zh_sozialversicherungsgericht · AB.2013.00062 · 2013-11-07 · de
Rückzug der Beschwerde nach Androhung der Abändung des pendete-lite-Entscheids zum Nachteil des Beschwerdeführers


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2013.00062
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna als Referentin
Gerichtsschreiber Hübscher
Verfügung 
vom 
7. November 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
Bellerive
 Financial Services AG
Leutschenbachstrasse
 45, 8050 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
1.
    
Am 28. August 2013 erhob 
X.___
 Beschwerde gegen den 
Ein
spra
che
entscheid
 der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, 
Aus
gleichs
kasse
,
 vom 
9. 
Juli 2
013 betreffend persönliche Beiträge für das 
Beitrags
jahr
 2008 (
Urk. 
2)
 und 
beantrag
t
e sinngemäss, die persönlichen Beiträge seien ge
stützt auf ein beitragspflichtiges Einkom
men 2008 von Fr. 371‘300.-- festzuset
zen (Urk. 
1
 S. 1). 
    
Die 
Beschwerde
gegnerin
 reichte m
it Beschwerdeantwort
 vom 27. September 2013
 
den Wiedererwägungs
entscheid 
selben
 Datums (Urk. 9) sowie ihre Akten (Urk. 8/1-130) ein und er
suchte um Abschreibung des Verfahrens zufolge Ge
gen
standslosigkeit (Urk. 7).
2.
    
Mit Verfügung vom
 2
8. 
Oktober 2013
 erwog die Referentin, die 
Beschwerde
ge
g
ner
in
 sei im Wiedererwägungsentscheid vom 27. Septem
ber 2013 resp. 
mit der neuen
 Beitragsverfügung
 
selben
 Datums (Urk. 8/1) 
im Ergebnis über den Antrag des Beschwerdeführers im Beschwerdeverfahren hinaus gegangen, gestützt je
doch auf wesentliche andere Faktoren, als die in der Beschwerde gerügten. Da 
keine dem Antrag des Beschwerdeführers entsprechende Beitrags
verfügung vor
liege
, sei das Verfahren nicht als gegenstandslos geworden abzuschreiben
 (
Urk. 
11
 S. 3)
.
 Nach Wortlaut und Sinn und Zweck der Bestimmung über die pendente-
lite
-Verfügung sowie aus prozessökonomischen Überlegungen sei in
des davon aus
zugehen, dass eine pendente-
lite
-Verfügung die ursprüngliche Ver
fügung ersetze, soweit sie für die Person günstiger sei, als die ursprünglich an
gefochtene Verfügung.
 Der pendente-
lite
-Entscheid der Beschwerdegegnerin stelle
 nur einen Antrag an das Gericht dar, an welchen dieses nicht gebunden sei (
Urk. 
11 S. 3 bis 4).
 Nach einer ersten Prüfung
 der Akten
 
müsse vorläufig der 
Schluss gezogen werden
, dass die Beschwerdegegnerin mit Beitragsverfügung vom
 27. Septem
ber 2013 (Urk. 8/1) die persönlichen Beiträge des Beschwerde
führers für das Jahr 2008 möglicherweise zu 
tief festgesetzt habe
 (
Urk. 
11 S. 4)
. Dem Beschwerdeführer wurde Gelegenheit zur Stellungnahme zur allfälligen Än
derung des penden
te-
lite
-Entscheids vom 27. September 2013 zu seinem Nach
teil sowie zum pendente-
lite
-Entscheid selber und zum allfälli
gen Rückzug der Beschwerde gegeben
 (
Urk. 
11 S. 4)
.
3.
    
Am 
6. 
November 2013
 zog 
der Beschwerdeführer
 
die
 
Beschwerde
 vom 
 
2
8. 
August 2013
 
(
Urk. 
1) 
zurück (
Urk. 
13
).
 Demnach ist der Prozess als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abzuschreiben.
Die Referentin verfügt:
1.
    
Der Prozess wird als durch Rückzug der 
Beschwerde
 erledigt abgeschrieben
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Bellerive
 Financial Services AG
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
, unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
13
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der Gerichtsschreiber
Hübscher
CA/HR/ESversandt