zh_sozialversicherungsgericht · AL.2015.00112 · 2015-10-20 · de
Einsprache gegen Verfügungen der Beschwerdegegnerin erfolgte zu spät, Nichteintreten der Beschwerdegegnerin rechtens.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00112
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil 
vom 
20. Oktober 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Brunngasse 6, Postfach, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1984, 
war 
bis
 zum
 3
1. 
August 2012 als 
Teamleite
rin
 für die 
Y.___
 tätig (
Urk. 
6/10 
Ziff. 
14 und 16, 
Urk. 
6/12 
Ziff. 
2-
3
). Am 
6. 
Dezember 2012 meldete 
sie 
sich 
beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Z.___
 zur Arbeitsvermittlung an und erhob Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (
Urk. 
6/2). 
    
A
m 1
9. 
Dezember 2012 
unterzeichnete sie 
zugunsten der Sozialhilfebehörde der Stadt 
Z.___
 
eine Abtretungserklärung 
ihrer Ansprüche auf
 
Arbeitslosenentschä
digung
 (
Urk. 
6/5). 
    
Nach ihrer Abmeldung
 
per 3
1. 
Januar 2013 
(
Urk. 
6/7) 
meldete 
sich die Versi
cherte
 am
 1
1. 
April 2013 
erneut
 beim RAV 
Z.___
 an
 (
Urk. 
6/8). 
1.2
    
In einem 
Schreiben vom 1
5. 
April 2013 forderte die
 Arbeitslosenkasse des Kan
tons Zürich 
die Versicherte 
auf, 
der Kasse 
fehlende
 Unterlagen 
einzureichen
 
(
Urk. 
6/16). Mit Einschreiben vom 1
4. 
Juni 2013 
forderte die Arbeitslosenkasse des Kant
ons Zürich von der Versicherten 
weitere Unterlagen an
 (
Urk. 
6/21). 
Das Einschreiben wurde von der Versicherten nicht abgeholt (
Urk. 
6/22). 
D
ie Arbeits
losenkasse des Kantons Zürich 
stellte 
daraufhin 
das Schreiben
 vom 1
4. 
Juni 2013
 erneut mit normaler Post zu (
Urk. 
6/23). 
    
Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich verfügte am
 
1. 
Oktober 2013
 (
Urk. 
6/25)
, dass ein allfälliger Anspruch der Versicherten auf 
Arbeitslosenent
schädigung
 für die Zeit vom 1
1. 
April
 bis 3
0. 
Juni 2013 erloschen sei
 (
Urk. 
6/25). 
Mit Schreiben vom 2
0. 
November 2013 informierte die Sozialarbei
terin der Versicherten die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich, 
dass die Versi
cherte obdachlos geworden sei (
Urk. 
6/27). 
    
Am 1
7. 
Dezember 2013
 (
Urk. 
6/44)
 verfügte 
die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
, dass auch ein allfälliger Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für die Monate Juli und Augus
t 2013 erloschen sei
. 
Mit Verfügungen vom 
8. 
September 2014
 (
Urk. 
6/60
, 
Urk. 
3/24
) 
hielt 
die Arbeitslosenkasse des Kan
tons Zürich fest
, 
dass allfällige Anspr
ü
ch
e
 für September 2013 und für die Monate Oktober 2
013 bis Mai 2014 erloschen seien
. Am 3
1. 
Oktober 2014 (
Urk. 
6/68) verfügte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich, dass auch ein allfälliger Anspruch für de
n Monat Juni 2014 erloschen sei.
 
    
Die Versicherte erhob am 1
9. 
Fe
bruar 2015 Einsprache (
Urk. 
6/79) gegen die
 
Verfügungen der Arbei
tslosenkasse des Kantons Zürich
. Mit 
E
ntscheid vom 
1
9. 
März 2015 (
Urk. 
6/98 = 
Urk. 
2) trat die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich auf die Einsprache vom 1
9. 
Februar 2015 nicht ein. 
2.
    
Die Versicherte erhob am 
7. 
Mai 2015 Beschwerde gegen den 
Einspracheent
scheid
 vom 1
9. 
März 2015 (
Urk. 
2) mit dem Rechtsbegehren, auf die Einsprache vom 1
9. 
Februar 2015 sei einzutreten, und die Verfügungen der 
Arbeitslosen
kasse
 des Kantons Zürich vom 
1. 
Oktober, 1
7. 
Dezember 2013, 
8. 
September 2014 und vom 3
1. 
Oktober 2014 seien aufzuheben (
Urk. 
1 S. 1). 
    
Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
6. 
Mai 2015 (
Urk. 
5) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 2
8. 
Mai 2015 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
7). 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die Eröffnung einer Verfügung ist eine empfangsbedürftige, nicht aber eine annahmebedürftige einseitige Rechtshandlung; sie entfaltet daher ihre 
Rechts
wirkungen
 vom Zeitpunkt ihrer ordnungsgemässen Zustellung an; ob der Betrof
fene vom Verfügungsinhalt Kenntnis nimmt oder nicht, hat keinen Ein
fluss (BGE 119 V 89 E. 4c). 
    
Nach 
Art. 
49 
Abs. 
3 Satz 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) darf der betroffenen Person aus einer man
gelhaften Eröffnung einer Verfügung kein Nachteil erwachsen. 
Die Eröffnung der Verfügung ist dann mängelfrei, wenn die unter Berücksichtigung aller massgeblichen Elemente (Schriftlichkeit, Begründung, Rechtsmittelbelehrung) ausgefertigte Verfügung ordnungsgemäss zugestellt ist (
Kieser
, ATSG-Kom
mentar, 
2. 
Aufl., 2009, N 40 zu 
Art. 
49 ATSG). 
1.
2
    
Der Beweis der Tatsache sowie des Zeitpunktes der Zustellung von Verfügungen obliegt rechtsprechungsgemäss der - die Zustellung veranlassenden - Behörde, welche die entsprechende (objektive) Beweislast trägt (BGE 124 V 400 E. 2a, 117 V 261 E. 3b, je mit Hinweisen). 
Bezüglich Tatsachen, welche für die Zustellung von Verfügungen der Verwaltung erheblich sind, gilt dabei der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 124 V 400 E. 2b, 121 V 5 E. 3b, je mit Hinweisen). Dies bedingt allerdings in der Regel die Eröffnung der Verfügung mit eingeschriebenem Brief. Nach der Rechtsprechung vermag die Verwaltung den Wahrscheinlichkeitsbeweis für d
i
e Zustellung der Verfügung nicht durch 
den blossen Hinweis auf den üblichen administrativen Ablauf zu erbringen (ZAK
 1984 S. 124 E. 1), weshalb im Zweifel auf die Darstellung des Empfängers abgestellt werden muss, 
wenn die Tatsache oder das Datum der Zustellung 
uneingeschriebener
 Sendungen bestritten wird (BGE 124 V 400 E. 2a, 103 V 63 E. 2a). 
1.3
    
Nach 
Art. 
52 
Abs. 
1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen. Die 30-tägige Frist ist nach 
Art. 
39 
Abs. 
1 ATSG nur gewahrt, wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen 
Handen
 der Schwei
zerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsula
rischen Vertretung übergeben worden ist. 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
stellte
 im angefochtenen Entscheid (
Urk. 
2)
 
fest
, es sei augenscheinlich, dass die Einsprache nach Ablauf der mit einer Verfügung ein
hergehenden 30-tägigen Rechtsmittelfrist ergangen sei. Die letzte strittige Ver
fügung datiere vom 3
1. 
Oktober 2014
 (
S. 4 E. 1). 
    
D
ie Beschwerdeführerin habe als
 ihre
 Wohnadresse die 
A.___
 in 
Z.___
 angegeben. 
Die Beschwerdegegnerin sei 
daher offensicht
lich berechtigt gewesen
,
 
ihre S
endungen an di
ese Adresse zu
 schicken
. 
Die Sozialberatung 
Z.___
 
habe der Beschwerdegegnerin erst am 2
2. 
November 2013 mitgeteilt, dass die
se
 Adresse nicht mehr gültig sei. In de
r Folge sei sie von der Adresse
, an welche die Sozialberatung
 
Z.___
 eine Kopie des Schreibens vom 2
2. 
November 2013 gesandt habe
, als neue Wohnadresse
 der Beschwerdeführerin
 ausgegan
gen
. Folglich seien auch die an diese Adresse gesandten Schreiben rechtmässig zuhanden der Beschwerdeführerin eröffnet worden
. Sämtliche fünf angefochte
nen Verfügungen seien der Beschwerdeführerin korrekt zugestellt worden
 (S. 5 E. 3). 
    
Der Sozialhilfebehörde fehle es an einem eigenständigen Beschwerderecht gegen Verfügungen und 
Einspracheentscheid
e
 der Arbeitslosenkasse. Die angefochte
nen Verfügungen seien daher trotz der fehlenden Zustellung an die 
Sozialbera
tung
 
Z.___
 rechtmässig eröffnet worden. Die jeweiligen 
Einsprachefristen
 hätten mit der Zustellung der Verfügung an die Beschwe
rdeführerin zu laufen begon
nen und die 
Einsprache vom 
1
9. 
Februar 2015 sei offensichtlich lange nach Ablauf der jeweiligen 
Einsprache
frist
 
versandt worden und somit klar verspätet (S. 6 E. 3-4). 
2.
2
    
Die Beschwerdeführerin 
brachte in der Beschwerde (
Urk. 
1) 
vor, trotz
 der Auffor
derung in der
 Abtretungserklärung habe die Beschwerdegegnerin der Sozialberatung
 
Z.___
 keine Kopien der Korrespondenz und der fünf angefochte
nen Verfügungen verschickt, mit Ausnahme eines Schre
ibens vom 1
4. 
Juni 2013 (
S. 6 
Ziff. 
1
 Mitte
). 
Sie, d
ie Beschwerdeführerin
,
 h
abe 
sich darauf verlassen müssen
, dass Kopien der Korrespondenz sowie der Verfügungen der 
Sozialbe
ra
tung
 
Z.___
 zugegangen seien, insbesondere da sie
 selber
 obdachlos gewesen sei
 
(
S. 7 
Ziff. 
1). 
Weiter machte die Beschwerdeführerin geltend, e
s müsse auf 
ihre
 Sachverhaltsdarstellung abgestellt werden, wonach die Verfügungen vom 
1. 
Oktober 2013 und vom 3
1. 
Oktober 2014 nicht 
an sie versandt
 wo
rden
 bezie
hungsweise ihr nicht zugegangen seien (S. 7 
Ziff. 
2 unten). 
2.
3
    
Strittig und zu prüfen ist
, ob 
die Einsprache vom 1
9. 
Februar 2015 
nach Ablauf der 30-
tägigen 
Einsprachefrist
 erfolgt ist
 und ob die Beschwerdegegnerin auf die Einsprache
 daher
 zu Recht nicht eingetreten ist. 
3.
3.1
    
3.1.1
    
Die Beschwerdeführerin 
meldete
 sich am 1
7. 
Dezember 2012 und 
nach ihrer Abmeldung per 3
1. 
Januar 2013 
erneut am 1
1. 
April 2013 
beim RAV
 
Z.___
 
z
ur Arbeitsvermittlung an
 (
Urk. 
6/2, 
Urk. 
6/7-
8). 
Bei der
 Neuanmeldung vom 1
1. 
April 2013 
gab 
sie
 
als
 
Wohnadresse 
die 
A.___
 in 
Z.___
 an 
(
Urk. 
6/8). 
    
Am 1
9. 
Dezember 2012 
unterzeichnete die Beschwerdeführerin 
zugunsten der Sozialhilfebehörde der Stadt 
Z.___
 eine Abtretungserklärung
 (
Urk. 
6/5)
 
ihrer Ansprüche 
auf Arbeitslosenentschädigung
. D
arin wu
rde 
unter anderem
 Folgen
des
 
festgehalten
: „Die Versicherte ersucht die Arbeitslosenkasse, Kopien von allfälligen Verfügungen und Entscheiden der Sozialhilfebehörde 
Z.___
 zuzustel
len und entbindet die Arbeitslosenkasse gleichzeitig vom Amtsgeheimnis.“
 
    
Mit
 Schreiben vom 1
5. 
April 2013 (
Urk. 
6/16) forderte d
ie Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin
 
auf, 
ihr
 
folgende fehlende 
Unterlagen
 
einzureichen
: das Formular „Angaben der versicherten Person“ für den Monat April 2013, Kopien sämtlicher Lohnabrechnungen 
von April 2011 bis August 2012 sowie 
ein 
Arzt
zeugnis
 für die Zeit
 ab dem 1
1. 
April 201
3. 
M
it 
Einschreiben vom 1
4. 
Juni 2013 (
Urk. 
6/21)
 forderte die Beschwerdegegn
erin die Beschwerdeführerin
 sodann
 auf
, 
ihr 
das Formular „Angaben der versicherten Person“ für den Monat Mai 2013
 
und
 Kopien
 sämtliche
r
 Lohnabrechnungen von April 2011 bis August 2012 bis spätestens am 3
1. 
Juli 2013 zukommen zu lassen. 
Das Einschreiben wurde 
mit dem Vermerk 
„
nicht abgeholt
“
 
an die 
Beschwerdegegnerin
 retour
niert
 (
Urk. 
6/22). 
Am
 
5. 
Juli 2013
 (
Urk. 
6/23)
 stellte
 
sie
 
der Beschwerdeführerin das Schreiben 
vom 1
4. 
Juni 2013 
erneut 
mit normaler Pos
t zu. Die Schreiben waren an die
 
A.___
 in 
Z.___
 adressiert. 
    
Am 
1. 
Oktober 2013 verfügte die Beschwerdegegnerin, dass ein allfälliger An
spruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung für die Zeit vom 1
1. 
April bis 3
0. 
Juni 2013 erloschen sei (
Urk. 
6/25). Die Verfügung Nr.
 
B.___
 vom 
1. 
Oktober 2013 
wurde 
als 
A-Post
 an die 
A.___
 in 
Z.___
 
versandt
. Sie wurde mit 
dem Vermerk ret
ou
rniert, 
dass 
der Empfänger
 
unter der angegebenen Adresse nicht 
habe 
ermittelt werden können
 (
Urk. 
6/26). 
3.1.2
    
Die Sozialarbeiterin der Beschwerdeführerin teilte der Beschwerdegegnerin 
in der Folge 
in
 
einem
 Schreiben vom 2
0. 
November 2013 mit
, 
dass die Beschwer
deführerin
 das Schreiben vom 1
4. 
Juni 2013 und andere Anschreiben nicht erhalten
 habe
, da sie zu diesem Zeitpunkt bereits obdachlos gewesen sei (
Urk. 
6/27). 
Der Beschwerdeführerin wurde eine 
Kopie 
des
 Schreibens
 der Sozial
arbeiterin vom 2
0. 
November 2013
 
zugestellt. 
Die Zustellung erfolgte an die Adresse
: 
C.___
 (
Urk. 
6/27). 
    
Mit Einschreiben vom 1
7. 
Dezember 2013 
(
Urk. 
6/43) 
f
orderte die 
Beschwerde
gegnerin
 die Beschwerdeführerin auf, ihr
 weitere
 Unterlagen 
einzureichen
. 
Das Schreiben war an da
s 
C.___
 
adressiert. 
    
Ebenfalls a
m 1
7. 
Dezember 2013 verfügte die Beschwerdegegnerin
 mit
 
Verfü
gung Nr. 
D.___
 (
Urk. 
6/44)
, 
dass 
auch 
ein allfälliger Anspruch auf 
Arbeits
losenentschädigung
 für die Monate Juli und August 2013 erloschen sei. Die Verfügung 
erging 
als
 Einschreiben
 
und war 
an 
d
as 
C.___
 adressiert. 
3.1.
3
    
Mit Einschreiben vom 
8. 
Mai 2014 forderte die Beschwerdegegnerin die Beschwer
deführerin auf, ihr weitere Unterlagen einzureichen (
Urk. 
6/51). Das Einschreiben wurde von der Beschwerdeführerin nicht abgeholt (
Urk. 
6/56). 
Am
 2
3. 
Mai 2014 liess die Sozialarbeiterin
 der Beschwerdeführerin
 der 
Beschwerde
gegnerin
 diverse Unterlagen zukommen (
Urk. 
6/55). 
    
Am 
8. 
September 2014 (
Urk. 
6/60) verfügte die Beschwerdegegnerin, dass
 auch
 ein allfälliger Anspruch für den Monat September 2013 erloschen sei. Die Ver
fügung, Verfügung Nr. 
E.___
, wurde 
der Beschwerdeführerin 
einge
schrieben
 an die 
erwähnte
 Adresse
 
(
E. 3.1.2 hiervor)
 
zugestellt. Gleichtags ver
fügte die Beschwerdegegnerin
 mit
 Verfügung Nr. 
F.___
 (
Urk. 
3
/2
4
), dass auch ein Anspruch für die Monate Oktober 2013 bis Mai 2014 erloschen sei. 
Die 
eingeschrieben
e
 
Verfügung vom 
8. 
September 2014
, Nr. 
F.___
,
 wurde von der Beschwerdeführerin nicht abgeholt (
Urk. 
6/64). 
Die Beschwerdegegnerin stellte die Verfügung daraufhin am 3
0. 
September 2014 noch
mals
 mit normaler Post 
zu (
Urk. 
6/65). Das Zustellcouvert wur
de mit dem Vermerk retourniert: „
unbekannt abgereist
“
 (
Urk. 
6/67). 
3.1.
4
    
Am 3
1. 
Oktober 2014 (
Urk. 
6/68) verfügte die Beschwerdegegnerin
 mit
 Verfü
gung Nr. 
G.___
, dass auch ein Anspruch für den Monat Juni 2014 erlo
schen sei. 
Die Verfügung 
war
 als A-Post an das 
C.___
 
adressiert.
 
3.2
    
Kommt eine Person ihrer Melde- beziehungsweise Erreichbarkeitspflicht nicht nach, so gelten die Regeln der Zustellungsfiktion. Ändert sie beispielsweise während des Verfahrens ihre Adresse, ohne dies der Behörde zu melden, so gilt die (versuchte) Zustellung der Post an die zuletzt bekannte Adresse als erfolgt. Dies gilt auch dann, wenn die Post die betreffende Sendung als „unzustellbar“ oder als „nicht abgeholt“ retourniert (Kaspar 
Plüss
, in VRG-Kommentar, 
3. 
Aufl., Zürich 2014, N 87 zu 
§ 
10). 
3.3
    
Zunächst
 
ist festzuhalten
, dass 
die
 
am 1
9. 
Dezember 2012 
von der Beschwerde
führerin 
unterzeichnete
 Abtretungserklärung 
keine Vollmacht zugunsten der 
Sozialberatung 
Z.___
 beinhaltet
. 
Dass z
wischen ih
r und der Sozialberatung 
Z.___
 kein
 
Vertretungs
verhältnis
 besteht
, 
bestätigte 
auch die 
Beschwerdeführ
erin
 (
Urk. 
1 S. 5 unten). Die Regelung 
in
 
Art. 
37 
Abs. 
3 ATSG, wonach der Versi
cherungsträger seine Mitteilungen an die Vertretung zu richten hat, solange die Partei die Vollmacht nicht widerruft, 
ist 
demzufolge 
vorliegend
 nicht anwend
bar
. 
Daraus
 
folgt
, dass
 
die 
Zustellung
en
 
an die 
der Beschwerdegegnerin gemelde
te
n
 
A
dresse
n
 der Beschwerdeführerin 
korrekt 
erfolgten
. 
Dass die Beschwerdegegnerin der Sozialberatung 
Z.___
 entgegen der Aufforderung in der Abtretungserklärung 
einzig
 
eine 
Kopie des Schreibens vom 1
4. 
Juni 2013 (
Urk. 
6/21) 
zukommen liess
, 
führt
 
mangels eines Stellvertretungsverhältnisses nicht 
zu 
einer mangelhaften Eröffnung der Verfügungen
. 
    
In Nachachtung 
der 
im Verwaltungsverfahren
 geltenden
 
Mitwirkungspflicht
en 
der versicherten Person (vgl. 
Art. 
28 ATSG
)
 
wäre die Beschwerdeführerin 
nach ihrer Anmeldung beim RAV 
verpflichtet gewesen, 
der Beschwerdegegnerin
 zumindest
 
die 
Ä
nderung ihrer Wohnsituation
 (Obdachlosigkeit)
 
mitzuteilen. 
3.4
    
Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 
1. 
Oktober 2013, Verfügung Nr.
 
B.___
, wie auch die Verfügung vom 3
1. 
Oktober 2014, Verfügung Nr.
 
G.___
, wurden
 der Beschwerdeführerin
 mit A-Post zugestellt. 
D
ie Beschwerdeführerin
 hatte
 ihre Wohnung in 
Z.___
 zum Zeitpunkt der
 Zustellung der 
Verfügung vom 
1. 
Oktober 2013
 offenbar
 verloren und war obdachlos geworden
 (E. 3.1.2 hiervor)
. 
Die Verfügung vom 3
1. 
Oktober 2014 wurde mit dem Vermerk „unbekannt abgereist“ an die Beschwerdegegnerin retourniert. 
Nachdem es die Beschwerdeführerin unterlassen hat, die Beschwerdegegnerin über ihre
 
Obdachlosigkeit 
sowie 
über ihre 
neue Adresse
: 
H.___
 in 
Z.___
 (vgl. 
Urk. 
6/78)
 zu informieren, 
ist die korrekte
 
Zustellung der 
Verfügungen vom 
1. 
Oktober 2013 und vom 3
1. 
Oktober 2014 
zu fingieren
. 
    
Die Verfügung vom 1
7. 
Dezember 2013, Verfügung Nr. 
D.___
 und die beiden Verfügungen vom 
8. 
September 2014, Verfügung Nr. 
E.___
 und Nr. 
F.___
, wurden
 der Beschwerdeführerin
 eingeschrieben zugestellt und waren an das 
C.___
 
adressiert
. 
Soweit ersichtlich 
wurden die Verfügungen nicht retourniert
 
(zum Nachweis
 der 
Zustellung
 einer eingeschriebenen Verfügung, vgl. E. 1.2 hiervor).
 
Auch inso
fern 
kann
 von einer korrekten Zustell
ung der Verfügungen ausgegangen wer
den.
3.5
    
Zusammenf
assend ergibt sich, dass sämtliche Verfügungen, inklusive der Verfü
gungen vom 
1. 
Oktober 2013 und vom 3
1. 
Oktober 2014 in Rechtskraft erwach
sen sind. Die Einsprache 
der Beschwerdeführerin vom 1
9. 
Februar 2015 gegen die fünf Verfügung
en
 
erfolgte daher klarerweise verspätet. 
    
Nach dem Gesagten ist die Beschwerdegegnerin auf die Einspra
che
 vom 1
9. 
Fe
bruar 2015
 zu Recht nicht eingetreten, was zur Abweisung der Beschwer
de führt. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrugger