zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.01041 · 2014-02-10 · de
Hilflosenentschädigung bei Geburtsgebrechen 390 und 387; Hilflosigkeit bejaht beim 'An/Auskleiden', verneint beim 'Essen'; weitere Abklärungen nötig, ob Versicherte einer dauernden Überwachung bedarf.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01041
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
 vom 
10. Februar 2014
in Sachen
X.___
, geb. 1996
Beschwerdeführerin
gesetzlich vertreten durch die 
Eltern 
Y.___
 und 
Z.___
diese vertreten durch Pro 
Infirmis
 Zürich
Sozialberatung, 
A.___
Hohlstrasse 560, Postfach, 8048 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren
 19
96, leidet seit ihrer G
eburt
 an 
cerebralen
 Lähmungen
 mit einem allgemeinen Entwicklungsrückstand und einer zentralen hypoton-ataktischen Bewegungsstörung
 (
Urk. 
7/
6 
Ziff. 
3)
, 
seit dem Jahre 2002 
zudem
 an 
Epilepsie
 (
Urk. 
7/55/2)
.
 
I
m Jahre 2011 wurden 
sodann
 
komplex-fokale und wahrscheinlich sekundär generalisiert tonisch-klonische Anfälle diagnostiziert (
Urk. 
7/184/5-7)
. 
    
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr seither 
im Zusammenhang mit diese
n
 Geburtsgebrechen (Ziffer 
390
 und Ziffer 387 
gemäss Anhang der Ver
ordnung über 
Geburtsgebrechen
, 
GgV
-Anhang) wieder
holt Leistungen zu
.
1.2
    
Mit Verfügung vom 
1
7. 
Oktober 2013
 (
Urk. 
7/216 = 
Urk. 
2)
 gewährte die IV
Stelle der Versicherten ab dem 
1. 
Mai 2012 eine Entschädigung wegen leichter Hilflosigkeit. 
 
2.
    
Gegen dies
e 
Verfügung vom 1
7. 
Oktober 2013
 (
Urk. 
2) erhoben 
Y.___ und Z.___
, die Eltern von 
X.___
, als ihre
 gesetzlichen Vertreter am 1
5. 
November 2013 Beschwerde (
Urk. 
1) und bean
tragten, diese sei teilweise aufzuheben und es sei 
X.___
 statt
 einer Entschädigung 
wegen leichter Hilflosigkeit eine Entschädigung wegen mittlerer Hilflosigk
eit zuzusprechen (S. 1 
Ziff. 
2), eventuell sei 
der Versi
cherten
 vom 
1. 
Mai 2012 bis 2
8. 
Februar 2013 befristet eine Entschädigung wegen mittlerer Hilflosigkeit und ab dem 
1. 
März 2013 eine Entschädigung wegen leichter Hilflosigkeit zuzusprechen (S. 1 
Ziff. 
3).
 Mit Beschwerdeantwort vom 1
8. 
Dezember 2013 (
Urk. 
6) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde, was den Eltern der Versicherten am 2
2. 
Januar 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die den Begriff der Hilflosigkeit und deren Bemessung betreffenden rechtlichen Grundlagen (Art. 9 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozial
versicherungs
rechts
, ATSG; Art. 37 der Verordnung über die Invalidenversi
cherung, IVV) sind im angefochtenen Entscheid zutreffend wiedergegeben (Urk. 2 S. 1 f.). Darauf kann, mit den nachfolgenden Ergän
zungen, verwiesen werden.
1.2
    
Gemäss 
Art. 
42 
Abs. 
1 
des 
B
undesgesetz
es
 über die 
Invalidenversicherung (IVG) haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art. 
13 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts; ATSG) in der Schweiz, d
ie hilflos (
Art. 
9 ATSG) sind, 
Anspruch auf eine 
Hilflo
senentschädigung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42bis IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche 
Lebens
verrichtungen
 dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwa
chung bedarf (
Art. 
9 ATSG). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend:
·
    
Ankleiden, Auskleiden;
·
    
Au
fstehen, Absitzen, Abliegen;
·
    
Essen;
·
    
Körperpflege;
·
    
Verrichtung der Notdurft;
·
    
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Ko
ntaktaufnahme (BGE 127 V 94 E. 3c, 
125 V 297 E. 4a)
.
    
Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche 
    
zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf 
    
lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (
Art. 
42 
Abs. 
3 Satz 1 IVG; 
Art. 
38 
    
IVV). 
1.3
    
Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Verwaltung erforderlich. Erstere hat anzugeben, inwiefern die versicherte Per
son in ihren körperlichen bzw. geistigen Funktionen durch das Leiden einge
schränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weitere Abklä
rungen vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rück
fragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwen
dig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauernden persönlichen Überwachung und der Pflege (
Art. 
37 IVV) sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststell
bare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, 
dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachver
halt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 61 ff. E. 6.1.1 und 6.2; AHI 2000 S. 319 f. E. 2b). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 1
7. 
Oktober 2013 (
Urk. 
2) gestützt auf ihre Abklärungen davon aus,
 die Versicherte benötige
 seit 
Jahren in zwei von sechs alltäglichen Bereichen regelmässig
e
 und andau
ernde Dritthilfe, nämlich in den Bereichen „Körperpflege“ und „Fortbewe
gung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte“. In den restlichen Bereichen bestehe Selbständigkeit. Eine medizinisch-pflegerische Hilfe sowie eine Überwachung seien nicht ausgewiesen (S. 2 unten). Die Versicherte benötige im Bereich „An-/Auskleiden“ nur noch ab und zu eine Kontroll
e, ob sie richtig angezogen sei beziehungsweise Mithilfe bei speziellen Verschlüssen. Folglich sei in diesem Bereich keine andauernde und regelmässige direkte Dritthilfe mehr zu leisten. Die Versicherte könne 
ferner 
die Mahlzeiten selbständig und mit dem üblichen Besteck einnehmen und das Zerkleinern von üblichen Speisen sei ihr ebenfalls selbständig möglich. Im Bereich „Essen“
 könne
 daher
 von keiner dauernden beziehungsweise regelmässigen Dritthilfe mehr ausgegangen werden
. Zurzeit seien aus medizinischer Sicht keine EPI-Anfälle nachweisbar beziehungsweise erklärbar. Eine Selbst- beziehungsweise Fremdgefährdung bestehe bei der Versi
cherten nicht. Eine besonders intensive Überwachung liege daher gestützt auf die Angaben vor Ort nicht vor
. Dementsprechend sei weiterhin 
auch 
kein Anspruch auf eine Überwachung ausgewiesen 
(S. 3)
.
 
2.2
    
Demgegenüber stellten sich die Eltern der Versicherten beschwerdewei
se auf den Standpunkt (
Urk. 
1), die Versicherte sei auch im Bereich „An-/Auskleiden“ 
regelmässig 
auf Unterstützung angewiesen. So sei sie nicht in der Lage, sich witterungsgerecht anzuziehen oder zusammenpassende Kleider selber aus dem Schrank auszuwählen. Hierfür sei die Versicherte auf regelmässige Dritthilfe und Kontrolle angewiesen (S. 2 oben). 
Die Versicherte sei weiter auch im Bereich „Essen“ auf Dritthilfe angewiesen. So könne sie beispielsweise Fleisch nicht selbständig zerkleinern, kein Brot anschneiden oder bestreichen, keine Pizza schneiden, keinen Apfel abbeissen oder in Schnitze schneiden. Nach den Mahlzeiten müsse sie darauf aufmerksam gemacht werden, dass der Mund geputzt werden müsse (S. 2 unten). 
Zum Bereich „Überwachung“ machten sie geltend, die Versicherte habe in der Vergangenheit grosse EPI-Anfälle gehabt. Den grossen tonisch-klonischen Anfällen seien jeweils kleine Anfälle vorausge
gangen.
 
In den letzten Wochen habe die Versicherte wieder mehrere solche 
kleinen Anfälle gehabt.
 Aktuell seien es drei bis vier Schreckanfälle pro Tag. Bei einem erneuten tonisch-klonischen Anfall müsse sehr schnell gehandelt werden, weshalb das nahe Umfeld (Eltern und Schule) entsprechend aufmerksam sei.
 Seit einigen Wochen finde wieder eine dauernde Überwachung statt, was nach den erfolgten Anfällen angebracht erscheine (S. 3 oben).
 
2.3
    
Unbestritten ist, dass der Versicherten jedenfalls eine 
Hilflosenentschädigung
 für Hilflosigkeit leichten Grades zusteht, da sie in den Lebensverrichtungen „Körperpflege“ und „Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte“
 in regel
mässiger und erheblicher Weise auf Dritthilfe angewiesen ist.
 
 
 
 
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Versicherte bezüglich der übrigen geltend gemachten Einschränkungen in den Bereichen „
An-/Auskleiden“ sowie „Essen“ 
in regelmässiger und erheblicher Weise auf Dritthilfe angewiesen ist
 und ob sie ausserdem einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf 
und dementspre
chend einen Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 für Hilflosigkeit mittle
ren Grades hat.
 
3.
3.1
3.1.1
    
Im Rahmen der Abklärung der Hilflosigkeit und des Intensivpflegebedarfs am 1
0. 
Juli 2013 (Abklärungsbericht vom 1
5. 
Juli 2013, 
Urk. 
7/208) wurde festge
halten, dass die Versicherte 
sehr gerne zur Schule gehe. Gemäss den Angaben der Mutter der Versicherten stehe vor allem das sprachliche Problem im Vorder
grund. Die Versicherte könne sich verbal für Dritte nicht verständlich ausdrü
cken. Die Versicherte verstehe jedoch sehr gut, was man von ihr möchte und könne entsprechend auch Aufgaben übernehmen und umsetzen. Lesen und Schreiben sei
en
 bei ihr noch nicht gegeben. Sie kenne zwar die einzelnen Buchstaben, könne diese jedoch nicht sinnvoll aneinanderreihen und ein kon
kretes Wort daraus bilden
 (S. 2 oben)
.
 Die Versicherte gehe weiterhin in die 
Schule B.___
 
und
 werde jeweils am Montag und Dienstag von den Eltern gebracht und am Nachmittag wieder abgeholt. Am Mittwoch, Donnerstag und Freitag gehe sie mittlerweile selbständ
ig mit dem Bus 
zur Schule, da man den Weg mit ihr eingeübt habe. An unbekannten Orten finde sie sich jedoch nicht zurecht und könne sich nicht orientieren, daher müsse sie vor allem zu Arztterminen immer von einer Drittperson begleitet wer
den (S. 2 Mitte).
 Betreffend die Epilepsie sei sie aktuell medikamentös recht gut
 eing
estellt. Den letzten Grand
mal 
Anfall habe sie im Februar 2012 gehabt, diese
r
 habe jedoch ohne die Ambulanz zu organisieren behandelt werden kön
nen. Seither habe sie 
keine grösseren Anfälle mehr gehabt bis am letzten Sonntag, da habe die Mutter bei der Versicherten einen kurzen Anfall in der Küche beobachten können. Er habe jedoch nur einige Sekunden gedauert und die Versicherte sei bei vollem Bewusstsein gewesen. Die Versicherte habe sich zuvor beim Einstellen des Wasserhahns in der Küche erschrocken, da anstatt kaltes Wasser heisses Wasser aus dem Hahn gekommen sei (S. 2 unten). 
3.
1.
2
    
Zum Bereich „An-/Auskleiden“ wurde angeführt, dass die Versicherte sich rein motorisch gesehen selber an- und ausziehen könne.
 Gemäss Angaben der Mutter ziehe sich die Versicherte auch selber an. Sie verwechsle jedoch gele
gentlich ein Kleidungsstück und ziehe das dann verkehrt herum an. Daher werde hier noch eine Nachkontrolle von der Mutter vorgenommen. Verschlüsse seien bedingt bedienbar. Normale Knöpfe und Reissverschlüsse seien von der Versicherten bedienbar. Bei schwierigen Verschlüssen bekunde die Versicherte Mühe und bedürfe der Hilfe. Schuhe mit Klettverschlüssen oder 
Schlüpfschuhe
 könnten von der Versicherten in der Regel am richtigen Fuss und selber ange
zogen werden. Teilweise verwechsle sie diese jedoch, was sie aber bemerke, sobald sie diese angezogen habe. Schuhe zu binden sei der Versicherten nicht möglich. Die Versicherte ziehe sich in der Regel auch viel zu warm an, daher werde sie auch in diesem Bereich noch von der Mutter kontrolliert (S. 3 oben). 
3.
1.
3
    
Im Bereich „Essen“ sei die Versicherte selbständig. Sie könne mit dem üblichen Besteck die Mahlzeiten selbständig einnehmen und das Zerkleinern von Speisen sei ihr selbständig möglich. Salat, Gemüse und Pasta esse sie sehr gerne (S. 3 unten).
3.
1.
4
    
Zum Bereich „Körperpflege“
 wurde
 a
n
geführt, dass die Versicherte diese nach Aufforderung selber wahrnehme. Die Versicherte dusche in der Regel am Abend bevor sie zu Bett gehe. Sie seife sich selber ein und brause sich anschliessend selber ab, wobei man immer daneben stehen müsse, da sie sich sehr rasch ablenken lasse und dann die Körperpflege nur punktuell oder gar nicht vor
nehme. Vor allem im Hygienebereich und während der Regeltage müsse von Seiten der Mutter darauf geachtet werden, dass sich die Versicherte regelmässig wasche, da sie aufgrund ihrer pubertären Phase vermehrt schwitze. Dasselbe gelte bei der Haarwäsche. Die Haare müssten alle zwei Tage mit Unterstützung der Mutter gewaschen werden. Die Zahnpflege nehme die Versicherte zwar sel
ber vor, jedoch nur punktuell und nicht genügend. Es müsse dementsprechend aktuell immer noch von der Mutter eine Nachreinigung vorgenommen werden
. Dies mache einen Mehraufwand von pauschal 15
 
Minuten aus
 (S. 4 oben).
3.
1.
5
    
Zum Bereich „Reinigung nach Verrichtung der Notdurft“
 wurde an
geführt, dass die Versicherte selbständig zur Toilette gehe und sich auch nach dem Stuhlgang selber reinige (S. 4 Mitte).
3.
1.
6
    
Zum Bereich „Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte“ wurde ange
führt, dass der Versicherten eine Fortbewegung ohne Probleme möglich sei. Längere Strecken könnten von ihr ohne Probleme überwunden werden und Treppen steigen bereite ihr keine Probleme. Die Verkehrsregeln seien ihr bekannt, man könne sich aber nicht zu 100
 %
 auf sie verlassen, dass sie diese auch einhalte, da sie sehr rasch ablenkbar sei und einfach anfange zu laufen.
 In der jetzigen Klasse sei die Versicherte akzeptiert. Kontakte ausserhalb der Schule mit Mitschülern fänden jedoch eher selten statt. Diese müssten von den Eltern eingefädelt und begleitet werden. Die Versicherte beschäftige sich vermehrt alleine, da sie kommunikativ mit den anderen Kindern nicht mithalten könne. Die Versicherte halte sich auch gerne in ihrem Zimmer auf oder helfe der Mutter gerne im Haushalt. Der Schulweg werde mittlerweile an drei Tagen in der Woche von der Versicherten alleine mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zurückgelegt (S. 4 f.).
3.
1.
7
    
Zur
 dauernde
n
 medizinisch-pflegerische
n
 Hilfe wurde angeführt, dass die Abgabe der Medikamente zweimal pro Tag altersentsprechend durch die Eltern erfolge
 (S. 5 Mitte)
. 
3.
1.
8
    
Zu
r
 persönliche
n
 Überwachung wurde angeführt, dass 
die Versicherte zwei tonisch-klonische Anfälle im Jahre 2011 (April und Juni) gehabt habe
.
 
D
er letzte gröbere Anfall 
sei 
am 
1. 
Februar 2012 gewesen
, wobei man die Ambulanz nicht benötigt habe. Jetzt sei die Versicherte medikamentös recht gut eingestellt. Seit dem Medikamentenwechsel im Jahre 2012 habe sie keine gröberen Anfälle mehr gehabt (S. 5 unten).
3.
1.
9
    
Zusammenfassend führte die Abklärungsperson aus, die Versicherte benötige seit Jahren in zwei von sechs alltäglichen Bereichen, in der Körperpflege sowie der Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte, regelmässige und andau
ernde Dritthilfe. In den restlichen Bereichen bestehe Selbständigkeit der Versi
cherten
.
 
E
ine medizinisch-pflegerische Hilfe sowie eine Überwachung seien nicht ausgewiesen
 (S. 6 Mitte).
3.
2
 
    
Der Schulleiter 
der 
B.___
, 
C
.___
, führte 
am
 
8. 
November 2013 aus (
Urk. 
3/1),
 die Versicherte habe im Moment Anfälle. Die Situation sei unberechenbar, auch wegen der Medikamentenumstellung. Ohne EPI-Anfälle wäre die Versicherte nun daran, kürzere und längere Wegstrecken (Therapieweg, Schulweg) selbständig mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu üben und zu bewältigen. Erste Lernerfolge seien 
vor den EPI-Anfällen 
vorhanden gewesen
 (S.
 
1 
Ziff. 
2
a
)
.
 
Die Versicherte habe aktuell EPI- oder andere Anfälle, bei welchen eine erwachsene Person in unmittelbarer Nähe sein sollte. Es seien sowohl kleine als auch grosse Anfälle möglich. Die Gefahr eines grossen Anfalles während der unbegleiteten Busfahrt sei vorhanden. Die unbegleitete Bus
fahrt sei in Absprache mit den Eltern bewilligt worden (S. 1 
Ziff. 
2b).
 Die Versicherte sei im Turn- und Schwimmunterricht auf Anleitung zum geordneten An- und Aus
ziehen angewiesen. Im Schullager brauche sie bei der Auswahl von geeigneten Kleidungsstücken Unterstützung (S. 2 
Ziff. 
3). 
Beim Essen müsse man der Versi
cherten ab und zu 
helfen, etwas zu verschneiden, h
ier sei jedoch keine regel
mässige Dritthilfe nötig (S. 2 
Ziff. 
4). 
 
 
 
3.
3
    
Prof. 
Dr. 
med.
 
D.___
, Leitender
 Arzt 
Epileptologie
/EEG
, 
E.___
, berichtete am 1
2. 
November 2013 (
Urk. 
3/2) und führte aus, 
er habe die Versicherte erstmals am 2
1. 
Februar 2002 im EEG gesehen.
 Die Versicherte werde seit Mai 2011 anti
konvulsiv behandelt
 (S. 1 
Ziff. 
1)
.
 
Da
 die Versicherte 
offenbar 
den Schulweg seit einiger Zeit alleine durchführe und dies wohl auch unproblematisch sei, könne 
offensichtlich nicht von 
eine
r
 dauernde
n
 
Überwa
chung
sbedürftigkeit
 gesprochen werden.
 Dennoch bedürfe die Versicherte einer ständigen Fürsorge und grosszügigen Überwachung in dem Sinne, dass die Eltern die Überwachungsbedürftigkeit jeweils im Einzelfall prüfen würden und Vorsorge im Falle einer auftretenden Episode treffen müssten. 
Der Umstand, dass der letzte grössere EPI-Anfall bereits länger als ein Jahr zurück liege, reiche aber nicht aus
, um eine dauernde Überwachung zu verneinen
. Die zur Diskussion stehenden Episoden seien gemäss der Mutter der Versicherten sehr eindrücklich und schienen bei der Versicherten ein unkontrolliertes 
Verhalten 
auszulösen. Allerdings sei es bislang nicht gelungen, eindeutig nachzuweisen, dass es sich bei diesen Episoden um Anfallsgeschehen im klassischen Sinne handle. Inwieweit eine Selbst- und Fremdgefährdung im Fall des Auftretens einer solchen Episode vorliege, könne er nicht abschliessend beurteilen.
 Auf
grund der
 von der Mutter der Versicherten
 geschilderten Dramatik lasse sich zumindest eine Selbstgefährdung in einem solchen Fall nicht sicher ausschlies
sen
, weshalb die Präsenz einer erwachsenen Person im Falle eines Auftretens solcher Episoden angeraten scheine 
(S. 1 f. 
Ziff. 
2a).
 
Betreffend das An- und Auskleiden sei es für ihn aufgrund der intellektuellen Fähigkeiten der Versi
cherten durchaus nachvollziehbar, dass diese gegebenenfalls nicht in der Lage sei, witterungsgerechte Kleidung auszuwählen (S. 2 
Ziff. 
3).
 Da er die Versi
cherte weder beim An- und Auskleiden noch beim Essen beobachten könne, sei er diesbezüglich auf die 
Darsellung
 der Eltern angewiesen (S. 2 
Ziff. 
4).
 
Zusam
menfassend weise die Versicherte eine deutliche mentale Retardierung auf, die insgesamt nur eine reduzierte Selbständigkeit erlaube.
 Die zur Diskussion 
stehenden Episoden im Zusammenhang mit Erschrecken liessen sich bislang nicht eindeutig als epileptisch einordnen, aber auch nicht sicher ausschliessen. Grössere Anfälle würden zurzeit nicht beobachtet. Ansonsten weise das EEG unverändert Epilepsiepotentiale auf und signalisiere damit die auch weiterhin bestehende Gefahr des Auftretens von epileptischen Anfällen. Ohne Zweifel führe die mentale Retardierung bei der Versicherten dazu, dass für ihre Epilepsie ein höheres Mass an Überwachung notwendig sei, als dies bei anderen Patienten mit Epilepsie der Fall sei (S. 2 unten).
3.
4
    
Dr. 
med
. 
F.___
, Facharzt Kinder/Jugendliche, berichtete am 12.
 
No
vember 2013 (
Urk. 
3/3) und führte
 aus, er behandle die Versicherte seit März 199
8. 
Die Versicherte sei keineswegs selbständig, weshalb 
sie
 eine dau
ernde Überwachung benötige. So könne sie nicht lesen und nicht schreiben. Auswärts finde sie eine Toilette nicht und wenn sie eine finde, gehe sie, ohne es zu merken, auf die Männertoilette oder finde den Weg nicht mehr zurück. Die epileptische Symptomatik sei noch nicht gesichert unter Kontrolle. So bestehe eine fragliche Anfallsauslösung bei Erschrecken
. Die Versicherte müsse ausser
dem zum Bus gebracht und wieder abgeholt werden, da sie den Weg nicht finde (S. 1 
Ziff. 
2a). Man müsse der Versicherten immer die witterungsentsprechende Kleidung bereitstellen. Sie könne sich noch nicht korrekt anziehen, daher sei auch hier Dritthilfe nötig (S. 2 
Ziff. 
3). Beim Essen brauche die Versicherte teil
weise noch Hilfe 
beim
 Schneiden von zähem Fleisch (S. 2 
Ziff. 
4).
 
 
 
 
 
 
4.
4.1
    
Es besteht Einigkeit darüber
, und es ist ausgewiesen (vgl. E. 3.1.4 und E. 3.1.6)
, dass die Versicherte bezüglich der Lebensverrichtung
en
 „Körperpflege“ 
und „Fort
bewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte“ 
in regelmässiger und erheb
licher Weise der Hilfe Dritter bedarf.
    
Strittig und zu prüfen ist, inwieweit die Versicherte in den zwei alltäglichen Lebensverrichtungen „An-/Auskleiden“ und „Essen“ eingeschränkt und in regel
mässiger und erheblicher Weise auf Dritthilfe angewiesen ist und ob sie zudem einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf.
4.2
    
Zum Bereich „An-/Auskleiden“ wandten die Eltern der Versicherten ein, die Versicherte sei nicht in der Lage, sich witterungsgerecht anzuziehen. 
Man müsse sie daher kontrollieren oder ihr die Kleider bereitlegen. 
Auch ziehe sie die Klei
der regelmässig verkehrt 
he
rum an
.
    
Hilflosigkeit im Bereich „An-/Auskleiden“ liegt gemäss
 dem
 Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH) vor, wenn die 
versicherte Person ein unentbehrliches Kleidungsstück oder eine Prothese nicht selber an- oder ausziehen kann. Hilflosigkeit liegt auch vor, wenn sie sich zwar selber ankleiden kann, ihr hingegen die Kleider bereitgelegt werden müssen oder kontrolliert werden muss, ob sich die versicherte Person der Witterung entsprechend gekleidet hat oder ob sie die Vor- und Rückseite der Kleidungs
stücke verwechselt hat (KSIH 
Rz
 8014). 
    
Es ist darauf hinzuweisen, dass der Verordnungsgeber eine gewisse 
Erheblich
keits
schwelle
 festgelegt hat, welche rechtsgleich anzuwenden ist. 
Gemäss 
Art. 
37
 
IVV ist eine Hilflosigkeit erst gegeben, wenn eine versicherte Person regelmässig und in erheblicher Weise auf die Hilfestellungen Dritter in den ein
zelnen Lebensbereichen angewiesen ist.
 
Als regelmässig wird die Hilfe dann bezeichnet, wenn sie die vers
icherte Person täglich benötigt oder eventuell täg
lich nötig hat
 
(
vgl. 
KSIH
 
Rz
 
8025 mit Hinweis
). Zusätzlich muss die Hilfe erheb
lich sein. Dies ist der Fall, wenn die versicherte Person mindestens eine 
Teil
funktion
 einer einzelnen 
Lebensver
richtung
 nicht mehr, nur mit unzumutbarem Aufwand oder nur auf unübliche Art und Weise selbst ausführen kann (KSIH 
Rz
 
8026 mit Hinweisen
).
    
Im Abklärungsbericht wurde zum Bereich „An-/Auskleiden“
 
ausgeführt, die Versi
cherte verwechsle gelegentlich ein Kleidungsstück und ziehe dieses dann verkehrt 
he
rum an.
 Daher werde hier noch eine Nachkontrolle von der Mutter vorgenommen. Im Abklärungsbericht wurde ausserdem vermerkt, dass sich die Versicherte in der Regel viel zu warm anziehe und daher auch in diesem Bereich von der Mutter kontrolliert werde
 (vgl. vorstehend E. 3.
1.
2)
.
 Dieser Teilaspekt wurde von der Abklärungsperson 
im Fazit sodann nicht mehr 
erwähnt
. Aus welchem Grund die Abklärungsperson diese Kontrolle betreffend 
witterungsge
rechter
 Kleidung 
durch die Mutter zuerst aufführt
, dann aber nicht mehr wür
digt, erscheint nicht nachvollziehbar.
 Dieses Argument der Eltern der Versi
cherten erscheint vor diesem Hintergrund jedenfalls nicht als mit der Beschwerde nachgeschoben.
 Zudem weist auch der Schulleiter in seinem Bericht darauf
 hin
, dass die Versicherte i
n
 Schullagern bei der Auswahl von geeigneten Kleidern Unterstützung benötige (vgl. vorstehend E. 3.
2
).
 Prof
. 
Dr. 
D.___
 führte
 hierzu aus, aus eigener Wahrnehmung könne er zwar zum An- und Aus
kleiden nichts sagen, es erscheine ihm jedoch aufgrund der
 intellektuellen Fähigkeiten der Versicherten durchaus nachvollziehbar, dass diese nicht in der Lage sei, 
witterungsgerechte Kleidung auszuwählen (vgl. vorstehend E. 3.
3
). Auch 
Dr. 
F.___
 fügte
 an, der Versicherten müsse man immer 
witterungs
entsprechende
 Kleidung bereitstellen. Sie könne sich noch nicht korrekt anziehen und sei daher in diesem Bereich auf Dritthilfe angewiesen (vgl. vorste
hend E. 3.
4
). 
    
Nach dem Gesagten ha
ndelt es sich bei den täglichen Kontrollen 
und dem Bereit
stellen witterungsgerechter Kleidung
 durch die Mutter 
der Versicher
ten um eine nicht durch die
 Versicherte selber 
ausübbare
 Teilfunktion
 des Bereichs „An-/Auskleiden“, weshalb die Versicherte in dieser Lebensverrichtung dauern
d
, regelmässig und in erheblicher Weise auf Hilfe angewiesen ist. 
 
4.3
    
Zum Bereich „Essen“ wurde im Abklärungsbericht ausgeführt, die Versicherte könne die Mahlzeiten mit dem üblichen Besteck selbständig einnehmen und auch das Zerkleinern der Speisen sei ihr selbständig möglich (vgl. vorstehend E.
 
3.
1.
3).
    
Hilflosigkeit im Bereich „Essen“ liegt gemäss KSIH vor, wenn die versicherte Person ohne Hilfe Dritter keine normal zubereitete Nahrung zu sich nehmen kann. Diätnahrung begründet keine Hilflosigkeit. Hilflosigkeit liegt ferne
r
 vor, wenn die versicherte Person zwar selber essen, die Speisen aber nicht zerklei
nern oder nur püriert essen kann oder wenn sie die Speisen nur mit den Fingern zum Munde führen kann (KSIH 
Rz
 8018). 
 
    
    
Entgegen den Angaben im Abklärungsbericht 
machten die Eltern der Versicher
ten in der Beschwerde geltend, der Versicherten müsse beim Zerkleinern von gewissen Speisen geholfen werden. 
    
Unter Berücksichtigung der körperlichen Defizite und der mentalen Retar
dierung der Versicherten erscheint es nich
t als unmöglich, dass diese selbstän
dig das Essen einnehmen und dieses auch zerkleinern kann. Selbst wenn die Eltern 
der Versicherten
 gelegentlich gewisse Speisen zerkleinern müssen,
 ist sie in diesem Bereich nicht auf eine regelmässige Hilfe angewiesen. So 
führte auch der Schulleiter in seinem Bericht aus, man müsse der Versicherten ab und zu helfen, etwas zu verschneiden, eine regelmässige Dritthilfe sei in diesem Bereich jedoch nicht nötig (vgl. vorstehend E. 3.
2
).
 Dr.
 
F.___
 erwähnte
 sodann, dass die Versicherte teilweise Hilfe beim Schneiden von zähem Fleisch brauche (vgl. vorstehend E. 3.
4
).
 Beim 
lediglich 
gelegentlichen Helfen 
beim 
Z
erkleinern von gewissen Speisen 
handelt es sich demnach nicht um eine nicht mehr durch die Versicherte selber 
ausübbare
 Teilfunktion, zumal sie ja nicht jeden Tag 
Speisen isst, bei welchen sie Hilfe benötigt. Eine Hilfebedürftigkeit im geforderten Aus
mass ist im Bereich „Essen“ demnach nicht ausgewiesen. 
4.4
    
Zum Bereich „Überwachung“ wurde sodann im Abklärungsbericht 
lediglich 
aus
geführt,
 der letzte gröbere Anfall der Versicherten sei am 
1. 
Februar 2012 gewesen. Nun sei sie medikamentös recht gut eingestellt und habe seither keine gröberen Anfälle mehr gehabt (vgl. vorstehend E. 3.
1.
8).
 Die nun geltend gemachten, vermehrt auftretenden kleineren Anfälle
, welche Vorboten eines 
gröberen Anfalles sein könnten, 
wurden im Abklärungsbericht hingegen nicht festgehalten. 
 
    
Gestützt auf den Abklärungsbericht (vgl. vorstehend E. 3.1
.1 
- E. 3.
1.
9) und die angeführten Stellungnahmen (vgl. vorstehend E. 3.
2 
- E. 3.
4
)
 lässt sich der Überwachungsbedarf der Versicherten nur ungenügend beurteilen. So vermag die Begründung der Beschwerdegegnerin, die Versicherte habe ihren letzten gröberen Anfall vor mehr als einem Jahr gehabt,
 weshalb nun kein 
Überwa
chungsbedarf
 mehr bestehe, 
nicht zu überzeugen. Immerhin wurde von den Eltern der Versicherten bereits mit dem Einwand vom 2
9. 
August 2013
 zum Vorbescheid
 (
Urk. 
7/214) geltend gemacht, dass in letzter Zeit vermehrt kleinere Anfälle
, 
welche
 Vorboten eines grossen 
E
pi
-Anfalles sein könnten, aufgetreten seien
,
 und bei einem erneuten tonisch-klonischen Anfall sehr schnell gehandelt werden müsse. Das nahe Umfeld (Eltern und Schule) sei daher entsprechend aufmerksam und es finde wieder eine dauernde Überwachung statt.
 Den Aus
führungen der Beschwerde
gegnerin
 (
Urk. 
6)
, wonach es sich bei diesen kleineren Anfällen um etwas 
Neues nach Verfügungserlass 
handle, was im Rahmen eines Revisions
v
erfahrens überprüft 
werden müsste
, kann demnach 
ebenfalls 
nicht gefolgt werden.
 Aufgrund der Akten ist weiter nicht nachvollziehbar, ob die Versicherte nun selbständig zur Schule geht oder nicht. So wurde im 
Abklä
rungsbericht
 festgehalten, die Versicherte gehe an drei Tagen selbständig mit dem Bus zur Schule (vgl. vorstehend E. 3.1
.1
 und E. 3.
1.
6). Prof. 
Dr. 
D.___
 führte einerseits aus, dass die Versicherte durchaus Aktivitäten alleine durch
führe, wie zum Beispiel den Schulweg, und daher nicht eine dauernde persönli
che Überwachung benötige. Ander
er
seits bejahte er eine ständige Fürsorge und grosszügige Überwachung durch die Eltern und führte aus, es sei ratsam, dass bei solchen Episoden mit kleineren Anfällen jemand anwesend sei
. Er befür
wortete ausserdem 
die Notwendigkeit eines höheren Masses an Überwachung bei der Versicherten
 infolge ihrer mentalen Retardierung
, als dies bei anderen Patienten mit Epilepsie der Fall sei (vgl. vorstehend E. 3.
3
).
 Der Schulleiter 
sprach sich sodann ebenfalls für 
eine Überwachung 
aus
. Indem er ausführte, die Versicherte sei aktuell am üben, selbständig Wegstrecken zurückzulegen, 
machte 
er 
sinngemäss 
geltend,
 dass die Versicherte 
momentan 
den Schulweg nich
t alleine mit dem Bus 
bewältig
e
 (vgl. vorstehend E. 3.
2
).
 Die zum Teil widersprüchliche Aktenlage lässt somit eine abschliessende Beurteilung des Überwachungsbedarfs der Versicherten nicht zu. 
4.5
    
Zusammenfassend is
t festzuhalten, dass die Versicherte
 
ausser 
in den zwei allge
meinen 
Lebensver
richtungen
 „Körperpflege“ und „
Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte
“ 
auch im Bereich „
An-/Auskleiden
“ 
regelmässig in erheb
licher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist
.
 Zur Frage, ob die Versi
cherte zudem einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf und 
damit gemäss Art. 37 Abs. 2 
lit
. 
b
 IVV Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 mittleren 
Grades hätte,
 bedarf es weiterer Abklärungen. Die Sache ist daher an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie diesbezüglich weitere Abklärungen 
ein
hole und insbesondere die mit der Beschwerde eingereichten Berichte (
Urk. 
3/1-
3) berücksichtige. Anschliessend wird die IV
Stelle über die 
Hilflosenentschädi
gung
 neu
 zu
 verfügen
 haben
. 
5.
    
5.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 
7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
    
Praxisgemäss wird die Rückweisung ei
nem Obsiegen gleichgestellt, wo
mit der Versicherten eine Prozessentschädigung zusteht, die ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Pro
zesses auf 
Fr. 
700.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) 
feszusetzen
 ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die
 
Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 17. Oktober 2013 
insoweit aufgehoben wird, als sie einen Anspruch auf eine Entschädigung wegen mittlerer Hilflosigkeit verneint,
 und die Sache
 wird
 an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zü
rich, IV-Stelle, zurückgewiesen
, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 7
00
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine 
Prozessent
schä
digung
 von 
Fr. 
700.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4
.
    
Zustellung gegen 
Empfangsschein an:
- 
Pro 
Infirmis
 Zürich, Sozialberatung, 
A.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach