zh_sozialversicherungsgericht · IV.2022.00469 · 2022-12-21 · de
Aufhebung Hilflosenentschädigung; Beeinträchtigung der Gesundheit im Sinne von Art. 9 ATSG fraglich und telefonische Abklärung der Hilflosigkeit hat keinen genügenden Beweiswert, Rückweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00469
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Keller
Urteil
 vom 
21. Dezember 2022
in Sachen
X.___
, geb. 2014
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch die Mutter 
Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, ge
boren im März 2014, wurde am 1. 
Februar 2021 als Minderjähriger unter Hinweis auf eine Autismus-Spektrum-Störung (
Asperger
-
 
Syndrom) 
zum Bezug einer
 Hilflosenentschädigung bei der Invalid
enversicherung angemeldet (Urk. 
7/2). Gestützt auf den Abklärungsbericht für Hilflosenentschä
digung für Minder
jährige vom 24. März 2021 (Urk. 
7/12) bejahte die IV-Stelle nach durchgefüh
rtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 
7
/13) mit Verfügung vom 19. 
Mai 2021 (Urk.
 
7/15) 
mit Wirkun
g ab 1. März 2021 
den Anspruch des Ver
sicherten auf eine Entschädigung wegen leichter Hilflosigkeit. Nach einem weit
eren 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 
7/19, Urk.
 
7/20, Urk
. 
7/23) 
erteilte die 
IV
-Stelle dem Versicherten 
mit Verfügung vom 
22. 
September 2021 
(Urk. 
7/24) 
keine Kostengutsprache für medizinische Massnahmen. 
1.2
    
Am 14
. 
April 2022 erfolgte erneut eine Abklärung hinsichtlich Hilflosigkeit, über welche 
am 12. April 2022 (richtig wohl 14. April 2022) berichtet wurde (Urk. 
7/26). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk.
 
7/27, Urk.
 7/33, Urk. 
7/37) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 11.
 Juli 2022 (Urk. 7/39 = Urk. 
2) die Hilflosenentschädigung für Minderjährige
 
per 3
0. 
Juni 2022
 auf.
2. 
    
Die Mutter des Versicherten als dessen gesetzliche Vertreterin erhob 
am 7. September 2022 (Urk. 
1
, Urk. 12
) Beschwerde gegen die Verfügung vo
m 11. 
Juli 2022 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei 
dem Versicherten
 weiterhin eine Hilflosenentschädigung leichten Grades zuzuspre
chen (Urk.
 1 S. 
1)
. Mit Beschwerdeantwort vom 11. Oktober 2022 (Urk. 
6) bean
tragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde, was 
der Mutter des Versicherten am 13. 
Oktober 2022
 und 25. November 2022 mitgeteilt wurde (Urk. 
8
, Urk. 9
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes 
über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). 
    
Bei Revisionsfällen 
ist der Zeitpunkt der massgebenden Änderung nach Art. 88a IVV für das anwendbare Recht entscheidend
. 
Liegt die massgebende Änderung vor dem 
1. 
Januar 2022, finden die Bestimmungen des IVG und diejenigen der IVV in der Fassung gültig bis 3
1. 
Dezember 2021 Anwendung. Liegt die massge
bende Änderung nach dem 3
1. 
Dezember 2021, finden die Bestimmungen des IVG und diejenigen der IVV in der Fassung gültig ab 
1. 
Januar 2022 Anwendung. Der Zeitpunkt der massgebenden Änderung bestimmt sich nach Art.
 
88a IVV (vgl. 
Rz
 5500 ff.).
 
Die
 Hilflosenentschädigung für Minderjährige
 wurde vorliegend
 
gestützt auf eine 
geltend gemachte Verä
nderung im April 2022 (vgl. 
Urk. 
7/26) 
per 3
0. 
Juni 2022
 aufgehoben, weshalb
 die ab 1. Januar 2022 gültigen Rechts
vorschriften anwendbar sind.
1.2
    
Gemäss Art. 42 Abs. 1 IVG haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz, die hilflos (Art. 9 ATSG) sind, Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis 
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheit
lichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (Art. 42 Abs. 3 Satz 1 IVG; Art. 38 IVV). Liegt ausschliesslich eine Beeinträchti
gung der psychischen Gesundheit vor, so gilt die Person nur als hilflos, wenn sie Anspruch auf eine Rente hat (Art. 42 Abs. 3 Satz 2 IVG). Praxisgemäss sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 133 V 450 E. 7.2, 121 V 88 E. 3a, je mit Hinweisen):
- 
Ankleiden, Auskleiden;
- 
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
- 
Essen;
- 
Körperpflege;
- 
Verrichtung der Notdurft;
- 
Fortbewegung (im oder 
ausser
 Haus), Kontaktaufnahme.
1.3
    
Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungs
anspruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen 
(vgl. auch 
Rz
 8011 des Kreisschreibens über Hilflosigkeit, KSH, gültig ab 1. Januar 2022).
 Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilf
losigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigun
gen und 
Hilfsbedürftigkeiten
 hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensver
richtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der tatbestandsmässigen Erfordernisse der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung und der lebenspraktischen Begleitung sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigen
den Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsper
son näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (
BGE 140 V 543 E. 3.2.1, 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_241/2022 vom 5. August 2022 E. 2.4
). Diese Grundsätze gelten entsprechend auch für die Abklärung der Hilflosigkeit unter dem Gesichts
punkt der lebenspraktischen Begleitung (BGE 133 V 450 E. 11.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_464/2015 vom 14. September 2015 E. 4) sowie unter dem Aspekt des Intensivpflegezuschlags (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_573/2018 vom 8. Januar 2019 E. 3.2).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung vom 
11. Juli 2022
 (
Urk. 
2) damit, dass
 aus näher genannten Gründen (S. 2 f.) nur der Bereich der Notdurft ausgewiesen sei. Die Bereiche Essen und Körperpflege könnten nicht berücksichtigt werden. Mit nur einem ausgewiesenen Bereich der alltäglichen Lebensverrichtungen bestehe kein Anspruch auf Hilflosenentschädigung. Somit werde der Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung aufgehoben (S. 3). 
2.2
    
Der 
Versicherte liess geltend machen 
(Urk. 
1),
 es seien lediglich spezifische funktionelle Hilfeleistungen abgeklärt worden, jedoch nicht indirekte Hilfeleis
tungen, wie beispielsweise das ständige Anleiten durch die Eltern
 (S. 2)
. 
Die
 Lebensbereiche 
Essen (S. 4 ff.)
, 
Körperpflege (S. 7 ff.) 
und Verrichten der Notdurft seien ausgewiesen (S. 10)
. Die unvollständige Einschätzung seiner Unter
stützungssituation sei darin begründet, dass die 
Beschwerdegegnerin wiederholt die Abklärung telefonisch und nicht persönlich vorgenommen habe (S. 9). 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die bisher ausgerichtete 
Hilflosenentschädigung des Versicherten 
zu Recht aufgehoben hat
.
 Vorgängig ist jedoch zu prüfen, ob hinsichtlich dieser Frage auf den Abklärungsbericht vom 
12. April 2022 (richtig wohl 14. April 2022) 
abgestellt werden kann beziehungs
weise die Beschwerdegegnerin den Sachverhalt rechtsgenüglich abgeklärt hat.
3.
3.1
    
Dr. 
med. 
Z.___
, 
Facharzt für 
Kinder- und Jugendmedizin
 und für 
Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie
, 
Psychiatrische Universitäts
klinik 
A.___
, 
führte mit Bericht vom 10. Oktober 2019 (Urk. 7/11/5-10) 
nach Aufnahme der Familien-, persönlichen und störungsspezifischen Anamnese 
(S. 2 ff
.
) unter anderem 
aus, 
bei einem Telefongespräch habe die Kindergärtnerin des Versicherten berichtet, 
er 
sei 
im Kindergarten 
eigentlich nicht mehr auffällig
;
 
g
esamthaft sei er ein besonderes Kind, das sich aber sehr positiv entwickelt habe (S. 3). 
Dr. 
Z.___
 hielt in der Beurteilung weiter fest, d
ie Frage, ob 
der Versicherte
 ein Asperger-Syndrom habe
,
 sei nicht einfach zu beantworten. Gesamthaft würden die Auffälligkeiten 
des Versicherten 
unter dem diagnos
tischen Level für ein Asperger-Syndrom liegen, sodass keine D
iagnose gestellt worden sei (S. 
5 unten
; S. 4 unten
). 
3.2
    
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie und 
-psychotherapie, 
führte mit Bericht vom 30. Oktober 2020 (Urk. 7/1/1) aus, i
n der klinischen Gesamtbeurteilung komme er zum Schluss, dass 
beim Versicherten 
eine Autismus-Spektrum-Störung 
vorliege
. Entsprechend der überdurchschnitt
lichen intellektuellen Begabung und dem guten Sprachverständnis handle es sich um ein Asperger-Syndrom.
 Dass in der Voruntersuchung diese Diagnose nicht habe bestätigt werden können, liege an der Tatsache, dass in jener Untersuchung 
zu grosses Gewicht
 auf in der Untersuchungssituation beobachtbare Symptome gelegt worden sei. Im neuen Diagnose-Manual DSM-5 werde ausdrücklich betont, dass die für Autismus als typisch definierten Symptome entweder jetzt vorhanden sein oder in der Vergangenheit bestanden haben sollten. Für Autismus typische 
Symptome könnten durch Lernprozesse maskiert oder überwunden worden sein. Die Diagnose sei wichtig, weil sie einen anderen pädagogischen Umgang in Familie und Schule verlange und weil in der Schule Unterstützungsmassnahmen notwendig werden könnten. Art und Umfang dieser Massnahmen müssten vor Ort zum gegebenen Zeitpunkt genauer bestimmt werden.
    
Dr. 
B.___
 nannte mit Bericht vom 8. März 2021 zuhanden der Beschwerde
gegnerin (Urk. 
7/11/1-3)
 als Diagnose ein
 Asperger-Syndrom (ICD-10 F84.5
; Ziff. 1.1
).
 Es liege das
 Geburtsgebrechen Ziffer 405
 
GgV
-Anhang 
vor (Ziff. 1.3)
. Seit dem Kindergarten 
brauche
 
der Versicherte 
erhebliche Unterstützung
 (Ziff. 1.2)
. 
Der Gesundheitszustand des Versicherten sei gleichbleibend (Ziff. 1.4). Im Übrigen v
erweist 
er
 auf 
seinen Bericht vom 30. Oktober 2020 und den 
Bericht
 von Dr. 
Z.___
 vom 10. Oktober 2019 (vorstehend E. 3.1).
3.
3
    
Am 2
4. 
März 2021 
berichtete die Abklärungsperson der Beschwerdegeg
nerin über die am 
23. März 2021 
durchgeführte Abklärung 
(Urk. 7/12). Diese wurde unter Hinweis auf eine 
Homeoffice Pflicht
 im Zusam
menhang mit der Pandemiesituation telefonisch mit der Mutter des Versicherten durchgeführt (vgl. S. 1 Ziff. 1.1). 
    
Betreffend den Bereich
 Essen führte die Abklärungsperson aus, d
amit der Junge sich ruhig auf sein Essen konzentrieren könne und 
dabei bleibe
, habe er als Beschäftigung ein Hörbuch oder ein Buch zur Verfügung. Bei Gelegenheit nehme 
der Versicherte 
immer noch gern die Hände zur Hilfe beim Essen. Der altersübliche Umgang mit dem Besteck sei ihm aber möglich, wenn auch noch etwas Übung notwendig sei
,
 um beispielsweise ein Brot sauber bestreichen zu können. Das Messer setze 
der Versicherte 
ein, ohne sich oder andere zu gefährden. Die Abklärungsperson verneinte e
inen Mehraufwand beim Essen (S. 2 Ziff. 
1.1.3).
    
Zum Bereich Körperpflege führte die Abklärungsperson aus, der Versicherte
 müsse aufgrund seiner Hautverhältnisse täglich geduscht und eingecremt werden. Das Eincremen möge er nicht, sehe dann aber ein, dass er sich schlecht fühle, wenn diese Hilfe nicht erbracht werde. Bei allen Handlungen zur Körperpflege benötige er 
eine 
1:1 Betreuung. Die Mutter berichte, dass das nächstjüngste Geschwister mit seinen fünf Jahren in diesem Bereich viel selbständiger sei. 
Die Abklärungsperson legte den 
Mehraufwand auf 17 Minuten
 täglich
 
fest (S. 2 Ziff. 
1.1.4).
    
In Bezug auf die 
Verrichtung der Notdurft 
wurde festgehalten, dass a
uf das nächt
liche Wickeln 
nicht verzichtet werden
 könne
. Tagsüber trage 
der Versicherte
 keine Windeln. Er müsse aber immer wieder an den Toilettengang erinnert werden. Er müsse sich selbst reinigen. Noch gehe er dabei nicht sauber vor. 
Deshalb sei nach dem Stuhlen das Nachreinigen noch nötig. 
Die Abklärungs
person legte den Mehraufwand auf 17 Minuten täglich fest (S. 2 Ziff. 
1.1.5).
    
Die
 Abklärungsperson 
führte abschliessend 
aus,
 mit erfüllter Wartefrist im März 2021 könne die Hilflosenentschädigung leichten Grades ausgerichtet werden. Ausgewiesen werde die Leistung durch den vermehrten Bedarf an Dritthilfe bei der Körperpflege und im Bereich Notdurft (S. 4 Ziff. 
3).
3.4
    
Dipl.-Med. 
C.___
, Fachärztin für 
Allgemeine 
Innere Medizin
 und für 
Prävention und Public Health
, 
Regionaler Ärztlicher Dienst (
RAD
)
, 
führte mit Stellungnahme vom 23. Juni 2021 (Urk. 7/18/1-2)
 hinsichtlich der Frage, ob das Geburtsgebrechen 
Ziff. 
405 des Anhangs zur Verordnung über Geburtsge
brechen (
GgV
-Anhang; Autismus-Spektrum-Störungen, sofern diese bis zum vollendeten 
5. 
Lebensjahr erkennbar werden) aus
, im Februar 2019 habe eine Autismus
-S
pektrum
-S
törung noch nicht nachgewiesen werden können. Der aktuelle Behandler Dr. 
B.___
 habe zwar die Diagnose eines Asperger-Syndroms gestellt, aber nicht begründet, wie er zu dieser Diagnose komme. D
ie Angaben der behandelnden Ärzte seien 
damit uneinheitlich. Dr. 
B.___
 solle detailliert beschreiben, worin aus seiner Sicht die Störung des Verhaltens, die Störung der sozialen Interaktion und die Störung der Kommun
ikation und Sprache bestehe (S. 
2).
3.5
    
Dr. 
B.___
 führte mit Bericht vom 4. Juli 2021 (Urk. 7/17/1) aus,
 die von ihm durchgeführte kurze und fokussierte Abklärung sei mit dem Ziel durchgeführt worden, Handlungsrichtlinien für Familie und Schule zu erarbeiten. Für eine Anmeldung bei der Invalidenversicherung (G
eburtsgebrechen
 
Ziff. 
405
 
Gg
V
-Anhang
) sei seine Untersuchung nicht gedacht und liefere dazu auch nicht die notwendigen Angaben. 
3.6
    
D
ipl. med. 
C.___
, RAD, 
führte mit Stellungnahme vom 9. Juli 2021 (Urk. 
7/18/2-3)
 aus, u
m 
Leistungen gestützt auf das 
Geburtsgebrechen Ziff. 
405 
GgV
-Anhang 
zusprechen zu können
,
 reiche es nicht aus, zu bestätigen, dass ein Asperger-Syndrom vorliege. Es sei erforderlich, die gestellte Diagnose zu begrün
den. Dazu 
habe
 der Kinderpsychiater 
Dr. 
B.___
 Gelegenheit
 gehabt. Dr. 
Z.___
 als ausgewiesener Experte 
habe
 im Februar 2019 das Vorliegen einer 
Autismus
-S
pektrum
-S
törung nicht bestätigen können. E
r 
habe
 dies ausführlich begründet. Es werde daher empfohlen, 
bei Fehlen der Voraussetzun
gen für 
das 
Geburtsgebrechen Ziff. 405
 
GgV
-Anhang
 
keine Leistungen 
zuzu
sprechen (S. 
1 f.).
4.
4.1
    
Am 
12. April 2022 (richtig wohl 14. April 2022) 
berichtete die Abklärungsperson der Beschwerdegegnerin über die am 
14. April 2022 durchgeführte Abklärung (
Urk. 
7/26).
 Diese wurde telefonisch mit der Mutter des Ver
sicherten durchgeführt (vgl. S. 
1 Ziff.
 
1.1). 
    
Betreffend den Bereich
 Essen führte die Abklärungsperson aus, der Versicherte kö
nne mit Besteck umgehen, wobei er ungeschickt sei. Dennoch würde 
er
 am liebsten mit den Händen essen. Aus einem Glas könne der Bub selbständig trinken. Samstag sei Nutella-Tag. Er kleckse das Nutella auf das Brot und bestreiche das Brot nicht sauber. Mit dem Messer könne er zum Beispiel Wurst schneiden. Abstechen mit Löffel und Gabel sei ihm möglich. Während 
des 
Essen
s
 höre er kein Hörbuch mehr. Er sei unruhig geworden, weil er das Gefühl gehabt habe, etwas zu verpassen. Die Mahlzeiten würden gemeinsam eingenommen. Er stehe mindestens einmal am Tag vom Tisch auf. Passe 
dem Versicherten
 etwas nicht, dann stehe er wütend auf. Der Vater habe ebenfalls Autismus. Daher sei es am Tisch oft ein «Durchein
ander». Die 
Abklärungsperson 
hielt als Anmerkung fest
, 
der Versicherte
 könne mit Besteck umgehen und aus einem Becher trinken. Der Bub zeige eine altersentsprechende Entwicklung. Das Oppositionsverhalten sei nicht in einem erheblichen Rahmen beschrieben und die familiären Umstände führten zu Unruhe. Der Bereich könne nicht
 ausgewiesen werden (S. 2 Ziff. 
1.1.3). 
    
Zum Bereich Körperpflege führte die Abklärungsperson aus, der Versicherte
 könne sich selber duschen und eincremen. Er habe eine Anleitung im Bade
zimmer, welche er lesen und anwenden könne. Die Zähne putze er selbständig
, wobei 
am Abend 
eine Nachreinigung 
durch Dritte 
erfolge
. Die Nachreinigung werde bei allen drei Kindern durchgeführt. 
Der Versicherte
 sei das älteste Kind. 
Die Abklärungsperson hielt als Anmerkung fest, der Versicherte
 könne sich selbständig pflegen. Bei der Zahnreinigung benötige
 er Kontrollen, was bis zum 10. 
Altersjahr altersentsprechend sei. Der Bereich werde pe
r Revisionsdatum aufgehoben (S. 3 Ziff. 
1.1.4).
    
Zum Bereich 
Verrichten der Notdurft
 
führte die Abklärungsperson aus, t
agsüber trage 
der Versicherte 
keine Windeln, teilweise sei er bei Stress inkontinent. Damit er sich bei feuchter Unterwäsche melde, arbeite man erfolgreich mit einem Belohnungssystem. In der Nacht trage 
der Versicherte 
Windeln. Ein WC-Training sei auf Anordnung der Kinderärztin nicht unternommen worden. Die Windel sei jeden Morgen vol
l. Obwohl der jüngere Bruder (7 
Jahre) Tag und Nacht trocken sei, zeige er keine Motivation
,
 die Windel nachts 
abzugeben
. 
Die Abklärungs
person legte den Mehraufwand auf fünf Minuten täglich fest (S. 
3 Ziff.
 
1.1.5).
    
Die
 Abklärungsperson 
führte abschliessend 
aus,
 e
s könne weiterhin eine Hilf
losigkeit im Bereich Verrichten der Notdurft bestätigt werden. Der Bereich Körperpflege werde aufgehoben. 
Der Versicherte
 könne sich selbständig pflegen. Kontrollen und Hilfestellungen seien bis zum zehnten Altersjahr in diesem Bereich a
ltersentsprechend zu werten. Mit einem ausgewiesenen Bereich der alltäglichen Lebensverrichtungen bestehe kein Anspruch auf eine Hilflosenent
schädigung. Somit werde der Anspruch aufgehoben (S. 5 Ziff. 
3).
4.2
    
Gemäss 
dem 
Protokoll 
über ein 
Telefonat
 zwischen dem
 
damaligen 
Rechtsver
treter 
der Mutter des Versicherten mit Dr. 
B.___
 vom 9. 
Juni 2022 (durch
gesehen und autorisiert durch 
Dr. 
B.___
 am 
15. 
Juni 2022
; 
Urk.
 
7/36
 = Urk. 3
)
 habe 
Dr. 
B.___
 ausgeführt, fast alle Kinder mit Autismus und 
Asperger
 hätten in irgendeiner Form Probleme mit dem Essen, was nicht auf Oppositionsverhalten, sondern auf bestimmte sensorische Eigenheiten zurückzu
führen sei (S. 1 Ziff. 1). 
Es sei nicht realistisch, dass ein autistisches Kind generell innerhalb nur eines Jahres mit Hilfe von schriftlichen Anleitungen so grosse Fortschritte mache, dass es gänzlich auf Betreuung durch eine Drittperson nicht mehr angewiesen sei. 
B
ei einer Abklärung werde der Fokus nur auf funktionelle, jedoch nicht auf die indirekten Hilfen, wie beispielsweise Start
hilfen oder Anleiten
,
 gelegt (S. 
2
 Ziff. 2
). 
Die telefonische
 Abklärung der Hilflosigkeit eines autistischen Kindes sei problematisch
. Feinkoordinationsprobleme bei Autisten seien für Laien gar nicht oder nur sehr schwer erkennbar
 (S
. 
2
 Ziff. 3
).
4.3
    
Die
 Abklärungsperson 
führte mit 
Stellungnahme 
vom 11. Juli 2022 (Urk. 7/38) aus, 
Feinkoordinationsprobleme könnten anhand der 
Aussagen der 
Eltern sehr wohl in einem Gespräch differenziert erfasst
 und dokumentiert
 werden. Die Mutter habe keine weiteren expliziten Angaben zur indirekten Pflege gemacht. 
Bei der Abklärung gelte die 
Aussage der ersten Stunde
 (S. 2 oben)
. 
Zum Bereich 
Körperpflege
 führte die Abklärungsperson aus, i
nnerhalb eines Jahres könnten durchwegs Entwicklungsfortschritte gemacht werden, welche einen Bereich nicht mehr bestätigen liessen. In einer Diagnoseliste werde von einer überdurchschnitt
lichen intellektuellen Begabung gesprochen. Ab 10 Jahren brauche ein Kind keine regelmässigen Kontrollen mehr. Daher werde der Bereich nicht berücksichtigt
 (S. 2 unten)
.
 Es 
sei 
weiterhin nur der Bereich der Notdurft ausgewiesen (S. 3 oben).
5.
5.1
    
Gemäss 
Art. 42 Abs. 1 IVG 
in Verbindung mit 
Art. 9 ATSG
 wird für eine Hilf
losenentschädigung eine 
Beeinträchtigung der Gesundheit
 vorausgesetzt (vorstehend E. 1.2). 
    
Dr. 
Z.___
 konnte 
das Vorliegen eine
s Asperger-Syndroms 
nicht bestätigen 
(vorstehend E. 3.1)
.
 Dr. 
B.___
 stellte 
zwar 
die Diagnose einer
 Autismus-Spektrum-Störung
 (vorstehend E. 3.2)
, begründete 
diese
 jedoch 
weder anfänglich noch auf 
explizite 
Nachfrage der Beschwerdegegnerin 
hin 
(vgl. Urk. 7/16
; vgl. 
vorstehend 
E. 3.2 und 
E. 
3.5
).
 
Auch reicht die telefonische Auskunft vom 9. /15. Juni 2022 (vorstehend E. 4.2) nicht aus, um vorliegend eine 
Hilflosigkeit 
begründende
 
Beeinträchtigung der Gesundheit
 des Versicherten zu belegen, da sie 
sich im Wesentlichen 
in 
allgemeine
n
 Ausführungen zu Autismus 
erschöpft
. Weder wird aufgrund einer Untersuchung 
des Versicherten 
im Jahr 2022 noch begründet dargelegt, dass und 
in welcher Ausprägung,
 welche
 konkreten
 Beein
trächtigung
en
 
in welchen Bereichen 
aufgrund welcher Diagnose beim Versicher
ten bestehen. Zudem war und ist der Versicherte im Kindergarten und in der Schule nicht auffällig (vgl. vorstehend E. 3.1, Urk. 7/26 S. 1 Ziff. 1.1). Gestützt auf diese medizinischen Akten kann nicht abschliessend beurteilt werden,
 ob
 
eine 
Beeinträchtigung der Gesundheit
 im Sinne von 
Art. 9 ATSG
 vorliegt, weshalb die Beschwerdegegnerin 
diesbezüglich
 weitere Abklärungen zu tätigen hat.
5.
2
    
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung auf den Abklärungsbericht vom 
12. April 2022 (richtig wohl 14. April 2022; vorstehend E. 4.1) 
und bejahte
 nur
 einen Hilfsbedarf 
im Bereich 
Verrichten der 
Notdurft. Dementsprechend hob sie den Anspruch auf 
Entschädigung infolge Hilfslosigkeit leichten Grades
 auf (vorstehend E. 
2.1).
5
.3
    
Die Abklärung erfolgte indessen nicht vor Ort, sondern 
wurde 
telefonisch durch
geführt (
vorstehend E. 4.1
).
 
Ein Grund 
für die Durchführung einer telefonischen Abklärung 
wurde nicht angegeben. 
Im März 
2021 
wurde die Abklärung ebenfalls telefonisch durchgeführt (vorstehend E. 3.3). D
amals wurde dies mit d
er Pande
miesituation begründet. 
    
Gemäss 
Rz
 
8011
 
in Verbindung mit 
Rz
 
7
015 
(richtig wohl: 8015) 
des 
Kreisschrei
bens über Hilflosigkeit (KSH, gültig ab 
1. 
Januar 2022, Stand 1. Januar 2022
; vgl. auch die identischen, 
ebenfalls 
am 
1. 
Januar 2022 in Kraft getretenen Bestimmungen
, Stand 1. Mai 2022)
 
ist,
 ausser bei 
hier nicht relevanten
 Sonder
fälle
n gemäss Kap. 3.1.1 und Kap. 
3.3.1, 
immer eine Abklärung an Ort und Stelle durchzuführen. In den übrigen Fällen entscheidet die IV-Stelle, ob auf eine Abklärung an Ort und Stelle verzichtet werden kann. 
Insbesondere 
bei Revisionen 
von Amtes wegen, wenn sich der Grad der Hilflosigkeit oder die Höhe des Betreuungsaufwandes ändern
, ist eine Abklärung vor Ort durchzuführen
. 
Gemäss 
Rz
 8009 
sind die Hilflosigkeit, bei Minderjährigen zudem ein allfälliger zusätz
licher Betreuungsaufwand, sowie der Aufenthaltsort (zu Hause oder Heim)
 abzuklären
. Die Angaben der versicherten Person, der Elte
rn oder der gesetzlichen Vertre
tung sind kritisch zu beurteilen. Im Rahmen einer 
Revision
 kann damit grundsätzlich nicht auf eine Abklärung vor Ort verzichtet werden.
    
Bei der vorliegenden Aufhebung der Hilflosenentschädigung leichten Grades
 wurde weder begründet noch ist ein Grund ersichtlich, weshalb eine telefonische Abklärung genügen sollte. 
5.4
    
Im Übrigen ist 
auch auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung hinzuweisen, wonach
 
e
ine formlos eingeholte und in einer Aktennotiz festgehaltene mündliche beziehungsweise telefonische Auskunft nur insoweit ein zulässiges und taug
liches Beweismittel darstellt, als damit bloss Nebenpunkte, namentlich Indizien oder Hilfstatsachen, festgestellt werden. Sind aber Auskünfte zu wesentlichen Punkten des rechtserheblichen Sachverhaltes einzuholen, kommt grundsätzlich nur die Form einer schriftlichen Anfrage und Auskunft in Betracht. Werden Auskunftspersonen zu wichtigen 
tatbeständlichen
 Punkten dennoch mündlich befragt, ist eine Einvernahme durchzuführen und darüber ein Protokoll aufzu
nehmen. In der Regel ist dem Betroffenen überdies Gelegenheit zu geben, der Einvernahme beizuwohnen (BGE 117 V 282).
    
Vorliegend wurde 
lediglich 
eine Aussage 
der Mutter des Versicherten
 eingeholt, 
obwohl 
die tatsächlichen Gegebenheiten 
im Zusammenhang mit dem Versicher
ten vor Ort 
zu klären
 waren
.
 D
ie in Frage stehende Abklärung im Rahmen einer 
Revision
 
durfte ferner umso weniger 
telefonisc
h vorgenommen werden, 
als 
bereits bei der erstmaligen Abklärung der Hilflosigkeit keine Abklärung vor Ort vorgenommen worden 
war 
(vgl. vorstehend E. 3.3
 und E. 5.3
).
5.5
    
Insgesamt ist festzustellen, dass dem nach einem telefonischen Gespräch erstellten Abklärungsbericht kein genügender Beweiswert zukommt und hinsicht
lich der Frage, ob
 dem Versicherten keine 
Hilflosenentschädigung
 mehr zusteht, nicht darauf abgestellt werden kann.
6.
6.1
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 
Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der 
entscheid
relevante
 Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02
 vom 10. September 2003 E. 5.2). 
6.2
    
Nach dem Gesagten ist die Beschwerdegegnerin der ihr obliegenden Abklärungs
pflicht 
nicht
 ausreichend nachgekommen. 
Die Beschwerde ist daher in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 
11. 
Juli 202
2
 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit sie 
das Vorliegen einer 
Beeinträchtigung der Gesundheit
 im Sinne von 
Art. 9 ATSG
 prüfe und bejahendenfalls in der Folge 
eine rechtsgenügliche Abklärung an Ort und Stelle im Haushalt des 
Versicherten
 veranlasse und anschliessend über den Anspruch
 auf
/die Aufhebung der
 Hilflosenentschädigung neu verfüge.
7
.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
600.-- anzusetzen.
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung einer Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die Gerichtskosten entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom 
11. Juli 2022
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgten Abklärungen im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensKeller