zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2019.00091 · 2022-02-08 · de
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist der Zusatzleistungsanspruch infolge abweichender Festlegung des Verkehrswertes zweier Liegenschaften und unter Anrechnung höherer Schulden von der Durchführungsstelle neu zu berechnen. In weiteren Punkten (Anrechnung eines Erwerbseinkommens, Zeitpunkt der Anrechnung einer Erbschaft, Bewertung des beweglichen Vermögens) ist die Beschwerde unbegründet und daher abzuweisen.


S
ozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2019.00091
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
 vom 
8. 
Februar 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Ronald Pedergnana
Rorschacher Strasse 21, Postfach 27, 9004 St. Gallen
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus Werdplatz
Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 
1960, 
bezog ab 
1. 
Februar 2008 eine ganze Rente der Invaliden
versicherung, die mit Verfügung 
der Sozialversicherungs
an
stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
vom 
6. 
Dezember 2012 im Rahmen einer Rentenrevision 
per Ende Januar 2013 
aufgehoben wurde
 (
vgl. 
Urk. 
10/154
 S. 2
)
.
 Darü
ber hinaus erhielt die Rentenbezügerin 
durch das Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich (AZL
; nachfolgend: Durchführungsstelle
)
 Zusatzleis
tun
gen zu
r Invalidenrente
 ausgerichtet, wobei d
ie
se
 Leistungen
 mit Verfügung 
der Durch
führungsstelle 
vom 
8. 
Januar 2013 wegen 
Aufhebung
 der Invaliden
rente 
per 
1. 
Februar 2013 
eingestellt wurden (Urk. 
10/V27).
 
Dagegen liess 
X.___
 am 2
4. 
Januar 2013 Einsprache erheben (vgl. 
Urk. 
10/152).
 In der Folge sprach ihr die Durchführungsstelle 
mit Verfügung vom 
5. 
Februar 
2013 
für den laufenden Monat weitere
 
Zusatzleistungen im Betrag von 
Fr. 
2'436.--
 
zu
 (
Urk. 
10/
V
28).
 
1.2
    
Gegen die Aufhebung der Invalidenrente hatte 
X.___
 
beim
 Sozialversicherungs
gericht des Kantons Zürich 
Beschwerde 
erhoben
. M
it Urteil 
IV
.2013.00030 
vom 1
1. 
Juni 2013 
hob 
die
ses die
 Verfügung
 der IV-Stelle 
vom 
6. 
Dezember 2012 
auf
 und 
wies 
die Sache 
zur Neubeurteilung 
nach Einholung eines Gutachtens 
zurück
 (
Urk. 
10/154). 
Nach erneuter Abklärung der Verhältnisse
 
sprach die IV-Stelle
 
X.___
 mit Verfügung vom 2
8. 
Januar 2016 rückwirkend ab 
1. 
Februar 2013 eine Viertelsrente
 
zu
. Die 
Sozialen Dienste der
 Stadt Zürich
, die 
X.___
 
zwischenzeitlich 
Unterstüt
zungs
leistungen 
ausgerichtet hatten, 
meldete
n
 die
se
 
am 2
3. 
März 2016 
bei
 
der Durchführungsstelle
 
zum 
erneuten 
Bezug von Zusatzleistungen an 
(vgl. 
Urk. 
2
/1 S. 1 f.
).
1.3
    
Die
 
Durchführungsstelle
 
leitete
 in der Folge 
das Verfahren zur Abklärung des
 Leistungsanspruch
s
 von 
X.___
 
ein 
und ersuchte diese um die Edition der hie
rfür benötigten Unterlagen. S
chriftliche Aufforderungen 
hierzu 
blieben indessen un
beantwortet
 (
Urk. 
10/166
-168
).
 Mit Verfügung vom 2
7. 
September 2016 stellte das AZL die Abklärungen unter Hinweis auf 
Art. 
43 
Abs. 
4 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche
rungs
rechts (ATSG) ein
 (
Urk. 
10/V29).
 
Gegen die
se
 Verfügung erhob 
X.___
 am 2
6. 
Oktober 2016 Einspra
che und beantragte, es seien ihr bis Ende Februar 2016 Ergänzungsleistungen auszurichten (
Urk. 
10/177). 
    
In der Folge reichten 
X.___
 und 
ergänzend auch 
das zu
ständige Sozialzentrum der Sozialen Dienste der Stadt Zürich Unterlagen zu
r Dar
legung der
 wirtschaftli
chen Verhältnisse
 der Gesuchstellerin ein (Urk. 
10/179 
ff.). Am 
5. 
September 2019 erliess die Durchführungsstelle den Einspracheentscheid
 
(
Urk. 
2/1
 = 
Urk. 
10/V30
),
 mit dem 
sie die
 Einsprache teilweise guthiess u
nd 
X.___
 mit separa
ter, gleichentags erlassener Verfügung 
(
Urk. 
2/
3
 = 
Urk. 
10/
V
31) 
Ergänzungsleis
tungen
 wie folgt zu
sprach
: 
je 
Fr. 
536.-- 
für die Mon
ate März
 bis und mit Dezember 2013, 
je 
Fr. 
468.-- 
für die Monate Januar
 bis und mit März 2014 und 
Fr. 
436.-- 
für den 
April 2
01
4. 
Für die Zeit ab Mai 2014 bis und mit Februar 2016 verneinte 
die Durchführungsstelle
 einen Zusatzleis
tungsan
spruch zufolge Einnahmenüber
schusses. Sodann stellte die Durchfüh
rungs
stelle fest, für die Zeit ab März 2016 
habe
 
die
 Gesuchstellerin auf Ergän
zungslei
stungen verzichtet
. 
2.
    
Gegen den Einspracheentscheid vom 
5. 
September 2019 erhob 
X.___
 
am
 
9. 
Oktober 2019 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und es 
sei 
der Anspruch auf Ergänzungsleis
tungen ent
sprechend ihren Anträgen neu zu berechnen (
Urk. 
1
 S. 2
). Die Durch
führungs
stelle erststattete die Beschwerdeantwort am 
3. 
Dezember 2019 und beantragte die teilweise Gutheissung der Beschwerde im Sinne
 von kleineren Korrekturen gemäss den
 Ausführungen in der Vernehmlassung (
Urk. 
8). In der Replik vom 1
7. 
Februar 2020 hielt 
X.___
 an ihrem R
e
chts
begehren fest (
Urk. 
14). 
Die Durch
führungsstelle verzichtete am 
5. 
März 20
2
0 auf eine Duplik (
Urk. 
20). Dies wurde der Beschwerdeführerin am
 1
2. 
März 2020 mitgeteilt (Urk. 
21). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1
.1
    
Das Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) und die Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) sind per 
1. 
Januar 2021 einer umfassenden Revision unterzogen worden (EL-Reform; Änderungen des ELG vom 2
2. 
März 2019 und Änderungen der ELV vom 2
9. 
Januar 2020). Damit einhergehend wurden per 
1. 
Januar 2021 auch Änderungen im Zusatz
leis
tungsgesetz (ZLG) und in der Zusatzleistungsverordnung (ZLV) des Kantons Zürich vorgenommen. In Bezug auf 
alle 
diese Änderungen gilt der übergangs
rechtliche Grundsatz, wonach der Beurteilung jene Rechtsnormen zugrunde zu legen sind, die in Kraft 
standen
, als sich der Sachverhalt verwirklicht hat, der zu den materiellen Rechtsfolgen geführt hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E.
 
4b, je mit Hinweisen).
    
Rechtsprechungsgemäss bildet der angefochtene Entscheid die 
zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis (BGE 129 V 4 E. 1.2 mit Hinweisen; Urteil des 
Bundesgerichts P 35/04 vom 2
4. 
Januar 2005 E. 1)
. Die Beschwerdegegnerin hat mit dem Einspracheentscheid vom 
5. 
September 
2019 und der gleichzeitig erlassenen Verfügung 
den Anspruch auf Ergänzungsleistungen 
für die Zeit ab März
 
2013 bis 
Ende Februar 
2016
 
geregelt 
(
Urk. 
2/1 S. 1, 
Urk. 
2/
3
 S. 
1 f.). Die Beurteilung der Beschwerde
 
hat
 
daher 
gestützt auf den dargelegten übergang
s
rechtlichen Grundsatz nach den Gesetzes- und Verordnungsb
estimmungen 
zu erfolgen
, wie sie bis Ende 2020 in Kraft 
standen
. Nachfolgend werden daher, soweit nichts Anderes vermerkt ist, 
die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen in der Fassung
 vor dem Inkrafttreten der EL-Reform per Anfang 2021 zitiert. 
1
.2
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den 
Art. 
4 bis 
Art. 
6 ELG erfüllen, Zusatzleistungen zur Deckung ihres Existenz
bedarfs (
Art. 
2 
Abs. 
1 ELG; §
§ 
1, 13, 15 und 20 ZLG). Zweck der Ergänzungs
leis
tungen ist eine angemessene Deckung des Existenzbedarfs. Bedürftigen Rentnern der Alters- und Hinterlassenen- sowie der Invalidenversicherung soll ein regel
mässiges Mindesteinkommen gesichert werden. Die Einkommensgrenzen haben dabei die doppelte Funktion einer 
Bedarfslimite
 und eines garantierten Mindest
einkommens. Deshalb sind bei der Anspruchsberechnung - vorbehältlich 
Art. 
11 
Abs. 
1 lit. g ELG - nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Ver
mögenswerte zu berücksichtigen, über die der Leistungsansprecher oder die 
Leis
tungsansprecherin
 ungeschmälert verfügen kann (BGE 127 V 248 E. 
4a, 122 V 
19 E. 5a).
1
.3
    
Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (
Art. 
9 
Abs. 
1 ELG). Die anrechenbaren Ausgaben werden nach 
Art. 
10 ELG, die Einnahmen nach 
Art. 
11 ELG ermittelt.
 
Als Einnahmen angerechnet werden unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei allein
stehenden Personen jährlich 
Fr. 
1‘000.-- übersteigen (
Art. 
11 
Abs. 
1 lit. a ELG). Ebenfalls angerechnet werden Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (
Art. 
11 
Abs. 
1 lit. b ELG).
 
Ausserdem ist ein Fünfzehntel, bei Alters
rentnerinnen und Altersrentnern ein Zehntel des Reinvermögens, soweit es bei alleinstehenden Personen 
Fr. 
37‘500.-- übersteigt, als Einnahme anzurechnen. 
1
.4
    
Beim Vermögensverzehr nach 
Art. 
11 
Abs. 
1 lit. c ELG handelt es sich um einen fiktiven Vermögensverbrauch. Unabhängig vom effektiven Vermögensverbrauch ist immer der gesetzlich vorgesehene Bruchteil des Vermögens anzurechnen. Die Anrechnung eines Vermögenswertes im Rahmen von 
Art. 
11 
Abs. 
1 lit. c ELG beruht auf der Fiktion, dass 
dieser
 jederzeit in liquides Vermögen umgewandelt werden und als solches verzehrt werden kann. Die zeitliche Verzögerung, die mit einer Umwandlung eines konkreten Vermögenswertes in liquides Vermögen ver
bunden 
wäre, wird ignoriert. Ist indessen die Umwandlung in liquide Mittel nicht möglich oder der Zugriff darauf verwehrt, entfällt die Anrechnung (
Jöhl
/
Usinger
-Egger, Ergänzungsleistungen zur AHV/ IV, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 
3. 
Aufl. 2016, S. 1842 ff. Rz 160 ff.; Urteil des Bundesgerichts 9C_447/2016 vom 
1. 
März 2017 E. 4.1).
1
.5
    
Bei der Bestimmung des Reinvermögens nach 
Art. 
11 
Abs. 
1 lit. c ELG sind recht
sprechungsgemäss die Schulden des 
Ansprechers oder 
Bezügers 
von Ergänzungs
leis
tungen 
vom rohen Vermögen abzuziehen. Dazu zählen unter anderem Hypo
thekarschulden, Kleinkredite bei Banken und Darlehen zwischen Privaten sowie 
Steuerschulden (BGE 142 V 311 E. 3.1 mit Hinweisen). Die Schuld muss tat
säch
lich entstanden sein, ihre Fälligkeit ist nicht vorausgesetzt. Ungewisse Schul
den oder Schulden, deren Höhe noch nicht feststeht, kön
nen nicht abgezogen werden (BGE 
140 V 201 E. 4.2). Die Schuld muss einwandfrei belegt sein (Urteil des Bundes
ge
richts 9C_806/2010 vom 3
1. 
Mai 2011 E
. 4.2, in: SVR 2011 EL Nr. 9 S. 
27; zum Ganzen: BGE 142 V 311 E. 3.1).
1
.6
    
Nach 
Art. 
17 ELV ist das anrechenbare Vermögen nach den Grundsätzen der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des Vermögens im Wohnsitzkanton zu bemessen (
Abs. 
1). Dienen Grundstücke dem Bezüger
, der Bezügerin
 oder einer Person, die in der EL-Berechnung eingeschlossen ist, nicht zu eigenen Wohnzwecken, so sind diese zum Verkehrswert einzusetzen (
Abs. 
4).
 Nach der Rechtsprechung ist unter dem Verkehrswert der Verkaufswert (Markt
preis) zu verstehen, den eine Liegenschaft im normalen Geschäftsverkehr besitzt (Urteil des Bundesgerichts 8C_849/2008 vom 1
6. 
Juni 2009 E 6.4.3 mit Hin
wei
sen).
    
Die Kantone können anstelle des Verkehrswertes einheitlich den für die inter
kan
tonale Steuerausscheidung massgebenden Repartitionswert anwenden (
Abs. 
6).
 Der Kanton Zürich hat von dieser Befugnis indessen keinen Gebrauch gemacht (vgl. Weisungen des Kantonalen Sozialamtes zum Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV vom 2
7. 
März 2013, Stand 
1. 
Januar 2021, S. 12; einsehbar im Inter
net)
.
1.7
    
Die Ergänzungsleistungen werden grundsätzlich jährlich ausgerichtet (
Art. 
3 
Abs. 
1 lit
. a ELG). Basis ist das Kalenderjahr. Zeitlich massgebend sind in der Regel die während des vorausgegangenen Ka
lenderjahres erzielten anrechenba
ren Einnah
men sowie das am 
1. 
Januar des Bezugsj
ahres vorhandene Vermögen (Art. 
23 
Abs. 
1 ELV). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann eine Verfügung über Ergänzungsleistungen in zeitlicher Hinsicht Rechtsbeständigkeit nur für das Kalenderjahr entfalten. Im Rahmen der jährlichen Überprüfung können deshalb 
die Grundlagen der Berechnung der Ergänzungsleistungen ohne Bindung an früher
 berücksichtigte Berechnungsfaktoren von Jahr zu Jahr neu festgelegt werden (BGE 
139 V 570 E. 3.1, 128 V 39 E. 3b; Urteil des Bundesgerichts 9C_333/2014 vom 2
2. 
August 2014 E. 4.2).
 
    
Die jährliche Ergänzungsleistung ist 
gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 lit. c ELV 
zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben
, namentlich bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhöhung der vom ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens; massgebend sind die neuen, auf ein Jahr umgerechneten dauernden Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Veränderung vorhandene Vermögen; macht die Änderung weniger als 120 Franken im Jahr aus, so kann auf eine Anpassung verzichtet werden
.
2
.
2
.1
2
.1.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte im angefochtenen Einspracheentscheid aus, 
zu 
prüfen sei der 
Leistungsanspruc
h für die Zeit ab März 2013 bis 
Ende Februar 201
6. 
Für die Zeit hernach
 habe die Beschwerdeführerin auf den Bezug 
von
 Leis
tungen verzichtet.
 
D
as 
Abklärungsv
erfahren 
habe zunächst 
nicht abge
schlossen werden können
, da die Beschwerdeführerin nicht erreichbar gewesen sei und 
die zur Abklärung erforderlichen
 Unterlagen und Belege nicht 
zur Verfügung ge
stan
den hätten
. 
Mit Verfügung vom 2
7. 
September 2016 sei 
daher das 
Abklä
rungs
v
erfahren
 
eingestellt
 worden. 
In der dagegen erhobenen Einsprache sei erst
mals gemeldet worden, dass die Beschwerdeführerin über Vermögenswerte ver
füge. 
Zum einen 
betreffe dies 
eine Wohnung 
und eine dazugehörige Garage 
in 
Y.___
/D
. 
Bei 
dieser
 Wohnung handle es sich um eine hypothekarisch nicht belastete Woh
nung in einer Altersresidenz. Die W
ohnung, die 
vermietet
 sei, weise einen 
Verkehrswert von 
Fr. 
135'000.-
-
 auf
, wovon eine 
Unterhalts
kos
ten
pauschale 
in Abzug zu bringen sei. 
Des Weiteren 
habe
 die Beschwerdeführerin 
von ihrer Mut
ter 
eine 
in 
Z.___
 
(AG) 
gelegene
 Liegenschaft geerbt. E
s handle
 sich um ein 3-Familien
h
a
us
,
 
dessen
 Verkehrswert
 trotz des bestehenden Renova
tionsbedarfs 
mit
 
Fr. 
1'042'000.-- 
zu beziffern sei
. 
Gemäss Nachlassinventar habe die Mutter der Beschwerdeführerin
 
zudem
 
ein Wertschriften- und Barvermögen 
in der Höhe von 
Fr. 
 
42'967.-- 
hinterlassen
. 
Davon in Abzug zu bringen seien die Todesfall -und Nachlasskosten
 
von Fr. 
11'607--. Das anrechenbare bewegliche Vermögen betrage somit 
Fr. 
35'574.--
. 
Nicht 
angerechnet werden
 
könnten
 Schul
den gegen
über den Sozialen Diensten der Stadt Zürich, da diese im relevanten Zeitraum noch nicht geltend gemacht worden seien. Als Passiven könnten hin
gegen Aus
stände gegenüber dem Rechtsvertreter anerkannt werden. Diesbe
züg
lich 
zu berücksichtigen sei ein
 Betrag in der Höhe von 
insgesamt 
Fr. 
50'000.--. Ins Gewicht falle sodann, dass die Beschwerdeführerin nur 
eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zugesprochen erhalten, sich 
aber 
nie darum bemüht habe, einer wirtschaftlich einträglichen Teilerwerbstätigkeit nachzugehen. 
Ihre
 künst
lerisch
e
 
Tätigkeit allein
 
habe zu keinem
 Einkommen 
geführt
. Damit sei sie ihrer Schadenminderungspflicht nicht nachgekommen. In Übereinstimmung mit den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen sei ihr daher ein hypothetisches Min
desteinkommen anzurechnen (
Urk. 
2
/1
 S. 
1 ff.
). 
2
.1.2
    
In der Beschwerdeantwort vom 
3. 
Dezember 2019 ergänzte die Beschwerde
geg
n
erin, 
die 
betreffend
 Bewertung der Liegenschaften in 
Y.___
 und in 
Z.___
 vorge
brachten Einwände seien nicht stichhaltig und rechtfertigten keine abweichende Beurteilung. Auch die hinsichtlich des Zeitpunktes der Anrechnung des Nachlas
ses der Mutter der Beschwerdeführerin vorgebrachten Argumente seien nicht stichhaltig. Massgebend sei der Todeszeitpunkt und nicht 
die 
spätere effektive Übertragung des Nachlass
es
. An der Anrechnung eines hypothetischen Min
desterwerbseinkommens sei festzuhalten. Ein solches sei bei Teilinvaliden von Gesetzes wegen vorgesehen (
Urk. 
8 S. 1 ff.
). 
    
Auf die Einreichung einer Duplik verzichtete die Beschwerdegegnerin (
Urk. 
20). 
2
.2
2
.2.1
    
Die Beschwerdeführerin führte in der Beschwerdeschrift vom 
9. 
Oktober 2019 aus, 
bezüglich des Wertes der Alterswohnung in 
Y.___
 sei zu beachten, 
dass ausge
hend vom seinerzeitigen Kaufpreis und unter Berücksichtigung der Wertentwick
lung auf dem Wohnungsmarkt für das erste Quartal des Jahres 2016 von einem Preis von 
umgerechnet 
Fr. 
103'284.-- auszugehen sei. 
Durch den Kurs
verlust des Euro sei eine Erhöhung des Wertes nicht zwingend. Erhebliche Preis
steigerungen würden sodann auch durch die vorhandene Mietpreisbindung ver
hindert. Der Mietpreis für die Wohnung könne vom Vermieter nicht geändert 
werden und es müsse zwingend ein Betreuungsvertrag abgeschlossen werden. Auc
h die N
eben
kosten seien klar definiert und höher als von der B
eschwerde
gegnerin angenom
men
. Dem Wert der Wohnung hätten 
sodann 
die durch die Steuerunterlagen belegten Schulden
, insbesondere
 auch diejenigen beim Sozial
amt,
 gegenüberge
standen, wobei nach Abzug des Freibetrages für die Jahre 2013 bis 2015 
k
ein anrechenbares Vermögen resultiere
. In den genannten Jahren sei auch kein Ein
kommen realisiert worden
. Da
s
 
geerbte
 Vermögen sei im Übrigen 
teilweise 
zur Finanzie
rung von Renovationsarbeiten 
der 
ebenfalls geerbten 
Lie
genschaft in 
Z.___
 verwendet worden. Schulden hätten keine zurückbezahlt werden können 
(
Urk. 
1 S. 3 f.
 R
z 4 ff., 
S
.
 
4 Rz 10 ff.
 u. S. 9 Rz 31 
ff.
). 
    
Den Nachlass der am 1
9. 
April 2014 verstorbenen Mutter betreffend sei zu be
rück
sichtigten, dass die Übertragung der Erbschaft erst am 1
1. 
März 2016 statt
gefunden habe. 
Zuvor habe eine Erbengemeinschaft mit 
der
 Schwester bestanden, wobei ein 
öffentliches Inventar verlangt worden sei, 
um eine allfällige Über
schul
dung der Erbschaft zu prüfen
. 
In dieser Phase hätten die Vermögenswerte weder genutzt noch verbraucht werden können. Dies sei erst mit der effektiven Über
tra
gung im Jahr 2016 der Fall gewesen. Anrechenbar sei 
das 
g
eerbte Vermögen
 somit erstmals im Jahr 2017 (
Urk. 
1 S. 4 f. 
Rz 10-12 
u. S. 9
 Rz 
30
). 
    
Die Liegenschaft in 
Z.___
 
weise einen dringenden und
 erhebliche
n
 Renova
tions
bedarf auf
. Der schlechte Zustand der Liegenschaft habe sich bereits auf die Ver
mietbarkeit der Wohnungen ausgewirkt. 
Der 
erhebliche Renovationsbedarf habe einen entscheidenden Einfluss auf den Verkehrswert der Liegenschaft. Die Beschwerde
gegn
erin habe dies nicht ausreichend berücksichtigt. Der von ihr her
angezogene Wert sei zu hoch
. 
Überhöht seien auch d
ie von der Beschwerde
geg
nerin 
in der Anspruchsberechnung berücksichtigten
 Mieteinnahmen. Es müsse 
tatsächlich 
von einem deutlich tieferen Ertrag ausgegangen werden
 (
Urk. 
1 S. 5 ff.
 Rz 16 ff.). 
    
Die Herabsetzung der Invalidenrente sei nicht auf eine Genesung zurückzuführen, sondern auf die geänderte 
rechtliche 
Beurteilung der Folgen von
 Schleudertrau
mata. Aufgrund des 
effektiv aber 
nach wie vor bestehenden Störungsbildes sei eine Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt 
weiterhin
 nicht realisierbar. Die Arbeitsfähigkeit sei erheblich einschränkt. Aufgrund dessen könne die Anrech
nung eines 
hypothetische
n
 Einkommen
s nicht akzeptiert werden
. 
Dieses
 stehe im Übrigen 
auch nicht in Relation zu den
 vor den Unfällen tatsächlich erzielten Ein
künften (
Urk. 
1 S. 10 Rz 34 ff
.
). 
2
.2.2
    
In der Replik vom 1
7. 
Februar 2020 
wandte
 die Beschwerde
führerin ergänzend ein,
 
betreffend die Wohnung in 
Y.___
 sei nicht ein hypothetischer, son
dern der tat
sächliche Ertrag anzurechnen. 
Zum Zeitpunkt der Anrechnung der Erbschaft sei daran zu erinnern, dass zunächst ein öffentliches Inventar ange
ordnet 
worden sei
. Juristisch gesehen liege in diesem Fall noch keine ange
n
om
mene Erbschaft vor. Das öffentliche Inventar sei erst am 1
9. 
Januar 2016 als 
angenommen erklärt und der Erbschein sei am 
1. 
Februar 2016 ausgestellt worden
. Wenn schon eine andere Anrechnung der Liegenschaft in 
Z.___
 massgeblich sein solle, sei der amt
liche Wert gemäss öffentlichem 
Inventar 
zu berücksichtigen, das heisst 
Fr. 
858'000.--. Der Erwerb und die Verwaltung der Liegenschaft seien Herausfor
derungen gewesen und hätten einen grossen Einsatz erfordert. Hinzu sei ein Um
zug gekommen und die jahrelange Abhängigkeit von der Sozialhilfe. Es sei vom Sozialamt ein Bericht über die Bemühungen um Arbeit einzuholen. Dieser Bericht habe sich auch zu den tatsächlichen Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu äussern 
(
Urk. 
14 S. 
2 f.
). 
3
.
3
.1
    
Im Einspracheverfahren 
beurteilte
 die Beschwerdegegnerin die Anspruchsbe
rech
tigung der Beschwerdeführerin für die Zeit ab März 2013 bis Ende Februar 2016
 mit dem Hinweis, für die Zeit hernach habe die Beschwerdeführerin auf Leis
tun
gen verzichtet 
(
Urk. 
2/3 S. 1)
. 
Tatsächlich beantragte die Beschwerdeführerin mit ihrer Einsprache vom 2
6. 
Oktober 2016 die Zusprechung von Zusatz
leis
tun
gen 
nur 
bis Ende Februar 2016 (
Urk. 
10/177 S. 1). Darauf kam die Be
schwerde
führerin im Beschwerdeverfahren nicht zurück. 
Dieser Zeitraum ist 
so
mit 
auch 
im Beschwerdeverfahren massgebend
 und es sind di
e in dieser Periode massgebli
chen
 Leistungsvoraussetzungen zu prüfen
. Zunächst einzugehen ist 
dabei 
auf den strittigen Zeitpunkt des Erwerbs des Nachlasses der Mutter der Beschwerde
füh
re
rin. Diese macht geltend, massgebend sei nicht der Tod der Mutter
 am 1
9. 
April 2014
, sondern der Zeitpunkt 
der 
Ausstellung des Erbscheins am 
1. 
Februar 2016 respektive 
die effektive
 Übertragung der geerbten Vermögenswerte 
am 1
1. 
März 2016, nachdem zuvor ein öffentliches Inventar verlangt und dieses per Gerichts
entscheid vom 1
9. 
Januar 2015 als angenommen erklärt worden sei
. Die 
Konto
guthaben 
sei
en
 gar erst 
per 2
5. 
Mai 2016
 freigegeben worden
. Die Erbschaft sei zunächst nur bedingt, das heisst unter dem Vorbehalt einer allfälligen Aus
schla
gung angenommen worden, weswegen sie (die Beschwerdeführerin) im ergän
zungs
leistungs
rechtlichen Sinn zunächst noch nicht darüber habe verfügen kön
nen 
(
Urk. 
1
 S. 4 f. Rz 10-12
 u. 14
, 
Urk. 
14 S. 3 Rz 6 ff.
). 
3.2
    
Da Ergänzungsleistungen die Deckung der laufen
den Lebensbedürfnisse be
zwe
cken
,
 dürfen nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Ver
mö
genswerte berücksichtigt werden, über die der Leistungsansprecher unge
schmä
lert verfügen kann (Urteil des Bu
ndesgerichts 9C_447/2016 vom 1. 
März 2016 E. 
4.2.1 mit weiteren Hinweisen). Der Anteil an einer unverteilten Erbschaft ist bei der Berechnung der Ergänzungsleistung 
als Vermögen zu berücksichtigen,
 und zwar ab dem Zeitpunkt des Erwerbs der Erbschaft mit dem Tode des Erb
lassers (
Art. 
560 
Abs. 
1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches; ZGB). Damit soll eine rechtsmissbräuchliche Inanspruchnahme von Ergänzungsleistungen verhin
dert werden. 
Würde man auf den Zeitpunkt der Erbteilung abstellen, könnten die 
Bezüger und Bezügerinnen von Ergänzungsleistungen
 versucht sein, die Erbtei
lung möglichst lange hinauszuzögern, um weiter 
L
eistungen beziehen zu kö
nnen (
vgl. Carigiet/Koch, Ergänzungsleistunge
n zur AHV/IV, 3. 
Aufl., Zürich 2021
, S.
 
232
 Rz 593). Zudem liegt dieser Rechtsprechung die Überlegung zu Grunde, dass die Erbschaftsgegenstände bis zur Teilung der Erbschaft zwar im Gesamt
eigentum der Miterben stehen, den Erben aber eine Anwartschaftsquote im Sinne des Anspruchs jedes Gesamteigentümers auf das ihm in der Erbteilung zustehende Liquidations- 
und Teilungsergebnis zukommt. Über den so verstandenen Erban
teil kann jeder Erbe gemäss der ausdrücklichen Regelung in 
Art. 
635 ZGB indi
vi
duell verfügen, beispielsweise durch Abtretung und Verpfändung (ZAK 1992 S.
 
326
 
f.), und zwar auch dann ohne öffentliche Beurkundung, wenn vom Ver
äusserungsvertrag Grundstücke betroffen sind (vgl. Schaufelberger/Keller Lüscher in: Basler Kommentar Zivilgesetzbuch II, 
6. 
Auflage, Basel 2019, 
Art. 
635 Rz
  
8
 
ff.). Schwierigkeiten bei der Realisie
rung rechtfertigen noch kein Abs
ehen 
von dieser Regel (Urteile des Bundesgerichts 9C_999/2009 vom 
7. 
Juni 2010 E. 1
.1 sowie P 8/02 vom 1
2. 
Juli 2002 E. 3b).
 
Vielmehr wird verlangt, dass sämtliche rechtlichen Möglichkeiten zur Durchsetzung der Erbansprüche wahrgenommen werden
 (Urteil des Bundesgerichts 9C
_
1067/2009 vom 1
2. 
April 2010 E. 3b).
3.3
    
Im Lichte der dargestellten Grundsätze 
ist es nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin das geerbte Vermögen bezogen auf den Todeszeitpunkt der Mutter der Besc
hwerdeführerin als Erblasserin (1
9. 
April 2014; 
Urk. 
15/23
) in der Anspruchsberechnung berücksichtigt hat
. Die Erben erwerben d
ie Erbschaft als Ganzes mit dem Tode des Erblassers kraft Gesetzes
 (
Art. 
560 ZGB).
 Dies gilt auch bei Annahme der Erbschaft unter öffentlichem Inventar (
Art. 
589 
Abs. 
2 ZG
?
)
, weshalb es sich nicht rechtfertigt, einen anderen Anrechnungszeitpunkt anzu
nehmen.
 
Gleiches
 gilt
 auch
 trotz der vorübergehenden Einschränkung der 
Ver
-
füg
barkeit
 auf notwendige Verwaltungs
handlungen (
Art. 
585 
Abs. 
1 ZGB)
, da rechtsprechungs
ge
mäss blosse Schwierigkeiten bei der Realis
ierung
 kein anderes Vorgehen rechtfertigen. 
    
Zu berücksichtigen ist i
ndessen
, dass die
 Beschwerdeführerin bis zur Ausschla
gung der Erbschaft durch ihre Schwester (neben der Beschwerdeführerin die ein
zige gesetzliche Erbin; vgl. 
Urk. 
15/22 S. 3) rechtlich 
(noch) 
nicht über den gesamten Nachlass verfügen
 konnte
, sondern nur über die ihr in der gegebenen 
Konstellation von Gesetzes wegen zustehende Anwartschaftsquote (
Art. 
635 
Abs.
 
2 ZGB), das heisst über die Hälfte des Nachlasses, abzüglich des testamentarischen Vermächtnisses von 
Fr. 
20'000.-- an den Enkel der Erblasserin (
Urk. 
15/22 S. 3). Ab Ausschlagung der Erbschaft durch die Schwester per 1
7. 
Dezember 2014 stand 
der Beschwerdeführerin 
sodann 
als einzige
 verbliebene Erbin (
Urk. 
15/23
; Art. 572
 ZGB
) -
 unter Vorbehalt der Annahme der Erbschaft nach Errichtung eines öffent
lichen Inventars (vgl. 
Art. 
588 ZGB)
 -
 der gesamte Nachlass zu
.
4.
4.1
    
Zum hypothetischen E
rwerbse
inkommen, 
zu dessen Festlegung
 sich die Be
schwer
degegnerin auf 
Art. 
14a
 ELV abstützte (
Urk. 
2/1
 S. 4 
Ziff. 
7
), wendet die Beschwerde
führerin ein, die Herabsetzung der Invalidenrente s
ei nicht auf eine 
gesundheitliche Besserung, sondern auf eine gewandelte Praxis 
hinsichtlich der
 Folgen von Schleudertraumata 
zurückzuführen. Die medizinischen Auswirkun
gen der Unfälle bestünden 
tatsächlich aber 
fort. 
D
ie Anrechnung des Mindest
ein
kommens gemäss 
Art. 
14a 
Abs. 
2 ELV 
sei daher 
unangemessen, auch in Relation zum Erwerbseinkommen vor den erlittenen Unfällen.
 
Gemäss 
Ziff. 
3424.06 der
 
Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL
; richtig: 
Ziff. 
3424.04 gemäss der am 
1. 
Januar 2013 in Kraft gewesen Fassung der WEL
) 
könne die gesetzliche Vermutung des mindestens erzielbaren Einkommens durch objektive oder auch subjektive Gründe, welche die Realisie
rung eines Einkom
mens verhinderten
 oder erschwer
t
en
,
 umgestossen werden. 
Die Arbeitsbemü
hun
gen seit 2006 hätten keinen Erfolg gehabt, was durch eine Edition der Akten des RAV respektive durch einen bei der Sozialhilfebehörde einzuholenden Bericht belegt werden könne (
Urk. 
1 S. 10 f.
 Rz 34 ff.
, 
Urk. 
14 S. 
4
 Rz 14 f.
).
4.2
    
Die Beschwerdeführerin bezog ab 
1. 
Februar 2008 eine ganze Rente der Inva
li
den
versicherung, die mit Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
6. 
Dezember 2012 gestützt auf lit. a der Schlussbe
stim
mung der IVG-Revision 6a 
per Ende Januar 2013 aufgehoben wurde (vgl. 
Urk. 
10/154 S. 2).
 Die von der Beschwerdeführerin 
dagegen erhobene Beschwerde hiess das 
Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom 1
1. 
Juni 2013
 in dem Sinne gut, dass es die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen an die IV-Stelle zu
rückwies (Urk
. 
10/154
 S. 9
). 
Anstelle einer Aufhebung verfügte die IV-Stelle 
in der Folge 
gestützt auf die Ergebnisse
 einer ärztlichen Begutachtung (vgl. 
Urk. 
10/
155
) 
eine Herabsetzung der Rente. 
Unbestrittenermassen 
bezieht die Be
schwerdeführerin 
s
eit Februar 2013 
nunmehr 
eine Viertel
s
rente der Invaliden
ver
sicherung
 (vgl. 
Urk. 
10/164). Es liegt somit eine Teilinvalidität vor. 
    
Grundsätzlich gilt, dass Teilinvalide ihre Restarbeitsfähigkeit zu verwerten haben
. 
Dies hat gemäss 
Art. 
14a ELV 
zur Folge, dass bei der Anspruchsbeurteilung ein Erwerbseinkommen zu berücksichtigen ist. Gemäss 
Art. 
14a 
Abs. 
1 ELV ist das tatsächlich erzielte Einkommen massgebend, wobei gemäss 
Art. 
14a 
Abs. 
2 lit. a ELV bei Inva
liden bis zum Erreichen des 60. 
Altersjahrs und einem Invaliditäts
grad zwischen 40 und 50
 %
 mindestens der um einen Drittel erhöhte Höchst
be
trag für den Lebensbedarf von Alleinstehenden entsprechend 
Art. 
10 
Abs. 
1 lit. a 
Ziff. 
1 ELG anzurechnen ist. 
Im anspruchserheblichen Zeitraum ab März 2013 bis und mit Februar 2016 hatte die 
am 2
4. 
Juli 1960
 geborene Beschwerde
füh
rerin 
(vgl. 
Urk. 
10/157) 
die massgebliche Altersgrenze von 60 J
ahren noch nicht erreicht
 und sie hat, was unbestritten ist, in dieser Zeit auch 
kein Erwerbsein
kom
men generiert
 (vgl. U
rk. 1 
S. 
10 f. Rz 34 ff., 
Urk. 
14 S. 4 Rz 14 f.)
, sondern viel
mehr Sozialhilfeleistungen bezogen (vgl. 
Urk. 
10/196). 
4.3
    
Art. 
14a 
Abs. 
2 ELV stellt eine gesetzliche Vermutung dar, wonach die teilinva
lide Person die festgelegten Grenzbeträge grundsätzlich erzielen kann. Die Ver
mutung kann durch den Nachweis von objektiven und subjektiven invaliditäts
fremden Gründen, welche die Realisierung eines Einkommens verhindern oder erschweren, umgestossen werde
n (
Ziff. 
3424.04 WEL
;
 
Carigiet/Koch, a.a.O., S. 
215 Rz 543 mit Hinweisen
). Ferner bestehen gesetzliche 
Tatbestände, bei deren Vorliegen auf die Anrechnung eines Einkommens zu verzichten ist 
(
Art. 
14a 
Abs. 
3 ELV). 
Diese sind vorliegend unbestrittenermassen nicht einschlägig. Damit kommt ein Verzicht auf die Anrechnung eines Erwerbseinkommens nur in Betracht, sofern dessen Reali
sierung 
effektiv
 nicht möglich war. 
4.4
    
Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe sich vergeblich um Arbeitsstellen bemüht 
und 
habe Sozialhilfe beanspruchen müssen
. Gleichzeitig 
beantragt 
sie
 
den Beizug von Akten 
des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums
 und 
die Ein
holung 
eines Amtsberichts der Sozialhilfebehörde. Letztere habe sich darin auch 
über die Vermittlungsfähigkeit auf dem Arb
eitsmarkt zu äussern (
Urk. 
1 S. 
11 Rz
 
38,
 
Urk. 
14 S. 4 Rz 15)
. 
Konkrete Darlegungen
 
zu den
 behaupteten
 
Arbeitsbe
mühungen f
ehlen
 
allerdings
,
 
ebenso 
auch
 A
ngaben dazu, welches Regionale Arbeitsvermittlungszentrum in die S
tellensuche involviert war. Zwar gilt im Sozialversicherungsverfahren der Untersuchungsgrundsatz. Dieser 
wird indes durch die Mitwirkungspflichten der Partei
en beschränkt (BGE 125 V 193 E. 
2 S.
 
195). Dazu geh
ört in erster Linie die Substantii
erungspflicht, welche beinhaltet, dass die wesentlichen Tatsachenbehauptungen und -
bestreitungen
 in den Rechts
schriften enthalten sein müssen
. Mithin hat d
ie v
ersicherte 
Person 
bei der Fest
stellung des Sachverhalts trotz Geltung des Untersuchungsgrundsatzes mitzuw
ir
ken (Urteil
e
 des Bundesgerichts 9C_709/2011 vom 
8. 
Juni 2012 E. 3.5.1, 
B 61/00 vom 2
6. 
September 2001 E. 1a/
bb
). 
Unterbleibt dies, ist v
on weiteren Beweis
mas
s
nahmen bezüglich Arbeitsbemühungen abzusehen. 
Es wurde
 weder die be
hauptete Stellensuche konkretisiert noch hat die Beschwerdeführerin angegeben, welches Regionale Arbeitsvermittlungs
zentrum involviert gewesen ist oder wann sie zur Arbeitsvermittlung angemeldet war. Sofern dies der Fall war und die Beschwerdeführerin gar Arbeitslosenentschädigung bezogen haben sollte und somit vermittlungsfähig war, 
stünde
 dies im Widerspruch zu 
ihrer Behauptung, 
einer Erwerbstätigkeit stünden 
gesundheitliche
 Gründe 
im Wege (
Urk. 
1 S. 10 Rz 
35). 
Diesem Beweisantrag ist daher nicht stattzugeben.
    
Zudem ist nicht substantiiert dargetan, dass die Beschwerdeführerin vom Sozial
amt zur Arbeitssuche aufgefordert worden wäre. 
I
nwiefern 
dessen
 Amtsbericht
 zu
 den 
Umst
änden 
der
 erfolglosen
 
Suche
 
Aufschluss 
geben könnte
, ist daher nicht ersichtlich
. 
Es
 ist
 demnach
 
nicht anzunehmen, dass der Beizug von 
Unterlagen
 des 
Sozialamtes 
an diesem Ergebnis
 etwas ändern würde, weshalb in antizi
pi
erter Beweiswürdigung 
(BGE 144 V 361 E. 6.5, 136 
I 229 E. 
5.3, je mit Hinweisen)
 
davon abzusehen ist.
    
Zusammenfassend liegen somit keine Gründe vor, die die gesetzliche Vermutung, die Beschwerdeführerin sei in der hier massgeblichen Zeit in der Lage gewesen, das gesetzliche Mindesteinkommen gemäss 
Art. 
14a 
Abs. 
2 lit. a ELV 
- welches in masslicher Hinsicht zu Recht unbestritten blieb - 
zu erzielen, zu wiederleg
en vermöcht
en. 
5.
5.1
5.1.1
    
Dienen Liegenschaften und Grundstücke weder der Person, die Ergänzungs
leis
tungen bezieht, noch einer Person, die in die Berechnung der Ergänzungs
leis
tun
gen eingeschlossen ist, zu eigenen Wohnzwecken, so sind diese zum aktuellen Verkehrswer
t (Marktwert) einzusetzen (
vorstehende E. 1.6; vgl. auch 
Ziff. 
3444.0
2 WEL in der am 
1. 
Januar 2013 in Kraft stehenden Fassung
). Von diesem Grun
d
satz ging die Beschwerdegegner
in 
richtigerweise 
aus. Sie 
schätzte
 den Verkehrs
wert
 der
 
Liegenschaft 
an der 
A.___
 
in 
Y.___
/D
 
(1 ½
-Zimmer-
Wohnung mit Garage; 
Urk. 
10/184/3, 
Urk. 
10/181/
0/
25 f.) mittels
 eine
r
 
Ertrags
wertberechnung. Sie ermittelte den 
Quotienten aus
 
den jährliche
n
 Miete
rträge
n
 
und einem Ka
pita
lisierungszinsfuss von 6
 %
 und errechnete 
auf diese Weise einen Liegenschafts
wert von € 110'00
0.-- respektive umgerechnet Fr. 
135'000.-- (
Urk. 
2
/1
 S. 2 
Ziff. 
2). Die Beschwerdeführerin stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt, der Wert der
 im Jahr 2011 für €
 
94'000.-- erworbenen 
Liegenschaft belaufe 
sich ausgehend von der Grösse 
der
 Wohnung 
mit
 dazugehöriger Garage und 
unter Berücksichtigung der Entwicklung der Bodenpreise 
bezogen auf das erste Quartal des Jahres 2016 
effektiv 
auf 
Fr. 
103'284.6
2. 
Da es 
sich
 bei der Wohnung um eine solche in einer Seniorenresidenz mit Mietpreisbindung handle
,
 könne nicht von einem Renditeobjekt gesprochen werden 
(
Urk. 
1 S. 
3 f. Rz. 4 ff., 
Urk. 
14 S. 2 Rz 
3-5). 
In der Beschwerdeantwort 
entgegnete
 die Beschwerde
geg
nerin, 
eine Schät
zung anhand statistischer Angaben zu den Bodenpreisen sei zu wenig objektbe
zogen und somit nicht zielführend. Eventualiter könne sie einen Verkehrswert von Fr. 114'000.-- anerkennen (
Urk. 
8 S. 2
). Die Beschwerdefüh
rerin blieb in der Replik bei ihre
n Standpunkten (
Urk. 
14 S. 2 Rz 
3). 
5.1.2
    
Die 
Beschwerdeführerin weist zutreffend da
rauf hin, die Wohnung sei für € 
94'000.-- erworben worden (
Urk. 
1 S. 3 Rz 4). Dies ergibt sich indirekt aus der öffentlichen 
Urkunde des Notariates I 
Y.___
 vom 1
3. 
Juli 2011 betreffend den Erwerb der Wohnung in 
Y.___
 durch die Beschwerde
führerin 
im Rahmen der Teilung des 
Nachlass
es
 von 
B.___
, geb. 
C.___
, die am 1
2. 
Oktober 2010 verstorben war. 
Erbinnen von 
B.___
 waren neben der Beschwerdeführerin deren Schwester, 
D.___
-
Mamone
 (geb
oren am
 1
8. 
Juli
 
1961) und deren Mutter, 
E.___
 (geb
oren am
 2. 
September 1926, 
verstorben am
 1
9. 
April 2014
), wobei letztere das Erbe aus
schlug. In der Folge teilten die Beschwerdeführerin und 
ihre 
Schwester als ver
bliebene Erbinnen den Nachlass. Dabei übernahm die Beschwerdeführerin die Wohnung 
in 
Y.___
 zu alleinigem Eigentum und leistete ihrer Schwester aus dem übrigen Nachlass eine Ausgleichszahlung in
 der Höhe von € 47'000.-- (Urk. 
10/184/3 S. 2 f.). 
5.1.3
    
Es liegt nahe, dass die
 
vertraglich vereinbarte 
Ausgleichszahlung der Hälfte des Liegenschaftswertes
 entsprach
, da sich der Nachlass nach der Ausschlagung 
durch die Mutter der Beschwerdeführerin 
zu gleichen Teilen 
auf letztere und deren
 Schwerster verteilte. Gleichzeitig dokumentiert die Zahlung auch, von welchem Wert die Erbinnen - und damit auch die Beschwerdeführerin - seinerzeit 
insge
samt
 ausgegangen waren
, nämlich
 von € 94'000.-- für die Wohnung samt Garage (Urk.
 10/184
/
3/S. 
2)
. 
Es liegen keine Anhaltspunkte für eine abweichende An
nahme vor und ebenso wenig dafür, der dem Teilungsvertrag zu Grunde 
gelegte
 Liegenschaftswert entspreche nicht dem tatsächlich
 realisierbaren. 
5.1.4
    
Die Verkehrswertberechnung der Beschwerdeführerin 
gestützt auf die 
Richtwerte
 des Grundstückmarktberichts 2014 der Stadt 
Y.___
 
und auf eine Statistik zur Grundstückpreisentwicklung für Wohnung
en
 in der fraglichen Ge
meinde 
(
Urk. 
3/20-21
) spiegelt die Durchschnittspreise der gesamten 
R
egion und 
ist damit, wie die 
Beschwerdegegnerin
 richtigerweise zu Bedenken gibt
 (Urk. 
8 S.
 
2
)
, 
nicht hinreichend
 objektspezifisch. 
Dieser Methode ist daher nicht der Vor
zug zu geben. 
Nachvollziehbar
 ist 
sodann 
der 
Einwand der Beschwerdeführerin, es handle sich aufgrund der Besonderheiten 
der Liegenschaft 
(Seniorenwohnung mit Mitpreisbindung
; vgl. 
Urk. 
10/
18
1/0/23 f
.
)
 nicht um ein
 Rendite
objekt (vgl. Urk. 
1 S. 3 Rz 5)
. 
Dieser Umstand
 spricht gegen den von der Beschwerdegegnerin gewählten Ansatz
 mittels Ertragswertberechnung. 
In der Beschwerdeantwort führte die Beschwerdegegnerin 
sodann 
auch 
aus
,
 
es rechtfertige sich, von einem
 
Wert von 
Fr. 
114'000.-- auszugehen (
Urk. 
8 S. 2). Dies entspricht den € 94'000.--
 umgerechnet in C
HF per Ende 2011 (Kurs 1,2175). D
a nichts darauf hindeutet, dass 
dem öffentlich beurkundeten Teilungsvertrag vom 1
3. 
Juli 2011 
nicht der
 tatsächliche Verkehrswert der Wohnung in 
Y.___
 zu Grunde
 gelegt wurde
, ist vom Betrag
 von € 94'000.-- respektive Fr. 
114'000.-- auszugehen. 
An
gaben, die auf eine hypothekarische Belastung der Liegenschaft hinweisen
 würde
n,
 
sind
 den 
Steuererklärungen der Beschwerdeführerin
 nicht zu entnehmen
 (vgl. 
etwa
 
Urk. 
10/176/8 S. 10, 
Urk. 
10/180 S. 6). 
5.2
5.2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
legte
 
der Anspruchsberechnung 
hinsichtlich der
 
Liegen
schaft 
an der 
F.___
 
in 
Z.___
 (3-Familienhaus
 mit Umschwung
; 
Urk. 
10/183/4
) 
einen
 Verkehrswert von 
Fr. 
1'042’000
.--
 unter Abzug der Hypo
thekarschulden
 in der Höhe von 
Fr. 
740'000.--
 
zu G
runde. Sie 
hielt dazu fest, 
gemäss 
der bei den Akten liegenden 
Immobilienbewertung 
des Immo-Beratungs
zentrums 
G.___
 vom 
4. 
Dezember 2014
 
(
von der Beschwerdeführerin ediert; 
vgl. 
Urk. 
3/9 = 
Urk. 
10/183/4)
 
könne 
nach einer Renovation des Gebäudes und bei voller Ver
m
ietung mit einem Ertrag von Fr. 
65'980.-- pro Jahr gerechnet werden. 
Dies ent
spreche einem Verkehrswert von 
Fr. 
1'288'600.--. Belastet sei die Liegenschaft mit einer Hypothek in der Höhe von 
Fr. 
740'000.--. Es s
ei
 notorisch
, dass Mehr
familienhäuser in Privatbesitz nur im Umfang von 70
 %
 ihres Wertes hypothe
karisch belastet werden könnten, wenn keine weiteren massgeblichen Vermö
genswerte vorhanden seien. Der Steuerwert der Liegenschaft habe 
im Jahr 2014 Fr. 
858'000.-- betragen. E
s könne somit davon ausgegangen werden, dass 
der Wert der
 Liegenschaft 
gemäss Praxis des Amtes für Zusatzleistungen 
auch unter Berücksichtigung des Investitionsbedarfs 
mit 
Fr. 
1'042'000.-- beziffert
 werden könne
. 
Der im Rahmen der Immobilienbewertung aus dem Jahr 2014 ermittelte Verkehrswert sei nicht schlüssig, da dieser tiefer als der Steuerwert sei. 
Insbeson
dere die Berücksichtigung von zeitbedingter Entwertung und Investi
tions
bedarf führe zu einem unhaltbaren Ergebnis. 
Der Investitionsbedarf sei mit 
Fr. 
230'000.-- bis 
Fr. 
300'000.-- beziffert worden, ohne dass dies näher begründet worden sei. 
Sei
 kein verwertbares Gutachten vorhanden, eigne sich die Mittel
wertmethode zur Wertbestimmung. Hier belaufe sich der Mittelwert zwischen Steuer- und Gebäudeversicherungswert auf 
Fr. 
1'321'000.--. Der der Anspruchs
berechnung effektiv zur Grunde gelegte Wert von 
Fr. 
1'042'000.-- 
erweise sich 
vor diesem Hintergrund für die Beschwerdeführerin als vorteilhaft
 
(
Urk. 
2
/1
 S. 2 f.,
 
Urk. 
8 S. 
3). 
    
Die Beschwerdeführerin vertritt demgegenüber die Auffassung, der Verkehrswert 
sei
 
gemäss dem Gutachten des Immo-Beratungs
zentrums 
G.___
 vom 4. 
Dezember 2014 mit
 
Fr. 
690'000.-- zu beziffern. Kenne man die Liegenschaft und werde berücksichtigt, in welchem Zustand sie sich befinde, sei die Expertise nachvoll
ziehbar. Wenn die Beschwerdeführerin und ihre Schwester als Erbinnen vom Wert ausgegangen wären, den die Beschwerde
gegn
erin der Liegenschaft zu
messe, so hätten sie kaum das öffentliche Inventar verlangt, sondern das betref
fende Objekt unverzüglich verkauft. Allerdings sei die Immobilie aber kaum verkäuflich. Es 
bestehe ein erheblicher und ausgewiesener Inves
titionsbedarf, der sich auf 
Fr. 
717'000.-- belaufe. 
Die bisher erfolgten Teilsanierungen seien not
wendig gewesen, um eine Weitervermietung der Wohnung
en
 zu ermöglichen. Fin
anziert worden seien sie aus den
 Mieteinnahmen und dem Erbe, weswegen letzteres nicht zur Bestreitung des Lebensunterhalt
es habe verwendet werden können. Für den Fall, dass nicht vom Wert gemäs
s Expertise in der Höhe von Fr. 
690'000.-- aus
zugehen sei, sei de
r amtliche Wert entsprechend dem öffent
lichen Inventar
 in der Höhe von 
Fr. 
858'000.-- heranzuziehen 
(
Urk. 
1 S. 5 
f
f
. Rz 16 ff., 
Urk. 
14 S. 
3
 Rz 
11
). 
5.2.2
    
Da die Liegenschaft in 
Z.___
 von der Beschwerdeführerin nicht selber genutzt wird, sondern alle Wohnung
en
 des 3-Familienhauses vermietet sind, 
ist für die Anspruchsberechnung wie bei der Liegenschaft in 
Y.___
 der Ver
kehrs
wert mass
gebend (vorstehende E. 1.6; vgl. auch 
Ziff. 
3444.0
2
 
WEL
). Es 
liegt
 eine professi
onelle Immobilienbewertung dur
ch den Experten 
G.___
, Immo-Beratungs
zentrum,
 
H.___
,
 vom 
4. 
Dezember 2014 (
Urk. 
10/183/4)
 und somit aus dem Jahr des Anfalls des Nachlasses vor. Für den nach erfolgter Reno
vation des Gebäudes bei 
voller Vermietung 
erzielbaren 
Ertrag von 
Fr. 
65'980.-- pro Jahr erachtet die Beschwerde
gegn
erin die Expertise als schlüssig, nicht hin
gegen hinsichtlich der Verkehrswertschätzung (
Urk. 
2/1 S.
 
3 
Ziff. 
4). 
Soweit 
sie
 anhand des Mietertrages mittels der Ertragswertmethode (ohne Offenlegung des Kapitalisierungszins
satzes) einen Verkehrswert 
von 
Fr. 
1'288'600.--
 ermittelte, ist das Vorgehen zwar grundsätzlich zulässig
,
 da bezüglic
h
 der anzuwendenden Be
wertungsmethoden 
rechtsprechungsgemäss 
kein Numerus clausus gilt (Urteil des Bundesgerichts 9C_550/2017 vom 
6. 
Dezember 2017 E. 3.2.1), doch wären dies
falls die tatsäch
lichen Mieterträge der nicht renovierten Liegenschaft heran
zu
ziehen
 und nicht 
die 
erst 
nach erfolgter Renovation
 
realisierbare
n
. 
5.2.3
    
Die Beschwerdegegnerin skizzierte im Einspracheentscheid einen Bewertungs
an
satz ausgehend von der hypothekarischen Belastung (
Urk. 
2/1 S. 3 
Ziff. 
4). 
Aus
gewiesen 
ist
, dass die Liegenschaft in 
Z.___
 eine hypothekarische Belastung von 
Fr. 
740'000.--
 aufweist (
Urk. 
10/183/5 S. 8). 
A
ktenkundig ist aber weder, auf wel
chen
 Zeit
punkt
 die 
Begründung der 
hypothekarische
n
 Belastung zurückgeht, noch ob sie tatsächlich in Anwendung der von der Beschwerdegegnerin als noto
risch bezeichneten Regel erfolgte, die Belastung dürfe bei Mehrfamilienhäusern in Privatbesitz nicht mehr als 70
 %
 
des Wertes der Liegenschaft 
betragen. Eine zuverlässige Verkehrswertermittlung ist dergestalt nicht möglich. 
5.2.4
    
Im Einspracheentscheid
 bezeichnete die Beschwerdegegnerin nicht, 
mit welcher Methode
 
sie
 
ausgehend vom
 
Steuerwert
 den für sie ma
ssgebenden Verkehrswert 
von 
nunmehr 
Fr. 
1'042'000.-- errechnete
 (vgl. auch 
Urk. 
9/2)
. 
In der Beschwer
deantwort ergänzte sie, sie habe den Repartitionswert gemäss 
Art. 
17 
Abs. 
6 ELV ermittelt (
Urk. 
8 S. 3). Die genannte Verordnungsbestimmung gestattet es den Kantonen, 
anstelle des Verkehrswertes einheitlich den für die interkantonale Steuerausscheidung massgebenden Repartitionswert an
zu
wenden
. Der Kanton Zürich hat von dieser Möglichkeit bislang 
jedoch 
keinen Gebrauch gemacht (vgl. Weisungen des Kantonalen Sozialamtes zum Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV vom 2
7. 
März 2013, Stand 
1. 
Januar 2021, S. 12 
Ziff. 
2.2.1). 
5.2.5
    
Die Beschwerde
gegn
erin 
verwies sodann auf die Mittelwertmethode zur Bestim
mung des Verkehrswertes (
Urk. 
8 S. 3). Mit der
 Mittelwertmethode (
vgl. dazu 
Urteil
e
 des Bundesgerichts 
9C_550/2017 vom 
6. 
Dezember
 
2017 E.
 
3.3, 
8C_849/2008 vom 1
6. 
Juni 2009 E. 6.3.4 und 
P 50/00 vom 
8. 
Februar 2001 E. 2b
) 
wird auf das Mittel zwischen Steuerwert und Gebäud
eversicherungswert abge
stellt. Letzterer beläuft sich hier auf 
Fr. 
1'784'000.-- (Aargauische Gebäudever
sicherung, 
Police Nr. ..... 
vom 1
9. 
November 2011; 
Urk. 
10/183/4 S. 18). Unter Hinzurechnung des Steuerwertes von 
Fr. 
858'000.-- im Jahr 2014 (
Urk. 
10/183/5 S.
 
5
; zum Steuerwert 2015 vgl. 
Urk. 
3/19
) ergibt sich ein 
Mittelw
ert von 
Fr. 
1'321'000.--. 
Nach Abzug des gemäss Immobilienbewertung vom 
4. 
Dezember 2014 erforderlichen Investitionsbedarfs von 
Fr. 
300'000.-- (oberer Schätzungs
bereich; 
Urk. 
10/183/4 S. 3) verbleiben 
Fr. 
1'021'000.--. Dieser Betrag ist ver
gleichbar mit dem von der Beschwerde
gegn
erin genannten Wert von Fr. 
1'042'000.--. 
    
Allerdings rechtfertigt sich die Anwendung der Mittelwertmethode n
icht in jedem Fall
.
 
Liegt 
- was hier der Fall ist - 
eine konkrete und aktuelle Schätzung 
vor, 
ist dieser g
rundsätzlich
 der Vorzug zu geben (Urteil des Bundesgerichts 9C_801/2018 vom 1
8. 
Juni 2019 E. 5.2-3). 
Ungeeignet ist die Methode 
sodann
 bei einer erheb
lichen Differenz von Steuerwert und Versicherungswert (Urteil des Bundesge
richt
s
 9C_801/2018 vom 2
8. 
Juni 2019 E. 4), was hier 
ebenfalls 
zutrifft
. 
5.2.6
    
Der I
mmobilienexperte
 
G.___
 ermittelte in seinem
 
Gutachten vom 4. 
Dezember 2014 einen Verkehrswert von 
Fr. 
690'000.-- (
Urk. 
10/18
3/4 S. 11). Die Beschwer
degegnerin wendet zum einen ein, der in der Expertise 
auf Fr. 
230'000.-- bis 
Fr. 
300'000.-- bezifferte Renovationsbedarf sei nicht hin
rei
chend begründet wor
den
 (
Urk. 
2/1 S. 3 oben). Diesbezüglich 
ist zu bemerken, dass es sich explizit nur um eine approximative Schätzung handelt, die 
im Übrigen
 ausgehend von der detaillierten Beschreibung des Gebäudezustandes und 
insbe
sondere 
der beste
hen
den Mängel (
Urk. 
10/183/4 S. 5 
ff.) durchaus nachvoll
zieh
bar ist. 
5.2.7
    
Sodann
 vertritt die Beschwerdegegnerin die Auffassung, die 
gleichzeitige 
Berück
sichtigung von Renovationsbedarf und zeitbedingter Entwertung führe zu einem 
unhaltbaren Ergebnis (
Urk. 
2/1 S. 3 oben). Der Gutachter 
zog von dem
 
anhand des nicht entwerteten
 Realwert
s
 (
Fr. 
1'293’999.--) und 
anhand des nicht ent
wer
teten
 Ertragswert
s
 (
Fr. 
1'288’672.--)
 errechneten
 Mittelwert von Fr. 
1'292'336.-- 
einen mit 
Fr. 
265'000.-- bezifferten Investitionsbedarf für Reno
vationen und die mit 
Fr. 
334'100.-- bezifferte technische Entwertung ab. Auf diese Weise bezifferte er nach der Real- und Ertragswertmethode 
(vgl.
 
Urk. 
10/183/4 S. 9 f.) 
den Ver
kehrswert auf 
Fr. 
690'000.-- (
Urk. 
10/183/4 S. 
11). Weswegen vom Mittelwert nicht die nötigen Investitionen einerseits und die technische Entwertung ande
rerseits in Abzug zu br
ingen sind, leuchtet nicht ein. 
Beide G
rössen - sowohl der Investitionsbedarf als auch die technische Entwertung - 
wirken sich 
bei 
eine
m
 Verkauf der Liegenschaft auf den Verkehrswert ohne Weiteres und unmittelbar aus, weswegen das Vorgehen des Exp
erten nicht zu beanstanden ist (vgl. dazu auch Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 
3. 
Aufl., Zürich 2015, 
Art. 
11 Rz 377). 
Entgegen der Auffassung der Be
schwerdegegnerin legte der Experte seiner Berechnung auch nicht einen pau
scha
len Bodenpreis von «ca. 
Fr. 
270.--
»
 zu Grunde (vgl. 
Urk. 
2/1 S. 3 oben), son
dern auf die jeweilige Fläche
n
nutzung bezogene Ansätze (Urk. 
10/183/4 S. 9).
5.2.8
    
Die Beschwerdegegnerin wandte 
im Weiteren 
ein,
 der 
im Gutachten 
ermittelte Verkehrswert liege unter dem Steuerwert (
Urk. 
8 S. 3). 
Häufig liegt
 zwar der Steuerwert
 unter dem Verkehrswert. Massgegend ist indessen nicht eine schema
tische B
etrachtungsweise. Vielmehr setzt 
die Festlegung des 
Verkehrswert
es
 
rechtsprechungsgemäss 
eine k
on
krete und aktuelle 
S
chätzung voraus
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
8C_849/2008
 vom 1
6. 
Juni 2009 E. 6.3.4). 
Diejenige
 
von 
G.___
 genügt diesen Anforderungen. 
Wie bereits 
gesagt 
wurde, ermittelte der Gutachter eine erhebliche technische Ent
wertung und demzufolge einen 
ent
spre
chend hohen Investitionsbedarf. 
Auch
 auf 
weitere 
verkehrswertrelevante Fakto
ren 
wurde 
verwiesen, 
namentlich auf
 die besondere Architektur des Objek
tes, 
welcher
 der Experte einen 
zusätzlich 
wertmindernden Ei
nfluss zumass (
Urk. 
10/183/4 S. 
12). 
Es besteht somit 
insgesamt 
kein Anlass
,
 von der Verkehrs
wertschätzung gemäss Gutachten vom 
4. 
Dezember 2014 abzuweichen. Wird von 
dem ermittelten Wert von 
Fr. 
690'000.--
 die hypothekarische Belastung in der Höhe von 
Fr. 
740'000.-- abgezogen, so verbleibt betreffend die Liegenschaft in 
Z.___
 kein für die Anspruchsberechnung relevantes Vermögen. 
5.3
5.3.1
    
Im 
Einspracheentscheid 
führte die Beschwerdegegnerin aus, dem 
Gebäude
unter
halt 
sei 
im Rahmen der anerkannten Ausgaben mit einer Pauschale von 20
 %
 des Ertrages Rechnung zu tragen (
Urk. 
2/1 S. 2 
Ziff. 
2). Die Beschwerdeführerin macht 
hingegen 
geltend, die Pauschale sei nicht gerechtfertigt. Die effektiven Auslagen 
für die Liegenschaft in 
Y.___
 
lägen bei über 38
 %
 des Bruttoertrages (
Urk. 
1 S. 4 Rz 9). 
5.3.2
    
Das Vorgehen der Beschwerde
gegnerin, das heisst ein pauschaler Abzug in der Höhe von 20
 %
 des 
Bruttoe
rtrages, 
st
eht in Übereinstimmung mit Art. 
16 ELV. Dort ist explizit die Anwendung von Pauscha
len vorgesehen.
 
Die
 Verord
nungs
bestimmung 
und der darin 
vorgesehene Pauschalabzug 
sind
 gesetzeskonform. Im Kanton
 Zürich 
ist 
eine Pauschale von 20
 %
 zu berücksichtigen (Carigiet/Koch, a.a.O., S. 239 Rz 
614 u. 
Fn
 762; 
Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 
3. 
Aufl.,
 Zürich 2015, 
Art. 
10 Rz 240
; vgl. auch die Verfügung der Finanz
direktion über die Pauschalierung der Kosten für den Unterhalt und die Ver
wal
tung von Liegenschaften des Privatvermögens vom 
7. 
September 2002
). 
5.3.3
    
Konkret hat die Beschwerdegegnerin ab März 2013
 für die Liegenschaft 
in 
Y.___
 einen Aufwand von 
Fr. 
1'350.-- jäh
rlich eingesetzt (
Urk. 
2/3 S. 4 
ff.). 
Der 
Brutto
ertrag betrug in den dokumentierten Jah
ren 2013
-2015 jeweils etwas über € 7'900.--
 (vgl. 
Urk. 
10/181/0/2, 
Urk. 
10/181/0/5
, 
Urk. 
10/181/0/9). 20
 %
 davon 
sind
 € 
1'580.--. 
Umgerechnet in Schweizerfranken 
(Kurs 1,2276 per Anfang März 2013) 
entspricht dies Fr. 
1'940.--. Die Beschwerdegegnerin hat somit für den Gebäudeunterhalt einen zu geringen Betrag berücksichtigt. Auch in diesem Punkt erweist sich die Beschwerde als begründet.
6.
6.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im Einspracheentscheid fest, gemäss dem Nach
lass
inventar habe die Mutter der Beschwerdeführerin neben der Liegenschaft auch Wertschriften und Barvermögen 
im Umfang von 
Fr. 
42'967.-- 
hinterlassen. 
Davon in Abzug zu bringen seien Todesfall- respektive Nachlasskosten in der Höhe von 
Fr. 
11'607.--. Die verbleibenden 
Fr. 
35'574.-- seien als Vermögen an
zu
rechnen 
(
Urk. 
2
/1
 S. 3 
Ziff. 
5). 
6.2
    
Gemäss öffentliche
m
 Inventar vom 2
0. 
August 2015 hinterliess die Mutter der Beschwerdeführerin nebst den Liegenschaften bewegliches Vermögen in der Höhe von 
Fr. 
42'967.--
 (
Urk. 
10/183/5 S. 5 f.)
. 
Davon ging die Beschwerdegegnerin richtigerweise aus. Richtigerweise brachte sie von dieser Summe die todes
fal
l
bedingten Kosten in Abzug. Diese
 sind in der Höhe von 
Fr. 
11'608
.-- ebenfalls durch das öffentliche Inventar ausgewiesen (
Urk. 
10/183/5 S. 10). 
Im Ergebnis ergibt sich aber ein Saldo von 
Fr. 
31'359
.-- und nicht 
von 
Fr. 
35'574.--.
6.3
    
Zusätzliche Abzüge macht die Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit Aus
lagen für Renovationen in der geerbten Liegenschaft in 
Z.___
 geltend, zu deren 
Finanzierung 
nicht nur die Mieterträge, sondern auch das geerbte Vermögen 
habe herangezogen 
werden müssen (
Urk. 
1 S. 6 Rz 20). Konkret 
nennt die Be
schwer
deführerin
 verschiedene Renovationen in verschiedener Höhe in den Jahren 2017 und 2018 (
Urk. 
1 S. 6 f. Rz 20-23
; vgl. auch 
Urk. 
3/12-13
).
 Selbige fallen indessen 
in den hier 
nicht mehr relevanten 
Zeitraum ab März 2016, weswegen sie für die Anspruchsberechnung nicht vom Vermögen in Abzug gebracht werden können.
7.
7
.1
7
.1.1
    
Im Einspracheverfahren machte die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf die Steuererklärung 2014 (vgl. 
Urk. 
10/176/8) geltend, sie habe Schulden in der Höhe von 
Fr. 
174'184.-- (
Urk. 
10/177 S. 2). In der Beschwerdeschrift führte sie aus, die Schulden seien ausgewiesen. Die Schulden beim Sozialamt seien rückwirkend geltend gemacht worden. Ebenso seien Honorare für die Rechtsvertretung unbe
glichen. Auch diese Betref
f
nisse seien als Schulden zu berücksichtigen
 
(
Urk. 
1 S. 9
 Rz. 31 ff.). 
7
.1.2
    
Die Beschwerdegegnerin 
führte
 dazu
 aus, 
zwar sei
 die Fälligkeit der Schulden nicht erforderlich, ab
er
 ungewisse Schulden oder Schulden, deren Höhe nicht feststehe, könn
t
en nicht vom Vermögen in Abzug gebracht werden.
 
In den Akten befinde sich ein Kontoa
uszug der Sozialen Dienste der Stadt Zürich, wonach zu Lasten der Beschwerdeführerin ein Unterstützungssaldo in der Höhe von 
Fr. 
93'200.-- resultiere. Allerdings bedeute dieser Auszug nicht, dass d
ie 
Sozialen Dienste diesen Betrag auch zurückforderten. 
Verzichte ein Gläubiger auf die Geltendmachung seiner Forderung
,
 könne diese nicht als vermögensmindernd berücksichtigt werden. Mas
sgeblich seien somit allein die
 Schulden im Zusam
menhang mit unbezahlt gebliebenen 
Anwaltshonoraren
. D
iese seien mit 
Fr. 
57'607.--
 beziffert worden
. 
Davon abzuziehen seien die 
bereits 2009 
aufge
führten
 Forderungen in der Höhe von 
Fr. 
13'802.
--
.
 Insgesamt und unter allen Titeln könnten 
somit 
Schulden in der Höhe von 
Fr. 
50'000.-- anerkannt werden
. 2010 habe die Beschwerdeführerin sodann Freizügigkeitskapital bezogen, womit 
sie hätte Schulden zurückzahlen können, was aber nicht erfolgt sei
 (
Urk. 
2/1 S. 3
 
f
. 
Ziff. 
6
, 
Urk. 
8 S. 4
). 
 
7
.2
    
Schulden können abgezogen werden, soweit sie im massgebenden Zeitpunkt tat
sächlich und nicht bloss möglicherweise bestehen und ihr Rechts- und Ent
ste
hungsgrund erfüllt ist; Fälligkeit ist nicht vorausgesetzt. Es können lediglich Schulden berücksichtigt werden, welche die wirtschaftliche Substanz des Ver
mö
gens belasten. Das trifft zu, wenn der Schuldner ernsthaft damit zu rechnen hat, dass er 
sie begleichen muss (BGE 142 V 311 E. 3.3
 mit Hinweisen
).
 
Nament
lich sind auch 
Sozialhilfeschuld
en anzurechnen, dies mit Blick auf den 
Grundsatz, dass die Unterstützung der öffentlichen Sozialhilfe stets - auch im Verhältnis zu den Ergänzungsleistungen - subsidiär
 ist
 (
§ 
2 
Abs. 
2 des Sozialhilfegesetzes in der ab 
1. 
Januar 2013 in Kraft stehenden Fassung)
. Dabei kann es keinen Unter
schied machen, ob die Sozialhilfes
chuld vorbestehend ist oder aktuell 
Leistungen 
zur Auszahlung gelangen
. Massgebend ist mit Blick auf das Rechtsmiss
brauchs
verbot, dass die Gelder rechtmässig bezogen wurden, w
as hier ausser Diskussion steht (Urteil des Bundesgerichts 9C_365/2018 vom 1
2. 
September 2018 E. 5.5). 
7
.3
7.3.1
    
Mit Blick auf die genannten Grundsätze besteht kein Anlass, nicht die 
mit Verweis auf das Schuldenverzeichnis der Steuererklärung 2014 geltend gemachten Schul
den zu berücksichtigen, soweit diese ausgewiesen sind. In erster Linie 
sind
 im 
Schuldenverzeichnis Ausstände gegenüber den Sozialen Diensten der Stadt Zürich
 in der Höhe von 
Fr. 
83'506.-- aufgeführt
 und des Weiteren unbezahlt gebliebene Anwaltshonorare in der Höhe von 
Fr. 
57’607.--
 
(
Urk. 
10/176/8)
. 
Gemäss Konto
auszug vom 2
6. 
August 2018 
ist
 der Saldo zu Lasten der Beschwerdeführerin 
auf
grund der bezogenen Leistungen, soweit er für die Berechnung des Anspruchs ins Gewicht fällt, das heisst bis Ende 2015, 
auf 
Fr. 
89'148.-- angewachsen
 (
Urk. 
10/196 S. 11).
 
7.3.2
    
Die offenen Anwaltshonorare bestritt die Beschwerdegegnerin 
im Grundsatz 
nicht
. 
Eine Unterscheidung von Honorarschulden aus der Zeit vor der hier massgeb
li
chen Anmeldung zum Leistungsbezug und solchen aus der Zeit nach dieser An
meldung ist unerheblich. Massgegend ist allein, dass 
d
ie 
Forderungen 
tatsächlich und nicht bloss möglicherweise bestehen und ihr Rechts- und Entstehungsgrund 
ausgewiesen
 ist
, was hier unbestritten ist. Unmassgeblich ist 
in diesem Zusam
menhang 
sodann, ob vorhandene 
oder zugeflossene 
Geldmittel
, insbesondere eine Freizügigkeitsleistung,
 zur Tilgung von Schulden 
hätten herangezogen werden können
. 
7.3.3
    
Die weiteren im Schuldenverzeichnis zur Steuererklärung 2014 aufgeführten Schulden 
(vgl. 
Urk. 
10/176/8) 
sind nicht belegt und haben hier ausser Betracht zu fallen. Zusammenfassend ergibt sich, dass für die Anspruchsberechnung 
die bezogen auf die jeweiligen Bezugsjahre entfallenden 
Schulden 
im Zusammen
hang mit der bezogenen Sozialhilfe und den offenen 
H
onora
ren
 
für Leistungen von Rechtsanwalt Pederg
n
ana 
zu berücksichtigen sind
. 
8
.
8.1
    
Zusammenfassend ergibt sich Folgendes:
    
Begründet ist die Beschwerde hinsichtlich Bewertung der Liegenschaften 
in 
Y.___
 und 
Z.___
. Der jeweilige Verkehrswert ist in beiden Fällen 
von den Festlegungen im Einspracheverfahren abweichend 
nach dem 
v
orstehend Ausgeführten 
zu bestimmen
. 
Der jeweilige Verkeh
r
swert
 fällt mit 
Fr. 
114’000
.-- für die Wohnung an der 
A.___
 in 
Y.___
 und mit 
Fr. 
690’000
.-- für das Mehrfamilienhaus an der 
F.___
 in 
Z.___
 tiefer aus.
 
Von letzterem ist die hypothekarische Belastung von 
Fr. 
740'000.-- in Abzug zu bringen
, was zur Folge hat, dass betreffend die Liegenschaft in 
Z.___
 kein anrechenbares Vermögen resultiert (vorstehende E.
 
5.1-2). 
8.2
    
Einer Korrektur zu Gunsten der Beschwerdeführerin bedarf es sodann hinsichtlich der Auslagen für den Gebäudeunterhalt der Liegenschaft in 
Y.___
 (vorste
hende E. 5.3). 
8.3
    
B
egründet ist d
ie Beschwerde 
ferner
 hinsichtlich 
der 
Schulden. Vom Vermögen in Abzug zu bringen sind 
nicht nur 
die 
offenen Honorare 
für
 Rechtsanwalt Peder
gnana, sondern auch die 
bezogenen und der Rückzahlung unterliegenden Unter
stützungsleistungen 
der
 Sozialen Dienste der Stadt Z
ürich (vorstehende E. 
7
). 
8.4
    
U
nbegründet ist die Beschwerde hingegen 
hinsichtlich
 Anrechnung 
eines
 Min
dest
erwerbseinkommens bei Teilinvaliden im Sinne von 
Art. 
14a 
Abs. 
2 lit. a ELV (vorstehende E. 4)
, hinsichtlich der Bewertung des von der Mutter geerbten be
weg
lichen Vermögens (vorstehende E. 6) 
und 
grundsätzlich
 auch 
hinsichtlich des Zeitpunkts der Anrechnung der Erbschaft der am 
1
9. 
April 2014
 verstorbenen Mutter der Beschwerdeführerin (vorstehende E. 
3
). 
Zu berücksichtigen
 ist hierbei allerdings
, dass 
der
 Beschwerdeführerin 
erst mit der Ausschlagung der Erbschaft durch die Schwester per 1
7. 
Dezember 2014 (
Urk. 
15/23) als einzige verbliebene Erbin die Anwartschaft über den gesamten Nachlass, 
das heisst 
unter Vorbehalt der Annahme derselben unter öffentlichem Inventar
,
 
zu
fiel
. Zuvor bestand eine Anwartschaft nur 
im Umfang der
 Hälfte des Nachlasses 
(vgl. vorstehende E. 3.3).
8.5
    
Ausgehend von den geprüften bemessungsrelevanten Faktoren ist der Anspruch der Beschwerdeführerin ab März 2013 bis und mit Februar 2016 
im Sinne der Erwägungen 
in Anwendung der in vorstehender E. 1.7 genannten Grundsätze neu zu berechnen. Hierzu ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen
 
und die Beschwerde in diesem Sinne teilweise gutzuheissen
. 
9.
9.1
    
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens
 hat die anwaltlich vertretene Be
schwer
deführerin gestützt auf 
Art. 
61 lit. g ATSG Anspruch auf eine Prozessent
schädigung. Diese ist gemäss 
§ 
34 
Abs. 
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (GSVGer) unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsach
e und der Schwierigkeit des Prozesses festzusetzen. 
    
Mit Honorarnote vom 1
7. 
Februar 2020 macht der Rechtsvertreter der Beschwer
deführerin, Rechtsanwalt 
Dr. 
Pedergnana, St. Gallen, eine Entschädigung von 
Fr. 
3'098.55 (einschliesslich Mehrwertsteuer und Auslagenersatz) geltend (
Urk.
 
16). 
9.2
    
Der ausgewiesene Aufwand von insgesamt 12.05 Stunden ist nicht zu bean
stan
den, ebenso wenig die Auslagen in der Höhe von 
Fr. 
112.5
9.
 
Berechnungsbasis ist ein Stundenansatz von 
Fr. 
250.--. Das Sozialversicherungsgericht geht praxis
ge
mäss von einem Stundenansatz von 
Fr. 
220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) 
aus. 
So berechnet ergibt sich eine Entschädigung von 
Fr. 
2'976.-- (
[
12,05 h x 
Fr. 
220.--
 + 
Fr. 
112.
6
0
] x
 
10
7.7
 %
). 
D
as teilweise Unterliegen der Beschwerde
führerin rechtfertigt eine Kürzung um einen Drittel. Somit hat die Beschwer
de
führerin An
spruch auf eine Prozessentschädigung in der Höhe von 
Fr. 
1'984.-- (
Mehrwert
steuer und Barauslagen
 inbegriffen
).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne 
teilweise 
gutgeheissen, dass der 
Anspruch von 
X.___
 
auf Ergänzungsleistungen 
ab März 2013 bis Ende Februar 2016 
hinsichtlich Verkehrs
wert 
und Gebäudeunterhalt
 
an der 
A.___
 in 
Y.___
/D
, hinsichtlich Verkehrswert der Liegenschaft
 
an der 
F.___
 
in 
5322 
Z.___
, hinsichtlich 
Anrechnung 
der
 Schulden 
und hinsichtlich Anrech
nungs
zeitpunkt der Erbschaft im Sinne der Erwägungen neu
 zu 
berechnen
 ist. Insoweit
 wird der an
gefochten
e
 
Einspracheentscheid der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 
5. 
September 2019 aufgehoben und die Sache 
an die Beschwerdegegnerin
 
zurück
gewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine 
gekürzte 
Pro
zess
ent
schädigung von Fr.
1’984
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Ronald Pedergnana
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
, unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
16
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrWilhelm