zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01116 · 2015-12-30 · de
Nichteintreten auf Neuanmeldung erfolgte zu Recht, denn die Beschwerdeführerin hat bis zum Verfügungszeitpunkt trotz Nachfrist mit Androhung von Nichteintreten keine Berichte eingereicht. Abweisung. Wegen der im Beschwerdeverfahren eingereichten Berichte Überweisung an die IV-Stelle nach Eintritt der Rechtskraft.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01116
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil 
vom 
30. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Rechtsanwalt Oliver 
Streiff
, Sozialversicherungsrecht Recht
Hönggerstrasse
 24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 19
54
, war
 laut ihren Angaben
 
von 1985 bis Ende 2009 als Hausfrau sowie als selbständig erwerbstätige Masseuse
 und 
Trinkanimateurin
 tätig (Urk. 7/5/1
, Urk. 7/9/2
).
 Am 2
8. 
Juli 2010
 meldete 
sie
 sich
 unter Hinweis auf 
einen Diabetes sowie eine rheumatoide Arthritis
 bei der Eidgenös
sischen Invalidenversicherung zu
r
 
Früherfassung
 (Urk. 7/
5
)
 
und a
m 
2
1. 
Septem
ber 2010 zum Rentenbezug an, wo
bei sie angab, an Diabetes, Rheum
a und Arthrose zu leiden und zuletzt von 2008 bis 2009 zu 40
 %
 im Service einer Bar tätig gewesen zu sein (Urk. 7/12).
 
Gemäss dem Arbeitgeberfragebogen vom 
4. 
Oktober 2010 arbeitete sie von September 2008 bis am 1
7. 
Februar 2009 als 
Serviceangestellte für die 
Firma Y.___
 (Urk. 7/17). Die IV-Stelle
 
tätigte medizini
sche
 sowie er
werbliche Abklärungen und führte eine 
Haus
halt
abklärung
 durch. 
Nach durch
geführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 7/
33-34
) wies
 
sie
, ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 2
1,5
 %, mit Verfügung vom 
27. Juni
 2011
 das 
Rentenbe
gehren
 ab (
Urk. 
7/3
5
).
 Diese Verfügung 
blieb unan
gefochten.
1.2
    
Am 
2
5. 
April
 2013
 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von Leistun
gen der Invalidenversicherung an (Urk. 7/38).
 Nach entsprechender Aufforde
rung
 durch die IV-Stelle (Urk. 7/44-45) reichte die Versicherte
 
den medizini
schen Bericht von 
Dr. 
med.
 
Z.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin, vom 
3
0. 
Mai 2013 ein (Urk. 7/46). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 7/47-48
)
 trat die IV-Stelle
 
m
it Verfügung vom 
26. August
 2013 auf
 das 
neue 
Leistungsbegehren der Versicherten 
nicht ein (Urk. 7/
49
).
 
Diese Verfügung blieb ebenfalls unangefochten.
1.3
    
Am 
8. 
Mai 2015 erfolgte eine
 weitere Anmeldung der Versicherten bei der Inva
lidenversicherung (Urk. 7/54). Mit Schreiben vom 
1
9. 
Mai 2015 forderte die IV-
Stelle die Versicherte
 auf, eine 
wesentliche Veränderung der tat
sächlichen Ver
hält
nisse seit Erlass der letzten Verfügung glaubhaft zu machen und ent
sprechen
de aktuelle Beweismittel 
bis spätestens am 3
0. 
Juni 2015 
einzureichen (Urk. 7/
58-59
). Nachdem die Versicherte
 diese eingeschriebene Sendung nicht abgeholt hatte (Urk. 7/59/2), stellte die IV-Stelle der Versicherten das Schreiben erneut mit normaler Post zu und verlängerte ihr die angesetzte Frist bis zum 
2. 
Juli 2015 (Urk. 7/60).
 
Da die Versicherte 
innert Frist keine Unterlagen einge
reicht hatte, trat die IV-Stelle 
nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 7/62) 
mit Verfügung vom 
2
9. 
September 2015
 auf das Leistungsbegehren nich
t ein (Urk. 7/
63
 = Urk. 2).
2.
    
Gegen diese Verfügung erhob 
die
 Versicherte am 
2
7. 
Oktober 2015
 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es 
sei auf das Leistungsbegehren vom 1
1. 
Mai 2015 einzutreten. Es seien ihr die gesetzlichen 
Leistungen (Rente, berufliche Massnahmen etc.) zuzusprechen. Eventualiter seien
 weitere Sachverhaltsabklärungen, insbesondere die Einholung eines 
poly
diszi
pli
nären
 Gutachtens, durchzuführen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie zudem
 um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (
Urk. 1 S. 2). 
Zu
sammen mit der Beschwerde reichte sie Arztberichte ein (Urk. 3/4 und Urk. 3/5). 
Die Be
schwerdegegnerin schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 
24. November 2015
 auf 
eine teilweise Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer 
Rückwei
sung
 der Angelegenheit zur weiteren Abklärung. Dies jedoch unter 
Kostenauf
lage
 an die 
Beschwerdeführerin, da die Verschlechterung erst im 
Beschwerde
verfahren
 glaub
haft gemacht worden sei (Urk. 6).
 
Die Beschwerdeführerin hielt in ihrer Stel
lungnahme vom 
2. 
Dezember 2015 an 
ihren Anträgen fest und be
antragte, die 
Kosten des Verfahrens seien der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Urk. 10 S. 1
).
 Mit Gerichtsverfügung vom 4. 
Dezember 2015 wurde der Be
schwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt und der Beschwer
degegnerin wurde einer Kopie der Eingabe der Beschwerdeführerin vom 
2. 
Dezember 2015 zug
e
stellt (Urk. 11).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den 
nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird
 nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. 
1
.2
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens 
im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 
IVV 
sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die 
Tat
sach
en
änderung
 muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen 
Beweisgrad der überwie
genden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E.
 
5b) er
stellt
 
sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechts
er
heb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn 
durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behaup
tete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn 
angenommen wer
den kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei be
gründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013
,
 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011
,
 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012
,
 E. 3.3.2).
1.3
    
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV hat das Bun
des
ge
richt in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Per
son mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche 
Tatsa
chenän
de
rung
 glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine 
Be
weisfüh
rungs
last
 zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute 
Leistungsbe
gehren
 ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a). 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete das Nichteintreten auf die Neuanmeldung in der angefochtenen Verfügung vom 
2
9. 
September 2015
 damit, dass die Be
schwer
deführerin in ihrem Gesuch nicht glaubhaft da
rgelegt habe, dass sich die 
Ver
hältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten (Urk. 2 S. 
2
).
2.2
    
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde vom 
27. Okto
ber 2015 unter Bezugnahme auf die gleichzeitig eingereichten medizi
ni
schen Berichte
 geltend, ihr gesundheitlicher Zustand habe sich 
klar 
ver
schlech
tert.
 Ferner sei es für ein Glaubhaftmachen ausreichend, wenn ge
wisse An
halts
punkte für eine Verschlechterung bestünden und der 
Vergleichs
zeitpunkt
 liege auch bereits vier Jahre zurück (Urk. 1). 
 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist somit allein die Frage, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung zu Recht nicht eingetreten ist. Prozessthema ist demnach, ob 
die Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV glaubhaft gemacht hat,
 dass sich ihr gesundheitlicher Zustand erheblich verschlechtert hat, dies ver
gli
chen mit dem Zeitpunkt, in welchem der Rentenanspruch letztmals mate
riell geprüft wurde (BGE 133 V 108), mithin J
uni
 2011.
3.
3.1
    
Anlässlich ihrer Neuanmeldung vom 
8. 
Mai 2015
 
reichte die Beschwerdeführe
rin
 keine
 aktuelle
n
 Arztberichte ein (
vgl. 
Urk. 7/
51-57
). In der Folge setzte die Be
schwerdegegnerin mit Schreiben vom 
1
9. 
Mai 2015
 Frist bis spätestens 
3
0. 
Juni 2015
 an, um Beweismittel für eine wesentliche Veränderung der tat
sächlichen Verhältnisse einzur
eichen (Urk. 7/58
).
 
Nachdem die Versicherte diese einge
schrie
bene Sendung nicht abgeholt hatte (Urk. 7/59/2), stellte die IV-Stelle der Beschwerdeführerin das Schreiben erneut mit normaler Pot zu und er
streckte ihr 
die angesetzte Frist bis zum 
2. 
Juli 2015 (Urk. 7/60).
 
D
iese Frist liess die Be
schwe
r
deführerin unbenutzt verstreichen.
    
Damit hat das Gericht die Frage, ob eine Veränderung glaubhaft gemacht wor
den ist, aufgrund der dargelegten Rechtsprechung (vgl. vorstehend
e
 E. 1
) an
hand
 der Aktenlage zu beurteilen, wie sie sich der Beschwerdegegnerin beim Erlass 
der angefochtenen Verfügung vom 
2
9. 
September 2015
 (Urk. 2) präsen
tierte.
 
Der
 Untersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat, spielt insoweit nicht, als die versicherte Person die massgebliche 
Tatsachen
än
derung
 glaubhaft machen muss
. 
Wird im Revisionsgesuch oder in der 
Neuan
mel
dung
 kein 
Eintretenstatbestand
 glaubhaft gemacht, sondern bloss auf ergän
zende Beweismittel, insbesondere Arztberichte, hingewiesen, die noch beigebracht
 würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist der versi
cherten Person 
eine angemessene Frist zur Einreichung der Beweismittel anzu
setzen. Diese Mass
nahme setzt voraus, dass die ergänzenden Beweisvorkehren geeignet sind, den entsprechenden Beweis zu erbringen. Sie ist mit der Andro
hung zu verbinden, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erken
nen sei. Ergeht eine 
Nichteintretensverfügung
 im Rahmen eines 
Verwaltungs
verfahrens
, das den eben
 
umschriebenen Erfordernissen betreffend 
Fristanset
zung
 und Androhung der 
Säum
nisfolgen
 genügt, legen die Gerichte ihrer 
be
schwerdeweisen
 Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Ver
waltung bot
 (BGE 130 V 64 E.
 
5.2.5). 
Die erst im Rahmen des 
Beschwerdever
fahrens
 eingereichten Beweis
mittel respektive Arztberichte sind bei der Prüfung der strittigen Frage daher unbe
achtlich (Urteil des Bundesgerichts 8C_196/2008 vom 
5. 
Juni 2008)
.
3.2
    
Die Beschwerdeführerin reichte weder mit der Neuanmeldung vom 
8. Mai 2015 (Urk. 7/54)
 noch innert der von der Beschwerdegegnerin angesetzten Frist 
(Urk. 7/58-60) 
aktuelle Arztberichte ein, so
dass die Frage, ob eine Ve
ränderung der tatsächlichen Ver
hältnisse seit der letztmaligen materiellen Überprüfung des Leistungsanspruchs glaubhaft erscheint, ohne Weiteres zu verneine
n ist. 
Damit erweist sich der 
Nichteintretensentscheid
 der Beschwerdegegnerin als 
korrekt
, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
4.
    
4.1
    
Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte 
die Beschwerdeführerin 
den Be
richt von 
Dr. 
Z.___
 vom 1
5. 
Oktober 2015 (Urk. 3/4) sowie die Berichte des 
Spital
s 
A.___
 vom 1
8. 
Juni sowie vom 
7. 
September 2015 (Urk. 3/5) ein. 
Laut 
Dr. 
Z.___
 hat sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit
 der Kontrolle vom 1
0. 
April 2014 massiv verschlechtert und es ist mit ei
nem weiteren Fortschreiten der Erkrankung zu rechnen. 
Weiter führte er aus, s
eit der IV-Verfügung aus dem Jahr 2011 liege neu insbesondere eine diabeti
sche sen
somotorische Polyneuropathie vor
. Die Beschwerdeführerin sei kachek
tisch und psychomotorisch deutlich verlangsamt
. 
Sie
 sei 
nun 
auch in einer an
gepassten Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig
 (Urk. 3/4).
 Aus den Berichten des 
Spital
s 
A.___
 geht unter anderem an Neuem hervor, dass die Beschwer
deführerin gemäss dem psychiatrischen 
Konsil
 an einer depressiven Störung leide (Urk. 3/5 S. 2). Ebenso wird der Verdacht auf eine diabetische 
Polyneuro
pathie
 geäussert (Urk. 3/5 S. 1).
 
4
.2
    
Diese neuen Berichte lassen es nicht als ausgeschlossen erscheinen, dass sich 
der Gesundheitszustand 
der Beschwerdeführerin 
verschlechtert hat und nun
mehr
 
eine grössere Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliegt. 
Diese allfällige Ver
schlechterung des Gesundheitszustands und 
gegebenenfalls 
deren erwerbli
che Auswirkungen sind von der Beschwerdegegnerin
 - wie sie selber anerkennt (Urk. 
6
) -
 zu prüfen. Zu diesem Zweck sind ihr nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Entscheides die Akten zu überweisen
.
5
.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfah
rensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG
)
 und auf Fr. 
4
00.
-- 
festzu
set
zen. 
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie 
der Beschwerde
führe
rin 
aufzuerlegen, zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung je
doch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. 
Die Beschwerdeführerin ist
 auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
 hin
zuweisen, wonach 
sie 
zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald 
sie
 dazu in der Lage ist.
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Akten werden
 im Sinne von Erwägung 4.2
 nach Eintritt der Rechtskraft an die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-
Stelle, überwiesen
.
3.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
400
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Stadt Zürich Soziale Dienste
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigWidmer