zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2024.00022 · 2025-07-08 · de
Ungenügend abgeklärt, inwiefern ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten des EL-Ansprechers trotz gesundheitlicher Probleme anzurechnen ist; Übergangsfrist zur Ausweitung des Arbeitspensums


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
ZL.2024.00022
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
 vom 
8.
 
Juli
 
2025
in
 
Sachen
1.
    
X.___
 
Y.___
2.
    
Z.___
 
Y.___
Beschwerdeführende
beide
 
vertreten
 
durch
 
Rechtsanwältin
 
Anjushka
 
Früh
KSPartner
Ulrichstrasse
 
14,
 
8032
 
Zürich
gegen
Stadt
 
Winterthur
Zusatzleistungen
 
zur
 
AHV/IV
 
der
 
Stadt
 
Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Mit
 
Verfügung
 
vom
 
9.
 
März
 
2023
 
wurde
 
dem
 
1967
 
geborene
n
 
X.___
 
Y.___
,
 
verheiratet
 
mit
 
Z.___
 
Y.___
 
(
Urk.
 
9/2.24-25)
,
 
rückwirkend
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2021
 
eine
 
ganze
 
R
ente
 
der
 
Invalidenversicherung
 
zugesprochen
 
(
Urk.
 
9/2.133-143).
 
A
m
 
1
7.
 
April
 
2023
 
meldete
n
 
sich
 
die
 
Eheleute
 
bei
 
der
 
Stadt
 
Winterthur
,
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
AHV/IV
 
(nachfolgend:
 
Durchführungsstelle),
 
zum
 
Bezug
 
von
 
Zusatzleistungen
 
an
 
(
Urk.
 
9/2.24
-34
).
 
Nach
 
Abklärungen
 
verneinte
 
die
 
Durchführungsstelle
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
1
1.
 
Juli
 
2023
 
das
 
Bestehen
 
eines
 
Zusatzleistungsanspruchs
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2021
 
zufolge
 
eines
 
Einnahmenüberschusses,
 
wobei
 
sie
 
ein
 
hypothetisches
 
Einkommen
 
der
 
Ehefrau
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
37'440.--
 
(4/5
 
von
 
Fr.
 
46'800.--)
 
anrechnete
 
(
Urk.
 
9/2.1-11
).
 
Die
 
Eheleute
 
opponierten
 
dagegen
 
m
it
 
Einsprache
 
vom
 
8.
 
September
 
2023
 
(
Urk.
 
9/1.23-26),
 
ergänzt
 
am
 
1.
 
Dezember
 
2023
 
(
Urk.
 
9/1.7-12).
 
Gemäss
 
Dispositiv
 
des
 
Einspracheentscheid
s
 
vom
 
3
1.
 
Januar
 
2024
 
hiess
 
die
 
Durchführungsstelle
 
die
 
Einsprache
 
im
 
Sinne
 
der
 
Erwägungen
 
teilweise
 
gut.
 
Laut
 
den
 
Erwägungen
 
war
 
sie
 
zum
 
Schluss
 
gelangt,
 
das
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2021
 
angerechnet
e
 
hypothetische
 
Einkommen
 
der
 
Ehefrau
 
sei
 
um
 
20
 
%
 
zu
 
reduzieren
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
6
 
f.).
2.
    
Dagegen
 
erhoben
 
die
 
Eheleute,
 
vertreten
 
durch
 
Rechtsanwältin
 
Anjushka
 
Früh,
 
mit
 
Eingabe
 
vom
 
4.
 
März
 
2024
 
Beschwerde
 
und
 
beantragten
 
sinngemäss
 
die
 
Zusprechung
 
von
 
Ergänzungsleistungen,
 
Beihilfen
 
und
 
Gemeindezuschüssen.
 
In
 
prozessualer
 
Hinsicht
 
ersuchten
 
sie
 
um
 
Bestellung
 
von
 
Rechtsanwältin
 
Anjushka
 
Früh
 
als
 
unentgeltliche
 
Rechtsvertreterin
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
2).
 
Diese
m
 
Gesuch
 
wurde
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
1
4.
 
März
 
2024
 
entsprochen
 
(
Urk.
 
6).
 
Mit
 
Eingabe
 
vom
 
8.
 
April
 
2024
 
verzichtete
 
die
 
Durchführungsstelle
 
auf
 
eine
 
Beschwerdeantwort
 
und
 
reichte
 
ihre
 
Akten
 
ein
 
(
Urk.
 
8).
 
Am
 
2
4.
 
April
 
2024
 
-
 
innert
 
der
 
vom
 
Gericht
 
angesetzten
 
Nachfrist
 
–
 
reichte
 
sie
 
zudem
 
das
 
vervollständigte
 
Aktenverzeichnis
 
ein
 
(
Urk.
 
10-11).
 
Mit
 
Verfügung
 
vom
 
2
9.
 
April
 
2024
 
wurde
 
den
 
Beschwerdeführenden
 
Kenntnis
 
vom
 
Verzicht
 
auf
 
Beschwerdeantwort
 
gegeben
 
(
Urk.
 
12).
Das
 
Gericht
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am
 
1.
 
Januar
 
2021
 
sind
 
die
 
geänderten
 
Bestimmungen
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
Alters-,
 
Hinterlassenen-
 
und
 
Invalidenversicherung
 
(ELG)
 
und
 
der
 
Verordnung
 
über
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
Alters-,
 
Hinterlasse
nen-
 
und
 
Invalidenversicherung
 
(ELV)
 
in
 
Kraft
 
getreten.
 
Gemäss
 
den
 
allgemeinen
 
übergangsrechtlichen
 
Regeln
 
sind
 
der
 
Beurteilung
 
vorbehältlich
 
besonderer
 
übergangsrechtlicher
 
Regelungen
 
jene
 
Rechtsnormen
 
zu
 
Grunde
 
zu
 
legen,
 
die
 
in
 
Geltung
 
standen,
 
als
 
sich
 
der
 
zu
 
den
 
materiellen
 
Rechtsfolgen
 
führende
 
und
 
somit
 
rechtserhebliche
 
Sachverhalt
 
verwirklicht
 
hat
 
(
BGE
 
146
 
V
 
364
 
E.
 
7.1,
 
144
 
V
 
210
 
E.
 
4.3.1,
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_145/2021
 
vom
 
2.
 
Juli
 
2021
 
E.
 
3.1,
 
je
 
mit
 
Hinweisen
).
 
    
Da
 
die
 
Beschwerdeführenden
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2021
 
eine
 
ganze
 
Rente
 
der
 
Invaliden
versicherung
 
beziehen
 
(
Urk.
 
9/2.133-143),
 
ein
 
allfälliger
 
Ergänzungsleistungsanspruch
 
also
 
frühestens
 
ab
 
diesem
 
Zeitpunkt
 
besteht
 
(
Art.
 
12
 
Abs.
 
1
 
und
 
4
 
ELG
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
22
 
Abs.
 
1
 
ELV)
,
 
finden
 
vorliegend
 
–
 
soweit
 
nicht
 
anders
 
vermerkt
 
-
 
die
 
seit
 
dem
 
1.
 
Januar
 
2021
 
in
 
Kraft
 
stehenden
 
Normen
 
Anwendung.
1.2
    
Gemäss
 
Art.
 
9
 
Abs.
 
1
 
ELG
 
entspricht
 
die
 
jährliche
 
Ergänzungsleistung
 
dem
 
Betrag,
 
um
 
den
 
die
 
anerkannten
 
Ausgaben
 
(Art.
 
10
 
ELG)
 
die
 
anrechenbaren
 
Einnahmen
 
(Art.
 
11
 
ELG)
 
übersteigen,
 
mindestens
 
jedoch
 
dem
 
höheren
 
der
 
Beträge
 
nach
 
lit.
 
a
 
und
 
b
 
dieser
 
Bestimmung.
 
Die
 
anerkannten
 
Ausgaben
 
sowie
 
die
 
anrechenbaren
 
Einnahmen
 
von
 
Ehegatten
 
werden
 
zusammengerechnet
 
(Art.
 
9
 
Abs.
 
2
 
ELG).
    
Als
 
Einnahmen
 
angerechnet
 
werden
 
zwei
 
Drittel
 
der
 
Erwerbseinkünfte
 
in
 
Geld
 
oder
 
Naturalien,
 
soweit
 
sie
 
bei
 
Ehepaaren
 
Fr.
 
1'500.-
 
übersteigen
 
(Art.
 
11
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a
 
ELG
 
in
 
der
 
vom
 
1.
 
Januar
 
2021
 
bis
 
3
1.
 
Dezember
 
2024
 
gültigen
 
Fassung
)
;
 
bei
 
Ehegatten
 
ohne
 
Anspruch
 
auf
 
Ergänzungsleistungen
 
wird
 
das
 
Erwerbsein
kommen
 
zu
 
80
 
%
 
angerechnet
.
1.3
    
Verzichtet
 
eine
 
Person
 
freiwillig
 
auf
 
die
 
Ausübung
 
einer
 
zumutbaren
 
Erwerbstätigkeit,
 
so
 
ist
 
ein
 
entsprechendes
 
hypothetisches
 
Erwerbseinkommen
 
als
 
anrechenbare
 
Einnahme
 
zu
 
berücksichtigen.
 
Die
 
Anrechnung
 
richtet
 
sich
 
nach
 
Art
.
11
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a
 
ELG
 
(
Art.
 
11a
 
Abs.
 
1
 
ELG).
    
Unter
 
dem
 
Titel
 
des
 
Verzichtseinkommens
 
ist
 
nach
 
der
 
Rechtsprechung
 
auch
 
ein
 
hypothetisches
 
Einkommen
 
des
 
Ehegatten
 
eines
 
EL-Ansprechers
 
anzurechnen
 
(vgl.
 
Art.
 
9
 
Abs.
 
2
 
ELG),
 
sofern
 
der
 
Ehegatte
 
auf
 
eine
 
zumutbare
 
Erwerbstätigkeit
 
oder
 
auf
 
deren
 
zumutbare
 
Ausdehnung
 
verzichtet.
 
Bei
 
der
 
Ermittlung
 
einer
 
allfälligen
 
zumutbaren
 
Erwerbstätigkeit
 
der
 
Ehefrau
 
oder
 
des
 
Ehemannes
 
ist
 
der
 
konkrete
 
Einzelfall
 
unter
 
Anwendung
 
familienrechtlicher
 
Grundsätze
 
(vgl.
 
Art.
 
163
 
ZGB)
 
zu
 
berücksichtigen.
 
Dementsprechend
 
ist
 
auf
 
das
 
Alter,
 
den
 
Gesundheitszustand,
 
die
 
Sprachkenntnisse,
 
die
 
Ausbildung,
 
die
 
bisherige
 
Tätigkeit,
 
die
 
konkrete
 
Arbeitsmarktlage
 
sowie
 
gegebenenfalls
 
auf
 
die
 
Dauer
 
der
 
Abwesenheit
 
vom
 
Berufsleben
 
abzustellen
 
(BGE
 
142
 
V
 
12
 
E.
 
3.2
 
mit
 
Hinweisen).
 
    
Bemüht
 
sich
 
der
 
Ehegatte
 
trotz
 
(teilweiser)
 
Arbeitsfähigkeit
 
nicht
 
oder
 
nur
 
ungenügend
 
um
 
eine
 
Stelle,
 
verletzt
 
er
 
die
 
ihm
 
obliegende
 
Schadenminderungs
pflicht
 
(BGE
 
142
 
V
 
12
 
E.
 
5.5
 
mit
 
Hinweis).
 
Eine
 
(in
 
grundsätzlicher
 
oder
 
massgeblicher
 
Hinsicht)
 
fehlende
 
Verwertbarkeit
 
der
 
Restarbeitsfähigkeit
 
kann
 
nur
 
angenommen
 
werden,
 
wenn
 
sie
 
mit
 
überwiegender
 
Wahrscheinlichkeit
 
(BGE
 
126
 
V
 
353
 
E.
 
5b)
 
feststeht
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_376/2021
 
vom
 
19.
 
Januar
 
2022
 
E.
 
2.2.1
 
mit
 
Hinweis
).
 
Bei
 
der
 
Feststellung
 
des
 
Sachverhalts
 
hat
 
der
 
Leistungsansprecher
 
trotz
 
Geltung
 
des
 
Untersuchungsgrundsatzes
 
(vgl.
 
Art.
 
43
 
Abs.
 
1
 
respektive
 
Art.
 
61
 
lit.
 
c
 
ATSG)
 
mitzuwirken
 
(Art.
 
28
 
ATSG;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_134/2021
 
vom
 
9.
 
Juni
 
2021
 
E.
 
4.1
 
mit
 
Hinweis).
 
Die
 
objektive
 
Beweislast
 
respektive
 
-
 
zufolge
 
des
 
Untersuchungsgrundsatzes
 
-
 
die
 
Folgen
 
der
 
Beweislosigkeit
 
(BGE
 
138
 
V
 
218
 
E.
 
6,
 
121
 
V
 
204
 
E.
 
6a)
 
dafür,
 
dass
 
kein
 
Einkommensverzicht
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
11a
 
Abs.
 
1
 
EL
G
 
vorliegt,
 
weil
 
die
 
Arbeitskraft
 
auf
 
dem
 
konkreten
 
Arbeitsmarkt
 
nicht
 
verwertbar
 
ist,
 
liegt
 
beim
 
Leistungsansprecher
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_326/2012
 
vom
 
2.
 
Juli
 
2012
 
E.
 
4.4).
 
Ernsthafte,
 
aber
 
erfolglose
 
Bewerbungen
 
vermögen
 
die
 
natürliche
 
Vermu
tung
 
der
 
Verwertbarkeit
 
einer
 
Erwerbsfähigkeit
 
zu
 
widerlegen.
 
Ein
 
hypothetisches
 
Erwerbseinkommen
 
darf
 
daher
 
nicht
 
angerechnet
 
werden,
 
wenn
 
die
 
betreffende
 
Person
 
trotz
 
ausreichender
 
Arbeitsbemühungen
 
keine
 
Stelle
 
findet.
 
Diese
 
Voraus
setzung
 
gilt
 
grundsätzlich
 
als
 
erfüllt,
 
wenn
 
die
 
Person
 
beim
 
Regionalen
 
Arbeitsvermittlungszentrum
 
(RAV)
 
zur
 
Arbeitsvermittlung
 
angemeldet
 
ist
 
sowie
 
qualitativ
 
und
 
quantitativ
 
ausreichende
 
Stellenbemühungen
 
nachweist
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_759/2017
 
vom
 
29.
 
November
 
2017
 
E.
 
2.2
 
mit
 
Hinweis;
 
zur
 
Kasuistik
 
vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_119/2021
 
vom
 
17.
 
Juni
 
2021
 
E.
 
5.2).
1.
4
    
Bei
 
der
 
Festlegung
 
eines
 
hypothetischen
 
Einkommens
 
des
 
Ehegatten
 
eines
 
EL-Ansprechers
 
ist
 
rechtsprechungsgemäss
 
zu
 
berücksichtigen,
 
dass
 
für
 
die
 
Aufnahme
 
und
 
Ausdehnung
 
der
 
Erwerbstätigkeit
 
eine
 
gewisse
 
Anpassungsperiode
 
erforderlich
 
und
 
nach
 
einer
 
langen
 
Abwesenheit
 
vom
 
Berufs
leben
 
die
 
volle
 
Integration
 
in
 
den
 
Arbeitsmarkt
 
in
 
einem
 
gewissen
 
Alter
 
nicht
 
mehr
 
möglich
 
ist.
 
Dem
 
wird
 
im
 
Rahmen
 
der
 
Ergänzungsleistung
 
dadurch
 
Rechnung
 
getragen,
 
dass
 
der
 
betreffenden
 
Person
 
sowohl
 
im
 
Falle
 
laufender
 
als
 
auch
 
erstmals
 
beantragter
 
Ergänzungsleistung
 
allenfalls
 
eine
 
realistische
 
Übergangsfrist
 
für
 
die
 
Aufnahme
 
einer
 
Erwerbstätigkeit
 
oder
 
Erhöhung
 
des
 
Arbeitspensums
 
zuzugestehen
 
ist,
 
bevor
 
ein
 
hypothetisches
 
Erwerbseinkommen
 
angerechnet
 
wird.
 
Dies
 
gilt
 
dort
 
nicht,
 
wo
 
mit
 
Blick
 
auf
 
einen
 
absehbaren
 
künftigen
 
EL-Bezug
 
des
 
einen
 
Ehepartners,
 
beispielsweise
 
infolge
 
Eintritts
 
in
 
das
 
AHV-Referenzalter
 
und
 
Aufgabe
 
der
 
Erwerbstätigkeit,
 
dem
 
anderen
 
Ehepartner
 
im
 
Vorfeld
 
genügend
 
Zeit
 
zur
 
Verfügung
 
stand,
 
um
 
sich
 
erwerblich
 
einzugliedern
 
(BGE
 
142
 
V
 
12
 
Regeste,
 
E.
 
3.2
 
und
 
E.
 
5.4
 
mit
 
Hinweisen).
    
Die
 
Übergangsfrist
 
bis
 
zur
 
Anrechnung
 
eines
 
hypothetischen
 
Einkommens
 
läuft
 
ab
 
Beginn
 
des
 
potenziellen
 
Bezugs
 
der
 
jährlichen
 
Ergänzungsleistung
 
(BGE
 
142
 
V
 
12
 
E.
 
5.4).
 
Im
 
Fall
 
einer
 
rückwirkenden
 
EL-Zusprechung
 
beginnt
 
die
 
Über
gangsfrist
 
nicht
 
erst
 
ab
 
Verfügungserlass
 
zu
 
laufen,
 
sondern
 
bereits
 
ab
 
seinerzei
tigem
 
Anspruchsbeginn.
 
Ein
 
ergänzungsleistungsrechtliches
 
Verbot
 
rückwirkender
 
Anrechnung
 
hypothetischen
 
Erwerbseinkommens
 
des
 
Ehegatten
 
besteht
 
nicht
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_630/2013
 
vom
 
29.
 
September
 
2014
 
E.
 
5.2).
 
Für
 
nichtinvalide
 
Ehegatten
 
gibt
 
es
 
rechtsprechungsgemäss
 
zudem
 
keine
 
analoge
 
Regelung
 
zu
 
Art.
 
25
 
Abs.
 
4
 
ELV,
 
wonach
 
die
 
Herabsetzung
 
einer
 
laufenden
 
Ergänzungsleistung
 
von
 
Teilinvaliden
 
und
 
nicht
 
invaliden
 
Witwen
 
infolge
 
der
 
Anrechnung
 
eines
 
Mindesteinkommens
 
nach
 
den
 
Art.
 
14a
 
Abs.
 
2
 
und
 
14b
 
ELV
 
erst
 
sechs
 
Monate
 
nach
 
Zustellung
 
der
 
entsprechenden
 
Verfügung
 
wirk
sam
 
wird
 
(BGE
 
142
 
V
 
12
 
E.
 
5.2).
 
Es
 
ist
 
eine
 
realistische,
 
dem
 
Einzelfall
 
angemessene
 
Anpassungsfrist
 
einzuräumen
 
(BGE
 
142
 
V
 
12
 
E.
 
5.4;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_630/2013
 
vom
 
29.
 
September
 
2014
 
E.
 
3
 
und
 
E.
 
5.1).
 
Dabei
 
bedarf
 
die
 
Anrechnung
 
eines
 
hypothetischen
 
Erwerbseinkommens
 
des
 
Ehegatten
 
bei
 
Einräumung
 
einer
 
angemessenen
 
Anpassungsfrist
 
keiner
 
vorgängigen
 
Abmahnung
 
in
 
irgendeiner
 
Form
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_630/2013
 
vom
 
29.
 
September
 
2014
 
E.
 
5.2
 
mit
 
Hinweisen);
 
namentlich
 
das
 
in
 
Art.
 
21
 
Abs.
 
4
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts
 
(ATSG)
 
vorgesehene
 
Mahn-
 
und
 
Bedenkzeitverfahren
 
ist
 
nicht
 
anwendbar
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_326/2012
 
vom
 
2.
 
Juli
 
2012
 
E.
 
4.2).
1.
5
    
Die
 
Kantone
 
können
 
gemäss
 
Art.
 
2
 
Abs.
 
2
 
ELG
 
über
 
den
 
Rahmen
 
dieses
 
Gesetzes
 
hinausgehende
 
Leistungen
 
gewähren
 
und
 
dafür
 
besondere
 
Voraussetzungen
 
festlegen.
 
Im
 
Kanton
 
Zürich
 
werden
 
nebst
 
den
 
bundesrechtlichen
 
Ergänzungs
leistungen
 
kantonale
 
Beihilfen
 
(
§
 
1
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
b
 
sowie
 
§
 
13-19
 
des
 
Gesetzes
 
über
 
die
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
eidgenössischen
 
Alters-,
 
Hinterlassenen-
 
und
 
Invaliden
versicherung
;
 
ZLG
)
 
sowie
 
Gemeindezuschüsse
 
(
§
 
1
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
c,
 
§
 
20
 
und
 
§
 
20a
 
ZLG)
 
gewährt.
 
In
 
der
 
Stadt
 
Winterthur
 
sind
 
die
 
Gemeindezuschüsse
 
in
 
der
 
Verordnung
 
über
 
den
 
Vollzug
 
des
 
Gesetzes
 
über
 
die
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
AHV/IV
 
und
 
die
 
Gewährung
 
von
 
Gemeindezuschüssen
 
(Gemeindezuschussverordnung)
 
geregelt
.
2.
    
2.1
    
Im
 
angefochtenen
 
Einspracheentscheid
 
begründete
 
die
 
Durchführungsstelle
 
die
 
Anrechnung
 
eines
 
hypothetischen
 
Erwerbseinkommens
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2021
 
damit,
 
hinsichtlich
 
gesundheitsbedingter
 
Einschränkungen
 
der
 
Erwerbsfähigkeit
 
habe
 
sie
 
sich
 
grundsätzlich
 
an
 
die
 
Invaliditätsschätzung
 
der
 
IV-Stelle
 
zu
 
halten.
 
Da
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
sich
 
bisher
 
nicht
 
bei
 
der
 
Invaliden
versicherung
 
angemeldet
 
habe,
 
bestehe
 
keine
 
offensichtliche
 
Erwerbsunfähigkeit
 
und
 
es
 
sei
 
nicht
 
von
 
einer
 
langandauernden
 
gesundheitlichen
 
Einschränkung
 
auszugehen.
 
Deshalb
 
könne
 
nicht
 
auf
 
die
 
vom
 
Hausarzt
 
Dr.
 
med.
 
B.___
 
am
 
2
5.
 
Juli
 
2023
 
attestierte
 
70%ige
 
Arbeitsunfähigkeit
 
abgestellt
 
werden.
 
Aufgrund
 
der
 
gesundheitlichen
 
Leiden
 
rechtfertige
 
es
 
sich
 
jedoch,
 
vom
 
angerechneten
 
hypothetischen
 
Einkommen
 
20
 
%
 
abzuziehen
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
4
 
f.
).
 
Die
 
Beschwerdefüh
rerin
 
lebe
 
seit
 
dem
 
1
3.
 
April
 
2008
 
in
 
der
 
Schweiz
 
und
 
habe
 
–
 
trotz
 
fehlender
 
Berufsausbildung
 
–
 
bereits
 
bei
 
einigen
 
Arbeitgebern
 
als
 
Reinigungskraft
 
gearbeitet
.
 
Seit
 
2021
 
sei
 
sie
 
bei
 
der
 
C.___
 
GmbH
 
in
 
einem
 
Pensum
 
von
 
30
 
%
 
tätig,
 
wobei
 
sie
 
gemäss
 
Lohnausweis
 
2021
 
für
 
die
 
Monate
 
Mai
 
bis
 
Dezember
 
2021
 
Fr.
 
10'400.--
 
verdient
 
habe.
 
Es
 
sei
 
anzunehmen,
 
dass
 
sie
 
bei
 
diesem
 
Arbeitgeber
 
auch
 
vollzeitlich
 
arbeiten
 
oder
 
bei
 
einem
 
anderen
 
Arbeitgeber
 
eine
 
Vollzeitstelle
 
suchen
 
könnte,
 
zumal
 
im
 
Reinigungsbereich
 
aktuell
 
Arbeitskräfte
 
gesucht
 
seien
.
 
Daneben
 
sei
 
sie
 
seit
 
November
 
2022
 
während
 
10
 
Stunden
 
pro
 
Woche
 
beziehungsweise
 
mit
 
einem
 
Pensum
 
von
 
23,8
 
%
 
für
 
die
 
D.___
 
AG
 
tätig
 
und
 
verdiene
 
dabei
 
Fr.
 
23.32
 
pro
 
Stunde.
 
Es
 
sei
 
kein
 
Grund
 
ersichtlich,
 
weshalb
 
sie
 
sich
 
im
 
Rahmen
 
der
 
Schadenminderungspflicht
 
trotz
 
des
 
fortgeschrit
tene
n
 
Alter
s
 
nicht
 
weiterhin
 
um
 
eine
 
(Teilzeit-)Anstellung
 
im
 
Bereich
 
von
 
einfachen
 
Hilfsarbeiten
 
oder
 
Reinigungsarbeiten
 
bemühen
 
können
 
sollte.
 
Bis
 
zur
 
ordentlichen
 
Pensionierung
 
verblieben
 
mindestens
 
neun
 
Jahre
.
 
Ausschlaggebend
 
sei
 
insbesondere,
 
dass
 
sie
 
sich
 
offenbar
 
nicht
 
wirklich
 
um
 
eine
 
Ausdehnung
 
ihres
 
Arbeitspensums
 
bemüht
 
habe.
 
Weder
 
sei
 
bekannt,
 
dass
 
sie
 
sich
 
beim
 
RAV
 
zur
 
Arbeitsvermittlung
 
angemeldet
 
habe
,
 
noch
 
habe
 
sie
 
Belege
 
über
 
erfolglose
 
Stellenbemühungen
 
eingereicht
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
4
 
f.).
 
Art.
 
25
 
Abs.
 
4
 
ELV
 
betreffend
 
Gewährung
 
einer
 
sechsmonatigen
 
Übergangsfrist
 
gelange
 
in
 
der
 
vorliegenden
 
Konstellation
 
nicht
 
zur
 
Anwendung.
 
Der
 
Beschwerdeführer
 
sei
 
nämlich
 
im
 
Zeit
punkt
 
des
 
Invalidenrentenbeginns,
 
auf
 
den
 
auch
 
der
 
Anspruchsbeginn
 
der
 
Zusatzleistungen
 
falle,
 
während
 
eines
 
Jahres
 
durchschnittlich
 
mindestens
 
zu
 
40
 
%
 
arbeitsunfähig
 
gewesen.
 
Indem
 
sich
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
in
 
dieser
 
Situation
 
mit
 
dem
 
absehbare
n
 
Einkommensrückgang
 
ihres
 
Ehemanns
 
trotz
 
verwertbarer
 
erwerblicher
 
Leistungsfähigkeit
 
nicht
 
um
 
eine
 
Ausdehnung
 
ihres
 
Erwerbspensums
 
bemüht
 
habe,
 
habe
 
sie
 
die
 
–
 
mit
 
Blick
 
auf
 
die
 
gemeinsame
 
eheliche
 
Unterhaltspflicht
 
auch
 
ihr
 
obliegende
 
-
 
Schadenminderungspflicht
 
verletzt
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
5).
 
Die
 
Höhe
 
des
 
angerechneten
 
hypothetischen
 
Erwerbsein
kommens
 
sei
 
anhand
 
des
 
bisherigen
 
Einkommens
 
im
 
Rahmen
 
der
 
bestehenden
 
Arbeitsverhältnisse
 
sowie
 
der
 
Durchschnittslöhne
 
gemäss
 
der
 
vom
 
Bundesamt
 
für
 
Statistik
 
herausgegebenen
 
Schweizerischen
 
Lohnstrukturerhebung
 
(LSE)
 
ermittelt
 
worden.
 
Der
 
für
 
ein
 
Vollpensum
 
ermittelte
 
hypothetische
 
Jahresnettolohn
 
von
 
Fr.
 
46'800.--
 
sei
 
aufgrund
 
der
 
gesundheitlichen
 
Einschränkungen
 
auf
 
ein
 
Teil
pensum
 
von
 
80
 
%
 
um
zurechnen
,
 
was
 
zu
 
einem
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
37'440.--
 
führe.
 
Hiervon
 
seien
 
80
 
%
 
als
 
hypothetisches
 
Erwerbseinkommen
 
anzurechnen
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
5
 
f.).
 
    
Ein
 
Anspruch
 
auf
 
kantonale
 
Beihilfen
 
und
 
Gemeindezuschüsse
 
bestehe
 
deshalb
 
nicht
,
 
weil
 
die
 
Voraussetzungen
 
für
 
den
 
Bezug
 
von
 
Ergänzungsleistungen
 
nicht
 
erfüllt
 
seien.
 
Zudem
 
gehe
 
es
 
um
 
Leistungen
 
für
 
den
 
Zeitraum
 
vor
 
der
 
Gesuchs
einreichung.
 
Gestützt
 
auf
 
Art.
 
18
 
ZLG
 
sowie
 
Art.
 
14
 
der
 
Verordnung
 
über
 
den
 
Vollzug
 
der
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
AHV/IV
 
und
 
die
 
Gewährung
 
von
 
Gemeindezu
schüssen
 
der
 
Stadt
 
Winterthur
 
seien
 
diese
 
Leistungen
 
auch
 
mangels
 
eines
 
Bedarfs
 
nicht
 
auszurichten
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
6).
2.2
    
Die
 
Beschwerdeführenden
 
stellen
 
sich
 
demgegenüber
 
auf
 
den
 
Standpunkt,
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
sei
 
die
 
Erzielung
 
des
 
angerechneten
 
hypothetischen
 
Erwerbseinkommens
 
nicht
 
möglich
 
und
 
zumutbar,
 
weshalb
 
lediglich
 
die
 
effektiv
 
erzielten
 
Einkünfte
 
als
 
Einnahme
 
angerechnet
 
werden
 
dürften
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
4).
 
Es
 
sei
 
unzutreffend,
 
dass
 
die
 
Durchführungsstelle
 
die
 
Auswirkung
 
gesundheitlicher
 
Störungen
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
nicht
 
selber
 
medizinisch
 
abklären
 
müsse,
 
solange
 
die
 
Invalidenversicherung
 
nicht
 
über
 
den
 
Rentenanspruch
 
entschieden
 
habe.
 
Diesbezügliche
 
Abklärungen
 
habe
 
sie
 
unterlassen
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
6
 
f.).
 
D
ie
 
Beschwerdeführerin
 
leide
 
gemäss
 
Bericht
 
des
 
Hausarztes
 
Dr.
 
B.___
 
vom
 
2
5.
 
Juli
 
2023
 
unter
 
anderem
 
an
 
einer
 
koronaren
 
3-Gefässerkrankung
 
und
 
sei
 
zu
 
70
 
%
 
arbeitsunfähig
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
5)
.
 
Es
 
handle
 
sich
 
hierbei
 
um
 
langanhaltende
 
Gesund
heitsbeeinträchtigungen.
 
So
 
sei
 
die
 
koronare
 
3-Gefässerkrankung
 
erstmals
 
im
 
März
 
2021
 
diagnostiziert
 
worden
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
8).
 
Auf
 
welche
 
Überlegungen
 
und
 
Abklärungen
 
sich
 
die
 
von
 
der
 
Durchführungsstelle
 
gesundheitsbedingt
 
vorgenommene
 
20%ige
 
Reduktion
 
des
 
hypothetischen
 
Erwerbseinkommens
 
stütze,
 
sei
 
nicht
 
nachvollziehbar
 
und
 
erscheine
 
willkürlich.
 
Selbst
 
wenn
 
nicht
 
auf
 
den
 
Bericht
 
von
 
Dr.
 
B.___
 
abgestellt
 
werden
 
könne,
 
wäre
 
die
 
Durchführungs
stelle
 
nach
 
dem
 
Gesagten
 
zumindest
 
dazu
 
gehalten
 
gewesen,
 
weitere
 
medizinische
 
Abklärungen
 
vorzunehmen,
 
da
 
sich
 
aus
 
dem
 
Arztbericht
 
zumindest
 
hinreichende
 
Anhaltspunkte
 
für
 
ein
e
 
wesentliche
 
Einschränkung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
ergäben
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
6
 
f.
).
 
Inzwischen
 
sei
 
die
 
Anstellung
 
bei
 
der
 
C.___
 
GmbH
 
per
 
Ende
 
Februar
 
2024
 
aufgelöst
 
worden
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
3)
 
und
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
habe
 
sich
 
bei
 
der
 
Invalidenversicherung
 
angemeldet
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
8).
 
Gegen
 
die
 
Anrechnung
 
eines
 
hypothetischen
 
Erwerbseinkommens
 
sprächen
 
auch
 
die
 
fehlende
 
schulische
 
und
 
berufliche
 
Ausbildung,
 
das
 
fortgeschrittene
 
Alter
 
von
 
mittlerweile
 
fast
 
56
 
Jahren
,
 
die
 
eingeschränkten
 
Deutschkenntnisse
 
und
 
der
 
Analphabetismus
 
der
 
Beschwerdeführerin.
 
Hinzu
 
komme,
 
dass
 
die
 
in
 
Frage
 
kommenden
 
unqualifizierten
 
Hilfsarbeitertätigkeiten
 
auf
 
dem
 
massgeblichen
 
effektiven
 
Arbeitsmarkt
 
nicht
 
hinreichend
 
angeboten
 
würden
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
8
 
f.).
 
Wenn
 
dennoch
 
ein
 
hypothetisches
 
Erwerbseinkommen
 
berücksichtigt
 
werde,
 
so
 
müsse
 
zumindest
 
eine
 
angemessene
 
Übergangsfrist
 
von
 
sechs
 
Monaten
 
ab
 
Anspruchsbeginn
 
im
 
Januar
 
2021
 
gewährt
 
werden,
 
womit
 
das
 
hypothetische
 
Erwerbseinkommen
 
frühestens
 
ab
 
Juli
 
2021
 
angerechnet
 
werden
 
dürfe
 
(
Urk.
 
1
 
S
.
 
9
 
f.).
 
Schliesslich
 
seien
 
auch
 
die
 
Voraussetzungen
 
für
 
die
 
Gewährung
 
von
 
kantonalen
 
Beihilfen
 
und
 
Gemeindezuschüssen
 
erfüllt
,
 
wenn
 
wie
 
beantragt
 
kein
 
hypothetisches
 
Erwerbseinkommen
 
angerechnet
 
werde
.
 
Entgegen
 
der
 
Behauptung
 
der
 
Durchführungsstelle
 
bestehe
 
auch
 
für
 
den
 
rückwirkenden
 
Zeit
raum
 
ein
 
Bedarf
 
nach
 
§
 
18
 
ZLG
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
10
 
f.).
3.
3.1
    
Strittig
 
ist,
 
ob
 
den
 
Beschwerdeführenden
 
bei
 
der
 
Leistungsberechnung
 
ein
 
hypothetisches
 
Erwerbseinkommen
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
angerechnet
 
werden
 
darf.
 
Dabei
 
ist
 
insbesondere
 
umstritten,
 
ob
 
es
 
ihr
 
im
 
massgeblichen
 
Zeitraum
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2021
 
unter
 
Berücksichtigung
 
ihres
 
Gesundheitszustands
 
zumutbar
 
war,
 
das
 
Erwerbspensum
 
auszudehnen
.
3.2
    
Mit
 
Bezug
 
auf
 
die
 
invaliditätsbedingte
 
Beeinträchtigung
 
der
 
Erwerbsfähigkeit
 
haben
 
sich
 
EL-Organe
 
und
 
Sozialversicherungsgerichte
 
grundsätzlich
 
an
 
die
 
Invaliditätsbemessung
 
durch
 
die
 
Invalidenversicherung
 
zu
 
halten.
 
Sofern
 
und
 
soweit
 
sich
 
die
 
Invalidenversicherung
 
mit
 
dem
 
Ehegatten
 
eines
 
EL-Ansprechers,
 
der
 
sich
 
auf
 
eine
 
dauerhafte
 
teilweise
 
oder
 
vollständige
 
Arbeitsunfähigkeit
 
beruft,
 
noch
 
nicht
 
befasst
 
hat,
 
haben
 
die
 
EL-Organe
 
bei
 
der
 
Frage
 
nach
 
der
 
Anrechnung
 
eines
 
hypothetischen
 
Einkommens
 
den
 
Gesundheitszustand
 
im
 
Rahmen
 
des
 
Beweisgrades
 
der
 
überwiegenden
 
Wahrscheinlichkeit
 
selbständig
 
zu
 
prüfen
 
(vgl.
 
das
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_172/2007
 
vom
 
6.
 
Februar
 
2008
 
E.
 
7.1-2
 
sowie
 
8).
3.
3
    
Gemäss
 
dem
 
als
 
Beilage
 
zur
 
Einspracheergänzung
 
vom
 
1.
 
Dezember
 
2023
 
eing
e
reichten
 
Bericht
 
des
 
Hausarztes
 
und
 
Allgemeini
nternisten
 
Dr.
 
B.___
 
vom
 
2
5.
 
Juli
 
2023
 
ist
 
die
 
1968
 
geborene
 
Beschwerdeführerin
 
aufgrund
 
diverser
 
Diagnosen
 
in
 
leichten,
 
wechselbelastenden
 
Arbeiten
 
zu
 
70
 
%
 
arbeitsunfähig.
 
Im
 
Arztbericht
 
werden
 
insbesondere
 
folgende
 
Diagnosen
 
aufgeführt
:
 
Koronare
 
3-Gefässerkran
kung
 
(Erstdiagnose
 
März
 
2021),
 
Diabetes
 
mellitus
 
Typ
 
2,
 
arterielle
 
Hypertonie,
 
chronifizierte
 
Flankenschmerzen
 
rechts
 
bei
 
Fehlstatik
 
der
 
Wirbelsäule,
 
chronische
 
Epicondylitis
 
humeri
 
radialis
 
rechts,
 
eine
 
chronische
 
Nierenerkrankung,
 
eine
 
Periarthropathia
 
coxae
,
 
ein
 
chronisches
 
intermittierendes
 
cervico-
 
und
 
lumbos
p
ondylogenes
 
Schmerzsyndrom
 
mit
 
einer
 
Diskushernie
 
L5/S1
 
bei
 
Verdacht
 
auf
 
Kompression
 
im
 
Segment
 
L5
 
links,
 
eine
 
Periarthropathia
 
humeros
capularis
 
rechts
 
(
Urk.
 
3/15
 
=
 
Urk.
 
9/1.13-14
)
.
    
Als
 
weitere
 
Beilage
 
zu
 
ihrer
 
Einspracheergänzung
 
vom
 
1.
 
Dezember
 
2023
 
reichten
 
die
 
Beschwerdeführenden
 
der
 
Durchführungsstelle
 
den
 
Bericht
 
des
 
Kantonsspitals
 
Winterthur
,
 
Kardiologie,
 
vom
 
1
0.
 
März
 
2021
 
über
 
die
 
gleichentags
 
erfolgte
 
Koronarangiographie
 
ein
.
 
Diesem
 
Bericht
 
ist
 
nebst
 
der
 
Diagnose
 
«formal
 
coronare
 
3-Gefässerkrankung»
 
zu
 
entnehmen,
 
dass
 
der
 
Untersuchungsbefund
 
keine
 
Intervention
 
rechtfertige.
 
Die
 
Herzerkrankung
 
könne
 
konservativ
 
behandelt
 
werden.
 
Zudem
 
seien
 
regelmässige
 
kardiologische
 
Kontrollen
 
in
 
jährlichen
 
Abständen
 
nötig
 
(
Urk.
 
3/16
 
=
 
Urk.
 
9/1.15-16).
    
Laut
 
Bericht
 
des
 
Kantonsspitals
 
Winterthur
 
vom
 
2
4.
 
April
 
2023
 
zeigte
 
die
 
aktuelle
 
Herzkatheteruntersuchung
 
eine
 
deutliche
 
Progression
 
der
 
k
oronaren
 
Herzkrank
heit,
 
so
 
dass
 
diese
 
mit
 
Stents
 
behandelt
 
werden
 
musste
 
(
Urk.
 
9/2.179-180).
 
    
Den
 
Akten
 
ist
 
weiter
 
zu
 
entnehmen,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
ab
 
3.
 
Mai
 
2021
 
für
 
die
 
C.___
 
GmbH
 
im
 
Rahmen
 
einer
 
Festanstellung
 
zu
 
30
 
%
 
Grund-
 
un
d
 
Unterhaltsreinigungsarbeiten
 
in
 
Privat-
 
und
 
Geschäftshäusern
 
ausführte
 
(
Urk.
 
9/2.159-160).
 
Ab
 
dem
 
1.
 
November
 
2022
 
reduzierte
 
sie
 
ihr
 
Arbeitspensum
 
auf
 
10
 
%
 
(
Urk.
 
9/2.156;
 
vgl.
 
auch
 
Urk.
 
9/2.151-155);
 
gemäss
 
Angaben
 
in
 
der
 
Beschwerde
 
gab
 
sie
 
diese
 
Tätigkeit
 
per
 
Ende
 
Februar
 
2024
 
ganz
 
auf
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
3).
 
Ab
 
dem
 
1.
 
November
 
2022
 
war
 
sie
 
zusätzlich
 
zum
 
10%igen
 
Beschäftigungspensum
 
bei
 
der
 
C.___
 
GmbH
 
für
 
die
 
D.___
 
AG
 
als
 
Unterhaltsreinigerin
 
tätig,
 
und
 
zwar
 
während
 
10
 
Stunden
 
pro
 
Woche
 
beziehungsweise
 
mit
 
einem
 
Pensum
 
von
 
23
,8
 
%
 
(
Urk.
 
9/
2.161-167
).
 
Schliesslich
 
erzielte
 
sie
 
in
 
den
 
Jahren
 
2021
 
und
 
2022
 
mit
 
einer
 
Beschäftigung
 
im
 
Stundenlohn
 
bei
 
der
 
Genossenschaft
 
E.___
 
ein
 
Erwerbseinkommen
 
von
 
Brutto
 
Fr.
 
5'6
2
3.
2
0
 
(
Urk.
 
9/2.171)
 
beziehungsweise
 
Fr.
 
3'729.25
 
(
Urk.
 
9/2.170)
 
und
 
im
 
April
 
2021
 
bei
 
der
 
F.___
 
AG
 
einen
 
Lohn
 
von
 
Fr.
 
63.--
 
(
Urk.
 
9/2.195);
 
v
on
 
Oktober
 
bis
 
Dezember
 
2022
 
war
 
sie
 
ferner
 
während
 
einiger
 
Wochen
 
als
 
Ferienaushilfe
 
für
 
4-5
 
Stunden
 
pro
 
Monat
 
für
 
die
 
G.___
 
AG
 
tätig
 
(
Urk.
 
9/
2.168-169
)
.
3.
4
    
Im
 
Bericht
 
von
 
Dr.
 
B.___
 
vom
 
2
5.
 
Juli
 
2023
 
fehlen
 
diverse
 
beurteilungsrelevante
 
Informationen:
 
So
 
bleibt
 
unklar,
 
ab
 
wann
 
er
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
behandelte
 
und
 
ab
 
welchem
 
Zeitpunkt
 
die
 
attestierte
 
70%ige
 
Arbeitsunfähigkeit
 
gilt
 
beziehungsweise
 
inwiefern
 
sich
 
diese
 
im
 
zeitlichen
 
Verlauf
 
veränderte
,
 
zumal
 
hier
 
die
 
Zeit
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2021
 
relevant
 
ist
.
 
Sodann
 
werden
 
die
 
gestellten
 
Diagnosen
 
nicht
 
anhand
 
von
 
Untersuchungsbefunden
 
hergeleitet.
 
Ebenfalls
 
begründete
 
Dr.
 
B.___
 
die
 
attestierte
 
Arbeitsunfähigkeit
 
nicht
 
hinreichend.
 
Es
 
kann
 
nicht
 
nachvollzogen
 
werden,
 
aus
 
welchen
 
Gründen
 
und
 
inwiefern
 
sich
 
die
 
einzelnen
 
gestellten
 
Diagnosen
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
auswirken.
 
    
Andererseits
 
steht
 
aufgrund
 
der
 
vorliegenden
 
Arztberichte
 
hinreichend
 
fest,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
an
 
einer
 
Herzerkrankung
 
und
 
diversen
 
körperlichen
 
Einschränkungen
 
leidet.
 
Dass
 
diese
 
Beeinträchtigungen
 
das
 
Spektrum
 
an
 
Tätig
keiten
 
und
 
das
 
Arbeitspensum
 
im
 
massgeblichen
 
Zeitraum
 
erheblich
 
einschränk
t
en,
 
erscheint
 
bei
 
der
 
g
egenwärtigen
 
Aktenlage
 
zumindest
 
als
 
möglich.
 
Zudem
 
fällt
 
auf,
 
dass
 
das
 
Beschäftigungspensum
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
im
 
relevanten
 
Zeitraum
 
kaum
 
mehr
 
als
 
30
 
%
 
betrug.
 
Dies
 
stimmt
 
mit
 
dem
 
attestierten
 
Arbeitsunfähigkeitsgrad
 
überei
n.
 
Überdies
 
entspr
icht
 
eine
 
Tätigkeit
 
in
 
der
 
Reinigungs
branche
,
 
die
 
oft
 
auch
 
körperlich
 
belastende
 
Arbeiten
 
umfass
t
 
(vgl.
 
etwa
 
das
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
I
 
394/99
 
vom
 
7.
 
Februar
 
2000
 
E.
 
2b/cc
)
,
 
wohl
 
nicht
 
dem
 
von
 
Dr.
 
B.___
 
als
 
zumutbar
 
bezeichneten
 
Tätigkeitsprofil
 
(leichte
 
wechselbelastende
 
Arbeiten).
 
    
In
 
dieser
 
Situation
 
durfte
 
die
 
Durchführungsstelle
 
nicht
 
einfach
 
-
 
ohne
 
weitere
 
Abklärungen
 
-
 
die
 
gesundheitlichen
 
Einschränkungen
 
durch
 
eine
 
Reduktion
 
des
 
angerechneten
 
hypothetischen
 
Einkommens
 
um
 
20
 
%
 
berücksichtigen,
 
zumal
 
nicht
 
nachvollziehbar
 
ist,
 
wie
 
sie
 
zu
 
diesem
 
Wert
 
gelangte
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
5)
.
 
Vielmehr
 
hätte
 
sie
 
zumindest
 
Dr.
 
B.___
 
auffordern
 
müssen,
 
einen
 
ausführlicheren
 
Bericht
 
zu
 
verfassen
 
und
 
die
 
noch
 
fehlenden
 
Angaben
 
nachzuliefern;
 
falls
 
dann
 
noch
 
nötig
,
 
hätte
 
sie
 
den
 
medizinischen
 
Sachverhalt
 
durch
 
einen
 
Arzt
 
ihres
 
Vertrauens
 
würdigen
 
lassen
 
können
.
 
3.
5
    
Durch
 
ihr
 
Vorgehen
 
hat
 
die
 
Durchführungsstelle
 
ihr
e
 
Pflicht
,
 
den
 
Sachverhalt
 
von
 
Amtes
 
wegen
 
abzuklären
 
(
Art.
 
43
 
Abs.
 
1
 
ATSG)
,
 
verletzt.
 
Deshalb
 
ist
 
die
 
Angelegenheit
 
an
 
sie
 
zurückzuweisen,
 
damit
 
sie
 
den
 
Gesundheitszustand
 
und
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
selbständig
 
weiter
 
abkläre.
 
Möglicherweise
 
können
 
auch
 
durch
 
ein
en
 
Beizug
 
der
 
Akten
 
der
 
Invalidenversi
cherung,
 
bei
 
welcher
 
sich
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
mittlerweile
 
angemeldet
 
hat
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
8
),
 
relevante
 
Informationen
 
erhältlich
 
gemacht
 
werden.
 
    
Sollten
 
die
 
weiteren
 
medizinischen
 
Abklärungen
 
bestätigen,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
nur
 
noch
 
wechselbelastende
 
leichte
 
Tätigkeiten
 
zumutbar
 
sind,
 
dürften
 
zur
 
Ermittlung
 
des
 
hypothetischen
 
Erwerbseinkommens
 
nicht
 
mehr
 
statistische
 
Löhne
 
für
 
Reinigungsarbeiten
 
herangezogen
 
werden
 
(vgl.
 
Urk.
 
9/2.173).
 
Denn
 
diese
 
Arbeiten
 
beinhalten
 
wie
 
bereits
 
dargelegt
 
oft
 
auch
 
körperlich
 
belastende
 
Tätigkeiten.
    
Ferner
 
kann
 
der
 
Durchführungsstelle
 
nicht
 
beigepflichtet
 
werden,
 
dass
 
im
 
Fall
 
der
 
Anrechnung
 
eines
 
hypothetischen
 
Einkommens
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
keine
 
Übergangsfrist
 
zur
 
Ausdehnung
 
des
 
Erwerbspensums
 
(vgl.
 
dazu
 
vorstehend
 
E.
 
1.4)
 
eingeräumt
 
werden
 
muss.
 
Zwar
 
war
 
der
 
Beschwerdeführer
 
vor
 
dem
 
Beginn
 
des
 
Anspruchs
 
auf
 
eine
 
Invalidenrente
 
am
 
1.
 
Januar
 
2021,
 
der
 
dem
 
frühestmöglichen
 
Beginn
 
des
 
Zusatzleistungsanspruchs
 
entspricht,
 
bereits
 
während
 
mindestens
 
eines
 
Jahres
 
zu
 
mindestens
 
40
 
%
 
arbeitsunfähig.
 
Und
 
mit
 
zunehmender
 
Dauer
 
der
 
Arbeitsunfähigkeit
 
ihres
 
Mannes
 
musste
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
immer
 
klarer
 
werden,
 
dass
 
sie
 
möglicherweise
 
aus
 
finanziellen
 
Gründen
 
gezwungen
 
sein
 
werde,
 
ihr
 
Erwerbspensum
 
auszudehnen.
 
Hingegen
 
kann
 
die
 
Situation
 
der
 
Beschwerde
führenden
 
nicht
 
ohne
 
Weiteres
 
mit
 
der
 
in
 
BGE
 
142
 
V
 
12
 
beurteilten
 
Konstellation
 
verglichen
 
werden.
 
Dort
 
ging
 
es
 
um
 
einen
 
vorausseh-
 
und
 
planbaren
 
künftigen
 
Ergänzungsleistungsb
ezug
 
des
 
einen
 
Ehepartners
 
infolge
 
Eintritts
 
in
 
das
 
AHV-Rentenalter
.
 
Im
 
Vergleich
 
dazu
 
war
 
die
 
zukünftige
 
Entwicklung
 
des
 
Gesundheitszustands
 
und
 
der
 
Arbeits
un
fähigkeit
 
des
 
Beschwerdeführers
 
und
 
der
 
damit
 
zusammenhängende
 
Bezug
 
einer
 
Invalidenrente
 
unsicher.
 
Auf
 
diesen
 
Unterschied
 
verwies
 
das
 
Bundesgericht
 
denn
 
auch
 
ausdrücklich
 
(
BGE
 
142
 
V
 
12
 
E.
 
5.4).
 
Deshalb
 
wird
 
die
 
Durchführungsstelle
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2021
 
eine
 
angemessene
 
Übergangsfrist
 
für
 
die
 
Ausdehnung
 
der
 
Erwerbstätigkeit
 
einzuräumen
 
haben,
 
bevor
 
sie
 
den
 
Eheleuten
 
ein
 
hypothetisches
 
Einkommen
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
anrechnet
;
 
die
 
genaue
 
Dauer
 
der
 
Übergangsfrist
 
kann
 
hier
 
offen
 
bleiben
 
(vgl.
 
auch
 
das
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_316/2018
 
vom
 
2
4.
 
August
 
2018
 
E.
 
5.2
 
sowie
 
Carigiet/Koch,
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
AHV/IV,
 
3.
 
Auflage,
 
Zürich
 
2021,
 
S.
 
223
 
Rz.
 
567
 
mit
 
Hinweis;
 
vgl.
 
auch
 
E.
 
1.4).
    
Nach
 
erfolgten
 
Abklärungen
 
im
 
genannten
 
Sinne
 
wird
 
die
 
Durchführung
s
stelle
 
erneut
 
unter
 
Berücksichtigung
 
aller
 
relevanten
 
Faktoren
 
zu
 
prüfen
 
haben,
 
ob
,
 
inwiefern
 
und
 
ab
 
wann
 
ein
 
hypothetisches
 
Erwerbseinkommen
 
der
 
Beschwerde
führerin
 
angerechnet
 
werden
 
kann.
4.
    
Nach
 
Art.
 
61
 
lit.
 
g
 
ATSG
 
hat
 
die
 
obsiegende
 
Beschwerde
 
führende
 
Person
 
Anspruch
 
auf
 
Ersatz
 
der
 
Parteikosten.
 
Nach
 
ständiger
 
Rechtsprechung
 
gilt
 
die
 
Rückweisung
 
der
 
Sache
 
an
 
die
 
Verwaltung
 
zur
 
weiteren
 
Abklärung
 
und
 
neuen
 
Verfügung
 
sowohl
 
für
 
die
 
Frage
 
der
 
Auferlegung
 
der
 
Gerichtskosten
 
wie
 
auch
 
der
 
Parteientschädigung
 
als
 
vollständiges
 
Obsiegen
 
(BGE
 
137
 
V
 
57;
 
vgl.
 
auch
 
BGE
 
141
 
V
 
281
 
E.
 
11.1
 
mit
 
Hinweis),
 
weshalb
 
die
 
vertretene
n
 
Beschwerdeführe
nden
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Parteientschädigung
 
ha
ben
.
    
In
 
der
 
Honorarnote
 
von
 
Rechtsanwältin
 
Anjushka
 
Früh
 
vom
 
2
6.
 
Juni
 
2025
 
werden
 
ein
 
Stundenaufwand
 
von
 
11,3
 
Stunden
 
sowie
 
Barauslagen
 
von
 
Fr.
 
101.70
 
ausgewiesen
 
(
Urk.
 
14)
.
 
Unter
 
Berücksichtigung
 
des
 
gerichtsüblichen
 
Stundenansatzes
 
von
 
Fr.
 
2
8
0.--
 
sowie
 
der
 
Mehrwertsteuer
 
von
 
8.1
 
%
 
ist
 
sie
 
deshalb
 
mit
 
Fr.
 
3’53
0.--
 
für
 
ihren
 
Aufwand
 
zu
 
entschädigen.
Das
 
Gericht
 
erkennt:
1.
    
Die
 
Beschwerde
 
wird
 
in
 
dem
 
Sinne
 
gutgeheissen,
 
dass
 
der
 
angefochtene
 
Einsprache
entscheid
 
vom
 
31
.
 
Januar
 
202
4
 
aufgehoben
 
und
 
die
 
Sache
 
an
 
die
 
Stadt
 
Winterthur
,
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
AHV/IV
,
 
zurückgewiesen
 
wird,
 
damit
 
diese,
 
nach
 
erfolgter
 
Abklärung
 
im
 
Sinne
 
der
 
Erwägungen,
 
neu
 
über
 
den
 
Zusatzleistungsanspruch
 
der
 
Beschwerdeführenden
 
entscheide.
2.
    
Das
 
Verfahren
 
ist
 
kostenlos.
3.
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
wird
 
verpflichtet,
 
der
 
unentgeltlichen
 
Rechtsvertreterin
 
der
 
Beschwerdeführenden,
 
Rechtsanwältin
 
Anjushka
 
Früh,
 
Zürich,
 
eine
 
Parteientschädigung
 
von
 
Fr.
 
3’530
.--
 
(inkl.
 
Barauslagen
 
und
 
MWST)
 
zu
 
bezahlen.
4.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
Rechtsanwältin
 
Anjushka
 
Früh
- 
Stadt
 
Winterthur
- 
Bundesamt
 
für
 
Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion
 
Kanton
 
Zürich
5.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht,
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(
Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzustellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweismit
tel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
beschwerdeführenden
 
Partei
 
oder
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizulegen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(
Art.
 
42
 
BGG).
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrKlemmt