zh_sozialversicherungsgericht · IV.2024.00288 · 2025-06-25 · de
Begutachtung nach Neuanmeldung weist zwar eine gewisse gesundheitliche Veränderung nach, indessen erlaubt die nach wie vor bestehende Restarbeitsfähigkeit die Erzielung eines rentenausschliessenden Einkommens.


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
IV.2024.00288
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
 vom 
25.
 
Juni
 
2025
in
 
Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle
Röntgenstrasse
 
17,
 
Postfach,
 
8087
 
Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Die
 
1965
 
in
 
Kosovo
 
geborene
 
X.___
 
erlernte
 
nach
 
der
 
Grundschule
 
den
 
Beruf
 
einer
 
Schneiderin
.
 
Sie
 
lebt
 
seit
 
1996
 
in
 
der
 
Schweiz.
 
In
 
den
 
Jahren
 
2006
 
bis
 
2009
 
arbeitete
 
sie
 
bei
 
verschiedenen
 
Arbeitgebern
 
in
 
der
 
Reinigungsbranche
 
und
 
im
 
Servicebereich
 
mit
 
wechselndem
 
Beschäftigungsgrad.
 
Am
 
1
5.
 
Oktober
 
2009
 
meldete
 
sie
 
sich
 
unter
 
Hinweis
 
auf
 
einen
 
engen
 
Spinalkanal
 
und
 
Beschwerden
 
in
 
den
 
Beinen
 
und
 
im
 
Rücken
 
bei
 
der
 
Invalidenversicherung
 
zum
 
Leistungsbezug
 
(berufliche
 
Massnahmen,
 
Rente)
 
an
 
(
Urk.
 
14/3
;
 
vgl.
 
auch
 
Urk.
 
14/6).
 
Gestützt
 
auf
 
die
 
nachfolgenden
 
Abklärungen,
 
die
 
insbesondere
 
die
 
Einholung
 
des
 
ortho
pädisch-rheumatologisch-neurologische
n
 
G
utacht
ens
 
der
 
Klinik
 
Z.___
 
vom
 
1
5.
 
Juni
 
2011
 
(
Urk.
 
1
4
/39)
 
beinhaltete
n
,
 
ermittelte
 
die
 
IV-Stelle
 
einen
 
renten
ausschliessenden
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
10
 
%
 
und
 
verneinte
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
1
6.
 
Januar
 
2012
 
den
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Invalidenrente
 
(
Urk.
 
14/49).
 
Die
 
von
 
der
 
Versicherten
 
dagegen
 
erhobene
 
Beschwerde
 
wies
 
das
 
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
 
mit
 
Urteil
 
IV.2012.00210
 
vom
 
3
1.
 
Mai
 
2013
 
ab
 
(
Urk.
 
14/64).
 
Diesen
 
Entscheid
 
schützte
 
das
 
Bundesgericht
 
mit
 
seinem
 
Urteil
 
9C_579/2013
 
vom
 
3.
 
Dezember
 
2013
 
(
Urk.
 
14/66).
 
1.2
    
Am
 
24.
 
März
 
2014
 
meldete
 
sich
 
die
 
Versicherte
 
erneut
 
zum
 
Leistungsbezug
 
an
 
(
Urk.
 
14/70).
 
Auf
 
dieses
 
Gesuch
 
trat
 
die
 
IV-Stelle
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
1.
 
Juli
 
2014
 
nicht
 
ein
 
(
Urk.
 
14/81).
 
Ein
 
weiteres
 
Leistungsgesuch
 
stellte
 
die
 
Versicherte
 
am
 
24.
 
Dezember
 
2014
 
(
Urk.
 
14/87).
 
Gestützt
 
auf
 
die
 
anschliessend
 
durchgeführten
 
Abklärungen
 
(
Urk.
 
14/95
 
ff.)
 
verneinte
 
die
 
IV-Stelle
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
2
9.
 
September
 
2015
 
den
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Invalidenrente
 
(
Urk.
 
14/1
09
).
 
Die
 
dagegen
 
erhobene
 
Beschwerde
 
hiess
 
das
 
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
 
mit
 
Urteil
 
IV.2015.01123
 
vom
 
1
4.
 
Juli
 
2017
 
in
 
dem
 
Sinne
 
gut,
 
dass
 
es
 
die
 
Sache
 
zur
 
Vornahme
 
zusätzlicher
 
Abklärungen
 
an
 
die
 
IV-Stelle
 
zurückwies
 
(
Urk.
 
14/114).
 
Im
 
Rahmen
 
der
 
weiteren
 
Abklärungen
 
(
Urk.
 
14/117
 
ff.)
 
holte
 
die
 
IV-Stelle
 
das
 
polydisziplinäre
 
Gutachten
 
de
r
 
A.___
 
AG
 
vom
 
1
3.
 
August
 
2018
 
(
Urk.
 
14/144)
 
und
 
die
 
ergänzende
 
Stellungahme
 
de
r
 
Gutachter
 
vom
 
9.
 
November
 
2018
 
(
Urk.
 
14/148)
 
ein.
 
Mit
 
Verfügung
 
vom
 
1
6.
 
September
 
2019
 
verneinte
 
die
 
IV-Stelle
 
den
 
Anspruch
 
der
 
Versicherten
 
auf
 
eine
 
Invalidenrente
 
erneut
 
(
Urk.
 
14/160).
 
Die
 
von
 
der
 
Versicherten
 
dagegen
 
erhobene
 
Beschwerde
 
wies
 
das
 
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
 
mit
 
Urteil
 
IV.2019.00735
 
vom
 
1.
 
September
 
2020
 
ab
 
(
Urk.
 
14/166).
 
Dieser
 
Entscheid
 
blieb
 
unangefochten.
 
1.3
    
Unter
 
Einreichung
 
verschiedene
r
 
ärztlicher
 
Berichte
 
(
Urk.
 
14/168/1-33)
 
meldete
 
sich
 
die
 
Versicherte
 
am
 
4.
 
November
 
2022
 
ein
 
weiteres
 
Mal
 
zu
m
 
Leistungsbezug
 
an
 
(Urk.
 
14/169).
 
Zunächst
 
stell
t
e
 
die
 
IV-Stelle
 
der
 
Versicherte
n
 
mittels
 
des
 
am
 
21.
 
November
 
2022
 
erlassenen
 
Vorbescheides
 
das
 
Nichteintreten
 
auf
 
das
 
erneute
 
Leistungsgesuch
 
in
 
Aussicht
 
(
Urk.
 
14/172).
 
Gestützt
 
auf
 
die
 
dagegen
 
erhobenen
 
Einwände
 
(
Urk.
 
14/176,
 
Urk.
 
14/179)
 
veranlasste
 
die
 
IV-Stelle
 
eine
 
polydis
ziplinäre
 
Begutachtung
 
(
Urk.
 
14/184).
 
Die
 
B.___
 
GmbH
 
erstattete
 
das
 
Gutachten
 
am
 
5.
 
September
 
2023
 
(
Urk.
 
14/196).
 
Mit
 
dem
 
weiteren
 
Vorbescheid
 
vom
 
1
3.
 
November
 
2023
 
stellte
 
die
 
IV-Stelle
 
die
 
Abweisung
 
des
 
Leistungsgesuchs
 
in
 
Aussicht
 
(
Urk.
 
14/201).
 
Dagegen
 
erhob
 
die
 
Versicherte
 
Einwände
 
(
Urk.
 
14/205).
 
Mit
 
Verfügung
 
vom
 
1
5.
 
März
 
2024
 
entschied
 
die
 
IV-Stelle
 
im
 
Sinne
 
des
 
Vorbescheides
 
und
 
verneinte
 
den
 
Anspruch
 
der
 
Versicherten
 
auf
 
eine
 
Invalidenrente
 
(
Urk.
 
14/209
 
=
 
Urk.
 
2).
 
2.
    
Gegen
 
die
 
Verfügung
 
vom
 
1
5.
 
März
 
2024
 
erhob
 
Dr.
 
med.
 
C.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Innere
 
Medizin,
 
mit
 
unmittelbar
 
an
 
die
 
IV-Stelle
 
gerichteter
 
Eingabe
 
vom
 
2.
 
April
 
2024
 
für
 
die
 
Versicherte
 
Beschwerde
 
mit
 
dem
 
sinngemässen
 
Antrag,
 
es
 
sei
 
ihr
 
eine
 
Rente
 
zuzusprechen
 
(
Urk.
 
1).
 
Die
 
IV-Stelle
 
überwies
 
die
 
Eingabe
 
in
 
der
 
Folge
 
an
 
das
 
Sozialversicherungsgericht
 
(
Urk.
 
3).
 
Am
 
2
8.
 
Mai
 
2024
 
wurde
 
der
 
Versicherten
 
aufgegeben,
 
die
 
Beschwerdeeingabe
 
persönlich
 
zu
 
unterzeichnen
 
oder
 
alternativ
 
für
 
Dr.
 
C.___
 
eine
 
Vertretungsvollmacht
 
nachzureichen
 
(
Urk.
 
5).
 
Der
 
Auflage
 
kam
 
die
 
Versicherte
 
in
 
der
 
Folge
 
in
 
dem
 
Sinne
 
nach,
 
dass
 
sie
 
der
 
IV-Stelle
 
ein
 
am
 
3.
 
Juni
 
2024
 
eigenhändig
 
unterzeichnet
e
s
 
und
 
mit
 
der
 
Eingabe
 
von
 
Dr.
 
C.___
 
vom
 
2.
 
April
 
2024
 
weitestgehend
 
deckungsgleiche
s
 
Schriftstück
 
nachreichte
 
(
Urk.
 
11)
,
 
welche
s
 
diese
 
zuständigkeitshalber
 
an
 
das
 
Sozialversicherungsgericht
 
weiterleitete
 
(
Urk.
 
10).
 
Mit
 
Beschwerdeantwort
 
vom
 
2
0.
 
August
 
2024
 
beantragte
 
die
 
IV-Stelle
 
die
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde
 
(
Urk.
 
13).
 
Davon
 
wurde
 
der
 
Versicherten
 
am
 
2
3.
 
August
 
2024
 
Kenntnis
 
gegeben
 
(
Urk.
 
16).
 
Das
 
Gericht
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1.
1.1
    
Am
 
1.
 
Januar
 
2022
 
sind
 
die
 
geänderten
 
Bestimmungen
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts
 
(ATSG),
 
der
 
Verordnung
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts
 
(ATSV),
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
die
 
Invalidenversicherung
 
(IVG)
 
sowie
 
der
 
Verordnung
 
über
 
die
 
Invali
denversicherung
 
(IVV)
 
in
 
Kraft
 
getreten.
 
Die
 
angefochtene
 
Verfügung
 
erging
 
nach
 
dem
 
1.
 
Januar
 
202
2.
 
Entsprechend
 
den
 
allgemeinen
 
intertemporalrechtlichen
 
Grundsätzen
 
(vgl.
 
BGE
 
144
 
V
 
210
 
E.
 
4.3.1)
 
ist
 
nach
 
der
 
bis
 
zum
 
31.
 
Dezember
 
2021
 
geltenden
 
Rechtslage
 
zu
 
beurteilen,
 
ob
 
bis
 
zu
 
diesem
 
Zeitpunkt
 
ein
 
Renten
anspruch
 
entstanden
 
ist.
 
Steht
 
ein
 
erst
 
nach
 
dem
 
1.
 
Januar
 
2022
 
entstandener
 
Rentenanspruch
 
zur
 
Diskussion,
 
findet
 
darauf
 
das
 
seit
 
diesem
 
Zeitpunkt
 
geltende
 
Recht
 
Anwendung
 
(vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_452/2023
 
vom
 
24.
 
Januar
 
2024
 
E.
 
3.2.1
 
mit
 
Hinweisen).
    
Auf
 
Grund
 
der
 
im
 
November
 
2022
 
anhängig
 
gemachten
 
Anmeldung
 
bei
 
der
 
Invalidenversicherung
 
könnten
 
allfällige
 
Leistungen
 
frühestens
 
ab
 
Mai
 
202
3
 
aus
gerichtet
 
werden
 
(vgl.
 
Art.
 
29
 
Abs.
 
1
 
IVG).
 
In
 
dieser
 
übergangsrechtlichen
 
Konstellation
 
ist
 
die
 
seit
 
1.
 
Januar
 
2022
 
geltende
 
Rechtslage
 
massgebend,
 
die
 
im
 
Folgenden
 
 
soweit
 
nichts
 
anderes
 
vermerkt
 
ist
 
 
jeweils
 
in
 
dieser
 
Version
 
wieder
gegeben,
 
zitiert
 
und
 
angewendet
 
wird.
1.2
    
Invalidität
 
ist
 
die
 
voraussichtlich
 
bleibende
 
oder
 
längere
 
Zeit
 
dauernde
 
ganze
 
oder
 
teilweise
 
Erwerbsunfähigkeit
 
(Art.
 
8
 
Abs.
 
1
 
ATSG).
 
Erwerbsunfähigkeit
 
ist
 
der
 
durch
 
Beeinträchtigung
 
der
 
körperlichen,
 
geistigen
 
oder
 
psychischen
 
Gesundheit
 
verursachte
 
und
 
nach
 
zumutbarer
 
Behandlung
 
und
 
Eingliederung
 
verbleibende
 
ganze
 
oder
 
teilweise
 
Verlust
 
der
 
Erwerbsmöglichkeiten
 
auf
 
dem
 
in
 
Betracht
 
kommenden
 
ausgeglichenen
 
Arbeitsmarkt
 
(Art.
 
7
 
Abs.
 
1
 
ATSG).
 
Für
 
die
 
Beur
teilung
 
des
 
Vorliegens
 
einer
 
Erwerbsunfähigkeit
 
sind
 
ausschliesslich
 
die
 
Folgen
 
der
 
gesundheitlichen
 
Beeinträchtigung
 
zu
 
berücksichtigen.
 
Eine
 
Erwerbsunfähig
keit
 
liegt
 
zudem
 
nur
 
vor,
 
wenn
 
sie
 
aus
 
objektiver
 
Sicht
 
nicht
 
überwindbar
 
ist
 
(Art.
 
7
 
Abs.
 
2
 
ATSG).
1.3
    
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Rente
 
haben
 
gemäss
 
Art.
 
28
 
Abs.
 
1
 
IVG
 
Versicherte,
 
die:
a.
    
ihre
 
Erwerbsfähigkeit
 
oder
 
die
 
Fähigkeit,
 
sich
 
im
 
Aufgabenbereich
 
zu
 
betäti
gen,
 
nicht
 
durch
 
zumutbare
 
Eingliederungsmassnahmen
 
wieder
 
herstellen,
 
erhalten
 
oder
 
verbessern
 
können;
b.
    
während
 
eines
 
Jahres
 
ohne
 
wesentlichen
 
Unterbruch
 
durchschnittlich
 
mindes
tens
 
40
 
%
 
arbeitsunfähig
 
(Art.
 
6
 
ATSG)
 
gewesen
 
sind;
 
und
c.
    
nach
 
Ablauf
 
dieses
 
Jahres
 
zu
 
mindestens
 
40
 
%
 
invalid
 
(Art.
 
8
 
ATSG)
 
sind.
    
Eine
 
Rente
 
nach
 
Abs.
 
1
 
wird
 
nicht
 
zugesprochen,
 
solange
 
die
 
Möglichkeiten
 
zur
 
Eingliederung
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
8
 
Abs.
 
1
bis
 
und
 
1
ter
 
nicht
 
ausgeschöpft
 
sind
 
(Art.
 
28
 
Abs.
 
1
bis
 
IVG).
 
Gemäss
 
Art.
 
28b
 
Abs.
 
1
 
IVG
 
wird
 
die
 
Höhe
 
des
 
Renten
anspruchs
 
in
 
prozentualen
 
Anteilen
 
an
 
einer
 
ganzen
 
Rente
 
festgelegt.
 
Bei
 
einem
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
50-69
 
%
 
entspricht
 
der
 
prozentuale
 
Anteil
 
dem
 
Invali
di
tätsgrad
 
(Abs.
 
2).
 
Bei
 
einem
 
Invaliditätsgrad
 
ab
 
70
 
%
 
besteht
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
ganze
 
Rente
 
(Abs.
 
3).
 
Bei
 
einem
 
Invaliditätsgrad
 
unter
 
50
 
%
 
gelten
 
die
 
folgenden
 
prozentualen
 
Anteile
 
(Abs.
 
4):
Invaliditätsgrad
prozentualer
 
Anteil
49
 
Prozent
47.5
Prozent
48
 
Prozent
45
Prozent
47
 
Prozent
42.5
Prozent
46
 
Prozent
40
Prozent
45
 
Prozent
37.5
Prozent
44
 
Prozent
35
Prozent
43
 
Prozent
32.5
Prozent
42
 
Prozent
30
Prozent
41
 
Prozent
27.5
Prozent
40
 
Prozent
25
Prozent
1.4
    
Bei
 
erwerbstätigen
 
Versicherten
 
ist
 
der
 
Invaliditätsgrad
 
gemäss
 
Art.
 
16
 
ATSG
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
28a
 
Abs.
 
1
 
IVG
 
aufgrund
 
eines
 
Einkommensvergleichs
 
zu
 
bestimmen.
 
Dazu
 
wird
 
das
 
Erwerbseinkommen,
 
das
 
die
 
versicherte
 
Person
 
nach
 
Eintritt
 
der
 
Invalidität
 
und
 
nach
 
Durchführung
 
der
 
medizinischen
 
Behandlung
 
und
 
allfälliger
 
Eingliederungsmassnahmen
 
durch
 
eine
 
ihr
 
zumutbare
 
Tätigkeit
 
bei
 
ausgeglichener
 
Arbeitsmarktlage
 
erzielen
 
könnte
 
(sog.
 
Invalideneinkommen),
 
in
 
Beziehung
 
gesetzt
 
zum
 
Erwerbseinkommen,
 
das
 
sie
 
erzielen
 
könnte,
 
wenn
 
sie
 
nicht
 
invalid
 
geworden
 
wäre
 
(sog.
 
Valideneinkommen).
 
Der
 
Einkommensver
gleich
 
hat
 
in
 
der
 
Regel
 
in
 
der
 
Weise
 
zu
 
erfolgen,
 
dass
 
die
 
beiden
 
hypothetischen
 
Erwerbseinkommen
 
ziffernmässig
 
möglichst
 
genau
 
ermittelt
 
und
 
einander
 
gegenübergestellt
 
werden,
 
worauf
 
sich
 
aus
 
der
 
Einkommensdifferenz
 
der
 
Invali
ditätsgrad
 
bestimmen
 
lässt
 
(sog.
 
allgemeine
 
Methode
 
des
 
Einkommensvergleichs;
 
BGE
 
130
 
V
 
343
 
E.
 
3.4.2,
 
128
 
V
 
29
 
E.
 
1).
1.5
    
Um
 
den
 
Invaliditätsgrad
 
bemessen
 
zu
 
können,
 
ist
 
die
 
Verwaltung
 
(und
 
im
 
Beschwerdefall
 
das
 
Gericht)
 
auf
 
Unterlagen
 
angewiesen,
 
die
 
ärztliche
 
und
 
gegebenenfalls
 
auch
 
andere
 
Fachleute
 
zur
 
Verfügung
 
zu
 
stellen
 
haben.
 
Aufgabe
 
des
 
Arztes
 
oder
 
der
 
Ärztin
 
ist
 
es,
 
den
 
Gesundheitszustand
 
zu
 
beurteilen
 
und
 
dazu
 
Stellung
 
zu
 
nehmen,
 
in
 
welchem
 
Umfang
 
und
 
bezüglich
 
welcher
 
Tätigkeiten
 
die
 
versicherte
 
Person
 
arbeitsunfähig
 
ist.
 
Im
 
Weiteren
 
sind
 
die
 
ärztlichen
 
Auskünfte
 
eine
 
wichtige
 
Grundlage
 
für
 
die
 
Beurteilung
 
der
 
Frage,
 
welche
 
Arbeitsleistungen
 
der
 
versicherten
 
Person
 
noch
 
zugemutet
 
werden
 
können
 
(BGE
 
132
 
V
 
93
 
E.
 
4
 
mit
 
Hinweisen;
 
vgl.
 
auch
 
BGE
 
140
 
V
 
193
 
E.
 
3.2
 
mit
 
Hinweisen).
1.
6
    
War
 
eine
 
Rente
 
wegen
 
eines
 
zu
 
geringen
 
Invaliditätsgrades
 
verweigert
 
worden
 
und
 
ist
 
die
 
Verwaltung
 
auf
 
eine
 
Neuanmeldung
 
eingetreten
 
(Art.
 
87
 
Abs.
 
3
 
IVV),
 
so
 
ist
 
im
 
Beschwerdeverfahren
 
zu
 
prüfen,
 
ob
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
17
 
ATSG
 
eine
 
für
 
den
 
Rentenanspruch
 
relevante
 
Änderung
 
des
 
Invaliditätsgrades
 
eingetreten
 
ist
 
(BGE
 
117
 
V
 
198
 
E.
 
3a
 
mit
 
Hinweis;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
I
 
659/04
 
vom
 
9.
 
Februar
 
2005
 
E.
 
1.1).
 
Bei
 
einer
 
Neuanmeldung
 
der
 
versicherten
 
Person
 
bei
 
der
 
IV-Stelle
 
sind
 
die
 
Revisionsregeln
 
demnach
 
analog
 
anwendbar
 
(BGE
 
141
 
V
 
585
 
E.
 
5.3
 
in
 
fine,
 
133
 
V
 
108
 
E.
 
5.2,
 
je
 
mit
 
Hinweisen;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_317/2022
 
vom
 
7.
 
September
 
2022
 
E.
 
2.2
 
mit
 
Hinweisen).
2.
2.1
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
führte
 
zur
 
Begründung
 
ihrer
 
Verfügung
 
vom
 
1
5.
 
März
 
2024
 
aus,
 
z
ur
 
Abklärung
 
de
s
 
gesundheitlichen
 
Zustandes
 
sei
 
das
 
polydisziplinäre
 
Gutachten
 
der
 
medizinischen
 
Abklärungsstelle
 
B.___
 
eingeholt
 
worden.
 
Die
 
bis
herige
 
Tätigkeit
 
als
 
Reinigungskraft
 
sei
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
bereits
 
seit
 
Juni
 
2011
 
dauerhaft
 
nicht
 
mehr
 
zumutbar
 
gewesen
,
 
mit
 
der
 
Folge,
 
dass
 
das
 
Wartejahr
 
bereits
 
im
 
Juni
 
2012
 
bestanden
 
gewesen
 
sei
.
 
Zum
 
Zeitpunkt
 
des
 
frühestmöglichen
 
Rentenanspruch
s
 
sechs
 
Monate
 
nach
 
der
 
Neuanmeldung,
 
das
 
heisst
 
ab
 
Mai
 
2023,
 
hätte
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
eine
 
ihrem
 
gesundheitlichen
 
Zustand
 
angepasste
 
Tätigkeit
 
in
 
einem
 
Pensum
 
von
 
70
 
%
 
ausüben
 
können.
 
Angepasst
 
sei
 
eine
 
körperlich
 
leichte
 
und
 
wechselbelastende
 
Tätigkeit
 
mit
 
erhöhtem
 
Pausenbedarf
 
und
 
reduzierter
 
Intensität.
 
Zu
 
vermeiden
 
seien
 
das
 
wiederholte
 
Heben
 
und
 
Tragen
 
von
 
Lasten
 
über
 
5
 
kg
 
sowie
 
der
 
Einsatz
 
der
 
oberen
 
Extremitäten
 
oberhalb
 
des
 
Schulterniveaus.
 
Aus
 
dem
 
Vergleich
 
von
 
Validen-
 
und
 
Invalideneinkommen
 
resultiere
 
ein
 
nicht
 
rentenrelevanter
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
24
 
%
.
 
An
 
diesem
 
Ergebnis
 
ändere
 
auch
 
der
 
seit
 
Januar
 
2024
 
obligatorisch
 
zu
 
berücksichtigende
 
Abzug
 
von
 
10
 
%
 
vom
 
Invalideneinkommen
 
nicht
s
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
1
 
f.).
    
In
 
der
 
Beschwerdeantwort
 
vom
 
20
.
 
August
 
2024
 
ergänzte
 
die
 
Beschwerde
geg
nerin,
 
das
 
eingeholte
 
ärztliche
 
Gutachten
 
entspreche
 
den
 
Beweisanforderungen
 
vollumfänglich.
 
Die
 
gutachterlichen
 
Schlussfolgerungen,
 
eine
 
angepasste,
 
kör
perlich
 
leichte
 
Tätigkeit
 
sei
 
im
 
Umfang
 
von
 
70
 
%
 
zumutbar,
 
seien
 
hinreichend
 
valide
 
abgestützt.
 
Es
 
bestehe
 
im
 
Ergebnis
 
weiterhin
 
kein
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Invalidenrente.
 
Eine
 
allfällige
 
gesundheitliche
 
Verschlechterung
 
nach
 
dem
 
Verfügungszeitpunkt
 
sei
 
nicht
 
mehr
 
Teil
 
des
 
hängigen
 
Verfahrens
 
und
 
daher
 
nicht
 
zu
 
berücksichtigen
 
(
Urk.
 
13
 
S.
 
1
 
f.).
 
2.2
    
Die
 
Beschwerdeführerin
 
macht
 
geltend,
 
nach
 
wiederholten
 
Operationen
 
am
 
Rücken,
 
letztmals
 
im
 
Jahr
 
2022,
 
zeige
 
sich
 
weiterhin
 
eine
 
Schmerzsituation
,
 
die
 
seit
 
Sommer
 
2023
 
weiter
 
exazerbiert
 
sei.
 
Von
 
den
 
Ärzten
 
der
 
D.___
 
Klinik
 
sei
 
eine
 
Rezidivhernie
 
im
 
Segment
 
L5/S1
 
bildgebend
 
nachgewiesen
 
worden
.
 
Diese
 
sei
 
für
 
die
 
aktuelle
 
Symptomatik
 
massgeblich.
 
Zusätzlich
 
sei
 
eine
 
neurofora
minale
 
Enge
 
L4/5
 
links
 
mit
 
einer
 
Radikulopathie
 
und
 
einer
 
Facettenge
lenksarthrose
 
mit
 
neuroforaminaler
 
Einengung
 
der
 
L2-Wurzel
 
auf
 
der
 
rechten
 
Seite
 
im
 
Segment
 
L2/3
 
dokumentiert.
 
Alle
 
bildmorphologischen
 
Aspekte
 
korrelierten
 
mit
 
den
 
damaligen
 
und
 
noch
 
anhaltenden
 
Beschwerden.
 
Nach
 
einem
 
positiven
 
Infiltrationsergebnis
 
sei
 
ein
 
erneuter
 
chirurgische
r
 
Eingriff
 
zur
 
Stabi
lisation
 
L3/4
 
und
 
L4/5,
 
zur
 
Dekompression
 
der
 
L4-Wurzel
 
auf
 
de
r
 
linken
 
Seite
 
und
 
zur
 
Re-Dekompression
 
im
 
Segment
 
L5/S1
 
angezeigt.
 
Dies
 
zeige,
 
dass
 
die
 
Rückensituation
 
in
 
keiner
 
Weise
 
eine
 
für
 
eine
 
Arbeitstätigkeit
 
erforderliche
 
Belastung
 
zulasse.
 
Es
 
liege
 
mithin
 
eine
 
erweiterte
 
Verschlechterung
 
vor.
 
Im
 
Rahmen
 
der
 
gesamthaft
 
resultierenden
 
Dekonditionierung
 
sei
 
es
 
auch
 
zu
 
einer
 
zusätzlichen
 
Beschwerdeproblematik
 
am
 
rechten
 
Knie
 
mit
 
einer
 
nachgewiesenen
 
beginnenden
 
Gonarthrose
 
gekommen.
 
Aus
 
den
 
genannten
 
Gründen
 
und
 
vor
 
dem
 
Hintergrund
 
des
 
langjährigen
 
Verlaufs
 
mit
 
wiederholter
 
Progredienz
 
der
 
Gesamt
symptomatik
 
sei
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
nicht
 
nachvollziehbar
 
(Urk.
 
11
 
S.
 
1
 
f.).
 
3.
3.1
    
Gemäss
 
höchstrichterlicher
 
Rechtsprechung
 
ist
 
von
 
Amtes
 
wegen
 
zu
 
prüfen,
 
ob
 
seit
 
der
 
ersten
 
Rentenverfügung
 
zwischenzeitlich
 
eine
 
erneute
 
materielle
 
Prüfung
 
des
 
Rentenanspruchs
 
stattgefunden
 
hat
 
(vgl.
 
vorstehende
 
E.
 
1.
6
).
 
War
 
dies
 
nicht
 
der
 
Fall,
 
so
 
ist
 
auf
 
die
 
Entwicklung
 
der
 
Verhältnisse
 
seit
 
der
 
ersten
 
Ableh
nungsverfügung
 
abzustellen.
 
Erfolgte
 
dagegen
 
nach
 
einer
 
ersten
 
Leistungsver
weigerung
 
eine
 
erneute
 
materielle
 
Prüfung
 
des
 
geltend
 
gemachten
 
Renten
anspruchs
 
und
 
wurde
 
dieser
 
nach
 
rechtskonformer
 
Sachverhaltsabklärung,
 
Beweiswürdigung
 
und
 
Durchführung
 
eines
 
Einkommensvergleichs
 
(bei
 
Anhalts
punkten
 
für
 
eine
 
Änderung
 
in
 
den
 
erwerblichen
 
Auswirkungen
 
des
 
Gesund
heitszustands)
 
abermals
 
rechtskräftig
 
verneint,
 
muss
 
sich
 
die
 
leistungsansprech
ende
 
Person
 
dieses
 
Ergebnis
 
–
 
vorbehältlich
 
der
 
Rechtsprechung
 
zur
 
Wieder
erwägung
 
oder
 
prozessualen
 
Revision
 
(vgl.
 
BGE
 
127
 
V
 
466
 
E.
 
2c
 
mit
 
Hinweisen)
 
–
 
bei
 
einer
 
weiteren
 
Neuanmeldung
 
entgegenhalten
 
lassen
 
(BGE
 
130
 
V
 
71
 
E.
 
3.2.3;
 
vgl.
 
auch
 
BGE
 
133
 
V
 
108
 
E.
 
5.3
 
f.).
 
Die
 
der
 
hier
 
zu
 
beurteilenden
 
Neunanmeldung
 
vorausgehende
 
Prüfung
 
des
 
Leistungsanspruchs
 
mit
 
rechts
konformer
 
Sachverhaltsabklärung,
 
Beweiswürdigung
 
und
 
Durchführung
 
eines
 
Einkommensvergleichs
 
fand
 
mit
 
dem
 
von
 
den
 
Parteien
 
nicht
 
angefochtenen
 
Urteil
 
des
 
hiesigen
 
Gerichts
 
IV.2019.00735
 
vom
 
1.
 
September
 
2020
 
(
Urk.
 
14/166)
 
seinen
 
Abschluss.
 
Mit
 
diesem
 
war
 
die
 
Verfügung
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
vom
 
1
6.
 
Sep
tember
 
2019
 
(
Urk.
 
14/160)
 
bestätigt
 
worden.
 
Davon
 
ist
 
mithin
 
auszugehen.
 
3.2
    
Dem
 
genannten
 
gerichtlichen
 
Urteil
 
vom
 
1.
 
September
 
2020
 
(Urk.
 
13/166)
 
ist
 
zum
 
seinerzeitigen
 
gesundheitlichen
 
Zustand
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
zusammenge
fasst
 
zu
 
entnehmen,
 
laut
 
dem
 
Gutachten
 
von
 
A.___
 
vom
 
1
3.
 
August
 
2018
 
(vgl.
 
Urk.
 
14/144)
,
 
das
 
vom
 
Gericht
 
als
 
beweiskräftig
 
beurteilt
 
wurde
 
(
Urk.
 
14/166/21
 
ff.),
 
sei
 
für
 
die
 
funktionelle
 
Leistungsfähigkeit
 
das
 
chronische
 
lumbospondylogene
 
Syndrom
 
mit
 
pseudoradikulären
 
Ausstrahlungen
 
in
 
beide
 
Beine
 
bei
 
degenerativen
 
Veränderungen
 
ossärer
 
und
 
discogener
 
Art
 
bei
 
Spinal
kanalstenose
 
und
 
Zustandsbild
 
nach
 
Dekompression
 
mit
 
Laminektomie
 
L3
 
bis
 
L5
 
(
Operation
 
vom
 
1
6.
 
Dezember
 
2009)
 
relevant
 
sowie
 
die
 
Impingement-Symp
tomatik
 
der
 
rechten
 
Schulter
 
bei
 
partieller,
 
nicht
 
traumatischer
 
Ruptur
 
des
 
Supraspinatus
.
 
Für
 
das
 
Sulcus-ulnaris-Reizsyndrom
 
rechts
 
und
 
die
 
Adipositas
 
Grad
 
I
 
(BMI
 
30,1
 
kg/m
2
)
 
treffe
 
dies
 
nicht
 
zu
 
(
Urk.
 
14/166/16)
.
 
Das
 
Rücken-
 
und
 
das
 
Schulterleiden
 
hätten
 
seit
 
2006
 
zu
 
progredienten
 
chronischen
 
Rückenschmer
zen
 
mit
 
im
 
Verlauf
 
aufgetretenen
 
Ausstrahlung
en
 
in
 
das
 
linke,
 
später
 
auch
 
in
 
das
 
rechte
 
Bein
 
sowie
 
zu
 
Schmerzen
 
im
 
Nacken
 
und
 
Schultergürtelbereich
 
mit
 
Ausstrahlung
 
in
 
den
 
rechten
 
Arm
 
geführt
.
 
Weder
 
die
 
konservativen
 
Therapie
versuche
 
vor
 
der
 
Operation
 
im
 
Jahr
 
2009
 
(zwei
 
Epiduralinfiltrationen,
 
Physio
therapie
 
mit
 
Detonisierung,
 
Massage,
 
Prednison
 
per
 
os,
 
Chiropraktor),
 
noch
 
die
 
Operation
 
im
 
Dezember
 
2009
 
in
 
Form
 
einer
 
Dekompression
 
L3-L5
 
oder
 
die
 
späteren
 
Therapieversuche
 
(Rehabilitationsaufenthalte,
 
Physiotherapien,
 
Massa
gen,
 
Hypnosetherapien,
 
Wassertherapien,
 
Infiltrationen,
 
medikamentöse
 
Thera
pien)
 
hätten
 
eine
 
Chronifizierung
 
und
 
Beschwerdezunahme
 
im
 
Verlauf
 
verhin
dern
 
können.
 
Im
 
MRI
 
sei
 
narbig
 
verändertes
 
Gewebe
 
festgestellt
 
worden.
 
Zudem
 
bestünden
 
auf
 
allen
 
Ebenen
 
der
 
Lendenwirbelsäule
 
(
LWS
)
 
Discopathien,
 
welche
 
allerdings
 
keinen
 
komprimierenden
 
Effekt
 
ausüb
ten
.
 
Die
 
Impingement-Symp
tomatik
 
im
 
Bereich
 
der
 
rechten
 
Schulter
 
gehe
 
einher
 
mit
 
einer
 
partielle
n
 
Ruptur
 
der
 
Supraspinatus
s
ehne
 
und
 
Auflockerung
 
der
 
Subscapularis
s
ehne.
 
Zusätzlich
 
zu
 
den
 
Schmerzen
 
bestehe
 
eine
 
entsprechende
 
Bewegungseinschrän
kung.
 
Die
 
genannten
 
Veränderungen
 
könnten
 
aus
 
orthopädischer
 
Sicht
 
als
 
knapp
 
mittel
gradig
 
angesehen
 
werden.
 
Mit
 
Ausnahme
 
der
 
Symptome
 
eines
 
Reizsyn
droms
 
des
 
N
ervus
 
Ulnaris
 
links
 
könnten
 
die
 
vorliegenden
 
Beschwerden
 
aus
 
neurologischer
 
Sicht
 
nicht
 
erklärt
 
werden.
 
Aus
 
allgemeininternistischer
 
und
 
psychiatrischer
 
Sicht
 
fänden
 
sich
 
keine
 
Erkrankungen
 
von
 
Relevanz
 
und
 
mit
 
Einfluss
 
auf
 
die
 
Arbeits
fähigkeit
 
(Urk.
 
14/166/16-17).
 
Die
 
erhobenen
 
Befunde
 
führten
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
den
 
daraus
 
resultierenden
 
Diagnosen
 
zu
 
Funktions
einbussen
 
mit
 
einer
 
sich
 
daraus
 
ergebenden
 
Teilarbeitsunfähigkeit
.
 
Nicht
 
mehr
 
zumutbar
 
sei
 
die
 
angestammte
 
Tätigkeit
 
als
 
Reinigungsmitarbeiterin.
 
In
 
Frage
 
komme
 
indessen
 
eine
 
wechsel
belastende
 
und
 
körperlich
 
leichte
 
Tätigkeit,
 
verbunden
 
mit
 
der
 
Möglichkeit
 
des
 
Wechsels
 
zwischen
 
Sitzen,
 
Gehen
 
und
 
Stehen,
 
jedoch
 
ohne
 
Heben
 
und
 
Tragen
 
von
 
Lasten
 
über
 
10
 
kg,
 
ohne
 
Zwangspositionen
 
für
 
die
 
Wirbelsäule
 
(keine
 
Inklinations-
 
und
 
Rotationsbewegungen)
 
und
 
der
 
rechten
 
Schulter
 
(keine
 
Über-Kopf-Tätigkeit
 
oder
 
repetitive
 
Bewegungen).
 
Unter
 
diesen
 
Voraussetzungen
 
sei
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
eine
 
Arbeitstätigkeit
 
während
 
sieben
 
Stunden
 
pro
 
Tag
 
mit
 
verlangsamtem
 
Arbeitstempo
 
und
 
allenfalls
 
vermehrten
 
Pausen
 
zumutbar.
 
Mithin
 
sei
 
in
 
einer
 
leidensangepassten
 
Tätigkeit
 
von
 
einer
 
Arbeitsfähigkeit
 
von
 
80
 
%
 
auszugehen
 
(
Urk.
 
14/166
/17-18
).
 
3.3
    
In
 
der
 
interdisziplinären
 
Konsensbeurteilung
 
des
 
B.___
-Gutachten
s
 
vom
 
5.
 
Sep
tember
 
2023
 
(
Urk.
 
14/196),
 
das
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
nach
 
der
 
erneuten
 
Anmeldung
 
vom
 
4.
 
November
 
2022
 
(
Urk.
 
14/16
9
)
 
eingeholt
 
(
Urk.
 
14/184)
 
und
 
als
 
vollumfänglich
 
beweiskräftig
 
beurteilt
 
hatte
 
(Urk.
 
14/200/5
 
f.,
 
Urk.
 
14/208/2)
,
 
nannten
 
die
 
Experten,
 
die
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
internistisch,
 
orthopädisch,
 
psychiatrisch
 
und
 
neurologisch
 
untersucht
 
hatten
 
(
Urk.
 
14/196/33
 
ff.,
 
Urk.
 
14/196
/
40
 
ff
.
,
 
Urk.
 
14/196/50
 
ff.
 
Urk.
 
14/196/63
 
ff.),
 
als
 
Diagnosen
 
mit
 
Einfluss
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
(1)
 
ein
 
chronisches
 
panvertebrales
 
Schmerz
syndrom
 
unter
 
lumbaler
 
Betonung
 
bei
 
(a)
 
radiologisch
 
zervikal
 
mehrsegmentalen
 
degenerativen
 
Veränderungen
 
einschliesslich
 
foraminaler
 
Verengung
en
 
beidseits,
 
(b)
 
bei
 
lumbal
 
im
 
Verlauf
 
regredienter
 
Osteochondrose
 
und
 
Diskushernie
 
LWK5/SWK1
 
mit
 
Kompression
 
der
 
Nervenwurzel
 
S1
 
links,
 
foraminale
n
 
Ver
engungen
 
beidseits
 
und
 
mässigen
 
degenerativen
 
Veränderungen
 
der
 
Iliosakral
gelenke
 
rechts
 
und
 
(c)
 
bei
 
Status
 
nach
 
verschiedenen
 
operativen
 
Eingriffen
 
(zuletzt
 
im
 
November
 
2022;
 
ICD-10
 
M54.80/208.8)
 
sowie
 
(2)
 
chronische
 
Schulter
beschwerden
 
der
 
dominanten
 
rechten
 
Seite
 
(ICD-10
 
M79.61).
 
Als
 
Diagnosen
 
ohne
 
Einfluss
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
nannten
 
die
 
Gutachter
 
(1)
 
ein
 
chronisches
 
unspezifisches
 
multilokuläres
 
Schmerzsyndrom
 
(ICD-10
 
R52.9)
 
mit
 
insbesondere
 
Brennen
 
an
 
beiden
 
Oberschenkeln
 
linksbetont
 
bei
 
unklarer
 
Ursache
 
(ICD-10
 
R20.2),
 
(2)
 
eine
 
partielle
 
Hypoglossusparese
 
links
 
unklarer
 
Ursache
 
(ICD-10
 
G52.8),
 
(3)
 
eine
 
Adipositas
 
mit
 
BMI
 
von
 
33
 
kg/m
2
 
(ICD-10
 
G52.8)
 
und
 
(4)
 
eine
 
Dyslipidämie
 
(ICD-10
 
E78.9;
 
Urk.
 
14/196/9
 
f.).
 
    
Die
 
Gutachter
 
führten
 
sodann
 
aus
,
 
im
 
November
 
2022
 
habe
 
sich
 
die
 
Beschwer
deführerin
 
erneut
 
zum
 
Leistungsbezug
 
angemeldet
.
 
Seit
 
der
 
zuvor
 
ergangenen
 
ablehnenden
 
Verfügung
 
der
 
IV-Stelle
 
sei
 
am
 
1
8.
 
Juli
 
2022
 
eine
 
mikrochirurgische
 
Dekompression
 
L5/S1
 
links
 
in
 
der
 
D.___
 
Klinik
 
mit
 
anschliessender
 
Rehabilitation
 
durchgeführt
 
worden.
 
Dr.
 
med.
 
E.___
,
 
Fachärztin
 
für
 
Innere
 
Medizin,
 
habe
 
im
 
Bericht
 
vom
 
4.
 
Januar
 
2023
 
(vgl.
 
Urk.
 
14/181)
 
über
 
starke
 
Schmerzen
 
im
 
Nackenbereich
 
infolge
 
einer
 
Funktionsstörung
 
des
 
zervi
kalen
 
Rückenmarks
 
mit
 
neu
 
zirkumferenziellem
 
Diskusbulging
 
HWK3/4
 
und
 
4/5
,
 
mit
 
kleiner
 
dorsomedianer
 
Protrusion
 
HWK5/6
 
mit
 
Auslösung
 
des
 
prämedullären
 
Liquorraums
 
und
 
knapper
 
Touchierung
 
des
 
Myelons
 
(MRT
 
HWS
 
vom
 
2
9.
 
April
 
2020)
 
diagnostiziert,
 
wobei
 
sowohl
 
die
 
klinischen
 
als
 
auch
 
die
 
elektrophysio
logischen
 
Tests
 
auf
 
eine
 
substanzielle
 
Funktionsstörung
 
des
 
Rückenmarks
 
hingedeutet
 
hätten.
 
Ausserdem
 
seien
 
zunehmende
 
Schmerzen
 
im
 
Bereich
 
der
 
LWS
 
bei
 
neu
 
nachgewiesenen
 
Stressfrakturen
 
der
 
Segmente
 
L3/4
 
und
 
L4/5
 
mit
 
diversen
 
Instabilitätszeichen
 
im
 
Bereich
 
der
 
genannten
 
Segmente
 
und
 
überdies
 
ein
 
motorisches
 
Defizit
 
der
 
Fusssenker
 
links
 
und
 
eine
 
unklare
 
Zungendeviation
 
und
 
Dysästhesie
 
der
 
Zungenspitze
 
links
 
mit
 
zunehmender
 
Mühe
 
beim
 
längeren
 
Sprechen
 
postuliert
 
und
 
es
 
sei
 
eine
 
volle
 
Arbeitsunfähigkeit
 
für
 
sämtliche
 
Tätig
keiten
 
attestiert
 
worden.
 
Vor
 
diesem
 
Hintergrund
 
sei
 
es
 
nach
 
Evaluation
 
d
urch
 
den
 
regionalen
 
ärztlichen
 
Dienst
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
(RAD)
 
zur
 
Auftrags
erteilung
 
für
 
dieses
 
Gutachten
 
gekommen
 
(
Urk.
 
14/196/8).
 
    
Die
 
Untersuchung
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
habe
 
eine
 
deutliche
 
Diskrepanz
 
zwischen
 
dem
 
Ausmass
 
der
 
subjektiv
 
diffus
 
beklagten
 
Beschwerden
 
und
 
den
 
objektivierbaren
 
Befunden
 
offenbart.
 
Nachvollziehbar
 
sei
 
durchaus
 
ein
 
gewisser
 
Leidensdruck
,
 
insbesondere
 
angesichts
 
der
 
mehrsegmentalen
 
degenerativen
 
Veränderungen
 
der
 
zervikalen
 
und
 
lumbalen
 
Wirbelsäule.
 
Allerdings
 
müsse
 
von
 
einer
 
deutlichen
 
Schmerzausweitung
 
ausgegangen
 
werden.
 
Die
 
Beschwerdefüh
rerin
 
erfülle
 
gemäss
 
aktueller
 
psychiatrischer
 
Beurteilung
 
allerdings
 
nicht
 
die
 
Kriterien
 
für
 
eine
 
chronische
 
Schmerzstörung
 
mit
 
somatischen
 
und
 
psychischen
 
Faktoren
.
 
In
 
der
 
neurologischen
 
Untersuchung
 
hätten
 
sich
 
diverse
 
Inkonsistenzen
 
gezeigt.
 
Drei
 
von
 
vier
 
Extremitäten
 
seien
 
nicht
 
untersuchbar
 
gewesen,
 
was
 
ange
sichts
 
der
 
objektivierbaren
 
Befunde
 
nicht
 
nachvollziehbar
 
sei
 
(
Urk.
 
14/196/9).
 
    
Betreffend
 
Arbeitsfähigkeit
 
im
 
Vordergrund
 
stünden
 
das
 
panvertebrale
 
S
chmerz
syndrom
 
und
 
das
 
chronische
 
Zervikalsyndrom
 
bei
 
degenerativen
 
Veränderungen
 
im
 
unteren
 
und
 
oberen
 
Achsenskelett,
 
wobei
 
im
 
unteren
 
Achsenskelett
 
bereits
 
zwei
 
operative
 
Eingriffe
 
erfolgt
 
seien.
 
Aus
 
neurologischer
 
Sicht
 
persistiere
 
neben
 
den
 
Schmerzen
 
eine
 
radikuläre
 
Reiz-
 
und
 
sensible
 
Ausfallsymptomatik
 
der
 
Wurzel
 
S1
 
links,
 
wogegen
 
die
 
von
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
geschilderten
 
Schmer
zen
 
mit
 
Ausstrahlung
 
in
 
den
 
rechten
 
Arm
 
als
 
pseudoradikulär
 
zu
 
interpretieren
 
sei
en
.
 
Eine
 
psychische
 
Komorbidität
 
mit
 
Einfluss
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
habe
 
nicht
 
festgestellt
 
werden
 
können.
 
Für
 
die
 
Diskrepanz
 
zwischen
 
dem
 
Ausmass
 
der
 
subjektiv
 
geklagten
 
Beschwerden
 
und
 
den
 
objektiven
 
Befunden
 
sei
 
eine
 
Schmerzausweitung
 
respektive
 
Schmerzfehlverarbeitung
 
verantwortlich,
 
die
 
per
 
se
 
aber
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
nicht
 
beeinträchtige.
 
Auch
 
aus
 
allgemeininter
nis
tischer
 
Sicht
 
könne
 
keine
 
Diagnose
 
mit
 
Auswirkung
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
gestellt
 
werden
 
(Urk.
 
14/196/9).
 
    
Die
 
angestammte
 
Tätigkeit
 
sei
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
alleine
 
schon
 
aufgrund
 
der
 
objektiven
 
Befunde
 
von
 
Seiten
 
des
 
Achsenskeletts
 
nicht
 
mehr
 
zumutbar.
 
In
 
einer
 
leidensangepassten
 
Tätigkeit
 
wirke
 
sich
 
neben
 
der
 
Schmerzsymptomatik
 
auch
 
die
 
radikuläre
 
Reiz-
 
und
 
sensible
 
Ausfallsymptomatik
 
der
 
Wurzel
 
S1
 
links
 
einschrän
kend
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
aus
.
 
Für
 
die
 
zuletzt
 
ausgeübte
n
 
Tätigkeit
en,
 
namentlich
 
im
 
Reinigungsbereich
,
 
bestehe
 
eine
 
bleibende
 
und
 
vollständige
 
Arbeitsunfähigkeit.
 
Weiterhin
 
zumutbar
 
seien
 
körperlich
 
leichte
 
Verrichtungen
 
unter
 
Wechselbelastung.
 
Das
 
wiederholte
 
Heben
 
und
 
Tragen
 
von
 
Lasten
 
über
 
fünf
 
Kilogramm
 
sowie
 
der
 
Einsatz
 
der
 
oberen
 
Extremitäten
 
oberhalb
 
des
 
Schulter
niveaus
 
sollten
 
dabei
 
vermieden
 
werden.
 
Eine
 
solche
 
Tätigkeit
 
könne
 
mit
 
einer
 
maximalen
 
Präsenz
 
von
 
sechs
 
bis
 
acht
 
Stunden
 
pro
 
Tag
 
ausgeübt
 
werden
 
(
Urk.
 
14/196/11).
 
Es
 
bestehe
 
eine
 
Einschränkung
 
der
 
Leistungsfähigkeit
 
mit
 
erhöhtem
 
Pausenbedarf
 
und
 
reduziertem
 
Rendement.
 
In
 
einer
 
den
 
bestehenden
 
Einschränkungen
 
angepassten
 
Tätigkeit
 
bestehe
 
eine
 
Arbeitsfähigkeit
 
von
 
70
 
%
.
 
Diese
 
gelte
 
seit
 
Oktober
 
2022,
 
nach
 
vorangehende
r
 
Arbeitsfähigkeit
 
von
 
80
 
%
 
und
 
hernach
 
aufgehobener
 
Arbeitsfähigkeit
 
ab
 
Mai
 
202
2.
 
Medizinische
 
Massnah
men
 
zur
 
Verbesserung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
könnten
 
nicht
 
angeraten
 
werden.
 
Was
 
die
 
seitens
 
der
 
Ärzte
 
der
 
D.___
 
Klinik
 
empfohlene
 
Operation
 
im
 
Bereich
 
der
 
LWS
 
betreffe,
 
sei
 
festzuhalten,
 
dass
 
bei
 
der
 
Indikation
 
Schmerz
 
keine
 
Evidenz
 
dafür
 
bestehe,
 
dass
 
ein
 
operative
s
 
Vorgehen
 
konservativen
 
Massnahmen
 
länger
fristig
 
überlegen
 
sei.
 
Im
 
Gegenteil
 
sei
 
bei
 
der
 
vorhandenen
 
Schmerzausweitung
 
davon
 
auszugehen,
 
dass
 
eine
 
Operation
 
wenig
 
helfe
.
 
Zusammengefasst
 
lasse
 
sich
 
mithin
 
festhalten,
 
dass
 
sich
 
der
 
gesundheitliche
 
Zustand
 
verändert
 
habe.
 
Bei
 
Erlass
 
der
 
Verfügung
 
vom
 
1
6.
 
September
 
2019
 
sei
en
 
aber
 
weder
 
eine
 
Radikulo
pathie
 
(LWS,
 
Höhe
 
S1)
 
noch
 
eine
 
relevante
 
Nackenschmerzproblematik
 
dokumentiert
 
worden
 
(
Urk.
 
14/196/12).
 
4.
4.1
    
Von
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
in
 
Frage
 
gestellt
 
wird
 
die
 
Bewertung
 
der
 
Aus
wirkungen
 
des
 
Rückenleidens
 
im
 
B.___
-
Gutachten
,
 
welche
r
 
die
 
Beschwerdegeg
nerin
 
für
 
ihren
 
Entscheid
 
gefolgt
 
ist
 
(vgl.
 
Urk.
 
14/200,
 
Urk.
 
14/208).
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
ist
 
der
 
Auffassung,
 
die
 
dokumentierten
 
Wirbelsäulende
ge
nerationen
 
zeigten
 
eindeutig,
 
dass
 
die
 
mit
 
einer
 
Arbeitstätigkeit
 
einhergehende
 
Belastung
 
nicht
 
zumutbar
 
sei.
 
Für
 
die
 
insgesamt
 
erhebliche
 
Progredienz
 
der
 
Gesamts
ymptomatik
 
verantwortlich
 
sei
 
eine
 
Rezidivhernie
 
im
 
Segment
 
L5/S1,
 
wobei
 
nach
 
einem
 
positiven
 
Infiltrationsergebnis
 
ein
 
erneuter
 
chirurgischer
 
Eingriff
 
zur
 
Stabilisation
 
angezeigt
 
sei
.
 
Hinzu
 
kämen
 
die
 
Folgen
 
einer
 
beginnen
den
 
Gonarthrose
 
am
 
rechten
 
Knie
 
(
Urk.
 
1
1
 
S.
 
1
 
f.
).
 
4.2
    
D
ie
 
durch
 
die
 
nachgewiesene
 
Wirbelsäulendegeneration
 
verursachte
 
Pathologie
 
als
 
solche
 
und
 
die
 
jüngeren,
 
das
 
heisst
 
aus
 
dem
 
Jahr
 
2022
 
stammenden
 
bildgebenden
 
Befunde
 
sowie
 
die
 
von
 
den
 
behandelnden
 
Ärzten
 
der
 
D.___
 
Klinik
 
in
 
Betracht
 
gezogene
 
weitere
 
operative
 
Intervention
 
waren
 
dem
 
orthopädischen
 
B.___
-Gutachter
 
Dr.
 
med.
 
F.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Orthopädie,
 
bekannt
 
und
 
er
 
hat
 
diese
 
Aspekte
 
im
 
Rahmen
 
seiner
 
Untersuchung
 
(
Urk.
 
14/196/50
 
ff.)
 
explizit
 
hervorgehoben
 
und
 
gewürdig
t,
 
wobei
 
seine
 
Erkenntnisse
 
in
 
die
 
interdisziplinäre
 
Konsensbeurteilung
 
einflossen
 
(vgl.
 
insb.
 
Urk.
 
14/196/16
 
f.,
 
Urk.
 
14/196/55
 
f.
 
u.
 
59
).
 
    
Namentlich
 
führte
 
der
 
Gutachter
 
aus,
 
geklagt
 
worden
 
seien
 
von
 
der
 
Beschwerde
führerin
 
generalisiert
e,
 
dauernd
 
vorhanden
e
 
und
 
sämtliche
 
Abschnitte
 
des
 
Bewegungsapparates
 
betreffend
e
 
und
 
lediglich
 
den
 
Brustbereich
 
nicht
 
ein
schliessende
 
Beschwerden
 
mit
 
ungünstigem
 
Verlauf
 
seit
 
2009
 
und
 
insbesondere
 
auch
 
nach
 
de
n
 
2022
 
durchgeführten
 
operativen
 
Eingriffen
 
im
 
Bereich
 
der
 
LWS
 
(
Urk.
 
14/196/56)
.
 
Das
 
letztlich
 
diffuse
 
Beschwerdebild
 
lasse
 
sich
 
auf
 
der
 
orthopädische
n
 
Ebene
 
nicht
 
klar
 
begründen.
 
Dezidiert
 
nachvollziehbar
 
sei
 
ange
sichts
 
der
 
mehrsegmentalen
 
degenerativen
 
Veränderungen
 
der
 
zervikalen
 
und
 
lumbalen
 
Wirbelsäule
 
zwar
 
ein
 
gewisser
 
Leidensdruck,
 
doch
 
lasse
 
die
 
auffallende
 
anamnestische
 
und
 
diskrepante
 
klinische
 
Präsentation
 
an
 
eine
 
erhebliche
 
nicht-organische
 
Beschwerdekomponente
 
denken.
 
Die
 
im
 
Alltag
 
geltend
 
gemachten
 
Einschränkungen
 
könn
t
e
n
 
aus
 
orthopädischer
 
Sicht
 
bezügliches
 
ihres
 
Ausmasses
 
keinesfalls
 
vollständig
 
nachvollzogen
 
werden
 
(
Urk.
 
14/196/56
 
f.).
 
Vor
 
dem
 
Hintergrund
 
der
 
mehrfachen
 
degenerativen
 
Veränderungen
 
der
 
Wirbelsäule
 
im
 
lumbalen
 
und
 
zervikalen
 
Bereich
 
sei
 
eine
 
körperlich
 
belastende
 
berufliche
 
Tätigkeit,
 
insbesondere
 
im
 
Reinigungsbereich,
 
nicht
 
mehr
 
zumutbar.
 
Körperlich
 
sehr
 
leichte
 
Tätigkeiten
 
mit
 
Wechselbelastung
 
hingegen
 
seien
 
aufgrund
 
des
 
Zustandes
 
des
 
Bewegungsapparates
 
weiterhin
 
zumutbar
.
 
Zu
 
vermeiden
 
seien
 
hierbei
 
das
 
wiederholte
 
Heben
 
und
 
Tragen
 
von
 
Lasten
 
über
 
fünf
 
Kilogramm
 
sowie
 
der
 
Einsatz
 
der
 
oberen
 
Extremitäten
 
oberhalb
 
des
 
Schulterniveaus
.
 
Für
 
eine
 
solche
 
Tätigkeit
 
bestehe
 
eine
 
uneingeschränkte
 
Arbeitsfähigkeit.
 
Auch
 
in
 
der
 
Vergan
genheit
 
habe
 
für
 
Tätigkeiten
 
im
 
umschriebenen
 
Sinne
 
keine
 
Beeinträchtigung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
vorgelegen.
 
Ausgenommen
 
sei
 
die
 
Zeitdauer
 
von
 
drei
 
Monaten
 
nach
 
der
 
am
 
1
5.
 
Juli
 
2022
 
erfolgten
 
Operation
 
an
 
der
 
Wirbelsäule
 
(
Urk.
 
14/196/60
 
f.).
 
    
Vor
 
dem
 
Hintergrund
 
der
 
ausgewiesenen
 
degenerativen
 
Veränderungen
,
 
schwer
gewichtig
 
im
 
Bereich
 
der
 
Wirbelsäule
 
(
Urk.
 
14/196/
55
 
f.)
,
 
und
 
der
 
erhobenen
 
objektiven
 
Befunde
 
(
Urk.
 
14/196/
53
 
f.)
 
vermag
 
die
 
nachvollziehbar
 
hergeleitete
 
Beurteilung
 
der
 
funktionellen
 
Belastbarkeit
 
durch
 
Dr.
 
F.___
 
zu
 
überzeugen.
 
Es
 
wurde
 
nicht
 
dargelegt
 
-
 
weder
 
von
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
(
Urk.
 
11
)
 
noch
 
durch
 
ihre
n
 
behandelnden
 
Arzt
 
(
Urk.
 
1)
 
-
 
inwiefern
 
dieses
 
Belastbarkeitsprofil
 
aus
 
objektiven
 
Gründen
 
nicht
 
realisierbar
 
sein
 
sollte.
 
Insbesondere
 
die
 
nach
 
Erlass
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
als
 
behindernd
 
angegebenen
 
Kniebeschwerden
 
(vgl.
 
Urk.
 
4/3,
 
Urk.
 
11
 
S.
 
2)
 
sind
 
ärztlich
 
nicht
 
näher
 
belegt
 
und
 
es
 
bleibt
 
auch
 
unklar,
 
wann
 
diese
 
aufgetreten
 
sind.
 
4.3
    
Die
 
Beurteilung
 
des
 
neurologische
n
 
Gu
t
achter
s
 
Dr.
 
med.
 
G.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Neurologie,
 
sodann
 
gründet
 
auf
 
d
er
 
dokumentierte
n
 
Wirbelsäulendegeneration
 
und
 
der
 
Kenntnis
 
der
 
dadurch
 
verursachte
n
 
Pathologie
.
 
Es
 
liegt
 
ihr
 
eine
 
ausführliche
 
Anamnese
 
und
 
Befunderhebung
 
unter
 
Würdigung
 
der
 
vorhandenen
 
Arztberichte
 
und
 
bildgebenden
 
Befunde
 
zu
 
Grunde
 
(
Urk.
 
14/196/63
 
ff.).
 
    
Namentlich
 
hielt
 
Dr.
 
G.___
 
gestützt
 
auf
 
die
 
Untersuchung
 
der
 
Beschwerdefüh
rerin
 
vom
 
2
0.
 
Juni
 
2023
 
fest,
 
die
se
 
habe
 
bei
 
der
 
Untersuchung
 
multiple
 
und
 
konstant
 
vorhandene
 
Beschwerden
 
angegeben,
 
namentlich
 
belastungsabhängig
 
verstärkte
 
Kreuzschmerzen
 
mit
 
konstant
 
vorhandene
r
 
Ausstrahlung
 
ins
 
linke
 
Bein
 
mit
 
einer
 
Gefühlsstörung
,
 
brennende
 
Schmerzen
 
an
 
den
 
Oberschenkelvorder-
 
und
 
-innenseiten
 
und
 
in
 
den
 
Leisten
,
 
Nackenschmerzen
 
mit
 
Ausstrahlungen
 
in
 
den
 
Hinterkopf
 
und
 
in
 
den
 
rechten
 
Arm
 
bis
 
zu
 
den
 
kleinen
 
Fingern
 
und
 
ein
 
Brennen
 
und
 
eine
 
Ermüdbarkeit
 
der
 
Zunge
 
(
Urk.
 
14/196/69)
.
 
Bei
 
der
 
Anamneseerhebung
 
sei
 
zunächst
 
nicht
 
der
 
Eindruck
 
einer
 
Beschwerdeverdeutlichung
 
entstanden
;
 
bei
 
der
 
klinischen
 
Untersuchung
 
habe
 
sich
 
dies
 
aber
 
geändert.
 
Bei
 
drei
 
von
 
vier
 
Extremitäten
 
sei
 
die
 
Kraft
 
nicht
 
untersuchbar
 
gewesen,
 
was
 
sich
 
aus
 
neuro
logischer
 
Sicht
 
in
 
dem
 
Masse
 
nicht
 
nachvollziehen
 
lasse.
 
Das
 
Gesamtbild
 
könne
 
mithin
 
nicht
 
als
 
in
 
jeder
 
Beziehung
 
konsistent
 
angesehen
 
werden,
 
obschon
 
am
 
Vorliegen
 
eines
 
organischen
 
Korrelates
 
nicht
 
zu
 
zweifeln
 
sei
.
 
Dies
 
habe
 
die
 
neurologische
 
Untersuchung
 
(
vgl.
 
Urk.
 
14/196/66
 
f.,
 
Urk.
 
14/196/70
 
f.)
 
gezeigt.
 
Folge
 
dieser
 
organischen
 
Korrelate
 
sei
 
eine
 
funktionelle
 
Einschränkung.
 
Der
 
bisherige
 
Verlauf
 
sei
 
äussert
 
ungünstig
 
gewesen.
 
Insbesondere
 
habe
 
der
 
operative
 
Eingriff
 
vom
 
1
5.
 
Juli
 
2022
 
nicht
 
zu
 
einer
 
Besserung
 
der
 
Schmerzsituation
 
geführt.
 
Die
 
Situation
 
sei
 
chronifiziert.
 
Darüber
 
hinaus
 
sei
 
von
 
einer
 
Schmerzfehlver
arbeitung
 
auszugehen.
 
Eine
 
Ressource
 
stellten
 
die
 
ausgezeichneten
 
Deutsch
kenntnisse
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
dar.
 
Insgesamt
 
aber
 
überwögen
 
die
 
Belas
tungen,
 
namentlich
 
die
 
chronischen
 
Schmerzen,
 
das
 
Fehlen
 
einer
 
Perspektive
 
und
 
die
 
lange
 
Entwöhnung
 
von
 
jeglicher
 
Arbeitstätigkeit.
 
Seit
 
2008
 
sei
 
die
 
Beschwer
deführerin
 
keiner
 
Arbeit
 
mehr
 
nachgegangen
.
 
Für
 
die
 
Tätigkeit
 
im
 
Reinigungs
bereich
 
sei
 
bereits
 
im
 
Gutachten
 
von
 
A.___
 
aus
 
dem
 
Jahre
 
2018
 
eine
 
vollständige
 
Arbeitsunfähigkeit
 
attestiert
 
worden
 
und
 
diese
 
Beurteilung
 
gelte
 
auch
 
weiterhin
 
(
Urk.
 
14/196/69
 
u.
 
Urk.
 
14/196/72)
.
 
Weiterhin
 
zumutbar
 
sei
 
eine
 
angepasste
 
Tätigkeit.
 
Eine
 
solche
 
Tätigkeit
 
müsse
 
körperlich
 
sehr
 
leicht
 
sein
,
 
ohne
 
das
 
Heben
 
und
 
Tragen
 
von
 
Lasten
 
über
 
5
 
kg,
 
ohne
 
Zwangshaltungen,
 
ohne
 
Bücken,
 
ohne
 
den
 
Einsatz
 
der
 
Arme
 
über
 
der
 
Schulter-
 
resp.
 
der
 
Kopfhöhe
 
und
 
mit
 
der
 
Möglichkeit
 
von
 
Positionswechseln.
 
Eine
 
solche
 
Tätigkeit
 
könnte
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
während
 
6
 
bis
 
8
 
Stunden
 
pro
 
Tag
 
ausüben.
 
Wegen
 
der
 
Schmerzen
 
bestehe
 
eine
 
Reduktion
 
de
s
 
Rendements.
 
Idealerweise
 
sei
 
eine
 
angepasste
 
Tätigkeit
 
während
 
zwei
mal
 
je
 
drei
 
Stunden
 
täglich
 
umsetzbar.
 
Zusammengefasst
 
sei
 
von
 
einer
 
Restarbeitsfähigkeit
 
von
 
70
 
%
 
auszugehen,
 
das
 
heisst
 
von
 
einer
 
Arbeitsunfähigkeit
 
von
 
30
 
%
 
für
 
jegliche
 
Tätigkeit
.
 
Insgesamt
 
erweise
 
sich
 
die
 
Beurteilung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
als
 
schwierig,
 
denn
 
es
 
bestehe
 
eine
 
Mischung
 
aus
 
objektiven
 
bildgebenden
 
sowie
 
klinisch
en
 
einschränkenden
 
Befunden
 
und
 
aus
 
einer
 
doch
 
sehr
 
erheblichen
 
funktionellen
 
Überlagerung,
 
so
 
dass
 
auch
 
nicht
 
allein
 
auf
 
die
 
Angaben
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
abgestellt
 
werden
 
könne.
 
Für
 
die
 
Attestierung
 
einer
 
höheren
 
Arbeitsunfähigkeit
 
müsste
 
die
 
Situ
ation
 
konsistenter
 
sein.
 
Die
 
aktuelle
 
Einschätzung
 
gelte
 
für
 
die
 
Zeit
 
ab
 
etwa
 
zwei
 
Monate
 
nach
 
der
 
Operation
 
im
 
Juli
 
2022,
 
mithin
 
ab
 
Oktober
 
202
2.
 
Vorgängig
 
habe
 
eine
 
vollständige
 
Arbeitsunfähigkeit
 
vorgelegen,
 
das
 
heisst
 
ab
 
etwa
 
Mai
 
resp
ektive
 
Juni
 
202
2.
 
Die
 
Zeit
 
davor
 
seit
 
Erstattung
 
des
 
Gutachtens
 
von
 
A.___
 
im
 
Jahr
 
2018
 
bis
 
Mitte
 
2022
 
sei
 
aktenmässig
 
kaum
 
dokumentiert
 
und
 
dementsprechend
 
sei
 
eine
 
Stellungnahme
 
nicht
 
zuverlässig
 
möglich.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
selbst
 
beschreibe
 
zunehmende
 
Beschwerden
 
im
 
zeitlichen
 
Verlauf.
 
Durch
 
weitere
 
medizinische
 
Massnahmen
 
werde
 
sich
 
der
 
gesundheitliche
 
Zustand
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
voraussichtlich
 
nicht
 
günstig
 
beeinflussen
 
lassen.
 
Eine
 
Reoperation
 
an
 
der
 
Wirbelsäule
 
auf
 
der
 
Höhe
 
L5/S1
 
sei
 
abgestützt
 
auf
 
die
 
Bildgebungen
 
zwar
 
zu
 
evaluieren,
 
indessen
 
sei
 
auch
 
diesbezüglich
 
die
 
Prognose
 
zweifelhaft.
 
Wünschbar
 
sei
 
eine
 
Gewichtsreduktion
 
und
 
ein
 
aktives
 
Trainingsprogramm
 
zur
 
Kräftigung
 
der
 
Muskulatur
 
(
Urk.
 
14/196/73).
 
    
Vor
 
dem
 
Hintergrund
 
der
 
ausgewiesenen
 
degenerativen
 
Veränderungen
 
insbe
sondere
 
an
 
der
 
Wirbelsäule
 
vermag
 
die
 
nachvollziehbar
 
hergeleitete
 
Beurteilung
 
der
 
funktionellen
 
Belastbarkeit
 
durch
 
Dr.
 
G.___
 
zu
 
überzeugen.
 
Es
 
wurde
 
seitens
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
nicht
 
dargelegt
 
(
vgl.
 
Urk.
 
1
,
 
Urk.
 
1
1
)
,
 
inwiefern
 
dieses
 
Belastbarkeitsprofil
 
effektiv
 
nicht
 
realisierbar
 
sein
 
sollte.
 
Betreffend
 
die
 
von
 
den
 
Ärzte
n
 
der
 
D.___
 
Klinik
 
in
 
deren
 
Bericht
 
vom
 
4.
 
Oktober
 
2022
 
(vgl.
 
Urk.
 
14/168/6-7
)
 
erwähnte
 
fehlende
 
Erklärung
 
für
 
die
 
trotz
 
des
 
operativen
 
Eingriffs
 
im
 
Juli
 
2022
 
geklagte
 
progrediente
 
Symptomatik
 
hatte
 
der
 
ortho
pädische
 
Gutachter
 
Dr.
 
F.___
 
festgehalten
,
 
dies
 
und
 
auch
 
die
 
Erfolgsaussichten
 
bezüglich
 
einer
 
neuerlichen
 
operativen
 
Intervention
 
sei
en
 
in
 
erster
 
Linie
 
neurologisch
 
zu
 
untersuchen
 
resp.
 
zu
 
beurteilen
 
(
Urk.
 
14/196/59).
 
Dr.
 
G.___
 
vermochte
 
nebst
 
den
 
ausgewiesenen
 
Beeinträchtigungen
 
neurologischer
 
Natur
 
ebenso
 
wenig
 
eine
 
objektive
 
Erklärung
 
zu
 
finden
 
(
Urk.
 
14/196/70
 
ff.).
 
Allerdings
 
stufte
 
er
,
 
worauf
 
bereits
 
hingewiesen
 
wurde,
 
die
 
Erfolgsaussichten
 
bezüglich
 
eines
 
neuerliche
n
 
operative
n
 
Vorgehen
s
 
für
 
gering
 
ein
 
(
Urk.
 
14/196/
73).
 
4.4
    
Auf
 
internistischem
 
und
 
psychiatrischem
 
Fachgebiet
 
besteht
 
gemäss
 
B.___
-Gutachten
 
kein
 
relevantes
 
Leiden.
 
Die
 
beiden
 
Experten,
 
Prof
.
 
Dr.
 
med.
 
H.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Innere
 
Medizin,
 
und
 
Dr.
 
med.
 
I.___
,
 
Fachärztin
 
für
 
Psychiatrie
 
und
 
Psychotherapie,
 
stellten
 
keine
 
Diagnosen
 
mit
 
Belang
 
für
 
die
 
erwerblichen
 
Fähigkeiten
 
und
 
sie
 
attestierten
 
auch
 
keine
 
Einschränkung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
(
Urk.
 
14/196/33
 
ff.
).
 
Diese
 
Beurteilungen
 
sind
 
unbestritten
 
geblieben
 
und
 
es
 
ergeben
 
sich
 
auch
 
keine
 
Anhaltspunkte
 
dafür,
 
dass
 
darauf
 
nicht
 
abgestellt
 
werden
 
könnte.
 
4.5
    
Zusammenfassend
 
ergibt
 
sich,
 
dass
 
auf
 
die
 
Beurteilung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
in
 
einer
 
dem
 
Leiden
 
angepassten
 
Tätigkeit
 
gemäss
 
dem
 
B.___
-Gutachten
 
vom
 
5.
 
Sep
tember
 
2023
 
abgestellt
 
werden
 
kann.
 
Die
 
von
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
vorge
brachten
 
Einwände
 
gegen
 
die
 
Verwertbarkeit
 
der
 
Expertise
 
sind
 
nicht
 
stichhaltig
 
genug,
 
um
 
deren
 
Beweiswert
 
in
 
Frage
 
zu
 
stellen.
 
Gestützt
 
auf
 
das
 
Gutachten
 
steht
 
fest,
 
dass
 
sich
 
der
 
gesundheitliche
 
Zustand
 
seit
 
Erlass
 
der
 
Verfügung
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
vom
 
1
6.
 
September
 
2019
 
(vgl.
 
Urk.
 
14/160)
 
in
 
dem
 
Sinne
 
verändert
 
hat,
 
dass
 
die
 
bereits
 
vorbestehenden
 
degenerativen
 
Veränderungen
,
 
insbesondere
 
an
 
der
 
Wirbelsäule
,
 
weiter
 
fortgeschritten
 
sind,
 
was
 
zu
 
einer
 
Zunahme
 
der
 
körperlichen
 
Minderbelastbarkeit
 
geführt
 
hat
.
 
Gleichwohl
 
ist
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
aus
 
medizinisch-theoretischer
 
Sicht
 
aber
 
weiterhin
 
in
 
der
 
Lage,
 
eine
 
optimal
 
angepasste
 
Tätigkeit
 
im
 
Ausmass
 
eines
 
Arbeitspensums
 
von
 
70
 
%
 
auszuüben.
 
Eine
 
zwischenzeitlich
 
attestierte
 
vollständige
 
Arbeitsun
fähig
keit
 
war
 
lediglich
 
vorübergehend
 
(vgl.
 
Urk.
 
14/196/12
,
 
Urk.
 
14/196/61
,
 
Urk.
 
14/196/72
).
 
Offen
 
bleibt,
 
wann
 
genau
 
die
 
Änderung
 
eingetreten
 
ist.
 
Gemäss
 
dem
 
Gutachter
 
Dr.
 
G.___
 
lässt
 
sich
 
der
 
Grad
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
zwischen
 
2018
 
(Gutachten
 
A.___
)
 
bis
 
Mitte
 
2022
 
nicht
 
hinreichend
 
genau
 
bestimmen
 
(
Urk.
 
14/196/73).
 
Eine
 
vor
 
Mitte
 
2022
 
eingetretene
 
Verschlechterung
 
lässt
 
sich
 
mithin
 
nicht
 
nachweisen.
 
Mit
 
Blick
 
darauf,
 
dass
 
auch
 
unter
 
Berücksichtigung
 
der
 
gesundheitlichen
 
Veränderung
 
ein
 
Rentenanspruch
 
nicht
 
ausgewiesen
 
ist,
 
ist
 
der
 
Zeitpunkt
 
des
 
Eintritts
 
der
 
Veränderung
 
nicht
 
von
 
entscheidender
 
Bedeutung
 
und
 
kann
 
daher
 
auch
 
offen
 
bleiben.
 
5.
    
Den
 
Invaliditätsgrad
 
hat
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
gestützt
 
auf
 
einen
 
Einkom
mensvergleich
 
ermittelt
 
(
Urk.
 
14/207)
 
und
 
dabei
 
die
 
beachtlichen
 
Grundsätze
 
gemäss
 
Gesetz
 
und
 
Praxis
 
berücksichtigt
 
(
Art.
 
28a
 
Abs.
 
1
 
IVG,
 
Art.
 
25
 
f.
 
IVV;
 
vgl.
 
auch
 
vorstehende
 
E.
 
1.4).
 
Hiergegen
 
hat
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
keine
 
Einwände
 
erhoben
 
und
 
es
 
sind
 
keine
 
Gründe
 
ersichtlich,
 
die
 
gegen
 
di
e
 
Vorgehensweise
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
sprächen.
 
Zu
 
präzisieren
 
ist,
 
dass
 
der
 
nach
 
Massgabe
 
der
 
im
 
Verfügungszeitpunkt
 
beachtlichen
 
gesetzlichen
 
Bestimmungen
 
ermittelte
 
Invali
ditätsgrad
 
von
 
33
 
%
 
und
 
nicht
 
der
 
in
 
der
 
Verfügungsbegründung
 
genannte
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
24
 
%
 
entscheidend
 
ist
.
 
Letzterer
 
war
 
im
 
Hinblick
 
auf
 
den
 
Erlass
 
des
 
Vorbescheides
 
vom
 
1
3.
 
November
 
2023
 
(
Urk.
 
14/201)
 
und
 
damit
 
noch
 
ohne
 
den
 
seit
 
1.
 
Januar
 
2024
 
in
 
jedem
 
Fall
 
beachtlichen
 
leidensbedingten
 
Abzug
 
vom
 
Invalideneinkommen
 
von
 
in
 
diesem
 
Fall
 
10
 
%
 
gemäss
 
Art.
 
26
bis
 
Abs.
 
3
 
IVV
 
ermittelt
 
worden
 
(vgl.
 
Urk.
 
14/199)
.
 
Am
 
Ergebnis
 
ändert
 
sich
 
allerdings
 
nichts.
 
Auch
 
unter
 
Berücksichtigung
 
des
 
leidensbedingten
 
Abzuges
 
resultiert
 
mithin
 
kein
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Rente.
 
    
Z
usammenfassend
 
ist
 
festzuhalten,
 
dass
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
eine
 
leistungs
relevante
 
Veränderung
 
des
 
gesundheitlichen
 
Zustandes
 
zu
 
Recht
 
verneint
 
hat
.
 
Damit
 
erweist
 
sich
 
die
 
gegen
 
die
 
Verfügung
 
vom
 
1
5.
 
März
 
2024
 
erhobene
 
Beschwerde
 
als
 
unbegründet
 
und
 
ist
 
abzuweisen.
 
6.
    
Da
 
die
 
Bewilligung
 
oder
 
Verweigerung
 
von
 
Versicherungsleistungen
 
zu
 
beur
teilen
 
war,
 
ist
 
das
 
Verfahren
 
kostenpflichtig.
 
Die
 
Gerichtskosten
 
sind
 
nach
 
dem
 
Verfahrensaufwand
 
und
 
unabhängig
 
vom
 
Streitwert
 
im
 
Rahmen
 
von
 
Fr.
 
200.--
 
bis
 
Fr.
 
1'000.--
 
festzulegen
 
(Art.
 
69
 
Abs.
 
1
bis
 
IVG).
 
Sie
 
sind
 
ermessensweise
 
auf
 
Fr.
 
700.--
 
anzusetzen
 
und
 
ausgangsgemäss
 
der
 
unterliegenden
 
Beschwerdefüh
rer
in
 
aufzuerlegen.
Das
 
Gericht
 
erkennt:
1.
    
Die
 
Beschwerde
 
wird
 
abgewiesen.
2.
    
Die
 
Gerichtskosten
 
von
 
Fr.
 
700
.--
 
werden
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
auferlegt.
 
Rechnung
 
und
 
Einzahlungsschein
 
werden
 
der
 
Kostenpflichtigen
 
nach
 
Eintritt
 
der
 
Rechtskraft
 
zugestellt.
3.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle
- 
Bundesamt
 
für
 
Sozialversicherungen
sowie
 
an:
- 
Gerichtskasse
 
(im
 
Dispositiv
 
nach
 
Eintritt
 
der
 
Rechtskraft)
4.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundes
gesetzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht,
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(
Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzu
stellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweis
mittel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
beschwerdeführenden
 
Partei
 
oder
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizulegen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(
Art.
 
42
 
BGG).
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrKlemmt