zh_sozialversicherungsgericht · AL.2017.00025 · 2017-11-14 · de
Beitragszeit knapp nicht erfüllt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2017.00025
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil vom 14. November 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Y.___
gegen
Arbeitslosenkasse syndicom
Looslistrasse 15, 3027 Bern
Beschwerdegegnerin
1.
    
X.___, geboren 1990 und russische Staatsangehörige (Urk. 3/6), arbeitete als Au-pair vom 10. September 2013 bis am 8. August 2014 in einem Privathaushalt in Österreich (Urk. 8/56-57) und von Anfang Januar bis 
im Dezember 2015 in einem Privathaushalt in der Schweiz (Urk. 8/40, Urk. 8/58-59, Urk. 8/65-66). Am 19. August 2016 meldete sie sich 
beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum 
(RAV) Zürich Staffelstrasse
 zur Arbeits
vermittlung an
 (Urk. 8/78) und 
stellte bei der Arbeits
losen
kasse Syndicom (nachfolgend: Syndicom) 
mit
 
Datum vom 
14. Oktober 2016
 den
 Antrag auf Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung (Urk. 8/52-55).
 
    
Mit Verfügung vom 24. November 2016
 verneinte die 
Syndicom den
 An
spruch
 
auf Arbeitslosenentschädigung von X.___ ab dem 19. August 2016 wegen nicht erfüllter Beitragszeit 
(Urk. 
8/35 S. 1
). Die dagegen erhobene Einsprache vom 
4. Dezember
 
2016 
(Urk. 
8/9) 
wies die 
Syndicom 
mit E
in
sprache
e
ntscheid vom 
15. Dezember 2016 ab 
(Urk. 2). 
2.
    
Hiergegen
 erhob 
X.___ 
mit Eingabe 
vom 23. Januar 2017 Beschwerde und beantragte, der Einspracheentscheid 
vom 
15. Dezember 2016 sei aufzuheben und der Fall sei an die Beschwerdegegnerin zur Neuprüfung zurückzuweisen
; eventualiter sei der Fall durch das Sozialversicherungsgericht zu beurteilen 
(Urk. 1
 S. 2
). Die Beschwerd
egegnerin schloss in der Beschwerde
ant
wort vom 17. Februar 2017 auf Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 7). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (
Art. 8 Abs. 
1 lit. a 
des 
Bun
desgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung, AVIG
)
 und 
einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (
Art. 8 Abs. 
1 lit. 
b in Verbindung mit
 
Art. 
11
 AVIG
)
. Ausserdem muss gemäss Art. 8 Abs. 
1 lit. e AVIG 
die 
Beitragszeit 
erfüllt sein, sofern kein Befreiungs
grund nach Art. 14 AVIG gegeben ist.
 
1.2
    
1.2.1
    
Gemäss 
Art. 
9 AVIG gelten für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit, sofern dieses Gesetz nichts anderes vorsieht, zweijährige Rahmenfristen (
Abs. 
1). Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (
Abs. 
2). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Ja
hre vor diesem Tag (Abs. 3).
1.2.2
    
Die Beitragszeit hat laut 
Art. 
13 
Abs. 
1 AVIG erfüllt, 
wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3
 AVIG
) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat
 
(BGE 131 V 444 E. 
1.2 und E. 3.3). 
    
Gemäss Art. 11 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenver-sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) zählt jeder volle Kalender-monat, in dem die versicherte Person beitragspflichtig ist. 
    
Bei angebrochenen Kalendermonaten (Beginn oder Ende der ausgeübten Be
schäftigung im Laufe des Monats) kommt Art. 11 Abs. 2 AVIV zur Anwendung: Danach werden Beitragszeiten, die nicht einen vollen Kalen
dermonat umfassen, zusammengezählt, wobei je 30 Kalendertage als ein Beitragsmonat gelten. 
    
Laut Abs. 3 von Art. 11 AVIV zählen d
ie den Beitragszeiten gleichgesetzten Zeiten (
Art. 
13 
Abs. 
2 AVIG) und Zeiten, für die d
i
e 
v
ersicherte 
Person 
einen Ferien
lohn bezogen hat, in gleicher Weise.
    
Art. 11 Abs. 4 AVIV sieht vor, dass d
ie Beitragszeit von Teilzeitbeschäftigten nach den gleichen Regeln ermittelt 
wird 
wie bei Arbeitnehmern mit Vollzeit
beschäftigung. Übt d
i
e 
v
ersicherte 
Person 
gleichzeitig mehrere Teilzeitbeschäf
tigungen aus, so wird die Beitragszeit nur einmal gezählt.
1.2.3
    
Für die Ermittlung der Beitragszeit aufgrund von Art. 11 Abs. 2 AVIV sind Kalen
dertage massgebend, mithin nicht Tage, an denen eine beitragspflichtige Beschäf
tigung ausgeübt wurde. Die Beschäftigungstage, worunter auch solche fallen, an denen nur eine stunden
weise Beschäftigung ausgeübt wurde, müssen in Kalendertage umgerechnet werden. Dabei werden Tage der Nichtbeschäf
ti
gung (Samstage, Sonntage) im Ergebnis mitberücksichtigt. Der Faktor zur Umrechnung beträgt 1.4 (7 Kalendertage : 5 Arbeitstage; ARV 1992 N1 S. 70, BGE 121 V 165 E. 2b). Die auf einen Samstag oder Sonntag fallenden Arbeits
tage werden nur dann als Werktage gezählt, wenn das Maximum von fünf Werktagen pro Woche nicht erreicht ist (SVR ALV 2007 Nr. 15 S. 51 E. 4.3). 
Nicht entscheidend ist, ob die jeweils geleisteten Arbeitsstunden tatsächlich einen vollen Arbeitstag ausmachen (
BGE 122 V 256
 
 E. 4c/bb
, 121 V 165 E. 2c/bb
). 
Ein Aufrunden der als Beitragszeit anrechenbaren Kalendertage auf die gesetzliche Mindestbeitragszeit ist nicht zulässig, auch wenn diese nur um den Bruchteil eines Tages nicht erreicht wird (BGE 122 V 256 E. 3c; zum Gan
zen: Stauffer/Kupfer Bucher, Rechtsprechung des 
Bundesgerichts 
zum Sozialver
sicherungsrechts, 
Bundesgesetz über die obliga
torische Arbeitslosen
versicherung und d
ie Insolvenzentschädigung, 3. Auflage 2008, Art. 13 S. 44 f.).
1.2.3
    
An die Beitragszeit innerhalb der Rahmenfrist (Art. 13 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 9 Abs. 3 AVIG) angerechnet werden unter anderem auch 
Zeiten, in denen die versicherte Person zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krank
heit (
Art. 
3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
ver
siche
rungsrechts [ATSG]) oder Unfalls (
Art. 
4 ATSG) keinen Lohn erhält und daher keine Beiträge bezahlt (
Art. 
13 
Abs. 
2 lit. c AVIG).
 
2.
2.1
    
D
ie Beschwerdegegnerin 
begründete den angefochtenen Einspracheentscheid damit, dass die Anspruchsvoraussetzung der zwölfmonatigen Beitragszeit nicht erfüllt sei. Dies ergebe sich bereits aus den Daten der Ein- und Ausreise der Beschwerdeführerin (in die respektive aus der Schweiz). Denn die Zeit vom 7. Januar 2015 bis 4. Januar 2016 entspreche lediglich 11.93 Monaten. Auch die geltend gemachte Dauer des Arbeitsverhältnisses in der Schweiz bis zum 31. Dezember 2015 würde lediglich 11.84 Monate Beitragszeit ergeben. Die Tätigkeit in Österreich vom 10. September 2016 (richtig: 2013, Urk. 8/56) bis 8. August 2014 könne nicht angerechnet werden, da diese ausserhalb der Rah
menfrist für die Beitragszeit vom 19. August 2014 bis 18. August 2016 gelegen habe 
(
Urk. 
2).
2.2
    
Dagegen wendet die Beschwerdeführerin ein
,
 im befristeten Arbeitsvertrag zwischen der Arbeitgeberin Frau Z.___ und ihr sei eine Zeit von 12 Monaten vereinbart worden und auch das Amt für Wirtschaft und Arbeit habe eine Bewilligung für 12 Monate erteilt, somit ganze 12 Monate und nicht 11 Bruch
teilmonate. Sie habe erst am 7. Januar 2015 mit der Arbeit begonnen und nicht wie im Vertrag festgehalten bereits am 2. Januar, was von der Arbeitgeberin mit der Arbeitnehmerin vereinbart worden sei. Damit habe Frau Z.___ auch zum Stellenbeginn eine Freistellung gewährt, so wie diese es auch gegen Ende des zwölfmonatigen Vertrages gewünscht habe. Massgebend sei, dass nie eine Lohnkürzung infolge Nichteinhaltung des Arbeitsvertrages stattgefunden habe. Sie, die 
Beschwerdeführerin
, habe ihre Arbeit für volle 12 Monate angeboten und es sei der volle Lohn für 12 Monate ausbezahlt worden. Es sei auch nie über eine vorzeitige Kündigung gesprochen worden. Frau Z.___ habe die Prä
mien für die Sozialleistungen für volle 12 Monate zu begleichen. Es sei die Bei
tragszeit für die Auszahlung von Arbeitslosengeldern massgebend und nicht die Arbeitszeit, wie dies die 
Beschwerdegegnerin
 dargestellt habe. Sei zum Beispiel ein Arbeitnehmer während der geforderten 12 Monate drei Wochen krank, so habe der Arbeitgeber den Lohn weiterhin zu bezahlen und die Sozial
abgaben seien auch für diese Zeit zu leisten. In diesem Fall sei auch eine volle zwölf
monatige Beitragszeit gegeben (Urk. 1).
2.3
    
Strittig
 und zu prüfen ist, ob 
die
 Beschwerdeführer
in
 
die Anspruchsvoraus
setzung der genügenden Beitragszeit im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG innerhalb der Rahmenfrist für die Bei
tragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) erfüllt hat.
3.
3.1
    
Anhaltspunkte für eine Befreiung von der Erfül
lung der Beitragszeit nach Art. 
14 AVIG sind in den Akten nicht ersichtlich und wurden von der Be
schwerde
führerin auch nicht geltend gemacht. 
    
Es ist ferner zu Recht unstrittig, dass die hier massgebliche Rahmenfrist für die Beitragszeit im Sinne von Art. 9 Abs. 3 AVIG vom 19. August 2014 bis 18. August 2016 dauerte und die Anstellung als Au-pair in Österreich vom 10. 
Sep
tember
 2013 bis 8. 
August
 2014 (Urk. 8/56) für die Bemessung der Bei
tragszeit daher ausser Betracht fällt. Für die Bestimmung der Beitragszeit ist unstrittig allein die Anstellung der 
Beschwerdeführerin
 als Au-pair bei der Familie Z.___ in der Schweiz im Jahr 2015 (Urk. 8/58-59) beachtlich. 
3.2
    
3.2.1
    
Wie die 
Beschwerdegegnerin
 zutreffend erkannt hat, ist zur Bestimmung der Beitragszeit nach Gesetz und Rechtsprechung entscheidend, ob die 
Beschwerde
führerin
 in dieser Anstellung 
während 
insgesamt 
mindestens zwölf Mona
ten eine 
(
beitragspflichtige
)
 Beschäftigung ausgeübt 
hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Dies ist nach den Vorgaben von Art. 11 AVIV bemessen auf die Kalendertage (vgl. E. 1.2.2.-1.2.3 hiervor) zu bestimmen. 
3.2.2
    
Die Monate Februar bis November 2015 haben unstrittig als volle Kalender
monate zu gelten. Sie zählen nach Art. 11 Abs. 1 AVIV als Beitragsmonate. Dies ergibt eine Beitragszeit von 10 Monaten.
3.2.3
    
Hinsichtlich des Monats Januar 2015 ist unstrittig (Urk. 1 S. 1, Urk. 2 S. 2), dass die 
Beschwerdeführerin
 die Erwerbstätigkeit bei der Familie Z.___ am 7. Januar 2015 aufgenommen hat. Dies geht auch aus dem Schreiben von Frau Z.___ vom 15. November 2016 hervor (Urk. 8/40) und aus dem Einreisedatum der 
Beschwerdeführerin
 in die Schweiz vom 7. Januar 2015 (Urk. 8/49). Im schrift
lichen Arbeitsvertrag wurde der Beginn des Arbeits
ver
hältnisses zwar noch per 2. Januar 2015 festgehalten (Urk. 8/65) und in der Arbeitgeberbescheinigung wurde als Beginn des Arbeitsverhältnisses der 4. Januar 2015 angegeben (Urk. 8/58). Gemäss dem Schreiben von Frau Z.___ war der Vertrag jedoch lediglich wegen des Arbeitsvisums auf ein früheres Datum ausgestellt worden, wobei der Tag der Einreise und der genaue Antrittstag, der schliesslich erst am 7. Januar 2015 erfolgte, damals noch nicht be
kannt gewesen seien (Urk. 8/40). Es steht somit fest, dass das Arbeitsver
hältnis nicht am 1. Januar 2015, sondern am 7. Januar 2015 und damit nicht zu Beginn des Monats begonnen hat. Die 
Beschwerdeführerin
 vermag daher auch aus dem Hinweis auf die Lohnzahlungs
pflicht und Beitragszeit während den Ferien nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. Zwar sieht Art. 11 Abs. 3 AVIV aus
drücklich vor, dass Zeiten, für die die ver
sicherte Person einen Ferienlohn bezogen hat, die Beitragszeiten in gleicher Weise zählen. Jedoch handelte es sich bei den Tagen vom 1. bis 6. Januar 2015 nicht um einen Ferienbezug. Von einer Freistellung zu Beginn des Arbeits
ver
hältnisses kann ebenfalls keine Rede sein. 
    
Es handelt sich somit um einen Sachverhalt mit angebrochenem Monat zu Beginn des Arbeitsverhältnisses, weshalb nicht Art. 11 Abs. 1 AVIV sondern Art. 11 Abs. 2 AVIV anwendbar ist (vgl. BGE 121 V 165 E. 2c/bb). Der
 Zeitraum vom 
7. 
bis 
31. 
Januar 2015 umfasst 
18
 Werktag
e, 
was umge
rechnet mit dem Faktor 1.4 
(vgl. 
BGE 122 V 256 E. 2a
) 25.2
 Kalendertage ergibt. 
Damit resultiert eine Beitragszeit für den Januar 2015 von 0.84 (25.2
 
Kalendertage : 30 Tage). 
3.2.4
    
Die 
Beschwerdegegnerin
 schloss daher zu Recht darauf, dass die gesetzlich voraus
gesetzte Beitragszeit von 12 Monaten (Art. 13 Abs. 1 AVIG) bei dieser Ausgangslage nicht erreicht werden kann und maximal eine Beitragszeit von 11.84 Monaten (0.84 Monat [Jan.] + 10 Monate [Feb.-Nov.] + 1 Monat [Dez.]) resul
tiert, selbst wenn man einen ganzen Kalendermonat für den Dezember 2015 an
rechnen würde. 
    
Für die Dauer der Beschäftigung vom 
7. Januar bis im Dezember 2015
 
ist somit von einer
 Beitragszeit 
der 
Beschwerde
führerin
 
von 
maximal 11.84 
Monaten
 auszugehen. Vor diesem Hintergrund kann offen bleiben, bis wann die 
Be
schwerdeführerin
 die Au-pair-Tätigkeit im Dezember 2015 bei der Familie Z.___ ausgeübt hat. 
Die
 Beschwerdeführerin 
hat die Mindestbeitragszeit von 12 
Monaten 
(Art. 13 Abs. 1 AVIG) jedenfalls 
nicht erfüllt.
3.3
    
Was die 
Beschwerdeführerin
 des Weiteren dagegen vorbringt, führt zu keiner anderen Be
trachtungsweise. Insbesondere ist entgegen der Ansicht der 
Be
schwerde
führerin
 zur Bestimmung der Beitragszeit nicht vor allem massgeblich, für wie viele Monate der Arbeitsvertrag mit der Familie Z.___ (Urk. 8/65-66) ursprünglich abgeschlossen worden war und ob respektive dass der vereinbarte Lohn für zwölf Monate entrichtet wurde. Nicht entscheidend ist ausserdem, dass und wie oft Beiträge an die Sozialversicherungen ent
richtet wurden. Denn die Beitrags
bemessung und -zahlung an die Ver
sicherung richten sich nach einem be
stimmten Beitragssatz und ist abhängig von der Höhe der Lohnzahlung (Art. 3 und 5 AVIG). Sie werden damit nach anderen gesetzlichen Bestim
mun
gen und unabhängig von der Bemessung der Beitragszeit festgelegt. Gänzlich unerheblich ist hier sodann auch, die für die 
Beschwerdeführerin
 vom Amt für Wirtschaft und Arbeit für 12 Monate ausgesprochene Arbeitsbewilligung (Urk. 3/6). 
    
Die 
Beschwerdegegnerin
 hat die Beitragszeit zutreffend bestimmt und zu Recht die gesetzlich festgelegte Limite berücksichtigt, auch wenn die Beitragszeit lediglich wegen weniger Kalendertage nicht erreicht wurde. E
in Auf
runden der als Beitragszeit anrechenbaren Kalendertage auf die gesetzliche Mindest
bei
tragszeit wäre nicht zulässig. Dies würde selbst dann gelten, wenn diese nur um den Bruchteil eines Tages nicht erreicht worden wäre (vgl. BGE 122 V 256 E. 3c). 
3.4
    
Der angefochtene Einspracheentscheid vom 25. Juni 2015 (Urk. 2) ist folglich rechtens. Die
 Beschwerde ist 
daher 
abzuweisen.
4.
    
Das Verfahren ist kostenlos. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Arbeitslosenkasse syndicom
- 
seco - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30
 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann