zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00322 · 2023-11-30 · de
Neuanmeldung. Schadenminderungspflicht weiterhin nicht erfüllt. Keine Veränderung der Verhältnisse ersichtlich, welche die auferlegten Behandlungsmassnahmen als ungeeignet, die Erwerbsfähigkeit zu verbessern, erscheinen lassen würde. Kein neuer, verschuldensunabhängiger invalidisierender Gesundheitsschaden glaubhaft gemacht. Nichteintreten rechtens.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00322
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Engesser
Urteil
 vom 
30. November 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Rony Kolb
Diepoldsauerstrasse
 24, Postfach 217, 9443 Widnau
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach 
X.___
, geboren 1967, mit Verfügung vom 1
5. 
Januar 2007 ab dem 
1. 
April 2004 eine ganze Invalidenrente zu (
Urk. 
7/47). Diese beruhte auf einer 100%igen Erwerbsunfähigkeit wegen eines chronischen 
Lumbovertebralsyndroms
 und einer depressiven Störung (
Urk. 
7/28-30). Von Amtes wegen leitete die IV-Stelle im Oktober 2008 eine Rentenüberprüfung ein (
Urk. 
5/54) und bestätigte die ganze Invalidenrente mit Schreiben vom 
5. 
Januar 2009, da sich keine rentenrelevanten Änderungen ergeben hätten (
Urk. 
7/58).
1.2
    
Eine weitere Rentenüberprüfung wurde im Jahr 2013 eingeleitet (
Urk. 
7/67). Unter anderem holte die IV-Stelle ein 
bidisziplinäres
 Gutachten der 
Y.___
 
AG betreffend die Fachbereiche Psychiatrie und Orthopädie/Traumatologie vom 2
8. 
Oktober 2013 ein (
Urk. 
7/94). 
M
it Verfügung vom 2
4. 
September 2014
 hob sie die ganze Invalidenrente 
auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (
Urk. 
7/107). Die von der Versicherten dagegen erhobene Beschwerde (
Urk. 
7/112/3-8) hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil IV.2014.01091 vom 3
0. 
Oktober 2015 teilweise gut und änderte die ange
fochtene Verfügung insofern ab, als es der Versicherten weiterhin eine 
Viertels
rente
 zusprach (
Urk. 
7/128). 
1.3
    
Kurz darauf leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren ein (
Urk. 
7/149) und nahm diverse Arztberichte zu den Akten (
Urk. 
7/129, 
Urk. 
7/165 und 
Urk. 
7/170). Mit Schreiben vom 
1. 
April 2016 (
Urk. 
7/171) teilte sie der Versicherten mit, gemäss der medizinischen Einschätzung könne ihr Gesundheits
zustand mit medizinischen Massnahmen innert sechs Monaten wesentlich verbessert werden, und forderte sie auf, bis zum 
4. 
Mai 2016 mitzuteilen, bei welchem Arzt oder welcher Ärztin sie die erwähnten Massnahmen durchführen werde (
Urk. 
7/171/1). Wenn die Versicherte an den Massnahmen nicht teilnehme, könne dies dazu führen, dass aufgrund der Akten entschieden und ein allfälliger Leistungsanspruch abgelehnt oder gekürzt werden müsse (
Urk. 
7/171/2).
    
Mit Schreiben vom 1
6. 
August 2016 (
Urk. 
7/191) teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, sie habe keine rentenrelevanten Änderungen festgestellt. Das Schreiben vom 
1. 
April 2016 behalte seine Gültigkeit und die Durchführung der Therapien werde bei der nächsten Rentenrevision im August 2017 geprüft (
Urk. 
7/191). 
1.4
    
Im März 2017 sandte die IV-Stelle der Versicherten erneut einen Fragebogen zur Revision der Invalidenrente zu (
Urk. 
7/193)
 und 
holte diverse ärztliche Auskünfte 
ein (
Urk. 
7/194, 
Urk. 
7/196-197 und 
Urk. 
7/199). Mit Verfügung vom 2
3. 
Oktober 2017 hob 
sie
 die 
Viertelsrente
 auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgen
den Monats auf, mit der Begründung, dass die Versicherte ihre Mitwirkungs
pflicht verletzt habe, indem sie die auferlegten medizinischen Massnahmen nicht konsequent durchgeführt habe (
Urk. 
7/215). Die dagegen von der Versicherten erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht im Verfahren IV.2017.01268 mit Urteil vom 2
1. 
Februar 2019 ab (
Urk. 
7/222).
1.5
    
Mit Schreiben vom 1
8. 
August 2021 meldete sich die Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/225). Nachdem die Versicherte diverse medizinische Unterlagen eingereicht hatte, 
trat
 
die IV-Stelle mit
 Verfügung vom 2
9. 
März 2022 auf das Leistungsbegehren nicht ein (
Urk. 
7
/238). Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht mit Urteil IV.2022.00255 vom 3
1. 
Oktober 2022 ab
, soweit es auf die Beschwerde eintrat
 (
Urk. 
7/244).
1.6
    
Am 3
0. 
Dezember 2022 
(eingegangen am 
5. 
Januar 2023) 
meldete sich die Versicherte unter Beilage eines ärztlichen Berichts von 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Rheumatologie, vom 2
9. 
September 2022 (
Urk. 
7/245) erneut zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/246), worauf die IV-Stelle ihr mit Vorbescheid vom 
1. 
Februar 2023 in Aussicht stellte, auf ihr Leistungsbegehren nicht einzutreten (
Urk. 
7/250). 
Nachdem
 die Versicherte 
dagegen 
am 2
8. 
März 2023 unter Beilage weiterer ärztlicher Berichte (
Urk. 
13/257 ff.) Einwand 
erhoben hatte 
(
Urk. 
7/260
), legte die IV-Stelle
 die Sache 
d
ipl.
 med. 
A.___
, 
Fachärztin für Innere Medizin sowie für Prävention und Gesundheitswesen, vor (
Urk. 
7/
261/
3 f.)
 und trat
 mit Verfügung vom 1
2. 
Mai 2023 wie angekündigt nicht auf das Leistungs
begehren der Versicherten ein (
Urk. 
7/262 = 
Urk. 
2).
2.
    
Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Rony Kolb, am 1
4. 
Juni 2023 Beschwerde mit den Anträgen, die Verfügung vom 1
2. 
Mai 2023 sei aufzuheben; eventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, die Arztberichte 
des Spitals B.___
, 
in C.___ (Mazedonien)
 
von 
Dr.
 
D.___
 
vom 2
6. 
April 2023 und 
Dr.
 
E.___
 
vom 2
6. 
April 2023 in die Untersuchung einzubeziehen sowie weitere demnächst zu erstellende Arztberichte gebührend zu berücksichtigen; 
subeventualiter
 sei das Beschwerdeverfahren bis zum Vorliegen des Arztberichts der Untersuchung bei 
Dr. 
med. 
F.___
, 
G.___-Arkade
 
23, 
Ortschaft A.___
,
 mit Untersuchungstermin am 1
0. 
Juli 2023 um 9 Uhr zu sistieren und der entsprechende Arztbericht sei für die Beurteilung des Leistungs
gesuchs beizuziehen und gebührend zu würdigen; 
subeventualiter
 sei die 
Beschwerdegegnerin anzuweisen, die vorgenannten Arztberichte für die Beurtei
lung des Leistungsgesuchs zu berücksichtigen (
Urk. 
1
 S. 2
). Die Beschwerdegeg
nerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 1
7. 
August 2023 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6). Mit Verfügung vom 
7. 
September 2023 wurde das Gesuch der Beschwerdeführerin um Sistierung des Verfahrens abgewiesen (
Urk. 
8). Am 1
8. 
Oktober 2023 reichte die Beschwerdeführerin weitere medizinische Unter
lagen ein (
Urk. 
10, 
Urk. 
11/5-8), welche der Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 1
9. 
Oktober 2023 zugestellt wurden (
Urk. 
12).
 Mit Eingabe vom 
2
1. 
Novem
ber 2023 liess die Beschwerdeführerin nochmals drei - von Ende Oktober 2023 - datierende Arztberichte zu den Akten reichen (
Urk. 
13, 
Urk. 
14/9-11)
.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
 IVG) und jener des Renten
anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl. 
Rz
. 1008 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen zu den Übergangsbestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems [KS ÜB WE IV], gültig ab 1. Januar 2022).
    
Die angefochtene Verfügung erging 
am 1
2. 
Mai 2023 und damit 
nach dem 1. Januar 202
2. 
Da die Entstehung eines Rentenanspruchs 
aufgrund der am 3
0. 
Dezember 2022
 bzw. 
5. 
Januar 2023
 erfolgten erneuten Anmeldung zum Leistungsbezug (
Urk. 
7/246) 
ebenfalls frühestens ab diesem Datum in Betracht fällt, sind die ab 1. Januar 2022 gültigen Rechtsvorschriften anwendbar.
 
1.2
    
1.2.1
    
Gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV 
muss 
mit einer Neuanmeldung glaubhaft gemacht werden, dass sich der Invaliditätsgrad anspruchsrelevant verändert hat. Der versicherten Person kommt ausnahmsweise eine Beweisführungslast zu (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Die 
Eintretensvoraussetzung
 des Glaubhaftmachens soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, mithin keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1). .
    
Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungs
abweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzu
treten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2).
    
Ist die Änderung nicht glaubhaft gemacht, wird auf die erneute Anmeldung nicht eingetreten (BGE 133 V 64 E. 5.2.5). Dabei wird die Verwaltung unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung 
nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungs
-
spielraum
 zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV
 
Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.2.2
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden; die Tatsachenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6) erstellt sein (Urteil des Bundesgerichts 8C_735/2019 vom 25. Februar 2020 E. 4.2). Für das Beweismass des Glaubhaft
machens genügt es, dass für das Vorhandensein des behaupteten rechtserheb
lichen Sachumstands wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeits
unfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt per se, um auf einen veränderten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist vielmehr eine veränderte Befundlage. Je länger die letzte materielle Prüfung zurückliegt, umso weniger strenge Anforderungen sind an die Glaubhaftmachung zu stellen (vgl. BGE 109 V 108 E. 2b; 
Urteile des Bundesgerichts 8C_531/2022 vom 23. August 2023 E. 3.2.2 und 9C_57/2021 vom 8. Juli 2021 E. 4.2, je mit Hinweisen
).
1.3
    
1.3.1
    
Die versicherte Person muss gemäss Art. 7 IVG alles ihr Zumutbare unternehmen, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) zu verringern und den Eintritt einer Invalidität (Art. 8 ATSG) zu verhindern (Abs. 1). 
Die versicherte Person muss gemäss Art. 7 Abs. 2 IVG an allen zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich (Aufgabenbereich) dienen, aktiv teilnehmen.
1.3.2
    
Die Leistungen können gemäss Art. 7b IVG nach Art. 21 Abs. 4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 dieses Gesetzes oder nach Art. 43 Absatz 2 ATSG nicht nachgekommen ist (Abs. 1). 
    
Eine vorübergehende oder dauernde Kürzung oder Verweigerung der Leistung wegen Verletzung der Schadenminderungspflicht setzt einerseits die Zumut
-
barkeit der (unterbliebenen) medizinischen Behandlung oder erwerblichen Eingliederung voraus. Zum andern muss diese Vorkehr, der sich die versicherte Person widersetzt oder entzogen hat, geeignet sein, eine wesentliche Steigerung der Erwerbsfähigkeit zu bewirken. Hierfür bedarf es keines strikten Beweises, sondern es genügt eine - je nach den Umständen zu konkretisierende - gewisse Wahr
scheinlichkeit, dass die Vorkehr erfolgreich gewesen wäre (Urteil des Bundes
gerichts 8C_865/2017 vom 1
9. 
Oktober 2018 E. 3.3).
1.3.3
    
In zeitlicher Hinsicht besteht die Rechtsfolge von Art. 21 ATSG und Art. 7b IVG grundsätzlich in einer andauernden Kürzung oder Verweigerung
 von Leistungen
, die so lange aufrechtzuerhalten ist, als das den Eintritt oder die Verschlimmerung der Invalidität kausal verursachende qualifizierte Verschulden der versicherten Person wirkt (BGE 119 V 241, Urteil des Bundesgerichts 8C_394/2018 vom 11. März 2019 E. 3.2, Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenver
sicherung, 
4
. Auflage 20
22
, 
Rn
.
 48 zu Art. 7-7b).
    
Im Hinblick darauf, dass mit 
Art. 
21 ATSG/
Art. 
7b IVG das qualifiziert fehlerhafte Verhalten so lange sanktioniert werden soll, als dieses invalidisierend wirkt, ist die Kürzung 
im Sinne
 eines Dauerrechtsverhältnisses Anpassungen zugänglich. Da sich die Faktoren der Verursachung ändern können, hat die Rechtsprechung 
die revisionsrechtlichen Grundsätze
 (heute: 
Art. 
17 ATSG) analog auf die den Kürzungstatbeständen der heute geltenden 
Art. 
21 ATSG/
Art. 
7b IVG entsprechenden Regelungssachverhalte angewendet. Die Rentenkürzung ist, wie die Rentenberechtigung (
Art. 
28 IVG) als solche, ein Dauerrechtsverhältnis, dessen verbindliche Regelung durch formell rechtskräftige Verfügung unter dem Vorbehalt des nachträglichen Eintritts neuer erheblicher Tatsachen steht. Der Eintritt eines zusätzlichen verschuldensunabhängigen invalidisierenden Gesund
heitsschadens stellt einen solchen Revisionsgrund für die rechtskräftig verfügte Kürzung dar. Der Zeitpunkt für die Neufestsetzung, Aufhebung oder Herab
setzung der Kürzung ist in sinngemässer Anwendung der 
Art. 
88a und 
Art. 
88
bis
 IVV zu bestimmen (
Meyer/Reichmuth, a.a.O., 
Rn
.
 49 zu 
Art. 
7-7b)
.
1.4
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 140 V 193 E. 3.2 mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete das Nichteintreten auf das Leistungsgesuch damit, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen der am 
5. 
Januar 2023 eingegan
genen Neuanmeldung hätte glaubhaft machen müssen, dass 
eine Veränderung der Verhältnisse eingetreten sei. Die eingereichten Berichte würden jedoch keine Veränderung des Gesundheitszustands seit der 
Verfügung
 vom 2
3. 
Oktober 2017 aufzeigen. Die mit Schreiben vom April 2016 auferlegten 
medizinischen
 Mass
nahmen seien aus versicherungsmedizinischer Sicht weiterhin zumutbar, seien jedoch bisher nicht umgesetzt worden (
Urk. 
2 S. 1 f.).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin brachte dagegen im Wesentlichen vor, seit längerem sei eine progrediente Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes zu 
v
erzeichnen
 (
Urk. 
1 S. 6)
. 
Mit den eingereichten und 
den 
noch zu erwartenden Arztberichten habe sie hinreichend dargelegt und glaubhaft gemacht, dass eine Verschlechte
rung im Sinne des gesetzlichen Erfordernisses 
eingetreten
 sei. Deshalb müsse sich die Vorinstanz mit der dargelegten gesundheitlichen Verschlechterung materiell auseinandersetzen 
(
Urk. 
1 S. 
8
). 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf das neue Leistungsbegehren 
der Beschwerdeführerin 
datierend 
vom 
3
0. 
Dezember 2022
 
(
Urk. 
7/24
6
) 
eingetreten ist.
    
Vorab ist festzuhalten, dass die Gerichte der beschwerdeweisen Überprüfung einer 
Nichteintretensverfügung
 den Sachverhalt zu Grunde legen, wie er sich der Verwaltung darbot. Ein erst in einem späteren Verfahrensstadium eingereichter Arztbericht ist daher selbst dann nicht in die Überprüfung miteinzubeziehen, wenn er Rückschlüsse auf den Gesundheitszustand hinsichtlich des neuanmel
dungsrechtlich relevanten Zeitraums zuliesse. Von diesem Grundsatz wäre gemäss bundesgerichtlicher Praxis lediglich dann abzuweichen, wenn die Beschwerdegegnerin das Neuanmeldungsverfahren in formeller Hinsicht nicht bundesrechtskonform durchgeführt hätte (Urteile des Bundesgerichts 9C_7/2019 vom 
5. 
April 2019 E. 3.3 und 9C_570/2018 vom 1
8. 
Dezember 2019 E. 3.2.2, je mit Hinweisen). 
    
Dies ist weder ersichtlich noch machte die Beschwerdeführerin Entsprechendes geltend. Die erst im Laufe des gerichtlichen Verfahrens eingereichten medizi
nischen Unterlagen (
Urk. 
3/3-4, 
Urk. 
11/5-8
, 
Urk. 
14/9-11
) sind demzufolge unbeachtlich.
3
.
    
3
.1
3
.1.1
    
Die Beschwerdeführerin litt gemäss dem Gutachten der 
Y.___
 AG vom 2
8. 
Oktober 2013, auf welches das Sozialversicherungsgericht in seinem Urteil IV.2014.01091 vom 3
0. 
Oktober 2015 abstellte (
Urk. 
7
/128/9), an einem chronisch persistierenden 
lumbovertebralen
 und 
lumbospondylogenen
 Schmerzsyndrom bei nicht 
neurokompressiver
 Diskushernie L5/S1, nicht 
neuro
kompressiven
 Diskushernien L3/4 und L4/5 und einem rumpfmuskulären Globaldefizit als Folge einer 
Langzeitdekonditionierung
 sowie einer leicht- bis mittelgradigen depressiven Episode bei rezidivierender depressiver Störung (ICD-10 F33.1)
, 
dies 
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
 (
Urk. 
7/94/1
7
)
.
 
    
Die
 Experten
 erwogen
, die orthopädisch-somatischen Gründe, welche dazu geführt hätten, dass man der Versicherten ab dem 
1. 
April 2004 eine ganze Invalidenrente zugesprochen habe, 
hätten 
sich zumindest teilweise gebessert. Im Gutachten 
des Zentrums I.___
 
vom 1
4. 
Juli 2006 sei noch von einem chronischen 
Lumbovertebralsyndrom
 mit radi
k
ulärer Reiz- und sensibler Ausfallsymptomatik S1 rechts bei paramedian nach kaudal luxierter Diskushernie L5/S1 die Rede gewesen. Im Rahmen der MRI-Verlaufskontrollen und insbesondere bezugnehmend auf den Austrittsbericht 
des Kantonsspitals J.___
 
vom 2
4. 
(richtig: 25.) Juni 2013 seien aktuell 
neurokompressive
 Auswirkungen auf die S1-Wurzeln infolge der 
Diskushernierung
 L5/S1 nicht mehr 
festzustellen
. Im Verlauf der letzten zehn Jahre sei somit eine mehr oder weniger spontane beziehungsweise auch therapeutisch gründende Besserung eingetreten. Das Ausmass und der Umfang der bisher durchgeführten Therapien stehe jedoch in keinem Verhältnis zu dem von der Versicherten immer noch intensiv vorgetragenen Leidensbild (
Urk. 
7/94/18). Unter dem Aspekt der zumindest partiell eingetretenen Besserung seien orthopädisch-somatisch rückenschonende leichte Arbeiten mit einem 50%igen Pensum wieder zumutbar (
Urk. 
7/94/19).
 
    
Die Feststellung einer Halbtagsarbeitsfähigkeit decke sich mit den psychiatrischen Schlussfolgerungen. Demnach sei retrospektiv ab dem 
2. 
April 2013 – korrelie
rend mit dem Bericht der behandelnden Psychiaterin – eine Halbtagsarbeitsfähig
keit wieder eingetreten. Grundsätzlich sollte bei adäquater Behandlung und unter Voraussetzung des Gelingens einer Reintegration in den Arbeitsmarkt auch die Möglichkeit einer weiteren Steigerung der Arbeitsfähigkeit im Verlauf in Betracht gezogen werden. Aus diesem Grund sei aus psychiatrischer Sicht eine 
Reevaluation
 in zwei Jahren zu empfehlen (
Urk. 
7/94/19). 
    
Seit dem 
2. 
April 2013 sei die Versicherte somit wieder in der Lage, somatisch angepasste Tätigkeiten – wie beschrieben – halbtags auszuüben (
Urk. 
7/94/19). In der bisherigen Tätigkeit als Weberin, bei welcher arbeitsplatzspezifisch eine rückenbelastende Zwangshaltung einzunehmen sei, bestehe unverändert eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (
Urk. 
7/94/20).
3.1.2
    
Das Sozialversicherungsgericht hielt in 
seinem
 Urteil 
IV.2014.01091 vom 3
0. 
Oktober 2015 
fest, es sei von einer Besserung des physischen und des psychischen Gesundheitszustands sowie von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit auszugehen (
Urk. 
7
/128/8-11). Der Invaliditätsgrad betrage 45,75
 %
, weshalb die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 habe (
Urk. 
7
/128/11). 
3
.1.
3
    
Der Beschwerdeführerin wurde mit Einschreiben vom 
1. 
April 2016 eine Schadenminderungspflicht auferlegt, indem sie zur Durchführung der folgenden medizinischen Massnahmen aufgefordert wurde (
Urk. 
7
/171): 
- 
Infiltrationsbehandlung im Bereich der Lendenwirbelsäule (ggf. mehrfach)
- 
r
egelmässige Durchführung einer Physiotherapie zur Stärkung der Muskulatur, Konditionierung des Halte- und Bewegungsapparates
- 
u
nter ärztlicher Anleitung gewichtsreduzierende Massnahmen mit einer Reduktion um 1 kg pro Woche, so dass ein Endgewicht von höchstens 70 kg erreicht werde
- 
r
egelmässige Durchführung einer psychiatrischen Behandlung. 
3
.1.
4
    
Die Beschwerdegegnerin stellte die 
Viertelsrente
 der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 2
3. 
Oktober 2017 mangels Erfüllung der Mitwirkungspflicht ein (
Urk. 
7
/215). Das Sozialversicherungsgericht hielt dazu im Urteil IV.2017.01268 vom 2
1. 
Februar 2019 fest, es sei zu Recht nicht in Abrede gestellt worden, dass das Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 korrekt durchgeführt worden sei. Überdies seien sämtliche der Beschwerdeführerin mit Einschreiben vom 
1. 
April 2016 auferlegten Behandlungsmassnahmen (unbestritten) weder mit einem starken Eingriff in die persönliche Integrität noch mit besonderen Gefahren verbunden. Sie seien der Beschwerdeführerin, die eine 
Viertelsrente
 beanspruche, ohne Weiteres zumutbar gewesen (
Urk. 
7
/222/13). Zudem seien sämtliche der angeord
neten Massnahmen geeignet gewesen, eine Steigerung der Erwerbsfähigkeit zu bewirken (
Urk. 
7
/222/16). 
Diese ihr zumutbaren
 
Behandlungsmassnahmen habe 
die Beschwerdeführerin 
nicht 
vollumfänglich wahrgenommen (
Urk. 
7
/222/17). 
    
Das Gericht legte weiter dar, im Falle einer günstigen Wirkung der angeordneten Massnahmen wäre der Beschwerdeführerin ein höheres als das bisherige 
50%-Pensum in einer behinderungsangepassten Tätigkeit zumutbar gewesen. Dement
sprechend hätte sie ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen erzielen können. Es sei weder etwas vorgebracht worden noch sei etwas ersichtlich, was das Verschulden der Beschwerdeführerin als leicht oder gar geringfügig erschei
nen l
a
sse. Die Rentenaufhebung sei daher verhältnismässig gewesen (
Urk. 
7
/222/17).
 
3.1.5
    
Im Urteil IV.2022.00255 vom 3
1. 
Oktober 2022 erwog das Sozialversicherungs
gericht schliesslich, d
a die Beschwerdeführerin die ihr auferlegten medizinischen Massnahmen weiterhin nicht durchführen l
asse
 und auch keine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse ersichtlich 
sei
, die Zweifel an der Zumutbarkeit oder Eignung der Massnahmen wecken würde, 
sei
 es angebracht, von einer andauern
den Verletzung der Schadenminderungspflicht auszugehen, weshalb nicht auf die bisherige Leistungsablehnung zurückzukommen 
sei
. Die Beschwerdegegnerin 
sei 
somit zu Recht nicht auf das erneute Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin eingetreten
 (
Urk. 
7/
244/13)
.
3
.2
3
.2.1
    
Im aktuellen Neuanmeldungsverfahren wurden die folgenden medizinischen Unterlagen zu den Akten genommen:
    
Dr. 
Z.___
 stellte in seinem Bericht vom 2
9. 
September 2022 die folgenden Diagnosen (
Urk. 
7/245/1):
- 
c
hronisches 
lumbospondylogenes
 Syndrom L4/5 rechts bei Segmentdegenera
tion
, mit positivem Quadranten-Test und IZ L4/5 und L5/S1 rechts ohne Hinweise für eine Radikulopathie
- 
Fingerpolyarthrose
,
 Typ 
Heberden
,
 
an 
den 
H
ä
nd
en
 beidseits bei positiver Familienanamnese
- 
Tendovagi
n
itis 
stenosans
 Strahl IV beidseits rechtsbetont
- 
Periarthropathia
 
genu
, an den
 Knie
n
 
b
eidseits (
pes
 anserinus) bei beginnender medialer Gonarthrose
- 
m
etabolisches Syndrom mit Adipositas, Dyslipidämie, arterieller Hypertonie
    
Dr. 
Z.___
 hielt fest, die Beschwerdeführerin leide seit etwa einem Jahr an schmerzhaften Gelenkschwellungen der DIP-Gelenke sowie Schnappfingern beidseits. Es bestehe einem Morgensteifigkeit von ca. 3-4 Stunden. Weitere schmerzhaft geschwollene Gelenke lägen nicht vor. Zusätzlich bestünden Knieschmerzen beidseits rechtsbetont insbesondere beim Bergaufgehen. Im Sitzen habe die Beschwerdeführerin keine Schmerzen. Darüber hinaus 
leide sie seit 2003 unter
 chronische
n
 Lumbalgien mit Status nach multiplen 
Infiltrationen
 und Physiotherapie und Schmerzausstrahlung insbesondere in das rechte Bein. Positi
o
nsveränderungen würden zu einer Abnahme, längeres Sitzen oder Stehen zu einer Schmerzzunahme führen (
Urk. 
7/245/2).
3
.2.2
    
Dem Bericht von 
Dr. 
med. 
K.___
, Fachärztin für Kardiologie, 
vom 1
7. 
Januar 2023 
sind 
die folgenden Diagnosen 
zu entnehmen 
(
Urk. 
7/258/1):
- 
v
ermehrte Anstrengungsdyspnoe mit prolongierten 
Thoraxbeschwerden
- 
Diabetes mellitus Typ II
- 
a
rterielle Hypertonie, noch ungenügend eingestellt
- 
Hypercholesterinämie
- 
Adipositas BMI
 33 kg/m2
- 
Skoliose LW
S
, Hyperkyphose BWS
    
Dr. 
K.___
 
legte dar
, aufgrund der von der Beschwerdeführerin geschilderten akuten 
Druckdolenz
 in der mittleren Brustwirbelsäule denke sie, dass die anhaltenden, respirationsabhängigen Beschwerden muskuloskelettal bedingt seien, Differentialdiagose bei Bandscheibenproblematik mit Ausstrahlung nach 
submammär
 links und sternal oder durch eine Wirbelkompression. 
Aufgrund
 der im Ruhe-EKG gemessenen Werte und der von der Beschwerdeführerin beschrie
benen zunehmenden Belastungsintoleranz 
mit 
Leistungsabfall habe sie ein Koronar-CT angemeldet. In der Praxis sei die Beschwerdeführerin Grad II-III hypertensiv gewesen. Anamnestisch habe sie am Vortag die Medikamente nicht eingenommen, vergesse sie oft. Die 
Hypertriglyzeridämie
 sei auf den Diabetes zurückzuführen. Die Beschwerdeführerin 
trinke immer noch Kaffee mit Zucker und sollte eine Diabetes-Beratung erhalten (
Urk. 
7/258/3 f.).
3
.2.3
    
Ein
e
 am 2
0. 
Januar 2023 durchgeführte MR-Untersuchung der Brustwirbelsäule ergab wenig degenerative Veränderungen der Brus
t
wirbelsäule, eine mässig akut imponierende, nicht dislozierte Fraktur der 
8. 
Rippe dorsal rechts, angrenzende Weichteile unauffällig, sowie eine diskrete Hydromyelie des thorakalen 
Myelons
 ohne Nachweis einer signifikanten intramedullären/intraspinalen Läsion (
Urk. 
7/259/1). 
3
.2.4
    
Am 3
0. 
Januar 2023 wurde ein Herz-CT durchgeführt, das weder eine Koronarsklerose, noch 
signifikante
 Koronarstenosen, noch eine BWK-Fraktur ergab (
Urk. 
7/259/3).
3
.2.5
    
RAD-Ärztin 
dipl.-med.
 
A.___
 hielt am 1
1. 
Mai 2023 fest, dem Bericht von 
Dr. 
Z.___
 vom 1
9. 
September 2022 seien diverse bereits bekannte und berück
sichtigte Diagnosen und darüber hinaus eine Fingerpolyarthrose Typ 
Heberden
 zu entnehmen. Gemäss dem Bericht von 
Dr. 
K.___
 vom 1
7. 
Januar 2023 liege eine vermehrte Anstrengungsdyspnoe vor, bei unauffälliger Herzfunktion und Ausschluss einer koronaren Herzkrankheit, so dass bei Adipositas am ehesten von einer 
Dekonditionierung
 ohne Krankheitswert auszugehen sei
. Die 
Thorax
beschwerden
 seien als muskuloskelettal bedingt eingeordnet worden. Das MRI der BWS habe wenig degenerative Befunde ergeben und 
nebenbefundlich
 eine nicht dislozierte Rippenfraktur, die die 
Thoraxbeschwerden
 ebenfalls erklären 
könne 
(
Urk. 
7/261/4).
    
Die mit Schreiben vom 
1. 
April 2016 auferlegte Schadenmi
n
derungspflicht sei aus versicherungsmedizinischer Sicht weiterhin zumutbar. Bisher seien keine Bemühungen der 
Beschwerdeführerin 
ersichtlich, die 
geforderten
 Auflagen umzusetzen. Eine Veränderung des Gesundheitszustandes sei den vorhandenen Unterlagen nicht zu entnehmen (
Urk. 
7/261/4).
4.
4.1
    
Vorliegend ist ein verfügtes Nichteintreten auf 
die 
Neuanmeldung 
vom 3
0. 
Dezember 2022 
zu überprüfen. Dieser Neuanmeldung war 
die 
Einstellung der laufenden Rente vorangegangen, weil eine auferlegte Schadenminderungspflicht nicht erfüllt worden war. 
Dafür, dass die Beschwerdeführerin die ihr auferlegten medizinischen 
Massnahmen
 inzwischen hat durchführen lassen, bestehen keine Hinweise
;
 dies wird von ihr auch nicht behauptet
. Vielmehr bringt sie vor, es sei zwischenzeitlich eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes eingetreten
 (
Urk. 
1 S. 8)
. 
Zu prüfen
 ist daher
, ob 
die Beschwerdeführerin glaubhaft dargelegt hat
, 
dass 
sich ihr 
Gesundheitszustand dahingehend verändert hat, dass 
der 
Kausalzusammenhang zwischen 
ihrem 
Verhalten und 
de
n
 Auswirkungen der gesundheitlichen Beeinträchtigung
 dahingefallen ist 
oder 
ob die ursprüngliche Verletzung der Schadenminderungspflicht nach wie vor kausal für die Einschrän
kung 
ihrer Arbeitsfähigkeit 
ist
.
4.2
    
Zunächst 
ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin eine Veränderung
 ihr
es
 psychische
n
 Gesundheitszustand
es
 nicht geltend 
macht 
und diesbezüglich auch keine medizinischen Unterlagen ein
reichte
. Es ist daher 
weiterhin 
davon auszu
gehen, dass die ihr in dieser Hinsicht auferlegte 
Behandlungsmassnahme
 
in Form der 
regelmässigen
 Durchführung einer psychiatrischen Behandlung (
Urk. 
7/171) zumutbar
 
und diese auch 
geeignet
 ist
, eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit herbeizuführen.
4.3
4.3.1
    
In somatischer Hinsicht litt die Beschwerdeführerin 
gemäss
 dem Gutachten vom 
2
8. 
Oktober 2013
 an einem 
chronisch persistierenden 
lumbovertebralen
 und 
lumbospondylogenen
 Schmerzsyndrom bei nicht 
neurokompressiver
 Diskus
hernie L5/S1, nicht 
neurokompressiven
 Diskushernien L3/4 und L4/5 und einem rumpfmuskulären Globaldefizit als Folge einer 
Langzeitdekonditionierung
, das ihre Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit auf 50
 %
 einschränkte
 (
Urk. 
7/94/18 f.)
. 
D
ie in der Folge in diesem Zusammenhang auferlegte Schaden
minderungspflicht in Form einer Infiltrationsbehandlung im Bereich der Lenden
wirbelsäule (ggf. mehrfach), 
der 
regelmässigen Durchführung einer Physiothera
pie zur Stärkung der Muskulatur und Konditionierung des Halte- und Bewegungsapparates sowie 
in Form von 
gewichtsreduzierende
n
 Massnahmen unter ärztlicher Anleitung mit einer 
Verringerung des Gewichts 
um 1 kg pro Woche, so dass ein Endgewicht von höchstens 70 kg erreicht werde
 (
Urk. 
7/171/1)
, 
hat das
 Sozialversicherungsgericht mehrfach 
als zumutbar und geeignet
 beurteilt
, die Erwerbsfähigkeit massgeblich zu verbessern (
Urk. 
7/222/13 und 16, 
Urk. 
7/244/13
; vgl. auch vorstehende E. 3.1.4 f.
)
.
4.3.2
    
Die Beschwerdeführerin
 macht 
nun zwar
 
geltend
, dieses Leiden habe sich 
zwischenzeitlich 
verschlechtert
 (
Urk. 
1 S. 4)
, i
ndessen 
hielt 
Dr. 
Z.___
 in seinem Bericht vom 2
9. 
September 2022 seit 2003 bestehende multiple Lumbalgien fest, wobei 
er
 den Schmerzgenerator auf den Facettengelenken L4/5 und L5/S1 lokalisierte - mithin denselben Wirbelsäulensegmenten wie in der Vergangen
-
heit
 - sowie 
weiterhin keine Hinweise für eine Radikulopathie 
ausmachen konnte (
Urk. 
7/245/1 f.)
.
 Die von 
Dr. 
Z.___
 beschriebene Ausstrahlung ins rechte Bein lag darüber hinaus im Gutachtenszeitpunkt ebenfalls bereits vor (
Urk. 
7/94/15)
.
 
Weitere ärztliche Beurteilungen der Rückenbeschwerden 
waren
 im vorliegend massgeblichen Zeitpunkt des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens 
nicht aktenkundig
.
 
Somit gelingt es der Beschwerdeführerin nicht, glaubhaft zu machen, dass sich ihre bereits im Gutachtenszeitpunkt bestehenden Beschwerden dahingehend verschlechtert beziehungsweise verändert 
haben
, dass die im Rahmen der Schadenminderungspflicht auferlegten Behandlungsmassnahmen nicht mehr geeignet wären, eine massgebliche Verbesserung ihrer Erwerbsfähig
keit herbeizuführen.
4.3.
3
    
Sodann kann auch hinsichtlich der
 im Gutachtenszeitpunkt gestellten 
weiteren 
Diagnosen 
einer Hypertonie sowie einer Adipositas 
ohne Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit
 (
Urk. 
7/94/18)
,
 die von der behandelnden Kardiologin 
Dr. 
K.___
 weiterhin gestellt werden
 (
Urk. 
7/258/1)
, keine Verschlechterung ausgemacht werden. So erachtet 
Dr. 
K.___
 
die arterielle Hypertonie zwar für ungenü
gend eingestellt, 
führt dies
 jedoch auf die unregelmässige Medikamenten
einnahme der Beschwerdeführerin zurück (
Urk. 
7/258/
3)
, woraus keine 
in revisionsrechtlicher Hinsicht massgebliche 
Verschlechterung abgeleitet werden kann.
 
Die
 Adipositas 
bestand sodann im gleichen Ausmass fort
 und es bestehen keine Hinweise darauf, dass dieser nicht mit der auferlegten Gewichtsabnahme begegnet werden könnte
. 
4.3.
4
    
Des Weiteren 
lassen sich den 
neu eingereichten 
medizinischen Berichten 
diverse, im 
Gutachten vom 
2
8. 
Oktober 2013 noch nicht gestellte,
 Diagnosen entnehmen. 
Grundsätzlich ist zwar der
 Eintritt eines zusätzlichen verschuldensunabhängigen 
invalidisierenden 
Gesundheitsschadens 
geeignet, einen Revisionstatbestand zu begründen 
(
vgl. E. 1.3.3)
.
 
Es ist jedoch zu beachten, dass das Hinzutreten einer Diagnose nicht per se einen Revisionsgrund oder eine Veränderung der tatsäch
lichen Verhältnisse darstellt, da damit das quantitative Element der (erheblichen) Gesundheitsverschlechterung nicht zwingend ausgewiesen ist (BGE 141 V 9 E. 5.2). 
Massgebend
 ist auch im Zusammenhang mit einer Neuanmeldung einzig, ob bzw. in welchem 
Ausmass
 – unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie – den medizinischen Akten eine Verschlechterung der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit im relevanten Zeitraum entnommen werden kann (vgl. BGE 136 V 279 E. 3.2.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_664/2017 vom 25. Januar 2018 E. 9).
 
Eine relevante Beeinträchtigung der
 Arbeitsfähigkeit
 der Beschwerdeführerin
 durch die neu hinzugetretenen Diagnosen lässt sich jedoch den im Neuanmeldungsverfahren eingereichten medizinischen Unterlagen nicht entnehmen
;
 
insbesondere schrieben 
die behandelnden Ärzte 
den neuen Diagno
sen 
keine Auswirkung
en
 auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin
 zu
, was beweisrechtlich zu berücksichtigen ist
 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_175/2019 vom 30. Juli 2019 E. 3.2.2).
    
Zudem erwies 
sich 
die Herzfunktion 
der Beschwerdeführerin 
im Verlauf als unauffällig und der Verdacht auf eine koronare Herzkrankheit 
erhärtete sich 
nicht, weshalb RAD-Ärztin 
dipl.-med.
 
A.___
 
nachvollziehbar 
davon ausging, dass die Anstrengungsdyspnoe 
am ehesten 
auf die 
Dekonditionierung
 zurück
zuführen 
sei 
(
Urk. 
7/261/4)
, welche bereits im 
Zeitpunkt der 
Y.___
-Begutachtung im Jahr 2013 
vorhanden war 
(
Urk. 
7/94/17) 
und 
der für sich kein 
Krankheitswert 
zukommt
.
 
Davon, dass die belastungsabhängigen 
Thoraxbeschwerden
 muskulo
skelettaler Natur seien, ging im Übrigen auch die behandelnde Kardiologin aus
 (
Urk. 
7/258/3)
, wobei sich bei der in der Folge durchgeführten MRI-Untersuchung nur wenige degenerative Veränderungen der Brustwirbelsäule zeigten
 (
Urk. 
7/259/1)
. Zwar erklärt die dabei ebenfalls festgestellte nicht dislozierte Rippenfraktur 
gemäss
 
dipl.-med.
 
A.___
 allenfalls 
die 
Thoraxbeschwerden
 (
Urk. 
7/261/4)
, eine dauerhafte Veränderung des Gesundheitszustandes 
beziehungsweise 
eine 
Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit 
leitete sie daraus jedoch nicht ab
 und
 eine solche ist auch nicht ersichtlich.
 
Dies gilt auch für den neu diagnostizierten Diabetes mellitus Typ II sowie die Hypercholesterinämie beziehungsweise das metabolische Syndrom, erwähnten 
Dr. 
K.___
 und 
Dr. 
Z.___
 doch keine damit im Zusammenhang stehende funktionelle Einschrän
kungen (
Urk. 
7/245, 
Urk. 
7/
2
58).
    
Ebenso 
lassen die
 diagnostizierten Knie- und Handbeschwerden 
eine Verschlech
terung als glaubhaft erscheinen
.
 
So treten
 die Knieschmerzen hauptsächlich beim Bergaufgehen, nicht jedoch im Sitzen auf
 
und die mediale Gonarthrose 
wurde 
zudem erst als beginnend bezeichnet 
(
Urk. 
7/245/1 f.)
. Was die Handbeschwerden betrifft, erwähnte 
Dr. 
Z.___
 
in seinem Bericht vom 2
9. 
September 2022 sodann 
schnellende Finger sowie schmerzhaft geschwollene DIP-Gelenke mit Morgensteifigkeit, wobei letztere lediglich mit einer lokalen 
topischen
 Basis
therapie angegangen werden
 (
Urk. 
7/245/1 f.)
. Es ist 
nicht ersichtlich, wie die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit dadurch 
(zusätzlich) 
eingeschränkt sein sollte. 
    
Somit ist es der Beschwerdeführerin nicht gelungen, 
den Eintritt 
eine
s
 zusätz
lichen Gesundheits
schadens
 glaubhaft zu machen, der unabhängig von den 
im Rahmen der
 Schadenminderungspflicht 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erfolgreich behandelbaren
 Beschwerden zu einer 
massgeblichen
 Einschränkung ihrer Arbeitsfähigkeit führ
t
.
4.4
    
Da die Beschwerdeführerin nach dem Gesagten die ihr auferlegten medizinischen 
Massnahmen
 weiterhin nicht durchführ
t
 und keine Veränderung der tatsäch
lichen Verhältnisse ersichtlich ist, die Zweifel an der 
Eignung der 
Massnahmen
 
oder 
deren Zumutbarkeit 
wecken würde, 
beziehungsweise kein 
darüber hinaus
gehender
 
invalidisierender 
Gesundheitsschaden 
glaubhaft gemacht wurde, 
ist von einer andauernden Verletzung der Schadenminderungspflicht auszugehen, weshalb nicht auf die bisherige Leistungsablehnung zurückzukommen ist. Die Beschwerdegegnerin ist somit zu Recht nicht auf das erneute Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin eingetreten.
 
Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
5
.
    
Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen ist, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 600.-- anzusetzen und 
ausgangsgemäss
 der unterliegenden Beschwerdeführe
rin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Rony Kolb
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrEngesser