zh_sozialversicherungsgericht · IV.2009.00806 · 2010-11-30 · de
Medizinischer Sachverhalt ungenügend abgeklärt. Rückweisung.


IV.2009.00806


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons Zürich


I. Kammer


Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende


Sozialversicherungsrichter Spitz


Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter


Gerichtssekretärin Berchtold


Urteil vom 30. November 2010


in Sachen


X.___


 


Beschwerdeführer


 


vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap


Bürglistrasse 11, 8002 Zürich


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle


Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.       Der 1963 geborene X.___ war seit 1990 bei der Musikschule Y.___ in einem Teilpensum und zusätzlich seit 2002 bei der Musikschule Z.___, ebenfalls in einem Teilpensum, als Schlagzeuglehrer angestellt (Urk. 8/10 und 8/13). 


         Er meldete sich am 15. Mai 2008 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Allerdings bezeichnete er nicht näher, welche Leistungen er beantragen wolle, dies könne er noch nicht abschätzen (Urk. 8/1 und 8/3). Seit dem Herbst leide er an einer rasch fortschreitenden Hörstörung, einem extrem empfindlichen Gehör, einer Angststörung, einer Depression sowie an einem Tinnitus 3. Grades.


         Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinischen und erwerblichen Verhältnisse ab und veranlasste insbesondere ein Gutachten bei Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, welches am 17. Februar 2009 erstattet wurde (Urk. 8/23). 


         Mit Vorbescheid vom 11. März 2009 (Urk. 8/28) stellte die IV-Stelle X.___ eine Ablehnung des Rentengesuchs in Aussicht und hielt fest, es bestehe auch kein Anspruch auf berufliche Massnahmen. Dagegen erhob X.___ am 23. März 2009 Einwand (Urk. 8/32). Die IV-Stelle setzte dem Versicherten daraufhin eine Frist für weitere Ergänzungen an (Urk. 8/33), wovon dieser in der Folge Gebrauch machte (Urk. 8/37 - 8/40 und 8/42). Am 26. Juni 2009 ersuchte die IV-Stelle den Gutachter Dr. A.___ um eine Stellungnahme zu den Einwänden des Versicherten (Urk. 8/44), welche dieser am 1. Juli 2009 erbrachte (Urk. 8/45). Am 29. Juli 2009 (Urk. 2) verfügte die IV-Stelle im angekündigten Sinn. 


2.       Gegen die Verfügung der IV-Stelle liess der Versicherte am 31. August 2009 Beschwerde erheben (Urk. 1) und beantragen, die Verfügung sei aufzuheben und es seien ihm berufliche Massnahmen zuzusprechen. Weiter sei ihm eine Rente bis zum Einsetzen der beruflichen Massnahmen zuzusprechen, eventualiter befristet bis zum 31. Mai 2009. Darüber hinaus liess er die unentgeltliche Rechtspflege beantragen. Am 8. Oktober 2009 zog er den Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege zurück (Urk. 9), ersuchte mit Schreiben vom 12. Juli 2010 jedoch um unentgeltliche Prozessführung (Urk. 17), worauf diese mit Verfügung vom 28. Juli 2010 (Urk. 20) bewilligt wurde. Die IV-Stelle beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 23. September 2009 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 7).


         Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlangen ist, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, in den Erwägungen einzugehen.


 


 


Das Gericht zieht in Erwägung:


1.       


1.1         Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG ).


1.2         Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:


a.        ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;


b.        während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und


c.        nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.


         Die massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 


1.3     Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG  aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 349 Erw. 3.4.2 mit Hinweisen).


         Übt eine versicherte Person lediglich ein Teilzeitpensum aus, ohne sich gleichzeitig in einem Aufgabenbereich zu betätigen, ist für die Ermittlung einer invaliditätsbedingten Erwerbseinbusse die allgemeine Methode des Einkommensvergleichs anzuwenden (BGE 131 V 53 Erw. 5.1.2)


1.4     Gemäss Art. 17 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann (Abs. 1). Der Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit ist die Wiedereinschulung in den bisherigen Beruf gleichgestellt (Abs. 2). Als Umschulung gelten gemäss Art. 6 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) Ausbildungsmassnahmen, die Versicherte nach Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidität zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benötigen.


         Der Anspruch auf Umschulung setzt voraus, dass die versicherte Person wegen der Art und Schwere des Gesundheitsschadens im bisher ausgeübten Beruf und in den für sie ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen stehenden zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20 Prozent erleidet, wobei es sich um einen blossen Richtwert handelt (BGE 124 V 110 f. Erw. 2a und b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 489 f. Erw. 4.2; AHI 2000 S. 27 Erw. 2b und S. 62 Erw. 1 je mit Hinweisen). Hieran hat sich mit In-Kraft-Treten der 4. IV-Revision und der damit erfolgten Anpassung von Art. 17 IVG sowie Art. 6 Abs. 1 IVV auf den 1. Januar 2004 nichts geändert (Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes in Sachen BSV gegen P. vom 28. Februar 2006, I 826/05, Erw. 4.1 in fine und in Sachen S. vom 16. März 2006, I 159/05, Erw. 3.2.2 mit Hinweisen).


 


2.


2.1     Die IV-Stelle begründete die Abweisung des Leistungsbegehrens damit, dass dem Beschwerdeführer eine behinderungsangepasste Tätigkeit zu 100 % zumutbar sei und er mit Hilfsarbeiten einen höheren Lohn erwirtschaften könne, als in seiner angestammten Tätigkeit als Schlagzeuglehrer.


2.2     Dem hält der Beschwerdeführer entgegen, ihm sei ein Wechsel des Betätigungsfelds ohne vorgängige Umschulung nicht zumutbar. Darüber hinaus entspreche das von der Beschwerdegegnerin erhobene Einkommen lediglich einer Tätigkeit im Umfang von 50 %. Nicht berücksichtigt worden seien die anderen zum Teil nicht versteuerten Einkommen, die er aus privater Unterrichtstätigkeit, Konzerten und Auftritten erzielt habe. Diese seien bei der Ermittlung des Valideneinkommens ebenfalls zu berücksichtigen.


 


3.


3.1     In medizinischer Hinsicht ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer nach eigenen Angaben am 13. September 2007 ein Hörtrauma erlitt und ab dem darauf folgenden Tag über Beschwerden klagte (Bericht des Kantonsspitals B.___ vom 31. Oktober 2007, Urk. 8/8). Während der von ihm geltend gemachte zunehmende Hörverlust somatisch nicht objektiviert werden konnte, führte die Diagnose einer Dysakusis sowie eines Tinnitus zur Feststellung, dass er seinen Beruf als Schlagzeuglehrer nicht mehr ausüben könne (Urk. 8/6 S. 6, Urk. 8/14 S. 9, Urk. 8/31).


3.2         Bezüglich der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers stützt sich die Beschwerdegegnerin auf das psychiatrische Gutachten von Dr. A.___ vom 17. Februar 2009 (Urk. 8/23). Dieser diagnostizierte eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion, aktuell leichte depressive Symptomatik, gemischt mit Angstsymptomen (ICD-10 F43.21/22), eine Persönlichkeit mit schizoiden, schizotypen und ängstlich vermeidenden Zügen (ICD-10 F61.0) sowie einen Verdacht auf eine hypochondrische Störung (ICD-10 F45.2). Er attestierte ihm eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in seinem angestammten Beruf als Schlagzeuglehrer seit November 2007 aufgrund der Persönlichkeitsstörung sowie der langjährigen psychischen Entwicklung mit Ängsten, rezidivierenden depressiven Phasen und sozialem Rückzug. Er stellte ebenfalls fest, dass im Rahmen der im Jahr 2007 aufgetretenen Hörbeschwerden eine Dekompensation stattgefunden habe, wobei es dem Beschwerdeführer aufgrund der Persönlichkeitsstörung zumindest bisher nicht gelungen sei, die geforderte Anpassungsleistung zu erbringen (Urk. 8/23 S. 9).


         Dennoch gelangte der Gutachter Dr. A.___ zum Schluss, eine Arbeitstätigkeit ohne Lärmexposition und ohne intensive interpersonelle Kontakte mit möglichst gleich bleibender Stressbelastung sei dem Beschwerdeführer während 8 Stunden täglich, mithin also in einem vollen Pensum, zumutbar. Auf Nachfrage der IV Stelle gab er an, dass das ab dem Zeitpunkt der Beurteilung gelte (Urk. 8/24). Im Gutachten selber hielt er jedoch fest, er gehe davon aus, dass sich die Persönlichkeitsstörung auch nach dem teilweisen Abklingen der depressiven Symptomatik und der Angstsymptomatik ungünstig auf die Arbeitsfähigkeit auswirken werde. Weiter gehe er davon aus, dass eine adaptierte Tätigkeit zumindest mittelfristig in einem vollen Pensum möglich sein sollte (Urk. 8/23 S. 10 Ziff. 6). 


3.3     Damit zeigt sich, dass das psychiatrische Gutachten in sich widersprüchlich ist. Darüber hinaus ist festzustellen, dass das Gutachten von Dr. A.___ die Frage offen lässt, ob der Beschwerdeführer, dem ein psychisches Leiden mit Krankheitswert attestiert wurde, in der Lage wäre, bei der Ausübung einer vollen Arbeitstätigkeit auch eine vollumfängliche Leistung erbringen zu können oder ob sein detailliert beschriebenes ängstliches Schonverhalten wie auch die als schwierig aufgezeigte soziale Interaktion zu einer Leistungseinbusse führen könnte. Dies bleibt abzuklären, genauso wie die Frage, ab wann der Beschwerdeführer tatsächlich in welchem Umfang arbeitsfähig war, resp. sein wird.


 


4.


4.1         Unbestritten ist der Zeitpunkt des Eintritts des Gesundheitsschadens. Der Beschwerdeführer erlitt nach eigenen Angaben am 13. September 2007 ein Hörtrauma und klagte ab dem folgenden Tag über Beschwerden (Bericht des Kantonsspitals B.___ vom 31. Oktober 2007, Urk. 8/8). Er meldete sich daraufhin am 15. Mai 2008 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/1 und 8/3). 


4.2         Nachdem am 1. Januar 2008 die im Rahmen der 5. IV-Revision geänderten Bestimmungen des IVG in Kraft getreten sind, ist grundsätzlich dasjenige Recht anwendbar, welches bei Eintritt des Versicherungsfalls Geltung hatte. Somit ist grundsätzlich auf das neue Recht abzustellen. Das bedeutet im Fall einer Invalidenrente, dass altes Recht anwendbar ist, wenn der Rentenanspruch bis zum 31. Dezember 2007 entstanden ist. Neues Recht ist jedoch anzuwenden, wenn der Rentenanspruch erst nach dem 1. Januar 2008 eingetreten ist. Allerdings führte das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) mit Rundschreiben 253 vom 12. Dezember 2007 eine im Gesetz nicht vorgesehene Übergangsregelung ein und hält fest, das neue Recht, wonach die Rente erst 6
 
Monate nach der Anmeldung ausbezahlt werden kann, sei für alle jene Fälle nicht anwendbar, in denen das Wartejahr vor dem 1. Januar 2008 zu laufen begonnen habe und im Jahr 2008 erfüllt sei. In diesen Fällen reiche es, wenn die Anmeldung spätestens am 31. Dezember 2008 eingereicht worden sei. Die Rente werde dann - abweichend vom neuen Art. 29 Abs. 1 IVG - ab Ablauf des Wartejahrs ausbezahlt. 


4.3     Aus Gründen der Rechtsgleichheit ist diese Übergangsregelung zu übernehmen. Daraus folgt, dass das Wartejahr am 13. September 2008 ablief und ein allfälliger Rentenanspruch in diesem Zeitpunkt entstehen konnte.


 


5.       Im Rahmen einer weiteren Ergänzung vom 1. Juli 2009 (Urk. 8/45) hielt der Gutachter Dr. A.___ fest, bei der retrograden Beurteilung der Arbeitsfähigkeit müsse er sich auf die Akten stützen. Noch im November 2008 habe der ambulant behandelnde Psychiater eine mittelgradige bis schwere depressive Symptomatik mit Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auch für adaptierte Tätigkeiten beschrieben, dies sei nachvollziehbar. Damit ist für den Zeitraum zwischen Ablauf des Wartejahrs und der Begutachtung durch Dr. A.___ vom 3. und 16. Februar 2009 (Gutachten vom 17. Februar 2009, Urk. 8/23) von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen, was bei der Festsetzung der Invalidenrente ebenfalls zu berücksichtigen ist.


 


6.


6.1         Aufgrund des nicht hinreichend abgeklärten Sachverhalts kann auch die erwerbliche Situation nicht abschliessend geklärt werden. Dennoch sind aus prozessökonomischen Gründen einige Hinweise angebracht. 


6.2         Nachdem davon auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer sein Pensum reduziert hielt, um mehr Freizeit zu haben, ohne dabei in einem Aufgabenbereich tätig zu sein, ist der Invaliditätsgrad aufgrund eines Einkommensvergleichs unter Berücksichtigung des tatsächlich geleisteten Pensums zu ermitteln (BGE 131 V 53 Erw. 5.1.2). 


6.3     Der Beschwerdeführer erzielte seinen Haupterwerb als Schlagzeuglehrer bei der Musikschule Z.___, wo er gemäss Befragungsbogen Arbeitgeber vom 25. September 2008 (Urk. 8/13) ab September 2008 einen Monatslohn von Fr. 2'716.35 erhielt. Weiter wird dort ausgeführt, dass er ein Pensum von 10,5 Musikschullektionen leistete, wobei ein volles Pensum als Musikschullehrer 28 Lektionen betrage. Damit arbeitete der Beschwerdeführer in einem Pensum von 37,5 % als Schlagzeuglehrer bei der Musikschule Z.___. Aufgrund der Lohnzusammenstellungen der Jahre 2006-2008 (Urk. 8/13 S. 9, 11 und 13) ist davon auszugehen, dass sich der Jahreslohn aus 13 Monatslöhnen zusammensetzt. Daher ist für das Jahr 2008 von einem Jahreslohn bei der Musikschule Z.___ von Fr. 35'312.55 bei einem Pensum von 37,5 % auszugehen. 


         Für die Einkünfte aus der Tätigkeit bei der Musikschule Y.___ fehlen die Angaben in den Akten. Nachdem noch kein einheitliches Besoldungsreglement für die Musikschulen im Kanton Zürich besteht (vgl. Jahresbericht 2009 des Verbands Zürcher Musikschulen [VZM], im Internet abrufbar unter: 
http://www.vzm.ch/verband/verband2/statuten-intern.html
) und bei den Anstellungsbedingungen und Löhnen an den Musikschulen des Kantons demnach auch Unterschiede bestehen, lässt alleine der frankenmässige Betrag, der aus dem Zusammenruf des individuellen Kontos ersichtlich ist (Urk. 8/10), keine Rückschlüsse auf das geleistete Arbeitspensum zu. Der Beschwerdeführer seinerseits behauptet, er habe in einem Gesamtpensum von 50 % unterrichtet, was er jedoch nicht belegt. Folglich muss der genaue Beschäftigungsgrad ermittelt werden.


6.4     Eine Berücksichtigung behaupteter unversteuerter Einkünfte bei der Berechnung des Valideneinkommens ist nicht zulässig, zumal diese auch nicht belegt sind. Wird nämlich beim Einkommen auf die tatsächlichen Einkünfte abgestellt, sind die im individuellen Konto eingetragenen Einkommen, von welchen die Sozialversicherungsbeiträge erhoben worden sind, massgebend (Urteil des vormaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts in Sachen D. vom 16. Oktober 2006, I 497/2006, Erw. 2.1, mit Verweis auf BGE 117 V 19 Erw. 2c/aa).


6.5     Das Invalideneinkommen ist nach Abklärung der noch offenen Fragen anhand der statistischen Durchschnittswerte der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des BFS zu ermitteln, wobei bei der Berechnung des Vergleichseinkommens einzig massgebend ist, was die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und allfälliger Eingliederungsmassnahmen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verdienen konnte. Dabei kann das - vom Arzt festzulegende - Arbeitspensum unter Umständen grösser sein als das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung geleistete (BGE 131 V 54 Erw. 5.1.2). 


 


7.       Damit erweist sich, dass die IV-Stelle den Sachverhalt ungenügend abgeklärt hat. Die Beschwerde ist daher gutzuheissen und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese die notwendigen Abklärungen im Sinn der Erwägungen vornehme, die Vergleichseinkommen korrekt berechne und hernach erneut über das Begehren des Beschwerdeführers entscheide.


 


8.       


8.1     Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese ist nach Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen. In Anwendung dieser Grundsätze rechtfertigt sich die Zusprechung einer Prozessentschädigung von Fr. 1800.-- (inkl. Mehrwertsteuer und allfällige Barauslagen).


8.2         Abweichend von Art. 61 lit. a ATSG ist das Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Gericht kostenpflichtig. Die Gerichtskosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.--bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Die Kosten sind auf Fr. 800.--anzusetzen und entsprechend dem Verfahrensausgang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.


 


 


Das Gericht erkennt:


1.         Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 29. Juli 2009 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.


2.         Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.


3.         Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung von Fr. 1'800.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.


4.           Zustellung gegen Empfangsschein an:


- Rechtsdienst Integration Handicap


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle


- Bundesamt für Sozialversicherungen


sowie an:


- Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)


5.         Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


           Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


           Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).