zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00078 · 2014-04-08 · de
Keine revisionsrelevante Veränderung im Vergleich mit letzter Anspruchsprüfung. Aufhebung der erfolgten Rentenerhöhung (reformatio in peius).


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00078
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
8. April 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
 76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1960, meldete sich im März 2007 bei der Invali
denversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
14/3). Die 
Sozialversiche
rungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr mit Verfügung vom 1
2. 
März 2008 eine 
Viertelsrente
 
ab Mai 2007 
zu (
Urk. 
14/50). Eine dagegen er
hobene Beschwerde wurde vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 27. Oktober 2009 im Verfahren Nr. IV.2008.00382 (
Urk. 
14/70) und vom Bundesgericht mit Urteil vom 15. Februar 2010 (
Urk. 
14/81) abgewiesen.
    
Mit Verfügung vom 23. März 2010 wies die IV-Stelle ein 
Rentenerhöhungsge
such
 der Versicherten ab (
Urk. 
14/83). Die dagegen erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 11. August 2011 im Verfahren Nr. IV.2010.00339 (
Urk. 
14/93) ab. Auf eine dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 21. Oktober 2011 nicht ein (
Urk. 
14/95).
1.2
    
Nach Eingang eines am 3. November 2011 ausgefüllten Revisionsfragebogens (
Urk. 
14/96) holte die IV-Stelle unter anderem ein 
bidisziplinäres
 Gutachten ein, das am 25. und 27. September 2012 erstattet wurde (
Urk. 
14/111-113). Nach er
gangenem Vorbescheid (
Urk. 
14/119) sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 19. Dezember 2012 eine halbe Rente ab Januar 2012 zu (
Urk. 
14/126 = 
Urk. 
2).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 19. Dezember 2012 (
Urk. 
2) erhob die Versicherte am 
23. Januar 2013 Beschwerde und beantragte, es sei ihr eine ganze Rente zuzu
sprechen sowie die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen (
Urk. 
1 S. 1 unten).
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
2. 
Februar 2013 (
Urk. 
12) die 
teilweise Gutheissung der 
Beschwerde 
(halbe Rente bereits ab Oktober 2011). 
    
Mit Beschluss vom 15. März 2013 wies das Gericht die Beschwerdeführerin da
rauf
 
hin, dass es möglicherweise die angefochtene Verfügung zu ihrem Nachteil abändern könnte (
reformatio
 in 
peius
) und gab ihr Gelegenheit, ihre Beschwerde zurückzuziehen (
Urk. 
15).
    
Am 9. April 2013 teilte die Beschwerdeführerin mit, dass sie an der Beschwerde festhalte (
Urk. 
17), wozu die Beschwerdegegnerin am 
2. 
Mai 2013 auf Stellung
nahme verzichtete (
Urk. 
19), was wiederum der Beschwerdeführerin am 3. Mai 2013 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
20). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. Au
-
gust
 2003 E. 2.2.3). 
    
Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Ar
beitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 
Abs. 
1 ATSG dar. 
    
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen). 
1.2
    
Zu prüfen ist, wie im Beschluss von 15. März 2013 (
Urk. 
15) in Aussicht ge
stellt, ob sich der massgebende Sachverhalt
 seit der letzten rechtskräftigen Be
urteilung des Anspruchs - mithin der im März 2010 ergangenen Verfügung - in massgebender Weise verändert hat.
2.
    
2.1
    
Im Urteil des hiesigen Gerichts vom 27. Oktober 2009 (
Urk. 
14/70) wurde die ursprüngliche 
Zusprache
 einer 
Viertelsrente
 bestätigt
 und
 dargelegt, 
warum nicht auf die Beurteilungen der behandelnden 
Dr. 
Y.___
 und 
Dr. 
Z.___
 a
bzustellen sei (S. 6 f. E. 5.1) sei.
 
Z
usammenfassend 
wurde an 
eine
r
 
(auch effektiv verwertete
n
) 
Ar
beitsfähigkeit von 50
 %
 in der angestammten Tätigkeit 
sowie eine
r
 volle
n
 Ar
beitsfähigkeit in einer körperlich leichten und wechselbelastenden Tätigkeit ohne Zwangshaltungen, ohne langes Sitzen oder Stehen und ohne 
Überkopfar
beiten
 festgehalten (S. 8 E. 5.4).
2.2
    
Mit Verfügung vom 23. März 2010 (
Urk. 
14/83) wurde die damals beantragte Rentenerhöhung mit der Begründung abgelehnt, dass
 
seit der ursprünglichen 
Rentenzusprache
 keine relevante Veränderung eingetreten sei.
    
Im 
darauf 
folgenden Urteil des hiesigen Gerichts vom 11. August 2011 (
Urk. 
14/93) 
wurde ausgeführt, in somatischer Hinsicht bestehe unverändert die Rückenproblematik, welche zur 
Rentenzusprache
 geführt hatte, bezüglich des bei einem im Juni 2008 erlittenen Unfalls verletzten linken Fusses lägen hinge
gen keine einschränkenden Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vor (S. 
8
 f. 
E. 4.2). 
    
In psychischer Hinsicht wurde auf ein Gutachten abgestellt, das 
Dr. 
med. 
A.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie
,
 am 25. Juni 2009 im Auf
trag des Unfallversicherers erstattet hatte (
Urk. 
14/66/2-13)
,
 und festgehalten, es seien wohl psychosoziale, vor allem finanzielle Belastungen, aber keine psychi
atrische Störung festzustellen (S. 9 E. 4.3). 
3.
    
3.1
    
Vom 9. April bis 15. Juni 2010 weilte die Beschwerdeführerin stationär in der 
B.___
, worüber am 1. Juli 2010 berichtet wurde (
Urk. 
14/113/116-118). Dabei wurden folgende Diagnosen genannt (S. 1):
- 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psy
chotische Symptome (F33.2)
- 
Panikattacken (F41.0)
- 
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (F45.41).
    
Am 30. Juni 2010 konsultiert
e
 die Beschwerdeführerin nach Fussdistorsion links die Klinik für Unfallchirurgie des 
C.___
 (
Urk. 
14/113/137-138).
3.2
    
Dr. 
med. 
Z.___
 
- der die Beschwerdeführerin seit 2006 behandelte (vgl. 
Urk. 
14/106/1-4 
Ziff. 
1.2) - 
führte in einem Zeugnis vom
 
27. April 2011 
aus, die Patientin sei bis auf weiteres für jegliche Arbeiten zu 100
 %
 arbeitsun
fähig 
(
Urk. 
3/1)
, w
ie 
er dies schon im Juli 2009 attestierte hatte (vgl. 
Urk. 
14/65/1-4 
Ziff. 
1.11). 
3.3
    
Vom 2
2. 
Dezember 2011 bis 8. Februar 2012 weilte die Beschwerdeführerin wie
derum stationär in der 
B.___
, worüber am 29. Februar 2012 be
richtet wurde (
Urk. 
14/113/
119-122
)
. Dabei wurde nebst den im Jahr 2010 ge
nannten Diagnosen (vorstehend E. 3.1) zusätzlich eine Schlafapnoe genannt 
(S. 1 
Ziff. 
1), während im vorläufigen Austrittsbericht vom 8. Februar 2012 eine anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung (F45.4) genannt worden war (
Urk. 
14/113/147). 
3.4
    
Dr. 
med. 
Y.___
, FMH Physikalische Medizin, führte in ihrem Bericht vom 17. April 2012 (
Urk. 
14/100) unter anderem aus, sie behandle die Be
schwerdeführerin seit 2006 (
Ziff. 
1.2). Diese kön
ne sowohl wegen Rücken
schmerzen als auch wegen Fussbeschwerden im Service nicht mehr arbeiten (
Ziff. 
1.7)
.
3.5
    
Der Oberarzt der 
B.___
 nahm am 25. April 2012 zu Fragen der 
Be
schwerdegegnerin
 Stellung (
Urk. 
14/102) und führte unter anderem aus, die psychischen 
Krankheiten 
stünden 
in Wechselwirkung mit den körperl
ichen
 Be
schwerden.
 Die gute Besserungstendenz der psychischen Beschwerden während der 
Hospitalisation
 lasse zumindest eine Teilarbeitsfähigkeit in 2-4 Monaten er
warten (
Ziff. 
1). Die langfristige Prognose betreffend Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht sei relativ günstig; die Depression beziehungsweise 
Panik
störung
 und das
 
neu diagnostizierte Schlafapnoesyndrom seien prinzipiell be
handelbar (
Ziff. 
2). 
 
3.6
    
Dr. 
med. 
D.___
, FMH Kinder- und Jugendpsychiatrie, führte mit Schrei
ben vom 1. Mai 2012 (
Urk. 
14/101/5-7 = 
Urk. 
11/2) unter anderem aus, sie habe die Beschwerdeführerin zirka fünf Jahre auf ihrem Leidensweg begleitet (S. 1 Mitte). 
Aus psychiatrischer Sicht bestehe eindeutig eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 für jegliche berufliche Tätigkeit (S. 3 oben). Die gleiche Einschätzung hatte sie bereits in ihrem Bericht vom 11. Mai 2009 abgegeben (
Urk. 
14/63/6-8 S. 3 oben). 
3.7
    
Laut Bericht der Ärzte der 
E.___
 vom 1.
 Juni 201
2
 war die Beschwer
deführerin nach entsprechender Therapie bezüglich 
Schlafapnoesyn
drom
 
beschwerdefrei (
Urk. 
14/105/9
-10 S. 1 unten
).
3.8
    
Dr. 
Z.___
 (vorstehend E. 3.2) führte in seinem Bericht vom 7. Juni 2012 (
Urk. 
14/105
/1-4) unter anderem aus, die Patientin befinde sich in einem desas
trösen somatisch-psychischen Zustand, so dass er nur eine Berentung als Aus
weg sehe; die Prognose punkto Arbeitsfähigkeit sei aus seiner Sicht schlecht 
(
Ziff. 
1.4). Die körperliche Arbeit der Patientin im Service sei sicherlich zu 100
 %
 unmöglich, und zwar auf lange Sicht (
Ziff. 
1.7). 
3.9
    
Am 25. September 2012 erstattete PD 
Dr. 
med. 
F.___
, Spezialarzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie, ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
14/112). Darin nannte er folgende Dia
gnose
n
 mit Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit (S. 10 
Ziff. 
4.1):
- 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode
 (ICD-10 F33.1)
- 
Agoraphobie
 (ICD-10 F40.0)
    
Die Arbeitsfähigkeit in 
der 
angestammte
n
 
wie in einer 
Verweistätigkeit 
bezif
ferte er aus psychiatrischer Sicht mit 50
 %
 
(S. 16
 
Ziff. 
6 und 7
). 
    
Er führte unter anderem aus, das 
früher als massgebend erachtete G
utachten v
on 
Dr. 
A.___
 
(vorstehend E. 2.3) - zu dem er zahlreiche kritische Kommen
tare anbrachte (S. 21 f.) - 
greife zu kurz (S. 12). In den letzten 5 Jahren 
sei
 es nie zu einer Remission der Symptome gekommen, sondern zu Schwankungen und unterschiedlichen Schweregraden der depressiven Störung (S. 13). Diese 
sei
 Teil einer seit mehreren Jahren vorliegenden rezidivierenden depressiven Stö
rung (S. 14 oben). 
Auszugehen sei 
von einer Depression mittlerer Schwere 
seit August 2008 
(S. 17 Mitte). 
Es handle sich um einen 
psychischen Zustand
, der in seiner Entwicklung seit 
August 2008
 
unter Berücksichtigung 
der
 Schwankungen 
im Schweregrad betreffend depressive Symptomatik 
weitgehend stabil 
geblieben sei 
(S. 26
 
lit
. E 
Ziff. 
1
). 
3.10
    
Am 27. September 2012 erstattete 
Dr. 
med. 
G.___
, 
Innere Medizin FMH, speziell Rheumaerkrankungen, ein Gutachten im Auftrag der 
Beschwerde
gegnerin
 (
Urk. 
14/113/1-108). Darin nannte sie als rheumatologische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein 
lumbovertebrales
 bis 
lumbospon
dylogenes
 Syndrom links bei 
mediolateraler
 Diskushernie L4/5 mit Kompression der Nervenwurzel L5 links (S. 102 
Ziff. 
7.1).
    
Zur Arbeitsfähigkeit führte sie
 aus
, die Beschwerdeführerin sei durch die einge
schränkte Funktion der Lendenwirbelsäule (LWS) limitiert; sie könne Lasten bis 15 kg heben oder tragen, was ein leichtes bis mittleres Belastungsniveau dar
stelle. Diesem Profil entsprechende Tätigkeiten könne sie zu 100
 %
 ausüben. Die angestammte Tätigkeit im Service sei adaptiert; es handle sich um eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit. Die Beschwerdeführerin könne diese zu 100
 %
 aus
üben (S. 105 
Ziff. 
9.1). 
    
In der angestammten Tätigkeit sei die Beschwerdeführerin nie langfristig einge
schränkt gewesen; nicht-adaptierte Tätigkeiten habe sie ab Mai 2006 nicht mehr ausüben können (S. 106 
Ziff. 
9.2). 
    
Aus rheumatologischer Sicht sei seit der letzten Revision keine wesentliche 
Ver
-
än
derung
 eingetreten (S. 108 
Ziff. 
11). 
3.11
    
Dr. 
G.___
 und PD 
Dr. 
F.___
 
nannten
 in der 
bidisziplinären
 Zusammenfas
sung vom 2
7. 
September 2012 (
Urk. 
14/112) 
die bereits erwähnten Diagnosen (S. 1). 
    
Sodann führten sie aus, quantitativ werde die Arbeitsfähigkeit durch die 
psy
-
chiat
rische
 Diagnose bestimmt; die Explorandin sei aus psychiatrischer Sicht in jeglicher Tätigkeit zu 50
 %
 arbeitsunfähig. Qualitativ werde die Arbeitsfähig
keit durch die rheumatologische Diagnose bestimmt; in einer adaptierten 
rü
ckenschonenden
 Tätigkeit mit Hantieren von Lasten bis 15 kg könne die Ex
plorandin aus rheumatologischer Sicht zu 100
 %
 arbeiten. Aus 
bidisziplinärer
 Sicht könne sie gegenwärtig in einer adaptierten Tätigkeit zu 50
 %
 arbeiten 
(S. 2 oben). 
    
In zeitlicher Hinsicht wurde ausgeführt, die Beschwerdeführerin sei aus 
bidis
-
zipli
närer
 Sicht ab August 2008 im beschriebenen Ausmass arbeitsunfähig gewesen (S. 2 Mitte). 
3.12
    
Dr. 
D.___
 (vorstehend E. 3.6) führte am 2
7. 
Januar 2013 aus, seit ihrem letzten Bericht vom Mai 2012 habe sich das klinische Bild nur insofern verändert, als die 
Chronifizierung
 der psychischen und physischen Erkrankungen weiter fort
geschritten sei; zusammengefasst halte sie die Beschwerdeführerin aus psychi
atrischer Sicht für 100
 %
 arbeitsunfähig (
Urk. 
11/1). 
    
Dr. 
Z.___
 (vorstehend E. 3.2) 
bestätigte am 
4. 
Februar 2013, aus seiner Sicht sei die Patientin aufgrund ihrer körperlichen und psychischen Beeinträchtigun
gen zu 100
 %
 arbeitsunfähig (
Urk. 
11/3).
4.
4.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
erachtete gemäss Feststellungsblatt vom 1
0. 
Oktober 2012 (
Urk. 
14/117) das eingeholte 
bidisziplinäre
 Gutachten als schlüssig und nachvollziehbar und in seinen Feststellungen bezüglich Arbeitsfähigkeit plausi
bel (S. 5 Mitte); gestützt darauf ging sie von einer Arbeitsunfähigkeit von 50
 %
 auch in adaptierter Tätigkeit aus und ermittelte - faktisch mittels 
Prozentver
gleichs
 - einen Invaliditätsgrad von 50
 %
 (S. 5 unten).
4.2
    
In der 
bidisziplinären
 Zusammenfassung wurde ausdrücklich festgehalten, die attestierte Arbeitsfähigkeit bestehe seit August 2008 (vorstehend E. 3.11); die 
rheumatologische Gutachterin führte aus, es sei seit der letzten Revision keine Änderung eingetreten (vorstehend E. 3.10), und der psychiatrische Gutachter führte aus, es handle sich um einen - abgesehen von Schwankungen - seit Au
gust 2008 stabilen Zustand (vorstehend 3.9).
    
Angesichts dieser unzweideutigen Angaben kann keine Rede davon sein, dass
 
- gemäss gutachterlicher Beurteilung - seit der letzten Anspruchsprüfung (März 2010) eine revisionsrelevante Veränderung eingetreten sei. Vielmehr handelt es sich bei den Ausführungen 
der Gutachterin und des Gutachters 
eindeutig um eine andere Würdigung des ihres Erachtens gleich gebliebenen Sachverhalts.
4.3
    
Aus den Berichten von behandelnder Seite
, 
ergibt sich, 
wenn auch mit 
im Ver
gleich zu den Gutachten anderslautenden Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit, ebenfalls kein Hinweis auf eine seit März 2010 eingetretene Veränderung der Verhältnisse: 
Dr. 
Z.___
 attestierte seit Juli 2009 eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 (vorstehend E. 3.2, E. 3.8 und E. 3.12), ebenso 
Dr. 
D.___
 seit Mai 2009 (vorstehend E. 3.6 und E. 3.12).
    
Die beiden Klinikaufenthalte von 2010 und 2011/2012 (vorstehend E. 3.1 und 
E. 3.3) lassen allenfalls eine vorübergehende Verschlechterung erkennen, lassen aber nicht auf eine im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung (Dezember 2012) anhaltende Veränderung im Vergleich zu März 2010 schliessen, dies insbeson
dere angesichts der im April 2012 grundsätzlich als gut bezeichneten Prognose (vorstehend E. 3.5).
4.4
    
Somit ist keine revisionsrelevante Veränderung des Sachverhalts ausgewiesen. Damit erweist sich die Anpassung des Anspruchs von einer 
Viertelsrente
 auf eine halbe Rente als unzulässig.
    
Die angefochtene Verfügung ist dementsprechend aufzuheben, womit es mit der bisherigen 
Viertelsrente
 sein Bewenden hat. In diesem Sinne ist die Beschwerde abzuweisen.
5.
    
5.1
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen 
Prozess
führung
 erfüllt, wenn der Prozess nicht aus
sichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche 
Verbeistän
dung
 notwendig oder doch geboten ist (BG
E 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115)
.
5.2
    
Vorliegend ist nicht nur die erhobene Beschwerde abzuweisen, sondern die Be
schwerdeführerin wird mit 
dem 
Urteil schlechter gestellt als mit der angefochte
nen Verfügung. Der gegen diese Verfügung angehobene Prozess 
erweist sich mithin
 als nicht nur erfolglos, sondern 
als 
offensichtlich aussichtslos.
    
Dementsprechend ist das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung abzuweisen.
5.3
    
Die Verfahrenskosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invali
denversicherung (IVG) sind ermessensweise auf 
Fr. 
600.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst:
Der Antrag auf unentgeltliche Prozessführung wird abgewiesen.
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
    
Die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
9. 
Dezember 2012 wird mit der Feststellung aufgehoben, dass die Beschwerdeführe
rin weiterhin Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Milosav Milovanovic
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
-
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu 
ent
-
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher