zh_sozialversicherungsgericht · AL.2017.00110 · 2018-07-02 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen zu spät eingereichter Nachweise der Arbeitsbemühungen in einer Kontrollperiode; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2017.00110
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Bachofner als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
 vom 
2. Juli 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 19
79
, 
meldete sich am 1
5. 
November 2016 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum Zürich 
Y.___
 zur Arbeitsvermittlung im Um
fang eines vollzeitlichen Arbeitspensums (
Urk. 
5/31) und am 1
3. 
Januar
 
2017 bei der 
Unia
 Arbeitslosenkasse zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung (
Urk. 
5/29). 
Mit Verfügung vom 
1
0. 
März
 
2017 
(Urk. 
5/2
) stellte das 
AWA
 
die Ver
sicherte
 wegen 
ungenügender 
per
sönlicher Arbeitsbemühungen 
beziehungs
weise 
wegen 
verspätet eingereichter Nachweise der Arbeitsbemühungen für den Monat Februar
 
2017 für zwei 
Tage 
ab 
1. 
März 2017 
in der An
spruchsberechti
gung ein. 
Die von der 
Versicherten am 
1
7. 
März 2017 
da
geg
en erhobene Einspra
che (Urk. 
5/4
) wies das AWA mit Entscheid vom 
1
8. 
April 2017 
(Urk. 
5/6
 = Urk. 2) ab. 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
1
8. 
April 2017 
(Urk. 2) erhob 
die 
Versi
cher
t
e am 
1
5. 
Mai
 
2017 
(
Poststempel; 
Urk. 1) Beschwerde und bean
trag
te 
sinngemäss 
dessen Aufhebung sowie 
eine ungekürzte Ausrichtung der Arbeitslosen
entschä
digung ab 
1. 
März 201
7. 
 
    
Mit Beschwer
deantwort vom 
7. 
Juni 2017 
(Urk. 
4
) be
an
tragte das AWA die Ab
wei
sung der Be
schwerde, wovon 
der Beschwerdeführerin 
am 
1
3. 
Juni 2017 
eine Kopie zugestellt wurde (Urk. 
6
).
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be
schwer
de in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 muss die versicherte Person, 
die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständi
gen Arbeit
samtes alles Zumutbare unterneh
men, um Arbeitslosigkeit zu v
ermei
den oder zu verkürzen. Insbesonde
re ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nöti
genfalls auch ausserhalb ihres bisherigen
 Berufes. Sie muss ihre Bemühun
gen nachweisen können.
 
    
1.3
    
Gemäss 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
.
 
c AVIG ist die versicherte Person i
n der Anspruchsbe
rechtigung ein
zustellen, wenn sie sich per
sönlich nicht genügend um zumut
bare Arbeit bemüht.
 
    
Gemäss 
Art. 
26 
Abs. 
2 Satz 1 AVIV muss die versicherte Person den Nachweis der Arbeitsbemühungen für jede Kontrollperiode spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag einreichen. Als Kontrollperiode gilt jeder Kalendermonat (
Art. 
27a AVIV). Die Arbeitsbemü
hungen werden nach 
Art. 
26 
Abs. 
2 Satz 2 AVIV nicht mehr berücksichtigt, wenn die versicherte Person die Frist verstreichen lässt und keinen entschuldbaren Grund geltend macht. 
Die Einstellung erfolgt, ohne dass eine zusätzliche Frist gewährt werden müsste. 
Unerheblich ist, dass die Nachweise später erbracht wer
den, zum Beispiel in einem 
Einspracheverfahren
 (
vgl. 
BGE 139 V 164 E. 
3.2). 
D
ie zuständi
ge Amtsstelle hat die Arbeitsbe
mühungen der versicherten Person mo
natlich zu überprüfen (
Art. 
26 
Abs. 
3 AVIV
).
 1.4
    
Mit der Bestimmung von Art. 26 Abs. 2 AVIV wird die Säumnisfolge auf die Nichtberücksichtigung der unverschuldet verspätet eingereichten Nachweise der unternommenen Arbeits
bemühungen beschränkt. Dies rechtfertigt sich mit Blick darauf, dass der Tag
geldanspruch der versicherten Person, welche ihre Arbeits
bemühungen nachzu
weisen hat, in diesen Fällen in aller Regel besteht und der fehlende Nachweis genügender Arbeitsbemühungen innert der von der Verwal
tung anzusetzenden Nachfrist lediglich eine Einstellung in der Anspruchs
berech
tigung nach sich zieht (ausgenommen sind namentlich die Konstellationen, in welchen die versi
cherte Person durch wiederholtes Nichterbringen des Nachwei
ses genügender Arbeitsbemühungen ihre Vermittlungsfähigkeit in Frage stellt).
 
Ist die in der Verordnung vorgesehene Frist ohne entschuldbaren Grund verpasst, führt dies direkt zur Nichtbeachtung nachgereichter Beweismittel
 (
BGE 133 V 89 
E. 6.2.3)
. 
1.5
    
Gemäss 
Art. 
27 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversi
cherungsrechts (ATSG) sind die Versicherungsträger und Durchführungsorgane der einzelnen Sozialversicherungen verpflichtet, im Rahmen ihres Zuständig
keitsbereiches die interessierten Personen über ihre Rechte und Pflichten aufzu
klären (
Abs. 
1). Jede Person hat Anspruch auf grundsätzlich unentgeltliche Bera
tung über ihre Rechte und Pflichten, wobei 
Art. 
27 
Abs. 
1 ATSG eine allgemeine und permanente Aufklärungspflicht der Versicherungsträger und Durchführungs
organe 
stipuliert, die nicht erst auf persönliches Verlangen der interessierten Per
sonen zu erfolgen hat (BGE 131 V 372 E. 4.1). Dafür zuständig sind die Versiche
rungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind. Nach 
Art. 
19a AVIV klären die in 
Art. 
76 
Abs. 
1 
lit
. a-d AVIG genannten Durchführungsstellen die Versicherten über ihre Rechte und Pflichten auf, insbesondere über das Verfahren der Anmeldung und über die Pflicht, Ar
beits
losigkeit zu vermeiden und zu verkürzen (
Abs. 
1).
1.6
    
Nach der Rechtsprechung ist 
vor 
der 
Verfügung einer Einstellung
 keine Verwar
nung auszusprechen, da die v
ersicherten 
Personen 
von Anfang an auf ihre Pflich
ten aufmerksam gemacht 
werden (
Art. 
19a AVIV; Urteil des Bundesgerichts C
 
4/05 vom 1
3. 
April
 
2005 E. 4; BGE 124 V 233 E
. 5b).
 
2.
2.1
    
Der Beschwerdegegner ging im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 
1
8. 
April 2017 
(Urk. 2) davon aus, dass 
die 
Beschwerdeführer
in
, das Nachweisformular be
treffend die im 
Februar 2017 
getätigten Arbeitsbemühungen 
erst anlässlich des Beratungs
gesprächs
 vom 
7. 
März 2017 
beim RAV 
eingereicht
 habe
, obwohl sie verpflichtet gewesen sei, 
dieses 
bis 
s
pätestens am 5. Februar
 
2017
 
beziehungs
weise, da dieser ein Sonntag war, 
spätestens bis am 
6. 
Februar
 
2017 
einzureichen, weshalb die damit nachge
wiesenen Arbeitsbemühungen nicht mehr zu berück
sichtigen 
seien 
und 
die 
Beschwer
deführer
in
 wegen fehlender Arbeits
bemühungen im 
Februar 2017 
in der Anspruchsberech
tigung
 einzustellen sei (Urk. 2 S. 2). 
2.2
    
Die 
Beschwerdeführer
in
 bestreitet nicht, dass 
sie 
den Nachweis der im Dezember 2014 getätigten Arbeitsbemü
hungen verspätet ein
reichte
. 
Sie 
macht indes gel
tend, dass 
sie 
die Nachweise der Arbeitsbemühungen
 anlässlich eines Beratungs
gesprächs beim RAV, welches ursprünglich am 
3. 
März
 
2017 hätte stattfinden sollen, habe einreichen wollen. 
Da 
jedoch 
am 
3. 
März
 
201
7 ihr Ehegatte und ihr Kind 
krank
 gewesen sei
en
, habe sie beim RAV telefonisch um eine Verschiebung 
dieses 
Beratungstermins ersucht, worauf das Beratungsgespräch 
auf den 
7. 
März 2017 
verschoben worden sei
. 
Sie habe nicht gewusst, dass sie das Nachweisfor
mular bis 
5. 
März
 
2017 hätte einreichen sollen und sei vom RAV diesbezüglich auch nicht aufgeklärt worden (
Urk. 
1 S.
 
1).
3.
3.1
    
Den Akten ist 
zu ent
nehmen, dass die 
Beschwerdeführer
in
 
mit 
den vorgedruckten 
Formularen betreffend den Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen 
- 
ins
besondere auch 
mit 
den von der Beschwerdeführerin für den Nachweis der in den Monaten Januar und Februar 2017 verwendeten Formularen (
Urk. 
5/16-17)
 -
 
aus
drücklich auf die in Art. 
26 
Abs. 
2 AVIV
 statuierte Obliegenheit hingewiesen
 wurde
, die schriftlichen Angaben über den 
Nachweis der Arbeitsbemühungen 
bis spätestens am fünften Tag des Folgemonats beim RAV einzureichen (vgl. Urk. 8/42). 
3.2
    
Sodann 
wurde die Beschwerdeführerin gemäss dem «Prozessorientierten Bera
tungsprotokoll» des RAV (Urk. 5/12-13) von dem für sie zuständigen Berater des RAV anlässlich des Beratungsgesprächs vom 1
7. 
November 20
16 über das Aus
füllen und Einreichen der persönlichen Arbeitsbemühungen 
informiert. Des Wei
teren wurde
 der Beschwerdeführerin anlässlich des Beratungsgesprächs vom 1
5. 
Dezember 2016 ein Leitfaden betreffend «Rechte und Pflichten» der Arbeits
losen (Pflichtinformation) 
übergeben
, 
worin unter anderem auf die Pflicht, die schriftlichen Angaben über den 
Nachweis der Arbeitsbemühungen 
bis spätestens am fünften Tag des Folgemonats beim RAV einzureichen, hingewiesen wurde. 
3.3
    
Nach Gesagtem steht 
fest, dass das RAV die Beschwerdeführerin in angemessener Weise auf die ihr als Bezügerin von Arbeitslosenentschädigung obliegende Pflicht, die 
Nachweis
e
 der 
während eines Monats getätigten 
Arbeitsbemühungen 
bis spätestens am fünften Tag des Folgemonats einzureichen, 
hingewiesen hatte
. Eine 
Verletzung der Aufklärungs- und Beratungspflicht 
durch das RAV 
im Sinne von 
Art. 
27 ATSG und 
Art. 
19a AVIV 
ist daher nicht 
zu erkennen. 
3.4
    
Den Akten lassen sich sodann keine Hinweise auf entschuldbare 
Gründe für das Unterlassen des rechtzeitigen Einreichens der Nachweise für die Arbeitsbemühun
gen des Monats Februar 2017 entnehmen. Um einen entschuldbaren Grund han
delt es sich insbesondere nicht beim Umstand, dass der Ehegatte der Beschwer
defüh
re
rin und ihr Kind am 
3. 
März
 
2017 
krank waren
, weshalb
 
sie 
das gleichen
tags vor
ge
sehene Beratungsgespräch nicht wahrnehmen 
konnte
. 
3.5
    
Die Beschwerdeführerin vermag, entgegen ihrer diesbezüglicher Vorbringen (Urk. 1 S. 1), auch nichts zu ihren Gunsten aus 
Art. 
25 
lit
. e AVIV ableiten. Denn 
gemäss 
diese
r
 Bestimmung 
können 
versicherte Personen bei einer 
Notwendigkeit der Pflege eines erkrankten Kindes oder 
eines andern nahen Familienangehörigen
 
während höchstens drei Tagen 
von der Vermittlungsfähigkeit befreit werden, oder es kann, wenn 
ein 
solches Ereignis mit einem Termin für 
ein 
Beratungsgespräch 
beim RAV z
usammen
fällt
, ein neuer Termin 
für ein Beratungsgespräch 
vereinbart
 werden.
3.6
    
Vorliegend steht fest, dass die Beschwerdeführerin das RAV am 
3. 
März 2017 telefonisch um die Vereinbarung eines neuen Termins für das ursprünglich glei
chentags vorgesehene Beratungsgespräch ersuchte, welches alsdann auf den 
7. 
März 2017 verschoben wurde. Dass die Beschwerdeführerin das RAV darüber hinaus um die Befreiung von der Vermittlungsfähigkeit ersucht hätte, lässt sich den Akten nicht entnehmen und wird von der Beschwerdeführerin auch nicht geltend gemacht (
Urk. 
1). Selbst bei Annahme, dass die Beschwerdeführerin durch das RAV für höchstens drei Tage von der Vermittlungsfähigkeit befreit worden wäre, liesse sich indes daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten. Denn 
die vorlie
gend im Streite stehende Einreichung der Nachweise von
 Arbeitsbemühungen betrifft die Arbeitsbemühungen für den Monat
 Februar 2017 und nicht die Zeit ab 
3. 
März 201
7. 
Im Übrigen wäre es der Beschwerdeführerin selbst bei einer Notwendigkeit der Pflege ihres erkrankten Kindes und ihres erkrankten Ehegatten ohne Weiteres zuzumuten gewesen, eine 
Drittperson mit dem Versand 
der Nach
weise
 der Arbeitsbemühungen für den Monat Februar 2017 zu beauftragen oder 
beim RAV 
diesbezüglich 
um Fristerstreckung
 zu ersuchen
.
4
.
    
Nach 
Gesagtem steht fest, dass die Beschwerdeführerin ohne entschuldbare Gründe 
die schriftlichen Nachweise der von ihr während des Monats Februar 2017 getätigten Arbeitsbemühungen
 dem RAV erst am 
7. 
März 2017 und mithin verspätet 
einreichte. Die verspätet eingereichten 
Nachweise der Arbeits
bemühun
gen für den Monat Februar
 
2017 
sind 
vorliegend nicht zu berücksichtigen. Man
gels nachgewiesener Arbeitsbemühungen hat die Beschwerdeführerin für den Monat Februar
 
2017 daher den 
Tatbestand der unge
nügenden Arbeitsbemühun
gen im Sinne von Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG in Verbindung mit Art. 26 Abs. 2 AVIV 
er
füllt. Eine 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
ist deshalb daher zu Recht erfolgt
.
5.
5.1
    
Zu prüfen bleibt die Dauer der Einstellung, insbesondere der Grad des dafür mas
s
gebenden Verschuldens. 
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30
 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
5
.2
    
Gemäss dem Einstellraster 
für KAST/RAV 
des Staatssekretariats für Wirtschaft (
seco
; AVIG-Pra
xis
 ALE, 
Ziff. D72; www.treffpunkt-arbeit.ch) ist bei jeder Ein
stellung 
das
 Gesamtverhalten der versicherten Person zu berücksichtigen. Bei erstmals zu spät eingereichten Arbeitsbemühungen ist ein leichtes Ver
schulden anzu
neh
men und eine Einstel
lung in der Anspruchsbe
rechtigung im Umfang von fünf bis neun Tagen anzu
ordnen. 
5
.3
    
Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Ent
schei
dung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungs
wei
sungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vor
gaben darstel
len. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 133 V 587 E. 6.1 S. 591; 133 V 257 E. 3.2 S. 258 mit Hinweisen; vgl. BGE 133 II 305 E. 8.1 S. 315).
5
.4
    
Vorliegend gilt es 
zu berücksichtigen
, dass 
die 
Beschwerdeführer
in
 
während der gegenwärtigen Rahmenfrist für den Leistungsbezug noch nie wegen ungenügen
der oder 
fehlender Arbeitsbemühungen 
oder aus anderen Gründen 
in der An
spruchsberechtigung eingestellt wurde. In Würdigung der gesamten Umstände ist 
daher nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin das Verhalten der Beschwerdeführerin im untersten 
Bereich des 
leichten 
Verschuldens 
einstufte 
und 
in Abweichung von der obenerwähnten Verwaltungspraxis 
die Beschwerdefüh
re
rin lediglich für zwei Tage in der Anspruchsberechtigung einstellte. 
6.
    
Demzufolge ist der angefoch
tene 
Einsprache
entscheid
 vom 1
8. 
April
 
2017 (Urk. 2) nicht zu bean
standen und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzu
weisen. 
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 
Unia
, 
Schwamendi
n
genstrasse
 10, 8050 Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
BachofnerVolz