zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01236 · 2016-03-18 · de
Rückweisung zur Einholung eines polydisziplinären Gutachtens in Gutheissung eines entsprechenden Antrags der IV-Stelle


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01236
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Brügger
Urteil 
vom 
18. März 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr.
 
Markus Krapf
Sintzel
 Krapf Lang Rechtsanwälte
Löwenstrasse 54, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1972, arbeitete seit 2003 
als 
Isoleur
 
bei 
der 
Y.___
 AG (
Urk. 
15/10, 
Urk. 
15/11). Wegen einer seit April 2008 bestehenden chronischen Lungenerkrankung meldete er sich am 
1. April
 2014 
(Eingangsda
tum) 
bei der Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
15/4). Die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte diverse medizi
nische Berichte ein (Urk. 15/6, 
Urk. 
15/9, 15/13-15, 
Urk. 
15/50-53) und führte Massnahmen zur Arbeitsintegration durch (
Urk. 
15/22-23, 
Urk. 15/31, Urk. 
15/35-49). Nach Durchführung des 
Vorbescheidverfahrens
 (
Urk. 
15/59
 ff.
) verneinte sie mit Verfügung vom 18. November 2015 einen Rentenanspruch von 
X.___
, da er in einer behinderungsangepassten Tätigkeit noch zu 70
 %
 arbeitsfähig sei und somit ein rentenausschliessendes Erwerb
seinkommen erzielen könne (Urk. 
2). 
2.
    
Gegen diese Verfügung erhob 
X.___
 durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Markus Krapf am 
1. 
Dezember 2015 Beschwerde mit folgenden Anträgen (
Urk. 
1 S. 2):
„1.
Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1
8. 
November 2015 sei aufzuhe
ben, und es sei dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab dem 
1. 
April 2015 eine ganze Rente auszurichten. 
2.
Eventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese weitere 
Abklärungen
 in medizinischer Hinsicht vornehme und hernach über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers neu entscheide.
3. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 
MWSt.
) zu Lasten der Beschwerdegegnerin.
4.
Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Prozessführung und 
Verbeistän
dung
 zu gewähren und ihm in der Person des Unterzeichnenden ein unentgeltlicher Rechtsbeistand beizugeben.“
    
Die Beschwerdegegnerin stellte mit Beschwerdeantwort vom 2
5. 
Januar 2016 den Antrag, es sei im Sinne einer teilweisen Gutheissung der Beschwerde die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen an sie zurückzuweisen (
Urk. 
13), was dem Beschwerdeführer am 
1. 
Februar 2016 mitgeteilt wurde (
Urk. 
16). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E. 
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 
4b/cc).
2.
2.1
    
Gemäss der Stellungnahme von 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologie, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin vom 2
7. 
Januar 2016 (
Urk. 
14) ergibt sich beim Be
schwer
deführer aus dem Arztbericht der Klinik für Neurologie des 
Spital
s 
A.___
 vom 15. September 2015 (
Urk. 
3/2)
 in Zusammenschau 
der Befunde aktuell kein Hinweis auf eine 
Neurosarkoidose
, eine 
Poly
neuro
pathie
 oder Myositis im Rahmen der bekannten 
Sarkoidose
. 
Im Arztbericht
 des 
Psychiatrie
zentrums
 
C.___
 vom 1
9. 
Mai 2015 
(
Urk. 
15/53) werde eine reaktive rezidi
vierende depressive Störung gegenwärtig mittelgradige Episode mit eine
r
 Arbeitsunfähigkeit von 30
 %
 angegeben. Im Arztbericht der Klinik für Rheu
matologie des 
Spital
s 
A.___
 vom 11. Dezember 2015 (
Urk. 
7) werde neben der pulmonalen Beteiligung und der Gelenkbeteiligung 
auch der Ver
dacht auf eine 
Sarkoid
 
Myopathie
, Differentialdiagnose 
Steroidmyopathie
, erwähnt und eine interdisziplinäre Beurteilung empfohlen. 
Auch wenn schon umfangreiche Untersuchungsberichte vorlägen, werde deshalb nun eine MEDAS-Begutacht
ung
 mit den Fachbereichen Innere Medizin, Rheumatologie, Pneumologie und Psychiatrie empfohlen, um die Arbeitsfähigkeit in einer ange
passten Tätigkeit und das mögliche Belastungsprofil zusammenfassend zu beurteilen. 
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin hat gestützt auf diese Stellungnahme von 
Dr. 
Z.___
 zu Recht beantragt, dass die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen an sie zurückzuweisen sei. Tatsächlich wird dem Beschwerdeführer im Bericht von 
Dr. 
med. B.___
, Facharzt Pneumologie und Innere 
Medizin, Leitender Arzt Medizin i
m Spital 
C.___
, im Arztbericht vom 1
3. 
April 2015 (Urk. 15/50/4-5) eine anhaltende verminderte Leistungsfähigkeit von 100
 %
 attestiert, wobei aber keine Einschätzung in einer behinderungsangepassten Tätigkeit vorge
nommen wird. Im Bericht vom 1
4. 
Juli 2015 (
Urk. 
15/64) hält 
Dr. 
B.___
 hierzu fest, aus 
pneumologischer
 Sicht halte er auch eine Einschränkung für mittel
schwere und leichte Arbeiten als gerechtfertigt, wobei aber andere D
iagnosen im Vordergrund stünden. Sicherlich sei dies
 eine 
muskuloskelettale
 Einschrän
kung und es sei auch eine mittelgradige depressive Episode diagnostiziert wor
den. 
In der Summe aller Krankheiten scheine eine weitere Arbeitsfähigkeit wahrscheinlich nicht gegeben. 
2.3
    
Sodann stellt d
ie Psychiaterin 
Dr. 
med. 
D.___
 vom 
Psychiatrie
zentrum
 
C.___
 
im Arztb
ericht vom 1
9. 
Mai 2015 (
Urk. 
15/53) die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwär
tig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1) bei schwerer systemischer 
Sarkoidose
 mit pulmonalem Befall (Erstdiagnose 2008). Die schwere somatische Erkrankung sei primär ausschlaggebend für die 
Arbeits
un
fähigkeit des vorwiegend körper
lich tätigen 
Beschwerdeführers
. Aus psychischer Sicht bestehe eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit. Die mittelgradige depressive Störung sei eine Reaktion auf die somatische Erkrankung. 
2.4
    
Schliesslich hielten d
ie Ärzte der Klinik für Rheumatologie des 
Spital
s 
A.___
 
im Bericht vom 1
1. 
Dezember 2015 (
Urk. 
7) fest, für den Beschwer
deführer und seine Familie stehe die Ablehnung der 
Leistungen durch die Beschwerde
gegnerin im Vordergrund. Diese sei erfolgt aufgrund einer vor eini
gen Jahren durch den ehemaligen Hausarzt attestierten Arbeitsfähigkeit von 70
 %
 für leichte Tätigkeiten, wogegen sowohl der 
Pneumologe
 
Dr. 
B.___
 als auch sie - die Klinik für Rheumatologie - eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 attes
tierten. Neben medizinischen Ursachen für eine Arbeitsunfähigkeit be
stünden sicher auch psychiatrische Komponenten mit Antriebslosigkeit, Zu
kunftsängs
ten, Insuffizienzgefühl wegen Versagen bei der Versorgung der Familie usw., welche ebenfalls berücksichtigt werden sollten. Es sei daher dringend eine inter
disziplinäre Beurteilung und eventuell eine Evaluation der arbeitsbezogenen Belastbarkeit im Rahmen eines Gutachtens zur Festlegung der aktuellen Arbeitsfähigkeit vorzunehmen. Die Beschwerdegegnerin berück
sichtige offen
sichtlich die aktuellen Berichte aus unklaren Gründen nicht. 
2.5
    
Es ist damit festzuhalten, da
ss über die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
 in einer behinderungsangepassten Tätigkeit keine genügenden Angaben vor
handen sind. 
Es scheint ausserdem auch notwendig, dass eine polydisziplinäre Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vorgenommen wird, zumal die somatischen und die psychischen Beeinträchtigungen sich beim Beschwerdeführer offen
sichtlich wechselseitig beeinflussen. 
Die Beschwerdegegnerin wird demnach weitere medizi
nische Abklärungen darüber vorzunehmen haben, wie sich der 
Gesundheits
schaden
 de
s
 Beschwerdeführer
s
 auf die Arbeitsfähigkeit insbeson
dere in einer 
behin
derungsangepassten
 Tätigkeit sowie daraus folgend auf die Erwerbsfähig
keit auswirkt. Hernach ist über den Leistungsanspruch de
s
 Beschwerdeführer
s neu zu befinden. 
2
.
6
    
Die Beschwerde ist demnach in dem Sinne gutzuheissen, dass
 die angefochtene Verfügung vom 
1
8. 
November 2015 aufzuheben 
und die Sache an die Sozial
versicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, zurückzuwei
sen
 ist
, damit diese, nach
 Abklärung
en
 im Sinne der Erwägungen, über den 
Leistung
san
spruch
 des Beschwerdeführers
 neu verfüge.
 
3.
3.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG
) und ermessensweise auf Fr. 500.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
3.2
    
Ausgangsgemäss steht dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung zu, die gemäss Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das 
Sozi
alversicherungsgericht
 ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeu
tung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen zu bemessen und unter Berücksichtigung dieser Grund
sätze auf Fr. 
2
‘
0
00.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen ist. 
3.3
    
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen 
Prozess
führung
 und der unentgeltlichen 
Rechtsverbeiständung
 erweist sich bei diesem Ausgang des Verfahrens als gegenstandslos. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass
 die angefochtene Verfügung vom 
1
8. 
November 2015 aufgehoben 
und die Sache an die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen
 wird
, damit diese, nach
 Abklärung
en
 im Sinne der Erwägungen, über den Leistung
sanspruch des Beschwerdeführers
 neu ver
füge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin 
auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird 
verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
eine Prozess
entschä
digung von 
Fr. 
2'000
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Markus Krapf
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstBrügger