zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.01154 · 2015-01-30 · de
Unklare medizinische Aktenlage, Rückweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01154
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Onyetube
Urteil
 vom 
30. Januar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem 
die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
Stelle,
 mit 
Verfügung
 
vom 
6. Oktober 2014
 
das Leistungsbegehren der Versicherten mit der Begrün
dung,
 dass kein invalidenversicherungsrelevanter Gesundheitsschaden ausge
wie
sen sei, mit welchem ein Leistungsanspruch gegenüber der Invalidenversi
che
rung begründet werden könne, abgewiesen hat
 (
Urk. 
2
),
nach Einsicht in die Beschwerde vom 
29. Oktober 2014
, mit welcher
 die
 
Versicherte
 
vorgebracht hat, dass sie nicht eine Rente, sondern berufliche Massnahmen be
antragt habe 
(
Urk. 
1
), und in die auf Abweisung der Beschwerde schliessende 
Be
schwerdeantwort
 
der 
Beschwerdegegnerin
 vom 
30. Dezember 2014
 (Urk.
 6
),
unter Hinweis auf 
die von der Beschwerdegegnerin mit der Beschwerdeantwort aufge
legten Akten des Verwaltungsverfahrens (Urk. 7/1-29)
,
in Erwägung,
dass 
sich die Beschwerdeführerin am 24. Februar 2014 bei der 
Sozialversicherungsan
stalt
 des Kantons Zürich, IV
Stelle,
 unter Hinweis auf seit langem bestehende, 
jedoch erst 
am 19. Mai 2013 ausgebrochene Depressionen
 zum Bezug von Leistungen
 der Invalidenversicherung angemeldet hat (Urk. 7/8)
,
dass 
der Krankentaggeldversicherer seine Unterlagen der IV
Stelle überliess (Urk. 7/10, 7/22),
dass die IV
Stelle einen Auszug aus dem Individuellen Konto (Urk. 7/
14) beizog, einen Bericht des behandelnden 
Arztes (Urk. 7/15) einholte und ein Standortgespräch mit der Beschwerdeführerin führte (Urk. 7/19),
dass 
der Beschwerdeführerin mit Vorbescheid vom 22. August 2014 in Aussicht ge
stellt wurde, 
dass 
mangels invalidenversicherungsrelevantem 
Gesundheits
scha
den
 kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung gegeben sei (Urk. 7/24),
dass - nachdem kein Einwand erhoben worden war - das Leistungsbegehren mit Ver
fügung vom 6. Oktober 2014 abgewiesen wurde, wobei die Verfügung den Titel "Kein Anspruch auf eine Invalidenrente" trug
 (Urk. 2 = 7/27),
dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 29. Oktober 2014 Beschwerde führte und vorbrachte, sie habe nie eine Invalidenrente beantragt; der sie 
damals
 be
handelnde Psychiater habe
 - soweit ihr bekannt -
 lediglich einen Antrag auf berufliche Wiedereingliederung gestellt (Urk. 1),
dass die IV
Stelle mit der Beschwerdeantwort ausführte, die Beschwerdeführerin leide gemäss dem Arztbericht der Psychotherapeutischen Praxis 
Y.___
 vom 17. Juni 2014 seit Mai 2013 unter einer schweren depressiven Episode mit psy
chotischen Symptomen, gemäss demselben Bericht könne mit einer baldigen Wiederaufnahme der bisherigen Tätigkeit gerechnet werden; somit sei kein IV
relevanter Gesundheitsschaden ausgewiesen und es bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente (Urk. 6),
dass in der Beschwerdeantwort weiter ausgeführt wurde, berufliche Massnahmen seien nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung, darüber werde in einer sepa
raten Verfügung entschieden (Urk. 6),
dass sich das Dispositiv der angefochtenen Verfügung vom 6. Oktober 2014 im Ge
gen
satz zum Titel nicht auf die Abweisung eines Rentenanspruchs beschränkt und 
aus der Begründung hervorgeht, dass mangels eines relevanten 
Gesund
heits
scha
dens
 grundsätzlich kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversi
cherung be
stehen soll,
dass ein Gesundheitsschaden indes auch für den Anspruch auf berufliche Massnahmen vorausgesetzt ist,
dass die aktenkundigen medizinischen Unterlagen
 (Berichte des PD Dr. med. 
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 13. April 2014 [Urk. 7/15]
 und vom 
17. Juni 2014 [Urk. 7/22])
 nicht schlüssig 
erscheinen
 und 
weder in Bezug auf einen Rentenanspruch noch im Hinblick auf
 allfällige be
rufliche Massnahmen eine
 valide
 Beurteilung des Gesundheitsschadens erlau
ben,
dass die angefochtene Verfügung vor diesem Hintergrund aufzuheben und die Sache 
an die Verwaltung zur ergänzenden medizinischen Abklärung und anschlies
sen
dem Neuentscheid über den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Leistun
gen der Invalidenversicherung zurückzuweisen ist,
dass die Rückzugserklärung der Beschwerdeführerin vom 14. Januar 2015 (Urk. 10) bei d
ieser Sachlage nicht zu beachten ist
,
dass die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und zum Neuentscheid nach ständiger Rechtsprechung als vollständiges Obsiegen gilt (vgl.
 Urteil des früheren Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom
 10. Februar 2004, U 199/02, E
. 6 mit Hinwe
is auf BGE 110 V 57 E
. 
3a; SVR 1999 IV Nr. 10 S. 28 E
. 3),
dass die Kosten des Verfahrens auf Fr. 600.-- festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdegegnerin zu tragen sind (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG),
erkennt das Gericht:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die 
angefochtene 
Verfügung vom 6. Oktober 2014 aufgehoben und die 
Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre und hernach über die Leistungsansprüche der Beschwerdeführerin neu ver
füge
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nun
g und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstOnyetube