zh_sozialversicherungsgericht · AL.2025.00259 · 2025-12-16 · de
Mangels Anrechenbarkeit ausländischer Beschäftigungszeiten und mangels Erfüllung der Voraussetzungen für die Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit, ist die Anspruchsberechtigung zu verneinen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2025.00259
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
 vom 
1
6. 
Dezember 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1984, war von Dezember 2018 bis Ende November 2024 beim Unternehmen 
Y.___
 angestellt (
Urk. 
6/48; vgl. auch 
Urk. 
6/44-45, 
Urk. 
6/51-
62). Am 2
6. 
August 2025 meldete sie sich beim Regio
nalen Arbeitsvermittlungszentrum Opfikon-Glattbrugg zur Arbeitsvermittlung an (
Urk. 
6/63) und am 
9. 
September 2025 stellte sie Antrag auf Arbeitslosenent
schädigung (
Urk. 
6/47-50). 
Mit Verfügung vom 1
5. 
September 2025 verneinte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich den Anspruch 
von 
X.___
 
auf Arbeitslosenentschädigung ab 
dem 
2
6. 
August 2025 (Urk.
 
6/30-32). Die dagegen erhobene Einsprache (
Urk. 
6/23) wies die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich mit 
Einspracheentscheid
 vom 
8. 
Oktober 2025 ab (
Urk. 
6/18-21 = 
Urk. 
2). 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
8. 
Oktober 2025 erhob 
X.___
 
am 1
4. 
Oktober 2025 
Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des ange
fochtenen Entscheides sei 
die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich zu ver
pflichten, 
ihr 
ab dem 2
6. 
August 2025
 Arbeitslosenentschädigung 
auszurichten
 (
Urk. 
1). In der Beschwerdeantwort vom 2
0. 
November 2025 beantragte die 
Beschwerde
gegnerin
 die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5). Davon wurde der Beschwerdeführerin am 2
4. 
November 2025 Kenntnis gegeben (
Urk. 
8). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversi
cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) gelten - soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zweijährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG).
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 
lit
. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre 
vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvorausset
zungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).
1.2
    
Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind gemäss Art. 14 Abs. 1 AVIG Per
sonen, die innerhalb der Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitrags
zeit nicht erfüllen konnten wegen:
a.
    
einer Schulausbildung, einer Umschulung, einer Aus- und Weiterbildung, sofern sie während mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten;
b.
    
Krankheit (Art. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungsrechts; ATSG), Unfall (Art. 4 ATSG) oder Mutterschaft (Art. 5 ATSG), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten;
c.
    
eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haft- oder Arbeitserziehungs
anstalt oder in einer ähnlichen schweizerischen Einrichtung.
    
Nach dem klaren Wortlaut von Art. 14 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person durch einen der in dieser Bestimmung genannten Gründe an der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung gehindert worden sein. Zwischen dem Befreiungs
grund und der Nichterfüllung der Beitragszeit muss ein Kausalzusam
menhang bestehen. Dabei muss das Hindernis während mehr als zwölf Monaten bestanden haben. Da eine Teilzeitbeschäftigung mit Bezug auf die Erfüllung der Beitragszeit einer Vollzeitbeschäftigung gleichgestellt ist (Art. 11 Abs. 4 Satz 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent
schädigung; AVIV), liegt die erforderliche Kausalität zudem nur vor, wenn es der versicherten Person aus einem der in Art. 14 Abs. 1 
lit
. a bis c AVIG genannten Gründe auch nicht möglich und zumutbar war, ein Teilzeitarbeits
verhältnis einzugehen (BGE 139 V 37 E. 5.1 mit Hinweisen). 
1.3
1.3.1
    
Das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA) ist anwendbar auf die 
Angehörigen
 der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft und der Schweiz und beinhaltet als zentralen Grund
satz die Nichtdiskriminierung der sich rechtmässig im Hoheitsgebiet eines ande
ren Vertragsstaates aufhaltenden Staatsangehörigen (vgl. 
Art. 
1 und 2 FZA).
 
Gestützt auf 
Art. 
1 
Abs. 
1 des auf der Grundlage des 
Art. 
8 des FZA ausgear
beiteten und Bestandteil des Abkommens bildenden (
Art. 
15 FZA) Anhangs II («Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit») FZA in Verbindung mit 
Abschnitt A dieses Anhangs wenden die Vertragsparteien untereinander 
insbe
-
son
dere die Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rats vom 2
9. 
April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (Grundverordnung, GVO) und die Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rats vom 1
6. 
September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der VO 883/2004 (Durchführungsver
ordnung, DVO) oder gleichwertige Vorschriften an. Die beiden genannten gemeinschafts
rechtlichen Verordnungen sind für die Schweiz durch den Beschluss Nr. 1/2012 des Gemischten Ausschusses vom 3
1. 
März 2012 zur Ersetzung des Anhangs II FZA über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit per 
1. 
April 2012 in Kraft getreten (AS 2012 2345; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_455/2011 vom 
4. 
Mai 2012 E. 2.1).
Na
mentli
ch 
hat 
gemäss 
Art. 
6
5
 
Abs. 
2
 GVO 
e
ine vollarbeitslose Person, 
die während ihrer letzten Beschäftigung oder selbstständigen Erwerbstätigkeit in einem anderen als dem zuständigen Mitgliedstaat gewohnt hat und weiterhin in diesem Mitgliedstaat wohnt oder in ihn zurückkehrt
 (unechte Grenzgänger
 und Grenzhänger
innen; vgl. Kreisschreiben über die Auswirkungen der Verordnungen [EG] Nr. 883/2004 und 987/2009 auf die Arbeitslosenversicherung [KS ALE 883] 
Rz
. A29)
, sich der Arbeitsverwaltung des Wohnmitgliedstaats zur Verfügung stel
len
. Unbeschadet des Artikels 64 kann sich eine vollarbeitslose Person zusätzlich der Arbeitsverwaltung des Mitgliedstaats zur Verfügung stellen, in dem sie zuletzt eine Beschäftigung oder eine selbstständige Erwerbstätigkeit ausgeübt hat.
 
D
ie Prüfung der Eigenschaft als Grenzgänger
 oder Grenz
g
änger
in obliegt den Kassen
 
(
KSE ALE 883 
Rz
. A37)
.
1.3.2
    
Unter den persönlichen Geltungsbereich des FZA fallen schweizerische Staatsan
gehörige und Staatsangehörige der Staaten der EU und der EFTA
. Die Ausweitung der Anwendung der GVO und DVO auf Drittstaatsangehörige, das heisst Staats
angehörige von Nicht-EU/EFTA-Staaten, wird für alle EU-Staaten mit Ausnahme des Vereinigten Königreichs und Dänemarks
,
 durch die Verordnung (EU) Nr. 1231/2010 vom 2
4. 
November 2010 geregelt. Diese Verordnung gilt nicht für die Schweiz. Für Drittstaatsangehörige gelten hinsichtlich der eigenen Ansprüche weiterhin die bisherigen bilateralen Sozialversicherungsabkommen, wobei die Schweiz und 
C.___
 kein Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen haben (KS ALE 883 
Rz
. B18 ff.). 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung des angefochtenen Einsprache
-
ent
scheides aus, innerhalb der hier massgeblichen Rahmenfrist für die Beitrags
-
zeit
 sei ab 
1. 
Dezember 2024 bis August 2025 eine ärztlich attestierte Arbeitsunfähigkeit dokumentiert. Da diese weniger als 
zwölf
 Monate 
gedauert habe,
 
sei ein Grund zur Befreiung vom Erfordernis der Erfüllung der Beitragszeit im Sinne von 
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. b AVIG nicht gegeben (
Urk. 
2
 S. 2 f.).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin führte in ihrer Beschwerdeschrift aus, sie sei gemäss ärztli
chem Attest vom 
1. 
Dezember 2024 bis August 2025 vollständig arbeitsun
fähig gewesen. Diese Krankheit habe es verhindert, dass sie unmittelbar nach dem Ende ihrer Anstellung in 
Z.___
 in der Schweiz eine Stelle habe antreten können. Hinzu komme, dass sie in 
Z.___
 bis Ende November 2024 
bei 
Y.___
 
eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt habe
. Diese Beschäftigung betreffend habe sie ein ordnungsgemäss ausgefülltes Formular eingereicht. Sei
t
 ihre
r
 Ankunft in der Schweiz verfüge sich über eine Bewilligung B und sie wohne mit ihrer Familie in 
A.___
. Damit lägen ihr gewöhnlicher Aufenthalt und der Lebens
mittelpunkt in der Schweiz (
Urk. 
1
 S. 1). 
2.3
    
In der Beschwerdeantwort 2
0. 
November 2025 führte die Beschwerdegegnerin sodann aus, aufgrund der Aktenlage sei erstellt, dass die Beschwerdeführerin zuletzt vom 
1. 
Dezember 2018 bis 3
0. 
November 2024 für 
Y.___
 tätig und vom 
1. 
Dezember 2024 bis August 2025 arbeitsunfähig gewesen sei. Per 1.
 
August 2022 sei sie von 
Z.___ i
n die Schweiz gezogen. Sie mache zwar geltend, dass sich ihr gewöhnlicher Aufenthalt und ihre familiärer Lebensmittelpunkt in der Schweiz befinde, jedoch sei es nicht klar ersichtlich, dass sie während der Beschäftigung in 
Z.___
 auch tatsächlich in der Schweiz gelebt habe. Die Arbeits
verträge jedenfalls seien an eine Wohnadresse der Beschwerdeführerin in 
B.___
 gerichtet
 gewesen
. Um die Anspruchsvoraussetzungen zweifelsfrei
er
 klären zu könne
n
, sei der Beschwerdeführerin 
Gelegenheit gegeben worden, zusätzli
che Angaben zu machen. Innert Frist habe sie sich aber nicht vernehmen lassen. 
Es sei 
zusammenfassend 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin während ihrer Beschäftigung in 
Z.___
 
auch dort 
gelebt habe, weswegen der letzte Beschäftigungsstaat und nicht die Schweiz zur Leistung von Arbeitslosenentschädigung zuständig sei (
Urk. 
5
 S. 2). 
3.
3.1
    
Fest steht und unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin 
von Dezember 2018 bis Ende November 2024 beim Unternehmen 
Y.___
 angestellt 
war und sich der Arbeitsort auch dort befunden hat 
(
Urk. 
6/48; vgl. auch Urk.
 
6/44-45, 
Urk. 
6/51-62)
. 
In der Verfügung vom 
1
5. 
September 2025 
hatte die Beschwerdegegnerin die Anspruchsberechtigung der Beschwerdeführerin mit der Begründung verneint, 
die Arbeitsstelle der Beschwerdeführerin bei 
Y.___ 
habe sich in 
Z.___
 befunden, das zur EU/EFTA gehöre, weshalb die Schweiz nicht für die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung zuständig sei (
Urk. 
6/30). 
In 
ihrer
 Beschwerde 
vom 1
4. 
Oktober 2025 
stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, gemäss de
m
 Koordinationsrecht zwischen der Schweiz und der EU seien die von ihr in 
Z.___ 
zurückgelegten Versicherungszeiten bei der Beurteilung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung zu berücksichtigen (
Urk. 
1). Während laufender Frist zur Erstattung der Beschwerdeantwort (vgl. 
Urk. 
4) wies die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 3
0. 
Oktober 2025 darauf hin, Voraussetzung für die Anrechnung polnischer Beschäftigungs
zeiten sei insbesondere, dass sie während dieser Zeit als Grenzgängerin einzustu
fen sei
, die ihren Lebensmittelpunkt ununterbrochen in der Schweiz gehabt habe. Dies zu prüfen, erfordere zusätzliche Angaben und die Einreichung weiterer Unter
lagen, wozu ihr 
die 
Gelegenheit gegeben werde (Urk.
 
6/11). In der Vernehmlas
sung vom 2
0. 
November 2025 wies die Beschwerdegegnerin darauf hin, die Beschwerdegegnerin habe trotz der Aufforderung keine zusätzlichen Anga
ben gemacht
. Daher sei 
davon aus
zu
gehe
n
, 
dass 
die Beschwerdeführerin während ihrer letzten Beschäftigung in 
Z.___
 auch dort gelebt
 habe
, weswegen die betreffende Beschäftigungszeit nicht angerechnet werden könne (
Urk. 
5
 S. 2). 
3.2
    
Zutreffend ist, dass 
gestützt auf den Grundsatz der Nichtdiskriminierung im Ver
hältnis zwischen den Staaten der EU/EFTA und der Schweiz 
namentlich 
unechte Grenzgänger und Grenzgängerinnen, das heisst Personen, 
die während ihrer letz
ten Beschäftigung oder selbstständigen Erwerbstätigkeit in einem anderen als dem zuständigen Mitgliedstaat gewohnt ha
ben
 und weiterhin in diesem Mitglied
staat wohn
en
 oder in ihn zurück
kehren
,
 sich der Arbeitsverwaltung des Wohn
mitgliedstaats zur Verfügung stellen
 können (vgl.
 
vorstehend E. 1.3.1). 
Unter den persönlichen Geltungsbereich des FZA fallen 
indessen nur 
schweizerische Staats
angehörige und Staatsangehörige der Staaten der EU und der EFTA
. 
De
r
 von der Beschwerdeführerin eingereichten Wohnsitzbescheinigung der Stadt 
A.___
 vom 1
4. 
Oktober 2025 ist zu entnehmen, dass sie Staatsangehörige von 
C.___
 ist (
Urk. 
3/5). Dies ergibt sich auch aus dem sich ebenfalls bei den Akten befindlichen Auszug aus dem Geburtsregister des Zivilstandsamtes 
D.___
 vom 
..
. 
Juni 2023 betreffend die am 
..
. 
Juni 2023 geborene Tochter 
der Beschwerde
führerin
,
 
E.___
 (Urk.
 
6/39-41). Die Beschwerdeführerin ist damit im Sinne des in vorstehender E.
 
1.3.2 Ausgeführten 
Drittstaatsangehörige, auf welche die Normen des FZA und insbesondere 
die Bestimmungen der
 GVO nicht anwendbar sind.
 D
a sich 
demzufolge 
die Beschwerdeführerin 
als Drittstaats
angehörige 
mit 
Bezug auf 
ihre 
Arbeitstätigkeit
 i
m EU-Staat
 
Z.___
 
für 
Y.___
 
in der Schweiz 
nicht der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stellen kann
, hat 
die 
Beschäftigung
s
dauer
 der Beschwerdeführerin
 in 
Z.___
 für eine dort ansässige Arbeitgeberin
 
als Beitragszeit unberücksichtigt zu bleiben
, da aufgrund des Fehlens kollisionsrechtlicher Normen für diese Beschäftigung keine Beitrags
pflicht in der Schweiz bestand. 
4.
    
Die Beschwerdegegnerin hat überdies geprüft
 (
Urk. 
2
 S. 3)
, ob 
die Voraus
setzungen für eine Befreiung vom Erfordernis der Erfüllung der Beitragszeit
 
gege
ben 
sind
, da die Beschwerdeführerin nicht nur geltend gemacht, sondern auch belegt hat, dass sie ab 
1. 
Dezember 2024 bis August 2025 krankheitshalber voll
ständig arbeitsunfähig 
war
 
(
Urk. 
3/3 = 
Urk. 
6/24). Da die Dauer der Arbeitsun
fähigkeit weniger als zwölf Monate betragen hat
, sind die Voraussetzungen für eine Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit im Sinne von 
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. b AVIG 
indessen klarerweise 
nicht erfüllt. 
5.
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin in den dem 26.
 
August 2025 vorausgegangenen zwei Jahren (
Art. 
9 
Abs. 
1 AVIG) keine hier anrechenbare Beitragszeit von mindestens zwölf Monaten Dauer nachweisen kann (
Art. 
13 
Abs. 
1 und 2 AVIG) und ebenso wenig 
sind 
die Voraussetzungen für eine Befreiung vom Erfordernis der Erfüllung der Beitragszeit in Form einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit von mindestens zwölf Monaten Dauer ausgewiesen (
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. b AVIG). Es ist demzufolge nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die Anspruchsberechtigung der Beschwerdeführerin ab dem 2
6. 
August 2025 verneint hat. Die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde ist abzuweisen. 
6.
    
Das von der Beschwerdegegnerin gestellte Gesuch um Gewährung der unentgelt
lichen Prozessführung (
Urk. 
1
 S. 1 u. 2) erweist sich aufgrund der Kostenlosigkeit des Beschwerdeverfahren
s
 (
Art. 
61 
lit
. 
f
bis
 ATSG) als gegenstandslos. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Arbeit (AFA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensWilhelm