zh_sozialversicherungsgericht · IV.2020.00449 · 2021-03-24 · de
Wartejahr bei Verfügungserlass noch nicht erfüllt, daher Abweisung der Beschwerde.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00449
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Reiber
Urteil
 vom 
24. März 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Ivo Baumann
Grieder
 Baumann Lerch 
Epprecht
, Rechtsanwälte
Badenerstrasse
 21, Postfach, 8021 Zürich 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1959, arbeitet seit dem 4. September 1978 bei der 
Y.___
 AG als Mechaniker (Urk. 7/26/1). Ab dem 
6. Dezember 2018
 
bis zum 24. März 2019 
war er 
in unterschiedlichem Ausmass zwischen 50 und 100 % arbeitsunfähig (Urk. 7/17/
7 
ff., Urk. 7/28/7). 
A
b dem 25. März 201
9
 
nahm er seine Tätigkeit 
wieder mit einem Pensum von 100 % auf (Urk. 7/17/7
, Urk. 7/28/7)
,
 
war jedoch
 ab dem 15. August 
2019 
wieder 
zu 100 % und ab dem 
29. August
 2019 bis zum 27. März 2020 zu 50 % arbeitsunfähig (
Urk. 7/17/2 f., 
Urk. 7/28/3). 
Nach erfolgter Früherfassung vom 15. August 2019 (Urk. 7/12) meldete er sich am 20. September 2019 unter Hinweis auf eine Depression seit Januar 
2019 
zum 
Leistungsbezug an (Urk. 7/13). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
, IV-Stelle
,
 holte die Akten der Krankentaggeldversicherung ein und führte mit dem Versicherten 
am 18.
 
November
 
2019 
ein Standortgespräch (Urk. 7/17, Urk. 7/22). Am 16. Dezember 2019 teilte sie dem Versicherten 
sodann 
mit, es seien keine Eingliederungsmassnahmen 
notwendig
 (Urk. 7/24). Nachdem sie eine Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD), Dr. med. 
Z.___
, Facharzt für Chirurgie, vom 6. März 2020 eingeholt hatte (Urk. 7/29/4), wies sie das Leistungsbegehren 
nach Erlass des Vorbescheides vom
 7. April 2020 
(Urk. 7/30)
 
mit Verfügung vom 3. Juni 2020 
ab (Urk. 7/32 = Urk. 2). 
2.
    
Gegen die Verfügung vom 3. Juni 2020 
erhob der Beschwerdeführer am 2. Juli 2020 Beschwerde und beantragte, es sei die Verfügung vom 3. Juni 2020 aufzu
heben und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen auszurichten. Eventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie das Admini
strativverfahren fortsetze und die erforderlichen Abklärungen tätige, um danach über den Rentenanspruch zu entscheiden (Urk. 1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 
8. September 2020 auf Abweisung der Be
schwerde (Urk. 6). Der Beschwerdeführer verzichtete am 19. Oktober 2020 auf das Einreichen einer Replik und hielt an seinen Ausführungen in der Beschwerde fest (Urk. 9). Dies wurde der Beschwerdegegnerin am 23. Oktober 2020 zur Kenntnis gebracht (Urk. 11).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines aner
kannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend ob
jektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zu
mutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei 
einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.
4
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
be
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung, der Beschwer
deführer sei seit dem 19. August 2019 in seiner Tätigkeit als Mechaniker zu 100 % eingeschränkt. Eine angepasste Tätigkeit sei ihm in einem vollen Pensum zu
mut
bar. Es liege somit keine 
längerdauernde 
Einschränkung
 der Arbeitsfähigkeit vor
. Damit 
bestehe
 kein Leistungsanspruch (Urk. 2 S. 1).
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellt
e
 sich demgegenüber auf den Standpunkt, 
die 
Leis
tungsablehnung
 beruhe nicht auf einer seriösen Abklärung des medizinischen Sachverhalts 
und
 der Konsequenzen der gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf die erwerbliche Situation. Der RAD-Arzt habe in Unkenntnis des medizinischen Sachverhaltes und in Verkennung der bestehenden Problematik geurteilt. Es bestehe eine mindestens 50%ige Arbeitsunfähigkeit (Urk. 1 S. 5). Die Ressourcen
prüfung des RAD entspreche nicht dem geforderten strukturierten Beweisver
fahren (Urk. 1 S. 6).
2.3
    
In ihrer Beschwerdeantwort ergänzte die Beschwerdegegnerin, die Diagnose der maladaptiven/dysfunktionalen Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1) begründe keinen invalidenversicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschaden. 
Das de
pressive Leiden des Beschwerdeführers sei gegenwärtig remittiert. Die durch 
Dr.
 
med. 
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
mit Kurz
bericht vom
 18. Februar 2019 attestierte
 mittelgradige 
depressive
 Episode sei nicht nachvollziehbar. Gemäss Arztbericht 
von Dr. 
A.___
 
vom 23. April 2019 sei der Beschwerdeführer zu 100 % arbeitsfähig, womit folglich keine langandau
ernde Erwerbsunfähigkeit vorliege
. Der Beschwerdeführer befinde sich in einem ungekündigten, bestmöglichen und für ihn geeigneten Arbeitsverhältnis
 (Urk. 6 S. 2).
3.
3.1
    
Der seit dem 12. Februar 2016 behandelnde 
Dr. 
A.___
 
nannte in seinem Kurz
bericht zuhanden der Krankentaggeldversicherung vom 18. Februar 2019 als Diagnosen eine mittelgradi
ge depressive Episode (ICD-10 F
32.11) sowie dys
funktio
nale Persönlichkeitszüge (ängstlich-vermeidend, ICD-10 Z73.1). Der Be
schwerde
führer sei seit dem 6. Dezember 2018 zu 50 % 
arbeit
s
unfähig gewesen 
und vom 21. Januar bis 28. Februar 201
9
 
bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 
100 % (Urk. 7/17/8).
3.2
    
Am 23. April 2019 bestätigte Dr. 
A.___
 die Diagnose der ängstlich-vermeidenden, unsicheren, maladaptiven/dysfunktionalen Persönlichkeitszüge und fügte an, auf dem Boden dieser Persönlichkeitsstruktur sei es in den letzten Jahren immer wieder zu
 einer
 klinisch relevante
n
 Depressivität im Sinne einer rezidivierenden depressiven Störung gekommen. Vom 6. Dezember 2018 bis 20. Januar 2019 habe eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Anschliessend bis und mit 28. Februar 2019 sei der Beschwerdeführer zu 100 % arbeitsunfähig gewesen. Nachdem er bis am 24. März 2019 noch zu 50 % arbeitsunfähig gewesen sei, sei er seit dem 25. März 2019 wieder zu 100 % arbeitsfähig (Urk. 7/17/7). Aufgrund der beschriebenen Persönlichkeitsstruktur sei davon auszugehen, dass sich der Beschwerdeführer in 
einem
 
für ihn 
bestmöglichen und geeigneten Arbeitsumfeld bewege. Es sei zu befürchten, dass 
er
 psychisch 
dekompensieren
 werde, sollte er einer anderen Tätigkeit nachgehen oder nur schon den Arbeitsort wechseln müssen (Urk. 7/17/7).
    
Der Beschwerdeführer leide permanent unter verschiedenen Ängsten, Sorgen und Befürchtungen, welche jeweils in der Intensität fluktuierend ausgeprägt seien. Teilweise bestehe komorbid auch eine depressive Symptomatik. Die grösste Angst des Beschwerdeführers sei es, dass ihn sein Arbeitgeber «loswerden» wolle, weil er nichts gelernt und sich auch nie weitergebildet habe. In psychisch stark be
lasteten Phasen bestehe ein sozialer Rückzug, wobei allerdings der familiäre Zu
sammenhalt immer sehr gut sei (Urk. 7/17/6).
    
Dr. 
A.___
 bes
cheinigte
 sodann 
in der Taggeldkarte 
gegenüber der Krankentag
geldversicherung eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit vom 29. August
 
2019 bis 27. März 2020 (Urk. 7/28/3
; vgl. auch Taggeldübersicht Urk. 7/28/7
). 
3.3
    
Mit Stellungnahme vom 6. März 2020 nannte RAD-Arzt Dr. 
Z.___
 als Dia
gnosen mit dauerhafter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit maladaptive/
dys
funktionale Persönlichkeitszüge (ängstlich-vermeidend, unsicher) sowie eine rezi
divierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert bis leicht. Hinsichtlich der Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit bestätigte 
er di
e
 
Bescheini
gungen von Dr. 
A.___
 und fügte an, der Beschwerdeführer sei 
namentlich 
vom 15. bis 28. August 2019 zu 100 % und hernach vom 29. August bis 27. März 2020 
zu 50 % 
arbeitsunfähig gewesen. Die 50%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe überwiegend wahrscheinlich bis auf Weiteres.
 In Bezug auf die zuletzt ausgeübte Tätigkeit bestünden funktionelle Einschränkungen in der Form einer Antriebs
störung mit deutlichen Hemmungen sowie einer psychophysischen Belastbar
keitsminderung mit vorzeitiger Erschöpfung und Minderung der konzentrativen Ausdauerbelastbarkeit
 (Urk. 7/29/
4
)
.
    
In einer angepassten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer seit jeher zu 100 % arbeitsfähig. Das Belastungsprofil umfasse zeitlich flexible Tätigkeiten ohne per
manenten Zeit- und Termindruck, bei nur geringem Publikumsverkehr, ohne be
sondere Anforderungen an das Umstellungs- und Anpassungsvermögen in einer wohlwollenden und konfliktarmen Arbeitsatmosphäre
 (Urk. 7/29/
4
).
    
Es liege ein Gesundheitsschaden vor, welcher sich längerfristig auf die Arbeits
fähigkeit in der angestammten Tätigkeit auswirke. Infolge dessen sei die Be
lastbarkeit im bisherigen Beruf eingeschränkt. Die 50%ige Arbeitsunfähigkeit beziehe sich vorrangig auf die vorhandenen Ängste eines Arbeitsplatzverlustes. Die reduzierte Belastbarkeit sei nachvollziehbar bei der Verrichtung der bishe
rigen Arbeit. In angepasster Tätigkeit sei die Belastbarkeit nicht ein
ge
schränkt
 (Urk. 7/29/
4
).
3.4
    
Im Rahmen der Ressourcenprüfung wurde am
 6. März 2020
 im Fes
t
stellungsblatt für den Beschluss 
vermerkt
, aus 
Sicht des Rechtsanwenders
 
begründeten einzelne Krankheitsbilder wie Persönlichkeitszüge grundsätzlich keine Invalidität. Das depressive Leiden sei gegenwärtig remittiert und begründe daher auch keine Invalidität. Zudem liege eine volle Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit vor. Es liege daher kein invalidenversicherungsrechtlich relevantes psychisches Leiden vor (Urk. 7/29/5).
4.
4.1
    
Der
 Rentenanspruch gemäss Art. 28 Abs. 1 
lit
. b 
IVG 
setzt 
voraus, dass während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
eine 
mindestens 40%ige Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 6 ATSG bestanden hat (E. 1.3 hier
vor). 
Die Wartezeit gilt in jenem Zeitpunkt als eröffnet, in welchem eine deutliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit eingetreten ist. Als erheblich in diesem Sinne gilt bereits eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % (AHI 1998 S. 124 E. 3c; Urteil des Bundesgerichts I 10/05 vom 14. Juni 2005 E. 2.1.1 in 
fine
 mit Hinweisen). 
Ein wesentlicher Unterbruch der Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Artikel 28 Abs. 1 
lit
. b IVG liegt gemäss Art. 29
ter
 
der Verordnung über die Invaliden
ver
sicherung (IVV)
 vor, 
wenn die versicherte Person an mindestens 30 aufein
an
der
folgenden Tagen voll arbeitsfähig war
.
4.2
    
Den Akten lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer vom 6. Dezember 2018 bis zum 20. Januar
 
2019 zu 50 %, 
dann 
ab dem 21. Januar bis zum 28. Februar 2019 zu 100 % und hernach ab dem 29. Februar bis zum 24. März 2019 wieder zu 50 % arbeitsunfähig war (Urk. 7/17/7 ff.). Ab dem 25. März 2019 war er wieder voll arbeitsfähig, bis ihm dann vom 15. bis zum 31. August 2019 
wieder eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert wurde (Urk. 7/17/
2
, Urk. 7/
17/7
). Dokumentiert ist weiter eine 
hernach
 bis 
zum 
27. März 2020 bestehende 50%ige Arbeitsunfähigkeit (Urk. 7/28/3). Damit steht fest, 
dass das Wartejahr zunächst am 6. Dezember 2018 zu laufen begonnen hatte, jedoch zufolge der vollen 
Arbeitsfähigkeit 
vom 25. März bis 14. August 2019 unterbrochen wurde und dementsprechend am 15. August 2019 neu eröffnet wurde. 
Ein Rentenanspruch konnte somit frühestens per 15. August 2020 entstehen. 
Bei Erlass der ange
fochtenen Verfügung vom 3. Juni 2020 (Urk. 2) hatte der Beschwerdeführer damit das Wartejahr noch nicht bestanden, weshalb (noch) kein 
Anspruch auf eine Rente
 entstehen konnte. 
    
Hinzu kommt, dass
 zwar der RAD-Arzt von einer über den 27. März 2020 hinaus überwiegend wahrscheinlich weiter bestehenden Arbeitsunfähigkeit ausging (Urk. 7/29/4). Worauf er diese Beurteilung stützte, ist nicht ersichtlich, da der behandelnde Dr. 
A.___
 ab dem 28. März 2020 keine Arbeitsunfähigkeit mehr 
attestierte
 (vgl. Urk. 7/28/3)
. Unter diesen Gegebenheiten liegt nahe
, 
dass 
eine erneute wesentliche Unterbrechung des Wartejahres 
im Sinne von Art. 29
ter
 IVV 
eingetreten ist
. 
Der
 Behauptung
 des Beschwerdeführers
, es liege eine dauerhafte Beeinträcht
ig
ung der Arbeitsunfähigkeit im Ausmass von 50 % vor (Urk. 1 S. 3)
,
 
kann hingegen nicht gefolgt werden, da allein gestützt auf die Aktenbeurteilung des RAD-Arztes 
nicht ohne Weiteres mit hinreichender Zuverlässigkeit auf eine 
anhaltende 
Teilarbeitsun
fähig
keit geschlossen werden kann
. 
Im Ergebnis 
hat die Beschwerdegegnerin
,
 
jedenfalls 
bezogen auf den Zeitpun
k
t des Verfügungser
lasses am 3. Juni 2020
,
 
einen
 Rentenanspruch zu Recht verneint. 
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
 
5.
    
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 
lit
. a ATSG in der hier anwendbaren, bis am 31. Dezember 2020 in Kraft gewesenen Fassung (Art. 83 ATSG) kostenpflichtig.
 
Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
auf
wand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf
 
Fr. 
700
.
-- 
anzusetzen
. A
usgangsgemäss 
sind sie 
dem unterliegenden Beschwerde
führer aufzuerlegen
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Ivo Baumann
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrReiber