zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00417 · 2015-07-09 · de
Prüfung eines Umschulungsanspruchs ist nicht Anfechtungsgegenstand. Bei 100%iger Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit steht der Beschwerdeführerin nach wie vor eine breite Palette an Arbeitsplätzen zur Verfügung. Verweis auf Urteil IV.2014.00213 vom 19. August 2014.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00417
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Minder
Urteil
 vom 
9. Juli 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Sebastian Lorentz
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1976, meldete sich am 2
8. 
März 2013 
unter 
Hinweis auf eine psychische Krankheit und starke Rückenschmerzen bei der 
So
zia
l
versicherungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug 
(
Massnahmen für berufliche Eingliederung/
Umschulung) 
an (
Urk. 
7/3 
Ziff. 
6.2). 
Mit Verfügung vom 3
1. 
Januar 2014 (
Urk. 
7/41) verneinte die IV-Stelle einen An
spruch der Versicherten auf berufliche Massnahmen
. 
Die
 dagegen erhobene Be
schwerde 
der Versicherten 
wies das 
Sozialversicherungsgericht des Kantons Züric
h 
mit
 unangefochtenen
 
in Rechtskraft erwachsenem
 
Urteil vom 1
9. 
August 2014 (
Urk. 
7/52
; Prozessnummer IV.2014.00213
)
 ab
.
    
Im Nachgang des Urteils 
des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 1
9. 
August 2014 
prüfte die IV-Stelle einen 
Anspruch auf Rente 
und 
stellte 
mit Vorbescheid vom 
4. 
Dezember 2014 (
Urk. 
7/53) die Abweisung des 
Leis
tung
s
begehrens
 in Aussicht. In der Folge reichte die 
Versicherte
 einen 
aktuellen
 
Arzt
bericht
 
vom 1
5. 
Februar 2015 
(
Urk. 
7/57
 und Urk. 7/62
) ein. Nach entsprechen
der Prüfung entschied die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
7. 
Februar 2015 
im
 Sinne 
ihres Vorbescheids 
(
Urk. 
2)
. 
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 1
6. 
April 2015 Beschwerde und beantragte, die Verfügung der IV-Stelle vom 2
7. 
Februar 2015 sei aufzuheben und es seien ihr die gesetzlichen Leistungen, insbesondere diejenigen auf Umschulung,
 zu
zusprechen (
Urk. 
1 
Ziff. 
1 und 2).
 Mit Beschwerdeantwort vom 2
2. 
Mai 2015 schloss die IV-Stelle
 auf Abweisung der Beschwerde soweit darauf einzutreten 
sei (
Urk. 
6)
, was der Beschwerdefüh
rerin am 2
7. 
Mai 2015 zur Kenntnis ge
bracht
 wurde (
Urk. 
8)
. 
Am 12. Juni 2015 (Urk. 9) ersuchte die Versicherte um Eintreten in Bezug auf die Frage beruflicher Massnahmen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Im verwaltungsgerichtlichen 
Beschwerdeverfah
ren
 sind grund
sätzlich nur Rechts
verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beur
teilen, zu denen die zustän
dige Verwaltungs
behörde vorgän
gig verbindlich - in Form einer Verfü
gung be
ziehungsweise eines 
Einspracheentscheids
 - Stellung genom
men hat. Insoweit 
be
stimmt die Verfügung beziehungsweise der 
Einspracheentscheid
 den 
beschwer
dewei
se
 weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem 
Anfechtungsgegenstand und somit an einer 
Sach
urteilsvoraussetzung
, wenn und
 insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein 
Einspracheentscheid
 er
gangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
1.
2
    
Die Beschwerdeführerin machte vorliegend 
geltend, dass die 
Beschwerdegegne
rin
 mit Verfügung vom 2
7. 
Februar 2015 abermals über einen 
Umschulungs
an
spruch
 entschieden und diesen analog des Urteils des 
Sozialversicherungsge
richt
s
 des Kantons Zürich vom 1
9. 
August 2014 abgewiesen habe
. Damit sei sie nicht 
einverstanden, weshalb sie sich zur Beschwerde gezwungen sehe
 (
Urk. 
1 
S.
 
5)
.
 
Di
e 
Beschwerdegegnerin brachte 
dagegen 
vor, im vorliegenden Verfahren über einen
 Anspruch auf eine Invalidenrente entschieden 
zu 
habe
n
. Die B
eur
teilung eines 
Anspruchs
 auf berufliche Eingliederungsmassnahmen 
sei 
nicht Gegenstand ge
we
sen (vgl. 
Urk. 
6). 
1.3
    
Die Beschwerdeführerin meldete sich am 
2
8. 
März 2013 bei der 
Beschwerde
gegnerin
 zum Leistungsbezug (Massnahmen für berufliche Eingliederung/Um
schulung; 
Urk. 
7/3) an, über welchen Anspruch letztere am 3
1. 
Januar 2014 
(
Urk. 
7/41) in ablehnendem
 Sinne verfügte. Mit Verfügung vom 2
7. 
Februar 2015
 
verneinte 
sie ebenso
 einen Anspruch auf eine Rente (
Urk. 
2). 
Eine 
Neu
an
mel
dung
 
der Beschwerdeführerin 
betreffend Umschulung erfolgte am 
2. 
Juni 2015 (
Urk. 
10/1).
 
1.4
    
Damit ist festzustellen, dass die v
orliegend angefochtene Verfügung vom 2
7. 
Febru
ar 2015 (
Urk. 
2) einzig den Anspruch auf 
eine 
Rente der Invaliden
ver
sicherung betrifft. Über den Anspruch auf berufliche Massnahmen 
hatte 
die Beschwerdegegnerin 
bereits 
mit Verfügung vom 3
1. 
Januar 2014 (
Urk. 
7/41)
 in ablehnendem
 Sinne
 
entschieden, 
welche
r Entscheid
 in der Folge mit Urteil 
IV.2014.00213 
vom 1
9. 
August 2014 
des hiesi
gen Gerichts 
(
Urk. 
7/52
) geschützt wurde
. 
    
Soweit die Beschwerdeführerin 
daher 
beantragte, es seien ihr berufliche Mass
nah
men zu gewähren,
 liegt eine abgeurteilte Sache vor, weshalb
 diesbezüglich auf die Beschwerde nicht einzu
treten
 ist
. 
Für eine Ausdehnung des Streit
gegen
standes (Urk. 9) besteht kein Raum, stellt sich doch bei einer Neuanmeldung vorweg die Frage nach der Glaubhaftmachung einer Veränderung und erfolgt 
bejahendenfalls eine materielle Prüfung, welche vorweg die Verwaltung vorzu
nehmen hat.
2.
2.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den All
ge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art. 
4 
Abs. 
1 
des Bun
desge
setzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be
e
inträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zu
dem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
2.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
3.
    
Mit
 Urteil IV.2014.00213 vom 1
9. 
August 2014 (
Urk. 
7/52)
, auf welches 
zu ver
weisen ist
,
 
hatte das hiesige Gericht darüber zu befinden, ob die Beschwer
de
füh
r
erin einen Anspruch auf Umschulungsmassnahmen habe. 
Aufgrund der medi
zinischen Aktenlage be
fand 
das Gericht
,
 
die Beschwerdeführerin
 sei
 in einer leidensangepassten Tätigkeit 
(rückenschonend, sitzend-stehend, ruhiges 
Arbeits
klima
, ohne Heben von Lasten über 10 Kg, lebendiges Arbeitsumfeld mit 
zwischenmenschlichen Kont
akten, ohne hohen Grad an Fremd
bestimmtheit und
 befriedigenden Arbeitskomponenten) 
uneingeschränkt arbeitsfähig
.
 
Weiter 
hielt
 es
 mit Blick auf das Arbeitsprofil einer zumutbaren Verweistätigkeit dafür, dass 
ihr ein breitgefächertes Feld an Ar
beitsplätzen auf dem ausgeglichenen Arbeits
markt offen stehe (vgl. E. 4.2)
. 
Ge
stützt darauf 
ermittelte es unter 
Beizug
 der 
Daten der vom 
Bundesamt für S
ta
tistik herausgegebenen Schweizerischen 
Lohn
strukturerhebung
 (LSE)
,
 
basierend auf einem monatlichen Bruttolohn von weib
lichen Arbeitskräften ohne Berufs- und Fachkenntnisse von 
Fr. 
4‘225.-- (TA 1 der LSE 2010), 
ein 
Invalidenein
kommen
 von 
Fr. 
62‘842.80
 (E. 4.3).
 Es resultierte
 im Vergleich zum 
Valideneinkommen
 von Fr. 68
‘
400.
-- 
(au
s
gehend vom letzten Lohn, E.
 
4.1)
 eine Erwerbseinbusse von 
Fr. 
5‘557.20 und somit ein 
Invaliditäts
grad
 von 8
 %
, womit ein 
Umschulungs
anspruch
 der Beschwerdeführerin ver
neint wurde (E. 4.4). 
4
.
    
Im Rahmen des 
Einwandsverfahrens
 reichte die Beschwerdeführerin einen ak
tu
ellen Bericht des behandelnden 
Dr. 
med. 
Y.___
, Psychiatrie und Psychothe
rapie FMH, vom 1
5. 
Februar 2015 (
Urk. 
7/57) ein. 
Darin diagnostizierte er 
in 
psychischer Hinsicht eine posttraumatische Belastungsstörung bei schweren früh
kindlichen Traumata (F4) mit 
sekundär generalisierte
r
 Angststörung (F41.4; Diffe
rentialdiagnose andere Form einer Angststörung), sekundär episodisch paro
xys
male
r
 Angst (F41.0) sowie sekundär depressive
r
 Störung (aktuell mittelgradige 
Episode, Differentialdi
agnose Persönlichkeitsveränderung durch 
Extrembe
lastung
 
im Rahmen einer Traumatisierung beziehungsweise sequentieller Traumata
; S.
 
1
 
f.
)
.
 
In Bezug auf die angestammten Tätigkeiten (Verkäuferin und Call-Center Mitarbeiterin) be
fand er die Beschwerdeführerin 
aufgrund der aktuellen Befundlage 
als zu 100
 %
 arbeitsunfähig. 
Er führte aus, mit 
sehr hoher Wahr
scheinlichkeit
 könne
 bei der Be
schwerdeführerin für
 
Tätigkeit
en
 im sozialen Dienstleistungssektor mit helfen
den und 
supportiven
 Elementen
 
(wie 
beispiels
weise eine Tätigkeit im Bereich Kinderpädagogik oder helfende Arbeiten mit 
be
hinderten 
Erwachsenen)
 
von ei
ner vollen Arbeitsfähigkeit aus
ge
g
ang
en
 werden
 (
vgl. 
S. 13). 
 
5
.
    
Festzustellen ist, dass bei der Beschwerdeführerin aufgrund der medizinische
n
 Aktenlage nach wie vor von einer 
uneingeschränkten
 Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit auszugehen ist und ihr 
damit 
eine breite Palette an Ar
beits
plätzen offen steht. Daran 
vermag 
der aktuelle Bericht des 
Dr. 
Y.___
 vom 1
5. 
Februar 2015 (E.
 
4
 
hievor
) nichts
 zu
 ändern. 
Das von ihm formulierte 
Tätig
keitsprofil
, worin er die Beschwerdeführerin mit grosser Wahrscheinlichkeit als voll
 einsatzfähig be
tracht
e, trifft 
nach wie vor 
auf eine 
Vielzahl 
von Arbeits
stellen zu.
    
Sodann ergeben sich aus seinem Bericht keine Hinweise auf eine Verschlech
te
rung der gesundheitlichen Situation seit seine
n Berichten aus den Jahren 2013
 und 2014, welche im Urteil vom 19. August 2014 berücksichtigt wurden. Im Gegen
teil schilderte Dr. 
Y.___
 ein berufliches Etablieren im Rahmen einer Tätigkei
t als Hilfspflegerin (Urk. 7/57
 S. 14 f.). Damit ist nach wie vor von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit auszugehen.
    
Die Beschwerdeführerin stellte dies 
auch 
nicht
 substantiiert
 in Frage
. 
Mit
 
Ver
weis
 auf
 
das Urteil IV.2014.00213 vom 1
9. 
August 2014, 
Erwägung
 
4.3 
be
treff
end
 das
 
Invaliden
einkommen
 
hat es
 
damit 
sein Bewenden; das 
Invaliden
ein
kom
men
 
ist mit
 
Fr. 
62‘842.80
 zu veranschlagen
.
 
 
    
Es resultiert eine 
Erwerbs
einbusse von 
Fr. 
5‘557.20 und somit ein 
Invalidi
täts
grad
 von 8
 %
, womit die 
Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 2
7. 
Februar 2015 nicht zu beanstanden
 ist
,
 
was
 zur Abweisung der Beschwerde führt. 
6
.
    
Die Gerichtskosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG sind ermessensweise auf 
Fr. 
500.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerle
gen
. 
    
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen
, soweit darauf eingetreten wird.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Sebastian Lorentz
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
9
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: 
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMinder