zh_sozialversicherungsgericht · AL.2015.00187 · 2016-04-15 · de
Qualitativ ungenügende Arbeitsbemühungen während befristetem Arbeitsverhältnis; Mangel und Anlaufschwierigkeiten behoben; teilweise Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00187
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
 
vom 
15. April 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
simplistitia
 GmbH
Y.___
Zürcherstrasse
 9, 8952 Schlieren
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1992, 
war vom 1
7. 
März bis 2
8. 
Novem
ber
 2014
 befri
stet als Bauarbeiter bei der 
Z.___
 AG
, 
angestellt
 
(
Urk. 7/20 Ziff. 1-3
). In der Folge m
eldete sich der Versicherte am 2
. 
Dezember 
2014 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zum 
Leis
tungs
bezug
 an und stellte sich der Arbeitsvermittlung für eine Vollzeittätigkeit zur Verf
ügung (
Urk. 
7/18 
Ziff. 
3,
 Urk. 7
/
19
). 
    
Gestützt auf eine
 Meldung des RAV vom 11. März
 201
5 (Urk. 7/
3
) stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) den V
ersicherten mit Ver
fügung vom 16
. 
März
 
2015
 (Urk. 7/
8
) wegen ungenügender persönlicher 
Arbeits
bemühun
gen
 ab 
dem 
2
. Dezember 2014 für die Dauer von 10 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein. Dag
egen erhob der Versicherte am 9
. 
April 2015 Einsprache (Urk. 7/
9
), welche das AW
A mit Einspracheentscheid vom 17
. 
Juli 
2015 abwies (Urk. 7/10
 = Urk. 2).
2.
    
Der Versic
herte erhob am 24. August
 2015 gege
n den Einspracheentscheid vom 17
. 
Juli 
2015 (Urk. 2) Beschwerde und beantragte, die
ser sei aufzuheben und er sei nicht in der Anspruchsberechtigung einzustellen
 
(
Urk. 
1 
S. 1
). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 16. September 2015 (Urk. 6
) beantragte das AWA die Abweisung der Beschwerde
, was dem Beschwerdeführer am 21. September
 2015 zur
 Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8
).
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Be
schwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeits
losen
ver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zustän
di
gen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu ver
mei
den oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nöti
genfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss 
Art. 
30 
Abs. 
1 lit.
 
c AVIG ist die versicherte Person 
in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genü
gend um 
zumutbare Arbeit bemüht. Dieser Einstellungsgrund ist schon dann gegeben, wenn die versicherte Person vor Eintritt der Arbeitslosig
keit ihren Oblie
genheiten nicht nachgekommen ist. Sie hat sich daher bereits während der Kündigungsfrist oder bei einem im vornherein befristeten Arbeitsverhältnis vor dessen Beendigung von sich aus, das heisst ohne besondere Aufforderung durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines Merkblattes um einen neuen Arbeitsplatz zu bewerben (BGE 139 V 524 E. 4.2; Urteile des Bundesgerichts 8C_21/2015 vom 3.
 
März 2015, E.
 
3.5, und 8C_917/2013 vom 4.
 
März
 
2014, E.
 
2.1, je mit Hin
weisen, sowie Urteil des Bundesgerichts 8C_271/2011 vom 14.
 
Juni
 
2011 E. 2.2).
 Die Pflicht zur Stellensuche dauert auch bei einer 
vorübergehenden Ort- oder 
Landesabwesenheit fort (Urteil des Bundesgerichts 8C_21/2015 vom 
3. 
März 2015
 E. 3.4 mit Hinweis).
    
Befristete Arbeitsverhältnisse müssen grundsätzlich nicht gekündigt werden. Sie enden automatisch mit dem Ablauf der Ve
rtragsdauer. Die Richtlinien 
des Staats
sekretariats für Wirtschaft
 SECO (AVIG-Praxis ALE, 
Rz
. B314) verlangen in einem solchen Fall den
 Nachweis
 von
 Arbeitsbemühungen
 in den letzten drei Monaten vor der Beendigung des Arbeitsverhältni
sses
.
 
1.3
    
Bei der Beurteilung de
r Frage, ob sich eine versicher
te Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sonder
n auch die Qualität ihrer Bewer
bungen von Bedeutung (BGE 
139 V 524 E. 2.1.4, und 
124 V 225 E. 4a 
je 
mit Hinweis
en
).
Dabei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern viel
mehr auf 
die Tatsache und Intensität der
selben (
BGE 124 V 225 E. 6; Urteil des Bundesgerichts C 16/07 vom 2
2. 
Februar 2007 E.
 
3.1
). Die Ar
beitsbemühungen müssen zudem um
so intensiver sein, je weniger Aussicht eine versicherte Per
son hat, eine Stelle zu finden (
vgl. 
Barbara Kupfer Bucher, Bundesgesetz über 
die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 
Insolvenzent
schädi
gung
, 
4. 
Auf
lage, Zürich 2013, S. 104). 
Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen können zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber min
des
tens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachge
wiesen werden (
BGE 139 V 524 E. 2.1.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_917/2013 vom 
4. 
März 2014 E. 2.2
).
    
Eine in qualitativer Hinsicht genügende Suchbemühung setzt voraus, dass mit dem möglichen Arbeitgeber tatsächlich ein Kontakt zustande kommt. Ist eine telefonische Kontaktnahme nicht möglich, hat zwingend eine schriftliche Bewerbung zu erfolgen oder die versicherte Person hat selber im Betrieb vorzu
sprechen (Urteil des Bundesgerichts C 275/05 vom 
6. 
November 2006 E.
 
3.2). 
Qualitativ nicht genügend ist die blosse Anmeldung bei einem 
Stellenver
mit
t
lungsbüro
 (
vgl. 
Barbara Kupfer Bucher
, a.a.O., S. 174 mit Hinweis). Qualifizierte Berufsleuten dürfen zudem ihre Suchbemühungen nur zu Beginn der Arbeits
losigkeit auf den bisherigen Berufszweig beschränken (BGE 139 V 524 E. 2.1.3).
1.4
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach
 dem Grad des Verschuldens (
Art. 
30 
Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittelschwerem und 31
 
bis 60 Tag
e bei schwerem Verschulden (
Art. 
45 
Abs. 
3 
der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 
und die 
Insol
venz
entschädigung
; AVIV
).
2.
    
2.1
    
Der Beschwerdegegner begründete seinen Einspracheentscheid (
Urk. 
2) damit, 
der Beschwerdeführer habe in den letzten drei Monaten vor Eintritt in die kontrollierte Arbeitslosigkeit in quantitativer Hinsicht grundsätzlich genüge
nde Arbeitsbemühungen nachgewiesen
. 
Er 
habe jedoch 
kein einziges Bewerbungs- oder Absageschreiben und auch keine Stelleninserate 
eingereicht und damit seine 
Dokumentationspflicht verletzt
. Hinzu komme, dass es sich bei 27 der 35 beworbenen Arbeitgeber um 
Stellenvermittlungsbüros handle, was
 
ohne zusätz
liche eigene Anst
rengungen bei der Arbeitssuche 
unter dem Gesichtspunkt ge
nügender persönlicher Arbeitsbe
mühungen praxisgemäss nicht aus
reiche
. 
Es sei 
infolge der Verletzung der Dokumentationspflicht 
nicht ersichtlich
, ob es sich bei den zu beurteilenden Arbeitsbemühungen überwiegend nur um Kontakt
auf
nahmen mit verschiedenen Stellenvermittlungsbüros oder um konkrete Bewer
bungen bei S
tellenvermittlungsbüros handle
. Zudem bestünden Hinweise darauf,
 dass der Beschwerdeführer Blind- und Spontanbewerbungen getätigt habe, was ihn nicht von der Pflicht entbunden habe, sich in erster Linie um ausge
schrie
bene und damit offene Stellen zu bemühen
 
(S. 3 f. 
Ziff. 
4).
2.2
    
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (
Urk. 
1) geltend, 
er sei am
 Erstgespräch vom 1
5. 
Dezember 2014
 von seinem zuständigen RAV-Berater nicht auf die fehlenden Unterlagen angesprochen oder aufgefordert worden, diese nachzureichen. Entsprechend habe er Ende Januar 2015 beim 
Upgrade auf Windows 10 alle älteren Unterlagen von seinem Computer gelöscht.
 Er habe
 
nicht damit 
rechnen müssen, dass 
seine Arbeitsbemühungen 
erst ganze vier Monate nach dem Erstgespräch 
bemängelt würden 
(S. 5 
Ziff. 
14).
 Da er sich zum ersten Mal der Arbeitsvermittlung zur Verfügung gestellt habe, habe ihm das System der Arbeitslosenversicherung nicht vertraut sein müssen. Zudem verfüge er nachweislich über keine Kenntnisse der deutschen Sprache.
    
Da im Weiteren
 die Arbeitsbemühungen der Kontrollperioden Dezember 2014 und Januar 2015 den praxisgemässen Vorgaben entsprochen hätten, sei mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass es sich bei den fraglichen Arbeitsbemühungen in den letzten drei Monaten vor Eintritt in die kon
trollierte Arbeitslosigkeit auch um konkrete Bewerbungen a
uf offene Stellen gehan
delt habe
, womit die Arbeitsbemühungen als in qualitativer Hinsicht genü
gend gewertet werden müssten (S. 5 f. 
Ziff. 
15).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer zu Recht wegen qualitativ ungenügender Arbeitsbemühungen für die Dauer von 10 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.
3.
3.1
    
Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer
 drei Monate vor Ende seines befris
teten Arbeitsverhältnisses
 am 2
8. 
November 2014
 respektive vor der Anmel
dung zur Arbeitsvermittlung
 anfangs Dezember 2014 
in quantitativer Hinsicht genügende persönliche Arbeitsbemühungen getätigt hat
.
    
Unbestritten ist auch, dass 
er 
die 
für die Monate
 September bis November 2014
 aufgelisteten 
Arbeitsbemühungen
 
(vgl. 
Urk. 
7/6) 
weder mit Kopien der Bewer
bungsschreiben noch mit Stelleninseraten oder Absageschreiben belegen konnte.
 Auch reichte er weder dem AWA noch im Rahmen der am 2
4. 
August 2015 erhobenen Beschwerde (
Urk. 
1) dem Gericht entsprechende Unterlagen ein.
 
    
Streitig und zu 
prüfen ist im Folgenden, ob die vor der Anmeldung zur Arbeits
vermittlung getätigten Arbeitsbemühungen 
den qualitativen Anforderungen genü
gen. 
3.2
    
Grundsätzlich obliegt es der versiche
rten Person, darzutun, dass sie
 alles Zumut
bare unternommen hat, um die Arbeitslosigkeit zu verkürzen, wobei sie dies im Rahmen des Möglichen auch zu belegen hat. 
    
Der Beschwerdeführer reichte vorliegend keinerlei Unterlagen ein, welche seine Arbeitsbemüh
ungen auch belegen würden. Insbesondere
 rei
chte er keine Absageschreiben ein
, dürften doch 
zumindest 
diese nicht von dem geltend gemachten 
Datenverlust im Rahmen des 
Up
g
rade
s
 auf Windows 10 betroffen 
gewesen sein
, genauso wenig wie die auf einem allfälligen
 E-Mail-Account
 vorhandenen Daten
. 
    
A
us dem Umstand, dass er anlässlich des Erstg
espräches vom 1
5. 
Dezember 
2014
 nicht explizit 
vom RAV-Berater 
aufgefordert wurde, fehlende Belege seiner
 Arbeitsbemühungen der vorangegangenen Monate einzureichen
, 
kann der Be
schwerdeführer 
nichts zu seinen Gunsten
 ableiten. Dem entsprechenden Proto
kolleintrag ist zu entnehmen, dass der RAV-Berater die persönlichen 
Arbeits
bemühungen
 vor Anmeldung beim RAV für ungenügend erachtete, da es sich lediglich um Bewerbungen bei 
Temporärfirmen
 gehandelt habe. Dem Beschwer
deführer sei erklärt worden, dass er sich auch expli
zit auf Inserate bewerben müsse
 (vgl. 
Urk. 
7/15/2-3)
.
    
Der Beschwerdeführer bewarb sich indes 
zu einem 
grossen
 Teil
 bei Stellenvermittlungsbüros
 (vgl. 
Urk. 
7/6)
. 
Da 
er 
keine Belege einreichte, die eine Bewerbung auf eine konkrete offene Stelle nachweisen würden, sind diese Arbeitsbemühungen 
wie ausgeführt (vgl. vorstehend E. 1.3) 
als qualitativ ungenügend anzusehen.
    
Des Weiteren sind
 
die beim 
Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen für die Monate September bis November 201
4 (
Urk. 
7/6)
 unter dem Titel 
Absa
ge
grund
 
aufgeführten Begründungen wie „keine offene Stelle“,
 „keine Stelle jetzt“
 und „kein Bedarf“
 Hinweise darauf
, dass es sich bei einigen der 
vom Be
schwerdeführer 
getätigten Arbeitsbemühungen um Spontan- respektive 
Blind
bewerbungen
 gehand
elt haben muss
.
 Die Erfolgsaussichten von Spontan- bezie
hungsweise Blindbewerbungen sind grundsätzlich als geringer zu bewerten als Bewerbungen auf eine ausgeschriebene offene Stelle. Da der Beschwerdeführer vorliegend keine Stelleni
nserate beibringen konnte, die d
artun könnten, dass es sich bei 
diesen Arbeitsbemühungen dennoch um solche auf eine konkrete Stelle gehandelt hat, 
ist
 auch 
d
arin
 eine mangelhafte Erfüllung der 
Schaden
min
de
rungspflicht
 zu sehen. 
    
H
insichtlich 
allfälliger
 sprachliche
r
 Schwierigkeiten und der Rechtsunkenntnis 
ist auf den
 allgemeinen Grundsatz 
hinzuweisen
, wonach niemand Vorteile aus seiner eigenen 
Rechtsunkenntnis
 ableiten kann (BGE 124 V 220 E. 2b/
aa
). 
3.3
    
Die vom Beschwerdegegner verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG erweist sich demnach als korrekt.
4.
    
4.1
    
Der in den Verwaltungsweisungen des SECO als Richtlinie enthaltene 
Einstell
raster
 (Einstellraster für KAST/RAV, AVIG-Praxis ALE, 
Rz
 D72, vom Oktober 2011) sieht für ungenügende Arbeitsbemühungen während einer einmonatigen Kündigungsfrist drei bis vier Einstelltage vor (1.A/1), bei zweimonatiger Kündi
gungsfrist sechs bis acht Einstelltage (1.A/2) und ab dreimonatiger Kündi
gungs
frist neun bis zwölf Einstelltage (1.A/3).
    
Da die objekt
iven Gegebenheiten bei ungenügenden
 Arbeitsb
emühungen eines auf 
über 
drei Monate befristeten
 und eines auf drei Monate gekündigten Arbeitsverhältnisses unter dem Aspekt der Schadenminderungspflicht (Art. 17 Abs. 1 AVIG) vergleichbar sind, erscheint es
 grundsätzlich
 sachgerecht, die 
Ein
stelldauer
 in beiden Fällen nach dem für Arbeitsverhältnisse mit dreimonatiger Kündigungsfrist vorgesehenen Raster festzusetzen (
vgl. 
BGE 141 V 365 E. 4.5)
.
4.2
    
Zu berücksichtigen sind hier jedoch besondere - im Ergebnis 
verschul
dens
mindernde
 - Umstände. Der Beschwerdeführer ist in der fraglichen Zeit nämlich keineswegs untätig geblieben. Vielmehr hat er in quantitativer Hinsicht aus
reichende Arbeitsbemühungen unternommen, auch wenn diese - wie dargelegt - den qualitativen Anforderungen nicht genügten. Ab Eintritt der Arbeitslosigkeit erfüllte der Beschwerdeführer dann aber auch die qualitativen Anforderungen (vgl. 
Urk. 
3/3-4). 
    
Daraus ist zu schliessen, dass die qualitativen Mängel in der fraglichen Zeit nicht auf einer Nachlässigkeit oder Pflichtvergessenheit des Beschwerdeführers beruhten, sondern darauf, dass er mit Anforderungen, welche aus Sicht der Arbeits
losenversicherung an die Stellensuche gestellt werden, noch zu wenig vertraut war. Nach diesen Anfangsschwierigkeiten erfüllt er seine Pflichten ab dem Zeitpunkt, ab welchem sie ihm geläufig waren, einwandfrei. Dies alles beseitigt zwar die qualitativen Mängel der ersten Bewerbung nicht, rechtfertigt es aber, das Verschulden des Beschwerdeführers erheblich geringer einzustufen.
4.3
    
In Würdigung aller Umstände erscheint eine Einstellung im Umfang von 5
 
Tagen als angemessen.
    
Dahingehend ist, in teilweiser Gutheissung der Beschwerde, der angefochtene Entscheid abzuändern.
5.
    
Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 
Prozessent
schä
digung
, wobei der Stundenansatz für eine nicht-anwaltliche, nicht-juristische Vertretung wie die vorliegende praxisgemäss 
Fr. 
145.-- (zuzüglich Mehrwert
steuer) beträgt. Demnach ist die Entschädigung ermessensweise auf 
Fr. 
700.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen und dem 
Beschwerde
gegner
 aufzuerlegen.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid des Amtes für Wirtschaft und Arbeit vom 1
7. 
Juli 2015 dahin abgeändert, dass die Zahl der 
Einstell
tage
 von 10 auf 5 reduziert wird. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Der Beschwerdegegner wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
700.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
simplistitia
 GmbH
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 60_722_Unia Dietikon
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht 
Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel 
angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan