zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01026 · 2015-11-10 · de
Hilfsmittel; Anspruch auf Kostenübernahme für invaliditätsbedingte Änderung am Fahrzeug


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01026
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
 vom 
10. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap
Grütlistrasse
 20, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1985, leidet an einer linksbetonten 
tetraspa
s
ti
schen
 zerebralen Bewegungsstörung bei Status nach Frühgeburt in der 28. 
Schwan
ger
schaftswoche
, an einer hochgradigen motorischen, sozialen, geistigen und sprachlichen Behinderung sowie an 
einer 
symptomatische
n
 Epi
lep
sie (vgl. Urk. 7/206 S. 1). Die Invalidenversicherung sprach ihm verschiedene Hilfsmittel, eine ganze Invalidenrente sowie eine 
Hilflosenentschädigung
 für Hilflosigkeit schweren Grades zu.
 
    
Am 
22. November 2014 (Urk. 7/302) stellte der Versicherte bei der 
Sozialversi
cherungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, ein Begehren um Übernahme der Kosten für den Umbau eines Fahrzeuges VW Caddy Diesel im Umfang von Fr. 19‘490.40 (Offerte Nr. 
Y.___
 der Firma 
Z.___
 AG vom 14. August 2014, Urk. 7/301).
 Das SHA
B Hilfsmittelzentrum erachtete die Position „Flat 
Folding
 Rampe“ 
als
 nicht einfach und zweckmässig, empfahl aber die 
Kosten
übernahme
 durch die IV-Stelle für den 
Fahrzeugumbau
 im
 verbleibenden
 Betrag von Fr. 18‘345.60 (Urk. 7/309).
 Nach getätigten Abklärungen und durchgeführ
tem
 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 7/312/3-4; Urk. 7/318; Urk. 7/326; Urk. 7/341) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 8. September 2015 die 
Kostenüber
nahme
 für den Fahrzeugumbau (Urk. 7/342 = Urk. 2).
 
2.
    
D
er Versicherte 
erhob 
am 30. September 2015 Beschwerde 
gegen die Verfügung vom 8. September 2015 (Urk. 2) 
und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ih
m
 eine Kostengutsprache für den beantragten Fahrzeugumbau zu gewähren (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 27. Oktober 2015 (Urk. 6) schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 2. November 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
1.2
    
G
emäss Art. 
21
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
 hat die versicherte Person im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, deren sie für die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder Verbesserung der 
Erwerbsfähigkeit, für die Schulung, die Aus- und Weiterbildung oder zum Zwe
cke der funktionellen Angewöhnung bedarf (Abs. 1). Versicherte, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbewegung, für die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge kostspieliger Geräte bedürfen, haben im Rah
men einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch auf solche Hilfsmittel (Abs. 2). Die Versicherung gibt die Hilfsmittel zu Eigentum oder leihweise in einfacher und zweckmässiger Ausführung ab. Ersetzt ein Hilfsmittel Gegenstände, die der Versicherte auch ohne Invalidität anschaffen müsste, so hat er sich an den Kosten zu beteiligen (Abs. 3). Der Bundesrat kann vorsehen, dass der Versicherte ein leihweise abge
gebenes Hilfsmittel nach Wegfall der Anspruchsvoraussetzungen weiter ver
wenden darf (Abs. 4).
    
Die Befugnis zur Aufstellung der Hilfsmittelliste und zum Erlass ergänzender Vorschriften im Sinne von Art. 21 
Abs. 
4 IVG hat der Bundesrat in Art. 14 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 an das Eidgenössische Departement des Innern übertragen, welches die Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) mit anhangsweise auf
ge
führter Hilfsmittelliste erlassen hat. Laut Art. 2 HVI besteht im Rahmen der im Anhang aufgeführten Liste Anspruch auf Hilfsmittel, soweit diese für die Fort
bewegung, die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die 
Selbst
sorge
 notwendig sind (
Abs. 
1). Anspruch auf die in dieser Liste mit * be
zeich
neten Hilfsmittel besteht nur, soweit diese für die Ausübung einer Erwerbs
tätigkeit oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbil
dung, die funktionelle Angewöhnung oder für die in der zutreffenden Ziffer des Anhangs ausdrücklich genannte Tätigkeit notwendig sind (
Abs. 
2; BGE 122 V 212 E. 2a).
1.3
    
Gemäss
 Ziff. 10.05 (ohne *) des Anhangs zur HVI besteht ein Anspruch bei 
inva
liditätsbedingten
 Abänderungen von Motorfahrzeugen.
    
Im Kreisschreiben über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversi
cherung (KHMI; gültig ab 1. Januar 20
13
; Stand 1. Januar 2015) ist vorgesehen,
 dass eine versicherte Person Anspruch auf die Vergütung der Kosten hat, welche infolge des Gebrechens durch invaliditätsbedingte Abänderungen entstehen. Jeder Antrag muss von der neutralen Fachstelle (SHAB) geprüft werden (
Rz
 2095). Abänderungskosten
 an Neuwagen
 werden
 höchstens alle zehn Jahre oder alle 200‘000 Kilometer, an Occasionsfahrzeugen höchstens alle sechs Jahre ein
mal übernommen. Erfolgt der Fahrzeugwechsel vor Ablauf dieser Frist, so hat jeweils auf dem ursprünglichen Rechnungsbetrag ein pro 
rata
-Abzug zu erfol
gen (
Rz
 2096). 
Bei Abänderungskosten von mehr als Fr.
 25‘000.-- kann in der 
Regel nicht mehr von einer einfachen und zweckmässigen Versorgung ausge
gangen werden. Abänderungskosten, welche aufgrund der Auswahl einer unge
eigneten Fahrzeugvariante entstehen, sind nicht zu übernehmen (
Rz
 2098).
1.4
    
Bei einem Kreisschreiben handelt es sich um eine von der Aufsichtsbehörde für richtig befundene Auslegung von Gesetz und Verordnung. Die Weisung ist ihrer Natur nach keine Rechtsnorm, sondern eine im Interesse der gleichmässigen Gesetzesanwendung abgegebene Meinungsäusserung der sachlich zuständigen Aufsichtsbehörde. Solche Verwaltungsweisungen sind wohl für die 
Durchfüh
rungsorgane
, nicht aber für die Gerichtsinstanzen verbindlich (BGE 118 V 206 E. 4c, vgl. auch 123 II 16 E. 7, 119 V 255 E. 3a mit Hinweisen). Das Gericht soll sie bei seiner Entscheidung mitberücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Es weicht anderseits insoweit von den Weisungen ab, als sie mit den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen nicht vereinbar sind (BGE 123 V 70 E. 4a mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren ablehnenden Entscheid (Urk. 2) damit, dass das Kriterium
 der
 Einfachheit und Zweckmässigkeit nicht erfüllt sei.
 Da der Beschwerdeführer extern in einem Heim und nicht bei seinen Eltern zu Hause wohne, würden sich die Transportfahrten auf ein paar Male pro Monat beschränken.
 Mithin werde das Fahrzeug nicht für den täglichen Transport zu einer Eingliederungsstätte oder einer sozialen Integration 
(Herstellung des K
on
takts mit der Umwelt) benötigt
 (S. 2).
2.2
    
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer beschwerdeweise geltend (Urk. 1)
, er sei schwerstbehindert. Ausserdem leide er an einer symptomatischen Epilep
sie
 mit generalisierten tonisch-klonischen Anfällen und symptomatischen Absen
z
en, was eine dauernde Überwachung notwendig mach
e
;
 
auch sei
 er 
des
halb
 bei Transportfahrten au
f eine Begleitperson angewiesen
. Somit könne er die Strecke zwischen dem Behindertenheim und dem Wohnort seiner Eltern nicht mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurückzulegen. Da das Behindertenheim keine privaten Transporte anbiete und 
diese Strecke nicht in einer 
der
 Zonen
 des TIXI
 
A.___
 liege, sei er auf das Fahrzeug angewiesen. Auch die Transporte an den Feiertagen und in die Ferien, die vom Behindertenheim aus wahrzuneh
menden Arztbesuche, Zahnarztbesuche und medizinische Kontrolltermine im 
C.___
, die Rücktransporte vom Spital ins Behindertenheim, die Aus
flüge und Besuche der Familienangehörigen und die Transporte im Zusammen
hang mit der Teilnahme an Behinderten-Ferienlagern müssten somit zwingend im 
Privatauto 
der
 Eltern durchgeführt werden.
 Diese Fahrten würden sich auf zirka 400-500 km pro Monat belaufen.
 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist der Anspruch auf Übernahme der Kosten für die 
behin
derungsbedingten
 Änderungen an dem Motorfahrzeug VW Caddy
 Diesel
 im Umfang von Fr. 18‘345.60 beziehungsweise Fr. 19‘490.40.
3.
    
3.1
    
Vorliegend ist aufgrund der medizinischen Akten ausgewiesen
, dass der Beschwer
deführer an einer symptomatischen Epilepsie mit generalisierten tonisch-klonischen Anfällen und symptomatischen Absencen, 
tonisch-postura
len
 Anfällen, atypischen Absencen und eventuell komplex fokalen Anfällen (ICD-10 G40.6) bei 
Frühgeburtlichkeit
 (2
7. 
Schwangerschaftswoche) und 
post
partaler
 Gehirnblutung mit ausgeprägter 
Hemiatrophie
 der Grosshirnhemisphäre rechts sowie 
an 
einer linksbetonten spastischen 
Tetraparese
 und an einer schweren Intelligenzminderung (ICD-1
0 F72.0) leidet (anstatt vieler:
 Bericht vom 23. Juli 2015 von Prof. 
Dr. 
med. 
B.___
, Leitender Arzt, 
C.___
; Urk. 7/337).
 
Prof
. 
B.___
 führte im genannten Bericht aus, dass beim Beschwerdeführer maximale motorische und kognitive Einschränkungen bestünden und selbst das Gehen und Stehen nicht möglich seien. Das Erfordernis einer Begleitperson beschränke sich nicht auf die Zeit mit schweren Anfällen, vielmehr erscheine eine Begleitperson generell
 als
 sinnvoll (S. 2).
3.2
    
Die SHAB hielt nach durchgeführten Abklärungen am 15. Dezember 2014 (Urk. 7/309) fest, die Eltern des Beschwerdeführers möchten ihr altes, 20-jähri
ges Auto für den Transport mit einem Rollstuhl ersetzen. Als Fahrzeug sei ein Neuwagen VW Caddy vorgesehen, welcher angeschafft und umgebaut werden soll
e
. Die eingereichte Offerte vom 14. August 2014 sei 
zwar 
korrekt, nicht aber in allen Punkten einfach und zweckmässig. Die aufgeführte „Flat 
Folding
 Rampe“ im Wert von Fr. 1’
1
44.80 sei ein Kundenwunsch, um das Auto ohne Rollstuhl mit einem geraden Boden 
nutzen 
zu 
können
.
    
Die SAHB empfahl die grundsätzliche Übernahme der Änderungskosten des neuen Motorfahrzeuges im Umfang von Fr. 18‘
345.60.
4.
4.1
    
Es steht fest
 und ist unbestritten, dass eine erwerbliche Ausrichtung für den Anspruch auf invaliditätsbedingte Abänderungen von Motorfahrzeugen gemäss Ziff. 10.05 HVI-Anhang, welche keinen Stern (*) enthält, nicht vorausgesetzt ist, 
und es vielmehr genügt, dass eine Abänderung für die Fortbewegung, die Her
stel
lung des Kontaktes mit der Umwelt oder die Selbstsorge (sogenannte 
Sozi
al
rehabilitation
) notwendig ist (Urteil 9C_314/2014 vom 7. November 2014 E. 3.2; I 829/05 vom 16. August 2006 E. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 121 V 261).
    
Dass der Beschwerdeführer beziehungsweise seine Eltern da
s Auto für 
Thera
pie
besuche
, Ferien, Arzt- und Zahnarztbesuche, Ausflüge und Besuche der Fami
lienangehörigen und Transporte im Zusammenhang mit Behinderten-Ferien
lagern
 benötigen
 (vgl. Urk. 1 S. 4)
,
 stellt die Beschwerdegegnerin nicht in Abrede. Sie macht aber geltend, 
dass das Fahrzeug mehrheitlich dem Zweck dien
e
, die Familie zu besuchen und nicht für den täglichen Transport zu einer 
Eingliede
rungsstätte
 oder einer sozialen Integration (Herstellung des Kontakts mit der Umwelt) benötigt
 werde
. Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden
. Mit Blick auf die 
glaubwürdigen und nachvollziehbaren Ausführungen des Beschwer
deführers 
(vgl. vorstehend E. 2.2) ist ersichtlich, dass die Eltern des Beschwerdeführers beabsichtigen, das Fahrzeug
 für ein weites 
Aufgabens
pekt
rum
 und
 weit öfters einzusetzen, a
ls die Beschwerdegegnerin erwog, womit klar hervorgeht, dass das Auto nicht nur zum Transport vom Heim des Beschwerde
führers zum Wohnort seiner Eltern benötigt werde.
 
    
Auch
 
anderweitige Möglichkeiten für die Fortbewegung
, 
die eine
 gleiche 
Mobi
li
tät 
wie 
das Auto biete
n
,
 
sind
 
aufgrund der vorliegenden Umstände 
nicht er
sicht
lich. 
Von der Beschwerdegegnerin u
nbestritten blieb die Darstellung des
 Beschwerdeführer
s, wonach
 das Heim selbst keine Transportmöglichkeit anbiete 
sowie der öffentliche Verkehr und das Behindertentaxi
 T
IXI 
A.___
 nicht adä
qua
te Vergleichslösungen 
seien
, zumal 
auch aufgrund der medizinischen 
Ein
schät
zung
 
der öffentliche Verkehr nicht infrage komme und ein Fahrzeug mit
samt 
Betreuungsperson
 behinderungsbedingt notwendig wäre
 (vgl. vorstehend E. 3.1)
.
    
Nach dem Gesagten ist somit ein Bedürfnis des Beschwerdeführers
 für einen behinderungsbedingten
 Umbau des Fahrzeuges ausgewiesen.
4.2
    
Hinsichtlich der Umbaukosten ist festzuhalten, dass 
rechtsprechungsgemäss die vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) in der KHMI festgesetzten 
Limiten
 die gesetzlichen Erfordernisse der Einfachheit und der Zweckmässigkeit des Hilfsmittels
 konkretisieren
 (Art. 21 Abs. 3 IVG). Dies ist auch bei der 
Limite
 von Fr. 25‘000.-- gemäss 
Rz
 2098 KHMI für die Abänderung von Motorfahr
zeugen der Fall (BGE 131 V 167
 E. 4.1.3; siehe auch Ziff. 10.04* HVI [wo ein jährlicher Amortisationsbeitrag von Fr. 3‘000.-- vorgesehen ist] in Verbindung mit der Rechtsprechung gemäss BGE 119 V 255 [Amortisationsdauer von sechs Jahren]). Das Bundesgericht hat die Gesetz- und Verfassungsmässigkeit des in 
Rz
 2098 KHMI festgelegten Betrages denn auch ausdrücklich bejaht (BGE 131 V 
167 E. 4.4; Meyer/
Reichmuth
, 
Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Aufl., Art. 21-21
quater
 IVG N 29).
    
Die konkrete Anwendung des Gesetzes setzt voraus, dass man sich
 
- zumindest dem Grundsatz nach – an die in der Wegleitung festgelegten 
Kostenlimiten
 hält (Urteil des Bundesgerichts 9C_308/2014 vom 19. Mai 2015 E. 4.5). Im Streit lie
gen Kosten im Gesamtbetrag von Fr. 18‘
345.60 beziehungsweise Fr. 19‘490.40, womit die 
Kostenlimite
 nicht überschritten 
und folglich eingehalten 
ist.
    
Auch wenn der Wunsch des Beschwerdeführers nach einer 
optimalen
 Lösung, das heisst mit der beantragten Flat 
Folding
 Rampe
,
 verständlich ist, kann die Invalidenversicherung nicht für die bestmögliche Lösung aufkommen, sondern nur für die Kosten von Hilfsmitteln in einfacher und zweckmässiger Ausführung (vgl. vorstehend E. 
1.3
). 
Die SHAB empfahl die 
Kostenübernahme von Fr. 18‘345.60 für den Autoumbau gemäss HVI Ziffer 10.05, erachtete aber den besonderen Kundenwunsch dieser Flat 
Folding
 Rampe als nicht einfach und zweckmässig. Mangels weiterer Ausführungen seitens des Beschwerdeführers zur Notwendigkeit einer solche
n
 Rampe ist daher 
auf
 
die
 durch die 
Fachexper
ten
 empfohlenen Abänderungskosten ohne diesen Kundenwunsch 
abzustellen
. 
    
Somit erfüllt der beantragte Fahrzeugumbau im Betrag von Fr. 18‘345.60 das Kriterium der Einfachheit und Zweckmässigkeit.
5.
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass der 
beantragte behinderungsbedingte
 Umbau des Fahrzeugs VW Caddy alle Voraussetzung zur Kostenübernahme durch die Invalidenversicherung erfüllt. 
Die angefochtene Verfügung ist somit in Gut
heissung der Beschwerde aufzuheben mit der Feststellung, dass 
der 
Beschwer
deführer
 Anspruch auf Kostengutsprache für den beantragten Fahrzeugumbau im Betrag von total Fr. 18‘345.60 hat.
6.
    
6.1
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). 
6.2
    
Der Beschwerdeführer hat gestützt auf Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3 
GSVGer
 Anspruch auf eine Entschädigung. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Pro
zesses auf Fr. 1‘
7
00.-- (inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird 
die Verfügung
 der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, vom 8. September 2015 aufgehoben, und es wird festge
stellt, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf Übernahme der Fahrzeugumbaukosten im Betrag von Fr. 18‘345.60
 hat
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
1'700
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsdienst Integration Handicap
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler