zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00194 · 2015-11-30 · de
Aufhebung der bisher ausgerichteten ganzen Rente unrechtmässig, da weder Revisions- noch Wiedererwägungsgründe (zweifellose Unrichtigkeit) gegeben.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00194
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Bachmann
Urteil 
vom 
30. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin 
Dr. 
Béatrice Grob-
Andermacher
Industriestrasse 31, Postfach 2222, 6302 Zug
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 
1959 
in der 
C.___
 geborene 
X.___
 
ist 
ohne erlernten Beruf
 und
 war in seinem Heimatland als Maler tätig. S
eit seiner Einreise in die Schweiz
 
im Jahr 1989 
übte er
 verschiedene Hilfs
tätigkeiten
 aus und 
arbeitete
 zuletzt
 seit 1996
 als Textilarbeiter 
für die 
D.___
 AG 
(Urk. 
9/15)
. 
A
m 23. Januar 2008 
meldete sich 
X.___
 
unter Hinweis auf eine 
seit 2007 beste
hende psychische Erkrankung bei der Invalidenversicherung zum 
Leistungsbe
zug
 an (
Urk. 
9/3).
 
Die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, 
IV-Stelle
,
 tätigte
 daraufhin
 Abklärungen in erwerblic
her 
Hinsicht 
und
 holte bei den behandelnden Ärzten Berichte ein. 
Ebenfalls
 veranlasste sie
 
je eine rheumatolo
gische und psychiatrische
 
Begutachtung
 (bei 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie und Innere Medizin
 [
Expertise vom 8.
 
Juli 2008
; Urk. 9/31, ei
n
schliesslich Ergänzung vom 16. 
J
uli 2008; Urk. 
9/33
]
 
sowie 
bei 
Dr. 
med. 
F.___
, Facharzt
 FMH für Psychiatrie und Psychotherapie
 [
Exper
tise vom 12. Oktober 2009; Urk. 
9/63
; einschliesslich Ergänzung 
vom 24. 
Februar 2010 
hiezu
; U
rk. 
9/73
]
)
.
 Gestützt auf die so getätigten Abklärungen 
sprach die IV-Stelle 
X.___
 
nach Auferlegung einer Schadenminderungspflicht (Urk. 9/76)
 sowie durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 9/77 f.)
 mit Ver
fügung vom 31. August 2010
 ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 100 %
 mit Wirkung ab 1. Juni 2008 ein
e ganze Invalidenrente zu (Urk. 
7/88
89
).
2.
    
Im März 2011 leitete die IV-Stelle 
zur Überprüfung des Rentenanspruchs 
von Amtes wegen ein Revisions
verfahren
 ein (
Urk. 
9/95), im Rahmen dessen sie den Versicherten den Fragebogen für die Rentenrevision ausfüllen liess (Urk. 9/96)
 und bei den behandelnden 
Ärzten Berichte einholte (Urk. 
9/98
 und Urk. 
9/100). 
Ebenfalls veranlasste sie eine psychiatrische Begutachtung des Versicherten, mit welcher 
Dr. 
med. 
G.___
, Facharzt 
FMH 
für Psychiatrie und P
sychotherapie, beauftragt wurde
. Dieser erstattete
 sein Gutachten 
am 7. 
Mai 2012 (Urk. 9/112
; einschliesslich Ergänzung vom 3. September 2012, Urk. 9/115
).
 
Mit Vorbescheid vom 13. 
Februar 2013 stellte die IV-Stelle
 dem Versicherten daraufhin die 
wie
dererwägungsweise
 
Aufhebung der Verfügung vom 31. 
August 201
0 in Aus
sicht (Urk. 
9/119) und hielt daran - nach erhobenem Einwand vom 1
4. 
März 2013 (
Urk. 
9/128) - mit Verfügung vom 1
5. 
Januar 2014 fest (
Urk. 
2).
3
.
    
Dagegen liess der Versicherte 
durch 
Dr. 
iur
. Grob-
Andermacher
 
mit Eingabe vom 1
4. 
Februar 2014 hierorts Beschwerde erheben und beantragen, es sei
 die Verfügung vom 1
5. 
Januar 2014 aufzuheben und ihm nach wie vor eine ganze 
IV
-Rente gemäss Verfügung vom 31. 
August 2010 zuzusprechen (1.), es sei ihm ein unentgeltlicher Rechtsbeistand in der Person der Unterzeichneten zu
zuspre
chen und ihm die unentgeltliche Rechtspflege zur gewähren (2.), es sei 
der
 Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren (3.), unter Kosten
 und Entschädigungsfolgen
 zu L
a
sten
 der Beschwerdegegnerin (4.). Mit Vernehm
lassung vom 2
5. 
März 2014 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk
. 
8), was dem Beschw
erdeführer mit Verfügung vom 4. 
April 2014 zur Kenntnis gebracht wurde, unter gleichzeitiger Abweisung des Gesuchs um Gewährung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde
 (
Urk. 
10). Mit Ein
gabe vom 14. 
April 2015 wies die Rechtsvertreterin darauf hin, dass der Versi
cherte durch den Psychiater in die Klin
ik 
H.___
 eingewiesen worden s
e
i
; es sei der diesbezügliche Austrittsbericht einzufordern 
(Urk. 12).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
 IVG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Zur Annahme der Invalidität nach 
Art. 
8 ATSG ist – auch bei psychischen Erkran
kungen – in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosozi
ale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert 
vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven 
Verstimmungszu
ständen
 klar unterscheidbare andauernde Depression im 
fach
medizinischen
 Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen 
Leidenszu
stand
. Solche von der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann. Wo die begutachtende Person dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokul
turellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
    
Wenn und soweit psychosoziale und soziokulturelle Faktoren zu einer eigentli
chen Beeinträchtigung der psychischen Integrität führen, indem sie einen ver
selbständigten Gesundheitsschaden aufrechterhalten oder den Wirkungsgrad seiner – unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden – Folgen verschlimmern, können sie sich mittelbar invaliditätsbegründend aus
wirken (Urteil des Bundesgerichts 9C_537/2011 vom 2
8. 
Juni 2012 E. 3.2 mit Hinweisen).
1.
3
    
Nach 
Art. 
17 ATSG sind laufende Renten für die Zukunft zu erhöhen, herabzu
setzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit demje
nigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 105 V 29).
    
Fehlen die in Art. 17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die 
Rentenver
fügung
 lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Verwaltung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG; BGE 110 V 176 E. 2a, E. 1 mit Hinweisen). 
Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel 
daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denkbar (
BGE 138 V 324
 
 E. 3.3
).
 
1.
4
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorak
ten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
    
Die IV-Stelle begründete den angefochtenen Entscheid zur Hauptsache damit, 
t
rotz der klaren Aussage
 von 
Dr. 
F.___
, 
wonach
 die psychosozialen Belastun
gen Auslöser für die depressiven Episoden seien, sei
 mit Verfügung vom 31. August 2010 mit Wirkung
 ab Juni 2008 eine ganze Rente 
zu
gesprochen worden. 
D
a psychosoziale Faktoren mitberücksichtigt worden seien, 
erweise sich 
die Verfügung
 als zweifellos unrichtig im wiederwägungsrechtlichen Sinn, wes
halb sie aufzuheben sei. Gemäss 
dem
 von
 
Dr. 
G.___
 
erstatteten Gutachten 
sei eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit aufgrund einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode, anzunehmen. Dieser Einschätzung könne nicht gefolgt werden
,
 da eine solche Störung 
in der Regel 
keine invalidenver
sicherungsrechtlich relevante Arbeitsunfähigkeit begründe. Damit sei keine Invalidität
 ausgewiesen. Daran vermöchten die 
mit dem
 Einwand eingereichten Berichte nichts zu ändern
 (
Urk. 
2).
2.2
    
Dagegen lässt der Versicherte zur Hauptsache geltend machen, dass keine nach
haltige Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes eingetreten sei. Zudem würden auch somatische Beschwerden vorliegen, welche im Entscheid nicht berücksichtigt worden seien (
Urk. 
1). 
3
.
3.1
    
3.1.1
    
Die 
rentenzusprechende 
Verfügung vom 31. August 2010 beruhte in medizini
scher Hinsicht einerseits auf dem rheumatologischen Gutachten von 
Dr. 
E.___
 vom 
8. Juli 2008 sowie
 ander
erseits auf demjenigen
 von 
Dr. 
F.___
 vom 12. Oktober 200
9. 
In somatischer Hinsicht hatte 
Dr. 
E.___
 die D
iagnosen eines 
leichten 
lumbos
pondylogenen
 Syndroms rechts, e
ine
r
 muskuläre
n
 
Dekonditio
nierung
 sowie eine
r
 Adipositas 
gestellt
 und den Versicherten aus rheumatolo
gischer Sicht in einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit als vollständig arbeitsfähig erachtet
 (Urk.
 9/31 S. 
5 f)
.
 Als psychiatrische Diagnosen 
mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
hatte 
Dr. 
F.___
 rezidivierende leichte bis meistens schwere depressive Episode
n
 
(ICD-10 F32.0 bis ICD-10 F32.2) 
genannt
 und de
m
 Versicherten 
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 
in der freien Wir
t
schaft 
attestiert
 (
Urk. 
9/63 S. 59 f.). 
3.1.2
    
In dem im Revisionsverfahre
n eingeholten 
psychiatrischen
 
Gutachten vom 
7. Mai 2012 
diagnost
i
zierte
 
Dr. 
G.___
 eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (F33.0)
,
 sowie einen Status nach Suizidversuch (Tablettenintoxikation im 07/2008). Er attestierte dem Versicherten in einer angepassten Tätigkeit ein
e Arbeitsunfähigkeit von 30 % und
 gab an, eine wesentliche Veränderung (Verbesser
u
ng/Verschlechterung) des Gesundheitszu
standes im Vergleich zum Gutachten vom 1
2. 
Oktober 2009 könne aufgrund der Akten und der aktuellen Untersuchungsergebnisse nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit angenommen werden (
Urk. 
9/112 S. 11 ff.
 insbesondere S. 14 und S. 23 f.
)
. 
4.
4.1
    
Gestützt auf das 
Gutachten 
von 
Dr. 
G.___
, welches die 
rechtsprechungsgemäs
sen
 Anforderungen an den Beweiswert eines ärztlichen Berichts (E. 
1.4 
hievor
) unstreitig erfüllt,
 ist 
davon auszugehen, 
dass 
in psychiatrischer Hinsicht 
- ver
glichen mit dem Sachverhalt, wie er d
er re
nten
zusprechenden Verfügung vom 31. August 2010 zugrunde lag - k
eine wesentliche Änderung in den tatsächli
chen Verhältnissen (
namentlich 
des Gesundheitszustandes
) eingetreten ist.
 
Vielmehr liegt nach Angaben von 
Dr. 
G.___
 ein
 im Wesentlichen unveränder
ter Gesundheitszustand vor, dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 
von 
ihm
 
anders beurteilt 
worden sind
 (vgl. 
Urk. 
9/112 S. 24)
.
 Somit ist
 bezüglich des 
–
 
der Verfügung vom 31. August 2010 hauptsächlich zugrundeliegenden 
– 
limi
tierenden psychischen Gesundheitszustandes
 kein
e Verbesserung und somit kein
 Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG 
auszumachen
, was soweit ersichtlich zwi
schen den Parteien 
auch
 
nicht streitig ist
. Z
u prüfen
 bleibt daher
, ob die Ver
waltung die Rente gleichwohl zu Recht - entsprechend ihrem Vorgehen unter dem Titel Wiederer
wägung - auf
gehoben hat
. 
4.2
    
D
ie Verwaltung 
begründet die
 zweifellose Unrichtigkeit
 der ursprünglichen 
ren
tenzusprechenden
 Verfügung
 damit
, dass 
nach
 
Angaben von 
Dr. 
F.___
 psy
chosoziale Belastungen
 (Kündigung der Arbeitsstelle, langfristige Arbeitslosig
keit, Krankheit der Ehefrau und andere)
 Auslöser für die depressiven Episoden gewesen seien
 (ergänzende Auskunft 
von 
Dr. 
F.___
 vom 24. 
Februar 2010
; 
Urk. 
9/73) und dass diese
 
Umstände 
zu Unrecht
 bei der Invaliditätsbemessung
 mit
berücksichtig
t
 worden seien. 
    
Dem ist zwar insoweit zu folgen, als
 dass 
bei der Annahme einer Invalidität Zurückhaltung
 dort
 geboten ist, wo psychosoziale Einflüsse das Bild prägen (vgl. vorstehend E.
 1.2
 unter Hinweis auf BGE 127 V 294 E. 5a
)
. D
och ist 
eine fachärztlich lege 
artis
 festgestellte psychische Störung von Krankheitswert im Rahmen der Invaliditätsbemessung grundsätzlich zu berücksichtigen. 
Vorlie
gend hatte 
Dr. 
F.___
 
beim Beschwerdeführer
 -
 
welcher 
seit 2005 in ambulanter und 
im Zeitpunkt der Begutachtung vom 1
2. 
März 2009 bereits verschiedene Male in stationärer 
psychiatrischer 
Behandlung gestanden hatte (
vgl. 
Hospita
lisationen
 im Psychiatriestützpunkt des Bezirksspitals Affoltern vom 1
6. 
August bis 3
0. 
November 2007 [
Urk. 
9/23 S. 8 ff
.
], vom 
3. 
bis 1
7. 
März 2008 [
Urk. 
9/24], vom 1
9. 
bis 25. Juli 2008 [nach Suizidversuch mittels 
Tabletteni
n
toxikation
 und vorausgegangenem
 Aufenthalt in der medizinischen Abteilung; 
Urk. 
9/38 S. 13 ff.] sowie
 im Begutac
htungszeitpunkt noch andauernde
m
 Auf
enthalt
 im Sanatorium 
H.___
 vom 1
9. 
Februar bis 
3. 
April 2009 [
Urk. 
9/63 S. 48
 und 52
])
 
 
nicht 
bloss
 
von den psychosozialen Bel
astungssituationen her
rührende 
depressive Verstimmungszustände
 
festgestellt
. Vielmehr hatte er
 mit Auswirkung auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit eine 
da
von klar
 unterscheid
bare 
depressive Störung
 weitgehend schwerer 
Ausprägung 
im 
fachmedizini
schen
 Sinne
 
diagnostiziert
. Eine solche von der psychosozialen Belastungssitua
tion verselbständigte psychische Störung
 
ist invalidenversicherungsrechtlich 
jedoch 
durchaus von Belang, auch wenn ihr eine psychosoziale Komponente zugrunde liegt (vgl. wiederum E. 1.
2
 
hievor
). 
Daher und vor dem Hintergrund, dass auch der behandelnde Psychiater 
Dr. 
med. 
I.___
, Facharzt FMH für Kinder- und Jugendpsychiatrie
,
 
in seinen Berichten jeweils von einer
 rezidivie
renden depressiven Störung und einer
 vollständigen Arbeitsunfähigkeit seit 2007 ausging
 
(
vgl. etwa 
Urk. 
9/38 S. 7
)
 sowie der
 
zwischen 2007 und 2009 erfolg
ten 
mitunter mehrwöchigen 
Behandlungen im stationären Rahmen
, 
was 
ebenfalls auf eine 
nicht un
erhebliche Beeinträchtigung 
des psychischen Gesundheitszustandes 
schliessen 
lässt
, kann d
ie
 mit Verfügung vom 
31. August 2010 
gestützt auf die Angaben von 
Dr. 
F.___
 
erfolgte 
Leistungszusprache
 
jedenfalls
 nicht als zweifellos 
unrichtig bezeichnet werden. E
ine 
wiedererwä
gungsweise
 Aufhebung derselben 
fällt
 
daher 
ausser Betracht
.
 
4.3
    
Ist nach dem Gesagten kein Revisionsgrund 
ersichtlich
 und fällt eine zweifellose Unrichtigkeit 
der Verfügung vom 
31. August 2010 
ausser
 Betracht, f
ührt
 dies
 in Gutheissung der Beschwerde
 zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung mit 
der Feststellung, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf die bisher ausgerichtete 
ganze Rente
 hat.
5.
5.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
 Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung erweist sich 
damit
 als gegenstandslos.
 
5.2
    
Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerde
führer eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwen
dung von Art. 61 
lit
. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeutung der 
Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr. 
2‘100.--
 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
 Auch d
as Gesuch um Beigabe eines unentgeltlichen Recht
s
beistandes
 ist damit gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 
1
5. 
Januar 2014 
aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine 
ganze Invalidenrente
 hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 
verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
2‘100
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin 
Dr. 
Béatrice Grob-
Andermacher
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBachmann