zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00840 · 2015-03-30 · de
Revision IV-Rente. Arbeitsfähigkeit unklar. Rückweisung zu weiteren medizinischen Abklärungen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00840
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin F. Brühwiler
Urteil
 vom 
30. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1982, 
meldete sich am 21. April 2008 bei der Sozialver
sicherungsanstalt das Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug (Berufliche Massnahmen/Rente) an (Urk. 10/
5
). Nach 
beruflichen
 und medizini
schen Abklärungen sprach die IV-Stelle der Versicherten m
it Verfügungen vom 7. Oktober 2010 
(Urk. 10/57) 
eine 
vom 1. April 2007 bis am 31. Januar 2009 befristete ganze Rente sowie ab 1. Februar 2009 eine halbe Rente zu
.
1.2
    
Im Frühjahr 2013 
leitete die IV-Stelle ein
 amtliches Rentenr
evision
sverfahren
 ein (Urk. 
10
/59).
 
Die IV-Stelle holte Berichte bei den behandelnden Ärzten ein (Urk. 
10
/62, Urk. 
10
/68) und zog die Akten des Krankentaggeldversicherers bei (Urk. 
10
/60, Urk. 
10
/
70
).
 
Am 
12. Februar 2014
 ersuchte die Versicherte um Durchführung von ber
uflichen Massnahmen (Urk. 
10
/74)
. Mit Vorbescheid vom 3. April 2014 
(Urk. 10/81) stellte die IV-Stelle der Versicherten die Erhöhung der bisher ausgerichteten halben auf eine ganze Invalidenrente vom 1. Juni 2013 bis am 31. März 2014 sowie die erneute Herabsetzung auf eine halbe Rente ab dem 1. April 2014
 in Aussicht
. Nachdem die Versicherte keine Ein
wände erhoben hatte, verfügte die IV-Stelle am 11. Juli 2014 
wie angekündigt
 (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 mit Eingabe vom 27. August 2014 (Urk. 1) und ergänzender Eingabe vom 14. September 2014 (Urk. 5) Beschwerde und b
ean
tragte
 sinngemäss 
höhere Rentenleistungen ab dem 1. April 201
4. 
Mit Beschwerdeantwort vom 21. Oktober 2014 (Urk. 9 unter Beilage ihrer Akten, Urk. 10/1-100) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 27. Oktober 2014 (Urk. 11) zur Kenntnis gebracht wurde.
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) kam in seiner Stellungnahme vom 9. Dezember 2013 
(Urk. 10/79/3-4) 
zum Schluss, gestützt auf die medizinischen Berichte sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin vom 21. 
Febr
uar 2013 bis Ende Dezember 2013 vollständig arbeitsunfähig gewesen sei, seit dem 1. Januar 2014 für körperlich leichte, überwiegend sitzende Tätigkeiten jedoch wieder eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bestehe. Der Beurteilung des RAD folgend 
erhöhte
 die Beschwerdegegnerin 
die der Beschwerdeführerin zuvor ausgerichtete halbe Rente für den Zeitraum vom
 1. Juni 2013 (drei Monate nach Eintritt der Verschlechterung, Art. 88a Abs. 2 
der Verordnung über die Invalidenversiche
rung, 
IVV) 
bis Ende März 201
4
 (drei Monate nach Eintritt der Verbesserung, Art. 88a Abs. 1 IVV) auf eine ganze Rente und sprach ihr ab dem 1. April 2014 wieder eine halbe Rente zu (Urk. 2).
1.2
    
D
ie Beschwerdeführerin 
machte beschwerdeweise im Wesentlichen geltend
, 
es sei ihr
 aus gesundheitlichen Gründen nicht 
möglich, 
zu 
einem Pensum von 
50 % 
zu 
arbeiten (Urk. 1).
2.
2.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder tei
lweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
2.2
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
3.
3.1
    
Dass
 die Beschwerdegegnerin 
– der Stellungnahme des RAD folgend - 
ab Feb
ruar 2013 von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen ist
 (E. 1.1)
, gibt zu keinen Beanstandungen Anlass
:
 Der Beschwerdeführerin, 
bei welcher im Jahr 2005 ein 
Synovialsarkom
 diagnostiziert worden war, 
wurden am 21. Februar 2013 sowie am 8. Mai 2013 mehrere Lungenmetastasen (beidseits) operativ entfernt (
Urk. 10/60/5, 
Urk. 10/68/
6
)
 und der behandelnde Arzt, 
Prof. Dr. 
med. 
Y.___
, Chefarzt der 
Klinik für 
Medizinische Onkologie 
und Hämatologie 
des 
Z.___
,
 
attestierte infolgedessen ab Februar 2013 
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 
(Urk. 10/60/9
, Urk. 10/68/2-3
, Urk. 10/70/2
)
.
3.2
    
Ob, wie
 die Beschwerdegegnerin 
annimmt,
 ab J
anuar 2014 wieder eine 50
%ige Arbeitsfähigkeit 
in angepasster Tätigkeit vorlag,
 kann 
nicht abschliessend fest
gestellt werden.
 So hielt Dr. 
Y.___
 mit
 Bericht vom 11. 
November
 2013 
zuhanden der Beschwerdegegnerin 
(Urk. 10/68) 
einzig dafür
, möglicherweise sei ab dem 1. Januar 2014 
wieder eine behinderungsangepasste Tätigkeit während 
täglich 
4-5 Stunden möglich (Urk. 10/68/3). 
Auch wenn die Beschwerdeführerin im Februar 2014 um Durchführung beruflicher Massnahmen ersuchte (Urk. 10/74) und am 24. März 2014 im Rahmen der Arbeitsvermittlung bestä
tigte, sich subjektiv eingliederungsfähig zu fühlen (Urk. 10/82), bleibt dennoch unklar, 
ob die Arbeitsfähigkeit wie von Dr. 
Y.___
 prognostiziert eintrat, zumal in den Akten noch 
ein ärztliches Zeugnis von Dr. 
Y.___
 vom 28. Januar 2014 (Urk. 10/76) 
liegt
, 
mit welchem er
 ab dem 1. Januar 2014 bis Ende Mai 2014 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 
attestierte. Dürfen die Verwaltung und - im Beschwerdefall - das Gericht eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind und genügt die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts den Beweisanforderungen 
nicht
 
(
BGE 126 V 353 E. 5b mit Hinweisen; vgl. BGE 130 III 321 E. 3.2 und 3.3), 
so ist eine gesund
heitliche Verbesserung, wie von der Beschwerdegegnerin dem angefochtenen Entscheid zugrunde gelegt, nicht 
rechtsgenüglich
 ausgewiesen, weshalb 
vorlie
gend weitere Abklärungen angezeigt
 sind
.
    
    
Die Sache ist daher für ergänzende Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese wird 
die Arbeitsfähigkeit de
r Beschwerdeführerin
 
für die Zeit 
ab
 dem
 1. Januar 2014
 abzuklären haben. 
In diesem Sinne ist die Beschwerde in Aufhebung der Verfügung vom 11. Juli 2014 gutzuheissen.
4
.
    
Die Kost
en des Verfahrens sind auf Fr. 6
00.-- festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass 
die
 angefochtene
n
 
Verfügung
en
 vom 
11. Juli 2014 
insoweit aufgehoben werden, als sie ab 1. April 2014 einen die halbe Rente übersteigenden Rentenanspruch verneinen, und es wird die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin ab 1. April 2014 
neu verfüge
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstF. Brühwiler