zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.01202 · 2014-01-29 · de
Die im Gesundheitsfall ausgeübte Tätigkeit bestimmt sich nach den konkreten Gegebenheiten des Einzelfalls und kann sich nicht auf eine Bezugnahme auf die allgemeine Lebenserfahrung oder statistische Erhebungen beschränken.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01202
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Locher
Urteil
 vom 
29. Januar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch
 
lic
. 
iur
. Y.___
Meier 
Fingerhuth
 Fleisch 
Häberli
, Rechtsanwälte
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Die 1971 geborene 
X.___
 meldete sich am 1
2. 
Juli 2005 
bei der Ausgleichskasse Schwyz, IV-Stelle, zum Bezug von Leistungen der Inva
lidenversicherung an (
Urk. 
14/5). Die IV-Stelle traf daraufhin medizinische und erwerbliche Abklärungen und führte sowohl im Spätsommer 2006 (
Abklärungs
bericht
 für 
Selbständigerwerbende
 vom 21. 
September 2006 [Urk. 14/20]) als
 auch am 17. Januar 2007 (Haushaltabklärungsbericht vom 2. März 2007 [
Urk. 
14/29]) eine Abklärung an Ort und Stelle durch. 
Mit Verfügung vom 17. Dezember 2007 sprach ihr die Verwaltung eine ganze Rente mit Wirkung ab
 
1. Juli 2005 zu (
Urk. 
14/35-36). Diese bestätigte sie in der Folge anlässlich des im August 2008 (
Urk. 
14/43) von Amtes wegen eingeleiteten Revisions
- 
verfahrens
 mit Mitteilung vom 31. Oktober 2008 (
Urk. 
14/47).
1.2
    
I
m Rahmen eines weiteren, im Oktober 2011 eingeleiteten Revisionsverfahrens (
Urk. 
14/50) holte die infolge 
Umzugs der Versicherten nach 
Z.___
 neu zustän
dige Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
 (Urk. 14/48)
, 
ei
nen (undatierten) Bericht von 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, ein (Urk. 14/5
1
) und führte am 7. März 2012 eine erneute Abklärung 
an Ort und Stelle durch (Bericht betreffend die beeinträchtigte Ar
beitsfähigkeit in Beruf und Haushalt vom 14. März / 31. Mai 2012 [
Urk. 
14/60]). 
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
14/63-64) setzte die IV-Stelle mit Verfügung vom 16. Oktober 2012 die ganze Rente mit Wirkung per 
1. Dezember 2012 auf eine halbe Rente herab (
Urk. 
14/67 und 
Urk. 
14/69 = Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 16. November 2012 Be
schwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr weiterhin eine ganze Rente auszurichten (
Urk. 
1). 
Am 3. Dezember 2012 reichte sie – nach 
Aufforderung mit Gerichtsverfügung vom 21. November 2012 (
Urk. 
5)
 – eine 
ergänzende Begründung nach (
Urk. 
7) und legte am 10.
 
Dezember 2012 weitere Unterlagen auf (
Urk. 
10 und 
Urk. 
11/1-4). 
Mit 
Be
schwerdeantwort
 vom 15. Januar 2013 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 13). Am 21. Januar 2013 wurde der Beschwerdeführerin das Doppel der Beschwerdeantwort zugestellt (
Urk. 
15).
3.
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen).
 
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer 
anspruchserheb
lichen
 Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfü
gung oder der letzte rechtskräftige 
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 
Sach
verhaltsabklärung
, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen). 
1.2
    
Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfu
ng des Rentenanspruchs (Art. 29 und
 Art. 43 ATSG) als auch anlässlich einer Rentenrevision (Art. 17 ATSG) stellt sich die Frage nach der in den drei Absätzen von Art. 28a 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
 normierten 
Invaliditätbemessungsme
thode
. Die Statusfrage, ob die versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig zu betrachten ist, was je zur Anwendung einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, ge
mischte Methode, Betätigungsvergleich) Anlass gibt, bestimmt sich aufgrund der Prüfung, was die versicherte Person bei im Übrigen unveränderten Umstän
den täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde.
 Massgebend
 für diese Beurteilung ist die gesamte persönliche, familiäre, berufliche und sozi
ale Situation. Ein starker 
Indizwert
 kommt dabei jener Tätigkeit zu, welche bei Eintritt der invalidisierenden gesundheitlichen Beeinträchtigung tatsächlich ausgeübt wurde, vor allem bei sonst im Wesentlichen unveränderten Verhält
nissen bis zur Entstehung des Rentenanspruchs
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_35/2011 vom 24. Mai 2011 E. 3.2)
.
1.3
    
Die hypothetische Frage nach der im Gesundheitsfall ausgeübten Tätigkeit beur
teilt sich nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der 
Verwaltungs
verfügung
 bzw. bis zum Zeitpunkt des Beginns des Rentenanspruchs entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausge
übten (Teil-)Erwerbstätigkeit oder Nichterwerbstätigkeit der im 
Sozialversiche
rungsrecht
 übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforder
lich ist
 (vgl. oben zitiertes Urteil des Bundesgerichts vom 24. Mai 2011 E. 3.3)
.
1.4
    
Bezüglich der Beweisführung im Zusammenhang mit der Statusfrage ergibt sich, dass sich die Prüfung der im Gesundheitsfall ausgeübten Tätigkeit stets nach den konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles zu bestimmen hat und sich nicht auf eine Bezugnahme auf die allgemeine Lebenserfahrung oder statistische Erhebungen und Erfahrungswerte beschränken kann. So darf beispielsweise eine bisher erwerbstätig gewesene Versicherte im Rentenrevisionsverfahren nach der Geburt des ersten Kindes nicht neu als Hausfrau eingestuft werden mit der ein
zigen Begründung, dass nach der allgemeinen Lebenserfahrung zahlreiche Ehe
frauen die Erwerbstätigkeit unterbrechen, solange die Kinder der vollständigen
 Pflege und Erziehung bedürfen (vgl. oben zitiertes Urteil des Bundesgerichts vom 24. Mai 2011 E. 3.4)
.
 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die Herabsetzung der ganzen Rente auf eine halbe ab 1. Dezember 2012 damit, infolge der erneuten Heirat im Juli 2007 und der Geburt des jüngsten Sohns sei eine Statusänderung vorzunehmen. 
Denn es sei bei einer
 Grossfamilie
 nicht die Regel, dass die Mutter einer voll
en
 Ar
beitstätigkeit 
ausser
 Haus nachgehen könne. Es seien genügend Aufgaben in der Kinderbetreuung und Haushaltsführung zu übernehmen. Zudem habe sich die finanzielle Situation durch die Heirat verbessert. Es sei der Beschwerdeführerin möglich, am Morgen arbeiten zu gehen und sich am Nachmittag um die Kinder und den Haushalt zu kümmern. Aus diesem Grund seien ein Erwerbs- und ein Haushaltspensum von je 50
 %
 anzunehmen. 
Bei einer Einschränkung von 100
 %
 im Erwerbsbereich und 
6
 %
 im Aufgabenbereich Haushalt resultiere ein Gesamtinvaliditätsgrad von 53
 %
, was Anspruch auf eine halbe Rente gebe (
Urk. 
2 und 
Urk. 
13).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, die pau
schale Vermutung der Abklärungsperson, wonach neben dem anstrengenden Alltag in einer 
Grossfamilie
 eine 100%ige 
ausserhäusliche
 Erwerbstätigkeit nicht die Regel sei, stelle eine willkürliche Feststellung des konkreten Sachver
halts dar. 
Bis zur krankheitsbedingten Aufgabe der Erwerbstätigkeit habe sie – nebst der Betreuung ihrer fünf Kinder – vollzeitig als 
Selbständigerwerbende
 gearbeitet, weshalb sie anlässlich der 
ursprünglichen 
Rentenzusprache
 auch als Erwerbstätige eingestuft worden sei. An dieser Qualifikation habe sich mit der Geburt von zwei weiteren Kindern und dem gleichzeitigen Auszug der beiden ältesten Kinder nichts geändert. Durch die Heirat habe sich zudem die finan
zielle Situation nicht wesentlich
 verbessert (
Urk. 
1 und 
Urk. 
7).
3.
    
Die Parteien sind sich in Übereinstimmung mit der Aktenlage einig
, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin und die daraus resultierende Ein
schränkung seit der – mangels einer fundierten materiellen Prüfung des Renten
anspruchs im Rahmen des im Jahre 2008 durchgeführten Revisionsverfahrens zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderungen bildenden (vgl. E. 1.1) – ursprünglichen 
Rentenzusprache
 
aufgrund 
einer schwe
ren Zwangsstö
rung mit Zwangshandlungen und -g
edanken gemischt, einer post
traumatischen Belastungsstörung und einer 
Borderline
p
ersönlichkeitsstörung
 so
wie einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit
 nicht
 verändert haben
 (
Urk. 
1, 7 S. 3
, 14/9/1-6, 14/27, 14/31, 14/51 und 14/61)
. Aus medizinischer Sicht ist damit keine revisionsrechtlich relevante Veränderung eingetreten.
4.
4.1
    
Ein Revisionsgrund ist auch in einer – nicht notwendigerweise gesundheitlich bedingten – Reduktion oder Erhöhung des erwerblichen Arbeitspensums zu er
blicken, was zu einem Wechsel der Invaliditä
tsbemessungsmethode führen kann. Zu prüfen ist somit, ob es zu einer revisionsrechtlich relevanten 
Tatsa
chenänderung
 gekommen ist.
4.
2
    
Zum Zeitpunkt der 
Zusprache
 der ganzen Rente am 17. Dezember 2007 (Urk. 14/35-36) war die Beschwerdeführerin Mutter von sieben Kindern (
B.___
 [Jahrgang 1990], 
B.___
 [Jahrgang 1991], 
D.___
 [Jahr
gang 1995], 
E.___
 [Jahrgang 2000], 
F.___
 [Jahrgang 2002], 
G.___
 
[Jahrgang 2006] und 
H.___
 [Jahrgang 2007]
, Urk. 
14/3, 14/36 und 14/60). 
Sie war v
or
 Eint
ritt des Gesundheitsschadens im Jahr 2004
 
vollzeitlich selbständig erwerbstätig
 und 
be
trieb einen Tankstellen-Shop sowie
 eine Reinigungsfirma
 (
Urk. 
14/20).
 Am Morgen war sie jeweils in der Tankstelle beschäftigt. Am Nachmittag ging sie für das Reinigungsunternehmen putzen. Während dieser Zeit hüteten entweder die älteren Kinder die jüngeren Ge
schwister oder diese wurden in einer Krippe betreut. Nach dem Abendessen 
kochte sie jeweils das Mittagessen für den nächsten Tag vor, ging 
nochmals
 putzen 
und erledigte 
anschliessend
 die administrativen Arbeiten für den Tank
stellen-Shop und die Reinigungsfirma (
Urk. 
14/29 S. 2).
 
4.3
4.
3
.1
    
Massgebend
 für die Frage, in welchem 
Ausmass
 die Beschwerdeführerin als Ge
sunde erwerbstätig wäre, sind primär die konkreten Lebensumstände vor 
der 
Rentenzusprache
. Diesbezüglich ergibt sich, dass die Versicherte seit 1991 voll 
ausserhäuslich
 tätig war (
Urk. 
14/29 S. 3), obwohl sich ihre Familie in den fol
genden Jahren kontinuierlich 
vergrösserte
. Vor Eintritt des 
Gesundheitsschadens
 hatte sie fünf Kinder im Alter von zwei bis 14 Jahren zu betreuen. Diesbezüg
lich legte sie anlässlich der Abklärung an Or
t und Stelle vom 17. Januar 2007
 (Haushaltsabklärungsbericht vom 
2. 
März 2007
 [Urk.
 
14/29]
) ein plausibles und durchführbares Betreuungskonzept für ihre Kinder dar. Unter diese
n
 Umständen 
scheint es keineswegs ausgeschlossen, dass sie im Gesundheitsfall auch nach der Geburt ihrer beiden jüngsten Kinder vollzeitlich erwerbstätig geblieben wäre, zumal die beiden Ältesten zwischenzeitlich ausgezogen sind (
Urk. 
7 S. 3) und der Betreuungsaufwand im Vergleich zu den der ursprünglichen 
Rentenzuspra
che
 zu Grunde liegenden Verhältnissen
 
in etwa gleich geblieben ist. 
In 
Über
einstimmung damit
 gab die 
Beschwerdeführerin 
anlässlich der Abklärung der Verhältnisse im Haushalt vom 7. März 2012 zu Proto
koll
,
 sie würde heute bei Gesundheit einer 100
%igen Erwerbstätigkeit nachgehen
 (
Urk. 
14/60 S. 3)
,
 wobei derartige im Verlaufe des Abklärungsverfahrens gemachte Aussagen 
praxisge
mäss
 stärker zu gewichten sind als spätere
, anderslautende Erklärungen, welche von Überlegungen sozialversicherungsrechtlicher Natur
 
beeinflusst
 sein können 
(BGE 121 V 45 E. 2a und Urteil des Bundesgerichts 8C_35/2011 vom 24. Mai 2011 E. 5.4). 
Im Falle der Beschwerdeführerin fällt damit entscheidend ins Ge
wicht, dass sie in den Jahren vor Eintritt ihrer 
Arbeitsunfähigkeit
, auch als sie bereits fünf Kinder zu betreuen hatte, eine ganzt
ägige Erwerbstätigkeit ausübte
.
4.
3
.2
    
Der Beschwerdeführerin ist 
zudem 
beizupflichten
, dass n
icht generell davon ausgegangen werden
 kann
, dass die Führung eines Haushaltes mit 
Kleinkindern
 respektive einer 
Grossfamilie
 eine Mutter derart auslastet, dass sie nicht zusätz
lich einer 
ausserhäuslichen
 Erwerbstätigkeit nachgehen könnte (
vgl. 
Meyer, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, Zürich 2010, S. 289
 und E. 1.4
 
hievor
)
. Auf die pauschalen Ausführungen der Abklärungsperson kann damit nicht abgestellt werden.
4.3
.3
    
Nicht stichhaltig ist 
s
chliesslich
 das Argument der Beschwerdegegnerin, es sei zwischenzeitlich zu einer Verbesserung der finanziellen Verhältnisse der Be
schwerdeführerin und ihrer Familie gekommen, weshalb sie keiner ganztägigen Arbeit mehr nachgehen müsse (
Urk. 
2 S. 3 und 
Urk. 
14/60 S. 4)
. 
Einerseits ist der ökonomische Aspekt nur eines von mehreren zu berücksichtigenden Krite
rien. Andererseits ist nicht entscheidend, ob und gegebenenfalls inwieweit die Ausübung einer Erwerbstätigkeit wirtschaftlich notwendig ist, sondern inwie
weit sie bei den gegebenen Verhältnissen als überwiegend wahrscheinlich er
scheint. Nachvollziehbar ist zudem der Wunsch der 
Beschwerdeführerin
 nach 
finanzieller
 Unabhängigkeit (vgl. Urteil des damaligen Eidgenössischen 
Versi
cherungsgerichts
 I 373/02
 vom 
2. 
September 2003 E. 7.2).
4.
4
    
Nach den gesamten Umständen steht nicht mit dem Beweisgrad der überwiegen
den Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin ohne 
Ge
sundheitsschaden
 nicht weiterhin zu 100
 %
 erwerbstätig geblieben wäre. Dies führt 
zur 
Gutheissung
 der Beschwerde mit der Feststellung, dass die Beschwer
deführerin weiterhin Anspruch auf die bisherige ganze Rente hat.
5.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf 
Fr. 
600.-- festzulegen und 
ausgangsgemäss
 der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 69 
Abs. 
1
bis 
IVG).
6.
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Prozessentschädigung (Art. 61 
lit
. g ATSG). Die Entschädigung wird unab
hängig vom Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (
§ 
34 des Gesetzes über das 
Sozialversi
cherungsgericht
). Vorliegend erscheint eine Prozessentschädigung von 
Fr. 
1‘
9
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der
 
Beschwerde
 wird 
die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
6. 
Oktober 2012 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine 
Prozessentschä
digung
 von 
Fr. 
1‘900
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
lic
. 
iur
. Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLocher