zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2015.00004 · 2016-11-30 · de
Guter Glaube beim Bezug der zurückgeforderten Leistungen verneint, daher ist die Abweisung des Erlassgesuchs rechtens. (BGE 9C_146/2017)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2015.00004
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil 
vom 
30. November 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Martin 
Jäggi
Neugasse
 6, 8005 Zürich
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse
 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1945, bezog ab 2009 
Ergänzungs
leistungen
 zu ihrer AHV-Altersrente
, ebenso 
Vergütungen betreffend 
Krank
heits
- und Behinderungskosten
 (vgl. 
Urk. 
12/
119/1 ff.). 
Mit Verfügung vom 2
1. 
Juni 2013 forderte die Stadt Zürich, 
Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
 
(nachfolgend: Durchführungsstelle) 
von 
X.___
 
zu
viel
 bezogene Ergänzungsleistungen (einschliesslich Beihilfen, 
Gemeindezu
schüsse
 und Krankheitskosten) 
in der Höhe von 
Fr. 
41‘536.-- zurück (Urk. 12/119/18). 
Diese Rückforderung bestätigte die Durchführungsstelle mit 
Einspracheentscheid
 vom 2
6. 
März 2014 (Urk. 12/119/20). Auf die dagegen er
hobene Beschwerde trat das hiesige Gericht mit Beschluss vom 3
0. 
Mai 2014 nicht ein (Urk. 12/98). 
Gegen
 diesen Entscheid
 
erhob
 
X.___
 Beschwerde 
am Bundesgericht, auf welche dieses 
mit Urteil vom 2
9. 
August 2014 
ebenfalls 
nicht ein
trat
 (Urk. 12/105). Der 
Rückforderungsent
scheid
 der 
Durchführungs
stelle
 erwuchs damit in Rechtskraft. 
1.2
    
Mit Eingabe vom 2
8. 
September 2014 ersuchte 
X.___
 um Erlass der Rückforderung (Urk. 12/106). 
Mit Verfügung vom 9. 
Oktober 
2014 wies die Durchführungsstelle das Erlassgesuch ab (Urk. 12/119/22). 
Dage
ge
n erhob 
X.___
 gleichentags Einsprache (Urk. 12/109). Diese wies die Durchführungsstelle mit 
Einspracheentscheid
 vom 2
6. 
November 2014 ab (Urk. 2 = 
Urk. 
12/119/24). 
2.
    
2.1
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 2
6. 
November
 
2014 erhob 
X.___
 am 1
4. 
Januar
 
2015 Beschwerde mit dem Antrag, der an
ge
fochtene Entscheid sei aufzuheben und die Rückforderung sei ihr zu erlas
sen (Urk. 1). Die Durchführungsstelle beantragte in der Beschwerdeantwort vom 
9. 
März 2015 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 11). In 
der 
Replik beantragte die Beschwerdeführerin ergänzend, eventualiter sei die Sache an die 
Beschwer
degegnerin
 zum Erlass einer neuen Verfügung zurückzuweisen (Urk. 23). 
Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 3
0. 
September 2015 auf Duplik (Urk. 29). Bereits am 
1. 
April 2015 war der 
Vertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsan
walt Martin 
Jäggi
, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt worden (Urk. 17). 
2.2
    
Am 1
5. 
März 2016 
erfolgte die Vorladung
 zu der von der Beschwerdeführerin beantragten 
Hauptverhandlung
 (Urk. 31
; vgl. 
Urk. 
23
). Infolge Erkrankung des Rechtsve
rtreters der Beschwerdeführerin
 
wurde 
die Ladung abgenommen (vgl. 
Urk. 
33, 
Urk. 
34) und am 1
5. 
September 20
16 erneut zur Verhandlung auf den 
8. 
November 2016 vorgeladen
 
(Urk. 37). 
In
 der Hauptv
erhandlung nah
men die Parteien 
ein weiteres Mal 
zur Sache Stellung (
Urk. 
44, Prot. S.
 
5 ff.)
 
und reich
ten 
zusätzliche
 Unterlagen ein (Urk. 45/1-4, 
Urk. 
47). 
Mit Eingabe vom 
9. 
November 2016 ergänzte die Beschwerdeführerin 
sodann 
ihre in der Haupt
verhandlung gestellten Beweisanträge (Urk. 49). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) müssen Versicherte unrechtmässig 
bezogene Leistungen 
nicht zurückerstatten, wenn diese die
 Leistungen in gutem Glauben empfangen 
haben und
 wenn eine grosse Härte vorliegt.
 Das Erlassgesuch ist gemäss 
Art. 
4 
Abs. 
4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungsrechts (ATSV) innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des Rückforderungsentscheides einzureichen. Das Bundesgericht trat mit Urteil vom 2
9. 
August 2014 
auf die Beschwerde gegen den Beschluss des hiesigen Gerichts vom 3
0. 
Mai 2014 (Urk. 12/98) 
nicht ein (Urk. 12/105). Damit wurde der die 
Rückforderungsverfügung vom 
2
1. 
Juni
 
2013
 
(Urk. 12/119/18) 
bestätigende 
Ein
spracheentscheid
 der Beschwerdegegnerin vom 
2
6. 
März 2014 (Urk. 12/119/20)
 rechtskräftig. Mit Eingabe vom 2
8. 
September 2014 ersuchte die Beschwerde
führerin um Erlass der Rückforderung (Urk. 
12/106
). Damit 
ist
 die Frist gemäss 
Art. 
4 
Abs. 
4 ATSV gewahrt. 
Darauf hinzuweise
n bleibt, dass es sich bei der 
Frist zur Einreichung eines Erlassgesuchs um eine 
Ordnungsvor
schrift
 und nicht um eine Verwirkungsfrist handelt (BGE 132 V 42 E. 3). 
2.
    
Hintergrund der Rückforderung ist, 
dass die Beschwerdeführerin 
die 
Durchfüh
rungsstelle
 über 
das Ableben ihrer Mutter am 
2
3. 
Dezember 2011
 erst am 
8. 
April
 2013 anlässlich einer persönlichen Vorsprache 
in Kenntnis setzte. Durch 
den 
Tod
 der Mutter kam die Beschwerdeführerin 
unbestrittenermassen 
in den Ge
nuss
 einer Erbschaft
, die sie in der Folge schenkungshalber 
auf
 ihren Sohn 
über
trug
. 
Der Erbanfall 
führte zu einer Neuberechnung des Anspruchs auf 
Ergänzungs
leistungen
 und in der Folge zur Rückforderung
 (vgl. 
12/72, 
Urk. 
12/119/20)
. 
Die verspätete Deklaration der Erbschaft stufte die 
Beschwer
degegnerin
 als schuld
hafte Meldepflichtverletzung ein und verneinte einen gut
gläubigen Bezug der Ergänzungsleistungen ab Januar 2012 bis Ende Juni 2013 (Urk. 2 S. 1 f.). 
3.
    
Der gute Glaube als 
Erlass
voraussetzung 
ist von vornherein zu verneinen, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder 
grobfahr
lässige
 Meldepflichtverletzung zurückzuführen ist. Umgekehrt schliesst ein dies
bezüglich nur leicht fahrlässiges Fehlverhalten den guten Glauben nicht aus. Das Mass der erforderlichen Sorgfalt beurteilt sich nach objektiven Gesichts
punkten, wobei das den grundsätzlich rückerstattungspflichtigen Personen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszu
stand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (Urteil des Bundesge
richts 9C_680/2014 vom 1
5. 
Mai 2015 E. 7.1.2, BGE 138 V 218 E. 4).
4.
4.1
    
Die Beschwerdegegnerin verneinte den guten Glauben mit der Begründung, 
Hauptbestandteil des Nachlass
es
 der verstorbenen Mutter sei eine bedeutende Villa in Südfrankreich gewesen. Mithin habe es sich um einen erheblichen 
Ver
mögensanfall
 gehandelt. Gestützt auf das Merkblatt „Meldepflicht“ hätte die Erbschaft im Zeitpunkt des Anfalles gemeldet werden müssen. Im Merkblatt 
werde ausdrücklich auf Veränderungen beim Vermögen hingewiesen. Ferner habe
 die Beschwerdeführerin den auf sie entfallenden Anteil des Nachlasses an ihren Sohn verschenkt, ohne sich mindestens zu erkundigen, welche Auswir
kungen diese Vermögensdisposition auf ihre Ergänzungsleistungen haben werde. 
Es sei nicht daran zu zweifeln, dass 
sich 
die Beschwerdeführerin im Zeit
punkt des Todes der Mutter des Vermögenszuwachses bewusst gewesen sei. 
Die unter
las
sene Meldung müsse damit als grobfahrlässig eingestuft werden
 (Urk. 2 S. 2 
Ziff. 
4, 
Urk. 
11 S. 2)
. 
4.2
    
Die Beschwerdeführerin geht von einem gutgläubigen Bezug der Leistungen aus. Sie macht geltend, 
sie habe nicht gewusst, dass sie das Ableben ihrer Mutter hätte melden müssen. Ihr sei
 nicht bewusst
 gewesen, dass 
bereits
 der Tod der Mutter zum Vermögensanfall geführt habe. Effektiv sei ja kein Vermögen vorhanden gewe
sen. 
Das Haus habe erst verkauft werden müssen und es sei noch nicht der passende Käufer in Sicht gewesen. Die Schenkung an ihren Sohn sei erfolgt, um drohende 
rechtliche Schritte
 durch 
Y.___
 (
Willensvoll
strecker
 im Nachlass ihrer verstorben
en
 Schwiegermutter
) gegen sie 
zu ve
r
hin
dern. 
Dieser 
werfe ihr 
(
zu Unrecht
)
 eine Veruntreuung vor 
und 
versuche
,
 
ihr gehörende Ver
mögenswerte
 zu pfänden oder zu konfiszieren
. 
Sie 
habe befürch
ten müssen
, 
Y.___
 hätte nach dem Verkauf des Hauses 
ihrer Mutter 
sofort versucht
,
 auf ihren Erlösanteil zu greifen. 
Sie sei mit der 
Durchführungs
stelle
 stets in Kontakt gewesen und habe ohne Aufforderung ihre finanziellen Verhältnisse 
dokumentiert. 
Indessen sei sie sowohl bezüglich der Meldung des Ablebens ihrer Mutter als auch bezüglich der Schenkung an ihren Sohn völlig ahnungslos ge
wesen. 
Wäre ihr bewusst gewesen
, dass der Verlust des Anspruchs auf 
Ergän
zungsleistungen
 drohe, hätte sie das Ableben der Mutter unverzüglich gemeldet. 
Mit der Hilfe der Durchführungsstelle hätte ein Angriff auf das Geld vermieden werden können. 
Die Schenkung an ihren Sohn sei erst vollzogen worden, nach
dem die Beschwerdegegnerin Kenntnis vom Tod der Mutter gehabt 
habe. 
Zudem habe sie sich a
m 2
1. 
August 2013 in dieser Sache schriftlich an 
di
e 
Durchfüh
rungsstelle
 gewandt. Doch man 
habe ihr nicht geholfen 
(Urk. 1 S. 3 ff., 
Urk. 
23 S. 5 ff. 
Ziff. 
5, 
Urk. 
24, 
Urk. 
44 S. 
9
 ff., Prot. S. 
7 ff.
). 
5.
5.1
    
Unbestrittenermassen verstarb am 2
3. 
Dezember 2011 die Mutter der Beschwer
deführerin in Frankreich
. Sie
 hinterliess kein bewegliches Ve
rmögen, jedoch ein Haus von erheblichem Wert
 
(vgl. 
Urk. 
12/72). 
Am
 1
8. 
März 2013 
unterzeichnete die Beschwerdeführerin im Hinblick auf 
den Verkauf der Liegenschaft und 
die Übertragung ihres Erbteils an ihren Sohn eine
 
notarielle Vollmacht (Urk. 12/7
0). Darin erwähnt sind ein
 geschätzter Liegenschaftswert von 902‘500
.--
 Euro und ein Erbanteil der Beschwerdeführerin im Umfang von 225‘625
.--
 Euro.
 
Den 
effek
tiven 
Wert 
der 
Erbquo
te
 nach dem Verkauf der Liegenschaft bezifferte die Beschwerdeführerin 
in der Beschwerdeschrift 
mit 190‘000.-- Euro (
Urk. 
1 S. 6)
. 
Diesen Betrag 
übertrug
 die Beschwerdeführerin 
sodann 
gemäss Schenkungsver
trag vom 3
0. 
Juli 2013 
auf 
ihre
n
 Sohn (Urk. 
12/88a). 
5.2
    
Die Erbschaft 
hatte eine Veränderung der Vermögensverhältnisse der Beschwer
deführerin zur Folge. Eine Meldepflicht besteht gemäss 
Art. 
24 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi
cherung (ELV) bei jeder Änderung der persönlichen und bei jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse. Eine Erbschaft in der Höhe von 190‘000.-- Euro stellt ohne Zweifel und unbestrittenermassen eine anspruchsrelevante und daher meldepflicht
ig
e Veränderung in den wirtschaftli
chen Verhältnissen dar. D
aran ändert nich
ts, dass 
der
 Beschwerdeführerin 
aus der Erbschaft 
nicht 
unmittelbar 
liquide
 Mittel zuflossen
. Auch der zunächst „buchhalterische
 Vermögenswert“ (
Urk. 
12/106 S. 
4) führte zu
 einer 
anspruchs
erheblichen
 
Veränderung
 der finanziellen Verhältnisse
. 
Die Erben erwerben die Erbschaft m
it dem Tod des Erblassers (Art. 
560 
Abs. 
1 
Zivilgesetzbuch; 
ZGB). Daher sind 
auch 
unverteilte
 und noch nicht zur Auszahlung gelangte Erbschaf
ten 
ergänzungsleistungsrechtlich
 bedeutsam (
Carigiet
/Koch, 
Ergänzungsleistun
gen
 zur AHV/IV, 
2. 
Aufl., Zürich 2009, S. 165 f.). 
5.3
    
Die Verfügungen
,
 mit denen die Beschwerdegegnerin ab 2009 den jährlichen Anspruch auf Ergänzungsleistungen festsetzte, enthielten verschiedene rechtli
che Hinweise, unter 
anderem
 detaillierte
 Erläuterungen zur Meldepflicht. 
Dem
nach ist
 
jede Änderung der Verhältnisse, die den Wegfall, die Herabsetzung oder die Erhöhung von Zusatzleistungen zur Folge haben kann, unverzüglich zu melden
. Namentlich wird im Merkblatt erwähnt, dass jede Erhöhung oder Ver
minderung des Vermögens, der Einnahmen und der Ausgaben 
gemeldet werden muss
 (vgl. 
Urk. 
12/119/1 ff.). 
Beim Tod 
eines
 Angehörigen, 
der eine Erbschaft in Form von Aktiven in erheblichem Umfang hinterlässt, 
liegt unbestreitbar ein meldepflichtiger Tatbestand vor. 
Weitergehende
 Auskünfte oder eine individu
elle Beratung 
(
Art. 
27 
Abs. 
2 ATSG) 
waren der Beschwerdegegnerin 
zunächst objektiv 
nicht möglich. Dazu hätte sich die Beschwerdeführerin an sie wenden 
und sie über die Erbschaft in Kenntnis setzen 
müssen
. Die Beschwerdegegnerin wusste bis im April 2013 nichts vom Ableben der Mutter. 
Somit
 kann der 
Be
schwerdegegnerin
 nicht der Vorwurf gemacht werden, sie habe ihre Auskunfts- und Beratungspflicht (
Art. 
27 ATSG) nicht ausreichend erfüllt. 
5.4
    
Die Beschwerdeführerin wirft der Beschwerdegegnerin vor, sie hätte die Schen
kung verhindern können, 
wenn
 sie sie rechtzeitig auf 
die
 Folgen 
bezüglich des Anspruchs auf
 
Ergänzungsleistungen aufmerksam gemacht hätte (
Urk. 
23 S. 8
, 
Urk. 
44 S. 9 
Ziff. 
19
). Richtig ist, dass die
 Schenkung 
des 
ge
erbten Vermögens an den Sohn 
effektiv
 erst mit dem Schenkungsvertrag vom 3
0. 
Juli 2013 voll
zogen wurde (Urk. 
12/88a) und
 die Beschwerdegegnerin vom Ableben der Mutter und der damit verbundenen Erbschaft 
seit dem
 
8. 
April 2013 Kenntnis hatte (
Urk. 
12/72). 
Zu welchem Zeitpunkt
 der Beschwerdegegnerin die von der Be
schwerdeführerin am 1
8. 
März 2013 unterzeichnete Vollmacht 
betreffend
 
den 
Ver
kauf der Liegenschaft und
 die
 Schenkung an den Sohn (
Urk. 
12/70) 
bekannt war, ist nicht aktenkundig. 
Die Rückforderungsverfügung erliess die 
Beschwer
degeg
neri
n
 
jedenfalls mit am 2
4. 
Juni 2013 eröffneter (Urk. 12/119/18 mit angehef
tetem Zustellvermerk) Verfügung vom 
2
1. 
Juni 201
3. 
A
m 2
5. 
Juni 2013 
wurden
 
zudem 
die 
mit der Verfügung angeordnete 
Rückforderung und deren Gründe anlässlich einer persönlichen Vorsprache 
der Beschwerdeführerin mündlich 
er
örtert (Urk. 12/11/ S. 7; vgl. auch 
Urk. 
47 S. 7). Über die wesent
lichen Zusam
menhänge 
bezüglich 
Meldepflichtverletzung und 
den 
Vermögens
verzicht
 als Folge der 
Schenkung des ge
erbten Vermögens 
an den Sohn war die Beschwer
deführerin somit ab diesem Zeitpunkt im Bilde. Dass sie hernach die für den Vollzug der Schenkung nötige Vollmacht - der Schenkungsvertrag datiert vom 3
0. 
Juli 2013 (Ur
k. 
12/88a) - nicht unverzüglich wi
derrief, 
ist damit nicht Folge mangelnder Aufklärung durch die Beschwerdegegnerin
. 
5.
5
    
Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, der gute Glaube werde 
vermutet und dessen Wegfall 
müsse von der Beschwerdegegnerin nachgewiesen werden (Urk. 
44 S. 9 ff. 
Ziff. 
20 ff., Prot. S. 10
). 
Wohl wird der gute Glaube ge
mäss 
Art. 
3 
Abs. 
1
 ZGB vermutet, jedoch kann sich darauf nicht berufen, wer bei der Aufmerksamkeit, wie sie nach den Umständen erwartet werden konnte, nicht gutgläubig sein konnte (
Abs. 
2). Es gilt eine objektivierte
 Betrachtungs
weise (BGE 120 V 319 E. 10). 
Ihre Gutgläubigkeit führt die Beschwerdeführerin auf ihre Rechtsunkenntnis und Ahnungslosigkeit zurück
 (Urk. 44 S. 9 ff. 
Ziff. 
20 ff.). Gerade die Ahnungslosigkeit ist der Beschwerdeführe
rin zum Vor
wurf zu machen. Es sind keine Gründe ersichtlich, weswegen es der Beschwer
deführerin nicht möglich war, sich über die 
Pflichten 
im Zusammenhang mit dem Bezug von Ergänzungsleistungen zu informieren. Wer 
Sozialversiche
rungsleistungen
 
bezieht und sich über die damit verbundenen Pflich
ten und Obliegenheiten keinerlei
 Rechenschaft ablegt, verhält sich 
objektiv betrachtet grobf
a
hrlässig und kann sich nicht auf den guten Glauben berufen. 
Es liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer geistigen Fähigkeiten nicht in der Lage gewesen ist, sich über ihr Tun Rechen
schaft abzulegen. 
Die blosse Befürchtung, der Willensvollstrecker im Nachlass ihrer früheren Schwiegermutter könnte versucht sein, mittels Massnahmen der Zwangsvollstreckung auf das geerbte Vermögen zu greifen, macht die 
Vermö
gensentäusserung
 nicht erklärbar. 
Zu beachten ist zudem, dass nicht die Schen
kung des geerbten Vermögens an den Sohn, sondern die Meldepflichtverletzung kausal für die Rückforderung gewesen ist (vgl. auch nachfolgende E. 5.6). 
5.6
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin den gutgläubigen Bezug der zurückgeforderten Ergänzungsleistungen zu Recht verneint hat. Die Durchführung weiterer 
Sachverhaltsabklärungen und 
insbesondere die 
Durch
führung der 
beantragten Beweismassnahmen
 (vgl. 
Urk. 
23 S. 2 f., 
Urk. 
44 S. 5, 
Urk. 
49, Prot. S. 7)
 
sind entbehrlich
. Selbst wenn die von der Beschwerdeführe
rin vorgetragenen Beweggründe für die Schenkung ihres Vermögens an ihren Sohn zuträfen, vermöchte dies am Vermögensverzicht im Sinne von 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG 
sowie am fehlenden guten Glauben 
nichts zu ändern. Anlass für die am 2
1. 
Juni 2013 verfügte Rückforderung gab
 
die 
Meldepflichtverlet
zung
. Der Vollzug der Schenkung erfolgte erst am 3
0. 
Juli 2013 (Urk. 12/88a). 
Der 
Vermögensverzicht hat zur Folge, dass der Beschwerdeführerin die veräus
serten Vermögenswerte (unter Berücksichtigung der jährlichen Amortisation; 
Art. 
17a ELV) weiterhin als Vermögen zugerechnet werden. 
Da es am guten Glauben fehlt, ist es entbehrlich
,
 auf die weitere Erlassvoraussetzun
g, die grosse Härte, einzugehen.
 Die beiden Voraussetzungen müssen kumulativ erfüllt sein. 
    
Die Abweisung des Erlassgesuches ist unter den gegebenen Umständen nicht zu beanstanden. Dies führt zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde. 
6.
    
Über die Entschädigung an
 
Rechtsanwalt Martin 
Jäggi
, Zürich, für 
seine Bemü
hungen als
 unentgeltlicher Rechtsbeistand
 in vorliegen
dem Verfahren 
ist nach Eingang der Honorarnote mit separatem Beschluss zu befinden
. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Über die Entschädigung des
 unentgeltliche
n 
Rechtsvertreter
s
 der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Martin Jäggi, Zürich,
 wird mit 
separatem Beschluss entschieden
.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Martin 
Jäggi
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigWilhelm