zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00102 · 2015-01-31 · de
Neuanmeldung, eine Verschlechterung in somatischer Hinsicht erscheint mit den eingereichten Unterlagen nicht glaubhaft, die mögliche Verschlechterung in psychischer Hinsicht ist nicht invaliditätsrelevant.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00102
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil 
vom 
31. Januar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin 
Dr. 
Sonja Gabi
Gabi/
Zarro
/von Gunten, Rechtsanwälte
Flurstrasse 30, 8048 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 
1961
, 
arbeitete zuerst als angestellter und später als selb
ständig erwerbender Automechaniker
 (
Urk. 
7/4/4, 7/4/11 ff. und 
7/180
)
.
 
Seit dem Jahr
 1991
 leidet er
 an einem chronischen 
Lumbovertebralsyndrom
 (U
rk. 
7/9).
1.2
    
Am
 30. August 1996 meldete er sich 
erstmals
 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Rentenbezug an
 (
Urk. 
7/4)
. Nach Abklärung der medizinischen und erwerblichen Verhältnisse wurde ein Rentenanspruch verneint (
Urk. 
7/31, 7/41 und 7/43
). In der Folge reichte der Versicherte bei der IV-Stelle diverse weitere 
Rentenbegehren 
ein
 (
Urk. 
7/48, 7/128
 und 7/146
)
,
 
die alle
 abgewiesen wurden
 (vgl. 
Urk. 
7/99, 7/124
,
 
7/139, 7/144
 und
 7/171)
.
 
Das letzte Rentenbegehren vom
 
23. 
Juni 20
0
9
 (
Urk. 
7/182)
 wies die IV-Stelle nach der Einholung eines 
bidisziplinären
 MEDAS-Gutachtens
 
in den Fachdisziplinen Orthopädie und Psychiatrie
 
(
Urk. 
7/205)
 mit Verfügung vom 
15. April 2011 ab
 (
Urk. 
7/126)
. Die dagegen 
e
rhobene Beschwerde wies das 
Sozialversiche
rungs
gericht
 mit Urteil IV.2011.
00585 vom 21. Dezember 2012 ab (
Urk. 
7/231). 
Diesen Entscheid 
zog der Versicherte mit Beschwerde a
ns Bundesgericht weiter
 (
Urk. 
7/232)
, welche 
mit Urteil
 9C_139/2013 vom 26. Juni 2013
 
ebenfalls abge
wiesen wurde
 
(
Urk. 
7/234)
.
1.3
    
Im September 2013 meldete sich der Versicherte unter Beilage neuer 
Arztbe
richte
 (vgl. 
Urk. 
7/236) erneut zum Rentenbezug und zur beruflichen Integration an, da sich sein Gesundheitszustand wesentlich verschlechtert habe (
Urk. 
7/237 und 7/238). Mit Vorbescheid vom 11. Oktober 2013 stellt
e
 die IV-Stelle das Nichteintreten auf das Leistungsbegehren in Aussicht (
Urk. 
7/242).
 Dagegen erhob der Versicherte Einwand
 (
Urk. 
7/243
)
. In der Folge trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 
10. Dezember 2013 (
Urk. 
2 = 7/
248
)
 auf das Leistungsbegehren nicht ein.
2.
    
Gegen die Verfügung vom 
10. Dezember 2013
 liess der Versicherte mit Eingabe vom 
26. Januar 2014
 Beschwerde erheben
 mit dem Antrag, es sei die 
Beschwer
degegnerin
 zu verpflichten
,
 auf sein Leistungsbegehren einzutreten; unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin (Urk. 1 
S. 1)
. 
Zusammen mit der Beschwerdeschrift 
liess er
 ein Schreiben des 
Kranken
-
tag
geldversicherers
, der 
innova
 Versicherungen, vom 9. Januar 2013 ein
reichen
 (
Urk. 
3).
 Die IV-Stelle schloss am 3. März 2014 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6). Davon hat die Gegenpartei mit Schreiben vom 4. März 2014 Kenntnis erhalten (
Urk. 
8).
    
Auf die einzelnen Ausführungen in den Rechtsschriften und die 
neu einge
reichte Unterlage
 wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 
Abs. 
1 
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 
Abs. 
2 IVG
).
1.3
    
Wurde eine 
Rentewegen
 eines zu geringen 
Invaliditätsgradesverweigert
, so wird nach Art. 87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuan
meldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewis
sern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 
Abs. 
1 ATSG vorzugehen 
(BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). 
1.4
    
Mit dem 
Beweismass
 des Glaubhaftmachens 
im Sinne des Art. 87 
Abs. 
2 und 3 IVV 
sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die 
Tatsa
chenänderung
 muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen 
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine 
Sachverhaltsän
derung
, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva
lidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E.
 
2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E.
 
3.3.2).
2.
    
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer mit den neu eingereichten medizinischen Unterlagen (
Urk. 
7/236) eine wesentliche
 Veränderung der tat
sächlichen Verhältnisse seit der Abweisung 
seines letzten
 Rentenbegehrens 
glaubhaft gemacht hat
 (
vgl. 
Urk. 
1 und 
2). 
3.
3.1
    
Die 
letzte 
rentenabweisende Verfügung vom 1
5. 
April 2011 (
Urk. 
7/216) stützte sich in medizinischer Hinsicht auf das 
bidisziplinäre
 
Gutachten de
s
 
Y.___
 vom 2
3. 
September 2010 (
Urk. 
7/205; vgl. 
Urk. 
7/215). Darin stellten die Gutachter folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 
(
Urk. 
7/205/13 f.):
    
1.
    
Panvertebrales Schmerzsyndrom mit/bei
a)
    
einer rumpfmuskulären 
Dysbalance
 bei defizitärer Bauchmuskulatur und einer 
Rectusdiasthase
 
b)
    
MRI-gesicherten zervikalen und lumbalen Mehretagendiskushernien, der
zeit ohne Hinweise für ein 
radikuläres
 Kompressionssyndrom sowie einer 
praesakralen
 
Osteochondrose
2.
    
Supraspinatussehnenruptur
 und 
blande
 
Omarthrose
 
der rechten Schulter 
so
wie beidseitige Schulterarthralgien 
3.
    
Dysthymie
 (ICD-10 F34.1). 
    
Dem Beschwerdeführer seien rückenadaptierte, wechselbelastende leichte und gelegentlich mittelschwere Tätigkeiten zumutbar. Arbeiten in Zwangshaltungen wie langfristig nur sitzend oder stehend (Limit 30 Minuten) seien ebenso zu vermeiden wie das Heben, Tragen und Bewegen von Lasten über 15 kg. Tätig
keiten mit repetitiven Bewegungsanforderungen an die HWS und an den Rumpf 
sowie Tätigkeiten mit dem rechten Arm über Schulterhöhe seien ebenfalls zu vermeiden. Unter Berücksichtigung dieses Belastungsprofils sei dem Beschwer
deführer in der bisherigen Tätigkeit als Automechaniker wie auch in einer Ver
weistätigkeit eine Arbeitsfähigkeit im Umfang von 
80
 %
 zumutbar (Urk. 
7
/205/15).
    
Aus orthopädischer Sicht wurde dem Beschwer
deführer eine Arbeitsfähigkeit 
in der angestammten Tätigkeit 
(unter Einhaltung des Zumutbarkeitsprofils)
 wie auch in einer angepassten Verweistätigkeit im Umfang von 90 % attestiert (Urk. 7/205/13).
    
Die psychiatrische Gutachterin hielt fest, eine affektive Erkrankung im Sinne einer Depression könne nicht diagnostiziert werden, hingegen seien die Krite
rien für die Diagnose einer 
Dysthymie
 bei langjähriger sozialer und 
innerpsy
chischer
 Konfliktsituation erfüllt. Diese schränke die Arbeitsfähigkeit ledig
lich gering ein und es sei dem Beschwerdeführer eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % sowohl in der angestammten wie auch in einer Verweistätigkeit ab 
Begutach
tungsdatum
 zu attestieren 
(
Urk. 7
/205/13).
3.2
    
Aufgrund der medizinischen Einschätzung wurde ausgehend von einem 
Validen
einkommen
 von 
Fr. 
72‘386.-- und einem mit einer angepassten Tätigkeit erzielbaren Invalideneinkommen von 
Fr. 
44‘090.-- ein Minderverdienst von Fr. 28‘296.-- und ein Inval
i
ditätsgrad von 39
 %
 ermittelt (vgl. 
Urk. 
7/231/12 und 7/235/9).
4.
4.1
    
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie, von der Klinik 
A.___
 beantwortete 
in seinem Schreiben vom
 2
5. 
August 2013 eine Anfrage der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers
. 
Darin
 hielt er fest, dass sich gemäss Angaben des Beschwerdeführers dessen Beschwerden seitens des Rückens und seitens der Schulter seit 2011 verschlechtert hätten. Angesichts der progredien
ten linksseitigen Schulterbeschwerden sei am 
3. 
April 2013 eine therapeutische Schulterarthroskopie erfolgt. Weiter sei auch auf der rechten Seite eine erhebli
che Läsion der 
Rotorenmanschette
 bekannt, was doch wesentliche Einschrän
kungen bei Arbeiten mit Krafteinsatz und vor allem bei Überkopfarbeiten mit sich bringe (
Urk. 
7/236/1).
    
Diesen Ausführungen lässt sich lediglich entnehmen, dass der Beschwerdeführer 
über eine Verschlimmerung seiner Schmerzen klagte. Aus dem Umstand, dass deswegen
 offenbar
 
im April 2013 
eine Schulterarthroskopie durchgeführt 
w
urde
, lässt sich nicht folgern, die bekannte gesundheitliche Problematik der 
Schultern 
könnte sich 
seit der Begutachtung bei der 
Y.___
 
verschlimmert haben. Es wurden denn auch keine 
ärztlichen 
Berichte eingereicht, welchen zu entnehmen wäre, dass sich im Rahmen der Schulterarthroskopie weitere krank
hafte Befunde ergaben. 
Auch sonst sind dem Bericht von 
Dr. 
Z.___
 keine Anhaltspunkte dafür zu entnehmen, dass in somatischer Hinsicht eine objekti
vierbare Veränderung eingetreten sein könnte.
 
4.2
    
Aus dem Bericht
 der Abteilung
 Radiologie der Uniklinik 
B.___
 vom 
21. 
August 2013 geht hervor, 
dass am 2
0. 
August 2013 eine 
Magnetreso
nanztomographie
 der Lendenwirbelsäule (LWS) und der 
Iliosakralgelenke
 (ISG) durchgeführt worden war. 
Im bildgebenden Verfahren habe man
 eine 
mehrseg
mentale
 leichte Degeneration der unteren LWS mit Kontakt einer Diskushernie L4/L5 rechts 
mediolateral
 zur deszendier
end
en Wurzel L5 rechts 
festgestellt
. Überdies 
ein 
Spondylophyt
 Th10/Th
11 mit ang
renzend fokalem 
Knochenmarks
ödem
, zude
m eine partielle kraniale Überbrückung der 
Iliosakralgelenke
 mit angrenzend wen
ig Knochenmarksödem, am ehesten
 suspekt auf eine d
iffuse
 idiopathische 
Skeletthyperostose
 (DISH). Ansonsten hätten sich die 
Ili
o
sakral
gelenke
 unauffällig präsentiert. 
Ferner sei ein fokales Endplatten-assoziiertes
 Kno
chenmarksödem
 auf dem
 
Segment Th9/T
h10 zu erkennen; der Befund sei nicht ausreichend für die Diagnose einer Spondylarthritis (
Urk. 
7/236/3 f.). 
    
Auch aus diesem Bericht ergeben sich keine Anhaltspunkte für eine Verschlechte
rung des somatischen Gesundheitszustandes, welche das im Gut
achten de
s
 
Y.___
 beschriebene Zumutbarkeitsprofil
, welches sowohl Rücken- als auch Schulterbeschwerden Rechnung trägt,
 oder die damals festgestellte Arbeitsfähi
gkeit zu beeinflussen vermöchte
.
4.3
    
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, und 
Dr. 
phil. 
D.___
, Klinischer Psychologe und Supervisor, hielten im Bericht des Medizinischen Zentrums 
E.___
 vom 
9. 
September 2013
 eine mittelgra
dige depressive Episode (ICD-10: F32.1) und eine anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) als Diagnosen fest. 
    
Aus psychiatrischer Sicht sei der Beschwerdeführer aktuell zu 50
 %
 arbeitsfähig (
Urk. 
7/236/8).
    
Aufgrund dieser Angaben bestehen zwar Anhaltspunkte dafür, dass sich der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit seiner Begutachtung durch das 
Y.___
 verschlechtert haben könnte. Hinsichtlich der gestellten Diag
nosen gilt es indessen zu bemerken, dass eine 
fachärztlich (psychiatrisch) diagnos
tizierte 
somatoforme
 Schmerzstörung 
als solche noch keine Invalidität begründet.
 
Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die 
somatoforme
 
Schmerz
störung
 oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwind
bar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzu
mutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Um
gang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Aus
nahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Krite
rien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen 
Komorbidität
 von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein kön
nen auch weitere mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllte Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger, 
chronifizierter
 Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; „Flucht in die Krankheit"); ein 
unbefriedigendes Behandlungsergebnis 
trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vor
handener Motivation und Eigenanstrengung (kooperative Haltung) der versi
cherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (
BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2, 
139 V 547 E. 3). 
    
Mittelgradige depressive Episoden sodann stellen in der Regel keine von depressi
ven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depres
sion im Sinne eines verselbständigten Gesundheitsschadens dar, die es der betroffenen Person verunmöglichte, die Folgen der Schmerzstörung zu über
winden. Leichte bis höchstens mittelschwere psychische Störungen aus dem depressiven Formenkreis gelten auch grundsätzlich als therapeutisch 
angehbar
 (Urteil des Bundesgerichts 9C_266/20
1
2 vom 2
9. 
August 2012 E. 4.3.2 mit zahlreichen Hinweisen)
. 
In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, dass sich der Beschwerdeführer – soweit aus den Akten ersi
chtlich (vgl. insbesondere Urk. 
7/236
 und 7/243/2 f.
) – 
im Jahr 2013
 nicht in 
psychotherapeutischer oder psychiatrischer Behandlung befa
nd.
    
Gemäss dem Bericht des Medizinischen Zentrums 
E.___
 vom 
9. 
September 2013 arbeite
te
 der Beschwerdefüh
rer 50
 %
 selbständig in einer Ga
rage
, wo er zwei Lehrlinge betreue und auch einen Angestellte habe (
Urk. 
7/236/8). Er habe auch noch Kollegen (
Urk. 
7/236/6). Von einem Rückzug in allen Belangen des Lebens kann vor diesem Hintergrund keine Rede sein. Ebenso wenig ergeben sich aus den neu eingereichten medizinischen Unterlagen sonst hinreichend 
Anhaltspunkte dafür, dass dem 
Beschwerdeführer die Überwindung der Schmerzstörung unzumutbar sein könnte
.
4.4
    
Zusammenfassend ergibt sich somit, dass die vom Beschwerdeführer geltend gemachte invaliditätsrelevante erhebliche Verschlimmerung seines gesundheitli
chen Zustandes aufgrund der von ihm neu beigebrachten Unterlagen nicht glaubhaft erschein
t
. 
Die Beschwerdegegnerin ist auf sein 
erneutes 
Leistungsbe
gehren
 somit zu Recht nicht eingetreten. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
5.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 1‘000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem unterliegenden Beschwerde
führer aufzuerlegen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 
auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin 
Dr. 
Sonja Gabi
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGohl Zschokke