zh_sozialversicherungsgericht · BV.2009.00047 · 2014-04-15 · de
Rückwirkende Aberkennung des Rentenanspruchs, Rückforderung der zu Unrecht erbrachen Leistungen (BGE 9C_792/2014) (hängig)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
BV.2009.00047
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Möckli
Urteil
 vom 
15. April 2014
in Sachen
    
Erbe des 
X.___
, gestorben am 1
7. 
März 2012
nämlich:
    
Y.___
Kläger
 und Widerbeklagter
gegen
Pensionskasse Stadt Zürich
Abteilung Pensionsberechtigte
Strassburgstrasse
 9, Postfach, 8026 Zürich
Beklagte
 und Widerklägerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1949
, 
war seit dem 
1. 
März 1991 als Tramführer bei den 
Z.___
 tätig und dadurch
 bei der 
Versiche
rungskasse
 
der 
Stadt Zürich
 (heute
: Pensionskasse Stadt Zürich, PKZH
; nachfol
gend: 
Pensionskasse
)
 vorsorgeversichert (Anstellungsverfügung vom 
3.
 
Dezember 1990,
 Urk. 17/155).
 
Wegen Kopf- Nacken- und Rückenschmerzen als Folge eines im Juli 1997 erlittenen Treppensturzes war 
X.___
 seit dem 
1. 
September 1997 als Tramführer nicht mehr einsetzbar und bis auf Weiteres arbeitsunfähig geschrieben
 (vgl. vertrauensärztliches Gutachten von Dr. med. 
A.___
, Spezialarzt FMH für Innere Medizin, speziell Rheumatologie vom 2
0. 
April 1998, Urk. 17/146). Die 
Z.___
 entliess den Versicherten per 3
1. 
August 1998 
infolge Erlöschens des Besoldungsanspruchs
 (Austrittsverfügung vom 15. 
Juli 1998, Urk. 17/139)
. Die 
Pensionskasse
 richtete ab dem 1.
 
September 1998 
für zwei Jahre eine Berufsinvalidenrente 
gemäss 
Art. 
48
 Abs. 1 der damals gültigen Statuten 
(
Urk. 
18/1)
 
sowie den Zuschuss für die fehlenden 
IV-Leistungen gemäss Art. 54 der Statuten 
aus 
(Urk. 17/136
-137
). 
Da nach Ablauf dieser befristeten Rente noch kein Entscheid der Invalidenversicherung vorlag, zahlte die Pensionskasse die Rente proviso
risch weiter (Schreiben vom 22. 
August 2000, Urk. 17/95).
1.2
    
Die 
IV-Stelle Zürich (nachfolgend: IV-Stelle)
 ihrerseits
, bei welcher sich 
X.___
 am 1
7. 
Juli 1998 zum Leistungsbezug angemeldet hatte, 
ermittelte 
in einem ersten Entscheid vom 5.
 
Januar 2001 
einen nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 33 %. Ein neues Leistungsbegehren 
führte
 schliesslich 
im Jahr 2007 (Verfügungen vom 2./
3. 
Mai 2007, Urk. 17/28) 
für die Zeit vom 1. 
Februar 
2004 
bis 3
0. 
April 2004 
zur 
Zusprache
 
eine
r
 
Viertelsrente
, 
für d
ie Zeit vom 
1. 
Mai 2004 bis 30. 
Juni 2005 be
i einem Invaliditätsgrad von 73 
% 
und an
schliessend bei einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 
zu einer ganzen R
ente
 (vgl. 
dazu
 
Entscheid des hiesigen Gerichts
 
vom 22. 
März 2013
 [Verfahren
 IV.2011.00988
; Urk. 38
 
Sachverhalt Ziff.
 
1
; nachfolgend kurz: IV-Entscheid
). 
Im Laufe 
eines
 im Jahr 2008 eingeleiteten Revisionsverfahrens wurde die IV-Stelle davon in Kenntnis gesetzt, dass sich der Versicherte wegen des Verdachts auf Versicherungsbetrug seit April 2008 in Untersuchungshaft befinde und dass gegen ihn eine Strafuntersuchung eröffnet worden sei. Daraufhin verfügte die IV-Stelle die Sistierung der Rente. Sie nahm die Rentenzahlung auch nach Beendigung der Untersuchungshaft am 2
2. 
Oktober 2008 unter Hinweis auf weitere Abklärungen nicht wieder auf (
Urk. 38
 Sachverhalt Ziffer 2.2). 
Es folgte wiederum ein mehrjähriges 
IV-
Verfahren
,
 
u.a. mit
 einer (weiteren) Begutach
tung durch das 
B.___
, welches mit der 
wieder
erwägungsweisen
 Aufhebung der im Jahr 2007 zugesprochenen Rente und der Feststellung, dass 
zu keinem Zeitpunkt 
ein Anspruch auf Leistungen der Invali
denversicherung bestand
, endete
 (
Urk. 38
 Sachverhalt Ziffer 
3). Während des Beschwerdeverfahrens
 
verstarb 
X.___
 am 1
7. 
März 2012 (
Urk. 21/1 und 21/3). Der Sohn und einzige Erbe führte den 
IV-
Prozess weiter (Urk. 38
 
Sach
verhalt Ziffer 4.2). 
Am
 2
2. 
März 2013
 
wies das hiesige Gericht die Beschwerde ab (Urk. 38).
 
1.3
    
Die Pensionskasse passte ihre Leistungen den Entscheiden der Invalidenversiche
rung an 
und 
reduzierte ihre Rente ab 1. 
Mai 2001 
auf
 33 %
 (Urk. 17/89-91). 
Nach Massgabe der 
Rentenzusprache
 durch die Invalidenversi
cherung erh
öh
te die Pensionskasse ihre Leistungen
 rückwirkend vom 1. 
Februar 
2004 
bis 3
0. 
April 2004
 auf 40 % und
 ab dem 
1. 
Mai 2004 auf 100 %. Gleich
zeitig verrechnete sie die Nachzahlungen mit den bereits geleisteten Zuschüssen (
Schreiben vom 1
4. 
Juni 2007, Urk. 17/23).
 
Nachdem sie von der Invalidenver
sicherung über die Sistierung der Invalidenrente orientiert worden war
 (Verfü
gung der IV-Stelle vom 
7. 
Mai 2008, Urk. 17/17
-18
)
, stellte die Pensionskasse ihre Leistungen ebenfalls ab Mai 2008 ein (Urk. 17/11). 
Mit Schreiben vom 
2. 
März 2009 
hielt
 die Pensionskasse fest, aufgrund der 
IV-
Unterlagen könne davon ausgegangen werden, dass 
nie ein invalidisierender Gesundheitsschaden bestanden habe und die seit dem 1. September 1998 ausgerichteten Leistungen zu Unrecht erfolgt seien. Die
 Pensionskasse forderte deshalb
 ihre Zahlungen seit September 1998 im Gesamtbetrag
 von Fr. 376'182.-- zurück (Urk. 17/6). 
Daran hielt sie im 
Einspracheentscheid
 vom 1
8. 
Mai 2009 fest (Urk. 17/1).
 Im Weite
ren erklärte 
X.___
 am 24. 
April 2009, bis am 3
1. 
Dezember 2010 auf die Ein
rede der Verjäh
rung zu verzichten (Urk. 17/2).
2.
    
Mit Eingabe vom 1
0. 
Juni 2009 liess 
X.___
 Klage gegen die Pensionskasse 
erheben 
mit dem sinngemässen Rechtsbegehren, die eingestellten Versiche
rungsleistungen seien weiter auszurichten und der Rückforderungsantrag (der Pensionskasse) sei abzuweisen (Urk. 1).
    
Die Beklagte ersuchte mit Klageantwort vom
 
2
8. 
September 2009 
um Abwei
sung der Klage 
und erhob ih
r
erseits Widerklage mit dem Antrag, der Kläger sei zu 
verpflichten, der Beklagten den Betrag von Fr. 376'182.-- zuzüglich Zins seit 
1. 
September 1998 zu 
bezahlen. 
Zur Begründung machte sie geltend, 
der bereits früher von verschiedenen Ärzten geäusserte Verdacht der Aggravation oder gar Simulation sei durch 
die Ermittlungsergebnisse der Kantonspolizei 
C.___
 bestätigt worden. Daraus sei zu schliessen, dass bereits bei Rentenbeginn kein invalidisierender Gesundheitsschaden vorgelegen habe (Urk. 16).
 
In der Folge 
wurde der Prozess mit Gerichtsverfügung vom 7.
 
Dezember 2009 bis zum rechtskräftigen Abschluss des 
IV-
Verfahrens
 sistiert
 (Urk. 19/1). 
    
Nach dem Tod von 
X.___
 am 1
7. 
März 2012 
erklärte dessen Sohn und einziger Erbe
, 
Y.___ 
(nunmehr Kläger und Widerbeklagter; nachfolgend: Kläger),
 den Prozess weiterführen zu wollen (Urk. 
28; Erbschein, Urk. 31
), wovon das Gericht 
Vormerk
 nahm (Urk. 32). Am 1
2. 
Juni 2012 teilte der bishe
rige Rechtsvertreter, Milosav Milovanovic, mit, 
dass er 
Y.___
 nicht mehr vertrete
 (Urk. 33)
. 
Mit Gerichtsverfügung vom 2
0. 
Juni 2013 wurde die Sistie
rung des Verfahrens aufgehoben und dem nunmehr 
unvertretenen
 und im Ausland wohnhaften Kläger aufgegeben, ein
e
 Zustelladresse in der Schweiz zu benennen. Die zweimal 
eingeschrieben
 
zugestellte Sendung wurde von der 
D.___
 Post jeweils zurückgeschickt (Urk. 36 und 37).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Die 
Bindungswirkung der Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung für die (obligatorische) berufliche Vorsorge 
ist in den Art. 23 
ff. 
des Bundesgesetzes über die beru
f
liche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) 
 
posi
tivrechtlich
 verankert. Dies zeigt sich darin, dass sich der Leistungsanspruch auf eine Invalidenrente der obligatorischen beruflichen Vorsorge an den 
sachbe
züglichen
 Voraussetzungen des
 Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) orientiert (Art. 23 
lit
. 
a BVG), die Höhe der berufsvorsorgerechtlichen Rente analog zu derjenigen nach IVG bestimmt wird und schliesslich für den Beginn des Anspruchs auf eine BVG-I
nvalidenrente gestützt auf Art. 26 Abs. 
1 BVG sinngemäss die entsprechenden invalidenversicherungsrechtlichen Bestimmungen (
Art. 
29 IVG) gelten. 
Diese gesetzliche
 Konzeption 
fusst auf der Überlegung
, die Organe der beruflichen Vorsorge von eigenen aufwän
digen Abklärungen freizustellen
 und 
gilt 
bezüglich 
der 
Feststellungen 
und Beurteilun
gen der IV-Organe
, welche im 
IV-
Verfahren für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend waren
 (BGE 132 V 1 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen).
1.2
    
Mit Bezug auf die weitergehende berufliche Vorsorge steht es den 
Vorsorgeein
richtungen
 im Rahmen von Art. 6 und Art. 49 Abs. 2 BVG sowie der verfas
sungsmässigen Schranken (wie Rechtsgleichheit, Willkürverbot und Verhältnis
mässigkeit) frei, den Invaliditätsbegriff und/oder das versicherte Risiko abwei
chend von Art. 23 BVG (vgl. E. 3.1) zu definieren (SZS 1997 S. 557, B 40/93 E. 4a; BGE 120 V 106 E. 3c S. 108 f. mit Hinweisen). Während sie im Rahmen der obligatorischen beruflichen Vorsorge jedenfalls die Mindestvorschrift des Art. 23 BVG zu beachten haben (Art. 6 BVG), gilt diese Bestimmung ein
schliesslich der hierzu ergangenen Rechtsprechung im überobligatorischen Bereich nur, soweit die 
Reglemente
 oder Statuten bezüglich des massgebenden Invaliditätsbegriffs oder versicherten Risikos nichts Abweichendes vorsehen (BGE 136 V 65 E. 3.2 S. 69 mit Hinweisen). Wird hingegen in der weitergehen
den Vorsorge reglementarisch die Bindung an die Verfügung der Invalidenver
sicherung vorgenommen, hat sich die Vorsorgeeinrichtung an den IV-Entscheid zu halten (Hans-Ulrich Stauffer, Berufliche V
orsorge, 2. Aufl., Basel 2012, 
S. 317 
Rz
 873).
 
Stellt 
umgekehrt 
die Vorsorgeeinrichtung auf die invalidenver
sicherungsrechtliche Betrachtungsweise ab, muss sich die versicherte Person diese entgegenhalten lassen
 (130 V 270 E. 3.1).
1.3
    
Nach Art. 47 Abs. 1 Satz 1 der hier anwendbaren Statuten (Urk. 18/1) sind für die Beurteilung der Erwerbsinvalidität und des zugehörigen Invaliditätsgrades die Entscheide der IV-Organe massgebend. Demnach entfaltet der Entscheid des hiesigen Gerichts 
vom 
22. März 2013 (Verfahren IV.2011.00988),
 wonach
 
X.___
 zu keinem Zeitpunkt Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung hatte, auch in Bezug auf den Anspruch auf eine Invalidenrente der Beklagten volle Wirkung. 
Analog der Invalidenversicherung bestand auch gegenüber der Beklagten nie ein Anspruch auf Invalidenleistungen. 
Soweit also der Kläger verlangt, die seit Mai 2008 (vgl. Sachverhalt Ziffer 1.3) eingestellten Leistungen seien wieder auszurichten (vgl. Urk. 1), ist die Klage abzuweisen.
2.
    
Weiter stellt sich die Frage, ob und in welchem Umfang sich die Rechtskraft 
des invalidenversicherungsrechtlichen
 Entscheid
e
s auch auf die Rückforderung 
der von der Beklagten ausgerichteten Leistungen aus beruflicher Vorsorge
 erstreckt. 
Allenfalls 
ist der Rückerstattungsanspruch unabhängig 
davon
 materiell zu beurteilen.
2
.
1. 
    
Nach 
Art. 
35a
 Abs. 1
 BVG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuer
statten. Von der Rückforderung kann abgesehen werden, wenn der 
Leistungs
empfänger
 gutgläubig war und die Rückforderung zu einer grossen Härte führt
. 
Art. 
35a BVG ist auf die obligatorische und die weitergehende 
Vorsorgeversi
cherung
 anwendbar (
Art. 
49 
Abs. 
2 
Ziff. 
4 BVG).
 Das Tatbestandsmerkmal der Unrechtmässigkeit ist erfüllt, sobald eine Leistung ohne rechtlichen Grund aus
gezahlt wurde. Der Verstoss gegen ein gesetzliches Verbot durch die 
Vorsorge
einrichtung
 oder subjektives Unrechtsbewusstsein auf Seiten des 
Leistungs
empfängers
 sind nicht erforderlich 
(Bettina 
Kahil
-Wolff, in: Schnei
der/Geiser/
Gächte
r
, BVG und FZG, Bern 2010, Art. 
35
a N 6
)
. 
2.2
    
Die Invalidenversicherung richtete ab dem 
1. 
Februar 2004 Leistungen aus. Ab diesen Zeitpunkt gilt die Bindungswirkung des IV-Entscheides auch für die Berufsvorsorge. Wie vorstehend erwähnt (vgl. E. 1.2) muss sich der Kläger diese entgegenhalten lasse
n. Das bedeutet
, dass die 
von der Beklagten 
seit dem 1.
 
Februar 2004 
ausgerichteten Leistungen
 zu Unrecht erfolgten und 
damit der Rückforderung zugänglich sind. 
2.
3
    
Ob auch die von der Beklagten vor diesem Zeitpunkt ausgerichteten Leistungen (vgl. Sachverhalt Ziffer 1.1 und 1.3) zu Unrecht erfolgten
, wie die Beklagte gel
tend macht (vgl. Urk. 16)
, ist im Folgenden zu prüfen.
2.3.1
    
Dem IV-Entscheid ist, das massgebliche 
B.___
-Gutachten vom 31. Dezember 2010 zusammenfassend
,
 u.a. folgendes zu entnehmen
 
(Urk. 38/2 E. 5.6 
S. 14-15)
: "
Die begutachtenden Ärzte führten weiter aus, dass sich in vielen ärztlichen Berichten Hinweise auf Simulation einer psychischen Störung fän
den. Die Angaben des 
Versicherten
 seien widersprüchlich und würden teilweise so anmuten, als seien sie am Ziel der Zuerkennung einer Invalidenrente orien
tiert. Das in den vorliegenden medizinischen Unterlagen und in den Angaben der versicherten Person dokumentierte Beschwerdebild (mit ausgeprägten 
Funk
tionsdefiziten
) sei mit den in den Video- und Ermittlungsunterlagen dokumen
tierten Feststellungen kaum vereinbar. So sei im Videomaterial festzustellen, dass der Versicherte keine schmerzbedingte Schonhaltung eingenommen habe und diverse Male beim Bücken, Waren tragen 
etcetera
 zu beobachten gewesen sei. Auch habe er 
grössere
 Distanzen ohne Gehstöcke zurücklegen können. Zudem sei es ihm möglich gewesen, über mehrere tausend Kilometer ein Fahr
zeug zu lenken. Ferner habe sich gezeigt, dass er aktiv und sozial gut integriert sei und einen regen Kontakt zu seinem Bekanntenkreis pflege. 
Schliesslich
 sei er bei diversen Arbeitstätigkeiten observiert worden, die in erheblicher Diskrepanz zu den Behinderungen stünden, die er anlässlich der medizinischen Untersu
chung 
aufgewiesen habe
.
    
Die Videodokumentationen respektive Berichte zeigten eindeutig ein widerspre
chendes Bild zu den bisherigen medizinischen Einschätzungen und den Dekla
rationen des 
Versicherten
. Das 
Ausmass
 der Schmerzbekundung sei mit den objektivierbaren Befunden (vgl. rheumatologische Beurteilung) nicht erklärbar. 
Entsprechend seien die Untersuchungsbefunde ebenfalls nicht nachvollziehbar, sondern 
gemäss
 den multiplen non 
organic
 
signs
 Ausdruck eines dysfunktiona
len Krankheitsverhaltens. Dabei sei eine offensichtliche 
bewusst
seinsnahe
 rele
vante Komponente nicht übersehbar, indem das Verhalten unbeobachtet und beobachtet divergiere. Man müsse ein deutlich demonstratives Ver
halten erwähnen. Das Schmerzverhalten des 
Versicherten
 sei rheumatologisch-soma
tisch nicht zu erklären. Behinderungsangepasst sei er seit jeher voll arbe
itsfähig gewesen
. Die begutachtenden Ärzte kamen zum Schluss, dass die – unter ande
rem auch von ihnen im Gutachten vom 25. August 2006 gestellte – psychiatri
sche Diagnose einer schweren depressiven Episode aufgrund der in den Video- und Ermittlungsunterlagen dokumentierten Feststellungen eindeutig revidi
ert werden müsse
.
"
.
2.3.2
    
Dr. 
A.___
 diagnost
i
zierte bereits im vertrauensärztlichen Gutachten vom 20. April 1998 (Urk. 17/146) 
wohl 
ein mögliches 
postcomotionelles
 Syndrom,
 aber auch
 eine massive Aggravation
 mit
 Symptomausweitung und Verdacht auf Rentenbegehrlichkeit. Dazu 
führte er weiter aus, nach einem Treppensturz am 1
6. 
Juli 1997 sei es nach einem beschwerdefreien Intervall von einem Monat (mit voller Arbeitsfähigkeit) zu einer plötzlichen Verschlechterung des Gesund
heitszustandes gekommen. In ausführlichen und intensiven Abklärungen hätte sich keine organische Ursache der Beschwerden finden lassen und sämtliche Behandlungen seien völlig wirkungslos geblieben. Auffallend an diesem Verlauf sei das lange beschwerdefreie Intervall, die fehlende Mitarbeit und das demonstrative Verhalten. Bei der Untersuchung habe der Patient seine Beschwerden dermassen grotesk zur Schau gestellt, dass man mögliche organi
sche Komponenten gar nicht habe beurteilen können. Zudem habe sich eine auffallende Diskrepanz des Verhaltens bei der Untersuchung und im sich unbe
obachtet wähnenden Zustand gezeigt. 
Dr. 
A.___
 hielt fest, die Beschwerden seien sicherlich massiv 
aggraviert
. Er liess aber offen, ob das Verhalten auch als krankhaft angesehen werden müsse. 
Unte
r
 diesen Umständen sei er aber nicht mehr als Tramführer einsetzbar. 
    
Die Beklagte 
liess
 weiter ein psychiatrisches Gutachten (vom 1
4. 
Oktober 1998, Urk. 17/131) erstellen, worin der Experte keine psychiatrische Erkrankung wie Depression oder hirnorganische Störung diagnostizieren konnte und von einer unspezifischen 
Somatisierungsstörung
 ausging. Der Psychiater stimmte 
damals 
einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit nur deshalb zu, weil 
der Versicherte mit seinem demonstrativ leidenden Verhalten keinem Arbeitgeber zuzumuten wäre. 
2.3.3
    
Die beiden vorstehend erwähnten Gutachten aus dem Jahr 1998 zeigen, dass bereits damals keine somatische oder psychiatrische Erkrankung objektiviert 
werden konnte und 
eine Arbeitsunfähigkeit
 einzig aufgrund des 
aggravatori
schen
 oder gar simulier
e
nden Verhaltens 
attestiert wurde
. 
Es kann deshalb nicht davon ausgegangen werden, dass vor Februar 2004, d.h. vor der 
invalidenversi
cherungsrechtlichen
 
Rentenzusprache
, eine grundsätzlich andere gesundheitli
che Situation vorgelegen hatte. Im Lichte des IV-Entscheides ergibt sich aus diesen medizinischen Unterlagen vielmehr, dass 
die damalige 
Rentenzusprache
 ebenfalls nicht auf einer objektiv nachvollziehbaren Grundlage und damit zu Unrecht erfolgte.
3.
    
Der
 Rückforderungsanspruch 
der Beklagten ist in 
masslicher
 Hinsicht ausgewie
sen
. Der geltend gemachte Betrag
 
entspricht der Summe der vom 1. September 1998 bis 3
0. 
April 2008 ausbezahlten Leistungen
 (Urk. 17/6)
 
und 
ist aufgrund der Akten 
belegt
 (
vgl. die jährlichen 
Leistungsausweise
 von 
1998 - 2008 gemäss 
Beilagenverzeichnis
 in Urk. 17 sowie
 
Urk. 17/
23). 
Da der Kläger seine Melde
pflicht qualifiziert, das heisst im Sinne einer unentschuldbaren Unterlassung, verletzt hat, wird die Fälligkeit der einzelnen 
Rückforderungsbetreffnisse
 bis zum Zeitpunkt aufgeschoben, in welchem die Beklagte anrechenbares Wissen von den Grundlagen ihrer Forderung erhalten hat. Mit der Mitteilung der Ver
haftung des Klägers durch die Kantonspolizei 
C.___
 vom 24. April 2008 (Urk. 17/18) bzw. der Verfügung der IV-Stelle Zürich vom 7. Mai 2008 betref
fend die Rentensistierung (Urk. 17/17) erlangte die Beklagte Kenntnis vom unrechtmässigen Leistungsbezug des Klägers. Dieser Zeitpunkt liegt im Rahmen der in dieser Konstellation anwendbaren absoluten zehnjährigen Verjährungs
frist (Urteil des Bundesgerichts 9C_399/2013 vom 30. November 2013 E. 3.2.2 unter Hinweis auf BGE 136 V 73). Die Rückforderung ist demnach auch nicht teilweise verjährt. 
Art. 35a BVG enthält keine Regelung der Verzinsung von Rückforderungen. 
Art. 11 der Statuten (Urk. 18/1) sieht indessen vor, dass Rückerstattungen von zu Unrecht bezogenen Leistungen zu verzinsen sind. 
Mangels einer statutarischen Regelung ist von einem Verzugszins in der Höhe von 5
 %
 auszugehen (Art. 104 Abs. 1 des Obligationenrechts, OR), geschuldet ab E
rhebung der Widerklage am 28. 
September 2009 (Urk. 16).
4.
    
Zusammenfassend ist die Klage abzuweisen und ist der 
Kläger in
 Gutheissung der Widerklage zu verpflichten, der Beklagten Fr. 376'182.-- zuzüglich Zins von 5 % seit 2
8. 
September 2009 zu bezahlen.
5.
    
Eine Minderheit des Gerichts hat ihre abweichende Meinung zum Ausgang des Verfahrens zu Protokoll gegeben (Prot. S. 
9
 in Verbindung mit Urk. 
39
).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Klage
 wird abgewiesen.
1.
    
In Gutheissung der Widerklage wird der Kläger verpflichtet, der Beklagten Fr. 376'182.-- zuzüglich Zins von 5 % seit 2
8. 
September 2009 zu bezahlen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein 
sowie unter Beilage einer Kopie des 
Minderheitsantra
ges
 (Urk. 39) 
an:
- 
Pensionskasse Stadt Zürich
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
    
sowie auf dem Weg der Rechtshilfe an:
- 
Y.___
 
unter Beilage einer Kopie von Urk. 39
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
 Sie muss zu dessen 
Handen
 spätestens am letzten Tag der Frist der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (§ 28 
lit
. a 
GSVGer
 in Verbindung mit Art. 143 Abs. 1 ZPO).
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstMöckli