zh_sozialversicherungsgericht · AB.2013.00072 · 2015-03-16 · de
Lohnbeiträge, Darlehen von Firma an Privatperson ist Lohn, Materialkosten eines Akkordanten nicht belegt, Abweisung. (BGE 9C_398/2015)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2013.00072
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Lienhard
Urteil
 
vom 
16. März 2015
in Sachen
X.___
 GmbH
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
Y.___
Geschäftsführung der 
X.___
 GmbH
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Am 27. Februar 2013 führte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, bei der 
X.___ GmbH, 
(nachfolgend: GmbH) 
eine Arbeitgeberkontrolle bezüglich der Jahre 2007 bis 2011 durch (
Urk. 
6/83). Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) erstellte am 15. März 2013 einen Revisionsbericht für den Zeitraum vom 
14. September 2009 bis 31. Dezember 2012 (
Urk. 
6/84). Gestützt auf diese Unterla
gen setzte die Ausgleichskasse 
mit Nachzahlungsverfügungen vom 
26. April 2013 (
Urk. 
6/90) die paritätischen Beiträge für die Jahre 2009, 2010 und 2011 neu fest und forderte Beiträge (inklusive Verwaltungskosten
 und Verzugszinsen
) in Höhe von insgesamt 
Fr. 
27‘034.15
 nach
 (
Urk. 
6/89)
. Die dagegen am 4. Mai 2013 erhobene Einsprache (
Urk. 
6/91) wies die Ausgleichskasse mit 
Einsprache
entscheid
 vom 17. September 2013 ab (
Urk. 
6/114 = 
Urk. 
2). 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 17. Septembe
r 2013 (
Urk. 
2) erhob die 
GmbH am 14. Oktober 2013 Beschwerde und beantragte die Aufhebung des an
gefochtenen Entscheides (
Urk. 
1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 13. Novem
ber 2013 (
Urk. 
5) beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Be
schwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 14. Januar 2014 mitgeteilt (
Urk. 
7). 
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 84 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenen
-
versiche
rung
 (AHVG) entscheidet in Abweichung von Art. 58 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungs
rechts
 (ATSG) das Versicherungsgericht am Ort der Ausgleichskasse über Be
schwerden gegen Verfügungen und 
Einspracheentscheide
 kantonaler 
Aus
gleichskassen
, weshalb das hiesige Gericht zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde örtlich zuständig ist. 
1.2
    
Nach Art. 5 
Abs. 
1 und Art. 14 
Abs. 
1 AHVG werden vom Einkommen aus un
selbständiger Erwerbstätigkeit, dem massgebenden Lohn, Beiträge erhoben. Als massgebender Lohn gemäss Art. 5 
Abs. 
2 AHVG gilt jedes Entgelt für in un
selbständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit. Zum massgebenden Lohn gehören begrifflich sämtliche Bezüge der Arbeitneh
merin und des Arbeitnehmers, die wirtschaftlich mit dem Arbeitsverhältnis zu
sammenhängen, gleichgültig, ob dieses Verhältnis fortbesteht oder gelöst wor
den ist und ob die 
Leistungen geschuldet werden oder freiwillig erfolgen. Als beitragspflichtiges Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit gilt somit nicht nur unmittelbares Entgelt für geleistete Arbeit, sondern grundsätzlich jede Entschädigung oder Zuwendung, die sonstwie aus dem Arbeitsverhältnis bezo
gen wird, soweit sie nicht kraft ausdrücklicher gesetzlicher Vorschrift von der Beitragspflicht ausgenommen ist. Grundsätzlich unterliegen nur Einkünfte, die tatsächlich geflossen sind, der Beitragspflicht (BGE 133 V 549 E. 4 S. 558). 
1.3
    
Die Beiträge vom Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit sind bei jeder Lohnzahlung in Abzug zu bringen und vom Arbeitgeber zusammen mit dem Arbeitgeberbeitrag periodisch zu entrichten (Art. 14 
Abs. 
1 AHVG). Erhält eine Ausgleichskasse Kenntnis davon, dass ein Beitragspflichtiger keine Beiträge oder zu niedrige Beiträge bezahlt hat, so hat sie die Nachzahlung der geschul
deten Beiträge zu verlangen und nötigenfalls durch Verfügung festzusetzen (Art. 39 
Abs. 
1 Satz 1 der Verordnung über die Alters- und 
Hinterlassenenversi
cherung
, AHVV).
2.
    
2.1
    
Streitig und zu prüfen ist die Lohnsumme der Jahre 2009 bis 2011 und damit zusammenhängend die Frage, ob die Nachforderung in Höhe von insgesamt 
Fr. 
27‘034.15 rechtens ist. 
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin 
führte zur Begründung des angefochtenen Entscheides (
Urk. 
2) aus, dass der Revisor der SUVA anlässlich einer Arbeitgeberkontrolle am 27. Februar 2013 Abweichungen in Bezug auf die eingereichten 
Lohnde
klarationen
 für die Jahre 2009 bis 2011 festgestellt habe. Der Eingang des Dar
lehens in Höhe von 
Fr. 
60‘000.-- sei in der Buchhaltung der Firma nicht ver
bucht, weshalb von einem privaten Darlehen auszugehen sei. Die Rückzahlung dieses privaten Darlehens sei durch die Beschwerdeführerin erfolgt, was eine geldwerte und damit als massgebender Lohn zu erfassende L
eistung darstelle 
(S. 2 
Ziff. 
3
a). In Bezug auf die Materialkosten des Arbeitnehmers 
A.___
 sei eine Aufstellung über Projektkosten für das Objekt 
B.___
 GmbH eingereicht worden, welches Aufwendungen in Höhe von gesamthaft 
Fr. 
26‘
498.40 ausweise. Belege dafür seien nicht eingereicht worden, weshalb es beim Abzug von 
Fr. 
24‘124.-- bleibe (S. 2 
Ziff. 
3
b). Bezüglich der 
B.___
 GmbH
 lasse die Beschwerdeführerin ausser Acht, dass das 
Sei
tentotal
 der Abrechnung auf die nächste Seite übertragen werde. Sie habe nicht belegen können, dass die mittels dieser Abrechnung belegten Materialkosten in Höhe von 
Fr. 
26‘498.40
 tatsächlich in Zusammenhang mit der Tätigkeit von 
A.___
 angefal
len seien (
Urk. 
5).
2.3
    
Die Beschwerdeführerin
 hielt dem entgegen, 
das Darlehen von 
Fr. 
60‘000.-- sei nicht aus privatem Kapital, sondern von der Firma aus dem Firmenkonto ent
richtet worden. Die Buchhalterin habe versehentlich das Darlehen in 
Projekt
verfassungskosten
 verbucht anstatt als Darlehen deklariert. Die Materialkosten des 
Akkordantenarbeiters
 
A.___
 hätten insgesamt 
Fr. 
72‘124.20 und die Arbeitskosten 
Fr. 
41‘239.80 betragen. Dazu sei eine Kopie der 
Materialkosten
abrechnung
 von der 
B.___
 GmbH und der Offerte von 
C.___
 eingereicht und erklärt worden, dass die 
C.___
 leider zu diesem Zeitpunkt keine Kapazität für die Durchführung dieses Auftrages habe. Deshalb habe Herr 
A.___
 gemäss der Offerte von 
C.___
 die Arbeit inklusive Materialkosten durchgeführt. Zudem sei gemäss Kostenvoranschl
ag des Neubaus Mehrfamilien
haus 
mit Gewerbe im Baukostenplan aufgezeigt, dass die Heizungs- und 
Sani
täranlagekosten
 inklusive Wärmepumpe sowie die Material- und Arbeitskosten höher seien. Es seien der SUVA
 und der Beschwerdegegnerin die
selben Nach
weise eingereicht worden; die SUVA habe eine Prämienanpassung vorgenom
men. Die Beschwerdegegnerin habe dies jedoch abgelehnt (
Urk. 
1 S. 2). 
3.
    
3.1
    
Mit Revisionsbericht vom 2
7. 
Februar 2013 zuhanden der AHV (
Urk. 
6/83) wurde für das Jahr 2010 nebst der Bereinigung von Lohndifferenzen festgehal
ten, dass für 
Akkordantenarbeiten
 von 
A.___
 im Betrag von netto 
Fr. 
30‘669.-- und brutto 
Fr. 
32‘644.--
 abzüglich Materialkosten in Höhe von 20
 %
 
 eine Lohnsumme von 
Fr. 
26‘115.-- 
anzurechnen sei. Für das Jahr 2009 sei ebenfalls abzüglich 20
 %
 eine Lohnsumme von 
Fr. 
70‘383.-- für 
A.___
 zu erfassen. Für das Jahr 2011 erfasste der Revisor eine Lohnsumme von 
Fr. 
64‘000.-- für 
eine 
Zahlung für Privatkauf an Projektkosten Liegenschaft im Betrag von 
Fr. 
60‘000.-- netto (S. 1). 
3.2
    
Mit zuhanden der 
SUVA am 1
5. 
März 2013 erstelltem
 Revisionsbericht (
Urk. 
6/84) wurde bezüglich des Jahres 2010 ausgeführt, dass über 
A.___
 keine weiteren Angaben hätten eingeholt werden können. Die Aufteilung zwi
schen Arbeit und Material der GmbH sei nicht plausibel belegt worden. Die to
tale Auftragssumme in den Jahren 2009 und 2010 betrage 
Fr. 
113‘324.--. Nach der Netto/Bruttoumrechnung könnten 20
 %
 Materialkosten akzeptiert werden. Andernfalls müsse die 
Beschwerdeführerin
 erhöhte Materialkosten belegen. 
Hinsichtlich des Jahres 2011 seien über die Finanzverwaltung und das Auf
wandskonto 3090 
Projektaquisition
 folgende Buchungen via Bank getätigt wor
den:
- 
1
1. 
Januar 2011: 
D.___
 Architektur 
Projektabkauf
 
Fr. 
30‘000.--
- 
1
4. 
Februar 2011: 
D.___
 Architektur 
Projektabkauf
 
Fr. 
30‘000.--
Während der Revision hätten keine weiteren Informationen zu diesen beiden Buchungen in Höhe von insgesamt 
Fr. 
60‘000.-- vorgelegen. Aus diesem Grund sei anzunehmen, 
dass es sich hierbei um 
Architekturdienstleistungen von 
D.___
 handle. Dieser sei nicht als 
Selbständigerwerbender
 gemeldet, weshalb Aufrechnungen der Projektkosten über 
Fr. 
60‘000.-- in 
Betracht zu zie
hen seien
, falls keine weiteren Informationen eingingen. Jedoch sei von der 
Beschwerdeführerin
 mit E-Mail vom 1
3. 
März 2013 dargelegt worden, dass es sich bei den 
Fr. 
60‘000.-- um eine 
Darlehensrückzahlung
 handle. Es 
handle sich um
 ein Privatdarlehen von 
D.___
 an 
Z.___
, welches nun zurückbezahlt worden sei. Der Darlehensvertrag 
sei 
eingereicht
 worden
. Da die Rückzahlung durch die 
Beschwerdeführerin
 erfolgt sei, handle es sich um eine aufrechenbare Leistung und der Betrag sei aufzurechnen (
Urk. 
6/84/2). 
3.3
    
Dazu hielt die 
Beschwerdeführerin
 mit E-Mail vom 2
3. 
April 2013 (
Urk. 
6/85) fest, dass die Summe von 
Fr. 
60‘000.-- im falschen Buchhaltungskonto verbucht worden sei, weshalb 
sich ein fehlerhafter
 Betrag ergeben habe. Eingereicht wurde ein Darlehensvertrag vom 2
0. 
Oktober 2010 zwischen 
Z.___
 und 
D.___
, worin unter der Überschrift „Zinsloses Darlehen“ festge
halten wurde, dass 
D.___
 an 
Z.___
 d
en Betrag von 
Fr. 
60‘000.-- in b
ar übergebe (
Urk. 
6/86/2). Weiter liegt ein Schreiben von 
Z.___
 an den Revisor vom 1
3. 
März 2013 bei den Akten (
Urk. 
6/
86/1), worin festgehalten wird, dass der Betrag von 
Fr. 
60‘000.-- durch ein Missver
ständnis im Konto Aufwand statt im Konto Darlehen gebucht worden sei. 
Ein
gereicht wurde weiter der bereits dem Revisor bekannte (vgl. vorstehend E. 3.2) 
Kontoauszug 
(
Urk. 
6/86/3
) sowie eine Vereinbarung vom 1
5. 
November 2011 zwischen 
E.___
, 
D.___
 und 
F.___
 als Verkäufer und dem Ehepaar 
Z.___
 als Käufer, worin unter anderem eine Zahlung von 
Fr. 
70‘000.-- an die Verkäufer für Aufwandkosten und die bisherigen Architektur- und 
Baubewilli
gungsplänge
 vereinbart wurde
 (
Urk. 
6/86/5-6
). Betreffend Materialkosten wurde eine Aufstellung über insgesamt 
Fr. 
72‘085.20 eingereicht (
Urk. 
6/87).
3.4
    
Dazu nahm der Revisor 
der SUVA 
am 2
8. 
Juni 2013 
wie folgt Stellung (
Urk. 
6/101 S. 2
): Im Konto 3090 „
Projektaquisition
“ seien zwei Buchungen à 
Fr. 
30‘000.-- als Projektaufwand gebucht worden. Die Zahlungen seien an Herrn 
D.___
 erfolgt. Nachträglich sei ein Darlehensvertrag eingereicht wor
den, welcher zeigen solle, dass es sich hierbei nur um eine 
Darlehensrückzah
lung
 handeln solle
. Gemäss Darlehensvertrag sei Herr 
Z.___
 persönlich Empfänger des Darlehens gewesen. Eine Eingangsbuchung über 
Fr. 
60‘000.-- sei in der Buchhaltung der 
Beschwerdeführerin
 nicht zu finden gewesen. Bezahle die 
Beschwerdeführerin
 das Darlehen zurück, so habe sie das Darlehen von Herrn 
Z.___
 übernommen. Die Rückzahlung sei als Lohn zu betrachten. Auf eine Aufrechnung könne nur verzichtet werden, wenn die Eingangsbuchung des Darlehens in der Finanzbuchhaltung klar ersichtlich gewesen 
wäre. Damit wäre erwiesen, dass die 
Beschwerdeführerin
 das Geld erhalten hätte und nicht Herr 
Z.___
. Die 
Beschwerdeführerin
 müsste demnach einen Zahlungseingang über 
Fr. 
60‘000.-- nachweisen können mit einer korrigierten Buchhaltung, was auch die Steuererklärung des Betriebes tangieren würde. Der Betriebsaufwand wäre bei den Steuern um 
Fr. 
60‘000.-- reduziert. Das eingereichte 
Vereinbarungs
schreiben
, welches Gesamtkosten von 
Fr. 
500‘000 erwähne, habe keinen Ein
fluss. 
Die Beschwerdegegnerin hielt dazu fest, dass aus ihrer Sicht der Erhalt eines Darlehens ohne eine Eingangsbuchung in der Buchhaltung nicht nachvollzieh
bar sei. Der Darlehensvertrag sei als gegenstandslos zu betrachten, da dieser zwischen den Privatpersonen 
Z.___
 und 
D.___
 abge
schlossen worden sei 
und der Geldfluss in die GmbH nicht habe aufgezeigt wer
den können. Ebenfalls gegen die Rückzahlung eines Darlehens spreche, dass in der Vereinbarung zwischen den Herren 
D.___/E.___/F.___
 und dem Ehepaar 
Z.___
 Aufwandskosten und Dienstleistungen von 
Fr. 
70‘000.-- erwähnt würden. Be
treffend d
ie 
Akkordarbeiten von 
A.___
 sei festzuhalten, dass sich die Materialkosten der beigelegten Rechnung nur auf 
Fr. 
26‘498.40 beliefen, da fälschlicherweise das Seitentotal addiert worden sei. Es sei allerdings unklar, ob diese Rechnung überhaupt mit den Materialkosten von 
A.___
 in Verbin
dung stehe (S. 1).
3.5
    
Auf entsprechende Nachfrist der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
6/104) hielt die Be
schwerdeführerin am 2
1. 
August 2013 (
Urk. 
6/105) 
erneut 
fest, 
die 
Fr. 
60‘000.-- seien tatsächlich ein Darlehen von Herrn 
D.___
, welches ihm zurückerstattet worden sei. Die Buchhalterin habe dies im falschen Code verbucht und dies sei zu spät bemerkt worden. Es sei eine Korrektur in Auftrag gegeben worden. Zum Beweis legte die Beschwerdegegnerin einen Auszug aus dem privaten Konto des Ehepaars 
Z.___
 vor (
Urk. 
6/112).
4.
4.1
    
Aus den Akten ergibt sich, dass der Betrag von 
Fr. 
60‘000.--
 der Beitragspflicht unterliegt, denn 
die Beschwerdeführerin
 kann
 ihre Behauptung, 
wonach 
es 
sich 
um eine private Rückzahlung eines Darlehens an 
D.___
 handle,
 nicht 
bewei
sen:
 Weder liegt ein Beleg über eine Zahlung von 
D.___
 an die 
Beschwerde
führerin
 mit entsprechender 
- korrekter - 
Verbuchung vor, noch lässt sich aus dem Kontoauszug des Ehepaars (
Urk. 
6/112) etwas zu Gunsten der Beschwer
deführerin ableiten
.
 Im Gegenteil hielt sie beschwerdeweise selbst fest, dass das Darlehen von der Firma aus dem Firmenkonto zurückgezahlt worden sei (vgl. 
Urk. 
1 S. 2). Nachdem 
die Rückza
hlung an 
D.___
 
somit 
durch die 
Beschwer
deführerin
 erfolgt ist
, 
ohne dass 
dieser das Darlehen der 
Beschwerdeführerin
 gewährt hätte, handelt
 es sich um eine 
beitragspflichtige
 Leistung
. Nichts an
deres ergibt sich, wenn die Zahlung als Entgelt für von 
D.___
 erbrachte 
Ar
chitekturdienstleistungen
 (vgl. 
Urk. 
6/86/5-6
) erfolgte, da 
D.___
 nach unwi
dersprochen gebliebener Darstellung der Beschwerdegegnerin nicht als Selb
ständigerwerbender erfasst ist. 
Somit gilt die Zahlung auch aus diesem Blick
winkel als massgebender Lohn. 
4.2
    
Hinsichtlich der von der Beschwerdegegnerin festgelegten Lohnsumme und Bei
träge für 
Akkordantenarbeiten
 von 
A.___
 lässt sich aus der eingereich
ten Materialkostenabrechnung (
Urk. 
6/87/3-7) ebenfalls nichts zugunsten der Beschwerdeführerin ableiten, denn diese Rechnung hat keinen 
ersichtlichen 
Be
zug zu 
A.___
. Mangels anderen beweiswertigen Belegen für höhere Materialkosten hat es mit den von der Beschwerdegegnerin festgelegten Beträ
gen sein Bewenden. 
4.3
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass der angefochtene 
Einspracheentscheid
 rech
tens ist. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel 
angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannLienhard