zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.01114 · 2015-03-04 · de
Neuanmeldung. Es ist keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen. Andere Beurteilung des gleich gebliebenen Sachverhalts. Abweisung. (BGE 8C_281/2015)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01114
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
 vom 
4. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap
Bürglistrasse
 11, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1958, meldete sich am 17. Februar 2005 unter Hinweis auf
 psychische und rheumatologische Beschwerden 
bei der Invalidenversiche
ru
ng zum Leistungsbezug an (Urk. 19
/
3
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfügung vom 
4
. 
Juli
 200
5
 einen 
Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung 
(Urk. 
19
/
23
). 
1.2
    
Am 23
. 
Juni
 200
9
 meldete sich die Versicherte erne
ut zum Leistungsbezug an (Urk. 19
/
68
). Die IV-Stelle
 
Y.___
 verneinte mit Verfügung vom 
28
. 
Dezember
 20
10
 wiederum einen Rentenanspruch (Urk. 
19
/
118
). Dies wurde vom 
Versi
cherungsgericht
 des Kantons 
Y.___
 
mit Urteil vom 
19
. 
Januar
 20
1
2 bestätigt (Urk. 
19
/
155
). 
1.3
    
Am 7
. April 20
1
2 meldete sich die Versicherte von neuem zum Leistungsbezug an (Urk. 
19
/
164
). Die IV-Stelle
 Zürich erteilte am 26
. 
Februar
 20
13
 (Urk. 
19
/
192
)
 Kostengutsprache für orthopädische Spezialschuhe und verneinte nach durch
geführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
19/204-221) mit Verfügung vom 5
. 
November
 20
1
3 (Urk. 
19
/
222 = 
Urk. 
2) einen Leistungsanspruch der Versi
cherten.
2.
    
Die Versicherte erhob am 
3. 
Dezember
 2013
 (
Urk. 
1)
,
 mit Ergänzung vom 
6. 
Februar 2014 (
Urk. 
12)
,
 Beschwerde 
gegen die Verfügung vom 
5. 
November 2013 (
Urk. 
2), und beantragte, diese sei aufzuheben und die Angelegenheit sei an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese weitere medizinische Abklärungen vornehme und hernach über den Rentenanspruch entscheide (
Urk. 
12 S. 2 
Ziff. 
1-2
). 
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort
en
 vom 2
0. 
Januar 2014 (
Urk. 
7
)
 und vom 1
0. 
März 2014 (
Urk. 
18)
 die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 2
2. 
Mai
 2014 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
20
).
 Gleichzeitig wurde ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (vgl.
 
Urk. 
12 S. 2 
Ziff. 
4) bewilligt. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit 
Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine 
anspruchsbegrün
dende
 Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.4
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorak
ten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 5. No
vember 2013 (Urk. 2) gestützt auf die medizinischen Akten davon aus, dass kein Gesundheitsschaden vorliege, der die Arbeitsfähigkeit dauernd ein
schränke. Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
 sei
 seit der letzten Begutachtung weitgehend gleich geblieben (S. 1 unten).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin hielt dem beschwerdeweise (Urk. 12) entgegen,
 aus den neu eingeholten medizinischen Unterlagen, vorab aus dem Gutachten von 
Dr. 
Z.___
, ergebe sich nunmehr eine wesentliche Verschlechterung der Situa
tion (S. 6 f.). 
Dr. 
Z.___
 gehe in nachvollziehbarer Weise bloss noch von einer teilweisen Überwindbarkeit der 
somatoformen
 Schmerzstörung und damit von einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes aus (S. 8). Ausserdem habe sich der Gesundheitszustand auch in soma
tischer Hinsicht verschlechtert. So sei sie aus somatischer Sicht lediglich noch zu 40
 %
 arbeitsfähig 
(S. 8 f.). 
 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist somit, ob seit
 der - mit
 dem anspruchsverneinenden Urteil des 
Versicherungsgerichts 
des Kantons 
Y.___
 
vom 
19
. 
Januar
 201
2
 (Urk. 1
9
/
155
)
 bestätigten - Verfügung der IV-Stelle 
Y.___
 vom 2
8. 
Dezember 2010
 eine erhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes der Beschwerde
führerin eingetreten ist und ihr infolgedessen ein Anspruch auf eine Rente zusteht. 
3.
3.1
    
De
m
 
ursprünglichen, rechtskräftigen Urteil des
 Versicherungsgerichts des Kan
tons 
Y.___
 vom 19. Januar 2012 (Urk. 19/155)
 beziehungsweise der damit 
bestätigten Verfügung der IV-Stelle 
Y.___
 vom 2
8. 
Dezember 2010 (Urk. 19/118)
 lagen die nachfolgenden medizini
schen Berichte zu Grunde:
3.2
    
Die Ärzte der 
Klinik A.___
 erstatteten ihr interdisziplinäres Gutachten am 1
5. 
Mai 2009 (
Urk. 
19/86/17 ff.) gestützt auf die Akten, die ambulante Untersu
chung der Beschwerdeführerin vom 2
8. 
April 2009 sowie die Absprache mit Fachkollegen. Sie führten aus, dass das in Rede stehende Unfallereignis aus neurologischer Sicht zu einer leichten traumatischen Hirnverletzung am 1
5. 
November 2008 geführt habe. Hinweise auf somatisch-strukturell-per
sistierende Unfallfolgen fänden sich nicht (S. 16 oben, S. 18 
Ziff. 
4). 
    
Neuropsychologisch habe sich ein unspezifisches, schweres neuropsychologi
sches Beschwerdebild mit im Vordergrund stehender, stark verminderter psy
cho
physischer Belastbarkeit gezeigt. Dieses sei jedoch im Rahmen der diagnostizierten psychischen Störungen mit starker Verdeutlichung der Beschwerden sowie im Rahmen der schwierigen psychosozialen Verhältnisse einzuordnen. Zusätzlich fänden sich Anzeichen für bewusstseinsnahe psychi
sche Prozesse der Aggravation vorhandener Beschwerden, was die Plausibilität der festgestellten Leistungseinbussen in Frage stelle. 
    
Psychiatrisch sei die Situation nicht anders als früher auch schon. Es liege eine sogenannte undifferenzierte 
Somatisierungsstörung
 (ICD-10 F45.1) vor, kombi
niert mit einer in Rückbildung begriffenen leichten depressiven Störung (ICD-10 F32.11). Den Hintergrund dazu bilde eine auffällige Persönlichkeitsstruktur, die schwierig genauer zu klassifizieren 
sei
 (ICD-10 F60.9). Grundsätzlich sei aus dem Verlauf und aus dem Störungsprofil der vorliegenden 
somatoformen
 Störung abzuleiten, dass es wahrscheinlich künftig immer wieder zu 
Beschwer
deverstärkungen
 und Arbeitsunfähigkeiten kommen werde. Der weitere Verlauf sei jedoch schwer prognostizierbar. Das depressive Profil sei nicht ausgespro
chen typisch und ausgeprägt. Die Zumutbarkeit sei depressionsbedingt nicht mit zureichender Wahrscheinlichkeit eingeschränkt (S.
 
16).
 
    
Im vorliegenden Fall müsse man sich – angesichts des bisherigen Verlaufs und insbesondere aufgrund des Hinweises, dass die Beschwerdeführerin einen gros
sen Teil des letzten Jahres gearbeitet habe – schon vor Augen halten, dass die in Rede stehende 
somatoforme
 Störung nicht derart anhaltend und ausgeprägt gewesen sei beziehungsweise sei, dass man sie al
s
 invalidisierend betrachten müsste (S. 17 oben). 
 
 
    
Aus somatisch-organischer Sicht liege keine Einschränkung der Zumutbarkeit respektive Arbeitsfähigkeit vor. Auch aus psychiatrischer Sicht sei festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin als voll arbeitsfähig zu betrachten sei, dies spä
testens ab dem 
1. 
Juni 2009 (S. 17 unten).
 Es seien alle Verrichtungen als Ver
käuferin ausführbar (S. 19 
Ziff. 
7.1).
 
3.3
    
Dr. 
med. 
B.___
, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilita
tion, berichtete am 
4. 
September 2009 (
Urk. 
19/97) und nannte folgende Diagno
sen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 
Ziff. 
1.1):
- 
posttraumatisch aktiviertes chronisches 
Zervikovertebralsyndrom
 bei Sta
tus nach HWS-Distorsion, 
Osteochondrose
 C4/5 und C5/6 mit vent
raler Spondylose, 
Diskusprotrusion
 C5/6
- 
chronisches 
lumbospondylogenes
 Syndrom bei 
Protrusionen
 L4/5 und L5/S1
- 
Status nach 
commotio
 cerebri
- 
depressive Entwicklung 
    
Sie führte aus, dass sie die Beschwerdeführerin seit 2007 behandle (S. 1 
Ziff. 
1.2). Die Beschwerdeführerin sei seit dem 1
5. 
November 2008 zu 100
 %
 arbeitsunfähig (S. 2 
Ziff. 
1.6). Eine Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit zu 50
 %
 sei möglich, wobei deren Zeitpunkt offen sei (S. 3 
Ziff. 
1.9). 
3.4
    
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, berichtete am 1
7. 
September 2009 (
Urk. 
19/96) und nannte folgende Diagnose mit Aus
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 
Ziff. 
1.1):
- 
mittelgradige depressive Episode mit somatischer Beteiligung
 und 
Suizida
lität
 
    
Er führte aus, 
dass er die Beschwerdeführerin seit dem 
3. 
Dezember 2008 be
handle
 (S. 1 
Ziff. 
1.2)
.
 Zurzeit solle die Beschwerdeführerin
 bei noch anhalten
dem Krankheitsbild
 eine
n
 Arbeitsversuch
 für leichte Arbeiten
 unternehmen (S. 2 
Ziff. 
1.4).
 Bei der Beschwerdeführerin sollte eine Belastbarkeitsprüfung durch
geführt werden. Es sei von einer minimalen Arbeitsfähigkeit von 50
 %
 für leichte Arbeiten auszugehen (S. 3 
Ziff. 
1.9 und 1.11). 
 
 
3.5
    
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, Vertrauensarzt der AXA Winterthur, berichtete am 
3. 
März 2010 über die Untersuchung der Beschwerd
eführerin (
Urk. 
19/110/2-5) und führte aus, 
die Diagnosen seien unverändert gegenüber der ausführlichen neurologischen und rheumatologi
schen Begutachtung vom 1
5. 
Mai 200
9. 
Die von der Beschwerdeführerin ange
gebenen Beschwerden seien mit Ausnahme des linken Kniegelenkes wenig objektivierbar. Nach gründlichem Studium des vorliegenden Gutachtens von Mai 2009 erscheine die heutige Situation unverändert. Im jetzigen Zeitpunkt sei die Beschwerdeführerin in körperlicher und psychischer Hinsicht als vollum
fänglich arbeitsfähig für ihre bisherige Tätigkeit zu erachten (S. 3).
 Laut seinem Telefongespräch mit 
Dr. 
C.___
 sei das Arbeitsunfähigkeitszeugnis nach Rück
sprache mit 
Dr. 
B.___
 ausgestellt worden. Dabei sei versucht worden, die physischen und psychischen Beschwerden mit den Ansprüchen der Beschwerde
führerin
,
 eine vollständige beziehungsweise Teilarbeitsunfähigkeit zu attes
tieren
,
 zu verbinden
 (S. 
4
)
.
4.
4.1
    
Für die Zeit nach 
der mit
 rechtskräftige
m
 Urteil vom Januar 2012
 bestätigten Verfügung vom 2
8. 
Dezember 2010
 finden sich in den Akten die folgenden medizinischen Berichte:
4.2
    
Dr. 
B.___
 berichtete am 2
2. 
März 2012 (
Urk. 
19/163) und nannte folgende Diagnosen (S. 1):
- 
chronisches 
zervikoradikuläres
 Reizsyndrom C5 rechts bei 
Osteochond
rose
 mit rechts lateraler Diskushernie L4/5 mit leichter 
Myelonkom
pression
 sowie Kompression der Nervenwurzel C5 rechts
- 
Osteochondrose
 mit 
Diskusprotrusion
 C6/7
- 
Osteochondrose
 mit 
Diskusprotrusion
 C5/6
- 
Status nach HWS-Distorsionstrauma 
- 
chronisches 
lumbospondylogenes
 Syndrom bei 
Protrusionen
 L4/5 und L5/S1
- 
Status nach 
commotio
 cerebri
- 
depressive Entwicklung
- 
chronische 
Periarthropathia
 
humeroscapularis
 (PHS)
 
polytendinotica
 beid
seits
Sie führte aus, dass die Beschwerdeführerin in Anbetracht der gesamten Situa
tion nicht in der Lage sei, körperlich belastende Arbeiten auszuüben. Arbeiten mit Heben und Tragen schwerer Lasten sowie langem Stehen seien ihr ebenfalls nicht zuzumuten. Ihre Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten betrage 50
 %
 (S. 1 f.).
4.
3
    
Dr. 
med. 
E.___
, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation, berichtete am 2
1. 
Januar 2013 (
Urk. 
19/191) und nannte folgende Diagnosen
 (S.
 
1)
:
- 
zervikozephales
 und 
zervikospondylogenes
 Syndrom rechtsbetont mit 
tem
poromandibulärer
 Dysfunktion rechts bei/mit
- 
C1/2 und C4-6 Blockierung nach rechts
- 
im neuen MRI 
breitbasige
 Diskushernie 
mediolateral
 mit leichter 
Myelonkompression
, Kompression der Nervenwurzel C5 rechts
- 
Status nach drei Unfällen 2004, 2006 Auffahrunfall, 2008 Sturz mit/bei
- 
zervikospondylogenes
 und 
lumbospondylogenes
 Syndrom bei/mit
- 
Wirbelsäulenfehl
form: Abflachung der BWS-Kyphose, c-förmige 
linkskonvexe BWS-Skoliose, Beckentiefstand rechts
- 
Wirbelsäulenfehlhaltung: muskuläre 
Dysbalance
 und SIG
Funk
tionsstörung
 links 
- 
Differentialdiagnose: 
Coxarthrose
- 
unklare 
Oligoarthralgien
 mit
- 
PHS 
tendopathica
 links
- 
Tendenz zur 
Fibromyalgie
- 
anteriore
 Knieschmerzen beidseits bei
- 
femoropatellärer
 Führungsstörung
- 
mittelschwere, ängstlich depressive, posttraumatische Entwicklung
Sie führte aus,
 eine entzündlich rheumatische Ursache für die Erkrankung habe in den Abklärungen nicht gefunden werden können. Auch eine reaktive Prob
lematik oder ein Stoffwechselproblem seien nicht nachweisbar. Die Prognose sei unbestimmt. Sie kenne die Beschwerdeführerin seit etwas mehr als einem Jahr. In dieser Zeit habe sich ihr Zustand nicht wesentlich verbessert (S.
 
2). 
 
4.
4
    
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erstattete sein psychiatrisches Gutachten am 2
4. 
Januar 2013 (
Urk. 
19/187) gestützt auf die Akten, die psychiatrische Untersuchung der Beschwerdeführerin vom 1
7. 
Januar 2013 sowie das Telefonat mit 
Dr. 
C.___
 vom 2
3. 
Januar 201
3. 
Er nannte folgende Diagnosen (S. 14):
- 
chronisches Schmerzsyndrom mit somatischem Kern und 
somatoformer
 Schmerzkomponente im Sinne einer anhaltend 
somatoformen
 
Schmerz
störung
 (ICD-10 F45.41)
- 
Double-Depression mit anamnestisch leichten bis mittelgradigen depressi
ven Episoden und persistierender 
Dysthymie
 im Intervall (ICD-10 F33.0, ICD-10 F34.1)
- 
akzentuierte Persönlichkeitszüge / Persönlichkeitsänderung nach langjähri
ger psychosozialer Belastung und chronischen Schmerzen
- 
chronische Erschöpfung im Sinne einer Neurasthenie (ICD-10 F48.0)
 
 
Er führte aus,
 die Grundstimmung der Beschwerdeführerin sei leicht niederge
schlagen. Phasenweise sei hintergründig eine Reizbarkeit spürbar. Die affektive Modulation sei eingeschränkt und zum depressiven Pol hin verschoben (S. 10 
Ziff. 
3). 
Neben der chronischen Schmerzsymptomatik berichte die Beschwerde
führerin über interpersonelle Schwierigkeiten mit einzelnen ihrer Kinder. Am Schluss des Gesprächs sei eine Erschöpfung spürba
r. Die Beschwerdeführerin 
sei der Meinung
,
 dass eine Teilzeittätigkeit von 5
0
 %
 in einer ruhigen Atmosphäre möglich wäre 
(S. 11 oben).
Anlässlich der aktuellen gutachterlichen Untersuchung sei der psychopatholo
gische Befund der Beschwerdeführerin in etwa der Situation anlässlich der Begutachtung in 
A.___
 im Jahre 2009 entsprechend gewesen. Im Vorder
grund der Beschwerdeschilderung seien die chronischen Schmerzen gestanden. Die Beschwerdeführerin habe einen nervösen, leicht depressiven und hinter
gründig gereizten Eindruck gemacht. Ein ausgeprägtes depressives Syndrom habe sich aktuell nicht eruieren lassen. Sozial bestehe ein gewisser Rückzug. Im Längsverlauf sei der Ausprägungsgrad des depressiven Syndroms gemäss Akten
lage fluktuierend. Eine kontinuierliche psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung erfolge seit 200
8. 
Darunter und unter der antidepressiven Medika
tion sei die depressive Symptomatik zumindest teilweise remittiert. Aktuell lasse sich noch ein leichtes depressives Syndrom im Sinne ei
n
er leichten depressiven Episode beziehungsweise eine 
Dysthymie
 feststellen (S. 12 f.).
In Bezug auf die von Voruntersuchern beschriebene auffällige Persönlichkeits
struktur der Beschwerdeführerin sei im Längsverlauf eine eingetretene 
Persön
lichkeitsänderung
 im Sinne einer chronischen agitiert depressiven Entwicklung mit Verbitterung und anhaltend verminderter Belastbarkeit zu vermuten (S. 13 Mitte).
 Wie bereits erwähnt, sei der psychopathologische Befund weitgehend identisch wie im Gutachten von 2009 beschrieben. Die verschiedenen 
Krank
heitskomponenten
 seien seines Erachtens von der Beschwerdeführerin jedoch nur teilweise überwindbar. Die früher beschriebenen 
aggravatorischen
 Elemente hätten sich anlässlich der aktuellen gutachterlichen Untersuchung nicht mehr feststellen lassen.
 Bei der unterschiedlichen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zwischen ihm und den Voruntersuchern handle es sich im Prinzip um eine unterschiedliche Bewertung eines ähnlichen Zustandsbildes
 (S. 13)
.
Medizinisch-theoretisch sei davon auszugehen, dass die Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht aufgrund der nur teilweise über
windbaren 
somatoformen
 Schmerzkomponente, der 
komorbiden
 depressiven Entwicklung und der verminderten Belastbarkeit vor dem Hintergrund der mul
tiplen Belastungen und der Lebensgeschichte zu schätzungsweise 40
 %
 einge
schränkt sei (S. 13 unten).
 Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gelte für sämtliche Tätigkeiten, die den körperlichen Einschränkungen der Beschwerde
führerin adaptiert seien. Er gehe davon aus, dass bereits im Jahre 2009 eine zirka 40%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestanden habe (S. 14).
 Wie bereits erwähnt, handle es sich dabei um eine andere medizinisch-theoretische Einschätzung/Beurteilung des im Prinzip ähnlichen Befundes wie anlässlich der Begutachtung im Jahre 2009 beschrieben (S. 14 f.).
 Insgesamt gehe er gegen
über der letzten Begutachtung von 2009 von einem weitgehend ähnlichen Zustandsbild aus. Der Gesundheitszustand
 der Beschwerdeführerin sei im 
L
ängs
verlauf
 also kaum verändert. Die Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit würden von ihm jedoch anders als von den Kollegen in 
A.___
 beurteilt (S.
 
15).
4.5
    
Die Ärzte des 
Spitals F.___
 berichteten am 2
7. 
Februar 2013 (
Urk. 
19/196/12-13) und 
nannten folgende Diagnosen (S. 1):
- 
chronisches 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom linksbetont, Differen
tialdiagnose 
lumboradikuläre
 Reizung L3/4 links
- 
BWS-Kyphose, linkskonvexe BWS-Skoliose, Beckentiefstand rechts
- 
Muskuläre 
Dysbalance
 und ISG-Funktionsstörung links
- 
MRI 1
9. 
Februar 2013: degenerative Veränderungen mit 
Band
scheiben
protrusionen
 LWK 4/5 und LWK 5/SWK1, keine 
Ner
ven
wurzelkompression
- 
Skelettszintigraphie 2
1. 
Februar 2013: keine Hinweise auf Knochen
me
tastasen. 
Szintigraphisch
 kein Anhalt für entzündliche Verände
rungen aus dem rheumatologischen Formenkreis. Dege
ne
rative Pro
zesse im Bereich des Schultergürtels als auch in BWS, LWS, den Knien sowie OSG/USG 
- 
Polyarthrose
- 
Coxarthrose
 und 
Gonarthrose
 linksbetont
- 
Differentialdiagnose 
Coxarthrose
 links mehr als rechts
- 
zervikozephales
 und 
zervikospondylogenes
 Syndrom rechtsbetont mit 
temporo
-mandibulärer Dysfunktion rechts mit/bei
- 
C1/2 und C4-6 Blockierung nach rechts, 
breitbasige
 Diskushernie 
medi
olateral
 mit leichter 
Myelonkompression
 C5 rechts
- 
Status nach zweimaligem Auffahrunfall 2004/2006, Sturz 2008
- 
Periarthritis 
humeroscapularis
 
tendopatica
 links
- 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradig
- 
komplexe Angststörung mit Agoraphobie, Klaustrophobie und Flug
angst, jeweils mit Panikattacken, Vermeidungs- und/oder 
Absicherungs
verhalten
- 
subklinische Hyperthyreose
Sie führten aus,
 dass die Arbeitsfähigkeit aus rheumatologischer Sicht mit 75
 %
 beurteilt werde. Vom 1
8. 
Februar bis zum 2
3. 
Februar 2013 habe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Aus rheumatologischer Sicht sei die Beschwer
deführerin langfristig aufgrund des chronischen Schmerzsyndroms zu 25
 %
 arbeitsunfähig (S. 2). 
4.6
    
Dr. 
E.___
 berichtete am 
8. 
April 2013 (
Urk. 
19/198/1-2), nannte die bekannten Diagnosen und führte aus,
 die Beschwerdeführerin sei im Alltag durch ihre Beschwerden, je nach Intensität, eingeschränkt. Sie müsse sich oft hinlegen, brauche viele Ruhepausen. Ihren Haushalt könne sie mit entsprechenden Ruhe
pausen und Einteilung der Arbeit bewältigen, wobei sie bei schweren Arbeiten Hilfe brauche (S. 1). Als Reinigungsfachfrau sei die Beschwerde
führerin zurzeit 
zu 100
 %
 arbeitsunfähig. In einer angepassten Tätigkeit sei sie aus rheumatolo
gischer Sicht zu 40
 %
 arbeitsfähig, wobei aber ihre depressive, mittelschwere Störung zu berücksichtigen sei. Alles in Allem führe
 dies
 zu einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit (S. 2).
5.
5.1
    
Anfechtungsgegenstand bildet vorliegend 
wie erwähnt 
nicht die erste 
Invalidi
täts
bemessung
, sondern die erneute Ablehnung eines Anspruchs auf eine Rente. Somit ist vor
liegend zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwer
deführerin seit
 der - mit
 dem rechtskräftigen rentenablehnenden 
Urteil
 vom 
19
. 
Januar
 20
12
 bestätigten - Verfügung vom 2
8. 
Dezember 2010
 bis zu
m Zeitpunkt der Verfügung vom 5
. 
November
 201
3
, welcher 
rechtspre
chungsge
mäss
 die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bil
det (BGE 130 V 68 E. 5.2.3, BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweis, vgl. auch BGE 129 V 4 E.
 
1.2), in einem rentenbegründenden Ausmass verschlechtert hat.
5.2
    
Die Rentenabweisung im Jahr 20
1
0
 erfolgte gemäss 
Urteil
 vom 
1
9. 
Januar 2012 (
Urk. 1
9
/
155) gestützt auf das 
Gutachten
 der Ärzte der 
Klinik A.___
 
(vgl. E. 3.2). Damals wurden ein
e undifferenzierte 
Somatisierungsstörung
 (ICD-10 F45.1)
 und eine in Rückbildung begriffene leichte depressive Störung (ICD-10 F32.11) vor dem Hintergrund einer auffälligen Persönlichkeitsstruktur, die schwierig genauer zu klassifizieren 
sei
 (ICD-10 F60.9), diagnostiziert. Ebenso wurde 
ein unspezifisches, schweres neuropsychologisches Beschwerdebild mit im Vordergrund stehender, stark verminderter psychophysischer Belastbarkeit
 beschrieben
, welches im Rahmen der psychischen Störungen mit Verdeutli
chung der Beschwerden sowie im Rahmen der schwierigen psychosozialen Ver
hältnisse einzuordnen sei.
 Gestützt darauf wurde 
eine 100%ige Arbeitsfähigkeit sowohl aus somatischer wie auch aus psychiatrischer Sicht attestiert. 
 
 
    
Die Beschwerdeführerin rügt
e
, seit de
r Rentenabweisung habe sich ihr 
Gesund
heitszustand versc
hlechtert, was sich auch aus dem Gutachten von 
Dr. 
Z.___
 (vgl. E. 4.4) ergebe.
5.3
    
Die Würdigung der medizinischen Akten ergibt, dass das Gutachten von Dr. 
Z.___
 vom 24
. 
Januar
 201
3 (Urk. 19
/
187
) auf den für die strittigen Belange umfassenden und allseitigen Untersuchungen
 beruht und 
die von der Beschwer
deführerin geklagten Beschwerden in angemessener Weise
 berücksichtigt
. 
E
s
 wurde sodann 
in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den 
Vorakten
 erstellt und trägt der konkre
ten medizinischen Situation Rechnung. So machte der Gutachter darauf auf
merksam,
 dass
 anlässlich der aktuellen Untersuchung 
d
er psychopathologische Befund der Beschwerdeführerin in etwa der Situation anlässlich der Begutachtung in 
A.___
 im Jahre 2009 entspreche (S. 12). Er z
eigte zudem auf, dass die depressive Symptomatik unter der antidepressiven Medikation und der kontinuierlichen psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung zumindest teilweise remittiert sei und sich aktuell kein ausgepräg
tes depressives Syndrom habe eruieren lassen
 (S. 12 f.)
.
 Weiter bezog der Gut
achter ausdrücklich Stellung zu
 der von den Voruntersuchern beschriebenen auffälligen Persönlichkeitsstruktur (S. 13). 
 
    
Das Gutachten leuchtet in der Darlegung der medizini
schen Zusammenhänge ein und die vorgenommenen Schlussfolgerungen zu
m
 Gesundheitszustand
 der Beschwerdeführerin 
werden ausführlich begründet. So zeigte der Gutachter in nachvollziehbarer Weise auf,
 
dass es sich bei der unterschiedlichen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zwischen ihm und den Voruntersuchern im Prinzip um eine unterschiedliche Beurteilung eines ähnlichen Zustandes handle (S. 13).
 Überdies begründete er einlässlic
h und sorgfältig, dass er gegenüber der letzten Begut
achtung im Jahre 2009 von einem weitgehend ähnlichen Zustandsbild ausgehe
, womit 
sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im Längsverlauf
 also kaum verändert habe 
(S. 15)
.
 Schliesslich machte er darauf aufmerksam, dass die Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit von ihm anders als von den Kollegen in 
A.___
 beurteilt würden,
 zumal
 die verschiedenen 
Krankheitskom
ponenten
 
seines Erachtens 
von der Beschwerdeführerin nur teilweise überwind
bar seien 
(
S. 13, 
S. 15).
 
 
    
Das Gutachten ist damit
 für die Beantwortung der Frage nach einer Verände
rung des Gesundheitszustandes der 
Beschwerdeführerin
 umfassend und erfüllt 
die praxisgemässen Kriterien (vgl. vorstehend E. 1.4) vollumfänglich, so da
ss für die 
Entscheidfindung
 
darauf abgestellt werden kann.
5.4
    
Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin ist hinsichtlich der gestell
ten Diagnosen zwischen den Beurteilungen, welche
 der Verfügung 
von 2010 und 
dem Urteil vom Januar 2012 zugrunde lagen, und den neueren, im massge
benden Zeitpunkt des Verfügungserlasses im November 2013 vorliegenden Beurteilungen kein wesentlicher Unterschied ersichtlich. Es liegt vielmehr eine im Vergleich zu den früheren Berichten präziser formulierte Beurteilung des im Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachverhaltes vor. Von Bedeutung sind nach wie vor das chronische Schmerzsyndrom, die leichte depressive Sympto
matik sowie die rheumatologischen Beschwerden. Entscheidend ist indes, wie sich die diagnostizierten Leiden auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auswirken. 
    
Die angestammte Tätigkeit als Verkäuferin wurde im Gutachten der Ärzte der 
Klinik A.___
 (vgl. E. 3.2) als vollumfänglich zumutbar beurteilt. 
    
Die Ärzte des 
Spitals F.___
 attestierten der Beschwerdeführerin im Feb
ruar 2013 eine 25%ige Arbeitsunfähigkeit aufgrund des chronischen Schmerzsyndroms (vgl. E. 4.5). Auch 
Dr. 
Z.___
 ging im Januar 2013 von einer seit dem Jahre 2009 bestehenden 40%igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten, die den körperlichen Einschränkungen adaptiert seien, aus (vgl. E. 4.4). 
Dr. 
Z.___
 machte 
somit
 ausdrücklich darauf aufmerksam, dass der von ihm beschriebene Befund weitgehend identisch 
mit demjenigen
 im Gut
achten von 2009 sei, er in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit jedoch 
nur
 von einer teilweisen Überwindbarkeit der Krankheitskomponenten ausgehe. 
    
Diesbezüglich bleibt anzumerken, dass in psychiatrischer Hinsicht der gleich gebliebene Sachverhalt somit lediglich anders beurteilt wurde, was kein
en
 Revisionsgrund darstellt. Die Beurteilung der Überwindbarkeit ist sodann eine Rechtsfrage und nicht durch den Gutachter vorzunehmen
 (siehe nachstehend E.
 
5.
5
). 
5.5
    
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende 
somatoforme
 
Schmerz
störung
 begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht 
eine Vermutung, dass die 
somatoforme
 Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer
 zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung 
einer psychischen 
Komorbidität
 von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprä
gung
 und Dauer. Massgebend sein können auch weitere mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllte Faktoren, so: chronische körperliche 
Begleiterkrankun
gen
; ein 
mehrjähriger, 
chronifizierter
 Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progre
dien
ter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein ausgewiese
ner sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeu
tisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich miss
glückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer 
Krank
heitsgewinn
; 
„Flucht in die Krankheit"); ein 
unbefriedigendes 
Behandlungser
gebnis
 
trotz kon
se
quent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Be
handlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und geschei
terte 
Rehabilitations
mass
nahmen
 bei vorhandener Motivation und 
Eigenan
strengung
 (kooperative 
Haltung) der versicherten Person. Je mehr dieser Krite
rien zutreffen und je aus
ge
prägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind – aus
nahms
weise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu vernei
nen (BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2,
 BGE 139 V 547 E. 3
).
    
    
In Anwendung dieser Kriterien die Frage zu beantworten, ob der Regelfall oder der Ausnahmefall gegeben ist, obliegt grundsätzlich der Rechtsanwendung. Dies 
schliesst
 allerdings nicht aus, sondern setzt geradezu voraus, dass aus medizi
nischer Sicht die zur Beurteilung einzelner Kriterien dienlichen anamnestischen und 
befundmässigen
 Angaben gemacht werden.
5.6
    
Neben der 
Diagnose eines 
chronischen Schmerzsyndroms b
esteht bei der Beschwerdeführerin keine ins Gewicht fallende weitere psychische Erkran
kung
. So hielt der Gutachter 
Dr. 
Z.___
 
fest, dass
 kein ausgeprägtes depressives Syn
drom habe festgestellt werden können. Vielmehr lasse sich aktuell lediglich noch ein leichtes depressives Syndrom im Sinne einer leichten depressiven Episode beziehungsweise eine 
Dysthymie
 eruieren (vgl. E. 4.4). 
 
    
Eine psychische 
Komorbi
dität
 von erhe
b
licher Schwere, Aus
prägung und Dauer ist deshalb zu verneinen.
 
Somit bleiben Intensität und Konstanz der alternativ zum Zuge kommenden weiteren Kriterien zu prüfen.
    
Die Gesamtwürdigung der bei Fehlen einer psychischen 
Komorbidität
 zu beach
tenden Kriterien führt zum Schluss, dass lediglich das Kriterium 
de
r chronischen körperlichen Begleiterkrankungen 
er
füllt ist und jenes eines mehrjährigen 
chro
nifizierten
 Krankheitsverlaufs höchs
tens als in geringem Masse als erfüllt betrachtet werden kann. Die restlichen Kriterien sind allesamt zu verneinen. In ihrer Gesamtheit erlauben die Kriterien 
nicht den Schluss, die willentliche Über
windung der Beschwerden sei aus
nahms
weise unzumutbar. Damit wäre es der Beschwerdeführerin zumutbar, die nötige Willensanstrengung aufzubringen und die ihre Leistungsfähigkeit beein
träch
ti
genden Beschwerden zu überwin
den. Insofern kann de
m 
Gutachter
 
Dr. 
Z.___
 sowie den Ärzten des 
Spitals F.___
, welche allein aufgrund 
des chronischen Schmerzsyndroms 
auf eine ein
geschränkte Arbeits
fähigkeit schloss
en
, nicht gefolgt werden. Vielmehr ist von einer vollen Ar
beitsfähigkeit 
auszugehen. Ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter psy
chischer 
Gesund
heits
schaden
 ist somit nicht ausgewiesen.
    
Im Übrigen ist es mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung vereinbar, einem Gutachten vollen Beweiswert zuzuerkennen, jedoch von der medizini
schen Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit unter Berücksichtigung 
sozialversi
cherungs
recht
li
cher
 Aspekte abzuweichen (vgl. BGE 130 V 352 E. 3.3 S. 358 f.).
5.
7
    
Soweit 
Dr. 
B.___
 (vgl. E. 4.2) und 
Dr. 
E.___
 (vgl. E. 4.6) Arbeitsunfähigkeiten bestätigten, ist zu berücksichtigen, dass sie behandelnde Ärzte der Beschwerde
führerin sind, womit der Erfahrungstatsache Rechnung getragen werden muss, dass diese Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauens
stellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientin aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Sie sind 
sodann 
in erster Linie therapeutischen und nicht gut
achterlichen Zwecken verpflichtet (Urteil des Bundesgerichts 8C_488/2010 vom 1
8. 
August 2010 E. 3.2 mit Hinweisen).
 Weiter setzten sie sich weder mit den Gutachten noch mit den offensichtlichen Inkonsistenzen, die sich bei gutachter
lichen Untersuchungen immer wieder zeigten, auseinander und scheinen mit den Bestätigungen zumindest teilweise den Wünschen der Beschwerdeführerin entgegenkommen zu wollen
 (vgl. E. 3.5).
 Es sind somit keine konkreten Indizien
 erkennbar, welche für eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin sprechen. S
owohl
 der psychische als auch der physische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin wurde in den Beurteilungen gebührend berücksichtigt. Die vorliegenden medizinischen Akten erweisen sich 
als ausreichend, weshalb auf weitere Abklärungen 
verzichtet werden
 kann
 (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 122 V 157).
 
 
 
5.
8
    
Zusammenfassend ist festzustellen, dass nach der Würdigung der medizinischen Akten mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlich
keit eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin nicht ausgewiesen ist. 
    
Im Vergleich zur Beurteilung im Jahre 2009 bestehen weder neue gesundheitli
che Beschwerden, noch wesentliche neue funktionelle Einschränkungen. Die 
Beschwerdeführerin 
ist 
aus 
inva
liden
versicherungsrechtlicher
 Sicht weder in somatischer noch in psychischer Hinsicht in der 
Arbeitsfähigkeit eingeschränkt
, womit 
kein invalidisierender 
Ge
s
undheitsschaden
 ausgewiesen ist.
    
Die 
Beschwerdegegnerin
 hat den A
n
spruch der Beschwer
deführerin auf eine Invalidenrente somit zu Recht verneint, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
6.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Ver
sicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Be
schwerdeführerin aufzu
erlegen, 
infolge 
bewilligter unentgeltl
icher Rechtspflege
 jedoch einst
weilen a
uf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
.
    
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
8
00
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsdienst Integration Handicap
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach