zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2022.00053 · 2023-03-14 · de
Die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau erweist sich im Grundsatz wie auch in der Höhe als korrekt. Nichtberücksichtigung der Kinder in der Anspruchsberechnung ist nicht zu beanstanden bei vorgezogener AHV-Rente. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2022.00053
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
 vom 
14. März 2023
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 19
58
, bezieht seit 
1. 
November
 20
21
 eine (vorge
zogene) Alters
rente der Eidgenössischen Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV
; vgl. 
Urk. 
6/6) und meldete sich am 
1. 
Oktober 2021 bei der Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV 
(nach
folgend Durchführungsstelle), zum Bezug von Zusatzleis
tungen an (Urk. 
6
/
2
).
    
Mit Verfügung vom 
5. 
Januar 2022
 (Urk. 
6
/
30
)
 verneinte die Durchführungsstelle einen 
Anspruch
 des Versicherten 
auf Zusatz
leis
tungen
, wobei 
bei Verzicht der nicht rentenberechtigten Ehefrau auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit ein hypo
theti
sches Erwerbsein
kommen von Fr. 48‘
499
.
--
 pro Jahr angerechnet
 und die Kinder nicht in der Berechnung berücksichtigt wurden, da sie keine Kinderrente beziehen.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 
1. 
Februar 2022
 Einsprache (Urk. 
6
/
32)
, 
worauf 
die Durchführungsstelle
 – nachdem sie weitere Unterlagen eingeholt hatte (
Urk. 
6/36, 
Urk. 
6/38-50) - 
mit 
Einspracheentscheid
 vom
 
1
3. 
Juli 2022 
die Berechnung teilweise anpasste
, indem
 die Haushaltsgrösse
 per 
1. 
Januar 2022 
auf vier anstelle 6 Personen angepasst wurde 
(Urk. 
6
/
52
 = Urk. 2). 
Auch diese Anpassung der Berechnung ergab jedoch keinen Zusatzleistungsan
spruch ab 
1. 
Januar 2022
 (
Urk. 
6/54).
 
2.
    
Der Versicherte erhob am 
8. 
August 2022
 Beschwerde
 (
Urk. 
1)
 gegen den 
Ein
sprache
ent
scheid
 vom 
1
3. 
Juli 
2022 (Urk. 2) und beantragte
 sinngemäss
,
 dieser sei aufzuheben 
und es sei das hypothe
tische Einkommen der Ehefrau aufzuheben
 und die Kinder seien in der Berechnung zu berücksichtigen.
    
Mit Beschwerdeantwort vom 2
9. 
August 2022 (
Urk. 
5) beantragte die Durchfüh
rungsstelle die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 3
1. 
August 2022 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
7).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversiche
rung (ELG) und der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter
lassenen- und Invalidenversicherung (ELV) wie auch des kantonalrechtlichen Zusatzleistungsgesetzes (ZLG) und der Zusatzleistungsverordnung (ZLV) in Kraft getreten. Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurtei
lung vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen jene Rechtsnor
men zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (
BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1,
 
Urteil des Bundesgerichts 9C_145/2021 vom 2. Juli 2021 E. 3.1,
 je mit Hinweisen
).
    
Der Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung besteht ab Beginn des Monats, in dem die Anmeldung eingereicht worden ist, sofern sämtliche gesetz
lichen Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 12 Abs. 1 ELG). Zu prüfen ist vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers auf Ergänzungsleistungen ab 
November 
2021 (vgl. Sachverhalt). Entsprechend kommt das neue Recht gemäss der EL
Reform 2021 zur Anwendung (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Auf
lage, Zürich/Basel/Genf 2021, S. 22 N 54).
1.2
    
Nach Art. 3 Abs. 1 ELG bestehen die Ergänzungsleistungen aus der jährlichen Ergänzungsleistung (
lit
. a) und aus der Vergütung von Krankheits- und Behinde
rungskosten (
lit
. b). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht gemäss Art. 9 Abs. 1 ELG dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechen
baren Einnahmen übersteigen. 
    
Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten und von Personen mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, werden zusammengerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG). Kinder, wel
che diese Voraussetzung (Kinderrente) nicht erfüllen, fallen bei der Anspruchsbe
rechnung ausser Betracht (Art. 8 Abs. 1 ELV).
1.3
    
Die anrechenbaren Ausgaben werden nach Art. 9 ELG ermittelt. Dazu gehören gemäss Art. 10 ELG unter anderem ein Betrag für den allgemeinen Lebensbe
darf bei Ehepaaren von Fr. 29‘415.-- pro Jahr (Abs. 1 
lit
. a Ziff. 2), der Mietzins einer Wohnung und die damit zusammenhängenden Nebenkosten
 
(Abs. 1 
lit
. b Ziff. 1 und 2), die Beiträge an die Sozialversicherungen des Bundes unter Aus
schluss der Prämien für die Krankenversicherung (Abs. 3 
lit
. c) sowie ein jährli
cher Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung, welcher höchstens der tatsächlichen Prämie entspricht (Abs. 3 
lit
. d).
1.4
    
Als Einnahmen angerechnet werden gemäss Art. 11 Abs. 1 ELG namentlich zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei Ehepaaren jährlich 1'500.-- Franken übersteigen; bei Ehegatten ohne Anspruch auf Ergän
zungsleistungen wird das Erwerbseinkommen zu 80
 %
 angerechnet (
lit
. a), Ein
künfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (
lit
. b), ein Fünfzehntel des Reinvermögens, soweit es bei Ehepaaren 50’000 Franken übersteigt (
lit
. c), sowie die Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen einschliess
lich der Renten der AHV und der IV (
lit
. d). Bei einem Rentenvor
bezug wird die gekürzte Rente als Einnahme angerechnet (
Art. 
15a ELV).
1.5
    
Verzichtet eine Person freiwillig auf die Ausübung einer zumutbaren Erwerbstä
tigkeit, so ist gemäss 
Art. 
11a 
Abs. 
1 ELG ein entsprechendes hypothetisches Erwerbseinkommen als anrechenbare Einnahme zu berücksichtigen, wobei sich die Anrechnung nach 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. a ELG richtet.
    
Ein Verzicht auf Erwerbseinkommen im Sinne von 
Art. 
11a 
Abs. 
1 ELG liegt vor, wenn der Ehegatte einer EL-berechtigten Person auf die Ausnützung seiner Erwerbsfähigkeit verzichtet, obwohl er nach 
Art. 
163 des Schweizerischen Zivil
gesetzbuchs (ZGB) zum Ausüben einer Erwerbstätigkeit verpflichtet ist. Übt der rentenberechtigte Ehegatte keine Erwerbstätigkeit mehr aus, kann vom nicht invaliden Ehegatten, der bis anhin nicht oder nur beschränkt erwerbstätig war, verlangt werden, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder die bisherige auszu
dehnen (
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 219 f. N 553). Das Bundesgericht begründet die Anrechnung eines Einkommensverzichts mit dem allgemeinen Grundsatz der Schadenminderungspflicht im Sozialversicherungsrecht, welcher bei der Leis
tungsfestsetzung regelmässig und zwingend zu berücksichtigen sei. Demnach haben praxisgemäss nicht nur die EL-Bezüger und EL-Bezügerinnen, bei welchen sich das von den Ergänzungsleistungen abgedeckte Risiko bereits verwirklicht hat, sondern auch deren nicht invalide, im gemeinsamen ehelichen Haushalt lebende Ehegatten sämtliche ihnen verbleibenden 
Einkunftsmöglichkeiten
 tat
sächlich zu realisieren (Urteil des Bundesgerichts 8C_380/2008 vom 17. Septem
ber 2008 E. 3.2 mit Hinweis).
1.6
    
Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl. 
Art. 
163 ZGB) zu berücksichtigen (BGE 117 V 287 E. 3c). Dem
entsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 142 V 12 E. 3.2 mit Hinweisen,134 V 53 E. 4.1 S. 61, 117 V 287 E. 3a S. 290; Urteil 9C_293/2018 vom 1
6. 
August 2018 E. 3.2.1 mit Hinweisen). Zu berück
sichtigen sind auch Betreuungsaufgaben gegenüber minderjährigen Kindern, wobei Kriterien für die Zumutbarkeit und den Umfang der Erwerbstätigkeit unter anderem Kinderbetreuungsplätze, Betreuungsmöglich
keiten durch den rentenbe
rechtigten Ehegatten, Gesundheit des Kindes und Anzahl der Kinder sind (
Cari
giet
/Koch, a.a.O., S. 221 N 561).
1.7
    
Der nicht invalide Ehegatte kann die Vermutung, dass er seine zumutbare Arbeitsfähigkeit verwerten kann, durch den Beweis des Gegenteils umstossen, indem er etwa nachweist, dass er trotz ausreichender Arbeitsbemühungen keine Arbeitsstelle findet (
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 223 N 566). 
    
Die objektive Beweislast respektive - zufolge des Untersuchungsgrundsatzes - die Folgen der Beweislosigkeit (BGE 138 V 218 E. 6, 121 V 204 E. 6a) dafür, dass kein Einkommensverzicht im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG (ab 01.01.21: Art. 11a Abs. 1 ELG) vorliegt, weil die Arbeitskraft auf dem konkreten Arbeits
markt nicht verwertbar ist, liegt beim Leistungsansprecher (Urteil des Bundesge
richts 9C_326/2012 vom 2. Juli 2012 E. 4.4). Ernsthafte, aber erfolglose Bewer
bungen vermögen die natürliche Vermutung der Verwertbarkeit einer Erwerbsfä
higkeit zu widerlegen. Ein hypothetisches Erwerbseinkommen darf daher nicht angerechnet werden, wenn die betreffende Person trotz ausreichender Arbeitsbe
mühungen keine Stelle findet. Diese Voraussetzung gilt grundsätzlich als erfüllt, wenn die Person beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung angemeldet ist sowie qualitativ und quantitativ ausreichende Stellenbemühungen nachweist (Urteil des Bundesgerichts 9C_759/2017 vom 29. November 2017 E. 2.2 mit Hinweis; zur Kasuistik vgl. Urteil des Bundesge
richts 9C_119/2021 vom 17. Juni 2021 E. 5.2).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2) damit, es sei mehrfach darauf hingewiesen worden, dass monatlich 12 schriftliche Bewer
bungen sowie 12 schriftliche Ablehnungen benötigt würden. Die 12 Bewerbungen müssten sodann vom RAV kontrolliert und unterzeichnet werden und zielführend sein. Die eingereichten Unterlagen als Lehrperson in der Schweiz ohne pädago
gische Ausbildung seien nicht zielführend.
 Die eingereichten Unterlagen seien nicht vom RAV kontrolliert oder unterschrieben worden, sondern die Bewerbun
gen seien allesamt telefonisch vorgenommen worden und es bestünden keine schriftlichen Ablehnungen.
 Die Ehefrau könne ohne gesundheitliche Einschrän
kung arbeiten und monatlich ein Bruttoeinkommen von 
Fr. 
4'318.-- erzielen.
 Die Kinder 
Y.___
 und 
Z.___
 würden keine Kinderrente erhalten aufgrund des Vorbe
zugs der AHV-Rente. Somit könnten die Einnahmen und Ausgaben der Kinder nicht in der Berechnung berücksichtigt werden. 
2.2
    
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (
Urk. 
1) geltend, dass
 es kein hypothetisches Einkommen
 gebe
, wenn kein wirkliches oder fakti
sches Einkommen bestehe. Seine Ehefrau sei eine Hochschulabsolventin und habe einen Bachelor-Abschluss. Es gebe kein Gesetz, welches besage, dass in der Schweiz ein pädagogischer Abschluss benötigt werde, um als Lehrkraft arbeits
tätig zu sein. Im Schreiben vom 
1. 
Juli 2022 habe die Beschwerdegegnerin eine Bestätigung erhalten, dass die Ehefrau beim RAV angemeldet sei. 
Ausserdem sei nicht bekannt, dass beim RAV Bewerbungen und Absagen nur in schriftlicher Form akzeptiert würden.
 Die Ehefrau sei auch noch Mutter von vier Kindern, welche in der Schweiz geboren und aufgewachsen seien. Sie habe bis jetzt einen ziemlich grossen Beitrag für den Haushalt geleistet. 
Die Ausgaben der Kinder in Erstausbildung müssten in der Kostenaufstellung mit einberechnet werden.
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob sich die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbs
einkommens der Ehe
frau des Beschwerdeführers sowie die Nichtberücksichtigung der Kinder in der Berechnung als rechtens erweisen. 
3.
3.1
    
In Bezug auf die Faktoren, welche für die Beurteilung der Frage entscheidend sind, ob es der Ehefrau des Beschwerdeführers bei Aufbringung des 
forderbaren
 guten Willens möglich und zumutbar ist, einer Erwerbstätigkeit im freien Arbeits
markt nachzugehen, sind die folgenden Umstände bekannt:
    
Die Ehefrau des Be
schwer
deführers wurde 19
73
 geboren,
 
ist Mutter von vier 
erwachsenen 
Kindern
 (
die 1999 und 2003 
G
eborenen leben im gemeinsamen Haus
halt
)
, 
reiste im Jahr 1996 von Pakistan in die Schweiz ein 
(
Urk. 
6/2 S. 1), besuchte die Primar- und Sekundarschule sowie das Gymnasium in Pakistan, war von 1993 bis 1995 als Primar-/Sekundarlehrerin in Pakistan tätig (
Urk. 
6/14 S. 1) und spricht sehr gut Englisch und Deutsch (
Urk. 
6/14 S. 2). 
    
In Bezug auf den Gesundheitszustand der Ehefrau des Beschwerdeführers
 ist den Akten nichts 
Spezifisches 
zu entnehmen. Aufgrund ihrer Angabe beim Regiona
len Arbeitsvermittlungszentrum (RAV), wonach sie 100
 %
 ganztags arbeiten könne, kann geschlossen werden, dass sie 
sich aus gesundheitlichen Gründen in der Lage
 fühlt, 
eine ange
messene Erwerbstätigkeit auszuüben (
vgl. 
Urk. 
6
/
50
). Etwas Anderes geht aus den Akten nicht hervor. 
3.2
    
Vor diesem Hintergrund kann von guten Kenntnissen der deutschen 
und engli
schen 
Sprache
 sowie
 einer guten Grundausbildung
 -
 jedoch ohne jegliche
 Berufs
erfahrung in den letzten
 Jahren
 
- 
ausgegangen werden. 
Aus ge
sundheit
licher 
Sicht steht der Ausübung einer (vollzeitlichen) Tätigkeit ohnehin nichts ent
gegen. Die Ehefrau des Be
schwer
deführers war bei Erlass des 
Einsprache
entscheides
 vom 1
3. 
J
uli
 2022 
(Urk. 2)
 49
 Jahre alt, weshalb 
noch 
von einer
 genug
 langen 
verblei
benden 
Aktivitätsdauer auszu
gehen ist.
 
In Anbetracht dieser konkreten Gegeben
heiten bei der Ehefrau des Beschwerde
führers und vor dem Hintergrund der ihr obliegenden Schadenminderungspflicht (vorstehend E. 1.5), ist 
von der Zumut
barkeit einer Erwerbstätigk
eit und der Realisierbarkeit 
eines Vollzeitpensums
 auszugehen.
3.3
    
Zu prüfen 
bleibt die Höhe des
 
von der Beschwerdegegnerin angerechneten 
hypo
thetisch
en 
Erwerbseinkommens. 
Die Beschwerdegegnerin rechnete der Ehefrau des Beschwerdeführers ein 
Verzichtseinkommen in der Höhe von Fr. 
48
’
499
.-- pro Jahr (
vgl. 
Urk. 
6
/
29
), entsprechend Fr. 
4
’0
42
.-- pro Monat, an. 
De
r
 Ehe
frau des Beschwerdeführers 
stehen zumindest einfache, körperlich
 leichte Hilfsarbei
ten 
offen
, welche keine Ausbildung voraussetzen
,
 
dies 
grundsätzlich in
 de
n unterschiedlichsten Branchen. Das 
e
ntsprechende mittlere 
Bruttoeinkommen 
betrug im Jahr 20
20 für Frauen 
Fr. 
4’276
.-- pro Monat (LSE 
2020
, TA1_tirage_skill_l
evel, Total, Kompetenzniveau 1)
, mithin Fr. 51'312.-- im Jahr (Fr. 4'276.-- x 12). Unter Berücksichtigung einer durchschnittlichen wöchent
lichen Arbeitszeit von 41.7 Wochenstunden (betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, Total
; 
www.bfs.admin.ch
,
 
Arbeit und Erwerbs, Erwerbs
tätigkeit und Arbeitszeit, detaillierte Daten)
 
ergibt sich damit für das Jahr 2021 ein 
Bruttoeinkommen 
von 
Fr. 
53'386
.--
 (Fr. 51'312.-- : 40 x 41.7
 : 100 x 99.8
)
, was 
abzüglich der obligatorischen Sozialversicherungsbeiträge von rund 14
 %
 
einem Nettoeinkommen von 
Fr. 
4
5
'
911
.- entspricht
.
 
    
Dieser Betrag liegt nach dem Gesagten 
etwas 
unter 
dem von der Beschwerde
gegnerin berechneten hypothetischen jährlichen 
Nettoeinkommen 
von Fr. 
48
'
499
.--, womit 
grundsätzlich von einem erzielbaren Nettoeinkommen von 
Fr. 
4
5
'
911
.- 
auszugehen 
ist
. 
3.4
    
Der nicht invalide Ehegatte kann die Vermutung, dass er seine zumutbare Arbeitsfähigkeit verwerten kann, durch den Beweis des Gegenteils umstossen, indem er etwa nachweist, dass 
er trotz ausreichender Arbeitsbemühungen keine Arbeitsstelle findet
 (vorstehend E. 1.7).
 Die Ehefrau des Beschwerdeführers mel
dete sich erstmals am 
1
0. 
Mai 2022 beim RAV an, wobei sie sich zur Stellenver
mittlung für ein 100
 %
-Pensum anmeldete (
Urk. 
6/50/7).
 Keinerlei Arbeitsbemü
hungen wurden für die Monate November 2021 bis Januar 2022 eingereicht. 
Weiter gelingt ihr aus den nachfolgend dargelegten Gründen der Nachweis nicht, dass sie in der Zeit während ihrer Anmeldung beim RAV qualitativ genügende 
Arbeitsbemühungen getätigt hat. So
 sind die persönlichen Arbeitsbemühungen in 
der Regel streng zu beurteilen 
(BGE 133 V 89 E. 6.1.1).
    
Eingereicht wurde lediglich ein Nachweisformular der persönlichen Arbeitsbemü
hungen der Ehefrau des Beschwerdeführers für die Monate 
Februar
 bis 
April
 202
2
 (
Urk. 
6
/
45
). 
Da
 
keine
 Stellenausschreibungen,
 Bewerbungs- und Absageschreiben 
hinsichtlich der von 
Februar bis April 2022
 getätigten Arbeitsbemühungen 
vor
handen 
sind, lässt sich
 die Art und Qualität der Bewerbungen 
nicht abschliessend überprüfen
.
 Jedoch spricht vorliegend gegen qualitativ genügende Arbeitsbemü
hungen, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers in den 
genannten 
Monaten
 
hauptsächlich
 telefonische sowie ein paar einzelne
 persönliche Arbeitsbemü
hungen tätigte und bei
 einem wesentlichen Teil der erfolgten Arbeitsbemühungen als Absagegrund entweder «deutsch als Muttersprache» oder ein fehlendes Diplom/Anerkennung aufgeführt wurde. Es handelt sich 
sodann 
bei sämtlichen
 
Stellen
bezeichnungen um
 das Amt einer
 Lehrperson
. Damit kann den Ausfüh
rungen der Beschwerdegegnerin, wonach die Arbeitsbemühungen der Ehefrau des Beschwerdeführers nicht als zielführend zu betrachten seien, zugestimmt werden, dies insbesondere mit Blick auf die lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt sowie der fehlenden Ausbildung beziehungsweise fehlenden Anerkennung der in Pakis
tan getätigten Ausbildungen. 
 
 
    
Es bleibt anzumerken, dass es zudem 
dem allg
emein übli
chen Vorgehen bei der 
Stellensuche
 entspricht
,
 s
ich in schriftlicher Form korrekt zu bewerben
,
 auch wenn es in der Gesetzgebung zur Arbeitslosenversicherung nicht kodifiziert ist. In der Regel tritt die Ernstha
ftigkeit der 
Stellensuche
 
dadurch deutlicher zutage als du
rch einen blossen Telefonanruf, 
was die Chance 
auf eine Anstellung erhöht (Urteil des Bundesgerichts 
9C_946/2011 vom 16. April 2012 E. 4.4).
 
Blindbewer
bungen können nach der Rechtsprechung durchaus sinnvoll sein und der Abklä
rung dienen, ob eine Stelle frei ist; indessen haben sich die Versicherten in erster Linie um ausgeschriebene und damit offene Arbeitsgelegenheiten zu bemühen, bei welchen die Erfolgsaus
sichten auf einen Vertragsa
bschluss erheblich grösser sind 
(vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts C 16/0
7 vom 22. Februar 2007 E. 3.1).
    
Daraus resultiert, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers mit gemäss dem Nach
weisformular in den Monaten
 Februar bis April 2022 
zu einem gewichtigen Anteil 
telefonisch beziehungsweise 
persönlich
 
erfolgten Bewerbun
gen
 auf Stellen, bei welchen die Erfolgsaussichten auf einen Vertragsabschluss 
sehr gering waren,
 den ihr obliegenden Nach
weis nicht erbracht hat, trotz ausreichender Arbeitsbe
mühungen keine Arbeits
stelle gefunden zu haben. 
3.5
    
Vor 
dem 
Hintergrund, dass von der Ehefrau des Beschwerdeführers erwartet 
werden darf
, dass sie sämtliche 
Einkunftsmöglichkeiten
, über welche sie verfügt, auch tatsäch
lich realisiert und damit ein 
Vollzeitpensum
 ausübt (vgl. vorstehend E. 
3
.2), kommt sie
 
der ihr aus der ehelichen Unterhaltspflicht resultierenden Scha
denminderungspflicht nicht genügend nach. Entsprechend ist der Ehefrau des Beschwerdeführers
 
ein hypothetisches Erwerbs
einkommen in der festgestellten Höhe von 
Fr. 
4
5
'
911
.-- anzurechnen. 
3
.6
    
Grundsätzlich ist 
dem Ehegatten
 eines EL-Bezügers
 rechtsprechungsgemäss sowohl im Falle laufender 
als auch erstmals beantragter Ergänzungsleistungen
 eine realistische Übergangsfrist für die zumutbare Aufnahme einer Erwerbstätig
keit oder die Ausdehnung eines Arbeitspensums einzuräumen. Dies gilt 
jedoch 
dort nicht, wo mit Blick auf einen absehbaren künftigen Bezug
 von Ergänzungs
leistungen
 des einen Ehepartners, beispielsweise infolge Eintritts in das AHV
Rentenalter und Aufgabe der Erwerbstätigkeit, dem anderen Ehepartner im Vor
feld genügend Zeit zur Verfügung stand, um sich erwerblich einzugliedern (BGE 142 V 12 
E. 5.4). 
    
Der Beschwerdeführer
 gibt selbst an, seit 2016 nicht mehr richtig arbeiten zu können, da er schon zwei Operationen gehabt habe und
 die Firma 
Uber
 das Taxigeschäft praktisch zunichte gemacht habe. Die Umsätze seien daher drastisch zurückgegangen (
Urk. 
6/42 S. 1 f.).
 Bereits in den Jahren 2015-2017 erzielte der Beschwerdeführer gar kein Einkommen mehr, in den Jahren 2018 bis 2020 kein den Lebensunterhalt einer Familie finanzierendes Einkommen mehr (vgl. 
Urk. 
6/13). 
Zwar handelt es sich vorliegend beim Beschwerdeführer um eine vor
gezogene Pensionierung, dennoch zeichnete sie sich bereits über einen längeren Zeitraum ab und benötigt auch eine gewisse Zeit zur Einleitung. Damit bestand für seine Ehefrau eine genügende Vor
bereitungszeit, weshalb die Beschwerde
gegnerin zu Recht von der Gewährung einer Übergangsfrist abgesehen hat.
3
.7
    
Zusammenfassend wurde der Nachweis, wonach die Ehefrau des Beschwerdefüh
rers trotz ausreichenden Arbeitsbemühungen keine Stelle gefunden hat, in den Monaten 
Februar bis April 2022
 nicht erbracht, weshalb ihr 
durch das Nichtnach
kommen ihrer Schadenminderungspflicht 
ein hypo
thetisches Erwerbseinkommen von 
Fr. 
45'911
.-- pro Jahr anzurechnen ist. 
4.
    
4.1
    
Der Beschwerdeführer bemängelte weiter, dass seine zwei Kinder 
Y.___
 und 
Z.___
, welche sich in Erstausbildung befänden, in der Berechnung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen zu berücksichtigen seien (
Urk. 
1 S. 2).
    
Die 
Beschwerdegegnerin hat mit Verfügung vom 
5
. 
Januar 2022
 die Höhe 
eines allfälligen
 Anspruchs de
s
 Beschwerdeführer
s
 auf Ergänzungsleistungen per 
November 2021
 berechnet
 
(Urk. 
6
/
30
). Dabei hat die Beschwerdegegnerin die Anspruchsberechnung für d
en
 Beschwerdeführer
 und seine Ehefrau als Ehepaar 
vorgenommen und ihre
 1999 und 2003
 geborenen 
Kinder
 ausser Rechnung gelassen
 (vgl. 
Urk. 
6/29)
.
    
Bereits mit 
Verfügung vom 
5. 
Januar 2022 (
Urk. 
6/30) wurde 
d
er Beschwerde
führer informiert, dass die Kinder nicht in der Berechnung der Zusatzleistungen berücksichtigt werden könnten, da sie keine Kinderrente 
zur Rente des 
Vater
s
 beziehen würden.
 
4.2
    
Gemäss Art. 8 
der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlas
senen- und Invalidenversicherung (ELV)
 ist zu unterscheiden zwischen Bezügern und Bezügerinnen von Waisenrenten oder Kindern, die Anspruch auf eine Kin
derrente der AHV oder IV begründen, und minderjährigen Kindern, die weder Anspruch auf eine Waisenrente haben noch Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen. Letztere fallen mit ihren vom Gesetz anerkannten Aus
gaben und anrechenbaren Einnahmen und ihrem Vermögen bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung immer ausser Betracht (Art. 8 Abs. 1 ELV). 
    
Kinder, die einen Anspruch auf eine Waisenrente haben oder einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder der IV begründen und deren anrechenbare Ein
nahmen die anerkannten Ausgaben erreichen oder übersteigen, fallen nach 
Art. 
9 
Abs. 
4 ELG bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung 
ausser
 Betracht.
 
Um festzustellen, welche Kinder bei der Berechnung der jährlichen Er
gän
zungsleistung 
ausser
 Betracht fallen, sind die anrechenbaren Einnahmen und an
erkannten Ausgaben der Kinder, auf die dies zutreffen könnte, einander gegen
überzustellen
 (Art. 8 Abs. 2 EL
V)
.
4.3
    
Die Kinder des Beschwerdeführers
 haben aufgrund des Vorbezugs seiner AHV-Rente keinen Anspruch auf eine Kinderrente (vgl. 
Urk. 
6/17).
 
Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin, wonach die Kinder bei der Anspruchsberechnung des Beschwerdeführers keine Berücksichtigung finden und die Berechnung für den Beschwerdeführer und seine Ehefrau als Ehepaar durchgeführt wurde, 
kann nach dem Gesagten nicht beanstandet werden und steht in Einklang mit der Rechts- und Aktenlage. 
5.
    
Nach dem Gesagten ist 
zusammenfassend 
nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mit dem an
gefochtenen 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2) 
bei der Berechnung der Zusatz
leistungen ab
 
November
 2021 einerseits
 
ein hypotheti
sches Erwerbseinkommen 
der
 Ehefrau
 des Beschwerdeführers
 angerechnet 
und andererseits die Kinder
 
bei der Anspruchsberechnung des Beschwerdeführers 
ausser
 Acht gelassen hat.
 Das jährliche hypothetische Einkommen
 der Ehefrau
 ist 
in der Berechnung 
von 
Fr. 
4
8
‘
499
.- auf 
Fr. 
45‘911.- herabzusetzen (E. 3.3).
 Dies reduziert den Einnahmeüberschuss in den Zusatzleistungsberechnungen ab 
1. 
November 2021 beziehungsweise ab 
1. 
Januar 2022 um 
Fr. 
2‘588.-. Bei einem 
seitens der Beschwerdegegnerin 
errechneten Einnahmeüberschuss von 
Fr. 
8‘539.- per 
1. 
November 2021 (
Urk. 
6/31) beziehungsweise 
Fr. 
5‘370.-per 
1. 
Januar 2022 (
Urk. 
6/54) bleibt es somit auch nach Korrektur der Berechnung bei einem Ein
nahmeüberschuss. 
    
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensSchüpbach