zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01140 · 2015-12-23 · de
Abschreibung infolge Gegenstandslosigkeit, Wiedererwägungsweise Aufhebung der angefochtenen Verfügung für weitere Abklärungen, somit dem Antrag der Beschwerdeführerin entsprochen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01140
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig als Referentin
Gerichtsschreiberin Eymann
Verfügung 
vom 
23. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Silvan Meier Rhein
advokatur
 
rechtsanker
Ankerstrasse 24, Postfach 2250, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
1. 
    
Mit Verfügung vom 
30. September 2015
 wies die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
 das Leistungsbegehren
 
von 
X.___
 
um eine Invalidenrente
 ab
 (Urk.
 2
). In 
ihrer 
Beschwerde vom 
2. November 2015
 ver
langte 
die Beschwerdeführerin 
die Aufhebung der Verfügung vom 30. September 2015 und die Rückweisung der Sache an die 
IV-Stelle 
zwecks Durchführung weiterer Abklärungen
, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der IV-Stelle
 
(
Urk. 
1
 S. 
2
). Mit Beschwerdeantwort vom 
18. Dezember 2015
 (Urk. 7)
 reichte die IV-Stelle dem Gericht die Verfügung vom 16. Dezember 2015 ein, mit welcher sie die angefochtene Verfügung vom 
30. September 2015 wiedererwägungsweise aufhob und mitteilte, dass sie weitere medizinische Abklärungen vornehme
n
 und neu über das Leistungs
-
begehren entscheiden werde (Urk. 8).
 In ihrer Beschwerdeantwort
 vom 1
8
. Dezember 2015
 beantragte sie
,
 das Beschwerdeverfahren sei als gegen
standslos geworden abzuschreiben (Urk. 7).
2.
    
Nach Art. 53 
Abs. 
3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungsrechts (ATSG) kann der Versicherungsträger eine Verfügung, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegen
über der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. Die neue Verfügung beendet den Streit insoweit, als damit den Anträgen der versicherten Person entsprochen wird (ZAK 1989 S. 563 E. 2a, vgl. auch ZAK 1989 S. 310).
3.
    
Mit 
der Wiedererwägungsverfügung 
vom 
16. Dezember 2015
 hat die
 IV-Stelle
, dem Antrag 
der Beschwerdeführerin 
vollumfänglich entsprochen, weshalb das Verfahren als gegenstandslos geworden abzuschreiben ist.
4.
    
Die Verfahrenskosten von Fr. 200.-- gehen zulasten der IV-Stelle (Art. 69 
Abs. 
1
bis
 IVG).
    
Ausgangsgemäss hat 
die Beschwerdeführerin 
gestützt auf 
§ 
34 
Abs. 
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht in Verbindung mit § 6 
Abs. 
1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen Anspruch auf eine Prozessentschädigung. Diese ist unter Berücksich
tigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf 
Fr. 1‘8
00
.-- (inkl. Mehr
wertsteuer und Barauslagen) festzusetzen.
Die Referentin verfügt:
1.
    
Der Prozess wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr.
 2
00
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin 
auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird 
verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin 
eine 
Prozessent
-
schä
digung
 von Fr.
 
1‘8
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Silvan Meier Rhein, unter Beilage 
je einer Kopie von Urk. 7 und Urk. 8
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Eymann