zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00005 · 2018-11-26 · de
Mit Beschwerde einzig Antrag auf Umschulung gestellt. Streitgegenstand nur Umschulung. Sachverhalt diesbezüglich ungenügend abgeklärt, was von der IV-Stelle auch anerkannt wird. Rückweisung zu weiteren Abklärungen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00005
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
 vom 
1
3. 
Juni 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 
1994
, 
ist
 seit
 
1. Juni 2017 
im Vollpensum
 bei 
der 
Y.___
 
als 
Elektroinstallateur 
tätig 
(
vgl. Urk. 8/15 S. 1 und S. 6
)
. 
Nachdem er 
die
 Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle mit undatiertem
 
Schreiben wegen einer Umschulung 
an
ge
schrieb
en hatte
 (Urk. 8/10), meldete er sich
 nach Aufforderung der IV-Stelle (Urk. 8/11)
 u
nter Hinweis auf Schulter
be
schwerden am 
7. März 2018 
mittels 
offizielle
n
 
Anmeldeformular
s
 
bei der Invali
denversicher
ung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/15
). Die IV-Stelle klärte 
in der Folge 
die medizinische und erwerbliche Situation ab
.
 
    
Nach durchgefü
hrtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 8/33-34
,
 Urk.
 8/41
) verneinte 
die
 IV-Stelle mit Verfügung vom 
26. November 2018 
einen 
Leistungsanspruch (Urk. 8/43 = Urk. 
2)
.
2.
    
Hiergegen erhob d
er Versicherte am 
25. Dezember 2018
 Beschwerde und bean
tragte
 
die Aufhebung der Verfügung vom 26. November 2018
 
und
 
die Gewährung einer Umschulung (Urk. 1 S. 1
).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
12
. 
März 2019 (Urk. 7) beantragte die Beschwerde
gegnerin die teilweise Gutheissung der Be
schwerde im Sinne einer Rückwei
sung der Sache zu weiteren Abklärungen
. Dies
e
 wurde dem
 Beschwerdeführer mit Ver
fügung vom 13. März 2019 (Urk. 9) zur Stellungnahme 
zugestellt
. 
Er liess sich nicht vernehmen, worüber die Beschwer
degegnerin am 
29
. April 2019 in Kennt
nis gesetzt wurde (Urk. 
11
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Für die Umschreibung des Prozessthemas ist nach den Regeln über den 
Anfech
tungs
- und Streitgegenstand zu verfahren. Streitgegenstand im System der nach
träglichen Verwaltungsrechtspflege ist das Rechtsverhältnis, welches – im Rahmen des durch die Verfügung bestimmten Anfechtungsgegenstandes – den aufgrund der Beschwerdebegehren effektiv angefochtenen Verfügungsgegen
stand bildet. Anfechtungsgegenstand und Streit
gegenstand sind identisch, wenn die Verfügung 
insgesamt angefochten wird. Bezieht sich demgegenüber die Beschwerde nur auf einzelne der durch die Verfügung bestimmten Rechts
ver
hältnisse, gehören die nicht beanstandeten Rechtsverhältnisse zwar wohl zum Anfechtungs-, nicht aber zum Streitgegenstand.
    
Die
 Beschwerdegegnerin brachte in 
ihrer
 Beschwerdeantwort 
-
 neben dem Umstand, dass sie den Sachverhalt bezüglich Eingliederungsmassnahmen für unge
nügend abgeklärt hielt und darum eine 
Rü
ckweisung befürwortete 
-
 vor, dass kein Anspruch auf weitere Leistungen der Invalidenversicherung, ins
beson
dere auf eine Invalidenrente bestehe (vgl. Urk. 7 S. 2). 
Hauptsächlich
 aus dem zweiten Antrag 
-
 «Hiermit erstrebe ich mein Recht auf eine
 Umschulung» (Urk. 1 S. 1) -
 und 
insgesamt 
der Be
gründung der Beschwerde vom 
25
. 
Dezember
 2018 
 Verweis auf die Arztberichte, welche eine Umschulung befürworte
te
n (S. 2 f.) -
 ergibt sich
 
augenfällig
, dass der Beschwerdeführer die leistungsab
weisende Ver
fügung vom 26.
 
November 2018
 (Urk.
 
2) lediglich 
dahingehend anficht, 
dass er eine Umschulung verlangte
. Folglich 
ist
 
im vorliegenden Ver
fahren nur die 
Umschulung
 Streitgegenstand und auch nur diese Frage
 
Prozess
thema.
2.
2.1
    
Invalide oder von einer Invalidität (
Art. 
8 ATSG) bedrohte Versicherte haben Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a.
    
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 
wieder herzustellen
, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
    
die Voraussetzungen
 für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind.
    
Nach 
Abs. 
3 
lit
. b bestehen Eingliederungsmassnahmen u.a. in
:
b.
    
Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Aus
bildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, 
Kapitalhlfe
)
    
2.2
    
Gemäss Art. 17 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung (IVG)
 hat die versicherte Person Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbs
fähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbes
sert werden kann (Abs. 
1). 
Der Anspruch auf Umschulung setzt voraus, dass die versicherte Person wegen der Art und Schwere des 
Gesundheitsschadens im bisher ausgeübten Beruf und in den für sie ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen stehenden zumut
baren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbs
einbusse von etwa 20 % erleidet, wobei es sich um einen blossen Richtwert handelt (BGE
 
124 V 108 E. 2a und b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 488 E. 4.2; AHI
 
2000 S. 27 E. 2b und S. 62 E. 1 je mit Hinweisen). 
2
.
3
    
Nach Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) prüft der Ver
siche
rungs
träger die Begehren der versicherten Person, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. 
Die behördliche Abklärungspflicht bezieht sich auf den im Rahmen des streitigen Rechtsverhältnisses (Streitgegenstand) rechtserheblichen Sachverhalt. Rechts
er
heblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streiti
gen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Ver
waltungsbehörden zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen, wenn 
hiezu
 auf
grund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten 
ergebender Anhalts
punkte hinreichender Anlass besteht (BGE 110 V 48 E. 4a).
 
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, 
besonders
 wenn mit dem angefochtenen Entscheid der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
). 
3
.
3
.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete 
ihre leistungsabweisende 
Verfügung vom 
26
. 
November
 201
8
 (Urk. 1)
 
damit, dass gemäss den medizinischen Akten keine Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit vorliege. Eine langdauernde Gesundheitsbeeinträchtigung sei somit nicht ausgewiesen
.
    
In ihrer Beschwerdeantwort vom 12. März 2019 (Urk. 7) brachte die Beschwerde
gegnerin vor, im Rahmen des Beschwerdeverfahrens seien neue medizinische Berichte eingegangen, welche darlegten, dass die bisherige Tätigkeit nicht mehr möglich sowie ein
e
 Umschulungsmassnahme zu prüfen sei. Eine mündliche Besprechung mit dem 
regional
en
 ärztlichen Dienst 
(RAD) 
habe ergeben, dass ein invalidenversicherungsrechtlich relevantes Leiden ausgewiesen und die bisherige Tätigkeit nicht mehr zumutbar sei. Der Sachverhalt erweise sich daher mit Blick auf den Anspruch auf berufliche Massnahmen als ungenügend abgeklärt. Die Sache sei daher zur Prüfung des Anspruches auf eine Umsch
ulungsmassnahme zurückzuweisen.
3
.2
    
Der
 Beschwerdeführer stellte sich 
in seiner Beschwerde vom 25. Dezember 2018 (Urk. 1)
 
gestützt auf zwei miteingereichte Arztberichte 
auf den Standpunkt, 
dass die Fortführung seiner Arbeitstätigkeit als Elektroinstallateur 
in erster Linie 
auf
grund seiner Schult
er
- 
aber auch wegen 
Kniebeschwerden zu v
ermehrten Krankenzuständen führ
en würde, weshalb eine Umschulung angezeigt sei (Urk. 1 S. 2 f).
3
.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob 
der
 Beschwerdeführer Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung
 in Form einer Umschulung
 hat
 respektive ob der Sachver
halt zur diesbezüglichen Beurteilung genügend abgeklärt ist
.
4
.
4
.
1
    
Leitender Arzt Traumatologie Dr. med. 
Z.___
 vom 
A.___
, 
der den Beschwerdeführer am 4. Juni 2018 untersuchte
, nannte in seinem Bericht vom 
4
. 
Juni 2018
 (Urk. 
8
/
30/
11-12
) folgende Diagnosen (S. 1):
- 
Status nach 
antero
-inferiorer Schulterinstabilität rechts mit/bei:
- 
ALSPA
-Läsion mit 
Radiärrisskomponente
 des Labrums
- 
kleiner tiefsitzender Hill-Sachs-Läsion
- 
Status nach traumatischer Schulterluxation rechts, Ereignis vom 21. Juni 2013
- 
Status nach diagnostischer Schulterarthroskopie rechts, offener 
Coracoidtransfer
 analog 
Latarjet
 rechts am 2. Oktober 2015
- 
Status nach 
antero
-inferiorer Schulterinstabilität links mit/bei:
- 
zweimaliger Schulterluxation 
antero
-inferior
- 
ALSPA
-Läsion mit 
Radiärriss
 des Labrums bei 9 Uhr und zerrissenem IGHL
- 
Status nach grosser knapp 
engaging
 Hill-Sach
s-L
äsion
- 
Status nach diagnostischer Schulterarthroskopie links und offenem 
Coracoidtransfer
 analog 
Latarjet
 am 23. Mai 2012
- 
Status nach Kniekontusion rechts am 22. Mai 2018 mit/bei:
- 
Teilmeniskektomie
 Knie rechts 2011 im 
B.___
, keine Berichte vorhanden
    
Er 
führte aus, 
beide Schultern 
seien 
voll funktionstüchtig. Da der Beschwerde
führer
 jedoch immer wieder Schulterschmerzen beidseits habe, möchte er sich umschulen lassen. 
Daher bat Dr. 
Z.___
 die Beschwerde
gegnerin zu prüfen, ob eine Umschulung möglich sei (S. 2).
    
Auf Rückfrage der Beschwerdegegnerin hielt Dr. 
Z.___
 i
n seinem Bericht vom 8. August 2018 (Urk. 8/30/7-10) 
fest, der Beschwerdeführer 
sei 
als Elektro
monteur voll arbeitsfähig (S. 3 Ziff.
 
2.7). Bei 
der
 klinischen Untersuchung hätten sich keine Funktionseinschränkungen an beiden oberen Extremitäten gezeigt (Ziff. 3.4).
4
.2
    
Dr. med.
 univ.
 
C.___
, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie und Trau
matologie des Bewegungsapparates,
 vom 
D.___
, 
f
ührte in seinem Bericht vom 16. 
Oktober 2018 (Urk. 8/40 = Urk. 3/1) aus, auch in seiner Untersuchung hätte er keine Auffälligkeiten fest
stellen können. Es sei jedoch festzuhalten, dass der Beschwerdeführer für repetitive, körperliche schwere Arbeiten bis ins hohe Pensionsalter mit über
wiegender Wahrscheinlich
keit nicht qualifiziert sei, sodass die Möglichkeit einer Umschulung geprüft wer
den sollte.
4
.3
    
Dr. med. univ. (A) 
E.___
, Praktischer Arzt FMH, von der 
F.___
,
 hielt in seinem an den Beschwerdeführer gerichteten Schreiben vom 29. November 2018 (Urk. 3/2) fest, die Schulterluxationen hätten zu strukturellen Schäden in den Schultergelenken geführt, was erstens für die vorzeitige Ausprä
gung einer Schultergelenksarthrose 
prädispositioniere
 als auch die Ursache der Beschwerden in Form von Schmerzen und 
endgradigen
 Bewegungsein
schränkungen darstelle. Der Beschwerdeführer habe diese Beschwerden umso stärker, je mehr er in seinem erlernten Beruf als Elektroinstallateur gefordert sei, über Kopf zu arbeiten. Diese Art Arbeit sei für den Beschwerdeführer
 nicht geeignet und
 werde bei weiterer Fortführung zu vermehrten Krankenständen führen
. Es sei 
eigentlich eine Umschulung auf eine weniger die Schultern belastende Tätigkeit anzustreben.
4
.4
    
Am 26. Februar 2019 (vgl. Urk. 8/Vorbl
att) teilte RAD-Arzt Dr. med. 
G.___
 
dem
 Re
chtsdienst
 der Beschwerdegegnerin mit, ein invalidenversiche
rungs
recht
lich-relevanter Gesundheitsschaden sei aufgrund der vorliegenden Ak
ten ausge
wiesen. Die bisherige 
Tätigkeit als Elektroinstallateur sei dem Beschwerde
führer aufgrund der Schulterproblematik nicht mehr zumutbar. Angepasst bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Das Belastungsprofil sehe folgender
massen aus: zumutbar seien Tätigkeiten ohne Überkopfarbeiten, ohne erhöhte Anforderung an Kraft und Haltefunktion, ohne Heben und Tragen von mittelschweren bis schweren Lasten. Möglich seien wechselbelastende Tätigkeiten, leichtes Heben und Tragen. Bei dem noch jungen Beschwerdeführer lohne es sich, entsprechende berufliche Massnahmen zu prüfen.
5
.
    
Wie die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort 
richtig 
erkannte
, lässt sich aus den vorliegenden medizinischen Unterlagen nicht eindeutig beurteilen, wie es sich mit dem Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verhält
 und ob 
des
wegen allfällig
 
ein
 Anspruch auf
 berufliche
 Eingliederungsmassnahmen respektive
 eine Umschulung besteht
 (Urk. 7 S. 2)
.
    
Zwar ging Dr. 
Z.___
 von einer vollen Arbeitsfähigkeit als 
Elektroinstallateur
 aus
 (E. 4.1)
, demgegenüber 
beurteilte der RAD-Arzt Dr. G.___
 die medizi
ni
sche Situation aufgrund der ihm vorliegenden Berichte völlig anders und 
gelangt
e
 zur Einschätzung 
einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in angepasste
r
 Tätigkeit (E. 4.4). In dieselbe Richtung wies Dr. 
E.___
, welcher die
 Art 
der 
Arbeit 
als für den 
Beschwerdeführer nicht geeignet 
hielt 
und 
darauf hinwies, dass
 
deren
 Fort
führung zu vermehrten Krankenständen führen
 werde (E. 4.3), was von Dr. 
C.___
 
ebenfalls 
so gesehen wurde (E. 4.2). 
Ferner stellte Dr. 
E.___
 auf die Schulterluxationen zurückgehende strukturelle Gelenkschäden fest (E. 4.3). Zudem empfahlen die Ärzte beinahe einhellig die Prüfung einer Umschulung (E. 4.1-4). 
Aus diesen divergierenden medizinischen Ansichten lässt sich 
aber 
nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit beurteilen, 
ob 
der
 Beschwerdeführer 
infolge 
ein
es
 invalidenversicherungsrechtlich relevante
n
 Gesundheitsschaden
s
 
gegebenenfalls
 A
n
spruch auf
 berufliche
 
Eingliederungsmassnahmen respektive 
eine Umschulung hat.
 
    
Die 
Beschwerde
 ist daher
 in dem Sinne gutzuheissen, dass die 
angefochtene Ver
fügung vom 
26
. 
November
 201
8
 (Urk. 2) aufzuheben und die Sa
che an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese die notwendigen Abklärun
gen vornehme und hernach über den Leistungsanspruch 
des Beschwerdeführers
 neu verfüge.
6
.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskos
ten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzule
gen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 200.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 
2
6. 
November
 201
8
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
200
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubMüller