zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00655 · 2013-10-18 · de
kein Anspruch auf Umschulung in einen anderen Beruf für einen Versicherungs-Aussendienstmitarbeiter mit kaufmännischer Ausbildung, welcher invaliditätsbedingt nur noch im Innendienst arbeiten kann


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00655
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Ernst
Urteil
 vom 
18. Oktober 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Angestellte Schweiz
Rechtsanwältin Sandra 
Esteves
 
Gonçalves
Rigiplatz
 1, Postfach, 8033 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1972, hatte einen Berufsabschluss als kaufmännischer Angestellter 
sowie ein - nach eigenen Angaben - in der Schweiz anerkanntes tschechisches Maturitätsdiplom 
und war seit zwei Jahren als Aussendienstmitarbeiter der 
Y.___
 AG
 tätig gewesen, als er im Juni 2012 ein Rezidiv eines bereits 2007 behandelten 
biphasischen
 
Synovialsarkoms
 
am rechten Kniegelenk 
erlitt und am 14. August 2012 von seiner Arbeitgeberin bei der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, zur Früherfassung gemeldet wurde (vgl. Urk. 7/1 und Urk. 7/6 [eigene Anmeldung mit Eingang vom 30. August 2012]). In der Folge klärte die IV-Stelle 
unter 
Beizug
 der Akten des Krankentaggeldversicherers (Urk. 7/24-26) 
die erwe
rblichen Verhältnisse (Urk. 7/10
-15
 und Urk. 7/28-31
) sowie den medizinischen Sachverhalt (Urk. 7/18-21) ab und prüfte 
vorab das Gesuch des Versicherten um Umschu
lung 
zum Juristen
, eventualiter zum Treuhänder oder Hotelier 
(vgl. Urk. 7/22
 und Urk. 7/34
).
    
Mit Vorbescheid vom 11. März 2013 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie
 für
 Umschulung keine Kostengutsprache zu gewähren gedenke (Urk. 7/
33). Dagegen opponierte der Versicherte mit Eingabe vom 25. April 2013 (Urk. 7/47). Mit Verfügung vom 13. Juni 2013 verwarf die IV-Stelle die Einwände des Versicherten und wies das Gesuch um Umschulung ab (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 11. Juli 2013 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, es sei die angefochtene Verfügung unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin aufzuheben und dem Beschwerdeführer Kostengutsprache für Umschulung zu erteilen, eventualiter sei die Sache zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen (Urk. 1 S. 2).
    
Dazu liess sich die Beschwerdegegnerin am 16. September 2013
 mit dem Antrag auf Abweisung der Beschwerde vernehmen (Urk. 6).
    
Hierüber wurde der Beschwerdeführer am 18. September 2013 informiert (Urk. 8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss 
Art. 
17 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann (
Abs. 
1). Der Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit ist die Wiedereinschulung in den bisherigen Beruf gleichgestellt (
Abs. 
2). Als Umschulung gelten gemäss 
Art. 
6 
Abs. 
1 IVV Ausbildungsmassnahmen, die Versicherte nach Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidität zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benöti
gen.
1.2
    
Nach der Rechtsprechung ist unter Umschulung grundsätzlich die Summe der Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art zu verstehen, die notwendig und geeignet sind, der vor Eintritt der Invalidität bereits erwerbstätig gewesenen versicherten Person eine ihrer früheren annähernd gleichwertige Erwerbsmög
lichkeit zu vermitteln. Dabei bezieht sich der Begriff der "annähernden Gleich
wertigkeit" nicht in erster Linie auf das Ausbildungsniveau als solches, sondern auf die nach erfolgter Eingliederung zu erwartende Verdienstmöglichkeit. In der Regel besteht nur ein Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebe
nen Umständen bestmöglichen Vorkehren. Denn das Gesetz will die Eingliede
rung lediglich so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist (BGE 130 V 488 E. 4.2 S. 489 mit Hinweisen; Urteil des Bundes
gerichts 8C_163/2008 vom 8. August 2008 E. 2.2). Schliesslich setzt der Anspruch auf Umschulung voraus, dass die versicherte Person wegen der Art und Schwere des Gesundheitsschadens im bisher ausgeübten und in den für sie ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen stehenden zumutbaren Erwerbs
tätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20
 %
 erleidet, wobei es sich um einen blossen Richtwert handelt (BGE 130 
V 
488 E. 4.2, 124 V 108 f. E. 2a und b mit Hinweisen auf u.a. AHI 1997 S. 80 
E. 
1b; ZAK 1984 S. 91 oben, 1966 S. 439 E. 3). 
1.3
    
Für die Beurteilung der Gleichwertigkeit im Sinne der erwähnten Rechtspre
chung ist zwar in erster Linie auf die miteinander zu vergleichenden Erwerbs
möglichkeiten im ursprünglichen und im neuen Beruf oder in einer der versi
cherten Person zumutbaren Tätigkeit abzustellen. Zwar geht es nicht an, den Anspruch auf Umschulungsmassnahmen - gleichsam im Sinne einer Moment
aufnahme - ausschliesslich vom Ergebnis eines auf den aktuellen Zeitpunkt 
begrenzten Einkommensvergleichs, ohne Rücksicht auf den qualitativen Ausbil
dungsstand einerseits und die damit zusammenhängende künftige Entwicklung der erwerblichen Möglichkeiten anderseits, abhängen zu lassen. Vielmehr ist im Rahmen der vorzunehmenden Prognose (BGE 110 V 99 E. 2) unter Berücksich
tigung der gesamten Umstände nicht nur der Gesichtspunkt der Verdienstmög
lichkeit, sondern der für die künftige Einkommensentwicklung ebenfalls bedeutsame qualitative Stellenwert der beiden zu vergleichenden Berufe mit zu berücksichtigen. Die annähernde Gleichwertigkeit der Erwerbsmöglichkeit in der alten und neuen Tätigkeit dürfte auf weite Sicht nur dann zu verwirklichen sein, wenn auch die beiden Ausbildungen einen einigermassen vergleichbaren Wert aufweisen (BGE 124 V 108 E. 3b; AHI 1997 S. 86 E. 2b; Urteile des Bundesge
richts I 826/05 vom 28. Februar 2006 E. 4.1 in 
fine
 und I 783/03 vom 18. August 2004 E. 5.2 mit Hinweisen; Meyer-Blaser, Zum 
Verhältnismässig
keitsgrundsatz
 im staatlichen Leistungsrecht, 
Diss
. Bern 1985, S. 186).
1.4
    
Massnahmen im Sinne von 
Art. 
17 IVG setzen subjektive und objektive Eingliederungsfähigkeit voraus (AHI 1997 S. 82 E. 2b/
aa
; ZAK 1991 S. 179 unten f. 
E. 
3). Nicht unter Umschulung fallen Massnahmen der sozialberuflichen Rehabilitation (wie Gewöhnung an den Arbeitsprozess, Aufbau der Arbeitsmotivation, Stabilisierung der Persönlichkeit, Einüben der sozialen Grundelemente) mit dem primären Ziel, die Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person zu erreichen oder wieder herzustellen (ZAK 1992 S. 367 
E. 
2b; Urteil des Bundesgerichts I 527/00 vom 30. April 2001).
2.
2.1
    
Im vorliegenden Fall ist aufgrund der medizinischen 
Aktenlage davon auszuge
hen
, dass der Beschwerdeführer seine bei Eintritt der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit ausgeübte Tätigkeit als Aussendienstmitarbeiter einer Versi
cherung aller Voraussicht nach 
nach
 
dem Abschluss der therapeutischen Behandlung wegen einer bleibenden Mobilitätseinschränkung des rechten Knies 
nicht mehr
 wird ausüben können
, hingegen aus 
orthopädischer Sicht in einer leichten, das rechte Kniegelenk wenig belastenden Wechseltätigkeit wieder voll arbeitsfähig sein wird 
(
vgl. Berichte Prof. 
Dr. 
med. 
Z.___
, 
Ortho
pädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
 FMH, vom 22. November 2012, Urk. 
7/18/5 und 
Dr. 
med. 
A.___
, 
Orthopädi
sche Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
 FMH, vom 28. November 2012, Urk. 7/21/1-2
, sowie RAD-Beurteilung vom 7. Dezember 2012 [
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für 
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
]
, Urk. 7/34/2
)
.
2.2
    
Strittig ist, ob sich aus der invaliditätsbedingten Einschränkung ein Anspruch auf Umschulung ableiten lässt
.
    
Die Beschwerdegegnerin verneinte einen solchen Anspruch, da der Beschwerde
führer ohne Umschulung 
zumutbarerweise
 vom Versicherungs-Aussendienst in den Innendienst wechseln könne, wodurch er einen Minderverdienst von ledig
lich 17 % erleide (vgl. Urk. 2 und Urk. 6).
    
Demgegenüber 
bezweifelt der Beschwerdeführer unter Hinweis auf die ihm von Prof.
 Z.___
 am 5. Juli 2013 bescheinigte „grosse Müdigkeit“ (Urk. 3/2), dass ihm eine kaufmännische Tätigkeit noch zu 100 % zugemutet werden könne (Urk. 1 S. 3 f.)
,
 und macht geltend, dass bei korrekter Ermittlung des Validen- 
und des Invalideneinkommens ein
 Minderverdienst von zumindest
 29 % resultiere 
(Urk. 1 S. 4 ff.)
3.
3.1
    
Was die vom 
Beschwerdeführer 
im Verwaltungsverfahren verlangte und von der Beschwerdegegnerin konkret geprüfte Umschulung zum Juristen anbelangt (vgl. Urk. 7/34/1), ist vorab festzuhalten, dass diese
 klarerweise qualitativ nicht gleichwertig 
ist 
mit der 
bisher bzw. vor dem Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit zuletzt ausgeübten
 Tätigkeit
, welche - gerichtsnotorisch - keine besonderen beruflichen Qualifikationen verlangt. 
Weitere Erwägungen 
über die zu vergleichenden Erwerbsmöglichkeiten bzw. die Frage
, wie lange es nach der allgemeinen Lebenserfahrung dauern würde, bis der bereits über vier
zigjährige Beschwerdeführer nach einem 
- gegebenenfalls - 
abgeschlossenen Universitäts- oder Fachhochschulstudium als Jurist 
(oder nach der Umschulung in eine andere neue Erwerbstätigkeit) 
auch nur das von der Beschwerdegegne
rin ermittelte 
Valideneinkommen
 
wieder erreichen würde, erübrigen sich daher.
3.2
    
Sodann 
vermögen auch die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Einwände gegen die von der Beschwerdegegnerin 
ermittelten 
Validen- und Invalideneinkommen nicht zu überzeugen
.
    
B
ei seiner eigenen Berechnung des mutmasslichen 
Valideneinkommens
 ver
kennt der Beschwerdeführer, dass 
sich 
sein Erwerbseinkommen als Aussendienstmitarbeiter bereits vor Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit
 aus einem Fixum und einer Provision zusammensetzte, wobei der Provisionsanteil jeweils pro 
rata
 der 
Prämienzahlungen
 während der Laufzeit der vom Beschwerdeführer abgeschlossenen bzw. vermittelten Versicherungsverträge ausbezahlt wurde (vgl. Urk. 1 S. 6). Da diese 
Ausz
ahlungsmodalitäten 
für die Provisionen 
bei Weiterführung des 
Arbeitsverhältnisses ohne den invalidisie
renden Gesundheitsschadens
 weiter angewendet worden wären, können bei der Ermittlung des 
Valideneinkommens
 nicht einfach alle ausstehenden künftigen Provisionszahlen aufgrund von Abschlüssen im Referenzjahr den effektiven Auszahlungen des betreffenden Jahres zugeschlagen werden. Denn die effekti
ven Provisionsauszahlungen
 des Refe
renzjahres enthalten 
auch pro 
rata
-Provisionsanteile 
aus den Vertragsa
bschlüssen
 früherer Jahre.
 
Diese müssten deshalb bei den effektiven Provisionsauszahlungen des Referenzjahres in Abzug gebracht werden, 
wenn die ausstehenden künftigen Provisionszahlen aufgrund von Abschlüssen im Referenzjahr diesem zugeschlagen werden sollten - ansonsten würden sie mehrfach berücksichtigt.
    
Weil
 der Beschwerdeführer 
lediglich knapp zwei 
Jahre unter diesem 
Entlöhnungsregime
 mit fixen und variablen Lohnbestandteilen 
gearbeitet hat, lässt 
sich 
aus seinem IK-Auszug nicht ablesen, welches durchschnittliche Jah
reseinkommen er auf diese Weise ohne Eintritt des Gesundheitsschadens voraussichtlich 
regelmässig 
hätte realisieren können
. 
Es kann 
nicht ohne Wei
teres davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer 
im Gesundheitsfall 
über Jahre hinweg gleich viele (oder gar noch mehr) 
provisionsberechtig
te
 Ver
tragsabschlüsse 
hätte vermitteln können. Denn zu Beginn seiner Tätigkeit konnte d
er Beschwerdeführer - wie alle Einsteiger in die Vermittlung von Versicherungsverträgen - nebst dem ihm zur Bearbeitung zugewiesenen 
Portofolio
 gegebenenfalls noch Abschlüsse in seinem persönlichen Beziehungsumfeld vermitteln
. 
Diese Möglichkeiten nehmen mit der Zeit tendenziell 
aber 
ab
.
    
Angesichts 
d
er 
dargelegten 
Unsicherheiten über die Entwicklung der variablen 
Lohnbestandteile des Beschwerdeführers hat die
 Beschwerdeführerin für die Ermittlung des 
Valideneinkommens
 zu Recht auf den einschlägigen Tabellen
lohn abgestellt
.
3.3
    
Welche Tabellenlöhne die
 Beschwerdegegnerin 
zur Ermittlung des Validen- sowie des Invalideneinkommens 
beigezogen hat, war
 - entgegen 
beschwerdeführerischer
 Behauptung (Urk. 1 S. 4 f. und S. 6 f.) - durchaus 
bereits im Zeit
punkt der Aktenzustellung an die 
Rechtsv
ertreterin des Beschwerdeführers am 17. April 2013 (vgl. Urk. 7/35) 
aktenkundig (vgl. 
Urk. 7/
34/4
). 
Der rechtskundig vertretene Beschwerdeführer kann daher aus dem Umstand, dass weder der Vorbescheid noch die angefochtene Verfügung genauere Angaben über die massgeblichen Tabellenlöhne enthalten und der detaillierte Einkommensvergleich vom 15. Februar 2013 (Urk. 7/53) offenbar 
erst nach Erlass der angefochtenen Verfügung (Urk. 7/51) zu den Akten genommen wurde, nichts zu sei
nen Gunsten ableiten.
    
Da der Beschwerdeführer aufgrund seiner kaufmännischen Ausbildung
 durch
aus auch für eine qualifizierte Tätigkeit im Versicherungsinnendienst
 befähigt ist, 
erscheint es vielmehr als fraglich, ob es 
überhaupt 
angebracht
 war, beim Einkommensvergleich für das Invalideneinkommen auf den nicht branchenspe
zifischen 
tieferen 
Tabellenlohn
 (
für andere kaufmännisch-administrative Tätig
keiten, 
vgl. Urk. 7/53) abzustellen
, weshalb die vorinstanzliche Annahme, dass die invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse ohne die strittige Umschulung weniger als 20 % betragen würde und deshalb 
die Anspruchsvoraussetzungen für 
eine Umschulung nicht 
erfüllt sind
, 
auf jeden Fall 
gerechtfertigt
 
ist.
3.4
    
Im Übrigen ist 
festzuhalten
, dass die Beschwerdegegnerin mit der angefochte
nen Verfügung lediglich über den Anspruch 
auf Umschulung gemäss 
Art. 
17 
Abs. 
1 IVG entschieden hat 
und 
die Ablehnung des vorliegend strittigen Umschulungsbegehrens - welches sich auch als dem Eingliederungszweck nicht angemessen erwiesen hat (vgl. vorstehende E. 3.1) - 
einen
 
den Entscheid über allfälligen 
Anspruch auf 
eine 
den Fähigkeiten des Beschwerdeführers ange
passte und mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eingliederungswirksame 
kaufmännische Weiterausbildung 
 (vgl. Verlaufsprotokoll Berufsberatung vom 11. März 2013, Urk. 7/34/4 4. Absatz) 
im Sinne von 
Art. 
16 
Abs. 
2 
lit
. c IVG 
nicht präjudiziert.
    
Im Sinne dieser Erwägung
en
 ist die Beschwerde abzuweisen und die Verweige
rung der Kostengutsprache für Umschulung 
in einen anderen Beruf zu bestäti
gen.
4.
    
Ausgangsgemäss sind die gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG nach dem Auf
wand zu bemessenden und hier auf Fr. 600.-- 
festzusetzenden Verfahrens
kosten dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Angestellte Schweiz
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstErnst
RH/ET/IKversandt