zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00449 · 2021-06-24 · de
Vereinigung mit Verfahren IV.2019.00553. Prozessuale Revision und rückwirkende Aufhebung der Invalidenrente sind nicht zu beanstanden. Abweisung der Beschwerde (IV.2019.00449). Vorfrageweise Prüfung des Straftatbestands des Betrugs ergibt, dass dieser erfüllt ist (für Rückerstattung gilt eine Verwirkungsfrist von 15 Jahren). Meldepflichtverletzung allein erfüllt den Betrugstatbestand nicht (keine Garantenstellung). Betrugstatbestand ab Juli 2008 (falsche Auskünfte und Täuschung) erfüllt. Rückforderung ab Juli 2008 rechtens. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (IV.2019.00553). (BGE 9C_444/2021)


Sozi
alversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00449
damit vereinigt: IV.2019.00553
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
 vom 
24. Juni 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Philip 
Stolkin
Freiestrasse 76, Postfach, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren am 28. Juni 1962, erlitt am 11. November 1991
 bei der Ar
beit 
als Schlosser 
einen Unfall (Sturz
 von einem Gerüst
) und klagte danach über Rückenbeschwerden (vgl. Urk. 5/1
/1
 [Unfall
meldung vom 12. September 1991] beziehungsweise Urk. 5/1/2 [Bagatellunfall-Meldung vom 28. November 1991]
). Am 15. Dezember 1992 (Eingangsdatum) meldete er sich bei der 
Eidgenössischen 
Invalidenversicherung wegen der besagten Rüc
kenbeschwerden zum Bezug einer Invalidenr
ente an (Urk. 
5
/4). Am 5. Oktober 1994 meldete er 
seinem Unfallver
sicherer
 einen zweiten Unfall; er sei am 21. Juli 1994 erneut gestü
r
zt und dabei auf den Rücken und den Hinterkopf g
efallen (Urk. 
5/40/117
). 
Ab Dezember 1995 verbüsste 
er
 eine Haftstraf
e von unbekannter Dauer (am 2. Juli 1997 
befand er sich 
noch in Haft [Urk. 5/40/50]). 
Am 25. September 1999 wurde ein weiterer Unfall (Auffahrunfall mit Schleudertrauma
 vom 23. September 1999
) gemeldet (Urk. 5/54/2). 
M
it V
erfügung
en
 vom 27. Juni 2000 sprach die 
Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, 
IV-Stelle
,
 
dem Versicherten 
ab 1. November 1992
 eine halbe 
(IV-Grad von 50 %) 
und ab 1. Juli 1994 eine ganze Rente der Invalidenversicherung 
(IV-Grad von 67 %) 
zu (Ur
k. 5/55). 
Im Jahr 2000 erlitt der Versicherte eine Messerstichverletzung (Urk. 5/76/7). 
Der Unfallversicherer
 sprach 
ihm
 mit Verfügung vom 9. August 2001 ab 
dem 
1. September 2001 eine Rente der Unfallversicherung gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 80 % 
sowie eine Integritätsentschädigung von Fr. 19'440.-- (Integritätseinbusse von insge
samt 20 %) 
zu (Urk. 5/63
/2-4
).
Mit Mitteilung vom 11. Oktober 2001 bestätigte die IV-Stelle den bisherigen An
spruch 
auf eine ganze Invalidenrente
 bei einem unveränderten Invaliditätsgrad von 67 %
 (
Urk. 5
/67
 f.
). 
1.2
    
Am 23. Mai 2002 
ereignete sich 
eine Auffahrkollision 
mit Heckanprall und einer 
Halswirbelsäulendistorsion und am 1. Juni 2002 
ereignete sich 
ei
ne Frontal
kollision 
(
Urk. 5
/76
/7). Der Unfallversicherer
 sprach dem Versicherten 
mit Verfü
gung vom 17. Oktober 2003 
ab 
dem 
1. Oktober 2003 neu eine Invalidenrente 
(Komplementärrente) 
gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 100 % 
sowie eine Integritätsentschädigung von Fr. 5'340.--
 
(Integritätseinbusse von 5 %) 
zu (
Urk. 5
/71). 
Mit Mitteilung vom 7. Mai 2004 
(Urk. 5/78) 
bestätigte die IV-Stelle erneut den bisherigen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente
 (bei einem Invaliditätsgrad von 
neu 
100 %)
.
 Mit Mitteilungen vom 7. November 2008 (Urk. 5/97), 
14. März 2012 
(Urk. 5/107) 
und 27. April 2016 (Urk. 5/131) 
bestätigte die IV-Stelle 
unver
ändert 
den bisherigen 
Anspruch auf eine ganze Invalidenrente
 (Invaliditätsgrad von 
100 %)
. 
1.3
    
Im
 August 2013 
wurde 
vom Zwangsmassnahmengericht des Kantons Zürich 
der Antrag auf Durchführung verdeckter Massnahmen (Telefonkontrolle, Zufalls
funde sowie Observation) im Zusammenhang mit einem wegen des Verdachts der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet
en Verfahren
 gegen den damals noch unbekannten Mann «
Y.___
»
 bewilligt
. 
D
ie unbekannte Person 
konnte 
als 
X.___
 identifiziert werden
. Aufgrund der Erkenn
tnisse aus den Überwachungsmass
nahmen wurde mit Rapport der Kantonspolizei Zürich vom 9. September 2016 gegen den Versicherten ein
 Strafverfahren
 wegen 
des 
Verdachts 
auf 
Sozialversicherungsb
etrug 
eröffnet (Urk. 5
/154/1-2
). Am 3. Okto
ber 2017 erklärte die IV-Stelle, dass sie als Privatklägerin am Strafverf
ah
ren teil
nehmen wolle (Urk. 5
/133
/2
). 
Nach Einsichtnahme in d
ie Strafakten
 und dem Einholen der Stellungnahme von Dr. med. 
Z.___
, Facharzt 
FMH 
f
ür Orthopädische Chirurgie, Regionaler Ärztlicher
 Dienst der IV-Stelle (RAD
)
,
 vom 11. Dezember 2017 (Urk. 5
/187/3-4) teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 22. Dezember 2017 mit, dass die bisherige Invalidenrente vorsorglich per sofort sistiert werde (Urk. 
5/188
). Daran hielt 
sie
 nach Einholen einer zusätzlichen 
Stel
lungnahme 
von Dr. 
Z.___
 
vom 21. Februar 2018 im Rahmen des 
Einwand
verfahrens
 (Urk. 5/208/5
) mit Verf
ügung vom 21. Februar 2018 fest
 und verfügte die sofortige vorsorgliche Renteneinstellung per Ende Dezember 2017.
 
Einer dagegen gerichteten Beschwerde entzog sie d
ie aufschiebende Wirkung (Urk. 5/209
).
 Die dagegen erhobene Beschwerde wurde vom hiesigen Gericht mit Urteil 
IV.2018.00335 
vom 
28. Mai 2019 
abgewiesen
 (Urk. 5/326)
. 
Die IV-Stelle veranlasste eine polydisziplinäre Begutachtung des Versicherten (vgl. Urk. 5/246 f. und Urk. 5/254). Die 
A.___
 erstattete das Gutachten am 30. Oktober 2018 (Urk. 5/291/3-228) und ergänzte es mit Stellungnahme vom 19. Dezember 2018 (Urk. 5/303). 
Mit Bericht vom 18. März 2019 wandte sich Dr. med. 
B.___
, Facharzt FMH für 
O
rthopädische Chirurgie und Traumatologie, an die IV-Stelle und g
ab an, der Versicherte habe ihn am 26. Januar 2018
 zum ersten Mal in seiner Sprech
stunde konsultiert. Radiologisch liege eine subtotale gelenksseitige Supra
spinatus-Partialläsion (PASTA-Läsion ca. 90 % der Sehnendicke) mit instabiler Biceps longus Sehne mit einer Schmerzsymptomatik vor (Urk. 5/316). 
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Vorbescheid vom 22. März 2019 [Urk. 5/318]
 und Einwand vom 29. April 2019 [Urk. 5/321]) 
zog die IV-Stelle die Mitteilung vom 27. April 2016 
mit Verfügung vom 20. Mai 2019 
in prozessuale 
Revision und hob
 die Rente prozessual revisionsweise 
rückwirkend per 
Oktober 2005 
auf. 
Einer dagegen gerichteten Beschwerde entzog sie die aufschiebende Wirkung. Sie stellte zudem den Erlass einer separaten Rückerstattungsverfügung für die zu Unrecht bezogenen Leistungen der Invalidenversicherung in Aussicht 
(Urk. 2 [= Urk. 5/325]). 
Mit Verfügung vom 5. Juli 2019 
forderte die IV-Stelle 
die im
 Zeitraum vom 1. Ok
tober 2005 bis am 31. Dezember 2017 ausgerichteten
 Leistungen der Invaliden
versicherung 
im Gesamtbetrag von Fr. 249'589.-- wegen unrechtmässigen Leistungsbezugs zurück (
Urk. 33/2 [= 
Urk. 5/327/2 f.
]
). 
2.
    
Sowohl gegen die rückwirkende Aufhebung der Invalidenrente (Verfügung vom 20. Mai 2019 [Urk. 2]
, Verfahren IV.2019.00449
) als auch gegen die Rückforde
rungsverfügung vom 5. Juli 2019 (Urk. 
33/2, Verfahren IV.2019.00553
) erhob der Versicherte Beschwerde beim hiesigen Gericht. 
2.1
    
Mit
 
Beschwerde vom 19. Juni 2019 (Urk. 1) gegen die Verfügung vom 20. Mai
 2019 
(IV.2019.00449) 
liess
 der Beschwerdeführer
 beantragen
, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm weiterhin die angestammte Rente aus
zurichten. Eventuell sei die Nichtigkeit der angefochtenen Verfügung festzustel
len und die Angelegenheit der Beschwerdegegnerin zur 
Neuanhandnahme
 zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht 
liess 
er
 die Zustellung sämtlicher Akten zur Einsicht sowie die Gewährung einer Nachfrist zur Begründung
 beantragen
; jedenfalls sei ein zweiter Schriftenwechsel anzusetzen. Sodann sei das Verfahren bis zum Abschluss des strafrechtlichen Prozederes zu sistieren. 
Mit Beschwerde
antwort vom 30. August 2019 (Urk. 4) beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. 
Der prozessuale Antrag auf Sistierung des Verfahrens wurde mit Verfügung vom 17. September 2019 abgewiesen, und es wurde ein zweiter Schriftenwechsel an
geordnet
 unter dem Hinweis, dass kein Grund für die Ansetzung einer Nachfrist zur Begründung vorliege
 (Urk. 6). Mit Eingabe vom 23. Oktober 2019 beantragte 
der 
Rechtsvertreter des
 Beschwerdeführer
s
 die Vereinigung des vorliegenden Ver
fahrens
 IV.2019.00449 mit
 dem Verfahren IV.2019
.00553 und ersuchte um Erstreckung der ihm angesetzten Frist zur Replik
, welche bis am 20. November 2019 gewährt wurde
 (Urk. 8). Sodann erhob er am 24. Oktober 2019 beim Bun
desgericht Beschwerde gegen die am 17. September 2019 verfügte Abweisung des Sistierungsantrags (Urk. 10). Das
 mit Eingabe vom 20. November 2019 (Urk. 11) gestellte Fristerstreckungsgesuch 
zur Erstattung der Replik wurde mit Verfügung vom 22. November 2019 letztmals bis am 6. Januar 2020 bewilligt (Urk. 12). In der 
Folge stellte der 
Rechtsvertreter des 
Beschwerdeführer
s
 mit Eingabe vom 17. Dezember 2019 den Antrag, das Verfahren sei bis zum Ausgang des bundes
gerichtlichen Verfahrens zu sistieren; jedenfalls sei die Frist zur Erstattung der Replik um mindestens 60 Tage zu erstrecken (Urk. 14). 
Am 18. Dezember 
2019 orientierte er das Gericht
 sodann über seine Ferienabwesenheit vom 23. Dezember 2019 bis am 10. Januar 2020 (Urk. 16). 
Mit Schreiben vom 19. Dezember 2019 
(gleichentags per Fax zugestellt) 
wurde 
der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers
 darauf aufmerksam gemacht, dass die Frist zur Erstattung der Replik letztmals bis am 6. Januar 2020 erstreckt worden und dass eine weitere Fristerstreckung nicht vorgesehen sei. Es bestehe sodann kein Anlass, das Verfahren zu sistieren, auch nicht bis zum Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens
. Der Beschwerde ans Bundesgericht sei keine aufschiebende Wirkung erteilt worden
 (Urk. 17). Mit Ein
gabe vom 30. Dezember 2019 wandte sich der 
Rechtsvertreter des 
Beschwerde
führer
s
 erneut an das Gericht und machte geltend, 
dieses
 Vorgehen verstosse gegen die EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention), das Legalitätsprinzip und die Unschuldsvermutung. Sodann beantragte er den Erlass einer anfecht
baren Verfügung (Urk. 18). Am 6. Januar 2020 erstattete er die Replik 
innert der ihm angesetzten Frist und hielt an seinen Anträgen in der Beschwerde vom 19. Juni 2019 vollumfänglich fest (Urk. 19). Das Bundesgericht trat 
mit Urteil vom 30. Januar 2020 
auf die vom Beschwerdeführer erhobene Beschwerde gegen die am 17. September 2019 verfügte Ablehnung des Sistierungsgesuchs nicht ein (Urk. 20). 
Mit Duplik vom 17. April 2020 hielt die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest (Urk. 24), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 28. April 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 26). Mit Schreiben vom 7. Mai 2020 (Urk. 27) kündigte der 
Rechtsvertreter des 
Beschwer
deführer
s
 die Eingabe einer Triplik an, verzichtete dann aber darauf (Schreib
en vom 4. Juni 2020 [Urk. 29]), was der Beschwerde
gegnerin
 mit Verfügung vom 9. Juni 2020 
(Urk. 30) 
angezeigt wurde. 
2.2
    
Mit Beschwerde vom 7. August 2019 (IV.2019.00553; Urk. 33/1) gegen die Rück
erstattungsverfügung vom 5. Juli 2019 (Urk. 33/2) 
liess 
der Beschwerdeführer deren Aufhebung
 beantragen
. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte er die Vereinigung des Verfahrens IV.2019.00553 mit dem Verfahren IV.2019.00449. 
Mit Beschwerdeantwort vom 5. September 2019 (Urk. 33/4) schloss die Beschwer
degegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 33/4), was dem Beschwerdefüh
rer mit Verfügung vom 6. September 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 33/6). Daraufhin ersuchte der 
Rechtsvertreter des 
Beschwerdeführer
s
 mit Eingabe vom 23. September 2019 um eine Fristerstreckung (Urk. 33/7
; vgl. auch Urk. 33/8
). Unter dem Hinweis darauf, dass mit der Verfügung vom 6. September 2019 keine Frist 
förmlich 
angesetzt 
worden sei
, wurde am 30. September 2019 verfügt, dass keine 
Fristerstreckung angeordnet werde (Urk. 33/9). Mit Eingabe vom 23. Oktober 2019 beantragte der 
Rechtsvertreter des 
Beschwerdeführer
s
 erneut, das Verfahren IV.2019.00553 sei mit dem Verfahren IV.2019.00
449 zu vereinigen (Urk. 33/12; vgl. auch Urk. 33/11). 
Mit Eingabe vom 20. November 2019 ersuchte 
er sodann
 
wiederum 
um eine Fristerstreckung (Urk. 33/13), obwohl ihm keine Frist 
förmlich 
angesetzt worden war, was ihm mit Schreiben vom 22. November 2019 
abermals
 mitgeteilt wurde (Urk. 33/14). Mit Eingabe vom 28. November 2019 verkündete der 
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, dies sei ihm bewusst gewesen, er sehe jedoch vor, gestützt auf den Anspruch auf rechtliches Gehör am 6. Januar 2020 eine Vernehmlassung in den Verfahren IV.2019.00449 und IV.2019.00553 einzureichen (Urk. 33/15). Am 18. Dezember 2019 
orientierte er das Gericht
 sodann über seine Ferienabwesenheit vom 23. De
zember 2019 bis am 10. Januar 2020 (Urk. 33/16) und beantragte
, das Verfahren IV.2019.00553 sei bis zum Abschluss des Strafverfahrens zu sistieren (Urk. 33/17). Am 6. Januar 2020 reichte er eine «Beschwerdeergänzung» ein (Urk. 33/18). Mit Verfügung vom 24. Januar 2020 wurde der Antrag auf Sistie
rung des Verfahrens abgewiesen (Urk. 33/19), 
woraufhin der Rechtsvertreter mit Eingabe vom 
29. Januar 2020 um Korrektur gewisser
 Erwägungen ersuchte (Urk. 33/20). 
Das Bundesgericht trat mit Urteil vom 18. Mai 2020 (Urk. 33/24) auf die vom Beschwerdeführer am 26. Februar 2020 erhobene Beschwerde (Urk. 33/23) gegen die am 24. Januar 2020 verfügte Ablehnung des Sistierungs
gesuchs nicht ein (Urk. 33/24).
3.
    
Am 26. Mai 2021 wurde vom Bezirksgericht Zürich die Auskunft erteilt, in ab
sehbarer Zeit könne nicht mit einem 
Strafurteil 
gerechnet werden; die Sache sei an die Staatsanwaltschaft zurückgewiesen worden (Urk. 32).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Zur Vereinfachung des Prozesses 
kann das Gericht gestützt auf § 28 
lit
. 
a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht 
(
GSVGer
) in Verbindung mit Art. 125 
lit
. 
c der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) selbständig einge
reichte Klagen beziehungsweise Beschwerd
en vereinigen. Zwischen den bei
den Beschwerdeverfahren besteht ein enger s
achlicher und rechtlicher Zusammen
hang
. Aus die
sem Grund ist das Verfahren 
IV.2019.00553
 antragsgemäss mit dem vorliegenden Verfahren 
IV.2019.00449
 zu vereinigen 
und das Verfahren 
IV.2019.00553
 
ist als dadurch erledigt abzuschreiben. Dessen Akten werden i
m vorliegenden Prozess a
ls Urk. 33/0-26
 geführt.
1.2
1.2
.1
    
Formell rechtskräftige Verfügungen und 
Einsprac
heentscheide
 müssen gemäss Art. 53 Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche
rungsrechts 
(
ATSG
)
 in (prozessuale) Revision gezogen werden, wenn die versi
cherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. 
Der Begriff «neue Tatsachen oder Beweismittel» ist bei der (prozessualen) Revision eines Verwaltungsentscheides nach Art. 53 Abs. 1 ATSG gleich auszulegen wie bei der Revision eines kantonalen Gerichtsentscheides gemäss Art. 61 
lit
. i ATSG oder bei der Revision eines Bundesgerichtsurteils gemäss Art. 123 Abs. 2 
lit
. a des Bundesgerichtsgesetzes (BGG). Neu sind Tatsachen, die sich bis zum Zeitpunkt, da im Hauptverfahren noch tatsächliche Vorbringen prozessual zulässig waren, verwirklicht haben, jedoch dem Revisionsgesuchsteller trotz hinreichender Sorg
falt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, d.h. sie müssen geeignet sein, die tatbestandliche Grundlage des zur Revision bean
tragten Entscheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer ander
e
n Entscheidung zu führen. Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewe
sen, aber zum Nachteil des Gesuchstellers unbewiesen geblieben sind. Erheblich ist ein Beweismittel, wenn anzunehmen ist, es hätte zu einem anderen Urteil 
geführt, falls das Gericht respektive
 die Verwaltung im Hauptverfahren davon Kenntnis gehabt hätte. Ausschlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswürdigung, sondern der Sachverhaltsfeststellung dient. Es bedarf dazu neuer Elemente tatsächlicher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft erscheinen lassen (BGE 143 V 105 E. 2.3
 mit Hinweisen
).
1.2.2
    
Stehen 
invalidenversicherungsrechtliche Aspekte zur Diskussion, gilt es grund
sätzlich, mit Wirkung ex 
nunc
 et pro 
futuro
 einen rechtskonformen Zustand her
zustellen. Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt in diesem Bereich daher in der Regel auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats. Rückwirkend wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezü
ger sie unrechtmässig erwir
kt hat oder der ihm gemäss Art. 
77
 der Verordnung über die Invalidenversicherung
 
(
IVV
)
 zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekom
men ist 
(Art.
 85 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 
88
bis
 Abs. 
2 IVV; 
Urteil des Bun
desgerichts 9C_391/2015 vom 28. Januar 2016 E. 2.2 mit Hinweis). 
Nach Art. 
77 IVV hat die berechtigte Person jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen. Die Melde
pflicht stellt eine Konkretisierung des Grundsatzes von Treu und Glauben dar. Die versicherte Person, die Leistungen beziehen will oder solche bezieht, hat zur Ermittlung des anspruchsrelevanten Sachverhalts beizutragen. Sie weiss am besten, wie es um sie steht. Durch die Erfüllung der Meldepflicht wird dem Ver
sicherungsträger die Abklärung des massgeblichen
 Sachverhalts erleichtert (Art. 
43 Abs.
 
1 ATSG). Eine Meldepflichtverletzung setzt ein schuldhaftes Fehl
verhalten voraus, wobei bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (
Urteile des Bundesgerichts 8C_601/2016 und 
8C_602/2016
 vom 29. November 2016 E. 6.1 mit Hinweisen
).
1.3
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbs
unfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psy
chischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Einglie
derung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über
windbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.4
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.5
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, wel
che Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.6
    
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverläs
sige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere dürfen sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische Th
ese abstellen (BGE 125 V 351 E. 
3a).
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog im Wesentlichen, 
gemäss dem Gutachten der 
A.___
 
vom 30. Oktober 2018 
sei dem Beschwerdeführer eine vollschichtige an
gepasste Tätigkeit zumutbar
, wobei gestützt auf die Unterlagen (Ermittlungs
unterlagen, Observationen, Gutachten) davon auszugehen sei, dass bereits ab Oktober 2005 keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätig
keit mehr vorgelegen habe
. 
Aufgrund des
 Einkommensvergleichs (
Validenein
kommen
 von Fr. 110'730.95 und Invalideneinkommen von Fr. 70'238.95) resul
tiere eine Erwerbseinbusse von Fr. 40'492.--, was einem Invaliditätsgrad von 37 % entspreche. 
Damit bestehe kein Rentenanspruch mehr. 
Die letzte materielle Rentenrevision sei von 2014 bis 2016 durchgeführt und mit Mitteilung vom 27. April 2016 rechtskräftig abgeschlossen worden. Zuvor seien in den Jahren 2001 bis 2011 lediglich Revisionen ohne materielle Prüfung des Rentenanspruchs vorgenommen worden. 
Rückwirkend lägen die Voraussetzungen für eine pro
zessuale Revision im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG vor
; die Mitteilung vom 27. April 2016 sei
 daher
 aufzuheben. 
Die ab Oktober 2005 ausgerichteten Ren
tenleistungen seien vom Beschwerdeführer zurückzuerstatten; es werde eine separate Rückerstattungsverfügung erlassen. Die Voraussetzungen für die Rück
erstattung seien erfüllt: Vorfrageweise sei der Tatbestand des Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB) zu bejahen, womit für die Rückforderung gemäss Art. 25 ATSG die längere strafrechtliche Verwirkungsfrist von 15 Jahren gelte. Ein irreführendes Verhalten durch Vorspie
gelung und Unterdrückung von Tatsachen liege ab Oktober 2005 vor, weshalb 
die zu Unrecht ausgerichteten Rentenleistungen bis zum Oktober 2005 zurückge
fordert würden (Urk. 2). 
Der Beschwerdeführer habe für die zu Unrecht ausgerich
teten Rentenleistungen vom 1. Oktober 2005 bis 31. Dezember 2017 einen Betrag von Fr. 249'589.-- zurückzuzahlen (Urk. 33/2). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend
 (Urk. 1; vgl. auch Urk. 33/1
 und Urk. 33/18
)
, die Beschwerdegegnerin habe in unzulässiger Weise eine straf
rechtliche Würdigung des Sachverhalts vorgenommen. Damit verletze sie den Grundsatz der Unschuldsvermutung und das Rechtsstaatsprinzip im Sinne von Art. 6 EMRK sowie auch das Legalitätsprinzip und den Grundsatz der Gewalten
teilung. Es liege sodann der Verdacht nahe, dass sie eine Gutachterstelle ausge
sucht habe, welche die von ihr bereits vorgenommene Vorverurteilung auch gleich bestätige, und dass eine ergebnisorientiert
e
 Begutachtung durchgeführt worden sei. So oder so stütze sich die Beschwerdegegnerin auf ein inkonsistentes Gutachten einer Gutachterstelle, welche im Rufe ausgezeichneter Einseitigkeit stehe, was als Verletzung der Untersuchungsmaxime zu werten sei. 
2.3
    
In seiner als «Replik» bezeichneten Eingabe vom 6. Januar 2020 
machte 
der Beschwerdeführer 
darüber hinaus geltend
, es fehlten wichtige Untersuchungen im Fachbereich der Neuropsychologie, die Befundaufnahmen seien nur oberfläch
lich durchgeführt worden, die 
Vorakten
 seien nicht studiert worden. Der Gut
achter weigere sich, die Arbeitsunfähigkeit zu bemessen, da e
i
n Strafverfahren durchgeführt werde. Es werde nicht aufgezeigt, inwieweit neue Tatsachen vorlä
gen, die zwingend zu einem anderen Ergebnis führten und somit zur Revision berechtigten. Die Engel-Kriterien seien zudem erfüllt und damit gelange die Unschuldsvermutung zur Anwendung. Demgemäss gelte der Beschwerdeführer bis zum strafrechtlichen Gerichtsurteil als unschuldig. 
Ein Wiedererwägungs
grund liege 
auch nicht vor (Urk. 19
; vgl. auch die als «Beschwerdeergänzung» bezeichnete Eingabe vom 6. Januar 2020 [Urk. 33/18]
). 
3.
    
3.1
    
Im 
polydisziplinäre
n
 Gutachten der 
A.___
 vom 30. Oktober 2018
, welches 
auf internistischen, neurologischen, orthopädischen und psychiatrische
n Untersu
chungen basiert (Urk. 5/291/3), wurden in interdisziplinärer Hinsicht die folgen
den Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit festgehalten (Urk. 5/291/10):
- 
mögliches leichtgradiges 
Impingementsyndrom
 beider Schultergelenke bei degenerativer 
Rotatorenmanschettenalteration
- 
leichtgradiges femoropatellares Schmerzsyndrom / Chondropathie rechtes Kniegelenk (Herleitung: Anamnese und hiesiger klinischer Befund)
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter 
folgende 
(Urk. 5/291/10 f.):
- 
mögliche Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.21)
- 
Fehlgebrauch von 
Benzodiapezin
-Analoga und Opioiden
- 
Differentialdiagnose: Spannungskopfschmerz, Migräne, Analgetika-Kopf
schmerz
- 
Nikotinkonsum
- 
Unspezifische Myalgien entlang des Achsenskeletts ohne Zeichen einer 
neurokompressiven
 Störung (Herleitung: Anamnese und hiesiger klini
scher Befund).
Die Gutachter führten in der Konsensbeurteilung aus, dem Beschwerdeführer sei gemäss den Akten vor allem in neurologischer Hinsicht 
bislang 
eine generelle Arbeitsunfähigkeit attestiert worden. 
Dies erscheine nicht schlüssig, da die bild
morphologischen spinalen Befunde keine Läsion auswiesen, welche die rekla
mierten ausgeprägten Beschwerden biologisch 
plausibilisierten
. Die hiesigen klinischen Befunde würden zudem auf recht deutliche Diskrepanzen hinweisen (bessere spontane spinale Mobilität als in den formalen Proben dargeboten; kein konsistenter schmerzgeplagter klinischer Eindruck, erfüllte Widder-Kriterien in der psychiatrischen Beurteilung). Die berichteten multiplen Unfallereignisse mit angegebener Einwirkung auf die Halswirbelsäule hätten zumindest kein fassbares bildmorphologisches traumatypisches Korrelat hinterlassen, was die Annahme von über allenfalls leichte Distorsionen hinausgehenden Ereignissen nicht eben stütze. Die aktenkundige Nennung von spinalen Kontusionen sei in diesem Kon
text ebenfalls nicht einfach zu übernehmen, da der Begriff ein recht erhebliches Trauma 
suggeriere, was sich jedoch bei näherer Prüfung der berichteten Unfall
hergänge und nicht zuletzt auch des jetzigen Bildbefunds kaum bestätigen lasse. Erhebliche spinale Traumata würden in der Regel oder zumindest häufig Residuen im MRI (z.B. 
Hämosiderinreste
 oder andere traumatypische Residuen) hinter
lassen, was hier nicht belegt werden könne. 
Im unfallversicherungsrechtlichen Kontext lasse sich – auch rückblickend – k
eine überwiegende Wahrscheinlichkeit für eine 
unfallbedingte 
Genese der Beschwerden herleiten
. Auch unter Berück
sichtigung einer nicht-unfallkausalen Genese sei
 festzuhalten, dass die objektiven Befunde keine erhebliche und konsistente Einschränkung der spinalen Beweg
lichkeit auswiesen und dass lediglich eine subjektive Klage verbleibe ohne aus
reichendes bildmorphologisches (geringe und alterstypische degenerative spinale Veränderungen ohne epidemiologisch belegten eigenständigen Krankheitswert) und
 ohne
 konsistentes klinisches Befund-Korrelat. Dr. 
med. 
C.___
, Fach
arzt FMH für Neurologie,
 habe in seinen Vorbefunden erhebliche Fehlstellungen des Kopfes und muskuläre Verhärtungen/Verdickungen beschrieben, sodass hier letztlich auch ein anderer Befund vorgelegen haben könne. Vorangehend sei 
aber 
kein namhaftes nervales Defizit beschreiben worden, was sich mit dem jetzigen neurologischen Befund decke. Zusammenfassend sei sowohl eine Verbesserung gegenüber den objektiven Vorbefunden und ein objektiv nicht wesentlich ver
schiedener Gesundheitsstatus als gleichrangig wahrscheinlich anzusehen (Urk. 5/291/8 f.). 
Die Gutachter gelangten zum Schluss, dass in der bisherigen Tätigkeit aus ortho
pädischer Sicht eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe. Eine angepasste Tätig
keit (
bei 
eingeschränkte
r
 Belastbarkeit für körperlich schwere Arbeiten und Tätigkeiten mit häufigem A
rmeinsatz über der Horizontalen, Vermeidung von häufigen beziehungsweise überwiegenden Tätigkeiten in kniender oder tiefer Hocksitzposition infolge der möglichen degenerativen femoropatellaren Reizung des rechten Kniegelenks) 
sei hingegen vollschichtig zumutbar (Urk. 5/291/11 und Urk. 5/291/13). 
3.2
    
In der ergänzenden Stellungnahme vom 19. Dezember 2018 hielten die Gutachter des 
A.___
 fest, d
ie dem Dossier bei
gefügten Ermittlungsdokumente (
Strafakt
en, Spezialabklärungen
, Ton- und Bilddokumente) stünd
en nicht im Widerspruch zu den medizinischen Befundergebnissen des polydisziplinären Gu
tachtens der Unterzeichner, böt
en dabei auch keine medizinischen Informationen, die über die objektiven gutachterlichen Befunde und hierauf fu
ssenden Konklusionen hinaus
gingen. Namentlich ergäben
 sich 
aus den Ermittlungsdokumenten (
Strafakten, Spezialabklärungen
, Ton- und Bilddokumente) keine zusätzlichen medizinischen Einschränkungen, die über die im Rahmen der Begutachtung objektivierte quali
tative orthopädische Limitation der körperlichen
 Leistungsfähigkeit hinauswie
sen
. 
Auch hinsichtlich der übrigen medizinischen Beurteilun
g der anderen Teilgebiete stü
nden die Ermittlungsdokumente (
Strafakten, 
Spezialabklärungen
, Ton- und Bilddokumente) nicht im Widerspruch zu den gutachterlichen objek
tiven Befunden, anamnestischen und aktenkundigen Daten und den hieraus a
bgeleiteten Schlussfolgerungen. 
Sodann fügten die Gutachter an, retrospektiv sei es bei fehlenden traumatischen oder anderen namhaften Veränderungen im aktuellen Kernspintomogramm der Halswirbelsäule trotz berichteter mehrfacher Distorsionsereignisse und den genannten Inkonsistenzen aus gutachterlicher Sicht nicht hinreichend fundiert, eine überwiegend wahrscheinliche generelle Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit aus spinalen Gründen zu attestieren. Eine Arbeitsunfähigkeit sei auch eher in neurologischer Hinsicht und nicht in ortho
pädischer Hinsicht seit Jahren attestiert worden. Die frühere ärztliche Einschät
zung einer Arbeitsunfähigkeit habe retrospektiv betrachtet bei fe
hlendem Nach
weis struktureller c
ervikaler Läsionsfolgen anscheinend überwiegend auf dem Schmerzvortrag des Beschwerdeführers beruht. Die neurologische Vorbewertung sei aus heutiger Sicht nicht ausreichend schlüssig. 
Die unterschiedlichen Bewer
tungen der Arbeitsfähigkeit im Vergleich zu den aktenkundigen Vorbewertungen ergäben sich vorrangig aufgrund einer lediglich anderen Bewertung eines objek
tiv nicht wesentlich anderen Gesundheitszustandes (Urk. 5/303).
4.
4.1
    
Das
 Gutachten 
der 
A.___
 vom 30. Oktober 2018 (inklusive Ergänzung vom 19. Dezember 2018)
 vermag
 
die an eine beweiskräftige ärztliche Expertise gestell
ten Anforderungen vo
llum
fänglich zu erfüllen (E. 
1.6
). 
Entgegen dem Vorwurf des Beschwerdeführers, es liege bloss eine oberflächliche Bef
undaufnahme vor (Urk. 19 S. 6
), 
tätigten
 
die Gutachter 
sorgfältige und 
um
fassende Abklärun
gen 
(vgl. die sorgfältigen Befunderhebungen durch den begut
achtenden Internisten [Urk. 5/291/49-51], Neurologen [Urk. 5/291/92-95], Ortho
päden [Urk. 5/291/144–150] und Psychiater [Urk. 5/291/189 f.]).
 Dabei wurden 
auch 
die 
vom Beschwerdeführer 
geklagten Besch
werden
 (vornehmlich Nacken- und Kopfschmerzen mit Ausstrahlung in beide Schultergürtel und Arme, Aus
strahlung auch in die Lumbalregion und das linke Bein, permanenter Druck- und Bewegungsschmerz im Kreuz, zusätzlich Kniescheibenschmerzen rechts, 
wobei die 
geschilderten 
Schmerzen dauerhaft 
bei einer Schmerzintensität der Stärke 
8-9 
bei 
einer Skala von 0-10 
bestünden
 [Urk. 5/291/134 f.; vgl. auch Urk. 
5/291/39-41, Urk. 5/291/82-84 und Urk. 5/291/185
, wo 
teilweise
 
eine
 etwas geringere
 Schmerzintensität
 angegeben wurde
])
 berücksichtigt
. 
Indes 
konnten 
die Gutach
ter
 
keine Befunde erheben, welche eine Einschränkung der Arbeits
fä
higkeit in einer angepassten Tätigke
it rechtfertigen würden
. Dies begründeten
 
sie
 
in nach
vollziehbarer Weise sowie in Ausein
andersetzung mit den
 
Vorakten
 (z
usammen
gefasst und auf den Punkt gebracht 
durc
h den begutachtenden Ortho
päden)
: 
Aufgrund der klinischen und bildgebe
nden Untersuchung seien sowohl c
ervikal als auch lumbal allenfalls unspezifische paravertebrale Verspannungs
befunde zu erheben. Ausstrahlende Störungen im Sinne einer Brachialgie oder Ischialgie lies
sen sich nicht objektivieren, auch die aktuelle Bildgebung mittels MRI «totale 
spine
» zeige keine namhaften oder höhergradigen degenerativen Alterationen beziehungsweise 
neurokompressiven
 Veränderungen. 
Bezüglich der Schulterge
lenke bestünden mangels objektiver Zeichen einer Inaktivitäts
hypotrophie der Schultergürtel oder der Arme keine objektiven Hinweise für eine schmerzbedingte Schonung; die aktenkundig berichteten 
Rotatorenmanschetten
läsionen
 beider Schultergelenke seien klinisch/muskulär kompensiert und ohne objektive Zeichen einer schmerzhaften Aktivierung oder 
einer 
namhaften funk
ti
o
nellen Beeinträch
tigung. Auch am rechten Kniegelenk bestehe keine funktio
nelle Beeinträchtigung (Urk. 5/291/151-153
; vgl. auch die Berichte des Instituts für klinische Notfallme
dizin vom 16. Dezember 2017 [Urk. 5/228/30 f.] und 2. Januar 2018 [Urk. 5/228/32 f.], 
dessen Ärzte 
im Zusammenhang mit den geklagten Nacken
schmerzen einen
 
blanden beziehungsweise unauffälligen
 Neu
rostatus
 erhoben
). 
Die bisherige Tätigkeit erachteten die Gutachter hingegen 
unter Hinweis auf die
 Problematik der Schultern sowie des rechten Kniegelenks als nicht mehr zumut
bar (Urk. 5/291/11). Bezüglich der
 Schulterproblematik 
hielten sie fest
, aufgrund der möglichen 
Impingementsymptom
atik
 der Schultergelenke und unter
 Würdi
gung der bildgebenden Befunde einer 
Rotatorenmanschetten
degeneration
 seien häufige Arbeiten mit ein- oder beidhändigen Tätigkeiten über Kopf und überwie
gend körperlich schwere Arbeiten als dauerhaft ungeeignet zu bewerten (Urk. 5/
291/155). 
Angesichts dessen lässt sich d
ie von Dr. 
B.___
 in seinem Schreiben an die IV-Stelle vom 18. März 2019 (Urk. 5/316) geäusserte Krit
ik am Gutachten nicht nachvollziehen, b
erichtete 
er 
schliesslich 
selbst von einer Symp
tombefreiung nach den Steroidinfiltrationen
 und blieb er angesichts dessen e
ine überzeugende Begründung
 dafür, w
eshalb in einer angepassten Tä
tigkeit
 keine 100%ige Arbeitstätigkeit zumutbar wäre
, 
schuldig
, respektive ver
kannte offen
sichtlich, dass sich die gutachterliche Einschätzung einer vollen Arbeitsfähigkeit lediglich auf eine den orthopädischen Leiden angepasste Tätig
keit bezog.
 
Über
dies konnte von den Gutachtern
,
 wie ber
eits gesagt,
 kei
ne schmerzbedingte Scho
nung des Schultergürtels fest
gestellt werden
. 
Die Gutachter, welche
 die medizinischen Zusammenhänge und die medizinische Situation 
jeweils 
einleuchtend dar
legten
 
(vgl. Urk. 5/291/52 ff., 
Urk. 5/291/96
 ff., Urk. 5/291/151 ff. und Urk. 5/291/191 ff.)
, gelangten 
schliesslich 
in der Bespre
chung vom 30. Oktober 2018 
(Urk. 5/291/14) 
zu einem einstimmigen 
Konsens
 sowohl in diagnostischer Hinsicht als auch in der Beurteilung der Arbeitsfähig
keit
, welchen sie 
in 
überzeugend
er Weise
 begründeten
 (
Urk. 5/291/7-14
)
.
 Materi
elle Widersprüche innerhalb der einzelnen Beurteilungen oder zwischen diesen wurden vom Beschwerdeführer nicht substantiiert dargetan und sind auch nicht ersichtlich. 
4.2
    
Der Beschwerdeführer 
vermag 
somit 
keine konkreten Indizien 
(vgl. BGE 137 V 210 E. 
1.3.4
 mit Hinweis
)
 
aufzuzeigen, die gegen die Zuverlässigkeit des Gutach
tens 
der 
A.___
 vom 30. Oktober 2018 
(inklusive Ergänzung vom 19. Dezember 2018) 
spreche
n
.
 Das Gutachten pauschal als inkonsistent zu bezeichnen (Urk. 1
 S. 3 und
 S. 9)
 oder zu behaupten, das Gutachten komme ungeordnet daher und die Schlüsse könnten kaum nachvollzogen werden
, ohne dies auch nur ansatz
weise zu begründen
 (Urk. 19 S. 6)
, reicht dafür jedenfalls nicht aus.
 
Zudem ist d
er 
Vorwurf, die Gutachter hätten sich wohl kaum mit dem Beschwerdeführer selbst beschäftigt
 (Urk. 19 S. 6)
, 
aus der Luft gegriffen; 
weder
 
finden sich dafür 
An
haltspunkte 
im Gutachten
,
 noch lässt sich die Begründung des Beschwerdeführers nachvollziehen. 
Insbesondere 
lässt sich auch nicht erkennen, inwiefern der
 Um
stand, dass 
die Aktenzusammenfassung des Feststellungsblatts 
in das Gutachten 
hineinkopiert 
wurde und dass sich in den Teilgutachten identische Zusammen
fassungen der 
Vorakten
 finden 
(Urk. 19 S. 6
 und Urk. 33/18 S. 5
),
 den Beweiswert des Gutachtens schmälern soll
te
. 
Es 
ist
 nicht unzulässig, b
ei
m Verfassen 
eines
 polydisziplinären 
Gutachtens 
in redaktioneller Hinsicht 
Synergien 
zu nutzen
. Daraus kann jedenfalls nicht geschlossen werden, die Gutachter hätten – entge
gen ihrer eigenen Darstellung 
(Urk. 5/291/20, Urk. 5/291/63, Urk. 5/291/115 und Urk. 5/291/165) 
– die 
Vorakten
 gar nicht 
studiert
 (Urk. 19 S. 6)
.
 
Der Beschwerdeführer hätte sodann bei Bekanntgabe der 
Fachdisziplinen der 
vor
zunehmenden Untersuchungen (
vgl. die
 Mitteilung vom 26. Juni 2018 [Urk. 5/254]) die Gelegenheit gehabt, eine zusätzliche neuropsychologische Be
gutachtung zu 
beantragen. Die nachträgliche Kritik, es würden wesentliche wissenschaftliche Erkenntnismethoden, wie etwa die Neuropsychologie, fehlen (Urk. 19 S. 6), 
ist 
aber ohnehin
 
unbegründet. 
Es ist grundsätzlich Aufgabe des psychiatrischen Facharztes, die Arbeitsfähigkeit
 unter Berücksichtigung allfäl
liger neuropsychologischer Defizite einzuschätzen. Eine neuropsychologische Abklärung stellt lediglich eine Zusatzuntersuchung dar, welche 
bloss 
bei begrün
deter Indikation in Erwägung zu ziehen ist (vgl. 
das Urteil des Bundesgerichts 
9C_752/2018 
vom 12. April 2019 E
. 5.3 mit Hinweisen sowie Ziff. 
4.3.2
 der Qua
litätsleitlinien für 
versicherungs
psychiatrische Gutachten der Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie [SGPP]
, 3. Auflage
 2016). Eine begründete Indikation geht 
aus der 
beweiskräftigen psychiatrischen Expertise 
jedoch nicht hervor. Bereits beim orientierenden Test zur Beschwerdevalidierung (Rey Memory-Test, 7 von 15 möglichen Punkten) ergaben sich sehr deutliche Hinweise auf ein nicht glaubhaftes Antwortverhalten. Auch bei den übrigen kog
nitiven Leistungstests zeigte sich ein wenig glaubhaftes Leistungsprofil (Urk. 5/291/193). 
4.3
    
4.3
.1
    
Der Besc
hwerdeführer 
dringt des Weiteren 
mit seinen
 Vorbringen 
betreffend die Gutachtensvergabe sowie 
gegen
 
die
 Gutachterstelle 
beziehungsweise einzelne Gutachter 
nicht durch. 
4.3
.2
    
Der geäusserte Verdacht, die Beschwerdegegnerin habe eine Gutachterstelle aus
gesucht, welche die von ihr vorgenommene Vorverurteilung des Beschwerde
führers auch noch gleich bestätige, wobei den Akten nicht entnommen werden könne, ob das Zufallsprinzip zum Tragen gekommen sei (Urk. 1 S. 3
; vgl. auch Urk. 19 S. 7
), ist
 haltlos. Es
 ist aktenkundig, dass 
die Gutachtensvergabe na
ch dem Zufallsprinzip erfolgte 
(vgl. die Mitteilungen der 
SuisseMED@P
 vom 16. /20. und 26. Juni 2018 [Urk. 5/251-253]
), 
was eine bewusste Auswahl einer bestimm
ten Gutachterstelle von vornherein ausschliesst. 
4.3
.3
    
Allfällige
 Ausstands- und Ablehnungsgründe 
gegen die Gutachter 
sind unver
züglich, d.h. binnen sechs bis sieben Tagen nach erstmaliger Kenntnisnahme durch die versicherte Person geltend zu machen, ansonsten das Recht auf Geltendmachung verwirkt (
Urteil des Bundesgerichts 
8C_828/2019 
vom 17. April 2020 E. 3.2 mit Hinweisen
).
Mit Mitteilung vom 26. Juni 2018 wurde der damalige Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 
sowohl 
über die Auswahl der Gutachterstelle 
als auch
 
über 
die 
in Aussicht genommenen 
Gutachter informiert. 
Sodann wurde i
hm bis am 10. Juli 2018 
Frist 
angesetzt, um 
Ausstands- und/oder Ablehnungsgründe («Einwen
dungen») 
gegen eine oder mehrere der genannten Gutachterinnen und Gutachter geltend zu machen (Urk. 5/254). Mit Schreiben vom 3. Juli 2018 wurde auf die Geltendmachung von 
Ausstands- und/oder Ablehnungsgründen 
gegen die inv
ol
vierten Gutachter 
explizit 
verzichtet 
(Urk. 5/255). 
Der Beschwerdeführer ist daher mit seinen nachträglichen Einwendungen gegen die Gutachterstelle oder einzelne Gutachter 
grundsätzlich 
nicht mehr zu 
hören. 
Der Vollständigkeit halber ist ab
er 
dennoch 
darauf hinzuweisen
, dass sich ein 
Ausstandsbegehren
 stets nur gegen einzelne Gutachter und nicht gegen die Gutachterstelle 
als solche 
richten kann
 (BGE 137 V 210 E. 1.3.3 mit Hinweisen). 
Ausserdem schafft d
as vom Beschwer
deführer 
angeführte Honorarvolumen der Gutachterstelle (Urk. 19 S. 7) gemäss der 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung für sich allein keine wirtschaftliche Abhängigkeit einzelner Experten von den IV-Stellen
, welche
 als 
Ausstandsgrund
 zu qualifizieren wäre (Urteil 
des Bundesgerichts 
8C_354/2016 vom 25. Okto
ber 2016 E. 5.2 mit weiteren Hinweisen). 
Eine persönliche Befangenheit de
r Gutachter wurde sodann
 nicht dargetan. 
Der 
Vorwurf
, gegen Prof. Dr. med. 
D.___
 und manche der Gutachter seien wegen ihrer einseitigen und ergebnisorientierten Vorgehensweise mehrere Straf
verfahren anhängig gemacht worden
, wobei es jeweils um Urkundenfälschung gehe, und 
auf mindestens ein Strafverfahren sei «die Staatsanwaltschaft einge
treten»
 (Urk. 1 S. 5 f., 
Urk. 19 S. 7
 und Urk. 33/18 S. 6
), verfängt 
nicht. 
Der blosse Umstand, dass gegen 
A.___
-Ärzte Strafanzeige erstattet wurde, ist unerheblich, zumal in diesem Zusammenhang (noch) keine Ermächtigung zur Eröffnung einer entsprechenden Strafuntersuchung (
vgl. Urteil 1C_506/2019 vom 28. 
Februar 2020) und erst recht keine Verurteilung vorliegt
 (Urteile des Bundesgerichts 9C_255/2020 vom 13. August 2020 E. 3.2 und 
8C_335/2020
 vom 15. Juli 2020 E. 4.2)
. 
Dass der Beschwerdeführer
 mit dem Abklärungsergebnis nicht einver
standen ist, 
vermag an der Beweiskraft des Gutachtens nichts zu ändern. 
Die 
A.___
 ist sodann nach wie vor als 
Medas
-
Gutachterstelle zugelassen 
und nebenbei bemerkt 
zur Benutzung der elektronischen Signatur autorisiert (
vgl. das Dokument «Polydisziplinäre Gutachterstellen, welche über einen Vertrag mit dem BSV nach Artikel 72
bis
 IVV verfügen», Stand: 7. April 2021, zu finden auf der Homepage des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV])
. 
Damit wird auch
 
das Argument des Beschwerdeführers, die Expertise sei von keinem der Sachver
ständigen unterzeichnet worden 
(Urk. 19 S. 7), entkräftet. 
5.
5
.1
    
Wie bereits gesagt
,
 spricht nichts gegen die 
Beweiskraft
 d
es Gutachtens der 
A.___
 vom 30. 
Oktober 2018
 (inklusive Ergänzung vom 19. Dezember 2018)
.
 
Zu prüfen bleibt, ob 
unter Berücksichtigung der gesamten Aktenlage 
die Voraus
setzungen der prozessualen Revision gemäss Art. 53 Abs. 
1 ATSG 
gegeben sind (E. 1.2.1). 
5.2
    
Am 29. April 2014 leitete die Beschwerdegegnerin von Amtes wegen ein Renten
revisionsverfahren ein (Urk. 5/110
) und tätigte Abklärungen in beruflich-erwerb
licher sowie medizinischer Hinsicht.
5.2
.1
    
Im undatierten Fragebogen, welcher bei der Beschwerdegegnerin am 28. Mai 2014 einging (vgl. Aktenverzeichnis [Urk. 5/0]), gab der Beschwerdeführer an, er würde 
gerne arbeiten, was aber wegen der bekannten Verletzungen und Schmer
zen nicht möglich sei. Die Schmerzen hätten zugenommen und es gehe ihm noch schlechter. Er habe noch mehr Schlafprobleme, sei übermüdet und überfordert. Er hätte gerne eine sinnvolle Aufgabe und soziale Kontakte sowie Anerkennung im Beruf. Er wolle wieder gesund werden und keine Schmerzen mehr haben (Urk. 5/112
/1-3
). 
5.2
.2
    
Dr. 
C.___
 hielt in seinem Bericht vom 16. Juni 2014 fest, 
es liege 
seit 1999 ein schweres, panvert
ebrales Schmerzsyn
drom vor, vor allem 
cervikoc
eph
al
, mit Begleitschwindel
. Seit der letzten Berichterstattung vom Januar 2012 habe sich der Gesundheitszustand eher verschlechtert, die Nacken- und Kopfschmerzen hät
ten zugenommen, ebenso die Rückenschmerzen, entsprechend sei der Konsum an Analgetika gestiegen. Es sei zudem häufiger zu notfallmässigen Konsultationen wegen Schmerzexazerbationen gekommen. Mittels Phy
s
iotherapie hätten die Beschwerden nur teilweise aufgefangen werden können. Begleitend sei es zu Schwankschwindel gekommen. Körperliche Belastungen seien kaum mehr mög
lich. Wenn sich der Beschwerdeführer trotzdem belaste, komme es meistens zu Schmerzexazerbat
ionen mit danach notfallmässigen
 Arztkonsultation
en
. Rele
vante Befunde seien eine schmerzbedingte Bewegungseinschränkung der Hals
wirbelsäule um 80 % mit palpatorisch verdickter und druckdolenter Nacken- und Schultermuskulatur, mit weiteren 
Druckdolenzen
 der übrigen paravertebralen Muskulatur, mit zweitem Schmerzpunkt paralumbal beidseits. Zudem bestünden umschriebene und äusser
st druckdolente Myogelosen 
parac
ervikal
 links. Neuro
logische Ausfälle bestünden keine, sodass das Beschwerdebild weitgehend weich
teilbedingt sei (Urk. 5/116
; vgl. auch den Bericht vom 28. Mai 2014 an die Suva [Urk. 5/123/6 f.]
). 
5.2
.3
    
Im Fragebogen vom 18. August 2014
, welchen 
die damalige Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers
 mit diesem zusammen aus
gefüllt hatte, wurde geschildert, dieser 
könne 20-30 Minuten gehen, er könne sich jedoch kaum bücken und keine Lasten heben, da die Rückenschmerzen dann zunähmen. 
Die Beschwerden hätten nach jedem Unfall (5 Unfälle) zugenommen. Er habe versucht, im Haushalt kleine Arbeiten zu verrichten, was zu Schmerzexazerbationen geführt habe. Er übe keine Tätigkeiten (z.B. Vereinstätigkeiten, Nachbarschaftshilfe, Freundschaftsdienste, freiwillige karitative Tätigkeiten, Haushalts- oder Gartenarbeiten et 
cetera
) aus. Computer- oder Büroarbeiten könne er keine ausführen. Sitzende oder wechsel
belastende Tätigkeiten könne er nicht an jedem Tag gleich lang ausüben. An schlechten Tagen seien es 30 Minuten, dann müsse er liegen. An guten Tagen gelinge ihm dies für 1-2 Stunden. Er habe keine sozialen Kontakte, lebe eher zurückhaltend und brauche oft Ruhe. Sportarten oder Hobbies betreibe er nicht. An guten Tagen gehe er etwas spazieren. Mit dem Auto könne er an guten Tagen kurze 
Strecken zurücklegen, maximal 30 Minuten, dann müsse er eine Pause ein
legen. Nach 
K.___
 reise er im Auto als Mitfahrer mit vielen Pausen oder mit dem Flugzeug. Wegen der Schmerzen gebe es keine Tätigkeit, die er ausüben könnte, da er bei Schmerzexazerbationen liegen müsse. Er verbringe die meiste Zeit zu Hause, wo er sich jederzeit hinlegen könne. Ab und zu erledige er kleinere Einkäufe oder Besorgungen oder gehe mit dem Sohn spazieren, je nach Befinden (Urk. 5/122 und Urk. 5/123/1-4).
5.2
.4
    
Im Bericht vom 29. Januar 2016 attestierte Dr. 
C.___
 dem Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit. In einer angepassten Tätigkeit (leichte Hilfsarbeiten) bestehe eine maximale Belastung von 1-1.5 Stun
den pro Tag. Die Leistungsfähigkeit sei um 20-30 % vermindert. Der Beschwer
deführer befinde sich alle 2-3 
Wochen 
in Behandlung und erscheine a
uch zu Notfallkonsultationen (Urk. 5/128/1-4
; vgl. auch den 
beigelegten Bericht an Dr. med. 
E.___
, Praktische Ärztin FMH, vom 28. 
Januar 2016 [Urk. 5/128/5-7]). 
5.2
.5
    
Dr. 
E.___
 hielt in ihrem Bericht vom 8. Februar 2016 fest, es liege ein
 chroni
sches posttraumatisches 
cervikoc
ephales
 Syndrom nach mehrfa
chen
 HWS-Distorsionstraumata vor. Der Beschwerdeführer 
klage
 über fortbestehende starke Schmerzen im Bereich der Halswirbelsäule, des Nackens und des Kopfes, welche bei jeglicher Belastung stark zunähmen und zudem Sch
w
indel auslösten. Hinzu käme
n in letzter Zeit auch zunehmende Schmerzen im Bereich der Lendenwirbel
säule mit Schmerzausstrahlung in beide Beine. Er berichte ebenfalls über mehr
fache Notfallkonsultationen mit der Gabe von NSAR (Urk. 5/129/1-6]). 
5.2
.6
    
In der
 versicherungsmedizinische
n
 Beurteilung vom 23. Februar 2016 
führte
 Dr. med. 
F.___
, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie und Trau
matologie (Regionaler Ärztlicher Dienst [RAD]), welcher auf die von der Beschwerdegegnerin eingeholten ärztlichen Berichte Bezug nahm
, aus, 
b
ei Ver
gleich des für di
e Beurteilung des derzeitigen Gesundheitszustands
 einzig mass
geblichen, aktuellen 
Arztberichts von Dr. 
C.___
 mit seinen früheren Berichten aus den vergangenen Jahren (e
rstmalig am 26. Februar 2004) sei
 aus versiche
rungsmedizinischer Sicht keine wesentliche Änderung der geschilderten subjek
tiven Beschwerden und der beschriebenen klinischen Befunde
 ausgewiesen
, wobei weder neurologische Ausfälle noch besondere Auffälligkeiten jemals nach
gewie
sen worden seien
.
 Die gestellte Diagnose habe
 stets hauptsächlich auf den Beschwerdeschilderungen des 
Beschwerdeführers basiert
. 
Als 
Fazit
 hielt der RAD fest, a
us vers
icherungsmedizinischer Sicht sei
 von einem sei
t mindestens 2004 stationären Gesundheitszustand
 auszugehen. 
Seitens der SUVA werde
 unver
ändert weiter eine 
Rente entsprechend einer 100%igen
 Erwerbsunfähigkeit gezahlt. 
Eine Begutachtung 
sei
 aus medizinischer Sicht nicht indiziert, da eine wesentliche Verbesserung des 
Gesundheitszustands 
seit 2004 na
ch Aktenlage auszuschliessen sei. V
ielmehr
 habe
 sich der se
it Jahren ausgewiesene Gesund
heitszustand gemäss Dr. 
C.___
 «weiter verschlechtert»
 und
 es seien
 zusätzlich sogar Schwindelattacken auf
ge
treten
 (Urk. 5/130/4)
. 
5.3
5.3.1
    
Die Angaben zum Gesundheitszustand und zu den Einschränkungen des Beschwerdeführers in de
n obgenannten Dokumenten (E. 5.2.1-5.2
.6) stehen in eklatantem Widerspruch zu den 
Erkenntnissen, welche
 
aus den 
polizeilichen Ermittlungen 
und
 der damit im Zusammenhang stehenden Observation des Beschwerdeführers
 
gewonnen 
werden konnten
. 
Anhaltspunkte dafür, 
dass die Kantonspolizei Zürich in ihrem Polizeirapport vom 9. 
Mai 2017
 in wahrheitswidriger Weise angegeben hätte, 
die verdeckten Mass
nahmen 
seien
 
vom 
Zwang
smassnahmengericht (des Kantons Zürich) mit Verfü
gung vom 20. August 2013 bewilligt worden
 
(
vgl. das Vorbringen in 
Urk. 33/18 S. 10)
, bestehen keine. 
Andernfalls hätte dies der im Strafverfahren anwaltlich verteidigte Beschwerdeführer (vgl. das Protokoll der Hafteinvernahme vom 25. September 2017 [Urk. 5/156/1] und vom 26. September 2017 [Urk. 5/181/1]) entsprechend vorbringen können, was er jedoch nicht tat
.
 Selbst wenn 
keine genügende Grundlage für die Zwangsmassnahmen bestanden hätte
,
 stünde 
dies 
der Verwertbarkeit der Observationsergebnisse
 im sozialversicherungsrechtlichen Verfahren
 im Lichte der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 
(BGE 143 I 377) 
nicht entgegen
.
5.3.2
    
Ganz allgemein lässt sich feststellen, dass der Beschwerdeführer während des Überwachungszeitraums vom September 2013 bis April 2017 
ein aktives Leben 
mit Kontakt zu Familie und Freunden und einer 
irgendwie gearteten 
Tätigkeit im 
Bereich 
Autohandel 
führte, was seinen eigenen Angaben, er habe keine sozialen Kontakte, 
übe keine Tätigkeit aus, 
lebe eher zurückhaltend, brauche oft Ruhe und verbringe die meiste Zeit zu Hause, wo er sich hinlegen könne (E. 5.
2.
3), 
bereits 
deutlich 
widerspricht. 
Insbesondere belegt d
as von der Polizei erstellte Bewe
gungsbild anhand einer Auswertung des Standorts des Mobiltelefons des Beschw
erdeführers (Aktion 
Opet
)
, dass sich dieser in der Zeit vom 25. August 2013 bis 25. Januar 2015 (Urk. 5/155
 und Urk. 5/185/81
) zu über 50 % aus
serhalb seines Wohnbereichs (ausserhalb eines Radius von 2.5 km) auf
hielt 
und oft auch weitere Strecken mit dem Fahrzeug zurück
legte
 (vgl. 
auch den Vorhalt der Kantonspolizei Zürich anlässlich der
 Einvernahme des Beschwerdeführers 
vom 19. Oktober 2017 
[Urk. 5/162/3
]). Dass der Beschwerdeführer sein Mobil
telefon selbst benutzte, 
belegen die unzähligen Telefongespräche, welche in der Zeit vom 23. Septemb
er 2013 (Urk. 5/241/5) bis am 19
. April 2017 (Urk. 5/182/
96
) abgehört wurden.
 
5.3.3
    
D
er Sohn des Beschwerdeführers, 
G.___
, 
ist im Autohandel tätig
 (vgl. den Wahrnehmungsbericht der Kantonspolizei Zürich vom 14. März 2017 [Urk. 5/183/87]
). 
Vom
 1. November 2012 bis am 5. Januar 2015 (Löschung der Firma) 
war er 
als einiger Gesellschafter und Geschäftsführer der 
H.___
 GmbH beziehungsweise 
— 
nach Firmenänderung und Sitzverlegung 
— 
der 
I.___
 GmbH im Handelsregister eingetragen. Er 
hatte 
die Firma 
von 
seinem Onkel beziehungsweise dem Bruder des Beschwerdeführers, 
J.___
,
 übernommen (
vgl. 
www.zefix.ch
 sowie Urk. 5/243/7
). 
Aufgrund der abgehörten Telefongespräche lässt sich 
feststellen, dass der Beschwerdeführer seinen Sohn bei dessen Autohändlertätigkeit 
in vielfältiger und umfassender Weise zumindest 
unterstützte. 
Beispielsweise 
vereinbarte 
er 
mit einem Kollegen Besichtigungstermine, um sich «Autos anzuschauen» und war sogar bereit, hierzu an einem Tag nach 
P.___
 und wieder zurück zu fahren (Gespräch vom 14. Dezember 2013 [Urk. 5/167/1 f.]). 
Er erwarb zudem diverse 
Occassions
-Personenwagen (Gespräch vom 8. November 2013 betreffend einen Mercedes ML63 [Urk. 5/
171/1];
 Gespräche vom 16. -18. Januar 2014, gemäss welchen der Beschwerdeführer für einen Freund einen VW
 
Sharan zur Nutzung als Taxi in 
Q.___
 erwarb und sowohl zur Besich
tigung als auch zur Abholung des Fahrzeugs von 
R.___
 nach 
S.___
 und zurück fuhr [Urk. 5/151]; Gespräche vom 31. März 2014 [Urk. 5/167/3 und Urk. 5/167/9] und 
vom 25. April 2014 [Urk. 5/169/1 f
], gemäss welchen der Beschwerdeführer einen Lancia Ypsilon erworben hatte und zur Reparatur nach 
T.___
 
[
U.___
] 
bringen liess; Gespräch vom 6. Dezember 
2014 betreffend Kauf eines Opel 
Signum
s
 [U
rk. 5/169/5-12]; Gespräch vom 31
. Januar 2017 be
treffend Kauf eines Land Rover 
Defender
s
 [Urk. 5/161/170 f.]; Gespräch vom 1. Februar 2017 betreffend Kauf eines Autos für einen Mann aus 
V.___ 
[Urk. 5/160/1]
, Gespräche vom 27. /28. Februar 2017 b
etreffend Kauf eines Land Rover
 
Defender
s
 [Urk. 5/184/107 f., Urk. 5/184/119 f.]
; Gespräch vom 16. März 2017 b
etreffend Kauf eines Land Rover
 
Defender
s
 [Urk. 5/183/103 f.]
)
.
Der Beschwerdeführer
 erkundigte sich 
zudem 
nach möglichen Verkaufsobjekten
 (Automob
ile
n
)
, 
unter anderem 
für den Export (Gespräch
e
 vom 
1. Oktober 2016 [Urk. 5/136/24],
 30. J
anuar 2017 [Urk. 5/161/161-163],
 31. J
anuar 2017 [Urk. 5/161/172-175],
 13. Februar 2017 [Urk. 5/160/63 f.]
, 17. Februar 2017 [Urk. 5/184/25 f.
], 23. Februar 2017 [Urk. 5/184/76 f.], 28. Februar 2017 [Urk. 5/184/121 f.]
, 1. März 2017 [Urk. 5/183/1-4], 11. März 2017 
[Urk. 5/183/49 f.], 13. März 2017 [Urk. 5/183/63 f.], 14. März 2017 [Urk. 5/183/83 f.]
, 4. April 2017 [Urk. 5/182/21] und 7. April 2017 [Urk. 5/182/32
 f.]
)
,
 oder nach Ersatzteilen (Gespräch
e
 vom 13. Februar 2017 [Urk. 5/160/66 f.]
, 
25. Februar 2017 [Urk. 5/184/94]
). Er
 kaufte 
oder transpor
tierte 
Ersatzteile (Gespräche vom 18. März 2017 [Urk. 5/183/116], 28. März 2017 [Urk. 5/183/175 f.]
 
und 6. April 2017 [Urk. 5/182/27]).
 
Er bot einem Bekannten oder Kunden an, mit ihm «nach unten» (gemeint ist 
W.___
) zu fahren oder zu fliegen, um dort dessen Fahrzeug, einen Range Rover, komplett neu 
instandstellen
 zu lassen (Gespräch
e
 vom 15. F
ebruar 2017 [Urk. 5/184/4-6]
 und 
20. Februar 2017 [Urk. 5/184/52 f.]
).
Der Beschwerdeführer brachte erworbene Personenwagen oder Personenwagen von Kunden in die Waschanlage (Gespräche vom 8. N
ovember 2013 [Urk. 5/171/1],
 25. Nove
mber 2013 [Urk. 5/171/3 f.],
 9. O
ktober 2016 [Urk. 5/136/37] und
 14. Oktober 2016 [Urk. 5/136/48 f.]), organisierte Repara
turen, Fahrzeugprüfungen
,
 
Fahrzeugservice 
und 
dergleichen (Gespräche
 vom 16. Dezember 2014 [Urk. 5/146/17-22; vgl. auch Urk. 5/146/2
3],
 7. 
November 2016 [Urk. 5/173/7 f.],
 8
. November 2016 [Urk. 5/173/10],
 9. N
ovember 2016 [Urk. 5/173/14 f.],
 9
. Dezember 2016 [Urk. 5/140/27],
 16
. Dezember 2016 [Urk. 5/140/54],
 15. Februar 2017 [Urk. 5/184/1 f.]
 und 16. Februar 2017 [Urk. 5/184/12]
)
. Er
 kaufte Reifen mit oder ohne Montage (Gespräch vom 7
. No
vember 2016 [Urk. 5/173/4], 
13. Dezember 2016 [Urk. 5/140/33-3
8], 
15
. Dezem
ber 2016 [Urk. 5/140/47] und
 26. Januar 2017 [Urk. 5/161/125]) und 
organisierte 
Probefahrten (Gespräch vom 18. September 2016 betreffend einen VW Scirocco [Urk. 5
/136/5]) oder
 Fahrzeugwechsel (Gespräch
e
 vom 14. Oktober 20
16 [Urk. 5/136/52] und
 6. Februar 2017 [Urk. 5/160/22 f.]
) und
 zeigte potentiellen Kunden des Sohnes Autos (Gespräch vom 19. September 2016 [Urk. 5/136/9])
.
Sodann half der Beschwerdeführer 
seinem Sohn, 
Autos zu verschieben (Gesprä
ch
e
 vom 7. Oktober
 2016 [Urk. 5/136/34], 2
0. Oktober 2016 [Urk. 5/136/62],
 2
7. November 2016 [Urk. 5/140/5] und 
8. Dezember 2016 [Urk. 5/140/24 f.]), brachte Fahrzeuge zum Strassenverkehrsamt oder zur Fahrzeugkontrolle (Gespräch vom 20. Dezember 2013 betreffend eine Neuprüfung eines Fahrzeugs beim Strassenverkehrsamt [Urk. 5/167/7 f.];
 
Gespräch vom 19. September 2016 betreffend Kontrolltermin beim TCS [Urk. 5/136/7]; Gespräch vom 9. Oktober 2016 betreffend Termin beim Strassenverkehrsamt [Urk. 5/136/37; vgl. auch Urk. 5/136/41])
, 
verschob diese zu 
anderen
 Zwecken (Gespräch
e
 vom 6. Oktober 2016 [Urk. 5/1
36/31; vgl. auch Urk. 5/136/28],
 1
0. Oktober 2016 [Urk. 5/136/39] und
 vom 10. November 2016 [Urk. 5/173/20 f.])
 oder 
schleppte 
sie
 ab (Gespräch vom 25. April 2014 [Urk. 5/163/76 f. und Urk. 5/185/50 f.])
. Er
 bot einem Kolle
gen 
oder Kunden an, einen gebrauchten Personenwagen für ihn zu organisieren (Gespräch vom 4
. Oktober 2016 [Urk. 5/136/28]) und
 verhandelte über den Kauf von zwei Rädern, einer Anhängerkupplung und einer Anhängerkupplungs-Box (Gespräch vom 11. Februar 2017 [Urk. 5/160/48 f.]). 
Auf den Überwachungs
videos ist überdies zu erkennen, dass sich der Beschwerdeführer auf dem Auto
abstellplatz des Sohnes 
G.___
 aufhielt und dort mitunter auch herumhantierte (vgl. Urk. 5/182/77-80 und Urk. 5/182/112 beziehungsweise das dazugehörige Videomaterial in Urk. 25/4).
Der Beschwerdeführer musste für diverse Fahrten wiederholt Garagennummern organisieren oder versuchte dies zumindest (vgl. Urk. 5/136/5, Urk. 5/136/33, Urk. 5/136/37, Urk. 5/151/9, Urk. 5/169/5-8, Urk. 5/173/16-18, Urk. 5/173/22, Urk. 5/185/52). Er bestellte sodann ein
 Zylinderrollenlager
 für einen Lastwagen seines Onkels in 
K.___
 und transportierte dieses selbst nach 
L.___
 (Gespräche vom 5.-6. Juni 2014 [Urk. 5/147, insbesondere Urk. 5/147/7] sowie Gespräch vom 10. Juni 2014 [Urk. 5/147/8 f.]).
 
Schliesslich
 organisierte 
er 
weitere Transporte für Ersatzteile (Gespräch vom 21. Februar 2017 [Urk. 5/184/63 f.]).
Anlässlich des Gesprächs vom 23. Februar 2017, als sich der Beschwerdeführer bei einer Maurerfirma nach einem gebrauchten Container (Baucontainer) erkun
digte, gab er auf Rückfrage, wofür er diesen denn brauche, 
selbst 
an: «Wir haben es mit Autohandel». Er erklärte weiter, er benötige einen kleinen Baucontainer, etwa zwei mal drei Quadratmeter Fläche oder quadratisch, um darin als Auto
händler Verträge abzuschliessen (Urk. 5/184/78 f.).
M.___
 sagte 
anlässlich der Einvernahme der Kantonspolizei Zürich vom 1. November 2017 im Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer 
als Aus
kunftsperson 
z
udem aus (Urk. 5/239)
, er habe mit dem Beschwerdeführer vor Jah
ren geschäftlich zu tun gehabt, als er in 
N.___
 in einer Werkstatt tätig gewesen sei
 (2008/2009)
. Im Dezember
 2016
 habe 
der Beschwerdeführer b
ei 
der Garage, in welcher er (
M.___
) 
jetzt 
angestellt sei, 
einen Mercedes gekauft
. 
Der
 Sohn 
des Beschwerdeführers 
sei im Autohandel tätig. 
Mit ihm zusammen habe der 
Beschwerdeführer circa fünf Personenwagen vorbeigebracht, damit diese in
stand gestellt würden. Die Aufträge seien jeweils 
von
 einer 
O.___
 AG (Firma im Handelsregister eingetragen am 20. März 2017 und gelöscht am 6. Dezember 2019, mit dem Zweck Handel, Import und Export von Occasionsfahrzeugen und Erbringung von Dienstleistungen in der Automobilbranche [www.zefix.ch]) 
erteilt
 worden. 
Neben der Tätigkeit im Autohandel erwarb der Beschwerdeführer sodann etliche weitere Gegenstände, welche vorwiegend auf der Plattform «R
icardo» angeboten worden waren, und holte diese teilweise alleine oder mit Kollegen ab. Er erwarb 
namentlich 
einen Drucker (Gespräch vom 28. September 2016 [Urk. 5/136/19]), 
eine Küche
 für eine Nachbarin (Gespräch vom 23. 
Mai
 2014 [Urk. 
5/163/75 und 
Urk. 5/185/48]), einen Backofen von V-Zug, um ihn nach 
T.___
 transpor
tieren zu lassen (Gesprä
che vom 
11. Mai 2014 [Urk. 5/164/1-8] und 31. Mai 2014 [Urk. 5/164/13]), einen Tisch mit Stühlen sowie eine Pumpe (Gespräche vom 2.-4. Juni 2014 [Urk. 5/148]), einen Schrank (Gespräche vom 8.-9. Juni 2014 [Urk. 5/147/10-14]), einen Aktenschrank (Gespräch vom 15. Dezember 2014 [Urk. 5/163/78 und Urk. 5/171/5-7]), eine Massageliege (Gespräch vom 19. Okto
ber 2016 [Urk. 5/136/58 f.]), eine Bügelstation «
Laurastar
» (Gespräch vom 14. Dezember 2016 [Urk. 5/140/40), ein Bügeleisen (Gespräch vom 15. Dezember 2016 [Urk. 5/140/43]), elektrische magnetische Ventile (Gespräch vom 15. Dezember 2016 [Urk. 5/140/45]), einen Kinderwagen (Gespräch vom 14. Januar 2017 [Urk. 5/161/12]), ein Mobiltelefon (Gespräch vom 14. Januar 2017 [Urk. 5/161/14])
, einen freistehenden Briefkasten (Gespräch vom 26. Februar 2017 [Urk. 5/184/101 f.])
. Er organisierte zudem Transporte für Was
chmaschinen (Gespräche vom 14. Mai 
2014
 (Urk. 5/169/4
, vom 2
1. Oktober 2016 [Urk. 5/136/64] und
 vom 8. November 2016 [Urk. 5/173/12]). 
5.3.4
    
Hinzu kommt, dass in den Überwachungsvideos (Urk. 25/4) keine schmerz
bedingte oder sonstige Einschränkung des Beschwerdeführers auszumachen ist. Mehrmals kann beobachtet werden, wie er sich bückt, beispielsweise zum Brief
kasten (vgl. z.B. Urk. 5/161/31, Urk. 5/161/35-38, Urk. 5/161/40-45, Urk. 5/161/71 f., Urk. 5/161/76, Urk. 5/161/83, Urk. 5/161/95-97, Urk. 5/161/111-113, Urk. 5/161/121, Urk. 5/161/134, Urk. 5/161/139, Urk. 5/161/143 f., Urk. 5/161/150 f., Urk. 5/161/165, Urk. 5/161/167-169, Urk. 5/161/182 f., Urk. 5/161/188 f., Urk. 5/163/80 f., Urk. 5/163/97, Urk. 5/182/3, Urk. 5/182/23 und 25, Urk. 5/182/30 f., Urk. 5/182/35 f., Urk. 5/182/39, Urk. 5/182/46-49, Urk. 5/182/54, Urk. 5/182/58, Urk. 5/182/61 f., Urk. 5/182/90-93, Urk. 5/182/98 f., Urk. 5/182/104-106, Urk. 5/182/110 f., Urk. 5/182/115, Urk. 5/
1
82/122, Urk. 5/182/125, Urk. 5/183/6 f., Urk. 5/183/11-13, Urk. 5/183/19-21, Urk. 5/183/48, Urk. 5/183/54-56, Urk. 5/183/60, Urk. 5/183/95, Urk. 5/183/99 f., Urk. 5/183/106, Urk. 5/183/113, Urk. 5/183/118, Urk. 5/183/128, Urk. 5/183/131 f., Urk. 5/183/139, Urk. 5/183/142, Urk. 5/183/151 f., Urk. 5/183/158, Urk. 5/183/164, Urk. 5/183/178, Urk. 5/183/187-189, Urk. 5/183/192 f., Urk. 5/183/198 f., Urk. 5/183/201, Urk. 5/184/19-21, Urk. 5/184/28, Urk. 5/184/55 f., Urk. 5/184/69, Urk. 5/184/73 und 75, Urk. 5/184/81 f., Urk. 5/184/112 beziehungsweise das dazugehörige Videomaterial) oder sogar bis zum Boden (vgl. Urk. 5/161/103, Urk. 5/161/117, Urk. 5/163/83, Urk. 5/182/52 f., Urk. 5/182/119, Urk. 5/183/23, Urk. 5/183/42 f., Urk. 5/183/47, 
Urk. 5/183/111, Urk. 5/183/114, Urk. 5/183/173, Urk. 5/183/184 beziehungsweise das dazugehörige Videomaterial) oder wie er Gegenstände, unter anderem 
den Kindersitz seines 
Sohnes mit Rückenlehne, einen Tisch mit Klapp
stühlen, andere Möbelstücke, Koffer, grosse Taschen oder Einkaufstaschen trans
portiert (vgl. z.B. Urk. 5/161/19-21, Urk. 5/161/25 f., Urk. 5/161/47, Urk. 5/161/85 f., Urk. 5/161/89, Urk. 5/161/180, Urk. 5/161/185 f. [hebt den Kindersitz wegen Regens sogar über den Kopf], Urk. 5/163/82 f., Urk. 5/182/42, Urk. 5/183/8, Urk. 5/183/30-35, Urk. 5/183/40, Urk. 5/183/44-46, Urk. 5/183/108, Urk. 5/183/125-127, Urk. 5/183/154, Urk. 5/183/157, Urk. 5/184/30 f., Urk. 5/184/36-39, Urk. 5/184/42, Urk. 5/184/44 f. Urk. 5/184/56, Urk. 5/184/106 beziehungsweise das dazugehörige Video
material). Des Weiteren ist zu beobachten, wie er ein mit Plastik eingeschweisstes Sixpack mit 1 ½-Liter-Wasserflaschen trägt, unter anderem auch gleichzeitig eines in der rechten und eines in der linken Hand, und dieses mitunter auf den Boden stellt und von dort wieder hochhebt, dies auch bei schräg nach vorne gebeugtem Oberkörper (vgl. Urk. 5/183/37, Urk. 5/184/90 f., Urk. 5/184/126-128 beziehungsweise das dazugehörige Videomaterial in Urk. 25/4). 
Eindrücklich ist schliesslich auch die Schilderung derjenigen Frau, welche dem Beschwerdeführer einen Briefkasten verkauft hatte und welche als Auskunftsperson am 6. Oktober 2017 von der Kantonspolizei 
AA.___
 vernommen wurde. Sie gab an, der Beschwerdeführer habe 
an einem Sonntag 
versucht, den 
im Boden einbetonierten 
Briefkasten z
u entfernen
 
und habe sie hierzu immer wieder ins Haus geschickt, um Werkzeug zu holen. Er habe es dann auch mit einer Schaufel versucht, was aber nicht geklappt habe. Aus diesem Grund habe er beschlossen, wiederzu
kommen und den Briefkasten mit einer Eisensäge abzuschneiden. Dies müsse am Montag passiert sein, denn am 
Montag Abend
 sei der Briefkasten entfernt gewe
sen. Den Entfernungsvorgang konnte die Auskunftsperson nicht beobachten (Urk. 5/237). 
5.3.5
    
Am 14. Dezember 2013, also ein paar Monate vor dem Ausfüllen des 
bei der Beschwerdegegnerin am 28. Mai 2014 eingegangenen 
Fragebogens 
(E. 5.2
.1), gab der Beschwerdeführer einem Bekannten 
gegenüber 
an, er habe verschiedene Un
tersuchungen machen lassen, und der Arzt habe gesagt, alles sei in Ordnung wie bei einem 20-Jährigen. Er habe kein Cholesterin mehr und auch sonst nichts wei
ter (Urk. 5/167/2). Am 31. März 2014 kam es sodann zu einer Prügelei zwischen dem Beschwerdeführer und einer weiteren Person, welche ihm Geld geschuldet habe. Der Beschwerdeführer schilderte seiner Frau, sie hätten sich geprügelt und sich «wie die Zigeuner gewälzt» (
Urk. 5/167/3 und Urk. 5/167/9).
 
Am 15. Februar 2017 gab der Beschwerdef
ührer einem Bekannten gegenüber 
an, er sei das letzte Mal mit dem Auto nach 
W.___
 gefahren, das seien 2000 Kilometer; er habe 30 Stunden für die Strecke gebraucht mit Pausen und Schlafen (Urk. 5/184/6).
 
Am 14. Juli 2014 
erzählte 
er einem weiteren
 Bekannten, er fahre am Mittwochabend mit dem Auto nach 
AB.___
. Das seien 650 Kilometer Wegdistanz, diese lege er in circa sechs Stunden zurück (Urk. 5/167/4). 
Für die Zeit vom November 2012 bis Mai 2017 ist aufgrund der Überwachung sowie von Buchungen per Kreditkarte (Käufe von Flugtickets, Zahlungen von Hotelrechnungen et 
cetera
) 
sodann 
eine
 äusserst
 rege Reisetätigkeit des Beschwerdeführers, vorwiegend in den 
AC.___
 (
W.___
, 
AD.___
), aber auch in die 
AE.___
 (
AF.___
), nach 
AG.___
, 
AH.___
 und einmal auf die 
AI.___
 (November 2016) dokumentiert (Urk. 5/150 und Urk. 5/241/25-27;
 
vgl. auch Urk. 5/173/12 [
«ich werde auf eine we
ite Reise gehen, sehr weit weg»]). 
5.4
5.4.1
    
Die
 vorgenannten
 Observationsergebnisse der Polizei
 
(vgl. auch den 
Rapport
 der Kantonspolizei Zürich vom 5. September 2017 [Urk. 5/242]
 sowie deren Schluss
bericht vom 13. März 2018 [Urk. 5/244]
) 
stehen
 
in krassem Widerspruch zu den
 
vom Beschwerdeführer 
gegenüber den behandelnden Ärzten und der
 Beschwer
degegnerin
 
geklagten invalidisierenden Schmerzen
, welche zu 
einer fast vollstän
digen
 Isolation 
und Invalidisierung 
geführt haben sollen
 
(E. 5.
2.1-5.2.5
)
. 
Es konnte 
eindeutig 
aufgedeckt werden
, dass 
dem nicht so ist und dass 
der Beschwerdeführer im am 29. April 2014 von der Beschwerdegegnerin eingelei
teten Rentenrevisionsverfahren unwahre Angaben
 
gemacht hatte
.
 
So
 
ist klar
 
widerlegt,
 d
ass der Beschwerdeführer
 die meiste Zeit zu Hause
 verbr
achte
, wo 
er sich jederzeit hinlegen k
önne
. 
Die langen Autofahrten nach 
W.___
 innert 30 Stunden oder nach 
AB.___
 innert sechs Stunden lassen sich 
in keiner Weise 
mit der 
Angabe
 des Beschwerdeführers
 vereinbaren
, er könne mit dem Auto bloss kurze S
trecken zurücklegen
. 
Auch gab der
 Beschwerdeführer in wahrheits
widriger Weise an, er übe 
keine Tätigkeiten (z.B. Vereinstätigkeiten, Nachbar
schaftshilfe, Freundschaftsdienste, freiwillige karitative Tätigkeiten, Haushalts- ode
r Gartenarbeiten et 
cetera
) aus;
 dabei
 
offenbarte die Observation
, dass er seinen Sohn
 äusserst rege und in erheblichem Umfang
 im Autohandel unter
stützte, was er 
sogar 
mit seiner Angabe 
«
wir haben es mit Autohandel» (
Urk. 5/184/78 f.)
 selbst bekräftigte
. 
A
ngesichts der 
nicht zu vereinbarenden Diskrepanzen zwischen den Angaben des Beschwerdeführers und den aus der Observation
 
gewonnenen Erkenntnisse
n muss 
von einem bewussten Verheimlichen der effektiven funktionellen Möglich
keiten ausgegangen werden. Der Beschwerdeführer präsentierte sich wiederholt stark eingeschränkt, was 
vor dem Hintergrund
 seines aktiven Lebensstils 
weit über eine blosse Aggravation hinausgeht (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 
9C_338/2015 
vom 
12. November 2015 E
. 4.2). 
Dies verdeutlicht denn auch, 
in welchem Ausmass
 die behandelnden Ärztinnen und Ärzte des Beschwerdeführers
 
– bei weitgehend organisch nicht nachweisbaren
 
pathologischen Befunden – bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit auf dessen subjektiv
e Angaben angewiesen waren. Selbst
 der RAD ging aufgrund der Arztberichte der behandelnden Ärztin
nen und Ärzte von einer Chronifizierung der Beschwerden aus, weshalb er eine 
Begutachtung 
für 
nicht indiziert
 erachtete 
(Urk.
 
5/130/4).
Ebenso wie e
in (prozessrechtlicher) Revisionsgrund in Betracht
 fällt
, wenn bereits im ursprünglichen Verfahren der untersuchende Arzt und die entscheidende Be
hörde das Ermessen wegen eines neu erhobenen Befundes zwingend anders hät
ten ausüben und infolgedessen zu einem anderen Ergebnis hätten gelangen müssen (Urteil des Bu
ndesgerichts 8C_206/2020 vom 1. Mai 2020 E. 4.1 sowie E. 5.3 mit Hinweisen), muss ein (prozessrechtlicher) Revisionsgrund bejaht wer
den, wenn davon auszugehen ist, die erst durch eine Observation aufgedeckten 
effektiven funktionellen Möglichkeiten hätten die Beschwerdegegnerin 
bereits in früheren Verfahren dazu 
veranlasst,
 
eine Begutachtung anzuordnen, 
und diese 
dann 
– wie vorliegend 
(E. 4) 
– in schlüssiger Weise ergeben hätte, dass sich die bis anhin angenommene Einschränkung nicht 
nachvollziehen la
sse. 
In diesem Sinne 
geht das Vorbringen des Beschwerdeführers, eine Revision sei mangels neuer medizinischer Tatsachen nicht zulässig (Urk. 33/18 S. 3-5), fehl.
5.4.2
    
Daraus 
folgt, dass
 
die Beschwerdegegnerin die 
Mitteilung vom 27. April 2016, mit welcher die Weiterausrichtung einer ganzen Rente der Invalidenversicherung bestätigt worden war, 
zu Recht mit Wirkung ex 
tunc
 aufhob
, 
zumal 
sich aus dem Einkommensvergleich 
(vgl. nachstehend E. 6) 
kein rentenbegründender Invalidi
tätsgrad ergibt
.
 
Ein die prozessuale Revision rechtfertigender Sachverhalt liegt klarerweise vor. Zu Recht nicht gerügt wurde, dass die Verfügung vom 20. Mai 2019 (Urk. 2) nach Ablauf der 90-tägigen Revisionsfrist erging (vgl. zum massgeblichen Beginn des Fristenlaufes: SVR 2012 IV Nr. 36 S. 140; Urteil des Bundesgerichts 8C_626/2014 vom 6. Januar 2014 mit diversen Hinweisen; zum Fristenstillstand: Urteil des Bundesgerichts 8C_434/2011 vom 8. Dezember 2011 E. 4.2).
5.5
    
5.5.1
    
Was die rückwirkende Aufhebung der Invalidenrente per Oktober 2005 anbelangt, gilt, dass eine Revisionsverfügung, auch wenn diese wie diejenige vom 27. April 2016 die bisherige Rente nach materieller Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs bestätigt (vgl. BGE 133 V 108), die ursprüngliche 
Rentenverfügung konsumiert, was selbst dann gilt, wenn nachträglich auf den Wegen der Wiedererwägung oder der Revision auf diese Revisionsverfügung zurück
gekommen wird. Vorbehalten bleiben dabei lediglich jene seltenen, hier nicht einschlägigen Fälle, in denen die Revisionsverfügung nichtig ist. Somit ist bei einem wiedererwägungs- oder revisionsweisen Zurückkommen auf eine Revisionsverfügung der Rentenanspruch ohne Bindung an die ursprüngliche Ver
fügung in allen seinen Teilen neu zu beurteilen, ohne dass zunächst geprüft wer
den müsste, ob auch bezüglich der ursprünglichen Verfügung ein 
Rückkommens
titel
 gegeben wäre (BGE 140 V 514 E. 5.2). Wie bei einem wiedererwägungsweisen Zurückkommen auf eine zweifellos unrichtige Revisionsverfügung kann auch bei einer prozessualen Revision der Rentenanspruch folglich allseitig neu beurteilt werden, wobei eine rückwirkende Korrektur (ex 
tunc
) revisionsweise möglich ist und unter den Voraussetzungen von Art. 88
bis
 Abs. 2 
lit
. b IVV eine rückwirkende Aufhebung (E. 1.2.2) vorgenommen werden kann (Urteil des Bundesgerichts 8C_626/2014 vom 6. Januar 2015 E. 3.4).
5.5.2
    
Wie bereits dargelegt
, gelangten die Gutachter zum 
überzeugenden 
Schluss, es sei nicht hinreichend fundiert, rückblickend eine überwiegend wahrscheinliche generelle Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit aus spinalen Gründen zu attes
tieren (vgl. E. 3.2
, 4.2
).
 
Diese 
gutachterliche Einschätzung
 vermag 
retrospektiv
 
auch 
soweit zu
 überzeugen,
 als sich in den Akten 
mehr als deutliche 
Hinweise auf 
eine 
mit den festgestellten Tätigkeiten einhergehende uneingeschränkte 
Ar
beitsfähigkeit 
zumindest in angepasster Tätigkeit 
finden lassen. 
5.5.3
    
Die Ausübung einer 
Erwerbst
ätigkeit durch den Beschwerdeführer lässt sich 
nicht bloss den polizeilichen Überwachungen, sondern auch 
d
en Bewegungen auf 
sei
nen
 Bankkonten
 –
 
auch bereits 
in 
den
 Jahren 
vor der Überwachung
 –
 
entnehmen
. 
Der Beschwerdeführer
, welcher
 
bereits seit Jahren, zuletzt 
bei einem Invaliditäts
grad von 100 %
, Bezüger einer Invalidenrente der Invalidenversicherung und der Unfallversicherung war
,
 liberierte
 
am 1. Oktober 2007 
das Aktienkapital 
von Fr. 100'000.-- 
der 
selbentags
 gegründeten 
AJ.___ 
mit Sitz in Zug
 durch Banküberweisung
; seine 
damalige Ehefrau
 
AK.___
 war im Han
delsregister als Mitg
lied des Verwaltungsrats und
 Sohn 
G.___
 als Direktor, beide mit Einzelunterschrift, eingetragen. 
Am 12. Oktober 2007, am 27. Oktober 2007 und am 14. November 2008 tätigte der Beschwerdeführer sodann je eine Bareinzahlung auf das Konto der 
AJ.___
 von Fr. 40'000.--, Fr. 20'000.-- und Fr. 5'000.--. 
Des Weiteren gewährte 
er
 der 
H.___
 GmbH (vgl. die B
emerkungen zur Firma in E. 5.3.3
) am 2. November 2010 ein Darlehen in der Höhe von Fr. 110'000.-- 
(Urk. 5/243/
4 f., 
7
 und 8 f.
)
. Für die Zeit vom 1. Okto
ber 2007 bis am 22. Mai 2017 sind
 
sodann 
beträchtliche Geldflüsse
 
durch Bareinzahlungen und Barbezüge dokumentiert, 
welche 
sich in keinen anderen Zusammenhang bringen
 lassen
, als dass der Beschwerdeführer 
während dieser ganzen Zeit 
einer 
nicht unerheblichen erwerblichen 
T
ätigkeit nachgegan
gen ist
 (Urk. 5/243/4-19)
, wie dies 
schliesslich 
für die Zeit der polizeilichen Über
wachung 
auch 
dokumentiert 
werden konnte
. Dass der Beschwerdeführer 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
auch 
bereits vor 
dem 
Oktober 2007 einer Tätigkeit nachgegangen 
ist
, ergibt sich 
sodann 
zum einen aus dem Umstand, dass er 
am 1. Oktober 2007, wie bereits erwähnt, 
als IV-Rentner 
in der Lage war, das Aktienkapital der 
AJ.___
 von Fr. 100'000.-- durch Banküber
weisung zu liberieren
,
 
sowie aus 
dem Umstand, dass er bereits im Oktober 2005 
eine Tätigkeit ausgeübt hat
te
, welche im Zusammenhang mit der Ve
rschiebung von Fahrzeugen stand:
 
Gemäss
 den Akten hatte 
AL.___
 am 25. Oktober 2005 bei der Stadtpolizei 
R.___
 Anzeige gegen den Beschwerdeführer wegen einer gestohlenen Bagger
schaufel e
rstattet
 und wurde im Rahmen des 
gegen den Beschwerdeführer 
wegen Sozialversicherungsbetrugs geführten Strafverfahrens am 18. Oktober 2017 von der Kantonspolizei Zürich als Auskunftsperson einvernommen. 
AL.___
 berichtete, als er zum Geschehen dazugekommen sei, sei ein Mann auf dem Bag
ger gesessen und habe diverse Baggerschaufeln auf einen Bahnwagen verladen. Er habe seine Baggerschaufel anhand der Inventar-Nummer erkannt und den Mann darauf aufmerksam gemacht, dass dies seine Schaufel sei und dass er die Polizei rufen würde. Die
se
 sei dann auch gekommen und der Mann habe sämtli
ches Material vom Bahnwagen herunternehmen müssen. Er habe bereits zwei Kompressoren auf den Bahnwagen verladen gehabt. Schliesslich habe er die Baggerschaufel wieder angehängt und sie auf den Bus von 
AL.___
 verla
den. Er sei auf den Bagger 
herauf- 
und 
von diesem 
wieder heruntergestiegen. Um auf den Bagger zu gelangen, habe er sich mit der einen Hand an einem Griff festhalten, hochziehen und zwei Tritte besteigen müssen. Man müsse schon gelenkig sein, um auf einen solchen Bagger zu steigen. Das Ein- und Aussteigen des Baggers sei ohne Probleme erfolgt. 
Der Beschwerdeführer habe die Kompres
soren an- und abhängen müssen, dabei habe er wohl jedes Mal vom Bagger absteigen und wieder auf diesen heraufsteigen müssen. In der Regel müsse man die Kompressoren mit Kraftaufwand in die richtige Position ziehen oder stossen, damit sie dort stehen, wo man sie haben wolle. Ein Kompressor wiege ungefähr 450-600 Kilogramm und stehe auf zwei Rädern mit einer Anhängevorrichtung (Urk. 5/234
). Auch der damals herbeigerufene Polizist gab in seinem Nachtrags
rapport vom 21. Dezember 2015
 
an, es habe beobachtet werden können, wie der Beschwerdeführer verschiedene Baugeräte auf einen Güterwagen aufgeladen habe (vgl.
 Urk. 5/242/2
). 
Die Aussage des Beschwerdeführers, 
nicht Bagger fahren zu können 
(Urk. 5/181/7)
, erweist sich 
angesichts des Umstands, dass er bei der Anzeigeerstattung als Baggerfahrer identifiziert werden konnte,
 als reine Schutz
behauptung
.
5.5.4
    
Nach dem Gesagten ist mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlich
keit erst
ellt, dass der Beschwerdeführer 
spätestens 
ab 
Oktober 2005 
eine Tätigkeit ausübte
, 
aufgrund welcher sich zumindest die Annahme eines verbesserten Ge
sundheitszustandes hin zur gutachterlich attestierten uneingeschränkten Rest
arbeitsfähigkeit rechtfertigt. Die retrospektive gutachterliche Einschätzung, wo
nach rückblickend die Annahme einer eingeschränkten Leistungsfähigkeit jeden
falls aus neurologischer Sicht nicht schlüssig sei (E. 3.2), korrespondiert mit den ab Oktober 2005 aktenmässig dokumentierten Tätigkeiten des Beschwerdeführers. 
Eine Meldepflichtverletzung ist 
per diesem Datum ohne Weiteres
 zu bejahen, 
zumal
 der 
Beschwerdeführer 
bereits damals 
wiederholt auf seine Mel
depflicht hingewiesen worden
 
war 
(vgl. z.B. die Mitteilungen vom 
11. Oktober 
2001 [Urk. 5/67]
 und 
vom 7. Mai 2004 [Urk. 5/
78]). 
Zwar lässt sich aufgrund der Akten eine ursprü
nglich ab Rentenbeginn im Jahr 
1992 unrechtmässige Leistungs
erwirkun
g nicht mit dem Beweisgrad der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellen.
 Für die spätestens ab Oktober 
2005 ausgeübte Arbeit und seither offen
sichtlic
h vorhandene Arbeitsfähigkeit, 
welche einen jedenfalls dauerhaft verbes
s
erten gesundheitlichen Zustand 
impliziert, traf den Beschwerdeführer aber klar
erweise eine Meldepflicht.
 
Infolge 
dessen
 ist 
nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die Invalidenrente 
bereits 
mit Wirkung ab Oktober 2005 
auf
hob, da sich aus dem Einkommensvergleich (vgl. nachstehend E. 6) kein renten
begründender Invaliditätsgrad ergibt.
5.5.5
    
Dass der Beschwerdeführer seine Melde
pflicht bereits einmal verletzt hatte, ist überdies in den Akten dokumentiert. Es besteht damit kein Zweifel daran, dass er um seine Meldepflicht wusste
. 
Die Ehe des Beschwerdeführers mit 
AM.___
, geboren am 20. Januar 1976, wurde am 9. Dezember 2005 rechtskräftig geschieden. Dies teilte der Beschwerdeführer jedoch nicht mit. Die Beschwerde
gegnerin erliess eine Rückerstattungsverfügung und forderte die zu viel ausge
richteten Zusatzrenten der Invalidenversicherung für die mittlerweile geschiedene Ehefrau für die Zeit vom 1. Januar 2006 bis am 30. April 2007 im Gesamtbetrag von Fr. 7'088.-- (ausbezahlt von der Ausgleichskasse PROMEA) zurück (Urk. 5/91). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
6.
6.1
    
Nachfolgend
 ist darzulegen, 
wie sich die auf angepasste Tätigkeiten einge
schränkte Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers in erwerblicher Hinsicht aus
wirkt. 
6.2
6.2.1
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2
, 128 V 29 E. 1
).
6.2.2
    
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des 
Validen
einkommens
 entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Aus
nahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt s
ein (BGE 144 I 103 E. 5.3, 139 V 28 E. 3.3.2, 135 V 58 E. 3.1,
 134 V 322 E. 4.1).
    
Ist
 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die versicherte Person die bisherige Tätigkeit unabhängig vom Eintritt der Invalidität nicht mehr ausgeübt hätte, kann das 
Valideneinkommen
 auf Grundlage der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) berechnet werden, wobei die für die Entlöhnung im Einzelfall gegebenenfalls re
levanten persönlichen und beruflichen Faktoren zu berücksichtigen
 sind (BGE 139 V 28 E. 3.3.2;
 
Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenver
sicherung, 3. Auflage 2014, 
Rn
 55 f. zu Art.
 28a
). 
Dabei sind grundsätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwen
den (BGE 143 V 295 E. 4.1.3; zur Verwendung der aktuellsten statistischen Daten bei Rentenrevisionen vgl. BGE 143 V 295 E. 4.2.2, 142 V 178 E. 2.5.8.1, 133 V 545 E. 7.1). 
6.2.3
    
Der Beschwerdeführer 
hatte
 gemäss IK-Auszug vom 18. Juni 2014 bei seiner Tätigkeit bei der 
AN.___ AG
 
in 
AO.___
 in
 den Jahren 1989-1991 
ein 
durch
schnittlich
es 
jährliches 
Einkommen von
 Fr. 128'835.
-- 
erzielt
, wohingegen er in den 
Jahren 1986 bis 1988 kein Fr. 30'667.-- übersteigendes jährliches Einkom
men erwirtschaftet hatte
 
(Urk. 5/118/2)
. 
Die 
AN.___
 
AG 
existiert 
seit ihrer Löschung am 7. Oktober 1997 nicht mehr 
(www.zefix.ch), weshalb 
das 
Validen
einkommen
 
auf Grundlage der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE
 2016, aktuellste veröffentlichte
 Ta
bellen
 im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung
) 
zu ermitteln ist.
 
Abzustellen ist auf den standardisierten Lohn der Tabelle TA1_tirage_skill_level, Ziff. 41-43 (Baugewerbe), Kompetenzniveau 2, Männer, von monatlich 
Fr. 5‘911.--; der Beschwerdeführer, welcher in seinem Heimatland eine Ausbildung als Glaser und Metallbauer absolviert haben soll (Urk. 5/4/4), war bei der 
AN.___
 AG als lei
tender Monteur angestellt (Urk. 5/3/25). 
Unter Berücksichtigung der durch
schnit
tlichen Arbeitszeit im Jahr 2019
 von 41.
3
 Stunden pro Woche (vgl. Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen [NOGA 2008],
 in Stunden pro Woche, 2004-2019
, F 41-43) sowie der branchen
spezifischen Nominallohnentwicklu
ng bei Männern bis ins Jahr 2019 (vgl. die Tabelle T1.1.15
 [Nominallohnindex, Männer, 201
6-2019] F 41-43 von 100.4 [2016] auf 102.2 [2019
] Punkte bei einem 
Index 2015
=100) ergibt sich ein 
Vali
deneinkommen
 von 
Fr. 
74
‘
550.
--
 (
Fr. 5‘911.-
-
 : 40 x 41.3 x 12 : 100.4 x 102.2
).
6.3
6.3.1
    
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgege
benen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5
.2, 129 V 472 E. 4.2.1
). Dabei sind grundsätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (BGE 143 V 295 E. 4.1.3; zur Verwendung der aktuellsten statistischen Daten bei Rentenrevisionen vgl. BGE 143 V 295 E. 4.2.2, 142 V 178 E
. 2.5.8.1, 133 V 545 E. 7.1). Die Verwendung der Tabellenlöhne
 ist subsidiär, das heisst deren Beizug erfolgt nur, wenn eine Ermittlung des Invalideneinkommens aufgrund und nach Massgabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich ist (vgl. BG
E 
142 V 178 E. 2.5.7, 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/Reichmuth,
 Bundesgesetz 
über die Invalidenversicherung, 3. 
Auflage 2014, 
Rn
 
55 und 89 zu Art. 28a, mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung). 
6.3.2
    
Da der Beschwerdeführer seine Arbeitsfähigkeit jahrelang in einer Art und Weise verwertete, welche keine exakte Ermittlung der Einkünfte zulässt
 (gemäss IK-Auszug war er «nichterwerbstätig»)
, ist zur Bemessung des Invalideneinkommens 
wiederum 
ein statistischer Tabellenlohn heranzuziehen. 
Da dem Beschwerde
führer die bisherige Arbeitstätigkeit 
in der Baubranche nicht mehr zumutbar ist, sind zur 
Bemessung des Invalideneinkommens die Tabellenlöhne der Schweize
rischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2016 heranzuziehen, wobei das standardi
sierte monatliche Einkommen für
 männliche Hilfskräfte (LSE 2016
, 
TA1_tirage_skill_level, TOTAL
, Kompeten
zniveau 1, Männer) von Fr. 5‘340
.-- heranzuziehen ist. Dieses monatliche Einkommen ist unter Berücksichtigung der durchschnit
tlichen Arbeitszeit im Jahr 2019 von 41.
7 Stunden pro Woche (vgl. Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen [NOGA 2008],
 in Stunden pro Woche, 2004-2019
, TOTAL) und unter Berücksich
tigung der Nominallohnentwicklu
ng bei Männern bis ins Jahr 2019 (Indexstand 2239 [2016] auf 2279 [2019
]; vgl. Bundesamt für Statistik, Schweizerischer Lohn
index, Landesindex der Konsumentenpreise, T 39, Entwicklung der Nominal
löhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne, 2010-
2019
, Nominallöhne, Männer) auf ein Jahreseinkommen für eine 100%ige Tätigkeit hochzurechnen, was Fr. 
67‘997
.
-- ergibt (
Fr. 5‘340.--: 40 x 41.
7
 x 12
 : 
2239
 x 
2279
).
6.4
    
Mit Bezug auf den behinderungs- beziehungsweise leidensbedingten Abzug ist zu beachten, dass das medizinische Anforderungs- und Belastungsprofil eine zum zeitlich zumutbaren Arbeitspensum tretende qu
alitative oder quantitative Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit darstellt, wodurch in erster Linie das Spektrum der erwerblichen Tätigkeiten (weiter) eingeg
renzt wird, welche unter Berück
sich
tigung der Fähigkeiten, Ausbildung und Berufserfahrung der versicherten Person realistischer Weise noch in Frage kommen. Davon zu unterscheiden ist die Gegenstand des Abzugs vom Tabellenlohn bildende Frage, ob mit Bezug auf eine konkret in Betracht fallende Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage ver
glichen mit einem gesunden Mitbewerber
 nur bei Inkaufnahme einer 
Lohn
ein
busse
 reale Chancen für eine Anstellung bestehen (Urteil des Bun
desgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E. 
3.1.1 m
it Hinweisen). Ist von einem ge
nü
gend breiten Spektrum an zumutbaren Verweisungstätigkeiten auszugehen, können unter dem Titel leidensbedingter Abzu
g grundsätzlich nur Umstände be
rücksichtigt werden, die auch auf einem au
sgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 
16 ATSG) als 
ausserordentlich
 zu bezeichnen sind (Urteil des Bu
ndesgerichts 8C_297/2018 vom 6. Juli 2018 E. 
3.5).
Dem Beschwerdeführer ist e
ine
 angepasste Tätigkeit (bei eingeschränkter Belast
barkeit für körperlich schwere Arbeiten und Tätigkeiten mit häufigem Armeinsatz über der Horizontalen, Vermeidung von häufigen beziehungsweise überwiegen
den Tätigkeiten in kniender oder tiefer Hocksitzposition infolge der möglichen degenerativen femoropatellaren Reizung des rechten Kniegelenks) vollschichtig zumutbar (E. 3.1
, E. 4
)
. 
Angesichts des Zumutbarkeitsprofils ist von einem genü
gend breiten Spektrum an zumutbaren Verweisungstätigkeiten auszugehen, um
fasst 
doch der Tabellenlohn im hier zugrunde gelegten Kompetenzniveau 1 bereits eine Vielzahl von leichten und mittel
schwe
ren Tätigkeiten (Urteil des Bundes
gerichts 9C_
447/2019 vom 8. 
Oktober 2019 E. 
4.3.2). Folglich können unter dem Titel leidensbedingter Abzug grundsätzlich nur Umstände berücksichtigt werden, die auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt als 
ausserordentlich
 zu bezeich
nen sind. Weder d
as Alter (im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung fast 57-jährig) noch die Nationalität (
der Beschwerdefü
hrer ist Schweizer)
 rechtfertigen einen Abzug vom 
Tabellenlohn. Ebenso wenig liegen andere abzugsrelevante Gründe vor. 
6.5
    
Bei einem 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 
74
‘
550.
-- 
und einem Invalideneinkommen von 
Fr. 67‘997
.
-- 
resultiert eine Einkommenseinbusse von 
Fr. 6’553
.-- und damit 
ein Invaliditätsgrad von rund 9 
%. Dies steh
t einem Rentenanspruch entgegen. 
Selbst 
wenn zur Ermittlung des 
Valideneinkommens
 
– was angesichts der Aus
bildung des Beschwerdeführers 
aber 
nicht angemessen erscheint – 
auf das 
höch
s
te 
K
ompetenzniveau 4
 im Baugewerbe und damit auf ein 
Valideneinkom
men
 von Fr. 
110’747
.
-- (Fr. 
8’781
.-- 
: 40 x 41.3 x 12 : 100.4 x 102.2) 
abgestellt würde, ergäbe sich 
noch 
ein 
rentenausschliessender 
Invaliditätsgrad von 
38.6 % beziehungsweise von gerundet 39
 % ([
Fr. 110’747
.
-
- 
abzüglich 
Fr. 67‘997
.
-
-] x 100 / 
Fr. 110’747
.
--
)
. 
Ein Rentenanspruch würde auch dann nicht resultieren, wen
n auf die statisti
schen Werte des
 Jahr
es
 2005 (rückwirkende Aufhebung der Invalidenrente) ab
gestellt würde. 
Einem 
Valideneinkommen
 von Fr. 
67’964.--
 (standardisiertes monatliches Einkommen von Fr. 5'
358
.--
 [LSE 2004, TA1, Baugewerbe, Anfor
derungsniveau 3, Männer] 
x 12 
/ 40 x 41.8 / 
112.7
 x 
114
)
 stünde 
ein Invaliden
einkommen von Fr. 
57’890
.
--
 (
standardisierte
s
 monatliche
s
 Einkommen
 von Fr. 4’588.-- [LSE 2004, TA1, Total, Anforderungsniveau 4, Männer] x 12 / 40 x 41.7 / 1975 x 1992) gegenüber, was einem Invaliditätsgrad von 
gerundet 15 % entspräche 
([Fr. 
67
’
964.
-
- abzüglich Fr. 57’890
.
--] x 100 / Fr. 
67
’
964.
--
).
 
Bereits im Jahr 2005 betrug der Mindestinvaliditätsgrad für einen Rentenanspruch 40 % (vgl. das 
IVG in der da
zumal gültigen Fassung vom 4. November 2003). 
6.6
    
Der Beschwerdeführer ist sodann auf den Weg der 
Selbsteingliederung
 zu
 ver
weisen, 
haben nicht gesundheitlich bedingte Umstände, welche einer erfolgrei
chen Eingliederung entgegenstehen
 könnten
,
 doch
 ausser Acht zu bleiben
 (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 
8C_18/2013 
vom 23. Ap
ril 2013 E. 10.2 mit Hin
weisen); auch liegt im Falle des Beschwerdeführers ganz offensichtlich keine langjährige Absenz vom Arbeitsmarkt vor.
 
Es kann auf die zutreffenden Erwä
gungen
 der Beschwerdegegnerin (Urk. 2 S. 8 f.) verwiesen werden. 
6.7
    
Nach dem Gesagten ist die rückwirkende Rentenaufhebung in der angefochtenen Verfügung vom 20. Mai 2019 nicht 
zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.
 
7.
7.1
    
Die Beschwerdegegnerin prüfte und bejahte das Vorliegen des Betrugstatbestands gemäss Art. 146 Abs. 1 StGB und 
forderte 
mit Verfügung vom 5. Juli 2019 
ins
gesamt einen Betrag von Fr. 249'589.-- für zu viel bezogene Rentenlei
stungen ab Oktober 2005 zurück 
(Urk. 2 
und 
Urk. 33
/2).
7.2
    
7.2.1
    
Gemäss Art. 25 Abs. 
1 ATSG sind unrechtmäss
ig bezogene Leistungen zurückzu
erstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.
 D
er Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung da
von Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Ver
jährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend
 (Art. 25 Abs. 2 ATSG)
.
 
Bei den genannten Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen, welche 
nicht un
terbrochen werden
 können und 
auch nicht still
stehen
 (
BGE 138 V 74 E. 4.1 mit Hinweisen; 
vgl. 
auch 
Ueli Kieser, Kommentar zum ATSG, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 25 
Rz
. 78).
 
Im Fal
l einer strafbaren Handlung ist
 
auf die Verfolgungsverjährung abzustellen; diese erstreckt sic
h bei Betrug auf 15 Jahre (Art. 146 
i.V.m
. Art. 97 Abs. 1 
lit
. 
b StGB; 
Urteil des Bundesgerichts 
9C_720/2020
 vom 5. Februar 2021 E. 1 mit Hinweisen
).
7.2.2
    
Liegt bereits ein verurteilendes oder freisprechendes Strafurteil vor, so ist die über den Rückforderungsanspruch befindende Behörde daran gebunden. Dasselbe gilt für eine Einstellungsverfügung der zuständigen strafrechtlichen Untersuchungs
behörden, wenn sie die gleiche definitive Wirkung wie ein freisprechendes Urteil hat. Fehlt es indessen an einem Strafurteil, haben die Verwaltung und gegebe
nenfalls das Sozialversicherungsgericht 
– 
sofern das Verfahren nicht bis zum Vorliegen eines strafrechtlic
hen Entscheids ausgesetzt wird –
 
vorfrageweise selber darüber zu befinden, ob sich die Rückforderung aus einer strafbaren Handlung herleite und der Täter dafür strafbar wäre. Dabei gelten die gleichen beweisrecht
lichen Anforderungen wie im Strafverfahren, so dass der sonst im Sozialver
sicherungsrecht geltende Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht 
ausreicht. Auf jeden Fall hat die Behörde, die sich auf die strafrechtliche Verjährungsfrist beruft, Aktenmaterial zu produzieren, welches das strafbare Ver
halten hinreichend ausweist. Erforderlich ist, dass eine objektiv strafbare Hand
lung vorliegt und dass die auf Rückerstattung belangte Person die strafbare Hand
lung begangen hat und die subjektiven Strafbarkeitsvoraussetzungen erfüllt (BGE 138 V 74 E. 6.1 mit Hinweisen
; vgl. auch das Urteil 8C_580/2018 des Bundesge
richts vom 9. Januar 2019
 
E. 4.3.3
). 
7.2.3
    
Nach der in Art. 32 Abs. 1 der Bundesverfassung (BV) und Art. 6 Ziff. 
2 EMRK verankerten Unschuldsvermutung und de
m daraus
 abgeleiteten Grundsatz «in 
dubio
 pro 
reo
»
 ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist. Die sich daraus ergebenden verfassungsmässigen Anforderungen an die Beweiswürdigung im Strafprozess gelten auch im sozialversicherungsgerichtlichen Rückerstattungs
verfah
ren, wenn es im Rahmen von Art. 25 Abs. 
2 zweiter Satz ATSG um die vorfrageweise vorzunehmende Prüfung geht, ob sich der Rückforderungs
anspruch aus ein
er strafbaren Handlung herleite
. Als Beweiswürdig
ungsregel besagt der Grundsatz «
in 
dubio
 
pro 
reo
»
, dass sich das (Straf-)Gericht nicht von der Existenz eines für die beschuldigte Person ungünstigen Sachverhalts über
zeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Der Grundsatz ist verletzt, wenn das Gericht an der Schuld hätte zweifeln müssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt
 werden kann 
(BGE 138 V 74 E. 7 mit Hinweisen)
.
7.3
    
7.3.1
    
In Anbetracht der vorstehend wiedergegebenen 
konstanten 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung erweist sich der 
Einwand
 des 
Beschwerdeführer
s, die Beschwer
degegnerin 
verletze bereits durch 
eine 
eigene 
(vorfrageweise vorgenommene) 
strafrechtliche 
Würdigung des Sachverhalts 
(Urk. 1 S. 3)
 
die staatsrechtliche Kompetenzordnung,
 
als nicht
 stichhaltig
. 
Ebenso wird die Unschuldsvermutung 
durch eine solche Würdigung 
nicht
 von vornherein verletzt 
(E. 7.2.3)
. Des Weite
ren 
sind die vom 
Beschwerdeführer 
herangezogenen 
«Engel-Kriterien» 
(
Urk. 33/17 und 
Urk. 33/18
 S. 7
 f.), welche aus dem Grundsatz «ne bis in idem» fliessen 
(vgl. z.B. BGE 
140 II 384 E. 3.2.1
)
,
 
hier nicht 
einschlägig, fehlt einer all
fälligen 
V
erpflichtung
 zur
 
Rückerstattung von zu Unrecht bezogenen Rentenleis
tungen 
doch 
der
 
pönale
 
Charakter. 
Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass 
die vorfrageweise Prüfung
, ob sich der Rückforderungsanspruch aus einer strafbaren Handlung herleitet, 
einzig
 
die Frage
 
beschlägt, ob für einen allfälligen Rückfor
derungsanspruch eine längere 
als 
fünf Jahre dauernde 
Verwirkungsfrist 
gilt.
 
Das Argument des Beschwerdeführers, es könne nicht angehen, vor einer Verurteilung des 
Strafg
erichts die Renten einzustellen (Urk. 1 S. 8), geht 
daher fehl; die Auf
hebung der Rente steht nicht im Zusammenhang mit der Frage, ob der Straftat
bestand des Betrugs erfüllt ist. 
Dass sich eine Rückerstattung verbiete, solange kein Schuldspruch durch ein Strafgericht erfolgt sei (Urk. 33/1 S. 4), trifft gemäss den vorstehenden Erwägungen 
(E. 7.2.2 f.) 
ebenfalls nicht zu. 
Der Beschwerdeführer vermag 
mit seinen Vorbringen 
somit 
nicht durchzudrin
gen. 
7.3.2
    
Das Bundesgericht bestätigte die
 Entscheid
e
 des hiesigen Gerichts, die
 beiden Verfahren IV.2019.00449 und IV.2019.00553 
nicht zu sistieren 
(vgl. die Verfü
gung vom 17. September 2019 [Urk. 6] und vom 24. Januar 2020 [Urk. 33/19]
 sowie die Urteile des Bundesgerichts 9C_715/
2019 vom 30. Januar 2020 [Urk. 2
0]
 und 
9C_166
/2020 
vom 
18. Mai 2020 [
Urk. 33/24
]
)
. 
Da 
auch 
in absehbarer Zeit nicht mit einem Strafurteil zu rechnen ist – gemäss telefonischer Auskunft 
des zuständigen Bezirksgerichts 
vom 26. Mai 2021 
wurde 
die Sache an die Staats
anwaltschaft zurückgewiesen (Urk. 32) –, erweist sich eine
 Sistierung des Verfah
rens im Lichte der gebotenen Beschleunigung 
nach wie vor 
nicht 
als angezeigt
.
7.4
7.4.1
    
Des Betruges im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB macht sich schuldig, wer in der Absicht, sich oder einen anderen unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen an
deren am Vermögen schädigt. 
7.4.2
    
Arglist ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichts gegeben, wenn der Täter ein ganzes Lügengebäude errichtet oder sich besonderer Machenschaf
ten oder Kniffe bedient. Ein Lügengebäude liegt vor, wenn mehrere Lügen derart raffiniert aufeinander abgestimmt sind und von besonderer Hinterhältigkeit zeu
gen, dass sich selbst eine kritische Person täuschen lässt. Als besondere Machen
schaften gelten Erfindungen und Vorkehren sowie das Ausnützen von Begeben
heiten, die allein oder gestützt auf Lügen oder Kniffe geeignet sind, den Betroffe
nen irrezuführen. Darüber hinaus wird Arglist auch bei einfachen falschen Angaben bejaht, wenn deren Überprüfung nicht oder nur mit besonderer Mühe möglich oder nicht zumutbar ist, und wenn der Täter das Opfer von der möglichen Überprüfung abhält oder nach den Umständen voraussieht, dass dieses die Über
prüfung der Angaben aufgrund eines besonderen Vertrauensverhältnisses unter
lassen werde (zum Ganze
n BGE 135 IV 76 E. 5.2 mit Hinweisen). 
Angriffsmittel beim Betrug ist die Täuschung. Als Täuschung gilt die unrichtige Erklärung über Tatsachen, d.h. über objektiv feststehende, vergangene oder gegenwärtige Geschehnisse oder Zustände, die darauf gerichtet ist, bei einem an
dern eine von der Wirklichkeit abweichende Vorstellung hervorzurufen. Zukünf
tige Ereignisse sind, soweit sie jedenfalls ungewiss sind, keine Tatsachen (BGE 135 IV 76 E. 5.1 mit Hinweisen). 
Wer als Bezüger von Sozialhilfe oder Sozial
versicherungsleistungen falsche oder unvollständige Angaben zu seinen Einkom
mens- oder Vermögensverhältnissen macht, täuscht nach ständiger Rechtspre
chung durch zumindest konkludentes Handeln aktiv (
Urteile des Bundesgerichts 6B_338/2020 und 
6B_357/2020
 vom 3. Februar 2021 E. 3.2.2 mit Hinweisen
).
 
Besondere betrügerische Machenschaften sind nach der Rechtsprechung gegeben, wenn der Arzt bei der Feststellung der Arbeitsfähigkeit über das Ausmass der Beschwerden und damit über den Umfang der Einschränkung in der Arbeitsfä
higkeit sowie über die tatsächlich erheblichen geschäftlichen und privaten Tätig
keiten getäuscht wird, da der Arzt bei der Feststellung der Arbeitsfähigkeit mangels organisch nachweisbarer pathologischer Befunde in hohem Masse auf die Befragung des Patienten angewiesen ist und die von diesem vorgegebenen Beschwerden und Schmerzen nicht oder nur mit einem unzumutbaren Aufwand überprüfbar sind
. 
Im Zusammenhang mit einem geltend gemachten Schleuder
trauma hat das Bundesgericht Arglist wiederholt mit der Begründung bejaht, der Betroffene habe tatsächlich nicht best
ehende Beschwerden vorgetäuscht
 (
Urteile des Bundesgerichts 6B_107/2016 und 6B_128/2016 vom 3. Februar 2017 E. 
6.2.1 und 6.3
 mit weiteren Hinweisen
).
 
7.4.3
    
Arglist scheidet aus, wenn das Täuschungsopfer den Irrtum bei Inanspruchnahme der ihm zur Verfügung stehenden Selbstschutzmöglichkeiten hätte vermeiden bzw. sich mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit selbst hätte schützen kön
nen, wobei im Einzelfall der jeweiligen Lage und Schutzbedürftigkeit des Betroffenen bzw. seiner Fachkenntnis und Geschäftserfahrung Rechnung zu tra
gen ist. Entsprechend entfällt der strafrechtliche Schutz nicht bei jeder Fahrläs
sigkeit des Opfers, sondern nur bei Leichtfertigkeit, welche das betrügerische Ver
halten des Täters in den Hintergrund treten läs
st (BGE 135 IV 76 E. 
5.2; Urteil
 des Bu
ndesgerichts 6B_99/2015 vom 27. November 2015 E. 
3.3 mit Hinweisen). 
Nach der im Bereich der Sozialhilfe ergangenen Rechtsprechung handelt eine Behörde leichtfertig, wenn sie die eingereichten Belege nicht prüft oder es unterlässt, die um Sozialhilfe ersuchende Person aufzufordern, die für die Abklärung der Ein
kommens- und Vermögensverhältnisse relevanten Unterlagen wie beispielsweise die letzte Steuererklärung und die Steuerveranlagung oder Kontoauszüge einzu
reichen. Hingegen kann ihr eine solche Unterlassung angesichts
 
der grossen Zahl von 
Sozialhilfeersuchen nicht zum Vorwurf gemacht werden, wenn diese Unter
lagen keine oder voraussichtlich keine Hinweise auf nicht deklarierte Einkommens- und Vermögenswerte enthalten
. 
Die Behörden dürfen grundsätz
lich darauf vertrauen, dass die Angaben von mitwirkungspflichtigen Personen wahrheitsgetreu und vollständig sind
 (
Urteil
e
 des Bundesgerichts 
6B_932/2015 vom 18. November 2015 E. 
3.2
 und 3.4
 mit Hinweisen
; vgl. auch das Urteil des Bundesgerichts 
6B_46/2020
 vom 22. April 2021 E. 1.3.1).
7.4.4
    
Beim Sozialleistungsbetrug liegt der 
Vermögenss
chaden darin, dass die Behörde Vergütungen erbringt, welche sie nicht oder nicht in diesem Ausmass zu leisten verpflichtet wäre. Ein solcher Vermögensschaden ist nach neuerer Rechtspre
chung des Bundesgerichts dann gegeben, wenn die Ärzte und Gutachter, hätten sie von den falschen Vorbringen des Beschuldigten und den von diesem verheim
lichten Aktivitäten Kenntnis gehabt, zu einer anderen Beurteilung gelangt wären und die Invalidenversicherung gestützt darauf zumindest eine volle Versich
e
rungsleistung verweigert hätte
. 
Dabei muss nicht eine eff
ektive Arbeitstätigkeit über 30 
% nachgewiesen werden, sondern lediglich eine Arbeitsfähigkeit in diesem Umfang 
(
Urteil
e
 des Bundesgerichts 6B_1
83/2014 vom 28. Oktober 2014 E. 
3.3 [nicht publ. in BGE 140 IV 150]
 und 
6B_1168/2016 
vom 17. März 2017 E. 3.5.1 mit Hinweisen)
. 
7.4.5
    
Der
 subjektive Tatbestand von Art. 146 Abs. 
2 StGB verlangt Vorsatz und Han
deln in unrechtmässiger Bereicherungsabsicht. Der Vorsatz muss sich auf die Verwirklichung sämtlicher objektiver Tatbestandsmerkmale richten.
 Eventual
vorsatz genügt (Urteil des Bundesgerichts 
6B_1306/2020
 vom 2. März 2021 E. 2.3 mit Hinweisen).
7.5
7.5.1
    
Angesichts der organisch weitgehend nicht nachweisbaren
 
pathologischen Befunde waren
 die 
behandelnden 
Ärztinnen und Ärzte des Beschwerdeführers 
bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 
in hohem Mass 
auf dessen 
subjektive 
Anga
ben angewiesen. 
Erst die Erkenntnisse des polizeilichen Ermittlungsverfahrens
 
veranlassten die Beschwerdegegnerin, 
an der Einschätzung der behandelnden Ärzte zu zweifeln und 
eine Begutachtung zu veranlassen
.
 
Diese 
führte 
schliesslich
 im Kontext der übrigen Aktenlage zum Schluss
, dass
 mit dem im Sozialversi
ch
erungsrecht geltenden Beweismass
 der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit
 ab Oktober 2005 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer angepassten Tätigkeit bestand
 (E. 5.5.4)
. 
Wie bereits
 gesagt
 (E. 
5.5.4
)
, 
lässt 
sich 
eine 
zu Beginn
 unrechtmässige Leistungserwirkung 
nicht mit dem erforderlichen Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststellen
, was 
impliziert, dass spätestens ab Oktober 2005 eine Verbesserung des Gesundheitszustandes 
eingetreten 
sein muss
, für welchen Zeitpunkt auch eine 
Meldepflichtverletzung 
ausgewiesen ist
. 
Letztlich 
ist für die Frage, ob der Straftatbestand des Betrugs erfüllt ist, aber nicht von 
Bedeutung
, ob 
eine unrechtmässige Erwirkung der 
Ren
tenzusprache
 
vorliegt
 oder ob eine Verbesserung des Gesund
heitszustandes 
ein
getreten ist. So oder so ist den vorliegenden Strafakten genügend genau 
zu entnehmen
, welches Verhalten 
dem Beschwerdeführer konkre
t vorgeworfen wird. 
Dabei ist irrelevant, o
b die ab Oktober 2005 festgeste
llte Arbeitsfähigkeit aus gut
achterlicher respektive invalidenversicherungsrechtlicher Sicht 
erst ab diesem oder 
bereits zu einem früheren Zeitpunkt eingetreten ist
 (vgl. das Urteil des Bun
desgerichts 
6B_14/2018 
vom 8. März 2019 
E. 2.4)
. 
Gemäss der 
bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung stellt 
die unterlassene Meldung eines verbesserten Gesundheitszustandes mangels Garantenstellung keinen Betrug
 im Sinne von Art. 146 StGB dar. 
Betrug durch Unterlassen setzt eine qua
lifizierte Rechtspflicht des Täters zum Handeln voraus. Gesetzliche und vertrag
liche Pflichten des Bezügers von Versicherungsleistungen, rentenrelevante Veränderungen in den persönlichen Verhältnissen zu melden, begründen keine Garantenpflicht (
BGE 140 IV 11).
 
Nachdem die Beschwerdegegnerin
 
den bisherigen Anspruch auf eine ganze Inva
lidenrente (bei einem Invaliditätsgrad von 100 %) mit Mitteilung vom 7. Mai 2004 bestätigt hatte 
(Urk. 5/78), leitete sie
 am 27. Mai 2008 von Amtes wegen ein weiteres Rentenrevisionsverfahren ein (Urk. 5/93). 
Da eine Verbesserung des Gesundheitszustandes 
erst ab Oktober 2005 nachgewiesen
 
werden kann, kann
 der Straftatbestand des Betrugs im Sinne von Art. 146 StGB mangels Garanten
stell
ung des Beschwerdeführers 
nicht vor 
diesem Zeitpunkt und damit auch nicht 
vor Einleitung des
 Rentenrevision
sverfahrens am 27. Mai 2008 erfüllt werden
. 
7.5.2
    
Im Rahmen des am 27. Mai 2008 von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevi
sionsverfahrens war der Beschwerdeführer 
gestützt auf Art. 28 und 43 ATSG verpflichtet, der 
Beschwerdegegnerin
 gegenüber wahrheitsgetreue Angaben zu machen (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 8C_54/2020 vom 26. Mai 2020 E. 6.2).
 
In 
Fällen, in welchen die leistungsbeziehende Pers
on auf Nachfragen der (Sozial-)
Versicherer nicht wahrheitsgemäss antwortet oder ihre verbesserten Verhältnisse nicht offen legt, 
liegt eine aktive Täuschung vor
 (
Urteil des Bundesgerichts 
6B_1099/2016
 vom 1. September 2017 E. 4
 mit Hinweisen). 
Der Beschwerdeführer 
gab gegenüber 
der Beschwerdegegnerin 
im am 10. 
Juli 2008
 unterzeichneten 
Fragebogen 
an, er leide unter ständigen Nacken- und Kopf
schmerzen mit Schwindel und Rückenschmerzen, sei nicht arbeitsfähig (zu 100 %) und nicht erwerbstätig. Er erziele sodann kein Einkommen (Urk. 5/93). Bereits die 
Angabe zum fehlenden Einkommen erweist sich als offensichtlich falsch, 
tätigte der Beschwerdeführer
 im Zeitraum vom 1. Oktober bis 31. Dezem
ber 2007 Bareinzahlungen auf seine Konten von insgesamt Fr. 160'000.-- (Urk. 5/243/8). 
Wie bereits dargelegt,
 sind für die Zeit vom 1. Oktober 2007 bis am 22. Mai 2017 
beträchtliche Geldflüsse durch Bareinzahlungen und Barbezüge dokumentiert, welche sich in keinen anderen Zusammenhang bringen lassen, als dass der Beschwerdeführer einer 
erwerblichen 
Tätigkeit nachgegangen ist
. Dies konnte 
schliesslich für die Zeit der polizeilichen Überwachung auch dokumentiert 
werden (E. 5.5.3
).
 Gemäss Aussage der Auskunftsperson 
M.___
 be
richtete der Beschwerdeführer sodann bereits in den Jahren 2008 und 2009 jeweils über längere Autofahrten nach 
U.___
; er sei über Nacht mit dem Auto gefahren (Urk. 5/239/3). 
Der behandelnde Arzt Dr. 
C.___
 attestierte dem 
Beschwerdeführer aufgrund seiner
 Schmerzangaben im Bericht vom 9. September 2008 weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit und stellte eine ungünstige Prognose, da mit einer Zunahme der Beschwerden gerechnet werden müsse. Gemäss Angaben des Beschwerdeführers hätten die Beschwerden seit der letzten Standortbestimmung vom April 2006 
gar 
eher zugenommen (Urk. 5/95). 
Im Ren
tenrevisionsverfahren des Jahres 2009 gab die damalige Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers an, aus Invaliditätsgründen könne der Beschwerdeführer weder arbeiten noch sich in der Freizeit für Familie und Freunde engagieren. Bei den geringsten körperlichen Belastungen komme es zu Schmerzexazerbationen, zu Blockierungen und zu Muskelverspannungen, insbesondere in der Schulter, der Hals- und Rückenwirbelsäule sowie im Lendenbereich, sodass er sich kaum mehr bewegen könne (Urk. 5/98). Der Beschwerdeführer gab im Fragebogen vom 8. November 2011 wiederum an, sein Gesundheitszustand habe sich verschlech
tert und er gehe keiner Arbeit nach (Urk. 5/100). Dr. 
C.___
 attestierte dem Beschwerdeführer im Bericht vom 7. März 2012 unverändert eine Arbeits
unfähigkeit und gab an, die Prognose sei ungünstig. Das Beschwerdebild habe sich schon vor mehr als fünf Jahren chronifiziert und mit einer weiteren Ver
schlechterung sei zu rechnen. Der Beschwerdeführer leide unter Nacken- und Kopfschmerzen, Schwindel und panvertebralen Schmerzen. Eine behinderungs
angepasste Tätigkeit sei ihm maximal für 1-2 Stunden pro Tag zumutbar (Urk. 5/104/1-4). 
Stark eingeschränkt präsentierte sich der Beschwerdeführer ge
genüber seinen Ärzten sowie der Beschwerdegegnerin 
denn auch 
im Rentenrevi
sionsverfahren, welche
s
 im Jahr 201
4 eingeleitet wurde (vgl. E. 5.2
). 
7.5.3
    
Hierbei handelte es sich insgesamt um krass wahrheitswidrige Angaben bezüglich der eigenen Arbeitsfähigkeit sowie der effektiven Arbeitstätigkeit
 und Aktivität
, was nicht zuletzt die polizeilichen Untersuchungen zu Tage gefördert haben. Damit 
verhielt sich der Beschwerdeführer arglistig im Sinne des Betrugstat
bestands. Einerseits täuschte er durch falsche Angaben aktiv und andererseits konkludent, indem er bei der Beschwerdegegnerin durch Verschweigen seiner e
ffektiven Arbeitsfähigkeit und -
tätigkeit das infolge der Unfallfolgen 
anfänglich
 möglicherweise zutreffende Gesamtbild seines Gesundheitszustandes und der sich daraus ergebenden Arbeitsunfähigkeit in unzutreffender Weise aufrecht erhielt
. Er handelte ausserdem tatbestandsmässig, indem er 
seine körperlichen Aktivitä
ten, welche anlässlich d
er Observation beobachtet werden konnten
, gegenüber seinen behandelnden Ärzten verschwieg und ihnen offensichtlich einen falschen Ges
undheitszustand vormachte. Die Ärzte
 durften auf die Angaben ihres Patien
ten vertrauen, sind doch Angaben von Patienten über ihre Beschwerden und Schmerzen nicht oder nur mit einem unzumutbaren Aufwand überprüfbar. Dabei kann davon ausgegangen werden, dass dies dem Beschwerdeführer bewusst war. 
Aufgrund der vorliegenden konkreten Umstände ist denn auch der Beschwerde
gegnerin keine Leichtfertigkeit vorzuwerfen, welche das arglistige Verhalten des Beschwerdeführers in den Hintergrund 
zu 
drängen 
vermöchte
. Zum einen holte sie die Akten des Unfallversicherers ein, welcher dem Beschwerdeführer ebenfalls eine I
nvalidenrente ausrichtete
. Zum anderen nahm sie von Amtes wegen regel
mässige Revisionen vor und holte zu diesem Zweck Berichte der behandelnden Ärzte ein. 
Aufgrund der wiederholt angegebenen Chronifizierung bestand sodann 
während der hier zu beurteilenden Zeitspanne 
angesichts der 
insgesamt 
grossen Zahl der durch
zuführenden 
Rentenrevisionsverfahren – nebst der Überprüfung von Erst- und Neuanmeldungsgesuchen – 
kein Anlass,
 
eine Begutachtung zu ver
anlassen.
 
Das
 Verhalten des Beschwerdeführers
 ist 
hingegen 
– 
in den Worten des Bundesgerichts ausgedrückt 
– 
als schäbig einzustufen, weil der Invalidenver
sicherung die Aufgabe zukommt, Menschen mit echten körperlichen, geistigen oder psychischen Geb
rechen zu unterstützen und diesen
 nicht zuletzt wegen P
ersonen wie dem Beschwerdeführer
 nicht selten mit Misstrauen begegnet wird. Die zum Ausschluss der Strafbarkeit des Täuschenden führende Opferverant
wortung kann nur in Ausnahmefällen bejaht werden. Ein solcher Au
snahmefall liegt hier nicht vor
 (
Urteile des Bundesgerichts siehe 6B_107/2016 und 
6B_128/2016
 vom 3. Februar 2017 E. 6.3 
a.E
.
)
Das Verhalten des Beschwerdeführers erfüllt somit das Tatbestandsmerkmal der Arglist im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB. 
7.5.4
    
Eine Vermögensschädigung der Beschwerdegegnerin steht ausser Frage, richtete sie dem Beschwerdeführer doch Rentenleistungen aus, obwohl kein rentenbe
gründender Invaliditätsgrad mehr gegeben war. 
Auch das Erfordernis der Stoffgleichheit ist vorliegend gegeben (
BGE 134 IV 210 E. 5.3 mit Hinweisen). 
Hinsichtlich der Schadenshöhe 
kann auf die Aufstellung in der Rückforderungs
verfügung abgestellt werden (Urk. 33/2), wurde diese in masslicher Hinsicht doch nicht bestritten
 und korre
spondieren
 di
e darin angegebenen Beträge
 auch mit den Angaben im Bericht der Kantonspolizei Zürich vom 8. Dezember 2017 (Urk. 5/243/9-18 mit dem Betreff «Einkommen aus Versicherungsleistungen» der Ausgleichskasse 
Promea
)
. Da sich die dem Beschwerdeführer vorwerfbare tatbe
standsmässige Handlung 
a
ber
 auf den Zeitraum ab Juli
 2008
 (falsche Angaben im Fragebogen)
 beschränkt, 
reduziert sich der von der Beschwerdegegnerin in der Rückforderungsverfügung vom 5. Juli 2019 geltend gemachte Schaden. 
Der für den Zeitraum von Juli 2008 bis 31. Dezember 2017 durch arglistige Täuschung im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB zum Nachteil der Beschwerdegegnerin verur
sachte Schaden beläuft sich gesamthaft auf Fr. 180'282.-- (Fr. 9’042.-- [6 x Fr. 1'507.--] vom 1. Juli bis 31. Dezember 2008, Fr. 37'320.-
- vom 1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2010, Fr. 37'968.-- vom 1. Januar 2011 bis 31. Februar 2012, Fr. 38'280.-- vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2014 und Fr. 57'672.-- vom 1. Januar 2015 bis 31. Dezember 2017). 
 
7.5.5
    
Der 
Beschwerdeführer
 wusste
 
um das Erfordernis, 
der Beschwerdegegnerin 
wahr
heitsgetreue und vo
llständige Angaben
 erteilen
 zu müssen
. Dies versteht sich ei
nerseits von selbst, erbat die Beschwerdegegnerin im Rahmen der Rentenrevisi
onsverfahren doch jeweils Auskünfte über de
n aktuellen Gesundheitszustand. 
Der Beschwerdeführer konnte den Formularen 
der Beschwerdegegnerin 
aber auch wiederholt entnehmen, dass von ihm wahrheitsgetreue und vollständige Angaben erwartet wurden, musste er dies doch jeweils bestätigen (
vgl. die Anmeldung zum Bezug von IV-Leistungen für Erwachsene [Urk. 5/4/3]
 sowie 
Urk. 5/100/3 und 
Urk. 5/112/3). 
Der Beschwerdeführer machte dennoch falsche Angaben, 
wobei ihm bewusst war, dass
 
ihm 
– sollte er die behandelnden Ärzte und die Beschwer
degegnerin täuschen können – Rentenleistungen 
aus
gerichtet würden, 
auf we
lche er keinerlei Anspruch hatte
. Sein Handeln war
 
darauf ausgerichtet, diese rechts
grundlosen 
Renten
leistungen erhältlich
 
zu machen.
 
Damit ist auch de
r subjektive Tatbestand erfüllt;
 der 
Beschwerdeführer
 handelte direktvorsätzlich
 und in klarer Bereicherungsabsicht
.
7.6
    
Aufgrund der vorstehenden Erwägungen bestehen 
bei objektiver Betrachtung 
keine 
erhebliche
n
 und nicht zu unterdrückende
n
 Zweifel
 daran, dass
 sich der 
Sachverhalt 
so verwirklichte 
und 
der Beschwerdeführer 
sowohl den objektiven als auch den subjektiven Tatbestand des Betruges 
erfüllt. Damit gilt für den Rück
forderungsanspruch die 
längere strafrechtliche Verw
irkungsfrist von 15 Jahren. 
Da der Straftatbestand des Betrugs allerdings erst a
b 
Jul
i 
2008 erfüllt ist
, ist d
er 
Rückforderungsbetrag auf 
Fr. 180'282.-- 
zu reduzieren. 
8.
    
Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 20. Mai 2019 (Urk. 2), mit welcher die Beschwerdegegnerin die Rentenleistungen rückwirkend per Oktober 2005 aufhob, zu bestätigen und die Verfügung vom 5. Juli 2019 (Urk. 33/2) ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde dahingehend abzuändern, als d
ie
 Rückerstattungsforderung auf 
Fr. 180'282.-- 
zu reduzieren ist. 
9
.
9
.1
    
Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leistungen betrifft, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und ermessensweise auf Fr. 1’000.-
- anzusetzen. 
Hinsichtlich der Streitfrage nach der Weiterausrichtung der Invalidenrente unter
lag der Beschwerdeführer. Hinsichtlich der Höhe der Rückerstattungssumme ob
siegte er bloss teilweise (im Umfang von 
circa 
28 %). Entsprechend sind die Ge
richtskosten zu vier Fünfteln dem Beschwerdeführer und zu einem Fünftel der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
9
.2
    
Dem teilweise obsiegenden Beschwerdeführer steht eine reduzierte Prozessent
schädigung zu, welche vom Gericht gemäss Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 
GSVGer
 ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses ermessensweise auf Fr. 600.-- (inkl. Barauslagen und Me
hrwertsteuer) festzusetzen ist.
Das Gericht beschliesst:
Der Prozess Nr. 
IV.2019.00553
 in Sachen der Parteien wird mit dem vorliegenden Pro
zess Nr. 
IV.2019.00449
 vereinigt und
 unter dieser Prozessnummer weitergeführt
.
Der Prozess IV.2019.00553 wird
 als
 dadurch erledigt abgeschrieben.
und erkennt sodann:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
gegen die Verfügung vom 20. Mai 2019 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Verfügung 
der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
vom 5. Juli 2019 wird in teilweiser Gutheissung der Beschwerde dahingehend abgeändert, als die Rückerstattungsforderung auf 
Fr. 180'282.-- 
reduziert wird.
3.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
1’000
.-- werden 
dem Beschwerdeführer zu vier Fünfteln sowie der Beschwerdegegnerin zu einem Fünftel
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungs
schein werden 
den
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
4.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
reduzierte 
Prozessentschädigung von Fr. 
600
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
5
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Philip 
Stolkin
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
6
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelMuraro