zh_sozialversicherungsgericht · KV.2024.00040 · 2025-03-24 · de
Rechtsöffnung für ausstehende KVG-Prämie, aufgelaufene Verzugszinsen, Mahn- und Verwaltungsspesen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KV.2024.00040
V. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Philipp als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Böhme
Urteil
 vom 
24. März 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Assura-Basis SA
Avenue Charles-Ferdinand-Ramuz 70, 1009 Pully
Beschwerdegegnerin
Zustelladresse: Assura
Case postale 7, 1052 Le Mont-sur-Lausanne
Sachverhalt:
1.
    
Der 1993 geborene 
X.___
 ist seit dem 1. April 2021 im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung nach dem Bundes
ge
setz über die Krankenversicherung (KVG) bei der Assura-Basis SA (nachfolgend: Assura
) versichert
, 
bis 31. Dezember 2022 im Modell «Gesundheitsnetz», ab 1. Ja
nuar 2023 im Modell «Hausarzt»
 (
Urk. 7/1
, 
7/4
-8
).
 Infolge Nichtbegleichens aus
ste
hender Prä
mien lei
tete die Assura
 am 
27. Oktober 2023 über den Betrag von Fr. 448.65 beim Betreibungsamt 
Y.___
 die Betreibung gegen den Ver
sicher
ten ein (Urk. 7/14).
    
Mit Verfügung vom
 8. Februar 2024
 (Urk. 7/15) verpflichtete die Assura den Ver
sicherten zur Bezahlung der für den Monat Februar 2023 ausstehenden KVG-Prä
mie im Betrag von Fr. 339.95 zuzüglich 5 % Verzugszins seit 27. Oktober 2023, der bis 26. Oktober 2023 aufgelaufenen Verzugszinsen von Fr. 12.40
, der Mahn- und Verwaltungsspesen von insgesamt Fr. 96.30 sowie der Be
trei
bungs
kos
ten von Fr. 33.30 und hob den vom Versicherten in der Betreibung Nr. 
«…»
 am 
9. November 2023 erhobenen Rechtsvorschlag auf (vgl. Zahlungsbefehl vom 27. Oktober 2023, Urk. 7/14).
 Die dagegen vom Versicherten am 9. März 2024 er
hobene Einsprache (Urk. 7/16) wies die Assura
 – im Anschluss an ein Schreiben an den Versicherten (Urk. 7/17) – mit Einspracheentscheid vom 7. Mai 2024 ab (Urk. 2 [= Urk. 7/18]).
2.
    
G
egen den Einspracheentscheid vom 7. Mai 2024 (Urk. 2) erhob der Versicherte mit Eingabe vom 7. Juni 2024 Beschwerde und beantragte, der Einsprache
ent
scheid sei infolge Tilgung der Schuld aufzuheben (Urk. 1/1
; Urk. 
1/2 [französische Über
setzung]).
 Die Assura schloss mit Beschwerdeantwort vom 29. Juli 2024 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 30. Juli 2024 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be
schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
]
).
2.
2.1
    
Nach Art. 61 Abs. 1 KVG legt der Versicherer die Prämien fest. Diese sind im Vo
raus und in der Regel monatlich zu bezahlen (Art. 90 
der Verordnung über die Krankenversicherung [
KVV
]
).
2.2
    
Art. 64a KVG und Art. 105a ff. KVV regeln die Folgen des Zahlungsverzuges von Prämien und Kostenbeteiligungen.
    
Nach Art. 64a KVG hat der Versicherer der versicherten Person, welche fällige Prä
mien oder Kostenbeteiligungen nicht bezahlt, nach mindestens einer schrift
lichen Mahnung eine Zahlungsaufforderung zuzustellen, ihr eine Nachfrist von 30 Tagen einzuräumen und sie auf die Folgen des Zahlungsverzuges hinzuweisen (Abs. 1). Bezahlt die versicherte Person trotz Zahlungsaufforderung die Prämien, Kos
tenbeteiligungen und Verzugszinsen nicht innert der gesetzten Frist, so muss der Versicherer die Betreibung anheben (Abs. 2).
    
Gestützt auf Art. 105b KVV muss der Versicherer die Zahlungsaufforderung bei Nicht
bezahlung von Prämien und Kostenbeteiligungen spätestens drei Monate ab deren Fälligkeit und getrennt von allfälligen anderen Zahlungsausständen zu
stellen (Abs. 1). Verschuldet die versicherte Person Aufwendungen, die bei recht
zeitiger Zahlung nicht entstanden wären, so kann der Versicherer angemessene Be
arbeitungsgebühren erheben, sofern er in seinen allgemeinen Bestimmungen über die Rechte und Pflichten der versicherten Person eine entsprechende Rege
lung vorsieht (Abs. 2).
    
Der Satz für Verzugszins auf fällige Prämien nach Art. 26 Abs. 1 
des Bundes
ge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 beträgt 5 Pro
zent im Jahr (Art. 105a KVV).
2
.3
    
Rechtsprechungsgemäss sind die Versicherer befugt, den gegen eine Prämien
for
de
rung oder Kostenbeteiligung im Bereich der obligatorischen Kranken
pflege
ver
si
cherung erhobenen Rechtsvorschlag im Rahmen des Verwaltungsverfahrens mit
tels Verfügung und/oder Einspracheentscheid aufzuheben. Dabei muss aus
drück
lich auf die Betreibung Bezug genommen und der Rechtsvorschlag als auf
ge
hoben erklärt werden. Der Versicherer fällt in dieser Konstellation nicht nur ei
nen Sachentscheid, sondern handelt gleichzeitig auch als Rechts
öffnungs
in
stanz (Urteil des Bundesgerichts 9C_
491/2019 vom 24. Oktober 2019 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen
).
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin fordert vom Beschwerdeführer die unbezahlt gebliebene KVG-Prämie für den Monat Februar 2023 zuzüglich 5 % Verzugszins seit 27. Ok
to
ber 2023, die bis zum 26. Oktober 2023 aufgelaufenen Verzugszinsen in der Höhe von Fr. 12.40, die Mahn- und Verwaltungsspesen von insgesamt Fr. 96.30 sowie die Betreibungskosten von Fr. 33.30 (Urk. 2 und 6).
    
Strittig und zu prüfen ist
 somit
, ob die Beschwerdegegnerin den Beschwerde
füh
rer zu Recht zur Bezahlung 
der vorstehend aufgeführten Beträge ver
pflich
tet hat, und ob insoweit der Rechtsvorschlag aufgehoben werden kann.
3.2
    
Gemäss 
der für den Beschwerdeführer ab 1. Januar 2023 gültigen Versicherungs
police betrug die monatliche KVG-Prämie der obligatorischen Kranken
ver
si
che
rung im Jahr 2023 Fr. 355.80 respektive – aufgrund eines rück
wirkenden Wech
sels des Modells 
am 21. April 2023 
per 1. Januar 2023 
– Fr. 295.80 (Urk. 7/7 und 7/8).
    
Die noch offene Prämie für den Monat Februar 2023 betrug folglich Fr. 339.95 (Fr. 355.80 abzüglich der am 28. Dezember 2022 bezahlten Fr. 15.85 [wobei der Beschwerdeführer am 28. Dezember 2022 ins
gesamt Fr. 39.90 bezahlte, wovon Fr. 24.05 zur 
vollständigen 
Tilgung der Prämie des Monats Januar 2023
 
abge
zogen
 wurden
], welche 
an
 die Prämie des Monats Februar 2023 angerechnet wur
de
, vgl. Urk. 7/12
)
.
3.3
    
Der Beschwerdeführer bringt vor, sämtliche Zahlungen fristgerecht geleistet zu ha
ben, auch die in Betreibung gesetzte Forderung sei von ihm beglichen worden, wes
halb keine Ausstände mehr bestehen würden (Urk. 1
/1
 und 1/2
).
    
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist aus den Akten indes nicht er
sichtlich, dass der von der Beschwerdegegnerin in Betreibung gesetzte Ausstand von ihm beglichen worden wäre.
 
Auch wenn die 
Ausführungen der Beschwerde
gegnerin im Einspracheentscheid vom 7. Mai 2024 (Urk. 2) auf den ersten Blick ver
wirrend 
erscheinen
, erweisen sie sich bei genauerer Betrachtung als vollum
fäng
lich zutreffend. So zeigte die Beschwerdegegnerin unter Nennung des je
wei
ligen Zahlungsdatums chronologisch auf, welchen Betrag 
ihr 
der Beschwerde
füh
rer überwies und an welche offene
(
n
)
 Forderung
(
en
)
 sie diesen Betrag jeweils an
rech
nete (Urk. 2 I.1-31). 
Dieser Aufstellung ist zu entnehmen, dass der Be
schwer
deführer die Prämie für den Monat Februar 2023 nicht fristgerecht bezahlt hatte, weshalb er von der Beschwerdegegnerin am 22. Februar 2023 gemahnt wurde (Urk. 2 I.16
, vgl. auch Urk. 7/10
) und, da die Zahlung 
nach wie vor 
ausgeblieben war, am 11. April 2023 
eine Zah
lungsaufforderung erhielt (Urk. 2 I.18
; Urk. 7/12
).
    
Infolge des rückwirkenden Wech
sels des Versicherungsmodells 
am 21. April 2023 
per 1. Januar 2023 und der damit verbun
denen tieferen monat
lichen KVG-Prämie (vgl. Urk. 7/7 [Fr. 355.80] und 7/8 [Fr. 295.80]) stellte die Beschwerdegegnerin dem Beschwer
de
führer eine 
angepasste
 Rech
nung zu. Dabei stellte sie 
ihm
 
die
 
Prä
mienmonate Januar bis April 2023 mit der nun tieferen monatlichen KVG-Prä
mie in Rechnung (4 x Fr. 295.80 [= Fr. 1'183.20]), ebenso die – vorliegend nicht interessierenden – Prä
mien für die Zu
satz
versicherungen nach VVG (4 x Fr. 22.15 [= Fr. 88.60]), mithin einen Betrag von insgesamt Fr. 1'271.80. Davon brachte die Beschwerdegegnerin die vom Beschwerdeführer vollständig bezahlte Prä
mie für den Januar 2023 in Ab
zug (
Fr. 331.75 + Fr. 24.05 [=
 
Fr. 
355.80]).
 Eben
falls in Abzug brachte sie den bereits 
gesondert 
gemahnten Prä
mien
aus
stand für den Monat Februar 2023 (Fr. 355.80) sowie die bereits 
ge
son
dert 
ge
mahn
ten Aus
stände im Bereich der Zusatzversicherungen nach VVG für die Monate Januar und Februar 2023 (insgesamt Fr. 44.30). Den verbleiben
den Saldo 
per 30. April 2023 im Umfang von Fr. 515.90 
stellte 
sie dem Be
schwer
de
führer in Rechnung
, welcher 
von diesem am 28. April 2023 beglichen 
wurde 
(vgl. Urk. 2 I.21 f.).
    
In diesem Zusammenhang wurde der Beschwerdeführer von der Beschwerdegeg
nerin indes ausdrücklich darauf hingewiesen, dass 
bei dieser Aufstellung 
res
pek
tive 
der 
angepassten Rechnung 
die be
reits 
gesondert
 gemahnten Ausstände nicht be
rück
sichtigt 
worden seien
 (vgl. Urk. 2 I.21 zweiter Satz). Mithin bedeutet 
der Um
stand, dass die Beschwerdegegnerin die Prä
mie für den Monat Februar 2023
 in Abzug brachte, gerade nicht, dass sie vom Beschwerdeführer bereits bezahlt wor
den wäre
. Vielmehr wurde 
die Prämie für den Monat Februar 2023 bei dieser Auf
stellung nicht berücksichtigt, da sie bereits in einem früheren Zeitpunkt (am 22. Februar 2023 sowie am 11. April 2023
)
 
gesondert
 
ge
mahnt worden war (Urk. 7/10 und 7/12) und schliesslich – da die Zahlung nach wie vor ausgeblieben war – 
in Be
trei
bung gesetzt wurde (Urk. 7/14). 
Darauf wurde der Beschwerdefüh
rer – im Anschluss auf seine Einsprache vom 9. März 2024 (Urk. 7/16) hin 
– 
von der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 18. März 2024 ausdrücklich hinge
wiesen (Urk. 7/17). 
Dass die Beschwerdegegnerin auf diese Weise verfuhr, mag 
– angesichts des bereits laufenden Mahnverfahrens – 
administrative Gründe haben, ist indes nicht zu bean
standen, stellte sie doch auf diese Weise sicher, dass der Be
schwerdeführer nicht für denselben Ausstand 
zu Un
recht zwei Mal belangt wur
de.
    
Nach dem Gesagten ist folglich von einem Prämienausstand für den Mo
nat Feb
ruar 2023 im Betrag von Fr. 
339.95 (Fr. 355.80 abzüglich der im Dezember 2022 geleisteten Zahlung von Fr. 15.85) auszugehen
 (vgl. auch E. 3.2).
3.4
    
Aus den Akten ist sodann ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin den Be
schwer
deführer 
zunächst für die Prämienabrechnung des Monats Februar 2023 schrift
lich mahnte (Urk. 7/10) und ihn anschliessend mit der Zahlungs
auf
for
de
rung unter Gewährung einer 
Nachfrist von 30 Tagen auf die Säumnisfolgen hin
wies (Urk. 7/12). Mit diesem Vorgehen entsprach die Beschwerdegegnerin den ge
setzlichen Anforderungen an das Mahnverfahren (vgl. E. 
2.2
).
    
Folglich ist die von der Beschwerdegegnerin geltend gemachte Prämienforderung in der Höhe von Fr. 339.95 rechtsgenüglich ausgewiesen und geschuldet.
3.5
    
Nach Art. 26 Abs. 1 ATSG sowie Art. 105a KVV ist auf fälligen KVG-Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung ein Verzugszins von 5 % geschuldet. Unter Berücksichtigung, dass die Prämien im Voraus zu bezahlen sind (vgl. E. 2.1)
, ist die Verzugszinsforderung der Beschwerdegegnerin auf den Prämien
monat Februar 2023 gerechtfertigt und nicht zu beanstanden (vgl. Urk. 7/
14; Fr. 12.40 bis 26. Oktober 2023
).
    
Dasselbe gilt für die von der Beschwerdegegnerin in der Betreibung Nr. 
«…»
 geforderten Mahn- und Verwaltungsspesen im Umfang von Fr. 
96.30
, welche für die Bearbeitung des Inkassos von einer Mahnung 
(Urk. 7/10) 
und einer Zah
lungs
auf
for
de
rung 
(Urk. 7/12) 
als gerade noch angemessen
 erscheinen und ihre recht
liche Grundlage in Art. 105b Abs. 2 KVV (vgl. E. 2.2) sowie Art. 6.3 der Allge
meinen Versicherungsbedingungen der obligatorischen Krankenpflege
ver
siche
rung und der freiwilligen Taggeldversicherung im Sinne des KVG, Ausgabe 01.2018 (Urk. 7/2), finden (vgl. zur zulässigen Höhe von Mahnspesen das Urteil des Bundesgerichts 
9C_870/2015 vom 4. Februar 2016 E. 4.2
).
3.6
    
Nach dem Gesagten steht fest, dass der Beschwerdeführer die Prämie für den Mo
nat Februar 2023 in der Höhe von Fr. 339.95
, aufgelaufene Verzugszinsen bis 26. Oktober 2023 von Fr. 12.40, Mahn- und Verwaltungsspesen im Umfang von Fr. 96.30 – mithin insgesamt Fr. 448.65
 – zuzüglich Verzugszinsen von 5 % auf Fr. 339.95 ab 27. Oktober 2023 sowie Betreibungskosten von Fr. 33.30 schuldet.
    
Die Beschwerde ist daher abzuweisen und der in der Betreibung Nr. 
«…»
 des Betreibungsamtes 
Y.___
 
(Zahlungsbefehl vom 27. Oktober
 2023 [Urk. 7/14]) erhobene Rechtsvorschlag ist aufzuheben.
3.7
    
Die Betreibungskosten von Fr. 33.30 (Urk. 7/14)
 sind von Gesetzes wegen ge
schul
det (Art. 68 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs [SchKG])
 und vom Schuldner bei erfolgreicher Betreibung zusätzlich zur For
derung zu bezahlen. Die Beschwerdegegnerin ist berechtigt, diese Kosten von den Zahlungen des Beschwerdeführers vorab zu erheben (Art. 68 Abs. 2 SchKG). Sie bil
den nicht Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens, weshalb hierfür keine 
Rechts
öffnung zu erteilen ist, wovon die Beschwerdegegnerin denn auch kor
rekter
weise ausging (Urk. 2 S. 
6
; vgl. Urteil des Bundesgerichts K 144/03 vom 18. Juni 2014 E. 4.1).
4.
4.1
    
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. a ATSG).
4.2
    
Die Beschwerdegegnerin beantragte die Zusprechung einer Parteientschädigung (Urk. 6 S. 1).
    
Im sozialversicherungsrechtlichen Verfahren darf obsiegenden Behörden oder mit öffentlichrechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen in der Regel keine Par
tei
entschädigung zugesprochen werden. In Anwendung dieses Grundsatzes hat das Bundesgericht der Suva und den privaten UVG-Versicherern sowie – von Son
derfällen abgesehen – den Krankenkassen keine Parteientschädigungen zuge
sprochen, weil sie als Organisationen mit öffentlichrechtlichen Aufgaben zu qua
li
fizieren sind (vgl. BGE 126 V 143 E. 4a; Urteil des Bundesgerichts 8C_780/2016 vom 24. März 2017 E. 9.2, je mit Hinweis). 
    
Praxisgemäss ist der Beschwerdegegnerin daher keine Parteientschädigung zuzu
sprechen.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
    
Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 
«…»
 des Betreibungsamtes 
Y.___
 (Zah
lungsbefehl vom 27. Oktober 2023) wird für den Betrag von Fr. 339.95
 zuzüglich 5 % Verzugszins seit 27. Oktober 2023 und den bis zur Einleitung des Betreibungsver
fahrens aufgelaufenen Verzugszins
en
 von Fr. 12.40 sowie der Mahn- und Verwaltungs
spesen von Fr. 96.30 beseitigt.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Der Beschwerdegegnerin
 wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Assura
- 
Bundesamt für Gesundheit
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
PhilippBöhme