zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2024.00072 · 2025-09-10 · de
Keine Anrechnung eines hypothetischen Einkommens des Ehemannes zusätzlich zum tatsächlich erzielten Einkommen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2024.00072
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Keller
Urteil
 vom 
10. September 2025
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
gegen
Gemeinde 
Bauma
Abteilung Gesellschaft + Soziales, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Dorfstrasse 41, Postfach 232, 8494 
Bauma
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1975,
 
wurde 
ab 18. Juni 2014 ein Assistenzbeitrag 
(
in 
Urk. 7/17) 
und 
rückwirkend ab 1. Juni 2013 eine Hilflosenentschädigung leichten Grades zugesprochen 
(Urk. 7/10)
.
 
Zudem 
wurde 
ihr 
ab
 Februar 2020 eine 
Viertelsrente
 und 
ab
 August 2021 
e
ine 
ganze Rente
 der Invalidenversicherung zugesprochen
. Zur Invalidenrente der Versicherten wurde eine Kinderrente für die im Jahr 2014 geborene Tochter 
Z.___
 
zugesprochen
 (Urk. 7/6).
 
1.2
    
Die Versicherte
 
meldete sich nach dem Umzug nach 
Fischenthal
 
am 23. Dezember 2022 bei der Gemeinde 
Baum
a
 
(nachfolgend: Durchführungsstelle)
 
zum Bezug von Zusatzleistungen 
an (Urk. 7/1). 
Mit Verfügung
en
 vom 18. Juli 2023 sprach die Durchführungsstelle der Versicherten - unter anderem unter Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens von Fr. 48'000.-- für den Ehemann der Versicherten
, 
Y.___
, geboren 1974
 - rückwirkend ab 1. April 2021 Zusatzleistungen (Ergänzungsleistungen
 und Prämienverbilligung Kran
-
kenversicherung
) zu (Urk. 7/22
-25
). 
Aufgrund einer
 Einsprache (Urk. 7/26)
 
tätigte die Durchführungsstelle weitere Abklärungen (Urk. 7/28, Urk. 7/34)
. Daraufhin
 erliess 
sie 
am 
30. Mai 2024
 neue Verfügung
en
 (Urk. 7/
38
-42
) 
- weiterhin unter 
Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens von Fr. 48'000.-- für den Ehemann der Versicherten - 
und hiess mit 
Einspracheentscheid
 vom selben Datum die Einsprache de
r
 Versicherten 
in Bezug auf anrechenbare Mietzins
aus
gaben 
teilweise gut (Urk. 7
/43
 = Urk. 2).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 30. Mai 2024 (Urk. 2) erhoben die Ver
sicherte
 und ihr Ehemann 
am 29. Juni 2024 Beschwerde und beantragten sinngemäss dessen Aufhebung
 und 
die 
Neuberechnung des Anspruchs auf Zusatzleistungen, wobei von der Berücksichtigung eines hypothetischen Gehalts abzusehen bzw. eventuell ein Betrag von Fr. 31'111.-- als hypothetisches Gehalt anzurechnen sei
 (Urk. 1 S. 1). 
Die Durchführungsstelle beantragte mit Beschwer
deantwort vom
 26. August 2024 
(Urk. 6) die Abweisung der Beschwerde, was de
n 
Beschwerdeführe
nden
 mit Verfügung vom
 29. August 2024 
(Urk. 8) zur Kenntnis gebracht wurde.
 Mit Eingabe vom 13. Oktober 2024 (Urk. 9) 
äusserten sich die 
Beschwerdeführenden
 erneut zur Sache (Urk. 9). Dazu ging innert der mit Ver
fügung vom 17. Oktober 2024 (Urk. 10) angesetzten Frist keine Stellungnahme der Beschwerdegegnerin ein. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.
1
    
Am 1. Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) und der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassen
en- und Invalidenversicherung (ELV) in Kraft getreten. Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung vorbehältlich besonderer über
gangsrechtlicher Regelungen jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (
BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, 
Urteil des Bundesgerichts 9C_145/2021 vom 2. Juli 2021 E. 3.1,
 je mit Hinweisen
). 
    
Da hier ein Leistungsanspruch frühestens ab 
April 2021
 besteht (Art.
 
12 Abs.
 
1 ELG), 
finden die seit dem 1. Januar 2021 gültigen Normen auf den vorliegenden Fall Anwendung und werden in dieser Fassung zitiert.
1.2
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den Art. 4–6 ELG erfüllen, Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenz
bedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG). Diese bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung (Art. 9-13 ELG) und der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 14-16 ELG; Art. 3 Abs. 1 
lit
. a und b ELG). Die Kantone können über den Rahmen des ELG hinausgehende Leistungen gewähren und dafür besondere Voraussetzungen festlegen (Art. 2 Abs. 2 ELG). Im Kanton Zürich werden 
nach Massgabe des ELG und des Gesetzes über die Zusatzleistungen zur eidgenössi
schen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ZLG) Zusatzleistungen bestehend aus Ergänzungsleistungen gemäss ELG, Beihilfen (§ 13 ff. ZLG) und Zuschüssen (§ 19a ZLG) ausgerichtet (§ 1 Abs. 1 
lit
. a-c ZLG). 
Gemäss
 §§ 15 und 19a Abs. 3 
ZLG finden die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwendung auf die Beihilfen und Zuschüsse, soweit im ZLG nichts Abweichendes bestimmt ist. 
Die Gemeinden können Gemeindezuschüsse zu den Beihilfen gewähren (§ 20 Abs. 1 ZLG). 
1.3
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).
1.4
1.4.1
    
Als Einkommen anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Vermö
genswerte, auf die verzichtet worden ist (
vgl. Art. 11a ELG
). Eine Verzichts
handlung im Sinne dieser Bestimmung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 140 V 267 E. 2.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_435/2020 vom 14. Dezember 2020 E. 2.2). 
1.
4.2
    
Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11a Abs. 1 ELG) ist nach der Rechtsprechung auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern der Ehegatte auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung verzichtet (BGE 117 V 287 E. 3b). Daran ändert eine (Teil-)Invalidität des betroffenen Ehegatten nichts. Ist dieser im rechtlichen Sinne nicht invalid, sind Art. 14a und Art. 14b ELV weder direkt noch analog anwendbar (Urteil des Bundesgerichts 9C_265/2015 vom 12. Oktober 2015 E. 3.2.1 mit Hinweis auf insbesondere BGE 115 V 88 E. 1). Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl. Art. 163 ZGB) zu berücksichtigen. Dement
sprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gege
benenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 142 V 12 E. 3.2 mit Hinweisen). 
    
Bemüht sich der Ehegatte trotz (teilweiser) Arbeitsfähigkeit nicht oder nur unge
nügend um eine Stelle, verletzt er die ihm obliegende Schadenmin
derungspflicht (BGE 142 V 12 E. 5.5 mit Hinweis). Eine (in grundsätzlicher oder massgeblicher Hinsicht) fehlende Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit kann nur angenom
men werden, wenn sie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) feststeht (Urteil des Bundesgerichts 9C_376/2021 vom 19. Januar 2022 E. 2.2.1 mit Hinweis). Bei der Feststellung des Sachverhalts hat der Leistungs
ansprecher trotz Geltung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 respektive Art. 61 
lit
. c ATSG) mitzuwirken (Art. 28 ATSG; Urteil des Bundes
gerichts 9C_134/2021 vom 9. Juni 2021 E. 4.1 mit Hinweis).
    
Die objektive Beweislast respektive - zufolge des Untersuchungsgrundsatzes - die Folgen der Beweislosigkeit (BGE 138 V 218 E. 6, 121 V 204 E. 6a) dafür, dass kein Einkommensverzicht im Sinne von Art. 11a Abs. 1 ELG vorliegt, weil die Arbeitskraft auf dem konkreten Arbeitsmarkt nicht verwertbar ist, liegt beim Leis
tungsansprecher (Urteil des Bundesgerichts 9C_326/2012 vom 2. Juli 2012 E. 4.4). Ernsthafte, aber erfolglose Bewerbungen vermögen die natürliche Vermu
tung der Verwertbarkeit einer Erwerbsfähigkeit zu widerlegen
.
 Ein hypothetisches Erwerbseinkommen darf daher nicht angerechnet werden, wenn die betreffende Person trotz ausreichender Arbeitsbemühungen keine Stelle findet. Diese Voraus
setzung gilt grundsätzlich als erfüllt, wenn die Person beim Regionalen Arbeits
vermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung angemeldet ist sowie quali
tativ und quantitativ ausreichende Stellenbemühungen nachweist (Urteil des Bundesgerichts 9C_759/2017 vom 29. November 2017 E. 2.2 mit Hinweis; zur Kasuistik vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_119/2021 vom 17. Juni 2021 E. 5.2).
1.4.3
    
Für die Festsetzung der Höhe des zu berücksichtigenden hypothetischen Ein
kommens ist auf die Durchschnittslöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen. Dabei handelt es sich um Bruttolöhne. Die persönlichen Umstände wie das Alter, der Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Berufsausbildung, die bisher ausgeübten Tätigkeiten, die Dauer der Erwerbslosigkeit oder Familienpflichten (z.B. die Betreuung von Kleinkindern) sind bei der Festsetzung zu berücksichtigen (BGE 134 V 53 E. 4.1; 
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2021, S. 222
 
Rz
.
 564
; Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV] über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], gültig ab 1. April 2011, Stand 1. Januar 2024, 
Rz
. 3521.07).
    
Von einem hypothetisch ermittelten Einkommen des Ehegattens des EL-An
sprechers sind sodann - ebenso wie bei den hypothetischen Einkommen nach Art.
 
14a und 14b ELV - gemäss Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG bei Ehepaaren jährlich insgesamt Fr. 1’500.-- abzuziehen und vom Rest zwei Drittel anzurechnen. Insofern sind hypothetische Einkünfte in gleicher Weise zu privilegieren wie tatsächlich erzielte (Urs Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3.
 
Auflage 2015, 
Rz
. 525 zu Art. 11). Das Erwerbseinkommen des Ehegatten ohne EL-Anspruch ist dagegen ohne Abzug eines Freibetrages zu 80 Prozent anzu
rechnen (WEL
 18
 
Rz
. 3421.10).
1.5
    
Unter dem Blickwinkel der allgemeinen Schadenminderungspflicht (vgl. BGE 129 V 460 E. 4.2 mit Hinweis) darf vom nicht invaliden und nicht im AHV-Rentenalter stehenden sowie im gemeinsamen ehelichen Haushalt lebenden Ehegatten des EL-Ansprechers mit Blick auf die gemeinsame eheliche Unterhaltspflicht ohne Weiteres erwartet werden, dass er sämtliche 
Einkunftsmöglichkeiten
, über die er
 verfügt, auch tatsächlich
 realisiert (Urteil des Bundesgerichts 8C_589/2007 vom 14. April 2008 E. 6.1 mit weiteren Hinweisen). Dabei ist zu vermuten, dass es dem Ehegatten grundsätzlich möglich und zumutbar ist, seine Erwerbsfähigkeit zu verwerten (BGE 134 V 53 E. 4.1, 117 V 287 E. 3b; Urteil des Bundesgerichts 9C_12/2013 vom 19. November 2013 E. 3.1).
    
Der nicht invalide Ehegatte kann die Vermutung, dass er seine zumutbare Arbeitsfähigkeit verwerten kann, durch den Beweis des Gegenteils umstossen, indem er etwa nachweist, dass er trotz ausreichender Arbeitsbemühungen keine Arbeitsstelle findet (
Carigiet
/Koch, 
a.a.O., 
S. 223
 
Rz
.
 566
). Bemüht sich der Ehegatte trotz 
zumutbarerweise
 verwertbarer Arbeitsfähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Schadenminderungspflicht (Urteile des Bundesgerichts 9C_103/2015 vom 8. April 2015 E. 2.2 und 9C_916/2011 vom 3. Februar 2012 E. 3.2). 
K
ein hypothetisches Einkommen ist anzurechnen
, wenn die EL-beziehende Person ohne den Beistand und die Pflege des nicht invaliden Ehegatten in einem Heim platziert werden müsste. Die Pflege- oder Betreuungs
bedürftigkeit muss mittels detailliertem Arztzeugnis oder der Bezugsberechtigung für eine mittlere oder schwere Hilflosenentschädigung nachgewiesen werden. Lediglich die Haushaltsführung für den Ehegatten oder die Kinder erlaubt es dagegen nicht, auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens zu verzichten (
Carigiet
/Koch, a.a.O., 
S. 22
1 
Rz
.
 560
; WEL 
Rz
. 
3521.14
).
1.
6
    
Verwaltungsweisungen, wie etwa Wegleitungen oder Kreisschreiben, richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner 
Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwend
baren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestre
ben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesan
wendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 146 V 224 E. 4.4.2, 141 V 365 E. 2.4 
m.w.H
.).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2) im Wesentlichen fest, 
ab April 2021 sei dem Beschwerdeführer ein hypothetisches Erwerbseinkommen in der Höhe von jährlich Fr. 48'000.-- (80 % von Fr.
 
60'000.-
) angerechnet worden
 (S. 2 Ziff. 2 
lit
. b)
. Die Beschwerdeführerin habe lediglich Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung leichten Grades, wes
halb davon ausgegangen werden könne, dass eine ausserhäusliche Tätigkeit des Beschwerdeführers möglich sein würde
. Die räumlichen Gegebenheiten 
bezie
hungs
weise
 der daraus resultierende Betreuungsbedarf könne nicht berücksichtigt werden 
(S. 3 Ziff. 2 
lit
. d)
. Aus dem IK-Auszug des Beschwerdeführers gehe her
vor, dass dieser in manchen Jahren
 Erwerbseinkommen von (teilweise deutlich)
 über Fr. 60'000.-- pro Jahr erzielt habe. Es dürfe davon ausgegangen werden, dass lediglich ein Erwerbspensum von zirka 80 % erforderlich sein würde, damit der Beschwerdeführer das angerechnete Erwerbseinkommen erzielen könnte
 (S. 3 Ziff. 2 
lit
. e)
. 
Zudem sei der Beschwerdeführer im IT-Bereich tätig 
gewesen 
und solche Tätigkeiten würden sich erfahrungsgemäss sehr gut eignen, um zumindest teilweise von zu Hause aus tätig sein zu können
 
(S. 4 Ziff. 2 
lit
. f). 
    
Mit 
Beschwerdeantwort vom 26. August 2024 (Urk. 6) 
führte die Beschwerde
gegnerin aus, die Ausführungen in der Beschwerde
 seien
 in keiner Weise belegt und 
würden 
daher vorliegend bestritten. Wenn der Beschwerdeführer gemäss eigenen Angaben an einer Machbarkeitsstudie für den Vertrieb von vegan gedüngten 
Microgreens
 sei, habe er offenbar zeitliche Ressourcen, welche er auch für eine unselbständige Erwerbstätigkeit einsetzen könnte. Gemäss Auszug aus dem Handelsregister seien die Beschwerdeführenden als Inhaber des Einzelun
ternehmens 
A.___ 
eingetragen. Es sei in keiner Weise ausgewiesen, inwiefern das geltend gemachte Pensum von 30 % über die normale Haushalts
führung hinausgehe. 
Das Nettoeinkommen des Beschwerdeführers liege im Jahr 
2023 mehr als 15 % über dem in der Beschwerdeschrift erwähnten Einkommen in Höhe von Fr. 20'000.-- (S. 2). 
2.2
    
Die Beschwerdeführenden stellten sich auf den Standpunkt (Urk. 1), 
sie hätten sich fast durchwegs um eine behindertengerechte Bleibe, die auch der 
Ligyro
phobie
, an welcher die Beschwerdeführerin leide,
 und der damit einhergehenden massiv erhöhten Sturz- und Verletzungsgefahr angemessen Rechnung trage, bemüht (S. 2). Er
, der Beschwerdeführer,
 habe letztmalig vor acht Jahren in der IT gearbeitet
. Er arbeite derzeit als 
Angehörigenpfleger und dürfte auf ein Pensum von 45 % kommen. Er verdiene jährlich 
zirka 
Fr. 20'000.--. Gemäss Beschwer
degegnerin sollte er mit einem Pensum von 80 % Fr. 60'000.-- pro Jahr verdienen. Das heisse, er müsste für eine Stelle mit einem Pensum von 35 % Fr. 40'000.-- verdienen. Darin sehe er eine Diskrepanz (S. 2). 
Er arbeite 45 % in der Angehörigenpflege, mindestens weitere 30 % ohne Entgelt im Haushalt, ergo dürfte eine weitere Stelle nicht mehr als 25 % betragen, damit die 100 % nicht überschritten werden würden. Der Stundenlohn bei einer Stelle in der IT 
betrage
 maximal Fr. 35.--, das hypothetisch maximal erreichbare Gehalt pro Jahr 
betrage
 damit maximal Fr. 11'111.--. Fr. 20'000.-- für die Angehörigenpflege plus Fr.
 
11'111.-- hypothetisches Gehalt 
ergebe
 gesamthaft Fr. 31'111.--, 
was
 even
tuell anzurechnen sei (
S. 3; 
vgl. S. 1). 
Die angerechneten Fr. 60'000.-- entbehrten jeglicher Grundlage. Weiter sei es auch schwierig, in der IT eine Teilzeitstelle rein auf 
Homeofficebasis
 zu finden
. Die Tatsache, dass sie eine 10-jährige Tochter hätten, welche auf die Unterstützung des Beschwerdeführers angewiesen sei, werde von der Beschwerdegegnerin komplett vernachlässigt
 (S. 3).
 Er sei daran
,
 ein Proof 
of
 Concept aufzugleisen und beabsichtige, vegan gedüngte 
Microgreens
 zu vertreiben (S. 4).
 Die Arbeit eines Angehörigenpflegers habe sich den Bedürf
nissen der zu pflegenden Angehörigen anzupassen
, 
was eine hohe Flexibilität erfordere. Das verunmögliche die Aufnahme einer Tätigkeit ausser Haus. Abge
sehen davon sei bei den Zeitfens
t
ern von zwei bis drei Stunden, die für die 
Beschwerdeführenden
 zumutbar sein würden, die Fahrzeit vom oder zum Arbeits
ort zu inkludieren. Die Planungstätigkeiten für das 
Microgreens
 Projekt fänden stets abends statt. 
Ihm soll
e
 eine realistische, konkrete Stelle aufgezeigt werden. Es würden ausschliesslich die Grundpflegeleistungen vergütet
,
 und dies sei zeitlich und anzahlmässig beschränkt (Urk. 9 S. 1). 
    
3.
3.1
    
Gemäss 
Abklärungsbericht betreffend Hilflosenentschädigung
 vom 16. März 2022
 (
in 
Urk. 7/17)
 leidet die Beschwerdeführerin an einer 
cerebalen
 Schädigung 
im Sinne einer infantilen Cerebralparese mit beinbetonter 
Tetraspastik
, einem chronifizierten vorwiegend neuropathischen Schmerzsyndrom und einer begin
nenden Spondylarthrose auf Höhe L4/5 (S. 1). Zudem kann dem Bericht entnommen werden, dass 
die Beschwerdeführenden
 in einem alten und engen Hausteil lebten mit viel
en
 Schwellen, welche für die Beschwerdeführerin gar nicht oder nur mit Dritthilfe zu bewältigen seien. In das 1. Obergeschoss müsse man über eine steile Treppe, welche die Beschwerdeführerin nicht bewältigen und sich deshalb nur im EG aufhalten könne. Auf Grund ihrer finanziellen Situation beziehungsweise des Auszuges vom Betreibungsregister sei es schwierig gewesen, eine Wohnung zu bekommen. Sie hätten Schulden und Betreibungen. Vom alten Wohnort hätten sie aus verschiedenen Gründen wegziehen wollen. Ihre gesund
heitliche Situation habe sich zirka 
seit 
Juli/August 2020 verschlechtert (S. 2). 
Damit
 sie im Alltag einigermassen funktionieren könne
,
 müsse sie viele Schmerz
medikamente einnehmen. Die tägliche Dritthilfe beziehungsweise Bewältigung vom Haushalt übernehme der 
Beschwerdeführer
. Er sei bei der Firma 
B.___
 AG angestellt (durchschnittlich 66.14 Stunden pro Monat
; S. 3
). Die Beschwer
de
führerin sei in den Lebensverrichtungen Aufs
t
ehen/Absitzen/Abliegen, Körper
pflege und Fortbewegung weiterhin auf die regelmässige und erhebliche Dritthilfe angewiesen
,
 und es bestehe weiterhin ein Anspruch auf eine Hilflosenentschä
digung leichten Grades (S. 6). Zum Bereich 
Aufs
t
ehen/Absitzen/Abliegen 
wurde festgehalten, die Beschwerdeführerin könne auf Grund der eingeschränkten Rumpfstabilität nicht mehr frei Stehen. Eine Türe öffnen mit einer Hand sei ihr nicht möglich (S. 3). Bezüglich Körperpflege wurde ausgeführt, auf Grund der instabilen Rumpfmuskulatur beziehungsweise da sie nicht mehr selber stehen könne, sei der Transfer 
in die Badewanne 
nur noch mit dem Badelift möglich. Am Oberkörper und im Intimbereich könne sie sich selber waschen. Beim Waschen von Beinen, Füssen und vom Rücken benötige sie Dritthilfe (S. 3 f.). Sie könne sich nicht nach vorne bücken. In Bezug auf die Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte wurde festgehalten, die Gehfähigkeit der Beschwerde
führerin sei massiv eingeschränkt. Sie könne nur noch am Rollator eine kurze Strecke gehen. Sie werde jedoch schnell müde und müsse sich wieder hinsetzen. Ausser Haus werde mehrheitlich der Rollstuhl benützt (S. 4). Bezüglich Reinigung nach Verrichtung der Notdurft wurde festgehalten, d
ie Familie sei im April 2021 in eine nicht behinderungsangepasste Wohnung gezogen. Dass die 
Beschwerde
führerin
 auf Grund des nicht behinderung
s
angepassten WC/Badezimmer
s
 nicht mehr selber in das WC/Badezimmer komme, könne nicht berücksichtigt werden. Die Familie sei in den letzten Jahren mehrmals umgezogen und habe genau gewusst, welche räumliche Voraussetzungen gegeben sein müssten, damit die 
Beschwerdeführerin
 auf dem WC selbständig sein könne. Im Sinne der Schaden
minderungspflicht würde es zumutbar sein, dass die Familie eine behinde
rungs
angepasste Wohnung gesucht hätte (S. 4).
3.2
    
Aus dem Haushaltabklärungsbericht 
vom 16. März 2022
 (
in 
Urk. 7/17)
 
geht hervor, dass die im März 2014 geborene Tochter der Beschwerdeführerin jetzt 8-jährig sei und auf Grund des Wohnortwechsels die 1. Klasse nochmals habe wiederholen müssen. In der Schule laufe es jetzt gut (S. 3). Der 
Beschwerdeführer
 habe seit Jahren versucht, eine 
selbständigerwerbende
 Tätigkeit aufzubauen. Leider sei ihm dies auf Grund der 
durch ihn geleisteten 
vermehrten Unterstützung der körperlich behinderten 
Beschwerdeführerin
 und der Betreuung der Tochter nicht mehr möglich gewesen. Er habe viele Ideen, was er gerne umsetzen möchte. Aktuell sei er auf der Suche nach Investoren. Er sei jetzt bei der Firma 
B.___
 AG 
«für pflegende Angehörige» 
angestellt zu einem Arbeitspensum von knapp 40 %. Das 
monatliche 
Einkommen betrage durchschnittlich Fr. 2'000.--. Er pflege 
die Beschwerdeführerin
, bewältige den Haushalt und übernehme die Betreuung der Tochter. Seit Januar 2020 seien sie von der Sozialhilfe abhängig. Ein soziales Umfeld bestehe in der nahen Umgebung nicht. Die Beschwerdeführerin sei seit ihrer Einreise in die Schweiz im Oktober 2010 keiner Erwerbstätigkeit nach
gegangen (S. 4). Betreffend berufliche Situation ohne Gesundheitsschaden gab die Beschwerdeführerin an, sie könne sich vorstellen, dass sie in einem Pensum von 50 bis 70 % arbeiten würde und die Tochter zwei bis drei Mal zum Mittagstisch der Gemeinde ginge. Die Abklärungsperson hielt fest, ein Kind in der ersten Klasse benötige bis es am Morgen in der Schule sei, nach der Schule und in der Freizeit viel Betreuung und Unterstützung. Die Qualifikation der Beschwer
deführerin wurde auf 60 % Erwerb und 40 % Haushalt festgelegt (S. 5). Die Beschwerdeführerin gab an, aus finanziellen Gründen hätten sie in 
Fischenthal
 keine behinderungsangepasste Wohnung mieten können. Sie seien Sozialhilfebe
züger, weshalb die Auswahl an Wohnungen stark begrenzt sei. Die Wohnung sei alt und habe mehrere Hindernisse, welche sie aufgrund ihrer Behinderung nicht selber überwinden könne. Es seien Umbauarbeiten geplant. Die Abklärungsperson führte aus, im Rahmen der Mitwirkungspflicht sei dem 
Beschwerdeführer
 eine mindestens 40%ige Mithilfe zumutbar. Der Ehmann gehe aktuell keiner Teil
zeiterwerbstätigkeit nach. Schon seit Jahren wolle er eine 
selbständigerwer
bende
 Tätigkeit aufbauen. Bis heute sei ihm dieser Schritt nicht gelungen (S. 
6 f.
). Zur Ernährung wurde festgehalten, die Beschwerdeführerin 
habe erklärt, sie 
könne aufgrund der eingeschränkten Rumpfstabilität nicht mehr am Kochherd stehen. Die Kraft und das Gleichgewicht seien ebenfalls eingeschränkt. Der 
Beschwerde
führer 
müsse die Nahrungsmittel zu ihr zum Tisch beim Sofa tragen. Die Zubereitung 
der
 Mahlzeiten, das Abwaschen und die Aufräumarbeiten müsse 
immer der 
Beschwerdeführer 
übernehmen. Es sei ihr nicht möglich, selber etwas aus dem Kühlschrank zu nehmen, da er zu hoch sei
. Die Abklärungsperson hielt eine Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers von 40 % fest
 (S. 8 Ziff. 6.1). 
Im Bereich Wohnungs- und Hauspflege könne sie aufgrund der eingeschränkten Rumpfstabilität und Schmerzen keine Aufgaben mehr übernehmen.
 
Die Abklä
rungsperson hielt fest, e
s werde dem 
Beschwerdeführer 
eine 40%ige Mitwirkungs
pflicht zugemutet (S. 9 Ziff. 6.2). Den Einkauf könne die Beschwerdeführerin 
gemäss ihren Aussagen 
ebenfalls nicht alleine erledigen
. Die Abklärungsperson führte aus, es wäre der Familie zumutbar gewesen, eine behinderungsangepasste Wohnung zu beziehen. Die Beschwerdeführerin könnte mit einem Elektrorollstuhl selber einen Kleineinkauf übernehmen. 
Es werde dem Ehemann eine Mitwir
kungspflicht von 40 % zugemutet
 (S. 9
 f.
 Ziff. 6.3). D
ie
 
Beschwerdeführer
in habe angegeben, ihr Ehemann
 
müsse die Wäsche sortieren, diese in die Waschma
schine/den Tumbler legen und die Wäsche aufhängen. Er bringe ihr die trockene (kleine) Wäsche zum Sofa, damit sie diese zusammenlegen könne
. Auch hier hielt die Abklärungsperson eine Mitwirkungspflicht des Ehemannes von 40 % fest
 (S. 10 Ziff. 6.4). Alle körperlichen Aktivitäten mit der Tochter könne 
die Beschwerdeführerin gemäss ihren Aussagen
 nicht unterstützen und begleiten. Die ausserhäuslichen Aktivitäten müsse 
der
 
Beschwerdeführer 
mit der Tochter gestal
ten
. Die Abklärungsperson hielt hierzu fest, es sei im Rahmen der Mitwir
kungspflicht dem Ehemann zumutbar, sich bei der Betreuung bzw. Freizeit
gestaltung der Tochter aktiv zu beteiligen
 (S. 10 
f. 
Ziff. 6.5). Insgesamt resultierte eine Einschränkung im Haushalt von 47.8
 
% (S. 11 Ziff. 6.6)
 bzw. ein gewichteter Invaliditätsgrad im Haushaltbereich von 19.12 % (S. 11 Ziff. 7)
.
3.3
    
3.3.1
    
Gemäss dem Arbeitsvertrag zwischen 
der 
B.___
 GmbH
 und
 
dem 
Beschwerde
führer 
vom 3. März 2021 (Urk. 7/1) 
wurde dieser als nicht qualifizierter Spitex-Mitarbeiter für die Pflege der Beschwerdeführerin angestellt. D
as Arbeitsver
hältnis 
begann 
am 4. März 2021
. Zur 
Arbeitszeit 
wurde festgehalten, diese 
entspreche der Dauer der von der zuständigen Versicherung akzeptierten Stunden Grundpflege. Dies sind gemäss dem Dokument 
«Erläuterung zur Fallführung/Neu
anmeldung» 
der Beschwerdegegnerin 201.1 Stunden pro 3 Monate 
(
vgl. 
Urk. 7/13
 S. 2). Es wurde ein Bruttolohn von Fr. 33.20 vereinbart. 
3.3.2
    
Aus dem ab 31. Dezember 2022 gültigen Pensionskassenausweis geht hervor, dass der Jahreslohn bei 
der 
B.___
 AG bei einem Beschäftigungsgrad von 38 % 
Fr.
 
26'471.-- betr
u
g 
(Urk. 7/8). 
4.
4.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht ab 1. April 2021 ein hypothetisches Einkommen de
s 
Beschwerdeführer
s
 in der Höhe von Fr.
 
48’000.-- in die Ergänzungsleistungsberechnung einbezogen hat.
    
Ein Verzicht auf ein Erwerbseinkommen im Sinne von Art. 11a Abs. 1 ELG liegt unter anderem vor, wenn der Ehegatte einer EL-berechtigten Person auf die Ausnützung seiner Erwerbsfähigkeit verzichtet, obwohl er nach Art. 163 ZGB zum Ausüben einer Erwerbstätigkeit verpflichtet ist. Das geltende Eherecht sieht zwischen den Ehegatten keine feste Aufgabenteilung mehr vor, sondern überlässt es ihnen ausdrücklich, sowohl über die Rollenverteilung wie auch die Art und Weise und den Umfang des beiderseitigen Beitrags an die Gemeinschaft zu befinden. Übt der rentenberechtigte Ehegatte keine Erwerbstätigkeit (mehr) aus, kann vom nicht invaliden Ehegatten, der bis anhin nicht oder nur beschränkt erwerbstätig war, verlangt werden, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder die bisherige auszudehnen
. Es muss in jedem Einzelfall geprüft werden, ob vom nicht invaliden Ehegatten verlangt werden kann, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, 
zu wie viel Prozent ihm eine Erwerbstätigkeit zumutbar ist 
und wie hoch der Lohn wäre, den er bei gutem Willen erzielen könnte (
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 219 f. N. 553 f., mit Verweis auf BGE 117 V 287).
4
.2
    
Für die Beurteilung der Zumutbarkeit eines beruflichen Einstieges sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des erstmaligen Anspruchs massgeblich (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_717/2010 vom 26. Januar 2011 E 5.3). Im vorliegenden Fall zu beurteilen ist demnach die Situation im April 2021, da die Zusatzleistungs
berechnung im angefochtenen Entscheid rückwirkend auf diesen Zeitpunkt hin erfolgte.
 Aus den Akten geht hervor, dass die Beschwerdeführerin
 
ab 
Februar 2020 eine 
Viertelsrente
 der Invalidenversicherung
 
bezog. A
b August 2021 
erhielt sie 
eine ganze Rente der Invalidenversicherung
. I
m Erwerbsbereich 
besteht eine vollständige Arbeitsunfähigkeit
 
(vgl. Urk. 7/6 Verfügungsteil 2 S. 1)
. Zudem bezieht die Beschwerdeführerin seit 2013 eine 
Hilflosenentschädigung leichten Grades
 
(Urk. 7/10)
. 
4.
3
4.
3
.1
    
Der Beschwerdeführer macht geltend, dass seine Arbeit als Angehörigenpfleger eine hohe Flexibilität erfordere. Zudem könne er nur zwei bis drei Stunden ausser Haus sein. Die Aufnahme einer Tätigkeit ausser Haus sei so nicht möglich (vorstehend E. 2.2). 
4.3.2
    
Ein
 Betreuungsaufwand 
erlaubt 
es nicht von vornherein, auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens zu verzichten. Falls die EL-beziehende Person 
jedoch ohne den Beistand und die Pflege des nicht invaliden Ehegatten in einem Heim platziert werden müsste, ist jenem kein hypothetisches Einkommen anzurechnen (WEL
 
Rz
. 3521.14).
4.
3
.
3
    
Eine dauerhafte Betreuungs- beziehungsweise Überwachungsbedürftigkeit der Beschwerdeführerin 
besteht laut Akten nicht. So wurde i
m Abklärungsbericht betreffend Hilflosenentschädigung 
die Notwendigkeit einer persönlichen Überwa
chung
 verneint
 und 
eine relevante
 Einschränkung
 wurde
 in 
lediglich
 
drei Lebensverrichtungen (
Aufs
t
ehen/Absitzen/Abliegen, Körperpflege und Fortbewe
gung
) 
bejaht
.
 Der Beschwerdeführer 
gibt
 auch selber an, dass er für zwei bis drei Stunden das Haus verlassen könne. 
Zudem plant er die Aufnahme einer 
selbständigerwerbenden
 Tätigkeit. 
Die 
Notwendigkeit einer Heimeinweisung de
r
 invaliden 
Beschwerdeführerin
 bei Aufnahme einer Erwerbstätigkeit durch 
den 
Beschwerdeführer
 ist
 
damit 
nicht ausgewiesen.
 
Die gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin schliesst eine Erwerbstätigkeit durch den 
Beschwerdeführer
 somit nicht per se aus. 
4.
4
    
4.
4
.1
    
Zu prüfen ist weiter, ob
 neben dem Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
 weitere Umstände vorliegen, die eine Erwerbstätigkeit 
des
 Beschwerdeführers
 
verunmöglichen
. 
Die 
Beschwerdeführenden weisen
 diesbezüglich auf die Betreu
ungspflichten
 
des Beschwerdeführers 
für die gemeinsame 2014 geborene Tochter hin. 
4.4.2
    
Kriterien für die Zumutbarkeit und den Umfang der Erwerbstätigkeit eines nicht rentenberechtigten Ehegattens, welcher die im gleichen Haushalt lebenden minderjährigen Kinder betreut, sind 
Kinderbetreuungsplätze, Betreuungsmög
lichkeiten durch den rentenberechtigten Ehegatten, Gesundheit des Kindes und die Anzahl Kinder
.
 Es kann keine starre Altersgrenze gesetzt werden (vgl. dazu 
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 221 
Rz
.
 561)
. 
Ein 
hypothetisches Erwerbseinkommen kann einem Elternteil angerechnet werden, wenn dieser seine Erwerbskraft nicht voll ausschöpft, sofern diese zu erreichen möglich und zumutbar ist und das angenommene Einkommen effektiv erzielbar ist. Liegen keine kindbezogenen Gründe (wie physische oder psychische Gebrechen) vor und besucht das Kind die obligatorische Schule, erscheint die Aufnahme bzw. Fortführung einer Erwerbs
tätigkeit grundsätzlich mindestens für die betreuungsfreie Zeit zumutbar (WEL 
Rz
.
 3495.13). Einem Elternteil ist ab der obligatorischen Schulzeit des jüngsten Kindes eine Erwerbsarbeit von 50 Prozent, ab dessen Eintritt in die Sekundarstufe I eine solche von 80 Prozent und ab Vollendung von dessen 16. Lebensjahr ein Vollzeiterwerb zumutbar. Dieses sogenannte Schulstufenmodell gilt unabhängig 
vom Zivilstand der Eltern. Je nach den Umständen kann im Einzelfall von dieser Regelung abgewichen werden (WEL 
Rz
.
 3495.14).
4.
4.3
    
Die Beschwerdeführe
nden
 haben eine gemeinsame im März 2014 geborene Tochter (vgl. 
Geburtsurkunde in 
Urk. 7/17). Diese war im April 2021 (Beginn der Anrechnung eines Verzichtseinkommens bei der Ermittlung der Ergänzungs
leistung
, vgl. vorstehend E. 
4.2
) 7 Jahre alt und besuchte die 1. Klasse der Primarschule
 
(vorstehend E. 3.
2
). 
Dem Beschwerdeführer 
stand 
die Zeit, in
 der sich die Tochter in der Schule aufgehalten hat, für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit zur Verfügung
, wobei die Aufwendungen im Rahmen der Angehörigenpflege zu berücksichtigen sind
.
 
Gleichzeitig
 ist die Beschwerde
führerin 
aber 
in der Lage, einen Teil der Kinderbetreuung zu übernehmen
, sodass die Tochter ausserhalb der Schulzeiten nicht auf ständige Betreuung durch den Beschwerdeführer angewiesen war
.
 Mit anderen Worten schliesst die Kinder
betreuung die Ausübung einer Erwerbstätigkeit 
vorliegend 
nicht aus. 
4.
5
    
4.5.1 
    
Die Beschwerdeführe
nden machen
 ausserdem geltend, auch die langjährige Absenz vom Arbeitsmarkt, insbesondere der IT-Branche, stünde der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit entgegen. 
4.5.2
    
Zutreffend ist, dass es sich hierbei um 
einen Umstand
 handelt, 
der
 geeignet 
ist
, eine berufliche Eingliederung zu erschweren. Dass deswegen eine Eingliederung 
des
 Beschwerdeführer
s
 ausgeschlossen ist, ist jedoch nicht dargetan. 
In Bezug auf die Faktoren, welche für die Beurteilung der Frage entscheidend sind, ob es d
em
 
Beschwerdeführer 
bei Aufbringung des 
forderbaren
 guten Willens möglich und zumutbar war, eine Erwerbstätigkeit im freien Arbeitsmarkt aufzunehmen, 
ist
 
zudem
 bekannt
, dass der im April 1974 geborene 
Beschwerdeführer 
im April 2021 erst 47 Jahre alt war und in der Schweiz geboren und hier das Gymnasium besuchte und erwerbstätig war.
 Das letzte Arbeitsverhältnis des Beschwerdefüh
rers bei 
der 
C.___
 AG endete 2016. Danach war er kurz 
selbständigerwerbend
 (vgl. Urk. 7/4 und Lebenslauf in Urk. 7/17)
.
 
Die
 (ausserhäusliche)
 Erwerbslosigkeit ist in erster Linie auf den Umstand zurück
zuführen, 
dass 
bislang keinerlei Anstrengungen zur beruflichen Reintegration unternommen wurden
, wobei die Hilfsbedürftigkeit seiner Frau und die Geburt der Tochter 2014 sicherlich erschwerende Parameter darstellten.
 Damit ist die Erwerbslosigkeit auf vom 
Beschwerdeführer
 zu vertretende Ursachen zurückzu
führen. An der grundsätzlichen Zumutbarkeit der Aufnahme einer Erwerbstätig
keit ändert dies nichts
. 
Ernsthafte, aber erfolglose Bewerbungen
 liegen nicht vor, 
weshalb es dem Beschwerdeführer nicht gelingt,
 die natürliche Vermutung der Verwertbarkeit einer Erwerbsfähigkeit zu widerlegen 
(vgl. vorstehend E. 1.4.2). 
    
Unter den gegebenen Umständen kann vom 
Beschwerdeführer
 somit verlangt werden, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Es ist 
zu
 prüfen,
 wie viel Prozent ihm eine Erwerbstätigkeit zumutbar ist
.
4
.
6
    
Angesichts der erwähnten Betreuungspflicht der im relevanten Zeitpunkt 7
-
jährigen Tochter 
ist
 theoretisch ein Pensum von 50 Prozent zumutbar, wobei
 angesichts dessen, dass
 auch die Beschwerdeführerin einen
 wesentlichen
 Teil der Kinderbetreuung übernimmt
 -
 
i
hr ist es 
vor allem
 nicht möglich, die Tochter an ausserhäusliche Aktivitäten zu begleiten
 (vgl. vorstehend E. 3.2) 
- ein etwas höheres Pensum 
von geschätzt 60 % 
möglich wäre. 
Zu berücksichtigen ist
, dass d
em
 Beschwerdeführer
 
im
 erwähnten
 Haushaltabklärungsbericht 
eine Mitwir
kungs
pflicht von 40
 
% angerechnet
 
wird
. Das heisst es wird, da der 
Beschwer
deführer 
keiner Teilzeiterwerbstätigkeit nachgehe, davon ausgegangen, dass ihm im Rahmen 
seiner 
Mitwirkungspflicht mindestens eine 40%ige Mithilfe 
im Haushalt 
zumutbar sei. 
Die notwendige Unterstützung des
 
Beschwerdeführer
s
 
geht über die in der WEL 
inRz
 3521.15 erwähnte Haushaltsführung hinaus
 und ist im Rahmen von etwa 20 % zu berücksichtigen
.
 
Im Übrigen hatte die Beschwerdeführerin 2021 mit zusätzlichen 
gesundheitliche
n
 Probleme
n
 
zu kämpfen, welche die Unterstützung im Alltag durch den Beschwerdeführer umso mehr erforderlich machte
. So geht beispielsweise aus einem Arztbericht vom 30.
 
Juli 2021 
des
 Spital
s
 
D.___
 (
in 
Urk. 7/17) hervor, dass sich bei der Beschwerde
führerin ein hartnäckiges Schmerzsyndrom zeige, welches sie invalidisierend einschränke. Sie könne unter diesen Beschwerden den Alltag kaum mehr bewältigen. Im Bericht 
des Spitals 
D.___
 
vom 1. September 2021 wurden diese Bauchschmerzen als chronifiziertes vorwiegend neuropathisches Schmerzsyn
drom Unterbauch und 
Inguina
 links bezeichnet. Diese gesundheitlich verschlech
terte Situation führte mitunter zur Zusprache einer ganzen Rente.
    
Insgesamt resultiert somit ein geschätztes mögliches Arbeitspensum von 40 %. In etwa dieser Höhe ist 
d
er Beschwerdeführer 
bei 
der 
B.___
 
AG 
als betreuender Angehöriger für die Grundpflegeleistungen
 seiner Ehefrau
 angestellt
, wo er 
ein Pensum von 38 % ausübt
 (vorstehend E. 3.
3.2
). 
Selbst wenn die Beschwerdefüh
rerenden jemanden für die Pflege der Beschwerdeführerin anstellen würden, könnte er nicht mehr als 
40 % arbeiten gehen. 
4.
7
    
Zu prüfen bleibt die Höhe des angerechneten hypothetischen Erwerbsein
kom
mens.
 
    
Im Bereich der Ergänzungsleistungen gilt der Grundsatz, dass das mögliche Erwerbseinkommen unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles - wie namentlich Alter, Gesundheitszustand, Sprachkenntnisse, Ausbildung, bisherige Tätigkeit und konkrete
 
Arbeitsmarktlage- zu ermitteln 
ist
. Schon aus diesem Grunde kann für die Frage nach dem Vorliegen von Verzichtseinkommen im Sinne von
 
Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG
 
nicht ohne Weiteres auf das zumutbare Invalideneinkommen nach
 
Art. 16 ATSG, welches auf verschiedenen Fiktionen - insbesondere einer
 
ausgeglichenen
 
Arbeitsmarktlage - beruht, abgestellt werden
.
 
    
Der im April 1974 geborene Beschwerdeführer ist in der Schweiz geboren und hat hier das Gymnasium besucht. 
Nach der Matur am
 Gymnasium 
E.___
 
nahm
 er kein Studium auf, sondern nahm diverse temporäre Tätigkeiten wahr, war bei verschiedenen Firmen jeweils längstens für 3 Jahre als PC/LAN-Supporter, als MICROS-/EDV-Supporter, als Software Supporter oder als technischer Projektleiter tätig. 2010 bis 2012 war er als Sales Engineer bei der 
F.___
 GmbH angestellt, danach von 2012 bis 2013 als Account Manager/Sales Executive TQMI Prozess- und Qualitätsmanager bei 
G.___
 
ag
, von 2015 bis 2016 als Sales Executive bei 
der 
H.___
 AG und ebenfalls von 2015 bis 2016 als Sales Executive bei 
der 
C.___
 AG. 2016 hat er eine Firma gegründet, 
A.___
, mit welcher er aber gemäss seinen Angaben und auch gemäss Steuererklärung 2021 Verlust gemacht hat
 (vgl. Urk. 7/9)
. Zudem hat er in seinem Lebenslauf 26 verschiedene absolvierte Kurse aufgeführt. Insgesamt zeigt der Lebenslauf des 
Beschwerdeführer
s
 
viele Stellenwechsel in vielen verschiedenen Tätigkeiten 
auf 
(vgl. Urk. 7/17). 
    
Dem 
Auszug aus dem individuellen Konto (
IK-Auszug
;
 
Urk. 7/4) 
lässt sich
 
entnehmen
, dass 
der Beschwerdeführer 
2014 bei der 
I.___
 AG in Volketswil von Mai bis Dezember ein Einkommen von Fr. 
73'844.-- erzielte. In den darauffolgenden Jahren fielen die nur vereinzelt erzielten Einkommen um einiges tiefer aus. Auch zuvor sind im IK-Auszug nur vereinzelte, kurzzeitige Arbeitsstellen aufgeführt und der Beschwerdeführer hat wiederholt Arbeitslosen
entschädigung bezogen. Das von der Beschwerdegegnerin angerechnete hypo
thetische Einkommen von Fr. 60'000.-- bzw. Fr. 48’000.-- 
erscheint bereits deshalb 
als
 hoc
h.
    
Ein IV-Berufsberater 
erachtete aus 
berufsberaterischer
 Sicht
 im Juli 2022 ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 91'000.-- als realistisch und zumut
bar. Er erachtete als Bemessungsgrundlage innerhalb des Sales Bereichs die 
Funktion als Account Manager als realistisch, worin der Beschwerdeführer bereits Berufserfahrung gesammelt habe. Die Lohnanalyse gebe den Medianlohn eines Account Managers mit Fr. 91'000.-- an. 
Die
 Lohnstrukturerhebung 
gehe 
bei komplexen praktischen Tätigkeiten, welche ein grosses 
Wissen
 in einem Spezial
gebiet voraussetzten, wo ein Account Manager anzusiedeln sei, von einem Durch
schnittsgehalt von Fr. 91'390.-- aus (siehe LSE 2018
; vgl. ELAR-Notiz vom 6./7. Juli 2022 in Urk. 7/17
).
 Als Account Manager, also in einer komplexen praktischen Tätigkeit, welche ein grosses Wissen in einem Spezialgebiet voraus
setzt
,
 
hätte er im Wirtschafts
z
weig Informationstechnologie und Informations
dienstleistungen
 gemäss LSE 2018 
monatlich 
Fr. 7'578.-- und gemäss LSE
 2020 Fr. 
8'775.
-- 
verdient
 (LSE 2018 bzw. LSE 2020, TA1_tirage_skill_level, Kompetenzniveau 3, Männer)
. Im selben Wirtschaftszweig in einer p
raktische
n
 Tätigkeit wie Verkauf/ Pflege/ Datenverarbeitung und Administration/ Bedienen von Maschinen und elektronischen Geräten/ Sicherheitsdienst/ Fahrdienst
 
beliefe sich der Verdienst auf monatlich 
Fr. 6
’
722.-- (
LSE 2020, TA1_tirage_skill_level
, Kompetenzniveau 2, Männer
)
.
 
Unter Berücksichtigung, dass im Bereich der Ergänzungsleistungen die konkrete Arbeitsmarktlage miteinzubeziehen ist und angesichts 
der Tatsache, dass der Beschwerdeführer seit einigen Jahren nicht mehr in dieser Branche in einem Anstellungsverhältnis war und eine solche Tätigkeit nur noch in einem Teilzeitpensum ausüben könnte, 
ist vo
m
 Kompetenz
niveau 2 auszugehen, mithin von einem möglichen 
monatlichen 
Lohn von Fr.
 
6'722.--, was bei einem 
geschätzten 
zumutbaren Pensum von 40 % Fr.
 
2'688.80 ergeben würde. 
Bei dieser erheblichen Differenz zum von der Beschwerdegegnerin angenommenen monatlichen 
E
inkommen von Fr. 
5
'000.-- 
(Fr. 60'000.-- / 12 Monate) 
erübrigen sich detaillierte Berechnungen wie die Anpassung an die Nominallohnentwicklung und an die betriebsübliche wöchent
liche Arbeitszeit.
    
Gemäss den vorhandenen Lohnausweisen
 der 
B.___
 AG
 erzielte der Beschwer
deführer als Angehörigenpfleger netto 
in der Zeit vom 4. März bis 31. Dezember 
2021 Fr. 20'923.--
 
(Urk. 7/21 S. 2)
 und
 im Jahr 
2022 Fr. 25'371.-- (Urk. 7/12)
. Aus den 
Lohnabrechnung
en der 
B.___
 AG geht hervor
,
 
dass der Beschwer
deführer häufig ein Nettogehalt von rund Fr. 2'000.-- erhielt (vgl. Urk. 7/12 S. 2, Urk. 7/22). 
    
Es stellt sich die 
Frage, ob bei dieser theoretisch ermittelten Lohneinbusse von rund Fr. 600.-- vom Beschwerdeführer verlangt werden könnte, seine bisherige Tätigkeit als Angehörigenpfleger aufzugeben und stattdessen eine Tätigkeit als Sales oder Account Manager oder Informatiker aufzunehmen, was 
insbesondere angesichts der ehelichen Beistandspflicht 
unverhältnismässig erscheint. 
4.8
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen ist, dass die Beschwerdegegnerin anzuweisen ist, die Zusatzleistungen ab 1. 
April
 2021 neu zu berechnen. Das zu berücksichtigende Einkommen 
des Beschwerde
führers 
ist dabei an das von ih
m
 tatsächlich erzielte 
E
rwerbseinkommen ohne hypothetische Komponente anzupassen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Beschwerdegegnerin ange
wiesen wird, eine Neuberechnung der Zusatzleistungen ab 1. 
April
 2021 
mit dem vom Beschwerdeführer
 tatsächlich erzielte
n
 
E
rwerbseinkommen 
ohne Anrechnung eines hypothetischen Einkommens vorzunehmen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Y.___
- 
Gemeinde 
Bauma
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensKeller