zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00098 · 2017-03-23 · de
Wiedererwägungsweise Renteneinstellung nach Beschwerderückzug nach angedrohter reformatio in peius, Gutheissung (BGE 8C_381/2017)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00098
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Geiger
Urteil
 
vom 
23. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Massimo 
Aliotta
Aliotta
 Rechtsanwälte
Obergasse 20, Postfach 1508, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1964 geborene 
X.___
 arbeitete von Juli 1990 b
is Januar 1994 als Hilfsschlosser
 bei der 
Y.___
 AG (Urk. 
9/18, Urk. 9/21). Wegen Schulter
schmerzen meldete sich der Versicherte 
am 11. 
Oktober 1993 
(Ein
gangsdatum) 
bei der 
Invaliden
versicheru
ng zum Leistungsbezug an
 (Urk. 9
/18). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte 
medizinische 
und 
erwerbliche Abklärungen, prüfte berufliche Ein
gliederungsmög
lichkeiten und holte bei der 
Z.___
, ein polydis
ziplinär
es Gutachten ein, das am 23. Janu
ar 1996 erstattet wurde (Urk. 9
/42). Mit Ver
fü
gung vom 10. April 1997 (Urk. 9
/62) sprach die IV-Stelle dem Ver
sicherten gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 45 % und das Vorliegen eines wirt
sc
haftlichen Härtefalls ab 1. Septem
ber 1993 eine halbe Invaliden
rente samt Zusatzrente für die Ehefr
au und Kinderrente zu. Die dage
gen erhobene Bes
chwerde vom 7. Mai 1997 (Urk. 9
/63/2-5) wies das hiesige Gericht mit Urteil 
IV.
19
97.00292
 
vom 18. August 1999 
gestützt auf einen Invaliditäts
grad von 53 % ab (Urk. 
9
/68). Dieses erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
1.2
    
Im November 1997 nahm der Versicherte eine T
eilzeittätigkeit als Reini
gungs
mitarbeiter bei der 
A.___
AG auf (Urk. 
9
/75). Anlässlich des 1999 eingeleiteten amtlichen Revisionsverfahrens machte 
der Versicherte eine Verschlech
terung des Gesun
dheitszustandes geltend (Urk. 9/72), welche die IV-
Stelle als nic
ht ausgewiesen erachtete (Urk. 9
/78), weshalb sie am 2. März 2000 mitteilte, weiterhin eine Rente a
ufgrund des bisherigen Invali
di
tätsgrades auszurichten
 (Urk. 9
/79). Mit Verfügung vom 23. Mai 2000 jedoch sprach sie dem Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Mai 1998 anstelle der bisherigen Härtefallrente bei einem Invaliditätsgrad von 45 % neu eine ordentliche halbe Rente gestützt auf einen Inval
iditätsgrad von 53 % zu (Urk. 9
/83).
1.3
    
Ab Mai 2002 arbeitete der Versicherte Teilzeit (zirka 40 %-Pensum) bei der 
B.___
 AG als Raumpfleg
er (Urk. 9
/88). Im März 2003 leitete die IV
Stelle wiederum ein amtliches
 Revisionsverfahren ein (Urk. 9
/85) und tätigte 
medizinische
 und 
erwerbliche 
Abklärungen
. Mit Mitteilung vom 15. Mai 2003 bestät
igte sie bei einem Invali
ditätsgrad von 64 % den unver
änderten Anspruch auf ei
ne halbe Invalidenrente (Urk. 9
/94). 
1.4
    
Ein anfangs 2004 eröffnetes weiteres amtli
ches Revisionsverfahren (Urk. 9
/96) schloss die IV-Stelle mit Verfügu
ng vom 16. Februar 2004 
(Urk. 9
/105) ab, mit welcher sie dem Versicherten bei unverändert gebliebe
nem Invaliditätsgrad von 63 % aufgrund der 4. IV-Revision eine 
Dreivier
telsrente
 mit Wirkung ab dem 1. Januar 2004 zusprach.
1.5
    
Aus Umstrukturierungsgründen kündigte d
ie 
B.___
 AG dem Versi
cher
ten per Ende 2007 mit Kündigungsverläng
erung bis Ende Juni 2008 (Urk. 9
/113/8). Im Rahmen des anschliessend ein
geleiteten amtlichen Re
visi
ons
verfahrens machte der Versicherte unter Ve
rweis auf Depressionen eine Ver
schlimmerung des Gesundheitszust
andes seit 2003 geltend (Urk. 9
/107). In der Folge führte die IV-Stelle medizinische 
sowie erwerbliche 
Abklärungen durch und liess den Versicherten rheumato
logisch-psychiatrisch durch Dr
. med.
 
C.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie und Innere Medizin, und 
Dr.
 
D.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, begutachten (Gutachte
n vom 8. September 2008, Urk. 9
/132). Mit Verf
ügung vom 19. Juni 2009 (Urk. 9/165 und Urk. 9
/163) setzte die IV-Stelle mit Wirkung ab 1. 
August 2009 
die bisherige 
Dreiviertels
rente
 gestützt auf einen Invalidi
tätsgrad von nunmehr 50 % auf eine halbe Invalidenrente 
herab
. 
Die dage
gen erhobene Beschwe
rde vom 18. August 2009 (Urk. 9
/171/3-5) wies das hiesige Gericht mit Urteil 
IV.2009.00755 
vom 3. Dezember 2010 
gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 51 % ab (Urk. 9
/183). Dieses Urteil erwuchs unan
gefochten in Rechtskraft.
1.6
    
Im Zuge des im Januar 2011 eingeleiteten amtlichen Revisionsverfahrens beklagte der Versicherte erneut einen seit 20
07 verschlechterten Gesund
heitszustand (Urk. 9
/184). Daraufhin holte die IV-S
telle die Berichte von Dr. med.
 
E.___
, Arzt für Allgemeinmedizi
n FMH, vom 3. März 2011 (Urk. 9
/190) sowie Dr. med.
 
F.___
, Rheumatologie
 FMH, vom 10. März 2011 (Urk. 9
/189) ein, zog aktuelle Auszüge aus 
dem Individuellen Konto (IK-Aus
züge vom 3.
 März und 7. April 2011, Urk. 9/188 und Urk. 9
/193) bei und liess den Versicherten anschliessend durch 
Dr. med.
 
G.___
, Innere Medizin FMH spez. Rheumaerkrankungen, welche den Versi
cherten der 
H.___
 GmbH zur Evaluation d
er funk
tionellen Leistungsfähig
keit (EFL) zuwies (Guta
chten vom 10. Juni 2011, Urk. 9
/198), und Dr. 
D.___
 begutachten (internistisch-rheumatologisches Gut
achten vom 9. Juni 2011, Urk. 9
/199; psychiatrisches Gutachten von 5. Juli 2011, Urk. 
9/200, 
bidiszip
linäre
 Zusammenf
assung vom 8. Juli 2011, Urk. 9
/202). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Vorbesch
eid vom 22. August 2011, Urk. 9
/205, Ein
wän
de verschiedenen Datums, Urk. 9/210, Urk. 9/224, Urk. 9/232, Urk. 9
/234) setzte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2. März 2012 die bisherige halbe Rente mit Wirkung ab 1. 
Mai 2012 
gestützt auf einen Invaliditätsgrad von nunmehr 44 % auf eine 
Viertelsrente
 
herab (Urk. 
9/
238 in Verbindung mit Urk. 9/242
). Mit Verf
ügungen vom 2. März 2012 (Urk. 9/241) und vom
 14. März 2012 (Urk. 
9/246-247
) erfolgte auf
grund der am 12. März 2010 in Rechtskraft erwachsenen Scheidung des Ver
sicherten eine Neuberechnung der Höhe der halben 
Invalidenrente für den Zeitraum vom 1. April 2010 bis zum 30. April 201
2. 
1.7
    
Mit Eingabe vom 20. April 2012 
erhob 
X.___
 Beschwerde gegen die Verfügungen vom 
2. 
und vom 1
4. 
März 2012 (Prozesse 
Nr. IV.2012.00419 und IV.2012.00420
,
 
vereinigt unter der Prozessnummer IV.2012.00429, Urk. 9/248). 
Mit Beschwerdeantwort vom 8. Juni 2012 bean
tragte die 
IV-Stelle
 eine 
reformatio
 in 
peius
 (Urk. 
9/256
) und legte die Stellungnahme der Ausgleichskasse PROMEA
 vo
m
 2
0. 
Juni 2012
 zur Renten
berechnung auf (Urk. 
9/255)
. 
Replicando
 hielt der Beschwerdeführer am 10. Januar 2013 an seinen Anträgen fest (Urk. 
9/258
). Am 21. Januar 2013 zeigte die Beschwerdegegnerin ihren
 Verzicht auf Duplik an (Urk. 9/259
). Am 1
8. 
März 2013 
wurde
 die PV-
PROMEA zum Prozess
 
beigeladen 
(Urk. 9/262/1-2
)
,
 welche mit
 Stellungnahme vom 5. Juli 2013 beantragte die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen, es sei gegenüber der angefochte
nen Verfügung vom 2. 
März
 2012 eine Schlechterstellung des Beschwerde
führers im Sinne einer 
reformatio
 in 
peius
 vorzunehmen, eine Rentenbe
rech
tigung des Beschwerdeführers sei zu verneinen (Urk. 
9/363/3
18
). 
Mit Beschluss vom 15. Oktober 2013 
(Urk. 9/266) wurde dem Versicherten die 
reformatio
 in 
peius
 
angedroht mit der Begründung, dass der von der Beschwerdegegnerin gewährte leidensbedingte Abzug von 20 % als zu hoch einzuschätzen sei. Mit
 Schreiben
 vom 
11
. November 2013 
zog 
X.___
 die Beschwerde vom 2
0. 
April gegen die Verfügungen der Beschwer
degegnerin vom 2. und vom 14. März 2012 betreffend Rente 
zurück (vgl. Verfügung vom 2
5. 
November 2013, Urk. 9/267),
 womit die Ver
fü
gungen vom 
2. 
und vom 1
4. 
März 2012 rechtskräftig wurden. 
1.8
    
Am 27. Dezember 2013 (Eingangsdatum) ersuchte 
X.___
 
um 
berufliche 
Massnahmen
 (Urk. 9/268 und Urk. 9/274). Daraufhin aktualisierte die IV-Stelle die medizinischen und erwerblichen Verhältnisse und 
liess
 den Versicherten durch die 
I.___
 GmbH interdisziplinär begutachten (
Medas
-Gutachten vom 15. Dezember 2014, urk. 9/291). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 9/294-295, Urk. 9/303, Urk. 9/305) hob die IV-Stelle 
mit Verfügung vom 3.
 Dezember 2015 die bisherige 
Viertelsrente
 wiedererwägungsweise auf (Urk. 2). 
2.
    
Hiergegen erhob 
X.___
 am 22.
 
Januar 2016 Beschwerde und beantragte Folgendes: 
    
„
1.
    
Es sei die V
erfügung der Beschwerdegegnerin vom 3. Dezember 2015 
    
aufzuheben. 
    
 2.
    
Es sei dem Beschwerdeführer eine Rente gestützt auf einen 
    
Invaliditätsgrad von mindestens 40
% weiterhin zuzuspreche
n. 
    
 3.
    
Es sei das Gutachten der MEDAS Bern vollständig aus dem Recht zu 
    
weisen. 
    
 4.
    
Es sei vom Gericht eine neue medizinische polydiszi
p
linäre 
    
Begutachtung des Beschwerdeführers in die Wege zu leiten. 
    
 5.
    
Es sei nach Vorliegen des neuen medizinischen Gutachtens der beim 
    
Beschwerdeführer vorliegende Invaliditätsgrad neu festzulegen. 
    
 6.
    
Es sei der vorliegenden Beschwerde die aufschiebende Wirkung wieder 
    
zuzuerkennen. 
    
 7.
    
Es sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuführen. 
    
 8.
    
Es sei gestützt auf Art. 6 EMRK eine 
öffentliche Verhandlung
 
    
durch
zuführen. 
    
 9.
    
Es sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung zu 
    
gewähren. 
    
 10.
    
Es sei dem Beschwerdeführer in der Person von RA 
lic
. 
i
ur
. Massimo 
    
Aliotta
 ein unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen.“
    
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 1
8. 
Februar 2016 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 8, unter Beilage ihrer Akten, Urk. 9/1-316). Am 23. Februar 2016 reichte der Beschwerdeführer das For
mular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit samt Beilagen ins Recht (Urk. 10-12/1-8). Mit Eingabe vom 26. Februar 2016 reichte er einen Arztbe
richt von 
Dr. 
E.___
 vom 6.
 Januar 2016 ein (Ur
k. 13-14). Mit Verfügung vom 1
4. 
April 2016 wies das hiesige Gericht das Gesuch des Beschwerde
führers um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab, erachtete die Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels als nicht erforderlich und stellte dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort vom 1
8. 
Februar 2016 zu (Urk. 15). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird 
 
soweit erforderlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen einge
gangen. 
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). Sie
 kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesge
setzes über die Invalidenversicherung, 
IVG)
. 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreivier
telsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensver
gleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizini
schen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Validen
einkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypothetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen fest
zu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von 
wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medi
zinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswer
tes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den 
Vorakten
 abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizini
schen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechts
anwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenen
falls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann 
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auf
lage 2003, S. 24 f.).
2.
    
2.1
    
Die Be
schwerdegegnerin begründet
e
 
in ihrer Verfügung (Urk. 2) die wiederer
wägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 2. März 2012 damit, dass angesichts der Ausführungen des hiesigen Gerichts im 
Urteil
 IV.2009.00755 vom 
3. Dezember 2010
, wonach der gewährte Leidensabzug von 20 % äus
serst grosszügig erscheine, die erneute Gewährung eines solchen leidensbe
dingten Abzuges in der Höhe von 20 % fälschlicherweise erfolgt sei. Dabei handle es sich um eine unrichtige Invaliditätsbemessung, weshalb sich die Verfügung vom 2. März 2012 als zweifellos unrichtig erweise. 
Im Weiteren könne gestützt auf das polydisziplinäre 
Medas
-Gutachten vom 15. Dezember 2014 aus versicherungsmedizinischer Sicht weiterhin von einem gleichblei
benden Gesundheitsschaden ausgegangen werden. 
2.2
    
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (Urk. 1) geltend, die Verfügung vom 2. März 2012 sei nicht zweifellos unrichtig gewesen. Ins
besondere könne nicht aufgrund lediglich provisorischer und summarischer Ausführungen des hiesige
n Gerichts zum gewährten äusserst grosszügigen Leidensabzug von 20 % im Beschluss IV.2012.00429 vom 15. 
Oktober 2013
 im Sinne der Androhung einer 
reformatio
 in 
peius
 nun ein Wiedererwä
gungsgrund konstruiert werden. Zudem könne 
auf das polydisziplinäre 
Medas
-Gutachten vom 15. Dezember 2014 nicht abgestellt werden, 
da es nicht schlüssig und nachvollziehbar sei. So zeige es nicht auf, wie sich - ent
gegen den Einschätzungen der behandelnden Ärzte - eine Verbesserung des Gesundheitszustandes ergeben haben soll. 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die 
Beschwerdegegnerin 
zu Recht die seit 1. Mai 2012 ausgerichtete 
Viertelsrente
 aufgehoben hat. 
3.
3.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Renten
bezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgeho
ben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invalidi
tätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesund
heitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeits
fähig
keit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentli
chen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeits
fähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchser
heblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskon
former Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditäts
bemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundes
gerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
3.2
    
Die Rentenverfügung vom 2. März 2012 (Urk. 9/23
8 in Verbindung mit Urk. 9/242), mit welcher 
nach einer umfassenden materiellen Prüfung 
die bisherige halbe Rente auf eine 
Viertelsrente
 herabgesetzt wurde, basiert im Wesentlichen auf dem 
bisdisziplinären
 Gutachten von 
Dr. 
G.___
 und 
Dr. 
D.___
 (
bidisziplinäre
 Zusammenfassung vom 8. Juli 2011, Urk. 9/202)
. Diese Verfügung wurde rechtskräftig, nachdem die dagegen erhobene Beschwerde 
im Prozess I
V
.2012.00429 
nach angedrohter 
reformatio
 in 
peius
 zurückgezogen wurde (Urk. 9/266-267). 
    
Im Gutachten vom 9. Juni 2011 (Urk. 17/199) hielt Dr. 
G.___
 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest (Urk. 17/199/75)
:
    
-
    
Cervicospon
dylogenes
 Syndrom beidseits bei
    
    
    
-
    
kleiner paramedianer Diskushernie C3/C4 ohne Kompression 
    
    
neurogener Strukturen, MRI 05/2008, und
    
    
-
    
je einem aktivierten Facettengelenk der mittleren HWS rechts 
    
    
mehr als links, Szintigraphie 05/2011 und normalem 
    
    
    
    
Röntgenbefund (05/2011)
    
    
-
    
o
hne 
radikuläre
 Zeichen
    
-
    
Lumbospond
ylogenes
 Syndrom beidseits bei 
    
    
-
    
breitflächiger 
Diskusprotrusion
 L4/L5 mit rechtsbetonter 
    
    
    
neuroforaminaler
 Enge beidseits mit 
foraminaler
 Verlagerung 
    
    
der Nervenwurzeln L4 beidseits und 
recessalem
 Kontakt zur 
    
    
    
Nervenwurzel L5 rechts, bildgebend im Wesentlichen stationär, 
    
    
MRI 05/2011 gegenüber 07/2010, und
    
    
-
    
aktivierter Facettengelenksarthrose L4/L5 rechts (Szintigraphie 
    
    
05/2011)
    
    
-
    
kongenitaler
 
Hemisakralisation
 von L5 links
    
    
-
    
ohne 
radikuläre
 Zeichen 
    
In psychiatrischer Hinsicht vermerkte Dr. 
D.___
 im Gutachten vom 5. Juli 2011 (Urk. 17/200) eine leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0), bestehend seit Juni 2007, sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) (Urk. 17/200/7). 
Seit der letzten Begutachtung am 8. September 2008 habe sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers insoweit verbessert, dass nach einer vorübergehend 70%igen Arbeitsfähigkeit wieder eine 80%ige Arbeitsfähigkeit bestehe. 
    
Die 
bisziplinäre
 Zusammenfassung vom 8. Juli 2011 (Urk. 17/202) ergab aus internistisch-rheumatologischer Sicht eine 
unveränderte 
100%ige Arbeits
unfähigkeit in angestammter Tätigkeit als Bauhilfsarbeiter 
beziehungsweise
 als Hilfsschlosser seit 25. November 199
3. 
Der Beschwerdeführer benötige 
eine wechselbelastende, rückenschonende Tätigkeit mit Hantieren von Lasten bis zu 10 Kilogramm. In einer derartigen adaptierten Tätigkeit sei er aus rheumatologischer Sicht nie langfristig arbeitsunfähig gewesen. Aus psychi
atrischer Sicht sei er zu 20 % arbeitsunfähig in der angestammten wie auch in einer anderen Tätigkeit.
3.3
3.3.1
    
Im vorliegend aktuellen Revisionsverfahren wurde das polydisziplinäre 
Medas
-Gutachten vom 15. Dezember 2014 (Urk. 9/291) eingeholt, worin fol
gende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit genannt wurden: 
    
-
    
Lumbospondylogenes
 Syndrom rechts bei/mit: 
    
    
-
    
Segmentdege
ne
ration L4/L5 mit schweren 
    
    
    
    
    
Facettengelenksarthrosen beidseits
    
    
-
    
synovialer
 Zyste im 
Recessus
 
lateralis
 L5 rechts
    
    
-
    
Hypertrophe 
Lig
. 
f
lava
 und flache 
Protrusion
 L4/L5
    
    
-
    
Mittelschwere
 Spinalkanalstenose L4/L5 und 
Re
cessus
 
lateralis
 
    
    
Stenosen L5 beidseits (rechts > links)
    
-
    
AC-Gelenksartrosen be
idseits rechtsbetont
    
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit verblieben Folgende: 
    
-
    
Zervikospondylogenes
 Syndrom ohne 
radikuläre
 Zeichen bei 
    
Facettengelenksarthrose C3/C4 rechts
    
-
    
Leichte degenerative Veränderungen medial Knie rechts
    
-
    
Chronische 
Antrum
-Gastritis, axiale 
Hiatushernie
    
-
    
Depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10: F 32.0
)
    
-
    
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F 45.40)
    
Aus den Fachgebieten P
sychiatrie, Innere Medizin und N
eurologie ergäben sich keine Diagnosen mit Beeinflussung der Arbeitsfähigk
eit sowo
hl 
in angestammter wie in 
einer 
Verweist
ätigkeit. Entsprechend sei das Fachgebiet Orthopädie federführend. 
Orthopädisch bestehe ein
e Inkongruenz zu den schweren Arbei
ten auf dem Bau, als Hilfsschlosser wie sie der Beschwerde
führer früher durchgeführt habe, wie aber auch für schwere Reinigungsar
beiten. Für diese Arbeiten bestehe keine verwertbare Arbeitsfähigkeit mehr. Die einmal ausgeführte 
Arbeit
 als Supervisor in einer Reinigungsfirma mit Arbeitseinteilung 
des Reinigungsperso
nals sei hingegen kong
r
uent zum Zumutbarkeitsprofil. In einer solchen Arbeit, wie auch in jeder anderen Arbeit in Übereinstimmung zum Zumutbarkeitsprofil, könne eine Arbeitsfä
higkeit von 80 % postuliert werden wegen verlängerten Pausen und
 einer 
Leistungseinschränkung. Das Heben und Tragen von schweren Lasten von mehr als 5 Kilogramm sei nicht zumutbar. Arbeiten mit monotoner oder ver
drehter Lage des Oberkörpers seien nicht zumutbar. Das Hantieren 
mit schla
genden, stossenden und vibrierenden Maschinen beidseits sei nicht zumut
bar. Arbeiten mit monotoner Kopfhaltung seien nicht zumutbar. Arbeiten mit kniender, kauernder und gebückter Haltung seien nicht zumutbar. Arbeiten mit ständigem Stehen oder Sitzen seien nicht zumutbar. Überkopfarbeiten seien nicht zumutbar. 
    
Im Vergleich zur Einschätzung von 
Dr. 
G.___
 u
nd von 
Dr. 
D.___
 im 
bidis
ziplinä
ren
 
Gutachten
 vom 8. Juli 2011 (
vgl. E. 3.2
) 
seien aufgrund der neuen klinischen und radiologischen Berichten die LWS-Problematik und die AC-Gelenksarthrosen beidseits, rechts betont als etwas verschlimmert zu betrachten, was im abgegebenen Zumutbarkeitsprofil entsprechend Beach
tung finde. Die angestammte Tätigkeit als Bauarbeiter und Hilfsschlosser sowie in der Reinigung mit schweren Arbeiten könne der Beschwerdeführer auch heute weiterhin nicht mehr ausführen. Die Arbeitsfähigkeit in Ver
weistätigkeit im Rahmen des Zumutbarkeitsprofils sei jedoch weiterhin bei 80 % zu sehen, aktuell aufgrund der 
muskoskelettalen
 Beschwerden. Zusammengefasst sei die Arbeitsfähigkeit in der angestammten und in leidensangepassten Tätigkeiten unverändert zu 201
1. 
Der leichten Ver
schlechte
rung des Gesundheitszustandes werde im Zumutbarkeitsprofil Rechnung getragen. 
3.3.2
    
Das polydisziplinäre 
Medas
-Gutachten vom 15. Dezember 2014 (Urk. 9/291) basiert auf einer umfassenden internistischen, neurologischen, psychiatri
schen und orthopädischen Untersuchung und wurde in Kenntni
s und in Aus
einandersetzung mit
 den 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben. Die Gutachter haben detaillierte und nachvollziehbare Befunde und Diagnosen erhoben und sich mit den vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden auseinanderge
setzt. Zudem wurden die medizinischen Zusammenhänge und die medizini
sche Situation einleuchtend dargelegt und die Schlussfolgerung nachvoll
ziehbar begründet. Dem polydisziplinären Gutachten kommt demnach grundsätzlich volle Beweiskraft zu (vgl. E. 1.4). 
    
Aufgrund der überzeugenden Feststellungen im 
Medas
-Gutachten kann somit ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass aus versicherungsmedizini
scher Sicht ein unveränderter Gesundheitszustand des Beschwerdeführers vorliegt. So wurde die leichte Verschlechterung der Rückenproblematik seit 2011 im Rahmen des Zumutbarkeitsprofils berück
sichtigt, woraus aber funk
tionell keine relevante Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit resultiert, zumal die
se
 für angepasste Tätigkeiten auch wei
terhin 80% beträgt. 
Mangels erheb
licher Veränderung des Gesundheitszu
stands
 liegt kein Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG vor
.
 
4.
4.1
    
Der Revisionsordnung gemäss 
Art. 
17 ATSG geht jedoch der Grundsatz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 110 V 176 E. 2a; 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG). Nach der Rechtsprechung lässt sich eine allgemein gül
tige 
betragliche
 Grenze für die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung nicht festlegen. Massgebend sind vielmehr die gesamten Umstände des Einzelfalles. Bei periodischen Leistungen ist die Erheblichkeit der Berichtigung zu bejahen (BGE 119 V 475 E. 1c; Urteil des Bundesgerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2 mit Hinweisen
)
.
    
Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran mög
lich ist, dass der Entscheid unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss 
 
derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung 
 möglich (vgl. Urteil des Bun
desgerichts 9C_215/2007 vom 2. Juli 2007, E. 3.1). Bei Renten der Invaliden
versicherung im Besonderen ist zu beachten, dass die Ermittlung des Invali
ditätsgrades verschiedene Ermessenszüge aufweisende Elemente und Schritte umfasst. Zu denken ist namentlich an die durch eine Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit als Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall bedingte Arbeitsun
fähig
keit (vgl. Art. 4 Abs. 1 IVG und Art. 6 ATSG). Hier bedarf es für die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit einer qualifiziert rechtsfehlerhaften Ermessensbetätigung. Scheint die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Rentenzuspre
chung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2 mit Hinweisen).
 Bei Ermessens
betätigungen ist eine Wiedererwä
gung (nur) zulässig, wenn die neue Ermessens
ausübung als die klarerweise einzig richtige erscheint (ATSG
Kommen
tar, Ueli 
Kieser
, 3. Auflage, N 55 zu Art. 53 Abs. 2 ATSG mit Hinweisen).
4.2
    
Die Beschwerdegegnerin stützt sich zur Begründung der wiedererwägungs
weisen Aufhebung der bisherigen 
Viertelsrente
 insbesondere auf die Aus
führungen des hiesigen Gerichts im Beschluss vom 1
5. 
Oktober 2013, worin im Beschwerdeverfahren gegen die Verfügung vom 2. März 2012 eine 
refor
matio
 in 
peius
 angedroht wurde (Urk. 9/266
)
 sowie auf das Urteil IV.2009.00755 vom 3. Dezember 2010 
(
Urk. 9/183
). 
Dabei führte das hiesige Gericht aus, dass angesichts der veränderten Umstände (nur noch 20%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit und Interessen der damals beigeladenen Pensionskasse PROMEA betroffen) der von der Beschwerdegegnerin gewährte leidensbedingte Abzug von 20 % näher zu prüfen sei. So sei das Tätigkeits
profil des Beschwerdeführers nur minimal eingeschränkt und rechtfertige keinen Abzug von 20 %. Da die angepasste Tätigkeit in einer Vollzeitstelle zumutbar sei, rechtfertige sich auch kein Abzug wegen Teilzeitbeschäftigung. Weiter sei die frühere Schwerarbeit dadurch berücksichtigt, dass das damit erzielte Einkommen nun mit dem durchschnittlichen Einkommen eines Hilfs
arbeiters verglichen werde. Zudem wirkten sich weder die ausländische Her
kunft des Beschwerdeführers noch sein Alter in dem 
in 
Betracht fallenden Arbeitssegment lohnmindernd aus. Deshalb sei der von der Beschwerdegeg
nerin gewährte leidensbedingte Abzug von 20 % zu hoch. Richtigerweise müsste von einem solchen sogar gänzlich abgesehen werden
 (
Urk. 2 S. 2
)
. 
Entsprechend sei ein leidensbedingter Abzug von 20 % fälschlicherweise ge
währt worden, weshalb es sich um eine unrichtige Invaliditätsbemessung handle. 
4.3
    
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berück
sich
tigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperli
che Schwerarbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten 
nurmehr
 beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug ent
wickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Rechtsprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskate
gorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versi
cherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheit
lich bedingte (Rest
)Arbeitsfähigkeit
 auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
 %
 des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der Vergleichsein
kommen mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des sogenannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
    
Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merk
mal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berück
sichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser angemessen zu erhöhen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E. 
3
.
2 mit Hinweis auf
 SVR 2011 IV Nr.
 
31 S. 90, 9C_728/2009 E. 4.1.2).
4.4
    
Ob und in welchem Umfang ein leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen ist, liegt im pflichtgemässen Ermessen der Verwaltungsbe
hörde. Bei der Überprüfung des gesamthaft vorzunehmenden Abzuges, der eine Schätzung darstellt und von der Verwaltung kurz zu begründen ist, darf das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen (BG
E
 126V 75, Regeste). 
    
Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens IV.2012.00429 gegen die Verfügung vom 2. März 2012 kam das hiesige Gericht im Rahmen einer 
unpräjudiziellen
 Würdigung des Sachverhaltes zum Schluss, dass das von der Beschwerde
gegnerin vorgenommene Ermessen mit der Gewährung 
eines Leidensabzug
 von 20 % 
zu hoch 
gewesen sei. 
Tatsächlich rechtfertigt sich - entgegen der Argumentation der Beschwerdegegnerin im Einkommensvergleich vom 13. Februar 2009 (Urk. 9/145) - gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung im Grunde kein Abzug für die geringe Einschränkung des Tätigkeitsprofils und auch nicht für die Teilzeit
arbeit, zumal der Beschwerdeführer voll
schichtig mit einer um 20% respektive 30 % reduzierten Leistungsfähigkeit arbeitsfähig ist. 
Fest steht aber, dass der Beschwerdeführer in seiner ursprünglich ausgeübten Tätigkeit als Hilfsschlosser körperliche Schwerarbeit verrichtete, weshalb die Gewährung eines Leidensabzuges an sich im Sinne 
einer Ermessensausübung durchaus vertretbar erscheint. Dies gilt umso mehr, als mit dem Leidensabzug ursprünglich beabsichtigt war, der versicherten Person, welche angestammt Schwerarbeit verrichtet hatte, bei der Invalidi
tätsbemessung entgegenzukommen. Wenn auch
 anhand der aktuellen Ein
schätzung 
wohl ein tieferer
 Leidensabzug richtiger gewesen wäre
, ist damit
 aber die Schwelle zur zweifellosen Unrichtigkeit noch nicht überschritten. 
Die damalige
 Ermessensbetätigung 
war
 folglich nicht zweifellos unrichtig, weshalb eine Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit nicht in Betracht kommt. 
4.5
    
Daraus folgt, dass die Renteneinstellung durch die Beschwerdegegnerin zu Unrecht erfolgte. Die Beschwerde ist entsprechend gutzuheissen und es ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
 der Invalidenversicherung hat.
5.
    
Da mit
 der 
Gutheissung
 der Beschwerde dem Antrag des Beschwerdeführers vollumfänglich entsprochen wird, 
kann von der Durchführung der
 beantrag
te
n
 
mündliche
n
 
Hauptverhandlung
 
(Urk. 1 S. 2, Antrag 8) 
abgesehen werden (BGE 136 I 279 E. 1 mit Hinweisen)
.
6
.
    
6
.1
    
Die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- und Fr. 1‘000.-- festzusetzen sind
 (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG), sind auf Fr. 
8
00.-- anzusetzen und
 der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 
6
.2
    
Nach Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 
Abs. 
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende 
beschwer
deführende
 Person 
Anspruch
 auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeiten des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen. 
Rechtsanwalt 
Massimo 
Aliotta
 machte mit Eingabe vom 
17. 
Januar 2017 einen Aufwand von 
10.76
 Stunden und 
Pauschal-B
arauslagen von 
3 % im Betrag von 
Fr. 
71.--
 geltend (
Urk. 
17
), wobei 
dieser Aufwand
 als angemessen 
erscheint. D
eshalb 
ist 
dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung von 
Fr. 
2‘633.25
 (inklusive Barauslagen u
nd Mehrwertsteuer) zuzusprechen
.
6
.3
    
Entsprechend erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers um 
Gewährung der 
unentgeltliche
n 
Rechtspflege als gegenstandslos. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 3. Dezember 2015 aufgehoben und
 es wird
 fest
gestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 der Invalidenversicherung hat. 
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
8
00
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
2‘
633.25
 (inkl
usive
 Barauslagen und 
Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Massimo 
Aliotta
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstGeiger