zh_sozialversicherungsgericht · AB.2023.00080 · 2023-12-14 · de
Anspruch auf Hilflosenentschädigung zu verneinen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2023.00080
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 vom 
14. Dezember 2023
in Sa
chen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1943, 
meldete sich am 
1
8. 
Oktober 2022 (Eingangs
datum)
 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, zum Bezug einer Hilflosenentschädigung der Alters- und Hinterlassenen
versicherung (AHV) an
 (
Urk. 
6/11)
. Am
 3
0. 
November 2022
 fand ein
e telefonische Besprechung
 zwischen 
einer Abklärungsperson 
der Ausgleichskasse und dem Versicherten
 statt (
Urk. 
6/15
). Mit Verfügung vom 
30.
 
November 2022
 wies die Ausgleichskasse das Leistungsbegehren ab (Urk.
 
6/16
). 
1.2
    
Am 2
6. 
Januar 2023 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte
 erneut
 bei der Ausgleichskasse zum Bezug einer Hilflosenentschädigung der AHV an (Urk.
 
6/17)
, unter Beilage der ärztlichen Bestätigung von 
Dr. 
med. 
Y.___
, FMH Allgemeine Innere Medizin, vom 2
5. 
Januar 2023 (
Urk. 
6/18). Am 
9. 
Februar 2023 fand eine weitere telefonische Besprechung zwischen 
einer Ab
klärungsperson
 
der 
Ausgleichskasse und dem Versicherten statt (
Urk. 
6/21). Mit Verfügung vom 1
3. 
Februar 2023 verneinte die 
Ausgleichskasse
 einen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung 
erneut 
(
Urk. 
6/22). 
Dagegen erhob der Ver
sicherte am 
2
0. 
März 2023
 Einsprache (
Urk. 
6/24
; vgl. auch
 die
 Atteste
 
von 
Dr. 
med.
 
Z.___
, Oberärztin an der 
p
sychiatrischen 
Klinik A.___
 vom 1
3. 
Juni 2023, 
Urk. 
6/28,
 
und 
von 
Dr. 
med. 
B.___
, 
FMH Neurologie, 
FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 
1
6. 
Juni 2023, 
Urk. 
6/27, 
sowie
 
den von 
Dr. 
med. 
C.___
, FMH Allgemeine Innere Medizin, 
aus
gefüllten Fragebogen vom 1
3. 
Juli 2023, 
Urk. 
6/29
)
. Mit 
Entscheid vom 9.
 
August 2023 
wies die Ausgleichskasse die Einsprache ab 
(
Urk. 
2). 
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 1
6. 
September 2023 (Post
stempel: 1
4. 
September 2023) Beschwerde und beantragte, es sei der an
gefochtene Entscheid aufzuheben und es sei ihm eine Hilflosenentschädigung zu gewähren (
Urk. 
1/2
). Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
9. 
Oktober 2023 die Abweisung der Beschwerde (Urk.
 
5). Mit Eingabe vom 1
4. 
November 2023 teilte der Beschwerdeführer mit, dass er auf das Erstatten einer Replik verzichte (
Urk. 
9). Dies wurde de
m
 Beschwerdeführer am 2
0. 
November 2023 angezeigt (
Urk. 
10). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.
1
    
Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung 
nach Art. 43
bis
 
des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (
AHVG
)
 haben Bezüger von Altersrenten oder Ergänzungsleistungen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Auf
enthalt (Art. 13 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts, ATSG) in der Schweiz, die in schwerem, mittlerem oder leichtem Grad hilflos (Art. 9 ATSG) sind.
    
Für die Bemessung der Hilf
losigkeit sind die Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invaliden
versicherung (IVG) sinngemäss anwendbar (Art. 43
bis
 Abs. 5 Satz 1 AHVG). Gestützt auf die ihm in Art. 43
bis
 Abs. 5 Satz 3 AHVG eingeräumte Befugnis zum Erlass ergänzender Vorschriften erklärte der Bundesrat in Art. 66
bis
 Abs. 1 
der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (
AHVV
)
 für die Bemessung der Hilflosigkeit Art. 37 Abs. 1 und Abs. 2 
lit
. a und b sowie Abs. 3 
lit
. a–d der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) für sinngemäss an
wendbar.
1.
2
    
Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG). Praxisgemäss sind die folgenden sechs all
täglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 148 V 28 E. 2.5.1, 133 V 450 E. 7.2, 121 V 88 E. 3a, je mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_241/2022 vom 5. August 2022 E. 2.3 mit Hinweisen):
- 
Ankleiden, Auskleiden;
- 
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
- 
Essen;
- 
Körperpflege;
- 
Verrichtung der Notdurft;
- 
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.3
    
Die Hilflosigkeit gilt als schwer, wenn die versicherte Person vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen alltäglich
en Lebensverrichtungen regel
mäs
sig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter ange
wiesen ist und überdies der dau
ernden Pflege oder der persönlichen Überwachung bedarf (
Art. 
37 
Abs. 
1 IVV). 
Nach 
Art. 
37 
Abs. 
2 IVV gilt die 
Hilflosigkeit
 als mittelschwer, wenn die ver
sicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in den meisten alltäg
lichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher W
eise auf die Hilfe Dritter an
ge
wiesen
 (
lit
. a)
 oder in mindestens zwei allt
äglichen Lebensverrichtungen re
gel
mässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies 
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf (
lit
. b
). 
Gemäss 
Art. 
37 Abs.
 
3 IVV wird die Hilflosigkeit a
ls leic
ht
 eingestuft, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in mindestens zwei alltäglichen Lebens
verrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist (
lit
. a), einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf (
lit
. b), einer durch das Gebrechen beding
ten ständigen und besonders auf
wendigen Pflege bedarf (
lit
. c) oder wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körper
lichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleis
tun
gen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann 
(
lit
. d). Die lebenspraktische Begleitung (vgl. 
Art. 
37 
Abs. 
2 
lit
. c und 
Abs. 
3 
lit
. e IVV, 
Art. 
38 IVV) findet in der AHV keine Berücksichtigung (vgl. 
Art. 
66
bis
 
Abs. 
1 AHVV; BGE 133 V 569).
1.4
    
War eine Hilflosenentschädigung wegen eines zu geringen Grades an Hilflosigkeit verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV, anwendbar gestützt auf die Verweisungsnorm von 
Art. 
66
bis
 
Abs. 
2 AHVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung relevante Änderung des Grades an Hilflosigkeit eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts I 659/04 vom 9. Februar 2005 E. 1.1).
 Bei einer Neuanmeldung der versicherten Person zum Bezug einer Hilflosenentschädigung sind die Revisionsregeln demnach analog anwendbar (BGE 141 V 585 E. 5.3 in 
fine
, 133 V 108 E. 5.2, je mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_317/2022 vom 7. September 2022 E. 2.2 mit Hinweisen).
    
Unter einem Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 2 ATSG
 ist
 jede wesent
liche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, unter anderem Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder Verwendung neuer Hilfs
mittel, zu verstehen, die geeignet ist, den Grad der Hilflosigkeit und damit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen (BGE 137 V 424 E. 3.1 mit Hinweis; vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer an
spruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Leistungsanspruchs mit rechtskonformer Sach
verhaltsabklärung und Beweiswürdigung beruht (vgl. BGE 133 V 108; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_204/2014 vom 9. September 2014 E. 3.2 und E. 3.3).
    
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid damit, dass der Beschwerdeführer nach wie vor regelmässige und erhebliche Hilfe bei der 
Körperpflege benötige. In den Lebensverrichtungen An- und Auskleiden, Auf
stehen/Absitzen/Abliegen, Essen 
und
 Fortbewegung
/Kontaktaufnahme
 sei 
er hingegen
 selbständig. 
Im Weiteren erhalte der Beschwerdeführer Unterstützung beim Einkaufen, Kochen und 
bei 
Erledigungen im Alltag. Diese Hilfe entspreche einer lebenspraktischen Begleitung und werde von der Altersversicherung nicht anerkannt. Der Beschwerdeführer sei damit weiterhin auf 
eine regelmässige und erhebliche 
Hilfe Dritter in einer von sechs Lebensverrichtungen angewiesen. 
Eine 
dauernde persönliche Überwachung sei 
nicht erforderlich
. Die Anspruchs
voraussetzungen für eine Hilflosenentschädigung seien nicht erfüllt (
Urk. 
2). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, dass er unter einem Erschöpfungssyndrom und einer Depression leide. Ursache hierfür sei ein unaus
haltbarer, schmerzhafter Juckreiz im Urogenitalbereich. Die Symptomatik sei bis heute idiopathisch. Im Weiteren belaste ihn auch die dementielle Entwicklung seiner Ehefrau. Die somatische Spitex sei bisher zeitlich und qualitativ voll
kommen unzureichend gewesen. Die Hilfe von 
D.___
 sei dagegen 
grundsätzlich
 nutzbringend gewesen. 
Im 
Jahr 2022 habe sich
 bei ihm
 ein Schuldenberg von 
Fr. 
9'000.-- angehäuft, vor allem zurückgehend auf Rechnungen, die er für seine Ehefrau an das Alters- und Pflegeheim 
E.___
 habe bezahlen müssen. Könnte die Betreuung durch 
D.___
 weiter
geführt werden, käme er möglicherweise der Lösung seiner gesundheitlichen Probleme und damit der Ablösung der Hilfsbedürftigkeit näher. Dies würde die Krankenversicherung allerdings stark belasten und darum – wie er gehört habe – nicht länger bewilligt. Die Gewährung einer Hilflosenentschädigung könnte ihm helfen, eine Coping-Strategie zu finden. Ärztlich verordnete Therapien, Physiotherapien
 und
 Osteopathie-Behandlungen müsste er nicht mehr auf
schieben oder absagen. 
Weiter könnte er
 auch eine ausreichende Pflege durch die Spitex und komplementärmedizinische Behandlungen finanzieren.
 Das General
abonnement der SBB, 
das
 ihm ein wenig Sicherheit gebe, welche er wegen seiner akuten Beschwerden dringend nötig habe, müsste er nicht kündigen.
 Infolge Sturzgefahr sei 
er
 beim Duschen auf die Hilfe der Pflege-Spitex angewiesen. Zu
dem sei er darauf angewiesen, dass jemand von der Pflege-Spitex die verordneten Heilsalben an den von den Unfällen betroffenen Gelenken und die verordneten 
kortikoidhaltigen
 Salben im Urogenitalbereich appliziere, so dass er sich ins Bett legen und die chinesische Gesichtsmassage durchführen könne, ohne dass etwas von den Salben und Tinkturen ins Auge kommen könne. Danach sei er einige Stunden schmerzfrei und könne die Korrespondenz und andere dringende Arbeiten erledigen. 
E
mpathische, aufmunternde Gespräche vom Team 
D.___
 könnten 
ebenfalls 
eine gute Wirkung 
entfalten
. Eventualiter sei zu prüfen, ob die von ihm an das Alters- 
und Pflegeheim 
E.___
 geleisteten Zahlungen von rund Fr.
 
9'000.-- rechtens seien. Weder das Heim selber noch die Sozialberaterin hätten diese Frage beantworten können. Seitens der Heimleitung sei ihm mitgeteilt worden, dass er die Zahlungen vom Amt für Zusatzleistungen teilweise zurückerhalten werde (
Urk. 
1). 
2.
3
    
Die Beschwerdegegnerin brachte in der Beschwerdeantwort vor, dass
 die Vor
bringen des Beschwerdeführers grösstenteils 
die
 Angst vor einer drohenden 
sozialen 
Isolation beschreiben würden. 
Eine allfällige 
Hilfe bei der Kontaktpflege, um der Gefahr einer dauernden Isolation vorzubeugen
, 
falle jedoch unter die lebenspraktische Begleitung. Die lebenspraktische Begleitung werde von der Altersversicherung nicht anerkannt. Auf eine 
Abklärung 
der Verhältnisse 
an Ort
 
und Stelle 
habe vorliegend verzichtet werden können (
Urk. 
5). 
3.
3.1
    
Im Bericht vom 3
0. 
November 2022 
(
Urk. 
6/15) 
betreffend das gleichentags durchgeführte Telefongespräch mit dem Beschwerdeführer, welcher der leistungsverneinenden Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 3
0. 
November 2022 (
Urk. 
6/16) zugrunde lag, hielt die Abklärungsperson der Beschwerde
gegnerin fest, dass der Beschwerdeführer im Bereich Ankleiden/Auskleiden selbständig sei. Er könne keine Schnürsenkel mehr binden und benötige einen langen Schuhlöffel, um in die Schuhe zu schlüpfen. Die Abklärungsperson habe dem Beschwerdeführer mitgeteilt, dass es zumutbar sei, 
Schlüpfschuhe
 zu benutzen, welche nicht gebunden werden müssten (Schadenminderungspflicht). In den Bereichen Aufstehen/Absitzen/Abliegen und Essen sei der Beschwerde
führer ebenfalls selbständig. Hinsichtlich des Bereichs Körperpflege sei darauf hinzuweisen, dass seit Januar 2022 einmal wöchentlich die Spitex vorbeikomme, um 
ihn
 zu duschen. Die Spitex übernehme die gesamte Körperpflege. Der Beschwerdeführer könne sich nicht oder nur sehr schlecht bücken. Bei der 
Not
durftverrichtung
 sei er mehrheitlich selbständig. 
Der Beschwerdeführer leide unter Obstipation und Darmentleerungsstörungen
, dann auch
 unter Diarrhö. Er trage zum Schutz Einlagen/Pants. Grundsätzlich reinige er sich selbständig nach und gehe selbständig aufs WC. Er habe jedoch angegeben, dass er deswegen seine Termine nicht immer einhalten könne und in der Tagesplanung nicht flexibel sei. Der Beschwerdeführer habe 
erklärt
, dass er
 manchmal
 – wenn er wieder unter Diarrhö leide – 
unter
 Termindruck
 gerate
 und ein Taxi nehmen müsse, damit er noch rechtzeitig zum Termin komme. Er leide sporadisch unter Schwindel und Sturzgefahr. Es wäre jedoch nur eine sporadische Unterstützung Dritter 
not
wendig
. Grundsätzlich könne er alleine laufen, die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen und seine Einkäufe erledigen
.
3.
2
    
Dr. 
B.___
 
erklärte im ärztlichen Zeugnis vom 1
5. 
März 2023, dass der Beschwerdeführer seit dem 
3. 
März 2023
 wegen Krankheit
 bei ih
m
 in Behandlung stehe. Er leide unter einer erheblichen Beeinträchtigung und Überforderung, zurückreichend in die Zeit des Jahres 2021, in welchem es zu mehreren Unfällen seiner Ehefrau gekommen sei. Durch die Erschöpfung hätten sich
 seine
 Kontakte seit mindestens zwei Jahren reduziert. 
Heute habe sich eine Depression mit körperlichen Symptomen entwickelt. Die Symptomatik sei geprägt durch eine immerwährende Angst, dass er mit seiner Ehefrau nicht mehr werde reden können. Des Weiteren sei es auf dem urologischen Fachgebiet zu einer Anurie und Miktionsbeschwerden gekommen (
Urk. 
6/23). 
3.
3
    
Dr. 
phil. 
F.___
, Fachpsychologin für Psychotherapie FSP, hielt in der Stellungnahme vom 2
0. 
April 2023 fest, dass 
hinsichtlich der
 urologischen 
Symptome
 und 
de
s
 Juckreiz
es
 
bisher 
keine hilfreiche Behandlung gefunden
 worden
 sei
.
 
Die Ehefrau des Beschwerdeführers lebe seit 
ein paar Jahren in einem Pflegeheim
. 
Die Pflege dort sei zu wenig
 
spezifisch
. Der Beschwerdeführer 
möchte seine 
Ehefrau
 besser unterstützen
, 
mit Physiotherapie und
 anderen
 Therapien, um die
 
dementiel
le
 Entwicklung zu verlangsamen bzw. zu verbessern.
 
Durch diverse Behandlungen,
 
die 
er
 initiiert ha
be
, geh
e
 es 
der Ehefrau
 etwas besser. Das Paar 
sei
 auf dem
 
beruflichen Weg immer gemeinsam unterwegs
 gewesen
.
 
Der Beschwerdeführer habe in 
G.___
 
Theologie und Psychologie studiert. Bis ca. 1990/1991 
hätten der Beschwerdeführer und seine Ehefrau
 
Stellen 
bei der 
H.___
 inne
gehabt
 (er u
nter anderem 
als
 
Spitalseelsorger)
. Diese hätten sie
 
aufgrund 
fehlender
 
Missio
 verloren
 und 
seien 
arbeitslos
 geworden
. Nach einigen Jahren der Arbeitslosigkeit 
hätten sie
 eine Ausbildung in Chinesischer Medizin
 absolviert
 und
 
gemeinsam eine selbständige Tätigkeit
 auf
gebaut (
Urk. 
3). 
3.
4
    
Dr. 
B.___
 erklärte im ärztlichen Attest vom 1
6. 
Juni 2023, dass der Beschwerde
führer wegen der Schmerzzustände auf eine Diät angewiesen sei, die nicht von einem 
Dienst 
geliefert werden könne. Er benötige eine Einkauf- und Kochhilfe. Der Beschwerdeführer sei mit der Zubereitung überfordert. Weiter sei auch eine Ordnungshilfe für die Wohnung erforderlich. 
I.___
 könnte diese Dienste leisten, akzeptier
e
 
den Beschwerdeführer
 aber nicht als Klienten, weil seine
 
Vorauszahlungen bereits 
aufge
braucht s
eien
 
(
Urk. 
6/27). 
3.
5
    
Dr. 
Z.___
 von der 
A.___
 
diagnostizierte im Attest vom 1
3. 
Juni 2023 eine re
zid
ivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F33.2). 
Dr. 
Z.___
 führte aus, dass der
 
Beschwerdeführer unter ausgeprägten 
Existenzängste
n
, sozialer Isolation und eingeschränkte
n
 Kommunikationsmöglichkeiten
 leide
. Im Alltag sei er 
teilweise auf Unterstützung von anderen Personen (z
um Beispiel 
Pflege
-
Spitex, Büro
-
Spitex, 
I.___
, 
J.___
) angewiesen
.
 Des
 W
eiteren
 
leide 
er
 unter einer chronischen
 
Schmerzstörung im urologischen und dermatologischen Bereich, deren Ursache trotz zahlreicher
 
Abklärungen bis dato nicht ausreichend
 habe
 geklärt werden 
können. 
Als Auslöser/Trigger seiner
 
Beschwerden k
önne
 mit grosser Wahrscheinlichkeit die schwere neurodegenerative Erkrankung seiner
 
Ehefrau identifiziert werden. 
Der Beschwerdeführer habe seit 
Anfang 2021 stark an Gewicht verloren
. Dies 
häng
e
 auch mit seiner dringend
 
notwendige
n
 strengen Diät zusammen
 
(
Urk. 
6/28).
3.
6
    
Dr. 
C.___
 
hielt
 im Fragebogen vom 1
3. 
Juli 2023
 
– nebst de
n
 bereits ge
nannten
 psychiatrischen
 
Diagnosen
 
– degenerative Veränderungen im Bewegungsapparat (Polyarthrose)
 und R
ückenschmerzen
 fest
. Sie wies darauf hin, dass der Beschwerdeführer bereits mehrmals gestürzt sei. Das Sturzrisiko sei erhöht. 
Beim 
Ankleiden/Auskleiden, Aufstehen/Absitzen/Abliegen und Essen 
sei er 
nicht regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen
.
 Bei der Körperpflege sei er auf die Hilfe Dritter angewiesen. Die private Spitex führe 
seit dem 2
3. 
März
 2023 
zwei Mal täglich die Medikamentenapplikation durch. Einmal täglich trage sie die verordnete Crème auf. Einmal wöchentlich richte sie die Medikamente. Sie messe den Blutdruck, Puls und das Gewicht. Einmal täglich unterstütze sie bei der Körperpflege, beim Duschen, Rasieren, bei Bedarf beim Haare waschen und bei der Nagelpflege. Beim Verrichten der Notdurft sei der Beschwerdeführer nicht auf die Hilfe Dritter angewiesen, bei der Fort
bewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte
 seit dem 
1. 
Januar 2022
 hingegen schon. Der Beschwerdeführer benötige externe Personen (Erinnerungen, Anrufe, Besuche und Begleitung) zur Organisation und Einhaltung von Terminen. Die finanziellen Angelegenheiten müssten geregelt und die sozialen Kontakte ge
pflegt werden
. Im Weiteren benötige er
 tagsüber
 dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe durch die Spitex. 
Dem
 Beschwerdeführer 
sei es 
möglich, mindestens ein bis zwei Stunden pro Tag alleine zu sein
 (
persönliche Über
wachung; 
Urk. 
6/29/2-
5
). 
4.
    
4.
1
    
Die Beschwerdegegnerin stützte sich im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 im Wesentlichen auf den Bericht ihrer Abklärungsperson vom 
9. 
Februar 2023 
betreffend das gleichentags durchgeführte Telefongespräch mit dem Beschwerdeführer (
Urk. 
6/
21). 
4.
2
    
Die Abklärungsperson erklärte in diesem Bericht, 
dass die Pflege der Ehefrau ge
mäss Angaben des Beschwerdeführers belastend sei. Er wünsche sich psycho
logische Unterstützung. 
Der Beschwerdeführer
 benötige immer mehr Hilfe im Haushalt, welche die Spitex
 bereits
 leiste. In den Bereichen An-/Auskleiden, Auf
stehen/Absitzen/Abliegen und Essen sei 
er
 selbständig. Im Bereich Körperpflege sei 
der Beschwerdeführer
 seit Januar 2022 auf Hilfe angewiesen. Infolge Sturz
gefahr werde er beim Duschen einmal pro Woche durch die Spitex unterstützt. Beim Toilettengang benötige er keine Hilfe. Er trage Einlagen. Im Bereich Fort
bewegung sei er ebenfalls selbständig. Er sei ohne Begleitung unterwegs. Er könne Termine selber organisieren und wahrnehmen. Im Bereich dauernde Pflege benötige er keine Hilfe (
Urk. 
6/21). 
4.
3
    
Diese Darlegungen der Abklärungsperson der Beschwerdegegnerin
, die auf d
en
 Angaben des Beschwerdeführers selbst 
beruhen
,
 sind
 
plausibel
. Sie finden im von 
Dr. 
C.___
 ausgefüllten Fragebogen vom 1
3. 
Juli 2023 ihre Stütze. 
    
Eine 
Diätnahrung
 begründet
 grundsätzlich
 keine Hilflosigkeit
 im Bereich Essen
 (
vgl. Kreisschreiben über Hilflosigkeit [KSH], herausgegeben vom Bundesamt für Sozialversicherungen, Stand: 
1. 
Januar 2022,
 
Rz
. 203
8
). 
Dass der Beschwerde
führer (aus medizinischen Gründen) auf eine Diät angewiesen sein soll, die nicht von einem Dienst geliefert werden und die er nicht zubereiten k
ann
 – was d
er
 behandelnde Psychiater 
Dr. 
B.___
 erstmals im ärztlichen Attest vom 1
6. 
Juni 2023 vorbrachte (vgl. E. 
3.4
) – kann nicht als ausgewiesen gelten
 und bezöge sich auch nicht auf ein Unvermögen, selbständig Nahrung aufzunehmen; das Kochen als Fähigkeit, sich selbständig Nahrung zuzubereiten, zählt nicht zu den Lebens
verrichtungen.
 
Im Bereich der Fortbewegung/Kontaktaufnahme liegt eine Hilf
losigkeit vor, 
wenn sich die versicherte Person auch mit einem Hilfsmittel nicht mehr allein im oder ausser Haus fortbewegen oder wenn sie keine gesellschaftlichen Kontakte pflegen kann.
 
Das Erfordernis der Hilfe bei der Kontaktpflege, um der Gefahr einer dauernden Isolation vorzubeugen (insbesondere bei psychisch behinderten Personen), ist nur unter dem Titel 
l
ebenspraktische
 Begleitung zu berücksichtigen
 (
Rz
. 2054 und 
Rz
.
 
2056 KSH). 
Diesbezüglich 
ist
 vorliegend
 ebenfalls keine Hilfsbedürftigkeit ausgewiesen, zu
mal der Beschwerdeführer gemäss 
seinen
 Angaben anlässlich de
r
 Befragung
en
 vom 
3
0. 
November 2022
 und 
9. 
Februar 2023
 nach wie vor allein laufen, die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen, seine Einkäufe erledigen
, 
selber Termine organisieren und wahrnehmen kann. 
Eine allfällige Hilfe im Sinne einer lebens
praktischen Begleitung wird von der 
AHV
, 
anders als von der Invaliden
versicherung
, 
nicht anerkannt.
 
Ferner
 bedarf der Beschwerdeführer keiner
 durch seine Gebrechen bedingten
 ständigen und besonders aufwendigen Pflege
. 
Das Applizieren von Crèmen im Urogenitalbereich
 und an weiteren Körperstellen
 
so
wie
 das allfällige Verabreichen von Medikamenten erfüllt diese
s
 
Kriterium nicht.
4.
4
    
Es kann dem
zufolge
 davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer ein
zig in der Lebensverrichtung Körperpflege 
regelmässig und 
in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist. 
Das Vorliegen einer erheblichen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der leistungsverneinenden Verfügung vom 3
0. 
November 2022 ist damit zu verneinen
 (vgl. E. 1.4)
. Die Voraus
setzungen für einen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung wegen einer Hilflosigkeit leichten Grades sind nicht erfüllt.
Darauf hinzuweisen bleibt, dass für ärztlich verordnete pflegerische Massnahmen der Spitex grundsätzlich die obligatorische Krankenversicherung aufzukommen 
hat
. Notwendige ärztliche, psychologische oder physiotherapeutische Mass
nahmen sind ebenfalls von der obligatorischen Krankenversicherung zu über
nehmen.
 Ferner ist der Beschwerdeführer darauf hinzuweisen, dass unentgeltliche Stellen und Organisationen, wie beispielsweise
 das 
K.___
,
 
J.___
 oder kirchliche Institutionen, bei der Vermittlung von lebenspraktischer Begleitung Hilfestellungen 
vermitteln
 könnten.
    
Ob die vom Beschwerdeführer an das Alters- und Pflegeheim 
E.___
 geleisteten Zahlungen
 zugunsten seiner Ehefrau
 von rund 
Fr. 
9'000.-- rechtens sind, bildet
 im Übrigen
 nicht Gegenstand dieses Verfahrens. Vorliegend ist einzig zu beurteilen, ob die Beschwerdegegnerin einen Anspruch des Beschwerdeführers auf 
eine 
Hilflosenentschädigung zu Recht verneint hat. 
5.
    
Der angefochtene Entscheid erweist sich damit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechts
vertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel an
gerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl