zh_sozialversicherungsgericht · UV.2012.00264 · 2014-05-06 · de
Wiedererwägung einer Rente in Bezug auf den versicherten Verdienst, Rechtsprechung zu Art. 24 Abs. 2 UVV


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2012.00264
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Möckli
Urteil
 vom 
6. Mai 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin 
lic
. 
iur
. Renate 
Vitelli-Jucker
Advokaturbüro
 
Künzli
, Villa Bianchi
Brunnenstrasse 27, Postfach 1112, 8610 Uster 1
gegen
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft
Richtiplatz
 1, 8304 Wallisellen
Beschwerdegegnerin
Zustelladresse: Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft
Postfach, 8010 Zürich
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1948, 
arbeitete
 seit dem 
2. 
September 1985 
mit
 einem Pensum von 15 Wochenst
unden
 und einem 
Jah
reslohn
 von Fr. 14'300.--
 
als Sekretärin bei
m 
Y.___
.
 
Damit war sie
 bei der Berner Allgemeinen Versicherungs-Gesellschaft (nachfol
gend: Berner; heute 
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft
)
 
für
 die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert
 (Urk. 10/001 und Urk. 10/021A)
 versichert
. 
Weiter war sie 
seit 
Juni 
1980 
als Versicherungs
bera
terin bei der 
Z.___
 (heute: 
A.___
) angestellt (Urk. 10/005A). Nach eigenen
 Angaben dauerte das Anstellungsverhältnis bis Ende August 1985 (Urk. 1 S. 5); danach war sie
 ab September 1985 als freie Mitarbeiterin auf Provisionsbasis weiter für die 
Z.___
 tätig 
(vgl. Urk. 1 S. 3, Urk. 13 S. 2 und Urk. 10/047 Lebenslauf S. 2)
.
 
Am 24.
 
Dezember 1985 erlitt 
die Versicherte
 
bei einem Verkehrsunfall u.a. eine 
commotio
 cerebri, eine Sehnenverletzung an der 
linken
 Hand 
sowie 
eine 
Knie
fraktur
 (
Urk. 10/001
 und Urk. 10/005). 
Nach langwierigem 
V
erlauf schloss die Berner
, welche die Heilungskosten übernommen und Taggelder ausgerichtet hatte,
 mit 
unangefochten gebliebener 
Verfügung vom 1
9. 
Januar 1995
 
den Fall 
ab und sprach der Versicherten gestützt auf das Gutachten der 
B.___
 vom 1
7. 
Oktober 1994 (Urk. 10/106) ab 
1. 
Januar 
1995
 ein Inva
lidenrente von 70 % zu. 
Dabei ging sie davon aus, die Versicherte wäre im Jahr 1994 zu 80 % erwerbstätig
 gewesen
 und 
hätte
 ein Einkommen von Fr. 44'346.80 erziel
t
, woraus eine jährliche Invalidenrente von 
Fr. 
24'834.20 resultierte (Urk. 10/111).
 
    
Am 
8. 
Februar 2012 teilte die Allianz Suisse der Versicherten mit, sie beabsich
tige
,
 die Verfügung vom 1
9. 
Januar 1995 in Wiedererwägung zu ziehen, da 
der seinerzeit festgesetzte versicherte Verdienst von Fr. 44'346.80 zweifellos unrichtig sei. Der korrekte massgebende Jahresverdienst im Jahr vor dem Rentenbeginn hätte unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung Fr. 20'103.-- betragen. Sie werde deshalb die bisherige Rente mit 
dem Eintritt ins AHV-Alter per 
1. 
Mai 2012 neu berechnen (Urk. 10/
127). Nach Stellung
nahme der Versicherten vom 3
0. 
März 2012 (Urk. 10/131) verfügte die Allianz Suisse 1
0. 
Mai 2012 
gemäss
 ihrer Mitteilung
, reduzierte den versicherten Ver
dienst
 ab 1. Januar 1995 
auf Fr. 20'103.-- und setzte die
 monatliche Rente 
auf
 Fr. 939.--
 herab. Ab
 
1. 
Mai 2012 
erfolgte eine weitere Reduktion auf 
monatlich Fr. 270.-- 
als Komplementärrente zur AHV-Rente 
(Urk. 10/
134). 
Dabei verzich
tete sie auf eine Rückforderung der zu viel ausbezahlten Rentenleistungen (Urk. 10/134 S. 5). Mit 
Einspracheentscheid
 vom 1
2. 
Oktober 2012 (Urk. 2) bestätigte sie die Verfügung vom 10. Mai 2012.
2.
    
Hiergegen liess 
X.___
 mit Eingabe vom 13. November 2012 (Urk. 1) Beschwerde erheben und beantragen, es seien die Versicherungsleistungen weiterhin im bisherigen Umfang zu erbringen
. In 
pro
zessualer Hinsicht sei die aufschiebenden Wirkung der Beschwerde wieder her
zustellen.
    
Mit
 
Beschwerdeantwort vom 2
2. 
Februar 2013 (Urk. 9) ersuchte die 
Beschwerde
gegnerin
 um Abweisung der Beschwerde. In einem zweiten Schriftenwechsel
 (Replik vom 1
2. 
April 2013
 
[
Urk. 13
]
; Duplik vom 2
1. 
Juni 2013
 [
Urk. 18
]
, der Beschwerdeführerin zugestellt am 
2
5. 
Juni 2013
 
[
Urk. 19
]
)
 hielten die Parteien an ihren materiellen Anträgen fest. Das Gesuch um Wiederherstellung der auf
schiebenden Wirkung zog die Beschwerdeführerin 
mit 
der 
Replik 
zurück
.
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Strittig
 und zu prüfen ist, ob die 
Beschwerdegegnerin
 zu Recht in Wiedererwägung der Verfügung vom 
1
9. 
Januar 1995
 den
 versicherten Verdienst auf Fr. 20'103.--
 reduziert und die Invalidenrente entsprechend herabgesetzt hat.
2.
2.1
    
Gemäss 
Art. 
53 
Abs. 
2 
des Allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder 
Einspracheentscheide
 zurückkommen, wenn die ursprüngliche 
Leistungs
zusprechung
 nach damaliger Sach- und Rechtslage zweifellos unrichtig war und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Vorausgesetzt ist, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, also nur die
ser einzige Schluss denkbar ist
.
 Dieses Erfordernis ist in der Regel erfüllt, wenn eine 
Leistungszusprache
 aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden
 (BGE 138 V 324 E. 3.3 mit 
weiteren
 Hinweisen)
. 
2.2
2.2.1
    
Nach 
Art. 
15 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) werden Taggelder und Renten nach dem versicherten Verdienst bemessen (
Abs. 
1). Als 
versicherter Verdienst gilt für die Bemessung der Taggelder der letzte vor dem Unfall bezogene Lohn, für die Bemessung der Renten der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bezogene Lohn (
Abs. 
2). 
2.2.2
    
Ergänzend hierzu
 wird in 
Art. 
22
 Abs. 4
 
der Verordnung über die Unfallversiche
rung (UVV)
 Folgendes 
bestimmt
:
 "
Als Grundlage für die Bemes
sung der 
Renten gilt der innerhalb eines 
Jahres vor dem Unfall bei einem oder mehre
ren Arbeitgebern bezogene Lohn, 
einschliesslich noch nicht ausbezahlte
r Lohnbestandteile, auf die ein 
Rechtsanspruch besteht. Dauerte das Ar
beitsver
hältnis nicht das ganze 
Jahr, so wird der in dieser Zeit be
zogene Lohn auf ein volles Jahr 
umgerechnet. 
2.2.3
    
Der
 massgebend
e
 Lohn für Renten
 in Sonderfällen
 
ist
 in 
Art. 
24
 UVV
 
geregelt. 
A
bs
. 1 und 2 dieser Bestimmung lauten
 wie folgt
:
    
"
1
 Hat der Versicherte im Jahre vor dem Unfall wegen Militärdienst, Zivildienst, Zivilschutzdienst, Unfall, Krankheit, Mutterschaft, Arbeitslosigkeit oder Kurzar
beit einen verminderten Lohn bezogen, so wird der versicherte Verdienst nach dem Lohn festgesetzt, den der Versicherte ohne Militärdienst, Zivildienst, 
Zivil
schutzdienst
, Unfall, Krankheit, Mutterschaft, Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit erzielt hätte.
    
2
 Beginnt die Rente mehr als fünf Jahre nach dem Unfall oder dem Ausbruch der Berufskrankheit, so ist der Lohn massgebend, den der Versicherte ohne den Unfall oder die Berufskrankheit im Jahre vor dem Rentenbeginn bezogen hätte, sofern er höher ist als der letzte vor dem Unfall oder dem Ausbruch der Berufs
krankheit erzielte Lohn."
3
.
3.1
    
Unbestritten ist, dass 
der für den Rentenanspruch 
massgebende Verdienst nach Art. 24 Abs. 
2 UVV auf Grund des Lohnes festzusetzen ist, welchen 
die Beschwerdeführerin
 ohne 
Unfall
 im Jahr vor dem Rentenbeginn
, also im Jahr 1994,
 bezogen hätte
, da der Unfall im Zeitpunkt des Rentenbeginns mehr als fünf Jahre zurücklag
. 
Die Berner ging
 in der Verfügung vom 1
9. 
Januar 1995
 davon aus, die Beschwerdeführerin wäre im Jahr 1994 zu 80 % erwerbstätig gewesen und hätte unter Aufrechnung der Lohnentwicklung einen Jahreslohn von Fr. 44'346.80 
erreicht
 (Urk. 10/111). Die Beschwerdegegnerin macht nun geltend, 
der massgebliche Verdienst für die Rentenberechnung ab 
1. 
Januar 1995 bemesse sich 
richtigerweise 
aufgrund des tatsächlichen Lohnes im Zeit
punkt des Unfalles, einzig die inzwischen aufgelaufene 
Nominallohnentwick
lung
 sei zu berücksichtigen. Sie verweist dabei auf die auch im fraglichen Zeit
punkt gefestigte Rechtsprechung des Bundesgerichts, wonach 
im Rahmen von 
Art. 
24 
Abs. 
2 UVV
 lediglich die allgemeine Lohnentwicklung, nicht aber andere den versicherten Verdienst beeinflussende Änderungen in den erwerbli
chen Verhältnissen zu berücksichtigen 
seien
. 
Der von der Berner für die Rentenberechnung verwendete
 hypothetische Lohn für das Jahr 1987 und 
die ebenfalls
 hypothetische Karriere
e
ntwicklung 
bis 1994 habe zu einem wesentlich zu hohen versicherten Verdienst und damit zu einer stark überhöhten Rente geführt. Dies sei nunmehr mit der Wiedererwägung der ursprünglichen 
Rentenzusprache
 für die Zukunft zu korrigieren, zumal die Berichtigung des Fehlers von erheblicher Bedeutung 
und auch unter dem Aspekt der rechtsgleichen Behandlung aller Versicherten geboten sei (vgl. Urk. 2 S. 6 und Urk. 9 S. 7 f.).
3
.2
    
Der Auffassung der Beschwerdegegnerin ist beizupflichten. In BGE 127 V 165 befasste sich das Bundesgericht im Zusammenhang mit der damals noch offe
nen Frage, ob 
Kinderzulagen
, auf die erst nach Eintritt des Unfallereignisses ein Anspruch entsteht,
 im Rahmen von Art. 24 Abs. 2 UVV zu berücksichtigen seien (was es verneinte), ausführlich mit der fraglichen 
Verordnungsbestimmung. Es hielt unter Hinweis u.a. auch auf die vor dem Jahr 1994 ergangene Literatur und Rechtsprechung
 
(
z.B. 
M
aurer
, Schweizerisches 
Unfallversiche
rungsrecht
, 
2. 
Aufl., Bern 1989
 und BGE 118 V 
303) im Wesentlichen fest, Art. 24 Abs. 
2 UVV bezwecke
 die Anpassung des versicherten Verdienstes an die normale Lohnentwicklung im angestammten Tätigkeitsbereich
.
 Bei der Festsetzung des versicherten Verdienstes 
sei
 beim angestammten Arbeitsver
hältnis anzuknüpfen und Arbeitsverhältnisse, die erst nach dem Unfallereignis angetreten 
worden seien
,
 fielen
 aus
ser Betracht. Denn es entspreche
 dem Willen des Gesetzgebers, dass Veränderungen des vom Versicherten ohne den Versi
cherungsfall mutmasslich erzielbaren Jahresverdienstes keinen Einfluss auf die Rente der Unfallversicherung haben sollen. 
W
enn zwischen dem Eintritt des versicherten Ereignisses und 
der Rentenfestsetzung nach Art. 24 Abs. 
2 UVV eine berufliche Veränderung oder Karriereschritte zu höherem Einkommen füh
ren oder ein neues Arbeitsverhältnis mit anderem Lohnniveau angetreten 
werde, handle es
 sich um Änderungen in den erwerblichen Verhältnissen, die bei der Bemessung des für die Rentenberechnung massgebenden Verdienstes ausser Acht zu bleiben 
hätten.
 
Art. 24 Abs. 
2 UVV solle bei steigenden Löhnen einen Nachteil für Versicherte vermeiden, deren Rentenfestsetzung 
sich 
z.B. wegen eines langen 
Heilungverlaufs
 verzögere
. 
Die Bestimmung wolle 
diese
 Versi
cherten
 gegenüber denjenigen Versicherten, deren Rente innert fünf Jahren nach dem Unfall festgesetzt werde, jedoch nicht besser stellen
.
3
.3.
    
Die Beschwerdeführerin bestreitet die zweifellose Unrichtigkeit der ursprüngli
chen Verfügung. Sie macht in erster Linie geltend, im Zeitpunkt des Unfalles sei sie verschiedenen Erwerbstätigkeiten nachgegangen, habe diese jedoch wegen Krankheit und Unfall nicht mehr ausüben können
. Es sei davon auszugehen, dass
 der 
der Verfügung vom 1
9. 
Januar 1995 
zugrundegelegte
 Jahresverdienst von Fr. 55'
433.60 der Summe 
aller
 Einkommen entspreche unter Berücksichti
gung der krankheits- und unfallbedingten Ausfälle
 
(vgl. Urk. 
13 S. 2)
. 
Welche krankheitsbedingten Ausfälle die Berner bei der Festlegung des versicherten Verdienstes berücksichtigt haben soll, lässt sich 
weder 
der Verfügung vom 1
9. 
Januar 1995
 noch anderen Unterlagen
 entnehmen. 
Vielmehr sind für den Zeitraum September 1985 bis zum Unfall explizit keine krankheitsbedingten
 Arbeitsunfähigkeiten, welche im Sinne von Art. 24 Abs. 1 UVV 
beim versicher
ten Verdienst 
zu berücksichtigen wären, ausgewiesen 
(vgl. Urk. 10/
0
47). 
Im Weiteren räumte die Beschwerdeführerin selber ein, als selbständige 
Versiche
rungsberaterin
 
habe sie 
bis zum Unfallzeitpunkt
 kein 
Erwerbseinkommen erzielt
 (Urk. 1 S. 5 und Urk. 13 S. 2)
. 
3
.4
    
Zusammenfassend steht 
unzweifelhaft fest, dass im Zeitpunkt des Unfalles am 2
4. 
Dezember 1985 einziges unfallversicherungsrechtlich relevantes Einkommen dasjenige beim 
Y.___
 war. Die von der 
Beschwerde
gegnerin
 vorgenommene Umrechnung des Einkommens September bis Dezem
ber 1985 von Fr. 4'770.-- (Urk. 10/031B) auf ein Jahr und die Indexierung auf das Jahr 1994
 gemäss dem Schweizerischen Lohnindex des Bundesamtes für Statistik (vgl. Urk. 10/126)
, woraus 
das
 für d
ie Rentenberechnung massgebende
 Einkom
men
 von Fr. 20'103.-- resultierte, 
erfolgten korrekt und sind nicht zu beanstanden (vgl. Urk. 2 S. 7). 
Insbesondere ist mit der Beschwerdegegnerin da
von auszugehen, dass der Einbezug des 
bis August 
1985 bei der 
Z.___
 erzielten Lohnes von Fr. 8'318.35 (Urk. 10/002A) gar zu einem geringeren versicherten 
Jahresverdienst von Fr. 13'088.35 
führen würde (Urk. 9 S. 10). 
Derselbe Schluss drängt sich auch auf, wenn man die Angaben der 
Z.___
 zu den Einkommen der Beschwerdeführerin in den Jahren 1981 und 1982 berücksichtigt, welche in bei
den Jahren rund Fr. 10'500.-- betrugen (Schreiben der 
Z.___
 an die IV-Kom
mission vom 
6. 
Mai 1985, Urk. 10/047).
    
Indem die Berner der 
Rentenberechung
 in der Verfügung vom 1
9. 
Januar 1994
 einen hypothetischen v
ersicherten Verdienst
 für das Jahr 1994
 statt des einzig der Nominallohnentwicklung angepassten effektiven Lohnes im Zeitpunkt des Unfalles 
zugrunde
gelegt
 hat
te
, 
wandte sie die massgebliche Bestimmung des Art. 24 
Abs. 
2 UVV unrichtig an, was die Beschwerdegegnerin gestützt auf 
Art. 
53 
Abs. 
2
 ATSG zur Wiedererwägung der Verfügung berechtigte.
 
3
.5
    
Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, 
sie sei bei Erlass der
 
Wiedererwä
gungsverfügung
 vom 1
0. 
Mai 2012 bereits im Rentenalter gewesen. S
elbst wenn die Reduktion der Rente 
gerechtfertigt
 wäre, so verbiete Art. 22 UVG eine Revi
sion nach Erreichen des 
ordentlichen Rentenalters 
(Urk. 1 S. 8). Die 
Beschwer
degegnerin
 weist 
indessen 
zu Recht darauf hin, dass es vorliegend um 
die Kor
rektur einer ursprünglich unrichtigen Verfügung in Bezug auf den der 
Renten
berechnung
 zugrunde 
gelegten
 versicherten Verdienst und nicht um eine mate
rielle Rentenrevision gehe
, weshalb sich die Beschwerdeführerin nicht auf Art. 22 UVG berufen könne (Urk. 18 S. 11). Im Übrigen hat 
auch ein 
UVG-Ren
tenbezüger
 ohne Anspruch auf eine Rente der IV bei Eintritt ins AHV-Renten
alter lediglich Anspruch auf eine Komplementärrente (
Art. 
20 
Abs. 
2 UVG).
 Die Beschwerdegegnerin 
hat 
aufgrund dieser Bestimmung beim Eintritt ins Rent
en
alter erstmals eine Komplementärrente berechnet, welche in 
masslicher
 Hinsicht nicht zu beanstanden ist (Urk. 10/134 S. 6). 
Was die Beschwerdeführerin dage
gen vorbringt
 (vgl. (Urk. 1 S. 8),
 ist für den vorliegenden Fall ohne Relevanz, da weder der grundsätzliche Anspruch auf eine UVG-Rente nach Eintritt ins Ren
tenalter in Frage gestellt noch 
ein Neuberech
n
ung der Komplementärrente im Sinne von Art. 33 Abs. 1 UVV stattfand.
4
.
    
Gestützt auf diese Erwägungen erweist sich die Beschwerde in jeder Beziehung als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Renate 
Vitelli-Jucker
- 
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstMöckli