zh_sozialversicherungsgericht · AL.2014.00060 · 2015-12-22 · de
Verhältnis zwischen Vorleistungspflicht bei Invalidität (Art. 70 Abs. 2 lit. a ATSG) und Taggelder bei vorübergehend fehlender Arbeitsfähigkeit (Art. 28 Abs. 1 AVIG)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2014.00060
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
 
vom 
22. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Holger Hügel
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Brunngasse 6, Postfach, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1955, arbeitete seit 1. September 2001 in einem Pensum von 70
 %
 als Haushelferin bei der 
Y.___
 (
Urk. 
8/204-205). 
Wegen Kniebeschwerden (
Gonarthrose
 rechts bei Status nach Knie-Totalprothese, 
Urk. 
3/13 S. 2, Eintrag vom 18. August 2009) meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
3/13 S. 2, Ein
trag vom 25. Juli 2009). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom 15. Mai 2012 (
Urk. 
3/10) den Anspruch auf eine Rente der Invalidenversiche
rung, wobei sie von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten und einer vollumfänglichen in einer leidensangepassten 
Tätigkeit ausging. 
    
Am 31. Oktober 2012 (
Urk. 
3/11) meldete sich 
die Versicherte 
wegen einer ge
sundheitlichen Verschlechterung (unter anderem 
lumbospondylogenes
 Syn
drom, 
Urk. 
3/13 S. 11) erneut bei der Invalidenversicherung zum 
Leistungsbe
zug
 an. 
Im November 2012 kündigte die 
Y.___
 das Arbeits
verhältnis per 28. Februar 2013 aus gesundheitlichen Gründen (
Urk. 
8/205-205).
1.2
    
Am 4. Juni 2013 
(
Urk. 
8/211) 
meldete sich 
X.___
 beim Regio
nalen Arbeitsvermittlungszentrum zur Arbeitsvermittlung an und ersuchte am 1
2. 
Juni 2013 
(
Urk. 
8/207-210) 
bei der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich um Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung. 
Diese ver
neinte 
mit Verfügung vom 1
2. 
November 2013 (
Urk. 
8/137-140) 
- ausgehend von einer vollumfänglichen Arbeitsunfähigkeit - für die Periode 4. Juni bis 1
2. 
August 2013 mangels Vermittlungsfähigkeit einen Anspruch auf 
Arbeitslo
senentschädigung
 und legte den versicherten Verdienst 
unter Bejahung der Anspruchsberechtigung 
ab 13. August 2013 - ausgehend von einer 20%igen Arbeitsfähigkeit - auf Fr. 747.-- (20
 %
 des versicherten Verdienstes von 
Fr. 3‘735.--) fest. 
Weiter forderte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich 
mit Verfügung vom 4. Dezember 2013 (
Urk. 
8/102-104) die für die Monate Juni und Juli 2013 
(richtig: Juni 2013, 
Urk. 
8/31) 
bereits ausbezahlten Taggelder in der Höhe von Fr. 1‘770.70 zurück.
    
Die gegen diese Verfügungen erhobene Einsprache vom 9. Dezember 2013 (
Urk. 
8/113) hiess die Kasse mit Entscheid vom 1
2. 
März 2014 (
Urk. 
2/1) in Be
zug die Anspruchsberechtigung in dem Sinne teilweise gut, als sie - ausgehend von einer Arbeitsfä
h
igkeit bereits ab 1. August 2013 - ab diesem Datum die Anspruchsberechtigung beim unveränderten versicherten Verdienst von 
Fr. 747.-- bejahte. An der Rückforderung hielt sie mit Einspracheentscheid vom gleichen Datum (
Urk. 
2/2) fest. 
2.
    
Hiergegen erhob die Versicherte am 14. April 2013
 (richtig; 2014)
 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren um 
Zusprache
 von Arbeitslosenentschädigung ab 
4. Juni 2013 bis 31. Juli 2013 sowie um 
Zusprache
 der gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine
r
 Arbeitslosenentschädigung ab 4. Juni 2013 
auf Basis eines versicherten Verdienstes von Fr. 3‘735.-- (
Urk. 
1 S. 2). Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich ersuchte am 7. Mai 2014 (
Urk. 
7) um Abweisung der Be
schwerde, was der Versicherten am 9. Mai 2014 (
Urk. 
10) zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. f 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslo
senversicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIG
)
 in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG hat der Versicherte Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn er (unter anderem) vermittlungsfähig ist, d.h. wenn er bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an 
Eingliederungs
massnahmen
 teilzunehmen. Der Begriff der 
Vermittlungs
(
un
)
fähigkeit
 als 
An
spruchsvoraussetzung
 schliesst graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Ar
beit (im Umfang von mindestens 20
 %
 eines Normalarbeitspensums
, BGE 136 V 95 E. 5.1 mit Hinweisen
) anzunehmen, oder nicht. Die Vermittlungsfähigkeit kann sich dabei beispielsweise auf ein kleineres Pensum beziehen, während sie für ein höheres Pensum nicht gegeben sein kann; im Rahmen eines bestimmten (mindestens 20%igen) Pensums kann die Vermittlungsfähigkeit indessen nur erfüllt oder nicht erfüllt sein. 
1.2
1.2.1
    
I
m Falle eingeschränkter Leistungsfähigkeit ist zu unterscheiden zwischen vo
rübergehend fehlender oder verminderter Arbeitsfähigkeit im Sinne von Art. 28 AVIG und den behinderten Versicherten im Sinne von Art. 15 Abs. 2 AVIG. Beide Tatbestände sind Ausnahmen vom Grundprinzip der Arbeitslosenversi
cherung, wonach Leistungen nur bei Vermittlungsfähigkeit der Versicherten in Betracht kommen. Über das Merkmal der vorübergehenden Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit erfolgt die Abgrenzung zu den Behinderten im Sinne von Art. 15 Abs. 2 AVIG. Bei länger andauernder gesundheitlicher Beeinträchtigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 15 AVIG) 
massgebendes
 
Abgrenzungskrite
rium
. 
1.2.2
    
Nach Art. 15 Abs. 2 Satz 1 AVIG gilt der körperlich oder geistig Behinderte als vermittlungsfähig, wenn ihm bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage, unter Be
rücksichtigung seiner Behinderung, auf dem Arbeitsmarkt eine zumutbare Ar
beit vermittelt werden könnte. Bestehen erhebliche Zweifel an der Arbeitsfähig
keit eines Arbeitslosen, so kann die kantonale Amtsstelle eine vertrauensärztli
che Untersuchung auf Kosten der Versicherung anordnen (Art. 15 Abs. 3 AVIG). Die Kompetenz zur Regelung der Koordination mit der Invalidenversicherung ist in Art. 15 Abs. 2 Satz 2 AVIG dem Bundesrat übertragen worden. Dieser hat in Art. 15 Abs. 3 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIV
)
 festgelegt, dass ein Beh
inderter (
Neube
hinderter
, womit ein Behinderter gemeint ist, bei welchem die Frage der IV-Rentenberechtigung bzw. der Leistungsanspruch bei einer anderen Versicherung noch nicht abgeklärt ist), der unter der Annahme einer ausgeglichenen 
Arbeits
marktlage
 nicht offensichtlich vermittlungsunfähig ist, und der sich bei der In
validenversicherung (oder einer anderen Versicherung nach Art. 15 Abs. 2 AVIV) angemeldet hat, bis zum Entscheid der anderen Versicherung als 
ver
mittlungsfähig
 gilt
 (BGE 136 V 95 E. 5.2)
. 
1.2.3
    
Gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG haben Versicherte, die unter anderem wegen Krank
heit vorübergehend nicht oder nur vermindert arbeits- und 
vermittlungs
fähig
 sind und deshalb die Kontrollvorschriften nicht erfüllen können, An
spruch auf das volle Taggeld, sofern sie die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen. Dieser dauert längstens bis zum 30. Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit und ist innerhalb der Rahmenfri
s
t auf 44 Taggel
der beschränkt.
1.3
    
Art. 70 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialver
-
siche
rungsrechts
 (
ATSG
)
 sieht vor, dass die berechtigte Person Vor
leistung verlangen kann, wenn ein Versicherungsfall einen Anspruch auf 
Sozi
alversicherungsleistungen
 begründet, aber Zweifel darüber bestehen, welche So
zialversicherung die Leistungen zu erbringen hat. Gemäss Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG ist die Arbeitslosenversicherung für Leistungen, deren Übernahme durch die Arbeitslosenversicherung, die Krankenversicherung, die Unfallversicherung oder die Invalidenversicherung umstritten ist, vorleistungspflichtig.
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre Entscheide damit (
Urk. 
2/1-2), dass die Vorleistungspflicht gemäss Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG nur bis zum Entscheid der anderen Versicherung bestehe. Dieser Entscheid der Invalidenversicherung sei mit Verfügung vom 15. Mai 2012 getroffen worden, weshalb bei erneutem Ge
such nicht 
von einer erstmaligen Anmeldung gesprochen werden könne und kein Raum für eine Vorleistung der Arbeitslosenversicherung bestehe. 
    
Eine Auszahlung einer vollen Arbeitslosenentschädigung gestützt auf Art. 28 AVIG komme sodann ebenfalls nicht in Frage, könne doch angesichts des er
neuten Rentengesuches nicht mehr von einer vorübergehenden Arbeitsunfähig
keit gesprochen werden.
2.2
    
Die Beschwerdeführerin ihrerseits ging von einer Anwendbarkeit sowohl von 
Art. 70 ATSG (grundsätzlich) wie auch von Art. 28 AVIG (während der Periode vollständiger Arbeitsunfähigkeit) aus (
Urk. 
1 S. 6 
Ziff. 
28 und S. 8 
Ziff. 
37).
3.
3.1
    
In medizinischer Hinsicht 
ergibt sich, dass 
Dr. 
med. 
Z.___
, Oberarzt, sowie 
Dr. 
med. 
A.___
, 
Assistenzarzt
, Rheumaklinik des 
B.___
,
 in ihrem Gutachten vom 1
2. 
April 2013 (
Urk. 
3/13) zu Handen der Inva
lidenversicherung folgende Diagnosen stellten (S. 11):
-
    
Symptomatische 
Gonarthrose
 beidseits, rechtsbetont seit 2004
-
    
mit belastungsverstärkten Reizerscheinungen rechts > links
-
    
rechts Status nach Einlage einer 
Totalendoprothese
 am 13. März 2009
-
    
Reaktivierung des Reizzustandes seit Kniekontusion
 
am 1. April 2011
-
    
szintigraphisch
 30. November 2011 beginnende Lockerungszeichen 
ti
-
bial
-
    
konventionell radiologisch 29. Januar 2013 keine Lockerungszeichen
-
    
links 
retropatelläre
 und 
femorotibiale
 
Gonarthrose
 (Röntgen 29. Januar 2013) sowie klinisch Zeichen einer Innenmeniskusläsion
-
    
Lumbospondylogenes
 Syndrom, akzentuiert seit Mai 2012 
-
    
mit intermittierender 
radikulärer
 Reizung L5 beidseits
-
    
bei Wirbelsäulen-Fehlhaltung/-
Fehlform
 und Haltungsinsuffizienz
-
    
radiologisch degenerative Veränderungen der Lendenwirbelsäule (LWS, 
Oste
ochondrosen
, Spondylosen und Diskushernie L4/5 sowie L5/S1),
-
    
Tendovaginitis 
stenosans
 de 
Quervain
 links seit 2012
-
    
Bilaterale 
Rhizarthrose
, symptomatisch seit 2012
-
    
Chronisch venöse Insuffizienz Grad II
-
    
Arterielle Hypertonie
    
Die Gutachter attestierten eine 
grundsätzlich 50
%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten T
ätigkeit bei diversen funktionellen Einschränkungen (Knien, Hocke, Kniebeugen, mit Gewichten hantieren). Sie führten i
n
des aus, aufgrund dieser 
zusätzlichen Einschränkungen sei ein weiterer Einsatz in der ange
stammten Tätigkeit weder realistisch noch sinnvoll, zumal prognostisch eine weitere Verschlechterung insbesondere der Kniebeschwerden mit wiederkehren
der Aktivierung der 
Gonarthrose
 beidseits wahrscheinlich sei. Somit bestehe für die 
angestammte
 Tätigkeit als Mitarbeiterin der 
Y.___
 in der Hauswirtschaft spätestens seit dem 29. Januar 2013 (Begutachtungsdatum), aufgrund der Anamnese indes bereits seit Mai 2012 eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
. In einer angepassten leichten, wechselbelastenden, vorwiegend sitzen
den Tätigkeit gingen sie von einer vollständige
n
 Arbeitsfähigkeit aus (S. 12).
3.2
    
Mit Zeugnis vom 29. Mai 2013 (
Urk. 
8/183) attes
t
ierte 
Dr. 
med. 
C.___
, Orthopä
dische Chirurgie FMH, von der Klinik 
D.___
 eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 vom 1. Juni bis 31. Juli 2013.
    
Am 29. Juli 2013 (
Urk. 
8/156) erwähnte er eine Arbeitsunfähigkeit von 80
 %
 ab 1. August 2013, was er am 28. August 2013 (
Urk. 
8/157-159) bestätigte (unter Hinweis auf eine Leistung von 10 bis 15
 %
) und dabei folgendes Stellenprofil nannte: Nicht länger als 10 min. stehen, gehen; liegen erträglich; knien gar nicht möglich; ausführbar: Überwachungsaufgaben ohne Körpereinsatz. 
    
Am 3. September 2013 (
Urk. 
8/160) nannte er den Beginn einer 50%igen Arbeits
unfähigkeit am 26. Juni 2011, eine 80%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe seit dem 1. August 2013. 
    
Am 14. November 2013 (
Urk. 
8/133) attestierte er eine 80%ige Arbeitsunfähig
keit vom 1. Juni bis 
2. 
Juli 2013. 
    
Am 21. November 2013 (
Urk. 
8/115) berichtete 
Dr. 
C.___
 
- auf entsprechende Anfrage - zu H
ä
nden der Stadtverwaltung, Abteilung Soziales, Sozialhilfe. Er führte aus, die Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit der Beschwer
deführerin beruh
t
e
n
 einerseits auf den subjektiven Angaben, anderseits auf den objektivierbaren Befunden und könnten, insbesondere da das Ausmass der Be
schw
e
rden Schwankungen unterworfen sei und nicht täglich Konsultationen stattfänden, oft erst im Nachhinein beurteilt werden. So könnten die Angaben bezüglich Arbeitsunfähigkeit durchaus variieren. Wenn also gelegentlich leicht divergierende Angaben bestünden, könnten diese auf Änderungen der Einsatz
fähigkeit beruhen oder auf zeitlichen Differenzen in der Erfassung bzw. Beur
teilung der 
aktuellen
 oder durchgemachten Einsatzmöglichkeiten. Aufgrund der Aufzeichnungen zu
r
 medizinischen Situation 
hätten sich die Beschw
e
r
den nach einer akuten Schmerzsituation im Frühjahr bis Mai 2013 dank physiotherapeu
tischen und medikamentösen Massnahmen wieder etwas beruhigt, so dass tat
sächlich ab dem 
1. Juni 2013 wenigstens eine geringe, 20%ige Arbeitsfähigkeit attestiert werden könne.
    
Die nämliche Restarbeitsfähigkeit 
bestätigte 
Dr. 
C.___
 
im nachfolgenden Ver
lauf mehrfach (
Urk. 
8/80, 
Urk. 
8/89, 
Urk. 
8/97, 
Urk. 
8/100, 
Urk. 
8/108)
.
3.3
    
Am 15. August 2013 (
Urk. 
8/153-155) hatten 
Dr. 
med. 
E.___
, leitende
r
 
A
rzt, und med. prakt. 
F.___
, Assistenzarzt, 
Rehaclinic
 
G.___
, 
über die 
Hospitalisation
 der Beschwerdeführerin vom 3. bis 23. Juli 2013 
berichtet und auf die durchgeführten Therapien (Physiotherapie, Ergotherapie/Ergonomie, 
Rü
ckengruppe
, 
Medizinische
 Trainingstherapie, Heublumenwickel, Funktionsmas
sage, Progressive Muskelentspannung) verwiesen. Sie führten aus, die Zuwei
sung
 
sei bei kontinuierlich zunehmenden Lumbalgien und 
Lumboischialgien
 sowie seit eineinhalb Jahren zunehmender Arbeitsunfähigkeit sowie einge
schränkter Belastbarkeit samt Selbständigkeit im alltäglichen Leben erfolgt. Ini
tial sei es zu muskulärer Schmerzsymptomatik in der LWS sowie unteren Region der Brustwirbelsäule (BWS) gekommen. Bei angepasster Medikation sei es zur spürbaren Rückbildung der Schmerzsymptomatik gekommen. Am 23. Juli 2013 sei die Patientin in gebessertem, stabilem Allgemeinzustand nach Hause ent
lassen worden.
    
A
m 
Tag des Austritts 
(
Urk. 
8/172) 
hatte med. prakt. 
F.___
 
noch 
eine vollum
fängliche Arbeitsunfähigkeit
 vom 3. Juli bis 1
2. 
August 2013 attestiert.
4.
4.1
    
Der Beschwerdegegnerin ist insofern zuzustimmen, dass eine Vorleistungspflicht gemäss Art. 70 Abs. 1 lit. a ATSG nur besteht, bis ein Entscheid der anderen Versicherung (vorliegend der Invalidenversicherung) vorliegt. 
    
Dass aber nach einem rechtskräftigen rentenabweisenden Entscheid zeitlebens keine Koordinationsmöglichkeit und damit keine Vorleistungspflicht der 
Ar
beitslosenkassen
 mehr gegeben 
sein soll
, kann dem Gesetzeswortlaut nicht ent
nommen werden. Im Gegenteil ist der Sinn der Bestimmung, dass Versicherte, welche sich sowohl bei der Arbeitslosenversicherung wie auch bei der Invali
denversicherung zum Leistungsbezug angemeldet haben, einstweilen Leistungen der Arbeitslosenversicherung enthalten, welche - bei positivem Rentenentscheid - gegenüber der Invalidenversicherung einen Verrechnungsanspruch geltend machen können. Wenn indes eine Anmeldung durch die Invalidenversicherung rechtskräftig abgelehnt wird, die versicherte Person (wieder) einer 
Arbeitstätig
keit
 nachgeht, damit Beitragszeit generiert und hernach arbeitslos sowie wieder arbeitsunfähig 
wird, handelt es sich um eine neue Sachverhaltskonstellation, welche mit der 
bereits beurteilten
 in keinem relevantem Zusammenhang steht. Damit 
kann
 die Arbeitslosenversicherung ihre Vorleistungspflicht 
nicht 
wegen eine
s
 
gegebenenfalls 
Jahr
e
 zurückliegenden 
(negativen) Rentenentscheids bei nunmehr geändertem Sachverhalt vernein
en
.
    
Hinzu kommt, dass ein sinngemässes Abstützen auf den erfolgten 
Rentenent
scheid
 zur Folge hätte, dass die Beschwerdegegnerin grundsätzlich Leistungen erbringen müsste, wurde doch im Erwerbsbereich ein Invaliditätsgrad von le
diglich 12.12
 %
 errechnet (
Urk. 
3/10) und wäre die Beschwerdeführerin nach dieser Einschätzung in einer angepassten Tätigkeit vollumfänglich arbeitsfähig. 
    
Der Haltung der Beschwerdegegnerin kann demnach in doppelter Hinsicht nicht gefolgt werden, was zur Folge hat, dass sie grundsätzlich (vor-)leistungspflichtig ist.
4.2
4.2.1
    
Zum Umfang der Vorleistungspflicht ergibt sich, 
dass l
aut Kreisschreiben des 
seco
 
die behinderte Person
 
auf Grund der Vorleistungspflicht der A
rbeitslosen
versicherung 
Anspruch auf eine volle A
rbeitslosenentschädigung
 
hat
, wenn 
nicht von offensichtlicher Vermittlungsunfähigkeit auszugehen und 
sie 
grund
sätzlich bereit
 ist
, im Umfang der allenfalls in einer ärztlichen Diagnose festge
stellten Arbeitsfähigkeit eine als zumutbar erachtete Arbeit anzunehmen (min
destens 20
 %
). Das bedeutet, die Vermittlungsbereitschaft muss sich bei ar
beitslosen Neubehinderten nur auf ein Pensum beziehen, welches der ärztlich attestierten Arbeitsfähigkeit entspricht 
(Kreisschreiben ALE B254)
.
 Das Bundes
gericht bestätigte die 
Rechtmässigkeit
 dieser Weisung (BGE 136 V 95 E. 6.4 und E. 7.4). 
4.2.2
    
Den 
mediz
i
nischen
 Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin - abge
sehen von einer Phase vollumfänglicher Arbeitsunfähigkeit im Sommer 2013 - zu 20
 %
 arbeitsfähig
 war
 in ein
er leidensangepassten Tätigkeit
. So gin
gen die Gutachter des 
B.___
 im April 2013 wegen der Knie- und 
Rückenbe
schwerden
 von einer vollumfänglichen 
Arbeitsunfähigkeit
 in der angestammten Tätigkeit als 
mitarbeiterin
 der Y.___
 aus, bestätigten indes eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit (leicht, wechselbelastend, vorwiegend sitzend, E. 3.1
). Nach einer offenkundigen Verschlechterung der Situation wurde vom 3. bis 23. Juli 2013 eine stationäre Therapie durchgeführt, wobei die Be
schwerdeführerin in gebessertem Allgemeinzustand entlassen werden konnte bei Attest einer noch bis 1
2. 
August 2013 dauernden vollumfänglichen Arbeitsun
fähigkeit (E. 3.3). Der behandelnde Orthopäde ging dann Ende Juli 2013 von ei
ner Teilarbeitsf
ä
higkeit von 20
 %
 bereits ab 1. August 2013 aus und bestätigte diese 
Restarbeitsfähigkeit in seinen nachfolgenden Zeugnissen unter Verweis auf die Notwendigkeit einer leidensangepassten Tätigkeit (E. 3.2). 
    
Damit steht fest, dass die Beschwerdeführerin - mit Ausnahme der nachfolgend zu 
beleuchtenden
 Phase vollumfänglicher Arbeitsunfähigkeit - 
grundsätzlich im Ausmass von 20
 %
 arbeitsfähig in angepasster Tätigkeit
 und bereit
 war
, we
nigstens in diesem Umfang eine Stelle anzunehmen (
Urk. 
8/207 
Ziff. 
3)
. Sie hat demnach Anspruch auf volle Taggelder, und zwar jedenfalls ab 1. August 2013
.
4.2.3
    
Den vollständigen Akten der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
5, 
Urk. 
7 und 
Urk. 
8/1-72) sind
 sodann
 keine Hinweise zu entnehmen, dass sich die Beschwerdeführe
rin nicht ordnungsgemäss um Arbeit bemüht hätte und sich allenfalls unter diesem Titel die Frage nach der Vermittlungsfähigkeit (in Bezug auf die noch verbleibende 20%ige Arbeitsfähigkeit) stellen würde. 
Damit hat es mit der Fest
stellung sein Bewenden, dass die Beschwerdegegnerin vollumfänglich 
vorleis
tungspflichtig
 ist.
4.3
4.3.1
    
Zu 
beleuchten
 ist sodann 
die Zeitspanne des Beginns der Arbeitslosigkeit vom 4. Juni bis 31. Juli 2013, während der die Beschwerdeführerin vollumfänglich arbeitsunfähig geschrieben wurde. 
4.3.2
    
Vorweg ist festzuhalten, dass sich die Atteste des behandelnden 
Dr. 
C.___
 ledig
lich auf 
die
 angestammte Tätigkeit bezogen, wurde 
die Beschwerdeführerin 
doch von den 
B.___
-Ärzten bereits im April 2013 für voll arbeitsunfähig in der angestammten Tätigkeit als 
M
itarbeiterin 
der Y.___ 
befunden und
 sie
 verlor ihre Stelle aus gesundheitsbedingten Gründen. Sodann steht fest, dass 
Dr. 
C.___
 echtzeitlich (am 23. Mai 2013) eine voll
ständige
 Arbeitsunfähigkeit vom 1. Juni bis 31. Juli 2013 attestierte und am 29. Juli 2013 - nach dem Austritt aus der 
Rehaclinic
 
G.___
 - 
die 
Wiedererlangung
 einer 20
 %
 Arbeitsfähigkeit ab 
1. August 2013 bestätigte (E. 3.2). Damit steht fest, dass die Beschwerdeführerin seit Beginn der Arbeitslosigkeit bis am 31. Juli 2013 vollumfänglich arbeitsun
fähig und damit nicht vermittlungsfähig war.
4.3.3
    
Währenddem
 diese Folgerung für die Zeit der 
Hospitalisation
 unbestritten geblie
ben ist (
Urk. 
1 S. 8 
Ziff. 
37), ging die Beschwerdeführerin sinngemäss von einer 20%igen Arbeitsfähigkeit bereits ab 4. Juni 2013 (bis zum Tag vor 
Klinik
eintritt
: 
2. 
Juli 2013) sowie nach der Entlassung (ab dem Folgetag: 24. Juli 2013) aus und machte für diese Periode eine subjektiv und objektiv bestehende Vermittlungsfähigkeit geltend (
Urk. 
1 S. 8 
Ziff. 
36).
    
Dieser Ansicht kann angesichts der eindeutigen echtzeitlichen Arz
t
berichte nicht gefolgt werden. Einzige Anhaltspunkte für das Vorliegen der minimalen 
Arbeitsfähigkeit von 20
 %
 sind d
i
e 
erst 
nachträglich erstellte
n
 Bericht
e
 von 
Dr. 
C.___
 
(
vom 
3. 
September
, 
1
4. 
November 
und
 2
1. 
November 2013
, E. 3.2). 
Diese stehen aber im Widerspruch zu seinen echtzeitlichen Attesten und seine 
Darstell
ung, wonach das Ausmass der Beschwerden Schwankungen unterworfen sei und - da nicht täglich Konsultationen stattfänden 
–
 
dieses 
oft erst im Nach
hinein beurteilt werden könne, vermag jedenfalls das am 2
9. 
Juli 2013 erstellte Attest der Wiedererlangung einer 20
 %
 Arbeitsfähigkeit per 
1. 
August 2013 nicht zu begründen. Denn wenn die Beschwerdeführerin tatsächlich am 2
9. 
Juli 2013 bereits zu 20
 %
 arbeitsfähig gewesen wäre, wie dies 
Dr. 
C.___
 nachträg
lich geltend macht, hätte er dies echtzeitlich bestätigen müssen, was er aber nicht 
getan
 hat. 
    
Nach dem Gesagten
 ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Beschwerdeführerin vom 
4. 
Juni bis 3
1. 
Juli 2013 vollumfänglich arbeitsunfä
hig war. 
4.3.4
    
Bei dieser Ausgangslage ergibt sich vorliegend die Situation, dass die Beschwer
deführerin zu Beginn der Arbeitslosigkeit vorübergehend vollumfänglich ar
beitsunfähig war und ab 
1. 
August 2013 dauernd zu 20
 %
 arbeitsfähig. Mithin liegt bei einer (nachträglichen) Gesamtbetrachtung ein Doppelsachverhalt in dem Sinne vor, dass die Beschwerdeführerin bei grundsätzlich 20%iger Ar
beitsfähigkeit zu Beginn der Arbeitslosigkeit während knapp zwei Monaten vo
rübergehend vollumfänglich arbeitsunfähig war. Damit stellt sich die Frage, ob die Beschwerdeführerin in der massgeblichen Periode Anrecht auf Taggeld bei vorübergehend fehlender oder verminderter Arbeitsfähigkeit im Sinne von 
Art. 28 Abs. 1 AVIG hat. 
    
Hierzu ist festzuhalten, dass sowohl die Vorleistungspflicht nach Art. 70 Abs. 2 lit. a ATSG wie auch das Taggeld bei vorübergehend fehlender Arbeitsfähigkeit nach Art. 28 Abs. 1 AVIG eine Ausnahme vom Grundsatz 
des Erfordernisses der Vermittlungsfähigkeit darstellt (E. 1.2.1). Vom logischen Ablauf her setzt die Ausrichtung von Taggeldern bei vorübergehender Erkrankung die festgestellte grundsätzliche Vermittlungsfähigkeit voraus. Ist 
ein Invalider
 vollumfänglich arbeitsunfähig
,
 hat er keinen Anspruch auf Arbeitslosentaggelder, namentlich auch nicht auf solche bei vorübergehender Erkrankung. Er kann mithin nicht während 30 Tagen (gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG) Taggelder beziehen und dann vorbringen, der Gesundheitszustand habe sich nicht verbessert und er sei nach wie vor vollumfänglich arbeitsunfähig. 
In dieser Konstellation besteht kein Leistungsanspruch.
    
Vorliegend gestaltet sich der Sachverhalt derart, dass sich die Beschwerdeführe
r
in
 bereits 
im 
Oktober 2012 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet hatte (
Urk. 
3/11) und nach der Entlassung und Anmeldung bei der 
Arbeitslosenversicherung vollumfänglich arbeitsunfähig war. Bei dieser Aus
gangslage fiel sie bei Beginn der Arbeitslosigkeit (Anmeldung per 
4. 
Juni 2013) nicht unter die Norm von Art. 70 Abs. 2 lit. a ATSG, weil sie nicht im 
Ausmass
 von wenigstens 20
 %
 arbeitsfähig war
 (E. 1.1)
. 
Dass sich die 
vollumfängliche
 Arbeitsunfähigkeit nachträglich als 
bloss
 vorübergehend herausstellte und ab 
1. 
August 2013 eine
 (minimale)
 20%ige Arbeitsfähigkeit gegeben war, ändert hieran nichts. Im Zeitpunkt der erstmaligen Relevanz
 einer mindestens 20%igen Arbeitsfähigkeit war diese nicht 
gegeben
, weshalb kein Anspruch auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung bestand und damit auch nicht auf vorübergehende nach Art. 28 Abs. 1 AVIG.
5.
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin ab 
4. 
Juni bis 3
1. 
Juli 2013 keinen Anspruch auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung hatte und ihr ab 
1. 
August 2013 - soweit die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind - ungekürzte Taggelder zustehen
 (jeweils unter Berücksichtigung allfälliger Tag
gelder der Krankentaggeldversicherung)
. In diesem Sinn ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen.
6.
    
Da die Beschwerdeführerin für den Monat Ju
n
i 2013 keinen Anspruch auf Tag
-
gel
der
 der Arbeitslosenversicherung hatte, erweist sich die Rückforderung der ausgerichteten Taggelder (
Urk. 
2/2) als rechtens. 
Denn nach 
Art. 
25 Abs. 1 Satz 1 ASTG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten.
 
Dies
bezüglich
 ist die Beschwerde 
demnach 
abzuweisen. 
7
.
    
Bei
 
diesem
 
Ausgang
 
des
 
Verfahrens
 hat die 
Beschwerdeführerin
 angesichts des in 
masslicher
 Hinsicht 
bloss
 als geringfügig zu betrachtenden Unterliegens
 An
spruch auf eine 
ungekürzte 
Prozessentschädigung, welche ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit 
des
 Prozesses zu bemessen (§ 34 Abs. 1 und 3 
des
 Gesetzes über das Sozialve
r
sicherungsgericht) und auf 
Fr. 
1‘800.-- 
(inklusive Mehrwertsteuer und 
Barausla
gen
) festzusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid der 
Arbeitslosen
kasse
 des Kantons Zürich vom 1
2. 
März 2014 betreffend 
Anspruchsbe
rechtigung
 und versicherter Verdienst insoweit abgeändert, als festgestellt wird, dass die Beschwerdeführer
in
 - soweit die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind - ab 
1. 
August 2013 Anspruch auf
 ungekürzte
 Arbeitslosenentschädigung hat.
 Im 
Übrigen
 wird die Beschwerde, wie auch jene gegen 
den Einspracheentscheid
 vom 1
2. 
März 2014 betreffend Rückforderung, abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 
verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 
eine 
Prozessent
s
chä
digung
 von 
Fr. 
1'800
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Holger Hügel
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger