zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2021.00065 · 2022-10-04 · de
Rückforderung von Ergänzungsleistungen aufgrund nicht (korrekt) deklarierter Vermögenswerte (Bankkonten; Anteil an ausländischer Liegenschaft) bestätigt; Wert der Liegenschaft bildete keine Modalität der Wiedererwägung und kann daher nur zukünftig Gegenstand gerichtlicher Prüfung sein; Nichteintreten auf sinngemässes Erlassgesuch.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2021.00065
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Würsch
Urteil
 vom 
4. 
Oktober 2022
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
beide vertreten durch den Sohn 
Z.___
gegen
Stadt Dübendorf
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Usterstrasse
 2, 8600 Dübendorf
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Dem
 Ehepaar 
X.___
 
(geboren 1944) 
und 
Y.___
 (geboren 1942) 
w
erden
 von der Stadt Dübendorf, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: Durchführungsstelle), 
seit Dezember 2016 Zusatzleis
tungen zur AHV-Rente
 ausgerichtet
 (vgl. Urk. 14/1/33
 [Anmeldung]
; 
Urk. 
14/1/
35
-36, 14/1/38-
42
).
1.2
    
Im Jahr 2020 leitete die Durchführungsstelle eine periodische Überprüfung des Leistungsanspruchs ein (vgl. 
Urk. 
14/2/43/10
). Mit Verfügung 
vom 2
7. 
Januar 2021 
ersetzte sie diejenige vom 1
3. 
Dezember 2019
 betreffend den Leistungs
anspruch 
des Jahres
 2020 (
Urk. 
14/1
/41
 [
Rev
. 6]
) mit der Begründung, 
die Versicherten hätten seit Anspruchsbeginn zwei B
ankkonten
 nicht deklariert. Zudem sei der Wert und Ertrag einer Liegenschaft in 
A.___
 nicht wie bis anhin zu 1/6, sondern vollumfänglich anzurechnen (
Urk. 
14/2/43
 [
Rev
. 8]
). 
Mit weiterer Verfügung vom 2
7. 
Januar 2021 
kam
 die Durchführungsstelle zudem 
auf ihre Verfügung vom 2
1. 
Dezember 2020 (
Urk. 
14/1/42 [
Rev
. 7]) zurück
 und berechnete 
den Leistungsanspruch ab 
1. 
Januar 2021 
auch 
unter Berücksichti
gung der 
zwischenzeitlich ge
änderten Rechtsgrundlagen 
neu
 (U
rk. 
14/2/44/1
 [
Rev
. 9]
)
. Ebenfalls mit Verfügung vom 2
7. 
Januar 2021 
forderte sie für die Zeit
periode vom 
1. 
Januar 2020 bis 3
1. 
Januar 2021 zu viel ausbezahlte Ergänzungs
leistungen in der Höhe von 
Fr. 
1'751.-- zurück (
Urk. 
14/2/45). 
Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
1.3
    
Mit Verfügungen vom 
5. 
Mai 2021 berechnete die Durchführungsstelle den Anspruch unter Hinweis auf 
die 
nicht deklarierte
n
 Vermögenswerte rückwirkend 
auch 
ab 1. Dezember 2016 neu (
Urk. 
14/2/45-49
 [
Rev
. 10-13]
)
. Mit separater Verfügung gleichen Datums forderte sie Ergänzungsleistungen im Betrag von insgesamt 
Fr. 
5'588.-- zurück, welche im Zeitraum vom 
1. 
D
ezember 2016 bis 31. 
Dezember 2019 zu viel ausbezahlt worden seien (
Urk. 
14/2/50). Dagegen erhoben die Versicherten am 2
5. 
Mai 2021 Einsprache (
Urk. 
14/2/51), welche die Durchführungsstelle mit 
Einspracheentscheid
 vom 
5. 
August 2021 abwies (Urk. 2 = 
Urk. 
14/2/52).
2.
    
Dagegen erhoben 
X.___
 
und 
Y.___
, vertreten durch ihren Sohn 
Z.___
, am 
1. 
September 2021 Beschwerde mit dem 
sinnge
mässen 
Rechtsbegehren
, der angefochtene 
Einspracheentscheid
 sei aufzuheben und 
von einer Rückerstattungspflicht sei abzusehen (
Urk. 
1 S. 1). 
Nachdem die Beschwerdeführenden die mit gerichtlicher V
erfügung vom 7. 
September 2021 (
Urk. 
4) verlangte
n
 Vertretungsvollmacht
en
 nachgereicht hatten (
Urk. 
8 f.), schloss die Beschwerdegegnerin mit Beschwerdeantwort vom 1
5. 
Oktober 2021 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
13). Mit E
ingabe vom 28. 
Oktober 2021 
(
Urk. 
16) hielten die Beschwerdeführenden an ihrem Rechtsbegehren fest und 
reichten 
Unterlagen 
betreffend den Verkehrswert der Liegenschaft in 
A.___
 nach (
Urk. 
17/1-4). 
Dieselben Dokumente liess die Beschwerdegegnerin dem Gericht mit Eingabe vom 2
9. 
Oktober 2021 zukommen (
Urk. 
18, 
Urk. 
19/1-5). 
Mit Verfügung vom 
3. 
November 2021 wurden die Parteien jeweils über 
die Eingaben der Gegenseite in Kenntnis gesetzt (
Urk. 
20).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Strittig und zu prüfen 
ist die Rechtmässigkeit der von der Beschwerdegegnerin 
verfügten Rückforderung im Betrag von 
Fr. 
5'588.--. 
Da der Streitwert 
somit 
Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Soz
ialver
sicherungsgericht, 
GSVGer
).
2.
2.1
    
Am 
1. 
Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), 
des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- 
und Invalidenversiche
rung (ELG), 
der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlasse
nen- und Invalidenversicherung (ELV) 
sowie
 des kantonalrechtlichen Zusatzleis
tungsgesetzes (ZLG) und der Zusatzleistungsverordnung (ZLV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind
 
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen
 
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung
 
haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen).
 
Da 
eine Rückerstattungspflicht betreffend im 
Zeit
raum vom 
1. 
September 2016 bis 31
.
 Dezember
 20
19 
ausgerichtete Ergänzungsleistungen 
Gegenstand des Verfah
rens bildet, sind die bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Normen auf den vorliegenden Fall anzuwenden und in dieser Fassung zu zitieren.
2.2
    
Gemäss Art. 2 Abs. 1 ELG haben Personen Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie die Voraussetzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. Dabei entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von nicht 
getrennt lebenden
 Ehegatten werden zusammengerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 ELV).
    
Die anrechenbaren Ausgaben werden nach 
Art. 
10 ELG, die Einnahme
n
 nach Art. 11 ELG ermittelt. Als Einnahmen angerechnet werden unter anderem Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. b ELG) sowie (bei Altersrentnerinnen und Altersrentnern) ein Zehntel des Reinver
mögens, soweit es bei Ehepaaren 
Fr. 
60'000.-- übersteigt (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. c ELG). Grundsätzlich anrechenbar sind auch Liegenschaften einer versicherten Person im Ausland (Urteil des Bundesgerichts 8C_187/2007 vom 22. November 2007 E. 6.2).
2.3
2.3.1
    
Gemäss Art. 1 Abs. 1 ELG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen zurückzuerstatten. Der Rückfor
derungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versiche
rungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 ATSG).
2.3.2
    
Die Unrechtmässigkeit des Bezugs von Ergänzungsleistungen ergibt sich dadurch, dass die Berechnungsgrundlagen rückwirkend so angepasst werden, dass aus der Neuberechnung ein tieferer Anspruch resultiert, als ursprünglich ausgerichtet (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Auflage, Zürich/Basel/
Genf 2021, S. 134 
Ziff. 
346). Die Rückforderung rechtskräftig verfügter Leistungen durch die Verwaltung ist nur unter den für die Wiedererwä
gung oder die prozessuale Revision massgebenden Voraussetzungen zulässig (BGE 126 V 23 E. 4b, 42 E. 2b, je mit Hinweisen). Mit der Wiedererwägung kann der Versicherungsträger auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückkom
men, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Die Pflicht zur Rückerstattung unrechtmäs
sig bezogener Ergänzungsleistungen besteht unabhängig von einer allfälligen Meldepflichtverletzung. Es geht darum, nach Entdeckung einer ursprünglich unrichtigen oder unvollständigen Sachverhaltsfeststellung d
en rechtmässigen Zustand wieder
herzustellen (
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 135 
Ziff. 
346).
3.
3.1
    
Im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 
5. 
August 2021 
erwog
 die Beschwer
degegnerin zusammengefasst, 
anlässlich der periodischen Überprüfung 2020 seien zwei Bankkonten festgestellt worden, welche bis 
anhin nicht deklariert worden seien (
Bank B.___
-Jugendsparkonto 
«…»
 [Geschenksparkonto]; Konto bei der 
Bank C.___
 [Nr. 
«…»
]). 
Diese seien rückwirkend als Vermögenswert
e
 
der Beschwerdeführerin
 zu berücksichtigen. Die 
infolgedessen
 zu Unrecht bezogenen Leistungen seien rückerstattungspflichtig (
Urk. 
2 S. 3). 
Des Weiteren 
sei die Liegenschaft im Dorf D.___ 
(
Region E.___
, 
Land A.___
) 
bei der erstmaligen Anspruchsberechnung 
aufgrund fehlender Unterlagen 
anhand von Erfahrungswerten des Fachverbandes für Zusatzleistungen mit Fr. 47'000.-- bewertet worden. Gestützt auf die A
ngaben 
des Beschwerdeführers
 
sei davon ausgegangen worden, dass er die Liegenschaft im Jahr 2001 
zusammen mit seinen fünf Geschwistern 
vom verstorbenen Vater 
geerbt habe. Entsprechend sei 
ihm der jährliche Nettoliegenschaftsertrag von 
Fr. 
1'880.-- 
zu 1/6 (
Fr. 
313.--) angerechnet worden. 
Anlässlich der periodischen Überprüfung 2020 habe der Sohn der Beschwerdeführenden mitgeteilt, seine Eltern 
hätten 
die Liegenschaft vor ungefähr zwei Jahren zu 100
 %
 übernommen. 
A
us dem
 im Dezember 2020 eingereichten
 Katasterauszug 
vom 2
7. 
April 2006 
gehe hervor, dass 
der Beschwerdeführer
 
die volle Eigentümerschaft an der besagten Liegenschaft 
inne
habe
. 
Folglich seien sowohl der gesamte Verkehrswert von 
Fr. 
47'000.-- als auch der gesamte Ertragswert von 
Fr. 
1'880.-- rückwirkend ab dem 
1. 
Dezember 2016 anzurechnen. 
Für die daraus zu Unrecht bezogenen Leistungen bestehe ebenfalls eine R
ückerstattungspflicht (
Urk. 
2 S. 4 f.).
3.2
    
In ihrer Beschwerdeschrift vom 
1. 
September 2021 
machten die Beschwerdefüh
renden im Wesentlichen geltend, 
das Jugendsparkonto sei 2012 zugunsten des Enkelkindes 
F.___
 eröffnet worden. Dieser sei bis zur Volljährigkeit die wirtschaftlich berechtigte P
erson;
 
d
ie Beschwerdeführerin könne nicht einfach über das Geld ve
rfügen und habe nie Bezüge getätigt.
 Sie sei gutgläubig davon ausgegangen, dass ihr das Konto nicht 
gehöre
. 
Auch in Bezug auf das Konto bei der Bank 
C.___ 
liege keine grobe Meldepflichtverletzung vor.
 
Es handle sich dabei um dasselbe Konto, das bereits bei der Gesuchstellung deklariert worden sei. Infolge einer Bankübernahme habe die 
Bank C.___
 
das frühere Konto ungefähr im Jahr 2015/2016 in ihr System implementiert 
(
Urk. 
1 S. 2). 
Hinsichtlich der Liegenschaft könne der von der Beschwerdegegnerin festgelegte Ertragswert nicht nachvollzogen werden
, da die Immobilienpreise in 
A.___
 in den letzten Jahren stark gesunken seien. Im Fragebogen hätten sie den Wert der Liegenschaft auf 
Fr. 
30'000.-- geschätzt; der effektive Steuerwert liege bei 
Fr. 
16'643.--. 
Der Beschwerdeführer sei als alleiniger Eigentümer der Liegen
schaft im Grundbuch eingetragen, da er b
i
s heute 
als E
inziger der Familie über eine für die Eintragung notwendige I
dentifikationsnummer verfüge
 
(
Urk. 
1 S. 2 f.).
 
Im Übrigen 
seien die Voraussetzungen des guten Glaubens und der grossen Härte erfüllt. Es sei ihnen nicht möglich, irgendwelche Rückzahlungen zu tätigen (
Urk. 
1 S. 1 f.).
3.3
    
Mit Beschwerdeantwort vom 1
5. 
Oktober 2021 hielt die Beschwerdegegnerin an ihren Ausführungen im 
Einspracheentscheid
 fest, insbesondere in Bezug auf die Höhe des angerechneten Verkehrs- und Ertragswertes der Liegenschaft. Aufgrund der Katasterunterlagen sei unbestrittenermassen der Beschwerdeführer als alleiniger Eigentümer eingetragen. 
Falls dennoch von einem tieferen Wert ausgegangen werden sollte, wäre der im Gerichtsverfahren ermittelte Wert nicht rückwirkend, sondern erst ab Vorliegen einer anerkannten Verkehrswert
schatzung zu berücksichtigen
 (
Urk. 
13 S. 2).
3.4
    
Mit Eingabe vom 2
8. 
Oktober 2021 reichten die Beschwerdeführenden Unterlagen betreffend den Verkehrswert der Liegenschaft zu den Akten (Urk. 17/1-4) und betonten, dass die Immobilienpreise in 
A.___
 massiv an Wert verloren hätten. Sie befänden sich seit 2016 auf einem sehr tiefen Niveau, was auch rückwirkend zu berücksichtigen sei (
Urk. 
16).
4.
4.1
    
Die von der Beschwerdegegnerin am 
5. 
Mai 2021 verfügte Rückforderung im Betrag von 
Fr. 
5'588.-- 
(
Urk. 
14/2/50) 
hängt
 mit weiteren Verfügungen gleichen Datums
 zusammen
, mit welchen der Leistungsanspruch der Beschwerdeführen
den für den Zeitraum vom 
1. 
Dezember 2016 bis 3
1. 
Dezember 2019 rückwirkend neu festgelegt wurde (
Urk. 
14/2/45-49). Das Zurückkommen auf die ursprüng
lichen 
leistungszusprechenden 
Verfügungen
 
(
Urk. 
14/1/35-36, 14/1/38-40) 
begründete 
die Beschwerdegegnerin
 mit dem Auffinden damals nicht 
(korrekt) 
deklarierter Vermögenswerte
. 
E
inerseits handle
 es sich dabei um eine auslän
dische Liegenschaft in 
D.___
 (
Region E.___
, 
Land A.___
), 
deren Liegenschafts- und Ertragswert nicht nur zu 1/6, sondern vollumfänglich anzurech
nen seien
.
 Andererseits seien zwei in- und ausländische Bankkonten seit Anspruchsbeginn nicht deklariert worden
 (
Urk. 
14/2/50)
.
4.2
4.2.1
    
In Bezug auf die Liegenschaft in 
A.___
 ist aktenkundig, 
dass der Beschwerdeführer im Rahmen einer 
Besprechung mit der Durchführungsstelle vom 
4. 
Januar 
2017 
mitteilte, diese zusammen mit seinen fünf Geschwistern im Jahr 2001 von seinem Vater geerbt zu haben. Der Gesamtwert belaufe sich auf ungefähr 
Fr. 
15'000.--
. 
Die Beschwerdegegnerin stufte diese 
 nicht mit 
entsprechenden 
Belegen untermauerte 
 Angabe als zu tief ein und setzte den Wert der Liegenschaft schätzungsweise auf 
Fr. 
47'000.-- fest (
Fr. 
30'000.-- [Gebäude
wert] + Fr. 17'000.-- [
Landwert
]
)
.
 
Davon rechnete sie dem Beschwerdeführer 1/6 respektive Fr. 7'833.-- als Vermögen und 
Fr. 
313.-- (
F
r. 
47'000.-- * 0.05 * 0.8 
/ 6) als 
jährlichen 
Liegenschaftsertrag an (
Urk. 
14/1/25
; U
rk. 
14/1/35-36, 14/1/38-40
).
4.2.2
    
Anlässlich 
der periodischen Überprüfung im Jahr 2020 habe der Sohn der Beschwerdeführenden 
darüber orientiert, dass der 1/6-Anteil an der Liegenschaft nicht mehr aktuell sei. Seine Eltern hätten diese vor circa zwei Jahren zu 100
 %
 übernommen, da der Bruder des Beschwerdeführers verstorben sei (vgl. U
rk. 
14/2
/43/1 [E
-M
ail vom 
7. 
November 2020], 
Urk. 
14/2
/43/10/1).
 
In einem Fragebogen vom 1
4. 
Dezember 2020 schätzten die Beschwerdeführenden den Liegenschaftswert auf 
Fr. 
30'000.-- (
Urk. 
3/3 [= 
Urk. 
14/2/43/10/7
]
). 
Im Zuge der periodischen Überprüfung wurde der Beschwerdegegnerin des Weiteren 
ein Auszug aus dem Katasterplan vorgelegt. Daraus geht hervor, dass der Beschwer
deführer 
als 
alleiniger Eigentümer 
der
 Liegenschaft in 
D.___
 
(Code-Nr. 
«…»
) 
eingetragen 
ist
. Als «Überweisungsdatum» (gemeint wohl: 
Übertragungs
datum) ist der 3
0. 
Juli 1993 vermerkt
 (U
rk. 
14/2/43/10/17
)
.
4.2.3
    
Es ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin gestützt auf den 
am 2
7. 
April 2006 veröffentlichten (vgl. 
Urk. 
14/2/43/10/15) 
nationalen Katasterplan davon ausging, dass der Beschwerdeführer 
bereits zum Zeitpunkt der erstmaligen Leistungszusprechung 
(
Dezember 2016
)
 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
alleiniger Eigentümer der Liegenschaft in 
D.___
 war. 
Steuertechnische 
Hintergründe
 respektive Überlegungen
 (vgl. 
Urk. 
1 S. 3) vermö
gen dies ebenso wenig zu widerlegen wie 
d
ie im Beschwerdeverfahren vorgelegte Bestätigung des Vorsitzenden der lokalen Gemeinschaft 
D.___
 vom 1
4. 
Februar 2007 (Urk. 3/6
; vgl. auch 
Urk. 
14/1/25
)
, zumal diese
 
einzig die «Vermögenserklärung» des Beschwerdeführers 
bestätigt.
    
Umstritten ist des Weiteren der Wert der Liegenschaft in 
A.___
, welchen die Beschwerdeführenden aktuell auf 
Fr. 
30'000.-- schätzen, während die Beschwerdegegnerin unverändert von 
Fr. 
47'000.-- ausgeht. 
    
Auch im Rahmen des Rückerstattungsrechts im Bereich der Ergänzungsleistungen gilt es 
zu beachten, dass 
der Entscheid über 
das
 
wiedererwägungsweise Zurückkommen auf eine Verfügung im Ermessen des Versicherungsträgers liegt (BGE 133 V 50). Hieraus folgt, dass es dem Versicherungsträger auch freisteht, über die Modalitäten einer Wiedererwägung zu entscheiden; mithin kann das Gericht die Verwaltung nicht dazu anhalten, ein anderes als das wieder
erwägungsweise korrigierte Element
 
infolge ursprünglicher Unrichtigkeit
 
zu ändern
 
(vgl. Urteil 9C_836/2010 vom 20. Ma
i 2011 E. 3.2 = SVR 2011 EL Nr. 
8 S. 25).
 
Vorliegend 
ist 
die Beschwerdegegnerin 
auf ihre Verfügungen betreffend den Zeitraum 
vom 1.
 
Dezember 2016 bis 3
1. 
Dezember 2019 zurückgekommen
, da damals 
zu Unrecht 
nur 1/6 statt 1/1 des Liegenschafts- und Ertragswerts 
angerechnet worden sei. 
Mit anderen Worten bildete der Schätzwert der Liegenschaft in 
D.___
 an sich 
keine
 Modalität der Wiedererwägung
; eine rückwirkende Wert
berichtigung fand nicht statt.
 
Würde nun im gerichtlichen Beschwerdeverfahren eine solche Überprüfung 
des Werts 
vorgenommen, liefe dies auf eine recht
sprechungsgemäss unzulässige Erweiterung des Gegenstands der Wiederer
wägung hinaus.
 Das Gericht ist mithin in diesem Beschwerde
verfahren nicht befugt, den in der Vergangenheit für die Liegenschaft angenommenen Schätz
wert
, der für die vorliegend angefochtene Verfügung bzw. den 
Einspracheent
scheid
 beibehalten wurde,
 
auf dessen Rechtmässigkeit
 hin
 
zu 
überprüfen. 
Dies bedeutet jedoch nicht, dass diese Frage im Zuge zukünftiger Berechnungen des Anspruchs auf Zusatzleistungen 
nicht 
erneut 
aufgeworfen werden könnte.
4.2.4
    
Nach dem Gesagten 
ging die Beschwerdegegnerin zu Recht davon aus, dass der Beschwerdeführer mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bereits im 
Zeitraum 
vom 
1. 
Dezember 2016 bis 3
1. 
Dezember 2019 alleiniger 
und nicht nur anteils
mässiger 
Eigentümer der Liegenschaft in 
D.___
 war
. 
Der Schätzwert der Liegenschaft für diese 
vergangene 
Zeitperiode kann mit Blick auf die konkreten Modalitäten der Wiedererwägung nicht Gegenstand gerichtlicher Prüfung sein.
4.3
4.3.1
    
Gemäss Beschwerdegegnerin sei anlässlich der periodischen Überprüfung im Jahr 2020 ein Jugendsparkonto bei der 
Bank B.___
 
AG 
(
«…»
 [Geschenk
sparkonto]) festgestellt worden, welches bis anhin nicht deklariert worden sei (
Urk. 
2 S.
 
3 
Ziff. 
6). 
Die Beschwerdeführenden b
estreiten 
dies grundsätzlich nicht; 
das Konto
 wurde denn auch beispielsweise in der Steuererklärung 2015 
 im Gegensatz zu derjenigen des Jahres 2019 (Urk. 14/2/43/3) 
 
nicht aufgeführt (
Urk. 
14/1/32)
. 
Das Konto war allerdings nachweislich bereits im Januar 2012 eröffnet worden (vgl. Kontoauszüge in Urk. 14/2/46 
a.E
.).
    
Bereits im 
Einspracheverfahren
 
machten die Beschwerdeführenden
 jedoch geltend, 
nie Bezüge von diesem Konto getätigt zu haben 
und dass ihr Enkelkind 
F.___
 
die wirtschaftlich berechtigte Person sei (
Urk. 
14/2/51
; vgl. auch Urk. 1 S. 2
). Die 
daraufhin von der Beschwerdegegnerin telefonisch bei der 
Bank B.___
 
AG 
vorgenommenen Abklärungen 
hätten
 
– nach Angaben der Beschwerdegeg
nerin - 
indes
 ergeben
, dass die 
kontoeröffnende Person die Inhaberin des Jugend
sparkontos sei bis zur Volljährigkeit des Jugendlichen. Die jährlichen Kontoaus
züge würden der eröffnenden Person zugestellt, welche bei Notwendigkeit den Geldbetrag beziehen und das Konto saldieren könne. Dies sei bei kleineren Guthaben durchaus möglich. Das Konto sei bei den Steuern durch die Inhaberin entsprechend zu deklarieren (
Urk. 
2 S. 3 
Ziff. 
7).
    
In den vorliegenden Kontoauszügen (Urk. 14/2/46 
a.E
.) wird zwar das Enkelkind als Inhaber genannt. 
Die Auszüge
 wurden allerdings der Beschwerdeführerin zugestellt
, welche das Konto unbestrittenermassen eröffnet hat. 
Gemäss Auskunft der Bank 
 mit welcher sich die Beschwerdeführenden nicht 
substantiiert 
auseinandersetzten
 oder anderslautende Geschäftsbedingungen über das Jugend
sparkonto der 
Bank B.___
 einreichten
 
 bleibt 
die Verfügungsgewalt über das Guthaben
 
bis zur Volljährigkeit des Enkels bei der Beschwerdeführerin
. Es ist weder ersicht
lich noch wird geltend gemacht, dass der Enkel 
bereits volljährig geworden 
wäre
 oder 
dass bereits vorgängig 
eine Übertragung des Guthabens 
stattgefunden hätte
. 
Dagegen spricht denn auch die Deklaration des Kontos in der Steuererklärung 2019 durch die Beschwerdeführenden (Urk. 14/2/43/3)
. 
Die Beschwerdegegnerin durfte 
das Kontoguthaben sowie den damit einhergehenden Zinsertrag 
vor diesem Hintergrund
 
in der 
rückwirkenden 
Anspruchsberechnung
 berücksichtigen.
4.3.2
    
Laut Beschwerdegegnerin sei überdies ein Konto bei der 
Bank C.___
 (Nr. 
«…»
) nicht 
seit Anspruchsbeginn 
deklariert worden. 
Ihr ist mit Blick auf die aktenkundigen Kontoauszüge beizupflichten, dass dieses Konto spätestens seit dem 2
7. 
Oktober 2015 existiert (Urk. 14/2/46; vgl. auch U
rk. 
3/2). 
Soweit die Beschwerdeführenden die Auffassung vertreten, dieses sei bereits 
2016 gemeldet worden (
Urk. 
2 S. 2), kann ihnen nicht gefolgt werden. 
So 
wurde ein 
früheres Konto bei der Nationalbank 
A.___
 AG (Nr. 
«…»
) 
im Rahmen der erstmaligen Anspruchsberechnung berück
sichtigt (vgl. 
Urk. 
14/1/27, 14/1/35). Dieses wurde 
jedoch 
per 2
2. 
Juni 2018 saldiert (
Urk. 
14/2/43/8). 
Folglich kann es sich 
dabei 
nicht um dasselbe 
Konto handeln
 wie
 dasjenige bei der 
Bank C.___
, welches
 nachweislich auch noch im April 2020 Bestand hatte (
Urk. 
3/2 S. 2). 
Die rückwirkende Berücksichtigung des Kontos bei der 
Bank C.___
 als Vermögenswert ist daher nicht zu beanstanden.
4.4
    
Nach dem Gesagten ist erstellt, dass die ursprünglichen Leistungszusprachen im 
Zeitraum 
vom 
1. 
Dezember 2016 bis 3
1. 
Dezember 2019 infolge unrichtiger Bemessungsgrundlagen von Anfang an zweifellos unrichtig waren. Zudem ist die Berichtigung periodischer Dauerleistungen, wie sie auch die Zusatzleistungen darstellen, von erheblicher Bedeutung (vgl. BGE 119 V 475 E. 1 c). Die Erheblich
keit ist auch angesichts des zurückgeforderten Gesamtbetrages von Fr. 5'588.-- zu bejahen. 
Die Voraussetzungen einer Wiedererwägung sind somit erfüllt, weshalb die Beschwerdeführenden grundsätzlich zur Rückerstattung verpflichtet sind
 (vgl. vorstehende E. 2.3).
 
Der Vollständigkeit halber bleibt anzumerken, dass von gerichtlicher Seite kein Anlass besteht, bezüglich nicht
 beanstandeter
 Berechnungselemente korrigierend einzugreifen, 
zumal sich aus den Akten eben
falls keine Anhaltspunkte für eine fehlerhafte Kalkulation der 
Leistungsansprüche beziehungsweise der 
Rückforderung ergeben (vgl. BGE 125 V 413 E. 2b und 2c).
5
.
    
Soweit die Beschwerdeführenden im Übrigen geltend machen, die Zusatzleistun
gen gutgläubig bezogen zu haben und aus finanziellen Gründen nicht in der Lage zu sein, der Rückforderung nachzukommen (
Urk. 
1 S. 1 f.)
, beziehen sie sich auf die Voraussetzungen des allfälligen Erlasses der Rückforderung (vgl. 
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 2 ATSG). Damit zielen sie an der Sache vorbei, da für die Fragen nach der Rückerstattungspflicht einerseits und dem Erlass andererseits zwei getrennte Verfahren zu führen sind, sofern die Verwaltung 
 wie im konkreten Fall 
 nicht auf die Rückerstattung verzichtet hat (Urteil des Bundesgerichts 9C_747/2018 vom 1
2. 
März 2019 E. 1.2 mit Hinweisen). 
Mit anderen Worten ist die 
finanzielle Lage der Beschwerdeführenden
 im vorliegenden Verfahren, welches die Recht
mässigkeit der Rückforderung zum Gegenstand hat, nicht weiter von Belang. Die Erlassfrage wird erst zu prüfen sein, wenn die Rechtsbeständigkeit der Rück
erstattungsforderung feststeht, was die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Entscheid korrekt festgehalten hat (Urk. 2 S. 
6
). Insofern ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
6
.
    
Zusammenfassend erweist sich die von der Beschwerdegegnerin verfügte Rück
forderung von insgesamt 
Fr. 
5'588.-- für den Zeitraum von 
1. 
Dezember 2016 bis 3
1. 
Dezember 2019 als rechtens. Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2) ist 
folglich 
zu bestätigen
 und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Z.___
- 
Stadt Dübendorf
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG)
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
Maurer ReiterWürsch