zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.01154 · 2017-11-30 · de
Kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung. (BGE 8C_57/2018)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01154
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
 vom 
30. November 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Kaspar Gehring
Anwaltskanzlei 
Kieser
 Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1990 geborene 
X.___
 brach seine Lehre als Schreiner im Jahr 2008 ab und erlangte im Jahr 2012 eine
n 
Anlehr
-Ausweis
 als 
Industrielackie
rer
praktiker
. In der Folge übte er diverse Hilfst
ätigkeiten
 –
 als 
Werkhof-Mitar
beiter, Gleisbau-Maschinist, Zügel- und Transportarbeiter, Chauffeur und
 
Hilfs
arbeiter in einer Schreinerei
 –
 aus
 und bezog zeitweise Arbeitslosenentschädi
gung
 (Urk
. 7/3/2, 
Urk. 7/3/4-5
 und Urk. 7/15
).
 Im Jahr 2015 absolvierte er aus
serdem einen Strategie- sowie einen PC-Anwender-Kurs (Urk. 7/3/3).
 Am 16. März 2017 (Eingangsdatum) meldete er sich unter Hinweis auf seit 
dem 
7. Mai 2016 
bestehende
 Schmerzen in den
 Schultern 
beidseits 
bei der 
Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 zum Leistungsbezug an 
(Urk. 7/4
).
 Anlässlich des Standortgesprächs vom 18. April 2017 (vgl. Protokoll vom 20. April 2017 [Urk. 7/10]) gab der Versicherte an, er habe eine Lehrstelle als Coiffeur bei der Mutter eines Kollegen gefunden
 und beginne am
 17. Juli 201
7. 
Der Vertrag sei unterzeichnet. Als Coiffeur müsse er keine Überkopfar
beiten erledigen. Sein Traum wäre aber, Polizist zu werden oder sich mit dem Kollegen selbständig zu machen und einen 
Coiffeursalon
 zu eröffnen. Von der IV-Stelle erhoffe er sich Unterstützung im Sinne einer Umschulung für die be
sagte 
Coiffeurlehre
. 
Nach 
getätigten
 medizinischen
 und beruflich-erwerblichen 
Abklä
rungen 
(samt
 Beizug der A
kten der Krankentaggeldversicherung
, 
Urk. 7/12/1-21)
 
wies
 die 
IV-Stelle
 das Leistungsbegehren
 nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Vorbescheid vom 12. Juli 2017 [Urk. 7/19])
 mit Verfü
gung vom 
25. September 2017
 
ab
 
(Urk. 2 [= Urk. 7/20]
).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 24. Oktober 2017 Beschwerde und bean
tragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihm die gesetzlichen Leistungen auszurichten. In prozessua
ler Hinsicht beantragte er sodann, das Beschwerdeverfahren sei bis zum Ent
scheid über den Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen zu sistieren und es sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuführen (Urk. 1 S. 2). 
Er hielt sodann fest, 
falls davon ausgegangen werde, dass sich die angefochtene Verfügung auch zu einem Eingliederungsanspruch äussere, werde dagegen ebenfalls Be
schwerde geführt und das Schreiben vom 24. Oktober 2017 zum integralen Be
standteil der Beschwerde erklärt 
(Urk. 1 S. 4).
    
Das Gericht zog die Akten der Beschwerdegegnerin bei (Urk. 7/1-28).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
Gemäss § 19 Abs. 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) kann das Gericht ohne Anhörung der Gegenpartei sofort entscheiden, falls sich die Beschwerde oder die Klage offensichtlich als unzulässig oder aussichtslos erweist.
2
.
    
2
.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinden Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2
.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
2
.3
    
Invalide o
der von einer Invalidität (Art. 
8 ATSG) bedroht
e Versicherte haben gemäss Art. 
8 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit
 (Abs. 1)
:
a.
    
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
    
die Voraussetzungen
 für den Anspruch auf die einzelne
n Massnahmen erfüllt sind
.
    
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus
übung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbs
lebens zu berücksichtigen (Abs. 
1
bis
). Nach Massgabe der Art. 
13 und 21 
IVG 
besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliede
rung ins Erwerbsleben oder in den Aufg
abenbereich (Abs. 
2). Nach Massgabe von Art
. 
16 Abs
. 
2 
lit
. 
c 
IVG 
besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu er
halten oder zu verbessern (Abs. 
2
bis
).
    
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen 
gemäss Abs. 3 in 
me
dizinischen Mass
nahmen (
lit
. a), 
Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die
 berufliche Eingliederung (
lit
. 
a
bis
), 
Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsverm
ittlung, Kapitalhilfe; 
lit
. b) und in 
    
der Abgabe von Hilfsmitteln (
lit
.
 
d).
2
.4
    
Gemäss 
Art. 
17 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann (
Abs. 
1). Der Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit ist die Wiedereinschulung in den bisherigen Beruf gleichgestellt (
Abs. 
2). Als Um
schulung gelten gemäss 
Art. 
6 
Abs. 
1 
der Verordnung über die Invalidenversi
cherung (
IVV
)
 Ausbildungsmassnahmen, die Versicherte nach Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidität zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benötigen.
2
.5
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E. 
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 
4b/cc).
3
.
    
Der Beschwerdeführer 
bringt vor
, es sei unbestritten, dass er seine bisherige Tätig
keit nicht mehr ausüben könne. Die Beschwerdegegnerin habe sich aber nicht zu einem Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen geäussert, dabei gelte der Grundsatz „Eingliederung vor Rente“. In diesem Sinne müsse zuerst ein Ein
gliederungsanspruch, konkret ein Anspruch auf Umschulung, geprüft werden. Falls davon ausgegangen werde, dass sich die angefochtene Verfügung auch zu einem Eingliederungsanspruch äussere, werde dagegen ebenfalls Beschwerde geführt und das Schreiben vom 24. Oktober 2017 
an die Beschwerdegegnerin
 (vgl. Urk. 3)
 
zum integralen Best
andteil der Beschwerde erklärt (Urk. 1)
4.
    
4.1
    
Dr. med. 
Y.___
, 
s
tellvertretender Chefarzt Orthopädie 
am
 
Z.___
, stellte in seinem Sprechstundenbericht vom 17. Mai 2017 die folgende Diagnose
 (Urk. 7/14)
:
- 
Gebesserte 
Impingement
-Beschwerden bei verbesserter 
Scapulabalance
 Schulter links und rechts mit kernspintomographisch deutlich morpho
logischen Veränderungen in der Sehnentextur Schulter beidseits
    
Zum Verlauf hielt er fest, dass der Beschwerdeführer letztmals am 27. Februar 2017 für eine 
subacromiale
 Infiltration vorstellig geworden sei, worunter die Beschwerden gut hätten beeinflusst werden können. Der Patient habe den Mus
kelaufbau für die 
Scapulastabilisatoren
 sukzessive steigern können. Den zwi
schenzeitlichen Kontrolltermin habe er versäumt, sodass keine weitere Arbeits
unfähigkeit bestimmt worden sei. Er berichte von einer vor einem Monat plötz
lich aufgetretenen Beschwerdeproblematik, welche nach Reduktion der Therapie und nachfolgendem sukzessiven Wiederaufbau wieder verschwunden sei. Es habe daraufhin in der Therapie eine ordentliche Belastungsfähigkeit bestanden. Ein Schlag einer Bekannten auf die ventrale Schulter vor zwei Tagen habe zu deutlichen Beschwerden geführt.
Dr. 
Y.___
 führte sodann aus, grundsätzlich sei die muskuläre 
Scapuladysbalance
 gebessert und die 
Impingement
-Beschwerden
 seien verschwunden
. Der Be
schwerdeführer habe sich eine Lehrstelle
 als Coiffeur
 gesucht, um von belasten
den Tätigkeiten wegzukommen. 
Er (Dr. 
Y.___
) habe dem Beschwerdeführer bis zum 31. Mai 2017 eine Arbeitsunfähigkeit aufgrund der aktuellen Problematik attestiert. Sollten die Beschwerden über einen Zeitraum von 4-6 Wochen (Ende 
der Physiotherapie) hinaus persistieren, wäre eine Wiedervorstellung gegebe
nenfalls mit Durchführung einer neuen Kernspintomographie zu erwägen (Urk. 7/14).
4.2
    
Der für den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) tätige Dr. med. 
A.___
, Facharzt Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, hielt in seiner Stellungnahme vom 22. Juni 2017 fest, es bestünden aufgrund der Diagnose Einschränkungen für die rechte und linke Schulter belastende Zwangshaltungen und Tätigkeiten. Körperlich leichte Tätigkeiten, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne die linke Schulter belastende Zwangshaltungen und Tätigkeiten (längeres Arbeiten in weiten Armvorhalten, Überkopfarbeit, repetitive Rota
tionsbewegungen)
, seien möglich
. Ausweislich der archivierten Arztzeugnisse sei
 für die bisherige Tätigkeit vom
 20. Juni 2016 bis 31. Mai 2017 eine Arbeits
unfähigkeit von 100 % attestiert worden. Eine angepasste Tätigkeit gemäss Be
lastungsprofil sei durchgehend zumutbar gewesen (Urk. 7/18/3 f.).
4.3
    
Die Kundenberatung der Beschwerdegegnerin merkte im Feststellungsblatt zur RAD-Stellungnahme an, der 
Beschwerdeführer
 habe im Standortgespräch ange
geben, er habe in seiner bisher ausgeübten Tätigkeit als Hilfskraft in einer Schreinerei viel mit der Bohrmaschine an Wänden und Decken arbeiten und zahlreiche Lasten heben und tragen müssen. Eine solche Tätigkeit sei mit dem vom RAD formulierten Belastungsprofil nicht vereinbar. Es sei daher davon auszugehen, dass in der bisherigen Tätigkeit keine Arbeitsfähigkeit mehr be
stehe (Urk. 7/18/4).
5.
5.1
    
Zunächst ist festzuhalten, dass der behandelnde Orthopäde dem Beschwerdefüh
rer bloss bis 31. Mai 2017 eine Arbeitsunfähigkeit in der bisher ausgeübten Tä
tigkeit in einem Schreinerbetrieb attestiert hat. Aus seinem Bericht vom 17. Mai 2017 geht sodann hervor, dass er die
 grundsätzlich schulterbelastende
 Tätigkeit eines Coiffeurs nicht als unzumutbar ansieht. Der Beschwerdeführer ist dem
nach trotz seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Lage, die in einem 
Coiffeursalon
 anfallenden Arbeiten auszuüben. Diese entsprechen somit trotz den damit verbundenen Schulterbelastungen dem 
vom behandelnden Arzt an
genommenen 
Zumutbarkeitsprofil. Beim Beschwerdeführer handelt es sich um einen ausgebildeten 
Industrielackiererpraktiker
. In seinem erlernten Beruf exis
tieren zahlreiche Arbeitsstellen, an denen bloss Arbeiten zu verrichten sind, welche die Schultern nur soweit belasten, wie dies auch beim Beruf des Coif
feurs der Fall wäre. Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers (vgl. 
Urk. 3) trifft es nicht zu, dass die Tä
tigkeit des Industrielackierers ohne Aus
nahme
 mit Überkopfarbeit verbunden wäre. Es gibt zahlreiche Unternehmen, welche lediglich kleinere Werkstücke bearbeiten, bei denen keine Überkopfarbeit erforderlich ist. Selbst wenn grössere Teile zu bearbeiten sind, kann Überkopf
arbeit - im Gegensatz zur Arbeit auf Baustellen - in Industriebetrieben meistens ohne grösseren Aufwand vermieden werden. Damit ist aber mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass der Beschwerdeführer sei
nen erlernten Beruf aus medizinischer Sicht nach wie vor vollschichtig ausüben könnte.
5.2
    
Wenn der Beschwerdeführer seinen erlernten Beruf aus medizinischer Sicht nach wie vor ausüben kann, ist nicht ersichtlich, inwiefern ein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung bestehen sollte. Jedenfalls kann die letzte, effektiv nur während zwei Monaten ausgeübte Tätigkeit als Hilfskraft in einer Schreinerei nicht als Referenz zur Bemessung einer Invalidität herangezogen werden (Urk. 7/7)
. Dies gilt umso mehr, als
 er mit dieser Tätigkeit gemäss eige
ner Angabe nur ein unterdurchschnittliches Einkommen erzielte (Urk. 7/4).
5.3
    
Zutreffend ist
, dass 
die IV-Stelle 
gemäss dem Grundsatz „Eingliederung vor Rente“ 
beziehungsweise „Eingliederung statt Rente“ (
vgl. Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz übe
r die Invalidenversicherung, 3. 
Aufla
ge, Zürich/Basel/Genf 2014, 
Rz
. 3 zu Art. 28 
IVG
) von Amtes wegen abzuklären hat, ob vorgängig zur Gewährung einer Invalidenrente Eingliederungsmassnahmen durchzuführen sind (
Meyer/
Reichmuth
, a.a.O., 
Rz
. 7 zu Art. 28 IVG). Nach dem besagten Grundsatz, welcher 
aus der allgemeinen Schadenminderungspflicht des Versi
cherten fliess
t, 
hat der Invalide
 aber auch
, bevor er Leistungen verlangt, alles ihm Zumutbare selber vorzukehren, um die Folgen seiner Invalidität bestmög
lich zu mildern. Deshalb besteht kein Rentenanspruch, wenn der Versicherte selbst ohne Eingliederungsmassnahmen zumutbarerweise in der Lage wäre, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen. Kann der Versicherte seine erwerbliche Beeinträchtigung in zumutbarer Weise selber beheben, so be
steht gar keine Invalidität, womit es an der unabdingbaren Anspruchsvorausset
zung für jegliche Leis
tung der Invalidenversicherung –
 auc
h für Eingliede
rungsmassnahmen –
 fehlt. Die Pflicht zur Selbsteingliederung greift je nach den Umständen in die verschiedensten Lebensbereiche ein, wobei jedoch vom Versi
cherten nur Vorkehren verlangt werden können, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten 
des Einzelfalles zumutbar sind.
D
er Ansp
ruch auf Umschulung gemäss Art. 
17 IVG 
setzt voraus, 
dass der Ge
sundheitsschaden eine Art und Schwere erreicht hat, welche die Ausübung der 
bisherigen Erwerbstätigkeit ganz oder teilweise unzumutbar macht. Dabei muss der Invaliditätsgrad ein bestimmtes erhebliches Mass erreicht haben. Nach der Rechtsprechung ist dies der Fall, wenn die versicherte Person in den ohne zu
sätzliche berufliche Ausbildung noch zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine blei
bende oder längere Zeit dauer
nde Erwerbseinbusse von etwa 20 
% erleidet.
    
Vor dem Hintergrund, dass der Beschwerdeführer seine Ausbildung zum In
dustriepraktiker erst im Juli 2012 beendet hatte, ist es ihm ohne weiteres zu
mutbar, auf seinem erlernten Beruf tätig zu sein. Wenn ihm indes keine schul
terbelastenden Tätigkeiten mehr zumutbar wären, wäre jedenfalls eine Um
schulung zum Coiffeur - wie von ihm anlässlich des Standortgesprächs ge
wünscht (Urk. 7/10) - nicht eingliederungswirksam. Damit sind weder die Vor
aussetzungen für einen Anspruch auf eine Invalidenrente noch diejenigen für Eingliederungsmassnahmen in Form einer Umschulung erfüllt.
6.
    
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet, weshalb sie ohne Einholung einer Stellungnahme der Gegenpartei abzuweisen ist.
7.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 700.-- festzulegen und ausgangsgemäss vom Beschwerdeführer zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Kaspar Gehring
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMuraro