige stationäre Behandlung vom 5.
 
bis 6. März 2019
, Urk. 6/24/18
).
3.2
    
Der die Beschwerdeführerin seit 1
.
 April 2019 behandelnde 
Dr. med. 
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
, diagnostizierte in seinem Bericht vom 8. August 2019 (Urk. 6/24/2-7) zuhanden der Beschwerdegegnerin eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradig (ICD-10 F33.1)
,
 auf dem Hintergrund einer seit längere
m
 bestehenden Erschöpfung als Reaktion auf schwere Belastung (ICD-10 F43.8; Ziff. 2.5). Er erachtete die Beschwerde
führerin in der angestammten Tätigkeit als nicht arbeitsfähig (Ziff. 4.1), da sie kurz- bis mittelfristig Distanz zum Arbeitsplatz und Schutz vor Überforderung brauche, um sich zu regenerieren, stabilisieren und neu zu orientieren (Ziff. 2.7). In einer angepassten Tätigkeit sei eine Arbeitsfähigkeit von zwei Stunden pro Tag zumutbar, jedoch nicht morgens (Ziff. 4.2). Eine Eingliederung könne gelingen, wenn eine sinnvolle Tätigkeit gefunden und die Belastung sorgfältig gesteigert werde, so dass sich die Beschwerdeführerin nicht überfordert fühle. 
Noch immer zeige sich eine deutliche Instabilität und eine sehr eingeschränkte Belastbarkeit (Ziff. 4.3 f.).
3.3
    
Dr. med. 
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erstattete am 15. Oktober 2019 ein im Auftrag der Pensionskasse der Beschwerdeführerin in Auftrag gegebenes Gutachten (Urk. 6/26/9-36
; Urk. 6/27). Gestützt auf die ihm zur Verfügung gestellten und zusätzlich eingeholten Unterlagen sowie seine eigenen Untersuchungen und Befunde nannte er die folgenden Diagnosen (S. 24 Ziff. 2.1):
- 
r
ezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, ohne somatische
s
 Syndrom (ICD-10 F33.10)
- 
Erschöpfungsdepression 
- 
a
kzentuierte Persönlichkeit mit emotional instabilen Zügen 
Der Gutachter führte aus, hinsichtlich der rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, könne 
ausgesagt werden, dass die Beschwer
deführerin subjektiv anhaltende depressive Symptome beklage, nämlich 
Depri
miertheit
, Interesse- und Freudeverlust, Antriebsmangel, Verlust des Selbstwert
gefühls, wiederkehrende Suizidgedanken ohne Handlungsdruck sowie Schlaf
störungen. Aus der Eigen- und Fremdanamnese sei bekannt, dass die Beschwer
deführerin bereits früher an depressiven Episoden gelitten (2010, 2016) und sich deswegen auch in Behandlung begeben habe, was den rezidivierenden Charakter der depressiven Störung belege (S. 24). Neben schweren und langdauernden psychosozialen Belastungsfaktoren könnte auch eine erhöhte, genetisch bedingte Anfälligkeit für depressive Störungen vorhanden sein, litten doch bereits die Eltern an einer Erschöpfungsdepression und auch die Grossmutter habe sich zwei Mal in einer Kur befunden (S. 25 unten). Aus psychiatrischer Sicht könne auf
grund einer weitgehend unauffälligen Konsistenzprüfung ohne erhebliche Zwei
fel auf die subjektiven Beschwerdeklagen der Beschwerdeführerin abgestellt werden (S. 26 Mitte).
    
Die Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin sei gegenwärtig aus psychiatri
sche
r
 Sicht noch eingeschränkt. Diese 
Einschätzung ergebe sich aus den erhobe
nen psychopathologischen Befunden, namentlich 
Deprimiertheit
, Antriebsmangel mit erhöhter Erschöpfbarkeit, Störung der Vitalgefühle, Schlafstörungen, Konzentrationsstörungen, Versagensängste mit Panikattacken, Insuffizienz- und Schuldgefühle sowie erhöhte Stressanfälligkeit. Dies führe zu folgenden einge
schränkten Fähigkeiten: Planung und Strukturierung von Aufgaben, Flexibilität und Umstellfähigkeit, Durchhaltefähigkeit, Selbstbehauptungsfähigkeit, Gruppenfähigkeit und Spontan-Aktivitäten. Daraus ergebe sich eine Limitierung der beruflichen Teilhabe als HR-Fachfrau (S. 26).
 Es bestehe daher aktuell für die angestammte Stelle eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Diese sei zum einen bedingt durch den Arbeitsplatzkonflikt mit einer Mitarbeiterin, aber vor allem auch 
mit 
dem Vorgesetzten. Hinsichtlich der Berufsfähigkeit als HR-Fachfrau könne kon
statiert werden, dass die Beschwerdeführerin seit der Krankschreibung im Dezem
ber 2018 verschiedene Therapieversuche auf sich genommen habe. Zudem sei sie durch fortgesetzte Krankschreibung vom arbeitsplatzbezogenen Konflikt, aber auch von der täglichen Arbeitslast befreit.
 Dennoch sei sie ohne wesentliche Unterstützung weiterhin als Mutter und Hausfrau in der Pflicht, aber auch den 
wiederkehrenden traumatisierenden, weil gewalttätigen Verhaltensweisen des Ex-Ehemannes sowie der ungewissen beruflichen Zukunft ausgesetzt. Al
le
 diese psychosozialen Belastungsfaktoren erschwerten oder verhinderten gar eine bedeutsame Erholung. Aus diesem Grund sei zum jetzigen Zeitpunkt keine abschliessende Beurteilung der Berufsfähigkeit möglich (S. 27 f.).
 Allerdings seien die therapeutischen Optionen bisher noch nicht ausgeschöpft (S. 9 unten).
3.4
    
Der 
die Beschwerdeführerin seit 5. September 2019 
behandelnde Psychiater, Dr. med. 
F.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, diagnosti
zierte in seinem Bericht vom 10. Dezember 2019 (Urk. 6/32) eine rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F33.1) und eine emotional instabile Persönlichkeits
akzentuierung (ICD-10 F60.30; Ziff. 2.5) und erachtete die Beschwerdeführerin in allen Tätigkeiten 
als
 vollständig arbeitsunfähig (Ziff. 3.1, Ziff. 4.1).
3.
5
    
Dr. med. 
G.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), führte in ihrer Stellungnahme vom 31.
 
Januar 2020 (Urk. 6/33/4-5) aus, mit Blick auf das Gutachten von Dr. 
E.___
 bestehe Compliance. Die funktionellen Leistungseinschränkungen beträfen alle Lebensbereiche. Die medizinischen Unterlagen seien konsistent, 
das
 psychiatri
sche Gutachten sei umfassend und nachvollziehbar. Es sei von einem dauerhaften Gesundheitsschaden in angestammter Tätigkeit auszugehen
. Nach Wegfall oder Reduktion der psychosozialen Belastungen könne mit einer weitgehenden 
Regre
dienz
 der depressiven Symptomatik und der Erschöpfungsbeschwerden gerechnet werden und mit Wiedererlangen einer vollständigen Arbeitsfähigkeit in ange
passter Tätigkeit
 (Urk. 6/33/5).
3.
6
    
Oberärztin 
H.___
 
und Psychologin 
I.___
 
vom
 
J.___
 hielt
en in ihrer Stellungnahme vom 6. Juli 2020 (Urk. 
6/46/2-4) 
fest, die Beschwerdeführerin stehe bei ihnen seit dem 25. März 2020 in 
Behandlung und erfülle zum aktuellen Zeitpunkt die Kriterien einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig schwere Episode (ICD-10 F33.2
), da sich ihr Zustand ver
schlechtert habe (S. 1, S. 4
).
 In der angestammten Tätigkeit verfüge die Beschwer
deführerin über keine Arbeitsfähigkeit (S. 2 oben) und sei auch in einer ange
passten Tätigkeit nicht arbeitsfähig. Aufgrund der momentan vorherrschenden depressiven Symptomatik sowie der zusätzlichen Persönlichkeitsakzentuierung könnten sie keine Prognose 
stellen
. Bei einer Stabilisierung, verbesserter Emoti
onsregulation, Stressregulation
 
und 
dem Erlernen von konstruktiveren Bezie
hungsverhaltensmustern in einer langfristen Therapie sei mit einer Verbesserung der depressiven Symptomatik zu rechnen 
sowie mit
 einer gewissen Wiederer
langung der Arbeitsfähigkeit (S. 2 Mitte).
 Nach dem Wegfall oder Reduktion der psychosozialen Belastungssituation 
sei davon auszugehen, dass dadurch eine 
gewisse Erleichterung in der Lebensführung einträte, aber von einer absoluten Genesung dadurch sei nicht auszugehen (S. 2 unten).
3.
7
    
Im Verlaufsgutachten von Dr. 
E.___
 (vgl. vorstehend E. 3.3) vom 18. September 2020 (Urk. 6/49/3-27) wurde als Diagnose eine rezidivierende depressive Stö
r
ung, gegenwärtig mittelgradige Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10 F33.10), ein Erschöpfungssyndrom und eine emotional instabil akzentuierte Persönlichkeit diagnostiziert (S. 18 Ziff. 2.1). 
Die Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin sei gegenwärtig aus psychiatrischer Sicht noch immer eingeschränkt
 (S. 23 Mitte), das psychophysische beziehungsweise psychopathologische Zustandsbild habe sich gegenüber dem Vorgutachten vom 15. Oktober 2019 nicht wesentlich ver
ändert. Dies habe zur Folge, dass die aktuelle Arbeitsfähigkeit
 (richtig: Arbeits
unfähigkeit)
 der Beschwerdeführerin als HR-Fachfrau weiterhin bei 100 % einge
schätzt werde (S. 21 oben). Die therapeutischen Möglichkeiten zur Behandlung der depressiven Störung seien weder in Bezug auf die Dauer noch hinsichtlich der Methoden und des Settings ausgeschöpft worden. Aus diesem Grund sei aus psychiatrischer Sicht derzeit noch keine Berufsunfähigkeit nachweisbar (S. 21 unten). Mittels Optimierung der Psychopharmakotherapie und einer stationären multimodalen psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung könnte die Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin verbessert werden (S. 23). 
3.
8
    
Aufgrund des Umstandes, dass das Arbeitsverhäl
tnis
 der Beschwerdeführerin im Mai 2021 aufgelöst worden 
war
, gab die Pensionskasse der Beschwerdeführerin eine dritte vertrauensärztliche Untersuchung in Auftrag. 
Am 2. Juli 2021 erstat
tete Dr. 
E.___
 sein drittes Gutachten (Urk. 6/62/2-19). 
Dabei 
erwähnte er, dass die Beschwerdeführer
in
 
entgegen den Corona-Schutzregeln 
das vereinbarte Unter
suchungsgespräch am 10. Juni 2021 ohne Schutzmaske 
bestritten habe wegen einer Tendenz zu Panikattacken, weswegen sie auch ein ärztliches Attest habe, welches sie vom Maskentragen befreie (S. 6 oben). Gestützt auf die ihm zur Ver
fügung gestellten Akten und 
seine eigenen Untersuchungsbefunde
 stellte er die gleichen Diagnosen wie schon zuvor (vgl. vorstehend E.
 
3.
7
)
. Aus psychiatrischer Sicht bestehe in angestammter Tätigkeit nach wie vor eine vollständige Arbeits
unfähigkeit. In einer leidensangepassten Tätigkeit könnte die Beschwerdeführerin 
gemäss eigenen Angaben 
unter bestimmten Voraussetzungen 
in einem
 kleine
n
 Pensum von 20 % arbeiten. Die Tätigkeit müsste intellektuell einfach sein, vorwiegend körperlich auszuführen, jedoch nicht schwer, mit geringem Kunden
kontakt, in einem kleinen Team, ohne Schichtbetrieb, Wochenend- oder Nacht
arbeit (S. 14 Mitte).
    
Die Beschwerdeführerin habe die wiederholt gemachte gutachterliche Empfeh
lung zur Optimierung der antidepressiven und schlafanstossenden Pharmako
therapie sowie einer nochmaligen stationären störungsspezifischen Therapie nicht umgesetzt. Sie wünsche eine Reduktion der antidepressiven Medikamen
tendosis auf die Hälfte der vorherigen Menge pro Tag. Sie bleibe aber weniger vor depressiven Einbrüchen geschützt und sei einem höheren Risiko für eine Chronifizierung der Depression ausgesetzt (S. 14 unten). Die antidepressive Medikation könne weiterhin optimiert werden, sei es durch Dosiserhöhung, Wechsel, Augmentation der Kombination mit anderen Antidepressiva gemäss
 den
 gängigen Leitlinien zur Behandlung unipolarer Depressionen. Auf geklagte Nebenwirkungen könnte mit einem 
Präparatswechsel
 reagiert werden. Eine wei
tere stationäre oder teilstationäre psychiatrisch-psychotherapeutische Behand
lung sollte ebenfalls störungsspezifisch durchgeführt werden, wie er schon im Vorgutachten empfohlen habe (S. 15).
3.
9
    
RAD-Ärztin Dr. 
G.___
 erachtete in ihrer Stellungnahme vom 14. September 2021 (Urk. 6/74/
5-7) bei bekannter Diagnose die Beschwerdeführerin seit 7. Dezember 2018 als dauerhaft arbeitsunfähig in ihrer angestammten Tätigkeit. In einer angepassten Tätigkeit gemäss Belastungsprofil von Dr. 
E.___
 (vgl. vor
stehend E. 3.
8
) sei die Beschwerdeführerin ab 1. Mai 2021 wieder zu 
2
0 % arbeitsfähig. Die gegenwärtige antidepressive 
Beh
andlung sei unzureichend
. 
Bereits bei der ersten Begutachtung (Dr.
 
E.___
 vom 16.
 
Oktober 2019) sei eine leitliniengerechte Anpassung der Medikation empfohlen worden. Bei der zweiten Begutachtung (Dr. 
E.___
 vom 18. September 2020) sei bemängelt worden, dass die Optimierung der Psychopharmakotherapie nicht umgesetzt worden sei
, dies
 entgegen der Empfehlung des Gutachters und der gängigen Leitlinien. Trotz fehlendem Ansprechen auf die Medikation sei seit Behandlungsbeginn Sertralin 100 mg gegeben und inzwischen sogar auf 50
 
mg reduziert worden wegen der Abneigung der Beschwerdeführerin gegen Medikamente. Zudem sei eine mehr
wöchige stationäre Therapie empfohlen worden, die die Beschwerdeführerin nicht durchgeführt habe. Dies spreche gegen einen hohen Leidensdruck und sei inkon
sistent zu der weiterhin bestehenden mittelgradigen Depression (Urk. 6/74/6). Da die gutachterliche Empfehlung auf Dosiserhöhung ambulant bisher nicht habe umgesetzt werden können und die ambulante psychiatrisch-psychotherapeu
tische Behandlung weitgehend erfolglos bezüglich der Besserung der mittel
gradigen depressiven Episode geblieben sei, sollte die lang empfohlene stationäre Behandlung de
r
 Depression erfolgen 
(
Urk. 6/74/6 unten). Während dieser sollte die leitliniengerechte medikamentöse Einstellung umgesetzt werden. Damit diese erfolgreich sein könne, sollte die stationäre Behandlung über 4-6 Wochen durch
geführt werden. Dies sei medizinisch indiziert und zumutbar. Durch die Umset
zung der Massnahme sei in spätestens sechs Monaten eine Remission der Depres
sion zu erwarten und bei entsprechender Motivation nach langsamer Steigerung (über mehrere Monate) die Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit bis zirka 80 % (Urk. 6/74/7 oben). Darüber hinaus beträfen die funktio
nellen Leistungseinschränkungen nicht alle Lebensbereiche. So werde ein unauf
fälliger Tagesablauf als Alleinerziehende von zwei Schulkindern beschrieben. 
Die psychosozialen Belastungen, die die Erkrankung aufrechterhielten, hätten teil
weise gebessert werden können. Es sei eine Besuchsbeistandschaft für die Besuche der Kinder beim Vater eingerichtet worden. Dies habe zu einer leichten Verbes
serung in der Wahrnehmung der Beschwerdeführerin und der 
Behandlerin
,
 aber nicht zu einer nennenswerten Steigerung der Leistungsfähigkeit geführt (Urk. 6/74/7 Mitte).
3.
10
    
Der die Beschwerdeführerin behandelnde Dr. 
D.___
 (vgl. vorstehend E. 3.2) nahm mit Schreiben vom 17. Dezember 2021 (Urk. 6/87/1
-2) 
zu den Umständen, weshalb die Beschwerdeführerin den vorgesehenen und eigentlich beschlossenen Rehabilitationsaufenthalt in der 
Klinik A.___
 ab dem 1. November 2021 nicht angetreten habe
, Stellung
. Als die Beschwerdeführerin sich für den Aufenthalt entschieden habe, seien die Rahmenbedingungen, die
 sich
 unter der 
Covid
-Situation deutlich veränderten, noch nicht bekannt
 gewesen
. Insbesondere, dass die Beschwerdeführerin als ungeimpfte Person an keinem einzigen Wochen
ende würde nach Hause gehen können. Und es sei auch nicht bekannt gewesen, dass sie als Nicht-Maskenträgerin (mit medizinischem Attest, welches sie von der Maskenpflicht befreie) sämtliche Mahlzeiten in ihrem Zimmer hätte einnehmen müssen. Unter diesen Umständen habe die Beschwerdeführerin keine Möglichkeit mehr
 gesehen, dass der stationäre Aufenthalt seinen Zweck der Rehabilitation würde erfüllen können. Unter den gegebenen Umständen wäre sie weitestgehend isoliert für vier Wochen oder noch länger in ihrem Zimmer gewesen, was er als absolut unzumutbar erachte. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wäre ein Rehabilitationseffekt nicht nur nicht eingetreten, sondern er nehme sogar an, dass sich eine zusätzliche Verschlechterung ergeben hätte. In dieser Situation unterstütze er die Be
schwerdeführerin, den Reha-Aufenthalt abzusagen und eine Alternative zu suchen (S. 1 Mitte). 
Die Beschwerdeführerin erwäge als Alternative einen stationären Aufenthalt in der Klinik 
K.___
 auf der psycho
somatischen Abteilung. Diese Idee habe er von Anfang an unterstützt, wobei auch bei dieser Option zuerst abgeklärt werden müsse, wie die Rahmenbedingungen unter 
Covid
 für eine ungeimpfte Patientin mit Maskendispens aussehen würden (S. 1 unten).
4.
4.1
    
Den erwähnten medizinischen Akten ist
 unbestritten
 zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin
 hinsichtlich ihres psychischen Gesundheitszustandes
 
an einer
 rezidivierenden depressiven Störung, an einem Erschöpfungssyndrom und an einer akzentuierten Persönlichkeit leidet
.
 Hierüber besteht 
zwar Konsens, hin
gegen nicht hinsichtlich der sich daraus ergebenden Einschränkungen auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin.
    
Die drei Gutachten von Dr. 
E.___
 (vgl. vorstehend E. 3.3, E. 3.7-8)
 erfüllen 
grund
sätzlich 
die rechtlichen Anforderungen, um vollen Beweiswert zu beanspruchen
 (vgl. vorstehend E. 1.4)
. Der Gutachter hat sich mit den geklagten Leiden der Beschwerdeführerin und den 
Vorakten
 auseinandergesetzt und die eigenen Beurteilungen der gesundheitlichen Einschränkungen und der Arbeitsfähigkeit nachvollziehbar begründet. 
Er wies jedoch darauf hin,
 
dass psychosoziale Belastungsfaktoren
 
eine Erholung erschwerten oder gar verhinderten (vgl. vor
stehend E. 3.3)
, wobei unklar bleibt, inwieweit er diese nicht versicherten Fakto
ren bei seiner Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ausklam
merte
. Auch Dr. 
H.___
 erachtete die psychosoziale Belastungssituation als de
n
 
die 
Genesung hindernde
n
 Faktor (vgl. vorstehend E. 3.6).
 Darüber hinaus wies Dr. 
E.___
 in seinen 
Beurteilung
en 
mehrfach
 darauf hin, dass die Beschwerd
eführerin
 für die Verbesserung ihrer Erwerbsfähigkeit
 seine Empfehlung zur Optimierung der antidepressiven Pharmakotherapie und weitere
r
 stationäre
r
 oder teilstationäre
r
 psychiatrisch-psychotherapeutisch
er
 Behandlung nicht umgesetzt habe
, womit eine abschliessende Einschätzung
 der Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin
 nicht vorgenommen werden könne
 (vgl. vorstehend E. 3.3, E. 3.7 und E. 3.8)
. Auch RAD-Ärztin Dr. 
G.___
 erachtete nach erfolgter Umsetzung einer stationären Behandlung und leitliniengerechter medikamen
töser Einstellung die Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit bis zirka 80 % innerhalb von spätestens sechs Monaten 
als
 erreicht (vgl. vorstehend E. 3.9)
, mithin ging sie von einer aktuell sich nicht verfestigten Arbeitsunfähigkeit aus. Eine weitgehende 
Regredienz
 der depressiven Symptoma
tik sei nach Umsetzung der Massnahme möglich (vgl. auch vorstehend E. 3.5).
    
Auch die Berichte der Behandler vermögen keine
 abschliessende
 Klärung zu bringen
. Entgegen den Erhebungen und Empfehlungen von Dr. 
E.___
 gingen sie von einer durchgehend vollständigen Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin in allen Tätigkeiten aus
.
 Dabei ist r
echtsprechungsgemäss zu berücksichtigen, dass die behandelnden Ärztinnen und Ärzte in ihrem auftragsrechtlichen Verhältnis zur versicherten Person stehen und sich zudem in erster Linie auf die Behandlung zu konzentrieren haben. Ihre Berichte verfolgen daher nicht den 
Zweck einer den abschliessenden Entscheid über die Versicherungsansprüche erlaubenden objektiven Beurteilung des Gesundheitszustandes und erfüllen des
halb nicht die materiellen Anforderungen an ein Gutachten. Aus diesen Gründen und aufgrund der Erfahrungstatsache, dass Hausärzte – beziehungsweise regel
mässig behandelnde Spezialärzte (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1 551/06 vom 2. April 2007 E. 4.2) – mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrau
ensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen, kommt im Streitfall ein direktes Abstellen einzig gestützt auf die Angaben der behandelnden Ärztinnen und Ärzte nur selten in Frage (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_1055/2010 vom 17. Februar 2011 E. 4.1)
.
 
Ausserdem spricht auch 
das
 dem Gutachter
 Dr. 
E.___
 geschilderte
 Alltags- und Freizeitverhalten (Reiten 3x pro Woche, Spaziergänge, Gartenarbeit, Wandern am Wochenende, Telefonieren mit einer Freundin; Urk. 6/62/7)
 gegen das Vorliegen funktioneller Leistungsein
schränkungen in allen Lebensbereichen (vgl. vorstehend E 3.9).
4.2
    
Zusammenfassend
 liegt 
k
eine
 beweiskräftige ärztliche Beurteilung des psychi
schen Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin und der Auswirkungen einer allfällig vorliegenden Krankheit auf die 
(momentane) 
Eingliederungs- und Ar
beitsfähigkeit vor
. 
Die Beschwerdegegnerin kam aufgrund der vorliegenden Akten 
daher 
zu Recht zum Schluss, dass sich nicht mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit feststellen lässt, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin durch eine psychische Störung einge
schränkt ist. Gemäss den Gutachten von Dr. 
E.___
 wurde 
aber 
eine krankheits
wertige Diagnose gestellt
 und deren
 Behandlungsbedürftigkeit und die Behand
lungszumutbarkeit 
steht unbestrittenermassen 
fest
. Auch liegt
 eine medizinische Prognose über den Eingliederungserfolg und die notwendige Behandlungsdauer vor. Damit erweist sich die Sichtweise der Beschwerdegegnerin, die Eingliede
rungsfähigkeit der Beschwerdeführerin könne durch eine 
medizinische Mass
nahme
 gesteigert werden, als begründet.
5.
5.1
    
Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin in Anwendung von Art.
 
21 Abs.
 
4 ATSG basierend auf einem vollständig und erfolglos durchgeführten Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 zur Leistungsverweigerung berechtigt war.
5.2
    
Im
 Schreiben vom 
21. September 2021
 
stellte die Beschwerdegegnerin
 
unter Ansetzung zweier Fristen 
fest, dass im Hinblick auf eine die Arbeitsfähigkeit wiederherstellende leitliniengerechte Therapie ein alternatives antidepressives Medikament mit anderer Wirksamkeit eingesetzt werden und falls nötig eine 
Augmentation
 erfolgen soll. Zusätzlich sollte eine stationäre psychotherapeu
tische Behandlung der Depression über 4-6 Wochen mit anschliessender ambu
lanter Weiterbehandlung erfolgen 
(Urk.
 6/66
). 
D
as Schreiben
 enthielt 
damit
 
eine detaillierte Beschreibung des zu erwartenden Verhaltens, den Hinweis auf die Rechtsfolgen bei Nichteinhaltung sowie die Nennung der gesetzlichen Grundlage.
 
Der Aufforderung der Beschwerdegegnerin, bis 
27. Oktober 2021
 bekannt zu geben, 
in welchem Institut
 sie die oben erwähnte Massnahme durchführen werde, damit sie – die Beschwerdegegnerin – dort nach Behandlungsbeginn einen Behandlungsplan einholen könne, kam die Beschwerdeführerin innert Frist nach (Urk.
 6/70
). 
    
Sodann erweist sich die auferlegte medizinische Behan
dlung
 als verhältnismässig und zumutbar
. 
In Bezug auf die Voraussetzung der Zumutbarkeit gelten die zu Art.
 
21 Abs.
 
4 ATSG entwickelten Grundsätze analog (Kieser, ATSG-Kommentar, 4.
 
Aufl. 2020, N
 
92 zu Art.
 
43 ATSG). Nie zumutbar ist eine Verhaltensweise, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellt. Diagnostische, rehabilitative oder therapeutische Massnahmen stellen grundsätzlich keine solche Gefahr dar (Kieser, a.a.O., N
 
128
 
f. zu Art.
 
21 ATSG). Nach der Einzelgesetzgebung gilt eine medizi
nische Massnahme dann als zumutbar, wenn sie zu diagnostischen Zwecken nötig ist oder mit hoher Wahrscheinlichkeit eine erhebliche Besserung verspricht (so Art.
 
18 Abs.
 
2 Bundesgesetz über die Militärversicherung, MVG). Diese Festle
gung hat allgemeine Bedeutung, da sie eine Konkretisierung der Zumutbarkeit darstellt (Kieser, a.a.O., N
 
135 zu Art.
 
21 ATSG).
    
Wie bereits erwähnt, erwies sich die seitens der Beschwerdegegnerin angeordnete 
stationäre 
psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung zur 
Verbesserung
 des psychischen Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin als notwendig. Mithin war sie zu diagnostischen 
und therapeutischen 
Zwecken nötig und entsprechend auch zumutbar. Eine Gefahr für Leben und Gesundheit stellte die der Beschwer
deführerin auferlegte Behandlung jedenfalls nicht dar. Folglich erweist sich die seitens der Beschwerdegegnerin von der Beschwerdeführerin verlangte Mitwir
kung in der Abklärung als rechtens.
5.3
    
An der im November 2021 angesetzten stationären Behandlung in der
 Klinik A.___
 nahm die Beschwerdeführerin 
jedoch 
unbestrittenermassen nicht teil. 
    
Die Beschwerdeführerin begründete ihre Nichtteilnahme mit den damals gelten
den Covid-19-Schutzmassnahmen
. Gemäss Dr. 
D.___
 hätte sie
 als ungeimpfte Person an keinem Wochenende nach Hause gehen können und 
hätte 
als Nicht-Maskenträgerin ihre Mahlzeiten im Zimmer einnehme müssen
 (vgl. vorstehend
 
E. 
3.10
).
 In Anbetracht der Empfehlung des Gutachters 
Dr. 
E.___
 
auf stationäre 
Behandlung und Anpassung der Medikation
 (vgl. vorstehend E. 
3.
7-E. 3.8
)
, ist ihre
 Weigerung
, die empfohlene Behandlung aufzunehmen, somit nicht mit ihrem Gesundheitszustand zu erklären respektive zu entschuldigen
, zumal weder aus den Akten ersichtlich ist, noch vorliegend geltend gemacht wurde, 
dass
 sie sich aus medizinischen Gründen nicht hätte gegen das Covid-19-Virus impfen lassen können
. Darüber hinaus wäre sie auch ungeimpft 
zur stationären Behandlung
 aufgenommen worden.
 
Vielmehr l
assen
 sich aus de
n Stellungnahmen von Dr. 
D.___
 (vgl. vorstehend E. 3.10)
 und derjenigen ihrer Ergotherapeutin (Urk. 6/87/3-4) persönliche Gründe im Sinne einer Behandlungserschwernis wegen ihres Impfstatus und der Maskentragepflicht aufgrund der damals ange
ordneten 
Covid
-Schutzmassnahmen
 ableiten
. Im Lichte der strengen Anforderun
gen an die Schadenminderungspflicht
 (vgl. vorstehend E. 1.
7
)
 vermögen aber diese teilweise selbst gewählten Umstände
 – namentlich ein paar Wochenenden ohne Heimgang und eine «Isolation» im Zimmer für die Mahlzeiten
 - 
die von der Beschwerdegegnerin geforderte Massnahme nicht als unverhältnismässig erschei
nen lassen
. 
Die aus fachärztlicher Sicht indizierten und zumutbaren (ambulanten und stationären) Behandlungsmöglichkeiten hat die versicherte Person in koope
rativer Weise optimal und nachhaltig auszuschöpfen (BGE 140 V 193 E.
 
3.3; 137 V 64 E.
 
5.2 mit Hinweis; SVR 2016 IV Nr.
 
52 S.
 
176, 
Urteil des Bundesgerichts 
9C_13/2016
 vom 14. April 2016
 E.
 
4.2 mit Hinweisen
).
 Solange aus fachärztlicher Sicht nicht oder nicht ausreichend genutzte zumutbare 
stationäre 
Behandlungs
möglichkeiten weiterhin indiziert sind, genügt es aus objektivem Blickwinkel 
auch 
nicht, dass die 
Beschwerdeführerin die
 Therapievorschläge 
der 
behandeln
den Ärzte 
bislang 
umgesetzt hat (vgl. BGE 137 V 64 E.
 
5.2
)
. Zudem ha
ben 
weder 
die Beschwerdeführerin 
noch
 ihre Behandler zur ebenfalls nicht durchgeführten Anpassung der Medikamente Stellung genommen
, was erstaunlich ist, erfolgte
 gemäss Dr. 
E.___
 
trotz Indikation 
sogar
 eine Reduktion der antidepressiven Medikamentendosis
 (Urk. 6/62/12)
,
 
welche 
gemäss RAD-Ärztin Dr. 
G.___
 lediglich
 
wegen einer
 
Medikamentenabneigung der Beschwerdeführerin
 
erfolgte
 (vgl. vorstehend E. 3.9)
. Folglich 
bestehen keine 
Anhaltspunkte
, welche gegen die 
von der Beschwerdegegnerin 
auferlegte
 Optimierung 
sprechen würden, weshalb diese Massnahme 
ebenfalls zumutbar gewesen wäre.
    
Weitere e
ntschuldbare Gründe, weshalb der Beschwerdeführerin eine Mitwirkung nicht möglich sein sollte, sind keine ersichtlich und werden von ihr auch nicht geltend gemacht. 
 
5.4
    
In der Folge erliess die Beschwerdegegnerin am 
9. 
Dezember 2021 
ohne Weite
rungen 
den Vorbescheid. 
Die in 
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG vorgesehenen Sanktionen (vgl. vorstehend E. 1.
9
)
 können jedoch erst nach Durchführung eines Mahn- und 
Bedenkzeitverfahrens
 (vgl. vorstehend E. 1.8) angeordnet werden. Dieses Verfah
ren entspricht demjenigen, welches nach 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG durchzuführen ist. Es handelt sich rechtsprechungsgemäss (BGE 122 V 219 f. in analoger Anwen
dung) um eine ausnahmslos 
zu beachtende Verfahrensregel
, und es kann auch nicht davon abgewichen werden, wenn die betreffende Person zu erkennen gibt, dass sie der ihr obliegenden Pflicht jedenfalls nicht nachkommen wolle. Dabei obliegt dem Verwaltungsträger die Beweislast, wenn der Nachweis der Mahnung strittig ist (Kieser, a.a.O., 
Rz
 104 zu 
Art. 
43 ATSG). 
    
Dementsprechend 
wird im Kreisschreiben über die Invalidität und Hilflosigkeit (KSIH, Stand 
1. 
Januar 2021) in Randziffer 7020 ff. auf das erforderliche Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 hingewiesen und 
ist 
auch 
in Randziffer 5046 des Kreis
schreibens über das Verfahren in der Invalidenversicherung (KSVI, Stand 
1. 
Januar 2022) in Verbindung mit Randziffer 5006 ff. KSVI vorgesehen, dass die IV-Stelle eine Mahnung in Form einer 
Mitteilung ohne Rechtsmittelbelehrung erlässt, wenn die versicherte Person ihrer Mitwirkungspflicht in unentschuldbarer Weise innerhalb der gesetzten Frist nicht nachkommt. Die Mahnung hat einen Hinweis auf das pflichtwidrige Verhalten, eine Beschreibung des zu erwartenden Verhaltens, eine angemessene Bedenkzeit, 
die
 Androhung der Rechtsfolgen bei Nichtbefolgung oder Zuwiderhandlung sowie die gesetzliche Grundlage zu ent
halten. Einzig in Fällen nach 
Art. 
7b 
Abs. 
2 IVG können in Fällen von qualifi
zierter Pflichtverletzung die Leistungen ohne Mahn- und Bedenkzeit gekürzt oder verweigert werden. Eine solche liegt beispielsweise vor, wenn die versicherte Person trotzt mehrfacher Ermahnung über einen längeren Zeitraum immer wieder gegen ihre Mitwirkungspflicht verstossen hat und durch ihr anhaltend unkoope
ratives 
Verhalten erkennen lässt, dass sie auch zukünftig nicht bereit sein wird, an für sie zumutbaren Massnahmen mitzuwirken (vgl. 
Rz
 5009 KSVI). Für das Gericht besteht 
vorliegend 
kein Grund, von 
dieser Regelung abzuweichen (vgl. vorstehend E. 1.10).
5.5
    
Von einer qualifizierten Pflichtverletzung
 gemäss 
Art. 
7b 
Abs. 
2 IVG
 kann vor
liegend keine Rede sein und eine solche wird von der Beschwerdegegnerin auch nicht geltend gemacht. 
Der Verweis auf die in der Mitteilung vom 2
1. 
September 2021 
genannten Säumnisfolgen genügt nicht
, um von einem Mahn- und 
Bedenk
zeitverfahren
 abzusehen
.
 
Dies 
muss vorliegend 
umso mehr
 gelten
, al
s sich die Beschwerdegegnerin in Bezug auf d
en Nichtantritt der vorgesehenen Behandlung
 
in der 
Klinik A.___
 
lediglich auf die Rückmeldung der betreffenden Klinik 
vom 
4. 
November 2021 
stützte (
Urk. 
6/73) und ein
e Rückfrage bei
 der Beschwerdeführerin selber nach Lage der Akten bis zum Erlass des Vorbescheids nicht mehr 
erfolgte
. Hinzu kommt, dass 
der behandelnde 
Facha
rzt 
im mit dem 
Einwand eingereichten Bericht vom 1
7. 
Dezember 2022 
auf 
eine a
lternative 
Behandlungsmöglichkeit 
hinwies
 (
Urk. 
6/87/1-2 unten)
, welche die Beschwerde
gegnerin 
beziehungsweise die hinzugezogene Ärztin des RAD 
indessen ungeprüft liess
 (
Urk. 
6/
89 S. 2 unten
)
.
 
D
ie Beschwerdegegnerin war damit nicht befugt, ohne Durchführung des Mahn- und 
Bedenkzeitverfahrens
 
aufgrund 
einer Verletzung der Mitwirkungsp
f
licht im Rahmen der Abklärung 
gemäss
 Art. 43 Abs. 3 ATSG oder der Schadenminderungspflicht 
gemäss
 Art. 21 Abs. 4 ATSG 
einen Leistungs
anspruch der Beschwerdeführerin 
zu verneinen.
 
    
Somit ist die Sache in Aufhebung der angefochtenen Verfügung an die 
Beschwer
degegnerin
 zurückzuweisen, damit diese nach korrekt durchgeführtem Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 
über den Leistungsanspruch de
r
 Beschwerdeführer
in
 neu entscheide.
 In diesem Sinne ist die Beschwerde 
gutzuheissen
.
6
.
6.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art.
 
69 Abs.
 
1
bis
 IVG), auf Fr
. 7
00.-- anzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerde
gegnerin
 aufzuerlegen.
6.2
    
Der
 
Beschwerdeführerin
 ist keine Parteientschädigung zuzusprechen, da 
ihr
 Arbeitsaufwand und 
ihre
 Umtriebe im vorliegenden Verfahren nicht den Rahmen dessen überschritten, was der Einzelne 
zumutbarerweise
 nebenbei zur Besorgung seiner persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat (BGE 129 V 113 E. 4 
m.w.H
.; vgl. auch BGE 144 V 280 E. 8.2.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_340/2012 vom 8. Juni 2012 E. 3.1).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird
 unter Hinweis auf die Erwägungen
 in dem Sinne 
gutgeheissen
, dass die Verfügung vom 
1. 
März
 2022 aufgehoben und die Sache an die Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese
 nach
 Durchführung eines 
ordnungsgemässen
 
Mahn- und 
Bedenkzeitverfahrens
 über den Leistungsanspruch de
r
 Beschwerdeführer
in
 neu entscheide.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Der Beschwerdeführerin
 wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensBrühwiler