zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2015.00056 · 2016-12-16 · de
Verzichtsvermögen. Tragweite von Untersuchungsgrundsatz und Mitwirkungspflicht im Abklärungsverfahren.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2015.00056
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil
 
vom 
16. Dezember 2016
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
gegen
Stadt Uster Sozialversicherungsamt
Zusatzleistungen zur AHV/IV
Bahnhofstrasse 17, 8610 Uster
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Die Eheleute 
X.___
 und 
Y.___
, geboren 1940 und 1943, sind Bezü
ger je 
einer AHV-Rente und meldeten sich a
m 
2. 
Februar 2015 bei der Stadt 
Z.___
, Sozialversicherungsamt,
 zum Bezug von Zusatzleistungen - 
Ergänzungs
leistungen
 zur AHV/IV, kantonale Beihilfe und Gemeindezuschüsse - an (
Urk. 
7/1/1 mit den Beilagen in 
Urk. 
7/1/2-20).
 Das Sozialversicherungsamt 
der Stadt 
Z.___
 
beschaffte bei den Steuerämtern der Stadt 
Z.___
 und der vorherigen Wohngemeinde 
A.___
 die Steuerdaten der Jahre 2004 bis 2013 (
Urk. 
7/6/1 und 
Urk. 
7/6/2) und erfuhr dabei, dass die Eheleute 
X./Y.___
 
aufgrund eines Lottogewinns 
im Jahr 2007 ein Einkommen von 
Fr. 
767‘000.-- und ein Vermö
gen von 
Fr. 
516‘000.-- versteuert hatten
, 
währenddem
 das steuerbare Vermögen im Jahr 2013 noch 
Fr. 
48‘
000.-- betragen hatte.
    
Mit 
Schreiben
 vom 21. April 2015 wies das Sozialversicherungsamt 
der Stadt 
Z.___
 
die Eheleute 
X./Y.___
 auf die eingeholten Steuerdaten hin,
 
verlangte die Unterlagen zum Lottogewinn und 
forderte sie zur Mitteilung auf, worauf die Rückgänge des steuerbaren Vermögens zurückzuführen seien, sowie zur Bele
gung grös
serer Anschaffungen
. Des Weiteren erkundigte sich das Sozialver
sicherungsamt, ob 
X.___
 
als Inhaber eines Architekturbüros 
nach wie vor selbständig erwerbstätig sei, und bat ihn, bejahendenfalls Kopien der letzten Bilanz und der letzten 
Erfolgsrechnung
 einzureichen
 und 
vernein
en
denfalls
 die Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit zu belegen und Unterlagen über einen allfälligen Verkauf des Unternehmens beizubringen (
Urk. 
7/5/1). Die Ehe
leute 
X./Y.___
 antworteten mit Brief vom 25. April 2015 (
Urk. 
7/5/2/1 mit den Beilagen in 
Urk. 
7/
5/2
/2-15)
. Mit einem weiteren Schreiben vom 5. Mai 2015 teilte das Sozialversicherungsamt den Eheleute
n
 
X./Y.___
 mit, dass ihr Hinweis auf einen Rückgang von Aufträgen die Vermögensabnahme nicht nachvollzieh
bar mache, bat sie, diese Abnahme genauer zu erklären und mit Bilanzen und 
Erfolgsrechnungen
 sowie weiteren Unterlagen zu belegen, und kündigte an, dass andernfalls die Vermögensminderung als Verzichtsvermögen angerechnet werde (
Urk. 
7/5/3). Die Eheleute 
X./Y.___
 reagierten darauf m
it Brief vom 1
2. 
Mai 2015 (Urk. 
7/5/4/1 mit d
en Beilagen in 
Urk. 
7/5/4/2-9).
1.2
    
Mit zwei Verfügungen je vom 13. Mai 2015 und begleitenden 
Erläuterungen 
eröffnete das Sozialversicherungsamt 
der Stadt 
Z.___
 
den Eheleuten 
X./Y.___
, dass sie ab Februar 2015 keinen Anspr
uch auf Zusatzleistungen hätten, und begründete dies namentlich mit der Höhe des anzurechnenden 
Verzichtsvermö
gens
 (
Urk. 
7/3/2
/2
 und 
Urk. 
7/5/6a/2 sowie 
Urk. 
7/3/3
/1-
6
). Die Eheleute 
X./Y.___
 erhoben mit den Eingaben vom 19. und vom 20. Mai 2015 Einsprache 
(
Urk. 
7/5/6a/1 und 
Urk. 
7/5/6b/1), legten 
eine Aufstellung
 über verschiedene Ausgaben ab dem Jahr 2007 bei (
Urk. 
7/5/6b/3)
 und offerierten die Belege dazu zur Einsic
ht. Die Stadt 
Z.___
 wies die Einsprache mit Entscheid vom 15. Juni 2015 ab (
Urk. 
2
/1 mit den Anhängen in 
Urk. 
2/2-4, 
Urk. 
7/3/1
 mit den Anhän
gen in 
Urk. 
7/5/6a/3-5
). Die Eheleute 
X./Y.___
 wandten sich daraufhin am 
16. und am 20. Juni 2015 noc
hmals schriftlich an das Sozial
versicherungsamt (
Urk. 
7/5/7/1 und 
Urk. 
7/5/8/1 mit den Beilagen in 
Urk. 
7/5/8/2)
, das jedoch darauf nicht einging (vgl. die Aktennotiz vom 23
. Juni 2015, 
Urk. 
7/2 S. 3 f.).
2.
    
Mit Eingabe vom 21. Juni 2015 erhoben die Eheleute 
X./Y.___
 gegen den 
Ein
spracheentscheid
 vom 15. Juni 2015 Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag auf Zusprechung von Zusatzleistungen (
Urk. 
1). Die Stadt 
Z.___
 schloss in der Beschwerdeantwort vom 6. Juli 2015 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6). In der Replik vom 13. Juli 2015 machten die Eheleute 
X./Y.___
 zusätzliche Angaben zum Lottogewinn 
sowie
 zu ihren Ausgaben und blieben im Übrigen bei ihrem Standpunkt (
Urk. 
9). Die Stadt 
Z.___
 verzichtete mit Eingabe vom 20. August 2015 darauf, eine Duplik zu erstatten (
Urk. 
14).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
 (ELG) bestehen die 
Ergänzungsleis
tungen
 aus der jährlichen Ergänzungsleistung (
lit
. a) und aus der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (
lit
. b).
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht gemäss Art. 9 Abs. 1 ELG dem Be
trag,
 um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen über
steigen.
 D
ie
 
ane
rkannten
 Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten sind n
ach Art. 9 Abs. 2 ELG 
zusammenzurechnen.
    
Die anerkannten Ausgaben sind in Art. 10 ELG, die anrechenbaren Einnahmen in 
Art. 11 ELG aufgelistet.
1.2
    
Bei Personen, die nicht dauernd oder längere Zeit in einem Heim oder Spital leben,
 also bei zu Hause lebenden Personen, bestehen die anerkannten Ausga
ben 
insbesondere 
in einem nach oben begrenzten jährlichen Betrag für den all
gemeinen 
Le
bens
bedarf
 (Art. 10 Abs. 1 
lit
. a ELG) und im ebenfalls auf einen jährlichen Höchstbetrag begrenzten Mietzins einer Wohnu
ng (
Art. 
10 Abs. 1 
lit
. 
b ELG).
1.3
1.3.1
    
Als Einnahmen angerechnet werden unter anderem 
die Erwerbseinkünfte (Art. 11 
Abs. 
1 
lit
. a ELG), 
die Einkünfte aus bewegli
chem und unbeweglichem Vermögen (Art. 11 Abs. 1 
lit
. b ELG), ein Prozentsatz des Reinvermögens, sofern es bei Ehepaaren den Betrag von Fr. 60‘000.-- übersteigt
 (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. c ELG)
, sowie Renten, Pensionen und andere wieder
kehrende Leistungen, 
ein
schliesslich
 der Renten der AHV und der IV (Art. 11 Abs. 1 
lit
. d ELG).
1.3.2
    
Ebenfalls als Einnahmen angerechnet werden nach 
Art. 
11 Abs. 1 
lit
. g ELG Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist. Die
se
 Vorschrift stellt eine Konkretisierung des allgemeinen, im gesamten 
Sozialversi
cherungs
recht
 
massgebenden
 Grundsatzes der Schadenminderungspflicht dar (vgl. 
Carigiet
/Koch,
 
Er
gänzungs
leistungen
 zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich 2009,
 
S. 151 mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_380/2008 vom 17. September 2008). Nach der Rechtsprechung liegt ein Vermögensverzicht im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG dann vor, wenn der Leistungsansprecher ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegen
leistung auf Vermögen verzichtet hat (BGE 134 I 65 E. 3.2, 131 V 329 E. 4.2 mit Hinweisen). Die Ele
mente „ohne rechtliche Verpflichtung“ und „ohne adäquate Gegenleistung“ sind alternativ und nicht kumulativ zu verstehen; 
Verzichtsver
mögen
 liegt somit schon dann vor, wenn nur 
eines 
dieser beiden Elemente gegeben ist (BGE 131 V 329 E. 4.3 und 4.4). Demgegenüber bietet das 
Zusatz
leistungssystem
 nach der Formulierung des Bundesgerichts 
keine g
esetzliche Handhabe dafür, eine wie auch immer geartete 
Lebensführungskontrolle vorzu
nehmen und danach zu fra
gen, ob ein
e
 
gesuchstellende Person
 in der Vergan
genheit innerhalb oder 
ober
halb 
einer 
sogenannten Normalitätsgrenze gelebt hat (BGE 121 V 204 E. 4b, 115 V 352 E. 5d). Unter dem Titel des 
Vermögens
verzichts
 kann somit niemandem zur Last gelegt werden, in der Vergangenheit über seine Verhältnisse gelebt zu haben (vgl. 
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 173).
    
Da es sich beim 
Nicht
vorhandensein
 von Vermögenswerten um eine 
anspruchsbe
gründende
 Tatsache handelt, trägt die gesuchstellende Person dafür die Beweislast. Die 
gesuchstel
lende
 Person muss sich somit immer dann ein Verzichtsvermögen anrechnen lassen, wenn nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt ist, dass 
e
ine
 
Geld
hingabe
 im Austausch gegen eine adäq
uate Gegenleistung erfolgt ist (
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 174; BGE 121 V 204 E. 4b).
    
Für die Berücksichtigung eines Vermögensverzichts ist grundsätzlich unerheb
lich,
 
wie weit die Verzichtshandlung zurückliegt (vgl. 
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 176). Der 
anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, wird jedoch gestützt auf Art. 17a ELV ab dem übernächsten Jahr, das auf den Verzicht folgt, jährlich um Fr. 10‘000.-- vermindert.
1.4
    
Für die Beihilfe nach dem kantonalen Gesetz über die Zusatzleistun
gen zur eidge
nössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (
Zu
satz
leistungsgesetz
; ZLG) finden nach § 15 ZLG die Vorschriften, die für die jährli
che Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwen
dung, soweit nichts Abweichendes bestimmt ist. Gemäss § 21 der kantonalen 
Zusatz
leistungsvero
rdnung
 (ZLV) ist auf die Einkom
mensverzichte Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG anwendbar.
2.
    
Nach 
Art. 
43 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungsrechts (ATSG) prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erfor
derlichen Auskünfte ein, wobei mündlich erteilte Auskünfte schriftlich festzu
halten sind. 
Bei Beweislosigkeit fällt
 
der 
Entscheid zu Ungu
nsten derjenigen Partei aus
, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sa
chverhalt Recht ableiten 
wollte
 (vgl. 
Kieser
, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, Zürich 2015, 
N 
62 zu 
Art. 
43 ATSG). Beweislosigkeit darf jedoch erst dann angenommen werden, wenn 
es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes einen Sachverhalt zu ermitteln, der mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwie
genden Wahrscheinlichkeit feststeht (vgl. 
Kieser
, a.a.O., N 59 zu 
Art. 
43 ATSG).
    
In Anwendung des Untersuchung
sgrundsatzes hat die Behörde aus eigener Initia
tive vorzugehen und darf Parteivorbringen nicht mit der generellen Begründung abtun, sie seien nicht belegt worden (
Kieser
, a.a.O., N 13 zu 
Art. 
43 ATSG). 
In Ergänzung zur Untersuchungspflicht der Verwaltung trifft die ver
sicherten Personen 
beziehungsweise die Leistungsansprecher 
jedoch 
eine Pflicht zur Mitwirkung bei der Sachverhaltsabklärung: Gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 ATSG haben die Versicherten und ihre Arbeitgeber beim Vollzug der 
Sozialversiche
rungsgesetze
 unentgeltlich mitzuwirken. Wer Versicherungsleistungen bean
sprucht, muss nach 
Art. 
28 
Abs. 
2 ATSG unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versicherungsleis
tungen erforderlich sind. Nach 
Art. 
28 
Abs. 
3 ATSG haben Personen, die Ver
sicherungsleistungen beanspruchen, alle Personen und Stellen, namentlich Arbeitgeber, Ärztinnen und Ärzte, Versicherungen sowie Amtsstellen im Ein
zelfall zu ermächtigen, die Auskünfte zu erteilen, die für die Abklärung von 
Leistungsansprüchen erforderlich sind, und diese Personen und Stellen sind zur Auskunft verpflichtet.
    
Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen bean
spruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger nach 
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG auf
grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen (Satz 1). Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen, wobei ihnen eine angemessene Bedenkzeit einzu
räumen ist (Satz 2).
 
Eine derartige Sanktion setzt 
zudem 
voraus, dass die ver
geblich 
einverlangten
 Informationen für die Abklärung der Verhältnisse oder die Festsetzung der Leistungen erforderlich
 sind und
 nicht ohne übermässigen Aufwan
d anderswo erhältlich gemacht werden können 
(Urteil des Bundesge
richts 
9C_345/2007
 
vom 26. März 2008
, E. 4 mit Hinweis).
3.
3.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführenden für die Zeit ab 
Februar
 2015 Anspruch auf Zusatzleistungen haben.
    
In der Verfügung vom 13. Mai 2015 hatte d
ie Beschwerdegegnerin diesen Anspruch
 verneint
, weil nach ihrer Berechnung ein auf das Jahr bezogener 
Ein
kommensübers
chuss
 von 
Fr. 
36‘062.-- bestanden hatte 
(
Urk. 
7/3/2/2 S. 3).
 Im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 berücksichtigte die Beschwerdegegnerin 
neu die Ausgaben gemäss der Aufstellung, welche die Beschwerdeführenden der 
Einsprache
schrift
 vom 20. Mai 2015
 beigelegt hatten (Urk. 
7/5/6b/3), und gelangte auf diese Weise noch zu einem jährlichen Einkommensüberschuss von 
Fr. 
11‘812.-- (
Fr. 
65‘587.-- abzüglich 
Fr. 
53‘775.--; 
Urk. 
2/3).
    
Bei der Berechnungsposition, die im vorliegenden Verfahren umstritten ist, 
h
an
delt es sich um den Betrag
, 
den die 
Beschwerde
gegnerin
 den Beschwerdefüh
renden als Verzichtsvermögen im Sinne von 
Art. 
11 Abs. 1 
lit
. g ELG ang
erech
net hat
.
3.2
    
In der Verfügung vom 
13. Mai 2015 
hatte die Beschwerdegegnerin ein 
Verzichts
vermögen
 von 
Fr. 
522‘970.-- angenommen (
Urk. 
7/3/2/2 S. 3). Dieses hatte sich gemäss 
de
n
 beigelegten Aufstellung
en
 (
Urk. 
7/3/3/4
 und 
Urk. 
7/3/3/5)
 
aus unerklärlichen Vermögensrückgängen von 
Fr. 
238‘910.-- im Jahr 2007, Fr.
 
66‘810.-- im Jahr 2008, 
Fr. 
266‘945.-- im Jahr 2011 und 
Fr. 
20‘305.-- im Jahr 2013 zusammengesetzt. 
Die daraus resul
tierende Summe von Fr. 592.970.
 
hatte 
die Beschwerdegegnerin in Anwendung von 
Art. 
17a ELV ab dem 2. Jahr nach dem angenommenen Verzicht, also ab dem Jahr 2009, bis zur Beanspru
chung von Zusatzleistungen im Jahr 2015 jährlich um einen Betrag von Fr. 10‘000.-- reduziert, woraus der angerechnete Verzichtsbetra
g von 
Fr. 
522‘970.-- resultiert 
hatte 
(
Urk. 
7/3/3/3).
 Zu den genannten 
Beträgen 
des angenommenen Verzichtsvermögens 
war die Beschwerdegegnerin dadurch gelangt, 
dass sie zu
r Differenz zwischen dem 
steuerbaren Vermögen per Ende des Vorjahres 
und dem steuerbaren Vermögen per Ende des laufenden Jahres 
die steuerbaren Eink
ünfte des laufenden Jahres hin
zu
gezählt
 und von dieser Summe die 
jährlichen M
ietkosten, Heizkosten, Krankenkassen- und weiteren Versicherungsprämien 
sowie den jährlichen
 
Betrag für den allgemeinen 
Lebens
bedarf
 nach ELG, ZLG und 
Gemeinderecht abgezogen hatte
. Das Ergebnis dieser Berechnung 
hatte 
sie sodann um einen Betrag von 
Fr. 
10‘000.-- 
unter dem Titel „tolerierbarer Verbrauch“ 
vermindert 
(
Urk. 
7/3/3
/4 und 
Urk. 
7/3/3/5
; vgl. 
auch 
di
e Aktennotiz in 
Urk. 
7/2 S. 1).
    
Im angefochtene
n 
Einspracheentscheid
 modifizierte die Beschwerdegegnerin ihre Berechnungen dahingehend, dass sie die Abzüge der Mietkosten ent
sprechend den Angaben der Beschwerdef
ührenden vom 20. Mai 2015 (Urk. 
7/5/6b/3 S. 1) anpasste und zusätzlich zu den Krankenkassenprämien die Franchise und den Selbstbehalt abzog
 (
Urk. 
2/4)
. Auf diese Weise 
errechnete sie neu 
klärungsbedürftige 
Vermögensrückgänge von 
Fr. 
246‘125.-- im Jahr 2007, 
Fr. 
63‘750.-- im Jahr 2008, 
Fr. 
264‘185.-- im Jahr 2011 und 
Fr. 
19‘645.-- im Jahr 2013, was einen Gesamtbetrag von 
Fr. 
593‘705.-- ergab
 (
Urk. 
2/2)
. Diesen Betrag verminderte sie gestützt auf 
Art. 
17a ELV bis zum Jahr 2013 
um jährlich 
Fr. 
10‘000.-- und somit 
auf 
Fr. 
543‘705.--
 (
Urk. 
2/2)
. 
Davon
 zog sie sodann im Jahr 2014 e
ine Summe von 
Fr. 
238‘941.-- ab, bestehend aus den Ausgaben für Anschaffungen, wie sie die Beschwerdeführe
nden in der Aufstellung vom 20. 
Mai 2015 angaben
, und der im Jahr 2009
 bezahlten Steuerschuld von Fr. 
90‘274.--
 (
Urk. 
2/2 
und 2/4 S. 2 
in Verbindung mit Urk. 
7/5/6b/3)
,
 und nahm des Weiteren in den Jahren 2014 und 2015 wiederum die jährlichen Reduktionen um 
Fr. 
10‘000.-- vor. Auf diese Weise 
gelangte die 
Beschwerde
gegnerin
 noch zu einem Verzichtsve
rmögen von 
Fr. 
284‘764.-- (Urk. 
2/2).
3.3
3.3.1
    
Angesichts der steuerlich ausgewiesenen Einkünfte und Vermögen der Jahre 2004 bis 2013 
nahm die 
Beschwerdegegnerin 
zu Recht einen Abklärungsbedarf hinsichtlich eines Vermögensverzichts nach 
Art. 
11 Abs. 1 
lit
. g ELG an. Wie darzulegen ist, steht ihr Vorgehen bei der Abklärung jedoch nicht überall im Einklang mit dem Untersuchungsgrundsatz.
3.3.2
    
Das Konzept des Vermögensverzichts besteht nach den vorstehenden recht
lichen Erwägungen darin, dass eine Person soweit vom Anspruch auf Zusatz
leistungen ausgeschlossen sein soll, als sie sich ihres Vermögen ohne angemes
sene Gegenleistung 
oder ohne Bestehen einer Rechtspflicht entäussert hat. Mit der Anrechnung eines so definierten Verzichtsvermögens soll verhindert wer
den, dass 
sich 
eine Person, die ihr Vermögen Drittpersonen überlässt statt es für ihre 
eigenen 
Bedürfnisse zu verwenden, 
den Lebensunterhalt via 
Zusatzleis
tungsbezug
 durch die Allgemeinheit finanzieren lassen kann. Es handelt sich somit um eine Missbrauchsregelung, ohne dass es jedoch darauf ankäme, ob der Gedanke an den Zusatzleistungsbezug bei der Entäusserung 
tatsächlich ei
ne Rolle gespielt hat (vgl. BGE 
131
 V 329 E. 4.3 und E. 4.4
 mit Hinweisen
; 
vgl. auch 
Jöhl
, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches 
Bundesver
waltungsrecht
 [SBVR], 3. Au
flage, Basel 2016, S. 
1883 f. 
Rz
 200).
3.3.3
    
Die rechtliche Definition des Verzichtsvermögens konnte den Beschwerde
-
führen
den bei ihrer Anmeldung vom Februar 2015 nicht ohne Wei
teres bekannt sein, und es konnte von ihnen daher nicht erwartet werden, dass sie sich über den 
entscheidrelevanten
 Sachverhalt 
vollständig
 im Klaren waren. 
Das Schreiben
 vom 21. April 2015, mit dem die 
Beschwerdegegnerin 
die Beschwerdeführenden 
ohne nähere Erläuterungen 
auf die Prüfung der Frage nach dem Verzicht auf Vermögenswerte hinwies und sie zur Mitteilung auffor
derte, „worauf die Rückgänge des steuerbaren Vermögens zurückzuführen sind“
 (
Urk. 
7/5/1)
, setzte die Beschwerdeführenden somit zu wenig präzis darüber ins Bild, welche Informationen die Beschwe
rdegegnerin von ihnen verlangte. 
Namentlich 
gab die Beschwerdegegnerin im Schreiben vom 21. April 2015 nur an, 
insoweit Unterlagen zu benötigen, als die Beschwerdeführenden 
„grössere
 Anschaffungen“ getätigt hätten.
 Den Leistun
gsansprechern obliegt es aber
 nach den vorstehenden rechtlichen Erwägungen, den Vermögensverbrauch im Aus
tausch gegen eine adäquate Gegenleistung 
substanziert
 darzulegen und zu bele
gen, sodass dieser mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. Hierzu kann es durchaus notwendig sein, dass auch kleinere
, regel
mässig angefallenen
 Ausgaben belegt werden, insbesondere dann, wenn 
geltend 
gemacht wird, das Vermögen habe sich infolge einer gehobenen Lebensführung ve
rmindert (vgl. BGE 115 V 352 E. 
5e).
    
Dementsprechend erachtete die Beschwerdegegnerin es zwar in ihrem Schreiben vom 5. Mai 2015 (
Urk. 
7/5/3) zu Recht als ungenügend, wenn die Beschwerde
führenden den Vermögensrückgang im Brief vom 25. April 2015 lediglich in ganz allgemeiner Form mit einem Rückgang von Aufträgen erklärten (
Urk. 
7/5/2/1) und als einzigen Beleg für eine grössere Ausgabe einen 
Bankaus
zug
 des Jahres 2009 einreichten, der die Zahlung 
einer Steuersumme von 
Fr. 
90‘274
.-- auswies (
Urk. 
7/5/2/15). 
Indem sie die Beschwerdeführenden aber erneut ebenso allgemein nur dazu anhielt, den Vermögensrückgang „genauer zu erklären“ und „mittels der entsprechenden Bilanzen und 
Erfolgsrechnungen
 bzw. weiterer Unterlagen zu belegen“, lebte sie dem Untersuchungsgrundsatz zu wenig nach.
    
Vielmehr ver
langt der Untersuchungsgrundsatz
, dass die Behörde bei der Abklä
rung des rechtserheblichen Sachverhalts eine aktive, die Untersuchung leitende Rolle einnimmt, indem sie darlegt, welche Tatsachen im 
einzelnen
 nachzuwei
sen sind, und (auch) von sich aus Beweismittel bezeichnet und beschafft, welche diese Tatsachen zu belegen geeignet sind (vgl. hierzu auch 
Kieser
, a.a.O., N 17 ff. zu 
Art. 
43 ATSG).
3.3.4
3.3.4.1
    
Um diesen Anforderungen gerecht zu werden, hätte sich die 
Beschwerdegegne
rin
 unter den gegebenen Umständen nicht mit 
der Einholung der
 
schlichten Einkommens- und Vermögenszahlen der Steuerbehörden begnügen dürfen, sondern es wäre angezeigt gewesen, dass sie sich 
anhand der vollständigen Steuerakten, zurückreichend bis einige Jahre vor dem Lottogewinn
 und sämt
liche Jahre bis zur Anmeldung zum Zusatzleistungsbezug umfassend, 
ein genaueres Bild über 
die 
Einkünfte und Ausgaben in den einzelnen Jahren 
gemacht hätte. 
Denn es ist zu erwarten, dass die Steuerakten detailliert Aus
kunft über die einzelnen Vermögenswerte geben, aus denen sich das Gesamt
vermögen der Beschwerdeführenden in den einzelnen Jahren zusammensetzte (Barschaft, allfälliges Geschäftsvermögen, Automobil
e
, etc.)
, dass sie des Weite
ren die Herkunft der Einkünfte dokumentieren und im Besonderen allfällige Buchhaltungsunterlagen des Architekturbüros des Beschwerdeführers 1 enthal
ten und dass ihnen entnommen werden kann
, 
welche Steuerschulden nament
lich auf dem Lottogewinn zu entrichten waren (vgl. den Hinweis auf die 35%ige Verrechnungssteuer in 
Urk. 
7/5/2/13 und die Aufstellung der Be
schwerdefüh
renden in der Replik, 
Urk. 
9 S. 1
, sowie die belegte Steuerschuld von 
Fr. 
90‘274.-- in 
Urk. 
7/5/2/15
).
 Entgegen 
der Annahme der Beschwerdeführe
n
den im Sc
hreiben vom 20. Juni 2015 (Urk. 
7/5/8/1) trifft es zwar nicht unbe
dingt zu, dass das Sozialversicherungsamt der 
Stadt 
Z.___
 
automatisch 
Einsicht in sämtliche Steuerakten 
gehabt hätte. 
Indessen 
hätte die Beschwerdegegnerin die Möglichkeit gehabt, von den Beschwerdeführenden
 
die schriftliche Zustim
mung zum 
Beizug
 der Steuerakten 
einzuholen, und die Beschwerdeführenden wären aufgrund ihrer Mitwirkungspflicht 
nach 
Art. 
28 
Abs. 
3 ATSG angehalten gewesen, die Zustimmung zu erteilen. Die Beschwerdegegnerin ist daher zu ver
pflichten, diesen 
Aktenbeizug
 nachzuholen.
3.3.4.2
    
Die Angaben in den Steuerakten werden ermöglichen, hernach die noch offenen Fragen durch gezieltes 
Einv
erlangen
 von Belegen zu klären.
    
Dass die Beschwerdegegnerin 
anlässlich
 der Neuberechnung, die dem 
ange
-
fochte
nen
 
Einspracheentscheid
 zugrunde liegt
 (
Urk. 
2/2 und 
Urk. 
2/4)
, darauf verzichtete, für die 
einspracheweise
 geltend gemachten Ausgaben 
(Urk. 
7/5/6b/3) 
Belege zu verlangen, ist mit dem 
Untersuchungsgrundatz
 eben
falls nicht vereinbar, auch wenn dies zugunsten der Beschwerdeführenden geschehen ist. Denn zum einen muss die Geldhingabe im Austausch gegen adä
quate Gegenleistungen 
grundsätzlich 
belegt
 sein (vgl. BGE 121 V 204 E. 6).
 Und zum andern 
gaben die Beschwerdeführenden in ihrer Aufstellung nicht bei allen Positionen das Jahr der entsprechenden Ausgabe an. D
ieses muss jedoch bekannt sein, damit eine Zuordnung zum Vermögensrückgang in einem bestimmten Jahr erfolgen kann.
 Die Beschwerdeführenden offerierten in der 
Einspracheeschrift
 vom 2
0. 
Mai 2015 denn auch sämtliche Rechnungen der ver
ga
ngenen Jahre zur Einsicht (Urk. 
7/5/6b/1; vgl. auch die Rechtsschriften des vorl
iegenden Verfahrens, Urk. 
1 und 
Urk. 
9), 
wenngleich
 sie 
im 
Verwaltungs
verfahren
 das Ausmass der Abklärungen
 beanstandeten.
 
Auf dieses Angebot hätte die Beschwerdegegnerin eingehen müssen
, und sie ist daher auch in dieser Hinsicht zu weiteren Abklärungen zu verpflichten.
 Dies gilt auch in Bezug auf die weiteren Auslagen, welche die Beschwerdeführenden in ihrer Eingabe vom 2
0. 
Juni 2015 nachträglich noch aufführten (
Urk. 
7/5/8/1).
    
G
enerell
 ist zudem
 darauf hinzuweisen, dass 
ein Lottogewinn erfahrungsgemäss dazu verlockt, Ausgaben zu tätigen, die über denjenigen des bisherigen Lebens
standards liegen, was die Beschwerdeführenden erklärtermassen auch getan haben (vgl. 
Urk. 
9 S. 1). 
Es kann daher 
nicht ohne 
Weiteres
 
davon aus
gegangen werden, d
ass die Beschwerdeführenden ihren Lebensunterhalt in den fraglichen Jahren lediglich mit dem zusatzleistungsrechtlichen Lebensbedarf zuzüglich eines jährlichen Betrags von 
Fr. 
10‘000.-- bestritten 
haben
. 
Sollten nicht sämt
liche Ausgaben des täglichen Verbrauchs durch Quittungen belegt werden kön
nen, so können auch die monatlichen Postenauszüge der Bank oder Post dazu geeignet sein, solche Ausgaben zu plausibilisieren (vgl. BGE 115 V 352 E. 5e). 
3.3.4.3
    
Bei einzelnen
 Punkte
n
 der Neuberechnung 
im angefochtenen 
Einspracheent
scheid
 ist die Beschwerdegegnerin ungeachtet der Frage nach Belegen noch aus weiteren
 Gründen unrichtig vorgegangen.
    
Zum eine
n hat
te
 sie die Steuerschuld von 
Fr. 
90‘274.--, welche die Beschwerde
führenden im April 2009 
belegterm
assen
 bezahlt hatten (vgl. Urk. 
7/5/2/15), in der ursprünglichen Berechnung vom 1
3. 
Mai 2015 richtigerweise im Jahr der Bezahlung angerechnet (vgl. 
Urk. 
7/3/3/5), und das Jahr 2009 wurde von der neuen Berechnung vom 1
5. 
Juni 2015, soweit ersichtlich, nicht tangiert. Unter diesen Umständen 
ist nicht nachvollziehbar, weshalb der Betrag von 
Fr. 
90‘274.-- in der Berechnung vom 1
5. 
Juni 2015 (auch) als Bestandteil des zusätzlichen Abzugs von 
Fr. 
238‘941.-- figuriert
 (vgl. 
Urk. 
2/4 S. 2)
, käme dies doch einer zweifachen Berücksichtigung der besagten Steuerschuld gleich
.
    
Zum andern sind im Abzug von 
Fr. 
238‘941.-- auch die (unbelegten) Kaufpreise dreier Autos enthalten, nämlich zwei Beträge von 
Fr. 
35‘000.-- 
für Autos 
und ein Betrag von 
Fr. 
20‘000.-- 
für ein
 anderes Auto
 
(
Urk. 
2/4 S. 2). Soweit der Wert dieser Autos in den Steuer
erklärungen allerdings als Vermögen deklariert worden 
wäre 
und somit im steu
erbaren Vermögen enthalten wäre, könnten die Kaufpreise nicht zur Erklärung einer Vermögensverminderung herangezogen werden. 
Die beizuziehenden 
Steu
erakten
 werden hierzu näheren Aufschluss geben können.
3.3.4.4
    
Anlass zu
r
 g
enauere
n Abklärung im Speziellen 
ist
 
schliesslich
 das Vorbringen der Beschwerdeführenden im Brief vom 1
2. 
Mai 2015, sie hätten ihre beiden Autos an zwei ihnen bekannte Personen veräussert, der eine Käufer sei jedoch in Konkurs gefallen und der andere sei seinen Verpflichtun
gen bis anhin nur spärlich nachgekommen (
Urk. 
7/5/4/1). Denn sollten die Beschwerdeführenden das Eigentum an diesen Autos übertragen, die 
Kauf
preisschuld
 hingegen gestundet beziehungsweise als Darlehen stehen gelassen haben, so könnte dieses Vorgehen 
dann 
als Verzichtshandlung eingestuft wer
den
, wenn die Beschwerdeführenden beim Verkauf von den Zahlungsschwierig
keiten der Käufer gewusst hätten und 
von Anfang an 
damit hätten rechnen müssen, dass ihre Forderung
en
 uneinbringlich 
wären 
(vgl. Urteil des Bundesge
richts 9C_186/2011 vom 1
4. 
April 2011, E. 3.2 mit Hinweisen). Dasselbe gilt für die Darlehensgewährung an einen der Autokäufer, auf welche die Beschwerde
führenden in der Replik hinweisen liessen (
Urk. 
9). 
Bevor tatsächlich 
Vermö
gensverzicht
 angenommen würde, müssten die Beschwerdeführenden jedoch zum Sachverhalt angehört werden und sie müssten dazu angehalten werden, 
Unterlagen beizubringen, wie beispielweise allfällige schriftliche Verträ
ge und Belege für ihre 
Anstrengungen zur Eintreibung der Forderungen.
3.4
    
Damit ist der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 1
5. 
Juni 2015 aufzuheben, und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die zusätzlichen Abklärungen im Sinne der Erwägungen vornehme und hernach über den Zusatzleistungsanspruch der Beschwerdeführenden ab dem 1. Februar 2015 neu verfüge.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Einsprache-ent
scheid vom 1
5. 
Juni 2015 aufgehoben und die Sache an die Stadt 
Z.___
, 
Sozialver
 
sicherungsamt
, zurückgewiesen wird, damit sie die zusätzlichen Abklärungen im Sinne der Erwägungen vornehme und hernach über den Zusatzleistungsanspruch der Beschwerdeführenden ab dem 1. Februar 2015 neu verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
 und 
Y.___
 unter Beilage von 
Urk. 
7/2
- 
Stadt 
Z.___
, Sozialversicherungsamt
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigKobel