zh_sozialversicherungsgericht · UV.2012.00072 · 2014-08-20 · de
Berücksichtigung von Überstunden beim Valideneinkommen. Bemessung des Invalideneinkommens mittels DAP. Mangels Erwerbseinbusse kein Rentenanspruch.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2012.00072
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
 vom 
20. August 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin 
Dr. 
Barbara Wyler
Wyler Koch Rechtsanwälte, Business Tower
Zürcherstrasse
 310, Postfach 1011, 8501 Frauenfeld
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1951 geborene 
X.___
 
war als 
Reinigungsangestellter
 bei der 
Y.___
 tätig und bei der Schweizerischen 
Unfallversi
cherungsanstalt
 (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert, als er 
am 
12. Oktober 2006
 
von einer Leiter stürzte und sich dabei 
eine Trümmerfraktur 
des 
Humeruskopfes
 
rechts m
it Dislokation des Kopffragment
s, eine distale intraartikuläre Radiusfraktur mit leichtem 
Ulnavorschub
 rechts sowie eine distale intraartikuläre, leicht dorsal impaktierte Radiusfraktur
 links
 und eine Luxation der 
Dig
. I und II der linken Hand
 zuzog
 (Urk.
 9/1 und Urk. 9/5
)
.
 Die SUVA erbrachte die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung, Taggelder). Mit Verfügung vom 28. September 2009 stellte 
sie
 
diese
 per 30. Sep
tember 2009 ein
 (Urk. 
9/122
)
. Die dagegen erhobene Einsprache
 (Urk. 9/128
)
 wies sie mit Entscheid vom 1. Dezember 2009 ab
 (Urk. 
9/135
)
. Dieser Entscheid blieb unangefochten.
    
Mit Verfügung vom 22. Dezember 2011 sprach die SUVA dem Versicherten für die verbleibende Beeinträchtigung aus dem Unfall
 vom 
12. 
Oktober 2006
 eine auf einer Integritätseinbusse von 17.5 % beruhende Integritätsentschädigung zu
 
und verneinte 
mangels Erwerbseinbusse
 
einen 
Anspruch
 des Versicherten
 auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung
 
(Urk. 
9/181
)
.
 Die dagegen erhobene Einsprache vom 27. Januar 2012 (Urk. 9/184) wies 
sie
 mit Entscheid vom 21. Februar 2012 ab (Urk. 9/187 = Urk. 2) ab.
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 
26. März 2012
 Beschwerde und beantragte die Aufhebung des angefochtenen Entscheides, soweit damit ein Rentenanspruch verneint werde. Es
 sei ihm ab 30. September 2009 eine 
auf einem Invaliditätsgrad von 45 % beruhende 
Invalidenrente zuzusprechen
. In prozessualer Hin
sicht 
ersuchte
 er
 
um Bewilligung der unentgeltlichen Rechts-
vertretung
 und
 um
 
Sistierung des Verfahrens
 bis 
zur rechtskräftigen Erledigung der arbeitsrechtlichen Streitigkeit
 (Urk. 1).
 
Das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsver
tretung
 zog er am 2. Mai 2012 zurück (Urk. 6). 
Mit Beschwerdeantwort vom 4. Juni 2012 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde und äusserte sich zum Sistierungsgesuch dahingehend, dass eine Sistierung 
nicht nötig sei, da
 das Ergebnis des arbeits
rechtlichen Verfahrens 
für das 
unfallversicherungsrechtliche
 Verfahren keine Rolle spiele
 (Urk. 8)
. 
Mit Eingabe vom 2. April 2013
 (Urk. 
10
)
 reichte der Be
schwerdeführer das Urteil des Arbeitsgerichts Zürich vom 14. März 2013 (Urk. 11/8) und mit Eingabe vom 2. Juni 2014
 (Urk. 12)
 den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 28. Februar 2014 (Urk. 13/10), womit die Sache zur Ergänzung des Verfahrens und neuem Entscheid an das Arbeitsge
richt Zürich zurückgewiesen wurde, ein. Mit 
Verfügung vom 11. 
Juni 2014 
wies das hiesige Gericht das Sistierungsgesuch des Beschwerdeführers ab (Urk. 14).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die 
Entscheidfindung
 erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzuge
hen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 
6
 Abs. 1
 
des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (
UVG
)
 wer
den - soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt - die Versicherungs
leistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt. 
Die Leistungspflicht eines Unfallversicherers gemäss UVG setzt voraus, dass zwischen dem Unfallereignis und dem eingetretenen Schaden ein natürli
cher und ein adäquater Kausalzusamme
nhang besteht (BGE 129 V 177 E. 
3).
1.2
    
Nach Art. 10 Abs. 1 UVG hat die versicherte Person Anspruch auf die zweck
mäs
sige Behandlung der Unfallfolgen. Ist sie infolge des Unfalles voll oder teilweise arbeitsunfähig, so steht ihr gemäss Art. 16 Abs. 1 UVG ein Tag
geld zu. Wird die versicherte Person infolge eines Unfalles zu mindestens 10 % invalid, so hat sie gemäss Art. 18 Abs. 1 UVG Anspruch auf eine Invalidenrente. 
Der Re
nten
anspruch entsteht nach Art. 19 Abs. 
1 UVG, wenn von der Fort
setzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des 
Gesundheits
zustandes
 mehr erwartet werden kann
 un
d 
allfällige Eingli
ederungsmassnahmen der Invalidenversicherung abgeschlossen sind, wobei mit dem Rentenbeginn die Heilbehandlung und die Taggeldleistungen dahinfallen.
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
 
[
ATSG
]
). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird nach Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der unfallbedingten Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes 
Invaliden
einkommen
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes 
Validen
einkommen
).
1.3
    
Bei der Ermittlung des 
Valideneinkommens
 ist entscheidend, was 
die versicherte Person
 im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschei
nlichkeit als Gesunde
 tatsächlich verdienen würde. Die 
Einkom
mensermittlung
 hat so konkret wie möglich zu erfolgen; daher ist in der Regel vom letzten Lohn, den der Versicherte vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzielt hat, auszugehen (BGE 134 V 322
 E. 4.1 mit Hinweisen
).
    
Überstundenentschädigungen mit Lohncharakter sind bei der Bemessung des 
Valideneinkommens
 
dann 
zu berücksichtigen, wenn die versicherte Person auf
grund 
ihrer
 konkreten erwerblichen Situation und 
ihres
 tatsächlichen 
Arbeits
einsatzes
 vor dem Unfall 
überwiegend wahrscheinlich
 weiterhin ein 
Zusatzein
kommen
 zufolge Überstundenarbeit 
erzielt hätte
; die blosse Möglichkeit dazu genügt nicht
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_617/2010
 vom 15. 
Februar 2011 mit 
weiteren 
Hinweisen
)
.
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin, 
nach Angaben der 
Y.___
 habe der Jahresverdienst des Beschwerdeführers im Unfallzeitpunkt bei einem Stunden
lohn von Fr. 
18.30 und 2‘184 
betriebsüb
lichen
 Jahr
esarbeitsstunden gemäss 
Gesamtarbeitsvertrag 
Fr. 
43‘296.45 betra
gen
. Bei einem Stundenlohn von Fr. 
20.-- hätte sich dieser Jahresverdienst im Jahr 2009 auf Fr. 47‘318.55 erhöht. Allerdings sei dabei zu berücksichtigen, dass aus den von der 
Y.___
 aufgelegten Lohnabrech
nungen für die Periode von September 2005 bis November 2006 enorme 
Lohn
schwankungen
 hervorgingen. Damit könne für die Bemessung des 
Validenein
kommens
 nicht auf den vom Arbeitgeber angegebenen Jahresverdienst abge
stellt werden, vielmehr rechtfertige es sich, die Tabellenlöhne gemäss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) heranzuziehen. 
Gestützt auf die
 LSE 2008 sei von einem 
Valideneinkommen
 von Fr. 55‘211.45 auszugehen. Der Beschwerdeführer habe im Jahr 2006 bei der 
Y.___
 ein ausserordentlich hohes Jahreseinkommen von rund Fr. 86‘560.-- erzielt. Damit sei der Beweis eines dauerhaften und regelmässigen zukünftigen 
Zusatz
einkommens
 
aber 
noch nicht erbracht
. Dem Auszug aus dem Individuellen Konto (IK-Auszug) sei zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer mit Ausnahme des Jahres 2006 in keinem Jahr vor dem Unfall ein Jahreseinkommen erzielt habe, welches den aufgrund der LSE ermittelten 
Validenlohn
 von Fr. 55‘211.45 übersteigen würde. Somit handle es sich bei dem im Jahr 2006 erzielten 
Jahres
lohn
 um eine Ausnahme, welche für die Bemessung des 
Valideneinkom
mens
 nicht massgebend sein könne.
 Vergleiche man das mittels Dokumentation von Arbeits
plätzen ermittelte 
Invalideneinkommen von Fr. 56‘521.40 mit dem für das Jahr 2009 mutmassliche
n Einkommen ohne Unfall von Fr. 
55‘211.45, resul
tiere keine Erwerbseinbusse
. Somit bestehe kein Anspruch auf eine Invali
den
rente
 
(Urk. 2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer 
machte
 dagegen im Wesentlichen 
geltend
, 
er habe sowohl 2005 (das heisst ab 
1. 
August 2005) als auch 2006
,
 trotz des tiefen Stunden
lohns von Fr. 20.--
,
 sehr gut verdient, weil er bereit gewesen sei, Über
stunden zu leisten. Die effektiv geleisteten Stunden von Mitte Oktober 2005
 bis zum Unfallereignis vom 12. 
Oktober 2006 betrügen 3‘213.0
5. 
Multipliziert mit dem Stundenlohn von Fr. 20.-- 
ergebe dies Fr. 
64‘261.--. Hinzu 
kämen
 die Ferien-/Feiertagsentschädigung von 9.533 % sowie der nicht ausbezahlte Über
stundenzuschlag von 25 %
. Auch die Zuschläge für Nacht- und Sonntagsarbeit seien nicht ausbezahlt worden. 
Berechne
 man die Überstunden-, Nachtarbeits- und Sonntagsarbeitszuschläge 
für das Jahr vor dem Unfall
,
 
ergebe sich
 
ein Gesamtbetrag von Fr. 19‘405.2
5. 
Somit habe er im J
ahr vor dem Unfall effektiv Fr. 
95‘145.21 verdient. Unter Berücksichtigung des Nominallohnes von 2006 bis 2011 betrage das 
Valideneinkommen
 Fr. 102‘756.8
3. 
Setze man das von der Beschwerdegegnerin ermitt
elte Invalideneinkommen von Fr. 
56‘521.--dem 
Vali
deneinkommen
 von Fr. 102‘756.83 gegenüber
,
 ergebe sich eine Erwerbseinbusse von Fr. 46‘235.83, was einem Invaliditätsgrad von 45 % entspreche (Urk. 1).
2.3
    
In ihrer Beschwerdeantwort 
wandte
 die Beschwerdegegnerin
 ein
, gemäss Art. 12 Abs.
 
2 
lit
. a des Bundesgesetzes über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Han
del (Arbeitsgesetz, 
ArG
) seien sämtliche Überzeitstunden für ein Kalenderjahr zu addieren und dürften für den einzelnen Mitarbeitenden höchstens 170 Stunden pro Kalenderjahr betragen. Die Arbeitnehmerschutzbestimmungen müsse sich der Beschwerdeführer im UV
Verfahren entgegenhalten lassen, da die Allge
meinheit keine rechtswidrigen Praktiken zu versichern habe
. Würde man nebst dem gemäss Arbeitsvertrag massgebenden Einkommen von Fr. 47‘842.70 zusätzlich 170 Überzeitstunden mit einem Zuschlag von 25 % berücksichtigen, ergäbe sich unter Berücksichtigung der Nominallohnsteigerung ein 
Validenein
kommen
 von Fr. 55‘490.0
5. 
Vergleiche man dieses konkret berechnete 
Validen
einkommen
 mit dem 
unstreitigen Invalideneinkommen
 von Fr. 56‘521.--
,
 
werde die 
Erheblichkeits
grenze
 von 10 % nicht erreicht (Urk. 8).
3.
3.1
    
Der Beschwerdeführer stellt 
insbesondere 
die Höhe des von der 
Beschwerde
gegne
rin
 bei der Invaliditätsbemessung eingesetzten 
Validenein
kommens
 in Frage.
 Während er dieses auf der Grundlage der im Jahr vor dem Unfall effektiv 
ge
leiste
ten Arbeitsstunden festgelegt haben will, stützte sich die 
Beschwer
degegnerin
 
aufgrund von Lohnschwankungen 
auf Tabellenlöhne.
    
Geleistete Überstunden dürfen bei der Bemessung des 
Valideneinkommens
 ledig
lich dann berücksichtigt werden, wenn si
e
 auch für die Zukunft zu erwar
ten gewesen wären. Dies ist in der Regel dann der Fall, wenn Überstunden vor dem Unfallereignis regelmässig geleistet und ausbezahlt worden sind und 
auch danach
 voraussichtlich erbracht und ausbezahlt worden wären
. Dabei ist der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass die Leistung von Überstunden oftmals grösseren Schwankungen unterworfen ist, weshalb nicht unbesehen auf den in den letzten zwölf Monaten vor dem Unfallereignis erzielten V
erdienst abgestellt werden darf (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_744/2012 vom 20. Dezember 2012
 mit weiteren Hinweisen
). 
    
Aus den Einträgen 
im I
ndividuellen Konto
 
(
Urk. 9/171
)
 des Beschwerdeführers 
geht hervor
, dass 
sein
 Einkommen in den erfassten Jahren erheblichen Schwan
kungen unterlag
, wobei er 
bereits mehrere Jahre
 in der Reinigungsbranche tätig war
. Bei dem
 bei der 
Y.___
 im Jahr 2006 erzielten Einkommen von Fr. 86‘561.-- handelt es sich 
mit Abstand 
um den Höchstwert.
 
Bei 
der 
Y.___
 war er seit dem 1. August 2005 
im Stundenlohn 
angestellt. 
Der Stundenlohn betrug Fr. 20.-- (zuzüglich Ferien- / Feiertagsentschädigung von 9.533 %
) bei 
2‘184 
betriebsübli
chen 
Jahresarbeits
stunden
 
(
Urk. 9/106). 
Aus den
 Lohnabrechnungen 
ist ersichtlich, dass sein 
monatliches 
Einkommen 
stark schwankte
 (Urk. 9/112-115 und Urk. 
11/9). 
So hat der Beschwerdeführer gemäss Lohnabrechnung 
im
 Juli 2006 einen Brutto
lohn von Fr. 14‘035.-- erzielt
 (Urk. 9/112/7)
. Bei einem Stundenlohn von Fr. 20.
-- ist es schlicht nicht realistisch, in einem Monat ein solches Ein
kommen zu erzielen, zumal dies
 
mehr als 600
 Arbeitsstunden 
en
t
spricht
, die 
der Beschwerdeführer
 
unmöglich
 alle selbst geleistet haben kann
. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, er 
hätte
 weiterhin in einem ähnlichen Aus
mass Überstunden 
geleistet
, 
kann ihm
 
somit 
nicht gefolgt werden. 
Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend festhält (Urk. 8 S. 5), kann höchstens von der gemäss Arbeitsgesetz zulässigen Anzahl Überstunden ausgegangen werden
.
 Somit 
ist
 
nicht anzunehmen, dass 
der Beschwerdeführer
 über längere Zeit hin
weg ein Gehalt erzielt hätte, das erheblich über dem der Vorjahre sowie über dem von der Beschwerdegegnerin herangezogenen Tabellenlohn liegt.
 
Di
e Beschwerdegegnerin
 stützte sich
 bei der Ermittlung des 
Valideneinkommens
 daher zu Recht auf die LSE.
 
Anhand der
 Tabelle TA 7, Ziffer 35 (Reinigung und öffentliche Hygiene), 
Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten
) 
d
er LSE 2008
 und
 a
ngepasst an die betriebsübliche durchschnittliche wöchentli
che Arbeits
zeit und 
die
 Nominallohnentwicklung 
errechnete sie 
ein 
Validenein
kommen
 von Fr. 55‘211.45 (Urk. 2
).
 
Das so ermittelte 
Valideneinkommen
 stellt 
auch unter Berücksichtigung 
des
 IK-Auszug
s
 
(
Urk. 9/171)
 einen
 repräsentativen Wert dar, welcher 
den konkreten Umständen angemessen Rechnung trägt.
 Der 
Beizug
 der arbeitsgerichtlichen Akten erübrigt sich damit.
3.2
    
Das Invalideneinkommen 
ermittelte
 die Beschwerdegegnerin an
ha
nd ihrer inter
nen Dokumentation zu au
sgewählten Arbeitsplätzen (DAP, Urk. 9/177
). 
Das Abstellen auf DAP-Löhne setzt voraus, dass zusätzlich zur Auflage von min
destens fünf DAP-Blättern Angaben über die Gesamtzahl der aufgrund der gegebenen Behinderung in Frage kommenden dokumentierten Arbeitsplätze, über den Höchst- und 
Tiefstlohn
 sowie über den Durchschnittslohn der entspre
chenden Gruppe 
gemacht werden (BGE 129 V 472). 
Da 
diese
 Voraussetzungen
 vorliegend
 erfüllt sind,
 
hat die Beschwerdegegnerin zu Recht
 auf die fünf DAP
Erfa
ssungsblätter abgestellt und den
 sich daraus ergebende
n
 
Durch
schnittslohn
 von Fr. 56‘521.40 
als Invalideneinkommen dem 
Ein
kommens
vergleich
 zugrunde gelegt. Ein leidensbedingter Abzug ist bei 
der 
Anwendung der DAP nicht sach
gerecht und ni
cht zulässig (vgl. BGE 129 V 472 E. 
4.2.3).
3.3
    
Der Vergleich des
 
Valideneinkommen
s
 von 
Fr. 55‘211.45
 mit 
dem 
Invalidenein
kommen
 von Fr. 56‘521.40
 ergibt keine Erwerbseinbusse, weshalb ke
in Anspruch auf eine Invalidenr
en
t
e der Unfallversicherung besteht.
 Der ange
foch
tene 
Einspracheentscheid
 ist daher nicht zu beanstanden, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin 
Dr. 
Barbara Wyler
- 
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht