zh_sozialversicherungsgericht · AL.2019.00169 · 2019-02-20 · de
Beitragspflichtige Tätigkeit während mindestens zwölf Monaten innerhalb der Rahmenfrist nicht nachgewiesen; Anspruchsberechtigung zu Recht verneint.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2019.00169
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichterin Senn
Gerichtsschreiberin Sherif
Urteil
 vom 
2
1. 
Januar 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1986 geborene 
X.___
 meldete sich am 29. November 2018 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Y.___
 zur Arbeitsvermittlung
 an
 (
Anmeldebestätigung zur Arbeitsvermittlung, Urk. 10/129 f.
). In der Folge bean
tragte er am 2. Dezember 2018
 die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Dezember 2018 (Urk. 10/
71-91, 10/
99-102
). 
Nach 
dem Tätigen von 
Abklärungen zu seinen letzten 
Arbeitsverhältnissen (Urk. 10/23-35
, 
10/40
) 
und 
Einholen von 
Auskünften weiterer
 Amtsstelle
n (Urk. 10/11, 10/15
) 
verneinte die Arbeitslosenkasse 
des 
Kanton
s
 Zürich
 (ALK)
 mit Verfügung vom 
20. Februar 2019 (Urk. 10/42 f.
) 
einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für die Zeit ab dem 3. Dezember 2018 
wegen fehlendem Nachweis 
der erforderlichen
 bei
tragspflichtige
n
 Tätigkeit 
während zwölf Monaten
. Die gegen diese Verfügun
g erhobene Einsprache (
Urk. 
10/20
) wurde mit 
Einspracheentscheid
 vom 29. Mai 2019 (Urk. 2 [=
 
Urk. 10/
7-10
]) abgewiesen.
2.
    
Dagegen 
erhob der Versicherte am 1. Juli 2019 (Eingang bei der Beschwerdegeg
nerin, 
vgl. 
Urk. 1 und 3) Beschwerde und beantragte
 mit Beschwerdeergänzung vom 7. August 2019 sinngemäss, der 
Einspracheentscheid
 sei aufzuheben und 
es sei 
ihm Arbeitslosenentschädigung auszurichten (Urk. 6). Mit Beschwerdeantwort vom 29. August 2019 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 9), worüber der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 4. Sep
tember 2019 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 12).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 hat die versicherte Person Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie:
a. 
ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10 AVIG);
b. 
einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11 AVIG);
c. 
in der Schweiz wohnt (Art. 12 AVIG);
d. 
die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht;
e. 
die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14 AVIG);
f. 
vermittlungsfähig ist (Art. 15 AVIG) und
g. 
die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17 AVIG).
1.2
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung besteht darin, dass die ver
si
cherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 
lit
. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der Rahmen
frist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf Monaten eine beitrags
pflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Per
son sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG). 
    
Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach 
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. e in Verbindung mit 
Art. 
13 
Abs. 
1 AVIG ist grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitrags
pflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer von zwölf Beitragsmo
naten. Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Dem Nachweis tatsäch
licher Lohnzahlung kommt dabei nach dem Gesagten nicht der Sinn einer selb
ständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Aus
übung einer beitragspflichtigen Beschäftigung. Soweit eine solche Beschäftigung nachgewiesen, der exakte ausbezahlte Lohn jedoch unklar geblieben ist, hat eine Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen (Urteil des Bundesgerichts 8C_75/2013 vom 2
5. 
Juni 2013 E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 131 V 444 E. 3.2.3).
1.3
    
Nach der Rechtsprechung ist die Ausübung einer an sich beitragspflichtigen Beschäftigung nur Beitragszeiten bildend, wenn und soweit 
hiefür
 effektiv ein Lohn ausbezahlt wird. Mit dem Erfordernis des Nachweises effektiver Lohnzah
lung sollen und können Missbräuche im Sinne fiktiver Lohnvereinbarungen zwi
schen Arbeitgeber und Arbeitnehmer verhindert werden. Als Beweis für den tat
sächlichen Lohnfluss genügen Belege über entsprechende Zahlungen auf ein auf den Namen des 
Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin lautendes Post- oder Bankkonto. Bei behaupteter Barauszahlung fallen Lohnquittungen und Auskünfte von ehemaligen Mitarbeitern (allenfalls in Form von Zeugenaussagen) in Betracht. Höchstens Indizien für tatsächliche Lohnzahlung bilden Arbeitgeberbe
scheinigungen, vom Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin unterzeichnete Lohn
abrechnungen und Steuererklärungen sowie Eintragungen im individuellen Konto (BGE 131 V 444 E. 1.2 mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegen
den Wahrscheinlichkeit erstellt ist, dass der Beschwerdeführer innerhalb der mass
gebenden Rahmenfrist für die Beitragszeit vom
 3. Dezember 2016 bis 2. Dezember 2018 eine beitragspflichtige Beschäftigung
 von mindestens zwölf Monaten
 ausgeübt hat
.
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin kam 
im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 
zum Schluss, dass der Beschwerdeführer während der massgeblichen Rahmenfrist vom 3. Dezember 2016 bis am 2. Dezember 2018 lediglich während elf Monaten einer beitragspflichtigen Beschäftigung bei der 
Z.___
 nach
gegangen sei
. Im 
Einwandverfahren
 habe
 der Beschwerdeführer geltend
 gemacht
, seine Tätigkeit bei der 
A.___
 im Februar 2018 sei n
och nicht berücksichtigt wor
den.
 
D
ie Beschwerdegegnerin stellt
e
 sich jedoch auf den Standpunkt, es würden begründete Zweifel bestehen, ob der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis korrekt bescheinigt oder ob ein sol
ches überhaupt bestanden 
habe
. 
Die weiteren Abklä
rungen hätten sodann ergeben, dass gemäss Lohnabrechnung die Lohnzahlung
en
 auf ein Konto 
hätten 
erfolgen soll
en
, die Kontoangaben seien jedoch leer gelassen worden. Auf Nachfrage habe der Beschwerdeführer angegeben, der Lohn sei ihm bar ohne Barlohnquittung ausbezahlt worden
. Die Beschwerdegegnerin erachte daher den
 Nachweis des Bestandes des Arbeitsverhältnisses mit der 
A.___
 beziehungsweise des tatsächlichen Lohnflusses 
als
 nicht erbracht. Eine zusätzliche beitragspflichtige Beschäftigung
 
könne daher nicht anerkannt wer
den; innerhalb der Rahmenfrist habe der Beschwerdeführer daher lediglich
 wäh
rend
 elf Monate
n
 eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt
, weshalb kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 3. Dezember 2018 bestehe
 (Urk. 2 S. 3 f.).
2.3
    
Der Beschwerdeführer
 
wandte
 dagegen jedoch ein
 (Urk. 1), es handle sich um einen Fehler seines früheren Arbeitgebers. Er habe im Februar 2018 Geld für sei
nen 
persönlichen Bedarf erhalten
.
 
S
ein früherer Arbeitgeber habe den Buchhalter beauftragt, die Beiträge für den Februar 2018 noch zu bezahlen. Mit Eingabe vom 8. August 2019 erklärte der Beschwerdeführer sodann, das Missverständnis betreffend die Steuern sei behoben worden
 (Urk. 6)
. 
3.
    
3.1
    
Dem Antrag des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung vom 2. Dezember 2018 (Urk. 10/71 ff.) ist zu entnehmen, dass er 
zuletzt 
vom 1. März 2018 bis am 30. November 2018 in einem Vollzeitpensum
 für die 
Z.___
 tätig war;
 wegen fehlender Arbeit sei ihm durch die Arbeitgeberin am 26. Oktober 201
8
 per 1. Dezember 2018 gekündigt worden (Urk. 10/72).
 In den letzten zwei Jahren habe er vom 2. Mai 2017 bis am 30. Juni 2017 bei der 
B.___
 sowie vom 1. April 2016 bis 3
1. 
Oktober 2016 bei der 
C.___
 gearbeitet (Urk. 10/73).
 In einem weiteren Antrag auf Arbeitslosenentschädigung 
gleichen Datums 
(Urk. 10/99 ff.) gab der Beschwerdeführer 
hingegen an
, er ha
b
e in den letzten zwei Jahren vom 2. Mai 2017 bis 28. Februar 2018 bei der 
B.___
 gearbeitet (Urk. 10/101). 
Den Akten sind 
betreffend 
die 
B.___
 
eine Arbeitgeberbescheinigung 
vom 6. Februar 2019 für das Arbeitsverhältnis vom 1. Mai 2017 bis 30. Juni 2017 (Urk. 10/59 f.), ein Kündigungsschreiben vom 21. Juni 2017 (Urk. 10/61 [= Urk. 10/82]), Lohnabrechnungen für die Monate Mai und Juni 2017 (Urk. 10/62 f.) sowie ein Arbeitsvertrag vom 2.  Mai 2017 zu ent
nehmen. Betreffend die 
Z.___
 
sind
 
ein 
Arbeitsvertrag (
undatiert und nicht unterzeichnet, 
Urk. 10/76 f.
 [= Urk. 10/120 f.]
), Lohnabrechnungen für die Monate März bis November 2018 (Urk. 10/83-91)
, eine Arbeitgeberbescheinigung vom 12. Dezember 2018 für das Arbeitsverhältnis vom 1.  März 2018 bis 31. November 2018 (Urk. 10/103 f.) sowie das Kündigungsschreiben vom 26. Oktober 2018 (Urk. 10/119) aktenkundig.
 Nachdem dem Beschwerdeführer mit E-Mail vom 18. 
Februar 2019 
angezeigt worden war
, das Arbeitsverhältnis mit der 
C.___
 könne nicht berücksichtigt werden, da es aus
serhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit liege
,
 
und 
nach Eröffnung der Ver
fügung vom 2
0. 
Februar 2019 (Urk. 10/42) – womit dem Beschwerdeführer mit
geteilt wurde, er weise lediglich elf Monate beitragspflichte Beschäftigungen aus – 
machte
 dieser mit E-Mail vom 25. Februar 2019 
geltend
, er h
abe 
(auch) 
im Februar 2018 gearbeitet 
(
vgl. E-Mail-Verlauf, 
Urk. 10/2
3 f.
). 
3.2
    
Mit E-Mail vom 17. März 2019 teilte der Beschwerdeführer mit, er habe seinen früheren Arbeitgeber ausfindig machen können und werde weitere Unterlagen einreichen (Urk. 10/26). 
In der Folge legte der Beschwerdeführer
 eine Lohnab
rechnung für den Februar 2018
 (Urk. 10/28)
, eine Arbeitgeberb
escheinig
ung
 (ohne Datum, Urk. 10/29 f.), ein Kündigungsschreiben vom 10. Februar 2018 (
Urk. 
10/31) sowie ein Arbeitsvertrag (ohne Datum, Urk. 10/32-35) der 
A.___
 
auf
. 
    
Aus den Akten ist ersichtlich, dass die Angaben des Beschwerdeführers
 in sich widersprüchlich sind und
 nicht mit jenen seiner früheren Arbeitgeber überein
stimmen. Während er im 
einen 
Antrag auf Arbeitslosenentschädigung angab, er habe von Mai bis Juni 2017 bei der 
B.___
 und von April 2016 bis Oktober 2016 bei der 
C.___
 gearb
eitet, änderte er diese Angaben dahinge
hend
, dass
 er von Mai 2017 bis Februar 2018 bei der 
B.___
 gearbeitet habe
n soll. Belege, welche diese Angaben bestätigen würden, fehlen gänzlich
. Nach Erlass der Verfügung am 20. Februar 2019 erklärte er hingegen, er habe im Februar 2018 bei der 
A.___
 gearbeitet. 
Die 
Unterlagen 
sind sodann auch 
unvollständig ausgefüllt
;
 
zwar wurde
 beim Lohnausweis eine Auszahlung auf ein Konto angegeben, die weiteren Kontoangaben
 
fehlen jedoch. 
Die
 Arbeitgeberbescheinig
ung
 
und
 auch der Arbeitsvertrag 
sind 
zwar unterzeich
net, jedoch ohne Datumsangaben.
 Die Beschwerdegegnerin ging aufgrund dieser Aktenlage zu Recht davon aus, dass begründete Zweifel insbesondere am Arbeits
verhältnis mit der 
A.___
 bestehen (vgl. E. 1.2).
 
Bestehen begrün
dete Zweifel, ob das Arbeitsverhältnis der versicherten 
P
erson von ihrem Arbeit
geber korrekt bescheinigt wurde oder ob ein solches überhaupt bestanden hat, sind weitere Abklärungen zu treffen 
(vgl. 
Rz
. B144 f. der AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft [
Seco
]). 
Aufgrund 
der vorliegenden
 Verhältnisse ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin bei weiteren Amtsstellen Abklärungen tätigte. Dem Auszug aus dem individuellen Konto
 der Ausgleich
s
kasse
 vom 1
0. 
Mai 2019
 (IK-Auszug, Urk. 10/15) kann als letzter Eintrag eine Abrechnung 
der
 Arbeitslosenkasse von Januar bis März 2017 entnommen wer
de
n
. Die Auskunft der Steuerbehörden 
vom 2
0. 
Mai 2019 
(Urk. 10/11) enthält sodann ebenfalls 
nur
 Abrechnung
en
 der Quellensteuern für die Periode von Januar bis März 201
7. 
Aufgrund dieser Auskünfte und de
r
 widersprüchlichen Angaben in den eingereichten Unterlagen 
war
 eine Anstellung bei der 
A.___
 während eines Monats nicht hinreichend zuverlässig nachgewiesen. 
3.3
    
Vorliegend 
rechtfertigte 
es 
sich 
daher 
zu prüfen,
 
ob der Beschwerdeführer den
 Nachweis der tatsächlichen Lohnzahlung mit dem erforderlichen Beweisgrad der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit 
erbringen k
onnte
. 
Dem Beschwerdeführer gelang es nicht, den 
Nachweis von Lo
hnzahlungen 
mittels Kontoauszug 
zu erbringen
. 
Gemäss Angaben des Beschwerdeführers gegenüber der Beschwerde
gegnerin 
erhielt
 er den Lohn der 
A.___
 bar und ohne 
Barlohnquit
tung 
(Urk. 10/9 f.). 
Selbst wenn der Lohn in 
geltend gemachter
 Höhe vereinbart wo
rden wäre, so würden die 
Angaben 
in den
 eingereichten 
Unterlagen 
(Urk. 10/28-35) 
für sich allein noch keinen Beweis dafür erbringen, dass dieser auch tatsächlich ausbezahlt worden ist. 
    
Aufgrund der vom Beschwerdeführer im Verwaltungsverfahren aufgelegten Unterlagen ist somit nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass der Beschwerdeführer im Februar 2018 
einen - wie geltend gemacht -
 Lohn tatsächlich erhalten 
und damit das Arbeitsverhältnis 
auch tatsächlich Bestand hatte
. Bei den Angaben des Beschwerdeführers und sei
ne
s
 früheren Arbeitgeber
s
,
 der 
A.___
,
 bestehen vielmehr zahlreiche Inkonsistenzen. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren reichte der Beschwerde
führer
 zwar
 
eine 
undatierte 
Bestätigung ein, wonach er den Lohn für den Februar 2018 bar erhalten habe. 
Unterzeichnet wurde die Bestätigung mit «
D.___
» (Urk. 1 S. 2). 
Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die Unterschrift in dieser 
Bestätigung 
sich klar von jener in den übrigen Unterlagen, welche durch den 
einzigen Zeich
nungsber
e
chtigten 
der 
A.___
 
D.___
 unterschrieben wur
den
, unterscheidet
 
(vgl. Urk. 1 S. 2 mit Urk. 10/30-31, 10/35). 
Es kommt hinzu, dass der Beschwerdeführer vorab behauptet hatte, nicht im Besitz einer Barlohn
quittung zu sein (Urk. 10/9). Im der Beschwerdegegnerin am 8. Februar 2019 zugegangenen Schreiben hatte er sodann vorgetragen, im Zeitraum vom 1. Juli 2017 bis zum 28. Februar 2018 trotz seines Engagements, eine Arbeit zu finden, keinen Arbeitseinsatz gehabt zu haben und (in dieser Zeit) von seiner Familie unterstützt worden zu sein (Urk. 10/58). 
All diese
 
Indizien sprechen daher mit überwiegender Wahrscheinlichkeit dafür, dass das Arbeitsverhältnis für den Monat Februar 2018 nicht 
korrekt bescheinigt wurde (vgl. E. 1.2 und E. 1.3). 
Von weiteren Abklärungen sind keine weiteren Aufschlüsse zu erwarten. Die Folgen der Beweislosigkeit hinsichtlich der behaupteten Lohnzahlungen wirken sich zu Lasten des Beschwerdeführers aus. Der Vollständigkeit h
alb
er ist zu erwähnen, dass für den fraglichen Zeitraum keine Gründe für eine Befreiung von der Bei
tragszeit (Art. 14 AVIG) ersichtlich sind. 
3.4
    
Weil 
auch 
der tatsächliche Lohnfluss nicht nachgewiesen 
werden konnte
, ging die Beschwerdegegnerin richtigerweise davon aus, dass damit der Nachweis einer beitragspflichtigen Beschäftigung während zwölf Monaten in der Zeit vom 
3. Dezember 2016 bis 2. Dezember 2018 nicht 
gelungen ist
. Sie hat den Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung somit zu Recht verneint
, weshalb
 die Beschwerde abzuweisen
 ist
. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelSherif