zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00605 · 2020-06-22 · de
Neuanmeldung, keine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen. Auf das MEDAS-Gutachten kann auch nach gescheiterter beruflicher Eingliederungsmassnahmen abgestellt werden.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00605
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Stadler
Urteil
 vom 
22. Juni 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Kaspar Gehring
KSPartner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1971, 
arbeitete 
von
 Juli 2005 bis Ende August 2012 als Elektromonteur auf temporärer Basis, vermittelt durch die 
Y.___
 AG (vgl. Urk. 10/12, Urk. 10/20).
 Am 3. September 2012 stürzte der Versicherte nachts aus dem Bett und zog sich dabei eine Prellung der rechten Schulter zu (vgl. Schaden
meldung vom 12. September 2012, Urk. 10/8/163). 
In der Folge war er bei vor
be
stehenden belastungsabhängigen Schulterschmerzen zu 100 % arbeits
un
fähig (vgl. Arztbericht vom 5. November 2012, Urk. 10/8/131). 
Am 15. März 2013 erfolgte ein operativer Eingriff (Schulterarthroskopie, 
Rotatorenmanschetten
-Rekon
struktion, 
Bicepstenotomie
 rechts
; vgl. Operationsbericht der Uniklinik 
Z.___
, Urk. 10/8/48). 
Mit Verfügung vom 19. April 2013 beurteilte die Unfall
ver
si
cherung die bestehenden Beschwerden spätestens seit dem 5. Dezember 2012 nicht mehr 
als 
unfallbedingt, sondern ausschliesslich krankhafter Natur und stellte in der Folge die Versicherungsleistungen 
(Taggeld und Heilkosten) per 5. 
De
zem
ber 2012 ein (vgl. Urk. 10/8/33f.). 
    
Am 18. Juli 2013 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte unter Hin
weis auf die 
Beschwerden in der rechten Schulter
 bei der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistungen der Inva
li
den
ver
siche
rung an (Urk. 10/4
). Die IV-Stelle klärte die erwerblichen und medi
zini
schen Ver
hältnisse ab und zog die Akten der zustän
di
gen Unfallversicherung (Urk. 
10
/
8
)
 sowie der Krankentaggeldversicherung (Urk. 
10
/
10
) bei. Weiter 
holte
 sie 
Berichte der behandelnden Ärzte (Urk
. 
10/14
, Urk. 
10/16
, Urk. 
10
/2
2
, 
Urk. 10/31
, Urk. 
10
/3
7
, Urk. 
10/
4
3
) sowie einen Aus
zug aus dem In
divi
duellen Konto de
s
 Versicherten (IK
Auszug, Urk. 
10
/1
1
) ein und ersuchte die Arbeitgeberin um Aus
künfte (vgl. Arbeitgeber
frage
bogen vom 
21. August 2013
, Urk. 
10
/1
2
).
 
Zur Klärung beruflicher Ein
gliederungs
mass
nahmen fand am 8. Oktober 2013 bei der IV-Stelle ein per
sön
liches Gespräch statt (Urk. 10/20 S. 2ff.). Die IV-Stelle gewährte dem Versicherten im Rahmen der Früh
in
tervention Kostengutsprache für Arbeits
vermittlung vom 3. Dezember 2013 bis 2. Juni 2014, durchgeführt von der 
A.___
 AG (vgl. Mitteilung vom 29. No
vem
ber 2013, Urk. 10/19), sowie anschliessend für die Zeit vom 12. Mai bis 11. November 2014 ein
en
 Arbeitsversuch bei der 
B.___
 AG (vgl. M
itteilung vom 7. Mai 2014, Urk. 
10/26). 
Aufgrund ko
gni
tiver Einschränkungen wurde der Arbeitsversuch vorzeitig per 15. August 2014 abgebrochen und die Rentenprüfung einge
leitet (vgl. Mitteilung vom 26. 
Au
gust 20
14, Urk. 10/34). Gestützt auf die
 aktenbasierte Einschätzung von Dr. med. 
C.___
, Facharzt für Chirurgie sowie Arzt des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD), vom 4. März 2015 (Urk. 10/45 S. 4f.) 
verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2. Juli 2015 einen Rentenanspruch (vgl. Urk. 10/47). 
1.2
    
Am 12. Oktober 2015 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 10/50). Von der IV-Stelle darauf hingewiesen, dass 
er 
zur Glaubhaftmachung einer gesundheitlichen Veränderung entsprechende aktu
el
le Beweismittel beibringen müsse (Urk. 10/51), reichte der Versicherte den Arzt
bericht von Dr. med. 
D.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 5.
 
November 2015 (Urk. 10/52) ein. 
In der Folge übernahm die IV-Stelle die Kos
ten für ein 
Arbeits
training vom 
1. Juni bis 27
. 
November 2016
 (vgl. Mit
teilung vom 
26. Mai 2016
, Urk. 
10
/
66
)
, welches mit Mitteilung vom 3. November 2016 bis am 28. Mai 2017 verlängert wurde (vgl. Urk. 10/82). Ausserdem ge
währte die IV-Stelle dem Versicherten Kostengutsprache für einen Ausbil
dungs
kurs «Moderne Reinigungspraxis» vom 21. 
b
is 24. November 2016 (vgl. Mittei
lung vom 3. November 2016, Urk. 10/83) sowie für D
eutsch Einzelunterricht vom 24. 
April bis 28. Mai 2017 (vgl. Mitteilung vom 25. April 2017, Urk. 10/100). Mit Mitteilung vom 31. Mai 2017 schloss die IV-Stelle die Eingliederungsaktivitäten ab, da trotz pflichtbewussten Bemühungen keine geeignete Anstellung gefunden werden konnte (vgl. Urk. 10/104). 
Während den Ein
glie
de
rungsmassnahmen sprach die IV-Stelle jeweils Taggelder zu (Urk. 
10/70, U
rk. 
10/78
, Urk. 
10/86, Urk. 10/93
), letztmals für den 
28. Mai 2017
 (Urk. 
10/93
).
    
Die IV-Stelle leitete die Rentenprüfung ein und holte den Bericht der behan
deln
den Ärztin (Urk. 10/110) ein und veranlasste eine polydisziplinäre (internistisch, orthopädisch, psychiatrisch, neuropsychologisch) Begutachtung durch die 
E.___
, über welche am 30. Januar 2018 berichtet wurde (Urk. 10/119). Von keiner rentenrelevanten gesund
heit
lich
en Beeinträchtigung ausgehend stellte die IV
-Stelle mit Vorbescheid vom 27. 
April 2018 die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 10/120). 
Da
ge
gen erhob 
der
 Versicherte am 
15. Mai
 2018 (
Urk. 10/121)
 sowie ergänzend am 
21.
 
Juni
 2018 (
Urk. 10/126
)
 und 22. August 2018 (Urk. 10/129)
 Einwand.
 Die IV-Stelle 
ersuchte die 
E.___
 um eine ergänzende Stellungnahme (vgl. gut
achter
li
che Stellungnahme vom 5. Dezember 2018, Urk. 10/132). Schliesslich nahm der Versicherte mit Eingabe vom 4. Februar 2019 zu sämtl
ichen Akten Stellung (Urk. 
10/135). Gestützt auf die abschliessende S
tellungnahme des RAD-Arztes Dr. 
med. 
F.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Trau
ma
tolo
gie (vgl. Feststellungsblatt, Urk. 10/136)
,
 verneinte die IV-Stelle mit Ver
1
fügung vom 5. Juli 2019 wie vorbeschi
eden einen Rentenanspruch (Urk. 
10/138 = Urk. 
2). 
2.
    
Gegen die Leistungsabweisung erhob der Ver
sicherte mit Eingabe vom 6. Sep
tember 2019 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung vom 5. Juli 2019 sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu ver
pflich
ten, ihm eine Rente der Invalidenversicherung auszurichten. In prozessualer Hin
sicht beantragte er, es sei ihm die unentgelt
liche Prozessführung sowie ein
 un
ent
gelt
lichen Rechtsbeistand zu gewähren (Urk. 1). 
    
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 
16
. 
Okto
ber 201
9
 (Urk. 
9
) auf Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung vom 
1
8. 
Oktober 2019
 wurde de
m
 Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort zur Kenntnisnahme zuge
stellt (Urk. 
11
).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 
der Verordnung über
 die Invalidenversicherung [IVV]
), so ist im Beschwerdeverfah
ren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch rele
vante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.4
    
Den von Versicherung
strägern im Verfahren nach Art. 
44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezial
ärzte (sogenannte Administrativgutachten) ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper
tise sprechen (BGE
 
135 V 465 E. 
4.4; Urteil des Bundesgerichts 9C_823/2018 vom 
11. Juni 2019 E. 
2 mit Hinweisen).
 
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist ent
scheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
    
2.1
    
In der angefochtenen Verfügung vom 
5
. 
Juli 
2019
 (Urk. 2) hielt die Be
schwe
rde
gegnerin fest, 
es liege keine rentenrelevante gesundheitliche Beeinträchtigung vor. Aus den Assessmentberichten lasse sich keine dauerhaft geltende, kate
go
ri
sche oder einheitliche Verneinung einer Arbeitsfähigkeit im ersten Arbeitsmarkt ableiten
. 
Der Beschwerdeführer sei für einfache, leichte angepasste Tätigkeiten voll arbeitsfähig. 
2.2
    
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vom 6. Septem
ber 2019 (Urk. 1) zusammengefasst geltend, 
auf das polydisziplinäre Gut
ach
ten könne nicht abgestellt werden. Die beruflichen Abklärungen würden nicht genügend berücksichtigt werden respektive die Gutachter hätten sich nicht ge
nü
gend mit den Abweichungen zwischen der medizinisch-theoretischen Arbeits
fä
higkeit und den Ergebnissen der beruflichen Eingliederung auseinan
der
gesetzt. E
ine medizinische Begründung für eine volle Arbeitsfähigkeit sei dem Gutachten nicht zu entnehmen. 
2.3
    
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 
12. Oktober
 201
5
 (Eingangsdatum, Urk. 
10
/
50
) eingetreten. Streitig und zu prüfen ist demnach, ob seit der mit Verfügung vom 
2. Juli 2015
 (Urk. 
10/
4
7
) erfolgten Ren
ten
abweisung bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 
5. Juli 2019
 (Urk. 2) eine invalidenversicherungsrechtlich relevante Verschlechterung des Gesund
heitszustands des Beschwerdeführers eingetreten ist.
3.
3.1
    
Die Uniklinik 
Z.___
 berichtete am 25. Mai 2013, d
er Beschwerdeführer leide 
seit ca. vier bis fünf Jahren 
an rechtsseitigen belastungsabhängigen Schulter
schmerzen, welche sich nach einem Unfall Anfang September 2012 verstärkt hät
ten. 
Eine 
Arthro
-Magnetresonanztomographie (MRT) habe eine zystische Läsion im Bereich des Tuberculum majus mit Teilruptur der 
Subscapularissehne
 sowie 
Bicepstendinopathie
 gezeigt. 
Physiotherapie und Analgetika hätten zu keiner befriedigenden Situation geführt
, so dass am 15. März 2013
 an der Uni
klinik 
Z.___
 eine Schulter
arthroskopie, eine 
Rotatorenmanschetten
-Rekon
struk
tion sowie eine 
Biceps
tenotomie
 auf der rechten Seite durchgeführt wurde
n (
Opera
tions
be
richt, Urk. 10/8/48). 
Der postoperative Verlauf sei regelrecht mit deutlicher 
Regredienz
 der Beschwerden und guter Beweglichkeit, wobei die Maximalkraft drei Monate postoperativ noch nicht symmetrisch sei (vgl. Arzt
bericht vom 25.
 
Juni 2013, Urk. 10/8/26). 
A
ufgrund der Zunahme der Schmerzen beim Kraft- und Belastungs
auf
bau wurde der Beschwerdeführer 
Ende Januar 2014 
in der 
Klinik G.___
 vorstellig (vgl. Arztbericht vom 17. Februar 2014, Urk. 10/22). Bildgebende Befunde würden eine relativ geringe Distanz zwischen 
Coracoid
 und Humerus zeigen, welche mögli
cher
weise die per
si
stierenden Schmer
zen im anterioren Schulterbereich erkläre
. Die Ärzte empfah
len eine haltungs
verbes
sernde Physiotherapie zur Verbesserung (vgl. Arzt
bericht vom 11. 
Juni 2014, Urk. 10/31). 
3.2
    
Seit Juli 2014 war der Beschwerdeführer ausserdem a
uf
grund 
einer
 depressiven Stimmungslage bei Dr. med. 
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psy
cho
thera
pie, in psychiatrischer Behandlung. Dieser hielt in seinem Arztbericht vom 24. No
vember 2014 (Urk. 10/43) folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fest:
- 
Agoraphobie und soziale Phobie (ICD-10: F40.0 und F40.1), bestehend seit der Kindheit
- 
Leichte Intelligenzminderung (ICD-10: F70)
; zwei Intelligenztest hätten einen Intelligenzquotienten (IQ) von 84 und 68 ergeben 
- 
Seit der Beschwerdeführer in der Schweiz lebe, habe er praktisch nur 
Temporärjobs
 erhalten (ICD-10: Z55 und Z56)
    
D
ass der Beschwerdeführer alleine lebe
 (ICD-10: Z60.2), habe keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. 
    
Der behandelnde Psychiater konstatierte, im Verlaufe der Therapie sei die De
pres
sion verschwunden. Die agoraphobischen und soziophobischen Verhal
tens
weisen seien hingegen kaum besser geworden. Bezüglich der Phobien sei eine Heilung nicht sehr wahrscheinlich. Für leichte, monotone Hilfsarbeiten sei der Beschwer
deführer jedoch vollständig arbeitsfähig. Er benötige starke Anleitung und Kon
trolle sowie Hilfe bei der Arbeitssuche. Ferner seien Arbeiten zu bevor
zugen, die er ohne Ablenkung durch Mitarbeiter ausüben könne. 
3.3
    
In Bezug auf die von Dr. 
H.___
 genannten Diagnosen führte RAD-Arzt Dr. 
C.___
 aus, die mitgeteilte Intelligenzminderung sei nicht zweifelsfrei aus
ge
wie
sen. Es würden widersprüchliche Testungen vorliegen. Der Beschwerde
führer hätte zwar Schwierigkeiten in der Regelschule gehabt, h
abe aber nicht in einer Sonderschule unterrichtet werden müssen. Ebenso würden begründete Befunde für eine Soziophobie mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fehlen, zumal der Beschwerdeführer stets auf Baustellen in Teamarbeit eingesetzt worden sei. Dr. 
C.___
 erachtete den Beschwerdeführer in leichten (angepassten) Tätig
keiten ohne Heben, Tragen und Transportieren von mittelschweren und schweren Lasten, ohne (beidseitiges) Arbeiten in Armvorhalteposition und Überkopf
arbei
ten medizinisch-theoretisch 
weiterhin 
zu 100 % arbeitsfähig 
(vgl. Feststellungs
blatt, Urk. 10/45 S. 5)
.
4.
4.1
    
Seit Oktober 2015 war der Beschwerdeführer bei Dr. 
D.___
 in psychiatrischer Behandlung
 (monatlich)
. Diese nannte die Diagnosen einer Agoraphobie (ICD-10: F40.0), einer Sozialphobie (ICD-10: F40.1) sowie fremddiagnostisch einer leichten Intelligenzminderung (ICD-10: F70.8). Hinzu kämen die Beschwerden am rechten Arm, welche die Belastbarkeit des Be
schwerdeführers zusätzlich reduzieren wür
den. 
Dr. 
D.___
 erachtete den Be
schwerdeführer im geschützten Rahmen 
zu mindestens 80 
% arbeitsfähig
, wobei aktuell eine 20 bis 30 % verminderte Leis
tungs
fähigkeit be
stehe
. 
Er sei als kräftiger Hilfsarbeiter in verschiedenen Tätig
keiten viel
seitig einsetzbar, bedürfe hierbei jedoch enger Anleitung und Kontrolle. 
Am ge
eignet
sten sei eine möglichst ruhige, wohlwollende Atmosphäre, in der er durch andere Mitarbeiter nicht gestört werde. In grösserer Gesellschaft entfalte sich seine Sozialphobie eher. 
Eine Erwerbsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt sei nicht gegeben. 
A
n Regeln und Routinen 
könne er sich 
zwar 
gut anpassen
, benötige zur Verinnerlichung je
doch etwas mehr Zeit. Einzelne, einfach
e
 Aufga
ben könne er alleine über
neh
men. Sobald er sich jedoch eigenständig strukturie
ren 
müsse, sei er schnell über
fordert, 
verunsichert und mache Fehler. 
Der Gesund
heits
zustand des Beschwerdeführers sei st
abil und er sei
 motiviert zu 80 
% zu arbeiten und sich selber zu finanzieren. Dr. 
D.___
 konstatierte weiter, der Beschwerde
führer sei bei der Erledigung alltäglicher Lebens
verrichtungen (An- und Aus
kleiden, Aufstehen, Absitzen, Abliegen, Essen, Körperpflege, Verrichtung der Notdurft, Fortbewegung) auf die Hilfe Dritter angewiesen. Ferner lebe er sehr isoliert und benötige auch Hilfe, um gesellschaft
liche Kontakte zu pflegen. Weiter sei der Beschwerdeführer a
ufgrund des psy
chi
schen Zu
stands nicht in der Lage, seine persönlichen, finanziel
len und admini
stra
tiven Angelegenheiten selb
stän
dig zu besorgen
, weshalb eine Beist
andschaft errichtet worden sei
 (vgl. Arzt
be
richt
e
 vom 5. November 2015
 [
Urk. 10/52
]
 und vom
 26. 
Juni 2017 [Urk. 10/110]
, Ernennungsurkunde vom 2. Juni 2016 [Urk. 10/69]
). 
4.2
    
Vom 1. Juni 2016 bis 28. Mai 2017 absolvierte der Beschwerdeführer in einer Altersresidenz ein einjähriges Arbeitstraining im technischen Dienst. 
Gemäss Schlussbericht der 
Stiftung I.___
 
vom 14. Juni 2017 (Urk. 10/106) 
erschien der Be
schwerdeführer 
jeweils 
zuverlässig und pünktlich zum Training. Er habe sich 
sehr hilfsbereit
 gezeigt und 
versucht
,
 jede
 Aufgabe
 zu erfüllen. Einfache wieder
keh
rende Aufgaben wie Entsorgung, Reinigung der Aus
senplätze und Kontrolle der Material
i
en habe der Beschwerdeführer selb
stän
dig 
und ohne Anleitung oder Aufforderung 
erledigen können
 (vgl. auch Urk. 10/105 S. 6)
. Die Aufgaben in den Patientenzimmer
n
 habe er hingegen nicht alleine erledigen können. 
Durch seine Angst vor Menschen fühle sich der Be
schwerde
führer rasch unwohl. Im Team habe er sich jedoch nach anfänglicher Schüch
ternheit bald zurechtfinden können. Er sei sehr bemüht, seine Sozial
phobie zu überwinden.
 Es sei dem Beschwerdeführer gelungen, täglich den Bus zu benutzen und einmal wöchentlich das Mittagessen in der Kantine des Einsatzortes einzu
nehmen (vgl. Urk. 10/105 S. 6). 
Als weitere Schwierigkeit wur
den
 im Schlussbe
richt
 die mangelnden Deutsch
kenntnisse genannt. Der Be
schwer
deführer habe manchmal nicht alles korrekt verstanden, obschon er an
gegeben habe, alles ver
standen zu haben. Zu
dem habe er viele Aufgaben auf
grund seiner rechten Schul
ter nicht erledigen können. Aus Sicht des 
Vorgesetzten sei es schwierig für den Beschwerdeführer
,
 eine geeignete Stelle
 im ersten Arbeits
markt
 zu finden. 
Der Beschwerdeführer sei ein Künstler. 
Für 
ihn
 sei es nicht möglich, in einem Arbeits
umfeld zu arbeiten, in dem Druck herrsche. Dem könne er weder körperlich noch kognitiv standhalten. 
Er sei in der Arbeitsausführung sehr langsam (vgl. Urk.
 
10/105 S. 7). Es werde deshalb die Rentenprüfung emp
fohlen. 
4.3
    
Im Zusammenhang mit der Neuanmeldung wurde der Beschwerdeführer i
m Auf
trag der Beschwerdegegnerin im Oktober 2017 am 
E.___
 polydisziplinär (internistisch, orthopädisch, psychiatrisch und neuro
psychologisch) begutachtet (vgl. Guta
chten vom 30. Januar 2018, Urk. 
10/119). 
4.
3
.
1
    
Im Rahmen der internistischen Untersuchung wurde eine Hypertonie sowie eine Adipositas Grad I festgehalten. Eine Optimierung der antihypertensiven Medika
tion und eine Gewichtsreduktion seien deshalb notwendig. Spezifische internis
ti
sche Beschwerden seien jedoch keine vorgetragen worden. Es bestehe
 aus internis
tischer Sicht
 kein ausreichender Anhalt für eine Einschränkung der A
r
beits
fä
hig
keit (Urk. 10/119 S. 
10f.). 
4.
3
.2
    
Der orthopädische Gutachter führte aus, während der Exploration habe der Beschwerdeführer vorran
gig über Schulterschmerzen rech
t
s
 mit Akzentuierung un
ter Belastung sowie gelegentliche lumbale Rückenschmerzen geklagt.
 
Das rechte Schultergelenk zeige sich frei beweglich, Schonbewegungen in der Spontan
mo
torik seien keine auszumachen, die Entkleidung gelinge geschickt und zeit
ge
recht. Im Bereich des 
Sulcus
 der langen Bizepssehne sowie 
Coracoi
d
 und Tuberculum majus seien 
D
r
u
ckdolenzen
 angegeben worden. 
Gestützt auf die kern
spin
tomographische Untersuchung 
diagnostizierte 
der orthopädische Gutachter 
ein leicht
gradiges Supraspinatus
sehnen-Syndrom des rechten Schul
terge
lenks bei kleiner Partialruptur
. Erfahrungsgemäss liege kein klinisch mass
gebli
cher Befund bezüglich einer dauerhaft anzunehmenden funktionellen Beein
träch
tigung oder Schmerzreaktion vor. Der seitengleiche Muskelbefund der Arme sowie auch die symmetrische 
Beschwielung
 der Hände zeuge von einer ausrei
chenden und als symmetrisch anzunehmenden Alltagsaktivität und 
einem
 
Arm
gebrauch des Beschwer
de
führers. 
Trotzdem sei der Beschwerdeführer aufgrund der erhobenen Befunde in seiner Arbeitsfähigkeit qualitativ limitiert. In einem 100%-Pensum zumutbar seien überwiegend körperlich leichte bis gelegentlich mittelschwere Arbeiten. Zu vermeiden seien ausschliesslich/überwiegend Tätig
keiten in Schul
terhöhe oder über Kopf bzw. mit Kraftaufwand über den ausge
streckten rechten Arm. Für die ursprüngliche Tätigkeit des Beschwerdeführers als angelernter 
Elektriker im Bau
gewerbe bestehe eine dauerhaft anzunehmende vollständige Arbeitsun
fähig
keit (Urk. 10/119 S. 18f.). 
4.
3
.3
    
Dr. med. 
J.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, konstatierte, 
der Beschwerdeführer habe vorrangig über kognitive Beeinträchtigungen und Unsicherheiten im Sozialkontakt, insbesondere die Befürchtung, Fehler zu mach
en und Anweisungen von Vorgesetzten nicht korrekt zu befolgen, berichtet. 
Er habe angegeben, Anleitung bei der Arbeit zu benötigen. Es falle ihm schwer, selbständig zu arbeiten. Über eine darüberhinausgehende höhergradige psy
chi
sche Beeinträchtigung habe der Beschwerdeführer nicht berichtet. Eine solche sei in der vertieften Exploration auch nicht herauszuarbeiten gewesen. 
Im Rahmen der psychiatrischen Untersuchung hätten sich keine namhaften Auffälligkeiten ge
zeigt, insbesondere seien Stimmung, Antrieb und affektive Schwingungs
fähig
keit nicht erheblich beeinträchtigt, sodass eine affektive Erkrankung nicht zu diagnostizieren sei. Auch eine anderweitige psychiatrische Erkrankung liege nicht vor. Die vom Beschwerdeführer berichteten Ängste und Unsicherheiten seien durchaus normalpsychologisch im Rahmen der begrenzten kognitiven Fähig
kei
ten bei schlichter Grundintelligenz zu verstehen. Eine eigenständige Angst
erkran
kung liege aus Sicht des psychiatrischen Gutachters nicht vor. Eine soziale Phobie - wie aktenk
undig erwogen - 
wäre
 zudem therap
ierbar und eine hieraus resultie
rende invalidisierende Gesundheitsstörung nicht anzunehmen, zumal die Thera
pie der Wahl hier auch ein Expositionstraining und nicht eine Be
stärkung eines Vermeidungsverhaltens (zum Beispiel durch Herausnahme aus sozialen, auch arbeitsbezogenen Kontexten) sei. Aus psychiatrischer Sicht liege somit keine Erkrankung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vor. Es bestehe eine voll
schichtige Arbeitsfähigkeit in geistig einfachen, gut strukturierten Ar
bei
ten ohne höhere Verantwortung
 (Urk. 10/119 S. 24)
. 
    
Der Beschwerdeführer habe zwar berichtet, in den Jahren 2013 und 2014 an einer depressiven Episode gelitten zu haben, ein depressives Syndrom liege jedoch an
gesichts der aktuell erhobenen Befunde nicht mehr vor. Die ambulante psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung könne aus Gründen der Rezidiv
prophylaxe fortgeführt werden, sei jedoch auch neben einer voll
schich
ti
gen Arbeitstätigkeit realisierbar
 (Urk. 10/119 S. 25)
. 
4.
3
.4
    
Im Rahmen der neuropsychologischen Exploration habe sich der Beschwerde
füh
rer wach, orientiert, 
attent
, eloquent, mnestisch und in der Auffassung sicher präsentiert. Er sei im Verlauf nicht ermüdet. 
Die testpsychologische Erhebung habe leicht unterdurchschnittliche Leistungen bezüglich der kognitiven Ver
arbei
tungsgeschwindigkeiten, des wahrnehmungsgebundenen logischen Den
kens und 
der kurzfristigen visuellen Merkfähigkeit erbracht. Deutlicher be
einträchtigt habe sich die längerfristige Behaltensleistung visueller Inhalte ge
zeigt. Akten
kundig werde eine Intelligenzminderung beschrieben, die seit Geburt bestünde. Das aktuell durchgeführte MRI (Magnetresonanztomographie) des Kopfes habe keine Befunde ergeben, die eine erworbene kognitive Störung eigenständig begründen könnten
. Der erhobene neuropsychologische Befund habe einen IQ von 81 Punk
ten erbracht (mit 10%iger Irrtums
wahr
schein
lich
keit liege der wahre Wert zwi
schen 76 und 90). Die Kriterien einer Intelligenz
minderung nach ICD-10 seien somit nicht erfüllt. Das Ausmass der kognitiven Störung des Beschwerde
führers sei als leicht zu klassifizieren. Zur Ausbildungs- und Berufsb
iographie des 
Beschwerdeführers passend seien die Minderleistungen im Rahmen eines Ge
burts
gebrechens aus
reichend verstehbar. 
Arbeitstätigkeiten mit gehobenem kogn
i
tivem Anspruch seien ungeeignet. In einer leidensan
ge
passten, kognitiv ein
fachen Tätigkeit sei aus neuropsychologischer Sicht von keiner Minderung der Arbeitsfähigkeit aus
zu
gehen
 (Urk. 10/119 S. 3
3f.
)
. 
4.
3
.5
    
Die Gutachter hielten zusammenfassend fest, es bestehe ein leichtgradiges Supra
spinatussehnen-Syndrom des rechten 
Schultergelenks bei kleiner Par
t
i
al
ruptur, eine leichte kognitive Störung, eine Hype
rtonie und eine Adipositas Grad 
I, wobei die Schultergelenkserkrankung eine Einschränkung der kör
per
lichen Belast
bar
keit und die schlichte Grundintelligenz bzw. leichte kognitive Störung eine Ein
grenzung der Arbeitsfähigkeit auf geistig einfache Tätigkeiten
 bedinge (Urk. 
10/119 S. 37). 
D
ie Ar
beits
fähigkeit des Beschwerde
führers in der zuletzt ausgeübten sowie jedweder vergleichbaren Tätigkeit 
sei 
aufgrund der ortho
pä
di
schen Gesundheitsstörung nicht mehr gegeben. In an
de
ren, kör
perlich leich
ten, geistig einfachen, wechsel
belastend oder überwiegend sitzend ausge
übten Tätig
keiten des allgemeinen Arbeitsmarkts ohne häufigen Armeinsatz über der Hori
zontalen sei je
doch keine Minderung der Arbeits
fähig
keit zu at
tes
tieren. Der Beschwe
rde
führer habe trotz konnataler schlichter
 Grund
begabung bereits im ersten Arbeitsmarkt gearbeitet, eine die Arbeits
fähigkeit in geistig ein
fachen Tätig
keiten mindernde kognitive Störung sei mithin nicht plausibel, zumal Hin
weise für eine prozesshafte oder später erworbene zerebrale Schädigung feh
len würden (Urk. 10/119 S. 34f.). 
5.
 
5.1
    
In der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) stützte sich die Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf das polydisziplinäre Gutachten der 
E.___
 vom 30. Januar 2018. 
5.2
    
Das polydisziplinäre Gutachten der 
E.___
 vom 30
. 
Januar
 201
8
 (Urk. 10/119)
 
umfasste die Fachrichtungen Allgemeine Innere Medizin, Orthopädie, Psychiatrie und Neuro
psychologie. Die Gutachter Dr. med. 
K.___
, Allgemeine Innere Medizin, Dr. med. 
L.___
, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, und Dr. 
J.___
 verfü
gen 
über den entsprechenden Facharzttitel und waren somit in ihren Fach
ge
bieten zur Beurteilung des Gesund
heitszustandes und der Arbeitsfähigkeit 
des
 Beschwerdeführer
s
 befähigt. 
Gegen das neuropsychologische Teilgutachten brachte 
der
 Beschwerdeführer unter anderem vo
r, dem beigezogenen 
Neurologen 
Prof. Dr. med. 
M.___
, 
Fach
arzt 
Neurologie FMH,
 fehle es an einer zureichenden fachlichen Qualifi
kation (
Urk. 
1 S. 8
).
 Aus dem 
neuropsychologischen Teilg
utachten 
geht jedoch hervor, dass Prof. Dr. 
M.___
 für die testpsycho
logische Erhebung sowie deren Auswertung und Interpretation den Neuropsychologen Mag. 
rer
. nat. 
N.___
 hinzu
ge
zo
gen hat
. Ferner reichte die 
E.___
 ein Urteil des Kantonsgerichts Thurgau vom 5. September 2018, 
worin
 Prof. Dr. 
M.___
 
unter Hinweis auf seine
 Weiterbildung im Bereich Neuropsyc
hologie als neuropsychologischer
 Gutachter qualifiziert und 
befähigt bezeichnet wird
, zu den Akten (vgl. Urk. 10/133). Die diesbezüglichen Einwä
nd
e
 
des Beschwerde
führers
 
erweisen sich demnach als unbegründet
.
 
    
Des Weiteren beruht das 
E.___
-Gutachten 
auf eingehenden medizinischen Abklärungen 
(S. 
9f.
, S. 
12-17
, S. 
22f., S. 26-32)
 unter Einschluss von Labortests (S. 48f.) und testpsychologischen Er
hebungen (S. 28-32)
. Die Gutachter 
berücksichtigten die geklagten Beschwerden (S. 
7, S. 11
, S. 
19f., 25f.
) 
und begründeten ihre Einschätzungen (S. 
11
, S. 
18f., S. 24f.,
 S. 
32f.
) in 
Kenntnis der Vorakten (S. 2-7, S. 35f.
)
 sowie der Ergebnisse eines eigens ve
ranlassten MRI des Schädels (S. 
50)
.
 
Die Beurteilung der 
me
di
zi
nisch
en
 Situation
 
und der zumutbaren Restarbeits
fä
higkeit
 leuchte
t
 ein und die Schlussfolgerungen sind begründet (vgl. E. 
1.4
). Das Gutachten der 
E.___
 erfüllt damit grundsätzlich die Anforderungen an eine voll beweiswertige medizinische Expertise
. 
5.3
    
Die von den Gutachtern attestierte 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer der Leiden angepassten Tätigkeit 
(vgl. E. 4.3.5 hiervor) 
wird
 durch die Einschätzung von Dr. 
D.___
, wonach auf dem ersten Arbeitsmarkt keine Erwerbsfähigkeit ge
ge
ben sei (vgl. E. 4.1 hier
vor), in Frage gestellt. Dr. 
D.___
 erachtete den Beschwerdeführer in erster Linie aufgrund einer Agora- und Sozialphobie sowie seiner leichten Intelligenz
minderung nur im geschützten Rahmen einsetzbar. Soweit sie in ihrem Bericht festhielt, der Beschwerdeführer sei bei der Erledigung der alltäglichen Lebensver
richtungen auf die Hilfe Dritter 
angewiesen (Urk. 
10/110 S. 3), steht dies im Widerspruch zu ihrer Aussage, dass im Bereich der Selbstpflege keine Einschrän
kung bestehe (Urk. 10/110 S. 3) sowie den vom Beschwerdeführer getätigten An
gaben im Rahmen der Be
gut
ach
tung bei der 
E.___
. Demnach erledige er den Haushalt selbständig und koche täglich (vgl. Urk. 10/119 S. 9 und S. 12). Ferner hielten die Gutachter fest, dass der Beschwer
de
führer ein flüssiges Gangbild habe und das An- und Aus
kleiden zügig und geschickt gelinge (vgl. Urk. 10/119 S. 9). 
Dass der Beschwerdeführer bei der Erledi
gung der alltäglichen Le
bens
verrichtungen auf die Hilfe Dritter angewiesen ist, ist 
entsprechend 
nicht ausgewiesen. 
In Bezug auf die 
Agoraphobie
 habe der Beschwerde
führer während der Begut
achtung zwar darauf hin
gewiesen, dass er Menschenan
samm
lungen meide (vgl. Urk. 10/119 S. 8), jedoch auch er
wähnt, dass er über
wiegend die öffentlichen Verkehrsmittel be
nutze (Urk. 10/119 S.
 12; vgl. auch Urk. 
10/106). 
Ferner habe der Beschwerde
führer angegeben, drei- bis viermal pro Woche bis zu zwei Stunden spazie
ren zu gehen (vgl. Urk. 10/119 S. 8f.). Betreffend die soziale Phobie habe der Beschwerdeführer gegenüber den Gutachtern von Unsicherheiten im Sozialkontakt, insbesondere der Angst, Fehler zu machen, berichtet (vgl. Urk. 10/119 S. 24)
, gleichzeitig aber phobisches Ver
halten und Panikattacken verneint (vgl. Urk. 10/119 S. 23). Der psychiatrische Gutachter beschrieb den Beschwerdeführer ruhig und gelassen, im Kontakt freundlich und auskunftsbereit. Weiter sei der Beschwerdeführer in der Lage gewesen, den Augenkontakt zu halten
 (Urk. 10/119 S. 22). Angesichts dessen 
ist 
eine die Arbeitsfähigkeit einschränkende soziale Phobie 
nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
ausgewiesen.
 
Im Übrigen war der Be
schwer
de
führer jahrelang als Hilfsarbeiter auf Baustellen tätig, was ebenfalls gegen das Vorliegen einer iv-relevanten sozialen Phobie spricht. 
Vor dem Hintergrund, dass die Gutachter den Be
schwer
de
führer während der Explo
ration allseits voll orientiert wahr
nah
men und seine Aufmerksamkeit und Kon
zen
tration als unauf
fällig sowie das Lang- und Kurz
zeitgedächtnis als intakt be
ur
teilten (vgl. Urk. 10/119 S. 22f.) und der Be
schwerdeführer nach eigenen Anga
ben in der Lage ist, die Haus- und Reinigungs
arbeiten selbständig zu erledigen (vgl. Urk. 10/119 S. 12), ist die Aussage, dass der Beschwerdeführer an seinem Arbeitsort regel
mässig die Orientierung verlieren würde und entsprechend nicht alleine eingesetzt werden
 
könne (vgl. Urk. 10/105 S. 7), nicht plausibel. Im Übri
gen wurde mehrfach erwähnt, dass der Beschwer
deführer Routinearbeiten sehr zuverlässig erledige (vgl. Urk. 10/106, Urk. 10/110). 
Was die vom Beschwerde
führer 
geltend gemachte kognitive Beein
trächtigung
 betrifft, ist festzuhalten, dass eine auf geringe Intelligenz zurückzu
führende Erwerbsunfähigkeit in der Regel erst als gesundheitlich verursacht
 
gilt, wenn die Intelligenz im medizinischen Sinne vermindert ist, der IQ mithin weni
ger als 70 
beträgt, wohingegen nicht als ge
sund
heitliche Beeinträchtigung im Sinne von Art. 7 Abs. 2 ATSG eine Intelligenz im unteren Normalbereich, also bei einem IQ zwischen 
70 und 84, zu betrachten ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_741/2013 vom 16. März 2015 E. 3.2.1 mit Hinweisen). Vorliegend hat 
der neuropsychologische 
E.___
-Gutachter
 mittels 
neuropsychologischer 
Test
ung
 den IQ de
s Beschwerdeführers
 bestimmt, welcher durchschnittlich bei 
81
 lag
 
und damit 
unterdurchschnittlich 
sei
 (Urk. 10/
119
/
28-30). In Anbetracht dieses
 Werte
s
 kann
 unter Berücksichtigung der zitierten bundesgerichtlichen Rechtsprechung 
nicht
 von einer gesund
heitlichen Beeinträchtigung ausgegangen werden. 
Die 
E.___
-Gutachter
 legte
n
 jedenfalls unter Bezugnahme auf mehrere Begebenhei
ten über
zeugend dar, weshalb es de
m
 
Beschwerdeführer
 trotz 
unterdurchschnitt
licher
 Intelligenz möglich sein sollte, vollzeitlich einer beruflichen Tätigkeit ohne hohe Anfor
derungen an die intellektuellen Fähigkeiten nachzugehen
 (vgl. Urk. 10/119 S. 35
)
. 
Zudem war er 
mehrere Jahre 
in verschiedenen Berufsfeldern auf dem ersten Arbeitsmarkt er
werbs
tätig (vgl. Urk. 10/62). 
Dass die Gutachter den Beschwerde
führer aufgrund der Berufsanamnese sowie des durchgeführten MRI des Kopfes, wonach es keine Hinweise auf eine erworbene kognitive Störung gebe (vgl. Urk. 10/119 S. 33 und S. 50), in geistig einfachen Tätigkeiten 
erwerbsfähig erachteten, ist nachvoll
zieh
bar. 
Ausserdem hätte sich diese Störung nicht erst seit Juli 2015 eingestellt. 
5.4
    
Soweit der Beschwerdeführer 
sodann 
geltend macht
e
, dass die medizinische Ein
schätzung der Leistungsfähigkeit durch 
die Gutachter
 in offensichtlicher und erheblicher Diskrepanz zur festgestellten Leistungsfähigkeit anlässlich der 
beruf
lichen 
Ab
klärungen 
durch die Institution 
I.___
 
stehe (Urk. 1 S. 
4 ff.
), kann ihm
 ebenfalls
 nicht gefolgt werden. Nach der Rechtsprechung ist die Frage nach den noch zumut
baren Tätigkeiten und Arbeitsleistungen nach Massgabe der objek
tiv fest
stell
baren Gesundheits
schä
di
gung in erster Linie durch die Ärzte und nicht durch die Eingliederungsfachleute auf der Grundlage der von ihnen erho
be
nen, subjektiven Arbeitsleistung zu beantworten (Urteile des Bun
des
gerichts 9C_396/2014 vom 15. 
April 2015 E. 5.4 und 9C_401/2014 vom 26. No
vember 2014 E. 4.2.2
,
 je mit Hinweis). Steht eine medizinische Einschätzung der Leis
tungs
fähigkeit aber in offensichtlicher und er
heblicher Diskrepanz zu einer Leis
tung, wie sie während einer ausführlichen beruflichen Abklärung bei ein
wand
freiem Arbeitsverhalten/-einsatz der versicherten Person effektiv realisiert wurde und gemäss Einschätzung der Berufsfachleute objektiv realisierbar ist, vermag dies ernsthafte Zweifel an den ärztlichen Annahmen zu begründen und ist das Einholen einer klärenden me
di
zinischen Stellungnahme grundsätzlich unabding
bar (Urteile 8C_411/2015 vom 17. September 2015 E. 5.2; 9C_737/2011 vom 16. Oktober 2012 E. 3.3; 9C_833/2007 vom 4. Juli 2008 E. 3.3.2). Dies ist vor
liegend allerdings nicht der Fall.
 
Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers haben sich die Gutachter mit Blick auf die von ihnen erhobenen Diagnosen hinreichend mit den Ausführungen 
der Berufsfachleute auseinandergesetzt. Hierbei wiesen sie zu Recht auch auf die anderslautenden Einschätzungen hin. Ausserdem erachte
ten sie eine Tätigkeit in geschütztem Rahmen gar als kontraproduktiv (Urk. 10/119 S. 35). Auf Nachfrage hin, begründeten die Gutachter in ihrer Stellung
nahme vom 5. Dezember 2018, weshalb den 
Arbeitsassessments
 per se kein eigenständiger Beweiswert hinsichtlich medizinisch-theoretischer Einschätzung der Arbeitsfähigkeit zukommt (Urk. 10/132). Mit den Gutachtern ist davon aus
zugehen, dass sich an der grundsätzlichen Fähigkeit des Beschwerdeführers
,
 in einer seinen körperlichen und geistigen Fähigkeiten angepassten Tätigkeit im ersten Arbeitsmarkt erwerbstätig zu sein, seit seiner letztmaligen effektiven Berufstätigkeit nichts geändert hat, was auch seine grundsätzlich selbständige Alltagsbewältigung aufzeigt.
 Laut Schlussbericht der Institution 
I.___
 schei
ter
te die berufliche Mass
nahme 
auch an 
den Defiziten in Bezug auf die sprach
lichen Kenntnisse des Be
schwer
deführers
. 
Der Vorgesetzte sah die grösste Schwie
rig
keit in den fehlen
den Deutschkenntnissen (vgl. Urk. 10/105 S. 7). Eben
so er
hielt d
er 
Beschwerde
führer nach einem Vorstellungs
gespräch 
aufgrund seiner kör
per
lichen Ein
schrän
kun
g
 
eine Ab
sage 
(Urk. 
10/106 S. 2).
 
Die Berufs
ab
klä
rungsberichte wecken daher keine ernsthaften Zweifel an der fachärztlichen Ein
schätzung der Arbeits
fähigkeit (aus somatischer
 und psychiatrischer
 Sicht) durch 
die Gutachter der 
E.___
.
    
Das 
gutachterliche
 Zumutbarkeitsprofil sowie die Arbeitsfähigkeitseinschätzung erweisen sich aufgrund der vorhandenen Befunde 
trotz gescheiterter beruflicher Eingliederung im Reinigungsdienst 
als nachvollziehbar, weshalb darauf abgestellt werden kann.
5.5
    
N
ach dem Gesagten 
kann
 auf das Gutachten der 
E.___
 vom 30
. 
Januar 2018
 ab
ge
stellt werden. Es ist somit erstellt, dass der Beschwerdeführer in einer ange
passten Tätigkeit (
körperlich leichten und kognitiv einfachen Tätigkeit
) zu 
10
0
 
% arbeits
fähig ist
. 
    
Nach Lage der Akten ist eine Veränderung der krankheitsbe
dingten Ar
beits
un
fä
higkeit seit der letzt
maligen Überprüfung des Rentenan
spruchs im Sinne einer revisionsrechtlich relevanten Verschlechterung daher nicht mit dem Beweisgrad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit ausgewiesen. Aufgrund dessen braucht die Bemessung des Invaliditätsgra
des nicht überprüft zu werden, zumal die Beschwerdegegnerin bereits im Rahmen der erst
maligen Rentenprüfung davon aus
ging, dass dem Beschwerde
führer die angestammte Tätigkeit als angelernter Elektromonteur nicht mehr zumutbar ist, er indes in einer behinderungs
an
ge
pass
ten Tätig
keit zu 100 % arbeitsfähig ist (vgl. Urk. 10/44, Urk. 10/47). Die den Anspruch 
auf eine Rente verneinende Verfügung vom 5. Juli 2019 besteht damit zu Recht und die Beschwerde ist abzuweisen.
6.
6.1
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und 
Verbeiständung
 erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche 
Verbeistän
dung
 notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
 
Als bedürftig gilt eine Person, wenn sie ohne Beeinträchtigung des für sie und ihre Familie nötigen Lebensunterhalts nicht in der Lage ist, die Prozesskosten zu bestreiten (Urteil des Bundesgerichts 9C_617/2009 vom 1
5. Januar 2010 E. 6.2.1 mit Hin
weisen).
    
D
e
r
 Beschwerdeführer ersuchte mit Beschwerde vom 
6. September 2019
 um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 
sowie um Bestellung von Rechts
anwalt lic. iur. Kaspar Gehring als unentgeltlichen Rechtsvertreter 
(
Urk. 
1 S. 2). Die Vorausset
zungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung
 und unentgeltlichen Rechtsvertretung
 
gemäss § 
16 des Gesetzes 
über das Sozialversi
cherungsgericht (GSVGer) sind erfüllt (vgl.
 
Urk. 3, 
Urk. 
7-8
), weshalb dem Gesuch stattzugeben ist.
6.2
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kos
ten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und 
vor
liegend 
auf 
Fr. 7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie de
m
 unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen
.
6.3
    
Rechtsanwalt lic. iur. 
Kaspar Gehring
 machte mit Honorarnote vom 
28. Oktober 2019
 einen Aufwand von total 9 Stunden sowie Barauslagen von 
Fr. 
1
35.-- geltend (Urk. 12), was der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses insgesamt angemessen erscheint. 
Unter Berücksichtigung des gerichts
üblichen Stundenansatzes von Fr. 220.-- (zuzüglich MWSt) ist
 die Entschädigung auf Fr. 2'277.85
 (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen. 
6.4
    
Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur Nach
zah
lung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (
§ 
16 
Abs. 
4 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer).
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des
 Gesuch
s
 vom 
6. September 2019
 wird 
dem Beschwerdeführer die unent
geltliche 
Rechtspflege
 gewährt;
und 
erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Kaspar Gehring, Zürich,
 wird mit Fr. 
2’277.85
 (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichts
kasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Kaspar Gehring
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu 
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstStadler