zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00174 · 2015-05-08 · de
Kleinkind mit Morbus Tay-Sachs. Hilflosenentschädigung mittleren Grades und Intensivpflegezuschlag unter Berücksichtigung der bereits zugesprochenen Kinderspitexleistungen, Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00174
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil 
vom 
8. Mai 2015
in Sachen
X.___
, geb. 2013
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch den Vater 
Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___, geboren 
2013, leidet an verschiedenen 
Ge
burtsgebrechen
 gemäss Anhang zur Verordnung über Geburtsgebrechen (
GgV
). Im Zusammenhang mit den Geburtsgebrechen Ziff. 395 
GgV
 (leichte zerebrale Bewegungsstörung), welche in der Folge auf Ziff. 383 (
heredo
-degenerative Er
krankung des Nervensystems
, Morbus 
Tay
-Sachs
) abgeändert wurde
,
 sowie Zi
ff. 38
7 (angeborene Epilepsie)
,
 sprach ihm die Sozialversicherungsanstalt des 
Kantons Zürich, IV-Stelle, wiederholt Leistungen zu, unter anderem in Form von
 medizinis
chen Massnahmen (Urk. 5/5, Urk. 
5/17, Urk.
 
5/61), Kostengut
sprachen
 für eine Kin
derbadeliege (Urk. 
5/32), für ein
 Sitzschalen-Untergestell (Urk. 
5/33), für eine Sitzschale (Urk.
 5/34), für ein
en
 
Rehabuggy
 (Urk. 
5/44), für künstliche Ernährung und Kauf einer Pumpe 
Applix
 mit Tisch- und Infusionsständer (Urk.
 
5/70
), für eine Rumpf
o
r
these (Urk. 
5
/83), für ein Absauggerät (Urk. 
5/85)
,
 für ambu
lante Physiotherapie (Urk. 5/6) sowie für 
Kinderspitex
 (Urk. 5/91).
1.2
    
Am 2. Oktober 2014 ersuchte 
der Vater des
 Versicherte
n
 die IV-Stelle um Ge
währung einer 
Hilflosenentschädigung
 für Minderjährige (Urk. 5/36).
 Am 12. Novem
ber 2014 fand zu Hause beim Versicherten eine Abklärung statt. Ge
stützt auf den Abklärungsbericht für 
Hilflosenentschädigung
 für Minderjährige 
und Intensivpflegezuschlag vom 17. November 2014 (Urk. 5/45)
 und nach durch
ge
führtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 5/47, 
Urk. 5/51, Urk. 5/54, Urk. 5/58) be
jahte die IV-Stelle mit Verfügung vom 22. Januar 2015 den An
spruch des Ver
si
cherten auf eine Entschädigung wegen leichter Hilflosigkeit 
vom
 1. Februar
 bis
 Ende 
April
 2015
 (vgl. Urk. 4)
 und eine Entschädigung wegen Hilflosig
keit mitt
le
ren Grades ab dem 1.
 Mai 2015 bis 
31.
 Mai 2031
. 
Einen Anspruch auf Aus
rich
tung ei
nes 
In
ten
siv
pflegezuschlages
 verneinte die IV-Stelle (Urk. 5/80 = Urk. 2).
 
2.
    
D
e
r
 Vater des Versicherten erhob am 5. Februar 2015 Beschwerde g
egen die Ver
fügung vom 
22. Januar 2015 (Urk. 2) und
 beantragte sinngemäss eine Er
höh
ung der 
Hilflosenentschädigung
 sowie die 
Zusprache
 eines 
Intensivpflege
zuschlages
. Er
 
rügte
, die 
Verrichtungen
 Anklei
den/Auskleiden, Aufstehen/Ab
sitzen/
Abliegen, Essen, Körperpflege, Verrichtung der Notdurft, medizinisch-pfle
ge
rische Aufwände sowie Medikamentenabgabe und persönliche Überwach
ung entsprächen nicht dem tatsächlichen täglichen Aufwand (Urk. 1).
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerde
antwort vom 16. März 2015 (Urk. 
4) die Abweisung der Beschwerde, was dem Vater des Versicherten am 25. März 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 6). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss 
Art. 
42 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art. 
13 des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
) in der Schweiz, die hilflos (
Art. 
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine 
Hilflo
senent
schädigung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis 
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche 
Le
bensver
rich
tungen
 dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwa
chung bedarf (
Art. 
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilf
los, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (
Art. 
42 
Abs. 
3 Satz 1 IVG; 
Art. 
38 der Verordnung über die Invalidenversiche
rung, IVV). 
Praxis
ge
mäss
 (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgen
den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
- 
Ankleiden, Auskleiden; 
- 
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
- 
Essen;
- 
Körperpflege;
- 
Verrichtung der Notdurft;
- 
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme
.
1.2
    
Art. 
37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss 
Abs. 
3 dieser Bestimmung 
gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe vo
n Hilfsmitteln:
a. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb
licher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c. 
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendi
gen
 Pflege bedarf; 
d. 
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Drit
ter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e. 
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Artikel 38 angewie
sen ist.
1.3
    
Gemäss 
Art. 
37 Abs. 2 IVV gilt die Hilflosigkeit als mittelschwer, wenn die ver
sicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a. 
in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf; oder 
c. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Artikel 38 angewiesen ist. 
    
Nach der Rechtsprechung setzt Hilflosigkeit mittelschweren Grades nach 
Art. 
37 
Abs. 
2 
lit
. a IVV eine Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen 
Lebens
verrichtungen
 voraus (BGE 121 V 88 E. 3b, 107 V 145 E. 2).
    
Gemäss Randziffer 8035 des vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) 
herausgegebenen Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Inva
lidenversicherung
 (KSIH, in der ab 1. Januar 2015
 gültigen Fassung) be
zieht
 sich der Begriff der dauernden persönlichen Überwachung nicht auf die all
täg
li
chen Lebensverrichtungen. Hilfeleistungen, die bereits als direkte oder indirek
te Hilfe in einem Bereich der alltäglichen Lebensverrichtung Berücksich
tigung 
ge
funden haben, können bei der Beurteilung der 
Überwachungsbedürf
tigkeit
 nich
t nochmals ins Gewicht fallen. Vielmehr ist darunter eine medizini
sche und pfle
gerische Hilfeleistung zu verstehen, welche infolge des physischen und/oder psy
chischen Gesundheitszustandes der versicherten Person notwendig ist. Eine solche persönliche Überwachung ist beispielsweise dann erforderlich, wenn eine versicherte Person wegen geistiger Absenzen nicht während des gan
zen Tages allein gelassen werden kann oder wenn eine Drittperson mit kleine
ren 
Unter
brüchen
 bei der versicherten Person anwesend sein muss, da sie nicht allein ge
lassen werden kann. Um als anspruchsrelevant zu gelten, muss die persönliche Überwachung ein gewisses Mass an Intensität aufweisen. Eine 
Überwach
ungs
bedürftigkeit
 darf angenommen werden, wenn die versicherte Person ohne Über
wachung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit sich selbst oder Drittpersonen gefährden würde.
1.4
    
Gemäss Art
. 
42
bis
 Abs. 
5 IVG haben Minderjährige keinen Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
, wenn sie lediglich auf lebenspraktische Begleitung an
gewiesen sind. Bei ihnen ist ausserdem nur der Mehrbedarf an Hilfeleistung und 
persönlicher Überwachung im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen 
gleichen 
Alters zu berücksichtigen (Art. 37 Abs. 
4 IVV). Diese Sonderregelung trägt
 dem Umstand Rechnung, dass bei Kleinkindern eine gewisse Hilfs- und Überwachungsbedürftigkeit auch bei voller Gesundheit besteht. Massgebend für die Bemessung der Hilflosigkeit bei diesen Versicherten ist daher der Mehrauf
wand an Hilfeleistung und persönlicher Überwachung im Vergleich zu einem nicht invaliden Minderjährigen gleichen Alters. Die Richtlinien zur Bemessung der massgebenden Hilflosigkeit bei Minderjährigen in Anhang III KSIH dienen als Orientierungshilfe, sind aber nicht in jedem Fall absolut anzuwenden.
1.5
    
Die 
Hilflosenentschädigung
 für Minderjährige, die zusätzlich eine intensive Be
treuung brauchen, wird seit dem 
1. 
Januar 2004 um einen 
Intensivpflegezu
schlag
 erhöht; dieser Zuschlag wird bei einem Heimaufenthalt nicht gewährt. Der mo
nat
liche Intensivpflegezuschlag beträgt bei einem invaliditätsbedingten Betreu
ungsaufwand von mindestens 8 Stunden pro Tag 60 Prozent, bei einem solchen von mindestens 6 Stunden pro Tag 40 Prozent und bei einem solchen von min
destens 4 Stunden pro Tag 20 Prozent des Höchstbet
rages der Alters
rente nach Art. 
34 Absatz 3 und 5 des Bundesgesetzes über die Alters- und 
Hinterlassenen
ver
sicherung
 (AHVG). Der Zuschl
ag berechnet sich pro Tag (Art. 42
ter
 Abs. 
3 IVG).
1.6
    
Eine intensive Betreuung liegt bei Minderjährigen vor, wenn diese im 
Tages
durch
schnitt
 infolge Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzliche Betreuung von
 
mindestens vier Stunden benöt
igen (Art. 39 Abs. 
1 IVV). Anrechenba
r als Betreu
ung ist gemäss Art. 39 Abs. 
2 IVV der Mehrbedarf an Behandlungs- und 
Grund
pflege
 im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters. Nicht anrechenbar ist der Zeitaufwand für ärztlich verordnete medizinische Mass
nah
men, welche durch medizinische Hilfspersonen vorgenommen werden, sowie für 
pädagogisch-therapeutische Massnahmen. Bedarf eine minderjährige Person in
folge
 Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzlich einer dauernden Überwach
ung, so kann diese nach Art.
 39 Abs. 
3 IVV als Betreuung von zwei Stunden angerechnet werden. Eine besonders intensive behinderungsbedingte Überwach
ung ist als Betreuung von vier Stunden anrechenbar.
1.7
    
Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine 
enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Ver
waltung erforderlich. Erstere hat anzugeben, inwiefern die versicherte Per
son in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Lei
den ein
geschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weitere Abklä
rung
en vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen 
und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rück
fra
gen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwen
dig (BGE 130 V 61 E. 6.1.1).
    
Ein Abklärungsbericht unter dem
 Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 
9 ATSG) oder des Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstat
terin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumli
chen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und 
Hilfsbedürftigkeiten
 hat. Bei Unklar
heiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen 
auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen 
Fach
personen
 nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinun
gen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen 
Lebens
verrichtungen
 sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauern
den Pfle
ge
 und der persönlichen Überwachung (Art.
 
37 IVV) und der 
leb
ens
prakti
schen
 Begleitung (Art. 
38 IVV) gemäss sein. Schliesslich hat er in Über
ein
stimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Ge
richt greift, so
fern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben um
schrie
be
nen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigen
den Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das ge
bie
tet insbe
son
dere der Umstand, dass die fachlich kompetente 
Abklärungs
per
son
 näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zustän
dige 
Gericht (
BGE 140 V 543 
E. 3.2, BGE 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.2, 128 V 93).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Entscheid
 (Urk. 2)
 fest, 
gestützt auf ihre Abklärungen bestehe 
per 
Februar 2014 ein intensiver medizinisch-pfle
gerischer Aufwand von täglich mindestens zwei Stunden
. Ab März 2014 könne der 
Lebensverrichtungsbereich Aufstehen/Absitzen/Abliegen und ab Juni 2014 
die Fortbewegung sowie ab November 2014 die Ernährung (
perkutane endosko
pische
 Gastrostomie
 [
PEG
]
-Sonde)
 angerechnet werden, weshalb a
b 1. Februar 2015 ein Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 für Minderjährige leichten 
Grades
 bestehe
. Die am 12. November 2014 erfolgte Abklärung vor Ort habe zum
 Ziel gehabt, die Hilflosigkeit in den einzelnen Lebensverrichtungen inklu
sive der Pflege- und Überwachungsbedürftigkeit des Versicherten zu ermitteln und über die weiteren Leistungen der Invalidenversicherung (
Kinderspitex
 zur Über
nahme der medizinischen Massnahmen, Assistenzbeitrag
)
 aufmerksam zu machen
.
 Aufgrund der gesetzlichen Vorschriften dürfe nur der Mehrbedarf an 
Hilfeleistungen und persönlicher Überwachung im Vergleich zu 
nichtbehinder
ten
 Minderjährigen gleichen Alters berücksichtigt werden. 
Seit Dezember 2014 trage der Versicherte ein Rumpfkorsett, welches ein unübliches Kleidungsstück darstelle, weshalb der Bereich An
-/Auskleiden bereits vor dem 3. 
Altersjahr, das heisst ab Dezember 2014
,
 angerechnet werden könne, was dazu führe, dass neu vier Bereiche der alltäglich relevanten Lebensverrichtungen angerechnet werden könnten. Somit bestehe in Anwendung der gesetzlichen Bestimmungen ab Mai 
2015 Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 für Minderjährige mitt
leren Grad
es
.
 Es bestehe weder eine schwere Hilflosigkeit noch sei ein 
Inten
siv
pflege
zuschlag
 ausgewiesen
 (S. 3 f.).
2.2
    
Demgegenüber 
machte der Vater des Versicherten geltend, die Verrichtungen Ankleiden/Auskleiden, Aufstehen/Absitzen/Abliegen, Essen, Körperpflege, Ver
richtung der Notdurft, Medikamentenabgabe, persönliche Überwachung und ins
besondere die medizinisch-pflegerischen Aufwände entsprächen nicht dem tat
säch
lichen täglichen Aufwand (Urk. 1).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist
 die
 Höhe der
 
Hilflosenentschädigung
 und 
ob 
zusätz
lich
 ein
 Intensivpflegezuschlag 
geschuldet
 ist.
3.
3.1
    
Am 12. Februar 2014 berichteten die Ärzte 
des
 
Spitals Z.___
 
über die neurologische Untersuchung vom 1
0. 
Februar 2014 (Urk. 5/35/1-2). Sie nannten als Diagnosen eine muskuläre Hypotonie, einen allgemeinen 
Ent
wick
lungsrückstand
 sowie einen intermittierenden Strabismus 
divergens
 
alternans
 (S. 1). 
3.2
    
Im Bericht vom 25. Februar 2014
 führte die Oberärztin 
der 
Neuropädiatrie am 
Spital Z.___
 die Beschwerden des Versicherten auf ein Geburtsgebrechen gemäss 
Ge
burtsgebrechenverordnung
 (
Ziff. 
395 
GgV
) zurück (Urk. 5/4).
3.3
    
Von Ende Februar bis März 2014 wurde der Versicherte zwecks intensivierter I
nhalations-Therapie mit Feucht-Inhalationen bei 
Respiratorische-
Synzytial
-Viru
s
 
(
RSV
)
-positiver 
B
ronchiolitis
 (Urk. 
5/
3
5/4-5) und wegen intermittierendem Stra
bis
mus
 
divergens
 (Urk. 5/35/6) im 
Spital Z.___
 behandelt.
3.4
    
Prof. 
Dr. 
med. 
A.___
, Abteilungsleiterin Neurologie 
a
m Kinderspital 
B.___
,
 berichtete am 9. Juli 2014 der Beschwerdegegnerin, dass im 
Rahmen der Abklärung die Diagnose einer GM2-Gangliosidose (Morbus 
Tay
-Sachs
)
 gestellt worden sei, bei welcher es sich um eine neurodegenerative Er
krankung handle. Dementsprechend sei die 
Geburtsgebrechenziffer
 auf Nummer 
383 (
heredodegenerative
 Erkrankung des Nervensystems) anzupassen (
Urk. 
5/14)
. 
3.5
    
Mit Bericht vom 17. Juli 2014
 zuhand
en der Beschwerdegegnerin (Urk. 
5/16/5-6
) führte Prof. 
Dr. 
A.___
 aus, ab dem 
3. 
Lebensmonat hätten die Eltern eine nicht regelhafte Entwicklung mit verspätet
em
 und inkomplettem Erwerb der 
Kopf
kon
trolle
 beobachtet
;
 das freie Sitzen habe der Versicherte nie erlernt. Im 2.
 
Lebens
jahr habe der Versicherte seine visuellen Fähigkeiten verloren, ebenso seine 
Kopfkontrolle bei zunehmender Muskelhyp
o
tonie (Ziff. 
2.3). Aktuell gebe es keine
 kausale Therapie gegen die Krankheit. Üblicherweise erfolge eine ra
sche 
Ne
uro
de
generation
 und die Lebenserwartung sei zumeist 
auf die erste
 De
kade limitiert 
(Ziff. 2.5).
 Ebenfalls seien neurologische Folgeuntersuchungen in dreimonat
lichen
 
Abständen mit Elektroenzephalografie (EEG)-Kontrollen zur Erfassung einer symp
tomatischen Epilepsie vorgesehen (Ziff. 2.6).
3.6
    
Am 24. August 2014 (Urk. 5/27/3-4) führte Dr. med. 
C.___
, Facharzt für Entwicklungspädiatrie, aus
, der Versicherte könne aufgrund der stehenge
bliebenen motorischen Entwicklung beziehungsweise der sich verschlechternden 
Haltung und motorischen Entwicklung nicht sitzen, nicht kriechen, nicht ste
hen
, nicht gehen. Er müsse auf den Armen getragen werden wie ein Säugling. 
So
wohl
 feinmotorisch 
als auch bei der Nahrungsaufnahme
 
seien die Defizite gra
vie
rend. Ein weiterer jetzt erschwerter Bereich sei die Atmung des Versi
cherten. Weil er die Atem-Muskulatur nicht richtig einsetzen könne und sich im Ver
gleich zu gleichaltrigen Kindern zu wenig beweg
e
, könne er den Schleim in den Atemwegen nicht richtig abhusten. Er verschleime sozusagen und seine Atmung sei immer 
karchelnd
. Die 
erwähnten
 Störungen würden in der Zukunft noch schlechter werden
 (S. 1).
3.7
    
Das 
Spital
 Z.___
 informierte mit Bericht vom 7. Oktober 2014 (Urk. 5/35/7-8) den be
handelnden Arzt über die am 6. Oktober 2014 erfolgte ambulante Behandlung des Versicherten betreffend Husten und Schnupfen.
3.8
    
Prof. 
Dr. 
A.___
 nannte in ihrem Bericht vom 16. Oktober 2014 (Urk. 5/46) folgende Diagnosen:
- 
Morbus 
Tay
-Sachs
- 
retinale
 Sehstörung
- 
Epilepsie mit tonischen und 
myoklonischen
 Anfällen
- 
neurogene Schluckstörung
- 
aktuell: Infekt der oberen Luftwege
Sie führte aus, dass aufgrund der Schleimproblematik und Müdigkeit das Medi
kament 
Urbanyl
 abgesetzt worden und parallel dazu eine 
Eindosierung
 von 
Keppra
 erfolgt sei. Ferner seien die Eltern mit dem Setzen einer PEG-Sonde ein
ver
standen und es sei das Vorgehen bei einer Reanimation besprochen worden. 
Grundsätzlich sei den Eltern die palliative Betreuungssituation sehr gut bewusst (S. 2).
3.9
    
Dem Abklärungsbericht für 
Hilflosenentschädigung
 für Minderjährige und 
In
ten
sivpflegezuschlag
 vom 17. November 2014 (Urk. 5/45) ist zu entnehmen, dass der 1.5-jährige Versicherte altersentsprechend vollständig durch seine El
tern gekleidet werde. Er habe keinerlei motorische Kontrolle und könne seinen Kopf nicht halten. Durch die Spastik, welche sich vor allem bei engen Klei
dungs
stücken bemerkbar mache, würden die Abläufe zusätzlich erschwert. In den nächs
ten Tagen soll
e
 der Versicherte ein Rumpfkorsett zur besser
en Stabilität erhalten (S. 2 f.).
    
Im Bereich Aufstehen/Absitzen/Abliegen würden sämtliche 
Positionsverän
de
rungen
 konsequent durch Dritte erfolgen. Der Versicherte müsse mittels Tho
rax- und Bauchgurte fixiert werden und zusätzlich müsse eine Person den Kopf des Kindes stützen, weil er keinerlei Kopfkontrolle habe. Die Mutter schlafe seit Geburt im selben Zimmer. Dies weil nachts eine gewisse 
B
ereit
schaft notwendig sei, um bei einem epileptischen Anfall entsprechend interve
nieren zu können. Die Abklärungsperson berücksichtigte im Bereich Aufste
hen/Absitzen/Abliegen einen invaliditätsbedingte
n
 Mehraufwand von 15 Mi
nuten pro Tag (S. 3 Mitte).
    
Im Bereich Essen werde am 26. November 2014 operativ eine PEG
-
Sonde ange
b
racht, aufgrund derer ab November 2014 ein invaliditätsbedingter Mehrauf
wand
 von 30 Minuten pro Tag berücksichtigt 
werden könne
 (S. 4 oben).
    
Zur Körperpflege
 hielt die Abklärungsperson fest, der Versicherte werde im Mai 2019 sechs Jahre alt. Die Eltern hätten eine Badeliege als Hilfsmittel, die es er
mögliche, dass eine Person die Körperpflege durchführe (S. 4 oben).
    
In Bezug auf den Bereich Reinigung nach Verrichtung der Notdurft führte die Abklärungsperson aus, altersentsprechend trage der 1.5-jährige Versicherte Tag und Nacht Windeln. Jed
och leide er unter starker Obstipation. Weil K
leinkinder bis im Alter von 2.5 
Jahren üblicherweise Windeln tragen, könne der Bereich 
frühestens ab November 2015 berücksichtigt werden. Eine zeitliche Pauschale von 15 Minuten pro Tag könne für die Bauchmassagen und das Stimulieren
 zur
 Ent
leerung im Bereich der medizinisch-pfle
gerischen Massnahmen berücksich
tigt wer
den (S. 4 Mitte).
    
Zur Lebensverrichtung Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte wurde ausgeführt, dem Versicherten werde es mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht gelingen, eine motorische Fähigkeit zu entwickeln. Er könne w
eder
 gehen, kriechen, krabbeln oder sich sonst auf irgendeine Art und Weise fortbewegen, weshalb der Bereich ab dem 14. Lebensmonat (das heisst Juli 2014) angerechnet 
werden könne. Im Bereich Fortbewegung könnten aber keine zeitlichen Auf
wände berücksichtigt werden
, da
 Fahrdienste zu medizinischen Massnahmen im Bereich Arzt- und Therapiebesuche 
zu berücksichtigen seien 
(S. 4 unten). Hin
sichtlich einer 
Hilflosenentschädigung
 im Sonderfall (Sehbehinderung, 
Hörbe
hinderung
) könne noch nicht ausreichend geprüft werden, ob der Versicherte darauf Anspruch habe. Zudem müsse erwähnt werden, dass der Versicherte in den alltäglichen relevanten Lebensverrichtungen auf direkte Hilfe Dritter ange
wiesen sei und eine Kumulation des Sonderfalles und der Lebensverrichtungen aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen nicht möglich sei (S. 5 oben).
    
Die Abklärungsperson hielt weiter fest, eine dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe sei seit Februar 2014 ausgewiesen. Aufgrund der erteilten 
Kostengutspra
che
 für Physiotherapie könne gestützt auf die internen Richtlinien pro Tag eine Pauschale von maximal 30 Minuten angerechnet werden, jedoch nur an den
en
 Tagen, in welchen sich der Versicherte nicht bereits in therapeutischer Behand
lung befinde, das heisst, 17.14 Minuten pro Tag. Hinsichtlich der Atemtherapie könne pro Inhalation der Medikamente eine Pauschale von 15 Minuten ange
rechnet werden, somit 50 Minuten pro Tag (S. 5 unten). Nebst der bereits aus
ge
führten zeitlichen Pauschale von 15 Minuten pro Tag für die Bauchmassage und das Stimulieren zur Entleerung könne für die Zubereitung wie zum Beispiel das Mörsern der Medikamente eine Pau
schale von 10 Minuten pro Tag berück
sich
tigt werden. Schliesslich sei der Ver
sicherte bisher tä
g
lich im Rahmen einer 
Mund
therapie
 (
orofacial
) stimuliert worden
,
 um die Nahrungsaufnahme und die Reflexe zu fördern, weshalb von Februar bis November 2014 eine zeitliche Pau
schale von maximal 30 Minuten berücksichtigt werden könne. Ab November 2014
 werde sich der Aufwand im Rahmen der Mundtherapie aufgrund der PEG-Sonde deutlich reduzieren. Zu
sammenfassend könne im Bereich medizinisch-pflegerische Hilfe total 122.1 Minuten pro Tag angerechnet werden (S. 6).
    
Hinsichtlich einer intensiven persönlichen Überwachung wurde im 
Abklärungs
be
richt
 festgehalten, dass Kleinkinder in diesem Alter nie für längere Zeit al
lei
ne
 
gelassen werden, weshalb stets eine Bezugsperson in der Nähe sei. Bei stark autis
tischen Kindern und Kindern mit nicht medikamentös behandelbarer Epilepsie könne der Bereich nach Absprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) bereits ab dem 5. Lebensjahr geltend gemacht werden. Die 
Abklä
rungsperson
 be
rücksichtigte somit keinen zusätzlichen Mehraufwand (S. 7).
    
Insgesamt resultierte ein Mehraufwand pro Tag von 
3
 Stunden und 6 Minuten (S. 7 Mitte).
3.10
    
Mit Stellungnahme vom 22. Januar 2015 (Urk. 5/79) berücksichtigte die 
Abklä
rungsperson
 das Tragen eines Rumpfkorsetts ab Dezember 2014
 im Umfang von 
maximal 15 Minuten pro Tag, weshalb der Bereich An- und Auskleiden bereits 
vor dem 3. Altersjahr, das heisst ab Dezember 2014
,
 angerechnet wurde, was da
zu
 führte, dass neu vier Bereiche der alltäglich relevanten 
Lebensverrichtun
gen
 angerechnet wurden (S. 2).
4.
4.1
    
Die Beschwerdegegnerin anerkannte, dass der Versicherte nach Ablauf der War
tezeit
 
per
 Februar 2014
 in 
drei alltäglichen Lebensverrichtungen
 (
ab März 2014 Auf
ste
hen/Absitzen/Abliegen;
 ab Juni 2014
 die Fortbewegung und ab Novem
ber 2014 die Ernährung) regelmässig und in erheblicher Weise auf Hilfe Dritter angewie
sen 
ist
. Ab Dezember 2014 
komme
 aufgrund des Rumpfkorsetts eine vierte 
Le
bensverrichtung
 (An- und Auskleiden) hinzu. Eine Hilfsbedürftigkeit in der 
Le
bensverrichtung
 Überwachung, Körperpflege und Notdurft wurde von der 
Be
schwerdegegnerin
 
dagegen 
verneint.
    
Der Va
ter 
des Versicherten rügte
, dass alle Bereiche nicht dem tatsächlichen täglichen Aufwand entsprächen
 (Urk. 1)
. 
    
Zu prüfen ist daher, ob in den Lebensverrichtungen eine 
weitergehende Hilfsbe
dürftigkeit des Versicherten gegeben ist oder alternativ der Versicherte einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf und ob zusätzlich die Vorausset
zungen für einen Intensivpflegezuschlag erfüllt sind.
4.2
    
Im Rahmen der Körperpflege (Waschen, Kämmen, Rasieren, Baden/Duschen) liegt Hilflosigkeit vor, wenn die versicherte Person eine täglich notwendige Ver
richtung nicht selbst ausführen kann 
(Randziffer 8020 des KSIH). Bei der Ver
richtung der Notdurft liegt Hilflosigkeit vor, wenn die versicherte Person für die Körperreinigung beziehungsweise das Überprüfen der Reinlichkeit, für das Ord
nen der Kleider oder für das Absitzen beziehungsweise Wiederaufstehen der Hilfe
 Dritter bedarf (BGE 121 V 88 E. 6) sowie 
bei einer unüblichen Art der Ver
richtung der Notdurft (Randziffer 8021 des KSIH). Dabei ist bei diesen Ver
rich
tungen nur der Mehrbedarf an Hilfeleistung und persönlicher Überwachung im 
Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters zu berück
sich
ti
gen
, weshalb für die Bemessung der Hilflosigkeit daher nur der Mehrauf
wand an Hilfeleistung im Vergleich zu einem nicht invaliden Minderjährigen
 gleichen Alters massgebend ist (vgl. vorstehend E. 1.4)
. 
Ein Mehraufwand 
ist vorliegend auf
grund des Alters des Versicherten gerade nicht 
gegeben
, weshalb nicht zu bean
standen ist, dass die Beschwerdegegnerin 
bei
 diesen Verrichtungen 
kein
en
 
solchen
 angerechnet hat, zumal der Vater des Versicherten auch nicht darge
legt 
hat, inwiefern ein Mehraufwand
 trotz gewährter Hilfsmittel
 resultiere (vgl. Urk. 1).
    
Mit der gleichen Begründung ist ebenfalls der Beschwerdegegnerin zu folgen, so
weit sie den Bereich Essen aufgrund der PEG
-
Sonde mit einem Mehraufwand von 30 Minuten pro Tag und in der Verrichtung Ankleiden, Auskleiden einen 
solchen von 15 Minuten für das Korsett berücksichtigt hat.
 
Diese Annahmen sind
 aufgrund des Berichts vom 17. November 2014 und der Stellungnahme vom 22. Januar 2015 (vgl. vorstehend E. 3.9-3.10) ausgewiesen. 
Ein darüber hinaus gehender Mehraufwand ist demzufolge zu verneinen.
4.3
4.3.1
    
Die Abklärungsperson rechnete in ihrem Abklärungsbericht vom 17. November 2014 (vgl. vorstehend E. 3.9) keinen Mehraufwand für eine dauernde Überwa
chung gemäss Art. 39 Abs. 3 IVV an. Zur Begründung führte sie an, dass Klein
kinder 
in diesem Alter nie für längere Zeit alleine gelassen werden, weshalb stets eine Bezugsperson in der Nähe sei.
4.3.2
    
Das BSV hält in den Erläuterungen zu den Änderungen der IVV vom 21. Mai 2003
 zu Art. 39 Abs. 3 IVV fest, wenn ein Kind nicht 
bloss
 während bestimmter Stunden am Tag pflegerische Unterstützung benötige, sondern darüber hinaus rund um die Uhr invaliditätsbedingt überwacht werden müsse - sei es aus medi
zinischen Gründen (z.B. Gefahr epileptischer Anfälle), sei es infolge spezifischer geistiger Behinderung oder bei Autismus -, solle diese für die Eltern extrem be
lastende Tatsache für den Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag anrechen
bar sein. Dabei sei der „gewöhnliche" Überwachungsbedarf, wie er für den An
spruch auf eine leichte 
Hilflosenentschädigung
 definiert sei, wie zwei Stunden Pflege zu gewichten, bei besonders 
grosser
 Überwachungsintensität wie vier Stun
den Pflege. Die Abgrenzung zwischen gewöhnlichem und besonders inten
sivem Überwachungsbedarf sei auf der Ebene Kreisschreiben noch weiter zu 
präzisieren (Urteil des Bundesgerichts 8C_562/2008 vom 1. Dezember 2008 E. 2.3
 mit Hinweisen).
    
Nach 
Randziffer
 8079
 des
 KSIH liegt eine besonders intensive dauernde Über
wachung vor, wenn von der Betreuungsperson überdurchschnittlich hohe Auf
merksamkeit und ständige Interventionsbereitschaft gefordert wird. Als Beispiel wird ein autistisches Kind erwähnt, welches erhebliche Probleme hat, seine Umwelt wahrzunehmen und mit ihr zu kommunizieren und welches auch keine 
Gefahren erkennen kann, daher zum Beispiel unvermittelt aus dem Fenster stei
gen könnte, sodass die Betreuungsperson deshalb dauernd mit erhöhter Auf
merk
samkeit in unmittelbarer Nähe des Kindes bleiben und jederzeit bereit sein muss,
 einzugreifen. 
Gemäss
 den in Anhang III zum KSIH enthaltenen Richtli
nien zur 
Bemessung der 
massgebenden
 Hilflosigkeit bei Minderjährigen ist das Kriterium der dauernden persönlichen Überwachung bei Kindern 
unter
 sechs Jahren 
–
 ab
ge
sehen von 
eretischen
 und autistischen Kindern sowie Kindern mit häufigen Epilepsie-Anfällen oder Absenzen, welche je nach Schweregrad zu be
urteilen sind - in der Regel zu verneinen (Urteil des Bundesgerichts 8C_562/2008 vom 1. Dezember 2008 E. 2.3 mit Hinweisen).
4.3.3
    
Der am 14. Mai 2013 geborene Versicherte war im Zeitpunkt der Abklärung vor Ort vom 17. November 2014 noch nicht sechs Jahre alt. Nachdem er aber ge
mäss medizinischer Sachverhaltsdarstellung an 
Epilepsie mit tonischen und 
myok
lonischen
 Anfällen
 leidet
 (vgl. vorstehend E. 3.8)
, ist bei ihm die persönli
che Überwachung gestützt auf das KSIH vor Erreichen des sechsten Altersjahres in Betracht zu ziehen. 
Zwar 
führte die Abklärungsperson den Bericht von 
Prof. 
Dr. 
A.___
 vom 17. Juli 2014 (vgl. vorstehend E. 3.5) in ihrem 
Abklärungsbe
richt
 auf, wonach EEG-Kontrollen zur Erfassung einer symptomatischen Epi
lep
sie durchgeführt worden seien, 
sie 
berücksichtigte aber den von 
Prof. 
Dr. 
A.___
 am 16. Oktober 2014 erstellten Bericht, wonach eine Epilepsie mit tonischen und 
myoklonischen
 Anfällen ausgewiesen ist (vgl. vorstehend E. 3.8), in ihrer Beurteilung nicht.
 
Darüber hinaus legte sie den medizinischen Sachverhalt auch nicht ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) vor.
    
Aufgrund dieser Tatsache, dass der Versicherte jederzeit einen Epilepsie-Anfall erleiden kann, ist seitens der Eltern zweifelsohne eine ständige Interventions- und Handlungsbereitschaft nötig, und zwar rund um die Uhr, 
insbesondere
 auch während der Nacht
.
 
D
ie Mutter
 schläft
 dementsprechend im selben Zimmer mit 
dem Versicherten
, weil nachts eine Interventionsbereitschaft notwendig sei, um 
bei einem epilep
tischen Anfall entsprechend reagieren zu können (vgl. vorsteh
end
 E. 3.9).
 Zudem hat der Versicherte derart gravierende Probleme mit der Atmung, dass mit den Eltern das Vorgehen bei einer Reanimation geübt werden musste (vgl. Ur. 5/46 S.
 
2). Auch deshalb besteht ein erhöhter Überwachungsbedarf.
 Damit ist beim Versicherten eine
 deutlich
 höhere Aufmerksamkeit als bei einem gesunden Kind in seinem Alter erforderlich, womit der für die Eltern des Ver
sicherten zweifels
ohne sehr belastenden Situation mit der Anrechnung eines Mehr
aufwandes
 ge
mäss Art. 39 Abs. 3 IVV
 von mindestens zwei Stunden Rechnung zu tragen ist
. Damit sind für die behinderungsbedingte 
Überwach
ungs
bedürftigkeit
 zwei Stunden einzusetzen.
 
4.4
    
Zusammengefasst 
ist
 der invaliditätsbedingte Mehraufwand gestützt auf den 
Ab
klärungsbericht
 vom 17. November 2014 (vgl. vorstehend E. 3.9) und dessen Ergänzung (Stellungnahme vom 22. Januar 2015, vgl. vorstehend E. 3.10) auf 
3
 
Stunden und 
21 Minuten beziffert. Unter Anrechnung der zwei Stunden we
gen
 
der intensiven Überwachungsbedürftigkeit ist der invaliditätsbedingte Mehrauf
wand gesamthaft auf 5 Stunden und 21 Minuten zu bemessen.
 
D
er Versicherte 
ist 
nicht nur in drei alltäglichen Lebensverrichtungen in rechts
erheb
li
cher Weise 
auf Hilfe angewiesen
,
 sondern bedarf überdies 
auch 
einer persön
lichen Über
wach
ung, womit ein Anspruch 
auf eine 
Hilflosenentschädi
gung
 für eine Hilf
lo
sig
keit mittleren Grades gestützt auf Art. 37 Abs. 2 
lit
. b IVV
 bereits
 ab 1. Febru
ar 2015 ausgewiesen ist.
4.5
    
Mit dem ermittelten invaliditätsbedingten Mehraufwand von 5 Stunden und 21
 Minuten
 
wird der massgebende Schwellenwert von vier Stunden pro Tag für ei
nen Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag überschritten, womit der aus
gewiesene Betreuungsaufwand einen Intensivpflegezuschlag begründet. 
Ein sol
cher ist ab Februar 2015 ausgewiesen, denn es erscheint als wahrscheinlic
h, dass
 die erhöhte Überwachung mindestens seit die Diagnose Morbus 
Tay
-Sachs 
im Juli 2014 gestellt wurde notwendig geworden
 ist
. Somit besteht bereits ab dem
 frühestmöglichen Zeitpunkt des 1. Februar 2015 Anspruch auf den 
Intensiv
pfle
ge
zuschlag
 aufgrund eines Zeitaufwandes von über vier Stun
den.
    
Mit 
Verfügung vom 12. Februar 2015 (Urk. 5/91) 
wurde
n
 dem Versicherten ge
stützt auf 
den Spitex-Fragebogen
 vom 9. Januar 2015
 
(
Urk. 5/73
)
 und dem 
Ab
klärungsbericht
 für 
Kinderspitex
 vom 12. Februar 2015 (Urk. 5/90)
 
überdies 
auch
 
Kinde
rs
pitexleistungen
 zugesprochen
. Soweit 
die invaliditätsbedingten 
Mehr
bedarfsstunden
 Leistungen abdecken, die durch medizinische Hilfspersonen auf
grund ärztlich verordneter medizinischer Massnahmen im Rahmen der 
Spi
tex
leistungen
 vorgenommen werden, sind diese 
Spitexleistungen
 
von der 
Be
schwer
degegnerin
 
bei der Berechnung der Höhe des
 Intensivpflegezuschlag
s
 zu be
rück
sichtigen (vgl. Art. 39 Abs. 2 IVV). 
5
.
    
Die angefochtene Verfügung vom 22. Januar 2015 ist somit 
in Gutheissung der Beschwerde 
aufzuheben, und es ist festzustellen, dass der Versicherte ab dem 
1. Februar 2015 Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 wegen einer 
mittle
ren
 Hilflosigkeit 
sowie 
Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag aufgrund ei
nes 
invaliditätsbedingten Betreuungsaufwands von min
destens vier Stunden pro Tag
 
und 
unter Berücksichtigung der 
mit Verfügung vom 12.
 
Februar 2015 (Urk. 5/91
) 
zugesproc
henen 
Kinderspitexleistungen
 hat
. 
6
.
    
Gestützt auf Art. 69 Abs. 
1
bis
 IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten 
sind unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (Fr. 2
00.-- bis Fr. 
1'000.--)
 
auf Fr. 
7
00.
-- 
festzulegen
 und 
Ausgangsgemäss
 der Beschwerdegegnerin aufzu
erlegen
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
Sozialversiche
rungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 22. Januar 2015 
im Sinne der Erwä
gungen insoweit abgeändert, als festgestellt wird, dass der Versicherte bei einem 
inva
liditätsbedingten
 Mehraufwand von täglich 5 Stunden 21 Minuten ab 1. Februar 2015
 Anspruch auf Entschädigung infolge Hilflosigkeit mittleren Grades sowie auf einen Intensivpflegezuschlag abzüglich der zugesprochenen 
Kinderspitexleistungen
 (Unter
such
ung und Behandlung; Art. 39 Abs. 2 IVV) hat.
2
.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- w
erden
 der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech
nung
 und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler