zh_sozialversicherungsgericht · UV.2012.00178 · 2013-10-21 · de
Ermittlung des Invalideneinkommens mittels DAP-Profile; Zeitpunkt des Fallabschlusses; Übergangsrente gemäss Art. 30 UVV.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2012.00178
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Slavik
Urteil
 vom 
21. Oktober 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Sandra 
Esteves
 
Gonçalves
Schifflände
 22, Postfach 126, 8024 Zürich
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Beat Frischkopf
Bahnhofstrasse 24, Postfach, 6210 Sursee
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1962, arbeite
te
 als 
Gebäudereini
ger
 b
ei der 
Y.___
 und war in dieser Eigenschaft 
bei der Schweize
rischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) 
obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert, als er am 28. Juli 2010 bei der Arbeit auf einer Rampe ausrutschte und mit dem Fuss umknickte (Unfallmeldung vom 4. August 2010, Urk. 10/1). Die Erstbehandlung im 
Z.___
 ergab 
einen dreifachen 
Knöchel
bruch
 rechts;
 
dieser wurde
 anlässlich des dortigen stationären Aufent
halts 
(
28. Juli bis 4. August 2010
)
 operativ versorgt (Urk. 10/5 und Urk. 10/7
). Am 1. Februar 2011 nahm der Versicherte seine berufliche Tätigkeit zu 25 % und am 4. April 2011 zu 50 % wieder auf (Urk. 10/53). Am 8. Juli 2011 
wurde das 
Osteosynthesematerial
 entfernt.
 
Danach
 war der Versicherte wieder zu 100 % arbeitsunfähig
 (Urk. 10/54)
.
    
Am 25. Januar 2012
 teilte die SUVA dem Versicherten mit, dass sie die 
Heilungs
kosten
- und Taggeldleistung
en per 31. März 2012 einstellen
 
und ab 1. April 2012 prüfen werde, ob Anspruch auf langfristige Versicherungs
leistungen bestehe (Urk. 10/75).
 Mit Verfügung vom 12. April 2012 verneinte sie einen Anspruch auf eine Invalidenrente und sprach dem Versicherten eine Integritätsentschädigung von 15 % zu (Urk. 10/94). Hiergegen erhob dieser am 14. Mai 2012 (Urk. 10/98) Einsprache, worauf die SUVA am 21. Juni 2012 ihren Entscheid bestätigte (Urk. 2).
 Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, gewährte im Rahmen von Frühi
nterventionsmassnahmen einen vom
 25.  bis 28. Juni 2012 dauernden Staplerfahrer-Grundkurs (Mitteilung v
om 20. April 2012; Urk. 10/96).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 21. Juni 2012 (Urk. 2) erhob 
X.___
 am 22. August 2012 Beschwerde und beantragte, 
dieser sei
 aufzuheben und es seien ihm über den 1. April 2012 hinaus 
Heilbe
handlungskosten
 zu erstatten sowie Taggelder auszurichten, eventu
ell sei ihm eine Übergangsrente
, subeventuell eine Invalidenrente von mindestens 10 % zu
zusprechen (Urk. 1).
 
Am 8. Oktober 2012 teilte der Beschwerdeführer mit, dass er von der IV-Stelle bei der Stellensuche beraten und unterstützt werde (Mit
teilung Arbeitsvermittlung vom 3. Oktober 2012, Urk. 8), worüber die 
Be
schwer
de
gegnerin
 am 16. Oktober 2012 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 12). 
Mit Beschwerdeantwort vom 8. Oktober 2012 schloss 
diese
 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 9), was dem Beschwerdeführer am 1. November 2012 mitge
teilt wurde (Urk. 15).
3.
    
Auf 
die
 Vorbringen der Parteien sowie auf die Akten ist, soweit für die 
Ent
scheid
findung
 erforderlich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die Beschwerdegegnerin
 schloss den Fall per 31.
 
März 2012 ab, da von der Fort
setzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesund
heitszustands mehr zu erwarten sei; daher bestehe kein Anspruch auf die Aus
richtung von Taggeldern oder Heilbehandlungskosten über dieses Datum hin
aus, auch wenn die Eingliederungsmassnahmen der IV noch nicht abgeschlos
sen seien (Urk. 2/7 f.). 
Sie ermittelte einen Invaliditätsgrad von 6,29 % und
 
ver
neinte 
in der Folge
 
einen Rentenanspruch
. Sie stützte sich
 dabei
 auf die medizi
nische Beurteilung und das Zumutbarkeitsprofil von 
Kreisarzt Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Chirurgie FMH,
 und legte der 
Bemessung
 des 
Invaliden
ein
kommens
 fünf DAP-
Profile
 
(Lohnangaben aus der Dokumentation von Arbeits
plätzen 
[DAP]
 der SUVA)
 
zugrunde
 (Urk. 2/5 f.)
.
1.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich auf den Standpunkt, dass der Fall nicht hätte abgeschlossen werden dürfen, solange die Eingliederungsmassnahmen der IV nicht beendet seien
 (Urk. 1/5)
.
 Mindestens sei ihm eine Übergangsrente nach Art. 30 UVV zuzusprechen (Urk. 1/6). Zum Rentenanspruch führte er aus, die Beschwerdegegnerin hätte aus verschiedenen Gründen das Invalideneinkommen
 nicht aufgrund der DAP-
Zahlen
 
ermitteln dürfen. Vielmehr seien hierfür die 
Tabellenlöhne nach 
den
 vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebe
nen Lohnstrukturerhebungen (LSE) 
heranzuzuziehen; hierbei 
rechtfertige sich ein leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn von 20 %, woraus ein 
Invalidi
tätsgrad
 von über 10 % resultiere.
1.3
    
Zu prüfen ist nachfolgend, 
ob die Beschwerdegegnerin den Fall zu Recht per 31. März 2012 abgeschlossen und den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente verneint 
hat
.
2.
    
2.1
    
Nach Art. 6 Abs. 1 des 
Bundesgesetz
es
 über die Unfallversicherung (UVG)
 gewährt die Unfallversicherung – soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt – Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufs
krankheiten.
2.2
    
Ist eine versicherte 
Person 
infolge eines Unfalles zu mindestens 10 Prozent inva
lid (Art. 8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversi
cherungsrechts
 [ATSG]), so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG). 
    
Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Nach Art. 7 Abs. 1 ATSG ist Erwerbsunfähigkeit der durch Beeinträchtigung der körperli
chen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeits
markt.
 Für die Bestimmung des In
validitätsgrades wird nach Art. 
16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälli
ger Ein
gliederungs
massnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausge
glichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum 
Erwerbs
ein
kommen
, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. 
2.3
    
Übt die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine Erwerbs
tä
tigkeit aus, 
können nach der Rechtsprechung zur Bestimmung des Invalideneinkommens entweder LSE-Tabellenlöhne oder die DAP-Blätter heran
gezogen werden
. 
Keine der beiden Methoden hat bei der Invaliditätsbemessung generell Vorrang. 
Unter der Bezeichnung DAP führt die SUVA eine interne Dokumentation zu ausgewählten Arbeitsplätzen mit Angaben zu den 
ausbil
dungsmässigen
 und körperlichen Anforderungen, der betriebsüblichen Arbeits
zeit und dem Verdienst sowie zum konkreten Aufgabenbereich (
Arbeitsplatzbe
schrieb
). Diese Dokumentation dient nicht der Vermittlung von Arbeitsplätzen, sondern der Invaliditätsbemessung anhand zumutbarer konkreter Arbeitsmög
lichkeiten (BGE 129 V 472 E. 4.2.1).
 Unbeachtlich ist folglich, ob ein dokumen
tierter Arbeitsplatz frei oder besetzt ist, weil die Invaliditätsbemessung auf der Fiktion eines ausgeglichenen Arbeitsmarktes beruht (BGE 129 V 472 E. 4.2.2).
    
Das Bundesgericht hat die Anforderungen an die Invaliditätsbemessung
 gestützt auf DAP-Profile
 in BGE 129 V 472 E. 4
.2.2
 ausführlich umschrieben.
 
So setzt das Abstellen auf DAP-Löhne insbesondere voraus, dass zusätzlich zur Auflage von mindestens fünf DAP-Blättern, Angaben gemacht werden über die Gesamt
zahl der auf Grund der gegebenen Behinderung in Frage kommenden doku
mentierten Arbeitsplätze, über den Höchst- und den 
Tiefstlohn
 sowie über den Durchschnittslohn der entsprechenden Gruppe (BGE 129 V 472 E. 4.2.2). 
2.4
    
Laut Art. 19 Abs. 1 UVG entsteht der Rentenanspruch, wenn von der Fort
setzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesund
heitszu
standes des Versicherten mehr erwartet werden kann und allfällige Ein
gliede
rungsmassnahmen der IV abgeschlossen sind. 
Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehandlung und die Taggeldleistungen dahin.
    
Der Bundesrat erlässt nähere Vorschriften über die Entstehung des Rentenan
spruchs, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustands mehr zu erwarten ist, der Entscheid der IV über die berufliche Eingliederung jedoch erst später gefällt wird (Art. 19 Abs. 3 UVG). Rechtsprechungsgemäss bezieht 
sich der in Art. 19 Abs. 1 Satz 
1 UVG vorbehaltene Abschluss allfälliger Eingliederungsmassnahmen der IV indessen nur auf Vorkehren, welche geeignet sind, den der Invalidenrente der Unfallver
sicherung zu Grunde zu legenden Invaliditätsgrad zu beeinflussen
 (
statt vieler 
Urteil des Bundesgerichts U 
79/07 vom 21. Februar 2008, E. 
3.2.2).
3.
    
3.1
    
Dr. 
A.___
 berichtete von der kreisärztlichen Untersuchung am 5. Dezember 2011, dass der Beschwerdeführer am 28. Juli 2010 auf einer 
Rampe ausge
rutscht sei und einen dreifachen Knöchelbruch 
erlitten habe, welche
r
 reponiert und mit Osteosynthese versorgt worden sei. Es 
sei
 zu einem protrahierten Ver
lauf mit Schwellung, eingeschränkter Beweglichkeit und Belastungsschmerzen
 gekommen
. Am 8. Juli 2011 
sei
 das 
Osteosynthesenmaterial
 entfernt
 worden
. In der Folge 
habe
 es wenig Fortschritte
 gegeben,
 trotz Physiotherapie und obwohl der Beschwerdeführer sich aktiv und kooperativ gezeigt und auch wieder eine Teil
erwerbstätigkeit aufgenommen hätte. Der Befund am rechten oberen Sprung
gelenk präsentiere sich wie folgt: verbreiterte Kontur, reizlose Narben medial und lateral über den 
Knöcheln
, etwas verbreitert. Eing
e
schränkte Beweglichkeit. Belastungs- und bewegungsabhängige Schmerzen. 
Belastungs
abhängige
 Schwellung. Leichte Reizsituation mit Überwärmung. Erhaltenes Muskel- und Sehnenrelief. Gelenkstabilität ohne Befund. Bildgeben
d
 seien die Frakturen konsolidiert und in guter Stellung. 
    
Zumutbar seien dem Beschwerdeführer hinsichtlich der Beschwerden im rechten Sprunggelenk wechselbelastende Tätigkeiten
, und zwar vollzeitlich und 
voll
schichtig
. Zusatzbelastungen seien vereinzelt bis 25 kg statisch und 
kurzstreckig
 gehend von 10–15 kg möglich. Zumutbar seien Gehen mehrere Male pro Arbeits
zeit 200–500 m, Stehen ohne ausschliessliche Belastung des rechten Bei
nes, Sitzen mit der Möglichkeit aufzustehen und herumzugehen. Nicht zumut
bar seien hingegen kraftvolle Zug-, Stoss- und Drehbewegungen, 
die 
aus
schliessliche axiale Belastung des rechten Beins, ferner Schläge und Vibra
tionen, sodann Gehen ausschliesslich auf unebenem Untergrund. Unzumutbar 
seien auch Leitern- und Gerüstarbeit sowie repetitives Treppensteigen und häufige kniende, kauernde und bodennahe Tätigkeiten (Urk. 10/68).
3.2
    
Aus dem Bericht von Dr. 
A.___
 geht hervor und wird auch von keiner Seite bestritten
 (Urk. 1/7)
, dass der Beschwerdeführer aufgrund des am 28. Juli 2010 erlittenen Knöchelbruchs im Rahmen des 
beschriebenen
 Zumutbarkeitsprofils vollzeitlich arbeitsfähig ist. 
Über diese unfallb
edingten Einschränkungen hinaus
 bestehen am rechten Bein weitere Beschwerden (Hitzegefühl), was laut Dr. med. 
B.___
, Facharzt
 für 
Angiologie
 FMH und Innere Medizin FMH, auf eine chronische Veneninsuffizienz bei
 primärer Stamm- und Seitenast
varikose der 
Vena
 
saphena
 magna zurückzuführen ist
, und damit für die vorliegende unfall
versicherungsrelevanten Fragestellungen keine Bedeutung hat
 (Bericht vom 7. Mai 2012, Urk. 10/97)
.
3.3
    
Das mutmassliche Invalideneinkommen des Beschwerdeführers hat die 
Beschwer
degegnerin
 anhand von fünf dem genannten Zumutbarkeitsprofil sowie den Fähigkeiten und Kenntnissen des Beschwerdeführers entsprechenden DAP-Blätter
n
 festgelegt. Bei diesen Arbeitsstellen
 (Urk. 10/88)
 handelt es sich um eine Stelle als Betriebsmitarbeiter (DAP-Nr. 386823), als 
Hilfsarbei
ter/
Einpacker
 (DAP-Nr. 355607), als 
Elektriker/
technischer Angestellter (DAP-Nr. 8510), als Elektronik-Montagemitarbeiter (DAP-Nr. 6349) sowie als Prüfer (DAP-Nr. 10047).
 Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers erfordern die ausgewählten Stellen keine spezielle Ausbildung
; 
es ist davon auszugehen, dass 
der jeweilige Stelleninhaber
 
im Rahmen der üblichen Einarbeitungszeit 
in
 die Arbeitsabläufe
 innerhalb des Betriebs eingeführt und angelernt
 wird
. 
Auch sonst ist nicht ersichtlich, inwiefern die ausgewählten Stellen nicht
 mit
 dem Zumutbarkeits- und Fähigkeitsprofil des Beschwerdeführers 
zu vereinbaren sein sollen
. Vielmehr entspricht d
as
 Vorgehen
 der Beschwerdegegnerin bei der Aus
wahl der DAP-Profile sowie deren Anwendung bei der Invaliditätsbemessung
 
durchwegs 
den 
rechtsprechungsgemässen Vorgaben
 an die Ermittlung des 
Inva
lideneinkommens
 anhand von DAP-Profilen
 (E. 2.3)
. Die Beschwerdegegnerin hat 
gestützt auf die DAP-Profile 
ein 
zumutbarerweise
 noch erzielbares 
Invali
deneinkommen
 von Fr. 62
‘
131.45 ermittelt und durch die Gegenüberstellung mit dem unbestrittenen 
Valideneinkom
m
en
 von 
Fr. 
66‘300.-- einen 
Invaliditäts
grad
 von 6,29 % errechnet, was nicht zu beanstanden ist. 
4.
    
Aus
 der medizinischen Aktenlage ist ersichtlich, dass zum Zeitpunkt des 
Fallab
schlusses
 durch die Beschwerdegegnerin per 31. März 2012 von einer Fort
setzung der ärztlichen Behandlung hinsichtlich der Folgen des am 28. Juli 2010 erlittenen Knöchelbruchs 
keine namhafte Besserung mehr zu erwarten gewesen 
war (vgl. E. 3.1).
 Die Beschwerdegegnerin musst
e
 auch den Abschluss von Ein
gliederungsmassnahmen der IV nicht abwarten, bezieht sich 
doch 
der
 in Art. 19 Abs. 1 Satz 
1 UVG vorbehaltene
 Abschluss allfälliger Eingliederungsmass
nahmen der IV rechtsprechungsgemäss nur auf Vorkehren, welche geeignet sind
,
 den der Invalidenrente der Unfallversicherung zu Grunde zu legenden Invaliditätsgrad zu beeinflussen
 (
E. 2.4
)
. Dies trifft insbesondere auf die 
blosse Arbeitsvermittlung (
Urk. 7-8) nicht zu, verfolgt diese doch lediglich das Ziel, die Realisierung des vorhandenen Leistungsvermögens auf dem konkret in Betracht fallenden Arbeitsmarkt zu fördern, ohne dass davon Auswirkungen auf die für die Invaliditätsbemessung ausschlaggebende Zumutbarkeit einer (hypotheti
schen) Erw
erbstätigkeit zu erwarten wären. 
D
er wenige Tage dauernde Ausbil
dungsgang „Staplerfahrer“
 bildet als Massnahme im Rahmen der 
Frühinterven
tion
 (Art. 7d Abs. 2 
lit
. b IVG) 
sodann zum einen k
eine eigentliche Eingliede
rungsmassnahme nach Art. 8 ff. IVG
; zum anderen
 vermag 
auch 
der Kurs 
keine
 Auswirkung auf
 das 
hypothetisch 
unfallbedingt auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 
zumutbarerweise
 erzielbare
 Invalideneinkommen
 und damit auf den Invaliditätsgrad zu zeitigen.
 
Die Beschwerdegegnerin hat den Fall somit zu Recht per 31. März 2012 abgeschlossen
.
 
5.
    
Zur beantragten Übergangsrente nach Art. 30 UVV ist Folgendes zu sagen: 
Die Übergangsrente ist ein (vorläufiges) Surrogat für eine allenfalls folgende (defi
nitive) Invalidenrente nach Art. 18 ff. UVG in Fällen, in 
denen
 von der Fort
setzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheits
zustandes des Versicherten mehr zu erwarten ist, der Entscheid der IV über die berufliche Eingliederung jedoch erst später gefällt wird. Damit eine 
Übergangs
rente
 nach Art. 19 Abs. 3 UVG ausgerichtet werden kann, muss der ausstehende Entscheid der IV über die berufliche Eingliederung Vorkehren beschlagen, wel
che einer Eingliederungsproblematik aufgrund eines unfallkausalen 
Gesund
heitsschadens
 gelten. 
Rechtsprechungsgemä
ss
 kann sich sodann der in Art. 19 Abs. 
1 erster Satz UVG vorbehaltene Abschluss allfälliger 
Eingliederungsmass
nahmen
 der IV, soweit es um berufliche 
Massnahmen
 geht, nur auf Vorkehren beziehen, welche geeignet sind, den der Invalidenrente der Unfallversicherung zu Grunde zu legenden Invaliditätsgrad zu beeinflussen (
Urteil des Bundesge
richts 8C_423/2008 vom 10. Juli 2009, E. 5.3 
m.w.H
.
).
 
Dies trifft auf die vor
liegenden 
Eingliederungsmassnahmen
 der IV (Staplerkurs und Arbeitsvermitt
lung) wie gesehen
 (E. 
4
)
 nicht zu, weshalb ein Anspruch auf eine 
Übergangs
rente
, auch abgesehen davon, dass es ohnehin an einem 
anspruchsbegründenen
 Invaliditätsgrad mangelt (E. 3),
 zum Vornherein nicht in Betracht kommt.
6
.
    
Zusammengefasst erweist sich der 
Einspracheentscheid
 vom 
21. Juni 2012 (Urk. 2)
 als rechtmässig, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Sandra 
Esteves
 
Gonçalves
, unter Beilage einer Kopie von Urk. 14
- 
Rechtsanwalt Dr. Beat Frischkopf
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstSlavik
VC/SE/MPversandt