zh_sozialversicherungsgericht · IV.2022.00458 · 2023-06-23 · de
Wiederanmeldung nach Einstellung der Rente zufolge Aufnahme einer rentenausschliessenden Erwerbstätigkeit. Der Gesundheitszustand in Form eines degenerativen Rückenleidens hat sich im Verlauf in dem Sinne verändert, dass nunmehr eine angepasste Tätigkeit nicht mehr vollschichtig, sondern im Umfang von 80 % zumutbar ist. Dies gibt neu wieder Anspruch auf eine Viertelsrente.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00458
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
 vom 
23. Juni 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
Advogada
 Fernanda 
Pontes
 Clavadetscher
Minervastrasse
 126, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1964
,
 war als ungelernte Arbeitskraft in verschiedenen Branchen erwerbstätig, als er sich am 3. Oktober 2001 unter Hinweis auf die Folgen eines Rückenleidens mit Diskushernie und 
nachfolgender 
Operation ein erstes Mal bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug anmel
dete (Urk. 9/4). Nach Abklärungen zu den beruflich-erwerblichen Verhält
nissen und zur gesundheitlichen Situation (Urk. 9/9 ff.) verneinte die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom 13.
 
November 2002 den Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente (Urk.
 
9/38).
 Gegen diese Verfügung erhob 
X.___
 
Beschwerde (Urk. 9/44
/3 f.
) und er stellte darüber hinaus bei der IV-Stelle ein Wiedererwägungsgesuch (Urk. 9/39). Am 30. Januar 2003 hob die IV-Stelle die Verfügung vom 13. November 2002 wiedererwägungsweise auf, woraufhin das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich den Prozess Nr. IV.2002.00724 mit Verfügung vom 3. Februar 2003 als gegenstandslos geworden abschrieb (Urk.
 
9/50). 
    
Nach weiteren Abklärungen (Urk. 9/59 ff.)
, die insbesondere
 die
 Einholung eines 
ärztlichen Gutachtens auf rheumatologischem Fachgebiet umfasste
n
 (Urk. 9/65), sprach die IV-Stelle dem Versicherten 
in der Folge
 
basierend auf einem Inva
liditätsgrad von 64 % 
ab 
Oktober
 2001 
eine halbe 
respektive
 
als Folge
 der per 1.
 
Januar 2004 geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invali
denversicherung (IVG; 4. IVG-Rev
i
sion) 
eine Dreiviertelsrente zu (Urk. 9/82
, Urk.
 
9/85
; vgl. auch Urk. 9/104
)
, die sie in der Folge 
revisionsweise 
bestätigte
 (Urk. 9/105)
.
1.2
    
Ab Dezember 2009 überprüfte die IV-Stelle den Rentenanspruch erneut (Urk.
 
9/107 ff.). 
Mit 
Verfügung vom
 16. Dezember 2011 
setzte si
e
 die Drei
viertelsrente
 per Februar 2012 
auf eine Viertelsrente herab 
(Urk. 9/137). Hinter
grund der Rentenrevision bildete eine Erwerbsaufnahme des Beschwerdeführers (vgl. Urk. 9/
129 f.). Nach Ausdehnung 
dieser
 Erwerbstätigkeit (vgl. Urk. 9/149) erfolgte mit Verfügung vom 2. Oktober 2012 
sodann 
die Einstellung der Rente (Urk. 9/152). 
Dieser Entscheid blieb unangefochten. 
1.
3
    
Am 22. März 2020 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf Schmerzen im Rücken und in den Beinen nach längerem Stehen oder Sitzen erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 9/154). 
Die IV-Stelle
 tätigte in der Folge Abklärungen zur beruflich-erwerblichen Situation und zu den gesundheitlichen Verhältnissen (Urk. 9/158 ff.) und 
prüfte 
sodann
 den Anspruch auf Massnahmen der Eingliederun
g.
 
Mit Verfügung vom 28. Juli 2021 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für eine Arbeitsvermittlung
 
und sprach dem Ver
sicherten 
für die Dauer der Massnahme ein Taggeld zu (Urk. 9/196 ff.). Mit Mitteilung vom 3. Januar 2022 schloss die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung ab, nachdem der Versicherte 
bei der 
Y.___
 GmbH 
eine 
A
nstellung 
als Allrounder im Lager 
im Umfang von 40 % hatte antreten können (Urk. 9/20
8 f.
). 
Im Anschluss teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, sie werde nunmehr den Anspruch auf eine Rente prüfen (Urk. 9/211). Sie holte zu diesem Zweck ergänzende Arztberichte ein (Urk. 9/213 f., Urk. 9/218). 
Mit Vorbescheid vom 8.
 
April 2022 stellte die IV-Stelle die Verneinung des Anspruchs auf eine Invali
denrente in Aussicht (Urk. 9/223)
, wogegen der Versicherte Einwände erhob (Urk.
 
9/228). Mit Verfügung vom 30. Juni 2022 verneinte die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente (Urk. 9/234 = Urk. 2). 
2.
    
Gegen die Verfügung vom 30. Juni 2022 erhob der Versicherte am 
5. September 2022 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung der angefochtenen Ver
fügung sei ihm basierend auf dem am 3. Juli 2012 festgestellten 
Validenein
kommen
 
von Fr. 87'529.20, das an die Lohnentwicklung anzupassen sei, und damit entsprechend einem Invaliditätsgrad von 65 % eine Invalidenrente zuzu
sprechen. Eventualiter sei die Verfügung 
aufzuheben und an die Beschwerde
gegnerin zwecks weiterer Abklärungen zurückzuweisen. Des Weiteren ersuchte der Versicherte um die 
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und die Bestellung eine
r
 unentgeltlichen Rechtsvertret
ung
 
(Urk. 1). Die IV-Stelle bean
tragte in der Beschwerdeantwort vom 11. Oktober 2022 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 7). Mit Eingabe vom 19. Oktober 2022 erklärte der Versicherte
,
 auf die 
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters
 zu verzichten (Urk. 8). Von der Beschwerde
antwort wurde dem Versicherten am 16. November 2022 Kenntnis gegeben (Urk.
 
10). 
Mit Verfügung vom 7. März 2023 wurde die Pensionskasse 
Z.___
 zum Prozess beigeladen und ihr die Gelegenheit gegeben, sich zur Sache zu äussern (Urk. 11). Eine Stellungnahme ging in der Folge keine ein. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des IVG sowie der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lun
gen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). 
Da der Zeitpunkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
 IVG) und jener des Rentenanspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invali
denrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl. 
Rz
. 1008
 des Kreisschreibens 
zu den Übergangsbestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems
, K
S ÜB WE IV
, gültig ab 1. Januar 2022
).
    
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022. 
Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend bereits vor dem 1. Januar 2022 in Betracht fällt
 (vgl. nachstehende E. 8.1)
, sind die bis 31. De
z
ember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden
.
2.
2.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei 
einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
2.3
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invali
ditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine M
eth
ode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2
, 128 V 29 E. 1
).
2.
4
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
ben
enfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
5
    
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu wür
digen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a).
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 
geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Zudem muss der Arzt über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die Her
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a; Urteil des Bundesgerichts 8C_225/2021 vom 10. Juni 2021 E. 3.2, je mit Hinweisen).
2.
6
    
Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des recht
lichen Gehörs führt ungeachtet der materiellen Begründ
eth
eit des Rechtsmittels in der Sache selbst zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids (BGE 144 I 11 E. 5.3, 137 I 195 E. 2.2). Es kommt mit anderen Worten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkreten Fall für den Ausgang der materiellen Streitentscheidung von Bedeutung ist, das heisst die Behörde zu einer Änderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht (BGE 127 V 431 E. 3d/
aa
, 126 V 130 E. 2b mit Hinweisen).
    
Nach der Rechtsprechung kann eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann. Unter dieser Voraussetzung ist darüber hinaus – im Sinne einer Heilung des Mangels – selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des Gehörs von einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 142 II 218 E. 2.8.1, 137 I 195 E. 2.3.2, je mit Hinweisen).
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung ihrer Verfügung vom 30. Juni 2022 aus, 
nach der Neuanmeldung seien zunächst Eingliederungsmassnahmen in Form einer Arbeitsvermittlung durchgeführt worden. Ab Januar 2022 habe der Beschwerdeführer eine Festanstellung mit einem Pensum von 40 % angetreten. Betreffend die Frage des Anspruchs auf eine Rente falle in Betracht, dass dem Beschwerdeführer aus ärztlicher Sicht angepasste rückenschonende Tätigkeiten weiterhin zumutbar seien. 
Im Vorbescheidverfahren seien verschieden
e
 Einwände erhobenen worden. 
Diesbezüglich 
sei zu berücksichtigen, dass der 
Beschwerde
führer 
trotz gutem Ansprechen auf eine Infiltration im Dezember 2019 auf 
eine 
weitere 
Behandlung
 verzichtet habe, was gegen einen erheblichen Leidensdruck spreche. Die aus Sicht des behandelnden Arztes Dr. med. 
A.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, attestierte Arbeitsunfähigkeit von 40 % sei nicht nachvollziehbar und 
sie 
sei von diesem auch nicht 
nachvollziehbar begründet
 worden. Die degenerativen Veränderungen im Bereich der Lenden
wirbelsäule (LWS) vermöchten sich 
effektiv 
nicht derart erheblich auf die Arbeitsfähigkeit a
usz
uwirken. Aufgrund der Befundlage seien die bisherige oder jede andere angepasste Tätigkeit 
vollschichtig respektive in der Zeit von Juli 2021 bis Ende Januar 2022 
mit einer Einschränkung von 30 % zumutbar
 gewesen
. Die
 mit dieser
 Beeinträchtigung 
einhergehende Erwerbseinbusse 
erg
e
b
e
 keinen rentenbegründenden Invaliditätsgrad
 (Urk. 2 S. 2 f.). 
    
In der Beschwerdeantwort verzichtete die Beschwerdegegnerin auf weitere Aus
führungen zur Sache (Urk. 7). 
3.2
    
Der Beschwerdeführer macht
e
 
in der Beschwerdeschrift zunächst 
geltend, 
die Aktenführung der Beschwerdegegnerin sei willkürlich und damit unzulässig. 
Aus den der Rechtsvertretung zunächst übermittelten Akten sei ersichtlich geworden, dass das Verfahren am 30. Januar 2003 aufgrund eines Urteils wiederer
wä
gungsweise neu aufgenommen worden sei. Die Wiedererwägungsverfügung und die Akten des damaligen sozialversicherungsgerichtlichen Verfahrens seien in 
die
 aktuellen Fallakten nur a
usz
ugsweise übernommen worden. 
Nach Darstellung der Beschwerdeführerin seien vor Erlass des Vorbescheides und hernach erneut im 
Einwandverfahren
 Stellungnahmen des 
r
egionale
n
 
ä
rztliche
n
 Dienste
s (RAD) eingeholt worden. 
Weder seien diese Stellungnahmen de
r
 Rechtsvertret
ung
 eröffnet worden noch
 befänden sie sich in den Akten. Soweit dem Fest
stellungblatt der Beschwerdegegnerin zur Beurteilung des RAD entnommen werden könne, handle es sich 
diesbezüglich 
um unbegründete und durch nichts belegte Vermutungen und es sei überdies unklar, welche Fragen dem RAD überhaupt vorgelegt worden seien. Aufgrund solcher Akten könne nicht verfügt werden (Urk. 1 S. 3 f. Ziff. 1). 
    
In der
 
Sache 
r
ügt
e
 der
 Beschwerdeführer 
die Berechnung des 
Validenein
kommens
. Da
s
s die erwerblichen Fähigkeiten limitieren
de 
Rückenleiden sei spätes
tens im Jahr 2002 aufgetreten. Nach der Durchführung von Integrations
massnahmen habe er eine adaptierte neue Arbeit angetreten. Dieses neue
 und 
tiefere Einkommen 
könne jedoch nicht für den Einkommensvergleich relevant sein. Es handle sich um das bereits durch die Teilinvalidität reduzierte Einkom
men, selbst wenn die damalige Einschränkung nicht 
mehr 
rentenbegründend gewesen sein sollte. Verschlechtere 
sich der Gesundheitszustand in der Folge oder träten neue Beeinträchtigungen auf, die die Arbeitsfähigkeit in der bereits adaptierten Anstellung 
wiederum
 beeinträchtigten, so sei weiterhin jenes Ein
kom
men massgeblich, das ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung erzielt worden 
wäre
. Dieses sei im Jahr 2012 noch mit Fr. 87'529.20 bemessen worden. Davon sei vorliegend a
usz
ugehen und 
es sei erneut 
an die Lohnentwicklung anzupassen (Urk. 2 S. 
4 f.
 Ziff. 2 lit. A
)
. 
    
Die Beschwerdegegnerin erachte eine angepasste Tätigkeit mit einer Einschrän
kung von 30 % für zumutbar. Der behandelnde Arzt hingegen gehe von einer Restarbeitsfähigkeit zwischen 40 und 50 % aus
 und 
der von der Beschwer
degegnerin ausgesuchte und vermittelte Arbeitgeber von einem Pensum von 40
 
% als Maximalbelastung. Mit diesem Pensum betrage der monatliche Ver
dienst Fr. 2'000.--. Selbst bei grosszügiger Annahme eines Pensums von 50
 
% resultiere lediglich ein jährliches Einkommen von Fr. 30'000.--. Verglichen mit dem an die Lohnentwicklung angepassten 
Valideneinkommen
 von Fr. 92'860.-- resultiere ein Invaliditätsgrad von 68 % (Urk. 1 S. 5 f. Ziff. 4). 
    
Die Beschwerdegegnerin stütze sich vage auf verschiedene Arztberichte, ohne diese konkret zu benennen oder gar vorzutragen, was sich aus diesen zum Beschwerdebild ergebe. Was die Unterlagen der 
Taggeldversicherung, der 
B
asler Versicherung AG
 (nachfolgend: Basler),
 betreffe, so sei zu betonen, dass die
se Beurteilungen ergangen seien, ohne dass zur Wahl der Experten habe Stellung genommen werden können. Die betreffenden ärztlichen Berichte könnten somit nicht als Entscheidungsgrundlage
 dienen
 (
Urk. 1 S. 6 Ziff. 5
). 
4.
4.1
    
Die bemängelte Aktenführung betreffend 
(vgl. Urk. 1 S. 3 Ziff. 1 lit. a) 
ist weder aus dem Aktenverzeichnis der Verwaltungsakten noch 
anhand
 der über die
 reine
 Kritik hinaus wenig konkreten Darlegungen des Beschwerdeführers ersichtlich, inwiefern die 
Akten 
zur
 (pendente 
lite
) wiedererwägungsweisen Aufhebung der Verfügung vom 13. November 2002 
(Urk. 9/
38
) 
mittels der weiteren 
Verfügung 
der Beschwerdegegnerin 
vom 30. Januar 2003 
(Urk. 9/49) 
und der darauf
folgenden Abschreibungsverfügung des 
Sozialversicherungsgericht
 vom 3.
 
Februar
 
2003 (Urk. 8/
50
) unvollständig sind. Das vom Beschwerdeführer ein
gereichte Verzeichnis der IV-Akten (Urk. 3/2) und dasjenige 
zu dem
 von der IV-Stelle eingereichten 
Aktend
ossier (Urk. 8/1-234) 
sind
 
jedenfalls 
identisch, wobei ersteres 
lediglich bis z
ur bis IV-Akte 224 reich
t
. Ob die der Rechts
vertretung 
zu einem früheren Zeitpunkt
 übermittelten Akten gegebenenfalls anders zusammen
gesetzt waren
,
 lässt sich nicht prüfen, da 
ein Verzeichnis der seinerzeit zuge
stellten Akten nicht vorgelegt 
wurde. 
Zusammenfassend bleibt es unklar
, inwie
fern der Beschwerdeführer nicht ausreichend Einsicht in die Akten hat nehmen können.
 
Zur sinngemässen Rüge der Verletzung der Abklä
rungspflicht
 
(
Urk. 1 S.
 
6 Ziff. 5
) 
ist bei der Beweiswürdigung Stellung zu nehmen. 
4.2
    
Des Weiteren rügt der Beschwerdeführer, in den der Rechtsvertreterin zugestell
ten, bis 11. Mai 2022 nachgeführten Akten fehlten Hinweise auf die Stellung
nahmen des RAD, auf 
welche sich
 die Beschwerdegegnerin für ihren Entscheid gestützt habe
. Es frage sich, ob 
selbige
 aus den Akten entfernt worden seien. Jedenfalls seien sie vor Erlass des Vorbescheides nicht eröffnet worden
. Soweit sich den Akten der Beschwerdegegnerin etwas zur Beurteilung des RAD entneh
men 
lasse
, liege nur eine sehr kurze und nicht weiter begründete Vermutung eines Mitarbeiters des RAD vor, wobei unklar sei, welche Fragen diesem gestellt worden seien und was darauf genau geantwortet worden sei 
(Urk. 1 S. 3 Ziff. 1 lit. b). 
    
Die vor Erlass des Vorbescheides vom 8. April 2022 (Urk. 9/223) 
und 
der ange
fochtenen Verfügung vom 30. Juni 2022 (Urk. 2) eingeholten Stellungnahme
n
 des RAD sind in das Feststellungsblatt für den Beschluss vom 8.
 
April 2022 und 
dasjenige 
vom 30. Juni 2022 integriert (Urk. 9/221/5, Urk.
 
9/232/3
 
f.)
. Beide Feststellungsblätter sind im Verzeichnis derjenigen Akten aufgeführt, die dem Beschwerdeführer nach Erhalt des Vorbescheides 
zur Verfügung gestellt
 wurden (Urk. 3/2; vgl. auch Urk. 9/224-227)
. 
Eine zusätzliche separate Eröffnung im Vorbescheidverfahren
 
war zur Wahrung des rechtlichen Gehörs im Rahmen von Art. 57a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 42 ATSG entbehrlich. 
Während das Feststellungsblatt vom 30. Juni 2022 die konkret wiedergegebene Stellungnahme von RAD-Arzt Dr. med. 
C.___
, Facharzt für Rheumatologie, Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 16. Juni 2022 beinhaltet (Urk. 9/23
2/3
 f.), lässt sich dem Feststellungsblatt vom 8. April 2022 
lediglich 
die Zusammenfassung einer Besprechung zwischen Dr. 
C.___
 und der sachbearbeitenden Person der Beschwerdegegnerin entnehmen (Urk. 9/221/5). Tatsächlich ist aus dieser nicht im Detail ersichtlich, welche Fragen dem Arzt gestellt wurden und was er da
zu ausgeführt 
hat. Dieser Aspekt betrifft indessen nicht mehr den Gehörsanspruch, sondern denjenigen der Beweiswürdigung, worauf in nachstehender E. 
7
 näher einzugehen ist. 
5.
5.1
    
Dem Beschwerdeführer war mit Verfügungen vom 20. Februar 2004 und 19. März 2004 basierend auf einem Invaliditätsgrad von 64 % mit Wirkung ab 1. Oktober 2001 eine halbe 
respektive
 als Folge der per 1. Januar 2004 geänderten Bestimmungen 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 4. IVG-Revision) eine Dreiviertelsrente zugesprochen 
worden 
(Urk. 9/82, Urk. 9/85) und mit Verfügung vom 9. Juni 2005 
erfolgte die revisionsweise Bestätigung dieses
 Rentenanspruch
s
 (Urk. 9/105). 
Mit Verfügung vom 
16. Dezember 2011 
sodann setzte die Beschwerdegegnerin die Rente zunächst herab
 (Urk. 9/137)
 und 
mit Verfügung vom 2. Oktober 2012 
stellte sie diese ein
 (Urk. 9/152). 
Die 
am 
22. März 2020 
erfolgte 
Wiederanmeldung 
(Urk. 9/154)
 stellt 
bei dieser Ausgangslage 
keine Neuanmeldung im Sinne von
 Art. 87 Abs. 
3 IVV dar, weswegen bei der Beurteilung des Leistungsanspruchs die revisionsrechtlichen Grundsätze (vgl.
 
Art.
 
87 Abs. 2 IVV) nicht zur Anwendung gelangen (Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 4. A., Zürich 2022, Art. 30 
Rz
 130 mit Hinweisen). Gleichwohl 
ist auf die
 gesundheitliche
n
 Verhältnisse 
bei der
 seinerzeitige
n
 Rentenzusprechung 
hinzuweisen und auf die Umstände, die zur Herabsetzung und schliesslich zur Einstellung der Rente führten.
    
Grundlage dieser Beurteilung waren die im Gutachten vom 28. August 2003 festgehaltenen Ergebnisse der rheumatologischen 
Untersuchung
 durch die 
Exper
ten
 der Klinik für Rheumatologie und Rehabilitation des 
D.___
. Diese waren zum Schluss gekommen, aufgrund des chronischen lumbalen Schmerzsyndroms mit Ausstrahlung in die linke Grosszehe könne der Beschwer
deführer die bisherige Tätigkeit als Fahrer eines Lieferwagens mit Auf- und Abladen von Waren noch im Umfang zwischen 20 und 30 % ausüben. Für eine nicht rückenbelastende Tätigkeit bestehe hingegen eine Arbeitsfähigkeit von 50
 
%. Bei geeigneter Therapie 
- 
u.a. gezielte Infiltrationen und medikamentöse Schmerzmodulation mittels 
Trizyklika
 -
 
lasse sich die
 Arbeitsfähigkeit auf 100
 
% steigern. Aus diesem Grund sei die Neubeurteilung der Arbeitsfähigkeit innert Jahresfrist angezeigt (Urk. 9/6
2
/12 ff.). 
    
Dieser 
Einschätzung
 folgte die Beschwerdegegnerin (Urk. 9/66/5) und setzte für die Invaliditätsbemessung das 
Valideneinkommen
 auf Fr. 73'708.-- und das Invalideneinkommen auf Fr. 26'428.--
 fest
. Beim 
Valideneinkommen
 griff sie auf das zuletzt vor dem Eintritt des Gesundheitsschadens erzielte Einkommen aus Haupt- und Nebenerwerb zurück und passte dieses der Nettolohnentwicklung an. Das Invalideneinkommen setzt
e sie
 
anhand
 der Tabellenlöhne der Lohnstruk
turerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) fest, unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von 10 %
, und ermittelte so einen Invaliditätsgrad von 64 %
 (Urk. 9/66/6, Urk.
 
9/67). 
Diesen Invaliditätsgrad 
bestätigte die IV-Stelle 
2005 
revisionsweise (Urk. 9/105).
 
5.2
    
Im 
2009 
eingeleiteten
 
Revisionsverfahren
 (Urk. 9/107) 
gewährte die Beschwer
degegnerin dem Beschwerdeführer zunächst berufliche Massnahmen in Form einer 
Arbeitsvermittlung
 durch die Eingliederungsfachstelle 
G.___
 AG
 (Urk.
 
9/112), was in der Anstellung als Aushilfskurier auf Abruf bei der 
E.___
 AG 
mit längerfristiger Aussicht auf eine vollzeitliche Beschäftigung 
mündete (Urk. 9/119
, Urk. 9/130/2
). Die behandelnde Ärztin Dr. med. 
F.___
, Fachärztin für Physikalische Medizin, hielt im Bericht vom 20. Dezember 2010 
fest, 
das Wirbelsäulenleiden des Beschwerdeführers lasse weiterhin keine rückenbelastenden Tätigkeiten zu, denn der Beschwerdeführer leide unter belas
tungsabhängigen Lumbalgien mit Ausstrahlungen in das linke Bein. 
Zur Arbeits
fähigkeit in einer angepassten Tätigkeit äusserte sich die Ärztin nicht (Urk.
 
9/12
3
/
2
 ff
.
). Am 1. Juli und 4. August 2011 berichtete die 
G.___
 AG zum Verlauf der Anstellung des Beschwerdeführers bei der 
E.___
 AG
 und hielt insbesondere fest, der Beschwerdeführer werde im Umfang eines Pensums von 50
 
% und auch darüber hinaus eingesetzt. Inner
halb von drei
 Monate
n
 habe er sich vom Belader zum Kurier hoch
gearbeitet. Gesundheitlich gehe es ihm gut und er könne auch ein hohes Pensum gut durchhalten (Urk. 9/125/1, Urk. 9/128/1). 
    
Im Feststellungsblatt vor Erlass des Vorbescheides vom 14. Oktober 201
1
 (Urk.
 
9/131) 
ermittelte
 die Beschwerdegegnerin basierend auf d
en
 eingereichten Lohnbelege
n
 der 
E.___
 AG 
(Urk. 9/125/3-6, Urk. 9/126, Urk. 9/128/3-7)
 ein aktuelles Pensum von 86 % 
(34
,3 Stunden pro Woche
 bei einem Stundenlohn von Fr. 29.15 ohne Ferienanteil aber mit Anteil 13. Monatslohn
) 
und 
ein massgebliches Invalideneinkommen von Fr. 43'496.81 respektive einen Invalidi
tätsgrad von 47 %, den sie 
in der Folge 
der Revisionsverfügung vom 16.
 
Dezember 2011 zu Grunde legte (Urk. 9/130/
2 f.
, Urk. 9/134/
1
, Urk. 9/135 f.
). 
    
Gestützt auf die Lohnangaben für die Zeit ab Juli 2011 (Urk. 9/143/3-8, Urk.
 
9/145/1-3) und die 
beim
 Beschwerdeführer eingeholte Auskunft, er sei 
inzwi
schen
 vollzeitlich für die 
H.___
 AG tätig (Urk. 9/146)
,
 setzte die Beschwerdegegnerin das Invalideneinkommen im Juli 2012 auf Fr. 63'733.86 fest, womit verglichen mit dem 
Valideneinkommen
 von Fr. 87'529.20 eine Einkom
menseinbusse von nunmehr Fr. 23'795.34 respektive ein Invaliditätsgrad von 27
 
% resultierte, was die Aufhebung der Rente 
mit Verfügung vom 2. Oktober 2012 
nach sich zog (Urk. 
9/148 f., Urk. 9/151, Urk. 9/152). Weder die Herab
setzung 
der Rente mit Verfügung vom
 16. Dezember 2011 noch die Auf
hebung derselben mit Verfügung vom 2. Oktober 2012 hatte ein Rechtsmittel
verfahren zur Folge. 
5.3
    
Als Fazit ergibt sich, dass die gesundheitlichen Verhältnisse letztmals
 anlässlich der Begutachtung 
durch die 
Experten
 der Klinik für Rheumatologie und Reha
bilitation des 
D.___
 umfassend beurteilt worden waren (Urk.
 
9/65)
.
 
Der zwischenzeitlich eingeholte Bericht von Dr. 
F.___
 
vom 20.
 
Dezember 2010 
(Urk. 9/122) genügt den 
in vorstehender E. 2.
6
 genannten Qualitätsanforderungen nicht
; namentlich beinhaltet er 
keine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit. 
Prognostisch waren d
ie
 Ärzte des 
D.___
 davon ausgegangen
, b
ei geeigneter Therapie lasse sich die Arbeitsfähigkeit 
in einer angepassten Tätigkeit 
auf 100 % steigern
 
(Urk. 9/65/1
5
).
 Diese Prognose bewahrheitete sich in der Folge, indem der Beschwerdeführer das Pensum im Rahmen seiner Anstellung bei der 
E.___
 AG respektive der 
H.___
 AG schrittweise auf ein Vollzeitpensum steigern konnte, was letztlich mit Verfügung 
vom 2. Oktober 2012 
die Einstellung der Invalidenrente 
nach sich zog (Urk. 9/152)
. 
6.
6.1
    
Nach der 
Wiederanmeldung
 vom 22. März 2020 (Urk. 9/154)
 dokumentierte die Beschwerdegegnerin sich 
mit 
Unterlagen des Krankentaggeldversicherers des Beschwerdeführers, der Basler
,
 die insbesondere Berichte der behandelnden Ärzte enthalten und darüber hinaus ein von der Basler eingeholtes rheumatologisches Gutachten. 
Zunächst zu erwähnen ist die Beurteilung des Hausarztes 
Dr. med. 
A.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin
. Im Bericht 
vom 3. Januar 2020 
nannte er 
unter Bezugnahme auf weitere Bericht
e
 de
s
 
D.___
 und der 
I.___
 Klinik (Urk. 9/164/23-26) 
und ausgestellte Arbeitsunfähigkeitsatteste ab dem 14. Oktober 2019 (Urk. 9/164/32-35) 
als Diag
nose ein 
lumboradikuläres
 Schmerzsyndrom bei degenerativen Veränderungen mit sensibler Nervenwurzelreizung L5. 
Die Erstbehandlung habe am 10. Oktober 2019 stattgefunden. 
Das Leiden verursache 
lumboischialgische
 Schmerzen und Kraftlosigkeit. Die Anamnese der Rückenbeschwerden reiche weit zurück. 
In den Jahren 2000 bis 200
2
 seien insgesamt drei chirurgische Interventionen erforder
lich gewesen. In der Folge 
sei
 es zu einer bleibenden Arbeitsunfähigkeit mit Berentung gekommen. Diese habe bis 2014 gedauert. Trotz wiederholt auftre
tender Lumbalgien habe der Beschwerdeführer wieder vollzeitlich gearbeitet. Aktuell klage 
dieser
 über persistierende linksseitige Lumbalgien, die in das rechte Bein ausstrahlten. 
D
ie Beschwerden seien abhängig von der Belastung durch die Arbeit. Es handle sich 
u
m heftige Schmerzen, die auch nachts anhielten. 
Als Chauffeur für die Auslieferung von Eiern bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50
 
% seit dem 29. Oktober 2019. Davor habe seit dem 14.
 
Oktober 2019 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit vorgelegen. Für eine weitere Operation bestehe keine Bereitschaft. 
    
Ferner
 führte Dr. 
A.___
 aus, die anfangs Oktober 2019 aufgetretenen linksbetonten 
Lumboischialgien
 bestünden fort. Klinisch falle ein Schonhinken auf und die Sensomotorik 
sei linksseitig vermindert. Der Lasègue von 70 Grad sei pathologisch. 
Das MRI der Lendenwirbelsäule (LWS) vom 14. Oktober 2019 zeige eine Spondylarthrose mit 
Osteochondrose
 mit möglicher radikulärer Reizung auf der Eben
e
 
des fünften Lendenwirbelkörpers (LWK)
. Derzeit unterziehe sich der Beschwerdeführer einer ambulanten physikalischen Therapie und einer peroralen Analgesie mit 
Novalgin
, Dafalgan und 
Sirdalud
. Derzeit seien keine weiteren Ärzte oder Therapeuten involviert (
Urk. 9/164/20-22 = 
Urk. 9/167/44
-46
). 
6.
2
    
PD Dr. med. 
J.___
, Facharzt für Physikalische Medizin 
sowie
 Rehabilitation und Rheumatologie, und 
K.___
, Physiotherapeutin, nannten im Gutachten 
des 
O.___
 
vom 9. September 2020 als Diagnose ein chronisches 
lumbospondylogenes
 Syndrom rechtsbeton
t
 mit Diskopathie und Spondylarthrosen L5/S1 mit Einen
gung des 
Rezessus
 L5 und S1 links bei Zustand nach (1) 
Diskushernienoperation
 L5/S
1
 
links
 
in den Jahren 
2000 und 2001 
sowie nach
 Revisionsoperation 
wegen
 Infekt
s
 
im Jahr 
2002, und (2) bei Hohlrundrücken, Haltungsinsuffizienz und Dekonditionierung. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sei das 
dys
funktionale
 Krankheitsverhalten (Urk. 9/172/7). 
    
Ausgehend von der gestellten Diagnose führten Dr. 
J.___
 und 
K.___
 aus, der nun knapp 56-jährige und als Chauffeur tätige Beschwer
deführer habe bereits vor 20 Jahren eine Diskushernie L5/S1 erlitten, was in der Folge operativ habe behandelt werden müssen. In der Folge sei eine Rente zuge
sprochen worden. 2014 sei die berufliche Reintegration gelungen. Der Beschwer
deführer habe für die 
P.___
 in der internen Post
 und 
der 
Spedition gearbeitet. Diese Tätigkeit habe der Beschwerdeführer trotz der Belastungen durch zum Teil schwere Pakete bewältigt. Die Arbeitsstelle sei auf drei Jahr befristet gewesen und eine Verlängerung sei nicht erfolgt. Danach habe der Beschwerdeführer eine Stelle als Chauffeur für die Auslieferung von Eiern gefunden. Ab Sommer 2019 seien wieder vermehrt lumbosakrale Beschwerden mit Ausstrahlungen zuerst ins linke und später auch ins rechte Bein aufgetreten. 
Die bildgebende Untersuchung im Oktober 2019 habe weitgehend unisegmentale degenerative Veränderungen mit möglicher Wurzelkompression L5 und S1 links gezeigt. I
n
 der Folge sei der Beschwerdeführer während zweier Wochen vollständig arbeitsunfähig gewesen. Ab November habe 
er 
wiederum eine Arbeitspensum von 50 % bewältigt
,
 bestehend aus jeweils zwei Fahrten von je zwei Stunden Dauer. 
Im Januar 2020 sei die Anstellung gekündigt worden. Bei der nun aktuellen Untersuchung hätten nebst den lumbosakralen Beschwerden Ausstrahlungen ins rechte und kaum mehr ins linke Bein dominiert. Unter Belastung und nachts würden die Beschwerden sich verstärken. In Bezug auf die letzte Anstellung habe der Beschwerdeführer das häufige Treppensteigen, das Ein- und Aussteigen ins respektive aus dem Fahrzeug und den zeitlichen Stress als belastend empfunden. Aus objektiver Sicht bestehe bei einem Hohlrun
drücken, 
Haltungsinsuffizienz mit Kugelbauch und allgemeiner Dekonditio
nierung eine mässige 
B
eweglichkeitseinschränkung vor allem in Extension und symmetrischer Lateralflexion bei im rechten Bein nicht konsistenten und im linken Bein endgradig positiven Nervendehnungs
tests, aber fehlenden sensomo
torischen Ausfällen. Möglicherweise als Folge der früheren radikulären Prob
lematik, möglicherweise auch aufgrund schmerzbedingter Schonung in der Initialphase sei das linke Bein gegenüber dem rechten signifikant dünner. Aus radiologischer Sicht bestünden weitgehend unisegmentale degenerative Verän
der
ungen 
mit
 
Osteochondrose
 und Spondylarthrosen L5/S1, wobei die Einengung des 
Rezessus
 von L5 und S1 auf der linken Seite aufgrund der aktuellen Klinik kaum ein
e
 Relevanz habe respektive die Symptomatik im rechten Bein nicht durch ein radikuläres Reiz- oder Ausfallsyndrom oder eine 
Rezessuseinengung
 erklärt werden könne. Strukturell bestehe kein enger Spinalkanal. Im Rahmen der Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) 
sei 
ein gemischtes Bild mit teilweiser Selbstlimitierung und vereinzelten Inkonsistenzen, insgesamt aber im Wesentlichen 
mit 
nachvollziehbarer Belastbarkeit im leichten und wechsel
belastenden Bereich 
sichtbar gewesen
 (Urk.
 
9/172/7
 
f.)
. 
    
Zusammengefasst zeige sich ein 
chronisches Schmerzsyndrom im Rücken sowie in erster Linie in der rechten unteren Extremität begünstigt durch eine Wirbel
säulenfehlform, Haltungsinsuffizienz, Dekonditionierung und insbesondere durch 
Fazettengelenksarthrosen
 bei Zustand nach zwei Bandscheibenoperationen 
vor 20 Jahren. Es bestehe eine Chronifizierung mit einem gewissen 
dysfunktionalen
 Krankheitsverhalten, das unter Berücksichtigung der Voranamnese mit langjäh
riger Berentung und Reintegration sowie Arbeitsplatzschwierigkeiten nachvoll
ziehbar 
sei
. Rein theoretisch könnte aufgrund der nächtlichen Beschwerden an eine chronisch entzündliche Erkrankung gedacht werden. Je nach Ausmass der Ruhebeschwerden könnten ergänzend noch Bechterew-Aufnahmen erstellt werden. Eine solche Diagnose hätte aber aktuell keine Auswirkung auf die Einschätzung der Belastbarkeit beziehungsweise der Arbeitsfähigkeit. Allenfalls könnten dadurch die Behandlungsmöglichkeiten erweitert werden. Grundsätzlich sei eine Besserung durch ein intensiviertes Training möglich. Wesentlich abhängig sei der weitere Verlauf aber von einer Arbeitsperspektive
 (Urk. 9/172/8)
. 
    
Mit Blick auf die Ergebnisse der EFL mit festgestelltem Kraftdefizit in den Armen
 und am Rumpf, mit verminderter Stabilisierung des Rücken
s
 durch die Rumpfmuskulatur und einer verminderten Belastungstoleranz der unteren rechten Körperhälfte, wobei die Leistungsbereitschaft fraglich gewesen und die Konsistenz bei den Tests mässig gewesen sei, liege die Belastbarkeit im Bereich einer leichten Arbeit. Gewichte von maximal 12,5 kg könnten selten vom Boden auf Taillenhöhe und 
Gewichte bis 10 kg selten bis auf Schulterhöhe gehoben werden. 
L
eichte und wechselbelastende Tätigkeiten könnten ganztags ausgeübt werden. Arbeiten über Schulterhöhe, 
das 
Knien, die Hockstellung und längeres Gehen und Stehen, das Stossen und Ziehen sowie das Besteigen von Leitern sei
e
n höchstens während drei Stunden täglich zumutbar. Der Beschwerdeführer zeige ein Mischbild zwischen Bemühungen und Limitierung und eine mässige Konsistenz im Rahme
n
 der EFL. Hinzu komme, dass sich das Beschwerdebild im rechten Bein nicht durch rein strukturell-organische Elemente erklären lasse. 
Hierfür seien psychosoziale Faktoren und das vermeidende Verhalten ausschlag
gebend. Auf jeden Fall sei ein Aufbautraining mittels einer medizi
nischen Trainingstherapie und auch durch ein Selbsttraining angezeigt. Damit lasse sich die Arbeitsfähigkeit erhalten (Urk. 7/172/8 f.). 
    
Die Tätigkeit als Chauffeur 
für die
 Auslieferung von Eiern 
habe gewisse ungüns
tige Elemente enthalten. Es bestünden Defizite 
hinsichtlich des
 häufige
n
 Ein- und Aussteigen
s
 und mehr als 
manchmaliges
 Treppensteigen sei 
nicht zumutbar. Ausserdem würden die Gewichtsanforderungen beim Be- und Entladen der Ware 
nicht eingehalten
. Unter Berücksichtigung von vermehrten Pausen von zwei Stunden Dauer und der entsprechenden Leistungsminderung sei die attestierte Arbeitsunfähigkeit von 50 % nachvollziehbar. Besonders mit Blick auf die Gewichtsbelastungen als nicht optimal angepasst sei auch die 
zuvor 
für die 
P.___
 ausgeübte Tätigkeit in 
der Post und 
der 
Spedition zu bewerten. Hier müsste von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30 % ausgegangen werden. 
Für e
ine optimal angepasste Tätigkeit sei 
eine 
ganztä
g
ige Präsenz möglich, aber auch hier seien vermehrte Pausen von bis zu 1,5 Stunden pro Tag erforderlich. Mithin bestehe aus medizinisch-theoretischer Sicht eine Beeinträchtigung von 20
 
% auch in einer solchen Tätigkeit
 (Urk. 9/172/10).
6.
3
    
Nachdem bereits 2013 Episoden von Drehschwindel aufgetreten waren (Urk.
 
9/176/1-6) erfolgten diesbezüglich im März 2021 erneut Abklärungen durch die Ärzte des Interdisziplinären Zentrums für Schwindel- und neurologische Sehstörungen des 
M.___
. 
Im
 Bericht vom 8. März 2021 
sind
 
als 
Diagnose rezidivierende 
Schwankschwindelepisoden
 mit Erstmanifes
tation im Jahr 2013 
genannt
. Sodann hielten die Ärzte fest, 
die Ursachen der seit 2013 vorkommenden Episoden von Schwankschwindel 
seien am ehestem im Rahmen einer vestibulären Migräne und eines Morbus Meni
è
re rechts zu sehen. 
Die diagnostischen Kriterien einer 
vestibulären
 Migräne seien formal erfüllt. Eine Morbus Meni
è
re falle aufgrund der erhobenen Befunde differentialdiagnostisch weiterhin in Betracht, sei aber eher unwahrscheinlich, da während der Schwindel
episoden keine dazu passenden Ohrsymptome aufträten und im Reintonau
diogramm keine Tieftonsenke 
dokumentiert worden sei. Die kalorische Unter
erregbarkeit passe 
hingegen wiederum 
gut zu einem Morbus Meni
è
re. Die vom Beschwerdeführer geschilderten Kopfschmerzen seien als Migräne ohne Aura zu interpretieren. Bei der Untersuchung habe der Beschwerdeführer eine leichte visuelle Dominanz ohne Hinweise auf ein peripher-vestibuläres oder 
zer
e
belläres Ausfallsyndrom
 gezeigt
. In der Drehstuhllagerung hätten keine Hinweise auf einen Lagerungsschwindel festgestellt werden können. Bis auf eine kalorische leichtgradige Untererregbarkeit bestünden keine Hinweise auf einen peripher-vestibulären Ausfall. Zur Differenzierung der Schwindelursache werde proba
torisch eine Therapie mit 
Betaserc
 für zwei Monate etabliert, um bei fehlendem Ansprechen auf die Schwindelsymptomatik die Diagnose einer vestibulären Migräne zu untermauern. Bei Persistenz der Schwindelbeschwerden nach Erhöhung von 
Betaserc
 seien nichtmedikamentöse Massnahmen und eine Basisprophylaxe mit hochdosiertem Magnesium und Riboflavin empfohlen. Zur Behandlung der visuellen Dominanz 
sei
 eine physiotherapeutische visuelle Desensibilisierung 
in Betracht zu ziehen
. Dem Beschwerdeführer sei sodann empfohlen worden, die Schmerzmitteleinnahme auf 10 Tage pro Monat einzuschränken und er sei angehalten worden, einen Schwindelkalender zu führen 
(
Urk. 9/195/1 und 3 f.
).
6.
4
    
Insbesondere unter Hinweis auf 
das Gutachten von Dr. 
J.___
 und 
K.___
 
vom 9. September 2020 
hielt
 Dr. 
A.___
 am 
2
6. September 2021 
zum
 Verlauf fest, 
die letzte Kontrolle habe am 29. Juni 2021 stattgefunden. 
Nach der vollständigen Arbeitsunfähigkeit vom 14. bis 2
8
. Oktober 2019 habe diese danach bis 
zum 
30. November 2020 50 % und sei
t 
1. Dezember 2020 30 % 
betragen. 
Die Arbeitsunfähigkeit 
gelte
 für körperlich schwere bis mittelschwere Arbeiten mit Belastungen der Wirbelsäule.
 Zusätzlich zu den Auswirkungen des Rückenleidens bestünden die Gleichgewichtsstörungen. Unter der aktuellen Schonung bestünden nur noch geringe Beschwerden. Therapien seien keine vorgesehen. Es sei eine körperlich leichte bis wechselbelastende Tätigkeit anzu
streben. Vernünftigerweise sollte mit einem reduzierten Pensum begonnen werden. Zweifel an der Fahreignung bestünden nicht. Könne dem Beschwer
deführer eine geeignete Tätigkeit zugewiesen werden, so sollte die Eingliederung gelingen (Urk. 9/201/7-9). 
    
Im Bericht vom 
16. Januar 2022
 ergänzte Dr. 
A.___
 unter Verweis auf die Ergebnisse der MRI-Untersuchung vom 6. Januar 2022 (vgl. Urk. 9/214/1 f.) im Vergleich zu den vorangegangenen Untersuchungen habe keine wesentliche Veränderung festgestellt werden können. Es habe sich eine 
Osteochondrose
 mit Höhenminderung der Bandscheiben und 
narbigen Veränderungen in den Nervenwurzeln gezeigt. In der körperlichen Untersuchung seien eine deutlich schmerzhafte Schwächung der LWS auf allen Ebenen und neurologisch eine 
Schwächung der Sensomotorik ohne Ausfälle festzustellen gewesen. Zuzustim
men sei der Einschätzung des jetzigen Arbeitgebers, es sei von einer Arbeits
fähigkeit von 40 % a
usz
ugehen
 (Urk. 
9/213/1
). 
    
Am 27. März 2022 schliesslich fügte Dr. 
A.___
 hinzu, es könne mit einer Erhöhung der Arbeitsfähigkeit gerechnet werden, wobei aber von einer gesamthaft reduzier
t
en Arbeitsfähigkeit a
usz
ugehen sei. 
Eine
 Vermeidung schwere
r
 Lasten sei zudem nötig. 
In der jetzigen Tätigkeit im Spirituosenhandel sei ein Einsatz während vier bis fünf Stunden täglich angemessen. 
Eine Erhöhung der Arbeitsfähigkeit lasse sich nur noch mit einer rückenschonenden Tätigkeit realisieren (Urk. 9/218/6 f.)
. 
6.
5
    
Dem Feststellungsblatt vom 8. April 2022 ist zu entnehmen, RAD-Arzt Dr. 
C.___
 habe anlässlich einer Besprechung 
am 6. April 2022 
geäussert, aufgrund der medizinischen Unterlagen sei bis Ende Januar 2022 von einer Arbeitsunfähigkeit von 30 % a
usz
ugehen. Darüber hinaus sei dem Beschwerdeführer eine angepasste Tätigkeit zu 100 % zumutbar (Urk. 9/221/5). 
    
Dem Feststellungsblatt vom 30. Juni 2022 ist sodann die Beurteilung von Dr. 
C.___
 vom 16. Juni 2022 zu entnehmen. Dieser hielt 
unter Bezugnahme 
auf die
 
nach der Wiederanmeldung
 zu den Akten genommenen Gutachten und Berichte 
fest, 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit habe
 das chronische, belastungsab
hängige 
lumbospondylogene
 Schmerzsyndrom. Ohne dauerhafte Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 
seien
 hingegen der Morbus Meni
è
re und die Migräne ohne Aura. 
Es sei nicht davon a
usz
ugehen, dass die Arbeitsfähigkeit mit weiteren medizinischen Massnahmen noch relevant gesteigert werden könne. 
Die degenerativen Veränderungen im Bereich der LWS mit mässiger 
Osteochondrose
 bei postoperativ narbigen Veränderungen mit 
Foramenstenose
 und 
Facetten
arthrose 
seien altersentsprechend. Die Schmerzbehandlung erfolge hausärztlich überwacht mittels Dafalgan, 
Sirdalud
 und 
Tramaltropfen
 in Reserve. Zum Leidensdruck sei zu bemerken, dass der Beschwerdeführer trotz gutem Anspre
chen auf eine Infiltration im Dezember 2019 auf weitere Infiltrationen verzichtet habe. Insgesamt lägen keine neuen Befunde vor, die die Beurteilung im 
O.___
-Gutachten in Frage zu stellen vermöchten. 
Es könne daher an der damaligen Beurteilung festgehalten werden. Der gesundheitliche Zustand sei in den letzten Jahren stabil gewesen. Weitere Berichte oder Beurteilungen seien nicht erforderlich (Urk. 9/232/3 f.).
7.
7.1
    
RAD-Arzt Dr. 
C.___
 gelangte zur Auffassung, es sei bezogen auf die letzten Jahre von einem stabilen Verlauf a
usz
ugehen (Urk. 9/232/4). Diese Einschätzung gründete, 
soweit in seiner Stellungnahme vom 16. Juni 2022 ausdrücklich festgehalten wurde, 
insbesondere 
auf der Berücksichtigung des 
O.___
-Gutachtens vom 9. September 2020
 
(Urk. 9/232/3).
 
D
ie
 
O.___
-Gutachte
r 
ihrerseits 
hatten ein chronisches 
lumbospondylogenes
 Syndrom rechtsbetont mit Dis
k
opathie sowie Spondylarthrosen L5/S1 mit Einengung des 
Rezessus
 L
5
 und S1 links bei Status nach 
Diskushernienoperation
 L5/S1 links im Jahr 2000 und Revisionsoperation 
im Jahr 
2002 beschrieben. Der Diagnose
 lag ein bildgebender Befund vom 14.
 
Oktober 2019 zu Grunde
 
(Urk. 9/172/14). 
Auf diesen bildgebenden Befund bezog sich auch Dr. 
C.___
 und zusätzlich auf einen weiteren vom 28. September 2020 der Universitätsklinik 
N.___
 (
MRI LWS; 
Urk. 9/232/3
). 
Im seinerzeitigen Gutachten des 
D.___
 vom 28. August 2003 war gestützt auf bildgebende Untersuchungen vom Dezember 20
0
2 (vgl. Urk. 9/65/4) ein chronisches lumbales Schmerzsyndrom mit Ausstrahlungen in das linke Bein 
nach 
Diskushernienoperation
 L5/S1 
im Jahr 
2000 
diagnostiziert und festgehalten worden, die bildgebenden Untersuchungen erklärten die chronischen Kreuzschmerzen und die Schmerzausstrahlungen ins linke Bein (Urk. 9/65/12). Auch Dr. 
F.___
 beschrieb in ihrem Bericht vom 20. Dezember 2010 ein 
lumboradikuläres
 Reiz- und Ausfallsyndrom (Urk. 9/123/2). 
Anlässlich der Untersuchungen durch die Ärzte des 
D.___
 und Dr. 
F.___
 standen Ausstrahlungen ins linke Bein im Vordergrund (Urk. 9/65/7 f., Urk. 9/123/3), währenddem im 
O.___
-Gutachten auch Ausstrahlungen in die rechte untere Extremität beschrieben wurden (Urk. 9/172/12), allerdings mit dem Vermerk, dass diese Beschwerden neurologisch nicht 
konsistent 
hätten nachvollzogen werden können (Urk. 9/172/
7
 f.
). 
Einer weiteren bildgebende Abklärung (MRI LWS) vom 6. Januar 2022 lag der Verdacht einer Nervenwurzelreizung L5 rechts zu Grunde, konnte diesen aber nicht bestätigen (Urk. 9/214/1 f.). 
Sowohl im 
O.___
-Gutachten als auch in demjenigen des 
D.___
 wurde sodann auf ein objektiv nicht nachvollziehbares respektive ein dysfunktionales Schmerz- beziehungs
weise Krankheitsverhalten hingewiesen (Urk. 9/65/11, Urk. 9/172/8). Vor diesem Hintergrund erweist sich die Schlussfolgerung von 
Dr. 
C.___
 in seiner Stellungnahme vom 16. Juni 2022, 
er gehe im
 Verlauf 
von einem 
stabile
n
 Zustand 
aus
, 
als nachvollziehbar und es 
erweist sich 
die Kritik des Beschwer
deführers an der RAD-Stellungnahme (Urk. 1 S. 3 f.
 Ziff. 1 lit. b
)
 insofern 
als unbegründet. 
Begründet hingegen ist die Kritik 
an der 
RAD-Stellungnahme vom 6. April 2022 
betreffend 
(Urk. 9/221/5). Hierbei handelt es sich um eine 
lediglich 
indirekt wiedergegebene Einschätzung, die überdies 
kaum 
erläuternde Details 
enthält und daher im Ergebnis nicht
 nachvollziehbar ist.
7.2
    
Im Jahr 2003 waren die Gutachter 
des 
D.___
 
zum Schluss
 gelangt
, für eine die Wirbelsäule nicht belastende Tätigkeit bestehe eine weitgehende Arbeitsfähigkeit. In der seinerzeit
igen
 Situation ohne ausreichende Behandlung wurde die 
Arbeitsfähigkeit 
zunächst 
mit 50 % beziffert
,
 verbunden
 mit der Prognose, diese 
könne 
mit der geeigneten Behandlung 
im weiteren Verlauf 
auf 100 % gesteigert werden (Urk. 9/65/13 f.). 
Die Prognose erwies sich als zutreffend, war es dem Beschwerdeführer doch im längerfristigen 
weiteren 
Verlauf möglich
, wiederum vollschichtig einer Erwerbstätigkeit nachzugehen (Urk. 9/149/1), was 
schliesslich 
auch 
zur Einstellung der Rente führte (Urk. 9/152). 
Die
 
O.___
-Gutachte
r
 
sodann 
kamen 
im 
September 2020 
zum Schluss, in einer
 
körperlich 
leichte
n
, wechselbelastende
n
 Tätigkeit
 
mit regelmässige
m
 Wechsel zwischen Gehen, Stehen
 
und Sitzen 
und eingeschränktem Arbeiten über Schulterhöhe, auf den Knien, in der Hocke
 
und auf Leitern sei eine ganztägige Präsenz zumutbar, jedoch seien vermehrte Pausen im Umfang von 1 bis 1,5 h täglich
 nötig
, 
weswegen
 
insgesamt
 
von
 einer Einschränkung von 20 % 
a
uszu
gehen sei
 (Urk. 9/172/10). Wird dem Umstand 
Rechnung 
getragen, dass 
Wirbel
säulendegeneration
en
 
im
 
langjährigen Verlauf
 
erfahrungsgemäss
 
nicht 
abneh
men, ist die im Vergleich zum Gutachten des 
D.___
 aus dem Jahr 2003 
vorsichtigere
 
Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit
 von nunmehr 
noch 
80 %
 in 
einer 
angepassten Tätigkeit 
nachvollziehbar und 
nicht 
als
 bloss andere Einschätzung 
eines
 
im Wesentlichen unveränderten
 S
achverhaltes zu würdigen. Inwiefern 
im Übrigen 
die Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit 
unter Umständen positiver ausfallen könnte
, 
wenn 
sich 
der Beschwerdeführer 
den ihm zumutbaren Behandlungsmöglichkeiten 
gemäss 
O.___
-Gutachten 
unterzöge
 (Urk. 
9/172/9
), kann mit Blick auf das Ergebnis (vgl. nachstehende E. 
8
) offengelassen werden. 
7.3
    
Der Beschwerdeführer verweist auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch den Hausarzt Dr. 
A.___
 (Urk. 9/213, Urk. 9/218) respektive auf die Erfahrungen an der aktuellen Stelle bei der 
Y.___
 GmbH 
mit einem 
Arbeitspensum von 40 %
 (
Urk. 9/207) und hält maximal einen Einsatz in diesem Umfang für zumutbar (Urk. 1 S. 5 Ziff. 4). Hierzu fällt in Betracht, dass Dr.
 
A.___
 sich
, soweit aus 
dessen
 Darlegungen geschlossen werden kann, nicht mit der im Rahmen der 
O.___
-Begutachtung
 
festgestellten Inkonsistenz und den Folgen des dysfunktionalen Krankheitsverhaltens auseinandergesetzt hat. Hinzu kommt, dass er Internist und nicht Spezialist auf dem Gebiet der Rheuma
tologie respektive Orthopädie ist. 
D
ie Einschätzung der Arbeitgeberin 
sodann 
kann 
k
eine fachmedizinische Einschätzung ersetzen. Es ist nicht ersichtlich, auf welcher objektivierten Grundlage die Schlussfolgerung 
seitens der Arbeitgeberin 
beruht, ein über das Pensum von 40 % hinausgehender Arbeitseinsatz sei 
auch in einer optimal angepassten Tätigkeit 
nicht möglic
h (Urk.
 
9/208)
. 
Immerhin hielt auch Dr. 
A.___
 mit Bezug auf die aktuelle Tätigkeit bei der 
Y.___
 GmbH fest, eine Erhöhung der Arbeitsfähigkeit lasse sich mit einer rückenschonenderen Tätigkeit realisieren (Urk. 9/218/6 f.). 
Zutref
fend ist
, worauf der Beschwerdeführer 
überdies 
hinwies (Urk. 1 S. 5 Ziff. 4), dass die 
Beschwerdegegnerin von einer Einschränkung 
der Arbeitsfähigkeit 
von 30 % auch in einer angepassten Tätigkeit aus
ging
 (Urk. 2 S. 2 f.)
;
 jedoch ist auch dies nicht massgebend. 
Eine Arbeitsfähigkeit von 70 % wurde zwar im 
O.___
-Gutachten erwähnt
 (Urk. 9/172/10)
, indessen bezieht sich diese Beurteilung 
nicht 
auf eine 
optimal 
angepasste Tätigkeit, sondern auf die frühere Tätigkeit als Spediteur für die 
P.___
 
(
Urk. 9/
157/1
)
. 
Diese Anstellung besteht nicht mehr und aufgrund der Angaben des Beschwerdeführers hierzu anlässlich der 
O.___
-Begut
achtung handelte es sich nur um eine bedingt geeignete Tätigkeit (Urk.
 
9/172/12), was die diesbezüglich attestierte höhere Einschränkung durch Gutachter erklärt.
7.4
    
Zusammengefasst ergibt sich, dass aus rheumatologisch-orthopädischer Sicht insofern von einer 
Beeinträchtigung
 der funktionellen Belastbarkeit a
usz
ugehen ist, als dem Beschwerdeführer wirbelsäulenschonende, körperlich leichte und wechselbelastende Tätigkeiten nicht mehr grundsätzlich vollschichtig, sondern unter Berücksichtigung einer zwischenzeitlich beachtlichen Pausenbedürftigkeit noch im Umfang von 80 % zumutbar sind. Was die 
rezidivierend auftretende Symptomatik mit Schwankschwindel und Migräne ohne Aura
 betrifft
 (Urk.
 
9/195/1 f.
)
, wurde aus ärztlicher Sicht keine ins Gewicht fallende Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit beschrieben 
(Urk. 9/195/3 f.) 
und 
auch 
der Beschwerdeführer macht eine solche nicht geltend. 
Somit ist nicht von eine
m
 die Arbeitsfähigkeit massgeblich beeinträchtigenden 
Leiden a
usz
ugehen. 
Da der 
entscheidrelevante
 Sachverhalt sich als hinreichend abgeklärt erweist, sind weitere Abklärungen und damit auch die eventualiter beantragte Rückweisung der Sache 
an die Beschwerdegegnerin 
entbehrlich. 
8.
8.1
    
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hypo
thetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige renten
wirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verfügungs
erlass zu berücksichtigen sind (BGE 143 V 295 E. 4.1.3, 129 V 222 E. 4.1 und E. 4.2, 128 V 174).
 
Bezogen auf die 
Wiederanmeldung
 vom
 22. März 2020 (Urk.
 
9/154) 
kommt
 
mit Blick auf Art. 29 Abs. 1 IVG der Anspruch auf eine Rente frühestens 
ab
 September 2020 
in Frage
, wobei der Anspruch nach Abs. 2 nicht entsteht, solange der Versicherte ein Taggeld nach Art. 22 beanspruchen kann
.
 
Einfluss auf den Rentenbeginn hat überdies das 
Wartejahr 
im Sinne von Art. 28 Abs. lit. b IVG. Dieses 
begann 
gemäss dem Vermerk der Beschwerdegegnerin im Feststellungblatt für den Beschluss vom 30. Juni 2022 am
 14. Oktober 2020 zu laufen (Urk. 9/232/5). 
Dies ist korrekt. 
Aufgrund der 
ärztlichen Unterlagen im 
beigezogenen 
Akten
d
ossier
 der Krankentaggeldversicherung bestand 
vom
 
14.
 
Oktober bis 28. Oktober 2019 
eine Arbeitsunfähigkeit von 
100 % und hernach 
weiterhin
 eine Arbeitsunfähigkeit von 50 %
 
(Urk. 9/164/9, 13 f., 21 u. 32-35, Urk.
 
9/167/24 f., 33, 37-39, 45, 57-60, Urk. 9/171/9-13
, Urk. 9/172/28
). 
Dies hielt auch Dr. 
A.___
 so fest (Urk. 
9/201/
7
). 
S
omit 
endete 
das Wartejahr Mitte Oktober 2020. Frühester Zeitpunkt des Rentenbeginns ist damit der 1.
 
Oktober 2020 (Art. 29 Abs. 3 IVG).
8.2
8.2.1
    
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des 
Validen
einkommens
 entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensent
wicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung ent
spricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 145 V 141 E. 5.2.1, 139 V 28 E. 3.3.2, 135 V 58 E. 3.1, 134 V 322 E. 4.1).
 
8.2.2
    
Das 
Valideneinkommen
 hatte die Beschwerdegegnerin auf der Basis der vom Beschwerdeführer in den Jahren 2016 bis 2018 im IK-A
usz
ug ausgewiesenen Einkommen ermittelt (Urk. 9/220/1, Urk. 9/231/1, Urk. 9/232/5). Der Beschwer
deführer wandte dagegen ein, 
das Einkommen, auf das sich die Beschwerdegeg
nerin stützte, habe er mit dem Gesundheitsschaden nach erfolgreicher Eingliederung erzielt und 
dieses 
sei effektiv tiefer als dasjenige, welches er noch vor Eintritt der gesundheitlichen Schädigung im Jahr 2002 erzielt gehabt habe. Massgebend für die Bemessung des 
Valideinkommens
 könne aber nur letzteres sein. Es bestehe mithin kein Grund
,
 von der Berechnung des 
Valideneinkommens
 im Jahr 2012 abweichen. Damals habe die Beschwerdegegnerin dieses auf Fr.
 
87'529.20 festgelegt (Urk. 1 S. 4 f. Ziff. 2 lit. A). 
    
Der Argumentation de
s Beschwerdeführers ist beizupflichten. Das im weiteren Verlauf nach der Zusprechung der Invalidenrente 
im Jahr 2004 
erzielte Erwerbs
einkommen, das zunächst zur Herabsetzung und schliesslich zur Einstellung der Invalidenrente geführt hatte (Urk. 9/130
, 
Urk. 9/137, Urk. 9/149, Urk. 9/152, Urk. 9/168)
,
 
ist auf die Umsetzung der Restarbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit zurückzuführen. Ohne den Eintritt des Gesundheitsschadens hätte der Beschwerdeführer, wovon die Beschwerdegegnerin auch bei der Einkommens
bemessung im Jahr 2012 vor der Einstellung der Rente noch ausgegangen war (Urk. 9/148), voraussichtlich weiterhin als Chauffeur für die 
Q.___
 AG gearbeitet, denn 
der Verlust dieser Stelle war Folge der damals aufgetretenen gesundheitlichen Probleme (Urk. 9/11). Ebenso verhielt es sich mit der Nebener
werbstätigkeit als Reinigungskraft für die 
R.___
 AG. Auch dieses Arbeitsverhältnis endete infolge der gesundheitlichen
 Schwierigkeiten (Urk. 9/12). 
    
Da
 es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesund
heitsschaden fortgesetzt worden wäre
 (vgl. vorstehende E. 8.2.1) hatte die Beschwerdegegnerin i
m Feststellungsblatt für den Beschluss vom 3. November 2003 unter Berücksichtigung von Haupt- und Nebenerwerb das 
Validenein
kommen
 mit Fr. 73'708.-- bemessen (Urk. 9/66/6). Im Feststellungsblatt vom 3.
 
Juli 2012
 war sie richtigerweise weiterhin so vorgegangen und 
hatte 
eine Anpassung an die
 Lohnentwicklung bis ins Jahr 2012 
vorgenommen und das 
Valideneinkommen
 nunmehr 
auf Fr. 87'529.
20
 festgesetzt (Urk. 9/148). Unter Berücksichtigung der Lohnentwicklung bis 2020 erhöht sich das 
Validen
e
inkommen
 
für Haupt- und Nebenerwerb somit 
auf 
gerundet 
Fr. 
91'929.65
 
(Fr. 87'529.
20
 : 2'188 x 2'298; Bundesamt für Statistik, Entwicklung der Nominal
löhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne 2010 bis 202
2
, Tabelle T39, Männerlöhne).
8.3
8.3.1
    
Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung 
zumutbarerweise
 realisier
baren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation a
usz
ugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalide
nlohn (BGE 139 V 592 E. 2.3;
 135 V 297 E. 
5.2; 129 V 472 E. 4.2.1; 126 V 75 E. 3b/
aa
).
    
Sind die genannten Voraussetzungen nicht erfüllt, können für
 die Bestim
mung des Invalideneinkommens können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen LSE herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5
.2, 129 V 472 E. 4.2.1
). 
Dabei sind grundsätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten ver
öffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (BGE 143 V 295 E. 4.1.3; zur Verwendung der aktuellsten statistischen Daten bei Rentenrevisionen vgl. BGE 143 V 295 E. 4.2.2, 142 V 178 E. 2.5.8.1, 133 V 545 E. 7.1).
 
8.3.2
    
D
ie bei der 
Y.___
 GmbH 
am 1. Januar 2022 angetretene Stelle als Allrounder mit einem Pensum von 40 % (Urk. 9/207) erfüllt die Voraussetzungen nicht, um von 
einem Invalidenlohn a
usz
ugehen. Weder entspricht das Pensum der aus medizinisch-theoretischer Sicht vorhandenen Restarbeitsfähigkeit noch steht fest, dass es sich effektiv um eine optimal angepasste Tätigkeit handelt. 
Die Auflistung der verschiedenen Funktionen im Bericht der 
G.___
 
AG vom 16. Dezember 2021 hat nicht definitiven Charakter (Urk. 9/206/2)
 und auch die Angaben der Arbeitgeberin ergeben keine zuverlässigen Aufschlüsse
 (Urk. 9/208). 
Bei der Neuanmeldung hatte der Beschwerdeführer angegeben, als Hauswart für die 
S.___
 AG tätig zu sein (10 %; Urk. 9/154/6), womit er 
gemäss IK-A
usz
ug 
2019 Fr.
 
2'790.-- erzielte (Urk. 9/168/2). Gemäss Angaben des Beschwerdeführers in der Beschwerdeschrift besteht diese 
Nebent
ätigkeit nicht mehr. 
Aus den Akten ergeben sich keine Hinweise, dass es sich anders verhielte. Da m
assgebend ist, was der Beschwerdeführer unter Verwertung seiner Restarbeitsfähigkeit 
zumutbarerweise
 verdienen könnte
, ist aufgrund der gegebenen Verhältnisse zur Ermittlung des Invalideneinkommens auf 
die Tabellenlöhne zurückzugreifen
. 
Da die 
LSE 2020
 am 23. August 2022 veröffentlicht wurden und damit im Verfügungszeitpunkt noch nicht vorlagen, sind vorliegend die LSE 2018
, TA1_tirag
e
_skill_level, 
anwendbar, wonach
 der 
Zentralwert
 der Männerlöhne 
(
Kompetenzniveau 1
)
 
Fr. 
5'417.-- 
monatlich
 betrug
. Angepasst an die betriebs
übliche Wochenarbeitszeit von 41,7 Stunden im betreffenden Jahr (Bundesamt für Statistik, 
Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftszweigen, 
Tab. 
T 03.02.03.01.04.01
, Total 2020)
, 
an 
die Nominallohnentwicklung (Bundesamt für Statistik, Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Real
löhne 2010 bis 2022, Tabelle T39, Männerlöhne)
 und an die verwertbare Restar
beitsfähigkeit von 80 % (vorstehende E. 
7
) resultiert ein Invalidenein
kommen von 
Fr.
55'124.90
 
pro Jahr (Fr. 
5’417
.-- : 40 x 41,7 
: 2260 x 2298 
x 12 x 0,8).
8.4
    
Ausgehend vom 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 
91'929.65
 beläuft sich die Ein
kom
menseinbusse nach Abzug des Invalideneinkommens von 
Fr. 
—55'124.90
 auf Fr.
 36'804.75
. Dies entspricht einem Invaliditätsgrad von gerundet 4
0
 % (Fr.
 
36'804.75
 x 100 % : Fr.
 
91'929.65
). Damit besteht mit Wirkung ab Oktober 2020 
– unter Berücksichtigung der bezogenen Taggeldleistungen 
(Urk. 9/
197, Urk. 9/200
)
 - 
Anspruch auf eine Viertelsrente. Die Beschwerde ist demnach teilweise gutzuheissen. 
9.
9.1
    
Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem 
kann
tonalen
 Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG enthält (anders als 
Art. 61 lit. g ATSG) keine Kostenverteilungsregeln, also keine Anweisungen an die kantonalen Versicherungsgerichte, nach welchen Grund
sätzen sie die Verfahrenskosten auf die Parteien aufzuteilen haben (BGE 137 V 57 E. 2.2). Massgebend für die Kostenverteilung im kantonalen Prozess ist ausschliesslich kantonales Recht (Urteile des Bundesgerichts 8C_176/2020 vom 9. April 2021 E. 3, 9C_254/2018 vom 6. Dezember 2018 E. 2.1). Gemäss § 28 lit. a GSVGer finden unter anderem Art. 104 ff. ZPO sinngemäss Anwendung (vgl.
 
Urteil des Bundesgerichts 8C_304/2018 vom 6. Juli 2018 E. 4.2.2). Demnach werden die Prozesskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt beziehungsweise nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt, wenn keine Partei vollständig obsiegt (Art. 106 Abs. 1 und 2 ZPO).
 
In Anwendung dieser Grund
sätze ist die Gerichtskostenpauschale auf Fr. 800.-- festzusetzen und die Kosten sind 
der Beschwerdegegnerin
 aufzuerlegen. 
9.2
    
Nach Art. 61 lit. g 
ATSG
 hat die obsiegende 
beschwerdeführende
 Person Anspruch auf den vom Gericht festzusetzenden Ersatz der Parteikosten, die ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen sind; als weitere Bemessungskriterien nennen die ergänzenden kantonalen Vorschriften (§ 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [GSVGer] sowie § 7 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht [
GebV
 
SVGer
]) den Zeitaufwand und die Barauslagen.
    
Ist das Quantitativ einer Leistung streitig, rechtfertigt eine «
Überklagung
» nach der in Rentenangelegenheiten ergangenen Rechtsprechung eine Reduktion der Parteientschädigung nur, wenn das ziffernmässig bestimmte Rechtsbegehren den Prozessaufwand beeinflusst hat (BGE 117 V 401 E. 2c; vgl. Urteile des Bundes
gerichts 8C_449/2016 vom 2. November 2016 E. 3.1.1 und 8C_500/2020 vom 9. Dezember 2020 E. 4.4)
, was vorliegend nicht der Fall ist
.
    
Unter Berücksichtigung der genannten Grundsätze ist die 
Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine 
Prozessentschädigung 
von
 Fr. 
2’300
.-- zu bezahlen
.
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird 
festgestellt, dass der Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Oktober 2020 
unter Berücksichtigung der bezogenen Taggeldleis
tungen 
Anspruch auf eine Viertelsrente hat. In diesem Sinne 
wird die angefochtene Verfügung vom 30. Juni 2022 der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, abgeändert. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen. 
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessent
schädigung von Fr
.
 
2’300
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Advogada
 Fernanda 
Pontes
 Clavadetscher
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensWilhelm