zh_sozialversicherungsgericht · UV.2024.00172 · 2025-08-07 · de
Arbeitsvergabe an Unterakkordanten mit jur. Persönlichkeit; rechtsmissbräuchliche Prämienumgehung; Nacherfassung von Zahlungen als prämienpflichtiger Verdienst rechtens


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
UV.2024.00172
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Hurst
Sozialversicherungsrichterin Senn
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
7.
 
August
 
2025
in
 
Sachen
X.___ 
AG
Beschwerdeführerin
gegen
Suva
Rechtsabteilung
Postfach
 
4358,
 
6002
 
Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die
 
X.___ 
AG
 
ist
 
im
 
Bereich
 
Eisenlegerarbeiten
 
tätig
 
und
 
für
 
die
 
Unfallversicherung
 
obligatorisch
 
der
 
Suva
 
angeschlossen
 
(
Urk.
 
1
1
/2
2
4
 
ff.
,
 
Urk.
 
11/158
/2
).
 
Im
 
Rahmen
 
einer
 
Schwarzarbeitskontrolle
 
durch
 
die
 
kantonale
 
Industrie-
 
und
 
Gewerbeaufsicht
 
des
 
Kantons
 
Luzern
 
(KIGA)
 
wurden
 
am
 
1
2.
 
Juli
 
2023
 
die
 
Eisenlegerarbeiten
 
auf
 
der
 
Baustelle
 
Y.___ 
in
 Z.___
,
 
wo
 
die
 X.___ 
AG
 
als
 
Subunternehmerin
 
fungierte
 
(vgl.
 
Subunternehmervertrag
 
vom
 
2
2.
 
November
 
2022
,
 
Urk.
 
11/185/75
 
ff.)
 
kontrolliert.
 
Dabei
 
wurde
 
unter
 
anderem
 
festgestellt,
 
dass
 
die
 
Weitergabe
 
von
 
Arbeit
 
durch
 
die
 X.___ 
AG
 
an
 
weitere
 
Subunternehmer
 
ohne
 
Information
 
und
 
Genehmigung
 
der
 
Best
ellerin
 
erfolgte
 
und
 
die
 
–
 
angeblich
 
bei
 
Subunternehmen
 
der
 X.___ 
AG
 
angestellten
 
–
 
Eisenleger
 
T-Shirts
 
der
 X.___ 
AG
 
trugen
 
(vgl.
 
Urk.
 
11/180
 
f.
;
 
vgl.
 
auch
 
die
 
anonyme
 
Meldung
 
über
 
Schwarzarbeit
 
vom
 
1.
 
März
 
2023,
 
Urk.
 
11/241/2
,
 
Urk.
 
11/211/1
).
 
Daraufhin
 
forderte
 
die
 
Suva
 
die
 X.___ 
AG
 
auf,
 
weitere
 
–
 
näher
 
be
zeichnete
 
–
 
Unter
lagen,
 
etwa
 
vollständige
 
Bank-
 
und
 
Postkontoauszüge,
 
Personallisten
 
sowie
 
Finanz-
 
und
 
Lohnbuchhaltungsunterlagen
,
 
einzureichen
 
(vgl.
 
Schreiben
 
vom
 
14.
 
Juli
 
2023,
 
Urk.
 
11/182;
 
E-Mail
 
vom
 
19.
 
September
 
2023,
 
Urk.
 
11/207/1
 
ff.).
 
I
nfolge
 
Betriebsrevision
 
für
 
die
 
Periode
 
2019
 
bis
 
2022
 
(Urk.
 
11/2
09
 
ff.
)
 
wurden
 
die
 
Entschädigungen
 
der
 X.___ 
AG
 
für
 
Fremdarbeiten
 
gegenüber
 
der
 
A.___ 
GmbH
 
in
 
Liquidation
 
(nachfolgend:
 A.___
),
 
der
 
B.___ 
GmbH
 
in
 
Liquidation
 
(nachfolgend:
 
B.___
),
 
der
 
C.___
 
GmbH
 
in
 
Liquidation
 
(nachfolgend:
 
C.___
),
 
der
 
D.___
 
GmbH
 
in
 
Liquidation
 
(nachfolgend:
 
D.___
),
 
der
 
E.___
 
GmbH
 
in
 
Liquidation
 
(nachfolgend:
 
E.___
),
 
der
 
F.___
 
GmbH
 
in
 
Liquidation
 
(nachfolgend:
 
F.___
),
 
der
 
G.___
 
AG
 
in
 
Liquidation
 
(nachfolgend:
 
G.___
)
,
 
der
 
H.___
 
AG
 
(nachfolgend:
 
H.___
)
,
 
der
 
I.___
 
GmbH
 
in
 
Liquidation
 
(nach
folgend
:
 
I.___
)
,
 
der
 
J.___
 
GmbH
 
in
 
Liquidation
 
(nach
folgend
:
 
J.___
)
 
sowie
 
der
 
K.___
 
GmbH
 
(nachfolgend
:
 
K.___
)
 
als
 
prämien
pflichtiger
 
Verdienst
 
erkannt
 
und
 
nacherfasst.
 
Infolgedessen
 
stellte
 
die
 
Suva
 
der
 X.___ 
AG
 
die
 
Prämienrechnung
 
vom
 
22.
 
November
 
2023
 
Nr.
 
105468880
 
in
 
Höhe
 
von
 
insgesamt
 
Fr.
 
681'618.45
 
(Urk.
 
11/215
;
 
mit
 
Begleitschreiben,
 
Urk.
 
11/214
)
 
zu.
 
Dagegen
 
erhob
 
die
 X.___ 
AG
 
am
 
5.
 
Januar
 
2024
 
Einsprache
 
(Urk.
 
11/258
 
f.
)
 
und
 
beantragte,
 
es
 
sei
 
auf
 
die
 
Lohnaufrechnungen
 
vollumfänglich
 
zu
 
verzichten
 
(Urk.
 
11/258/2).
 
Mit
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
1
1.
 
September
 
2024
 
hiess
 
die
 
Suva
 
die
 
Einsprache
 
in
 
dem
 
Sinne
 
teilweise
 
gut,
 
als
 
dass
 
sie
 
die
 
Prämiensumme
 
(bei
 
Anwendung
 
eines
 
Prämiensatzes
 
von
 
5.4184
 
%
 
[statt
 
5.6888
 
%
]
 
für
 
die
 
Differenzlohnsumme
 
im
 
Jahr
 
2019)
 
um
 
Fr.
 
938.95
 
reduzierte
 
(Urk.
 
2,
 
Disp.-
Ziff.
 
1,
 
E.
 
9).
2.
    
Dagegen
 
erhob
 
die
 X.___ 
AG
 
am
 
1
4.
 
Oktober
 
2024
 
(Poststempel)
 
Beschwerde
 
und
 
beantragte,
 
es
 
sei
en
 
der
 
angefochtene
 
Einspracheentscheid
 
und
 
die
 
«Rechnung
 
nach
 
Revision
 
01.01.2019
 
–
 
31.12.2022»
 
vom
 
2
2.
 
November
 
2023
 
aufzuheben
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
2).
 
Mit
 
Beschwerdeantwort
 
vom
 
19
.
 
Februar
 
2025
 
schloss
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
auf
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde
 
(Urk.
 
9),
 
was
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
zur
 
Kenntnis
 
gebracht
 
wurde
 
(
Urk.
 
13).
 
Das
 
Gericht
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss
 
Art.
 
1a
 
Abs.
 
1
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
die
 
Unfallversicherung
 
(UVG)
 
sind
 
die
 
in
 
der
 
Schweiz
 
beschäftigten
 
Arbeitnehmer
 
obligatorisch
 
unfall
ver
sichert.
 
Als
 
Arbeitnehmer
 
im
 
Sinne
 
des
 
Gesetzes
 
gilt,
 
wer
 
eine
 
unselbständige
 
Erwerbstätigkeit
 
im
 
Sinne
 
der
 
Bundesgesetzgebung
 
über
 
die
 
Alters-
 
und
 
Hinter
lassenenversicherung
 
ausübt
 
(Art.
 
1
 
der
 
Verordnung
 
über
 
die
 
Unfallversicherung,
 
UVV,
 
vgl.
 
Art.
 
5
 
und
 
12
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
die
 
Alters-
 
und
 
Hinterlas
senen
versicherung,
 
AHVG,
 
sowie
 
Art.
 
6
 
ff.
 
der
 
Verordnung
 
über
 
die
 
Alters-
 
und
 
Hinterlassenenversicherung,
 
AHVV).
1.2
    
Gemäss
 
Art.
 
10
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozial
ver
sicherungsrechts
 
(ATSG),
 
anwendbar
 
gestützt
 
auf
 
Art.
 
1
 
UVG,
 
gelten
 
als
 
Arbeit
nehmerinnen
 
und
 
Arbeitnehmer
 
Personen,
 
die
 
in
 
unselbständiger
 
Stellung
 
Arbeit
 
leisten
 
und
 
dafür
 
massgebenden
 
Lohn
 
nach
 
dem
 
jeweiligen
 
Einzelgesetz
 
beziehen
.
 
Nach
 
der
 
Rechtsprechung
 
ist
 
als
 
Arbeitnehmer
 
gemäss
 
UVG
 
zu
 
betrachten,
 
wer
 
um
 
des
 
Erwerbes
 
oder
 
der
 
Ausbildung
 
willen
 
für
 
einen
 
Arbeitgeber,
 
mehr
 
oder
 
weniger
 
untergeordnet,
 
dauernd
 
oder
 
vorübergehend
 
tätig
 
ist,
 
ohne
 
hiebei
 
ein
 
eigenes
 
wirtschaftliches
 
Risiko
 
tragen
 
zu
 
müssen.
 
Die
 
Arbeit
nehmereigenschaft
 
ist
 
jeweils
 
unter
 
Würdigung
 
der
 
gesamten
 
Umstände
 
des
 
Einzelfalles
 
zu
 
beur
teilen.
 
Entscheidend
 
ist
 
dabei
 
namentlich,
 
ob
 
geleistete
 
Arbeit,
 
ein
 
Unter
ordnungsverhältnis
 
und
 
die
 
Vereinbarung
 
eines
 
Lohnanspruchs
 
in
 
irgendeiner
 
Form
 
vorliegen.
 
Ferner
 
ist
 
zu
 
beachten,
 
dass
 
sich
 
die
 
Frage
 
der
 
Arbeitnehmer
eigenschaft
 
regelmässig
 
nach
 
der
 
äusseren
 
Erscheinungsform
 
wirt
schaftlicher
 
Sachverhalte
 
und
 
nicht
 
nach
 
allfällig
 
davon
 
abweichenden
 
internen
 
Verein
barungen
 
der
 
Beteiligten
 
beurteilt
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_97/2013
 
vom
 
18.
 
Juni
 
2013
 
E.
 
2.2
 
mit
 
weiteren
 
Hinweisen).
 
1.3
    
Akkordanten
 
(Subunternehmer)
 
werden
 
gemäss
 
Rechtsprechung
 
und
 
Verwal
tungspraxis
 
in
 
der
 
Regel
 
als
 
Unselbständige
 
qualifiziert
 
(Urteil
e
 
des
 
Bundes
gerichts
 
U
 
298/02
 
vom
 
8.
 
Oktober
 
2003
 
E.
 
4.1.3
 
mit
 
weiteren
 
Hinweisen
 
und
 
8C_645/2013
 
vom
 
5.
 
Dezember
 
2013
 
E.
 
4.1;
 
Randziffer
 
[Rz.]
 
40
22
 
der
 
Wegleitung
 
des
 
Bundesamtes
 
für
 
Sozialversicherungen
 
über
 
den
 
massgebenden
 
Lohn
 
in
 
der
 
AHV,
 
IV
 
und
 
EO
 
[WML],
 
in
 
der
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2019
 
gültigen
 
Version
,
 
Stand
 
1.
 
Januar
 
2025
).
1.4
    
Zu
 
berücksichtigen
 
ist
 
sodann,
 
dass
 
nach
 
der
 
gesetzlichen
 
Regelung
 
nur
 
an
 
Unselbständigerwerbende
 
massgebender
 
Lohn
 
ausgerichtet
 
werden
 
kann.
 
Ein
 
Arbeitgeber
 
kann
 
dieselbe
 
Arbeit
 
durch
 
eigene
 
von
 
ihm
 
entlöhnte
 
Angestellte
 
ausführen
 
lassen
 
oder
 
damit
 
einen
 
selbständigerwerbenden
 
Dritten
 
oder
 
eine
 
juristische
 
Person
 
beauftragen,
 
welche
 
hiefür
 
allenfalls
 
eigene
 
Arbeitnehmer
 
einsetzt.
 
Im
 
zweiten
 
Fall
 
stellt
 
die
 
an
 
den
 
Dritten
 
geleistete
 
Entschädigung
 
für
 
diese
 
Tätigkeit
 
nicht
 
massgebenden
 
Lohn,
 
sondern
 
Einkommen
 
aus
 
selbständiger
 
Erwerbstätigkeit
 
beziehungsweise,
 
im
 
Falle
 
einer
 
juristischen
 
Person,
 
überhaupt
 
kein
 
beitragspflichtiges
 
Einkommen
 
dar
 
(BGE
 
133
 
V
 
498
 
E.
 
5.1).
 
Mit
 
einer
 
juris
tischen
 
Person
 
kann
 
demnach
 
kein
 
Arbeitsverhältnis
 
eingegangen
 
werden,
 
woraus
 
massgeblicher
 
Lohn
 
aus
 
unselbständiger
 
Erwerbstätigkeit
 
entrichtet
 
wird.
 
Wurde
 
zum
 
Beispiel
 
Arbeit
 
an
 
eine
 
GmbH
 
vergeben,
 
ist
 
grundsätzlich
 
nicht
 
die
 
Entschädigung
 
hieraus
 
der
 
Beitragspflicht
 
unterworfen,
 
sondern
 
der
 
Lohn,
 
den
 
die
 
GmbH
 
an
 
ihre
 
Arbeitnehmerinnen
 
und
 
Arbeitnehmer
 
ausrichtet
 
(Urteil
e
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_162/2024
 
vom
 
3
1.
 
Juli
 
2024
 
E.
 
3.2
 
und
 
8C_218/2019
 
vom
 
15.
 
Oktober
 
2019
 
E.
 
4.1.1).
1.5
    
Schliesslich
 
ist
 
zu
 
beachten,
 
dass
 
die
 
Organe
 
der
 
AHV
 
(und
 
mit
 
ihnen
 
die
 
anderen
 
Organe
 
der
 
Sozialversicherung)
 
nach
 
der
 
Rechtsprechung
 
des
 
Bundesgerichts
 
ebenso
 
wenig
 
wie
 
die
 
Steuerbehörden
 
verpflichtet
 
sind,
 
die
 
zivilrechtliche
 
Form,
 
in
 
der
 
ein
 
Sachverhalt
 
erscheint,
 
unter
 
allen
 
Umständen
 
als
 
verbindlich
 
anzu
sehen.
 
Dies
 
gilt
 
namentlich
 
dann,
 
wenn
 
ein
 
Umgehungstat
best
and
 
vorliegt
 
(BGE
 
133
 
V
 
92
 
E.
 
4b
 
mit
 
Hinweisen).
 
Soll
 
ein
 
Rechtsinstitut
 
zweckwidrig
 
zur
 
Verwirkli
chung
 
von
 
Interessen
 
verwendet
 
werden,
 
die
 
dieses
 
Institut
 
nicht
 
schützen
 
will,
 
so
 
liegt
 
Rechtsmissbrauch
 
vor
 
(BGE
 
127
 
II
 
49
 
E.
 
5a).
 
In
 
Analogie
 
zu
 
den
 
in
 
der
 
steuerrechtlichen
 
Praxis
 
und
 
Doktrin
 
entwickelten
 
Kriterien
 
liegt
 
eine
 
(rechts
missbräuchliche)
 
Beitragsumgehung
 
vor,
 
wenn
 
-
 
erstens
 
-
 
die
 
von
 
den
 
Beteiligten
 
gewählte
 
Rechtsgestaltung
 
als
 
ungewöhnlich,
 
sachwidrig
 
oder
 
abson
derlich,
 
jedenfalls
 
den
 
wirtschaftlichen
 
Gegebenheiten
 
völlig
 
unangemessen
 
erscheint,
 
wenn
 
-
 
zweitens
 
-
 
anzunehmen
 
ist,
 
dass
 
diese
 
Wahl
 
missbräuchlich
 
und
 
lediglich
 
deshalb
 
getroffen
 
worden
 
ist,
 
um
 
Beiträge
 
einzusparen,
 
welche
 
bei
 
sachgemässer
 
Ordnung
 
der
 
Verhältnisse
 
geschuldet
 
wären,
 
und
 
-
 
drittens
 
-
 
wenn
 
das
 
gewählte
 
Vorgehen,
 
sofern
 
es
 
von
 
den
 
Organen
 
der
 
AHV
 
hingenommen
 
würde,
 
tatsächlich
 
zu
 
einer
 
erheblichen
 
Beitragsersparnis
 
führte
 
(SVR
 
2002
 
AHV
 
Nr.
 
1
 
S.
 
1
 
E.
 
4,
 
H
 
20/00;
 
AHI
 
1998
 
S.
 
103,
 
H
 
116/97
 
E.
 
5a
 
mit
 
Hinweisen;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_218/2019
 
vom
 
15.
 
Oktober
 
2019
 
E.
 
4.2.1).
2.
    
2.1
    
2.
1
.1
    
Im
 
angefochtenen
 
Entscheid
 
erwog
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
zusammengefasst,
 
die
 
von
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
beigezogenen
 
Sub
akkordanten
 
hätten
 
keine
 
Werke
 
im
 
Sinne
 
des
 
Werkvertragsrechts
 
respektive
 
klare
 
Aufträge
 
mit
 
entspre
chenden
 
Sorgfaltspflichten
 
erbracht
.
 
Letztere
 
hätten
 
nur
 
de
n
 
reine
n
 
Arbeitsauf
wand
,
 
ohne
 
Material-
 
oder
 
Werkzeugaufwand
,
 
in
 
Rechnung
 
gestellt
.
 
Eine
 
eigentliche
 
Betriebsorganisation
 
der
 
involvierten
 
Subakkordanten
 
oder
 
die
 
Ver
wendung
 
von
 
eigenen
 
Betriebsmitteln
 
erg
ä
ben
 
sich
 
nicht
.
 
Die
 
Subakkordanten
 
hätten
 
im
 
Verhältnis
 
zur
 
Beschwerdeführerin
 
offensichtlich
 
auch
 
kein
 
zusätzli
ches
 
Knowhow
 
geboten,
 
sondern
 
nur
 
Arbeitsleistung.
 
In
 
den
 
vorliegenden
 
Rahmenverträgen
 
seien
 
keine
 
Haftungsbedingungen
 
oder
 
Qualitätsvorgaben
 
mit
 
entsprechenden
 
Kontrollen
 
vereinbart
 
worden.
 
Ein
 
eigenes
 
Unternehmerrisiko
 
der
 
beigezogenen
 
Sub
akkordanten
 
sei
 
damit
 
nicht
 
ersichtlich.
 
Alsdann
 
hätten
 
die
 
Auftraggeber
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
mitgeteilt,
 
dass
 
die
 
Weit
er
gabe
 
von
 
Arbeit
 
durch
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
ohne
 
deren
 
Wissen
 
und
 
Genehmigung
 
erfolgt
 
sei.
 
Die
 
Arbeitnehmer
 
der
 
Subakkordanten
 
seien
 
auf
 
der
 
Baustelle
 
als
 
Arbeitnehmer
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
aufgetreten
 
und
 
hätten
 
T-Shirts
 
mit
 
der
 
Aufschrift
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
getragen.
 
Dies
 
weise
 
darauf
 
hin
,
 
dass
 
die
 
Subakkordanten
 
nicht
 
als
 
eigenständige
 
Betriebe
 
und
 
als
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
gleichberechtigte
 
Geschäftspartner
 
aufgetreten
 
seien.
 
Vielmehr
 
hätten
 
die
 
vorliegenden
 
Sub
akkordanten
 
unselbständige
 
Akkordarbeiten
 
in
 
untergeordneter
 
Stellung
 
ausge
übt.
 
Zudem
 
habe
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
bei
 
WORKCONTROL
 
(durch
 
Badges
 
kontrollierter
 
Werkzugang)
 
189
 
und
 
damit
 
ein
 
Vielfaches
 
mehr
 
an
 
Arbeitnehmern
 
registriert
 
als
 
gegenüber
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
angegeben.
 
Es
 
seien
 
keine
 
Hinweise
 
erkennbar
 
dafür,
 
dass
 
es
 
sich
 
bei
 
den
 
beigezogenen,
 
häufig
 
illiquiden
 
Subunternehmen
 
um
 
in
 
wirtschaftlicher
 
Hinsicht
 
rechtlich
 
selbständig
 
Personen
 
gehandelt
 
habe
,
 
und
 
es
 
sei
 
wenig
 
verwunderlich,
 
dass
 
diese
 
vom
 
gleichen
 
Akkordgeber
 
beschäftigt
 
worden
 
sei
en
.
 
Dies
 
deute
 
auf
 
ein
 
missbräuchli
ches
 
Geflecht
 
zwecks
 
Einsparung
 
von
 
Kosten.
 
Bei
 
den
 
jeweiligen
 
Akkord
nehmerinnen
 
handle
 
es
 
sich
 
auch
 
nicht
 
um
 
aktive
 
juristische
 
Personen
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
7
 
ff.)
.
 
Zu
 
den
 
einzelnen
 
Subunternehmen,
 
an
 
welche
 
Zahlungen
 
der
 
Beschwerde
führerin
 
flossen,
 
führte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
unter
 
Verweis
 
auf
 
den
 
Bericht
 
über
 
die
 
Betriebsrevision
 
vom
 
7.
 
November
 
2023
 
(
Urk.
 
11/211/1-35)
 
folgendes
 
aus
:
2.1.2
    
Über
 
die
 
am
 
2
3.
 
April
 
2021
 
eingetragene
 A.___ 
sei
 
am
 
2
3.
 
März
 
2023
 
der
 
Konkurs
 
eröffnet
 
und
 
das
 
Verfahren
 
am
 
2.
 
Mai
 
2023
 
mangels
 
Aktiven
 
eingestellt
 
worden.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
habe
 
im
 
Zeitraum
 
vom
 
1.
 
Juni
 
2021
 
bis
 
19.
 
Oktober
 
2022
 
Zahlungen
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
393'499.65
 
an
 
die
 A.___ 
aus
gerichtet.
 
Demgegenüber
 
habe
 
letztere
 
in
 
den
 
Jahren
 
2021
 
und
 
2022
 
keine
 
Löhne
 
angemeldet.
 
Die
 
Prämie
 
auf
 
Basis
 
der
 
geschätzten
 
Lohnsumme
 
für
 
das
 
Jahr
 
2021
 
sei
 
zur
 
Hälfte
 
bezahlt
 
worden.
 
Die
 
dabei
 
berücksichtigte
 
Lohnsumme
 
korreliere
 
in
 
keiner
 
Weise
 
mit
 
den
 
von
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
erhaltenen
 
Entschädigungen.
 
Für
 
das
 
Jahr
 
2022
 
habe
 
die
 A.___ 
keine
 
Prämien
 
bezahlt.
 
Die
 
Zahlungs
erinnerung
 
für
 
die
 
ausstehenden
 
Prämien
 
vom
 
1
1.
 
Mai
 
2022
 
sei
 
von
 
der
 
Post
 
als
 
nicht
 
zustellbar
 
retourniert
 
worden.
 
Für
 
die
 
Mehrwertsteuer
 
sei
 
die
 A.___ 
erst
 
ab
 
dem
 
1.
 
Januar
 
2023
 
und
 
somit
 
nach
 
dem
 
Zeitraum
 
der
 
fraglichen
 
Zahlungen
 
registriert
 
gewesen.
 
Im
 
Verlustschein
 
vom
 
8.
 
Dezember
 
2022
 
sei
 
festgehalten
 
worden,
 
dass
 
die
 A.___ 
nur
 
den
 
Gesellschafter
 
L.___
 
beschäftigt
 
habe.
 
Dieser
 
habe
 
anlässlich
 
der
 
Konkurseinvernahme
 
zu
 
Protokoll
 
gegeben,
 
dass
 
das
 
Stammkapital
 
nicht
 
mehr
 
vorhanden
 
sei,
 
die
 A.___ 
weder
 
ein
 
Lager
 
noch
 
Fahrzeuge
 
besitze
 
und
 
sich
 
das
 
Geschäftsdomizil
 
an
 
seiner
 
alten
 
Wohnadresse
 
befunden
 
habe.
 
Dies
 
weise
 
auf
 
einen
 
inaktiven
 
Betrieb
 
hin
,
 
ohne
 
Geschäfts
räumlichkeiten
,
 
ohne
 
Materiallager
 
oder
 
Betriebsmittel.
 
Für
 
die
 
behaupteten
 
Mit
arbeiter
 
best
ünden
 
keine
 
Dokumente
 
(Lohnmeldungen,
 
Arbeitsverträge,
 
Lohn
zahlungsnachwe
i
se
 
etc.).
 
Verwunderlich
 
sei
 
auch,
 
dass
 
gemäss
 
Kontoauszügen
 
die
 
Einzahlungen,
 
welche
 
unter
 
anderem
 
von
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
stammten,
 
gleichentags
 
oder
 
einige
 
Tage
 
später
 
jeweils
 
wieder
 
in
 
bar
 
abgehoben
 
worden
 
seien.
 
Das
 
Bankkonto
 
der
 A.___ 
sei
 
inzwischen
 
aufgelöst
 
worden
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
10
 
f.).
2.1.3
    
Die
 
B.___
 
sei
 
mangels
 
Rechtsdomizil
s
 
am
 
2
9.
 
November
 
2019
 
aufgefordert
 
worden,
 
den
 
rechtmässigen
 
Zustand
 
wiederherzustellen.
 
Am
 
2
6.
 
Mai
 
2020
 
sei
 
sie
 
als
 
auf
gelöst
 
erklärt
 
worden.
 
Nach
 
einem
 
Widerruf
 
der
 
Auflösung
 
am
 
4.
 
August
 
2020
 
sei
 
die
 
Gesellschaft
 
schliesslich
 
am
 
2.
 
Juni
 
2023
 
mangels
 
Domizils
 
aufgelöst
 
und
 
das
 
am
 
2
2.
 
September
 
2023
 
eröffnete
 
Konkursverfahren
 
mangels
 
Aktiven
 
einge
stellt
 
worden.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
habe
 
vom
 
9.
 
September
 
2019
 
bis
 
4.
 
Juni
 
2021
 
Zahlungen
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
204'515.94
 
an
 
die
 
B.___
 
getätigt.
 
Die
 
B.___
 
habe
 
auf
 
keine
 
der
 
zahlreichen
 
Schreiben
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
reagiert.
 
Trotz
 
umfangreichen
 
Bemühungen
 
habe
 
die
 
Firma
 
nie
 
erfasst
 
werden
 
können,
 
seien
 
keine
 
Löhne
 
deklariert
 
und
 
keine
 
Prämien
 
entrichtet
 
worden.
 
Dies
 
zeige,
 
dass
 
es
 
sich
 
um
 
eine
 
inaktive
 
Firma
 
gehandelt
 
habe.
 
Im
 
Zeitpunkt
 
der
 
erfolgten
 
Zahlungen
 
sei
 
die
 
B.___
 
auch
 
nicht
 
mehr
 
bei
 
der
 
Mehrwertsteuer
 
registriert
 
gewesen.
 
Zudem
 
sei
 
der
 
seit
 
März
 
2019
 
als
 
Gesellschafter
 
und
 
Geschäftsführer
 
mit
 
Einzelunterschrift
 
eingetragene
 
M.___
 
seit
 
Juli
 
2019
 
als
 
unbefristeter
 
Arbeit
nehmer
 
im
 
Vollzeitpensum
 
bei
 
der
 
N.___
 
GmbH
 
in
 
Liquidation
 
angestellt
 
gewesen.
 
Mithin
 
sei
 
nicht
 
plausibel,
 
dass
 
M.___
 
in
 
der
 
gleichen
 
Zeitperiode
 
sorgfältig
 
die
 
Geschäfte
 
der
 
B.___
 
geleitet
 
oder
 
gar
 
Arbeitslei
s
tungen
 
für
 
dieselbe
 
erbracht
 
habe.
 
Daraus
 
lasse
 
sich
 
ebenfalls
 
schliessen,
 
dass
 
die
 
B.___
 
nicht
 
aktiv,
 
sondern
 
nur
 
vorgeschoben
 
gewesen
 
sei.
 
Alsdann
 
habe
 
M.___
 
anlässlich
 
der
 
Konkurseinvernahme
 
unter
 
anderem
 
ausgesagt,
 
dass
 
für
 
die
 
B.___
 
keine
 
Buchhaltung
 
geführt
 
worden
 
sei
 
und
 
weder
 
Arbeitnehmer
 
und
 
Arbeits
verträge
 
noch
 
Aktiven
 
wie
 
Warenlager,
 
Motorfahrzeuge,
 
Betriebseinrichtungen
 
existiert
 
hätten.
 
Im
 
Übrigen
 
seien
 
–
 
wie
 
bei
 
der
 A.___ 
–
 
die
 
eingegangenen
 
Zahlungen
 
am
 
gleichen
 
Tag
 
oder
 
an
 
einem
 
der
 
folgenden
 
Tage
 
wieder
 
in
 
bar
 
abgehoben
 
worden
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
11
 
ff.).
2.1.4
    
Über
 
die
 
am
 
1
1.
 
Oktober
 
2019
 
im
 
Handelsregister
 
eingetragene
 
C.___
 
sei
 
am
 
2
6.
 
Januar
 
2022
 
der
 
Konkurs
 
eröffnet
 
und
 
das
 
Verfahren
 
am
 
2
9.
 
März
 
2022
 
mangels
 
Aktiven
 
eingestellt
 
worden.
 
Im
 
Zeitraum
 
vom
 
22.
 
Dezember
 
2020
 
bis
 
1
3.
 
September
 
2021
 
habe
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
insgesamt
 
Fr.
 
154'828.80
 
an
 
die
 
C.___
 
überwiesen.
 
Der
 
als
 
alleiniger
 
Geschäftsführer
 
und
 
Gesellschafter
 
mit
 
Einzelunterschrift
 
eingetragene
 
O.___
 
sei
 
in
 
dieser
 
Funktion
 
auch
 
bei
 
mehr
 
als
 
zwei
 
Dutzend
 
weiteren
 
Unternehmen
 
eingetragen
 
gewesen;
 
viele
 
davon
 
seien
 
bereits
 
liquidiert.
 
Es
 
falle
 
auch
 
auf,
 
dass
 
er
 
bei
 
vier
 
der
 
vorliegenden
 
Firmen
 
involviert
 
gewesen
 
sei.
 
Für
 
die
 
Jahre
 
2021
 
und
 
2022
 
seien
 
seitens
 
der
 
C.___
 
keine
 
Löhne
 
gemeldet
 
worden.
 
Im
 
Zeitpunkt
 
der
 
fraglichen
 
Zahlungen
 
habe
 
die
 
C.___
 
–
 
bis
 
auf
 
eine
 
Prämie
 
in
 
Höhe
 
von
 
1'890.
--
 
im
 
Jahr
 
2020
 
–
 
keine
 
Prämienzahlungen
 
vorgenommen.
 
Gemäss
 
Revisionsbericht
 
seien
 
Lohn-
 
oder
 
Finanzbuchhaltungsunterlagen
 
auch
 
auf
 
Nachfrage
 
nicht
 
eingereicht
 
worden.
 
Dem
 
Verlustschein
 
vom
 
9.
 
März
 
2021
 
sei
 
zu
 
entnehmen,
 
dass
 
die
 
Gesellschaft
 
infolge
 
der
 
Corona-Situation
 
und
 
während
 
des
 
Winters
 
nicht
 
habe
 
arbeiten
 
können.
 
Gemäss
 
Protokoll
 
der
 
Konkurseinvernahme
 
habe
 
es
 
kein
 
Büro
,
 
Waren
lager
 
oder
 
Aktiven
 
und
 
Betriebsmittel
 
irgendwelcher
 
Art
 
gegeben
.
 
Werkzeuge
 
hätten
 
jeweils
 
auf
 
der
 
Baustelle
 
zur
 
Verfügung
 
gestanden.
 
Bei
 
alle
 
dem
 
sei
 
von
 
einer
 
inaktiven
 
Gesellschaft
 
auszugehen
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
13
 
ff.).
2.1.
5
    
Auch
 
für
 
die
 
D.___
 
habe
 
O.___
 
zuletzt
 
als
 
Gesellschafter
 
und
 
Geschäfts
führer
 
mit
 
Einzelunterschrift
 
fungiert.
 
Fünf
 
Monate
 
später
 
am
 
2
3.
 
März
 
2022
 
sei
 
über
 
die
 
Firma
 
der
 
Konkurs
 
eröffnet
 
und
 
das
 
Verfahren
 
mangels
 
Aktiven
 
eingestellt
 
worden.
 
Zwischen
 
dem
 
5.
 
Februar
 
2021
 
und
 
20.
 
Januar
 
2022
 
habe
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
Zahlungen
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
130'331.30
 
an
 
die
 
D.___
 
ausge
richtet.
 
Da
 
O.___
 
in
 
derselben
 
Funktion
 
gleichzeitig
 
für
 
verschiedene
 
Firmen
 
aufgetreten
 
sei,
 
habe
 
er
 
seine
 
Aufgaben
 
unmöglich
 
überall
 
sorgfältig
 
aus
üben
 
können.
 
Dementsprechend
 
habe
 
er
 
bei
 
der
 
konkursamtlichen
 
Befragung
 
auch
 
keinerlei
 
Auskunft
 
über
 
die
 
D.___
 
geben
 
können.
 
Die
 
verlangten
 
Unterlagen,
 
etwa
 
Arbeitsverträge
 
und
 
Lohnausweise
,
 
habe
 
die
 
D.___
 
resp.
 
O.___
 
nicht
 
eingereicht.
 
Entsprechend
 
habe
 
die
 
Firma
 
auch
 
nie
 
erfasst
 
und
 
der
 
Unfallversi
cherung
 
unterstellt
 
werden
 
können.
 
Löhne
 
seien
 
nie
 
deklariert
 
und
 
in
 
den
 
fragli
chen
 
Jahren
 
2021
 
und
 
2022
 
seien
 
auch
 
keine
 
Prämien
 
bezahlt
 
worden.
 
Zwar
 
habe
 
die
 
D.___
 
im
 
fraglichen
 
Zeitpunkt
 
der
 
Zahlungen
 
über
 
ein
 
Fahrzeug
 
verfügt.
 
Dies
 
jedoch
 
nur
 
bis
 
am
 
1
8.
 
Juni
 
202
1.
 
Gemäss
 
Konkurseinvernahme
 
seien
 
bis
 
auf
 
ein
 
Bankguthaben
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
6'300.
--
 
keine
 
Aktiven
 
vorhanden
 
gewesen.
 
Dies
 
zeige,
 
dass
 
die
 
D.___
 
inaktiv
 
gewesen
 
sei.
 
Trotzdem
 
habe
 
die
 
D.___
 
über
 
ihre
 
Bank
konten
 
in
 
acht
 
Monaten
 
einen
 
Umsatz
 
von
 
fast
 
drei
 
Millionen
 
generiert,
 
wobei
 
die
 
Zahlungseingänge
 
am
 
gleichen
 
oder
 
an
 
einem
 
der
 
folgenden
 
Tage
 
in
 
bar
 
wieder
 
abgehoben
 
worden
 
seien
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
15
 
f.).
2.1.
6
    
Die
 
E.___
 
habe
 
im
 
Zeitraum
 
vom
 
2
9.
 
März
 
2019
 
bis
 
4.
 
April
 
2019
 
Fr.
 
121'357.75
 
von
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
erhalten.
 
Am
 
2
7.
 
April
 
2022
 
habe
 
die
 
Gesellschaft
 
das
 
Domizil
 
eingebüsst;
 
am
 
1
9.
 
Mai
 
2023
 
sei
 
sie
 
gelöscht
 
worden,
 
weil
 
sie
 
weder
 
Aktiven
 
noch
 
Aktivitäten
 
aufgewiesen
 
habe
 
und
 
innert
 
Frist
 
kein
 
Interesse
 
an
 
der
 
Aufrechterhaltung
 
der
 
Eintragung
 
geltend
 
gemacht
 
worden
 
sei.
 
Der
 
zuletzt
 
als
 
alleiniger
 
Gesellschafter
 
und
 
Geschäftsführer
 
mit
 
Einzelunterschrift
 
eingetragene
 
P.___
 
habe
 
sich
 
innert
 
kurzer
 
Zeit
 
in
 
mehreren
 
Dutzend
 
Unternehmungen
 
eintragen
 
lassen.
 
Bei
 
sehr
 
vielen
 
dieser
 
Unternehmungen
 
sei
 
der
 
Konkurs
 
eröffnet
 
worden.
 
Es
 
ist
 
davon
 
auszugehen,
 
dass
 
seit
 
seiner
 
Eintragung
 
jeweils
 
keine
 
Geschäftstätigkeiten
 
mehr
 
ausgeübt
 
worden
 
seien.
 
Die
 
E.___
 
habe
 
in
 
den
 
Jahren
 
2019
 
und
 
2020
 
keine
 
Löhne
 
gemeldet
 
und
 
auch
 
nie
 
eine
 
Revision
 
durchgeführt.
 
P.___
 
habe
 
anlässlich
 
des
 
Pfändungsvollzugs
 
vom
 
2
4.
 
Juni
 
2019
 
ausge
sagt,
 
dass
 
die
 
E.___
 
keinerlei
 
Vermögenswerte
 
wie
 
Bargeld,
 
Maschinen,
 
Fahrzeuge,
 
Werkzeuge
 
oder
 
anderes
 
besitze.
 
Die
 
Gesellschaft
 
verfüge
 
nur
 
über
 
einen
 
statu
tarischen
 
Sitz
 
mit
 
einem
 
Briefkasten.
 
Geschäftsräumlichkeiten
 
oder
 
Warenlager
 
existierten
 
nicht.
 
Die
 
Gesellschaft
 
verfüge
 
über
 
keine
 
Angestellten
 
und
 
gehe
 
keiner
 
Geschäftstätigkeit
 
mehr
 
nach.
 
Das
 
Stammkapital
 
sei
 
vollständig
 
aufge
braucht.
 
Aus
 
dem
 
Betreibungsregisterauszug
 
ergäben
 
sich
 
zudem
 
zahlreiche
 
offene
 
Forderungen
 
von
 
öffentlichen
 
Stellen
 
wie
 
der
 
SVA
 
Zürich
 
oder
 
des
 
Steueramts.
 
Dies
 
verdeutliche
 
die
 
systematische
 
Nichtzahlung
 
von
 
öffentlich-rechtlichen
 
Forderungen.
 
Somit
 
sei
 
im
 
Zeitraum
 
der
 
fraglichen
 
Zahlungen
 
auch
 
bei
 
der
 
E.___
 
von
 
einer
 
vollständig
 
inaktiven
 
Gesellschaft
 
auszugehen
 
und
 
nach
gewiesen,
 
dass
 
die
 
vorgegebene
 
Rechtsgestaltung
 
den
 
wirtschaftlichen
 
Gegeben
heiten
 
völlig
 
widerspreche
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
16
 
f.).
2.1.
7
    
Die
 
F.___
 
sei
 
mit
 
Entscheid
 
des
 
Kantonsgerichts
 
Zug
 
am
 
2.
 
Oktober
 
2023
 
aufgelöst
 
und
 
die
 
Liquidation
 
angeordnet
 
worden.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
habe
 
der
 
F.___
 
im
 
Zeitraum
 
vom
 
6.
 
Dezember
 
2021
 
bis
 
1
6.
 
Dezember
 
2022
 
Fr.
 
285'868.51
 
über
wiesen.
 
Die
 
zuletzt
 
als
 
Geschäftsführerin
 
mit
 
Einzelunterschrift
 
eingetragene
 
Q.___
 
habe
 
anlässlich
 
der
 
Pfändung
 
vom
 
2
6.
 
Januar
 
2022
 
zu
 
Protokoll
 
gegeben,
 
dass
 
die
 
F.___
 
keine
 
Geschäftstätigkeit
 
ausübe
 
und
 
keine
 
Angestellten
 
habe.
 
Die
 
G
esellschaft
 
besitze
 
keine
 
pfändbaren
 
Aktiven
 
oder
 
Vermögenswerte,
 
insbesondere
 
kein
 
Warenlager,
 
keine
 
Fahrzeuge,
 
Werkzeuge
 
oder
 
Maschinen.
 
Das
 
Stammkapital
 
sei
 
aufgebraucht
 
und
 
die
 
F.___
 
habe
 
auch
 
sonst
 
keine
 
Vermögens
werte
 
auf
 
Bank-
 
oder
 
PC-Konti.
 
Daraufhin
 
habe
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
die
 
Ver
sicherung
 
mit
 
Schreiben
 
vom
 
1
4.
 
April
 
2022
 
per
 
3
1.
 
Dezember
 
2021
 
aufgehoben.
 
Innert
 
angesetzter
 
Frist
 
habe
 
die
 
F.___
 
die
 
Aufhebung
 
nicht
 
beanstandet.
 
Für
 
das
 
Jahr
 
2021
 
habe
 
sie
 
einen
 
Lohn
 
für
 
Q.___
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
65’000.--
 
dekla
riert;
 
andere
 
Löhne
 
und/oder
 
Mitarbeiter
 
seien
 
nicht
 
deklariert
 
worden.
 
Für
 
das
 
Jahr
 
2022
 
sei
 
gar
 
keine
 
Lohnmeldung
 
gegenüber
 
der
 
Ausgleichskasse
 
Zürich
 
erfolgt.
 
Andererseits
 
habe
 
die
 
F.___
 
bei
 
der
 
Ausgleichskasse
 
Zug
 
eine
 
Lohnsumme
 
von
 
CHF
 
93’193.--
 
angegeben,
 
was
 
angesichts
 
der
 
Zahlungen
 
der
 
Beschwerde
führerin
 
nicht
 
plausibel
 
erscheine.
 
Prämien
 
bzw.
 
Beiträge
 
seien
 
weder
 
bei
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
noch
 
der
 
Ausgleichskasse
 
Zug
 
bezahlt
 
worden.
 
Ferner
 
seien
 
die
 
von
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
genannten
 
Personen,
 
welche
 
angeblich
 
für
 
die
 
F.___
 
gearbeitet
 
haben
 
sollen,
 
auf
 
der
 
Lohnmeldung
 
an
 
die
 
Ausgleichskasse
 
Zug
 
nicht
 
aufgeführt.
 
Insgesamt
 
zeige
 
sich
 
damit
 
eine
 
systematische
 
Verschleierung
 
mit
 
dem
 
Zweck,
 
Prämien
 
und
 
Beiträge
 
zu
 
umgehen.
 
Offenbar
 
habe
 
die
 
Beschwer
deführerin
 
am
 
2.
 
Februar
 
2022,
 
mithin
 
sieben
 
Tage
 
nach
 
der
 
Aussage
 
der
 
Gesell
schafterin
 
und
 
Geschäftsführerin,
 
wonach
 
weder
 
Aktiven
 
noch
 
sonstige
 
Vermö
genswerte
 
vorhanden
 
seien,
 
Fr.
 
25’212.23
 
an
 
die
 
F.___
 
überwiesen.
 
Später
 
habe
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
noch
 
weitere
 
Fr.
 
219’333.94
 
an
 
diese
 
inaktive
 
Gesell
schaft
 
überwiesen.
 
Die
 
behauptete
 
Rechtsgestaltung
 
widerspreche
 
auch
 
hier
 
den
 
tatsächlichen
 
Gegebenheiten
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
18
 
f.).
2.1.
8
    
Zugunsten
 
der
 
G.___
 
habe
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
im
 
Zeitraum
 
vom
 
2
7.
 
Januar
 
2022
 
bis
 
am
 
2
5.
 
Februar
 
2022
 
Zahlungen
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
337’500.--
 
getätigt.
 
Am
 
2
4.
 
Januar
 
2024
 
sei
 
über
 
die
 
G.___
 
das
 
Konkursverfahren
 
eröffnet
 
und
 
dieses
 
gleichentags
 
mangels
 
Aktiven
 
eingestellt
 
worden.
 
Bei
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
sei
 
die
 
G.___
 
nicht
 
erfasst
 
und
 
habe
 
dementsprechend
 
auch
 
keine
 
Löhne
 
gemeldet.
 
Prämien
 
oder
 
Beiträge
 
habe
 
sie
 
folglich
 
nicht
 
bezahlt.
 
Bei
 
der
 
Mehrwertsteuer
 
sei
 
die
 
Gesellschaft
 
ebenfalls
 
nicht
 
registriert
 
und
 
es
 
seien
 
auch
 
keine
 
Fahrzeuge
 
eingetragen.
 
Die
 
G.___
 
habe
 
auch
 
nicht
 
auf
 
die
 
Kontaktaufnahme
 
der
 
Einwohner
gemeinde
 
AB.___
 
am
 
Firmensitz
 
reagiert.
 
Dies
 
alles
 
weise
 
auf
 
eine
 
inaktive
 
Gesellschaft
 
hin.
 
AC.___
 
habe
 
die
 
Gesellschaft
 
am
 
1
5.
 
Dezember
 
2021
 
an
 
AD.___
 
übergeben,
 
obwohl
 
zu
 
diesem
 
Zeitpunkt
 
Debitoren
 
in
 
Höhe
 
von
 
min
destens
 
Fr.
 
52’200.--
 
ausstehend
 
gewesen
 
seien.
 
Dies
 
widerspreche
 
einem
 
nach
vollziehbaren
 
wirtschaftlichen
 
Handeln.
 
Komme
 
hinzu,
 
dass
 
AD.___
 
(angeblich)
 
seit
 
dem
 
5.
 
November
 
2020
 
als
 
Hilfsarbeiter
 
im
 
Vollpensum
 
bei
 
der
 
AE.___
 
AG
 
angestellt
 
gewesen
 
sei,
 
wobei
 
letztere
 
in
 
den
 
Jahren
 
2020
 
bis
 
2022
 
jedoch
 
keine
 
Lohnzahlungen
 
für
 
AD.___
 
abgerechnet
 
habe.
 
Es
 
sei
 
zudem
 
ungewöhnlich,
 
wenn
 
ein
 
angestellter
 
Hilfsarbeiter
 
der
 
AE.___
 
AG
 
gleich
zeitig
 
als
 
Gesellschafter
 
und
 
Geschäftsführer
 
bei
 
der
 
G.___
 
agiert
 
haben
 
soll.
 
Dies
 
spreche
 
für
 
eine
 
missbräuchliche
 
Verflechtung.
 
Kurz
 
nach
 
der
 
Eintragung
 
des
 
Hilfsarbeiters
 
AD.___
 
habe
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
innert
 
eine
m
 
Monat
 
über
 
Fr.
 
300’000.--
 
an
 
die
 
G.___
 
überwiesen,
 
was
 
ebenfalls
 
als
 
ungewöhnlich
 
zu
 
bezeichnen
 
sei.
 
Darüber
 
hinaus
 
sei
 
verwunderlich,
 
wenn
 
der
 
zu
 
100
 
%
 
beschäf
tigte
 
Hilfsarbeiter
 
AD.___
 
zusätzlich
 
auch
 
bei
 
der
 
AF.___
 
GmbH
 
in
 
Liquidation
 
als
 
Gesellschafter
 
und
 
Geschäftsführer
 
mit
 
Einzelunterschrift
 
einge
tragen
 
gewesen
 
sei.
 
Eine
 
Konkurseinvernahme
 
habe
 
nicht
 
durchgeführt
 
w
e
rden
 
können.
 
Mithin
 
sei
 
auch
 
die
 
G.___
 
als
 
inaktive
 
Hülle
 
zu
 
betrachten,
 
welche
 
gegen
über
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
nicht
 
in
 
gleichgeordneter
 
Stellung
 
am
 
Markt
 
teilge
nommen
 
habe
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
19
 
ff.).
2.1.
9
    
Zugunsten
 
der
 
am
 
2.
 
November
 
2021
 
eingetragenen
 
H.___
 
habe
 
die
 
Beschwer
deführerin
 
im
 
Zeitraum
 
vom
 
4.
 
März
 
2022
 
bis
 
1.
 
September
 
2022
 
Zahlungen
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
253’097.76
 
ausgeführt.
 
Die
 
H.___
 
habe
 
im
 
retournierten
 
Versi
cherungsfragebogen
 
vo
m
 
2
6.
 
Februar
 
2022
 
mitgeteilt,
 
dass
 
sie
 
keine
 
Arbeit
nehmer
 
beschäftige
 
und
 
keine
 
Löhne
 
ausrichte.
 
Es
 
sei
 
absonderlich,
 
wenn
 
sie
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
am
 
2
7.
 
Februar
 
2022
 
vier
 
Rechnungen
 
über
 
insgesamt
 
Fr.
 
18’757.71
 
zugestellt
 
habe,
 
obwohl
 
sie
 
einen
 
Tag
 
zuvor
 
angegeben
 
habe,
 
kein
 
Personal
 
zu
 
beschäftigen.
 
Aktivitäten
 
der
 
H.___
 
seien
 
weder
 
ersichtlich
 
noch
 
geltend
 
gemacht
 
worden.
 
Zudem
 
fehlten
 
Hinweise
 
auf
 
Räumlichkeiten
 
einer
 
auf
 
dem
 
Bau
 
tätigen
 
Gesellschaft
 
mit
 
Materiallager
 
und
 
Werkzeugen
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
20).
2.1.
10
    
Die
 
I.___
 
habe
 
2019
 
Fr.
 
151’943.42,
 
2020
 
Fr.
 
860’681.86
 
und
 
2021
 
Fr.
 
1’679’356.73
,
 
und
 
damit
 
insgesamt
 
Fr.
 
2’691’982.01
 
von
 
der
 
Beschwerde
führerin
 
erhalten.
 
Am
 
1
2.
 
Mai
 
2022
 
sei
 
das
 
Konkursverfahren
 
eröffnet
 
und
 
am
 
16.
 
November
 
2022
 
mangels
 
Aktiven
 
eingestellt
 
worden.
 
Die
 
Treuhänderin
 
der
 
I.___
 
habe
 
im
 
Februar
 
2020
 
angegeben,
 
der
 
Betrieb
 
sei
 
im
 
Jahr
 
2019
 
mangels
 
Aufträge
n
 
inaktiv
 
gewesen.
 
Mithin
 
habe
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
im
 
Jahr
 
2019
 
Zahlungen
 
an
 
eine
 
inaktive
 
Gesellschaft
 
getätigt.
 
Für
 
das
 
Jahr
 
2020
 
habe
 
die
 
I.___
 
eine
 
provisorische
 
Gesamtlohnsumme
 
von
 
Fr.
 
216’000.--
 
deklariert.
 
Auf
 
die
 
entsprechenden
 
Prämienrechnungen,
 
Zahlungserinnerungen,
 
Mahnungen
 
habe
 
sie
 
resp.
 
ihre
 
Treuhänderin
 
nicht
 
reagiert
;
 
gegen
 
den
 
Zahlungsbefehl
 
sei
 
auch
 
kein
 
Rechtsvorschlag
 
erhoben
 
worden
.
 
Schliesslich
 
habe
 
das
 
Betreibungs
amt
 
Risch
 
im
 
Juni
 
2021
 
mitgeteilt,
 
es
 
sei
 
trotz
 
intensiven
 
Bemüh
ungen
 
nicht
 
gelungen,
 
den
 
Schuldner
 
anzuschreiben,
 
anzutreffen
 
oder
 
einzuvernehmen.
 
Der
 
Aufenthalt
 
des
 
zuletzt
 
als
 
Gesellschafter
 
und
 
Geschäftsführer
 
mit
 
Einzelunter
schrift
 
eingetragenen
 
R.___
 
sei
 
unbekannt.
 
Dies
 
weise
 
ebenfalls
 
auf
 
eine
 
inak
tive
 
Gesellschaft
 
hin.
 
Erst
 
im
 
November
 
2021
 
habe
 
die
 
Treuhänderin
 
mitgeteilt,
 
dass
 
seit
 
Ende
 
September
 
2021
 
niemand
 
mehr
 
bei
 
der
 
I.___
 
arbeite.
 
Im
 
März
 
2022
 
habe
 
die
 
Treuhänderin
 
für
 
das
 
Jahr
 
2021
 
eine
 
Lohnsumme
 
von
 
Fr.
 
0.--
 
gemeldet.
 
Auf
 
die
 
wiederholten
 
Nachfragen
 
zur
 
Lohnsumme
 
im
 
Zeitraum
 
von
 
Januar
 
bis
 
September
 
2021
 
habe
 
niemand
 
reagiert.
 
Bei
 
der
 
Mehrwertsteuer
 
sei
 
die
 
I.___
 
nicht
 
registriert
 
gewesen.
 
Folglich
 
habe
 
sie
 
weder
 
Umsätze
 
gemeldet
 
noch
 
Steuern
 
bezahlt.
 
Bei
 
der
 
Ausgleichskasse
 
Zug
 
habe
 
die
 
I.___
 
abweichend
 
von
 
den
 
Angaben
 
gegenüber
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
für
 
das
 
Jahr
 
2019
 
eine
 
Lohnsumme
 
von
 
Fr.
 
16’234.
--
 
und
 
für
 
das
 
Jahr
 
2020
 
eine
 
Lohnsumme
 
von
 
Fr.
 
489’385.20
 
deklariert;
 
für
 
das
 
Jahr
 
2021
 
habe
 
sie
 
angekreuzt:
 
«Wir
 
haben
 
im
 
Jahr
 
2021
 
keine
 
beitragspflichtigen
 
Löhne
 
ausbezahlt».
 
Mithin
 
korrelierten
 
die
 
vorliegend
 
fraglichen
 
Zahlungen
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
von
 
mehr
 
als
 
zwei
 
Millionen
 
Franken
 
nicht
 
mit
 
den
 
Lohnmeldungen
 
gegenüber
 
der
 
Ausgleichskasse
 
Zug.
 
Die
 
I.___
 
habe
 
sich
 
auch
 
den
 
Beitragszahlungen
 
entzogen,
 
woraufhin
 
die
 
Ausgleichskasse
 
abgeschriebene
 
Forderungen
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
99’375.40
 
verzeichnet
 
habe.
 
Zudem
 
falle
 
auf,
 
dass
 
R.___
 
als
 
Gesellschafter
 
und
 
Geschäfts
führer
 
mit
 
Einzelunterschrift
 
nie
 
als
 
Arbeitnehmer
 
deklariert
 
worden
 
sei.
 
Dies
 
ver
deutliche
 
das
 
systematische
 
Vorgehen
 
mittels
 
Gesellschaftshülle,
 
um
 
Sozialversi
cherungsprämien
 
zu
 
umgehen
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
21
 
ff.).
2.1.1
1
    
Die
 
J.___
 
habe
 
vom
 
1
7.
 
August
 
2021
 
bis
 
2
1.
 
Juli
 
2022
 
Zahlungen
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
2’603
 
305.55
 
von
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
erhalten.
 
Das
 
am
 
3.
 
November
 
2022
 
eröffnete
 
Konkursverfahren
 
sei
 
am
 
1
8.
 
April
 
2023
 
mangels
 
Aktiven
 
eingestellt
 
worden.
 
Zuletzt
 
sei
 
S.___
 
als
 
Geschäftsführer
 
und
 
Gesellschafter
 
aufgetre
ten.
 
Die
 
Treuhänderin
,
 
an
 
deren
 
Adresse
 
sich
 
der
 
Firmensitz
 
befunden
 
habe,
 
habe
 
für
 
das
 
Jahr
 
2021
 
eine
 
provisorische
 
Lohnsumme
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
60’000.--
 
gemeldet
 
und
 
mitgeteilt,
 
dass
 
kein
 
Personal
 
beschäftigt
 
werde.
 
Im
 
März
 
2021
 
seien
 
zwei
 
Arbeitnehmer
 
ab
 
1.
 
April
 
2021
 
und
 
eine
 
provisorische
 
Lohnsumme
 
von
 
Fr.
 
5000.--
 
gemeldet
 
worden.
 
Die
 
provisorisch
 
gemeldeten
 
Lohnsummen
 
stünden
 
in
 
keinem
 
Verhältnis
 
zu
 
den
 
fraglichen
 
Zahlungen.
 
Trotz
 
mehrerer
 
Pfändungsankündigungen
 
und
 
der
 
Unterstützung
 
durch
 
die
 
Polizei
 
habe
 
die
 
Pfändung
 
nicht
 
vollzogen
 
werden
 
können.
 
Gemäss
 
Meldung
 
der
 
Polizei
 
sei
 
S.___
 
nach
 
unbekannt
 
abgereist.
 
Die
 
Zahlungen
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
seien
 
sowohl
 
davor
 
als
 
auch
 
danach
 
erfolgt.
 
Im
 
Verlustschein
 
vom
 
4.
 
Mai
 
2022
 
sei
 
vermerkt:
 
«Die
 
Schuldnerfirma
 
hat
 
hierorts
 
keine
 
Organe
 
(…)».
 
Der
 
Zahlungs
befehl
 
vom
 
1
7.
 
Juni
 
2022
 
habe
 
nicht
 
zugestellt
 
werden
 
können,
 
weil
 
die
 
Klingel
 
und
 
der
 
Briefkasten
 
nicht
 
angeschrieben
 
gewesen
 
seien.
 
Beim
 
zweiten
 
Zustellver
such
 
habe
 
die
 
Treuhänderin
 
den
 
Zahlungsbefehl
 
entgegengenommen.
 
Nach
 
der
 
Konkurseröffnung
 
habe
 
S.___
 
nicht
 
einvernommen
 
werden
 
können.
 
Dies
 
zeige
 
die
 
Inaktivität
 
der
 
J.___
.
 
Zudem
 
sei
 
letztere
 
nie
 
bei
 
der
 
Mehrwertsteuer
 
registriert
 
gewesen
 
und
 
habe
 
demnach
 
keine
 
Mehrwertsteuern
 
bezahlt.
 
Die
 
bei
 
der
 
Ausgleichskasse
 
angegebene
 
Lohnsumme
 
von
 
Fr.
 
22
’
500.
--
 
(2021)
 
stehe
 
im
 
Missverhältnis
 
zu
 
den
 
Millionenzahlungen
 
der
 
Beschwerdeführerin.
 
Die
 
Prämien
beiträge
 
habe
 
die
 
J.___
 
nicht
 
bezahlt
 
und
 
die
 
Forderungen
 
der
 
Ausgleichskasse
 
Zug
 
seien
 
abgeschrieben
 
worden.
 
Es
 
falle
 
zudem
 
auf,
 
dass
 
dieselbe
 
Treuhänderin
 
für
 
die
 A.___
,
 
I.___
 
und
 
J.___
 
agiert
 
habe.
 
Demgegenüber
 
sei
 
der
 
im
 
Han
delsregister
 
eingetragene
 
S.___
 
gegenüber
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
und
 
Ausgleichskasse
 
Zug
 
nie
 
in
 
Erscheinung
 
getreten.
 
Bei
 
den
 
Quellensteuern
 
habe
 
die
 
J.___
 
nie
 
eine
 
Meldung
 
für
 
S.___
 
gemacht
 
und
 
auch
 
nichts
 
bezahlt.
 
Soweit
 
S.___
 
per
 
Deklaration
 
best
ätigt
 
haben
 
soll,
 
dass
 
die
 
J.___
 
die
 
minimalen
 
Lohn-
 
und
 
Arbeitsbedingungen
 
einhalte,
 
weiche
 
die
 
Unterschrift
 
auf
 
diesen
 
Deklarationen
 
stark
 
von
 
jener
 
auf
 
seinem
 
Arbeitsvertrag
 
bei
 
der
 
I.___
 
ab.
 
Zudem
 
würden
 
die
 
genannten
 
Unterschriften
 
deutlich
 
von
 
jener
 
Unterschrift
 
auf
 
seinem
 
slowenischen
 
Pass
 
abweichen.
 
Somit
 
sei
 
nicht
 
nachgewiesen,
 
dass
 
tatsächlich
 
S.___
 
die
 
Deklaration
 
unterzeichnet
 
habe.
 
Vielmehr
 
sei
 
von
 
gefälschten
 
Unterlagen
 
auszugehen.
 
Im
 
Übrigen
 
vermöchten
 
die
 
Deklarationen
 
die
 
rechtliche
 
Selbstständigkeit
 
der
 
vorliegenden
 
Subunternehmung
 
ohnehin
 
nicht
 
zu
 
belegen.
 
Daran
 
änderten
 
auch
 
die
 
vorliegenden
 
Arbeitsverträge
 
mit
 
Q.___
 
und
 
T.___
 
nichts.
 
Dies
 
unter
 
anderem
 
mit
 
Blick
 
auf
 
die
 
fragliche
 
Unterschrift
 
von
 
S.___
.
 
Die
 
Angaben
 
zur
 
Stammbelegschaft
 
der
 
J.___
 
deute
te
n
 
ebenfalls
 
nicht
 
auf
 
eine
 
aktive
 
Gesellschaft
 
mit
 
eigener
 
Arbeits
organisation
 
hin,
 
zumal
 
sämtliche
 
Akkordanten
 
denselben
 
Mindestlohn
 
erhielten
 
und
 
in
 
der
 
gleichen
 
Lohnklasse/Lohnkategorie
 
eingereiht
 
worden
 
seien.
 
Bei
 
einer
 
eigenen
 
Arbeitsorganisation
 
seien
 
unterschiedliche
 
Lohnhöhen
 
zu
 
erwarten,
 
welche
 
die
 
in
 
einer
 
Unternehmung
 
notwendigen
 
unterschiedlichen
 
Funktionen
 
abbildeten.
 
Zudem
 
seien
 
definitive
 
Löhne
 
nie
 
deklariert
 
und
 
Prämien
 
nie
 
bezahlt
 
worden.
 
Im
 
Zusammenhang
 
mit
 
der
 
Schadenmeldung
 
betreffend
 
U.___
 
vom
 
2.
 
Dezember
 
2021
 
habe
 
der
 
auf
 
der
 
Baustelle
 
zum
 
Unfall
 
befragte
 
Polier
 
best
ätigt,
 
dass
 
U.___
 
nicht
 
als
 
Angestellter
 
der
 
J.___
 
aufgetreten
 
sei.
 
Dies
 
zeige,
 
dass
 
die
 
J.___
 
nur
 
als
 
Hülle
 
dazu
 
gedient
 
habe,
 
Sozialversicherungsbeiträge
 
zu
 
umgehen.
 
Daran
 
ändere
 
auch
 
nichts,
 
wenn
 
gemäss
 
den
 
von
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
einge
reichten
 
Kontoauszügen
 
der
 
J.___
 
andere
 
Firmen
 
ebenfalls
 
Zahlungen
 
an
 
diese
 
ge
tätigt
 
hätten
.
 
Schliesslich
 
sei
 
S.___
 
selbst
 
mit
 
polizeilicher
 
Hilfe
 
nicht
 
auffindbar
 
gewesen.
 
Dieser
 
Organmangel
 
habe
 
letztlich
 
auch
 
zum
 
Konkurs
 
geführt.
 
Es
 
sei
 
absonderlich,
 
dass
 
danach
 
noch
 
sehr
 
hohe
 
Zahlungen
 
an
 
die
 
J.___
 
getätigt
 
worden
 
seien.
 
Noch
 
mehr
 
erstaune,
 
wenn
 
die
 
Beschwerdeführerin,
 
welche
 
sich
 
gegenüber
 
der
 
J.___
 
als
 
unabhängige
 
Gesellschaft
 
präsentiere,
 
offenbar
 
im
 
Besitz
 
sei
 
von
 
Kontoauszügen
 
der
 
J.___
.
 
Dies
 
zeige,
 
dass
 
es
 
sich
 
bei
 
der
 
J.___
 
nicht
 
um
 
eine
 
gegenüber
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
selbstständige
 
und
 
gleich
berechtigt
 
agierende
 
Gesellschaft
 
gehandelt
 
habe.
 
Dazu
 
passend
 
habe
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
keinen
 
Kontakt
 
mit
 
der
 
J.___
 
gehabt;
 
agiert
 
habe
 
ausschliesslich
 
deren
 
Treuhänderin.
 
Es
 
sei
 
dam
it
 
insgesamt
 
von
 
einem
 
Umgehungsversuch
 
auszugehen,
 
welcher
 
nicht
 
zu
 
schützen
 
sei
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
23
 
ff.).
2.1.1
2
    
Zugunsten
 
der
 
am
 
2
2.
 
März
 
2022
 
eingetragenen
 
K.___
 
habe
 
die
 
Beschwerde
führerin
 
von
 
Juli
 
2022
 
bis
 
Ende
 
2022
 
Zahlungen
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
1’451’000.--
 
getätigt.
 
Zuletzt
 
sei
 
O.___
 
als
 
Gesellschafter
 
und
 
Geschäftsführer
 
mit
 
Einzelunterschrift
 
im
 
Handelsregister
 
eingetragen
 
gewesen.
 
Im
 
Dezember
 
2023
 
sei
 
die
 
Gesellschaft
 
aufgefordert
 
worden,
 
Mängel
 
in
 
der
 
Organisation
 
zu
 
beheben;
 
im
 
Januar
 
2024
 
sei
 
der
 
Konkurs
 
eröffnet
 
und
 
das
 
Konkursverfahren
 
im
 
Februar
 
2024
 
mangels
 
Aktiven
 
eingestellt
 
worden.
 
Wie
 
bereits
 
festgehalten
 
habe
 
sich
 
O.___
 
bei
 
mehr
 
als
 
zwei
 
Dutzend
 
Unternehmen
 
ein
ge
tragen,
 
wobei
 
viele
 
davon
 
bereits
 
liquidiert
 
seien.
 
Die
 
Kontaktversuche
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
mit
 
der
 
K.___
 
seien
 
erfolgslos
 
ge
blieben.
 
Letztere
 
sei
 
aufgefordert,
 
sich
 
zu
 
melden,
 
sobald
 
Personal
 
beschäftigt
 
werde.
 
Eine
 
entsprechende
 
Meldung
 
sei
 
nie
 
eingegangen.
 
Auf
 
spätere
 
Aufforderungen,
 
Unterlagen
 
einzureichen,
 
habe
 
die
 
K.___
 
auch
 
nie
 
reagiert.
 
Somit
 
sei
 
die
 
K.___
 
nie
 
bei
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
versichert
 
gewesen
 
und
 
habe
 
nie
 
Lohnsummen
 
deklariert
 
oder
 
Prämien
 
bezahlt.
 
Bei
 
der
 
Aus
gleichskasse
 
Zug
 
habe
 
die
 
K.___
 
eine
 
Lohnsumme
 
von
 
Fr.
 
248’335.20
 
im
 
Jahr
 
2022
 
deklariert,
 
jedoch
 
nie
 
Beiträge
 
bezahlt.
 
Aufgrund
 
der
 
in
 
den
 
Rechnungen
 
angegebenen
 
Preise
 
pro
 
Tonne
 
sei
 
von
 
mindestens
 
31
 
Akkordanten
 
auszugehen,
 
welche
 
für
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
Eisen
 
verlegt
en
.
 
Demnach
 
best
ehe
 
mit
 
Blick
 
auf
 
die
 
bei
 
der
 
Ausgleic
h
skasse
 
Zug
 
gemeldeten
 
9
 
Personen
 
eine
 
massive
 
Diskre
panz
 
zwischen
 
den
 
gemeldeten
 
Löhnen
 
und
 
den
 
nachgewiesenen
 
Umsätzen.
 
Dies
 
zeige,
 
dass
 
auch
 
die
 
K.___
 
als
 
Umgehungsgesellschaft
 
benutzt
 
worden
 
sei,
 
um
 
Schwarzarbeiter
 
zu
 
beschäftigen.
 
Auffällig
 
sei
 
weiter,
 
dass
 
der
 
bei
 
der
 
K.___
 
gemeldete
 
Arbeitnehmer
 
V.___
 
im
 
Namen
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
(und
 
nicht
 
im
 
Namen
 
der
 
K.___
)
 
Weisungen
 
verbindlich
 
entgegengenommen
 
und
 
Rapporte
 
sowie
 
Ausmasse
 
unterzeichnet
 
habe.
 
Somit
 
habe
 
er
 
für
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
gehandelt.
 
Dies
 
zeige
 
erstens,
 
dass
 
die
 
Arbeitnehmer
 
der
 
K.___
 
in
 
die
 
Arbeits
organisation
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
eingebettet
 
gewesen
 
seien,
 
zweitens,
 
dass
 
die
 
K.___
 
nicht
 
gänzlich
 
unabhängig
 
von
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
gehandelt
 
habe
 
und
 
drittens,
 
dass
 
die
 
K.___
 
nach
 
aussen
 
nicht
 
in
 
Erscheinung
 
getreten
 
sei.
 
Dies
 
weise
 
auf
 
eine
 
unselbstständige,
 
inaktive
 
Erwerbstätigkeit
 
der
 
K.___
 
hin.
 
Die
 
ein
spracheweise
 
eingereichten
 
Deklarationen
 
im
 
Sinne
 
des
 
Entsendegesetzes
 
hätten
 
einen
 
geringen
 
Beweiswert,
 
da
 
sie
 
nicht
 
von
 
den
 
jeweiligen
 
Arbeitnehmern
 
unterzeichnet
 
worden
 
seien
 
und
 
eine
 
selbständige
 
Tätigkeit
 
nicht
 
auszuweisen
 
vermöchten.
 
Schliesslich
 
erscheine
 
es
 
als
 
aussergewöhnlich,
 
wenn
 
die
 
ehemaligen
 
Gesch
ä
ftsführer
 
der
 
K.___
 
(
Q.___
 
und
 
T.___
)
 
gleichzeitig
 
Arbeit
nehmende
 
der
 
J.___
 
gewesen
 
seien.
 
Vielmehr
 
best
ätige
 
dies
 
die
 
diversen
 
Ver
flechtungen
 
der
 
involvierten
 
Unternehmen
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
27
 
ff.).
2.1.13
    
Mithin
 
seien
 
die
 
fraglichen
 
Firmen
 
überw
ie
gend
 
oder
 
nicht
 
annähernd
 
im
 
Umfang
 
der
 
fraglichen
 
Zahlungen
 
aktiv
 
gewesen
 
und
 
hätten
 
keine
 
oder
 
kaum
 
Löhne
 
bei
 
den
 
Ausgleichskassen
 
wie
 
auch
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
gemeldet.
 
Damit
 
seien
 
effektiv
 
unselbstständige
 
Akkordantentätigkeiten
 
für
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
ausgeübt
 
worden.
 
Mit
 
Hilfe
 
dieser
 
Gesellschaften
 
seien
 
systematisch
 
Sozialversi
cherungsbeiträge
 
umgangen
 
worden
 
und
 
sei
 
die
 
Lohnaufrechnung
 
nicht
 
zu
 
beanstanden
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
28
 
ff.).
 
Es
 
sei
 
jedoch
 
bei
 
der
 
nochmaligen
 
Sichtung
 
der
 
Verfügungsgrundlagen
 
aufgefallen,
 
dass
 
die
 
Einreihungsverfügung
 
vom
 
15.
 
August
 
2018
 
betreffend
 
das
 
Jahr
 
2019
 
einen
 
Bruttoprämiensatz
 
BUV
 
von
 
5.4
1
84
 
%
 
enthalte.
 
In
 
der
 
angefochtenen
 
Rechnung
 
sei
 
aber
 
auf
 
einen
 
Brutto
prämiensatz
 
von
 
5.6888
 
%
 
abgestellt
 
worden.
 
Somit
 
sei
 
der
 
Prämienbetrag
 
für
 
die
 
BUV
 
im
 
Jahr
 
2019
 
bei
 
der
 
festgestellten
 
Differenzlohnsumme
 
von
 
Fr.
 
347’247.--
 
um
 
Fr.
 
938.95
 
auf
 
Fr.
 
18’815.25
 
zu
 
reduzieren
 
und
 
d
ie
 
angefoch
tene
 
Verfügung
 
nach
 
Rechtskraft
 
entsprechend
 
anzupassen
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
35).
2.2
    
2.2.1
    
Die
 
Beschwerdeführerin
 
monierte
 
die
 
Aufrechnung
 
per
 
se
 
sowie
 
die
 
Höhe
 
der
 
Aufrechnung.
 
Sie
 
habe
 
mit
 
einer
 
Vielzahl
 
von
 
selbständigen
 
Subunternehmen
 
zusammengearbeitet,
 
welche
 
best
ätigt
 
hätten,
 
ihre
 
Verpflichtungen
 
gegenüber
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
einzuhalten.
 
Die
 
Subunternehmen
 
hätten
 
selbständige
 
Akkordarbeit
 
sowohl
 
für
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
als
 
auch
 
für
 
Dritte
 
erbracht.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
habe
 
stets
 
nach
 
best
em
 
Wissen
 
und
 
Gewissen
 
gehandelt
 
und
 
sei
 
ihren
 
Buchführungs-,
 
Dokumentations-,
 
Fürsorge-
 
und
 
Mitwirkungspflichten
 
nachgekommen
.
 
Sie
 
habe
 
sämtliche
 
Pflichten
 
gegenüber
 
den
 
entsprechenden
 
Behörden,
 
so
 
auch
 
gegenüber
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
und
 
der
 
SVA
 
Zürich
,
 
er
füllt
.
 
Dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
nunmehr
 
für
 
das
 
Fehlverhalten
 
der
 
Sub
unternehmen
 
einstehen
 
solle,
 
was
 
ihre
 
Existenz
 
gefährde,
 
sei
 
stossend
 
und
 
rechts
widrig.
 
Eine
 
solche
 
Kausalhaftung
 
sei
 
gesetzlich
 
nicht
 
vorgesehen.
 
Demgegenüber
 
sei
 
mit
 
Art.
 
27
 
ATSG
 
eine
 
Aufklärung
 
seitens
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
gesetzlich
 
vorgesehen.
 
Dieser
 
Aufklärungspflicht
 
sei
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
nicht
 
nachge
kommen.
 
Ohne
 
vorgängige
 
und
 
detaillierte
 
Aufklärung
 
verkomme
 
die
 
gesetzlich
 
nicht
 
geregelte
 
Aufrechnung
 
zu
 
einer
 
verschleierten,
 
strikten
 
Kausalhaftung
 
für
 
das
 
Verschulden
 
von
 
Dritten.
 
Die
 
Rechtsprechung
 
zur
 
Aufrechnung
 
bei
 
einem
 
Missbrauch
 
bzw.
 
einer
 
Umgehung
 
sei
 
kritisch
 
zu
 
hinterfragen,
 
restriktive
 
zu
 
handhaben
 
und
 
könne
 
auf
 
jeden
 
Fall
 
nur
 
bei
 
klaren
 
Fällen
 
von
 
Missbrauch
 
bzw.
 
einer
 
Umgehung
 
greifen.
 
Soweit
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
vorliegend
 
teilweise
 
behaupte,
 
die
 
Subunternehmer
 
hätten
 
keine
 
aktive
 
Geschäftstätigkeit
 
ausgeübt
 
und/oder
 
es
 
liege
 
eine
 
Umgehung
 
vor,
 
werde
 
dies
 
vehement
 
best
ritten,
 
zumal
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
und
 
andere
 
Auftraggeber
 
tatsächlich
 
Leistungen
 
von
 
Sub
unternehmen
 
empfangen
 
hätten.
 
Richtig
 
sei,
 
dass
 
gewisse
 
Subunternehmen
 
ihren
 
Buchführungs-,
 
Dokumentations-,
 
Fürsorge-
 
und
 
Mitwirkungspflichten
 
nicht
 
nachgekommen
 
seien.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
best
reite
 
aber
 
vehement,
 
dass
 
sie
 
sich
 
in
 
diesem
 
Zusammenhang
 
an
 
einem
 
Missbrauch
 
bzw.
 
einer
 
Umgehung
 
beteiligt
 
habe.
 
Zudem
 
habe
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
Aktenstücke,
 
welche
 
eine
 
selbständige
 
Tätigkeit
 
der
 
Subunternehmer
 
best
ätigte
n
,
 
so
 
etwa
 
bei
 
der
 
I.___
 
oder
 
J.___
,
 
nicht
 
in
s
 
Dossier
 
aufgenommen.
 
Zudem
 
seien
 
gewisse
 
Aktenstücke
 
eingeschwärzt.
 
Damit
 
seien
 
die
 
Akten
 
einseitig
 
zulasten
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
und
 
zudem
 
unvollständig.
 
Daran
 
ändere
 
auch
 
nichts,
 
wenn
 
bis
 
auf
 
die
 
H.___
 
alle
 
Subunternehmer
 
in
 
Konkurs
 
gefallen
 
seien.
 
Erstens
 
werde
 
die
 
Beschwerde
gegnerin
 
dadurch
 
nicht
 
von
 
ihrer
 
Abklärungspflicht
 
entbunden.
 
Zweitens
 
stelle
 
sich
 
die
 
Frage,
 
weshalb
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
bei
 
den
 
nunmehr
 
konkursiten
 
Firmen
 
nicht
 
schon
 
früher
 
interveniert
 
habe.
 
Der
 
Untersuchungsgrundsatz
 
werde
 
ad
 
absurdum
 
geführt,
 
wenn
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
den
 
Konkurs
 
von
 
Gesell
schaften
 
abwarten
 
und
 
hernach
 
argumentieren
 
könne,
 
die
 
Gesellschaft
 
sei
 
in
 
Konkurs
 
gefallen
 
und
 
der
 
Sachverhalt
 
könne
 
nicht
 
näher
 
abgeklärt
 
werden.
 
Ohne
 
eine
 
entsprechende
 
Abklärung
 
und
 
Dokumentation
 
sei
 
es
 
denkbar
 
einfach
 
zu
 
behaupten,
 
die
 
Subunternehmen
 
hätten
 
keine
 
aktive
 
Tätigkeit
 
ausgeführt,
 
wes
halb
 
sie
 
als
 
unselbständig
 
gelten
 
würden.
 
Insbesondere
 
sei
 
die
 
Beschwerde
führerin
 
selbst
 
nicht
 
in
 
der
 
Lage,
 
solche
 
Abklärungen
 
durchzuführen.
 
Mithin
 
habe
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
den
 
Untersuchungsgrundsatz,
 
das
 
Recht
 
auf
 
Akten
einsicht
 
und
 
damit
 
das
 
rechtliche
 
Gehör
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
verletzt.
 
Sofern
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
die
 
Aufrechnung
 
aus
 
dem
 
Fehlverhalten
 
der
 
Sub
unternehme
n
 
herleite,
 
ohne
 
gleichzeitig
 
ein
 
konkretes
 
eigenes
 
Fehlverhalten
 
auf
 
Seiten
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
darzutun,
 
hätte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
letztere
 
zumindest
 
über
 
ihre
 
angeblichen
 
Pflichten
 
zur
 
Kontrolle
 
und
 
Sicherstellung
 
der
 
Konformität
 
der
 
Subunternehmen
 
aufklären
 
müssen.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
sei
 
von
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
aber
 
zu
 
keinem
 
Zeitpunkt
 
über
 
die
 
Möglichkeit,
 
geschweige
 
denn
 
Voraussetzungen
 
einer
 
Aufrechnung
 
aufgeklärt
 
worden.
 
Bis
 
zur
 
Rechnung
 
nach
 
der
 
Revision
 
vom
 
2
2
.
 
November
 
2023
 
und
 
dem
 
Schreiben
 
zur
 
Rechnung
 
vom
 
2
2.
 
November
 
2023
 
sei
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
vollkommen
 
unbekannt
 
gewesen,
 
dass
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
eine
 
Aufrechnung
 
der
 
von
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
an
 
die
 
Subunternehmen
 
bezahlten
 
Leistungen
 
vornehmen
 
k
ö
nn
e
 
bzw.
 
vornehmen
 
w
e
rd
e
.
 
Hätte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
die
 
Beschwerde
führerin
 
über
 
die
 
Risiken
 
einer
 
Aufrechnung
 
aufgeklärt,
 
hätte
 
sie
 
rückblickend
 
wohl
 
eingehendere
 
Abklärungen
 
zu
 
den
 
Subunternehmen
 
vorgenommen
 
und/oder
 
die
 
Zusammenarbeit
 
mit
 
best
immten
 
Subunternehmen
 
gänzlich
 
unter
lassen.
 
Soweit
 
sich
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
auf
 
den
 
Standpunkt
 
stelle,
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
hätte
 
selbst
 
sicherstellen
 
bzw.
 
überprüfen
 
müssen,
 
dass
 
ihre
 
Auftragnehmer
 
ihren
 
Buchführungs-,
 
Dokumentations-,
 
Fürsorge-
 
und
 
Mit
wirkungspflichten
 
nachkommen
 
würden
,
 
so
 
existiere
 
hierfür
 
keine
 
gesetzliche
 
Grundlage.
 
Wenn
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
eine
 
best
immte
 
Handlungspflicht
 
einfordere,
 
welche
 
sich
 
nicht
 
aus
 
dem
 
Gesetz
 
ergebe,
 
hätte
 
sie
 
die
 
Beschwerde
führerin
 
umso
 
mehr
 
vorgängig
 
darüber
 
aufklären
 
müssen
,
 
was
 
konkret
 
von
 
ihr
 
erwartet
 
werde
 
und
 
welche
 
Folgen
 
bei
 
einer
 
Unterlassung
 
drohten.
 
Letzteres
 
umso
 
mehr
 
gegenüber
 
rechtlichen
 
Laien,
 
welche
 
weder
 
mit
 
dem
 
Gesetz,
 
geschweige
 
denn
 
mit
 
der
 
Rechtsprechung
 
noch
 
mit
 
der
 
deutschen
 
Sprache
 
hinreichend
 
vertraut
 
seien.
 
Alsdann
 
sei
 
eine
 
Aufrechnung
 
nur
 
bei
 
einem
 
Missbrauch
 
zulässig
 
und
 
nicht
 
bereits
 
dann,
 
wenn
 
retrospektiv
 
die
 
Geschäftstätigkeiten
 
der
 
Gesell
schaft
 
nicht
 
mehr
 
ohne
 
Weiteres
 
festgestellt
 
werden
 
könnten.
 
Der
 
Missbrauchstat
best
and
 
setze
 
zudem
 
voraus,
 
dass
 
die
 
beteiligten
 
Parteien
 
beim
 
Missbrauch
 
zusammenwirkten.
 
Dies
 
treffe
 
nicht
 
zu,
 
wenn
 
sich
 
nur
 
die
 
Subunternehme
n
 
miss
bräuchlich
 
verhielten,
 
sich
 
nur
 
diese
 
bei
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
nicht
 
anmeldeten
 
und
 
keine
 
Beträge
 
bezahlten,
 
nur
 
diese
 
keine
 
Buchhaltung
 
führten
 
etc.
 
Schliesslich
 
sei
 
selbst
 
im
 
Falle
 
einer
 
Aufrechnung
 
nicht
 
der
 
gesamte
 
Umsatz
 
aufzurechnen.
 
Vielmehr
 
sei
 
ein
 
Abzug
 
für
 
Unkosten
 
im
 
Umfang
 
von
 
zumindest
 
10
 
%
 
vorzunehmen.
 
Darüber
 
hinaus
 
habe
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
die
 
«Lohn
summen»
 
bzw.
 
Zahlungen
 
an
 
die
 
E.___
 
im
 
Jahr
 
2019
 
und
 
an
 
die
 
I.___
 
in
 
den
 
Jahren
 
2020
 
und
 
2021
 
falsch
 
addiert.
 
Gestützt
 
auf
 
den
 
Kontoauszug
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
habe
 
sie
 
der
 
E.___
 
2019
 
Fr.
 
81'475.30
 
(statt
 
Fr.
 
121'357.75)
 
und
 
der
 
I.___
 
im
 
Jahr
 
2020
 
Fr.
 
808'151.94
 
(statt
 
Fr.
 
860'681.86)
 
resp.
 
2021
 
Fr.
 
1'659'755.33
 
(statt
 
Fr.
 
1'679'356.73)
 
bezahlt
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
17
 
f.).
2.2.2
    
Betreffend
 
die
 A.___ 
habe
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
im
 
Schreiben
 
zur
 
Rechnung
 
vom
 
2
2.
 
November
 
2023
 
selbst
 
ausgeführt,
 
dass
 
sich
 
aus
 
den
 
Bank
auszügen
 
ergebe,
 
dass
 
diese
 
im
 
Zeitraum
 
vom
 
1
4.
 
Oktober
 
2022
 
bis
 
3.
 
März
 
2023
 
Umsätze
 
mit
 
«diversen
 
Bauunternehmungen»
 
in
 
Höhe
 
von
 
über
 
Fr.
 
1'530'404.82
 
erzielt
 
habe.
 
Dies
 
korreliere
 
mit
 
den
 
einspracheweise
 
gemachten
 
Angaben
 
der
 
Beschwerdeführerin,
 
wonach
 
die
 A.___ 
unter
 
anderem
 
die
 
W.___
 
AG
 
und
 
AA.___
 
AG
 
als
 
Auftraggeberin
 
gehabt
 
habe.
 
Tatsache
 
sei
 
somit,
 
dass
 
die
 A.___ 
mehrere
 
Auftraggeber
 
gehabt
 
habe,
 
was
 
eine
 
aktive
 
und
 
selb
ständige
 
Tätigkeit
 
belege.
 
Zudem
 
habe
 
letztere
 
im
 
Rahmenvertrag
 
vom
 
1
9.
 
November
 
2019
 
best
ätigt,
 
dass
 
sie
 
die
 
gesetzlichen
 
Pflichten
 
im
 
Zusammen
hang
 
mit
 
den
 
Sozialversicherungen
 
einhalte.
 
Alsdann
 
habe
 
die
 A.___ 
eine
 
Vielzahl
 
von
 
–
 
näher
 
bezeichneten
 
–
 
Personen
 
beschäftigt.
 
Dass
 
keine
 
Lohn
meldungen
 
und
 
Arbeitsverträge
 
im
 
Zusammenhang
 
mit
 
diesen
 
Personen
 
vor
liegen
 
würden,
 
stelle
 
keine
 
Pflichtverletzung
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
dar
,
 
h
andle
 
es
 
sich
 
dabei
 
doch
 
nicht
 
um
 
ihre
 
Mitarbeiter.
 
Zudem
 
habe
 
die
 A.___ 
für
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
Leistungen
 
erbracht,
 
ansonsten
 
letztere
 
denklogisch
 
keine
 
Zahlungen
 
geleistet
 
hätte.
 
Mithin
 
könne
 
die
 A.___ 
nicht
 
inaktiv
 
gewesen
 
sein.
 
Dass
 
der
 
Gesellschafter
 
AG.___
 
Bargeldbezüge
 
getätigt
 
habe,
 
sei
 
der
 
Beschwerde
führerin
 
nicht
 
bekannt.
 
Seine
 
Aussagen
 
anlässlich
 
der
 
Konkurseinvernahme
 
würden
 
der
 
Geschäftstätigkeit
 
der
 
Gesellschaft
 
nicht
 
entsprechen
 
und
 
sich
 
wohl
 
auf
 
den
 
Stand
 
der
 
Gesellschaft
 
im
 
Zeitpunkt
 
des
 
Konkurses
 
beziehen.
 
Soweit
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
die
 
Aufrechnung
 
damit
 
begründe,
 
dass
 
die
 A.___ 
ihren
 
Buchführungs-,
 
Dokumentations-,
 
Fürsorge-
 
und
 
Mitwirkungspflichten
 
nicht
 
nachgekommen
 
sei,
 
handle
 
es
 
sich
 
dabei
 
um
 
eine
 
Pflichtverletzung
 
von
 
AG.___
.
 
Zudem
 
sei
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
nie
 
über
 
irgendwelche
 
Pflichten
 
im
 
Zusammenhang
 
mit
 
einer
 
möglichen
 
Aufrechnung
 
aufgeklärt
 
worden.
 
Wenn
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
die
 
Aufrechnung
 
mit
 
einem
 
Missbrauch
 
begründe,
 
habe
 
sie
 
es
 
unterlassen,
 
die
 
konkreten
 
Pflichtverletzungen
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
zu
 
adressieren.
 
Da
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
keinen
 
Einfluss
 
auf
 
die
 
Geschäftstätigkeit
 
der
 A.___ 
gehabt
 
habe,
 
könne
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
auch
 
nicht
 
aufzeigen,
 
inwiefern
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
sich
 
missbräuchlich
 
verhalten
 
habe.
 
Ein
 
Missbrauchstat
best
and
 
im
 
Sinne
 
der
 
Rechtsprechung,
 
an
 
welchem
 
denklogisch
 
sowohl
 
der
 
Auftraggeber
 
als
 
auch
 
Auftragnehmer
 
beteiligt
 
sein
 
müssten,
 
lasse
 
sich
 
vor
liegend
 
somit
 
nicht
 
erstellen
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
18
 
ff.).
 
2.2.
3
    
Im
 
Zusammenhang
 
mit
 
de
n
 
übrigen
 
vorliegend
 
involvierten
 
Gesellschaften
 
argu
mentierte
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
im
 
Wesentlichen
 
analog
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
2
1
 
ff.)
,
 
wes
halb
 
auf
 
das
 
unter
 
E.
 
2.2.
2
 
Z
itierte
 
verwiesen
 
werden
 
kann
.
 
Im
 
Zusammenhang
 
mit
 
der
 
I.___
 
führte
 
sie
 
zudem
 
aus,
 
aus
 
der
 
Schadenmeldung
 
UVG
 
vom
 
1
2.
 
März
 
2021
 
und
 
der
 
Taggeldabrechnung
 
für
 
den
 
Sachbearbeiter
 
AH.___
 
vom
 
1
2.
 
März
 
2021
 
für
 
den
 
Zeitraum
 
vom
 
1
3.
 
Februar
 
2021
 
bis
 
1
8.
 
März
 
2021
 
sei
 
ersichtlich
,
 
dass
 
die
 
I.___
 
tatsächlich
 
Mitarbeiter
 
beschäftigt
 
habe
.
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
habe
 
das
 
entsprechende
 
Taggeld
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
3'670.40
 
auch
 
ohne
 
Beanstandung
 
ausbezahlt.
 
Erstaunlicherweise
 
finde
 
sich
 
die
 
besagte
 
Taggeldabrechnung
 
nicht
 
in
 
den
 
Akten
 
der
 
Beschwerdegegnerin
,
 
mit
 
welchen
 
nun
 
die
 
Aufrechnung
 
begründet
 
werde
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
41).
 
Zudem
 
sei
 
die
 
I.___
 
gemäss
 
Verfügung
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
vom
 
16.
 
August
 
2021
 
mit
 
einer
 
Lohnsumme
 
von
 
Fr.
 
270'000.
--
 
erfasst
 
gewesen
.
 
Diese
 
Verfügung
 
habe
 
sich
 
auf
 
die
 
Betriebsbeschreibung
 
vom
 
1
7.
 
Februar
 
2020,
 
aus
 
welcher
 
die
 
Betriebsver
hältnisse
 
der
 
I.___
 
hervorgingen,
 
bezogen.
 
Mithin
 
habe
 
letztere
 
offensichtlich
 
eine
 
aktive,
 
selbständige
 
Tätigkeit
 
ausgeübt.
 
Weder
 
die
 
Verfügung
 
vom
 
1
6.
 
August
 
2021
 
noch
 
die
 
Betriebsbeschreibung
 
vom
 
1
7.
 
Februar
 
2020
 
würden
 
sich
 
in
 
den
 
Akten
 
der
 
Beschwerdegegnerin
,
 
mit
 
welchen
 
nun
 
eine
 
Aufrechnung
 
gegenüber
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
begründet
 
werde
,
 
finden
.
 
Alsdann
 
habe
 
die
 
J.___
 
mit
 
ihren
 
Mitarbeitern
 
Arbeitsverträge
 
abgeschlossen,
 
Lohn
aus
weise
 
aus
gestellt
 
und
 
Unfälle
 
bei
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
gemeldet.
 
Diese
 
Unterlagen
 
seien
 
ebenfalls
 
nicht
 
aktenkundig.
 
Zudem
 
hätten
 
die
 
Mitarbeiter
 
durch
 
Verkehrsregel
verletzungen
 
mit
 
den
 
Fahrzeugen
 
der
 
J.___
 
Verkehrsbussen
 
erwirkt,
 
womit
 
nach
gewiesen
 
sei,
 
dass
 
die
 
Gesellschaft
 
über
 
Fahrzeuge
 
verfügt
 
habe
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
46).
 
Betreffend
 
die
 
K.___
 
sei
 
ausserdem
 
bekannt,
 
dass
 
sie
 
verschiedene
 
–
 
näher
 
bezeichnete
 
–
 
Auftraggeber
 
gehabt
 
habe,
 
was
 
für
 
eine
 
selbständige
 
Tätigkeit
 
spreche
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
47).
2.2.
4
    
Zusammenfassend
 
stehe
 
fest,
 
dass
 
die
 
Subunternehmer
 
gegenüber
 
der
 
Beschwerde
führerin
 
ein
 
eigenes
 
Unternehmerrisiko
 
getragen
 
und
 
eine
 
selbstän
dige
 
Tätigkeit
 
ausgeübt
 
hätten.
 
Sie
 
hätten
 
Leistungen
 
für
 
diverse
 
Auftraggeber
 
erbracht
 
und
 
diverse
 
Mitarbeiter
 
beschäftigt.
 
Mithin
 
seien
 
sie
 
offensichtlich
 
aktiv
 
tätig
 
gewesen,
 
andernfalls
 
keine
 
Zahlungen
 
erfolgt
 
wären.
 
Richtig
 
sei
 
zwar,
 
dass
 
die
 
besagten
 
Subunternehmer
 
ihre
 
Buchführungspflichten
 
verletzt
 
hätten.
 
Falsch
 
sei
 
hingegen,
 
wenn
 
dies
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
angelastet
 
werde.
 
Diese
 
habe
 
lediglich
 
Leistungen
 
von
 
den
 
Subunternehmern
 
bezogen,
 
ohne
 
jeglichen
 
Einfluss
 
auf
 
deren
 
Geschäftstätigkeit.
 
Der
 
Beschwerdeführerin
 
könne
 
auch
 
keine
 
Sorg
faltspflichtverletzung
 
zur
 
Last
 
gelegt
 
und
 
kein
 
Fehlverhalten
 
nachgewiesen
 
werden.
 
Die
 
von
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
gewählte
 
Rechts
gestaltung
 
mit
 
einer
 
Vielzahl
 
von
 
Subunternehmern
 
sei
 
weder
 
absonderlich
 
noch
 
den
 
wirtschaftlichen
 
Verhältnissen
 
völlig
 
unangemessen.
 
Im
 
Gegenteil
 
sei
 
der
 
Beizug
 
von
 
Subunter
nehmern
 
in
 
der
 
Branche
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
die
 
Regel
 
und
 
nicht
 
die
 
Ausnahme.
 
Die
 
Aufrechnung
 
der
 
angeblichen
 
Lohnsummen
 
sei
 
somit
 
unzulässig
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
50).
3.
3.1
    
Gestützt
 
auf
 
Art.
 
105
 
UVG
 
sind
 
UV-
Prämienrechnungen
 
mittels
 
Einsprache
 
anfechtbar
 
(vgl.
 
auch
 
Arthur
 
Brunner
,
 
in:
 
ATSG-Kommentar,
 
5
.
 
Auflage,
 
202
4
,
 
N.
 
27
 
zu
 
Art.
 
52
 
;
 
Fullin
 
Nicolai,
 
in:
 
Marc
 
Hürzeler,
 
Ueli
 
Kieser
 
[Hrsg.],
 
Kommentar
 
zum
 
schweizerischen
 
Sozialversicherungsrecht
 
[
KOSS
],
 
UVG,
 
2018,
 
N.
 
2
 
zu
 
Art.
 
105
 
UVG
).
 
Der
 
angefochtene
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
1
1.
 
September
 
2024,
 
welcher
 
die
 
Rechnung
 
vom
 
2
2.
 
November
 
2023
 
ersetzte,
 
bildet
 
den
 
Anfechtungsgegenstand
 
des
 
vorliegenden
 
Verfahrens
 
(BGE
 
125
 
V
 
413
 
E.
 
1a,
 
131
 
V
 
407
 
E.
 
2.1.2.1).
 
3.2
    
Alsdann
 
liegt
 
keine
 
Verletzung
 
des
 
Anspruchs
 
auf
 
rechtliches
 
Gehör
 
respektive
 
der
 
Begründungspflicht
 
vor,
 
wenn
 
eine
 
sachgerechte
 
Anfechtung
 
des
 
vor
instanzlichen
 
Entscheids
 
möglich
 
war
 
(vgl.
 
BGE
 
142
 
III
 
433
 
E.
 
4.3.2).
 
Das
 
trifft
 
hier
 
zu.
 
Anzumerken
 
bleibt
 
immerhin,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
resp.
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
die
 
entscheidrelevanten
 
Akten
 
zugestellt
 
wurden
 
(vgl.
 
Urk.
 
11/22
7
,
 
Urk.
 
11/318);
 
allfällige
 
Einschwärzungen
 
dienten
 
dem
 
Persön
lichkeits-
 
und
 
Datenschutz
 
Dritter
 
und
 
betrafen
 
vorliegend
 
nicht
 
streitgegen
ständliche
 
resp.
 
entscheidrelevante
 
Informationen
 
(vgl.
 
etwa
 
Urk.
 
11/317/10
 
f.,
 
Urk.
 
11/317/66
 
ff.).
 
Im
 
Übrigen
 
hat
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
auch
 
nicht
 
substan
tiiert,
 
mit
 
welcher
 
Einschwärzung
 
ihr
 
massgebliche
 
Sachverhalts-
Informationen
 
vorenthalten
 
worden
 
seien.
3.3
    
Strittig
 
und
 
zu
 
prüfen
 
ist,
 
ob
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
zu
 
Recht
 
die
 
Entschädi
gungen
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
für
 
Fremdarbeiten
 
gegenüber
 
der
 
Firmen
 
A.___
,
 
B.___
,
 
C.___
,
 
D.___
,
 
E.___
,
 
F.___
,
 
G.___
,
 
H.___
,
 
I.___
,
 
J.___
 
und
 
K.___
 
als
 
prämienpflichtiger
 
Verdienst
 
erkannt
 
und
 
nacherfasst
 
hat.
4.
4.1
    
Für
 
den
 
Streitgegenstand
 
massgeblich
 
ist,
 
ob
 
die
 
Zusammenarbeit
 
zwischen
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
und
 
den
 
genannten
 
Firmen
 
als
 
Auftrags-/Werkvertrags
ver
gabe
 
an
 
Subunternehmen
 
zu
 
qualifizieren
 
ist
 
oder
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
für
 
die
 
Inanspruchnahme
 
von
 
Fremdleistungen
 
eine
 
Arbeitgeberstellung
 
zukommt
 
bzw.
 
die
 
«Auftragsvergabe»
 
an
 
die
 
Subunternehmen
 
als
 
Konstrukt
 
zur
 
Beitrags
umgehung
 
zu
 
qualifizieren
 
ist.
 
4.2
    
Um
 
in
 
der
 
Baubranche
 
gängige
 
Betrugsfälle
 
zu
 
vermeiden,
 
wäre
 
die
 
Beschwerde
führerin
 
bei
 
sorgfältiger
 
Auftragsvergabe
 
an
 
Subunternehmen
 
zunächst
 
gehalten
 
gewesen,
 
Best
ätigungen
 
einzuholen
 
über
 
die
 
erfolgten
 
UVG-Prämienzahlungen,
 
die
 
Bezahlung
 
der
 
AHV-Beiträge,
 
den
 
Anschluss
 
an
 
eine
 
Vorsorgeeinrichtung
 
gemäss
 
dem
 
Bundesgesetz
 
über
 
die
 
berufliche
 
Alters-,
 
Hinterlassenen-
 
und
 
Invalidenvorsorge
 
(BVG)
 
sowie
 
bezüglich
 
der
 
Einhaltung
 
des
 
GAV
 
oder
 
Ent
sendegesetzes
 
und
 
eine
 
Kopie
 
der
 
Mehrwertsteuerrechnung
 
inkl.
 
MwSt.-Nr.
 
(vgl.
 
https://www.suva.ch/de-ch/versicherung/unfallversicherung/unfallversicherung-uvg/einsatz-von-subunternehmen
).
 
Mit
 
diesen
 
öffentlich
 
zugänglichen
 
Hin
wei
sen
 
auf
 
der
 
Homepage
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
kam
 
diese
 
ihrer
 
in
 
Art.
 
27
 
ATSG
 
stipulierten
 
allgemeinen
 
Hinweis-
 
und
 
Aufklärung
s
pflicht
 
entgegen
 
den
 
Vor
bringen
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
hinreichend
 
nach
 
(vgl.
 
BGE
 
131
 
V
 
472
 
E.
 
4.1)
.
 
Die
 
verlangten
 
Best
ätigungen
 
der
 
Ausgleichskasse,
 
des
 
Unfallversicherers
 
und
 
der
 
Steuerverwaltung
 
über
 
Abschluss
 
und
 
Zahlung
 
der
 
Prämien
 
resp.
 
M
ehrwertsteuer
 
hat
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
un
best
rittenermassen
 
nicht
 
ein
geholt.
 
Damit
 
nahm
 
sie
 
arbeits-
 
und
 
sozialversicherungsrechtliche
 
Regel
widrigkeiten
 
zumindest
 
in
 
Kauf
 
und
 
geht
 
die
 
beschwerdeweise
 
Argumentation,
 
wonach
 
allfällige
 
Pflichtver
letzungen
 
der
 
vorliegend
 
involvierten
 
Sub
unternehmer
 
nicht
 
der
 
Beschwerde
führerin
 
angelastet
 
werden
 
könnten,
 
ins
 
Leere.
 
Soweit
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
auf
 
die
 
eingereichten
 
«vertraglichen
 
Abmachungen»
 
verweist,
 
worin
 
ihre
 
Vertrags
partnerinnen
 
für
 
die
 
Abgabe
 
der
 
Sozialversicherungsbeiträge
 
garantierten
 
(vgl.
 
Urk.
 
11/259/39
 
ff.,
 
Urk.
 
11/259/84
 
f.,
 
Urk.
 
11/259/160
 
f.
,
 
Urk.
 
11/259/177
 
ff.
 
=
 
Urk.
 
3/8-16),
 
ist
 
darauf
 
hinzuweisen,
 
dass
 
hinsichtlich
 
der
 
beitrags
rechtlichen
 
Stellung
 
nicht
 
die
 
rechtliche
 
Ausgestaltung,
 
sondern
 
die
 
wirtschaftli
chen
 
Gegebenheiten
 
massgebend
 
sind
 
(vgl.
 
BGE
 
144
 
V
 
111
 
E.
 
4.2
 
mit
 
Hinweisen).
 
Im
 
Übrigen
 
räumte
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
selbst
 
ein,
 
dass
 
sie
 
bei
 
besserer
 
Prüfung
 
der
 
fraglichen
 
Firmen
 
von
 
einer
 
Zusammenarbeit
 
abgesehen
 
hätte
 
(
Urk.
 
1).
 
4.3
    
Alsdann
 
steht
 
der
 
von
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
dargelegte
 
Sachverhalt
 
(
vgl.
 
im
 
Detail
 
die
 
unter
 
E.
 
2.1
 
zitierten
 
Ausführungen
 
im
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
1
1.
 
September
 
2024,
 
vgl.
 
auch
 
Urk.
 
2)
 
mit
 
den
 
vorgelegten
 
Akten
 
überein.
 
Zusammenfassend
 
hat
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
über
 
acht
 
Millionen
 
Franken
 
an
 
die
 
genannten
 
Gesellschaften
 
bezahlt,
 
wobei
 
mit
 
Ausnahme
 
der
 
H.___
 
alle
 
mittlerweile
 
liquidiert
 
sind
 
und
 
die
 
überwiesenen
 
Beträge
 
im
 
Missverhältnis
 
zu
 
den
 
–
 
soweit
 
überhaupt
 
–
 
gemeldeten
 
Lohnsummen
 
stehen.
 
Überdies
 
leistete
 
keine
 
der
 
fraglichen
 
Gesellschaften
 
mit
 
den
 
Entschädigungen
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
korrelierende
 
Prämien
 
resp.
 
Beiträge
 
an
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
resp.
 
zuständi
gen
 
Ausgleichskassen.
 
Die
 
Bankunterlagen
 
der
 A.___
,
 
B.___
 
sowie
 
D.___
 
bringen
 
ausserdem
 
ans
 
Licht,
 
dass
 
die
 
erhaltenen
 
Zahlungen
 
zeitnah
 
in
 
bar
 
wieder
 
abgehoben
 
wurden
 
(
Urk.
 
11/317/4,
 
Urk.
 
11/211/7,
 
Urk.
 
11/211/15,
 
Urk.
 
10/20)
,
 
womit
 
nachgewiesen
 
ist,
 
dass
 
diese
 
Firmen
 
einzig
 
als
 
«
Durchlaufstelle
»
 
fungier
ten
.
 
Dazu
 
passend
 
liegt
 
ein
 
anonymes
 
Schreiben
 
vom
 
1.
 
März
 
2023
 
bei
 
den
 
Akten,
 
wonach
 
Bargeld
 
unter
 
Abzug
 
einer
 
Kommission
 
wieder
 
an
 
die
 
Beschwerde
führerin
 
zurückbezahlt
 
und
 
die
 
Rechnungen
 
fingiert
 
worden
 
seien
 
(
Urk.
 
11/241
/2
).
 
Laut
 
Ziff.
 
1
 
der
 
ausgesprochen
 
rudimentär
 
verfassten
 
«vertragli
chen
 
Abmachungen»
 
zwischen
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
und
 
den
 
fraglichen
 
Gesellschaften
 
w
erden
 
damit
 
unbefristet
 
und
 
bis
 
auf
 
Widerruf
 
«alle
 
einzelnen
 
Aufträge»
 
zwischen
 
den
 
Vertragsparteien
 
geregelt
 
(vgl.
 
etwa
 
Urk.
 
11/259/37,
 
Urk.
 
11/259/39,
 
Urk.
 
11/259/41)
,
 
was
 
bereits
 
aussergewöhnlich
 
erscheint.
 
Schrift
lichkeiten
 
zu
 
den
 
im
 
Einzelnen
 
übertragenen
 
Aufgaben
 
mit
 
Termi
nen/Fristenregelungen
 
und
 
Zahlung
s
modalitäten
 
fehlen
 
–
 
mit
 
Ausnahme
 
eines
 
Vertrages
 
mit
 
der
 
I.___
 
über
 
die
 
Verlegung
 
von
 
Durchstanzbewehrung
 
am
 
Bauobjekt
 
AJ.___
 
vom
 
2
5.
 
Mai
 
2020
 
(
Urk.
 
11/259/53)
 
–
 
gänz
lich;
 
ebenso
 
Offerten
 
zu
 
den
 
einzelnen
 
Baustellenaufträgen.
 
Darüber
 
hinaus
 
ent
halten
 
die
 
«vertraglichen
 
Abmachungen»
 
weder
 
Haftungsregeln
 
noch
 
Regeln
 
zur
 
Qualitätskontrolle.
 
Kommt
 
hinzu,
 
dass
 
die
 
«
vertragliche
 
Vereinbarung
»
 
mit
 
der
 
D.___
 
nicht
 
gezeichnet
 
wurde
 
(
Urk.
 
11/259/44)
 
und
 
die
 
Unterschriften
 
von
 
S.___
 
in
 
der
 
«vertraglichen
 
Vereinbarung»
 
vom
 
6.
 
Juli
 
2021
 
versus
 
jene
 
im
 
Vertrag
 
vom
 
4.
 
Febru
a
r
 
2021
 
über
 
die
 
Abtretung
 
von
 
Stammanteilen
 
versus
 
jene
 
in
 
seinem
 
slowenischen
 
Pass
 
starke
 
Abweichungen
 
aufweisen
 
(vgl.
 
Urk.
 
11/259/
68
,
 
Urk.
 
11/304/4,
 
Urk.
 
11/317/58).
 
Damit
 
steht
 
im
 
Sinne
 
möglicher
 
Urkundenfälschungen
 
gar
 
ein
 
strafrechtlich
 
relevantes
 
Handeln
 
im
 
Raum;
 
straf
rechtlich
 
rechtskräftig
 
sank
t
ion
ierte
 
Zuwiderhandlungen
 
(unter
 
anderen
 
im
 
Bereich
 
von
 
Wirtschaftsdelikten)
 
der
 
vorliegend
 
involvierten
 
Personen
 
sind
 
denn
 
auch
 
aktenkundig
 
(vgl.
 
Urk.
 
11/317/12,
 
Urk.
 
11/317/66
 
ff.,
 
Urk.
 
11/317/71,
 
Urk.
 
10/14).
 
Darüber
 
hinaus
 
erfolgte
 
die
 
Weitergabe
 
von
 
Arbeit
 
durch
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
an
 
«
Subunternehmer
»
 
ohne
 
Information
 
und
 
Genehmigung
 
der
 
jeweiligen
 
Best
eller
 
(
vgl.
 
Urk.
 
11/191,
 
Urk.
 
11/193/3,
 
Urk.
 
11/194/1,
 
Urk.
 
11/195/2,
 
Urk.
 
11/199,
 
Urk.
 
11/211/26
 
f.).
 
Ferner
 
deckte
 
die
 
Beschwerde
gegnerin
 
die
 
personellen
 
Verflechtungen
 
innerhalb
 
der
 
fraglichen
 
Gesellschaften
 
auf
 
und
 
ist
 
un
best
ritten,
 
dass
 
letztere
 
ihren
 
gesetzlichen
 
Buchführungs-
 
und
 
Dokumentations-
 
und
 
Mitwirkungspflichten
 
nicht
 
oder
 
nur
 
teilweise
 
nachge
kommen
 
sind
 
(vgl.
 
e
twa
 
Urk.
 
11/317/7
 
f.,
 
Urk.
 
11/317/19).
 
Die
 
–
 
teil
weise
 
erst
 
auf
 
polizeiliche
 
Zuführung
 
auffindbaren
 
(vgl.
 
etwa
 
Urk.
 
11/317/8)
 
–
 
Firmenver
an
t
wortlichen
 
sagten
 
in
 
den
 
Konkurseinvernahmen
 
unter
 
Strafdrohung
 
bei
 
Falschaussage
 
aus,
 
es
 
hätten
 
weder
 
Betriebsmittel
 
und
 
Lager
 
noch
 
Geschäftsräumlichkeiten
 
best
anden
 
(vgl.
 
etwa
 
Urk.
 
10/21,
 
Urk.
 
11/317/3,
 
Urk.
 
11/317/26).
 
Dies
 
musste
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
bekannt
 
gewesen
 
sein.
 
Entsprechend
 
sind
 
den
 
vorhandenen
 
Rechnungen
 
der
 
fraglichen
 
Gesellschaften
 
auch
 
keine
 
Entschä
digungen
 
für
 
Werkzeug-
 
oder
 
Fahrzeugaufwand
 
zu
 
entnehmen
.
 
Die
 
eingereichten
 
Rechnungen
 
erweisen
 
sich
 
überdies
 
als
 
weitestgehend
 
unspezifisch,
 
ohne
 
Beschrieb
 
der
 
vereinbarten
 
und
 
geleisteten
 
Arbeiten
 
(vgl.
 
etwa
 
Urk.
 
11/193/5,
 
Urk.
 
11/202/
2
 
ff.,
 
Urk.
 
11/204/
42
 
ff.,
 
Urk.
 
11/203/6
 
ff.).
 
Soweit
 
die
 
G.___
 
am
 
1
2.
 
Dezember
 
2021
 
Regiearbeiten
 
für
 
«2
 
Mitarbeiter»
 
für
 
das
 
Objekt
 
«
AI.___
»
 
in
 
Rechnung
 
stellte
 
(
Urk.
 
11/204/39)
,
 
ergaben
 
die
 
weiteren
 
Abklärungen
 
der
 
Beschwerdegegnerin,
 
dass
 
der
 
Baustelleneingang
 
beim
 
AI.___
,
 
durch
 
die
 
WORKCONTROL
 
streng
 
kontrolliert
 
und
 
der
 
Zugang
 
ohne
 
Badge
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
und
 
damit
 
für
 
Mitarbeiter
 
anderer
 
Sub
unternehmer
 
nicht
 
möglich
 
war
 
(vgl.
 
E-Mail
 
vom
 
1
6.
 
Oktober
 
2023,
 
Urk.
 
11/191).
 
Wie
 
bereits
 
von
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
zutreffend
 
ausgeführt,
 
kann
 
auch
 
aus
 
den
 
eingereichten
 
Deklarationen
 
über
 
die
 
Einhaltung
 
der
 
minimalen
 
Lohn
bedingungen
 
nach
 
Art.
 
8b
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
b
 
und
 
Art.
 
8b
 
Abs.
 
2
 
der
 
Entsende
verordnung
 
(Urk.
 
11/259/69,
 
Urk.
 
11/259/86)
 
nichts
 
zum
 
Vorteil
 
der
 
Beschwer
deführerin
 
abgeleitet,
 
geschweige
 
denn
 
darauf
 
geschlossen
 
werden,
 
dass
 
es
 
sich
 
bei
 
den
 
beigezogenen
 
Subunternehmen
 
in
 
wirtschaftlicher
 
Hinsicht
 
um
 
rechtlich
 
selbstständige
 
Personen
 
gehandelt
 
hat.
 
Letzteres
 
umso
 
mehr
 
mit
 
Blick
 
auf
 
die
 
zweifelhafte
 
Unterschrift
 
von
 
S.___
 
(vgl.
 
Urk.
 
11/259/69).
 
Hervorzuheben
 
ist
 
auch,
 
dass
 
der
 
Erhalt
 
der
 
vorge
schriebenen
 
minimalen
 
Entlöhnung
 
durch
 
die
 
–
 
soweit
 
überhaupt
 
(vgl.
 
Urk.
 
11/259/70,
 
Urk.
 
11/259/72,
 
worin
 
keine
 
Auflistung
 
der
 
Arbeitnehmer
 
erfolgte)
 
aufgeführten
 
–
 
Arbeiter
 
nicht
 
wie
 
vorgesehen
 
unter
schriftlich
 
best
ätigt
 
wurde
 
(vgl.
 
etwa
 
Urk.
 
11/259/62,
 
Urk.
 
11/259/65,
 
Urk.
 
11/259/77
 
f.,
 
Urk.
 
11/259/87,
 
Urk.
 
11/259/89).
 
4.4
    
In
 
einer
 
Gesamtschau
 
hat
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
die
 
vorliegend
 
zu
 
prüfenden
 
Arbeiten
 
in
 
den
 
Jahre
n
 
2019
 
bis
 
2022
 
zwar
 
formell
 
an
 
andere
 
juristische
 
Personen
 
vergeben.
 
Aus
 
den
 
hinreichend
 
aufschlussreichen
 
Akten
 
ergibt
 
sich
 
jedoch
 
ein
 
Firmenkonstrukt
 
zum
 
Zwecke,
 
die
 
Lohnkosten
 
niedrig
 
zu
 
halten.
 
Von
 
einer
 
Ver
letzung
 
der
 
Abklärungspflicht
 
durch
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
kann
 
nicht
 
die
 
Rede
 
sein.
 
Vielmehr
 
liegen
 
genügend
 
Anhaltspunkte
 
dafür
 
vor,
 
dass
 
die
 
Rechtsform
 
der
 
juristischen
 
Person
 
gewählt
 
wurde,
 
um
 
sozialversicherungs
rechtliche
 
Abgaben
 
einzusparen.
 
Die
 
angebliche
 
Auftragsvergabe
 
ohne
 
stichhaltige
 
vertragliche
 
Grundlage,
 
mit
 
unspezifischen
 
Rechnungen
 
und
 
zweifelhaften
 
Unterschriften
 
an
 
nach
 
aussen
 
nicht
 
in
 
Erscheinung
 
tretende
 
und
 
personell
 
verstrickte
 
Subunter
nehmen
,
 
ist
 
für
 
die
 
Erbringung
 
von
 
Akkordarbeiten
 
höchst
 
ungewöhnlich
 
und
 
den
 
wirtschaftlichen
 
Gegebenheiten
 
unangemessen.
 
Diese
 
Umstände
 
verbunden
 
mit
 
der
 
Tatsache,
 
dass
 
die
 
angeblich
 
als
 
Subunternehmer
 
resp.
 
Arbeitgeber
 
fungierenden
 
A.___
,
 
B.___
,
 
C.___
,
 
D.___
,
 
E.___
,
 
F.___
,
 
G.___
,
 
I.___
,
 
J.___
 
und
 
K.___
 
anschliessend
 
kaum
 
zufällig
 
Konkurs
 
gingen
 
und
 
selbige
 
Verfahren
 
mangels
 
Aktiven
 
eingestellt
 
wurden,
 
zwingen
 
zum
 
Schluss,
 
dass
 
die
 
Beschwerde
führerin
 
damit
 
die
 
Bezahlung
 
von
 
Prämien
 
umgehen
 
wollte.
 
Weil
 
damit
 
ein
 
Firmenkonstrukt
 
zum
 
Zwecke
 
der
 
Prämienumgehung
 
best
and,
 
kann
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
aus
 
den
 
von
 
ihr
 
aufgelegten
 
Urkunden,
 
welche
 
beweisen
 
sollen,
 
dass
 
es
 
sich
 
bei
 
den
 
fraglichen
 
Firmen
 
um
 
aktive
 
Firmen
 
gehandelt
 
haben
 
soll,
 
nichts
 
zu
 
ihren
 
Gunsten
 
ableiten
 
(
Urk.
 
3/21
 
ff.).
 
Vielmehr
 
ist
 
mit
 
dem
 
mass
gebenden
 
Beweisgrad
 
der
 
überwiegenden
 
Wahrscheinlichkeit
 
erstellt,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
als
 
Arbeitgeberin
 
der
 
in
 
Anspruch
 
genommenen
 
Bauarbeiter
 
qualifiziert
 
und
 
daher
 
gemäss
 
Art.
 
91
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
93
 
Abs.
 
4
 
UVG
 
zur
 
Prämienzahlung
 
verpflichtet
 
ist.
 
Wie
 
der
 
Prämienrechnung
 
der
 
Beschwerde
gegnerin
 
vom
 
22.
 
November
 
2023
 
Nr.
 
105468880
 
zu
 
entnehmen
 
ist,
 
hätte
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
für
 
die
 
Jahre
 
2019
 
bis
 
2022
 
zusätzliche
 
Prämien
 
in
 
Höhe
 
von
 
über
 
Fr.
 
68
0'000.--
 
(Urk.
 
11/215)
 
einsparen
 
können,
 
wenn
 
ihr
 
Verhalten
 
unent
deckt
 
geblieben
 
wäre.
 
Hinzu
 
kommen
 
weitere
 
Sozialversicherungsbeiträge
 
(vgl.
 
Urk.
 
3/4
 
ff.).
 
Die
 
Beschwerde
gegnerin
 
hat
 
diese
 
Prämien
 
somit
 
zu
 
Recht
 
aufge
rechnet.
 
Dass
 
das
 
Fehlverhalten
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
zur
 
Aufrechnung
 
der
 
missbräuchlich
 
eingesparten
 
Prämien
 
führt,
 
versteht
 
sich
 
von
 
selbst.
 
Im
 
Übrigen
 
wurde
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
auf
 
der
 
Rückseite
 
der
 
Prämienrechnungen
 
und
 
Zahlungserinnerungen
 
unter
 
dem
 
Titel
 
«Prämienrechnung
 
nach
 
Revision»
 
jeweils
 
darauf
 
hingewiesen,
 
dass
 
der
 
Versicherer
 
das
 
Recht
 
hat,
 
die
 
betrieblichen
 
Auf
zeichnungen
 
einzusehen
 
und
 
die
 
Prämienrechnungen
 
richtigzustellen
 
(vgl.
 
etwa
 
Urk.
 
11/81/2,
 
Urk.
 
11/88/2).
 
4.5
    
Schliesslich
 
monierte
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
die
 
Prämienaufrechnung
 
auch
 
in
 
masslicher
 
Hinsicht
 
u
nter
 
Hinweis
 
auf
 
die
 
beschwerdeweise
 
eingereichten
 
«Kontoauszüge»
 
(
Urk.
 
3/5-7)
.
 
Danach
 
seien
 
die
 
Zahlungen
 
zugunsten
 
der
 
E.___
 
für
 
das
 
Jahr
 
2019
 
sowie
 
der
 
I.___
 
für
 
die
 
Jahre
 
2020
 
und
 
2021
 
falsch
 
berechnet
 
worden
 
(vgl.
 
Urk.
 
1
 
Rz
.
 
60
 
f.).
 
Bei
 
den
 
eingereichten
 
Kontoauszügen
 
handelt
 
sich
 
um
 
blosse
 
Aufstellungen
 
der
 
Beschwerdeführerin
.
 
Die
 
darin
 
aufgelisteten
 
Zahlungen
 
lassen
 
sich
 
nicht
 
zuordnen
 
und
 
es
 
fehlen
 
jegliche
 
Belege.
 
Mithin
 
lässt
 
sich
 
daraus
 
nichts
 
zum
 
Vorteil
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
ableiten.
 
Im
 
Übrigen
 
hat
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
die
 
als
 
Löhne
 
aufgerechneten
 
Zahlungen
 
nicht
 
konkret
 
beanstandet
 
und
 
erweist
 
sich
 
die
 
von
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
ermittelte
 
Diffe
renzlohnsumme
 
gestützt
 
auf
 
die
 
vorliegenden
 
Akten,
 
insbesondere
 
Ausführungen
 
und
 
Aufstellung
 
im
 
Begleitschreibung
 
vom
 
22.
 
November
 
2023
,
 
als
 
korrekt
 
(vgl.
 
Urk.
 
11/214
;
 
basierend
 
auf
 
dem
 
umfangreichen
 
Bericht
 
zur
 
Revision
 
vom
 
7.
 
November
 
2023
 
samt
 
Beilagen,
 
Urk.
 
11/211
).
 
Im
 
Einsprache
entscheid
 
berechnete
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
für
 
die
 
Differenz
lohnsumme
 
im
 
Jahr
 
2019
 
bei
 
Anwendung
 
eines
 
Prämiensatzes
 
von
 
5.4184
 
%
 
(statt
 
5.6888
 
%
)
 
einen
 
um
 
Fr.
 
938.95
 
auf
 
Fr.
 
18'815.25
 
reduzierte
n
 
Prämienbetrag
 
für
 
die
 
Berufsunfall
versicherung
 
(2019),
 
was
 
ebenfalls
 
nicht
 
zu
 
beanstanden
 
ist.
    
Da
 
es
 
sich
 
bei
 
den
 
aufgerechneten
 
Zahlungen
 
naturgemäss
 
um
 
eine
 
Ermessens
summe
 
handelt
 
und
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
die
 
verlangte
 
Unkostenpauschale
 
von
 
10
 
%
 
nicht
 
substantiiert
 
hat,
 
ist
 
von
 
einem
 
entsprechenden
 
Abzug
 
abzusehen.
5.
    
Nach
 
dem
 
Gesagten
 
ist
 
die
 
Beschwerde
 
abzuweisen.
Das
 
Gericht
 
erkennt:
1.
    
Die
 
Beschwerde
 
wird
 
abgewiesen.
2.
    
Das
 
Verfahren
 
ist
 
kostenlos.
3.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
X.___ 
AG
- 
Suva
- 
Bundesamt
 
für
 
Gesundheit
4.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundes
gesetzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht,
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(
Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzustellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweis
mittel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
beschwerdeführenden
 
Partei
 
oder
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizulegen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(
Art.
 
42
 
BGG).
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Arnold GramignaHediger