zh_sozialversicherungsgericht · IV.2005.00291 · 2005-10-31 · de
Untersuchungsgrundsatz, Abklärungspflicht, Rückweisung


IV.2005.00291


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons Zürich


I. Kammer


Sozialversicherungsrichter Spitz, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichterin Grünig


Sozialversicherungsrichterin Bürker-Pagani


Gerichtssekretärin Sager


Urteil vom 31. Oktober 2005


in Sachen


T.___


 


Beschwerdeführerin


 


vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Breidenstein


OZB Rechtsanwälte


Bahnhofplatz 9, Postfach 976, 8910 Affoltern am Albis


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA)


IV-Stelle


Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.       Die 1960 geborene T.___, verheiratet und Mutter eines volljährigen Kindes sowie zweier minderjähriger Kinder, schloss 1979 eine Lehre als Serviceangestellte mit Fähigkeitszeugnis ab und erlangte 1987 den Fähigkeitsausweis zur Führung eines Gastwirtschaftsbetriebes mit Alkoholausschank (Urk. 7/23 S. 3, Urk. 7/32, Urk. 7/33/1-2). Seit März 2000 war die Versicherte bei A.___ als Kochgehilfin beziehungsweise Buffet- und Kassenangestellte tätig (Urk. 7/23 S. 2, Urk. 7/27, Urk. 7/32 S. 4). Die Versicherte leidet seit 1993 an Morbus Ledderhose, wobei 1996 ein operativer Eingriff am linken Fuss erfolgte, 2002 am rechten (Urk. 7/13/3, Urk. 7/13/4 S. 1, Urk. 7/23 S. 1, Urk. 7/32 S. 5). Seit ungefähr 2004 leidet die Versicherte an Beschwerden in der rechten Ferse sowie an Rücken- und Hüftbeschwerden (Urk. 7/9 S. 2, Urk. 15/4). 


         Am 6. März 2003 meldete sich die Versicherte bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/32). In der Folge holte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle), den Arbeitgeberbericht (Urk. 7/27), verschiedene Arztberichte (Urk. 7/10, Urk. 7/11/1-2, Urk. 7/12/1-2, Urk. 7/13/1-2, Urk. 7/13/4) sowie einen Haushaltsbericht vom 11. Mai 2004 ein (Urk. 7/23). Mit Verfügung vom 24. Mai 2004 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren der Versicherten ab mit der Begründung, es liege lediglich ein Invaliditätsgrad von 21 % vor (Urk. 7/8). Die dagegen erhobene Einsprache vom 22. Juni 2004 (Urk. 7/6), ergänzt durch das Schreiben vom 21. Juli 2004 (Urk. 7/9), wies die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 7. Februar 2005 ebenfalls ab (Urk. 2 = Urk. 7/1).


 


2.       Gegen den Einspracheentscheid erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Breidenstein, mit Eingabe vom 9. März 2005 Beschwerde mit folgenden Anträgen (Urk. 1):


         "  1.   Es sei der Beschwerdeführerin eine Invalidenrente auszurichten.


            2.   Eventualiter seien weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen und        die Haushaltsabklärung zu wiederholen.


            3.   Es seien berufliche Massnahmen (Berufsberatung, Stellenvermittlung          oder Umschulung) zu ergreifen."


         In der Beschwerdeantwort vom 28. April 2005 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Mit Verfügung vom 2. Mai 2005 wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (Urk. 8). In ihrer Replik hielt die Beschwerdeführerin an ihren in der Beschwerde gestellten Anträgen fest, kündigte weitere Unterlagen an und reichte ein Schreiben ihres Hausarztes, Dr. med. B.___, Arzt für Allgemeine Medizin FMH, vom 23. März 2005 ein (Urk. 10, Urk. 11). Mit Verfügung vom 27. Juni 2005 wurde dieses zusammen mit der Replik der IV-Stelle zur Stellungnahme zugestellt (Urk. 12). Die Beschwerdeführerin reichte sodann zusammen mit ihrer Eingabe vom 28. Juli 2005 diverse Unterlagen ein (Urk. 14, Urk. 15/1-7), welche sie auch der IV-Stelle zukommen liess (Urk. 15/7). Nachdem sich die IV-Stelle nicht hatte vernehmen lassen, wurde der Schriftenwechsel mit Verfügung vom 12. September 2005 als geschlossen erklärt (Urk. 16).


 


 


Das Gericht zieht in Erwägung:


1.       Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Sozialversicherungsbereich geändert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 130 V 446 Erw. 1.2), ist der materielle Anspruch auf eine Invalidenrente für die Zeit bis zum 31. Dezember 2002 aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (BGE 130 V 477 Erw. 1.2.2). Für den Rentenanspruch ab dem 1. Januar 2004 sind im Weiteren die Änderungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) und der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV), die im Zuge der 4. Revision der Invalidenversicherung in Kraft getreten sind, zu beachten. 


 


2.


2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen oder - in der ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung - psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). 


2.2     Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG (in der bis zum 31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung) haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 66 
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/
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 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Prozent oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind. In Härtefällen besteht gemäss Art. 28 Abs. 1
bis
 IVG bereits bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente.


         Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen neuen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit dem 1. Januar 2004 in Kraft stehenden Fassung).


2.3     Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit (seit 1. Januar 2004) nach Art. 28 Absatz 2
bis
 IVG festgelegt. In diesem Falle sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 27
bis
 Abs. 1 IVV, seit 1. Januar 2004: Art. 28 Abs. 2
ter
 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung). 


         Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis zu Art. 27
bis 
IVV (seit 1. Januar 2004: Art. 28 Abs. 2
ter
 IVG) wird zunächst der Anteil der Erwerbstätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter anderem im Haushalt) bestimmt, wobei sich die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse, beurteilt (BGE 125 V 150 Erw. 2c mit Hinweisen; SVR 2001 IV Nr. 25 S. 75 ff.). Die Invalidität bestimmt sich in der Folge dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittelten und gewichteten Teilinvaliditäten ergibt. Von dieser Gerichts- und Verwaltungspraxis abzuweichen besteht auch mit In-Kraft-Treten des ATSG keine Veranlassung (BGE 130 V 393 ff. Erw. 3.3).


 


3.


3.1 Unbestrittenermassen leidet die Beschwerdeführerin an Morbus Ledderhose, wobei am 14. Mai 2002 eine partielle Aponeurektomie am rechten Fuss erfolgt ist (Urk. 2, Urk. 7/11/1 S. 1, Urk. 7/13/3). Weiter ist grundsätzlich unbestritten, dass zum Zeitpunkt der medizinischen Beurteilung der Arbeitsbelastbarkeit durch Dr. med. C.___, Leitender Arzt Orthopädie/Traumatologie des D.___, vom 21. September 2003 eine ganztägige behinderungsangepasste Tätigkeit möglich war (Urk. 2, Urk. 7/9 S. 2, Urk. 7/11/2 S. 2).


         Strittig ist jedoch, ob seit der medizinischen Beurteilung der Arbeitsbelastbarkeit vom 21. September 2003 und dem Arztbericht vom 23. September 2003 (Urk. 7/11/1-2) eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin eingetreten ist und somit welche Beschwerden zum Zeitpunkt des Einspracheentscheides vom 7. Februar 2005 bei der Beschwerdeführerin vorlagen.


3.2     In ihrer Einsprache vom 22. Juni 2004 beziehungsweise deren Ergänzung vom 21. Juli 2004 machte die Beschwerdeführerin geltend, es seien seit dem Arztbericht von Dr. C.___ vom 21. September 2003 weitere Beschwerden in der rechten Ferse aufgetreten. Das Stehen sei nach weniger als einer halben Stunde nicht mehr zumutbar, da der Schmerz schon nach wenigen Minuten beginne. Dies stelle eine Verschlechterung gegenüber den Feststellungen von Dr. C.___ dar. Weiter seien Hüft- und Rückenbeschwerden hinzugekommen. Die Ursache der Hüft- und Rückenbeschwerden werde unter Leitung des Hausarztes abgeklärt. Es sei eine erneute orthopädische Untersuchung vorzunehmen mit dem Ziel, die Ursachen der neuen Beschwerden abzuklären und gegebenenfalls die Arbeitsfähigkeit neu zu beurteilen (Urk. 7/6, Urk. 7/9 S. 2). 


         Auf die Einsprache hin sandte die IV-Stelle Dr. med. B.___ am 21. Januar 2005 ein Formular Arztbericht mit einem Beiblatt für spezielle Fragen zum Ausfüllen zu (Urk. 7/10). Dr. B.___ vermerkte auf dem Formular sowie auf dem Beiblatt für spezielle Fragen, dass er seiner Patientin nicht schaden möchte, weshalb er den Bericht nicht ausfülle (Urk. 7/10). Nach Erhalt dieses Arztberichtes fällte die IV-Stelle am 7. Februar 2005 den Einspracheentscheid (Urk. 2 = Urk. 7/1). Darin führte sie sinngemäss aus, die Hüft- und Rückenproblematik sei nicht glaubhaft dargetan. Zudem kam sie zum Schluss, dass Dr. B.___s Bemerkungen nur so verstanden werden könnten, dass die Versicherte in ihrer Arbeitsfähigkeit nicht weitergehend eingeschränkt sei, als bis anhin attestiert worden sei, weshalb mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden könne, dass die Arbeitsfähigkeit der Versicherten für eine angepasste Tätigkeit nach wie vor 100 % betrage (Urk. 2 S. 4 = Urk. 7/1 S. 4).


3.3     Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach hat die Verwaltungsstelle oder das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 Erw. 2, 122 V 158 Erw. 1a, je mit Hinweisen; vgl. BGE 130 I 183 Erw. 3.2).


         Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf Grund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 264 Erw. 3b mit Hinweisen).


         
Die behördliche und richterliche Abklärungspflicht bezieht sich auf den im Rahmen des streitigen Rechtsverhältnisses (Streitgegenstand) rechtserheblichen Sachverhalt. Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen, wenn hiezu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 110 V 53 Erw. 4a).


         Die IV-Stelle führte in ihrem Einspracheentscheid vom 7. Februar 2005 sinngemäss aus, die Beschwerdeführerin habe die Hüft- und Rückenproblematik und somit eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht glaubhaft dargetan, weshalb das Einholen eines neuen Arztberichtes gar nicht nötig gewesen wäre (Urk. 2 S. 4 = Urk. 7/1 S. 4). Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Zum einen führte die Beschwerdeführerin in ihrer Einsprache vom 22. Juni 2004 beziehungsweise deren Ergänzung vom 21. Juli 2004 nicht nur Hüft- und Rückenbeschwerden, sondern vielmehr auch verschlimmerte Fersenschmerzen am rechten Fuss auf, welche sie genauer umschrieb (Urk. 7/6, Urk. 7/9 S. 2). Zum anderen lagen in Bezug auf die vorgebrachte Verschlimmerung der Fersenbeschwerden weitere konkrete Anhaltspunkte vor: So erwähnte bereits Dr. C.___ in seinem Arztbericht vom 23. September 2003, dass nach wie vor erhebliche Beschwerden plantar am rechten Fuss ausgehend von der Narbe bestünden und die Beschwerdeführerin zur operativen Revision vorgesehen sei (Urk. 7/11/1 S. 2). Zudem teilte die Beschwerdeführerin anlässlich der Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit im Haushalt vom 19. Januar 2004 mit, dass sie noch immer erhebliche Schmerzen im rechten Fuss habe und sich die Ärzte nicht einig seien, ob eine erneute Operation Besserung bringen könne (Haushaltsbericht vom 11. Mai 2004, Urk. 7/23 S. 1). Somit bestanden bezüglich der geltend gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht nur ein Parteivorbringen sondern auch aktenkundige konkrete Anhaltspunkte, weshalb das Einholen eines neuen Arztberichtes nicht im Belieben der IV-Stelle stand (Urk. 2, Urk. 7/9, Urk. 7/11/1 S. 2, Urk. 7/23 S. 1). Vielmehr musste sie weitere Abklärungen vornehmen, um ihrer Untersuchungspflicht nachzukommen.


         Nach Erhalt des neu eingeholten Arztberichtes vom 21. Januar 2005, in welchem Dr. B.___ lediglich festhielt, dass er den Bericht nicht ausfülle und die Zusatzfragen nicht beantworte, da er der Versicherten nicht schaden wolle, nahm die IV-Stelle keine weiteren Abklärungen mehr vor (Urk. 2 S. 4 = Urk. 7/1 S. 4, Urk. 7/10). Aufgrund der Hinweise im Arztbericht von Dr. C.___ sowie im Haushaltsbericht (Urk. 7/11/1 S. 2, Urk. 7/23 S. 1) durfte sich die IV-Stelle jedoch nicht mit dem inhaltlich nicht aussagekräftigen und zweideutigen Arztbericht von Dr. B.___ vom 21. Januar 2005 begnügen (Urk. 2 = Urk. 7/1, Urk. 7/10), sondern hätte vielmehr zumindest nachfragen müssen, wie seine Aussage zu verstehen sei. Indem die IV-Stelle keine weiteren Erkundigungen vornahm, verletzte sie ihre Untersuchungspflicht. 


         Aus der inzwischen mit der Replik vom 8. Juni 2005 eingereichten Stellungnahme von Dr. B.___ vom 23. März 2005 geht nunmehr hervor, dass dieser sich im Arztbericht vom 21. Januar 2005 gerade deshalb nicht hatte äussern wollen, weil die Beschwerdeführerin neue Beschwerden geltend gemacht habe (Urk. 10, Urk. 11).


3.4     In Bezug auf die zwei, mit Schreiben der Beschwerdeführerin vom 28. Juli 2005 eingereichten ärztlichen Zeugnisse von Dr. B.___ vom 12. Juli 2004 und 3. Januar 2005, wonach diese wegen Fuss- und Rückenschmerzen in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei (Urk. 14, Urk. 15/4, Urk. 15/6), ist festzustellen, dass sie zu wenig aussagekräftig sind und ihnen auch darum kein Beweiswert zukommt, weil der Erfahrungstatsache Rechnung getragen werden darf und soll, dass Hausärztinnen und Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc mit Hinweisen).


3.5 Mangels ausreichender Abklärungen ist somit noch immer unklar, welche Beschwerden zum Zeitpunkt des Einspracheentscheides vorlagen sowie ob und wie diese allenfalls die Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt beeinträchtigt haben. Demnach ist der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und zu erneutem Entscheid an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese wird anhand der Ergebnisse der medizinischen Ergänzungsabklärungen auch zu entscheiden haben, ob und inwieweit die Haushaltsabklärung zu wiederholen ist. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.


 


4.       Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu weiterer Abklärung und neuem Entscheid als vollständiges Obsiegen (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. Erw. 5 mit Hinweisen). Die Prozessentschädigung ist nach Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festzusetzen. Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze ist der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung von Fr. 1'600.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) zuzusprechen.


 


 


 


Das Gericht erkennt:


1.         Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Einspracheentscheid vom 7. Februar 2005 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese die erforderlichen weiteren Abklärungen im Sinne der Erwägungen tätige und hernach über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge. 


2.         Das Verfahren ist kostenlos.


3.         Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung von Fr. 1'600.-- (inkl. MwSt und Barauslagen) zu bezahlen.


4. Zustellung gegen Empfangsschein an:


- Rechtsanwalt Stephan Breidenstein


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle


- Bundesamt für Sozialversicherung


- Pensionskasse der A.___


5.         Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Eidgenössischen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht werden.


Die Beschwerdeschrift ist dem Eidgenössischen Versicherungsgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen.


Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Person oder ihres Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und der dazugehörige Briefumschlag sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die beschwerdeführende Person sie in Händen hat (Art. 132 in Verbindung mit Art. 106 und 108 OG).