zh_sozialversicherungsgericht · BV.2013.00091 · 2015-05-05 · de
Beginn der berufsvorsorgerechtlich relevanten Arbeitsunfähigkeit; multiple muskuloskelettale Beschwerden bestanden zwar seit Jahren, führten aber während der Versicherungszeit nie zu längeren Arbeitsunfähigkeiten (BGE 9C_427/2015)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
BV.2013.00091
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiber Möckli
Urteil
 
vom 
5. Mai 2015
in Sachen
X.___
Klägerin
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Kaspar Saner
schadenanwaelte.ch
Alderstrasse 40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Pensionskasse der 
O.___
Beklagte
vertreten durch 
Dr. 
Y.___
Sachv
erhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1960, 
trat
 am 
1. 
April
 1991 in 
den
 damalige
n 
P.___
 (später 
O.___
) ein und war 
in verschiedenen Funkti
onen als Sachbearbeiterin
, zuletzt im Scanning Center in der Dokumentenkon
trolle tätig. Im Rahmen dieser Anstellung war sie bei der 
Pensionskasse der 
O.___
 vorsorgeversichert. 
Infolge
 Umstrukturierung 
wurde das Arbeitsverhältnis 
per 3
1. 
Januar 2010 
aufgelöst (
Urk. 8/4-6).
    
Am 1
2. 
April 2010 meldete sich 
X.___
 
wegen 
verschiedener ge
sundheitlicher Probleme bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/9). Mit Verfügung
en
 vom 
5. 
November 2012 sprach die IV-Stelle 
X.___
 (nachfolgend: IV-Stelle)
 
X.___
 vom 
1. 
Januar 2011 bis 3
1. 
März 2012 eine ganze und ab 
1. 
April 2012 eine halbe Rente zu, wobei sie den Beginn des Wartejahres auf den 1
0. 
Januar 2010 legte (Urk. 2/2 und 
Urk. 
13/8
).
2.
    
Mit Eingabe vom 2
0. 
November 2013 liess 
X.___
 Klage gegen die Pensionskasse der 
O.___
 erheben und beantragen, die Pensionskasse der 
O.___
 sei zu verpflichten, vom 
1. 
Februar 2011 bis 3
1. 
März 2012 eine Invalidenrente von monatlich Fr. 2'370.35 sowie 
ab 
1. 
April 2012 ein solche von monatlich Fr. 1'185.15 zusätzlich Zins von 5 % auf den nachzuzahlenden Leistungen seit Klageeinleitung resp. später eintretender Fälligkeit zu bezahlen. Eventualiter sei ein gerichtliches Gutachten zur weiteren medizinischen 
Abklärung des Sachver
halt
s durchzuführen (Urk. 1 S. 2).
    
Mit Klagea
ntwort vom 1
9. 
Februar 2014 ersuchte die Beklagte um Abweisung der
 Klage (Urk. 7). In einem zweiten Schriftenwechsel hielten die Parteien an ihren Anträgen fest (Replik vom 1
3. 
Juni 2014 [Urk. 18]; Duplik vom 1
8. 
September 2014 [Urk. 25], der Klägerin zugestellt am 2
3. 
September 2014 [Urk. 27]).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss Abs. 1 von Art. 
26 
des Bundesgesetzes über die 
berufliche
 Alters-, Hin
terlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG)
 gelten für den Beginn des Anspruchs 
auf Invalidenleistungen sinngemäss die entsprechenden Bestimmungen des Bun
desgesetzes über 
die Invalidenversicherung (Art. 
29 IVG). Die 
Invaliden
l
eistung
en
 nach BVG werden von derjenigen Vorsorgeeinrichtung geschuldet, welcher die den Anspruch erhebende Person bei Eintritt des versicherten Ereig
nisses an
geschlossen war. Im Bereich der obligatorischen beruflichen Vorsorge fällt dieser
 Zeitpunkt nicht mit dem Eintritt der Invalidität nach IVG, sondern mit dem Eintritt 
einer
 erhebliche
n
 und dauerhafte
n
 Einbusse an funktionellem Leistungs
vermögen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich von mindestens 20 Prozen
t 
zusammen (BGE 134 V 20 E. 
3.2.2 S. 23; Urteile 9C_98/2013 vom 
4. 
Juli 2013 E. 4.1
). 
    
Nach der Rechtsprechung
 muss arbeitsrechtlich in Erscheinung treten, dass der Versicherte an Leistungsvermögen eingebüsst hat, so etwa durch einen Abfall der Leistungen mit entsprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeit
gebers oder durch gehäufte, aus dem Rahmen fallende gesundheitlich bedingte Arbeitsausfälle. Mit anderen Worten: Die Leistungseinbusse muss in aller Regel dem seinerzeitigen Arbeitgeber aufgefallen sein. Eine erst nach Jahren rückwir
kend festgelegte medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit genügt nicht. Um
gekehrt ist eine in der beruflichen Tätigkeit im Vergleich zu einer gesunden Person tatsächlich nur reduziert erbrachte Leistung für sich allein gesehen in aller Regel ebenso wenig ausreichend für die Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit im Sinne des Gesetzes. Vielmehr bedarf es dazu regelmässig zusätzlich einer 
(überzeugenden) medizinischen Einschätzung, die ordentlicherweise echtzeitli
cher
 Natur ist. Der Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit muss mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr
schein
lichkeit nachgewiesen sein. Dieser Nachweis darf nicht durch nachträgli
che erwerbliche oder medizinische Annahmen und spekulative Überlegungen ersetzt werden
 (Urteile des Bundesgerichts 8C_41/2011 vom 17. Mai 2011 E. 
2.2
 und 9C_108/2013 vom 24. Juli 2013 E. 4.2)
.
 
1.2
    
Die Vorsorgeeinrichtungen sind im Bereich der gesetzlichen Mindestvorsorge (Art. 6 BVG) an die Feststellungen der Organe der Invalidenversicherung ge
bunden, soweit die invalidenversicherungs
rechtliche Betrachtungsweise auf
grund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar er
scheint
. Die Bindungswirkung entfällt, wenn die Vorsorgeeinrichtung nicht (spä
testens) ins Vorbescheidverfahren (Art. 73
ter
 der Verordnung über die Invali
denversicherung, IVV) einbezogen und ihr die Rentenverfügung formgültig er
öffnet wurde (Urteil des Bundesgerichts 9C_81/2010 vom 16. Juni 2010 E. 3.1, mit Hinweisen). 
    
Die Beklagte war
 unbestrittenermassen im 
Verfahren der Invalidenversiche
rung 
nicht involviert (vgl. Verfügung
en
 vo
m 
5. 
November 2012
 
[
Urk. 2/2
] und Urk. 
13/
8
)
.
 Indem sie sich auf den Standpunkt stellt, dass die Arbeitsunfähig
keit, welche zur Invalidität führte, auch unter Berücksic
htigung der einmonati
gen Nachde
ckungsfrist bis 28. Februar 2010 nicht während ihrer Versicherungs
zeit eingetreten 
sei
 (Urk. 
7 S. 3 oben)
, bestreitet sie sinngemäss auch die Festle
gung des Beginns der 
Wartezeit
 (1
0
. Januar 2010
;
 
Urk. 8/31-32
) im invaliden
ver
si
che
rungs
rechtlichen Verfahren
. Nach dem Gesagten ist somit die hier ein
zig strittige Frage des Eintritts der berufsvorsorgerechtlich relevanten Arbeits
un
fähig
keit frei zu prüfen.
2.
2.1
    
Dr. 
med. Z.___
, Facharzt für orthopädische Chirurgie, vom Regionalen ärzt
lichen Dienst (RAD) ging in seiner abschliessenden Stellung
nahme zuhanden der IV-Stelle
 vom 
1. 
Juni 2012
 von folgenden arbeitsfähig
keitsrele
vanten Diagnosen aus:
 
1) Gonarthrose rechts; 2) Lumbospondylogenes Syndrom HWS + BWS; 3) morbide Adipositas III°; 4) Depressive Verstimmung
 (Urk. 8/31)
. 
Nach der Beurteilung des
 RAD-Arzt
es bestand
 eine vollständige Ar
beitsun
fähig
keit vom 1
0. 
Januar 2010 bis 7. 
Dezember 201
1. 
Ab 
8. 
Dezember 2011 war die Klägerin in einer Verweistätigkeit (wechselbelastend, vorwiegend sitzend ohne repetitive Tätigkeiten für die Arme mit einer Gewichtslimite bis 5
 
kg) zu 50 % arbeitsfähig. Daraus resultierten nach Ablauf des Wartejahres für den Zeit
raum vom 1
0. 
Januar 2011 bis 7. 
Dezember 2011
 Invaliditätsgrade zwischen 93 % und 100 % und ab 
8. 
Dezember 2011
 ergab sich ein Invalidi
tätsgrad von 55 % (Urk. 2/2).
2.2
    
Dr. 
Z.___
 stützte seine Beurteilung 
im Wesentlichen auf den Bericht des Hausarztes der Klägerin, 
Dr. 
med. 
A.___
, Allgemeine Medizin FMH, vom 
2. 
Februar 
2012, der die Klägerin bereits seit dem Jahr 2000 be
treut (Urk. 
13/6
 S. 2). In diesem Bericht
 (S. 7-9)
 
beschreibt
 
Dr. 
A.___
 
als aktuelle 
gesundheitliche Probleme eine Gonarthrose, welche belastungsabhän
gig invalid
i
sie
rende Beschwerde
n verursache. Die letzte Beha
ndlung durch 
Dr. 
med. 
B.___
, 
C.___
,
 habe 
am 
9. 
Dezember 2011 stattgefunden und einen 
gute
n
 
Effekt
 gezeigt
. Diese Beschwerden würden möglicherweise auch durch die bereits
 operativ behandelten Fussprobleme verursacht. Da
s lum
bospondylogene Syn
drom mit rezidivierend
en Schmerze
xacerbationen aus Spondylarthrosen und 
Facettengelenksaktivierungen sei 
in der 
D.___
 
letztmalig erfolg
reich behandelt worden (vgl. dazu 
Bericht vom 20. 
Dezember 2010, 
Urk. 
13/7
). Weiter erwähnt 
Dr. 
A.___
 die erfolgreiche Rekonstruktion einer ulnaren 
MP
-Seitenbandläsion des rechten Daumens nach einem Unfall im September 2010
, einen Status nach CTS Rezidiven nach Opera
tionen im März 2011 und einen Status nach Behandl
ung beidseitiger Tennisell
bogen
 durch 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für Handchirurgie FMH (vgl. dazu auch den Bericht von 
Dr. 
E.___
 vom 1
5. 
August 2013, Urk. 2/6).
 Nach 
Dr. 
A.___
 wirken sich auch
 ein Schlafap
n
oesyndrom, die morbide Adipo
sitas und das chron
isch de
pressi
ve Zustandsbild auf
 die Arbeitsfähigkeit aus. Zusammenfass
end führt 
Dr. 
A.___
 aus
 (vgl. Urk. 13/6 S. 7
: "Im grossen und g
anzen 
persistiert das gesamte komplexe Bild 
belastungsabhängiger mus
kuloskelettaler Beschwerden verschiedenster Lokalisationen (Daumen, Handge
lenke (CTS beids.), Ellbogen, 
Kniegelenks
arthrosen, Fuss und Rücken
)
, ….. , als auch das Schlafapnoe-Syn
dro
m, das mittels Behandlung doch recht gut kom
pensiert ist, … . sowie deut
liche chronische depressive
 Stimmungslage, gros
senteils induziert durch starke grossenteils finanzielle Zukunftsängste."
2.3
    
In Bezug auf die 
hier 
interessierende
 Frage, ob und inwiefern sich die 
letztlich
 zur Invalidität führenden 
vielfältigen 
gesundheitlichen Beeinträchtigungen be
reits während der Versicherungszeit bei der Beklagten in einer
 erhebliche
n
 und dauerhafte
n
 Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen
 zeigten, ist der Be
richt von 
Dr. 
A.___
 zu weit vom massgebenden Zeitraum (bis Ende 
Januar
 
2010) entfernt, als daraus konkrete Rückschlüsse gezogen werden könnten. Aus
sagekräftiger, vor alle
m
 
mit Blick
 auf die Vorgeschichte, sind die Berichte von 
Dr. 
A.___
 vom
 
16
./1
8. 
August 2010 (
Urk. 2/7 und Urk. 8/16). Danach be
steh
en viele der heutigen Beschwerden seit Jahren. Die Achillessehnenprob
le
matik wurde mittels Tenolyse am 
5. 
September 2006 angegangen und führte damals zu einer Arbeitsunfähigkeit von zwei Monaten. 
Eine erneute Tenolyse mit vollständiger Arbeitsunfähigkeit fand am 2
0. 
Mai 2010 statt (Bericht von 
Dr. 
med. 
B.___
, 
C.___
, vom 2
8. 
Juli 2010, Urk. 13/4
). In der Vergan
genheit, d.h. vor dem Jahr 2009, wurden
 weiter
 u.a. Vorfussbeschwerden, 
ein Tennisellbogen und beidseitige CTS behandelt. Danach war die Klägerin aber jeweils wieder voll arbeitsfähig. Aufgrund der arthroskopischen Teilmenis
kek
tomie vom 2
1. 
Oktober 2009 war die Klägerin bis am 2
7. 
Oktober 2009 ar
beits
unfähig, danach ist bis am 1
9. 
Januar 2010 keine Arbeitsunfähigkeit mehr aus
gewiesen (vgl
.
 Anhang zum Arbeitgeberbericht, Urk. 19/3
 S. 13
).
2.4
    
Wegen einer zunehmenden depressiven Symptomatik begab sich die Klägerin ab 1
2. 
März 2010 in Behandlung bei 
Dr. 
med. 
F.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, welche eine Anpassungsstörung diagnosti
zierte 
und die Klägerin zu 100
 %
 arbeitsunfähig schrieb (Bericht vom 1
0. 
Mai 2010,
 
Urk. 8/12).
 
Vor diesem Zeitpunkt, d.h. also auch 
während der Versiche
rungszeit bei der Beklagten 
sind 
keine Arbeitsunfähigkeiten 
aufgrund psychi
scher Beschwerden 
bekannt.
2.5
    
RAD-Arzt 
Dr. 
Z.___
 
hat den von ihm 
angenommene
n
 Beginn der Arbeitsun
fähigkeit 
ab 1
0. 
Januar 2010 (vgl. Urk. 8/27 und Urk. 8/31) 
offenbar
 dem Be
richt von 
Dr. 
E.___
 vom 2
5. 
April 2010 (Urk. 
13/2) 
entnommen
. 
Die Klägerin befand sich im Januar 2010 wegen Arthroseschmerz im Grundgelenk des rech
ten Zeigefingers (MP II-Gelenk) und multipler Insertionstendinosen 
bei diesem Arzt 
in Behandlung. 
Im
 
erwähnten 
Bericht 
attestierte 
er
 aufgrund des Arthro
se
schmerzes eine Arbeitsunfähigkeit ab 1
9. 
Januar bis 2
0. 
Februar 2010, wäh
rend 
er 
die Insertionstendinosen als Diagnosen oh
ne Auswirkung auf die Ar
beits
fähigkeit beurteilte. 
Für den weiteren Verlauf gab 
Dr. 
E.___
 an, bei aus
blei
ben
den repetitiven Belastungen sei die Klägerin die bisherige Tätigkeit zu 50 % z
umutbar. Im Bericht vom 1
5. 
August 2013 
(Urk. 2/6) 
bestätigt 
Dr. 
E.___
 noch
mals eine Arbeitsunfähigkeit vom 1
9. 
Januar bis 2
0. 
Februar 2010
 und verweist für die Folgezeit auf Zeugnisse der weiter behandelnden Ärzte. Allerdings wird aus dem Bericht nicht ganz klar, worauf sich genau die Arbeitsfähigkeit vom 1
9. 
Januar bis 2
0. 
Februar 2010 bezieht, den
n
 er 
verweist
 nun 
auf 
Beschwerden an der linken Hand, die im echtzeitlichen Bericht vom 2
5. 
April 2010 nicht er
wähnt sind (vgl. Urk. 13/2).
 Der Hausarzt, 
Dr. 
A.___
, attestierte in seinem Bericht vom 1
6. 
August 2010 (Urk. 13/3) zuhanden der Versicherungen eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab 19. Januar 2010 und überliess die weitere Beurteilu
ng dem Ermessen von 
Dr. 
B.___
 und einem weiteren
 Arzt 
(Name 
nicht 
lesbar). Als Grund für die Arbeitsunfähigkeit gab 
Dr. 
A.___
 
ein muskulos
ke
lettales Schmerzsyndrom auf multiplen Eta
gen an. Der erwähnte 
Dr. 
B.___
, 
C.___
, wiederum attestierte eine Ar
beitsunfähigkeit erst ab Opera
tion
 der Achillessehne am 2
0. 
Mai 2010 (Urk. 13/4).
2.
6
    
A
ufgrund
 vorstehend dargelegter Akte
nlage 
bestand
 nach dem
 letzten krank
heitsbedingten Unt
e
rbruch von einer Woche im Oktober 2009 wegen der K
nie-Arthroskopie bis am 1
9. 
Januar 2010 wieder eine volle Arbeitsfähigkeit.
 Die Ar
thro
sebeschwerden im rechten Zeigefinger führten gemäss 
Dr. 
E.___
 zwar zu 
einer vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit
 bis zum 20. Februar 2010
 (vgl. E. 2.5)
, 
doch waren diese Beschwerden für die spätere Invalidität 
mit dem Beweisgrad 
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht
 relevant. Von RAD-Arzt 
Dr. 
Z.___
 werden jedenfalls keine Arthrosebeschwerden in den Fingern min
destens als Teilursache der späteren 
Invalidität
 genannt (vgl. E. 2.1). 
Neue Be
funde, welche eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit 
ab dem 1
9. 
Januar 2010
 plausibel erklären 
würden, sind nicht aktenkundig
. 
Es fehlen somit 
greifbare
 
Gründe
 für die An
nahme,
 dass der Beginn der
 
Arbeitsunfähigkeit im Rahmen des sich über Jahre 
entwickelnden Krankheitsgeschehens ausgerechnet 
am
 19.
 
Januar 2010 einge
tre
ten sein soll.
 
Es ist deshalb 
davon auszugehen, dass das gemäss 
Dr. 
A.___
 seit Jahren bestehende komplexe Bild belastungsabhän
giger muskuloskelettaler Beschwerden (Urk. 13/7 S. 7) wohl letztlich zur Invali
dität führte, aber während 
der Versicherungszeit bei der Beklagten keine aus dem Rahmen fallende
n
 ge
sund
heitlich bedingte Arbeitsausfälle
 zur Folge hatte.
 
3.
    
Gestützt auf diese Erwägungen ist der Eintritt einer berufsvorsorgerechtlich relevanten Arbeitsunfähigkeit während der Versicherungszeit bei der Beklagten nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b 
mit Hinweisen
) erstellt. Die Klage erweist sich damit als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Klage
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Kaspar Saner
- 
Dr. 
Y.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstMöckli