zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00681 · 2022-05-01 · de
Neuanmeldung, polydisziplinäres Gutachten überzeugend, Anspruch auf Rente zu verneinen (BGE 8C_404/2022)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00681
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 vom 
1
1. 
Mai 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Andrea Steiner 
Lettoriello
Walder Häusermann Rechtsanwälte AG
Freiestrasse
 204, Postfach, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1962, meldete sich am 11. April
 2000 (Eingangsdatum) wegen Rückenbeschwerden und einer Depression bei der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stell
e, zum Leistungsbezug an (Urk. 9
/4). Mit Ver
fügung vom 15. Januar 2001 wies die IV-Stelle das Leistungs
begehren 
ab, da der Versicherte
 trotz entsprechender Mahnung und Hin
weis auf die Säumnisfolgen die zur Beurteilung seiner Ansprüche notwendigen Unterlage
n nicht eingereicht habe (Urk. 9
/11). Mit Eingabe vom 8. März 2002 reichte der Versicherte die von der IV-Stelle geforderten Unterlagen über seine Einkommensverhältnisse der vorangegangenen Jahre ein und ersuchte um Wie
der
aufnahme des Verfahrens (Urk. 9
/13-15). In der Folge gab die IV-Stelle beim 
Y.___
 in 
Z.___
 ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag, das am 7. Jan
uar 2004 erstattet wurde (Urk. 9
/70). Nach durch
geführtem (altrechtlichem) 
Einspracheverfahren
 (Ve
rfügung vom 4. Juni 2004, Urk. 9
/86, und Einsprache des Versicherten vom 11. Juni 20
04, Urk. 9
/87; vgl. auch 
Einspracheerg
änzung
 vom 16. Juli 2004, Urk. 9
/90) verneinte die IV-Stelle mit Entscheid vom 18. November 2004 einen Rentenanspruch bei einem ermittelten I
nvaliditätsgrad von 36 % (Urk. 9
/125). Dagegen erhob der Versicherte
 am 2. Dezember 2004 beim Sozialversicherungsgericht Beschwerde (
Urk. 9
/131; Prozess Nr. IV.2004.00877). Weiter verneinte die IV-Stelle nach dur
ch
geführtem 
Einsprache
verfahren
 (Verfüg
ung vom 2. November 2004, Urk. 9
/114, und Einsprache des Versicherten vo
m 2. Dezember 2004, Urk. 9
/127) mit Entscheid vom 23. Februar 2005 auch einen Anspruch au
f berufliche 
Mass
nahmen
 (Urk. 9
/141). 
1.2
    
Am 7. Februar 2005 (Eingangsdatum) reichte der Versicherte der IV-Stelle weitere
 Arztberichte ein und machte eine Verschlechterung seines Ges
undheitszustands geltend (Urk. 9
/134-135). Nach durchgeführtem 
Einspracheverfahren
 (Verfüg
ung vom 22. Februar 2005, Urk. 9
/142, und Einsprache des Versicher
ten vom 25. Februar 2005, Urk. 9
/148; vgl. auch 
Einspracheergänzung
 vom 3. März 20
05, Urk. 9
/153) wies die IV-Stelle das neue Gesuch mit Entscheid vom 14. März 2005 
ab (Urk. 9
/159). Gegen die 
Einspracheentsche
ide
 vom 23. Februar 2005 (Urk. 9
/141
) und vom 14. März 2005 (Urk. 9
/159) erhob der Versicherte am 22. März 2005 beim Sozialversich
erungsgericht Beschwerde (Urk. 9
/160; Prozess Nr. IV.2005.00339). Mit Urteil und Beschluss
 IV.2004.00877 vom 2
8. 
November 2005 vereinigte das Sozialversicherungsgericht d
en Prozess Nr. IV.2005.00339 
mit dem Prozess Nr. IV.2004.00877 und schrieb 
ihn
 als dadurch erledigt ab. 
Gleichzeitig wies es die Beschwerden vom 2. Dezember 2004 und vom 22. März 
2005 ab (Urk. 9
/163). Dagegen erhob der Versicherte am 11. Januar 2006 beim 
Eidgenössischen Versich
erungsgericht Beschwerde (Urk. 9
/164), welche mit Urteil
 I 48/06 vom 9. Ju
ni 2006 abgewiesen wurde (Urk. 9
/166). 
1.3
    
Am 29. Oktober 2007 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte unter Hin
weis auf Rückenbeschwerden 
und ein Schleudertrauma
 bei der IV-Stel
le zum Leistungsbezug an (Urk. 9
/170). Die IV-Stelle gab bei der 
Medas
 
A.___
 ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag, das am 1. Septem
ber 2008 erstattet wurde (Urk. 9
/208). Mit Verfügungen vom 16. Juni respektive 10. September 2009 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf berufliche 
Massnahmen
 und auf eine Invalidenrente. Sie begründete dies damit, dass sich der Gesundheitszustand
 des Versicherten
 seit der letzten Beurteilung durch die Inva
lidenversicherung nicht w
esentlich verändert habe (Urk. 9/230 und Urk. 9
/233).
1.4
    
Am 
4. 
Mai 2015
 fuhr der Versicherte mit seinem Personenwagen 
auf dem W
eg von Dietikon nach Zürich vor einer Kreuzung im 
Stop
-
and
-
go
-Verkehr auf nasser Strasse auf einen vor ihm fahrenden Lieferwagen auf und verletzte sich dabei
 (
Urk. 
9/
244/73-74)
. 
Die Suva erbrachte
 
die gesetzlichen Versicherungsleistungen. 
Am 28. Dezember 2015 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 9/241).
 
Die IV-Stelle nahm beruflich-erwerb
liche und medizinische Abklärungen vor. 
Mit Verfügung vom 12. Dezember
 2016 hielt die Suva fest, dass die Versicherungsleistungen 
mangels Vorlie
gens von adäquaten Unfallfolgen 
pe
r 31. Dezember 2016 eingestellt würden. Ein 
Anspruch auf weitere Geldleistungen der Suva in Form einer Invalidenrente und/oder Integritätsentschä
digung bestehe nicht (Urk. 9/260/226-227
). 
Die 
d
agegen 
vom Versicherten
 am 26. Januar 2017 
erhobene 
Einsprache
 (
Urk. 
9/260/249-253)
 wies die Suva mit En
t
scheid vom 1
7. 
November 2017
 (Urk. 
9/
288/425-435)
 ab. 
Von November 2017 bis Mai 2018 war der Versicherte 
- nach eigenen Angaben 
in einem 
Pensum von ca. 30
 %
 als Projektleiter/Polier
 auf Abruf
 
- 
bei der 
B.___
 AG angestellt (
Urk. 
9/368/53; 
vgl.
 auch
 
Urk. 
9/339/3). Am 
3. 
Januar 2018 erhob er gegen den 
Einspracheentscheid
 der Suva vom 1
7. 
November 2017 Beschwerde (
Urk. 
9/310/3-10
; Prozess Nr. UV.2018.00001
). Ab Juni 2018 arbeitete der Ver
sicherte 
- nach eigenen Angaben 
in einem 
Pensum von ca. 30
 %
 
als Projekt
leiter/Polier 
auf Abruf
 -
 
bei der 
C.___
 GmbH (vgl. 
Urk. 
9/339/3 und 
Urk. 
9/368/53).
 
Mit 
Verfügung vom 9. Juli 2018
 verneinte die IV-Stelle
 einen Anspruch
 auf eine Invalidenrente und auf berufliche 
Massnahmen
 (
Urk. 
9/317)
. Dagegen erhob der Versicherte am 1
0. September 2018 Beschwerde (
Urk. 
9/320
; Prozess Nr. IV.2018.00733
)
.
 
Im Januar 2019 gab er die Tätigkeit bei der 
C.___
 GmbH auf (vgl. Urk.
 
9/368/53). 
Mit Urteil UV.2018.00001 vom 2
1. 
August 2019 wies das Sozialversicherungsgericht die Beschwerde des Versicherten vom 
3. 
Januar 2018 gegen den 
Einspracheentscheid
 der Suva vom 1
7. 
November 2017 ab. 
Gleichentags 
hiess
 das Gericht mit
 Urteil IV.2018.0073
3 
die Beschwerde
 vom 10. 
September 2018
 in dem Sinne gut, dass es die angefochtene Verfügung vom 
9. 
Juli 2018 aufhob und die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit 
diese weitere Abklärungen
 vornehme und über den Leistungsanspruch neu entscheide (
Urk. 
9/335). 
Seit F
ebruar 2020 ist der Versicherte wiederum
 
teilzeitlich
 für die 
C.___
 GmbH tätig (vgl. 
Urk. 
9/368/53). Die 
IV-Stelle
 
gab bei 
der D.___-
Begutachtung ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag, das am 
4. 
Februar 2021 erstattet wurde (
Urk. 
9/368). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Vorbescheid vom 1
9. 
Mai 20
21, 
Urk. 
9/374, und Einwand des 
Versicherten vom 2
4. 
Juni 2021, 
Urk. 
9/379)
 verneinte 
sie
 mit Verfügung vom 1
1. 
Oktober 2
021 (
Urk. 
2) einen Leistungsanspruch/Anspruch auf eine Invalidenrente. 
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 1
5. 
November 2021 Beschwerde mit folgenden Anträgen (
Urk. 
1 S. 2):
1. 
Es sei die Verfügung vom 1
1. 
Oktober 2021 aufzuheben.
2. 
Es sei dem Beschwerdeführer nach Ablauf der Wartefrist eine ganze Invalidenrente 
auszurichten.
3. 
Es sei dem Beschwerdeführer von Mai 2016 bis März 2017 eine ganze Invaliden
rente
 
und ab April 2017 mindestens eine halbe Invalidenrente auszurichten.
4. 
Eventualiter seien dem Beschwerdeführer die gesetzlichen Leistungen der 
Invalidenversicherung (berufliche 
Massnahmen
 und/oder eine Invalidenrente) 
auszurichten.
5. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 
MWSt
) 
gemäss
 dem Ausgang des 
Verfahrens.
6. 
Die Ergänzung und/oder Abänderung der gestellten Anträge wird ausdrücklich 
vorbehalten. 
Zudem stellte er folgende prozessualen Anträge (
Urk. 
1 S. 2):
1.
Es sei dem Beschwerdeführer für das vorliegende Beschwerdeverfahren die 
unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und in der Person von Rechtsanwältin 
Andrea Steiner 
Lettoriello
 eine unentgeltliche Rechtsvertreterin zu bestellen.
2. 
Es seien die Akten der Vorinstanz beizuziehen.
3. 
Es sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuführen. 
Mit Verfügung vom 
1
7. 
November 2021 setzte das Gericht der Beschwerde
gegnerin Frist
 zur Erstattung der Beschwerdeantwort
 
an. 
Gleichzeitig setzte es dem Beschwerdeführer Frist an, um dem Gericht das ausgefüllte Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit unter Beilage sämtlicher Belege zur aktuellen finanziellen Situation einzureichen. Dies unter Hinweis darauf, dass bei un
genügender Substantiierung, 
fehlenden oder ungenügenden Belegen davon ausgegangen werde, dass keine prozessuale Bedürftigkeit bestehe (
Urk. 
4). 
Die Beschwerd
egegnerin beantrag
te mit Beschwerdeantwort vom 4. 
Januar 2022 die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
8). 
Nachdem
 der Beschwerdeführe
r zwei Fristerstreckungsgesuche 
gestellt und
 das Gericht 
ihm am 
2
0. 
Dezember 2021 und am 
8. 
Februar 2022 jeweils eine 30-tägige Frists
treckung gewährt hatte (
Urk. 
6 und 
Urk. 
11
), bewilligte 
es ihm auf dessen Gesuch vom 9. 
März 2022
 (
Urk. 
12)
 hin mit Verfügung vom 1
0. 
März 2022
 (
Urk. 
13)
 zur Einreichung des Formulars zur
 Abklärung der
 prozessualen Bedürftigkeit letztmals eine Notfrist
 bis zum 2
1. 
März 202
2. 
Diese Frist lief ungenutzt ab. Mit Verfügung vom 
8. 
April 2022 stellte das Gericht dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort zu
. Gleichzeitig hielt es fest, dass es die Anordnung eines weiteren Schriftenwechsels nicht als erforderlich erachte. Den Parteien bleibe es jedoch unbenommen, sich nochmals zur Sache zu 
äussern
 und weitere sachbezogene Unterlagen einzu
reichen
 (
Urk. 
15). 
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen 
Einspracheentscheids
 eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. De
zember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der kör
perlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumut
barer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
1.3.1
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkommens
vergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommens
vergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
1.3.2
    
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/
aa
). Aufgrund dieser Faktoren kann die versicherte Person die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten. Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Um
stände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25 % nicht übersteigen (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2, 134 V 322 E. 5.2 und 126 V 75 E. 5b/
aa
-cc). Die Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit ein
geschränkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/
bb
). Zu beachten ist jedoch, dass allfällige bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesund
heitliche Einschränkungen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidens
bedingten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen dürfen (BGE 146 V 16 E. 4.1 mit Hinweisen).
    
Nach ständiger Rechtsprechung darf das (kantonale) Sozialversicherungsgericht sein Ermessen, wenn es um die Beurteilung des Tabellenlohnabzuges gemäss BGE 126 V 75 geht, nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Ver
waltung setzen; es muss 
sich
 auf Gegebenheiten abstützen können, welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 137 V 71 E. 5.2 und 126 V 75 E. 6). Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt oder zu Unrecht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_808/2015 vom 29. Februar 2016 E. 3.4.3 und 
8C_113/2015 vom 26. Mai 2015 E. 3.2
).
1.4
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
    
Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG
, 
jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 1
8. 
Altersjahres folgt
 (
Art. 
29 
Abs. 
1 IVG). 
1.5
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
 
verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Vorausset
zungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisions
gesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass 
die Vorbringen
 der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (Urteil des Bundesgerichts 9C_351/2020 vom 21. September 2020 E. 3.1, insbesondere mit Hinweis auf
 
BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
    
Liegt ein Revisionsgrund, mithin eine 
wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
anspruch zu beeinflussen
, vor,
 
ist 
das neue Leistungsbegehren 
in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht allseitig zu prüfen
, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht
 (BGE 
141 V 9 E. 2.3; 
117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2).
1.6
    
UV170510
Beweiswert eines Arztberichts
01.2021
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
    
Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezial
ärzte (sogenannte Administrativgutachten) ist Beweiskraft zuzuerkennen, so
lange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4, 135 V 465 E. 4.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_77/2021 vom 20. April 2021 E. 3 mit Hinweisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die ang
efochtene Verfügung damit, 
dass 
dem Beschwerdeführer die
 angestammte Tätigkeit als Gipser
 nicht mehr zumut
bar sei.
 
In einer dem
 Leiden angepassten Tätigkeit sei er aber nach wie vor zu 80
 %
 arbeitsfähig. Mit einer Hilfsarbeitertätigkeit in einem
 Pensum von 80
 %
 
könne der Beschwerdeführer
 ein 
rentenausschliessendes Einkommen erzielen.
 Ein allfälliger leidensbedingter Abzug sei nicht zu berücksichtigen.
 
Hinsichtlich des im Einwand geltend gemachten Antrags, wonach ihm 
für den Zeitraum von Mai bis Dezember 2016 
bzw.
 März 2017 aufgrund einer 
100%igen
 Arbeitsunfähigkeit
 eine ganze Rente auszurichten sei, sei darauf hinzuweisen, dass 
gemäss den Berichten von
 mehreren behandelnden Ärzten
 bereits ab dem 
1. 
Juli
 2015
 eine Arbeitsfähigkeit von 30
 %
 und ab
 dem
 
1. 
Dezember 2015 
von 
40
 %
 
bestanden habe. Die
 Suva
 
habe 
entsprechend reduziert
e Unfalltaggelder erbracht
. 
Da der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit zu 80
 %
 arbeitsfähig sei, bestehe entgegen dessen Vorbringen kein Anlass, die vorhandene Restarbeitsfähigkeit durch ein A
sse
ssment abzuklären (
Urk. 
2
). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, dass
 er aufgrund des Verkehrsunfalls vom 
4. 
Mai 2015 bis zum
 3
1. 
Dezember 2016 
zu 100
 %
 arbeits
unfähig gewesen sei.
 
Von der Suva habe er
 
bis zum 3
1. 
Dezember 2016
 Taggelder erhalten. Er habe somit 
Anspruch
 auf eine ganze Invalidenrente 
von Mai
 bis Dezember 2016 b
zw. bis
 März 2017 (drei Mo
nate nach Eintritt der Verbesserung
 des Gesundheitszustands
). 
Im Weiteren werde im Gutachten des 
D.___
 vom 
4. 
Februar 2021 in der Tätigkeit als Gipser zwar eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. In einer leidensadaptierten Tätigkeit seien die Gutachter des 
D.___
 je
doch nach wie vor von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen, obwohl im Vergleich zur Begutachtung bei der 
Medas
 
A.___
 im Jahr 2008 zahl
reiche neue Diagnosen 
in körperlicher und psychischer Hinsicht
 
hinzugekommen seien
. Dies sei nicht nachvollziehbar. Es sei davon auszugehen, dass 
der Beschwerdeführer
 in einer angepassten Tätigkeit höchstens noch zu 50
 %
 arbeits
fähig sei. Dafür habe sich auch
 die Hausärztin
 Dr.
 
med. 
E.___
, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation,
 ausgesprochen, welche
 den Beschwerdeführer am besten
 kenne
 und den Verlauf der Einschränkunge
n aus nächster Nähe mitverfolge
. 
Bei 
der Festlegung des 
Valideneinkommens
 
seien 
die gemäss Gesamtarbeitsvertrag zwingend zu berücksichtigenden und im Vergleich zu den Durchschni
ttswerten der 
Tabelle
n der Schweizerischen Lohnstruktur
erhebung (LSE)
 höheren Mindestlöhne im 
Gipsergewe
rbe
 anzuwenden. 
Wegen 
des fortgeschrittenen Alters, der mangelnden Berufsbildung, des Berufswechsels und der Teilzeitarbeit 
sei sodann 
ein leidensbedingter Abzug von mindestens 20
 %
 zu gewähren. 
Überdies wäre es
 wichtig, dass ein Assessment über die vor
handene Restarbeitsfähigkeit 
erstellt würde (
Urk. 
1 S. 3 ff.
). 
3.
3.1
    
Der rentenverneinenden Verfügung der Beschwerdegegneri
n vom 10. September 2009 (Urk. 9
/233) lag in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen das poly
diszi
plinäre Gutachten der 
Medas
 
A.___
 vom 1. September 2008 (Urk. 9
/208) zugrunde. 
    
Die Ärzte der 
Medas
 
A.___
 stellten in diesem Gutachten folgende Diag
nosen mit wesentlicher Einschränkung der zum
utbaren Arbeitsfähigkeit (Urk. 9
/208/25):
    
a
nhaltende somatoforme Schmerzstörung, mit 
-
 
    
unter Therapie teilweise remittierter, aktuell noch leichter depressiver Episode 
- 
    
ausgeprägter Diskrepanz zwischen (ubiquitären) Beschwerden und (weitgehend altersentsprechend normalen) somatischen Befunden, bei 
• 
hohem Verdacht auf Aggravation und Selbstlimitierung
    
Als Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, aber mit Kra
nkheitswert, nannten sie (Urk. 9
/208/25):
(1)
 
c
hronisches lumbales Schmerzsyndrom, bei 
- 
leichter bis mä
ssiger Segmentdegeneration L5/S1, mit 
• 
leichter segmentaler 
Gefügelockerung
 mit Retroposition von L5 über S1 
- 
beginnenden Segmentdegenerationen L1/2 und L2/3 
- 
kleinen, nicht-
neurokompressiven
 
Diskusprotrusionen
 L3/4 und L4/5 
(2) 
c
hronisches 
zervikozephales
 Schmerzsyndrom, bei 
- 
zervikaler Streckhaltung mit leichter 
Kyphosierung
 von C3-C6 
- 
mä
ssiger Segmentdegeneration C5/6, mit 
• 
Osteochondrose
, 
Unkose
 und 
Spondylarthrose
 
• 
degenerativer 
Gefügelockerung
 mit Retroposition von C5 über C6 
• 
kleiner, nicht-
neurokompr
essiver
 
Diskusprotrusion
 C5/6
-
 
Segmentdegenerationen C4/5 und C6/7, mit 
• 
minimalen, nicht-
neurokompressiven
 
Diskusprotrusionen
 C4/5 und C6/7 
-
 
Status nach vier Autounfällen mit unklaren Verletzungsmechanismen 
(3) 
c
hronisches Spannungskopfweh mit wahrscheinlichem Übergang in Migräne, mit 
- 
Verdacht auf Induktion durch Analgetika 
(4) 
Adipositas «
simplex
» (167 cm/
85 kg, BMI 30.5), bei 
-
 
pathologischem Essverhalten (nächtliches 
binge
 
eating
) 
- 
positiver Familienanamnese (41-jähriger Bruder) 
(5) 
a
rterie
lle Hypertonie, wahrscheinlich «essentiell»
, seit 2004 behandelt, aktuell 
1
45/100 
mmHg
, bei 
- 
positiver Familienanamnese (41-jähriger Bruder)
    
Die Gutachter der 
Medas
 
A.___
 erklärten, dass sie die Arbeitsfähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Gipser auf 80 % der Norm schätzen würden, wobei einzig die psychiatrischen Befunde limitierend wirken würden. Dies gelte auch für alle anderen in Frage kommenden Tätigkeiten. Zu vermeiden wären Tätigkeiten mit körperlichen Erschütterungen und s
olche in lärmigem Milieu (Urk. 9
/208/26). 
3.2
3.2.1
    
Im Rahmen der Neuanmeldung vom 2
8. 
Dezember
 
2015
 (Eingangsdatum, Urk. 9
/
241
) sind im Wesentlichen folgende Beurteilungen aktenkundig:
3.2.2
    
Dr. med. 
F.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Trauma
tologie, 
vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) 
führte in der Stellungnahme vom 15. Dezember 2017 aus, dass 
a
nhand der 
verschiedenen
 aktuellen soma
tischen (
Dr. 
E.___
,
 
Dr. med. 
G.___
, FMH Chirurgie
) und psychiatrischen (
Dr. 
med. 
H.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie
) Arzt
berichte eine vielfältige Mischung von Diagnosen vor
liege
, 
welche 
zumeist seit vielen Jahren bekannt
 seien. 
Wichtig sei, dass b
ereits im massgebli
chen Gut
achten von 2008 eine 
aus
geprägte Verdeutlichungstendenz beschrieben worden sei. 
Hinsichtlich der
 Arbeitsunfähigkeits-Bewertung sei
 interessant, dass im Gut
achten
 von
 2008 für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Gipser ebenso wie für andere Tätigkeiten eine 
80%ige Arbeitsfähigkeit
 bei ausschliesslicher Limitieru
ng durch die psychiatri
schen 
Befunde
 angegeben worden sei.
 Im Gegensatz dazu 
würden
 die Arbeitsunfähigkeits
-Angaben der aktuellen Behandler
 stehen
, bei denen es sich weitg
ehend um dieselben Ärzte handle
 wie zum Zeitpunkt der Begutachtung
 von 200
8. 
Deren Arbeitsunfähigkeits
-Bewertung
 sei
 
mit
 
ihrer damaligen identisch. Aus
 vers
icherungsmedizinischer Sicht sei
 im Hinblick auf das polydisziplinäre Gutachten aus dem Jahr 2008 eine wes
entliche Verschlechterung des Gesund
heitszu
stands nicht ausgewiesen (Urk. 9
/291/7-8).
3.2.3
    
Das Sozialversicherungsgericht kam im Urteil IV.2018.00733 vom 2
1. 
August 2019 
E. 5.2-4 
zum Schluss, dass sowohl aus somatischer als auch aus psychiatrischer Sicht Anhaltspunkte für eine mögliche erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustands gegeben seien. Auf 
die Stellung
nahme von RAD-Arzt Dr. 
F.___
 vom 15. 
Dezember 2017 könne nicht abgestellt werden
. Die Voraussetzungen für eine blosse Aktenbeurteilung durch den RAD 
seien nicht erfüllt
. Im Weiteren würden
 sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähig
keit
 auch nicht allein gestützt auf die Berichte der behandelnd
en Ärzte zuverlässig beurteilen
 lassen
 (
Urk. 
9/335/13-15). 
 
3.2.4
    
Dr. 
E.___
 stellte im Bericht vom 2
5. 
November 2019 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk. 
9/347/3):
    
c
hronisches 
cervicoradikuläres
 Reizsyndrom C6 beidseits bei Diskushernie C5/6 beidseits
- 
Status nach wiederholten Distorsionstraumen
    
c
hronisches 
lumbospondylogenes
 und rezidivierendes 
lumboradikuläres
 Reizsyndrom bei Diskushernie L3/4, 
Osteochondrose
 mit 
Intervertebralarthrose
 L5/S1
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfäh
igkeit nannte 
Dr. 
E.___
 (Urk. 
9/347/3):
    
c
ervicocephales
 Syndrom mit Begleitschwindel
    
a
nhaltende somatoforme Schmerzstörung mit konsekutiv anhaltender depressiver Episode bei komplexer psychosozialer Belastungssituation
    
posttraumatische Belastungsstörung
    
arterielle Hypertonie
    
Depression
    
Verdacht auf Schlafapnoe
    
Dr. 
E.___
 erklärte, das
s
 dem Beschwerdeführer
 eine rückenbelastende Arbeit
 nicht mehr zumutbar sei. Das Heben und Tragen schwerer Lasten sei zu vermeiden. In einer dem Leiden angepassten Tätigkeit sei 
er
 zu 50
 %
 arbeitsfähig (
Urk. 
9/347/4-5). 
3.2.5
    
Die Fachpersonen des Medizinischen Z
entrums 
I.___
 stellten im
 Bericht vom 3
0. 
November 2019 
in psychiatrischer Hinsicht folgende
 Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk. 
9/349/9):
(1) 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 
F33.1)
- 
auch schwere Episoden in der Vergangenheit (siehe Bericht 
Dr. 
H.___
 vom 
12. 
Februar 2017). 
(2) 
Aufmerksamkeitsdefizit/Hyperaktivitätsstörung (ADHS)
 im Erwachsenenalter 
(Dr. 
med.
 
J.___
)
Psychiatrische Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellten die
 Fach
personen des Medizinischen Zentrums 
I.___
 nicht.
 
Sie 
erklärten, dass die Prognose für eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit
 auf
 über 30
 %
 bis 50 
% schlecht sei (
Urk. 
9/349/9). 
3.2.6
Dr. 
med. 
K.___
, FMH Neurologie, 
gab im Bericht vom 
7. 
Februar 2020 an, dass der Beschwerdeführer in der bisherigen Tätigkeit als Gipser nicht mehr arbeitsfähig sei. In einer dem Leiden angepassten Tätigkeit sei er ein bis zwei Stunden pr
o Tag arbeitsfähig (
Urk. 
9/352/2
-5).
3.2.7
Dr. 
G.___
 hielt im Bericht vom 3
0. 
April 2020 fest, dass 
dem
 Beschwerde
führer
 körperlich leichte Tätigkeiten in Wirbelsäulen-adaptierten Wechsel
positionen mit der Möglichkeit zum Wechseln zwischen Sitzen, Stehen und Gehen zumutbar seien. 
Das 
Heben von schweren Lasten von mehr als 5 kg kurz
fristig und 2 kg längerfristig
 sei ihm
 nicht mehr möglich. In einer solchen der Behinderung angepassten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer aus somatischer Sicht zu 50
 %
 arbeitsfähig (
Urk. 
9/356/4
). 
3.2.8
    
Die Ärzte des 
D.___
 führten im Gutachten vom 
4. 
Februar 2021 folgende 
relevanten 
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an (
Urk. 
9/368/9):
(1)
 
ch
ronisches 
cervikovertebrales
 Schmerzsyndrom 
- 
Status nach
 fünfmaligen 
Halswirbelsäulen
-
(
HWS
)-
distorsiven
 Autounfall-
Kol
-
lisionsereignissen
, jeweils Delta
-V unterhalb 25 km/h, zwischen 
8. 
Dezember 
199
8 und letztmals 
4. 
Mai 
2015 
- 
klinisch aktuell allseitig ausgeprägte Beweglichkeitseinschränkung der HWS mit 
muskulären 
Gegeninnervationen
, in
 Bauchlage teilweise ablenkbar, 
gutachter
-
lich
 seit Jahren dokumentiert, diffuse muskuläre Verspannungen und Weichteil
-
dolenzen
 zervikal beidseits bis 
hochnuchal
 
- 
bildgebend degenerative Veränderungen der HWS mit 
Chondrosen
 C4/5 und 
C5/6 mit dort 
Bandscheibenprotrusionen
 und 
Neuroforaminalstenosen
 beidseits 
ohne Kompression de
r Wurz
el C6 beidseits (MRI HWS 
7. 
September
 
2018) 
(2)
 
c
hronisches 
lumbovertebrales
 Schmerzsyndrom 
- 
klinisch al
lseitig teils vollständig beweg
lichkeitsblockierende muskuläre Gegen
-
innervationen
 und diffuse 
Weichteildolenzen
 
- 
bildgebend mehrsegmentale degenerative LWS-Veränderungen seit Jahren 
bekannt (CT LWS 3
0. 
September 1998, Röntgen 
1. 
November 2007
)
(3) 
s
chmerzhafte beidseits leicht eingeschränkte 
Schulterbeweglichkeiten
 
- 
bildgebend leichte degenerative 
Rotatorenmanschetten-Tendopathiezeichen
 
beidseits (Ultraschall 
3. 
August 
2020), beginnende 
Omarthrose
-Zeichen und 
geringe 
acromio-cl
aviculäre
 Gelen
ksarthrosen beidseits (Röntgen 
6. 
August 
2020) 
(4) 
Kleinhirninfarkt l
inks (mittlere Kleinhirnhemisphä
re) und lakunärer Infarkt im 
Caput 
nuclei
 
caudati
 rechts, klinisch stumm abgelaufen 
(5)
 
m
ultifakto
rielle Gleichgewichtsstörung, Differentialdiagnose:
 organisch durch 
Kleinhirninsult, 
zervikogener
 Schwindel, phobischer 
Schwankschwindel
 
(6)
 
r
ezidiv
ierende depressive Störung, gegenwärtig
 leicht- bis mittelgradige Episode 
(ICD-10 F33.0/F33.1)
- 
Beginn 1998 
- 
s
eit
 
2015
 
chronifiziert
 
- 
a
namnestisch Phasen mit schweren depressiven Episoden 
(7) 
c
hronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren 
(
ICD-10 
F45.41
)
(8) 
dissoziative Störung gemischt 
(
ICD-1
0 F44.7
) 
- 
w
ahrscheinlich in diesem Kontext Wahrnehmungsstörung wie 
Akoasmen
 und 
Geruchshalluzinationen; klinisch leichtgradige Ausprägung 
(9) 
Persönlichkeits
ebene 
- 
k
linische Aspekte der Verbitterung 
- 
l
eistungsorientierte und narzisstisc
he Grundzü
ge 
(
ICD-10 Z73.1
)
- 
z
unehmend seit dem Scheitern seiner wir
tschaftlichen Pläne ab 1998
(10)
Hinweis auf mögliches neuropsychologisches Defizit, aktuell nicht quantifizierbar
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Ärzte des 
D.___
 (
Urk. 
9/368/10):
(1) 
Verkehrsunfall am 
4. 
Mai 2015 mit HWS-Beschleunigungsverletzung Quebec Task 
Force
 (QTF)
 Grad II (ICD-10 S13.4) 
(2) 
Zustand nach mehreren HWS-Be
schleunigungsverle
tzungen 2
1. 
März 2007, 2002, 
1999 und 1998, retrospektiv am ehesten QTF Grad II 
(3)
Spannungskop
fschmerz vom chronischen Typ, Differentialdiagnose:
 Kopfschmerz 
bei Medikamentenübergebrauch
(4) 
anamnestisch: e
infache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung 
(
ICD-10 F90.0
); 
neuropsy
chologisch bei nicht gegebener Validität der Befunde aktuell nicht 
beurteilbar
(5)
 
c
hronische Knieschmerzen beidseits 
- 
klinisch hypermobile frei bewegliche Genua 
vara
 mit diffuser 
Palpationsdolenz
 
- 
bildgebend diskrete beginnende mediale Gonarthrose links, unauffällige Verhäl
t
-
nisse
 rechts (Röntgen Knie beidseits 
6. 
August 
2020) 
(6)
 
Epicondylopathia
 
humeri
 
radialis
 beidseits 
(7)
 
b
eginnende Fingergelenksarthrose-Symptomatik, Ringbandstenose-
Dolenz
 III und 
IV links volar 
- 
bildgebend Handgelenksganglien radiokarpal beidseits und 
Lunatum
-seitige 
beginnende Radiokarpalarthrosen beidseits, kein
e sicheren bildgebenden Zeichen 
einer entzündlich
-rheumatischen Erkrankung (MRI 
7. 
August 2020 beidseits
) 
(8)
 
Knöchel- und mediale Fusssohlenschmerzen beidseits, wahrscheinlich bei statischer 
Fuss
deformität und BMI 36 kg/m2 (95 kg/165 cm) 
- 
Status nach
 
Malleolardistorsion
 links 2004, mit Gips behandelt 
- 
Status nach
 
Malleolarfraktur
 rechts 1995, operativ geheilt
    
Die Ärzte des 
D.___
 erklärten, dass 
die bisherige
 Tätigkeit als Gipser und 
Isoleur
 aus rheumatologischer und neurologischer Sicht nicht mehr möglich sei. 
Möglich 
seien
 körperlich
 
leichte
 und gelegentlich mittelschwere
 Tätigkeiten
. Der Beschwerdeführer könne
 mit
 Lasten von 5 bis 7 kg problemlos und 
mit solchen
 bis 12 kg selten hantieren. Zu vermeiden seien gehäufte Überkopftätigkeiten oder gebückt zu leistende
 sowie
 ausschliesslich stehende und gehende Tätigkeiten. 
Ebenfalls zu vermeiden seien Arbeiten mit ausgesprochener Handbelastung und Tätigkeiten mit repetitivem Benutzen von Treppen oder Stufen. Nicht möglich seien Tätigkeiten mit einer erhöhten Anforderung an das Gleichgewicht wie etwa das Besteigen von Leitern oder das Arbeiten auf Gerüsten. 
Ebenfalls nicht mög
lich seien Tätigkeiten mit einer erhöhten oder hohen Anforderung an die geistige Leistungsfähigkeit. Die Tätigkeiten sollten einfach verständliche Inhalte 
um
fassen 
und übersichtliche Abläufe beinhalten. Eine genauere Aussage über den Umfang des geistigen Leistungsprofils sei aufgrund der nicht validen neuro
psychologischen Testung nicht möglich. 
Für körperlich angepasste Tätigkeiten sei aus 
muskuloskelettärer
 Sicht von einer Einschränkung von 20
 %
 auszugehen. 
Psychiatrisch 
sei in Übereinstimmung mit dem 
Vorgutachten von 2008
 
auch
 von einer Einschränkung von 20
 %
 aus
zu
gehen, welche
 aber
 in der somatisch attestierten Minderung von 20
 %
 aufgehe und nicht kumulativ hinzutrete. In einer angepassten Tätigkeit bestehe somit weiterhin eine 
Arbeitsfähigkeit von 80
 %
, mit jedoch gegenüber 2008 deutlich reduziertem Belastungsspektrum
 
(
Urk. 
9/368/12-13).
4.
4.1
    
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf das polydisziplinäre Gutachten des 
D.___
 vom
 
4. 
Februar 2021 (
Urk. 
9/368). 
4.2
    
D
as Gutachten des 
D.___
 basiert auf den erforderlichen allseitigen Unter
suchungen (internistisch
, neurologisch, 
rheumatologisch
, psychiatrisch und neuropsychologisch
) und wurde in Kenntnis der und Auseinandersetzung mit den 
Vorakten
 abgegeben. Die Gutachter des 
D.___
 haben detaillierte Befunde erhoben, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mi
t diesen sowie dem Ver
halten des
 Beschwerdeführer
s
 auseinandergesetzt. Zudem haben sie die medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtend dargelegt. Das genannte Gutachten erfüllt demnach grundsätzlich die rechtsprechungsgemässen Anforderungen an eine beweiskräftige ärztliche Entscheidungsgrundla
ge (vgl. E. 1.6
).
4.3
    
Die Gutachter des 
D.___
 legten dar, dass
 aus
 
rheumatologisch
er Sicht
 ei
n chronisches 
cerviko
-
 und 
lumbovertebrales
 Schmerzsyndrom und ein
e schmerz
hafte beidseits leicht
 eingeschränkte S
chulterbeweglichkeit 
vorlägen.
 
Von neurologischer Seite würde
n
 sich neu die in der Kernspintomographie vom 
7. 
September 2018, durchgeführt aufgrund von Kopf- und Nackenschmerzen, im Kleinhirn linksseitig und lakunär im Caput 
nuclei
 
caudati
 rechtsseitig nach
gewiesenen, anamnestisch stumme
n
 Infarkte zeigen. Die Infarkte würden bei dieser Grösse die demonstrierte ausgeprägte Unfähigkeit zur regelrechten Aus
führung der Bewegungen bei 
den 
G
ang-
 und Koordinationsprüfungen wie dem Knie-Hacke-Versuch und Finger-Nase-Versuch, insbesondere auf beiden Körper
seiten, nicht erklären. Ein geringfügiges Defizit mit einer leichten Gleich
gewichtsstörung könne als Folge der Kleinhirninfarkte jedoch als plausibel an
genommen werden. Daraus würden sich insbesondere qualitative Einschränkungen bezüglich Sturzgefährdung ergeben
. Das Unfallereignis am 4. 
Mai 2015 mit längerdauernder Schmerzhaftigkeit im Bereich der 
HWS 
und Bewegungseinschränkung sei einem HWS-Beschleunigungstrauma QTF Grad II zuzuordnen. Gegen ein HWS-Beschleunigungstrauma QTF Grad III spreche das in mehreren Folgeuntersuchungen festgestellte fehlende neurologische Defizit im Sinne einer Lähmung oder eines Gefühlsdefizits und auch das fehlende morpho
logische Korrelat in der kurz nach dem Ereignis durchgeführten Kern
spintomographie. Die während der aktuellen Untersuchung demonstrierte Schwäche der oberen und unteren Extremitäten sei neurologisch nicht zu erklären.
 Zudem spreche die
 Muskelmasse klar gegen eine periphere Ursache. Im Rahmen der neuropsycholog
ischen Untersuchung hätten 
formal relevante Ein
schränkungen der kognitiven Leistungsfähigkeit im Sinne eines schweren neuropsychologischen Defizits festgestellt werden können. Die neuro
psychologischen Ergebnisse könnten aufgrund der auffälligen Symptom
validierung und der mangelnden Anstrengungsbereitschaft seitens des Beschwerdeführers, welche auch mit den aktenanamnestischen
 und berichteten Alltagsfunktionen inkonsistent sei
en
, nicht valide interpretiert werden. Aus psychiatrischer Sicht sei aktuell eine depressive Symptomatik festzustellen, welche unter ant
idepressiver Medikation
 in einem Bereich von leicht- bis maximal mittelgradig sei
. Die Schmerzschilderungen könnten allein mit den somatischen Befunden nicht erklärt werden. Der Beschwerdeführer habe eine vollständige Fixierung auf die Schmerzproblematik entwickelt, die als chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren diagnostiziert wer
den könne. 
Durch das 
Scheitern in beruflicher und finanzieller Sicht 
stehe er 
chronisch unter einem hohen emotionalen Druck. Gewisse
 berichtete dissoziative Symptome 
könnten damit erklärt werden. Es handle sich auch hier um eine klinisch leichtgradig ausgeprägte Symptomatik
 (
Urk. 
9/
368
/6-9
). 
Die Gutachter des 
D.___
 kamen zum Schluss, dass dem Beschwerdeführer die frühere Tätigkeit als Gipser und 
Isoleur
 nicht mehr
 zumutbar sei. Eine
 an
ge
passte Tätigkeit
 sei ihm
 aber nach wie vor 
in einem 80%-Pensum möglich 
(
Urk. 
9/368/12-13
). 
    
Die
se
 Beurteilung der Gutachter des 
D.___
 ist angesichts der genannten Befunde und der dazugehörigen Erläuterungen einleuchtend und plausibel. 
Dr. 
E.___
, 
Dr. 
G.___
 und 
Dr. 
K.___
 
haben
 demgegenüber nicht 
nachvollz
iehbar begründet, 
weshalb
 
der Beschwerdeführer
 selbst in einer angepassten Tätigkeit zu 50
 %
 oder noch mehr
 eingeschränkt sein soll. 
Der Umstand, dass 
Dr. 
E.___
 den Beschwerdeführer 
schon lange kennt und behandelt, vermag daran nicht
s
 zu ändern. 
Entscheid
end ist sodann
 nicht, dass seit der Begutachtung im Jahr 2008 neue Diagnosen hinzugekommen sind, sondern 
inwiefern die neuen
 Beschwerden den Beschwerdeführer in der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ein
schränken. 
Den
 
vorhandenen
 Einschränkungen habe
n die Gutachter
 des 
D.___
 mit 
dem detaillierten Belastungsprofil
 
und
 der Berücksichtigung einer quantitativen Minderung der 
Arbeitsfähigkeit
 um 20
 %
 angemessen
 Rechnung getragen. 
4.4
    
Was die Arbeitsfähigkeit retrospektiv betrifft, erklärten die Gutachter des 
D.___
, dass vom 1
0. 
September 2009 bis zum 
4. 
Mai 
2015 
(psychiatrisch und rheuma
tologisch) und seit Januar 2016 (psychiatrisch, rheumatologisch, neurologisch und neuropsychologisch) 
von einer Arbeitsfähigkeit
 in einer angepassten Tätig
keit
 von 80
 %
 aus
zu
gehen
 sei
. 
Vom 
4. 
Mai bis zum 3
0. 
Juni 
2015 
habe der Grad der Arbeitsunfähigkeit 
100
 %
 und
 
danach
 bis Ablauf des ersten ha
lben Jah
res nach dem Unfall vom
 
4. 
Mai 2015 mit überwiegen
der Wahrscheinlichkeit nicht über 70
 %
 betragen
. Die Einschätzung der behandelnden Ärzte
, wonach die Arb
eits
fähigkeit in einer angepassten Tätigkeit seit dem 
1. 
Januar 2016 mehr als 20
 %
 
vermindert 
sei, sei bei den mässigen rheumatologischen, psychiatrischen, neurologischen und neuropsychologischen Einschränkungen nicht nachzu
vollziehen 
(
Urk. 
9/
3
68/14). 
    
Diese 
Einschätzung der Gutachter des 
D.___
 
ist 
ebenfalls 
überzeugend. 
Aus dem Umstand, dass die Suva dem Beschwerdeführer
 nach dem Unfallereignis vom 4. 
Mai 2015 bis Ende Dezember 2016 
Taggelder ausrichtete
 (vgl. 
Urk. 
9/260/186
 
und Urk. 9/260/226-227
)
, kann dieser nichts zu seinen Gunsten ableiten. 
D
enn die
 Taggelder wurden ihm ausgericht
et, weil er in der bisherigen und nicht in einer angepassten
 
Tätigkeit arbeitsunfähig war. Im Übrigen ist hinsichtlich der Folgen des Unfalls vom 
4. 
Mai 2015 auch auf 
das
 unangefochten in Rechtskraft erwachsene
 Urteil des Sozialversicherung
sgerichts UV.2018.00001 vom 21. 
August 2019 E.
 5.
4 hinzuweisen
, 
worin das Gericht
 gestützt auf die durch
geführten Unfallabklärungen
 erwog, dass
 
d
er Unfall 
von moderaten Kräften b
egleitet gewesen sei
, welche hinsichtlich der Entstehung allfälliger HWS-Beschwerden grundsätzlich noch klar im unkritischen B
ereich gelegen hätten. 
    
Auf die Beurteilung der Gutachter des 
D.___
 kann somit abgestellt werden.
4.5
    
Gestützt auf das beweiskräftige Gutachten des 
D.___
 kann somit festgestellt wer
den, dass 
sich 
seit der 
Verfügung vom 10. September 2009 die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aufgrund einer leichtgradigen progredienten Verschlechterung des Zustandes de
s Bewegungsapparates sowie eines
 in der Zwischenzeit eingetretenen Kleinhirninfarkt
s
 in somatischer Hinsicht verschlechtert hat (
Urk. 
9/368/13), wobei sich die zusätzlichen Einschränkungen
 
in der Gesamtbeurteilung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit 
seit Januar 2016 
nicht in quantitativer Hinsicht, wohl aber in qualitativer Hinsicht 
(eingeschränkteres Belastungsprofil) niederschlagen
.
5.
5.1
    
Zu prüfen bleibt, wie sich die eingeschränkte Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers in wirtschaftlicher Hinsicht auswirkt. 
5.2
    
Bezüglich des 
Valideneinkommens
 
hat das hiesige Gericht
 bereits im Urteil 
IV.2004.00877
 
vom 28. November 2005 festgehalten
, 
«
dass 
nicht 
auf die bei der 
L.___
 GmbH erzielten Einkommen abgestellt werden kann, da diese Firma bereits vor Eintritt des Gesundheitsschadens des Beschwerdeführers in Konkurs gefallen ist, womit er auch bei vollständig vorhandener Arbeitsfähigkeit nicht mehr für diese Firma tätig gewesen wäre. Hingegen war der Beschwerdeführer bei Eintritt des Gesundheitsschadens unstrittig 
selbständigerwerbend
 tätig mit seiner Firma für Gipserarbeiten und Isolationen. Laut Auszug aus dem individuellen Konto (
…
) erzielte er damit in den Jahren 1997 bis 1999 ein AHV-beitragspflichtiges Jahreseinkommen von 
Fr. 
13'600.-- und im Jahr 20
00 ein solches von 
Fr. 
7'800.--»
. Weiter wurde dargelegt, weshalb nicht auf die 
ein
gereichten Buchhaltungsunterlagen
 abgestellt werden 
konnte
. Dabei zog das Gericht namentlich in Betracht, 
dass der Beschwerdeführer 
mit seiner am 
6. 
April 1993 im Handelsregister eingetragenen Einzelfirma zunächst ähnliche Zwecke verfolgte wie die in Konkurs geratene 
L.___
 GmbH und sich erst ab Ende 1997 auf Gipser- und Aussenisolationsarbeiten konzentrierte, worin er jedoch weder über eine entsprechende Ausbildung noch über erhebliche berufliche Er
fahrung verfügte. Weiter wurde berücksichtigt
, dass er der Ausgleichskasse nur ein sehr geringfügiges beitragspfl
ichtiges Einkommen gemeldet hat
te
. Daher erachtete es das Gericht 
nicht als überwiegend wahrscheinlich, dass 
der Beschwerdeführer 
auch ohne Eintritt des Gesundheitsschadens in der Lage gewesen wäre, mit seiner Einzelfirma dauerhaft ein existenzsicherndes Ein
kommen zu erzielen
 
(
E. 6.1; 
Urk. 9/163/13
-14
).
 
Unter diesen Umständen 
war
 es nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin davon ausgegangen 
war
, der Beschwerdeführer würde bei voller Gesundheit ein durchschnittliches Ein
kommen in einer einfachen und repetitiven Tätigkeit erzielen. Aufgrund der beruflichen Biographie (Ausbildung, Art der ausgeübten Tätigkeiten, erzieltes Einkommen) rechtfertigt
e
 sich auch die Annahme der Beschwerdegegnerin, dass der Beschwerdeführer nicht zwingend in der Baubranche arbeiten würde und er keine Tätigkeit ausüben könnte, bei der Berufs- und Fachkenntnisse voraus
gesetzt werden, weil er nicht über eine dem Schweizerischen Fähigkeitsausweis entsprechende Ausbildung verfügt
e (E. 6.2
; vgl. auch Urk. 9/145 und Urk. 9/113/5
)
.
    
Diese Erwägungen haben weiterhin Gültigkeit, weshalb 
vorliegend
 
im Rahmen der Ermittlung des 
Valideneinkommens
 die 
LSE-T
abellenlöhne
 (
LSE, 
TA1_tirage_skill_level
, 
einfache Tätigkeiten im privaten Sektor
 [Kompetenz
niveau 1
]) heranzuziehen
 sind
. 
Im Weiteren ist auch das Invalideneinkommen anhand 
desselben LSE-Tabellenlohns
 zu bestimmen, 
zumal
 der Beschwerdeführer nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine ihm an sich zumutbare neue Er
werbstätigkeit aufgenommen hat. 
Demgemäss kann vorliegend ein sogenannter Prozentvergleich bzw. eine rechnerische Vereinfachung vorge
nommen werden
. Das heisst, dass
 
das ohne Invalidität erzielbare hypothetische Erwerbseinkommen mit 100 % zu bewerten ist, während das Invaliden
einkommen auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz zu veranschlagen ist 
(vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_148/2017 vom 19. Juni 2017 E. 4 und 8C_131/2011 vom 5. Juli 2011 E. 10.2.1). 
Vorliegend resultiert somit eine hypothetische Erwerbseinbusse von 20
 %
.
5.3
    
Hinsichtlich des geltend gemachten Leidensabzugs ist darauf hinzuweisen, 
dass 
der Umstand allein, dass nur noch leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar sind, auch bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit kein Grund für einen zusätz
lichen leidensbedingten Abzug darstellt, weil der Tabellenlohn im Kompetenz
niveau 1 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten um
fasst (Urteil des Bundesgerichts 9C_507/2020 vom 29. Oktober 2020 E. 3.3.3.2 mit Hinweisen). 
Die 
mangelnde Berufsbildung des Bes
chwerdeführers wurde bereits
 bei der Wahl des Kompetenzniveaus 1 berücksichtigt. 
Auf dem 
mass
gebenden ausgeglichenen Stellenmarkt
 werden Hilfsarbeiten sodann
 alters
unabhängig nachgefragt (BGE 146 V 16 E. 7.2.1 mit Hinweisen). 
Der Beschäftigungsgrad von 80
 %
 rechtfertigt bei Männern auf der untersten Stufe der beruflichen Stellung (ohne Kaderfunktion) keine
n
 zusätzlichen Tabellenlohn
abzug (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts 8C_805/2016 vom 2
2. 
März 2017 E. 3.2 mit Hinweisen).
 Dasselbe gilt auch für einen 
allfälligen 
Berufswechsel.
    
Es ergibt sich damit ein
 nach wie vor
 nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 20
 %
. 
5.4
    
Da die Eingliederungsfähigkeit des
 Beschwerdeführer
s
, der 
seit Februar 2020
 
teil
zeitlich
 für die 
C
.___
 GmbH tä
tig ist (vgl. Sachverhalt 
Ziff. 
1.4
), 
bejaht werden kann
, ist die Durchführung eines Assessments (vgl. 
Art. 
70 
Abs. 
1 IVV) im Übrigen
 nicht angezeigt. 
6.
    
Die angefochtene Verfügung
 erweist sich damit als rechtens, 
was zur 
Abweisung der Beschwerde führt.
7.
    
7.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
8
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie dem
 u
nterliegenden Beschwerdeführer
 aufzuerlegen.
7.2
    
Dem Beschwerdeführer
 wurde mit Verfügung vom 
1
7. 
November 2021
 eine Frist von 30 Tagen angesetzt, um
 dem Gericht
 das
 ausgefüllte
 Formular zur Abklärung
 der prozessualen Bedürftigkeit
 und 
Belege zu seiner
 finanziellen Situation einzu
reichen (
Urk. 
4). 
Nachdem die 
mehrfach erstreckte Frist ungenutzt
 ablief (vgl. Sachverhalt E. 2
), ist a
ndrohungsgemäss davon auszugehen, dass keine prozessuale Bedür
ftigkeit besteht. Das Gesuch des Beschwerdeführers
 um unent
geltliche Prozessführung
 und Rechtsvertretung
 ist daher abzuweisen.
 
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch des Beschwerdeführers
 um unentgeltliche Prozessführung
 und Rechtsvertretung
 wird abgewiesen,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Andrea Steiner 
Lettoriello
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl