zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2013.00049 · 2014-10-28 · de
ZL; Naturaleinkommen, Mietzinsabzug, Pensionierte Bezügerin


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2013.00049
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Nossa
Urteil 
vom 
28. Oktober 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Marc Spescha
Langstrasse 4, 8004 Zürich
gegen
Gemeinde 
O.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die 1946 geborene 
X.___
 ist gebürtige Kosovarin und Bezüger
in einer ordentlichen 
Altersrente
. Zudem
 bezieht
 sie
 eine Rente
 der Pension 
Y.___
(Beilagen zu 
Urk. 
13/2).
 Die Versicherte meldete sich am 30. Oktober 
2012 
zum Bezug von Zusatzleistungen an (
Urk. 
13/2). Die Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Gemeinde 
O.___
 ermittelte mit Verfü
gung vom 28. Januar 2013 einen Anspruch auf 
Ergänzungs
leistungen ab 
1. Oktober 2012 von monatlich 
Fr. 
893.-- 
(
Urk. 
13/1)
. Dabei berücksichtigte sie auf der Ausgabenseite einen Mietanteil von einem Fünftel der 
monatlichen 
Woh
nungsmiete von
 
Fr. 
1‘569.--, also 
Fr. 
314
.--
. Mit Verfügung vom 
11. Februar 2013 (
Urk. 
13/3) korrigierte sie die Höhe des Mietan
teils, weil die Miete 
Fr. 
1‘536.-- 
betr
age,
 auf 
Fr. 
307.
-- pro Monat
 und ermittelte 
für die Zeit vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2012 
neu einen monatlichen Anspruch der Versi
cherten auf 
Ergänzungs
leistungen in der Höhe von 
Fr. 
886.--.
 Mit glei
chentags erlassener Verfügung (
Urk. 
13/4) ermittelte sie für den Zeitraum ab 
1. Januar 2013 (
Urk. 
13/4) einen monatlichen Anspruch auf 
Ergänzungs
-
leistungen in der Höhe von 
Fr. 
1‘029.--, weil die Versicherte neu keine Prämienverbilli
gung für die Krankenkassenprämien erhielt.
 Alle Verfügungen berücksichtigten auf der Einnahmenseite Erwerbsein
künfte
 von 
Fr. 
12‘453.--.
    
Mit Einsprache vom 19. Februar 2013 hielt die Versicherte dagegen, 
es sei nicht ein Fünftel der Gesamtmiete als Ausgabe zu berücksichtigen, sondern ein Drit
tel. Ein Erwerbseinkommen dürfe bei der 66jährigen Versicherten nicht 
ange
rechnet
 werden (
Urk. 
13/5/3 und 4).
 Mit Entscheid vom 16. April 
2013 
(
Urk. 
13/6 = 
Urk. 
2) wies die Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Gemeinde 
O.___
 die Einsprache ab.
2.
    
Mit Eingabe vom 15. Mai 2013 liess die Versicherte
, vertreten durch Rechtsan
walt Marc Spescha,
 gegen diesen Entscheid Beschwerde erheben und die Aufhe
bung des angefochtenen Einspracheentscheides sowie die Neuberechnung der 
Ergänzungs
leistungen beantragen.
 Dabei sei kein hypothetisches Erwerbsein
kommen zu berücksichtigen. Auf der Ausgabenseite sei ein Drittel der Miete an
zurechnen
.
 Zudem liess sie die unentgeltliche Rechtspflege beantragen
 (
Urk. 
1)
.
    
Mit Beschwerdeantwort schloss die Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Gemeinde 
O.___
 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
12).
    
Mit Verfügung vom 21. Oktober 2013 bewilligte das Gericht der Beschwerde
-
führe
rin die unentgeltliche Prozessführung und ernannte Rechtsan
walt Marc Spescha zu ihrem 
unentgeltlichen Rechtsvertreter (
Urk. 
14).
    
Die Beschwerdeführerin hielt mit Replik vom 11. November 2013 (
Urk. 
15) und die Beschwerdegegnerin mit Duplik vom 16. Dezember 2013 (
Urk. 
18) an ihrem Antrag fest.
    
Mit Eingabe vom 7. Januar 2014 reichte der Rechtsvertreter seine Kostennote ein (
Urk. 
20).
    
Auf die Begründung 
in den Rechtsschriften 
wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen Bezug genommen.
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Streitig ist die Höhe der 
Zusatz
leistung
en
, welch
e der Beschwerdeführerin mit den
 Verfügung
en
 
vom 11. Februar 2013 (
Urk. 
13/3 und 13/4)
 beziehungsweise mit dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 16. April 2013 (
Urk. 
13/6 = 
Urk. 
2) 
ab Oktober 2012 
zugesprochen wurde
n
.
1.2
    
Mit
 
dem
 angefochtenen Einspracheentscheid sprach die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin für den Zeitraum von Oktober bis Dezember 2012 Ergän
zungsleistungen in der Höhe von 
Fr. 
886.-- monatlich (
Urk. 
13/3 und 
Urk. 
2), und für den Zeitraum ab 1. Januar 2013 von 
Fr. 
1‘029.
-- 
monatlich zu (
Urk. 
13/4 und 
Urk. 
2). 
Hierfür ermittelte sie als Einnahme unter anderem Erwerbseinkünfte von 
Fr. 
12‘453.
-- 
jährlich. Als Ausgabe
 berücksichtigte sie unter andere
m einen
 
Mietzins
abzug
 in der Höhe von 12 x 
Fr. 
3
07
.--
 = 
Fr. 
3‘
684.--
. Diesen Betrag ermittelte sie, indem sie den Mietzins für die Wohnung, welche die Beschwerdeführerin mit ihrem Sohn, der Schwiegertoch
ter und deren beiden Kindern bewohnt, durch fünf 
teilte (
Urk. 
13/3
 S. 1).
    
Die Beschwerdeführerin moniert, die Ergänzungsleistungen seien höher anzuset
zen. Zur Begründung bringt sie vor, es dürfe bei der 66
-J
ährigen kein hypothe
tisches Einkommen angerechnet werden. 
Sie sei 
klein und vorzeitig gealtert. Sie sei gar nicht in der Lage, im Haushalt ihres Sohnes Leistungen zu erbringen, die eine Arbeitskraft ersetzen würden. Die Mietzinsausgaben müssten einen Drittel der Mietkosten des Sohnes betragen (
Urk. 
1 S.
 
2 und 4).
    
Die übrigen Einnahmen und Aus
gaben wurden nicht beanstandet und es sind keine 
offensichtliche Fehler 
ersichtlich. Zu überprüfen sind daher nur
 die Höhe der als Erwerbseinkünfte bezeichneten Einnahmen und die Höhe des Miet
zinsabzuges.
2
.
    
2.1
    
Nach Art. 3 Abs. 1 
des Bundesgeset
zes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi
che
rung
 (ELG) bestehen die Ergänzungsleis
tungen aus der jährlichen Ergänzungs
leis
tung (lit. a) und aus der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (lit. b).
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht gemäss Art. 9 Abs. 1 ELG dem Be
trag,
 um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen über
steigen.
2
.2
    
Die anerkannten Ausgaben sind in Art. 10 ELG, die anrechenbaren Einnahmen in 
Art. 11 ELG aufgelistet.
    
Bei Personen, die nicht dauernd oder längere Zeit in einem Heim oder Spital leben, bestehen die anerkannten Ausgaben unter anderem in einem nach oben begrenzten jährlichen Betrag
 von 
maximal 
Fr. 
13‘200.
-- 
für Alleinstehende 
für den Mietzins einer Wohnung (Art. 10 
Abs. 
1 lit. b ELG).
    
Als Einnahmen 
a
ngerechnet werden 
zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in 
Geld oder 
Naturalien, soweit diese bei alleinstehenden Personen jährlich 
Fr. 
1‘000.
-- 
übersteig
en (Art. 11 
Abs. 
1 lit. a ELG).
3.
3.1
    
Für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistungen ist g
emäss Rz 3231.03 
der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherung über die Ergänzungs
leistungen zur AHV und IV (WEL in der seit 1. April 2011 geltenden Fassung) 
de
r Mietzins, wenn mehrere Personen in einer Wohnung wohnen, zu gleichen Teilen auf die einzelnen Personen aufzuteilen. Die Mietzinsanteile der Personen, welche nicht in die EL-Berechnung eingeschlos
sen sind, werden ausser Betracht gelassen
. In Sonderfällen, z.B. wenn eine Person den grössten Teil der Wohnung für sich in Anspruch nimmt, kann je nach den Verhältnissen eine andere Auf
teilung vorgenommen werden (Rz 3231.04 WEL).
3.2
    
Vorab ist anzumerken, dass die Beschwerdeführerin beschwerdeweise von einem Mietzins von 
Fr. 
1‘569.-- ausgeht (
Urk. 
1 S. 3), was aktenwidrig ist. Mit Verfü
gung vom 11. Februar 2013 (
Urk. 
13/3) korrigierte die Beschwerdegegnerin diesen ursprünglich zu hoch eingesetzten Betrag auf 
Fr. 
1‘536.-- (
Urk. 
13/4).
 Dieser Betrag 
entspricht der Mietvertragsänderung vom 1. Oktober 2012 (
Urk. 
9/3) und ist Grundlage
 der Berechnung für den hier massgeblichen Zeit
raum ab 1. 
Oktober 2012.
    
Es ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem Sohn, der Schwieger
tochter und den zwei Enkelkindern, welche im Zeitpunkt der Gesuchseinrei
chung am 30. Oktober 2012 ca. 6 und 2 Jahre alt waren (vgl. Beschwerdeant
wort [
Urk. 
12] S. 2 und Gesprächsnot
iz vom 
2. 
Juli 2013 [
Urk. 
13/8]
), 
in d
er Mietwohnung des Sohnes wohnt
 (vgl. Anmeldung für den Bezug von Zusatz
leistungen [
Urk. 
3/9 S. 3]). 
Es wohn
en damit die Beschwerdeführerin eingerech
net 5 Personen im Haushalt des Sohnes, wobei nur die Beschwerdeführerin in die EL-Berechnung eingeschlossen ist. Ein Ausnahmefall 
im Sinne von 
Rz 3231.04 WEL 
liegt nicht vor. Die Beschwerdegegnerin hat zu Recht einen Fünf
tel der Mietzinsausgaben
 (
Fr. 
3
07
.-- monatlich)
 angerechnet.
4.
4.1
    
4.1.1
    
Unter dem Titel E
innahmen werden nicht nur Erwerbseinkünfte oder hypotheti
sche Einkommen, sondern au
ch Naturaleinkommen, d.h. Naturalbezüge jeder Art wie freie Kost und Wohnung und andere Naturalleistungen
 verstanden
. Je nach Herkunft des Naturaleinkommens (Erwerbseinkommen, Unterhaltsleistun
gen) wird dieses zu den teilweise oder zu den voll anre
chenbaren Einnahmen gezählt (Rz
 3415.01 WEL).
 
Das Naturaleinkommen wird nach den in der AHV geltenden Ansätzen bewertet. 
Für volle Verpflegung und Unterkunft wird nach den in der AHV geltenden Ansätzen ein jährlicher Betrag von 
Fr. 
11‘880.-- angerechnet (Art. 11 
Abs. 
1 der 
Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlasse
nen- und Invaliden
versicherung [
ELV
] i.V.m. Art. 11-14 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV] und 
Rz 3415.02 WEL
).
    
Sämtliche
 Einkünfte, ob sie aus Erwerb
 stammen oder Naturallohn betreffen
 oder als hy
p
othetisches Einkommen bezeichnet werden
, 
beziehen sich 
grund
sätzlich 
auf im Erwerbsalter
 erzielte Einkünfte
 (vgl. Art. 11 f. AHVV
 und 
Rz 3
421 f
.
 WEL
)
.
 Ausnahmen sind für mitarbeitende Familienmitglieder vorgese
hen. Als massgebender Lohn für mitarbeitende 
weibliche 
Familien
-
mit
glieder gilt der Barlohn, welcher nach Vollendung des 64. Altersjahres erzielt wurde (Art. 14 
Abs. 
1 AHVV i.V.m. Art. 5 
Abs. 
3 AHVG).
4.1.2
    
Verwandtenunterstützungen nach Art. 328 und 329 des Schweizerischen Zivilge
setzbuches (ZGB) sind nicht
 als Einnahmen
 anrechenbar, ebenso
 
wenig private Leistungen mit ausgesprochenem Fürsorgecharakter (Rz 3412.01 WEL)
.
    
Als Unterstützungsleistungen 
gelten 
Beiträge
 für den Lebensunterhalt von Ver
wandten in auf- und absteigender Linie (Rz. 3412.02). Als Leistungen mit aus
gesprochenem Fürsorgecharakter gelten vornehmlich ohne Rechtspflicht erbrachte wiederkehrende und einmalige Hilfen und Beiträge, für welche seitens der begünstigten Person keine Leistung erbracht worden ist (Rz 3412.05).
4.2
    
Weil Leistungen ohne 
a
u
sgesprochenen Fürsorgecharakter - wie Kost und Logis mit entsprechender Gegenleistung der EL-Bezügerin - 
anzurechnen sind, ist zu prüfen, ob sich die Beschwerdeführerin ein Naturalei
nkommen anrechnen lassen muss, auch wenn 
sie 
k
eine Geldleistung empfangen hat.
    
Die Besch
werdeführerin gab zu Protokoll, dass sie zu den Enkeln schaue, weil die Schwiegertochter zu 60
 %
 arbeite, und teilweise den Haushalt besorge (Gesprächsnotizen der Beschwerdegegnerin vom 
2. 
Juli 2013 [
Urk. 
13/8]). 
Sie
 erklärte sich zudem am 2
8. 
Januar 2013 
einverstanden 
mit der Berechnung 
einer Entschädigung für die
 Haushaltführung 
anhand der Berechnung durch eine Budge
t
beratung
, welche einen Betrag von 
monatlich 
Fr. 
1‘640.-- für die Führung eines 5
-
Personen
-
Haushalts ergab (Verfügung vom 2
8. 
Januar 2013 [
Urk. 
13/1]
 und Beilage zur Anmeldung vom 3
0. 
Oktober 2012 [
Urk. 
13/2])
.
 
Im Einspracheverfahren
 (vgl. Einsprache vom 1
9. 
Februar 2013 [
Urk. 
13/5] S. 3 und 4)
 und beschwerdeweise rückte die Beschwerdeführerin von diesen Angaben ab (vgl. 
Beschwerde [
Urk. 
1] S. 3 und 4]).
 Hier ist 
die Beweismaxime zu beachten, wonach bei sich widersprechenden Angaben einer Versicherten die sogenannten spontanen Aussagen der ersten Stunde in der Regel unbefangener und zuver
lässiger sind als spätere Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nach
träglichen Überlegungen versicherungs
rechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein könnten. Wenn die Versicherte ihre Darstellung im Laufe der Zeit wechselt, kommt den Angaben, die sie zuerst gemacht hat, meistens grösseres Gewicht zu als jenen nach Kenntnis einer Ablehnungsverfügung des Versicherers (BGE 121 V E. 2a).
 Es ist deshalb davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin den Haushalt zu einem Grossteil besorgt und die Enkelkinder betreut.
 Sie erhält Kost und Logis bei der Familie des Sohnes 
somit 
nicht ohne Gegenleistung.
    
Indes erzielte sie kein
e
 Erwerbsein
künfte oder Ersatz für diese,
 wie die Beschwer
d
e
gegnerin 
annimmt
. Damit sind der Beschwerdeführerin 
Fr. 
11‘880.
-- 
als Entschädigung für tatsächlich erbrachte Leistungen bei
 volle
r
 Unterkunft und Verpflegung im Haushalt des Sohnes als Einnahme anzurechnen.
    
Der angefochtene Einspracheentscheid vom 1
6. 
April 2013 ist aufzuheben und die Sache 
zur Neuberechnung 
an die Be
schwerdegegnerin zurückzuweisen
.
5.
    
Das Verfahren ist kostenlos. Die am 2
1. 
Oktober 2013 verfügte Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung erweist sich deshalb als obsolet. 
De
m
 unentgelt
liche
n
 Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt 
Marc Spescha
, 
ist
 für das vorliegende Verfahren nach Massgabe von 
Art. 
61 lit. g ATSG in Ver
bindung mit 
§ 
34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ohne Rück
sicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwie
rigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen sowie unter Berücksichtigung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von 
Fr. 
200.-- und der eingereichten Honorarnote vom 
6. 
Januar 2014
, mit welcher ein Aufwand von 
8
 Stunden und von 
Fr. 
165.50
 Barauslagen ausgewiesen 
werden
 (
Urk. 
21
), 
eine Entschädigung von 
Fr. 
1‘906.75
 (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) 
zu Lasten der unterliegenden Beschwerdegegnerin zuzusprechen
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Einspracheent
scheid vom 
1
6. 
April 2013 
aufgeho
ben und die Sache an die 
Durch
-
führungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Gemeinde 
O.___
 
zurück
-
gewiesen wird, damit diese, nach erfolgter 
Neuberechnung
 im Sinne der Erwägun
gen
,
 neu ver
füge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem 
unentgeltliche
n
 Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Marc Spescha, Zürich,
 
eine
 
Parteientschädigung von
 
Fr. 1‘906.75 
(inkl. Barauslagen und MWSt) 
zu bezahlen
.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Marc Spescha
- 
Gemeinde 
O.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirekt
ion Kanton Zürich
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigNossa