zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2019.00007 · 2019-04-30 · de
Rückforderung EL wegen Wegfall des gewöhnlichen Aufenthaltes in der Schweiz nach mehrmonatigem Auslandaufenthalt und hernach neuer Karenzfrist. WEL 2330.02 mit Art. 12 Abs. 3 ELG nicht vereinbar. Rückweisung zur Bestimmung des neuen Rückforderungsbetrages. Unentgeltliche Rechtspflege im Einspracheverfahren. Aufschiebende Wirkung der Rechtsmittel bei Rückforderungen von Gesetzes wegen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2019.00007
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
 vom 
30. April 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Stephan 
Nüesch
Bodenäckerstrasse
 3, 8957 Spreitenbach
gegen
Stadt 
Y.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 19
46
, 
reiste im Oktober 200
0
 mit seiner 
Ehefrau und seinen Kindern
 
vom Irak 
in die Schweiz ein
. 
Ab Juli 2001 wohnten sie in der Stadt 
Z.___
 (Urk. 8/2) und 
im Juli 2002 
wurden sie 
als Flüchtling
e anerkannt 
(Urk. 
8/180/15-16). 
Von 
September 2010
 bis September 2011 bezog 
X.___
 
von der Stadt 
Z.___
 Zusatzleistun
gen zu seiner Altersrente (
Urk. 2 S. 1, 
Urk. 8/6, Urk.
 8/10
-11
, 
Urk. 8/186
). 
N
ach seinem Umzug in die Stadt 
Y.___
 
bezog er 
ab 
Januar 2012
 
von der Durchführungsstelle
 für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt 
Y.___
 
(nachfolgend: 
Durchführungsstelle
) 
Zusatzleistungen 
zu 
seiner
 
Altersrente
 (
Ergänzungsleistungen 
[inklusive
 Krankheitskosten
]
; 
Urk. 
2 S. 1
 f.
, 
Urk. 8/6, Urk. 8/43
, Urk. 8/69
).
    
Im Oktober 201
6 
nahm
 die Durchführungsstelle im Rahmen der ordentlichen Revi
sion der Zusatzleistungen für das Jahr 2016 (
Urk. 
8/168
) 
Abklärungen zur Dauer und Häufigkeit der Auslandaufenthalte de
s
 Versicherten auf und holte 
unter anderem die Akten 
des Migrationsamtes ein (
Urk. 
8/142-146, Urk. 8/154, Urk. 8/
167, Urk. 8/180
/15-20
).
 
Mit Verfügung vom 2
7. 
Januar 2017 nahm die Durchführungsstelle 
rückwirkend 
eine neue Berechnung des Anspruchs auf 
Zu
satz
leistungen
 von Januar 2012 bis November 2016 vor 
und stellte einen Rück
erstattungsbetrag von 
Fr. 
179'129.-- fest 
(
Urk. 
8/173). 
Mit Verfügung
en vom 1. 
Februar 2017 
stellte die Durchführungsstelle die Zusa
tzleistungen rückwirkend per 1. 
Januar 2012 
wegen Unterbruch der Karenzfrist zufolge Auslandauf
ent
halten 
ein 
(
Urk. 
8/176) 
und verpflichtete 
X.___
 sowie seine Ehe
frau, 
A
.___
, geboren 1957
, zur Rückerstattung 
des Gesamtbetrages von Fr. 187'627.-- (
Urk. 
8/
175), bestehend aus 
der in der 
Zeit vom 1. Januar 2012 bis 30. 
November 2016 geleisteten 
Ergänzungsleistungen in der Höhe von insgesamt 
Fr. 
179'129.-- und der bis 31. Dezember 2016 gelei
steten Krankheitskosten von Fr. 
8'498.-
-. Allfälligen Einsprachen gegen diese Verfügungen entzog die 
Be
schwer
degegnerin je die aufschiebende Wirkung
 
(
Urk. 
8/
173-175
)
. Gegen 
die
 Ver
fügungen 
vom 2
7. 
Januar und 
1. 
Februar 2017 
erhob 
X.___
 mit Schreiben vom 1
3. 
F
ebruar 2017 je Einsprache 
und beantragte 
deren Aufhebung sowie 
in prozessualer Hinsicht je 
die unentgeltliche Prozessführung unter 
Beizug
 eines Anwaltes und die Gewährung der aufschiebenden Wirkung der Einsprachen
 
(Urk. 
8/181-184).
 
Mit 
einem einzigen vereinigten 
Einspracheentscheid
 vom 
2
8. 
November 2018 
wies 
die Durchführungsstelle
 die Einsprache
n
 ab
,
 
entzog einer
 dagegen erhobenen Beschwerde die aufschiebende Wirkung
 und sie gewährte keine unentgeltliche Rechtspflege im 
Einspracheverfahren
 (Urk. 2
 S. 14
).
2.
    
Hiergegen
 erhob 
X.___
 
mit Eingabe vom 
2
1. 
Januar
 2019 
Be
schwerde und beantragte, der 
Einspracheentscheid
 vom 
2
8. 
November 2018 
sei aufzuheben und 
es seien ihm die Zusatzleistungen zur AHV/IV rückwirkend ab der Sperrung im bisherigen Umfang zuzusprechen; eventualiter 
sei ihm die Rück
erstattung 
der Zusatzleistungen
 
zur AHV/IV 
zu erlassen. 
Sodann 
ersuchte der 
Beschwerdeführer um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Rechts
mittel im Einsprache- und Beschwerdeverfahren sowie um 
Bewilligung
 
der
 un
ent
geltlichen
 
Rechtspflege 
unter 
Beizug
 von 
Rechtsanwalt Stephan 
Nüesch
 
im 
Einspracheverfahren
 und s
inngemäss im Gerichtsverfahren 
(Urk. 1 S. 
2
, S. 4
). Die 
Beschwerdegegnerin
 schloss in der 
Beschwerdeantwort vom 
2
3. 
Februar 2019 auf Abweisung der Be
schwerde 
und beantragte ausserdem, das Gesuch um unentgelt
liche Prozessführung 
sei aufgrund der voraussichtlichen Aussichtslosigkeit abzu
weisen 
(Urk. 7 S. 2). Mit 
Eingabe vom 1
4. 
März 2019 (Urk. 11) reichte der 
Be
schwerdeführer
 das ausgefüllte Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürf
tig
keit 
mit Beilagen 
ein (
Urk. 
9, Urk. 10/1-8).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die ei
ngereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Vor
aussetzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatz
leistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Gesetzes des Kan
tons Zürich über die Zu
satzleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ZLG).
    
Der Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung besteht ab Beginn des Monats, in dem die Anmeldung eingereicht worden ist, sofern sämtliche gesetz
lichen Voraussetzungen erfüllt sind (
Art. 
12 
Abs. 
1 ELG). Der Anspruch erlischt am Ende des Monats, in dem eine der Voraussetzungen dahingefallen ist (
Art. 
12 
Abs. 
3 ELG). 
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht 
dem Betrag, um den die anerkann
ten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).
1.2
    
1.2.1
    
Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG setzt der Anspruch auf Ergänzungsleistungen den zivilrechtlichen Wohnsitz und den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz im Sinne von Art. 13 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialver
sicherungsrechts (ATSG) voraus.
 
    
Als zusätzliche Voraussetzung für Ausländerinnen und Ausländer müssen sie sich n
ach 
Art. 
5 unmittelbar vor dem Zeitpunkt, ab dem die 
Ergänzungsleistungen verlangt we
rd
en
, während zehn Jahren ununterbrochen in der Schweiz aufge
hal
ten haben (Karenzfrist; 
Abs. 
1). Für Flüchtlinge und staatenlose Personen
 beträgt die Karenzfrist fünf Jahre. 
1.2.2
    
Der Wohnsitz einer Person bestimmt sich 
gemäss
 Art. 13 Abs. 1 ATSG nach den Art. 23-26 des Zivilgesetzbuches (ZGB; in der seit 1. Januar 2013 gültigen Fas
sung). 
Der zivilrechtliche Wohnsitz einer Person befindet sich
 danach
 an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält (
Art. 
23 
Abs. 
1 ZGB) 
und 
den sie sich zum Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen gemacht hat (BGE 127 V 237 E. 1; BGE 125 III 100 E. 3). 
    
Ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat eine Person an dem Ort, an dem sie während längerer Zeit lebt, selbst wenn diese Zeit zum Vornherein befristet ist (
Art. 
13 
Abs. 
2 ATSG). Nach der Rechtsprechung ist für den "gewöhnlichen Aufenthalt" der tatsächliche Aufenthalt in der Schweiz und der Wille, diesen Aufenthalt 
a
ufrecht zu erhalten, 
massgebend
; zusätzlich dazu muss sich der Schwerpunkt aller Beziehungen in der Schweiz befinden (
BGE 
141 V 530
 E. 5.3, 
136 V 244
 E. 
7.2.3; 
119 V 98
 E. 6c
, 111 E. 7b
; 
112 V 164
 E. 1a; Urteil 
des 
Bundesgerichts 9C_729/2014
 vom 1
6. 
April 2015 E. 3).
1.2.3
    
Z
u den Voraussetzungen des Wohnsitzes und des gewöhnlichen Aufenthaltes in der Schweiz sieht 
die 
Randziffer (
Rz
) 2310.01 der 
Wegleitung über die Ergän
zungsleistungen zur AHV und IV (WEL) des Bundesamtes für Sozialversiche
rungen (BSV), gültig ab 1. April 2011, Stand 1. Januar 2019, vo
r, dass die Ergän
zungsleistung
 bei einem längeren Auslandaufenthalt eingestellt und erst nach der Rückkehr in die Schweiz wieder ausgerichtet wird.
 
    
Des Weiteren hat das BSV in der WEL
 detailliert geregelt, ab wann die Ergän
zungsleistungen infolge Aufgabe des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz einzustellen und ab wann sie infolge Wiederaufnahme des gewöhnlichen Auf
enthalts wieder auszurichten sind.
 So wird l
aut
 
Rz
 2330.01
, wenn sich eine Person – auch über den Jahreswechsel – mehr als drei Monate (92 Tage) am Stück ohne triftigen oder 
zwingenden Grund im Ausland aufhält, die Ergänzungs
leis
tung ab dem darauffolgenden Kalendermonat eingestellt. Die Ergänzungsleistung wird ab dem Kalendermonat wieder ausgerichtet, in 
welchem
 die betreffende Person in die Schweiz zurückkehrt. Die Tage der Ein- und Ausreise gelten nicht als Aus
l
andaufenthalt. 
    
Ferner
 sieht die WEL für den Fall, dass sich eine Person im selben Kalenderjahr insgesamt mehr als sechs Monate (183 Tage) im Ausland aufhält, das Entfallen des Ergänzung
sleistungsan
spruchs für das gesamte Kalenderjahr und die Zurück
forderung der bereits ausgerichtet
en Ergänzungsleistungen vor (
Rz
 2330.02). 
    
Bei Auslandaufenthalten a
us triftigen 
Gründen
, unter 
denen
 berufliche Zwecke oder eine Ausbildung, nicht aber Ferien- oder Besuchszwecke 
zu verstehen ist
, 
ist 
eine Weiterausrichtung der Ergänzungsleistungen für maxi
mal ein Jahr vor
ge
sehen (
Rz
 
2340.01-02). I
m Falle von zwingenden Gründen in Form von gesund
heitlichen Gründen oder höherer Gewalt 
gilt 
die Weiterausrichtung für die gesamte Zeitdauer, solange der Schwerpunkt aller
 Beziehungen in der Schweiz ver
bleibt (
Rz
 2340.03-04).
1.2.4
    
Bei den Bestimmungen der WEL handelt es sich um 
Verwaltungsweisungen
, die sich g
rundsätzlich nur an die Durchführungsstellen 
richten 
und für das Sozial
versicherungsgericht nicht verbindlich
 sind
. 
Jedoch
 
weicht 
das Gericht
 nicht ohne 
triftigen Grund von Verwaltungs
weisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestre
ben der 
Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesan
wen
dung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 141 V 3
65 E. 2.4, 140 V 543 E.
 
3.2.2.1, 
138 V 346 E. 6.2
,
 137 V 1 E. 5.2.3
,
 133 V 257 E. 3.2 mit Hinweisen). Auf dem Wege von Verwaltungsweisungen dürfen indes keine über Gesetz und 
Ver
ord
nung hinausgehenden Einschränkungen eines materiellen Rechtsan
spruchs
 eingeführt werden (BGE 132 V 121 E. 4.4).
1
.3
    
Nach Art. 28 Abs. 2 ATSG haben Personen, d
ie Versicherungsleistungen 
bean
spru
chen
, unentgeltlich alle Auskünfte zu erteilen, die zur Abklärung des Anspru
ches und zur Festsetzung der Versicherungsleistungen erforderlich sind. Die Mit
wirkungspflicht – als Korrelat zum Untersuchungsgrundsatz – hat all
gemeine Bedeutung und gilt daher auch auf dem Gebiet der Ergänzungsleistun
gen (Urteil des Bundesgerichts P 88/02 vom 31. Juli 2003 E. 2.2). 
1.4
    
1.4.1
    
Gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 1 ATSG (in Verbindung mit 
Art. 
2 ATSG und 
Art. 
1 
Abs. 1 ELG) sind unrechtmässig bezogen
e Ergänzungsleistungen zurückzu
er
stat
ten
.
 
    
Die Unrechtmässigkeit des Bezugs von Ergänzungsleistungen ergibt sich dadurch, dass die Berechnungsgrundlagen rückwirkend angepasst werden und aus der Neu
berechnung ein tieferer Anspruch resultiert als ursprünglich ausgerichtet (
Carigiet
/Koch, Ergän
zungsleistungen zur AHV/IV, 
2. 
Auflage 2009, S. 98). Die Pflicht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen besteht unab
hän
gig von einem allfälligen Verschulden. Selbst ein der Verwaltung zuzurech
nender Fehler ändert nichts an der Rückerstattungspflicht (Müller, Rechtspre
chung des Bundesgerichts zum ELG, 
3. 
Auflage 2015, S. 354, 
Art. 
25 ATSG 
Rz
 8; Urteil des Bundesgerichts P 63/2004 vom 
2. 
Februar 2006 E. 2.2.3). 
Bei der Neu
berechnung der 
Ergänzungsleistungen zur Ermittlung des Rückerstattungs
be
trages ist von den Verhältnissen auszugehen, wie sie im Rückerstattungszeitraum tat
sächlich bestanden haben. Namentlich sind alle anspruchsrelevanten Tatsa
che
n
änderungen zu berücksichtigen (BGE 138 V 298 E. 5, 
126 V 23 E. 4b, 42 E.
 
2b, 122 V 19 E. 5 und E. 5c; Urteil des Bundesgerichts P
 63/02 vom 8. Mai 2003 E. 3.3). Ob ein Leistungsbezug unrechtmässig ist, beurteilt sich nach der Sach- und Rechtslage, die zur Zeit der Ausrichtung der zurückzufordernden Leis
tung bestand (Müller, a.a.O., S. 355, 
Art. 
25 ATSG 
Rz
 10).
1.4.2
    
Die Rückforderung rechtskräftig verfügter Leistungen durch die Verwaltung ist nur unter den für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision mas
sgeb
enden Voraus
setzungen zulässig (BGE 126 V
 23 E. 4b, 42 E. 2b, je mit Hin
weisen). Mit der Wiedererwägung kann der Versicherungsträger auf eine formell rechts
kräftige Verfügung zurückk
ommen, wenn diese zweifellos unrich
tig und ihre Berich
tigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Bei der pro
zessualen Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG sind formell rechtskräftige Ver
fügungen und 
Einspracheentscheide
 in R
evision zu ziehen, wenn die ver
sicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringen zuvor nicht möglich gewesen war. 
1.4.
3
    
Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 2 ATSG; sogenannter Erlass der Rückforderung).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin
 
führte
 im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 
zur Begründung 
im Wesentlichen 
aus
, 
es stehe fest, dass der 
Beschwerdeführer
 am 
2
5. 
Oktober 2000 in die Schweiz eingereist sei. Ob er sich bereits vor 2010 und unmittelbar vor dem 
Bezug von
 
Zusatzleistungen bereits wiederkehrend länger im Ausland aufgehalten habe, sei aufgrund der vorliegenden Akten des Migra
tionsamtes und der Stadt 
Z.___
 nicht mehr rekonstruierbar, weshalb ange
nommen werden müsse, dass sich der 
Beschwerdeführer
 unmittelbar vor dem Bezug von Zusatzleistungen 
(im Sinne von 
Art. 
5 
Abs. 
2 ELG) als Flüchtling 5 Jahre ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten habe.
 
Aufgrund der Daten
stempel im Reisepass des Beschwerdeführers, gültig vom 1
4. 
April 2011 bis 1
3. 
Apri
l 2016
,
 sei 
indes 
erwiesen, dass er sich im Jahr
 2011
 während 5 Monaten, im Jahr 2013 während 9 Monaten, im Jahr 2014 während knapp 5 Monaten und im Jahr 2015 während mehr als 3 Monaten im Irak aufgehalten habe. Seine Familie (Ehefrau und zwei Kinder) hätten sich 
zudem 
von
 August
 2011 bis 
Ende 
August 2013 im Irak aufgehalten.
 
Es 
sei 
daher davon auszugehen, dass sich der 
Beschwerdeführer
 überwiegend im Ausland aufgehalten habe und sich der Schwerpunkt seiner Beziehungen im Ausland befunden hätten.
 Dafür spreche, 
dass 
seine Familie nach ihrer Rückkehr aus dem Irak im August 2013 wieder in der Schweiz gelebt h
abe
 und er dennoch 
bereits am 30. 
Oktober 2013
, mithin
 nach einer Anwe
senheitsdauer von lediglich 2,5 
Monaten
,
 wieder in den Irak 
gereist 
und erst am 11. 
Januar 2014 wieder in die Schweiz zurückgekehrt
 sei
. 
Da d
ie Karenfrist spätestens im Jahr 2013 unterbrochen worden
 sei
, 
habe
 kein An
spruch auf Zusatzleistungen 
mehr 
bestanden.
 
Sodann würden 
die Ausland
aufent
halte 
neue Tatsachen darstellen, die Grund für eine prozessuale Revision der 
ursprünglic
hen Leistungsverfügungen bilden würden, weil sie nicht gemeldet worden
 seien 
(Urk. 2 S. 
9
 ff.).
2.2
    
Der 
Beschwerdeführer
 bringt dagegen vor,
 es sei unbestritten, dass er sich in den im angefochtenen Entscheid aufgeführten Zeiträumen im Ausland aufgehalten habe. Triftige Gründe würden jedoch einen ansonsten 
zu langen Ausland
aufent
halt rechtfertigen. Der 
Beschwerdeführer
 sei 
zur Zeit seiner langen Ausland
auf
enthalte bereits im Pensionsalter gewesen. Es sei ihm aus diesen Gründen nicht möglich, die Kriterien der Ausbildung beziehungsweise der beruflichen Gründe zu erfüllen. Damit werde der 
Beschwerdeführer
 als älterer Mensch betreffend die nur für jüngere Menschen geltenden Ausnahmekriterien nach 
Rz
 2340.02 WEL diskriminiert. Daher verstosse diese Auslegung der Ausnahmereg
e
lung gegen das Gleichheitsgebot und sei willkürlich. Auch für Menschen im Pensionsalter müssten angemessene Kriterien gelten, wonach sie sich aufgrund spezieller wichtiger Umstände für längere Zeit im Ausland aufhalten könnten. Solche speziellen Gründe würden bei ihm vorliegen. 
Seine
 Reisen hätte
n
 dazu gedient, eine möglichst lange 
Zeit im Jahr 2013 bei seinem 
tod
kranken Cousin und dessen Familie im Irak in der Ortschaft 
Zakho
 zu verbringen. Dieser sei im Jahr 2016 verstorben. Es sei für ihn die letzte Gelegenheit gewesen, seinen Cousin und Freund das letzte Mal zu sehen. Der Reise würden somit achtenswerte Gründe zugrunde liegen, welche einen hohen Schutzwert besitzen würden. Zum Even
tual
antrag des Erlasses der Rückforderung sei darauf hinzuweisen, dass er aus einem völlig anderen Kulturkreis stamme und der deutschen Sprache nicht mächtig sei. Er sei nicht in der Lage, den Sinn und Inhalt der administrativen Vorgänge und Vorschriften in der Schweiz zu erkennen. Er habe sich aufgrund der langjährigen Untätigkeit der Behörde guten Glaubens darauf verlassen, dass die Bezahlung der Leistungen recht
ens gewesen sei. Dass eine Rückzahlung auf
grund der offensichtlich gegebenen grossen Härte nicht gefordert werden könne, verstehe sich von selbst. Er lebe notorisch am Existenzminimum und sei nicht in der Lage, den geforderten Betrag zurückzubezahlen
. 
Aus den dargelegten Grün
den sei das Verfahren nicht von vorneherein aussichtslos, seine Mittellosigkeit sei notorisch ausgewiesen und der 
Beizug
 eines Rechtsvertreters sei offensichtlich unerlässlich, weshalb auch die unentgeltliche Rechtspflege begründet sei. 
Ausser
dem sei die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wiederherzustellen, da 
ihm durch die Verpflichtung zur Rückzahlung der Summe ein nicht wiedergutzu
ma
chender Nachteil drohe
.
 
E
s drohe ein Strafverfahren, das für ihn als alten Mann zu einer menschlichen Katastrophe verkommen könne
 (Urk. 1
 S. 3 f.
).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwe
rdegegnerin zu Recht die 
Zusatz
leistungen
 
rückwirkend ab Januar 2012 
eingestellt hat und
 die bereits geleisteten 
Zusatzleis
tungen
 
ab Januar 2012 im Gesamtbetrag von Fr. 187'627.--
 
(Urk. 8/175, Urk. 8/176 S. 5) 
zurückgefordert hat (
hierzu vgl.
 E. 3 und E. 4 nachfolgend). Des Weiteren ist zu klären, ob die 
Beschwerdegegnerin
 zu Recht das Gesuch des 
Beschwerdeführer
s um unentgeltliche Rechtspflege 
im 
Einsprache
verfahren
 
abge
wiesen und
 den Einsprachen gegen die angefochtenen Verfügungen sowie der Beschwerde gegen den angefochtenen 
Einspracheentscheid
 
die aufschiebende Wirkung entzogen hat 
(vgl. E. 6
 und E. 
7
 hernach). 
3.
3.1
    
In tatsächlicher Hinsicht
 ist
 unstrittig
 ausgewiesen
, dass der 
Beschwerdeführer
 im Jahr 2000 
als irakischer Staatsangehöriger 
in die Schweiz einreiste und er
 sowie 
seine Familie (Ehefrau und Kinder) 
im Jahr 2002 
als Flüchtling
e
 
anerkannt wurde
n
. 
Von Mitte 
Juli 2001 bis am 1
2. 
September 2011 war er in der Stadt 
Z.___
 angemeldet (Urk. 8/1-3). 
Am 23. 
September 2002 
war
 ihm 
gemäss Auskunft des Migrationsamtes 
die Au
fenthaltsbewilligung und am 11. 
Oktober 2005 die Niederlassungsbewilligung 
C 
erteilt 
worden 
(
Urk. 8/5
, 
Urk. 8/180/15-16). Im Irak war er 
nach eigenen Angaben 
als Taxifahrer und Schafhändler tätig 
gewesen 
(Urk. 8/152 S. 3, Urk. 8
/
156 S. 3
);
 in der Schweiz 
war
 er 
gemäss dem Auszug aus dem individu
ellen Konto der Ausgleichskasse für die Jahre 2005 bis 2011 soweit akte
nkundig
 
nicht erwerbstätig
 (
Urk. 
8
/
120
).
 
Von September 2010
 bis September 2011 bezog er zusammen mit seiner Ehefrau von der Stadt 
Z.___
 Zusatzleis
tungen zu seiner Altersrente (Urk. 2 S. 1, Urk. 8/7, 
Urk. 8/
Urk. 8/10-11
, Urk. 8/186
). 
Am 
10. Januar 2012 meldete er sich bei der 
Beschwerdegegnerin
 zum Leistungsbezug an (Urk. 8/9
), welche i
h
m ab dem 1. Januar 2012 Ergänzungs
leistungen zur AHV-Rente ausrichtete (Urk. 8/6, Urk. 8/43, Urk. 8/69).
 
    
Den Akten ist zudem zu entnehmen, dass 
der 
Beschwerdeführer
 
nach seinem Wegzug aus der 
Stadt 
Z.___
 im 
September
 2011 
(
Urk. 8/
1-
2
, 
Urk. 
8/53) 
in die 
2,5-Zimmerw
ohnung 
seines 
Sohn
es
 gezogen ist
, in welcher 
auch
 
die
 Ehefrau 
des Sohnes 
sowie dessen Kind wohnten 
(
Urk. 8/9 S. 
3, 
Urk. 8/23, Urk. 8/25, 
Urk.
 8/43
, Urk. 8/53
). Dies nachdem seine Ehefrau und zwei gemeinsame Kinder im August 2011 in den Irak gereist waren, wo sie sich bis zu ihrer
 Rückkehr in die Schweiz am 29. 
August
 
2013 aufhielten (
Urk. 8/38
, 
U
rk. 8/58
, 
Urk. 
8
/180/
18 S. 1
, Urk. 8/180/20 S. 1
).
 Per 
1. 
Juni 2014 mietete der 
Beschwerdeführer
 zusammen mit seiner Ehefrau eine 2,5-Zimmerwohnung an neuer Adresse in der Stadt 
Y.___
 (
Urk. 
8/44). Kurz darauf, 
ab
 1. 
September 2014, mietete er zusammen 
mit seiner Ehefrau 
und zwei Töchter
n
 
sodann 
eine 4-Zimmerwohnung in der Stadt
 
Y.___
 (Urk. 8/62).
 Gemäss einem Protokoll der 
Beschwerdegegnerin
 zur Befra
gung des 
Beschwerdeführer
s und seiner Ehefrau
 vom 18. Oktober 2016 gab der 
Beschwerdeführer
 an, elf mittlerweile erwachsene Kinder 
im Alter von 20 
bis 40 Jahren zu haben, von denen sieben in der Schweiz und drei im Irak leben würden. Im Irak würden ausserdem weitere Verwandte leben (
Urk. 
8/152 S. 3 und S. 5).
 
    
Des Weiteren 
sind in den Jahren 2011 bis 2016 diverse Auslandaufenthalte des 
Beschwerdeführer
s bekannt. Dieser hat
 die von der 
Beschwerdegegnerin
 im ange
fochtenen 
Einspracheentscheid
 aufgeführten Auslandaufenthalte (Urk. 2 S. 11) nicht in Abrede gestellt. Sie sind denn auch mit 
den Reisepä
ss
en
,
 
gültig
 vom 14. April 2011 bis 13. April 2016
 
(Urk. 8/180/17 S. 2 ff.)
 und gültig vom 29. Juli 
2016 bis 2
8. 
Juli 2021 (Urk. 8/180/9), ausgewiesen.
 Ausserdem hatte der Beschwer
deführer
 der 
Beschwerdegegnerin
 gegenüber anlässlich der periodischen Über
prü
fung im Herbst 2016 angegeben, sich vom 29. Oktober 2015 bis 24. Januar 2016 und vom 22. September bis 11. Oktober 2016 im Ausland aufgehalten zu haben (Urk. 8/168 S. 8).
    
Es ist somit - soweit aktenkundig und anerkannt - von den folgenden Ausland
auf
enthalten des 
Beschwerdeführer
s auszugehen: 
2011
3. 
Februar bis 2
8. 
April 2011
83 Tage
5. Mai bis 15. Juni 2011
40 Tage
15. 
September
 bis 8. 
Oktober
 2011
22 Tage
Total 2011
145 Tage
2012
 
(
--)
(--)
Total 2012
0 Tage
2013
24. 
Januar
 bis 20. 
August
 2013
203 Tage
30. 
Oktober
 2013 bis 11. 
Januar
 2014
62 Tage
Total 2013
265 Tage
2014
30. 
Oktober
 2013 bis 11. 
Januar
 2014
10 Tage
9. 
Februar
 bis 19. 
April
 2014
68 Tage
11. 
Oktober
 bis 12. 
Dezember
 2014
61 Tage
Total 2014
139 Tage
2015
9. 
April
 bis 15. 
Mai
 2015
35 Tage
30. 
Oktober
 2015 bis 24. 
Januar
 2016
62 Tage
Total 2015
97 Tage
2016
30. 
Oktober
 2015 bis 24. 
Januar
 2016
23 Tage
22. 
September
 bis 11. 
Oktober
 2016
18 Tage
Total 2016
41 Tage
3.2
    
3.2.1
    
Bei dieser Ausgangslage ist 
mit den Parteien 
ohne Weiteres davon auszugehen
, dass der Beschwerdeführer 
ursprü
nglich, mithin nach seiner Einreise in die Schweiz im Jahr 2000, 
in der Sch
weiz Wohnsitz im Sinne von Art. 13 Abs. 
1 ATSG begründet
 hat 
und hier auch 
seinen
 gewöhnlichen Aufenthalt im Sinne 
von Art. 
13 
Abs. 
2 ATSG hatte
 (Art. 
4 
Abs. 1 
ELG in Verbi
ndung mit Art. 13 ATSG und Art. 
23-26 ZGB
)
.
 
    
Die 
Beschwerdegegnerin
 
anerkennt 
ferner
 auch
, dass die 
zusätzliche 
Voraus
setzung der Karenzfrist von 
fünf
 Jahren (bei Flüchtlingen, 
Art. 
5 
Abs. 
2) 
unmittel
bar vor Anspruchsbeginn
 Anf
ang September 2010 -
 geprüft und anerkannt durch die Durchführungsstelle der Stadt 
Z.___
 (
Urk. 
8/186)
 -
 
erfüllt war
 (Urk. 
2 S. 
11
)
. 
Hiervon ist auszugehen. 
3.2.2
    
Die 
Karen
z
frist
, welche gemäss 
Art. 
5 
Abs. 
1 ELG zu dem Zeitpunkt erfüllt sein muss, von welchem an die Ergänzungsleistung
 
verlangt wird, 
ist zudem nur Kriterium für die Entstehung des Anspruchs und als solches nicht geeignet, eine bereits bestehende Bezugsberechtigung er
löschen zu lassen (vgl. Urteil
 
des Bun
desgerichts 
9C_
174/2015 vom 10. August 2015 E. 
3.3). 
Mithin 
ist
 die zusätzliche Voraussetzung von 
Art. 
5 ELG erst 
dann 
wieder 
relevant
 (
vgl. 
dazu hernach E. 4.5)
, 
wenn der 
ursprüngliche 
Anspruch auf Ergänzungsleistungen 
erloschen
 ist, weil 
die
 gesetz
liche
 
Voraussetzung
 
des Wohnsitzes oder 
jene 
des gewöhn
li
chen Aufenthaltes (
Art. 
4 ELG
)
 weggefallen ist (
Urteil des Bundesgerichts P 23/00 vom 26. Juli 2001 E. 6
)
.
 
4.
4.1
    
Es ist somit zunächst zu prüfen, ob der 
Beschwerdeführer
 den
 Wohns
itz 
und/oder den 
gewöhnlichen Aufenthalt
 im Sinne von
 
Art. 
4 
Abs. 1 
ELG in Verbi
ndung mit Art. 13 ATSG und Art. 
23-26 ZGB
 im hier zu beurteilenden Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis 3
0. 
November 2016 aufgegeben hat. 
    
Dass der 
Beschwerdeführer
 zu einem Zeitpunkt ab Januar 2012 den Wohnsitz in der Schweiz aufgegeben habe, wurde im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2) zu Recht nicht behauptet. 
Zwar hat 
sich der 
Beschwerdeführer
 in den Jahren 2013 bis 2016 jeweils mehrere Wochen respektive Monate 
im Ausland aufgehalten; jedoch
 
bestehen keine genügende
n
 Hinweise darauf, dass er 
jeweils 
die Absicht hatte, im Ausland, namentlich im Irak
,
 dauernd zu verbleiben
, und dass er sich den Irak (wieder) zum Mittelpunkt seiner Lebensinteressen gemacht hat
. 
Etwas 
anderes
 wurde denn auch von den Parteien nicht ausgeführt. 
4.2
4.2.1
    
Zum Erfordernis
 
des 
gewöhnliche
n
 Aufenthalt
es
 
sind
 der 
tatsächliche Aufenthalt in der Schweiz und der Wille
 massgebend
, diesen beizubehalten
, wobei sich zusätzlich der S
chwerpunkt aller Beziehungen in der Schweiz
 befinden muss (
BGE 119 V 108 E. 6c
).
    
Die
 in objektivem Sinne zu verstehende Aufenthaltsvoraussetzung wird in der Regel nach der Ausreise ins Ausland nicht mehr erfüllt. Begibt sich jedoch die betroffene Person nur vorübergehend ins Ausland ohne die Absicht, die Schweiz für immer zu verlassen, lässt das Aufenthaltsprinzip 
nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 
die beiden Ausnahmen des voraussichtlich kurzfristigen und des voraussichtlich längerfristigen Auslandaufenthaltes zu.
 
Ein in diesem Sinne 
kurz
fristiger
 Auslandaufenthalt ist gegeben, wenn und soweit sich dieser im Rahmen 
des allgemein Üblichen bewegt, aus triftigen Gründen (beispielsweise zu Besuchs-,
 Ferien-, Geschäfts-, Kur- oder Ausbildungszwecken
)
 erfolgt und ein Jahr nicht übersteigt, wobei diese Maximaldauer nur bei Vorliegen eines (wirklich) triftigen Grundes voll ausgeschöpft werden darf. Der Ausnahmegrund des 
längerfristigen
 Auslandaufenthaltes ist gegeben, wenn ein grundsätzlich als kurzfristig beab
sichtigter Auslandaufenthalt wegen zwingender unvorhergesehener Umstände wie Erkrankung oder Unfall über ein Jahr hinaus verlängert werden muss oder wenn von vornherein zwingende Gründe wie Fürsorgemassnahmen, Ausbildung oder Krankheitsbehandlung einen voraussichtlich überjährigen Aufenthalt erfor
dern
 (
BGE 111 V 180 E. 4
; 
Urteil
e
 des Bundesgerichts
 P 25/06 vom 23. August 2007 E. 
4.1
 und 8C_373/2018, 8C_374/2018 vom 26. September 2018 E. 6). 
    
In 
der Literatur
 
wird hierzu ausgeführt
, ein Auslandaufenthalt sei also nur dann nicht als Verlegung des gewöhnlichen Aufenthalts ins Ausland zu interpretieren, wenn sein Zweck typischerweise nur einen vorübergehenden, kurzfristigen Auf
ent
halt erfordere - beispielsweise einen Verwandtenbesuch - 
und wenn die effektive Dauer des Auslandaufenthaltes der typischen Dauer entspreche. Die 
in 
der höchstrichterlichen Rechtsprechung 
betonte Maximalgrenze von einem Jahr 
e
rweise sich somit bei genauerer Betrachtung als von geringer Bedeutung, da die zulässige Dauer eines Auslandaufenthaltes durch den Zweck und die entspre
chen
de typische Aufenthaltsdauer begrenzt werde. Dies lasse sich 
anhand folgen
der Beispiele nachvollziehen: Dauere ein Verwandtenbesuch plangemäss knapp ein Jahr, so könne trotz des Unterschreitens der Maximaldauer von einem Jahr wohl kaum davon ausgegangen werden, dass der gewöhnliche Aufenthalt am bis
herigen Ort beibehalten 
worden sei. Denn ein Verwandtenbesuch dauere typi
scherweise einige Tage oder höchstens einige Wochen. Ein mehrmonatiger Ver
wandtenbesuch erscheine deshalb nicht mehr als triftiger Grund für einen Aus
landaufenthalt. Hingegen könne ein Auslandsemester eines Studenten durchaus ein triftiger Grund für einen (solchen) Auslandaufenthalt sein 
(
Jöhl
/
Usinger
-Egger, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwal
tungs
recht [SBVR], 3. Auflage, Basel 2016, S. 1729 f. 
Rz
 31).
    
Das Bundesgericht hat in einem neueren Entscheid 
in demselben Sinne
 festge
halten, bei der (maximal) einjährigen Dauer eines Auslandaufenthalts, welcher rechtsprechungsgemäss mit der Aufrechterhaltung des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz vereinbar sei, handle es sich nicht um eine strikt anzuwendende Grösse und das Gleiche gelte für den maximal dreimonatigen ununterbrochenen Auslandaufen
t
halt, welchen die WEL zulasse. Zur Begründung hat das Bundes
ge
richt darauf hingewiesen, dass die zuzulassende Dauer eines Ausland
auf
enthalts in erster Linie von der Art und dem Zweck dieses Aufen
t
halts abhänge (Urteil des Bundesgerichts 9C_345/2010 vom 16. Februar 2011 E. 5.1). 
    
Analog kann deshalb die WEL auch insoweit nicht als streng verbindlich interpretiert werden, als sie pro Kalenderjahr einen Auslandaufenthalt von 183 zusammengezählten Tagen zulässt und bei der Überschreitung dieser Zahl die Anspruchsverneinung für das gesamte Kalenderjahr vorsieht (
Rz
 2330.02). Viel
mehr ist im konkreten Anwendungsfall je nach Aufenthaltszweck denkbar, dass der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz auch bei einer Überschreitung der Summe von 183 Tagen bestehen bleibt, und umgekehrt kann der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz schon als aufgegeben zu beurteilen sein, wenn sich die Auslandaufenthalte in einem K
alenderjahr auf weniger als 183 
Tage summieren (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_174/2015 vom 10. August 2015, wo das Bun
des
gericht angesichts einer insgesamt 167tägigen Landesabwesenheit die Fragen nach Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt als klärungsbedürftig erachtet hat
; Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich 
ZL.2015.00076 E. 
4.2.2). 
4.2.2
    
Zu berücksichtigen sind hier 
die Auslandaufenthalte ab Januar 2012, denn jene des Jahres 2011 liegen ausserhalb des hier zu beurteilenden Anfechtungs- und Streit
gege
nstandes. 
    
Im
 Jahr 2012 sind keine 
Auslandaufen
t
halte aktenkundig
 (Urk. 180/7
)
. 
Jedoch erfolgte 
im Jahr 2013 ein Auslandaufenthalt vo
n 203 Tagen am Stück
, und zwar vom 
2
4. 
Januar bis 2
0. 
August 201
3. 
A
usserdem w
ar 
d
er
 Beschwerdeführer
 i
m Jahr 2013
 weitere 62 Tage am Stück 
im Ausland
 (vom 3
0. 
Oktober bis 3
1. 
Dezem
ber 2013). Insgesamt hielt er sich im Jahr 2013 fast 9 Monate im Ausland
 auf
. 
Mit diesen Auslandaufenthalten hat der 
Beschwerdeführer
 den gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt, sofern keine der Ausnahmen 
des voraussichtlich kurzfristigen 
oder
 des voraussichtlich längerfristigen Auslandaufenthaltes 
im Sinne der hiervor zitierten Rechtsprechung und Lehre 
gegeben 
war, was nach
folgend zu klären ist. 
4.3
4.3
.1
    
Der 
Ausnahmegrund des längerfristigen Auslandaufenthaltes
 kommt hier nicht zum Tragen
, 
da
 keiner der Aufenthalte länger als ein Jahr dauerte und 
zudem
 weder aus den Akten noch aus den Vorbringen des Beschwerdeführers zwingende unvorhergesehene Umstände 
zu entnehmen sind, welche eine Rückkehr in die Schweiz 
vor Ablauf eines Jahres 
verhindert hätten.
4.3
.2
    
Die Auslandaufenthalte des Jahres 2013 müssen sich
 
rechtsprechungsgemäss 
somit 
im Rahmen des allgemein Übliche
n bewegt
 haben und
 aus triftigen Gründen
 
(
beispielsweise zu Besuchs-, Ferien-, Geschäfts-, Kur- oder Ausbil
dungs
zwecken
)
 erfolgt 
sein
 (
Urteil des Bundesgerichts
 P 25/06 vom 2
3. 
August 2007 E. 
4.1
)
. 
    
Solche Ausnahmegründe
 
für Auslandaufenthalte von über drei Monate
n
 und 
erst Recht für 
einen 
Auslandaufenthalt von 
über 
d
e
r
 Hälfte des Jahres 
sind hier ent
gegen der Ansicht des 
Beschwerdeführer
s nicht gegeben. Dazu bringt er allein vor, dass er seinen schwerkranken Cousin und Freund im Jahr 2013 noch ein letztes Mal habe besuchen wollen, und zwar eine möglichst lange Zeit (
Urk. 
1 S. 3). Die
s würde indes - wenn überhaupt
 
- 
im Rahmen des allgemein Üblichen 
höchstens einen kurz
en 
Auslandaufenthalt von der Dauer einer Ferienreise von 
höchstens 
wenigen Wochen rechtfertigen, nicht jedoch die Aufenthaltsdauer von 
fast neun
 Monaten im Jahr 201
3. 
Dies gilt umso mehr, als es 
sich nicht um einen nahen Familienangehörigen h
andelte
, welcher
 etwa
 auf die Pflege
 und Unter
stützung
 des 
Beschwerdeführer
s angewiesen war
. Auch die 
Berücksichtigung 
eines weiteren 
Zeitraumes
, nämlich
 vom 24. Januar 2013 bis 19. April 2014
, 
in welchem 
der 
Beschwerdeführer
 
in
 15 Monaten 
sogar 
mehr als
 11 Monate im Ausland
 verbracht hat, 
bestätigt die zweckfremde übermässige Dauer der Aus
landaufenthalte
.
 
Im Übrigen ist die Behauptung nicht belegt. 
Ein triftiger Grund für die (Dauer der) Auslandaufenthalte im Jahr 2013 
(und anhaltend bis am 1
1. 
Januar 2014) 
ist mit Blick auf deren 
Art und Zweck 
somit zu verneinen. 
Es ist daher davon auszugehen, dass der 
Beschwerdeführer
 den
 
gewöhnliche
n
 Auf
enthalt in der Schweiz im Jahr 2013 
aufgegeben hat
, zumal er im Jahr 2013 in der Schweiz keine eigene Wohnung hatte und seine Ehefrau sowie seine jüngeren Kinder bis Ende August 2013 ebenfalls im Irak weilten. 
4.3.3
    
Sämtliche weiteren Vorbringen des 
Beschwerdeführer
s rechtfertigen keine andere Betrachtungsweise. Namentlich
 kann der Ansicht des 
Beschwerdeführer
s nicht gefolgt werden, dass der Ausnahmegrund 
des Auslandaufenthaltes
 
zwecks 
Aus
bil
dungs
- 
und/
oder Geschäftszwecken sein Alter dis
kriminiere. Denn 
dass dieser
 Ausnahmegrund 
bei
 Pensionierten 
nie
 zu berücksichtigen sei, wenn diese erwerbs
tätig sind und/oder eine Ausbildung im Ausland absolvieren
 -
 
was durchaus vorkomm
en kann -
, wurde weder 
in den Verwaltungsweisungen (
Rz
 
2340.01 ff. WEL) noch in der Rechtsprechung 
so 
festgelegt.
 Diese Ausnahme hängt mithin nicht vom Alter ab. Ausserdem handelt es sich hier
bei rechtspre
chungsgemäss
 nur um einen 
von
 mehreren möglichen Ausnahmegründen
 (vgl. 
Urteil des Bundesgerichts
 P 25/06 vom 2
3. 
August 2007 E. 
4.1
)
. 
Ob 
Rz
 2340.02 WEL, wona
ch als triftige Gründe nur berufliche Zwecke oder eine Ausbildung in Frage komme
n
, nicht aber ein Aufenthalt zu Ferien- oder Besuchszwecken,
 inso
fern gesetzesmässig 
sei
, 
kann hier offen 
bleiben
, da im vorliegenden Fall - wie ausgeführt - eine Aufenthaltsdauer von fast 9 Monaten für den Besuch eines befreundeten Cousins den 
nach der Rechtsprechung und Lehre
 
nach Zweck und Art des Auslandaufenthaltes 
zu berücksichtigenden
 
üblichen und typischen 
Rahmen 
jedenfalls übersteigt. 
Hinzu kommt, dass 
in den WEL-Bestimmungen 
dem
 
Rahmen des allgemein Üblichen
 
derart
 in der Regel ausreichend 
Rechnung 
getra
gen
 wird
, 
als
 den Leistungsbezügern 
eine Auslandaufenthaltsd
auer von drei Mona
ten am Stück und 
Auslandaufenthalte
 von insgesamt bis zu sechs Monaten pro Jahr ohne Grundangabe und ohne Leistungseinstellung 
zugestanden wird
, welche zu Ferien- und Besuchszwecken genutzt werden k
önnen. 
4.3.4
    
Somit
 ist festzuhalten, dass 
im Jahr 2013 
ab Ende Januar 2013 (
Art. 
12 
Abs. 
3 ELG) 
kein Anspruch auf 
Ergänzungsleistungen
 
mehr 
bestand
, da die Leistungs
voraussetzung des gewöhnlichen Aufenthaltes (Art. 4 Abs. 1 ELG, Art. 13 Abs. 2 ATSG) ab dem 2
4. 
Januar 2013 weggefallen ist. 
4.4
4.4.1
    
Soweit 
Rz
 2330.02 WEL vorsieht, dass d
er Anspruch auf Ergänzungsleistungen für das gesamte 
Kalenderj
ahr 2013 
zu verneinen gewesen wäre, ist fest
zustellen
, dass sich dies mit 
Art. 
12 
Abs. 
3 ELG nicht vereinbaren lässt
.
 
Es hätten dem 
Beschwerdeführer
 daher 
gestützt auf diese Bestimmung 
betreffend das Jahr 2013 
- 
bei korrekter 
damaliger 
Meldung der Auslandabwesenheiten 
- 
erst ab
 Anfang 
Februar 2013
 
und nicht bereits ab Anfang Januar 2013 
keine Ergänzungs
leis
tungen (inklusive Krankheitskosten) 
mehr 
ausgerichtet werden dürfen.
 
4.4.2
    
Dies gilt hier 
insbesondere 
auch 
mit Blick darauf
, 
dass
 sich der 
Beschwerdeführer
 - soweit aktenkundig - im gesamten Jahr 2012 in der Schweiz aufgehalten hat
. Es ist daher nicht 
davon auszugehen, dass er den gewöhnlichen Aufenthalt
 - in der hier zu beurteilenden Zeit -
 zu einem früheren Zeitpunkt als mit der Ausreise im Januar 2013 
aufgegeben hat
te
. 
    
Die Ergänzungsleistungen 
vom 
1. 
Januar 2012 bis und mit 
31. 
Januar 2013 
waren
 dem 
Beschwerdeführer
 somit zu Recht
 ausgerichtet worden
 und die nachträgliche Verneinung des Anspruchs für diesen Zeitraum nicht richtig
. I
nsofern 
besteht entgegen der Ansicht der 
Beschwerdegegnerin
 kein 
Rückkommenstitel
 (
Art. 
53 ATSG) und 
die verfügte Rückforderung der Leistungen 
für diesen Zeitraum 
ist nicht
 rechtens. 
4.5
4.5.1
    
M
it der Aufgabe des gewöhnlichen Aufenthaltes in der Schweiz im Jahr 2013 
ist 
eine der Voraussetzungen nach 
Art. 
4 
Abs. 
1 ELG dahingefallen und damit der Anspruch auf Ergänzungsleistungen 
erloschen. 
    
Der 
Beschwerdeführer
 hielt sich 
im Jahr 2014 
in der Folge ab dem 1
1. 
Januar bis am 
9. 
Februar 2014, mithin weniger als einen Monat wieder in der Schweiz auf, gefolgt von einem neuen Auslandaufenthalt von fast 10 Wochen vom 
9. 
Februar bis 1
9. 
April 201
4. 
Erst darauf weilte er 
während
 längerer Zeit, nämlich vom 19. 
April bis am 1
1. 
Oktober 2014, mithin während 
fast 6 Monaten,
 wieder in der Schweiz, 
und mietete i
n dieser Zeit, und zwar ab Juni 2014
 (
Urk. 
8/44)
, 
schliesslich auch wieder eine eigene Wohnung. Die Dauer der Auslandaufenthalte erreichte in der Folge
 sodann
 nicht mehr dasselbe erhebliche Ausmass wie 
von Anfang
 2013 bis 
Mitte April
 201
4. 
    
O
b und ab wann 
genau damit 
der gewöhnliche Aufenthalt des 
Beschwerdeführer
s
 wieder in der Schweiz 
begründet wurde
, kann hier allerdings offen gelassen werden
, wie sich aus dem 
N
achfolgenden ergibt (vgl. E. 4.5.2)
. 
Fest steht bei den vorliegenden Umständen
 jedenfalls
, dass der gewöhnliche Aufenthalt des 
Be
schwer
de
führer
s mindestens bis am 1
9. 
April 2014 in der Schweiz
 nicht neu begründet 
worden war
, sondern im Ausland
 
verblieb
. 
4.5.2
    
Nach
 dem Dahinfallen der Voraussetzung des gewöhnlichen Aufenthaltes in der Schweiz 
(
Art. 
4 
Abs. 
1 ELG) 
und dem Erlöschen des Leistungsanspruchs 
per 31. Januar
 
2013 (
Art. 
12 
Abs. 
3 ELG) 
hätte
n
 vor einem allfälligen 
neuen
 An
spruchsbeginn 
wiederum sämtliche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, mithin unmittelbar vor 
neuem 
Anspruchsbeginn auch 
die Karenzfrist 
nach 
Art. 
5 ELG
 als Kriterium für die Entstehung des neuen Anspruchs (vgl. Urteile des Bundes
gerichts 9C_174/2015 vom 1
0. 
August 2015 E. 3.3 und P 23/00 vom 26. Juli 2001 E. 6
; 
vgl. auch 
Urteil des Sozialversicherungsgericht 
ZL.2016.00047 vom
 1
4. 
Juli 2016
).
    
Da der hier zu beurteilende Zeitraum von April 2014 bis am 2
8. 
November 2018 unter fünf Jahren 
(
Art. 
5 
Abs. 
2 ELG) 
liegt, ist davon auszugehen, dass die Karenzfrist in jedem Fall nicht 
neu 
bestanden 
wurde
 und damit in dieser Zeit auch kein neuer Anspruchsbeginn begründet werden konnte. 
4.5.3
    
Aus dem Gesagten folgt, dass 
bei (damals) richtiger Beurteilung 
auch bezüglich der Jahre 2014, 2015 und 2016 
kein Anspruch auf 
Ergänzungsleistungen
 
gegeben war 
und die Ausrichtung der Leistungen für diese Jahre daher 
ebenfalls 
zu Unrecht erfolgt war. 
4.6
    
4.6.1
    
Da die nachträglich bekannt gewordenen Auslandaufenthalte 
somit 
zu einem Wegfall der Leistungen ab 
dem 1. 
Februar 2013 führen, liegt ein Grund für eine rückwirkende Anpassung der damaligen leistungszusprechenden Verfügungen im Sinne einer prozessualen Revision (
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG) vor (vgl. Urteil des Bundesgerichts P 23/00 vom 2
6. 
Juli 2001 E. 1b). 
Ein 
Rückkommenstitel
 im Sinne von Art. 53 ATSG ist
 somit insofern
 gegeben und die Rückforderung (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG) der Ergänzungsleistungen 
(inklusive Krankenkosten; 
Art. 
14 ELG) 
bezüglich 
des Zeitraums
 vom 
1. 
Februar 2013 bis 
3
0. 
November 2016
 ist 
folglich 
rechtens. 
    
An diesem Ergebnis vermögen sämtliche weiteren Vorbringen des Beschwerde
führers nichts zu ändern.
 
Von weiteren Beweismassnahmen, namentlich der vom Beschwerdeführer beantragten 
Partei- und Zeugenbefragung (Urk. 1 S. 4), sind
 keine 
anderen
 Erkenntnisse zu erwarten
, 
weshalb davon abzusehen ist 
(antizi
pierte Beweiswürdigung; 
BGE 136 I 229
 
 E. 5.3; Urteil des Bundesgerichts 
9C_724/2009 vom 1
6. 
November 2009 
E. 
3.2.3.1
).
4.6.2
    
D
ie
 
verfügte
 
rückwirkende 
Aberkennung des Anspruchs
 
und
 die
 Rückforderung der Ergänzungsleistungen 
des
 Zeitraum
s
 
v
om 1. 
Januar 2012 
bis und 
31. 
Januar 2013 
erfolgten 
zu Unrecht. Insofern sind die Verfügungen vom 27. Januar und 1
. Februar 
2017 (Urk. 8/173-176), 
bestätigt mit 
Einspracheentscheid
 vom 28. Novem
ber 2018 (Urk. 2), 
sowie
 der Rückforderungsbetrag zu korrigieren. 
    
W
eder
 
aus 
den vorliegenden Akten noch aus den angefochtenen Entscheiden 
(
Urk. 2, 
Urk. 8/173-176) 
geht jedoch abschliessend hervor
, welcher Betrag
 an Ergän
zungsleistungen 
(inklusive Krankheitskosten) 
im 
Zeitraum
 vom 
1. 
Januar 2012 bis und mit 3
1. 
Januar 2013 respektive vom 
1. 
Februar 2013 bis 
30. 
Novem
ber 2016 
insgesamt
 ausgerichtet worden war. Bekannt sind lediglich die 
jewei
ligen 
monatlichen 
Ergänzungsleistungen und der Gesamtbetrag
 
(
Urk. 8/173 S. 19)
, nicht jedoch die für 
den jeweiligen
 Zeitraum 
vergütete
n
 Krankheits- und Behin
derungskosten 
(
Art. 
14 ELG)
.
 
    
Die Sache ist daher zur 
neuen 
Bestimmung des Rückforderungsbetrages 
bezüglich des Zeitraumes 
1. 
Februar 2013 bis 30. November 2016 
und zu neuer Verfügung über die Höhe des Rückerstattungsanspruchs im Sinne der Erwägungen 
an die 
Beschwerdegegnerin
 
zurückzuweisen.
5
.
    
Die
 
weiteren 
Ausführungen 
des 
Beschwerdeführer
s 
zum Leistungsempfang in gutem Glauben und zur Härte 
(Urk. 
1 S. 
4
) 
betreffen den Eventualantrag auf Erlass
 des Rückerstattungsbetrages (
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 2 ATSG). Über das Gesuch um Erlass ist 
in der Regel 
jedoch
 erst 
dann 
zu entscheiden, wenn der Entscheid über die Rückerstattungs
pflicht rechtskräftig ist (
Carigiet
/Koch, Ergän
zungsleis
tungen zur AHV/IV, 2. Aufl. 2009, S. 98
 und S. 104; Urteile des Bundes
gerichts P 62/04 vom 6. Juni 2005 E. 1.2 und 9C_53/2014 vom 20. August 2014 E. 1). 
So kann a
uf
 die Rückerstattung 
nur dann 
bereits im Rahmen der (ersten) Verfügung über die Rückforderung verzichtet werden, wenn offensich
tlich ist, dass die Vor
aus
setzungen für den Erlass gegeben sind (Art. 3 Abs. 3 ATSV; Urteil des Bun
desgerichts 
9C_387
/2011 vom 25. Juli 2011 E. 1.2), was hier indes nicht der Fall war. 
    
Die 
Beschwerdegegnerin
 
wird
 daher den Entscheid über das Gesuch auf Erlass nach rechtskräftigem Entscheid 
der
 Rückforderung zu fällen
 haben
.
6
.
    
6
.1
    
6
.1.1
    
Hinsichtlich des Antrages 
des Beschwerdeführers
, es sei 
ihm "im Einsprache- und Beschwerdeverfahren aufschiebende Wirkung zu gewähren" 
(Urk. 1 S. 2),
 
gilt, was folgt
:
 
    
Das Bundesgericht hat 
dazu 
in BGE 130 V 407 E. 
3.3.2
 erwog
en
, es sei wenig sinnvoll, bei Bezügern von Ergänzungsleistungen, die
 weder Vermögen noch Erwerbs
ein
kommen h
ätt
en, vor dem rechtskräftigen Entsch
eid der Erlassfrage die Rückfor
derung zu vollstrecken
. 
Einsprachen un
d Beschwerden gegen Verwal
tungs
akte betreffend die Rückerstattung unrechtmässig bezogener Ergänzungs
leis
tungen komm
e
 von Gesetzes wegen aufschiebende W
irkung zu (BGE 130 V 407 E. 3.4
). Der
 Entzug des 
Sus
pensiveffekts
 ordent
licher Rechtsmittel gegen Ver
fügungen oder 
Einspracheentscheide
 über die Rückerstattung unrechtmässig bezo
gener Ergänzungsleistungen 
sei
 mithin unzu
lässig
 (
Urteil des Bundesgerichts 9C_835/2
015 vom 2
2. 
Dezember 2015 E. 4)
.
6
.1.2
    
Soweit hier 
der Streitgegenstand 
die Rück
erstattung von 
unrecht
mässig be
zo
genen
 Ergänzungsleistungen betrifft, 
ausgangsgemäss jene von Februar 2013 bis November 2016, 
kommt de
n
 Einsprache
n
 gegen die Verfügungen vom 2
7. 
J
anuar und 1. Februar 2017 (Urk. 
8/173-175) und d
er Beschwerde gegen den 
Einsprache
entscheid
 vom 
28. 
November
 
2018 (
Urk. 
2) 
somit von Gesetzes
 wegen aufschie
bende Wirkung zu. Die 
Beschwerdegegnerin
 hat die aufschiebende Wirkung 
diesbezüglich
 
je 
zu Unrecht entzogen
. 
6
.2
    
Betreffend die Rückforderung für die 
Leistungen vom 
1. 
Januar
 
2012 bis 31. Januar 2013 
ist der Antrag 
auf
 Gewährung der aufschiebenden Wirkung der Einsprachen und
 der Beschwerde 
ausgangsgemäss
 
gegenstandslos.
7
.
7
.1
    
Zu prüfen ist sodann der Antrag des 
Beschwerdeführer
s, es sei ihm die unent
geltliche Rechtspflege im
 vereinigten
 
Einspracheverfahren
 unter 
Beizug
 von Rechtsanwalt Stephan 
Nüesch
 zu bewilligen (Urk. 1 S. 2). Diesbezüglich stellt der angefochtene 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2) eine prozessleitende Verfügung dar, gegen welche die Beschwerde ans Gericht ohne vorhergehendes 
Einsprache
ver
fahren
 zulässig ist (
Art. 
56 
Abs. 
1 in Verbindung mit 
Art. 
52 
Abs. 
1 ATSG). 
7
.2
7
.2.1
    
Wo die Verhältnisse es erfordern, wird der gesuchstellenden Person im Sozia
l-versicherungsverfahren ein unentgelt
licher Rechtsve
rtreter bewilligt (
Art. 
37 Abs. 
4 des Bundesgesetzes über den
 Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungs-rechts, ATSG; 
Art. 
29 
Abs. 
3 de
r Bundesverfassung, BV). Voraus
gesetzt sind Bedürftigkeit, Nichtaussichtslosigkeit der Rechtsbe
gehren sowie sachliche Gebo
ten
heit der Ver
tretung (BGE 1
32 V 200 E. 4.1; Urteil des Bun
desgerichts 9C_52/2015 vom 
3. 
Juli 2015 E. 4.1).
7
.2.2
    
Die Bedürftigkeit des 
Beschwerdeführer
s und seiner Ehefrau 
war
 angesichts ihrer finanziellen Verhältnisse mit einer AHV-Rente von 
Fr. 
273.-- (zuzüglich Kinder
renten; Urk. 8/137), ohne weitere Einkommen (
Urk. 
8/120-121) und ohne Ver
mögen (Urk. 8/116 S. 3, Urk. 8/168 S. 2 f.) ohne Weiteres zu bejahen und wurde von der 
Beschwerdegegnerin
 denn auch nicht in Frage gestellt. 
Des Weiteren
 
war
 entgegen der Ansicht der 
Beschwerdegegnerin
 (
Urk. 
2 S. 14, Urk. 7 S. 2) die mit den Einsprachen gestellte
n
 Rechtsbegehren nicht aussichtslos, wie sich 
bereits 
aus dem hiervor Ausgeführten ergibt. 
7
.2.3
    
Das 
weitere 
Kriterium 
der 
sachliche
n
 Gebotenheit der Vertretung ist mit Blick darauf, 
dass im sozialversicherungsrechtlichen V
erwaltungsverfahren der Unter
su
chu
ngsgrundsatz gilt (
Art. 
43 ATSG), nur in Ausnahmefällen zu bejahen. 
Es müssen sich schwierige Fragen rechtlicher oder tatsäch
licher Natur stellen. Zu berück
sichtigen sind die Umstände d
es Einzelfalles sowie die Besonder
heiten des jeweiligen Verfahrens. Dabei fallen neben der Komplexi
tät der Rechtsfragen und der Unüber
sichtlichkeit des Sachverhalts auch in der Person des Betroffenen liegende Gründe in Betracht, wie etwa seine 
Fähigkeit, sich im Verfahren zurecht
zufin
den (Urteil des Bundesgerichts 8C_55
7/2014 vom 1
8. 
November 2014 E. 
4.2 
mit weiteren Hinweisen). Ausserdem muss eine gehörige Interessenwahrung durch
 Dritte (Verbandsvertreter, Fürsorgestellen oder andere Fach- un
d Vertrauens
leute sozialer Institutionen) ausser 
Betracht fallen (Urteil des Bundes
gerichts 9C_52/2015 
vom 
3. 
Juli 2015 E.
 
4.1 mit Hinwei
sen; BGE 142 V 342, nicht publizierte E. 7.1 [8C_676/2015 vom 
7. 
Juli 2016]). 
    
Hier stand im 
Einspracheverfahren
 gesamthaft
 der Anspruch auf Ergänzungs
leistungen für die gesamte Zeit ab Januar 2012 und die Rückforderung eines Betrages von über Fr. 180'000.-- im Streit (
Urk. 
8/173-176, Urk. 8/181-184). Das Verfahren griff damit besonders stark in die Rechtsposition des 
Beschwerde
füh
rer
s ein, zumal er und seine Familie in bescheidenen finanziellen Verhältnissen leb
t
en. Ferner hat die 
Beschwerdegegnerin
 in diesem Zusammenhang Strafan
zeige bei der zuständigen 
Staatsanwaltschaft erhoben (Urk. 8/177). 
Zudem
 hat die 
Beschwerdegegnerin
 über
 die Leistungseinstellung und Rückforderung mit vier verschiedenen Verfügungen 
entschieden
 (
Urk. 
8/173-176), was für einen Laien wie den 
Beschwerdeführer
 nicht ohne Weiteres verständlich ist. Schliesslich stellten sich zur Beurteilung der Rückforderung anspruchsvolle Fragen rechtlicher Natur zu den Anspruchsvoraussetzungen der Karenzfrist und des gewöhnlichen Aufenthaltes. Unter diesen Umständen und angesichts der erheblichen Komplexität des Falles gilt eine unentgeltliche Rechtsvertretung im 
Einsprache
verfahren
 rechtssprechungsgemäss als geboten, dies selbst dann, wenn d
ie Dar
legung der tatsächlichen Gegebenheiten
 wie hier grundsätzlich keine besonderen Schwierigkeiten bereiten (vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 9C_720/2013 vom 
9. 
April 2014 E. 5.1-5.2
). Da das Verwaltungsverfahren somit nicht relativ einfach gelagert war, musste sich der 
Beschwerdeführer
 auch nicht lediglich 
mit dem 
Beizug
 von Fach- und Vertrauensleuten sozialer Institutionen beziehungsweise unentgeltlicher Rechtsberatungen behelfen
. 
    
Damit ist 
selbst unter Anwendung des geltenden strengen Massstabes 
die Vor
aussetzung der Gebotenheit der Rechtsvertretung im 
Einspracheverfahren
 
erfüllt.
7
.3
    
Somit 
hätte 
dem 
Beschwerdeführer
 eine anwaltliche Rechtsvertretung für das 
Einspracheverfahren
 zugestanden werden müssen. 
    
Könnte der Einsprecher im Falle des Unterliegens die unentgeltliche 
Verbeistän
dung
 beanspruchen, hat er 
rechtsprechungsgemäss 
bei Obsiegen Anspruch auf eine Parteientschädigung (BGE 132 V 200
 E. 4., 130 V 570 E. 2.2
; 
Urteil des Bundesgerichts 
9C_720/2013 vom 
9. 
April 2014 E. 5.1
 mit Hinweisen). 
    
Angesichts des Ausgangs des Verfahre
ns in materieller Hinsicht mit 
teilweisem
 Obsiegen des 
Beschwerdeführer
s (E. 3
)
,
 
steht
 
ihm
 
respektive seinem unentgel
tli
chen Rechtsvertreter Rechtsanwalt 
Stephan 
Nüesch
 
eine Parteientschädigung 
für seinen Aufwand im 
Einspracheverfahren
 
zu
, deren Höhe di
e Verwaltung festzu
setzen hat. 
8
.
    
8
.1
    
Zusammenfassend ist 
nach dem Gesagten
 festzuhalten, dass die 
Ausrichtung von Ergänzungsleistungen 
an den 
Beschwerdeführer
 
in der Zeit vom 
1. 
Januar 2012 bis 3
1. 
Januar 2013
 
zu Recht erfolgt war, weshalb
 die rückwirkende 
Anspruchs
verneinung 
der Ergänzungsleistungen 
ab
 
1. 
Januar
 2012 und die Rückforderung der 
Leistungen für diese 
Monate
, 
erlassen mit Verfügungen vom 2
7. 
Januar und 1. Februar 2017 (Urk. 8/173-176) und bestätigt 
mit 
Einspracheentscheid
 vom 28. 
November 2018 (
Urk. 
2)
,
 unrechtmässig 
sind
. 
Insofern ist die Beschwerde gutzu
heissen
 und der angefochtene 
Einspracheentscheid
 aufzuheben
. 
    
Der Anspruch auf Ergänzungsleistungen (inklusive Krankheitskosten) 
für 
den Zeitraum vom 
1. 
Februar 2013 bis 3
0
. 
November 2016 
wurde 
wegen Aufgabe 
des gewöhnlichen Aufenthaltes 
in der Schweiz ab dem 24. Januar 2013 
(
Art. 
4 
Abs. 
1 
ELG, 
Art. 
13 ATSG) 
und Wegfall des Anspruchs ab Februar 2013 (
Art. 
12 
Abs. 
3 ELG) sowie mangels anschliessender Erfüllung der Karenzfrist von mindestens fünf Jahren (Art. 5 ELG)
 dagegen im Ergebnis zu Recht verneint. 
Insofern ist 
die 
Sache zu neuer
 Verfügung über die genaue Höhe der 
(
restlichen
)
 Rückforderung 
für den Zeitraum vom 
1. 
Februar 2013 bis 3
0
. 
November 2016 
(
inklusive
 ver
gütete Krankheits- und Behinderungskosten
) 
im Sinne der Erwägungen
 
an 
die 
Beschwerdegegnerin
 zurückzuweisen. 
8.2
    
Nach Rechtkraft 
dieses neuen Entscheides
 wird sie über das Gesuch auf Erlass zu entscheiden haben. 
8.3
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 ist des Weiteren auch bezüglich 
der Ab
weisung 
der Gesuche um Wiederherstellung (Urk. 
2 S. 12 ff.) 
der aufschiebenden Wirkung der Einsprachen (Urk. 8/173 S. 2, Ur
k. 8/175 S. 2, U
rk. 8/176 S. 5)
 
zu korrigieren,
 
sowie bezüglich 
der Abweisung der Anträge auf Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung im
 vereinigten
 
Einspracheverfahren
 (Urk. 2 S. 13 f.) 
aufzuheben
. D
ie Beschwerde 
ist insofern gutzuheissen
 und die 
Beschwer
degegnerin
 ist zu verpflichten
,
 die Höhe der Parteientschädigung an Rechtsanwalt Stephan 
Nüesch
 für das 
Einspracheverfahren
 festzusetzen
.
9
.
9
.1
    
Der 
Beschwerdeführer
 stellte im Rechtsbegehren der Beschwerde wörtlich zwar lediglich den Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 
Ein
spracheverfahren
 (
Urk. 
1 S. 2). Aus der Beschwerdebegründung geht indes sinn
ge
mäss hervor, dass sich dieser Antrag auch auf das 
vorliegende 
Beschwerde
ver
fahren bezieht (Urk. 1 S. 4).
    
D
ie Voraussetzungen zur Bestellung einer unentgeltl
ichen Rechtsvertretung ge
mäss § 
16 
Abs. 
2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) sind erfüllt
 (Urk. 10/1)
.
 
In Bewilligung des Gesuchs vom 21. Januar 2019 
(
Urk. 
1) ist
 dem Beschwerdeführer Rechtsanwalt Stephan 
Nüesch
, Spreitenbach, als unent
gelt
licher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren 
zu bestellen.
9
.2
    
Das Verfahren ist kostenlos. 
    
Dem
 
unentgeltliche
n
 Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, 
Rechtsanwalt Stephan
 
Nüesch
, Spreitenbach, 
steht ausgangsgemäss eine
 um einen Drittel gekürzte
 Prozessentschädigung zu, welche nach Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, 
nach der 
Schwierigkeit des Pro
zesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen auf Fr. 
1'2
00
.-- (inklusive Barau
s
lagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen ist. 
    
Im übrigen Umfang von Fr. 600.
-- 
ist er aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Das Gericht 
beschliesst:
1.
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 21. Januar 2019 wird dem Beschwerdeführer Rechts
anwalt Stephan 
Nüesch
, Spreitenbach, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vor
lie
gende Verfahren bestellt.
2.
    
Die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wird, soweit sie nicht gegenstandslos ist, wiederhergestellt.
und 
erkennt
 sodann
:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass der angefochtene 
    
Einspracheentscheid
 vom 28. November 2018 insoweit aufgehoben wird, als er 
    
den Anspruch auf Ergänzungsleistungen ab 1. Januar 2012 bis 31. Januar 2013 verneint hat,
    
den Beschwerdeführer zur Rückerstattung der Ergänzungsleistungen für diesen Zeit
raum verpflichtet hat, 
    
die aufschiebende Wirkung der Einsprachen entzogen hat,
    
die Gesuche um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters im vereinigten 
Ein
spracheverfahren
 abgewiesen hat;
    
und die Sache wird an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie im Sinne der Erwägungen über die Höhe der Rückforderung betreffend den Zeitraum von 1. Februar 2013 bis 30. November 2016 neu und über die Höhe der Parteientschädigung an Rechtsanwalt Stephan 
Nüesch
 für das vereinigte 
Einspracheverfahren
 verfüge. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des 
Beschwerdeführer
s, Rechtsanwalt Stephan 
Nüesch
, Spreitenbach, eine 
reduzierte 
Pro
zessentschädigung von Fr
. 
1'2
00.--
 (inkl
. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
    
Im übrigen Umfang von Fr. 600.--
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) wird der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Stephan 
Nüesch
, Spreitenbach, aus der Ge
richts
kasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hinge
wiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Stephan 
Nüesch
- 
Stadt 
Y.___
, Durchführungsstelle für 
Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbin
dung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schwei
zerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, der
en Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführer
s oder seines Vertreters zu ent
halten; der 
angefochtene Entscheid sowie die 
als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann