zh_sozialversicherungsgericht · AL.2013.00107 · 2014-10-30 · de
Rückforderung; ausbezahlte Taggelder für die Dauer der Untersuchungshaft zweifellos unrichtig.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2013.00107
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Onyetube
Urteil
 vom 
30. Oktober 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Brunngasse 6, Postfach, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1975 geborene 
X.___
 meldete sich am 31. Mai 2011 
nach Beendi
gung seines Arbeitsverhältnisses mit der 
Y.___
 per 26. Mai 2011 (Urk. 7/161) 
beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum 
Z.___
 
(RAV) 
zur Arbeitsvermittlung 
an 
(Urk. 7/224) und stellte am 17. Juni 2011 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 26. Mai 2011 (Urk. 7/170). Die Beschwerdegegnerin richtete ihm in der Folge für die am 31.
 Mai 2011 eröffnete Rahmenfrist 
erstmals am 7. Oktober 2011 
für den Monat August 
Taggelder auf der Basis eines versicherten Ver
dienstes von Fr. 10‘500.--
 
aus (Urk. 7/32). 
Am 15. August 2011 erlitt der Versi
cherte während der vom 10. bis 25. August 2011 dauernden Untersuchungshaft (Urk. 7/181-182) einen Unfall, in dessen Folge er von der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) 
die gesetzlichen Leistungen, insbesondere 
Taggeldzahlungen
,
 erhielt (
Urk. 7/75-82, 
Urk. 7/179, Urk. 7/185). 
Mit Verfügung vom 11. Januar 2012 stellte die 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich (
ALK
)
 den Versicherten wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab dem 31. Mai 2011 für die Dauer von 42 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein (Urk. 7/35). Dagegen erhob der Versicherte am 10. Februar 2012 Einsprache (Urk. 7/33). Mit Verfügung vom 16. Mai 2012 stellte die SUVA die Versicherungsleistungen per 1. Juni 2012 ein (Urk. 7/74), woraufhin der Versicherte am 26. Mai 2012 einen erneuten Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Juni 2012 stellte (Urk. 7/59). 
Am 29. Juni 2012 berechnete die ALK die 
Arbeitslosenentschädi
gung
 für die Zeit vom 31. Mai bis 31. Juli 2011 (Urk. 7/6/1, Urk. 7/7/1, Urk. 7/8/1). Mit 
Einspracheentscheid
 vom 21. Januar 2013 
hob die ALK
 die mit Verfügung vom 11. Januar 2012 festgesetzten 42 Einstelltage auf (Urk. 7/13). 
Anschliessend forderte sie m
it Verfügung vom 22. Januar 2013 die für die Zeit vom 1
0. 
b
is 12. August 2011 ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung von total Fr. 1‘161.
--
 
netto zurück, wobei sie den Betrag mit der Nachzahlung der Monate Mai bis August 2011 verrechnete (Urk. 7/171). Die dagegen erhobene Einspra
che vom 4. Februar 2013 (Urk. 7/9-10) wies die ALK mit Entscheid vom 27. März 2013 ab (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 25. April 2013 Beschwerde mit dem sinnge
mässen Antrag, 
der angefochtene Entscheid sei aufzuheben (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 13. Mai 2013 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was dem Beschwerdeführer am 21. Mai 2013 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 9).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die Akten ist, soweit für die 
Entscheidfin
dung
 erforderlich, in den Erwägungen einzugehen.
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1. 
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
    
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Geset
zes 
    
über das Sozialversicherungsgericht).
2
.
2
.1
    
Der Versicherte hat gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatori
sche Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn er unter anderem gemäss 
lit
. f vermittlungsfähig ist. Der Arbeitslose ist vermittlungsfähig, wenn er bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Einglie
derungsmassnahmen teilzunehmen (Art. 15 Abs. 1 AVIG).
2
.2
    
Nach Art. 95 Abs. 1 
AVIG
 richtet sich die Rückforderung mit Ausnahme der Fälle von Art. 55 AVIG nach Art. 25 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG). Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gu
tem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.
    
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massge
bend (Art. 25 Abs. 2 ATSG).
2
.3
    
Eine aufgrund einer formell rechtskräftigen Verfügung ausgerichtete Leistung ist nur zurückzuerstatten, wenn entweder die für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 129 V 110 E. 1, 126 V 399 E. 1, je mit Hinweisen).
    
Gemäss einem allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts kann die Verwaltung eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, in Wiedererwägung ziehen, wenn sie zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 127 V 469 E. 2c mit Hinweisen). Die für die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen gelten auch mit Bezug auf die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Geldleistungen der Ar
beitslosenversicherung gemäss Art. 95 AVIG, unabhängig davon, ob die zur 
Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt wor
den sind (BGE 129 V 110 E. 1.1 mit Hinweisen).
    
Von der Wiedererwägung ist die so genannte prozessuale Revision von 
Verwal
tungsverfügungen
 zu unterscheiden. Danach ist die Verwaltung verpflichtet, auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückzukommen, wenn neue Tatsachen oder neue Beweismittel entdeckt werden, die geeignet sind, zu einer andern rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 127 V 469 E. 2c mit Hinweisen).
3
.
3
.1
    
Streitig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der Rückforderung der vom Beschwerdeführer vom 1
0. 
bis 12. August 2011 bezogenen 
Arbeitslosenentschä
digung
.
3
.2
    
Die Beschwerdegegnerin trug zusammengefasst vor, der Beschwerdeführer habe sich vom 1
0. 
bis 25. August 2011 in Untersuchungshaft befunden. Per 14. August 2011 habe er sich von der Arbeitsvermittlung abgemeldet. Die ALK habe ihm ursprünglich 10 Taggelder für den Monat August 2011 ausgerichtet. Mangels Vermittlungsfähigkeit habe er für den Zeitraum der Untersuchungshaft keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, weshalb sich die vom 1
0. 
bis 12. August 2011 ausbezahlten Taggelder in der Höhe von Fr. 1‘161.30 als unrechtmässig erwiesen und demzufolge zurückzuerstatten seien (Urk. 2 S. 6).
3
.3
    
Dagegen machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, 
er habe Anspruch auf 42 Taggelder, da er so lange krank gewesen sei. Aufgrund einer Falschaussa
ge durch seine ehemalige Arbeit
geberin sei er im August 2011 in Untersuchungshaft genommen worden. Er sei daher aus wichtigen gesetzlichen Gründen nicht vermittlungsfähig gewesen, weshalb er die Rückforderung von Fr. 1‘161.30 als unrechtmässig erachte. Er sei verheiratet, habe zwei Kinder und müsse auch für den Unterhalt seiner Mutter aufkommen (Urk. 1). 
 
4
.
    
Soweit 
der Beschwerdeführer vorbrachte, ihm seien während seiner Krankheit zu Unrecht nicht 42 Taggelder ausbezahlt worden, ist er darauf hinzuweisen, dass diese Frage nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet, da die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 22. Januar 2013 und diese bestätigen
dem 
Einspracheentscheid
 vom 27. März 2013 allein 
zuviel
 bezahlte Taggelder vom 1
0. 
bis 12. August 2011 zurückforderte. Mit den Taggeldabrechnungen vom 29. Juni 2012 betreffend die Monate Mai bis Juli 2011 
(Urk. 7/6/1, Urk. 7/7/1, Urk. 7/8/1
) 
verfügte die Beschwerdegegnerin 
in einem formlosen Verfahren gemäss Art. 51 Abs. 1 
ATSG
 rechtskräftig über die Anzahl Taggelder, 
auf welche der Beschwerdeführer während seiner vom 18. Mai bis 12. Juli 2011 andauernden Krankheit Anspruch hatte. Nach ständiger Rechtsprechung kommt einer Taggeldabrechnung materiell Verfügungscharakter zu. Dabei gilt die Rechtsbeständigkeit als eingetreten, wenn anzunehmen ist, ein Versicherter habe sich mit einer getroffenen Regelung abgefunden
, 
was dann der Fall 
ist
, wenn die nach den Umständen zu bemessende Überlegungs- und Prüfungsfrist abgelaufen ist, welche der versicherten Person zusteht, um sich gegen das fak
tische Verwaltungshandel
n zu verwahren (BGE 129 V 111 E
. 1.2.2, 122 V 368 f. E. 3 mit Hinweisen). 
Da der Beschwerdeführer die Anzahl abgerechneter Taggel
der während seiner Krankheit erstmals mit Einsprache vom 4. Februar 2013
 (Urk. 7/9-10)
 rügte, ist Rechtsbeständigkeit des mit den Taggeldabrechnungen vom 29. Juni 2012 festgelegten Höchstanspruchs auf Taggelder während der Krankheit eingetreten. Mithin ist auf diesen Antrag des Beschwerdeführers nicht einzutreten.
 
5
.
5
.1
    
Aus den Akten ergibt sich und ist unbestritten, dass
 
die Beschwerdegegnerin 
für die Berechnung der Taggelder
 für den Monat August 2011 
von 10 Werkta
gen und damit grundsätzlich 
10 
Taggeldern ausging. Davon zog sie fünf Wartetage ab
 und
 richtete dem Beschwerdeführer fünf Taggelder aus (Urk. 7/32). 
    
Die Taggeldabrechnung für die Taggelder für August 2011, welche materiell als
 Verfügung zu qualifizieren ist und nach Ablauf eines mit einer Beschwerdefrist ver
gleichbaren Zeitraumes, mithin 
nach 
Ablauf von 30 Tagen nach deren Erhalt, rechtsbeständig geworden ist 
(
Urteil des Bundesgerichts C 7/02 vom 
1
4. 
Juli 2003 E. 3.1
 mit Hinweisen
)
, 
datiert vom 7. Oktober 201
1. 
Da die Beschwerdegegnerin die Rückforderung erst am 22. Januar 2013 (Urk. 7/171) 
verfügte, 
bedarf 
die Rückforderung eines 
Rückkommenstitels
 in Form einer Wiedererwägung oder einer prozessualen Revision
. 
Zu prüfen ist daher, unter welchem Titel die Beschwerdegegnerin bezahlte Taggelder teilweise wieder zurückfordern kann.
5
.2
    
Mit Entscheid vom 21. Januar 2013 (Urk. 7/13) hiess die Beschwerdegegnerin die Einsprache des Beschwerdeführers vom 10. Februar 2012 (Urk. 7/33), mit welcher er die am 11. Januar 2013 verfügten 42 Einstelltage ab dem 31. Mai 2011 (Urk. 7/35) monierte, gut. 
Die Beschwerdegegnerin berechnete 
daher 
neu 
die Taggelder für die Monate Mai bis Juli 2011
 ohne Einstelltage
 
(
Urk. 
7/6/1, Urk. 7/7/1, Urk. 7/8/1
). Obwohl davon auszugehen ist, dass die 
Beschwerdegeg
nerin
 die Taggeldabrechnung für August 2011 im Zuge dieser Neuberechnung der Taggelder für Mai bis Juli 2011 ebenfalls einer Überprüfung unterzog, 
gab 
es keinen Anlass, die Taggelder für August 2011 gestützt auf den 
Einsprache
entscheid
 vom 21. Januar 2013 zu korrigieren
. 
Da es sich 
bezüglich der 
Tag
geldabrechnung
 für August 2011
 weder um neue Beweismittel noch neue Tatsa
chen handelt, durfte die Beschwerdegegnerin nicht unter dem Titel der pro
zessualen Revision auf die
se
 zurückkommen. Zu prüfen ist daher, ob die Voraussetzungen der Wiedererwägung erfüllt sind
 (vgl. E. 1.3)
, wobei die erhebliche Bedeutung der Berichtigung angesichts der Höhe der errechneten Rückforde
rung 
gerade noch 
gegeben ist.
5
.3
    
Es ist unbestritten und aktenkundig, dass sich der Beschwerdeführer vom 1
0. 
b
is 25. August 2011 in Untersuchungshaft befand (Urk. 7/181, Urk. 7/182). D
ie Vermittlungsfähigkeit (Art. 15
 AVIG
) 
bildet 
ein 
zentrales Element der Anspruchsbe
rechtigung und 
stellt 
ein Grundprinzip der Arbeitslosenversiche
rung dar
. Deshalb richtet
 die V
ersicherung bei 
Ver
mittlungsun
fähigkeit
 grund
sätzlich keine Leistungen aus
. Die 
Ausnahmen davon 
sind 
gesetzlich geregelt (Art. 26, 28, 60 
Abs. 
4, 71b 
Abs. 
3 AVIG; vgl. Thomas Nussbaumer, O. Arbeits
losenversicherung, 
Rz
 7, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, [H
rsg.] Ulrich Meyer, 2. Auflage). Wie die 
Beschwerde
gegnerin
 zu Recht ausführte, 
war der Beschwerdeführer 
w
ährend der Dauer der Untersuchungshaft 
nicht in der Lage, eine zumutbare Arbeit anzunehmen oder an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen, weshalb während dieser Zeit 
auf
grund fehlender Vermittlungsfähigkeit kein Taggeldanspruch besteht und sich weder aus Gesetz noch V
erordnung eine Ausnahme ergibt
. Dass sich der Beschwerdeführer vom 1
0. 
bis 2
5. 
August 2011 in Untersuchungshaft befand, war der Beschwerdegegnerin bereits am 3. Oktober 2011 (Eingangsstempel ALK ZH) bekannt (vgl. Urk. 7/181, Urk. 7/182). Trotzdem ging sie bei der 
Tag
geldabrechnung
 von ein
em Taggeldanspruch von 10 Tagen inklusive den 1
0. 
bis 1
2. 
August 2011 
aus
 
und bezahlte dem Beschwerdeführer in der Folge drei Taggelder 
zuviel
 aus. 
Aufgrund des Gesagten ist ein 
Rückkommenstitel
 hinsichtlich der Leistungsausrichtung für die Zeit vom 1
0. 
bis 1
2. 
August 2011 gegeben, und die Rückforderung von in diesem Zeitraum zu viel bezogener Arbeitslosenentschädigung erfolgte grundsätzlich zu Recht.
5
.4
    
Die Beschwerdegegnerin verfügte die Rückforderung der am 7. Oktober 2011 
zuviel
 ausbezahlten Taggelder am 22. Januar 2013, mithin noch vor Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der Leistung. Auch die einjährige 
Verwir
kungsfrist
, welche mit Kenntnisnahme des Rückforderungsanspruches zu laufen beginnt
,
 ist gewahrt, 
da nicht aktenkundig ist, dass die Beschwerdegegnerin vor dem 23. Januar 2012 ihres Irrtums bereits gewahr wurde oder hätte gewahr werden müssen.
 
Die Höhe des Rückforderungsanspruches 
von Fr. 1‘161.30 
(3 x Fr. 387.10) ist unbestritten und gestützt auf die Akten 
nicht zu beanstanden
 
(Urk. 7/32
)
. 
Die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene 
Verrechnung 
des Rückforderungsanspruches mit dem Nachzahlungsanspruch auf Taggelder 
für Mai bis Juli 2011 
ist 
möglich (Art. 94 Abs. 1 AVIG) 
und unbestritten.
5
.5
    
Zusammengefasst erweist sich die Rückforderung von insgesamt Fr. 1‘161.30 als rechtens. Die Beschwerde ist daher abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
Au
gust sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
HurstOnyetube