zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00701 · 2004-03-03 · de
Verschlechterung Gesundheitszustandes nicht glaubhaft dargelegt. IV-Stelle ist zu Recht nicht auf das Revisionsgesuch eingetreten.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00701
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
 vom 
2
6. 
März 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Simon Krauter
S-E-K Advokaten
Zürcherstrasse
 310, 8500 Frauenfeld
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1964, arbeitete ab 1990 
bis zur Auflösung seines letzten Arbeitsverhältnisses Ende 1999 
als
 
Hilfsarbeiter
 auf dem Bau. Am 17. 
Oktober 2000 meldete er sich aufgrund von Rückenschmerzen bei der Invali
denversicher
ung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/2). Mit Verfügung vom 3. 
März 2004 sprach ihm die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
Stelle, mit Wirkung ab April 2001 eine halbe Härtefallrente be
i einem Invaliditätsgrad von 42 % zu (Urk. 7/50
)
,
 
woran sie mit
 
Einsprache
entscheid
 vom 24. November 2004 (Urk. 7/63
)
 festhielt. Die dagegen
 
erhobene Beschwerde 
wies das 
hiesige Gericht 
mit Urteil vom 25. 
Juli 2005 ab (Urk.
 7
/6
8
; Prozess IV.2004.00953
).
1.2
    
Im Zuge einer im Februar 2006 eingeleiteten Rentenrevision 
sprach
 die IV-Stelle 
dem
 Versicherten 
m
it Verfügung vom 26.
 
Juli 2007 mit Wirkung ab 1.
 
Juli 2007 eine 
Dreiviertelsrente
 basierend auf einem Inv
aliditätsgrad von 62 % zu (Urk. 7
/
108
). 
Am 3. Februar 2009 (Urk. 
7/118)
 teilte die IV-Stelle dem Versicher
ten mit, der Rentenanspruch sei unverändert
. Anlässlich 
einer 
weiteren 
Renten
revision
 
holte
 die IV-Stelle
 
ein
 
bidisziplinäres
 Gutachten bei Dr. med. 
Y.___
, Fach
arzt 
für 
Rheumatologie und Innere Medizin
 FMH
, und Dr. med. 
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
 FMH
, ein, 
das
 am 
18. Oktober 2012 (Urk. 7/140
-141
) erstattet wurde
. 
Mit Verfügung vom 
26
. 
April 2013
 (Urk. 7/175
) 
stellte
 sie die 
Rentenleistung
 
bei einem
 Invaliditätsgrad von 
30 
% 
ein
.
 Eine 
dagegen
 
erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht a
m 11. 
Juli
 2014 (Urk. 7/
210
) 
bei einem
 Invaliditätsgrad von 33 % 
ab
 (Prozess IV.2013.00508)
. D
as Bunde
s
gericht 
wies 
am 17. Dezember 2014 (Urk. 7/215)
 eine gegen den Entscheid des hiesigen Gerichts erhobene Beschwerde
 ab.
1.3
    
Mit am 
30
. 
Dezember
 201
6
 (Urk. 7
/
227
; Eingang IV-Stelle: 12. Januar 2017
, vgl. 
Urk. 
2/241/1
)
 unterschriebener Anmeldung
 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf 
eine Depression und Schmerzen
 erneut bei der Invaliden
versi
cherung zum Leistungsbezug an
. Nach durchgeführtem 
Vorbescheid
ver
fahren
 (Urk.
 7
/
233
,
 
Urk. 7/235
,
 
Urk. 7
/
23
9) trat die IV-Stelle mit Ve
rfügung vom 
16. Mai 2017 (
Urk. 7/241 = 
Urk. 
2) auf das Leistungsbegehren 
mangels wesentlicher
 Ver
änderung
en
 
der beruflichen oder medizinischen Situation
 nicht ein.
 
2.
    
Der Versicherte erhob am 19
. 
Juni 2017
 Beschwerde 
gegen die Verfügung 
vom 16. 
Mai 2017 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei die 
Beschwerdegegnerin anzuweisen, auf die IV-Anmeldung vom 12.
 
Januar 2017 einzutreten und die entsprechenden beziehungsweise notwendigen beruflichen und medizinischen Abklärungen durchzuführen 
(Urk. 1
 S. 2
)
.
    
Die IV-Stelle beantragt
e mit Beschwerdeantwort vom 16. 
August 2017 (
Urk. 
6
)
 
die
 Abweisung der Beschwerde
.
 Dies wurde dem Beschwerdeführer am 21. August 2017 zur Kenntnis gebracht (Urk. 8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allge
meinen Teil
 des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
)
.
 Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
 des
 
Bundesgesetz
es
 
über die Invalidenversicherung [
IVG
]
)
.
 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. 
1.3
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsver
weige
rung immer wieder mit 
gleich lautenden
 und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE
 
109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend 
ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaub
wür
dig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs
begehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E.
 
5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechts
erheb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhalts
änderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invaliden
rente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen 
auf 8C_1009/2010 vom 7. 
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E. 3.3.2).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete das am 
16
. 
Mai
 2017 (Urk. 2) verfügte Nicht
eintreten damit, dass 
eine wesentliche Veränderung der beruflichen 
oder
 medizi
nischen Situation nicht h
abe festgestellt
 werden können (S. 1)
. Der mit Einwand eingereichte medizinische Bericht enthalte gegenüber dem Gutachten vom 18. Oktober 2012 keine neuen Befunde (S. 2).
    
In der Beschwerdeantwort vom 16. August 2017 (Urk. 6) führte die Beschwerde
gegnerin 
aus
, mit den erst im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichten medizinischen Berichte
n
 werde 
weiterhin 
keine Verschlechterung des Gesund
heitszustandes glaubhaft gemacht. Zudem seien 
diese
 für das vorliegende Ver
fahren ohnehin nicht relevant 
(S. 1 
f.).
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber in seiner Beschwerde vom 
19
. 
Juni
 2017 (Urk. 1) auf den Standpunkt, 
dem mit 
der 
Anmeldung eingereichten medizinischen Bericht könne entnommen werden, dass sich sein gesundheitlicher Zustand seit Erlass der Verfügung vom 26. April 2013 verschlechtert habe. Ins
be
sondere hätten die psychische Einschränkung sowie auch die Schmerzen in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen
 (S. 
4 Ziff. 3
).
 Es bestehe aktuell eine klinisch relevante mittelgradige Depression sowie Schmerzen, welche die Arbeits
fähigkeit verhinderten (S. 5 
Ziff. 
5).
 Weiter könne diesbezüglich auf die mit der Beschwerde eingereichten ärztlichen 
Berichte verwiesen werden (S. 6 
f. 
Ziff. 
6 f.).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die
 
am
 
12. Januar 2017 
bei ihr 
eingegangene
 Neuanmeldung 
(Urk. 7/227)
 eingetreten ist und in diesem Zusammenhang insbesondere, ob der Beschwerdeführer eine 
renten
relevante Veränderung 
der tatsächlichen Verhältnisse 
glaubhaft gemacht hat
. 
Vergleichszeitpunkt bildet die Verfügung vom 
26. April 2013 (Urk. 7/175)
, mit welcher die Beschwer
degegnerin die Rente einstellte
.
3.
3.1
    
Das hiesige Gericht stützte sich in seinem Urteil vom 
11. Juli
 2014
 (Urk. 7/210
)
 über den bezüglich 
der
 Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 26. April 2013 (Urk. 7/175) zu beurteilenden Leistungsanspruch in erster Linie 
au
f 
das
 
bidiszipli
näre
 Gutachten (rheumatologisch, psychiatrisch) 
von Dr. 
Y.___
 und Dr. 
Z.___
 vom 
18
. Oktober 
2012
 (Urk. 
7
/
1
4
0-141
).
    
Diese
 
diagnostizierten - mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit - eine rezidi
vierende depressive Störung, ge
gen
wärtig leichtgradige Episode (ICD-10 F33.0), eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), ein chronisches 
lumbospondylogenes
 Syndrom un
d eine Gonarthrose links (Urk. 7
/
140 S. 6, Urk. 7
/
141
 S.
 10).
    
Die Gutachter hielten fest, dass a
us somatischer Sicht seit der MEDAS-Begut
achtung
 (vgl. Urk. 7/4
0
)
 im 2003 
gesamthaft betrachtet eine Verbesserung eingetreten
 sei
. Hinsichtlich der Wirbelsäule sei keine Skoliose mehr erkennbar. Die Bewegungseinschränkung lumbal habe deutlich abgenommen. Eine insuffi
ziente Körperhaltung bestehe nicht mehr. Hingegen habe sich eine metabolische Störung vom Typus der diffusen i
diopathischen 
skelettalen
 
Hyperostose
 entwi
ckelt (
Urk. 7/141 
S. 
12). Weiter sei es im Bereich des linken Knies zu einer diskreten, degenerative
n 
Verschlechterung gekommen (S. 
13). Indessen liessen sich die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerd
en nur partiell auf objekti
vier
bare somatisch-pathologische Befunde stützen. Aus somati
scher Sicht betrage die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der bi
s
herigen Tätigkeit höchstens 65 
%. Für leidensangepasste Tätigkeiten bestehe 
eine volle Arbeitsfähigkeit (S. 16 f., Urk. 7
/
141
/18
-25
).
    
Bei der psychiatrisch
en Exploration hätten keine Hin
weise auf Bewusstseins-, Orientierungs-, Aufmerksamkeits-, Gedächtnis-, Denk- oder Antriebsstörungen bestanden. Hingegen h
abe sich eine leicht ver
armte Affektivität manifestiert. Der Beschwerdeführer sei auf seine Schmerzen fixiert, äussere hypochondrische Befürcht
ungen und zeige eine Schmerzaus
dehnung (Urk.
 7
/
140
 S.
 
5
 
f.). Da es mehrmals zu depressiven Episoden gekommen sei, könne die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung bestätigt werden. Der relativ günstige Ver
lauf zeige, dass sich die depressive Episode leichtgradig stabilisiert habe. Anläss
lich der Begutachtung beim 
A.___
 im 20
07 (vgl. Urk. 7/87) habe eine stärkere Psy
chopathologie bestanden, was zur Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode geführt habe. Mittlerweile sei der 
Beschwerdeführer
 relativ gut kon
zentriert, nicht stark deprimiert und weise keine Vergesslichkeit auf. Zudem fahre er regelmässig Auto, unter anderem nach Serbien oder heute zur Begutachtung von Zürich nach Bern. Die Tage
seinkäufe erledige der Beschwer
deführer zum Teil selber, die Tagesstruktur sei regelmässig und er pflege freundschaftliche Kontakte. Solches sei mit einer mittelgradigen depressiven Episode nicht in Überein
stimmung zu bringe
n. Weiter bestehe eine psychosomatische Überlage
rung respektive eine somatoforme Schmerzstörung. Aufgrund der gestellten psychiatri
schen Diagnosen bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 
75 %. Im Ver
gleich zu 2007 habe sich die psychische Störung reduziert. Damals habe die Arbei
tsfä
higkeit 50 % betragen (Urk. 7
/1
40
 S.
 6 ff.).
    
In der Gesamt
beurteilung kamen die beiden Gutachter zum Schluss, dass 
die Arbeitsfähigkeit in der bis
herigen Tät
igkeit zu 70 
% und in einer lei
densange
passten Tätigkeit zu 25 
% eingeschränkt sei (Urk.
 7
/
141
/1-2).
3.2
    
Das hiesige Gericht erwog hierzu im Urteil vom 
11. Juli
 2014
 (Urk. 7/210)
, dass d
em 
bidisziplinären
 Gutachten vom 18. Oktober 2012 im Grundsatz volle Beweis
kraft zukomm
e
 (E. 4.3.4)
. 
 Rechtsprechungsgemäss seien indessen einer leichtgra
digen depressiven Episode und einer somatoformen Schmerzstörung keine inva
lidisierende Wirkung beizumessen, sodass von einer vollen Leistungsfähigkeit in einer (körperlich) leidensangepassten Tätigkeit auszugehen sei (E. 5.1). Im Ein
kommensvergleich legte das Gericht die gutachterliche attestierte Arbeitsfähigkeit von 75
 %
 zugrunde, woraus 
ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 33
 %
 resultierte, unter Hinweis darauf, dass auch die Annahme einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit kein anderes Ergebnis zeitige (E.
 
5.2). 
    
Das Bundesgericht schützte die Würdigung des hiesigen Gerichts mit Urteil vom 1
7. 
Dezember 2014 (
Urk. 
7/215) und bestätigte eine grundsätzlich volle Arbeits
fähigkeit des Beschwerdeführers in einer leidensangepassten Tätigkeit. Dazu erwog es, die vorinstanzliche Würdigung der Arbeitsunfähigkeits
ein
schätzung durch 
Dr. 
Z.___
 (25
 %
 aus psychiatrischer Sicht) verletze kein Bundesrecht, da die verbindlich festgestellte leichtgradige depressive Episode nicht invalidi
sierend sei (E. 5).
4.
4.1
    
Mit der 
am 12. Januar 2017 bei der Beschwerdegegnerin eingegangenen 
Neuan
meldung
 (Urk. 7/227) 
legte der Beschwerdeführer folgende medizinische Berichte vor:
4.2
    
Dr. med. 
B.___
, Facharzt für Chirurgie FMH, Dr. med. 
C.___
, Facharzt für orthopädische Chirurgie FMH, Dr. med. 
D.___
, Facharzt für 
Anästhe
siologie FMH, Dr. med. 
E.___
, Facharzt für Neurologie, med. 
pract
. 
F.___
, 
Facharzt
 für Psychiatrie FMH, und Dr. phil. 
G.___
, klinischer Psychologe, vom 
H.___
, wo sich der Beschwerdeführer 
in einer interdisziplinären Schmerzbehandlung
 befand, nannten in ihrem 
Verlaufs
bericht
 vom 
2
. 
November
 2016 (Urk. 
7
/
226
/
5
-
1
2) folgende 
vorb
estehende 
Diagnosen 
bis 22. 
Januar
 2014 
(S. 1):
- 
L
umbospondylogenes
 Syndrom
 (LSS)
 beidseits (ICD-10 M54.4) mit/bei:
- 
Status nach 
lumboradikulärer
 Reizsymptomatik L5 rechts April 2000
- 
bekannter medio-lateraler Diskushernie L4/5 rechts (
I.___
 23. April 2001)
- 
i
m Vergleich zu den Vorauf
nahmen vom 5. September 2012 ausge
prägte leicht- bis mittelgradige 
Osteochondrose
 L4/5 stationär (
5. 
Sep
tember 2012 Röntgenbild der Lendenwirbelsäule
 [LWS]
 von Dr. 
Y.___
 vom 18.
 
Oktober 2012
)
- 
Kniebeschwerden links mit/bei:
- 
Grad II Degeneration im Innenmenisku
s-
Hinterhorn
 mit grosser 
Semimem
branosuszyste
 (
Dr. 
B.___
 20. 
Dezember 2008)
- 
Status nach Arthroskopie am 30. August 2010 (
I.___
 23. 
September 2010) mit 
Teilmeniskektomie
- 
i
m Vergleich zu Voraufnahmen vom 11. November 2011 leichtgradige, altersentsprechende Arthrose im 
femoropatellaren
 Gleitlager (5. Sep
tember 2012 Röntgenb
ild Knie beidseits, Dr. 
Y.___
 18. 
Oktober 2012)
- 
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1)
- 
Adipositas (E66.0, BMI = 32)
- 
Erhöhte Leberwerte unklarer Ätiologie; differentialdiagnostisch: 
Steatosis
 
hepatis
- 
Dyslipidämie
- 
Leichter Vitamin-D-Mangel
- 
Verdacht auf 
a
rterielle Hypertonie
    
Sie 
hielten fest
, ab 22. Januar 2014 g
ebe es keine neu
en Diagnosen (S. 1).
    
In der Zusammenfassung der bisherigen Hauptsymptome bis zum 22. Januar 2014 berichtete
n die 
H.___
-
Fachärzte Folgendes:
 Dr. 
B.___
 
führte aus, 
aus Wir
belsäulen-chirurgischer Sicht
 zeige sich
 seit 2014
 
eine weitere klinische Ver
schlechterung, insbesondere des 
lumbovertebralen
 Syndroms sowie der Kniebe
schwerden beidseits. Diese könne durch bildgebende Verfahren dokumentiert werden. Aus orthopädisch-chirurgischer Sicht 
erklärte
 Dr. 
C.___
, der Beschwerdeführer sage, er habe lumbale Schmerzen, welche in beide Beine aus
strahl
t
en. Er habe aber auch Schmerzen thorakal und im Nacken. 
Dr. 
D.___
 
führte aus anästhesiologischer Sicht aus
 (wohl Nackenbeschwerden)
, es fände
n
 sich ein chronische
s
 
LSS, eine 
Spondylarthrose
, chronische CSS un
d chronische Knieschmerzen. Dr. 
E.___
 erklärte, aus neurologischer Sicht bestünden seit 16 Jahren Hals-, B
r
ust- und Lendenwirbelsäul
enschmerzen sowie Knieschmerzen und
 Dr. 
F.___
 fügte an, aus psychosomatischer Sicht bestünden seit 2000
 
Lenden-, Brust- und Halswirbelsäulenschmerzen mit Ausstrahlung in beide Beine
 und
 Hände sowie Thorax- und Knieschmerzen. Zudem 
bestünden ständige Kopf
schmerzen, Schlafstöru
ngen (ca. 
3-4 Stunden
 Durchschla
f)
, Lust- und
 
Interesse
n
losigkei
t
, Müdigkeit, 
Antriebslosigkeit
, Rückzug, Gedankenkreisen, Konz
e
ntra
ti
ons
störungen,
 
Vergesslichkeit, Sinnlosigkeitsgedanken, Schuldge
f
ü
hle, völliger Verlust von Selbstvertrauen, Parästhesien 
am 
Kopf
 und eine
 Appetitz
unahme
 (S. 2).
    
Zu einer Veränderung respektive neue
n
 Beschwerden ab 22. Januar 2014 führten die 
H.___
-
Fachärzte Folgendes aus: 
Es bestehe seit 
dem Jahr 
2000 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. 
Den neuen Röntgenbilder
n
, MRI und CT mit Datum ab 
dem Jahr 
2014 liessen sich keine neuen radiologischen Befunde entnehmen (S. 3). 
Dr. 
D.___
 berichtete, seit der letzten Besprechung habe sich körperlich nicht viel verändert. Hauptproblem seien die 
lumbalgieformen
 Beschwerden und die Kniebeschwerden beidseits (S. 3). Im Wesentlichen sei der Befund unverändert (
S. 5
). Dr. 
E.___
 
erklärte
, die Schmerzen seien stärker im Rücken, Nacken und Knie (S. 3). Hinsichtlich 
des 
Kopfes und der Halswirbelsäule sei
en
 kein 
Men
i
ngismus
 und kein 
Kalottenklopfschmerz
 feststellbar. 
Die
 Nerven
austritts
punkte
 und die paravertebrale Muskulatur seien 
druckdolent
. Betreffend die Hirn
nerven, die unteren und oberen Extremitäten, die Sensibilität, die Koordination und die vegetativen Funktionen sei der Befund im Wesentlichen ohne Besonder
heiten. Die Motorik sei unauffällig
. Es 
bestünden
 
eine 
Durchschlafstörung und eine Tagesmüdigkeit sowie 
ein 
vermehrtes Schwitzen
 (S. 5). 
Aus psychosomati
scher Sicht hielt 
med. 
pract
.
 
F.___
 fest, es bestünden weiterhin starke Schmer
zen im Rückenbere
ich und ein
 
chronifiziertes
 depressives Syndrom (oft
mals Lust
losigkeit, Sinnlosigkeit). Gemäss der Fremdbeurteilung durch das 
H.___
 
sei die Depression weiterhin mittelgradig (HAMD = 21; im Vergleich 2013: HAMD = 28), was auch dem klinischen Urteil entspreche
 (S. 3)
. 
Dr. 
B.___
 berichtete, dass alle Halswirbelsäulenbewegungen 
endphasisch
 schmerzhaft seien und eine 
druckdolente
 und verhärtete Nacken- und Schultermuskul
atur beidseits feststell
bar sei
. Dr. 
C.___
 hielt fest, 
eine
 sichere Zyste in der 
Poplitea
 links sei keine zu palpieren (S. 
4
).
    
In ihrer Konsensbeurteilung hielten die 
H.___
-
Fachärzte fest, 
gemäss Dr. 
B.___
 bestehe eine verminderte Belastbarkeit des Achsenorgans. Zumutbar erschienen körperlich leichte Tätigkeiten in Wirbelsäule-adaptierten Wechselpositionen mit der Möglichkeit zum Wechseln zwischen Sitzen, Stehen und Gehen, insbesondere kein Heben von schweren Lasten, nicht mehr als 5 kg kurzfristig und 2 kg länger
fristig. Um die prozentuale Arbeitsfähigkeit feststellen zu können, müsse ein funktioneller Leistungstest durchgeführt werden. D
r. 
D.___
 schreibe wegen 
des 
fort
geschrittenen 
chronifizierten
 Schmerzleiden
s
 weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für schwere körperliche Arbeit. Eine dem Leiden angepasste leichte Arbeit sei begrenzt möglich, aber aus schmerztherapeutischer Sicht allein nicht quantifizierbar. Aus orthopädisch-chirurgischer Sicht sei die Arbeits
fähigkeit aufgrund des Wirbelsäulenleidens zu beurteilen. Die Belastung der Kniegelenke solle limitiert sein, insbesondere Lasten über 15 kg tragen und Leitern steigen seien zu vermeiden. Zusammengefasst sollten angepasste Arbeiten aus rein somatischer Sicht vorerst auch nur zeitlich limitiert zugemutet werden. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Der Beschwerde
führer sei im Beruf als Bauarbeiter/Gerüstbauer wie auch in angepass
ten Tätigkeiten zu 100 % arbeitsunfähig (S. 7).
4.3
    
In ihrem Bericht vom 4. Januar 2016 (richtig: 4. Januar 2017; Urk. 7/226/1-4
 S. 3
) zu 
Händen
 des Vertreters des Beschwerdeführers bestätigten 
med. 
pract
.
 
F.___
 und 
Dr. phil
.
 
G.___
 die Diagnosen im Verlaufsbericht
 
des 
H.___
 
vom 2. November 2016 (
E. 4.2
)
.
    
Ergänzend führten sie aus
 (
Urk. 
7/234)
, 
es lägen sieben Merkmale der rezi
di
vieren
den depressiven Störung mit
 gegenwärtig mittelgradige
r
 depressive
r
 Epi
sode vor (deutlich depressive Stimmung, deutlicher Interessenverlust, Antriebs
minderung, vollständiger Verlust von Selbstvertrauen, Ehefrau deutliche Schuldzuweisung, Schuldgefühle [keine Arbeit, kein finanzieller Beitrag], deutli
che Konzentrationsstörungen und Vergesslichkeit, Schlafstörungen [Durchschlaf 3-4 Stunden]). Die Diagnose einer leichtgradigen Depression könne nicht mehr aufrechterhalten werden (S. 2
 Ziff. 
1). Die Ehefrau berichte, der Beschwerdeführer sei im Vergleich zu früher oft traurig und sehr nervös. Zudem schlafe er in der Nacht sehr schlecht (
S. 2 Ziff. 
3). Fremdbeurteil
t
 durch das 
H.___
 
sei
 
die Depression 
weiterhin 
mittelgradig 
(HAMD = 21
; im Vergleich 2013: HAMD = 28)
, was auch dem klinischen Urteil entspreche (S. 2 Ziff. 4).
    
Zum psychopathologischen Befund berichteten 
med
.
 
pract
.
 
F.___
 und Dr. phil
.
 
G.___
, der Beschwerdeführer sei in der emotionellen Kontaktaufnahme zurück
haltend und die Stimmung deutlich depressiv-resigniert. Es sei eine deut
liche Störung des Vitalgefühls (keine körperliche und seelische Frische, keine kör
perliche Ungestörtheit, keine Kraft) feststellbar. Gestik und Mimik seien ange
spannt. Kognitiv sei er in Aufmerksamkeit, Konzentration, Merkfähigkeit (
10 
Min.) und Gedächtnis verlangsamt bzw. deutlich eingeschränkt. Es bestehe eine deutliche Vergesslichkeit. Das Denken sei formal beweglich. Es fänden sich keine Denkverlangsamung, Denkeinengung, Gedankendrängen oder Denk
hemmung. Es bestehe eine erhaltene Krankeneinsicht. Anhaltspunkte für psycho
tische Erlebnisweisen, Depersonalisationen, Halluzinationen, quantitative 
Bewusst
seins
störungen, formale Denkstörungen, Zwänge und Gefühllosigkeit seien nicht feststellbar (S. 2 f. Ziff. 5).
    
Wei
ter hielten sie
 fest, der Beschwerdeführer sei aufgrund
 der neuropsychologisch bestätigten Depression und der restlichen Diagnosen, des positiven und negativen Leistungsbildes sowie der Fremdanamnese auch für angepasste Tätigkeiten zu 100
 
% arbeitsunfähig. Insgesamt sei die Situation nicht mehr vergleichbar mit dem Zustand 201
4. 
Die Depression sowie die Schmerzen hätten deutlich zuge
nommen. Es 
bestünden
 eine mittelgradige Depression sowie Schmerzen, welche eine Arbeitsfähigkeit verhinderten (S. 3).
5.
5.1
    
Vorwegzuschicken ist, dass die erst im Rahmen des Beschwerdeverfahrens einge
reichten Arztberichte 
– darunter der Bericht von Dr. med. 
J.___
, Spezialarzt für Psychiatrie und
 Psychotherapie, vom 6. Juni 201
7 und von 
med
.
 
pract
.
 
F.___
 vom 12. Juni 2017 
(
Urk. 3/4
-5)
 -
 für die vorliegend allein interessierende Frage, ob die Verwaltung auf die Neuanmeldung zu Recht wegen 
fehlender 
Glaubhaft
machung veränderter Tatsachen nicht eingetreten ist, 
unbeachtlich sind 
(Urteil des Bundesgerichts 8C_196/2008 vom 5.
 Juni 
2008)
.
5.
2
    
Der Beschwerdeführer machte hauptsächlich eine Verschlechterung des psychi
schen Gesundheitszustandes und eine Schmerzzunahme geltend. Das hiesige Gericht verneinte mit Urteil vom 1
1. 
Juli 2014 einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers selbst für den Fall, dass die aufgrund der Depression leichten Grades und der somatoformen Schmerzstörung attestierte Arbeitsunfähigkeit von 25
 %
 berücksichtigt würde (vorstehend E. 3.2). 
    
Im 
Unterschied
 zum Gutachten 
von Dr. 
Y.___
 und Dr. 
Z.___
 
diagnostizierte
n 
med
.
 
pract
.
 
F.___
 
und Dr. phil. 
G.___
 
eine rezidivierende depressive Störung mit einer mittelgradigen Episode
. 
Sie
 sah
en
 
-
 im Gegensatz zu den Gutachtern -
 jedoch von der Diagnose einer
 somatoforme
n
 Schmerzstörung 
ab 
(E. 3.
1
 und E. 4.2-3).
 
Beim Vergleich der Befunde fällt auf, dass 
med
.
 
pract
.
 
F.___
 und Dr. phil. 
G.___
 - abweichend von den Gutachtern 
-
 
insbesondere 
Konzentra
tionsstörungen und eine Vergesslichkeit b
eschreiben
 (E. 4.2-3), was auf eine Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes hindeuten könnte.
 Sie führ
t
en im Speziellen aus, dass d
ie Situation nicht mehr vergleichbar 
sei 
mit dem Zustand 
im Jahr 
2014
, da
 
d
ie Depression sowie die Schmerzen deutlich zugenommen
 
hätten (E. 4.3).
    
Vergleicht man jedoch den von 
med
.
 
pract
.
 
F.___
 
und Dr. phil. 
G.___
 
im Jahr 2017 
(E. 4.3) erhobenen Befund mit demjenigen
 in ihrem Bericht 
vom 11. März 2013 (Urk. 7/161)
 –
 
der
 
die 
gutachterliche 
Einschätzung von Dr. 
Y.___
 nicht zu ändern vermochte
 und im Urteil des hiesigen Gerichts berücksichtigt worden war
 
(vgl. 
Urk. 7/170, 
Urk. 7/210 E. 4.3.2)
 
– zeigt sich ein im Wesentlichen unveränderter
 
und 
im Wortlaut über weite Strecken gleichlau
tender
 Befund. 
Auch
 
damals 
stellten 
sie
 Schlafstörungen, eine Lust- und Inte
ressenlosigkeit, Müdigkeit, Antriebslosigkeit, Gedankenkreisen
, Schuldgefühle, einen völligen Verlust des Selbstvertrauens und insbesondere Konzentrationsstö
rungen 
sowie
 eine Vergesslichkeit fest
.
 
Unter Hinweis darauf, dass sechs bis sieben Kriterien vollständig erfüllt seien, diagnostizierten sie damals bereits eine mittelgradige depressive Episode und attestierten eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 für sämtliche Tätigkeiten (
Urk. 
7/161/2). 
    
Da med. 
pract
.
 
F.___
 und Dr. phil. 
G.___
 den psychischen Gesundheits
zu
stand
 
des Beschwerdeführers im Vorfeld zur rentenaufhebenden Verfügung im Wesentlichen gleich beurteilten wie anlässlich der vorliegend zu beurteilenden Neu
anmeldung, 
fehlen Anhaltspunkte dafür,
 dass sich die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers in psychischer Hinsicht verändert hat. So führte 
denn auch 
med. 
pract
. 
F.___
 im Bericht vom 2. November 2016 (E. 4.2) 
explizit 
aus, dass sich der psychopathologische Befund unverändert gezeigt habe (E. 4.2).
 Auch die neu durchgeführten psychosomatischen Interven
tionen 
-
 Bewegungs
optimierung Spazieren einmal pro Tag maximal 30 Minuten, wenig Schwimmen, Unterhaltung (wenig TV, Internet; 
Urk. 
7/226/5-12 S. 3) - sowie der Umstand, dass das Antidepressivum 
Escitalopram
 im Medikamenten
spiegel nicht nach
weisbar war (
Urk. 
7/226/5-12 S. 3)
,
 lassen nicht auf eine Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes schliessen. 
Darüber hinaus
 spricht die Tatsache, dass 
med. 
pract
.
 
F.___
 
nunmehr von einem HAMD-Score von 21 gegenüber dem HAMD-Score 28 im Jahr 2013 
ausging
, eher für eine Verbes
se
rung der Depression. E
ine 
somatoforme
 Schmerzstörung 
diagnostizierte er
 
– an
ders als im
 Bericht 
aus dem Jahr
 2013 
-
 
nicht mehr
, was
 
ebenfalls 
eher 
für eine Verbesserung des Gesund
heitszustandes aus psychiatrischer Sicht
 spricht
.
    
Aus 
dem Ausgeführten
 ergibt sich, 
dass der
 Beschwerdeführer 
mit den 
anlässlich der Neuanmeldung eingereichten Berichten keine wesentliche Veränderung
 respektive Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
dargetan
 
hat
.
5.3
    
In somatischer Hinsicht stehen gemäss 
den
 
H.___
-Fachärzten das 
lumbo
spondylo
gene
 Syndrom und die Kniebeschwerden links im Vordergrund, wobei die Ärzte festhielten, dass seit 22. Januar 2014 keine neuen Diagnosen zu stellen seien (E. 4.2). Die gleichen somatischen Diagnosen wurden bereits von Dr. 
Y.___
 und Dr. 
Z.___
 im Gutachten vom 18. Oktober 2012 beschrieben (E. 3.1).
 
Dr. 
B.___
 
sprach
 zwar von einer 
durch bildgebende Verfahren dokumentierten 
Verschlechterung des 
lumboverte
bralen
 Syndroms sowie der Kniebeschwerden
 seit 2014. Aus dem Bericht vom 2. November 2016
 
(Urk. 4.2) wird jedoch ersicht
lich, dass es sich bei der von ihm angesprochenen Bildgebung um die gleichen Röntgenbilder handelt, 
welche
 bereits
 von Dr. 
Y.___
 anlässlich des 
bidisziplinären
 Gutachtens verwendet worden war
en. Auf diese stellte Dr. 
B.___
 auch schon bei seiner Beurteilung im Jahre 2014 ab und bezog sich - soweit er bereits damals eine Verschlechterung beschrieb - auf die davorliegenden Jahre. Die Röntgenbil
der vermögen demnach keine Anhaltspunkte für eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu liefern. 
Zudem äusserte sich Dr. 
B.___
 explizit nicht zum 
Ausmass der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit und verwies diesbe
züglich auf einen durchzuführenden Leistungstest (E. 4.2). 
Dass e
in solcher 
durchgeführt worden wäre, lässt sich aus den mit der Neuanmeldung eingereich
ten Berichten nicht entnehmen
.
    
Die weiteren Ausführungen der Fachärzte beruhen entweder auf den subjektiven Schilderungen des Beschwerdeführers einer Schmerzzunahme, beschreiben weiter andauernde Beschwerden ohne nähere Angaben einer Veränderung oder bestäti
gen gar ausdrücklich einen unveränderten Gesundheitszustand.
    
    
Aus dem Gesagten ergibt sich, 
dass der
 Beschwerdeführer
 mit den
 anlässlich der Neuanmeldung eingereichten Berichten keine wesentliche Veränderung
 respektive Verschlechterung des Gesundheitszustandes
 
dargetan hat.
5.4
    
Demnach 
vermochte der Beschwerdeführer mit den im V
erwaltungsv
erfahren eingereichten Berichten (E
. 4.2-
3
) keine rentenre
levante Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft
 zu machen.
    
Es ist daher
 nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin auf 
seine
 Neu
an
meldung nicht eingetreten ist. Die Beschwerde ist in der Folge abzuweisen.
    
6
.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig und sind die Ger
ichtskosten gemäss Art.
 
69 Abs. 
1
bis
 IVG ermessensweise auf Fr. 5
00.-- festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Simon Krauter
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubMüller