zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00499 · 2014-02-28 · de
Wiedererwägungsweise Aufhebung einer Rente verneint, da keine zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Verfügung gegeben ist.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00499
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter in Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Hertli-Wanner
Urteil
 vom 
28. Februar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Gabriela 
Gwerder
Langstrasse 4, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1952 geborene 
X.___ 
arbeitete vom 
1. 
März 1982 bis 2
9. 
Februar 2004
 als ungelernter Produktionsmitarbeiter bei der 
Firma Y.___ 
in 
Z.___
 
(
Urk. 
9/4, 
Urk. 
9/7). 
Wegen 
Rückenbeschwerden 
hatte
 er sein Arbeits
pensum 
ab dem 
7. 
April 2003 
zunächst um 50
 %
 und danach ab dem 
7. 
Oktober 2003 um 75
 %
 
reduziert
 (
Urk. 
9/4/5)
. 
    
Am 1
0. 
März 2004 meldete sich der Versicherte bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
 an und ersuchte
 
unter anderem um 
Zu
spre
chung
 einer Rente
 (
Urk. 
9/4). 
Die
 IV-Stelle 
nahm erwerbliche (
Urk. 
9/6, 
Urk. 
9/8 und 
Urk. 
9/10) und medizinische Abklärungen (
Urk. 
9/11, 
Urk. 
9/12, 
Urk. 
9/17
 
und 
Urk. 
9/20
) vor. 
Mit Verfügung vom 
9. 
September
 2004 verneinte 
sie
 bei einem
 ermittelten Invaliditätsgrad von 25
 %
 einen Rentenan
spruch (
Urk. 
9/
22
). 
Die dagegen erhobene Einsprache vom 1
1. 
Oktober 2004 (
Urk. 
9/
26
) wies die IV-
Stelle mit 
Einsprach
eentscheid
 vom 3
0. 
November
 2004
 ab 
(
Urk. 
9/
31
)
. 
Auf Be
schwerde hin hob das Sozialversicherungsgericht des Kan
tons Zürich den 
Einspracheentscheid
 mit Urteil vom 3
1. 
Mai 2005 
(IV.
2005.00060) 
auf und wies die Sache 
zur Vornahme einer rheumatologischen und psych
iatrischen
 Exploration und 
nachfolgendem neuem
 Entscheid
 zurück. 
1.2
    
Daraufhin
 gab die IV-Stelle ein 
rheumatologisch
-
psychiatrisches
 Gutachten bei 
der MEDAS 
A.___
 in 
A
uftrag
 (
Urk. 
9/38), welches am 
1
2. 
Dezember 2006 erging. Auf 
einen ersten
 ablehnenden
 
Vorbescheid vom 
5. 
März 2007 (
Urk. 
9/50)
 liess 
der 
Ver
s
icherte
 Einwand erheben (
Urk. 
9/53). Da
raufhin erliess 
die IV-Stelle am 1
8. 
Juni 2007 einen neuen Vorbescheid
 (Urk. 
9/57)
, welcher dem
 Versicherten aufgrund eines Invaliditätsgrades von 41
 %
 eine 
Viertelsrente
 
ab 
1. 
März 2004 
in Aussicht stellte. Mit Verfügung
en vom 
9. 
August und 1
3. 
Sep
tem
ber 2007 
entschied die IV-Stelle 
in diesem Sinne
 (
Urk. 
9/64 f.).
 
1.3
    
Im Juli 2010 leitete die IV-Stelle eine Rev
ision von Amtes wegen ein (Urk. 
9/68).
 Sie 
holte
 in der Folge 
den Arztbericht von 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Innere Medizin
,
 
vom 
9. 
September 2010 ein 
(
Urk. 
9/71). 
Daraufhin gab sie ein 
rheumatologisch-psychiatrisches Gutachte
n beim 
Institut C.___
 in Auftrag (
Urk. 
9/72), welches am 1
6. 
Februar 2011 erstattet wurde (
Urk. 
9/74). 
Im Vorbescheid vom 
6. 
April 2011 (
Urk. 
9/79) 
stellte die IV-Stelle dem Versicherten aufgrund einer Verbesse
rung
 seines Ge
sundheitszustandes die
 revisionsweise Aufhebung 
 der Invaliden
rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 31
 %
 in Aussicht. Nach 
einem Ein
wand 
des Ver
sicherten erliess die IV-Stelle am 
5. 
Januar 2012 
einen neuen Vor
be
scheid
 (
Urk. 
9/91)
, in welchem sie 
die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfü
gung
en vom 
9. 
August und 1
3. 
September 2007
 
aufgrund zweifelloser Unrich
tigkeit in Aussicht stellte. Nach einem Einwand des Versicherten vom 
2. 
Februar 
2012 (
Urk. 
9/96) entschied die IV-Stelle in der Verfügung vom 
5. 
April 2012 wie
 im Vorbescheid angekündigt (
Urk. 
2). 
2.
    
Dagegen liess der Versicherte am 1
0. 
Mai 2012 Beschwerde erheben (
Urk. 
1). Er 
beantragte
,
 die Verfügung vom 
5. 
April 2012 sei aufzuheben und 
es sei ihm
 wei
ter
hin eine 
Viertelsrente
 zuzusprechen. 
Ausserdem liess 
er
 die unentgeltliche Pro
zessführung und 
die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsvertretung in der 
Person von Rechtsanwältin Gabriela 
Gwerder
 beantragen
 (
Urk.
 
1 S.
 
2 und 8
).
 Die
 IV-Stelle schloss in ihrer Ver
nehmlassung vom 1
8. 
Juni 2012 (
Urk. 
8) auf Ab
wei
sung der Beschwerde. Mit Verfügung vom 2
7. 
Juni 2012 
wurde 
dem Be
schwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwältin Gabriela 
Gwerder
 als unentgeltli
che Rechtsvertreterin für dieses Verfahren be
stellt (
Urk. 
13
)
. 
 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit
 erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1. 
Am 
1. 
Januar
 2008 und 1. Januar 
2012 sind die im Rahmen der IV-Revision
en 
5 und
 6a vorgenommenen Änderungen des Bundesgesetzes über die Invaliden
ver
sicherung (IVG) und der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) in 
Kraft getreten. In 
materi
ell
rechtlicher
 Hinsicht gilt jedoch der allgemeine über
gangsrechtliche Grund
satz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde 
zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeit
punkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sach
verhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit 
Hin
weisen). Die angefochtene Verfügung ist am 
5. 
April 2012 (
Urk. 
2) ergangen,
 
wobei 
zu prüfen ist, ob die mit der angefochtenen Verfügung wiedererwägungs
weise aufgehobenen Verfügungen vom 9. August und 13. September 2007 zwei
fellos unrichtig waren, was sich nach den damals gültig gewesenen Be
stim
mungen beurteilt.
 
Im Folgenden werden die massgeblichen Gesetzes
be
stim
mung
en - so
weit nichts anderes vermerkt ist - in der 
2007 gültig gewesenen
 Fassung zitiert.
 
2.
2
.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Die Invalidität kann Folge 
von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art. 
4 
Abs. 
1 
IVG
). Erwerbs
un
fähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psy
chischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Einglie
derung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög
lichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 ATSG). 
2
.2
    
Die seit dem 
1. 
Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50
 %
 Anspruch auf eine halbe Rente, bei 
einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei 
einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
1
 IVG).
2
.3
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend er
höht
, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 
geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflus
sen. 
    
Lässt sich eine massgebliche Sachverhaltsänderung als Voraussetzung für eine revisionsweise Rentenherabsetzung oder –
aufhebung
 nicht nachweisen, so kann 
die Verwaltung eine rechtskräftig zugesprochene Rente nur herabsetzen oder au
f
heben, wenn die Voraus
setzungen für eine Wiedererwägung erfüllt sind. Dies ist dann der Fall, wenn sich eine formell rechtskräftige Rentenverfügung, die nicht Gegenstand einer materiellen richter
lichen Beurteilung gewesen ist, als zweifel
los unrichtig erweist und ihre Berich
tigung von erheblicher Bedeutung ist (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG). 
    
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine 
Leistungszusprache
 aufgrund falsch oder un
zutreffend verstandener Rechts
regeln
 erfolgt ist oder wenn massgebliche Be
sti
mmungen nicht oder unrichtig an
ge
wandt wurden. Anders ver
hält es sich, wenn der Wiederer
wägungsgrund im Be
reich
 mat
erieller Anspruchsvoraus
setzun
gen 
liegt, deren Beurteilung notwen
di
ger
weise Ermessenszüge aufweist
. Er
scheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der 
Feststellung solcher An
spruchsvoraussetzungen (Invaliditätsbemessung, Arbeitsunfähigkeits
schätzung,
 Beweiswürdigung, Zumutbarkeits
fragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie si
ch im Zeitpunkt der rechtskräf
ti
gen Leistungszusprechung 
darboten, als vertretbar, schei
det die Annahme zwei
felloser Unrichtig
keit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein ver
nün
f
tiger Zweifel 
daran möglich ist, dass die Ver
fügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfü
gung - denk
bar. Eine voraussetzungslose N
eu
beurteilung der invaliditäts
mässigen Voraus
setzungen genügt nach ständiger Rechtsprechung nicht für ei
ne wiedererwä
gungsweise Herabsetzung oder Auf
hebung der
 Invalidenrente (Urteil des Bun
desgerichts 8C_347/2011 vom 11. Au
gu
st 2011 E. 2.2 mit Hinweisen). 
3
.
    
3.1
    
Beide Parteien gehen übereinstimmend davon aus, dass sich der Gesund
heits
zu
stand des Beschwerdeführers seit Erlass der rentenzusprechenden Verfügung
en vom 9. August und 13. September 2007 nicht gebessert hat und damit eine re
visionsweise Rentenaufhebung nicht zur Diskussion steht. Dies erweist
 sich
 nach
 der Aktenlage als richtig. 
    
Anfechtungs- und Streitgegenstand ist denn auch nur die wiedererwägungsweise
 Aufhebung der seit dem 1. März 2004 gewährten 
Viertelsrente
. 
3.2
    
Aufgrund des Rückweisungsentscheides des Sozialversicherungsgerichts vom
 3
1. 
Ma
i 2005
 gab die IV-Stelle ein 
rheumatologisch
-
psychiatrisches
 Gutachten bei der MEDAS 
A.___
 in Auftrag
 (
Urk. 
9/43 ff.)
. 
    
Die Gutachter 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychothera
pie
,
 und 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für Rheumatologie,
 stellte
n
 als Diagnose mit Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit eine anhaltende Anpassungsstörung 
(Maladaption) ICD-10 F.43.28
 
(
Urk. 
9/45/18
). Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien 
chronifizierte
 unspezifische Rücken- und Nackenschmerzen und 
ein 
Nikotinabu
s
us
 festgestellt worden. Die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als 
Hilfs
arbeiter an einer Stanzmasch
ine in der Verpackungsindustrie
 betrage, so
fern
 
diese einer körperlich leichten bis mittelschweren Arbeit ohne stereotype Zwangs
bewegungen entspreche, 80
 %
 der Norm, wobei die psychischen Ge
gebenheiten limitierend wirkten (
Urk. 
9/45/19). Dies gelte auch für alle anderen körperlich leichten bis mittelschweren Arbeiten ohne 
stereotype
 Zwangsbewegungen. 
Dr. 
D.___
 schloss im psychiatrischen Teilgutachten vom 2
8. 
Oktober 2006 (
Urk. 
9/43/8 ff.) das Vorliegen einer 
somatoformen
 Schmerzstörung aus,
 
da die 
hiefür
 erforderlichen Kriterien nicht erfüllt seien. Auch eine psychische 
Komorbidität
 liege nicht vor. Die gesundheitliche Störung beschränke sich auf die 
Rücken- und Kopfschmerzen. Wegen des maladaptiven Umgangs mit den 
Schmer
zen und im Hinblick darauf, dass der Beschwerdeführer wegen der ge
ringen Schulbildung nur einfache Tätigkeiten ausüben könne, sei aufgrund des chronischen Schmerzsyndroms aus psychiatrischer Sicht eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von zirka 20 % anzunehmen (Urk. 9/43/12).
 
Aufgrund die
ses Gutachtens 
und der umfassenden medizinischen Akten
lage 
sprach
 die IV-
Stelle 
dem Beschwerdeführer 
mit
 Verfügung
en
 vom 
9. 
August und 1
3. 
Septem
ber
 2007 
(
Urk. 
9/64 ff.)
 eine 
Viertelsrente
 zu. 
3.3
    
Die
 bei der ursprünglichen 
Rentenzusprache
 
attestierte
 Arbeits
un
fä
higkeit
 vermag
 
im Lichte des Gutachtens 
des Instituts C.___ 
vom 1
6. 
Februar 2011 (
Urk. 
9/74) und der Recht
sprechung bezüglich der „
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 
Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlagen“ heute nicht 
unbe
dingt 
zu überzeugen. Die spätere gutachterliche Einschätzung allein bildet in
des keinen hinreichenden Grund für eine Abände
rung der ursprünglichen Rentenverfügung wegen zweifelloser Unrichtigkeit; gemäss höchstrichterlicher Recht
spre
chung sind die Voraussetzungen der Wiedererwägung nach der Aktenlage
 und der Verwaltungs- und Rechtspraxis
 zu beurteilen, wie sie sich im Zeitpunkt der
 ursprünglichen Verfügungen vom 
9. 
August und 1
3. 
September 2007 (
Urk. 
9/64 ff.) dargeboten haben
 (Urteil des Bundesgerichts 9C_207/2011 vom 
2
4. 
Juni 2011 E.
 
4.1 mit Hinweis auf Urteil 9C_144/2011 vom 1
0. 
Mai 2011 E.
 
4.1
;
 Urteil des Bundesgerichts 8C_962/2010 vom 2
8. 
Juli 2011 E. 2.3
). 
Im Urteil des Sozialversicherungsgericht
s
 vom 3
1. 
Mai 2005 (IV.2005.00060) wurde darauf hingewiesen, „dass eine Gesamtbeurteilung des Gesundheitszu
stan
des des Beschwerdeführers im Rahmen einer rheumatologi
schen und psy
chi
atrischen Exploration vorzunehmen sei.“ 
Weiter
 wurde im Entscheid 
aufge
geben
, dass die Gutachter analog zur Rechtsprechung bezüglich der 
somatoformen
 Schmerzstörungen in BGE 130 V 352 ff. insbesondere zu be
urteilen hätten, 
ob das chronische oder psychosomatische Leiden eine derartige Schwere aufwei
se,
 dass de
m
 
Beschwerdeführer
 die Verwertung der verbleiben
den Arbeitskraft bei objektiver Betrachtung – und unter Ausschluss von Ein
schränkungen der Leistungsfähigkeit, die auf 
aggravatorisches
 Verhalten zu
rückzuführen sei
en
 – sozialpraktisch nicht mehr bzw. nur beschränkt zumutbar sei“ (Urteil S. 9). Im Gutachten der MEDAS w
urde
 
demgemäss
 
festgehalten
, dass die Gutachter bei ihrer Beurteilung insbesondere die Recht
sprechung bezüglich 
somatoformer
 Schmerzstörungen zu berücksichtigen hät
ten (
Urk. 
9/44). In der Folge kam der 
psychiatrische
 Gutachte
r
 zum Schluss, dass 
die Diagnose einer 
somatoformen
 Schmerzstörung nicht gestellt werden könne
, dass der Beschwerdeführer aber wegen der Anpassungsstörung - obwohl ihr kein Krankheitswert beigemessen wurde - zu 20 % in der Arbeitsfähigkeit 
eingeschränkt sei 
(
Urk. 
9/43/12). 
Seine Beurteilung wurde sowohl vom RAD als auch von der IV-Stelle als überzeugend erachtet
 (
Urk. 
9/
48/2
,
 
Urk. 
9/64 ff.)
 
3.4
    
Entgegen der Einschätzung der IV-Stelle (
Urk. 
2) beruht die der 
Rentenzusprache
 zugrunde liegende Invaliditätsbemessung auf einer nachvollziehbaren und fach
ärztlichen Einschätzung der massgeblichen Arbeitsfäh
igkeit
.
 
Das Gutachten
 
der MEDAS 
erweist sich im Lichte der bun
desgerichtlichen Rechtsprechung zum Beweiswert eines ärztlichen Gutachtens (BGE 134 V 231 E.
 
5.1; 125 V 351 E.
 
3a) beweisrechtlich als verwertbar.
    
Wenn die IV-Stelle daher das Gutachten der MEDAS 
i
m Ein
klang mit der Ein
schätzung ihres medizinischen Dienstes als beweiskräftig qua
lifiziert
e
 und dem 
Beschwerdeführer gestützt darauf eine 
Viertelsrente
 
zusprach, war dies im Rah
men
 des ihr zustehenden Ermessens 
vertretbar, womit die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit ausschei
det. 
    
Die Beschwerdegegnerin hat demnach den Rentenanspruch zu Unrecht mit der Begründung aberkannt, die frühere 
Leistungszusprache
 sei im Sinne von 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG zweifellos unrichtig gewesen und daher in Wiedererwägung zu ziehen
.
 Da unbestrittenermassen auch kein Revisionsgrund ausgewiesen ist, hält die angefochtene Rentenaufhebung der Überprüfung nicht stand. 
    
Die Beschwerde ist gutzuheissen und die angefochtene Verfügung ist mit der Fest
stellung, dass der Beschwerdeführer 
weiterhin
 Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 hat, aufzuheben. 
4
.
4
.1
    
Gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die 
Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
 
Rahmen von 
Fr. 
200.-- bis 
Fr. 
1‘000.-- festgelegt. Die Kosten sind ermessensweise
 auf 
Fr. 
800.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzu
er
legen. 
4
.2
    
Die Beschwerdegegnerin hat sodann der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Be
schwerdeführers, Rechtsanwältin Gabriela 
Gwerder
, gestützt auf 
Art. 
61 
lit
. g 
ATSG in Verbindung mit 
§ 
34 
Abs. 
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversich
erungsgericht (
GSVGer
) eine Prozessentschädigung zu bezahlen. 
Mit Honorarnote vom 
3
0. 
Januar
 2014 machte sie einen Aufwand von 
6.5
 Stunden sowie Barauslage von 
Fr. 
102.60
 geltend (
Urk. 
17
). Dieser 
Aufwand ist der Sache an
ge
messen und die Entschädigung beläuft sich 
beim Stundenansatz 
von 
Fr. 
200.-- 
auf 
Fr. 
1‘514.80
 (
6.5
 x 
Fr. 
200.-- = 
Fr. 
1‘300.--
 zuzüglich Barauslagen von 
Fr. 
102.60
 = 
Fr. 
1‘402.60
 zuzüglich Mehrwertsteuer von 8
 %
).
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird di
e
 Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
5. 
April 2012 aufgehoben.
 
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
8
00
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nung
 und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Be
schwerdeführers, Rechtsanwältin Gabriela Gwerder, Zürich,
 eine Prozessentschädigung von 
Fr. 
1
‘
514.80
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Gabriela 
Gwerder
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHertli-Wanner