zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00080 · 2025-03-13 · de
Änderungskündigung. Der Beschwerdeführer hat das neue Vertragsangebot mit einem tieferen Lohn nicht angenommen, obwohl es sich lohnmässig um zumutbare Arbeit gehandelt hätte. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist rechtens.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00080
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Slavik als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
13. März 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 
1992
,
 war ab dem
 
4. 
September 2023
 bei 
Y.___
 als Landschaftsgärtner angestellt (
Urk.
 
5/14
)
.
 
Am
 
30.
 
November 2023 
meldete
 
sich
 
X.___
 
beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Z.___
 zur Stellenvermittlung
 ab dem 1.
 
Dezember 2023
 
an (Urk. 5/1
41
)
. Er
 beantragte
 zudem
 die Ausrichtung von Arbeitslosentschädigung ab demselben Tag (Urk.
 
5/133-136)
.
 Dabei verwies er auf das Schreiben von 
A.___
 
vom 11.
 
November 2023
,
 gemäss welchem das bisherige Arbeitsverhältnis vom Arbeitgeber per 30.
 
No
vem
ber 2023 aufge
löst und 
ihm
 gleichzeitig eine Offerte für einen neuen, angepassten Arbeitsvertrag
 
unter
breitet wurde (Urk.
 
5/140).
 
Gemäss der Vertragsofferte hätte 
X.___
 mit dem neuen Arbeitsvertrag am 1.
 
Dezember 2023 bei 
A.___
 beginnen können
 (Urk.
 
6/78)
. 
Am 5. Januar 2024 meldete sich
 
X.___
 unter Hinweis 
auf 
einen
 Arbeitsbeginn per 1. Januar 2024 beim RAV ab (Urk. 5/108).
 In der Folge stellte die Arbeits
losen
kasse des Kantons Zürich
 
X.___
 mit Verfügung vom 
22. Januar 2024
 wegen 
selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit
 mit Wirkung ab dem 1. Dezember 2023 für 21 Tage in der An
spruchsberechtigung ein
 
(Urk.
 
5/27
-29).
 
Die von 
X.___
 dagegen a
m 
24
. 
Januar
 202
4
 
erhobene
 Einsprache (Urk. 5/
25
)
 wies 
die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich 
mit 
Einspracheentscheid
 vom 
10
. 
April
 202
4
 ab (Urk. 2).
2.
    
Mit 
seiner
 
am 
2
3
. 
April
 2024
 
erhobenen 
Beschwerde
 beantragte 
X.___
 sinn
gemäss
, dass der 
Einspracheentscheid
 vom 1
0
.
 
April
 2024 ersatzlos auf
zuheben
 sei
 
(Urk.
 
1 S.
 
2
).
 
Die Beschwer
degegner
in 
beantragte mit Beschwerde
antwort vom 1
0
. 
Mai
 2024 
Abweisung der Beschwerde (Urk. 
4
, unter Beilage der Akten
, 
Urk. 
5/1-1
41
), was
 de
m
 Beschwerdeführer am 1
3
. 
Mai
 2024 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt (Urk. 2, Urk. 5/
24
, 
Urk. 5/27-29
), fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
, 
GSVGer
).
1.2
    
1.2.1
    
Gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. a des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeits
losenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 ist die versicherte Person in der Anspruchs
berechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos ist. 
1.2.2
    
Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbstverschuldet, wenn die ver
sicherte Person durch ihr Verhalten, insbesondere wegen Verletzung arbeitsver
traglicher 
Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhält
nisses gegeben hat (
Art. 44 Abs. 1 
lit
. 
a
 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
, 
AVIV
)
 oder das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert
 war
, es sei denn, dass ihr das Verbleiben an der Arbeitsstelle nicht zuge
mutet werden konnte (
Art. 
44 
Abs. 
1 
lit
. b AVIV).
1.3
    
Im Zusammenhang mit einer Änderungskündigung, mit welcher der Arbeitgeber nicht in erster Linie die Beendigung des Arbeitsverhältnisses, sondern dessen Weiterführung mit veränderten Rechten und Pflichten bezwecken will, ist das Verhalten der versicherten Person ebenfalls im Lichte des Tatbestands von Art. 44 Abs. 1 
lit
. a AVIV zu würdigen. Die Arbeitslosigkeit kann — analog zur frei
willigen Stel
lenaufgabe gemäss Art. 44 Abs. 1 
lit
. b AVIV — nur dann als selbst
verschuldet gelten, wenn das Beibehalten der Stelle unter den geänderten ver
t
raglichen Bedingungen für die versicherte Person zumutbar war. Bei der Beur
teilung dieser 
Frage hat Art. 16 AVIG gemäss Rechtsprechung lediglich die Funktion einer Aus
legungshilfe (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_237/2021 vom 6. September 2021 E. 2.2, vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_872/2011 vom 6. Juni 2012 E. 3.2).
1.
4
    
Gemäss 
Art. 
16 
Abs. 
1 AVIG muss die versicherte Person zur Schadensminderung grundsätzlich jede Arbeit unverzüglich annehmen. Unzumutbar und somit von der Annahmepflicht ausgenommen ist namentlich eine Arbeit, die den berufs- und ortsüblichen, insbesondere den gesamt- oder normalarbeitsvertraglichen Bedingungen nicht entspricht
 oder der versicherten Person einen Lohn einbringt, der geringer ist als 70 Prozent des versicherten Verdienstes
 (
Art. 
16 
Abs. 
2 
lit
. a 
und i 
AVIG)
.
1.5
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittel
schwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
    
Ein schweres Verschulden liegt nach Art. 45 Abs. 4 AVIV vor, wenn die ver
sicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgegeben (
lit
. a) oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (
lit
. b). Liegen besondere Umstände im Einzelfall vor, kann dieser Rahmen unterschritten werden. Vorausgesetzt ist dabei ein entschuldbarer Grund, der 
—
 ohne zur Unzumutbarkeit zu führen 
—
 das Verschulden als lediglich mittelschwer oder leicht erscheinen lässt. Dieser kann die subjektive Situation der betroffenen Person (etwa gesundheitliche Probleme, familiäre Situation, Religionszugehörigkeit) oder eine objektive Gegebenheit (zum Beispiel die Befris
tung der Stelle) beschlagen (Urteil des Bundesgerichts 8C_24/2021 vom 10. Juni 2021 E. 3.2.1 mit Hinweis auf BGE 130 V 125 E. 3.5, vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_342/2017 vom 28. August 2017 E. 4.3).
2.
2.1
    
Gemäss dem am 19.
 
Juni/11.
 
Juli 2023 unterzeichneten Arbeit
svertrag war der Beschwerdeführer ab dem 
4. 
September 2023
 als Landschaftsgärtner für die Firma 
Y.___
 tätig. Sein Monatslohn betrug 
Fr. 
4'700.-- brutto (Urk. 5/14). 
2.2
    
Das Arbeitsverhältnis wurde von 
A.___
 während der Probezeit mit Schreiben vom 1
1. 
November 2023 per 3
0. 
November 2023 gekündigt. Zur Begründung führte er
 im Wesentlichen
 
an
, dass die 
Fachkenntnisse
 des Beschwer
deführers für 
den ihm im Unternehmen zugeteilten 
Aufgabenbereich nicht aus
reichend gewesen seien. 
A.___
 hielt weiter fest, dass er den Beschwer
deführer gerne weiter beschäftigen möchte
,
 und er verwies auf den 
dem Schreiben 
beigelegten Vertrag (
Urk. 5/1
40
)
.
2
.3
    
Dieser 
Arbeitsvertrag wurde von 
A.___
 am 1
2. 
November 2023 unter
zeichnet. Gemäss diesem Vertrag hätte der Beschwerdeführer am 
1. 
Dezember 2023 mit eine
m
 Monatslohn von 
Fr. 
4'200.-- brutto beginnen können (
Urk. 
5/78).
2.4
    
Der Beschwerdeführer 
äusserte sich
 in seiner Stellungnahme vom 19.
 
Januar 2024 
dahingehend
, dass ihm 
A.___
 einen angepassten Vertrag an
ge
bo
ten habe. Er hätten diesen natürlich auch unterschrieben, er habe aber noch ein Bewerbungsgespräch abwarten wollen, welches am 18.
 
November 
2023 statt
ge
funden habe. Dieses sei sehr vielversprechend gewesen und er hätte am 24.
 
November 2023 Bescheid erhalten sollen, ob und ab wann er die neue Stelle antreten könne. 
A.___
 habe vom Bewerbungsgespräch gewusst. Er habe ihm zu
dem keine feste 
Bedenkfrist
 für die Unterzeichnung des neuen Vertrages gegeben. Am Abend des 22.
 
No
vember 202
3
 sei er dann zu ihm gekommen und habe ihm mitgeteilt, dass dies sein letzter Arbeitstag gewesen sei. Er habe für die neue Stelle eine Zusage er
halten, jedoch erst mit Stellenantritt per 
4. 
Januar 202
4. 
Wenn ihm 
A.___
 am 2
2. 
November 2022 nicht gesagt hätte, dass er nicht mehr kommen solle, hätte er den neuen Vertrag mit Beginn am 
1. 
Dezember 2023 unterschrieben und 
im weiteren Verlauf per 3
1. 
Dezember 2023 gekündigt. Er hätte niemals riskiert
,
 einen Monat ohne Lohn zu sein (Urk. 5/70).
2.5
    
A.___
 hielt am 
8. 
April 2024 fest, es sei nicht richtig, dass er sein Ange
bot auf Weiterarbeit per 
1. 
Dezember 2023 
am 22. November 2023 
zurück
gezogen habe. Er habe den Beschwerdeführer vielmehr aufgefordert
, noch eine Woche Ferien zu nehmen. Das Angebot sei aber nach wie vor gültig gewesen. E
r
 sei sogar davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer die Arbeit auch im Dezember 2023 fortführen werde. Dementsprechend sei 
er 
etwas 
erstaunt
 ge
wesen, als der Beschwerdeführer am 
1. 
Dezember 2023 nicht zur Arbeit erschie
nen sei (Urk. 5/21).
3.
3.1
    
Im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 1
0. 
April 2024 führte die Beschwer
degegnerin im Wesentlichen aus, dass 
A.___
 dem Beschwerdeführer mit der Kündigung vom 11.
 
November 2023 mitgeteilt habe, dass 
seine fachliche Bildung nicht den Vorstellungen des Unternehmens entspreche. Deshalb werde 
ihm per 1.
 
Dezember 2023 ein Arbeitsvertrag mit einem monatlichen Bruttolohn von neu 
Fr. 
4'200.-- und nicht mehr wie bisher Fr.
 
4'700.-- angeboten (Urk.
 
2 S.
 
3). Der neue Lohn im Betrag von Fr.
 
4'200.-- brutto wäre höher als der Mindestlohn für Gartenarbeitende gemäss Gesamtarbeitsvertrag für die Grüne Branche (Fr.
 
4'116.70) gewesen. 
Er wäre auch nicht geringer als 70 % des ver
sicherten Verdienstes
 gewesen
, was im vorliegenden Fall 
einem Betrag von 
Fr. 3'290.-- entspreche.
 
Angesichts dessen sei festzuhalten, dass die neuen Ver
trags
be
din
gungen dem Beschwerdeführer zumutbar gewesen seien (Urk. 2 S. 4). 
Der Aus
sage von 
A.___
 zufolge sei dem Beschwerdeführer am 22. November 2023 gesagt worden, dass er die ihm zustehenden Ferien beziehen solle (Urk. 
2
 S. 4). 
Gemäss dem Vorbringen des Beschwerdeführers habe ihm 
A.___
 
an jenem Tag
 gesagt, dass er
 
nach Hause gehen könne. Dies habe 
der Beschwer
deführer 
als Rückzug des Vertragsangebots verstanden (Urk.
 
2
 S.
 
5).
 Die Einwen
dungen des Beschwer
deführers seien 
unbehelflich
, denn es wäre vom ihm zu erwarten gewesen, dass er abklär
e
, ob das Angebot noch gelte. Es sei erstellt, dass der Beschwerdeführer die Vertragsofferte nicht angenommen habe, obwohl die neuen Vertragsbe
din
gungen zumutbar gewesen seien und der Beschwerde
führer keine Zusage für eine 
andere Stelle gehabt habe. 
Damit habe der Beschwerde
füh
rer seine Arbeitslosig
keit 
selbst verschuldet
 und er sei
 in der Anspruchs
berech
tigung einzustellen. Die Einstelldauer von 21 Tagen trage den vorliegenden Ver
hältnis
sen angemessen Rechnung (Urk.
 
2 S.
 
5).
3
.2
    
Der Beschwerdeführer brachte im Wesentlichen vor, dass
 die Aussagen von 
A.___
 unzutreffend sei
en
.
 
E
r
 sei
 am 22.
 
November 2023 mit den Worten «Ich wünsche Ihnen alles Gute für die Zukunft
»
 nach Hause gesc
hickt worden. Es sei ihm überdies mitgeteilt worden, 
dass er die Arbeits
kleidung in nächster Zeit vor dem Betrieb deponieren solle. Damit sei ihm deutlich und unmissverständlich klar gemacht worden, dass das Vertragsangebot zurück
gezogen worden sei und der Arbeitgeber an einer weiteren Zusammenarbeit nicht mehr interessiert sei (Urk.
 
1
 S. 1
). 
3.3
    
Es ist somit festzuhalten, dass die Aussagen des Beschwerdeführers zur Gültigkeit des Vertragsangebots von denjenigen von 
A.___
 (E.
 
2.5) abweichen. 
Das Sozialversicherungsgericht muss
 aber
 nicht abklären, ob 
A.___
 
sein An
gebot am 22.
 
November 2023 zurückgezogen
 hat. Das Gericht hat ebenso wenig
 
Abklärungen zur Frage, 
wie lange das Vertragsangebot von 
A.___
 
B
estand hatte
 (E.
 
2.4)
, zu tätigen
. Da der Beschwerdeführer für die Zeit, als er im Dezember 2023 arbeitslos war, Anspruch auf Arbeits
losenent
schä
digung erhoben hat, ist aus arbeits
losen
versicherungsrechtlicher Sicht 
einzig entscheiden
d
, dass ihm 
die Vertragsofferte bereits am
 11.
 
November 2023 vorlag
 (E. 
2.2
)
. Die 
Beschwer
degegnerin hat mit einer schlüssigen
 und unbestrit
tenen geblie
benen
 Begründung aufgezeigt, dass es sich
 bei der angebotenen Arbeit
 lohnmässig um 
ein
e
 
zumutbare 
Arbeit
 gehandelt 
hätte
. Der Beschwerde
führer hätte den Vertrag
 gemäss der gesetzlichen Ordnung (
Art. 
16 
Abs. 
1 AVIG) dem
nach sofort unterzeichnen müssen. 
Bezüglich der vom Beschwerdeführer 
erwähn
ten
 anderen Stelle
 (E. 
2.4
)
 konnte 
zur selben Zeit noch kein 
konkretes 
A
ngebot
 mit
 
Stellenantritt am 1. Dezember 2022
 (vgl. die diesbezüglichen Aus
führungen des Beschwerde
führers in der E-Mail-Nachricht vom 1
9. 
Januar 2024, 
Urk. 5/68) vorgelegen haben
, 
da
 das Vorstellungsgespräch erst am
 1
8. 
November 2023
 
ge
führt wurde 
(E. 
2.4
)
.
 Dadurch, dass der Beschwerdeführer mit der Unter
zeichnung
 der
 ihm vorliegenden
 Offerte
 zuwartete, riskierte er, dass die Stelle bei 
A.___
 an eine andere Person vergeben wird. Der Vollständigkeit hal
ber ist schliesslich zu erwähnen, dass der Bezug von Arbeitslosenentschädigung zur Überbrückung bis zum Antritt der neuen Stelle 
am
 
4. 
Januar 2024 
(
E. 2.4
) 
ebenfalls 
keine Option war. Eine versicherte Person hat sich 
grundsätzlich
 so zu verhalten, als 
ob 
es 
keine
 Arbeitslosenversicherung gäbe (
Urteil des Bundes
gerichts 8C_
625/2023 vom 
7. 
März 2024 
E.
 
5.2
).
    
Nach dem Gesagten ist die Schlussfolgerung der Beschwerdegegnerin, dass 
der
 Beschwerdeführer 
seine
 Arbeitslosigkeit im Sinne von 
Art. 
30 Abs.
 
1 
lit
.
 
a AVIG i
n Verbindung mit
 Art.
 
44 Abs.
 
1 
lit
.
 
b AVIV selbst verschuldet
 habe (E.
 
3
.1), nicht zu beanstanden
.
3.
4
    
Da im vorliegenden Fall gemäss
 Art. 45 Abs. 4 AVIV 
von einem schweren Ver
schulden auszugehen ist, kommt grundsätzlich 
der
 Sanktionsrahmen von 31 bis 60 Tage zur Anwendung (Art. 45 Abs. 3 AVIV)
. Die Beschwerdegegnerin machte von der Möglichkeit der Unter
schreitung des Sanktionsrahmens
 (E.
 1.5 
vorstehend)
 Gebrauch
,
 um der Gesamt
situation des Beschwerdeführers
 Rechnung zu tragen (Urk.
 
2 S.
 
5).
 Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (Urk.
 
1 S.
 
2) 
fiel die Einstellung in der Anspruchs
berechtigung im Umfang von 21 Tagen deut
lich zu seinen Gunsten aus. Diese Beurteilung ist nicht zu beanstanden
, 
zumal
 das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen darf (Urteil des Bundesgerichts 8C_297/2022 vom 1
5. 
Februar 2023 E. 5.3 mit Hinweisen).
4
.
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Arbeit (AFA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
SlavikHübscher