zh_sozialversicherungsgericht · KA.2025.00010 · 2026-02-20 · de
Erlass der Rückerstattung von Familienzulagen bei rückwirkender Zusprache von Ergänzungsleistungen. Vorliegend keine Verletzung der Meldepflicht. Massgeblich ist der gute Glaube während des Leistungsbezugs.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KA.2025.00010
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Slavik als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Bachmann
Urteil
 vom 
20. Februar 2026
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Familienausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1973, geschieden und Mutter von drei Kindern (
geboren
 2001, 2005 und 2011)
,
 ist 
seit Januar 2021 
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
 (SVA)
, Ausgleichskasse, als Nichterwerbstätige erfasst
 (Urk. 6/6)
. 
Gestützt auf ihre Anmeldung vom 28.
 
November 2022
 (Urk.
 
6/9)
 
bei der Familienausgleichskasse der SVA 
bezog 
X.___
 
ab 1.
 
November 2022 
Familienzulagen
 für Nichterwerbstätige
 für ihre 
zwei jüngeren 
Kinder (Urk.
 
6/19).
    
Mit Verfügung vom 20.
 
März 2025 forderte die Familienausgleichskasse von 
X.___
 die im Zeitraum 1. November 2022 bis 31. Mai 2024 ausgerichteten Familienzulagen im Gesamtbetrag von Fr.
 
9'300.
-- 
zurück
. 
Die Familienaus
gleichskasse
 begründete dies damit
, dass sie die Meldung erhalten habe, dass 
X.___
 für die Zeit von 1.
 
November 2022 bis 31. Mai 2024 Zusatz
leistungen bezogen habe
; aus diesem Grund bestehe 
kein Anspruch auf Familien
zulagen 
für Nichterwerbstätige
 (Urk.
 
6/75).
1.2
    
Am 25.
 
März
 2025
 stellte 
X.___
 bei der Familienausgleichskasse ein 
Gesuch um Erlass der Rückerstattung («
Erlassgesuch
»; 
Urk.
 
6/80)
. Die Familien
ausgleichskasse wies das Gesuch
 mit Verfügung vom 
26.
 
Mai 2025 ab (Urk.
 
6/83). Eine 
am
 4.
 
Juni 2025 
dagegen sinngemäss erhobene Einsprache 
(Urk.
 
6/87) wies die Familienausgleichskasse mit 
Einspracheentscheid
 vom 10.
 
Juli 2025 ebenfalls ab (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 hierorts am 
26.
 
August 2025 Beschwerde («Ein
sprache») und beantragte sinngemäss, dass ihr die Rückforderung zu erlassen sei (Urk. 1).
    
Die Familienausgleichskasse stellte mit Vernehmlassung vom 9.
 
Oktober 2025 Antrag auf Abweisung der Beschwerde (Urk.
 
5), was 
X.___
 mit Verfügung vom 28. Oktober 2025 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7). 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
1.2
    
Nach Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu
erstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Dabei wird die Rückerstattung ganz oder teilweise erlassen (Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSV
).
1.3
    
Nach der Rechtsprechung ist der gute Glaube nicht schon bei Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger oder die Leistungsempfängerin nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube als Erlass
voraussetzung entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war (BGE 138 V 218 E. 4, 112 V 97 E. 2c).
Wie
 in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (wie etwa Urteilsfähigkeit, Gesundheits
zustand, Bildungsgrad) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 
m.w.H
.; Urteil des Bundesgerichts 8C_448/2017 vom 3. Januar 2018 E. 2.1). 
Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder Anzeigepflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes Verhalten, beispielsweise die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (Urteil des Bundesgerichts 8C_102/2020 vom 1. Mai 2020 E. 4.1 
m.w.H
.).
1.4
    
Eine grosse Härte im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG liegt gemäss Art. 5 Abs. 1 ATSV vor, wenn die vom Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) anerkannten Ausgaben und die zusätzlichen Ausgaben nach Art. 5 Abs. 4 ATSV die nach ELG anrechenbaren Einnahmen übersteigen, dies unter Berücksichtigung der zusätzlichen Vorgaben gemäss Art. 5 Abs. 2 und 3 ATSV. Massgebend sind die wirtschaftlichen Verhältnisse, wie sie im Zeitpunkt vorliegen, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig entschieden ist (vgl. Art. 4 Abs. 2 ATSV
).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen 
Einspracheentscheid
 im Wesentlichen damit, 
sie habe
 die Beschwerdeführerin 
in
 den Verfügungen über ihre Meldepflicht aufmerksam gemacht. Namentlich sei ausgeführt worden, dass jede Änderung in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen einen meldepflichtigen Tatbestand darstelle. Aufgrund der Zusprache der IV-Rente und der Zusatzleistungen hätten sich die finanziellen Verhältnisse der Beschwer
deführerin verändert
;
 
d
ies hätte
 sie 
unverzüglich
 mitteilen müssen. Indem die 
Beschwerdeführerin
 die Beschwerdegegner
i
n 
nicht
 über die Nachzahlungen informiert habe, 
habe sie ihre
 Meldepflicht
 grob verletzt
.
 Somit könne nicht von einem gutgläubigen Bezug der ausbezahlten Zulagen ausgegangen werden.
 Die Voraussetzung des guten Glaubens sei nicht erfüllt
.
 
D
ie Prüfung der grossen Härte
 sei
 nicht erforderlich
, da beide Voraussetzungen kumulativ zu erfüllen seien 
(Urk.
 
2)
.
2.2
    
Die Beschwerdeführerin bringt dagegen zur Hauptsache vor, die Wohnsitz
gemeinde habe sie auf die Möglichkeit des Ergänzungsleistungsbezugs hinge
wiesen. Leider sei ihr nicht mitgeteilt worden, dass sie in diesem Fall keinen Anspruch auf Familienzulagen habe. Auch habe sie es 
selber
 versäumt, sich darüber ausreichend zu informieren. Den ausbezahlten Betrag habe sie im guten Glauben entgegengenommen, es sei nie ihre Absicht gewesen, unrechtmässig Leistungen zu beziehen. Ihre finanzielle Situation und ihr Gesundheitszustand seien nach wie vor sehr angespannt, weshalb es ihr nicht möglich sei, den Rückforderungsbetrag zu begleichen (Urk. 1).
2.3
    
Streitig
 und zu prüfen ist in diesem Verfahren der Erlass der Rückforderung in Höhe von Fr.
 
9'300.--. Die Rückforderung als solche 
bildet
 nicht Streitgegen
stand.
3.
    
In tatsächlicher Hinsicht ist a
us den Akten ersichtlich, dass die Beschwerde
führerin im Rahmen der periodischen Überprüfung der weiteren Anspruchsbe
rechtigung am 22. Oktober 2024 auf dem entsprechenden Formular (neu) angekreuzt hatte, dass sie «seit Mai 2024» Bezügerin von Arbeitslosentaggeld, IV-Taggeld oder Ergänzungsleistungen sei; diese Angaben präzisierte sie dahin, dass der Antrag auf Ausrichtung von Ergänzungsleistungen gestellt, jedoch noch in Verarbeitung sei (Urk. 6/62/2 unten). Am 11. Dezember 2024 reichte die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin - wie von dieser erbeten (Urk. 6/63) - die Verfügung der SVA, Zusatzleistungen, vom 21. November 2024 über die Zusatzleistungen ein (Urk. 6/65-66). Aus dieser ergab sich, dass der Beschwer
deführerin gestützt auf deren Gesuch vom 1. Juli 2024 aufgrund der Zusprache einer IV-Rente per 1. Januar 2022 rückwirkend mit Wirkung ab 1. Januar 2022 bis zum 31. Mai 2024 auch Zusatzleistungen (Ergänzungsleistungen und Prä
mien
vergütung Krankenversicherung) zugesprochen worden waren (Urk. 6/66).
4.
4.1
    
Dass 
sich 
die Beschwerdeführerin 
bei Erhalt der
 
von ihr nun zurückgeforderten 
Familienzulagen
 
der Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs bewusst gewesen 
sein 
und 
sie diese in 
böswillig
er Absicht
 bezogen 
haben soll
,
 
macht
 auch
 die Beschwerdegeg
nerin
 
(
zu Recht
)
 ni
cht 
geltend
. 
Hierfür
 bestehen keine 
Anhalts
punkte
. 
Der gute
 
Glaube
 
im vorliegend massgebenden Rechtssinne hängt 
damit
 davon ab, ob 
die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine grobfahr
lässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist oder ein
 Verhalten
 der Beschwerdeführerin
 
vorliegt, das allenfalls leicht fahrlässig
 
war
 
(vgl. E.
 
1.3
 hievor)
.
 
Z
u prüfen ist dabei insbesondere
,
 ob
 
die Beschwerdeführerin
 
– wie die Beschwerdegegnerin dafürhält – 
ihre
 Meldepflicht
 grobfahrlässig 
verletz
t hat
.
4.2
    
4.2.1
    
Aus den Akten 
ergibt sich
 nach dem in E. 3
 hiervor
 Ausgeführten
, dass die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin im Rahmen der 
Überprüfung des 
weiteren 
Zulagenanspruchs, welche 
Überprüfung 
parallel zur Prüfung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen 
lief,
 
am 22. Oktober 2024 
d
ie Anmeldung
 zum
 und den
 (erwarteten) Bezug von Ergänzungsleistungen
 angezeigt hatte
 (Urk.
 
6/62
)
. Ebenfalls hatte 
sie
 der Beschwerdegegnerin
 
a
m
 11.
 
Dezember 2024 die Verfügung vom 21.
 
November 2024
 über Zusatzleistungen
 
zur Kenntnis gebracht 
(
Urk.
 
6/
65-
66
). Entgegen den Ausführungen im angefochtenen 
Ein
spracheentscheid
 hat die Beschwerdeführerin 
jedenfalls 
den (erwarteten und in 
der Folge auch tatsächlichen 
[
rückwirkenden und befristeten
]
) 
Erhalt
 von Ergän
zungsleistungen
, welcher den Anspruch auf Familienzulagen für Nichter
werbs
tätige 
rückwirkend 
ausschloss,
 
durchaus 
zeitnah 
angezeigt. 
Von einer Melde
pflichtverletzung kann 
insoweit 
keine Rede sein.
4.2.2
    
Dass
 
die Beschwerdeführerin der Familienausgleichskasse 
auch 
die Zusprache der IV
-
Rente 
vorgängig 
mitgeteilt hatte
, 
lässt sich den Akten nicht entnehmen
, liegt doch 
weder ein
e
 entsprechende 
Mitteilung der Beschwerdeführerin
 noch die entsprechende 
Rentenv
erfügung vor. Zu berücksichtigen ist jedoch, dass 
sich aus den in den jeweiligen Zulagenverfügungen enthaltenen Hinweisen auf die Meldepflicht nicht 
ohne Weiteres
 ergab
, 
dass die Zusprache
 bzw. der Bezug
 einer IV-Rente einen meldepflichtigen Sachverhalt darstell
t
; so
 
waren 
in 
wirtschaft
licher
 Hinsicht lediglich die Erwerbsaufnahme, das Überschreiten der Einkom
mensschwelle oder der Ergänzungsleistungsbezug 
aufgeführt
 (vgl. Urk.
 
6/19/2 oder 
Urk.
 
6/52/2)
.
 
Auch 
war 
im Rahmen der jährlichen Überprüfung des Zulagenanspruchs auf den entsprechenden Formularen insoweit lediglich anzugeben, ob die versicherte Person Bezüger/in von Arbeitslosentaggeld, IV-Taggeld oder Ergänzungsleistungen sei
.
 
O
b die versicherte Person eine IV-Rente beziehe, wurde nicht abgefragt (vgl. Urk. 6/62/2 und 
Urk. 
6/41). 
Jedoch is
t
 
bei 
der Meldepflicht von Bedeutung, dass die betreffende Person in unzweideutiger Form 
über
 konkrete Meldepflichten 
aufgeklärt
 wird (vgl. dazu 
SK-ATSG
,
 Christian Meyer/Philipp Egli
,
 
5
. Auflage, Art. 31 
Rz
. 1
4
)
; dass 
die Beschwerde
führerin 
das
 
(
nicht 
konkret 
aufgeführte
)
 
Erfordernis
, die Zusprache der IV-Rente zu melden
,
 nicht erkannte, 
kann
 ihr daher
 
ungleich 
weniger 
zum Vorwurf gereichen 
als die Nichtanzeige eines unter den meldepflichtigen Tatbeständen explizit aufgeführten Sachverhalts
.
 
Dies 
muss
 umso mehr
 gelten
,
 
al
s
 
es sich 
bei der Beschwerdeführerin
 soweit ersichtlich
 um ein
e
 Lai
in
 in sozialversicherungs
rechtlichen Fragen handelt
 und 
kein Grund zur Annahme besteht, dass
 
sie
 ihrer Meldepflicht im Rahmen des ihr 
in ihrer S
ubjektiv
ität
 Möglichen 
und Zumutbaren 
(vgl. dazu E. 1.3 hiervor)
 nicht
 nach
gekommen wäre
, 
zumal
 sie jedenfalls
 
den 
unter dem Titel Meldepflicht 
explizit genannten Ergänzungsleistungsbezug
 bereits vor der verfügungsweisen Zusprache
 angezeigt hat
.
 
Dass sie bezüglich
 der in den massgebenden Hinweisen der Beschwerdegegnerin nicht explizit aufge
führten
 Zusprache ihrer IV-Rente ihre Mel
depflicht nicht erkannte und sich diesbezüglich auch nicht erkundigte, ist d
er Beschwer
deführerin 
daher
 vor diesem Hintergrund
 
nicht als grobfahrlässiges Verhalten anzulasten
,
 sondern stellt 
allenfalls 
eine
 leichte
 Fahrlässigkeit
 dar,
 
welche
 den guten Glauben nicht ausschliesst (vgl. E. 1.3 hievor)
.
 
Dies muss umso mehr gelten
,
 als die Beschwerde
gegnerin
 im Übrigen
 auch nicht geltend macht, die Beschwerdeführerin habe
 
aufgrund des IV-Rentenbezugs
 im Rückforderungszeitraum
 die massgebende Einkommensschwelle nach Art. 19 Abs. 2 
des Bundesgesetzes über die Familien
zulagen
 (
FamZG
)
 überschritten
, welcher Umstand wiederum explizit melde
pflichtig war
.
 
4.2.3
    
Z
u beachten
 ist aber insbesonder
e
, dass der gute Glaube während 
des Bezugs der unrechtmässigen Leistung
 von Bedeutung ist
 (
vgl. Urteil des Bundesgerichts
 8C_
341/2024 vom 14. Januar 2025 E. 3 mit Hinweisen
).
 Vorliegend konnte die Beschwerdeführerin, welche das Gesuch um Ausrichtung von Zusatzleistungen erst am 1. Juli 2024 (vgl. Urk. 6/66) und mithin zeitlich erst nach dem vorliegend streitbetroffenen Rückforderungszeitraum 
(1. November 2022 bis 31. Mai 2024) 
gestellt hatte, 
bis zum Erhalt der
 Verfügung vom 21. November 2024 
von 
v
ornherein 
keine 
sichere 
Kenntnis
 von dem 
ihr
 
dereinst
 
verfügungsweise
 
(ver
bindlich)
 
rückwirkend 
zugesprochenen
 Anspruch auf 
Zusatzleistungen
 (Ergän
zungsleistungen) haben, 
welcher mit dem Anspruch auf Familienzulagen
 
für Nichterwerbstätige
 
konfligiert
 
(vgl. dazu
 
Art. 19 Abs. 2
 
FamZG
).
 
Bis zum
 
Erhalt der 
Verfügung 
vom
 21. November 2024 
kann
 
der Beschwerdeführerin der
 
gute Glaube
 daher 
nicht 
(
rückwirkend
) 
abgesprochen
 
werden
 
(vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_728/2016 
vom 26. Oktober 2017 
E. 2.1),
 
was die Beschwer
degegnerin zu übersehen scheint.
 
4.3
    
Zusammengefasst
 
ergibt sich somit
, 
dass der 
Beschwerdeführerin
 keine grobe 
Meldepflichtverletzung
 
zum Vorwurf gemacht werden kann
 und sie sich
 
be
i Entgegennahme der ihr im streitbetroffenen 
Zeitraum ausgerichteten
 
(
und nun zurückgeforderten
)
 
Zulagen
 
im 
guten Glauben im 
Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG
 
befand
. Demzufolge hat sie die von ihr zurückgeforderten Zulagen nicht zurückzuerstatten, wenn dies für sie eine grosse Härte 
bedeutet
. 
5.
    
Die zweite 
Erlassvoraussetzung
 nach Art. 25 Abs. 1 ATSG
 (grosse finanzielle Härte
; vgl. E.
 
1.4 hiervor
) hat die Beschwerdegegner
i
n im angefochtenen Entscheid nicht geprüft.
 
Die Sache ist daher an 
sie 
zurückzuweisen, damit sie das Kriterium der grossen Härte prüfe und hernach 
über das Erlassgesuch 
neu entscheide. 
    
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der
 
Einspracheentscheid
 vom
 
10. Juli 2025 
unter Bejahung des guten
 
Glaube
ns
 
der Beschwerdeführerin beim 
Leistungsbezug aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des
 
Kantons Zürich, Familienausgleichskasse, zurückgewiesen wird, damit diese nach Prüfung des Vorliegens einer grossen Härte erneut über das
 
Erlass
gesuch verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Familienausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
SlavikBachmann