zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2023.00038 · 2024-03-13 · de
Anrechnung und Amortisation von Verzichtsvermögen; «Lebensführungskontrolle» gemäss Art. 11a Abs. 3 und Abs. 4 ELG gilt gemäss Übergangsbestimmungen nur für Vermögen, das nach Inkrafttreten dieser Änderung verbraucht worden ist; mehrere Verzichtshandlungen verteilt über mehrere Jahre; Bewertung von An- und Verkäufen etlicher Autos; Vermögensschwelle im Sinne von Art. 9a Abs. 1 ELG überschritten


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2023.00038
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
 vom 
13. März 2024
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die Eheleute 
Y.___
, geboren 
1941 (Urk. 6/2i
), und 
X.___
, geboren 1939 (Urk. 6/2h)
, 
meldeten sich
 am 7. Juni 20
12 zum Bezug von Zusatzleistungen zu
 ihrer AHV-Rente an (Urk. 6/6; vgl. auch Urk. 6/7
, Urk. 
6
/25
).
 Die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
 (nachfolgend: Durchführungsstelle)
, lehnte das Gesuch mit Verfügung vom 
21. Juni 20
12
 mit der Begründung
 ab
, sie sei örtlich nicht zuständig (Urk. 
6/V1).
 Die von den Leistungsansprechern dagegen erhobene Einsprache (Urk. 6/18; vgl. auch Urk. 6/17) hiess 
die Durchfüh
rungsstelle
 mit Entscheid vom 
5. September 2012
 in dem Sinne 
teilweise 
gut, dass
 sie anerkannte, dass die Eheleute ab dem 1. Juli 2012 ihren Wohnsitz in der Stadt Zürich hatten
,
 und festhielt, sie werde das Bestehen eines Leistungsanspruchs ab diesem Zeitpunkt prüfen (Urk. 6/V2
; vgl. auch Urk. 6/24
).
 
In der Folge
 klärte 
sie
 die Einkommens- und Vermögensverhältnisse ab
. Dabei
 ermittelte 
sie 
einen Vermögensverzicht in Höhe von Fr. 
250'000.-- im Jahr 2005
 und Fr. 
350'000.-- im Jahr 2009
 (
Urk. 6/36-37
; vgl. auch Urk. 6/28-
35.42). 
Weil
 unter
 Berücksichtigung des Verzichtsvermögens 
ein Einnahmenüberschuss resultierte, verneinte 
s
ie mit Verfügung vom 25. April 2013 rückwirkend ab Juli 2012 das Bestehen eines Zusatzleistungsanspruchs (
Urk. 
6/V3; vgl. auch Urk. 6/38). Im Begleitschreiben vom 26. April 2013 hielt sie fest, aus den Steuererklärungen gehe
 ein 
Vermögensrückgang von rund Fr. 275'000.-- zwischen 2005 und 2007 
hervor. Zudem sei der Nettoerlös aus dem Hausverkauf von rund Fr. 390'000.--
 bereits im Mai 2010 aufgebraucht
 gewesen. Die Verwendung dieses Vermögens sei nicht genügend belegt, so dass davon ausgegangen werden müsse, dass es hauptsächlich dem Sohn 
Z.___
 
verschenkt und verspielt worden sei (Urk.
 
6/39
).
 
Die
 
Eheleute
 erhob
en
 dagegen
 
a
m 14. Mai 2013
 provisorisch Einsprache
 (Urk. 
6/
40)
, zog
en
 diese in der Folge aber wieder zurück (Urk. 6/42, Urk. 6/72c S. 1).
1.2
    
Am 
10. Februar 2023 meldeten sich die 
Eheleute
 
nach einem Heimeintritt 
erneut bei der Durchführungsstelle zum Bezug von Zusatzleistungen an (Urk. 6/72b). Nach Abklärung der aktuellen Einkommens- und Vermögensverhältnisse (Urk.
 
6/E-H, Urk. 6/0-0a, Urk. 6/1b, Urk. 6/2h-1, Urk. 6/
49-
54a
) 
verneinte die Durchführungsstelle mit Verfügung vom 22. Februar 2023 einen Leistungs
anspruch. Dies begründete sie damit, das bereits mit Verfügung vom 25. April 2013 per 1. Januar 2013 angerechnete 
Verzichtsvermögen von Fr. 530'000.-- 
belaufe sich, unter Berücksichtigung der gestützt auf Art. 17e Abs. 1 und 2 der 
Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invali
denversicherung (ELV)
 vorzunehmenden jährlichen Reduktion um je Fr.
 
10'000.-
, per 2023 auf Fr. 430'000.--. Das Vermögen überschreite damit die 
S
chwelle von Fr. 200'000.-- im Sinne von Art. 9a Abs. 1 des 
Bundesgesetz
es
 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG
; Urk. 6/V4
).
 
Die von den 
Leistungsansprechern
 dagegen erhobene Einspra
che (Urk. 
6/60; vgl. auch Urk. 6/62-6
6, Urk. 6/66
) 
wies die
 Durchführungsstelle mit Einspracheentscheid vom 11. April 2023 ab (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhoben die Leistungsansprecher mit Eingabe vom 24. April 202
3
 Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag, es seien ihnen Zusatzleistungen zuzusprechen (Urk. 1). Mit 
Beschwerdeantwort
 vom 11. Mai 2023 
beantragte 
die Durchführungsstelle
 die Abweisung der Beschwerde
, 
verzichtete 
auf eine 
weitere Stellungnahme
 und verwies 
stattdessen 
auf die Begründung des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 (Urk. 5). Eine Kopie dieser Eingabe wurde den Beschwer
deführenden mit 
Verfügung vom 15. Mai 2023 zugestellt (Urk. 7).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Am 1. Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) und der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassen
en- und Invalidenversicherung (ELV) in Kraft getreten. Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (
BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1,
 
Urteil des Bundesgerichts 9C_145/2021 vom 2. Juli 2021 E. 3.1,
 je mit Hinweisen
). 
    
Da Leistungen 
im Nachgang zur erneuten Anmeldung zum Leistungsbezug vom 10. Februar
 202
3
 
(Urk. 6/72b) 
Gegenstand des Verfahrens bilden
, ein allfälliger Leistungsanspruch also frühestens ab 
Anfang 
Februar 2023 
besteht
 (Art. 12 
Abs. 1 
ELG)
, finden vorliegend die seit 
dem 1. Januar
 2021 in Kraft stehenden Normen Anwendung.
2.
    
2.1
    
Gemäss
 Art. 9 Abs. 1 ELG entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben (Art. 10 ELG) die anrechenbaren Einnahmen (Art. 11 ELG) übersteigen, mindestens jedoch 
dem höheren der Beträge nach lit. a und b dieser Bestimmung. 
2.2
    
Als Einnahme wird unter anderem 
ein Fünfzehntel, bei Altersrentnerinnen und Altersrentnern ein Zehntel des Reinvermögens
 angerechnet
, soweit es 
bei allein
stehenden Personen 30'000 Franken und bei Ehepaaren 50'000 
Franken über
steigt
 (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG). 
Vermögenswerte, auf die eine Person ohne Rechtspflicht und ohne gleichwertige Gegenleistung verzichtet hat
, 
werden eben
falls als Einnahmen angerechnet, als wäre nie darauf verzichtet worden
 (Art. 11a Abs. 2 ELG).
 Die mit 
Art. 11a Abs. 2 ELG
 per 1. Januar 2021 neu ins Gesetz aufgenommene Definition des Vermögensverzichts übernimmt die Begriffsbe
stimmung der in der Zeit davor ergangenen Rechtsprechung (
BBl
 2016 7496).
Ein Verzichtstatbestand liegt nach Art. 17b lit. a ELV vor, wenn die Gegenleistung weniger als 90 Prozent des Wertes der Leistung entspricht.
2.3
    
Gemäss der neuen, seit dem 1. Januar 2021 in Kraft stehenden Regelung in Art.
 
11a Abs. 3 ELG liegt e
in Vermögensverzicht auch vor, wenn ab der Entste
hung des Anspruchs auf eine 
Hinterlassenenrente
 der AHV beziehungsweise auf eine Rente der IV pro Jahr mehr als 10 Prozent des Vermögens verbraucht wurden, ohne dass ein wichtiger Grund dafür vorliegt. Bei Vermögen bis 100 000 Franken liegt die Grenze bei 10 000 Franken pro Jahr.
 
B
ei Bezügerinnen und Bezügern einer Altersrente der AHV 
gilt 
Art. 11
a
 Abs. 3 ELG 
bereits
 für die 10 Jahre vor dem Beginn des Rentenanspruches (Art. 11a Abs. 4 ELG).
 
    
    
Mit 
dieser
 neuen Regelung wurde für die bisher rechtsprechungsgemäss nicht erlaubte Lebensführungskontrolle eine gesetzliche Grundlage eingeführt (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Auflage 2021, S. 243 
Rz
. 625-627). 
Art. 11a Abs. 3 und Abs. 4
 
ELG 
komm
en
 indessen gemäss Abs. 3 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des ELG vom 22. März 2019
 
(EL-Reform) nur 
für 
Vermögen zur Anwendung, das nach Inkrafttreten dieser Änderung verbrauch
t
 worden ist.
2.
4
    
Gestützt auf Art. 9 Abs. 5 lit. b ELG hat der Bundesrat in 
 Art. 17a ELV 
nähere Bestimmungen zur Vermögensbewertung erlassen. Danach ist das anrechenbare Vermögen - vorbehältlich Abs. 4 bis Abs. 6 - nach den Grundsätzen der Gesetz
gebung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des Vermögens im Wohnsitzkanton zu bewerten (Abs. 1). Auf Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist 
Art. 11a Abs. 2 ELG
, sind die Bewertungsregeln nach Art. 17 ELV ebenfalls anwendbar (BGE 113 V 194 E. 5b, SVR 1996 EL Nr. 20 S. 60 E. 7a).
    
Für die Bewertung von Verzichtsvermögen ist 
praxisgemäss
 auf die Verhältnisse abzustellen, wie sie im Zeitpunkt der 
Entäusserung
 bestanden haben. In rechtli
cher Hinsicht sind die aktuellen gesetzlichen Grundlagen im Zeitpunkt der Gel
tendmachung 
des Anspruchs 
und nicht im Zeitpunkt der Verzichtshandlung 
massgebend
 (
sogenannt zulässige unechte Rückwirkung: 
BGE 120 V 18
2
 E. 4b, Urteil des Bundesgerichts 8C
_849/2008 vom 16. Juni 2009 E. 
6.3.2 
sowie 
Carigiet
/Koch, 
a.a.O.
, 
S. 245 
Rz
.
 633).
2.
5
    
Gemäss Art. 17e ELV wird d
er anzurechnende Betrag des Ve
rmögens, auf das 
verzichtet wurde, für die Berechnung der Ergä
nzungsleistungen jährlich um 10’
000 Franken vermindert
 (Abs. 1)
. Dabei 
ist 
der Betrag des Vermögens im Zeit
punkt des Verzichts unve
rändert auf den 1. 
Januar des Jahres, das auf den Ver
zicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern
 (Abs. 2)
.
 
Für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung i
st der vermin
derte Betrag am 1. 
Januar des Bezugsjahres massgebend
 (Abs. 3)
.
2.
6
    
Neu sieht der seit dem 1. Januar 2021 in Kraft stehende 
Art. 9a Abs. 1 ELG
 
 
eine
 
Vermögensschwelle
 von 100’
000 Franken bei alleinstehende
n Personen (lit. a) und 200’
000 Franken bei Ehepaaren (lit. b)
 vor;
 
l
iegt das Reinvermögen 
darüber
, besteht kein 
Anspr
uch auf Ergänzungsleistungen
.
 
Vermögen, auf welches nach Art
.
 11a
 
Ab
s.
 2-4 verzichtet wurd
e, gehört auch zum Reinvermögen nach dieser Bestimmung (Art. 9a Abs. 3 ELG
).
    
 
Bei Ehepaaren, bei denen ein Ehegatte oder beide in einem Heim oder Spital leben, wird das Vermögen den Ehegatten hälftig zugerechnet (Art. 9 Abs. 3 lit. c ELG).
2.
7
    
Die leistungsansprechende Person hat sich im Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht an der Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu beteiligen. Insbesondere hat sie bei einer ausserordentlichen Abnahme des Vermögens diejenigen 
Tatsachen zu behaupten und soweit möglich auch zu belegen, die einen Vermö
gensverzicht ausschliessen. Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, trägt sie die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer rechtlichen Pflicht oder gegen eine adäquate Gegenleistung hingegeben worden ist. Dabei genügt weder die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts noch Glaubhaftmachen, sondern es gilt der Beweisgrad der überwiegenden Wahr
schein
lichkeit. Dieser ist 
erfüllt, wenn für die Richtigkeit der Sachbehauptung nach objektiven Gesichtspunkten derart gewichtige Gründe sprechen, dass andere denkbare Möglichkeiten vernünftigerweise nicht massgeblich in Betracht fallen. Bei Beweislosigkeit, das heisst wenn es dem Leistungsansprecher nicht gelingt, einen (überdurchschnittlichen) Vermögensrückgang zu belegen oder die Gründe dafür rechtsgenügend darzutun, wird ein Vermögensverzicht angenommen und 
ein hypothetisches Vermögen sowie darauf entfallender Ertrag angerechnet (BGE 146 V 306 E. 2.3.2 mit Hinweis).
    
In der Gerichtspraxis wird nicht Rechenschaft über jede einzelne Ausgabe verlangt, sondern es werden durchschnittliche Werte für den Lebensunterhalt aufgrund der konkreten Verhältnisse angenommen (Erich Gräub, Zusatz
leis
tungen zur AHV und IV, in: Steiger-Sackmann/Mosimann, Hrsg., Handbücher für die Anwaltspraxis Band XI, Recht der 
Sozialen
 Sicherheit, Basel 2014, 
Rz
. 26.96). 
So hat etwa das Bundesgericht bei einem alleinstehenden Versicherten aufgrund der belegten Barbezüge in den Jahren 2004 bis 2009 einen durchschnittlichen Bedarf von Fr.
 
60‘000.-- im Jahr angenommen (Urteil des Bundesgerichts 9C_515/2012 vom 6. Dezember 2012 E. 4.1). Wird 
eine Vermögensabnahme mit einem - allenfalls gehobenen - Lebensstandard begründet, ist dafür der Beweis (mit überwiegender Wahrscheinlichkeit) zu erbringen (Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 28. April 2010 E. 4.2.2.1).
    
3.
3.1
    
In der Begründung des
 angefochtenen 
Einspracheentscheid
s
 vom 11. April 2023
 
führte
 
die Durchführungsstelle Folgendes aus: 
Gemäss den Steuerzahlen habe sich das Vermögen der Beschwerdeführenden im Jahr 2005 um Fr. 273'000.-- vermindert. Durch den Verkauf des Einfamilienhauses im Jahr 2009 sei ihnen ein Geldbetrag von Fr. 384'166.-- zuzüglich einer früheren Anzahlung von Fr.
 
50'000.-- zugeflossen. 
Nach Abzug ausgewiesener Verkaufskosten (Fr.
 
17'280.--)
, einer Schuldensanierung (Fr. 16'721.--) und 
von 
Treuhandkosten 
(
Fr. 7'007.
--
)
 
sei ein Nettoerlös von Fr. 390'000.-- verblieben. Dieses Vermögen sei innerhalb von fünf Monaten verbraucht worden (Urk. 2 S. 1 f.). 
Die Beschwerdeführenden seien mehrfach aufgefordert worden, den Vermögens
ver
brauch zu erklären. 
Aus den 
nach
 ihrer Anmeldung im Jahr 2013 eingereichten Belegen 
gehe hervor, dass 2009 mehrere teure Autos gekauft worden seien; bald seien jedoch sowohl die Autos als auch das Geld nicht mehr da gewesen. Gemäss eigener Aussage gegenüber der Sozialbehörde hätten die Beschwerdeführenden das entäusserte Vermögen seit 2005 unter anderem dazu verwendet, den Lebens
bedarf ihres Sohnes zu finanzieren und seine Schulden in unbekannter Höhe zu begleichen. 
Ferner hätten sie mehrfach ausgesagt, den Vermögens
rückgang nicht weiter belegen zu können. 
Aufgrund der unzureichenden Belege und Erklä
rungen, die von den Beschwerdeführenden im Jahr 2013 eingereicht worden seien, 
sei
 davon aus
zu
gehen, dass das Vermögen hauptsächlich verschenkt und verspielt worden sei. 
Deswegen sei 
den Beschwerdeführenden 
für das 
Jahr 2005 ein Verzichtsvermögen von Fr. 250'000.
-- und wegen des Hausverkaufs abzüglich 
der 
belegte
n
 Kosten ein solches von Fr. 350'000.-- 
angerechnet worden
. Unter Berücksichtigung der jährlichen Verminderung des Verzichtsvermögens um Fr.
 
10'000.-- 
gemäss
 Art. 17e
 Abs. 1
 ELV betrage der anzurechnende Vermögens
verzicht im Jahr 2013 Fr. 530'000.-- und im Jahr 2023 Fr. 430'000.
-- (Urk. 2 S.
 
2). 
Die Ablehnung eines Leistungsanspruchs mit der Verfügung vom 22.
 
Feb
ruar 2023 zufolge Überschreitung der Vermögensschwelle von Fr.
 
200'000.-- erweise sich deshalb als korrekt (Urk. 2 S. 1 ff.; vgl. auch Urk.
 
6).
3.2
    
Die Beschwerdeführenden machen demgegenüber sinngemäss geltend, die Durch
führungsstelle habe einen Zusatzleistungsanspruch zu 
Unrecht 
verneint.
 Verschiedene Angaben und Berechnungen in der Begründung des 
Einspra
cheentscheids
 vom 11. April 2023 könnten nicht stimmen. Unzutreffend sei, dass die Beschwerdeführenden den Lebensunterhalt ihres Sohnes 
Z.___
 im Jahr 2005 finanziert hätten
. Bei der Ermittlung des Vermögensverbrauchs ab 2005 sei die Durchführungsstelle zunächst von einer Summe von Fr. 273'000.
-- 
ausgegangen, nach der Schuldensanierung sei dieser Betrag plötzlich auf Fr.
 
390'000.-- angewachsen. Falsch sei schliesslich, dass dieser Betrag innert 
fünf
 Monaten verbraucht worden sei. Der Zeitraum von 2005 bis zur Anmeldung im Jahr 2013 entspreche acht Jahren. 
Z
wischen dem Hausverkauf im Jahr 2009 und 
2013 seien immer noch vier Jahre und nicht bloss fünf Monate vergangen
 (Urk.
 
1).
4.
4.1
    
Strittig und zu prüfen ist
 die Höhe des den Beschwerdeführenden im Jahr 20
2
3 anzurechnenden Verzichtsvermögens aufgrund von 
Verzichtshandlungen
, die sich 
in den Jahren 
2005 bis 
etwa 2010
 verwirklichten. 
Zwar
 waren 
diese 
bereits Ge
genstand der 
Verfügung vom 25. April 2013 (
Urk. 
6/V3), die 
nach Rückzug der dagegen gerichteten Einsprache in Rechtskraft erwachsen
 ist (
Urk. 6/40, Urk.
 
6/42, Urk. 6/72c S. 1
).
 
Ergänzungsleistungen 
werden allerdings 
lediglich auf ein Jahr berechnet
. Dementsprechend entfaltet eine
 
Verfügung 
oder ein
 Ein
sprache
entscheid über 
Ergänzungsleistungen in zeitlicher Hinsicht 
Rechtsbe
ständigkeit 
lediglich für das Kalenderjahr
.
 Die einzelnen Berechnungspositionen können jährlich überprüft und allenfalls neu festgesetzt werden
 
(Urteil des Bundesgerichts 9C_83/2012 vom 9. Mai 2012 E. 1.1 mit Hinweisen)
.
 
Folglich 
ent
faltete 
die Verfügung vom 
25. April 2013
 
nur 
bis Ende 
2013
 Rechtsbeständigkeit 
(
Urteil des Bundesgerichts 
9C_871/2013 vom 7. April 2014
 E. 4).
 
Sie
 
steht einer Neubeurteilung der 
fraglichen 
Verzichtshandlungen für die hier relevante Zeit ab Februar 2023 nicht entgegen
 
(Urteile des Bundesgerichts
 
9C_871/2013 vom 7.
 
April 2014 E. 5.2 und 9C_52/2015 vom 3. Juli 2015 E. 2.2.1
).
4.2
    
4.2.1
    
Gemäss interner Notiz vom 25. April 
2013 fiel der Durchführungsstelle auf, dass sich das Vermögen der Beschwerdeführenden (unter Ausklammerung des 
Wertes 
von deren Liegenschaft
) gemäss den Steuererklärungen 2005 und 2007 um rund Fr. 273'000.
-- 
vermindert
 hatt
e (Urk. 6/37). 
    
Aus den Steuererklärungen für die fraglichen Jahre geht hervor, dass 
d
ie 
Beschwerdeführenden 
per 31. Dezember 200
5
 
über ein 
steuerbares Gesamt
v
ermögen
 (inklusive Liegenschaft
 
und nach Abzug der Schulden) von
 Fr.
 
476'102.
-
 
verfügten
 (Urk. 6/31c S. 2)
. Dieses 
betrug am
 31. Dezember 200
7
 
noch
 Fr. 
143'220.
-- (Urk. 6/31d S. 7), 
hatte sich 
also um Fr. 332'882.--
 
reduziert.
 Der Vermögensrückgang war zum einen auf eine 
Verminderung
 des Gesamt
vermögens 
vor Abzug der
 Schulden von Fr. 756'102.
-- (Urk. 6/31c S. 2) 
auf Fr.
 
482’500
.--
 
(Urk. 6/31d S. 7) 
zurückzuführen
, was dem von der Durch
führungsstelle berücksichtigten Rückgang um rund Fr. 273'000.-- entspricht. Zusätzlich hatten die Beschwerdeführenden 
ihre Schulden von Fr. 280'000.-- im Jahr 2005 (Urk. 6/
31c S. 2) 
per 31. Dezember 2007 auf Fr. 
339’280.-- 
erhöht
 
(
Urk.
 
6/31d S. 7, 12 und 14)
.
4.2.2
    
D
en
 
Vermögensr
ückgang 
ab 
2005 
-
 das Vermögen hatte sich 
auch 
von Ende 2004 
bis Ende 2005 um rund Fr. 40'000.-- verringert
 (Urk. 
6/27
) -
 
begründeten
 die Beschwerdeführenden
, nachdem sie von der Durchführungsstelle mit Schreiben vom 
13. März 2013
 dazu aufgefordert
 worden
 waren
 (Urk. 6/27)
, in ihrer Stellungnahme vom 26. März 2013 folgendermassen: 
Fr. 100'000.-- seien in die Renovation ihres Hauses investiert worden. Zudem hätten sie eigene Schulden und solche ihres (erwachsenen) Sohnes in unbestimmter Höhe bezahlt. 
Weiter
 hätten sie Geld für grössere Reisen ausgegeben; auch Reisekosten des Sohns hätten sie übernommen.
 Dazu komme eine Spende in Höhe von rund Fr. 6'000.-
. Schliesslich hätten sie Vermögen zur Bestreitung des eigenen Lebensunterhalt
s
 und desjenigen des Sohnes verbraucht. Zu diesen Ausgaben seien keine Unterlagen mehr vorhanden. Grund dafür sei, dass bei ihrem Umzug im Jahr 2010 das Cargo-Unternehmen ihr ganzes Inventar 
einschliesslich der
 administrative
n
 Unterlagen (Quittungen, Steuerunterlagen etc.) versehentlich in der Kehrichtan
lage 
A.___
 
entsorgt habe, was belegt werden könne 
(Urk. 
6/
29; vgl. auch Urk.
 
6/
28
, 
6/37, 
Urk. 6/55
)
.
 
    
Aufgrund dieser Auskünfte steht fest, dass ein Teil des Vermögensrückgangs 
ab Anfang 2006 
als Vermögensverzicht zu werten ist. 
Mangels gegenteiliger Anhaltspunkt
e
 ist nämlich davon auszugehen, dass die
 Begleichung von Aus
lagen und Schulden des erwachsenen Sohns 
ohne Rechtspflicht beziehungsweise Gegenleistung erfolgte. Gleiches gilt für 
die erwähnte Spende (vgl. vorstehend E.
 
2.2
 sowie 
Carigiet
/Koch, 
a.a.O.
, 
S. 244 
Rz
.
 631
). 
Die Angaben 
zu den einzelnen 
Verbrauchshandlungen
 sind 
indes
 
hinsichtlich Höhe und Zeitpunkt sehr ungenau. 
Ferner
 lassen sie sich nicht mehr belegen, was – selbst wenn davon ausgegangen wird, dass die administrativen Unterlagen wie behauptet versehentlich durch Dritte vernichtet wurden – 
die
 Beschwerdeführenden 
zu vertreten haben
 
(vgl.
 
vorstehend E. 
2
.
7
).
 Zu prüfen bleibt 
immerhin
, ob ein Teil des 
Vermögens
r
ückgangs trotz fehlender konkreter Angaben der Beschwerdeführenden mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
 
auf 
Ausgaben 
für 
ihren
 gewöhnlichen Lebens
unterhalt zurückgeführt werden kann (vgl. vorstehend E. 2.
7
).
4.2.3
    
Aus den Steuererklärungen 
2005 und 2007 (diejenige für das Jahr 2006 fehlt in den Akten) 
ergibt sich, dass 
das Einkommen der
 Beschwerdeführenden 
unter Ausklammerung des Eigenmietwerts ihrer Liegenschaft 
im Wesentlichen aus den beiden AHV-Renten stammte und jährlich rund Fr. 40'000.-- betrug (Urk. 6/31c S. 3, Urk. 6/31d S. 2
,
 9
 und 10 f.
)
. Dem standen gemäss Steuererklärung Ausgaben für Schuldzinsen (Hypothek)
 von 
rund 
Fr. 8'400.
-- und Versicherungsprämien von rund Fr. 8'000.-- gegenüber (Urk. 6/31c S. 9 f.
, Urk. 6/31d S. 2, 12 f.
)
.
 
Zwar konnten die Beschwerdeführenden 
a
b 
Ende 2012
, als sie nach dem Hausverkauf in einer 
Mietw
ohnung 
lebten
, gemäss Abklärungen des zuständigen Sozialamts mit den AHV-Renten ihren Lebensunterhalt vollständig decken
 
(Urk. 
6/26 S. 2
; vgl. auch Urk. 6/7
)
.
 
Vor Ausrichtung der 
AHV-Rente erzielten die Beschwer
deführenden g
emäss Steuererklärungen für die Jahre 2002 und 2003
 
in 
den betreffenden
 
Jahren unter Ausklammerung des Eigenmietwerts der Liegenschaft 
indes 
noch 
jährliche Einnahmen von rund Fr. 61'000.-- (Urk. 6/31 S. 4) respektive Fr. 62'000.-- (Urk. 6/31a S. 4). 
Dies ermöglichte ihnen eine grosszügig
ere Lebens
haltung
. Damit
 
erscheint ihre Behauptung vom 
26. März 2013
 glaubhaft
, sie hätten
 
einen Teil ihres Vermögens 
in den Jahren
 ab 2005 für Reisen
 und ihren Lebensunterhalt
 ausgegeben
 (Urk. 6/27)
.
 
Denn
 Ende 2005 
verfügten sie 
über Wertschriften und Bank
k
ont
o
guthaben in Höhe von rund Fr. 150'000.-- (Urk.
 
6/31c S. 2 und 6 f.)
,
 und i
n dem zu ihren Gunsten geführten Treuhandkonto der 
B.___ Treuhand
 
AG 
sind 
noch für das Jahr 2009 Reis
e
kosten von mindestens Fr. 3'325.
-- 
ausgewiesen
 
(Buchung vom 2. Oktober 2009; Urk. 6/32
 Beilage 
4).
    
In Anbetracht dieser Umstände und der allgemeinen Lebenserfahrung
 erscheint
 
ein
 Lebensstandard 
der Beschwerdeführenden 
in den Jahren 2006 und 2007 
analog
 zur 
Situation vor der Pensionierung 
hinreichend plausibel
. Ausgehend von den 
letzten 
Jahreseinkommen 
vor der Pensionierung 
von rund Fr. 60'000
.-- 
und unter Berücksichtigung einer Pauschale von rund Fr. 
1
5
'000.-- für zusätz
liche Reisen und Ausgaben 
würde
 es sich
 grundsätzlich rechtfertigen
, von durchschnittlichen jährlichen 
Mindest
ausgaben 
von Fr. 
7
5
'000
.--
 
auszugehen
.
 
Dies 
erschiene
 auch mit Blick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach
 
für eine Einzelperson – allerdings bei belegten 
Bankkontobezügen in entspre
chender Höhe
 
–
 
ein jährliche
r
 Bedarf von Fr. 60
'
000
.-- angenommen werden dürfe (Urteil des Bundesgerichts 9C_515/2012 
vom 6. Dezember 2012 
E. 4.1 sowie vorstehend E. 2.6), als 
vertretbar
.
 
4.2.4
    
Wird 
ein
 Bedarf von Fr. 
7
5
'000.
-- 
in den Jahren 2006 und 2007 den effektiven Einnahmen von Fr. 40'000.
-- 
gegenübergestellt, verbleibt für beide Jahre ein Fehlbetrag von Fr. 
3
5
'000.--, der von den Beschwerdeführenden nur durch 
Anzehr
en
 ihres Vermögens finanziert werden konnte. In dieser Höhe von insgesamt Fr. 
70
'000.
-- 
ist die Vermögensabnahme zwischen dem 
31. Dezember 2005
 und dem 
31. Dezember 2007 
nicht als Vermögensverzicht zu werten.
 
    
    
Das Verzichtsvermögen per 31. Dezember 2007 
hätte
 demnach 
auf
 
rund 
Fr.
 
2
6
3'000.
-- 
(
Fr. 332'882.-- 
minus Fr. 
7
0'000.--)
 festgesetzt werden können. Indem die Durchführungsstelle das Verzichtsvermögen
 gemäss angefochtenem Einspracheentscheid und interner Aufstellung vom 25. April 2013
 
etwas 
tiefer 
auf Fr. 250'000.
-- 
veranschlagte
 (Urk. 2 S. 2, Urk. 6/36),
 
ging sie im Ergebnis 
da
von 
aus, dass ein etwas grösserer Teil des Vermögens in Erfüllung einer rechtlichen Pflicht oder gegen eine adäquate Gegenleistung hingegeben worden 
war
. Dies liegt
 noch innerhalb ihres Ermessensspielraums und 
ist deshalb 
nicht zu beanstanden. 
Da der genaue Zeitpunkt der Verzichtshandlungen nicht eruiert werden kann, rechtfertigt es sich, den Vermögensverzicht 
von Fr. 250'000.
-- auf das Jahr 2007 zu anz
u
setzen
 
(vgl. auch vorstehend E. 2.5)
.
4.3
4.3.1
    
Aktenmässig belegt ist sodann, dass die Beschwerdeführenden ihr Einfamilien
haus am 
17. September 2009
 verkauft
en
, wobei 
der darauf 
lastende 
Inhaberschuldbrief 
von nominell 
Fr. 280'000.-- 
zum Wert von Fr. 275'834.-- 
von den Käufern übernommen 
beziehungsweise durch 
deren 
Bank abgelöst 
wurde
 (Urk. 6/35.21)
.
 Als Gegenleistung wurde
n
 vorab ein Betrag von Fr.
 
50'000.-- 
in zwei Teilbeträgen von Fr. 30'000.-- und Fr. 20'000.-- 
und 
am Verkaufstag der 
restliche
 Kaufpreis in Höhe von Fr. 384'16
5.46, 
insgesamt also 
ein Betrag von 
Fr.
 
434'16
5
.
46
,
 
auf ein Treuhandkonto der 
B.___ Treuhand
 AG überwiesen (Urk. 6/35.21 S. 3, Urk. 6/
32
 Beilage 
4). 
    
Die Durchführungsstelle 
zog vom Verkaufserlös die von ihr anerkannten Ver
kaufs
kosten (Fr. 17'280.--
; vgl. Urk. 6/32 Beilage 7
), Kosten 
einer
 Schulden
sanierung
 
(Fr. 16'721.--
; vgl. Urk. 6/32 Beilage 8-9
) und Treuhandkosten (Fr.
 
7'007.--
; vgl. Urk. 6/32 Beilage 10
) ab und ermittelte so einen Nettoerlös von gerundet Fr. 390'000.--
 (Urk. 2 S. 2
, Urk. 6/36
). Entgegen ihrer Ansicht besteht kein Grund, die weiteren, im Auszug aus dem Treuhandkonto 
der 
B.___ Treuhand
 AG 
für die Zeit 
vom 
5
. August bis zum 30. November 2009 ersichtlichen 
Ausgaben
 der Beschwerdeführenden anzuzweifeln
 (Urk. 6/32
 Beilage 
4).
 
Es handelt sich in der Mehrzahl um kleinere Beträge
 für Lebenshaltung
s
kosten
, wobei anhand der genannten Empfänger ohne Weiteres auf den Grund der Zahlung geschlossen werden kann. 
Durch die Angaben der 
B.___ Treuhand
 AG in 
ihrem
 Schreiben vom 15. Oktober 2012 
(Urk. 6/32) 
kann 
sodann 
nachvollzogen werden, dass die am 30. September, 20. Oktober und 31. Dezember 2009 abgebuchten 
grösseren 
Beträge (Urk. 6/32
 Beilage 
4) der Begleichung der Rechnungen der 
B.___ Treuhand
 AG für die 
erwähnte 
Schuldensanierung von insgesamt Fr. 16'721.-- (Urk. 6/32 S. 2, Urk. 6/32
 Beilagen 
8-9) und der 
C.___
 
AG für 
die bereits genannten 
Treuhandgebühren von Fr.
 
7'007.-- (Urk. 6/32
 Beilage
10) dienten. Die im
 Schreiben der 
B.___ Treuhand
 AG 
vom 15. Oktober 2012
 hervorgehobene
 Bezahlung diverser zusätzlicher Verbindlichkeiten aus dem Verkaufserlös in Höhe von Fr. 32'666.-- (Urk. 6/32 S. 2)
 wird auch
 in der Aufstellung über die per 5. Dezember 2009 erfolgte güterrechtliche Auseinandersetzung (Urk. 6/68) zufolge Gütertrennung 
(
mit Ehevertrag vom 11. September 2009
; 
Urk. 6/33)
 erwähnt. 
A
uch 
das laut Angaben im Treuhandkonto durch zwei Zahlungen vom 5. und 12. Oktober 2009 
getilgte 
Darlehen 
eines
 Verwandten 
(
D.___
) 
in 
der 
Höhe von 
total 
Fr.
 
19'500.-- ist anderweitig
 mehrfach belegt (
Urk. 6/33 S. 3 f., Urk. 6/
35
/3, Urk.
 
6/68
). 
Aus dem vom Treuhänder geführten Konto ergibt sich sodann, dass am 5. August 2009 eine Summe von Fr. 40'000.-- an das Betreibungsamt 
Dürnten 
überwiesen wurde
 (Urk. 6/32 Beilage 4)
. 
Insgesamt kann gestützt auf das Treuhandkonto und die 
Gutschrift
s
anzeigen
 der 
Bank E.___
 
als erstellt gelten, dass der Restbetrag 
aus dem Verkauf der Liegenschaft in Tann 
den Beschwerdeführenden 
am 4. und 10. Dezember 2009 
vom Treuhänder 
in vier Tranchen von Fr. 
80'000.-- (Urk. 6/35.11), 
Fr. 40'000.--
 
(Urk. 6/35.17), Fr.
 
174'135.-- (Urk. 6/35.10) und Fr. 15'635.-- (Urk. 6/35.18) 
auf 
zwei
 Bankkonti bei der 
Bank E.___
 überwiesen wurde
. Werden diese Summen addiert, ist von einem Zufluss an liquidem Vermögen aus dem Verkauf der Liegenschaft von Fr. 
309'770
.-- - und nicht, wie von der Durchführungsstelle angenommen, Fr. 390'000.
-- (Urk. 2 S. 2
, Urk. 6/36
; vgl. auch Urk. 6/32 Beilage 4
)
 
- auszugehen.
4.3.2
    
Den Kontoauszügen
 der 
Bank E.___
, bei welcher die Beschwerde
führenden
 
damals über zwei Bankkonti verfügten, 
kann entnommen werden, dass 
sie am 4. Dezember 2009 zu Gunsten zweier Garag
ist
en Fr. 64'700.-- und Fr.
 
47'000.
-- 
überwiesen
;
 als Zahlungsgrund 
wurde 
jeweils «Autokauf» vermerkt (Urk. 6/35.13, Urk. 6/35.16). Eine weitere, gleichartige Zahlung in Höhe von Fr.
 
35'000.-- mit dem Vermerk «Auto» veranlassten sie am 11. Dezember 2009
 (Urk. 6/35.12).
 
Der
 
Bankü
berweisung von Fr. 64'700.
-- lässt sich die Rechnung in gleicher Höhe vom 5. Dezember 2009 über den Kauf eines Fahrzeugs der Marke Jaguar zuordnen 
(Urk. 6/35.31)
; auch
 der Fahrzeugausweis
 liegt bei den Akten
 (Urk. 6/35.32).
 Mit dem Betrag von Fr. 47'000.-- wurde gemäss 
Aufstellung der Beschwerdeführenden vom 25. Oktober 2012 am 4. Dezember 2009 ein Auto des Typs BMW Alpina B 12 erworben (Urk. 6/35.1). Der gleichen Aufstellung lässt sich entnehmen, dass mit der Bankkontobelastung in Höhe von Fr. 35'000.-- am 11. Dezember 2009 ein Fahrzeug der Marke Dodge gekauft wurde (Urk. 6/35.1). 
Den betreffenden Bankbezügen lässt sich also eine Gegenleistung zuordnen.
 Ob es sich beim Kauf dieser Autos angesichts der damaligen Lebenssituation der Beschwerdeführenden um eine vernünftige Investition handelte, kann offen bleiben
,
 denn nach der damals geltenden Rechtslage 
bot 
das System der Ergän
zungsleistungen keine gesetzliche Handhabe für eine wie auch immer geartete "Lebensführungskontrolle"
 (vgl. vorstehend E. 2.3).
    
In den Kontoauszügen der 
Bank E.___
 werden für den Dezember 2009 diverse 
weitere 
Auszahlungen und Bankomatbezüge 
aufgeführt, allerdings 
ohne
 dass sich daraus auf die Verwendung der Mittel schliessen liesse. Unter Berück
sichtigung dieser Bezüge 
belief sich der S
c
hlus
s
saldo per 31. Dezember 2009 auf Fr. 123'203.50 (Urk. 6/35.15) respektive Fr. 10'921.25 (Urk. 6/35.20), total also Fr. 
134'124.75
.
 Mithin stehen dem Anstieg der Bankguthaben 
per Anfang Dezember 2009 um 
Fr. 
309'770
.-- Bezüge bis Ende Jahr in Höhe von Fr.
 
175'645
.25 gegenüber (Fr. 
309'770
.-- minus Fr. 134'124.75)
. 
Zusammen
fassend 
wurden erwiesenermassen drei Autos im Wert von insgesamt Fr.
 
146'700.-- (Fr. 64'700.-- plus Fr. 47'000.-- plus Fr. 35'000.--) erworben. Wird sodann davon ausgegangen, dass die Beschwerdeführenden 
ihren gewöhnlichen Lebensunterhalt durch Verbrauch eines jährlichen Betrags von Fr. 35'000.
-- 
aus ihrem Vermögen mitfinanzierten (vorstehend E. 
4.2.4), was pro Monat einem Vermögensverzehr von etwa Fr. 3'000.-- entspricht, kann für weitere Fr.
 
3'000.-
 der Vermögensminderung von einer adäquaten Gegenleistung ausge
gangen werden. Per Ende 2009 verbleibt damit ein unbelegter Vermögens
rückgang in Höhe von rund Fr. 25'000.
-- (Fr. 
175'645
.25 minus Fr. 146'700.-- minus Fr. 3'000.--)
. 
4.4
    
4.4.1
    
D
en 
K
ontoauszügen der 
Bank E.___
 für 
den Zeitraum von Januar bis Mai
 2010 
sind
 zahlreiche Bankomatbezüge in Höhe von Fr. 50.-- bis Fr. 4'000.-- sowie die Auszahlung grösserer Beträge von Fr. 33'000.
-- 
am 1. März 2010 und Fr. 14'000.-- am 5. Mai 2010 
zu entnehmen
 (Urk. 6/35.14, Urk. 6/35.19). Am 28.
 
Mai 2010 betrug der Saldo des Kontos der 
Beschwerdeführerin 
bei einem 
Jahresa
nfangssaldo von Fr. 123'203.50 noch Fr. 53.50 (Urk. 6/35.14). Der Saldovortrag aus dem Vorjahr belief sich 
beim 
Beschwerdeführer 
auf 
Fr.
 
10'921.25. Am 4. Juni 2010 
verfügte 
er 
auf seinem Konto noch über ein Gut
ha
ben von Fr. 1'693.55
 (Urk. 6/35.19). Mithin verminderten sich die Bank
kontoguthaben der Beschwerdeführenden im Jahr 2010 innert 
gut 
fünf Monaten um rund Fr. 132'000.--
.
 
    
D
ie Verwendung 
dieser
 Mittel 
ist 
nicht belegt
, mit Ausnahme des Kaufs eines Autos des Typs Plymouth Barracuda am 1. März 2010 zum Preis von Fr.
 
33'000.-
 (Urk. 6/35/1, Urk. 6/35.42 S. 4 
u. 6
). 
Doch auch diesbezüglich lässt sich nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit beweisen, dass die Beschwer
deführenden für die Vermögenshingabe eine adäquate Gegenleistung erhielten. Denn es liegen widersprüchliche Informationen vor, wem das Auto tatsächlich gehörte: Während die Motorfahrzeugversicherung auf den Namen der 
Beschwer
deführerin 
lautet (Urk. 6/35.42 S. 4 
u. 6
), deutet 
die der Durchführungsstelle am 17. Dezember 2021 eingereichte
 Liste mit Ausgaben in Höhe von 
gesamthaft Fr.
 
123'233.80 und dem Vermerk 
«von Sohn 
Z.___
», in welcher der Plymouth Ba
r
racuda erwähnt wird, darauf hin, dass die Beschwerdeführenden dieses Auto dem Sohn 
schenkten
 (Urk. 6/34). 
Dafür spricht auch, dass sie dem Sohn gemäss Quittung vom 14. August 2012 im August 2010 den Betrag von Fr. 18'000.-- für den Kauf eines VW Passat bei einer Garage in 
F.___
 
schenkten (Urk. 6/35.29
,
 Urk. 6/35.5)
 und wiederholt angaben, sie hätten 
dem Sohn aus ihrem Vermögen diverse Zuwendungen gemacht (Urk. 
6/29, Urk. 
6/37
, Urk. 6/72c
)
.
 
Dieses Auto wird
 – ebenso wie der Plymouth Bar
r
acuda – in ihrer Aufstellung 
diverser Autokäufe 
und -verkäufe vom 25. Oktober 2012
 aufgeführt
, in welcher offen
sichtlich nicht zwischen Vermögenswerten der Beschwerdeführenden und sol
chen ihres Sohns unterschieden wird (Urk. 6/35.1).
 
    
F
ür 
die
 rund fünfmonatige Periode 
von A
nfang
 2010
 bis zum 4. Juni 2010 
kann davon ausgegangen werden, dass 
die Beschwerdeführenden 
für 
ihren
 gewöhn
lichen Lebensunterhalt ein
en
 Betrag von Fr. 35'000.-- pro Jahr respektive Fr.
 
3'000.-- pro Monat aus 
ihrem
 Vermögen 
verbrauchten 
(vgl. vorstehende Erwägung
 4.2.4
)
. Mithin 
ist 
für Fr. 15'000.
-- (Fr. 3'000.
-- 
mal fünf) 
der Vermö
gensminderung 
von 
eine
r
 
jeweils 
adäquate
n
 Gegenleistung
 auszugehen
. Den Restbetrag von Fr. 117'000.
-- (Fr. 132'000.-- minus Fr. 15'000.--) 
haben sich die Beschwerdeführenden als Verzichtsvermögen a
n
rechnen 
zu 
lassen.
4.4.2
    
Gemäss Kaufvertrag vom 3. August 2010 verkauften die Beschwerdeführenden den Jaguar in unfallfreiem Zustand 
für
 Fr. 28'000.-- (Urk. 6/35.30; vgl. auch Urk.
 
6/35.5). Den BMW Alpina B 12 
tauschten sie gemäss Vertrag vom 18. Januar 2010 zum Preis von Fr. 29'800.-- gegen einen VW Phaeton ein (Urk. 6/35.28
; vgl.
 
auch Urk. 6/35.1).
 Mit Blick auf die im Dezember 2009 bezahlten Kaufpreise für diese beiden Fahrzeuge von Fr. 64'700.-- beziehungsweise Fr. 
47'000.
--
 
(vgl.
 
vorstehend Erwägung 4.3.2)
 erscheint der jeweils kurze Zeit später erzielte Verkaufserlös 
als 
auffällig tief, zumal Anhaltspunkte dafür fehlen, dass die Beschwerdeführenden die Autos in deutlich schlechterem Zustand weiterver
kauften
 (vgl. dazu auch E. 2.2)
. Zudem fällt auf, dass im Vertrag über den Verkauf des Jaguars am 3. August 2010 zwei Textstellen geschwärzt wurden (Urk.
 
6/35.30). Vor diesem Hintergrund ist mit dem massgeblichen Beweisgrad überwiegender Wahrscheinlichkeit 
weder 
erstellt, dass die Beschwerdeführenden für diese beiden Fahrzeuge lediglich die in den Verträgen ausgewiesene Gegen
leistung erhielten
, noch, dass 
im Rahmen dieser Transaktionen
 
keine 
Verzichts
tatbestände wie etwa eine gemischte Schenkung verwirklicht wurden
 (vgl.
 
vorstehend E. 2.7)
.
    
Der 
von den Beschwerdeführenden eingereichten Aufstellung vom 25. Oktober 2012 
sind sodann diverse weitere Autokäufe und -verkäufe zu entnehmen, die sich soweit ersichtlich alle im Jahr 2010 abspielten, wobei 
Angaben zum
 Zeit
punkt der Transaktion und 
des
 Preis
es
 entweder fehlen oder jedenfalls nicht belegt sind
 (Urk. 6/35.1)
. Auch kann die genaue Abfolge der Transaktionen aufgrund der Aufstellung 
vom 25. Oktober 2012 
und der vereinzelt vorliegenden Belege 
(Urk. 
6/34, Urk. 6/35.4-5, Urk. 6/35.29, Urk. 6/35.42
) 
nicht nachvollzogen werden. Schliesslich ist nach dem in der vorstehenden Erwägung Gesagten davon auszugehen, dass die in der Aufstellung 
vom 25. Oktober 2012 
ebenfalls erwähnten Fahrzeuge Plymouth Barracuda und VW Passat effektiv dem Sohn der Beschwerdeführenden geschenkt wurden. Bei den weiteren genannten Autos (VW Phaeton, Chevrolet 
Tahoo
, Chevrolet Camaro, Pontiac Trans AM, Maserati Biturbo
, Cadi
l
lac Eldorado und BMW 750 [Urk. 6/35.1]
) 
ist
 deshalb ebenfalls 
mit der
 Möglichkeit
 zu rechnen
, dass es sich um Schenkungen an den Sohn handelte. 
    
A
ussagekräftige 
Steuerunterlagen
 fehlen
 
für das Jahr 2010
, da
 die 
Beschwer
deführenden 
für dieses
 Jahr ermessensweise veranlagt werden
 mussten 
(Urk. 
6/1a, Urk. 6/35.26
)
.
 
Auf dieser Grundlage lässt sich also nicht feststellen, ob 
s
ie Ende 
2010
 noch 
über Vermögen in 
Form von Fahrzeugen verfügten. 
Der Durch
führungsstelle
 ist zudem beizupflichten, dass
 
s
ie keine nachvollziehbaren Angaben zum 
weiteren 
Verbleib ihrer Fahrzeuge gemacht haben
 (Urk. 2 S. 2). Der Aufstellung vom 25. Oktober 2012 und der am 17. Dezember 2021 eingereichten Liste mit Ausgaben ist zu entnehmen, dass im Verlauf des Jahres 2010 mehrere Autos durch Eintausch 
von 
bereits im Eigentum der Beschwerdeführenden beziehungsweise ihres Sohns stehende
r
 Fahrzeuge erworben wurden (Urk. 34 S.
 
2, Urk. 6/35.1). Zudem wurden die beiden Fahrzeuge 
(VW Passat und BMW 750) 
am Ende der Aufstellung vom 25. Oktober 2012
, die einer gewissen Chronologie zu folgen scheint,
 laut den dortigen Angaben für Fr. 7'000.-- respektive Fr. 4
0
0.
-- 
veräussert
 (Urk. 6/35.1 S. 2)
. Anhaltspunkte fehlen, dass 
ein Ersatz 
für diese 
angeschafft wurde
.
 Deshalb
 ist davon auszugehen, dass 
sämtliche Fahrzeuge
 bis Ende 2010 
verkauft
 
wurden
. 
    
In den Akten 
bestehen keine
 
Hinweise
 dafür, dass 
die Beschwerdeführenden
 Ende 2010 noch Vermögen hatten, das aus der Veräusserung ihrer Autos stammte.
 Wie bereits dargelegt sind die Steuerunterlagen für dieses Jahr nicht aussagekräftig, und für namhafte Guthaben auf Bankkonti oder andere Vermögenswerte von erheblichem Wert fehlen Anhaltspunkte. 
Mithin ist 
anzunehmen
, dass 
auch das Ende 2009 in die drei Fahrzeuge vom Typ Jaguar, BMW Alpina B 12 und Dodge investierte Vermögen von Fr. 146'700.-- (Fr. 64'700.-- plus Fr. 47'000.-- plus Fr.
 
35'000.--; vgl. E. 4.3.2) per Ende 2010 
weitestgehend 
verbraucht 
worden 
war.
 
    
Angesichts der dargelegten problematischen Beweislage rechtfertigt sich zur Ermittlung des Anteils an diesem Vermögen, welches den Verzichtstatbestand erfüllt, folgendes Vorgehen:
 
Gemäss Art.
 
17
a
 Abs.
 
1 ELV ist das anrechenbare Vermögen nach den Grundsätzen der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des Vermögens im Wohnsitzkanton zu bewerten
 (vorstehend E. 2.4)
. Im Kanton Zürich wird das Vermögen zum Verkehrswert bewertet (§ 39 des Zürcher Steuergesetzes), was auch für private Motorfahrzeuge gilt. Deren Wertminderung beträgt nach der kantonalen Steuerpraxis pro Jahr 40
 
% des Restwertes (vgl. 
https://www.zh.ch/de/steuern-finanzen/steuern/steuern-natuerliche-personen/steuerwissen-natuerliche-personen.htm
l
; Urteil des Sozial
ver
sicherungsgerichts des Kantons Zürich ZL.20
16
.000
79
 
vom 14. Juni 2017 E.
 
5.2 mit weiteren Hinweisen
). 
Unter Berücksichtigung der Verminderung des Wertes um 40 % pro Jahr kann somit davon ausgegangen werden, dass die drei Ende 2009 erworbenen Motorfahrzeuge mit einem Gesamtwert von Fr.
 
146'700.-
 per Ende 2010 noch einen Wert von insgesamt Fr. 88'020.-- aufwiesen (Fr. 146'700.-- mal 60 %).
 
    
N
ach dem Gesagten 
befanden sich 
per Ende 2010 weder 
die drei ursprünglich angeschafften
 Fahrzeuge noch eine dafür erhalten
e
 namhafte Gegenleistung im Vermögen der Beschwerdeführenden
. Immerhin kann 
auch für die rund siebenmonatige Periode von Juni bis Dezember 2010 – wie bereits für die voran
gegangenen fünf Monate des Jahres 2010 (vgl. vorstehende Erwägung) - davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführenden für ihren gewöhnlichen Lebensunterhalt einen Betrag von Fr. 35'000.-- pro Jahr respektive Fr. 3'000.-- pro Monat aus ihrem Vermögen finanzierten. Mithin 
kann davon ausgegangen werden, dass
 für Fr. 
21
'000.-- (Fr. 3'000.-- mal 
sieben
) der Ver
minderung des Ende 2009 in die Fahrzeuge BMW Alpina B 12 und Dodge investierten Vermögens 
eine adäquate Gegenleistung
 bestand. 
Hinsichtlich der Differenz 
zwischen dem Restwert der Fahrzeuge von Fr. 88'020.-- per Ende 2010
 
und dem anerkannten 
Vermögensverzehr für den Lebensunterhalt von Fr. 21'000.--, die rund Fr.
 
67'000.-- beträgt,
 
ist von einem weiteren Vermögensverzicht im Jahr 2010 auszugehen.
4.4.3
    
Unter Berücksichtigung sämtlicher Verzichtshandlungen beläuft sich 
der Vermö
gensverzicht im
 Jahr 2010 auf Fr. 
1
84
'000.-- (Fr. 117'000.-- plus Fr. 
67
'000.--)
.
5.
    
Das im hier massgeblichen 
Zeitpunkt per 1. Januar 2023 noch vorhandene 
Ver
zichtsvermögen berechnet sich unter Berücksichtigung der jährlichen Amor
tisation gemäss 
Art. 17e
 Abs. 1
 ELV (vgl. vorstehend E. 2.5) 
folgendermassen: 
Jahr
Verzichtsvermögen am 1. Januar
Verzicht
Amortisation
200
7
Fr. 0.--
Fr. 
250
'
000
.--
Fr. 0.--
200
8
Fr. 
250
'
000
.--
Fr. 
0
Fr. 
10’000
.--
200
9
Fr. 
2
4
0
'
00
0.--
Fr. 2
5
'
00
0.--
Fr. 10'000.--
20
10
Fr. 
2
5
5'
00
0.--
F
r
. 
1
84
’00
0.--
Fr. 10'000.--
20
11
Fr. 
4
29
'000.--
Fr. 0.--
10
 x
 
bis
Fr. 10'000.--
20
21
Fr. 
3
29
'
00
0.--
Fr. 0.--
Fr. 10'000.--
20
22
Fr. 
3
19
'
00
0.--
Fr. 0.--
Fr. 10'000.--
20
23
Fr. 
3
09
'
00
0.--
Fr. 0.--
Fr. 10'000.--
    
Damit 
verbleibt per 1. Januar 2023 ein Verzichtsvermögen in Höhe von Fr.
 
3
09
’000.--. Dieses liegt in jedem Fall über der für die Beschwerdeführenden 
m
assgeblichen Vermögensschwelle 
im Sinne von Art. 9a Abs. 1 ELG bei Ehepaaren 
von Fr. 200‘000.-- beziehungsweise je Fr. 100‘000.-- (Fr.
 
200‘000.
-
 
geteilt durch zwei), je 
nach dem
, ob 
ihr Vermögen zusammen
zurechnen ist
 oder 
ihnen 
zufolge 
Aufenthalt in einem Heim (vgl. dazu Urk. 
6/49-50
) hälftig zuzurechnen ist (vgl. vorstehend E. 2.6)
. 
Deshalb haben die Beschwerdeführenden weder Anspruch auf bundesrechtliche Ergänzungs
leis
tungen noch auf kantonale 
Beihilfen
, für deren Berechnung nach § 15 ff. des kantonalen Zusatzleistungsgesetzes (ZLG) auf die Bedarfsrechnung für die jährliche Ergänzungsleistung abzustellen ist. 
Im Ergebnis ist der angefochtene Einspracheentscheid zu bestätigen, was zur Abweisung der Beschwerde 
führt.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Y.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrKlemmt