zh_sozialversicherungsgericht · AL.2025.00167 · 2025-10-13 · de
Keine Ausführungen zur Thematik des Prozesses des Nichteintretens auf Einsprache. Diese wurde verspätet erhoben. Verfügungszustellung zwar nicht nachgewiesen, aber vom Beschwerdeführer beschwerdeweise nicht thematisiert.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2025.00167
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
1
3. 
Oktober 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der ukrainische Staatsangehörige 
X.___
, geboren 2001, meldete sich am 1
4. 
Mai 2024 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Zürich Hardturmstrasse zur Arbeitsvermittlung (
Urk. 
7/15). Er 
stellte
 am 2
1. 
Mai 2024 
Antrag auf
 Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung (
Urk. 
7/11)
. Die Arbeits
losenkasse 
syndicom
 eröffnete
 hernach
 eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 1
4. 
Mai 2024 bis 1
3. 
Mai 2026 (Urk. 7/238).
 
In der Folge stellte d
as
 Amt für Arbeit (AFA)
 
den Versicherten mit Verfügung
 Nr.
 
«…»
 vom 
1
4. 
Februar 
20
25 
mit Wirkung ab dem 
1
1. 
Februar
 2025 für 
8
 Tage in der An
spruchsberechtigung ein, weil er
 dem Kontroll- und Beratungsgespräch vom 1
0. 
Februar 2025 unentschuldigt ferngeblieben sei (
Urk. 
7/136-137). 
Das AFA 
sanktionierte den Versichert
e
n
 
überdies
 
mit Verfügung
 Nr. 
«…»
 vom 2
0. 
März 2025 mit 16 Einstelltagen
 mit Einstellungsbeginn ab dem 
1. 
März 2025
, weil er die Arbeitsbemühun
gen für die Kontroll
periode Februar 2025 zu spät ein
gereicht habe (
Urk. 
7/116-117). 
    
Der Versicherte erhob 
a
m 2
6. 
März 
2025 
per 
E-Mail 
Einsprache
 gegen die Verfügungen vom 1
4. 
Februar und 2
0. 
März 2025 (
Urk. 
7/98-99).
 
Der
 Sachbearbeiter des AFA 
wies den Versicherten 
mit Schreiben vom 
1. 
April 2025 
darauf hin
, 
dass eine E-Mail-Nachricht den formellen Anfor
derung an die Erhebung einer rechtsgültigen
 
Einsprache 
nicht genüge
.
 
Er forderte den Versicherten auf, innert der laufenden Rechtsmittelfrist eine unterschriebene Einsprache einzureichen. Andernfalls werde das AFA nicht auf die Einsprache eintreten 
(
Urk. 
7/115)
. 
Daraufhin
 reichte der Versicherte mit Eingabe vom 2. April
 
2023 eine eigenhändig unterzeich
nete Einsprache ein (Urk.
 
7
/92-93).
 
Als
dann führte der Versicherte m
it Eingabe 
vom 2
9. 
April 2025 unter Hinweis auf seine 
früheren Eingaben
 vom 2
6. 
März und 
2. 
April 2025 beim AFA «
F
ormelle Beschwerde gegen die Nichtbearbeitung von Einsprachen und Forderung der Auf
hebung von RAV-Verfügungen
» (
Urk. 
7/
74
-
76
).
 
    
Mit 
Einsprachentscheid
 Nr. 
«…»
 vom 
7. 
Mai 2025 trat das A
FA auf die mit 
Einsprache
 vom 26.
 
März
/2.
 
April 
2025 
gegen die Verfügung
 Nr.
 
«…»
 vom 1
4. 
Februar 2025 
betreffend unentschuldigtem Fernbleiben
 vom Kontroll- und Beratungs
ge
spräch vom 10. Februar 2025 
erhobene Einsprache nicht ein, weil die Einsprache nicht innert der gesetz
lichen Frist erhoben worden sei (
Urk. 
7/66
-67
). Am selben Tag wies das AFA die 
Einsprache vom 26. März/2.
 
April 2025
 gegen die Ver
fü
gung
 Nr.
 
«…»
 vom 
20. März 2025
 betreffend Einstellung in der An
spruchs
berechtigung wegen ungenügender Arbeitsbe
mü
hungen in der Kon
troll
periode Februar 2025
 mit 
Einspracheentscheid
 Nr. 
«…»
 ab (
Urk. 
7/70-
72). 
1.2
    
In der Folge hob das AFA 
die Ver
fügung
 Nr. 
«…»
 vom 1
4. 
Februar 2025 
betreffend unent
schuldigtem Fernbleiben
 vom Kontroll- und Beratungsgespräch vom 1
0. 
Februar 2025
 mit Verfügung
 Nr. 
«…»
 vom 2
6. 
Mai 2025
 wiederer
wägungsweise auf
. Mit derselben Ver
fügung stellte es 
den Versicherten wegen Verletzung der Auskunfts- und Meldepflicht für 7 Tage in der Anspruchs
berech
tigung ein
 (
Urk. 
7/62-63). Zur Begründung führte es aus, dass der Beschwerde
führer mit Schreiben vom 2
6. 
März 2025 das Arztzeugnis vom 2
4. 
März 2025 eingereicht
 habe
. Aus diesem Zeugnis gehe hervor, dass ein ent
schuldbarer Grund für das Fernbleiben vom
 
vereinbarten Kontroll- und Bera
tungsgespräch vom 1
0. 
Februar 2025 vorgelegen habe. 
Den Akten könne jedoch nicht entnom
men werden, dass sich der Ver
sicherte vom Ges
prächstermin abge
meldet habe. Er sei daher wegen Verletzung der Auskunfts- und Meldepflicht in der Anspruchs
berechtigung einzustellen (
Urk. 
7/63).
 
    
A
m 
2. 
J
uni
 2025 
erhob der
 Versicherte beim AFA per E-Mail «Beschwerde gegen das rechtswidrige Igno
rieren meiner Einsprachen vom 26.03.2025 und 02.04.2025 betreffend der Ver
fügungen Nr.
 
«…»
 und Nr.
 
«…» 
» und er verlangte «unverzüglich die vollständige Aufhebung aller Sanktionen sowie die Wiederherstellung meines Anspruches auf Arbeits
losenunterstützung»
 (
Urk. 
7
/40
-41
).
 
Der Sachbearbeiter des
 AFA hielt mit Schreiben vom 
6. 
Juni 2025 fest, dass 
er
 die E-Mail-Nachricht vom 
2. 
Juni 2025 
unter anderem als Einsprache gegen die Verfügung
 Nr. 
«…»
 vom 2
6. 
Mai 2025, mit welcher der Versicherte wegen Verletzung der Auskunfts- und Melde
pflicht für 7 Tage in der Anspruchs
berech
tigung ein
gestellt worden sei, 
klassi
fiziere
. 
Da
 die Einsprache vom Versicherten nicht unter
schrieben worden sei, werde dieser gebeten
,
 diesen Mangel innert der laufenden Rechtsmittelfrist zu beheben. Andernfalls werde auf die Einsprache nicht einge
treten (
Urk. 
7/50).
 
    
Zudem überwies 
d
er
 Sachbearbeiter des AFA
 einen Ausdruck der E-Mail-Nachricht des Versicherten vom 
2. 
Juni 2025 mit einer Kopie des 
Einspracheentscheids
 Nr. 
«…»
 vom 
7. 
Mai 2025 betref
fend 
Abweisung der Einsprache gegen Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen ungenü
gender Arbeitsbemühungen in der Kontrollperiode Februar 2025 
an das So
zial
versicherungsgericht des Kantons Zürich. Dazu hielt er fest, dass es sich bei der Eingabe vom 
2. 
Juni 2025 um eine gegen diesen 
Einspracheentscheid
 erho
bene Beschwerde handle (
Urk. 
7/51).
 
    
Das AFA 
fällte
 sodann
 mit 
Einspracheentscheid
 Nr. 
«…»
 vom 
2. 
Juli 2025
 einen Nichteintretensentscheid. Es hielt fest, dass au
f die Einsprache des Versicherten vom 
2. 
Juni 2025 gegen die Verfügung Nr. 
«…»
 vom 26. Mai
 
2025 betreffend Verletzung der 
Aus
kunfts
- und Melde
pflicht nicht ein
zutreten sei
, weil er innert Frist keine unter
zeichnete 
Einsprache eingereicht 
habe 
(Urk. 2).
 
1.3
    
Am 11. Juli 2025 erging die 
Ver
fügung 
im Prozess-Nr. 
AL.2025.00115
,
 
mit welcher
 der Einzelrichter a
m Sozial
versiche
rungsgericht 
auf die Beschwerde 
vom 2. Juni 2025
 gegen den 
Ein
sprache
entscheid
 Nr. 
«…»
 vom 7. Mai 2025 
nicht ein
trat
, 
da 
der Versicherte 
die angesetzte
 Nachfrist 
zur Einreichung einer
 unterzeichnete
n
 Beschwerdeschrift 
unbenutzt ver
streichen liess
. 
Dieser Entscheid
 blieb unangefochten.
 
2.
    
X.___
 
erhob mit Eingabe vom 
9. 
Juli 2025
 (Poststempel 2
5. 
August 2025)
 beim Bundesgericht Beschwerde gegen den 
Einspracheentscheid
 des Beschwerdegegners
 Nr. 
«…»
 vom
 2. Juli 2025 betreffend Nichteintreten die Einsprache gegen die Verfügung Nr. 
«…»
 vom 26. Mai 2025
 (
Urk. 
1). Das Bundesgericht überwies die Beschwerde mit Schreiben vom 2
8. 
Juli 2025 an das Sozialversiche
rungsgericht (
Urk. 
4).
    
Mit Verfügung vom 11. August 2025 setzte das Sozialversicherungsgericht dem Beschwerdegegner Frist zur Einreichung einer Beschwerdeantwort und der voll
ständigen Akten an (Urk. 5)
. Der Beschwerdegegner beantragte mit Beschwerde
antwort vom 1
9. 
August 2025 Abweisung der Beschwerde (Urk. 
6
 S. 2)
, was dem Beschwerdeführer am 
2
5. 
August 2025 (
Urk. 
8)
 zur Kenntnis gebracht wurde
.
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt
 (
Urk. 
2, Urk. 7/62-63
, Urk. 7/238
)
, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
1.2
    
Die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind auf die obliga
torische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung anwendbar, soweit das Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht (Art. 1 Abs. 1 AVIG).
 
Letzteres hat auf den vorliegenden Fall aber keine 
Auswirkungen
.
1.
3
1.
3
.1
    
Gegen Verfügungen (Art. 49 Abs. 1 ATSG) kann innerhalb von 30 Tagen bei der
 
verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind 
pro
zess
- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG).
1.
3
.2
    
Gemäss Art. 10 Abs. 1 der 
Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozial
ver
sicherungsrechts
 
(ATSV)
 müssen die Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. 
    
Die schriftliche erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache füh
renden Person oder ihres Rechtsbeistandes enthalten (Art. 10 Abs. 4
 Satz 1
 ATSV).
    
Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Art. 10 Abs. 1 ATSV nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Be
hebung der Mängel an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV).
2.
    
2.1
    
Der Beschwerdegegner ging davon aus, dass der Beschwerdeführer 
mit der
 E-Mail-Nachricht vom
 2. Juni 2025
 (Urk. 7/40-41) Einsprache gegen die
 
(neue)
 Verfügung Nr. 
«…»
 vom 26. Mai 2025 betreffend Einstellung in der Anspruchs
berech
tigung wegen Verletzung der Auskunfts- und Meldepflicht 
(Urk. 7/62-63) 
erhoben habe (Urk. 7/50). In dieser Eingabe hielt der Beschwerdeführer fest, dass er «mit Nachdruck Beschwerde gegen das rechtswidrige Ignorieren meiner Ein
sprachen vom 26.03.2025 und 02.04.2025 betreffend der Verfügungen Nr. 
«…»
 und Nr. 
«…» 
»
 erhebe. Der 
Beschwerdeführer 
verlangte
 zu
dem
 «unver
züg
lich die vollständige Aufhebung aller Sanktionen sowie die Wie
derherstellung meines Anspruches auf Arbeits
losenunterstützung» 
(Urk.
 
7/40)
.
 Der Beschwerde
führer forderte
 ferner
 eine «Schriftliche Entscheidung zu meinen Einsprachen 
**inner
halb von 5 Arbeitstagen**». Dazu hielt er fest, dass er bei weiterer Ver
zögerung «ausdrücklich rechtliche Schritte, einschliesslich Beschwer
de vor dem Sozialver
sicherungsgericht Zürich und Schaden
ersatz
forde
rungen» vorbehalte (Urk. 7/41). 
    
Hierzu ist zunächst festzuhalten, 
dass 
der Beschwerdegegner n
ach Lage der Akten
 die beiden Einsprachen
 bereits
 bearbeitet hatte
, als er Kenntnis von der Eingabe des Beschwerdeführers vom 2. Juni 2025 (Urk. 7/40-41) erhielt
. A
m
 
7.
 
Mai 2025
 
hat 
d
er
 Beschwerdegegner
 den Nichteintretens
entscheid betref
fen 
die 
Einsprache vom 26. März/2. April 2025 gegen die Ver
fügung Nr. 
«…»
 vom 14. Februar 2025 erlassen (
Urk. 7/66-67
). Ebenfalls am 7. Mai 2025 erging der 
Einspracheentscheid
 mit welchem der Beschwerde
gegner die Einsprache vom 26. März/2. April 2025 gegen die Ver
fü
gung Nr. 
«…»
 vom 20. März 2025 ab
wies
 (Urk. 7/70-72).
 
Vor der Eingabe 
des Beschwerdeführers 
vom 2. Juni 2025 (Urk. 7/40-41) kam es überdies noch zur Wiede
rerwägung der Ver
fügung 
Nr
. 
«…»
 vom 14. Februar 202
5. 
Der Beschwer
degegner hob diese Verfügung 
m
it Verfügung Nr. 
«…»
 vom 26. Mai 2025 wiedererwä
gungs
weise auf 
und
 e
r
 
stellte 
den 
Beschwerdeführer
 im Zusammenhang mit dem ver
passten Kontroll- und Beratungsgespräch vom 10. Februar 2025
 wegen
 der nicht erfolgten Abmeldung aufgrund einer
 Verletzung der Auskunfts- und Meldepflicht für 7 Tage in der Anspruchs
berech
tigung ein 
(Urk. 7/62-63)
.
2.2
    
Auch wenn vorliegend aktenmässig 
- namentlich aufgrund des Inhalts der Email vom 
2. 
Juni 2025 - 
nicht sicher erstellt ist, dass der Beschwerdeführer Kenntnis von der vorliegend stritt
ig
en Wiedererwägungsverfügung vom 2
6. 
Mai 2025 (Urk
. 
7/62-63) nahm, ist jedoch davon auszugehen, dass er das Schreiben des Beschwerdegegners vom 
6. 
Juni 2025 (
Urk. 
7/50) erhalten hat, womit ihm Gelegenheit gegeben wurde, seine «Einsprache» vom 
2. 
Juni 2025 gegen die Wiedererwägungsverfügung vom 2
6. 
Mai 2025 
«innert der laufenden Rechtsmittelfrist» formgerecht einzureichen. Dieses Schreiben des Beschwerdegegners wurde mit A-Post Plus versandt. In seiner Beschwerde vom 
9. 
Juli 2025 (
Urk. 
1), in welchem Prozess einzig das Nichteintreten auf seine Einsprache Thema ist, brachte er nicht vor, die explizit genannte Verfügung vom 2
6. 
Mai 2025 oder das 
separat erwähnte 
Schreiben des Beschwerdegegners vom 
6. 
Juni 2025 nicht erhalten zu haben. 
    
Auch wenn der Beschwerdeführer tatsächlich die strittige Verfügung nicht erhalten hätte, war er spätestens mit dem Schreiben des Beschwerdegegners vom 
6. 
Juni 2025 
(Zustellung wohl am Montag, 
9. 
Juni 2025) 
darüber informiert, dass am 2
6. 
Mai 2025 eine Verfügung ergangen war. Hätte er diese nicht erhalten, hätte er sich um eine neue Zustellung bemühen müssen. Eine Reaktion erging aber erst am 2
5. 
Juli 2025 
(Versand Beschwerde) 
und damit erst 
über sechs
 Wochen (respektive 
unter Berücksichtigung des Fristenstillstands) über 30 Tage nach Kenntnisnahme des Erlasses der entsprechend angefochtenen Verfügung. 
2.3
    
Damit aber lag innerhal
b
 der Einsprachefrist von 30 Tagen keine gültige Einsprache vor, weshalb die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Einsprache nicht eintrat. Dies führt zur Abweisung der Beschwer
d
e. 
3
.
    
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts sind Beschwerden gegen Nichtein
tretensentscheide der Verwaltung, die lediglich eine Auseinan
dersetzung mit der materiellen Seite des Falles enthalten, nicht als sachbe
zogen begründete und damit als rechtsgenügliche Beschwerden zu qualifi
zieren (BGE 123 V 335
 E. 1b)
.
 Auf die diversen materiellen Anträge
 (
Urk. 
1
 S. 3)
 und Vor
bringen des Beschwer
deführers zu
 den
 Einstellung
en
 in der Anspruchs
berechtigung
 (
Urk. 
1 S. 3 ff.)
 
ist somit nicht einzutreten. Gleiches gilt für 
die 
Rechtsbegehren
 mit welchen der Beschwerde
führer
 Anweisungen an 
das RAV
 bezüglich seiner künftigen Behandlung und eine Entschä
digung gemäss des Haftungsgesetzes des Kantons
 Zürich
 fordert
 (
Urk. 
1 S. 3)
. Zur Behandlung dieser Begehren ist das Sozialversicherungsgericht nicht zuständig (vgl. die §
§ 
2-3 
GSVGer
).
4
.
    
4
.1
    
Zum mit der
 Beschwerde
 vom 
9. 
Juli 2025
 gestellte
n
 Gesuch
 des Beschwerde
führers 
um
 Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und
 Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters
 (
Urk. 
1
 S. 3) ist schliesslich Folgendes fest
zu
halten
:
4
.2
    
Das vorliegende Verfahren ist kostenlos, da gemäss AVIG keine Kostenpflicht für das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht vorgesehen ist und dem Beschwerdeführer weder ein mutwilliges noch ein leichtsinniges Verhalten vor
geworfen werden kann (vgl. 
Art. 
61 
lit
. 
f
bis
 ATSG). 
Damit erweist sich sein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung als gegenstandlos.
4
.3
    
Eine der Voraussetzung für die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtvertreters ist
,
 das
s
 eine Vertretung durch einen Rechtsanwalt notwendig ist, was sich nach 
den objektiven und subjektiven Umständen 
des 
konkreten Falls beurteilt (BGE 103 V 46 II.1b).
 
Das Gericht sah die vom Beschwerdeführer 
selber
 verfasste Beschwerde 
vom 
9. 
Juli 2025 (
Urk. 
1) 
-
 bezüglich der Anträge und Vorbringen 
bezüglich des angefochtenen Nichteintretensentscheids
 vom 
2. 
Juli 2025
 
(
Urk. 
2) 
-
 
als 
in formeller Hinsicht genügend 
an 
und 
es 
erachtete einen weiteren Schriftenwechsel für nicht erforderlich.
 
Sodann stellt sich im vorliegenden Prozess lediglich eine Frage, welche vom Beschwerdegegner auch deutlich und pointiert dargelegt wurde. 
Nämlich
 dass innert Frist keine gültige Einsp
r
ache eingereicht wurde. Diese Frage ist nicht komplex und rechtfertigt 
vorliegend 
den Beizug eines unentgeltlichen Rechtsvertreters nicht. 
Das Gesuch 
um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters 
ist daher mangels Notwendigkeit der Vertretung durch einen Rechtsanwalt abzuweisen.
Der Einzelrichter 
verfügt:
    
Das Gesuch des Beschwerdeführers vom 
9. 
Juli 2025 um 
unentgeltliche Rechtspflege 
wird
 - soweit nicht gegenstandslos - 
abgewiesen,
und 
erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen
, soweit darauf 
eingetreten wird.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeits
losenkasse 
syndicom
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel 
angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
GräubHübscher