zh_sozialversicherungsgericht · AL.2013.00030 · 2013-10-31 · de
Keine Befreiung von der Beitragszeit, da die krankheits- und unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit nicht mehr als zwölf Monate dauerte. Verschiedene Möglichkeiten der Berechnung der zwölfmonatigen Dauer. Offen gelassen, welche davon die richtige ist.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2013.00030
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil
 vom 
31. Oktober 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Kreso
 
Glavas
Advokatur
 
Glavas
 AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Werdstrasse
 36, Postfach 8269, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1968, 
arbeitete
 
ab 
April 2007 (vgl. 
Urk. 
7/12/4 S. 
2) 
vollzeitlich bei der 
Y.___
 
im Transport
. Am 10. Februar 2008 
erlitt er einen Unfall
 
(vgl. die Angabe im Unfallschein UVG, 
Urk. 
7/9/13), wo
rauf
 die Arbeitgeberin 
das Arbeitsverhältnis 
per Ende Oktober 2009
 auflöst
e
 
(Schreiben der 
Y.___
 vom 26. August 2009
, 
Urk. 
7/12/29). Nachdem die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva) 
X.___
 
mit Schreiben vom 31. Mai 2010 mitgeteilt
 hatte, dass er per 1. Juni 2010
 in einer adaptierten Tätigkeit wieder als voll arbeitsfähig gelte (
Urk. 
7/9/41), bezog 
er
 innert
 einer Rahmenfri
st vom 1. Juni 2010 bis zum 31.
 
Mai 2012 
Arbeitslo
senentschädigung
 
über die Arbeitslosenkasse 
Unia
 
(Anmeldung vom 28. Mai 2010, 
Urk. 
7/12/5; Antrag vom 28
. Juni 2010, Urk. 
7/12/4).
 Während dieser Rahmenfrist erlitt er am 10. Oktober 2010 
einen weiteren Unfall mit 
einer Ver
letzung der Schulter 
(Unfallmeldungen vom 14. 
und vom 18. Oktober 2010, 
Urk. 
7/9/28 und 
Urk. 
7/9/27) und am 7. Juli 2011 einen Unfall mit einer 
Verlet
zung des Knies (Unfallme
l
dungen vom 7. und 8. Juli 2011, 
Urk. 
7/9/19 und 
Urk. 
7/9/17). Im Januar 2012 nahm 
X.___
 bei der 
Z.___
 eine Tei
lzeittätigkeit als Taxifahrer
 mit unregelmässiger Stundenzahl auf
,
 und die Arbeitslosenkasse rechnete das erzielte Einkommen als Zwischenverdienst an (vgl. 
die Arbeitgeberbescheinigung vom 30. November 2012 in 
Urk. 
7/11/31 und 
die 
Lohnabrechnungen und Zwischenverdienstbescheinigungen in 
Urk. 
7/11/43 ff.)
.
1.2
    
Auf die Anfrage der Arbeitslosenkasse hin (Schreiben vom 16. August 2012, 
Urk. 
7/11/52) stellte 
X.___
 
am 3. September 2012 den Antrag auf Eröffnung einer weiteren Rahmenfrist für den Bezug von 
Arbeitslosenent
schädigung
 ab dem 1. Juni 2012 (
Urk. 
7/11/2). Mit Verfügung vom 
20. September 2012 teilte ihm die Kasse mit, dass er ab dem 1. Juni 2012 keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe, da er weder die 
Mindestbei
tragszeit
 erfüllt habe noch von der Erfüllung der Beitragszeit befreit werden könne (
Urk. 
7/8). 
X.___
 
erhob am 5. Oktober 2012 Einsprache (
Urk. 
7/7), welche die Arbeitslosenkasse in der Folge mit Entscheid vom 19. Dezember 2012 abw
ies (
Urk. 
2 = 
Urk. 
7/3).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 19. Dezember 2012 liess 
X.___
, vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
K
reso
 
Glavas
, mit Eingabe vom 1. 
Februar 2013 Beschwerde erheben (
Urk. 
1) und beantragen, der Entscheid sei aufzuheben und ihm seien unter Gewährung der Folgerahmenfrist ab dem 1.
 
Juni 2012 Leistungen der Arbeitslosenversicherung auszurichten (
Urk. 
1 S. 2). Die Arbeitslosenkasse schloss in der Beschwerdeantwort vom 28. Februar 2013 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6). In der Replik vom 15. März 2013 
(Urk. 
10) und in der Duplik vom 4. April 2013 (
Urk. 
14) blieben die Parteien bei ihren Standpunkten.
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach Art. 9 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
-
versi
cherung
 und die Insolvenzentschädigung (AVIG) gelten - so
weit das Gesetz nichts anderes vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zweijährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen er
füllt sind (Art. 9 
Abs. 
2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG).
1.2
1.2.1
    
Eine der Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht nach Art. 8 Abs. 1 
lit
. e AVIG darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist.
1.2.2
    
Nach Art. 13 Abs. 1 AVIG hat die Beitragszeit erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat.
    
Sodann werden in Art. 13 Abs. 2 AVIG verschiedene Sachverhalte aufgezählt, die den Zeiten einer beitragspflichtigen Beschäftigung gleichgestellt sind, ob
wohl eine solche nicht ausgeübt wird. Dazu gehören unter anderem nach Art. 13 Abs. 2 
lit
. c AVIG die Zeiten, in denen die versicherte Person zwar in ei
nem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit oder Unfalls keinen Lohn er
hält und daher keine Beiträge bezahlt.
    
Die Ermittlung der Beitragszeit wird in Art. 11 der Verordnung über die obligato
rische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) näher geregelt. Nach 
Abs. 
1 dieser Bestimmung zählt als Beitragsmonat jeder volle Kalendermonat, in dem die versicherte Person beitragspflichtig ist. Gemäss 
Abs. 
2 werden Beitragszeiten, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen, zusammengezählt (Satz 1), wobei je 30 Kalendertage als ein Beitragsmonat gel
ten (Satz 2). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kommt es für die Be
stimmung des Beitragsmonats gemäss Art. 11 
Abs. 
1 AVIV auf die formale Dauer des Arbeitsverhältnisses an, und für eine 
arbeitnehmende
 Person, die in einem sich über mehrere Monate erstreckenden Arbeitsverhältnis steht, gilt je
der Kalendermonat, in dem sie auch nur an einem einzigen Tag Arbeit leistet, bereits als Beitragsmonat. Der Anwendungsbereich von Art. 11 
Abs. 
2 AVIV ist demgemäss auf angebrochene Monate
 beschränkt, also auf Konstella
tionen, wo ein Arbeitsverhältnis keinen ganzen Monat andauert oder während des laufen
den Monats beginnt oder endet (vgl. BGE 121 V 165 E. 2c/
bb
).
1.2.3
    
Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind unter anderem gestützt auf Art. 14 Abs. 1 
lit
. b AVIG Personen, die innerhalb der Rahmenfrist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während insgesamt mehr als zwölf Monaten wegen Krankheit, Unfall oder Mutterschaft nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und deshalb die Beitragszeit nicht erfüllen konnten, sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten. Ebenfalls von der Erfüllung der Beitrags
zeit befreit sind nach Art. 14 
Abs. 
2 AVIG Personen, die wegen Trennung oder Scheidung der Ehe, wegen Invalidität oder Tod
es des Ehegatten oder aus ähnli
chen Gründen oder wegen Wegfalls einer Invalidenrente gezwungen sind, eine unselbständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder zu erweitern
.
    
Nach der höchstrichterlichen Rechtsprech
ung ist eine Befreiung nach Art. 14 
Abs. 
1 AVIG nur möglich, wenn es der 
versicherten Person aus einem der ge
nannten 
Befreiungsgründe nicht einmal zumutbar war, 
ein 
Teilz
eitarbeitsver
hältnis
 einzugehen 
(BGE 126 V 384 E. 2b; Urteil des Bundesgerichts C 123/06 vom 13. Juli 2007, E. 4.2 mit Hinweisen).
1.2.4
    
Die Kumulation von Beitragszeiten und Zeiten der Befreiung von der 
Beitrags
pflicht
 ist nicht möglich; fehlende Beitragszeiten könn
en 
also 
nicht mit Zeiten der Befreiung von der Erfüllung der Beitra
gszeit aufgefüllt werden
 (
vgl. AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariates für Wirtschaft 
seco
, B209 mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_750/2010 vom 11. Mai 2011, E. 7.2).
2.
2.1
    
Strittig und zu prüfen ist d
er
 Anspruch des Beschwerdeführers ab dem 1. Juni 201
2. 
Für die Frage, ob der Beschwerdeführer im Sinne von Art. 13 AVIG die Beitragszeit erfüllt hat oder im Sinne von Art. 14 AVIG von der Erfüllung der Beitragszeit befreit werden kann, ist somit gemäss der unbestrittenen Festlegung der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
2, 
Urk. 
7/8) die Beitragsrahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) vom 1. Juni 2010 bis zum 31. Mai 2012 massgebend.
2.2
    
Ebenfalls nicht umstritten 
und aus den Akten ersichtlich ist, dass der Beschwer
deführer in dieser Rahmenfrist keine beitragspflichtige Beschäftigung von min
destens zwölfmonatiger Dauer ausgeübt hat. Denn die 
Stelle 
als Taxifahrer bei der 
Z.___
 
hatte er erst 
ab
 Januar 2012 inne
 (vgl. d
ie Angaben
 in den Kontrollformularen für den Dezember 2011 und für den Januar 2012, 
Urk. 
7/12/49 und 
Urk. 
7/12/47), und für die Zeit davor seit dem 1. Juni 2010 
verneinte 
der Beschwerdeführer ausdrücklich, eine Tätigkeit bei einem Arbeit
geber oder eine selbständige Erwerbstätigkeit verrichtet zu haben 
(vgl. die 
Kon
trollformulare
 für Juni 2010 bis Dezember 2011
 in 
Urk. 
7/12/49 ff.).
    
Entsprechend der zutreffenden Annahme der B
eschwerdegegnerin (
Urk. 
2, Urk. 
7/8) ist damit eine Beitragszeit von höchstens fünf Monaten ausgewiesen.
2.3
2.3.1
    
Die Beschwerdegegnerin hat deshalb zu Recht weiter geprüft, ob der Beschwerde
führer von der Erfüllung der Beitragszeit befreit werden kann
.
    
In Betracht fällt der Befreiungsgrund der 
Kran
kheit 
oder 
des Unfalls nach Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. b AVIG. Die Beschwerdegegnerin ist jedoch aufgrund der Be
lege der Suva und der behandelnden Ärzte (
Urk. 
7
/9
/1-48) zum Schluss gelangt, es seien lediglich krankheits- und unfallbedingte Verhinderungszeiten von ins
gesamt 11,59 Monaten (Verfügung vom 20. September 2012, 
Urk. 
7/8) bezie
hungsweise 11,781 Monaten (angefochtener 
Einspracheentscheid
, 
Urk. 
2) belegt.
2.3.2
    
Die Beschwerdegegnerin
 
führte im angefochtenen 
Einspracheen
tscheid
 für die massgebende Rahmenfrist vom 1. Juni 2010 bis zum 31. Mai 2012 die folgen
den Zeiten einer
 100%igen 
krankheits- oder unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit an (
Urk. 
2 S. 2):
10. Oktober 2010 bis 13. Juni 2011
14. Juni 2011 bis 6. Juli 2011
7. Juli 2011 bis 27. September 2011
28. September 2011 bis 3. Oktober 2011
.
    
Diese Zeiten sind durch
 Belege ausgewiesen. 
Nach dem Unfall vom 10. Oktober 2010 (
Urk. 
7/9/28 und 
Urk. 
7/9/27) richtete die Suva dem Versicherten bis zum 13. Juni 2011 durchgehend Taggelder auf der Basis einer 100%igen Arbeitsun
fähigkeit aus (vgl. 
Urk. 
7/9/18-26), und diese Zahlungen basieren auf ärztlichen Attesten in den Unfallscheinen (
Urk. 
7/9/34 und 
Urk. 
7/9/30). Ab dem 14. Juni 2011 wurde dem Beschwerdeführer im Unfallschein keine Arbeitsunfähigkeit mehr attestiert (vgl. 
Urk. 
7/9/30), 
die Psychiaterin Dr. 
A.___
 
schrieb ihn 
je
doch für die Zeit vom 14. Juni bis zum 7. Juli 2011, dem Datum des weiteren Unfalles (
Urk. 
7/9/19 und 
Urk. 
7/9/17)
,
 
aus Krankheitsgründen
 
zu 
100
 %
 
a
r
beitsunfähig (Ze
ugnis vom 15. August 2011, Urk. 
7/9/4).
 Vom 7. 
Juli bis zum 27. September 2011 w
ar der Beschwerdeführer
 wieder unfallbedingt zu 100
 %
 arbeitsu
nfähig 
(
vgl. den
 Unfallschein
 in Urk. 
7/9/11) und erhielt von der Suva entsprechende Taggelder (
Urk. 
7/9/14, 
Urk. 
7/9/10, 
Urk. 
7/9/8). Für die Zeit ab dem 28. September 2011 hielt hingegen der Kreisarzt auf dem Unfallschein aus
drücklich fest, es bestehe wieder eine volle Arbeitsfähigkeit (
Urk. 
7/9/11). 
Dr. 
A.___
 schrieb den Beschwerdeführer anschliessend noch bis zum 
3. Oktober zu 100
 %
 arbeitsunfähig; für die Zeit ab dem 4. Oktober 2011 attes
tierte auch sie ihm wieder eine volle Arbeitsfähigkeit (
Urk. 
7/9/3).
2.3.3
    
Der Beschwerdeführer nannte 
im vorliegenden Verfahren
 als zusätzliche Zeiten der Arbeitsunfähigkeit 
diejenigen Tage, an denen er während der Dauer des Ar
beitsverhältnisses mit der 
Z.___
 krankges
chrieben war (
Urk. 
1 S. 2, Urk. 
10 S. 
2
). Diese Tage 
(vgl. das Zeugnis 
von 
Dr. 
med. 
B.___
 in Urk. 
7/9/2) 
sind jedoch als Beitragszeit nach Art.
 13 AVIG zu qualifizieren. Dies
 würde gestützt auf Art. 13 
Abs. 
2 
lit
. c AVIG sogar dann ge
lten, wenn der Beschwerdeführer, anders als er belegt 
(vgl. 
Urk. 
11/3-4
; vgl. auch die 
Korrepondenz
 zwischen der Beschwerdegegnerin und de
r 
Z.___
 in Urk. 
7/11/15-30
), während der Krankheitstage keinen Lohn erhalten 
hätte.
 Damit fallen die entsprechenden Tage als Verhinderungszeiten im Sinne von Art. 14 
Abs. 
1 
lit
. b AVIG
 ausser Betracht.
    
Des Weiteren liess der Beschwerdeführer vorbringen, 
auf einem Unfallschein für den Unfall vom 10. Februar 2008 sei ihm für die Zeit vom 13. April 2010 bis zum 27. August 2010 eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit bescheinigt wor
den
, und die Zeit ab dem 1. Juni 2010 falle in die massgebende Rahmenfrist
 (
Urk. 
10 S. 2). 
Ein entsprechender Unfallschein ist jedoch im Dossier der 
Be
schwerdegegnerin
 nicht vorhanden und wurde auch vom Beschwerdeführer nicht eingereicht oder näher bezeichnet. Vielmehr hielt die Suva im Brief an den Beschwerdeführer vom 31. Mai 2010 ausdrücklich
 fest, sie erachte ihn auf
grund der kreisärztlichen Beurteilung ab dem 1. Juni 2010 wieder als voll ar
beitsfähig für eine gesun
d
heitlich geeignete Tätigkeit (
Urk. 
7/9/41), und der 
Beschwerdeführer 
verneinte daraufhin in den Kontrollformularen zuhanden der Arbeitslosenkasse das Bestehen einer Arbeitsunfähigkeit in der Zeit bis zum
 10. 
Oktober 2010 
(
Urk. 
7/12/75, 
Urk
 7/12/74, 
Urk. 
7/12/73, 
Urk. 
7/12/71, Urk. 
7/12/68). Bei dieser Aktenlage ist ohne weitere Abklärungen davon auszu
gehen, dass im Zeitraum vom 1. Juni bis zum 9. Oktober 2010 keine Zeiten der krankheits- oder unfallbedingten Arbeitsverhinderung bestanden.
 
F
ür die bean
tragte Durchführung eines dritten Schriftenwechsels (
Urk. 
10 S. 3) besteht 
daher 
keine Notwendigkeit.
2.3.4
    
Damit bleibt es bei den vorstehend aufgeführten (E. 2.3.2) Zeiten der 
krank
heits
- und unfall
bedingten Arbeitsunfähigkeit. Es han
delt sich um insgesamt 3
59 Kalendertage.
    
Die Beschwerdegegnerin 
t
at im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 nicht näher dar, 
wie sie die Umrechnung auf die 11,781 Monate vornahm. Die verschiede
nen möglichen Berechnungsweisen ergeben jedoch alle eine Dauer von weniger als zwölf Monaten. Wird vom zwölfmonatigen Kalenderjahr ausgegangen und dieses mit 365 Kalendertagen bemessen, so 
entsprechen die nachgewiesenen 3
59 Kalendertage 
11,
8
 Monaten. 
W
ä
ren 
- zugunsten des Beschwerdeführers - in sinngemässer Anwendung von 
Art. 
11 
Abs. 
2 AVIV generell nur 30 Tage für die Erreichung eines Monats
 
erforderlich, so ergäben erst 360 
und nicht bereits 
3
59 
Arbeitsunfähigkei
tstage eine zwölfmonatige Dauer
. 
Und schliesslich führt auch eine analoge Anwendung von 
Art. 
11 
Abs. 
1 
und
 
Abs. 
2 AVIV mit der Anrech
nung jedes vollen Monats der Arbeitsunfähigkeit als Befreiungsmonat 
(
Abs. 
1) 
und der Zusammenzählung der Tage der angebrochenen Monate 
(
Abs. 
3) 
ledig
lich zu 11 Monaten und 25 Tagen (November 2010 bis September 2011 = 11 Monate
, 10.-3
1. 
Oktober 2011 = 22 
Tage, 1.-
3. 
Oktober
 2011
 = 3 Tage).
2.4
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Kreso
 
Glavas
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigKobel
GR/KB/JMversandt