zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01033 · 2017-02-21 · de
Mangels Änderung der tatsächlichen Verhältnisse im gesundheitlichen wie auch im erwerblichen Bereich scheidet die strittige Rentenaufhebung nach Art. 17 ATSG aus; Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01033
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber P. Sager
Urteil
 vom 
21. Februar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg 
Leimbacher
Leimbacher
 
Cerletti
, 
Advokatur
Marktgasse 34, Postfach 456, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 
1964
, meldete sich am 
1. 
Dezember 2003
 
unter Hinweis auf 
eine Thrombose im linken Auge
 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 
7/1
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons 
Zürich, IV-Stelle, sprach ihm mit Verfügung vom 
2. 
Dezember 2004
 bei einem Invaliditätsgrad von 
43
 %
 
eine 
Viertelsrente
 ab 
Juni 2003
 zu (Urk. 
7/19
)
.
    
Am 
2
6. 
April 2007 sowie am 2
7. 
Mai 2011
 teilte die IV-Stelle dem Versicher
ten mit, 
dass 
der Rentenanspruch unverändert
 sei
 (
Urk. 
7/31, 
Urk. 
7/44
).
1.2
    
Nach Eingang eines am 
2
9. 
Dezember 2014
 ausgefüllten 
Revisionsfrage
bogens
 (Urk. 
7/47
) 
klärte
 die IV-Stelle 
die medizinische und erwerbliche Situation ab und hob n
ach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 
(
Urk. 
7/56
; 
Urk. 
7/60
)
 
mit Verfügung vom 
3
1. 
August
 
2015
 die bisher ausgerichtete Rente
 auf (Urk. 
7/62
 = Urk. 2).
2.
    
Der Versicherte erhob am 
2. 
Oktober 2015
 Beschwerde 
gegen die Verfügung 
vom 
3
1. 
August 2015
 (
Urk. 
2) und beantragte, dies
e sei aufzuheben (
Urk. 
1 S.
 
2).
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
6. 
November 2015
 (
Urk. 
5
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am 
2
3. 
November 2015
 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
8
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesge
setzes über die Invalidenversicherung, IVG)
. 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 
verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende
 ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht 
kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die 
Fol
gen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über
windbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Renten
bezügers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht 
nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch
 
dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich
 
gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 3
43 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ver
ändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unter
schiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverän
dert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein
 genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar.
1.3
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Ände
rung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfü
gung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 
rechts
konformer
 Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
 
Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerb
lichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die
 Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E. 3 und 133 V 108 E. 5.4 mit Hinweis). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (
Art. 
74
ter
 
lit
. f IVV) und die bisherige Inva
lidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (
Art. 
74
quater
 IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechtskräftigen Verfügung gleichzu
stellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2 und 9C_586/2010 vom 
15. Oktober 2010 E. 2.2 mit Hin
weisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung 
(Urk. 2) 
dav
on aus, dass sich die gesundheitliche Situation 
des Beschwerdeführers 
nicht ver
ändert habe und weiterhin eine 70%ige Arbeitsfähigkeit in der Tätigkeit als selbständiger Schlosser bestehe. Gestützt auf die Auszüge aus dem individu
ellen Konto 
hätten sich d
ie wirtschaftlichen Verhältnisse 
aber insofern ver
än
dert, als dass es dem Beschwerdeführer möglich sei
,
 ein 
rentenausschliessen
des
 Einkommen zu erzielen. Bisher sei dem Beschwerdeführer aufgrund des zeitlichen Mehraufwandes ein Abzug von 25
 %
 auf den tatsächlich erzielten Gewinnen gewährt worden. Es sei nunmehr davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer mittlerweile genügend Strategien entwickelt habe, um das Ausmass der Einschränkungen zu reduzieren, insbesondere mit entsprechen
den Hilfsmitteln. Es sei bekannt, dass der Beschwerdeführer immer noch einen sehr hohen Zeitaufwand betreibe
,
 um die Gewinne zu erzielen. Es sei aber ebenfalls bekannt, dass der zeitliche Aufwand in diesem Geschäfts
bereich, auch bei guter Gesundheit allgemein hoch sei. Daher könne dem Beschwerdeführer kein leidensbedingter Abzug mehr gewährt werden, wenn auf das tatsächlich erwirtschaftete Einkommen abgestützt werde (S. 2).
2.2
    
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt
 (Urk. 1)
,
 
dass von der Beschwerdegegnerin als Revisionsgrund mit Auswirkung auf da
s Invalideneinkommen einzig der Wegfall des 25%igen Abzugs für den unzu
mutbaren zusätzlichen Zeitaufwand geltend gemacht
 werde
. Eine solche Änderung der Berechnung des Invalideneinkommens sei jedoch in keiner Weise gerechtfertigt. Der Abzug stelle keinen „leidensbedingten“ Abzug dar, er berücksichtige vielmehr den Einkommensteil, welchen
 er
 durch unzumut
bare zusätzliche zeitliche Anstrengung erziele. Der Abzug sei Ausfluss des Zumutbarkeitsprinzips. Dieses habe sich in seinen Auswirkun
gen überhaupt nicht verändert
 (S. 
7
 Ziff. 
3
)
.
    
Die Vermutung der Beschwerdegegnerin, dass 
er
 in der Zwischenzeit Strate
gien habe entwickeln können, um das Ausmass der Einschränkung zu redu
zieren, sei falsch. Ebenso falsch sei die Behauptung, dass der sehr hohe Zeit
aufwand branchen
üblich sei. Tatsache sei, dass 
er wegen seiner Behinderung (stark eingeschränkte Sehfähigkeit), die ihn in seiner Arbeit verlangsame, nach wie vor einen ausseror
dentlich hohen Zeitaufwand erbringen müsse, um sein Invalideneinkommen erzielen zu können. Sein zusätzlicher 
Zeitaufwand sei nicht zumutbar, weshalb das tatsächlich erzielte Einkommen 
weiterhin in gleichem Umfang
 zu kürzen sei (S. 
8 Ziff. 5
)
.
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob vorliegend von einer Veränderung der erwerbli
chen Auswirkungen auszugehen ist.
3.
3.1
    
Unbestritten und nach Lage der Akten ausgewiesen ist, dass sich der Gesund
heitszustand des Beschwerdeführers im massgeblichen Zeitraum (vgl. dazu vorstehend E. 1.3) nicht verändert hat
 (vgl. 
Urk. 
2 S. 2, 
Urk. 
1 S. 6 unten)
. So leidet der Beschwerdeführer seit Juni 2002 an einem hochgradigen 
Visus
verlust
 nach Zentralvenenverschluss am linken Auge
 und 
fehlendem 
Bino
kularsehen
 
(vgl. 
Urk. 
7/4-5, 
Urk. 
7/9)
, wodurch er in seiner Tätigkeit als selb
ständiger Schmid/Schlosser stark eingeschränkt ist.
 Aufgrund dieser bleiben
den Einschränkungen ergibt sich aus den entsprechenden Verlaufsberichten
 
ein unveränderter Zustand (vgl. 
Urk. 
7/25-26, 
Urk. 
7/37).
 Sowohl der Regio
nale Ärztliche Dienst (RAD) als auch der behandelnde Au
genarzt 
Dr. 
med. 
Y.___
 erachteten den Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit unverändert als zu 70
 %
 arbeitsfähig (vgl. 
Urk. 
7/37, 
Urk. 
7/43/2).
3.2
    
Strittig und zu prüfen ist hingegen, ob eine Veränderung im erwerblichen Bereich
, insbesondere 
bezüglich
 der Höhe des Invalideneinkommens
 ein
getreten ist. 
Bei der ursprünglichen 
Rentenzusprache
 mit Verfügung vom 
2. 
Dezember 2004 
setzte die 
Beschwerdegegnerin
 das Invalideneinkommen ausgehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätig
keit gestützt auf die 
Tabellenlöhne
 unter Berücksichtigung eines 10%igen Abzugs wegen der Einschränkung beim Stereosehen auf 
Fr. 
52‘025.40 fest (
vgl. 
Urk. 
7/19/3).
    
Aufgrund des im Rahmen der ersten Rentenrevision eingeholten 
Abklärungs
berichts
 für 
Selbständigerwerbende
 passte die Beschwerdegegnerin das 
Inva
lideneinkommen
 einzig an die Nominallohnentwicklung an (vgl. 
Urk. 
7/29/
5)
, da sich die erwerbliche (wie auch die gesundheitliche) Situation nicht ver
ändert hatte. Entsprechend teilte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerde
führerin einen unveränderten Rentenanspruch mit (vgl. 
Urk. 
7/31).
    
Bei der zweiten Rentenrevision 
berechnete die Beschwerde
gegnerin das 
Inva
lideneinkommen
 erstmals gestützt auf das tatsächlich erzielte Einkommen als 
Selbständigerwerbender
 und berücksichtigte dabei aufgrund eines 
gesund
heitsbedingten
 übermässigen zeitlichen Mehraufwandes einen 25%igen Abzu
g 
vom ausgewiesenen Gewinn (vgl. 
Urk. 
7/42/5
), wobei sie diesen Abzug als Einkommen aus unzumutbarer Erwerbstätigkeit qualifizierte
 
(
vgl. hierzu auch das Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenver
sicherung, KSIH, gü
ltig ab 
1. 
Januar 2015
, Stand 
1. 
Januar 2017
, 
Rz
 3054
).
3.3
    
Bei der nun strittigen dritten Rentenrevision gewährte die 
Beschwerdegegne
rin
 diesen „Abzug“ nicht mehr und
 begründete dies im Wesentlichen damit, dass der Beschwerdeführer mittlerweile 
genügend Strategien habe entwickeln können, um das Ausmass der Einschränkung zu reduzieren
, insbesondere mit entsprechenden Hilfsmitteln (vgl. vorstehend E. 2.1).
3.4
    
Eine Revision der Invalidenrente setzt voraus, dass sich der Invaliditätsgrad erheblich ändert. Sie kann nicht nur bei einer Änderung des Gesundheitszu
standes, sondern auch bei einer Veränderung der erwerblichen Komponente 
erfolgen (vgl. vorstehend E.
 
1.2). Dabei ist das Institut der Revision von seinem
 Sinn und Zweck her zugeschnitten auf Änderungen in den persönlichen Ver
hält
nissen der versicherten Person 
(BGE 133 V 545 E. 7.1)
.
    
Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin ist es in erwerblicher Hinsicht 
vorliegend zu keiner Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen gekomm
en. Dass der Beschwerdeführer nunmehr besser als früher mit den 
gesundheits
bedingten
 Beeinträchtigungen zurechtkommen soll, wie dies die 
Beschwerde
gegnerin
 
vorbringt
 (vgl. vorstehend E. 2.1), ergibt sich aus den 
vorliegenden 
Akten nicht. Vor dem Hintergrund der gesundheitlichen Einschränkungen 
und der selbständigen Tätigkeit 
als Schmied/Schlosser 
(vgl. vorstehend E. 3.1
) erscheint es frag
lich
, inwiefern es
 nach 
nunmehr 
zwölfjährige
r
 gesundheit
lich eingeschränkter Tätigkeit
 
überhaupt 
zu einer 
Angewöhnung oder Anpas
sung an die gesundheitliche Behinderung kommen kann. So ergibt sich auch 
aus dem aktuellen Abklärungsbericht für 
Selbständigerwerbende
 vom 1
9. 
Mai
 2015 (vgl. 
Urk. 
7/51), dass der Beschwerdeführer 
behinderungsbedingt auf
grund der Seheinschränkung nach wie vor einen vermehrten Zeitaufwand leiste
t
, damit er die anfallenden Tätigkeiten erledigen k
ann
 (S.
 
3 unten). 
Diesen Zeitaufwand könne er den Kunden nicht weiter verrechnen (S.
 
4 unten
).
 
Soweit die Beschwerdegegnerin vorbringt, dass das Ausmass der Ein
schränkung insbesondere mit entsprechenden Hilfsmitteln reduziert werden könne (vgl. vorstehend E. 2.1), vermag dies ebenfalls nicht zu überzeugen. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern dem Beschwerdeführer bei der stark einge
schränkten Sehfähigkeit 
und bei
 
fehlendem
 
Binokularsehen
 Hilfsmittel zu Verfügung stehen sollen, welche das Ausmass 
seiner
 Einschränkung bei der 
von
 
ihm
 ausgeführten Tätigkeit reduzieren 
könn
t
en. 
Auch hierzu lässt sich 
dem Abklärungsbericht
 im Übrigen
 nichts entnehmen.
    
Schliesslich ergeben sich auch
 aus
 den wirtschaftlichen Verhältnissen oder den vom Beschwerdeführer gesamthaft geleisteten Arbeitsstunden
 im Ver
gleich
 keine veränderten Verhältnisse
, die auf ein reduziertes Ausmass der gleich gebliebenen 
Einschränkungen
 schliessen lassen würden
. 
Die von der Beschwerdegegnerin errechnete
 Änderung des Invaliditätsgrades 
ist
 folglich
 
nicht auf Veränderungen im konkreten Umfeld der versicherten Person zu
rückzuführen, s
ondern allein darauf, dass 
die
 bisher 
berücksichtigte
 
Reduk
tion
 von 25
 %
 auf de
m
 tatsächlich erzielten Gewinn nicht mehr 
gewährt
 wurde.
 
Dabei handelt es sich nicht um einen leidensbedingten Abzug, wie dies die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung festhielt (vgl. 
Urk. 
2 S 2), sondern um eine Berücksichtigung desjenigen Einkommensteils, welchen der Beschwerdeführer durch unzumutbare zusätzliche zeitliche An
strengung erzielt (vgl. 
Rz
 3054 KSIH).
    
Nach dem Gesagten liegt somit ke
ine revisionsrechtlich relevante 
Tatsachen
änderung
 vor, weshalb die Herabsetzung beziehungsweise Aufhebung der bisher ausgerichteten Invalidenrente nach 
Art. 
17 ATSG ausscheidet.
3.5
    
Abschliessend ist zu bemerken, dass der Beschwerdeführer
 - die Zumutbar
keit der Aufgabe der selbständigen Tätigkeit vorausgesetzt - 
wohl auch
 
in einer unselbständigen Tätigkeit kein rentenausschliessendes Einkommen er
zielen könnte. 
Entsprechende Berechnungen stellte die Beschwerdegegnerin bereits 
bei der
 ursprünglichen 
Rentenzusprache
 (vgl. 
Urk. 
7/19/3) und späte
ren Rentenrevision
 
an (vgl. 
Urk. 
7/29/5).
 Eine Prüfung der Zumutbarkeit eine
s Berufswechsels drängt sich daher nicht auf.
3.6
    
Nach dem Gesagten ist d
ie angefochtene Verfügung in Gutheissung der Be
schwerde aufzuheben mit der Feststellung, dass 
der
 
Beschwerdeführer
 wei
ter
hin Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 hat.
4.
4.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
8
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
4.2
    
Nach 
Art. 
61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit 
§ 
34 des Gesetzes über das Sozial
versicherungsgericht hat die obsiegende 
beschwerdeführende
 Person Anspruch auf den vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festzusetzenden Ersatz der Parteikosten. 
Der
 obsiegende und anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine Parteientschädigung, die beim praxisgemässen Stundenansatz von 
Fr. 
2
20
.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) ermessensweise auf 
Fr. 
2‘200.-- (inklu
sive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen und von der 
Beschwerde
gegnerin
 zu bezahlen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Sozialver
sicherungsanstalt des K
antons Zürich, IV-Stelle, vom 3
1. 
August 2015
 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass 
der
 Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
8
00
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Recht
s
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
2
‘
200
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Jürg 
Leimbacher
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannP. Sager