zh_sozialversicherungsgericht · AL.2023.00213 · 2024-11-26 · de
Bezüglich der Rückforderung ist die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens teilweise zu bejahen. Rückweisung zur Prüfung der Voraussetzung der grossen Härte. (hängig)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2023.00213
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
26. November 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 19
74
, 
bezog in einer Rahmenfrist vom 
1. 
Juni 2020 bis 3
0. 
November 
2022
 Taggelder der Arbeitslosenversicherung (Urk. 
6
/
17
5
).
 
Mit Verfügungen vom
 
8. 
November 2021, 1
7. 
Dezember 2021, 2
1. 
Dezember 2021 und 2
5. 
Januar 2022
 setzte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich für die Kon
trollperioden August bis November 2021 den jeweils anzurech
nenden Zwischen
verdienst fest
 (
Urk. 
6/67
, 
Urk. 
6/70-72
)
. 
Mit Verfügung vom
 
8. 
Novem
ber 2021
 forderte
 sie
 überdies
 
fü
r die Kontrollperiode August 2021
 zu viel aus
bezahlte Arbeits
losenentschädigung in der Höhe von 
Fr. 
3'094.60 zurück
 (
Urk. 
6/67)
. Die
 dagegen erhobenen Ein
sprachen
 (
vgl. 
Urk. 
6/64 S. 
2
,
 
Urk. 
6/68
, 
Urk. 
6/73-74
)
 wurden mit 
Einsprache
entscheid
 vom 2
7. 
April 2022 abgewiesen (
Urk. 
6/
64
).
 Dies
er
 
erwuchs 
unangefochten
 in Rechtskraft
. 
Am 
2
4. 
Juni 2022 stellte die Versicherte ein Gesuch um Erlass der Rückforderung
 im Betrag von 
Fr. 
3'094.60
 (
Urk. 
6/
97
).
 
Das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA), heute Amt für Arbeit (AFA),
 
wies 
das Erlassgesuch mit Verfügung vom 1
4. 
Juli 2022 ab (
Urk. 
6/6
2
).
 
Dagegen erhob die
 Versicherte am 1
2. 
September 2022 
Ein
sprache 
(
Urk. 
6/59)
, welche das
 AWA mit 
Einsprache
entscheid
 vom 2
4. 
November 2022 ab
wies
 (
Urk. 
6/57).
 Gegen diesen Ent
scheid
 wurde keine Beschwerde erhoben.
1.2
    
A
m 
4
. 
Ma
i 20
22
 verfügte
 
die Arbeits
losen
kasse
 des Kantons Zürich
, dass 
die
 Ver
sicherte für 
die Monate
 
September 2020
 
bis Juli 20
21 und Dezember 2021
 zu viel ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung
 im Betrag
 von total Fr. 
38'911.30
 zurück
zuerstatten habe 
(
Urk. 
6
/
28
)
. 
Die von der Versicherte
n
 am 
3. 
Juni 2022
 erhob
ene
 Einsprache
, die sich nicht in den Akten befindet,
 hiess 
die Arbeits
losen
kasse des Kantons Zürich 
m
it 
Einspracheentscheid
 vom 2
6. 
Januar 2023 
teilweise gut und reduzierte ihre Rückforderung auf 
Fr. 
35'892.80 (
Urk. 6/27
).
 Dieser Entscheid blieb unangefochten.
 
Am 
24
. 
Februar
 20
23
 stellte 
die Versicherte
 ein Gesuch um Erlass der Rückforderung (Urk. 
6
/
26
)
. Das 
AWA 
wies das Erlassgesuch mit Verfügung vom 
12
. 
Mai 
20
23
 ab (Urk. 
6
/2
1
). Die dagegen am 
14
. 
Juni
 20
23
 erhobene Einsprache (Urk. 
6
/
3
) wies das AWA mit 
Einspracheentscheid
 vom 
15
. 
September
 20
23
 ab (Urk. 2)
.
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 
2
5. 
Oktober 2023
 Beschwerde
 (Urk. 1). 
Sie beantragte
 sinngemäss
, dass ihr 
Erlassgesuch 
teilweise gutzuheissen und ihr 
die Rückforderung bis auf einen Betrag von 
Fr. 
2'246.--
 zu erlassen sei
. 
Für die 
Bezahlung dieses Betrags
 sei ihr eine Ratenzahlung zu bewilligen 
(Urk. 1 S. 
2
). Mit Beschwer
deantwort vom 
9
. 
November
 20
23
 beantragte der Beschwerde
gegner Abweisung der Beschwerde (Urk. 
5
, unter Beilagen seiner Akten, Urk. 9/1-
184
), was de
r
 Beschwerdeführer
in
 am 
15
. 
November
 20
23
 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 
7
).
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen
.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Laut Art. 95 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
ver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIG
)
 richtet sich die Rückforderung ausser in den Fällen nach Art. 55 und Art. 59c
bis
 Abs. 4 AVIG nach Art. 25 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
. Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurück
zuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.
    
1
.2
    
Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Der Leistungsempfänger darf sich vielmehr nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig 
gemacht haben. Der gute Glaube entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungs
ausrichtung auf eine arglistige oder grob
fahr
lässige Melde- oder Auskunfts
pflichtverletzung zurückzuführen ist. Ander
seits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war
. Wie in
 anderen Berei
chen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven 
Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht aus
ge
blendet 
werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 mit weiteren Hinweisen).
1.3
    
Eine grosse Härte im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG liegt gemäss Art. 5 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vor, wenn die vom Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter
lassenen- und Invalidenversicherung (ELG) anerkannten Ausgaben und die zusätzlichen Ausgaben nach Art. 5 Abs. 4 ATSV die nach ELG anrechenbaren Einnahmen übersteigen, dies unter Berücksichtigung der zusätzlichen Vorgaben gemäss Art. 5 Abs. 2 und 3 ATSV. Massgebend sind die wirtschaftlichen Verhält
nisse, wie sie im Zeitpunkt vorliegen, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig entschieden ist (vgl. Art. 4 Abs. 2 ATSV
).
2.
    
2.1
    
Mit dem angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 
1
5. 
September 2023
 (Urk.
 
2)
 hielt der Beschwerdegegner 
im Wesentlichen 
fest
, dass auf dem der zuständigen Arbeitslosenkasse einzureichenden Formular insbesondere aufgeführt sei, dass die versicherte Person der Arbeitslosenkasse unbedingt jede Arbeit melden müsse, die sie während des Bezugs von Arbeitslosenentschädigung ausführt, und dass zu Unrecht bezogene Leistungen zurückbezahlt werden müssten. Damit hätte sich die Beschwerdeführerin über die Wichtigkeit und Tragweite der Frage, ob sie bei einem oder mehreren Arbeitgebern gearbeitet habe
,
 sowie ihrer korrekten und vollständigen Antwort im Klaren sein müssen. Dennoch habe sie die unmiss
verständliche Frage, ob sie in den Monaten September 2020 bis Juli 2021 und Dezember 2021 bei einem oder mehreren Arbeitgebern gearbeitet habe, jeweils verneint 
beziehungsweise
 für den Monat Dezember 2021 nur ihre Tätigkeit bei der 
Y.___ GmbH 
angegeben, obwohl sie für die Firma 
Z.___
 tätig gewesen sei
 (Urk. 2 S. 3)
. 
    
Die Beschwerdeführerin habe zwar 
einspracheweise
 geltend gemacht, dass sie bei ihrer Tätigkeit für die 
Z.___
 
davon ausgegangen sei, keiner Arbeit nachzu
gehen, da sie lediglich Produkte empfohlen habe und zudem über keinen Arbeits
vertrag im zivilrechtlichen Sinn verfügt habe. Dem sei entgegenzuhalten, dass auf dem Formular nicht danach gefragt werde, ob eine Tätigkeit als Arbeit empfunden werde, sondern ob im fraglichen Zeitraum für einen oder mehrere Arbeitgeber gearbeitet worden sei. Die Beschwerdeführerin habe eine Umsatz
beteiligung und monatliche Vergütungsabrechnungen erhalten. Daher hätte es 
ihr bewusst sein müssen, dass sie für einen Arbeitgeber gearbeitet habe, auch wenn das Einkommen gering ausgefallen sei. Zumindest hätte die Frage aufkom
men müssen, ob diese Tätigkeit nicht doch zu deklarieren sei. Bei Zweifel über die Deklarationspflicht hätte bei der zuständigen Arbeitslosenkasse nachgefragt werden müssen. Das nicht korrekte 
beziehungsweise
 nicht vollständige Ausfüllen des For
mular
s
 sei daher zumindest als grobfahrlässige Verletzung der Melde
pflicht zu qualifizieren, womit der gute Glaube von Vornherein entfalle
 (Urk. 2 S.
 
3)
.
2.2
    
Dem 
hielt 
die Beschwerdeführerin im Wesentlichen entgegen,
 dass es bei ihren im Zwischenverdienst ausgeübten Tätigkeit
en
 jeweils einen Arbeitsvertrag und Lohn
abrechnungen gegeben habe. Bei jenen Arbeitsstellen sei es ihr klar gewesen, dass sie die Arbeit melden müsse. Bei der 
Z.___
 habe sie jedoch keinen Arbeits
ver
trag
 erhalten
 (
Urk. 
1 S. 1).
 
S
ie
 sei
 im September 2020 von einer Freundin auf die Pro
dukte von 
Z.___
 aufmerksam gemacht worden. 
Z.___
 verkaufe nament
lich Seife, Shampoo, Bodylotion, Zahnpasta und Superfoods. Fortan habe
 sie
 diese Gebrauchsgüter monatlich bei 
Z.___
 bestellt. Eine andere Freundin habe die 
Z.___
-Produkte bei ihr gesehen und ebenfalls kaufen wollen. Bei der Bestel
lung der Freundin habe 
Z.___
 ver
merkt, dass sie der Freundin die Produk
te empfoh
len habe
 (Einsprache vom 14. Juni 2023, 
Urk. 6/3
 S. 1)
. Als Dankeschön für die Produktempfehlung habe ihr 
Z.___
 daraufhin
 
am
 1
5. 
November
 2020 
Fr. 
6.74 auf ihr Bankkonto überwiesen
 (
Urk. 
3/7)
. In der Folge habe 
sie 
die Produkte auch anderen Personen empfohlen und weitere Prämien erhalten
 (
Urk. 
3/7)
. Sie habe aber nie selber etwas verkauft oder versendet oder eine Rechnung aus
gestellt
 
(Einsprache vom 1
4. 
Juni 2023, 
Urk. 6/3
 S. 1)
. Sie gehe mit ihren Freun
dinnen regelmässig ins Kaffee und 
dort würden zum Beispiel neue
 
Restaurants, 
Coiffeur
salons
, Kosmetikerinnen oder eben 
neue Produkte
 bespro
chen. Die Empfehlung der 
Z.___
-Produkte sei ihr daher nie wie Arbeit vorge
kommen. In der Folge habe ihr die 
Z.___
 im August 2021 mitgeteilt, dass sie aufgrund ihrer eigenen Empfehlungen und der 
Pro
d
uktee
mpfehlungen ihrer Freundinnen an deren Familienangehörige und Bekannte im Jahr 2021 einen so hohen Bonus erhalten habe, dass 
für
 diese
s
 Einkommen Sozialversiche
rungs
beiträge be
zahlt werden müss
t
en. Erst zu diesem Zeitpunkt habe sie reali
siert, dass sie das Einkommen als Zwischenverdienst deklarieren müsse, was sie
 dann auch
 um
gehend getan habe (Einsprache vom 1
4. 
Juni 2023, 
Urk. 6/3
 S. 
2
). Das zeige eben
falls, dass 
sie 
nicht die Absicht gehabt habe, etwas zu verschweigen (
Urk. 
1 S.
 
1).
 Bezüglich Dezember 2021 sei zu beachten, dass sie damals die Tätigkeit für die 
Z.___
 aufgrund der Empfehlung ihres RAV-Beraters nicht ausgeübt habe (Urk. 1 S. 2).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner das Gesuch der Beschwer
deführerin um Erlass der Rückforderung zu Recht abgewiesen hat, weil sie nicht gutgläubig war. 
3.
    
3.1
    
Soweit ersichtlich 
hat die Beschwerdeführerin mit der 
Z.___
 nie einen Vertrag im arbeitsrechtlichen Sinn geschlossen, sondern lediglich am 26. Oktober 2020 ein Dokument unterzeichnet (Urk. 6/4), aus dem hervorgeht, dass die auf jenem For
mular angegebenen persönlichen Informationen von der 
Z.___
 dafür ver
wendet werden, um die Beschwerdeführerin als Partnerin ein
zurichten und dem Unter
nehmen die Ausrichtung von Bonuszahlungen an sie zu ermöglichen. Es ist ferner aktenkundig, dass die Beschwerdeführerin durch die von ihr be
schriebene Emp
fehlung von 
Z.___
-Produkten in ihrem Bekanntenkreis (E. 2.2) in der Zeit
periode von 
Oktober 2020 
bis Juli 20
21 Vergütungen in der Höhe von total Fr. 2'986.29 erhielt (Oktober 20: Fr.
 
6.74, 
Urk. 6/184 S. 176
; November 20: Fr.
 
354.52; 
Urk. 6/184 S. 172
; Dezember 20: Fr.
 
209.20, 
Urk. 6/184 S. 170
; Januar 21: Fr.
 
87.87, 
Urk. 6/184 S. 168
; Februar 21: Fr. 303.23, 
Urk. 6/184 S. 166
; März 21: Fr. 226.25, 
Urk. 6/184 S. 164
; April 21: Fr.
 
226.32, 
Urk. 6/184 S. 162
; Mai 21: Fr. 561.74, 
Urk. 6/184 S. 160
; Juni 21: Fr. 574.59, 
Urk. 6/184 S. 158
; Juli 21: 435.83, 
Urk. 6/184 S. 156
). In den dazugehörigen monatlichen Ab
rechnungen der 
Z.___
 wurden diese Zahlungen dementsprechend auch als Bonus- und nicht als Lohnzahlungen bezeichnet (vgl. für den Juli 21: 
Urk. 6/184 S. 156)
. Gemäss Schilderung der Beschwerdeführerin, sei sie im September 2020 durch eine Freundin auf das 
Z.___
-Bonussystem aufmerksam gemacht (E. 2.2) worden. Daraufhin hat sie sich 
am 26. Oktober 2020 selber als Partnerin der 
Z.___
 registrieren lassen (Urk. 6/4)
. Während für den Monat September 2020 noch keine Produkteempfehlungen und Bonuszahlungen belegt sind, hat sie für den Monat Oktober 2020 einen ersten kleinen Bonus erhalten (
Urk. 6/184 S. 176)
. Die weiteren Bonus
zahlungen bewegten sich — wie gesehen — im Bereich von wenigen hundert Fran
ken, so dass es einerseits überwiegend wahrscheinlich und anderseits auch zweifelsfrei nachvollziehbar ist, dass die Beschwerdeführerin diese Zahlungen 
—
 auch mangels eines Arbeitsvertrags 
—
 zunächst nicht wie Lohnzahlungen empfun
den hat.
3.2
    
Davon konnte nach Erhalt der «Abrechnung August 2021» vom 6.
 
September 2021 (Urk.
 
6/
184 S. 
178) aber nicht mehr die Rede sein. Mit dieser Abrech
nung zog die 
Z.___
 von der der Beschwerdeführerin ausbezahlten Vergütung nachträglich Sozialversicherungsbeiträge ab, weil die kumulierte Beitrags
basis (Fr.
 
2'335.46) 
zum ersten Mal den Schwellenwert für einen beitragspflichtigen Lohn überschritten hatte (Urk.
 
6/
184 S. 
178). Folgerichtig stellte sich nach dem Abzug der Sozialver
sicherungsbeiträge für die Beschwerdeführerin ab diesem Zeitpunkt die Frage, ob die Tätigkeit bei der 
Z.___
 trotz der Bezeichnung der Vergütungen als Bonus und trotz Nichtvorliegens eines Arbeitsvertrags nicht als meldepflichtige Tätigkeit zu gelten habe. Dementsprechend informierte sie mit E-Mail-Nachricht an die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich vom 23.
 
September 2023 darüber, dass sie in den vergangenen Monaten stundenweise von zu Hause aus für ein internatio
nales Unternehmen gearbeitet habe. Sie erkundigte sich ferner, ob sie neben der Lohnabrechnung auch noch das Formular «Arbeit
geberbescheinigung interna
tional» einreichen müsse (Urk.
 
6/65). Dass sich die Beschwerdeführerin umgehend bei der Arbeitslosenkasse meldete, als sie vom Abzug der Sozialversicherungs
beiträge von ihren 
Z.___
-Vergütungen erfahren hatte, zeigt klar, dass sie erst ab diesem Moment von einer meldepflichtigen Tätigkeit ausgegangen sein konnte. Aufgrund der zuvor dargelegten Umstände musste sie zudem auch erst ab diesem Zeitpunkt von einer meldepflichtigen Tätigkeit ausgehen. 
3.3
    
Folgerichtig hat sie nach Erhalt der Abrechnung der 
Z.___
 vom 6.
 
September 2021 (Urk.
 
6/
184 S. 
178) die Tätigkeit für die 
Z.___
 im Formular «Angaben der versicherten Person…» für den Monat Septem
ber 2021 als Zwischenverdienst deklariert (Urk. 6/184 S. 405). Zudem meldete sie eine Arbeitstätigkeit, die sie am 23. September 2023 während nur 3.5 Stunden ausübte (Urk.
 
6/184 S.
 
397) und die ihr einen Nettolohn in der Höhe von Fr.
 
79.15 einbrachte (Urk.
 
6/184 S.
 
398). Für diese Arbeit hatte sie aber zuvor am 16.
 
Sep
tember 2023 einen Arbeitsvertrag unterzeichnet (Urk.
 
6/184 S.
 
397) und nach getaner Arbeit die vom 5. Oktober 2021 datierende Lohnabrechnung erhalten (Urk.
 
6/184 S. 398). Für den Oktober 2021 meldete sie nur die Tätigkeit für die 
Z.___
 (Urk. 6/184 S. 360). Bezüglich November 2021 waren es die Tätigkeit für die 
Z.___
 und die Arbeit als Büroangestellte für die 
Y.___ 
GmbH
 
(
Urk. 6/184 S. 336), für welche gemäss Arbeitsvertrag vom 30. Oktober 2021 ein Arbeitsbeginn ab 1. November 2021 vereinbart wurde (Urk. 6/184 S. 332-334). Im Formular für den Dezember 2021 hat die Beschwerdeführerin sodann nur die Tätig
keit 
für die 
Y.___ GmbH 
eingetragen (Urk.
 
6/
184 S. 
319). Auch dies ist nicht zu beanstanden. Anders als vom Beschwerdegegner angenommen (E. 2.1) hat die Beschwerdeführerin überwiegend wahrscheinlich im Dezember 2021 kein Direkt
marketing für die 
Z.___
 betrieben, da sich 
—
 entgegen den detaillierten Abrech
nungen für die Vormonate (E.
 
3.1) 
—
 bezüglich Dezember 2021 keine Hinweise für die Ausübung einer entsprechenden Tätigkeit finden lassen. Weil die Beschwerdeführerin sämtliche Tätigkeiten, für die sie einen Arbeitsvertrag verfügte, von sich aus 
meldete, ist die Annahme des Beschwerdegegners, dass sie die Tätigkeit bei der 
Z.___
 vor September 2021 willentlich oder grobfahrlässig nicht deklariert habe, nicht nachvollziehbar. Vielmehr ist davon auszugehen, dass bei den übrigen Tätigkeiten aufgrund der unterzeichneten Arbeitsverträge über die Meldepflicht von Anfang an Klarheit herrschte, während sich für die Beschwerdeführerin bei der 
Z.___
 aufgrund des fehlenden Arbeitsvertrags und der als Bonus bezeichneten Auszahlungen der arbeitsvertragliche Charakter erst mit dem Lohnabzug im September 2021 offenbaren konnte und sich damit eine Meldepflicht auch erst ab diesem Zeitpunkt aufdrängte. 
3.4
    
Schliesslich ist noch auf die von der Beschwerdeführerin erstellten 
Excel-Tabellen mit dem Titel «Arbeits
zeitüber
sicht_
Z.___
.xls» für die Zeitperiode Oktober 2020 bis Juli 2021 (Urk. 6/184 S. 179-188) einzugehen. Diese tragen kein Erstellungs
datum (vgl. Urk. 6/184 S. 179-188) und es bestand für sie keine Pflicht zur Einreichung bei der 
Z.___
 
(Urk.
 
6/184 S.
 
367). Es ist daher davon auszugehen, dass sie 
überwiegend wahrscheinlich erst im Nachhinein erstellt wurden, um gegenüber dem Beschwerdegegner zu dokumentieren, in welchen Zeiträumen die Beschwerdeführerin für die 
Z.___
 tätig gewesen ist. Die niedergeschriebenen Zeiträume, 
welche 
—
 an verschiedenen Tagen 
—
 nament
lich mit 10.00 bis 11.00 Uhr, 12.00 bis 13.00 Uhr oder 19.00 bis 20.00 Uhr erfasst wurden (Urk.
 
6/184 S.
 
179), passen gut zu den von der Beschwerdeführerin beschriebenen Kaffee
treffen (E. 2.2) oder Mittag- beziehungs
weise Nachtessen, während derer sie die Produkte der 
Z.___
 in ihrem Freundeskreis empfohlen habe und welche sie deshalb nicht als Arbeitszeit bewertet habe 
(Urk. 6/184 S. 179-188). Jedenfalls laufen diese Aufzeichnungen 
—
 entgegen der Annahme des Beschwerdegegners 
—
 
den übrigen Vorbringen
 der Beschwerdeführerin nicht zuwider. 
3.5
    
Zusammengefasst kann der Beschwerdeführerin folglich nicht 
als grobfahrlässige Unterlassung vorgeworfen werden
, dass sie die Tätigkeit für die 
Z.___
 im 
hier zu prüfen
den Zeit
raum (Septem
ber 2020 
bis Juli 20
21 und Dezember 2021) nicht gemeldet hat. Zum einen ist für die Monate September 2020 und Dezember 2021 nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Beschwerdeführerin überhaupt eine Tätigkeit für die 
Z.___
 ausgeübt hat. Damit bestand bezüglich jener Monate selbstredend auch keine Meldepflicht. Zum anderen konnte und musste sich die Beschwerde
führerin
 bis zum Erhalt der Abrechnung der 
Z.___
 vom 6.
 
September 2021 (Urk.
 
6/
184 S. 
178) noch nicht bewusst sein, dass sie für dieses Unternehmen eine als Zwischenverdienst 
zu meldende Tätigkeit
 ausübt. Demnach kann der Beschwer
deführerin auch für den übrigen Prüfungszeitraum (Oktober 2020 bis Juli 2021) keine 
grobfahrlässige 
Meldepflicht
ver
letzung vorgeworfen werden.
    
Die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens ist somit bezüglich des Rückfor
derungsbetrages in der Höhe von Fr. 35'892.80 (
Urk. 6/27
) zu bejahen.
    
Folglich ist der Beschwerdeführerin die Rückzahlung dieses Betrages zu erlassen, wenn auch die zweite Erlassvoraussetzung der grossen Härte (E. 
1.1, E.
 
1.3)
 zu bejahen ist.
4.
    
Wie eingangs festgehalten (E. 1.3), 
sind bei der Prüfung der Erlassvoraussetzung der grossen Härte die wirtschaftlichen Verhältnisse massgebend, wie sie im Zeitpunkt vorliegen, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig entschie
den ist. 
Gegen 
den 
Einspracheentscheid
 vom 26. Januar 2023 betreffend
 Rück
forderung (
Urk. 6/27
)
 erhob die Beschwerdeführerin innert der dreissi
g
tägigen Frist (Art.
 
60
 Abs. 1
 ATSG) keine Beschwerde, womit er
 mit Ablauf der Rechts
mittelfrist
 in Rechtskraft erwachsen ist. 
Mit ihrem am 2
4. 
Februar 2023 gestellten Erlassgesuch berief sich die Beschwerdeführerin auch auf eine grosse Härte (Urk. 6/26 S. 2), jedoch 
hat sie mit ihrer Beschwerde ihre finanziellen Ver
hältnisse nicht vollständig belegt (vgl. Urk. 3/3-3/6/6). Die in den Akten vorhandenen Unterlagen zu den finanziellen Verhältnissen der Beschwerdeführerin, wie nament
lich die Steuererklärung 2021 (Urk. 6/184 S. 84-99), helfen nicht weiter, da sie die finanzielle Situation der Beschwerde
füh
rerin im Jahr 2023 nicht abbilden. Da der Beschwerdegegner das Erlassgesuch bereits 
aufgrund
 der 
seiner Ansicht 
nach 
fehlenden Gutgläubigkeit
 
abgewiesen
 hat, 
liess er die Frage nach der Gutgläubigkeit folgerichtig offen und 
tätigte 
dementsprechend
 auch keine 
diesbezüglichen 
Abklärungen. 
Aufgrund der vorliegenden Akten ist die zweite Erlassvoraussetzung der grossen Härte somit nicht beurteilbar. 
5
.
    
D
ie 
Beschwerde ist somit in dem Sinn gutzuheissen, dass die 
Sache an 
den
 Beschwerdegegner zurückzuweisen
 ist
, damit
 er
 die finanziellen Verhältnisse der Beschwerdeführerin 
im besagten Zeitpunkt
 
erhebe und her
nach die Erlassvoraus
setzung der grossen Härte
 
prüfe. 
Bejahendenfalls
 
ist 
der Beschwerdeführerin 
der
 Rückforderungsbetrag
 von 
total 
Fr.
 
35'892.80
 (
Urk. 6/27
)
 
zu erlassen
 (E.
 
3.
5
).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird 
in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene 
Einsprache
entscheid
 vom 15. September 2023 aufgehoben und die Sache an den Beschwerde
gegner zurückgewiesen wird, damit er im Sinne der Erwägungen verfahre und über das Erlassgesuch der Beschwerdeführerin neu entscheide. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher