zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00744 · 2013-10-16 · de
Rückweisung der Sache zu weiterer Abklärung und neuem Entscheid gestützt auf im Beschwerdeverfahren eingereichte medizinische Unterlagen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00744
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Rangoni-Bertini
Urteil
 vom 
16. Oktober 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1961, 
arbeitete zuletzt ab dem 2
1. 
Juli 2007 für die
 Y.___
 AG 
als Reinigerin in einem 100%igen Pensum (
Urk. 
8/8 S. 4 
Ziff. 
5.4). 
Die
 Versicherte
 leidet
 an Kniebeschwerden, weshalb am 2
4. 
Oktober 2011 eine 
arthroskopische
 
Teilmeniskektomie
 am rechten Knie
 vorgenommen wurde (
Urk. 
8/16). Vom 19. 
September 2011 bis 2
9. 
Februar 2012 erhielt die Versicherte Krankentaggelder aufgrund einer 100%igen Arbeits
un
fähigkeit (Urk. 8/10 S. 1). In der Folge bestand eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit (
Urk. 
8/16 S. 2 
Ziff. 
4 und Urk. 
8/17)
.
    
Am 
8. 
März 2012 meldete sich die Versicherte bei der 
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8/8). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die erwerblichen (
Urk. 
8/
1
 und 
Urk. 
8/19
), persönlichen (
Urk. 
8/2-3, 
Urk. 
8/5-7 und 
Urk. 
8/11-12), beruflichen (
Urk. 
8/4) und medizini
schen (Urk. 8/9-10 und 
Urk. 
8/15-16) V
erhältnisse der Versicherten ab.
    
Nachdem der Ehem
ann der Versicherten der IV-Stelle am 2
7. 
März 2013 mitge
teilt hatte, dass sie aktuell zu 50
 %
 und ab dem 
2. 
April 2012 wieder zu 100
 %
 arbeiten w
e
r
de, teilte ihr die IV-Stelle mit Mitteilung vom 2
8. 
März 2012 (Urk. 8/18) mit, dass keine Eingliederungsmassnahmen notwendig seien. 
An
schliessend verneinte die IV-Stelle n
ach erfolgtem
 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
8/21
 ff.) 
mit Verfügung vom 1
4. 
Juni 2012 (
Urk. 
2) einen Rentenanspruch.
2.
    
Gegen die Verfügung vom 1
4. 
Juni 2012
 (
Urk. 
2) erhob die Versicherte
 am 19. Juni 2012 Beschwerde 
mit dem sinngemässen Antrag auf
 
Zusprechung einer Invalidenrente. Dabei wies sie
 darauf hin, dass sie seit dem 1
1. 
Mai 2012 wieder zu 100
 %
 arbeitsunfähig sei
 (
Urk. 
1/1 
i.V.m
. 
Urk. 
1/2 und 
Urk. 
4)
.
 
M
it Beschwerdeantwort vom 1
0. 
September
 2012 (
Urk. 
7
) schloss die IV-Stelle auf Beschwerdeabweisung
.
    
Am 1
9. 
September 2012 reichte 
die Hausärztin der Versicherten 
Dr. 
med. 
Z.___
,
 Fachärztin für Innere Medizin,
 namens derselben Arztbericht
e
 ein (Urk. 
11/1-5)
.
 
Am
 
1
0. 
Okto
ber 2012 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die E
inreichung einer Stellungnahme
 dazu
 (
Urk. 
13
).
    
Auf die einzelnen Ausführungen der Parteien und die weiteren Unterlagen wird, soweit erforderlich,
 in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemein
en Teil des Sozialversicherungs
rechts
; ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art. 
4 
Abs. 
1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Proz
ent invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs (
Art. 
29 
Abs. 
1 IVG).
2.
    
Die IV-Stelle ging aufgrund der 
Arztberichte von 
Dr. 
med. 
A.___
, Fach
arzt für Orthopädische Chirurgie, vom 2
7. 
Februar (
Urk. 
8/10 S. 2) und 25. April 2012 (
Urk. 
8/15)
,
 der 
Taggeldabrechnung der Helsana Versicherungen 
AG
 vom 1
3. 
März 2012
 
(Urk. 
8/10 S. 1) 
und der Telefonnotiz 
zum Gespräch 
mit dem Ehemann der Versi
cherten vom 2
7. 
März 2012 (Urk. 
8/17)
 davon aus, dass bei der 
Beschwerdeführerin
 lediglich vom 19. 
September 2011 bis 
1. April 2012 eine Arbeitsunfähigkeit bestanden habe
. 
Dementsprechend verneinte sie in der angefochtenen Verfügung den Rentenanspruch mit der Begründung, die Be
schwerdeführerin sei nicht während eines Jahres zu mindestens 40
 %
 arbeits
unfähig gewesen und weiterhin mindestens in diesem Umfang erwerbsunfähig (
Urk. 
2).
3.
    
Aus dem Bericht der 
K
linik
 B.___
 vom 1
4. 
Mai 2012 (
Urk. 
11/5) ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin gemäss MRI am rechten Knie eine ausge
prägte 
Pangonarthrose
, degenerative Veränderungen der Kreuzbänder und be
trächtliche Meniskusschäden aufwies. Am 2
6. 
Juni 2012 berichtete die 
K
linik
 B.___
 von einem unbefriedigenden Verlauf, einem unveränderten Zustand mit Schmerzen bei längerer Belastung und vom Abbruch des Arbeitsversuchs (
Urk. 
11/3). Im Bericht vom 
2. 
August 2012 beschrieb 
Dr.
 Z.___
 ein chroni
sches 
Lumbovertebralsyndrom
 bei mittelschweren degenerativen Veränderun
gen der Wirbelsäule (
Urk. 
11/2), und ein MRT vom 2
2. 
August 2012 zeigte auch im linken Knie eine degenerative Veränderung im Sinne einer fortgeschrittenen 
Gonarthrose
, Meniskusläsionen und einer 
Bakerzyste
 (
Urk. 
11/1).
    
Obwohl diese Berichte erst im Beschwerdeverfahren eingereicht und teilweise auch erst nach Verfügungserlass erstellt wurden, vermögen sie den Sachverhalt, wie er für die angefochtene Verfügung massgeblich war, entscheidend zu be
einflussen (vgl. BGE 121 V 362 E. 1b; 99 V 98), da sie wesentliche Hinweise dafür enthalten, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nicht im von 
Dr.
 A.___
 im Februar 2012 beschriebenen und prognostizierten Mass stabilisierte beziehungsweise sich wieder verschlechterte.
    
Da entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
7 S. 2) ein gescheiterter Arbeitsversuch die Arbeitsunfähigkeit selbst dann nicht im Sinne von 
Art. 
29
ter
 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) zu unter
brechen vermag, wenn er länger als 30 Tage gedauert hat 
(Meyer, Rechtspre
chung des Bundesgerichts zum IVG, 
2. 
Aufl., Zürich 2010, 
Ziff. 
II.2 zu 
Art. 28 IVG, S. 
2
83, mit Hinweis auf EVGE 1963 290), ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die Entwicklung des Gesundheitszustandes ab April 2012 - gegebenenfalls nach weiterer medizinischer Abklärung - und die daraus resultierende Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit berücksichtige und gestützt darauf über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu befinde.
    
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen und die angefochtene Verfü
gung ist aufzuheben.
4
.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtsk
osten sind nach dem Ver
fahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis
 1'000.--
 festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 500.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerde
gegner
in aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
 
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1
4. 
Juni 2012 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erwägungen über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu befinde.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigRangoni-Bertini
GR/AL/JMversandt