zh_sozialversicherungsgericht · AL.2015.00048 · 2016-09-30 · de
Kündigung nach wiederholt verspätetem Erscheinen am Arbeitsplatz und nicht beachteter förmlicher Abmahnung erfüllt den Tatbestand der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit und rechtfertigt eine Einstellung von 36 Tagen Dauer.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00048
I. Kammer
Sozialversicherungsrichter Spitz als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
vom
 
30. September 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1989, trat am 21. März 2013 bei der 
Y.___
 eine Stelle als 
Officemitarbeiter
 an (Urk. 7/8). Diese Stelle kündigte die Arbeitgeberin am 30. Mai 2014 auf den 30. Juni 2014 (Urk. 7/6; vgl. auch 
Urk. 
7/10). Am 2. Juni 2014 meldete sich der Versicherte zur Arbeits
vermittlung an und am 4. Juni 2014 stellte er Antrag auf 
Arbeitslosenentschä
digung
 ab 1. Juli 2014 (Urk. 7/1, 
Urk. 
7/5). 
Nach vorgängiger Anhörung des Versicherten zu den Gründen für die arbeitgeberseitige Kündigung (vgl. 
Urk. 
7/23) verfügte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich, wegen selbstver
schuldeter Arbeitslosigkeit ab 1. Juli 2014 
für die Dauer von 36 Tage 
eine Ein
stellung in der Anspruchsberechtigung (Urk. 7/22). Die vom Versi
cherten dage
gen erhobene Einspra
che (Urk. 7/26) wies die Arbeitslosenkasse mit 
Einsprache
entscheid
 vom 15. Januar 2015 ab und hielt an der Sanktion fest (
Urk. 
2 = Urk. 7/65). 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 15. Januar 2015 erhob der Versicherte am 23. Januar 2013 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene Ent
scheid sei aufzuheben (Urk. 1). Die 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich bean
tragte in der Beschwerdeantwort vom 11. März 2015 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Der Einzelrichter
zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
in
 die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
2.
    
2.1
    
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeits
losigkeit gemäss 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. a des Bundesgesetzes über die obli
gatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) in Verbindung mit 
Art. 
44 
Abs. 
1 
lit
.
 
a 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIV
)
 setzt keine Auflösung des Arbeitsverhältnisses aus wichtigen Gründen gemäss 
Art. 
337 beziehungsweise 
Art. 
346 
Abs. 
2 des Obligationenrechts (OR) voraus. Es genügt, 
dass d
as allgemeine Verhalten der versic
herten Person Anlass zur Kündigung beziehungsweise Entlassung gegeben hat; Beanstandungen in berufl
icher Hin
sicht müssen nicht vorgele
gen haben. Mithin gehören dazu auch charakterliche
 Eigen
schaften im weiteren Sinne, die den Arbeitnehmer oder die Arbeitnehme
rin für den Betrieb als untragbar erscheinen lassen. Ei
ne Einstellung in der Anspruchs
berechtigung kann jedoch nur verfügt werden, wenn das der versi
cherten Person zur Last gelegte Verhalten kla
r feststeht (BGE 112 V 242 E. 1 und Urteil des Bundesgerichts 8C_582/2014 vom 12. Januar 2015 E. 4, je mit weiteren Hinweisen
). 
    
Das vorwerfbare Verhalten muss zudem nach 
Art. 
20 
lit
. b des Übereinkommens Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über Beschäftigungs
-
för
derung
 und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vo
m 21. Juni 1988 
(SR 0.822.726.8
) vorsätzlich erfolgt sein, wobei Eventualvorsatz genügt (vgl. BGE 124 V 234 E. 3b, welche Rechtsprechung gemäss Urteil des Bundesgerichts C 5
3/00 vom 17. Oktober 2000 E. 3b
 auch im Bereich von 
Art. 
44 
Abs. 
1 
li
t
. a AVIV anwendbar ist
). 
Eventualvorsatz ist gegeben, wenn die betroffene Person wissen konnte und musste, dass sie durch ihr Verhalten womöglich eine Kündi
gung bewirkt, und sie eine solche dennoch in Kauf nimmt (Urteile des Bundes
gerichts 8C_466/2007 vom 19. November 2007, E. 3.1, und 8C_326/2014 vom 14. August 2014 E. 2, je mit Hinweisen)
. 
    
Bei Differenzen zwischen Arbeitgeber und Beschäftigten darf nicht ohne weite
res auf ein fehlerhaftes Verhalten des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin geschlossen werden, wenn der Arbeitgeber nur unbestimmte Gründe geltend zu machen vermag, für welche er keine Beweise anführen kann (BGE 112 V 242 E.
 
1 mit Hin
weisen;
 zum Ganzen vgl. auch Barbara Kupfer Bucher, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 4. Auflage, Zürich
/Basel/Genf
 2013, S. 161 ff., und Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches 
Bundesverwaltungsrecht [SBVR], 3
. Aufl
age, Basel 2015, S. 2515 
Rz
 837
).
2.2
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach
 dem Grad des Verschuldens (
Art. 
30 
Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittelschwerem und 31
 
bis 60 Tag
e bei schwerem Verschulden (
Art. 
45 
Abs. 
3 AVIV).
3.
    
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte zu ihrem Entscheid aus, 
es stehe fest, dass der Beschwerdeführer wiederholt verspätet zur Arbeit erschienen und am 11. Mai 2014 deswegen schriftlich verwarnt worden sei. Unbestrittenermassen sei er hernach wieder verspätet zur Arbeit erschienen. Schlussendlich habe die
 
Y.___
 die Stelle gekündigt. Zwischen dem Fehlverhalten des Beschwerdeführers und der Kündigung bestehe erwiesenermassen ein direkter Zusammenhang. Die anderslautenden Vorbringen des Beschwerdeführers seien Schutzbehauptungen und er könne 
daraus 
nichts 
zu seinen Gunsten 
ableiten (Urk. 2 S. 3 f
f
., 
Urk. 
6 S. 2). 
3.2
    
Der Beschwerdeführer macht geltend, er sei nicht oft und 
nicht 
mit erheblichen Verspätungen zur Arbeit erschienen. Beim 11. Mai 2014 habe es sich zudem um einen freien Tag gehandelt, an dem er 
auf Anfrage hin 
für einen Einsatz einge
sprungen sei. Die Verwarnung vom 11. Mai 2014 habe 
er nur unterschrieben, 
weil er unter Druck gesetzt worden sei. Das Argument der Beschwerdegegnerin, aufgrund der Verwarnung hätte er 
in der Folge jeweils einen früheren Zug zur Arbeit nehmen sollen, sei willkürlich. Insgesamt fehle es an einem genügenden Grund, um eine Einstellung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit zu rechtfertigen. Zu Unrecht habe die Beschwerdegegnerin keinen Auszug aus der Arbeitszeiterfassung beigezogen. Damit hätte sich das Ausmass der Verspätun
gen überprüfen lassen. Hinzu komme, dass 
die 
Stelle bei der 
Y.___
 nicht zumutbar gewesen sei. Es sei mehrfach zu Verletzungen 
gesamtar
beitsvertraglicher
 Vorgaben gekommen. Zu beachten sei schliesslich, dass es sich um eine
 Rachekündigung gehandelt habe 
(Urk. 1 S. 1 f.). 
4.
4.1
    
Fest steht, dass der Beschwerdeführer am 11. Mai 201
4
 von seiner Arbeitgeberin schriftlich verwarnt worden war
 (Urk. 7/20)
. 
Zur Begründung wurde in der Verwarnung festgehalten, der Beschwerdeführer sei am 11. Mai 2014 nicht anweisungsgemäss um 07.30, sondern 45 Minuten später zur Arbeit erschienen. 
Bereits zuvor sei es mehrfach zu Verspätungen gekommen. Mehrere Gespräche mit dem Vorgesetzten hätten an diesen Vorkommnissen nichts geändert. Zudem enthielt die Verwarnung den ausdrücklichen Hinweis, dass weitere Verwarnun
gen zu einer Vertragsauflösung führen könnten. 
    
    
Die Verwarnung kannte der Beschwerdeführer. Sie trägt 
dessen 
eigenhändig unterzeichnete Bestätigung, diese gelesen und zur Kenntnis genommen zu haben. 
Auch in der Stellungnahme vor Erlass der Einstellung anerkannte der Beschwerdeführer 
ausdrücklich, er sei schriftlich verwarnt und für den Fall einer erneuten Verspätung sei ihm die Kündigung angedroht worden (Urk. 7/23 S. 1). 
4.2
    
Durch welche Mittel er zur Unterzeichnung 
der Verwarnung 
genötigt worden sein soll, führte 
d
er 
Beschwerdeführer 
nicht näher aus. 
Mangels Substantiierung kann 
nicht näher 
auf 
diesen
 Einwand 
eingegangen werden. 
N
icht näher einzu
gehen ist 
sodann 
auf den Einwand
, die 
Sachverhaltsdarstellung in der 
Verwar
nung 
sei nicht korrekt
.
 Einwände zu den zur Verwarnung führenden Vorkomm
nissen erhob der Beschwerdeführer erst
,
 
als ihm eine
 Einstellung 
in der 
Anspruchsberechtigung
 drohte
. Echtzeitliche Einwände sind weder aktenkundig noch brachte der Beschwerdeführer vor, solche gegenüber der Arbeitgeberin erhoben zu haben. 
Somit kann nicht ausgeschlossen werden
, dass 
verfahrens
taktische
 Überlegungen dazu geführt haben. 
Nicht relevant ist ferner, dass der Arbeitseinsatz vom 11. Mai 2014 kurzfristig zustande kam, weil ein anderer Mitarbeiter ausgefallen war (vgl. 
Urk. 
1 S. 1, 
Urk. 
7/23 S. 2). Der Beschwerde
führer war gleichwohl gehalten, rechtzeitig zur Arbeit zu erscheinen. Dies tat er indessen nicht, was zur aktenkundigen Verwarnung führte. 
4.3
    
Der Beschwerdeführer anerkannte, 
auch 
nach der Verwarnung vom 11. Mai 2014 
wiederum
 
verspätet zum Dienst erschien
en zu sein
 (Urk. 
7/23 S. 2). Dass es sich, wie der Beschwerdeführer geltend macht, nur um eine Verspätung von wenigen Minuten gehandelt hat, vermag ihn nicht zu entlasten. Der Beschwer
deführer war 
zuvor aufgrund von
 wiederholten verspäteten Dienstantritten 
förmlich 
verwarnt worden. 
Dass ein rechtzeitiger Arbeitsbeginn ganz allgemein zu den elementaren Pflichten eines Arbeitnehmers gehört, bedarf keiner nähe
ren Erörterung. Nach der Verwarnung war das künftige rechtzeitige Erscheinen f
ür den For
tbestand des Arbeitsverhältnisses am Arbeitsplatz 
von besonderer Bedeutung. Aus arbeitslosenversicherungsrechtlicher Sicht war der Beschwer
deführer in dieser Situation gehalten, alles Zumutbare vorzusehen, um weitere Verspätungen zu verhindern. Dazu hätte es 
entgegen 
seiner
 Auffassung (vgl. 
Urk. 
1 S. 1, 
Urk. 
7/26 S. 1) 
gehört, eine Zugverbindung zu wählen, die trotz einer allfälligen Verzögerung 
im Bahnverkehr 
den rechtzeitigen Arbeitsbeginn erlaubt hätte. 
4.4
    
Die erneute Verspätung nach der a
usdrücklichen Verwarnung ist ein 
nachvoll
-
zieh
barer
 und vom Beschwerdeführer 
gesetzter
 Grund für die Auf
lö
sung des Arbeitsverhältnisses
. 
Die anderen vom Beschwerdeführer genannte
n
 Gründe, dass es sich um eine Rachekündigung gehandelt habe, überzeugen nicht. Dies behauptete er erstmals im Beschwerdeverfahren
. In
 der Stellung
nahme vom 20. August 2014
,
 vor Erlass der Einstellung
,
 war davon nicht die Rede, ebenso wenig 
in der Einsprache. 
Dort
 hatte er dafür geltend gemacht, es habe sich um eine nicht zumutbare Anstellung gehandelt. Der Beschwerdeführer wies auf Vertragswidrigkeiten seitens der Arbeitgeberin hin, ohne dies
e
 aber zu substantiieren. Eine Prüfung dieser Einwände im 
Einspracheverfahren
 unter
blieb somit zu Recht (Urk. 
7/26 S. 
1). 
Auch anderweitige 
Sachverhaltsabklärun
gen
, insbesondere im Zusammenhang mit der Arbeitszeiterfassung, 
waren nicht angezeigt
. Wie dargelegt wurde, 
ist 
die genaue
 Dauer der Verspätung nicht entscheidend (vgl. vorstehende E. 4.3). 
4
.5
    
Es steht nach dem G
esagten mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer wiederholt 
verspätet
 
zur Arbeit erschien
en ist
, wobei auch eine förmliche
 Abmahnung
 nichts daran änderte
. Die in diesem Zusammenhang erfolgte Auflösung des Arbeitsverhältnisses muss sich der Beschwerdeführer als selbstverschuldete Arbeitslosigkeit im Sinne von 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. a AVIG ent
gegenhalten lassen. Die Einstellung erfolgte somit zu Recht. 
5.
    
Die Einstellung von 36 Tagen Dauer entspricht einer Sanktion im Bereich des schweren Verschuldens. Nachdem der Beschwerdeführer förmlich abgemahnt und ihm für den Fall künftiger Verspätungen die Auflösung des Arbeitsverhält
nisses ausdrücklich angedroht worden war, erschien er wiederum zu spät, ohne dass hierfür ein von ihm 
nicht 
zu vertretender Grund vorlag (vgl. 
Urk. 
7/23 
S. 2). Damit verhielt sich der Beschwerdeführer grobfahrlässig, was eine Sanktion im Bereich des schweren Verschuldens rechtfertigt. Die Einstellung von 36 Tagen Dauer ist mithin nicht zu beanstanden. Dies hat die Abweisung der gegen den Entscheid der Beschwerdegegnerin erhobenen 
Beschwerde
 zur Folge. 
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
SpitzWilhelm