zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2018.00018 · 2014-07-03 · de
Weitergehende Verzugszinspflicht auf Nachzahlung von Leistungen bejaht; Abweisung aller übrigen Begehren. (BGE 9C_628/2019)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2018.00018
damit vereinigt
ZL.2018.00021, ZL.2018.00025 und ZL.2018.00041
 
 
II. Kam
mer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
2
1. 
Juni 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
Y.___
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1978, meldete sich am 1
6. 
April 2013 beim Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich (nachstehend: Durch
führungsstelle) zum Bezug von Zusatzleistungen zur AHV/IV an (
Urk. 
9/6). 
    
Die Durchführungsstelle sprach ihr mit Verfügung vom 1
0. 
April 2014 (
Urk. 
9/31) und 
Einspracheentscheid
 vom 
3. 
Juli 2014 (
Urk. 
9/V3) Zusatzleistungen ab 2010 zu. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 7.
 
September 2015 im Verfahren Nr. ZL.2014.00092 teilweise gut (
Urk. 
9/73
)
, was vom Bundesgericht mit Urteil vom 1
8. 
Januar 2016 bestätigt wurde (Urk.
 
9/84). 
    
Mit Verfügungen vom 1
2. 
Dezember 2014 (
Urk. 
9/V
8
) und 2
2. 
Januar 2015 (Urk.
 
9/
V10
) sowie 
Einspracheentscheid
 vom 1
3. 
Februar 2015 (
Urk. 
9/
V12
) legte die Durchführungsstelle die Höhe der Ergänzungsleistungen ab Januar 2015 neu fest. 
In teilweiser Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde hob
 das hiesige Gericht mit Urteil vom 
7. 
September 2015 im Verfahren Nr.
 
ZL.2015.00023 
den 
Einspracheentscheid
 auf und wies die Sache an die Amts
stelle zurück, damit diese den Anspruch auf Zusatzleistungen zur AHV/IV im Sinne der Erwägungen neu berechne und hernach neu verfüge. Mit Bezug auf die beantragte Parteientschädigung für das 
Einspracheverfahren
 wies 
es die Beschwerde ab und sprach zudem der Versiche
r
ten eine Prozessentschädigung von 
Fr. 
750.
-- 
zu (
Urk. 
9/72)
, was vom Bundesgericht mit Urteil vom 21.
 
März 2017 bestätigt wurde (
Urk. 
9/114). 
1.2
    
Mit Verfügung vom 1
3. 
Oktober 2015 berechnete die Durchführungsstelle die Höhe der Ergänzungsleistungen infolge Mietzinsreduktion neu und berück
sich
tigte den neuen tieferen Wert für den Mietzins von 
Fr. 
1'079.-- anstatt bisher 
Fr. 
1'155.-- (vgl. 
Urk. 
9/65), was zu einer Reduktion der Höhe des Anspruchs auf Zusatzleistungen auf 
Fr. 
1'756.-- führte (
Urk. 
9/67 = 
Urk. 
9/V14). Ausser dem genannten neuen Faktor wurde in dieser Berechnung keine Ver
änderung berück
sichtigt.
 
    
Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 1
3. 
November 2015 Einsprache (
Urk. 
9/
69), welche die Durchführungsstelle mit 
Einspracheentscheid
 vom 30.
 
Januar 2018 abwies, soweit sie darauf eintrat (
Urk. 
9/V27 = 
Urk. 
11/2). 
1.3
    
Mit Verfügung vom 1
0. 
Dezember 2015 berechnete die Durchführungsstelle die Höhe der Ergänzungsleistungen infolge Jahreswechsel neu und berücksichtigte die neuen höheren Werte für den Lebensbedarf von 
Fr. 
19'290.-- anstatt bisher 
Fr. 
19'210.-- und die Pauschale für die Krankenversicherung von 
Fr. 
5'628.-- anstatt bisher 
Fr. 
5'436.--, womit sich ein Anspruch von 
Fr. 
1'772.-- ergab (Urk.
 
9/V15). Ausser den beiden genannten neuen Faktoren wurde in dieser Berechnung keine Veränderung berücksichtigt.
 
    
Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 2
5. 
Januar 2016 Einsprache (
Urk. 
9/82), welche die Durchführungsstelle mit 
Einspracheentscheid
 vom 16.
 
Januar 2018 abwies (
Urk. 
9/V25 = 
Urk. 
2).
 
1.4
    
Mit Verfügung vom 1
1. 
Dezember 2017 berechnete die Durchführungsstelle die Höhe der Ergänzungsleistungen infolge Jahreswechsel neu und berücksichtigte den neuen höheren Wert für die Pauschale für die Krankenversicherung von Fr.
 
6'060.—für das Jahr 2018 anstatt bisher 
Fr. 
5'856.--, womit ein Anspruch von 
Fr. 
1'338.-- resultierte (
Urk. 
9/V23). Ausser dem genannten neuen Faktor wurde in dieser Berechnung keine Veränderung berücksichtigt.
 
    
Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 2
4. 
Januar 2018 Einsprache (
Urk. 
9/153), welche die Durchführungsstelle mit 
Einspracheentscheid
 vom 22.
 
Februar 2018 teilweise guthiess (
Urk. 
9/V30 = 
Urk. 
12/2).
 
1.5
    
Mit Verfügung vom 2
9. 
Januar 2018 wurden der Versicherten Verzugszinsen von 
Fr. 
542.-- für die Zeit von Januar bis Ende Oktober 2015 und von Februar bis Ende Juni 2016 zugesprochen (
Urk. 
9/V26).
 
    
Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 2
2. 
Februar 2018 Einsprache (
Urk. 
9/164), welche die Durchführungsstelle mit 
Einspracheentscheid
 vom 13.
 
März 2018 abwies (
Urk. 
13/2).
 
    
Mit Verfügung vom 1
9. 
Februar 2018 berechnete die Durchführungsstelle den Anspruch im Jahr 2017 neu (
Urk. 
9/V28
 = 
Urk. 
12/3/4
) und mit Verfügung vom 2
0. 
Februar 2018 
(
Urk. 
9/V29 = 
Urk. 
12/3/3) 
forderte sie zu viel ausbezahlte Leistungen von 
Fr. 
946.-- zurück.
2.
2.1
    
Am 2
1. 
Februar 2018 erhob die Versicherte Beschwerde gegen den 
Einsprache
entscheid
 vom 1
6. 
J
anuar 2018 (vorstehend 
Ziff. 
1.3
) und beantragte, dieser sei auf
zuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, eine neue Ver
fügung zu erlassen, in welcher bei der Berechnung der Gemeindezuschüsse ab 1.
 
Januar 2016 Schulden von 
Fr. 
500.35 berücksichtigt würden (
Urk. 
1 
Ziff. 
1). Eventuell sei die Sache zu ergänzender Abklärung und neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (
Ziff. 
2). Ihr sei eine Parteientschädigung für die beiden 
Einspracheverfahren
 von 
Fr. 
828.50 einschliesslich 
Fr. 
1.-- Barauslagen für Briefporto zuzusprechen (
Ziff. 
3). Ihr Vertreter sei, soweit dies nicht durch die Zusprechung einer Parteientschädigung gegenstandslos werde, zum unentgeltlichen Rechtsbeistand zu bestellen und mit 
Fr. 
828.50 zu entschä
digen (
Ziff. 
4). Ihr sei eine Parteientschädigung für das Beschwerde
verfahren von 
Fr. 
2'256.80 einschliesslich 
Fr. 
1.80 Barauslagen für Briefporto zuzusprechen (
Ziff. 
5).
2.2
    
Am
 3
0. 
Januar 
- richtig: 
2. 
März (Poststempel) - 
2018 erhob die Vers
i
cherte Beschwerde 
g
egen den 
Einspracheentscheid
 vom 3
0. 
Januar 2018 
(vorstehend 
Ziff. 
1.2
) und beantragte
,
 dessen
 Dispositiv-Ziffer 1 sei 
dahingehend 
abzuändern, dass die Einsprac
he abgeschrieben werde, soweit si
e durch die Verfügung vom 2
3. 
Mai 2016 gegenstandslos geworden sei
, statt diesbezüglich nicht auf sie ein
zutreten
 (
Urk. 
11/
1 
Ziff. 
1). Eventuell sei die Sache zu ergänzender Abklärung und neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (
Ziff. 
2). 
Ihr
 sei eine Parteientschädigung von 
Fr. 
553.50 einschliesslich 
Fr. 
1.-- Barauslagen für Briefporto für das 
Einspracheverfahren
 zuzusprechen (
Ziff. 
3). 
Ih
r Vertreter sei, soweit dies nicht durch die Zusprechung einer Parteientschädigung gegenstands
los werde, zum unentgeltlichen Rechtsbeistand zu bestellen und mit 
Fr. 
553.50 zu entschädigen (
Ziff. 
4). 
Ihr
 sei eine Parteientschädigung für das Beschwerde
verfahren von 
Fr. 
825.85 einschliesslich 
Fr. 
0.85 Barauslagen für Briefporto zuzusprechen (
Ziff. 
5).
2.3
    
Am 
9. 
März 2018 
erhob die Versicherte gegen
 den 
Einspracheentscheid
 vom 22.
 
Februar 2018 (
vorstehend 
Ziff. 
1.4
) Beschwerde und beantragte, dieser sowie die 
V
erfügung
en
 vom 
1
9. 
und 
2
0. 
Februar 2018 
(vgl. vorstehend 
Ziff. 
1.
5
 am Ende)
 seien aufzuheben und die Sache sei an die Beschwerdegegnerin zurückzu
weisen, damit diese einen 
instanzabschliessenden
 
Einspracheentscheid
 über den Anspruch auf Zusatzleistungen ab 
1. 
Januar 2018 erlasse (
Urk. 
12/
1/2 
Ziff. 
1). Eventuell sei die Sache zu ergänzender Abklärung und neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (
Ziff. 
2). 
Ihr
 sei eine Parteientschädigung für das 
Einspracheverfahren
 von 
Fr. 
153.35 einschliesslich 
Fr. 
0.85 Barauslagen für Briefporto zuzusprechen (
Ziff. 
3). 
Ih
r 
Vertreter 
sei, soweit dies nicht durch die Zusprechung einer Parteientschädigung gegenstandslos werde, zum unentgeltli
chen Rechtsbeistand zu bestellen und mit 
Fr. 
153.35 zu entschädigen (
Ziff. 
4). 
Ihr
 sei eine Parteientschädigung für das Beschwerde
verfahren von 
Fr. 
1'710.85 ein
schliesslich 
Fr. 
0.85 Barauslagen für Briefporto zuzusprechen (
Ziff. 
5).
2.4
    
Am 
3
0. 
April 2018 
erhob die Versicherte gegen 
den 
Einspracheentscheid
 vom 13.
 
März 2018 (
vorstehend 
Ziff. 
1.5
) Beschwerde und beantragte, dieser sei auf
zuheben und die Sache sei an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese eine neue Verfügung erlasse, in welcher die Höhe des Anspruchs auf Ver
zugszinsen gemäss dem in der Begründung genannten Beginn des Anspruchs auf Verzugszinsen, den Endterminen für den Anspruch auf Verzugszinsen und den zu verzinsenden Beträgen berechnet werde (
Urk. 
13/
1 
Ziff. 
1). Eventuell sei die Sache zu ergänzender Abklärung und neuer Verfügung an die Beschwerdegeg
nerin zurückzuweisen (
Ziff. 
2). 
Ihr
 sei eine Parteientschädigung für das Beschwer
deverfahren von 
Fr. 
1'445.85 einschliesslich 
Fr. 
0.85 Bar
auslagen für Briefporto zuzusprechen (
Ziff. 
3).
 
3.
    
Die Durchführungsstelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
5. 
Mai 2018 (
Urk. 
8) die Abweisung der Beschwerde vom 2
1. 
Februar
 2018
 (vorstehend 
Ziff. 
2.1).
 
und verzichtete mit Eingaben vom 1
5. 
Mai 2018 (
Urk. 
11/8, 
Urk. 
12/8, Urk.
 
13/7) auf eine Stellungnahme zu den Beschwerden vom 
2. 
März 2018 (vor
stehend 
Ziff. 
2.2), vom 
9. 
März 2018 (vorstehend 
Ziff. 
2.3) und vom 3
0. 
April 2018 (vorstehend 
Ziff. 
2.4). 
    
Mit Gerichtsverfügung vom 2
3. 
Mai 2018 wurden die drei letztgenannten Ver
fahren (vorstehend 
Ziff. 
2.2-2.4) mit dem vorliegenden Verfahren vereinigt und als dadurch erledigt abgeschrieben (
Urk. 
10). 
    
Eine weitere Eingabe der Beschwerdeführerin vom 3
0. 
Mai 2018 (
Urk. 
15) wurde der Beschwerdegegnerin am 
7. 
Juni
 2018
 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
16). 
    
Am 
3. 
August 2018 (
Urk. 
21) reichte die Beschwerdegegnerin ihre Verfügungen vom 
2. 
August 2018 betreffend die Anspruchsberechtigung (
Urk. 
22/1) und betreffend Krankheitskosten (
Urk. 
22/2) des Sohnes der Beschwerdeführerin ein, die der Beschwerdeführerin am 
6. 
August 2018 zur Kenntnis gebracht
 wurde
 (Urk.
 
23). Die erstgenannte Verfügung wurde mit Verfügung vom 1
4. 
August 2018 wiedererwägungsweise abgeändert (
Urk. 
25), wozu die Beschwerdeführerin am 2
9. 
August 2018 Stellung nahm (
Urk. 
26-27), was den Parteien am 4.
 
Sep
tember 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
28).
    
Am 2
4. 
Mai 2019 reichte die Beschwerdeführerin eine Ergänzung der Beschwerde vom 3
0. 
April 2018 ein (
Urk. 
29-30/1-6), was der Beschwerdegegnerin am 27.
 
Mai 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
31).
 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Al
ters
, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An
spruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraus
setzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. 
    
Dabei entspricht die jähr
liche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die aner
kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 
1.
2
    
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt.
    
Zeitlich massgebend sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalen
derjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV). Das zeitlich massgebende Einkommen gemäss Art. 23 Abs. 1 der Ver
ordnung über die Ergänzungsleistungen zur Al
ters
, Hinterlassenen- und Invali
denversicherung (ELV) betrifft vor allem das Erwerbseinkommen. Bei Renten, Pensionen und anderen wiederkehrenden Leistungen nach Art. 11 Abs. 1 
lit
. d ELG sind die laufenden Betreff
nisse zu berücksichtigen (Art. 23 Abs. 3 ELV).
1.3
    
Als Einnahme angerechnet wird unter anderem 1/15 des Reinvermögens, soweit dieses bei alleinstehenden Personen 
Fr. 
37'500.-- übersteigt (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. c ELG). 
1.4
    
Gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1
 ELV
 ist die jährliche Ergänzungsleistung unter anderem bei Eintritt einer voraussichtlich längeren Zeit dauernden Verminderung oder Erhöhung von Ausgaben, Einnahmen oder Vermögen anzupassen, wobei auf eine Anpassung verzichtet werden kann, wenn die Änderung weniger als 
Fr. 
120.-- im Jahr ausmacht (
lit
. c). 
1.
5
    
Gemäss §
§ 
15 und 19a 
Abs. 
3 des 
kantonalen 
Gesetzes über die Zusatzleistungen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ZLG) finden die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach 
Art. 
9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwendung auf die Beihilfen und Zuschüsse, soweit im ZLG nichts Abweichendes bestimmt ist.
1.6
    
Gemäss 
§ 
4 
Abs. 
1 der Verordnung über den Vollzug des Gesetzes über die Zusatzleistungen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden
ver
sicherung und die Gewährung von Gemeindezuschüssen (Zusatzleistungs
verord
nung, ZVO) der Stadt Zürich (831.110) wird für die Berechnung des Gemeinde
zuschusses auf die Bedarfsrechnung für die gesetzliche Beihilfe abgestellt.
    
Gemäss 
§ 
4 
Abs. 
4 ZVO beträgt der Vermögensfreibetrag für Alleinstehende Fr.
 
25'000.--.
    
Gemäss 
§ 
7 ZVO richtet sich die Auszahlung des Gemeindezuschusses nach den Bestimmungen des Zusatzleistungsgesetzes. 
2
.
2.1
    
Mit 
Verfügung vom 1
0. 
Dezember 2015 legte die Beschwerdegegnerin die Ansprüche (Ergänzungsleistungen, Beihilfe, Gemeindezuschuss) ab 
1. 
Januar 2016 fest (
Urk. 
9/V15). Dabei ging sie unter anderem von einem Reinvermögen von 
Fr. 
35'664.-- aus, was den Gemeindezuschuss betreffend einen als Einnahme angerechneten Vermögensverzehr von 
Fr. 
709.-- (1/15 des nach Abzug des Frei
betrags von 
Fr. 
25'000.-- anrechenbaren Vermögens) ergab.
    
Die Beschwerdegegnerin bestätigte die genannte Verfügung mit 
Einspracheent
scheid
 vom 1
6. 
Januar 2018 (
Urk. 
2). Mit dagegen am 2
1. 
Februar 2018 erhobener 
Beschwerde beantragte die Versicherte, dieser sei aufzuheben und die Beschwer
degegnerin sei zu verpflichten, eine neue Verfügung zu erlassen, in welcher bei der Berechnung der Gemeindezuschüsse ab 
1. 
Januar 2016 Schulden von 
Fr. 
500.35 berücksichtigt würden (
Urk. 
1 
Ziff. 
1)
. 
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin lehnte die Berücksichtigung der genannten Schulden mit der Begründung ab, damit würde sich 
der als Einnahme angerechnete Vermö
gensverzehr um 
Fr. 
33.33 reduzieren. Diese Änderung läge weit unter der Erheb
lichkeitsschwelle gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 
lit
. c ELV von 
Fr. 
120.-- (vorstehend E.
 
1.4), die gestützt auf 
§ 
7 ZVO (vorstehend E. 1.6) und §
§ 
15 und 19a 
Abs. 
3 ZLG (vorstehend E. 1.5) auch für den Gemeindezuschuss 
gelte (
Urk. 
2 S. 2 Ziff. 4)
.
2.3
    
Gegenstand des 
Einspracheentscheids
 und der damit bestätigten Verfügung (Urk. 9/V15) war der Umfang der Leistungsansprüche ab 
1. 
Januar 201
6. 
Für die Bemessung der jährlichen Ergänzungsleistung massgebend ist unter anderem das am 
1. 
Januar vorhandene Vermögen (vorstehend E. 1.2). Zu dessen Ermittlung sind vom rohen Vermögen allfällige Schulden in Abzug zu bringen. Vorausge
setzt wird dabei, dass die Schuld tatsächlich entstanden ist, ihre Fällig
keit ist nicht vorausgesetzt. Ungewisse Schulden oder solche, deren Höhe noch nicht feststeht, können nicht abgezogen werden (BGE 140 V 201 E. 4.2). Die Schuld muss ein
wandfrei belegt sein (BGE 142 V 311 E. 3.1). 
2.4
    
Von der Ermittlung des zu Jahresbeginn vorhandenen Vermögens im Hinblick auf die Bemessung der jährlichen Ergänzungsleistung (vorstehend E. 2.3) ist die in 
Art. 
25 ELV geregelte Änderung der jährlichen Ergänzungsleistung zu unter
scheiden (vorstehend E. 1.4). Bei dieser handelt es sich klarerweise um die unter
jährige Anpassung der für das laufende Jahr bereits (rechtskräftig) festgelegten Leistung aus einem der in 
Abs. 
1 der Bestimmung genannten Gründe. 
    
Da im vorliegenden Fall die Leistung für das Jahr 2016 noch nicht festgelegt sondern im Gegenteil gerade Gegenstand des Prozesses ist, erweist sich 
Art. 
25 ELV entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin (vorstehend E. 2.2) als nicht massgebend.
2.5
    
Die von der Beschwerdeführerin als zusätzlich zu berücksichtigend geltend gemachten Schulden sind:
• 
Belastung der Kreditkarte mit 
Fr. 
336.45, dem Karteninhaber am 1
5. 
Januar 2016 überwiesen (
Urk. 
3/5)
• 
Belastung der 
Z.___
-Karte (
A.___
) mit 
Fr. 
19.90, bezahlt am 1
5. 
Januar 2016 (
Urk. 
3/5)
• 
Anteil Dezember 2015 der 
B.___
 Rechnung vom 
3. 
Februar 2016 im Betrag von 
Fr. 
144.-- (
Urk. 
3/7 S. 3 f.), bezahlt am 1
0. 
Februar 2016 (
Urk. 
3/8)
    
Dass diese Schulden am massgebenden 
1. 
Januar 2016 bestanden, ist belegt. Sie sind deshalb vom anrechenbaren Vermögen in Abzug zu bringen. 
    
Somit ist der 
Einspracheentscheid
 vom 1
6. 
Januar 2018 in Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde aufzuheben und die Sache zu entsprechender neuer Berechnung und Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
3.
3.1
    
Mit Verfügung vom 1
3. 
Oktober 2015 legte die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf Zusatzleistungen ab November 2015 neu fest (
Urk. 
9/67 = 
Urk. 
9/V14). Mit 
Einspracheentscheid
 vom 3
0. 
Januar
 2018
 (
Urk. 
9/V27 = 
Urk. 
11/2) wies 
sie
 die dagegen erhobene Einsprache ab, soweit darauf einzutre
ten sei (S. 3 Ziff. I). Zur Begründung führte sie aus, sie habe die 
einsp
racheweise
 beanstandeten Positionen bereits in Nachachtung der beiden Urteile des hiesigen Gerichts vom 
7. 
September 2015 mit Verfügung vom 2
3. 
Mai 2016 (vgl.
 
Urk. 
9/V16) angepasst, weshalb es diesbezüglich an einem Streitgegenstand fehle (S. 2 
Ziff. 
3). 
3.2
    
Mit Beschwerde vom 
2. 
März
 2018
 beantragte
 die Vers
icherte, Dispositiv-Ziffer I des 
Einspracheentscheids
 sei dahingehend 
abzuändern, dass die Einsprac
he ab
geschrieben werde, soweit si
e durch die Verfügung vom 2
3. 
Mai 2016 gegen
standslos geworden sei
, statt diesbezüglich nicht auf sie einzutreten
 (Urk.
 
11/
1 
Ziff. 
1)
.
    
Zur Begründung wurde angeführt, es bestehe ein Interesse an einem korrekten Dispositiv, weil bei einer Abschreibung infolge Gegenstandslosigkeit ein Anspruch auf Parteientschädigung im 
Einspracheverfahren
 bestehe, nicht aber bei einem Nichteintreten.
3.3
    
Bezüglich der Dispositiv-Formulierung ist der Beschwerdeführerin zuzustimmen: Im Zeitpunkt des Verfügungserlasses und der 
Einspracheerhebung
 (Oktober
/No
vember 
2015) waren die genannten Punkte noch strittig. Sie wurden erst mit Erlass der Verfügung vom 
2
3. 
Mai 2016 gegenstandslos.
    
Der Unterschied ist jedoch rein deklaratorische
r
 
Art. 
    
Wie schon im Urteil vom 
7. 
September 2015 im Verfahren Nr. ZL.2015.00023 (
Urk. 
9/72) ausgeführt, besteht nur ausnahmsweise ein Anspruch auf Parteient
schädigung im 
Einspracheverfahren
 (S. 7 E. 4.2). Die dort genannten, kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen sind auch hier nicht erfüllt, weshalb die eine oder die andere Formulierung des Dispositivs folgenlos bleibt.
    
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
4.
4.1
    
Mit Verfügung vom 1
1. 
Dezember 2017 legte die Beschwerdegegnerin die Leistungsansprüche ab Januar 2018 fest (
Urk. 
9/V23). Die dagegen erhobene
 
Ein
sprache hiess sie mit 
Einspracheentscheid
 vom 2
2. 
Februar 2018 teilweise gut (
Urk. 
9/V30 = 
Urk. 
12/2). Zur Begründung führte sei aus, es sei unbestritten, dass rückwirkend auf die Zeit der Geburt des Sohnes der Beschwerdeführerin eine Neuberechnung werde erfolgen müssen. Eine solche sei jedoch 
zurz
eit aus näher dargelegten Gründen noch nicht möglich, weshalb die Einsprache diesbezüglich abgewiesen werde (S. 2 
Ziff. 
5). Entsprochen wurde dem Antrag auf Anpassung einer Vermögensposition, womit ein um 
Fr. 
2.-- höherer Anspruch resultierte (S. 2 
Ziff. 
6). 
4.2
    
Mit Beschwerde vom 
9. 
März 2018 beantragte
 die Versicherte, der 
Einsprache
entscheid
 vom 2
2. 
Februar 2018
 und
 die 
V
erfügung
en
 vom 
1
9. 
und 
2
0. 
Februar 2018 
(vgl. vorstehend 
Ziff. 
1.5 am Ende)
 seien aufzuheben und die Sache sei an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit die
se einen 
instanzab
schliessen
den
 
Einspracheentscheid
 über den Anspruch auf Zusatzleistungen ab 
1. 
Januar 2018 erlasse (
Urk. 
12/
1/2 
Ziff. 
1).
4.3
    
Entgegen den Ausführungen in der Beschwerde (S. 4 oben) wurde im 
Einsprache
entscheid
 
(
Urk. 
12/2) 
nicht über die 
2017 betr
effenden Ansprüche entschieden: Wohl wurde eine 2017 betreffende Rückerstattungsverpflichtung erwähnt, zugleich aber ausdrücklich auf die Rückerstattungsverfügung verwiesen (S. 3 Ziff.
 
9). Diese wurde am 2
0. 
Februar 2018 erlassen (
Urk. 
9/V29 = 
Urk. 
12/3/3), wobei die Berechnungsverfügung vom 1
9. 
Februar 2018 (vgl. 
Urk. 
9/V28 = Urk.
 
12/3/4) zum integrierenden Bestandteil erklärt wurde (S. 1 Mitte) und als Rechtsmittel die Einsprache genannt wurde (S. 2 
Ziff. 
3).
    
Soweit die Beschwerdeführerin mit der das Jahr 2017 betreffenden Rücker
stattung nicht einverstanden ist beziehungsweise war, hätte sie - der Rechtsmit
telbelehrung in der Verfügung vom 2
0. 
Februar 2018 folgend - gegen die genannte Verfügung Einsprache erheben müssen. Im vorliegenden Verfahren, welches den 
Einspracheentscheid
 vom 2
2. 
Februar 2018 und damit die Ansprüche im Jahr 2018 betrifft, fehlt es an 
einem 
erforderlichen Anfechtungsobjekt, nämlich einem auf die Verfügungen vom 19./2
0. 
Februar 2018 bezogenen 
Ein
spracheentscheid
.
4.4
    
Inwiefern der angefochtene Entscheid nach Ansicht der Beschwerdeführerin 
sonstwie
 mangelhaft sein sollte, ist der Beschwerde nicht zu entnehmen. Insbe
sondere wurde beschwerdeweise - zu Recht - nicht bestritten, dass die für eine Neuberechnung des Anspruchs nach Geburt des Sohnes der Beschwerdeführerin erforderlichen Angaben noch nicht verfügbar waren, sondern nachgereicht wür
den (
Urk. 
12/1/2 S. 7 Mitte).
    
Somit ist die Beschwerde abzuweisen.
5.
5.1
    
Mit Verfügung vom 
2
3. 
Mai 2016 ermittelte die Beschwerdegegnerin einen Nach
zahlungsbetrag von 
Fr. 
8'761.--- für die Zeit von Dezember 2010 bis Juni 2016 (
Urk. 
9/V16
; vgl. Urk. 9/V26 S. 1
). Mit Verfügung vom 
2
9. 
Januar 2018 
sprach sie 
der Versicherten Verzugszinsen 
auf 
Fr. 
8'672.--
 
für die Zeit von Januar bis Ende Oktober 2015 und von Februar 
bis Ende Juni 2016 im Betrag von Fr.
 
542.
- 
zu
 (
Urk. 
9/V26). Zur Begründung führte sie aus, nach der am 3
0. 
April 2013 eingegangenen Anmeldung seien - die Mitwirkung der Beschwerdeführerin erheischende - Abklärungen erforderlich gewesen und erfolgt (S. 1 f.). Letztmals hätten am 1
6. 
Januar 2014 noch Unterlagen nachverlangt werden müssen (vgl.
 Urk. 
9/27), womit der erste verzugszinspflichtige Monat Januar 2016 (richtig: 2015) gewesen sei (S. 2 oben). Die Verzugszinspflicht ende 
in demjenigen Monat, in welchem die Leistung nachbezahlt werde. Das wäre, hätte die Beschwerdeführerin die Urteile des hiesigen Gerichts vom 
7. 
September 2015 nicht (erfolglos) beim Bundesgericht angefochten, im Oktober 2015 der Fall gewesen, weshalb von November 2015 bis Januar 2016 keine Verzinsung erfolge (S. 2 Mitte).
 
März 2018 abwies (
Urk. 
13/2).
5.2
    
Mit Beschwerde vom 
3
0. 
April 2018 
gegen 
den 
Einspracheentscheid
 vom 1
3. 
März 2018 beantragte
 die Beschwerdeführerin
, dieser sei aufzuheben und die Sache sei an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese eine neue Ver
fügung erlasse, in welcher die Höhe des Anspruchs auf Verzugszinsen gemäss dem in der Begründung genannten Beginn des Anspruchs auf Verzugszinsen, den Endterminen für den Anspruch auf Verzugszinsen und den zu verzinsenden Beträgen berechnet werde (
Urk. 
13/
1 
Ziff. 
1
). 
    
Zur Begründung führte sie sinngemäss aus, sie sei ihren Mitwirkungspflichten nicht erst im Januar 2014 nachgekommen; die Beschwerdegegnerin hätte die von ihr benötigten Unterlagen schon früher einverlangen können und müssen (S. 6 f.). 
Der Anspruch auf Verzugszins ende bezüglich einzeln genannter Verfügungen Ende Juni 2014 (S. 9 
Ziff. 
3.1), Ende Juli 2014 (S. 10 
Ziff. 
3.2 und 3.3) beziehungsweise Ende Juni 2016 (S. 11 
Ziff. 
3.4). 
Die Beschwerdegegnerin mache geltend, Grundlage für die Zinsberechnung könne nur der Betrag der Nach
zahlung sein. Sie übersehe damit, «dass einzig relevant ist, ob der Beginn des Anspruchs auf Verzugszinsen vor dem Ende des Monats liege, in welchem der jeweilige Zahlungsauftrag für die Überweisung auf das Bankkonto der Beschwer
deführerin erteilt wurde» (S. 11 Mitte 
Ziff. 
4). 
5.3
    
Die Beschwerdegegnerin bestätigte der Beschwerdeführerin am 
3. 
Mai 2013 den Eingang ihres am 3
0. 
April 2013 eingegangenen Gesuchs vom 1
6. 
April 2013 (
Urk. 
9/6a). Gleichentags forderte sie die Akten der Invalidenversicherung an (
Urk. 
9/22), die ihr am 2
4. 
Mai 2013 zugestellt wurden (
Urk. 
9/23). Am 1
6. 
Januar 2014 teilte sie 
der zuständigen Person der städtischen Sozialen Dienste mit, wel
che Unterlagen noch ausstehend seien (
Urk. 
9/25). Am 1
8. 
Februar 2014 wurden deren Zustellung in Aussicht gestellt (
Urk. 
9/27). Ein am 1
1. 
März 2014 vorgese
hener Gesprächstermin entfiel krankheitshalber (vgl. 
Urk. 
9/29 unten). 
    
Mit Verfügung vom 1
0. 
April 2014 bezifferte die Beschwerdegegnerin den monatlichen Anspruch ab Mai 2014 mit 
Fr. 
1'544.-- und hielt einen Nach
zahlungsanspruch von 
Dezember 2010 bis April 2014 von 
Fr. 
44'474.-- fest (
Urk. 
9/31 = 
Urk. 
9/V1). 
5.4
    
Gemäss 
Art. 
26 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG)
 
werden die Sozialversicherungen für ihre Leistungen nach Ablauf von 24 Monaten nach der Entstehung des Anspruchs, frühestens aber 12 Monate nach dessen Geltendmachung verzugszinspflichtig
,
 
sofern die versicherte Person ihrer Mitwirkungspflicht vollumfänglich nachgekommen ist
 (
Art. 
26 
Abs. 
2 ATSG).
 
    
Nach Lage der Akten ist keine Verletzung der Mitwirkungspflicht der Beschwer
deführerin ersichtlich: Nach Eingang der Anmeldung und ersten Abklärungen im Mai 2013 wurde vielmehr die Beschwerdegegnerin - nach Nachfragen seitens der Sozialen Dienste am 
2. 
September 2013 (
Urk. 
9/6b) und am 2
8. 
November 2013 (
Urk. 
9/24) - erst im Januar 2014 wieder aktiv und konnte sodann die Anspruchs
prüfung im April 2014 abschliessen. Die entsprechende Verzögerung hat keinen Bezug zu den Mitwirkungspflichten der Beschwerdeführerin.
    
Ebenfalls nicht gefolgt werden kann der Beschwerdegegnerin betreffend Ver
zugs
zinsanspruch während des Gerichtsverfahrens: Von der früheren Praxis, dass der Versicherungsträger während eines hängigen Gerichtsverfahrens grund
sätzlich keinen Verzugszins zu entrichten habe (vgl. BGE 117 V 351 E. 3), wurde mit 
Art. 
26 
Abs. 
2 ATSG Abstand genommen (Ueli Kieser, ATSG-Kommen
tar, 3.
 
Auf
lage, Zürich 2015, 
Rz
 59 zu 
Art. 
26).
5.5
    
Hingegen stellt sich die Frage, wie es sich mit der Frist von 24 Monaten «nach Entstehung des Anspruchs» verhält. Das Bundesgericht hat dazu unter anderem ausgeführt, 
Sinn und Zweck von 
Art. 
26 
Abs. 
2 ATSG, wie er sich namentlich aus
 der Entstehungsgeschichte ergebe, sei, 
dem Umstand
 Rechnung zu tragen
, dass in den Verfahren 
(der Invalidenversicherung) 
zum Teil komplexe Abklärungen nötig 
seien
, die auch einige Zeit in Anspruch n
äh
men
. D
er Berichterstatter 
im 
Nationalrat habe darauf hingewiesen
, das Prinzip des Verzugszinses sollte in einer sehr zurückhaltenden Art und Weise verankert werden
. 
Der Sinn der 24
Monats
frist lieg
e
 darin, der Versicherung einen gewissen Zeitraum für Abklärungen zu gewähren, innert welchem sie noch keine Verzugszinsen bezahlen m
ü
ss
e
 (
BGE
 
133 V 9 E. 3.6
). 
    
Zwar stand erst mit dem Urteil des Bundesgerichts vom 1
8. 
Januar 2016 (Urk.
 
9/84)
 fest
, dass ein Nachzahlungsanspruch bestand, und erst mit der Verfü
gung vom 2
3. 
Mai 2016 (
Urk. 
9/V16) in welcher Höhe.
 Festgestellt wurde jedoch ein seit Dezember 2010 in der nun bekannten Höhe bestehender Anspruch, was Anlass zur Nachzahlung der damit entstandenen Differenz war. 
    
Entstand der fragliche Anspruch ab Dezember 2010, so lief die Frist von 24
 
Monaten bis Ende November 2012, so dass ein Anspruch auf Verzugszinsen ab 
1. 
Dezember 2012 besteht. 
    
Die diesbezügliche Beschwerde ist mithin gutzuheissen, der angefochtene Ent
scheid mit der entsprechenden Feststellung aufzuheben und die Sache zur Umsetzung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 
    
Dass ein Anspruch auf Nachzahlung bestand, ergab sich rechtskräftig erst aus dem Urteil des Bundesgerichts vom 18. Januar 2016 (Urk. 9/84). Die Beschwerde
gegnerin erliess die Verfügung, mit welcher sie den betraglichen Umfang der Nachzahlung festlegte, am 23. Mai 2016 (Urk. 9/V16).
6.
6.1
    
Der in 
zwei
 der ursprünglich vier Verfahren obsiegenden Beschwerdeführerin steht eine Prozessentschädigung zu, die beim praxisgemässen Stundenansatz von 
Fr. 
145.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) ermessensweise auf 
Fr. 
1'
6
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen und der Beschwerdegegnerin auf
zuerlegen
 ist
. 
6.2
    
Rechtsprechungsgemäss sind im kantonalen Beschwerdeverfahren nur patentierte Anwältinnen und Anwälte als unentgeltliche Rechtsvertreter zugelassen (Urteil des Bundesgerichts 9C_274/2012 vom 3
0. 
Mai 2012 betreffend das Urteil des hiesigen Gerichts IV.2012.00196 vom 2
1. 
Februar 2012).
    
Der Rechtsvertreter ist kein patentierter Rechtsanwalt. Demzufolge sind die Gesuche um unentgeltliche Rechtsvertretung abzuweisen. 
Das Gericht beschliesst:
    
Die Gesuche um entgeltliche Rechtsvertretung werden abgewiesen
,
und erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde vom 21. Februar 2018 wird der 
Einspracheentscheid
 des Amtes für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich aufgehoben und die Sache wird zu neuer Berechnung und Verfügung unter Berücksichtigung zusätzlicher Schulden im Betrag von Fr. 500.35 an dieses zurückgewiesen.
    
In Gutheissung der Beschwerde vom 3
0. 
April 2018 wird der 
Einspracheentscheid
 des Amtes für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich vom 1
3. 
März 2018 mit der Feststellung auf
ge
hoben, dass auf dem Nachzahlungsbetrag ab 
1. 
Dezember 2012 Ver
zugszins geschuldet ist, und die Sache wird zur Neuberechnung an die Beschwerdegeg
nerin zurückgewiesen.
    
Im Übrigen werden die Beschwerden abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
1’
6
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher