zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00614 · 2024-06-27 · de
Revision. A.___-Gutachten nicht beweiskräftig. Gestützt auf die medizinische Aktenlage ist keine Beurteilung möglich. Rückweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00614
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiberin Casanova
Urteil
 vom 
27. Juni 2024
in Sach
en
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Webernstrasse 5, Postfach, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 
1975
 und zuletzt tätig als Näher von Bootsdecken-Verdecken (
Urk. 
11/16), meldete sich erstmals am 
3. 
Oktober 2012 (Eingangs
datum) bei den Sozialversicherungen Glarus, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
11/2). 
Die IV-Stelle tätigte berufliche und erwerbliche Abklärungen und holte das Gutachten des 
Y.___
 vom 3
0. 
August 2013 ein (
Urk. 
11/54). 
Mit Verfügung vom 
1
6. 
Januar 2014 (
Urk. 
11/71) sprach die IV-Stelle dem Versicher
ten ab dem 
1. 
April 2013 eine 
Viertelsrente
 zu. 
    
Auf das mit Schreiben vom 1
1. 
Juli 2014 gestellte Erhö
h
ungsgesuch der 
Viertels
rente
 (
Urk. 
11/77), trat die mittlerweile zuständige Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, nicht ein (Verfügung vom 1
4. 
Oktober 2014, 
Urk. 
11/83). 
    
Am 
4. 
November 2016 (Eingangsdatum) 
machte
 der Versicherte erneut ein
e
 Verschlechterung
 geltend
 (
Urk. 
11/88). Nach erwerblichen und medizinischen Abklärungen wies die IV-Stelle das Erhöhungsgesuch mit Verfügung vom 2
6. 
September 2017 ab (
Urk. 
11/124), da keine wesentliche Veränderung der gesundheitlichen Situation ausgewiesen sei. 
    
Am 1
9. 
März 2018 
(Eingangsdatum) 
reichte der Versicherte der IV-Stelle einen Arbeitsvertrag bei der Stiftung 
Z.___
 
für ein
 50
 %
-Pensum
 bei einer monat
lichen Entlöhnung von 
Fr. 
333.25 ein (
Urk. 
11/125-126). 
Die IV-Stelle tätigte erwerbliche und medizinische Abklärungen und stellte mit Vorbescheid vom 1
0. 
September 2020 die Abweisung des Erhöhungsgesuches in Aussicht (
Urk. 
11/164). Hiergegen erhob der Versicherte am 1
6. 
September 2020 Einwand (
Urk. 
11/169; ergänzende 
Einwandbegründung
 vom 2
8. 
Oktober 2020, 
Urk. 
11/176), woraufhin die IV-Stelle weitere Berichte einholte.
 Nachdem der Versicherte erneut Stellung genommen hatte (
Urk. 
11/186), tätigte die IV-Stelle wiederum ergänzende Abklärungen und holte insbesondere - nach durchgeführ
tem Einigungsverfahren bezüglich Gutachtensstelle (vgl. hierzu 
Urk. 
11/202, 
Urk. 
11/203; 
Urk. 
11/211; 
Urk. 
11/214) - das polydisziplinäre Gutachten der 
A.___
 vom 
9. 
März 2023 ein (
Urk. 
11
/236
 und 
Urk. 
11/239
).
 Nach erneut durchgeführtem 
Vorbescheid
ver
fahren
 (Vorbescheid vom 2
5. 
Mai 2023, 
Urk. 
11/244; Einwand vom 3
1. 
Mai 2023, 
Urk. 
11/245
; ergänzende 
Einwandbegründung
 vom 
4. 
September 2023, 
Urk. 
11/253) hob die IV-Stelle die bisherige 
Viertelsrente
 auf Ende des folgenden Monats nach Zustellung der Verfügung vom 2
0. 
Oktober 2023 auf (
Urk. 
2). 
2.
    
Hiergegen erhob der Versicherte am 1
7. 
November 2023 Beschwerde am hiesigen Gericht (
Urk. 
1) und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei ihm eine höhere Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung und Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um unentgeltliche Prozess
führung und Bestellung von Rechtsanwalt Tomas Kempf als unentgeltlichen Rechtsbeistand (
Urk. 
1). Mit Beschwerdeantwort vom 1
4. 
Februar 2024 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
10 unter Beilage ihrer Akten, 
Urk. 
11/1-257 und 
Urk. 
12). Mit Verfügung vom 2
3. 
Februar 2024 wurde das Gesuch um unentgeltliche Rechtsführung bewilligt und Rechtsanwalt Tomas Kempf als unentge
l
tlicher Rechtsvertreter bestellt. Gleichzeitig wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (
Urk. 
13). 
Replicando
 hielt der Beschwerde
führer an seinen Anträgen fest (
Urk. 
14)
. Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf das Einreichen einer Duplik (
Urk. 
16), 
wor
über der Beschwerdeführer am 1
6. 
April 2024 in Kenntnis gesetzt wurde (
Urk. 
17). 
3.
    
Auf die Vorbringen
 und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung dafür (
Urk. 
2), dass gestützt auf das Gutachten der 
A.___
 keine körperliche Beeinträchtigung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit vorliege. Aus psychiatrischer Sicht werde eine «mögliche depressive Episode, unklarer Ausprägung» aufgeführt. Aufgrund einer erheblichen Verdeutlichung und inkonsistenter Beschwerdepräsentation könne dies allerdings nicht hinreichend eingeschätzt werden. Eine Arbeitsun
fähigkeit sei damit auch aus psychiatrischer Sicht nicht ausgewiesen.
 Damit könne keine leistungsrelevante gesundheitliche Beeinträchtigung mehr festge
stellt werden, weshalb kein Anspruch mehr auf eine Invalidenrente bestehe.
 
    
Der Beschwerdeführer liess demgegenüber vorbringen, dass 
die Eidgenössische Komm
i
ssion für Qualitätssicherung in der medizinischen Begutachtung (EKQMB) 
in einer Zufallsstichprobe von bi- und polydisziplinären Gutachten der 
A.___
 in der überwiegenden Mehrheit gravierende inhaltliche und formale Mängel fest
gestellt habe und die Beendigung der Vergabe von Gutachtensaufträgen an die 
A.___
 empfohlen habe. Entsprechend wäre eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Gutachten notwendig gewesen. 
Das Gutachten der 
A.___
 sei nicht schlüssig nachvollziehbar
, so seien z.B. die Behauptungen der Sachverständigen zum 
Medikamentenspiegel nicht überprüfbar, womit das Gutachten mangelhaft sei
. Auch
 eine Begründung zum angeblich verfälschenden Antwortverhalten sowie der angeblich bewusstseinsnahen demonstrativen Darbietungen von Einschränkungen und Beschwerden lasse sich der Konsensbeurteilung nicht 
entnehmen
 
sondern
 müsse in den Teilgutachten nachgelesen werden. Wann die gutachterlich attestierte Verbesserung eingetreten sei
,
 bleib
e
 ebenfalls offen, da es sich vorliegend tatsächlich um eine andere Beurteilung desselben medizi
nischen Sachverhalts handle, welcher dem 
Y.___
-Gutachten zugrunde gelegen habe
 - eine Auseinandersetzung mit dem 
Y.___
-Gutachten fehle allerdings
. Des Weiteren hätten 
sich 
die Gutachter der 
A.___
 
hauptsächlich auf handschriftlich ausgefüllte Fragebögen statt auf eigene Erhebungen abgestützt, was insbesondere von der EKQMB bemängelt worden sei
 (
Urk. 
1). 
    
In der Beschwerdeantwort vom 1
4. 
Februar 2024 ergänzte die Beschwerdegegne
rin, dass ein Revisionsgrund namentlich
 
dann vorliege, wenn sich ein gleich gebliebener Gesundheitszustand verändert auf den Erwerbs- oder Aufgaben
bereich auswirke. Dies sei namentlich 
bei einer Wiederaufnahme, der Aufgabe oder einem Wechsel der Erwerbstätigkeit 
gegeben
. Der Beschwerdeführer habe per 
1. 
Juni 2021 eine Stelle im 20%-Pensum als Betriebsmitarbeiter aufgenom
men, welche er gemäss Beschwerde per 3
1. 
Dezember 2022 wieder aufgegeben habe. Dabei sei irrelevant, dass ihm diese Stelle aus wirtschaftlichen Gründen gekündigt worden sei. Entsprechend liege ein Revisionsgrund vor und der Rentenanspruch sei umfassend zu prüfen ohne Bindung an frühere Beurteilun
gen. Demnach k
ö
nn
e
 
offen bleiben
, ob die Gutachter einen Revisionsgrund im Sinne einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes erkannt hätten (
Urk. 
10). 
    
Replicando
 führte der Beschwerdeführer aus, dass der Rentenverfügung vom 1
2. 
November 2013 die Annahme zugrunde gelegen habe, dass der Beschwerde
führer fünf Stunden täglich arbeiten könne in einer angepassten Tätigkeit. Die von ihm ausgeübten Tätigkeiten hätten in dieses Belastungsprofil gepasst, womit 
die Aufnahme einer solchen Tätigkeit keinen Revisionsgrund darstellen könne (Urk. 14). 
2.
    
2.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten. Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2. 
Entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsätzen (vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1) ist nach der bis zum 31. Dezember 2021 geltenden Rechtslage zu beurteilen, ob bis zu diesem Zeitpunkt ein Renten
anspruch entstanden ist. Steht ein erst nach dem 1. Januar 2022 entstandener Rentenanspruch zur Diskussion, findet darauf das seit diesem Zeitpunkt geltende Recht Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_452/2023 vom 24. Januar 2024 E. 3.2.1 mit Hinweisen).
    
Die 
angefochtene Verfügung erging am 
2
0. 
Oktober 2023
 und damit nach dem 1. Januar 202
2. 
Streitgegenstand ist die Renteneinstellung per Ende 
November
 2023
, welche aufgrund der
 ab 1. Januar 2022 gültigen Rechtsvorschriften zu 
beurteilen ist
. 
    
Gemäss
 
lit
. b 
Abs. 1
 der Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 
19. Juni 2020 (Weiterentwicklung der IV) bleibt der bisherige Rentenanspruch für Renten
bezügerinnen und -bezüger, deren Rentenanspruch vor dem Inkrafttreten der neuen Bestimmungen entstanden ist und die bei deren Inkrafttreten das 55. Altersjahr noch nicht vollendet haben, solange bestehen, bis sich der Invali
ditätsgrad nach Art. 17 Abs. 1 ATSG ändert. 
    
Der Rentenanspruch de
s
 Beschwerdeführer
s
 entstand am 
1. 
April 2013
 und damit vor Inkrafttreten der neuen Bestimmungen. 
Er war
 zudem am 1. Januar 2022 noch nicht 55 Jahre alt (hatte das 30. Altersjahr aber bereits vollendet, was die Anwendung von 
lit
. b 
Abs.
 3 der Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 19. Juni 2020 
ausschliesst
). 
Demgemäss
 setzt eine 
Revision
 der Invalidenrente eine Änderung 
gemäss
 Art. 17 Abs. 1 ATSG voraus. 
    
Der bisherige Rentenanspruch bleibt jedoch auch nach einer Änderung des Invaliditätsgrades nach Art. 17 Abs. 1 ATSG bestehen, sofern die Anwendung von Artikel 28b IVG zur Folge hat, dass der bisherige Rentenanspruch bei einer Erhöhung des Invaliditätsgrades sinkt oder bei einem Sinken des Invaliditäts
grades ansteigt (
lit
. b 
Abs.
 2 der Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 19. Juni 2020).
2.2
2.2.1
    
Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Invalidenrente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich um mindestens fünf Prozentpunkte ändert (
lit
. a) oder auf 100 Prozent erhöht (
lit
. b). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad 
und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkun
gen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3, je mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1 mit Hinweisen).
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1, je mit Hinweisen).
2.2.2
    
Eine revisionsbegründende Änderung kann nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts auch gegeben sein, wenn sich ein Leiden bei gleicher Diagnose in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat oder wenn es der versicherten Person gelungen ist, sich besser an das Leiden anzupassen (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3 und 6.3.2; vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_683/2016 vom 30. März 2017 E. 4.1.1 und 8C_339/2015 vom 25. August 2015 E. 3.1, je mit Hinweisen).
    
Eine Rentenrevision im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG setzt eine Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen voraus, die sich auf den Anspruch als solchen oder den Umfang auswirken kann und Anlass gibt, den Invaliditätsgrad neu zu ermitteln. Für eine Rentenanpassung genügt daher nicht «irgendeine» Änderung im Sachverhalt. Mit Blick auf die erwerblichen Auswirkungen eines an sich gleich gebliebenen Gesundheitsschadens mangelt es an einem Revisionsgrund, wenn die Sachverhaltsänderung lediglich in einer Reduktion oder Erhöhung des erwerb
lichen Pensums liegt und dieser Umstand für sich allein nicht anspruchsrelevant ist (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3 und E. 5.2 mit Hinweis; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_42/2019 vom 16. August 2019 E. 5.2.2 mit Hinweisen). 
2.3
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.4
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.5
2.5.1
    
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben die Beweise frei, das 
heisst
 ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss
 zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a).
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) 
abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Zudem muss der Arzt über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die Her
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a; Urteil des Bundesgerichts 8C_225/2021 vom 1
0. 
Juni 2021 E. 3.2, je 
m.w.H
.).
2.5.2
    
Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezial
ärzte (sog. Administrativgutachten) ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4, 135 V 465 E. 4.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_77/2021 vom 20. April 2021 E. 3 
m.w.H
.).
    
Bei der Würdigung von durch die 
A.___
 erstellten Gutachten ist allerdings dem Umstand Rechnung zu tragen, dass die Invalidenversicherung gestützt auf die am 4. Oktober 2023 veröffentlichte Empfehlung der EKQMB die Vergabe von bi- und polydisziplinären Expertisen an diese Gutachterstelle beendet hat (vgl. Medien
mitteilung vom 4. Oktober 2023). In der Übergangssituation, in der bereits eingeholte Gutachten der 
A.___
 zu würdigen sind, rechtfertigt es sich, an die Beweiswürdigung strengere Anforderungen zu stellen und die beweisrechtliche Situation der versicherten Person mit derjenigen bei versicherungsinternen medizinischen Entscheidungsgrundlagen zu vergleichen. In solchen Fällen genügen bereits relativ geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen, um eine neue Begutachtung anzuordnen bzw. ein Gerichtsgutachten einzuholen (Urteil des Bundesgerichts 8C_122/2023 vom 26. Februar 2024 E. 2.3 mit Hinweisen).
2.6
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 
GSVGer
).
    
Bei ungenügenden Abklärungen durch den Versicherungsträger holt die Beschwerdeinstanz im Regelfall ein Gerichtsgutachten ein, wenn sie einen (im Verwaltungsverfahren anderweitig erhobenen) medizinischen Sachverhalt überhaupt für gutachterlich abklärungsbedürftig hält oder wenn eine Admi
nistrativexpertise in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig ist. Die betreffende Beweiserhebung erfolgt alsdann vor der – 
anschliessend
 reformato
risch entscheidenden – Beschwerdeinstanz selber statt über eine Rückweisung an die Verwaltung. Eine Rückweisung an den Versicherungsträger bleibt hingegen möglich, wenn sie allein in der notwendigen Erhebung einer bisher vollständig ungeklärten Frage begründet ist. 
Ausserdem
 bleibt es dem kantonalen Gericht (unter dem Aspekt der Verfahrensgarantien) unbenommen, eine Sache zurück
zu
weisen, wenn lediglich eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachterlichen Ausführungen erforderlich ist (B
GE 139 V 99 E. 1.1, 137 V 210
 E. 4.4.1.4 
m.w.H
.; Urteil des Bundesgerichts 9C_354/2020 vom 8. September 2020 E. 2.1)
.
3.
    
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung auf das Gutachten der 
A.___
 vom 
9. 
März 202
3. 
Darin werden die bis zur Begutachtung de
s
 Beschwerdeführer
s
 aktenkundigen medizinischen Berichte zusammengefasst (Urk. 
11/239/7 ff.
), 
weshalb sie an dieser Stelle nicht noch einmal wiedergegeben werden. Soweit erforderlich, wird in den nachfolgenden Erwägungen aber darauf Bezug genommen.
3.
2
    
Die Gutachter der 
A.___
 notierten in der Konsensbeurteilung folgende relevanten Diagnosen (
Urk. 
11/239/19):
- 
Präadipositas
- 
Asthma bronchiale
- 
Dyslipidämie
- 
Mögliche Gastritis
- 
Mögliche depressive Episode, unklarer Ausprägung, ICD-10 F32.8
    
Der Beschwerdeführer sei angestammt 
«9 Stunden arbeitstäglich» arbeitsfähig, bezüglich der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit notierten die Gutachter, dass sich eine «Anpassungsnotwendigkeit» nicht ausreichend begrün
den lasse (
Urk. 
11/239/20; 
Urk. 
11/239/31 f.)
. 
    
Die Gutachter konstatierten, dass sich bezügl
i
ch der psychiatrischen Diagnosen eine behinderungsrelevante depressive Störung bei deutlichen Hinweisen auf eine verfälschende Präsentation nicht ausreichend verlässlich abgrenzen lasse. 
    
Die Gutachter 
führten
- 
b
ezüglich des zeitlichen Verlaufs der Entwicklung der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und in einer angepassten Tätigkeit
 
(
Urk. 
11/239/30 f.; 
Urk. 
11/239/42
)
,
- 
zur Veränderung des Gesundheitszustandes im Vergleich zur 
Aktenlage, die dem Entscheid vom 2
6. 
September 2017 zugrunde lag (
Urk. 
11/239/
53
 f.
)
,
- 
zur Frage, ob sich durch die genannten (gesundheitlichen) Veränderungen 
auch Veränderungen in der
 Arbeitsfähigkeit in angestammter und ange
passter Tätigkeit
 ergeben hätten (
Urk. 
11/39/64 f.)
,
- 
bezüglich der plausiblen Herleitung der gestellten psychi
a
trischen Diag
nosen mittels ICD-10-/DSM-5-Kriterien (
Urk. 
11/39/75 f.)
,
- 
bezüglich der 
F
rage, ob die Befunde einer allfällig in Betracht 
zu ziehenden Diagnose
 einer posttraumatischen Belastungsstörung mit den ICD-10-Kriterien zu vereinbaren seien (
Urk. 
11/239/86 f.)
,
- 
bezüglich des chronologischen und prozentualen Verlaufs der Arbeits
fähigkeit in a) bisheriger und b) in angepasster Tätigkeit (inkl. Belastungs
profil
; Urk. 
11/239/98 f.)
,
- 
zur Beschwerdevalidierung (
Urk. 
11/239
/
109 f.)
,
- 
und bei der Diskussion der vorliegenden Arztberichte/Gutachten und RAD-Stellungnahmen sowie allfällige Inkonsistenzen und mögliche Aggravation (
Urk. 
11/239/120 f.)
,
    
jeweils gleichlautend F
olgendes aus: 
    
Z
usammenfassend
 
sei 
vorrangig aus psychiatrischen Gründen eine seit
 
m
ehreren Jahren bestehende Minderung der Arbeitsfähigkeit (zumeist auf 0%)
 
angegeben und eine negative Beeinflussung der psychiatrischen Situation durch
 
schmerzbedingte Störungen postuliert
 worden
.
 
    
D
er Beschwerdeführer sehe
 sich ebenfalls als nicht arbeitsfähig an. Die hiesigen Befunde
 
stütz
t
en dies nicht, da Hinweise auf ein verfälschendes Antwortverhalten und eine
 
bewusstseinsnahe demonstrative Darbietung von Einschränkungen und
 
Beschwerden 
vorl
ä
gen
. 
    
Die Plausibilitätsprüfung zeig
e
 keine wirksamen Spiegel der geprüften Medikamente,
 
was die Angaben zur Beeinträchtigung deutlich in Zweifel zieh
e
. Die hiesigen
 
Befunde zeig
t
en
 deutliche Hinweise auf ein verfälschendes Antwortverhalten und
 
Beschwerden. Die vorangehenden diagnostischen Annahmen einer PTBS, einer
 
Persönlichkeitsstörung und eines erheblichen depressiven Syndroms sowie einer
 
somatoformen Schmerzstörung und dissoziativen Störung 
l
ie
ssen
 sich nicht mehr
 
fortschreiben, da die genannten Diagnosen bei belegter auffälliger
 
Symptomvalidierung nicht als ausreichend valide belegt anzusehen s
eien
. Eine
 
Interpretation des verfälschenden Untersuchungsverhaltens im Sinne einer
 
Persönlichkeitsstörung 
sei
 dabei allenfalls als möglich anzusehen, da die Befunde
 
der Symptomvalidierung 
zumindest gleichrangig wahrscheinlich einem gewillkürten
 
Verhalten zuzu
ordnen s
eien
, hier also keine überwiegende Wahrscheinlichkeit einer
 
Persönlichkeitsstörung postuliert werden 
k
ö
nn
e
. Auffällig 
seien
 dabei das prompte
 
Sistieren von demonstrativen Präsentationen bei Ablenkung und in vermeintlich
 
unbeobachteter Situation sowie die Laborbefunde fehlender wirksamer
 
Medikamentenspiegel. Wollte man hier dennoch eine Persönlich
keitsstörung weiter
 
postulieren, wären eine langfristige stationäre Verhaltens
beobachtung
 
einschliesslich einer forensisch psychologischen Mitbewertung notwendig. Auch
 spreche
 die vorangehende langjährige Arbeitsbiographie gegen eine
 
Persönlichkeitsstörung mit durchgehender Beeinträchtigung.
 
    
Nach jetzigem Kenntnisstand sei eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit somit nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit belegt.
    
Die jetzige Bewertung sollte also spätestens ex 
nunc
 gelten
.
 Die vorgehenden Bewertungen liessen keine ausreichend vertiefende Symptomvalidierung (Labor, Symptomvalidierungstests) erkennen, wirkten dementsprechend versicherungs
medizinisch verkürzend.
    
Bezüglich der PTBS 
ergänzten die Gutachter, dass sich eine solche unter Hinwei
sen eines verfälschenden Antwortverhaltens nicht ausreichend wahrscheinlich abgrenzen lasse (
Urk. 
11/239/87)
.
4.
    
4.1
    
Das 
polydiszplinäre
 Gutachten der 
A.___
 vom 
9. 
März 2023 
ist nicht beweis
kräftig
: 
4.1.1
    
Wie bereits im Rahmen der Darstellung der medizinischen Aktenlage aufgezeigt wurde, beschränkt sich die Beantwortung der Fragen gemäss Gutachtensauftrag in der 
Konsensualbeurteilung
 der Gutachter der 
A.___
 auf 
die
 immer gleiche Wiederholung der gleichen Ausführungen
. E
ine konkrete, auf die Fragen bezogene Antwort, welche nachvollziehbar begründet ist oder Diskrepanzen zwischen den in extenso zitierten
 immer
 gleichen Arztberichte
n
 aus der Anam
nese (vgl. hierzu 
Urk. 
11/239/21 ff.; 
Urk. 
11/239/32 ff.; 
Urk. 
11/239/43 ff.; 
Urk. 
11/239/54 ff.
; 
Urk. 
11/239/65 ff.; 
Urk. 
11/239/76 ff.; 
Urk. 
11/239/88 ff.; 
Urk. 
11/239/99 ff.; 
Urk. 
11/239/110 ff.) 
aufzeigt, 
fehlt gänzlich. Damit fehlen insbesondere eine eigene Einschätzung der Gutachter zum retrospektiven Verlauf der Arbeitsfähigkeit, zu einem Profil einer angepassten Tätigkeit, welches auch bei möglicher Ausübung der angestammten Tätigkeit zu beantworten wäre, eine nachvollziehbare Herleitung der psychiatrischen Diagnose und eine schlüssige 
Auseinandersetzung mit früheren ärztlichen Beurteilungen. Damit kann mit Blick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach bereits geringe Zweifel ausreichen
,
 um die Beweiskraft eines 
A.___
-Gutachtens zu verneinen
 (vgl. 
E. 2.5 hiervor)
, nicht auf das polydisziplinäre Gutachten der 
A.___
 vom 
9. 
März 2023 abgestellt werden. 
4.1.2
    
In 
casu
 ist eine 
interdiszplinäre
 Beurteilung des somatischen und psychischen Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers samt Symptomvalidierung erfor
derlich, welche gestützt auf die im Recht liegenden Berichte der Behandler nicht möglich ist (vgl. 
Urk. 
11/144-145; 
Urk. 
11/146; 
Urk. 
11/153, 
Urk. 
11/178; 
Urk. 
11/184; 
Urk. 
11/192). 
Das gleiche gilt für die jeweils nur für Teilgutachten vorgenommene Beurteilung der Beweiskraft von Teilgutachten durch die Ärzte des RAD, welche allerdings ohnehin keine vertiefte Auseinandersetzung mit der medizinischen Aktenlage darstellen (vgl. hierzu 
Urk. 
11/243/11 ff.
; 
Urk. 
11/255/
4 f.). 
4.2
    
Zusammenfassend erweist sich der medizinische Sachverhalt als ungenügend beurteilbar, womit die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur ergänzenden Abklärung 
bezüglich des somatischen und psychischen Gesund
heitszustandes 
an die Verwaltung zurückzuweisen ist.
 
Hernach hat die Verwaltung neu über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers zu entschei
den. 
4.3
    
Der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass aufgrund 
der 
ungenügenden medizinischen Aktenlage nicht beurteilt werden kann, ob bezüglich des Gesund
heitszustandes eine relevante Veränderung eingetreten ist bzw. ob sich das 
Leiden 
des Beschwerdeführers 
in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat oder 
es dem Beschwerdeführer
 gelungen ist, sich besser an das Leiden anzupassen
. Dies ist im Rahmen der Abklärungen zu prüfen und zu beur
teilen. 
    
Die (zwischenzeitliche) Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit durch den Beschwerdeführer stellt hingegen keinen hinreichenden Revisionsgrund dar, solange dies 
für sich allein nicht anspruchsrelevant ist - was bei den ausgeübten Tätigkeiten infolge des nur sehr geringen Erwerbseinkommen nicht der Fall war (vgl. hierzu Verfügung vom 1
6. 
Januar 2014, 
Urk. 
11/71; Arbeitsvertrag Stiftung 
Z.___
 vom 1
2. 
März 2018, 
Urk. 
11/125; Arbeitsvertrag 
B.___
 GmbH vom 2
1. 
Mai 2020, 
Urk. 
11/195). 
5.
5.1
    
Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kanto
nalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen. 
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen
, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das Begehren im Haupt- oder Eventualantrag gestellt wird
 (BGE 
141 V 281 E. 11.1, 
137 V 210 E. 7.1, 137 V 57 E. 2.2)
. Folglich sind
 die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
    
Bei diesem Ausgang hat 
der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerde
führers, Rechtsanwalt Tomas Kempf
 Anspruch auf eine Prozessentschädigung. 
    
Diese ist gestützt auf Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) unter Berücksichti
gung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf 
Fr. 
3’100
.-- (inklusive
 Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 
2
0. 
Oktober 2023
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch de
s
 Beschwerdeführer
s
 neu ent
scheide.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Tomas Kempf, Uster,
 eine Parteientschädigung von 
Fr. 
3’100
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Tomas Kempf
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstCasanova