zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00576 · 2013-10-31 · de
Gewährung eines 10%igen leidensbedingten Abzugs bei einem Versicherten, der nur noch eine leichte leidensangepasste Tätigkeit mit wesentlichen Einschränkungen ausführen kann. Bei Gewährung des leidensbedingten Abzugs erhöht sich der Invaliditätsgrad auf über 40 % und der Versicherte hat Anspruch auf eine Viertelsrente.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00576
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Rangoni-Bertini
Urteil 
vom 
31. Oktober 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Peter Stadler
Dufourstrasse
 140, 8008 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
BVG-Sammelstiftung Swiss Life
c/o Swiss Life
 AG
General-
Guisan
-Quai 40, Postfach, 8022 Zürich
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 
1960, 
erlitt in den Jahren 2000 und 2001 infolge von Stürzen Verletzungen an den Schultern und leidet seitdem an 
Bewegungs
einschränkungen
 b
eider Schultergelenke,
 verminderter Kraft im linken Arm und Dauerschmerzen im linken Schultergelenk
 (Urk. 6/3 S. 
3 und S. 14
)
.
 Infolge dieser Beschwerden wurde das seit 
1999 bestehende Arbeitsverhältnis als Stell
vertretender Leiter Versand und Anlagen von der Firma 
Y.___ 
per 30. November 2003 aufgelöst
 (Urk. 6/7 S. 
6 am Anfang
 und S.
 12
)
.
    
Am 24. September 2003 hatte sich der Versicherte bei der Invalidenversicherung angemeldet und berufliche Massnahmen beantragt (Urk. 6/1). Die 
Sozialversi
cherungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die erwerblichen (Urk. 6/2) und medizinischen (Urk. 6/4-5 und Urk. 6/11) Verhältnisse des Versicherten ab, holte die Akten der Unfallversicherung ein (Urk. 6/3 und Urk. 6/6-7) und gewährte ihm mit Verfügung vom 8. September 2004
 (Urk. 6/17) eine Kosten
gutsprache für die Umschulung zum Hauswart s
owie
 Taggelder
 während dersel
ben 
(Urk. 6/18, Urk. 6/22 und Urk. 6/26-28). Am 26. Oktober 2006 schloss der Versicherte die 
Ausbildung erfolgreich ab (Urk. 
6/32) und 
mit Verfügung vom 17. Januar 2007 wurden die beruflichen Massnahmen abgeschlossen (Urk. 6/37).
    
In der 
Folge arbeitete der Versicherte sowohl im Rahmen einer Haupt
- als auch einer Neben
tätigkeit 
als 
Haus
wart 
(Urk. 6/42 S. 6). Am 
2. 
Februar 2010 erlitt 
er
 durch einen Unfall einen Rückfall an der linken, bereits operierten Schulter (Urk. 6/42 S. 7 
Ziff. 
6.2-3
, 
Urk. 6/55
 sowie Urk. 6/63
)
 und er war 
in der Tätig
keit als 
Haus
wart 
ab dem 
1. 
September 2010 zu 100 %
 arbeitsunfähig
 und ab de
m 1. 
November 2010 zu 
50 bis 70 % arbeits
fähig (Urk. 6/70 S. 
5 in der Mitte
).
    
Am 
3. 
Februar 2011 meldete sich der Versicherte 
erneut 
bei der Invalidenversi
cherung an (Urk. 6/42). Die IV-Stelle klärte die 
persönlichen (Urk. 6/48 und 6/57), beruflichen (Urk. 6/49-50), medizinischen (Urk. 6/51
,
 Urk. 
6/54-55, 
Urk. 6/63 und Urk. 6/67
) und erwerblichen (Urk. 6/52
 und Urk. 6/65-66
) Verhältnisse des Versicherten erneut ab und 
teilte ihm nach erfolgtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 7/71 ff.) mit Verfügung vom 
2
4. 
April 2012 mit, dass er keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe
, da sein Invaliditätsgrad
 
lediglich 
3
5
 % betrage (Urk. 2
 S. 2
).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 2
4. 
April 2012 (Urk. 2) liess der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Peter Stadler (Urk. 3), am 2
5. 
Mai 2012 Beschwerde erheben und beantragen, 
es sei ihm eine 
Viertelsrente
 zuzusprechen (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 2
8. 
Juni 2012 schloss die IV-Stelle auf 
Beschwerdeab
weisung
 (Urk. 5).
    
Mit Verfügung vom 1
6. 
Oktober 2013 (Urk. 8) wurde die BVG-Sammelstiftung Swiss Life zum Prozess beigeladen und aufgefordert, zur Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
0. 
Juni 2011 Stellung zu nehmen, andernfalls davon ausge
gan
gen werde, dass die Beigeladene
 a
uf eine Stellungnahme verzichte
. 
Mit Ein
gabe 
vom 2
4. 
Oktober 2013
 (Urk. 10)
 verzichtete die Beigeladene auf eine Stel
lungnahme.
    
Auf die einzelnen Ausführungen der Parteien und die weiteren Unterlagen wird, soweit erforderlich,
 in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemein
en Teil des Sozialversicherungs
rechts
; ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 
Abs. 
1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
    
Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 
Abs. 
1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt (
Abs. 
1). Die Rente wird vom Beginn des Monats an aus
bezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht (
Abs. 
3). 
    
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 
Abs. 
2 IVG). 
1.3
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a 
Abs. 
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid gewor
den wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der 
Einkom
mensvergleich
 hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des 
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
    
Die IV-Stelle 
ging davon aus, dass 
de
r
 Beschwerdeführer
 nur noch
 in einer
 
lei
densangepassten
, leichten
 Tätigkeit
 zu 100 
% arbeitsfähig sei
.
 
Aus einem Ver
gleich zwischen dem 
anhand der
 Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) 
für das Jahr 2011 
ohne Gewährung eines leidensbedingten Ab
zugs 
ermittelte
n
 Invalideneinkommen von 
Fr. 
61‘592.65 
und
 dem 
vom Versi
cherten im Jahr 2009 als Hauswart samt Nebenbeschäftigungen erzielten und für das Jahr 2011 indexierten 
Valideneinkommen
 von Fr. 
94‘745.65 ermittelte sie einen nicht rentenberechtigenden Invaliditätsgrad von 35 %.
2.2
    
Der Versicherte
 bestreitet 
weder 
die von der IV-Stelle ermittelte Arbeitsfähigkeit 
noch
 
das 
festgestellte
 
Valideneinkommen
, sondern
 macht 
lediglich geltend, es sei bei der 
Berechnung des Inv
alideneinkommens ein leidensbedingter Abzug 
von mindestens 10 % vorzunehmen. Dadurch erhöhe sich der Invaliditätsgrad auf über 40 %, wodurch 
er
 Anspruch auf eine 
V
ierte
lsrente
 habe (Urk. 1 S. 3 Ziff. 
7 ff.).
2.3
    
Bestritten und zu entscheiden ist somit, ob ein leidensbedingter Abzug zu gewäh
ren ist
, falls ja, in welchem Umfang, und allenfalls ab wann der Versi
cherte Anspruch auf eine 
Invalidenrente
 hat
.
3.
3.1
    
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten 
nurmehr
 beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen
 und insgesamt auf höchstens 25 
% des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75).
3.2
    
Die Frage, ob eine Herabsetzung des statistischen Lohnes wegen besonderer Um
stände (aufgrund der Behinderung der versicherten Person oder aus anderen Gründen) angezeigt ist, ist eine frei überprüfbare Rechtsfrage
 (Urteil des Bun
desgerichts 8C_91/2013 vom 2
2. 
August 2013 E. 3.2 
m.w.H
.).
 Demgegenüber ist die Frage nach der Höhe des (im konkreten Fall grundsätzlich angezeigten) 
Lei
densabzuges
 eine typische Ermessensfrage,
 bei
 deren Beantwortung
 das Sozial
versicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen
 
darf.
3.3
    
Da es 
konkret
 um die 
Frage der 
Gewährung
 
des leidensbedingten Abzugs
 an sich und nicht um dessen Bemessung
 
geht, kann
 
frei geprüft werden, ob die dafür notwendigen Kriterien erfüllt sind.
    
Die Beschwerdegegnerin verneint die Gewährung eines leidensbedingten Ab
zugs mit Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts (Urteil 9C_72/2009 vom 3
0. 
März 2009 E. 3.4), wonach auch bei eingeschränkter Leis
tungsfähigkeit noch kein Abzug gerechtfertigt ist, wenn einem Versicherten leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar sind (Urk. 5 S. 2).
 
Entgegen der Auffassung der IV-Stelle
 
kann 
de
r
 Beschwerdef
ührer gemäss unbestrittener medizinischer Beurteilung 
(Urk. 6/70 S. 5 am Ende) allerdings 
ausschliesslich körperlich leichte Arbeiten ohne Heben und Tragen von Lasten von mehr
 als 10 
kg bis Taillenhöhe bzw. von mehr als 5 kg bis Brusthöhe, ohne Arbeiten über Kopf, in Armvorhalte, in hockender oder kniender Position, ohne Besteigen von Leitern oder Gerüsten, ohne häufiges Treppensteigen oder Gehen auf unebenem Boden ausführen
 (Urk. 
5 S. 1)
. 
Aufgrund dieser zahlreichen Einschränkungen im Rahmen de
r noch möglichen leichten Hilfsarbeitertätigkeit ist 
ihm deshalb 
gemäss der 
massgeblichen 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 126 V 75 E. 5a/
bb
) ei
n leidensbedingter Abzug zu gewähren, der nicht unter 10 % zu liegen kommen soll (
Ulrich Meyer, Rechtsprechung zum Bundesgesetz über die Invalidenversic
herung
, 
2. 
Auflage, Zürich 2010, S. 314
 in der Mitte
).
 Da der Versicherte trotz der zahlreichen Einschränkungen weiterhin zu 100 % arbeits
fähig ist, erscheint 
ein 10%iger leidens
b
edingter Ab
zug als angemessen.
3.4
    
Bei Gewährung eines 10%igen leidensbedingten Abzugs reduziert sich das 
Invali
deneinkommen
 auf 
Fr. 
55
‘433.40 (90 % von Fr. 61‘592.65)
. Aus einem Vergleich mit dem 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 94‘745.65 
resultiert ein
 
Invalidi
tätsgrad
 von 
41,5
 %
 und daraus der Anspruch auf eine 
Viertelsrente
.
    
Es sei an dieser Stelle ausserdem darauf hingewiesen, dass sogar bei Annahme eines - an sich nicht gerechtfertigten - 15- oder sogar 20%igen Leidensabzugs eine unter 50 % liegende Invalidität resultieren würde, welche nicht zu einer höheren als de
r
 zuzusprechende
n
 
Viertelsrente
 berechtigen würde.
4
.
4
.1
    
Der Beschwerdeführer
 meldete sich am 
3. 
Februar 2011
 bei der Invaliden
-
versiche
rung
 
an (Urk. 6/42)
. In Anwendung von Art. 29 Abs. 1 IVG, wonach der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf
 von sechs Monaten nach Geltend
-
machung des Leistungsanspruchs entsteht, kann ihm frühestens ab 
August
 2011
 
eine Invalidenrente zugesprochen werden, 
wenn
 die weiteren Vo
raussetzungen erfüllt sind.
4
.2
    
Gemäss Art. 29 Abs. 1 
lit
. b IVG setzt die Entstehung eines Rentenanspruchs weiter voraus, dass während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich eine mindestens 40%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden hat, wo
bei für die 
Eröffnung der Wartezeit eine Einschränkung 
der Arbeitsfähigkeit 
von 20
 %
 genüg
t
 (Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 
2. 
Aufl., Zürich 2010, 
Ziff. 
II.2 zu 
Art. 
28 IVG, S. 279
, mit Hinweis auf AHI 1998 124).
    
Gemäss den im Feststellungsblatt für den Beschluss vom 1
4
. 
Dezember
 
2011
 enthaltenen Angaben war d
er
 Versicherte vom 
1. 
September
 bis 
3
1. 
Oktober
 20
10
 während 
61
 Tage
n
 zu 100 % 
arbeitsunfähig (Urk. 6/70 S. 6 am Anfang). V
om 
1. 
November 2010 bis 31. August 2011
 ist von einer 50- bis 70%igen Ar
beitsfähigkeit, somit im Durchschnitt von einer 40%i
g
en Arbeitsunfähigkeit auszugehen (Urk. 6/70 S. 
5 in der Mitte
). 
Damit bestand ab dem 1. September 2010 während eines Jahres eine durchschnittliche 
50
%ige Arbeitsunfähigkeit, wodurch das Warte
jahr am 3
1. 
August 2011 erfüllt war. Gemäss 
Rz
 1030 des 
Kreisschreiben
s
 über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH) 
in der 
ab 
1. 
Januar 2011 geltenden Fassung
 tritt der Versicherungsfall
 am ersten Tag nach Ablauf der einjährigen Wartezeit
, vorliegend also am 
1. 
September 2011, wodurch der Versicherte ab
 September 
2011 Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 der Invalidenversicherung
 hat
.
4.3
    
In Gutheissung der 
Beschwerde 
ist
 die angefochtene Verfügung vom 2
4. 
April
 2012 (Urk. 2) 
daher 
aufzuheben
 und dem Versicherten
 ist
 ab September 201
1
 eine 
Viertelsrente
 
zuzusprechen
.
5.
5.1
    
Gemäss Art. 69 
Abs. 
1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder die Verweigerung von Invaliditätsleistungen vor dem kantonalen 
Versi
cherungsgericht
 kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 
Verfahrensauf
wand
 und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 
200.-- bis 
Fr. 
1‘000.-- festgelegt. Die Kosten für das vorliegende Verfahren sind ermessensweise auf 
Fr. 
600.-- festzulegen und der Beschwerdegegnerin als unterliegender Partei aufzuerlegen.
5.2
    
Bei Gutheissung der Beschwerde hat d
er
 vertretene Beschwerdefü
hrer
 Anspruch auf eine Prozessentschädigung. Die Prozessentschädigung ist nach Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit 
§ 
34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht 
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festzuset
zen.
    
Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze ist de
m
 Beschwerdefü
hrer
 eine 
Prozess
entschädigung
 von 
Fr. 
2‘0
00.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) zuzusprechen.
Das Gericht 
erkennt
:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom
 24. 
April
 201
2
 aufgehoben
 und es wird festgestellt, dass d
er
 Beschwerdeführer ab dem 
1. 
September 2011
 Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin 
auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird 
verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
eine 
Prozessent
-
schä
digung
 von 
Fr. 
2‘000
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Peter Stadler
, unter Beilage einer Kopie von Urk. 10
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von Urk. 10
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
BVG-Sammelstiftung Swiss Life
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu 
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigRangoni-Bertini