zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00082 · 2025-06-30 · de
Fehlende Kontinuität der Arbeitsbemühungen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00082
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Wantz
Urteil
 vom 
30. Juni 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Der 1979
 geborene 
X.___
 arbeitete seit dem 1. 
August 
2014
 als 
Leiter Technik Aftersales Service bei
 der 
Y.___
 
AG (ehemals 
Z.___
 AG; 
Urk. 
7/87-88
). 
Mit Schreiben vom
 
3. Juli
 2023 
löste
 die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis 
per
 
3. Oktober
 2023
 auf
 (Urk. 
7/
91
, vgl. auch Urk. 7/16-17
). 
Am 31. August 2023
 meldete sich 
der 
Versicherte
 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Zürich 
Rüti
 zur Arbeitsvermitt
lung
 (Urk. 7/100)
 
und 
er 
beantragte 
am 5. Oktober 2023
 
die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung
 rückwirkend ab dem 2. Oktober 2023
 (Urk. 7/
18-21
).
    
Mit Verfügung vom 
11. Dezember
 2023 stellte das damalige Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) den Versicherten wegen ungenügender persönlicher Arbeits
bemühungen während der Kontrollperiode 
November
 2023 mit Wirkung ab dem 1. 
Dezember 
2023 für 4 Tage in der Anspruchsberechtigung ein (Urk.
 
7/76-77
).
 
Die 
vom
 Versicherten 
dagegen
 erhobene Einsprache vom 
16.
 
Dezember 2023
 (Urk. 
7/71-72
; nachgebessert mit Eingabe vom 
4. Januar 2024
 [
Urk. 7/62]
), wies 
das Amt für Arbeit (AFA) mit
 
Einspracheentscheid
 vom 
12.
 
März 2024 
ab (Urk.
 
2).
2.
    
Das in der Folge beim AFA eingegangene Schreiben vom 26. März 2024, welches sich gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 12. März 2024
 (Urk. 2)
 richtete, wurde
 
mit Schreiben 
vom 
25. April 2024
 
(Urk. 3) 
dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich 
zur Behandlung als Beschwerde weitergeleitet
 (Urk. 
4
).
 I
n der Beschwerdeantwort vom 
30. Mai 2024
 (Urk. 
6
) schloss der Beschwerdegegner auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
4.
 
Juni 2024
 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 
8
).
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des
 Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
, 
GSVGer
).
1.2
    
Nach Art. 17 Abs. 1 
des 
Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zustän
digen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu ver
meiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. 
1.3
    
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.4 mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 5.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_209/2018 vom 14. November 2018 E. 3.3).
    
Dabei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern viel
mehr auf die Tatsache und Intensität derselben (BGE 124 V 225 E. 6; Urteil des Bundesgerichts C 16/07 vom 22. Februar 2007 E. 3.1). Die Arbeitsbemühungen müssen zudem umso intensiver sein, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden (vgl. Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 6. Auflage, Zürich/Genf 2025, S. 111). 
    
Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen können zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber mindes
tens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachge
wiesen werden (BGE 141 V 365 E. 4.1 mit Hinweis auf BGE 139 V 524 E. 2.1.4).
    
Eine in qualitativer Hinsicht genügende Suchbemühung setzt voraus, dass mit dem möglichen Arbeitgeber tatsächlich ein Kontakt zustande kommt (Urteil des Bundesgerichts C 275/05 vom 6. November 2006 E. 3.2). Qualitativ nicht genügend ist die blosse Anmeldung bei einem Stellenvermittlungsbüro (Urteil des Bundesgerichts 8C_468/2020 vom 27. Oktober 2020 E. 5.3 mit Hinweisen; vgl. auch Kupfer Bucher, a.a.O., S. 183 mit Hinweis). Qualifizierte Berufsleute dürfen zudem ihre Suchbemühungen nur zu Beginn der Arbeitslosigkeit auf den bisherigen Berufszweig beschränken (BGE 139 V 524 E. 2.1.3).
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid wurde insbesondere erwogen, 
für 
die Kontroll
periode November 2023 habe der Beschwerdeführer 
zehn 
Arbeitsbemühungen getätigt. Alle Bewerbungen seien am 20. und am 29.
 
November 2023 erfolgt. Der Beschwerdeführer habe sich jedoch kontinuierlich um Stellen zu bemühen. Eine streng regelmässige Verteilung der Stellenbewerbungen über einen ganzen Monat hinweg könne wegen der Schwankungen im Stellenangebot nicht verlangt werden. Jedoch sei der Beschwerdeführer nicht davon entbunden, täglich die Stellenangebote zu studieren und sich auf jedes 
infrage
 kommende Inserat zu melden. Wenn er während eines erheblichen Teils des Monats davon absehe, Arbeitsbemühungen zu tätigen, würde dies seine Chancen verringern, innert möglichst kurzer Zeit eine neue Stelle zu finden. Darüber sei er bereits am Erstgespräch vom 14. September 2023 und in der Pflichtinformation für Stellensuchende, welche er am 7. September 2023 absolviert habe, informiert worden. Darüber hinaus müsse er, sofern in seinem Berufszweig nur wenige Stellen ausgeschrieben seien, auch ausserhalb seines bisherigen Tätigkeits
be
reichs mit der gebotenen Intensität Arbeit suchen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Das Recht, sich vorerst ausschliesslich im ausgebildeten Berufszweig zu bewerben, sei nicht derart absolut, dass es auch dann bestehe, wenn in diesem Bereich keine oder – bezogen auf das Angebot – nur eine sehr geringe Nachfrage nach Arbeit vorhanden sei. Zudem 
hätten
 die Bemühungen umso intensiver 
zu 
sein, je geringer die Aussicht sei, eine Anstellung zu finden
 
(Urk.
 2
 S. 2 ff.)
.
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, dass im November 2023 effektiv keine Stellen 
im
 Umkreis von zwei Stunden Fahrtweg 
verfügbar gewesen 
seien
, bei 
denen 
er 
auch nur
 eine annähernde Chance gehabt hätte, 
sie
 
zu bekommen. Erst ab dem 23. November 2023 habe es dann Stellenangebote gegeben, 
die zwar
 nicht 
seiner
 
Qualifikation
 
entsprochen
 hätten, aber 
dennoch 
machbar 
gewesen
 
wären
. Er habe 
schliesslich 
die Stückzahl von 10 
Bewerbungen
 
erreicht
, 
auch wenn ihm im Voraus bereits klar gewesen sei, dass 
die Stelleninserate
 deutlich unter seiner Qualifikation 
liegen würden
. Auch
 für die HR-Mitarbeitenden 
müsse es 
offensichtlich gewesen sei
n
, dass es sich um RAV-Bewerbungen 
handeln würde
. Er suche 
somit 
durchaus auch 
Stellen 
unter seiner Qualifikation, mit der 
Hoffnung
, sich 
später 
intern hocharbeiten 
zu 
können (Urk. 1)
.
3.
    
3.1
    
Durch die Akten ist belegt, 
dass der Beschwerdeführer a
nlässlich de
r
 ersten 
zwei 
Beratungsgespräch
e
 beim RAV 
am 
14. September
 2023
 
und am 20. Oktober 2023
 
darauf hingewiesen
 wurde
, 
dass er je Kontrollperiode mindestens zehn bis zwölf
 
bzw. wöchentlich zwei bis drei 
persönliche Arbeitsbemühungen nachzuweisen habe
 (
vgl. Prozessorientiertes Beratungsprotokoll, 
Urk. 
7/
5-
6
).
 
    
Für die Kontrollperiode 
November 2024 wies der Beschwerdeführer zehn Arbeits
bemühungen nach (Urk. 7/79-82
)
, 
womit sich in quantitativer Hinsicht 
seine
 Suchbemühungen unbestrittenermassen als ausreichend erwiesen. Auch in quali
tativer Hinsicht wurde von Seiten des Beschwerdegegners nicht geltend gemacht, dass diese nicht zu genügen vermochten.
 
    
Der Beschwerdegegner bemängelte jedoch die mangelnde Kontinuität der Bewerbungen in der Kontrollperiode November 2023
. Unbestritten und aufgrund der Akten ausgewiesen ist in diesem Zusammenhang, dass die 
zehn
 
vom Beschwerdeführer 
aufgeführten Arbeitsbemühungen in den Zeitraum vom 
20. 
b
is zum 29. November 20
2
3
 fallen
. Betreffend die Zeit vom 1. 
bis 19. November
 sind keine Arbeitsbemühungen dokumentiert (Urk. 
7/79-82
).
3
.2
    
Versicherte haben sich praxisgemäss so zu verhalten, wie wenn es die Arbeits
losenversicherung nicht gäbe. Dazu gehört, dass sie sich regelmässig um Stellen bewerben müssen. 
Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung kann
 allerdings von der versicherten Person 
hinsichtlich der Kontinuität der Arbeitsbemühungen
 
nicht ohne Weiteres verlangt werden, dass sie ihre Bewerbungen über die gesamte Kontrollperiode verteile. Bei schriftlichen Stellenbewerbungen erscheine es viel
mehr als vernünftig, die Bewerbungen konzentriert an einigen Tagen im Monat zu verfassen, unter Berücksichtigung des Erscheinens der Stellenausschreibungen in den Zeitungen sowie des Umstandes, dass die Bewerbungsfristen normaler
weise relativ lange dauern würden
 (Urteil des Bundesgericht 
8C_153/2024
 vom 22. Januar 2025 E. 4.3.2 mit Hinweisen)
.
3
.3
    
Auch wenn
 es
 sich rechtsprechungsgemäss 
unter Umständen rechtfertigen lässt, schriftliche Bewerbungsbemühungen auf einige Tage im Kontrollmonat zu konzentrieren und angesichts der Schwankungen im Stellenangebot keine strikte Regelmässigkeit verlangt werden 
kann
, folgt daraus nicht, dass 
im vorliegenden Fall 
eine Konzentration der Arbeitsbemühungen auf
 lediglich
 
zehn
 Tage
 
– und
 
damit
 auf weniger als die Hälfte 
der Kontrollperiode
 
November
 2023
 -
 nicht zu beanstanden 
ist
. 
Entschuldbare Gründe, welche 
in der Kontrollperiode November 2023 eine geringere
 Anforderung an die Kontinuität der Arbeitsbemühungen gerechtfertigt hätten, sind nicht ersichtlich. 
Auch 
vermag sich der Beschwerde
führer 
mit seinen Vorbringen
 (E. 2.2) 
nicht von der Pflicht zur grundsätzlich regelmässigen Arbeitssuche in der hier relevanten Kontrollperiode zu entlasten
. 
Hauptsächlich machte er
 
geltend, 
dass 
erst ab dem 
23. November 2023 machbare 
Stellen ausgeschrieben gewesen
 seien
. 
Dies erscheint nicht glaubhaft, zumal
 - g
estützt
 auf die Akten
 
- 
in 
der vorangegangenen und folgenden Kontrollperiode 
potenzielle Stellenangebote 
bereits vor Monatsende verfügbar
 waren.
3.
4
    
Es erweist sich 
demnach
 als korrekt, dass 
der Beschwerdeführer
 wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen im Sinne von Art. 30 Abs. 1 
lit
.
 
c AVIG in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.
4.
4.1
    
Zu prüfen bleibt die Dauer der Einstellung. Diese bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
, 
AVIV
).
4.2
    
Die vom Beschwerdegegner verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung für vier Tage entspricht einer Sanktion im unteren Bereich eines leichten Verschuldens. In Würdigung der gesamten Umstände erscheint diese Sanktion als angemessen.
5.
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 ist deshalb zu bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Syna Arbeitslosenkasse
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten 
still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
HurstWantz