zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.01304 · 2018-08-16 · de
Neuanmeldung; Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht glaubhaft gemacht.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01304
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
 vom 
16. August 2018
in Sachen
X.___
c/o 
Y.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Christine Fleisch
Meier 
Fingerhuth
 Fleisch 
Häberli
, Rechtsanwälte
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1965 geborene 
X.___
 
meldete sich a
m 15. Mai 2013 bei der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
-
Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
10/2). Nachdem die IV-Stelle am 4. Juni 2013 mit 
dem Versicherten
 ein Standortgespräch durchgeführt hatte (Bericht vom 4. Juni 2013, 
Urk. 
10/8), holte 
sie 
Arztberichte bei Dr. med. 
Z.___
, Facharzt
 FMH für Allgemeine In
nere Medi
zin und für Nephrologie, (Bericht vom 6. Juli 2013, 
Urk. 
10/10/1-5) und bei Dr. med. 
A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychothe
rapie
,
 (Bericht vom 10. Juli 2
013, 
Urk. 
10/11)
 sowie einen Arbeitgeberbericht 
der 
B.___
, bei welcher der Versicherte vom 4. Oktober 2012 bis 2
8. 
Feb
ruar 2013 als Servicemitarbeiter angestellt gewesen war, 
(
Bericht vom 2
3. 
Juli 2013, 
Urk. 
10/12) ein. Am 15. August 2013 erstattete Dr. med. 
C.___
, Fach
arzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, ein Gutachten zu
 Hän
den der SWICA Krankenversicherung AG (SWICA), bei welcher 
der Versicherte
 kranken
taggeldversichert war (
Urk. 
10/14/2-9). Die SWICA richtete in der Folge Kranken
taggelder aus (
Urk. 
10/14/
1). Am 19. Dezember 2013 berich
teten Dr. med. 
D.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. phil. 
klin
. psych. 
E.___
 vom 
F.___
 der IV-Stelle (
Urk. 
10/19). Am 4. Januar 2014 erstattete D
r. med. 
dipl.
 psych. G.___
, 
zertifizierter medizinischer Gutachter SIM
, ein weiteres psychiatri
sches Gut
achten zuhanden der SWICA (Urk. 
10/21/2-17), worauf die SWICA ihre Taggeldleistungen per 1. Januar 2014 einstellte (
Urk. 
10/21/1). Mit Vorbescheid vom 19. Februar 2014 stellte die IV-Stelle 
dem Versicherten
 in Aussicht, sein Leistungsbegehren abzuweisen (
Urk. 
10/25)
, wogegen 
dieser
 Einwand erhob 
(
Urk. 
10/26 und 
Urk. 
10/3
4
). 
Nachdem a
m 29. Juli 2014 Dr. med. 
H.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychother
apie, Oberarzt, und Dr. med. I.___
, Stationsärztin, vom 
J.___
 einen Bericht 
zu Händen
 der IV-Stelle 
erstattetet hatten
 
(
Urk. 
10/4
8
), verneinte diese V
erfügung vom 14. No
vember 2014 einen Leistungsanspruch 
des Versicherten
 (
Urk. 
10/61). Die vom Versicherten dagegen erhobene Beschwerde 
(
Urk. 
10/65/3-19) 
wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 
6. 
August 2015 ab (
Urk. 
10/73).
 Der En
tscheid des hiesigen Gerichts erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
1.2
    
Mit Eingabe vom 1
9. 
Januar 2017 
(
Urk. 
10/77) meldete sich der Versicherte unter Beilage 
eines Schreibens von 
Dr. 
Z.___
 (
Urk. 
10/76/17) sowie zweier Berichte 
der 
Dres
. 
H.___
 und 
I.___
 vom 
6. 
August 2014 (
Urk. 
10/76/1-
5) und vom 
11. 
Dezember 2014 (
Urk. 
10/76/11-16)
 erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbe
zug an. Die IV-Stelle forderte den Versicherten daraufhin mit Schreiben vom 2
5. 
Januar 2017 auf (
Urk. 
10/78), aktuelle Beweismittel zur Glaubhaftmachung einer Verschlechterung seines Gesundheitszustandes einzureichen. 
Nachdem bei der IV-Stelle Berichte von 
Dr. 
Z.___
 (
Bericht vom 29.
 
März 2017, 
Urk. 
10/80/1-2) und 
von 
Dr. 
D.___
 und 
Dr. 
phil. 
E.___
 (
Bericht vom 2
9. 
März 2017, 
Urk. 
10/80/2-5) 
eingeg
a
n
gen waren, stell
t
e 
diese
 mit Vorbescheid vom 
5. 
Mai 2017 in Aussicht, auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (
Urk. 
10/82). Da
gegen erhob die Versicherte Einwand (
Urk. 
10/84
 und 
Urk. 
10/88
). Mit Verfügung vom 
3. 
November 2017 trat die die IV-Stelle auf das Leistungsbegehren nicht ein (
Urk. 
2)
.
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 3
0. 
November 2017 Beschwerde (
Urk. 
1) und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei die Be
schwerdegegnerin zu verpflichten, auf das Leistungsbegehren einzutreten und die notwendigen Sachverhaltsabklärungen durchzuführen. Nachdem der Beschwer
deführer am 
8. 
Januar 2018 (
Urk. 
6) e
inen weiteren Bericht von Dr. 
D.___
 und 
Dr. 
phil. 
E.___
 
(Bericht vom 1
9. 
Dezember 2017, 
Urk. 
7) 
eingereicht hatte, beantragte die Beschwerdegegne
r
in 
mit Beschwerdeantwort vom 1
8. 
Januar 2018
 (
Urk. 
9)
 
d
ie Abweisung der Beschwerde. Dies wurde
 dem Beschwerdeführer am 
2
2. 
Januar 2018 
angezeigt (
Urk. 
11)
.
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. 
1.
2
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden; die Tatsachenänderung muss nicht nach dem im So
zialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei ein
gehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (
Urteil des Bundesgerichts 9C_799/2016 vom 2
1. 
März 2017 E. 2.1 mit zahlrei
chen Hinweisen).
    
Die 
Eintretensvoraussetzung
 
gemäss
 Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher be
gründeten Rentengesuchen befassen muss. Die Rechtskraft der früheren Verfü
gung steht einer neuen Prüfung so 
lange 
entgegen, wie der seinerzeit beurteilte Sachverhalt sich in der Zwischenzeit nicht verändert hat. Wenn die dem Revisi
onsgesuch beigelegten ärztlichen Berichte so wenig substantiiert sind, dass sich eine neue Prüfung nur aufgrund weiterer Erkenntnisse allenfalls rechtfertigen würde, ist die IV-Stelle zur Nachforderung weiterer Angaben nur, aber immerhin dann verpflichtet, wenn den - für sich allein genommen nicht Glaubhaftigkeit begründenden - Arztberichten konkrete Hinweise entnommen werden können, wonach möglicherweise eine mit weiteren Erhebungen erstellbare rechtserhebli
che Änderung vorliegt (Urteil des Bundesgerichts 8C_228/2010 vom 19. Juli 2010 E. 2.2 und E. 2.3 mit Hinweisen).
1.
3
    
Die zeitliche Vergleichsbasis für die Frage, ob eine rentenrelevante Veränderung des Sachverhalts glaubhaft ist, bildet der Zeitpunkt der letzten umfassenden ma
teriellen Prüfung. Der Vergleichszeitraum erstreckt sich grundsätzlich bis zur Prü
fung und Beurteilung des Gesuchs, d.h. bis zum Erlass der Verfügung betreffend die Neuanmeldung. Für die beschwerdeweise Überprüfung einer 
Nichteintretens
verfügung
 ist somit der Sachverhalt, wie er sich der Verwaltung bot, respektive die Aktenlage bei Erlass dieser Verfügung massgeblich 
(Urteil des Bundesgerichts 9C_799/2016 vom 2
1. 
März 2017 E. 2.1 mit zahlreichen Hinweisen). 
2.
2.1
    
D
er
 Beschwerdegegner erklärte zur Begründung ihres Entscheides (
Urk. 
2), 
an
hand
 d
er eingereichten medizinischen U
nterlagen lasse sich keine Veränderung oder Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers feststellen.
 
2.2
    
D
er
 Beschwerdeführer liess dag
egen im Wesentlichen einwenden, wie dem Be
richt von 
Dr. 
D.___
 und 
Dr. 
phil. 
E.___
 vom 2
9. 
März 2017 zu entneh
men sei, habe 
sich sein psychischer Zustand seit der letzten Beurteilung mass
geb
l
ich verschlechtert. Gestützt auf den genannten Bericht sei erw
ie
sen, dass die Beurteilung von 
Dr. 
G.___
, die psychischen Störungen würden mit 
hoher
 W
ahr
scheinlichkeit durch den Alk
oh
o
l und Nikotin sowie psych
o
soziale Probleme ver
ursacht, nicht mehr haltbar sei. Es sei von einem psychischen Gesundhe
itsscha
den mit Auswi
r
k
ungen auf die Ar
beitsfähigkeit auszugehen (Urk. 
1
 und Urk. 6
). 
3.
3.1
    
Das hiesige Gericht hielt mit Urteil vom 
6. 
August 2015 (
Urk. 
10/7
3
), mit welchem die Rechtmässigkeit der Verfügung vom 1
4. 
November 2014 (
Urk. 
10/61) zu prü
fen war, fest, dass beim Beschwerdeführer 
kein 
psychisches Leiden mit Krank
heitswert 
bestehe
 (vgl. E. 4, insb. E. 4.7, des Urteils). 
3.
2
    
3.
2
.1
    
Im Rahmen des Neuanmeldeverfahrens reichte 
der Beschwerdeführer
 der Be
schwerdegegnerin 
im Wesentlichen 
die folgenden Berichte ein:
3.2.2
    
Die 
Dres
. 
H.___
 und 
I.___
 vom 
J.___
 hielten mit Austritts
bericht vom 1
1. 
Dezember 2014
 (
Urk. 
10/76/11-16)
 als Diagnose fest:
- 
r
ezidivierende depressiv
e
 Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psy
chotischen Symptomen (ICD-10 F33.3)
    
Der Beschwerdeführer sei am 2
0. 
Oktober 2014 freiwillig zur stationären Therapie einer schweren depressiven Episode mit psychotischen Symptomen ins 
J.___
 eingetreten. Bei Eintritt habe er über eine ausgeprägte depressive Symptomatik berichtet. Zudem höre er beschimpfende Frauen- und Männerstim
men, die ihm manchmal auch Befehle geben würden. Am 10. Dezember 2014 sei der Beschwerdeführer in nur geringfügig verbessertem psychischen Zustand bei fehlender Selbst- oder Fremdgefährdung nach Hause entlassen worden. 
3.2
.
3
    
Dr. 
Z.___
 erklärte mit Schreiben 
an die Beschwerdegegnerin 
vom 1
9. 
Januar 2017, beim Beschwerdeführer habe sich leider die Depression verschlechtert und eine Neubeurteilung sei indiziert. Der Beschwerdeführer leide an einer schweren Depression, er sei deswegen zu 100
 %
 arbeitsunfähig (
Urk. 
10/76/17). 
3.
2
.
4
    
Mit Bericht vom 2
9. 
März 2017
 (
Urk. 
10/80
/1-2
)
 nannte 
Dr. 
Z.___
 als Diagnose:
- 
r
ezidivierende schwere Depression mit psychotischen Symptomen
    
Der Beschwerde
führer
 sei 
aufgrund einer rezidivierenden schweren Depression mit psychotischen Symptomen 
seit 2013 bei ihnen in allgemeinmedizinischer Be
handlung. Trotz intensiver stationärer und ambulanter
 sowie medikamentöser 
Behandlung sei er weiterhin sehr depressiv verstimmt und klage über massive psychotische Symptome. Sämtliche Massnahmen, die der Beschwerdeführer ge
wissenhaft wahrgenommen habe, seien bisher absolut 
unzufrieden stellend
 ge
wesen und hätten
 seine Depression nicht verbesser
n könne
n
. Aktuell sei er in d
e
r Tagesklinik in Behandlung
. Nur s
o lasse sich eine medikamentöse Behandlung einstellen. Prognostisch gingen sie von einer massiven Verschlechterung seines Zustandes aus. Aktuell und bis auf Weiteres sei der Beschwerdeführer 100
 %
 ar
beitsunfähig.
3.
2
.
5
    
Dr. 
D.___
 und 
Dr. 
phil. 
E.___
 
nannten mit Bericht vom 2
9. 
März 2017
 (
Urk. 
10/80/3-5)
 als Diagnosen:
- 
r
ezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere depressiv
e
 Epi
sode mit psychotischen Symptomen (ICD-10 F33.3)
- 
Differentialdiagnose: Verdacht auf akute polymorphe psychotische Störung ohne Symptome einer Schizophrenie
, bei akuter Belastung (ICD-10 F
23.01)
- 
Status nach Tabakmissbrauch (ICD-10 F17.2).
    
Es bestehe trotz medikamentöser Behandlung, psychiatrischer Einzeltherapie, ta
gesklinischer Behandlung sowie zweimal stationärer Behandlung eine therapie
resistente Situ
a
tion. Aktuell sei der Beschwerdeführer in jeglicher Tätigkeit zu 100
 %
 arbeitsunfähig. Die Depression sei schwer. Der Beschwerdeführer leide un
ter Halluzinationen und habe objektiviert keine Konzentrations- und Aufmerk
samkeitsleistung. 
4.
4.1
    
Der vom Beschwerdeführer mit der Neuanmeldung eingereichte Bericht der 
Dres
. 
H.___
 und 
I.___
 vom 1
1. 
Dezember 2014 (
E. 3.2.2
) war bereits im Zeitpunkt des Urteils des hiesigen Gerichts vom 
6. 
August 2015 (
Urk. 
10/73) aktenkundig (vgl. 
Urk. 
10/66/5-10) und wurde vom Gericht entsprechend gewürdigt (E. 4.9 des Urteils). Dieser Bericht war im Zeitpunkt der Neuanmeldung bereits mehr als zwei Jahre alt
, weshalb 
er
 keine unmittelbare Auskunft über den 
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Zeitpunkt der Neuanmeldung – bzw. für die sechs Mo
nate davor (vgl. 
Art. 
28a 
Abs. 
1 
in Verbindung mit 
Art. 
29 
Abs. 
1 des Bundesge
setzes über die Invalidenversicherung, IVG) 
– geben kann.
4.2
    
Dr. 
D.___
 und 
Dr. 
phil. 
E.___
 führten 
in ihrem Bericht vom 2
9. 
März 2017
 (
E. 3.2.5
)
 
mit minim
alen
 Abweichung
en
 
wörtlich 
denselben ärztlichen Be
fund wie bereits mit Bericht vom 1
9. 
Dezember 2013 (
Urk. 
10/19/5-8) 
an
. 
Inwie
weit sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in der Zwischenzeit – trotz des 
unveränderten ärztlichen Befundes –
 
verschl
e
chtert haben soll, 
ergibt sich aus 
ihrem Bericht
 
nicht
. 
Mit dem
 Bericht von
 Dr.
 
D.___
 und 
Dr. 
phil. 
E.___
 vom 2
9. 
März 2017 lässt 
sich 
somit keine Verschlechterung des Gesund
heitszustandes des Beschwerdeführers glaubhaft machen.
4
.3
    
Dr. 
Z.___
 nannte in seinem Schreiben vom 1
9. 
Januar 2017 (vgl. E. 3.2.
3
) kei
nerlei Befunde. Nachdem er bereits im Rahmen der erstmaligen Rentenprüfung mit Bericht vom 
6. 
Juli 2013 (
Urk. 
10/10) eine 
„
Depression, stark
“ diagnostiziert hatte, gibt auch seine Diagnosestellung keinen Hinweis auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers.
    
Im Bericht vom 2
9. 
März 2017
 
(E. 3.2.4) 
legte 
Dr. 
Z.___
 zwar dar, dass die bishe
rigen Massnahmen die Depression des Beschwerdeführers nicht hätten verbessern können (
Urk. 
10/80/1), eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Be
schwerdeführers seit der letztmaligen Rentenprüfung machte er aber nicht gel
tend. Er wies lediglich darauf hin, dass er prognostisch, das heisst in der Zukunft, von einer Verschlechterung ausginge.
    
Die Berichte von 
Dr. 
Z.___
 lassen somit ebenfalls keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers glaubhaft machen
.
4.
4
    
Der
 erst mit der Beschwerde 
eingereichte Bericht von 
Dr. 
D.___
 und Dr. 
E.___
 1
9. 
Dezember 2017 (Urk. 7) 
ist 
zwar 
nicht 
in die Beweiswürdigung 
einzubeziehen
 (vgl. E. 
1.
3
)
. 
Der Bericht macht jedoch ebenfalls augenfällig, dass sich die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers unverändert darstellt; so erklär
ten die Ärzte des 
F.___
 ausdrücklich, das 
J.___
 habe seit 2014 durchgängig eine schwere Depression mit psychotischen Anteilen diagnostiziert und eine Besserung sei bei dem seit 2013 100
 %
 arbeitsunfähigen Patienten nicht zu erwarten (
Urk. 
7 S. 2-3). Dass damit eine Verschlechterung nicht glaubhaft zu machen ist, bedarf keiner weite
ren Ausführungen.
    
Der 
mit der Neuanmeldung 
aufgelegte 
Bericht 
der 
D
r
es
. 
H.___
 und 
I.___
 vom 
J.___
 vom 
6. 
August 2014 (
Urk. 
10/76/1-5
) 
war 
sodann 
bereits im Zeitpunkt der Verfügung vom 
1
4. 
November 2014 
(Urk. 10/61) 
akten
kundig
 (vgl. 
Urk. 
10/49 und E. 3.4 des Urteils des hiesigen
 Ge
richts vom 
6. 
August 2015, 
Urk. 
10/73) 
und 
ist 
daher 
ebenso wenig 
geeignet, eine seitherige Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers glaubhaft zu machen
. 
5.
    
Nach dem Gesagten
 
hat der Beschwerdeführer 
nicht glaubhaft gemacht, dass sich sein Gesundheitszustand 
seit der letztmaligen Rentenprüfung 
in einer für
 den Anspruch erheblichen Weise 
geändert hat. 
Die angefochtene Verfügung vom 
3. 
November 2017 erweist sich somit als rechtens
, was zur Abweisung der Be
schwerde führt.
6.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 
6
00.-- festzulegen und 
ausgangsgemäss
 vo
m Beschwerdeführer 
zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 
IVG
).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 
auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Christine Fleisch
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Hurst
Wyler