zh_sozialversicherungsgericht · AL.2014.00205 · 2015-01-31 · de
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bei gewünschter Erweiterung Teilzeit- auf Vollzeitbeschäftigung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2014.00205
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Gasser Küffer
Urteil
 vom 
31. Januar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
 11, Postfach 3321, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1978, 
stand
 vom 17. März 2008 bis 2
2. 
November 2011 in einem 100%igen Arbeitsverhältnis als Bauarbeiter 
mit dem 
Tiefbauunter
nehmen
 
Y.___
 in 
Z.___
. 
Am
 10. April 2012 
trat er 
eine
 40%-Stelle als 
Hilfs
gipser
 beim
 
Gipsergeschäft
 
A.___
 GmbH in 
B.___
 an und meldete sich am 1
2. 
Juni 2012 zur Arbeitsvermittlung für eine 100%-Stelle und zum Bezug von Arbeitslosentaggeldern (
Urk. 
7/II/152-158, 7/II/161, 7/II/187 und 191, 7/II/290).
    
Die
 
Unia
 Arbeitslosenkasse 
richtete 
dem Versicherten in
 der vom 18. Juni 2012 bis 17. Juni 2014 dauernden Rahmenfrist für den Leistungsbezug 
Arbeitslosen
taggelder
 gestützt auf einen versicherten Verdienst von 
Fr. 
4‘919.-- aus. Das Einkommen aus dem 40%igen Teilzeitarbeitsverhältnis als Hilfsgipser 
rechnete sie
 a
ls Zwischenverdienst ab 
(vgl. unter anderem: 
Urk. 
7/II/58).
1.2 
    
Am 17. Juni 2014 beantragte der Versicherte
, der weiterhin zu 40 % bei der
 
A.___
 GmbH arbeitete,
 die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ab 
18. Juni 2014 
und damit die Eröffnung einer Folgerahmenfrist (
Urk. 
7/I/24
 
ff.). Mit Verfügung vom 8. Juli 2014 (
Urk. 
7/I/22) verneinte die Kasse einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung mit der Begründung, dass kein anrechenbarer Arbeits- und Verdienstausfall vorliege. 
Am
 18. August 2014 
trat 
der Versicherte eine auf drei Monate befristete 100%-Stelle als Tiefbauarbeiter an (vgl. 
Tempo
räreinsatzvertrag
 vom 15. August 2014, 
Urk. 
7/I/16 f.). 
Mit 
Einspracheentscheid
 vom 2
2. 
September 2014 wies die Kasse die Einsprache des Versicherten vom 1
2. 
August 2014 (
Urk. 
7/I/20) ab
 
(
Urk. 
2).
 
Am
 1. Oktober 2014 meldete sich der Versicherte von der Arbeitsvermittlung ab (
Urk. 
7/I/4).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 2
2. 
September 2014 (
Urk. 
2) erhob 
X.___
 am 21. Oktober 2014 Beschwerde und beantragte, es seien ihm für die Zeit vom 18. Juni bis 31. Juli 2014 Taggelder zu 60 % und vom 1. bis 
17. August 2014 
Taggelder 
zu 100 % zuzusprechen (
Urk. 
1). Die Beschwerde
-
gegne
rin
 schloss in der Vernehmlassung vom 24. 
November 2014 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6).
    
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit für die 
Entscheidfindung
 erforderlich, nachfolgend eingegangen.
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
2.
    
2.1
    
Gemäss 
Art. 
9 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversiche
rung und die Insolvenzentschädigu
ng
 (AVIG) gelten für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit, sofern das Gesetz nichts anderes vorsieht, zweijährige 
Rah
menfristen
 (Abs. 1). Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Abs. 2). Ist die Rahmenfrist für den Leistungsbezug abgelaufen und beansprucht der Versicherte wieder Arbeitslosenentschädigung, so gelten, sofern das Gesetz nichts anderes vorsieht, erneut zweijährige Rahmenfristen (Abs. 4). Die Bedeu
tung des Aufeinanderfolgens von Rahmenfristen liegt darin, dass eine 
Neuüber
prüfung
 aller Anspruchsvoraussetzungen stattfindet (
Thomas Nussbaumer, Ar
beitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, SBVR, Band XIV, Soziale Sicherheit, 
2. 
Aufla
ge, Basel/Genf/München 2007,
 
Rz
 127
).
2.2
    
2.2.1
    
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 8 Abs. 1 
lit
. a AVIG). Als ganz arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsver
hältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 1 AVIG). Als teilweise arbeitslos gilt, wer eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder eine weitere Teilzeit
beschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 1 
lit
. b AVIG).
2.2.2
    
Zu den gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen gehört ferner, dass der Versi
cherte einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. b AVIG). 
Arbeitsausfall heisst Aus
fall an normaler Arbeitszeit. Dieser ist nach der Rechtsprechung in der Regel aufgrund der im Beruf oder Erwerbszweig des Versicherten allgemein üblichen Arbeitszeit zu erm
itteln (
Nussbaumer, 
a.a.O.,
 
Rz
 151). 
    
Nach 
Art. 
11 
Abs. 
1 AVIG ist der Arbeitsausfall anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinanderfolgende volle Arbeitstage dauert. 
Kumulativ erforderlich ist damit ein Verdienstausfall und ein 
Min
destarbeitsausfall
 (
Nussbaumer, a.a.O., 
Rz
 153). Als voller Ar
beitstag gilt der fünfte Teil der wöchentlichen Arbeitszeit, die der Versicherte normalerweise 
während seines letzten Arbeitsverhältnisses geleistet hat (
Art. 
4 Abs. 1 
der Ver
ordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven
zentschädigung, 
AVIV).
    
Gemäss 
Art. 
5 AVIV ist der Arbeitsausfall von teilweise Arbeitslosen (
Art. 
10 
Abs. 
2 
lit
. b AVIG) anrechenbar, wenn er innerhalb von zwei Wochen mindes
tens zwei volle Arbeitstage ausmacht.
 Dabei genügt es, wenn der Arbeitsausfall in zwei aufeinanderfolgenden Wochen den Stundenwert von zwei vollen Ar
beitstagen ausmacht (
Rz
 B
91
 des Kreisschreibens des 
seco
 über die 
Arbeits
lo
senentschädigung
 in der ab Januar 2007 gültigen Fassung, KS-ALE; ab 1. Ja
nuar 2014: AVIG-Praxis ALE
). 
    
Der anrechenbare Arbeitsausfall erfüllt eine doppelte Funktion. Als allgemeine Anspruchsvoraussetzung bedeutet er ein gewisses 
Mindestmass
 an ausgefalle
nen Arbeitstagen. Zum anderen bildet er eine zentrale Bemessungsregel, weil sich der Entschädigungsanspruch in 
masslicher
 Hinsicht grundsätzlich nach dem anrechenbaren Arbeitsausfall während einer Kontrollperiode richtet (
Nuss
baumer, a.a.O., 
Rz
 154).
2.
2.
3
    
Im W
eitern muss der Versicherte die Beitragszeit erfüllen oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sein (
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. e AVIG). Nach 
Art. 
13 
Abs. 
1 AVIG erfüllt die Beitragszeit,
 wer innerhalb der Rahmenfrist 
(
Art. 
9 
Abs. 
3 AVIG) während mindestens sechs Monaten eine beitragspflichtige Beschäfti
gung ausgeübt hat. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem der Versicherte erstmals sämtliche Anspruchsvorausset
zungen erfüllt (
Art. 
9 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 AVIG).
3.
    
3.1
    
Strittig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers au
f 
Arbeitslo
senentschädigung
 ab 1
8. Juni 2014
 bis 17. August 2014.
 Obwohl die 
Beschwer
degegnerin
 unter Erwägung 8 im angefochtenen Entscheid erklärte, die Sache werde zur Prüfung der Frage, ob ab Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit der 
A.___
 GmbH ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bestehe und ob eine Sanktion zu verfügen sei, an die zuständige Zahlstelle überwiesen (
Urk. 
2 S. 3), verneinte sie den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung 
ab 18. Juni 2014 grundsätzlich. Damit ist die Anspruchsberechtigung für den ganzen vom Beschwerdeführer geltend gemachten Zeitraum zu prüfen, bildet doch 
die zeitli
che Grenze für die richterliche Überprüfungsbefugnis 
der Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Entscheides (BGE 132 V 215 E. 3.1.1; 129 V 167 E. 1
)
.
3.2
    
Die Beschwerdegegnerin verneinte den Anspruch auf Arbeitslosentaggelder damit, dass der Beschwerdeführer keinen Verdienstausfall erlitten habe, da der versicherte Verdienst gestützt auf das in der ersten Rahmenfrist als 
Zwischen
verdienst
 abgerechnete Einkommen aus der 40%igen Tätigkeit als Hilfsgipser berechnet werde und de
r Beschwerdeführer ab 18. Juni 2014 weiterhin im selbe
n Arbeitsverhältnis mit der 
A.___
 GmbH gestanden sei. Entsprechend ging die Beschwerdegegnerin davon aus, es sei kein
e Folgerahmenfrist zu eröffnen (
Urk. 
2).
    
4.
4.1
    
Per 17. Juni 2014 ist die für den Beschwerdeführer am 18. Juni 2012 eröffnete Rahmenfrist für den Leistungsbezug abgelaufen. Voraussetzung für die Eröff
nung einer Folgerahmenfrist beziehungsweise eines Anspruchs auf 
Arbeitslo
senentschädigung
 ab 18. Juni 2014 ist, dass der Beschwerdeführer erneut sämt
liche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt.
4.2
    
Zu Recht unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer zumindest bis 31. Juli 2014 eine Teilzeitstelle im Umfang von 40
 %
 ausübte und eine 
Vollzeitbeschäf
tigung
 suchte
, wofür 
er 
sich denn auch am 17. Juni 2014 beim Arbeitsamt zur Arbeitsvermittlung meldete (
Art. 
10 
Abs. 
3 AVIG)
. Entsprechend war 
er ab
 
18. Juni
 2014
 als teilarbeitslos zu betrachten. 
    
Nicht abschliessend feststellbar ist gestützt auf
 die
 Aktenlage, per wann das Arbeitsverhältnis mit der 
A.___
 GmbH aufgelöst wurde. Im neuerlichen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 13. November 2014 gab der Beschwerde
führer an, es sei per 31. 
Juli 2014 beendet gewesen
 (
Urk. 
7/III/2).
 Ein entspre
chendes Kündigungs- oder Auflösungsschreiben findet sich in den Akten nicht.
 
Bei einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses per 31. Juli 2014 wäre der Beschwerdeführer für den Zeitraum 
1. bis 17. Augu
st 2014 als ganz arbeitslos zu betrachten.
4.3
    
Als weitere kumulativ zu erfüllende Anspruchsvoraussetzung 
muss
 nach 
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. b in Verbindung mit 
Art. 
11 
Abs. 
1 AVIG ein anrechenbarer Arbeits
ausfall vorliegen. Ob dies zutrifft, beurteilt sich bei Versicherten, die 
z
war eine Teilzeitbeschäftigung ausüben, aber eine Ganztagsstelle suchen, nicht an den Verhältnissen der Vergangenheit, sondern prospektiv im Hinblick auf die von ihnen angestrebte Beschäftigung
 (BGE 121 V 336 E. 3 mit Hinweisen; Urteil 2010.00345 vom 28. Februar 2011 E. 3.3
, bestätigt im Urteil des Bundesgerichts 8C_359/2011 vom 13. Februar 2012
). 
    
Entgegen der von der Beschwerdegegnerin vertretenen Auffassung 
liegt
 demzu
folge mit Bezug auf die gewünschte Erweiterung der Erwerbstätigkeit von 40
 %
 
auf 100
 %
 ein Arbeits- und auch ein Verdienstausfall
 vor. Der geforderte 
Min
d
estausfall
 von zwei v
ollen Tagen innerhalb zwei
er Wochen (
Art. 
5 AVIV) ist 
ebenfalls gegeben
. 
Ohnehin 
zu bejahen wäre der Arbeitsausfall für die Zeit vom 1. bis 17. August 2014, sofern das Arbeitsverhältnis mit der 
A.___
 GmbH per 31. Juli 2014 aufgelöst wurde.
    
Die Beschwerdegegnerin ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuwe
isen, dass es sich bei 
Art. 
23 AVIG, der Grundnorm zur Berechnung des versicherten Ver
dienstes,
 nicht um eine Anspruchs-, sondern um eine Bemessungsnorm handelt.
 Ob ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung in einer bestimmten 
Kontroll
periode
 besteht, beurteilt sich primär nach 
Art. 
8 
Abs. 
1 in Verbindung mit 
Art. 
9 bis 17 AVIG. Die Entschädigungsbemessungsnormen von 
Art. 
18 bis 
29 AVIG kommen im Regelfall erst zum Tragen, wenn ein Anspruch festgestellt wurde. 
4.4
    
Zu prüfen ist des Weitern, ob der Beschwerdeführer bezüglich jenes Teils der Zeit, für die er einen Arbeitsausfall geltend macht, die Beitragszeit erfüllt
   (
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. e AVIG; BGE 112 V 240 E. 2c; SVR 1994 ALV Nr. 11 S. 28 E. 3 u. 4). 
    
Hinsichtlich der Erweiterung des Arbeitspensums von 40
 %
 auf 100
 %
 folgt a
us 
Art. 
14 
Abs. 
2 A
VIG
, dass Versicherte, welche ihre Tätigkeit erweitern wollen, bezüglich der gewünschten Ausdehnung ihrer Tätigkeit die Voraussetzungen der Beitragszeit nicht erfüllen, obwohl sie während mindestens sechs Monaten eine beitragspflichtige Teilzeitbeschäftigung ausgeübt haben. Des weiteren können Personen, die nie erwerbstätig waren und daher keine Beiträge an die Arbeits
losenversicherung entrichtet haben, (unter Vorbehalt von Befreiungsgründen) keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung geltend machen, wenn sie eine Anstellung suchen; genau so wenig kann somit derjenige, der bisher lediglich auf der Basis einer Teilzeitbeschäftigung Beiträge entrichtet hat, Leistungen für den Verdienstausfall einer Vollzeitstelle beanspruchen (BGE 121 V 336 E. 4; SVR 1994 ALV Nr. 11 S. 28 E. 3).
    
Der Beschwerdeführer kann innerhalb der zweijährigen Rahmenfrist für die 
Bei
tragszeit
 (
Art. 
9 
Abs. 
1 und 3 AVIG)
, mithin vom 18. Juni 2012 bis 17. Juni 2014
 nur auf einem Teilpensum von 40
 %
 Beiträge ausweisen. Damit genügt er bezüglich der gewünschten Ausdehnung der Beschäftigung 
von 40
 %
 
auf 100
 %
 
den Anforderungen des 
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. e AVIG nicht, insoweit dort die Erfül
lung der Beitragszeit nach 
Art. 
13 AVIG verlangt wird. Die Beitragszeit ist also nur erfüllt, wenn innert der 
Beitragzeit
 eine beitragspflichtige Beschäftigung 
ausgeübt wird, welche sich auf den geltend gemachten Arbeitsausfall bezieht (Nussbaumer, 
a.a.O
, 
Rz
. 216;
 vgl. auch ARV 2003 Nr. 17 E. 3; 
Urteil des Bun
desgerichts 
C_350/2007 vom 18. April 2008
).
    
Auf einen Befreiungsgrund im Sinne 
Art. 
14 
Abs. 
2 AVIG kann sich der Beschwer
deführer nicht berufen. Sein Einwand
, 
dass die 40%-Stelle als 
Hilfs
gipser
, welche ihm während der Rahmenfrist vom 18. Juni 2012 bis 17. Juni 2014 als Zwischenverdienst angerechnet wurde, 
und welche
 er
 
als notgedrun
gene Überbrückungstätigkeit angetreten habe, ihm verhindert habe, eine 100%-Stelle anzutreten, weil kein potentieller Arbeitgeber bereit gewesen sei, ihn trotz Kündigungsfrist anzustellen (
Urk. 
1), 
lässt keinen gesetzlichen Befreiungsgrund erkennen. 
    
Entsprechend 
verweigerte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer die Eröffnung einer Folgerahmenfrist per 18. Juni 20
14 
im Ergebnis 
zu Recht
 
und verneinte richtigerweise einen Anspruch auf Arbeitslose
nentschädigung ab 
18. Juni 
bis und mit 31. Juli 2014. 
4.5
    
Unvollständig erweisen sich ihre Abklärungen und Erwägungen jedoch in Bezug auf die Frage, ob ab Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit der 
A.___
 GmbH bis zum Antritt der neuen Arbeitsstelle am 18. August 2014 ein An
spruch auf Arbeitslosenentschädigung entstanden ist. 
    
Ab Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit der 
A.___
 GmbH
 erfüllte der Beschwerdeführer die Voraussetzung der Beitragszeit gemäss 
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. e AVIG in Verbindung mit 
Art. 
13 
Abs. 
1 AVIG im Umfang seiner beitragspflich
tigen 40%-Beschäftigung bei der 
A.___
 GmbH. 
Aufgrund 
d
er Akten 
ist 
nicht abschliessend fes
tstellbar
, ob das Anstellungsverhältnis tatsächlich per 31. Juli 2014 aufgelöst worden war
. In seinem Schreiben an die Beschwerdegegnerin vom 
2. 
September 2014 teilte der Beschwerdeführer zwar die Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit, nicht aber de
r
en Zeitpunkt
 
(
Urk. 
7
/I/11); in der Ein
sprache vom 1
2. 
August 2014 erwähnte er die Auflösung noch nicht (
Urk. 
7/I/20)
, was angesichts der nachträglich behaupteten Beendigung des Arbeitsverhältnisses per 31. Juli 2014 nicht nachvollziehbar ist
.
    
Zu 
prüfen bleibt 
fol
glich, ob das 
Arbeitsverhältnis mit der 
A.___
 GmbH tatsäch
lich
 per 31. Juli 2014
 aufgelöst wurde und ob ab diesem Zeitpunkt
 neben den Voraussetzungen gemäss 
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. a (Arbeitslosigkeit), 
lit
. b (anrechen
barer Arbeitsausfall) und 
lit
. e (Beitragszeit) auch die 
übrigen 
 
Anspruchsvo
raussetzu
ngen gemäss 
Art. 
8 AVIG erfüllt waren. 
Die Sache ist hierfür an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
    
Die Beschwerde ist in diesem Sinn teilweise gutzuheissen.
    
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 der 
Unia
 Arbeitslosenkasse insoweit 
aufgehoben, 
als er einen Anspruch auf 
Arbeitslosenent
schädigung
 vom 
1. 
bis 1
7. 
August 2014 verneint. Die Sache wird diesbezüglich an die Arbeitslosenkasse zu ergänzenden Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zu neu
erlichem Entscheid über den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung vom 
1. 
b
is 1
7. 
August 2014 zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
GrünigGasser Küffer