zh_sozialversicherungsgericht · UV.2013.00135 · 2014-06-30 · de
Erlass der Rückforderung; Voraussetzung des guten Glaubens.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2013.00135
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Stocker
Urteil
 vom 
30. Juni 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Peter F. Siegen
Stadtturmstrasse 10, Postfach, 5401 Baden
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Reto Bachmann
Ineichen
 
Lischer
 
Zemp
, Rechtsanwälte und Notare
Schwanenplatz 4, 6004 Luzern
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1982, arbeitete ab 9. Februar 2007 als Reinigungsfachangestellte bei der 
Y.___ 
GmbH und war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert, als sie am 3. März 2007 beim Reinigen 
von Böden ausrutschte und sich an ihrem linken Knie verletzte (Urk. 8/1 und 8/8;
 vgl. auch Urk. 2 S. 2).
    
In der Folge erbrachte die SUVA Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen. Ge
stützt auf die Lohnangaben der 
Y.___ 
GmbH in der Schadenmeldung UVG vom 12. April 2007 (Urk. 8/1) zahlte die SUVA Taggelder zu einem Taggeldansatz von Fr. 150.40 aus (vgl. Urk. 2 S. 2). Am 5. Mai 2011 reichte die 
Y.___ 
GmbH nach entsprechender Anfrage der SUVA die Lohnabrechnungen für die Monate Februar und März 2007 ein (Urk. 8/165).
1.2
    
Mit Verfügung vom 16. September 2011 (Urk. 8/191) teilte die SUVA der Versi
cherten mit, dass bei einer Nachkontrolle ein Fehler in der Taggeldberechnung festgestellt worden sei. Der korrekte Taggeldansatz betrage Fr. 108.9
0. 
Die zu viel ausgerichteten Leistungen in der Höhe von Fr. 50‘111.50 würden zurück
gefordert. Die dagegen erhobene Einsprache vom 20. Oktober 2011 (Urk. 8/196) wies die SUVA mit Entscheid vom 1. Oktober 2012 (Urk. 8/222) ab. Dieser 
Einspracheentscheid
 erwuchs unangefochten in Rechtskraft (vgl. Urk. 2 S. 2).
1.3
    
Die Versicherte hatte bereits in ihrer Einsprache vom 20. Oktober 2011 
(Urk. 8/196) eventualiter ein vorsorgliches Erlassgesu
ch stellen lassen. Die SUVA
 
beantwortete
 dieses Gesuch mit Verfügung vom 6. Februar 2013 (Urk. 8/227) ab
schlägig
. Die dagegen mit Eingabe vom 11. März 2013 (Urk. 8/228) erhobene Einsprache wies die SUVA mit Entscheid vom 22. April 2013 (Urk. 2 = Urk. 8/235
)
 ab.
2.
    
Dagegen liess die Versicherte mit Eingabe vom 24. Mai 2013 (Urk. 1) Beschwerde erheben mit folgenden Anträgen:
Es sei der 
Einspracheentscheid
 der SUVA vom 22. April 2013 auf
zuheben, und es sei der Versicherten die Rückerstattung der zu viel ausgerichteten Taggelder im Gesamtbetrag von Fr. 50‘111.50 voll
umfänglich zu erlassen;
alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin.
    
Die SUVA liess in ihrer Beschwerdeantwort vom 27. Juni 2013 (Urk. 7) auf Ab
weisung der Beschwerde schliessen. Die Versicherte liess in der Replik vom 
13. September 2013 (Urk. 12) an ihren Anträgen festhalten. Binnen der mit Ver
fügung vom 18. September 2013 (Urk. 13; vgl. auch Urk. 14) angesetzten Frist liess
 sich die SUVA nicht mehr vernehmen (vgl. Urk. 15).
    
Auf die Ausführungen der Parteien ist, soweit für die 
Entscheidfindung
 erfor
der
lich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Gemäss Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) in Verbindung mit Art. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) kann die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Leistungen auf Gesuch hin ganz oder teilweise erlassen 
werden, wenn der Leistungsempfänger beim Bezug gutgläubig war und die Rück
erstattung eine grosse Härte bedeuten würde. Guter Glaube liegt nicht schon bei Unkenntnis des Rechtsmangels vor. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässig
keit schuldig gemacht haben. Daraus erhellt, dass der gute Glaube von vorn
herein entfällt, wenn die zu Unrecht bezogene Leistungsausrichtung auf eine 
arg
listige oder grobfahrlässige Melde- und Auskunftspflichtverletzung zurückzu
führen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten
 Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur eine leichte Fahr
lässigkeit darstellt (BGE 112 V 103 E.
 
2c, 110 V 180 E.
 
3c; ARV 2003 Nr.
 
29 S.
 
260
 E. 1.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 vom 22. April 2013 (Urk. 2) im Wesentlichen aus, es sei rechtskräftig 
festgestellt worden, dass der Beschwerdeführerin im Zeitraum vom 6. März 2007 
bis 31. Dezember 2010 Taggeldleistungen zu einem Ansatz von Fr. 108.90 an
stelle von Fr. 150.40 hätten ausgerichtet werden müssen. Damit betrage die Diffe
renz zwischen dem tatsächlich geschuldeten und dem bezahlten Taggeld rund 38 %. Der Rückforderungsbetrag belaufe sich auf Fr. 50‘111.5
0. 
Die Be
schwer
de
führerin hätte mit der gebotenen Sorgfalt erkennen können, dass die aus
be
zahlten Taggeldleistungen viel zu hoch gewesen seien; diese hätten näm
lich nicht
 nur erheblich über der 
Limite
 von 80 % des bisherigen Lohnes gele
gen, sondern 
seien sogar höher gewesen als der b
isherige Lohn. Sie wäre 
ver
pflichtet ge
wesen,
 die bei ihr eingegangenen 
Taggeldabrechnungen und 
zahlungen
 gewissen
haft zu prüfen und sich in der Folge bei der Beschwerdegegnerin zu melden. Unter diesen Umständen könne die Beschwerdeführer
in
 nicht gutgläubig gewesen sein. Da bereits die Voraussetzung des guten Glaubens nicht erfüllt sei, könne die Prüfung der grossen Härte unterbleiben (vgl. auch Urk. 7).
2.2
    
Demgegenüber liess die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vortragen, dass sie einen Arbeitsver
trag für ein 100 %-Pensum
 abgeschlossen habe und daher gut
gläubig davon ausgegangen sei, sie bekomme Taggelder in diesem Umfang. Dass
 dies nicht der Fall gewesen sei, sei für 
s
ie nicht voraussehbar gewesen. Zudem habe sie einen höheren Lohn vereinbart gehabt, als ihr vom Arbeitgeber für die 
ersten Tage ausbezahlt worden sei. Es sei weiter bekannt, dass viele Arbeit
neh
mer
 rasch in den Genuss von namhaften Lohnerhöhungen kämen. Nach Meinung der Beschwerdeführerin habe sie die hohen Taggeldzahlungen durchaus zugute ge
habt. Von Bekannten habe sie die Auskunft erhalten, dass die Taggelder der SUVA nicht dem Tageslohn entspre
chen würden, weil sie auch für den Samstag und den Sonntag ausgerichtet würden. Die Taggeldberechnung sei denn auch 
insbesondere für eine Person, die erst kurz in der Schweiz lebe, nicht leicht nach
vollziehbar. Es sei für sie nicht möglich gewesen, die Taggeldberechnung nach
zuprüfen. Sie sei in kaufmänni
schen 
Angelegenheiten
 unerfahren, weshalb ihr nicht vorgeworfen werden dürfe, sie hätte 
mit
 der ihr zumutbaren Aufmerk
sam
keit den Fehler der Beschwerdegegnerin erkennen können. Letztlich laufe der Vorwurf der Beschwerdegegnerin darauf hinaus, dass sich die Beschwerde
füh
rer
in nicht wie eine Sozialversicherungsfachfrau verhalten habe. Das sei lebens
fremd. Zudem gebe es viele Arbeitgeber, die mit einer Unfallzusatzversicherung 100 % des Lohnes (und nicht nur 80 %) abdeckten. Die Beschwerdeführerin 
habe
 aber gar nicht richtig gewusst, wie hoch ihr Lohn gewesen sei. Die Rück
erstattung würde - was die Beschwerdegegnerin gar nicht abgeklärt habe - bei der Beschwerdeführerin zu 
einer
 grossen Härte führen (Urk. 1 und 12).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin das Erlassgesuch der Be
schwerdeführerin zu Recht abgewiesen hat, weil diese nach Lage der Dinge - im rechtlichen Sinne - nicht gutgläubig gewesen sein kann.
    
Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind hingegen die Tatsachen, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin vom 6. März 2007 bis 31. Dezember 2010 zu hohe Taggeldleistungen ausgerichtet hat und dass der Beschwerdegegnerin deshalb grundsätzlich ein Rückforderungsanspruch in der 
Höhe von Fr. 50'111.50 zusteht. Darüber wurde - wie ausgeführt - bereits mit 
Ein
spracheentscheid
 vom 1. Oktober 2012 (Urk. 8/222) rechtskräftig entschie
den.
3.
3.1
3.1.1
    
Aus den Akten ist ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin ihre Taggeldleistun
gen ursprünglich gestützt auf die (nicht unterzeichnete) Schadenmeldung UVG der
 
Y.___ 
GmbH vom 12. April 2007 (Urk. 8/1) be
rechnet hatte: Es waren ihr ein Monatslohn in der Höhe von Fr. 4'1
4
0.
50
 zuzüg
lich eines dreizehnten Monatslohns in gleicher Höhe sowie „Zuschläge gemäss GAV Reinigungspersonal“ von Fr. 6.77 pro Stunde gemeldet worden. Gestützt auf diese Angaben richtete die Beschwerdegegnerin 
Taggelder
 in der Höhe von 
Fr. 
150.40 aus (vgl. etwa Urk. 8/222 S. 3).
3.1.2
    
Im Rahmen der für die Rentenfestsetzung erforderlichen Abklärungen wurde der Beschwerdegegnerin bewusst, dass sie zu hohe Taggeldleistungen erbracht hatte (vgl. dazu im Einzelnen den rechtskräftigen 
Einspracheentscheid
 betreffend Rückforderung vom 1. Oktober 2012 [Urk. 8/222]). Aus dem zwischen der Be
schwerdeführerin und der 
Y.___
 GmbH abgeschlosse
nen Arbeitsvertrag vom 17. Januar 2007 (Urk. 8/169) geht lediglich ein Mo
nats
lohn von Fr. 4'1
4
0.
50
 hervor. Weitere Zulagen oder dergleichen sind offen
bar nicht ausgerichtet worden (allerdings liege der Lohn gemäss Auskunft der 
Y.___ 
GmbH ohnehin über den Mindestansätzen des Gesamt
arbeitsvertrages [vgl. Urk. 8/163]). Mithin ist davon auszugehen, dass die Be
schwerdeführerin einen arbeitsvertraglichen Anspruch auf einen Jahreslohn von Fr. 49'686.-- (= 12 x Fr. 4'140.50) hatte.
    
Soweit die Beschwerdeführerin vortragen liess, dass ihr mündlich ein höherer 
Lohn versprochen worden sei, sind ihre Vorbringen weder belegt noch glaub
haft.
 Es ist nicht einzusehen, weshalb mündlich ein höherer Lohn vereinbart, aber gleichzeitig ein schriftlicher Arbeitsvertrag mit niedrigerem Lohn unter
zeichnet worden sein sollte. Auch in den weiteren einschlägigen Dokumente
n (vgl. etwa Urk. 8/163-170) sind keine Hinweis
e
 zu finden, die
 die These der Be
schwer
deführerin, es sei mündlich ein höherer Lohn vereinbart worden, in ir
gendeiner Weise stützen könnte
n
 (vgl. dazu auch die Jahresabrechnung 2007 der 
Y.___
 GmbH vom 12. Juli 2008 [Urk. 8/172], aus der die an die
 
einzelnen Mitarbeiter ausbezahlten Löhne ersichtlich sind und weiter hervor
geht,
 
dass der schriftlich vereinbarte Jahreslohn der Beschwerde
führerin ohne
hin schon
 im oberen
 Bereich des im Unternehmen Üblichen
 lag).
    
Angesichts eines Jahreslohnes von Fr. 49'686.-- hätte die Beschwerdeführerin Anspruch auf ein Taggeld von Fr. 108.90 gehabt (vgl. dazu Urk. 8/222 S. 4).
3.2
    
Eine Gegenüberstellung der effektiv ausgerichteten Taggeldleistungen, der kor
rekt
 geschuldeten Taggeldleistungen und des Lohnes der Beschwerdeführerin ergibt auf Jahresbasis (365 Tage) folgendes Bild:
-
Taggeld ausbezahlt (365 x Fr. 150.40):
Fr.
53'542.40
-
Taggeldanspruch (365 x 
Fr. 
108.90):
Fr.
39'748.50
-
Jahresverdienst:
Fr.
49'686.--
 
    
Aus dieser Aufstellung ist ersichtlich, dass das der Beschwerdeführerin ausge
richtete Taggeld ihren Jahreslohn um einen beträchtlichen Betrag überstieg. Dass ihr dieser Umstand nicht aufgefallen beziehungsweise sie davon ausge
gangen sein sollte, dass dies korrekt sein müsse, erscheint als unwahr
scheinlich. Entgegen den Ausführungen in der Beschwerdeschrift braucht man nicht über 
spezifisch versicherungsrechtliches Expertenwissen zu verfügen, um Abrech
nung
en zu hinterfragen, wenn die wegen Arbeitsunfähigkeit ausgerich
teten Versiche
rungsleistungen die Einkünfte, die bei Arbeitsfähigkeit erzielt worden wären, um
 einen erheblichen Betrag übersteigen. In einem solchen Fall wäre es nahelie
gend (und auch zumutbar) gewesen, sich beim entsprechenden Versiche
rungs
träger zu erkundigen. Entsprechendes (wenn auch weniger ak
zentuiert) gilt für den Einwand der Beschwerdeführerin, sie habe nicht gewusst, dass die gesetz
liche Unfallversicherung bei Arbeitsunfähigkeit lediglich Taggel
der im Umfang von 80 % des versicherten Verdienstes ausrichte. Das mag zwar (anfänglich) zutreffend gewesen sein. Angesichts des Umstandes, dass der Be
schwerde
füh
rerin während mehrerer Jahre Taggeldleistungen ausgerichtet wur
den, erscheint es
 aber
 doch merkwürdig, dass sie sich niemals um die Berechnung dieser Leistungen gekümmert haben will. Es hätte ja auch s
ein können, dass sich die Besch
werdegegnerin zu
 i
hren
 Ungunsten geirrt hätte.
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass zwar nicht erstellt ist, dass der Be
schwerdeführerin im Einzelnen bewusst war, dass sich die Beschwerdegegnerin in einem Irrtum befand und ihr deshalb zu hohe Taggeldleistungen ausge
richtet 
wurden, dass aber nicht nachvollziehbar ist, weshalb der Beschwerde
führer
in 
nicht
 aufgefallen sei
n sollte, dass ihr ungewöhnlich
 hohe Taggeldleistungen be
zahlt wurden, die sogar den vereinbarten Lohn erheblich überstie
gen (vgl. dazu das Urteil des Bundesgerichts 8C_221/2010 vom 22. April 2010 E. 5).
3.3
    
Ein 
gutgläubiger
 Bezug einer Sozialversicherungsleistung liegt vor, wenn das Be
wusstsein 
über
 den 
unrechtmässigen
 Leistungsbezug fehlt, sofern dieses Feh
len in einer objektiven Betrachtungsweise unter den konkret gegebenen 
Um
ständen
 
entschuldbar ist. Der gute Glaube, dessen Vorhandensein zu vermuten ist, besteht
 
deshalb insbesondere dann, wenn sich die empfangende Person kei
ner groben 
Nachlässigkeit
 schuldig gemacht hat (
Kieser
, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich
 2009, N 33 zu Art. 25 ATSG mit Hinweisen; vgl. auch BGE 110 V 180 
E. 3c mit Hinweisen). Die Rechtslage betreffend guter Glaube ent
spricht inso
weit
 im Sozialversicherungsrecht derjenigen 
im Zivilrecht
, wonach zum einen das Vor
handensein des guten Glaubens grundsätzlich zu vermuten ist (Art. 3 Abs. 1 des Zivilgesetzbuches [ZGB]) und zum anderen derjenige, der bei der Aufmerk
samkeit, wie sie nach den Umständen von ihm verlangt werden darf, nicht gut
gläubig sein kann, nicht berechtigt ist, sich auf den guten Glau
ben zu berufen (Art. 3 Abs. 2 ZGB).
    
Nach Lage der Dinge konnte die Beschwerdeführerin - objektiv betrachtet - nicht
 gutgläubig sein. Es ist - wie bereits ausgeführt - nicht nachvollziehbar, weshalb es ihr nicht merkwürdig vorgekommen sein sollte, dass die ausgerich
teten Tag
geldleistungen ihren Lohnanspruch in erheblichem Umfang überstie
gen (vgl. da
zu das bereits zitierte Urteil 8C_221/2010 vom 22. April 2010 E. 5). Dass die Be
schwerdeführerin die überhöhten Zahlungen kommentarlos entge
gennahm und sich bei der Beschwerdegegnerin nicht nach der Berechnung der Taggelder er
kundigte, erscheint angesichts des langen Leistungsbezuges bei konkreter Be
trach
tungsweise nicht nachvollziehbar
.
 Bei nur minimaler Aufmerksamkeit hätt
e die Beschwerdeführerin an der Korrektheit der Zahlungen beziehungsweise der 
Höhe der Zahlungen zweifeln und sich an
schliessend bei der Beschwerdegegnerin
 (oder einer anderen Stelle) erkundigen müssen. Da sie dies unterliess, obwohl es objektiv betrachtet angezeigt und ihr auch 
subjektiv 
zumutbar war, bleibt 
es 
ihr versagt, sich auf ihren (angeblichen) guten Glauben zu berufen
 (vgl.
 Urteil
 8C_221/2010 E. 4)
.
3.4
    
Da die Beschwerdeführerin als nicht gutgläubig zu betrachten ist, kommt ein Ver
zicht auf eine Rückerstattung der zu Unrecht erhaltenen Leistungen im Sinne von Art. 25 Abs. 2 ATSG nicht in Betracht. Die Beschwerdegegnerin hat dem
zufolge zu Recht auf Abklärungen betreffend das Vorliegen einer grossen Härte 
als weitere Erlassvoraussetzung verzichten dürfen
.
    
Aus dem Gesagten folgt, dass die Beschwerde abzuweisen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Peter F. Siegen
- 
Rechtsanwalt Reto Bachmann
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubStocker