zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00816 · 2017-02-20 · de
Rentenaufhebung wegen Widersetzlichkeit im Revisionsverfahren, Mitwirkung nachträglich angeboten, Rückweisung zur Überprüfung des Leistungsanspruchs.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00816
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Lanzicher
Urteil 
vom 
20. Februar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Kübler
Wiegand Kübler Rechtsanwälte
Stadthausstrasse 125, Postfach 2578, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1972, ohne erlernten Beruf, arbeitete zuletzt bis am 30. April 2009 während ca. neun Stunden pro Woche als Tankwart. Am 26. Mai 2009 meldete er sich unter Hinweis auf ein psychisches Leiden („Nerven“) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/7 Ziff. 5.4 und Ziff. 6.2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, 
IV-Stelle, tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen und holte unter anderem das Gutachten des Dr. med. 
Y.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 14. Juli 2010 (Urk. 8/34) ein, in welchem dieser eine paranoide Schizophrenie diagnostizierte (S. 11). Mit Verfügung vom 3. März 2011 (Urk. 8/56 und Urk. 8/53) sprach sie dem Versicherten basierend auf ei
nem Invaliditätsgrad von 90 % mit Wirkung ab 1. Juni 2010 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu (samt Kinderrente, vgl. Verfügung vom 10. März 2011, Urk. 8/58).
1.2
    
Nachdem sich der Versicherte am 22. März 2011 (Urk. 8/65) ergänzend zum Bezug einer 
Hilflosenentschädigung
 angemeldet hatte (Abweisung des Gesu
ches mit Verfügung vom 6. Oktober 2011, Urk. 8/101), leitete die IV-Stelle im Juli 2011 (Urk. 8/73) ein Rentenrevisionsverfahren ein und tätigte erneut medizinische und berufliche Abklärungen, unter anderem holte sie das Gut
achten der 
Z.___
 vom 22. Mai 2012 (Urk. 8/107) ein, in welchem wiederum die Hauptdiagnose einer paranoiden Schizophrenie gestellt wurde (S. 12). Am 17. August 2012
 (Urk. 8/111) be
stätigte die IV-Stelle den unveränderten Rentenanspruch und auferlegte dem Versicherten gleichzeitig (Urk. 8/110) eine Schadenminderungspflicht im Sinne einer strikten Benzodiazepin-Abstinenz sowie einer ärztlich kontrol
lierten Gewichtsreduktion.
1.3
    
Im August 2013 (Urk. 8/112) leitete die IV-Stelle wiederum ein 
Rentenrevi
sionsverfahren
 ein und holte ärztliche Auskünfte ein. Am 5. Dezember 2013 (Urk. 8/131) teilte sie dem Versicherten mit, dass sie eine umfassende medi
zinische Untersuchung als notwendig erachte. Am 7. Dezember 2013 (Urk. 8/134) gelangte dieser schriftlich an die IV-Stelle und verwies auf sei
nen Rechtsanwalt. Nach Aufforderung vom 10. Dezember 2013 (Urk. 8/135) um Benennung desselben teilte er mit, dieser werde sich bei Bedarf selber melden (Urk. 8/136). Am 22. Januar 2014 gab die IV-Stelle die 
Gutachter
stelle
 (MEDAS 
A.___
) sowie die begutachtenden Ärzte bekannt (Dr. med. 
B.___
, Allgemeine Innere Medizin, Dr. 
C.___
, Psychiatrie und Psy
chotherapie, Dr. 
D.___
, Rheumatologie; Urk. 8/142), worauf der Versi
cherte sein Einverständnis mit der Begutachtung bekannt gab, indes um „nä
here Ärzte“ ersuchte
 (Urk. 8/146)
. Am 27. Januar 2014 (Urk. 8/145) teilte die IV-Stelle mit, dass die Begutachtungsstellen nach dem Zufallsprinzip ausge
wählt würden und keine Möglichkeit bestehe, die Ärzte zu ändern. Am 28. Januar 2014 (Urk. 8/147) verschickte die MEDAS 
A.___
 die Termin
bestätigung (4. März 2014 08.00 Uhr, 09.30 Uhr und 10.30 Uhr). Am 4. März 2014 (Urk. 8/151-153) berichtete der Versicherte der IV-Stelle telefonisch, er befinde sich momentan in Russland und habe einen Unfall erlitten (
Treppen
sturz
). Am folgenden Tag meldete sich der Versicherte erneut telefonisch und entschuldigte sich für sein Nichterscheinen bei der Gutachterstelle (Urk. 8/150).
    
Mit Schreiben vom 7. März 2014 (Urk. 8/154) forderte die IV-Stelle den Versi
cherten zur Einreichung der unterschriebenen Bereitschaftserklärung zur Abklärung am 26. März 2014 auf und stellte im Falle des Ausbleibens einen Entscheid aufgrund der Akten mit der möglichen Folge der 
Leistungseinstel
lung
 in Aussicht. Am 11. März 2014 (Urk. 8/155) teilte der Versicherte mit, dass ihm der Termin vom 26. März 2014 nicht passe, worauf die IV-Stelle am genannten Termin festhielt (Urk. 8/156). Am 13. März 2014 (Urk. 8/157) 
folgte die neuerliche Terminbestätigung durch die MEDAS 
A.___
 samt Angabe der beteiligten Ärzte (Dr. 
D.___
, Rheumatologie, Dr. 
B.___
, Allgemeine Innere Medizin, med. prakt. 
E.___
, Psychiatrie und Psychothera
pie). Am 17. März 2014 (Urk. 8/158, vgl. auch Urk. 8/159-160) teilte der Versicherte mit, den Termin nicht wahrzunehmen, er sei zwar wieder in der Schweiz, aber der Termin sei viel zu kurzfristig. Er müsse zu seinen Ärzten und zum Rechtsanwalt. Nachdem sich der Versicherte der Begutachtung nicht unterzogen hatte, verfügte die IV-Stelle nach durchgeführtem 
Vorbe
scheidverfahren
 (Urk. 8/165 und Urk. 8/178), in dessen Verlauf verschiedene Stellungnahmen des Versicherten eingingen, am 14. Juli 2014 (Urk. 8/184) die Einstellung der Rente. Zur Begründung wurde ausgeführt, es könnte da
von ausgegangen werden, dass bei Benzodiazepin-Abstinenz sowie erfolgter ärztlich kontrollierter Gewichtsabnahme eine optimal leidensangepasste, kör
perlich leichte, wechselbelastende, geistig einfache Tätigkeit vollzeitig ohne Leistungseinbusse ausgeführt werden 
könne.
    
Am 25. August 2014 übersandte die IV-Stelle dem hiesigen Gericht die vom Versicherten bei der Verwaltung erhobene Beschwerde (Urk. 17/1, vgl. auch Urk. 17/8) und reichte am 4. sowie 5. September 2014 (Urk. 17/8 und Urk. 17/10) weitere Eingaben des Versicherten nach (Urk. 17/9 und Urk. 17/11). Der Versicherte hatte sich zwischenzeitlich wiederholt selber ans Gericht gewandt (Urk. 17/6-7). Mit Gerichtsverfügung vom 8. September 2014 (Urk. 17/12) wurde dem Versicherten Frist zur Verbesserung seiner als ungenügend erachteten Beschwerde angesetzt unter dem Hinweis, dass bei Nichtnachkommen der Auflagen auf die Beschwerde nicht eingetreten werde. Am 9., 10., 11. und 17. September 2014 (Urk. 17/14-15 und Urk. 17/17-18) reichte der Versicherte weitere Schriften ein. Nach einer entsprechenden te
lefonischen Mitteilung des Gerichts vom 18. September 2014 (Urk. 21) trat das hiesige Gericht mit Beschluss vom 29. September 2014 (Urk. 17/22; Pro
zess Nr. IV.2014.00818) mangels 
rechtsgenüglicher
 Beschwerde darauf nicht ein.
    
Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 9C_724/2014 vom 11. November 2014 (Urk. 17/24) mangels 
rechtsgenügli
cher
 Beschwerdeschrift sowie fehlender Auflage des angefochtenen Ent
scheids nicht ein.
1.4
    
Mit Schreiben vom 22. Januar 2014 (
richtig wohl: 2015; 
Urk. 8/204) stellte der Versicherte bei der IV-Stelle das Gesuch um Weiterausrichtung der Inva
lidenrente unter dem Vorhalt, die Einstellung per 31. Juli 2014 sei unkorrekt. Am 27. Januar 2015 (Urk. 8/206) setzte ihm die IV-Stelle Frist zur Einrei
chung von Beweismitteln zur Glaubhaftmachung einer wesentlichen Verän
derung der tatsächlichen Verhältnisse an. Nach Erlass des Vorbescheides am 17. März 2015 (Urk. 8/207), mit welchem das Nichteintreten auf das neue Leistungsbegehren in Aussicht gestellt worden war, teilte der Versicherte am 25. März 2015 (Urk. 8/208/2) mit, er sei nach der langen Zeit jetzt sicher, dass er „IV Revision 
solten
 gehen“ und die IV-Stelle ihn nun anmelden dürfe.
    
Am 2. Juni 2015 (Urk. 8/213) ersuchten die Sozialen Dienste der Stadt Win
terthur unter Auflage einer Vollmacht (Urk. 8/214) um Akteneinsicht, welche am 10. Juni 2015 (Urk. 8/215) gewährt wurde. Mit Verfügung vom 17. Juni 2015 (Urk. 2) trat die IV-Stelle mangels glaubhafter Darlegung einer wesent
lichen Änderung der tatsächlichen Verhältnisse auf das Leistungsbegehren nicht ein.
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte, neu vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Kübler, am 19. August 2015 (Urk. 1) Beschwerde mit dem Rechtsbegehren um Aufhebung der angefochtenen Verfügung und 
Zusprache
 einer ganzen Rente ab wann rechtens; eventualiter sei die Sache an die IV-Stelle zurück
zuweisen, damit sie auf das Gesuch vom 23. Januar 2015 eintrete. Weiter ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (S. 2). Mit Ver
fügung vom 28. August 2015 (Urk. 5) holte das hiesige Gericht einstweilen die Akten der IV-Stelle ein (Urk. 8/1-221). Auf Gerichtsverfügung vom 11. September 2015 (Urk. 9) hin schloss die IV-Stelle am 8. Oktober 2015 (Urk. 11) auf Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung vom 20. Oktober 2015 (Urk. 12) wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 
Prozessfüh
rung
 bewilligt und es wurde ihm Rechtsanwalt Stephan Kübler als unentgelt
licher Rechtsvertreter für das Verfahren bestellt.
    
Mit Beschluss vom 14. März 2016 trat das hiesige Gericht auf das 
replicando
 gestellte (Urk. 16) 
Ausstandsbegehren
 nicht ein und zog die (Rest
-
)Akten des Prozesses IV
.
2014.00818 bei (Urk. 18). Auf die gegen den 
Nichteintretensbe
schluss
 erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 8C_209/2016 vom 9. Mai 2016 nicht ein (Urk. 21). Am 2
2. 
Juni 2016 verzichtete die 
Be
schwerdegegnerin
 auf das Einreichen einer Duplik (Urk. 24), was dem Be
schwerdeführer mit Verfügung vom 24. Juni 2016 mitgeteilt wurde (Urk. 25). Die daraufhin eingereichte Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 
 
16. August 2016 (Urk. 26) wurde der Beschwerdegegnerin mit Mitteilung vom 17. August 2016 (Urk. 28) zur Kenntnis gebracht.
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgeset
zes über die Invalidenversicherung, 
IVG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Be
tracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreivier
telsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 Abs. 2 IVG).
1.
3
    
Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die er
forderlichen Auskünfte ein, wobei mündlich erteilte Auskünfte schriftlich festzuhalten sind. In Ergänzung zur Untersuchungspflicht der Verwaltung kommt den Versicherten eine Pflicht zur Mitwirkung bei der 
Sachverhaltsab
klärung
 zu: Die Versicherten und ihre Arbeitgeber haben beim Vollzug der Sozialversicherungsgesetze unentgeltlich mitzuwirken (Art. 28 Abs. 1 ATSG). Wer Versicherungsleistungen beansprucht, muss nach Art. 28 Abs. 2 ATSG unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versicherungsleistungen erforderlich sind.
 
Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger nach Art. 43 Abs. 3 ATSG aufgrund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten 
be
schliessen
. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die 
Rechtsfolgen hinweisen, wobei ihnen eine angemess
ene Bedenkzeit einzu
räumen ist.
    
Die Leistungsverweigerung oder –
einstellung
 wegen unterlassener Mitwir
kung im Sinne von Art. 43 Abs. 3 ATSG ist in dem Sinne als 
resolutiv
 be
dingter Endentscheid zu verstehen, als die Leistungen ab demjenigen Zeit
punkt wieder zu erbringen sind, ab dem die Mitwirkung nachträglich geleis
tet wird, sofern sich die Anspruchsvoraussetzungen alsdann als erfüllt er
weisen (vgl. 
Ki
eser
, ATSG-Kommentar, 3. Aufl.
 2015, N 103 zu Art. 43 ATSG, Urteile des Bundesgerichts 9C_235/2013 vom 10. September 2013 E. 3.2, 8C_281/2012 vom 30. Mai 2012 E. 3.2.2, 8C_733/2010 vom 10. Dezember 2010 E. 5.6 mit Hinweisen und 9C_994/2009 vom 22. März 2010 E. 5.2).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene leistungsabweisende Verfügung vom 17. Juni 2015 (Urk. 2) damit, dass der Beschwerdeführer mit seinem Gesuch um Ausrichtung einer IV-Rente vom 23. Januar 2015 nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung vom 14. Juli 2014 wesentlich verändert hätten. Auf das Gesuch werde deshalb nicht eingetreten. Im Verfahren ergänzte sie
 (Urk. 11)
, dass in der rentenaufhebenden Verfügung vom 14. Juli 2014 aufgrund der Akten über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers habe entschieden werden müssen, nachdem dieser der mehrmaligen Aufforderung zur Teil
nahme an einer Begutachtung zur Überprüfung der ihm auferlegten 
Scha
denminderungspflicht
 nicht nachgekommen sei. Dem nachgereichten 
Bericht von 
Dr. 
med. 
F.___
, Facharzt allgemeine Medizin FMH,
 sei keine wesentliche Veränderung der Verhältnisse zu
 entnehmen. Vielmehr sei aus diesem er
sichtlich, dass der Beschwerdeführer der ihm auferlegten 
Schadenminde
rungspflicht
 nicht nachgekommen sei.
2.2
    
Der Beschwerdeführer 
stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt
 (
Urk. 
16), 
die Schadenminderungspflicht (strikte Benzodiazepin-Abstinenz und ärztlich kontrollierte Gewichtsreduktion) sei ihm zu Unrecht auferlegt worden, nachdem er gemäss den Gutachtern 
einzig
 aufgrund seiner paranoi
den Schizophrenie nicht arbeitsfähig sei, die Adipositas und die Benzodiaze
pin-Abhängigkeit hingegen keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Es sei gerade nicht überwiegend wahrscheinlich, dass er bei Einhalten der Schadenminderungspflicht eine Verbesserung seiner Erwerbsfähigkeit hätte herbeiführen können (S. 9 f.). Zudem s
ei offensichtlich, dass er nicht in der 
Lage gewesen sei, seine Verfahrensrechte adäquat zu wahren. Die 
Beschwer
degegnerin
 hätte ihm deshalb vo
n
 Amtes wegen einen Rechtsbeistand beige
ben müssen. Sie habe dies jedoch unterlassen und seine Verfahrensrechte damit grob verletzt. Die Verfügung vom 14. Juli 2014 sei deshalb nichtig. Dasselbe gelte für den Beschwerdeentscheid des hiesigen Gerichts (S. 11-14). Die Verfügung sei zudem zweifellos unrichtig, weshalb die Beschwerde vom hiesigen Gericht mit einer substituierten Begründung zu schützen sei (S. 14 f.). 
Den von der Beschwerdegegnerin angeordneten medizinischen Abklärun
gen würde er sich nunmehr auf jeden Fall unterziehen (S. 15). Im Verfahren ergänzte er (Urk. 
26), er sei in Bezug auf das Beschwerdeverfahren 
vor dem hiesigen Gericht 
offensichtlich urteilsunfähig gewesen. Es sei damit eine von Amtes wegen abzuklärende Prozessvoraussetzung nicht erfüllt gewesen.
3.
3.1
    
Der Beschwerdeführer machte geltend, ihm hätte 
im 
im
 August 2013 eingelei
teten Revisionsverfahren von 
Amtes
 wegen ein Rechtsbeistand be
i
ge
ge
ben 
werden 
müssen. 
W
o die Verhältnisse es erfordern
,
 
wird 
der 
gesuch
stellenden
 Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt (
Art. 
37 Abs. 4 ATSG). Voraussetzung für die Beigabe eines Rechtsbeistandes ist damit ein Gesuch der versicherten Person, welches 
vom Beschwerdeführer
 unstrittig nicht eingereicht 
worden war
. Entgegen der Ansicht 
des Beschwerdeführers war es nicht offensichtlich, dass er nicht in der Lage war, seine Verfahrens
rechte im besagten Verfahren zu wahren. So reagierte er jeweils umgehend auf Schreiben der Beschwerdegegnerin und teilte dieser wiederholt mit, dass er 
damit
 nicht einverstanden sei
 (vgl. u.a. Urk. 8/141, Urk. 8/155, Urk. 8/158, Urk. 
8/166, Urk. 
8/168, Urk. 8/170 und Urk.
 
8/180
)
, 
ersuchte um 
Fristerstre
ckung
 (Urk. 8/1
68), 
auch füllte er den Revisionsfragebogen (Urk. 8/112
 und Urk. 
8/114
) 
fristgerecht aus. 
Die Eingaben des Beschwerdeführers mögen teilweise 
schwer
verständlich sein
, 
doch
 
dürfte
 das auch an seinen 
Deutsch
kenntnissen
 liegen. Jedenfalls rechtfertigten sie nicht, ihm von Amtes wegen einen Rechtsbeistand beizugeben
, zumal das sozialversicherungsrechtliche Verfahren vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht wird und das Gericht eine umfassende Kognition hat
. 
Von einer 
krassen
 Verfahrensverletzung, aufgrund welcher die Verfügung vom 14. Juli 2014 nichtig wäre
 (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 1C_573/2014 vom 29. April 2015 E. 2.1)
, 
kann da
mit nicht gesprochen werden.
3.2
    
Ebenso wenig lassen die handschriftlichen Eingaben des Beschwerdeführers 
auf eine prozessbezogene Urteilsunfähigkeit 
im Beschwerdeverfahren 
schliessen. 
Wie zudem bereits in E. 3.6.2 des Beschlusses vom 14. März 2016
 
(Urk. 18) ausgeführt, wurde der 
Nichteintretensbeschluss
 des hiesigen Ge
richts vom 29. September 2014 (Prozess-Nr. IV.2014.00818; Urk. 8/202) vom Bundesgericht geschützt. Faktisch verlangt der Beschwerdeführer die Nichti
gerklärung des bundesgerichtlichen Entscheids durch das kantonale 
Gericht. Solches wäre allerdings am Bundesgericht geltend zu machen und nicht am kantonalen Gericht. Hierfür ist das 
hiesige
 Gericht nicht zuständig.
    
Wäre 
der Beschwerdeführer
 tatsächlich (teilweise) urteilsunfähig gewesen, so ist 
im Übrigen 
davon auszugehen, dass seine Ehefrau beispielsweise bei der Erwachsenenschutzbehörde Hilfe gesucht oder sich an die Sozialen Dienste gewandt hätte, welche den Beschwerdeführer in einem früheren Verfahren bereits einmal vertraten
 (Urk. 8/96)
 und von welchen der Beschwerdeführer und seine Familie seit September 2014 unterstützt 
werden
 (Urk. 3)
. 
Die Mit
arbeitenden der Sozialen Dienste wären 
a
ufgrund von 
Art. 
443 Abs. 2 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) verpflichtet gewesen, der 
Erwach
senenschutzbehörde
 Meldung zu erstatten, wenn ihnen der Beschwerdeführer hilfsbedürftig erschienen wäre. Eine solche Meldung scheint jedoch nicht erfolgt zu sein. 
Für das hiesige Gericht bestand demnach kein Anlass, an der Prozessfähigkeit des Beschwerdeführers zu zweifeln beziehungsweise Nach
forschungen in Bezug auf eine allfällige Urteilsunfähigkeit anzustellen. Auch von einer Nichtigkeit des 
Nichteintretensbeschlusses
 des hiesigen Gerichts vom 29. September 2014 ist damit nicht auszugehen.
3.3
    
Die rentenaufhebende Verfügung vom 14. Juli 2014 ist damit 
nach wie vor rechtsgültig
. Der Beschwerdeführer ersuchte das hiesige Gericht, ihm die 
ein
gestellte
 Rente mit der substituierten Begründung der zweifellosen Unrichtig
keit wieder zu gewähren. 
Dies 
ist
 vorliegend jedoch 
- 
selbst wenn eine zwei
fellose Unrichtigkeit bejaht werden könnte
 -
 nicht möglich. Mittels substitu
ierter Begründung kann das Gericht lediglich eine im Ergebnis richtige aber falsch begründete Verfügung aus anderen rechtlichen Überlegungen schüt
zen. Vorliegend verlangte der Beschwerdeführer jedoch die Aufhebung einer seiner Ansicht nach falschen Verfügung, was einer unzulässigen 
Wiederer
wägung
 der ursprünglichen Verfügung durch das Gericht gleichkäme (vgl. dazu BGE 125 V 368 E. 3b).
 Ob die Verfügung vom 14. Juli 2014 als zwei
fellos unrichtig anzusehen wäre, kann damit offen bleiben.
4.
4.1
    
Im 
im
 
August 2013 (Urk. 8/112) 
eingeleiteten Revisionsv
erfahren
 
wertete
 die Beschwerdegegnerin die vom Beschwerdeführer auch nach Verstreichen der angesetzten Bedenkzeit und nach Darlegung der Säumnisfolgen (Urk. 
8/154
/1 f. und Urk. 8/156
) weiterhin aufrechterhaltene Weigerung, sich der angeordneten Begutachtung durch 
die 
MEDAS
 
A.___
 
(Urk. 8/154/3) 
zu unterziehen (Urk. 
8/155 und
 
Urk. 8/158-160
), als schuldhafte Verletzung der Mitwirkungspflicht 
gemäss
 Art. 43 Abs. 2 ATS
G
.
 
In der Folge teilte sie 
ihm 
mit Vorbescheid vom 1. April 2014 (Urk. 8/165) mit, dass beabsichtigt 
werde, 
die bislang ausgerichtete Rente 
aufzuheben, da ohne Begutachtung der Gesundheitszustand nicht beurteilt werden könne. 
Mit Eingabe vom
 16. April 2014 zeigte sich der Beschwerdeführer zwar bereit, sich einer Be
gutachtung zu unterziehen (Urk. 8/172), doch war die Beschwerdegegnerin in ihrem erneuten Vorbescheid vom 26. Mai 2014 (Urk. 8/17
8
) der Ansicht, dass der Beschwerdeführer bereits zweimal einen Termin erhalten und nicht ein
gehalten habe. Die nicht eingehaltenen Termine seien jedes Mal mit Kosten verbunden, weshalb es keinen dritten Termin gebe. Der Beschwerdeführer opponierte 
diesbezüglich nicht
. Die Beschwerdegegnerin hob daraufhin die Rente des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 
14. Juli 2014 auf (Urk. 8/184). Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das hiesige Gericht mit Beschluss vom 29. September 2014 nicht ein (
Urk. 17/22
). 
    
Die Rente des Beschwerdeführers wurde damit infolge Widersetzlichkeit im Rahmen der angeordneten Begutachtung aufgehoben. 
Eine eigentliche mate
rielle Prüfung gestützt auf beweiskräftige ärztliche Berichte konnte damals nicht stattfinden. Insofern muss vorliegend kein Nachweis einer Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen erbracht werden
. 
Es genügt 
diesfalls
, dass die versicherte Person ihren Widerstand aufgibt und mit der Verwaltung ko
operiert. Die in 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV statuierte analoge Anwendung der für die Rentenrevision geltenden Regeln entfällt 
(vgl. Meyer/
Reichmuth
, Bundesge
setz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Auf
l
.
 2014, N 126 zu Art. 30-31
 IVG
 mit Hinweis 
und E. 1.3 
hievor
).
4.2
    
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts macht die nach Erlass einer gestützt auf Art. 43 Abs. 3 ATSG verfügten Leistungseinstellung erklärte Mitwirkungsbereitschaft die frühere Widersetzlichkeit nicht ungeschehen. Die nachträglich erklärte Bereitschaft ist gegebenenfalls als Neuanmeldung zu verstehen mit der Wirkung, dass die Leistungen für die Zukunft erneut aus
gerichtet werden, wenn die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind (Urteile des Bundesgerichts 8C_733/2010 vom 10. Dezember 2010 E. 5.6
 und
 
9C_994/2010 vom 22. März 2010 E. 5.1
; vgl. auch BGE 139 V 585 
 
E. 6.3.7.4
).
    
Am 2
2. 
Januar 2015 meldete sich der Beschwerdeführer erneut zum Leis
- 
tungs
bezug
 an (Urk. 8/204). 
Am 25. März 2015 (Urk. 8/208) wie auch im 
Beschwerdeverfahren versicherte er, sich den von der Beschwerdegegnerin angeordneten medizinischen Abklärungen nun auf jeden Fall zu unterziehen (Urk. 16 S. 15). 
Die Beschwerdegegnerin ist daher zu Unrecht auf das neue Leistungsgesuch nicht eingetreten. 
Die Sache ist 
deshalb
 an die 
Beschwerde
gegnerin
 zurückzuweisen, damit diese 
nach Vornahme der erforderlichen Abklärungen 
prüfe, ob die Voraussetzungen für 
eine
 erneute Ausrichtung der Leistungen erfüllt seien.
 
5.
    
5.1
    
Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG sind ermessensweise auf Fr. 
8
00.
-- 
festzusetzen
 und der unterliegenden Beschwerdegegnerin auf
zuerlegen
. 
5
.2
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss 
§ 
8 in Ver
bindung mit 
§ 
7 
Abs. 
1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Ent
schädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
 
SVGer
) wird na
mentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
5
.3
    
Der von Rechtsanwalt 
Kübler 
mit Eingabe vom 
1
6. 
August 2016 (Urk. 26) 
geltend gemachte Aufwand von 
16 
Stunden 
40 Minuten 
(Urk. 
27
) ist der Be
deutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht angemes
sen, 
da allein die 
Eintretensfrage
 und nicht die materielle 
Anspruchsberechti
gung
 strittig war und die im Zusammenhang mit dem offensichtlich unge
rechtfertigten 
Ausstandsbegehren
 getätigten Bemühungen (Urk. 18) unnötig waren und damit nicht zu entschädigen sind. 
    
Angesichts der zu studierenden gut 
200
 Aktenstücke der 
Beschwerdegegne
rin
,
 welche für die strittige Frage nur in geringem Umfang einschlägig wa
ren, der summarisch begründeten Beschwerde mit Substantiierung des Ge
suchs um unentgeltliche Rechtspflege (Urk. 1),
 der 
(zu entschädigenden) 15
- und 
2-
seitigen Rechtsschriften
 (Urk. 16 und Urk. 26) 
sowie der in ähnlichen Fällen zugesprochenen Beträgen ist die Entschädigung von Rechtsanwalt 
Kübler 
bei Anwendung des gerichtsübl
ichen Stundenansatzes von 
Fr. 
22
0.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer)
 sowie Barauslagen von 
Fr. 
106.10
 auf 
Fr. 
2‘800.-- 
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
    
Entsprechend 
dem Ausgang des Verfahrens ist diese Prozessentschädigung
 der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1
7. 
Juni 2015 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit 
sie über die Neuanmel
dung vom 2
2. 
Januar 2015 materiell befinde.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
8
00.-- werden 
der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Stephan Kübler, Winterthur, eine Prozessentschädigung von Fr. 2'800.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Stephan Kübler
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Ko
pie von 
Urk. 
27
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLanzicher