zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00309 · 2020-06-02 · de
Verneinung des Rentenanspruchs infolge Verletzung der Auskunfts- und Mitwirkungspflicht rechtens; Abweisung. Notwendigkeit einer (unentgeltlichen) Rechtsvertretung bei Vertretung durch Berufsbeiständin. Kürzung der Honorarnote.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00309
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Keller
Urteil
 vom 
2. 
Juni 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch die Beiständin 
Y.___
Sozialdienste Bezirk Dielsdorf, Fachbereich Erwachsenenschutz
Geerenstrasse
 6, Postfach 21, 8157 Dielsdorf
diese vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Peter Stadler
Dufourstrasse 140, 8008 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 1996 geborene 
X.___
 
wurde a
m 
26. 
Juni 2000 
unter Hinweis auf 
eine
n
 
allgemeinen 
psychomotorische
n
 Entwicklungs
rückstand
 und 
eine 
Sprachentwicklungsstörung 
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbe
zug an
gemeldet
 
(Urk. 13/3)
. 
In der Folge gewährte d
ie Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 
Kostengutsprache für 
Sonderschulmassnahmen
 (Urk. 13/6, Urk. 13/11). Am 5. 
Juli 2002 wurde der Versicherte
 erneut angemeldet (Urk. 13/16), woraufhin die IV-Stelle Kostengutsprache für Sonderschulmassnah
men (Urk. 13/26
, Urk. 
13/43, 
Urk. 13/47, 
Urk. 13/49
) sowie für medizinische Mass
nahmen (Urk. 13/27
, Urk. 
13/34, Urk. 13/39
, Urk. 13/53-54
) gewährte. 
 
1.2
    
Am 
7. 
Februar 2011 
wurde der Versicherte 
zur beruflichen Eingliederung 
ange
meldet
 
(Urk. 
13/56). 
Die IV-Stelle gewährte am 3. Juli 2012 Kostengutsprache 
für
 eine erstma
lige berufliche Ausbildung zum Praktiker Malerei (
Urk. 13/69; 
2. 
Aus
bildungsj
ahr Urk. 
13/73), welche der Versicherte
 
im Juli 2014 
erfolgreich abge
schlossen
 hat
 (
Urk. 13/88, Urk. 
13/145/5).
 Am 
6. 
Januar 2014 wurde Kostengut
sprache für medizinische Massnahmen geleistet (Urk. 13/82)
.
1.3
    
Mit Eingang am 3. Oktober 2014 meldete sich der Versicherte erneut 
bei der Invalidenversicherung 
zum Leistungsbezug an (Urk. 13/94). 
A
m 11. 
Dezember 2014 
reichte er
 eine weitere Anmeldung 
ein 
(Urk.
 
13/96)
. 
Die IV-Stelle gewährte in der Folge 
Kostengutsprache
 für eine 
Abklärung
 
(Urk. 13/97)
 und 
ein Jobcoaching (Urk. 13/107)
. 
Zudem gewährte sie Kostengutsprache für medizini
sche Massnahmen (Urk. 13/135). 
Am 28. 
Oktober 2016 beantragte der Versicherte Unterstützung bei der Stellensuche
 (Urk. 13/146)
. Die IV-Stelle gewährte am 25. Oktober 2017
 
Kostengutsprache für eine 
Arbeitsvermitt
lung (Urk. 
13/158)
. 
Am 2
5. 
Juli 2018 (Urk. 13/164) teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, die Arbeitsvermittlung werde abgeschlossen.
 
Betreffend Rente erhalte er später eine separate Verfügung.
1.4
    
Mit Schreiben vom 7. 
August 2018 ersuchte die
 IV-Stelle 
den Versicherten um Mi
tteilung, bei welchen Ärztinnen und
 Ärzten, Institutionen, Spitälern etc. er sich derzeit in Behandlung befinde (Urk. 
13/169)
. 
Da eine Antwort ausblieb, bat die IV-Stelle ihn mit Schreiben vom 
17. 
September 2018 (
Urk. 
13/170) 
erneut um Beantwortung der Anfrage.
 
Mit Einschreiben vom 
8. 
Oktober 2018 (Urk. 13/171
) forderte die IV-Stelle den Versicherten schliesslich ein letztes Mal auf, die gewünschten 
Informationen
 bis spätestens am 
7. 
November 2018
 
zuzustellen. 
Dabei wies sie ihn auf seine Auskunftspflicht hin
 und darauf,
 
dass aufgrund
 der
 Akten entschieden und 
ein 
Rent
enanspruch verneint werden k
ö
nn
e
. 
Am 
23. Oktober 2018 ersuchte die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Dielsdorf um Akteneinsicht (Urk. 13/172). 
A
m 12. 
November 2018 
informierte 
die 
IV-Stelle 
die Gemeinde 
Z.___
, Abteilung Soziales und Gesundheit, 
über die fehlende Mitwirkung des Versicherten und ersuchte sie 
um 
Zustellung der ent
sprechenden Informationen, unter Hinweis darauf, dass ein allfälliger Rentenan
spruch abgewiesen werden könnte, falls die Anfragen weiterhin unbeantwortet blieben (Urk. 
13/174)
. 
Dem Versicherten wurde eine Kopie dieses Schreibens zu
gestellt (vgl. Urk. 13/174). 
Eine telefoni
sche 
Besprechung vom 
14. 
November 2018 
mit der Gemeinde 
Z.___
, Abteilung Soziales und Gesundheit, ergab, dass der Versicherte nicht mehr von ihnen 
unterstütz
t werde
 wegen fehlender Mitwir
kung
 bei der Prüfung der Bedürftigkeit (Urk. 
13/175).
    
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 13/179, Urk. 13/180)
 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 21
. März 2019 (Urk. 13/183 = Urk. 
2) ab. 
2.
    
Der Versicherte erhob am 
3
0. 
April 2019
 Beschwerde gegen die Verfügung vom 
21. 
März 2019 (Urk. 
2) und beantragte die Fortsetzung der Prüfung eines Renten
anspruchs (Urk. 1 S. 1)
 und die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege S.
 
3)
. 
Am 
27. 
Juni 2019
 (Urk.
 12
) beantragte die IV-Stel
le die Abweisung der
 Beschwerde. Mit Replik vom 21. 
August 2019 wurde vom neu legitimierten Rechtsvertreter beantragt, die Verfügung vom 2
1. 
März 2019 aufzuheben und die Angelegenheit zur Fortsetzung des Abklärungsverfahrens und zum Neuentscheid an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen
. In prozessualer Hinsicht wurde die unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechtsvertretung beantragt (Urk. 15 S. 5). Am 30.
 
August 2019 erstattete die Beschwerdegegnerin die Duplik (Urk. 19), welche
 dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
6. 
September 2019
 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
 21
). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Wer Versicherungsleistungen beansprucht, muss unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versiche
rungsleistungen erforderlich sind (
Art. 
28 
Abs. 
2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG).
1.2
    
Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspru
chen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger aufgrund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG).
1.3
    
Die Leistungen können gemäss 
Art. 
7b 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Inva
lidenversicherung (IVG) nach 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG gekürzt oder verweigert wer
den, wenn die versicherte Person den Pflichten nach 
Art. 
7 dieses Gesetzes oder nach 
Art. 
43 Absatz 2 ATSG nicht nachgekommen ist.
    
Gestützt auf 
Art. 
7b 
Abs. 
2 IVG können die Le
istungen in Abweichung von Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG ohne Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 gekürzt oder verwei
gert werden, wenn die versicherte Person:
a.
    
trotz Aufforderung der IV-Stelle nach 
Art. 
3c 
Abs. 
6 nicht unverzüglich eine Anmeldung vorgenommen hat und sich dies nachteilig auf die Dauer oder das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit oder der Invalidität auswirkt;
b.
    
der Meldepflicht nach 
Art. 
31 
Abs. 
1 ATSG nicht nachgekommen ist;
c.
    
Leistungen der Invalidenversicherung zu Unrecht erwirkt oder zu erwirken versucht hat;
d. 
    
der IV-Stelle die Auskünfte nicht erteilt, welche diese zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgabe benötigt.
    
Beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistungen sind alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, zu berücksichtigen (
Art. 
7b 
Abs. 
3 IVG).
1.4
    
Die Leistungsverweigerung oder –
einstellung
 wegen unterlassener Mitwirkung im Sinne von 
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG ist in dem Sinne als 
resolutiv
 bedingter Endent
scheid zu verstehen, als die Leistungen ab demjenigen Zeitpunkt wieder zu erbringen sind, ab dem die Mitwirkung nachträglich geleistet wird, sofern sich die Anspruchsvoraussetzungen alsdann als erfüllt erweisen
 (vgl. BGE 139 V 585 E. 6.3.7.5)
    
Wird die verweigerte Mitwirkung in einem späteren Zeitpunkt erbracht, kann sich die festgelegte Sanktion – Nichteintreten, Entscheid aufgrund der Akten – nur auf diejenige Zeitspanne beziehen, während der die Mitwirkung verweigert wurde 
(Kieser, ATSG-Kommentar, 
4. 
Auflage, Zürich/Basel/Genf 20
20
, 
Art. 
43 Rz 1
14
 mit Hinweisen).
    
Wenn die Verweigerung sich auf eine erstmalige Abklärung des Leistungsan
spruchs bezieht, ist die spätere Aufgabe der Verweigerung als Neuanmeldung zu qualifizieren, was mit sich bringt, dass sich die Abklärung beziehungsweise der Leistungsanspruch auf die Zeitspanne nach der Neuanmeldung bezieht (Kieser, a.a.O., 
Art. 
43 Rz 116).
1.5
    
Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Ent
scheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweis
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht folgt vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b mit Hinweisen; vgl. BGE 130 III 321 E. 3.2 und 3.3).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) fest, der Beschwerdeführer
 sei mehrmals gebeten worden mitzuteilen, wo er in ärztlicher Behandlung stehe. Die Anfragen seien unbeantwortet geblieben. Zudem sei er 
wiederholt
 auf seine Mitwirkungspflichten hingewiesen worden. Der Beschwer
deführer sei 
seinen
 Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach
gekommen, indem er auf die Anfragen nicht reagiert habe. Es sei deshalb nicht möglich, einen allfälligen Anspru
ch auf eine Rente zu prüfen (S. 
1 f.).
    
I
n der Beschwerdeantwort (Urk. 12
) 
wurde
 ergänzend aus
geführt
,
 auch wenn der Beschwerdeführer Hilfe bei der Erledigung der administrativen Angelegenheiten benötigte, sei nicht ersichtlich, wieso diese so weit gehen sollte, dass er nicht in der Lage sei, zumindest mündlich die erforderlichen Angaben zu machen
. Aus
serdem sei der Beschwerdeführer nun sogar fähig, ein Einkommen zu erzielen, weshalb er nicht mehr von der Sozialhilfe abhängig sei
 (S. 2)
. 
    
Mit Duplik (Urk. 19) reichte die Beschwerdegegnerin einen 
Zustellnachweis
 für das Schreiben vom 
8. 
Oktober 2018 betreffend Mitwirkungspflicht ein
 (
Urk. 
20)
. 
2.2
    
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer im Wesentli
chen auf den Stand
punkt, er sei aufgrund seiner gesundheitlichen Verfassung nicht in der Lage gewesen
,
 seiner Mitwirkungspflicht gerecht zu werden. Mit Entscheid der Kindes- und E
rwachsenenschutzbehörde vom 17. 
Januar 2019 sei eine Vertretungsbei
standschaft mit Verm
ögensverwaltung gemäss Art. 394 Abs. 
1 und 
3
 
i.V.m
. Art. 395 
Abs. 
1 und 2 
des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs (ZGB)
 errichtet wor
den, weil er nicht in der Lage sei, seine administrativen Angelegenheiten selb
ständig zu erledigen (S. 1). 
Aus näher genannten Gründen (S. 1 ff.) sei er dauer
haft teilweise erwerbsunfähig. 
    
Mit Re
plik (Urk. 
15) führte der Beschwerdeführer ergänzend aus, 
er bestreite
, dass er die Schreiben der Beschwerdegegnerin erhalten habe (S. 1 f. Rz 1). Er sei mit Ausnahme von April 2019 auch in den letzten Monaten auf Sozialhilfe bezie
hungsweise Übernahme der Krankenkasse
nprämien angewiesen gewesen (S. 
3 Rz 4).
 Er stehe erst seit Mai 2019 bei der Psychotherapeutin lic. phil. 
A.___
 in Behandlung (S. 4 Rz 5).
 Es habe kein Grund bestanden, die Abklärun
gen einfach abzubrechen und einen Rentenanspruch zu verneinen (S. 4 Rz 6).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der 
Verneinung eines Rentenan
spruchs
 infolge einer Verletzung der Auskunfts- und Mitwirkungspflicht
.
3.
    
3.1
    
Im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 2
1. 
März 2019 
(Urk. 
2) lagen die folgenden Berichte vor:
 
    
Die Fachpersonen des Universitätsspital
s 
B.___
, Klinik für Neurologie, ber
ichte
ten am 15. 
März 2016 (Urk. 
13/134/5-9) über eine 
gleichentags
 durchgeführte neuropsychologisch-logopädische Untersuchung, und nannten folgende Diagno
sen
 (S. 1):
 
- 
Residuum eines frühkindlichen Psychoorganischen Syndroms
 (ICD-10 F06.8/F07.9)
 mit/bei 
- 
Aufmerksamkeitsstörung mit Hyperaktivität
- 
Intelligenzeinschränkung (IQ 76 aus 2008), depressive Entwicklung (seit 2008 ohne medikamentöse Behandlung), Störung der Motorik und Spracherwerb in der Vorgeschichte
- 
r
ezidivierende depressive Erkrankung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1) mit/bei 
- 
zahlreichen psychosozialen Stressoren
 (ICD-10 Z60, ICD-10 Z56, ICD-10 Z59)
    
Es sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer dank seiner zahlreichen Stärken eine wertvolle Arb
eitskraft sein könne, sofern er
 sich in seinem Arbeits
umfeld beziehungsweise mit verständnisvollen Kollegen und Vorgesetzten wohl fühle, die kognitiven Anforderungen nicht zu hoch seien und er nicht unter Zeit
druck arbeiten müsse. Es werde eine Berufs-Potentialabklärung, ein anschliessen
des intensives Jobcoaching und ein kognitives Training im Rahmen einer Ergo
therapie 
oder eines neuropsychologischen Trainings empfohlen. Die psychothe
rapeutische Begleitung des Beschwerdeführers werde als weitere zentrale Inter
vention erachtet
 (S. 4)
. 
3.2
    
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie
, nannte mit undatiertem Bericht (Urk.
 
13/1
3
4/1-4; Eingang bei der Beschwerdegegnerin am 2
0. 
April 2016, vgl. Aktenverzeichnis) folgende Diagnosen (
Ziff. 
1.1):
- 
Residuum eines frühkindlichen 
Psychoorganischen Syndrom
s
 
(ICD-10 F06.8/F07.9) 
mit/bei 
- 
Aufmerksamkeitsstörung mit Hyperaktivität
- 
Störung der Feinmotorik, Sprache, Kognition, Rechnen und auditive Erfassungsspanne
- 
leichte Intelligenzminderung (I
Q 
Wert 
80
, Universitätsspital 
B.___
 15. 
März 2016)
- 
r
ezidivierende depressive Erkrankung, gegenw
ärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1; 9. 
Dezember 2015) mit/bei 
- 
zahlrei
chen psychosozialen Stressoren (
ICD-10 Z60, ICD-10 Z56, ICD-10 Z59
)
- 
Kurzsichtigkeit (Januar 2016) gegenwärtig mit Sehhilfe versorgt
- 
Tabakabhängigkeit (ICD-10 F17.2)
- 
problematischer Konsum von Cannabis (ICD-10 Z72.2)
    
Bei Intensivierung medizinischer Massnahmen (psychiatrisch
e
 und psychothera
peutische 
Behandlung
, Ergotherapie, 
gegebenenfalls Einstieg kognitives Training, Sporttherapie etc.) und sozialer Interventionen (IV Beratung, Jobcoach, erneute Klärung/Platzierung in geeigneter Wohnform etc.) sei noch genügend Luft nach oben
,
 um eine Prognose deutlich zu verbessern (
Ziff. 
2.5).
4.
4.1
    
Aus den Akten geht hervor, dass die Beschwerdegegnerin nach 
erfolgloser Arbeit
svermittlung (Verfügung vom 25. 
Juli 2018, 
Urk. 
13/164)
 zunächst D
r. 
C.___
 (vgl. vorstehend E. 
3.2) um einen aktuellen Bericht über den Gesund
heitszustand des Beschwerdeführers gebeten hat
 (vgl. Urk. 13/178/2)
. Nachdem 
Dr. 
C.___
 mit Telefon vom 
7. 
August 2018 mitgeteilt hat
te
, dass er den Beschwerdeführer seit drei Jahren nicht mehr gesehen habe (Urk. 13/168), ersuchte 
die Beschwerdegegnerin
 gleichentags
 den Beschwerdeführer um Mittei
lung, bei welchen 
Ärztinnen und Ärzten, Institutionen, Spitälern etc. er sich der
zeit in Behandlung befinde (Urk. 13/169). D
a eine Antwort ausblieb, bat 
sie
 ihn mit Schreiben vom 
17. 
September 2018 (
Urk. 
13/170) 
erneut um Beantwortung der Anfrage.
 Wiederum blieb eine Antwort aus.
 
Mit Einschreiben vom 
8. 
Oktober 2018 
(Urk. 13/171
) forderte die 
Beschwerdegegnerin 
den 
Beschwerdeführer 
schliesslich ein letztes Mal auf, die gewünschten 
Informationen
 bis spätestens am 
7. 
November 2018
 
zuzustellen. 
Dabei wies sie ihn auf seine Auskunftspflichten hin
 und darauf,
 
dass aufgrund der Akten entschieden und ein Rentenanspruch verneint werden k
ö
nn
e
. 
Entgegen der 
vom Beschwerdeführer
 vorgebrachten Behauptung,
 die
 Schreiben 
der Beschwerdegegnerin 
nicht erhalten zu haben (vgl. vorstehend E. 2.2), geht aus dem mit Duplik nachgereichten Zustellnachweis 
her
vor, dass 
ihm
 
das 
eingeschrieben versandte Schreiben vom 8. Oktober 2018 am 
9. Oktober 2018 zugestellt wurde
 (
vgl. Urk. 20
)
. 
Am 12. November 2018 ersuchte die 
Beschwerdegegnerin 
die Gemeinde 
Z.___
, Abteilung Soziales und Gesund
heit, um Zustellung der entsprechenden Informationen, unter Hinweis darauf, dass ein allfälliger Rentenanspruch abgewiesen werden könnte, falls die Anfragen weiterhin unbeantwortet blieben (Urk. 13/174). Eine telefonische 
Rückmeldung
 vom 
14. 
November 2018
 
ergab, dass der 
Beschwerdeführer 
wegen fehlender Mit
wirkung 
nicht mehr von 
der Gemeinde
 unterstützt werde (
Urk. 
13/175).
 Bis zum am 
1. 
Februar 2019
 erlassenen Vorbescheid (
Urk. 
13/179) und schliesslich der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 
21. 
März 2019
 (Urk. 
2) gingen die angeforderten Unterlagen nicht bei der Beschwerdegegnerin ein. 
Auch aus der Beschwerde 
geht
 nicht eindeutig hervor, ob oder wo sich 
der Beschwerdeführer 
derzeit in Behandlung befinde
t
. Erst mit Replik teilte 
er
 mit, dass er 
erst seit Mai 2019 in Behandlung bei 
der Psychotherapeutin lic. phil. 
A.___
 
stehe (
vorstehend E. 2.2
). 
4.2
    
Das soeben Ausgeführte zeigt eindrücklich, wie der Beschwerdeführer von der Beschwerdegegnerin über mehrere Monate wiederholt 
zur Information darüber, wo er sich derzeit in ärztlicher Behandlung befinde, aufgefordert wurde. 
Überdies versuchte die Beschwerdegegnerin
,
 die 
gewünschten
 Informationen von der Gemeinde zu 
bekommen, was daran scheiterte, dass der Beschwerdeführer von der Gemeinde nicht mehr unterstützt wurde
.
 
Eine Reaktion erfolgte erstmals nach Erhalt des Vorbescheides, als die 
am 1
7. 
Januar 2019 ernannte 
Beistän
din des Beschwerdeführers 
(vgl. Urk. 13/181) 
am 4. 
März 2019 Akteneinsicht verlangt 
(Urk. 
13/180) und in
 der Folge Beschwerde
 erhoben hat
 
(vorstehend E. 2.2).
 
4.3
    
Die Verletzung der Mitwirkungspflicht ist nur relevant, wenn sie in 
un
entschuld
barer Weise erfolgt. 
Es muss sich 
mithin jedenfalls
 um eine schuldhafte Verlet
zung handeln
 (
BBl
 1991 II 261). Eine solche Verletzung kann angenommen wer
den, wenn das Verhalten der Person 
nicht mehr nachvollziehbar 
ist
, was etwa dann gegeben ist, wenn ein Rechtfertigungsgrund nicht einmal ansatzweise erkennbar ist oder wenn das Verhalten schlechthin unverständlich ist (
Kieser, a.a.O
.
, 
Art. 
43 Rz 
103
).
    
Beschwerdeweise wurde vorgebracht, der Beschwerdeführer 
sei aufgrund seiner gesundheitlichen Verfassung nicht in der Lage gewesen, seiner Mitwirkungs
pflicht gerecht zu werden
 (vorstehend E. 2.2).
 
4.4
    
G
estützt auf die vorliegenden Akten
 ist ein Rechtfertigungsgrund 
nicht 
überwie
gend wahrscheinlich
 ersichtlich. Es erscheint nicht nachvollziehbar
, 
dass
 
der Beschwerdeführer
 aus gesundheitlichen Gründen nicht hätte in der Lage sein sollen, die 
gewünschten Angaben zu machen.
 
Soweit 
sich 
der Beschwerdeführer 
auf die Berichte von Dr. 
C.___
 und den Bericht der neuropsychologischen Untersuchung aus dem Jahr 2016 beruft (vorstehend E. 3.1 f.)
, 
kann aus den darin genannten Diagnosen nicht abgeleitet werden, er sei bezüglich administrativen Angelegenheiten ganz erheblich eingeschränkt. So war es dem Beschwerdeführer im Oktober 2016 denn auch möglich, die Beschwerdegegnerin schriftlich um Unterstützung bei der Stellensuche zu bitten (Urk. 13/146). 
Auch geht aus dem
 Entscheid der Kindes- und E
rwachsenenschutzbehörde vom 17. 
Januar 2019, womit 
eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung gemäss 
Art. 
394 
Abs. 
1 und 
3
 
i.V.m
. 
Art. 
395 
Abs. 
1 und 2 ZGB errichtet
 worden ist, hervor
, dass der Beschwerdeführer 
am 4. September 2018, und somit 
im Zeitpunkt, als die Beschwerdegegnerin 
ihn 
um Auskunft ersucht hatte, 
offenbar fähig war, die KESB schriftlich um Unterstützung zu bitten (Urk. 
3/1 S. 
1
 
Ziff. 
I.1
). 
Zudem
 stellt die Mitteilung, wo er in ärztlicher Behandlung stehe, keinen komplexen Vorgang dar. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer sogar einen Antwortbrief zu
kommen lassen (vgl. 
Urk. 
13/169/3). 
Schliesslich
 hätte die Beiständin des Beschwerdeführers noch vor Beschwerdeerhebung die erforderlichen Angaben machen können, indem sie beispielsweise mitgeteilt hätte, dass keine Behandlung stattfinde. 
4.
5
    
Nach dem Gesagten
 kam der Beschwerdeführer seinen Pflichten in unentschuld
barer Weise nicht rechtsgenügend nach, weshalb eine schuldhafte Verletzung der Auskunfts- und Mitwirkungspflicht vorliegt 
und die 
von der Beschwerdegegnerin 
verfügte 
Leistungsabweisung 
zu Recht erfolgte. Die Beschwerde ist daher 
abzu
weisen
. 
    
Nachdem der Beschwerdeführer mit Replik mitgeteilt hat, dass seit Mai 2019 eine Behandlung bei 
der Psychotherapeutin lic. phil. 
A.___
 
bestehe, kann die Beschwerdegegnerin -
 
entsprechende Mitwirkung des Beschwerdeführers vorausgesetzt - den Sachverhalt ab diesem Zeitpunkt weiter abklären (vgl. vor
stehend E. 1.4).
5.
5.1
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Verbeistän
dung notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
5.2
    
Die Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung sind erfüllt; der Beschwerdeführer ist bedürftig und die Sache ist nicht 
nachge
rade 
aussichtslos. 
    
Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
500.-- anzusetzen. Ent
sprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwer
deführer aufzuerlegen, infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
5.3
    
Gemäss 
Art. 
61 
Abs. 
1 lit. f Satz 2 ATSG wird
, wo es die Verhältnisse rechtferti
gen,
 der Beschwerde führen
den Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewil
ligt. Gemäss 
§ 
16 
Abs. 
2 des Gesetzes übe
r
 das Sozialversicherungsgericht
 
(
GSVGer
)
 wird ihr auf Gesuch e
ine unentgeltliche Rechtsvertre
tung bestellt, wenn sie nicht in der Lage ist, ihre Rechte im Verfahren selbst zu wahren.
    
Ob die anwaltliche 
Verbeiständung
 notwendig oder doch geboten ist, beurteilt sich nach den konkreten objekti
ven und subjektiven Umständen. Praktisch ist im Ein
zelfall zu fragen, ob eine nicht bedürftige Partei unter sonst glei
chen Umstän
den vernünftigerweise eine Rechts
anwältin oder einen Rechtsanwalt beizie
hen würde, weil sie selber zu wenig rechtskun
dig ist und das Interesse am Prozess
ausgang den Aufwand rechtfertigt (BGE 103 V 46, 98 V 115; vgl. auch BGE 130 I 180 E. 2.2, 128 I 225 E. 2.5.2 mit Hinweisen).
5.4
    
Vorliegend war der Beschwerdeführer bei Beschwerdeerhebung durch eine fach
kundige 
Berufsbeiständin
 vertreten und die Beschwerdeschrift war genügend (vgl. 
Urk. 
1). Die Notwendigkeit des Beizugs eines Rechtsanwalts zur Einreichung der Replik erschliesst sich deshalb nicht ohne weiteres, zumal nicht der Beschwerde
führer, sondern die Beiständin als Vertreterin der Sozialdienste des Bezirks Dielsdorf den Rechtsanwalt mandatierte (vgl. 
Urk. 
17). Die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsvertretung
 durch das Gericht
 läuft somit auf eine Finan
zierung von Aufgaben hinaus, die den Sozialdiensten obliegen und auch von diesen wahrgenommen werden können. Das Gericht behält sich deshalb vor, in einem weiteren vergleichbaren Fall das Gesuch um Gewährung der unentgeltli
chen Rechtsvertretung ma
ngels Notwendigkeit abzuweisen.
5.
5
    
Nach § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem 
Mass
 des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss § 8 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 der seit 1. Juli 2011 in Kraft stehenden Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
 
SVGer
) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung - namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
5.6
    
Der von Rechtsanwalt 
Dr. 
Peter Stadler
 mit Eingabe vom 
3
0. 
April 2020 (Urk. 22
) geltend gemachte Aufwand von insgesamt 9 Stunden ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit
 des Prozesses nicht angemessen. Namentlich erscheint
 der Aufwand
 von insgesamt 
355 Minuten f
ür die 
Replik
 als überhöht
. 
Angesichts der zu studierenden Aktenstücke der Beschwerdegegnerin, der sechs
seitigen Rechtsschrift, den Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung sowie der in ähnlichen Fällen zugespro
chenen Beträge ist die Entschädigung von Rechtsanwalt 
Dr. 
Peter 
Stadler
 bei Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von Fr. 2
2
0.-- (zuzüglich Mehr
wertsteuer) auf 
Fr. 1‘800.
-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzu
setzen.
    
Der
 Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach 
er
 zur Nachzahlung der Auslagen für die 
unentgeltliche Rechtspflege
 verpflichtet wer
den kann, sofern 
er
 dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung de
r
 Gesuch
e
 vom 3
0. 
April und 21. August 2019 wird dem Beschwerde
führer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und es wird ihm Rechtsanwalt 
Dr. 
Peter Stadler, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Ver
fahren bestellt,
und
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt 
Dr. 
Peter Stadler, Zürich,
 wird mit 
Fr. 
1'800
.--
(inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Peter Stadler
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKeller