zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00507 · 2019-03-02 · de
Wiedererwägungsweise Aufhebung einer Rentenverfügung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00507
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Fraefel
Urteil
 vom 
2
2. 
März 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Flum
 Schlegel Kempf Rechtsanwälte
Webernstrasse 5, Postfach, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1968 in Singapur, ausgebildete Elektroingenieurin und diplomierte Informatike
rin, verheiratet seit 1997, war 
nach ihrer Einreise in die Schweiz 
im Jahr 1999 an verschiedenen Stellen tätig, zuletzt 
ab 
1. 
Januar 2009 
bis zu
m
 
2
4. 
April 2012 
in einem Vollzeitpensum 
bei der 
Y.___
 AG im Bereich Finanz- und Risikomanagement 
(
Urk. 
6/9
, 
Urk. 
6/16, 
Urk. 
6/82/9
). 
Infolge eines im April 2012 diagnostizierten invasiven 
duktalen
 Mammakarzinoms 
in 
der linken Brust erfolgten am 3
0. 
April 2012 eine Operation, danach bis zum 
6. 
September 2012 eine Chemotherapie und anschliessend bis zum 
1
4. 
November 2012 eine Radiotherapie (
Urk. 
6/20, 
Urk. 
6/82/20 f.). 
Mit 
Mitteilung 
vom 1
3. 
Juli 2012 sprach ihr die 
Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, auf ein Gesuch vom 
4. 
Juni 2012 hin (
Urk. 
6/3) die 
(limitierten) 
Kosten für Perücken 
oder für anderen Haarersatz 
für 
den Zeitraum 
ab 
1. 
Mai 2012 bis zum 3
1. 
Dezember 2013 gut (
Urk. 
5/7).
    
Am 2
2. 
Oktober 2012 meldete sich die Versicherte wegen 
d
es
 Brustkrebs
 bei der der Invalidenversicherung 
zum Rentenbezug an
 (
Urk. 
6
/9)
. 
Ab
 
1. 
Mai 2013 war sie bei der 
Y.___
 AG 
wieder in ihrer angestammten Tätigkeit in einem Pensum von 20
 %
 tätig (
Urk. 
6/19). 
Nach Abklärung der 
medizinischen 
(
Urk. 
6/22) 
und erwerblichen Verhältnisse 
sprach ihr die IV-Stelle mit Verfügung vom 
6. 
Februar 2014 (
Urk. 
6/34) für die Zeit ab 
1. 
April 2013 eine ganze Invalidenrente nebst zweier Kinderrenten zu, dies bei einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 für April 2013 und 80
 %
 für 
den 
nachfolgen
den Zeitraum.
1.2
    
In einer
 im Januar 2015 eingeleiteten revisionsweisen Überprüfung des Renten
anspruchs (
Urk. 
6/40) holte die IV-Stelle einen ärztlichen Verlaufsbericht ein (
Urk. 
6/42). Gestützt darauf stellte 
sie 
der
 Versicherten mit Vorbescheid vom 
1
8. 
August 2015 die 
Aufhebung der Invalidenrente per Ende des der 
Zustellung der 
Verfügung folgenden Monats in Aussicht (
Urk. 
6/51), wogegen die 
Ver
sicherte Einwände
 erhob (
Urk. 
6/66). 
Danach 
liess die IV-Stelle die Versicherte
 
von der Gutachterstelle 
Z.___
 
i
nternistisch, rheumatologisch 
und onkologisch 
begutachten (
Z.___
-
Gutachten vom 
2
9. 
März 2016, 
Urk. 
6/82). In der Folge hob sie die 
Invalidenrente 
in Wiedererwägung der Verfügung vom 
6. 
Februar 2014 
nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
6/89, 
Urk. 
6/94) 
auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf
 (Verfügung vom 2
0. 
März 2017, 
Urk. 
2)
. Dabei entzog sie einer all
fälligen Beschwerde gegen diesen Entscheid die aufschiebende Wirkung (
Urk. 
2). 
2.
    
Dagegen liess der Versicherte am 
8. 
März 2017 Beschwerde erheben (Urk. 1) mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben; eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung an die IV-Stelle zurückzuweisen. Der Beschwerde legte sie 
Berichte 
von 
Dr. 
med. 
A.___
, Fachärztin für Rheuma
tologie und Innere Medizin, vom 
9. 
November 2013 und 
von 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Innere Medizin, 
Zentrum C.___
, vom 
2
7. 
Novem
ber 2014 und 1
9. 
Februar 2015 bei (
Urk. 
6/5-7). 
In der Beschwer
deantwort vom 1
2. 
Juni 2017 (Urk. 5
) schloss die IV-Stelle auf A
bweisung der Beschwerde, was der
 Beschwerdeführer
in
 am 
1
9. 
Juni 2017 
mitgeteilt wurde (Urk. 
7
).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach 
Art. 
53 
Abs. 
2 
des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (
ATSG
)
 kann die IV-Stelle jederzeit auf formell rechtskräftige Verfügungen oder 
Einspracheentscheide
 zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwen
dung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sach
verhalts. Darunter fallen insbesondere eine 
Leistungszusprache
 ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen und eine unvollstän
dige Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzun
g des Unter
suchungsgrundsatzes
. Eine auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der massgeblichen Arbeitsfähigkeit beruhende Invaliditätsbemessung ist nicht rechtskonform und die entsprechende Verfügung zweifellos unrichtig im wieder
erwägungsrechtlichen Sinne. Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprü
fung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechts
praxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (
Urteile des Bundesgerichts 9C_221/2018 vom 1
6. 
Oktober 2018 E. 3.1 und 9C_362/2017 vom 
8. 
August 2017 E. 2.1 mit Hinweisen)
.
1.2
    
Sind die Voraussetzu
ngen der Wiedererwägung erfüllt
, gilt es grundsätzlich
 mit Wirkung ex 
nunc
 et pro 
futuro
 einen rechtskonformen Zustand herzustellen. Dabei ist auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachver
halts der Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der Verfügung über die Aufhebung einer Rente zu ermitteln (
Urteile des Bundesgerichts 8C_789/2017 vom 3
0. 
Ma
i 2018 E. 3.2.2
 und E. 4.3 sowie 9C_766/2016 vom 
3. 
April 2017 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
    
Grundlage für die Verfügung vom 
6. 
Februar 2014 (
Urk. 
 
6/34), mit welcher der Versicherten für die Zeit ab 
1. 
April 2013 eine ganze Invalidenrente zugesprochen wurde, 
bilde
te
n die beiden Berichte der Ärzte 
des 
Zentrums
 D.___,
 
vom 2
9. 
April 2013 (
Urk. 
6/2
0/5) 
und vom 2
3. 
Juli 2013 (
Urk. 
6/22). Im Bericht vom
 2
9. 
April 2013 betreffend eine
 
Kontrolle vom 1
9. 
Februar 2013 
nach 
der 
im 
November 2012 
abgeschlossenen Radiotherapie
 
hielten 
die Ärzte fest, eine Mammografie und ein Ultraschall seien mit gutem Resultat durchgeführt worden; eine Arbeitsunfähigkeit sei anlässlich dieser Konsultation nicht registriert wor
den. Somit beruht
e
 die 
Rentenzusprache
 letztlich einzig auf dem Bericht des 
Zentrums 
D.___ 
vom 2
3. 
Juli 2013, welcher von 
Dr. 
med. 
E.___
, Fach
arzt für Allgemeine Innere Medizin und Onkologie, 
unterzeichnet wurde. 
    
Strei
tig und zu prüfen ist zunächst
, ob mit der auf der Basis 
des 
Berichts vom 2
3. 
Juli 2013 erfolgte
n
 
Rentenzusprache
 mit Verfügung vom 
6. 
Februar 2014 der Untersuchungsgrundsatz 
im Sinne der obige
n
 Erwägungen 
(E. 1.1) 
klar verletzt wurde 
oder nicht. Ist dies zu bejahen, durfte 
die Beschwerdegegnerin die Verfü
gung vom 
6. 
Februar 2014 aufgrund der unbestrittenen erheblichen Bedeutung 
von deren 
Berichtigung (
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG) wiedererwägungsweise aufheben
.
 
2.2
    
Der 
ausschliesslich handschriftlich 
abgefasste 
und teilweise kaum lesbare Bericht
 des 
Zentrums 
D.___ 
vom 2
3. 
Juli 2013 (
Urk. 
6/22)
, 
erschöpft sich in ein paar wenigen, 
oft verkürzt wiedergegeben
en
 oder allgemein
 
gehaltene
n
 und einen Sachverhalt bloss andeutende
n
 Stichworte
n wie
 
«
linkes Mamma
karzinom
«
 (unter der Rubrik Diagnose), 
«
schwere 
Arthromyalgien
 
un
ter antihormoneller Therapie»
 
(unter der Rubrik Befund) und 
«
deutliche Einschränkung der Leistungsfähigkeit». Die einzelnen Elemente 
wurden 
dabei nicht zueinander in Beziehung gesetzt und
 diskutiert
. Auch ist infolge d
er bloss andeutenden Stichworte ein konkretes Beschwerdebild nicht eindeutig fassbar. 
Auf diese Weise ist der Bericht 
nicht nur 
mangelhaft
,
 
sondern 
in seiner 
konkreten 
Aussagekraft 
höchst 
unklar und ausge
sprochen dürftig. 
Dementsprechend 
lässt sich 
ihm 
keine schlüssige Begründung der Arbeitsfähigkeit entnehmen. 
In diesem Zusammenhang 
ist darauf hinzuwei
sen, dass 
eine Beeinträchtigung der 
Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diag
nose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem 
Aus
mass bestimmt 
sein 
muss 
(BGE 127 V 294 E. 4c
).
 Somit 
hätte 
es im vorliegenden Fall eine entsprechende Begründung dafür
 gebraucht
, weshalb nach Abschluss der engeren Phase der Therapie im November 
und nachdem
 bei der Kontroll
untersuchung vom 1
9. 
Februar 2013 keine Arbeitsunfähigkeit registriert 
worden war, 
aufgrund der dan
a
ch weitergeführten hormonellen Therapie 
dennoch 
wei
terhin eine 100%ige respektive ab 
1. 
Mai 2013 80%ige Arbeits
unfähigkeit beste
hen soll. Die Stichworte im Bericht, wonach eine «deutliche Einschränkung der Leistungsfähigkeit» vorliege, sind keine schlüssige Begrün
dung der Arbeits
un
fähigkeit. 
Auch 
fällt auf, dass im 
Bericht 
ohne Weiteres 
die Fortsetzung der (bis
herigen) Therapie empfohlen
 wurde
, was mit Blick auf die 
übrigen Angaben im Bericht (weitere) unbeantwortet gebliebene Fragen aufwirft. 
Somit ist 
der 
Bericht 
vom 2
3. 
Juli 2013 
vor dem Hintergrund eines komplexen Sachverhaltes 
bezüglich seiner
 
konkreten 
Informations- und Aussagekraft derart dürftig, dass 
darauf nicht abgestellt werden durfte. Daran ändern auch die 
der Verfügung vom 
6. 
Februar 2014 
damals 
zugrunde 
gelegte 
Interpretation des Berichts durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) vom 1
6. 
August 2013 (
Urk. 
6/25/2-3) oder 
die 
jetzige
n
 diesbezüglichen Vorbringen
 der Beschwerde
führerin (
Urk. 
1 S. 
6) nichts. Denn dabei handelt es sich um Annahmen und Interpretationen, die über die blosse Beweiswürdigung des Bericht
s
 vom 2
3. 
Juli 2013 weit hinausgehen, was unzu
lässig ist. Damit liegt 
eine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes im Sinne der obigen Erwägungen 
vor
. 
Zu Recht
 
wurde 
die Verfügung vom 
6. 
Februar 2014 
als zweifellos unrichtig qualifiziert
. 
3.
3.1
    
Der 
für den
 Zeit
punkt der angefochtenen Rentenaufhebungsverfügung vom 2
0. 
März 2017 zu ermittelnde Invaliditätsgrad ergibt sich aus dem 
Z.___
-
Gutachten 
vom 2
9. 
März 2016 (
Urk. 
6/82)
.
    
D
abei
 handelt 
es 
sich um ein beweiskräftiges Gutachten (E. 1.3). Insbesondere 
stellten die 
Z.___
-Gutachter
 
–
 
welche
 die Beschwerdeführerin polydisziplinär 
umfassend untersucht
en
 
- 
schlüssig 
fest, dass die Versicherte 
spätestens seit dem 
Untersuchungszeitpunkt 
im 
Februar 2016 generell und damit auch 
in ihrer ange
stammten Tätigkeit bloss noch zu 20
 %
 arbeitsunfähig war. Entgegen der Auf
fassung der Beschwerdeführerin 
berücksichtigten sie dabei 
alle massgeben
-
den Gesichtspunkte – 
so
 auch jene der Medikamentennebenwirkungen 
(
Urk. 
1 
S. 8 f.) 
–
, und zwar sowohl 
in
 den Teilgutachten 
(
für das rheumatologische Teilgutachten 
vgl. 
Urk. 
6/82/
19
) 
wie 
auch bei der letztlich massgebenden interdisziplinären Gesamtbeurteilung (
Urk. 
6/82/8, 
6/82/27 f.). Für den Zeitraum nach Februar 2016 bis zum 2
0. 
März 2017 
liegen aufgrund der Akten keine Anhaltspunkte für eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Ver
sicherten vor; dies macht die Versicherte auch nicht substantiiert geltend. Damit steht aber fest, dass
 
die Beschwerdeführerin
 im für die Beurteilung massgebenden Zeitpunkt der ange
fochtenen Verfügung vom 2
0. 
März 2017 nicht mehr in einem rentenbegründen
den Ausmass invalid war. 
3.2
    
Die 
weiteren Vorbringen
 
der Beschwerdeführerin vermögen an dieser Beurteilung nichts zu ändern: 
    
Die Berichte 
von 
Dr. 
A.___
 
vom 
2
7. 
November 2014 und 1
9. 
Februar 2015 (
Urk. 
6/5-7), auf welche sie sich beruft, betreffen 
einen 
vorliegend nicht mehr zu Diskussion 
stehenden 
Zeitraum. 
Davon abgesehen enthalten diese drei Berichte keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit der Versicherten, weshalb sie das 
Z.___
-Gutachten nicht 
ernst
haft in Frage zu stellen vermögen, insbesondere auch nicht für den Unter
suchungszeitpunkt vom Februar 201
6. 
Das Gleiche gilt für 
die 
Knochenmessun
gen vom 
4. 
Oktober 2012 (3/3-4), umso mehr als es sich dabei um medizinisch isolierte nicht näher eingeordnete punktuelle Befunde handelt. 
Weitere substan
tiierte Einwände gegen das 
Z.___
-Gutachten brachte die Versicherte nicht vor. 
3.3
    
Nach dem Gesagten ist die Rentenaufhebung gemäss der angefochtenen Verfü
gung rechtens.
4.
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde. 
5.
    
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung. Das Verfahren ist daher kostenpflich
tig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invaliden
versicherung, IVG) und ermessensweise auf Fr. 
500
.-- anzusetzen. Entsprechend 
dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegen
den Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
R
echtsanwalt T
omas Kempf
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigFraefel