zh_sozialversicherungsgericht · AL.2025.00242 · 2025-11-21 · de
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung eines bulgarischen Staatsbürgers, Beschäftigungslandprinzip, Eintagesprinzip, keine Zuständigkeit der Schweiz zur Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2025.00242
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Gasser Küffer
Urteil
 vom 
21. November 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Unia Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse 11, Postfach 5037, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1987 geborene 
X.___
, 
Y.___
 Staatsangehöriger und Inhaber einer
 
Kurzaufenthaltsbewilligung
 
L
,
 
reiste
 
am
 
30.
 
April
 
2025
 
von
 
Y.___
 
in
 
die Schweiz ein und begründete hier seinen Wohnsitz (vgl. Urk. 
1
 S. 1, 
Urk. 3/1 und Urk. 
3/3). Am 23. Mai 2025 meldete er sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Thalwil zur Arbeitsvermittlung an (Urk. 7/4) und stellte am 29. Mai 2025 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (Urk. 7/5). 
    
Mit Verfügung vom 14. Juli 2025 verneinte die Unia Arbeitslosenkasse einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 23. Mai 2025 mit der Begründung, 
der Versicherte 
sei vor der Anmeldung keiner versicherungspflichtigen Beschäftigung in der Schweiz nachgegangen
, weshalb 
Y.___
 zuständiger Staat sei (Urk. 
7/8
 S. 2). Die Einsprache des Versicherten vom 5. August 2025 (Urk. 7/10) wies sie mit Einspracheentscheid vom 28. Au
gu
st 2025 ab
 (Urk. 7/14 = Urk. 2)
.
2.
    
Dagegen
 
erhob
 
X.___
 
am
 
24.
 
September
 
2025
 
Beschwerde
 
und
 
beantrag
te die Zuspr
echung
 von Arbeitslosenentschädigung ab 23. Mai 2025 (Urk. 
1
 S. 2). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Beschwerdeantwort vom 10. Oktober 2025 auf
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde
 
(Urk.
 
6),
 
worüber
 
der
 
Beschwerdeführer
 
mit
 
Verf
ü
gung vom 14. Oktober 2025 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 9). Mit Eingabe vom 21.
 
Oktober
 
2025
 
teilte
 
der
 
Beschwerdeführer
 
mit,
 
die
 
Schweiz
 
am
 
23.
 
Oktober
 
2025 zu verlassen und nach 
Y.___
 zurückzukehren (Urk. 10, Abmeldebestätigung: Urk.
 
11).
 
Ein
 
Zustellungsdomizil
 
in
 
der
 
Schweiz
 
gab
 
er
 
nicht
 
bekannt
 
(vgl.
 
E-Mail
s
 vom 28. Oktober 
und 9. November 
2025, Urk. 12
 und 13
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach Art.
 
9 Abs.
 
1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 gelten - soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zweijährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag,
 
für
 
den
 
sämtliche
 
Anspruchsvoraussetzungen
 
erfüllt
 
sind
 
(Art.
 
9
 
Abs.
 
2
 
AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG).
    
Eine
 
der
 
gesetzlichen
 
Voraussetzungen
 
für
 
den
 
Anspruch
 
auf
 
Arbeitslosenentschädigung
 
besteht
 
darin,
 
dass
 
die
 
versicherte
 
Person
 
die
 
Beitragszeit
 
erfüllt
 
hat
 
(Art.
 
8 Abs.
 
1
 
lit.
 
e
 
AVIG).
 
Die
 
Beitragszeit
 
hat
 
erfüllt,
 
wer
 
innerhalb
 
der
 
dafür
 
vorge
sehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art.
 
9 Abs.
 
3
 
AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art.
 
13 Abs.
 
1
 
AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art.
 
9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).
1.2
    
Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind gemäss Art. 14 Abs. 1 AVIG Personen, die innerhalb der Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit nicht erfüllen konnten wegen:
a.
    
einer Schulausbildung, einer Umschulung, einer Aus- und Weiterbildung, sofern sie während mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten;
b.
    
Krankheit
 
(Art.
 
3
 
ATSG),
 
Unfall
 
(Art.
 
4
 
ATSG)
 
oder
 
Mutterschaft
 
(Art.
 
5
 
ATSG), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten;
c.
    
eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haft- oder Arbeitserziehungsanstalt oder in einer ähnlichen schweizerischen Einrichtung.
    
Nach dem klaren Wortlaut von Art.
 
14 Abs.
 
1
 
AVIG muss die versicherte Person durch einen der in dieser Bestimmung genannten Gründe an der Ausübung einer beitragspflichtigen
 
Beschäftigung
 
gehindert
 
worden
 
sein.
 
Zwischen
 
dem
 
Befreiungsgrund
 
und
 
der
 
Nichterfüllung
 
der
 
Beitragszeit
 
muss
 
ein
 
Kausalzusammenhang bestehen. Dabei muss das Hindernis während mehr als zwölf Monaten bestanden haben. Da eine Teilzeitbeschäftigung mit Bezug auf die Erfüllung der Beitragszeit einer Vollzeitbeschäftigung gleichgestellt ist (Art.
 
11 Abs.
 
4 Satz
 
1 AVIV), liegt die erforderliche Kausalität zudem nur vor, wenn es der versicherten Person aus einem der in Art.
 
14 Abs.
 
1 lit.
 
a
 
bis
 
c
 
AVIG genannten Gründe auch nicht möglich und zumutbar war, ein Teilzeitarbeitsverhältnis einzugehen (BGE
 
139
 
V
 
37 E.
 
5.1 mit Hinweisen). 
    
Ebenfalls von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind Personen, die wegen Trennung oder Scheidung der Ehe, wegen Invalidität (Art.
 
8
 
ATSG) oder Todes der Ehegattin oder des Ehegatten oder aus ähnlichen Gründen oder wegen Wegfalls einer Invalidenrente gezwungen sind, eine unselbständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder zu erweitern. Diese Regel gilt nur dann, wenn das betreffende Ereignis nicht mehr als ein Jahr zurückliegt und die betroffene Person beim Eintritt dieses Ereignisses ihren Wohnsitz in der Schweiz hatte (Art. 14 Abs. 2 AVIG).
    
Schweizerinnen
 
und
 
Schweizer,
 
die
 
nach
 
einem
 
Auslandaufenthalt
 
von
 
über
 
einem Jahr in einem Staat, der sowohl ausserhalb der Europäischen Gemeinschaft als auch
 
der
 
Europäischen
 
Freihandelsassoziation
 
(EFTA)
 
liegt,
 
in
 
die
 
Schweiz
 
zurückkehren,
 
sind
 
während
 
eines
 
Jahres
 
von
 
der
 
Erfüllung
 
der
 
Beitragszeit
 
befreit,
 
sofern sie sich über eine entsprechende Beschäftigung als arbeitnehmende Personen im Ausland
 
ausweisen
 
können
 
und
 
während
 
mindestens
 
sechs
 
Monaten
 
in
 
der
 
Schweiz eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt haben (seit dem 1.
 
Juli 2018 gültige Fassung). Unter den gleichen Voraussetzungen sind Angehörige von Staaten der Europäischen Gemeinschaft und der EFTA, deren Niederlassungsbewilligung nicht erloschen ist, von der Erfüllung der Beitragszeit befreit. Der Bundesrat bestimmt zudem, unter welchen Voraussetzungen Ausländerinnen und Ausländer, die nicht Angehörige eines Staates der Europäischen Gemeinschaft oder der EFTA sind, und deren Niederlassungsbewilligung nicht erloschen ist, nach einem Auslandaufenthalt von über einem Jahr von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind (Art. 14 Abs. 3 AVIG).
1.
3
    
Das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA) ist anwendbar auf die Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft und der Schweiz und beinhaltet als zentralen Grundsatz die Nichtdiskriminierung der sich rechtmässig im Hoheitsgebiet eines anderen Vertragsstaates aufhaltenden Staatsangehörigen (vgl. Art. 1 und 2 FZA).
    
Nach Art.
 
1 Abs.
 
1 des auf der Grundlage des Art.
 
8 des FZA ausgearbeiteten und Bestandteil des Abkommens bildenden (Art.
 
15 FZA) Anhangs II («Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit») FZA in Verbindung mit Abschnitt A dieses Anhangs
 
wenden
 
die
 
Vertragsparteien
 
untereinander
 
insbesondere
 
die
 
Verordnung
 
(EG) Nr.
 
883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rats vom 29.
 
April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (Grund
verordnung, GVO) und die Verordnung (EG) Nr.
 
987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rats vom 16.
 
September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der VO 883/2004 (Durchführungs
verordnung, DVO) oder gleichwertige Vorschriften an. Die beiden genannten gemeinschaftsrechtlichen Verordnungen sind für die Schweiz durch den Beschluss Nr.
 
1/2012 des Gemischten Ausschusses vom 31.
 
März
 
2012
 
zur
 
Ersetzung
 
des
 
Anhangs
 
II
 
FZA
 
über
 
die
 
Koordinierung
 
der
 
Sys
teme der sozialen Sicherheit per 1.
 
April 2012 in Kraft getreten (AS 2012 2345; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_455/2011 vom 4. Mai 2012 E. 2.1).
1.
4
    
Die GVO und DVO koordinieren die nationalen Rechtsordnungen in Bezug auf Leistungen bei Krankheit, Mutterschaft und Vaterschaft, Invalidität, Alter, Leistungen an Hinterbliebene, bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, Sterbegeld, 
Arbeitslosigkeit, Vorruhestandsleistungen und Familienleistungen (
Weisung über die Auswirkungen der Verordnungen [EG] Nr.
 
883/2004 und 987/2009 auf die Arbeitslosenversicherung [KS ALE 883], 
Stand 1. Januar 2025, Rz
.
 B30).
    
Unter Vorbehalt der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben ist es Sache des inner
staatlichen 
Rechts
, festzulegen, unter welchen Voraussetzungen Leistungen gewährt werden, mithin richtet sich der Anspruch auf Leistungen der schweize
rischen Arbeitslosenversicherung nach schweizerischem Recht (vgl.
 
BGE
 
131 V 209 E.
 
5.3; SVR 2006 ALV Nr.
 
24 S.
 
82; Urteil des Bundesgerichts C
 
290/03 vom 6.
 
März 2006 E. 1.2).
1.
5
    
Titel II der GVO (Art.
 
11 bis 16) enthält allgemeine Kollisionsregeln zur Bestimmung
 
der
 
anwendbaren
 
Rechtsvorschriften.
 
Dabei
 
legt
 
Art.
 
11
 
GVO
 
den
 
kolli
sionsrechtlichen
 
Grundsatz
 
der
 
Einheitlichkeit
 
der
 
anwendbaren
 
Rechtsvorschriften in dem Sinne fest, dass für jede Person die Rechtsvorschriften nur eines Mitgliedstaates
 
massgebend
 
sind
 
(Abs.
 
1).
 
Ausnahmen
 
vorbehalten,
 
gilt
 
für
 
Arbeitnehmende das Beschäftigungslandprinzip (Abs.
 
3 Bst. a; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_273/2015 vom 12.
 
August 2015 E. 3.2). Dieses besagt, dass der Beschäftigte grundsätzlich in dem Land versichert ist, in dem er erwerbstätig ist. Zuständig für die Gewährung von Leistungen ist damit dem Grundsatz nach der Beschäftigungsstaat.
    
Eine vom Beschäftigungslandprinzip abweichende Regelung sieht Art.
 
65 GVO für Arbeitslose vor, die in einem anderen als dem zuständigen Mitgliedstaat gewohnt haben
, mithin für Grenzgänger
 (KS ALE 883, Rz. A79).
1.
6
    
Nach Art.
 
61
 
Abs.
 
1
 
GVO berücksichtigt der zuständige Träger eines Mitglied
staats, nach dessen Rechtsvorschriften der Erwerb, die Aufrechter
haltung, das Wiederaufleben oder die Dauer des Leistungsanspruchs von der Zurücklegung von Versicherungszeiten, Beschäftigungszeiten oder Zeiten einer selbständigen Erwerbstätigkeit abhängig ist, soweit erforderlich, die Versicherungszeiten, Beschäftigungszeiten oder Zeiten einer selbständigen Erwerbstätigkeit, die nach den Rechtsvorschriften eines anderen Mitgliedstaats zurückgelegt wurden, als ob sie nach den für ihn geltenden Rechtsvorschriften zurückgelegt worden wären.
    
Die Berücksichtigung ausländischer Zeiten zur Erfüllung der Beitragszeit ist gemäss Art.
 
61
 
Abs.
 
2
 
GVO nur zulässig, wenn unmittelbar vor Eintritt der Arbeitslosigkeit Versicherungszeiten in der Schweiz zurückgelegt wurden. Uner
heblich für die Zuständigkeitsbegründung ist, wie lange die letzte Beschäftigung gedauert hat. Es gilt das sogenannte Eintagesprinzip, weil ein einziger Tag bei
tragspflichtiger Beschäftigung vor Eintritt der Arbeitslosigkeit genügt (KS ALE 883, Rz
.
 E11).
    
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin verneinte einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung im angefochtenen Entscheid zusammengefasst damit, dass der Beschwerdeführer während der Rahmenfrist für die Beitragszeit in der Schweiz keiner beitragspflichtigen Beschäftigung nachgegangen sei
 und
 die Voraussetzungen für eine Befreiung von der Beitragszeit nicht
 erfülle
. 
Da 
er
 während seiner Berufstätigkeit in 
Y.___
 auch dort gewohnt habe, sei er 
zudem 
weder als echter noch als unechter Grenzgänger zu qualifizieren. Eine Anrechnung ausländischer Versicherungszeiten wäre daher nur möglich, wenn er unmittelbar vor Eintritt der Arbeitslosigkeit in der Schweiz eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hätte, was nicht der Fall sei
. Entsprechend erfülle er die Anspruchsvoraussetzungen nicht
 (Urk. 
2
 S. 3).
2.2
    
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde geltend, als EU-Bürger mit Wohnsitz in der Schweiz seien seine in 
Y.___
 erworbenen Versicherungszeiten gemäss den europäischen Koordinierungsregeln anzurechnen
, auch wenn er direkt aus 
Y.___
 gekommen sei, ohne zuvor in der Schweiz gearbeitet zu haben. Er verfüge über einen gültigen Aufenthaltstitel
 L
, sei im erwerbsfähigen Alter, gesund und voll arbeitsbereit. Er sei faktisch nahtlos von einer Beschäftigung in 
Y.___
 in die Arbeitslosigkeit in der Schweiz übergegangen (Urk. 
1
 S. 2). 
2.3
    
Streitig
 und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 23. Mai 2025.
3.
3.1
    
Vorab ist festzuhalten, dass der Rechtstreit in 
zeitlicher, 
sachlicher
 und
 persönlicher Hinsicht in den Anwendungsbereich des FZA, der GVO und der DVO 
fällt. Der
 Beschwerdeführer 
ist 
Y.___
 Staatsangehöriger und 
es liegt 
ein Sachverhalt
 aus dem Jahre 2025
 mit qualifiziertem Auslandbezug vor (Art. 2 Abs. 1 GVO)
, welcher Leistungen bei Arbeitslosigkeit betrifft (Art. 3 Abs. 1 Bst. h GVO
;
 
vgl. auch Art. 121 Abs. 1 AVIG, der die entsprechenden Verordnungen für anwendbar erklärt). 
3.2
    
Aktenkundig
 
und
 
unbestritten
 
ist,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
bis
 
zu
 
seiner
 
Einreise in die Schweiz im Mai 2025 in 
Y.___
 
wohnte
 und bis 30. April 2025 auch dort 
arbeitete 
(Urk. 7/3). Das letzte Arbeitsverhältnis bei de
r
 
Z.___
 in 
A.___
 dauerte gemäss Angaben
 des Beschwerdeführers
 im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom
 29. Mai 2025 vom 3. Februar 2014 bis 30. April 2025 (Urk.
 
7/5
 S. 2, 
vgl. auch Urk. 7/10).
 
Damit war er nachweislich vor Eintritt der Arbeitslosigkeit zuletzt in 
Y.___
 wohnhaft und erwerbstätig
. Eine
r beitragspflichtigen
 Erwerbstätigkeit in der Schweiz 
ist
 er nach seiner Einreise nicht 
nachgegangen
.
 Gründe für eine Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit (E. 1.2) sind keine ersichtlich.
 
    
Entsprechend
 
ist
 
grundsätzlich
 
nicht
 
die
 
Schweiz
 
für
 
die
 
Ausrichtung
 
von
 
Arbeitslosenentschädigung
 
zuständig
 
(vgl.
 
E.
 
1.5
 
und
 
E.
 
1.6
).
 
Soweit
 
der
 
Beschwerdeführer geltend macht, seine in 
Y.___
 erworbenen Versicherungszeiten seien anzurechnen (E
.
 2.2), ist eine Anrechnung ausländischer Versicherungszeiten gemäss Art. 61 Abs. 2 GVO nur zulässig, wenn unmittelbar vor Eintritt der Arbeitslosigkeit Versicherungszeiten in der Schweiz zurückgelegt wurden. Dies ist vorliegend unbestritten nicht der Fall, was einer 
Anrechnung und 
Zuständigkeitsbegründung in der Schweiz aufgrund des Beschäftigungslandprinzips und des 
damit einhergehende
n
 Eintagesprinzips entgegensteht (E. 1.6).
    
Für die Annahme, dass 
der Beschwerdeführer als echter oder unechter Grenzgänger zu qualifizieren wäre und eine vom Beschäftigungslandprinzip abweichende Regelung gestützt auf Art. 65 GVO zu Anwendung gelangen könnte (vgl. E. 
1.5
), fehlen jegliche Hinweise
. Dies blieb denn auch vom Beschwerdeführer unbestritten
 (E. 2.2)
.
3.3
    
Nicht
 
gefolgt
 
werden
 
kann
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
auch
 
insoweit,
 
als
 
aus
 
dem
 
Um
stand,
 
dass
 
er
 
bis
 
29.
 
Oktober
 
2025
 
(vgl.
 
E.
 
2.2
 
und
 
Urk.
 
1
1
)
 
über
 
eine
 
gültige
 
Auf
enthaltsbewilligung L verfügte, einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ableiten will. 
So schafft insbesondere die Kurzaufenthaltsbewilligung L
 
EU/EFTA, welche
 
an
 
Stellensuchende
 
aus
 
allen
 
EU/EFTA-Staaten
 
erteilt
 
wird,
 
keine
 
Sozialver
sicherungsansprüche
 
(vgl.
 
Staatssekretariat
 
für
 
Migration
 
SEM,
 
Ausweis
 
L
 
EU/EFTA,
 
https://www.sem.admin.ch/sem/de/home/themen/aufenthalt/eu_efta/ausweis
 
_l_
 
eu_efta.html
; zuletzt besucht am 
4. November
 2025).
    
4.
    
Aus dem Gesagten folgt, dass der Beschwerdeführer mangels Zuständigkeit der Schweiz zur Leistungserbringung ab dem 23. Mai 2025 keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat. Dementsprechend erweist sich der angefochtene Einspracheentscheid vom 28. August 2025 (Urk. 
2)
 als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
 (rechtshilfeweise Zustellung)
- 
Unia Arbeitslosenkasse
- 
seco - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Arbeit (AFA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweis
mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensGasser Küffer