zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.01291 · 2018-03-15 · de
Bezug einer ausserordentlichen Invalidenrente während eines mehrjährigen Aufenthalts in der Türkei. Wegen Verletzung der Meldepflicht rückwirkende Aufhebung und Rückforderung der in den letzten fünf Jahren vor Erlass der Rückforderungsverfügung ausgerichteten Rente. Höhe der Rückforderung unbestritten. (BGE 8C_373/2018)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01291
damit vereinigt
: IV.2017.00010
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
15. März 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
handelnd durch 
Y.___
dieser vertreten durch Fürsprecher Frank Goecke
advokatur
 
rechtsanker
Ankerstrasse 24, Postfach 9822, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1988,
 Bürger von Zürich,
 leidet seit Geburt an einer schweren 
tetra
spastischen
 Cerebralparese, einem allgemeinen Entwicklungs
rück
stand, einer generalisierten Epilepsie, einer Sehbehinderung mit Strabismus 
divergens
 sowie einer Hüftluxation links bei Hüftdysplasie beidseits (vgl. 
Urk. 
13/6/
66/1
, 
Urk. 
13/6/91
). Neben anderen Leistungen, wozu namentlich medizinische Mass
nahmen (vgl. Urk. 
13/6/
2, 4, 21, 47, 69), ein Pflegebeitrag bei einer Hilflosigkeit schweren Grades (Urk. 
13/6/
14-15), die Abgabe von Hilfs
mittel
n
 (vgl. Urk. 
13/6/
16, 19, 22, 36-38, 41), Sonderschulmassnahmen (vgl. Urk. 
13/6/
17), eine Hilflosenent
schädigung für Minderjährige mit Intensiv
pflegezuschlag (
Urk. 
13/6/
50-51) und - mit Wirkung ab 1. Dezember 2006 - die Ausrichtung 
eine
r
 Hilflosenentschädigung wegen Hilf
losigkeit schweren Grades 
(Urk. 
13/6/
90
) 
gehörten, sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, dem Ver
sicherten mit Verfügung vom 19
. Juli 2007 mit Wir
kung ab 1. Dezember
 
2006 
eine ausserordentliche
 Invalidenrente
 bei einem IV
Grad von 100
 %
 
(Urk. 
13/6/
86
)
 zu
.
1.2
    
Im Zuge eines Revisionsverfahrens führte die IV-Stelle am 2
7. 
Oktober
 
2015 eine Abklärung in der Wohnung der Eltern des Versicherten in Zürich durch (Urk. 
13/6/
112). 
Danach kündigte die IV-Stelle dem Versicherten am 11. November
 
2015 an, dass sie dessen bisherige 
ausserordentliche 
Invaliden
rente und Hilflosenentschädigung per Ende November
 
2015
 ein
stellen
 werde
. Zur Be
gründung führte sie 
aus
, aufgrund ihrer Abklärung vom 27.
 
Okto
ber 2015 müs
se davon ausgegangen werden, dass sich der Lebens
mittelpunkt des Ver
sicherten nicht in der Schweiz
 befinde (
Urk. 
13/6/
1
13
/
2). Dagegen liess der Ver
sicherte am 2
6. 
November
 
2015 Einwand erheben (
Urk. 
13/6/
114
, mit er
gänzen
de
r
 
Ein
wand
begründung
 vom 14. und 1
8. 
Januar
 
2016 [Urk.
 
13/6/
127-128]). Am 
8. 
Februar
 
2016 verfügte die IV-Stelle die Wiederaus
richtung der bis
herige
n
 
ausserordentlichen 
Invalidenrente und Hilflosenent
schädigung mit Wirkung ab Dezember 2015, weil sich der Lebensmittelpunkt des Versicherten ab November 2015 wieder in der Schweiz befinde (Urk. 
13/6/
129). 
Gleichzeitig teilte sie dem Rechts
vertreter des Versicherten mit, dass sie die Rückforderung der zuvor aus
ge
rich
teten ausserordentlichen Invalidenrente und Hilflosenent
schädigung prüfe
 und forderte ihn auf, weitere Unter
lagen einzureichen (
Urk. 
13/6/
129/3). Dazu liess 
sich 
der Ver
sicherte mit Ein
gabe vom 31.
 
März
 
2016
 
vernehmen 
(
Urk. 
13/6/
134-135). Nach Prüfung dieser Unterlagen stellte die IV-Stelle dem Versicherten am 11.
 
August
 
2016
 die rück
wirkende Auf
hebung der Hilflosen
entschädigung für den 
Zeitraum vom 1.
 
August 2011 bis Oktober 2015 und die Rück
forderung dieser Versicherungs
leistungen in Aussicht (
Urk. 
13/6/
150). Ent
sprechendes kündigte sie ihm
 g
leichentags bezüglich der
 ausserordentlichen
 In
validenrente an (
Urk. 
13/6/
151). Dagegen liess der Versicherte a
m 
8. 
Septem
ber 2016 mit einer Eingabe Einwand erhe
ben (
Urk. 
13/6/
153
). 
Nach Prüfung dieses Einwandes verfügte 
d
ie
 IV-Stelle
 am 1
3. 
Oktober
 
2016 wie vorbeschieden die rück
wirkende Aufhebung der ausserordentlichen Invali
denrente und Hilf
losen
ent
schädigung sowie Rückforderung
 
der vom 
1. 
August 2011 bis 
(
31.
)
 
Oktober 2015 ausgerichteten Versicherungsleistungen (
Urk. 
13/6/156, 
Urk. 
2).
 
2.
    
Gegen die Verfügung betreffend Aufhebung der 
ausserordentlichen Invaliden
rente
 sowie Rückforderung vom 13. Oktober
 
2016 liess 
X.___
 am 14. November
 
2016 Beschwerde erheben und beantrag
en
,
 dass
 die Verfügung aufzuheben
 sei
. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung an die Ver
waltung zurückzu
weisen (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 31. Januar 2017 beantragte die Beschwerde
gegnerin Abweisung der Beschwerde (Urk. 
9
), was dem Beschwerdeführer am 3. Februar 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 12).
3.
    
Zu ergänzen ist, dass
 
der Beschwerdeführer
 am 14. November 2016 gegen die Ver
fügung der Beschwerdegegnerin vom 13. Oktober
 
2016 betreffend Aufhe
bung der Hilflosenentschädigung sowie Rückforderung ebenfalls Beschwerde er
heben liess. Diese Beschwerde ist Gegenstand des Prozesses Nr. IV.2016.01279.
    
Alsdann verfügte die Beschwerdegegnerin am 2
1. 
November 2016, dass der 
Be
schwerdeführer
 ihr vom 
1. 
August 2011 bis 3
1. 
Oktober 2015 aus
bezahlte aus
serordentliche Invalidenrenten in der Höhe von
 
total
 
Fr. 
79'409.-- zurück
zu
erstatten habe (
Urk. 
13/2). Die dagegen 
vom
 
Beschwerdeführer
 am 
6. 
Januar 2017 er
hobene Beschwerde ist Gegenstand des Prozesses Nr. IV.2017.00010.
4.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, sofern erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Nachdem die Verfahrensbeteiligten identisch sind und es in beiden Verfahren um die dem Beschwerdeführer zwischen dem 
1. 
August 2011 und 3
1. 
Oktober 2015 ausbezahlten ausserordentlichen Invalidenrente
n
 geht, rechtfertigt es sich, den Prozess Nr. IV.2017.00010 in Sachen 
X.___
 gegen die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit dem vorliegenden Pro
zess Nr. IV.2016.01291 zu vereinigen und unter dieser Prozess
nummer weiter
zuführen (§ 28 
lit
. a des Gesetzes über das Sozialver
sicherungs
gericht [
GSVGer
] in Ver
bindung mit Art. 125 
lit
. c der Zivilprozessordnung [ZPO]).
    
Der Prozess Nr. IV.2017.00010 ist als dadurch erledigt abzuschreiben; dessen Akten werden im vorliegenden Prozess als Urk. 
13/0-8
 geführt.
2.
    
2.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin die vom 1. August 2011 
bis
 31. Oktober 2015 ausbezahlten
 ausserordentlichen In
validenrenten im Betrag von
 total
 Fr. 79’409.-- zurückzuerstatten hat.
2.2
    
Diesbezüglich führte die Beschwerdegegnerin mit angefochtener Verfügung vom 13. Oktober 2016 im Wesentlichen aus, dass nur in der Schweiz wohnhafte Personen mit tatsächlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf eine 
aus
serordentliche Invalidenrente
 hätten (Urk. 2 S. 2). Der Beschwerdeführer habe sich unbestrittenermassen vom 10. März 2009 bis 19. Oktober 2015 in der Tür
kei aufgehalten (Urk. 2 S. 2). Aufgrund der familiären Verhältnisse se
i davon aus
zugehen, dass 
er dort auch seinen Wohnsitz gehabt habe. Einzig der Vater des Beschwerdeführers sei gelegentlich in die Schweiz gereist, um adminis
trative Angelegenheiten zu regeln (Urk. 2 S. 3, 5). Zwar habe der Beschwerde
führer im Herbst
 
2012 wegen einer Lungenproblematik in der Türkei hospita
lisiert werden müssen und sein Gesundheitszustand sei deswegen kurzzeitig für eine hypothetische Rückreise in die Schweiz nicht stabil genug gewesen. Indes sei er damals bereits für rund dreieinhalb Jahre in der Türkei wohnhaft ge
wesen. Die vom Beschwerdeführer geltend gemachte andauernde und voll
stän
dige Reiseunfähigkeit aus 
medizinischen Gründen sei nicht nachvoll
ziehbar (Urk. 2 S. 3-4). Es sei 
ihm
 nämlich möglich gewesen, ohne Schwierigkeiten im Oktober 2015 in die Schweiz
 zu r
eisen, damit er an der 
A
bklärung vom 6. November
 
2015 (richtig: 
2
7. 
Oktober
 
2015
) 
habe 
teilnehmen 
können
. Schliess
lich sei davon auszugehen, dass 
die Eltern des Be
schwerde
führers frü
hestens nach 
diesem
 Gespräch ent
schieden hätten, wieder in der Schweiz woh
nen zu wollen. Damit sei fest
zu
halten, dass der Beschwerde
führer vom 10. März
 
2009 bis an
fangs No
vember 201
5
 weder Wohnsitz noch gewöhn
lichen Aufent
halt in der Schweiz gehabt habe. Deswegen habe während dieser Zeit kein An
spruch auf
 eine ausserordentliche Invalidenrente 
bestanden und die Leistungen seien zu Unrecht bezogen worden (Urk. 2 S. 3).
 Sodann sei d
er Beschwerdefüh
rer mit leistungszusprechender Verfügung vom 26. 
(richtig: 19.
 
) 
Juli 2007 da
rauf aufmerk
sam ge
macht worden, dass ein Auslandaufenthalt von mehr als drei Monaten zu melden sei. Der Auslandaufenthalt des Beschwerde
führers sei ihr nicht gemeldet worden. Gründe dafür, weshalb die Meldung nicht möglich gewesen sein sollte
,
 seien keine ersichtlich. Erst bei der 
A
bklärung vom 6. November 2015
 (richtig: 2
7. 
Oktober 2015)
 habe sie von den veränderten Verhältnissen Kenntnis erlangt. Für den Zeitraum vom 10. März
 
2009 bis 6. No
vember
 
2015
 (richtig: 2
7. 
Oktober
 
2015)
 liege daher eine Verletzung der Melde
pflicht vor
 und die Rente sei deswegen rückwirkend aufzuheben
 (Urk. 2 S.
 
2
).
 
Gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
2 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche
rungsrechts (ATSG) erlösche der Rück
forderungsanspruch spätes
tens mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Ent
richtung der einzelnen Leis
tung. Demzu
folge sei der Beschwerdeführer zu verpflichten, 
die
 Leistungen ab
 August 2011
 bis Ende Oktober 2015
 zurück
zu
erstatte
n
 
(Urk. 2 S. 4). 
2.3
    
Der Beschwerde
führer
 lässt demgegenüber im Wesentlichen vorbringen, er sei mit seinen Eltern 
am 10. März 2009 in die Türkei gereist. Anlass für diese Reise sei der schlechte Gesundheitszustand seiner Grossmutter (gestorben am 31. März
 
2014) gewesen. Seine Eltern hätten keine dauerhafte Wohnsitz
ver
le
gung in die Türkei geplant. Sie hätten lediglich einen unterjährigen Auf
ent
halt/Urlaub aus familiären Gründen beziehungsweise zur Erholung und Stär
kung des Beschwerdeführers vorgesehen
 (Urk. 1 S. 5
; 
Urk. 
13/1 S. 5
). Alsdann habe er sich aber vom
 3. 
Januar 2010 bis 12. Januar 2013
 in der Stadt 
Z.___
 in ambulante und stationäre Behandlung begeben müssen. Sein behandelnder Arzt habe be
stätigt, dass er nicht reisefähig gewesen sei (Urk. 1 S. 5, 8
; 
Urk. 
13/1 S. 5, 9
). In der Folge sei er im Herbst 2012 schwer erkrankt. Er habe wegen akuter Lebens
gefahr notfallmässig in das Spital 
A.___
 eingeliefert werden müssen. Eine Lebensgefahr habe auch noch während der folgenden Operationen im Oktober und November
 
2012 bestanden. Aufgrund der ärztlichen Angaben müs
se davon ausgegangen werden, dass sicherlich im Oktober/November
 
2012 und danach noch für rund zwei bis drei Monate eine Reiseunfähigkeit bestanden ha
be. Sein türkischer Arzt sei offenbar 
gar von einer ge
nerellen Reiseunfähigkeit ausge
gan
gen (Urk. 1 S. 6, 8
; 
Urk. 
13/1 S. 7, 9
). Zudem sei es ihm auch wegen seiner 
pneumologischen
 Gesundheitsstörung nicht zumutbar gewesen, die mil
den klimatischen Bedingungen an der Schwarzmeerküste zu verlassen. Gemäss den ärztlichen Ausführungen habe das milde und ausgeglichene Klima in der Schwarzmeerregion nämlich eine günstige Wirkung auf seine gesundheit
lichen Einschränkungen gehabt (Urk. 1 S. 7-8
; 
Urk. 
13/1 S. 7-8
). Er sei schliesslich am 19. Oktober
 
2015 in die Schweiz zurückgereist (Urk. 1 S. 8
; 
Urk. 
13/1 S. 7-8
).
3.
    
Gemäss 
Art. 
3 
Satz 1 
des
 Abkommen
s
 zwischen der Schweiz und der Republik Türkei über soziale Sicherheit vom 
1. 
Mai
 
1969 (SR 0.831.109.763.1) 
erhalten tür
kische und schweizerische 
Staatsangehörige, die Anspruch auf Leistungen der sozialen Sicherheit gemäss den in 
Art. 
1 des Abkommens genannten Gesetz
gebung haben, unter Vorbehalt der abweichenden Bestimmungen dieses Ab
kommens und seines Schlussprotokolls, diese Leistungen in vollem Umfange und ohne jede Einschränkung, solange sie im Gebiet einer der Vertragsparteien wohnen.
 
Der Beschwerdeführer ist Schweizer Bürger (vgl. 
Urk. 
13/6/91) und hielt sich in der fraglichen Zeit von August 2011 bis Oktober 2015 in der Türkei auf. 
Aus 
Art. 
3 des Abkommens
 lässt sich jedoch nichts zu
 seinen
 Gunsten ab
leiten.
 D
er Anspruch auf eine ausserordentliche Rente für Schweizer Bürger
 ist
 gestützt auf 
Art. 
39 
Abs. 
1 
des 
Bundesgesetzes über die Invaliden
ver
sicherung (IVG) 
in Verbindung mit 
Art. 
42 
Abs. 
1 Satz 1 
des 
Bundesgesetzes über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (AHVG) 
an den Wohnsitz und gewöhn
li
chen
 Aufenthalt in der Schweiz gebunden
 (vgl. E. 
4.2 
nachstehend)
. 
Art. 
11 
des Abkommens
 sie
ht sodann vor, dass
 türkische Staatsan
gehörige 
unter den gleichen Voraus
setzungen wie Schweizer Bürger Anspruch auf die ausseror
dentlichen Renten der schweize
rischen Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden
ver
siche
rungen haben, solange sie in der
 Schweiz Wohnsitz haben und sofern sie unmittelbar vor dem Zeitpunkt, von welchem an die Rente verlangt wird, im Falle einer Altersrente ununter
brochen während mindestens zehn Jahren un
d im Falle einer 
Hinterlassenen
rente
, einer Invali
denrente oder einer diese Leistungen ablösende Altersrente ununter
brochen während mindestens fünf Jahren in der Schweiz gewohnt haben 
(vgl. auch BGE 135 V 249 E. 4.4
). 
Eine Auszahlungs
möglichkeit der ausserordent
lichen Invalidenrente bei Wohnsitz
 oder gewöhnli
chem Aufenthalt
 in der Türkei
 - sei dies für Schweizer Bürger oder türkische Staatsangehörige -
 lässt sich
 aus
 dem Wortlaut des Ab
kommens somit nicht 
ab
leiten
.
 Ein solcher Anspruch besteht vielmehr nur bei Wohnsitz und gewöhnli
chem Aufenthalt in der Schweiz 
(vgl. BGE 135 V 249 E. 4.4
)
.
4.
4.1
    
Die Bestimmungen 
des 
ATSG
 sind auf die Invalidenversicherung anwend
bar, soweit das IVG nicht aus
drück
lich eine Abweichung vom ATSG vorsieht (Art. 1 Abs. 1 IVG).
4.2
    
Der Anspruch von Schweizer Bürgern auf ausserordentliche Renten richtet sich nach den Bestimmungen des AHV
G
 (
Art. 
39 
Abs. 
1 IVG).
    
Gemäss 
Art. 
42
 
Abs. 
1 Satz 1
 AHVG haben Schweizer Bürger mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art. 
13 ATSG) 
in der Schweiz, die während der glei
chen Zahl von Jahren versichert waren wie ihr Jahrgang, denen aber 
mangels (dreijähriger) 
Mindestbeitragsdauer 
keine ordentliche Rente zusteht
, 
Anspr
uch auf eine ausserordentliche
 
Rente.
4.3
    
Der Wohnsitz einer Person bestimmt sich nach den 
Art. 
23-26 des Schweize
risches Zivilgesetzbuch (ZGB). Ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat eine Person an dem Ort, an dem sie während längerer Zeit lebt, selbst wenn diese Zeit zum Vornherein befristet ist (
Art. 
13 
Abs. 
1 und 2 ATSG).
4.4
    
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist für den "gewöhnlichen Auf
enthalt" der tatsächliche Aufenthalt in der Schweiz und der Wille, diesen Auf
enthalt
 aufrechtzuerhalten, massgebend. Z
usätzlich dazu muss sich der Schwer
punkt aller Beziehungen in der Schweiz befinden (BGE 119 V 98 E. 6c, 119 V 111 E. 7b, 112 V 164 E. 1a). Die in objektivem Sinne zu verstehende Vorausset
zung des tatsächlichen Aufenthalts wird in der Regel nach der Aus
reise ins Aus
land nicht mehr erfüllt. Bei vorübergehendem Aufenthalt ohne Absicht, die Schweiz für immer zu verlassen, lässt das Aufenthaltsprinzip je
doch die beiden Ausnahmen des voraussichtlich kurzfristigen und des vor
aus
sichtlich längerfris
tigen Auslandaufenthaltes zu. Ein in diesem Sinne kurz
fristiger Auslandaufent
halt ist gegeben, wenn und soweit sich dieser im Rahmen des allgemein Übli
chen bewegt, aus triftigen Gründen, beispielsweise zu Be
suchs-, Ferien-, Geschäfts-, Kur- oder Ausbildungszwecken, erfolgt und ein Jahr nicht über
steigt, wobei diese Maximaldauer nur bei Vorliegen eines (wirklich) triftigen Grundes voll ausgeschöpft werden darf. Der Ausnahmegrund des längerfristigen Aus
landaufenthaltes 
ist gegeben, wenn ein grundsätzlich als kurzfristig beab
sich
tigter 
Auslandaufenthalt wegen zwingender unvorher
gesehener Umstände wie Erkrankung oder Unfall über ein Jahr hinaus ver
län
gert werden muss oder wenn von vornherein zwingende Gründe wie Für
sorge
massnahmen, Ausbildung oder Krankheitsbehandlung einen voraus
sichtlich überjährigen Aufenthalt er
fordern (BGE 111 V 180 E. 4; Urteil des Bundes
gerichts P 25/06 vom 2
3. 
August
 
2007 E.
 
4.1; Urteil des
 Bundesgerichts 9C_729/2014 vom 1
6. 
April
 
2015 E. 3 mit weiteren Hinweisen).
4.5
4.5
.1
    
Randziffer 7112 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Renten in der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen
-
 und Invaliden
ver
sicherung vom 
1. 
Januar
 
2003 (RWL; gleichlautend in den ab 
1. 
Januar
 
2016 und 
1. 
Januar
 
2018 gültigen Versionen) sieht 
sodann 
vor, dass 
Personen, die eine ausserordentliche Hinterlassenen- oder Invalidenrente beziehen, grundsätz
lich nicht nur den zivilrechtlichen Wohnsitz in der Schweiz haben, sondern sich auch tatsächlich hier aufhalten
 müssen
. Bloss kurzfristige Auslandaufenthalte aus triftigen Gründen, wie etwa zu Besuchs-, Ferien-, Ge
schäfts-, Kur- oder Ausbildungszwecken unterbrechen die Rentenbe
rech
tigung nicht. Erstreckt sich ein solcher Aufenthalt aufgrund bestimmter unvor
hergesehener Umstände auf längere Zeit, jedoch höchstens ein Jahr, so kann die Rent
e während dieser Zeit weiter ge
währt werden, sofern die rentenberechtigte Person ausser ihrem Wohn
sitz den Schwerpunkt ihrer Beziehungen in der Schweiz behält. Die Jahresfrist darf aber nur so weit voll ausgeschöpft werden, als für diese Maximaldauer wirklich ein triftiger Grund besteht
.
 
4.5
.2
    
Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Ent
schei
dung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwal
tungswei
sungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der recht
lichen Vor
gaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewähr
leisten, Rechnung getragen (BGE 133 V 587 E. 6.1; 133 V 257 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. BGE 133 II 305 E. 8.1).
4
.
6
    
4
.
6
.1
    
Die Aufhebung 
von 
Renten erfolgt rückwirkend ab Eintritt der für den An
spruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht er
wirkt hat oder der ihm nach 
Art. 
77 der Verordnung über die Invaliden
ver
sicherung (IVV) zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die 
Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung war (
Art. 
88
bis
 
Abs. 
2 
lit
. b IVV).
4
.
6
.2
    
Der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, de
nen die Leistung zukommt, haben jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, des Zustands der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Be
treuungsaufwandes oder Hilfebedarfs, des für den Ansatz der Hilflosenent
schädigung und des Assistenzbeitrages massgebenden Aufenthaltsortes sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Ver
sicherten unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (
Art. 
77 IVV).
4
.
7
    
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurück
zuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Der Rückforderungsanspruch er
lischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 
Satz 1 
ATSG).
5
.
    
5
.1
    
Unbestritten ist, dass 
sich der
 Beschwerdeführer vom 1
0. 
März
 
2009 bis 19.
 
Oktober
 
2015 ununterbrochen in der Türkei auf
gehalten hat
 (Urk.
 
1 S. 5, 8
, 
Urk. 13/1 S.
 5,
 7-8
)
 und sein Lebensmittelpunkt dort war
.
 
Zu berücksichtigen ist, dass er
 aufgrund seiner seit Geburt bestehenden Behinderungen in sämt
lichen 
alltäglichen Lebensver
richtungen auf die Hilfe Dritter angewiesen 
ist und 
ins
besondere nicht in der Lage
 
ist
, sich selbständig fortzubewegen
. Er wird seit Geburt beinahe aus
schliesslich von seinen
 
Eltern betreut und gepflegt 
(vgl. 
Urk. 
13/6/13, Urk.
 
13/6/48, 
Urk. 
13/6/75, Urk.
 
13/6/112). Diese brachten ihn schon als Kleinkind häufig in die Türkei (vgl. 
Urk. 
13/6/5/1, 
Urk. 
13/6/6/1). In ihrem Arztbericht vom 28. Januar
 
2004 führte
 seine Ärztin,
 Dr. med. 
B.___
, FMH Pädiatrie,
 aus
, dass die Familie des Beschwerdeführers nun mehrheitlich in der Türkei lebe (Urk. 13/6/44). Alsdann wurde bei der Ab
klä
rung in der Wohnung der Eltern des Beschwerdeführers vom 1
7. 
Juli 2004 fest
gestellt, dass sich sein Badelift in der Türkei befand (Urk. 13/6/48/2). Angespro
chen darauf, wie oft und wie lange
 die Familie in der Türkei sei
, ant
wortete der Vater des Beschwerdeführers, dass sie sich ca. zwei bis drei Monate pro Jahr in der Türkei aufhalten würden. Dies hauptsächlich in den Schulferien der beiden Geschwister
 des Beschwerde
führers
, welche die Schule in der Türkei be
suchen würden (Urk. 13/6/48/4). Im Zuge eines 
weiteren Revi
sionsverfahrens, als die Abklärungsperson der Beschwerdegegnerin am 
9. 
Juli 2007 wiederum eine Ab
klärung 
vor O
rt 
durchführte,
 erklärten die Eltern des Beschwerde
führers, sie seien schon häufig, aber nicht mehrheitlich pro Jahr in der Türkei (Urk. 13/6/75/3). 
5.2
    
Am 1
0. 
März
 
2009 reiste der Beschwerdeführer mit seinen Eltern in die Türkei
 (
Urk. 
13/6/135)
. Die Wohnung in Zürich wurde zwischen
zeitlich gewechselt (vgl. Urk. 13/6/75/1, Urk. 13/6/95/3, Urk. 13/6/103/1, Urk. 13/
6/
112/1).
 Die neue Wohnung 
der Eltern des Beschwerdeführers war am 2
7. 
Oktober 2015 gemäss den Abklärungspersonen der Beschwerdegegnerin nur 
mit einigen Möbeln ein
gerichtet
. Weitere Gegenstände, wie etwa persönliche Utensilien, welche dafür gesprochen hätten, dass die Wohnung auch bewohnt 
wurde
, 
fan
den
 die 
Abklä
rungspersonen dort nicht vor (
Urk. 
13/6/112/1-2).
 
Sodann gingen
 di
e Eltern des Beschwerdeführers 
damals 
in der Schweiz
 keiner Erwerbs
tätigkeit nach. Ihre Einkünfte bestanden nebst Renten der Eidge
nössischen Invaliden
ver
sicherung
, welche sowohl vom Vater als auch von der Mutte
r des Beschwerde
führers bezo
gen wurden, 
aus weiteren Versicherungs
leistungen (vgl. 
Urk. 
13/6/136/1 ff.).
 
Diese Leistungen
 
wurden auf das Konto der
 Mutter des Beschwerdeführers bei der 
C.___
 überwiesen
, von wo das Geld 
teilweise per Dauerauftrag an ein türkisches Finanzinstitut weitergeleitet wurde 
(
Urk. 
13/
6/
136
/1 ff.
)
. Dieses Geld wurde 
gemäss Angaben des Beschwerde
führers 
in der Türkei für die Lebenshal
tungs
kosten des Beschwerdeführers und seiner Eltern so
wie 
zur
 Unterstützung der Grossmutter und der Geschwister de
s
 Beschwerdeführers verwendet (Urk.
 
13/
6/
134/2).
5.3
    
Aufgrund 
des vorstehend Ausgeführten 
kann nicht davon ausgegangen werden, dass die Eltern des Beschwerdeführers 
die Schweiz am 
1
0. 
März 2009
 mit der Absicht verlassen haben
,
 sich nur kurzfristig in der Türkei a
ufzuhalten
,
 damit sie 
dort 
die Grossmutter des Beschwerdeführers pflegen
 k
o
nn
t
en
 (
Urk. 
1 S. 5, Urk. 13/1 S. 5) 
und
 sich dieser
 im milden und ausgeglichenen Klima der Schwarzmeerregion erholen und stärken 
konnte
 (
Urk. 
1 S. 6, Urk. 13/1 S. 6). Die Umstände sprechen vielmehr dafür, dass
 sich
 die Eltern des Beschwerdeführers
 
zumindest für einen
 längere
n Aufenthalt
 in der Türkei eingerichtet 
hatten
.
 
Es kommt hinzu, dass familiäre
 Beziehungen 
ausschliesslich 
in der Türkei
 
bestan
den.
 Die Familie des Beschwer
deführers stammt gemäss deren Angaben aus 
Z.___
 in der Türkei (Urk.
 
13/6/127/4).
 
In der Türkei lebten
 nebst der Grossmutter (gestorben am 31. März
 
2014)
 auch
 die Geschwister des Beschwerdeführers (Urk. 1 S. 5; Urk. 13/1 S. 5; Urk. 13/6/134/2; vgl. auch die Unterlagen zum Studium des Bruders des Beschwerdeführers in der Türkei [Urk. 13/6/136/134
140]). 
Es ist 
zudem 
nicht
 b
elegt
 und 
wurde vom Beschwer
de
führer 
auch nicht
 behauptet, dass seine 
Eltern 
mit der am 1
0. 
März
 
2009 an
getretenen Reise 
be
zweckt hätten, diesen für Be
handlungen oder ei
ne Kur in die Türkei zu bringen, so wie sie ihn 
i
hren
 Angaben zufolge 
nach seiner Geburt für weitere
 medizini
sche
 Abklärungen in die Türkei gebracht 
hatten
 (vgl.
 
Urk. 
13/6/6/1).
 Ein Aus
nahmetatbestand vom Aufenthaltsprinzip im Sinne eines voraussichtlich kurz
fristigen Auslandaufenthalts (E. 4.4) ist damit offen
sichtlich nicht gegeben.
5.4
    
Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bringt im Wesentlichen vor, dass dessen Aufenthalt in der Türkei wegen seines schlechten Gesund
heitszustandes und der damit verbundenen Reiseunfähigkeit unvorhergesehen und unfreiwillig habe verlängert werden 
müssen (
Urk. 
1 S. 5 ff
.). Er nimmt da
bei unter anderem
 
Bezug 
auf das Attest von 
Dr. 
 
D.___
 vom 
7. 
März
 
2016, gemäss wel
chem der Beschwerdeführer wegen Pneumonie und akuter Atemwegsinsuf
fi
zienz von 
3. 
Januar
 
2010 bis 1
2. 
Januar
 
2013
 im
 “
E.___
“
 ambulant
 und stationär
 behandelt worden 
sei 
(
Urk. 
13/6/136/141).
 Weiter ist diesem Attest zu entnehmen, dass der Beschwer
deführer für weiter
e Unter
suchungen und Behandlungen nach 
A.___
 über
wiesen worden sei
 
(Urk. 13/6/136/141).
 Schliess
lich
 schrieb Dr. 
D.___
, dass der Be
schwerdeführer wegen einer geistigen Gesundheitsstörung und einer Cerebral
parese bett
lägerig sei. Er sei daher aus gesundheitlichen Gründen nicht reisefä
hig (Urk. 13/6/136/141).
 
Diesbezüglich ist festzuhalten, dass d
iese Behin
derungen beim Beschwerde
führer seit Geburt 
bestehen (Sachverhalt, 
E.
 
1
). Sie haben seine Eltern in der Vergangenheit nicht daran gehindert, mit dem Be
schwerdeführer in die Türkei zu reisen und wieder in die Schweiz zurückzukeh
ren 
(E. 
5.1).
 
Was die Erkrankung des Beschwerdeführers in der Türkei betrifft, so soll er laut den sich bei den Akten 
befindlichen türkischen Arztberichten
 im Oktober und November
 
2012
 im “
E.___
“
 von 
Dr. 
 
F.___
 behandelt worden sein. Dieser schrieb 
in 
seinen undatierten
,
 in türkischer und englischer Sprache verfassten
 Kurz
berichten
, dass beim Be
schwer
de
führer dam
als Atemversagen bestanden habe
. 
N
ach einer Langzeit-
Hospitalisation
 auf der Intensivstation 
habe
 
er
 sodann
 an
 mehrere
n
 
Aspirati
onspeumonien
 
gelitten
.
 Sein klinischer Status 
sei
 damals
 fü
r Reisen nicht ge
eignet gewesen 
(Urk.
 
13/6/120/1). Der Rechts
ver
treter des Beschwerdeführers legte diese Berichte aus der Türkei 
Dr. 
med. 
G.___
, Innere Medizin FMH, vor
 (
Urk. 
13/6/124/3-5)
. 
Nach der Durch
sicht 
dieser Unterlagen
 führte 
Dr. 
G.___
 
in seinem Schreiben vom 24.
 
Dezember
 
2015 
aus,
 dass
 beim Be
schwerdeführer infolge insuffizienter Atemmotorik (Schwäche und ungenügen
de Koordination der Atemmuskulatur) eine Neigung zu Hypo
ven
tila
tion (man
gelnde Belüftung)
,
 
Sekretstau
 sowie zu Aspirationen 
bestehe, was wiederum häufig zu Lungen- und 
Brustfellent
zün
dungen führe. Eine solche Situation scheine am 2
3. 
Oktober
 
2012 zu einer 
Hospi
talisation
 geführt zu haben. Im Zeitraum Oktober/November
 
2
012 und 
danach
 noch für zwei bis drei Monate habe si
cher
 eine Reiseunfähigkeit des Beschwer
de
führers bestanden (
Urk. 
13/6/124/2).
 Schliesslich 
stell
te der Rechts
vertreter des
 Beschwerde
führers
 Dr. 
G.___
 die Frage, ob ein Verbleib des Beschwerde
führers auch bei prinzi
piell vorhandener Reisefähigkeit in der Region 
A.___
/
Z.___
 im Hinblick auf die Er
krankung und das spezifische regionale Klima medizinisch indiziert gewe
sen sei (
Urk. 
13/6/124/5).
 Dazu führte 
Dr. 
G.___
 aus, dass er zur Auswirkung klima
tischer Umstände auf den Krankheitsverlauf schwer Stellung nehmen kön
ne, zumal der Beschwerde
führer an einer so schweren Krankheit leide. Es sei allenfalls eher von einer günstigen Wirkung des milden u
nd ausgeglichenen Klimas der türkischen Schwarzmeer
region auszugehen (
Urk. 
13/6/124/2). 
B
ei diesen Ausfü
hrungen
 
handelt es sich 
im Wesentlichen um Spekulationen von 
Dr. 
G.___
. Er selbst hielt
 
in 
seinem Schreiben vom 24. Dezember
 
2015
 näm
lich
 einleitend
 fest
, dass er den Beschwerdeführer persönlich ledig
lich aufgrund einer Konsultation im Jahr 2008 kenne.
 Zudem würden sich die
 ihm vorliegen
den 
medizinischen Akten auf einen Bericht des 
H.___
 aus dem Jahr
 
2003 beschränken (
Urk. 
13/6/124/1). 
So oder anders finden die
 Vor
bringen des Beschwerdeführers, wonach er während seines Aufenthalts in der Türkei 
dauernd
 reise
un
fähig ge
wesen sei und auch sonst aus gesundheitlichen Gründen am Schwarzen Meer hätte leben müssen (E. 2.3), keine Stütze. 
Das Vorliegen einer zwei- bis drei
monatigen Reiseunfähigkeit im Herbst 2012 ver
mag jedenfalls für die Annah
me eines Ausnahmetatbestandes im Sinne eines längerfristigen Ausland
aufenthalts (E. 4.4) nicht zu genügen, zumal sich der Be
schwerdeführer im Oktober 2012 bereits seit mehr als drei Jahren in der Türkei aufhielt und 
Dr. 
D.___
 die Reiseunfähigkeit für diesen Zeitraum mit der (seit der Kindheit bestehenden) Geburtsgebrechen begründete (vorstehend). 
Von weiteren medi
zi
ni
schen Ab
klärungen zu den mehrere Jahre zurückliegenden Er
eignissen sind keine 
wei
teren 
entscheidrelevanten
 Aufschlüsse zu erwarten
 (vgl. Urteil des Bundes
gerichts 9C_456/2008 vom 
5. 
September
 
2008 E. 3.1)
.
 
Hin
zu
weisen
 ist 
in diesem Zusammenhang 
auch darauf
, dass 
Dr. 
G.___
 den Beschwerdeführer mit Schreiben vom 1
6. 
No
vember
 
2015 für eine Untersuchung 
an die Klinik 
I.___
 überwiesen hatte, damit 
sein
 Betreuungsbedarf und das optimale Betreu
ungs
setting besser definiert werden könnten (
Urk. 
13/6/125/3). In der Folge wurde 
der Beschwer
deführer am 2
4. 
Februar
 
2016
 für eine “Standortbestim
mung bei komplexer Mehrfachbe
hin
derung mit Epilepsie“
 
in der Klinik 
I.___
 untersucht.
 
Die Ärzte der Klinik 
I.___
 haben unter anderem nebst einer Anam
nese, bei welcher der Vater des Beschwerdeführers über die Erk
r
ankungen seines Sohnes in der Türkei berichtete 
(
Urk. 
13/6/142/2), auch einen klinischen Befund 
erhoben 
(
Urk. 
13/6/142/3). Ihrem Bericht vom 2
4. 
März
 
2016 ist 
indes 
nicht zu entnehmen, dass 
ein
 Aufenthalt des Beschwerdeführers an der 
türkischen 
Schwarzmeerküste medizi
nisch indiziert
 wäre.
 
Ebenso fehlt es dem Bericht auch an Hinweisen, wonach eine dauernde Reiseunfähigkeit des Beschwerdeführers nach dem stationären Krankenhausaufenthalt Ende 2012 bestanden hätte. Ge
genteils berichtete der Vater des Beschwerdeführers gegenüber den Ärzten der Klinik 
I.___
, mit der Lungenoperation im Jahr 2012 habe sich der Zustand des Beschwerdeführers stabilisiert und sei seither zufriedenstellend (
Urk. 
13/6/142/2).
5.5
    
Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass sich der Beschwerdeführer 
vom 
10. März 2009
 bis 1
9. 
Oktober
 
2015 nicht in der Schweiz, sondern in der Türkei auf
gehalten hat. Dabei handelte es sich nicht um einen kurzfristigen Aufenthalt in der Türkei für einen Familienbesuch. Ebenso wenig kann davon ausgegangen werden, 
dass bei der Abreise ein längerfristiger Aufenthalt aus zum vornherein bestehenden zwingenden Gründen, wie etwa eine Behandlung des Beschwerde
führers in der Türkei, geplant war.
 Schliesslich ist ebenfalls nicht überwiegend wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer während seines Aufenthalts in der Türkei von 
10. März 2009
 bis 19. Oktober
 
2015 dauernd reiseun
fähig war oder die Türkei aus gesund
heitlichen Gründen nicht mehr verlassen konnte. 
Da für den Anspruch 
auf
 eine
 ausserordent
liche Renten
 gemäss Art
.
 39 Abs. 1 IVG
 in Verbindung mit
 
Art. 
42 Abs. 1 Satz 1 AHVG 
die Voraussetzungen des Wohnsit
zes und des gewöhn
lichen Aufenthalts in der Schweiz kumulativ erfüllt 
sein
 müssen, braucht nicht mehr geprüft zu werden, 
ob der Beschwerdeführer in der fraglichen Zeit auch seinen Wohnsitz in die Türkei verlegt hatte
 (vgl. Eventu
al
be
gründung des Beschwerdeführers, 
Urk. 
1 S. 9-10, 
Urk. 
13/1 S.
 
9
1
0
)
. 
Nachdem 
der Beschwerde
führer vom 10. März
 2009 bis 19.
 
Oktober
 
2015 seinen gewöhn
lichen Aufenthalt nicht in der Schweiz, sondern
 eben
 in der Tür
kei hatte, bestand damals
 gestützt
 auf 
Art
.
 39 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art
.
 42 Abs. 1 Satz 1 AHVG
 kein Anspruch auf eine ausser
ordentliche 
Invalidenren
te und 
wurden 
die
se
 Ver
sicherungsleistungen zu Unrecht bezogen.
 
6
.
    
Des Weiteren 
blieb unbestritten, dass 
die Eltern des Beschwerde
führers 
der Beschwerdegegnerin 
dessen Aufenthalt in der Türkei nicht gemeldet hatten
, obwohl sie 
hierzu verpflichtet waren
 (vgl. 
Urk. 
13/6/72/1
, Urk. 13/6/86/2
)
. 
Da
mit liegt
 klarerweise eine
 Verletzung der Melde
pflicht 
vor, weshalb 
d
ie Be
schwer
degegnerin die aus
serordentliche Invaliden
rente rückwirkend aufheben
 durf
t
e
 (
Art. 88
bis
 Abs. 2 
lit
. b IVV
)
. In Anwendung von 
Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG
 
(fünfjährige Verwirkungs
frist ab Ausrichtung der Leistung)
 erfolg
t
e die 
Rück
forderung der ausgerichteten Leistungen 
sodann zu Recht 
ab 
1. August 201
1
 
(vgl. das zur Publikation vorgesehene Urteil des Bundesgerichts 9C_535/2017 vom 1
4. 
Dezember
 
2017 E. 2.3, wonach der Erlass des Vorbe
scheids als fristwahrend gilt; vgl. auch
 Urteil
 8C_699/2010 vom 8. Februar 2011 E. 5.1)
. 
Nicht zu beanstanden ist
 ferner, dass die Beschwerdegegnerin die Renten
leistungen 
bis 31. Oktober
 
2015
 zurückgefordert hat, weil sie davon ausging
,
 der Beschwerde
führer
 habe erst seit anfangs November 2015 seinen gewöhnli
chen Aufenthalt wieder in der Schweiz.
 Der Beschwerdeführer reiste erst am 
19. Oktober
 
2015
 in die Schweiz
 ein
 (
Urk. 1 S. 8; Urk. 13/1 S. 7-8
) und am 2
7. 
Oktober
 
2015 war die Wohnung der Eltern in Zürich noch nicht für einen längeren Verbleib eingerichtet (
Urk. 13/6/112/1-2
).
Die Höhe der Rückforderung ist weder bestritten (Urk. 1, 
Urk. 
13/1), noch erge
ben sich Hinweise dafür, dass die von der Beschwerdegegnerin verfügte Rück
forderung nicht in der genannten Höhe zu beziffern wäre. Damit hat die Beschwerdegegnerin eine Rückforderung gegen den Beschwerdeführer für vom 1. August
 
2011 bis zum 31. Oktober
 
2015 zu Unrecht erbrachte ausserordentli
che Rentenleistungen in Höhe von Fr. 79’409.--.
7
.
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerden.
8.
    
Das vorliegenden Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Die Ge
richtskosten sind auf 
Fr. 
1'000.-- festzulegen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens de
m Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht 
beschliesst:
1.
    
Der Prozess Nr. IV.2017.00010 in Sachen der Parteien wird mit dem vorliegenden Pro
zess Nr. IV.2016.01291 vereinigt und unter dieser Prozessnummer weitergeführt.
2.
    
Der Prozess Nr. IV.2017.00010 wird als dadurch erledigt abgeschrieben.
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
n
 
werden
 abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
1'000
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Fürsprecher Frank Goecke
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher