zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00340 · 2013-09-19 · de
Neuanmeldung. Nichteintreten mangels Glaubhaftmachen einer anspruchsrelevanten Veränderung der Verhältnisse seit der letzten Verfügung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00340
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Oertli
Urteil
 vom 
19. September 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Gemeinde 
Y.___
Abteilung Soziales
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1971 und
 
Mutter eines Sohnes (geboren 
2003
)
,
 
meldete 
sich am 
30. Juli 2003
 ein erstes Mal 
bei der Eidgenössischen Invalidenversi
che
rung
 
(IV) 
zum Leistungsbezug an
 
mit 
dem 
Hinweis
,
 
sie 
sei 
als Folge eines De
liktes (Wurfes mit einer Flasche) auf dem rechten Auge zu 100
 %
 erblindet
 
(
Urk. 
11/1 S.
 
15 und 
Urk. 
11/17)
.
 
Vor ihrer s
uchtbedingten Abwesenheit vom Ar
beitsmarkt war sie 
im Verkauf tätig 
gewesen
 und zuletzt bis ins Jahr 2000 als Werk
stattmitarbeiterin in einem Recy
cl
ingbetrieb
 
(
Urk. 
11/2, 
Urk. 
11
/
8
 und 
Urk. 
11/10). 
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, ver
fügte 
am 1. März 2004 
(
Urk. 
11/26) 
nach Abklärungen zu den beruflichen und ge
sundheitlichen Verhältnissen
, dass kein Anspruch auf Leistungen der Invali
denversicherung bestehe mit der Begründung
,
 die Arbeitsunfähigkeit sei vor al
lem durch 
ein
 A
bhängigkeitsverhalten begründet. Mit Entscheid vom 17.
 
Mai 2004 wies die IV-Stelle die dagegen erhobene Einsprach ab (Urk.
 
11/34)
.
%1.2 
    
Am 1
7
. Oktober 2011 meldete sich die Versicherte erneut bei 
der Eidgenössi
schen
 Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an 
und beantragte, die Aus
richtung einer IV-Rente zu prüfen 
(
Urk. 
11/40)
. Sie 
vermerkte in der Anmel
dung, dass sie
 im November 2004 
eine 
Endokarditis 
sowie ein 
„
Hirnschlägli
“
 
erlitten habe
 und als Hausfrau und Mutter tätig sei
. 
Auf Aufforderung der IV-Stelle (
Urk. 
11/43) 
ergänzte sie ihre Neuanmeldung fristgerecht mit 
Arztzeug
nissen
 (
Urk. 
11/46). Nach
 Rücksprache 
mit dem
 
Z.___
 der IV-Stelle (
Z.___
; 
Urk. 
11/47 S. 2 f.) und durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
11/49 und 
Urk. 
11/54
) verfügte die IV-Stelle am 20. Februar 2012, dass auf das neue 
Leis
tungsbegehren
 nicht eingetreten werde
, da die Versicherte mit ihrem Gesuch nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächlichen Ver
hältnisse sei
t
 der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten
 (
Urk. 
2)
.
2.
    
Gegen die Verfügung vom 20. Februar 2012 (
Urk. 
2) liess die Versicherte, ver
treten durch die Gemeinde 
Y.___
, Abteilung Soziales
 (
Urk. 
6)
, am 21.
 
März 2012
 Beschwerde erheben (
Urk. 
1)
 mit dem Antrag, die IV-Stelle sei zu ver
pflich
ten, auf das Leistungsbegehren v
om 17. Oktober 2011 einzutreten
,
 
allfäl
lige weitere Abklärungen 
vorzunehmen 
und eine Berentung zu prüfen. 
Die 
Be
schwerdegegnerin
 schloss am 15. Mai 2012 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
10), was 
der Beschwerdeführerin
 am 
31. Mai 2012 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
12).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine 
Rente, eine 
Hilflosenentschädigung
 oder ein Assistenzbeitrag wegen 
eines zu geringen Invaliditätsgrades, wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil auf
grund des zu geringen Hilfebedarfs kein Anspruch auf einen 
Assistenzbei
trag
 entsteht, verweigert, so wird nach Art. 87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Inva
li
den
versicherung (IVV; 
bis 31. Dezember 2011: Abs. 4) eine neue Anmel
dung nur
 geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 (bis 31. Dezember 2011: Abs. 3) dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaub
haft zu machen
, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs der ve
r
sicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat s
ie die Sache mate
riell ab
zuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaub
haft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades oder der Hilflosigkeit auch tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei ei
nem 
Revi
sionsfall
 nach Art. 17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemei
nen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinwei
sen).
 Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad oder die Hilflosigkeit oder der 
Hilfe
be
darf
 seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän
derung 
er
fah
ren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zu
nächst n
och 
zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine 
anspruchs
begründende
 Invalidität oder Hilflosigkeit oder einen 
anspruchs
begründenden
 Hilfebedarf zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im 
Be
schwerdefall
 obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117
 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung 
verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind;
 verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie 
unter anderem
 zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hin
wei
sen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Ge
richt grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Be
handlung der
 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, 
das heisst
 wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 
Abs. 
3 
IVV (bis 
31. Dezember 2011
: 
Abs. 
4) Nichteintreten 
beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beur
tei
lung der 
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neu
anmeldung einge
treten ist (BGE 109 V 108 E. 2b).
1.3
    
Mit Art. 87 
Abs. 
3 
i.V.m
. 
Abs. 
2 IVV (bis 
31. Dezember 2011
: 
Abs. 
3 und 4) soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräf
ti
ger 
Leistungsverweige
rung
 immer wieder mit gleich laut
enden und nicht näher begründeten, 
das heisst
 keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Ge
such
en befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu 
machende Ände
rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die
 Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. 
Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Än
de
rung
 eines Sach
verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen 
Tatsachen
spektrum
 glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung ver
pflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wi
e 
selbstver
ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198
 E. 3a und 200 E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hin
weisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdeführerin machte 
in ihrer Beschwerde (
Urk. 
1)
 – wie bereits im 
Ein
wand vom 1
5. 
Februar 2012 (
Urk. 
11/54) –
 
geltend, sie leide unter den Fol
gen
 einer 
am 2
5. 
Oktober 2004 erlittenen 
Endokarditis
 mit 
septischen
 Embolien in Milz, Niere und Hirn
. Die Beschwerden verstärkten sich stetig und wirkten sich massiv auf ihre gewohnten Tätigkeiten (Hausarbeiten, Betreuung und Er
ziehung des Sohnes, Teilnahme an Schulgesprächen etc.) aus. Eingeschränkt sei auch die rechte Hand in den Bewegungen und der Kraft
.
 Sie sei deshalb von ihrem Haus
arzt an einen Neurologen überwiese
n
 worden. Den Bericht de
s
 Neu
rologen werde
 
sie
 sobald als möglich nachreichen. Seit dem 
Hirnschlag etc.
 konsumiere sie keine
 harten Drogen mehr.
2.2
    
Demgegenüber
 ging die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen 
Nichteintre
tensverfügung
 
(
Urk. 
2) davon aus, die Beschwerdeführerin habe nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung we
sentlich verändert hätten.
2.3
    
Prozessthema bildet die Frage
, ob die 
Beschwerdegegnerin
 zu Recht auf die Neu
anmeldung 
der Beschwerdeführerin nicht 
eingetreten ist. 
Zu prüfen 
ist dem
nach,
 
ob die Beschwerdeführerin eine 
für den Rentenanspruch 
erhebliche Verände
rung
 der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft gemacht hat, und zwar verglichen mit 
den Verhältnissen im Zeitpunkt des rentenabweisenden Ent
scheides vom 
1
7. 
Ma
i 2004 (
Urk. 
11/34). 
3.
    
3.1
    
Der ursprünglichen Abweisung des Rentenanspruchs 
am 1
7. 
Mai 2004
 (Urk. 11/
34
)
 lag
en
 fol
gende 
medizinische Akten
 zugrunde:
3.2
    
A.___
, Assistenzarzt, 
B.___
, Augenklinik, stellte 
im Bericht vom
 1
6. 
August 2001 (
Urk. 
11/3
; visiert durch 
C.___
, Lei
ter
 
Poliklinik
) die Diagnose einer traumatischen 
Bulbusruptur
 rechts am 30.
 
Mai 199
8.
 Er führte aus
,
 
e
s bestehe eine schwere Einschränkung des Sehvermögens 
auf 
dem rech
ten Auge bei normalem Sehvermögen des linken Auges. Die Be
schwer
deführerin könne aus ophthalmologischer Sicht sämtliche Tätigkeiten aus
führen,
 
die kein 3-dimensionales Sehen voraussetzten
 und nicht zur Fremd- oder 
Selbst
gefähr
dung
 führten.
3.3
    
Im Berich
t vom 2
0. 
November 2003 stellte
 
D.___
, 
Facharzt
 FMH für 
Allgemeine Innere Medizin
, seit 1998 der Hausarzt der Beschwerdeführerin
,
 die 
fol
genden 
Diagnosen
 (
Urk. 
11/21
/1-5
)
:
- 
Polytoxikomanie
 seit 1991, Methadonsubstitution seit April 1998
- 
Erblindung des rechten Auges nach perforierender 
Bulbusverletzung
 am 30.
 
Mai 1998
- 
exogenes allergisches Asthma bronchiale seit zirka 1990
- 
r
ezidivierende depressive Verstimmungszustände seit zirka 1986
    
Er 
hielt fest
, o
hne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei der Umstand
, dass die Beschwer
defü
hrerin Hepatitis B-Trägerin sei
 und eine Hepatitis C-Positivität aufweise. 
D.___
 attestierte der Beschwerdeführerin seit zirka 1993 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
 in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Verkäuferin und er
gänzte 
in seinen 
Erläuterungen
, 
sie sei aufgrund ihrer Suchtproblematik 
sicher
lich arbeitsunfähig für einen Einsatz in der freien Marktwirtschaft
. 
Sinn
voll
 wäre allenfalls 
der
 Aufbau einer Tagesstruktur mit der Möglichkeit zur 
Kinder
betreuung
. In behinderungsangepasster Tätigkeit betrage die Arbeitsfähigkeit seit
 der Niederkunft im März 2003 50
 %
.
3.4
    
E.___
, 
Fach
arzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, erstat
tete der Beschwerdegegnerin am 2
8. 
Januar 2004 ein Gutachten (
Urk. 
11
/23). 
Er dia
g
nostizierte eine 
Polytoxikomanie
 (ICD
-
10
 F19.22), gegenwärtig Teilnahme
 an einem ärztlich überwachten Ersatzdrogenprogramm. Eine depressive Störung sei gegenwärtig nicht erkennbar. Die Versicherte sei bis zum Beginn ihrer Dro
gen
abhängigkeit im Jahr 1989 vorwiegend im Verkauf tätig gewesen. In diesem Auf
gabenbereich als angelernte Verkäuferin sei sie ab März 2003 als 50
 %
 ar
beits
fähig einzustufen
 (S. 6)
.
3.5
    
Die Beschwerdegegnerin ging in ihrer Verfügung 
vom 
1. 
März 2004 (
Urk. 
11/26
) und im 
Einspracheentscheid
 vom 1
7. 
Mai 2004 (
Urk. 
11/34) 
ge
stützt auf die ak
tenkundigen Arztberichte
 sowie die Einschätzung des 
Z.___
 (
Urk. 
11/24) davon aus, dass ein reine
s Suchtgeschehen vorliege
, das ansonsten keine gesund
heit
li
chen Schädigungen hervorgerufen habe, welche einen 
Krank
heitswert
 haben könnten. Es liege demzufolge kein invalidisierender 
Gesund
heitsschaden
 vor (
Urk. 
11/34 S. 2)
4.
4.1
    
Im Rahmen der Neuanmeldung 
vom 1
7
. 
Oktober 2011 
reichte die Beschwer
de
führerin 
unter anderem
 die folgenden medizinischen Unterlagen ein
:
4.2
    
Assistenzarzt
 
F.___
, 
G.___
, 
stellte im Austrittsbericht vom 
1
4. 
Januar 2005 (
Urk. 
11/46/30-32; 
visiert du
rch 
H.___
, Ober
arzt
)
 nach 
einem Spitalaufenthalt
 vom 2
7. 
Oktober
 bis 
9. 
Dezember 2004 die folgen
den
 Diagnosen:
1. 
Mitralklappenendokarditis
 mit/bei
- 
intravenösem 
Drog
enabusus
- 
Staphyloco
cc
us
 
aureu
s
 in den Blutkulturen
- 
s
eptischen Infarkten in Hirn, Milz und Nieren
- 
mittelschwerer bis schwerer 
Mitralinsuffizienz
2.
    
Polytoxikomanie
 mit/bei
- 
aktuell Methadonsubstitution
- 
i
ntravenösem Kokainkonsum
3.
    
Hepatitis C
4. 
    
Amaurose rec
hts (Status nach Verletzung)
%1.%2 
Am 1
6. 
Juni 2005 
(
Urk. 
11/46/33-34) 
stellte 
I.___
, Spezialarzt FMH für Kardiologie, 
G.___
,
 die folgenden Diagnosen:
-
    
Status nach Endokarditis mit Nachweis vo
n Staphylokokkus 
aureus
 mit/bei
- 
mittelschwerer 
Mitralin
suffizienz
, persistierenden Vege
tationen im Berei
che des 
posterioren
 Segels der Mitralklappe
-
    
Status nach multiplen bakteriellen Mikroembolien 
cerebro
 frontal und parie
tal rechts und hochfrontal links
-
    
Status nach grossem Milzinfarkt und multiplen Niereninfarkten mit weit
gehender 
Regredienz
-
    
Polytoxikomanie
 mit/bei
- 
Methadonsubstitution bez
ü
glich Kokainkonsum, anamnestisch clean, 
Ben
zoüberkonsum
-
    
fraglicher Infekt mit Hepatitis C
-
    
Amaurose rechts posttraumatisch
-
    
anamnestisch Asthma bronchiale
Er befand, die Beschwerdeführerin habe sich seit der 
Hospitalisierung
 ausseror
dentlich gut erholt. Es bestünden
 keine Anstrengungsdyspnoe, keine 
Orthopnoe
, keine 
Oedeme
, keine Schwindel 
und keine
 
Palpitationen
. Nach nun abgeheilter 
End
o
karditis und
 praktisch vollständig 
regredien
tem
 Milzinfarkt finde sich 
echo
cardiographisch
 eine stabile Situation mit unverändertem Nachweis einer Vege
tation und mittelschwerer 
Mitralinsuffizienz
, welche aber gut kompensiert sei, indem die linke Kammer normal weit sei und keine Dilatation des linken Vor
hofes bestehe und auch k
eine pulmonal-arterielle Hypert
onie.
4.4
    
Im Bericht vom 2
8. 
September 2006 (Urk. 11/46/4
8
-
49
) stellt
e
 
PD 
J.___
, 
Facharzt
 FMH
 für Gastro
enterologie und Innere Medizin
,
 die folgen
den Diagnosen:
-
    
Gastroenteritis, wahrscheinlich
 viraler Natur
- 
„
Begleittransaminitis
“
-
    
Verdacht auf NSAR-induzierte Reizgastritis
-
    
Status nach Hepatitis B
-
    
Status nach Hepatitis C
    
Am 2
7. 
November 2006 diagnostizierte 
J.___
 (
Urk. 
11/46
-47) eine n
ich
t 
erosive
 
gastrooesophageale
 
Refluxkrankheit
 und eine axiale 
Hiatushernie
.
4.5
    
Gemäss d
em Op
erationsbericht 
von 
K.___
, 
FMH
 Orthopädische Chirurgie
 und Traumatologie des Bewegungsapparates
, 
vom 
9. 
September
 2008 
(Urk. 11/46
/60 und 63)
 
wurde der Beschwerdeführerin am 8.
 
September 2008 ein Ganglion am linken Fuss operativ entfernt.
4.6
    
Es liegen
 ferner
 drei kardiologische Abklärungsberichte von 
L.___
, Kardiologie und Innere Medizin
 FMH
, vor (
Urk. 
11/46/35-45). 
Im 
letz
ten Bericht
 vom 2
1. 
Juli 2011 (
Urk. 
11/46/35-36)
 
stellte
 
L.___
, 
die folgen
den Diagnosen:
-
    
Status 
n
ach 
Mitralklappenendokarditis
 mit 
Nachweis von Staphy
lokokkus 
aureus
 bei intravenösem 
Drogenabusus
 im November 2004
-
leichte bis mittelschwere 
Mitralklappeninsuffizienz
-
p
ostendokarditische
 
Mitralklappenveränderungen
 mit flottierender 
Struk
tur von rund 8 mm am 
anterioren
 Segel 
vorhofseits
-
Normal grosser linker Ventrikel mit normaler systolischer 
Globalfunk
tion
-
Normal grosser Vorhof
-
    
Polytoxikomanie
-
Status nach intravenösem 
Drogenabusus
 bis November 2004
-
aktuell im Met
h
adonprogramm 30mg/die
-
Nikotin- und 
Can
nabisabusus
-
    
Amaurose rechts bei Status nach Trauma
-
    
Hepatitis B und C
-
    
Hepatitissero
logie
 
Juli 2005
 mit Hinweis für einen Status nach durch
gemach
ter Infektion und PCR HCV/HCB negativ; das heisst nicht 
virä
misch
, normale Transaminasen
    
Zusammenfassend stellte 
L.___
 
einen stabilen und guten
 Verlauf
 fest
. Die 
Endokarditisprophylaxe
 sei weiterhin empfohlen. Eine kardiologische 
Verlaufs
untersuchung
 erfolge in ein bis zwei Jahren.
5.
5.1
    
Aus den neu eingereichten Berichten 
geht hervor
, dass 
die Beschwerdeführerin im Jahr 2004 eine 
Mitralklappenendokarditis
 (mit 
Nachweis von
 
Staphylok
ok
kus 
aureurs
 in den Blutkulturen
) 
und als Komplikation
 septische Infarkte in Hirn,
 Milz und Nieren erlitten hat. 
Den Unterlagen ist weiter zu entnehmen, dass sich 
die Beschwerdeführerin nach dem Spitalaufenthalt gut erholt hat 
(vgl. E. 4.3) 
und
 die Ärzte einen stabilen und guten Verlauf fest
stellten
 (vgl. E. 4.6)
. 
Die mittel
schwere 
Mitralinsuffizienz
 sei gut kompensiert (vgl.
 E.
 4.3). 
Anhaltspunkte für 
eine auf die 
Endokarditis
 oder die Infarkte z
urück
zuführende
 Einschränkung
 der
 Arbeitsfähigkeit in einer leichten Tätigkeit (
bei
spielsweise
 in der zuletzt aus
ge
übten Tätigkeit als Verkäuferin) beziehungsweise im Haushaltsbereich 
ergeben
 
sich 
aus
 
den von der Beschwerdeführerin einge
reichten 
medizinischen 
Unter
lagen
 
nicht
.
 
%1.2 
 
Die in den Unterlagen er
wähnte 
Reflux-Erkrankung
 lässt
 sodann
 nicht auf er
werb
liche Einschränkungen schliessen. 
Einen Bericht des bisherigen Hausarztes 
D.___
 hat die 
Be
schwerdeführerin im Rahmen der Neuanmeldung 
nicht eingereicht
. 
Der von der Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde angekündigte Be
richt eines Neurologen 
liegt ebenfalls nicht vor
.
 Schliesslich ist auch kein 
psychisches Leiden – der Hausarzt 
D.___
 diagnostizierte damals im Be
rich
t vom 20. November 2003 (E. 3.3) rezidivierende depressive 
Verstimm
ungs
zu
stände
 - aktenkundig.
%1.3 
    
Anhaltspunkte für andere, den Invaliditätsgrad beeinflussende Veränderungen in
 den tatsächlichen Verhältnissen sind 
ebenfalls 
nicht ersichtlich und wurden 
auch 
nicht geltend gemacht.
6.
    
Zusammenfassend ist 
festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin eine 
invaliden
versicherungs
rechtlich erhebliche Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes 
seit dem rentenabweisenden Entscheid vom 1
7. 
Mai 2004 (
Urk. 
11/34) nicht 
rechts
genü
gend
 glaubhaft gemacht hat, weshalb die Beschwerdegegnerin nicht 
verpflichtet war, auf die Neuanmeldung einzutreten und diese materiell zu prüfen
.
    
Es ist somit nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 2
0. 
Februar 2012 (
Urk. 
2) auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin vom 1
7
. 
Oktober 2011 nicht eintrat, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
7
.
    
Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
 ist das Bes
chwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (
Fr. 
200.-- bis 
Fr. 
1‘000.--) auf 
Fr. 
600.
-- 
festzusetzen und der unterliegenden Beschwerde
führerin aufzuerlegen.
    
Das Gericht 
erkennt
:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Gemeinde 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
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Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubOertli
EG/TO/ESversandt