zh_sozialversicherungsgericht · AB.2024.00036 · 2026-01-15 · de
Nachzahlungsverfügungen aufgrund von «Spesen der Geschäftsleitung», welche der Revisor bemängelt und als Lohnbestandteil des Inhabers der GmbH qualifiziert hatte. Die «Spesen» erwiesen sich im Prozess hauptsächlich als Fehlbuchungen, da sie normalen betrieblichen Aufwand darstellten. Rückweisung zur Prüfung von fraglichen Posten, etwa «Geschäftsreisen» mit der Ehefrau.


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
AB.2024.00036
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Hurst
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
 vom 
15.
 
Januar
 
2026
in
 
Sachen
X.___
 
GmbH
c/o
 
Y.___
 
GmbH
Beschwerdeführerin
vertreten
 
durch
 
Rechtsanwalt
 
Thomas
 
Wehrli
Pachmann
 
AG
Dreikönigstrasse
 
8,
 
8002
 
Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
Ausgleichskasse
Röntgenstrasse
 
17,
 
Postfach,
 
8087
 
Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1. 
Die
 
X.___
 
GmbH
 
mit
 
Sitz
 
in
 
Zürich
 
ist
 
der
 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
Ausgleichskasse,
 
als
 
beitrags
pflichtige
 
Arbeitgeberin
 
angeschlossen.
 
Gestützt
 
auf
 
die
 
Ergebnisse
 
einer
 
Arbeit
geberkontrolle
 
vom
 
1.
 
Juni
 
2023
 
(Urk.
 
7/642-643)
 
erliess
 
die
 
Ausgleichskasse
 
am
 
16.
 
August
 
2023
 
(Urk.
 
7/650-
653
)
 
Nachzahlungsverfügung
en
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
12'880.30,
 
Fr.
 
23'956.50,
 
Fr.
 
9'505.55
 
und
 
Fr.
 
17'083.75
 
sowie
 
die
 
entspre
chenden
 
Verzugszinsverfügungen
 
(Urk.
 
7/654-657).
 
Diese
 
gründeten
 
hauptsäch
lich
 
auf
 
der
 
Aufrechnung
 
von
 
geltend
 
gemachten
 
«
Spesen der Geschäftsleitung
»
 
als
 
mass
geblicher
 
Lohn.
 
Die
 
dagegen
 
erhobene
 
Einsprache
 
vom
 
12.
 
September
 
2023
 
(Urk.
 
7/663),
 
womit
 
eine
 
geschäftsmässige
 
Begründung
 
der
 
Spesen
 
geltend
 
gemacht
 
wurde,
 
wies
 
die
 
Ausgleichskasse
 
mit
 
Entscheid
 
vom
 
15.
 
April
 
2024
 
(Urk.
 
2)
 
ab
.
 
2.
    
Dagegen
 
erhob
 
die
 
X.___
 
GmbH
 
am
 
17.
 
Mai
 
2024
 
Beschwerde
 
mit
 
dem
 
Hauptantrag,
 
es
 
sei
 
auf
 
die
 
nachgeforderten
 
Beiträge
 
gestützt
 
auf
 
das
 
Konto
 
«
Spesen der Geschäftsleitung
»
 
vollständig
 
zu
 
verzichten.
 
Eventuell
 
seien
 
die
 
nachgeforderten
 
Beiträge
 
im
 
Sinne
 
der
 
Beschwer
debegründung
 
neu
 
zu
 
berechnen,
 
subeventuell
 
sei
 
die
 
Sache
 
zur
 
Neuberechnung
 
und
 
zur
 
neuen
 
Entscheidung
 
im
 
Sinne
 
der
 
Beschwerdebegründung
 
an
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
zurückzuweisen
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
2).
 
Die
 
Ausgleichskasse
 
bean
tragte
 
am
 
14.
 
Juni
 
2024
 
(Urk.
 
2)
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde,
 
was
 
der
 
Gegenpartei
 
am
 
18.
 
Juni
 
2024
 
(Urk.
 
8)
 
zur
 
Kenntnis
 
gebracht
 
wurde.
 
Das
 
Gericht
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss
 
Art.
 
5
 
Abs.
 
1
 
und
 
Art.
 
14
 
Abs.
 
1
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
die
 
Alters-
 
und
 
Hinterlassenenversicherung
 
(
AHVG
)
 
werden
 
vom
 
Einkommen
 
aus
 
unselbstän
diger
 
Erwerbstätigkeit,
 
dem
 
massgebenden
 
Lohn,
 
Beiträge
 
erhoben.
 
Als
 
massge
bender
 
Lohn
 
gilt
 
jedes
 
Entgelt
 
für
 
in
 
unselbständiger
 
Stellung
 
auf
 
bestimmte
 
oder
 
unbestimmte
 
Zeit
 
geleistete
 
Arbeit.
 
Der
 
massgebende
 
Lohn
 
umfasst
 
auch
 
Teuerungs-
 
und
 
andere
 
Lohnzulagen,
 
Provisionen,
 
Gratifikationen,
 
Natural
leistungen,
 
Ferien-
 
und
 
Feiertagsentschädigungen
 
und
 
ähnliche
 
Bezüge,
 
ferner
 
Trinkgelder,
 
soweit
 
diese
 
einen
 
wesentlichen
 
Bestandteil
 
des
 
Arbeitsentgeltes
 
darstellen
 
(
Art.
 
5
 
Abs.
 
2
 
AHVG)
.
    
Zum
 
massgebenden
 
Lohn
 
gehören
 
begrifflich
 
sämtliche
 
Bezüge
 
der
 
Arbeit
nehmenden,
 
die
 
wirtschaftlich
 
mit
 
dem
 
Arbeitsverhältnis
 
zusammen
hängen,
 
gleichgültig,
 
ob
 
dieses
 
Verhältnis
 
fortbesteht
 
oder
 
aufgelöst
 
worden
 
ist
 
und
 
ob
 
die
 
Leistungen
 
geschuldet
 
werden
 
oder
 
freiwillig
 
erfolgen.
 
Als
 
beitragspflichtiges
 
Einkommen
 
aus
 
unselbständiger
 
Erwerbstätigkeit
 
gilt
 
somit
 
nicht
 
nur
 
unmittel
bares
 
Entgelt
 
für
 
geleistete
 
Arbeit,
 
sondern
 
grundsätzlich
 
jede
 
Ent
schädigung
 
oder
 
Zuwendung,
 
die
 
sonst
 
wie
 
aus
 
dem
 
Arbeitsverhältnis
 
bezogen
 
wird,
 
soweit
 
sie
 
nicht
 
kraft
 
ausdrücklicher
 
gesetzlicher
 
Vorschrift
 
von
 
der
 
Beitragspflicht
 
ausgenommen
 
ist.
 
Erfasst
 
werden
 
grundsätzlich
 
alle
 
Einkünfte,
 
die
 
im
 
Zusam
menhang
 
mit
 
einem
 
Arbeits-
 
oder
 
Dienstverhältnis
 
stehen
 
und
 
ohne
 
dieses
 
nicht
 
geflossen
 
wären.
 
Umgekehrt
 
unterliegen
 
grundsätzlich
 
nur
 
Einkünfte,
 
die
 
tat
sächlich
 
geflossen
 
sind,
 
der
 
Beitragspflicht
 
(BGE
 
138
 
V
 
463
 
E.
 
6.1
 
mit
 
weiteren
 
Hinweisen).
1.2
    
Unkosten
 
sind
 
Auslagen,
 
die
 
den
 
Arbeitnehmenden
 
bei
 
der
 
Ausführung
 
ihrer
 
Arbeiten
 
entstehen.
 
Unkostenentschädigungen
 
gehören
 
nicht
 
zum
 
massgebenden
 
Lohn
 
(Art.
 
9
 
Abs.
 
1
 
der
 
Verordnung
 
über
 
die
 
Alters-
 
und
 
Hinterlassenen
ver
sicherung,
 
AHVV).
 
Nach
 
ständiger
 
Rechtsprechung
 
und
 
Verwaltungspraxis
 
haben
 
die
 
Arbeitgebenden
 
beziehungsweise
 
die
 
Arbeitnehmenden
 
nachzuweisen
 
oder
 
zumindest
 
glaubhaft
 
zu
 
machen,
 
dass
 
die
 
behaupteten
 
Unkosten
 
tatsächlich
 
entstanden
 
sind.
 
Wenn
 
gewisse
 
Unkosten
 
mit
 
Sicherheit
 
entstanden
 
sind,
 
ein
 
genauer
 
ziffernmässiger
 
Nachweis
 
aber
 
wegen
 
der
 
besonderen
 
Verhältnisse
 
des
 
einzelnen
 
Falles
 
nicht
 
möglich
 
ist,
 
sind
 
sie
 
-
 
unter
 
Berücksichtigung
 
der
 
glaub
haften
 
Angaben
 
der
 
Arbeitgebenden
 
beziehungsweise
 
der
 
Arbeitnehmenden
 
-
 
zu
 
schätzen.
 
Die
 
Anerkennung
 
von
 
Unkosten
 
durch
 
die
 
Steuerbehörden
 
ist
 
für
 
die
 
Ausgleichskassen
 
grundsätzlich
 
nicht
 
verbindlich
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_642/2017
 
vom
 
16.
 
Oktober
 
2018
 
E.
 
8.2
 
mit
 
weiteren
 
Hinweisen).
2.
2.1
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
führte
 
zur
 
Begründung
 
des
 
angefochtenen
 
Entscheids
 
vom
 
15.
 
April
 
2024
 
(Urk.
 
2)
 
aus,
 
dass
 
der
 
Revisor
 
bei
 
der
 
Arbeitgeberkontrolle
 
der
 
Suva
 
vom
 
13.
 
April
 
2023
 
hohe
 
Kreditkartenabrechnungen
 
auf
 
dem
 
Konto
 
«
Spesen der Geschäftsleitung
»
 
festgestellt
 
habe.
 
Es
 
seien
 
keine
 
Belege
 
vorhanden
 
gewesen,
 
weshalb
 
die
 
Suva
 
die
 
Spesen
 
als
 
massgebende
n
 
Lohn
 
aufgerechnet
 
habe
 
bei
 
einem
 
Pauschalabzug
 
von
 
5
 
%
 
(S.
 
1).
 
Bei
 
den
 
Kreditkartenbelastungen
 
handle
 
es
 
sich
 
nebst
 
Aufwendungen
 
für
 
Fahrzeuge
 
namentlich
 
um
 
Ausgaben
 
für
 
private
 
Lebenshaltungskosten
 
(unter
 
anderem
 
Kino-,
 
Hotel-
 
und
 
Restaurantbesuche,
 
Bekleidung,
 
Reisen
 
oder
 
sonstige
 
private
 
Anschaffungen;
 
S.
 
2).
 
Selbst
 
wenn
 
gewisse
 
Kosten
 
geschäftsmässig
 
begründet
 
gewesen
 
seien,
 
sei
 
dieser
 
Nachweis
 
nicht
 
erbracht
 
worden
 
(S.
 
3).
Im
 
Prozess
 
ergänzte
 
die
 
Beschwerdegegnerin,
 
die
 
Anerkennung
 
von
 
Unkosten
 
durch
 
die
 
Steuerbehörden
 
sei
 
für
 
die
 
Ausgleichskassen
 
nicht
 
verbindlich.
 
Rech
neten
 
die
 
Ar
b
eitgebenden
 
die
 
Unkosten
 
jedoch
 
unter
 
Einhaltung
 
der
 
steuerlichen
 
Vorgaben
 
nach
 
Belegen
 
oder
 
in
 
Form
 
von
 
Einzelfallpauschalen
 
ab,
 
könnten
 
diese
 
auch
 
von
 
den
 
Ausgleichskassen
 
übernommen
 
werden.
 
Bestehe
 
kein
 
von
 
den
 
Steuerbehörden
 
genehmigtes
 
Spesenreglement
 
und
 
rechneten
 
die
 
Arbeitgebenden
 
die
 
Unkosten
 
gegenüber
 
den
 
Steuerbehörden
 
weder
 
nach
 
Belegen
 
oder
 
in
 
Form
 
von
 
Einzelfallpauschalen
 
noch
 
mit
 
Pauschalbeträgen
 
ab,
 
seien
 
die
 
Unkosten
 
von
 
der
 
Ausgleichskasse
 
zu
 
schätzen,
 
sofern
 
feststehe,
 
dass
 
solche
 
tatsächlich
 
ent
standen
 
seien
 
(Urk.
 
6
 
S.
 
1
 
f.)
.
 
Trotz
 
mehrmaliger
 
Fristansetzung
 
durch
 
die
 
Suva
 
seien
 
die
 
massgeblichen
 
Belege
 
nicht
 
eingereicht
 
worden.
 
Mit
 
der
 
Einsprache
 
sei
 
lediglich
 
der
 
Auszug
 
des
 
Kreditkartenkontos
 
«
A.___
»
 
lautend
 
auf
 
B.___
 
(Gesellschafter
 
und
 
Geschäftsführer
 
mit
 
Einzelunterschrift)
 
eingereicht
 
worden.
 
Erst
 
anlässlich
 
der
 
Beschwerde
 
habe
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
eine
 
grosse
 
Menge
 
an
 
Unterlagen
 
eingereicht
.
 
Es
 
könne
 
davon
 
ausgegangen
 
werden,
 
dass
 
einige
 
Kosten
 
geschäftlich
 
begründet
 
seien.
 
Jedoch
 
sei
 
die
 
Rücker
stattung
 
durch
 
Kunden
 
für
 
vorgeschossene
 
Auslagen
 
nicht
 
erstellt
 
(S.
 
2).
 
Anhand
 
der
 
gesamten
 
Umstände
 
seien
 
die
 
Unkosten
 
nicht
 
eindeutig
 
nachge
wiesen
 
worden;
 
eine
 
klare
 
Zuweisung
 
sei
 
bei
 
einigen
 
Kosten
 
immer
 
noch
 
nicht
 
möglich
 
(S.
 
3).
2.2
    
Die
 
Beschwerdeführerin
 
brachte
 
dagegen
 
vor,
 
mit
 
ihren
 
Limousinen-
 
und
 
Concierge-Services
 
für
 
internationale
 
Kundschaft
 
(Russland,
 
Grossbritannien,
 
Arabische
 
Emirate,
 
Asien)
 
biete
 
sie
 
verschiedene
 
Dienstleistungen
 
an,
 
etwa
 
Reise-
 
und
 
Hotelbuchungen,
 
Restaura
n
treservationen,
 
Ticketbuchungen,
 
Blumenliefe
rungen,
 
VIP-Shopping
 
mit
 
Chauffeur
 
und/oder
 
Personal
 
Shopper,
 
Real
 
Estate
 
Services,
 
spezielle
 
Überraschungen
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
5).
 
Aufgrund
 
der
 
unternehmerischen
 
Dienstleistungen
 
im
 
Limousinen-Service-Bereich
 
als
 
auch
 
im
 
internationalen
 
Concierge-Bereich
 
und
 
d
er
 
damit
 
allumfassenden
 
Dienstleistungen
 
für
 
alltägliche,
 
in
 
der
 
Regel
 
rein
 
private
 
Angelegenheiten
 
stellten
 
die
 
fraglichen
 
Positionen
 
allesamt
 
geschäftsmässig
 
begründete
 
Kosten
 
respektive
 
Unkosten
 
und
 
keinen
 
Lohn
 
dar
 
(S.
 
6).
 
Die
 
Verbuchung
 
sämtlicher
 
Belastungen
 
der
 
Firmenkreditkarte
 
über
 
das
 
Konto
 
«
Spesen der Geschäftsleitung
»
 
stellten
 
offensichtlich
 
Falschbuchungen
 
dar,
 
welche
 
durch
 
das
 
Treuhandbüro
 
vorgenommen
 
worden
 
seien.
 
Eine
 
Vielzahl
 
der
 
Auslagen
 
stelle
 
gewöhnlichen
 
und
 
geschäftsmässig
 
begründeten
 
Zahlungsverkehr
 
dar,
 
der
 
über
 
die
 
verschiedenen
 
Aufwandkonti
 
(z.B.
 
Fahrzeugaufwand,
 
Verwal
tungs
aufwand,
 
Werbeaufwand
 
etc.)
 
hätte
 
verbucht
 
werden
 
müssen
 
(S.
 
8).
 
Bei
 
erhöhter
 
Dienstleistungsnachfrage
 
müssten
 
etwa
 
Fahrzeuge
 
zur
 
bestehenden
 
Flotte
 
hinzugemietet
 
werd
en
 
und
 
es
 
müssten
 
Reparaturen,
 
Reinigungen
 
und
 
Betankungen
 
vorgenommen
 
werden.
 
Auch
 
bei
 
den
 
Parkg
e
bühren
 
sei
 
es
 
nahe
liegend,
 
dass
 
diese
 
einen
 
Zusammenhang
 
mit
 
dem
 
Limousinen-Service
 
hätten.
 
Gleiches
 
gelte
 
für
 
Software-Aufwendungen
 
und
 
Büromaterial.
 
Über
 
die
 
Firmen
kreditkarte
 
seien
 
auch
 
geschäftliche
 
Reisen
 
von
 
Mitarbeitern
 
sowie
 
weiter
e
 
Aufwände
 
für
 
Mitarbeiter-
 
und
 
Kundengespräche,
 
Meetings,
 
Briefings
 
und
 
Präsentationen
 
abgerechnet
 
worden.
 
Ausserdem
 
seien
 
im
 
Bereich
 
Concierge-Service
 
über
 
die
 
Firmenkreditkarte
 
Transferbuchungen
 
für
 
Kunden
 
im
 
Ausland
 
gebucht
 
und
 
diesen
 
anschliessend
 
weiterverrechnet
 
worden
 
(S.
 
9).
 
Ebenfalls
 
in
 
den
 
Kreditkartenbezügen
 
enthalten
 
seien
 
Flug-
 
und
 
Hotelbuchungen
 
oder
 
alltä
g
li
c
he
 
Einkäufe
 
für
 
Kunden
 
mit
 
anschliessender
 
Weiterverrechnung
 
(S.
 
10).
3.
    
Mit
 
dem
 
angefochtenen
 
Einspracheentscheid
 
wurden
 
die
 
Nachtragsverfügungen
 
2018
 
bis
 
2021
 
bestätigt,
 
welche
 
neben
 
den
 
–
 
betraglich
 
im
 
Vordergrund
 
stehen
den
 
-
 
«
Spesen der Geschäftsleitung
»
 
auch
 
Löhne
 
von
 
Fahrern
 
(Fahrten
 
Dritter)
 
und
 
Spesen
 
von
 
Mitarbeitern
 
als
 
Löhne
 
fassten
.
 
Letztere
 
Aufrechnungen
 
blieben
 
unbestritten
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
2)
 
und
 
erweisen
 
sich
 
als
 
rechtens,
 
weshalb
 
sich
 
der
 
Streitgegenstand
 
vorliegend
 
einzig
 
in
 
der
 
Aufrechnung
 
der
 
«
Spesen der Geschäftsleitung
»
 
erschöpft.
 
Im
 
übrigen
 
Umfang
 
ist
 
der
 
Einspracheentscheid
 
in
 
Rechtskraft
 
erwachsen.
4.
4.1
    
Die
 
Beschwerde
führ
erin
 
monierte
 
eine
 
Verletzung
 
des
 
rechtlichen
 
Gehörs
 
und
 
führte
 
aus,
 
ihr
 
Rechtsvertreter
 
habe
 
am
 
30.
 
April
 
2024
 
um
 
Akteneinsicht
 
ersucht.
 
Erst
 
am
 
15.
 
Mai
 
2024
 
und
 
damit
 
zwei
 
Tage
 
vor
 
Ablauf
 
der
 
Beschwerdefrist
 
seien
 
die
 
Akten
 
«an
 
eine
 
allgemeine
 
Info
 
E-Mail-Adresse
»
 
gesandt
 
worden.
 
Zudem
 
fielen
 
die
 
aufgerechneten
 
Lohnsummen
 
deutlich
 
höher
 
aus
 
als
 
die
 
eigentlichen
 
Saldi
 
des
 
Spesenkontos
 Spesen der Geschäftsleitung
.
 
Es
 
stelle
 
sich
 
sodann
 
die
 
Frage,
 
inwiefern
 
sich
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
überhaupt
 
mit
 
den
 
Kreditkartenzahlungen
 
und
 
deren
 
recht
lichen
 
Qualifikation
 
auseinandergesetzt
 
habe
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
7
 
f
.
).
4.2
    
Das
 
Akteneinsichtsgesuch
 
des
 
Rechtsvertreters
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
datiert
 
vom
 
30.
 
April
 
2024
 
(Urk.
 
7/704)
 
und
 
ging
 
bei
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
am
 
2.
 
Mai
 
2024
 
ein.
 
Die
 
Vorabzusendung
 
per
 
E-Mail
 
erfolgte
 
am
 
30.
 
April
 
2024
 
(Urk.
 
3/10).
 
Den
 
Zugriff
 
auf
 
die
 
Verfahrensakten
 
gewährte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
erst
 
am
 
15.
 
Mai
 
2024
 
(Urk.
 
7/708)
 
auf
 
die
 
vom
 
Rechtsvertreter
 
angegebene
 
E-Mail-Adresse
.
 
Angesichts
 
des
 
Erlasses
 
des
 
Einspracheentscheids
 
am
 
15.
 
April
 
2024
 
erscheint
 
das
 
Zuwarten
 
mit
 
der
 
Aktenzustellung
 
durch
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
als
 
unglücklich.
 
Indessen
 
ist
 
zu
 
berücksichtigen,
 
dass
 
sich
 
der
 
Sachverhalt
 
klar
 
aus
 
dem
 
Einspracheentscheid
 
ergab
 
und
 
die
 
Verwaltungsakten
 
für
 
die
 
Erstellung
 
der
 
Beschwerdeschrift
 
nicht
 
benötigt
 
wurden.
 
Dies
 
ergibt
 
sich
 
nicht
 
zuletzt
 
aus
 
der
 
rechtzeitigen
 
Einreichung
 
der
 
umfangreichen
 
Rechtsschrift.
 
Sodann
 
reichte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
im
 
Laufe
 
des
 
vorliegenden
 
Prozesses
 
keine
 
weitere
 
Rechtsschrift
 
mehr
 
ein,
 
weshalb
 
es
 
mit
 
dem
 
bereits
 
Vorgetragenen
 
offenbar
 
sein
 
Bewenden
 
hat.
 
Eine
 
Verletzung
 
des
 
rechtlichen
 
Gehörs
 
liegt
 
demnach
 
nicht
 
vor.
 
4.3
    
Was
 
die
 
fehlende
 
Auseinandersetzung
 
mit
 
den
 
eingereichten
 
Kreditkartenabrech
nungen
 
betrifft,
 
ist
 
festzuhalten,
 
dass
 
sich
 
die
 
Behörde
 
auf
 
die
 
für
 
den
 
Entscheid
 
wesentlichen
 
Punkte
 
beschränken
 
kann
.
 
Die
 
Begründung
 
muss
 
so
 
abgefasst
 
sein,
 
dass
 
sich
 
die
 
betroffene
 
Person
 
über
 
die
 
Tragweite
 
des
 
Entscheids
 
Rechenschaft
 
geben
 
und
 
ihn
 
in
 
voller
 
Kenntnis
 
der
 
Sache
 
an
 
die
 
höhere
 
Instanz
 
weiterziehen
 
kann.
 
In
 
diesem
 
Sinne
 
müssen
 
wenigstens
 
kurz
 
die
 
Überlegungen
 
genannt
 
werden,
 
von
 
denen
 
sich
 
das
 
Gericht
 
respektive
 
der
 
Versicherungsträger
 
hat
 
leiten
 
lassen
 
und
 
auf
 
die
 
sich
 
sein
 
Entscheid
 
stützt
 
(BGE
 
142
 
II
 
49
 
E.
 
9.2,
 
136
 
I
 
229
 
E.
 
5.2,
 
je
 
m.w.H.)
.
 
Eine
 
Auseinandersetzung
 
mit
 
den
 
Kreditkartenabrechnungen
 
fehlt
 
im
 
Einspra
cheentscheid
 
wohl
 
weitgehend,
 
die
 
hauptsächliche
 
Begründungslinie
 
ergibt
 
sich
 
daraus
 
aber
 
klar.
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
erachtet
e
 
die
 
geltend
 
gemachten
 
geschäftsbedingten
 
Kosten
 
als
 
nicht
 
genügend
 
substantiiert
 
dargelegt,
 
um
 
den
 
anbegehrten
 
Schluss
 
zu
 
ziehen.
 
    
Entsprechend
 
ergibt
 
sich
,
 
dass
 
in
 
der
 
Tat
 
keine
 
vertiefte
 
Auseinandersetzung
 
mit
 
den
 
Abrechnungen
 
erfolgte.
 
Indessen
 
legte
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
die
 
Zusam
menhänge
 
einspracheweise
 
auch
 
nicht
 
dar
,
 
sondern
 
liess
 
es
 
bei
m
 
Verweis
 
auf
 
die
 
Abrechnungen
 
bewenden
 
(Urk.
 
7/663).
 
Die
 
Erwartung,
 
dass
 
die
 
Beschwerde
gegnerin
 
in
 
tagelanger
 
Arbeit
 
die
 
unkommentierten
 
Abrechnungen
 
durcharbeitet
 
und
 
sich
 
lediglich
 
aufgrund
 
von
 
zahllosen
 
Kreditkartenkonto-Einträgen
 
selber
 
ein
 
Bild
 
macht,
 
ist
 
unrealistisch.
 
Vielmehr
 
war
 
die
 
Begründung
 
der
 
Einsprache
 
derart
 
knapp,
 
dass
 
eher
 
eine
 
Fristansetzung
 
zur
 
Verbesserung
 
hätte
 
thematisiert
 
werden
 
können.
 
Eine
 
Verletzung
 
des
 
rechtlichen
 
Gehörs
 
liegt
 
auch
 
unter
 
diesem
 
Blickwinkel
 
nicht
 
vor.
 
5.
5.1
    
Eine
 
Durchsicht
 
der
 
Akten
 
(Urk.
 
1
 
und
 
Urk.
 
3)
 
ergibt
 
ohne
 
w
eiteres,
 
dass
 
eine
 
Verbuchung
 
der
 
meisten
 
strittigen
 
Posten
 
im
 
Konto
 
«
Spesen der Geschäftsleitung
»
 
falsch
 
war.
 
So
 
gehören
 
etwa
 
Parkgebühren
 
am
 
C.___
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
13)
 
zu
 
den
 
notwendigen
 
Betriebskosten
 
und
 
haben
 
nichts
 
mit
 
«
Spesen der Geschäftsleitung
»
 
zu
 
tun.
 
Auch
 
der
 
Kauf
 
von
 
Blumen
 
zur
 
Dekoration
 
des
 
Schalters
 
am
 
Flughafen
 
(S.
 
14)
 
oder
 
Bonbons
 
(S.
 
19)
 
zur
 
Auslage
 
für
 
Kunden
 
in
 
den
 
Fahrzeugen
 
sind
 
nicht
 
als
 
Spesen
 
zu
 
fassen.
 
Gleiches
 
gilt
 
für
 
Geschäftsreisen
 
(S.
 
20)
,
 
die
 
von
 
der
 
Arbeitgeberin
 
angeordnet
 
werden.
 
Anschaffungen
 
von
 
Möbeln
 
für
 
den
 
Stand
 
am
 
Flughafen
 
(S.
 
53)
 
sind
 
ebenfalls
 
keine
 
Spesen
 
wie
 
auch
 
IT-Kosten
 
für
 
Hard-
 
(S.
 
13)
 
und
 
Software
 
(S.
 
16)
.
 
Selbstredend
 
gehören
 
auch
 
Ticketkäufe
 
für
 
Kunden
 
für
 
kulturelle
 
Veranstaltungen
 
zum
 
Geschäftsaufwand
 
(S.
 
14)
 
wie
 
auch
 
sonstige
 
Shopping-Aufwendungen,
 
die
 
im
 
Auftrag
 
der
 
Kund
schaft
 
getätigt
 
werden
 
(S.
 
90).
5.2
    
In
 
beweismässiger
 
Hinsicht
 
ist
 
vorliegend
 
zu
 
beachten,
 
dass
 
der
 
von
 
den
 
«
Spesen der Geschäftsleitung
»
 
betroffene
 
B.___
 
seit
 
2014
 
als
 
Gesellschafter
 
und
 
Geschäftsführer
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
mit
 
Einzelunterschrift
 
fungiert
 
(Urk.
 
9)
.
 
Dies
 
bei
 
Stammanteilen
 
zwischen
 
Fr.
 
17'000.--
,
 
F
r.
 
19'000.
--
 
respektive
 
aktuell
 
Fr.
 
18'000.--
 
(von
 
Fr.
 
20'000.--)
.
 
Seine
 
Ehefrau
 
D.___
 
ist
 
seit
 
10.
 
Februar
 
2020
 
Gesellschafterin
 
mit
 
Kollektivunterschrift
 
zu
 
zweien
 
mit
 
Stammanteilen
 
von
 
zuerst
 
Fr.
 
1'000.--
 
und
 
sei
t
 
8.
 
Mai
 
2024
 
Fr.
 
2'000.--.
 
Aufgrund
 
dieser
 
Umstände
 
erhellt,
 
dass
 
es
 
dem
 
Geschäftsführer
 
und
 
seiner
 
Frau
 
unbenommen
 
ist,
 
Ver
buchungen
 
nach
 
ihrem
 
Belieben
 
vorzunehmen.
 
Es
 
gibt
 
keine
 
weiteren
 
Gesellschafter
 
und
 
es
 
findet
 
keine
 
Kontrolle
 
durch
 
Dritte
 
statt.
 
Damit
 
einher
 
geht
 
zu
 
Recht
 
eine
 
gewisse
 
Skepsis
 
der
 
Beschwerdegegnerin,
 
wenn
 
ein
 
Posten
 
nicht
 
eindeutig
 
mit
 
der
 
Geschäftstätigkeit
 
in
 
Verbindung
 
zu
 
bringen
 
sind
.
 
Es
 
ist
 
Sache
 
der
 
Beschwerdeführerin
,
 
die
 
Geschäftsaufwendungen
 
korrekt
 
zu
 
verbuchen
 
und
 
zu
 
belegen.
 
Eine
 
Befragung
 
des
 
Geschäftsführers
 
zu
 
jeder
 
einzelnen
 
Kosten
position
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
13)
 
ist
 
bei
 
dieser
 
Ausgangslage
 
kaum
 
beweisbildend,
 
weshalb
 
davon
 
abzusehen
 
ist.
5.3
    
In
 
diesem
 
Sinne
 
erwecken
 
einzelne
 
geltend
 
gemachte
 
Aufwendungen
 
durchaus
 
Zweifel
 
an
 
deren
 
betrieblichen
 
Charakter.
 
Ins
 
Auge
 
sticht
 
dabei
 
die
 
Geschäftsreise
 
des
 
Geschäftsführers
 
und
 
seiner
 
Ehefrau
 
nach
 
Dublin
 
im
 
Juli
 
2020
,
 
bei
 
welcher
 
Kosten
 
für
 
Flugtickets,
 
Mietwagen,
 
Verpflegung
 
und
 
Hotels
 
anfielen
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
116).
 
Der
 
geschäftliche
 
Zweck
 
der
 
von
 
Montag
 
bis
 
Samstag
 
dauernden
 
Reise
 
ist
 
jedenfalls
 
nicht
 
für
 
eine
 
derart
 
lange
 
Zeit
spanne
 
erkennbar.
 
Namentlich
 
das
 
luxuriöse
 
Residieren
 
im
 
E.___
 
für
 
€
 
2'500
 
pro
 
Nacht
 
(zuzüglich
 
Mehrwertsteuer)
 
von
 
Montag
 
bis
 
Donnerstag
 
(Urk.
 
3/243)
 
wie
 
auch
 
der
 
Aufenthalt
 
in
 
Dublin
 
für
 
€
 
450
 
pro
 
Nacht
 
(Urk.
 
3/244)
 
lassen
 
eher
 
auf
 
einen
 
(zumindest
 
teilweisen)
 
privaten
 
Charakter
 
der
 
Reise
 
schliessen.
 
Gleiches
 
gilt
 
für
 
den
 
Aufenthalt
 
des
 
Ehepaares
 
im
 
F.___
 
in
 
München
 
für
 
€
 
399
 
pro
 
Nacht
 
vom
 
10.
 
bis
 
12.
 
Juli
 
2020
 
(Urk.
 
3/
241
).
 
    
Auffällig
 
sind
 
weiter
 
die
 
zahlreichen
 
G
e
schäfts
reisen
 
nach
 
Russland
 
(25
 
von
 
Februar
 
2018
 
bis
 
August
 
2021
)
.
 
Wohl
 
kommt
 
ein
 
grosser
 
Teil
 
der
 
Kundschaft
 
aus
 
Osteuropa
 
und
 
sind
 
entsprechend
 
regelmässige
 
Meetings
 
durchaus
 
nachvoll
ziehbar
,
 
vor
 
allem
 
im
 
Hinblick
 
auf
 
die
 
Festigung
 
der
 
persönlichen
 
Beziehungen
.
 
Allerdings
 
ist
 
die
 
Ehefrau
 
des
 
Geschäftsführers
 
russische
 
Staatsangehörige
 
(Urk.
 
7/711),
 
weshalb
 
auch
 
ein
 
zum
 
Teil
 
privater
 
Charakter
 
der
 
Reisen
 
denkbar
 
ist.
 
Auch
 
bei
 
den
 
übrigen
 
Geschäftsreisen
 
nach
 
Ibiza
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
71)
,
 
London
 
(S.
 
81,
 
86,
 
106,
 
115,
 
177
 
und
 
weitere)
,
 
Dubai
 
(S.
 
89,
 
108)
 
und
 
Singapur
 
(S.
 
104)
,
 
welche
 
das
 
Ehepaar
 
zum
 
Teil
 
gemeinsam
 
durchführte,
 
ist
 
mangels
 
Belege
 
der
 
Zweck
 
nicht
 
durchwegs
 
erkennbar.
 
Eine
 
Kreditkartenbuchung
 
reicht
 
hierfür
 
nicht
 
aus.
 
5.4
    
Sodann
 
finden
 
sich
 
verschiedene
 
Aufwendungen
 
für
 
Shopping-Diensteilungen
 
zu
 
Lasten
 
von
 
Gästen
.
 
Aus
 
den
 
vorliegenden
 
Akten
 
ergibt
 
sich
 
indes
 
–
 
wie
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
zu
 
Recht
 
vorbringt
 
(Urk.
 
6
 
S.
 
2
 
unten)
 
–
 
nicht
 
eindeutig
,
 
ob
 
diese
 
von
 
den
 
Kunden
 
tatsächlich
 
erstattet
 
wurden.
 
Angesichts
 
der
 
aufliegenden
 
personalisierten
 
Rechnungsstellungen
 
(Urk.
 
3/300,
 
Urk.
 
3/305)
 
darf
 
indes
 
durch
aus
 
von
 
der
 
Richtigkeit
 
der
 
Angaben
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
ausgegangen
 
werden.
 
Ansonsten
 
würde
 
strafrechtlich
 
relevantes
 
Verhalten
 
im
 
Raum
 
stehen.
 
5.5
    
Damit
 
ergibt
 
sich,
 
dass
 
die
 
meisten
 
von
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
geltend
 
gemach
ten
 
Aufwendungen
 
betrieblichen
 
Charakter
 
aufweisen,
 
nicht
 
als
 
Lohn
 
zu
 
fassen
 
und
 
damit
 
nicht
 
abgabepflichtig
 
sind.
 
Dass
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
diese
 
Schlüsse
 
bis
 
zum
 
Erlass
 
des
 
angefochtenen
 
Einspracheentscheids
 
noch
 
nicht
 
ziehen
 
konnte,
 
weil
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
in
 
Verletzung
 
ihrer
 
Pflichten
 
die
 
notwendigen
 
Unterlagen
 
nicht
 
auflegte,
 
ändert
 
an
 
diesem
 
Erkenntnis
 
nichts.
 
Denn
 
das
 
Gericht
 
hat
 
auch
 
die
 
im
 
kantonalen
 
Prozess
 
neu
 
aufgelegten
 
Beweis
mittel
 
zu
 
berücksichtigen.
 
5.6
    
Der
 
angefochtene
 
Einspracheentscheid
 
ist
 
nach
 
dem
 
Gesagten
 
aufzuheben
 
und
 
die
 
Sache
 
an
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
zurückzuweisen,
 
damit
 
sie
 
weitere
 
Abklä
rungen
 
tätige
 
und
 
über
 
die
 
Nachzahlungspflicht
 
erneut
 
verfüge.
 
Dabei
 
dürfte
 
ein
 
Beizug
 
der
 
Steuerakten
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
samt
 
Jahresrechnungen
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
inklusive
 
Buchhaltungsunterlagen
 
(Kontenblätter)
 
angezeigt
 
sein
 
oder
 
aber
 
die
 
Einholung
 
eines
 
entsprechenden
 
Berichts
 
beim
 
Revisor
 
der
 
Suva.
 
Weiter
 
dürften
 
detailliert
e
 
Auskünfte
 
samt
 
Belegen
 
(etwa
 
Besprechungs
notizen)
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
über
 
die
 
Notwendigkeit
 
der
 
Geschäftsreisen
 
vonnöten
 
sein
,
 
jedenfalls
 
für
 
die
 
als
 
Ehepaar
 
absolvierten.
 
6.
    
Nach
 
ständiger
 
Rechtsprechung
 
gilt
 
die
 
Rückweisung
 
der
 
Sache
 
an
 
die
 
Ver
wal
tung
 
zur
 
weiteren
 
Abklärung
 
und
 
neuen
 
Verfügung
 
sowohl
 
für
 
die
 
Frage
 
der
 
Auferlegung
 
der
 
Gerichtskosten
 
wie
 
auch
 
der
 
Parteientschädigung
 
als
 
voll
ständiges
 
Obsiegen
 
(BGE
 
137
 
V
 
57;
 
vgl.
 
auch
 
BGE
 
141
 
V
 
281
 
E.
 
11.1
 
mit
 
Hinweis)
.
    
Vorliegend
 
ergibt
 
sich
 
jedoch,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
anlässlich
 
der
 
Revision
 
keine
 
Belege
 
für
 
die
 
zweifelhaften
 
Ausgaben
 
auf
legte
 
(Urk.
 
7/642/3)
 
und
 
einspracheweise
 
(Urk.
 
7/663)
 
praktisch
 
unkommentiert
 
Kreditkartenabrech
nungen
 
von
 
209
 
Seiten
 
Umfang
 
ein
reichte
 
(Urk.
 
7/661)
.
 
Mit
 
diesen
 
allein
 
war
 
es
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
klarerweise
 
nicht
 
möglich,
 
eine
 
Zuteilung
 
zu
 
machen.
 
Es
 
ist
 
auch
 
nicht
 
ihre
 
Aufgabe,
 
die
 
Ausgaben
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
anhand
 
von
 
Kredi
t
kartenabrechnungen
 
zu
 
analysieren,
 
ohne
 
Kenntnis
 
der
 
Verhältnisse
 
zu
 
haben.
 
Allerdings
 
hätten
 
die
 
Abrechnungen
 
durchaus
 
zu
 
weiteren
 
Abklärungen
 
führen
 
dürfen
 
in
 
dem
 
Sinne,
 
dass
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
detaillierte
 
Auskünfte
 
über
 
die
 
Ausgaben
 
erfragt
 
hätte
 
samt
 
durch
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
zu
 
erstellender
 
Aufstellung.
 
    
Bei
 
dieser
 
Ausgangslage
 
rechtfertigt
 
sich
 
–
 
da
 
der
 
Prozess
 
durch
 
das
 
vorpro
zessuale
 
Verhalten
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
mitverursacht
 
wurde
 
-
 
die
 
Zusprache
 
einer
 
reduzierten
 
P
artei
entschädigung
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
1'500.--
 
(inkl.
 
Barauslagen
 
und
 
MWST)
 
unter
 
Berücksichtigung
 
des
 
Umstandes,
 
dass
 
sich
 
die
 
rechtlichen
 
Ausführungen
 
auf
 
wenige
 
Seiten
 
reduzieren
 
und
 
die
 
Begründungen
 
der
 
Ausgaben
 
offenkundig
 
von
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
selber
 
erstellt
 
werden
 
mussten
 
und
 
nicht
 
durch
 
den
 
Rechtsvertreter.
Das
 
Gericht
 
erkennt:
1.
    
Die
 
Beschwerde
 
wird
 
in
 
dem
 
Sinne
 
gutgeheissen,
 
dass
 
der
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
15.
 
April
 
2024
 
aufgehoben
 
und
 
die
 
Sache
 
an
 
die
 
SVA,
 
Ausgleichskasse,
 
zurückgewiesen
 
wird,
 
damit
 
sie
 
in
 
Sinne
 
der
 
Erwägungen
 
vorgehe
 
und
 
erneut
 
über
 
die
 
Nach
zahlungspflicht
 
verfüge.
2.
    
Das
 
Verfahren
 
ist
 
kostenlos.
3.
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
wird
 
verpflichtet,
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
eine
 
Parteientschä
digung
 
von
 
Fr.
 
1’500
.--
 
(inkl.
 
Barauslagen
 
und
 
MWST)
 
zu
 
bezahlen.
4.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
Rechtsanwalt
 
Thomas
 
Wehrli
- 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
Ausgleichskasse
- 
Bundesamt
 
für
 
Sozialversicherungen
5.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundes
gesetzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht,
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzustellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweis
mittel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
beschwerdeführenden
 
Partei
 
oder
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizulegen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(Art.
 
42
 
BGG).
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubWyler