zh_sozialversicherungsgericht · UV.2013.00008 · 2014-03-26 · de
Keine Sistierung des Verfahrens und Edition von medizinischen Berichten, sondern Rückweisung an den Unfallversicherer zur ergänzenden Abklärung und zum Neuentscheid.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2013.00008
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
 vom 
26. März 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Martin 
Keiser
Peyer Alder 
Keiser
 
Lämmli
, Rechtsanwälte
Pestalozzistrasse 2, Postfach 1126, 8201 Schaffhausen
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1969, 
arbeitete
 als Zimmermann 
bei 
der 
Y.___
 AG 
und war b
ei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) obliga
torisch gegen Unfälle versichert, als er am 8. Dezember 2010 auf einem Bauge
rüst ausrutschte und sich mit dem rechten Arm an einer Gerüststange auffing. Dieses Ereignis hatte Beschwerden und ärztliche Behandlungen zur Folge. Nach diversen medizinischen Abklärungen anerkannte die Suva am 1
2. 
August 2011 ihre Leistungspflicht betreffend das Ereignis vom 8. Dezember 2010 in Bezug auf die Beschwerden an der Schulter, 
hingegen 
nicht 
bezüglich der
 
Rückenbe
schwerden
, an welchen 
X.___
 ebenfalls litt. Mit Verfügung vom 17. Juli 2012 stellte 
die
 Suva ihre Leistungen per 
2. 
Juli 2012 
gänzlich ein, da die noch bestehenden Schulterb
eschwerden nicht mehr unfall-, sondern ausschliesslich krankheitsbedingt seien. Die dagegen erhobene Einsprache wies die Suva am 
26. November 2012 ab (Urk. 2).
2.
    
Dagegen liess 
X.___
, vertreten durch Rechtsanwalt Martin 
Keiser
, mit Eingabe vom 9. Januar 2013 Beschwerde erheben und folgende Anträge stellen (Urk. 1):
"1.
    
Es sei in Abänderung des angefochtenen Entscheides festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin für die Folgen des Unfalles vom 8. Dezember 2010 (Schulterverletzung) leistungspflichtig ist.
 2.
    
Es sei mittels Rückweisung an die Gegenpartei oder direkt durch das Gericht zur Frage der Unfallkausalität der Schulterbeschwerden eine medizinische Begutachtung anzuordnen.
 3.
    
Es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, den Bes
chwerdeführer nach richterlichem
 Ermessen prozessual zu entschädigen.“
In der 
statt einer 
Beschwerdeantwort 
eingereichten Eingabe 
vom 13. Februar 2013 (Urk. 7) wies die Suva darauf hin, dass mit der Beschwerdeschrift vom 
9. Januar 2013 unter anderem der Bericht der 
Z.___
 vom 
3. Oktober 2012 neu aufgelegt worden sei. Darin sei eine Kernspintomographie-Untersuchung der rechten Schulter vom 4. September 2012 und ein entspre
chender Befundbericht erwähnt worden, welche der Suva bislang noch nicht bekannt gewesen sei
en
. Zur Beurteilung der streitigen Frage, ob über das Datum der Leistungseinstellung per 
2. 
Juli 2012 hinaus unfallkausale Beschwerden an der rechten Schulter vorlägen, sei die Einsichtnahme in das Bildmaterial vom 
4. September 2012 und den dazugehörigen Befundbericht unerlässlich. Anschlies
send werde zu prüfen sein, ob allenfalls eine Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 
Abs. 
3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversi
cherungsrechts
 (ATSG) zu erfolgen habe. 
Die
 Suva stellte in 
der Folge
 den 
pro
zessualen 
Antrag, die Kernspintomographie-Bilder der rechten Schulter vom 4. September 2012 seien zusammen mit dem entsprechenden Befund
-
bericht beim Beschwerdeführer zu edieren. Der Prozess sei bis zum Vorliegen dieser Unterla
gen zu sistieren. Für den Fall, dass das 
angerufene Gericht dem 
Sistierungsan
trag
 wider Erwarten nicht entspreche, ersuchte die Suva, die mit Verfügung vom 10. Januar 2013 angesetzte Frist zur Einreichung der Beschwerdeantwort bis am Montag, den 18. März 2013 zu erstrecken.
3.
    
Das Gericht ver
säumte
 es in der Folge bedauerlicherweise, das 
Sistierungsge
such
 
beförderlich
 anhand zu nehmen und darüber zu entscheiden
 (Urk. 9-12)
. Dies ist nunmehr nachzuholen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss Art. 43 Abs. 1 Satz 1 
ATSG
 prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erfor
derlichen Auskünfte ein. Das sozialversicherungsrechtliche 
Verfahren 
ist mithin vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht, indem Verwaltung und 
Sozialversi
che
rungsgericht
 von sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des Sach
verhaltes zu sorgen haben (BGE 122 V 158 E. 1a mit Hinweisen). 
1.2
    
Ist die Unfallkausalität einmal mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit nachge
wiesen, entfällt die deswegen anerkannte Leistungspflicht des 
Unfallver
sicherers
 erst, wenn der Unfall nicht die natürliche und adäquate Ursache des Gesundheitsschadens darstellt, wenn also Letzterer nur noch und ausschliesslich auf unfallfremden Ursachen beruht. Dies trifft dann zu, wenn entweder der (krankhafte) Gesundheitszustand, wie er unmittelbar vor dem Unfall bestanden hat (
status
 quo ante) oder aber derjenige Zustand, wie er sich nach dem 
schick
salsmässigen
 Verlauf eines krankhaften Vorzustandes auch ohne Unfall früher oder später eingestellt hätte (
status
 quo sine), erreicht ist. Ebenso wie der 
leis
tungsbegründende
 natürliche Kausalzusammenhang muss das Dahinfallen jeder kausalen Bedeutung von unfallbedingten Ursachen eines Gesundheitsschadens mit dem im Sozialversicherungsrecht allgemein üblichen Beweisgrad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sein. Die blosse Möglichkeit nun
mehr gänzlich fehlender ursächlicher Auswirkungen des Unfalls genügt nicht. Da es sich hierbei um eine anspruchsaufhebende Tatfrage handelt, liegt die entsprechende Beweislast - anders als bei der Frage, ob ein 
leistungsbegründen
der
 natürlicher Kausalzusammenhang gegeben ist - nicht beim Versicherten, sondern beim Unfallversicherer. Bevor sich aber überhaupt die Frage 
nach 
der Beweislast stellt, ist der Sachverhalt im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes richtig und vollständig zu klären (Urteil 
8C_354/2007
 vom 4. August 2008, 
E. 2.2 mit Hinweisen).
1.
3
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vor
instanz zurückweisen, besonders wenn der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (
§ 
26 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
). Gemäss ständiger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung - da diese das Verfahren verlängert und verteuert - abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der 
entscheidrelevante
 Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (
BGE 116 V 182 
E. 3c und d; Urteil des Bundesgerichts I
 30/00 vom 1
9. 
April 2000 E. 3).
2.
    
2.1
    
Der Beschwerdeführer liess in der Beschwerdeschrift (Urk. 1) geltend machen, die Suva habe sich ausschliesslich auf die Beurteilung des Kreisarztes 
Dr. 
A.___
 abgestützt
, als sie die Leistungspflicht verneint habe. Er sei jedoch nicht Experte für Schulterverletzungen. Folgerichtig habe sich 
Dr. 
A.___
 selber die definitive Beurteilung 
nach der
 Abklärung in der 
B.___
 vorbehalten
. 
Das
 
B.___
 habe jedoch keine umfassende und schon gar keine gutachterliche Abklärung vorgenommen. So sei nicht einmal der Unfallhergang genau abge
klärt worden und 
das
 
B.___
 habe sich auf die Diagnose von unklaren 
Schul
terschmerzen
 rechts beschränkt. Immerhin sei in diesem äusserst summarischen Bericht doch festgehalten, dass bei weiterhin persistierenden Beschwerden „weitere Ursachen“ abgeklärt werden müssten. Demgegenüber würden die Aus
führungen der 
Z.___
 und der aktuell behandelnden Schmerztherapeutin 
Dr. 
C.___
 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit beweisen, dass an dieser Schulter unfallbedingte und eventuell sogar 
operati
onsbedürftige
 Schäden bestünden. Ein medizinischer Endzustand liege offen
sichtlich noch nicht vor. Vor diesem Hintergrund müsse der medizinische Beschwerdekomplex mit Sicherheit gutachterlich geklärt werden. Erst danach würden 
valable
 Entscheidungsgrundlagen vorliegen.
2.2
    
Zwar hat 
die
 Suva die Unfallversicherungsakten noch nicht eingereicht. Auf
grund des 
Einspracheentscheids
 
und der bisher vorliegenden Akten 
lässt sich jedoch 
zweifels
frei nachvollziehen, dass – wie der Beschwerdeführer vorbringen liess und seitens der Suva zu Recht nicht in Zweifel gezogen worden ist – am 
5. 
März 2012 eine kreisärztliche Untersuchung durch 
Dr. 
med. 
A.___
, 
Facharzt für Chirurgie
, stattgefunden hatte, welcher zum Schluss gelangt
 ist
, die ab
schliessende Beurteilu
ng der Schulterbeschwerden könne
 erst nach 
der 
Vorstel
lung 
des Versicherten 
im 
B.___
 vorgenommen werden. Dieser Bericht ist als Beschwerdebeilage zu den Akten eingereicht worden (Urk. 3/5).
    
Auf gleiche Weise ist der Bericht des 
B.___
 vom 
2
7. 
Juni 2012 
zu den
 Gerichts
akten gelangt (Urk. 3/6). Einleitend hielt 
das
 
B.___
 fest, der Beschwerdeführer sei ihr durch die Suva zugewiesen worden. Eine klare Frage
stellung 
habe der Klinik
 jedoch nicht vor
gelegen
. Als Konsultationsgrund gab das 
B.___
 „Erstkonsultation“ an. Die mit dem Versicherten befassten Ärzte untersuchten diesen klinisch und beurteilten zudem Unterlagen über eine MRI-Untersuchung, welche am 1
5. 
Juli 2011 stattgefunden hatte. Schliesslich formu
lierte Oberarzt 
Dr. 
med. 
D.___
 die Diagnose und erachtete unter anderem eine Kompression des 
Nervus
 
Supraspinatus
 durch die Ganglien als eher unwahr
scheinlich. Ferner äusserte er die Absicht, zum Nachweis oder Ausschluss einer 
glenohumeralen
 Pathologie eine Infiltration durchzuführen. Eine neuerliche klinische Verlaufskontrolle werde in drei Monaten erfolgen. Für den Fall, dass die Infiltration gut anspreche, sei als nächster Schritt eine Aktualisierung der MRI-Bildgebung geplant. Bei Nichtansprechen der Infiltration müssten weitere Ursachen abgeklärt werden.
    
Vor dem Entscheid, mit welchem die Suva die Leistungseinstellung verfügte, hatte 
wiederum 
Kreisarzt 
Dr. 
A.___
 am 
3. 
Juli 2012 eine letzte Beurteilung der Akten vorgenommen (Urk. 3/7). Er fasste den Inhalt der medizinischen Unterla
gen bis zum Bericht des 
B.___
 vom 
2
6. 
Juni 2012
 nochmals zusammen und hielt als Schlussfolgerung fest, bei der Untersuchung im 
B.___
 sei wie beschrieben eine Abduktion bis 145° möglich gewesen, bei der kreisärztlichen Untersuchung nur eine solche bis 90°. Der Verdacht auf Selbstlimitierung, den er in der kreisärztlichen Untersuchung geäussert habe, werde dadurch 
somit 
bestätigt. Im Untersuchungsbefund sowie im gesamten Bericht des 
B.___
 könnten keine unfallbedingten Schäden mehr gesehen werden. Die Schmerzen im Bereich der Margo 
medialis
 der 
Scapula
 seien eher unwahrscheinlich 
unfall
kausal
, da der Druck beim Unfallgeschehen 
axillär
 stattgefunden habe, wie der Versicherte bei der Untersuchung im 
B.___
 angegeben habe. Zusammenfas
send sei somit die Terminierung, wie er sie vorgenommen habe, gerechtfertigt, und die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit sei unfallbedingt 
ab dem 
3. 
Juli 2012 
wieder gegeben
 gewesen
.
3.
3.1
    
Demgegenüber war Kreisarzt 
Dr. 
A.___
 nach der kreisärztlichen Untersuchung vom 
5. 
März 2012 
also 
noch der Meinung
 gewesen
, es bedürfe einer medizini
schen Abklärung in der 
B.___
, bevor die definitive Einschätzung
 erfolgen 
könne
. Zwar wies er damals tatsächlich 
hinsichtlich de
s
 
Abduktion
s
tests
 
auf eine deutliche Selbstlimitierung hin und nannte Gründe für seinen Verdacht. Er 
räumte
 aber 
auf der andern Seite 
ein, 
beim Rechtshänder einen
 verminderte
n
 
Bizepsumfang
 rechts 
festgestellt zu haben, was
 für eine gewisse Schonung des rechten A
rmes spreche (Urk. 3/5 S 6 f.).
    
Im 
daraufhin
 
auf Veranlassung 
Dr. 
A.___
 
entstandenen 
Bericht des 
B.___
 findet sich 
indessen 
kein Hinweis auf eine festgestellte Selbstlimitierung
. Hin
gegen war der Lift-off-Test positiv. Der 
Jobe
-Test und der Whipple-Test 
erwie
sen sich als leicht schmerzhaft. Klar positiv waren die 
Bizepszeichen
 und eben
falls positiv ging der O’Brien-Test aus
 
(Urk. 3/6 S. 2
).
    
Somit 
brachte
 der Bericht des 
B.___
 
nicht 
die erhoffte Klärung 
– 
auch 
nicht 
hinsichtlich des Verdachts auf eine Selbstlimitierung
. 
Das
 
B.___
 
berichtete
 
vielmehr über
 unklare Schulterschmerzen und stellte weitere Untersuchungen in Aussicht, allenfalls eine Aktualisierung der MRI-Bildgebung. Aus dieser Optik ist der 
Sistierungsantrag
 der Suva
 und dessen Begründung
, 
der
 Bericht der 
Z.___
 vom 
4. 
September 2012
 samt
 Bildmaterial 
sei 
zu editieren
,
 nachvollziehbar
.
 
Die 
Beschwerdegegnerin selber 
b
e
zeichnete 
die Ein
sichtnahme in das Bildmaterial vom 
4. 
September 2012 und den dazugehörigen Befundbericht
 
sogar
 als 
unerlässlich
 (Urk. 7 S. 1)
.
 
Warum dies nun nicht mehr der Fall sein soll, leuchtet nicht ein. Der Bericht des 
B.___
 hat nämlich 
die erhoffte
 
K
lärung 
nicht 
gebracht. 
Vielmehr
 enthielt er deutliche Hinweise
 und er bestätigte damit
, dass eine ergänzende Abklärung notwendig sei, um Klarheit in der im vorliegenden Fall strittigen Frage nach dem Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und den noch bestehenden Restbeschwerden zu verschaf
fen. Diese
r
 Frage nach dem
 Zusammenhang der Restbeschwerden an der Schul
ter mit dem Ereignis vom 
8. 
Dezember 2010 
ist 
deshalb noch nachzugehen
. Sollte die Konsultation und allenfalls Interpretation der Unterlagen 
aus der 
Z.___
 
ebenfalls 
keine 
ausreichende
 Gewissheit mit sich brin
gen, wird die Suva nicht umhin können, ein fachärztliches Gutachten 
zur Klä
rung der natürlichen Kausalität noch vorhandener Beschwerden
 
einzuholen, wo
rauf sie bisher verzichtet hat.
3.2
    
Da die Suva somit 
ihrerseits 
weitere medizinische Abklärungen als 
nötig
 erach
tet 
hat 
und dem zuzustimmen ist, es sich dabei aber durchaus um Abklärungen von ungewissem Umfang und ungewisser zeitlicher Dauer handelt, ist eine Sistierung des Verfahrens nicht angebracht, sondern die Sache ist zur ergänzen
den Abklärung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurück
zuweisen. 
Dies entspricht Ziffer 2 der vom Beschwerdeführer gestellten Anträge. Hingegen kann d
er
 Beschwerde nicht dem Hauptantrag Ziffer 1 entsprechend 
gefolgt
 werden, mit welchem der Beschwerdeführer bereits jetzt die Bejahung der Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin über den 
2. 
Juli 2012 hinaus ver
langt hat.
    
Bei diesen Gegebenheiten
 erübrigt es sich, der Beschwerdegegnerin eine Nach
frist zur Beantwortung der Beschwerde 
anzusetzen
, zumal sie ihre wesentlichen Argumente bereits kurz vorgebracht hat, und sie im Ergebnis ihre mit dem 
Sis
tierungsgesuch
 
ausgedrückte
 Absicht verwirklichen kann, indem sie ihre Abklärungen auf die medizinischen Akten der 
Z.___
 aus
dehnt; zusätzlich wird die Suva auch die Erkenntnisse der behandelnden Ärztin, 
Dr. 
med. 
C.___
, Fachärztin für Allgemeine Anästhesiologie, einzubeziehen haben.
    
Zusammenfassend ist
 der Antrag auf Sistierung des Verfahrens abzuweisen und die Beschwerde 
in dem Sinne 
gutzuheissen
, dass
 der angefochtene 
Einsprache
entscheid
 vom 2
6. 
November 2012 auf
zuhe
ben und die Sache an die Suva zurück
zuweise
n 
ist
, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwä
gungen, neu verfüge.
4.
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb der vertretene Beschwerdeführer 
gestützt auf 
Art. 
61 
lit
. g ATSG 
Anspruch auf eine 
ungekürzte 
Prozessentschädigung hat.
 
Beim gerichtsüblichen Stundenansatz von Fr. 200.-- ist eine 
Prozessentschädi
gung
 von Fr. 1'
8
00.-- inklusive Barauslagen und 
8
 %
 
Mehrwertsteuer 
ange
messen.
Das Gericht beschliesst:
    
Das Begehren um Sistierung des Verfahrens wird abgewiesen.
und erkennt sodann:
1.
    
D
ie Beschwerde 
wird in dem Sinne gutge
heissen, dass der angefochtene Einsprache
-
ent
scheid vom 2
6. 
November 2012 aufgehoben und die Sache an die Suva zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägun
gen, neu verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet
,
 dem Beschwerdeführer eine 
Prozessent
-
schä
digung
 von Fr. 1'
8
00.-- (inkl. 
Barauslagen
 und Mehrwertsteuer) zu be
zahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
Rechtsanwalt Martin 
Keiser
 
unter Beilage der Doppel von 
Urk. 
7,
 9 
und 11 
sowie je einer Kopie von Urk. 8, 10 und 12
- 
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
- 
Bundesamt für Gesundheit
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Eidgenössi
schen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht werden.
Die Beschwerdeschrift ist dem Eidgenössischen Versicherungsgericht, 
Schweizerhof
quai
 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift der 
beschwerdeführenden
 Person oder ihres Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und der dazugehörige Briefumschlag sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, so
weit die 
beschwerdeführende
 Person sie in Händen hat (Art. 132 in Verbindung mit Art. 106 und 108 OG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigKlemmt