zh_sozialversicherungsgericht · AL.2013.00213 · 2014-02-28 · de
Gegenstandslosigkeit der Rechtsverzögerungsbeschwerde mit dem Erlass der geforderten Verfügung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2013.00213
I. Kammer
Sozialversicherungsrichter Spitz als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Fraefel
Verfügung 
vom 
28. Februar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Brunngasse 6, Postfach, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
1.
    
Mit Eingabe vom 1
5. 
September 2013 (
Urk. 
1) erhob 
X.___
 
Rechts
verzögerungsbeschwerde
 
gegen 
die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich 
mit der Begründung, 
trotz seines
 
Begehrens 
vom 2
2. 
April 2013 
betreffend 
Arbeits
losenentschädigung
 für 
die Monate 
November 
2011 bis 
Januar 2012
 
(
Urk. 
5/5) habe die Arbeitslosenk
asse
 die 
entsprechende
 Verfügung noch nicht erlassen. 
In der Beschwerd
e
antwort vom 2
5. 
November 2013 beantragte die 
Arbeitslosen
kasse
, es sei auf die Beschwerde vom 1
5. 
September 2013 nicht einzutreten (
Urk. 
4). 
    
Mit Eingabe vom 1
9. 
Februar 2014 (
Urk. 
7/1) beantragte der Versicherte, das Verfahren sei als gegenstandslos geworden abzuschreiben. 
Zur Begründung verwies er darauf, dass die Arbeitslosenkasse am 2
5. 
September 2013 die mit der Rechtsverzögerungsbeschwerde geforderte Verfügung erlassen habe (
Urk. 
5/3).
2
.
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwer
de
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
3.
    
Mit dem Erlass der 
mit der Rechtsverzögerungsbeschwerde 
(
Urk. 
1) 
geforderte
n
 Verfügung 
vom 
2
5. 
September 2013 (
Urk. 
5/3; diese Verfüg
ung respektive der nachfolgende
 
Einspracheentscheid
 vom 2
2. 
Oktober 2013 sind Gegenstand 
des 
Prozess
es
 Nummer ALV
.
2013.00241; 
Urk. 
5/1-3
, 
Urk. 
8
)
 ist das 
Verfahren 
- 
in
 Übereinstimmung mit dem Antrag des Beschwerdeführers 
- 
als gegenstan
dslos geworden abzuschreiben
 (U
rteil des Bundesgerichts 9C_889/
2007 vom 1
2. 
Februar 2008, E.
 
2.2)
.
Der Einzelrichter verfügt:
1.
    
Der Prozess wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
 unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
7
/1-3
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der Gerichtsschreiber
Fraefel