zh_sozialversicherungsgericht · IV.2025.00283 · 2025-10-28 · de
Neuanmeldung; Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht glaubhaft gemacht; Nichteintreten der IV-Stelle rechtens


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2025.00283
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Philipp, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Sauter
Urteil
 vom 
28. Oktober 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1975, arbeitete seit Oktober 2013 als Mitarbeiter Reini
gung/Verfahrenstechnik bei der Stadt 
Y.___
, 
Z.___
 (Urk. 
6
/16). Am 29. August 2015 erlitt er einen Unfall und zog sich dabei eine intraartikuläre Unterschenkelfraktur zu, welche am 30. August 2015 mit einem Fixateur externe operativ versorgt wurde (Urk. 
6
/7/25-27). Am 14. Sep
tember 2015 wurde der Fixateur externe durch eine Plattenosteosynthese ersetzt (Urk. 
6
/7/
22-24
). Am 17. Februar 2016 meldete sich der Versicherte bei der 
Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 zum Leistungsbezug an (Urk. 
6
/5). Die IV-Stelle tätigte daraufhin medizinische und erwerbliche Abklä
rungen (Urk. 
6
/7-33). Nach misslungener Reintegration an seinem angestamm
ten Arbeitsplatz (Urk. 
6
/45/2), 
erfolglos 
durchgeführten beruflichen Mass
nahmen (Arbeitsvermittlung vom 5. Januar bis 4. Juni 2017 bei der 
A.___
 [Urk. 
6
/34]; vorzeitig 
abgebrochenes Arbeitstraining vom 16. Mai bis 18. Mai 2017 bei der 
B.___
 AG [Urk. 
6
/49, 60]) sowie Auflösung des Arbeits
verhältnisses mit der 
Z.___
 per Ende Oktober 2017 (Urk. 
6
/11
6
/68 und Urk. 
6
/14
9
), stellte
 die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 29. November 2017 die Zusprache einer befristeten 
Viertelsrente
 von Mai 2017 bis Januar 2018 in Aussicht (Urk. 
6
/88). Nach durch den Versicherten dagegen erhobenem Einwand (Urk. 
6
/9
4
, 10
5
), gab die IV-Stelle ein polydisziplinäres Gutachten in den Disziplinen Allgemeine Innere Medizin, Orthopädie und Psychi
atrie in Auftrag (Urk. 
6
/106-10
8
), welches am 1. Juni 2018 erstattet wurde (Urk. 
6
/11
6
). Mit Verfügung vom 29. Oktober 2018 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch des Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung (Urk. 
6
/12
3
). Mit Urteil IV.2018.01034 vom 6. November 2019 hiess das hiesige Sozialversicherungs
gericht die dagegen erhobene Beschwerde des Versicherten 
(Urk. 
6
/12
4
) teilweise gut und hob die angefochtene Verfügung insoweit auf, als
 
festgestellt wurde, dass der Versicherte vom 1. August 2016 bis am 30. November 2016 Anspruch auf eine ganze Rente und vom 1. bis 31. Dezember 2016 Anspruch auf eine halbe befristete Rente der Invalidenversicherung hat (Urk. 
6/
12
8
/13-14).
 
1.2
    
Am 2. April 2020 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 
6
/13
7
)
. 
Die IV-Stelle tätigte medizinische Abklärungen (Urk. 
6
/1
50
, 15
5
-15
7
) und 
wies das Leistungsbegehren des Ver
sicherten nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
6
/16
1
, 164, 167
)
 
mit Verfügung vom 19. November 2020 ab (Urk. 6/169)
. Mit Urteil IV.2021.00060 vom 8. April 2022 wies das hiesige Gericht die dagegen erhobene Beschwerde des Versicherten ab (Urk. 
6/192/1-18
).
 
1.3
    
Auf die Neuanmeldung des Versicherten vom 12. Januar 2023 (Urk. 
6/195
) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 13. März 2023 nicht ein (Urk. 
6/200). Diese Verfügung blieb unangefochten.
1.4
    
Mit Gesuch vom 19. Februar 2025 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 6/204). Nach durchgeführtem 
Vorbescheid
verfahren
 (Vorbescheid vom 25. Februar 2025 [Urk. 6/208], Einwand vom 8. März 2025 [Urk. 6/211]) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 17. März 2025 auf das neue Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 6/214 = Urk. 2). 
2.
    
Gegen die 
Nichteintretensverfügung
 vom 17. März 2025 erhob der Versicherte am 
12. April 2025 (Poststempel) Beschwerde und beantragte, es sei die Verfügung vom 17. Januar 2025 (recte: 17. März 2025) aufzuheben und es sei ihm mindes
tens eine 50%ige Invalidenrente mit Wirkung ab 1. März 2025 zuzusprechen; eventualiter sei die 
Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese nach ergänzenden Abklärungen über den Leistungsanspruch neu verfüge (Urk. 
1
 S. 2). Die IV-Stelle schloss mit Beschwerdeantwort vom 21. Mai 2025 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 27. Mai 2025 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Gemäss Art. 87 Abs. 2 
der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 muss mit einem Revisionsgesuch und gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV mit einer Neu
anmeldung glaubhaft gemacht werden, dass sich der Invaliditätsgrad anspruchs
relevant verändert hat. Der versicherten Person kommt ausnahmsweise eine 
Beweisführungslast zu (vgl. BGE 
130 V 64 E. 5.2.5). Die 
Eintretensvoraus
setzung
 des Glaubhaftmachens soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, mithin keine Verän
derung des Sachverhalts darlegenden Re
ntengesuchen befassen muss (BGE 
133 V 108 E. 5.3.1). 
    
Ist die Änderung nicht glaubhaft gemacht, wird auf das Revisionsgesuch oder die erneute Anmeldung nicht einge
treten (BGE 133 V 64 E. 
5.2.5). Dabei wird die Verwaltung unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch 
die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn d
ie Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 
3 IVV
 
Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung einget
reten ist (BGE 
109 V 108 E. 
2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 
130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Nichteintretensentscheid vom 17. März 2025 damit, dass 
die Aktenlage keine Veränderung zeige. Eine kompensatorische Überlastung des kontralateralen Kniegelenks wirke sich nicht auf das formulierte sitzende Belastungsprofil aus. 
Die abweichende Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch den Behandler sei der Nichtberücksichtigung der bekannten Verdeutlichungstendenz geschuldet. Aus versicherungsmedizinischer Sicht sei eine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes nicht belegt (Urk. 2). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber im Wesentlichen geltend, es sei nicht klar auf welche medizinische Basis sich die Beurteilung der Beschwerde
gegnerin stütze. Es sei in den Akten an verschiedenen Stellen klar ersichtlich, dass er zurzeit krankheitsbedingt 
als 
voll erwerbsunfähig einzustufen sei. Insbe
sondere aufgrund der medizinischen Berichte von Dr. med. 
C.___
, Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation, sei davon auszugehen, dass eine invaliditätsausschliessende Erwerbsfähigkeit nicht mehr erreicht werden könne (Urk. 1).
2.3
    
Streitgegenstand bildet allein die Frage, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 19. Februar 2025 zu Recht nicht eingetreten ist. Prozessthema ist demnach, ob der Beschwerdeführer im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV glaubhaft gemacht hat, dass sich sein Invaliditätsgrad seit der mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 
8. April 2022 (Urk. 6/192/1-18)
 bestätigten Verfügung vom 
19. November 2020 (Urk. 6/169)
 in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
    
Soweit der Beschwerdeführer die Zusprache von Leistungen beantragte (Urk. 
1
 S. 2), ist auf seine Beschwerde nicht einzutreten.
3.
3.1
    
Vorliegend ist vorab festzuhalten, dass das Urteil des hiesigen Sozialversiche
rungsgerichts vom 
6. November 2019
 (IV.2018.01034)
, mit welchem dem Beschwerdeführer 
vom 1. August 2016 bis am 30. November 2016 eine ganze Rente und vom 1. bis 31. Dezember 2016 eine befristete halbe Rente zuge
sprochen worden war
 (
Urk. 
6/
12
8
/13-14
)
, im Wesentlichen auf dem Gutachten der 
D.___
 AG vom 1. Juni 2018 
basierte
. Darin stellten die Gutachter folgende Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 6/116/4):
- 
Funktionsstörung des rechten Beines nach operativ versorgtem Mehr
stückbruch von Schienbein und Wadenbein mit verbliebener Einschrän
kung der Fusshebung und Reduktion der Beweglichkeit im unteren Sprung
gelenk rechts
Zudem wurden folgende Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (Urk. 6/116/4):
- 
Anpassungsstörung mit vorwiegender Beeinträchtigung anderer Gefühle (ICD-10 F 43.23)
- 
Möglicherweise leicht- bis mittelgradig ausgeprägte posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F 43.1)
Im Rahmen der integrativen medizinischen Beurteilung hielten die Gutachter fest, der Beschwerdeführer habe sich am 29. August 2015 beim Anstossen eines Motorfahrrades auf einem Privatgrundstück eine mehrfragmentäre Unterschen
kelfraktur rechts zugezogen, welche operativ versorgt worden und inzwischen verheilt sei, mit dem Resultat einer Einschränkung der Fussbewegungen im Sprunggelenk. Aus orthopädischer Sicht sei die Fraktur mit der Funktions
einschränkung der ver
minderten Belastbarkeit des Sprunggelenks stabil und belastbar verheilt. Es habe gutachterlich anhand objektiver Befunde nachge
wiesen werden können, dass der Beschwerdeführer, entgegen seinen Behaup
tungen, das verunfallte Bein praktisch voll belaste, Zeichen einer Minder
belastung lägen nicht vor. Aus psychiatrischer Sicht sei ausgeführt worden, dass unter Berücksichtigung der Aktenlage und der Befunde trotz der Möglichkeit einer leicht- bis mittelgradig ausgeprägten post
traumatischen Belastungsstörung ein – entsprechend der Einschätzung in 
E.___
 – bewusst dysfunktionales Verhalten mit einer auch hier beobachteten demonstrativen Symptompräsen
tation ohne psychische Einschränkungen vor
liege. Es könne eine Anpassungs
störung mit vorwiegender Beeinträchtigung anderer Gefühle (ICD-10 F 43.23) diagnostiziert werden (Urk. 6/116/3-4), wobei aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe (Urk. 6/116/5).
Die Gutachter hielten zusammenfassend fest, es bestehe eine behandlungs
bedingte Arbeitsfähigkeit von 0 % vom 29. August 2015 bis am 25. September 2016. Anschliessend liege vom 26. September 2016 bis am 16. Oktober 2016 eine Arbeitsfähigkeit von 50 % und vom 17. Oktober 2016 bis am 6. November 2016 eine solche von 75 % vor. In der bisherigen Tätigkeit liege eine uneingeschränkte 
Leistungsfähigkeit in einem reduzierten Pensum von 6 Stunden täglich, entspre
chend gesamthaft einer Arbeitsfähigkeit von 70 % seit dem 7. November 2016 vor. In einer angepassten Tätigkeit bestehe seit dem 7. November 2016 eine volle Arbeitsfähigkeit in Tätigkeiten bei Wechsel zwischen Gehen, Stehen und teil
weise, nicht überwiegend, im Sitzen und ohne häufiges Treppen- oder Lei
ternsteigen. Die zeitliche Einschränkung
 des Tagespensums in der bisherigen Tätigkeit bestehe wegen verminderter Belastbarkeit des rechten Sprunggelenks (Urk. 6/116/5).
3.2
    
Mit Urteil vom 8. April 2022 (Urk. 6/192/1-18) wies das hiesige Gericht die Beschwerde gegen die Verfügung der Beschwerde
gegnerin
 vom 19. November 2020 (Urk. 6/169) ab. Dazu führte es in Erwägung 4.3 in Würdigung der relevanten medizinischen Berichte aus, dass weder aus somatischer noch aus psychiatrischer Sicht Hinweise aktenkundig seien, welche auf eine Unzumut
bar
keit einer – wie der Verfügung vom 29. Oktober 2018 zugrunde gelegt – voll
ständigen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit (vgl. Anforderungsprofil in vorstehender E. 3.1) schliessen lassen würden. An einer für einen Rentenanspruch relevanten Änderung des Invaliditätsgrades fehle es deshalb (vgl. Urk. 6/192/16).
3.3
    
Im Rahmen der Neuanmeldung legte der Beschwerdeführer 
zwei Berichte seines behandelnden Arztes auf. 
3.3.1
    
In seinem Bericht vom 12. Februar 2025 führte Dr. 
C.___
 aus, 
der Beschwerdeführer leide an folgenden Beschwerden (Urk. 6/203/1):
- 
Status nach geschlossenem 
Extremitätentrauma
 vom 29.08.2015 mit Grad III Weichteilschaden rechts
- 
Mehrfragmentäre distale 
Fibuladiaphysenfraktur
 
rechts, offene Reposition 
Fibulafraktur
 rechts am 14.09.2015
- 
Mehrfragmentäre, intraartikuläre 4-Part-Fraktur der distalen Tibia
- 
Abscherfraktur
 des Tuberculum mediale und laterale des Processus 
posterior
 
tali
- 
Mehrfragmentäre 
Abscherfraktur
 des Os 
cuneiform
 laterale
- 
Subkapitale, gering dislozierte Fraktur des 
Metatarsale
 II und III
- 
Lappenbildende Riss-Quetsch-Wunde plantar MTPG I rechts
- 
Chronisches Schmerzsyndrom im rechten Unterbein
- 
Kraftmangel rechtes Bein
- 
Verschlimmernde Schmerzen im kontralateralen linken Knie aufgrund von Überanstrengung
- 
Posttraumatische Belastungsstörung
- 
Panik und Depression
    
D
ie gesundheitliche Beeinträchtigung des Beschwerdeführers ermögliche keine weitere berufliche Eingliederung zu 100 %. Das Ausmass des gesundheitlichen Schadens sei unfallbedingt derart, dass der Beschwerdeführer in keiner ange
stammten und angemessen Arbeitstätigkeit zu 100 % erwerbsfähig sein könne. Seine Arbeitsunfähigkeit werde für jegliche Arbeitstätigkeiten zu mindestens 50 % eingestuft (Urk. 6/203/2).
3.3.2
    
Mit Bericht vom 7. März 2025 nannte Dr. 
C.___
 folgende Diagnosen
 (Urk. 6/210/1)
:
- 
Status nach subtotaler Osteosynthesematerialentfernung (OSME) distaler Unterschenkel rechts (29.08.2022)
- 
Status nach deutlicher Implantat-Irritation OSG rechts
- 
Status nach offener Reposition mit 
Tutoplastspan
-Implantation und Platten
-Osteosynthese Pilon sowie 
Fibulaplatten
-Osteosynthese, 
mall.med
. Schrauben-Osteosynthese rechts (14.09.2015)
- 
Status nach distaler, mehrfragmentärer Unterschenkelfraktur rechts (29.08.2015)
- 
Mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
Der Beschwerdeführer leide immer noch unter starken Schmerzen, die sich vom gesamten Schienbein über den Knöchel bis zum Fuss erstrecken würden. Jeder Punkt am Schienbein, auf den man drücke, verursache sehr starke Druck
schmerzen. Der Beschwerdeführer könne derzeit maximal 30 Minuten stehen und gehen und maximal eine Stunde sitzen. Danach würden Schmerzen und Schwellungen am Unterbein auftreten. Weiterhin könne er maximal 5kg heben oder tragen. Fall
s
 der Beschwerdeführer eine Arbeit finden sollte, müsse dies eine Tätigkeit sein, die seinen aktuellen Bedürfnissen entspreche (Urk. 6/210/1). 
4.
    
Mit den im 
R
ahmen der erneuten Anmeldung eingereichten Berichten (vorstehend E. 3.3) vermag der Beschwerdeführer keine relevante Verschlechterung seines Gesundheitszustandes glaubhaft darzutun.
    
Zwar dürfen an einen Bericht des behandelnden Arztes zur Glaubhaftmachung einer Sachverhaltsänderung nicht strenge Anforderungen gestellt werden. Dennoch darf auch von einem solchen Bericht verlangt werden, dass er sich nicht in einer Wiedergabe 
der Vorbringen
 der versicherten Person erschöpft, sondern 
nachvollziehbar aufzeigt, aufgrund welcher Befunde die behandelnde Fachperson von einer (erheblichen) Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgeht (Urteil des Bundesgerichts 9C_552/2022 vom 20. März 2023 E. 4.2). Vorliegend nannte der behandelnde Arzt 
keine 
(neue)
 Befunde
,
 sondern führte vielmehr aus, der Beschwerdeführer 
leide 
weiterhin unter starken Schmerzen im rechten Bein 
(E. 3.3.2)
. Letztere vermögen für sich allein jedoch keine relevante Verschlech
terung des Gesundheitszustandes zu begründen. 
Dasselbe gilt auch für 
die 
geltend gemachten verschlimmerten Schmerzen im linken Knie aufgrund von Überan
strengung (E. 3.3.1).
 Diesbezüglich 
ist denn auch daran zu erinnern, dass gemäss dem von den Gutachtern der 
D.___
 AG erstellten Belastbar
keitsprofil (vgl. vorstehend E. 3.1)
 – welches auch dem Urteil des hiesigen Gerichts vom 8. April 2022 zugrunde gelegt wurde (vgl. vorstehend E. 3.2) –
 wechselbelastende Tätigkeiten 
ohne häufiges Treppen- oder Lei
ternsteigen
 vollumfänglich zumutbar sind. Weder vom Beschwerdeführer noch vom behan
delnden Arzt wurde dargelegt, 
weshalb und 
inwiefern die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers durch die geklagten Beschwerden zusätzlich eingeschränkt sein sollte.
5.
    
Nach dem Gesagten ist gestützt auf die vom Beschwerdeführer bis zum Erlass der 
angefochtenen Verfügung eingereichte
n
 Unterlagen keine massgebliche Verän
derung seines Gesundheitszustandes seit Erlass der Verfügung vom 19. November 2020 
(Urk. 6/169) 
glaubhaft
 gemacht worden, die anspruchsrelevant sein könnte. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung auf die Neunanmeldung nicht eingetreten ist. Die Beschwerde ist daher abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist (vgl. vorstehend E. 2.3).
6.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzusetzen und ausgangsgemäss vom Beschwerdeführer zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen
, soweit darauf eingetreten wird
.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
PhilippSauter