zh_sozialversicherungsgericht · UV.2024.00073 · 2024-10-24 · de
Nichteintreten auf die erhobene Einsprache rechtens, da diese verspätet erfolgte und der vorgebrachte Grund den Anforderungen an die Wiederherstellung der Einsprachefrist nicht genügt. Unterlassene Meldung einer Adressänderung/eines längeren Auslandaufenthaltes


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2024.00073
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiberin Wantz
Urteil
 vom 
24. Oktober 2024
in Sache
n
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Suva
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1987 geborene 
X.___
 
begann am
 2
8. 
August 2023 als 
Strassenbauer
 für die 
Y.___
 AG 
zu arbeiten 
und war damit bei der Suva obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert, als er am 2
9. 
August 2023 mit 
Gewicht beladen
 ausrutschte 
und 
eine
 Rücken
kontusion
 
erlitt
 (Urk. 8/1). 
Die Suva trat auf den Schadenfall ein und erbrachte die gesetzlichen Leistungen 
(
Urk. 
8/7). 
Mit Schreiben vom 3
0. 
November 2023 
stellte die Suva 
zwecks Überprüfung ihrer Leistungspflicht 
die Versicherungsleistungen
 per 
1. 
Dezember 2023
 vorsorglich ein (Urk. 
8/31
). 
Am 
19.
 
Dezember 2023
 
erkundigte sich 
der Versicherte auf der Agentur der Suva in 
Z.___
 
über den aktuellen Stand
 (
Urk. 
8/
43)
.
 Nach aktualisierter medizinischer Aktenlage und g
estützt auf die kreisärztliche Beurteilung vom 
25.
 
Januar 2024
 (Urk. 
8/66
) 
bestätigte die Suva
 mit Verfügung vom 1
3. 
Februar 2024
 die Leistungseinstellung per 
1. 
Dezember 2023 und 
lehnte den Anspruch auf weitere Versicherungsleistungen ab
 (
Urk. 
8/72).
 
Am 2
0. 
März
 2024 teilte der Versicherte 
telefonisch 
mit, dass er die Verfügung
 vom 13.
 
Februar 2024
 nicht erhalten habe
 und dagegen Einsprache erhebe
 (
Urk. 
8/82). 
Gleichen
tags stellte die Suva dem Versicherten die Verfügung vom 
1
3. 
Februar 2024
 
unter Beilage der kreisärztlichen Beurteilung
 vom 2
5. 
Januar 2024 per E-Mail
 zu (
Urk. 
8/83
). 
Nachdem der Versicherte am 2
1. 
März 2024
 erneut
 
persönlich
 
mit
geteilt hatte
, dass er mit der Leistungs
einstellung
 nicht einverstanden sei
 (Urk. 8/84)
, erhob er gleichentags
 schriftlich
 dagegen
 Einsprache 
(Urk. 
8
/
86
).
 Auf diese trat die Suva m
it 
Einspracheentscheid
 vom 
8. 
April 2024 
zufolge Ver
spätung nicht ein (
Urk. 
2).
2
.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 
1
7. 
April 2024
 Einsprache bei der Suva und beantragte
, es seien ihm
 
nach erfolgter
 
Wiederherstellung der Ein
sprachefrist unter Aufhebung der Verfügung vom 1
3. 
Februar 2024
 Leistungen nach UVG
 zu gewähren
, eventualiter 
sei die Sache für weitere 
Abklärungen 
an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen
 (Urk. 1 und Urk. 3/1—
2
). Am 
2
3. 
April 2024
 wurde diese von der Suva zuständigkeitshalber an das hiesige Sozial
versicherungsgericht überwiesen (Urk. 4). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Beschwerdeantwort vom 
2
3. 
Mai 
2024 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 
7
), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
3
0. 
Mai 2024
 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 
10-11
). 
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss 
Art. 
1 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) sind die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) auf die Unfallversicherung anwendbar, soweit das UVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.
1.2
    
Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrens
leitende Verfügungen (
Art. 
52 
Abs. 
1 ATSG).
    
Die Eröffnung einer Verfügung ist eine empfangsbedürftige, nicht aber eine an
nahmebedürftige, einseitige Rechtshandlung; sie entfaltet daher ihre Rechts
wirkungen vom Zeitpunkt ihrer ordnungsgemässen Zustellung an; ob der Betroffene vom Verfügungsinhalt Kenntnis nimmt oder nicht, hat keinen Einfluss (BGE 119 V 89 E. 4c mit weiteren Hinweisen). Der Empfänger hat sich so zu organisieren, dass er in der Lage ist, vom zugestellten Dokument Kenntnis zu erhalten (Patricia Egli in: Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 
3. 
Aufl., Zürich/Genf 2023, N 10 zu 
Art. 
20 
des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren
, 
VwVG
).
1.3
    
Gemäss 
Art. 
38 
Abs. 
1 ATSG beginnt die Einsprachefrist von 
Art. 
52 
Abs. 
1 ATSG am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen. Nach 
Art. 
39 
Abs. 
1 ATSG in Verbindung mit 
Art. 
52 
Abs. 
1 ATSG ist die dreissigtägige Frist zur Einsprache nur gewahrt, wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist bei der verfügenden Stelle eingereicht oder zu deren 
Handen
 der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird. 
Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächst
folgenden Werktag
 (
Art. 
39 
Abs. 
2 ATSG)
.
1.4
    
E
ine gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (
Art. 
40 
Abs. 
1 ATSG). Ist die gesuchstellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeterweise abgehalten worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese wiederhergestellt, sofern sie unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum er
sucht und die versäumte Rechtshandlung nachholt (
Art. 
41 ATSG). 
    
Art. 
41 ATSG lässt eine Fristwiederherstellung nur zu, wenn kein Verschulden am Versäumnis besteht, womit eine 
Art. 
24 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (VwVG) entsprechende Voraussetzung aufgestellt wird 
(Kieser, ATSG-Kommentar, 
4. 
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, 
Art. 
41 N 9).
 
Praxisgemäss ist die Wiederherstellung der Frist gestützt auf 
Art. 
24 
Abs. 
1 
VwVG 
nur bei klarer Schuldlosigkeit der betroffenen Prozesspartei und ihrer Ver
tretung zu gewähren, d.h. wenn die Partei oder ihr Vertreter auch bei gewissen
haftem Vorgehen nicht rechtzeitig hätten handeln können
.
 In Frage kommt objektive Unmöglichkeit zeitgerechten Handelns
,
 wie beispielsweise bei Natur
katastrophen, Militärdienst oder schwerwiegender Erkrankung, oder subjektive Unmöglichkeit, wenn zwar die Vornahme einer Handlung objektiv betrachtet möglich gewesen wäre, die betroffene Person aber durch besondere Umstände, die sie nicht zu vertreten hat, am Handeln gehindert worden ist. In Betracht kommen hier insbesondere unverschuldete Irrtumsfälle. Es ist jedoch ein strenger Massstab anzuwenden. Nicht zu den objektiven Hinderungsgründen zählen namentlich Arbeitsüberlastung, organisatorische Unzulänglichkeit oder Ferien
abwesenheit (
Urteil des Bundesgerichts 
2C_177/2019 
2
2. 
Juli 2019 E. 4.2.1 mit weiteren Hinweisen
).
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid wurde erwogen, der Beschwerdeführer sei bereits mit Schreiben vom 3
0. 
November 20
2
3 über die vorsorgliche 
Leistungseinstellung
 informiert worden, was ihm anlässlich eines Gesprächs vom 1
9. 
Dezember 2023 erneut kommuniziert worden sei. Der Beschwerdeführer habe gewusst, dass noch weitere Abklärungen 
stattgefunden hätten
. Dennoch habe 
er
 mit E-Mail vom 29.
 
Januar 2024 das Ausbleiben der Taggeldleistungen beklagt. Knapp zwei Wochen später sei die Leistungseinstellung mit Verfügung vom 1
3. 
Februar 2024 an die bisher bekannte Adresse bestätigt worden. Diese Verfügung mit der Sendungsnummer 
...
 sei am 1
5. 
Februar 20
2
4 zugestellt worden. Demzufolge habe die Einsprachefrist am 
Folgetag und somit
 am 1
6. 
Februar 2024 zu laufen begonnen und 
habe am
 
Samstag 
1
6. 
März
 2024
 bzw. am
 Montag
 1
8. 
März
 2024
 geendigt
. Die erstmals am 2
0. 
März 2024 und vorerst auch nur telefonisch erklärte Einsprache sei damit verspätet erfolgt, womit die Verfügung vom 1
3. 
Februar 2024 unangefochten in Rechtskraft erwachsen sei
. Der 
Beschwerdeführer
 habe als
o
 im Wissen um das laufende Verwaltun
g
s
ve
r
fahren 
betreffend
 die 
bereits
 vorsorglich 
mitgeteilte
 Leistun
g
seinstellung und die zu erwartende 
definitive Verfügung
 weder eine Adressänderung n
oc
h die La
n
desabwesenheit mitgeteilt
. Damit sei die Zustellung der 
Verfügung
 
vom 1
3. 
Februar
 
2024 
korrekt an die dannzumal der Suva bekannte Adresse 
erfolgt
 (
Urk. 
2).
2.2
    
Der 
Beschwerdeführer
 stellte sich 
demgegenüber
 auf den Standpunkt
, er habe die 
Verfügung
 nicht 
persönlich
 entgegennehmen können, da er sich von seiner 
Ehe
frau
, 
A.___
, getrennt 
habe
 und am 2
3. 
Dezember
 2023 nach 
Brasilien
 habe reisen müssen,
 
da seine Mutter 
verstorben
 
sei
. Er habe die 
Beerdigung
, 
Erb
angelegenheiten und 
wichtige
 Dokumente 
organisieren
 müssen. Am 19.
 
Dezember 2023
 ha
b
e er sich 
bei der Beschwerdegegnerin abgemeldet
. Der 
Aufenthalt
 habe drei Monate gedauert. In dieser Zeit habe er weder 
Benach
richtigungen
 noch Unterlagen von 
A.___
 erhalten
. Auch sei er nicht 
über den 
Brief der Beschwerdegegnerin informiert
 worden
.
 
Zudem 
habe er 
nicht
 mit einem 
abschliessenden
 
Entscheid
 rechnen müssen, da ihm anlässlich der Besprechung vom 1
9. 
Dezember 
2023 
nichts 
angedeutet
 worden sei. Da er 
un
verschuldet
 nach 
Brasilien
 ha
b
e reisen müssen und dies
e
 Abreise nicht 
von
 langer Hand 
habe geplant werden können
, sei es ihm 
unmöglich
 ge
we
sen, die Nach
-
 u
nd Wei
terleitung 
seiner
 Post 
angemessen
 zu organisieren
. Aufgrund des Dar
gelegten beantrage er eine Fristwiederherstellung und reiche gleichzeitig Ein
sprache gegen die Verfügung vom 1
8. 
März (richtig: vom 1
3. 
Februar) 
2024 
ein
 (
Urk. 
2). 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht mangels Recht
zeitigkeit nicht auf die Einsprache des 
Beschwerdeführers 
eingetreten ist. Da
gegen hat sich das Gericht mit den materiellen Anträgen nicht zu befassen (BGE 121 V 157 E. 2b, 116 V 265 E. 2a, SVR 1997, UV Nr. 66 S. 225 E. 1a).
3.
3.1
    
Aus der Schadensmeldung ergibt sich, dass der Beschwerdegegnerin als Zustell
domizil die Adresse des Beschwerdeführers
 an der
 
B.___-S
trasse in 
Z.___
 bekannt war (
Urk. 
8
/1). 
An diese Adresse 
wurde
 die Verfügung vom 1
3. 
Februar 2024 (
Urk. 
8/72) mit der Sendungsnummer 
...
 
adressiert
. Gemäss der Sendungsverfolgung der Post wurde 
diese
 am nächsten Tag 
per A-Post-Plus
 aufgegeben und am 
1
5. 
Februar 2024
 um 11:
20
 Uhr zu
gestellt
.
 
Vorliegend brachte d
er Beschwerdeführer 
insbesondere 
vor
, dass die Ver
fügung 
an die Adresse 
seiner geschiedenen 
Ehefrau
 zugestellt worden 
sei
, 
wo er nicht mehr 
wohnhaft gewesen sei
,
 
und 
er weder
 die Verfügung erhalten
,
 noch
 
Kenntnis 
über die
 Zustellung
 erlangt habe
 
(E. 2.2)
. 
Daraus vermag der Beschwerdeführer 
aber 
nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. 
Nach
 höchst
richterlicher Rechtsprechung
 
wäre es 
die Mitwirkungspflicht des Beschwerde
führers gewesen 
dafür zu sorgen, dass ihn
 nach dem Auszug aus der ehelichen Wohnung 
künftige Postsendungen erreichen oder
 
er davon Kenntnis erlangt
 (
BGE 119 V 94 E 4b/
aa
 mit weiteren Hinweisen
)
, zumal
 er
 mit der Suva
 in Kontakt stand
 und 
den
 definitive
n
 
Leistungsentscheid
 
erwartete
. So hatte 
der Beschwerdeführer
 zuvor 
das Schreiben vom 3
0. 
November 2023 betreffend vor
sorglicher Leistungseinstellung
 per 
1. 
Dezember 2023
 und 
der Information, dass er nach weiteren medizinischen Abklärungen den
 
definitiven Leistungsentscheid
 erhalten werde, 
unbestrittenermassen erhalten
 (
Urk. 
8/31)
,
 sich daraufhin
 am 1
9. 
Dezember 2023 persönlich auf der Agentur über den aktuellen Stand der Ab
klärungen informiert (
Urk. 
8/43)
 und
 sich
 am 2
9. 
Januar 
2024 
per E-Mail 
nochmals bezüglich de
r
 
ausgebliebenen Taggeldzahlungen erkundigt
 (
Urk. 
8/67
)
.
 
Ferner wurde er am 1
3. 
Februar 2024 um Angabe seines aktuellen Kranken
versicherer 
an
gefragt (
Urk. 
8/71). 
Infolgedessen
 gilt die Zustellung an der gemeldeten Adresse als erfolgt
 und eine
 Einsprache 
hätte 
unter Berücksichtigung 
der Samstagszustellung
 spätestens am 
Montag 
18. März
 2024 der Beschwerde
gegnerin eingereicht oder zu deren Händen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden müssen
 (E. 1.3). 
Dies ist 
unbestrittenermassen
 nicht geschehen (vgl. Urk. 1). Die 
sinngemäss
 
am 2
0. 
März 
2024 
erfolgte mündliche 
(
Urk. 
8/84) 
bzw. 
am
 
2
1. 
März 2024 
erfolgte 
schriftlich
e
 
Einsprache (Urk. 8/
8
6) gegen die Ver
fügung vom 1
3. 
Februar 20
2
4 (Urk. 
8/72
) 
erfolgte
 
somit 
verspätet. 
3.2
    
Zu prüfen 
bleibt
, 
ob der vom Beschwerdeführer vorgebrachte Grund,
 
er habe auf
grund des Todes seiner Mutter unverschuldet und unerwartet nach Brasilien 
ab
reisen müssen, weshalb es ihm unmöglich gewesen sei, die Nach– und Weiter
leitung seiner Post angemessen zu organisieren (E. 
2.2
), 
ein 
Frist
wiederherstellungsgr
und 
darstellt
.
 Aus den Akten ergibt sich, dass die Mutter des Beschwerdeführers bereits am 
28. März 
2021
 (
Urk. 
3/2)
 
verstorben war
. 
Weder genügt der 
von i
hm 
vorgebrachte Grund
 den Anforderungen an die Wieder
herstellung der Einsprachefrist 
(E. 1.
4
)
 noch
 sind andere e
ntschuldbare 
Umstände
 ersichtlich
, die ihn am rechtzeitigen Handeln 
oder 
an der Bekanntgabe der
 Adressänderung bzw. de
s
 geplanten Auslandaufenthalt
s
 
gehindert hätten
. Somit besteht 
kein Grund für eine Wiederherstellung der Frist im Sinne von 
Art. 
41 ATSG 
und die
 Beschwerdegegnerin trat zu Recht nicht auf die Einsprache ein.
3.3
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2) erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Suva
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstWantz