zh_sozialversicherungsgericht · AL.2007.00081 · 2007-10-01 · de
Anrechenbarer Arbeitsausfall: bei Arbeit auf Abruf im Rahmen einer Dolmetschertätigkeit


AL.2007.00081


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons ZÃ¼rich


IV. Kammer


Sozialversicherungsrichter Engler, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichter Hurst


Sozialversicherungsrichterin Weibel-Fuchs


GerichtssekretÃ¤rin Spross


Urteil vom 1. Oktober 2007


in Sachen


B.___




BeschwerdefÃ¼hrerin


 


gegen


 


Unia Arbeitslosenkasse


Zentralverwaltung ZÃ¼rich


Strassburgstrasse 11, 8004 ZÃ¼rich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.Â Â Â Â Â Â  Am 28. August 2006 meldete sich die 1966 geborene B.___ beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum zur Arbeitsvermittlung an (Urk. 7/2) und stellte am 9. September 2006 Antrag auf ArbeitslosenentschÃ¤digung (Urk. 7/3). Mit VerfÃ¼gung vom 9. November 2006 (Urk. 12/3) verneinte die Unia Arbeitslosenkasse den Anspruch der Versicherten auf ArbeitslosenentschÃ¤digung ab dem 1. September 2006 mangels Arbeits- und Lohnausfall. Dagegen erhob sie am 5. Dezember 2006 Einsprache (Urk. 12/1), welche die Arbeitslosenkasse am 25. Januar 2007 abwies (Urk. 2). 


 


2.Â Â Â Â Â Â  Am 23. Februar 2007 erhob B.___ Beschwerde mit dem Antrag, ihr Anspruch auf ArbeitslosenentschÃ¤digung sei zu bejahen (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 19. MÃ¤rz 2007 ersuchte die Beschwerdegegnerin um Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Mit VerfÃ¼gung vom 26. MÃ¤rz 2007 ordnete das Gericht einen zweiten Schriftenwechsel an (Urk. 13). Die BeschwerdefÃ¼hrerin reichte am 25. MÃ¤rz 2007 ergÃ¤nzende Unterlagen (Urk. 14 und Urk. 15) und am 19. April 2007 die Replik mit weiteren Akten ein (Urk. 17 und Urk. 18). Nachdem die Beschwerdegegnerin auf die Erstattung einer Duplik verzichtet hatte (Urk. 21), schloss das Gericht den Schriftenwechsel mit VerfÃ¼gung vom 2. Mai 2007 (Urk. 22). 


 


3. Â Â Â Â Â  Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, in den ErwÃ¤gungen eingegangen.


 


 


Das Gericht zieht in ErwÃ¤gung:


1.Â Â Â Â Â Â  Streitig und zu prÃ¼fen ist der Anspruch der BeschwerdefÃ¼hrerin auf ArbeitslosenentschÃ¤digung ab dem 1. September 2006. Ihren ablehnenden Einspracheentscheid begrÃ¼ndete die Beschwerdegegnerin - unter Hinweis auf die VerfÃ¼gung vom 9. November 2006 und Entscheide des hiesigen Gerichts - damit, dass in der Einsprache nichts vorgebracht worden sei, was zu einer Ãnderung des Entscheides fÃ¼hren wÃ¼rde (Urk. 2 S. 2). Dagegen bringt die BeschwerdefÃ¼hrerin vor, dass fÃ¼r die Bestimmung des anrechenbaren Arbeitsausfalles alle parallel verlaufenden ArbeitsverhÃ¤ltnisse bei verschiedenen Arbeitgebern zu berÃ¼cksichtigen seien, andernfalls Ungleichbehandlungen entstehen wÃ¼rden. Ihre Patchwork-TÃ¤tigkeit habe sich aus ÃbersetzungstÃ¤tigkeiten fÃ¼r A.___ (beim B.___, der C.___ etc.) und aus einer TÃ¤tigkeit beim Kinderhort der D.___ zusammengesetzt. Der anrechenbare Verdienstausfall sei mit dem Wegfall ihrer ÃbersetzungstÃ¤tigkeit fÃ¼r die C.___ eingetreten. Sie habe danach nicht unmittelbar Antrag auf ArbeitslosenentschÃ¤digung gestellt, indessen sei der Wegfall dauerhaft und analog zu Art. 37 Abs. 3 der Verordnung Ã¼ber die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die InsolvenzentschÃ¤digung (AVIV) massgebend (Urk. 1). 


 


2.


2.1Â Â Â Â  GemÃ¤ss Art. 52 Abs. 2 Satz 2 des Bundesgesetzes Ã¼ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) werden Einspracheentscheide begrÃ¼ndet. Die BegrÃ¼ndung eines Entscheides muss so abgefasst sein, dass die betroffene Person ihn gegebenenfalls anfechten kann. Dies ist nur dann mÃ¶glich, wenn sowohl sie als auch die Rechtsmittelinstanz sich Ã¼ber die Tragweite des Entscheids ein Bild machen kÃ¶nnen. In diesem Sinne mÃ¼ssen wenigstens kurz die Ãberlegungen genannt werden, von denen sich der VersicherungstrÃ¤ger leiten liess und auf welche sich der Entscheid stÃ¼tzt.


Der Mangel eines nicht oder nur ungenÃ¼gend begrÃ¼ndeten Entscheides kann gemÃ¤ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung im Rechtsmittelverfahren geheilt werden, sofern die fehlende BegrÃ¼ndung in der Vernehmlassung der entscheidenden BehÃ¶rde zum Rechtsmittel enthalten ist oder den beschwerdefÃ¼hrenden Parteien auf andere Weise zur Kenntnis gebracht wird, diese dazu Stellung nehmen kÃ¶nnen und der Rechtsmittelinstanz volle Kognition zukommt (BGE 107 Ia 2 f.). GemÃ¤ss der Rechtsprechung des EidgenÃ¶ssischen Versicherungsgerichtes kann es jedoch nicht der Sinn des durch die Rechtsprechung geschaffenen Instituts der Heilung des rechtlichen GehÃ¶rs sein, dass VersicherungstrÃ¤ger sich Ã¼ber den elementaren Grundsatz des rechtlichen GehÃ¶rs hinwegsetzen und darauf vertrauen, dass solche VerfahrensmÃ¤ngel in einem vom durch den Verwaltungsakt Betroffenen allfÃ¤llig angehobenen Gerichtsverfahren behoben wÃ¼rden. 


Von der RÃ¼ckweisung der Sache zur GewÃ¤hrung des rechtlichen GehÃ¶rs an die Verwaltung ist nach dem Grundsatz der VerfahrensÃ¶konomie dann abzusehen, wenn dieses Vorgehen zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnÃ¶tigen VerzÃ¶gerungen fÃ¼hren wÃ¼rde, die mit dem gleichlaufenden und der AnhÃ¶rung gleichgestellten Interesse der versicherten Person an einer mÃ¶glichst befÃ¶rderlichen Beurteilung ihres Anspruchs nicht zu vereinbaren sind (BGE 132 V 398 Erw. 5.1 S. 390 mit Hinweisen).


2.2Â Â Â Â  Der Einspracheentscheid vermag dem Anspruch der BeschwerdefÃ¼hrerin auf rechtliches GehÃ¶r nur knapp zu genÃ¼gen. Da sich indessen aus der Beschwerdeantwort ergibt, was die Ãberlegungen der Beschwerdegegnerin gewesen sind, zudem ein zweiter Schriftenwechsel durchgefÃ¼hrt worden ist, das Gericht Ã¼ber eine umfassende Kognition verfÃ¼gt (Â§ 25 des Gesetzes Ã¼ber das Sozialversicherungsgericht [GSVGer]) und sich eine RÃ¼ckweisung als Leerlauf erweisen wÃ¼rde, ist hier von einer RÃ¼ckweisung zwecks GewÃ¤hrung des rechtlichen GehÃ¶rs abzusehen. 


 


3.Â Â Â Â Â Â  GemÃ¤ss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes Ã¼ber die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die InsolvenzentschÃ¤digung (AVIG) hat die versicherte Person Anspruch auf ArbeitslosenentschÃ¤digung, wenn sie ganz oder teilweise arbeitslos ist (lit. a), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (lit. b), in der Schweiz wohnt (lit. c), die obligatorische Schulzeit zurÃ¼ckgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht (lit. d), die Beitragszeit erfÃ¼llt hat oder von der ErfÃ¼llung der Beitragszeit befreit ist (lit. e), vermittlungsfÃ¤hig ist (lit. f) und die Kontrollvorschriften erfÃ¼llt (lit. g).


3.1Â Â Â Â  Laut Art. 10 Abs. 1 AVIG gilt als ganz arbeitslos, wer in keinem ArbeitsverhÃ¤ltnis steht und eine VollzeitbeschÃ¤ftigung sucht. Als teilweise arbeitslos gilt (Art. 10 Abs. 2 AVIG), wer in keinem ArbeitsverhÃ¤ltnis steht und lediglich eine TeilzeitbeschÃ¤ftigung sucht (lit. a) oder eine TeilzeitbeschÃ¤ftigung hat und eine Vollzeit- oder eine weitere TeilzeitbeschÃ¤ftigung sucht (lit. b). Nicht als teilweise arbeitslos gilt ein Arbeitnehmer, dessen normale Arbeitszeit vorÃ¼bergehend verkÃ¼rzt wurde (Kurzarbeit, Art. 10 Abs. 2
bis
 AVIG). Der Arbeitsuchende gilt erst dann als ganz oder teilweise arbeitslos, wenn er sich beim Arbeitsamt seines Wohnorts zur Arbeitsvermittlung gemeldet hat (Art. 10 Abs. 3 AVIG).


3.2Â Â Â Â  Der Arbeitsausfall ist anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinander folgende volle Arbeitstage dauert (Art. 11 Abs. 1 AVIG).


3.3Â Â Â Â  Als voller Arbeitstag gilt der fÃ¼nfte Teil der wÃ¶chentlichen Arbeitszeit, die der Versicherte normalerweise wÃ¤hrend seines letzten ArbeitsverhÃ¤ltnisses geleistet hat (Art. 4 Abs. 1 der Verordnung Ã¼ber die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die InsolvenzentschÃ¤digung [AVIV]). Der Arbeitsausfall von teilweise Arbeitslosen (Art. 10 Abs. 2 lit. b AVIG) ist anrechenbar, wenn er innerhalb von zwei Wochen mindestens zwei volle Arbeitstage ausmacht (Art. 5 AVIV).


 


4.Â Â Â Â Â Â  BezÃ¼glich der ArbeitsverhÃ¤ltnisse geht aus dem Antrag auf Arbeitslosenent-schÃ¤digung hervor, dass das ArbeitsverhÃ¤ltnis bei der C.___ von 2003-2006 gedauert habe, der BeschwerdefÃ¼hrerin mÃ¼ndlich auf den 7. Februar 2006 gekÃ¼ndigt worden sei, sie daher Ã¼ber kein KÃ¼ndigungsschreiben verfÃ¼ge und auch nie einen Arbeitsvertrag besessen habe. Sie befinde sich auf der Dolmetscherliste des B.___ des A.___ und arbeite auf Abruf im Stundenlohn (Urk. 7/3). In der Arbeitgeberbescheinigung des E.___ des A.___ und den beigelegten Lohnabrechnungen sind Erwerbseinkommen fÃ¼r die Zeit vom 1. Januar 2004 bis zum 30. September 2006 ausgewiesen. Das E.___ wies darauf hin, dass kein schriftlicher Arbeitsvertrag bestehe und die vertragliche Normalarbeitszeit der BeschwerdefÃ¼hrerin "auf Abruf" betrage. Es werde bzw. sei ein Grundlohn von Fr. 57.16 pro Stunde zuzÃ¼glich Ferien- und FeiertagsentschÃ¤digung und ein Anteil am 13. Monatslohn von insgesamt Fr. 70.-- pro Stunde ausbezahlt worden. Hinweise auf eine KÃ¼ndigung finden sich in der BestÃ¤tigung nicht (Urk. 7/4). In der Arbeitgeberbescheinigung vom 26. September 2006 wies die D.___ darauf hin, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin seit dem 1. Februar 2003 als Mitarbeiterin im Kinderhort in einer unbefristeten TeilzeitbeschÃ¤ftigung tÃ¤tig sei. Die Arbeitszeit der BeschwerdefÃ¼hrerin sei unterschiedlich ausgefallen. Auch hier findet sich kein Hinweis auf eine KÃ¼ndigung. Der Grundlohn betrage Fr. 23.15 pro Stunde zuzÃ¼glich einer Ferien- und FeiertagsentschÃ¤digung von 12.64 % (Urk. 7/5). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Insgesamt erhellt aus dieser Darstellung unter Beizug der Lohnabrechnungen aus beiden AnstellungsverhÃ¤ltnissen, dass beide ArbeitsverhÃ¤ltnisse auch nach dem von der BeschwerdefÃ¼hrerin auf Februar 2006 angesiedelten BeschÃ¤ftigungsrÃ¼ckgang (Urk. 7/3) noch weiter andauerten, was aus den Lohnabrechnungen des Jahres 2006 und der Monate Januar bis MÃ¤rz 2007 hervorgeht (Urk. 15 und Urk. 18). Das Weiterbestehen der Anstellungen fÃ¼hrt jedoch nicht dazu, dass grundsÃ¤tzlich kein Arbeitsausfall entstehen kann (vgl. Urteil des EidgenÃ¶ssischen Versicherungsgerichts [EVG] in Sachen G. vom 12. Mai 2006, C 9/06, Erw. 2.1). Indessen hat dasjenige als Dolmetscherin beim A.___ ab Februar/MÃ¤rz 2006 insofern eine Ãnderung erfahren, als der Verdienst massiv zurÃ¼ckgegangen ist. DemgegenÃ¼ber Ã¤nderte sich am AnstellungsverhÃ¤ltnis mit der D.___ im Grossen und Ganzen nichts, was aus den Lohnabrechnungen hervorgeht (Urk. 7/5). Etwas anderes wird von der BeschwerdefÃ¼hrerin denn auch nicht geltend gemacht. Ihrem Begehren, alle parallel laufenden ArbeitsverhÃ¤ltnisse zu berÃ¼cksichtigen, kann vor diesem Hintergrund nicht entsprochen werden. Unbestritten geblieben ist, dass es sich bei der Anstellung beim A.___ um eine TÃ¤tigkeit auf Abruf handelt, wobei die Frage der Klassifikation als (uneigentliche Teilzeitarbeit) oder als Arbeit auf Abruf bei ArbeitsverhÃ¤ltnissen, welche es dem Arbeitgeber erlauben, die versicherte Person je nach Arbeitsanfall zu beanspruchen - was im vorliegenden Fall vorliegt - letztlich unerheblich ist (vgl. erwÃ¤hnter Entscheid, Erw. 2.2).


4.1


4.1.1Â Â  Nach der Rechtsprechung ist der Ausfall an normaler Arbeitszeit in der Regel aufgrund der im Beruf oder Erwerbszweig der versicherten Person allgemein Ã¼blichen Arbeitszeit zu ermitteln. Besteht hingegen eine besondere Vereinbarung zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer, bemisst sich die normale Arbeitszeit nach der persÃ¶nlichen Arbeitszeit der versicherten Person. Wird die Arbeit vereinbarungsgemÃ¤ss jeweils nur auf Aufforderung des Arbeitgebers aufgenommen, gilt im Allgemeinen die auf dieser besonderen Vereinbarung beruhende Arbeitszeit als normal, sodass die Arbeitnehmerin wÃ¤hrend der Zeit, da sie nicht zur Arbeit aufgefordert wird, keinen anrechenbaren Verdienstausfall erleidet. 


4.1.2Â Â  Von diesem Grundsatz kann jedoch abgewichen werden, wenn der auf Abruf erfolgte Einsatz wÃ¤hrend lÃ¤ngerer Zeit im Wesentlichen mehr oder weniger konstant war. In diesem Fall ist die effektiv absolvierte Arbeitszeit als normal zu betrachten. Nach der Rechtsprechung kann der Beobachtungszeitraum dabei umso kÃ¼rzer sein, je weniger die ArbeitseinsÃ¤tze in den einzelnen Monaten schwanken, und er muss lÃ¤nger sein, wenn die ArbeitseinsÃ¤tze sehr unregelmÃ¤ssig anfallen oder wenn die Arbeitsdauer wÃ¤hrend der einzelnen EinsÃ¤tze starken Schwankungen unterworfen ist. So hatte das EVG eine bedarfsorientierte AushilfstÃ¤tigkeit zu beurteilen, welche Ã¼ber vier Jahre ausgeÃ¼bt worden war. Die Schwankungen der abgerufenen EinsÃ¤tze machten, nach Arbeitstagen/-stunden pro Jahr in beidseitiger Abweichung vom Jahresdurchschnitt gerechnet, hÃ¶chstens 10 % aus. Im Gegensatz dazu konnte in BGE 107 V 59 f., in welchem sich der Beobachtungszeitraum auf sechs Monate erstreckte und die Abweichungen von der durchschnittlichen Einsatzdauer von monatlich rund 50 Stunden gegen oben Ã¼ber 80 % und gegen unten 36 % betrugen, keine Normalarbeitszeit abgeleitet werden. Gleich verhielt es sich in dem in ARV publizierten Urteil, in welchem die Schwankungen Ã¤hnlich wie in dem in BGE 107 V 59 beurteilten Fall ausfielen (vgl. ARV 2002 Nr. 12 S. 106 mit Hinweisen).


4.1.3Â Â  GemÃ¤ss Randziffer (Rz) B97 des Kreisschreibens Ã¼ber die ArbeitslosenentschÃ¤digung 2007 (KS-ALE 2007) des Staatssekretariates fÃ¼r Wirtschaft (seco) kann von einer Normalarbeitszeit bei ArbeitsverhÃ¤ltnissen auf Abruf aufgegangen werden, wenn die BeschÃ¤ftigungsschwankungen in den einzelnen Monaten des ArbeitsverhÃ¤ltnisses im Beobachtungszeitraum von zwÃ¶lf Monaten im VerhÃ¤ltnis zu den im Monatsdurchschnitt geleisteten Arbeitsstunden hÃ¶chstens 20 % nach unten oder nach oben ausmachen. Bei einem Beobachtungszeitraum von sechs Monaten betrÃ¤gt die hÃ¶chstens zulÃ¤ssige BeschÃ¤ftigungsschwankung 10 %. Bei einem Beobachtungszeitraum zwischen sechs und zwÃ¶lf Monaten ist die hÃ¶chstens zulÃ¤ssige BeschÃ¤ftigungsschwankung proportional anzupassen, d.h. bei einem Beobachtungszeitraum von acht Monaten betrÃ¤gt diese 13 % (20 % : 12 x 8). Ãbersteigt die BeschÃ¤ftigungsschwankung bereits in einem Monat die hÃ¶chstens zulÃ¤ssige Abweichung, kann nicht mehr von einer Normalarbeitszeit gesprochen werden, mit der Folge, dass der Arbeits- und Verdienstausfall nicht anrechenbar ist.


4.2Â Â Â Â  Im Zusammenhang mit dem Fall eines Wachmanns, dessen zwÃ¶lf Jahre dauerndes nebenamtliches AnstellungsverhÃ¤ltnis auf Abruf reduziert worden war, setzte sich das EVG mit den Rz zum anrechenbaren Arbeitsausfall des KS-ALE 2003 auseinander, welche unverÃ¤ndert in KS-ALE 2007 Ã¼bernommen worden sind. Es hielt diesbezÃ¼glich - nach AusfÃ¼hrungen zum Sinn und zur Verbindlichkeit von Verwaltungsweisungen fÃ¼r Sozialversicherungsgerichte - fest, der in Rz B47 des KS-ALE 2003 (entspricht Rz B97 des KS-ALE 2007) festgelegte Beobachtungszeitraum von zwÃ¶lf Monaten stehe grundsÃ¤tzlich weder zu Gesetz und Verordnung noch zur Gerichtspraxis in Widerspruch und erscheine fÃ¼r kÃ¼rzere ArbeitsverhÃ¤ltnisse angemessen. In Bezug auf langjÃ¤hrige ArbeitsverhÃ¤ltnisse habe das EVG hingegen wiederholt erkannt, dass in deren Rahmen auf die Arbeitsstunden pro Jahr und die Abweichungen vom Jahresdurchschnitt abgestellt werden kÃ¶nne. An dieser Rechtsprechung sei festzuhalten, da in Bezug auf langjÃ¤hrige ArbeitsverhÃ¤ltnisse auf Abruf die in Rz B47 Satz 2 (des KS-ALE 2003) geforderte ausschliessliche Betrachtung der ArbeitseinsÃ¤tze in den vergangenen zwÃ¶lf Monaten weder besserer Erkenntnis der ratio legis, verÃ¤nderten Ã¤usseren VerhÃ¤ltnissen noch gewandelten Rechtsanschauungen entspreche. Vielmehr verhalte es sich so, dass die im KS fÃ¼r sÃ¤mtliche ArbeitsverhÃ¤ltnisse auf Abruf von mindestens zwÃ¶lf Monaten Dauer vorgesehene LÃ¶sung langjÃ¤hrigen ArbeitsverhÃ¤ltnissen auf Abruf wie dem vorliegenden nicht gerecht werde. Das Abstellen auf die Arbeitsstunden pro Jahr und die Abweichungen vom Jahresdurchschnitt rechtfertige sich umso mehr, als im Arbeitsvertragsrecht in jÃ¼ngerer Zeit vermehrt von der Massgeblichkeit einer Jahresarbeitszeit ausgegangen werde, welche es dem Arbeitgeber erlaube, flexibler auf saisonale oder anderweitige BeschÃ¤ftigungsschwankungen zu reagieren (erwÃ¤hnter Entscheid, Erw. 3.3). 


4.3Â Â Â Â  Bei der Beurteilung der Frage, ob bei der BeschwerdefÃ¼hrerin ein anrechenbarer Verdienstausfall vorliege, wies die Beschwerdegegnerin in der VerfÃ¼gung (Urk. 12/3) darauf hin, die Abweichungen wÃ¼rden mehr als die als Grenze gesetzten 10 % bzw. 20 % betragen, wobei die Beschwerdegegnerin den Zeitraum von Januar 2005 bis September 2006 in die Beurteilung einbezogen hat (Urk. 7/4). Im Einspracheentscheid (Urk. 2) hielt sie - unter Hinweis auf einen Entscheid des hiesigen Gerichts (Urteil in Sachen K. vom 24. Oktober 2005, AL.2005.00309) ebenso daran fest wie in der Beschwerdeantwort (Urk. 6). Im Entscheid des hiesigen Gerichts war ein Zeitraum von 14 Monaten (unbefristetes ArbeitsverhÃ¤ltnis vom 1. Januar 2004 bis zum Antrag auf ArbeitslosenentschÃ¤digung im MÃ¤rz 2005) zu beurteilen. 


4.4Â Â Â Â  Das ArbeitsverhÃ¤ltnis der BeschwerdefÃ¼hrerin mit dem A.___ begann gemÃ¤ss Ã¼bereinstimmenden AusfÃ¼hrungen der BeschwerdefÃ¼hrerin und dem E.___ bereits im Jahr 2003, wobei die BeschwerdefÃ¼hrerin den Beginn nicht spezifizierte (Urk. 7/3), das E.___ den 13. August 2003 als Beginn angegeben hat (Urk. 7/4). Im Zeitpunkt der Anmeldung zum Leistungsbezug im September 2006 hatte es auf jeden Fall nicht lÃ¤nger als rund drei Jahre gedauert. Es rechtfertigt sich mithin im vorliegenden Fall - mangels eines langjÃ¤hrigen ArbeitsverhÃ¤ltnisses, die Einkommensdaten indessen fÃ¼r fast zwei Jahre vorliegen - auf einen Beobachtungszeitraum von mehr als zwÃ¶lf Monaten abzustellen, was das EVG in seinem Entscheid in Sachen K. vom 9. Oktober 2001, C 3/01, ebenfalls getan hat, wo es um die Beurteilung eines anrechenbaren Arbeitsausfalls vor dem Hintergrund eines rund dreijÃ¤hrigen ArbeitsverhÃ¤ltnisses gegangen war. 


4.5Â Â Â Â  Aus den Lohnabrechnungen des E.___ bezÃ¼glich der monatlichen Einkommen, welche die BeschwerdefÃ¼hrerin seit dem 1. Januar 2005 bis zur Anmeldung zum Leistungsbezug im September 2006 erzielt hat (vgl. dazu ARV 2002 Nr. 12 S. 107 Erw. 2b,bb), wobei die LÃ¶hne regelmÃ¤ssig im Nachhinein ausbezahlt worden sind (Urk. 3 und Urk. 7/4), gehen folgende AHV-pflichtigen Einkommen hervor:


 






Januar 2005
Fr. 9'945.85


Februar 2005
Fr. 11'208.75


MÃ¤rz 2005
Fr. 7'131.25


April 2005
Fr. 11'882.50


Mai 2005
Fr. 11'873.75


Juni 2005
Fr. 10'185.00


Juli 2005
Fr. 12'958.75


August 2005
Fr. 9'559.40


September 2005
Fr. 8'973.15


Oktober 2005
Fr. 12'040.00


November 2005
Fr. 1'715.00


Dezember 2005
Fr. 10'587.50


Total 2005
Fr. 118'060.90


 






Januar 2006


Fr. 5'845.00




Februar 2006


Fr. 8'365.00




MÃ¤rz 2006
Fr. 0.00


April 2006
Fr. 4'725.00


Mai 2006
Fr. 1'435.00


Juni 2006
Fr. 2'505.40


Juli 2006
Fr. 810.85


August 2006
Fr. 3'328.00


September 2006
Fr. 2'638.10


Total bis September 2006


Fr. 29'652.35










Â Â Â Â Â Â Â Â  Werden die Einkommen des Jahres 2005 und der Monate Januar bis September 2006 addiert, resultiert ein Einkommen von Fr. 147'713.25, was ein Durchschnitteinkommen von Fr. 7'033.95 ergibt. Entgegen den AusfÃ¼hrungen der BeschwerdefÃ¼hrerin ist auf diese Zahlen abzustellen, nachdem die von ihr selbst mehrmals gelieferten Unterlagen im Ergebnis keine anderen Zahlen nennen (vgl. Urk. 14 und Urk. 15). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Ein lÃ¤ngerer Beobachtungszeitraum ist hier umso mehr gerechtfertigt, als die ArbeitseinsÃ¤tze und die entsprechenden Einkommen massiv geschwankt haben. Wird das Durchschnitteinkommen der 21 Monate mit den einzelnen Lohnbetreffnissen verglichen, erhellt, dass - mit Ausnahme des Monats MÃ¤rz 2005 - Abweichungen von mehr als 10 % resultieren. Kein anderes Bild wÃ¼rde sich ergeben, wenn die letzten zwÃ¶lf Monate des ArbeitsverhÃ¤ltnisses genauer untersucht wÃ¼rden. Aus dem Gesamteinkommen von Oktober 2005 bis September 2006 von Fr. 53'994.85 resultiert ein Durchschnittseinkommen von Fr. 4'499.60, woraus wiederum nur in einem Monat eine Abweichung von weniger als 10 % aufscheint, nÃ¤mlich im Monat April 2006. Mithin ist - bei derart erheblichen Abweichungen - keine normale Arbeitszeit bestimmbar, weshalb kein anrechenbarer Arbeitsausfall vorliegt.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Aus den Lohnabrechnungen des E.___ des A.___ ist zudem ersichtlich, dass die ArbeitseinsÃ¤tze der BeschwerdefÃ¼hrerin bei weiteren Amtsstellen ebenso unterschiedlich ausgefallen sind (Urk. 7/4). Ob sich diese grossen Schwankungen naturgemÃ¤ss ergeben oder nicht, spielt arbeitslosenversicherungsrechtlich keine Rolle. Die TÃ¤tigkeit der BeschwerdefÃ¼hrerin als Dolmetscherin fÃ¼r die F.___ richtet sich nach der G.___, woraus klar hervorgeht, dass kein Anspruch auf Erteilung und keine Pflicht zur Ãbernahme von AuftrÃ¤gen besteht (Â§ 7 Abs. 3 lit. b). Die Lohnschwankungen sind daher dem vorliegenden ArbeitsverhÃ¤ltnis immanent und somit hinzunehmen (siehe auch Urteil des EVG vom 17. MÃ¤rz 2005 in Sachen K., C 29/05).


4.6Â Â Â Â  Zusammenfassend ist die Beschwerde daher abzuweisen.


 


 


Das Gericht erkennt:


1.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerde wird abgewiesen.


2.Â Â Â Â Â Â Â Â  Das Verfahren ist kostenlos.


3.Â Â Â Â Â Â Â Â  Zustellung gegen Empfangsschein an:


- B.___


- Unia Arbeitslosenkasse


- AWA Amt fÃ¼r Wirtschaft und Arbeit


- Staatssekretariat fÃ¼r Wirtschaft seco


4.Â Â Â Â Â Â Â Â  Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes Ã¼ber das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht wÃ¤hrend folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren BegrÃ¼ndung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in HÃ¤nden hat (Art. 42 BGG).


 


 


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