zh_sozialversicherungsgericht · BV.2017.00070 · 2019-07-10 · de
Keine Bindung der BVK an Entscheide der IV-Stelle, da die BVK für ihre Leistungen aus Berufsinvalidität und für die Erwerbsinvalidität einen anders definierten Invaliditätsbegriff als die IV verwendet.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
BV.2017.00070
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Nef
Urteil
 vom 
1
0. 
Juli 2019
in Sachen
X.___
Kläger
vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg
Sigg Schwarz 
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich
Rechtsdienst
Obstgartenstrasse 21, Postfach, 8090 Zürich
Beklagte
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1963, war vom 
8. 
März 1989 bis zum 
2
8. 
Februar 2011
 in einem 
100%-
Pensum als 
Küchenmitarbeiter beim 
Y.___
 
angestellt 
und dadurch bei der BVK Personalvorsorge 
des Kantons Zürich (nachfolgend
 BVK) berufsvorsorgeversichert
 (
Urk. 
12/13/2-3, 12/13/12, 
12/42
, 
12/13/5). 
1.2
    
Am 
6. 
Mai 2007 erlitt er beim Fussballspielen einen Menis
kusriss am rechten Knie, welcher am
 1
2. 
Juni 2007 
im 
Y.___
 mittels einer A
rthroskopie mit 
Teil
meniskektomie
 rechts medial 
versorgt wurde (
Urk. 
12/9/60-62
)
. Aufgrund persis
tierender Schmerzen wurde am 2
4. 
Januar 2008 (
Urk. 
12/9/58-59) 
ein nochmali
ger entsprechender Eingriff 
und nachdem
 die Schmerzen weiterhin bestanden 
am 2
3. 
März 2009 (
Urk. 
12/9
) im 
Y.___
 eine Umstellungsosteotomie durchgeführt und am 3
0. 
März 2010 das 
Osteosynthesematerial
 entfernt (
Urk. 
12/134/114-115). Der Unfallversicherer,
 welche
r
 für die Heilbehandlungen aufgekommen war und Tag
geldleistungen erbracht hatte, sprach dem Versicherten mit Verfügung
 vom 2
6. 
September 2013 (
Urk. 
12/112
) eine auf einem Invaliditätsgrad von 14
 %
 be
ruhende Rente mit Wirkung ab 
1. 
März 2012 und eine Integritätsentschädigung entsprechend e
iner Integritätseinbusse von 40 
% z
u und hielt hieran mit 
Ein
sprachee
ntscheid
 vom 
5. 
August 2014 (
Urk. 
1
2
/123) fest
. 
Die dagegen gerichtete Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 1
7. 
Mai 2016 (Nr. UV.2014.00215) ab (
Urk. 
12/148). 
1.3
    
Unter Angabe von seit dem
 Unfall vom 
6. 
Mai 2007 bestehenden Kniebeschwer
den meldete sich 
der Versicherte 
am 
6. 
Januar 2010 bei der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, I
V-Stelle, zum Leistungsbezug 
an (
Urk. 
12/1 
Ziff. 
6). 
Diese
 
sprach mit Verfügung
en
 vom 
9. 
und 1
8. 
Januar 2012
 mit Wirkung ab 
Mai 2008 bei einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 eine 
bis Juli 2011 befristete ganze Rente und ab August 2011 bei einem Invaliditätsgrad von 61
 %
 eine unbefristete 
Dreiviertelsrente
 zu
züglich Kinderrenten
 
zu 
(
Urk. 
12/77
, 12/91, 12/94
; vgl. auch 
Urk. 
12/70
, 12/71
). 
Am
 10
. 
Juli 2012 (
Urk. 
12/104) reichte der Versicherte 
bei der IV-Stelle 
ein Revisionsgesuch ein
,
 in dem er um eine Rentenerhöhung ersuchte. D
as hierauf eingeleitete
 Rentenrevisionsverfahren schloss 
die IV-Stelle
,
 
nachdem 
sie das Verfahren mit dem Unfallversicherer koordiniert und die Rechtskraft des Entscheids des Unfallversicherers ab
gewartet hatte
 (vgl. 
Urk. 
12/161/2-6), unter 
Bekanntgabe des
 unveränderten Anspruchs auf die bisherige
 
Dreiviertelsrente
 
– nach stattgehabtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
12/162) - 
mit Verfügung vom 
2
8. 
Februar
 2017 
ab
 (
Urk. 
12/167)
. 
1.4
    
Im Verfahren der beruflichen Vorsorge teilte die BVK 
am
 
2. 
März 2011 
dem Ver
sicherten 
mit, dass 
ein 
Anspruch auf Leistungen 
aufgrund 
einer 
Berufsinvalidität ab 
1. 
Februar 2011 
bestehe
, wobei die
se
 Leistungen auf längstens zwei Jahre be
fristet sei
en
 
(
Urk. 
9/6b
). 
Am
 1
0. 
Januar 2012 
teilte die BVK mit
 
(
Urk. 
9/8)
, 
da
 
die 
IV-Stelle
 
bis
 Juli 2011 eine ganze und ab August 2011 eine 
Dreiviertelsrente
 
ver
fügt
 habe
,
 
bestehe ein
 Anspruch auf einen Überbrückungszuschuss 
aus der be
ruflichen Vorsorge
. Dieser entfalle jedoch
 f
ür 
die Zeit von Februar
 bis Juli 2011
, sei aber
 
ab August 2011
 
aufgrund der fehlenden 
Viertelsrente
 
wieder ausgewie
se
n
. Die Leistungen der beruflichen Vorsorge seien zudem bis 3
1. 
Oktober 2011 aufzuschieben, da 
die
 Unfalltaggeldleistungen
 
bis 
dahin
 höher
 seien.
 D
a 
die Un
fallversicherung 
je
d
o
ch 
bei
 einer attestierten Arbeitsunfähigkeit von 50
 %
 die 
Taggeldleistungen ab 1. 
November 2011 
wiederum 
gekürzt habe und die Leistun
gen damit geringer als die statuarischen 
(BVK-) 
Le
istungen ausfielen, 
seien 
ab 1. 
November 2011 
wieder 
die 
ergänzende
n
 Leistungen 
zu erbringen
. 
Mit 
Schrei
ben 
(Entscheid) 
vom 20. 
Dezember 2013 (
Urk. 
9/11) 
teilte
 die BVK 
mit
, 
dass
 seit 
1. 
Februar 2011 beziehungsweise aufgrund des Leistungsaufschubs per 
1. 
No
vember 2011 
ein 
Anspruch auf Berufsinvalidenleistungen basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 bestehe, jedoch nach dem Auslaufen dieser 
Rente wegen Berufsinvalidität 
ein 
weitere
r
 Rentenanspruch das Vorliegen einer min
destens 25%igen Erwerbsinvalidität voraus
setze
. 
Da
 
der
 Unfallversicherer in seiner Verfügung vom 2
6. 
September 2013 eine vollzeitig
 zumutbare
 Arbeitsfä
higkeit in angepasster
 Tätigkeit festgehalten
 
habe 
und daraus
 eine Erwerbsein
busse 
von 14 
%
 resultiere,
 
bestehe 
nach
 Auslaufen der Beruf
sinvalidität kein An
spruch
 auf Erwerbsinvalidenleistungen, weshalb die Berufsinvalidenleistun
gen per 3
1. 
Januar 2014 aufzuheben seien
. 
Mit Schreiben vom
 1
6. 
Juni 2014 (
Urk. 
9/12) 
hielt die BVK fest
, dass 
sie den
 Entscheid vom 
2
0. 
Dezember 2013
 aufhebe
 und nach weiteren Abklärungen über 
einen
 Leistungsanspruch ab
 
1. 
Februar 2014 erneut entschei
den werde. In der Folge veranlasste die BVK ein medizinisches Gutachten bei 
Dr. 
med. 
Z.___
, Spezialarzt für Orthopädie und Traumatologie FMH, am 
A.___
, welcher am 1
2. 
Februar 2015 
Bericht erstattete (
Urk. 
9/13). 
Mit Schreiben (
Einspracheent
scheid
) 
vom 2
3. 
Juni 2015 (
Urk. 
9/16
) 
hielt die BVK fest, 
dass
 
die 
bisher ausge
richtete ganze (Berufs)Invalidenrente zu Recht a
ufgehoben worden sei,
 
jedoch 
unter Berücksichtigung von 
Art. 
88
bis
 
Abs. 
2 der 
Verordnung 
über die Invaliden
versicherung, IVV, 
die Einstellung 
der Leistungen
 erst 
per 3
1. 
Mai 2015 
möglich sei (
Urk. 
9/16 S. 8). 
2.
    
Am 
6. 
Oktober 2017 erhob der Versicherte Klage gegen die BVK mit folgenden Anträgen (
Urk. 
1 S. 2):
 Die Beklagte sei zu verpflichten
,
 dem Kläger wieder eine 
Rente der beruflichen Vorsorge rückwirkend auf 
1. 
Juni 2015 auszurichten, zu
züglich 5
 %
 Verzugszinsen ab Klageerhebung. 
Unter Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten. 
In prozessualer Hinsicht 
ersuchte
 er 
um
 unentgeltliche Pro
zessführung
,
 
und als unentgeltlich
e
 Rechtsvertreterin 
sei 
Rechtsanwältin Lotti Sigg
, Winterthur
,
 einzusetzen.
    
Die Beklagte beantragte mit Klageantwort vom 2
5. 
Januar 2018
 die Abweisung der Klage (
Urk. 
8
). Nachdem mit Verfü
gung vom 2
9. 
Januar 2018 (
Urk. 
10
) die Akten der Eidgenössischen Invalidenversicherung 
beigezogen worden waren (
Urk. 
12
), hielten der Kl
äger mit Replik vom 
8. 
März 2018 (
Urk. 
14
) un
d die Be
klagte mit Duplik vom 2
7. 
April 2018 (
Urk. 
16)
 an ihren Anträgen fest. Die Duplik wurde dem Kläger am 
2. 
Mai 2018 
zugestellt (
Urk. 
17
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss 
Art. 
23 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) haben Personen Anspruch auf Invalidenleistungen, die:
a.
    
im Sinne der Invalidenversicherung zu mindestens 40 Prozent invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert waren;
b.
    
infolge eines Geburtsgebrechens bei Aufnahme der Erwerbstätigkeit zu min
destens 20 Prozent, aber weniger als 40 Prozent arbeitsunfähig waren und bei Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, auf mindestens 40 Prozent versichert waren;
c.
    
als Minderjährige invalid (
Art. 
8 
Abs. 
2 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) wurden und deshalb bei Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zu mindestens 20 Prozent, aber weniger als 40 Prozent arbeitsunfähig waren und bei Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, auf mindestens 40 Prozent versi
chert waren.
1.2
    
Aus der engen Verbindung zwischen dem Recht auf eine Rente der Invalidenver
sicherung und demjenigen auf eine Invalidenleistung nach BVG ergibt sich, dass der Invaliditätsbegriff im obligatorischen Bereich der beruflichen Vorsorge und in der Invalidenversicherung grundsätzlich der gleiche ist (BGE 123 V 269 E. 2a, 120 V 106 E. 3c, je mit Hinweisen).
Praxisgemäss sind daher die Vorsorgeeinrichtungen im Bereich der gesetzlichen Mindestvorsorge (
Art. 
6 BVG) an die Feststellungen der IV-Organe (Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit, Eröffnung der Wartezeit, Festsetzung des Invaliditätsgrades) gebunden, soweit die IV-rechtliche Betrachtung aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint (BGE 126 V 309 E. 1 in 
fine
). Diese Konzeption fusst auf der Überlegung, die Organe der (obligatorischen) beruflichen Vorsorge von eigenen aufwändigen Ab
klärungen freizustellen, und gilt nur bezüglich Feststellungen und Beurteilungen der IV-Organe, welche im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend waren (BGE 132 V 1 E. 3.2). So hat beispielsweise eine verspätete Anmeldung zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung rechtsprechungsgemäss die freie Überprüfbarkeit des leistungserheblichen Sachverhaltes durch die Vorsorgeeinrichtung bezie
hungsweise das Berufsvorsorgegericht zur Folge (Urteil des Bundesgerichts 9C_49/2010 vom 2
3. 
Februar 2010 E. 2.1).
    
Diese Bindungswirkung setzt voraus, dass die Vorsorgeeinrichtung (spätestens) ins 
Vorbescheidverfahren
 (
Art. 
73
ter
 
der 
Verordnung 
über die Invalidenversiche
rung. IVV
) einbezogen und ihr die Rentenverfügung formgültig eröffnet wurde (Urteil des Bundesgerichts 9C_81/2010 vom 1
6. 
Juni 2010 E. 3.1, mit Hinweisen). Dem BVG-Versicherer steht ein selbständiges Beschwerderecht im Verfahren nach IVG zu. Unterbleibt ein solches Einbeziehen der Vorsorgeeinrichtungen, ist die IV-rechtliche Festsetzung des Invaliditätsgrades (grundsätzlich, 
masslich
 und zeitlich) berufsvorsorgerechtlich nicht verbindlich (BGE 130 V 270 E. 3.1).
1.3
    
Nach 
§ 
19 
Abs. 
1 der hier anwendbaren Statuten der Beklagten (
vom 2
2. 
Mai 1996 in der seit 
1. 
Juli 2010 geltenden Fassung, 
Urk. 
9/19, vgl. auch 
§ 
82 
Abs. 
1 der BVK-Statuten
) haben versicherte Per
sonen, die vor Vollendung des 63
. 
Al
tersjahres wegen Krankheit oder Unfall für die bisherige Berufstätigkeit invalid geworden sind, Anspruch auf eine Invalidenrente. Sie wird längstens für zwei Jahre ausgerichtet. Für über 50-jährige Personen entfällt die zweijährige Befris
tung, die Rente wird jedoch 
längstens bis zum vollendeten 6
3. 
Altersjahr ausge
richtet. 
    
Über das Vorhandensein und den Grad der Berufsinvalidität wird aufgrund einer Untersuchung durch eine Vertrauensärztin oder einen Vertrauensarzt der Versi
cherungskasse entschieden (
§ 
19 
Abs. 
2).
    
Bei teilweiser Berufsinvalidität wird die Rente entsprechend dem Invaliditätsgrad festgesetzt. Bei einem Invaliditätsgrad bis 24
 %
 besteht kein Rentenanspruch. Bei einem Invaliditätsgrad von 25 bis 59
 %
 besteht ein Anspruch gemäss Invalidi
tätsgrad. Bei einem Invaliditätsgrad von 60 bis 69
 %
 besteht Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von 70
 %
 und mehr auf eine Vollrente (
§ 
20 
Abs. 
1 und 2 BVK-Statuten).
1.4
    
Nach dem Auslaufen der Rente wegen Berufsinva
lidität haben versicherte Perso
nen Anspruch auf eine Rente, wenn volle oder teilweise Erwerbsinvalidität be
steht (
§ 
21 
Abs. 
1 BVK-Statuten). Eine vers
icherte Person gilt als erwerbsin
valid, wenn sie infolge Krankheit oder Unfall ihre bisherige oder eine andere, ihrem Wissen und Können entsprechende und zumutbare Erwerbstätigkeit nicht mehr ausüben kann, oder wenn sie aufgrund
 eines Entscheides der eidgenössi
schen IV-Kommission invalid erklärt wurde (
§ 
21 
Abs. 
2 BVK-Statuten).
 Das Verfahren für die Bestimmung des Anspruchs und des Invaliditätsgrades wird gleich durchge
führt wie bei der Berufsinvalidität (
§ 
21 
Abs. 
3
 BVK-Statuten
. 
    
Bei teilweiser Erwerbsinvalidität gilt dieselbe Rent
enabstufung wie bei der Berufs
invalidenrente (
§ 
22 
Abs. 
1 und 2 BVK-Statuten).
1.5
    
Dauerhafte und wesentliche Änderungen des Grades der Erwerbsinvalidität füh
ren zu einer Anpassung der Invalidenrenten. Dauerhaft ist die Änderung, wenn sie voraussichtlich mehr als ein Jahr besteht, wesentlich, wenn sie mehr als 10
 %
 eines vollen Pensums beträgt (
§ 
22 
Abs. 
5 BVK-Statuten).
1.6
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
    
2.1
    
Der Kläger brachte zur Begründung seiner Klage vor
 (
Urk. 
1 S. 6 f.)
, 
die IV-Stelle habe sowohl die erstmaligen leistungszusprechenden Verfügungen vom 
9. 
Januar 
und 1
8. 
Januar 2012 sowie auch die Verfügung vom 2
8. 
Februar 2017 der Be
klagten direkt zugestellt und formgültig eröffnet. Die Beklagte habe weder auf die ursprünglichen Verfügungen noch auf den neuen Vorbescheid vom 1
9. 
Ja
nuar 2017 noch auf die Verfügung vom 2
8. 
Februar 2017 reagiert. Die Entscheide der Invalidenversicherung seien von der Beklagten unangefochten geblieben und die getroffene Feststellung, insbesondere in Bezug auf den Eintritt der invalidi
sierenden Arbeitsunfähigkeit und des IV-Grades
, sei
 für die Beklagte verbindlich, ausser sie wäre offensichtlich unhaltbar.
 Von einer offensichtlich unhaltbaren Eröffnung des Wartejahres oder Bestimmung des Invaliditätsgrades könne nicht ausgegangen werden und die Leistungspflicht der obligatorischen Vorsorge 
bestehe
 so lange, bis eine Aufhebung oder Änderung durch die Invalidenversi
cherung erfolge. 
    
In seiner 
Re
plik hielt er fest, s
elbst wenn eine Vorsorgeeinrichtung eine
n
 im Ver
gleich zum BVG respektive IVG 
erweiterten Invaliditätsbegriff 
verwende und auch wenn sie nicht an di
e Entscheidungen der Organe der 
Invalidenversicherung gebunden sei, 
könnte
 
die bisher 
im Rah
men der weitergehenden Vorsorge 
ausge
richtete Rente mangels 
anderslautender reglementarischer respektive 
statutari
scher Anordnung nur nach den invaliden
versicherungsrechtlichen Regeln 
an
ge
passt werden. D
ie Beklagte 
dürfte
 deshalb die Invalidenrente nur aufheben, falls sich der Gesundheitszustand des Klägers verbessert hätte oder wenn die Abklä
rungen der IV-Stelle offensichtlich unhaltbar und die ursprüngliche 
Rentenzu
sprache
 aus damaliger Sicht zweifellos unrichtig gewesen wäre. Dies sei nicht Fall (
Urk. 
14 S. 3)
.
2.2
    
Die Beklagte 
stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt
 (
Urk. 
8 S. 9
)
, 
als so
genannt
 umhüllende Vorsorgeeinrichtung
 werde in den Statuten nicht zwischen obligatorischer und weitergehender Vorsorge unterschieden. Der in ihren Statu
ten
 verwendete
 Invaliditätsbe
griff
 sei weiter gefasst, als in der I
nvalidenversiche
rung. F
olglich 
sei
 der Anspruch auf eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge frei 
zu 
beurteilen, und zwar ungeachtet eines ihr eröffneten und ihrerseits unan
gefochten gebliebenen IV-Rentenentscheids.
 
    
Sie beurteile die
 Erwerbsinvalidität entweder auf
grund
 eigene
r
 vertrauensärztli
che
r
 Abklärungen oder
 
gestützt 
auf einen Entscheid der IV
. Vorliegend 
sei sie zur 
Auffassung
 gelangt
, dass die Einschätzungen der IV unhaltbar 
seien
 und 
sie habe deshalb 
selbst 
ein
 vertrauensärztliches Gutachten
 
(bei 
Dr. 
Z.___
) 
in Auftrag gegeben
 (S. 10 oben)
.
 
    
Dabei sei
 
gestützt auf das Gutachten von 
Dr. 
Z.___
 und die Stellungnahme von 
Dr. 
med. 
B.___
 
vom medizinischen Dienst des Unfallversicherers 
vom 
9. 
August 
2013 
davon auszugehen, dass beim
 Kläger
 
in 
angepasster
 Tätigkeit 
eine 
100%ige 
und 
in angestammter
 Tätigkeit 
eine
 
50%ige 
Arbeitsfähigkeit 
gegeben sei
. 
A
ufgrund des
 Einkommensvergleich
s
 
resultiere 
ein
 Invaliditätsgrad von 
12
 %
,
 und selbst 
wenn wie bei der IV
 
ein 
Lei
densabzug
 von 10
 %
 
berücksichtigt w
ü
rde, blie
be 
der 
Invaliditätsgrad unter der rentenbegründenden Schwelle von 
25
 %
 
(
Urk. 
16 S. 4 f.). 
2.3
    
Unbestritten ist 
der Eintritt der Arbeitsunfähigkeit während dem Vorsorgeverhält
nis 
bei 
der Beklagten sowie der 
Anspruch auf eine volle Berufsinvalidenrente ab Februar 201
1. 
    
Streitig und zu prüfen ist 
indes 
der Anspruch 
des Klägers 
auf eine 
Erwerbsinva
lidenrente der Beklagten ab 
1. 
Juni 2015
,
 wobei
 sich
 im Zusammenhang mit der 
Rentenzusprache
 der IV-Stelle vorab die Frage 
d
er Bindung der Beklagten 
an 
die Feststellungen der Invalidenversicherung 
stellt, nachdem 
ihr
 sowohl die 
Verfü
gungen 
der IV-Stelle 
vom 
9. 
und 1
8. 
Januar 2012 
wie
 auch die Verfügung vom 2
8. 
Februar 2017 
und die voran
gegangenen Vorbescheide 
unbestrittenermassen 
zugestellt 
w
o
rden
 waren
 (vgl. 
Urk. 
12/57/2, 12/78, 12/9
2, 12/95, 12/162/2, 12/167/3). 
3.
3.1
    
Das Bundesgericht hat sich z
ur
 Bindung der Vorsorgeeinrichtung an die Renten
verfügung der Invalidenversicherung auf dem Gebiet der weiterg
ehenden beruf
lichen Vorsorge unter der Voraussetzung, dass das
 Vorsorgereglement ausdrück
lich oder unter Hinweis auf das Gesetz vom selben Invaliditätsbegriff wie di
e Invalidenversicherung ausgeht, 
mehrfach geäussert (BGE 126 V 308 E. 1 
f. mit Hinweisen; Urteil 9C_858/2010 vom 1
7. 
Mai 2011 E. 2.3.1). 
Unter Bezugnahme auf die Statuten der 
BVK 
hielt es zuletzt im Urteil 9C_141/2018 vom 2
2. 
Novem
ber 2018 E. 5.1 fest, dass 
die BVK 
in 
ihren
 Statuten
 zwischen Leistunge
n für Berufsinvalidität (
§ 
19 f.
) und Erwerbsinvalidität (
§ 
21)
 unterscheide
. Während bei der Berufsinvalidität die bisherig
e Berufstätigkeit massgebend sei
, setz
e
 der Anspruch auf eine Erwerbsinvalidenrente voraus, dass die versicherte Person auch eine andere zumutbare Erwerbst
ätigkeit nicht mehr ausüben könne
 oder aufgrund eines Entscheids der Invalidenversicherung invalid erklärt 
worden sei
. Mit Blick auf diese vom Invaliditätsbegriff nach IVG klar abweichenden Defini
tionen, namentlich den Terminus der Berufsinvalidität, die regelmässig vorab zu
m Tragen kommen dürfte, entf
alle
 
die Bindungswirkung
 (mit Hinweis auf 
das
 Urteil 9C_341/2013 vom 1
0. 
Dezember 2013 E. 4.1
)
. 
3.2
    
Das R
eglement der Beklagten verwendet
 
sowohl für die
 
Leistungen für Berufsin
validität (
§ 
19 f.) 
als auch für die 
Erwerbsinvalidität (
§ 
21) 
einen anders definier
ten Invaliditätsbegriff als dieser für
 
die 
Invalidenversicherung 
nach IVG 
massge
bend ist
.
 
Nach der hiervor aufgeführten bundesgerichtlichen Rechtsprechung ent
faltete damit der Entscheid der Invalidenversicherung gegenüber der Beklagten 
keine Bindungswirkung
 und
 
m
angels Verbindlichkeit ist 
der Anspruch auf eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge 
damit 
frei zu beurteilen
.
 
V
orliegend
 
hat
 die Beklagte 
denn auch 
bereits vor
 dem Entscheid der IV-Stelle ihren Leistungs
anspruch 
aufgrund eigener Abklärungen
 
festgelegt
 
(vgl. 
Urk. 
9b)
 und a
uch s
päter
,
 als die IV-Stelle im Juli 2012 das Rentenrevisionsverfahren ein
leitet
e
,
 hat
 
die Beklagte 
den
 Kläger darauf hin
ge
wies
en
,
 dass nach Auslaufen de
r Rente wegen Berufsinvalidität
 die Voraussetzungen 
für einen Anspruch auf eine (Erwerbs-) In
validenrente 
nicht 
erfüllt seien (
Urk. 
9/11). 
Damit
 
kann auch nicht
 
von einem 
vorbehaltlosen
 Einlassen 
der Beklagten 
auf den Entscheid der Invalidenversiche
rung
 
ausgegangen werden
,
 und es ist der Beklagten auch keine
 willkürliche oder rechtsmissbräuchliche
 Vorgehensweise entgegen zu halten
 (zum sinngemässen
 Vorbringen 
des Klägers vgl. 
Urk. 
14 S. 4).
 
D
ass die Beklagte
 die 
Leistungen zu
folge 
Berufsinvalidität
, die gemäss ihren Statuten 
grundsätzlich 
auf zwei Jahre 
befristet
 sind, 
zu Gunsten des Klägers 
bis 
3
1. 
Mai 2015
 
weiter 
ausgerichtet hat, vermag daran nichts zu ändern.
 
    
D
ie Überprüfung der Akten
 
ergibt 
zudem
, 
dass 
w
ie nachs
tehend da
rgelegt
 wird
, die Feststellungen der IV-Organe 
zumindest 
im Zeitpunkt ihrer 
(Rentenrevision-) 
Verfügung vom 1
9. 
Januar 2017 (
Urk. 
12/167) 
offensichtlich unhaltbar sind, weshalb dem Entscheid der Invalidenversicherung im Bereich der weitergehenden Vorsorge auch in dieser Hinsicht keine bindende Wirkung zukommen kann. 
4.
4.1
    
Dr. 
med. 
C.___
, Arzt für Allgemeine Medizin FMH,
 wies im Gutachten zu Hän
den 
der 
Beklagten
 vom 2
8. 
Dezember 2010 (
Urk. 
9/
5
) auf sein Vorgutachten vom 
9. 
Dezember 2009 (
Urk. 
9/
4
) hin. Er diagnostizierte eine medial betonte Gon
arthrose rechts und eine 
Femoropatellararthrose
 rechts bei Status nach 
Osteosyn
thesematerialentfernung
 am 3
0. 
März 2010 nach vorgängiger 
Valgisationsum
stellungsosteotomie
 mit Überkorrektur am 2
3. 
März (richtig Juli) 2009 und frühe
rer zweimaliger Kniearthroskopie und 
Teilmeniskektomie
 rechts medial aufgrund des Distorsionstraumas des rechten Knies am 
6. 
Mai 2007 und Irritation des 
Ner
vus
 
saphenus
 rechts (S. 11). In seiner Beurteilung hielt er fest, auch nach der 
Osteosynthesematerialentfernung
 am 3
0. 
Mär
z 2010 sei beim Kläger
 keine 
Schmerzfreiheit erreicht worden. In der bisherigen Tätigkeit bestehe aktuell keine Arbeitsfähigkeit mehr und eine wirkliche Verbesserung der Arbeitsfähigkeit sei erst mit einem Gelenkersatz zu erwarten (S. 9 f.).
4.2
    
Dr. 
med. 
D.___
, 
Orthopädische Chirurgie FMH/FMCH, 
welcher den 
Kläger
 im Auftrag der 
Unfallversicherung
 am 
2. 
Mai 2011 untersucht hatte, wies im Gu
t
achten vom 
9. 
Mai 2011 (
Urk. 
12
/
53
) im Kniebefund (S. 4 f.) auf asymmetrische Kniekonturen, eine Kapselschwellung rechts, aber ohne Überwärmung, hin. Er hielt folgende Umfangmessungen fest: Oberschenkel oberhalb Patella, rechts 49 cm, links 51 cm; Patella-Mitte, rechts 39 cm, links 37.5 cm; grösster Wadenum
fang, rechts 36.5 cm, links 38.5 cm. Die 
Flexions
/Extensionswerte bemass er rechts mit 120-0-0° und links mit 145-0-0°. Die Achse links sei gerade, rechts in deutlichem 
Valgus
 von etwa 15° und bei Belastung instabil mit Zunahme auf 20°. Die mediale Narbe am rechten Knie sei im Prinzip reizlos verheilt, aber mit einer deutlichen Parästhesie und Dysästhesie. Er bezeichnete eine Hypästhesie und 
Hypalgesie
 am rechten Unterschenkel lateral und vermerkte, die grobe Kraft für 
Quadriceps
 rechts gegenüber links sei deutlich herabgesetzt, und wies auf einen deutlichen vorderen 
Kniekompartimentschmerz
 rechts mit 
retropatellärer
 
Druck
dolenz
 und positivem 
Zohlenzeichen
 hin. Die übrigen Befunde an Sprunggelenk, Fuss und Zehen bezeichnete er hinsichtlich Beweglichkeit, Sensibilität, Kraft, 
Be
schwielung
 und plantarem Fussabdruck al
s unauffällig.
    
In seiner Beurteilung hielt er fest (S. 6), aktuell sei der 
Kläger 
in einer angepassten Tätigkeit maximal zu 50
 %
 arbeitsfähig. Trotz des jugendlichen Alters befürworte er eine baldige Achsenkorrektur des rechten Beines mit Implantation einer Knie-
Totalendoprothese
. Damit dürfte der 
Kläger
 bei unauffälligem intra- und post
oper
ativem Verlauf wieder eine 100%
ige Arbeitsfähigkeit erlangen, dies aller
dings in knieadaptierter Tätigkeit.
4.3
    
Dr. 
med. 
E.___
, FMH Orthopädische Chirurgie, vermerkte im Gutac
hten vom 3
0. 
April 2013 (
Urk. 
12
/110/4-19) als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit eine 
Sekundärgonarthrose
 Knie rechts mit radiologisch lateral betonter Gonarthrose sowie Patella 
baja
 bei 
Valgusfehlstellung
 von 16° (S. 7). In Bezug auf die funktionelle Untersuchung wies er darauf hin (S. 6 oben), dass der 
Kläger
 problemlos ohne Stock zurechtkomme. Wenn er einen Stock hätte, würde er ihn auf der linken Seite tragen. Das Gangbild sei nicht flüssig mit Schon- bzw. Schmerzhinken rechts bei deutlicher 
Valguskonfiguration
 daselbst. Der 
Einbein
stand
 sei beidseits möglich, rechts aber nur knapp haltbar. Im Untersuchungsbe
fund am rechten Kniegelenk vermerkte er eine unauffällige Narbe 
infratibial
 me
dial, eine sichtbare 
Valgusfehlstellung
 von etwa 12 bis 14° klinisch, das Gelenk sei ohne Überwärmung oder Rötung und ohne palpablen Erguss. Medial wies er 
auf eine deutliche Extensionsinstabilität bei etwa 5°, in voller Streckung etwa bei 3° mit Schmerzangabe hin. Die passive Flexion/Extension bemass er mit 5-5-110° und bei den 
morphometrischen
 Massen wies er auf einen Oberschenkelumfang, 10 bzw. 20 cm ab 
Patellaoberrand
, rechts von 43/50 cm und links von 43.5/49 cm hin. Den grössten Unterschenkelumfang bemass er rechts mit 36 cm und links mit 38 cm. 
    
Betreffend die zumutbare Restarbeitsfähigkeit führte der Gutachter aus: grund
sätzlich seien dem 
Kläger
 alle Tätigkeiten zumutbar, welche vorwiegend oder ausschliesslich sitzend bzw. unter Zuhilfenahme einer Stehhilfe durchgeführt werden könnten. Gedacht werde in diesem Fall beispielsweise an Sortierarbeiten, Rüstarbeiten oder dergleichen (S. 9 
Ziff. 
5.1.5). Zur Frage der maximal zumutba
ren Arbeitszeit in Stunden in einer der Unfallfolgen angepassten Tätigkeit äus
serte er sich wie folgt: In einer angepassten und zumutbaren Tätigkeit bezogen auf ein Vollpensum von mindestens 50
 %
 betrage die maximal zumutbare Ar
beitszeit pro Tag ca. 4 Stunden bzw. 20 Stunden pro Woche. Die fünfzigprozen
tige Einschränkung ergebe sich aus der erschwerten Erreichbarkeit des Arbeits
platzes (der 
Kläger
 sei wegen fehlendem Fahrausweis auf den öffentlichen Ver
kehr angewiesen) sowie der erschwerten Vermittelbarkeit aufgrund des angege
benen Curriculums. Dies limitiere auch die Möglichkeit einer beruflichen Neu
orientierung, welche nebst 
den körperlichen auch intellektuelle Fähigkeiten
 wie das Beherrschen der Sprache
 voraussetze (S. 9 
Ziff. 
5.3). 
4.4
    
Im Berich
t vom 2
6. 
Juni 2013 (
Urk. 
12
/113/3-5
) äusserte sich 
Dr. 
E.___
 auf die ergänzenden Fragen der Beschwerdegegnerin hin. Er führte aus, die Beurteil
ung, wonach dem Kläger
 alle Tätigkeiten zumutbar seien, welche vorwiegend oder ausschliesslich sitzend bzw. unter Zuhilfenahme einer Stehhilfe durchgeführt werden können, beziehe sich unbesehen der Ausbildung oder Vermittelbarkeit nur auf die realistische Beurteilung der vorhandenen körperlichen Möglichkeiten des Beschwerdeführers. Sie sage nichts aus über den zeitlichen Umfang oder das Ausmass dieser Tätigkeiten. Zum zeitlichen Umfang oder d
em
 Ausmass einer der
artigen Tätigkeit sei im Gutachten der Tatsache Rechnung getragen worden, dass für den 
Kläger 
das Erreichen eines Arbeitsplatzes als Folge seiner unfallbedingt beeinträchtigten Mobilität gegenüber einer gesunden Vergleichsperson einen re
levanten zeitlichen Mehraufwand mit sich bringe und damit ein volles Arbeits
pensum nicht realistisch sei. Die nichtsomatischen Rahmenbedingungen würden bei der Beurteilung nur insofern eine Rolle spielen, indem – als hypothetische Annahme - beispielsweise Arbeiten im Rahmen eines Home Office wegfielen, obschon diese fraglos zu 100
 %
 zumutbar wären (S. 1). Präzisierend zur Frage, wie eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit begründet 
werde (S. 2 
Ziff. 
2), hielt er fest, eine zumutbare Tätigkeit setze die Möglichkeit zu deren Durchführung und damit das Erreichen des Arbeitsplatzes voraus. Die Unfallfolgen würden es dem 
Kläger
 nicht erlauben, einen ausser Haus gelegenen Arbeitsplatz ohne erheblichen Aufwand zu erreichen. Aufgrund der anlässlich der Begutachtung erhobenen Befunde veranschlage er (der Gutachter) diesen zeitli
chen Aufwand mit der Hälfte eines Normalarbeitstages.
4.5
    
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt FMH Orthopädische Chirurgie
 und Traumatologie des Beweg
ungsapparates
,
 wies in 
s
einer 
Aktenbeurteilung
 vom 
9. 
August 2013 
zu Händen des Unfall
versicherers darauf hin (
Urk. 
12
/113/1-2
) darauf hin, dass im Gutachten von 
Dr. 
E.___
 keine Elemente erwähnt würden, die das Leisten einer geeigneten Arbeit mit geringer Belastung des rechten Knies und ohne Zwangsstellung des Beines während einer landesüblichen Arbeitszeit von 40 bis 44 Stunden nicht zuliessen. Die Frage der zumutbaren Restarbeitsfähigkeit und des zumutbaren Belastungsprofils (S. 2 Ad 3.) beantwortete er wie folgt: „Voll
schichtig bei vorwiegend sitzend auszuführender Tätigkeit, Stehen, Gehen höchs
tens manchmal (bis maximal 1/3 der Arbeitszeit) und intervallweise, nicht länger als 10-15 Minuten ohne Unterbruch. Begehen von Treppen selten, kauern, knien nie. Im Sitzen keine Zwangsstellung für das rechte Bein. Lasten bis zu 10 kg können nur über kurze Strecken und auf guter Unterlage getragen werden, auf Treppen nicht.“.
4.6
    
Im Auftrag der Beklagte
n
 wurde der Kläger am
 1
1. 
Februar 2015 von 
Dr. 
Z.___
 im 
A.___
 untersucht
. I
m Gutachten 
vom 1
2. 
Februar 2015 (
Urk. 
9/
13) hielt der Arzt 
folgende Diagnosen 
fest
 (S. 14):
    
Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
Status nach Distorsion rechtes Kniegelenk am 
6. 
Mai 2007 mit/bei
- 
Status nach Arthroskopie rechtes Kniegelenk mit Teilresektion des me
dialen Meniskus im vorderen und hinteren Teil vom 1
2. 
Juni 2007
- 
Status nach 
Teilmeniskektomie
 medialer Meniskus am 
Hinterhorn
 sowie Resektion der 
Plica
 
mediopatellaris
 vom 2
4. 
Januar 2008
- 
Status nach medial Open 
Wedge
 Osteotomie Tibia rechts vom 2
3. 
März 2009
- 
Mediale Gonarthrose rechts mit Fehlstellung in 
Valgusstellung
Chronische Lumbago rechts bei 
Sakralisation
 L5 und 
Spondylarthrose
 der Lendenwirbelsäule
Beginnende 
Omarthrose
 rechts
Beginnende Gonarthrose links
    
Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
- 
Rezidivierende Blockaden im Bereich der Brustwirbelsäule bei Spondylose und 
Spondylarthrose
 der Brustwirbelsäule sowie Blockwirbel Th4/Th5
- 
Übergewicht 
    
Zur beruflichen Anamnese bemerkte der Gutachter 
(S. 8 f.), der Kläger habe seit März 1989 als Küchengehilfe im 
Y.___
 gearbeitet. Die Tätig
keiten, die er 
habe auszuführen müssen
, seien meistens im Stehen oder Gehen durchzuführen gewesen, allerdings habe er auch Sitzen können, zum Beispiel bei der Arbeit a
m
 Band oder bei der Arbeit beim Gemüserüsten. Zur Arbeit sei er mit dem Velo zirka fünf Minuten
 
gefahren oder bei schlechtem Wetter sei er zu Fuss zirka fünfzehn Minuten gegangen. Mit de
m
 ÖV habe der Arbeitsweg zirka zwan
zig Minuten gedauert, da er zwei Busse habe nehmen müssen. 
    
Der Kläger beklage Schmerzen im rechten Knie und gebe an, dass dieses nach zirka zehn Minuten stehen oder gehen anschwelle und er ameisenartige Schmer
zen am Knie und Fuss verspüre und das Bein einschlafe. Weiter habe er Schmer
zen im rechten Arm, welcher ihm auch einschlafe. Dadurch
,
 dass er sein rechtes Bein entlasten müsse, belaste er sein linkes Bein mehr und deshalb habe er auch Schmerzen und Schwellungen im linken Kniegelenk. Der Schlaf sei gestört wegen des Rückens. Er habe zuletzt Physiotherapie im Dezember 2014 gemacht und ab März 2015 hätte er erneut damit beginnen sollen. Er mache ein Heimprogramm von fünfzehn bis zwanzig Minuten täglich. Weiterhin mache er d
reimal täglich Spaziergänge, gehe zwanzig Minuten, 
mac
he dann eine zehnminütige Pause,
 ma
che dabei Gymnastik und kehre danach wieder zurück, auch zirka zwanzig Minuten. Gegen die Schmerzen nehme er 
Brufen
 600 mg zwei bis drei Tabletten pro Tag sowie 
Dafalgan
 1 g
 ein. Des Weiteren nehme er 
Pantoprazol
 40 mg als 
Magenschutz ein. Er benutz
e
 verschiedene Salb
en, die er vom Arzt bekommen habe, trage 
während des Laufens eine Rückenstütze und 
eine Kniebandage. Dabei erfahre er eine leichte 
Linderung d
er Beschwerden. Ausserdem leide
 
er
 an Diabe
tes
 
und nehme dafür 
Meftin
 1000 mg, 
eine Tablette morgens und eine Tablette abends ein. Laut 
seinen Angaben sei ihm eine 
prothetische Versorgung des rech
ten Kniegelenkes vorgeschlagen
 worden
, er soll
e jedoch damit 
weiterhin warten, da er für solch ei
ne Operation zu jung sei. Er trage Schuhe mit Gummisohlen und er 
gebe an
,
 
in Schuhen mit einer härteren Sohle nicht laufen
 zu können. 
    
Zum Untersuchungsbefund hielt der Gutachter fest (S. 11), der Kläger sei überge
wichtig, 
bei
 einem Körpergewicht 
von 76.7 kg, 
Körpergrösse 
von 
161.5 cm und einem BMI 29.4 kg/m
2. 
Die Untersuchung sei in Anwesenheit eines Dolmetschers erfolgt, 
wobei 
der Kläger jedoch sämtliche Fragen gut 
verstanden habe
 und auch 
in gebrochenem Deutsch 
habe 
beantworten können. In der Untersuchung seien Inkonsistenzen und Symptomausweitung festzustellen gewesen. Das An- und Auskleiden sei problemlos erfolgt, der Kläger scheine aber auf seine Beschwerden am rechten Knie und dazu auch auf seine Beschwerden im Bereich der oberen Brustwirbelsäule und der rechten Schulter sehr fixiert zu sei
n
.
    
Unter Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aus orthopädisch-chirurgischer Sicht hielt der 
Gutachter
 fest (S. 15), 
b
is zu seiner Verletzung am 
6. 
Mai 
2007 
sei der Kläger
 gesund 
gewesen und habe keinerlei 
Beschwerden im Bereich der unteren Extre
mitäten und keine
rlei Beschwerden im Bereich des 
Rückens
 verspürt. Am 6. 
Mai 2007 habe
 er sich beim Fussball spielen das rechte Kniegelenk verdr
eht. 
Die Un
tersuchung 
habe eine 
Zerrung des medialen Kollateralbandes und 
eine 
Mazera
tion 
(Aufweichung) 
des Innenmenisku
s gezeigt. 
Aufgrund 
anhaltender
 Beschwer
den 
sei 
eine Arthroskopie des rechten 
Kniegelenkes 
mit 
Shaving
 des 
Ligamentum 
mucosum
 und 
partiellem
 Hoffa-
Shaving
 sowie 
Teilmeniskektomie
 des medial
en 
Meniskus im Be
r
eich des Vorder- und 
Hinterhorn
s
 durchgeführt
 worden. Im post
operativen Verlauf sei 
es zu anhaltenden Beschwerden im Bereich des rechten Kniegelenkes
 gekommen
, sodass 
erneut eine Arthr
oskopie des rechten Kniegel
en
kes mit
 subtotale
r Re-
Meniskektomie
 
des medialen Meniskus im 
Bereich des Cor
pus und 
Hinterhorns
 sowie eine Resektion der 
Plica
 
mediopatellaris
 durchgeführt
 worden sei
en
. Während des Eingriffes 
seien
 Knorpelschäde
n im Bereich der 
Tro
chlea
 sowie 
eine 
fortgeschritt
ene Arthrose im Bereich des 
Femurkondylus
 mit aufgerautem 
Knorpel festgestellt
 worden. 
Im weiteren Verlauf 
hätten 
weiterhin
 Beschwerden bestanden
,
 
jedoch 
habe der Kläger vom 1
1. 
Februar 
2008 bis
 
zum Zeitpunkt 
der nächsten Operation am 2
3. 
März 
2009 seine Tätigkeit in der Küche des
 
Y.___
 zu 50
 %
 ausführen
 können
,
 wobei 
er als Gemüserüster eingesetzt
 wor
den sei
.
 
Während dieser Tätigkeit 
habe
 er zumindest teilweise sitzen
 können
. Auf
grund der anhaltenden
 
Beschwerden 
sei
 zunächst eine Erhöhung des Schuh
aussenrandes verordnet, dabei 
jedoch in der gleichen Konsult
ation ein Termin zu einer Umstellungsosteotomie gestellt
 und der 
Eingriff 
am 2
3. 
März 
2009 durch
geführt
 worden. 
Im weiteren
 Verlauf sei
 es zur 
Valgisation
 des rechten Kniege
lenkes
 gekommen und in 
der 
Untersuchung am
 1
1. 
Februar 
2015
 
habe
 eine 
Val
gisation
 bei Belastung des rechten Beines von zirka 15°
 festgestellt werden kön
nen. 
    
Die diagnostizierten Fehlbildungen an der Wirbelsäule 
bestünden seit 
Geburt 
und hätten den Kläger trotz 
seines recht intensiven
 sportlichen als auch beruflichen Lebens nicht gestört. Die Rückenbeschwerden erachte er (der Gutachter) als durch eine Fehlbelastung in Folge der 
Valgisation
 des rechten Kniegelenkes zum Teil verursacht
.
 
Des Weiteren sei bei der Untersuchung eine Arthrose im AC-Gelenk, 
eine beginnende 
Omarthrose
 sowie eine Reizung der rechten Schulter festgestellt 
worden 
(S. 16 f.). 
    
Zusammenfassend leide der Kläger an Beschwerden im rechten und linken Knie
gelenk, im Bereich des Rückens sowie in der rechten Schulter. Somit seien Tätig
keiten, die mit Knien, Kauern, in der Hocke, auf Leitern oder Gerüsten, in einer Zwangsposition über eine längere Zeit, Heben und Tragen 
von Lasten von mehr als 10 kg,
 Heben und Tragen von Lasten über die Horizontale und auch Über
kopfarbeiten
 einhergingen
, nicht zumutbar. Aus der Beschreibung der Tätigkei
ten, die der Kläger
 
als Küchenhilfe 
im 
Y.___
 habe aus
üben 
müssen, habe ein Teil seiner Tätigkeit überwiegend stehend oder gehend ausgeführt werden müssen, weshalb die Berufsunfähigkeit in angestammter Tätigkeit auf 50
 %
 geschätzt werde. Tätigkeiten, die ohne 
die 
erwähnte
n
 Einschränkungen auszuführen seien, seien dem Kläger dagegen zu 100
 %
 zumutbar.
4.7
    
Im Bericht vom 
3. 
April 2015 
(
Urk. 
9/14) 
führte 
Dr. 
Z.___
 auf Nachfrage der Beklagten
,
 die Arbeitsfähigkeit in behinderungsangepasster Tätigkeit und Abwei
chungen zum Vorgutachter 
Dr. 
C.___
 zu begründen
,
 aus, 
zwischen der Unter
suchung von 
Dr. 
C.___
 und seiner Untersuchung seien vier Jahre und 
acht Monate vergangen. Im
 
Gutachten vom 2
8. 
Dezember 
2010 
sei angegeben worden, dass sich der Kläger damals noch in einem Rehabilit
ationsprozess befunden habe und in 
den Angaben der klinischen Untersuchung vom 2
4. 
Juni 2010 seien Um
fangsdifferenzen gemessen worden
. 
D
er Untersuchung sei zu entnehmen, dass ein deutlicher Muskelschwund am rechten Bein beim Kläger festzustellen gewesen sei. Ähnliche klinische Feststellungen 
habe 
Dr. 
D.___
 im
 Gutachten für die
 
AXA Winterthur Versicherung 
aufgrund der Untersuchung am 
2. 
Mai 
2011 fest
gestellt
 und im Gutachten 
von
 
Dr. 
E.___
, welcher den Kläger am 3. 
April 2013 untersucht habe, seien lediglich noch 
Unterschied
e
 von zirka 2 cm an der rechten Wade 
gemessen worden, während in der Untersuchung am 1
1. 
Februar 
2015 
sich
 nahezu gleiche Umf
ä
nge an beiden
 
Oberschenkeln 
zeigten. Im Zeitraum zwischen der Untersuchung von 
Dr. 
C.___
 und der Untersuchung am 1
1. 
Februar 2015
,
 bei der 
der 
Kläger sein Bein relativ normal habe belasten können, sei es 
auch 
zu einer guten Entwicklung der Muskulatur gekommen und d
ie vorher bestandene Atrophie am rechten Oberschenkel habe sich 
zurückgebildet.
 Es sei eine Gon
arthrose im rechten Kniegelenk festgestellt worden
, die
 in der Untersuchung am 1
1. 
Februar 2015 habe bestätigt werden können. Hinweise auf eine Aktivierung der Gonarthrose hätten sich jedoch nicht 
ergeben
. Das rechte Kniegelenk sei 
nicht geschwollen und überwärmt gewesen und 
s
onographisch
 
habe sich kein Erguss oder 
eine 
Schwellung der Weichteile
 fest
stellen lassen. 
Während der klinischen Untersuchung 
habe der Kläger auch 
ununterbrochen über Schm
erzen im
 rechten 
Knie bei leichtesten Berührung
en
 geklagt, wobei während 
der 
sonographischen
 Untersuchung die Ultraschallsonde 
jedoch mit relativ starkem 
Druck über das Kniegelenk 
habe bewegt werden können
. Dies 
sei im Gutachten als Inkonsistenz 
gewertet
 worden. 
Des Weiteren 
habe der Kläger
 zur Untersuchung 
am 1
1. 
Februar 2015 eine Kniebandage 
ohne Gebrauchspuren getragen
, die ihm nach seinen An
gaben im Sommer 2014 
und eine Rückenbandage ohne Gebrauchspuren
,
 die 
ihm in September 2014 verordnet worden sei
en
. Damit ergä
ben sich 
auch
 Hinweise auf 
eine 
nic
ht authentische Beschwerden
-
 und Leist
ungspräsentation
.
5.
5.1
    
Aus den ärztlichen Berichten erhellt und zwischen den Parteien 
ist unbestritten
, dass 
sämtliche
 vom Kläger geklagten Beeinträchtigungen 
im Zusammenhang mit dem Unfallereignis vom 
6. 
Mai 2007 
und der nachfolgenden medizinischen Ver
sorgung stehen. 
Diesbezüglich und zur im damaligen Zeitpunkt vorgelegenen
 medizinischen Aktenlage 
hat 
sich 
das Gericht 
bereits 
einlässlich 
im Verfahren des Unfallversicherers im Urteil vom 1
7. 
Mai 2016 (Nr. 
UV.2014.00215
) 
geäussert
. Dabei wurde
 
die zumutbare Arbeitsfähigkeit 
unter Ausscheidung der von 
Dr. 
E.___
 
(
vgl. 
E. 4.4 hiervor) 
aufgeführten invaliditätsfremden Fak
toren auf
grund des
 von 
Dr. 
B.___
 formulierte
n
 Zumutbarkeitsprofil
s
 
(
vgl. 
E. 4.5 hier
vor) 
festgelegt
, wobei unter Berücksichtigung der Diagnosestellung und der Un
tersuchungsbefunde eine angepasste Tätigkeit als ganztags 
für zumut
bar erachtet worden ist (
Urk. 
12
/148 E. 5.2). Dabei erwog das Gericht auch, dass d
ie Beurtei
lung der Invalidenversicherung 
daran
 nichts zu ändern
 vermöge
, 
da
 sie im Vor
bescheid v
o
m 
8. 
November 2010
 ebenfalls 
noch 
von einer 100%igen Restarbeits
fähigkeit ausgegangen 
sei und
 
in ihrer 
später erlassenen Verfügung vom 
9. 
Januar 2012 
auf das 
Gutachten 
von 
Dr. 
D.___
 
ab
gestellt habe
, welches
 
in Bezug auf die zeitliche Limitierung der Restarbeitsfähigkeit 
jedoch 
nicht nach
vollziehbar
 sei 
(
Urk. 
12/148 E. 
5.4). 
    
Mit d
en
 Erwägungen des Gerichts 
im Verfahren des Unfallversicherers 
setzte sich die IV-Stelle
 
in ihrer 
Verfügung vom 
1
9. 
Januar 2017 (
Urk. 
12/167) nicht aus
einander
, obschon die Einschränkungen in der A
rbeitsfähigkeit 
in invalidenver
sicherungsrechtlicher Hinsicht 
ausschliessli
ch aufgrund 
von 
Unfallfolgen zu be
urteilen war. Die IV-Stelle hat denn auch 
im Hinblick auf eine Koordination mit dem Unfallversicherer ihr
 bereits 
seit
 Juli 2012 
pendente
s
 
Rente
nrevisionsverfah
ren 
ausgesetzt
,
 um 
den Entscheid des
 Unfallversicherer
s
 
abzuwarten
 
(vgl. 
Urk. 
12/161/2-6)
. 
I
m Zeitpunkt 
des Erlasses der
 Revisionsverfügung vom 1
9. 
Januar 2017 
- 
und nachdem die IV-Stelle
 ru
nd fünf Jahre zugewartet hatte 
- 
ging dies offensichtlich vergessen
, stützt
e
 sie doch ihren Entscheid einzig auf die Stellungnahme ihres RAD, welcher festgehalten hatte, es könne aufgrund der
 frühere
n
 Beurteilung von einem unveränderten Gesundheitszustand mit 100%iger Arbeitsunfähigkeit in bisheriger und 50%iger Restarbeitsfähigkeit in 
angepasster Tätigkeit ausgegangen werden
 (
Urk. 
12
/161/6-7)
. 
D
er Entscheid 
der 
Invalidenversicherung 
ist 
damit 
offensichtlich unhaltbar
, 
und entfaltet damit 
auch in dieser Hinsicht
 
für andere Leistungsträger keine bindende Wirkung
.
5.2
    
In Bezug auf die Restarbeitsfähigkeit und das Belastungsprofil
, besteht
 auch im vorliegenden Verfahren
 kein Anlass
,
 von der 
Aktenbeurteilung 
von 
Dr. 
B.___
 
vom 
9. 
August 2013 
abzuweichen, wonach 
eine
 vorwiegend sitzend
e
 
Tätig
keit mit
 
nur manchmal 
Stehen, Gehen 
während maximal ein
em
 Drittel der Ar
beitszeit
 und intervallweise, nicht länger als 10-15 
Minuten ohne Unterbruch
,
 
und nur seltenem Begehen von Treppen
,
 ohne k
auern
de oder kniende Tätigkeiten, ohne 
Zwangsstellung für das rechte Bein
 und mit Beschränkungen für das Tragen von 
Lasten bis zu 10 kg nur über kurze S
trecken und auf guter Unterlage ohne Treppen, vollzeitig zumutbar ist (vgl. E. 4.5).
    
Von einem 
nicht wesentlich anderen
 Belastungsprofil geht auch 
Dr. 
Z.___
 
aufgrund seiner Untersuchung vom
 1
2. 
Februar 2015
 
aus, 
erachtete er doch
 
Tä
tigkeiten mit Knien, Kauern, in der Hocke, auf Leitern oder Gerüsten, in einer Zwangsposition über eine längere Zeit, Heben und Tragen von Lasten von mehr als 10 kg, Heben und Tragen von Lasten über die Horizontale und auch Über
ko
pfarbeiten n
icht als zumutbar, während er für
 entsprechend angepass
te Tätig
keiten von einer vollzeitig verwertbaren Arbeitsfähigkeit ausging
. Im Verlauf weist 
Dr. 
Z.___
 
sodann
 
auf eine kontinuierliche Verbesserung 
seit der Be
gutachtung durch 
Dr. 
C.___
 
hin
, nachdem sich die
 vorher bestandene Atrophie am rechten Oberschenkel zurückgebildet
 hat und e
ine Aktivierung der Gon
arthrose 
im rechten Kniegelenk nicht feststellbar war
. 
Passend dazu ist auch, dass keine 
Gebrauchspuren
 an der
 
verordneten 
Knie
- 
und
 Rücken
bandage 
festgestellt werden konnten
, 
was bedeutet, dass sie
 vom Kläger offensichtlich nicht getragen werden
. Damit lässt sich 
auch 
nicht auf einen grösseren
 Leidensdruck 
schliessen
, auch wenn nach wie vor starke Sc
hmerzen beklagt
 werden
.
 Etwas 
a
nderes 
bringt auch
 
der Kläger nicht vor
. 
Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der Beurteilung von 
Dr. 
B.___
 
ist 
dam
it jedenfalls nicht ausgewiesen und die Akten ergeben hierfür auch keine Anhaltspunkte.
 Auch im Übrigen ist nicht am 
Aussagewert des Gutachtens von 
Dr. 
Z.___
 
zu zweifeln
 (zum Beweiswert vgl. E. 1.6 hiervor
),
 weshalb die Beklagte zu Recht darauf abgestellt hat. 
5.3
    
Unbestritten 
geblieben 
ist die Berechnung des Invaliditätsgrades
. D
ie Beklagte 
legte diesen 
mit gerundet 14
 %
 fest
 (vgl. 
Urk. 
2/2)
,
 wie er 
auch 
im Verfahren des Unfallversicherers durch das Gericht 
ermittelt worden ist
 (vgl. 
Urk. 
12/148 E. 6.3). Mangels Vorliegen 
eines Invaliditätsgrades 
von 
wenigsten
s 25
 %
 gemäss 
den Sta
tuten der Beklagten (vgl. E. 1.3 hiervor) besteht damit kein Anspruch
 auf eine Erwerbsinvalidenrente
.
    
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6.
    
6.1
    
Die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 
§ 
16 
Abs. 
1 und 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) sind vorliegend erfüllt (vgl. insbesondere 
Urk. 
2/11 und 
Urk. 
4). Demzufolge ist dem Kläger antragsgemäss (
Urk. 
1 S. 2) die unentgeltliche 
Rechsvertretung
 zu bewilligen und Rechtsanwältin Lotti Sigg, Winterthur, als unentgeltliche Rechts
vertreterin für das vorliegende Verfahren zu bestellen.
6.2
    
Bei diesem Verfahrensausgang steht der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Klägers, Rechtsanwältin Lotti Sigg, Winterthur, eine Entschädigung aus der Ge
richtskasse zu (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
 in Verbindung mit 
§ 
7 
Abs. 
1 und 
§ 
8 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialver
sicherungsgericht, 
GebV
 
SVGer
).
 
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des 
Klägers 
hat mit Honorarnote vom 
2
0. 
Juni 2019 einen Aufwand von 9.1
 Stunden 
geltend gemacht (
Urk. 
20
)
. Nach
dem die wesentlichen Akten bereits aus dem Verfahren des Unfallversicherers bekannt 
waren und
 die unentgeltliche Rechtsvertreterin 
hierfür 
bereits entschä
digt worden ist (vgl. 
Urk. 
12/148/14 f.)
,
 erscheint der geltend gemachte Aufwand 
gerade noch 
knapp als angemessen. Bei 
Anwendung
 des gerichtsüblichen Stun
denan
satzes von 
Fr. 
220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer
) ist das Honorar 
a
uf 
Fr. 
2‘237.10 
(inklusive Bar
auslagen und 
Mehrwertsteuer) festzusetzen
. 
 
    
Der
 Kläger
 
ist 
auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach 
er zur Nachzahlung der Entschädigung an die unentgeltliche
 Rechtsvertreter
in verpflichtet ist, sobald er
 dazu in der Lage ist.
    
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Klage
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Klägers, Rechtsanwältin Lotti Sigg, Winterthur,
 wird mit 
Fr. 
2’237
.10
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Der Kläger wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Lotti Sigg
- 
BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubNef