zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2018.00086 · 2019-03-28 · de
Rückwirkende Anspruchsverneinung in einem vergangenen Jahr und Rückforderung der für jenes Jahr ausgerichteten Zusatzleistungen mit zwei separaten Verfügungen beziehungsweise mit einem Einspracheentscheid und einer gleichzeitig erlassenen Rückerstattungsverfügung. Soweit mit dem Einspracheentscheid nur der Anspruch verneint und mit der gleichzeitig erlassenen Verfügung die Rückerstattungspflicht festgelegt würde, wäre der Einspracheentscheid als unzulässiger Feststellungsentscheid zu qualifizieren. Da der Einspracheentscheid jedoch ebenfalls auf die Rückerstattungspflicht Bezug nimmt, stellt er keinen unzulässigen Feststellungsentscheid dar, sondern es fällt in Betracht, dass die gleichzeitig erlassene Rückerstattungsverfügung als integrierender und einer erneuten Einsprache nicht zugänglicher Bestandteil des angefochtenen Einspracheentscheids interpretiert wird. Da im angefochtenen Einspracheentscheid und der gleichzeitig erlassenen Rückerstattungsverfügung jedoch kein Bezug auf die gesetzlichen Rückerstattungsvoraussetzungen genommen wird, erweist er sich als ungenügend begründet. Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids und der gleichzeitig erlassenen Verfügung und Rückweisung an die Beschwerdegegnerin, damit sie über die strittige Rückforderung unter Berücksichtigung der gesetzlichen Rückforderungsvoraussetzungen mit einer einzigen Verfügung neu entscheide.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2018.00086
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichter Spitz als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil
 vom 
28. März 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Kaspar Gehring
KSPartner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Stadt 
Y.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1952, war ab Januar 2007 Bezüger einer Rente der Invalidenversicherung (Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich [SVA], IV-Stelle, Urk. 8/18)
. Ab 
diesem Zeitpunkt 
bezog er 
von der Stadt 
Y.___
 
Zusatzlei
stungen (Ergänzungsleistungen und
 kantonale 
Beihilfe sowie ab dem Jahr 2012 zusätzl
ich Gemeindezuschüsse; 
vgl. 
für die Jahre 2007-2015 
die Verfügungen 
der Durchführungsstelle der Stadt 
Y.___
 
in Urk. 8/
91-99 und Urk. 8/122, für da
s Jahr 2016 die Verfügung vom 10
. Dezember 2015, Urk. 8/124, und f
ür das Jahr 2017 die Verfügung vom 14. Dezember 2016, Urk. 8/125
).
1.2
    
Mit Verfügung vom 7. August 2017 passte die Durchführungsstelle 
der Stadt 
Y.___
 die Zusatzleistungen des Jahres 2017 ab dem Monat September 2017 dem Umstand an, dass di
e Invalidenrente von 
X.___
 durch eine AHV
Rente ab
gelöst worden war (Urk. 8/126). Gleichzeitig 
leitete 
die Durch
führungsstelle eine periodische Überprüfung des Zusatzleistungsanspruchs in die Wege. Im Zuge dieser Überprüfung befasste sie sich namentlich mit der 
Anspruchs
voraussetzung
 des zivilrechtlichen Wohnsitzes und des gewöhnlichen Aufenthaltes in der Schweiz 
un
d warf in diesem Zusammenhang die 
Frage nach den Auslandaufen
thalten von 
X.___
 in den
 Jahren 2016 und 2017 auf
 (Urk. 
8/140-157)
.
    
Am 
5. Deze
mber 2017 
verfügte die Durchführungsstelle 
die Einstellung der 
Zusatz
leistungen ab dem 1. Januar 2018
, weil 
X.___
 die 
M
itwirkungs
pflicht 
verletzt habe (Urk. 8/142). Dieser erklärte daraufhin am 7. Dezember 2017
, auf die Ausrichtung 
von 
Zusatzleistungen 
ab dem neuen Jahr 
zu verzichten (Urk. 
8/153).
 Die Durchführungsstelle setzte anschliessend ihre Abklärungen für die Ze
it davor fort (Urk. 8/154-157).
1.3
    
Mit Ver
fügung vom 22.
 
Januar 2018 hielt die Durchführungsstelle fest, dass die Zusatzleistungen von 
X.___
 
mangels Wohnsitzes und gewöhnlichen Aufenthaltes in der Schweiz 
rückwirkend per 
1. 
Januar 2016 eingestellt würden und sich ein unrechtmässiger Bezug von Zusat
zleistungen 
(einschliesslich Prämienverbilligungen) 
in der Höhe von Fr. 
38'836.-- ergeben habe (Urk. 
8/159). Ausserdem verpflichtete die Durchführungsstelle 
X.___
 mit einer weiteren Verfügung vom 22. Januar 2018 zur Rückerstattung des Betrags von 
Fr. 38'836.
 (
Urk. 
8/158a).
 
X.___
 erhob mit Eingabe vom 1
6. 
Februar 2018 gegen die beid
en Verfügungen Einsprache (Urk. 
8/162/15). Mit 
Eingabe vom 22. 
Juni 2018
 liess er, nunmehr vertreten durch Rechtsanwalt Kaspar 
Gehring, die Einsprache ergänzen und den
 Antrag
 stellen
, beide Ver
fügungen seien aufzuheben (Urk. 
8/162/2/0).
    
Mit 
Einspracheentscheid
 vom 1
0. 
August 2018 (
Urk. 
2
 = Urk. 8/162/1
) hiess die Durchführungsstelle die Einsprache in Bezug auf die Einstellung der Leistungen des Jahres 2016 und die sich daraus ergebende Rückforderung gut (Dispositiv-Ziffer I). In Bezug auf die Einstellung der Leistungen des Jahres 2017 und die daraus resultierende Rückforderung wies die Durchführungsstelle die Einsprache ab (Dispositiv-Ziffer II). In einer Dispositiv-Ziffer III hielt die Durchführungsstelle schliesslich fest, dass die Rückerstattungsverfügung vom 2
2. 
Januar 2018 widerrufen und ersetzt werde durch die neue Rückerstattungsverfügung vom 1
0. 
August 2018 über Fr.
 
19'420.-- (
Urk. 
2 S. 8). Entsprechend dieser Festlegung verpflichtete sie 
X.___
 mit Verfügung vom 10. August 2018 zur Rückerstattung des Betrags von 
Fr. 
19'420.--
 (
Urk. 
8/163).
 Mit einer weiteren Verfügung vom 10. August 2018 ordnete sie die Wiederauszahlung der Zusatzleistungen des Jahres 2016 an (Urk. 8/164).
2.
2.1
    
Mit Eingabe vom 1
2. 
September 2018 (
Urk. 
1) liess 
X.___
 
durch Rechtsanwalt Kaspar Gehring 
gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 1
0. 
August 2018 beim Sozialversicherungsgericht Beschwerde erheben mit dem materiellen Antrag, der Entscheid sei insoweit ersatzlos aufzuheben, als für das Jahr 2017 Fr. 19'4
2
0.-- zurückgefordert würden
. In prozessualer Hinsicht liess er um die Bestellung seines Rechtsanwaltes zum unentgeltlichen Rechtsvertreter ersuchen (Urk. 1 S. 2).
    
Mit einer Eingabe ebenfalls vom 1
2. 
September 2018 (
Urk. 
8/166/2) liess 
X.___
 bei der Durchführungsstelle der Stadt 
Y.___
 Einsprache gegen die Rück
erstattungsverfügung vom 1
0. 
August 2018 erheben und beantragen, die Verfügung sei ersatzlos aufzuheben. Ferner liess er den verfahrensrechtlichen Antrag stellen, das 
Einspracheverfahren
 sei bis zur Erledigung des Verfahrens betreffend den 
Einspracheentscheid
 vom 1
0. 
August 2018 zu sistieren (
Urk.
 
8/166/2 S. 1). Mit als 
Einspracheentscheid
 bezeichnetem Beschluss vom 1
4.
 
September 2018 entsprach die Durchführungsste
lle dem Sistierungsantrag (Urk. 
8/166/1).
2.2
    
Das Gericht holte im Beschwerdeverfahren gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 1
0. 
August 2018 die Beschwerdeantwort der Durchführungsstelle vom 2
0.
 
Sep
tember 2018 ein (
Urk. 
7) und liess sich die Akten zustellen (Urk. 8/1-
167 und Urk. 
8/G1-G6
; vgl. zudem die Korrespondenz zur Aktenergänzung in Urk.
 
12-22
).
 Ausserdem nahm 
das Gericht die Angaben zu den finanziellen Verhältnissen von 
X.___
 entgegen (Urk. 10 und Urk. 11/1-10).
    
Mit Verfügung vom 
11. Februar 2019 
stellte das Gericht das Verhältnis zwischen dem angefochtenen 
Einspracheentscheid
 und der Rückerstattungsverfügung vom 10. August 2018 zur Diskussion und warf die Frage auf, ob es sich beim angefochtenen 
Einspracheentscheid
 in Bezug auf den Anspruch des Jahres 2017 um einen unzulässigen Feststellungsentscheid handle (Urk. 23). Die Durch
führungs
stelle der Stadt 
Y.___
 nahm dazu mit Eingabe vom 23. Februar 2019 Stellung (Urk. 25), 
X.___
 äusserte sich mit Eingabe vom 8. März 2019 und liess gleichzeitig eine Replik 
zur Beschwerdeantwort vom 20. September 2018 erstatten (Urk. 26).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach Art. 58 Abs. 1 des Gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver
siche
rungsrechts (ATSG) ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons für die Be
urteilung einer Beschwe
rde zuständig, in dem die versi
cherte Person oder der 
beschwerdeführende
 Dritte zur Z
eit der Beschwerdeerhebung Wohn
sitz hat. Be
findet sich der Wohnsitz der versicherten Person oder des 
beschwerdeführenden
 Dritten im Ausland, so ist gemäss Art. 58 Abs. 2 ATSG das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig, in dem sich ihr letzter schweizerischer Wohnsitz befand oder in dem ihr letzter schweizerischer Arbeitgeber Wohnsitz hat; lässt sich keiner dieser Orte ermitteln, so ist das Versicherungsgericht desjenigen Kant
ons zuständig, in dem das Durch
führungsorgan seinen Sitz hat.
    
Es ist unbestrit
ten, dass der Beschwerdeführer seinen Wohnsitz 
zumindest in der Vergangenheit 
in der Schweiz und zuletzt seit längerer Zeit im Kanton Zürich 
hat
te. Er arbeitete jahrzehntelang in der Schweiz (vgl. die Auszüge aus den individuellen 
Konti
 vom 14. August 2015, Urk. 8/103), ist seit Oktober 2001 in 
Y.___
 angemeldet (vgl. die Datenblätter in Urk. 8/15 und Urk. 8/17) und erzielte den letzten Lohn im Jahr 2001 bei einem Zürcher Arbeitgeber (Urk. 8/103). 
Das Sozialversicherungsgericht 
des Kantons Zür
i
ch ist daher für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde örtlich zuständig.
1.2
    
Gegenstand des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 ist der Anspruch 
des Beschwerdeführers 
auf Zusatzleistungen in den Jahren 2016 und 2017. 
Da 
die Beschwerdegegner
in den Anspruch des Jahres 2016 in teilweiser Gutheissung der Einsprache bejaht und die Rückforderung der Zusatzleistungen für dieses Jahr aufgehoben hat, ist 
Streitgegenstand 
(vgl. hierzu BGE 
125 V 413
) lediglich 
der Anspruch des Jahres 2017
. Die Zusatzleistungen für dieses Jahr belaufen sich auf die Gesamtsumme von Fr. 19'400.--. Der Streitwert 
übersteigt somit die Grenze von Fr. 20’000.-- nicht, und die Beurteilung der 
Beschwerde
 fällt in die einzel
richterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialver
siche
rungsgericht [
GSVGer
])
.
2.
2.1
    
Voraussetzung für den Anspruch auf Ergänzungsleistungen 
sind
 unter anderem nach Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter
lassenen- und Invalidenversicherung (ELG)
 der Wohnsitz und der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz, beides im Sinne von Art. 13 ATSG.
    
Der Wohnsitz bestimmt sich gemäss 
Art. 
13 
Abs. 
1 ATSG nach 
Art. 
23
-26 des Zivilgesetzbuches (ZGB). 
Nach 
Art. 
23 
Abs. 
1 ZGB befindet sich der Wohnsitz einer Person an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält.
 Der gewöhnliche Aufenthalt wird in Art. 13 Abs. 2 ATSG definiert als der Ort, an dem eine Person während längerer Zeit lebt, selbst wenn diese Zeit zum Vornherein befristet ist. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts sind f
ür 
den gewöhnlichen Aufenthalt
 der tatsächliche Aufenthalt in der Schweiz und der Wille m
assgebend, diesen beizubehalten, und
 zusätzlich muss sich der Schwerpunkt aller Beziehungen in der Schweiz befinden (BGE 119 V 98 E. 6c 
mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts P 25/06 vom 23. August 2007 E. 4.1 mit Hinweisen; 
Kieser
, 
ATSG-Kommentar, 
3. Auflage, Zürich 2015
, 
N 27 zu Art.
 
13 ATSG).
2.
2
    
Zur 
Frage, ob und wann mit einem Auslandaufenthalt der
 Wohnsitz und/oder der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz 
aufgegeben worden ist, bestehen zum einen Kriterien der bundesgerichtlichen Rechtsprechung und zum anderen Regelungen des 
Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) in der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL).
    
Für die Beibehaltung des 
schweizerischen Aufenthalts trotz Ausreise sprechen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ein kurzfristige
r
 Auslandaufenthalt, der beispielsweise 
zu Besuchs-, Ferien-, Geschäfts-, Kur- oder Ausbildungs
zwecken erfolgt und ein Jahr nicht übersteigt, ein grundsätzlich als kurzfristig beabsichtigter Auslandaufenthalt
, der 
wegen zwin
gender unvorhergesehener Umstände wie Erkrankung oder Unfall über ein Jahr hinaus verlängert werden muss, oder 
ein von Anfang an geplanter überjähriger Auslandaufenthalt auf
grund von 
zwingende
n
 Gründe
n wie Fürsorgemassnahmen, Ausbil
dung oder Krank
heitsbehandlung
 (Urteile des Bundesgerichts P 25/06 vom 23. August 2007 E. 4.1 und P 23/00 vom 26. Juli 2001 E. 3b und E. 6). Sodann verneint die Rechtsprechung den gewöhnlichen schweizerischen Aufenthalt nicht nur im Falle eines einmaligen längeren Auslandaufenthalts ohne rechtfertigenden Grund im dargelegten Sinn, sondern auch dort, wo mehrmals hintereinander mit einer gewissen Regelmässigkeit zeitlich kürzere Aufenthalte im Ausland erfolgen, sofern zusätzliche objektive Faktoren vorliegen, welche auf eine mehrheitliche Lebensführung ausserhalb der Schweiz hindeuten (Urteil des
 Bundesgerichts P
 
25/06 vom 23. 
August 2007 E. 4.2.2).
    
Das 
BSV unterscheidet in der WEL zwischen Auslandaufenthalten «ohne triftigen oder zwingenden Grund» und Auslandaufenthalten «aus triftigen oder zwingen
den Gründen». 
Für Auslandauf
enthalte «
ohne triftigen oder zwin
genden Grund»
 unterscheidet die WEL zwei Kategorien. Zum einen sieht sie für den Fall, dass sich eine Person – auch über den Jahreswechsel – mehr als drei Monate (92
 
Tage) am Stück im Ausland aufhält, die Einstellung der Ergänzungsleistungen ab dem darauffolgenden Kalendermonat vor und die Wiederausrichtung ab dem Kalendermonat, in dem die Person in die Schweiz zurückkehrt (
Rz
 2330.01). Zum andern sieht die WEL für den Fall, dass sich eine Person im selben Kalenderjahr insgesamt mehr als sechs Monate (183 Tage) im Ausland aufhält, das Entfallen des Ergänzungsleistungsan
spruchs für das gesamte Kalenderjahr und die 
R
ück
forderung der bereits ausgerichtet
en Ergänzungsleistungen vor (
Rz
 
2330.02
).
 
Bei Auslandaufent
halten «
aus t
riftigen oder zwingenden Gründe
n
»
 lässt die WEL im Falle von triftigen Gründen, unter die sie berufliche Zwecke oder eine Aus
bildung, nicht aber Ferien- oder Besuchszwecke subsumiert, eine Weiter
aus
richtung der Ergänzungsleistungen für maximal ein Jahr zu (
Rz
 2340.01-02), und im Falle von zwingenden Gründen in Form von gesundheitlichen Gründen oder höherer Gewalt gestattet die WEL die Weiterausrichtung für die gesamte Zeit
dauer, solange der Schwerpunkt aller Beziehungen in de
r Schweiz verbleibt (
Rz
 2340.03
04).
2.3
    
Die Ansprüche auf kantonale Zusatzleistungen und auf Gemeindezuschüsse sind abhängig davon, dass die allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen des ELG erfüllt sind (§ 13 Abs. 1 des 
kantonalen Gesetzes über die Zu
satzleistungen zur eid
genössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ZLG] und Art.
 
4 
lit
. a der 
Verordnung des 
Grossen
 Gemeinderates
 der Stadt 
Y.___
 über die zusätzliche Alters-, Hinterlassenen-
 und Invalidenbeihilfe).
3.
3.1
    
In Art. 31 Abs. 1 ATSG und in der ergänzungsleistungsrechtlichen Spezialnorm in Art. 24 
der Verordnung über 
die 
Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter
lassenen- und Invalidenversicherung (ELV)
 wird dem Leistungsbezüger auferlegt, dem Versicherungsträger beziehungsweise der Durchführungsstelle jede wesentli
che Änderung in den leistungsrelevanten 
Verhältnisssen
 zu melden. Ge
änderte Verhältnisse, die sich zuungunsten der Bezüger auswirken, 
sind grundsätzlich für die Zukunft zu berücksi
chtigen. Vorbehalten wird jedoch 
die Rückforderung bei Verletzung d
er Meldepflicht
 (
Art. 25 Abs. 2 
lit
. c 
und 
lit
. d 
ELV
).
3.2
    
Nach dem allgemeinen Grundsatz in 
Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG 
sind 
zu Unrecht aus
ge
richtete Ergänzungsleistungen zurückzuerstatten.
 Nach der Recht
sprechung zu diesem Grundsatz dürfen jedoch 
formell rechtskräftig
 ausgerichtete Leistungen
 
nur dann zurückgefordert werden, wenn 
ein 
Rückkommenstitel
 besteht, wenn also 
entweder die Vorausse
tzungen für eine 
pr
ozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder die 
Voraussetzungen für eine
 Wiedererwägung (Art. 
53 Abs. 2 ATSG)
 
erfüllt sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_695/2015 vom 9. August 2016
 E. 2.1 mit Hinweis auf 
BGE 130 V 380 E. 2.3.1
 und auf das Urteil des Bundesgerichts 
8C_792/2015 vom 31. Mai 2016 E. 3.2
, publiziert in BGE 142 V 259). 
Sind die Voraussetzungen für ei
n
e
 prozessuale Revision erfüllt - Entdeckung erhebliche
r
 neuer Tatsachen oder neuer Beweismittel, deren Beibringung zuvor nicht möglich war - so besteht die Pflicht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Ergänzungs
leistungen unabhängig von einer Meldepflichtverletzung (Urteil des Bundes
gerichts P 91/02 vom 8. März 2004 E. 3.2). 
Es 
bestehen somit Abgrenzungsfragen in Bezug auf d
as Verhältnis zwischen der
 Rückerstattungs
pflicht nach den 
allgemeinen 
Grundsätzen
 in 
Art. 25 Abs. 1
 
i
n Verbindung mit Art. 53 Abs. 1 und Abs. 2 ATSG 
und den Spezialvorschriften in 
Art. 25 Abs. 
2 
lit
.
 
c 
und 
lit
. d ELV (vgl. 
Meyer-Blaser, Die Anpassung von Ergänzungsleistungen wegen Sachverhaltsänderungen, in: Revision von 
Dauerleistungen in der Sozial
versicherung, Veröffentlichungen des Schweizerischen Instituts für Verwaltungs
kurse an der Universität St
. Gallen, St. Gallen
 1999, S. 49 f.; Urteil des Bund
es
gerichts 9C_321/2013 vom 19. September 2013 E. 4.4).
3.3
    
Die Rückerstattung 
unrechtmässig
 bezogener Gemeindezuschüsse richtet sich aufgrund der Verweisungen in § 20a ZLG und in Art. 7 Abs. 1 der Verordnung der Stadt 
Y.___
 nach den Vorschriften in 
Art. 25 Abs. 2 
lit
. c und 
lit
. d 
ELV und in 
Art. 25 Abs. 1 in Verbindung mit 
Art. 53 
Abs. 1 und Abs. 2 
ATSG.
    
Was die 
unrechtmässig
 bezogenen kantonalen
 Beihilfen betrifft, so 
ergibt sich das Recht zu deren Rückforderung (unter denselben Voraussetzungen, wie sie für die Ergänzungsleistungen und die Gemeindezuschüsse gelten) aus der 
sinnge
mässen
 Anwendung
 
von 
§ 19 ZLG betreffend die Rückerstattung von 
rechtmässig
 bezogene
n Beihilfen
 (
vgl. 
Urteil des Bun
desgerichts 9C_305/2012 vom 6. 
August 2012 E. 3.2).
4.
4.1
    
Die Beschwerdegegnerin kam am 22. Januar 2018 mit zwei separaten Ver
fügungen auf die Zusprechung von Zusatzleistungen für die Jahre 2016 und 2017 zurück
. 
In der einen 
Verfügung 
hielt sie fest, der Beschwerdeführer habe in diesen beiden Jahren mangels Wohnsitzes und gewöhnlichen Aufenthaltes in der Schweiz keinen Anspruch auf Zusatzleistungen und habe deshalb die ihm ausgerichteten Zusatzleistungen zu Unrecht bezogen (Urk. 8/159), mit der anderen Verfügung verpflichtete sie den Beschwerdeführer zur Rückerstattung des entsprechenden Betrags von Fr. 38'836.-- (Urk. 8/158a). Auf die Einsprache des Beschwerdeführers hin 
verfuhr die Beschwerdegegnerin wiederum zwei
geteilt. Im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 
vom 10. August 2018
 setzte sie sich mit der Anspruchsvoraussetzung des Wohnsitzes und des gewöhnlichen Aufenthaltes in der Schweiz auseinander und bejahte diese Anspruchs
vor
aussetzung und damit auch den Anspruch für das Jahr 2016, 
währenddem
 sie für das Jahr 2017 an der Anspruchsverneinung festhielt
 (Urk. 2 S. 3 ff.)
. Sodann 
entschied sie im 
Einspracheentscheid
 zwar in genereller Form auch über die Rückerstattungspflicht, indem sie diese für das Jahr 2016 verneinte und für das Jahr 2017 weiterhin bejahte (Urk. 2 S. 8)
. Die 
explizite 
Verpflichtung des Beschwerdeführers zur Rückerstattung des im Jahr 2017 bezogenen Betrags von Fr. 19'420.-- erfolgte jedoch abermals mit separater Verfügung, ebenfalls vo
m 10. August 2018 (Urk. 8/163), und die Beschwerdegegnerin eröffnete dem Beschwerdeführer in dieser Verfügung wiederum die Möglichkeit, Einsprache zu erheben (Urk. 8/163 S. 2).
    
Diese Zweiteilung mit der rückwirkenden Verneinung des Anspruchs auf der einen Seite und der Verpflichtung zur Rückerstattung der ausgerichteten Zusatz
leistungen auf 
der andern Seite
 führt zur Frage nach dem Verhältnis zwischen dem angefochtenen 
Einspracheentscheid
 und der Rückerstattungs
verfügung vom 10. August 2018.
4.2
4.2.1
    
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist 
e
in Entscheid, mit dem
 der Versicherer das Nichtbes
tehen eines Anspruchs feststellt
, darin aber nicht gleichzeitig die Rückforderung bereits erbrachter Leistungen 
verfügt
, sondern dazu eine separ
ate Verfügung in Aussicht stellt
, mangels Feststellungsinteresses unzulässig, soweit 
er
 die bereits ausgerichteten Ent
schädigun
gen betrifft
.
 Dementsprechend muss das erstinstanzliche Gericht auf eine Beschwerde gegen eine
n
 solche
n
 
zu Unrecht ergangene
n
 
Feststellungsentscheid zw
ar eintreten, hat 
ihn 
jedoch nicht materiell zu 
beurteilen, sondern 
muss 
ihn vielmehr wegen des fehlend
en Feststellungsinteresses auf
heben (
Urteil des Bundesgerichts U 205/03 vom 15.
 
Juni 2005 E. 1.1 mit Hinweisen).
    
Auf diese bundesgerichtliche Rechtsprechung 
hat
 das Gericht 
in der 
Verfügung vom 11. Februar 2019, mit der 
es die Parteien zur Stellungnahme zum
 Verhältnis zwischen dem angefochtenen 
Einspracheentscheid
 und der Rückerstattungs
verfügung vom 10. August 2018 auf
gefordert hat
, bereits hin
gewiesen
 (Urk. 23).
4.2.2
    
Beide Parteien bemerkten in ihren Stellungnahmen
 zutreffend
,
 dass 
vor
liegenden
falls
 im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 eine Verfügung über die 
Rück
erstattungspflicht
 nicht erst in Aussicht gestellt worden war, sondern
 dass diese Verfügung gleichzeitig
 mit dem 
Einspracheentscheid
 erlassen worden war 
(Urk. 
25 S. 3 
f., Urk. 26 S. 4).
    
Einziges Kriterium für einen unzulässigen Feststellungsentscheid 
ist jedoch, dass 
mit
 separaten und damit auch mit separat anfechtbaren Entscheiden 
über das Fehlen 
eines 
Anspruchs 
und
 über die daraus abgeleitete Pflicht zur Rücker
stattung der ausgerichteten Leistungen 
befunden wird
. 
Denn der Leistungs
bezüger ist 
von der rückwirkenden Anspruchsverneinung nur insoweit berührt, als diese zur 
Pflicht zur Rückerstattung der bezo
genen Leistungen führt.
 
E
in Entscheid, der allein das Fehlen des Anspruchs feststellt, 
ist daher unabhängig davon, ob die Rückforderung gleichzeitig oder erst zum einem späteren Zeitpunkt erfolgt, 
als unzulässiger Feststellungsentscheid zu qualifizieren
.
4.2.3
    
Der Beschwerdeführer warf indessen zu Recht 
die Frage auf, ob der angefochtene 
Einspracheentscheid
 wirklich ausschliesslich feststellenden Charakter ha
be. Denn gemäss dem richtigen
 Hinweis in der Stellungnahme vom 8. März 2019 (Urk. 26 S. 4 f.) 
ist der Grundsatz der Rückerstattungspflicht in den Dispositiv-Ziffern II und III des 
Einspracheentscheids
 
aufgeführt
,
 und die Beschwerdegegnerin 
hielt 
fest, die Einsprache werde abgewiesen, was die Rückforderung des J
ahres 2017 angehe (Urk. 2 S. 8). Damit entschied
 sie nicht 
nur über die fehlende Anspruchsvoraussetzung des Wohnsitzes und des gewöhnlichen Aufenthaltes in der Schweiz, sondern auch über die daraus resulti
erende Rückforderung
.
    
Dies ände
rt allerdings
 nichts an der Unzulässigkeit, 
den Entscheid über 
die 
Rückerstattungspflicht in zwei Teilentscheide aufzuspalten. 
Insbesondere ist die Recht
mässigkeit eines solchen Vorgehens e
ntgegen dem Dafürhalten der Beschw
erdegegnerin (Urk. 25 S. 3) 
nicht aus Art. 3 Abs. 1 
der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV)
 abzuleiten, worin vorgeschrieben ist, dass über den Umfang der Rückforderung eine Verfügung zu erlassen ist. Denn im 
Einspracheverfahren
 
wird die gestützt auf Art. 3 Abs. 1 ATSV erlassene Verfügung durch den 
Einspracheentscheid
 ersetzt (BGE 131 V 407 E. 2.1.2.1). Soweit daher im 
Einspracheentscheid
 materiell über 
eine
 Rück
forderung entschieden wird, bleibt kein Raum für den Erlass einer neuen Rückerstattungsverfügung. 
Die Rechtsprechung sieht lediglich die Möglichkeit vor, dass die Verwaltung dort, wo sie dem 
Einsprachebegehren
 im Wesentlichen entsprechen will, die angefochtene Verfügung wide
r
ruft, eine neue Verfügung erlässt und die Einsprache als gegenstandslos geworden erklärt 
(BGE 131 V 407 E. 2.2.1).
 Diese Konstel
lation ist hier je
doch nicht 
gegeben; die Beschwerde
gegnerin schrieb das 
Einspracheverfahren
 nicht als gegenstandslos ab, sondern nahm im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 und parallel dazu in der 
Rück
erstattungsv
erfügung vom 10. August 2018 eine materielle Beurteilung vor.
4.3
4.3
.1
    
D
amit bleibt die Frage nach dem Verhältnis zwischen dem angefochtenen 
Einspracheentscheid
 und der 
Rückerst
a
ttungsv
erfügung vom 10. August 2018
 bestehen.
    
Wenn sich 
der angefochtene 
Einspracheentscheid
 nicht als reiner Fes
tstellungs
entscheid präsentiert, so fällt im Sinne der Ausführungen des Beschwerdeführers in der Stellungnahme vom 8. März 2019 (Urk. 26 S. 5) in Betracht, dass die 
Rückerstattungsverfügung vom 10. August 2018 als integrierender und einer erneuten Einsprache nicht zugänglicher Bestandteil des angefochtenen 
Ein
sprache
entscheids
 interpretiert wird.
    
Auch eine solche Interpretation 
erlaubt indessen 
aufgrund des Folgenden 
noch keine materielle Beurteilung der strittigen Rückforde
rung im vorliegenden Verfahren.
4.3.2
    
W
eder im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 noch in der 
Rückerstattungs
v
erfügung vom 10. August 2018 
werden 
nämlich 
die spezifischen, vorstehend 
angeführten Voraussetzungen für eine Rückforderung 
der Leistungen des Jahres 2017 
erörtert.
    
Vielmehr 
leitet d
ie Beschwerdegegnerin die Rückerstattungspflicht im ange
fochtenen 
Einspracheentscheid
 offenbar
 allein aus dem Fehlen der Anspruchs
voraussetzung des Wohnsitzes und des gewöhnlichen Aufenthaltes in der Schwei
z ab. Denn f
ür dieses Fehlen stützte sie sich auf 
Rz
 2330.02 der WEL, wonach eine Person den Ergänzungsleistungsanspruch für das gesamte Kalender
jahr verliert, wenn sie sich in diesem Jahr insgesamt während mehr als sechs Monaten beziehungsweise 183 Tagen im Ausland aufhält
, und für die Rück
forderung berief sie sich auf dieselbe Ziffer der Verwaltungsweisung, welche für den Fall eines solchen Anspruchsverlusts die Pflicht zur Rückerstattung der bezogenen Ergänzungsleistungen vorsieht (Urk. 2 S. 3 und S. 4).
    
D
as Sozialversicherungsgericht
 ist 
jedoch 
bei anderer Gelegenheit zum Schluss gekommen, dass die WEL insoweit nicht als streng verbindlich interpretiert werden könne, als sie pro Kalenderjahr einen Auslandaufenthalt von 183
 
zusammen
gezählten Tagen zulasse
 und bei der Überschreitung dieser Zahl die Anspruchsverneinung für d
as gesamte Kalenderjahr vorsehe
. Zur Begründung hat das Gericht ausgeführt, der Wohnsitz bestimme sich nach den Regeln des Zivilrechts und hänge nicht von einer festgelegten Zeitdauer ab, und in Bezug auf den Aufenthalt sei es im konkreten Anwendungsfall je nach Aufenthalts
zweck denkbar, dass der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz auch bei einer Überschreitung der Summe von 183 Tagen bestehen bleibe oder umgekehrt schon als aufgegeben zu beurteilen sein könne, wenn sich die Auslandaufenthalte in einem Kalenderjahr auf weniger als 183 Tage summierten (Urteil 
des Sozialversicherungsgerichts 
ZL.2015.00076
 vom 
17. Februar 2017 E.
 
4.2.2).
 Damit
 kann aber auch die Anweisung in 
Rz
 2330.02 der WEL, dass 
bereits ausgerichtete 
Ergänzungsleistungen 
bei Feststellung eines mehr als sechs
monatigen Auslandaufenthaltes zurückzufordern seien, nicht bedeuten, dass die 
gesetzlichen
 Rückforderungsvoraussetzungen (
Art. 25 Abs. 1 
i
n Verbindung mit Art. 5
3 Abs. 
1 und 
Abs. 2 ATSG, 
Art. 25 Abs. 
2 
lit
. c 
und 
lit
. d ELV) ausser Acht zu lassen sind. 
Denn 
eine solche Regelung wäre mit dem Gesetz nicht vereinbar und daher unbeachtlich. 
4.3.3
    
Der Beschwerdeführer kann somit nur dann zur Rückerstattung der Zusatz
leistungen des Jahres 2017 verpflichtet werden, wenn die gesetzlichen Rück
forderungsvoraussetzungen
, die kraft der 
zitierten 
Verweisungen auch für die kantonale Beihilfe und die Gemeindezuschüsse zur Anwendung gelangen, erfüllt sind.
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
, der keinen Bezug auf diese Voraus
setzungen nimmt, erweist sich daher als ungenügend begründet. 
Daran 
ändert auch der Einbezug der Verfügung 
vom 10. August 2018
 nichts
, denn darin ist lediglich der allgemeine Grundsatz der Pflicht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen in 
Art. 25
 ATSG
 aufgeführt
, die 
spezifischen Rückforde
rungsvoraussetzungen 
- prozessuale Revision, Wiedererwägung, Meldepflicht
verletzung - werden darin jedoch nicht abgehandelt.
    
Eine Heilung d
es Begründungsmangels
 und der dadurch verursachten Verletzung des rechtlichen Gehörs
 
im Gerichtsverfahren (vgl. hierzu BGE 124 V 180 E. 4a) 
verbietet sich 
zum einen 
deshalb, weil 
die Parteien auch
 in den Rechtsschriften des vorliegenden Verfahrens 
keine 
Ausführungen zu den Rückforderungs
vor
aussetzungen gemacht haben
.
 
Zum andern kann 
- entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers (Urk. 26 S. 5) - 
auch nicht gesagt werden, das Absehen von einer Heilung des Mangels würde zu einem formalistischen Leerlauf und zu unnötigen Verzögerungen führen, welche mit dem 
Interesse an einer 
beförderli
chen
 Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären
 (vgl. hierzu BGE 132 V 387 E. 
5). Denn 
die Rückforderungsvoraussetzungen sind 
geradezu 
bestimmend für 
die 
Zulässig
keit der strittigen Rückforderung, und es ist daher für die gerichtliche Beurteilung unabdingbar, dass im 
Einspracheentscheid
, 
sofern er vom Gericht zu überprüfen ist
, darauf Bezug genommen wird.
4.4
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 
ist daher aufzuheben, 
soweit er den Anspruch auf Zusatzleistungen im Jahr 2017 und deren Rückforderung betrifft, 
und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie über die strittige Rückforderung unter Berücksichtigung der gesetzlichen 
Rückforderungs
voraussetzungen
 
mit einer einzigen Verfügung 
neu 
entscheide
. Ist die 
Rück
erstattungsv
erfügung vom 10. August 2018 als integrierender Bestandteil des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 zu betrachten, so füh
rt dies auch zu deren Aufhebung.
5.
    
Nach Art. 61 
lit
. g ATSG hat die obsiegende 
beschwerdeführende
 Person An
spruch auf den vom Gericht festzusetzenden Ersatz der Parteikosten, die ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen sind; als weitere Bemessungskriterien nennen die ergänzenden kantonalen Vorschriften (§ 34 
GSVGer
 
sowie § 8 der Verordnung über die Gebüh
ren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozial
versicherungsgericht [
GebV
 
SVGer
]) den Zeitaufwand und die Barauslagen.
    
Unter Berücksichtigung dieser Kri
terien rechtfertigt es sich, dem Beschwerde
führer
 eine Prozessentschädigung von Fr. 2'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen. Nicht in dieser Entschädigung enthalten sind diejenigen Ausführungen in der Eingabe vom 8. März 2019, mit denen der Beschwerdeführer im Sinne einer Replik zur Beschwerdeantwort Stellung 
genommen hat
. Denn mit der Verfügung vom 11. Februar 2019 
(Urk. 23) 
wurde das Thema der
 abzugebenden
 Stellungnahme explizit auf die
 Frage nach dem Verhältnis zwischen dem angefochtenen 
Einspracheentscheid
 und der Rück
erstattungsverfügung vom 10. August 2018 begrenzt.
    
Damit erübrigt es sich, über das Gesuch um die unentgeltliche Rechtsvertretung zu entscheiden; die replizierenden Ausführungen 
wäre
 auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung nicht zu entschädigen.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene 
Einsprache
entscheid
, soweit er den Anspruch auf 
Zusatzleistungen 
im 
Jahr 2017 
und deren Rückforderung betrifft, 
und die Rückerstattungsverfügung vom 10. August 2018 aufge
hoben werden
 und die Sache 
an die Stadt 
Y.___
,
 Durchführungsstelle für Zusatz
leistungen zur AHV/IV
, zurückgewiesen wird, 
damit sie über die strittige Rück
forderung unter Berücksichtigung der gesetzlichen Rückforderungsvor
au
s
setzungen 
mit einer einzigen Verfügung neu entscheide
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessent
schädigung von Fr. 
2’000
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Kaspar Gehring unter Beilage einer Kopie von 
Urk
 .25
- 
Stadt 
Y.___
 unter Beilage einer Kopie von Urk. 26
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
SpitzKobel