zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2023.00088 · 2023-12-22 · de
Reiseunfähigkeit bei Auslandaufenthalt im Sinne von Art. 1a Abs. 4 lit. b ELV nicht durchgehend belegt. Bei mehr als drei Monaten andauerndem Auslandaufenthalt beginnt die hier zur Anwendung kommende zehnjährige Karenzfrist nach Art. 5 Abs. 5 ELG mit der Rückkehr in die Schweiz neu zu laufen. Damit kein Anspruch auf Ergänzungsleistungen. Abweisung. (hängig)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2023.00088
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
 vom 
22. Dezember 2023
in Sach
en
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Suat Sert
Blättler Heeb 
Hrovat
 Jud Sert, Advokatur
Ankerstrasse 24, Postfach, 8036 Zürich
gegen
Stadt 
Y.___
, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1957, türkischer Nationalität
, reiste am 1
1. 
August 1997 in die Schweiz ein und verfügt über eine 
Niederlassungsbewilligung C (Urk. 
10/3
). Seit 
April 2022 
bezieht 
er
 eine Altersrente der AHV
 
(
Urk. 
10/A und 
Urk. 
10/A1
). 
    
Am 
7. 
Juni 2022 stellte
 
er einen
 Antrag auf Ausrichtung von Zusatzleistungen zu 
seiner
 
AHV-
Rente (Urk. 
10
/2
6a
). Die 
Stadt 
Y.___
, 
Amt für 
Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: Durchführungsstelle), 
stellte mit Verfügung vom 3
0. 
Juni 2022 die Bearbeitung der Anmeldung ein mit der Begründung, dass 
X.___
 die 
zehnjährige
 Karenzfrist nicht erfülle (
Urk. 
10/
V/1
).
 
Die dagegen 
von 
X.___
 am 
2
9. 
Juli
 2022 erhobene Einsprache (Urk. 
10/
10
)
,
 wies die Durchführungsstelle mit 
Einspracheentscheid
 vom 
30
. August 202
3
 ab (Urk. 
10/
V/2
 = Urk. 2).
2.
    
X.___
 erhob am 
1. 
Oktober 2023 Beschwerde gegen den 
Einsprache
entscheid
 vom 3
0. 
August 2023 (
Urk. 
2) und beantragte, dieser sei aufzuheben und es seien ihm Zusatzleistungen zur AHV/IV zuzusprechen. Eventuell sei auf seine Anmeldung um Ausrichtung von Zusatzleistungen zur AHV/IV einzutreten
,
 und sein Anspruch sei zu überprüfen. Eventuell sei der 
Einspracheentscheid
 wegen Nichtigkeit aufzuheben und die Sache zum Neuentscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht beantragte er die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und dass ihm in der Person des unterzeichnenden Rechtsanwaltes ein unentgeltlicher Rechtsbeistand beizugeben sei (
Urk. 
1 S. 2). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 2
4. 
Oktober 2023 beantragte die Durchführungs
stelle, die Beschwerde sei abzuweisen (
Urk. 
9)
, was dem Beschwerdeführer am 1
6. 
November 2023 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
15). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) und der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter
lassenen- und Invalidenversicherung (ELV) in Kraft getreten. Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen jene Rechtsnormen zu Grunde zu 
legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (
BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, 
Urteil des Bundesgerichts 9C_145/2021 vom 2. Juli 2021 E. 3.1,
 je mit Hinweisen
).
    
Da die Anmeldung zum Leistungsbezug im 
Juni 2022
 
erfolgte (Urk. 
10/
26a
) und damit 
gemäss
 Art. 12 Abs. 1 ELG der Leistungsanspruch ab 1. 
Juni 
202
2
 Gegen
stand des Verfahrens bildet, sind die am 1. Januar 2021 in Kraft getretenen neuen Bestimmungen auf den vorliegenden Fall anwendbar und werden in dieser Fassung zitiert.
1.2
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus
setzungen nach Art. 4-6 ELG erfüllen, Zusatzleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zusatzleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung; ZLG).
1.3
    
Gemäss
 Art. 4 Abs. 1 ELG setzt der Anspruch auf Ergänzungsleistungen den zivilrechtlichen Wohnsitz und den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz im Sinne von Art. 13 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) voraus.
    
Gemäss
 Art. 5 ELG haben Ausländerinnen und Ausländer nur Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie sich 
rechtmässig
 in der Schweiz aufhalten. Sie müssen sich zudem unmittelbar vor dem Zeitpunkt, ab dem die Ergänzungs
leistung verlangt wird, während zehn Jahren ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten haben (Karenzfrist; Abs. 1). Für Flüchtlinge und staatenlose Personen beträgt die Karenzfrist fünf Jahre (Abs.
 2).
    
Für Ausländerinnen und Au
sländer, die gestützt auf ein Sozialversicherungs
abkommen Anspruch auf 
ausserordentliche
 Renten der AHV oder IV hätten
,
 beträgt die Karenzfrist 
zehn Jahre für Personen, die eine Altersrente der AHV beziehen oder das ordentliche Rentenalter nach Art. 21 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) erreicht haben und deren Altersrente keine 
Hinterlassenenrente
 der AHV oder Rente der IV ablöst oder ablösen würde (Art. 5 Abs. 3 
lit
. d ELG).
1.
4
    
Hält sich eine Ausländerin oder ein Ausländer ununterbrochen während mehr als drei Monaten oder in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate im Ausland auf, so beginnt die Karenzfrist mit der Rückkehr in die Schweiz neu zu laufen (Art. 5 Abs. 5 ELG). 
    
Der Bundesrat bestimmt die Fälle, in denen die Karenzfrist bei einem Ausland
aufenthalt bis zu einem Jahr ausnahmsweise nicht unterbrochen wird (Art. 5 Abs. 6 ELG).
1.
5
    
Der Bundesrat hat gestützt auf Art. 5 Abs. 6 ELG die Bestimmungen in Art. 1b ELV erlassen. Danach wird die Karenzfrist erst unterbrochen, nachdem die betreffende Person den 365. Tag im Ausland verbracht hat, sofern sie sich während der Dauer der Karenzfrist aus einem Grund nach Art. 1a Abs. 4 ELV im Ausland aufhält. Art. 1a Abs. 5 ELV ist 
sinngemäss
 anwendbar.
    
Gemäss
 Art. 1a Abs. 4 ELV gelten als wichtige Gründe: eine Ausbildung im Sinne von Art. 49
bis
 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV), die einen Auslandaufenthalt zwingend erfordert (Abs. 4 
lit
. a), eine Krankheit oder ein Unfall der Bezügerin oder des Bezügers oder einer angehörigen Person nach Art. 29
septies
 AHVG, die den Auslandaufenthalt zusammen mit der Bezügerin oder dem Bezüger angetreten hat, wenn dadurch eine Rückkehr in die Schweiz unmöglich ist (Abs. 4 
lit
. b), sowie die Verhinderung der Rückkehr in die Schweiz durch höhere Gewalt (Abs. 4 
lit
. c).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin verneinte im angefochtenen Entscheid 
(
Urk. 
2)
 einen Anspruch 
des Beschwerdeführers
 auf Zusatzleistungen ohne materielle Prüfung.
 Dies begründete sie damit
, dass 
er
 die Karenzfrist gemäss 
Art. 
5 
Abs. 
3 
lit
. d ELG nicht erfüllt habe.
 Unbestrittenermassen sei er am 
3. 
November 2020 in die Türkei gereist und erst am 2
2. 
April 2021 wieder in die Schweiz zurückgekehrt, womit die erlaubten drei Monate (90 Tage) weit überschritten worden seien (S. 2 oben). 
    
Da 
der Beschwerdeführer
 vor seiner Ausreise sowohl seine Firma aufgegeben als auch seine Wohnung in 
Y.___
 gekündigt habe, sei davon auszugehen, dass er von Anfang an vorgehabt habe, die in der Schweiz diagnostizierten Beschwerden in der Türkei behandeln zu lassen
, wo er für die Genesungs- und Erholungszeit auf die Unterstützung seiner Familie habe zählen können.
 
Zudem sei er nach knapp sechs Monaten in die Schweiz zurückgekehrt, also genau so, dass ihm seine C-Aufenthaltsbewilligung nicht entzogen werden würde.
 Eine durchgehende Reiseunfähigkeit während seines gesamten Auslandaufenthaltes sei nicht belegt und auch nicht überwiegend wahrscheinlich.
 Überdies hätte er eine solche selbst zu verantworten, da er bereits krank ausgereist sei und er bei den geplanten Operationen in der Türkei mit dem Risiko einer längeren Reiseunfähigkeit habe rechnen müssen 
(S. 3 unten f.)
. Bei einer solchen im 
V
orhinein absehbaren quasi geplanten Reiseunfähigkeit wegen bereits vor der Ausreise geplanten medizi
nischen Eingriffen, sei eine Anrufung von 
Art. 
1a 
Abs. 
4 
lit
. b ELV ohnehin nicht möglich. 
Die Bearbeitung der Anmeldung zum Bezug von Zusatzleistungen sei somit zu Recht eingestellt worden (S. 4 oben). 
2.2
    
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (
Urk. 
1) geltend, dass eine von vorn
herein
 absehbare, geplante Reiseunfähigkeit explizit bestritten werde. Diese Schlussfolgerung, ausgehend von einer allfälligen Selbstverantwor
tung seinerseits, sei nicht statthaft, denn eine Rechtsgrundlage hierfür fehle gänzlich. E
r sei depressiv gewesen und habe seine Familienangehörigen in der Türkei vermisst. Deren Hilfe sei im Zeitpunkt der medizinischen Eingriffe und während de
n
 medizinischen Behandlungen unbedingt notwendig geworden (S. 5 Mitte). 
    
Trotz der 169 anrechenbare
n
 Tage 
des 
Auslandaufenthaltes vom 
3. 
November 2020 bis 
2. 
April 2021 
(richtig: 2
2. 
April 2021, vgl. 
Urk. 
10/
10e/2 und 
Urk. 
10/26) 
sei die Karenzfrist von 10 Jahren infolge seiner Krankheit und deren Behandlung in der Türkei nicht unterbrochen worden (S. 5 
Ziff. 
4.3). Nebst der Erkrankung und 
den 
medizinisch indizierte
n
 Eingriffe
n
 sei er am 2
7. 
November 2020 positiv auf SARS-Vov-2 getestet worden, was seinen Gesundheitszustand zusätzlich verschlimmert habe. Man könnte in diesem Fall gar von höherer Gewalt im Sinne von 
Art. 
1a 
Abs. 
4 
lit
. c ELV sprechen, da die Rückkehr in die Schweiz aufgrund seiner 
Covid
-Infektion und der weltweit verhängten Einreiseverboten verunmög
licht worden sei.
 
Ebenso wenig habe er seinen Auslandaufenthalt fortgesetzt, obwohl der wichtige Grund dafür weggefallen wäre, wie dies aus den Berichten des Hausarzt
es vom 1
2. 
September 2022 unmissverständlich hervorgehe. Es sei mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass er aus gesundheitlichen Gründen 
seit der Herzkatheteruntersuchung im November 2020 bis etwa Mitte April 2021 reiseunfähig gewesen sei. Damit habe im Sinne von 
Art. 
1a 
Abs. 
4 ELV ein wichtiger Grund vorgelegen, weshalb die Karenzfrist gemäss 
Art. 
1b ELV nicht unterbrochen worden sei (S. 6 Mitte). 
    
Da die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 3
0. 
Juni 2022 lediglich die Bearbeitung der Anmeldung eingestellt und den Anspruch auf Zusatzleistungen zur AHV/IV nicht geprüft habe, liege ein Formfehler vor, welcher zu korrigieren sei (S. 6 
Ziff. 
5). 
3.
3.
1
    
Den Akten lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer türkischer Staats
angehöriger ist und über eine Niederlassungsbewilligung C verfügt 
und am 1
1. 
August 1997 in die Schweiz eingereist ist 
(
Urk. 
10/
3
).
    
D
a
 vorliegend ein 
Abkommen zwischen der Schweiz und der Republik Türkei über soziale Sicherheit (0.831.109.763.1)
 
im Sinne von 
Art. 
5 
Abs. 
3 ELG 
besteht, gelangt für den Beschwerdeführer die in 
Art. 5 Abs. 3 
lit
. d ELG
 vorgesehene zehnjährige Karenzfrist zur Anwendung
 (vorstehend E. 1.3).
3.
2
    
Unbestritten ist vorliegend, dass der Beschwerdeführer 
am 
3. 
November 2020 in die Türkei gereist und erst am 2
2. 
April 2021
 wieder in die Schweiz zurückgekehrt ist
 (vgl. 
Urk. 
10/10e/2 und 
Urk. 
10/26)
. 
    
Abzüglich der beiden Reisetage sind dies somit 169 anrechenbare Tage im Ausland, womit die erlaubten drei Monate (90 Tage) überschritten sind
 (vgl. vorstehend E. 1.4)
.
    
Zu prüfen ist nachfolgend, ob hierfür ein wichtiger Grund gemäss 
Art. 
1a 
Abs. 
4 ELV vorliegt, namentlich 
eine 
Krankheit
, wodurch die Rückkehr in die Schweiz verunmöglicht worden ist (
lit
. d).
3.
3
    
Die 
relevante 
medizinische Aktenlage vor der Abreise des Beschwerdeführers am 
3. 
November 202
0
 präsentiert sich wie folgt:
3.
3.1
    
Die Ärzte der Klinik für Kardiologie, S
pital Z.___
, stellten in ihrem Austrittsbericht vom 1
7. 
Juni 2020 (
Urk. 
10/16c) nach 
Hospitalisation
 des Beschwerdeführers vom 
2. 
bis 1
7. 
Juni 2020 
in der Hauptsache 
folgende Diagno
sen (S. 1):
- 
hypertensive und koronare Dreigefässerkrankung mit Herzinsuffizienz 
New York Heart 
Association
 (
NYHA
)
 IV (bei Eintritt Lungenödem)
- 
Nebennierenadenom rechts 3.3 x 3.2 cm (E
rstdiagnose; E
D MRI 
3. 
Juni 2020)
- 
Harnverhalt mit Prostatahyperplasie
- 
darmhaltige 
Inguinalhernie
 links ohne Inkarzerationszeichen (MRI 
5. 
Juni 2020)
    
Die Ärzte führten aus, 
dass die notfallmässige Zuweisung des Beschwerdeführers bei akuter Dyspnoe im Rahmen einer hypertensiven Entgleisung mit klinisch-radiologischem Lungenödem erfolgt sei. Unter diuretischer Therapie habe 
er
 rasch rekompensiert werden können. 
    
Aufgrund von Miktionsbeschwerden sei ein Dauerkatheter eingelegt worden
. Bezüglich der Prostatahyperplasie sei eine Therapie mit 
Duodart
 e
ingeführt
 worden. Im Verlauf habe der Dauerkatheter wieder entfernt werden können
,
 und 
die Miktion sei
 problemlos
 gewesen
.
 
Die Ärzte führten weiter aus, dass sie während der 
Hospitalisation
 stufenweise eine antihypertensive beziehungsweise Herzinsuffizien
ztherapie etabliert hätten. Unter diesen Massnahmen 
sei die
 
Dyspnoe gut 
regredient
 
gewesen,
 und der Patient habe sich mit überwiegend 
normotensiven
 Blutdruckwerten und beschwerdefrei präsentiert (S. 2 unten f.). Zur weiteren Abklärung der Herzinsuffizient sowie komplettem Linksschenkel
block sei am 1
0. 
Juni 2020 eine 
Linksherzkatheteruntersuchung
 veranlasst worden. Hierbei hätten sich eine kleine, 
nicht-dominante chronisch verschlossene 
rechte Herzkranzarterie
 (
RCA
)
 sowie nicht interventionsbedürftige 
Ramus 
inter
ventricularis
 anterior
 (
RIVA
)
-Stenosen gezeigt.
 Die Koronarbefunde würden aber kaum zur Herzinsuffizienz beitragen
. 
Lävographisch
 habe sich erfreulicherweise bereits eine deutliche Besserung der 
linksventrikuläre
n 
Funktion
 (
LV
)
-Pumpfunktion gezeigt, dies
e
 habe nur noch leicht eingeschränkt imponiert. Es 
sei
 eine Sekundärprophylaxe mit Aspirin und Ato
r
vastatin etabliert
 worden
. Der Patient sei am 1
7. 
Juni 2020 in gutem Allgemeinzustand nach Hause entlassen worden (S. 3 oben). Die Ärzte hielten fest, dass eine echokardiografische Verlaufskontrolle in sechs bis acht Wochen durch die Kardiologie im Hause stattfinde. Unter anderem werde eine urologische Vorstellung bei neudiagnos
tizierter Prostatahyperplasie im Verlauf empfohlen (S. 3 Mitte).
3.
3.2
    
Die Ärzte der 
Klinik für 
Kardiologie, S
pital Z.___
, stellten in ihrem Bericht vom 
8. 
September 2020 (
Urk. 
10/16e)
 in der Hauptsache
 folgende Diagnosen (S. 1):
- 
hypertensive Herzkrankheit und koronare Dreigefässerkrankung (ED Juni 2020)
- 
Nebennierenadenom rechts 3.3 x 3.2 cm (ED MRI 
3. 
Juni 2020)
- 
Prostat
a
hyperplasie
- 
darmhaltige 
Inguinalhernie
 links ohne Inkarzerationszeichen (MRI 
5. 
Juni 2020)
    
Die Ärzte führten aus, dass 
am 
6. 
August 2020
 eine Verlaufskontrolle bei einem Status nach hypertensiver Entgleisung mit Lungenödem (NYHA IV) bei hyperten
siver Herzkrankheit mit initial mittelschwer eingeschränkter Pumpfunktion im Juni 2020 erfolgt sei. Der Patient habe berichtet, 
sich insgesamt besser zu fühlen als vor dem Spitaleintritt.
 Allerdings fühle er sich oft noch müde und kraftlos
 
(S. 1 Mitte).
 
Die Ärzte 
hielten
 in ihrer Beurteilung 
fest
, 
dass sich u
nter antihyperten
siver beziehungsweise Herzsuffizienz-
Therapie die Pumpfunktion aktuell weiter verbessert
 habe
, so dass nur noch eine leichte Einschränkung (
linksventrikuläre Ejektionsfraktion
 [
LVEF
]
 50
 %
) vorliege
. Sie hätten den Patienten daher motiviert, die ausgebaute Therapie unbedingt fortzuführen. 
Um 
regelmässige Verlaufs
kontrollen beim Hausarzt 
werde 
gebeten
,
 und sie würden den Patienten 
zu einer kardiologischen Verlaufskontrolle in einem Jahr
 mit Echokardiographie aufbieten
. 
E
ine optimale kardiovaskuläre Sekundärprävention gemäss aktuelle
n
 Zielvorgaben 
werde 
empfohlen (S. 2 Mitte).
3.
3.3
    
Die Ärzte der Klinik Innere Medizin, S
pital Z.___
, stellten in ihrem Austrittsbericht vom 1
6. 
Oktober 2020 (
Urk. 
10/16g) nach 
Hospitalisation
 des Beschwerdeführers 
vom 1
0. 
bis 1
5. 
Oktober 2020
 
in der Hauptsache 
folgende Diagnosen (S. 1):
- 
unklarer Erschöpfungszustand
- 
hypertensive Herzkrankheit und koronare Dreigefässerkrankung
 (ED
 Juni 2020)
- 
Nebennierenadenom rechts 3.3 x 3.2 cm (ED MRI 
3. 
Juni 2020
)
- 
Verdacht auf depressive Episode
- 
Prostatahyperplasie
- 
darmhaltige 
Inguinalhernie
 links ohne Inkarzerationszeichen (MRI 
5. 
Juni 2020)
    
Die Ärzte führten aus, dass eine notfallmässige Selbstvorstellung des Beschwer
deführers bei Dyspnoe, allgemeiner Kraftlosigkeit und Erschöpfung erfolgt sei. Nach einer abschliessenden Diagnostik hätten sie 
keine eindeutige Beschwerde
ursache
 finden können. Hinweise für einen Infekt hätten sich klinisch, radiologisch sowie laboranalytisch nicht gezeigt. 
Eine Lungenembolie, ein akutes Koronarsyndrom oder eine kardiale Dekompensation seien CT-graphisch respektive bei unauffälligem EKG und negativen Herzenzymen ausgeschlossen worden
. Die angegebene Muskelschwäche sei für sie nicht objektivierbar gewesen.
 
Möglicherweise 
könnte
 es sich bei der Fatigue um eine häufig beschrie
bene 
medikamentöse 
Nebenwirkung
 gehandelt haben
, 
so dass 
eine Umstellung 
des Medikaments 
erfolgt sei
 (S. 1 unten).
 
4.
4.1
    
Entgegen den Ausführungen der Beschwerdegegnerin
 (vorstehend E. 2.1)
 kann vorliegend mit Blick auf die medizinische Aktenlage
 (vgl. vorstehend E. 3.3.1-3.3.3) 
vor der Ausreise 
des Beschwerdeführers 
in die Türkei am 
3. 
November 2020 
nicht davon ausgegangen werden, dass 
er
 
zum Zeitpunkt seiner Ausreise 
wusste, dass in kürzester Zeit verschiedene Operationen und Behandlungen von Nöten sein werden.
    
Vorab ist festzuhalten, dass sich die im
 Vorfeld der Ausreise in die Türkei im November 2020 erfolgte Geschäftsaufgabe der Metzgerei 
(vgl. 
Urk. 
10/11)
 in Anbetracht der gesundheitlichen Probleme und des fortgeschrittenen Alters des Beschwerdeführers als nachvollziehbar 
erweist 
(vgl. 
Urk. 
10/24 S. 1
). Wie aus den Akten verschiedentlich hervorgeht, ging die Aufgabe seines Unternehmens einher 
mit der 
Aufgabe
 der Wohnung des Beschwerdeführers, zumal er, wie verschiedentlich dargelegt wurde, in einem Hinterzimmer der Metzgerei gewohnt und gar keine richtige Wohnung gehabt hatte (
Urk. 
10/16 S. 1 
Ziff. 
3, 
Urk. 
10/16t, 
Urk. 
10/24 S. 1
,
 
Urk. 
10/26b).
 
Aus diesen Umständen kann demnach 
aus der Geschäfts- und Wohnungsaufgabe 
allein 
noch nicht auf einen geplanten, längeren Auslandaufenthalt geschlossen werden.
    
Was seine erstmals im Juni 2020 manifest gewordene 
Herzkrankheit anbelangt
, 
ergab die 
während des ersten stationären Aufenthaltes des Beschwerdeführers vom 
2. 
bis 1
7. 
Juni 2020 veranlasste 
Linksherzkatheteruntersuchung
 (vgl. 
Urk. 
10/16b)
 
im Ergebnis keine interventionsbedürftigen RIVA-Stenosen. Zusammenfassend wurde im Austrittsbericht vom 
1
7. 
Juni 2020
 (vorstehend 
E. 3.
3
.1
) festgehalten, dass die vorhandenen Koronarbefunde kaum zur 
Herzinsuffi
zienz beitragen
 würden und sich
 
l
ävographisch
 erfreulicherweise bereits eine deutliche Besserung 
im Sinne einer nur noch leicht eingeschränkten 
LV-Pumpfunktion gezeig
t habe.
 
Nach am 
6. 
August 2020
 durchgeführter Verlaufs
kontrolle hielten die Ärzte der Klinik für Kardiologie, S
pital Z.___
,
 in ihrem Bericht vom 
8. 
September 2020
 (vorstehend E. 3.
3.2
) fest, dass sich unter antihypertensiver beziehungsweise Herzinsuffizienz-Therapie die Pumpfunktion weiter verbessert habe und nur noch leichte Einschränkungen vorlägen. Die Verlaufskontrolle mit Echokardiographie sahen sie 
sodann erst in einem Jahr als notwendig
 an. 
Auch anlässlich des letzten stationären Aufenthaltes des Beschwerdeführers
 vor seiner Abreise in die Türkei
 auf der Klinik Innere Medizin,
 
S
pital Z.___
, 
vom 
1
0. 
bis 1
5. 
Oktober 2020
 wurde
n
 
ein akutes Koronarsyndrom oder eine kardiale Dekompensation 
CT-graphisch 
und
 bei unauffälligem EKG 
sowie 
negativen Herzenzymen ausgeschlossen 
(vorstehend E. 3.
3.3
). 
    
Bei
 dieser noch in der Schweiz dokumentierte
n
,
 betreffend das Herzleiden doch relativ stabile
n
 Situation kann dem Beschwerdeführer
 
nicht angelastet werden, er hätte sich mit der Absicht, weitere Untersuchungen 
sowie eine 
Operation am Herzen
 
durchführen zu lassen 
(vgl. 
Urk. 
10/10f-g)
,
 in die Türkei begeben.
 Das Terminaufgebot vom 2
7. 
November 2020 für eine Angiologie an
 
der 
Klinik für Viszeral-, Thorax und Gefässchirurgie, S
pital Z.___ 
(
Urk. 
10/10c/2)
,
 stand zudem nicht im Zusammenhang mit der Herzerkrankung
,
 sondern 
mit
 der
 am 2
0. 
September 2020 erfolgten Vorstellung des Beschwerde
führers auf der Notfallstation des S
pitals Z.___
 aufgrund von 
b
eidseitigen Schmerzen in den Unterschenkeln, wobei unter anderem die Differenzialdiagnose einer peripheren arteriellen Verschlusskrankheit gestellt und um ein Aufgebot der Angiologie gebeten wurde (vgl. 
Urk. 
10/16f. S. 2). 
    
Auch 
h
insichtlich der erstmals im Juni 2020 diagnostizierten Prostatabeschwer
den, welche 
schlussendlich zu einer
 
im März 2021 in der Türkei
 
durchgeführten 
Prostataektomie führten (vgl.
 
Urk. 
10/24a)
,
 kann de
m
 Beschwerdeführer 
nicht 
vorgewor
f
en werden, dass er sich lediglich zum Zwecke 
der
 Behandlung respek
tive Operation in die Türkei begeben hätte.
 Zwar
 empfahlen
 die Kardiologen des S
pitals Z.___
 in ihrem Bericht vom 1
7. 
Juni 2020 (vorstehend E. 3.
3.1
) eine urologische Vorstellung, 
jedoch 
beschrieben
 
sie
 hinsichtlich der Prostata
beschwerden 
unter erfolgter Medikation 
einen positiven Verlauf
 im Sinne
 
eine
r
 problemlose
n
 Miktion
 bei Austritt.
4.2
    
Zu 
p
rüfen bleibt
 jedoch
, wie lange der Beschwerdeführer aufgrund seiner verschiedenen Erkrankungen reiseunfähig
 war
 
im Sinne einer 
durch die Krank
heit bestehende 
Unmöglichkeit der Rückkehr in die Schweiz
 
(
Art. 
1a 
Abs. 
4 
lit
. b ELV)
.
 
    
Bei am 1
1. 
November 2020 erfolgten radiologischen Untersuchungen und am 1
7. 
November 2020 erfolgter Herzkatheteruntersuchung (
Urk. 
10/10g) und soweit ersichtlich gleichentags erfolgter 
Stenteinlage
 (
Urk. 
10/10f) 
erweist es sich als ausgewiesen, dass es wenige Tage nach der Einreise in die Türkei zu einer erheblichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes einhergehend mit einer Reiseunfähigkeit gekommen ist. 
Es liegen keine weiteren Berichte über einen allfälligen Verlauf
 nach der 
Stenteinlage
 vor. Jedoch wurde der Beschwerdeführer am 2
7. 
November 2020 positiv auf 
Covid
 getestet
 (vgl. 
Urk. 
10/24c)
, was seine 
Aussage als 
glaubhaft erscheinen l
ässt
, dass 
die Genesung dadurch zusätzlich beeinträchtigt war
. 
    
Zu Ungunsten des Beschwerdeführers fällt vorliegend jedoch 
ins Gewicht
, dass kein medizinischer Bericht
 aus der Türkei
 vorliegt, welcher eine Reiseunfähigkeit bestätigen 
oder eine solche anderweitig ausweisen 
würde. 
Hinsichtlich der Ende November 2020 erfolgten 
Covid
-Infektion sind keine Komplikationen im Sinne von einer 
Hospitalisation
 oder dergleichen bekannt
, was gegen einen schweren Verlauf spricht
, auch wenn der Beschwerdeführer 
angeblich 
zu Hause von seinen Kindern gepflegt worden ist (
Urk. 
10/24 S. 2 Mitte).
 
Selbst wenn man 
auf die
 Aussagen des Beschwerdeführers in seinem Schreiben vom 
1
2. 
Oktober 2022 
abstellen würde
 (
Urk. 
10/16 S. 1)
, wonach er, abgesehen vom falschen genannten Zeitraum der 
Covid
-Erkrankung im Januar 2022, für einen Monat im Bett gelegen hätte, würde dies 
bei einer Infektion Ende November 2020 
lediglich eine Reis
e
unfähigkeit bis maximal Anfang Januar 202
1
 bedeuten.
    
Die Aussage, dass die Prostataoperation aufgrund der 
Covid
-Infektion nicht vorzeitig 
habe 
durchgeführt werden können
 (vgl. 
Urk. 
10/16 S. 1)
, findet sich im 
Bericht von 
Prof.
 
Dr. 
A.___
 (Türkei) vom 
9. 
Januar 2023 (
Urk. 
10/24a) 
nicht. 
Prof. 
A.___
 führte lediglich aus, dass Beschwerden infolge des dauer
haften Tragens des Katheters bestünden, welcher vor drei Monaten eingesetzt worden sei. Am 2
3. 
März 2021 sei bei diagnostizierter 
Inguinalhernie
 sowie einer benignen Prostatahyperplasie eine offene Prostatektomie sowie eine Korrektur der 
Inguinalhernie
 mit Implantat durchgeführt worden. Als Befund habe eine Prostata in der RMA Härtegrad 2 vorgelegen
 
(
Urk. 
10/24a S. 1).
    
Allein aufgrund der im Januar 2021 erneut manifest geworden
en
 Prostata
beschwerden 
und dem Einsetzen eines Dauerkatheters 
kann indes
sen
 nicht auf eine Reiseunfähigkeit geschlossen werden. 
Bei im März 2021 in der Türkei geplanter Operation nahm der Beschwerdeführer 
eine allfällige
 im Nachgang bestehende Reiseunfähigkeit bewusst in Kauf, weshalb dieser Eingriff und die 
geltend gemachte
 Reiseunfähigkeit nicht berücksichtigt werden k
önnen
. 
Des Weiteren liegen auch
 für den Zeitraum nach der vom 2
3. 
bis 2
6. 
März 2021 erfolgten 
Hospitalisation
 (vgl. 
Urk. 
10/24a) keinerlei medizinische Berichte vor, welche eine Reiseunfähigkeit
 des Beschwerdeführers
 bis am 2
2. 
April 2021 ausweisen würden.
    
Damit ist aufgrund der medizinischen Aktenlage spätestens ab 
1. 
Januar 2021 eine Reiseunfähigkeit nicht mehr als überwiegend wahrscheinlich anzusehen.
 
    
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (vorstehend E. 2.2) vermögen auch 
die 
nachträglichen Ausführungen
 des in der Schweiz behandelnden Hausarztes 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, in seinem ärztlichen Zeugnis vom 1
2. 
September 2022
 
(
Urk. 
10/16a
) 
keine Reiseunfähigkeit ab dem 
1. 
Januar 2021 zu begründen. Abgesehen davon, dass 
Dr. 
B.___
 fälschlicherweise davon ausging, dass der Beschwerdeführer erst im Januar 2021 an Corona erkrankt 
ist
 (
Urk. 
10/16a S. 1 unten), vermag sein nachträglich verfasstes Schreiben das Fehlen an echtzeitlichen medizinischen Berichte
n aus der Türkei
, welche eine 
Reiseunfähigkeit des Beschwerdeführers als überwiegend wahrscheinlich nachvollziehbar erscheinen liessen, nicht 
zu ersetzen
.
 
Im Weiteren hat das
 
Gericht
 
hinsichtlich der Ausführungen von 
Dr. 
B.___
 auch 
der
 Erfahrungstatsache 
Rechnung 
zu tragen
, wonach Hausärztinnen und Haus
ärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen dürften (BGE 135 V 465 
E. 4.5).
 
4.3
    
Aufgrund des Gesagten erscheint
 damit 
eine 
kurz nach der Einreise in die Türkei am 
3. 
November 2020
 eingetretene Reiseunfähigkeit des Beschwerdeführers
 infolge der Verschlechterung der Herzbeschwerden und der notwendig gewor
denen 
Stenteinlage
 
als ausgewiesen.
 Bei am 2
7. 
November 2021 manifestierter Corona-Infektion ist für maximal vier Wochen danach von einer Reiseunfähigkeit auszugehen. Spätestens ab 
1. 
Januar 2021
 ist eine solche
 jedoch 
mangels echtzeitliche
r
 medizinische
r
 Berichte
 nicht mehr als überwiegend wahrscheinlich anzusehen
. Die Einlage eines Dauerkatheters vermag keine Reiseunfähigkeit zu begründen
,
 und die im März 2023 erfolgte Prostataektomie
 sowie 
Hernienopera
tion
 war keine Notfalloperation und geplant.
 Auch für den Zeitraum danach liegen keine medizinischen Berichte vor, die eine Reiseunfähigkeit als überwie
gend wahrscheinlich erscheinen liessen.
    
Folglich hat die Karenzfrist 
gemäss
 Art. 5 Abs. 
3 
lit
.
 d
 ELG gestützt auf Art. 5 Abs. 5 ELG mit der Rückkehr in die Schweiz am 
2
2. 
April 2021 wieder 
neu zu laufen begonnen
 und war im Zeitpunkt der Anmeldung
 des Beschwerdeführers
 zum Leistungsbezug im Juni 2022 
(Urk. 
10
/2
6a
) nicht erfüllt.
 Damit 
erweist sich die im angefochtenen Entscheid 
(
Urk. 
2) 
bestätigte Abweisung des Leistungs
begehrens
 ohne materielle Prüfung
 als korrekt
 und die Beschwerde ist demzufolge abzuweisen.
5.
    
5.1
    
Da die Voraussetzungen für die Gewährung der 
unentgeltliche
n 
Rechtsvertretung erfüllt sind
 (vgl. 
Urk. 
3/7, 
Urk. 
13/10)
, ist dem Beschwerdeführer in Bewilligung derselben Rechtsa
nwalt Suat Sert
 als 
unentgeltliche
r
 
Rechtsvertreter zu bestellen (§ 16 Abs. 2 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
; 
GSVGer
).
5.2
    
Mit Verfügung vom 
16.
 
November
 2023 (Urk. 15) wurde de
r
 Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 
auf 
die Möglichkeit der Einreichung einer Honorarnote 
hingewiesen
, wovon diese
r
 keinen Gebrauch machte. 
Seine
 Entschädigung ist daher nach Ermessen festzusetzen. Sie bemisst sich ohne Rücksicht auf den Streit
wert nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses und dem 
Mass
 des Obsiegens (§ 34 Abs. 3 
GSVGer
). Beim 
praxisgemässen
 Stunden
ansatz von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) ist d
er
 
unentgeltliche
 
Rechtsvertreter mit Fr. 
2‘
300
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
    
Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht 
gemäss
 § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
Das Gericht beschliesst: 
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 
1. 
Oktober 2023 (
Urk. 
1 S. 2) wird dem Beschwerde
führer Rechtsanwalt Suat Sert, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt
,
und
 erkennt
 sodann
:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3
.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Suat Sert, Zürich,
 wird mit 
Fr. 
2’300
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Suat Sert
- 
Stadt 
Y.___
, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensSchucan