zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00234 · 2014-09-25 · de
Korrekt ermitteltes Invalideneinkommen ergibt Anspruch auf halbe Rente; Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00234
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil 
vom 
25. September 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel 
Christe
Christe
 & Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 293, 8402 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
,
 geboren 1987, absolvierte eine 
A
ttestausbildung
 als 
Atelier
näherin
 (
Urk. 
6/62/3-4)
. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
Stelle, sprach ihr mit 
Verfügung vom 1
1. 
September 
2008 
bei einem 
Invalidi
tätsgrad
 von 72
 %
 eine 
ganze Rente ab 
August 
2007 
zu (
Urk. 
6/93).
1.2
    
Nach Eingang des Revisionsfragebogens vom 2
0. 
Mai 2011 (
Urk. 
6/123) und nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
6/140, 
Urk. 
6/150) setzte die IV-Stelle die Rente mit Verfügung vom 
7. 
Februar 2013 ab 
1. 
März 2013 auf eine 
Viertelsrente
 herab (
Urk. 
6/154 = 
Urk. 
2). 
2.
    
Die Versicherte erhob am 
7. 
März 2013 
Beschwerde 
gegen die Verfügung vom 
7. 
Februar 2013 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und
 es
 sei ihr bis Ende März 2013 eine ganze und ab 
1. 
April 2013 eine 
halbe Rente 
zuzuspre
chen (
Urk. 
1 S. 2 
Ziff. 
1).
    
Die IV-Stelle beantragte mit 
Beschwerdeantwort vom 2
3. 
April 
2013 (
Urk. 
5)
 die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 
1. 
Juli 2013 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
8). 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1
.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG). 
1.2
    
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach 
Art. 
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach 
Art. 
28a 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufga
benbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art. 
28a 
Abs. 
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
    
Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der Erwerbs
tätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter anderem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozi
alen und erwerblichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemischten Methode bestimmt sich die Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittel
ten und gewichteten 
Teilinvaliditäten
 ergibt (BGE 130 V 393 E. 3.3 mit Hin
weisen; vgl. BGE 134 V 9).
1.3
    
Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung 
zumutbarerweise
 noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b/
aa
 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts I 850/05 vom 21. 
August 2006 E. 4.2). 
1.4
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und 
in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revi
sionsgrund
 im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte in der Beschwerdeantwort (
Urk. 
5) aus, das 
Vali
deneinkommen
 sei - anders als noch in der angefochtenen Verfügung - 
mit
 rund 
Fr. 
58‘670.-- beziehungsweise rund 
Fr. 
29‘335.-- bei einem Pensum von 50
 %
 zu beziffern (S. 1 f.). Das Invalideneinkommen sei - aus näher dargelegten Gründen - wie in der angefochtenen Verfügung mit 
Fr. 
6‘864.-- zu beziffern, womit der Invaliditätsgrad (bei einem Teilinvaliditätsgrad von 9
 %
 im 
Haus
haltsbereich
) rund 47
 %
 betrage (S. 2).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, das ein
gesetzte Invalideneinkommen basiere auf einem Stundenlohn von 
Fr. 
6.60, einen solchen habe sie aber nie erzielt. Belegt sei ein Stundenlohn von (bis September 2009 
Fr. 
2.-- und sodann) 
Fr. 
3.--, was ein Invalideneinkommen von 
Fr. 
3‘120.-- ergebe (
Urk. 
1 S. 4 
Ziff. 
6).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist die Höhe des hypo
thetischen Invalideneinkommens, sowie der Zeitpunkt einer allfälligen Rentenherabsetzung.
    
Unbestritten 
ist, dass mit der Reduktion des Erwerbsbereichs von 100
 %
 auf 50
 %
 nach Geburt eines Kindes die Voraussetzungen für eine Rentenrevision (vorstehend E. 1.4) erfüllt sin
d
.
    
Unstrittig s
ind 
sodann 
die Qualifikation von je 50
 %
 im Erwerbs- und im 
Haus
haltsbereich
 sowie die dortige Einschränkung von 18
 %
 (vgl. 
Urk. 
1 S. 3 
Ziff. 
4). 
    
Unbestritten ist nunmehr auch das 
Valideneinkommen
 (vgl. vorstehend E. 2.1). 
3.
3.1
    
Dr. 
med. 
Y.___
,
 FMH für Kinder
-
 und Jugend
medizin
, 
nannte in seinem Bericht 
vom 1
9. 
Dezember 
2007 (
Urk. 
6/70
/7-8
)
 als Diagnose eine 
Lernbehin
derun
g
 seit früher Schulzeit (
Ziff. 
2) und attestierte eine Arbeitsfähigkeit von 100
 %
 
im geschützten Rahmen (
Ziff. 
3
)
.
3.2
    
Die Ärztin
 des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) der Beschwerdegegnerin 
führte
 am 
5. 
Mai 2008 aus, d
er geschützte Rahmen erschein
e
 aus 
versiche
rungsmedizinischer
 Sicht weiterhin notwend
ig zu sein, dies werde von Arzt und Ausbildungsveran
t
wortlichen übereinstimmend beurteilt. Es sollte weiterhin von einer Arbeitsfähigkeit 
in geschü
tztem Rahmen ausgegangen werden (
Urk. 
6/80 S. 2 f.).
3.3
    
Das Invalideneinkommen setzte die Beschwerdegegnerin mit 
Fr. 
14‘400.-- pro Jahr fest, indem sie von der Angabe der Ausbildungsstätte ausging, wonach die Beschwerdeführer
in
 monatlich 
Fr. 
1‘200.-- verdienen könnte (
Urk. 
6/67 S. 2 oben).
4.
4.1
    
Dr. 
med. 
Z.___
,
 FMH Allgemeine Medizin, 
nannte in seinem Bericht vom 
1
6. 
Juni 
2011 (
Urk. 
6/125/1-
4
)
 als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
ebenfalls
 eine 
Lernbehinderung seit früher Schulzeit
 (
Ziff. 
1.1) und führte aus, die 
    
Prognose 
sei 
weiterhin ungünstig
, die Beschwerdeführerin sei 
weiterhin im Rahmen des bisherigen 
Invaliditätsg
rades arbeitsunfähig
 (
Ziff. 
1.4). Ihre 
Belastbarkeit 
vor allem 
in psychischer Hinsicht 
sei 
massiv ein
geschränkt
, es bestehe eine v
olle Arbeitsunfähigkeit in der freien Wirtschaft
, die Beschwerdeführerin sei n
ur an einem geschützten Arbeitsplatz e
insetzbar (
Ziff. 
1.7). 
4.2 
    
Die Ärztinnen des 
A.___
 
nannten in ihrem Bericht vom 
5. 
September 
2011 (
Urk. 
6/128/1-5)
 folgende 
Diagnosen mit Auswirkungen auf die 
Arbeitsfähigkeit
 
(
Ziff. 
1.1):
- 
leichte Intelligenzminderung (ICD-10 F70)
- 
kombinierte Persönlichkeitsstörung mit unsicher vermeidenden und unrei
fen Zügen (ICD-10 F61)
- 
generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1)
    
Die Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als angelernte Schnei
derin bezifferten sie mit 100
 %
 auf dem freien Markt und mit 20
 %
 im geschützten Bereich (
Ziff. 
1.6). 
    
Weiter führten sie aus, die bisherige Tätigkeit in geschütztem Rahmen sei aus ihrer Sicht für die Patientin noch zumutbar. Eine behinderungsangepasste Tätigkeit sei ab sofort möglich; sie gingen von einer Tätigkeit in geschütztem Rahmen zu 50
 %
 aus (
Ziff. 
1.7). 
4.3
    
Die Ärztin des RAD führte am 1
4. 
März 2012 aus, gemäss den vorliegenden Berichten habe sich die Beschwerdeführerin nach der Geburt eines Sohnes im Oktober 2010 überfordert gefühlt und die Wiederaufnahme einer Tätigkeit im geschützten Rahmen sei zu 50
 %
 möglich. Aus versicherungsmedizinischer Sicht bestehe keine Arbeitsfähigkeit 
in der freien Wirtschaft (
Urk. 
6/138 S. 2 unten).
4.4
    
Gemäss Arbeitsvertrag vom 
1. 
April 2009 (
Urk. 
6/110/1-2 = 
Urk. 
6/115/1-2) war die Beschwerdeführerin s
eit dem 3
0. 
März 2009 beim 
B.___
 in der Textilwerkstatt 
C.___
 angestellt, wobei der Stundenlohn 
Fr. 
2.-- betrug
 (
S. 1 oben). Der gleiche Ansatz ergibt sich aus einer Lohnabrechnung vom 3
0. 
April 2009 (
Urk. 
6/110/3
 = 
Urk. 
6/115/4
).
 
    
Ab September 2009 betrug der Stundenlohn 
Fr. 
3.-- (
Urk. 
6/115/9-17). 
    
Von April 2009 bis Mai 2010 betrug das durchschnittliche Pensum rund 65
 %
 (vgl. 
Urk. 
6/136 S. 3 oben).
4.5
    
Dem Formular „Individuelle Lohnfindung Werkstätten“ (
Urk. 
6/115/3) ist zu entnehmen, das
s
 vier Leistungsbereiche (A: einfache Arbeiten, B: anspruchs
volle Arbeiten, C: anspruchsvolle Arbeiten mit erweitertem 
Verantwortungsbe
reich
, D: Spezialaufgaben mit viel Verantwortung und Selbständigkeit ohne vorgegebene Obergrenze) und Prädikate von „knapp genügend“ bis „sehr gut“ unterschieden werden. Im Leistungsbereich C liegt der Stundenlohn mit dem Prädikat „sehr gut“ bei 
Fr. 
5.6
0. 
Dazu kommen weitere Einstufungskriterien. 
    
Für die Beschwerdeführerin wurde ein Basis-Lohn von 
Fr. 
2.80 und
, weil sie Konstanz biete, 
ein Zuschlag von 
Fr. 
0.20
 e
ingesetzt, woraus der Stundenlohn von 
Fr. 
3.-- resultierte.
4.6
    
Im Rahmen des Einkommensvergleichs (
Urk. 
6/137) ging die 
Beschwerdegegne
rin
 von den in der Textilwerkstatt 
C.___
 vorgesehenen Stundenlöhnen von 
Fr. 
2.-- bis 
Fr. 
6.60 aus. Da die Versicherte eine Ausbildung gemacht habe, sei ein Stundenlohn von 
Fr. 
6.60 (2009) gerechtfertigt.
    
Dementsprechend setzte sie das jährliche Invalideneinkommen mit 
Fr. 
6‘864.-- ein.
5.
5.1
    
Gestützt auf die übereinstimmenden medizinischen Beurteilungen ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin im geschützten Rahmen (der bisheri
gen Anstellung) zu 50
 %
 arbeitsfähig ist. 
    
Das hypothetische Invalideneinkommen ist deshalb ausgehend vom Stunden
lohn zu bestimmen, den die Beschwerdeführerin bisher erzielt hat, dies in einem stabilen Anstellungsverhältnis, in zumutbarer Verwertung ihrer Arbeitsfähigkeit und ohne dass Hinweise auf eine Soziallohnkomponente bestehen (vorstehend E. 1.3). 
    
Den spekulativen Annahmen betreffend Lohnhöhe, welche die 
Beschwerde
gegne
rin
 vorgenommen hat (vorstehend E. 4.6), kann vor diesem Hintergrund nicht gefolgt werden. Sie sind überdies
 
auch nicht nachvollziehbar begründet: Die Beschwerdeführerin hat mit und trotz abgeschlossener Ausbil
dung einen Stundenlohn von lediglich 
Fr. 
3.-- erzielt, und nicht einen solchen von 
Fr. 
6.60; warum dies nach eingetretener Statusänderung anders sein sollte, ist nicht ersichtlich
, zumal die Leistung der Beschwerdeführerin in den Berei
chen „Qualität/Arbeitsvolumen“ und „Arbeitsverhalten“ lediglich als „zufrie
den
stellend“ qualifiziert worden war (
Urk. 
6/115/3).
 
    
Wird das Invalideneinkommen ausgehend von 
Fr. 
3.-- pro Stunde statt 
Fr. 
6.60 pro Stunde ermittelt, so ergibt dies 
Fr. 
3‘120.-- im Jahr (
Fr. 
6‘864.-- : 6.60 x 3.00).
5.2
    
Bei (aus Prakt
ikabilitätsgründen je auf das Jahr 2009 bezogen) einem 
Validenein
kommen
 von 
Fr. 
29‘335.-- (vorstehend E. 2.1) und einem 
Invaliden
einkommen
 von 
Fr. 
3‘120.-- (vorstehend E. 5.1) beträgt die 
Einkommensein
busse
 
Fr. 
26‘215.--, was eine Einschränkung im Erwerbsbereich von 89.36
 %
 und damit einen Teilinvaliditätsgrad von 44.68
 %
 (89.36
 %
 x 0.5) ergibt.
    
Zusammen mit dem Teilinvaliditätsgrad von 9
 %
 im Haushaltsbereich (vorste
hend E. 2.1) ergibt dies einen Invaliditätsgrad von rund 54
 %
.
    
Damit hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine halbe Rente.
5.3
    
Gemäss der von der Beschwerdegegnerin richtig zitierten 
Verordnungsbestim
mung
 wird die Herabsetzung des Anspruchs auf den ersten Tag des zweiten Monats nach Zustellung der Verfügung wirksam (
Urk. 
2 Verfügungsteil 2 S. 4 oben 
Ziff. 
2).
    
Die angefochtene Verfügung wurde am 
8. 
Februar 2013 zugestellt (
Urk. 
2 S. 1 oben, Eingangsstempel). Der zweite darauf folgende Monat ist April, so dass die Herabsetzung ab 
1. 
April 2013 wirksam wird.
5.4
    
Somit ist die angefochtene Verfügung in Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde dahin abzuändern, dass die Beschwerdeführerin bis Ende März 2013 Anspruch auf eine ganze Rente und ab 
1. 
April 2013 Anspruch auf eine halbe Rente hat.
6.
6.1
    
Die Verfahrenskosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invali
denversicherung (IVG) sind ermessensweise auf 
Fr. 
700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 
6.2
    
Der anwaltlich vertretenen und obsiegenden Beschwerdeführerin steht eine 
Pro
zessentschädigung
 zu, die beim praxisgemässen Stundenansatz von 
Fr. 
200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf 
Fr. 
1‘600.-- 
(inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer) festzusetzen und von der Beschwerdegegnerin zu bezahlen ist.
    
Das Gericht erkennt:
1.
    
I
n Gutheissung der Beschwerde 
wird die 
Verfügung 
der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
7. 
Februar 2013 
dahin ab
ge
änder
t
, dass die Beschwer
deführerin bis Ende März 2013 Anspruch auf eine ganze Rente und ab 
1. 
April 2013 Anspruch auf eine halbe Rente hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine 
Prozessent
schä
digung
 von 
Fr. 
1'600
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Daniel 
Christe
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher