zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00852 · 2014-12-29 · de
Besserer Umgang mit Schmerzen und bessere Tagesstruktur allein stellen keinen Revisionsgrund dar.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00852
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner
Urteil
vom 
29. Dezember 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Peter Bolzli
Advokaturbüro Egg Gwerder Mona Riedener Spescha Bolzli Kerland
Langstrasse 4, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Mit Verfügung vom 18. März 2011 
stellte
 die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, die der 1970 geborenen 
X.___
 seit Juli 2000 ausgerichtete 
zunächst ganze und seit September 2001 halbe 
Invalidenrente 
(
Urk. 
7/17) 
ein 
(Urk. 7/80)
. Mit Urteil IV.2011.00447 vom 29. November 2012 hob das hiesige Gericht die
se
 Verfügung auf und wies die Sache an die Ver
waltung zur Ergänzung der medizinischen Abklärungen
 zurück
 (Urk. 7/109)
.
 
Daraufhin holte die IV-Stelle aktuelle Auskünfte der behandelnden Ärzte und Therapeuten ein und beauftragte die MEDAS 
O.___
 mit einer polydis
ziplinären Begutachtung (Gutachten vom 29. Januar 2014, Urk. 7/130)
. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (Urk. 7/132 ff.) verneinte sie mit Verfügung vom 
2. Juli 2014 
den (weiteren) Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 2. September 2014 Beschwerde mit dem Rechts
begehren um weitere Auszahlung der halben Invalidenrente rückwirkend 
ab dem
 Einstellungszeitpunkt (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 
6. Oktober 2014 schloss die Verwaltung auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), worüber die Beschwerdeführerin am 1. Dezember 2014 orientiert wurde (Urk. 8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
    
Hinsichtlich der vorliegend massgebenden Bestimmungen und Grundsätze über den Invaliditätsbeg
riff (Art. 7 und Art. 8 Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
,
 ATSG
; Art. 4 Abs. 
1 
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
), über die Voraussetzungen und den U
mfang des Rentenanspruchs (Art. 
28 Abs. 
2 
IVG), über die Rentenanpas
sung
 (Art. 17 Abs. 1 ATSG), 
über die Bedeutung ärztlicher Auskünfte im Rah
men der Invalidi
tätsbemessung (BGE 125 V 261 E. 
4 mit Hinweisen) 
sowie über den Beweiswert eines medizinischen Gutachtens (BGE 134 V 231 E. 5.1) 
kann auf die Erwägung 1 im Urteil 
IV.2011.00447 
des hiesigen Gerichts in Sachen der Parteien vom 
29. November 2012 
(
Urk. 
7/109) 
verwiesen werden.
2.
2.1
    
Im Urteil vom 
29. November 2012 
erwog das 
hiesige Gericht für 
die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung
 
F
olgendes
 (E. 2)
:
„
Bei der Rentenzusprechung ging die Beschwerdegegnerin gestützt auf ein Gut
achten des Fachpsychologen lic. phil. 
Y.___
 und des Psychiaters Dr. med. 
Z.___
 vom 7. Juni 2001 davon aus, dass die Beschwerdeführerin infolge einer leichten depressiven Episode mit somatischen Anteilen (ICD-10 F32.01) zu 50 % arbeits
unfähig sei (Urk. 11/12-13). Anlässlich der drei 
 unter Mitwirkung einer Überset
zerin durchgeführten 
 Untersuchungsgespräche fiel den Gutachtern eine be
drückte Mimik auf, sowie dass die Beschwerdeführerin bisweilen die Augen schliesse und abwesend wirke. Im ersten Gespräch habe sie dysphorisch gewirkt. Sie habe perseveriert, dass es ihr schlecht gehe und sie mit der Abklärung Mühe habe. Beim zweiten Gespräch habe sie lebendig gewirkt und schnell gesprochen. Die Gutachter konnten keine Aufmerksamkeits-, Konzentrations- oder Gedächt
nisstörungen feststellen (Urk. 11/12 S. 5).
Die Abklärungen im Rahmen der 2003 eingeleiteten Rentenrevision ergaben laut den Angaben des praktischen Arztes Dr. med. 
A.___
 im Bericht vom 17. Oktober 2003 sowie von Dr. med. 
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie, im Bericht vom 28. November 2003 bei gleichbleibender Diagnose ein weiterhin depressives Bild (Urk. 11/21-22).
“
2.2
    
In
 Würdigung der im Rahmen der Überprüfung der Rente ergangenen ärztlichen Berichte erwog das hiesige Gericht im Urteil 
vom 29. November 2012
, dass 
sich 
den 
medizinischen 
Stellungnahmen 
kein kongruentes Bild des Gesundheitszu
standes der Beschwerdeführerin entnehmen
 lasse. Insbesondere könne mangels genügender 
Verständigung zwischen 
den Ärzten des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) 
und 
der f
ür eine vertiefte Exploration 
über mangelnde 
Deutsch
kenntnisse 
verfügenden Beschwerdeführerin 
im Rahmen 
von zwei RAD-Unter
suchungen auf 
die Folgerungen in den 
daraufhin verfassten 
Untersuchungsbe
richten vom 23. September 2009 und 14. April 2010 nicht abschliessend abge
stellt werden
 (E. 5).
3.
3.1
    
Streitig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der revisionsweisen Rentenaufhe
bung ab M
ai
 2011.
3.2
    
Die Beschwerdegegnerin geht von einer 
vollen Arbeitsfähigkeit infolge 
Adapta
tion der Beschwerdeführerin aus
 und
 damit von einer trotz unveränderten Diag
nosen und Befunden eingetretenen Verbesserung der gesundheitlichen Situation im Sinne einer nun vorhandenen Überwindbarkeit der gesundheitlichen Ein
schränkungen (Urk. 2 S. 2).
    
Demgegenüber 
stellt sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, dass sich ihr Gesundheitszustand laut dem beweiskräftigen MEDAS-Gutachten vom 
29. Januar 2014 nicht verändert habe, weshalb kein Revisionsgrund bestehe
. Eine Revision nach
 den Schlussbestimmungen zur 6. 
IV-Revision komme dage
gen nicht in Frage, weil die Rente nicht aufgrund eines sogenannten „Päus
bonog“-Beschwerdebildes zugesprochen worden sei 
(Urk. 
1 S. 8 f
.)
.
4
.
4
.1
    
Vom 9. Mai bis 23. Juni 2011 befand sich die Beschwerdeführerin im Sanato
rium 
C.___
 in stationärer
 psychiatrischen
 Behandlung. Im Austrittsbericht vom 11. Juli 2011 (Urk. 7/114/8-11) wurden folgende Diagnosen gestellt:
-
mittelgradig depressive Störung (ICD-10 F32.1)
-
Verdacht auf somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
    
Laut Bericht hätten leichtgradige Störungen von Konzentration und Aufmerksam
keit bestanden. Im formalen Denken sei die Beschwerdeführerin mittelgradig eingeengt und grüblerisch gewesen. Im Affekt sei sie mittel ausge
prägt ratlos, hoffnungslos, deprimiert und klagsam gewesen. Es habe Affektin
kontinenz und ein mittelgradige
r
 soziale
r
 Rückzug bestanden. Des Weiteren habe die Beschwerdeführerin über eine mittelgradige Antriebshemmung berich
tet. Während des Aufenthalts sei ein Umzug in eine andere Wohnung zur Un
termiete erfolgt. Da es jedoch mit der Vermieterin Probleme gebe, könne die Beschwerdeführerin vorläufig bei einer Freundin wohnen und sich eine andere Wohnung suchen. Sie habe die Klinik in stabilerem Zustandsbild verlassen, habe jedoch noch immer starke Stimmungseinbrüche, wenn sie sich verunsi
chert fühle.
4
.2
    
Vom 11. Juli 2011 bis zum 2. Mai 2012 
besuchte
 die Beschwerdeführerin in der Psychiatrischen Universitätsklinik 
D.___
 
das offene sozialtherapeutische Pro
gramm
. Im Austrittsbericht vom 14. Juli 2012 (Urk. 7/114/6-7) wurden die 
be
reits gestellten 
Diagnosen wiederholt. Dem Bericht lässt sich weiter entnehmen, dass die Beschwerdeführerin anfänglich zuverlässig erschienen sei, dann jedoch z
unehmend Schwierigkeiten gehabt
 
habe
, regelmässig an den vereinbarten Ter
minen teilzunehmen
,
 und sich des Öfteren abgemeldet
 habe
. Dennoch sei es ihr gelungen, sich während ihrer Anwesenheit gut in der Gruppe zu integrieren. Aufgrund der Affektlabilität habe sie sich oft zurückgezogen. 
Der Austritt sei w
egen ihres Wunsches nach einer anderen Tagesstruktur erfolgt.
4
.3
    
Dr. 
B.___
, der die Beschwerdeführerin seit August 2000 
psychiatrisch 
behandelt, stellte im Bericht vom 20. März 2013 (Urk. 
7/114/1-
5) folgende Diagnosen:
-
Mittelgradige bis schwere depressive Episode (ICD-10 F32.1/2)
-
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
    
Er 
attestierte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit 18. Dezember 2000
 
und stellte fest, dass es trotz allen Behandlungen nicht gelungen sei, die Arbeitsfä
higkeit wieder herzustellen
.
4
.4
    
Auch d
er behandelnde Psychotherapeut
 
Y.___
 
bestätigte im Bericht vom 7. April 2013 (Urk. 7/115) 
im Wesentlichen 
die genannten Diagnosen. 
Er
 stellte fest, dass sich der gegenwärtige Zustand der Beschwerdeführerin im Vergleich zur Zeit der Begutachtung im April 2001 verschlechtert habe. 
Bei Attestierung einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit seit 2011 beziehungsweise seit spätestens 7. April 2013 stellte er eine vorsichtig günstige Prognose mit Wiedererlangung einer höchstens 50%igen Arbeitsfähigkeit ab 2015.
4
.5
    
I
m MEDAS-Gutachten vom 29. Januar 2014 
(Urk. 7/130
/1-22
) 
wurden folgende Diagnosen
 
gestellt (S. 21):
Somatisierungsstörung mit Beschwerden in verschiedenen Organen, Schmerzen und depressiven Aspekten (ICD-10 F45.0), mit
-
Pseudohalbseitensyndrom rechts, mit
-
dissoziativer Bewegungsstörung
-
Status nach möglichen depressiven Episoden
    
Weiter führten die Gutachter aus, die Beschwerdeführerin klage in erster Linie über ihre psychischen Probleme, 
seit
 ihr rechter Arm, inklusive die Hand, 
bei der Arbeit als Kassiererin plötzlich 
ganz steif geworden sei, so dass sie ihre Ar
beit nicht mehr habe ausführen können. Inzwischen habe sich das komische Gefühl im rechten Arm auch auf den linken Arm ausgeweitet und seit Sommer 2012 auch noch auf das rechte Bein
.
 Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Kassiererin wurde die Arbeitsfähigkeit aufgrund der psychiatrischen Befunde auf 0 % geschätzt. Für adaptierte Verweistätigkeiten in einem wenig anspruchs
vollen Umfeld in einem leichten handwerklichen Bereich betrage die Arbeitsfä
higkeit wiederum aus psychiatrischen Gründen 50 % der Norm
. Seit der letzten Rentenrevision habe weder eine Verbesserung noch eine Verschlechterung stattgefunden. Der seither unveränderte Gesundheitszustand werde bezüglich Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 
aktuell 
auch gleich beurteilt wie damals
 (S. 19 ff.).
4.6
    
Nach Eingang des MEDAS-Gutachtens nahm dipl. med. 
E.___
, Facharzt für Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie sowie zertifizierter Gutachter SIM, Vertrauensarzt SGV, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) am 1
9. 
Juli 2013 dazu Stellung. Er befand, dass das Gutachten die formalen Qualitätskriterien erfülle, nachvollziehbar und in seinen Schlussfolgerungen plausibel sei. Weiter führte er aus, es sei eine Rentenrevision zu beurteilen. Eine Veränderung des Gesundheitszustandes sei im Vergleich zur Rentenzusprache nicht nachzuweisen (
Urk. 
7/131 S. 3).
5.
5.1
    
Unbestrittenermassen 
erfüllt das MEDAS-Gutachten vom 
29. Januar 2014 
die Anforderungen an eine beweistaugliche beziehungsweise beweiskräftige medi
zinische Entscheidungsgrundlage: Es beruht auf einer eingehenden 
internisti
schen, rheumatologischen
, und psychiatrischen Untersuchung, berücksichtigt die geklagten Beschwerden, setzt sich mit diesen und dem Verhalten der Be
schwerdeführerin auseinander und leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein.
 
Damit 
kann grundsätzlich
 
auf das
 Gutach
ten 
ab
gestellt
 werden
.
5.2
    
Im Vergleich mit der Lage zur Zeit der Rentenzusprache hat sich der Gesundheits
zustand der Beschwerdeführerin insoweit verändert, als damals bei der Diagnose einer leichte
n
 depressive
n
 Episode mit somatischen Anteilen die affektive Störung im Vordergrund stand, 
und die 2003 durchgeführte Rentenre
vision bei gleichbleibender Diagnose ein weiterhin depressives Bild ergab. Aktu
ell steht gemäss dem MEDAS-Gutachten demgegenüber 
eine Ausweitung der nach wie vor nicht objektivierbaren körperlichen Beschwerden im Rahmen einer Somatisierungsstörung 
im Vordergrund
. 
Demzufolge würde zwar neu eine Diagnose vorliegen, für die als sogenanntes „Päusbonog“-Beschwerdebild die Schlussbestimmungen zur 
6. 
IV-Revision zur Anwendung gelangten. Lit. a 
Abs. 
1 der Schlussbestimmungen sieht jedoch vor, dass nur Renten überprüft und - auch ohne dass die Revisionsvorschriften nach 
Art. 
17 ATSG erfüllt sind - herabgesetzt oder aufgehoben werden dürfen, „die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden“, was hier nicht der Fall war. Diese Meinung wird denn auch von der Beschwerdegegnerin selber geteilt, wie aus einer internen Besprechungsnotiz vom 1
6. 
April 2014 hervor
geht: „Kein 6a Fall, da bei der Rentenzusprache noch kein Päusbonog vorlag“ (
Urk. 
7/131 S. 4). Weiter wird dort die Meinung vertreten, dass sich die tatsäch
lichen Verhältnisse verändert hätten, obwohl Diagnose/Befunde und medizini
sche Einschätzung unverändert seien. Denn der Umgang der Versicherten mit den Beschwerden habe sich verbessert („hat gelernt mit Schmerzen umzugehen, lebt ganz anders mit Schmerzen als früher“) und sie habe nun eine gute Tages
struktur. Somit liege ein Revisionsgrund vor (a.a.O).
5.3
    
Gemäss dem MEDAS-Gutachten vom 2
9. 
Januar 2014 beträgt die Arbeitsfähig
keit für adaptierte Verweistätigkeiten (wenig anspruchsvolles Umfeld in einem leichten handwerklichen Bereich) aus psychiatrischen Gründen 50
 %
. Aus
drücklich halten die Gutachter auf die entsprechende Frage der IV-Stelle fest, dass sich der Grad der Arbeitsunfähigkeit nicht verändert habe; es habe weder eine Verbesserung noch eine Verschlechterung seit der letzten Rentenrevision stattgefunden – der seither unveränderte Gesundheitszustand werde bezüglich Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit aktuell auch gleich beurteilt wie damals (
Urk. 
7/130 S. 22). Auch aufgrund der übrigen medizinischen Akten (vorne E. 4) ist keine anspruchsrelevante Verbesserung des Gesundheitszustandes ausge
wiesen. Entgegen der entsprechenden Meinung der IV-Stelle (
Urk. 
2) finden sich zudem auch keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass der Umstand, dass die Be
schwerdeführerin im Laufe der Zeit gelernt hat, mit ihren Schmerzen besser um
zugehen und wieder eine Tagesstruktur hat, sie neu nun auch befähigen würde, ihre gesundheitlichen Einschränkungen ganz zu überwinden und damit voll ar
beitsfähig zu sein. 
5.4
    
Ist nach dem Gesagten aber keine Verbesserung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin ausgewiesen, so fehlt es hier folglich auch an einem Revisi
onsgrund nach 
Art. 
17 ATSG. Damit ist in Gutheissung der Beschwerde die an
gefochtene Verfügung vom 
2. 
Juli 2014 aufzuheben und es ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin - rückwirkend auf den Einstellungszeitpunkt per Ende April 2011 – weiterhin Anspruch auf die halbe IV-Rente hat. 
6.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 
600
.-- festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerde
gegnerin
 zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG).
    
Zudem ist der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung von 
Fr. 
2‘300.-- 
(inklusive Barauslagen und M
w
St) zuzusprechen (
§ 
61 lit. g ATSG in Verbin
dung mit 
§ 
34 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht; GSVGer).
    
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 
2. 
Juli 2014 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin über Ende April 2011 hinaus Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessentschä
digung von 
Fr. 
2‘300.-- (inkl. Barauslagen und MwSt) zu bezahlen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Peter Bolzli
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Migros Pensionskasse, Bachstrasse 59, 8048 Zürich
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMeier-Wiesner