zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2022.00043 · 2023-04-14 · de
«Zeitpunkt des «Verzichtes» im Sinne von altELV 17a II beziehungsweise ELV 17e II ist derjenige Zeitpunkt, in dem sich die Verzichtshandlung auf das Vermögen der verzichtenden Person auswirkt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2022.00043
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil
 vom 
14. April 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1961, 
ist Bezügerin einer Rente der Invalidenver
sicherung und erh
ielt
 seit 
ihrem Umzug nach 
Y.___
 
im August 
2017
 
Zusatz
leistungen
 in Form von bundesrechtlichen Ergänzungsleistungen und kantonaler Beihilfe
 über die Gemeinde 
Z-Y.___
 
(
vgl. 
U
rk. 
6/1-29 mit der 
Verfügung der Durchführungsstelle 
der Gemeinde 
vom 2
1. 
August 2017, Urk.
 
6/2
). Seit Januar 2018 
w
u
rden die Leistungen kraft Kompetenzdelegation von der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich (SVA), 
Abteilung 
Zusatz
leistungen
 zur AHV/IV
, festgelegt und ausgerichtet (Leistungsverfügung
en
 der SVA für das Jahr 2018
 
vom 1
8. 
Dezember 2017
 und vom 2
0. 
April 2018
, Urk.
 
6/30-3
3
 und 
Urk. 
6/
52-55
).
1.2
    
Mit E-Mail vom 1
7. 
Dezember 2018 informierte 
X.___
 die Gemeinde 
Z-Y.___
 über den Tod ihrer Mutter 
A.___
 
vom 2
8. 
November 2018 (
Urk. 
6/82) und fügte das Urteil 
des Bezirks
gerichts Dielsdorf 
vom 1
0. 
Dezember 2018 betreffend Testamentseröffnung an (
Urk. 
6/76-81); 
gleichentags leitete 
die Gemeinde die Information und das Urteil zuständigkeitshalber der SVA weiter (
Urk. 
6/82).
    
Nachdem die SVA
 mit Verfügung vom 2
0. 
Dezember 2018 die Zusatzleistungen für das Jahr 2019 festgelegt hatte (
Urk. 
6/83-86)
,
 
leitete sie im März 2019 die Neuberechnung der Leistungen infolge des Erbfalles in die Wege und forderte 
X.___
 zur Einreichung von Unterlagen zum Nachlass auf (Urk.
 
6/94). Dabei erhielt sie sowohl von der Gemeinde 
Z-Y.___
 als auch von 
X.___
 persönlich (
Urk. 
6/92 und 
Urk. 
6/95) 
Kenntnis vom Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 
5. 
März 2019, mit dem 
das Gericht 
die Ausschlagung der Erbschaft durch 
X.___
 mit Erklärung vom 4.
 
März 2019 (Eingangsdatum) vorgemerkt 
hatte
 (
Urk. 
6/93
/2-4
).
 In der Folge nahm 
die SVA
 Ausführungen von 
X.___
 zu den Umständen der Ausschlagung entgegen (E-Mail vom 
5. 
April 2019, 
Urk. 
6/100) und erhielt des Weiteren den neuen, nur noch auf die beiden Brüder von 
X.___
 lautenden Erbschein des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 2
5. 
März 2019 (Urk.
 
6/107) und die Steuererklärung betreffend 
A.___
 per Todesdatum 
vom 
8. 
April 2019 
(
Urk. 
6/111
/1-7
).
    
Mit Verfügung vom 1
9. 
Dezember 2019 legte die SVA alsdann die Zusatz
leistungen für das Jahr 2020 fest (
Urk. 
6/115-116); mit Verfügung vom 21.
 
Dezember 2020 folgte die Festlegung der Zusatzleistungen für das Jahr 2021 (
Urk. 
6/120-122).
1.3
    
Im August 2021 wurde die SVA gewahr, dass sie bis anhin die Erbschaft
 von 
X.___
 nicht in die Zusatzleistungsberechnung einbezogen hatte (Akten
notizen vom 1
7. 
August 2021, 
Urk. 
6/131). Sie berechnete deshalb die Zusatz
leistungen 
für die Zeit ab August 2020 unter Anrechnung eines Vermögens
verzichts in der Höhe von 
Fr. 
194'523.-- neu 
(
Urk. 
6/134 betreffend das Jahr 2020 und 
Urk. 
6/135 betreffend das Jahr 2021) und forderte mit Verfügung vom 2
6. 
August 2021 von 
X.___
 einen Betrag von Fr.
 
15'837.-- an zu viel ausbezahlten Zusatzleistungen
 in den Monaten August bis Dezember 2020 und Januar bis August 2021
 zurück (
Urk. 
6/136; vgl. die Abrechnung vom 2
4. 
August 2021, 
Urk. 
6/133).
    
Nachdem 
X.___
 mit verschiedenen E-Mails von Ende August 2021 Ausführungen zum Sachverhalt gemacht und um Akteneinsicht ersucht hatte (
Urk. 
6/139-145), erhob sie mit Eingabe vom 1
9. 
September 2021 Einsprache gegen die Neuberechnung des Zusatzleistungsanspruchs ab August 2020 und die damit verbundene Rückforderung und stellte die Anträge, von der Anrechnung eines Verzichtsvermögens sei abzusehen, eventualiter sei das Verzichtsvermögen um 
de
n Betrag von 
Fr. 
30'000.--
 zu reduzieren
, den sie im Anfechtungsverfahren betreffend die Ausschlagung 
der Erbschaft 
vergleichsweise erhalten habe (vgl. 
Urk. 
6/148 und 
Urk. 
6/149/6-7),
 und hernach rückwirkend ab dem Todestag der Mutter zu amortisieren, 
subeventualiter
 sei ihr die Rückerstattung zu erlassen (
Urk. 
6/147, 
Urk. 
6/149 und 
Urk. 
6/150)
. Mit Nachtrag vom 
8. 
November 2021 stellte sie ferner den zusätzlichen Eventualantrag, das Verzichtsvermögen sei um den weiteren Betrag von 
Fr. 
20'000.-- zu 
vermindern
, den sie anlässlich der erb
rechtlichen Auseinandersetzung im Erbfall des Vaters, verstorben am 2
2. 
Mai 20
0
2, erhalten habe (
Urk. 
6/163 mit den Beilagen in Urk.
 
6/164 und 
Urk. 
6/165; vgl. auch 
Urk. 
6/15-17).
    
Während des noch hängigen 
Einspracheverfahrens
 legte die SVA mit Verfügung vom 2
0. 
Dezember 2021 die Zusatzleistungen für das Jahr 2022 fest, dies 
erneut
 unter Anrechnung des Ausgangs-Verzichtsvermögens von 
Fr. 
194'523.--, 
das
 sie per Anfang 2022 um den Amortisationsbetrag von 
Fr. 
10'000.-- auf Fr.
 
184'523.
 herabsetzte (
Urk. 
6/183-184 und 
Urk. 
6/189). 
X.___
 erhob am 3
1. 
Januar 2022 wiederum Einsprache und stellte dieselben Anträge wie in ihrer Einsprache gegen die Verfügung vom 2
6. 
August 2021 (
Urk. 
6/190).
1.4
    
Die SVA vereinigte die beiden Einsprachen
 und b
erechnete
 
die Zusatzleistungen für die Zeit ab August 2020 abermals 
neu.
 Dabei folgte sie dem Antrag auf Reduk
tion des Verzichtsvermögens um den Betrag von 
Fr. 
30'000.--
, 
bemass 
das Verzichts
vermögen dementsprechend auf 
Fr. 
164'523.--
 und berücksichtigte einen ersten Amortisationsbetrag von 
Fr. 
10'000.-- bereits ab Januar 202
1. 
Aus
serdem beschränkte sie die Rückforderung auf die Zeit ab September 2020 (
Urk. 
6/206 für den Monat August 2020, 
Urk. 
6/207 für September bis Dezember 2020, 
Urk. 
6/204 für das Jahr 2021 und 
Urk. 
6/205 für das Jahr 2022; vgl. die Fallnotizen in 
Urk. 
6/211).
 In teilweiser Gutheissung der Einsprachen legte sie mit 
Entscheid vom 1
2. 
Mai 2022 die Zusatzleistungen im Sinne ihrer neuen Berech
nungen fest und erhob von 
X.___
 eine
 
Rückforderung von noch 
Fr. 
10'490.-- 
(
Urk. 
2 = 
Urk. 
6/210 mit der darin integrierten Verfügung vom 1
1. 
Mai 2022, 
Urk. 
6/208; vgl. auch die Berechnung vom 1
0. 
Mai 2022, Urk.
 
6/203).
2.
    
X.___
 brachte zunächst Einwendungen per E-Mail bei der SVA vor (
Urk. 
6/212-215 und 
Urk. 
6/217) und erhob des Weiteren bei der SVA Einsprache gegen die Verfügung vom 1
1. 
Mai 2022 (
Urk. 
6/218).
    
Sodann erhob 
X.___
 mit Eingabe vom 
8. 
Juni 2022 beim Sozialversicherungs
gericht Beschwerde gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
12.
 
Mai 2022 und beantragte, das Verzichtsvermögen sei um weitere Fr.
 
20'000.
 
auf 
Fr. 
1
4
4'523.-- 
herabzusetzen und die Amortisation sei erstmals 
schon 
per Januar 2020 zu berücksichtigen
; ferner rügte sie, die kantonale Beihilfe im Betrag von 
Fr. 
202.-- für den Monat August 2020 sei zu Unrecht nicht von der Rückforderung ausgenommen worden (
Urk. 
1
 und die damit eingereichten 
Unterlagen, 
Urk. 
3/A1-4, 
Urk. 
3/B1-6, 
Urk. 
3/C1-7
). 
Die SVA stellte i
n der Beschwerde
antwort vom 2
2. 
August 2022 
den Antrag, die Beschwerde sei 
in Bezug auf den Beihilfe-Betrag gutzuheissen und im Übrigen abzuweisen (
Urk. 
5 und die damit eingereichten Unterlagen, 
Urk. 
6/1-226)
. In der Replik vom 24.
 
Oktober 2022 blieb die 
Beschwerdeführerin bei ihren Anträgen (
Urk. 
12 und die damit eingereichten Unterlagen, 
Urk. 
13/C8-14). Die Beschwerdegegnerin ver
zichtete mit Eingabe vom 2
7. 
Dezember 2022 auf die Erstattung einer Duplik (
Urk. 
15), wovon mit Verfügung vom 
3. 
Januar 2023 
Vormerk
 genommen wurde (
Urk. 
16).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1
.
    
Das Bundesgesetz
 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG)
 und die 
Verordnung über 
die 
Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV)
 sind per 
1. 
Januar 2021 einer umfassenden Revision unterzogen worden (EL-Reform; Änderungen des ELG vom 2
2. 
März 2019 und Änderungen der ELV vom 2
9. 
Januar 2020). Mit der EL-Reform einhergehend wurden per 
1. 
Januar 2021 auch Änderungen im Zusatzleistungsgesetz (ZLG) und in der Zusatzleistungsverordnung (ZLV) des Kantons Zürich vorgenommen.
2.
2.
1
    
Gemäss 
Art. 
9 
Abs. 
1 
ELG
 entspricht die 
jährli
che Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen über
steigen. Die an
erkannten Ausgaben sind in 
Art. 
10 ELG, die 
anrechenbaren Ein
nahmen in 
Art. 
11 ELG 
und in 
Art. 
11a ELG (in Kraft 
seit
 Anfang 2021) 
aufgelis
tet.
    
Als Einnahmen angerechnet werden 
unter anderem 
nach 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. d ELG 
die 
Renten, Pensionen und andere
n
 wiederkehrende
n
 Leistungen, 
einschliesslich
 der Renten der AHV und der IV
,
 sowie nach 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. c E
L
G ein Prozent
satz des Reinvermögens
 –
 bei Bezügerinnen und Bezügern einer Invalidenrente ein Fünfzehntel
 –
, soweit es einen bestimmten Freibetrag übersteigt.
 Dieser 
Frei
betrag des Reinvermögens belief sich unter der Herrschaft von alt
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. c ELG
 auf 
Fr. 
37'
5
00.-- 
für Alleinstehende und Fr. 
60'000.
-- für Ehepaare; im revidierten 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. c ELG
 
wurde er auf Fr. 30'000.-- beziehungsweise Fr. 50'000.-- herabgesetzt.
 Zeitlich massgebend ist nach 
Art. 
23 
Abs. 
1 
ELV in der Regel das am 
1. 
Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen.
    
Ebenfalls als Einnahmen angerechnet werden Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist. Dies war bis Ende 2020 in 
Art. 
11 
Abs. 
1 
alt
lit
. 
g
 ELG
 statuiert; seit Anfang 2021 findet sich die Regelung dazu in 
Art. 
11a ELG.
 Nach der Regelung in 
alt
Art
. 
17a ELV (bis Ende 2020) und 
Art. 
17e ELV (
seit
 Anfang 2021) wird 
sodann 
der anzurechnende Betrag des Vermögens, auf das ver
zichtet worden ist, jährlich um 
Fr. 
10'000.-- vermindert (je 
Abs. 
1); dabei ist der Wert beziehungsweise Betrag des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichts unver
ändert auf den 
1. 
Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern (je 
Abs. 
2), und für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ist der verminderte Betrag am 1.
 
Januar des Bezugs
jahres massgebend (je 
Abs. 
3).
    
Neu 
hängt gemäss 
Art. 
9a des revidierten ELG der Anspruch auf Ergänzungs
leistungen 
sodann 
davon ab, dass 
das Reinvermögen, wozu auch das Verzichts
vermögen gehört, unter einer bestimmten Schwelle liegt, die sich bei allein
stehenden Personen auf 
Fr. 
100'000.-- und bei Ehepaaren auf 
Fr. 
200'000.-- beläuft
.
 
D
emgegenüber kannte das alte Recht noch keine solche Vermögens
schwelle.
2.
2
    
In 
Art. 
2 
Abs. 
2 ELG werden die Kantone dazu ermächtigt, über den Rahmen des ELG hinausgehende Leistungen zu gewähren und dafür besondere Voraus
setzungen festzulegen. Der Kanton Zürich hat von dieser Kompetenz mit der 
Statu
ierung eines Anspruchs auf eine kantonale Beihilfe
 Gebrauch gemacht, die 
nach §
§ 
13 ff. ZLG 
festzusetzen ist
.
    
Nach 
§ 
15 ZLG finden die 
Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach 
Art. 
9
 
ff. ELG gelten, entsprechende Anwendung, soweit für die Beihilfe nichts Abweichendes bestimmt ist.
    
Kein Anspruch auf Beihilfe
 besteht
 nach 
§ 
13 
Abs. 
4 ZLG unter anderem dann, wenn 
das 
gemäss ELG ermittelte Reinvermögen 
bestimmte Vermögensbeträge
 
überschr
eitet
. D
iese entsprechen sowohl nach der von Anfang 2018 bis Ende 2020 in Kraft gewesenen als auch nach der 
seit
 Anfang 2021 geltenden Fassung von §
 
13 
Abs. 
4 ZLG den Freibeträgen nach 
alt
Art
. 
11 
Abs. 
1
 
lit
. c ELG
; 
für Allein
stehende 
ist dies 
ein
 
Betrag von 
Fr. 
37'500.--.
2.
3
    
Übergangsrechtlich 
gilt vorab der allgemeine Grundsatz, wonach der Beurteilung jene Rechtsnormen zug
runde zu legen
 sind
, 
die 
zur Zeit der Verwirklichung des massgebenden, materielle Rechtsfolgen nach sich ziehenden Sachverhalts in Kraft gestanden sind
 
(vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen).
    
Sodann 
ist in 
Abs. 
1 der 
spezifischen 
Übergangsbestimmungen zur Änderung des ELG vom 2
2. 
März 2019 vorgesehen, dass f
ür Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen, für die die EL-Reform insgesamt einen tieferen Betrag der jährlichen Ergänzungsleistungen oder einen Verlust des Anspruchs auf eine jähr
liche Ergänzungsleistung zur Folge hat, während dreier Jahre ab Inkrafttreten 
der Änderung das bisherige Recht gilt.
    
Demgegenüber sind die 
Bestimmungen zur 
Berechnung des Anspruchs auf die kantonale Beihilfe 
nach §
§ 
13 ff. ZLG im Jahr 2021 unverändert
 
gegenüber der bisherigen Rechtslage geblieben. Für diese Leistungsart stellt sich daher die Frage nach dem anwendbaren Recht nicht.
3.
3.1
    
In 
Art. 
25 ELV sind Regeln für die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung der 
Ergänzungsleistungen bei Änderungen im Sachverhalt während des laufenden Bezugs
jahres aufgestellt (vgl. hierzu 
Carigiet
/Koch,
 Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 
3. 
Auflage, Zürich 2021, 
S. 99 N 248 und S. 128 ff.
 N 331 ff.). 
Art. 
25 
Abs. 
1 
lit
. c ELV sieht vor, dass die jährliche Ergänzungs
leistung bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhöhung der vom ELG anerkannten Ausgaben und Einnahmen neu festzusetzen ist, wobei die neuen, auf ein Jahr umgerechneten dauernden Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Veränderung vorhandene Vermögen massgebend sind. Bei 
einer Verminderung des Ausgabenüberschusses erfolgt die Berücksichtigung nach 
Art. 
25 
Abs. 
2 
lit
. c ELV grundsätzlich für die Zukunft; vorbehalten wird jedoch die Rückforderung bei Verletzung der Meldepflicht.
3.2
    
Nach dem allgemeinen Grundsatz in 
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 
sind 
zu Unrecht ausgerichtete Ergänzungsleistungen zurückzuerstatten. Nach der Rechtsprechung zu diesem Grundsatz dürfen jedoch formell rechtskräftig ausgerichtete Leistungen 
nur dann zurückgefordert werden, wenn 
ein Titel für das Zurückkommen auf eine ursprünglich unrichtige Leistungszusprechung besteht, wenn also 
entweder die Vorausse
tzungen für eine 
pr
ozessuale Revision (
neue Tatsachen oder neue Beweis
mittel; 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG) oder die 
Voraussetzungen für eine
 Wiederer
wägung (
zweifellose Unrichtigkeit und erhebliche Bedeutung der Berichtigung; 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG)
 
des formell rechtskräftigen Entscheids erfüllt sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_695/2015 vom 
9. 
August 2016 E. 2.1 mit Hinweis auf 
BGE 130 V 380 E. 2.3.1
 und auf das Urteil des Bundesgerichts 
8C_792/2015 vom 3
1. 
Mai 2016 E. 3.2
, publiziert in BGE 142 V 259). Sind die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision oder für eine Wiedererwägung erfüllt, so besteht die Pflicht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen unabhängig davon, ob sich die Bezügerin oder der Bezüger eine Meldepflicht
verletzung ha
t
 zuschulden kommen lassen (Urteil des Bundesgerichts 9C_200/2021 vom 
1. 
Juli 2021 E. 5.3 und E. 5.4 mit Hinweisen; vgl. 
Cari
giet
/Koch, a.a.O., S. 134 N 345 ff.).
    
Nach 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres (Fassung bis Ende 2020) beziehungsweise dreier Jahre (Fassung 
seit
 Anfang 2021), nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat
 (relative Verwirkungsfrist)
, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren 
(absolute Verwirkungsfrist) 
nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Satz 1). Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Satz 2). Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nach 
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 2 ATSG nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.
    
Die Regelung in 
Art. 
25 
Abs. 
1 und 2 ATSG
 ist aufgrund der Verweisung im neuen 
Abs. 
5 von 
§ 
19 ZLG seit
 
dem 
1. 
Januar 2021 
auch auf die Rück
forderung 
unrecht
mässig
 bezogen
er kantonaler Beihilfen 
anwendbar 
(
§ 
19 
Abs. 
5 ZLG)
; vorher ergab sich das Recht zur Rückforderung unrechtmässig bezogener kanto
naler Beihilfen 
aus der sinngemässen Anwendung von 
§ 
19 ZLG betreffend die 
Rückerstattung von rechtmässig bezogenen Beihilfen (vgl. 
das 
Urteil des Bundes
gerichts 9C_305/2012 vom 
6. 
August 2012 E. 3.2).
4.
    
Gegenstand des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 vom 1
2. 
Mai 2022 (
Urk. 
2) ist der Zusatzleistungsanspruch der Beschwerdeführerin ab August 202
0. 
Dabei ist die Verfügung vom 1
1. 
Mai 2022, mit der die Zusatzleistungen im Sinne der Erwägungen im 
Einspracheentscheid
 neu festgelegt worden sind (
Urk. 
6/208), Bestand
teil des angefochtenen 
Einspracheentscheids
, weshalb die nochmalige Erhebung einer Einsprache dagegen (vgl. 
Urk. 
6/218) nicht erforderlich beziehungs
weise gar nicht zulässig gewesen wäre. Bestandteil des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 ist damit auch der neue Rückforderungsbetrag von Fr.
 
10'490.--, den die Beschwerdegegnerin 
im 
Einspracheverfahren
 
als Differenz zwischen dem ursprünglichen, mit der Verfügung vom 2
6. 
August 2021 erhobe
nen Rückforderungsbetrag von 
Fr. 
15'837.-- (
Urk. 
6/136) und dem Mehrbetrag an
 zugesprochenen
 Zusatzleistungen infolge der korrigierten Berechnungen ermittelt hat (vgl. 
Urk. 
6/208/2 sowie 
Urk. 
6/203).
5.
5.1
    
Anlass für die rückwirkende neue Berechnung des Zusatzleistungsanspruchs der Beschwerdeführerin war der Tod von deren Mutter
 
A.___
 am 2
8. 
November 2018 und der damit verbundene Erbfall.
    
Die Beschwerdeführerin ist gestützt auf 
Art. 
457 
Abs. 
1 
des Schweizerischen Zivilgesetz
buchs (
ZGB
)
 gesetzliche Erbin.
 Ihr Anteil an der Erbschaft 
stellt rechtsprechungs
gemäss 
anrechenbares Vermögen 
im Rahmen der 
Berechnung ihres Zusatzleistungsanspruchs
 dar (vgl. 
die Urteile des Bundesgerichts 9C_567/2016 vom 
3. 
Januar 2017 E. 3.1 und 9C_999/2009 vom 
7. 
Juni 2010 E. 1.1
,
 je mit Hinweisen)
; 
eine Anrechnung hat damit auch 
insoweit zu erfolgen, als ein Verzicht auf diesen Anteil erfolgt ist. Die
s ist unbestritten.
5.2
    
Nach der Rechtsprechung kommt eine Berücksichtigung des Anteil
s
 an einer 
unver
teilten
 Erbschaft
 
bei der Berechnung der Zusatzleistungen 
bereits ab dem Zeitpunkt des Erwerbs der Erbschaft, also ab dem Tod des Erblassers oder der Erblasserin,
 in Betracht, dies ungeachtet allfällige
r
 Schwierigkeiten bei der Reali
sierung
; die Anrechnung kann erfolgen, sobald über den Anteil
, der als Anspruch des Erben am Liquidationsergebnis bei Auflösung der Erbengemeinschaft zu ver
stehen ist,
 hinreichende Klarheit herrscht (Urteil
e
 des Bundesgerichts
 9C_567/2016 vom 
3. 
Januar 2017 E. 3.1 und 
9C_999/2009 vom 
7. 
Juni 2010 E. 
1.1
,
 je mit Hinweisen
).
 
Solche Klarheit 
über den Anteil 
bestand im Falle der Beschwerde
führerin
, nachdem zum einen das Testament ihrer Mutter mit 
dem 
Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 1
0. 
Dezember 2018 eröffnet worden war (
Urk. 
6/76-81) und zum andern im April 2019 die Steuererklärung per Todes
datum vorlag (
Urk. 
6/111/1-7).
    
Aus dem Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 1
0. 
Dezember 2018 betreffend Testamentseröffnung geht hervor, dass neben der Beschwerdeführerin die beiden Söhne von 
A.___
, 
B.___
 
und 
C.___
, die gesetzlichen Erben waren (
Urk. 
6/80); des Weiteren ergibt sich aus dem Testament der Mutter vom 1
8. 
November 1983 und der Ergänzung dazu vom 3
0. 
Mai 1991 (
Urk. 
6/78+79), dass die Beschwerde
führerin von der Mutter für den Fall des Vorversterbens des Ehemannes auf den Pflichtteil gesetzt worden ist (
Urk. 
6/78+79). Sodann ist in der Steuererklärung per Todesdatum ein steuerbares Vermögen (Liegenschaft und Bankguthaben abzü
glich Schulden) in der Höhe von 
Fr. 
778'094.-- ausgewiesen (
Urk. 
6/111/4). Mit diesen Informationen ermittelte die Beschwerdegegnerin einen 
Erbschafts
a
nteil der Beschwerdeführerin in der Höhe von 
Fr. 
194'523.-- (Urk.
 
6/131); 
es handelt sich dabei 
entsprechend der Pflichtteilsregelung, wie sie bis Ende 2022 galt (
Art. 
471 Ziffer 1 ZGB), um drei Viertel des gesetzlichen Erbanspruchs von einem Drittel des Betrages von 
Fr. 
778'094.-- (
vgl. 
Art. 
457 
Abs. 
1 und 2 ZGB).
6.
6.1
    
Der Betrag von 
Fr. 
194'523.-- als Wert des Anteils der Beschwerdeführerin am Nachlass der Mutter ist als solcher nicht umstritten. Die Beschwerdeführerin machte jedoch sinngemäss geltend, 
das
 Betreffnis, das 
ihr 
ohne Ausschlagung der Erbschaft 
bei der Teilun
g zugestanden hätte, wäre um
 d
en Betrag von Fr.
 
20'000.
 vermindert gewesen,
 den sie im Jahr 2004 als Erbvorbezug erhalten habe (
Urk. 
1 S. 
7
 
f
f.
, 
Urk. 
12 S. 2 ff.).
6.
2
    
Die Beschwerdeführerin hatte den Betrag von 
Fr. 
20'000.-- im Rahmen der Auseinander
setzung im Erbfall des Vaters erhalten. 
Der Vater 
C.___
 hatte im Testament vom 1
8. 
November 1983 und der Ergänzung dazu vom 3
0. 
Mai 1991 seine Ehefrau 
A.___
 als Allein
erbin eingesetzt, sofern er vor dieser versterbe (
Verfügung des Bezirks
gerichts Dielsdorf vom 1
8. 
Juni 2002 betreffend Testamentseröffnung
, 
Urk. 
6/16). Die Beschwerdeführerin hatte in der Folge eine
n Anspruch aus dem Nachlass des Vaters geltend gemacht und hatte sich im März 2004 mit der Mutter darauf geeinigt, dass diese ihr den Betrag von 
Fr. 
20'000.-- ausrichte (Schreiben des Rechtsvertreters von 
A.___
 vom 1
0. 
März 2004, 
Urk. 
6/164; Schreiben der Rechtsvertreterin de
r
 Beschwerdeführerin vom 17.
 
März 2004, 
Urk. 
6/165).
    
Nach 
Art. 
626 
Abs. 
1 ZGB sind die gesetzlichen Erben gegenseitig verpflichtet, alles zur Ausgleichung zu bringen, was ihnen der Erblasser bei Lebzeiten auf Anrechnung an ihren Erbanteil zugewendet hat. Dabei steht 
nach 
Art. 
626 Abs.
 
2 ZGB 
das, was der Erblasser seinen Nachkommen als Heiratsgut, Ausstattung oder durch Vermögensabtretung, Schulderlass und dergleichen zugewendet hat, unter der Ausgleichungspflicht, sofern der Erblasser nicht ausdrücklich das Gegenteil verfügt.
 
Die Zahlung von 
Fr. 
20'000.--, welche die Beschwerdeführerin gemäss der Vereinbarung vom März 2004 erhielt, erfolgte 
«per Saldo aller Ansprüche bezüglich des Nachlasses 
C.___
»
 (
Urk. 
6/164 und 
Urk. 
6/165)
. 
Dies
 schliesst 
entsprechend 
der Annahme der Beschwerdegegnerin (Urk.
 
2 S. 3) eine Qualifikat
i
on der Zahlung als 
Zuwendung unter Lebenden im Sinne von Art.
 
626 ZGB
 aus (vgl. hierzu Eitel in: Berner Kommentar zum Schweize
rischen Zivilgesetzbuch, 
Der Erbgang, Die Ausgleichung, 
Art. 
626-632 ZGB, 
Bern 2004, 
Art. 
626 
ZGB 
N 24 ff.). Denn a
uch wenn die Verpflichtung zur Zahlung des vereinbarten Betrages der 
Mutter 
überbunden
 wurde, so sollte mit dieser Zahlung der Nachlass belastet werden, 
der in das Vermögen der 
Mutter als 
Alleinerbin g
efallen
 war.
 In dieser Situation 
könnte eine 
Ausgleichungspflicht der Beschwerdeführerin 
im Erbfall der Mutter nur dann angenommen werden, wenn sie ausdrücklich festgelegt worden wäre. Aus den beiden Schreiben vom März 2004 geht jedoch nichts Entsprechendes hervor, und es wurden auch keine ande
ren Dokumente vorgelegt, die auf die Statuierung einer Ausgleichspflicht hinwei
sen würden.
6.
3
    
Damit bleibt es beim Betrag in der Höhe von 
Fr. 
194'523.-- als Anteil, mit dem die Beschwerdeführerin bei der Auflösung der Erbengemeinschaft hätte rechnen können und der somit zusatzleistungsrechtlich als anrechenbares Vermögen beziehungs
weise 
als 
Verzichtsvermögen in Betracht kommt.
7.
7.1
    
Nach der Rechtsprechung stellt d
ie Nichtberücksichtigung einer 
unverteilten
 Erbschaft bei der 
Berechnung der Zusatzleistungen 
eine zweifellos unrichtige Rechtsanwendung im Sinne der Wiedererwägung nach 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG dar
. Die aufgrund der Nichtberücksichtigung zu viel ausgerichteten Leistungen 
können daher gestützt auf 
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 1 ATSG zurückgefordert werden, so
fern
 die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist 
(Urteil
e
 des Bundesgerichts 
9C_200/2021 vom 
1. 
Juli 2021 E. 5.2 und 
9C_567/2016 vom 
3. 
Januar 2017 E.
 
3.2.1).
    
Angesichts der Höhe des Erbschaftsanteils von 
Fr. 
194'523.-- ist die Berichtigung der Nichtanrechnung ohne Weiteres als von erheblicher Bedeutung einzustufen. 
Damit ist eine rückwirkende Korrektur mit entsprechender Rückforderung grund
sätzlich zulässig, ungeachtet dessen, dass die Beschwerdeführerin ihre Wohnge
meinde und damit auch die Beschwerdegegnerin unverzüglich über den Tod ihrer Mutter informiert hatte und sich somit keine Meldepflichtverletzung hatte zuschulden kommen lassen.
7.
2
    
Weitere 
Voraussetzung
 für die Erhebung einer Rückforderung ist, dass die Fristen nach 
Art. 
25 
Abs. 
2 
Satz 1 
ATSG eingehalten sind. Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen, deren Einhaltung von Amtes wegen zu prüfen ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_567/2016 vom 
3. 
Januar 2017 E. 3.2.2 mit Hinwei
sen).
 
Für den Beginn der relativen
 (bis Ende 2020
 einjährigen
)
 Verwirkungsfrist ist 
nach der Rechtsprechung 
nicht das erstmalige unrichtige Handeln und die darauf basierende unrechtmässige Leistungsausrichtung massgebend, sondern
 fristauslösend ist 
vielmehr
 der Zeitpunkt, zu dem die Verwaltung ihren Fehler
 
anlässlich einer späteren Gelegenheit erkannt hat beziehungsweise hätte erken
nen müssen (Urteil des Bundesgerichts 9C_567/2016 vom 
3. 
Januar 2017 E.
 
4.2). 
Zudem hat das Bundesgericht vor Kurzem in einem Grundsatzurteil präzisiert, dass die relative Verwirkungsfrist dann ohne einen zweiten Anlass im Sinne der bisherigen Rechtsprechung zu laufen beginnt, wenn s
ich die Unrechtmässigkeit der Leistungserbringung 
abschliessend 
aus den Akten ergibt, 
ohne dass 
hinsicht
lich des Rückforderungstatbestands 
noch ein 
Abklärungsbedarf
 besteht (BGE 148 V 217 E. 5). 
Im Falle der Kenntnisnahme einer Beteiligung an einer 
unverteilten
 Erbschaft legt die Rechtsprechung 
in Anwendung dieser Grundsätze 
den Beginn der relativen Verwirkungsfrist auf den Zeitpunkt, zu dem die Durchführungsstelle im Rahmen zumutbarer Abklärungen genügende Kenntnis 
vom finanziellen Wert des Anteils an der 
unverteilten
 Erbschaft haben 
konnte (Urteil des Bundesgerichts 9C_567/2016 vom 
3. 
Januar 2017 E. 4.3). 
    
Die Beschwerdegegnerin 
gelangte 
gestützt auf die
 dargelegte 
Rechtsprechung
 zum Schluss, dass 
sie 
bereits im Sommer 2019 ausreichend
e
 Kenntnis von der Erbschaft und dem Anteil der Beschwerdeführerin
 daran
 gehabt habe (Urk.
 
6/131)
. Daraus folgerte sie, 
dass 
in Bezug auf 
die Rückforderung der Leis
tungen
, die im Sommer 2019 bereits ausgerichtet gewesen waren,
 
die relative Verwirkungsfrist 
schon damals zu laufen begonnen habe und dass 
in Bezug auf 
die Rückforderung der später ausgerichteten Leistungen 
die relative Verwirkungs
frist 
mit der Ausrichtung der jeweiligen Leistung 
in Gang gesetzt worden sei
 (vgl. 
Urk. 
6/131
 und das 
von der Beschwerdegegnerin 
herangezogene Urteil des Bundes
gerichts 9C_625/2019 vom 1
8. 
Mai 2020 E. 3.4)
. 
Aufgrund dieser Überle
gung berechnete sie – ausgehend von der einjährigen relativen Verwirkungsfrist nach 
Art. 
25 
alt
Abs
. 
2 Satz 1 ATSG – den Zusatzleistungsanspruch der Beschwerde
führer
in
 lediglich für die Zeit ab September 2020 unter Erhebung einer Rückforderung neu, wogegen sie die Rückforderung der Zusatzleistungen für die weiter zurückliegende Zeit als verwirkt beurteilte.
7.3
    
Die Beschwerdeführerin machte zu Recht nicht geltend, die Rückforderung
 der Zusatzleistungen ab September 2020 sei zur massgebenden Zeit der Geltend
machung mit der Verfügung vom 2
6. 
August 2021 
(
Urk. 
6/136) 
ebenfalls bereits verwirkt gewesen. Es kann hierfür auf die einschlägige Erwägung E. 3.4 im Urteil des Bundesgerichts 9C_625/2019 vom 1
8. 
Mai 2020 verwiesen werden.
 
Nicht zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin richtigerweise von einer Verwirkung der Rückforderung
 
derjenigen 
Zusatzleistungen ausgegangen ist, die sie der Beschwerde
führerin für die 
vorangegangenen Monate ausgerichtet
 hatte.
 Denn eine solche Rückforderung ist nicht Gegenstand des angefochtenen 
Einsprache
entscheids
.
 Wenn die Beschwerdegegnerin 
demnach
 in der Beschwerdeantwort 
vorbrachte
, dass sie bei der Festlegung der Rückforderung 
fälschlicherweise
 den Betrag der kantonalen Beihilfe des Monats August 2020 
in der Höhe von 
Fr. 
202.-
 
einbezogen h
a
be
 (
Urk. 
5)
, so handelt es sich hierbei lediglich um ein rechneri
sches Versehen, das der Begrenzung der Rückforderung auf die Zeit ab September 2020 im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 widerspricht. 
Das Versehen 
ist ohne Weiteres im Sinne des Antrags der Beschwerdegegnerin zu korrigieren.
8.
8.1
    
Näher
 zu 
über
prüfen ist 
hingegen 
die neue Berechnung des Zusatzleistungs
anspruchs ab September 2020, die Höhe der sich daraus 
ergebenden Rück
forderung für den Zeitraum von September 2020 bis August 2021 und die Höhe der Zusatzleistungen
 für die nachfolgende Zeit bis zum Erlass des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 vom 1
2. 
Mai 2022.
8.2
    
Fest steht, dass die Beschwerdeführerin
 die Erbschaft mit einer Erklärung vom 4.
 
März 2019 ausgeschlagen hat; dies ist dokumentiert durch das Urteil des Bezirks
gerichts Dielsdorf vom 
5. 
März 2019 (
Urk. 
6/93/2-4) und den vom Bezirks
gericht Dielsdorf ausgestellten neuen Erbschein vom 2
5. 
März 2019 (Urk.
 
6/107). 
Anders als im 
Einspracheverfahren
 (
Urk. 
6/147 und 
Urk. 
6/149; vgl. auch 
Urk. 
6/139-145) ist sodann im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht mehr strittig, dass die Ausschlagungserklärung der Beschwerdeführerin grundsätzlich als wirksam zu gelten hat. Wohl hatte die Beschwerdeführerin am 1
3. 
März 2020 mittels Anfechtungsklage beim Bezirksgericht Dielsdorf geltend machen lassen, die Ausschlagung sei ungültig, da sie 
die Erklärung
 im Zustand der Angst und Furcht abgegeben habe (
Urk. 
6/148). Mit dem gerichtlichen Vergleich vom 1
7. 
Dezember 2020 anerkannte sie jedoch ihr Ausscheiden aus der Erben
gemeinschaft aufgrund der abgegebenen Ausschlagungserklärung (
Urk.
 
6/149/6 Ziffer 1
). Richtigerweise trug die Beschwerdeführerin daher in den Rechtsschriften des vorliegenden Verfahrens keine Argumente gegen die Gültigkeit der Ausschlagungs
erklärung mehr vor (vgl. 
Urk. 
1 und 
Urk. 
12).
    
Damit qualifizierte die Beschwerdegegnerin die Ausschlagungserklärung zu Recht als Verzichtshandlung im Sinne des damals in Kraft gewesenen 
Art. 
11 
Abs. 
1 
alt
lit
. 
g
 ELG
 und ging richtigerweise von einer Anrechenbarkeit von Verzichts
vermögen bei der Zusatzleistungsberechnung aus.
8.3
    
Was die Höhe des Verzichtsvermögens anbelangt, so nahm die Beschwerde
gegnerin den Erbschaftsanteil der Beschwerdeführerin in der Höhe von 
Fr. 
194'523.-- zum Ausgangspunkt. Im Sinne des Antrags der Beschwerde
führerin im 
Einspracheverfahren
 
berücksichtigte sie sodann, dass die Beschwerde
führerin mit dem gerichtlichen Vergleich
 vom 1
7. 
Dezember 2020
, den sie 
im Verfahren der Anfechtung ihrer Ausschlagungserklärung abgeschlos
sen hatte, einen Betrag von 
Fr. 
30'000.-- erhalten hatte (Urk.
 
6/149/6
7)
, und legte das Verzichtsvermögen daher nicht auf 
Fr. 
194'523.
, sondern lediglich auf 
Fr. 
164'523.-- fest (
Fr. 
194'523.-- abzüglich 
Fr. 
30'000.--
; 
Urk. 
2 S. 3
).
    
Der Betrag von 
Fr. 
30'000.-- wurde der Beschwerdeführerin 
gemäss der Formu
lierung des Vergleichs aus dem Gesamtnachlass ihrer Mutter ausgerichtet
 (Urk. 6/149/6 Ziffer 2)
. 
Die übereinstimmende Auffassung der Parteien, dass die Beschwerdeführerin 
im Umfang von 
Fr. 
30'000.-- 
trotz der Ausschlagung der Erbschaft zusatzleistungsrechtlich nicht auf Vermögen verzichtet hatte
, ist daher zutreffend. Zutreffend ist damit auch die Festlegung des Verzichtsvermögens auf 
Fr. 
164'523.--.
8.4
    
Aus der Höhe des
 Nachlass- und des 
Verzichtsvermögens ergibt sich zunächst, welches Recht auf den Ergänzungsleistungsanspruch in der Zeit ab Januar 2021 anwendbar ist.
    
Während die Ergänzungsleistungen für die Zeit von September bis Dezember 2020 nach 
den 
allgemeinen übergangsrechtlichen Grundsätzen nach dem Recht 
festzulegen sind, wie es bis Ende 2020 g
alt
, 
war bei der Festlegung der Ergänzungs
leistungen ab Januar 2021 die Vergleichsrechnung im Sinne des spe
zifischen Übergangsrechts zur Reform des ELG und der ELV vorzunehmen. 
Bei der erstmaligen Festlegung der Ergänzungsleistungen ohne Berücksichtigung der Erbschaft (Verfügung vom 2
1. 
Dezember 2020, 
Urk. 
6/120-122) hatte diese Vergleichs
rechnung 
einen höheren Anspruch 
unter dem neuen Recht 
ergeben (
Urk. 
6/122/1). Bei der 
Neuberechnung unter Berücksichtigung des Erbschafts
vermögens
 hätte die Beschwerdeführerin hingegen unter dem neuen Recht wegen der Überschreitung der
 in 
Art. 
9a ELG
 neu eingefüh
r
ten Vermögensschwelle von 
Fr. 
100'000.--
 überhaupt keinen Anspruch mehr auf Ergänzungsleistungen gehabt. Die Beschwerdegegnerin hat daher bei der Neuberechnung der Ergänzungs
leistungen ab 
Januar
 2021 richtigerweise das alte Recht angewendet (vgl. die Fallnotizen in 
Urk. 
6/132).
8.
5
8.5.1
    
Während
 das 
tatsächlich vorhandene Vermögen
 gestützt auf 
Art. 
23 
Abs. 
1 ELV in derjenigen Höhe zu berücksichtigen ist, 
die
 am 
1. 
Januar des Bezugsjahres gegeben ist, wird das Verzichtsvermögen nach der hier anwendbaren Regelung in 
alt
Art
. 
17
a
 
Abs. 
1 und 2 ELV (mit der die neue Regelung in 
Art. 
17e 
Abs. 
1 und 2 ELV übereinstimmt) jährlich um einen Betrag von 
Fr. 
10'000.-- reduziert. Dabei erfolgt die Reduktion noch nicht im Jahr, das gemäss dem gesetzlichen Wortlaut «auf den Verzicht folgt»
 (
alt
Art
. 
17
a
 
Abs. 
2 ELV)
, sondern erst auf den 
1. 
Januar des nachfolgenden Jahres hin.
    
Die Parteien sind sich uneinig darüber, 
was unter «
Zeitpunkt des 
Verzicht
es
» im Sinne von 
alt
Art
. 
17
a
 
Abs. 
2 ELV zu verstehen ist. Die Beschwerdegegnerin ist der Auffassung, massgebend sei die Verzichtshandlung, im vorliegenden Fall also die Ausschlagungserklärung vom 
4. 
März 2019 (
Urk. 
2 S. 3 f.); demgegenüber vertritt die Beschwerdeführerin den Standpunkt, es komme auf den Zeitpunkt an, 
zu dem die 
Verzichtshandlung 
sich auswirke,
 und
 
dies sei in ihrem Fall 
der Zeit
punkt des Anfallens der Erbschaft und damit 
der Zeitpunkt des Todes 
der Mutter am 2
8. 
November 2018 (
Art. 
537 
Abs. 
1 ZGB; 
Urk. 
1 S. 8 
f
f., 
Urk. 
12 S. 8 ff.).
    
Den Überlegungen der Beschwerdeführerin ist 
aus den nachfolgenden Gründen 
zu folgen.
8.5.2
    
Die 
Regelung zur Anrechnung von Verzichtsvermögen
 visiert den Sachverhalt an, dass 
V
ermögenswerte 
hingegeben werden, die ohne Entäusserung an den Zusatzleistungs
anspruch angerechnet werden könnten. Die Berücksichtigung von Verzichtsvermögen setzt also voraus, dass sich das Vermögen der verzichtenden Person verzichtsbedingt um einen Betrag vermindert hat, der ohne Verzicht 
anrechen
bar gewesen wäre. Dieser Betrag wird bei der Zusatzleistungsberechnung so behandelt, wie wenn er noch vorhanden wäre. Mit der Amortisationsregelung in 
alt
Art
. 
17
a
 ELV wird aber der verzichtenden Person ein gewisser Verbrauch des hypothetisch noch vorhandenen Vermögens zugestanden
; es wird davon ausgegan
gen, dass sich dieses Vermögen dann, wenn es nicht gegenleistungslos hingegeben worden wäre, im Laufe der Zeit durch Verbrauch vermindert hätte 
(vgl. hierzu 
Jöhl
/
Usinger
-Egger, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizeri
sches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], 
3. 
Auflage, Basel 2016, S. 1
865
 
N
 
182).
 Die 
Amortisationsregelung muss somit mit dem
jenigen
 Zeitpunkt ihren Anfang nehmen, zu dem die verzichtsbedingte Vermögensverminderung tatsäch
lich eingetreten is
t und 
Verzichtsvermöge
n angerechnet werden kann
.
 
«
Zeitpunkt des Verz
ichtes»
 im Sinne von 
alt
Art
. 
17a 
Abs. 
2 ELV muss 
daher
 derjenige Zeit
punkt sein
,
 in dem sich die Verzichtshandlung im Vermögen der verzichtenden Person niedergeschlagen hat
 (vgl. hierzu auch 
Jöhl
/
Usinger
-Egger
, 
a.a.O
, S. 1863
 f. 
N
 180)
.
    
Dies 
bietet
 dort keine Probleme, wo die 
Vermögensverminderung mit der Verzichts
handlung 
zusammenfällt, wie 
bei erbrechtlichen Sachverhalten 
etwa dort, wo ein 
Mitglied einer Erbengemeinschaft erst bei der Erbteilung (
Art. 
602 ff. ZGB) 
seinen Verzicht auf seinen Erbteil oder auf Teile davon 
ausspricht. In diesem Fall war
 die verzichtende Person vorher noch Teil der Er
bengemeinschaft und 
ihr 
Erbanteil konnte bis zur Verzichtshandlung und der damit einherge
henden Vermögensverminderung 
zusatzleistungsrechtlich 
in seiner tatsächlich vorhandenen Höhe berücksichtigt werden. 
Verzichtet hingegen jemand bereits 
mittels 
Erbvertrag
 auf eine 
(spätere) 
Erbschaft, so wirkt sich dieser Verzicht nicht 
schon
 dann, sondern erst im Zeitpunkt des Erbganges aus. 
In der Zeit davor 
kommt eine Anrechnung von Verzichtsvermögen
 offensichtlich nicht in Betracht
, da 
die verzichtende Person dannzumal noch nicht Erbin war und 
die Verzichts
handlung 
somit deren
 Vermögen 
noch nicht tangier
en konnte
. 
Umgekehrt wer
den die 
vermögensrelevanten 
Auswirkungen
 einer 
A
usschlagung 
der Erbschaft 
gemäss den richtigen Ausführungen der Beschwerdeführerin zurückbezogen auf den Zeitpunkt des Er
b
ganges (
vgl. 
Göksu
 in:
 Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, Erbrecht
,
 
Art. 
457-640 ZGB, 
3. 
Auflage, Zürich 2016, 
Art. 
566 
ZGB 
N 1).
 Die Verzichtshandlung 
bewirkt hier 
also 
rückwirkend auf den 
Zeitpunkt des Erbganges
 hin eine Vermögensverminderung, denn ohne Ausschlagung wäre der Anteil an der 
unverteilten
 Erbschaft bereits ab dann 
Bestandteil des Vermögens der erbenden Person gewesen und hätte 
zusatzleistungsrechtlich 
der Anrechnung unterstanden
.
8.5.3
    
Als Zeitpunkt des Verzichtes im Sinne von 
Art. 
17a 
Abs. 
2 ELV ist damit 
vorliegen
denfalls
 
gemäss der insoweit zutreffenden Argumentation der Beschwerde
führerin nicht der Zeitpunkt der Ausschlagungserklärung vom 
4. 
Mai 2019, sondern der Zeitpunkt des Todes der Mutter vom 
2
8. 
November 2018
 ein
zusetzen. Damit ist das Verzichtsvermögen bereits 
per 
1. 
Januar 2020 von Fr.
 
164'523.-- auf 
Fr. 
154'523.-- herabzusetzen, per 
1. 
Januar 2021 ist noch ein Verzichtsvermögen von 
Fr. 
144'523.-- anzurechnen, und per 
1. 
Januar 2022 beläuft sich das Verzichtsvermögen auf 
Fr. 
134'523.--.
8.6
    
Dieser frühere Beginn der Amortisation des Verzichtsvermögens hat indessen nicht
 zwangsläufig
 zur Folge, dass die Beschwerdeführerin in der zur Diskussion stehenden Zeit ab September 2020 einen höheren Ergänzungsleistungsanspruch hat, als er im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 von der Beschwerdegegnerin berechnet worden ist.
 Denn wenn der rückwirkend wirksame Vermögensverzicht infolge des abgeschlossenen Vergleichs um den Betrag von 
Fr. 
30'000.-- 
zu 
reduzier
en ist
, so bedeutet dies, dass dieser Betrag – ebenfalls rückwirkend – als Vermögen zu qualifizieren ist, 
das
 im Zeitpunkt des Erbganges noch vorhanden war. Der Betrag 
von 
Fr. 
30'000.-- 
ist 
mithin 
ungeachtet dessen, dass die Beschwerde
führerin nicht Mitglied der Erbengemeinschaft geworden ist, zusatzleistungs
rechtlich wie ein Anteil an der 
unverteilten
 Erbschaft zu behan
deln 
und demnach ab dem Zeitpunkt des Erbganges als tatsächlich vorhandenes V
ermögen 
bei der Zusatzleistungsberechnung zu berücksichtigen. Hierbei kommt keine Amortisation im Sinne von 
alt
Art
. 
17a ELV in Betracht, sondern relevant ist – nach der hier anwendbaren altrechtlichen Regelung – der tatsächliche Verbrauch.
    
Die Beschwerdeführerin brachte 
im Juni 2022 
in der Beschwerdeschrift
 vor, 
sie habe aufgrund der Herabsetzung des Zusatzleistungsanspruchs ab September 2021 ihr Erbe von 
Fr. 
30'000.-- zu zwei Dritteln aufbrauchen müssen, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten (
Urk. 
1 S. 4). Damit muss aber der Betrag von 30'000.-- in der Zeit davor zusatzleistungsrechtlich als noch vorhanden be
trach
tet
 werden. Er hätte daher 
dem Grundsatz nach 
per 
1. 
Januar 2020 und per 
1. 
Januar 2021 zusätzlich zum Vermögensverzichtsbetrag 
als tatsächliches Vermögen 
in die Zusatzleistungsberechnung einbezogen werden können. Dass die Beschwerdegegnerin davon abgesehen hat
 und stattdessen bei der Neuberech
nung der Zusatzleistungen der Jahre 2020 und 2021 einen Vermögens
verzichtsbetrag berücksichtigt hat, der jeweils um den Betrag von Fr.
 
10'000.-- zu hoch war, wirkt sich daher zu Gunsten der Beschwerdeführerin aus. Am 
1. 
Januar 2022 sodann muss 
gemäss den Vorbringen
 der Beschwerdeführerin immer noch ein Restvermögen von 
Fr. 
10'000.-- vorhanden gewesen sein, womit 
auch die Neuberechnung der Zusatzleistungen des Jahres 2022 
(für die
 strittige Zeit bis Mai 2022
)
 im Ergebnis richtig ist.
 
Demgegenüber ist d
ie Berechnung der Zusatzleistungen ab Januar 2023 nicht Gegenstand des angefochtenen 
Einsprache
entscheids
 und des vorliegenden Beschwerdeverfahrens; daher kann darüber 
vorliegend 
nicht entschieden werden
.
 
Es s
oll hierzu lediglich angemerkt werden, dass das Verzichtsvermögen um einen Betrag von 
Fr. 
10'000.-- niedriger ist, als e
s
 sich 
aus
 der bisherigen Berechnungsweise der Beschwerdegegnerin ergäbe, und 
dass zusätzlich nur
 das Vermögen einzubeziehen ist, das am 
1. 
Januar 2023 
tatsächlich 
noch vorhanden war.
8.7
    
Mit der Anrechenbarkeit eines Vermögens von über 
Fr. 
37'500.-- entfällt im strit
tigen Zeitraum gemäss den zutreffenden Ausführungen im angefochtenen 
Einsprache
entscheid
 (
Urk. 
2 S. 4) auch der Anspruch auf kantonale Beihilfe (
§ 
13 
Abs. 
4 ZLG); dies ist im Beschwerdeverfahren unbestritten geblieben.
8.8
    
Ist somit die neue Berechnung des Zusatzleistungsanspruchs ab September 2020 im Ergebnis als korrekt zu beurteilen, so gilt dies auch für die Höhe der sich daraus für die Zeit 
von 
September 2020 
bis August 2021 
ergebenden Rückfor
derung
 der Ergänzungsleistungen und der kantonalen Beihilfe
.
9.
    
Damit ist der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 1
2. 
Mai 2022 in teilweiser Gutheissung der Beschwerde 
dahingehend zu ändern, dass die Rückforderung
 der kantonalen Beihilfe
 
um den Betrag von 
Fr. 
202.-- 
reduziert wird. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.
    
Die Beschwerdegegnerin wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids über das Erlassgesuch zu befinden haben, 
das
 die Beschwerdeführerin im 
Einsprache
verfahren
 als Eventualantrag gestellt hat (vgl. 
Art. 
4 
der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
[
ATSV
]).
10.
    
Schliesslich ist das Verfahren ohnehin kostenlos (
§ 
33 
Abs. 
1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht 
[
GSVGer
]), sodass hierfür kein besonderer Antrag (vgl. 
Urk. 
1 S. 2 f.) nötig gewesen wäre.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der 
angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 1
2. 
Mai 2022 dahingehend 
geändert
, dass die Rückforderung
 der kantonalen 
Beihilfe
 um den Betrag von 
Fr. 
202.-- reduziert wird. Im Übrigen 
wird 
die Beschwerde ab
gewiesen
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrKobel