zh_sozialversicherungsgericht · BV.2018.00096 · 2020-06-04 · de
Nach der Umschulung durch die Eidgenössische Invalidenversicherung wäre der Kläger grundsätzlich in der Lage gewesen, während rund 9 Monaten ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Unterbrechung des zeitlichen Zusammenhangs. Abweisung der Klage.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
BV.2018.00096
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
2
4. 
Juni 2020
in Sachen
X.___
Kläger
vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg
Sigg Schwarz 
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
BVG-Sammelstiftung Swiss Life
c/o Swiss Life AG
General-
Guisan
-Quai 40, Postfach, 8022 Zürich
Beklagte
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
,
 
geboren 
19
66, 
war vom 
1. 
April 2006 bis 3
0. 
Sep
tember 2007 für die 
Y.___, 
Gipsergeschäft
,
 tätig und in dieser Eigenschaft bei die BVG-Sammelstiftung Swiss Life berufsvorsorgeversichert (
Urk. 
2/4 S. 1,
 
Urk. 
11/5,
 
Urk. 
14/1/3
).
1.2
    
Am 2
8
. November 2006 meldete sich
 
X.___
 unter Hinweis auf
 eine seit Sommer 1997 bestehende
 Fibromyalgie und 
Tendomyosis
 bei der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
zum Leistungsbezug an (Urk. 
14/
2
, Urk. 14/5
). 
Die IV-Stelle sprach ihm a
m 15. April 2009 eine Umschu
lung zum Chauffeur in Form von Fahrunterricht für die Kategorien C und D zu (Urk. 
14/
80
).
 
Mit Mitteilung vom 23. April 2010, ersetzt durch di
e Mitteilung vom 19. Mai 2010, 
übernahm sie
 
zudem
 die Kosten für die Umschulung zum Chauffeur Kategorie D bei der 
Z.___
 vom 4. Mai bis 18. Juni 2010 (Urk. 
14/
108
, Urk. 
14/
118
).
 
Am 28. Juni 2010 schloss sie die beruflichen Massnahmen ab, nachdem 
X.___
 die Umschulung zum Chauffeur mit Erhalt des Fahrausweises 
Kategorie
 D erfolgreich absolviert hatte (Urk. 
14/
122
).
 Mit Verfügung vom 16. August 2010 hielt die IV-Stelle sodann fest, dass der Invaliditätsgrad von 
X.___
 nach der Umschulung 14 % betrage, weshalb er keinen 
Anspruch
 auf
 
eine Invaliden
rente 
habe
 (Urk. 14/
126
).
 
Gegen
 diese Verfügung 
erhob
 
X.___
 am 1
6. 
September 2010 
Beschwerde
 beim
 
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich 
(
Urk. 
14/135/3-6)
.
 
Mit Eingabe vo
m 1
3. 
Mai 2011
 (
Urk. 
14/162/3-
7
)
 führte er sodann Beschwerde gegen die Verfügung der IV-
Stelle vom 2
8. 
März 2011 (
Urk. 
14/155
), mit welcher 
diese
 den Antrag des Versichert
en auf erneute Umschulung vom 1
7. 
Januar 2011 (
Urk. 
14/144
) abgewiesen hatte.
 
Das Sozial
versicherungsgericht vereinigte
 die Beschwerdeverfahren und
 
wies 
die Beschwer
den
 mit Urteil 
IV.2010.00886 vom 3
1. 
August 2011 ab (
Urk. 
14/169).
 Dieses Urteil blieb unangefochten.
1.3
    
Zuvor 
hatte
 
X.___
 am 2
1. 
März 2011 bei der IV-Stelle er
neut
 die Ausrichtung einer Invalidenrente
 beantragt
 (
Urk. 
14/154).
 Die IV-Stelle trat auf die Neuanmeldung ein und führte Abklärungen in medizinischer und in beruflich-erwerblicher Hinsicht durch. Hernach sprach sie 
X.___
 mit Verfügung
en
 vom
 2
4. 
Juli 2015
 für den Zeitraum vo
m
 
1. 
Septem
ber 201
1
 
bis 3
0. 
April
 2014
 eine 
Dreiviertelsrente
,
 für den Zeitraum vom 
1. 
Mai bis 3
0. 
November 2014
 eine ganze Rente sowie
 
mit Wirkung 
ab
 
1. 
Dezember 2014
 
eine 
Dreiviertelsrente
 zu (
Urk. 
14/288, 
Urk. 
14/303, 
Urk. 14/310
).
1.
4
    
In der Folge wandte sich 
X.___
 mit Schreiben von 1
2. 
Septem
ber 2017 an die BVG-Sammelstiftung Swiss Life und verlangte die Aus
richtung von 
Invaliden
leistungen (
Urk. 
2/3). In ihrem Antwortschreiben vom 22.
 
November 2017 
verneinte
 die BVG-Sammelstiftung
 Swiss Life ihre Leistungs
pflicht im 
Wesent
lichen mit der Begründung, dass
 kein zeitlicher Zu
sam
menhang zwischen der Arbeitsun
fähigkeit von 
X.___
 w
ährend 
der 
Zeit, als er bei ihr 
berufs
vo
rsogeversichert
 war
,
 und
 der folgenden In
vali
dität bestehe (
Urk. 
2/4).
2.
    
Am 17
. 
Dezember 2018
 erhob 
X.___
 
Klage 
gegen die
 BVG-Sammelstiftung
 Swiss Life
 
und beantragte, die Beklagte sei zu verpflichten, ihm 
rückwirkend ab 1. März 2011 
eine Rente der beruflichen Vorsorge 
zuzüglich Verzugszinsen ab Klageerhebung 
auszurichten (Urk. 1 S. 2).
 Mit Eingabe vom 2
8. 
Dezember 2018 reichte der Kläger eine ergänzende Klagebegründung ein (
Urk. 
6, 
Urk. 
7/1-4).
Die Beklagte
 be
antragte mit Klageantwort vom 24. Januar 2019, dass die Klage vollumfänglich abzuweisen sei. Eventualiter sei die Klage im Umfang der über
obligatorischen Leistungen abzuweisen (
Urk. 
10 S. 2).
Den Parteien wurde 
sodann 
Gelegenheit gegeben, um im Rahmen des mit Verfü
gung vom 
5. 
Februar 2019 angeordneten zweiten Schriftenwechsels zu den vom Gericht 
beigezogen
en
 Akten der Eidgenössischen Invalidenversicherung in Sachen des Klägers (Urk. 14/1-339) Stellung zu nehmen 
(
Urk. 
15).
Der Kläger erklärte mit Eingabe vom 
2. 
April 2019, dass er auf eine Replik 
ver
zichte (
Urk. 
17). Mit Verfügung vom 
3. 
April 2019 wurde die Beklagte davon in Kenntnis gesetzt und es wurde ihr Frist angesetzt, um zu den IV-Akten (
Urk. 
14/1-339) Stellung zu nehmen (
Urk. 
18). Daraufhin erklärte die Beklagte mit Eingabe vom 1
6. 
April 2019 Verzicht auf Stellungnahme (
Urk. 
19). Dem Kläger wurde das Doppel dieser Eingabe zugestellt (
Urk. 
20).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die Akten wird, soweit erfor
derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 73 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinter
las
senen
-
 und Invalidenvorsorge (BVG) bestimmt sich der Gerichtsstand nach dem
 schwei
zerischen Sitz oder Wohnsitz des Beklagten oder dem Ort des Betrie
bes, bei dem der Versicherte angestellt war.
1.2
    
Da 
d
ie Beklagte ihren Sitz in
 Zürich hat
 (
Urk. 
11/
1
)
, 
ist die örtliche und
 - gestützt auf 
§ 
2 
Abs. 
2 
lit
. a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) - die
 sachliche Zuständigkeit des 
Sozialversicherungsg
erichts gegeben.
2.
    
2.1
    
Nach 
Art. 
24 
Abs. 
1 BVG hat der Versicherte Anspruch auf eine volle Invaliden
rente, wenn er im Sinne der Invalidenversicherung mindestens zu 70 %, auf eine 
Dreiviertelsrente
, wenn er mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn er mindestens zur Hälfte und auf eine 
Viertelsrente
, wenn er mindestens zu 40 % invalid ist. Gemäss 
Abs. 
1 von 
Art. 
26 BVG gelten für den Beginn des Anspruchs auf Invalidenleistungen sinngemäss die entsprechenden Bestimmungen des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung (
Art. 
29 IVG). Die Invalidenleistungen nach BVG werden von derjenigen Vorsorgeeinrichtung geschuldet, welcher die den Anspruch erhebende Person bei Eintritt des versicherten Ereignisses ange
schlossen war. Im Bereich der obligatorischen beruflichen Vorsorge fällt dieser Zeitpunkt nicht mit dem Eintritt der Invalidität nach IVG, sondern mit dem Ein
tritt der Arbeitsunfähigkeit zusammen, deren Ursache zur Invalidität geführt hat (vgl. 
Art. 
23 BVG). Auf diese Weise wird dem Umstand Rechnung getragen, dass die versicherte Person meistens erst nach einer längeren Zeit der Arbeitsunfähig
keit (nach einer Wartezeit von einem Jahr gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 
lit
. b IVG in Verbindung mit 
Art. 
26 BVG) invalid wird. Damit nämlich der durch die zweite Säule bezweckte Schutz zum Tragen kommt, muss das Invaliditätsrisiko auch dann gedeckt sein, wenn es rechtlich gesehen erst nach einer langen Krankheit eintritt, während welcher die Person unter Umständen aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschieden ist und daher nicht mehr dem 
Obligatorium
 unterstanden hat (BGE 123 V 262 E. 1b, 121 V 97 E. 2a, 120 V 112 E. 2b, je mit Hinweisen).
2.2
    
Anspruch auf Invalidenleistungen haben gemäss 
Art. 
23 BVG Personen, die im Sinne der Invalidenversicherung zu mindestens 40
 %
 invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert waren. Nach 
Art. 
23 BVG versichertes Ereignis ist einzig der Eintritt der relevan
ten Arbeitsunfähigkeit, unabhängig davon, in welchem Zeitpunkt und in wel
chem Masse daraus ein Anspruch auf Invalidenleistungen entsteht. Die Versi
cherteneigenschaft muss nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gegeben sein, dagegen nicht notwendigerweise auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der Ver
schlimmerung der Invalidität. Diese wörtliche Auslegung steht in Einklang mit Sinn und Zweck der Bestimmung, nämlich denjenigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Versicherungsschutz angedeihen zu lassen, welche nach einer längeren Krankheit aus dem Arbeitsverhältnis ausscheiden und erst später invalid werden. Für eine einmal 
aus -
 während der V
ersicherungsdauer aufgetretene -
 Arbeitsunfähigkeit geschuldete Invalidenleistung bleibt die Vorsorgeeinrichtung somit leistungspflichtig, selbst wenn sich nach Beendigung des Vorsorgeverhält
nisses der Invaliditätsgrad ändert. Entsprechend bildet denn auch der Wegfall der Versicherteneigenschaft kein Erlöschungsgrund (
Art. 
26 
Abs. 
3 BVG e 
contrario
; BGE 123 V 262 E. 1a, 118 V 35 E. 5).
2
.3
    
Art. 
23 BVG kommt auch die Funktion zu, die Haftung mehrerer Vorsorgeein
richtungen gegeneinander abzugrenzen, wenn eine in ihrer Arbeitsfähigkeit bereits beeinträchtigte versicherte Person ihre Arbeitsstelle (und damit auch die Vorsorgeeinrichtung) wechselt und ihr später eine Rente der Invalidenversiche
rung zugesprochen wird. Der Anspruch auf Invalidenleistungen nach 
Art. 
23 BVG entsteht in diesem Fall nicht gegenüber der neuen Vorsorgeeinrichtung, sondern gegenüber derjenigen, welcher die Person im Zeitpunkt des Eintritts der invalidi
sierenden Arbeitsunfähigkeit angehörte. 
Damit eine Vorsorgeeinrichtung, der eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer beim Eintritt der Arbeitsunfähigkeit angeschlossen war, für das erst nach Been
digung des Vorsorgeverhältnisses eingetretene Invaliditätsrisiko aufzukommen hat, ist indes erforderlich, dass zwischen Arbeitsunfähigkeit und Invalidität ein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang besteht (BGE 130 V 270 E. 4.1). In sachlicher Hinsicht liegt ein solcher Zusammenhang vor, wenn der der Invali
dität zu Grunde liegende Gesundheitsschaden im Wesentlichen derselbe ist, der zur Arbeitsunfähigkeit geführt hat. Sodann setzt die Annahme eines engen zeit
lichen Zusammenhangs voraus, dass die versicherte Person nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit nicht während längerer 
Zeit wieder arbeitsfähig wurde. Die frühere Vorsorgeeinrichtung hat nicht für Rückfälle oder Spätfolgen einer Krank
heit einzustehen, die erst Jahre nach Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit eintreten. Demnach darf nicht bereits eine Unterbrechung des zeitlichen Zusam
menhangs angenommen werden, wenn die Person bloss für kurze Zeit wieder an die Arbeit zurückgekehrt ist (BGE 123 V 262 E. 
lc
, 120 V 112 E. 2c/
aa
 und 2c/
bb
 mit Hinweisen).
 
Der enge zeitliche Zusammenhang ist so lange nicht unterbro
chen, als dass mindestens eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit besteht
 (BGE 144 V 58 E. 4.4
). Eine nachhaltige, den zeitlichen Konnex unterbrechende Erholung liegt hingegen grundsätzlich vor, wenn während mehr als drei Monaten eine Arbeitsfähigkeit von über 80
 %
 in einer angepassten Erwerbstätigkeit gegeben ist (BGE 144 V
 58 E. 4.4
) und - kumulativ bezogen auf die angestammte Tätigkeit - ein rentenausschliessendes Einkom
men erzielt wer
den kann (Urteil des Bundes
gerichts 
9C_623/2017
 vom 2
6. 
März 2018 E. 3; BGE 134 V 20 
E. 5.3). Eine solch drei Monate oder länger andauernde (annähernd) vollständige Arbeits
fähigkeit ist ein gewichtiges Indiz für eine Unterbrechung des zeitlichen Zusam
menhangs, sofern sich eine dauerhafte Wiedererlangung der Erwerbsfähigkeit als objektiv wahrscheinlich darstellt. Der zeitliche Zusammen
hang kann daher auch bei einer länger als drei Monate dauernden Tätigkeit gewahrt sein, wenn eine dauerhafte berufliche Wiedereingliederung unwahr
scheinlich war, etwa weil die Tätigkeit (allenfalls auch erst im Rückblick) als Ein
gliederungsversuch zu werten ist oder massgeblich auf sozialen Erwägungen des Arbeitgebers beruhte
 (BGE 134 V 20 E. 3.2.1
; Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_340/201
6
 vom 2
1. 
November 2016 E. 4.1.2
; Urteil des 
Bundesgerichts 9C_465/2018
 
vom 3
0. 
Januar 2019
 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen).
2.
4
    
Aus der engen Verbindung zwischen dem Recht auf eine Rente der Invalidenver
sicherung und demjenigen auf eine Invalidenleistung nach BVG ergibt sich, dass der Invaliditätsbegriff im obligatorischen Bereich der beruflichen Vorsorge und in der Invalidenversicherung grundsätzlich der gleiche ist (BGE 123 V 269 E. 2a, 120 V 106 E. 3c, je mit Hinweisen).
Praxisgemäss sind daher die Vorsorgeeinrichtungen im Bereich der gesetzlichen Mindestvorsorge (
Art. 
6 BVG) an die Feststellungen der IV-Organe (Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit, Eröffnung der Wartezeit, Festsetzung des Invaliditätsgrades) gebunden, soweit die IV-rechtliche Betrachtung aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint (BGE 126 V 309 E. 1 in 
fine
). Diese Konzeption fusst auf der Überlegung, die Organe der 
(obligatorischen) beruflichen Vorsorge von eigenen aufwändigen Abklä
rungen freizustellen, und gilt nur bezüglich Feststellungen und Beur
teilun
gen der IV-Organe, welche im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend waren (BGE 132 V 1 E. 3.2). So hat beispielsweise eine verspätete Anmeldung zum Leistungs
bezug bei der Invalidenversicherung rechtsprechungsgemäss die freie Überprüf
barkeit des leistungserheblichen Sachverhaltes durch die Vorsorgeein
richtung be
ziehungsweise das Berufsvorsorgegericht zur Folge (Urteil des Bundesgerichts 9C_49/2010 vom 2
3. 
Februar 2010 E. 2.1).
Diese Bindungswirkung setzt voraus, dass die Vorsorgeeinrichtung (spätestens) ins 
Vorbescheidverfahren
 (
Art. 
73
ter
 
der Verordnung über die Invalidenversiche
rung, IVV
)
 einbezogen und ihr die Rentenverfügung formgültig eröffnet wurde (Urteil des Bundesgerichts 9C_81/2010 vom 1
6. 
Juni 2010 E. 3.1, mit Hinweisen). Dem BVG-Versicherer steht ein selbständiges Beschwerderecht im Verfahren nach IVG zu. Unterbleibt ein solches Einbeziehen der Vorsorgeeinrichtungen, ist die IV-rechtliche Festsetzung des Invaliditätsgrades (grundsätzlich, 
masslich
 und zeitlich) berufsvorsorgerechtlich nicht verbindlich (BGE 130 V 270 E. 3.1).
Stellt die Vorsorgeeinrichtung auf die invalidenversicherungsrechtliche Betrach
tungsweise ab, muss sich die versicherte Person diese entgegenhalten lassen, soweit diese für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entschei
dend war, und zwar ungeachtet dessen, ob der Vorsorgeversicherer im Verfahren der Invalidenversicherung beteiligt war oder nicht. Vorbehalten sind jene Fälle, in denen eine gesamthafte Prüfung der Aktenlage ergibt, dass die Invaliditätsbe
messung der Invalidenversicherung offensichtlich unhalt
bar war (BGE 130 V 270 E. 3.1).
3.
3.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob der Kläger ab dem 1. März 2011 Anspruch auf Invalidenleistungen der Beklagten hat.
3.2
    
Der Kläger lässt zur Begründung 
seiner
 Klage im Wesentlichen ausführen, 
es sei aufgrund von Arztberichten erstellt, dass er seit spätestens April 2007 dauernd zu mindestens 50
 %
 aus somatischen und psychischen Gründen (Schmerzstörung) im angestammten 
Beruf als Gipser arbeitsunfähig gewesen sei.
 Heute sei er als Gipser 
vollständig arbeitsunfähig (
Urk. 
1 S. 7).
 
Entgegen der Ansicht der IV-Stelle müsse
 sodann
 davon ausgegangen werden, dass die Umschulung zum Buschauf
feur für ihn von Anfang an ungeeignet gewesen sei
. Bei Abschluss der beruflichen Massnahmen
 
(per 28. Juni 2010)
 sei er 
aufgrund seiner psychischen Beschwerden 
sowie des Medikamentenkonsums 
als Buschauffeur sicher nicht arbeitsfähig
 gewesen (
Urk. 
6 S. 2).
 
Es habe 
somit 
nie wieder eine mehr als drei Monate dauernde Arbeits
fähigkeit bestanden, wie dies das Bundesgericht in seiner Rechtspre
chung fordere. 
Deshalb sei weder der sachliche noch der zeitliche Zusammenhang betreffend Zuständigkeit der Beklagten unterbrochen wor
den
.
 
Dieser Zusam
men
hang sei
 bis zur 
seiner 
Neuanmeldung 
zum Leistungs
bezug bei der Eidgenös
si
schen In
vali
den
versicherung 
wegen einer gesundheit
lichen Ver
schlechterung bestehen
 geblieben. Die Beklagte sei aus diesen Gründen für eine Renten
ausrich
tung zu
ständig. Gestützt auf das MEDAS-Gutachten vom 2
2. 
Dezem
ber 2014 sei die rentenrelevante Verschlechterung des Gesundhe
its
zustan
des spätestens im März 2011 eingetreten. Nachdem das Wartejahr in jenem Zeitpunkt bereits abge
laufen gewesen sei
, habe die Beklagte ab März 2011 eine Rente auszurichten
 (
Urk. 
1 S.
 
8).
3.3
    
Die Beklagte bringt demgegenüber im Wesentlichen vor, 
dass 
beim Kläger
 in psy
chischer Hinsicht
 
erstmals 
im Dezember 2007 
die 
Diagnose einer Anpassungs
stö
rung (ICD-10: F43.21) gestellt worden sei (Urk. 1
0
 S. 14). Laut
 Bericht des Psy
chotherapeuten
 Dr.
 
phil. A.___
 
sei dann 
im April 2011 
neu eine depressive Sympto
matik im Vordergrund gestanden (
Urk. 
1
0
 S. 
14-
15).
 
Noch im Mai 2012 habe Dr. med. 
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie FMH, vom Regio
nalen Ärztlichen Dienst (RAD) der IV-Stelle, aber ledig
lich eine leichte depressive Er
krankung diagnostiziert. 
Alsdann habe
 
Dr. 
med. C.___
, Psychiatrie und Psychotherapie,
 
in seinem Gutachten vom 
7. 
Oktober 2013 aus psychiatrischer Sicht eine seit Oktober 2013 bestehende Ein
schränkung des Klägers von 50
 %
 für einfache, dem Schmerz
syndrom angepasste Arbeiten festgestellt. 
Damit sei medizinisch dokumentiert, dass sich die heute be
stehende invalidisierende Depression des Klägers erst seit Okto
ber 2013 sinn
fällig auf dessen Leistungsfähigkeit ausgewirkt habe.
 Für die Zeit
spanne während des Vor
sorge
verhältnisses des Klägers 
bei ihr
 vom 
1. 
April 2006 bis 30.
 
September 2007 seien demgegenüber keine echtzeitlichen medizinischen Belege vorhanden
, die eine psychische Beeinträchtigung des Klägers attestieren, welche dessen somatisches Krankheits
geschehen erkennbar mitgeprägt 
hätte (Urk.
 
10 S.
 
15).
 Daher sei ein
 sachliche
r
 Zusammenha
ng 
zur während des Vor
sorge
ver
hältnisses aus anderen Gründen attestierten Arbeitsunfähigkeit
 zu ver
neinen (Urk.
 
10 S.
 
15-16).
 
Die IV-Stelle habe mit Verfügung vom 1
6. 
August 2010
 sodann
 festgehalten, dass für eine angepasste Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit des Klägers bestehe, weshalb sein IV-Grad unter Berücksichtigung der in Aussicht ge
stellten Um
schu
lung zum 
Buschauffeur noch bei lediglich 14
 %
 liege. 
Gemäss der dieser Verfü
gung 
zugrunde liegenden
 medizinischen Einschätzung von 
Dr. 
med.
 
D.___
, 
Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und von 
Dr. 
med. E.___
, Innere Medizin (spezialisiert auf Rheumaerkrankungen)
,
 vom 
6. 
August 2008 
habe
 für körperlich entsprechend adaptierte Tätigkeiten eine volle Leis
tungsfähigkeit, mithin eine 100%ige Arbeitsfähigkeit des Klägers
 bestanden
.
 
Die Verfügung der IV-Stelle vom 1
6. 
August 2010 sei mit 
dem rechtskräftigen
 Urteil des Sozial
ver
siche
rungsgerichts vom 3
1. 
August 2011 vollumfänglich ge
schützt wor
den
 (Urk.
 
10 S.
 
16). 
Gemäss der bundesgerichtlichen Recht
spre
chung ge
nüge für eine Unter
brechung des zeit
lichen Zusammenhangs auch eine länger dau
ernde Wiedererlangung der (an
nähernd) vollständigen Arbeitsfähigkeit in einer der gesundheitlichen Beein
träch
tigung des Klägers angepassten Tätigkeit
 (
Urk. 
10 S.
 
16)
.
 Dem Kläger wäre es bis ca. März 2011 möglich und zumutbar gewesen, ein rentenausschliessendes Ein
kommen zu erzielen. 
Somit
 sei 
auch 
der zeitliche Zusammenhang zur Arbeitsun
fähigkeit während des Vorsorgever
hältnisses unter
brochen worden
, weshalb sie auch deswegen nicht leistungs
pflichtig sei
 (Urk.
 
10
 S. 2,
 S. 
16-
17).
 Eventualiter sei die Klage im Umfang der über
obligato
rischen Leistungen abzuweisen (
Urk. 
10 S.
 
2).
 
M
it der Einsicht in die IV-Akten am 1
0. 
November 2017
 habe sie
 Kenntnis 
von d
e
n
 Falschangaben des Klägers im von ihm ausgefüllten Gesundheitsfragebogen vom 
7. 
September 2006 erhalten. Deshalb habe sie mit 
Schreiben an die Rechtsver
tre
terin des Klägers vom 2
2. 
November 2017 eine Anzeigepflichtverletzung gemäss 
Art. 
7 
Abs. 
1 des gül
tigen Vorsorgereglements geltend gemacht
 (Urk. 1 S. 13)
. 
Sollte das Gericht zum Schluss gelangen, dass sie leistungspflichtig sei
, so wäre
n
 aufgrund der Anzeige
pflichtverletzung des Klägers lediglich 
die 
Minimalleistungen gemäss BVG geschuldet (
Urk. 
10 S. 17
-19
).
4.
    
4.1
    
In den Akten finden sich die folgenden 
entscheidrelevanten
 medizinischen Berichte und Gutachten:
4.2
    
Dr. med.
 
F.___
, FMH für Allgemeine
 Medizin,
 vermerkte im Bericht vom 5. November 2007 (Urk. 
14/
2
6/
7), seit dem Frühjahr 2005 sei es zu einer deutlichen Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit
 des Klägers
 gekommen. Dem 
Kläge
r seien folgende Arbeitsunfähigkeiten als Gipser attestiert worden: 50 % vom 1. April bis 31. Mai 2007, 70 % vom 1. Juni bis 31. August 2007 
und 100 % ab 1. September 
200
7. 
Leider sei es in den letzten Monaten zu einer deutlichen Verschlechterung und Generalisierung der Schmerzen auch in den unteren Ex
tremitäten und im linken Arm gekommen (Urk. 
14/
26
/7).
4
.3
    
Vom 13. bis 30. November 2007 war der 
Kläge
r in der 
G.___
 hospitalisiert. Dem Bericht der behandelnden Ärzte vom 4. Dezember 2007 (Urk. 
14/
38) sind die Diagnosen (1) 
chronifiziertes
, zunehmend generalisiertes 
myofasziales
 Schmerzsyndrom (ICD-10
:
 M62.89) mit/bei 
Kettentendomyosen
 der oberen Extremitäten, 
cervicocephalem
 Schm
erz
syndrom, (2) 
Metatarsalgie
 
Dig
 V rechts (ICD-10 F43.21) mit/bei 
Pes
 
planus
 et 
transversus
 (ICD-10
:
 M77.4) sowie (3) Verdacht auf Anpassungsstö
rung mit depressiver Komponente zu entnehmen (Urk. 
14/
37
/1). 
4.
4
    
A
m
 psychiatrischen
 Gutachten
 mit interdisziplinärer Zusammenfassung (psy
chiatrisch und rheumatologisch)
 der 
H.___
 vom 6. August 2008 (Urk. 
14/
49
)
 waren 
Dr. 
D.___
 und 
Dr. 
E.___
 beteiligt (
Urk. 
14/49/12). Im Gutachten
 sind unter Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (1) ein Status nach Sturz etwa 1985 mit Knieverletzung rechts mit operativer Behand
lung (möglicherweise wegen 
Quadriceps
-Teilabriss) und kleinem, nicht 
über
wärmtem
 Kniegelenkser
guss rechts mit grober, spornartiger Ansatzverkalkung am medialen Kollateral
band 
kondylär
 und 
Calcaneusfraktur
 links mit völliger Abheilung sowie (2) eine Anpassungsstörung mit leichter depressiver Sympto
matik (ICD-10 F 43.21), und unter Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit (1) ein generalisiertes Schmerzsyndrom der oberen Körperhälfte ohne pathologische Befunde, (2) ein Nikotinabusus sowie (3) eine 
Hyperbilirubinämie
 (am ehesten im Rahmen eines M. 
Meulengrachts
) 
festgehalten (Urk. 
14/
49
/10). Die rheumatologische Befund
er
hebung ergebe eine 50%ige Einschränkung für Tätigkeiten mit grosser Belas
tung der Knie, für diesbezüglich adaptierte Tätig
keiten sei 
rheumatologischer
seits
 eine volle Arbeitsfähigkeit zu attestieren. Aus der psychiatrischen Diagnose ergebe sich unter Berücksichtigung von beschrie
benen Wechselwirkungen mit dem sub
jektiven körperlichen Befinden des 
Kläger
s eine Einschrän
kung für körperlich belastende Tätigkeiten. In einer körperlich adaptierten Tätigkeit sei dem 
Kläger
 
psychiatrischerseits
 eine 100%ige Leis
tungs
fähigkeit ohne besondere Ein
schrän
kungen zu attestieren
 (Urk. 
14/
49
/10
11). Der Beginn der Arbeitsun
fähigkeit sei gemäss Vordokumen
tation auf den Oktober/November 2007 zu datieren (Urk. 
14/
49
/11).
4.
5
    
Dr. 
F.___
 führte in seinem ärztlichen Bericht 
zuhanden der IV-Stelle 
vom 2
8. 
Januar 2011 die Diagnose 
chronifiziertes
, aktuell 
exazerbiertes
, genera
lisier
tes 
myo
fasziales
 
Schmerz
syndrom mit/bei 
Kettentendomyosen
 der oberen Extre
mi
täten, 
cerviko
cephalem
 Schmerzsyndrom sowie sekundäre
r
 depressive
r
 Ent
wick
lung im Rahmen des Schmerzsyndroms und der beruflichen Perspektiv
losig
keit
 an
 (
Urk. 
14/146/1).
    
Dazu hielt 
Dr. 
F.___
 unter anderem
 fest, dass es seit einigen Monaten zu einer deutlichen Verschlechterung bezüglich des 
chronifizierten
 
myofaszialen
 Schmerzsyndroms mit Schmerzen in den Armen, im Schultergürtel sowie der 
Thoraxapperatur
 und dem 
cervikalen
 Bereich gekommen sei. Daneben bestünden auch schmerzhafte, vorwiegend den Handrücken betreffende Schwellungen bei
der Hände. 
Auffällig sei zudem eine zunehmende Beeinträchtigung durch die depres
sive Entwicklung. Aufgrund der aktuellen Verschlechterung sei eine erneute Prüfung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit sicher indiziert (
Urk. 
14/146/1).
4.
6
    
In seinem Arztbericht vom 1
5. 
April 2011 führte 
Dr. 
F.___
 
sodann insbe
son
dere aus, dass im August 2010 eine operative
 Behandlung eines ausgedehnten Hämorrhoidalleidens mit günstigem Verlauf 
und am 2
6. 
Januar 2011 eine Knie
arthroskopie rechts mit medialer 
Teilmeniskektomie
 und 
Knorpeldebridement
 
durch
geführt worden
 sei
en
. 
Erfreulicherwei
se habe sich der Kläger von d
er Schmerz
symptomatik im Bereich des Knie
s
 rechts gut erholt, was aus medizi
ni
scher Sicht klar gegen eine Aggravationstendenz bei 
chronifizierten
 generali
sier
ten Weichteilbeschwerden sprechen würde
 (
Urk. 
14/159/1).
 Seit dem Januar 2011 sei es
 sodann
 zu einer deutlichen Verschlechterung des allgemeinen sowie des psychischen Zustandsbildes mit Schlaf
störungen, Nervosität, depres
siver Ent
wicklung mit zunehmenden Schmer
zen 
im Bereich des Schultergürtels, der Arme sowie der oberen 
Thoraxapparatur
 
gekommen. Deswegen sei eine Behand
lung mit 
Imovane
® zur Schlafregulierung sowie eine antidepressive Medikation mit 
Cipra
lex
® eingeleitet worden
. Er habe den Kläger vom 1
6. 
Dezember 2010 bis 1
4. 
April 2011 zu 100
 %
 arbeitsunfähig
 geschrieben. Die Arbeitsunfähigkeit vom 1
6. 
Dezember 2010 bis mindestens Mitte Februar 20
11 sei zusätzlich durch die
 erwähnte Knieproblematik bedingt gewesen. Kurz- und mittelfristig
 sei der Kläger auf dem primären Arbeits
markt als Buschauffeur infolge der Schmerzproblematik und der sekundären depressiven Problematik nicht vermittelbar 
(
Urk. 
14/159/2)
.
4.
7
    
Der Psychotherapeut
 
Dr. 
A.___
 hielt am 2
7. 
April 2011 
fest
,
 dass
 beim Kläger
 
eine schwere depressive Episode
 (ICD-10: F32.2)
 sowie eine para
noide Persön
lichkeitsstörung 
bestünden
 
(ICD-10: F60.0). Der Kläger sei nach Über
weisung durch seinen Hausarzt 
seit
 März 2011 wieder in seiner Behandlung. Er habe gegenüber der früheren Behandlung von Mai 2008 
bis August 2009 eine bedeut
same 
Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustand
s 
festgestellt. Die Umschulung zum Chauffeur müsse aus psychischen Gründen als gescheitert erklärt werden
. Die Verfassung des Klägers zeige vor allem Verzweiflung, Schmerz und Misstrauen. Eine erfolgreiche Bewerbung sei somit ausgeschlossen 
(
Urk. 
14/159/3)
.
4.
8
    
Der Psychiater 
Dr. 
C.___
 stellte
 
in seinem Gutachten vom 7. Oktober 2013
 die folgenden Diagnosen (
Urk. 
14/210/13-14):
- 
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtige mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1)
- 
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung 
(
ICD-10: F45.4
)
    
Zur Arbeitsfähigkeit des Klägers hielt 
Dr. 
C.___
 sodann unter anderem fest, dass für einfache, dem Schmerzsyndrom angepasste Arbeiten eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50
 %
 bestehe (
Urk. 
14/210/16).
4.
9
    
4.
9
.1
    
Die Gutachter der MEDAS 
I.___
 stellten
 in ihrer Expertise vom 2
2. 
Dezember 2014
 folgende (Haupt-)Diagnosen mit wesentlicher Einschränkung der zu
mutbaren Arbeitsfähigkeit
 (
Urk. 
14/235/33-34)
:
- 
Undiffer
e
nzierte Spondylarthritis (Erstdiagnose November 2011)
- 
Chronisches 
zervikospondylogenes
 und 
zervikothorakales
 Schmerz
syndrom
- 
Chronis
ches 
lumbospondylogenes
 Syndrom
- 
Aktivierte mediale Gonarthrose und 
Femoropatellararthrose
 rechts
- 
Leichte inters
titielle 
Pneumopathie
- 
Mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11)
- 
Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41)
- 
Panikstörung (episodisch paroxysmale Angst, ICD-10: F41.0)
    
Als Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, aber mit 
Krank
heitswert
, nannten sie (
Urk. 
14/235/34):
- 
Fibromyalgiformes
 Ganzkörperschmerzsyndrom ohne adäquates organi
sches Korrelat am Bewegungsapparat
, Differentialdiagnose (DD:) 
sekundär im Rahmen der undifferenzierten Spondylarthritis
- 
Adipositas Grad I (BMI 30)
4.
9
.2
    
Die Gutachter führten sodann aus, dass dem
 
Kläger die früher ausgeübte Tätigkeit als Gipser aufgrund der verminderten körperlichen Belastbarkeit, insbesondere des 
Achsenorgans sowie auch der 
pneumopathiebedingten
 Notwendigkeit der Meidung von Atemwegsnoxen, anhaltend nicht mehr zumutbar sei (Arbeits
fähigkeit 0
 %
). Bezüglich der Tätigkeit als Bus- und Lastwagen
chauffeur (Kategorie C und D)
 
sei dem Kläger ebenso eine 100%ige Arbeitsun
fähigkeit zu attestieren
. Aufgrund der d
urch die Schmerzen, die Depression und die Medi
ka
mente bedingten Konzentrationsstörungen 
(Selbst- und Fremdge
fährdung) bestehe keine Fahrtauglichkeit als Berufschauffeur (
Urk. 
14/235/34).
    
Die Gutachter hielten ferner fest, dass dem Kläger lediglich körperlich leichte und mittelschwere Tätigkeiten in vorzugsweise wechselnde
n
 Körperpositionen, ohne Arbeiten in rücken-, nacken- oder gelenkbelastenden Positionen sowie ohne Exposition zu atemwegsreizenden Stoffen, seiner psychischen Störung wegen (insbesondere Beeinträchtigung von Antrieb, Ausdauer, kognitiven Fähigkeiten, Selbstvertrauen, Kontakt- und Verkehrsfähigkeit) noch zu 50
 %
 der Norm (Prä
senzzeit 7 Stunden mit aktuell 40%iger Leistungseinschränkung) zumutbar seien (
Urk. 
14/235/34).
4.
9
.3
    
Zum mutmasslichen Beginn der reduzierten Arbeitsfähigkeit hielten die Gutachter sodann fest, 
dass 
die 50%ige Arbeitsfähigkeit in behinderungsangepasster Tät
ig
keit ab Zeitpunkt der
 Begutachtung gelten würde. 
D
er Verlauf 
lasse sich 
retro
spektiv 
nicht zuverlässig abschätzen. Seit der 
Hospitalisation
 in der 
J.___
 (
K.___
) vom 15. November 
2012 
bis 23. Januar 2013 dürfte die Arbeitsfähigkeit des Klägers jedoch immer im Bereich zwischen 40 und 60 % gelegen haben, mit Ausnahme der erneuten psychia
trischen 
Hospitalisation
 vom 12. Februar bis 27. Mai 2014 und der anschliessenden Behandlung in der 
L.___
 (
K.___
) 
bis am 15. 
August 201
4. 
A
ls Bus- und LWK-Chauffeur
 sei der Kläger wegen Selbst- und Fremdgefährdung
 spätestens seit der erneuten IV-Anmeldung vom 2
1. 
März 2011
 zu 
100
 %
 arbeitsunfähig gewesen
 
(Urk. 
14/235/35
).
5.
    
5.1
    
D
er Kläger
 war
 
vom 1. April 2006 bis 30. September 2007 bei der Bek
lagten berufsvorsorgeversichert
 (Urk.
 
1 S. 3, 
Urk. 2/4 S. 1).
 In der Folge wurde 
ihm
 von der 
Eidg
. Invalidenversicherung mit Ver
fügungen vom 24. Juli 2015 für den Zeit
raum von 1. Septem
ber 2011 bis 30. April 2014 eine 
Dreiviertelsrente
, für den Zeitraum vom 1. Mai bis 30. No
vem
ber 2014 eine ganze Rente sowie mit Wirkung ab 1. Dezember 2014
 wiederum
 eine 
Dreiviertelsrente
 zugesprochen (Urk. 14/288, 
Urk. 14/303, Urk. 14/310).
 
Die Beklagte ver
n
eint ihre Leistungspflicht 
im Wesent
lichen mit der Begründung, dass 
zwischen der Arbeitsunfähigkeit
 während des Vor
sorge
verhältnisses vom 1.
 
April 2006 bis 30.
 
September
 
2007
 
und
 der
 späte
ren Invalidität des Klägers ab 
1. 
September 2011
 
weder ein sachlicher noch 
ein zeitlicher Zusam
menhang 
ge
ge
ben sei
 (Urk.
 
10 S.
 
14 ff.)
.
5.
2
    
5.2.1
    
Die
 Beklagte stellt sich
 insbesondere
 auf den Standpunkt
, dass 
der zeitliche Zusammenhang 
unterbrochen 
worden sei
, 
w
eil der Kläger aufgrund der 
von der 
Eidg
. Invaliden
versicherung finanzierten Umschulung
 spätestens ab Erlass der IV-Verfügung vom
 1
6. 
August 2010
 (
Urk. 
14/126)
 
in der Lage gewesen sei, ein rentenaus
s
chliessendes E
inkommen zu erzielen
 (
Urk. 
10 S. 16 f.
)
.
 Der Kläger bestreitet dies (
Urk. 1 S. 8, 
Urk.
 
6 S.
 
2
).
 
5.2.2
    
Vorliegend gewährte di
e IV-Stelle dem Kläger
 
eine Umschulung zum Chauffeur Kategorie C und D
 
(Urk. 14/80, Urk. 14/108, Urk. 14/118)
.
 
Diese beruflichen Mass
nahmen wurden am 28.
 
Juni 2010 abgeschlossen (Urk. 14/122).
 Mit Ver
fü
gung vom 1
6. 
August 2010 ermittelte die IV-Stelle den Invaliditätsgrad mittels Einkommensvergleich (
Art. 
16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG)
. Sie
 
erwog
, dass der 
Kläg
er im Gesund
heitsfall als Gipser ein hypothetisches 
Valideneinkommen
 von
 Fr. 83'015.-- erzielen könnte
.
 Dem 
stellte sie ein hypothetisches Invalideneinkommen in der Höhe von Fr.
 
71'175.-- gegenüber. Dazu hielt sie fest, dass
 
der 
Kläger 
ge
mäss lohnstatis
ti
schen An
gaben 
als Chauffeur 
ein
 Einkommen
 in dieser Grössenordnung er
reichen könnte
. Beim Einkommensvergleich resul
tierte eine Erwerbseinbusse von Fr.
 
11'840.-- beziehungsweise ein Invali
ditätsgrad von 14
 
%.
 Da der Invalidi
täts
grad unter 40
 %
 lag (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG)
, verneinte die IV-Stelle einen An
spruch des Klägers auf eine Invalidenrente (Urk.
 
14/126/3).
 Gegen diese Ver
fügung erhob der Kläger am 16. September 2010 Beschwerde beim Sozialver
sicherungsgericht (Urk. 14/135/3-6)
. M
it 
seinem
 Urteil IV.2
010.00886 vom 31. August 2011 
erwog das Sozialversicherungsgericht, dass es dem Kläger auf
grund der Feststellungen im Gutachten der 
H.___
 vom 6. August 2008 (Urk. 14/49) zumutbar sei, zu 100 % einer seinen körperlichen Beschwerden an
gepassten Tätigkeit, wozu auch die Arbeit als Chauffeur zu z
ählen sei
, nach
zugehen
 (
E. 3.5 jenes Urteils, 
Urk. 14/169
/11
).
 
Der von der IV-Stelle er
mittelte Invaliditätsgrad
 von
 14
 %
 sei im Ergebnis nicht zu beanstanden, weshalb die Beschwerde des 
Klägers vom 16.
 
September 2010 (Urk. 14/135/3-6) gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 16. August 2010 
(Urk. 14/126) abzuweisen sei 
(
E.
 
4.3 jenes Urteils, 
Urk. 14/169
/11
)
. 
Die Beschwerde des Klägers vom 13. Mai 2011 (Urk. 14/162/3-7) gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 28. März 2011 (Urk. 14/155) war eben
falls Gegenstand des Urteils IV.2010.00886 vom 31. August 201
1. 
Das Sozialver
sicherungsgericht hatte zu prüfen
, 
ob die IV-Stelle mit
 dieser
 
Verfügung 
den Anspruch des Klägers auf eine 
erneute Umschulung zu Recht abgewiesen hat. 
Der Kläger machte in jenem Verfahren
 noch
 geltend, dass gestützt auf 
die
 Bericht
e
 von Dr. 
F.___
 vom 1
5. 
April 2011 (
Urk. 
14/159/1-2) und 
Dr. 
A.___
 vom 27. April 2011 (Urk. 14/159/3) eine deutliche Verschlechterung seines Gesund
heits
zustandes seit Januar 2011 ausgewiesen sei (E. 5.2 jenes Urteils, Urk.
 
14/169/15). 
Das Sozialversicherungsgericht gelangte demgegenüber zum Schluss, dass der Gesundheitszustand des Klägers in somatischer Hinsicht im Wesent
lichen unverändert und vergleichbar mit demjenigen im Zeitpunkt der Um
schulung zum Tram- beziehungsweise Buschauffeur zu beurteilen sei (E. 5.4.1 jenes Urteils, Urk. 
14/169/16
). In psychischer Hinsicht hielt das Sozialversiche
rungsgericht insbesondere zum Bericht von 
Dr. 
A.___
 fest, dass den gestellten Diagnosen keinerlei Befunde zugrunde liegen würden und 
Dr. 
A.___
 
nicht begründet 
habe
, weshalb es dem Kläger aus psychischen Gründen auf Dauer nicht zumutbar sein solle, als Chauffeur
 zu arbeiten.
 Das Sozialversicherungsgericht konstatierte, e
s sei nicht mit dem Beweisgrad der über
wiegenden Wahrschein
lichkeit erstellt oder auch nur glaubhaft gemacht, dass sich der psychische Zustand des Klägers im Vergleich zu demjenigen im Zeitpunkt der Umschulung zum Tram- beziehungsweise Bus
chauf
feur voraus
sichtlich dauerhaft wesentlich verändert habe (E. 5.4.1 jenes Urteils, Urk. 14/169/17).
 Dieses Urteil erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
5.2.3
    
Weil die Beklagte auf die IV-
Verfügung
 vom 16.
 
August 2010 (
Urk. 
14/126)
 
und
 das
 Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 31.
 
August 2011
 (Urk. 14/169)
 
abstellt (Urk.
 
2/4 S. 2
, 
Urk. 
10 S. 16-17
), 
ist bezüglich beruflicher Vorsorge
 grund
sätzlich auch der Kläger
 
daran
 
gebunden
. 
Vorbehalten bleibt nur die offensic
ht
liche Unhaltbarkeit des Urteils des Sozialversicherungsgerichts vom 31. August 2011
 (
BGE
 
143 V 434 E. 2.2
, 
130 V 270 E. 3.1
; 
Urteil des Bundes
gerichts B 39/03 vom 9. Februar 2004 E. 3.1
; E. 2.4
 vorstehend
)
.
 Für die Beurteilung der Frage, ob sich die Invaliditätsbemessung der Invalidenver
siche
rung als offen
sichtlich unhaltbar erweist, ist auf die Aktenlage, wie sie sich bei Verfügungs
erlass prä
sentierte, abzustellen. Nachträglich geltend gemachte Tat
sachen oder Beweismit
tel, welche im invalidenversicherungsrechtlichen Ver
fahren nicht von Amtes wegen hätten erhoben werden müssen, sind nur beachtlich, sofern sie von der Verwaltung oder bei damaligem Beschwerde
verfahren 
vom Gericht im Rahmen einer prozessualen Revision hätten berücksichtigt werden müssen 
(BGE 138 
V 
409 E. 3.1; 130 V 270 E. 3.1; 126 V 308 E. 2a
; Urteil des Bundesgerichts 9C_23/2019 vom 1
0. 
Mai 2019 E. 2.2
).
5.2.
4
    
Der Kläger
 beruft sich 
darauf, dass der IV-Entscheid offensichtlich unhaltbar sei. Er
 bringt vor, 
dass er bereits beim Abschluss der Umschulung im Sommer 2010 als Chauffeur wegen Fremd- und Selbstgefährdung nicht arbeitsfähig ge
wesen sei. Wie die echtzeitlichen Arztberichte belegen würden, habe er in diesem Zeit
punkt bereits diverse Psychopharmaka eingenommen (
Urk. 
1 S. 7).
 Diese Medi
kamente könnten die Fahrtauglichkeit schwer einschränken (Urk. 1 S. 8).
 Die Medikation sowie auch die depressive Erkrankung im Zusammenhang mit der Schmerz
erkrankung hätten einer Berufstätigkeit als Chauffeur von Anfang an ent
gegengestanden. Dies habe die IV-Stelle übersehen und zu Unrecht nicht berücksichtigt (
Urk. 
1 S. 7).
 
Dem Bericht von 
Dr. 
F.___
 vom 2
0. 
Dezember 2018 (Urk.
 
7/1) könne entnommen, dass er (der Kläger) 
aufgrund von Schlaf
stö
rungen 
Imovane
® eingenommen habe (Urk.
 
6 S.
 
1).
 Die Einnahme dieses Medika
ments stehe einer Berufstätigkeit als Buschauffeur ganz klar entgegen
 (
Urk. 
6 S.
 
1). 
    
Der Kläger leit
et dies im Wesentlichen aus der Packungsbeilage von 
Imovane
® ab (
Urk. 
6 S. 1-2). Echtzeitliche Arztberichte,
 
mit
 welche
n
 dem Kläger für den hier zu prüfenden Zeitraum ab Ende Juni 2010, als er die praktische Fahrprüfung bestanden hatte (
Urk. 
14/123/2) 
und somit grundsätzlich den Beruf als Chauffeur hätte ausüben können
, 
wegen der Einnahme von 
Imovane
®
 oder von anderen Medikamenten
 eine Arbeitsunfähigkeit attestiert wird
,
 liegen keine vor.
 Insbeson
dere den Berichten von 
Dr. 
F.___
 vom 
28. Januar und 15. Juli 2011 (
E. 4.5 bzw. 
Urk. 14/146/1, 
E. 4.6 bzw. 
Urk. 14/159/1-2) kann dies nicht entnommen werden.
 
Gegen das Vorbringen des Klägers sprechen sodann die Ausführungen von 
Dr. 
F.___
 
im Bericht vom 2
0. 
Dezember 2018
,
 wonach
 
die Einnahme von
 
Imovane
® während lä
ngerer Zeit die
 Leistungsfähigkeit 
des Klägers 
sicher nicht akut beeinträchtig habe (
Urk. 
7/1). 
Ebenso wenig hielt 
Dr. 
F.___
 in jenem Bericht
 fest, dass der Kläger aufgrund der Einnahme eines anderen Medi
kaments im Zeitraum vom Juni 2010 bis März 2011 als Chauffeur 
arbeits
un
fähig gewesen sei.
 Dies gilt insbesondere auch für das
 
Antidepressivum 
Cipralex
®, wel
ches der Kläger laut 
Dr. 
F.___
 ab 
7. 
Februar 2011 verschrieben bekommen hatte (
Urk. 
7/1). 
Weil sie den Aus
führungen seines Hausarztes
 in den Berichten
 
vom 
28. Januar 2011 (
Urk. 
14/146/1), 1
5. 
Juli 2011 (
Urk. 
14/159/1-2) und 
2
0. 
Dezem
ber 2018 (Urk.
 
7/1) 
widerspreche
n
, kann der Kläger a
us seinen Vor
bringen bezüglich 
seiner Fahruntauglichkeit aufgrund von Medikamentene
in
nahme
n
 somit 
nichts zu seinen Gunsten ableiten.
 Diese Vorbringen
 
spre
chen 
somit 
nicht dafür
, dass
 
das
 Urteil
 
des Sozialversicherungsgerichts 
IV.2010.00886
 vom 31. August 2011 (Urk. 14/169) offensicht
lich unhaltbar war
.
 Darüber hinaus macht der Kläger geltend, dass
 
seine
 depressive Erkrankung im Zusammenhang mit der Schmerz
erkrankung 
eine 
Chauffeur
tätigkeit
 von 
Beginn weg ausgeschlos
sen
 
hätte 
(Urk. 1 S. 7)
. Auch dieses Vorbringen lässt sich nicht auf die Akten stützen. Mit Urteil
 
IV.2010.00886 vom 31. August 2011 beurteilte das Sozialver
sicherungs
gericht den Sachverhalt bis zur
 
Verfügung vom 28. März 2011
 betref
fend Umschulung und hielt fest, dass bis zu je
nem
 Zeitpunkt in psychischer Hin
sicht mit dem
 erforderlichen Beweisgrad der
 überwiegenden
 Wahrschein
lich
keit kein invalidisierender
 
Gesundheitsz
ustand
 des Klägers festgestellt werden könne
.
 Dieses Urteil
 stütz
t
e sich auf die echtzeitlichen Akten 
(E.
 5.2.2 vorstehend)
 und ist somit nicht offensichtlich unhaltbar.
 Nach der Neuanmeldung 
vom
 
21. März 2011 
(Urk. 14/154) tätigte die
 IV-Stelle 
weitere Abklärungen in medizinischer Hinsicht. Selbst wenn die von der IV-Stelle im Zuge 
dieser
 Abklärungen einge
holten 
Berichte und Gutachten 
berücksichtigt werden, kann nicht davon gespro
chen werden, dass das Urteil
 
des Sozialversiche
rungsgerichts 
IV.2010.00886
 
vom 31. August 2011 
offensichtlich unhaltbar
 war.
 
Gemäss den Gutachtern der MEDAS 
I.___
 war der Kläger als Bus- und LWK-Chauffeur spätestens ab 21. März 2011 zu 100 % arbeitsunfähig. Für die Zeit davor konnten die Gut
achter dem 
Kläge
r nicht zweifelsfrei eine Arbeitsunfähigkeit attestieren (Urk. 14/235/35
).
5.2.5
    
Mit Urteil IV.2010.00886 vom 31. August 2011
 (
Urk. 14/169)
 
schütz
t
e das Sozial
versicherungsgericht die Verfügung der IV-Stelle vom 16. August 2010 (Urk. 14/126). 
Mit jener Verfügung 
hatte
 die IV-Stelle fest
gehalten
, dass 
der 
Klä
ger als Chauffeur
 zu 100
 %
 arbeitsfähig sei und
 bei einem
 
Invaliditätsgrad von 14 %
 
ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen könnte 
(Urk. 14/126/3). 
Dazu 
wäre der Kläger
 bereits
 ab Ende Juni 2010, als er die praktische Fahrprüfung bestanden hatte (
Urk. 
14/123/2), in der Lage gewesen
.
 Damals galt de
r Kläger aus Sicht der 
Eidg
. Invalidenversicherung
 als wieder
 
einge
g
liedert 
(Urk. 14/122).
 Es lag mithin nicht ein blosser Arbeitsversuch vor.
 Gemäss Urteil des Sozialversi
cherungs
gerichts
 
IV.2010.00886
 vom
 31. August 2011 (
Urk. 14/169)
 und dem Gutachten der MEDAS 
I.___
 vom 22. Dezember 2014 (
Urk. 
14/235) galt diese Arbeits
fähigkeit bis Ende März 201
1. 
Damit war der 
Kläger
 grundsätzlich in der Lage während 9 Monaten ein
 
rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen.
 Dass der Kläger in dieser Zeit nicht als Chauffeur arbeitete, weil er trotz Bewerbungen keine Stelle fand
 (vgl.
 
Urk. 
14/144
)
, ist
 hierbei
 nicht von Bedeutung (Urteil des Bundesgerichts 
9C_509/2018 vom 
2
1. 
Februar 
2019 E. 4.3
).
 
Zu berücksichtigen ist ferner, dass b
ei einem Invaliditätsgrad von 14
 %
 vorliegend nicht nur
 kein Anspruch auf
 
die 
obligatorischen Leistungen gemäss BVG (
Art. 
23 
lit
. BVG
)
 bestand
, sondern auch 
kein Anspruch auf
 die reglementarischen Leistungen der Beklagten (vgl. 
Art. 
5 
Abs. 
2 des ab 
1. 
April 2006 gültigen Vorsorgereglem
en
ts
,
 
Urk. 
11 S. 
7
)
 bestehen
 würde
.
 Der zeitliche Zusammenhang zwischen einer allfäl
ligen Arbeitsunfähig
keit des Klägers während des Vorsorgeverhältnisses vom 1. April 2006 bis 30. September 2007 
(Urk. 1 S. 3, 
Urk. 2/4 S. 1) und 
der Invali
dität ab 1.
 
September 2011 (
Urk. 14/28
8, Urk. 14/303, Urk. 14/310) ist somit
 
unterbrochen, weil er nach der Umschulung durch die 
Eidg
. Invalidenversiche
rung in der Lage war, während längerer Zeit ein 
rentenauschliessendes
 Einkom
men zu erzielen. Weil dies auch für allfällige reglementarischen Leistungen der Beklagten gegolten hätte,
 braucht nicht mehr geprüft zu werden, ob die Beklag
te aufgrund
 einer Anzeigepflicht
verletzung
 des Klägers so oder anders nur die Leis
tungen gemäss BVG zu erbringen hätte (
Urk. 10 S. 13, S. 17-19).
 
Da der zeitliche Konnex unterbrochen ist, muss e
benfalls nicht me
hr geprüft zu werden
, ob zwi
schen der Arbeitsfähig
keit des Klägers während des Vorsorge
verhält
nisses zur Beklagten und der späteren Invalidität ein sachlicher Zusammenhang besteht.
5.3
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Klage.
6.
    
Der Beklagten steht in ihrer Funktion als Trägerin der beruflichen Vorsorge trotz ihres Obsiegens keine Prozessentschädigung zu (§ 34 Abs. 2 
GSVGer
; vgl. statt vieler: BGE 128 V 124 E. 5b).
    
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Klage
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Der Beklagten
 wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Lotti Sigg
- 
BVG-Sammelstiftung Swiss Life
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher