zh_sozialversicherungsgericht · AL.2017.00278 · 2018-03-09 · de
Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zur Prüfung der Frage, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Verlängerung der Rahmenfrist für die Beitragszeit hat, weil er sich der Erziehung eines Kindes unter 10 Jahren gewidmet hat; Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2017.00278
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiber Volz
Urteil vom 9. März 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1. 
    
X.___, geboren 1989, meldete sich am 24. Juli 2017 bei der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich zum Bezug von Arbeitslosen
entschä
digung ab 18. August 2017 an (Urk. 9/2 Ziff. 2). Mit Verfügung vom 
2
2. 
August 2017 (Urk. 9/7) stellte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich fest, dass dem 
Versicherten, welcher in der massge
benden Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 
1
8. 
August 2015 bis 1
7. 
August 2017 während insgesamt 11.933 Monaten Z
ivildienst geleistet habe, eine
 Beitragszeit in diesem Umfang anzurechnen sei, und 
verneinte seinen Anspruch 
auf Arbeitslo
senent
schä
digung für die Zeit ab 
18. August 2017 
wegen Nichterfüllung der Anspruchs
vo
raus
setzung der genü
genden Bei
trags
zeit. Dagegen erhob der Versicherte am 20. September 2017 Ein
spra
che (Urk. 
9/10
)
. Mit Entscheid vom 3. November 2017 
(Urk. 9/15 = Urk. 2) wies die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich die Einsprache des Versicherten ab und stellte fest, dass der Versicherte in der massge
benden Rahmenfrist für die Beitragszeit während insgesamt 10.773 Monaten Zivildienst geleistet habe und eine Beitragszeit in diesem Umfange aufweise.
2.
    
Gegen den Einspracheentscheid vom 3. November 2017 (Urk. 2) erhob der Ver
si
cherte am 23. November 2017 (Poststempel auf Umschlag zu Urk. 1) Be
schwer
de und be
an
tragte sinngemäss, dieser sei aufzuheben, es sei ihm ab 18. August 2017 
Arbeitslosenentschädigung auszurichten
 und es sei bei der Bemessung der Beitragszeit die von ihm bei der Firma Y.___ ausgeübte beitragspflichtige Tätigkeit mitzuberücksichtigen
. 
    
Mit Be
schwerde
antwort vom 
18. Januar 2018 
(Urk. 
8
) beantragte die Arbeits
lo
sen
kasse 
des Kantons Zürich 
die Abweisung der Beschwerde. Eine Kopie dieser Eingabe wurde dem
 Beschwerdeführer am 23. Januar 2018 zugestellt (Urk. 11).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits
lo
sen
v
ersicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) hat Anspruch auf Ar
beits
losenentschädigung, wer
 unter anderem 
die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Er
fül
lung der Beitragszeit befreit ist. Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer 
innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist während min
destens zwölf Mona
ten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausge
übt hat, wobei ge
mäss Abs. 2 dieser Bestimmung 
auch die folgenden Zeiten als Beitrags
zeit angerechnet werden: 
- 
Zeiten, in denen die versicherte Person als Arbeitnehmende tätig ist, bevor sie das Alter erreicht, von dem an sie AHV-Beiträge bezahlen muss (lit. a)
- 
schweizerischer Militär-, Zivil- und Schutzdienst, ferner obligatorische Hauswirtschaftskurse, die ganztägig und ununterbrochen während min
destens drei Wochen geführt werden (lit. b)
- 
Zeiten, in denen die versicherte Person zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit (Art. 3 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) oder Unfalls (Art. 4 ATSG) keinen Lohn erhält und daher keine Beiträge bezahlt (lit. c)
- 
Arbeitsunterbrüche wegen Mutterschaft (Art. 5 ATSG), soweit sie durch Arbeitnehmerschutzbestimmungen vorgeschrieben oder gesamtarbeits
vertraglich vereinbart sind.
1.2
    
Gemäss Art. 11 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversiche
rung
 und die In
solvenz
entschädigung (AVIV) zählt als Beitragsmonat jeder volle Ka
len
dermonat, in dem die versicherte Person beitragspflichtig ist (Abs. 1). Bei
trags
zeiten, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen, werden zusam
men
ge
zählt. Je 30 Kalendertage gelten als ein Beitragsmonat (Abs. 2). Die den Bei
trags
zeiten gleichgesetzten Zeiten (Art. 13 Abs. 2 AVIG) und Zeiten, für die der Ver
sicherte einen Ferienlohn bezogen hat, zählen in gleicher Weise (Abs. 3). Die Bei
tragszeit von Teilzeitbeschäftigten wird nach den gleichen Regeln ermit
telt wie bei Arbeitnehmern mit Vollzeitbeschäftigung. Übt die versicherte Per
son gleichzeitig mehrere Teilzeitbeschäftigungen aus, so wird die Beitragszeit nur ein
mal gezählt (Abs. 4).
1.3
    
Gemäss Art. 9 AVIG gelten für den Leis
tungsbezug und für die Beitragszeit, sofern 
das 
Gesetz nichts anderes vor
sieht, zweijährige Rahmenfristen (Abs. 1). Die Rahmenfrist für den Leistungsbe
zug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Abs. 2). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Abs. 3).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Einspracheentscheid vom 
3. Novem
ber 2017 
(Urk. 2) davon aus, dass der Beschwerdeführer 
in der zweijährigen Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 18. August 2015 bis 17. August 2017 während insgesamt 10.773 Monaten Zivildienst geleistet und daher eine Beitragszeit in diesem Umfange aufweise. Weiter erkannte sie, dass die Frage, ob die Tätigkeit bei der Y.___, welche der Beschwerdeführer gemäss seinen Angaben vom 1. bis 31. Oktober 2016 ausgeübt habe, als Beitragszeit zu be
rück
sichtigen sei, offen gelassen werden könne, da der Beschwerdeführer selbst bei Berücksichtigung dieser Tätigkeit als Beitragszeit die Mindestbeitragszeit von 12 Monaten nicht erreichen
 würde (S. 3).
    
Demgegenüber vertrat die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort vom 18. Januar 2018 (Urk. 8) die Ansicht, dass die vom Beschwerdeführer in der der Zeit vom 1. bis 31. Oktober 2016 bei der Y.___ ausgeübte beitragspflichtige Tätigkeit als Beitragszeit anzurechnen sei, und dass dabei eine - die Anspruchs
voraussetzung der genügenden Beitragszeit nicht erfüllende -Beitragszeit von insgesamt 11.773 Monaten resultiere (S. 2). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer
 brachte hiegegen vor, dass er vom 4. April 2016 bis 1. April 2017 durchgehend gearbeitet habe, und dass er deshalb die Mindestbeitragszeit von 12 Monaten erfüllt habe (Urk. 1). 
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging davon aus, dass die Rahmenfrist für die Bei
trags
zeit vorliegend zwei Jahre umfasse. Im Folgenden gilt es daher vorerst zu prüfen, wie lange
 der Beschwerdeführer innerhalb 
einer zweijährigen 
Rahmen
frist für die Beitragszeit 
vom 18. August 2015 bis 17. August 2017 
eine bei
tragspflichtige Beschäftigung ausgeübt 
hat beziehungsweise der Beitragszeit gleichgesetzte Zeiten (Art. 13 Abs. 2 AVIG; vgl. Ziff. 1.1) zurückgelegt hat. 
3.2
    
Für die Bestimmung des Beitragsmonats
 im Hinblick auf 
die Ermittlung der Bei
tragszeit kommt es auf die formale Dauer des Arbeitsverhältnisses an. Dies be
deutet, dass jeder Monat, in wel
chem 
die versicherte Person 
aufgrund eines während dieses ganzen Monats dauernden Arbeitsverhältnisses eine beitrags
pflichtige Beschäftigung ausgeübt hat, als voller Kalendermonat angerechnet wird.
 Ausser Betracht fallen jene Kalendermonate innerhalb des Arbeitsverhält
nisses, in denen die versicherte Person an gar keinem Tag gearbeitet hat (BGE
 
130 V 492 E
. 2
). 
Beitragszeiten, die nicht einen vollen Kalendermonat u
mfassen, werden zusammengezählt, wobei je 
30 Kalendertage als ein Bei
tragsmonat
 gel
ten (Art. 
11 
Abs. 
2 AVIV
). Massgebend ist daher, wann eine ver
sicherte Person im Verlaufe der zweijährigen Rah
menfrist für die Beitragszeit in einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen stand. Innerhalb der rechtlichen Dauer dieser Arbeitsverhältnisse ist von den Werktagen auszugehen, unabhän
gig davon, ob und wie viel die versicherte Person an ihnen tatsächlich gearbei
tet hat; die Zahl dieser Werktage ist mit dem Faktor 1.4 in Kalendertage umzu
wandeln. Als Werktage gelten nur die Tage von Montag bis Freitag. Es werden auch dieje
ni
gen Werktage innerhalb eines Arbeitsverhältnisses in Beitragszeit umgerechnet, an denen nicht gearbeitet worden ist. Arbeitstage, die auf einen Samstag oder Sonntag fallen, werden Werktagen gleichgestellt, wenn diese wö
chentlich deren 5 nicht übersteigen. Solchermassen ermittelte Kalender
tage entsprechen einem vollen Beitragsmonat, wenn sie die Zahl 30 erreichen (BGE 122 V 249, 256). Bei Teil
zeitbeschäftigten muss die Beitragszeit in Bezug auf den Teil der Zeit erfüllt sein, für den ein Arbeitsausfall geltend gemacht wird (BGE 121 V 336 E. 4). 
3.3
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer 
bei der Y.___ im Rahmen eines befristeten Vollzeitarbeitsverhältnisses vom 1. bis 31. Oktober 2016 als Verkäufer tätig war und dabei einen AHV-beitragspflichtigen Verdienst von Fr. 3'200.-- erzielte (Urk. 9/16, Urk. 6/2). 
3.4
    
Des Weiteren ist den Akten zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer vom 4. April bis 30. September 2016 und vom 7. November 2016 bis 1. April 2017 Zivildienst im Sinne von Art. 13 Abs. 2 lit. b AVIG leistete (Urk. 6/3, Urk 9/3-5). 
3.5
    
Nach Gesagtem steht fest, dass der Beschwerdeführer in der Zeit vom 
1. bis 31. Oktober 2016 
eine beitragspflichtige Beschäf
tigung ausgeübt 
und in der Zeit vom 4. 
April bis 3
0. 
September 2016 und vom 
7. 
November bis 
1. 
April 2017
 Zivil
dienst 
geleistet hat. Diese Zeiträume sind dem Beschwerdeführer als Bei
tragszeit anzurechnen.
4.
    
4.1
    
Bei Annahme einer zweijährigen 
Rahmen
frist für die Beitragszeit
, welche am 18. August 2015 zu laufen begonnen und am 17. August 2017 geendet hätte, 
gilt es zu berücksichtigen, dass der Zeitraum vom 4. bis 30. April 2016 20 Werk
tage und umgerechnet mit dem Faktor 1.4 (vgl. vorstehend E. 3.2) 28 Kalen
dertage umfasste, der Zeitraum vom 7. bis 30. November 2016 18 Werktage und umgerechnet mit dem Faktor 1.4 25.2 Kalendertage umfasste und der 1. April 2017 einen Werktag und umgerechnet mit dem Faktor 1.4 1.4 Kalendertage um
fasste. 
4.2
    
Daraus 
resultiert
e
 eine Beitragszeit von 
11.82
 
Monaten (
1 Monat + 28 ÷ 30 Tage + 5 Monate + 25.2 ÷ 30 Tage + 4 Monate + 1.4 ÷ 30 Tage). Demzufolge hätte der Beschwerdeführer, wenn für ihn eine zweijährige Rahmenfrist für die Beitragszeit gelten würde, die zwölfmonatige Mindestsbeitragszeit im Sinne von 
Art. 13 Abs. 1 AVIG 
nicht erfüllt. 
5. 
5.1
    
Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Verlängerung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug oder derjenigen für die Beitragszeit hat.
5.2
    
Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug von Versicherten, die sich der Erzieh
ung ihrer Kinder gewidmet haben, wird gemäss 
Art. 
9b 
Abs. 
1 AVIG um zwei Jahre verlängert, sofern zu Beginn der einem Kind unter zehn Jahren gewid
meten Erziehung eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug läuft (lit. a) und im Zeitpunkt der Wiederanmeldung die Anspruchsvoraussetzung der genügenden Beitragszeit nicht erfüllt ist (lit. b). 
Die Taggelder dürfen gemäss Abs. 5 dieser Bestimmung die Höchstzahl der Tag
gelder nach Art. 27 AVIG insgesamt nicht übersteigen.
    
Gemäss der Rechtsprechung (Urteil des Bundesgerichts 8C_1035/2012 vom 30. Juli
 2013 E. 
7.3
 und 10) findet Art. 
9b 
Abs. 
1 AVIG auf Personen Anwen
dung, welche infolge der Erziehung von Kindern vorübergehend aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sind 
beziehungsweise 
deswegen darauf verzichtet haben, sich weiterhin dem Arbeits
markt zur Verfügung zu stellen und welche sich vorgängig während der ersten Rahmenfrist für den Leistungsbezug bei der Arbeitslosenversicherung abgemeldet haben.
5.3
    
Die Rahmenfrist für die Beitragszeit von Versicherten, die sich der Erziehung ihrer Kinder gewidmet haben, beträgt vier Jahre, sofern zu Beginn der einem Kind unter zehn Jahren gewidmeten Erziehung keine Rahmenfrist für den Leistungsbe
zug lief (Art. 9b Abs. 2 AVIG).
 
5.4
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer Vater eines am 3. März 2014 geborenen Kindes ist (Urk. 9/1). Gemäss den Angaben der Beschwerde
gegnerin im angefochtenen Einspracheentscheid vom 3. November 2017 (Urk. 2 S. 1) hat sich der Beschwerdeführer am 11. August 2015 bei den Organen der Arbeitslosenversicherung zur Stellenvermittlung und zum Leistungsbezug ange
meldet und innerhalb einer Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 11. August 
2015 bis 10. August 2017 Arbeitslosenentschädigung bezogen. Während der Ze
it vom 3. April 2016 bis 2. April 2017 war der Beschwerdeführer vorüber
gehend von der Stellenvermittlung abgemeldet.
5.5
    
Vorliegend ist der Sohn des Beschwerdeführers am 3. März 2014 (Urk. 9/1) und damit ausserhalb einer laufenden Rahmenfrist für den Leistungsbezug geboren worden. Da somit selbst unter der Annahme, dass sich der Beschwerdeführer nach der Geburt seines Sohnes am 3. März 2014 dessen Erziehung gewidmet hätte, der Beginn der Erziehungszeit ausserhalb einer laufenden Rahmenfrist für den Leistungsbezug zu liegen käme, fällt eine 
Verlängerung der Beitragszeit für den Leistungsbezug 
gemäss 
Art. 
9b 
Abs. 
1 AVIG 
um zwei Jahre 
ausser Betracht. 
6.
6.1
    
Zu prüfen bleibt eine Verlängerung der 
Rahmenfrist für die Beitragszeit
 
auf 
vier Jahre 
gemäss Art. 9b Abs. 2 AVIG. 
6.2
    
Den Akten ist nicht zu entnehmen, ob beziehungsweise in welchem allfälligen Zeitraum der Beschwerdeführer sich der Erziehung seines am 3. März 2014 geborenen Sohnes gewidmet hat und ob er deswegen 
vorübergehend aus dem Erwerbsleben ausgeschiede
n ist. Sodann hat die Beschwerdegegnerin keine Akten betreffend die Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 11. August 2015 bis 10. August 2017 (vgl. dazu Urk. 2 S. 1) eingereicht (vgl. Urk. 9/1-18). 
6.3
    
Demzufolge lässt sich nicht abschliessend und insbesondere nicht mit dem massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit beurteilen, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Verlängerung der 
Rahmenfrist für die Beitragszeit 
auf 
vier Jahre
 gemäss Art. 9b Abs. 2 AVIG hat. 
7.
7.1
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der ent
scheid
relevante Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
7.2
    
Vorliegend erweist sich 
der 
Sachverhalt
 
als ungenügend abgeklärt (vorstehend E. 6.3). 
Die Sache ist 
deshalb 
an 
die 
Beschwerde
gegnerin
 zurückzuweisen, damit 
sie 
- nach Vervollständigung der Akten sowie Einholung allfälliger weiterer wes
ent
licher Entscheidgrundlagen – einen Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Verlängerung der 
Rahmenfrist für die Beitragszeit 
gemäss Art. 9b Abs. 2 AVIG auf 
vier Jahre
 prüfe und anschliessend über dessen Anspruch auf Arbeits
losenentschädigung für die Zeit ab 18. August 2017 neu verfüge. 
    
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde 
wird 
in dem Sinne gutgeheissen, dass 
der 
angefochtene 
Einsprache
ent
scheid vom 3. November 2017 
aufgehoben und die Sache an die 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich 
zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolg
ter Abklärung im Sinne der Erwägun
gen, über den Anspruch des
 Be
schwer
de
führers auf Arbeitslosen
ent
schädigung für die Zeit ab 18. August 2017 
neu verfüge. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes-gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz