zh_sozialversicherungsgericht · IV.2020.00604 · 2020-11-06 · de
Nichteintreten auf Neuanmeldung; keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00604
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Böhme
Urteil
 vom 
6. 
November 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
Dextra
 Rechtsschutz AG
Y.___
Hohlstrasse 556, 8048 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 1959 geborene 
X.___
 meldete sich am
 
24. Juni 2011 (Urk. 8/3) unter Hinweis auf einen Hörschaden seit Geburt bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an
, woraufhin 
ihm 
die IV-Stelle am 24. Juli 2012 Kostengutsprache für zwei Hör
geräte erteilte (Urk. 8/11)
.
    
Unter Hinweis auf Knie- und Rückenbeschwerden sowie Herzprobleme meldete sich der Versicherte am 
30
. Juli 2018 (Urk. 8/1
8
) bei der IV-Stelle zum Bezug einer Invalidenrente an. 
Die IV-Stelle holte Arztberichte ein (Urk. 8/29, 8/30
 und
 8/31)
 und wies mit Verfügung vom 
23. April 2019
 (Urk. 8/
38
; Vorbescheid vom 20. Dezember 2018 [Urk. 8/33]; Einwand vom 1. Februar 2019 [Urk. 8/34])
 das Leistungsbegehren
 aufgrund einer vollen Arbeitsfähigkeit vor Ablauf des Warte
jahres
 ab.
1.2
    
Mit Schreiben vom 4. Mai 2020 (Urk. 8/41
 und 8/42
) 
und unter Beilage diverser Arztberichte (Urk. 8/40) 
meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf eine Ver
schlechterung seines Gesundheitszustandes 
(Knie-, Rücken-, Herz-, Nasen- und Ohrenbeschwerden) 
erneut bei der IV-Stelle zum Bezug einer Invalidenrente an
.
    
Die IV-Stelle prüfte in der Folge die Arztberichte (Urk. 8/
43 S. 2
)
 und stellte dem Versicherten mit 
Vorbescheid vom
 29. Mai 2020 
(
Urk. 8/44
) 
in Aussicht, 
mangels neuer Erkenntnisse 
seit der letzten Verfügung 
auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten
. 
Gegen den Vorbescheid erhob der 
Versicherte
 
am 
4. Juni 
2020 
(
Urk. 8/
45
)
 sowie 
am
 
6. Juli 2020
 
(
Urk. 8/
49
)
 Einwände.
 
Mit
 Verfügung vom 
21. Juli 2020
 (Urk. 2 [= Urk. 
8/
53
]) 
trat 
die IV-Stelle auf das 
Leistungsbegehren
 nicht ein
.
2.
    
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 10. September 2020 (Urk. 1) 
und unter Beilage von
 diversen Arztberichten (
Urk. 3/1-10
)
 
Beschwerde und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die Ausrichtung einer Invalidenrente. Eventualiter beantragte er die 
Vornahme
 weiterer Abklärungen und eine an
schliessende Neubeurteilung, 
subeventualiter
 die Durch
führung beruflicher Mass
nahmen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be
schwerde
gegnerin.
    
Die IV-Stelle schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 
15. Oktober 2020
 (Urk. 
7
) auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 
19. Oktober 2020
 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 9
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss Art. 87 Abs. 2
 der Verordnung über die Invalidenversicherung
 
(
IVV
)
 muss mit einem Revisionsgesuch und gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV mit einer Neu
anmeldung glaubhaft gemacht werden, dass sich der Invaliditätsgrad anspruchs
relevant verändert hat. Der versicherten Person kommt ausnahmsweise eine Beweis
führungslast zu (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Die 
Eintretensvoraussetzung
 des Glaubhaftmachens soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, mithin keine Veränderung des Sach
verhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1). 
    
Ist die Änderung nicht glaubhaft gemacht, wird auf das Revisionsgesuch oder die erneute Anmeldung nicht eingetreten (BGE 133 V 64 E. 5.2.5). Dabei wird die Verwaltung unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn d
ie Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 
3 IVV
 
Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neu
anmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.2
    
Die 
vorliegende 
Beschwerde richtet sich gegen den vorinstanzlichen 
Nichtein
tretensentscheid
. Das Sozialversicherungsgericht hat daher zu prüfen, ob die Vor
instanz 
mangels Glaubhaftmachens einer 
wesentlichen Veränderung des Gesund
heitszustandes 
zu Recht auf 
das bei ihr gestellte Leistungsbegehren
 nicht ein
getreten ist. Dagegen kann auf 
die
 in der Beschwerde gestellten materiellen 
An
träge
 nicht eingetreten werden (BGE 132 V 74 E. 1.1 mit Hinweis).
2.
2.1
    
Die IV-Stelle stellte sich in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) auf den Stand
punkt, 
auf das neue Gesuch des Beschwerdeführers vom 6. Mai 2020 könne nicht 
eingetreten werden, da sich im Anschluss an die Prüfung der beigelegten medizinischen Unterlagen ergeben habe, dass 
ihm
 eine 
leichte 
körperlich
e
 Tätig
keit weiterhin zumutbar sei und sich folglich keine neuen Erkenntnisse seit der l
etzten Verfügung ergeben hätten.
 
Auch nach Prüfung des Einwandes werde an diesem Entscheid festgehalten, da d
ie gesundheitliche Situation aufgrund der Aktenlage beurteilt und der Bericht von 
Dr. med. 
Z.___
, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie,
 berücksichtigt worden
 sei
 (Urk. 2)
.
    
In ihrer Vernehmlassung vom 15. Oktober 2020 (Urk. 7)
 hielt die IV-Stelle ergänzend fest, 
der Beschwerdeführer lege zu Recht dar, dass bei ihm eine erhebliche gesundheitliche Beeinträchtigung mit Auswirkungen auf seine ange
stammte Arbeitstätigkeit bestehe; dessen ungeachtet sei es ihm jedoch möglich und zumutbar, einer körperlich leichten und wechselbelastenden angepassten Tätigkeit nachzugehen. Diese Schlussfolgerung beruhe nicht auf der alleinigen oder willkürlichen Entscheidung der Sachbearbeiterin, sondern auf den Arzt
berichten von Dr. 
Z.___
 und 
Dr. med. 
A.___
,
 Facharzt FMH für Innere Medizin und Rheumatologie
. 
Darüber hinaus liege nach bundesgerichtlicher Recht
sprechung der abschliessende Entscheid über den 
Beizug
 des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) bei der IV-Stelle, was sich bereits aus Art. 59 Abs. 2
bis
 Satz 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 ergebe.
 Gestützt auf Art. 28 Abs. 3 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
ver
sicherungsrechts (ATSG)
 könne sich die IV-Stelle auch auf Berichte der be
handelnden Ärzte oder auf Gutachten Sachverständiger stützen, weshalb das Ab
stellen auf die bereits vorhandenen Arztberichte korrekt und rechtens 
gewesen 
sei.
 Schliesslich bestehe auch keine Notwendigkeit für berufliche Massnahmen, zumal der Beschwerdeführer einer körperlich leichten wechselbelastenden Tätig
keit nachgehen könne. 
Eine Veränderung des Gesundheitszustandes sei folglich nicht glaubhaft gemacht worden, weshalb die Abweisung der Beschwerde be
antragt werde.
2.2
    
Der Beschwerdeführer argumentierte
 in seiner Beschwerde (Urk. 1), 
i
m Anschluss an sein im Juli 2018 gestelltes – und von der 
Beschwerdegegnerin 
mit Verfügung vom 23. April 2019 
abgelehntes – Gesuch habe er nach erheblicher Ver
schlechterung seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung ein erneutes Gesuch zur Überprüfung seiner Leistungsansprüche gestellt.
 Bei ihm bestünden mehrere verschiedene gesundheitliche Beschwerden, welche 
seine
 Arbeitsfähigkeit nach
haltig beeinträchtigten.
 In den Arztberichten werde sowohl auf seine Knie-Problematik, einschliesslich eines angedachten Prothesenwechsels, als auch auf die gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch die massive De
generation im Bereich der Wirbelsäule hingewiesen
, 
infolge derer
 er in an
dauernder 
multidisziplinärer 
fach
ärztlicher Behandlung stehe
.
 Eine Integration in den Arbeitsprozess sei fraglich, 
der
 medizinische 
Sachverhalt
 in einer um
fassenden Begutachtung 
ab
zuklären.
    
Aus den Akten sei
 zudem
 ersichtlich, dass die medizinischen Berichte 
in Ver
letzung von Art. 43 Abs. 1 
ATSG
 
keiner ärztlichen Prüfung unterzogen, sondern lediglich vom zuständigen Sachbearbeiter ohne medizinische Fachkenntnisse ausgewertet worden seien
, welch
em
 aus offensichtlichen Gründen die Eignung 
dafür
 abgesprochen werde
.
 
Auch die Feststellung, dass dem Beschwerdeführer eine angepasste Tätigkeit weiterhin zumutbar sei,
 sei offenbar ohne Hinzuziehen 
medizinischer Fachkenntnisse getroffen worden. D
ie Beschwerdegegnerin
 verkenne indes
, dass sich die ärztlich bestätigte volle Arbeitsfähigkeit in der Stellung
nahme vom 26. November 2018 ausschliesslich auf die Knie-Proble
matik, nicht jedoch auf die weiteren gesundheitlichen Beeinträchtigungen be
zogen habe, welche fachlich nicht weiter abgeklärt worden seien. Offenbar sei nicht einmal eine versicherungsmedizinische Stellungnahme seitens der Be
schwerde
gegnerin 
eingeholt 
worden. 
Zur Beurteilung der verwertbaren Arbeits
fähigkeit bedürfe 
es 
jedoch einer ärztlichen Begutachtung, auch da die letzte Stellungnahme vom 3. April 2020 eindeutig zum Schluss komme, die bestehende erhebliche gesundheitliche Beeinträchtigung des Beschwerdeführers habe mass
geblichen Einfluss auf seine Arbeitsfähigkeit
 (Urk. 1)
.
3.
3.1
    
Die rentenablehnende Verfügung vom 23. April 2019 (Urk. 8/38) 
begründete die IV-Stelle im Wesentlichen gestützt auf 
die folgenden 
medizinischen Unterlagen
:
3.2
    
Im Austrittsbericht des Kantonsspitals 
B.___
 
vom 19. Mai 2017 (Urk. 8/30 S. 1-4) 
führten
 
Dr. med. 
C.___
 sowie Dr. med. 
D.___
 
folgende Diagnosen auf:
- 
Rezidivierende 
Lumboischialgien
- 
Aktuell: Verdacht auf tiefthorakale aktive 
Spondylarthrose
, unter medikamentöser Therapie sistierte linksbetonte 
Lumboischialgie
- 
MR LWS 8. Februar 2011: nach kaudal geschlagene 
rezessal
 links gelegene Diskushernie L4/5 mit hochgradiger 
Rezessalstenose
 links und Kompression Nervenwurzel L5 links, mittelgrosse paramediane links gelegene Diskushernie L5/S1 mit mässiger 
Rezessalstenose
, Verdacht auf Nervenwurzelreizung S1 
rezessal
 links, Spondylosen 
thora
k
olumbal
- 
Differentialdiagnose: 
Lumbospondylogen
 / 
Insertionstendinose
 / 
Piri
formis
-S
yndrom
- 
MR LWS 1. November 2016: Osteochondrose L2/3 mit 
rezessal
 links gelegener Diskushernie, nach kaudal geschlagen, 
Rezessalstenose
 links, 
persistierende Diskushernie L4/5 mit Reststenose 
rezessal
 links, 
rezessal
 links gelegene Diskushernie L5/S1 mit 
Rezessalstenose
 links, mehr
segmentale 
Spondylarthrosen
- 
BV-gesteuerte EDA L2/3 vom 27. Januar 2017
- 
Zunehmend symptomatische Gonarthrose rechts Januar 2017
- 
Diagnostische Arthroskopie rechts und Öffnen der 
Valgisations
-Osteotomie rechts (8 Grad) am 20. September 2010 bei 
meniskopriver
 
Varusgonarthrose
 bei Status nach 
Meniskektomie
 medial Kniegelenk rechts am 20. September 2010
- 
Status nach vorderer Kreuzbandersatzplastik rechts und mehreren Knie
gelenkseingriffen rechts
- 
Koronare 2- bis 3-Gefässerkrankung
- 
Koronarangiographie am 1. Dezember 2016: RIVA-Verschluss proximal, RCX-Stenose proximal 50 %, RCA mit exzentrischer Plaque; linksventrikuläre Auswurffraktion 54 %, Hypokinese 
antero
septal
/apikal
    
Die Ärzte führten aus, der Beschwerdeführer 
habe in gutem Allgemeinzustand nach Hause entlassen werden können.
3.3
    
Dr. 
Z.___
 hielt im ärztlichen Zwischenbericht vom 6. März 2018 (Urk. 8/30 S. 5-6) fest, der Verlauf drei Monate nach der Knie 
Hemi
-T
otalprothese
n-
Implantation rechts sei zufriedenstellend
, per 1. April 2018 sei eine leichte Arbeitsaufnahme zu 50 % möglich, ab 1. Mai 2018 wohl wieder zu 100 %; in seiner aktuellen Tätigkeit könne der Beschwerdeführer aufgrund der Kniebelastung zurzeit 
jedoch 
nicht ar
beiten.
3.4
    
Dr. 
A.___
 führte in seinem Arztbericht vom 14. November 2018 (Urk. 8/29) die
selben Diagnosen wie die Ärzte des 
B.___
 auf
, 
ergänzte diese um
 die 
Hemi
-Total
prothesen-Implantation 
am Knie 
rechts vom 28. November 2017,
 und attestierte dem Beschwerdeführer aus orthopädisch-rheumatologischer Sicht eine volle Arbeits
fähigkeit in einer leichten wechselbelastenden Tätigkeit.
3.5
    
Im Arztbericht zuhanden der IV-Stelle vom 26. November 2018 (Urk. 8/31) hielt Dr. 
Z.___
 schliesslich fest, aus seiner Sicht sei der Beschwerdeführer zu 100 % arbeitsfähig in einer leichteren Tätigkeit in Wechselposition (rein auf das Knie be
zogen).
3.6
    
Da der Beschwerdeführer folglich ab 8. Mai 2018 – vor Ablauf des Wartejahres – in einer 
angepassten
 
Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig war, verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch.
4.
4.1
    
Seit der rentenablehnenden Verfügung vom 23. April 2019 kamen die folgenden 
medi
zinischen Unterlagen
 
neu 
zu den Akten:
4.2
    
Dr. med. 
E.___
 hielt im Sprechstundenbericht vom 28. August 2019 (Urk. 8/40 S. 5-6) fest, der Beschwerdeführer leide an Knieschmerzen rechts, an einem chronischen 
lumbospondylogenen
 Schmerzsyndrom sowie an einer koro
naren Herzkrankheit. Ein orthopädisches Vorgehen werde mit Sicherheit keinen Einfluss mehr auf die belastungsabhängigen Kniebeschwerden mehr haben.
4.
3
    
Dr. 
Z.___
 
führte
 in seinem Arztbericht vom 
3. April 2020 (Urk. 8/40 S. 3-4)
 
aus
, 
eine Konversion der 
Hemi
-T
otalprothese
 zu einer 
Totalprothese
 sei im Moment nicht notwendig, 
mittelfristig werde 
eine solche jedoch 
notwendig werden. Knie
belastende Tätigkeiten seien dem Beschwerdeführer auch wegen der 
zurzeit ziem
lich
 massiv bestehenden 
Lumboischialgien
 nicht mehr zumutbar
, die Knie
beschwerden würden durch die tieflumbal ausgelöste Problematik stark mit
bestimmt
.
 Zusätzlich bestehe eine koronare Herzkrankheit.
4.
4
    
Dr. 
A.___
 attestierte dem Beschwerdeführer am 
20. April
 2020 (Urk. 8/40 S. 1) eine volle Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte wechselbelastende 
Tätigkeiten
.
5.
5.1
    
Ein Vergleich der vorstehend aufgeführten medizinischen Unterlagen (vgl. E. 3 und 4) lässt auf keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers schliessen.
 
Dieser
 litt 
vielmehr 
bereits im Zeitpunkt der Ver
fügung vom 23. April 2019 an Knie-, 
rezidivierenden 
Rücken- und Herz
beschwerden
, welche 
allesamt 
der IV-Stelle bekannt waren
, was im Übrigen auch 
auf
 seine
n
 
Hörschaden 
zutrifft
 (vgl. 
vorstehend
 E. 1.1 des Sachverhalts)
.
5.2
    
Dr. 
Z.___
 führte in seinem Bericht vom 3. April 2020 (vgl. vorstehend E. 4.3) 
in Übereinstimmung mit seinem Bericht vom 26. November 2018 (vgl. vorstehend E. 3.5)
 
denn auch 
erneut 
aus, dem Beschwerdeführer seien keine kniebelastenden Tätig
keiten mehr zumutbar
;
 ergänzend 
hielt er 
fest, dass eine Konversion der Knie
prothese zurzeit nicht notwendig sei
 und die Kniebeschwerden 
aktuell 
durch die 
– bereits bekannten – 
Rückenbeschwerden mitbestimmt seien
.
 
Ebenso attestierte 
Dr. 
A.___
 dem Beschwerdeführer sowohl am 14. November 2018 (vgl. vorstehend E. 3.4) als auch am 4. April 2020 (vgl. vorstehend E. 4.4) eine volle Arbeits
fähigkeit in einer leichten wechselbelastenden Tätigkeit.
    
Weiter
 vermag auch die allfällige Chronifizierung des 
lumbospondylogenen
 Schmerz
syndrom
s
 (vgl. vorstehend E. 4.2) keine relevante Gesundheits
ver
änderung darzustellen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_288/2008 vom 16. Mai 2008 E. 5).
    
S
chliesslich 
legt
e
 der Beschwerdeführer nicht 
überzeugend 
dar, inwiefern sich seine Herzbeschwerden 
seit 
dem Jahr 
2019 verschlechtert haben sollten
, was 
gleicher
massen
 für die nicht näher belegten Nasenbeschwerden gilt
.
5.3
    
Nach dem Gesagten ist 
bei dieser Sachlage 
nicht glaubhaft gemacht, dass sich seit Erlass der renten
ablehnenden Verfügung vom 23. April 2019 (Urk. 8/38) eine 
anspruchs
relevante Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes ergeben hat. 
An diesem Ergebnis
 
hätte
 auch 
eine
 Beurteilung 
des medizinischen Sachverhalts 
durch den RAD nichts 
geändert
, 
zu 
dessen 
Beizug
 
die
 IV-Stelle 
im Übrigen 
vor
liegend 
nicht verpflichtet 
war
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_858/2014 vom 3. September 2015 E. 3.3
, insb
esondere
 E. 3.3.1
)
.
    
Die IV-Stelle ist folglich zu Recht nicht auf das Leistungsbegehren eingetreten
, weshalb d
ie Beschwerde abzu
weisen
 ist
.
6
.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzusetzen und ausgangsgemäss vom Beschwerdeführer zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Dextra
 Rechtsschutz AG
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelBöhme