zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01222 · 2017-06-30 · de
Rentenrevision aufgrund von SchlB a IVG: Rückweisung zur Ergänzung des MEDAS-Gutachtens zur Stellungnahme zu den Standardindikatoren gemäss BGE 141 V 281 bei somatoformer Schmerzstörung und auffälliger Persönlichkeit.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01222
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil vom 30. Juni 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Holger Hügel
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___, geboren 1961, war von Oktober 2004 bis zur Kündi
gung per 10. Dezember 2006 (Urk. 7/11) als Baumonteur bei Y.___, ange
stellt (Urk. 7/16/2, Urk. 7/147/3, Urk. 7/123/9). Am 28. April 2006 hatte er bei einem Sturz von einer Treppe auf einen Betonboden eine Commotio cerebri und eine Rip
pen
kontusion beid
seits erlitten (Urk. 7/11/53, Urk. 7/11/58, Urk. 7/11/61). Im Austrittsbericht vom 19. Oktober 2006 der Z.___ wurden als Probleme eine Anpas
sungsstörung im Rahmen ei
ner komplizierten Familien
situation sowie Kopf-, Knie- und lumbale Schmerzen festgehalten (Urk. 7/11/30). Am 15. Oktober 2006 fiel dem Versicherten ein Kantholz auf den linken Vorfuss, wodurch er sich eine Metatarsale-Trümmerfraktur zuzog (Urk. 7/11/6). Die Unfall
versicherung Suva erbrachte die gesetzlichen Versiche
rungsleistungen, welche sie mit Verfügung vom 4. Dezember 2006, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 17. April 2007, bezüglich des Unfalls vom 28. April 2006 per 31. Dezember 2006 einstellte (Urk. 7/11/1-5, Urk. 7/11/25-26). Die dagegen erhobene Be
schwerde wies das Sozial
versicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 10. September 2009 im Verfahren Nr. UV.2007.00507 ab. 
1.2
    
Am 29. August 2007 hatte sich der Versicherte bei der Eidgenössischen Invali
denversicherung wegen Rückenbeschwerden und psychischen Beschwer
den zum Leistungsbezug angemeldet (Urk. 7/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle (nach
folgend: IV-Stelle), klärte die erwerblichen und medizinischen Verhält
nisse ab und holte die Akten der Suva ein (Urk. 7/11). Mit Verfügung vom 4. Februar 2009 sprach sie dem Versicherten eine Viertelsrente mit Wirkung ab dem 1. April 2007 bei einem Invaliditätsgrad von 46 % zu (Urk. 7/27, Urk. 7/38).
    
Im Rahmen des Ende August 2009 eröffneten Revisionsverfahrens (Urk. 7/54) wurde ein unveränderter Sachverhalt festgestellt (vgl. Feststellungsblatt vom 4. März 2010, Urk. 7/65) und die bisherige Viertelsrente mit Mitteilung vom 5. März 2010 bestätigt (Urk. 66). Am 22. September 2010 gewährte sie ihm aus
serdem Arbeits
vermittlung durch die A.___ für ein Jahr (Urk. 7/83, Urk. 7/98). 
1.3
    
Mitte 2013 leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren ein 
(Urk. 7/104-105) und holte hierzu unter anderem das polydisziplinäre Gutachten des B.___ vom 28. Oktober 2014 ein (Urk. 7/123/2-31). Gestützt darauf kündigte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 15. Juni 2015 die Ein
stellung der bisherigen Viertelsrente an (Urk. 7/135). Dagegen erhob der Versicherte mit Schreiben vom 14. August 2015 (Urk. 7/141), ergänzt mit Schreiben vom 2. Oktober 2015 (Urk. 7/151), Einwände. Mit Verfügung vom 23. Oktober 2015 hob die IV-Stelle die bisherige Viertelsrente wie angekündigt auf Ende des der Zustellung folgenden Monats auf und entzog einer Beschwerde dagegen die aufschie
bende Wirkung (Urk. 2 S. 3). 
2.
    
Mit Eingabe vom 25. November 2015 erhob der Versicherte Be
schwerde gegen die Verfügung vom 23. Oktober 2015 und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm weiterhin die bisherige Rente zu gewähren. Mit der Beschwerde reichte er zudem den Bericht von Dr. med. univ. C.___, Facharzt für Psy
chiatrie und Psychotherapie und leitender Arzt des D.___, vom 24. Novem
ber 2015 ein (Urk. 3/5). In prozessualer Hinsicht stellte er den Antrag, es sei die auf
schie
bende Wirkung der vorliegenden Beschwerde wiederherzu
stellen (Urk. 1 S. 2). Die Beschwerde
gegnerin schloss in der Beschwerdeantwort vom 15. Ja
nuar 2016 auf Ab
wei
sung der Beschwerde und des Gesuchs um Wieder
herstellung der auf
schieben
den Wirkung der Beschwerde (Urk. 6). Mit Ver
fügung vom 21. Januar 2016 wurde das Gesuch des Beschwerdeführers um Wieder
herstel
lung der auf
schieben
den Wirkung der Beschwerde abgewiesen (Urk. 8 S. 5). Mit Eingabe vom 11. Mai 2016 verzichtete der Beschwerdeführer auf eine Replik (Urk. 13).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die weiteren eingereichten Unter
lagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bun
desgeset
zes über die Invalidenversicherung, IVG
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursach
te und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbs
unfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
un
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über
windbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesund
heit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Inva
lidi
tät im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG be
wirken. 
Rechtsprechungsgemäss ist bei psy
chischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelische
s Leiden
 mit Krank
heitswert besteht, welche
s
 die ver
sicherte Person auch bei Aufbietung 
allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbs
-
einkommen zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG; 
BGE 139 V 547
 E. 5; 
131 V 49
 E. 1.2; 
130 V 352
 E. 2.2.1; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 5
 
und 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E. 
5.4.
). 
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (vgl. BGE 130 V 396; Urteile des Bundesgerichts 8C_616/2014 vom 25. Februar 201
5
 E. 5.3.3.3 und 9C_739/2014 vom 
30. No
vember 2015 E. 3.2). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbs
fähig
keit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätio
logie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Es ist nach einem weitge
hend objektivierten Massstab zu beurteilen, ob und inwiefern der ver
sicher
ten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeits
markt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar sei (BGE 141 V 281 E. 3.7.3; 136 V 279 E. 3.2.1; BGE 127 V 294 E. 4c; vgl. Urteile des Bundesge
richtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 20
15 E. 5 und 8C_731/2015 vom 18. 
April 2016 E. 4.1).
1.3
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Ein
kommensver
gleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizi
nischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom
men), in Bezie
hung gesetzt zum Er
werbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. Validen
einkommen). Der Einkom
mensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad be
stimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkom
mensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent ergibt sich ein An
spruch auf eine Viertelsrente, bei 
einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent An
spruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Pro
zent Anspruch auf eine Drei
viertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.5
    
1.5.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Renten
bezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge
hoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG).
1.5.2
    
Gemäss Schlussbestimmung lit. 
a der am 
1. 
Januar 2012 in Kraft getretenen Än
derung des 
IVG vom 18. 
März 2011 
(IV-Revision 6a; AS 2011 5659; nach
folgend: SchlB a) 
werden Renten, die bei pathogenetisch-ätio
logisch un
klaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nach
weisbare orga
nische Grund
lage ge
sprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach In
kraft
treten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraus
setzungen nach 
Art. 
7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Revisionsvor
aussetzungen von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG nicht erfüllt sind.
 
    
Die der ursprünglichen Rentenzusprache zu
grundeliegende Diagnose bildet da
bei den Anknüpfungs
punkt für die Beant
wortung der Frage, ob eine Rente über
haupt in den Anwendungs
bereich der Schlussbestimmung fällt. Die Frage, ob die bestehende Rente herab
zusetzen oder aufzuheben ist, beurteilt sich hin
gegen unabhängig vom Vor
liegen einer Sachverhaltsänderung nach dem Sach
verhalt, wie er sich bis zum Zeitpunkt der Neubeurteilung bezie
hungs
weise des Erlasses der daraus resul
tierenden Verfügung entwickelt hat.
    
Das
 Bundesgericht
 hat
 in diesem Zusammenhang 
die geltende
 Rechtsprechung gemäss 
BGE 139 V 547
 
 E. 10
 
mit 
BGE 140 V 197
 
 E. 6.2.3 insofern präzisiert, als vom Anwendungsbereich von 
SchlB 
a 
Abs. 
1 laufende Renten nur auszu
neh
men sind,
 wenn und soweit
 
sie auf erklärbaren Beschwerden beruhen. Lassen sich unklare Beschwerden von erklärbaren Beschwerden trennen, kön
nen die Schlussbestimmungen der 
6. 
IV-Revision auf erstere Anwendung fin
den. Sodann bestim
mt sich die Anwendung der SchlB a
 danach, ob die ur
sprüngliche Rentenzusprache zum Teil aufgrund eines syndromalen Gesund
heits
schadens zugesprochen worden ist. Beim Vorliegen sowohl syndro
maler wie nicht synd
romaler Gesundheitsschäden hängt die Anwendbarkeit von 
SchlB 
a 
Abs. 
1 sodann davon ab, dass letztere die anspruchserhebliche Arbeits
unfähigkeit nicht mitverursacht, das heisst letztlich nicht selbständig zur Begründung des Ren
tenanspruchs beigetragen haben. Damit bleibt eine Renten
revision unter diesem Rechtstitel möglich, wenn sie die Auswirkungen des unklaren Beschwerdebildes bloss verstärkten (SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137, 9C_121/2014
 vom 3. September 2014 E. 2.6; 
Urteil des Bundes
gerichts 8C_90/2015 vom 23. Juli 2015 E. 3.2).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung auf den Standpunkt, gestützt auf das B.___-Gutachten vom 28. 
Oktober
 2014 sei davon aus
zugehen, dass dem 
Beschwerdeführer
 ab dem 2. 
September
 2014 eine 100%ige 
Arbeitsfähigkeit
 in einer leidensangepassten Tätigkeit zumutbar sei. Insbesondere hätten sich die B.___-Gutachter auch mit der von Dr. C.___ diagnostizierten Persönlichkeitsstörung auseinandergesetzt und schlüssig be
grün
det, weshalb diesem nicht gefolgt werden könne. Der Einkommensvergleich ergebe keine Einkommenseinbusse und somit einen Invaliditätsgrad von 0 %, weshalb kein Rentenanspruch mehr bestehe (Urk. 2 S. 2). 
2.2
    
Der 
Beschwerdeführer
 macht dagegen geltend, das B.___-Gutachten erfülle ins
besondere in Bezug auf das psychiatrische Teilgutachten die bundesgericht
lichen Anforderungen an ein beweiskräftiges Gutachten nicht. So sei es schon daher nicht umfassend, da trotz der Diagnose einer somatoformen Schmerz
stö
rung das nach BGE 141 V 281 vorgesehene strukturierte Beweisverfahren nicht durchgeführt worden sei und sich die Beurteilungs
indikatoren weder aufgrund des B.___-Gutachtens noch aufgrund der übrigen medizinischen Unter
lagen schlüssig beurteilen liessen. Das psychiatrische Teil
gutachten beruhe sodann nicht auf allseitigen Untersuchungen - die Exploration habe nur 30 Minuten gedauert - und es sei weder schlüssig noch nach
vollziehbar begründet, zumal sich der Gutachter nicht mit den Diagnose
krite
rien, mit Differenzial
diagnosen und Widersprüchen wie etwa aufgrund der test
psycho
logischen Ergebnisse von Dr. C.___ sowie mit dynamischen Prozessen im Krankheits
verlauf oder mit der Kontextabhängigkeit von Befun
den aus
einander gesetzt habe. Auch auf die Stellungnahmen der Ärzte des Regio
nalen Ärztlichen Dienstes (RAD) sei man
gels fachlicher Befähigung nicht abzustellen. Deren Argu
mente seien zudem durch die Befundung von Dr. C.___ und der psychiatrischen Testung wis
senschaftlich wiederlegt. Folglich könnten weder das B.___-Gutachten noch die RAD-Beurteilungen als Beweis für eine tatsächlich eingetretene Sachverhaltsän
derung dienen. Diese würden - wenn überhaupt - lediglich eine Neubeurteilung des unverändert geblie
benen medizinischen Sachverhaltes darstellen (Urk. 1 S. 9 ff.).
2.3
    
Es ist strittig und zu prüfen, 
ob 
die Beschwerdegegnerin zu Recht die bis
herige Viertelsrente per Ende November 2015 aufgehoben hat. 
3.
3.1
    
In der Rentenverfügung 
vom 4. Februar 2009 war die Beschwerdegegnerin von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Bauar
beiter und einer 60%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit ausgegangen (Urk. 7/27/1). 
Die Viertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 46 % wurde dem 
Beschwerdeführer
 gemäss dem Feststellungsblatt vom 16. Mai 2008 (Urk. 7/22/4) gestützt auf die Berichte des Kreisarztes der Suva, Dr. med. E.___, Facharzt für Chirurgie, vom 13. März 2007 (Urk. 7/11/6-10), des F.___ vom 28. November 2007 (Arbeitsassessment; Urk. 7/17) und der G.___ des F.___ vom 5. Oktober 2007 (Urk. 7/12) zuge
sprochen.
    
Der Suva-Kreisarzt Dr. E.___ hatte in seinem Bericht in
 Bezug auf den linken Vorfuss festgehalten, die Metatarsale I-Fraktur als Folge des Unfalles vom 15. Oktober 2006 sei bei unproblematischem Verlauf kon
solidiert. Die leichten Restbe
schwerden würden sich in den nächsten Wochen ergeben. Für den linken Fuss sei bis anhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestätigt worden. Dies sei nicht mehr gerechtfertigt. Ab dem 1. April 2007 sei eine 50%ige und ab dem 15. April 2007 eine volle Arbeits
fähig
keit zumutbar. Zu den Folgen des Unfalls vom 28. April 2006 führte Dr. E.___ sodann aus, die Untersuchung habe sehr diskrete Be
funde ergeben im Sinne einer leichten paravertebralen Verspannung der Mus
kulatur lumbovertebral und einer ver
min
derten aktiven und vor
sich
ti
gen Be
weglichkeit der Lendenwirbelsäule. Aufgrund der klinischen Be
funde bestünden diesbezüglich keine Einschrän
kungen der Arbeits
fähigkeit 
(Urk. 7/8-9).
    
    
Gemäss dem Bericht der Rheumaklinik und des Instituts für Physikalische Medi
zin des F.___ vom 14.
 Dezember 2007 ergab die klinische Untersuchung eine Funktionsstörung der mittleren Brustwirbelsäule (BWS) mit Irritation der Rippen rechts in diesem Bereich, Beschwerden am thorakolumbalen und lumbosakralen Übergang sowie leichte retropatelläre Knieschmerzen und Schmerzen im Bereich des linken oberen Sprunggelenkes und Vorfusses. Es seien die folgenden Diag
nosen gestellt worden: Folgen eines Arbeitsunfalles vom 28. April 2006 (Sturz aus 2,8 m Höhe mit MTBI [Mild Traumatic Brain Injury, Schädel
hirn
trauma], Thorax-, Becken- und Kontusion der Lendenwirbelsäule) mit/bei thorako
spon
dylogenem und -costalem Schmerzsyndrom bei segmentaler Be
wegungs
störung der mittleren BWS sowie Irritation der Rippen rechts, mit rechtsbetonten fronto
parietalen Kopfschmerzen vom Spannungskopfwehtyp nach MTBI, chronischem rechtsbetontem Lumbovertebralsyndrom, Anpassungsstörung mit vorwiegender Störung anderer Gefühle und anhaltender somatoformer Schmerzstörung; Chon
dropathie patellae beidseits (vorbestehend); OSG-Schmerzen rechts nach Maisonneuve-Fraktur 1993; Restbeschwerden am linken Vorfuss nach Meta
tarsale I-Fraktur am 15. Oktober 2006. Im Vordergrund stünden die schwierige und unklare soziale Situation, eine starke Fixierung des Beschwerde
führers auf die Schmerzen und zahlreiche Zeichen für eine Symptomausweitung. Aus soma
tisch-medizinischer Sicht sei nachvollziehbar, dass die beo
bachteten funk
tionellen Einschränkungen eine gewisse Einschränkung der Be
lastbarkeit für körperlich schwere Tätigkeiten bewirken würden. Eine bleibende völlige Arbeits
unfähigkeit für die angestammte Tätigkeit lasse sich daraus je
doch nicht ableiten. Mindestens eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit sei ihm zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht bestehe gemäss dem Zeugnis der G.___ vom 5. Oktober 2007 (Urk. 7/12) eine Arbeitsfähigkeit von über 50 %, nicht aber von mehr als 70 % (Urk. 7/17/3-4). 
    
Die Ärzte der G.___, wo der Beschwerdeführer ab dem 26. Juli 2007 ambulant mit stündlichen Gesprächstherapiesitzungen im Abstand von zwei bis drei Wochen und Antidepressiva behandelt worden war, hatten hierzu mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit die Diagnosen einer Anpassungsstörung (ICD-10 F43.23) und einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) gestellt (Urk. 7/12/1).
    
Von
 dieser
 Sachlage
 
ist als Vergleichsbasis auszugehen. 
3.2
    
3.2.1
    
Damit wurde die Rente im Wesentlichen aufgrund der psychischen Über
lage
rung der in somatischer Hinsicht mittlerweile verheilten Unfallfolgen mit Symptom
ausweitung und vor dem Hintergrund soziokultureller sowie psycho
sozialer Belastungsfaktoren zugesprochen. Die körperlichen Beschwerden fan
den weitgehend kein objektivierbares Korrelat mehr. Massgeblich war damals insbe
sondere die diag
nostizierte anhaltende somatoforme Schmerz
störung (ICD-10 F45.4), welche zu den 
pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Be
schwerdebildern ohne nach
weisbare orga
nische Grund
lage 
(Päusbonog; vgl. 
BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3, 136 V 279 E. 3; SVR 2008 Nr
. 62 S. 203, 9C_830/2007 E. 4.2
) im Sinne der Schlussbestimmung 
a der am 
1. 
Januar 2012 in Kraft getretenen Än
de
rung des 
IVG vom 18. 
März 2011 
(IV-Revision 6a; AS 2011 5659; nach
fol
gend: SchlB a) gehört. 
3.2.2
    
Die SchlB a ist hier daher anzuwenden. Die Rente des 
Beschwerdeführer
s ist folglich unabhängig davon 
revidierbar, ob seit Zusprechung der Viertelsrente ab April 2007 (Urk. 7/27, Urk. 7/38) bis Oktober 2015 (Erlass der angefochtenen Verfügung, Urk. 2) eine erhebliche Sachverhaltsänderung respektive ein Re
visi
onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG eingetreten ist. 
    
B
ei der Überprüfung und Neubeurteilung der Rente gestützt auf Abs. 1 SchlB a ist gleich vorzugehen wie dort, wo ein erstmaliges Leistungsgesuch zu beur
tei
len ist. 
Die Frage, ob die be
stehende Rente herab
zuset
zen oder aufzuheben ist, beurteilt sich somit nach dem Sachverhalt, wie er sich bis zum Zeit
punkt der Neubeurteilung beziehungs
weise des Erlasses der dar
aus resul
tieren
den Ver
fü
gung vom 23. Oktober 2015 (Urk. 2) 
entwickelt hat.
 D
er Invaliditätsgrad ist
 im Folgenden
 auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sach
verhalts neu und ohne Bindung an frühere Invaliditäts
schätzungen zu ermitteln (BGE 141 V 9 E.
 
2.3 mit Hin
weisen).
 Die angefoch
tene Ver
fügung bildet da
bei recht
sp
re
chungsgemäss die zeitliche Grenze der richter
lichen Über
prüfungs
be
fugnis (BGE 132 V 220 E. 3.1.1, 
122 V 77 E. 2b, Urteil des Bundes
ge
richts 
8C_76/2009 vom 19. Mai 2009 E. 2, je mit Hin
weis).
4.
4.1
    
4.1.1
    
Im Rahmen des Mitte 2013 eröffneten Revisionsverfahrens führte Prof. Dr. med. H.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom D.___, wo der Be
schwerde
führer ab Ende Juni 2010 in psychiatrisch-psychothera
peu
tischer Behand
lung stand, im Bericht vom 18. Februar 2014 aus, als psychiat
rische Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit habe er eine mittel
gradige depressive Episode (ICD-10 F32.1), eine anhaltende somatoforme Schmerz
störung (ICD-10 F45.4) und den Verdacht auf eine kombinierte Persön
lichkeitsstörung mit vor allem dissozialen und paranoiden Persönlich
keitszügen (ICD-10 F61) gestellt. Ausserdem werde die Arbeitsfähig
keit durch die Diag
no
sen eines chro
nischen Schmerzsyndroms an beiden Knien und eines Panver
tebralsyndroms mit/bei be
ginnenden degenerativen Veränderungen der unteren LWS, Fehlstatik des Ach
senskeletts, muskulärer Dysbalance und Status nach Arbeitsunfall mit Sturz be
einträchtigt. Er sei zu zirka 50 % mit einem Pensum von zirka drei Stunden täg
lich arbeits- und leistungsfähig. Die bisherige Tätig
keit sei nicht mehr zumutbar (Urk. 7/111).
    
Im Bericht der D.___ vom 28. August 2014 führten Dr. C.___ und Mag. phil. P. I.___, Psychologe für klinische und Neuropsycho
logie sowie für Integrative Psychotherapie, aus, an
hand des standardisierten Tests Inventar Klinischer Persönlichkeitsakzentuie
rungen (IKP) sei festgestellt worden, dass beim Be
schwerde
führer eine kom
binierte Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F61) bestehe. Die während der bis
heri
gen Behandlung erhobenen Befunde hät
ten diese Diagnose bestätigt (Urk. 7/150/1). 
4.1.2
    
Gemäss dem B.___-Gutachten vom 28. Oktober 2014 (Urk. 7/123), auf das die Beschwerdegegnerin ihren Entscheid abstellte (Urk. 2), wurde der Beschwerde
führer Anfang Sep
tember 2014 allgemeininternistisch, psychiatrisch, ortho
pä
disch, neuro
logisch und urologisch untersucht (Urk. 7/123/2). Der Be
schwerde
führer habe viele Beschwerden angegeben, welche zum Teil auch durch die schlechte Behandlung durch Behörden bedingt seien. Im Vordergrund hätten Schmerzen im Kopf, im Rücken, im Bauch und in den Beinen bestanden (Urk. 7/123/27). 
    
Die Gutachter stellten die folgenden Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeits
fähig
keit: 1. Chro
nische intermittierende belastungsabhängige Rückfussschmer
zen links (ICD-10 M79.67) bei/mit Status nach Osteosynthese einer Malleolar
fraktur Typ C Maison
neuve 1993 mit späterer Osteosynthesematerialentfernung (OSME; Z98.8/Z47.0/T93.2); 2. chro
nisches Lumbovertebralsyndrom bei Fehl
statik der Wirbelsäule und leichten degenerativen Veränderungen (Magnet
reso
nanz
tomographie [MRT] Juli 2014; ICD-10 M51.3). 
    
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit stellten die B.___-Gutachter die folgenden: 1. Leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0); 2. Anhaltende so
matoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) mit/bei anamnestisch multilo
kulä
rem Schmerzsyndrom, bei aktuell unauffälligem klinischem Befund (ICD-10 R52.1); 3. Spannungstyp-Kopfweh (ICD-10 G44.2) bei Status nach Treppensturz mit unter anderem Commotio cerebri am 28. April 2006 (ICD-10 S06.0); 4. Multi
fak
toriell neurogen (lumbospondylogenes rechtsbetontes Schmerz
syn
drom), dif
ferentialdiagnostisch prostatogen bedingte Harnblasenfunk
tions
stö
rung (ICD-10 N31.9); 5. Am ehesten neurogene Sexualfunktionsstörung (ICD-10 F52.8); 6. Adipositas (BMI 30 kg/m
2
; ICD-10 E66.0; Urk. 7/123/27). 
    
Aus orthopädischer und neurologischer Sicht seien dem Beschwerdeführer kör
perlich schwere Tätigkeiten nicht mehr zumutbar. In körperlich leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeiten bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Aus allgemeininternistischer, urologischer und psychia
t
rischer Sicht würden keine Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit bestehen. Aus polydisziplinärer Sicht sei der Beschwerdeführer in einer körperlich leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeit zu 100 % arbeits- und leistungs
fähig. Körperlich schwere Tätigkeiten seien ihm nicht mehr zumutbar (Urk. 7/123/28-29).
4.1.3
    
Im vom Beschwerdeführer in diesem Verfahren eingereichten Bericht der 
D.___ vom 24. November 2015 nahmen Dr. C.___ und der Psychologe I.___ zum psychiatrischen B.___-Teilgutachten von Dr. med. J.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Stellung und kamen zum Schluss, dessen Argumentation sei mit Bezug auf die diagnostischen Krite-rien und das standardisierte Testverfahren nicht haltbar. Die (Verdachts-)Diag
nose einer Persönlichkeitsstörung sei bereits am 13. No
vember 2009 von der G.___ gestellt worden. Es handle sich mithin um eine ver
tiefte diagnostische Abklärung. Der durchgeführte IKP-Test erfülle die Güte
kriterien der profes
sio
nellen psychologischen Untersuchung und die damit erzielten Ergeb
nisse seien von der den Test durchführenden Person unabhängig. Eine Fälschungsge
fahr sei ausgeschlossen worden. Ausserdem sei der Be
schwerdeführer mit dem standar
disierten MMPl-2-Testverfahren untersucht worden, das als anerkanntes und bewährtes Validierungsverfahren angewendet werde. Das Ergebnis bestätige eine normale Einstellung gegenüber dem Test und weise auf eine Balance zwischen Selbstschutz und Selbstöffnung hin. Ihre Diagnose einer kombinierten Persönlichkeitsstörung sei dadurch zusätzlich bestätigt worden. Die mindestens seit der Adoleszenz anamnestisch vorhan
denen Symptome einer Persön
lich
keitsstörung hätten sich seit dem Unfall vom 28. April 2006 verschlechtert. Sein soziales Umfeld habe häufig über eine progrediente Zunahme der Im
puls
kon
trolle berichtet. Entgegen den Aus
führungen von Dr. J.___ sei das Kriterium von gravierenden Schwierigkeiten in zwischenmenschlichen Be
ziehungen und eines instabilen Beziehungsmusters kein unerlässliches Diag
nose
kriterium nach ICD-10 für eine Persön
lichkeits
störung. Die soziale und/der persönliche Leis
tungs- und Funktions
fähigkeit sei bei persönlichkeitsgestörten Patienten meis
tens, aber nicht immer beein
trächtigt (Urk. 3/5).
4.2
4.2.1
    
Ob aufgrund der Ausführungen der Ärzte des D.___ und entgegen der Ansicht des psychiatrischen B.___-Gutachters Dr. J.___ (Urk. 7/123/15) von einer pathologischen Persönlichkeitsstörung mit relevanter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auszugehen ist, kann hier offen bleiben, wie sich aus dem Nachfolgenden ergibt. 
    
Mit dem B.___-Gutachten liegt jedenfalls eine Expertise vor, mit der die geklagten Be
schwerden umfassend und interdisziplinär berücksichtigt und gewürdigt wur
den. 
Die Gutachter haben den Gesundheitszustand des Be
schwerdeführers in 
jeder
 Hinsicht gründlich untersucht und auch die damals schon vorhandenen ärztlichen Stellun
gnahmen in ihre Beurteilung 
ein
bezogen. 
4.2.2
    
Bei gegebener Aktenlage steht fest, dass weiterhin von einer 100%igen Arbeits
unfähigkeit in körperlich schweren Tätig
keiten wie der angestammten Tätigkeit als Baumonteur (Urk. 7/123/28-29) auszugehen ist.
    
Bezüglich der Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten, körperlich leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeit besteht in den medizinischen Akten zudem Einigkeit darin, dass dem Beschwerdeführer eine Erwerbstätigkeit grundsätzlich zumutbar ist (Urk. 7/111/4). Eine strittige Divergenz besteht lediglich in Bezug auf den Umfang der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht. 
    
In Bezug auf die psychischen Beschwerden stimmt die Einschätzung gemäss dem B.___-Gutachten mit jener der behandelnden Psychiater des D.___ zumindest insofern überein, als von beiden Seiten weiterhin die Diagnose nach ICD-10 F45 im Sinne einer somato
formen Schmerzstörung gestellt wurde (Urk. 7/120/29, Urk. 7/123/27). 
4.2.3
    
Aufgrund der neuen Rechtsprechung zu solchen pathogenetisch-ätiologisch unklaren syn
dromalen Beschwerdebildern, welche nach Abschluss der B.___-Be
gutachtung jedoch noch vor Erlass der ange
fochtenen Verfügung (Urk. 2) mit dem Leitentscheid des Bundesgerichts vom 3. Juni 2015 in BGE 141 V 281 prä
zisiert wurde, 
kann bei gegebener Akten- und Rechtslage entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin nicht bereits gestützt auf die Einschätzungen der 
B.___
-Gutachter (Urk. 7/12
3
/
27-30
) ab
schliessend auf eine 
100%ige
 Arbeits
fähigkeit 
in einer leidensangepassten Tätigkeit
 geschlossen werden
. Wie der Beschwer
deführer zutreffend geltend macht, hat die Beurteilung eines solchen Leidens unter Berücksichtigung des mit dem Leitentscheid 
BGE 141 V 281
 prä
zisierten 
struk
turierten
, 
nor
mativen Prü
fungsrasters 
zu erfolgen. 
    
Hierbei sind die 
funktionellen Auswir
kun
gen
 eines Gesundheitsschadens 
mit
 einem Katalog
 von sogenannten Standardindikatoren 
vermehrt zu gewichten, wobei den Umstän
den des Einzelfalls Rechnung zu tragen ist (BGE 141 V 281 E. 4). Das Prüfungsraster gestaltet sich wie folgt: Unter die Kategorie 
„funktio
neller Schweregrad" (E. 4.3)
 fällt der K
omplex „Gesundheits
schädi
gung" (E. 4.3.1)
 mit der Frage nach der 
Ausprägung der diagnose
relevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
, dem B
ehandlungs- und Eingliederungserfolg oder 
der Behand
lungs
resistenz (E. 4.3.1.2)
 und den 
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
, ausser
dem der K
omplex „Per
sönlichkeit" (Persönlichkeits
diagnostik, persönliche Res
sourcen; E. 4.3.2)
 und der K
omplex „Sozialer Kontext" (E. 4.3.3)
. Unter der Kategorie 
„Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4)
 sind die g
leichmässige Ein
schränkung des Aktivitätenni
veaus in allen ver
gleich
baren Lebens
bereichen (E. 4.4.1)
 und der b
ehand
lungs- und eingliederungsanam
nestisch ausgewiesene Leidens
druck (E. 4.4.2)
 relevant. 
4.3
    
4.3.1
    
Gemäss dem vorliegenden Gutachten hat der psychiatrische B.___-Gutachter die Einschätzung der Arbeits
fähig
keit mit einer Be
gründung zu den Kriterien der damals geltenden Recht
sprechung (
BGE 130 V 352
, vgl. auch BGE 136 V 279 E. 
3.2
) vorgenommen und die Schmerzstörung im Hinblick auf die von ihm gestellten Diagnosen als überwindbar eingestuft (Urk. 7/123/13-14). Eine Stel
lung
nahme zu den Standardindikatoren gemäss der 
neuen Recht
sprechung nach 
BGE 141 V 281
 (E. 4) ist dem Gutachten somit nicht zu entnehmen. 
    
Auch hat die 
Beschwerdegegnerin
 keine zusätzliche Stellungnahme der B.___-Gut
achter zu den Standardindikatoren nach 
BGE 141 V 281
 eingeholt. 
Zwar ist
 
nach BGE 141 V 281
 nicht in jedem Fall eine weitere Begutachtung ange
zeigt. Danach ver
lieren gemäss altem Verfahrensstandard eingeholte Gutach
ten nicht per se ihren Beweiswert, sofern eine schlüs
sige Be
urteilung der massgeblichen Indi
katoren möglich ist
 (BGE 141 V 281 E. 8). Eine solche hat 
die Be
schwerde
gegnerin jedoch weder im angefochtenen Entscheid (Urk. 2) noch in der Beschwerdeantwort (Urk. 6) vorgenommen und ist hier nicht ohne Weiteres möglich.
4.3.2
    
Aus dem
 
B.___-Gut
achten kann namentlich nicht ausreichend fundiert ent
nom
men werden, ob und inwiefern die auffälligen Persönlichkeitszüge des Be
schwerdeführers respektive die affektive Symptomatik (Urk. 7/123/14-15) als potentiell ressourcenhemmender Faktor
 (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3) 
massgeblich ist und hinsichtlich des
 Komplex
es
 der Persönlichkeit
, wo besonders hohe Begründungsanfor
derungen bestehen
 (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.3.2)
, eine Rolle spielt. Allein die Hinweise des B.___-Gutachters auf das Fehlen von erheblichen depressiven Symptomen, vermehrten (nicht pathologischen) Alkoholkonsum und die subjektive Krankheitsüberzeugung (Urk. 7/123/14) tragen nicht aus
rei
chend zur Klärung der funktionellen Folgen der Gesundheitsschädigung bei. 
    
Es ist somit eine medizinische Beurteilung anhand der Standardindikatoren ange
zeigt. In einem weiteren Schritt ist diese von den Rechts
anwendern zu überprüfen (vgl. BGE 141 V 281 E. 5.2.2). 
4.4
    
Nach dem Gesagten fehlt es an einer 
medizinischen interdisziplinären Stellung
nahme zu den 
Standardindikatoren, wobei 
rechtsprechungsgemäss hierzu auch 
eine 
nur 
punktuelle Ergänzung des 
B.___
-Gutachtens
 eingeholt werden kann 
(vgl. BGE 141 V 281
 E. 8).
 
    
Die Fachärzte werden sich 
mit Blick auf die Gesamtwirkung des Beschwerde
bildes für den Funktionsstatus 
ein
gehend zu den relevanten Indika
toren zu äussern haben, wobei ihnen der von einer interdisziplinären Arbeits
gruppe aus
ge
arbeitete Fragekatalog gemäss 
Anhang zum IV-Rund
schreiben Nr. 
339 als Leit
linie dienen mag (vgl. Urteil des Bundes
gerichts 8C_421/2015 vom 23. Sep
tember 2015 E. 5).
 
    
Dabei ist den gutachterlichen Experten auch der neu eingereichte Bericht des D.___ vom 24. November 2015 (Urk. 3/5) vorzu
legen. Hierzu sind vorab die Ergebnisse der dort vorgenommenen Testver
fahren (IKP und MMPl-2) einzu
ho
len. 
5.
    
Es kann bei gegebener Aktenlage somit nicht ohne Weiteres ausge
schlossen wer
den, dass weiterhin ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesund
heits
schaden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vorliegt. 
    
Die an
gefochtene Verfügung vom 23. Oktober 2015 (Urk. 2) ist daher aufzu
heben und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zur ergänzenden medizi
ni
schen Abklärung im Sinne der Erwägungen und zum her
nach neuen Ent
scheid über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers ab Dezember 2015 zurück
zu
weisen. 
    
Da die Rückweisung in der notwendigen Erhebung bisher ungeklärte
r
 Frage
n respektive in der Notwendigkeit der Ergänzung gut
ach
terlicher Ausführungen
 begründet ist, steht sie im Einklang mit der bundes
gerichtlichen Rechtsprech
ung (BGE 137 V 210, E. 4.4.1.4), weshalb von der Einholung eines Gerichts
gutach
tens abzusehen ist. 
6.
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zu weiterer Abklärung und neuem Entscheid als vollständiges Obsiegen (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. E. 5 mit Hinweisen). Da der Streitgegen
stand die Be
willigung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen betrifft, ist das Ver
fahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG), ermessens
weise
 
auf Fr. 700.-- anzusetzen und der Beschwerdegegnerin aufzu
erlegen. 
    
Dem 
Beschwerdeführer
 steht ausgangsgemäss eine Prozessentschädigung zu, welche nach Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Be
deu
tung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen auf 
Fr.
 
2‘
8
00
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwert
steuer) fest
zusetzen ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die
 Beschwerde 
wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 23. Oktober 2015 aufgehoben und 
die Sache an die 
Sozialver
sicherungs
an
stalt des 
Kan
tons Zürich, IV-Stelle, 
zurück
gewie
sen
 wird, damit diese, 
nach erfolg
ter Abklärung im Sinne der Erwägungen, 
über den Rentenanspruch des Be
schwer
de
füh
rers ab Dezember 2015 neu ver
füge
.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozess
-
ent
schädigung von 
Fr. 2‘800
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Holger Hügel
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
die Gerichtskasse (
im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft
)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bun
des
gericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann