zh_sozialversicherungsgericht · AL.2018.00009 · 2019-03-09 · de
Wiedererwägung, Rückforderung von zu Unrecht ausgerichteter Arbeitslosentschädigung; Berechnung der Vorinstanz rechtens; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2018.00009
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Bachofner als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil
 vom 
2
9. 
März 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1957, war seit 19
77, zuletzt als Senior Ful
fillment Professional
 bei der 
Y.___
 angestellt
 (
Urk. 
7/
41
)
. 
Die 
Arbeit
geberin
 kündigte am 2
0. 
April 2016
 schriftli
ch
 das Arbeitsverhältnis mit der Ver
sicherten per 3
1. 
August 2016
 und 
sprach
 ihr
 eine Abfindung von 
Fr. 
177'000.-- 
zu
 (
Urk. 
7/7
 S. 1 oben
). 
Aufgrund einer Krankschreibung der Versicherten ver
längerte sich die Kündigungsfrist 
bis Ende März 2017 (
Urk. 
7/40). 
    
Die Versicherte meldete sic
h am 1
2. 
August 2016
 beim Regionalen Arbeitsver
mittlungszentrum (RAV) 
Z.___
 zur Arbeitsvermittlung an und beantragte die Ausrichtung von Arbeitslosene
ntschädigung (
Urk. 
7/1, 
Urk. 
7/9
). 
    
Die Personalvorsorgestiftung der 
Y.___ 
richtete der Versicherten ab dem 
1. 
April 2017 eine Altersrente der Pensionskasse
 von 
Fr. 
2'346.--
 aus (
Urk. 
7/36
; 7/55
). 
1.2
    
Mit Verfügung vom 1
8. 
September 2017 (
Urk. 
7/85 Beilage) forderte die Arbeits
losenkasse des Kantons Zürich von der Versicherten für in den Monaten Juli und August 2017
 zu viel
 
ausgerichtete
 Arbeitslosenentschädigung 
Fr. 
5'677.60
 netto
 zurück. Mit Verfügung v
om 2
9. 
September 2017 (
Urk. 
7/81
) zog die Arbeitslo
senkasse des Kantons Zürich die Verfügung vom 1
8. 
September 2017 in Wieder
erwägung 
und 
korrigierte die Rückforderung auf neu
 
Fr. 
8'057.45 netto. Die Ver
sicherte erhob dagegen am 2
7. 
Oktober 2017 Einsprache (
Urk. 
7/85
 S. 1
). Am 
8. 
November 2017
 (
Urk. 
7/90 S. 1)
 reichte sie der Arbeitslosenkasse eine weitere Eingabe ein. 
    
Mit Entscheid vom 2
2. 
November 2017 (
Urk. 
7/91 = 
Urk. 
2) wies die Arbeitslo
senkasse des Kantons Zürich die Einsprache vom 2
7. 
Oktober 2017 ab
.
 
2.
    
Die Versicherte reichte am 2
2. 
Dezember 2017 gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 2
2. 
November 2017 (
Urk. 
2) eine Eingabe bei der Arbeitslosenkasse des Kan
tons Zürich ein (
Urk. 
1). Die Eingabe wurde am 
8. 
Januar 2018 (
Urk. 
4) als Be
schwerde an das hiesige Gericht weitergeleitet. Die Versicherte beantragte sinn
gemäss die Überprüfung der Rechtmässigkeit der Rückforderung von 
Fr. 
8'057.4
5. 
    
Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
7. 
Februar 2018 (
Urk. 
6) die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwer
deführerin mit Verfügung vom 
9. 
Februar 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
9). 
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurück
kommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (sogenannte Wiedererwägung; Art. 53 Abs. 2 und 3 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG; BGE 144 I 103 E. 2.2, 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1 mit Hinweis).
1.3
    
Laut 
Art. 
95 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
-
versiche
rung und die Insolvenzentschädigung (
AVIG
)
 richtet sich die 
Rück
-
forderung
 aus
ser in den Fällen nach 
Art. 
55 und 
Art. 
59c
bis
 
Abs. 
4 AVIG nach 
Art. 
25 
(
ATSG
)
. Gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu
erstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zu
rückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.
    
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massge
bend (
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG).
1.4
    
Nach 
Art. 
18 
Abs. 
1 AVIG beginnt der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung nach einer Wartezeit von fünf Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit. Für Personen ohne Unterhaltspflichten gegenüber Kinder unter 25 Jahren beträgt die Wartezeit: 10 Tage bei einem versicherten Verdienst zwischen 60'001.-- und 90'000.-- Fran
ken (
lit
. a), 15 Tage bei einem versicherten Verdienst zwischen 90'001.-- und 125'000.-- Franken (
lit
. b) und 20 Tage bei einem versicherten Verdienst über 125'000.-- Franken (
lit
. c). 
1.5
    
Gemäss 
Art. 
18c 
Abs. 
1 AVIG werden Altersleistungen der beruflichen Vorsorge von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen. 
Nach 
Art. 
28 
Abs. 
2 AVIG werden 
auch 
Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung, die Erwerbsersatz darstel
len, von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen. 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte im angefochtenen Entscheid (
Urk. 
2) fest, mit Ver
fügung vom 1
8. 
September 2017 habe sie von der Beschwerdeführerin für die Monate Juli und August 2017 zu viel ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung von 
Fr. 
5'677.60 netto zurückgefordert. Mit Verfügung vom 2
9. 
September 2017 habe sie die Verfügung vom 1
8. 
September 2017 in Wiedererwägung gezogen, da sie betragsmässig nur die im Juli 2017 ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung zu
rückgefordert habe. 
Die Rückforderung betrage neu
 
Fr. 
8'057.45 netto (S. 1 un
ten). 
    
Die Beschwerdegegnerin wies weiter darauf hin, dass die Beschwerdeführerin seit dem 
1. 
April 2017 eine Altersrente der Personalvorsorgestiftung von 
Fr. 
2'346.-- pro Monat 
beziehe. Dieser Betrag sei bei 
der Berechnung der Arbeitslosenent
schädigung 
abzuziehen
. 
Zudem habe sie in der Zeit vom 
1. 
Juli bis 3
1. 
August 2017 bei einer Arbeitsunfähigkeit von 50
 %
 Krankentaggelder der Allianz Suisse erhalten 
(
S. 4 E. 4
 und 6
). 
Die Beschwerdegegnerin ermittelte in ihrer Berechnung für Juli 2017 8.3 Tage und für August 2017 10.3 Tage, 
die nach Abzug von 20 Wartetagen als abgegolten zu betrachten sind.
 Die Beschwerdegegnerin kam da
her zum Ergebnis, dass für 
die betreffenden Monate kein Anspruch auf Arbeits
losenentschädigung bestand
 (S. 4 f. E. 7 und 8). 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin brachte in der Eingabe vom 2
2. 
Dezember 2017 vor, sie habe beantragt, dass die diversen Abrechnungen auf ihre Richtigkeit zu überprü
fen
 seien. Sie akzeptiere den 
Einspracheentscheid
 nicht, da ihrem Begehren nicht entsprochen worden sei (
Urk. 
1). 
2.3
    
Strittig ist zunächst, ob die Voraussetzungen für ein Zurückkommen auf die Ver
fügung der Beschwerdegegnerin vom 1
8. 
September 2017 
nach 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG 
erfüllt 
sind
. 
Im Weiteren
 ist die Rechtmässigkeit der Rückforderung in Höhe von 
Fr. 
8'057.45 zu prüfen. 
3.
3.1
    
Die Beschwerdeführerin war bis
 zum Ablauf 
der bis
 Ende März 2017
 verlängerten Kündigungsfrist
 bei der 
Y.___
 angestellt. 
Da ihr die frühere Arbeitge
berin eine
 Abfindung von 
Fr. 
177'000.-- 
zusprach
 (vgl. 
Urk. 
7/7 S. 1)
,
 
bestand frühestens
 ab dem 
1. 
Juli 2017 
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung.
 
3.2
    
Die Beschwerdegegnerin 
wies
 i
n der Abrechnung vom 1
8. 
September 2017 für Juli 2017
 bei einem versicherten Verdienst von 
Fr. 
11'469.-- ein Taggeld von 
Fr. 
369.95 aus (
Fr. 
11'469.-- x 
0.7 
:
 21.7) und ermittelte ausgehend von
 entschä
digungsberechtigten 
7 Tagen eine Entschädigung von 
Fr. 
2'589.6
5. 
Nach 
Berück
sichtigung der
 gesetzlichen Abzüge
 
von 
Fr. 
209.80 wurden
 der Beschwerdefüh
rerin für Juli 2017
 
Fr. 
2'379.85 
netto 
ausbezahlt (
Urk. 
7/75 Beilage). 
    
Für den August 2017 ermittelte die Beschwerdegegnerin in der Abrechnung vom 1
8. 
September 2017
 
bei
 16.7
 entschädigungsberechtigten 
Tagen 
eine Entschädi
gung von 
Fr. 
6'178.1
5. 
Die gesetzlichen Abzüge 
beliefen sich auf
 
Fr. 
500.55, so dass der 
Beschwerdeführerin
 für diesen Monat
 
Fr. 
5'677.60 
netto 
ausbezahlt
 wur
de
n
 (
Urk. 
7/75 Beilage). 
3.3
    
Mit Verfügung vom 1
8. 
September 2017 (
Urk. 
7/85 Beilage) forderte die Be
schwerdegegnerin von der Beschwerdeführerin die in den Monaten Juli und Au
gust 2017 ausg
erichtete 
Arbeitslosene
ntschädigung zurück. Betragsmässig wies sie eine Rückforderung von 
Fr. 
5'677.60 netto 
aus.
 
    
Mit Verfügung vom 2
9. 
September 2017 (
Urk. 
7/81) kam die Beschwerdegegnerin auf die Verfügung vom 1
8. 
September 2017 zurück und 
korrigierte die Rückfor
derung dahingehend
, dass die 
für 
Juli und August 2017 ausbezahlte Arbeitslo
senentschädigung
 
Fr. 
8'057.45 netto betrage. Die Beschwerdeführer erhob dage
gen am 2
7. 
Oktober 2017 (
Urk. 
7/85 S. 1) Einsprache. Am 
8. 
November 2017 (
Urk. 
7/90 S. 1) reichte sie bei der Beschwerdegegnerin eine weitere Eingabe ein. 
4.
4.1
    
Bei der Prüfung der Voraussetzung der zweifellosen Unrichtigkeit nach 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 1
8. 
September 2017
 
fälschlicherweise nur die 
den
 August 2017
 betreffende 
ab
gerechnete 
Arbeitslosenentschädigung
,
 und nicht
 die
 beiden
 Monate
 Juli und Au
gust 2017 berücksichtigt hat
. 
Entsprechend forderte sie von der
 Beschwerdefüh
rerin zu Unrecht nur 
Fr. 
5'677.60 netto zurück
. Da die Abrechnung
en
 beid
er Mo
nate zu berücksichtigen gewesen wäre
, 
is
t von einem Versehen auszugehen. Die 
ursprüngliche Verfügung vom 1
8. 
September 2017 
erweist sich damit 
als zwei
fellos unrichtig. Die Berichtigung
 der Abrechnungen
 ist zudem von erheblicher Bedeutung
 (vgl. 
Kieser
, ATSG-Kommentar, 
3. 
Aufl., N 58 f. zu 
Art. 
53
 ATSG
)
. Ein Zurückkommen auf die Verfügung vom 1
8. 
September 2017 
erweist sich daher als rechtens.
 
4.2
    
Nach 
Art. 
18c 
Abs. 
1 AVIG sind Altersleistungen von der Arbeitslosenentschädi
gung abzuziehen. 
    
Die Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft richtete der Beschwerdeführerin 
gemäss den
 Abrechnungen vom 2
1. 
Juli 2017 und vom 2
2. 
August 2017 in den Monaten Juli und August 2017
 bei einer Arbeitsunfähigkeit von 50
 %
 Kranken
taggelder
 von je 
Fr. 
4'676.--
 aus (
Urk. 
7/68, 
Urk. 
7/73). 
Aufgrund der Arbeitsun
fähigkeit von 50
 %
 reduziert
 sich die Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdefüh
rerin für die
 betreffenden
 Monate 
von 100 auf 50
 %
.
4.3
    
Bei einem Lohn von 
Fr. 
10'587.-- pro Monat 
(vgl. 
Urk. 
7/10) zuzüglich des 1
3. 
Monatslohnes von 
Fr. 
882.25 
ergibt sich 
ein versicherter Verdienst von 
Fr. 
11'469.25 (
Fr. 
10'587.-- + 
Fr. 
882.25). 
Dies ist unbestritten.
    
In der korrigierten Abrechnung
 der Beschwerdegegnerin
 vom 
2. 
Oktober 2017 betreffend Juli 2017 
beträgt der versicherte Verdienst neu
 
Fr. 
5'735.--. 
Die Be
rechnung erweist
 sich als korrekt, da bei einer
 Arbeitsunfähigkeit 
im Juli 2017 
von 50
 %
 
noch
 eine Vermittlungsfähigkeit von 50
 %
 
bestand. Dies führt
, wie in den
 korrigierten Abrechnung
en
 
dargelegt 
worden ist
,
 zu einem Taggeld von neu 
Fr. 
185.-- (vgl. 
Urk. 
7/90 Beilage). Wie die Beschwerdegegnerin im angefochte
nen Entscheid 
berechnete
, resultiert nach Abzug der Altersrente der Pensions
kasse von 
Fr. 
2'346.-- 
und 
ausgehend von
 21 
Wochentagen im Juli 2017
 
eine Differenz von 
Fr. 
1'539.-- (
Fr. 
5'735.
-- :
 21.7 x 21 x 0.7 - 
Fr. 
2'346.
--) und damit
 von
 8.3 Tag
gelder
n
 (
Fr. 
1'539.-- : 
Fr. 
185.--)
. Da bei einem versicherten Verdienst von über 
Fr. 
125'000.--
 20 Wartetage abzuziehen sind, besteht für den Juli 2017 kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. 
    
Für den Monat August 2017 
resultiert
 aufgrund der Arbeitsunfähigkeit der Be
schwerdeführerin ebenfalls ein Taggeld von 
Fr. 
185.--. 
Für
 diesen Monat ergibt sich
 bei 23 Wochentagen
 eine Differenz von 
Fr. 
1’909
.-- (
Fr. 
5'735.
-- :
 21.7 x 23 x 0.7 -
 
Fr. 
2'346.--), was zu
 einen Anspruch von
 10.3 Tag
geldern
 (
Fr. 
1'909.-- : 
Fr. 
185.--)
 führt. 
Nach Abzug
 der Wartetage besteht somit auch für August 2017 kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Damit ergib sich eine Rückforde
rung für die Monate Juli und August 2017 von 
Fr. 
8'057.45 netto (
Fr. 
2'379.85 + 
Fr. 
5'677.60). 
    
Die Beschwerdeführerin gab in der Beschwerde lediglich an, dass sie die Abrech
nungen
 der Beschwerdegegnerin
 der Monate Juli und August 2017 nicht nach
vollziehen könne (
Urk. 
1). Sie legte jedoch nicht dar, inwiefern 
die Berechnung der Beschwerdegegnerin im angefochtenen Entscheid nicht korrekt 
sein sollen
.
 Die der 
Eingabe der Beschwerdeführerin vom 
8. 
November 2017 beigel
e
gten kor
rigierten Abrechnungen 
der Beschwerdegegnerin können nachvollzogen werden und erweisen sich als korrekt
, auch wenn die wiederholt korrigierten Abrechnun
gen etwas verwirrend erscheinen mögen.
4.4
    
Zusammenfassend forderte die Beschwerdegegnerin von der Beschwerdeführerin zu Recht 
Fr. 
8'057.45 netto für in den Monaten Juli und August 2017 zu Unrecht ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung zurück. 
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 2
2. 
November 2017 erweist sich 
so
mit 
als rechtens. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
BachofnerBrugger