zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01275 · 2017-01-17 · de
Nichteintreten auf erneutes Leistungsbegehren rechtens. Rentenrelevante Änderung des Gesundheitszustandes nicht glaubhaft gemacht. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01275
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Keller
Urteil
 vom 
17. Januar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Flum
 Schlegel Kempf Rechtsanwälte
Webernstrasse 5, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1962, meldete sich im September 2010 bei der Invali
denversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 
7
/4). Die 
Sozialversi
cherungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach 
ihm
 mit Verfügung vom 25. April 2012 (Urk. 
7
/54 sowie 
7
/56) eine 
Viertelsrente
 zu, was vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 16. September 2013 (IV.2012.00574, Urk. 
7
/68) bestätigt wurde. 
    
Bereits während des damals noch laufenden Gerichtsverfahrens machte der Versicherte am 28. Februar 2013 (Urk. 
7
/63) eine gesundheitliche Ver
schlechterung geltend und beantragte eine ganze Rente der Invalidenversi
cherung. Die IV-Stelle wies das Rentenerhöhungsgesuch mit Verfügung vom 11. Dezember 2013 ab und bestätigte den weiterhin bestehenden Anspruch auf die bisherige 
Viertelsrente
 (Urk. 
7
/78), was vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 4. März 2015 (IV.2014.00101, Urk. 
7
/90) bestätigt wurde. 
1.2
    
Wiederum während des damals noch laufenden Gerichtsverfahrens machte die behandelnde Psychiaterin des Versicherten a
m 
2
6. 
März 
2014 
(Urk. 7/84) 
eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend.
 
Mit Schreiben vom 2. April 2014 forderte die IV-Stelle 
den Versicherten
 zur Glaubhaftma
chung einer wesentlichen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse auf (Urk. 7/85), woraufhin 
er
 einen Arzt
bericht einreichte (Urk. 7/87
). Nach 
Ein
gang
 des Urteils des hiesigen Gerichts vom 4. März 2015 (IV.2014.00101, Urk. 7/90) führte die IV-Stelle das Verfahren weiter
 (Urk. 7/92)
. Der Versi
cherte reichte einen weit
eren Arztbericht ein (Urk. 7/95
).
 Nach durchgeführ
tem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 6/97, Urk. 6/100-104) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 16. November 2015 auf das erneute Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 6/105 = Urk.2). 
2.
    
Der Versicherte erhob am 1
1. 
Dezember 2015 Beschwerde gegen die Verfü
gung vom 16. November 2015 (Urk. 2
)
 und beantragte, diese se
i aufzuheben, die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen und die IV-Stelle zu verpflichten, auf das Gesuch um Rentenerhöhung einzutreten. Eventuell 
seien weitere Abklärungen durchzuführen und es sei die Sache hierfür und zur 
Neubeur
teilung
 an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (Urk. 1 S. 2). 
Mit der Beschwerde reichte er unter anderem einen weiteren Arztbericht (Urk.
 
3/
4
) ein. 
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1. März 2016 die 
Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was dem Beschwerdeführer am 8. März 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1 
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
 verweigert, so wird nach Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaub
haft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräfti
gen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Verän
derung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu beja
hen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.2
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurück
liegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser 
Beurtei
lungsspielraum
 zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwal
tung gestützt auf 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversiche
rung (IVV)
 Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswe
gen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 
1.3
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhalts
punkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundes
gerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E. 3.3.2).
1.
4
    
Da die versicherte Person im Rahmen der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft zu machen hat, spielt der 
Untersuchungs
grundsatz
, wonach das Gericht (oder die Verwaltung) für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat, insoweit nicht. Mithin kommt der versicherten Person ausnahmsweise eine Beweisführungslast zu. Wird in der Neuanmeldung kein 
Eintretenstatbestand
 glaubhaft gemacht, sondern bloss auf ergänzende Beweismittel, insbesondere Arztberichte hingewiesen, die noch beigebracht würden oder von der Ver
waltung beizuziehen seien, ist der versicherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung der Beweismittel anzusetzen. Diese Massnahme setzt voraus, dass die ergänzenden Beweisvorkehren geeignet sind, den entspre
chenden Beweis zu erbringen. Sie ist mit der Androhung zu verbinden, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei. Dasselbe gilt, wenn der Neuanmeldung zwar ärztliche Berichte beigelegt sind, diese indes
sen so wenig substantiiert sind, dass sich eine neue Prüfung nur aufgrund weiterer Erkenntnisse allenfalls rechtfertigen würde. 
Diesfalls
 ist die IV-Stelle zur Nachforderung weiterer Angaben nur verpflichtet, wenn den – für sich allein genommen nicht Glaubhaftigkeit begründenden – Arztberichten kon
krete Hinweise entnommen werden können, wonach möglicherweise eine mit weiteren Erhebungen erstellbare rechtserhebliche Änderung vorliegt. Ergeht 
eine 
Nichteintretensverfügung
 im Rahmen des Verwaltungsverfahrens, das den Erfordernissen betreffend Fristansetzung und Androhung der 
Säumnis
folgen
 genügt, legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot. Für das Beibringen neuer Beweismittel bleibt im anschliessenden Gerichtsverfahren kein Raum mehr (BGE 130 V 64 E. 5.2.5, Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.1-2.2).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre Verfügung (Urk. 2) damit, dass der Beschwerdeführer 
mit dem erneuten Gesuch nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten.
 Im mit dem Verschlechterungsgesuc
h eingereichten Bericht von Dr. 
Y.___
 vom 26. März 2014 und den ergänzenden Angaben vom 12. April 2014 werde kein Psychostatus aufgeführt, welcher eine richtungs
weisende und dauerhafte Verschlechterung des Gesundheitszustandes plausi
bilisieren und glaubhaft darstellen könnte. Im Bericht von Dr. 
Z.___
 vom 
4. 
Februar 2015 würden weitgehend identische Befunde wie in jenem zur Voruntersuchung vom November 2012 festgehalten werden. Jener Bericht sei im Rechtsmittelverfahren durch das hiesige Gericht gewürdigt worden. Es sei rechtskräftig festgehalten worden, dass damit keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu begründen sei. 
2.2
    
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (Urk. 1) geltend, dass angesichts der Tatsache, dass das hiesige Gericht bereits im Urteil vom 16. September 2013 von einem Invaliditätsgrad von 46 % ausgegangen sei, feststehe, dass bereits eine geringfügige Verschlechterung des Gesundheits
zustandes zu einem Anspruch auf mindestens eine halbe Rente führen könne. An die Glaubhaftmachung einer Verschlechterung 
sei 
deshalb grundsätzlich kein hoher Massstab anzusetzen. Aus d
em Bericht von Dr. 
Z.___
 vom 
4. 
Februar 2015 
gehe eine deutliche Verschlechterung des Gesundheitszu
standes hervor. Hinzu komme, dass sich die Arbeitgeberin veranlasst gesehen habe, die Arbeitszeit des Versicherten aus gesundheitlichen Gründen von sechs auf vier Stunden pro Tag zu reduzieren. Zudem gehe auch die Krankenkasse seit 
K
urzem von einer Verschlechterung des Gesundheitszu
standes aus
 
(S. 6 Ziff. 4).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob es dem Beschwerdeführer gelungen ist glaub
haft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität seit der letzten umfassen
den materiellen Prüfung im Zusammenhang mit der im Dezember 2013 ergangenen 
Verfügung 
(Urk. 7/78) in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
3.
    
Im Zeitpunkt der rentenzusprechenden Verfügung vom 25. April 2012 (Urk. 7/54, Urk. 7/56) stützten sich die Beschwerdegegnerin sowie das hiesige Gericht (Urteil vom 1
6. 
September 2013, 
Urk. 
7/68) auf das 
A.___
-Gutachten vom 1
5. 
November 2011 (
Urk. 
7
/30).
    
Dr. 
med. 
B.___
, 
Dr. 
med. 
C.___
, beide Fachärzte für Allge
meine Innere Medizin, sowie 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, stellten folgende
, hier gekürzt 
an
geführten,
 Diagnosen mi
t Einfluss auf die Arbeitsfähig
keit (S. 12 
Ziff. 
5.1): 
- 
HIV-1-Infektion 
- 
chronische Hepatitis C
    
Die Gutachter berichteten, der Beschwerdeführer klage subjektiv hauptsäch
lich über Müdigkeit, Konzentrationsprobleme sowie eine psychische Belas
tung bei Problemen bei der Arbeit. 
    
Aus somatischer Sicht bestünden objektivierbar die chronischen 
Grund
erkrankungen
 in Form der HIV-Infektion und der chronischen Hepatitis C. Bezüglich HIV-Erkrankung sei der Beschwerdeführer unter
 der derzeitigen Therapie in ei
ner guten Remissionsphase, die Immunitätsla
ge sei gemäss regelmässigen Kon
trollen der 
Infektiologie
 im 
E.___
 nur 
mässiggradig
 eingeschränkt. Persistierend sei die Hepatitis C. Es sei von März 2009 bis März 2010 eine leider nicht erfolgreiche medikame
ntöse Therapie durchgeführt wor
den. Aufgrund der subjektiven Beschwerden, d
ie mit der persistierenden Hepa
titis C in Zusammenhang zu bringen seien, könne eine leichte Einschränkung der Leistungsfähigkeit nachvollzogen werden
. Aufgrund der HIV-Infektion be
stehe derzeit keine relevante Einschränkung. Der Beschwerdeführer sei für schwere und auch anhaltend mittelschwere Täti
gkeiten arbeitsunfähig. Für kör
perlich leichte bis selten mittelschwere Tätigkeiten bestehe eine vollschichtige Arbeitsfähigkeit mit einer 
Leistungs
einbusse
 von 30
 %
.
    
Aus psychiatrischer Sicht könne ein Status nach Anpassungsstörung im Sinne einer längeren depressiven Reaktion festges
tellt werden. Zum heutigen Zeit
punkt könne keine depressive Verstimmung mehr nachgewiesen werden. 
Es liege daher aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfä
higkeit vor. 
    
Zusammenfassend resultiere aus interdisziplinärer Sicht eine 70%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit für körperlich leichte bi
s gelegentlich mittelschwere Tä
tigkeiten, für die keine erhebliche
n
 Anforderungen an die Konzentration oder an die 
Multitaskingfähigkeiten
 bestünden. Dies würde auf die aktuelle Tätigkeit im Lager zutreffen. Das Pensum könne vollschichtig umgesetzt werden mit einem erhöhten Pausenbedarf von bis 15 Minuten
 pro Stunde und reduziertem Ren
dement. Laut der Tätigkeitsbeschreibung der vorange
henden Tätigkeit im selben Betrieb, welche erhebliche Anforde
rungen an Konzentration und 
Multitasking
fähigkeiten
 gestellt habe, bestehe keine ver
wertbare Arbeitsfähigkeit mehr, da der erhöhte Zeitbedarf nicht mehr sinn
voll im Rahmen dieser Arbeit umgesetzt werden könnte (zum Ganzen S. 13 f. 
Ziff. 
6.2
). Die Angaben zur Arbeitsfähig
keit würden ab Februar 2010 gelten (S. 14 
Ziff. 
6.3).
4
.
4
.1 
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchsrelevanten Ände
rung bildet die Verfügung vom 11. Dezember 2013 (Urk. 7/78), welche mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 4. März 2015 (IV.2014.00101, Urk. 7/90) bestätigt wurde. 
    
Die Beschwerdegegnerin stützte sich für ih
re damalige Beurteilung auf fol
gende medizinische Unterlagen:
4
.2
    
Am 1.
 
November 2012 wurde der Beschwerdef
ührer durch Dr. med. 
Z.___
, Fachärztin für Neurologie, und Prof.
 Dr. phil. 
F.___
, 
Neu
ropsychologin, untersucht (Bericht vom 15. November 2012, Urk. 
7
/62
/1
2
).
 
Der Beschwerdeführer gab an, er sei unkonzentriert, innerlich unruhig, vermindert stressresistent und müde. Bei länger dauernde
r visueller Prüfung sehe er Dop
pelbilder (S. 1). 
Dr. 
Z.___
 und Prof. 
F.___
 führten aus, die aktuelle neu
ropsychologische Untersuchung zeige bei dies
em allseits orientierten Rechts
händer eine 
anterograd-amnestische
 Störung, eine psycho
motorische Verlang
samung, ein vermindertes Konzeptdenken und
 eine verminderte kognitive Fle
xibilität. Im Weiteren bestünden Schwierigkeiten im Rechtschreiben, Lesen und Zeichnen. Gemäss Angaben des Beschwerde
führers seien diese Fähigkeiten nicht vollständig erworben worden. Diese Befunde li
essen sich 
lokalisatorisch
 über
wiegend 
fronto
-subkortikalen Funk
tionsstörungen zuordnen, was gut vereinbar sei mit einer HIV-assoziierten neurokognitiven Störung (HAND). Die aktuelle Leistungsfähigkeit betrage aus neuropsychologischer Sicht höchstens 40 % (S. 
2)
.
4
.3
    
Am 30. Januar 2013 erfolgte am 
E.___
 ein MRI des Schä
dels (Urk. 
7
/62/3). In der Beurteilung wurde festgehalten: „
Residuelle
 Läsion in den Basalganglien links bei therapierter Toxo
plasmose. Keine 
floride
 Läsion.
 
Zeichen kortikaler Atrophie bei leicht erweiterten 
Sulci
.“
4
.4
    
Mit Stellungnahme vom 12. März 2013 (Urk. 
7
/70/2-3) führte Dr. med. 
G.___
, Facharzt für Anästhesiologie, 
Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), 
aus, in der neuropsychologi
schen Abklärung 
durch
 Dr. 
Z.___
 und Prof. 
F.___
 fehle die Auseinanderset
zung mit der Tatsache, dass der Beschwerdeführer nicht richtig schreiben, lesen und rechnen gelernt habe. Zudem seien die d
argestellten einschränkenden Be
funde sehr spärlich. Deshalb könne auf den Bericht von Dr. 
Z.___
 und Prof. 
F.___
 nicht abgestellt werden. Gestützt auf das MRI vom 30. Januar 2013 fehlten Hinweise auf ein aktuelles Geschehen.
4
.5
    
Mit 
Stellungnahme vom 13. Januar 2014 
(Urk. 
7/81/1
)
 hielten Dr. 
Z.___
 und Prof. 
F.___
 fest, ein Vergleich mit der Beurteilung der 
A.___
-Gutachter sei nicht möglich, da bei der Begutachtung weder qu
antitative noch qualitative neu
ropsychologische Befunde erhoben worden s
eien. Gemäss ihrer Anamnese hät
ten die neuropsychologischen Dysfunktionen schon seit Längerem bestanden. Die mittelschweren neuropsychologischen Aus
fälle würden zur Beurteilung ei
ner verminderten Arbeitsfähigkeit führen. 
4
.6
    
In diversen Arztzeugnissen attestierte Dr. med.
 
Y.___
, Fachärz
tin für Psychiatrie und Psychotherapie, dem Beschwerdeführer vom 30. September bis zum 12. Oktober 2013 sowie vom 11. November bis zum 8. Dezember 2013 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Ab dem 9. Dezember 2013 sei von einer Arbeitsfähigkeit im Umfang von drei Stunden täglich auszugehen (Bericht vom 23. Januar 2014, 
Urk. 
7/82/25
; vgl. auch diverse Arztzeugnisse vom 26. September, 11. November und 4. Dezember 2013 sowie vom 3. Januar 2014, Urk. 
7/81/2-5
).
 
5
.
5
.1
    
Im Rahmen der Neuanmeldung gingen folgende medizinische Berichte ein:
5
.2
    
Dr. 
Y.___
 führte mit Bericht vom 26. März 2014
 (Urk. 7/84) aus, 
den Beschwerdeführer seit dem 19. Mai 2012 zu behandeln. Im November 2013 habe sie ihn wegen zunehmende
r
 Angstsymptome und 
einer 
Depression für 
drei Wochen zu 100 % krank erklären müssen. Seit dem 9.
 
Dezember 2013 arbeite er nun regelmässig drei Stunden pro Tag (15
 
Stunden pro Woche). Es habe sich nun eine einigermassen stabile Situation ergeben. Ihrer Beurteilung nach werde der Beschwerdeführer sein 
Pensum nicht erhöhen können, weshalb die Rente zu überprüfen sei. 
5
.3
    
Dr. 
Y.___
 nannte mit Bericht vom 12. April 2014 (Urk. 7/87) die folgenden Diagnosen: 
- 
mittelgradige depressive Episode, ICD-10 F32.1
- 
generalisierte Angststörung, ICD-10 F41.1 / ängstlich vermeidende Persönlichkeitsstörung, ICD-10 F60.6
    
Nach einer Therapie mit Interferon weise der Beschwerdeführer 
trotz Medika
tion mit 
Cipralex
 10mg pro Tag 
phasenweise starke depressive Symptome auf. Wegen zunehmender innerer Anspannung und Antriebsmangel sei im Sommer 2013 die Medikation durch 50mg 
Solian
 morgens ergänzt worden, was kurzfristig eine recht gute Besserung des psychischen Zustandes gebracht habe. Im September 2013 seien ausgeprägte Symptome einer gene
ralisierten Angststörung mit deutlicher Beeinträchtigung der Funktionsfähig
keit im Alltag festgestellt worden
 (S. 1)
. 
Da weiterhin 
aus
geprägte Symptome einer generellen Angststörung mit deutlicher Beeinträchtigung der Funk
tionsfähigkeit im 
Alltag 
vorliegen, 
könne das Pensum von fünf Mal drei Stunden gerade knapp erfüllt werden (S.
 
2).
5
.4
    
Dr.
 
Z.___
 führte mit Bericht vom 4. Februar 2015 (Urk. 7/95) aus, a
nlässlich der aktuellen verhaltensneurologischen Verlaufsuntersuchung 
hätten
 sich phänomenologisch weitgehend identische Befunde im Vergleich zur Voruntersuchung vom November 2012
 gezeigt
. Im Vergleich zur Voruntersu
chung 
habe
 sich insbesondere die Fehlerkontrolle deutlich verschlechtert. Diese zeig
e
 sich in einer Häufung an Perseverationen, Auslassungs- und Durchstreich
fehlern bei der Prüfung der Auf
merksamkeitsbelastbarkeit und bei der Interferenzkontrolle. Die Belastbarkeit 
sei
 glaubhaft reduziert. 
Von den neurokognitiven Befunden her sei von einer m
aximal 40%ige
n
 Leis
tungsfähigkeit
 auszugehen
 (S. 2 Mitte)
.
 
5
.5
    
Mit 
Verlaufsbericht vom 1
7. 
September 2015 (
Urk. 
3/4)
 
nannten
 die Ärzte der 
Klinik für Infektionskrankheiten
 und Spitalhygiene, 
E.___
, 
die folgenden, hier gekürzt angeführten, Diagnosen (S. 1): 
- 
HIV-1-Infektion, CDC Stadium C3, Erstdiagnose Februar 2005 
- 
chronische Hepatitis C, Genotyp 3A, Erstdiagnose Februar 2005
- 
arterielle Hypertonie
- 
neurokognitive Störung, Erstdiagnose November 2012 
- 
Polydipsie
- 
Status nach 
Polytoxikomanie
- 
Phimose
- 
Mikrohämaturie unklarer Genese
- 
zwei Cholesterinpolypen der Gallenblase
    
Bezüglich
 der 
Hepatits
 C 
sei
 im Februar 2015 erneut eine 
Abdomensonogra
phie
 mit 
Fibroscan
 durchgeführt
 worden
, welche ein hyperechogenes 
Leber
parenchym
 
mit einer 
Stiffness
 von 9.6 
kPa
 (
Vorwert
 April 2014: 6.2 
kPa
) 
gezeigt habe. Die 
hohe 
Stiffness
 sei im August 2015 bestätigt worden (
12.1 
kPa
). Bei Zeichen einer progredienten 
Fibrose
 beziehungsweise einer begin
nenden Zirrhose sei eine medikamentöse Hepatitis C-Therapie über 12
 
Wo
chen beabsichtigt
.
 
Senographisch
 seien zwei Cholesterinpolypen in der Gallen
blase beschrieben worden - diese würden im Verlauf nachkontrolliert werden 
(S. 3 oben).
 
5
.6
    
Mit Schreiben vom 28. September 2015 (Urk. 7/100) führte der Arbeitgeber 
H.___
 AG aus, 
aufgrund der Arztzeugnisse sei der Beschwerdeführer seit 1. Juni 2014 nur vier Stunden pro Tag (
zirka
 50 %) arbeitsfähig. D
er Beschwerdeführer erbringe in seinem 50 %-Pensum eine Leistung von zirka 40 %. Seine Flexibilität sei stark eingeschränkt. Veränderungen bei Abläufen oder Tätigkeiten würden ihn überfordern (S. 1).
5
.7
    
Dr. 
G.___
, RAD-Arzt, führte mit Stellungnahme vom 4. September 2015 (Urk. 7/102/2) aus, 
im Bericht von Dr. 
Y.___
 vom 26. März 2014 und den ergänzenden Angaben vom 12. April 2014 werde kein Psychostatus aufge
führt, welcher eine richtungsweisende und dauerhafte Verschlechterung des Gesundheitszustandes plausibilisieren und glaubhaft darstellen könnte. Im Bericht von Dr. 
Z.___
 vom 
4. 
Februar 2015 würden weitgehend identische Befunde wie in jenem zur Voruntersuchung vom November 2012 festgehal
ten werden. Jener Bericht sei im Rechtsmittelverfahren durch das hiesige Gericht gewürdigt worden. Es sei rechtskräftig festgehalten worden (
res
 
iudi
cata
), dass damit keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu begründen sei. 
6
.
6.1 
    
Vorliegend stellt sich
 die Frage, ob 
der
 Beschwerdeführer im Sinne von Art.
 
87 Abs.
 2 IVV glaubhaft gemacht hat
, dass sich 
sein
 Gesundheitszustand 
seit der 
letzten
 Verfügung vom 11. Dezember 2013 (Urk. 7/78) in 
einer für den Anspruch erheblichen Weise verschlechtert hat. Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden (vgl. vorstehend E. 1.3). 
Fraglich ist daher,
 ob die 
vom Beschwerdeführer
 eingereichte
n Berichte 
eine erhebli
che Verschlechterung des Gesundheitszustandes glaubhaft zu belegen ver
mögen.
6
.2
    
Vorab ist zu bemerken, dass vorliegend die letzte Verfügung der 
Beschwerde
gegnerin
 vom 1
1. 
Dezember 2013 (Urk. 7/78) nur wenige Monate vor dem Verschlechterungsgesuch vom 26. März 2014 (Urk. 7/84) eingegangen ist. Deshalb sind an die Glaubhaftmachung höhere Anforderungen zu stellen (vgl. vorstehend E. 1.2). 
6.3
    
In Bezug auf die 
eingereichten ärztlichen Berichte ist generell 
zu beachten, dass Berichte behandelnder Ärzte aufgrund der auftragsrechtlichen Vertrau
ensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen sind. Dies gilt für 
einen
 allgemein praktizierenden Hausarzt wie 
einen
 behandelnden Spezial
arzt (Urteil des Bundesgerichts I 655/05 vom 2
0. 
März 2006 E. 5.4 mit Hin
weisen).
 
6
.
4
    
Dr. 
Y.___
 diagnostizierte eine mittelgradige depressive Episode, eine generalisierte Angststörung und eine ängstlich vermeidende 
Persönlich
keitsstörung
 (vorstehend E. 5.2 und 5.3)
. Zur Arbeitsfähigkeit führte sie aus, dass das Arbeitspensum von fünf Mal drei Stunden gerade knapp erfüllt werde. 
Ein Vergleich der 
durch sie 
attestierten Arbeitsfähigkeit 
mit dem Referenzzeitpunkt zeigt, dass 
Dr. 
Y.___
 auch damals von einer täglichen Arbeitsfähigkeit im Umfang von drei Stunden ausging (vorstehend E. 4.6). 
Angesichts dessen, dass für die Bemessung der Invalidität die Auswirkung eines Gesundheitsschadens auf die Arbeitsfähigkeit entscheidend ist
 und Dr. 
Y.___
 vorliegend von einer gleich bleibenden Arbeitsfähigkeit ausging, kann von einer erheblichen V
erschlechterung des Gesundheitszustandes
 keine Rede sein. 
Der erhobene Befund fiel im Übrigen äusserst knapp aus. Zudem stellte 
Dr. 
Y.___
, wie bereits im Bericht vom Januar 2014
 (Urk. 7/82/25)
 
eine stabile gesundheitliche Situation fest. Auch aus diesen Gründen kann nicht
 
von einer 
glaubhaft gemachten 
erheblichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes gesprochen werden.
 
6.
5
    
Dr. 
Z.___
 
stellte weitgehend identische Befunde im Vergleich zur Vorunter
suchung von November 2012 fest
 und kam wiederum zum Schluss, dass von einer maximal 40%igen Leistungsfähigkeit auszugehen sei
 (vorstehend 
E. 5.4)
. 
Im Urteil des hiesigen Gerichts vom März 2015 wurde bezüglich der Einschätzung 
durch
 Dr. 
Z.___
 festgehalten, 
dass gestützt auf die von 
ih
r
 erhobenen Befunde keine Verschlechterung ausgewiesen sei
 (Urk.
 
7/90 E. 5.1 f.)
. 
Demnach kann auch gestützt auf den Arztbericht von 
Dr. 
Z.___
 nicht von einer glaubhaft gemachten Verschlechterung des Gesundheits
zustandes ausgegangen werden. 
 
6
.
6
    
Vor dem Hintergrund, dass der Untersuchungsgrundsatz bei einer Neuan
meldung keine Geltung und die versicherte Person die massgebliche 
Tatsa
chenänderung
 mit der Neuanmeldung glaubhaft zu
 machen hat (vgl. vorste
hend E. 
1.
4
), ist die 
Eintretensfrage
 gestützt auf die Aktenlage, wie sie sich der Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt des Verfügungserlasses am 
16. No
vember 2015 (Urk. 2) präs
entierte, zu beantworten.
 Das 
Verwaltungsver
fahren
 genügte dabei den Erfordernissen betreffend Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen, wurde dem Beschwerdeführer doch die Gele
genheit gegeben, noch ausstehende Arztberichte einzureichen
;
 und er wurde auch auf die Säumnisfolgen hingewiesen (vgl. Schreiben vom
 
2. 
April 2014, 2
0. 
Mai und 2
3. 
Juni 2015; Urk. 7/85, 
Urk. 
7/92, 
Urk. 
7/94). 
Der erst im Beschwerdeverfahren eingereichte Bericht der Klink für Infektionskrank
heiten und Spitalhygiene, 
E.___
 (vgl. vorstehend E. 5.5) ist für die Beurteilung der 
Eintretensfrage
 daher nicht zu beachten. 
    
Selbst wenn er vorliegend Berücksichtigung finden würde, ginge daraus keine glaubhaft gemachte 
Veränderung des Invaliditätsgrades
 hervor. 
So belegt der Bericht zwar höhere Leberwerte, und 
wird 
darin 
eine progrediente 
Fibrose
 beziehungsweise eine beginnende Zirrhose festgehalten.
 
Das 
E.___
 hielt jedoch schon im April 2011 eine „gegenwärtig fortgeschrittene 
Leber
fibroisierung
“ fest (vgl. Urk. 
7/30/6 oben). 
Vor
 
allem aber
 
gehen aus dem Bericht allfällige Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nicht hervor. Aus dem eingereichten Schreiben der Krankenkasse betreffend Kostenübernahme (Urk. 3/3) lässt sich ebenfalls kein veränderter Invaliditätsgrad
 glaubhaft
 herleiten. 
6.
7
    
Wie erwähnt (vorstehend E. 1.5), ist das Gericht zur Bemessung des 
Invalidi
tätsgrades
 auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Der Bericht des Arbeitge
bers 
(vorstehend E. 5.6) 
genügt zur Beurteilung des Gesundheitszustandes demnach nicht. 
6
.
8
    
Aufgrund des Gesagten ist festzuhalten, dass 
der
 Beschwerdeführer eine erhebliche rentenrelevante Verschlechterung 
seines
 Gesundheitszustandes 
nicht glaubhaft darzutun vermochte. Die angefochtene Verfügung vom 
16. 
November 2015 (Urk. 2)
, mit welcher die Beschwerdegegnerin auf das erneute Leistungsgesuch nicht eingetreten ist, erweist sich demzufolge als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
7.
    
Soweit der Beschwerdeführer verlangt, es seien weitere Abklärungen durch-zuführen (Urk. 1 S. 1), besteht dafür unter Berücksichtigung der vorstehen
den Ausführungen (E. 6.6) kein Anlass. Diesbezüglich ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
8
.
    
Die Kosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invaliden
versicherung (IVG) sind ermessensweise auf 
Fr. 
7
00.-- festzusetzen und 
aus
gangsgemäss
 dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
7
00
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Tomas Kempf
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKeller