zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00799 · 2014-11-29 · de
Wiedererwägung der ursprünglichen Rentenverfügung rechtens; Rentenanspruch nach sinngemässer Neuanmeldung zum Rentenbezug unklar


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00799
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil 
vom 
29. November 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap
Bürglistrasse
 11, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 
1962
 geborene
 
X.___ 
hat keinen Beruf erlernt. Zuletzt hatte er ab Juni 1987 als 
Isoleur
 bei der 
Y.___
 AG 
ge
arbeitet (
Urk. 
7/6)
.
 
A
m 13. August 1993 meldete er sich unter Hinweis auf chroni
sche Rückenbeschwerden, welche seit
 dem 31. März 1992 bestünden, bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an (
Urk. 
7/2). 
Das damals zuständig gewesene IV-Sekretariat (heute: Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle)
 
holte im Rahmen der 
Sachver
haltsabklärung
 das medizinische Gutachten von 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, vom 24. Novem
ber 1993 ein (
Urk. 
7/14)
. 
Gestützt darauf (vgl. 
Urk. 
7/10, 
Urk. 
7/15, 
Urk. 
7/17) sprach es dem Versicherten m
it Verfügung vom 24. Mai 1994 ab 
1. März 1993 eine halbe Rente
 
zu 
(
Urk. 
7/23
). Die
 vom Versicherten dagegen erhobene Beschwerde (
Urk. 
7/24-26)
 wurde mit Urteil des 
Sozialversicherungs
gerichts
 IV.94.00283 vom 9. September 1997 in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurück
gewiesen wurde, damit diese nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägun
gen neu verfüge (
Urk. 
7/48).
 Bereits am 
24. Juni 1997
 hatte der Versicherte auf dem ihm von der IV-Stelle 
abgegebenen
 
Fragebogen
 für 
Rentenrevisionen 
an
gegeben, sein Gesundheitszustand habe sich inzwischen verschlimmert (
Urk. 
7/40)
, und die IV-Stelle hatte in der Folge m
it 
Verfügung
 
vom
 20. August
 1997
 
mangels ausgewiesener gesundheitlicher Verschlechterung (vgl. 
Urk. 
7/42/3, 
Urk. 
7/46) 
den Anspruch auf die laufende halbe 
Rente 
bestätigt 
(
Urk. 
 
7/47
)
.
 
Mit Schreiben vom 2
2. 
Oktober 1997 wandte sich der Versicherte erneut an die IV-Stelle und ersuchte unter Hinweis auf seine schwierige finanzi
elle Situation um Hilfe (
Urk. 
7/49/1; vgl. auch 
Urk. 
7/53/3). 
I
n Nachachtung des Gerichtsurteils 
liess die IV-Stelle den Versicherten 
zweimal für eine medizini
sche Abklärung in der MEDAS 
A.___
 aufbieten. Der Versicherte leistete den Einladungen jedoch keine Folge (
Urk. 
7/55
/5
, 
Urk. 
7/58, 
Urk. 
7/63-65). 
Ab Januar 1999 
war
 der Versicherte im Rahmen eines Pensums von 50
 %
 
an einem 
(halb)
 
geschützten Arbeitsplatz
 mit
 der 
R
einigung
 von Bürogeräten
 beschäftigt
 (
Urk. 
7/124-126
, 
Urk. 
7/147/2-5, 
Urk. 
7/148
). 
Mit Verfügung vom 14. Mai 1999 wies die IV-Stelle das Revisionsbegehren des Versicherten ab, da er sich der Begutachtung widersetzt habe und die Anspruchsvoraussetzungen deshalb nicht abschliessend hätten geprüft werden können, und sprach dem Versicherten weiterhin eine halbe Rente zu (
Urk. 
7/66). 
Bei
 Rentenrevisionen
 in den Jahren 2000
, 
2004
 und 2009
, in deren Rahmen der Versicherte jeweils eine Ver
schlechterung seines
 Gesun
d
heitszustands geltend machte
 (
Urk. 
7/79, 
Urk. 
7/91
, 
Urk. 
7/124
)
,
 wurde der Anspruch auf eine halbe Rente 
jeweils aufgrund der 
Angaben der behandelnden Ärzte, wonach der Gesundheitszustand stationär sei (
vgl. 
Urk. 
7/82, 7/93, 7/127
; vgl. auch 
Urk. 
7/42
/3
), 
bestätigt
 (
Urk. 
7/84, 
Urk. 
7/95
, 
Urk. 
7/129
)
.
1.2
    
Auf den 31. Juli 2010 wurde dem Versicherten 
der geschützte Arbeitsplatz aus betrieblichen Gründen gekündigt (
Urk. 
7/140). Die IV-Stelle unterstützte den Versicherten in der Folge mit Arbeitsvermittlung (
Urk. 
7/141-142, 
Urk. 
7/148).
 
Dabei konnte er ein Arbeitstraining absolvieren, welches ihn zur Überzeugung führte, auf dem freien Arbeitsmarkt 
nicht
 arbeit
sfähig zu s
e
i
n (
Urk. 
7/150-152). Auf seinen Wunsch hin wurde die Arbeitsvermittlung daraufhin abgebrochen (
Urk. 
7/153).
1.3
    
Die IV-Stelle 
leitete
 
im Jahr 2011
 
eine
 weitere
 
Rentenrevision
 ein. Der Versi
cherte machte auf dem Fragebogen der IV-Stelle erneut eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend (
Urk. 
7/156). Die IV-Stelle traf beruf
liche Abklärungen (
Urk. 
7/159
), holte bei den behandelnden Ärzten medizinische Verlaufsberichte ein (
Urk. 
7/
160, 
Urk. 
7/164)
 und liess den Versicherten am 
29. Februar 2012 durch 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie, sowie 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie sowie Neurologie, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) untersuchen.
 Gestützt auf 
die
 entspre
chenden Untersuchungsbericht
e
 vom 
7. März 2012 (
Urk. 
7/169-170, 
Urk. 
7/192/4 f.)
 und die ergänzende orthopädische Stellungnahme des 
Dr. 
B.___
 vom 27. April 2013 (
Urk. 
7/195/2 ff.) 
hob die IV-Stelle 
- nach Durchführung des 
Vorbescheidverfahrens
 (
Urk. 
7/183-192) - 
die ursprüngliche 
Rentenverfü
gung
 vom 24. Mai 1994 
mit Verfügung vom 29. Juli 2013 
wiedererwägungs
weise
 auf. Ebenso hob sie die laufende halbe Rente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen
 erhob der Versicherte, vertreten durch den Rechtsdienst Integration Handicap, 
mit Eingabe vom 13. September 2013 Beschwerde und beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 29. Juli 2013, die Weiterausrichtung einer Rente
 
und die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (
Urk. 
1 S. 2). In der Beschwerdeantwort vom 1. Oktober 2013 schloss die IV-Stelle auf 
Beschwerde
abweisung
 (
Urk. 
6).
    
Mit Replik vom 9. Dezember 2013 ergänzte und präzisierte der Beschwerdefüh
rer seine Anträge und verlangte, es sei ihm eine 
ganze
 Rente zuzusprechen, eventualiter 
seien ergänzende
 medi
zinische
 Massnahmen
 (gemeint wohl: Abklärungen [vgl. 
Urk. 
13 S. 2 und 10])
 durchzuführen und anschliessend sei neu über seine Ansprüche zu entscheiden, 
subeventualiter
 seien ihm berufliche Massnahmen zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht beantragte er neu die 
Wiederherstellung der 
a
ufschiebenden Wirkung der Beschwerde (
Urk. 
13 S. 2). Mit Verfügung vom 11. Dezember 2013 gewährte das Gericht dem Beschwer
deführer in 
Gutheissung
 seines Gesuchs die unentgeltliche Prozessführung (
Urk. 
15).
 Die IV-
Stelle verzichtete am 18. Dezem
ber 2013 auf eine Duplik (
Urk. 
16). Mit Verfügung vom 15. Januar 2014 wies das Gericht das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab (
Urk. 
17). Mit Eingaben vom 13. Februar 2014 (
Urk. 
18) sowie vom 14. April 2014 (
Urk. 
23) reichte der Beschwerdeführer ärztliche Berichte des Zentrums für Schlafmedizin 
C.___
 zu den Akten (
Urk. 
19, 
Urk. 
24), welche der IV-Stelle zur Kenntnisnahme zugestellt wurden (
Urk. 
20, 
Urk. 
21, 
Urk. 
25).
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 
Abs. 
2 des 
Bundesgesetz
es
 
über die Invalidenversicherung [
IVG
]).
1.3
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a 
Abs. 
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, 
wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der 
Einkom
mensvergleich
 hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des 
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
2.
    
Die IV-Stelle begründete die wiedererwägungsweise Aufhebung der laufenden Rente 
in der angefochtenen Verfügung 
damit, sie habe das Urteil des Sozialver
sicherungsgerichts vom 9. September 1997 nicht umgesetzt. Obwohl die Rentenzusprechung gemäss dem Gerichtsurteil auf einem ungenügend abge
klärten Sachverhalt basiert und das Gericht deshalb die ursprüngliche 
Renten
verfügung
 aufgehoben habe, habe sie die halbe Rente ohne 
zusätzliche
 Abklä
rungen weiterhin ausgerichtet, nachdem der Versicherte ihrer Aufforderung, sich einer interdisziplinären Begutachtung zu unterziehen, nicht nachgekom
men sei. 
Dies bedeute, dass für die seit März 1993 ausgezahlte Rente keine Rechtsgrundlage bestehe und die Auszahlung überdies ohne nachvollziehbare ärztliche Einschätzung der massgeblichen Arbeitsfähigkeit erfolgt sei, was zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinn sei. Gestützt auf die orthopädische sowie die psychiatrische Untersuchung des Beschwerdeführers durch den RAD stehe
 zudem
 fest, dass er ab Juli 2011 in einer 
leidensange
passten
 Tätigkeit zu 
80
 %
 arbeitsfähig sei. 
Aufgrund der
 Tabellenlöhne des Bundesamtes für Statistik sei von einem 
Valideneinkommen
 von Fr. 62‘393.90 und – unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs vom Tabellenlohn von 10
 %
 - von einem Invalideneinkommen von Fr. 44‘923.60 auszugehen, was zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 28
 %
 führe (
Urk. 
2; 
vgl. auch 
Urk. 
6 und 16).
3.
3.1
    
Der Beschwerdeführer bestreitet zunächst die Zulässigkeit der 
wiedererwägungs
weisen
 Aufhebung der Verfügung vom 24. Mai 1994 und macht geltend, 
entge
gen der Ansicht der IV-Stelle bestehe durchaus eine Rechtsgrundlage für die seit März 1993 ausgerichtete Rente, und zwar in Form der die erste Rentenrevision im Jahr 1997 abschliessenden Mitteilung, mit welcher der Anspruch auf die halbe Rente rechtskräftig bestätigt worden sei. Die ursprüngliche 
Rentenzuspre
chung
 sei sodann nicht zweifellos unrichtig. Sie sei nämlich zum einen gestützt auf ein unabhängiges Gutachten der Invalidenversicherung erfolgt. Zum ande
ren habe das Sozialversicherungsgericht die Rentenzusprechung auf Beschwerde 
hin nicht als eindeutig falsch beurteilt, sondern es habe ergänzende Abklärun
gen angeordnet. Damit fehle es an den rechtlichen Voraussetzungen für eine Wiedererwägung (
Urk. 
13 S. 2 f.). 
3.2
    
Die Verwaltung kann eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegen
stand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, in 
Wiedererwä
gung
 ziehen, wenn sie zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erhebli
cher Bedeutung ist (Art. 53 
Abs. 
2 ATSG; BGE 127 V 466 E. 2c mit Hinweisen). Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 
Abs. 
2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Fest
stellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts. Ein Sachverhalt ist zweifel
los unrichtig, wenn kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit möglich ist. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf Unrichtigkeit der Verfügung - möglich (Urteil des Bundesgerichts 9C_215/2007 vom 
2. 
Juli 2007 E. 3.1 mit Hinweisen). 
         Bei Renten der Invalidenversicherung im Besonderen ist zu beachten, dass die Ermittlung des Invaliditätsgrades verschiedene Ermessenszüge aufweisende Elemente und Schritte umfasst. Zu denken ist namentlich an die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall bedingte Arbeitsunfähigkeit (vgl. Art. 4 
Abs. 
1 IVG und Art. 6 ATSG). Hier bedarf es für die Annahme zwei
felloser Unrichtigkeit einer qualifiziert rechtsfehlerhaften Ermessensbetätigung. Scheint die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen 
Rentenzuspre
chung
 darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme einer zweifellosen Unrich
tigkeit aus (vgl. SVR 1996 UV Nr. 42 S. 130 f. E. 6; Urteil des Bundesgerichts 9C_215/2007 vom 
2. 
Juli 2007 E. 3.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 
I 222/02 vom 19. Dezember 2002, E. 3.2 mit Hinweisen).
 
    
Ob eine Verfügung zweifellos unrichtig ist oder nicht, beurteilt sich allein nach deren Ergebnis im Sinne des dispositivmässig Verfügten. Zwar gibt es starke Indizien in der Begründung, welche auf zweifellose Unrichtigkeit hindeuten, wie etwa der direkt und unreflektiert gezogene Schluss von der Arbeits- auf die Erwerbsunfähigkeit. Aus solchen grundlegenden Rechtsfehlern allein darf aber noch nicht zwingend auf zweifellose Unri
chtigkeit der sich darauf stütz
enden Rentenverfügungen erkannt werden. Um eine rechtskräftig zugesprochene Rente wiedererwägungsweise aufheben zu können, muss vielmehr erstellt sein, dass eine korrekte Invaliditätsbemessung zu einem anderen Ergebnis geführt hätte (
Ulrich Meyer/Marco 
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozial
versicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage, 
S. 445 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung).
 
    
    
Der Umstand, dass eine Rentenverfügung anlässlich einer Revision bestätigt worden ist, steht einer späteren Wiedererwägung nicht entgegen; die zwischen
zeitliche Bestätigung der Rente ist wieder
erwägungsrechtlich unerheblich 
(Ulrich Meyer/Marco 
Reichmuth
, 
a.a.O.
, S. 443 mit Hinweis).
3.3
3.3.1
    
Zu prüfen ist zunächst, ob die seit März 1993 laufende halbe Rente überhaupt eine Rechtsgrundlage
 hat. 
    
Die ursprüngliche Rentenverfügung vom 24. Mai 1994 wurde mit dem
 Urteil
 
des Sozialversicherungsgerichts IV.94.00283 vom 9. September 1997 
aufgeho
ben
 (
Urk. 
7/48/10)
. Diese Verfügung scheidet mithin als Rechtsgrundlage für die laufende Rente aus. 
    
A
uch die vom Beschwerdeführer angeführte 
Verfügung 
vom 20. August 1997
 (
Urk. 
7/47) 
kann nicht als
 ursprüngliche Rentenverfügung
 bezeichnet werden
. 
Sie
 erging nämlich 
zeitlich 
vor dem
 Urteil des Sozialversicherungsgerichts IV.94.00283 vom 9. September 1997, und es wurde damit nicht, wie im 
Urteilsdis
positiv
 angeordnet (
Urk. 
7/48/10), neu über den Rentenanspruch ent
schieden, sondern
 
lediglich 
die laufende Rente 
revisionsweise
 bestätigt
.
    
Nach Empfang des sozialversicherungsgerichtlichen Urteils 
und zweimalig erfolg
losem Aufgebot zur Begutachtung
 in der MEDAS 
A.___
 
(
Urk. 
7/55, 
Urk. 
7/63, 
Urk. 
7
/64)
 t
eilte die IV-Stelle dem Versicherten m
it Vorbescheid vom 13. April 1999 mit, dass sie gemäss 
dem
 damals in Kraft stehenden 
Art. 73 
der Verordnung über die Inval
i
denversicherung (
IVV
)
 aufgrund der Akten entschei
den könne, weil er der angeordneten Abklärungsmassnahme ohne genügende Entschuldigung keine Folge geleistet habe. Da die Anspruchsvoraussetzungen aufgrund seines Verhaltens nicht abschliessend geprüft werden könnten, werde sein Leistungsbegehren 
vom 18. August 1993 
voraussichtlich abgewiesen
. Wenn er mit der angeord
neten MEDAS-Abklärung einverstan
den sei, könne er ein neues Gesuch einreichen (
Urk. 
7/65).
 
    
Nachdem sich der Beschwerdeführer zum Vorbescheid nicht hatte vernehmen lassen, erliess die IV-Stelle die Verfügung vom 14. Mai 1999
, in deren Begrün
dung sie festhielt, sie habe aufgrund seines Revisionsgesuchs 
vom 23. Oktober 1997 
(richtig: vom 2
2. 
Oktober 1997 [
Urk. 
7/49/1, 
Urk. 
7/52/3]) 
den Anspruch auf eine höhere Rente geprüft
, müsse das Begehren wegen der unterlassenen Mitwirkung des Beschwerdeführers bei der Sachverhaltsabklärung aber abwei
sen. Der Beschwerdeführer habe weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente (
Urk. 
7/66).
 
    
Zwar
 handelt es sich bei der Verfügung vom 14. Mai 1999 aufgrund des Wort
lauts und der Bezugnahme auf das Revisionsgesuch vom 23. Oktober 1997 for
mell um eine Revisionsverfügung. 
Bei der revisionsweisen Bestätigung einer laufenden halben Rente kann es sich aber a
ngesichts dessen, dass dem Besch
werdeführer im einen Monat zuvor erlassenen Vorbescheid 
in 
Nachach
tung
 des Gerichtsurteils noch die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht gestellt worden war, 
eindeutig 
nur um einen Irrtum handeln
. 
Am 14. Mai 1999 wurde erstmals nach dem 
Erlass
 des Urteils des Sozialversicherungsgerichts IV.94.00283 vom 9. September 1997 wieder verfügungsweise über den Renten
anspruch befunden. 
Damit
 wurde 
dem Beschwerdeführer wieder eine halbe Rente zugesprochen, nachdem die ursprüngliche Rentenverfügung 
mit dem Urteil des
 Sozialversicherungsgericht
s
 aufgehoben worden war.
 Die
 Verfügung vom 14. Mai 1999 
bildet mithin die Rechtsgrundlage für die seit März 1993 laufende halbe Rente.
3.3.2
    
Aus 
der vorstehenden Erwägung
 ergibt sich, dass bereits die Begründung der Verfügung vom 14. Mai 1999 offensichtlich unrichtig 
war
. Dies allein genügt indessen nicht für 
deren
 wiedererwägungsweise Aufhebung. Hierfür muss aus
gewiesen sein, dass 
das
 Ergebnis
 der Verfügung
, also die Zusprechung einer halben Rente, zweifellos unrichtig 
war
. 
    
Von Bedeutung ist dabei 
F
olgendes: Das Sozialversicherungsgericht 
erwog im Urteil IV.94.00283 vom 9. September 1997, anhand der vorliegenden medizini
schen Berichte lasse sich nicht mit 
rechtsgenüglicher
 Sicherheit beurteilen, inwieweit der 
körperliche und psychische 
Gesundheits
zustand
 des Beschwerde
führers
 
eine Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen beziehungsweise in einer anderen zumutbaren Tätigkeit begründe
. Deshalb hob es die angefochtene Ver
fügung vom 24. Mai 1994, mit welcher erstmals eine Rente zugesprochen wor
den war, auf und wies die Sache an die IV-Stelle zur weiteren Abklärung des medizinischen Sachverhalts und anschliessender Neuverfügung über den Rentenanspruch zurück (
Urk. 
7/48/9 f.). 
Nach Empfang des 
sozialversicherungs
gerichtlichen
 Urteils holte die IV-Stelle zunächst einen weiteren Bericht des behandelnden Internisten und Rheumatologen 
Dr. 
med. 
D.___
 ein (
Urk. 
7/54). Dieser wies am 9. Dezember 1997 darauf hin, dass das äusserst demonstrative und 
aggravierende
 Verhalten des Beschwerdeführers jede Beur
teilung erschwere, und eine unabhängige Begutachtung vermutlich nicht zu umgehen sei (
Urk. 
7/54/16). 
Deshalb
 
(vgl. 
Urk. 
7/57) 
teilte die IV-Stelle dem Beschwerdeführer am 18. Mai 1998 mit, 
zur Überprüfung seines Anspruchs auf 
Leistungen der Invalidenversicherung sei eine medizinische Abklärung in der MEDAS 
A.___
 notwendig
 (
Urk. 
7/55)
. 
Die MEDAS 
A.___
 bot den Beschwer
deführer zweimal zur Begutachtung auf (
Urk. 
7/63, 
Urk. 
7/64), er leistete den Einladungen jedoch keine Folge (
Urk. 
7/65).
 
Die
 
IV-Stelle
 
legte daraufhin 
dem Beschwerdeführer in der Folge im Vorbescheid vom 13. April 1999 dar, dass sie gemäss Art. 73 IVV aufgrund der Akten entscheiden könne, weil er der ange
ordneten Abklärungsmassnahme ohne genügende Entschuldigung keine Folge geleistet habe
.
 Weiter erklärte sie ihm, dass die Anspruchsvoraussetzungen auf
grund seines Verhaltens nicht abschliessend geprüft werden könnten, und stellte ihm die Abweisung seines Leistungsbegehrens vom 18. August 1993 in Aus
sicht, nicht ohne ihn darauf hinzuweisen, dass er sich der angeordneten MEDAS-Abklärung noch unterziehen könne (
Urk. 
7/65). 
Der Beschwerdeführer liess sich in der Folge nicht vernehmen (vgl. 
Urk. 
7/66).
    
Das
 U
rteil
 des Sozialversicherungsgerichts 
verpflichtete die IV-Stelle
, nach den geforderten weiteren medizinischen Abklärungen erneut 
grundsätzlich
 – und nicht revisionsweise - 
über den Rentenanspruch zu verfügen. 
Das Gericht 
erwog in für die IV-Stelle verbindlicher Weise
, dass die
 damalige
 Aktenlage eine Beurteilung des Rentenanspruchs verunmögliche. 
Es
 hielt weder in den Erwä
gungen noch im Dispositiv fest, dass ein Anspruch auf eine Viertels- oder halbe Rente ausgewiesen sei und die Abklärungen nur noch der Klärung des Anspruchs auf eine höhere Rente gälten. Der Ausgang des 
Abklärungsverfah
rens
 war damit im Hinblick auf einen allfälligen Rentenanspruch völlig offen. 
Nachdem der Beschwerdeführer die auch von seinem behandelnden Arzt empfohlene Begutachtung durch sein Verhalten 
ohne nachvollziehbaren Grund verunmöglicht
 hatte, und er im Vorbescheid vom 13. April 1999 auf die mögli
chen negativen Konsequenzen dieses Verhaltens hingewiesen worden war
 (vgl. dazu SVR 1995 IV Nr. 41 S. 114 E. 4)
, 
hatte
 die IV-Stelle
 
die Wahl
,
 aufgrund der vorhandenen Akten 
zu 
entscheiden und das Leistungsbegehren wie im Vor
bescheid angekündigt wegen Beweislosigkeit 
und
 der 
dem Beschwerdeführer
 obliegenden objektiven Beweislast ab
zuweisen
, o
der aber einen 
Nichteintretens
entscheid
 
zu erlassen
. 
Da 
nicht ausgewiesen war, ob überhaupt ein Rentenan
spruch bestand,
 wäre ein Nichteintreten
 auf 
das Leistungsgesuch vom 13. August 1993
 
angezeigt 
gewesen
 
(vgl. SVR 2000 IV Nr. 23 S. 69; BGE 108 V 229 E. 2; 
Kieser
, ATSG-Kommentar, 
2. 
Auflage, Zürich 2009, Art. 43 
Rz
 51 ff. mit Hinweisen; Meyer
/
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Soz
ial
versicherungsrecht, Bundesge
setz über die Invalidenversicherung, 
3. Aufl., 
Zürich 
2014
, S. 
546
 mit Hinweisen). 
Folglich
 wäre dem Beschwerdeführer 
bei korrektem Vorgehen der IV-Stelle 
keine Rente 
zugesprochen worden
. Die Zu
-
sprechung
 einer halben Rente ab März 1993 mit der
 Verfügung vom 
14. Mai 1999 
ist demnach 
zweifellos unrichtig im 
wiedererwägungsrechtlichen Sinn.
 
Zwar kann nicht ausgeschlossen werden, dass gestützt auf die Ergebnisse der angeordneten MEDAS-Begutachtung möglicherweise eine Rente zuzuspre
chen gewesen wäre, falls 
d
er
 Beschwerdeführer
 seiner Mitwirkungspflicht nach
gekommen wäre. Dies ist aber
 nach dem Gesagten
 unerheblich
, da er sich der Abklärungsmassnahme widersetzte
. 
    
D
ie zweite Wiedererwägungsvoraussetzung – die 
Erheblichkeit
 der 
Berichti
-
gung
 
– 
wird 
bei Dau
erleistungen regelmässig bejaht
 und ist vorliegend, da eine Inva
lidenrente im Streit steht, gegeben
. Damit sind beide Voraussetzungen für eine wiedererwägungsweise Aufhebung der Rentenverfügung vom 14. Mai 1999 erfüllt.
 
Durch die Begründung, das
 Leistungsgesuch
 
vom 
13. August 1993 
hätte
 
mit einer 
Nichteintretensverfügung
 erledigt
 werden müssen
, 
kann
 die 
Wieder
erwägung
 im Ergebnis 
ge
schütz
t werd
en.
 Nicht zu beanstanden ist, dass die IV-Stelle die Wiedererwägung 
nicht rückwirkend, sondern 
mit Wirkung ex 
nunc
 et pro 
futuro
 
auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats 
ver
fügt hat (
Art. 85 
Abs. 
2 in Verbindung mit Art. 88
bis
 
Abs. 
2 
lit
. a IVV; 
vgl. das Urteil des Bundesgerichts I 970/06 
vom 30. Januar 2007, E. 6 
mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung).
 
Das Dispositiv der angefochtenen Verfü
gung ist aber fehlerhaft und deshalb zu korrigieren, soweit darin festgehalten wird, die Verfügung vom 24. Mai 1994 – und nicht diejenige vom 14. Mai 1999 - werde wiedererwägungsweise aufgehoben (
Urk. 
2 S. 4). 
4.
    
4.1
    
Die IV-Stelle 
leitete im Jahr 2011 eine Rentenrevision ein
, also innerhalb des relevanten Beurteilungszeitraums bis 
zum 
Erlass der angefochtenen Verfügung vom
 5. April 2013. Der Beschwerdeführer machte 
am 16. August 2011 
auf dem Revisionsf
ragebogen erneut eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend (
Urk. 
7/156)
.
 
Da die Rentenverfügung vom 14. Mai 1999 wie zuvor dar
gelegt wiedererwägungsweise aufzuheben 
ist, weil
 das ursprüngliche 
Leistungs
begehren
 
mit einem Nichteintreten hätte erledigt werden müssen,
 handelt es sich bei der geltend gemachten gesundheitlichen Verschlechterung im Rahmen des neusten amtlichen Rentenrevisionsverfahrens 
sinngemäss
 um ein neues Leistungsbegehren
 (16. August 2011
)
, über welches mit der angefochtenen Verfügung ebenfalls befunden wurde
. Nachdem der Beschwerdeführer
 bei der Abklärung des medizinischen Sachverhalt
s
 mittels 
einer
 
RAD-
Untersuchung durch 
Dr. 
B.___
 und 
Dr. 
E.___
 (
Urk. 
7/169-170, 
Urk. 
7/192/4 f.) mit
wirkte, 
bleibt
 zu prüfen, ob die IV-Stelle g
estützt auf diese 
weiteren
 Abklärungen 
und ihre 
neue Invalidi
tätsbemessung (Invaliditätsgrad von 28
 %
) 
mit der angefochtenen Verfügung 
einen Rentenanspruch 
für die Zukunft 
verneinen
 
durfte
 (
Urk. 
2)
.
 
4.2
    
Der Beschwerdeführer macht geltend, sein Gesundheitszustand 
habe sich 
seit der erstmaligen Rentenzusprechung in rentenrelevantem Ausmass verschlech
tert. Der RAD gehe in seinen Untersuchungsberichten vom 7. März 2012 und in der ergänzenden Stellungnahme vom 27. April 2013 von einer weit höheren Arbeitsfähigkeit aus als der behandelnde 
Dr. 
med. 
F.___
, Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologie, in seinem Bericht vom 5. April 2013 und in der ergänzenden Stellungnahme vom 2
2. 
Oktober 2013. Während der RAD auf eine 80%ige Arbeitsfähigkeit geschlossen habe, ergebe sich aus dem Bericht von 
Dr. 
F.___
 bis auf weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. 
Dr. 
F.___
 erachte langfristige rehabilitative Therapien als nötig, wobei diese nur mit Tätigkeiten im geschützten Rahmen im Umfang von 60-70
 %
 eines Vollzeitpensums ver
einbar 
seien. Zu beachten sei, dass der RAD gemäss eigenen Angaben keine seriöse orthopädische Abklärung habe vornehmen können. Damit habe er seine Beurteilung selber disqualifiziert. Bei der ergänzenden Stellungnahme vom 27. April 2013 zum Bericht des behandelnden Rheumatologen handle es sich um eine reine Aktenbeurteilung. Unberücksichtigt sei
en
 dabei die Beeinträchtigung der Nervenwurzeln C5-7 und die Reizung der Nervenwurzel S1
 geblieben
, welche die 
Lumboischialgie
 erklärten. Ebenfalls unbeachtet seien die 
Periarthro
pathia
 
humeroscapularis
 und die nicht klaren Einschränkungen der 
Hüftbeweg
lichkeit
 rechts geblieben. Nach Ansicht von 
Dr. 
F.___
 hätten die 
Verdeut
-
lichungsbemühungen
 während der
 RAD-Untersuchung dazu geführt, dass die körperliche Leistungsfähigkeit bei der Beschreibung eines zumutbaren 
Tätig
keitsprofils
 überschätzt worden sei. Bericht und ergänzende Stellungnahme von 
Dr. 
F.___
 basierten dagegen auf klaren selbst erhobenen Untersuchungsbefun
den, einer differenzierten Beurteilung und seien schlüssig sowie nachvollziehbar begründet. Deshalb sei darauf abzustellen, zumal es sich bei den RAD-Stellung
nahmen letztlich um eine Partei-Beurteilung handle. Zu berücksichtigen sei ferner, dass er sich seit kurzem bei 
Dr. 
med. 
G.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, in Behandlung befinde. Ihre Beurteilung weiche ebenfalls erheblich von derjenigen des RAD ab und sei neueren Datums, wobei sie im Gegensatz zu derjenigen von 
Dr. 
F.___
 dem RAD nicht zur Stellungnahme vor
gelegt worden sei. 
Dr. 
G.___
 habe mehrere psychiatrische Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt. Ihrer Meinung nach würden die im Vordergrund des klinischen Bildes stehenden Schmerzen auch durch eine chro
nische mittelgradige bis schwere Depression 
aufrecht erhalten
. 
Dr. 
G.___
 gehe davon aus, dass aus psychiatrischer Sicht zur Zeit - und bei äusserst schlechter Prognose - eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe, 
wobei sich die Arbeitsfä
higkeit retrospektiv ab Februar 2013 zunehmend verschlechtert habe, nachdem ihm die Aufhebung der Rente in Aussicht gestellt worden sei. Die Psychiaterin
 habe zudem schwere und begründete Vorwürfe gegen die Qualität der RAD-Untersuchung erhoben. Vor dem Hintergrund dieser Kritikpunkte könne für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht auf die RAD-Beurteilung abgestellt wer
den. Vielmehr sei von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen (
Urk. 
1, 
Urk. 
13 S. 3 ff.). 
    
Eventuell seien, sollten die Stellungnahmen der behandelnden Ärzte nicht als ausreichend für eine abschliessende Beurteilung erachtet werden, ergänzende medizi
nische Abklärungen vorzunehmen
 (
Urk. 
13 S. 10 f.).
4.3
    
4.3.1
    
Am 29. Februar 2012 wurde der Beschwerdeführer durch den Orthopäden 
Dr. 
B.___
 und den Psychiater 
sowie
 Neurologen 
Dr. 
E.___
 vom RAD interdiszip
linär untersucht. Den Untersuchungsberichten 
vom 7. März 2012 
ist zu entneh
men, dass die Verständigung in deutscher Sprache gut möglich war; die Zuhil
fenahme eines professionellen Dolmetschers sei nicht erforderlich gewesen und vom Beschwerdeführer strikt abgelehnt worden. Der Beschwerdeführer habe ohne Zeitdruck ausreichend Gelegenheit zur Beschwerdeschilderung gehabt. Er sei während der Untersuchung distanziert, leicht gereizt und wenig bereit gewesen, auf Nachfragen Auskunft zu geben
 (
Urk. 
/7169/1-3, 
Urk. 
7/170/1-2)
.
 
    
Dem Orthopäden 
Dr. 
B.___
 gab er an, überall Schmerzen zu haben, „vom Hals bis nach unten“, welche auch in den rechten Arm und ins rechte Bein sowie in geringer Ausprägung linksseitig ausstrahlten. Der Schlaf sei sehr schlecht, er könne weder richtig ein- noch durchschlafen und wache oft auf. 
    
Zur klinischen Untersuchung merkte 
Dr. 
B.___
 
i
n seinem Bericht an, es habe sich rasch herausgestellt, dass eine normale körperliche Untersuchung unmöglich sei; der Beschwerdeführer habe nicht nur keinerlei aktive Mitarbeit gezeigt, sondern selbst bei ganz vorsichtig durchgeführten passiven 
Untersuchungs
schritten
 massiv gegengespannt. Sämtliche 
Waddel
-Zeichen seien positiv gewesen.
 Nach der Untersuchung habe 
er beim Verlassen des Gebäudes zunächst einen rechtshinkenden Gang gezeigt, wobei das 
Gangbild
, sobald er sich unbeobachtet gewähnt habe, mit jedem Schritt flüssiger geworden sei. Im Wesentlichen gestützt auf die in den medizinischen 
Vorakten
 dokumentierten klinischen und radiologischen Befunde diagnostizierte 
Dr. 
B.___
 eine chronische Lumbalgie und 
Lumboischialgie
 rechts bei bekannter 
Spondylolisthese
 L5/S1 und Diskushernie L4/5 sowie eine chronische 
Zervikalgie
 und rechtsseitige 
Zer
vikobrachialgie
 bei bekannter 
Foraminalstenose
 C5/6 und C6/7 rechtsbetont. 
E
in somatischer Gesundheitsschaden 
sei 
ausgewiesen
, hauptsächlich aufgrund 
der medizinischen 
Vorakten
. Dessen Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei jedoch auf Grund der massiven Verdeutlichungsbemühungen des Beschwerde
führers im Sinne der 
bereits in den 
Vorakten
 erwähnten Aggravation bis hin zu einer Simulation nicht sicher zu beurteilen. Eine objektivierbare Quantifizierung
 der Einschränkungen
 
sei deshalb gestützt auf die
 klinischen Untersuchung
sbe
funde
 nicht möglich gewesen. Unter Berücksichtigung der früheren 
Befundbe
richte
 könne eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden. Ein Belastungsprofil könne nur medizinisch-theoretisch definiert werden: Demnach seien körperlich leichte wechselbelastende Arbeiten ohne das Heben und Tragen von Lasten über 10 kg, ohne häufiges Bücken, vornüber geneigtes Stehen, verdrehte Haltung des Rumpfs oder des Kopfes und ohne Tätigkeiten über Kopfhöhe oder auf Leitern und Gerüsten zumutbar (
Urk. 
7/169
, 
Urk. 
7/192/4-5
).
    
Gemäss dem Untersuchungsbericht des
 Psychiater
s
 und Neurologe
n
 
Dr. 
E.___
 
gab der 
Beschwerdefüh
r
er 
an, bedingt durch die medikamentöse Behandlung mit Opiaten unter Stimmungsschwankungen zu leiden, gereizt zu sein und nicht gut durchschlafen zu können. 
Weiter leide er an ausgeprägten Störungen der Konzentration und des Gedächtnisses und sei hinsichtlich der Qualitäten Zeit, Raum, Person und Situation desorientiert. 
Er sei in keiner psychiatrischen Behandlung. 
Ängste waren durch 
Dr. 
E.___
 nicht 
erfragbar
. Der Beschwerde
führer berichtete 
ferner 
über eine innere Unruhe sowie einen leicht reduzierten Antrieb. 
In anamnestischer Hinsicht gab er an, sich an keine belastenden Ereig
nisse während der Kindheit erinnern zu können.
 Hinsichtlich der 
Familienan
amnese
 
schilderte
 er auf Nac
hfrage hin keine Besonderheiten
. 
Er schätzte sich selbst 
als 100
%
ig
 arbeitsunfähig ein. 
Dr. 
E.___
 erhob während des 
Untersu
chungsgesprächs
 eine reduzierte affektive Schwingungsfähigkeit. Im B
ericht wies er darauf hin, dass er während der klinischen Untersuchung keine Hin
weise auf Konzentrationsstörungen und Störungen der Aufmerksamkeit festge
stellt habe, und dass die entsprechenden Angaben des Beschwerdeführers inkonsistent und nicht glaubhaft seien. Auch sonst hätten sich klare Hinweise auf eine ungewöhnlich ausgeprägte Aggravation beziehungsweise Simulation von Beschwerden ergeben. Es müsse davon ausgegangen werden, dass dieses Verhalten zumindest sehr bewusstseinsnah sei. Aus psychiatrischer Sicht könn
ten keine Diagnosen gestellt werden
,
 und es sei von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen. Während der neurologisch-somatischen Untersu
chung 
durch ihn, 
Dr. 
E.___
, 
habe der Beschwerdeführer eine 
Beschwerdeinten
sität
 und einen Behinderungsgrad präsentiert, welcher aufgrund der objektiven Befunde nicht 
gänzlich nachvollziehbar gewesen sei. Dabei sei eine tendenziöse bis manipulative Note spürbar geworden.
 
Medizinisch-theoretisch bestehe aus 
neurologischer Sicht eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätig
keit gemäss dem von 
Dr. 
B.___
 definierten Belastungsprofil. Die subjektiv empfundene 100%ige Arbeitsunfähigkeit sei hauptsächlich durch psychosoziale und motivationale Aspekte erklärbar (
Urk. 
7/170
, 
Urk. 
7/192/4-5
).
 
    
4.3.
2
    
Am 27. April 2013 nahm 
Dr. 
B.___
 ergänzend zum ausf
ührlichen Befundber
icht des behandelnden Rheumatologen 
Dr. 
F.___
 vom 5. April 2013 (
Urk. 
7/190/4-7), 
zum
 MRI-Befund der Halswirbelsäule vom 1. März 2013 (
Urk. 
7/190/1-2) sowie weiteren aktuellen medizinischen Unterlagen Stellung. Dabei 
hielt er fest, bei einem Vergleich der eigenen Untersuchungsbefunde mit denjenigen von 
Dr. 
F.___
 entstehe fast der Eindruck, dass zwei verschiedene Exploranden beur
teilt worden seien. Die Unterschiede könnten nur damit erklärt werden, dass der Beschwerdeführer die Befunderhebung anlässlich der RAD-Untersuchung aktiv verhindert habe.
 
Dr. 
F.___
 sei insofern zu folgen, als dass die 
Diagnose einer
 chronische
n
 
Zervikalgie
 und rechtsseitige
n
 
Zervikobrachialgie
 bei bekannter 
Foraminalstenose
 C5/6 und C6/7 erstmals 
im Juni
 2011 
gestellt worden sei, weshalb dadurch bei gleichzeitig vorhandenen, darauf zurückzuführenden funktionellen Beeinträchtigungen eine Verschlechterung des Gesundheitszu
standes im Vergleich zur Situation im Jahr 1994 
anzunehmen
 sei.
 
Zwar seien
 die von 
Dr. 
F.___
 erhobenen Befunde unter der Annahme, dass der Beschwer
deführer bei deren Erhebung normal m
itgearbeitet und auf eine Aggravation verzichtet habe,
 zuverlässig und 
es könne 
darauf abgestellt werden
.
 
Allerdings sei
 die vom behandelnden Arzt attestierte vollständige Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeit nicht plausibel.
 Die angestammte schwere Arbeit als 
Isoleur
 sei retrospektiv ab dem Zeitpunkt der Verschlechterung nicht mehr zumutbar. Demgegenüber sei dem Beschwerdeführer ab Juni 2011 medizinisch-theoretisch eine angepasste Tätigkeit mit dem bereits definierten Belastungsprofil zumutbar. Bei vollzeitiger Stundenpräsenz 
werde
 die Leistung
sfähigkeit
 des
 Beschwerde
führer
s
 wegen 
der nötigen häufigen
 Pausen und Arbeitsunterbrechungen 
um 20
 %
 ge
minder
t.
 
Dies entspreche
 eine
r
 Arbeits
fähigkeit
 von 80
 %
 
(
Urk. 
7/195/3-4).
4.3.3
    
Der behandelnde Rheumatologe 
Dr. 
F.___
 nahm am 2
2. 
Oktober 2013 zu 
den Untersuchungsberichten des RAD vom 7. März 2012 und zur ergänzenden
 Beurteilung
 vom 27. April 2013 
S
tellung und stützte sich dabei auch auf den Austrittsbericht der 
Rehaclinic
 
H.___
 vom 6. August 2013 (
Urk. 
14/2).
 Er bemängelte, dass die somatischen Diagnosen zu wenig detailliert seien. Es fehl
ten Hinweise auf die Affektion der Nervenwurzeln C5-7 rechts durch die Obli
teration der 
Foramina
. Ferner führe die Reizung der Nervenwurzel S1 rechts zu einer 
lumboradikulären
 Reizsymptomatik und sei eine wichtige Ursache für die 
Lumboischialgie
. 
Zusätzlich
 fehlten im RAD-Bericht A
ngaben über die 
Schul
terproblematik
 im Sinne einer 
Periarthropathia
 
humeroscapularis
 beidseits mit rechtsseitiger 
Impingement
-Symptomatik, und auch die von ihm erhobene unklare Einschränkung der Hüftbeweglichkeit recht
s
 sei vom RAD nicht erwähnt worden.
 Vermutlich hätten die Verdeutlichungsbemühungen des Beschwerdeführers während der RAD-Untersuchung dazu geführt, dass seine körperliche Leistungsfähigkeit überschätzt worden sei. Aufgrund der schweren Beeinträchtigung der Hals- und Lendenwirbelsäule mit zusätzlichen 
Schulter
problemen
 sei das vom RAD definierte Belastungsprofil nicht realistisch. Der Besch
w
erdeführer sei beim besten Willen nicht in der Lage, Lasten 
über
 5 kg zu tragen
. Zudem sollten solche Lasten 
nicht repetitiv getragen werden, und das Beugen der Lendenwirbelsäule müsse gänzlich vermieden werden. Die vom RAD angenommene Arbeitsfähigkeit sei ebenfalls nicht realistisch. Eine Arbeitsfähig
keit von 60
 %
 bis maximal 70
 %
 würde der gesundheitlichen Situation besser entsprechen und die langfristig nötige rehabilitative Therapie der Beschwerden, welche mit einem Vollzeitpensum nicht zu vereinbaren wäre, ermöglichen.
 
Unter diesen Umständen falle nur eine Tätigkeit im geschützten Rahmen in Betracht 
(
Urk. 
14/1).
 
4.3.4
    
Im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens reichte der Beschwerdefüh
rer den Bericht vom 5. November 2013 der ihn seit dem 
2. 
September 2013 behandelnden 
Dr. 
med. 
G.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, ein. 
Dr. 
G.___
 diagnostizierte eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren, eine chronische mittelgradige bis schwere, teils ängstlich agitierte, teils larvierte, teils atypische Depression, eine gemischte Angs
t
störung
 mit h
ypochondrischer Störung, Panikstörung, Soziophobie, ängs
tigenden Erlebnissen in der K
indheit, Alpträumen sowie
 Essattacken bei anderen psychischen Störungen. Differentialdiagnostisch falle eine andauernde 
Persön
lichkeitsänderung
 bei chronischem Schmerzsyndrom in Betracht
. 
Dr. 
G.___
 
attestierte dem
 Beschwerdeführer
,
 zurzeit 100%ig arbeitsunfähig
 zu sein
. Die abweichende Beurteilung des RAD sei fehlerhaft.
 Nicht nachvollziehbar sei, dass der RAD den Abschnitt „Neuro-psychiatrische Familienanamnese“ leer gelassen habe; der Beschwerdeführer habe eine Schwester, die wegen Depressionen in psychiatrischer Behandlung sei. Er habe seit frühester Kindheit mit Ängsten zu kämpfen gehabt, die auf die politischen Begebenheiten in seinem Heimatland zurückzuführen seien. Ferner fehlten beweisende Beispiele für die vom RAD behauptete Aggravation/Simulation. Es bestehe lediglich eine Ausweitung der organisch bedingten Schmerzen, was aber nichts mit Simulation zu tun habe. 
Zudem habe der Beschwerdeführer ungewöhnliches über die Untersuchung geschildert.
 
So sei d
ie Hinzunahme eines Dolmetschers vom RAD abgelehnt worden, obwohl er dies explizit gewünscht habe. 
Ferner habe die gesamte 
Untersuchung nur 40 Minuten gedauert. 
Z
u beachten
 sei
 auch
, dass sich die durch den drohenden Verlust der Invalidenrente hinzukommende psychosoziale Belastung einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit auswirke
, gleich wie die fehlende Berufsausbildung und das Alter
 (
Urk. 
14/3)
.
4.3.
5
    
Aus den ebenfalls im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichten Berichten
 des Zentrums für Schlafmedizin 
C.___
 
vom 27. Januar sowie vom 28. März 2014 
ergibt sich, dass
 eine 
polysomnografische
 
Befunder
hebung
 die Diagnose eines 
behandlungsbedürftigen
 
schweren obstruktiven Schlafapnoe-Syndroms ergab.
 Zusätzlich wurde ein 
Restless
-
legs
-Syndrom diagnostiziert. Die erste Verlaufskontrolle nach Einleitung einer CPAP-Therapie ergab eine leichte Besserung der Problematik (
Urk. 
19, 
Urk. 
24).
4.4
    
4.4.1
    
Grundsätzlich spricht nichts gegen die Beweiskraft der RAD-Beurteilungen.
 Diese beruhen nämlich auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigen die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden, seine anamnestischen Angaben und die 
Vorakten
. Ferner sind die Beurteilungen nachvollziehbar und schlüssig begründet (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
 
Zwar wies
 
Dr. 
B.___
 auf seine Schwierigkeiten bei der Beurteilung
 der zumutbaren Arbeitsfähigkeit hin. D
ies 
war allerdings 
Folge des unkooperativen Verhaltens des Beschwerdeführers
 beziehungsweise seiner massiven Verdeutlichungsbemühungen während der klinischen Untersuchung
 und 
ist nicht dahingehend zu deuten
, dass der RAD-Arzt für 
die
 Beurteilung 
der Arbeitsfähigkeit 
zu wenig qualifiziert 
war
. 
Bei ungenügender Kooperation des Exploranden während der klinischen Untersu
chung
 kann eine versicherungsmedizinische Einschätzung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit nur medizinisch-theoretisch
 gestützt auf die objektiven Befunde und die medizinischen 
Vorakten
 erfolgen.
 Nach Vorliegen des Berichts von 
Dr. 
F.___
, der aufgrund des gegenüber diesem Arzt kooperativeren Verhal
tens des Beschwerdeführers zuverlässigere klinische Befunde
 enthie
lt, st
ellte 
Dr. 
B.___
 darauf ab und re
vidierte seine Beurteilung.
 Dies spricht für die S
erio
sität und O
bjektivität der Arbeit von 
Dr. 
B.___
.
 Ob die RAD-Untersuchungen 
sodann 
wirklich, wie vom Beschwerdeführer behauptet, nur 40 Minuten dauer
ten, erscheint angesichts des in den Berichten vom 7. März 2012 dokumentier
ten ausführlichen Untersuchungsbefunds 
(vgl. 
Urk. 
7/169-170) 
zweifelhaft.
 
Selbst wenn die 
behauptete, eher kurze
 Untersuchungsdauer zutreffen sollte, ist 
dem Beschwerdeführer
 entgegenzuhalten, dass in den RAD-Berichten g
laubhaft dargelegt wurde, dass 
er nicht unter Zeitdruck stand, 
aber
 
wenig bereit war, auf Nachfragen Auskunft zu g
eben
; mithin 
hatte
 
das 
unkooperative
 Verhalten des Beschwerdeführers eine Verkürzung der Untersuchungsdauer zur Folge
.
 
Schliesslich widerspricht
 die gegenüber der behandelnden Psychiaterin gemachte Aussage, man habe ihm trotz explizitem Gesuch keinen Dolmetscher während der Untersuchung zur Seite gestellt, den glaubwürdigen Angaben im RAD-Bericht, wonach der Beschwerdeführer einen Dolmetscher strikt abgelehnt hatte, diametral
 und ist deshalb nicht glaubhaft
. 
 
 
4.4.2
    
Indessen bestehen aufgrund der vom Beschwerdeführer im Besch
w
erdeverfahren 
neu
 aufg
elegten medizinischen Berichte 
von 
Dr. 
F.___
, 
Dr. 
G.___
 
und dem Zentrum für Schlafmedizin 
C.___
 
A
nhaltspunkte 
da
für
, dass
 rele
vante
 medizinische 
Befunde vom RAD noch nicht oder ungenügend berück
sichtigt wurden
.
 
In somatischer Hinsicht fragt sich aufgrund des Berichts von 
Dr. 
F.___
 vom 2
2. 
Oktober 2013
, ob 
die RAD-Ärzte den von diesem Arzt zusätzlich vorgebrachten Befunden und Diagnosen (Affektionen der 
Nerven
wurzel
 C5-7, die 
lumboradikuläre
 Symptomatik S1 rechts, die 
Periarthropathia
 
humeroscapularis
 beidseits sowie die Einschränkung der Hüftbeweglichkeit rechts) bei ihrer Beurteilung genügende Beachtung schenkten. Hinsichtlich der psychischen Beschwerden
 ist ebenfalls dem Umstand Rechnung zu tragen, dass der Beschwerdeführer während der Untersuchung d
urch den RAD nur ungenü
gend
 
kooperierte
.
 
Dementsprechend sind im Bericht der behandelnden Psychia
terin 
Dr. 
G.___
 
vom 5. November 2013 
anamnestische Angaben und Befunde dokumentiert,
 welche dem RAD unbekannt waren und
 für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht möglicherweise von Bedeutung sind. 
Die von den Ärzten des Zentrums für Schlafmedizin 
C.___
 gestell
ten Diagnosen eines schweren obstruktiven Schlafapnoe-Syndroms und eines 
Restless
-
legs
-Syndroms haben möglicherweise 
ebenfalls 
eine 
(
zusätzliche
)
 Ein
schränkung der
 Arbeitsfähigkeit 
zur 
Folge.
4.4.3
    
Die fraglichen Berichte der behandelnden Ärzte bilden 
für sich
 allein
 keine taugliche Grundlage zur Beurteilung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit. 
Der Rheumatologe 
Dr. 
F.___
 sch
lo
ss aufgrund der von ihm festgestellten 
funktionel
-
len
 Einschränkungen
, welche nur noch eine Arbeitsfähigkeit von 60-70
 %
 ermöglichten, auf eine fehlende 
Eingliederungs
fähigkeit
 im ersten Arbeitsmarkt; in Frage komme nur eine Tätigkeit im geschützten Rahmen. Zum einen ist diese Beurteilung nicht nachvollziehbar, zum anderen
 
überschreitet sie die 
Kompetenzen
 von 
Dr. 
F.___
 als Mediziner klar
.
 
D
en Berichten des Zentrums für Schlafmedizin 
C.___
 sind
 
keine Angaben zur Auswirkung der Schlafstörung auf die Arbeitsfähigkeit zu entnehmen
.
 
Schliesslich ist die Reliabilität der Beurteilung der behandelnden Psychiaterin 
Dr. 
G.___
 in mehrerlei Hinsicht fraglich: Zunächst ist die grosse Anzahl und die Schwere der gestellten psychiatrischen Diagnosen nur schwer mit dem Umstand in Einklang zu bringen, dass der Beschwerdeführer trotz jahr
zehntelanger ambulanter und 
stationärer 
ärztlicher 
Behandlung zuvor noch nie 
psychiatrisch behandelt
 wurde.
 Auffallend ist, dass er sich erst nach Erhalt der die Rente einstellenden Verfügung vom 29. Juli 2013 in psychiatrische Behandlung begab.
 
Dass 
Dr. 
G.___
 sodann trotz zahlreicher Hinweise in den 
Vorakten
 
(vgl. etwa 
Urk. 
7/10, 
Urk. 
7/42/4, 
Urk. 
7/42/9, 
Urk. 
7/54/6-7
, 
Urk. 
7/54/16
) 
und angesichts der Beispiele im RAD-
Bericht von 
Dr. 
B.___
 auf fehlende Aggravation 
schloss
, zeugt von einer äusserst unkritischen, geradezu parteiischen Übernahme der subjektiven Angaben des Beschwerdeführers
. Auch die a
ktenwidrige Behauptung des Beschwerdeführers, man habe ihm trotz expli
zitem Gesuch keinen Dolmetscher während der Untersuchung zur Seite gestellt, wurde von 
Dr. 
G.___
 
nicht hinterfragt
. Ferner hat die behandelnde Psychiate
rin invalidenversicherungsrechtlich nicht zu berücksichtigende psychosoziale Belastungsfaktoren 
und weitere 
i
nvaliditätsfremde Faktoren 
in ihre Beurteilung der Arbeitsfähigkeit miteinbezogen.
5.
    
Wie in E. 4.1 dargelegt wurde, handelt es sich bei der
 am
 
16. August 2011 
geltend gemachten gesundheitlichen Verschlechterung im Rahmen des neusten amtlichen Rentenrevisionsverfahrens im Jahr 2011 
sinngemäss
 um ein neues Leistungsbegehren
. Die Rentenzusprechung mit Verfügung vom 14. Mai 1999 wurde mit der angefochtenen Verfügung vom 29. Juli 2013 nämlich in 
Wieder
erwägung
 gezogen und aufgehoben, weil die IV-Stelle das Leistungsbegehren
 vom 13. August 1993
 mit Nichteintreten hätte erledigen müssen. Deshalb 
sind bei der erneuten Prüfung des Rentenanspruchs die Vorschriften zur 
Rentenrevi
sion
 im Sinne von Art. 17 ATSG unbeachtlich. 
Nach
 dem Gesagten besteht 
in medizinischer Hinsicht 
weiterer Abklärungsbedarf. Die IV-Stelle, an welche die Sache zurückzuweisen ist, wird die im Rahmen des Beschwerdeverfahrens auf
gelegten Berichte von 
Dr. 
F.___
, 
Dr. 
G.___
 und 
vom Zentrum für 
Schlafmedi
zin
 
C.___
 nochmals dem RAD vorzulegen haben. Der RAD wird gestützt darauf eine erneute Beurteilung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit im zeitlichen Verlauf vorzunehmen und eingehend 
zu begründen haben, ob und inwiefern sich die zusätzlichen Befunde auf die zumutbare Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auswirken.
 
Gestützt darauf wird die IV-Stelle erneut 
dar
über 
zu verfügen haben, ob im Nachgang zum 
Leistungsbegehren vom 16. August 2011 
ein Rentenanspruch entstanden ist. 
 
    
In diesem Sinne ist die Beschwerde 
teilweise 
gutzuheissen.
6
.
    
6
.1
    
 
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2). 
    
Zwar unterliegt der Beschwerdeführer insofern, als die von ihm ebenfalls ange
fochtene wiedererwägungsweise Aufhebung der ursprünglichen 
Rentenverfü
gung
 im Ergebnis zu bestätigen ist. 
Da die Wiedererwägung nicht rückwirkend, sondern lediglich auf Ende des der Zustellung der Verfügung vom 29. Juli 2013 folgenden Monats hin wirksam wird (ex 
nunc
 et pro 
futuro
), und die Beschwerde auf die Zusprechung einer weiterlaufenden Rente abzielt, entspricht die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zur weiteren Abklärung, ob im Nachgang zum Leistungsbegehren vom 16. August 2011 ein Rentenanspruch entstanden ist, faktisch einem vollständigen Obsiegen.
    
Ausgangsgemäss gehen die Verfahrenskosten von 
Fr. 
1
‘
000.
-- deshalb vollstän
dig 
zulasten der IV-Stelle (Art. 69 
Abs. 
1
bis
 IVG). 
6
.2
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der 
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
).
    
    
Ausgangsgemäss 
und unter Berücksichtigung der Ausführungen zu den 
Verfah
renskosten
 in Analogie 
steht dem durch 
den Rechtsdienst Integration Handicap 
vertretenen Beschwerdeführer eine 
ungekürzte 
Parteientschädigung zu, welche unter Berücksichtigung der 
obgenannten
 Kriterien ermessensweise auf 
Fr. 
3‘200.--
 (inkl. Barauslagen 
und 
MWSt
) festzusetzen ist. 
    
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die
 Beschwerde wird in dem Sinne
 teilweise
 
gutgeheissen, dass 
die
 angefochtene 
Verfü
gung
 vom 
2
9. 
Juli 2013 
insoweit 
aufgeho
ben
 
wird, 
als damit 
ein Rentenanspruch per Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats verneint wurde und es wird die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit diese nach erfolgten weiteren Abklärungen im Sinne der Erwä
gungen über den künftigen Rentenanspruch neu verfüge. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen
.
 
2
.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
1‘000
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3
.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 
verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
eine 
Prozessent
-
schä
digung
 von 
Fr. 
3‘200
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
)
 zu bezahlen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsdienst Integration Handicap
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigKlemmt