zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00160 · 2025-12-22 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei verspäteter Einreichung eines Zertifikats einer rechtzeitig absolvierten Online-Pflichtinformation.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00160
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Senn als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
 vom 
22. Dezember 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der im Jahre 
1988 geborene 
X.___
 war ab 1. Dezember 2020 bei der 
Y.___
 AG angestellt (Urk. 6/12). Mit Schreiben vom 28. März 2024 kündigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis fristgerecht per 31. Mai 2024 (Urk. 6/109). Am 5. Juni 2024 stell
t
e sich der Versicherte der Arbeitsvermittlung zur Verfügung (Urk. 6/10) und beantragte ab 1. Juni 2024 die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung (Urk. 6/5).
1.2
    
Nachdem
 
der
 
Versicherte
 
eine
 
Bestätigung
 
für
 
ein
 
Pflichtinformationsmodul
 
für
 
Stellensuchende
 
verspätet
 
eingereicht
 
hatte,
 
wurde
 
er
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
17. Juli 2024 für die Dauer von 5 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt (Urk. 6/95
-96
). Infolge Arbeitsbeginns per 1. September 2024 meldete sich der Versicherte
 
am
 
31.
 
Juli
 
2024
 
per
 
Ende
 
August
 
2024
 
von
 
der
 
Stellensuche
 
ab
 
(Urk. 6/9). 
Mit 
Einspracheentscheid
 vom 2. August 2024 bestätigte das Amt für Arbeit die verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 28. August 2024 Beschwerde und beantragte sinngemäss die Reduktion respektive Aufhebung der ergangenen Einstellung in der Anspruchsberechtigung (Urk. 1).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 18. September 2024 beantragte der Beschwerdegegner die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 19. September 2024 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Da
 
der
 
Streitwert
 
Fr.
 
30’000.--
 
nicht
 
übersteigt,
 
fällt
 
die
 
Beurteilung
 
der
 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
1.2
    
Nach
 
Art.
 
17
 
Abs.
 
1
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
die
 
obligatorische
 
Arbeitslosen
ver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) muss die versicherte Per
son, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zu
ständi
gen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei
den oder zu verkürzen. Unter anderem ist sie verpflichtet, auf Weisung der zu
ständigen
 
Amtsstelle
 
an
 
arbeitsmarktlichen
 
Massnahmen
 
teilzunehmen,
 
die
 
ihre Vermittlungsfähigkeit fördern (Art.
 
17 Abs.
 
3 
lit
.
 
a AVIG)
,
 sowie an Beratungs
gesprächen und Informationsveranstaltungen teilzunehmen (Art.
 
17 Abs.
 
3 
lit
.
 
b AVIG). 
1.3
    
Gemäss
 Art.
 
30 Abs.
 
1 
lit
. d AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchs
berechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt oder eine arbeitsmarktliche 
Massnahme
 ohne entschuldbaren Grund nicht antritt, abbricht oder deren Durchführung oder Zweck durch ihr Verhalten beeinträchtigt oder verunmöglicht.
1.4
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art.
 
30 Abs.
 
3 AVIG) und beträgt 1
 
bis
 
15
 
Tage bei leichtem, 16
 
bis
 
30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis
 
60
 
Tage bei schwerem Verschulden (Art.
 
45 Abs.
 
3 
der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent
schädigung
; 
AVIV
).
2.
2.1
    
Der
 
Beschwerdegegner
 
begründete
 
den
 
angefochtenen
 
Einspracheentscheid
 
damit, dass der Beschwerdeführer mit Weisung vom 11. Juni 2024 aufgefordert worden sei, die Bestätigung der Online-Pflichtinformation einzureichen; dies sei innert Frist nicht erfolgt. 
Bei einem erstmaligen Nichtbefolgen einer Weisung sei gemäss Einstellraster von einer Einstelldauer von 5 bis 8 Tagen auszugehen, sodass eine Einstellung für die Dauer von 5 Tagen als angemessen erscheine (Urk.
 
2).
2.2
    
Demgegenüber machte der 
Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, dass er aufgrund der Ausführungen von Herr
n
 
Z.___
, seines RAV-Beraters,
 der Auffassung gewesen sei, dass er den Online-Test nur online einreichen müsse, wie auch die Arbeitsbemühungen. Er habe den Kurs am 20. Juni 2024 erfolgreich 
abgeschlossen
 
 bei
 der Nichteinreichung des Zertifikats handle es sich um ein Missverständnis (Urk. 1).
3.
3.1
    
Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer den verlangten Test online am 20. Juni 2024 gemacht, das entsprechende Zertifikat aber nicht fristgerecht eingereicht hat (Urk. 6/47).
    
Der
 
Weisung
 
des
 
RAV-Beraters
 
zur
 
Einreichung
 
von
 
Unterlagen
 
vom
 
11.
 
Juni
 
2024 ist dabei zu entnehmen, dass die Bestätigung der 
Online Pflichtinformation
 bis zum 6. Juli 2024 einzureichen 
war
. Aus dem genannten Schreiben ist zudem ersichtlich, dass die entsprechende Bestätigung nicht online eingereicht werden kann (Urk. 6/108).
    
Bei dieser Ausgangslage konnte der Beschwerdeführer nicht davon ausgehen, dass die angeforderte Bestätigung direkt online übermittelt wird, auch wenn dies mittlerweile 
technisch zweifelsohne
 möglich wäre
 
(vgl. dazu Urk. 6/108 in Bezug auf Arbeitsbemühungen, Arbeitszeugnisse sowie Diplome, Zertifikate und Fähigkeitsausweise)
. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung erfolgte demnach grundsätzlich zu Recht
. 
Zu prüfen bleibt die Dauer der verfügten Einstellung, insbesondere der Grad des dafür massgebenden Verschuldens (vgl. E. 1.4 hiervor).
3
.2
    
Gemäss
 
einschlägigem 
Einstellraster der AVIG-Praxis ALE 
(
Rz
. 
D79
 Ziff. 3.A1
) ist
 für das erstmalige Fernbleiben/Versäumnis von einem Infotag, Beratungs- oder Kontrollgespräch
 – entsprechend den Ausführungen des Beschwerdegegners -
 
ein Einstellrahmen
 von 5 bis 8 Tagen 
vorgesehen. Dabei ist allerdings anzumerken, dass der Beschwerdeführer die Online-Pflichtinformation unbestrittenermassen rechtzeitig absolviert hat. Vorgeworfen wird ihm lediglich die nicht fristgerechte Einreichung des Zertifikats. Vor diesem Hintergrund erscheint es 
sachgerechter
, vorliegend von einem Nichtbefolgen weiterer Weisungen 
im Sinne der
 Beschaffung von Unterlagen auszugehen, was bei einem erstmaligen Verstoss zu einem Einstellrahmen von 3 bis 10 Tagen führt
 (AVIG-Praxis ALE 
Rz
.
 
D79 Ziff.
 
3.B1)
. In Würdigung der vorliegenden Umstände ist dabei von einem geringen 
Fehlverhalten
 auszugehen, sodass 
eine Einstelldauer von 3 Tagen als dem Verschulden angemessen 
erscheint
.
3.3
    
Zusammengefasst ist der angefochtene 
Einspracheentscheid
 in Gutheissung der Beschwerde dahingehend abzuändern, dass die Einstelldauer auf 3 Tage reduziert wird.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde 
wird der 
Einspracheentscheid
 des
 Beschwer
degegners vom 2. August 2024 
dahingehend 
abgeändert, 
dass 
die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
von fünf Tagen 
auf 
drei
 Tage 
herabgesetzt 
wird.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweis
mittel und die Unterschrift der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
SennSchetty