zh_sozialversicherungsgericht · EE.2024.00007 · 2024-12-05 · de
Bezug von Corona-Erwerbsausfallentschädigung bei zu hohem Taggeldansatz und trotz gleichzeitigem (teilweisem) Lohnbezug. Zeitpunkt der Realisierung des Lohnes und nicht derjenige des Umsatzes (Kundenguthaben) bzw. der Arbeitsleistung ist massgebend.


Sozialversicherungsgericht
 
des Kantons Zürich
EE.2024.00007
.
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
5. Dezember 2024
in Sa
chen
X.___
 GmbH
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Webernstrasse 5, Postfach, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
Die 
X.___
 GmbH ist gemäss Handels
registereintrag vom 10. Juni 2016 im Bereich Beratung und Vertretung in allen Versiche
rungs
fragen, einschliesslich Vermittlung von Versicherungen, tätig
 (Urk. 7/1/1)
. 
Die Gesellschaft wurde per 1. Juni 2016 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, angeschlossen (Urk. 7/
7
). 
Y.___
 
bezieh
t
 seit dem Jahr 2017
, 
seine Ehefrau 
Z.___
 seit 2018
 
je einen Lohn
 von der Gesellschaft
 
(Urk.
 
7/27/2
, Urk.
 
7/32/2, Urk.
 
7/54/2, Urk.
 
7/61/2
). 
A
m 
20.
 
Februar 2019 (Tagesregisterdatum) 
wurde 
Y.___
 
als einziger Gesellschafter und Geschäftsführer mit Einzelunterschrift
 der 
X.___
 GmbH 
im Handels
register ei
ngetragen (
Urk. 7/132
). Am 
20
. 
Januar
 2021 (Eingangsdatum) meldeten sich 
Z.___
 und 
Y.___
 
bei
 
der Ausgleichskasse 
als Personen mit arbeitgeberähnlicher Stellung bei
 
der
 
X.___
 GmbH für die Zeitperiode vom 17. September 
bis 31. Dezember 
2020 zum Bezug einer Erwerbsausfallent
schä
digung gestützt auf die Verordnung über Massnahmen bei Erwerbsausfall im
 
Zusammenhang mit 
dem Coronavirus (Covid-19; Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall) an
 
(Urk. 7/
126
-
1
28
).
 
Anschliessend
 stellten sie mit den bei
 
der
 
Ausgleichkasse am 9.
 
Februar 2021 bezie
hungsweise 1.
 
März 2021 
ein
gegangenen Formularen 
auch 
Antrag auf Ausrichtung einer Corona-Erwerbsa
usfallentschädigung 
für die Monate Januar und Februar 2021 (Urk.
 
7/145-146, Urk.
 
7/149-150). 
Gestützt auf
 diese Gesuche
 
richtete
 die Ausgleichskasse
 der 
X.___
 GmbH
 
am 2. März 2021 für 
Z.___
 und 
Y.___
 für den Zeit
raum vom 
17. Septem
ber 2020 bis 28. Februar 2021 je eine auf einem Tagesan
satz von Fr. 196.-- ba
sierende Corona-Erwerbsausfall
-
entschädigung 
aus
 (Urk. 7/152-155).
 
Nach den ents
prechenden Anmeldungen
 folgten am 2
6. 
Mai 2021 die Entschä
di
gungen für die Monate März und April
 
2021
 (
Urk. 
7/169-170)
 und 
am 
3
0. 
Juli 2021 die Entschä
di
gungen 
für die Monate
 Mai und Juni 2021 (
Urk. 
7/189-190
).
1.2
Nach Prüfung der Geschäftsbücher der 
X.___
 GmbH durch die von der Ausgleichskasse beauftragte 
A.___
 AG (
Bericht
 
vom 1
1. 
August 2022, 
Urk. 7/
259
) erliess die Ausgleichskasse am 
1
.
 
September
 
2022 
Rückforderungs
v
erfügungen, mit welchen sie von der 
X.___
 GmbH 
für 
Z.___
 
ausgerichtete Corona-Erwerbsausfall
entschädigungen
,
 
für die Zeitperiode September bis Dezember 2020 teilweise und für die Monate Januar bis und mit April 2021 vollständig, 
in der Höhe von total Fr. 
4
1'
122
.
80
 zurückforderte (Urk. 7/
215-222
, 
Urk. 
7/224
, Urk. 7/231
).
 Mit de
n
 ebenfalls am 1. September 2022 
erlassenen
 Verfügungen forderte die Ausgleichs
kasse sodann von 
Z.___
 für die Monate Mai und Juni 2021 ausbezahlte Corona-Erwerbsausfallentschädigungen
 
im Betrag von Fr. 12'721.15 
zurück (Urk.
 
8/
11-12
)
.
 
G
egen
 die sie betreffende
 
Verfügung
 erhob die 
X.___
 GmbH am 30. September 2022 Einsprache (Urk. 7/
247
, mit Begründungs
ergänzung vom 
9
. 
Janua
r 202
3
, Urk. 7/
270
).
 Am selben Tag erhob 
Z.___
 
Einsprache 
gegen die an sie adressierte 
Rückforderung
sverfü
gung
en
 vom 1.
 
September 2022
 betreffend
 Corona-Erwerbsausfallentschädigung für
 die Monate Mai und Juni
 
2021 (Urk.
 
7/248).
 
Mit 
der B
egründung
sergänzung
 vom 9. Januar 2023
 monierte 
Z.___
 
unter anderem
, dass die Ausgleichs
kasse 
die für 
Monate Mai und Juni 2021 ausbezahlte 
Corona-Erwerbs
aus
fallentschädigungen
 
im Betrag von Fr.
 
12'721.15 zu Unrecht
 
von ihr persönlich statt von der 
X.___
 GmbH
 
gefordert 
habe
 (
Urk. 7/268/1
). Daraufhin hielt die Ausgleichskasse mit Schreiben vom 2.
 
Mai 2024 
(
Urk. 
7/325) 
fest, 
dass sie 
ihre Berechnung zum Anspruch auf Corona-Erwerbsausfall
-
entschädigung nach einer erneuten Prüfung der 
Akten
 korrigieren müsse. 
Zum einen hätten die für die Berechnung der 
Entschädigung
 massgebenden Löhne
 
der
 
Ehegatten 
Y.___ und Z.___
 aus der Lohnde
klaration für das Jahr 2019 von je
 
Fr. 90'000.-- nicht den nachträglich gemelde
ten im Jahr 2019 tatsächlich bezogenen Löhnen in der Höhe von je Fr.
 
75'000.-- entsprochen
 (Urk. 7/325/5
7)
. Zum anderen
 sei
 die Neu
berechnung des Taggeldanspruchs aber auch deswegen nötig, weil den
 
Buch
hal
tungsunterlagen zu entnehmen
 sei
, dass 
die Ehegatten
 
Y.___ und Z.___
 i
m zu prüfende
n Zeit
raum
 in unregelmässigen Abschnitten Lohn bezogen
 hätten (Urk.
 
7/325/7-10)
.
 
Die ursprünglichen Berech
nungen seien somit zweifellos unrichtig gewesen und die Tag
geldent
scheide wiedererwägungsweise aufzuheben (Urk. 7/325/10). Des Weiteren 
habe
 sie
 die an 
Z.___
 adressierte 
Rückforderungsv
erfü
gung
en
 aufgrund der falschen Annahme, dass die Entschädigungen nicht an die 
X.___
 GmbH, sondern an 
Z.___
 ausbezahlt worden seien, erlassen (Urk. 7/325/1).
 Sie
 
sehe daher vor, die auf die 
gegenüber 
Z.___
 erho
bene Rück
-
forderung
 
zu verzichten (Urk. 7/325/2)
. Stattdessen werde sie die 
X.___
 GmbH zur Bezahlung der
 gesamten
 
Z.___
 betreffenden
 Rückforderung im nunmehr korrigierten Betrag von Fr.
 
47'235.55 
verpflichten
.
 Eingedenk dessen, da
ss
 
sie von 
der GmbH
 bislang nur 
Fr.
 
41'122.55 zurückgefordert habe, werde der vorgesehene Entscheid zu ihren Ungunsten ausfallen
 (Urk. 7/325/10)
. Sie gebe der 
X.___
 GmbH 
daher 
Gelegenheit, 
um zum vorgesehenen Entscheid Stellung zu nehmen
. 
Für einen allfälligen Rückzug der Einsprache werde ihr 
eine Frist bis 
3. 
Juni 2024
 angesetzt (Urk. 7/325/10-11)
.
 Und schliesslich stellte die Ausgleich
kasse
 
der 
X.___
 GmbH m
it
 
Schreiben vom
 
2.
 
Mai 2024 
die
 
vom
 selben Tag
 
datierenden Verfügungen zu
,
 mit welchen sie
 für
 
Y.___
 in der Zeitperiode vom 17. September 2020 bis 30. 
Juni
 2021 ausge
richtete Corona-Erwerbsausfall
entschädigungen in der Höhe von total Fr. 4
9
'
107
.8
5
 zurückforderte (
Urk. 7/325/11, 
Urk. 7/
328/1-17
)
.
 
Am 3.
 
Juni 2024 nahm
 
die 
X.___
 GmbH 
zum 
Schreiben der Ausgleichskasse vom 2. Mai 2024 Stellung
 und sie forderte erneut die Aufhebung
 von
 sämtliche
n
 
(
Z.___
 betreffenden
)
 Rückforderungsverfügungen
 
vom
 
1. 
September 2022 
(Urk.
 
7/340). Am selben Tag erhob 
sie
 überdies Einsprache
 
gegen die Rückforderungsverfügun
gen vom 2.
 
Mai 2024 betreffend 
Corona
Erwerbsausfallentschädigungen 
für 
Y.___
 (Urk. 7/341).
 In der
 
Folge
 
hiess die Ausgleichskasse die Ein
sprache von 
Z.___
 vom 3
0. 
September 2022 gegen die Verfügung
en
 vom 
1. 
September 2022 mit 
Einspracheentscheid
 vom 1
1. 
Juli 2024 gut und sie h
o
b die Rückforderung von Corona-Erwerbsausfallentschädigungen 
für Mai und Juni 2021 
im Betrag von Fr. 12'721.15 gegen
über 
Z.___
 auf (
Urk. 
8/78). 
Mit 
einem ebenfalls vom 11. Juli 2024 datierenden 
Ein
sprache
entscheid
 wies die Ausgleichskasse 
sodann 
die Einsprache der 
X.___
 GmbH vom
 30.
 
September 2022 ab und verpflichtete diese zur Rückerstattung von für
 
Z.___
 ausbezahlte
n
 Corona-Erwerbsersatz
entschädigungen in der
 
Höhe von Fr.
 
4
7
'235.55 (
Urk. 
2/2).
 
Gleichentags erging 
schliesslich 
der 
Einsprache
ent
scheid
,
 mit welchem sie die Einsprache der 
X.___
 GmbH vom 
3. 
Juni 2024 gegen die Verfügung vom 
2. 
Mai
 
2024 betreffend Rück
forderung für 
Y.___
 zu viel ausbezahlte Corona-Erwerbsersatzent
schädigungen in der Höhe von 
Fr. 
49'107.75 abwies (
Urk. 
2/1)
.
2.
    
Dagegen erhob die 
X.___
 GmbH am 
12
. 
September
 2024 Beschwerde. Sie beantragte, dass 
die
 
Einspracheentscheid
e
 vom 1
1
. 
Jul
i 2024 aufzuheben sei
en
. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung und Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (Urk. 1 S.
 
2). Die Beschwerdegegnerin beantragte am 
30
. 
September
 2024
 die
 Abweisung der Beschwerde (Urk. 6, unter Beilage der Kassenakten
 in Sachen der Beschwerde
füh
rerin
, Urk. 7/1-
359, un
d
 in Sachen 
Z.___
, Urk. 8/1-78
)
. Mit Verfügung vom 15.
 
Oktober 2024 wurde
n
 
der Beschwerdeführerin
 e
ine Kopie der Beschwer
deantwort vom 30. September 2024 (Urk. 6) und die Akten der Beschwerdegeg
nerin (
Urk. 
7/1-359, 
Urk. 
8/1-78) zur Einsichtnahme zugestellt
 (Urk. 
9
).
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung eines Falles grund
sätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Er
lasses der streitigen Verfügung bezie
hungsweise des streitigen 
Einspracheent
scheids
 eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1; s. a. im Speziellen für die Corona-
Erwerbs
ausfallsentschädigung: BGE 148 V 162
 E. 3.2.1).
1
.2
    
Der vorliegend anwendbare Art. 15 des Bundesgesetzes über die gesetz
-
lichen
 
Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid
19
Epidemie (Covid-19-Gesetz) vom 25. September 2020 ist rückwirkend auf den 17. September 2020 in Kraft getreten (Art. 21 Abs. 3 Covid-19-Gesetz). Er galt bis zum 31. Dezember 2022 (Art. 21 Abs. 11 Covid-19-Gesetz).
    
Gemäss Art. 15 Abs. 1 
Covid-19-Gesetz 
kann der Bundesrat die Ausrichtung von Entschädigungen des Erwerbsausfalls bei Personen vorsehen, die ihre Erwerbs
tä
tigkeit aufgrund von Massnahmen im Zusammenhang mit der Bewältigung der Covid-19-Epidemie unterbrechen oder massgeblich einschränken müssen. Nur Personen mit einem Erwerbs- oder Lohnausfall, die in ihrer Unternehmung eine
 
Umsatzeinbusse von mindestens 55 Prozent (
vom 19. Dezember 2020 bis 31.
 März
 
2021 waren es 40 Prozent und ab 1. April 2021 30 Prozent) im Vergleich zum durchschnittlichen Umsatz in den Jahren 2015-2019 haben, gelten in ihrer Erwerbstätig
keit als massgeblich eingeschränkt.
    
Gemäss Art. 15 Abs. 3 
Covid-19-Gesetz
 kann der Bundesrat Bestimmungen erlassen über:
a. 
die anspruchsberechtigten Personen und insbesondere den Taggeldanspruch von besonders gefährdeten Personen;
b. 
den Beginn und das Ende des Anspruchs auf Entschädigung;
c. 
die Höchstmenge an Taggeldern;
d. 
die Höhe und die Bemessung der Entschädigung;
e. 
das Verfahren.
    
Der Bundesrat stellt sicher, dass Entschädigungen auf der Grundlage des selbstdeklarierten Erwerbsausfalls ausgerichtet werden. Die Richtigkeit der 
Angaben
 
wird insbesondere mittels Stichproben überprüft (Art. 15 Abs. 4 
Covid
19
Gesetz)
.
    
Der Bundesrat kann die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) anwendbar erklären. Er kann Abwei
chungen von Artikel 24 Abs. 1 ATSG betreffend das Erlöschen des An
spruchs und Artikel 49 Abs. 1 ATSG betreffend die Anwendbarkeit des formlosen Verfahrens vorsehen (Art. 15 Abs. 5 
Covid-19-Gesetz)
.
1
.3
    
1
.3.1
    
Gestützt auf Art. 15 
Covid-19-Gesetz
 hat der Bundesrat die vorliegend anwend
bare Version der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall erlassen und darin zunächst mit Art. 1 die Bestimmungen des ATSG für anwendbar erklärt, soweit die Bestimmungen der der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorgesehen. Letzteres hat auf den vorliegenden Fall aber keine Auswirkungen.
1
.3.2
    
Gemäss Art. 2 Abs. 3
bis
 der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall 
(in der vom 17. September 2020 bis 16. Februar 2022 gültig gewesenen Fassung)
 
sind 
Selb
ständigerwerbende
 im Sinne von Art. 12 ATSG und Personen nach Art. 31 Abs. 3 
lit
. b und 
lit
. c des Bundes
gesetzes über die obligatorische Arbeits
losenver
siche
rung und die Insolvenzent
schädigung (AVIG), welche im Sinne des Bundes
ge
setzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) obli
gatorisch versichert sind, an
spruchs
berechtigt, wenn: 
a.
    
ihre Erwerbstätigkeit aufgrund von behördlich angeordneten Mass
nahmen
 zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie massgeblich eingeschränkt ist; 
b.
    
sie einen Erwerbs- oder Lohnausfall erleiden; und
c.
    
sie im Jahr 2019 für diese Tätigkeit ein AHV-pflichtiges Erwerbsein
kom
men von mindestens Fr. 10'000.-- erzielt haben; diese Voraussetzung 
gilt sinnge
mäss, wenn die Tätigkeit nach dem Jahr 2019 aufgenommen wurd
e; wurde die Tätigkeit nicht während eines vollen Jahres ausgeübt, so gilt diese Voraus
setzung proportional zu deren Dauer.
    
Die Erwerbstätigkeit gilt als massgeblich eingeschränkt, wenn pro Monat eine Umsatzeinbusse von mindestens 55 Prozent (in der bis 
18. Dezember 2020 gültig
 
gewesenen Fassung; vom 19. Dezember 2020 bis 31.
 März 2021 waren es 40
 
Prozent und ab 1. April 2021 waren es 30 Prozent) im Vergleich 
zum durch
schnitt
lichen monatlichen Umsatz der Jahre 2015–2019 vorliegt. Wurde
 die Tätig
keit nach 2015 und vor 2020 aufgenommen, so ist der Durch
schnitt der entsprechen
den Erwerbsdauer massgebend. Personen, die ihre Erwerbstätigkeit 
nach dem Jahr 2019 aufgenommen haben, müssen nachweisen, dass pro Monat eine Umsatz
ein
busse von mindestens 55 Prozent (auch dieser Schwellenwert wurde in der Folge, analog zu den obigen Ausführungen, angepasst) im Vergleich zum durch
schnitt
lichen Umsatz von mindestens drei Monaten vor
liegt; massgebend ist der Durch
schnitt der drei Monate mit den höchsten Um
sätzen (Art. 2 Abs. 3
ter
 der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall).
1
.4
    
Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu
erstatten. Dazu bedarf es nach der Rechtsprechung, dass die Bedingungen für eine
 
prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG oder für eine 
Wiederer
-
wägung
 
nach Art. 53 Abs. 2 ATSG der ursprünglichen Verfügung erfüllt sind (BGE
 
142
 
V 259 E. 3.2 mit Hinweisen). Bei formlos zugesprochenen Leistungen ist eine
 
ohne Bindung an die Voraussetzungen der Wiedererwägung oder der prozessualen Revision erfolgende Rückforderung nur während eines Zeitraums möglich, welcher der Rechtsmittelfrist bei formellen Verfügungen entspricht. Zu einem späteren Zeitpunkt bedarf die Rückforderung eines 
Rückkom
menstitels
 in Form einer Wiedererwägung oder einer prozessualen Revision (BGE 129 V 110 E. 1.2.3). 
    
Nach Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und 
Einspracheentscheide
 in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechts
kräftige Ver
fügungen oder 
Einspracheentscheide
 zurückkommen, wenn diese zwei
fellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Zwei
fellose Unrichtigkeit meint dabei, dass kein vernünftiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung möglich, also einzig dieser Schluss denkbar ist (BGE 148 V 195 E. 5.3; 138 V 324 E. 3.3).
2.
2.1
    
Die 
Beschwerdeführerin
 rügt zunächst
, 
dass
 
der 
Einsprache
entscheid
 
vom 11. Juli
 
2024 in Sachen
 
Y.___
 (
Urk. 
2/1)
 eine unvollständige Begründung auf
weise
, weil die rechtlichen Grundlagen nicht korrekt beziehungs
weise unvoll
stän
dig wiedergegeben worden seien
 (Urk. 1 S. 5).
2.2
    
Aus einer mangelhaften Eröffnung einer Verfügung darf der betroffenen Person kein Nachteil erwachsen (Art 49 
Abs. 
3 Satz 3 ATSG). Für die Eröffnung von 
Einspracheentscheiden
 gilt dies gleichermassen (Urteil des Bundesgerichts 
8C_751/2018
 vom 
6. 
Mai 2019 E. 4.2.4). 
Nach der Rechtsprechung ist
 aber
 nicht 
jede mangelhafte Eröffnung schlechthin nichtig mit der Konsequenz, dass die Rechtsmittelfrist nicht zu laufen beginnen könnte. Aus dem Grundsatz, dass den Parteien aus mangelhafter Eröffnung keine Nachteile erwachsen dürfen, folgt vielmehr, dass dem beabsichtigten Rechtsschutz schon dann Genüge getan wird, wenn eine objektiv mangelhafte Eröffnung trotz ihres Mangels ihren Zweck erreicht. Das bedeutet nichts anderes, als dass nach den konkreten Umständen des Einzelfalls zu prüfen ist, ob die betroffene Partei durch den gerügten Eröff
nungsmangel tatsächlich irregeführt und dadurch benachteiligt worden ist. Richt
schnur für die Beurteilung dieser Frage ist der auch in diesem prozessualen Bereich geltende Grundsatz von Treu und Glauben, an welchem die Berufung auf Formmängel in jedem Fall ihre Grenze findet (Urteil des Bundesgerichts 
9C_791/2010
 vom 1
0. 
November 2010 E. 2.2)
.
2.3
    
Es steht fest, dass der 
Einspracheentscheid
 vom 11. Juli 2024 in Sachen 
Y.___
 (
Urk. 
2/1
 = 
Urk. 
7/354
)
 bezüglich der rechtlichen Erwägungen 
wie von der
 Beschwer
deführerin beschriebenen (es 
fehlt an einer 
Ziff. 
2 und 
es muss ferner auch eine 
Text
passage fehlen, da der Text
 
beim
 Umbruch von Seite
 
2 auf Seite 3 
nicht zusammenpasst, 
Urk. 
1 S. 5) unvollständig ist (vgl. 
Urk. 
2/
1 S.
 
2
3). 
Der Vergleich des
 besagte
n
 
Einspracheentscheid
s
 
mit dem am selben Tag erlassenen 
Einsprache
entscheid
 
in Sachen 
Z.___
 (
Urk. 
2/2)
 
zeigt überdies, welche rechtlichen Erwägungen im von der Beschwerdeführerin bemängelten 
Ein
spracheentscheid
 fehlen (Urk.
 
2/2 S.
 
2-3).
 Dadurch war es aber auch für den Rechtsanwalt der Beschwerdeführerin ohne weiteres ersichtlich, welche Rechts
grundlagen die Beschwerdegegnerin 
zur Begründung
 der Rückforderungen der für die Ehegatten 
Y.___ und Z.___
 zu viel ausbezahlten Corona-Erwerbsausfallentschä
digungen 
herange
zogen hat
.
 
Der Beschwerdeführerin ist somit trotz des 
dem 
Einspracheentschei
d
 
in Sachen 
Y.___
 (Urk.
 
2/1) anhaftenden Eröff
nungsfehler
s k
ein
 Nach
teil
 
entstanden
, da ihr eine sachgerechte Anfechtung dennoch möglich war. Damit dringt die Beschwerdeführerin auch mit
 
ihrem weiteren Vorbringen, dass ihr Anspruch auf rechtliches Gehör (
Art. 
29
 
Abs. 
2 der Bundesverfassung, BV) verletzt worden sei, da der erwähnte 
Einspracheentscheid
 keine genügende und vollständige Begründung aufweise (Urk.
 
1 S.
 
5)
, nicht durch
.
3.
3.1
    
Bezüglich der Rückforderung der Beschwerdegegnerin für im Zeitraum vom 
1. 
Januar bis 3
0. 
Juni 2021 zu viel ausgerichtete Corona-Erwerbsausfall
entschädigung im Betrag von Fr. 
49
'
107
.
7
5
 (
Y.___
, Urk. 2/1 S. 7) und 
Fr. 
47
'
235
.
5
5
 (
Z.___
, 
Urk. 
2/2 S. 10)
 ist aus materieller Sicht zunächst festzuhalten, dass zum Zeitpunkt des Erlasses der Rückforderungsverfügungen vom 
1
. 
September 2022 (
Z.___
, Urk. 7/215-222, Urk.
 
8/11-12
) 
und vom 2. Mai 2024 (
Y.___
, 
Urk. 7/328/1-16
) 
seit den Zusprachen beziehungsweise Auszahlungen der Entschädigungen (
Urk. 7/152-155, 
Urk. 
7/169-170, 
Urk. 
7/189-190
) die Dauer der Rechtsmittelfrist, die bei einer formellen Verfügung 30 Tagen betragen hätte (
Art. 
52 
Abs. 
1 ATSG), längst verstrichen war. Demzu
folge setzt die Rück
forderung dieser Taggelder voraus, dass die Voraus
set
zungen einer prozessualen Revision oder einer Wiedererwägung dieser Abrech
nungen erfüllt sind (vgl. E. 
1
.4).
3.2
    
Die Beschwerdegegnerin beruft sich darauf,
 dass
 die am 2. März, 26. Mai und 30. Juli 2021 erfolgten Auszahlungen von Corona-Erwerbsausfallentschädigungen für 
Z.___
 und 
Y.___
 
(
Urk. 7/152-155, Urk. 7/169-170, Urk. 7/189-190
)
 im wiedererwägungsrechtlichen Sinn zweifelslos unrichtig gewesen seien. 
Diesbezüglich 
hielt
 
sie in den angefochtenen 
Einspracheentscheiden
 vom 11. Juli 2024 zunächst 
fest
, 
dass der 
Taggeld
ansatz
 für die
 
Entschädigung
en
 zu hoch 
gewesen 
sei. 
Gemäss 
Art.
 
5 
Abs. 
2
ter
 Satz 1 der Covid
19-Verordnung Erwerbsausfall sei für die Bemessung de
s
 Anspruch
s
 das AHV-pflichtige Erwerbs
einkommen des Jahres 2019 massgebend (Urk.
 2/2
 S.
 
4). Wie die
 Beschwerde
geg
nerin mit Blick auf die Kassenakten weiter zutreffend ausführte
 (Urk. 2/2 S. 4)
, meldete 
die Beschwerdeführerin ihr 
mit Lohndeklaration vo
m 9.
 
M
ärz 2020, dass 
Z.___
 und 
Y.___
 im Jahr 2019 je ein Einkommen von Fr.
 
90'000.-- erzielt hätten (Urk.
 7/61/2
)
. Es steht 
sodann
 fest, dass die ausgerichteten Corona-Erwerbsausfallentschädigungen aufgrund der am 9.
 
Juni 2020 gemeldeten Ein
kommen berechnet wurden 
(
Urk. 7/152-155, Urk. 7/169-170, Urk. 7/189-190
)
. Die Beschwerdeführerin stellt ferner nicht in A
brede, dass sie am 4. März 2021 ihre Lohndeklaration korrigiert hat und der Beschwerdegegnerin für 
Z.___
 und 
Y.___
 für das Jahr 2019 Einkommen von je Fr. 75'000.-- gemeldet hat (Urk.
 
7/
158). Weil das im Jahr 2019 erzielte Einkommen Grundlage für die Berechnung der Corona-Erwerbsausfallentschädigun
gen
 massgebend war
 und der von 
Z.___
 und 
Y.___
 in diesem Jahr bezogene Lohn
 
effektiv
 wesentlich
 tiefer war, als von der Beschwerdegegnerin
 für ihre ursprüngliche Berechnung
 angenommen, 
war diese
 Berechnung zweifellos unrichtig. 
D
as
 von der Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang vorgetragene Argument des gutgläubigen Bezugs der
 aufgrund eines Ein
kom
mens 2019 in der Höhe von Fr.
 
90'000.-- berechneten
 Corona-Erwerbsaus
fall
ent
schä
digung (Urk.
 
1 S.
 
6)
 
spielt für die Frage der Rechtmässigkeit der Rückforderung keine Rolle
. Im Übrigen könnte diesem Vorbringen
 nur schon 
deswegen nicht ge
folgt
 werden
, 
weil
 
Z.___
 und 
Y.___
 
der von
 
ihnen 
im Jahr 2019 tatsächlich bezo
gene Lohn doch hätte bekannt 
sein 
müssen
, weshalb sie bezüglich anderslau
tenden Lohnangaben gegenüber der Beschwerde
gegnerin so oder anders nicht gut
gläu
big gewesen sein k
onnten
.
 Dies auch mit Blick auf die im Jahr 2018 deklarierten Löhne von Fr. 76'000.-- und 
Fr. 
21'000.
-
 (
Urk. 
7/54).
3.3
    
Die Corona-Erwerbsausfallentschädigungen, welche die Beschwerdegegnerin am
 
2. März, 26. Mai und 30. Juli 2021 für 
Z.___
 und 
Y.___
 
(
Urk. 7/152
155, Urk. 7/169-170, Urk. 7/189-190
)
 ausgerichtet hat
, waren zudem zweifellos unrichtig, weil 
Z.___
 und 
Y.___
 in der fraglichen Zeit 
vom 
17. Sep
tember 2020 
bis 3
0. 
Juni 2021 Lohn bezogen haben
, die 
Beschwerdegegnerin aber davon ausging, dass die Voraussetzung der Lohneinbusse (E.
 
1.3.2) erfüllt ist. 
Für die Ausrichtung der Entschädigung stellt
e
 die Beschwerdeführerin auf die jewei
ligen Selbst
deklarationen der Beschwerde
führerin ab. In den von 
Z.___
 ausgefüllten Anmeldeformularen wurden
 
die Löhne im (jeweiligen) Antrags
monat mit «0» angegeben 
bzw. ein vollständiger Lohnausfall behauptet 
(
Urk. 7/126/4-5, Urk. 7/127/4-5, Urk. 7/128/4-5, Urk. 7/129/4-5, Urk. 7/130/4-5, Urk. 7/131/4-5
, 
Urk. 7/145/4-5, Urk. 7/146/4-5, Urk. 7/149/4-5, Urk. 7/150/4-5, 
Urk. 
7/165/4-5, 
Urk. 
7/166/4-5, 
Urk. 
7/184/4-5, 
Urk. 
7/185/4-5
).
 
Entgegen diesen Angaben hat die Beschwerdeführerin 
Z.___
 und 
Y.___
 gemäss ihrer Buchhaltung im hier zu prüfenden Zeitraum aber Löhne ausbezahlt (vgl. dazu S. 7 ff. des Kontoblatts 
…
: «
B.___
» zum Jahresabschluss 2020, 
Urk. 
7/281/69-71, sowie S. 1 ff. des Kontoblatts 
…
: «
B.___
 …» zum Jahresabschluss 2021, 
Urk. 
7/281/125-127). 
Bezüglich den einzelnen Lohnbezügen kann an dieser Stelle auf die Zusam
menstellungen in den angefochtenen 
Einspracheentscheiden
 vom 1
1. 
Juli 2024 verwiesen werden (
Urk. 
2/1, S. 5-6, 
Urk. 
2/2 S. 7-8), welche von der Beschwerde
führerin — mit Ausnahme der am 
8. 
September 2020 verbuchten Zahlung an 
Z.___
 (
Urk. 
7/281/69) — anerkannt
 und ebenfalls als massgeblich angesehen
 werden (
Urk. 
1 S. 6-7, 
Urk. 
1 S. 8). 
Zur Rüge der Beschwerdegegnerin ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin zur Berechnung des Taggeldan
satzes auf die Lohn
einbusse pro Monat abstellte (
Urk. 
2/2 S. 9), wobei sie konsequenterweise den ganzen im September 2020 bezogenen Lohn 
zu 
berück
sichtige
n hat
. 
Die Beschwerdeführer
 
wendet 
ferner
 ein
, dass die Zah
lun
gen an 
Z.___
 und 
Y.___
 keine Ent
schädigung für im Zeitraum von Mitte September 2020 bis 3
0. 
Juni 2021 geleisteten Arbeiten 
gewesen seien
. 
Hier
bei
 müss
e beachtet werden, dass ihre Auftraggeber die Entschädigungen jeweils einige Zeit nach der Erbrin
gung der Dienstleistungen bezahlen würden (Urk.
 
1
 
S.
 
7). 
Massgeblich ist jedoch 
—
 nur schon aus praktischen Gründen 
—
 der Zeitpunkt der Lohnrealisierung bei der arbeitgeberähnlichen Person und nicht der 
Zeitpunkt/Zeitraum einer Arbeits
leistung 
beziehungsweise
 der Erwirtschaftung eines Kundenguthabens.
 
I
n den parlamentari
schen Beratungen von 
Art. 
10 
Abs. 
1 des Entwurfs zum Covid-19-Gesetz (
später
 
Art. 
15 
Abs. 
1 Covid-19-Gesetz
)
 
wurde 
herausgestrichen, dass der Anspruch auf Corona-Erwerbsersatz kumulativ zu einer Mindesteinbusse des Umsatzes auch einen Er
werbs- 
respektive
 Lohnausfall voraussetz
e
. Damit sollte verhindert werden, dass sich ein Inhaber einer AG oder GmbH trotz Umsatzeinbusse weiterhin den unveränderten Lohn auszahl
t
 und gleichzeitig Corona-Erwerbser
satz beziehen 
k
ann
 (Urteil des Bundesgerichts 
9C_448/2021 vom 1
0. 
Mai 2022 E. 4.2.1 mit 
Hinweis)
.
 Mit dem ebenfalls am 1
0. 
Mai 2022 gefällten Urteil 9C_356/2021 (auszugsweise publ. in
 BGE 148 V
 
265
)
 
hielt
 das Bundesgericht
 
sodann fest
, dass b
ei Versicherten in arbeitgeberähnlicher Stellung sich die bei ihrer Arbeitgeberin ein
getretene Umsatzeinbusse wohl regelmässig auf deren Betriebserfolg aus
wirken möge; dessen (allfällige) Verschlechterung habe indessen nicht zwingend einen Lohnausfall bei der ver
sicherten Person zur Folge
 (
E. 5.3.4.2)
. 
Die Auslegung von 
Art. 
2 
Abs. 
3
bis
 und 3
ter
 
der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall ergebe, dass das Erfordernis des Erwerbs- 
respektive
 Lohnausfalls nicht bereits mit der bei der Arbeitgeberin einge
tretenen Umsatzeinbusse erfüllt sei. Bei einer versicherten Person in arbeit
geberähnlicher Stellung sei vielmehr entscheidend, ob sie selbst einen Lohnausfall erlitten habe (E. 5.3.5).
 Es ist aus den Buchhaltungsunterlagen ersichtlich und unbestritten, dass 
Z.___
 und 
Y.___
 im hier zu prüfenden Zeitraum vom 
17. Septem
ber 2020 
bis 3
0. 
Juni 2021 Lohn bezogen haben. 
Es muss daher nicht geprüft werden, ob die Beschwer
deführerin in jener Zeit durch d
ie
 Arbeitstätigkeit der Ehegatten 
Y.___ und Z.___
 einen Umsatz generierte. 
Somit kann auch diesem Einwand der Beschwerdeführerin nicht gefolgt werden.
3.4
    
Bezüglich
 Neuberechnung der Corona-Erwerbsentschädigungen unter Berück
sich
tigungen des Lohnbezugs
 von
 
Z.___
 und 
Y.___
 kann
 schliesslich
 auf die detaillierte
n
 Zusammenstellungen in den angefochtenen 
Einsprache
ent
scheiden
 vom 1
1. 
Juli 2024 verwiesen werden (
Urk. 
2/1 S. 5-7, 
Urk. 
2/2 S. 7-10). Offen
sichtliche Berechnungsfehler sind nicht auszumachen. Die Beschwerde
füh
rerin hat die Rückforderungen in masslicher Hinsicht nicht bestritten.
4.
    
Nach dem Gesagten erweisen sich die angefochtenen 
Einspracheentscheide
 vom 1
1. 
Juli 2024 (
Urk. 
2/1-2) als rechtens, was zur Abweisung der dagegen erho
benen Beschwerde führt. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Tomas Kempf
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher