zh_sozialversicherungsgericht · AB.2025.00008 · 2025-06-03 · de
Da der Beschwerdeführer Bezüger von Ergänzungsleistungen ist, ist die Erlassvoraussetzung der grossen Härte gegeben. Der gute Glaube ist ebenfalls zu bejahen, weil nicht zu erwarten war, dass er den Berechnungsfehler der Beschwerdegegnerin von sich aus bemerkt. Das Erlassgesuch betreffend Rückforderung von zu viel ausbezahlten Altersrenten ist daher in Aufhebung des Einspracheentscheids über einen Ratenplan gutzuheissen. Reformatio in melius, weil der Beschwerdeführer Antrag auf Ratenzahlung stellte.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2025.00008
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
3. Juni 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 
am 1
8. 
April 
1950, bezieht seit 
dem 
1. 
Mai 2015
 
eine Altersrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV
, vgl. 
Urk. 
5 S. 1
)
. 
M
it
 Verfügung vom
 
3. 
August 2022
 verpflichtete
 ihn
 die
 Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich,
 Aus
gleichskasse
,
 
unter Hinweis darauf, dass die ursprüngliche Renten
berechnung fehler
haft gewesen sei, und unter Berück
sich
tigung der 
Erlöschung des
 Rückforderung
sanspruchs
 innert fünf Jahren
 nach Auszahlung der Renten
 
zur Rückzahlung vo
n
 im Zeitraum vom 
1. 
September 2017 bis 3
1. 
Juli 2022 zu viel ausbezahlte
n
 Altersrenten im Betrag von 
Fr. 
19'219.-- (
Urk. 
5).
 
Mit Eingabe vom 2
9. 
August 2022 ersuchte 
X.___
 unter Beilage von Bankkonto
auszügen (
Urk. 
6/2/4-20) um Erlass der Rück
for
derung (
Urk. 
6/2/1).
 
Er reichte im Zuge der
 
von
 
der 
Aus
gleichs
kasse im Hin
blick auf eine Verrechnung oder Ratenzahlung der Schuld 
zum Existenz
mini
mum und zu den verfügbaren Mitteln von 
X.___
 getätigte
n
 
Abklärungen 
weitere Unterlagen ein
 (
Urk. 
6/26/4-26
). Hernach verfügte 
d
ie
 Ausgleichskasse
 am 
6. 
Dezember 2023,
 
dass 
X.___
 bis zur Verjährung der Schuld eine Raten
zahlung von monatlich 
Fr. 
810.-- zu leisten habe (
Urk. 
6/32). Dagegen erhob 
X.___
 am 
8. 
Januar 2024 Einsprache
. Er beantragte, dass die monatliche Rate auf Fr. 100.-- festzusetzen sei
 (
Urk. 
6/37). Am 1
9. 
Januar 2024 zeigte die Aus
gleichs
kasse 
X.___ 
an, dass sie eine erneute Prüfung des Existenz
minimums durchführe, und sie forderte 
ihn
 zur Einreichung weiterer Unterlagen auf (
Urk. 
6/41).
 
X.___
 kam dieser Aufforderung m
it Eingabe vom 1
2. 
Februar 2024
 
nach 
(Urk. 6/42
/1-47
). Alsdann teilte die Ausgleichs
kasse 
X.___
 
a
m 3
0. 
April 2024 mit, sie habe festgestellt, dass die Ver
fügung vom 
6. 
Dezember 2023 nicht korrekt gewesen sei. Sie werde daher die ange
foch
tene Verfügung 
vom 
6. 
Dezember 2023
 durch 
die neue, ebenfalls ein
sprache
fähige Verfügung vom 3
0. 
April 2024 ersetzen. Das Einsprache
verfahren schrieb sie mit Entscheid vom 3
0. 
April 2024 als gegenstandslos geworden ab (
Urk. 
6/44). Mit der Verfügung vom selben Tag verpflichtete sie 
X.___
 sodann
, bis zur Verjährung der Schuld eine Ratenzahlung von monatlich 
Fr. 
550.-- zu bezahlen (
Urk. 
6/46). 
Mit Einsprache am 8. Mai 2024 rügte 
X.___
, dass die Ausgleichskasse bei der Berechnung des Existenzminimums die
 von ihm geschul
deten
 Steuer
n 
nicht berücksichtigt habe
 (
Urk. 
6/49
)
. Die
 Ausgleichskasse
 wies die Einsprache
 mit Einspracheentscheid vom 
5. 
August 2024 ab (
Urk. 
2).
2.
    
2.1
    
X.___
 machte mit 
einer
 mit «Beschwerde» betitelten Eingabe vom 9. September 2024 bei der Ausgleichskasse geltend, dass sich der von ihm zu bezahlende
 monatliche
 Mietzins per 1. September 2024 auf 
Fr. 
2'023.-- erhöht habe
. Er beantragte erneut, dass die monatliche Rate für die Rückzahlung auf maximal Fr. 100.-- festzusetzen sei
 (Urk. 1).
 
Mit Eingabe vom 1
7. 
Januar 2025 überwies d
ie Ausgleichskasse 
dieses Schreiben samt Beilagen (Urk.
 
3/1-3) zur Bearbei
tung als 
Beschwerde
 gegen den Einspracheentscheid 
v
om 5. August 2024 a
n das Sozial
versicherungsgericht
 des Kantons Zürich
 (
Urk. 
4). Ihrer Eingabe legte sie 
die Kas
senakten (
Urk. 
5, 
Urk. 
6/1-60)
 bei.
2.2
    
Mit Gerichtsverfügung vom 2
1. 
Januar 2025 wurde der Beschwerdegegnerin Frist zur Beschwerdeantwort angesetzt (
Urk. 
7).
2.3
    
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
4. 
Februar 2025 Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
9).
2.4
    
Mit Gerichtsverfügung vom 2
5. 
Februar 2025 wurde dem Beschwerdeführer 
die Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin vom 2
4. 
Februar 2025, 
unter Hin
weis darauf, dass die vollständigen Prozessakten am Sitz des Gerichts eingesehen werden können
,
 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
10).
2.5
    
Alsdann wurde den Parteien mit Gerichtsverfügung vom 1
0. 
April 2025 jeweils Frist angesetzt, um zu
m
 von der Einzelrichterin vorgesehenen Urteil (Entscheid zu Gunsten des Beschwerdeführers über den von ihm gestellten Antrag hinaus) Stel
lung zu nehmen
 (Urk.
 
11)
.
2.6
    
Der Beschwerdeführer erklärte mit Eingabe vom 22.
 
April 2025, dass er mit dem in Aussicht gestellten Entscheid einverstanden sei (Urk.
 
13). Die Beschwerde
gegnerin liess sich innert Frist nicht vernehmen.
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1
.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt (Urk. 2, Urk. 5, 
Urk. 6/46)
, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
1
.2
    
Die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungsrechts (ATSG) sind auf die im ersten Teil des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) geregelte Alters- und Hinterlas
senenversicherung anwendbar, soweit das AHVG nicht ausdrücklich eine Abwei
chung vom ATSG vorsieht (Art. 1 Abs. 1 AHVG in Verbindung mit Art. 2 ATSG).
1.3
    
Nach Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuer
statten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurück
erstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Dabei wird die Rückerstattung ganz oder teilweise erlassen (Art. 4 Abs. 1 
der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSV).
1.4
    
Nach der Rechtsprechung ist der gute Glaube nicht schon bei Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger oder die Leistungsempfängerin nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube als Erlassvo
raussetzung entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehler
haftes Verhalten nur leicht fahrlässig war (BGE 138 V 218 E. 4, 112 V 97 E. 2c).
 
    
Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorg
falt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den 
Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (wie etwa Urteilsfähigkeit, Gesundheits
zustand, Bildungsgrad) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 m.w.H.; Urteil des Bundesgerichts 8C_448/2017 vom 3. Januar 2018 E. 2.1). Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder Anzeigepflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes Verhalten, beispielsweise die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (Urteil des Bundesgerichts 8C_102/2020 vom 1.
 
Mai 2020 E. 4.1 m.w.H.).
 
    
Nach der Recht
sprechung ist bei der Frage nach der Gutgläubigkeit beim Leistungsbezug zu unter
scheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den beste
henden Rechtsmangel hätte erkennen sollen (Urteil des Bundesgerichts 8C_102/2020 vom 
1. 
Mai 2020 E. 4.2 
m.w.H
.)
1.5
    
Eine grosse Härte im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG liegt gemäss Art. 5 Abs. 1 ATSV vor, wenn die vom Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) anerkannten Ausgaben und die zusätzlichen Ausgaben nach Art. 5 Abs. 4 ATSV die nach ELG anrechenbaren Einnahmen übersteigen, dies unter Berücksichtigung der zusätzlichen Vorgaben gemäss Art. 5 Abs. 2 und 3 ATSV. Massgebend sind die wirtschaftlichen Verhält
nisse, wie sie im Zeitpunkt vorliegen, in welchem über die Rückforderung rechts
kräftig entschieden ist (vgl. Art. 4 
Abs. 
2 ATSV).
2.
    
2.1
    
Mit 
BGE 131 V 407
 E. 2 entsch
ie
d das Bundesgericht es sei nicht zulässig, einen kassatorischen Einspracheentscheid zu erlassen, der sich darauf beschränkt, die vorausgegangen Verfügung wegen weiteren Abklärungsbedarfs aufzuheben. Die neuen Erhebungen sind vielmehr in die Beurteilungsgrundlagen eines reforma
to
rischen, instanzabschliessenden Einspracheentscheids einzubeziehen (vgl. dazu auch:
 Arthur Brunner, in: Ueli Kieser/Matthias Kradolfer/Miriam Lendfers [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialver
siche
rungsrechts, 5. Auflage, Zürich/Genf 2024, N. 62 zu Art. 52 ATSG mit Hin
weis)
. Ebenso wenig 
ist es daher 
zulässig, dass Einspracheverfahren unter Hinweis auf den Erlass
 einer neuen einsprachefähige
n
, aber dem Einsprachebegehren nicht 
entsprechenden
 Verfügung als gegenstandslos gewor
den abzuschreiben, wie dies die Beschwerdegegnerin vorliegend am 30. April 2024 getan hat (Urk. 6/46).
 
Sie
 hätte vielmehr einen Einsprache
entscheid erlassen müssen. 
Art. 
52 
Abs. 
2 ATSG
 widersprechend
 wurde das bereits seit Eingang de
s
 Erlassgesuchs vom 29.
 
August 2022 (Urk.
 
6/2/1) hängige Verfahren, dadurch
, dass 
die 
Beschwerde
gegnerin 
anstelle
 des Erlasses eines instanzabschliessenden Einsprache
entscheid
s
 neu ver
fügte
,
 zusätzlich
 
verlängert
. 
Da
 
die neue Verfügung vom 30. April 2024
 (Urk. 6/46)
 dem Antrag des Beschwerdeführers
 vom 
8. 
Januar 2024 (Urk. 6/37) nicht entspr
a
ch
, wurde er 
erneut 
zur Einsprache
 auch gegen die neue Verfügung 
gezwungen
.
2.2
    
Im Hinblick auf die Erlassvoraussetzung der grossen Härte
 (E.
 
1.5)
 
kann der
 Beschwerde
gegnerin 
sodann ebenfalls
 nicht gefolgt werden, wenn sie davon aus
geht, 
dass 
de
m
 Beschwerdeführer 
die
 
Abzahlung der 
Rückforderung im Betrag von Fr. 19'219.-- (Urk.
 
5 S.
 
2)
 bis zur Verjährung der Schuld 
in monatlichen Raten von Fr.
 
550.-- zumutbar sei (
Urk. 
2, 
Urk. 6/46).
 Der Beschwerdeführer bezieht Ergän
zungs
leis
tungen (vgl. die Verfügungen vom 1
9. 
Dezember 2022 und 1
8. 
Dezem
ber 2023, 
Urk. 
6/20, 
Urk. 
6/34). 
Damit ist die Erlassvoraussetzung der grossen Härte gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gegeben (Urteil des Bundesgerichts 9C_53/2014 vom 2
0. 
August 2014 E. 4.3 mit Hinweis).
2.3
    
Da die Erlassvoraussetzungen des guten Glaubens und der grossen Härte zusam
men vorliegen müssen
 (Urteil des Bundesgerichts 9C_181/2017 vom 
6. 
Juni 2017 E. 
5)
, ist nachfolgen
d
 zu prüfen, ob der Beschwerdeführer 
bezüglich des Bezugs der
 
zu hohen
 Altersrenten gutgläubig war
.
    
Die Rückforderungsverfügung vom 
3. 
August 2022 (
Urk. 
5) ist
 nach Lage der Akten
 
unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Sie kann im vorliegenden Ver
fahren betreffend Erlass der Rückforderung im Betrag von 
Fr. 
19'219.-- (Urk.
 
5 S. 2) nicht mehr überprüft werden
 (Urteil
e
 des Bundesgerichts C 269/03 vom 25.
 
Mai 2004 E. 3.1
 und
 8C_636/2013 vom 
20
. 
Februar
 20
1
4 E.
 
5.2)
. 
Mit d
ies
er 
V
erfügung führte
 die Beschwerdegegnerin aus, sie habe bei der Berechnung der Altersrente der Ehefrau des Beschwerdeführers festgestellt, dass sie dessen Alters
rente falsch berechnet habe. Sie sei bei der ursprünglichen Berechnung davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer seine Invaliden
rente nur bis Februar 2015 bezogen habe. Tatsächlich habe er die Invaliden
r
ente bis zum Vormonat des Beginns des ordent
lichen Rentenalters, somit bis April 2015, erhalten. Die Alters
rente habe folglich neu berechnet werden müssen (Urk.
 
5). 
Dem Beschwerdeführer kann nicht vor
gehalten werden, dass 
er 
diesen
 Fehler
 bei zumutbarer Aufmerk
samkeit 
hätte
 erken
nen 
müsse
n
. Zwar wusste er zweifellos, dass er seine Invaliden
rente bis zum Erhalt der Altersrente bezogen hat
.
 
A
ngesichts der Kom
plexität der Rentenberechnung mit ihren vielen variablen Parameter
n
 kann ihm aber nicht zum Vorwurf gemacht werden, dass er die Auswirkungen 
der (fehlen
den) Ablösung der Invalidenrente durch die Altersente 
auf die Rentenberechnung 
nicht 
einordnen
 konnte, zumal dies das Vorhan
densein entsprechender 
spezifi
scher 
Rechtskenntnis voraussetzt
 (vgl. für einen Anwen
dungsfall betreffend Berech
nung einer Invalidenrente, in welchem das Bundes
gerichts 
den guten Glauben
 der versicherten Person
 bejaht hat
: Urteil des Bundesgerichts 8C_353/2018 vom 2
6. 
Juli 2018 E. 4.3).
    
Demnach ist auch die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens zu bejahen. 
2.
4
    
D
as Gericht ist an die Parteibegehren nicht gebunden
. Es kann der Beschwerde führenden Person mehr
 
zusprechen, als sie verlangt hat 
(
vgl. 
Art. 
61 lit. d ATSG: Reformatio in melius)
, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
 De
n
 Parteien wurde mit 
V
erfügung vom 
1
0. 
April 2025 mitgeteilt, dass die Einzelrichterin nach einer 
ersten 
Prüfung
 der Akten
 zu
r
 vorläufigen Beurteilung gelangt sei, dem Erlassgesuch des Beschwerdeführers vom 29. August 2022 (Urk. 6/2/1) stattzugegeben, jedoch ging
e
 das Urteil zu seinen Gunsten über den Beschwerdeantrag (kleinere monat
liche Rate von Fr. 100.--, Urk. 1) hinaus
 (Urk. 11)
. Der Beschwerdeführer erklärte mit Ein
gabe vom 22. April 2025, dass er mit dem vorgesehenen Urteil einver
standen sei (Urk. 13). Die Beschwerde
-
gegnerin liess 
sich 
innert der mit Verfügung vom 10. April 2025
 (Urk. 11)
 ange
setzten Frist nicht vernehmen, womit — wie 
mit der Verfügung 
für den Säumnisfall angedroht (Urk. 11 S. 3) — Verzicht auf Stellungnahme anzunehmen ist.
    
Da die Voraussetzungen
 für eine reformatio in melius
 erfüllt sind, 
ist
 dem Beschwerde
führer 
entsprechend seinem Gesuch vom
 
29.
 
August 2022 (Urk.
 
6/2/1) 
die Rückforderung 
im Umfang des 
im 
Zeitpunkt des Einspracheentscheides (mass
ge
bender Zeitpunkt des der richterlichen Überprüfung unterstehenden Sachver
halts; vgl. 
BGE 130 V 138 E.
 
2.1 mit Hinweis
) noch offenen 
Betrag
s
 von Fr.
 
19'
16
9.-- (Urk.
 
2) zu erlassen.
3.
    
Die Beschwerde ist 
nach dem Gesagten 
in dem Sinne gutzuheissen, dass der ange
fochtene Einspracheentscheid vom 5.
 
August 2024
 (Urk. 2)
 aufgehoben und 
fest
gestellt wird, dass 
dem Bes
ch
werdeführer die Rückforderung 
für im Zeitraum vom 1. September 2017 bis 31. Juli 2022 zu viel ausbezahlte Altersrenten im 
Teil
b
etrag von Fr. 19'
16
9.-- zu erlassen 
ist
.
 
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die Beschwerde 
wird
 in dem Sinne gut
ge
heissen, dass der angefochtene Einsprache
entscheid der Beschwerdegegnerin vom 5. August 2024 aufgehoben und festgestellt wird, dass dem Beschwerdeführer die Rückforderung für im Zeitraum vom 1. Sep
tember 2017 bis 31. Juli 2022 zu viel ausbezahlte Altersrenten im 
Teilb
etrag von Fr. 19'
16
9.-- zu erlassen 
ist
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
, unter Beilage eine Kopie von 
Urk. 
13
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
Arnold GramignaHübscher