zh_sozialversicherungsgericht · KV.2013.00011 · 2014-05-21 · de
Keine Vergütungspflicht aus der obligatorischen Krankenpflegeversicherung für ein nicht in die Spezialitätenliste aufgenommenes Medikament (Testogel), da eine wirksame, zugelassene und kassenpflichtige Behandlungsalternative (Andriol) zur Verfügung steht.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KV.2013.00011
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Ryf
Urteil 
vom 
21. Mai 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Atupri
 Krankenkasse
Zieglerstrasse
 29, 3000 Bern 65
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Fürsprecherin Andrea Lanz Müller
III 
dasadvokaturbuero
, 
advokatur
 
notariat
 
mediation
Herrengasse 22, Postfach 663, 3000 Bern 7
Sachverhalt:
1.
    
X.___
,
 geboren 1955, ist bei der 
Atupri
 Krankenkasse (nach
folgend: 
Atupri
) obligatorisch krankenpflegeversichert. Am 
3. 
September 2012 er
such
te 
Dr. 
med. 
Y.___
,
 Facharzt für Endokrinologie-
Diabetologie
 FMH und Innere Medizin FMH, die 
Atupri
 um Kostengutsprache für die Behandlung 
des an 
einem sekundären 
Hypogonadismus
 
l
eidenden
 Versicherten mit dem Me
di
kament 
Testogel
 (
Urk. 
7/7).
 Mit Schreiben vom 2
7. 
September und 
3. 
Oktober 2012 (
Urk. 
7/9-10) verneinte die 
Atupri
 ihre Leistungspflicht
, was sie
 m
it Ver
f
ü
gung v
om 3
0. 
Oktober 2012 (
Urk. 
7/12)
 bestätigte
. Die vom Versi
cherten da
gegen
 
erhobene Einsprache (
Urk. 
7/13) wies die 
Atupri
 mit Entscheid vom 1
9. 
Dezembe
r 2012 (
Urk. 
7/15 = 
Urk. 
2) ab
.
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 1
9. 
Dezember 2012 (
Urk. 
2) erhob der Ver
sicherte am 2
7. 
Januar 2013 Beschwerde
 und
 beantragte, die 
Atupri
 sei zur Übernahme d
er Kosten für seine Behandlung
 mit 
Testogel
 zu verpflichten, dies rückwirkend seit Beginn der ersten Behandlung (
Urk. 
1 S. 2 Mitte).
    
Nach Einholung einer vertrauensärztlichen Stellungnahme (
Urk. 
7/16) schloss die
 
Atupri
 mit Beschwerdeantwort vom 2
8. 
Februar 2013 (
Urk. 
6) auf Abwei
sung 
der Beschwerde. Am 2
6. 
März 2013 
(Urk. 11) 
nahm der Beschwerdeführer 
auf
for
derungsgemäss
 (vgl. 
Urk. 
9) Stellung zur Beschwerdeantwort sowie zur ver
trau
ensärztlichen Stellungnahme und reichte einen Bericht von 
Dr. 
Y.___
 (
Urk. 
12) ein. Die Eingaben des Beschwerdeführers wurden der 
Beschwerdegeg
nerin
 am 
5. 
April 2013 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
13).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1
.1
    
Art. 
24 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) verpflichtet die 
Krankenkassen, aus der obligatorischen Krankenpflegeversiche
rung die Kosten für
 die in 
Art. 
25-31 KVG aufgelisteten Leist
ungen nach Massgabe der in 
Art. 
32-34 KVG festgelegten Voraussetzungen zu übernehmen.
1
.2
    
Gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 KVG übernimmt die oblig
atorische 
Krankenpflegever
siche
rung
 
die Kosten für die Leistungen, die der Diagnose oder Behandlung ei
ner
 Krankheit und ihrer Folgen dien
en
. Diese Leistungen umfassen unter anderem die ärztlich verordneten Arzneimittel 
(
Art. 
25 
Abs. 
2 
lit
. b KVG). Voraussetzung für eine Kostenübernahme ist die Wirksamkeit, 
Zweckmässigkeit
 und Wirt
schaft
lichkeit der Behandlung, wobei die Wirksamkeit nach wissenschaftlichen Method
en nachgewiesen sein muss (
Art. 
32 
Abs. 
1 KVG).
1.3
    
Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) erstellt laut 
Art. 
52 
Abs. 
1 
lit
. b Satz 1 KVG
 (in Verbindung mit 
Art. 
34, 
Art. 
37a 
lit
. c und 
Art. 
37e 
Abs. 
1 
der Verord
nung über die Krankenversicherung, 
KVV) nach Anhören der Eidgenössischen 
Arz
nei
mi
ttelkommission
 und unter Berücksichti
gung der Grun
dsätze nach 
Art. 
32 
Abs. 
1
 sowie 
Art. 
43 
Abs. 
6 KVG eine Liste der pharmazeutischen Spezi
alitäten 
und konfektionierten Arzneimittel 
mit Preisen (Spezialitätenliste,
 SL). Der SL kommt
 Publizitätswirkung zu. Sie dient der Rechtssicherheit und auch dem Gleich
behandlungsgebot (RKUV 2003 Nr. KV 260 S.
 
302 E
.
 
3.1.1). Das Bundes
amt hat sich beim Erstellen der Liste am allgemein gültigen Ziel einer qualitativ hoc
hstehenden und 
zweckmässigen
 ge
sundheitlichen Versorgung zu m
öglichst 
günstigen Kosten (
Art. 
43 
Abs. 
6 KVG) zu or
ientieren (vgl. BGE 129 V 
32
 E
. 6.1.1
 in 
fine
 mit Hinweisen).
    
D
er Bundesrat 
hat 
in den 
Art. 
64 ff. KVV und das Eidgenössische Departement des In
nern (EDI) 
gestützt auf 
Art. 
75 KVV 
in den 
Art. 
30 ff. der Verordnung des 
EDI über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Kran
ken
pflege-Leistungsverordnung
, 
KLV) formelle und materielle Ausführungsbe
stimm
ungen im Zusammenhang mit der Spezialitätenliste erlassen.
1.4
    
Die gesetzliche Ord
nung (
Art. 
52 
Abs. 
1 
lit
. b KVG,
 
Art. 
34 und 64 ff. KVV
,
 
Art. 
30
 ff. KLV) schliesst die Übernahme der Kosten von nicht auf der - ab
schliessenden und verbindlichen - Spezialitätenliste aufgeführten 
Arzneimitteln 
durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung grundsätzlich aus
. 
Die Kos
ten
 für ein in der Spezialitätenliste enthaltenes Medikament werden 
sodann 
nur übernommen, wenn das Arzneimittel für medizinische Indikationen ver
schrie
ben wird, die 
von der
 
Swissmedic
 gemäss 
Art. 
9 ff. des Bundesgesetzes über Ar
zneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz; HMG) zugelassen sind
. 
Diese 
Regelung bezweckt einerseits, dass nur Arzneimittel über die obli
gatorische 
Kran
kenpflegeversicherung
 abgerechnet werden, welche nach 
heil
mittelrecht
lichen
 Grund
sätzen qualitativ hoch stehend, sicher und wirksam sind (
Art. 
10 
Abs. 
1 
lit
. a HMG). Anderseits wird damit im Sinne des 
Wirtschaftlich
keitsgebots
 (
Art. 
32
 KVG) eine Kostenbegrenzung erreicht, indem die auf der Spezialitätenliste ent
haltenen Arzneimittel höchstens nach den darin festgeleg
ten Preisen verrechnet 
werden dürfen (
Art. 
52 
Abs. 
1 
lit
. b und 
Abs. 
3 KVG, 
Art. 
67 KVV, 
Art. 
34 ff. KLV;
 Urteil des Bundesgerichts 9C_550/2011
 vom 2
3. 
März 2012
 E.
 
3.1 mit Hin
weis).
1.5
    
Der in Anlehnung an die Rechtsprechung (vgl. insbesondere BGE 130 V 532 E.
 
6.
1 und 136 V 395 E.
 
5.2) geschaffene, seit 
1. 
März 2011 in Kraft stehende 
Art. 
71a KVV sieht vor, dass
 die obligatorische Krankenpflegeversicherung die 
Kosten eines in die Spezialitätenliste aufgenommenen Arzneimittels für eine An
wendung ausserhalb der vom Institut genehmigten Fachinformation oder ausser
halb der in der Spezialitätenliste festgelegten Limitierung nach Artikel 73 KVV übernimmt, wenn der Einsatz des Arzneimittels eine unerlässliche Vo
raus
setzung für die Durchführung einer anderen von der obligatorischen 
Kran
ken
pflegeversicherung
 übernommenen Leistung bildet und diese eindeutig im Vor
dergrund steht (
Abs. 
1 
lit
. a
; sog. Behandlungskomplex
); oder wenn vom Einsatz
 des Arzneimittels ein grosser therapeutischer Nutzen gegen eine Krank
heit er
war
tet wird, die für die versicherte Person tödlich verlaufen oder schwere und 
chronische gesundheitliche Beeinträchtigungen nach sich ziehen kann, und wegen
 fehlender therapeutischer Alternativen keine andere wirksame und zu
ge
lassene Behandlungsmethode verfügbar ist (
Abs. 
1 
lit
. b).
    
Gemäss dem ebenfalls seit 
1. 
März 2011 in Kraft stehenden 
Art. 
71b KVV über
nimmt die obligatorische Krankenpflegeversicherung die Kosten eines vom Insti
tut zugelassenen verwendungsfertigen Arzneimittels, das nicht in die SL aufge
nommen ist, für eine Anwendung innerhalb oder ausserhalb der 
Fachin
forma
tionen
, wenn die Voraussetzungen nach 
Art. 
71a 
Abs. 
1 
lit
. a oder b er
füllt sind (
Abs. 
1).
 
1.6
    
Die Rechtsprechung übt bei der Prüfung des Inhalts der SL im Allgemeinen grosse
 Zurückhaltung, da das Bestehen der Zulassungsbedingungen der Arz
neimittel von Fachexperten periodisch überprüft wird (vgl. auch 
Art. 
65
d
 
Abs. 
1 KVV, 
Art. 
3
5b
 KLV
; RKUV 2001 Nr. KV 158 S. 159 E
. 4b mit Hinweisen). 
2
.
2
.1
    
Strittig und zu prüfen ist, 
ob die Beschw
erdegegnerin im Rahmen der obli
gato
rischen Krankenpflegeversicherung die 
Kosten der Behandlungen des Be
schwer
de
führers mit dem Medikament 
Testogel
 zu übernehmen hat
.
2
.2
    
Die Beschwerdegegnerin verneinte ihre Leistungspflicht mit der Begründung, das
 Medikament 
Testogel
 sei weder in der 
Arzneimittelliste mit Tarif (ALT) 
noch in der SL aufgeführt. Mit dem Medikament 
Andriol
 stehe sodann eine zugelas
sene und kassenpflichtige Behandlungsalternative zur Verfügung
, sodass kein 
Aus
nah
metatbestand
 von 
Art. 
71a respektive 
Art. 
71 b KVV vorliege (
Urk. 
2 S.
 
3, 
Urk. 
6 S.
 
3 unten).
2
.3
    
Der Beschwerdeführer machte 
demgegenüber
 geltend, 
seit der
 operativen Ent
fernung eines Hypophysen-Adenom
s
 im Jahr 1999 
an Testosteronmangel zu leiden.
 
Die seither durchgeführte Behandlung durch Spritzen des Medikaments 
Nebido
 habe aufgrund von zunehmenden Nebenwirkungen 
abgebrochen
 werden müssen. Die Einnahme von 
Andriol
 Kapseln sei sodann als zu wenig wirksam beurteilt worden. Hinzu komme, dass er bereits regelmässig Schmerzmittel ein
nehmen müsse und zurzeit wegen zwei Magengeschwüren in Behandlung sei. Somit bleibe nur noch die Behandlung mit 
Testogel
, welche sich als erfolgreich erwiesen habe und frei von Nebenwirkungen sei (
Urk. 
1 S. 1
; Urk. 11)
.
3.
3.1
    
In seinem Kostengutsprachegesuch vom 
3. 
September 2012 (
Urk. 
7/7) führte 
Dr. 
Y.___
 aus, der Beschwerdeführer werde von ihm nach einer Akromegalie-Behandlung wegen konsekutivem sekundärem 
Hypogonadismus
 behandelt. Lei
der vertrage der Beschwerdeführer 
Nebido
 nicht, indem er mit allergischen Re
ak
tionen (Asthma, Husten und Atem
not) reagiere. Diese Symptomatik dau
e
re je
weils etwa drei Monate nach Injektion an. Daher entfalle 
Nebido
 künftig als therapeutische Option und ersuche er um Kostenguts
prache für 
Testogel
, nach
dem sie
 mit dieser Applikationsform nie Probleme gehabt hätten.
3.2
    
In seiner 
vertrauensärztlichen Stellungnahme
 vom 1
2. 
Februar 2012 (
richtig: 2013, 
Urk. 
7/16) gelangte 
Dr. 
med. 
Z.___
 
zum Schluss, dass das 
kas
senpflichtige
 Medikament 
Andriol
 (Tabletten) eine wirksame 
Behandlungsalter
native
 zu 
Testogel
 darstelle. 
Andriol
 sei im Gegensatz zu 
Testogel
 in der SL re
gistriert und unter anderem zur Behandlung des männlichen 
Hypogonadismus
 
zugelassen. Beide Arzneimittel enthielten den Wirkstoff Testosteron. In Bezug auf
 
die Wirksamkeit fänden sich aus medizinischer Sicht keine Unterschiede. Gemäss
 Arzneimittelkompendium stellten Magengeschwüre sodann keine Kontraindi
ka
tion für die Einnahme von
 
Andriol
 dar.
3.3
    
Am 1
5. 
März 2013 nahm 
Dr. 
Y.___
 zu 
Handen
 des Beschwerdeführers Stellung zur vertrauensärztlichen Beurteilung durch 
Dr. 
Z.___
.
 Er führte aus, überzeugt 
zu sein, dass der Beschwerdeführer
 in der Schweiz und auch sonst wo
 kaum ei
nen
 Endokrinologen finden würde, welcher ihm guten Gewissens 
Andriol
-Tab
letten zur Substitution seines langjährigen und anhaltenden sekundären 
Hypo
gonadismus
 verschreiben würde. Die anderen verfügbaren, teilweise nicht auf der SL aufgeführten Medikamente seien zweifelsohne viel besser im physiolo
gi
schen Sin
ne (
Andriol
 habe eine sehr kurz
e
 Halbwertszeit
 und müsse deshalb 
alle acht Stunden eingenommen werden) und st
ünden
 nicht wie 
Andriol
 im Ver
dacht 
(wie alle peroral einzunehmenden - in der Schweiz nicht erhältlichen 
–
 Tes
tos
te
ron-Präparate)
,
 Leberschädigungen zu verursachen. 
Andriol
 sei zwar zu
ge
lassen und in der SL enthalten. 
Andriol
 könne und wolle er (genauso wie seine
 
Koll
e
gen) 
aus sachliche
n und fachlichen Gründen 
jedoch
 nicht verordnen. Er gebe
 
Dr. 
Z.___
 indes dahingehend recht, dass von 
Andriol
 keine Nebenwir
kung
en 
oder ungünstigen Auswirkungen in Form von Magenbeschwerden be
kannt seien
 (S.
 
1). Er empfehle dem Beschwerdeführer oder dem Gericht, ein fach
ärzt
liches Konsilium/Gutachten bezüglich klinischer Verwendbarkeit und Proble
matik von 
Andriol
 einzuholen (S.
 
2).
4.
4.1
    
Das Medikament 
Testogel
 ist
 nicht 
in die
 
SL aufg
enommen.
 Eine 
Leistungs
pflicht
 der Beschwerdegegnerin 
fällt daher
 nur 
unter den Voraussetzungen 
ge
mäss
 
Art. 
71b
 
KVV
 in Betracht
 (vgl. vorstehend E. 1.4-5)
.
    
Nicht ausgewiesen und auch nicht geltend gemacht wurde, dass beim Beschwer
deführer ein
 ausnahmsweise eine Leistungspflicht begründender 
Behandlungs
komplex
 vor
liegt, weshalb eine Kostenübernahme gestützt auf 
Art. 
71b in Ver
bindung mit 
Art. 
71a 
Abs. 
1 
lit
. a KVV ausser Betracht fällt.
    
Zu prüfen ist, ob die Voraussetzungen gemäss 
Art. 
71b in Verbindung mit 
Art. 
71a
 
Abs. 
1 
lit
. b KVV erfüllt sind, mithin vom Einsatz des Medikaments 
Tes
togel
 ein grosser 
therapeutischer Nutzen gegen eine Krankheit erwartet wird, die für den Beschwerdeführer tödlich verlaufen oder schwere und chronische 
gesundheitliche Beeinträchtigungen nach sich ziehen kann, und wegen fehlen
der
 therapeutischer Alternativen keine andere wirksame und zugelassene B
e
hand
lungsmethode verfügbar ist
.
4.2
    
D
en Berichten von 
Dr. 
Y.___
 
(vorstehend E.
 
3.1 und E.
 
3.3) 
ist zu entnehmen
, dass
 
d
er
 Beschwerdeführer an einem
 sekundären 
Hypogonadismus
 leidet
, wel
cher zu
nächst mit dem Medikament 
Nebido
 behandelt wurde, welches jedoch abgesetzt werden musste, nachdem beim Beschwerdeführer Nebenwirkungen aufgetreten 
sind
.
    
In der SL 
ist
 unter den Androgenen 
nebst dem Medikament 
Nebido
 das Medika
ment 
Andriol
 
Testocaps
 
aufgeführt. Beide 
Medikamente 
sind 
zur Behandlung des
 
männlichen 
Hypogonadismus
 
zugelassen
 (
Spezialitätenliste
 
1.7.2011 S.
 
389)
. Ge
mäss 
der Beurteilung
 von 
Dr. 
Z.___
 
(vorstehend E.
 
3.2) 
stellt das Me
dikament 
Andriol
 eine 
wirksame Behandlungsalt
ernative zu 
Testogel
 dar, da beide Medi
kamente den Wirkstoff Te
s
tosteron enthi
el
ten, in
 Bezug auf die Wirksamkeit aus medizinischer Sicht keine Unterschiede
 bestünden u
nd 
beim Beschwerdeführer keine Kontraindikation für die Einnahme von 
Andriol
 be
stehe
.
4.3
    
Dr. 
Y.___
 bestreitet nicht
, dass 
Andriol
 
in Bezug auf die Behandlung 
des 
sekun
dä
ren 
Hypogonadismus
 des Beschwerdeführers 
eine wirksame therapeuti
sche Alternative zu 
Testogel
 darstellt. Er 
äussert jedoch grundsätzlich
e
 Vorbe
halte 
ge
genüber dem Medikament 
Andriol
, 
da
 
dieses
 eine sehr kurze Halbwerts
zeit
 
auf
weise und 
im Verdacht stehe, 
Leberschädigungen zu verursachen. Er weist da
rauf hin, dass er und auch seine Kollegen 
Andriol
 aus sachlichen und fachlichen Gründen nicht verordnen würden (vgl. vorstehend E. 3.3).
4.4
    
Die in die SL aufgenommenen Medikamente unterliegen einer st
renge
n
 Zulas
sungs
prüfung, im Rahmen welcher insbesondere die
 Grundsätze nach 
Art. 
32 
Abs. 
1 KVG zu berücksichtigen und 
dem Ziel 
eine
r
 
qualitativ hochstehende
n
 und
 
zweckmässigen
 ge
sundheitlichen Versorgung zu m
öglichst günstigen Kos
ten 
Rechnung zu tragen ist. 
Das
 Bestehen der Zulassungsbedingungen der Arz
nei
mittel 
wird 
von Fachexperten periodisch überprüft
 (vgl. vorstehend E.
 
1.3 und E.
 
1.6)
.
    
Nachdem 
Andriol
 in der SL aufgenommen und zur Behandlung des männlichen 
Hypogonadismus
 zugelassen ist, 
besteht für das Gericht keine Veranlassung, an der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit des Medikaments zu 
zweifeln. Auch wenn die von 
Dr. 
Y.___
 geäusserten Vorbehalte aus medizini
scher Sicht ihre Berechtigung haben mögen, so ist für di
e Beurteilung durch das Gericht
 letztlich entscheidend, dass 
Andriol
 die Zulassungsbedingungen nach Auffassung der Fachexperten erfüllt.
    
Vor dem Hintergrund des gesetzlich vorgeschriebenen Zulassungsverfahrens kann
 es sodann
 auch
 
nicht Aufgabe des Gerichts sein, ein fachärztliches Gut
achten 
bezüglich
 klinischer Verwendbarkeit und Problematik von 
Andriol
 ein
zuholen
, wie dies von 
Dr. 
Y.___
 angeregt wird
 (
vgl. 
Urk. 
12 S. 
2).
4.5
    
Nachdem
 
Dr
. 
Z.___
 
das in der SL aufgeführte und damit kassenpflichtige Medi
kament 
A
ndriol
 
als 
eine wirksame Behandlungsalternative zu 
Testogel
 
er
achtet
,
 und
 
Dr. 
Y.___
 jedenfalls bestätigt, dass die vom Beschwerdeführer geltend
 gemachten Magen
beschwerden
 keine Kontraindikation 
für die Einnahme von 
Andriolkapseln
 
darstellen, hat 
Andriol
 
als
 eine wirksame und zugelassene Me
thode zur Behandlung des 
Hypogonadismus
 des Beschwerdeführer
s zu gelten.
    
Damit fällt
 eine
 ausnahmsweise Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin ge
stützt
 auf 
Art. 
71b in V
erbindung mit 
Art. 
71a 
Abs. 
1 
l
i
t
. b KVV 
ebenfalls aus
ser Be
tracht
.
5.
    
Nach Gesagtem ist daher nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin eine Vergütungspflicht für die Kosten der Behandlungen des Beschwerdeführers mit dem Medikament 
Testogel
 verneinte.
    
Der angefochtene Entscheid erweist sich somit als rechtens, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.
6.
    
Die durch eine externe Anwältin vertretene Beschwerdegegnerin beantragte die 
Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolgen (vgl. Urk.
 
6 S.
 
2). Soweit sie da
mit
 die 
Zusprache
 einer Prozessentschädigung beantragte, kann dem nicht ent
sproch
en werden: Im Verfahren der 
Verwal
tun
gsgerichtsbeschwerde
 darf obsie
gen
den Behörden oder mit 
öf
fent
lichrechtlichen
 Aufgaben betrauten Organisa
tionen in der Re
gel keine Prozessentschädigung zugesprochen werden. In An
wen
du
ng dieser Bestimmung hat das Bundesgericht der SUVA und den privaten 
UVG
Versiche
rern so
wie 
 von Sonderfällen abgesehen 
 den Kranken
kassen keine
 Prozessentschädigungen zugesprochen, weil sie als Orga
nisa
tionen mit 
öffentlichrechtlichen
 Aufgaben zu qua
lifizieren sind (BGE 112 V 356 E. 6 mit Hin
weisen).
 Dass ein Sonderfall vorliegt, der die ausnahmsweise 
Zusprache
 einer
 Prozessentschädigung rechtfertigen würde, wurde nicht vorgebracht. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3. 
    
Der Beschwerdegegnerin wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Fürsprecherin Andrea Lanz Müller
- 
Bundesamt für Gesundheit
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannRyf