zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00079 · 2024-11-26 · de
Kein Anspruch auf IV-Leistungen, nachdem der Beschwerdeführer wegen mehrfachen Betrugs verurteilt worden ist; Rückerforderung bereits ausgerichteter Leistungen rechtens; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00079
damit vereinigt
IV.2021.00135
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
26. November 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1991, meldete sich am 2. März 2012 unter Hinweis auf einen am 10. Juni 2011 erlittenen Autounfall bei der Invalidenversicherung 
(IV) 
zum Leistungsbezug an (Urk. 11/24)
. Nachdem die Sozialversicherungs
an
stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, medizinische Berichte (Urk. 11/34-35) einge
holt und mit dem Versicherten Eingliederungsmöglichkeiten diskutiert hatte (vgl.
 
Urk. 11/42)
,
 erteilte sie mit Mitteilung vom 26. März 2013 Kostengutsprache für ein Belastbarkeitstraining vom 25. März bis 23. Juni 2013 (Urk. 11/40) und sprach ihm mit Verfügung vom 2. April 2013 für die gleiche Zeitperiode ein Taggeld zu (Urk. 11/43).
    
Nach Abschluss des Belastbarkeitstrainings holte die IV-Stelle weitere Arztbe
richte (Urk. 11/52 und Urk. 11/58) ein und gab ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag, welches am 7. Mai 2014 erstattet wurde (Urk. 11/62). Gestützt auf dieses Gutachten forderte sie den Versicherten auf, eine mindestens achtwöchige stationäre psychiatrische bzw. psychosomatische Behandlung in Angriff zu neh
men (Urk. 11/63), wozu er vom behandelnden Arzt am 26. September 2014 im 
Y.___ 
an
gemeldet wurde
 (Urk. 11/67). Vom 19. bis zum Abbruch der Behandlung am 27. November 2014 weilte der Versicherte stationär im 
Y.__
_
(
vgl. Urk. 11/76)
. Am 23. Januar 2015 forderte die IV-Stelle diesen auf, die psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung im ambu
lanten Rahmen fortzusetzen (Urk. 11/79)
,
 und am 7. August 2015 forderte sie ihn erneut auf, sich für vier bis acht Wochen in stationäre Behandlung zu begeben
 
(Urk. 11/94). Sein Psychiater teilte am 23. September 2015 mit, dass das Erzwin
gen einer stationären Massnahme eher zu einer Destabilisierung als zu einer Verbesserung der gesundheitlichen Situation führen werde (Urk. 11/97). 
Darauf
hin stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 3. Novem
ber 2015 in Aussicht, das Leistungsbegehren wegen Verletzung der Mitwirkungs
pflicht abzuweisen (Urk. 11/100), wogegen 
dieser
 
am 
3. Dezember 2015 Ein
wände erhob (Urk. 11/102). In der Folge holte die IV-Stelle einen weiteren Bericht des behandelnden Psychiaters ein (Urk. 11/107)
,
 und der Versicherte reichte seiner
seits einen Verlaufsbericht desselben ein (Urk. 11/110). 
    
Am 25. September 2017 wurde ein von der IV-Stelle erneut in Auftrag gegebenes psychiatrisches Gutachten erstattet (Urk. 11/120), welches nach einer neuropsy
chologischen Untersuchung (
vgl. 
Urk. 11/124) am 5. Februar 2018 ergänzt wurde (Urk. 11/125), worauf die IV-Stelle am 10. April 2018 vom Versicherten erneut die Durchführung einer mehrwöchigen stationären psychiatrisch-psychothera
peu
tische
n
 Behandlung sowie die medikamentöse Einstellung forderte (Urk. 11/127)
, welche sie, nachdem sich der Versicherte geweigert hatte, der Auf
for
derung Folge zu leisten (vgl. Urk. 11/142) am 29. August 2018
 
dahin
gehend änderte, als sie vom Versicherten die Fortführung der ambulanten Therapie beim behandelnden Psychiater sowie die Teilnahme an einer Basis
be
schäftigung for
der
te (Urk. 11/247). Die Basisbeschäftigung schloss der Versicher
te 
am 
26. Okto
ber 2018 ab (vgl. Urk. 11/151).
    
Mit Mitteilung vom 14. Januar 2019 leistete die IV-Stelle Kostengutsprache für ein Belastbarkeitstraining vom 28. Januar bis 27. April 2019 (Urk. 11/154) und sprach ihm mit Verfügung vom 16. Januar 2019 für die gleiche Periode ein Taggeld zu (Urk. 11/156).
 Mit Mitteilung vom 29. April 2019 sodann leistete sie Kostengutsprache für ein Aufbautraining vom 28. April bis 27. Oktober 2019 (Urk. 11/160) und sprach dem Versicherten für die gleiche Periode ein Taggeld zu (Mitteilung vom 29. April 2019, Urk. 11/161). Nachdem der Versicherte am 2. September 2019 verhaftet worden war (
vgl. 
Urk. 11/172), stellte die IV-Stelle diesem mit Vorbescheid vom 19. September 2019 in Aussicht, die Integrations
massnahmen abzubrechen (Urk. 11/174), was sie mit Verfügung vom 30. Oktober 2019 bestätigte (Urk. 11/177).
    
In der Folge 
zog
 die IV-Stelle 
die Straf
akten bei (Urk. 11/180), holte 
aktuelle 
medizinische Berichte ein (Urk. 11/197
, Urk. 11/204) und tätigte erwerbliche Abklärungen 
(Urk. 11/214). Mit Vorbescheid vom 29. Oktober 2020 
kündigte
 sie 
dem Versicherten an, dass sie gedenke,
 das Leistungsbegehren abzuweisen, da nie ein IV-relevanter Gesundheitsschaden vorgelegen habe (Urk. 11/217). 
Mit Vorbe
scheid vom 12. November 2020 stellte sie ihm überdies in Aussicht, die Mitteil
ungen vom 26. März 2013, 14. Januar 2019 sowie 29. April 2019 in Anwendung der prozessualen Revision rückwirkend aufzuheben 
und zu Unrecht ausbezahlte Taggelder zurückzufordern 
(Urk. 11/221). Hiergegen erhob der Versicherte am 30. November 2020 (Urk. 11/222) bzw. 14. Dezember 2020 (Urk. 11/225) Ein
wände. Mit Verfügung vom 14. Dezember 2020 
verneinte
 die IV-Stelle
 
einen Anspruch
 des Versicherten
 auf 
IV-Leistungen 
und wies das Leistungsbegehren ab (Urk. 11/224
 = Urk. 2
). Mit Ver
f
ügung vom 28. Januar 2021 sodann hob sie die Mitteilungen vom 
26. März 2013, 
14. Januar 2019 sowie 29. April 2019 auf unter Hinweis darauf, dass die Taggelder im Zusammenhang mit 
den
 Mitteilungen 
vom 14. Januar 2019 und 29. April 2019 
mit Verfügung 
der Ausgleichskasse 
zurück
gefordert würden (Urk. 11/230
 = Urk. 14/2
).
2.
2.1
    
Gegen die Verfügung vom 14. Dezember 2020 
(Urk. 2) 
erhob der Versicherte am 
1. Februar 2021 Beschwerde (Urk. 1) mit dem Antrag, es
 sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es
 sei
en
 ihm 
ab 9. Juli 2012 Leistungen der Invaliden
versicherung 
zuzusprechen (S. 2 Ziff. 2). 
In prozessualer Hinsicht ersuchte er um eventuelle Sistierung des Verfahrens bis zum rechtskräftigen Abschluss des Strafverfahrens (S. 2 Ziff. 3). 
Mit Beschwerdeantwort vom 27. Mai 2021 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde
 
(Urk. 9).
2.2
    
Am 1. März 2021 erhob der Versicherte im Prozess Nr. IV.2021.00135 Beschwer
de (Urk. 14/1) gegen die Verfügung vom 
21
. 
Januar 
202
1
 (Urk. 14/2) und beantragte sinngemäss deren ersatzlose Aufhebung (S. 2 Ziff. 2 Ziff. 1-2). 
In prozessualer Hinsicht ersuchte er um eventuelle Sistierung des Verfahrens bis zum rechtskräftigen Abschluss des Strafverfahrens (S. 2 Ziff. 3). Mit Beschwerde
antwort vom 27. Mai 2021 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 14/8).
2.3
    
Mit Verfügung vom 8. Juni 2021 wurde der Prozess Nr. IV
.
2021.00135 mit dem vorliegenden Prozess vereinigt (Urk. 13). Am 9. Juli 2021 
(Urk. 16) 
reichte die Beschwerdegegnerin 
die 
ergänz
te Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl gegen den Beschwerdeführer vom 8. Juni 2021 (Urk. 17) und am 10. Sep
tember 2021 (Urk. 19) das Strafurteil des Bezirksgerichts Zürich 
vom 21. Juli 2021 
(Urk. 20/1) nach. Mit Replik vom 18. Oktober 2021 hielt der Beschwerde
führer an seine
m
 Rechtsbegehren fest und wies darauf hin, dass er das Strafurteil angefochten habe
 (Urk. 24)
. Mit Duplik vom 8. Dezember 2021 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf Stellungnahme zur Replik
 und
 beantragte 
(erneut) 
die Abweisung 
des Antrags auf
 Sistierung des vorliegenden Verfahrens (Urk. 
27).
    
Mit Verfügung vom 27. Dezember 2021 wurde das Verfahren
 antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 2 Ziff. 3; Urk. 14/1 S. 2 Ziff. 3)
 bis zum rechtskräftigen Abschluss des gegen den Beschwerdeführer geführten Strafverfahrens sistiert (Urk. 28). Am 1. Februar 2022 reichte die Beschwerdegegnerin eine Stellungnahme zur Sistie
rungsverfügung ein (Urk. 30), welche dem Beschwerdeführer am 10. März 2022 zur Kenntnisnahme 
zugestellt
 wurde (Urk. 31).
    
Am 22. August 2024 reichte die Beschwerdegegnerin dem Gericht das Strafurteil des Obergerichts 
des Kantons Zürich 
vom 1. Februar 2024 (Urk. 35/2) ein (Urk. 34) und nahm zu diesem am 1. November 2024 Stellung (Urk. 44), während der Beschwerdeführer innert angesetzter Frist (vgl. Urk. 36, Urk. 40) 
keine
 Stellung
nahm
e einreichte
 (vgl. Urk. 41).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen 
Einspracheentscheids
 eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfol
gend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähig
keit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Versicherte, die seit mindestens sechs Monaten zu mindestens 50 % 
arbeits
unfähig (Art. 6 ATSG) sind, haben Anspruch auf Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (Integrationsmassnahmen), sofern dadurch die Voraussetzungen für die Durchführung von Massnahmen beruflicher Art geschaffen werden können (Art. 14a Abs. 1 IVG). Als Integrationsmassnah
men gelten gemäss Abs. 2 gezielte, auf die berufliche Eingliederung gerichtete Massnahmen zur sozialberuflichen Rehabilitation (
lit
. a) und Beschäftigungs
mass
nahmen (
lit
. b). Es geht darum, bei denjenigen Versicherten, die aktuell nicht eingliederungsfähig sind oder deren Eingliederungsfähigkeit verloren zu gehen droht, die Eingliederungsfähigkeit herzustellen oder zu erhalten. Ist aber jemand in einer anderen zumutbaren Tätigkeit arbeitsfähig, so ist er (in dieser anderen Tätigkeit) bereits eingliederungsfähig; er braucht keine Integrationsmassnahmen mehr, um die Eingliederungsfähigkeit herzustellen. Es gibt keinen Grund, Mass
nahmen zur Ermöglichung einer beruflichen Eingliederung durchzuführen, wenn auch ohne solche Massnahmen eine berufliche Eingliederung bereits umgesetzt werden kann (BGE 137 V 1 E. 7.2.3
 mit Hinweisen
).
1.
4
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.5
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
ben
enfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.6
    
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuver
lässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere dürfen sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische Th
ese abstellen (BGE 125 V 351 E. 
3a).
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
1.
7
    
G
emäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.
 
Nach der seit 1. Januar 2021 geltenden Fassung von Abs. 2 erlischt d
er Rückforderungsanspruch drei Jahre
 (bis 31. Dezember 2020: ein Jahr)
, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre seit der Auszahlung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend.
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin verneinte den Anspruch des Beschwerdeführers 
auf IV-Leistungen 
zusammengefasst damit (Urk. 2), dass nie eine wesentliche gesund
heitliche Einschränkung bestanden habe. Allenfalls habe im Alter von 16 Jahren, nach dem Tod der Mutter und des Neffen, eine Anpassungsstörung vorgelegen (S. 3 unten). Sie sei bei der Leistungsprüfung auf die wahrheitsgetreuen Angaben der Kunden angewiesen. Nach Kenntnisnahme der Strafuntersuchung zweifle sie an der Glaubhaftigkeit des Beschwerdeführers, gehe doch aus den Strafakten hervor, dass dieser nicht immer wahrheitsgetreue Aussagen gemacht habe (S. 4 Mitte).
    
Die Aufhebung der zugesprochenen Integrationsmassnahmen begründete die Beschwerdegegnerin 
im Wesentlichen 
damit (Urk. 14/2), 
aufgrund 
d
er
 Akten der Staatsanwaltschaft und deren medizinische
n
 Würdigung durch den regionalen ärztlichen Dienst (RAD) müsse festgestellt werden, dass kein IV-relevanter Gesund
heitsschaden bestehe und nie Anspruch auf ein Aufbau- bzw. Belastbar
keitstraining mit akzessorischem Taggeld bestanden habe (S. 2 Mitte). Der Beschwerdeführer habe die zuständige Eingliederungsberaterin 
nicht über seine effektive Arbeitstätigkeit informiert. Hätte sie davon gewusst, wären überwiegend wahrscheinlich keine Integrationsmassnahmen samt Taggeld zugesprochen worden (S. 3 Mitte).
2.2
    
Dagegen brachte der Beschwerdeführer 
zusammengefasst 
vor (Urk. 1), es sei nicht nachvollziehbar, wie die Beschwerdegegnerin aufgrund einer Strafuntersuchung
 und eines neuen Gutachtens aus dem Jahr 2020 zum Schluss kommen könne, dass nie ein IV-relevanter Gesundheitsschaden vorgelegen habe. Beim neuen Gutachten handle es
 sich
 
a
uch um eine Beurteilung der Observationsvideos, welche nicht seinen Zustand seit dem Gesuch wiedergebe (S. 9 Ziff. 26). Seit dem Gesuch habe ein IV-relevanter Gesundheitsschaden vorgelegen, das Gegenteil habe bisher auch nicht belegt werden können, weder für den Zeitpunkt nach einem angeblich strafbaren Verhalten - ein solches sei ohnehin nicht ersichtlich - bzw. nach der Einleitung der Strafuntersuchung noch vorher. Er habe sich nie unrechtmässig verhalten. 
Selbst wenn er sich in neuerer Zeit etwas hätte zuschulden kommen lassen, was bestritten werde, hiesse dies noch lange nicht, dass auch früher 
zugesprochene
 Leistungen 
zu Unrecht ausgerichtet worden 
seien (S. 10 Ziff. 28).
    
Ferner brachte der Beschwerdeführer 
zusammengefasst 
vor (Urk. 14/1), bis zum Zeitpunkt der Strafuntersuchung hätten weder die Behörden noch die Ärzte - und 
dies vollkommen zu Recht - sein Verhalten beanstandet, weil er immer trans
parent gewesen sei
.
 Es sei immer eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden. Man sehe ihm auch seine Hoffnungslosigkeit und Depressionen an. Es wäre wohl unmöglich gewesen, dies über all die Jahre und vor so vielen Gutachtern vorzuspielen. Erst mit Einleitung der Strafuntersuchung hätten sich Ärzte und Behörden auf einen anderen Standpunkt gestellt und jegliche vorgän
gigen Absprachen abgestritten und ihm stattdessen ein betrügerisches Verhalten vorgeworfen. Die entsprechenden Diagnosen seien aufgrund korrekter Fakten 
gestellt worden
 (S. 19 Ziff. 53).
2.3
    
S
treitig ist, ob der Beschwerdeführer 
seit der Anmeldung zum Leistungsbezug
 
Anspruch auf
 IV-Leistungen
 hat
 und damit zusammenhängend ob ihm zu Unrecht Integrationsmassnahmen samt Taggeldern ausgerichtet wurden
.
3.
3.1
    
Mit Bericht vom 30. Oktober 20
12
 diagnostizierte Dr. med. 
Z.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin (Urk. 11/34)
,
 eine chronische 
Cervi
kalgie
 bei Status nach Autounfall im Juni 2011 sowie eine depressive Störung mittleren Grades 
(
ICD-10: F32.1
; 
S. 1 Ziff. 1.1). Der Beschwerdeführer habe anlässlich des Autounfalls eine Fraktur des Processus Spinosi C5 erlitten
 (S. 2 Ziff. 1.4)
. 
Vom 1. Januar bis 28. Februar 2012 habe eine 100%ige Arbeitsun
fähigkeit bestanden, seit 1. März 2012 bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50 % (S. 2 Ziff. 1.6).
3.2
    
Laut undatiertem, bei der Beschwerdegegnerin am 7. November 2012 eingegan
genen (vgl. Aktenverzeichnis zu Urk. 11/1-231) Bericht von Dr. med. 
A.___
, 
B.___
, 
C.___
 (
C.___
; 
Urk. 11/35)
 leidet der Beschwerdeführer an einer schweren depres
siven Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F32.2
)
, einer protra
hierten Adoleszentenkrise mit Persönlichkeitsakzentuierung mit unsicher vermeidenden und impulsiven Anteilen (ICD-10: Z73.1) sowie Wirbelverletzungen der Halswir
belsäule mit chronifizierter Schmerzsymptomatik (S. 1 Ziff. 1.1). Es fänden unre
gelmässige psychiatrische Termine statt (S. 2 Ziff. 1.5), die verordneten Medi
kamente seien vom Beschwerdeführer abgesetzt worden (S. 3 oben). Seit April 2012 stehe der Beschwerdeführer im 
C.___
 in Behandlung (S. 1 Ziff. 1.2), seit Sommer 2011 bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit als Coiffeur (S. 3 Ziff. 1.6).
3.3
    
Dr. med. 
D.___
, Leitender Arzt 
C.___
, und 
lic.
 phil. 
E.___
, Psychologe, 
C.___
, 
diagnostizierten im Bericht vom 25. Oktober 2013 (Urk. 11/58) eine depressive Episode, mittelgradig (ICD-10: F32.1), sowie eine spezifische Angst
störung (
nächtlicher Pavor
; ICD-10: F41.8). Als Differentialdiagnose nannten sie eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1; S. 1 Ziff. 1.1).
 Aufgrund der Anamnese sei eine frühe depressive Entwicklung, d.h. mit Beginn im Schulalter, als wahrscheinlich anzunehmen. Eine erste manifeste und sch
w
ere depressive Episode sei während der Erkrankung der Mutter aufgetreten zusammen mit einer Änderung der Persönlichkeit (aggressive Hemmung nach aussen, sozialer Rückzug). Eine zweite schwere depressive Episode sei nach dem Auto
unfall gefolgt mit wechselnden Schwankungen bezüglich Schweregrad. Nebst dem Tod der 
M
utter seien die Unfallfolgen mit nachfolgendem Verlust von Lehr
stelle usw. nicht zu übersehen. Der Beschwerdeführer rede spontan wenig davon, leide aber doch auch unter intrusiven Erinnerungen an den Autounfall. Er empfinde ständige Schmerzgefühle. 
B
is heut
e
 bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 70 bis 100 % (vermutlich seit Juli 2012 oder länger, allein aufgrund der psychiatrischen Diagnosen
;
 S. 4 oben).
3.
4
    
Dr. med. 
F.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
, stellte im Gutachten vom 7. Mai 2014 (Urk. 11/62) die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10: F32.11) bei vorbe
stehender emotionaler Störung mit Trennungsangst im Kindesalter (ICD-10: F93.0; S. 8 Ziff. 5.1). Anlässlich der Untersuchung habe der Beschwerdeführer mindestens eine mittelschwere depressive Symptomatik aufgewiesen. Dazu sei eine immer noch protrahierte Trennungsangst festzustellen, weshalb es ihm nicht gelungen sei, trotz einer sehr emotional belastenden Situation das Elternhaus zu verlassen und eine stationäre Behandlung aufzunehmen. Es seien zum Teil auch schwere Beeinträchtigungen der psychokognitiven Funktionen festzustellen, weshalb aus sozialmedizinischer Sicht keine Arbeitsfähigkeit auf dem freien 
Arbeits
markt gegeben sei (S. 8 f. Ziff. 6).
    
Seit der Anmeldung bestehe eine anhaltende 100%ige Arbeitsunfähigkeit in
 jeder
 Tätigkeit (S. 9 Ziff. 7.1-7.3). Die Frage
 
der Arbeitsfähigkeit in einer dem Leiden ideal angepassten Tätigkeit könne erst nach der medizinischen und beruflichen Rehabilitation (Arbeitstraining) beantwortet werden (S. 9 Ziff. 7.4). Der Beschwer
deführer brauche dringend eine stationäre psychiatrische bzw. psycho
somatische Behandlung, worunter eine mindestens vierstündige Tagespräsenz im Rahmen eines Arbeitstrainings, welches unmittelbar an die stationäre Behand
lung angeschlossen werden sollte, erwartet werden könne (S. 9 Ziff. 8.1-8.2).
3.5
    
Im Überweisungsschreiben an das 
Y.___ 
vom 26. September 2014 (Urk. 11/67) hielten Dr. 
D.___
 und 
lic.
 phil. 
E.___
, 
C.___
, fest, im letzten halben Jahr habe sich der psychische Gesamtzustand leicht verbessert
 (S. 1 unten)
.
3.
6
    
Laut Austrittsbericht des 
Y.___
 vom 4. Dezember 2014 (Urk. 11/76) befand sich der Beschwerdeführer vom 19. bis 27. November 2014 in stationär-psychiatrischer Behandlung (S. 1 oben). Er sei zu zwei Sitzungen der 
Einzeltherapie erschienen. Ansonsten habe er keine der verordneten Therapien besucht. Es sei ihm noch nicht gelungen, eine Veränderungsmotivation zu ent
wickeln und einen Therapieauftrag zu formulieren. Heimweh und die Tatsache, dass ihn die Station an ein Spital erinnere, hätten zu häufigen Abwesenheiten geführt. Der Beschwerdeführer habe sich zum Abbruch der stationären Behand
lung entschieden, weil er darin keinen Sinn habe sehen können (S. 2 unten).
3.
7
    
Dr. med. 
G.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
,
 stellte im Gutachten vom 25. September 2017 (Urk. 11/120) folgende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 50 Ziff. 5.1):
- 
mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.10)
    
Ferner stellte er folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 51 Ziff. 5.2):
- 
Probleme, verbunden mit Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung im Sinne von akzentuierten Persönlichkeitszügen mit emotional-instabilen, impulsiven, ängstlichen (vermeidenden) und abhängigen (asthenischen) Persönlichkeitszügen (ICD-10: Z73.1)
- 
psychische und Verhaltensstörungen durch psychotrope Substanzen im Sinne von psychischen Verhaltensstörungen durch Tabak, Abhängig
keitssyndrom, gegenwärtiger Substanzgebrauch (ICD-10: F17.24)
    
Anlässlich der Untersuchung falle ein freundlicher, kooperativer Beschwerde
führer mit deutlich gedrückter, zum depressiven Pol verschobener Stimmung und verminderter Schwingungsfähigkeit auf. Auffallend sei das reduzierte Tempera
ment 
mit erschwertem interpersonelle
n
 Umgang
 mit psychischer Instabilität. Darüber hinaus bestehe eine emotionale Labilität mit Weinen während der Exploration. Antrieb und Psychomotorik seien vermindert. Der formale Gedankengang sei eingeschränkt ein
-
 und umstellfähig und leicht verlangsamt. Auffallend seien leichte Störungen der Konzentration und Aufmerksamkeit. 
Es bestünden keine Auffassungs-, Gedächtnis- und Merkfähigkeitsstörungen. Es seien keine krankheitswertige inhaltliche Denkstörungen oder strukturelle Ich-Störungen feststellbar. Hinweise für Wahn oder Sinnestäuschungen in Form von 
Halluzinationen oder illusionären Verkennungen bestünden nicht. Der Beschwer
deführer sei bei kritischen Themen steuerbar. Gestik und Mimik seien angemessen und unterstrichen die depressive Stimmung 
affektsynthym
. Spontanität und Eigeninitiative seien vermindert. Die soziale Teilnahme sei im privaten Bereich nicht wesentlich 
e
ingeschränkt. Das Tagesprofil weise auf ein reduziertes Alltags
aktivitätsniveau hin (S. 57 oben).
    
Aufgrund der aktuellen Ausprägung der Störung und den Anforderungen, die ein Arbeitsplatz in der freien Wirtschaft stelle, sei die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers beeinträchtigt. Es könne indes nicht nachvollzogen werden, dass trotz der bereits durch mehrere Behandler diagnostizierten depressiven Störung keine leitliniengerechte psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung stattfinde. Die bisherigen Beha
n
dlungsversuche müssten aufgrund der Dauer und Schwere der Symptomatik als unangemessen beurteilt werden, von einer Thera
pie
resistenz könne nicht gesprochen werden (S. 60 Mitte).
    
In der zuletzt ausgeübten Erwerbstätigkeit, Abbruch der Lehre als Coiffeur im Jahr 2012, sei der Beschwerdeführer nicht arbeitsfähig (S. 66 Ziff. 6.5.4). Auch in einer angepassten Tätigkeit sei bis zur Anpassung der vorgeschlagenen medi
zinischen Massnahmen eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen. Spätestens nach Anpassung der medikamentösen 
B
ehandlung, vorzugsweise im stationären Rahmen, sei innerhalb von 10-12 Wochen von einer mindestens 50%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit mit klar strukturierten Aufgaben, der Möglichkeit, sich zurückzuziehen, bei einem konfliktarmen Arbeitgeber, ohne Leistungsfunktion sowie ohne Tätigkeiten, die eine Daueraufmerksamkeit und Dauerkonzentration sowie hohe kreative Fertigkeiten erfordern, zumutbar (S. 66 Ziff. 6.5.5). Das aktuell ermittelte Belastbarkeitsprofil gelte seit 2012. Der Gesundheitszustand habe sich seit der Beurteilung durch Dr. 
F.___
 (vorstehende E. 3.2) nicht verändert.
    
Nach Vorliegen der neuropsychologischen Untersuchung (vgl. Urk. 11/124) ergänzte Dr. 
G.___
 seine Einschätzung
 mit Stellungnahme vom 5. Februar 2018 (Urk. 11/125)
 dahingehend, 
als 
dass beim Beschwerdeführer zusätzlich eine leichte Intelligenzminderung (ICD-10: F70.0) vor
liege
 (S. 2 unten)
. Aus diesem Grund müsse die prognostizierte rasche Wiedereingliederung in den Arbeits
prozess revidiert werden, und es seien aus fachärztlicher Sicht nach Anpassung der medizinischen Massnahmen und Abklingen der depressiven Episode dringend berufliche Massnahmen im Sinne einer beruflichen Abklärung empfohlen
 (S. 4 Mitte)
.
3.
8
    
Dr. med. 
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
,
 und 
lic.
 phil
. 
E.___
,
 
C.___
,
 berichteten am 24. April 2020 (Urk. 11/197), 
der Beschwerdeführer habe 
von Januar 2018 bis Juli 2019 sechs Konsultationen wahrgenommen. Danach habe erst wieder am 24. April 2020
 
eine telefonische Kontrolle statt
gefunden (S. 2 Ziff. 3.1)
.
 
I
n einer beruflichen Massnahme bestehe eine Arbeits
fähigkeit von 60 bis 80 % (S. 2 Ziff. 4.2).
3.
9
    
Dr. med. 
I.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, teilte am 2. Juli 2020 mit (Urk. 11/204/7), die letzte Konsultation habe am 19. August 2019 stattgefunden. Es sei dem Beschwerdeführer während den folgenden Perioden eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden: vom 4. bis 7. Januar 2011, vom 16. bis 23. März 2011, vom 3. bis 11. September 2011, vom 9. bis 10. April 2013, vom 3. bis 4. September 2018, vom 3. bis 8. Oktober 2018, vom 12. bis 19. März 2019, vom 3. bis 7. Mai 2019, vom 11. bis 14. Juni 2019, für 15. Juli 2019 und für 16. August 2019.
4.
4.1
    
Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne der Beweis
führungslast begriffsnotwendig aus, da es Sache des Sozialversicherungsgerichts (oder der verfügen
den Verwaltungsstelle) ist, für die Zusammentragung des Beweismaterials besorgt zu sein (BGE 115 V 111 E. 3d/
bb
; Maurer, Sozial
versicherungsrecht, Bd. I, 2. unveränderte Aufl., Bern 1983, S. 438 Ziff. 7a). Im Sozial
versicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE 115 V 133 E. 8a). Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungs
grundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrschein
lichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b).
4.2
    
Mit 
Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 1. Februar 2024
 (Urk. 35/2) wurde der Beschwerdeführer de
s
 mehrfachen 
Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 des Schweizerischen Strafgesetzbuches schuldig gesprochen
 (S. 61 Mitte Ziff. 1)
. Der Schuldspruch wurde u.a. damit begründet, 
dass niemand im vorliegenden Strafverfahren dem Beschwerdeführer vorwerfe, er habe seine Leiden bloss erfunden. Es sie durchaus davon auszugehen, dass er im Jahr 2011 
in der Türkei bei einem Autounfall verletzt worden und dass es zu depressiven Störungen gekommen sei. Für das vorliegende Strafverfahren sei nun aber relevant, wie sich der Zustand ab Mitte 2016 präsentiert habe. Und diesbezüglich sei aufgrund der erstellten Arbeitstätigkeit davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Zeitraum dazwischen ganz erheb
lich verbessert haben müsse im Vergleich zur anfänglich geschilderten Situation. Was diesen positiven Verlauf angehe, wiesen jedoch die späteren Berichte, so zum Beispiel der Verlaufsbericht de
s
 Psychologen 
E.___
 vom 6. März 2017
 
(vgl. Urk. 11/110
) 
oder 
auch das Gutachten von Dr. 
G.___
 (vgl. E. 3.
7
) erstaunliche Diskrepanzen auf, seien doch darin noch immer sehr schwere Beeinträchtigungen aufgeführt. Diese Diskrepanzen liessen keinen anderen Schluss zu, als dass der Beschwerdeführer gegenüber den diversen involvierten Ärzten, Therapeuten, Mitarbeitern der 
J.___ AG
 und Gutachtern seine gesundheitliche Beeinträch
tigung ab Juli 2016 masslos übertrieben geschildert und die Beschwerdegegnerin dadurch getäuscht habe (S. 43 oben)
.
4.
3
    
Dem Strafurteil 
(Urk. 35/2) 
kann weiter entnommen werden, dass das Obergericht 
das
 
in die Anklage aufgenommene monatliche Einkommen von durchschnittlich mindestens Fr. 1'500.
 im Zeitraum vom 1. Juli 2016 bis 31. Januar 2019 als durchaus plausibel und vorsichtig gerechnet erachtete (S. 37 Ziff. 5.1.2) und das Engagement, das der Beschwerdeführer im Zeitraum vom 1. Juni bis 31. August 2018 und ab Ende Oktober 2018 bis zum 31. Mai 2019 im 
K.___
 an den Tag gelegt habe, nicht anders zu würdigen sei, als dass es sich um eine selbständige gastronomische, über kurz oder lang einen Gewinn anstrebende Arbeitstätigkeit gehandelt habe (S. 37 Ziff. 5.1.3). Wenn 
auch gemäss den Erwägungen zur effektiven Arbeitstätigkeit des Beschwerdeführers geschlossen werden muss, dass er im Zeitraum vom 1. Juli 2016 bis 31. Januar 2019 keiner vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachging, ist gestützt auf das 
Strafu
rteil dennoch davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer spätestens seit 1. Juli 2016 seinen Behandlern und dem Gutachter 
Dr. 
G.___
 
(E. 3.
7
) 
vorgaukelte, sich in einer viel schlechteren Gesundheitsverfassung zu befinden als er tatsächlich war. 
Gestützt auf seine Klagen und sein zumindest teilweise übertriebenes Verhalten anlässlich der Untersuchungen kamen diese zum Schluss, dass bei einer mittelgradigen depressiven Episode eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit vor
liege. Auf diese medizinischen Berichte kann, da sie offensichtlich nicht der Realität entsprechen, nicht abgestellt werden.
    
Kann auf die zwischen Juli 2016 und Januar 2019 erstatteten Berichte und insbesondere auf das von der Beschwerdegegnerin veranlasste Gutachten
 von Dr. 
G.___
 (E. 3.
7
)
 nicht abgestellt werden und kann das effektive Belastungsprofil rückwirkend nicht mehr ermittelt werden
,
 liegt Beweislosigkeit vor. Diese hat der Beschwerdeführer, der aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte, zu tragen. Mithin 
ist
 für den Zeitraum ab Juli 2016 
eine allfällige Arbeitsunfähigkeit 
nicht 
ausgewiesen
, weshalb ab Juli 2016 kein Anspruch auf IV-Leistungen bestand.
5.
5.1
    
Gemäss BGE 143 V 418 sind grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen, nach BGE 143 V 409 namentlich auch leichte bis mittelschwere Depressionen, für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem strukturierten Beweisverfahren nach Massgabe von BGE 141 V 281 zu unterziehen (Änderung der Rechtsprechung). Speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere depressive Störungen hielt das Bundesgericht in BGE 143 V 409 
-
 ebenfalls im Sinne einer Praxisänderung 
-
 fest, dass eine 
IV-
relevante psychische Gesundheitsschädigung nicht mehr allein mit dem Argument der fehlenden Therapiere
sistenz auszuschliessen sei (E. 
5.1). Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sind somit auch bei den leichten bis mittelgradigen depressiven Störungen systematisierte Indikatoren beachtlich, die es 
-
 unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits 
–
 erlau
ben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen 
einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1).
    
Eine leicht- bis mittelgradige depressive Störung ohne nennenswerte Inter
ferenzen durch psychiatrische Komorbiditäten lässt sich im Allgemeinen nicht als schwere psychische Krankheit definieren. Besteht dazu noch ein bedeutendes therapeutisches Potential, so ist insbesondere auch die Dauerhaftigkeit des Gesundheitsschadens in Frage gestellt. Diesfalls müssen gewichtige Gründe vorliegen, damit dennoch auf eine invalidisierende Erkrankung geschlossen werden kann (BGE 148 V 49 E. 6.2.2 mit Hinweis). D
ie Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrund
lage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu trage
n (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 
144 V 50 E. 4.3).
5.2
    
Laut Bericht von Dr. 
D.___
 und 
lic.
 phil. 
E.___
 (E. 3.3) 
wurde der Beschwer
deführer dem 
C.___
 durch die Sozialhilfe zur Behandlung zugewiesen und fand im April 2012 die Erstabklärung und die Einleitung der medikamentösen Therapie statt. Laut dem Bericht von Dr. 
A.___
 vom November 2012 wurden psychiatrische 
Termine nur unregelmässig wahrgenommen und setzte der Beschwerdeführer die Medikamente selbständig ab. Dr. 
A.___
 erachtete 
stationäre/teilstationäre thera
peutische Massnahmen oder eine intensive ambulante integrierte psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung 
als 
notwendig, eine regelmässige Behandlung gelang gemäss Berichten von Dr. 
D.___
 und 
lic.
 phil. 
E.___
 (E. 3.3 und E. 3.5) 
allerdings 
nicht.
 
Eine eingeleitete stationär-psychiatrische Behandlung 
im 
Y.___ 
(E. 3.
6
) 
brach der Beschwerdeführer nach nur zwei Sitzungen der Einzeltherapie 
und nach
 häufigen
 
Abwesenheiten
 
bereits nach einer Woche ab
. 
Hieraus ist ersichtlich, dass der Beschwerdeführer ihm zumutbare Therapien nicht oder nur ungenügend wahrnahm. 
Die
 Dauerhaftigkeit des Gesundheits
schadens - so denn einer auch wirklich vorgelegen haben sollte - ist daher 
in Frage zu stellen
.
 Ob gewichtige Gründe vorliegen, 
damit dennoch auf eine invalidisierende Erkrankung geschlossen werden kann, ist anhand der Standardindikatoren zu prüfen.
5.3
5.3.1
    
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1): 
- 
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
- 
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
- 
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
- 
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
- 
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
- 
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
- 
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3) 
- 
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
- 
gleichmässige Einschränkung des 
Aktivitätenniveaus
 in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
- 
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
    
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 15. März 2018 E. 7.4).
5.3.
2
    
Die von Dr. 
F.___
 
(E. 3.
4
) 
erhobenen d
iagnoserelevanten Befunde
 
waren
 nicht schwer ausgeprägt, wirkte doch d
er Beschwerdeführer
 
anlässlich der Unter
suchung 
bewusstseinsklar und allseits orientiert. Abgesehen von Konzentrations
störungen 
im Laufe des Gesprächs waren
 keine weiteren Störungen der mnestischen Funktionen festzustellen gewesen. Im formalen Denken 
war
 er geordnet, wenngleich stark eingeengt auf die Todesfälle in seiner Familie
, und i
nhaltlich
 ergaben
 sich keine Hinweise auf Wahnideen, Halluzinationen oder Ich-Störungen. 
Entsprechend dem niedrigen Bildungsstand, was nicht invalidisierend ist, war d
ie Sprache auffällig einfach strukturiert
.
 Im Affekt 
wirkte der Beschwer
deführer
 deprimiert
 und
 affektlabil
, war aber
 modulierbar
,
 und ein affektiver Rapport 
war 
gut herstellbar. Im Antrieb 
war 
er vermindert und motorisch wenig lebhaft
, hingegen ergaben sich
 keine Hinweise auf Selbst- oder Fremdgefährdung (Urk. 11/62 S. 7).
5.3.3
    
Zwar diagnostizierte 
Dr. 
Z.___
 (E. 3.1) eine chronische 
Cervikalgie
 
nach einer anlässlich eines Autounfalls erlittenen Fraktur des Processus Spinosi C5
.
 
 
Trotz fehlender 
genauer 
medizinischer Dokumentation und angeblich
 chronische
r
 Schmerzen
 leitete sie keine fachärztliche Untersuchung bzw. Behandlung ein.
 
Anlässlich der Begutachtung durch Dr. 
F.___
 erwähnte der Beschwerdeführer den stattgehabten Unfall sowie einen erlittenen Riss im Nackenbereich, aufgrund dessen Akupunktur und Physiotherapie durchgeführt worden seien. Die nach dem Unfall aufgetretenen Schlafstörungen führte er auf Träume vom Unfall, von seiner 
verstorbenen 
Mutter und vom 
verstorbenen 
Neffen sowie von anderen alten Geschichten
, und nicht auf Schmerzen,
 zurück
. Schmerzen beklagte er
 
anlässlich der Begutachtung 
keine (Urk. 11/62 S. 6 oben)
. Komorbiditäten sind damit nicht ausgewiesen.
5.3.4
    
Die
 p
ersönliche
n
 Ressourcen
 
erscheinen bescheiden, 
kann 
doch 
dem Gutachten 
lediglich 
entnommen werden,
 dass der Beschwerdeführer die obligatorische Schul
pflicht in der Schweiz absolviert hat
, aber
 über keine 
Berufsausbildung
 verfügt
 (Urk. 11/62 S. 4 unten)
.
5.3.5
    
Der Beschwerdeführer lebt
e im Zeitpunkt der Begutachtung
, obwohl das Verhältnis emotional belastend gewesen sein soll,
 im Haushalt seines Vaters zusammen mit der Stiefmutter (Urk. 11/62 S. 8 unten)
.
 
Als 
einzige 
Vertrauens
person bezeichnete 
er
 
seinen Bruder. Die Kollegen habe er bereits 
während der Krankheit seiner Mutter verloren 
(Urk. 11/62 S. 6 unten)
.
 
Dennoch ist ein sozialer Rückzug nicht glaubhaft (vgl. nachstehende E. 5.3.6).
5.3.6
    
Die Konsistenzprüfung ergib
t
, dass der Beschwerdeführer anlässlich der Anmel
dung zum Leistungsbezug (Urk. 11/24) keine Angaben über die erwerbliche Situation gemacht hat
. Dem Auszug 
aus de
m
 individuellen Kont
o
 (IK-Auszug; Urk. 11/30) 
kann entnommen werden, 
dass er von Dezember 2009 bis Dezember 2010 ein Einkommen bei der 
L.___
 AG erzielte. 
Gegenüber Dr. 
F.___
 
gab er an, er habe anschliessend an die dreijährige Sekundarschule
 eine Lehre zum Chauffeur
 begonnen
, die er wegen eines Autounfalles im ersten Jahr 
abgebrochen habe
 (Urk. 11/62 S. 4)
, wohingegen er gegenüber Dr. 
A.___
 (E. 3.2) 
berichtete, er habe im Anschluss an die Sekundarschule C das 10. Schuljahr besucht und ein Praktikum im Verkauf - Lebensmittel und Textil - gemacht (Urk. 
11/
35 S. 3 Ziff. 1.4). 
Gegenüber Dr. 
D.___
 und 
lic.
 phil
.
 
E.___
 (E. 3.3) gab er an, die 
Coiffeurlehre
 im Jahr 201
0
 begonnen und nach dem Autounfall im Sommer 2011 abgebrochen 
zu haben 
(Urk. 11/58 S. 2 unten)
.
    
Laut seinen Aussagen gegenüber Dr. 
F.___
 geht der Beschwerdeführer nur unter Zwang in den Ausgang, beispielsweise um einen Geburtstag zu feiern, was ca. ein bis zwei Mal pro Jahr der Fall sei. 
Obwohl er angeblich seine Kollegen bereits während der Krankheit der Mutter verloren hatte (vorstehende E. 5.3.5), gab er im Rahmen der Suchtanamnese dennoch an, vor kurzem mit Kollegen Cannabis geraucht zu haben (Urk. 11/62 S. 5 Ziff. 3.3).
5.4
    
Insgesamt hält die
 medizinisch-theoretische Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch 
Dr. 
F.___
 einer Gesamtwürdigung der massgebenden Standardindi
katoren nicht stand.
 
Der Gutachter ist zwar dem von der Beschwerdegegnerin gestellten Fragekatalog gefolgt
 und
 die einschlägigen Indikatoren können aus dem Gutachten herausgearbeitet werden
.
 
E
s fehlt allerdings, da dies im Zeitpunkt der Auftragserfüllung noch nicht zum rechtsprechungsgemässen Standard gehörte
 (vgl. BGE 141 V 281)
,
 eine Auseinandersetzung mit diesen. 
Schon vor der Einführung des strukturierten Beweisverfahrens aber waren die Gutachter gehalten, sich zu Inkonsistenzen oder invaliditätsfremde
n
 psychosoziale
n
 Belastungsfaktoren zu äussern. Obwohl aus der Berufsanamnese Inkonsistenzen hervorgingen und sich aus dem sozialen Kontext psychosoziale Belastungs
faktoren ergaben, wurden diese im Gutachten nicht diskutiert
,
 und es geht aus diesem auch nicht hervor, 
ob das emotional belastende Verhältnis zum Vater und zur Stiefmutter
, welche zweifelsohne invaliditätsfremde psychosoziale Belas
tungs
faktoren darstellen,
 bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 
ausge
klammert wurde.
 Hinzu kommt, dass Dr. 
F.___
 von einer ununterbrochenen vollständigen Arbeitsunfähigkeit seit der Anmeldung zum Leistungsbezug im März 2012 ausging, obwohl Dr. 
Z.___
 
(E. 3.1) 
seit März 2012 
eine
 50%ige und 
Dr. 
D.___
 und 
lic.
 phil. 
E.___
 
(E. 
3.3
) 
im Oktober 2013 eine 70-100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert hatten, ohne dass er seine abweichende Einschät
zung erklärte.
    
D
as Gutachten 
erfüllt somit 
die normativen Vorgaben 
auch unter der vor BGE 141 V 281 geltenden Rechtsprechung 
nicht, weshalb 
damit der Beweis für eine gesun
d
heitsbedingte Arbeits
un
fähigkeit 
als nicht geleistet betrachtet werden 
muss
. Da der Beschwerdeführer wegen Betrugs verurteilt worden ist, indem er insbesondere gegenüber diversen Ärzten und Gutachtern seine gesundheitliche Beeinträchtigung ab Juli 2016 masslos übertrieben geschildert hat
te
, sind von weiteren medizinischen Abklärungen über die weit zurückliegende Zeitspanne seit der Anmeldung zum Leistungsbezug vom März 2012 bis Juni 2016 keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, da 
einerseits nur wenige echtzeitliche Arzt
berichte vorhanden sind und andererseits 
an die Glaubwürdigkeit des Beschwer
deführers höchste Zweifel anzubringen sind. Demnach wirkt sich die Beweis
losigkeit der geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit zu seinen 
U
ngunsten aus,
 was dazu führt, dass er 
auch vor Juli 2016 und damit 
nie einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung hatte.
6.
6.1
    
Für die Rückerstattung 
(vgl. vorstehende E. 1.
7
) 
bedarf es nach der Recht
sprechung, dass die Bedingungen für eine Wiedererwägung (Art.
 
53 Abs.
 
2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (Art.
 
53 
Abs. 
1
 
ATSG) der ursprüng
lichen Verfügung erfüllt sind (BGE 142 V 259 E.
 
3.2 mit Hinweisen).
6.2
    
Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und 
Einspracheentscheide
 in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (sog. prozessuale Revision; BGE 143 V 105 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_206/2020 vom 1. Mai 2020 E. 4.1, je 
m.w.H
.).
 
Diese sogenannte
 
prozessuale
 
Revision
 
kommt auch bei formlosen, rechtsbeständig gewordenen Leistungs
zuspr
ach
en zur Anwendung 
(Urteil 8C_469/2013 vom 24. Februar 2014 E.
 
2). Die Revisionsverfügung ist reformatorischer Natur und ersetzt den ursprünglichen Entscheid. Die Neubeurteilung wirkt ex 
tunc
 und beinhaltet eine rückwirkende Korrektur der Anspruchsbeurteilung für den durch die revidierte Verfügung geregelten Zeitraum. In der Invalidenversicherung schreibt Art.
 
85 Abs.
 
2 in Verbindung mit
 
Art.
 
88
bis
 Abs.
 
2 IVV
 
bei einer Rentenreduktion oder Aufhebung zufolge "Überprüfung der invaliditätsmässigen Voraussetzungen" allerdings grundsätzlich die Wirkung ex 
nunc
 
vor. Eine Rückwirkung ist nur zulässig, wenn die versicherte Person die Leistung zu Unrecht erwirkt oder die Meldepflicht nach
 
Art.
 
77 IVV
 
verletzt hat. Da im Rahmen einer prozessualen
 
Revision
 
die invaliditätsmässigen Voraussetzungen überprüft werden, 
ist die (direkte, jeden
falls aber analoge) Anwendbarkeit dieser Regel gegeben (Thomas 
Flückiger
, in: Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, 2020 N 36 f. zu Art. 53 ATSG mit Hinweis).
6.3
    
Der Begriff «neue Tatsachen oder Beweismittel» ist bei der (prozessualen) Revision eines Verwaltungsentscheides nach Art. 53 Abs. 1 ATSG gleich auszulegen wie bei der Revision eines kantonalen Gerichtsentscheides gemäss Art. 61 
lit
. i ATSG oder bei der Revision eines Bundesgerichtsurteils gemäss Art. 123 Abs. 2 
lit
. a 
des 
Bundesgesetz
es
 über das Bundesgericht
 (
BGG; 
BGE 144 V 245 E. 5.1 
m.w.H
.
; Urteil des Bundesgerichts 8C_562/2020 vom 14. April 2021 E. 3.2).
    
Im Rahmen von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind Tatsachen neu, wenn sie sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung oder des 
Einspracheentscheides
 verwirklicht haben, jedoch der das Revisionsgesuch stellenden Person trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, das heisst sie müssen geeignet sein, die 
tatbeständliche
 Grundlage des zur Revision beantragten Entscheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen Entscheidung zu führen (BGE 144 V 245 E. 5.2 und Urteil des Bundesgerichts 8C_531/2020 vom 3. Mai 2021 E. 2.2, je 
m.w.H
.). Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil der gesuchstellenden Person unbewiesen geblieben sind. Erheblich ist ein Beweismittel, wenn anzu
nehmen ist, es hätte zu einem anderen Entscheid geführt, falls die Verwaltung im früheren Verfahren davon Kenntnis gehabt hätte. Ausschlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswürdigung, sondern der Sachver
haltsfeststellung dient. Es bedarf dazu neuer Elemente tatsächlicher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft erscheinen lassen (vgl. BGE 143 V 105 E. 2.3, vorgenanntes Urteil 8C_531/2020 E. 2.3, je 
m.w.H
.).
    
Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung hat im (prozessualen) Revisions
ver
fahren die gesuchstellende Person die erhebliche neue Tatsache nachzuweisen (BGE 127 V 353 E. 5b; Urteil des Bundesgerichts 9C_764/2016 vom 20. April 2017 E. 3.1 
m.w.H
.).
6.4
    
Neue Tatsachen und Beweismittel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind innert 90 Tagen nach ihrer Entdeckung geltend zu machen; nebst dieser relativen Frist gilt eine absolute zehnjährige Frist, die mit der Eröffnung der Verfügung respektive des 
Einspracheentscheides
 zu laufen beginnt (BGE 143 V 105 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_206/2020 vom 1. Mai 2020 E. 4.2, je 
m.w.H
.).
    
Der Zeitpunkt, in welchem die Partei den angerufenen Revisionsgrund hätte entdecken können, bestimmt sich grundsätzlich nach dem Prinzip von Treu und Glauben. Praxisgemäss beginnt die relative 90-tägige Revisionsfrist zu laufen, sobald bei der Partei eine sichere Kenntnis über die neue erhebliche Tatsache oder das entscheidende Beweismittel vorhanden ist. Blosse Vermutungen oder gar Gerüchte genügen dagegen nicht und vermögen den Lauf der Revisionsfristen nicht in Gang zu setzen. Die sichere Kenntnis ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht erst dann gegeben, wenn die das Revisionsgesuch stellende 
Person die neue Tatsache sicher beweisen kann, sondern es genügt ein auf sicheren Grundlagen fussendes Wissen darüber (BGE 143 V 105 E. 2.4 
m.w.H
.; vgl.
 
Urteil des Bundesgerichts 9C_278/2019 vom 16. August 2019 E. 4.1.3).
7.
7.1
    
Die Beschwerdegegnerin hob mit Verfügung vom 28. Januar 2021 die Mit
teilungen vom 26. März 2013 (Urk. 11/40), 14. Januar 2019 (Urk. 11/154) und 29. April 2019 (Urk. 11/160) mit der Begründung auf, gestützt auf die Erkennt
nisse aus dem Strafverfahren und die anschliessende Würdigung durch den RAD wären Integrationsmassnahmen 
samt Taggeld
 
wahrscheinlich 
nicht
 
zugesprochen worden (Urk. 14/2).
7.2
    
Das Strafurteil, wonach der Beschwerdeführer in betrügerischer Absicht Leis
tungen der Beschwerdegegnerin erwirkt hat (vgl. vorstehende E. 4.2. f.) stellt zweifelsohne eine erhebliche neue Tatsache dar.
    
Die Staatsanwaltschaft liess der Beschwerdegegnerin am 29. April 2020 
die Strafakten betreffend den Beschwerdeführer zukommen (Urk. 11/198/1), welche diese analysierte und am 14. August 2020 dem regionalen ärztlichen Dienst zur Stellungnahme unterbreitete (Urk. 11/216 S. 8 oben). RAD-Arzt
 Dr. med. 
M.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie,
 erachtete
 am 7. Sep
tember 202
0 einen
 körperlicher Gesundheitsschaden 
als
 nicht schlüssig nachvoll
ziehbar (Urk. 11/216 S. 8 Mitte)
, und
 Dr. med. 
N.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, hielt am 22. September 2020 fest, dass noch nie eine wesentliche gesundheitliche Einschränkung bestanden habe, allenfalls habe - falls überhaupt - im Alter von 16 Jahren, nach dem Tod der Mutter und des Neffen, eine Anpassungsstörung vorgelegen (Urk. 11/216 S. 10 unten).
 Erstmals wurde in diese medizinische Einschätzung das Wissen um die aus den Strafakten bekannt gewordene Funktionalität miteinbezogen
, so dass davon ausgegangen werden kann, dass die Beschwerdegegnerin mit den Feststellungen des RAD Kenntnis des Revisionsgrundes haben konnte. Die 90-tägige Revisionsfrist wurde damit mit der Berichterstattung durch Dr. 
N.___
 am 
22. September 2020 ausgelöst. Mit Erlass des Vorbescheids vom 12. November 2020 
(Urk. 11/221) 
ist die prozessuale Revision damit rechtzeitig eingeleitet worden.
7.3
    
Der Beschwerdeführer wurde des mehrfachen Betruges im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen. Dies aufgrund des strafrechtlich erstellten 
Sachverhalts, wonach er ab Mitte 2016 zahlreichen Ärzten und Therapeuten mit zahlreichen Täuschungshandlungen vorgegaukelt hat, dass sein Gesundheits
zustand deutlich schlechter sei, als es effektiv der Fall war. Die mit Mitteilungen vom 14. Januar 
2019 
und 29. April 2019 
sowie die mit Verfügung vom 16. Januar 2019 und mit Mitteilung vom 29. April 2019 
zugesprochenen Integrationsmassnahmen 
samt Taggeldern fussten damit auf betrügerischen Handlungen des Beschwerdeführers und wurden zu Unrecht erwirkt, weshalb eine Rückwirkung der prozessualen Revision zulässig ist (vgl. vorstehende E. 6.2).
7.4
    
Was den Zeitraum vor Mitte 2016 und damit die mit Mitteilungen vom 26. März 2013 erteilte Kostengutsprache für ein Belastbarkeitstraining (Urk. 11/40) sowie die mit Verfügung vom 2. April 2013 zugesprochenen Taggelder (Urk. 11/43) betrifft, ist ein strafrechtlich relevanter Sachverhalt nicht ausgewiesen. Ein Zurückkommen mittels prozessualer Revision ist daher nur zulässig, wenn eine 
Verletzung der Meldepflicht
 vorliegt (vgl. vorstehende E. 6.2).
 
Ob eine Meldepflichtverletzung vorliegt, kann indessen 
offen bleiben
, beträgt doch die absolute Verjährungsfrist des Rückforderungsanspruchs für die vor Mitte 2016 ausbezahlten Leistungen fünf Jahre (vgl. vorstehende E. 1.7), womit eine Rückforderung ohnehin ausgeschlossen ist.
8.
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin zu Recht davon ausgegangen ist, dass der Beschwerdeführer mit überwiegender Wahrschein
lichkeit nie Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung hatte, und zu Recht 
das Leistungsbegehren abgewiesen (vgl. Urk. 2)
. Im Weiteren hat sie
 
die Mitteilungen vom 14. Januar 2019 und 29. April 2019 
korrekterweise 
in prozessuale Revision gezogen, was zur Rückforderung der
 
Taggelder im Zusam
menhang mit 
diesen
 Mitteilungen 
führt (vgl. Urk. 14/2)
. Die Rückforderung der 
Taggelder 
im Zusammenhang mit der Mitteilung vom 26. März 2013
, welche die Beschwerdegegnerin 
allerdings 
noch nicht geltend gemacht hat 
(vgl. Urk. 14/2)
,
 ist 
verwirkt (vgl. BGE 133 V 582).
9.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG) und auf Fr. 1’
0
00.
 festzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfah
rens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
n
 w
erden
 abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
1’000
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
 unter Beilage einer Kopie von Urk. 
44
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von Urk. 41
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensTiefenbacher