zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00238 · 2018-09-28 · de
Keine Veränderung glaubhaft gemacht, Beschwerdegegnerin ist zu Recht nicht auf Neuanmeldung eingetreten


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00238
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiberin Lanzicher
Urteil
 vom 
28. September 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 
1960
 geborene 
X.___
 war vo
n Mai 1988 bis Juni 2010 als Be
triebsmitarbeiter bei der 
Y.___
 
tätig 
und anschliessend 
bis Ende 2012 
arbeitslos 
beziehungsweise
 
in kurzen temporären 
Einsätzen als Hilfsarbeiter 
angestellt
 (Urk. 
8/23/4-8
 und 
Urk. 
8/55). 
Am 1
3. 
Dezember 2013
 mel
dete er sich unter Hinweis auf eine psychische Beeinträchtigung
 bei der Invalidenversiche
rung zum Leistungsbezug an (Urk. 
8/17
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen 
und wies das Leistungsbegehren m
it Verfügung vom 
6. 
November 2014 (
Urk. 
8/40) ab
.
    
Am 1
8. 
Juli 2016 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf diverse Be
schwerden (Schlaf, Müdigkeit, Schwindel, Rücken, Magen, fehlende Konzentra
tion, Atempausen) erneut bei der IV-Stelle 
zum Leistungsbezug an (Urk. 
8/45).
 Die IV-Stelle tätigte 
wiederum
 medizinische und erwerbliche Abklärungen und trat auf das Leistungsbegehren nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 
8/57, 
Urk. 
8/61, 
Urk. 
8/64 und 
Urk. 
8/66
) mit Verfügung vom 2
5. 
Januar 2017 nicht ein (Urk. 2).
2.
    
Da
gegen erhob der Versicherte am 2
1. 
Februar 2017
 Beschwerde (Urk. 1) und be
antragte, die Verfügung vom 
2
5. 
Januar 2017 sei aufzuheben und es sei auf sein neues Leistungsbegehren einzutreten. Ihm sei eine ganze Invalidenrente zuzu
sprechen. 
Zudem sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Am 
2
4. 
März 2017
 (Urk. 
7
) beantragte die IV-Stel
le die Abweisung der Beschwerde
, was dem Besc
hwerdeführer mit Verfügung vom 2
7. 
März 2017
 zur Kenntnis ge
bracht wurde (Urk. 
9
).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach 
zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, er
halten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsren
te
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmel
dung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invalidi
tätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zu
nächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegrün
dende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.4
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweige
rung immer wieder mit 
gleich lautenden
 und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht da
hingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände
rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach
verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachen
spektrum glaubwür
dig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs
begehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver
ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.5
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung ver
pflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grund
sätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Be
handlung der 
Eintre
tensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Eintre
tensfrage
, wenn die Verwal
tung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 
1.6
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsa
chen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Be
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) er
stellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsän
derung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva
lidenrente sei 
begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E. 3.3.2).
2.
    
Vorliegend ist lediglich die 
Eintretensfrage
 richterlich zu beurteilen. Auf den An
trag auf Ausrichtung einer ganzen Rente 
ist
 mangels Anfechtungs
gegenstandes nicht ein
zu
treten (vgl. E. 1.3 
hievor
).
3
.
    
3
.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete 
in der
 angefochtene
n
 Verfügung vom 2
5. 
Januar 2017
 (Urk. 2) 
ihr Nichteintreten 
damit, dass
 das erstmalige Leistungs
gesuch mit Verfügung vom 
6. 
November 2014 abgewiesen worden sei, da psy
chosoziale Faktoren die Arbeitsunfähigkeit ausgelöst hätten und ein invalidisie
render Gesundheitsschaden nicht ausgewiesen gewesen sei. Die tatsächlichen Verhältnisse hätten sich seither nicht in einer für den Anspruch erheblichen Weise verändert. Das neu ausgewiesene Schlafapnoe-Syndrom sowie die Ventilations
störung hätten bereits deutlich verbessert werden können, Veränderungen der Wirbelsäule seien des Weiteren ein natürlicher Prozess. Ein invalidenversiche
rungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden sei nach wie vor nicht vorhanden (S. 1). 
Damit sei eine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse nicht glaubhaft dargetan. 
Auf das neue Leistungsgesuch werde deshalb nicht ein
getreten (S. 2).
3
.2
    
D
er Beschwerdeführer
 stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1),
 
sein Gesundheitszustand habe sich seit 2014 stark verschlechtert. Heute ständen andere gesundheitliche Beeinträchtigungen im Vordergrund als damals. 
Bei der damaligen Abklärung hätten vor allem psychische Aspekte aufgrund von Stel
lenverlust, Scheidung und hohen Schulden 
überwogen
. Heute seien diese Probleme gelöst
,
 und es ständen die 2016 neu diagnostizierten somatischen Be
schwerden (unter anderem Rückenbeschwerden, persistierende Schwindelbe
schwerden, Kopfschmerzen, 
orthostatische
 Dysregulation des Kreislaufes, psycho
motorische Verlangsamung, schweres obstruktives Schlafapnoesyndrom
 
[
OSAS
]
, Konzentrationsstörungen, starke Müdigkeit, mittelgradige kognitive Störung) im Vordergrund (S. 1 f.). Eine Arbeitstätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt sei mit diesen Einschränkungen nicht als realistisch anzusehen
. Ein dauernder Gesund
heitsschaden liege vor. 
Mit einer Depression habe dies nichts mehr zu tun. Eine 
solche liege höchstens noch in leichter Ausprägung vor und habe keinen Einfluss mehr auf die Arbeitsfähigkeit.
 Auf die Neuanmeldung sei einzutreten (S. 2 f.).
4
.
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die Neu
anmeldung vom 
1
3. 
Juli 2016 
eingetreten ist, weil es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine 
rentenrelevante 
Veränderung glaubhaft 
zu machen
. 
Vergleichs
zeitpunkt für eine für die Neuanmeldung relevante Veränderung des Gesund
heitszustands bildet die Verfügung vom 
6. 
November 2014 (
Urk. 
8/40)
, mit wel
cher die Beschwerdegegnerin das Leistungsbegehren abgewiesen hat.
5
.
5
.1
    
De
m der
 am 
6. 
November 2014
 verfügten Rentenverweigerung (Urk. 
8/40
) 
zu
grundeliegenden Bericht von med. 
pract
. 
Z.___
, Leitender Arzt, und med. 
pract
. 
A.___
, Ärztin, von der 
B.___
 vom 2
2. 
April 2014 (Urk. 
8/30)
 sind folgende Diagnosen zu entnehmen (S. 1):
- 
leichte bis mittelgradige depressive Episode
- 
akzentuierte Persönlichkeitszüge vom 
anakastischen
 und impulsiven Typ
- 
Probleme in Verbindung mit der Berufstätigkeit und Arbeitslosigkeit
- 
Trennung und Scheidung 2012/2013
    
Dazu führten sie aus, 
der Beschwerdeführer sei seit dem 
1. 
Dezember 2013 zu 100 % arbeitsunfähig. 
Körperlich 
beständen
 eine starke Ermüdbarkeit und Kopf
schmerzen, geistig beständen Störungen der Aufmerksamkeit, K
onzentration und Merkfähigkeit und p
sychisch beständen ein verminderter Antrieb, eine stark de
primierte Stimmung, Insuffizienzgefühle, eine starke Gereiztheit und verminderte Impulskontrolle sowie Zukunfts- und Versagensängste. Die deutlich verminderte Leistungsfähigkeit
 und
 eingeschränkte Belastbarkeit
 sowie die
 Konzentrations- und Aufmerksamkeitsdefizite würden zur raschen Überforderung und Ermüdbar
keit am Arbeitsplatz führen und die Arbeitsqualität beeinträchtigen. 
Psychiatri
scherseits
 würden die akzentuierten Persönlichkeitsmerkmale, die 
anhaltende 
 
Un
fähigkeit
,
 mit Stressoren adäquat umgehen zu können, die verminderte Frustra
tionstoleranz und Introspektionsfähigkeit, die mangelnde Impulskontrolle und Emotionsregulation, 
das
 verminderte Selbstwertgefühl sowie eine schwierige psy
chosoziale Belastungssituation als krankheitserhaltende Faktoren gesehen 
 
(S. 3 f.).
5.
2
    
Lic
. phil. 
C.___
, Neuropsychologin, hielt im te
stpsychologischen Untersu
chungsbericht der 
B.___
 vom 27. 
Juni 2014 (
Urk. 
8/33/6-12)
 
fol
gende Diagnosen fest
 (S. 1)
:
- 
Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion und Störung des So
zialverhaltens
- 
akzentuierte Persönlichkeitszüge vom 
anakastischen
 Typ
- 
Probleme in Verbindung mit der Berufstätigkeit
    
Dazu führte sie aus, es 
hätten sich bei einem wahrscheinlich unterdurchschnittli
chen allgemeinen intellektuellen Leistungsniveau Beeinträchtigungen in den Be
reichen Aufmerksamkeit, Gedächtnis und Exekutivfunktionen gezeigt
. 
Bei einer unterdurchschnittlichen Leistung in einem Test zur Erfassung der fluiden Intelli
genz sowie den berichteten Schwierigkeiten in der Schule könne zumindest ein Teil der objektivierten Auffälligkeiten als vorbestehend interpretiert werden. Bei fremder Muttersprache und kulturellem Hintergrund mit ungenügender Unter
stützung von zu
 H
ause seien die Ergebnisse zwar mit Vorsicht zu betrachten und könnten die objektivierten Beeinträchtigungen zusätzlich akzentuieren, dennoch könne dies die Defizite in ihrem Ausmass nur zu einem geringen Grade erklären. Insgesamt sei von einer deutlich reduzierten Belastbarkeit auszugehen. Der Be
schwerdeführer 
berichte
 über einen zeitlichen Zusammenhang des Auftretens der kognitiven Defizite mit dem Verlust des Arbeitsplatzes und den damit assoziierten psychischen und physischen Problemen. Insofern sei eine Verursachung im Rah
men der Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion naheliegend. Als dazu pas
send erweise sich das neuropsychologische Ausfallsprofil mit Beeinträchtigungen in den Bereichen Verarbeitungsgeschwindigkeit, geteilte und längerfristige Auf
merksamkeit, Ideenproduktion und kognitive Flexibilität
. Eine Wiederaufnahme der Berufstätigkeit scheine zum aktuellen Zeitpunkt wenig erfolgsversprechend zu sein. Die Weiterführung der psychotherapeutischen Behandlung werde drin
gend empfohlen
 (S. 6).
5.3
    
Nach
 der Neuanmeldung vom 1
3. 
Juli 2016 (Urk. 8/45) 
führte der behandelnde Hausarzt 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, in sei
nem Bericht vom 
2
3. 
August 2016 (
Urk. 
8/54/1
-2
)
 aus, an somatischen Proble
men beständen 
chronifizierte
 Rückenschmerzen in Folge degenerativer 
spon
dylarthrotischer
 Veränderungen mit Anlaufschmerzen, die lediglich im Liegen 
und bei
 längerem Gehen verschw
ä
nden. Unter anderem Belastungsänderungen, Stellungsänderungen, Haushaltsarbeiten und längeres Sitzen würden die Schmer
zen verstärken. Es beständen Schmerzen im ganzen Rücken und Nacken. Eine Gastritis sei unter Behandlung mit PPI weitgehend a
bgeheilt. Die Kopfschmerzen sei
en vermutlich ebenfalls 
cervikovertebragener
 Natur, also den Rückenschmer
zen zuzuordnen. Zudem beständen auffallende Konzentrationsstörungen, andere mnestische Probleme und dabei eine starke Fluktuation mit Müdigkeit und Aus
dauer. Die deswegen veranlasste Abklärung habe ein schweres 
OSAS
 ergeben. 
Dessen Behandlung habe bereits zu einer deutlichen Besserung der Kopfschmer
zen und der morgendlichen Müdigkeit geführt, nicht aber der übrigen Beschwer
den. Aktuell stehe eine psychiatrische Komponente nicht im Vordergrund der Problematik, sondern es lägen organische Ursachen für die verminderte Arbeits
fähigkeit vor. Es sei mehr als fraglich, ob und wie der Beschwerdeführer jemals wieder eine Arbeitsfähigkeit von mehr als 50
 %
 für andere als leichte Tätigkeiten erlangen werde.
5.4
    
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt FMH für Neurologie, stellte in seinem Bericht vom 10. November 2016 (
Urk. 
8/63/3-5) folgende Diagnosen
 (S. 1)
:
- 
chronische multifaktorielle Durchschlafstörungen verbunden mit beeinträch
tigter Tagesbefindlichkeit und allgemeinem Erschö
p
fungsgefühl vermehrt seit Juni 2016 mit/bei
- 
schwergradigem
 
OSAS 
mit spürbarer aber nur teilweiser Besserung des Schlafs und aktueller ESS 11/24 Punkte
- 
chronischen paravertebralen Beschwerden lumbalbetont bei Korpulenz und 
De
konditionierung
 und wahrscheinl
i
c
h
 
auch beginnenden degenerativen Veränderungen
- 
wahrscheinlich auch psychophysiologischer Komponente bei psychosozia
len Stressoren mit melancholischen Tendenzen
    
Dazu hielt er fest, 
die CPAP-Behandlung habe zur Besserung des 
OSAS
 
geführt, aber nur zu einem Teilerfolg. Daneben beständen chronisc
he panvertebrale Be
schwerden lu
mbal betont. Darüber hinaus wahrscheinlich auch eine psychophy
siologische Komponente bei erheblichen psychosozialen Stressoren. In diesem Kontext seien auch die kognitiven Beeinträchtigun
gen vor allem der Konzentra
tion, der 
Aufmerksamkeit und de
s
 Gedächtnis
ses
 zu interpretieren
 (S. 
1)
.
 Die Hals
wirbelsäulenbeweglichkeit sei unauffällig, diejenige der Lendenwirbelsäule leicht eingeschränkt ohne 
Dolenzen
. Es 
beständen
 keine 
Wirbelsäulenklopfdolenz
 
und keine 
Druckdolenzen
 der 
Glutealpunkte
 
und nur ein leichter Wirbelkörperrücke-/
-
verschiebeschmerz lumbal ohne einen paravertebralen Hartspann
. Auch schil
dere der Beschwerdeführer keine Sensibilitätsstörungen oder Lähmungen
 (S. 3).
5.5
    
Im Bericht vom
 
7. 
Dezember 2016
 
(
Urk. 
8/63/1
-2
)
 
stellte
 
Dr. 
D.___
 
folgende Di
agnosen (S. 2):
- 
schweres OSAS/
Hypopnoe
-Syndrom
- 
nasale Atemobstruktion bei 
Septumdeviation
 nach rechts
- 
arterielle Hypertonie
- 
chronische multifaktorielle Durchschlafstörungen
- 
chronische paravertebrale Beschwerden
    
Dazu führte er aus, 
nach der Diagnose eines OSAS und Beginn der entsprechen
den Therapie habe sich der Zustand des Beschwerdeführers ab Juni 2016 schon 
deutlich gebessert. Insbesondere sei die Schmerzproblematik besser geworden, die Schlafprobleme hätten vermindert werden können, 
ebenso 
die Beinkrämpfe und anderen somatischen Beschwerden. Es würden Schwindelbeschwerden, Kopf
schmerzen, eine 
ort
h
ostatische
 Dysregulation des Kreislaufes vor allem beim Auf
stehen und eine auffallende psychomotorische Verlangsamung persistieren. 
Eine depressive Komponente könne derzeit trotz belastender Faktoren wie anhaltende
r
 Arbeitslosigkeit, anhaltende
r
 Müdigkeit und Weitere
m
 nicht festgestellt werden. Alle aufgezählten Aspekte seien somatisch und erst 2016 neu diagnostiziert wor
den.
 Ziel sei 
eine Reintegration 
bereits kurzfristig in einen Arbeitsplatz mit leich
ter wechselbelastende
r
 Tätigkeit zu einem 50
 %
-Pensum halbtags. Die kognitive Leistungsfähigkeit sche
i
ne aktuell noch deutlich eingeschränkt zu sein
 (S. 1 f.)
.
5.
6
    
Im
 neuropsychologische
n
 Untersuchungs
bericht
 
der 
B.___
 
vom
 9. 
Dezember 2016 (
Urk. 
8/65)
 
stellten 
Dr. 
med. 
F.___
, Oberärztin, und 
lic
. phil. 
C.___
 folgende Diagnose 
(S. 6)
:
- 
mittelgradige kognitive Störung, ätiologisch-
pathogenetisch
 am ehesten mul
tifaktoriell verursacht, im Rahmen des Schlafapnoe-Syndroms, der Schmerz
problematik, e
iner möglich
en Restsymptomatik der aktuell remittierten De
pression sowie 
von 
unerwünschten Medikamentennebenwirkungen
    
Dazu führten sie aus, 
zur Zeit der neuropsychologischen Abklärung habe der Be
schwerdeführer gemäss ärztlicher Verordnung 4 Medikamente eingenommen, von denen 2 dafür bekannt seien, dass sie die kognitiven Fähigkeiten vor allem während der Einstellungsphase im Rahmen von unerwünschten Nebenwirkungen negativ beeinflussen könnten. Er habe subjektiv
 eine
 erhöhte Müdigkeit vor allem morgens als Nebenwirkung des 
Mirtazapins
 bemerkt. Beim zweiten Termin habe er das Medikament abends zuvor nicht eingenommen, worauf er sich subjektiv viel besser gefühlt habe (S. 3). I
m Vergleich zur Voruntersuchung 
im Jahre 
2014 
zeige sich 
ein grundsätzlich ähnliches kognitives Ausfallsprofil mit leichten Ver
schlechterungen in den Bereichen Aufmerksamkeit und Exekutivfunktionen so
wie leichten Verbesserungen bei der 
Visuokonstruktion
. Die Gedächtnisleistungen hätten sich im Verlauf schwankend mit teils leichten Verbesserungen 
und teils
 leichten Verschlechterungen gezeigt
. Es könnten nur noch einfache Arbeiten aus
geführt werden, als orientierender Richtwert sei bei einer vergleichbaren Störung ein Grad der Arbeitsunfähigkeit von 50-60
 %
 anzusehen
. Eine Arbeitstätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt sei bei vorliegendem Profil nicht realistisch 
(S. 6)
.
5.7
    
Die 
Fachärztin orthopädische Chirurgie und Traumatologie 
G.___
 vom Re
gionalen Ärztlichen Dienst (RAD) hielt in ihrer Stellungnahme vom 
5. 
Januar 2017
 (
Urk. 
8/
6
7/3) fest, 
die Wirbelsäule scheine in einem altersentsprechenden 
Zustand zu sein, weitere neue Sachverhalte mit dauerhafter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien 
aus
 den eingeholt
en Berichten nicht ersichtlich.
    
Am 2
0. 
Januar 2017 
(
Urk. 
8/67/4) 
ergänzte sie in Bezug auf die neuropsycholo
gischen Einschränkungen, 2014 sei vermutet worden, dass diese im Rahmen einer Anpassungsstörung als Symptome der depressiven Verstimmung aufgetreten seien. 
Die aktuelle Untersuchung lege nahe, dass bei gebesserter Stimmungslage eine andere Ursache vorliegen müsse. Es werde diskutiert, ob es sich um Neben
wi
r
kungen der Medikation handeln könnte. Vergleichswerte aus der Zeit vor der Arbeitslosigkeit und Ehescheidung lägen nicht vor. Aus medizinischer Sicht sei es durchaus möglich, dass die neuropsychologischen Einschränkungen schon seit langem 
beständen
 und die frühere Tätigkeit dem Belastungsprofil entsprochen habe. Die attestierte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei nicht nachvollzieh
bar. Eine wesentliche Veränderung seit 2014 sei nicht ausgewiesen.
6.
6.1
    
Im Vergleichszeitpunkt litt der Beschwerdeführer
 
unter anderem 
an
 einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episode, an
 
starke
r Ermüdbarkeit, 
Kopfschmerzen, Störungen der Aufmerksamkeit, Konzentration und Merkfähigkeit 
sowie 
an 
einer 
Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion
 bei psychosozialer Belas
tung
 (E. 5.1 f. 
hievor
).
6.2
6.2.1
    
Im Zeitpunkt der Neuanmeldung zeigte die neuropsychologische Abklärung ein grundsätzlich ähnliches kognitives Ausfallsprofil mit leichten Verschlechterun
gen in den Bereichen Aufmerksamkeit und Exekutivfunktionen sowie leichten Verbesserungen bei der 
Visuokonstruktion
 (E. 5.6 
hievor
). 
Der diesbezügliche Ge
sundheitszustand erweist sich damit als weitgehend unverändert und vermag kein Eintreten auf die Neuanmeldung zu rechtfertigen.
Die Ansicht der behandelnden Ärztin und der Neuropsychologin, wonach als orien
tierender Richtwert bei einer vergleichbaren Störung ein Grad der Arbeits
unfähigkeit von 50-60
 %
 und im ersten Arbeitsmarkt keine Arbeitsfähigkeit mehr bestehe, ändert daran angesichts dieses im wesentlichen unveränderten Abklä
rungsprofils nichts. Im Übrigen ging die Neuropsychologin bereits in ihrer im Rahmen der Erstanmeldung erfolgten Abklärung davon aus, dass die Wiederauf
nahme der Berufstätigkeit aktuell wenig erfolgsversprechend sei, ohne allerdings den Grad der Arbeitsfähigkeit zu bestimmen (E. 5.2 
hievor
). Auch in dieser Hin
sicht erweist sich der Sachverhalt somit als unverändert.
Unerheblich bleibt auch, auf welche Ursache die Beschwerden zurückzuführen sind. So wurde 
im Rahmen der Erstanmeldung 
noch 
davon ausgegangen, die diesbezüglichen Beschwerden beständen aufgrund der psychosozialen Belas
tungssituation
, wohingegen gemäss RAD-Ärztin 
G.___
 die aktuelle Untersu
chung nahelege, dass
 eine andere Ursache vorliege.
 Denn ei
nerseits ist fraglich, ob die diesbezüglich
e
 Problematik tatsächlich behoben ist, wie dies der Beschwer
deführer vorbringt (vgl. 
Urk. 
1 S. 1), 
vermutet doch 
Dr. 
E.___
, dass 
erhebliche psychosoziale Stressoren
 vorlägen
 
(E. 5.4 
hievor
)
. Andererseits 
vermag
 eine 
bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen 
auf die Arbeitsfähigkeit
 
eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes 
entgegen der An
sicht des Beschwerdeführers (
Urk. 
1 S. 3) 
keine
 
erhebliche Veränderung der tat
sächlichen Verhältnisse
 glaubhaft zu machen
.
6.2.2
    
Die Kopfschmerzen und Müdigkeit bestanden auch im Zeitpunkt der Neuanmel
dung weiterhin, besserten sich aber im Verlauf nach der Diagnose eines schweren OSAS und einer entsprechenden Behandlung deutlich
 (E. 5.3 und E. 5.5 
hievor
)
. 
Auch diese Beschwerden rechtfertigen kein Eintreten auf die Neuanmeldung. 
Zur bei der Erstanmeldung diagnostizierten leichten bis mittelgradigen depressiven Episode (E. 5.1 
hievor
) ist zu bemerken, dass eine depressive Komponente im Rahmen der Neuanmeldung ausdrücklich verneint wurde (E. 5.5 
hievor
) und sich insofern eine Verbesserung des Gesundheitszustandes ergibt.
6.2.3
    
Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ist einzig 
aus
 somatischer Sicht 
in Bezug auf die Rückenbeschwerden 
auszumachen, wie dies au
ch der behan
delnde Hausarzt Dr. 
D.___
 berichtete. So leidet der Beschwerdeführer 
insbeson
dere 
an 
Rückenschmerzen in Folge degenerativer 
spondylarthrotischer
 Verände
rungen.
 
Gemäss fachärztlicher Beurteilung von 
Dr. 
E.___
 sind d
ie 
diesbezügli
chen 
Befunde jedoch weitgehend unauffällig. So ist die Halswirbelsäulenbeweg
lichkeit 
nicht
 und diejenige der Lendenwirbelsäule nur leicht eingeschränkt, 
es bestehen keine Klopf- oder Druckschmerzen und ebenso wenig 
Hinweise auf neu
rologische Ausfälle (vgl. E. 5.4 
hievor
)
. 
Dennoch erachtete d
er behandelnde Haus
arzt 
den Beschwerdeführer aufgrund der Rückenschmerzen in einer mittelschwe
ren bis schweren Tätigkeit als zu 50
 %
 eingeschränkt
 (
vgl. E. 
5.3 
hievor
)
 bezie
hungsweise hielt
 
i
n seinem nachfolgenden Bericht 
(E. 5.5 
hievor
) fest, Ziel sei eine Reintegration bereits kurzfristig in einen Arbeitsplatz mit leichter wechsel
belastender Tätigkeit zu einem 50
 %
-Pensum
.
Dr. 
D.___
 begründete seine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit jedoch weder nä
her noch untermauerte er diese mittels besonderer Befunde. Andere Arbeitsfähig
keitseinschätzungen aufgrund der somatischen Beeinträchtigungen sind den Be
richten nicht zu entnehmen. Unter diesen Umständen ist nicht ersichtlich, inwie
fern diese oder die weiteren von 
Dr. 
D.___
 geschilderten Beschwerden (vgl. E. 5.5 
hievor
) zu einer invalidenversicherungsrechtlich relevanten Arbeitsunfähigkeit führen könnten, weshalb seine Einschätzung nicht plausibel erscheint. 
Zusammenfassend wurden mit den Rückenbeschwerden in somatischer Hinsicht zwar neue gesundheitliche Einschränkungen dargetan. Angesichts der diesbezüg
lich weitgehend unauffälligen Befunde fehlt es indessen an einer erheblichen ge
sundheitlichen Einschränkung, weshalb der Beschwerdeführer damit keine an
spruchsrelevante Änderung des Invaliditätsgrads glaubhaft zu machen ver
mochte. 
6.3
    
Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin man
gels glaubhaft gemachter erheblicher Veränderung der tatsächlichen Ver
hältnisse auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist.
6.4
    
Damit erweist sich der angefochtene Entscheid als rechtens, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
 
7.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig und sind die Gerichtskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG ermessensweise auf Fr. 
7
00.-- festzusetzen. Ausgangsgemäss sind 
sie
 dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. 
Da die Voraussetzungen für die unent
geltliche Prozessführung 
gemäss
 § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversi
cherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt sind, sind sie jedoch 
einstweilen auf die Ge
richtskasse zu nehmen. 
Der Besch
werdeführer ist auf die Nachzah
lungspflicht 
ge
mäss
 § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hinzuweisen.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuches vom 
2
1. 
Februar 2017
 wird dem Beschwerdeführer die
 unentgeltliche Prozessführung gewährt
,
und erkennt sodann:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
7
00.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Ge
richtskasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht
 Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLanzicher