zh_sozialversicherungsgericht · AL.2021.00130 · 2014-02-01 · de
Selbstverschuldete Kündigung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2021.00130
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
3
0. 
September 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1987
 geborene 
X.___
 
war seit dem 
1. 
Februar 2014
 als 
S
achbearbe
iter Rechnungswesen
 bei der 
Y.___
 AG
 angestellt, ehe das Arbeits
verhältnis seitens der Arbeitgeberin 
unter Einhaltung der 
ordentlichen 
Kündigungsfrist 
per 30. 
Juni 2020
 aufgelöst wurde (Urk. 
6/112f., 
Urk. 
6/
122
). Am 3
0
. 
Juni 2020
 meldete sich 
der Versicherte 
beim Regionalen Arbeitsvermittlungs
zentrum (RAV) 
Zürich 
zur Arbeitsvermittlung an (Urk. 6/
123
) und beantragte am 
6. 
Juli 2020
 ab dem 1. J
uli 2020
 Arbeitslosenentschädigung (Urk. 
6/103
). 
Nachdem die Arbeitslosenkasse 
des Kantons Zürich 
(ALK) 
von der Arbeitgeberin eine Stellungnahme zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses ein
geholt hatte (
vgl. 
Stellungnahme vom 
8. 
September
 2020
, 
Urk. 
6/74 
ff
., 
Urk. 
6/73
) und sich 
der Versicherte
 
hierzu hatte vernehmen lassen (
vgl. 
Stellungnahme vom 
1
7. 
September 2020, Urk. 6/65 
ff.
, 
Urk. 
6/60 ff.
), stellt
e 
die 
ALK
 den
 Versicherte
n
 mit Verfügung vom 
3
0. 
September 2020
 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosig
keit für die Dauer von 
36 Tagen ab 1. Juli
 2020 in der Ansp
ruchsberechtigung ein (Urk. 6/46
 
ff.
). Die 
vom
 Versicherten am 
2
9. 
Oktober 2020
 
dagegen 
erhobene 
Einsprache 
(Urk. 
6/36
) wies die 
ALK
 mit 
E
insprachee
ntscheid
 vom 
8. 
März 2021
 ab (Urk. 2).
 
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 
am 
2
1. 
April 2021 Beschwerde und be
antragte 
sinn
gemäss
, es sei in Aufhebung des angefochtenen Entscheids von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen 
(Urk. 1). 
Die
 Beschwerdegegner
in
 schloss mit Beschwerdeantwort vom 
1
9. 
Mai 2021
 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), was dem Beschwerdeführer am 2
1
. 
Mai
 20
21 
zur Kenntnis gebracht
 wurde (Urk. 8
). 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
, in der ab 1. Juni 2020 geltenden Fassung).
1.2
    
Nach 
Art. 
30 Abs.1 
lit
. 
a 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits
losenversicherung und die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungs
gesetz, 
AVIG
)
 ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzu
stellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos ist. Die Arbeitslosigkeit gilt namentlich dann als selbst verschuldet, wenn die versi
cherte Person durch ihr Verhalten, insbesondere wegen Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegeben hat (
Art. 
44 
Abs. 
1 
lit
 
a 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, Arbeitslosenversicherungsverordnung, AVIV
).
1.3
    
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeits
losigkeit gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. a AVIG in Verbindung mit Art. 44 Abs. 1 
lit
. a AVIV setzt keine Auflösung des Arbeitsverhältnisses aus wichtigen Gründen ge
mäss Art. 337 beziehungsweise Art. 346 Abs. 2 des Obligationenrechts (OR) voraus. Es genügt, dass das allgemeine Verhalten der versicherten Person Anlass zur Kündigung beziehungsweise Entlassung gegeben hat; Beanstandungen in beruflicher Hinsicht müssen nicht vorgelegen haben. Mithin gehören dazu auch charakterliche Eigenschaften im weiteren Sinne, die den Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin für den Betrieb als untragbar erscheinen lassen. Eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung kann jedoch nur verfügt werden, wenn das der versicherten Person zur Last gelegte Verhalten klar feststeht (BGE 112 V 242 E. 1 und Urteil des Bundesgerichts 8C_582/2014 vom 12. Januar 2015 E. 4, je mit weiteren Hinweisen). 
    
Das vorwerfbare Verhalten muss zudem nach Art. 20 
lit
. b des Übereinkommens Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über Beschäftigungs
förderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 1988 (SR 0.822.726.8) vorsätzlich erfolgt sein, wobei Eventualvorsatz genügt (vgl. BGE 124 V 234 E. 3b, welche Rechtsprechung gemäss Urteil des Bundesgerichts C 53/00 vom 17. Oktober 2000 E. 3b auch im Bereich von Art. 44 Abs. 1 
lit
. a AVIV an
wendbar ist). Eventualvorsatz ist gegeben, wenn die betroffene Person wissen konnte und musste, dass sie durch ihr Verhalten womöglich eine Kündigung be
wirkt, und sie eine solche dennoch in Kauf nimmt (Urteile des Bundesgerichts 8C_466/2007 vom 19. November 2007 E. 3.1, und 8C_326/2014 vom 14. August 2014 E. 2, je mit Hinweisen). 
    
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die Einstellung in der Anspruchs
berechtigung von 36 Tagen (Urk. 2) 
im Wesentlichen 
damit, 
der Beschwerde
führer
 habe seine Arbeitslosigkeit selbstverschuldet
, indem er für die Arbeits
geberin über Wochen hinweg unerreichbar gewesen und unentschuldigt der Arbeit ferngeblieben sei. Damit habe er seine vertragliche Treuepflicht verletzt und die Kündigung schuldhaft herbeigeführt (
Urk. 
2).
2.2
    
Dagegen wandte der Beschwerdeführer 
im Wesentlichen 
ein, die unentschuldigten Absenzen sowie Nichterreichbarkeit seien nicht selbst verschul
det, sondern auf seine psychischen Probleme zurückzuführen (
Urk. 
1).
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist
 damit
, 
ob 
der Beschwerdeführer seiner
 ehemaligen Arbeitgeberin mit 
seinem
 (zumindest eventualvorsätzlichen)
 Verhalten begründeten Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses im Sinne von Art. 44 Abs. 1 
lit
. a AVIV gegeben hat.
3.
3.1
    
Mit Einschreiben vom 
9. 
Oktob
er 2019 verwarnte die ehemalige
 Arbeitgeberin den Beschwerdeführer. Sie hielt dabei im Wesentlichen fest, der Beschwerdeführer sei in den letzten Wochen sowie seit dem 
7. 
Oktober 2019 
erneut 
nachrichtenlos und unentschuldigt nicht zur Arbeit erschienen. Es werde erwartet, dass er bis spätestens am 1
4. 
Oktober 2019 ein Arztzeugnis einreiche oder seine Arbeits
lei
s
tung anbiete. Andernfalls werde Arbeitsverweigerung vermutet
; 
diesfalls
 behalte sie (die Arbeitgeberin) sich eine
 fristlose Kündigung
 vor
 (
Urk. 
6/82).
3.2
    
Dem Kündigungsschreiben vom 3
0. 
März 2020 
zufolge 
sei
 de
r Beschwerdeführer 
zunächst 
seit dem 23. September 2019 k
rankheits
halber 
abwesend
 gewesen
; vom 
3. 
Dezember 2019 bis 
7. 
Februar 2020 
habe 
er in einem 50%-Pensum
 gearbeitet
. 
Seit dem 
8. 
Februar 2020 s
ei der Beschwerdeführer erneut der Arbeit fern
geblieben, 
ohne entsprechende
s
 Arztzeugnis oder
 entsprechende
 Information. Zu
dem habe er weder auf Telefonate noch 
Textnachrichten
 reagiert
 (
Urk. 
6/110, vgl. auch das Einschreiben vom 2
2. 
April 2020, 
Urk. 
6/108; vgl. ausserdem
 die Arbeitgeberbescheinigung vom 
8. 
Juli 2020, 
Urk. 
6/113, 
Urk. 
6/111)
.
3.3
    
In ihrer Stellungnahme zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses vom 8. September 2020 zuhanden der Beschwerdegegnerin hielt die ehemalige Arbeit
geberin fest, der Beschwerdeführer sei 
der Arbeit 
seit dem 
8. 
Februar 2020 
unentschuldigt ferngeblieben. Jegliche Kontaktaufnahme sei erfolglos geblieben. Der Beschwerdeführe
r habe weder auf Telefonate und
 Textnachricht
en (
Whatsapp
, SMS) 
noch auf einen Hausbesuch 
reagiert. 
Zudem habe sich seit Mai 
2019 eine Arbeitsverschlechterung eingestellt. 
Ungeachtet dessen
 sei eine ordent
liche Kündigung 
ausgesprochen worden
 (
Urk. 
6/75 f.). 
    
Dazu nahm der Beschwerdeführer
 
am
 1
7. 
September 2020 
wie folgt Stellung: E
r sei nicht in der psychischen Verfassung gewesen, den beruflichen Anforderungen gerecht zu werden. Dies sei der ehemaligen Arbeitgeberin im Zeitpunkt der Kündigung bewusst gewesen. Die Kündigung sei aus seiner Sicht nicht selbst
verschuldet erfolgt. In den vergangenen Jahren sei infolge Arbeitsüberlastung 
und diversen betrieblichen Gründen 
ein Burn-out und in diesem Zusammenhang eine Depression entstanden. Mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses habe sich eine drastische Verbesserung seines psychischen Zustandes eingestellt
. Es bestehe ein direkter Zusammenhang zwischen seiner Erkrankung und dem ehe
maligen Arbeitsplatz
 (
Urk. 
6/65
 
f.)
. 
Letzteres ergebe sich auch aus dem Bericht von
 
Dr. 
med. Z.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psyc
hotherapie, vom 
6. 
Juli 202
0. 
Darin hielt dieser im Wesentlichen fest, es liege subjektiv ein situativ-kontextgebundenes, reaktiv-arbeitsbezogenes Geschehen vor mit konsekutiver Stresssymptomatik und psychisch-emotionaler Überforderung vor. Eine Rückkehr in die alten, angestammten Arbeitsverhältnisse seien unzumutbar. Die subjektiv-eigenanamnestischen Angaben zur Krankheitsbegründung und Psychodynamik des Geschehens seien im Rahmen eines biopsychosozialen Krankheitsverständnisses plausibel und nachvollziehbar sowie subjektzentrie
r
t stimmig und erlebnisbasiert (
Urk. 
6/60 ff.). 
3.4
    
Schliesslich liegt das Arztzeugnis des behandelnden 
Psychiaters, 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt FMH für
 Psychiatrie und Psychotherapie, 
vom 
2
6. 
Oktober 2020
 
bei den Akten.
 
Darin hielt dieser fest
, der Beschwerdeführe
r habe sich im Zeitraum vom 30. 
Oktober 2019 bis 
1. 
Juli 2020 in 
ambulanter psychotherapeutischer 
Behandlung befunden. In diesem Zeitraum habe er den Beschwerdeführer immer wieder ganz oder teilweise krankschreiben müssen. Die demselben zur Last gelegten unentschuldigten Absenzen sowie Nichterreichbarkeit seien aus psychiatrischer Sicht nicht selbstverschuldet, sondern auf die psychischen Probleme des Beschwerdeführers zurückzuführen (
Urk. 
6/37).
4.
    
Ausweislich der Akten steht fest und ist auch unbestritten, dass der Beschwerde
führer 
der Arbeit wiederholt
 (vgl. 
Urk. 
6/82, E. 3.1)
,
 zuletzt 
vom
 8
. 
Februar
 
bis 3
0. 
Juni 2020, 
unentschuldigt 
fernblieb
 und er dabei auch jegliche Kontakt
versuche der ehemaligen Arbeitgeberin ignorierte
. D
as Arbeits
unfähigkeits
zeugnis, worin 
Dr. 
A.___
 dem Beschwerdeführer vom 10. 
Februar bis 3
0. 
Juni 2020 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
 attestiert
e
, datiert vom 
1. 
Juli 2020 (
Urk. 
6/99
, Urk. 6/119
) und 
erging damit
 
erst nach der Kündigung vom 30. 
März 2020
 (vgl. 
Urk. 
6/110, E. 3.2)
. Erstellt und unbestritten ist 
weiter
, dass 
der
 Beschwerd
eführer mit Einschreiben vom 
9. 
Oktober 2019 
infolge
 unentschuldigter Abwesenheiten 
verwarnt
 worden
 
(vgl. 
Urk. 
6/82, E. 3.1)
 
und die Kündigung 
aus demselben
 Grund
 
erfolgt ist
 (
Urk. 
6/110, E. 3.2; vgl. auch das Arbeitszeugnis, 
Urk. 
6/25
 sowie die Arbeitgeberbescheinigung, 
Urk. 
6/112
)
. 
Mithin hat 
der Beschwerdeführer durch seine unentschuldigte und nachrichtenlose Abwesenheit 
der ehemaligen 
Arbeit
geberin Anlass zur Kündigung
 gegeben, was er 
–
 
jedenfalls 
s
pätes
tens seit der Verwarnung
 
- 
voraussehen konnte und
 in Kauf genommen
 hat
. 
Aus dem Um
stand, dass
 
d
ie unentschuldigten Absenzen und 
die 
Unerreichbarkeit 
auf
 dessen
 
psychische
 Probleme
 
zurückzuführen seien 
(vgl. 
Schreiben von 
Dr. 
A.___
 vom 2
6. 
Oktober 2020, 
Urk. 
6/37
, E
. 3.4
)
, lässt sich nichts zu
m
 Vorteil
 des Beschwerdeführers
 ableiten.
 
Insbesondere
 
ist damit 
weder gesagt noch ausge
wiesen
, dass es 
ihm
 
ungeachtet seiner psychischen Probleme
 nicht 
möglich 
resp.
 
nicht 
zuzumuten gewesen wäre, 
ein Arztzeugnis einzureichen
, zumal
 sich sein psychischer Gesundheitszustand nicht derart verschlechtert hatte, dass er 
einer stationären Behandlung bedurft
 hätte
. 
Auch 
war 
ihm dies 
im Zusammenhang mit der ersten Abwesenheit ab September 2019 offenbar noch möglich (vgl. 6/112)
; ein Selbstverschulden im Sinne der A
rbeitslosenversicherung liegt
 
dann vor, wenn der Eintritt der Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen Umständen und Verhältnissen ver
meidbaren Verhalten des V
ersicherten liegt 
(vgl. Kupfer B
u
c
h
er, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 
5. 
Auflage, 2018, S. 206 zu 
Art. 
30 mit weiteren Hinweisen). 
Dass 
sich der Beschwerdeführer im Zeitraum ab Februar 2020 rechts
wirksam hat vertreten lassen, ist nicht ausgewiesen und hat er auch nicht behauptet
 (vgl. Urk. 1 S. 2)
.
 
Daran ändert auch die beschwerdeweise eingereichte 
Korrespondenz vom 
2. 
Dezember 2020 nichts (
Urk. 
3/6). 
Soweit 
der Beschwerde
führer
 geltend machte, 
die ihm gekündigte Arbeitsstelle 
sei 
ursächlic
h für seine Erkrankung und deren Fortführung
 
(sinngemäss) 
aus 
gesundheitlichen Gründ
en unzumutbar
 gewesen
 (vgl. E. 3.3)
, 
ist festzuhalten, dass er auch unter diesen Um
ständen verpflichtet gewesen wäre, sich bei der Arbeitgeberin abzumelden und die erforderlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen vorzulegen.
    
Die Beschwerdegegnerin gelangte folglich zu Recht zum Schluss, 
der Beschwerdeführer habe durch sein 
Verhalten Anlass zur Kündigung gegeben und diese selbstverschuldet
.
5.
5.1
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (
Art. 
30 
Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (
Art. 
45 
Abs. 
3 AVIV).
 
5.2
    
Die von der Beschwerdegegnerin verfügte Einstelldauer von 
36 Tagen (Urk. 2
 S. 
5
) entspricht einer Sanktion 
im 
unteren Bereich des schweren Verschuldens und erweist sich in Anbetracht der einschlägigen bundesgericht
lichen Rechtsprechung, welche bei selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit in der Regel von einem schweren Verschulden ausgeht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_165/2015 vom 20. Mai 2015 E. 8 mit Hinweisen), 
sowie unter Würdigung der konkreten Umstände 
(
wiederholte 
unentschuldigte 
Abwesenheiten über einen längeren Zeitraum, Verwarnung
, vgl. 
AVIG-Praxis ALE, 
Rz
. D75 Ziff. 1.B
)
 
als
 
wohlwollend und jedenfalls nicht 
un
angemessen
.
 
Zudem
 
darf das Gericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen (BGE 123 V 150 E.2).
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
FankhauserHediger