zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00590 · 2020-08-19 · de
Neuanmeldung; Nichteintreten der Verwaltung; wesentliche Veränderung nicht glaubhaft;


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00590
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiber Frischknecht
Urteil
 vom 
19. August 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1976 geborene und zuletzt vom 2
2
. April 2013 bis 
31. Dezember 2014
 als 
Spezialreiniger
 bei der 
Y.___
 AG angestellt
 gewesen
e
 
X.___
 meldete sich am 24. Juni 2015 unter Hinweis auf Rücken- und Fussschmerzen erstmalig bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/9, 
Urk. 
10/25). 
Mit Verfügung vom 19. Mai 2016 (Urk. 10/36) wies die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stell
e,
 das Leistungsbegehren ab. 
1.2
    
Am 20. Dezember 2017 (
Eingang bei der IV-Stelle am 7. März 2018; 
Urk. 10/40) meldete sich der Versicherte unter Hinweis 
auf Muskelschmerzen am ganzen Kör
per, Knie- und Schulterprobleme
 sowie 
allgemeine 
Kraftlosigkeit ern
eut zum Leistungsbezug an.
 Mit Vorbescheid vom 2. Mai 2018
 (Urk. 10/43) stellte ihm die IV-Stelle in Aussicht, dass auf das Begehren nicht eingetreten werde. 
In der Folge verfügte die IV-Stelle nach Einwand vom 28. Mai 201
9
 (Urk. 10/50) und Eingang weiterer medizinischer Unterlagen am 5. Juli 2019 (Urk. 2) im angekündigten Sinne. 
2.
    
Dagegen erhob 
der Versicherte am 30. August 2019 (Urk. 1) Beschwerde und be
antragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Beschwerde
gegnerin zu verpflichten
,
 auf das IV-Gesuch vom 7. März 2018 (
beziehungsweise 
20. Dezember 2017) einzutreten und über die IV-Rente zu entscheiden, es sei eventuell die angefochtene Verfügung aufzuheben und dem Beschwerdeführer eine IV-Rente zuzusprechen, es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung (be
treffend Gerichtskosten) zu bewilligen (S. 1).
    
Die IV-Stell
e
 schloss am 30. September 2019 (Urk. 9) 
auf Abweisung der Be
schwerde. Mit Schreiben vom 12. Dezember 2019 (Urk. 11) 
legte der Versicherte einen weiteren Arztbericht auf. Beides wurde den Parteien mit Verfügung vom 16. Dezember 2019 (Urk. 13) zur Kenntnis gebracht. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allge
meinen Teil
 des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 
des 
Bundesgesetz
es 
 über
 die Invalidenversicherung (IVG)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
 verweigert, so wird nach Art. 
87 Abs.
 
3 
der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn 
die Voraussetzungen gemäss Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. 
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass 
die Vorbringen
 der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. 
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache 
materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der ver
sicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie be
i einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 
117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Inva
lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auc
h dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 
2b
).
1.4
    
Gemäss Art. 87 Abs. 2 IVV muss mit einem Revisionsgesuch und gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV mit einer Neuanmeldung glaubhaft gemacht werden, dass sich der Invaliditätsgrad anspruchsrelevant verändert hat. Der versicherten Person kommt ausnahmsweise eine Beweisführungslast zu (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Die 
Ein
tretensvoraussetzung
 des Glaubhaftmachens soll verhindern, dass sich die Ver
waltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, mithin keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1). Dies gilt auch für eine erneute Anmeldung nach einer vorangegangenen, aber befristeten 
Rentenzusprache
 (BGE 133 V 263 E. 6.1; siehe 
auch Frey/
Mosimann
/Bollinger [Hrsg.], AHVG/IVG Kommentar, 2018, 
Mosi
mann
,
 N 20 zu Art. 17 ATSG). 
    
Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement be
treffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungs
ab
weisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Renten
be
rechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2).
    
Ist die Änderung nicht glaubhaft gemacht, wird auf das Revisionsgesuch oder die erneute Anmeldung nicht eingetreten (BGE 133 V 64 E. 5.2.5). Dabei wird die Verwaltung unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht 
ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn d
ie Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 
3 IVV
 
Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neu
anmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die B
eschwerdegegnerin erwog in der a
ngefochtenen Verfügung vom 5. Juli
 2019 (Urk. 2) zur Hauptsache, es lägen keine neuen Diagnosen und Befunde vor, welche eine wesentliche Veränderung der gesundheitlichen Situation auswiesen. Somit lägen keine Anhaltspunkte vor, die weitere Abklärungen begründeten. Auf das Gesuch vom 7. März 2018 werde nicht eingetreten (S. 2
; vgl. auch Urk. 9)
.
2.2
    
Dagegen wendet der Beschwerdeführer (Urk. 1) im Wesentlichen ein, 
dass es s
ich um Krankheiten handle, die 
e
ine
 Verschlimmerungstendenz in sich hätten, was die ärztlichen Bericht
e
 klar bestätigten (S. 3). 
2.3
    
Vergleichszeitpunkt für eine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes 
des Beschwerdeführers bildet die leistungsablehnende Verfügung vom 19. Mai
 
2016,
 welcher umfassende erwerbliche und medizinis
che Abklärungen zugrunde lagen.
 
    
Zu beurteilen ist vorliegend lediglich die 
Eintretensfrage
. 
Auf den 
Eventuala
ntrag auf Ausrichtung einer 
IV-
Rente ist mangels Anfechtungs
gegenstande
s nicht ein
zutreten (vgl. BGE 1
21 V 157 E. 2b, 116 V 265 E. 2a;
 SVR 1997, UV Nr. 66 S. 225
 E. 1a
).
3.
3.1
    
Die
 rentenabweisende Verfügung vom 19. Mai 2016 
basierte
 vornehmlich 
auf 
nachstehende
n
 medizinische
n Unterlagen
:
3.1.1
    
Der behandelnde Psychiater Dr. med. 
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
hielt im Bericht vom 20. November 2015 (Urk. 10/28/1-6) als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11) so
wie eine chronische 
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fakto
ren (ICD-10 F45.41) bei chronischem 
Panvertebralsyndrom
 mit ausgeprägter 
myo
faszialer
 Komponente mit aktivierten 
Triggerpunkten
 und chronischem genera
lisiertem Schmerzsyndrom fest (S. 1). Er 
befand
, 
der Beschwerdeführer sei be
wusstseinsklar und in allen Qualitäten voll orientiert. Es sei keine Auf
fassungs
störung vorhanden aber eine leichte Aufmerksamkeits- und Konzen
tra
tions
stö
rung. Im formalen Denken sei er kohärent, jedoch deutlich 
eingeengt auf seine Gesundheit 
und persistierende Schmerzen und
 die
 damit verbundenen Ein
schrän
kungen im Alltag. Es bestünden deutlich ausgeprägte hypochondrische Bef
ür
ch
tungen (er frage sich immer wieder
,
 ob er an multipler S
klerose
 leide). Er berichte
 weiterhin über wiederkehrende Angstattacken und
 
Schreckhaftigkeit. Seine Schmer
zen n
ä
hmen bei körperlichen Belastungen und
 
Anstrengungen deutlich zu. 
Es bestünden k
eine A
nhaltspunkte
 für 
Zwangsgedanken und –
h
and
lungen
 
und
 k
eine
 
Anhaltspunkte für inhaltliche Denkstörungen und 
Sinnestäuschungen sowie Ich-Störungen. Im 
Affekt 
sei
 er deprimiert, ängstlich und hilflos.
 Die v
itale
n
 Gefühle 
seien
 deutlich herabgesetzt. Das
 
Selbstwertgefühl 
sei
 deutlich vermindert. 
Der 
Antrieb 
sei 
leicht vermindert, psychomotorisch 
sei er 
zeitweise
 
unruhig. Ein- und Durchschlafstörungen 
seien
 unter aktuelle
r
 Medikation kupiert. 
Es bestehe ein s
ozia
l
er
 
Rückzug. Er 
berichte
 über 
eine 
geringe Frustrations
tole
ranz und Gereiztheit. Es 
bestünden
 keine
 
Anhaltspunkte für akute Suizidalität
 (S. 2)
.
    
Die Arbeitsunfähigkeit sei aktuell durch die depressive Symptomatik mit rascher Ermüdbarkeit, Antriebsarmut, kognitiven Beeinträchtigungen, depressiver Stim
mungs
lage und Angstsymptomatik sowie generalisiertem Schmerzsyndrom beei
n
trächtigt (S. 3). Eine angepasste Tätigkeit (40-50 %) sei aus therapeutischer Sicht und zur Förderung des Selbstwertgefühls sowie der Tagesstrukturierung sinnvoll (S. 4).
3.1.2
    
Im Bericht vom 4. Dezember 2015 (Urk. 10/29/1-5) 
stellte
 Dr. med. 
A.___
, Fach
ärztin für Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin FMH, mit Auswirkung auf die
 Arbeitsfähigkeit folgende Hauptdiagnosen (S. 1):
- 
Chronisches 
Panvertebralsyndrom
- 
Chronisches generalisiertes Schmerzsyndrom 
- 
Depression
    
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte sie (S. 1):
- 
Chronische Insomnie
- 
Chronische Müdigke
it und Gewichtsverlust unklarer
 Genese
- 
Differenz
ial
diagnose bei Diagnose 3, bei tiefnormalen 
Ferritin
werten
    
Sie führte aus, aus rheumatologischer Sicht bestünden keine körperlichen Ein
schränkungen. Aus psychiatrischer Sicht sollte der Beschwerdeführer beurteilt werden, da am ehesten eine Depression mit Angststörung und Insomnie eine grosse Rolle spielten (S. 3)
.
3.2
    
Dem
 am 
5. Juli 2019
 (
Urk. 
2) verfügte
n
 
Nichteintreten lag
en
 vornehmlich 
die
 Bericht
e
 des Zentrums 
B.___
 vom
 20. November 2017 be
zie
hungsweise
 27. Februar 2018 (Urk. 10/39
/1
-12
; vgl. auch Urk. 10/65/1-9
) zu
grunde. 
    
Dabei ist festzuhalten, dass der erst
 im Rahmen des B
eschwerdeverfahrens einge
reichte Bericht von Dr. med. 
C.___
, Facharzt für Chirurgie, vom 25. Oktober 2019 (Urk. 12
) für die vorliegend allein interessierende Frage, ob die Verwaltung auf die Neuanmeldung zu Recht wegen fehlender Glaubhaftmachung veränderter Tatsachen nicht eingetreten ist, unbe
achtlich ist (Urteil des Bundes
gerichts 8C_196/2008 vom 5. Juni 2008).
3.2.1
    
Die medizinischen Fachpersonen diagnostizierten aus interdisziplinärer Sicht zur Hauptsache (Urk. 10/39/3-12 S. 1):
- 
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1)
- 
Chronisches 
Panvertebralsyndrom
- 
Chronisches generalisiertes Schmerzsyndrom
- 
Schulter-Arm-Syndrom beidseits
    
Aus psychiatrischer Sicht befanden sie, 
der 40-jährige Beschwerdeführer sei äusserlich gepflegt, altersentsprechend, bewusstseinsklar, und allseits orientiert, in der emotionellen Kontaktaufnahme abwartend, sachlich, aktiv im Spontan
ver
halten, die Stimmung sei deutlich depressiv-resigniert
, er sei affektiv kontrolliert, im Gesprächsverlauf verbal mitteilungsaktiv, schildere sein Symptomerleben und –verhalten in Zusammenhang mit unbekannten Ursachen. Der 
Beschwerdeführer sei 
kognitiv 
in Aufmerksamkeit, Konzentration, Merkfähigkeit und Ge
dächtnis verlangsamt 
beziehungsweise
 deutlich eingeschränkt, es 
bestehe
 eine deutliche Vergesslichkeit
,
 im Denken sei er 
formal 
beweglich. Es 
bestehe
 keine Denkver
langsamung, Denkeinengung, Gedanken
drängen oder Denkhemmung, inhaltlich sei er problemzentriert. Es bestünden keine Anhaltspunkte für psy
chotische Erleb
nisweisen
.
 
Anamnestisch bestünden 
kein
e Suizidgedanken/-wünsche, kein
 
Sui
zid
versuche
, keine konkre
ten Ausführungspläne, aktuell b
estehe keine akute Suizidalität
 
(S. 6 f.
;
 vgl. auch
 Urk. 10/39/1 f. S. 3
)
.
 
Bei einer objektiveren Beur
tei
lung der Arbeitsfähigkeit sei der Beschwerdeführer aufgrund der Diagnosen, der Schmerzen
 sowie des positiven und negativen Leistungsbildes auch für an
gepasste Tätigkeiten 100 % arbeitsunfähig. Insgesamt be
stehe daher heute eine klinisch
 relevante Depression neben den Schmerzen, der Zustand des Beschwer
deführers habe sich verschlechtert. 
3.2.3
    
In somatischer Hinsicht hielten die Fachpersonen fest, orthopädisch-chirurgisch sei versuchsweise ein 35 % Pensum für leichte angepasste Tätigkeiten möglich. Eine definitive diesbezügliche Einschätzung erfordere ein
en
 Arbeitsver
such/Be
las
tungstest mit Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit
. Aus 
wirbelsäu
len
-chirurgischer Sicht sei der Beschwerdeführer in der angestammten Tätigkeit aufgrund der vor allem belastungsabhängigen Beschwerden zurzeit und bis auf weiteres 100 % arbeitsunfähig. 
Die
 anästhesiologische Sicht
 entspreche der orthopädisch-chirurgischen Sicht, aus neurol
ogischer Sicht bestehe ein 100%
ige Arbeitsunfähigkeit (S. 8).
4.
4.1
    
Im Vergleichszeitpunkt litt der Beschwerdeführer in erster Linie 
an einer 
mittel
gradige
n
 depressive
n
 Episode mit soma
tischem Syndrom (ICD-10 F32.11), 
eine
r
 chronische
n
 Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41)
 sowie
 einem c
hronische
n
 
Panvertebralsyndrom
 (vgl. E. 3.1).
4.2
    
In psychiatrischer Hinsicht zeigte sich im Zeitpunkt der Neuanmeldung ein im Wesentlichen identisches Befundbild. Namentlich beschieden die verantwort
lichen medizinischen Fachpersonen dem Beschwerdeführer bei identischer Diag
nose einer r
ezidivierende
n
 depressive
n
 Störung, gegenwärtig mittelgradige de
pres
sive Episode
,
 
in Abweichung zum 
im 
Vergleichszeitpunkt 
leicht 
in kognitiver Hinsicht 
nunmehr eine 
deutlich
 eingeschränkt
e Aufmerksamkeit, Konzentration und Merkfähigkeit sowie eine Verlangsamung des Gedächtnisses. 
Da sich im Übrigen – vorbehaltlich 
einer 
unveränderten depressiven Stimmung
,
 
einer
 An
triebs
minderung
 und den 
Verlust von Selbstvertrauen
 – weitgehend unauffällige Befunde zeigten, ist in Betrachtung der 
Gesamtbefundlage
 wenn überhaupt eine Ver
schlecht
erung 
- 
jedenfalls
 keine wes
entli
che Verschlechterung erkennbar. 
Nach der tagesklini
schen Behandlung vom 27. Januar bis 8. Mai 2017 war sogar von einer leichten Verbesserung berichtet worden (Urk. 10/65/1-9 S. 3). 
Der diesbezügliche Gesund
heitszustand erweist sich damit als 
weitgehend unverändert und vermag kein Eintreten auf di
e Neuanmeldung zu rechtfertigen.
4.3
    
Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ist auch aus somatischer Sicht nicht nachvollziehbar. Während Dr. 
A.___
 (E. 3.1.2) 
im Vergleichszeitpunkt ein chronisches 
Panvertebralsyndrom
 sowie ein chronisches generalisiertes Schmerz
syndrom diagnostizierte, bestanden rheumatologisch keine Einschränkungen der 
Leistungsfähigkeit. 
Dementgegen attestierten die Fachpersonen des 
Zentrum
s
 
B.___
 eine Arbeitsfähigkeit von bestenfalls 35 %, jedoch nur versuchsweise und für leichte angepasste Tätigkeiten. Indes setz
t
en sie sich weder 
mit den erhobenen Befunden, 
den 
hierdurch 
bestehenden Einschränkungen
, 
deren
 Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
 sowie einer hier stattgehabten Veränderung aus
einander. Den diesbezüglichen Ausführungen mangelt es demnach an Schlüssig
keit
.
 
Bei
 unveränderte
r Diagnosestellung wurde
 damit keine Veränderung glaubhaft gemacht
. 
4.
4
    
Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin man
gels glaubhaft gemachter erheblicher Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist.
    
D
amit ist die Beschwerde abzuweisen.
5.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig und sind die Gerichtskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen. Ausgangsgemäss sind 
sie
 dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. 
Da die Voraussetzungen für die unent
geltliche Prozessführung 
gemäss
 § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversi
cherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt sind, sind sie jedoch 
einstweilen auf die Ge
richtskasse zu nehmen. 
Der Besch
werdeführer ist auf die Nachzah
lungspflicht 
gemäss
 § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hinzuweisen.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuches vom 
30. August 2019
 wird dem Beschwerdeführer die
 unentgeltliche Prozessführung gewährt
,
und erkennt sodann:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen
, soweit darauf eingetreten wird
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse 
genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubFrischknecht