zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00523 · 2019-09-27 · de
Umschulung. Belastungsprofil in angestammter und angepasster Tätigkeit nicht ausgewiesen. Unklarheiten betreffend Dauer des letzten Arbeitsverhältnisses und der beantragten Umschulung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00523
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil
 vom 
27. September 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Angela Widmer-Fäh
KSPartner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1989 geborene 
X.___
, 
ausgebildeter Logistiker (Kenia,
 
Urk. 7/14/112
)
,
 klemmte sich am 29. März 2017 den linken Fuss zwischen einer Betonwand und einem 
S
tapler ein
 (Urk. 7/2/71
-76 S. 1
)
 und
 meldete sich am 18. August 2017
 unter Hinweis auf einen offenen Bruch des 
linken 
Fusses bei der 
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/7). Die Sozialversiche
rung
s
an
stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte erwerbliche und medizinische Ab
klä
rungen und zog unter anderem die Akten des Unfallversicherers (Urk. 7/2
, Urk. 7/12, Urk. 7/14-16, Urk. 7/19-22
)
 bei
. Am 5. Juni 2018 informierte die IV-Stelle den Versicherten 
darüber, dass aktuell keine Eingliederungsmassnahmen angezeigt seien
, weil sein Gesundheitszustand noch instabil sei
 (Urk. 7/18).
 Am 26. März 2019 stellte der Versicherte
 bei der IV-Stelle
 das Gesuch um
 Umschu
lung (Urk. 7/23)
. Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 7/25) und Ein
gang weiterer Arztberichte (Urk. 7/26/2-16, Urk. 7/28/7-9)
, verneinte die IV-Stelle am 11. Juni 2019 einen Anspruch auf Umschulung (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 11. Juli 2019 unter Auflage von Korres
pon
denz mit der 
Klinik Y.___
 
und de
m Stadtspital
 
Z.___
 betreffend Untersu
chungstermin (Urk. 3/3-5
) Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, die Verfügung vom 11. Juni 2019 sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm die gesetzlichen Leistungen 
und
 insbesondere eine Umschulung zu gewähren (S. 2).
 Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 10. Septem
ber 2019 (Urk. 6) auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 12. September 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).
Die Einzelrichterin 
zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt,
 
fällt die Beurteilung der 
Be
schwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
2.
2.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allge
meinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts, ATSG
). 
Sie kann Folge von Geburtsge
brechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über
 die 
Invalidenversicherung, IVG
).
 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
    
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8 
Abs. 1 
IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a.
    
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
    
die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind.
    
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus
übung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (Abs. 1
bis
). Nach Massgabe der Art. 13 und 21 IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich (Abs. 2). Nach Massgabe von Art. 16 Abs. 2 
lit
. c IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbs
fähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu erhalten oder zu verbessern (Abs. 2
bis
).
    
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Abs. 3 in medizinischen Mass
nahmen (
lit
. a), Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (
lit
. 
a
bis
), Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe; 
lit
. b) und in
 
der Abgabe von Hilfsmitteln (
lit
. d).
2.3
    
Gemäss 
Art. 
17 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf Umschulung auf 
eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist
 und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert wer
den kann (
Abs. 
1). Als Umschulung gelten gemäss 
Art. 
6 
Abs. 
1 
der 
Verord
nung über die Invalidenversicherung (IVV)
 Ausbildungsmassnahmen, die Versicherte nach Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach Aufnahme einer 
Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbildung wegen ihrer Inva
lidität zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benötigen.
2.4
    
Nach der Rechtsprechung ist unter Umschulung grundsätzlich die Summe der Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art zu verstehen, die notwendig und geeignet sind, der vor Eintritt der Invalidität bereits erwerbstätig gewesenen ver
sicherten Person eine ihrer früheren annähernd gleichwertige Erwerbsmöglichkeit zu vermitteln. Dabei bezieht sich der Begriff der «annähernden Gleichwertigkeit» nicht in erster Linie auf das Ausbildungsniveau als solches, sondern auf die nach erfolgter Eingliederung zu erwartende Verdienstmöglichkeit. In der Regel besteht nur ein Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebenen Umständen bestmöglichen Vorkehren. Denn das Gesetz will die Eingliederung lediglich so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist (BGE 130 V 488 E. 4.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_163/2008 vom 8. August 2008 E. 2.2). Schliesslich setzt der Anspruch auf Umschulung voraus, dass die versicherte Person wegen der Art und Schwere des Gesundheitsschadens im bisher ausgeübten und in den für sie ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen stehenden zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20
 %
 erleidet, wobei es sich um einen 
blossen Richtwert handelt (BGE 130 V 488 E. 4.2, 124 V 108 E. 2a und b mit Hin
weisen auf u.a. AHI 1997 S. 80 E. 1b; ZAK 1984 S. 91 oben, 1966 S. 439 E.
 
3). 
3
.
    
3
.1
    
Die Beschwerde
gegnerin
 
begründete die angefochtene Verfügung (Urk. 2) damit, dass ein Anspruch auf eine Umschulung 
bestehe, wenn durch die gesundheitliche Einschränkung ein Minderverdienst von 20 % gegenüber der noch zumutbaren Tätigkeit 
resultiere
. Damit eine Umschulung vorgenommen werden könne, müsse in einer angepassten Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit bestehen. Falls dem Beschwerdeführer eine angepasste Tätigkeit voll zumutbar sei, könnte er in einer Hilfstätigkeit ein Einkommen erzielen, welches seinem bisherigen Verdienst ent
spreche. 
Damit seien
 die erforderlichen Voraussetzungen
 für eine Umschulung
 nicht erfüllt (S. 1 f.
).
3
.2
    
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt (Urk. 1)
, dass der Entscheid über den Umschulungsanspruch zu früh erfolgt sei. Ein solcher Anspruch setze voraus, dass das medizinische Zumutbarkeitsprofil bekannt sei, wobei
 aktuell
 noch medizinische Abklärungsmassnahmen im Raum st
ünden
 und im Juli 2019 entschieden werde, ob sich der Beschwerdeführer nochmals einer 
Fussoperation unterziehen müsse (S. 4
 Ziff. 7
).
 Stelle die Bes
chwerdegegnerin auf den Bericht
 des 
Stadtspitals 
Z.___
 vom 31. Mai 2019 (vgl. Urk
. 7/28/7-9
) ab, so sei die Eingliederungsfähigkeit gegeben, 
da darin
 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer sitzenden Tätigkeit vorgesehen sei (S. 6 Ziff. 11). 
Des
 Weiteren handle es sich bei der vom Bundesgericht für eine Umschulung zusätzlich verlangten Vor
aussetzung eines Invaliditätsgrads von 20 % um einen blossen Richtwert, von welchem bei einem jungen Versicherten wie dem Beschwerdeführer abgewichen werden 
könne
 (S. 6 Ziff. 13). 
Im Übrigen resultiere aufgrund des Einkommens
ver
gleichs 
(
bei einem gestützt auf die Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen
 ermittelten 
Valideneinkommen
 
und
 einem leidensbedingten Abzug
 von 15 %
)
 ein 
Invalidi
tätsgrad von 22 %
, weshalb die Anspruchsvoraussetzungen für eine Umschulung erfüllt seien (S. 6 ff. Ziff. 14 ff.).
4
.
    
4
.1
    
Der Kreisarzt
 Dr. med. 
A.___
, Facharzt für Chirurgie,
 stellte 
in seinem Bericht vom 28. November 2018 zuhanden des U
nfallversicherers (Urk. 7/21/20
4-207) folgende Diagnosen (S. 3):
- 
Status nach 
zwei
t
gradig
 offener 
Metatarsale
-Schaftfraktur I-IV links vom 29. März 2017 mit ursprünglich 
Débridement
, Plattenosteosynthese mittel
s Viertelrohrplatte 
Metatarsale
 
I und intramedullärer 
Kischnerdraht
-Osteosyn
these
 
Metatarsale
 II-IV Fuss links
- 
Status nach Second 
look
 und Re-Osteosynthese MTP II-IV Fuss links am 2. April 2017
- 
Status nach OSME 
der 
Kirschnerdrähte
 
Metatarsale
 
II-IV am 24. Juli 2017
- 
Status nach OSME 
Metatarsale
 I und 
Spongiosaplastik
 (Beckenkamm links) am 18. April 2018 bei 
Nonunion
    
Dr. 
A.___
 wies darauf hin, dass die Mitte November durchgeführte Computerto
mographie
 (CT)
 des linken Fusses zum Zeitpunkt der aktuellen Untersuchung nicht
 vorliege, weshalb bezüglich des weiteren Durchbaus 
keine Beurteilung vorge
nom
men werden könne. Aufgrund der mitgebrachten Röntgenaufnahmen vom 8. November 2011
 [2017]
 sei erkennbar, dass die knöcherne 
Durchbauung
, insbe
son
dere der 
Metatarsalia
 
II-V, nicht vollständig sei. Unabhängig von den fehlen
den
 Bildern und Befunden sei die Arbeitsfähigkeit als Logistiker aufgrund der Unfall
fol
gen in zeitlicher und leistungsmässiger Hinsicht nicht gegeben und die Ar
beits
unfähi
gkeit betrage nach wie vor 100 
%
. Das Zumutbarkeitsprofil auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt sehe wie folgt aus: Leichte bis mittelschwere körper
liche Tätigkeiten ganztags, wechselbelastend mit überwiegend sitzendem Anteil. 
Betreffend den linken Fuss seien hockende oder kauernde Tätigkeiten, das Bestei
gen von Leitern
/Gerüsten, Arbeiten auf schrägem
/
unebenem Gelände, Vibra
tions
leis
tungen sowie häufiges Treppensteigen/-gehen auszuschliessen
. Der Kreisarzt bat um Wiedervorlage, sobald die Befunde (CT-Bilder und entsprechender Bericht) vorlägen 
(S. 3
 f.
). 
4
.2
    
Dr. med. univ. 
B.___
, Leitende Ärztin Unfallchirurgie am Stadtspital 
Z.___
, 
führte 
in ihrem Bericht vom 20
. Februar 2019 (Urk. 7/26/9-10) die vorgenannten Diagnosen auf und wies zusätzlich auf den Status nach Entfernung Sesambein Fuss links vom 18. Januar 2019 hin (S. 1).
    
Am 31. Mai 2019
 hielt 
die Ärztin 
fest, dass 
der Beschwerdeführer als Logistiker zu 100 % arbeitsunfähig sei, w
obei sie keine Informationen zu seiner
 beruflichen
 Situation
 habe und sie die Frage nach den Anforderungen an 
seine 
aktuelle Tätigkeit nicht beantworten könne. Der Beschwerdeführer habe ausgeprägte Schmerzen im Fussbereich, vor allem bei längerem Stehen oder Laufen, weshalb eine überwiegende stehende Tätigkeit zukünftig nicht ausführbar sei. Für nicht stehende oder nicht laufende Tätigkeiten sei er 
zu 100 % arbeitsfähig (Urk. 7/28/7-9).
5
.
    
Der Kreisarzt sowie die behandelnde Ärztin gehen davon aus, dass der Be
schwer
deführer aufgrund der Fussbeschwerden in seiner 
bisherigen
 Tätigkeit als Logis
tiker zu 100 % arbeitsunfähig ist (v
gl. E. 4 hievor). Zum konkreten 
Belastung
s
profil der 
angestammten
 Tätigkeit äusserte sich weder der Kreisarzt noch 
Dr. 
B.___
, letztere hielt vielmehr fest, dass ihr keine Informationen betreffend die berufliche Situation des Beschwerdeführers vorlägen und sie die Anforde
rungen 
seiner
 bisherigen Tätigkeit nicht kenne
 (Urk. 7/28/7-9 S. 
2 
Ad. 3.2 f.)
. Betreffend das vom Kreisarzt am 28. November 2018 beschriebene Zumutbar
keits
profil ist zu bemerken, dass die entsprechende Einschätzung ohne 
das bild
gebende Material der im November 2018 durchgeführten CT 
und
 vor der vierten Fussoperation vom Januar 2019 erfolgte, weshalb nicht 
darauf
 abgestellt werden kann. 
Die von 
Dr. 
B.___
 gemachten Angaben bezüglich der angepassten Tätigkeit sind insofern nicht konsistent, als 
sie
 einerseits festhält, dass eine über
wiegend stehende Tätigkeit in Zukunft 
nicht mehr ausführbar sei
 (Ad. 3.4)
– und somit nicht jegliche ste
hende
n
 Verrichtungen ausschlies
s
t
 -
 
und andererseits
 da
rauf hinweist, dass
 der Beschwerdeführer für nicht stehende 
respektive
 für nicht stehende oder nicht laufende 
Verrichtungen
 zu 100 % arbeitsfähig sei
 (Ad. 4.2 f.)
.
    
Vor diesem Hintergrund erweist si
ch der
 Sachverhalt
 
betreffend das Belastungs
profil in 
angestammter und 
angepasster Tätigkeit als unklar, weshalb
 es weiterer Abklärungen bedarf. In diesem Zusammenhang sind insbesondere 
allfällige nach 
dem 31. Mai 2019 verfasste 
Berichte
 von 
Dr. 
B.___
 
sowie
 der 
Klinik Y.___
 zu berücksichtigen (vgl. Urk. 3/3-5)
. Im Weiteren bestehen Unklarheiten bezüglich der Dauer des letzten Arbeitsverhältnisses
 des Beschwerdeführers bei der 
C.___
 
AG
 (vgl. Urk. 7/16/5, wo als Dauer der Anstellung der 2
7. 
bis 29. März 2017 [Tag des Unfalls] 
erwähnt wird
) 
und
 es
 fehlen 
nähere
 Angaben über die
 vom Beschwerdeführer gewünschte Umschulung (Deutsch-Intensivkurs, Handelsschule mit Diplom bei 
Schule D.___
, Urk. 1 S. 3 f.
 Ziff. 6
).
    
Demzufolge ist die Beschwerde gutzuheissen.
6.
    
6.1
    
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 
bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand 
und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rah
men
s (Fr.
 200 bis Fr. 1'000.--) auf Fr. 6
00.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Be
schwerdegegnerin aufzuerlegen.
6.2
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen, 
weshalb der vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessent
schädi
gung
 
hat. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwie
rigkeit des Prozesses und beim 
massgebenden
 Stundenansatz von 
Fr. 
220.--
 (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf 
Fr. 
1‘600.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 11. Juni 2019 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge.
2
.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3
.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
1’600
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Angela Widmer-Fäh
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
DaubenmeyerSchleiffer Marais