zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00166 · 2025-05-06 · de
Rückerstattung infolge nachträglich festgestellter Zwischenverdienste. IK-Auszug beweiskräftig. (hängig)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00166
V. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Philipp als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Schilling
Urteil
 vom 
6. Mai 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin 
MLaw
 Carmen 
Baltensperger
Advokatur 
Baltensperger
Kasernenstrasse 11, 8004 Zürich
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH West
Monbijoustrasse
 61, Postfach 3398, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 19
97, 
meldete sich am 
11. Oktober 2019 beim regio
nalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Emmen zur Stellenvermittlung an und beantragte Arbeitslosenentschädigung
 ab dem 1. November 2019 (Urk. 19/822 ff., 837). Die 
Unia
 Arbeitslosenkasse richtete ihm in der Folge Tag
gelder von Novem
ber 2019 bis zu seiner Abmeldung per Ende Juni 2021 aus (Urk. 19/588 ff., 761 f.). 
Nachdem die 
Unia
 
Arbeitslosenkasse durch einen Abgleich mit den Daten der AHV-Ausgleichskasse festgestellt hatte, dass der Beschwerdeführer gemäss dem Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug) im Jahr 2021 Einkommen von der 
Y.___
 GmbH bezogen hatte, tätigte sie verschiedene Abklärungen (Urk. 19/570 ff.) und verfügte am 16. Mai 2023 eine Rückforderung für zu Un
recht ausbezahlte Leistungen aus der Arbeitslosen
versicherung von Februar bis Juni 2021 im Betrag von Fr. 10’206.50 (Urk. 19/567 ff.). Die dagegen erhobene Einsprache des Versicherten (Urk. 19/542 ff.) wies die 
Unia
 Arbeitslosenkasse nach weiteren Abklärungen mit Entscheid vom 5. Juli 2024 ab (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 
6. September 2024 
Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und beantragte, dass 
der 
Einspracheentscheid
 vom 5. Juli 2024 vollumfänglich aufzuheben sei. Eventuali
ter seien notwendige und angemessene Beweiserhebungen im bereits im 
Ein
spracheverfahren
 und hiermit erneut beantragten Umfang durch das Gericht vor
zunehmen, insbesondere aber nicht ausschliesslich seien der Beschwerdeführer sowie seine Lebenspartnerin persönlich anzuhören und es seien schriftliche Ver
nehmlassungen bei den genannten Personen einzuholen
, es
 seien die 
Vorakten
 und die Strafakten 
«…»
 beizuziehen
,
 
d
es Weiteren sei das hiesige Verfahren bis zum Abschluss des gegen den Beschwerdeführer hängigen Straf
verfahrens im Kanton Luzern 
«…»
 zu sistieren
.
 
Subeventualiter
 sei die Sache zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
 So
dann sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 16. Mai 2023 vollum
fäng
lich aufzuheben. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Beschwer
degegnerin zurückzuweisen.
 Ausserdem sei festzustellen, dass der 
Beschwerde
führer 
der Beschwerdegegnerin keine Forderung im Umfang von Fr. 10
’
206.50 schulde. 
In prozessualer Hin
sicht stellte er 
schliesslich 
Gesuch
e um Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels und
 um Gewährung der unentgelt
li
chen Prozess
führung und Rechtsver
tretung (
Urk. 
1 S. 2
 f.
).
 
Mit Verfügung vom 
12. September 2024
 wurde der Beschwerdegegnerin Frist zur Einreichung einer Beschwerdeant
wort und dem Beschwerdeführer Frist zum Nachweis der prozessu
alen Bedürftig
keit angesetzt (
Urk. 
9
). 
Der Beschwerdeführer reichte mit Eingabe vom 20. No
vember 2024 das Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürf
tigkeit sowie weitere Belege ein (
Urk. 
15, 16, 17/28-35). Die Beschwer
degegnerin bean
tragte m
it Beschwer
deantwort vom 
23. 
Dezember
 2024
 die Abweisung der Be
schwerde (
Urk. 
18
). 
Mit 
E
ingabe vom 6. Januar 2025 stellte der Beschwerde
führer ein Ge
such um Fristerstreckung, eventualiter um Sistierung des Verfahrens
 (
Urk. 
22)
. Mit Verfügung vom 14. Januar 2025 wurde de
m
 Beschwerde
führer
 die Beschwer
deantwort zur Kenntnis zugestellt und der Beschwerdegegnerin Frist zur Stel
lungnahme zur Eingabe des Beschwerdeführers vom 6. Januar 2025 angesetzt
 (
Urk. 
24)
.
 Am 23. Januar 2025 
verzichtete die Beschwerdegegnerin auf eine Stel
lungnahme und hielt an ihrem Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest (
Urk. 
27).
 Mit Verfügung vom 3. März 2025
 wurde der Beschwerdeführer darüber in Kenntnis gesetzt und sein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechts
pflege abgewiesen (Urk. 29). Am 20. März 2025 wurde ihm auf seinen Wunsch hin (Urk. 31) Frist angesetzt, um sich bei Bedarf nochmals schriftlich zur Sache zu äussern und allenfalls weitere sachbezogene Unterlagen einzureichen (Urk. 33), woraufhin er am 14.
 
April 2025 eine weitere Stellungnahme samt Bei
lage einreichte (Urk. 36, 37).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
1.
1
    
Prozessgegenstand bildet die von der Beschwerdegegnerin verfügte Rück
for
de
rung unrechtmässig bezogener Arbeitslosenentschädigung im Betrag von Fr. 1
0'206.5
0. 
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurtei
lung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Ge
setzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
1.2
    
Soweit eine ganz oder teilweise arbeitslose Person im Sinne von Art.
 
10 des Bun
desgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venz
entschädigung (AVIG) die weiteren Anspruchsvoraussetzungen (Art.
 
8 AVIG) er
füllt, steht ihr eine Arbeitslosenentschädigung zu. Diese wird als Taggeld aus
ge
richtet (Art.
 
21 AVIG). Ausgangspunkt der Taggeldbemessung ist der versicherte Verdienst (Art.
 
22 AVIG). Als versicherter Verdienst gilt der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeit
raums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde (Art.
 
23 Abs.
 
1 AVIG).
1.3
    
Übt eine versicherte Person während der Arbeitslosigkeit eine selbständige oder unselbständige Tätigkeit aus, ist der innerhalb einer Kontrollperiode erzielte Ver
dienst bei der Bemessung des zu entschädigenden Verdienstausfalls als Zwischen
verdienst anzurechnen. 
Nach Art. 24 AVIG gilt als Zwischenverdienst jedes Ein
kommen aus unselbständiger oder selbständiger Erwerbstätigkeit, 
das
 die arbeits
lose Person innerhalb einer Kontrollperiode erzielt. Die versicherte Person hat Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls (Abs. 1). Als Verdienstausfall gilt die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst, min
destens aber dem berufs- und ortsüblichen Ansatz für die betreffende Arbeit, und dem versicherten Verdienst; ein Nebenverdienst (Art. 23 Abs. 3 AVIG) bleibt un
berücksichtigt (Abs. 3). 
Als Zwischenverdienst gilt grundsätzlich auch das Ein
kommen, das in Fortführung der bisherigen Arbeit in zeitlich reduziertem Umfang erzielt wird (BGE 141 V 426 E.
 
5.1, 127 V 479 E.
 
2).
 
1.4
    
Nach Art.
 
95 Abs.
 
1 AVIG in Verbindung mit Art.
 
25 Abs.
 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind unrecht
mässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Zu Unrecht bezogene Geldleis
tun
gen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unab
hängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art.
 
53 Abs.
 
2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestehender neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art.
 
53 Abs.
 
1 ATSG) geltenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 130 V 318 E.
 
5.2).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren 
Einspracheentscheid
 damit, 
dass der Beschwerdeführer im 
Jahr
 2021 Arbeitslosentaggelder bezogen
 habe
, ohne die von 
Januar
 bis Juni 2021 
bei der 
Y.___
 GmbH 
erzielten Zwischenverdienste 
(voll
umfänglich
) 
anzugeben. Aus diesem Grund 
seien
 zu hohe Taggelder ausge
richtet
 worden
, welche vom Beschwerdeführer im Umfang von Fr. 10'206.
50
 zu
rückzuerstatten 
seien
 
(
Urk. 
2).
2.2
    
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, dass er
 
die
 Leistungen der Arbeitslosenkasse 
nicht 
unrechtmässig bezogen habe. Insbeson
dere habe er
 im Jahr 2021 
keine Arbeitsleistung
en
 in dem durch die 
Y.___
 GmbH 
behaupteten
 Umfang erbracht und es seien ihm auch keine Löhne im 
deklarierten
 Umfang ausbezahlt worden
 
(
Urk. 
1).
3.
3.1
    
Aufgrund der Akten steht fest, dass der Beschwerdeführer von November 2019 bis zu seiner Abmeldung per Ende Juni 2021 Arbeitslosentaggelder erhalten hat (
Urk. 
19/588 ff., 761). 
Unbestritten ist sodann, dass 
er
 
zwischen
 März 
und
 Dezember 2020 kleinere Einkünfte von Seiten der 
Y.___
 GmbH bezog
en hat
, welche er 
unter Einreichung der Lohnabrechnungen 
in den entsprechenden For
mularen «Angaben der versicherten Person» jeweils als Zwischenverdienst
e
 
de
klarierte 
(
Urk. 
19/
659 ff.) 
und welche betragsmässig mehr oder weniger mit dem Eintrag im IK-Auszug 
(Fr. 5'430.
-- 
für das Jahr 2020 
[
Urk. 
19/579]) 
sowie den Lohnjournalen des Arbeitgebers 
in der Buchhaltung (
Urk. 
19/571) 
übereinstim
men
. Grosse Diskrepanzen bestehen demgegenüber in Bezug auf allfällige Zwi
schenverdienste im Jahr 2021: Während
 
im
 Lohn
journal
 des Arbeitgebers 
(
Urk. 
19/572)
 und 
auf 
der Arbeitgeberbescheinigung (
Fr. 36'943.75 – 5'430.-- [
Urk. 
19/575])
 
sowie 
im
 IK-Auszug
 (
Urk. 
19/579) 
übereinstimmend ein Brutto-Lohn von Fr. 31
'
513
.
-- für die Zeit von Januar bis Juni 2021 
ausgewiesen wurde
, 
deklarierte der
 Beschwerdeführer gegenüber der Beschwerdegegnerin lediglich einen Zwischenverdienst im Juni 2021 von 278.85 
(
Urk. 
19/
592 ff.
)
.
3.2
    
Für die Berichtigung des
 individuelle
n
 Kontoauszug
s bei Eintritt des Versiche
rungsfalls
 
setzt 
Art.
 
141 Abs.
 
3 
der 
Verordnung über die Alters- und Hinterlas
senenversicherung (AHVV)
 
voraus, dass die Eintragungen im individuellen Konto 
offenkundig unrichtig sind oder dafür 
der "volle Beweis" erbracht 
wird
, womit 
der Verordnungsgeber zweifellos eine Beweiserschwerung getroffen
 hat (vgl. BGE 117 V 261)
.
3.3
    
Gemäss
 
IK-Auszug
 
vom 
2
5
. Januar 202
3
 (
Urk. 
19/5
79
)
 wurden
, wie bereits vor
stehend erwähnt,
 
seitens der 
Y.___
 GmbH für das Jahr 202
0 Einkommen im Be
trag von Fr. 5’430.-- und für das Jahr 2021
 
Einkommen in 
der
 Höhe 
von Fr. 31'513.
-- deklariert
. 
Dies 
steht 
in Übereinstimmung mit den Angaben auf
 
der Arbeitgeberbescheinigung 
sowie den 
Lohnjournalen des Arbeitgebers (vgl. E. 3.1). 
Hinweise, 
wonach
 diese Angaben nicht korrekt sein könnten
, lassen sich in den Akten nicht finden
. Insbesondere unterlässt es der Beschwerdeführer, seine Aus
führungen 
in Bezug auf die Unrichtigkeit der Angaben im IK-Auszug 
glaubhaft 
zu untermauern
 
oder dafür zumindest konkrete Anhaltspunkte zu nennen
. 
Viel
mehr erweisen sich seine Ausführungen als wenig überzeugend und widersprüch
lich. So reichte er mit dem Formular «Angaben der versicherten Person für den Monat Juni 2021» (
Urk. 
19/593
 f.
) eine Lohnabrechnung über einen Bruttolohn von Fr.
 278.85
 
(
Urk. 
19/592) 
ein und machte geltend, dass die Bescheinigung über den Zwischenverdienst
 (
Urk. 
19/595 f.) in dieser Höhe vom Arbeitgeber un
terzeichnet worden sei. Ein Vergleich der Unterschrift auf dieser Bescheinigung 
mit denjenigen auf dem Formular (
Urk. 
19/593 f.) sowie der Vollmacht (
Urk. 
4) zeigt aber auf, dass die Unterschrift offensichtlich vom Beschwerdeführer selbst stammt.
 Zudem versucht
e
 er mit einem 
A
uszug der 
Z.___
 AG über Kontobewegungen zwischen Januar und Juli 2021 zu belegen, dass er in dieser Zeit über keine höheren Einkünfte seitens der 
Y.___
 GmbH verfügt habe (
Urk. 
3/21). Allerdings ist darin eine Vergütung vom 14.
 
Januar 2021 über Fr. 672.10 aufgeführt
, 
nicht
 aber die von ihm selbst eingeräumte Juni-Zahlung, woraus erhellt, dass der Beschwerdeführer sich die Löhne zumindest teilweise auf ein anderes Konto
 hat
 überweisen oder 
b
ar 
hat 
auszahlen 
lassen
.
 Zur Klärung beziehungsweise als 
B
eweis 
für 
unzutreffende Eintragungen im individuellen Konto
 
vermag der Kontoauszug jedenfalls 
nicht
 zu dienen. 
Kommt hinzu, dass die Arbeitgeber die gegenüber der Ausgleichskasse deklarierten Löhne zu 
verab
gaben
 haben, womit ein Interesse der 
Y.___
 GmbH an der Angabe von zu hohen Einkommen 
schwer 
vorstellbar ist
. Daran 
vermögen
 auch a
llfällige
 
persönliche 
Feindseligkeiten
 zwischen dem Geschäftsführer und dem Beschwerdeführer
 
(
Urk. 
1 S. 15) 
nichts zu ändern. 
    
Übereinstimmend mit diesen Erwägungen stellte 
auch die Ausgleichskasse Zug 
fest
, dass sie aufgrund der ihr vorliegenden Unterlagen keine Korrektur auf dem individuellen Konto vornehmen könne (
Urk. 
23/16).
    
Soweit der Beschwerdeführer schliesslich darum ersucht
e
, das vorliegende Be
schwerdeverfahren zu sistieren, bis 
das Strafverfahren beziehungsweise 
die Ar
beitgeberkontrolle bei der 
Y.___
 GmbH abgeschlossen sei
en
, 
ist darauf hinzu
weisen, dass das Gericht das Verfahren sistieren kann, wenn die Zweckmässigkeit dies verlangt; das Verfahren kann nament
lich sistiert werden, wenn der Entscheid vom Ausgang eines anderen Verfahrens abhängig ist (§ 28 
lit
.
 
a 
GSVGer
 in Ver
bindung mit Art. 126 Abs. 1 der Zivil
prozessordnung). 
    
Da 
die Strafverfolgungsbehörden
, wie der Beschwerdeführer selbst einräumt
e
 (
Urk. 
1 S. 
7 und 
19)
, 
voraussichtlich
 
den Ausgang des vorliegenden Verfahrens abwarten
 dürften
, im strafrechtlichen Verfahren ein strengeres Beweismass als im vorliegenden Verfahren zur Anwendung gelangt und das sozialversicherungs
rechtliche Verfahren einfach und rasch zu sein hat (Art.
 
61 
lit
.
 
1 ATSG)
,
 rechtfer
tigt 
es 
sich 
nicht, den Abschluss des Strafverfahrens abzuwarten.
 
Dasselbe gilt für die – lediglich per E-Mail – angekündigte Arbeitgeberkontrolle
 (
Urk. 
23/
1
6
, 37
)
. Zum einen ist allgemein bekannt
 und wird auch in der 
ersten
 E-Mail bestätigt
 (Urk. 23/16)
, dass sich 
derartige Arbeitgeberkontrollen
 zeitlich stark in die Länge ziehen können
.
 Daran ändert der Vermerk «dringend» nicht zwingend etwas (vgl. Urk. 37).
 
Z
um anderen erscheint es höchst unwahrscheinlich, dass 
sich 
bei Vor
liegen des erwähnten Lohnkontos in der Buchhaltung der 
Y.___
 GmbH sowie der 
vorgenommenen Lohndeklaration gegenüber der Ausgleichskasse ein (negativer) Beweis finden liesse, wonach der Beschwerdeführer nicht 
in einem Ausmass 
für die 
Y.___
 GmbH gearbeitet haben sollte
, welche
s
 
dem
 im Lohnkonto ausgewie
senen Lohn entspricht
. 
Ins Gewicht fällt denn, dass eine Berichtigung des bei der Ausgleichskasse geführten Kontos nach Art. 141 Abs. 3 AHVV nur in Betracht fällt, soweit deren Unrichtigkeit offenkundig ist oder dafür der volle Beweis er
bracht wird (E. 3.2). Zwar hat der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 14. Ok
tober 2024 die entsprechende Ausgleichskasse um Berichtigung der Lohn
summe im Jahr 2021 ersucht (Urk. 23/4) und dieses Begehren am 24. Oktober 2024 nach Zustellung des aktuellen IK-Auszuges erneuert (Urk. 23/10). Von der Rückforde
rungsverfügung und 
vom dieser zugrundeliegenden Auszug
 aus dem individuel
len Konto der Ausgleichskasse (Urk. 19/536) hatte der Beschwerdefüh
rer indessen spätestens im August 2023 Kenntnis (Urk. 19/544, 547). Weshalb er dennoch über ein Jahr damit zuwartete, bei der zuständigen Stelle ein Berichti
gungsbegehren zu stellen, bleibt unerklärlich
. 
Es wäre dem Beschwerdeführer ohne weiteres zu
mutbar gewesen, nicht bloss bei der vormaligen Arbeitgeberin zu intervenieren (Urk. 23/13 S. 2), sondern gleichzeitig bei der Ausgleichskasse eine Änderung zu beantragen. Nachdem er damit bis zum Oktober 2024 zuge
wartet hat, hat der Beschwerdeführer in Verletzung seiner Mitwirkungspflicht nicht alles ihm Zu
mutbare unternommen und ist sein Vorwurf, die Beschwerde
gegnerin habe man
gels eigener Abklärungen hinsichtlich der behaupteten Löhne ihre Untersu
chungspflicht verletzt, nicht begründet (vgl. dazu auch BGE 125 V 193 E. 2). Im Übrigen ist, wie dargelegt, eine offenkundige Unrichtigkeit des IK-Auszuges nicht zu erkennen, womit auch kein Anlass besteht
, das vorliegende Verfahren bis zum 
Abschluss der Arbeitgeberkontrolle 
zu sistieren.
 
    
Wie aus den obigen Ausführungen erhellt, 
bestehen vorliegend keine Anhalts
punkte, welche 
vernünftige 
Zweifel an der Richtigkeit der Angaben im individu
ellen Kontoauszug 
zu 
erwecken 
vermöchten
.
 Vielmehr drängt sich die Frage auf, wie der Beschwerdeführer seinen Lebensunterhalt bestritten haben will. Ab Juli 2021 bis und mit Februar 2023 ist denn gar kein Einkommen mehr - auch nicht im Rahmen des Mindestbeitrages für Nichterwerbstätige - im IK-Auszug verzeich
net (IK-Auszug vom 21. Oktober 2024, Urk. 19/66). Im Rahmen der polizeilichen Einvernahme hinsichtlich des im Juni 2022 durch den Geschäftsführer der ehe
maligen Arbeitgeberin 
Y.___
 GmbH verübten Delikts erklärte der 
Beschwer
-
defüh
rer
, es bestehe mit jenem seit Juli 2021 ein Darlehensvertrag, da er ihm eine 
A.___
-Route abgekauft habe. Dafür sei eine monatliche Ratenzahlung, jedoch ohne Angabe des Betrags, vereinbart worden. In der Folge habe er dem Darlehensgeber manchmal bis zu Fr. 3'000.-- bezahlt. Da er ihm tags zuvor jedoch nur 
Fr. 200.-- habe leisten können, habe ihn dieser bedroht (Urk. 7/25). Womit der Beschwer
deführer diese Ratenzahlungen bis im Juni 2022 erfüllt hat, bleibt voll
ends im Dunkeln, belegt aber jedenfalls, dass der Beschwerdeführer - aus welchen Quellen auch immer - Einkommen, auf welchen er indessen keinerlei Sozialver
sicherungs
beiträge abrechnete, generiert haben muss. Sein Vorbringen, die Ein
träge des Jah
res 2021 im IK-Auszug seien falsch, sind auch im Lichte des vorste
hend Ausge
führten wenig glaubhaft. 
Damit ist 
darauf abzustellen
, dass der Be
schwerdeführer von Januar bis Juni 202
1
 für die 
Y.___
 GmbH tätig gewesen ist und in dieser Zeit ein Einkommen von Fr. 31’513.
50
 bezogen hat.
 
Von allfälligen weiteren 
Be
weismassnahmen
 – 
so auch
 der 
persönlichen 
Anhör
ung 
des Be
schwerdeführers sowie seiner Lebenspartnerin beziehungsweise der Einholung deren Vernehmlas
sung
en
 
oder dem Beizug der Strafakten 
–
 sind sodann keine 
ent
scheidrelevanten
 neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb davon abzusehen ist (antizipierte Be
weiswür
digung; BGE 144 V 361 E. 6.5; 136 I 229 E. 5.3).
3.4
    
D
ie
 vom Beschwerdeführer in der Zeit von Januar bis Juni 2021 bei der 
Y.___
 GmbH erzielte
n
 Einkommen 
sind
 
bei der Bemessung des zu entschädigenden Ver
dienstausfalls als 
Zwischen
verdienst 
im Sinne von Art. 24 AVIG 
anzurechnen 
(vgl. E. 1.3). 
Von März bis Juni 2021 erlitt der Beschwerdeführer aufgrund des hohen Zwischenverdienstes keinen Verdienstausfall und h
ä
tte in dieser Zeit 
somit 
keinen Anspruch auf Arbeitslosentaggelder
 gehabt
. 
Im Februar 2021 
hatte er auf
grund des geringe
ren
 Zwischenverdienstes 
einen reduzierten
 Anspruch auf Tag
gelder und im Januar 2021 hatte er aufgrund von Einstelltagen ohnehin keinen Anspruch auf Taggelder, weshalb ihm für diesen Monat auch keine ausbezahlt worden waren (
Urk. 
19/634).
 Die zu Unrecht ausgerichteten Taggelder 
für die Mo
nate Februar bis Juni 2021 
von Fr.
 
10
’
206.50 (Fr. 271.95 
[
Februar, 
Urk. 
19/558, 601] 
+ 
Fr. 
2'792.65 
[
März, 
Urk. 
19/55
7
, 
599
] 
+ 
Fr. 
2'581.
-- [
April, 
Urk. 
19/55
6
, 
603
]
 + 
Fr. 
2'581.-- 
[
Mai, 
Urk. 
19/55
5
, 
597
] 
+ 
Fr. 
2'237.90
 [Juni, 
Urk. 
19/554, 589]
 – 
Fr. 
258
.--
 [
verrechnete 
Nachzahlung aus Oktober/November 2020
, 
Urk. 
19/561, 563
, 656, 669
])
 sind daher zurückzuerstatten.
3.
5
    
D
a die Auszahlungen der 
Taggelder
 an den Beschwerdeführer von 
Februar
 bis 
Juni
 20
21
 
aufgrund der Unkenntnis über das Bestehen eines 
Zwischenverdienstes
 er
folgten (vgl. 
Urk. 
19/589
 ff.
), liegt ein 
Rückkommenstitel
 im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG vor. 
Mit IK-Auszug vom 25. Januar 2023
,
 welche
n
 
die
 Beschwerde
gegnerin im Auftrag des 
Seco
 auf der Grundlage des Bundesgesetzes zur Bekämp
fung von Schwarzarbeit 
eingeholt hatte
, 
wurde 
sie
 
darüber in Kenntnis gesetzt, dass im Jahr 2021 Zwischenverdienste 
im Umfang 
von Fr.
 
31‘513
.
-- abgerechnet worden waren
 (
Urk. 
19/
579). Sie
 tätigte in der Folge verschiedene Abklärungen (
Urk. 
19/5
81
)
 und kam zum Schluss, dass der Beschwerdeführer zu hohe Taggel
der bezogen hatte.
 Mit der am 
16. Mai 2023
 erlassenen Rückforderungsverfügung (
Urk. 
19/567 ff.
) ist damit 
unter Berücksichtigung der hierfür notwendigen Zeit für dringend erforderliche Abklärungen (vgl. insbesondere Urk. 19/573 und Urk. 19/581) 
die für eine prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG 
mass
gebliche
 90-tägige Frist 
nach Entdeckung des Revisionsgrundes 
gewahrt 
(
vgl. 
E. 1.
4
)
, was vom Beschwerdeführer zu Recht nicht in Frage gestellt wurde
.
    
Bezüglich einer allfälligen Verwirkung der Rückforderung gilt, dass die in
 
mass
licher
 Hinsicht nicht zu beanstandende Rückforderung mit Verfügung vom 
16. Mai 2023
 (
Urk. 
19
/
567 ff.
) rechtzeitig innert der Dreijahresfrist seit der frü
hest
möglichen Kenntnisnahme des 
Zwischenverdienstes
 respektive inner
halb der fünfjährigen absoluten Verwirkungsfrist seit der jeweiligen Aus
zahlung der 
Tag
gelder
 für 
Februar
 bis 
Juni
 20
21
 geltend gemacht worden ist und somit nicht verwirkt ist (vgl. 
Art.
 
25 Abs.
 
2 ATSG
).
4.
    
Nach dem Gesagten erweist sich der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 
5. Juli 2024
 (
Urk. 
2) 
somit als rechtens. Die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuwei
sen. 
    
Die Einzelrichterin 
erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin 
MLaw
 Carmen 
Baltensperger
 
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
 unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
36 und 37
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Arbeit (AFA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkun
den sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
PhilippSchilling