zh_sozialversicherungsgericht · IV.2022.00061 · 2022-06-09 · de
Keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen, Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00061
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
 vom 
9. 
Juni 2022
in S
achen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg 
Leimbacher
Advokatur
 Bülach
Sonnmattstrasse 5, Postfach, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die 1966 geborene X.___
 meldete sich am 2
9. 
Oktober 2010 (Eingangs
datum) bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 6/2). 
Diese tätigte medizinische und erwerbliche Ab
klärungen. Mit Schreiben vom 
2. 
August 2011 teilte sie der Versicherten mit, es würden keine beruflichen Massnahmen durchgeführt (Urk. 6/20). Zudem veran
lasste sie die Erstellung eines polydisziplinären Gutachtens bei der Begutach
tungsstelle Y.___
, welches am 1
5. 
August 2011 erstattet wurde (Urk. 6/21). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 verneinte sie mit 
Verfügung vom 6. 
November 2012 einen Anspruch der Versicherten auf eine Rente der Invalidenversicherung (Urk. 6/45). 
1.2
    
Am 1
4. 
Januar 2021 (Eingangsdatum) meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf Rückenprobleme, psychische Probleme, Magenprobleme, Migräne sowie Schlafstörungen erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 6/56). Auf Aufforderung durc
h die IV-Stelle hin (
Urk. 
6/58)
 legte sie medizinische Berichte ihrer behandelnden Ärzte auf (Urk. 6/61-66, 6/68-70). 
Nach durchgeführtem 
Vor
bescheidverfahren
 verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 14. Dezember 2021 einen Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente erneut (Urk. 2 [= 6/95]).
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 3
1. 
Januar 2022 Beschwerde beim hiesigen Sozialversicherungsgericht und beantragte, die angefochtene Ver
fügung sei aufzuheben und es sei die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit 
diese weitere Abklärungen
 vornehme und über den Rentenanspruch neu verfüge. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters in der Person von Rechtsanwalt Jürg 
Leimbacher
 (Urk. 1). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 1
0. 
März 2022 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 11. März 2022 angezeigt wurde (Urk. 7).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
– 
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen 
–
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen 
Einspracheentscheids
 eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
 v
erweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraus
setzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der ver
sicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass 
die Vorbringen
 der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der ver
sicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (
Urteil des Bundes
gerichts 9C_351/2020 vom 21. September 2020 E. 3.1, insbesondere mit Hinweis auf
 
BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.3
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende 
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.4
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.5
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid wurde erwogen, 
mit Verfügung vom 
6. 
November 2012 sei ein Leistungsanspruch der Versicherten gegenüber der Invaliden
versicherung rechtskräftig verneint worden. Seit diesem Entscheid habe sich ihr Gesundheitszustand nicht wesentlich verändert, weshalb nach wie vor kein An
spruch auf eine Invalidenrente bestehe (Urk. 2).
2.2
    
Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, 
aufgrund der aufgelegten Arztberichte würden Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sich ihr 
Gesundheitszustand sowohl in psychiatrischer als auch in somatischer Hinsicht verschlechtert habe. Es genüge nicht, dass der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) zu den Berichten Stellung genommen habe. Vielmehr wäre die IV-Stelle ver
pflichtet gewesen, eine polydisziplinäre Begutachtung zu veranlassen. Damit, dass sie dies unterlassen habe, habe sie den Untersuchungsgrundsatz verletzt, weshalb die Sache an die IV-Stelle zur Einholung eines Gutachtens zurückzu
weisen sei (Urk. 1).
3.
    
3.1
    
Die IV-Stelle stützte sich bei Erlass der Verfügung vom 
6. 
November 2012 im Wesentlichen auf das 
Y.___
-Gutachten vom 1
5. 
August 2011 (Urk. 6/21). In diesem wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf
geführt (Urk. 6/21 S. 17):
- 
Panvertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10: M53.9) mit/bei
- 
MRI-gesicherten Zweietagendiskushernien L4/5 und L5/S1 (ICD-10: M51.2)
- 
Rumpfmuskulärem Globaldefizit und 
Dysbalance
 bei lumbaler Hyper
lordose und defizitärer Bauchmuskulatur (ICD-10: M40.5)
- 
Beginnende mediale Gonarthrose mit assoziierter degenerativer 
Innen
meniscopathie
 rechtes Kniegelenk (MRI 4.9.2009) und bezüglich 
Ana
-
mnese
 und Klinik mit hoher Wahrscheinlichkeit zu vermutendem gleich
artigen Befund der linken Gegenseite (ICD-10: M17.9)
    
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden folgende genannt (Urk. 6/21 S. 17):
- 
Subjektive Schulterbeschwerden links mit MRI (8.2.2010) dokumentierter 
Tendinose
/Tendinitis der 
Supraspinatussehne
 und leichtgradiger Bursitis 
subacromialis
, aktuell klinisch unauffällig (ICD-10: M54.1)
- 
Episodische 
Kephalgie
, wahrscheinlich Migräne ohne Aura (ICD-10: G43.0)
- 
Hypotonie (ICD-10: J95.9)
- 
Subdepressiv und 
tendentiell-histrionisch
 akzentuierte Störungen der An
passung mit somatischem Syndrom und gleichzeitig vorliegender sozio
kulturell-somatoformer Überlagerung (ICD-10: F43.2, F45.9)
3.2
    
Im neurologischen Teilgutachten wurde festgehalten, die Versicherte 
klage
 über Schwindel, Übelkeit, Ohnmachtszustände, Schmerzen im Rücken, im Knie und im linken Schulterbereich. Sie habe das Gefühl, der Körper gehöre ihr nicht. Nachts habe sie das Gefühl, zu sterben. Zusätzlich bestünden Kopfschmerzen, Übelkeit und ein Gefühl von Ameisen im Kopf (Urk. 6/21 S. 27). 
    
Sie habe auch früher schon unter Migräne, Rückenschmerzen und Knieschmerzen gelitten, vor ein oder zwei Jahren sei es jedoch zu einer zunehmenden Ver
schlechterung gekommen. Damals sei es ihrem Kind nicht gut gegangen, hinzu sei Stress bei der Arbeit gekommen und sie habe ihren Onkel verloren. Sie sei «zusammengefallen» und leide seither unter rezidivierenden Ohnmachts
zuständen, wobei sie jeweils
 auch ein trauriges Gefühl habe in diesem Zustand. Die Kopfschmerzen hätten nach der Geburt des zweiten Kindes angefangen. Sie seien jeweils begleitet von Sehstörungen (Gefühl von Drehen, «dunkel werden»), Übelkeit und Erbrechen. In den letzten zwei Monaten seien vermehrt Bauch
beschwerden aufgetreten. Seit vier oder fünf Jahren habe sie zudem Rücken
schmerzen, wobei diese teilweise diffus in die Oberschenkel ausstrahlen würden. Die Schmerzen seien sehr stark, sie könne jeweils kaum mehr stehen. Auch Sitzen sei wegen der Schmerzen nur kurze Zeit möglich (Urk. 6/21 S. 27 ff.).
    
Die neurologischen Befunde würden auf keine organisch pathologische Diagnose schliessen lassen. Die Diskrepanz zwischen der subjektiv empfundenen Beein
trächtigung und den unauffälligen Befunden lasse sich aus neurologischer Sicht nicht erklären (Urk. 6/21 S. 34).
    
Zur Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, aus neurologischer Sicht lasse sich keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen, weder in bisheriger Tätigkeit noch in einer Verweistätigkeit (Urk. 6/21 S. 35).
3.3
    
Im orthopädischen Teilgutachten wurde berichtet, die Versicherte 
klage
 über Schmerzen in beiden Kniegelenken, aktuell links me
h
r als rechts. Ferner habe sie Schmerzen im unteren Bereich der Wirbelsäule und in der Region des linken Schulterblattes (Urk. 6/21 S. 38).
    
Die Knie seien uneingeschränkt beweglich, wobei die 
Quadrizepsmuskulatur
 seitengleich und physiologisch mittelkräftig ausgeprägt sei. Bildgebend sei eine Minderbelastbarkeit für Tätigkeiten in Kniezwangshaltungen ausgewiesen. Im Bereich der Wirbelsäule sei am 
6. 
Januar 2010 in einem MRI eine nicht 
neuro
kompressive
 Diskushernie L4/5 und L5/S1 dokumentiert worden. Aktuell bestehe eine statisch ungünstige, jedoch nicht 
dekompensierte
 und vollständig ausgleich
bare lumbale Hyperlordose. Auffällig sei ein rumpfmuskuläres Globaldefizit mit einer zusätzlichen 
Dysbalance
 bei deutlich defizitärer Bauchmuskulatur. Zudem sei
en
 am 
8. 
April 2010 in einem MRI eine 
Tendinose
/Tendinitis der 
Supra
spinatussehne
 und eine leichtgradige Bursitis 
subacromialis
 identifiziert worden. Aktuell sei die Schultergelenkbeweglichkeit uneingeschränkt (Urk. 6/21 S. 40 f.).
    
Aus orthopädischer Sicht sei die Versicherte in der Lage, leichte bis mittelschwere rückenadaptierte Tätigkeiten wechselbelastend und ohne Zwangshaltungen voll
schichtig auszuüben. Kniebelastende Arbeiten seien zu meiden. Das Heben, Tra
gen und Bewegen von Lasten sei mit 15 kg limitiert. Die angestammte Tätigkeit als Küchenhilfe sei daher nicht mehr zumutbar, angepasste Tätigkeiten könne sie jedoch zu 100
 %
 ausüben (Urk. 6/21 S. 41).
3.4
    
Gegenüber dem psychiatrischen Gutachter schilderte die Versicherte, neben ihren Schmerzen leide sie unter einer Schwäche in der linken Körperseite in Verbindung mit Koordinations- und Gleichgewichtsstörungen sowie der Entwicklung eines Klossgefühls in der Halspartie und eines Druckgefühls in der Brustgegend. Sie sei bisweilen ohne Anstrengung atemlos und empfinde ubiquitär eine unangenehme Taubheit und ein generalisiert auftretendes Kribbelgefühl. Ihre Stimmung sei partiell bedrückt, sie sei angespannt und besorgt, würde soziale Kontakte weniger pflegen und ihre Interessen und ihre Initiative seien vermindert (Urk. 6/21 S. 8).
    
Die Explorandin sei allseits orientiert, im Verhalten durchgehend distanziert und zurückhaltend. Der Rapport sei schwer herstellbar. Ein Nachlassen von Konzentration, Aufmerksamkeit und Ausdauer während der Untersuchung sei nicht auszumachen. Die Merkfähigkeit und das Gedächtnis seien intakt. Der formale Gedankengang sei geordnet und kohärent, eine depressive Denk
hemmung lasse sich nicht feststellen. Die Grundstimmung sei diskret herab
gestimmt. Eine Affektinkontinenz liege nicht vor. Die teils theatralisch-unecht imponierende Darstellung der berichteten Beschwerden lasse an 
histrionische
 Persönlichkeitszüge denken, wobei die Merkmale einer Störung nicht erfüllt seien (Urk. 6/21 S. 13-14).
    
Zur Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, bei der Versicherten bestünden die Arbeitsfähigkeit nicht affizierende, subdepressiv und 
tendentiell
 
histrionisch
 akzentuierte Störungen der Anpassung mit somatischem Syndrom und gleich
zeitig vorliegender soziokulturell-somatoformer Überlagerung. Der Schweregrad dieser Symptomatik sei nicht so erheblich, dass sich eine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ergeben würde (Urk. 6/21 S. 15).
3.5
    
Im interdisziplinären Konsens führten die Gutachter aus, 
in der bisherigen Tätig
keit sei die Versicherte seit dem Jahr 2010 nicht mehr arbeitsfähig. In angepasster Tätigkeit, welche leicht bis mittelschwer, wechselbelastend und rückenadaptiert sein müsse und kein Heben, Tragen und/oder Bewegen von Lasten über 15 kg, Zwangshaltungen für die Wirbelsäule und für die Kniegelenke beinhalten dürfe, bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit (Urk. 6/21 S. 20).
4.
    
4.1
    
Im Bericht der 
Dr. 
med. Z.___
 vom 2
6. 
Februar 2021 wurden folgende Diagnosen genannt (Urk. 6/88):
- 
Chronisches 
Panvertebralsyndrom
- 
Chronische Polyarthralgien unklarer Genese
- 
Chronischer Husten unklarer Genese
    
Die Patientin leide seit ungefähr 20 Jahren an Schmerzen im Bereich 
des 
Nacken
s
, 
der 
Brust
-
 und 
der 
Lendenwirbelsäule.
 Seit ca. 4 Jahren würden die Schmerzen in die Oberschenkel ausstrahlen. Die Schmerzen würden beim langen Sitzen und Stehen zunehmen. Seit ungefähr 18 Jahren würden die Knie schmerzen, wobei beim Laufen und beim Treppensteigen die Beschwerden zunähmen. Seit ungefähr 6 Jahren würden auch die Handgelenke schmerzen (Urk. 6/88 S. 2).
 
4.
2
    
Im Bericht des behandelnden Psychiaters, 
Dr. 
med. A.___
, vom 
2. 
März 2021 wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit genannt (Urk. 6/68 S. 5):
- 
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 
schwergradige
 depressive Episode, ohne psychotische Symptome (ICD-10: F33.2)
- 
Chronische komplexe posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1)
- 
Angststörung (ICD-10: F41.0)
- 
Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41)
- 
Kombinierte Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F61.0)
    
Die Patientin klage darüber, müde, erschöpft und niedergeschlagen zu sein. Wegen der Schmerzen verliere sie die Lust und Freude am Leben. Sie leide unter Schlafstörungen, wache in der Nacht öfter auf und sei am Morgen müde und erschöpft. Sie ziehe sich von Menschen zurück, habe die Lebensfreude verloren und leide unter Konzentrationsstörungen, reduzierter Belastbarkeit, reduzierter Konfliktfähigkeit, steigendem Vermeidungs- und Fluchtverhalten in sozialen Situationen und fühle sich wertlos (Urk. 6/68 S. 2).
    
Die Patientin leide seit längerer Zeit an einer depressiven Störung, die sich mehr
mals wiederholt habe. Sie habe im Jahr 2012 einen Suizidversuch unternommen und sei stationär behandelt worden. Die Störung würde sich in einer depressiven Stimmung, Interessenverlust, Freudlosigkeit und einem verminderten Antrieb zeigen. Weiter leide die Patientin unter einer posttraumatischen Belastungs
störung, da sie als Kind von ihrem Vater öfter geschlagen und körperlich miss
handelt worden sei. Nach ihrer Zwangsheirat sei sie auch von ihrem Ehemann misshandelt worden, was sie nun täglich wiedererlebe. Hinzu komme eine Angst
störung, die sich jeweils ungefähr vier Mal pro Woche am Abend zeige. Die Patientin leide dann unter Herzrasen, Schweissausbrüchen, Zittern, Beklemmung in der Brust und 
Derealisation
.
 
Aufgrund des 
lumbospondylogenen
 Syndroms leide sie unter Schmerzen, was zu Passivität, Schon- und Fehlhaltungen geführt habe. Die soziale und familiäre Belastung (Arbeitslosigkeit, soziale Isolierung) sei gross, was sie nicht verarbeiten könne und zur Verstärkung der Schmerzen führe. Daher seien auch die Kriterien für eine chronische Schmerzstörung mit soma
tischen und psychischen Faktoren erfüllt. 
Schliesslich würden Tests zeigen, dass Merkmale von unterschiedlichen Persönlichkeitsstörungen vorliegen würden
, weshalb eine kombinierte Persönlichkeitsstörung zu diagnostizieren sei
 (Urk. 6/68 S. 5-8).
    
Zur Arbeitsfähigkeit hielt 
Dr. 
A.___
 fest, die Prognose sei schlecht, weil die Störungen 
chronifiziert
 seien und die Patientin 
nur 
über wenige Ressourcen ver
füge und 
viele widrige Ereignisse habe erleben müssen. Es seien ihr keinerlei Tätigkeiten zumutbar, die Versicherte sei vollständig arbeitsunfähig (Urk. 6/68 S. 8-10).
4.3
    
Im Bericht des 
Dr. 
med. B.___
, Facharzt für Innere Medizin und Pneumologie, vom 
5. 
Mai 2021 wurde die Diagnose «Asthma bronchiale mit massiver Lungenüberblähung im Rahmen eines erheblichen Zigarettenkonsums» gestellt (Urk. 6/89 S. 1).
    
Die Patientin berichte, dass durch die Einnahme von 
Relvar
 und 
Incruse
 eine Befundverbesserung eingetreten sei. Der Husten sei rückläufig, die Belastbarkeit sei auch besser geworden. Sie rauche weiterhin unverändert etwa eine Schachtel Zigaretten am Tag (Urk. 6/89 S. 1)
.
4.
4
    
Am 
3. 
September 2021 nahm 
Dr. 
med. C.___
, Facharzt FMH für Psy
chiatrie und Psychotherapie, für den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) Stellung zum Bericht des 
Dr. 
A.___
 (Urk. 6/78 S. 3). Er hielt fest, die gestellten Diagnosen seien nicht nachvollziehbar. 
Die von 
Dr. 
A.___
 postulierte post
traumatische Belastungsstörung, die Persönlichkeitsstörung sowie die rezidivierende depressive Störung 
hätten
 bereits im Zeitpunkt der Begutachtung durch das 
Y.___
 v
orliegen müssen. Zudem würden die gegenüber 
Dr. 
A.___
 gemachten Angaben in Wider
spruch zu denjenigen, die im Rahmen des 
Y.___
-Gutachtens gemacht worden seien, stehen. So habe die Versicherte anlässlich der Begutachtung beispielsweise angegeben, die Atmosphäre in ihrem Elternhaus sei harmonisch gewesen, sie habe 
keinerlei problematische Bereiche in ihrer Kindheit und Jugend erlebt und lebe in einer guten Ehe, 
währenddem
 im Bericht des 
Dr. 
A.___
 vermerkt sei, sie habe wenig Liebe, Wertschätzung und Zuwendung von ihren Eltern erhalten, sei mit 16 Jahren entführt und zwangsverheiratet wor
den und ihr Mann habe sie ge
schlagen, gedemütigt, eingesperrt und misshandelt. Zudem widerspreche sich 
Dr. 
A.___
 in seinem Bericht mehrmals und die Behandlungsfrequenz korreliere nicht mit der angegebenen Schwere der psychiatrischen Störungen. Insgesamt sei der Bericht weder formal noch inhalt
lich nachvollziehbar, weshalb er nicht ge
eignet sei, eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes plausibel erscheinen zu lassen.
4.5
    
Am 
2. 
Dezember 2021 nahm 
Dr. 
med. D.___
, Facharzt für Chirurgie, Orthopädische Chirurgie und Trauma
tologie des Bewegungsapparates vom RAD
,
 Stellung zu den weiteren Arztberichten und hielt fest, 
es sei keine wesentliche Veränderung des somatischen Gesundheitszustandes eingetreten. Die pan
vertebralen Veränderungen bestünden im Wesentlichen unverändert, ebenso die Degenerationen an der Lendenwirbelsäule. Eine entzündliche Erkrankung habe ausgeschlossen werden können. Die Arthralgien der Hände hätten medikamentös gut behandelt werden können. Die chronische Asthma-Erkrankung sei medikamentös behandelbar und könnte im Übrigen durch eine Zigaretten
abstinenz wesentlich verbessert werden (Urk. 6/94 S. 3). 
5.
    
Die IV-Stelle stützte sich 
bei ihrem Entscheid auf die Stellungnahme
n de
r
 
Dr
es
. 
C.___
 
und 
D.___
 
und verneinte eine Verschlechterung des Gesundheits
zustandes sowohl in somatischer als a
uch in psychiatrischer Hinsicht. Dagegen bringt die Beschwerdeführerin vor, 
die IV-Stelle habe zu Unrecht auf die Beurteilung des RAD abgestellt. 
Dr. 
C.___
 habe sich negativ über den Bericht des 
Dr. 
A.___
 geäussert und diesen als «redundant» sowie «unsorgfältig wirkend» bezeichnet, was seine Voreingenommenheit zeige. Bereits aus diesem Grund könne nicht auf seine Beurteilung abgestellt werden. Weiter habe er zu Unrecht auf das 
Y.___
-Gutachten Bezug genommen, in welchem der Versicherten 
und grundsätzlich Personen mit ihrem soziokulturellen Hintergrund 
ein Versuch des Rentenmissbrauchs unterstellt worden sei. 
Auch darin zeige sich seine mangelnde Ergebnisoffenheit. Der behandelnde Psychiater, 
Dr. 
A.___
,
 habe basierend auf den von ihm erhobenen Befunden Diagnosen gestellt, welche auf eine Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes schliessen lassen würde
n
. 
Im Übrigen habe die Versicherte im Jahr 2012 einen Suizidversuch begangen und sei stationär behandelt worden. 
Das
 seien klare Anzeichen für eine Verschlechterung 
des Gesundheitszustandes, weshalb die IV-Stelle verpflichtet gewesen wäre, die Akten des damals behandelnden Psychiaters beizuziehen 
(Urk. 1 S. 4-5).
    
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin lässt die Bemerkung des 
Dr. 
C.___
, der Bericht des 
Dr. 
A.___
 wirke «sehr redundant» und «zeitweise unsorgfältig», nicht auf eine V
oreingenommenheit schliessen. Vielmehr handelt es sich dabei um eine sachliche Kritik, die angesichts dessen, dass sich im Bericht des 
Dr. 
A.___
 diverse Widersprüche sowie auffällig viele Wiederholungen befinden, gerechtfertigt erscheint. So hielt 
Dr. 
A.___
 beispielsweise unter dem Titel «aktuelle medizinische Symptomatik und Situation» drei Mal fest, die Patientin fühle sich «müde, erschöpft und niedergeschlagen» und 
erwähnte weitere zwei Mal, sie 
klage
 über Müdigkeit
 (
Urk. 
6/68 S. 2-3)
. 
Weiter führte er einerseits aus, sie sei seit 10 Jahren nicht mehr berufstätig, andererseits meinte er, sie sei bis im Jahr 2016 selbständig erwerbstätig gewesen und habe anschliessend erfolgreich eine Lehre als Verkäuferin absolviert (Urk. 6/68 S. 1 und 10). 
    
Auch der Umstand, dass sich 
Dr. 
C.___
 auf das 
Y.___
-Gutachten stützte, ist nicht zu beanstanden
. 
Dieses
 gründet auf allseitigen, sorgfältigen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden und wurde in Kenntnis der 
Vorakten
 abgegeben. 
Der begutachtende Psychiater unterstellte weder der Versicherten noch weiteren Personen generell den Versuch eines Sozialversicherungs
missbrauchs, sondern legte anhand der erhobenen Befunde schlüssig dar, weshalb der Eindruck einer somatoformen Überlagerung entstanden sei, was den Verdacht auf einen bewusstseinsnahen Sicherungswunsch aufkommen lasse 
(Urk. 6/21 S.
 
18)
. Hinweise darauf, dass das Gutachten mangelhaft gewesen wäre, liegen nicht vor, weshalb 
Dr. 
C.___
 zu Recht von dessen Beweiskraft ausging.
 
    
Dr. 
C.___
 setzte sich eingehend mit dem Bericht des 
Dr. 
A.___
 auseinander und zeigte schlüssig auf, dass 
dieser an formalen und inhaltlichen Mängeln
 leidet und die darin genannten Diagnosen bereits im Zeitpunkt der Begutachtung hätten vorliegen müssen. Dies gilt nicht nur für die 
Persönlichkeitsstörung und die 
post
traumatische Belastungsstörung, die sich definitionsgemäss kurz nach dem an
geblich erlittenen Trauma, somit in der Kindheit oder spätestens nach der Z
wangsheirat hätte entwickeln müssen, sondern auch für die rezidivierende depressive Störung. 
So hielt 
Dr. 
A.___
 fest, die Versicherte würde bereits seit längerer Zeit an einer depressiven Störung leiden, die sich «mehrmals wiederholt» habe. 
Die Versicherte
 habe im Jahr 2012 einen Suizidversuch begangen und sei stationär behandelt worden (
Urk. 
6/68 S. 5). 
Da die rentenabweisende Verfügung, welche Vergleichsbasis für die Frage nach einer allfälligen Veränderung des Gesundheitszustandes bildet, im November 2012 erging, hätte die von 
Dr. 
A.___
 diagnostizierte depressive Erkrankung demnach bereits damals vorliegen müssen. 
Vor diesem Hintergrund ist die Einschätzung des 
Dr. 
C.___
 nicht zu beanstanden. Die IV-Stelle stellte zu Recht darauf ab. 
    
Der Vollständigkeit
 halber
 sei darauf hingewiesen, dass nicht einzusehen ist, i
n
wiefern der 
Beizug
 
der 
Unterlagen
 
des behandelnden Psychiaters aus dem Jahr 2012 vorliegend neue Erkenntnisse hätte liefern können
. Dessen Berichte befinden sich bereits bei den Akten. So nahm er 
am 2
2. 
Juni 2012 Stellung zum 
Y.___
-Gutachten und legte dar, seiner Ansicht nach sei die Versicherte für jegliche Tätigkeiten vollständig arbeitsunfähig. Auch im Haushalt sei sie einge
schränkt. 
Sie könne nur noch kurze Zeit Staubsaugen, leichte Putztätigkeiten aus
üben, ungefähr 10 Minuten am Stück gehen und ungefähr eine Stunde lang sitzen (Urk. 6/36 S. 3).
 
    
Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, 
auch ihr somatischer Gesundheits
zustand habe sich verschlechtert. So würde aus dem Bericht 
der 
Dr. 
Z.___
 her
vorgehen, dass
 
die Rückenschmerzen nun in die Oberschenkel ausstrahlen würden. Zudem habe sie auch Nackenschmerzen und Parästhesien an Händen und Füssen. Weiter gehe aus dem Bericht des 
Dr. 
B.___
 hervor, dass sie an einem Asthma bronchiale sowie an einer massiven Lungenüberblähung leide. Diese Beschwerden seien im 
Y.___
-Gutachten noch nicht berücksichtigt worden (Urk. 1 S. 5).
    
Aus den Berichten der 
Dr. 
Z.___
 sowie des 
Dr. 
B.___
 geht hervor, dass die Beschwerdeführerin seit sechs Jahren an Schmerzen in den Handgelenken sowie 
seit dem Mai 2021 
an einem Asthma bronchiale und an einer massiven Lungen
überblähung leidet. 
Gemäss ständiger Rechtsprechung stellt jedoch das Hinzu
treten einer Diagnose für sich keine hinreichende Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse dar, weil damit das quantitative Element der erheblichen Gesund
heitsverschlechterung nicht zwingend ausgewiesen ist (vgl. Urteil des Bundes
gerichts 8C_531/2021 vom 
7. 
März 2022, E. 4.2.1). Entscheidend ist, wie und ob sich allfällig neu aufgetretene Beschwerden auf die Arbeits- und Leistungs
fähigkeit auswirken. Diesbezüglich führte RAD-Arzt 
Dr. 
D.___
 schlüssig aus, so
wohl die Arthralgien der Hände sowie die chronische Asthma-Erkrankung seien medikamentös gut behandelbar, weshalb keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes vorliege. Diese Beurteilung vermag zu überzeugen. Es ist denn auch nicht ersichtlich, inwiefern die Beschwerdeführerin durch diese Beschwerden in einer körperlich leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden und rückenadaptierten Tätigkeit eingeschränkt sein sollte.
 Bei der beklagten Aus
strahlung der Rückenschmerzen in die Oberschenkel handelt es sich zudem um Beschwerden, welche bereits im Zeitpunkt der rentenverneinenden Verfügung vom 
6. 
November 2012 vorlagen. So hatte die Versicherte bereits anlässlich der 
Y.___
-Begutachtung angegeben, die Rückenschmerzen würden teilweise diffus in die Oberschenkel ausstrahlen (Urk. 6/21 S. 29). 
6.
    
Nach dem Gesagten stützte sich die IV-Stelle zu Recht auf die Einschätzung der RAD-Ärzte. Mit dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit ist erstellt, dass keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes s
eit Erlass der Verfügung vom 6. 
November 2012 ein
getreten ist. 
Weitere Abklärungen erweisen sich als nicht notwendig. 
Die an
gefochtene Verfügung ist nicht zu beanstanden, weshalb die Beschwerde abzu
weisen ist.
7.
    
7.1
    
Mit ihrer Beschwerde vom 3
1. 
Januar 2022 ersuchte die Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie um Bestellung eines unent
geltlichen Rechtsvertreters in der Person von Rechtsanwalt Jürg 
Leimbacher
 (
Urk. 
1 S. 6). 
Vorliegend sind die Voraussetzungen zur Bewilligung der unent
geltlichen Prozessführung und unentgeltlichen Rechtsvertretung gemäss 
§ 
16 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt (vgl. 
Urk. 
3
), weshalb dem Gesuch stattzugeben ist.
 
7.2
    
Die Kosten d
es Verfahrens sind auf 
Fr. 
700.--
 festzulegen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG)
, zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gericht
s
kasse zu nehmen. Die Beschwerdeführerin ist auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hinzuweisen, wo
nach sie zur Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist.
7.3
    
Das Gericht setzt die Entschädigung de
s
 unentgeltlichen Rechtsvertreter
s
, 
Rechts
anwalt Jürg 
Leimbacher
 nach Ermessen fest (
§ 
8 in Verbindung mit 
§ 
7 
Abs. 
2 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht [
GebV
 
SVGer
]). Vorliegend erscheint eine Ent
schädigung von 
Fr. 
1‘700.-- angemessen. Rechtsanw
alt
 
Jürg 
Leimbacher
 ist daher mit 
Fr. 
1‘700.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
    
 
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 
3
1. 
Januar 2022
 wird der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt und es wird ihr 
Rechtsanwalt Jürg 
Leimbacher
 als unentgeltliche
r Rechtsvertreter
 für das vorliegende Verfahren bestellt,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Jürg Leimbacher, Bülach,
 wird mit 
Fr. 
1’700
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Jürg 
Leimbacher
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelMuraro