zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2025.00023 · 2026-03-18 · de
Erlassgesuch zu Recht abgewiesen. Meldepflichtverletzung aufgrund verspäteter Mitteilung einer Vermögensveräusserung. Fehlender guter Glaube während Leistungsbezug nach Veränderung in finanziellen Verhältnissen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2025.00023
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
 vom 
18. März 2026
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1957, bezieht zu seiner AHV-Rente Zusatzleistungen von der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
 (nachfolgend: SVA; Urk. 5/407, Urk. 5/415). Am 25. März 2024 teilte der Sohn des Versicherten der SVA telefonisch mit, dass dieser ihm bereits per Ende 2023 die
 in der Bedarfsrechnung 
vom 15. Dezember 2023 
betreffend das Jahr 2024 berücksichtigte selbst bewohnte
 Liegenschaft 
(Urk. 5/408/1) 
geschenkt und an ihn überschrieben habe (Urk. 5/419). Im Schreiben vom 11. April 2024 erklärte der Versicherte 
unter Beilage von Belegen (Urk. 5/423) 
ausserdem, dass er weiterhin in der betreffenden Wohnung 
wohnen bleibe und er für die Hypothek gleichzeitig mit seinem Sohn Kreditnehmer bei der Bank sei (Urk. 5/422). Die SVA holte daraufhin vom Versicherten weitere Unterlagen ein (Urk.
 
5/425-428, Urk. 5/430, Urk. 5/439-440, Urk. 5/448)
 und be
rechnete den Anspruch des Versicherten auf Zusatzleistungen 
aufgrund der Schenkung im November 2023 
rückwirkend 
für die Periode vom
 1. 
bis 31. 
Dezember 2023 unter Anrechnung eines Verzichtsver
mögens von Fr. 306'000.-- neu
, was eine
n
 Einnahmeüberschuss von 33'151.-- ergab
 (Urk. 5/458). 
    
Aufgrund dessen verneinte die SVA mit Verfügung vom 2. Dezember 2024 den Anspruch des Versicherten auf Zusatzleistungen für die Zeit vom 1. bis 31. De
zember 2023. 
Ausserdem hielt sie fest, dass die im Jahr 2023 zu Unrecht an die Krankenkasse 
ausbezahlten
 Krankenversicherungsprä
mien im Betrag von Fr. 465.-- zurückzuerstatten seien 
(Urk. 5/457). 
    
Mit weiterer Verfügung vom 2. Dezember 2024 
verneinte die SVA wegen Überschrei
tung der Vermögensschwelle gemäss Art. 9a des 
Bundesgesetz
es
 über Ergän
zungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG)
 den Anspruch des Versicherten 
auch 
ab dem 1.
 
Januar 2024 und stellte eine Rückforderung für die Zeit vom 1. Januar 2024
 bis 30. November 2024 in Höhe von Fr. 1'628.-- fest.
 Zudem
 hielt sie fest, dass die im Jahr 202
4
 zu Unrecht 
direkt 
an die Krankenkasse ausbezahlten Krankenversicherungsprämien im Betrag von Fr. 
3’300
.-- 
von der Krankenkasse zurückgefordert, mithin 
ebenfalls zurückzu
erstatten seien
 (Urk. 
5/
456/1-2). 
    
Bezugnehmend auf diese Verfügung forderte die SVA vom Versicherten mit Abrechnung datiert vom 30. November 2024 die vom 8. Januar 2024 bis 30. Juni 2024 vergüteten Krankheitskosten im Gesamtbetrag von Fr. 
845.65
 zurück (Urk. 5/452). 
Mit weiterer Abrechnung vom 30.
 
November 2024 stellte sie dem Versicherten 
die Rückforderung
 von Fr. 1'628.-- 
für bezogene 
Beihilfe
 
in Rechnung (Urk. 
5/453
).
 
    
Mit Schreiben vom 18.
 Dezember 2024 stellte der Versicherte das Gesuch um Erlass der
 beiden
 Rückfor
derungen 
im Betrag von Fr. 1'628.-- und Fr. 845.65 
(Urk. 5/459), welches die SVA mit Verfügung vom 13.
 
Februar 2025 
mangels guten Glaubens 
abwies (Urk. 5/461).
 Dagegen erhob der Versicherte am 20. Fe
bruar 2025 Ein
sprache (Urk. 5/463). Die SVA wies die Einsprache des Versi
cher
ten mit 
Ein
spracheentscheid
 vom 25. Februar 2025 ab (Urk. 5/464 = Urk. 2). 
2.
    
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 
3. März 2025
 Beschwerde und beantragte sinngemäss, es sei der Einspracheentscheid 
vom 25. Februar 2025 
auf
zuheben und 
es sei ihm die Rückerstattung von Fr.
 1'628.--
 und
 Fr
. 845.65
 
sowie der Krankenversicherungsprämien
 
von 
Fr. 3'300.--
 zu erlassen
 (Urk. 1). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Beschwerdeantwort vom 
31. März 2025 auf
 Abweisung der Beschwerde (Urk. 
4
), was dem Beschwerdeführer am 
2. April 2025
 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 
6
).
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Be
schwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
2.
2.1
    
Nach Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuer
statten (Satz 1). Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG; vgl. auch Art. 2 ff. der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche
rungsrechts, ATSV). 
Der Erlass setzt somit einerseits den gutgläubigen Leistungs
bezug und andererseits das Vorliegen einer grossen Härte voraus.
2.2
2.2.1
    
Massgebend ist der gute Glaube während des Bezugs der unrechtmässigen Leistung (Urteil des Bundesgerichts 8C_507/2024 vom 29. April 2025 E. 4.1 mit Hinweis).
 Nach der Rechtsprechung ist der gute Glaube nicht schon bei Unkennt
nis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Leistungsem
pfänger oder die Leistungsempfängerin nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch 
keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. 
Der gute Glaube als Erlass
voraussetzung entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist.
 Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehler
haftes Verhalten nur leicht fahrlässig war (BGE 138 V 218 E. 4, 112 V 97 E. 2c).
2.2.2
    
Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (wie etwa Urteils
fähigkeit, Gesundheitszustand, Bil
dungsgrad) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_448/2017 vom 3. Januar 2018 E. 2.1). Von einer grobfahrlässigen Verletzung der Meldepflicht ist auszugehen, wenn die versicher
te Person nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit aufgewendet hat, welches von einem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden darf (vgl. SVR 2007 IV Nr. 
13
 S. 49 E. 4.4, I 622/05, mit Hinweis auf BGE 110 V 176 E. 3d, Urteile des Bundesgerichts 8C_759/2008 vom 26. November 2008 E. 3.5 und 8C_213/2019 vom 13. Juni 2019 E. 4.3). 
Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder Anzeigepflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes Ver
halten, beispielsweise die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (Urteil des Bundesgerichts 8C_102/2020 vom 1. Mai 2020 E. 4.1 mit Hinweisen
). 
2.3
    
In Art. 28 ATSG ist die 
Mitw
irkung
 der versicherten Person beim Vollzug gere
gelt. Gemäss dieser Bestimmung haben die versicherten Personen und ihre Arbeit
geber beim Vollzug der Sozialversicherungsgesetze unentgeltlich mitzuwirken (Abs. 1) und es hat, wer Versicherungsleistungen beansprucht, unentgeltlich alle Auskünfte zu erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versicherungsleistungen erforderlich sind (Abs. 2). 
    
Die Meldepflicht ist in Art. 31 Abs. 1 ATSG (i.V.m. Art. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
, 
ELG
) statuiert. Danach ist jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen insbesondere von der Leistungsbezügerin dem Ver
sicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Diese Bestimmung wird in Art. 24 
der 
Verordnung über Ergänzungs
leistungen zur Alters-, Hinter
lassenen- und Invalidenversicherung (ELV)
 
wie folgt näher konkretisiert: Von jeder Ände
rung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirt
schaftlichen Verhältnisse des Anspruchs
berechtigten hat dieser, sein gesetzlicher Vertreter oder gegebenenfalls die Drittperson oder die Behörde, welcher eine Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der kantonalen 
Durchführungsstelle unverzüglich Mitteilung zu machen
 (Urteil des Bundes
ge
richts 
9C_532/2022 
vom 27. Juli 2023 
E. 2.1).
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich im angefochtenen Einspracheentscheid auf den Standpunkt,
 es sei zwar richtig, dass der Beschwerdeführer die Schenkung der Liegenschaft an seinen Sohn am 25.
 
März und 11.
 
April 2024 mitgeteilt habe. Es habe ihm aber bewusst sein müssen, dass bis zur Neuverfügung zu viel Zusatz
leistungen ausbezahlt würden. Es habe somit in seiner Sorgfaltspflicht gelegen, vorsorglich einen Teil der Leistungen für eine allfällige Rückforderung einzu
sparen. 
Indem er dies unterlasse
n habe, habe er sorgfaltswidrig gehandelt. Es könne daher nicht von einem gutgläubigen Bezug der zu viel ausgerichteten Leistungen ausgegangen werden. Die Länge der Bearbeitungsdauer ändere nichts daran, dass der Bezug der zu viel ausgerichteten Zusatzleistungen zu Unrecht erfolgt sei. Da die Voraussetzung des guten Glaubens nicht erfüllt sei und beide Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein müssten, sei die Prüfung der grossen Härte nicht erforderlich (Urk. 2 S. 2).
3.2
    
Der Beschwerdeführer bringt dagegen vor, seine finanzielle Lage habe sich seit seinem ersten Gesuch nicht verbessert, sondern möglicherweise sogar verschlech
tert. Die Zahlung der geforderten Summe sei ihm unter den gegebenen Umstän
den nicht möglich, ohne in eine erhebliche wirtschaftliche Notlage zu geraten. Er habe alle Unterlagen fristgerecht eingereicht und somit nicht grobfahrlässig gehandelt. Die Abwesenheit der den Fall bearbeitenden Person habe zu dieser Verzögerung der Bearbeitung geführt. 
Mit seiner Rente von Fr. 2'500.-- pro Monat sei es ihm unmöglich
,
 Rücklagen zu haben (Urk. 1).
3.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die kumulativ geforderten Erlassvoraussetzungen nach Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG (gutgläubiger Leistungsbezug und grosse Härte) erfüllt sind und ob daher die mit Verfügung
en
 vom 
2. Dezember 2024
 rechts
kräftig festgestellte
n Rückforderungen
 
dem
 
Beschwerdeführer zu erlassen
 
seien
.
4.
4.1
    
Wie den Akten zu entnehmen ist, wurde der Beschwerdeführer auf
 der Rückseite der leistungszusprechenden EL-Verfügung
en jeweils
 unter dem Titel 
«
Melde
pflicht
»
 ausdrücklich auf die
 
Pflicht
 
de
r anspruchsberechtigten Peron oder ihres Vertreters darauf
 hingewiesen, der 
Beschwerdegegnerin 
jede Änderung
 in den persönlichen und/oder wirtschaftlichen Verhältnissen unverzüglich zu melden; 
namentlich wurde die Meldepflicht 
unter anderem 
auch für Veränderungen bei Liegenschafts- und Grundstücksverkauf 
sowie bei Erhöhung oder Verminderung des Vermögens bei Schenkung
 aufgeführt. Zudem 
waren auch die möglichen Folgen einer Meldepflichtver
letzung angegeben
 worden (Rückerstattung zu Un
recht bezogener Leistungen; 
statt vieler: Urk. 5/310/2, 
Urk. 
5/371/2, Urk. 5/407/2, Urk. 5/415/3
).
    
Fest steht auch, dass 
die hier massgebliche Veränderung in den finanziellen Ver
hältnissen des Beschwerdeführers durch die Schenkung seines hälftigen 
Mitei
gentuma
nteils
 an der selbstbewohnten Eigentumswohnung (Stockwerkeigentum im Miteigen
tum; Urk. 5/428/1-2), 
welche zur Neuberechnung der Zusatzleis
tungen 
ab De
zember 2023 und ab Januar 2024 sowie zur 
Feststellung der Rück
forderungen 
führte (Urk. 5/452-453, Urk. 5/456-458), 
von Seiten des Beschwer
deführers 
erstmals am 25. März 2024 telefonisch (Urk. 5/419) und am 11. April 2024 schriftlich (Urk. 5/422) gemeldet wurde. Dies, obschon der 
«
Abtretungs
vertrag (Schenkung)
»
 bereits am 13. November 2023 
verurkundet
 
worden war (Urk. 
5/428
)
. Zudem war
 
das
 
Hypothek
ardarlehen
 
von Fr. 440‘000.-- 
auf dem betreffenden Stockwerkeigentum bereits am 26.
 
Mai 2023 
mit Zins erstmals per 30.
 Juni 2023 
vom Beschwerdeführer zusammen mit dem beschenkten Sohn und einer weiteren Person in Solidarhaftung aufgenommen worden 
und bestand 
für den Beschwerdeführer 
in Solidarhaftung auch nach dem Eigentumsübertrag 
weiter (
Urk. 5/427/5-89, 
Urk. 5/428/2, Urk. 5/428/10).
 
Damit hat der Beschwerde
führer seine Meldepflicht verletzt, da er diese veränderten Verhältnisse der Beschwerde
gegnerin nicht unverzüglich meldete.
    
Vor diesem Hintergrund konnte der Beschwerdeführer - was massgeblich ist (
vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_507/2024 vom 29. April 2025 E. 4.1 mit Hinweis) - 
während des Bezugs der Zusatzleistungen spätestens ab dem 13. November 2023 nicht mehr 
gutgläubig sein. Denn der Beschwerdeführer wusste zeitnah spätestens ab 
Abschluss des Schenkungsvertrages
 
um die 
erhebliche 
Veränderung in seinem Vermögen und 
es hätte 
ihm aufgrund der zahlreichen Hinweise in den erhaltenen Verfügungen 
bewusst sein müssen, 
dass er zu deren unverzüglichen Meldung verpflichtet war.
 
Bei 
diesen
 Gegebenheiten hätte er bei zumutbarer Aufmerk
samkeit der SVA die Schenkung sogleich melden oder sich zumindest für eine diesbezügliche Auskunft an die Verwaltung wenden müssen. Dass er beides unterliess, stellt eine grobe Nachlässigkeit dar.
 Angesichts der Meldepflicht
ver
letzung zufolge verspäteter Meldung ist es im Übrigen unerheblich, dass die Neuberechnung der Zusatzleistungen nach der schliesslich erfolgten Meldung der finanziellen Veränderung im März und April 2024 einige Zeit in Anspruch nahm. Denn dies ändert nichts am nicht mehr gutgläubigen Bezug der 
zu Unrecht 
erfolgte
n
 Leistungsausrichtung 
bis zur rückwirkenden Neu
festsetzung der Zusatz
leistungen im Dezember 2024 (Urk. 5/256-257).
4.2
    
Der gute Glaube (BGE 122 V 221 E. 3 mit Hinweisen) ist 
nach dem Gesagten
 zu verneinen mit der Konsequenz, dass ein Erlass der Rückforderung nicht möglich ist. 
Sämtliche Vorbringen des Beschwerdeführers führen zu keiner anderen Betrachtungsweise. 
Unter diesen Umständen muss nicht geprüft werden, ob das zusätzliche Erfordernis der grossen Härte
 (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG)
 erfüllt wäre. 
Die Vorbringen des Beschwerdeführers zu seinen finanziellen Verhältnissen sind somit nicht entscheidend. 
    
Der angefochtene Einspracheentscheid vom 25. Februar 2025 (Urk. 2) erweist sich als rechtmässig. 
Die Beschwerde ist folglich abzuweisen. 
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversic
herungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
FehrHartmann