zh_sozialversicherungsgericht · IV.2007.00672 · 2009-01-29 · de
Qualifikation als Teilerwerbstätige und Festsetzung des erwerblichen Anteils, Würdigung der Arztberichte; kein Anspruch auf Rente.


IV.2007.00672


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons ZÃ¼rich


I. Kammer


Sozialversicherungsrichterin GrÃ¼nig, Vorsitzende


Sozialversicherungsrichterin Heine


Sozialversicherungsrichterin BÃ¼rker-Pagani


GerichtssekretÃ¤rin HÃ¤ny


Urteil vom 29. Januar 2009


in Sachen


X.___


Â 


BeschwerdefÃ¼hrerin


 


vertreten durch Stadt ZÃ¼rich, Support Sozialdepartement Recht


lic. iur. Y.___, Verwaltungszentrum Werd


Werdstrasse 75, Postfach, 8036 ZÃ¼rich


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


RÃ¶ntgenstrasse 17, Postfach, 8087 ZÃ¼rich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


Nachdem die Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle, X.___, geboren 1950, als TeilerwerbstÃ¤tige qualifiziert hat, von einem erwerblichen Anteil von 60 % und einem Anteil im Haushalt von 40 % ausgegangen ist und das Rentenbegehren (vgl. Anmeldung vom 18. August 2006; Urk. 9/3) mit VerfÃ¼gung vom 29. MÃ¤rz 2007 abgewiesen hat (Urk. 2),


nach Einsicht in die Beschwerde vom 8. Mai 2007, mit welcher die Versicherte die Aufhebung der angefochtenen VerfÃ¼gung, die Vornahme weiterer medizinischer AbklÃ¤rungen (polydisziplinÃ¤res Gutachten) und eventuell die Zusprache einer Rente beantragen lÃ¤sst (Urk. 1), sowie in die auf Abweisung der Beschwerde schliessende Beschwerdeantwort der IV-Stelle vom 13. Juli 2007 (Urk. 8),


unter Hinweis auf die GerichtsverfÃ¼gung vom 20. August 2007, mit welcher der Versicherten entsprechend ihrem Gesuch vom 8. Mai 2007 (Urk. 1 S. 2) die unentgeltliche ProzessfÃ¼hrung gewÃ¤hrt und sodann ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet worden ist (Urk. 10),


da die Versicherte keine weiteren AusfÃ¼hrungen zur Sache gemacht, sondern an ihren gestellten AntrÃ¤gen vollumfÃ¤nglich festgehalten hat (Urk. 12), weshalb sich das Einholen einer Duplik erÃ¼brigt und das Gericht den Schriftenwechsel mit VerfÃ¼gung vom 4. September 2007 abgeschlossen hat (Urk. 13),


 


in ErwÃ¤gung,


dass am 1. Januar 2008 die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes Ã¼ber die Invalidenversicherung (IVG) vom 6. Oktober 2006, der Verordnung Ã¼ber die Invalidenversicherung (IVV) vom 28. September 2007, des Bundesgesetzes Ã¼ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sowie das Bundesgesetz Ã¼ber die Schaffung und die Ãnderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) vom 6. Oktober 2006 in Kraft getreten sind, in materiellrechtlicher Hinsicht jedoch der allgemeine Ã¼bergangsrechtliche Grundsatz gilt, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen fÃ¼hrende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 Erw. 1, 126 V 136 Erw. 4b, je mit Hinweisen), 


dass die angefochtene VerfÃ¼gung am 29. MÃ¤rz 2007 erging, so dass die revidierten materiellen Vorschriften des IVG, der IVV und des ATSG im vorliegenden Fall noch nicht zur Anwendung gelangen, weshalb es sich bei den im Folgenden zitierten Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen - soweit nichts anderes vermerkt wird - um die Fassungen, wie sie bis Ende 2007 in Kraft gewesen sind, handelt,


dass InvaliditÃ¤t die voraussichtlich bleibende oder lÃ¤ngere Zeit dauernde ganze oder teilweise ErwerbsunfÃ¤higkeit ist (Art. 8 Abs. 1 ATSG) und die Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1 IVG), Â 


dass die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente geben (Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit dem 1. Januar 2004 in Kraft stehenden Fassung),


dass fÃ¼r die Bemessung des InvaliditÃ¤tsgrades bei erwerbstÃ¤tigen Personen gemÃ¤ss Art. 16 ATSG ein Einkommensvergleich vorgenommen wird (Art. 28 Abs. 2 IVG), dies auch fÃ¼r den erwerblichen Anteil bei teilerwerbstÃ¤tigen Personen gilt (Art. 28 Abs. 2
ter
 IVG), bei ihnen jedoch die EinschrÃ¤nkung im nicht erwerblichen Bereich (Haushalt) nach der EinschrÃ¤nkung in dieser BetÃ¤tigung zu ermitteln (Art. 28 Abs. 2
bis
 IVG) und hernach der InvaliditÃ¤tsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen (gemischte Methode) festzulegen ist,


dass die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch verneinte, weil gestÃ¼tzt auf die medizinischen Unterlagen keine EinschrÃ¤nkung der ArbeitsfÃ¤higkeit vorliege (Urk. 2), 


dass die BeschwerdefÃ¼hrerin vorab geltend macht (Urk. 1), bei vollstÃ¤ndiger Gesundheit wÃ¤re sie vollzeitig erwerbstÃ¤tig, sie habe denn auch bis im Jahr 2000 mit einem Pensum von 60 % in ihrem angestammten Beruf als kaufmÃ¤nnische Angestellte im GeschÃ¤ft ihres Partners gearbeitet und mÃ¼sste nun nach der AuflÃ¶sung des Konkubinats zu 100 % arbeiten, um ihren Lebensunterhalt bestreiten zu kÃ¶nnen; ein Arbeitspensum von mehr als 40 % sei ihr aus gesundheitlichen GrÃ¼nden aber nicht mÃ¶glich,


dass vorab die Qualifikation der BeschwerdefÃ¼hrerin zu prÃ¼fen und zu entscheiden ist, ob sie als Voll- oder TeilerwerbstÃ¤tige zu betrachten ist,


dass sich die Statusfrage praxisgemÃ¤ss nach den VerhÃ¤ltnissen beurteilt, wie sie sich bis zum Erlass der VerwaltungsverfÃ¼gung entwickelt haben, wobei fÃ¼r die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeÃ¼bten (Teil-)ErwerbstÃ¤tigkeit der im Sozialversicherungsrecht Ã¼bliche Beweisgrad der Ã¼berwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 125 V 150 Erw. 2c mit Hinweisen; AHI 1997 S. 288 ff. Erw. 2b, 1996 S. 197 f. Erw. 1c je mit Hinweisen; in BGE 130 V 393 ff. nicht publizierte Erw. 4.1 des Urteils des EidgenÃ¶ssischen Versicherungsgerichtes in Sachen Z. vom 15. Juni 2004, I 634/03),


dass die BeschwerdefÃ¼hrerin gemÃ¤ss Eintrag im individuellen Konto (IK) seit Februar 1987 fÃ¼r Z.___, ab 1992 Firma Z.___ Heizungen, gearbeitet und ein Pensum von 60 % versehen hat (Urk. 9/9/2 und 9/14/2),


dass dieses ArbeitsverhÃ¤ltnis erst im Jahr 2000 gekÃ¼ndigt worden ist (Urk. 9/9/1 und 9/14/3), die BeschwerdefÃ¼hrerin somit auch nach ihrer Scheidung im Februar 1993 (Urk. 9/3/1) weiterhin in einem reduzierten Ausmass von 60 % tÃ¤tig geblieben ist,


dass sie nach AuflÃ¶sung des ArbeitsverhÃ¤ltnisses mit der Firma Z.___ am 1. April 2000 die Stelle als AlleinsekretÃ¤rin bei der Firma GebrÃ¼der A.___ AG angetreten hat, welches ArbeitsverhÃ¤ltnis nach wie vor besteht und ein Pensum von 40 % beinhaltet (vgl. Arbeitgeberbericht vom 20. Oktober 2006; Urk. 9/10),


dass die Versicherte anlÃ¤sslich der HaushaltsabklÃ¤rung vom 6. Dezember 2006 gegenÃ¼ber der AbklÃ¤rungsperson angegeben hat (Urk. 9/14/3 Ziff. 2.4), sie habe sich nach der KÃ¼ndigung des ArbeitsverhÃ¤ltnisses bei der Firma Z.___ um eine weitere Anstellung im Umfang von 20 % bemÃ¼ht, sich auch bei der Arbeitslosenversicherung gemeldet, aber keine Leistungen beziehen kÃ¶nnen,


dass die BeschwerdefÃ¼hrerin selber davon ausgeht, dass fÃ¼r die KÃ¼ndigung nicht gesundheitliche GrÃ¼nde ausschlaggebend waren, und diese Tatsache dadurch erhÃ¤rtet wird, dass sie sich nach Antritt der Stelle bei der GebrÃ¼der A.___ AG noch um eine zusÃ¤tzliche Stelle mit einem 20%igen Arbeitspensum bemÃ¼hte, aber keine gefunden hat (Urk. 9/14/3),


dass sie gegenÃ¼ber der AbklÃ¤rungsperson auch ausfÃ¼hrte, ein Arbeitspensum von 60 % reiche ihr zum Leben (Urk. 9/14/3),


dass die Vorbringen in der Beschwerde, wonach die Versicherte bei voller Gesundheit eine Vollzeitstelle versehen wÃ¼rde (Urk. 1 S. 4), in den Akten keine StÃ¼tze finden, weshalb aufgrund der von der BeschwerdefÃ¼hrerin gemachten Angaben und unter BerÃ¼cksichtigung der Aktenlage von einem ausserhÃ¤uslichen Arbeitspensum von 60 % auszugehen ist (BGE 125 V 150 Erw. 2c mit Hinweisen; SVR 2001 IV Nr. 25 S. 75 ff.), so dass ein allfÃ¤lliger InvaliditÃ¤tsgrad nach der gemischten Methode zu bemessen ist,


dass im Weiteren zu prÃ¼fen ist, ob und in welchem Ausmass die BeschwerdefÃ¼hrerin infolge ihrer multiplen Beschwerden in der ArbeitsfÃ¤higkeit als kaufmÃ¤nnische Angestellte eingeschrÃ¤nkt ist,


dass die HausÃ¤rztin Dr. B.___, FachÃ¤rztin fÃ¼r Endokrinologie und Diabetologie, im Bericht vom 29. Oktober 2006 folgende Diagnosen stellte (Urk. 9/11/1): insulinabhÃ¤ngiger Diabetes mellitus (seit 1990), rezidivierende RÃ¼ckenschmerzen bei Diskushernie L5/S1 und Osteochondrosen sowie Status nach thorakalem Scheuermann mit skoliotischer Fehlhaltung (seit 1996), Amblyopie links, EinschrÃ¤nkung der Kraft und Beweglichkeit der rechten Hand nach Hundebiss (Juli 2006), depressive Verstimmungen mit Somatisierungstendenz, arterielle Hypertonie, HyperlipitÃ¤mie, rezidivierende DurchfÃ¤lle und Bauchschmerzen unklarer Ursache, rezidivierende Kopfschmerzen,


dass den Akten zu entnehmen ist, dass die verschiedenen von der BeschwerdefÃ¼hrerin geklagten Beschwerden fachÃ¤rztlich abgeklÃ¤rt worden sind, die Versicherte wegen immobilisierender lumbaler RÃ¼ckenschmerzen vom 18. bis zum 24. Mai 1997 im Stadtspital C.___ hospitalisiert war, wobei lumbal links ein paravertebraler Hartspann sowie eine Druckdolenz festgestellt wurde, aber radikulÃ¤re Zeichen fehlten, und die BeschwerdefÃ¼hrerin nach physiotherapeutischer und medikamentÃ¶ser Behandlung vollstÃ¤ndig mobilisiert und ohne Beschwerden entlassen werden konnte (vgl. Bericht des Stadtspitals C.___ vom 29. Mai 1997; Urk. 9/12/8-9),


dass die tÃ¤glich aufgetretenen Kopfschmerzen im Juni 1998 durch Dr. med. D.___ mittels Doppler- und Duplexsonographie der Hirnartherien und einer MRI-Untersuchung abgeklÃ¤rt wurden, wobei die Ergebnisse des MRI weder Hinweise auf eine Epilepsie noch auf eine relevante vertebrobasilÃ¤re DurchblutungsstÃ¶rung ergaben, so dass Dr. D.___ im Bericht vom 26. Juni 1998 (Urk. 9/12/12-13) differentialdiagnostisch festhielt, es sei bei der beruflich sehr stark belasteten Versicherten auch ein funktionelles Geschehen vorstellbar, jedoch keinen Anlass fÃ¼r eine fixe neurologische Kontrolle sah,


dass die AbklÃ¤rung der Bauchschmerzen ebenfalls keinen krankhaften Befund zeitigte, keine Divertikel und keine entzÃ¼ndlichen VerÃ¤nderungen vorhanden waren (vgl. Bericht von Dr. med. E.___ vom 18. Juli 2002 Ã¼ber die Koloskopie; Urk. 9/12/5), und auch durch die am 8. Juni 2006 durchgefÃ¼hrte Sonographie der Bauchdecken ausser einem kleinen Lipom im Unterbauch rechts ohne Hinweis auf MalignitÃ¤t und dem Verdacht auf ein Atherom keine krankhaften Befunde erhoben werden konnten (vgl. Bericht von Dr. med. F.___ vom 8. Juni 2006; Urk. 9/12/2), 


dass aufgrund einer MRI-Untersuchung der LendenwirbelsÃ¤ule am 21. April 2004 im Bereich Th11/12 eine mÃ¤ssige Osteochondrose ohne relevante foraminale oder spinale Einengung und bei L5/S1 eine leicht erosive Osteochondrose mit dehydrierter, weitgehend kollabierter und deutlich zirkulÃ¤r ausgeweiteter Bandscheibe festgestellt wurden, und dass ausserdem beidseits leichte Spondylarthrosen bei L4/5 vorlagen (vgl. Bericht von Dr. med. G.___ vom 21. April 2004; Urk. 9/12/7),


dass die geklagten Magenschmerzen mittels einer Magenspiegelung abgeklÃ¤rt wurden, sich aber keine pathologischen Befunde, welche die Beschwerden erklÃ¤rt hÃ¤tten, finden liessen, und Dr. E.___ im Bericht vom 3. August 2005 (Urk. 9/12/3) eine infektiÃ¶se Exacerbation der funktionellen Problematik Ã¼ber das Wochenende fÃ¼r mÃ¶glich hielt, da auch die Abdomensonographie einen normalen Befund zeigte und insbesondere keine pathologische Kokarde vorlag,


dass die Verletzungen der HÃ¤nde durch den Hundebiss nur eine vorÃ¼bergehende ArbeitsunfÃ¤higkeit vom 6. bis zum 13. Juli 2006 zur Folge hatten (vgl. Bericht des Stadtspitals C.___ vom 9. Juli 2006; Urk. 9/12/1), weshalb hierdurch eine dauerhafte EinschrÃ¤nkung der ArbeitsfÃ¤higkeit ausgeschlossen werden kann,


dass aufgrund der medizinischen Akten die von Dr. B.___ im Bericht vom 29. Oktober 2006 attestierte ArbeitsunfÃ¤higkeit von 60 % seit dem Jahr 2000 (Urk. 9/11/1) nicht nachvollziehbar ist und in den Ã¼brigen medizinischen Unterlagen keine StÃ¼tze findet, 


dass deshalb davon ausgegangen werden kann, dass trotz gewisser gesundheitlicher BeeintrÃ¤chtigungen keine ArbeitsunfÃ¤higkeit, die die TÃ¤tigkeit als kaufmÃ¤nnische Angestellte im Umfang von 60 % einschrÃ¤nken wÃ¼rde, vorliegt und der Umstand, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin lediglich ein Arbeitspensum von 40 % versieht, darin begrÃ¼ndet ist, dass die Arbeitgeberin fÃ¼r die Sekretariatsarbeiten in ihrem Betrieb kein hÃ¶heres Pensum anbieten kann (Urk. 9/14/3 Ziff. 2.4),


dass die Versicherte jedoch angesichts ihrer RÃ¼cken- und sonstigen Beschwerden bei der Erledigung des Haushalts beeintrÃ¤chtigt ist, dies mit einer EinschrÃ¤nkung von 21,4 %, was zu einer gewichteten InvaliditÃ¤t von 8,56 % fÃ¼hrt (Urk. 9/14/6), gebÃ¼hrend berÃ¼cksichtigt worden ist (Urk. 9/14),


dass nach dem Gesagten kein Anspruch auf eine Invalidenrente besteht,


dass die angefochtene VerfÃ¼gung vom 29. MÃ¤rz 2007 somit rechtens und die Beschwerde abzuweisen ist,


dass das Verfahren gestÃ¼tzt auf Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG kostenpflichtig ist und die Gerichtskosten von Fr. 600.-- der BeschwerdefÃ¼hrerin aufzuerlegen, zufolge der ihr gewÃ¤hrten unentgeltlichen ProzessfÃ¼hrung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen sind, 


 


 


erkennt das Gericht:


1.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerde wird abgewiesen.


2.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der BeschwerdefÃ¼hrerin auferlegt, zufolge GewÃ¤hrung der unentgeltlichen ProzessfÃ¼hrung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.


3.Â Â Â Â Â Â Â Â  Zustellung gegen Empfangsschein an:


- Stadt ZÃ¼rich, Support Sozialdepartement Recht


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


- Swiss Life


- Bundesamt fÃ¼r Sozialversicherungen


sowie an:


- Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)


4.Â Â Â Â Â Â Â Â  Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes Ã¼ber das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht wÃ¤hrend folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren BegrÃ¼ndung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des BeschwerdefÃ¼hrers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in HÃ¤nden hat (Art. 42 BGG).


 


Â