zh_sozialversicherungsgericht · AL.2013.00016 · 2013-12-30 · de
Keine besonderen Umstände für geringere Anforderungen an die Arbeitsbemühungen, daher Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu Recht erfolgt;


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2013.00016
I. Kammer
Sozialversicherungsrichter Spitz als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Paradiso
Urteil
 vom 
30. Dezember 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch AXA-ARAG Rechtsschutz AG
Rechtsdienst Haftpflicht- und Versicherun
gsrecht, 
lic
. 
iur
. Y.___
Affolternstrasse
 42, Postfach 6944, 8050 Zürich
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Die 1960 geborene 
X.___
, Bankangestellte, arbeitete vom 
1. 
Dezember 2010 bis 3
0. 
September 2012 (
Urk. 
10/18, 10/21) für die 
Z.___
, welche sie aus wirtschaftlichen Gründen entliess (
Urk. 
10/16).
    
Am 1
8. 
Oktober 2012 (
Urk. 
10/18) meldete sich die Versicherte per 
1. 
Oktober 2012 bei der Arbeitslosenversicherung zum Leistungsbezug an. Aufgrund einer Meldung des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums 
A.___
 (RAV) vom 1
2. 
Oktober 2012 (
Urk. 
10/8) stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) die Versicherte mit Verfügung vom 2
2. 
Oktober 2012 (
Urk. 
10/9) wegen unge
nü
gender persönlicher Arbeitsbemühungen für 11 Tage ab dem 
1. 
Oktober 2012 in der Anspruchsberechtigung ein. Dagegen erhob die Versicherte am 
6. 
Novem
ber 2012 (
Urk. 
10/10) Einsprache, die das AWA mit 
Ein
sprache
ent
scheid
 vom 1
4. 
Dezember 2012 (
Urk. 
2) abwies.
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 erhob die Versicherte am 1
6. 
Januar 2013 (
Urk. 
1)
, vertreten durch die AXA-ARAG Rechtsschutz AG,
 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, die Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 11 Tagen sei aufzuheben (
Urk. 
1 S. 2). In der Beschwerdeantwort vom 1
4. 
Februar 2013 (
Urk. 
9) schloss das AWA auf Abweisung der Beschwerde.
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG) muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zustän
digen Arbeitsamtes alles Zumutbare unterneh
men, um Arbeitslosigkeit zu ver
meiden oder zu verkürzen. Ins
besonde
re ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühun
gen nachweisen können. Gemäss 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
.
 
c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung ein
zustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumut
bare Arbeit bemüht. Dieser Einstellungsgrund ist schon dann gegeben, wenn die versicherte Person vor Eintritt der Arbeits
losig
keit ihren Obliegenheiten nicht nachgekommen ist. Sie hat sich daher bereits während der Kündigungsfrist um einen neuen Arbeits
platz zu bewerben (ARV 2003 Nr. 10 S. 119 E. 1 mit Hinweisen).
1.3
    
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicher
te Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 124 V 225 E. 4a mit Hinweis).
Dabei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern viel
mehr auf die Tatsache und Intensität derselben (ARV 1980 Nr. 45 S. 112 E. 2). Die Arbeitsbemühungen müssen zudem 
umso
 intensiver sein, je weniger Aus
sicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden (Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Band I, Bern/Stuttgart 1987, N 13 ff. zu Art. 17 AVIG). Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen kön
nen zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müs
sen aber mindestens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je 
Kontroll
periode
 nachgewiesen wer
den (vgl. Gerhards, a.a.O., N 15 zu Art. 17 AVIG).
1.4
    
D
ie
 Pflicht der Versicherungsleistungen beanspruchenden Person zur Arbeitssu
che - als Teil der Schadenminderungspflicht - ergibt sich direkt aus dem Gesetz (Art. 17 Abs. 1 AVIG). Die versicherte Person kann sich daher insbesondere nicht damit exkulpieren, nicht gewusst zu haben, dass sie schon vor Aufnahme der Stempelkontrolle zur ernsthaften Arbeitssuche verpflichtet war und nicht darauf aufmerksam gemacht worden sei (Urteile des Bundesgerichts C 236/04 vom 2
8. 
Dezember 2004 und C 200/03 vom 1
5. 
Dezember 2003 je mit Hinweis; vgl. auch ARV 1980 Nr. 44 S. 109). Der Versi
cherte hat sich dementsprechend während einer allfälli
gen Kündigungsfrist, aber auch generell während der Zeit vor Anmeldung (ARV 1982 Nr. 4 S. 40), nach konstanter Gerichtspraxis unauf
gefordert um Stellen zu bemühen (vgl. Urteil des Bundesgerichts C 138/05 vom 
3. 
Juli 2006 E. 2.1).
2.
2.1
    
Streitig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der Einstellung in der 
Anspruchs
berechtigung
 für 11 Tage ab 1. Oktober 2012.
2.2
    
Der Beschwerdegegner begründete die Einstellung in der 
Anspruchsberechti
gung
 im angefochtenen Entscheid damit, dass selbst wenn während der 
Schul
ferienzeit
 insgesamt weniger Stellen ausgeschrieben würden, dies nichts daran ändere, dass Suchbemühungen im geforderten Umfang zu tätigen seien und fa
lls es im ausgebildeten Berufsz
weig zu wenig Stellen habe, müsse man die Suche auch auf andere Stellenangebote ausweiten. 16 persönliche 
Arbeitsbe
mühungen
 für die Zeit der dreimonatigen Kündigungsfrist würden daher in quantitativer Hinsicht den Anforderungen, alles Zumutbare zu unternehmen, um die Arbeitslosigkeit zu verhindern bzw. zu verkürzen, nicht genügen (
Urk. 
2 S. 3-4). Als Arbeitsbemühung gelte nur ein konkretes Vorgehen auf eine spezi
fische Stelle, daher könne der Besuch von Workshops oder die Inanspruch
nahme einer Outplacement-Beratung nicht als Bewerbung gelten. Im Übrigen 
sei
 die Beschwerdeführerin auch der Anforderung der Kontinuität der 
Arbeits
bemühungen
 nicht nachgekommen, indem sie innerhalb der massgebenden Zeit während rund 3 bzw. 2 Wochen keine Stellenbewerbungen getätigt habe (
Urk. 
2 S. 4). Es sei zwar achtenswert, dass sie am 1
4. 
November 2012 eine Festanstel
lung aufgenommen habe, jedoch sei dieses Arbeitsverhältnis gemäss dem rele
vanten Nachweis nicht durch eine Bewerbung in dem hier massgebenden Zeit
raum entstanden (
Urk. 
1 S. 4).
    
Die Beschwerdeführerin
 
brachte dagegen vor, bei der Beurteilung der quantitati
ven Arbeitsbemühungen habe der Beschwerdegegner die äusseren Rahmenbe
dingungen nicht berücksichtigt. So sei es bekannt, dass es seit 2008 in der gan
zen Finanz- und insbesondere Bankbranche zahlreiche Entlassungen gegeben habe und die Stellen in diesem Sektor alles andere als zahlreich seien. Ebenso sei es bekannt, dass Arbeit
s
stellen für über 50-jährige Arbeitssuchende kaum mehr ausgeschrieben würden. Abschliessend sei anzufügen, dass während den Schulferien von Mitte Juli bis Mitte August kaum Stellen ausgeschrieben oder Bewerbungsgespräche geführt würden. Es sei unzumutbar, sich auf Stellen zu bewerben, die nicht dem Profil entsprächen und bei denen man von Anfang an keine Anstellungschancen habe, bloss um auf die notwendige Anzahl Bewer
bun
gen zu kommen (
Urk. 
1 S. 3). Im Gegensatz zur Behauptung des 
Beschwer
degegners
 sei sie während ihrer zweiwöchigen Ferienabwesenheit nicht ver
pflichtet gewesen, sich um Arbeitsstellen zu bemühen, denn das würde den Erholungszweck von Ferien nicht gewährleisten (
Urk. 
1 S. 4). Schliesslich habe sie sich während der hier interessierenden Zeit auf insgesamt 23 Arbeitsstellen 
 
und nicht bloss auf 16, wie vom Beschwerdegegner angegeben - beworben sowie verschiedene Stellenvermittler in Anspruch genommen (
Urk. 
1 S. 4).
3.
3.1
    
Am 3
0. 
Juni 2012 hat die Beschwerdeführerin per 3
0. 
September 2012 die Kün
digung erhalten (
Urk. 
10/20 S. 1 
Ziff
 10). Auf dem Nachweisformular für per
sönliche Arbeitsbemühungen (
Urk. 
10/5) wurden vor der Anmeldung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung für die vorliegend massgeblichen 
Kon
trollmonate
 Juli, August und September 2012 lediglich 16 Arbeitsbemühungen eingetragen. So hat sich die Beschwerdeführerin im Kontrollmonat Juli 2012 am 1., 4., 6., 10., 1
5. 
und 2
2. 
(
Urk. 
10/5 S. 3-4), im August am 16., 2
0. 
und 2
4. 
(
Urk. 
10/5 S. 5) sowie im September am 3., 5., 6., 20., 24., 26., und 2
9. 
(
Urk. 
10/5 S. 6) um eine neue Arbeitsstelle beworben.
3.2
    
Zwar ist es 
anerkennenswert
, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der Kennt
nis der bevorstehenden Kündigung schon im Laufe des Monats Juni 2012 
Stel
lenbemühungen
 getätigt hat, bezüglich der angefochtenen Verfügung gelten jedoch lediglich die letzten drei Monate vor der Anmeldung zum Bezug der Arbeitslosenentschädigung als Kontrollmonate. Die Beschwerdeführerin hat sich per 
1. 
Oktober 2012 (
Urk. 
10/18) zum Bezug von Arbeitslosengeldern angemel
det. Somit sind lediglich die Arbeitsbemühungen von Juli, August und Septem
ber 2012 zu berücksichtigen.
3.3
    
Da in der Praxis 10 bis 12 Bewerbungen pro Monat vorausgesetzt werden (vgl. E. 1.3), hätte die Beschwerdeführerin mindestens zwischen 30 und 36 Bewer
bungen nachweisen müssen. Es ist aufgrund der nachgewiesenen 16 
Suchbemü
hungen
 offensichtlich, dass diese schon in rein quantitativer Hinsicht der Anforderung, alles Zumutbare zur Vermeidung oder Verkürzung der Arbeits
losig
keit zu unternehmen, nicht zu genügen vermögen. An diesem Ergebnis würde sich auch bei der Annahme von 23 nachweisbaren, konkreten 
Arbeits
bemühungen
 nichts ändern.
3.4
    
Dem Einwand der Beschwerdeführerin, dass es in der Finanzbranche seit der K
rise von 2008 weniger Stellen ge
be, älteren Mensche
n
 nichts angeboten werde und während den Schulferien von Mitte Juli bis Mitte August weniger Stellen ausgeschrieben würden (
Urk. 
1 S. 3), ist - ohne nähere Überprüfung der tat
sächlichen Arbeitsmarktlage - entgegenzuhalten, dass sie aufgrund ihrer 
Scha
denminderungspflicht
 selbst in einem solchen Fall verpflichtet gewesen wäre, ihr zumutbare sowie sie nicht überfordernde Arbeit auch ausserhalb ihres bis
herigen Berufsfeldes zu suchen. Weiter wendet die Beschwerdeführerin ein, dass sie während ihren zweiwöchigen Ferien nicht zur Stellensuche verpflichtet gewesen sei, denn andernfalls wäre der beabsichtigte Erholungszweck nicht mehr gewährleistet (
Urk. 
1 S. 4). Dem ist nicht beizupflichten, denn es gilt der Grundsatz, dass sich der Versicherte stets so zu verhalten hat, wie wenn es die Arbeitslosenversicherung nicht gäbe. Daher 
darf
 die Suchbemühungen um eine neue Stelle nicht einstellen, wem bekannt ist, dass in absehbarer Zeit die Arbeitslosigkeit droht. Heutzutage bestehen durchaus Möglichkeiten - wie etwa
 über
 das Internet - auch vom Ferienort aus nach einer neuen Arbeitsstelle zu suchen oder man könnte eine Drittperson damit beauftragen. Sofern eine effizi
ente Suchstrategie und -organisation gewählt wird, wird der Erholungszweck der Ferien dadurch nicht gefährdet. Folglich hat die Beschwerdeführerin ihre Pflicht zur kontinuierlichen Stellensuche verletzt. So geht aus den Akten hervor, dass sie zwischen dem 2
2. 
Juli und 1
6. 
August, dem 2
4. 
August und dem 
3. 
September sowie dem 
6. 
und 2
0. 
September 2012 (
Urk. 
10/5) keine 
Arbeits
bemühungen
 getätigt hat. Aus den zu grossen und unregelmässigen Abständen der Bemühungsdaten ist ersichtlich, dass keine fortlaufende, intensive Suche erfolgt ist. So 
berechtigte
 sie etwa die besondere Anstrengung am 
3.
,
 5. 
und 
6. 
September 2012 nicht da
zu
, sich für 14 Tage nicht mehr intensiv auf nach
weisbarer Weise zu bemühen (vgl. Urteil des Bundesgerichts C 10/05 vom 2
5. 
April 2005 E. 2.3.2 am Ende).
3.5
    
Es ist der Auffassung des Beschwerdegegners zu folgen, dass der 
Workshop
besuch
, allgemeine Suchbemühungen (wie etwa das Pflegen persönlicher Kon
takte, Recherchen in Stellenanzeigen) oder die Inanspruchnahme einer 
Out
placement-Beratung
 nicht als Bewerbungen gelten können (
Urk. 
2 S. 4). Diese Aktivitäten sind durchaus sinnvoll, jedoch dürfen sie nur als eine Art Vorarbeit betrachtet werden und nicht als 
rechtsgenügliche
 Arbeitsbemühungen.
 Denn derartige unbelegte Bemühungen erlauben es der Ver
waltung nicht oder nicht mit einem vernünftigen Aufwand die Qualität und 
Quantität der Anstrengungen zur Überwindung der Arbeitslosigkeit im Sinne von
 Art. 26 Abs. 3 der Verord
nung über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die 
Insolvenzent
schädigung
 (AVIV) zu überprüfen.
3.6
    
Per 1
4. 
November 2012 (
Urk. 
3/3) hat die Beschwerdeführerin eine neue Festan
stellung gefunden. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind ungenü
gende Stellenbemühungen innerhalb einer Kontrollperiode dann kein 
Einstel
lungsgrund
, wenn die versicherte Person tatsächlich vermag, durch in dieser Kontrollperiode vorgenommene Bewerbungen die Arbeitslosigkeit zu beenden (ARV 1990 Nr. 20 S. 132). Die sich hier stellende Frage ist, zu welchem Zeit
punkt es zur Beendigung der Arbeitslosigkeit der Beschwerdeführerin gekom
men ist. Aus dem Nachweisformular für persönliche Arbeitsbemühungen geht hervor, dass sich die Beschwerdeführerin bis zum 2
5. 
Oktober
 2012
 um eine Stelle bemüht hat. Daraus kann geschlossen werden, dass sie ihre Anstellung bei der 
B.___
 frühestens an 
diesem
 Datum definitiv gefunden hat, was aus
serhalb der hier massgebenden Kontrollperiode Juli-September 2012 liegt und deshalb bei der Einstelldauer der Anspruchsberechtigung nicht berücksichtig
t werd
en 
kann
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts C 277/00 vom 1
1. 
Juni 2001).
 Daran ändert auch die seitens der Beschwerdeführerin ins 
Recht gereichte Bestätigung des Arbeitsvermittlungsbüros 
C.___
, 
Personal
beratung
 vo
m 1
5. 
Januar 2013 (
Urk. 
7) nich
ts. Denn massgebend ist vorliegend nicht der 2
4. 
Juni 2012, als die 
Vermittlungsfirma die allgemeinen Bemühungen aufgenommen hat, sondern vielmehr als es zur konkreten Anstellung bei der 
Bank B.___
 am 1
4. 
November 2012 kam.
    
Aufgrund des Gesagten ist es der Beschwerdeführerin nicht gelungen, besondere Umstände nachzuweisen, welche ausnahmsweise geringere Anforderungen an die Arbeitsbe
mühungen zu rechtfertigen vermöch
ten. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist daher grundsätzlich zu Recht erfolgt.
3.7
    
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung dauert gemäss Art. 45 AVIV 1–15 Tage bei leichtem Verschulden (
lit
. a), 16–30 Tage bei mittelschwerem Ver
schulden (
lit
. b) und 31–60 Tage bei schwerem Verschulden (
lit
. c).
    
Die Einstellungsdauer 
in der Anspruchsberechtigung 
von 11 Tagen bewegt sich im oberen Bereich eines leichten
 Verschuldens. Dies liegt im nachvollziehbaren Ermessen der Verwal
tung und ist in Würdigung der genannten Umstände nicht zu beanstanden.
    
Die Beschwerde ist abzuweisen.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
AXA-ARAG Rechtsschutz AG
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 
des Kantons Zürich
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu 
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
SpitzParadiso