zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2016.00018 · 2017-03-16 · de
Zu viel ausgerichtete Zusatzleistungen zu recht zurück gefordert. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2016.00018
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Bachofner als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger
Urteil 
vom 
16. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
Y.___
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse
 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1939 geborene 
Z.___
 bezog eine Altersrente,
 als 
ihm
 
die Stadt
 Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV (AZL)
,
 mit
 
Verfügung vom 
25. Februar 2010 ab 1. November
 
2009 monatliche Zusatzleistungen zu
sprach
 (
Urk. 7/V/1M). 
Zuletzt bezog er ab Februar 2015 monatliche 
Zusatz
leistungen
 in der Höhe von Fr. 5‘937.-- 
(
bestehend aus 
Fr. 5‘177.
-- 
Ergän
zungs
leis
tung
en
 und
 
Fr. 760.--
 kantonale
n
 Zuschüsse
n
;
 
Urk. 7/V/16M-17M
). 
Nachdem 
Z.___
 am 29. Juli 2015 verst
o
rb
en war
, stellte das AZL die Aus
richtung der Zusatzleistungen per Ende Juli 2015 ein (Urk. 7/V/18M-19M) und 
f
or
derte mit Verfügung vom 23. November 2015
 die
 
für die Zeit vom 1. August
 bis 31. August 2015 zu viel ausgerichteten Zusatzleistungen im der 
Höhe von Fr. 5‘937.
-- von dessen Ehefrau 
X.___
, geboren 1934
,
 
zurück (Urk. 7/
V/20M
 = Urk. 3/1
). 
Die von 
X.___
 am 
7. Dezem
ber 2015 
dagegen erhobene Einsprache, mit dem sinngemässen An
trag
 
auf Aufhebung der Verfügung
 (Urk. 7/191
 = Urk. 3/2
), wies das AZL mit Ent
scheid vom 26. Januar 2016 ab (Urk. 7/V/21M = Urk. 2). 
2.
    
X.___
 erhob am 31. Januar 2016 Beschwerde gegen den 
Ein
s
pracheentscheid
 vom 26. Januar 2016 (Urk. 2) und 
beantragte, dieser sei auf
zuheben (Urk. 1). 
Das AZL beantragte mit Beschwerd
eantwort vom 26. Febru
ar 2016 di
e Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Dies wurde der Beschwerde
führerin am 4. Mai 2016 zur Kenntnis gebracht (Urk. 9). 
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Be
schwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
1.2
    
Gemäss Art. 2 Abs. 1 des 
Bundesgesetz
es
 über Ergänzungsleistungen zur 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An
spruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie die Voraussetzungen nach Art. 4-6
 ELG erfüllen. 
1.3
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die aner
kann
ten
 
Ausgaben
 
die
 
anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 
Der
 Anspruch
 auf eine jährliche Ergänzungsleistung besteht grundsätz
lich ab Beginn des Monats, in dem die Anmeldung eingereicht worden ist, sofern sämtliche gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind (Art.
 12 Abs. 
1 ELG). 
Wird die Anmeldung innert sechs Monaten nach einem Heim- oder Spitaleinritt eingereicht, so besteht der Anspruch ab Beginn des Monats des Heim- oder Spitaleintritts, sofern sämtliche gesetzlichen Voraus
setzungen erfüllt sind (Art. 12 Abs. 2 ELG). Der Anspruch erlischt 
am Ende des Monats, in dem eine der Vo
raussetzungen dahingefallen ist (Art. 12 Abs. 
3 ELG).
1.4
    
Die Kantone können über den Rahmen des ELG hinausgehende Leistungen gewähren und dafür besondere Voraussetzungen festlegen, wobei die Erhe
bung von Arbeitgeberbeiträge
n ausgeschlossen ist (vgl. Art. 
2 Abs. 2 ELG). Im Kanton Zürich können nach Massgabe der Vorschriften des ELG und auf
grund des Zusatzleistungsgesetzes
 des Kantons Zürich
 (ZLG) nebst den 
Er
gänzungsleistungen
 gemäss ELG auch Beihilfen und Zuschüsse ausgerich
tet werden (§ 1 Abs. 1 ZLG). 
    
Der Kanton Zürich gewährt Personen, die dauernd oder längere Zeit in einem Heim oder Spital gemäss ELG leben und deren Ergänzungsleistungen und Beihilfen nicht ausreichen, kantonale Zuschüsse, sofern die 
Vermögensfrei
beträge
 nach Art. 11 Abs. 1 
lit
. c und Art. 11 Abs. 1
bis
 ELG nicht überschrit
ten werden (§ 19a Abs. 1 ZLG). 
Die Vorschriften, die für die jährliche 
Ergän
zungsleistung
 nach Art. 9 ff. ELG gelten, sind ebenfalls auf die kantonalen 
Zuschüsse anwen
dbar, soweit nichts Abweichendes
 bestimmt ist (§ 19a Abs. 3
 in Verbindung mit § 15
 ZLG).
1.5
    
Die jährlichen Ergänzungsleistungen werden in der Regel monatlich 
und wie die Renten und 
Hilflosenentschädigungen
 für den ganzen Kalendermonat im Voraus ausbezahlt
 (Art. 19
 Abs. 1 und Abs. 3
 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG; 
Carigiet
/Koch, 
Er
gänzungsleistungen
 zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 84
 f.
).
 
    
§ 22 Abs. 2 
ZLG
 sieht sodann vor, dass die zuständige Gemeinde die Zu
satzleistungen in monatlichen Raten des 
Jahresbetreffnisses
 ausrichtet. 
Im Übri
gen richtet sich die Auszahlung der Zusatzleistungen nach dem 
Ergän
zungs
leistungsrecht
 des Bundes (Abs. 3). 
Dies gilt 
auch 
für die kantonalen Zu
schüsse (§ 19a Abs. 3 ZLG). 
1.6
    
Gemäss Art. 25 Abs. 1 
ATSG
 sind unrechtmässig bezogene Leistungen zu
rüc
k
zuerstatten. Die Unrechtmässigkeit des Bezugs von 
Ergänzungsleistun
gen
 ergibt sich dadurch, dass die Berechnungsgrundlagen rückwirkend so ange
passt werden, dass aus der Neuberechnung ein tieferer Anspruch resul
tiert als ursprünglich ausgerichtet (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S.
 
98). 
    
Art. 25 Abs. 1 ATSG findet gestützt auf Art. 1 
ELG
 Anwendung auf die 
Ergän
zungsleistungen
 und gilt in Verbindung mit § 15 
ZLG
 
und 
§ 22 der kantonalen
 Zusatzleistungsverordnung (ZLV) auch für die Bei
hilfen und die kantonalen Zuschüsse
. 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (Ur
k. 2) fest, dass 
Z.___
 am 29. Juli 2015 verstorben sei, weshalb die Zusatzleistungen per August 2015 hinfällig geworden seien. Die letzte Überweisung vom 28. Juli 2015 für den Monat August 2015 in der Höhe von ins
gesamt Fr. 5‘937.-- (bestehend aus Fr. 5‘177.-- Ergänzungsleistungen, Fr. 760.-- Zuschuss für Einzelzimmerzuschlag) sei von ihr zu viel ausbezahlt worden, weshalb der zu viel ausbezahlte Betrag zurückgefordert worden sei (S. 1 Ziff. 2). 
2.2
    
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt
, dass sie seit 2009 die Rechnungen für den Heimaufenthalt 
ihres verstorbenen Ehegatten
 beispielsweise für den Juli im August erhalten und diese Rechnung 
dann 
der Beschwerdegegnerin per Post zugesandt habe. Diese habe dann er
rechnet, wie hoch der Anspruch für den Juli gewesen sei und habe
 ihr diesen überwiesen. Danach habe sie
 die Rechnung des Heimes bezahlt. Es sei also 
nicht so, dass die Beschwerdegegnerin jemals Vorauszahlungen geleistet hätte
 (Urk. 1). 
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist in diesem Verfahren einzig, ob die 
Beschwer
de
gegne
rin
 die
 am 28. Juli 2015
 ausbezahlten Zusatzleistungen für den 
Ver
storbenen
 
in der Höhe von
 
Fr. 5‘937.-- 
zu Recht 
von der Beschwer
deführerin 
zurückgefordert hat. 
3.
3.1
    
Aus den Akten geht hervor, 
dass 
dem
 v
erstorbenen
 Ehegatten der Be
schwer
de
führerin
 mit Verfügung vom 25. Februar 2010 erstmals per 1. November 2009 monatliche Zusatzleistungen
 
(bestehend aus 
Ergänzungs
leistungen
) zugesprochen wurden
 (vgl. Urk. 7/V/1M). Die monatlichen Zu
satzleistungen betrugen ab Februar 2015 Fr. 5‘177.-- (bes
tehend aus 
Ergän
zungsleistungen
;
 Urk. 7/V/16M). 
Dem 
verstorbenen Ehegatten der Beschwer
deführerin
 wurden zudem ab Februar 
2015 kantonale Zuschüsse in der Höhe von monatlich Fr. 760.-- zugesprochen (
Zu
schuss für Einzelzimmerzuschlag;
 
Urk. 7/V/17M). 
Nachdem der Ehegatte der Beschwerdeführerin am 29. Juli 2015 verst
o
rb
en war
, stellte das AZL die Ausrichtung 
der Zusatzleistungen per Ende Juli 2015 ein
.
3.2
    
Der Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung erlischt bei Tod der be
rechtigten Person nach Art. 12 Abs. 3 ELG auf Ende des laufenden Monats (Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage, Zü
rich/
 
Basel/
Genf 2015, 
Rz
 733; vgl. auch vorstehend E. 1.3). Dies gilt ebenfalls für die kantonalen Zuschüsse (vorstehend 
E. 1.4
). Daraus folgt, dass der An
spruch des 
Verstorbenen
 auf jährliche Ergänzungsleistungen und kantonale Zuschüss
e per Ende Juli 2015 erloschen ist. 
3.3
    
Die 
Ausrichtung der Zusatzleistungen 
erfolgte aufgrund des Aufenthaltes des 
Verstorbenen
 im Pflegezentrum 
A.___
. Dies ist unbestritten (vgl. Urk. 2 S. 1 Ziff. 1, Urk. 1). Aus den Akten geht 
jedoch 
nicht 
klar 
hervor, wann
 
genau 
der 
Verstorbene
 ins Pflegezentrum 
A.___
 eingetreten ist. So ging die Beschwerdegegnerin in ihrer erstmaligen Berechnung der Höhe der Zusatzleistungen ab November 2009 davon aus, dass der 
Verstorbene
 am 1. November 2009 ins Pflegezentrum 
A.___
 eingetreten ist (Urk. 7/1M S. 2 oben). 
Aus den Akten geht ferner hervor, dass anlässlich der gegen die 
Rückerstattungsverfügung vom 23. November
 
2015 (Urk. 7/V/20M = Urk. 3/1
) erhobene
n
 Einsprache (Urk. 7/191 = Urk. 3/2) ein Telefongespräch zwischen den Parteien stattgefunden hat, in welchem die Beschwerdeführerin geltend machte, 
der Verstorbene
 sei bereits im Oktober 2009 ins Heim einge
treten (Urk. 7/193, vgl. Urk. 2 S. 2 Ziff. 5).
 
In ihrem
 Schreiben 
vom 10. Janu
ar 2016 
an die Beschwerdegegnerin
 hielt
 
die Beschwer
deführerin fest 
hervor, dass der Verstorbene am 13. Oktober 2009 ins Pflegezentrum 
A.___
 eingetreten sei (Urk. 3/4, vgl. Urk. 7/194). 
    
Aus dem Auszug des Leistungskontos des 
Verstorbenen
 ist sodann ersicht
lich, dass die erste Auszahlung der Zusatzleistungen in der Höhe von Fr. 26‘095.-- am 9. März 2010 für die Monate November 2009 bis März 2010 
entsprechend der Leistungsverfügung vom 25. Februar 2010 (Urk. 7/V/1M) erf
olgte (Urk. 7/193b S. 5 unten). Die nachfolgenden Zusatzleistungen wur
den dann jeweils monatlich im Voraus
 vergütet (Urk. 7/193b, vgl. hierzu die ent
sprechenden Leistungsverfügungen in Urk. 7/V/2M, Urk. 7/V
/
4M, Urk. 7/V/6M-9M
, Urk. 7/V/12M, Urk. 7/V/15M-16M). 
Die letzte monatliche Zusatzleistung in der Höhe von Fr. 5‘177.--
 wurde am 28. Juli 2015
 für den Monat August 2015
 ausbe
zahlt
 (Urk. 7/193b S. 1 oben). 
Dies ist unbestritten (vgl. Urk. 7/194a, Urk. 3/5). 
Die erste Auszahlung der kantonalen Zuschüsse in der Höhe von Fr. 760
.--
 
für den Monat Februar 2015 erfolgte am 17. Februar
 
2015 (Urk. 7/193b S. 1 unten
)
 entsprechend der 
Leistungsver
fü
gung
 vom 11. Februar 2015 (Urk. 7/V/17M). Die nachfolgenden kantonalen Zu
schüsse wurden 
jeweils monatlich im Voraus vergütet. Die letzte Aus
zahlung in der Höhe von Fr. 760.-- erfolgte ebenfalls am 28. Juli 
für den Monat August 2015 
(Urk. 7/193b S. 1).
 Dies ist ebenso unbestritten (vgl. Urk. 7/194a). 
    
Aus dem Auszug des Leistungskontos der Beschwerdeführerin ist schliesslich ersichtlich, dass ihr am 4. Juli 2010 eine einmalige Vergütung in der Höhe von Fr. 5‘665
.--
 für den Aufenthalt 
des Verstorbenen
 im Pflegezentrum 
A.___
 für die Monate September und Oktober 2009 entsprechend der 
Leis
tungsverfügung
 vom 8. Dezember 2009 (Urk. 7/V/67) ausgerichtet wurde (Urk. 
193c S. 8 Mitte). 
    
Die 
monatlich ausgerichteten Zusatzleistungen
, namentlich die 
Ergänzungs
leistungen
,
 
der Beschwerdegegnerin an
 den Verstorbenen beziehungsweise an die Beschwerdeführerin für die Monate September bis Oktober 2009
, die jeweils auf ein g
emeinsames Konto der Ehegatten ausbezahlt wurden
, stimmen auch mit der von der Beschwerdeführerin eingereichten Aufstellung der Zahlungseingänge
 der Zusatzleistungen
 (Urk. 3/5) überein. 
Die ab Februar 2015 ausgerichteten kantonalen Zuschüsse sind in dieser Aufstellung jedoch nicht enthalten.
3.4
    
Nach dem Gesagten folgt, dass der 
Verstorbene
 
von 
Oktober
 2009 – wenn der 
Ansicht der Beschwerdeführerin
 gefolgt wird
 (vorstehend E. 3.3)
 – bis zu seinem Tod am 29. Juli 2015 im Pflegeheim 
A.___
 wohnhaft war, mithin während 
70
 Monaten. Aus den Auszügen
 der Leistungskonten
 der Ehegatten, die
 wie erwähnt
 mit der Aufstellung der Zahlungseingänge der Beschwerde
führerin übereinstimmen, geht jedoch hervor, dass 
Zusatzleistungen für
 ins
gesamt 71
 Monate
 ausgerichtet wurden. Somit wurde
 für
 ein
en
 Monat zu viel
 Zu
satzleistungen ausgerichtet, namentlich der am 28. Juli 2015 ausbezahlte Betrag von Fr. 5‘937.--, der für den Monat August 2015 bestimmt war.
    
Daran vermag
 auch der Umstand, dass, wie die Beschwerdeführerin geltend machte (vorstehend 
E. 2.2
), die Rechnung des Pflegeheims 
jeweils 
erst im Folgemonat ausgestellt wurde
, nichts zu ändern.
 
3.
5
    
Zusammenfassend
 folgt, dass die am 28. Juli 2015 
ausgerichtete
 Zusatzleis
tung in der 
Höhe von Fr. 5‘937.-- (bestehend aus Fr
. 5‘177.-- 
Ergänzungs
leis
tungen
 und
 Fr. 760.-- Zuschuss für Einzelzimmerzuschlag) von der 
Be
schwerdegegnerin
 zu viel ausbezahlt worden ist
, weshalb sie 
diesen
 Betrag
 zu Recht von der Beschwerdeführerin zurückgefordert
 hat.
    
Ein
 
– allenfalls sinngemäss -
 
beantragter
 Erlas
s der Rückerstattung 
(Urk. 7/191
 = Urk. 3/2)
, kann
 von der Verwaltung
 erst bei Vorliegen ei
nes rechtskräftigen Entscheides über die Rückerstattung geprüft werden (vgl. Art. 4 Abs. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversiche
rungsrechts
, ATSV). 
    
Infolgedessen
 ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mit 
Einspracheentscheid
 vom 
26. Januar 2016 an ihrer Rückerstattungsverfügung vom 23. November 2015 festgehalten und die dagegen erhobene Einsprache der Beschwerdeführerin abgewiesen hat. Dementsprechend ist die Beschwerde abzuweisen. 
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
BachofnerPeter-Schwarzenberger