zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00148 · 2016-08-15 · de
Eingliederung vor Rente; IV hat Eingliederungsmassnahmen von Amtes wegen zu prüfen; vorliegend ist keine Rechtsverzögerung oder Rechtsverweigerung darin erkennbar, dass die IV-Stelle nicht parallel zur Prüfung der Eingliederungsmassnahmen ein Verfahren zur Rentenprüfung einleitete; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00148
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Grieder-Martens
Urteil
 vom 
15. August 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Sebastian Lorentz
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
dieser substituiert durch Rechtsanwältin Melina 
Tzikas
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1998,
 
weist eine niedrige Intelligenz und eine leichte Störung des Sozialverhaltens auf (
Urk. 
6/30 S. 1).
 
Am 2
9. 
Oktober 2012 meldete sich die Versicherte erstmals als Minderjährige bei der Invalidenversi
cherung zum Leistungsbezug (Massnahmen für die berufliche Eingliederung) an (
Urk. 
6/3). 
Die im Frühling 2013 aufgenommene IV-Berufsberatung wurde im Juli 2014 mangels Ausbildungsfähigkeit abgeschlossen, worauf die Versicherte für ein Schuljahr ins 
Y.___
 eintrat. Im Dezember 2014 wurde die Versicherte erneut bei der Berufsberatung der Invalidenversicherung angemeldet, um Aus
bildungsmöglichkeiten zu prüfen. Da der Schulverlauf von häufigen Absenzen und Nichteinhalten von Vorschriften geprägt war, wurde seitens der Berufsbe
ratung als Voraussetzung für die Durchführung einer Ausbildung die Bedingung gestellt, dass die Ve
rsicherte in der Lage sei, eine
 
regelmässige
 Tagesstruktur 
einzuhalt
en. Mangels erreichter Ausbildungsfähigkeit im Juni 2015 trat die Ver
sicherte für ein weiteres Jahr ins 
Y.___
 ein, um auf den Antritt einer Aus
bildung vorbereitet zu werden, mit Fokus auf ein
em
 Arbeitstraining. Mangels Volljährigkeit 
der Versicherten 
verzichtete die IV-Stelle auf eine Rentenprüfung (
Urk. 
6/30 S. 1) und teilte am 2
6. 
Juni 2015 mit, dass sie die Kostengutsprache für die erstmalige berufliche Ausbildung verweiger
e
 und die Berufsberatung ab
schliesse (
Urk. 
6/29). Am 
6. 
Juli 2015 beschloss die Sekundarschulpflege 
Z.___
 die Weiterführung des Sonderschulsetting
s
 für die Versi
cherte und erteilte Kostengutsprache für das Schuljahr 2015/2016 im 
Y.___
 (
Urk. 
6/33). Am 1
4. 
Juli 2015 erhob der Vater des Versicherten Einw
ä
nd
e
 gegen den Abschluss der Berufsberatung (
Urk. 
6/34). Die Helferkonferenz vom 2
3. 
Novem
ber 2015 ergab als Ziel, dass die Versicherte innert nützlicher Frist eine IV-gestützte Ausbildung beginnen könne (
Urk. 
6/43).
1.2
    
Mit Schreiben vom 
7. 
Januar 2016 (
Urk. 
2/4 = 
Urk. 
6/44) beantragte die 
Versi
cherte
, dass ihr Rentenanspruch bereits jetzt vor allfälligen Eingliederungs
mass
nahmen zu überprüfen sei
. Am 2
0. 
Januar 2016 teilte die IV-Stelle mit, dass zur
zeit die Abklärung in Bezug auf berufliche Massnahmen durchgeführt werde, weshalb sie eine Rentenprüfung nicht einleiten könne (
Urk. 
2/5 = 
Urk. 
6/45). Mit E-Mail vom 2
5. 
Januar 
2016 
(
Urk. 
2/6 = 
Urk. 
6/46) hielt die Versicherte an ihrem Antrag auf Rentenprüfung fest und verlangte im 
Ableh
nungsfall
 den Er
lass einer Verfügung. Mit Schreiben vom 2
8. 
Januar 2016 (
Urk. 
2/7 = 
Urk. 
6/47) hielt die IV-Stelle fest, dass aktuell eine 
Eingliederungs
fähigkeit
 bestehe, wes
halb sie keine Rentenprüfung einleite und den 
Berufsbe
ratungsprozess
 fortsetze. 
Am 2
9. 
Januar 2016 bestätigte die IV-Stelle, dass sie zum aktuellen Zeitpunkt keine Verfügung betreffend Rentenprüfung erstellen werde (
Urk. 
2/3 = 
Urk. 
6
/48).
2.
    
Am 2
9. 
Januar 2016 erhob die Versicherte Beschwerde wegen 
Rechtsverzöge
rung
 und Rechtsverweigerung und beantragte, die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, die Ansprüche der Beschwerdeführerin, insbesondere die 
Renten
frage
,
 umfassend zu überprüfen beziehungsweise die Rentenprüfung an die Hand
 zu nehmen. Zudem sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihren 
E
ntscheid über die
se Ansprüche in einer beschwerdefähigen Verfügung zu er
lassen (
Urk. 
1 S.
 
2).
 Mit Beschwerdeantwort vom 1
1. 
März
 
2016 (
Urk. 
5) bean
tragte die 
Be
schwerdegegnerin
 die Abweisung der Beschwerde. 
Mit Schreiben vom
 
6. 
Mai 201
6 
(
Urk. 
8) teilte
 die Beschwerdegegnerin
 mit, dass die 
Einglie
derungs
be
müh
ungen
 erfolgreich verlaufen seien, und reichte 
die 
Kostengutspra
che
 vom 
4. 
Mai 2016 (
Urk. 
9/1) für die Kosten des Arbeitstrainings im Sinne ei
ner Vorbereitung auf die erstmalige berufliche Ausbildung im Bereich Detail
handel bei der Stif
tung 
A.___
 
vom
 1
7. 
Mai bis 3
1. 
Juli 2016 ein. 
Am 2
4. 
Mai 2016 reichte die Beschwerdeführerin eine weitere Stellungnahme ein, 
welche der 
Beschwerde
gegnerin
 am 2
7. 
Mai 2016 zur Kenntnisnahme zugestellt wurde (
Urk. 
13), und 
worin sie an den gestellten Anträgen festhielt (
Urk. 
12).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähig
keit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
blei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die 
Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werb
s
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwind
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
1.3
    
Eine Verletzung von 
Art. 
29 
Abs. 
1 
der Bundesverfassung der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft
 
(BV) 
- sowie gegebenenfalls von 
Art. 
6 
Ziff. 
1
 der
 
Europäi
sche
n
 
Men
schenrechtskonvention
 
(
EMRK
;
 BGE 130 I 174 mit Hinweisen) - liegt nach der Rechtsprechung unter anderem dann vor, wenn eine Gerichts- oder Ver
waltungsbehörde ein Gesuch, dessen Erledigung in ihre Kompetenz fällt, nicht an die Hand nimmt und be
handelt. Ein solches Verhalten einer Behörde wird in der Rechtsprechung als formelle Rechtsverweigerung bezeichnet. Art. 29 
Abs. 
1 BV ist aber auch ver
letzt, wenn die zuständige Behörde sich zwar bereit zeigt, einen Entscheid zu treffen, diesen aber nicht binnen der Frist fasst, welche nach der Natur der Sa
che und nach der Gesamtheit der übrigen Umstände als ange
messen erscheint (sog. Rechtsverzögerung).
    
Für den Rechtsuchenden ist es unerheblich, auf welche Gründe - beispielsweise auf ein Fehlverhalten der Behörden oder auf andere Umstände - die Rechtsver
weigerung oder Rechtsverzögerung zurückzuführen ist; entscheidend ist aus
schliesslich, dass die Behörde nicht oder nicht fristgerecht handelt (SVR 2001 IV Nr. 24 S. 73 f. E. 3a und b, BGE 124 V 130, 117 
Ia
 116 E. 3a, 197 E. 1c, 103 V 190 E. 3c).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
ging davon aus, dass während der Abklärung berufli
cher Massnahmen 
beziehungsweise im Berufsberatungsprozess 
eine 
Renten
prüfung
 nicht eingeleitet werden könne. Die Beschwerdeführerin befinde sich weiterhin auf der Suche nach einer geeigneten Lehrs
telle
, wobei sie durch die Berufsberatung unterstützt werde. Diese stehe im Kontakt mit dem 
Y.___
, der aktuellen Schule der Beschwerdeführerin. Derzeit seien weiterhin Schnuppe
reinsätze in möglichen Ausbildungsbetrieben geplant. Zurzeit sei somit davon auszugehen, dass eine Ausbildungs- und Eingliederungsfähigkeit bestehe. Im Sommer 2015 sei die Berufsberatung vorübergehend eingestellt worden, da sich damals gezeigt habe, dass die Beschwerdeführerin per Sommer 2015 noch keine 
Ausbildung antreten könne und ein weiteres Schuljahr benötige. Dieser Ent
scheid beziehe sich jedoch nicht auf die allgemeine Einschätzung der 
Einglie
derungsfähigkeit
 (
Urk. 
2/5). 
Gestützt auf die derz
eitige medizinische und beruf
liche Aktenlage sei die Beschwerdeführerin eingliederungsfähig und könne mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit eine ihren F
ähigkeiten entsprechende erst
ma
lige berufliche Ausbildung in Angriff nehmen. Der Umstand, dass Ausbil
dungen nicht monatlich, sondern meist einmal jährlich im Sommer begonnen werden könnte
n
, ändere nicht
s
 an ihrer Eingliederungsfähigkeit. Solange diese bestehe, könne kein Rentenanspruch entstehen
, weshalb die Rentenfrage vorlie
gend erst nach Abschluss der beruflichen Massnahmen zu prüfen sei 
(
Urk. 
5 S. 2).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin 
machte geltend
, dass der Rentenanspruch bereits jetzt zu prüfen sei, da 
s
ie gemäss den einschlägigen IV-Akten zum jetzigen Zeitpunkt für eine Ausbildung noch nicht bereit und demnach noch nicht 
einglie
de
rungs
fähig
 sei. Trotz der in 
Art. 
28 
Abs. 
1 
lit
. a IVG aufge
stellten negativen An
spruchsvoraussetzung der fehlenden 
Eingliederungsfähig
keit
 sei 
die frühere Rech
t
sprechung weiterhin anwendbar, wonach der Renten
anspruch entstehe, wenn die versicherte Person nach Ablauf der einjährigen Wartezeit nicht oder noch nicht eingliederungsfähig sei, selbst wenn in Zukunft Eingliede
rungs
mass
nahmen beabsichtigt seien. 
In
dem die Beschwerdegegnerin sich ausdrücklich weigere, das Verfahren um Rentenprüfung an die Hand zu nehmen und über die Ablehnung der Rentenprüfung eine Verfügung zu erlas
sen, liege eine 
Rechtsverzögerung und Rechtsverweigerung 
vor (
Urk. 
1 S. 3 f.)
.
 
Aus den nach
träglich eingeleiteten, nun erfolgreich verlaufenen 
Eingliede
rungsbemühungen
 lasse sich nichts zu Gunsten der Beschwerdegegnerin ablei
ten, denn die Be
schwerdeführerin habe sich lediglich deshalb zur 
Rechtsverzö
gerungs
- und 
Rechts
verweigerungsbeschwerde
 gezwungen gesehen, weil sich die 
Beschwerde
gegnerin
 ohne nachvollziehbaren Grund geweigert habe, eine beschwerdefähige Verfügung zu erlassen 
(
Urk. 
12).
3.
3.1
    
Aus 
Art. 
28 
Abs. 
1 
lit
. a IVG geht die Priorität der Eingliederungsmassnahmen vor den Rentenleistungen hervor. Rentenleistungen werden nur erbracht, wenn die versicherte Person nicht oder in bloss ungenügendem Masse eingegliedert 
werden kann. Die IV-Stelle hat daher bei der erstmaligen Prüfung des 
Leis
tungs
gesuches
 von Amtes wegen abzuklären, ob vorgängig der Gewährung einer In
va
lidenrente Eingliederungsmassnahmen durchzuführen sind (Bundes
ge
setz über 
die Invalidenversicherung, Meyer/
Reichmuth
,
 
3.
 
Auflage, Zürich 2014,
 N 7 zu 
Art. 
28).
 „Eingliederung vor Rente“ ist damit entgegen der Auffassung der Be
schwerde
führerin nicht ein blosses „Mantra“, sondern ein 
auf
 Bundesgesetz 
be
ruh
ender 
und 
von der 
bundesgerichtliche
n
 Rechtsprechung 
bestätigt
er Grund
satz. 
Dieser Grundsatz bewirkt, dass vor der Durchführung von Eingliede
rungs
massnahmen eine Rente nur gewährt werden darf, wenn die versicherte Person wegen ihres Gesundheitszustandes (noch) nicht eingliederungsfähig ist. Genau dies - und keine darüber hinaus gehende
n
 Ansprüche - 
ist
 der von der Be
schwerdeführerin angeführten bundesgerichtlichen Rechtsprechung (
Urk. 
1 S. 4 
Ziff. 
11, 
Urk. 
12 S. 2 
Ziff. 
24)
 zu entnehmen
, soweit diese einschlägig ist und zutreffend zitiert wurde (BGE 121 V 190 E. 4, BGE 122 V 77 E. 2, BGE 127 V 294 E.
 
4, Urteil des Bundesgerichts vom 2
9. 
Juni 2009 9C_186/2009 E.
 
3.2). 
Be
steht 
Eingliede
rungsfähigkeit
, ist ein Rentenanspruch demnach ausge
schlossen
.
3.2
    
Aktenkundig und unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Erteilung der Kostengutsprache für die erstmalige berufliche Ausbildung am 
4. 
Mai 2016 (
Urk. 
9/1) eingliederungsfähig war. Offensichtlich erfolgte die Ein
gliederung auch nicht gegen den Willen der Beschwerdeführerin, sondern auf deren ausdrückliches Gesuch hin (
Urk. 
6/34). Aufgrund der bestehenden 
Ein
glie
derungsfähigkeit
 erweist sich ein Rentenanspruch demnach als ausge
schlossen (vor
stehend E. 1.1-1.2, E. 3.1).
3.3
    
Soweit die Beschwerdeführerin den Standpunkt vertritt, in der Phase davor und insbesondere im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung habe keine 
Eingliede
rungs
fähigkeit
 bestanden (
Urk. 
1 S. 3 
Ziff. 
4, S. 4 
Ziff. 
16, 
Urk. 
12 S. 2 
Ziff. 
24), ist zu 
bemerken, dass selbst dann noch kein Anlass für eine Rentenprüfung vorgele
gen
 hätte, zumal eine summarische Prüfung ergibt, dass es an der nöti
gen Dauer
haftigkeit des Gesundheitsschadens im Sinne von 
Art. 
8 
Abs
0
. 1
 
ATSG 
gefehlt hätte (vorstehend E. 1.1).
    
Aktenkundig ist sodann, dass die damals noch nicht volljährige Beschwerdefüh
rerin sich bereits im Zeitpunkt der Helferkonferenz vom 2
3. 
November 2015 im Prozess der Berufsfindung befand, wobei sie bei ihren zahlreichen 
Schnupper
bemühungen
 von verschiedener Seite unterstützt wurde, mit dem Ziel, so bald wie möglich in eine Ausbildung übertreten zu können (
Urk. 
6/43, 
Urk. 
9/2 S. 7). Im weiteren Verlauf (
Urk. 
9/2 S. 8 ff.) mangelte es der Beschwerdeführerin an
fänglich an Offenheit, in verschiedenen Ausbildungsbetrieben ausserhalb des von ihr gewünschten Bereichs zu schnuppern, was sich aber bald änderte. Ins
besondere war bereits am 1
2. 
Februar 2016 eine Bewerbung bei der Stiftung 
A.___
 offen (
Urk. 
9/2 S. 11 unten), für welche die Kostengutsprache am 
4. 
Mai 2016 schliesslich erteilt wurde. Dass angesichts dieser Aktenlage im Januar 2016 noch keine Eingliederungsfähigkeit vorgelegen haben soll, erscheint nicht 
plausibel. Insbesondere ist nicht nachvollziehbar, wie in einem Zeitraum von nu
r 
rund drei Monaten - ohne aktenkundige zusätzliche Massnahmen - plötz
lich eine
 
Eingliederungsfähigkeit hätte erreicht werden sollen. Auch unter die
sem Ge
sichts
punkt erscheint überwiegend wahrscheinlich, dass im Januar 2016 von einer 
Ein
gliederungsfähigkeit
 auszugehen war. 
    
Bei dieser Aktenlage bestand für die Beschwerdegegnerin kein Anlass, parallel zum – im Übrigen engmaschig geführten (
Urk. 
9/2 S. 3 ff.) - 
Berufsberatungs
prozess
 die Rentenprüfung einzuleiten. Der Verwaltung ist vielmehr für die von ihr von Amtes wegen durchzuführende Prüfung der Eingliederungsfähigkeit der notwendige Zeitraum zuzubilligen, ansonsten sie in ein verfrühtes 
Rentenprü
fungsverfahren
 gezwungen würde. Vorliegend wurde ein Rentenanspruch ak
ten
kundig erstmals am 
9. 
Dezember 2015 vom Rechtsvertreter der Beschwerde
füh
rerin überhaupt thematisiert (
Urk. 
9/2 S.
 
8 Mitte) und ein Antrag auf 
Ren
ten
prüfung
 von ihm erstmals am 
7. 
Januar
 
2016 (
Urk. 
6/44) gestellt. Bereits am 
4. 
Mai 2016 wurde der Beschwerdeführerin Kostengutsprache für die erstmalige berufliche Ausbildung erteilt und ein Taggeld einschliesslich Wartezeittaggeld zugesprochen (
Urk. 
9/1, 
Urk. 
9/2 S.
 
2). Eine Rechtsverzögerung im Sinne einer nicht fristgerechten Behandlung des Antrags auf Rentenprüfung ist unter diesen Umständen in keiner Weise erkennbar. Inwiefern es sich im Übrigen dabei, wie von der Beschwerdeführerin behauptet, um nachträglich eingeleitete Massnah
men handeln soll (
Urk. 
12 S.
 
2 
Ziff. 
23), ist aufgrund des gesamten Verlaufs (
Urk. 
9/2 S.
 
3 ff.) nicht nachvollziehbar und wurde von der Beschwerdeführerin auch nicht näher ausgeführt.
 
3.4
    
Unklar bleibt, worauf sich der Antrag der Beschwerdeführerin bezieht, wonach di
e
 Beschwerdegegnerin eine beschwerdefähige Verfügung hätte erlassen müs
sen (
Urk. 
1 S. 3 
Ziff. 
10, S. 4 
Ziff. 
14, S. 5 
Ziff. Urk. 
12 S. 3 
Ziff. 
25). Soweit er sich auf den Rentenentscheid als solchen bezieht, ergibt sich aus obigen Aus
führungen, dass sich 
aufgrund
 der bestehenden Eingliederungsfähigkeit ein Entscheid über den Rentenanspruch erübrigte. Soweit sie damit eine 
verfahrens
leitende
 Verfügung über die Aufnahme beziehungsweise Nichtaufnahme des 
Ren
tenprüfungsverfahrens
 verlangt
e
, stellte die Beschwerdegegnerin in ihren schriftlichen Mitteilungen wiederholt klar, dass sie kein diesbezügliches Ver
fahren aufnehmen werde. 
Soweit diesbezüglich überhaupt eine 
Verfügungs
pflicht
 bestand, genügte die Beschwerdegegnerin ihr mit diesen Mitteilungen je
denfalls, da 
aus mangelhaft eröffneten Verfügungen 
den Betroffenen 
kein Nachteil er
wächst
 
(
Art. 
49
 
Abs. 
3 Satz 3 
ATSG).
4.
    
Zusammenfassend ist weder eine Rechtsverzögerung noch eine Rechtsverweige
rung erkennbar, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
5.
    
Da es sich vorliegend, formal betrachtet, nicht um eine Leistungsstreitigkeit handelt, sind keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 69 Abs. 1
bis
 
IVG im Um
kehrschluss), auch wenn sich die Beschwerdeführung an der Grenze zur Mut
willigkeit bewegt.
    
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Der Beschwerdeführerin
 wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Melina 
Tzikas
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannGrieder-Martens