zh_sozialversicherungsgericht · KV.2023.00080 · 2024-07-31 · de
Anspruch auf Kostenübernahme für Glukosemess-Sensoren für Personen mit Diabetes mellitus entsprechend der Limitierung (pro Jahr [pro rata] und Pauschale/Tag) in der MiGeL; jährliche Höchstvergütungsansprüche bilden Grenze des Rückerstattungsanspruchs.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KV.2023.00080
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Gasser Küffer
Urteil
 vom 
31. Juli 2024
in Sach
en
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Atupri
 Gesundheitsversicherung AG
Zieglerstrasse
 29, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1991 geborene 
X.___
 war in den Jahren 2019 bis 2023 bei der 
Atupri
 Gesundheitsversicherung AG 
krankenpflege
grundversichert. Auf ärztliche Verschreibung vom 2
8. 
März 2019 (
Urk. 
7/1) hin bezog der Versicherte 
seit 
2
1. 
April 2019 zur Messung 
der Glukosewerte im Rahmen 
seine
s
 Diabetes 
mellitus 
Typ 1 
FreeStyle
 Libre Sensoren von der 
Y.___
 AG.
 Mit Schreiben vom 1
5. 
August 2019 
erteilte die 
Atupri
 Kostengutsprache für 27 Sensoren pro Jahr zu einem Betrag von je 
Fr. 
65.30 entsprechend 
dem 
in der Mittel- und Gegen
stände-Liste (
MiGe
L
) angeführten Höchstvergütungsbetrag
 (
Urk. 
7/5)
. Der Versi
cherte 
bezog 
in der Zeit vom 2
1. 
A
pri
l 2019 bis 1
2. 
April 
2023 Sensoren bei der 
Y.___
 AG 
für einen 
Gesamtbetrag von 
Fr. 
7'
389.50
 
(vgl. Rechnungen in 
Urk. 
7/11
, Auflistung der jeweiligen Rechnungsbeträge in 
Urk. 
2 S. 3
; vgl. auch 
Urk. 
1 S. 3 unten
). 
Mit Leistungsabrechnungen vom 
4. 
Februar 2020, 2
5. 
März 2021, 
5. 
April 2022 und 1
6. 
Mai 2023 
zog die 
Atupri
 neben
 den gesetzlichen Kostenbeteiligungen (Selbstbehalt und Franchise) Selbstbehalt
e
 aus «
regl
. Limite» von 
Fr. 
59.70 (
2020 und 2021
), 
Fr. 
61.10 
(2022) 
und 
Fr. 
106.60 
(2023 
von den zu vergütenden Rechnungsbeträgen der 
Y.___
 AG ab 
(Beilagen zu 
Urk. 
7/11.3, 7/11.7, 7/11.11 und 7/11.15
; vgl. auch
 Übersicht in 
Urk. 
3/2 S. 2
). 
Dagegen ver
wehrte sich der Versicherte am 1
8. 
Mai 2023 (
Urk. 
7/7). Mit Verfügung vom 2
5. 
Mai 2023 hielt die 
Atupri
 an ihren Leistungsabrechnungen fest (
Urk. 
7/8). Die Einsprache des Versicherten vom 
5. 
Juni 2023 (Ur. 7/9) hiess sie mit Entscheid vom
 1
8. 
September 2023 in dem Sinne teilweise gut, als sie feststellte, dass sie für das Jahr 2022 eine Nachzahlung von 
Fr. 
63.90 und für 2023 eine Nachzah
lung von 
Fr. 
171.
-- abzüglich der gesetzlichen Kostenbeteiligungen 
vornehmen werde und dass der Versicherte hierauf Anspruch habe (
Urk. 
7/10 = 
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 1
6. 
Oktober 2023 Beschwerde und bean
tragte, die Abzüge «Selbstbehalt aus 
regl
. Limite» in den Leistungsabrechnungen vom 
4. 
Februar 2020, 2
5. 
März 2021, 
5. 
April 2022 und 1
6. 
Mai 2023 seien zu streichen und die Kosten von der Beschwerdegegnerin vollständig zu übernehmen (
Urk. 
1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Beschwerdeantwort vom 1
6. 
November 2023 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6 S. 2), worüber der Beschwerdeführer mit Gerichtsverfügung vom 2
0. 
November 2023 in Kenntnis gesetzt wurde
 (
Urk. 
8)
.
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
, 
GSVGer
).
1.2
1.2.1
    
Art.
 
24 
des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG)
 verpflichtet die Krankenkassen, aus der obligatorischen Krankenpflegeversicherung die Kosten für die in Art.
 
25-31 KVG aufgelisteten Leistungen nach Massgabe der in Art.
 
32-34 KVG festgelegten Voraussetzungen zu übernehmen. 
1.2.2
    
Gemäss Art. 25 Abs. 1 KVG übernimmt die obligatorische Krankenpflegeversi
cherung unter anderem die ärztlich verordneten, der Untersuchung oder Behand
lung dienenden Mittel und Gegenstände (Art. 25 Abs. 2 
lit
.
 
b KVG).
 
    
Die Mittel und Gegenstände sind in der Mittel- und Gegenstände-Liste (
MiGeL
) im Anhang 2 der 
der Verordnung des EDI über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (KLV)
 nach Produktgruppen aufgeführt (Art. 20a Abs. 1 
KLV
). Nach der Rechtsprechung handelt es sich bei der 
MiGeL
 um eine abschliessende (Positiv-) Liste. Mittel und Gegenstände, die nicht auf der 
MiGeL
 aufgeführt sind, gehen nicht zu Lasten der obligatorischen Krankenpflegeversi
cherung (BGE 136 V 84 E.
 
2.2 mit Hinweisen).
    
Gemäss Art. 24 Abs. 1 KLV werden die Mittel und Gegenstände höchstens zu dem Betrag vergütet, der in der Liste für die entsprechende Art von Mitteln und Gegenständen angegeben ist. Liegt der von der Abgabestelle für ein Produkt in Rechnung gestellte Betrag über dem in der Liste für die entsprechende Pro
dukteart angegebenen Betrag, so geht die Differenz zu Lasten der versicherten Person (Art. 24 Abs. 3 KLV)
.
    
Gemäss 
Art. 
22 KLV kann die Aufnahme in die Liste mit einer Limitierung ver
bunden werden. Die Limitierung kann sich insbesondere auf die Menge, die Dauer der Verwendung, die medizinischen Indikationen oder das Alter der Versicherten beziehen.
1.2.3
    
In 
Ziff. 
21.06 
MiGe
L
 werden die Leistungen bei Einsatz eines sensor-basierten Glukose Monitoring Systems mit vorkalibrierten Sensoren und Wertabfragen definiert. 
Gemäss 
Ziff. 
21.06.02.00.1 in der bis 3
0. 
Juni 2022 gültig gewesenen Fassung der 
MiGel
 übernimmt die obligatorische Krankenpflegeversicherung 
bei Personen mit Diabetes mellitus unter einer intensivierten Insulintherapie und vor
liegender fachärztlicher Verordnung die Kosten für maximal 27 Sensoren pro 
Jahr (pro 
rata
), wobei für ein Stück ein Höchstvergütungsbetrag (HVB) von Fr. 65.30 entrichtet wird. Ab 
1. 
Juli 2022 wurde die maximale Kostenübernahme für die Sensoren in derselben 
MiGe
L
-Ziffer auf eine Pauschale von 
Fr. 
4.83 pro Tag begrenzt
 (bis 3
1. 
Dezember 2023, ab 
1. 
Januar 2024: 
Fr. 
4.85
)
. 
2.
    
2.1 
    
Die Beschwerdegegnerin
 
führte zur Begründung 
ihre
s
 Entscheid
s im Wesentli
chen aus
, dass die maximale Kostenübernahme für die Sensoren eines Sensor-basierten Glukose Monitoring Systems mit vorkalibrierten Sensoren und Wertab
frage gemäss der bis 3
1. 
Juni 2022 gültig gewesenen Fassung der entsprechenden 
MiGe
L
-Bestimmung Fr.
 
1'763.10 pro Jahr betragen habe. Diese Maximalvergü
tung wende sie auch nach dem 
1. 
Juli 2022 an, obwohl der neue Höchstvergü
tungsbetrag minimal tiefer liege.
 Die Auslegung und Anwendung von «pro Jahr (pro 
rata
)» werde unter Punkt 4.6 in der kommentierten 
MiGeL
 beschrieben. Ent
sprechend 
habe sie 
eine rollende Zwölfmonatssicht ab dem ersten Bezugsdatum an
gewendet
, was bedeute, dass ab dem jeweiligen Kaufdatum zwölf Monate zurückgerechnet und geprüft werde, wie viel vom Höchstbetrag von 
Fr. 
1’763.10 bereits bezogen worden sei. Hieraus resultierten die in den streitgegenständlichen Leistungsabrechnungen vorgenommenen Differenzen von 
Fr. 
59.70 in den Abrechnungen vom 
4. 
Februar 2020 und 2
5. 
März 2021, 
Fr. 
61.10 in derjenigen vom 
5. 
April 2022 und 
Fr. 
106.60 in der Abrechnung vom 1
6. 
Mai 2023 (
Urk. 
2 S. 3 f.).
    
Der Beschwerdeführer sei mit der angewendeten Berechnungsweise (Zwölf-Monats-Regelung) nicht einverstanden und verlange 
eine Vergütung nach der 
MiGeL
-Bestimmung «pro Jahr (pro 
rata
)». Unter Anwendung dieser Regelung ergebe sich für die Jahre 2019 bis 2021 entsprechend der tabellarisch dargelegten Berechnung (
Urk. 
2 S. 3) kein zusätzlicher Vergütungsanspruch, sei ihm doch bereits der 
jeweilige 
Höchstvergütungsbetrag
 
erstattet 
worden. Für das Jahr 2022 resultiere ein zusätzlicher Vergütungsanspruch von 
Fr. 
63.90 und für 
das Jahr 
2023 von 
Fr. 
171.--. Die Leistungsabrechnungen vom 
5. 
April 2022, 1
4. 
Juli 2022, 1
6. 
Mai 2023 und 1
5. 
August 2023 würden entsprechend korrigiert (
Urk. 
2 S. 3 f.).
    
Mit der Beschwerdeantwort führte sie ergänzend aus, der Beschwerdefüh
rer hätte bei den jeweils letzten Bestellungen der Jahr 2020 und 2021 nur fünf anstatt sieben Sensoren bestellen können. Diesfalls wären ihm keine ungedeckten Kosten entstanden (
Urk. 
6 S. 3).
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellt sich dagegen auf den Standpunkt, er bestelle die Sen
soren jeweils direkt über 
…
, wobei pro Bestel
lung sieben Sensoren gekauft werden könnten. Von den jeweils 28 Sensoren habe er mit einer Ausnahme jeweils nur 26 pro Jahr verwendet. Mit vier Bestellungen pro Jahr sei somit sein Bedarf für mehr als ein Jahr, nämlich 
für 
13 Monate abgedeckt, was 
sich den
 bisher eingereichten Rechnungen
 und Leistungsabrech
nungen entnehmen lasse, habe sich die jährliche Abrechnungsperiode 
d
och jedes Jahr um zirka einen Monat nach hinten verschoben. Dieser Umstand sei bei den strittigen Leistungsabrechnungen nicht berücksichtigt worden. Dies habe aber mit der Kostenübernahme «pro 
rata
» gemäss 
MiGeL
 genau verhindert werden wollen, soll doch berücksichtigt werden, dass die Bezüge unter Umständen nicht regel
mässig erfolg
t
en. Bei korrekter Anwendung der Kostenübernahme «pro 
rata
» hät
ten sämtliche Kosten vorbehältlich des gesetzlichen Selbstbehalts übernommen werden müssen. Die von ihm eingereichten Rechnungen hätten seinen Bedarf bis 2
4. 
Juli 2023 gedeckt. Im Zeitraum
 vom
 2
1. 
April 2019 bis 2
4. 
Juli 2023 habe er gemäss korrekter, näher dargelegter Berechnung pro 
rata
 einen Vergütungsan
spruch von Fr.
 
7'520.80; die eingereichten Rechnungen beliefen sich auf insge
samt Fr.
 
7'389.50, weshalb diese vollständig zu übernehmen seien (
Urk. 
1 S. 3 f.).
3.
3.1
    
In Ziffer. 4.6 in der kommentierten 
MiGe
L
 
(Fassung vom 
1. 
Juli 2023
, einsehbar unter www.bag.admin.ch/migel
) 
wird zu den Limitationen «pro Jahr», «pro 
Rata
» und «pro Kalenderjahr» Folgendes ausgeführt:
    
«Eine Therapie, bzw. der Bezug von entsprechenden Produkten beginnt häufig nicht am 
1. 
Januar eines Jahres. Die Vergütung bei einem HVB 
(Einschub
 durch die Einzelrichterin
: 
Höchstvergütungsbetrag)
 
«pro Jahr (pro 
rata
)» bezieht sich immer auf den 
Anteil des 
Kalenderjahres, in dem die Therapie effektiv genutzt wurde.
    
Ein Beispiel: Es erfolgt ein erstmaliger Bezug von regelmässig zu nutzendem Ver
brauchsmaterial mit einem HVB von CHF 400.- pro Jahr pro 
rata
 ab dem 
1. 
Oktober. Zu vergüten ist im Jahr des der entsprechende Anteil des HVB, der für dieses Kalenderjahr bleibt (3 Monate), also (pro 
rata
) CHF 100.-. Im folgenden Jahr wird die Therapie dauerhaft fortgesetzt und es kann maximal CHF 
400 für 
das 
ganze Kalenderjahr vergütet werden. Findet bereits im Oktober ein
 
Material
bezug in der Höhe von CHF 100.- statt, liegt dieser innerhalb des HVB «pro Jahr (pro 
rata
)», selbst wenn auf den Monat CHF 33.33 fallen. Der HVB pro Jahr (pro 
rata
) erlaubt es während der Therapie Schwankungen beim Bedarf zu ermögli
chen. Als Rundungsregel gilt dabei, dass üblicherweise die Vergütung 
auf ganze 
Stückzahlen aufzurunden ist, z.B. wenn ein Produkt alle 2 Wochen zu erneuern ist.
    
HVB «pro Jahr» werden meist bei Geräten oder Hilfsmitteln verwendet, die nicht mehrfach pro Jahr gekauft werden, oder die unregelmässig anzuwenden sind. Sie verstehen sich als maximal mögliche
 
Vergütung in den 365 Tagen ab dem ersten Bezugsdatum. Das heisst nicht pro Kalenderjahr, sondern pro Jahr der laufenden Therapie.
    
Ein Beispiel: Brillengläser/Kontaktlinsen werden bis zum vollendeten 1
8. 
Alters
jahr maximal 1 Mal pro Jahr mit einem HVB vergütet. Erfolgt der erste Bezug am 3
1. 
Oktober 2015, kann frühestens
 für einen
 Bezug im November 2016 erneut eine Vergütung erfolgen.
    
Als Ausnahme kann auch mehrfach pro Jahr zu kaufendes, aber unregelmässig 
zu nutzendes Material
 einen HVB pro Jahr erhalten. Ein Beispiel sind Blutzucker-Messstreifen bei nicht insulinpflichtigen
 
Diabetikern. Hier ist die einmal tägliche (einer pro 
rata
-Vergütung entsprechende) Anwendung nur in wenigen Ausnah
mefällen medizinisch sinnvoll. Hingegen sollen kurzzeitige Perioden mit Messun
gen, z.B. für Therapieumstellungen, ermöglicht werden. Gleichzeitig wird so berücksichtigt, dass auch bei einem Beginn mit Blutzuckermessungen gegen Ende Jahr 
zunächst eine 
Kleinpackung an 
Messstreifen
 vergütet werden kann.
    
HVB «pro Kalenderjahr» kann maximal im entsprechenden Kalenderjahr vergütet werden, unabhängig vom Zeitpunkt der ersten Verordnung. Er kommt dann zum Einsatz, wenn bei einer Dauertherapie Startkosten für Material hoch und deshalb unter Umständen mit einer «pro 
rata
»-Regelung nicht mehr gedeckt sind, wenn der Therapiebeginn erst gegen Ende Jahr erfolgt.
    
Ein Beispiel: Eine Person wird am 
1. 
Oktober mit einer frisch angelegten Trache
otomie aus dem Krankenhaus entlassen. Für die verbleibenden 3 Monate des Jah
res steht ihr «pro Kalenderjahr» 
für das 
Verbrauchsmaterial der ganze HVB zur Verfügung. Dies im Gegensatz zum HVB «Pro Jahr (pro 
rata
)», bei welchem für einen Zeitraum von 3 Monaten nur ein Viertel des HVB vergütet würde.
»
3.2
    
Im Lichte der Definitionen gemäss 
Ziff. 
4.6 der 
MiGeL
 hatte der Beschwerdeführer entsprechend der bis 3
0. 
Juni 2022 gültig gewesenen Limitation in der 
MiGeL
 Positions-Nr. 21.06.02.00
.
1 Anspruch auf maximal 27 Sensoren pro Jahr (pro 
rata
) im Betrag von 
je 
Fr. 
65.30, mithin einen Höchstvergütungsanspruch pro ganze
m
 Kalenderjahr von 
Fr. 
1'763.1
0. 
Nicht vorgesehen ist 
dagegen 
eine Berechnung 
«pro 
rata
» über mehrere Jahre,
 wie sie der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vornimmt (vgl. 
Urk. 
1 S. 3)
,
 genauso wenig wie die «rollende Zwölf
monatssicht», wie sie die Beschwerdegegnerin gemäss ihren eigenen Angaben praktiziert (vorstehend E. 2.1),
 was denn 
auch 
mit Blick auf die Kostenbeteiligun
gen gemäss 
Art. 
64 KVG, welche auf das j
eweilige Kalenderjahr berechnet wer
den, 
systemwidrig
 erschiene
.
3.3
    
Die erste Rechnung der 
Y.___
 AG datiert vom 2
1. 
April 2019 (
Urk. 
11/11). 
Für das Jahr 2019 resultiert
 aufgrund der Limitation «pro Jahr (pro 
rata
)»
 ein 
Höch
sta
nspruch
 von 
Fr. 
1'240.70 
(27 [Sensoren
] :
 365 [Tage] x 255 [Tage vom 2
1. 
April bis 3
1. 
Dezember 2019] = 18.86 Sensoren, aufgerundet auf 19 Sensoren x Fr.
 
65.30). 
    
Gemäss den Leistungsabrechnungen vom 1
5. 
August 2019 und 
5. 
November 2019 (Beilagen zu 
Urk. 
7/11
,
 7/11.1
 und 7/11.2
) legte die Beschwerdegegnerin ihren Abrechnungen 
Rückerstattungs
ansprüche (ohne Abzüge für Jahresfranchise und Selbstbehalt) im vollen Umfang der Rechnungen von 
dreimal
 
Fr. 
455.70
 zugrunde
, mithin 
einen 
Anspruch von 
Fr. 
1'367.
10, welcher den 
Höchstvergü
tungsanspruch
 gemäss 
MiGeL
 für das Jahr 2019 von 
Fr. 
1'240.70 um Fr.
 
126.40 überstieg, womit sie 
Kosten für
 fast
 zwei Sensoren zusätzlich 
übernahm.
3.4
    
In den Jahren 2020 und 2021
 
be
zog der Beschwerdeführer jeweils 28 Sensoren, mithin jeweils einen mehr als die 
MiGeL
 vorschreibt (
Urk. 
77/11.3-11.10). 
Die mit den Leistungsabrechnungen vom 
4. 
Februar
 2020 (Beilage zu 
Urk. 
7/11.3) und 2
5. 
März 2021 (Beilage zu 
Urk. 
7/11.7) verrechneten «Selbstbehalte aus 
regl
. Limite» von jeweils 
Fr. 
59.70 
liegen wenig tiefer als der Preis für 
den nicht ver
gütungspflichtigen
 Sensor von 
Fr. 
65.30 und 
erweisen sich 
demgemäss 
als rechts
konform
.
 
Dass der «Selbstbehalt aus 
regl
. Limite» jeweils bereits Anfang Jahr ver
rechnet wurde, erscheint zwar nicht gänzlich nachvollziehbar, ändert letztlich jedoch angesichts der vorgeschriebenen Jahresbetrachtung nichts. 
    
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, es seien ihm die vollen Rechnungs
kosten zu erstatten, da er mit vier Bestellungen pro Jahr 28 Sensoren bezahl
t habe
 und damit einen Sensor mehr als gemäss 
MiGe
L
 jährlich zu vergüten ist, weshalb sich seine Bestellungen zeitlich nach hinten versch
o
ben 
hätten
 (E. 2.2), ist er 
daran zu erinnern
, dass 
die Limitation in Positions-Nr. 21.06.02.00.1 
MiGeL
 einen Höchstvergütungsbetrag
 pro Kalenderjahr
 definiert und darüber hinaus 
im Jahr 
2019 
ein Betrag von 
Fr.
 
126.40
 
erstattet wurde
, welche
r
 die verrechneten «Selbstbehalte aus 
regl
. Limite» gar übersteigt.
 
Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend bemerkte ist nicht einzusehen, weshalb der Beschwerdeführer in diesen Jahren bei den jeweils letzten Bestellungen bei der 
Y.___
 AG nicht einfach 
sechs statt sieben
 Sensor
en
 bestellte.
3.5
    
Was das 
Jahr 2022 anbelangt, änderte die einschlägige 
MiGeL
-Position 
Nr. 
21.06.02.00.1 per 
1. 
Juli 2022 dahingehend, dass die bisherige Limitierung auf jährlich 27 Sensoren à 
Fr. 
65.30 durch einen Pauschalanspruch von 
Fr. 
4.83 pro Tag abgelöst wurde (E. 1.2.3). Die Beschwerdegegnerin 
gewährte
 dem Beschwer
deführer für die gemäss Rechnungen vom 2
2. 
März und 2
3. 
Juni 2022 
sowie 3
0. 
September 2022 
(
Urk. 
7/11.8, 7/11.9 und 
Urk. 
7/11.10) 
bezogenen 
21
 Senso
ren unter Berücksichtigung des im angefochtenen Entscheid
s
 zusätzlich einge
räumten Vergütungsanspruchs 
von Fr. 63.90 (vgl. 
Urk. 
2 S. 4) vollen Kostenersatz (vgl. 
Urk. 
7/
11.11 bis 
Urk. 
7/
11.13 mit verrechneten Selbstbehalten aus 
regl
. Limite von insgesamt 
Fr. 
63.90)
. Dies scheint der Beschwerdeführer zu verkennen (vgl. dazu: 
Urk. 
1 S. 3)
. Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin 
ist
 bei einem Anspruch auf aufgerundet 14 Sensoren im ersten Halbjahr 2022
 und der nicht ausgeschöpften Tagespauschale von 
Fr. 
4.83 ab 
1. 
Juli 2022
 im Ergebnis
 nicht zu beanstanden
. 
3.
6
    
Auch im Zusammenhang mit den im Jahr 2023 eingereichten Rechnungen vom 1
0. 
Januar
 und
 
1
2. 
April
 2023 
(
Urk. 
7/11.14 und 
Urk. 
7/11.15)
 sowie der im gerichtlichen Verfahren eingereichten Rechnung vom 2
5. 
Juli 2023 (
Urk. 
3/5), welche der Leistungsabrechnung vom 1
5. 
August 2023 zugrunde lag (
Urk. 
7/11.16), 
resultiert unter Berücksichtigung des mi
t dem 
angefochtenen Ent
scheid 
bejahten
 zusätzlichen Vergütungsanspruchs von Fr.
 
171.-- (
Urk. 
2 S. 4
, abzüglich Selbstbehalt und Franchise
) ein voller Kostenersatz, wurden doch auch damit die verrechneten Selbstbehalte aus 
regl
. Limite von 
Fr. 
46.90 und 
Fr. 
106.60 sowie 
Fr. 
17.50 (Beilagen 
Urk. 
7/11.14 und 7/11.15, 
Urk. 
7/11.16)
 
voll
umfänglich 
kompensiert
, was der Beschwerdeführer offensichtlich ebenfalls ver
kannte
. Nachdem mit de
r Rückerstattung 
für das Jahr 2023
 von
 insgesamt Fr.
 
1'478.40 
(
abzüglich Selbstbehalt
 und Franchise) 
der 
Höchstvergütungsbetrag 2023
 von Fr. 1'762.95 noch nicht erreicht 
ist
, ist auch 
dieses Vorgehen
 der Beschwerdegegnerin nicht zu beanstanden.
 
    
H
inzuweisen ist der Beschwerdeführer abschliessend darauf, dass 
er zwar im zweiten Halbjahr 2022 
den Höchstvergütungsbetrag
 nicht voll ausschöpfte, was mit dem Umstand zusammenhängen mag, dass er zuvor mehr Sensoren bezogen hatte, als 
die
 
durchschnittlich 
anerkannten 
27 Stück pro Jahr
, 
weshalb 
er am 
1. 
Juli 2022 aufgrund der Bestellung vom 2
3. 
Juni 2023 
bei ununterbrochener Verwendung 
gemäss eigenen Angaben (
Urk. 
1 S. 3 oben)
 
noch Sensoren auf Lager hatte
, soweit sie nicht wegen ungenügender Befestigung oder eines technischen Fehlers 
vorzeitig 
ersetzt werden mussten (
Urk. 
1 S. 2)
. Indes 
kann der konkrete Verbrauch der Sensoren von der Beschwerdegegnerin nicht kontrolliert werden, weshalb eine gewisse zeitliche Unschärfe bei der Berechnung 
«
pro Jahr (pro 
rata
)
»
, 
wie sie bis 3
0. 
Juni 2022 zur Anwendung gelangte, nicht gänzlich zu vermeiden ist und sich das Abstellen auf das Datum der jeweiligen Rechnungsstellung als sachgerecht erweist. Sodann 
wurden 
dem Beschwerdeführer
 im Jahr 2019 
mit Blick auf die Limitierung der 
MiGeL
 
die Kosten für 
nahezu zwei Sensoren zu viel v
ergütet
, 
mithin bereits zusätzliche Sensoren für zirka einen Monat 
bei einer Tra
gedauer von 14 Tagen
 
und damit im Ergebnis zirka 28 Sensoren für die ersten zwei Jahre
. I
n den Jahren 2020 und 202
1
 lag den Leistungsabrechnungen
 zudem 
bereits 
der maximale 
Höchstvergütungsbetrag
 
zugrunde 
und im ersten Halbjahr 2022 
leistete 
die Beschwerdegegnerin 
volle
 Rückerstattung
 für die eingereichten Rechnungen
 im maximal zulässigen Umfang
.
 
Hinzu kommt, dass 
die 
seit 
1. 
Juli 2022
 
massgebliche
 Tagespauschale unabhängig von der Zahl bezogener Sensoren
 zu erstatten 
ist
. 
Insofern 
steht eine zusätzliche Kostenübernahme für die Zeit bis 3
0. 
Juni 2022 
aufgrund der bereits maximal zulässigen Vergütungen 
(respektive gar darüber hinausgehenden im Jahr 2019) 
ausser Diskussion und beglich die Beschwerdegegnerin die seit 
1. 
Juli 2022 angefallenen Kosten abgesehen von Selbstbehalt und Franchise vollumfänglich, weshalb 
k
eine zusätzliche Rücker
stattung im Zusammenhang mit den Rechnungen der 
Y.___
 AG bis und mit 2
5. 
Juli 2023 
in Betracht
 fällt
.
 
    
Nach dem Gesagten ist 
der angefochtene Entscheid im Ergebnis nicht zu
 
b
ean
standen und 
die Beschwerde
 ist 
abzuweisen.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Atupri
 Gesundheitsversicherung AG
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkun
den sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
FehrGasser Küffer