zh_sozialversicherungsgericht · AL.2025.00028 · 2025-10-27 · de
rückwirkende AUF-Bescheinigung stellt keinen entschuldbaren Grund für das Fernbleiben vom Beratungsgespräch dar


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
AL.2025.00028
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Geiger
Urteil
 vom 
2
7.
 
Oktober
 
2025
in
 
Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt
 
für
 
Arbeit
 
(AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach,
 
8090
 
Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Die
 
2000
 
geborene
 
X.___
 
war
 
seit
 
dem
 
9.
 
April
 
2024
 
bei
 
der
 
Y.___
 
AG
 
als
 
Airport
 
Allrounder
 
angestellt,
 
ehe
 
sie
 
selbst
 
das
 
Arbeitsverhältnis
 
innert
 
der
 
3-monatigen
 
Probezeit
 
am
 
2
5.
 
Mai
 
2024
 
auf
 
den
 
1.
 
Juni
 
2024
 
auflöste
 
(Urk.
 
6
 
S.
 
340
 
ff.
 
und
 
Urk.
 
6
 
S.
 
16
 
f.
).
 
Am
 
12.
 
September
 
2024
 
meldete
 
sich
 
die
 
Versicherte
 
beim
 
Regionalen
 
Arbeitsvermittlungszentrum
 
(RAV)
 
Opfikon-Glattbrugg
 
zur
 
Arbeitsvermittlung
 
an
 
(Urk.
 
6
 
S.
 
329
)
 
und
 
bean
tragte
 
am
 
17.
 
September
 
2024
 
Arbeitslosenentschädigung
 
ab
 
dem
 
12.
 
September
 
2024
 
(Urk.
 
6
 
S.
 
24-27).
 
Mit
 
separaten
 
Verfügungen
 
Nr.
 
«…»
 
und
 
Nr.
 
«…»
 
vom
 
7.
 
Januar
 
2025
 
stellte
 
das
 
Amt
 
für
 
Arbeit
 
(AFA)
 
X.___
 
wegen
 
Nichtbefolgens
 
von
 
Weisungen/Kontrollvorschriften
 
des
 
RAV
 
(beide
 
Male
 
wegen
 
unentschuldigten
 
Fernbleibens
 
vo
n
 
den
 
persönlichen
 
Kon
troll-
 
und
 
Beratungsgespräch
en
 
am
 
1
3.
 
und
 
17.
 
Dezember
 
2024)
 
jeweils
 
für
 
8
 
Tage
 
in
 
der
 
Anspruchsberechtigung
 
ein
 
(Urk.
 
6
 
S.
 
283
 
f.
,
 
Einstellungsbeginn
 
1
4.
 
Dezember
 
2024
 
und
 
Urk.
 
6
 
S.
 
280
 
f.
,
 
Einstellungsbeginn
 
1
8.
 
Dezember
 
2024
).
 
Die
 
von
 
der
 
Versicherten
 
gegen
 
beide
 
Verfügungen
 
vom
 
7.
 
Januar
 
2025
 
zusam
men
 
erhobene
 
Einsprache
 
(Urk.
 
6
 
S.
 
227
 
f.
)
 
wies
 
das
 
A
F
A
 
mit
 
den
 
Einsprache
entscheiden
 
Nr.
 
«…»
 
und
 
Nr.
 
«…»
 
vom
 
6.
 
Februar
 
2025
 
ab
 
(
Urk.
 
2
 
und
 
Urk.
 
6
 
S.
 
196
 
=
 
Urk.
 
2
 
im
 
Prozess-Nr.
 
AL.2025.00026
).
2.
    
Am
 
12.
 
Februar
 
2025
 
erhob
 
X.___
 
Beschwerde
 
gegen
 
die
 
Einsprache
entscheide
 
vom
 
6.
 
Februar
 
2025
 
und
 
beantragte
 
im
 
Wesentlichen
,
 
die
 
verhängten
 
Einstelltage
 
seien
 
aufzuheben
 
(Urk.
 
1).
 
Der
 
Beschwerdegegner
 
schloss
 
mit
 
Beschwerdeantwort
 
vom
 
18.
 
März
 
2025
 
auf
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde
 
(Urk.
 
5
,
 
unter
 
Beilage
 
seiner
 
Akten:
 
Urk.
 
6
 
S.
 
1-427
),
 
was
 
de
r
 
Beschwerdeführer
in
 
am
 
25.
 
März
 
2025
 
mitgeteilt
 
wurde
 
(Urk.
 
7).
 
3.
    
Auf
 
die
 
Vorbringen
 
der
 
Parteien
 
und
 
die
 
eingereichten
 
Unterlagen
 
wird
 
-
 
soweit
 
erforderlich
 
-
 
im
 
Rahmen
 
der
 
nachfolgenden
 
Erwägungen
 
eingegangen
.
 
Der
 
Einzelrichter
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1.
    
Da
 
der
 
Streitwert
 
Fr.
 
30’000.--
 
nicht
 
übersteigt,
 
fällt
 
die
 
Beurteilung
 
der
 
Beschwerde
 
in
 
die
 
einzelrichterliche
 
Zuständigkeit
 
(§
 
11
 
Abs.
 
1
 
des
 
Gesetzes
 
über
 
das
 
Sozialversicherungsgericht,
 
GSVGer).
2.
    
2.1
    
Nach
 
Art.
 
17
 
Abs.
 
2
 
d
es
 
Bundesgesetzes
 
über
 
die
 
obligatorische
 
Arbeitslosen
versicherung
 
und
 
die
 
Insolvenzentschädigung
 
(AVIG)
 
muss
 
sich
 
die
 
versicherte
 
Person
 
möglichst
 
frühzeitig,
 
spätestens
 
jedoch
 
am
 
ersten
 
Tag,
 
für
 
den
 
sie
 
Arbeitslosenent
schädigung
 
beansprucht,
 
persönlich
 
zur
 
Arbeitsvermittlung
 
mel
den
 
und
 
von
 
da
 
an
 
die
 
Kontrollvorschriften
 
des
 
Bundesrates
 
befolgen.
 
Dazu
 
gehört
 
nach
 
Art.
 
17
 
Abs.
 
3
 
Satz
 
2
 
lit.
 
b
 
AVIG,
 
dass
 
die
 
arbeitslose
 
Person
 
auf
 
Weisung
 
der
 
zuständigen
 
Amtsstelle
 
an
 
Beratungsgesprächen
 
und
 
Informations
veranstaltungen
 
teilnimmt.
 
Nach
 
Art.
 
21
 
Abs.
 
1
 
Satz
 
1
 
der
 
Verordnung
 
über
 
die
 
obligatorische
 
Arbeitslosenversicherung
 
und
 
die
 
Insolvenzentschädigung
 
(
AVIV)
 
führt
 
die
 
zuständige
 
Amtsstelle
 
mit
 
jeder
 
versicherten
 
Person
 
in
 
angemessenen
 
Abständen,
 
jedoch
 
mindestens
 
alle
 
zwei
 
Monate,
 
Beratungs-
 
und
 
Kontrollge
spräche
 
durch.
    
Gemäss
 
Art.
 
30
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
d
 
AVIG
 
ist
 
die
 
versicherte
 
Person
 
in
 
der
 
Anspruchsbe
rechtigung
 
einzustellen,
 
wenn
 
sie
 
die
 
Kontrollvorschriften
 
oder
 
die
 
Weisungen
 
der
 
zuständigen
 
Amtsstelle
 
nicht
 
befolgt.
 
Als
 
Nichtbefolgen
 
einer
 
Weisung
 
gilt
 
insbesondere
 
das
 
unentschuldbare
 
Versäumen
 
eines
 
Beratungsgesprächs.
 
Dabei
 
stellt
 
jedoch
 
nach
 
der
 
Rechtsprechung
 
ein
 
unentschuldigtes
 
Nichtwahrnehmen
 
eines
 
Beratungs-
 
und
 
Kontrollgespräches
 
insbesondere
 
dann
 
kein
 
einstellungs
würdiges
 
Fehlverhalten
 
dar,
 
wenn
 
die
 
versicherte
 
Person
 
während
 
zwölf
 
Monaten
 
davor
 
ihren
 
Pflichten
 
als
 
Arbeitslose
 
korrekt
 
nachgekommen
 
ist
 
und
 
sich
 
für
 
das
 
Fehlverhalten
 
nachträglich
 
von
 
sich
 
aus
 
entschuldigt
 
hat,
 
wobei
 
ein
 
allfälliges
 
früheres
 
Fehlverhalten
 
nicht
 
zu
 
berücksichtigen
 
ist
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_761/2016
 
vom
 
6.
 
Juli
 
2017
 
E.
 
2.1
 
mit
 
Hinweisen).
2.2
    
Die
 
Dauer
 
der
 
Einstellung
 
bemisst
 
sich
 
nach
 
dem
 
Grad
 
des
 
Verschuldens
 
(Art.
 
30
 
Abs.
 
3
 
AVIG)
 
und
 
beträgt
 
1
 
bis
 
15
 
Tage
 
bei
 
leichtem,
 
16
 
bis
 
30
 
Tage
 
bei
 
mittel
schwerem
 
und
 
31
 
bis
 
60
 
Tage
 
bei
 
schwerem
 
Verschulden
 
(Art.
 
45
 
Abs.
 
3
 
AVIV).
    
Wird
 
die
 
versicherte
 
Person
 
wiederholt
 
in
 
der
 
Anspruchsberechtigung
 
eingestellt,
 
so
 
wird
 
die
 
Einstelldauer
 
angemessen
 
verlängert.
 
Für
 
die
 
Verlängerung
 
werden
 
die
 
Einstellungen
 
der
 
letzten
 
zwei
 
Jahre
 
berücksichtigt
 
(Art.
 
45
 
Abs.
 
5
 
AVIV).
3.
    
3.1
    
Der
 
Beschwerdegegner
 
begründete
 
im
 
angefochtenen
 
Einspracheentscheid
 
Nr.
 
«…»
 
vom
 
6.
 
Februar
 
2025
 
die
 
Einstellung
 
in
 
der
 
Anspruchsbe
rechtigung
 
damit,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
zum
 
Beratungsgespräch
 
vom
 
1
3
.
 
Dezember
 
2024
 
nicht
 
erschienen
 
sei.
 
S
ie
 
habe
 
sich
 
zwar
 
vom
 
Termin
 
mit
 
E-Mail
 
vom
 
1
2
.
 
Dezember
 
2024
 
um
 
23:03
 
Uhr
 
abgemeldet
 
und
 
mitgeteilt,
 
sie
 
könne
 
aus
 
gesundheitlichen
 
Gründen
 
nicht
 
am
 
Beratungsgespräch
 
teilnehme
n
.
 
Trotz
 
entsprechender
 
Aufforderung
 
habe
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
aber
 
kein
 
Arztzeugnis
 
eingereicht,
 
aus
 
welchen
 
hervorgehe,
 
dass
 
sie
 
am
 
1
3
.
 
Dezember
 
2024
 
vollständig
 
arbeitsunfähig
 
gewesen
 
sei.
 
Auch
 
habe
 
sie
 
im
 
Formular
 
«Angaben
 
der
 
versi
cherten
 
Person»
 
des
 
Monats
 
Dezember
 
2024
 
die
 
Frage
 
4
 
dahingehend
 
beantwor
tet,
 
dass
 
sie
 
nicht
 
arbeitsunfähig
 
gewesen
 
sei.
 
Ein
 
entschuldbarer
 
Grund
 
für
 
das
 
Fernbleiben
 
vom
 
Beratungsgespräch
 
liege
 
somit
 
nicht
 
vor.
 
Entgegen
 
dem
 
Vorbrin
gen
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
sei
 
die
 
Kommunikation
 
seitens
 
des
 
RAV
 
klar
 
gewesen
,
 
bei
 
Unklarheiten
 
hätte
 
sie
 
dies
 
mit
 
dem
 
RAV
 
klären
 
und
 
nachfragen
 
müssen.
 
Im
 
Online-Pflichtinformationsmodul
 
sei
 
sie
 
sodann
 
auf
 
ihre
 
Pflichten
 
hingewiesen
 
worden.
 
Ihr
 
Verschulden
 
liege
 
im
 
mittleren
 
Bereich
 
des
 
leichten
 
Verschul
dens,
 
weshalb
 
eine
 
Einstelldauer
 
von
 
8
 
Tage
n
 
gerechtfertigt
 
sei
 
(
Urk.
 
2).
3.2
    
Die
 
Beschwerdeführerin
 
machte
 
demgegenüber
 
geltend,
 
es
 
sei
 
nicht
 
zutreffend,
 
dass
 
sie
 
dem
 
Termin
 
unentschuldigt
 
ferngeblieben
 
sei,
 
so
 
habe
 
sie
 
sich
 
fristgerecht
 
per
 
E-Mail
 
abgemeldet.
 
Ihr
 
Fehlen
 
müsste
 
als
 
«Abmeldung
 
ohne
 
Arztzeugnis»
 
gelten
.
 
Jedenfalls
 
legte
 
sie
 
der
 
Beschwerde
 
ein
 
fachärztlich-psychiatrische
s
 
Zeugnis
 
von
 
Dr.
 
med.
 
Z.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Psychiatrie
 
und
 
Psychothe
rapie,
 
vom
 
6.
 
Februar
 
2025
 
bei
 
(Urk.
 
3/3
),
 
wonach
 
sie
 
seit
 
dem
 
7.
 
Oktober
 
2024
 
zu
 
100
 
%
 
arbeitsunfähig
 
sei.
 
Im
 
Weiteren
 
sei
 
sie
 
im
 
Einsp
ra
cheverfahren
 
unzu
reichend
 
angehört
 
worden
 
und
 
die
 
Kommunikation
 
seitens
 
des
 
RAV
 
sei
 
nicht
 
transparent
 
gewesen
;
 
durch
 
den
 
RAV-Berater
 
sei
 
sie
 
überdies
 
diskriminiert
 
und
 
in
 
ihrer
 
Persönlichkeit
 
verletzt
 
worden
 
(Urk.
 
1).
 
3.3
    
In
 
seiner
 
Beschwerdeantwort
 
nahm
 
der
 
Beschwerdegegner
 
ergänzend
 
Stellung
 
zum
 
im
 
Beschwerdeverfahren
 
nachgereichten
 
Arztzeugnis;
 
s
o
 
habe
 
die
 
Beschwerde
führerin
 
trotz
 
Abmeldung
 
vom
 
Beratungsgespräch
 
vom
 
1
3
.
 
Dezember
 
2024
 
und
 
entsprechender
 
wiederholter
 
Aufforderung
 
des
 
RAV-Beraters
 
in
 
den
 
folgenden
 
Tagen
 
kein
 
Arztzeugnis
 
eingereicht.
 
Es
 
leuchte
 
nicht
 
ein,
 
dass
 
der
 
Beschwerde
führerin
 
nun
 
im
 
Februar
 
2025
 
rückwirkend
 
eine
 
vollständige
 
Arbeitsun
fähigkeit
 
ab
 
dem
 
7.
 
Oktober
 
2024
 
attestiert
 
worden
 
sei,
 
nachdem
 
sie
 
sich
 
schon
 
ab
 
Oktober
 
2023
 
in
 
Behandlung
 
befinde.
 
Zudem
 
habe
 
sie
 
in
 
den
 
Formu
laren
 
«Angaben
 
der
 
versicherten
 
Person»
 
der
 
Monate
 
Oktober
 
bis
 
Dezember
 
2024
 
die
 
Frage
 
zu
 
einer
 
allfälligen
 
Arbeitsunfähigkeit
 
mit
 
«Nein»
 
beantwortet.
 
Mit
 
dem
 
eingereichten
 
Arztzeugnis
 
werde
 
eine
 
krankheitsbedingte
 
Verhinderung
 
nicht
 
belegt.
 
Damit
 
liege
 
k
ei
n
 
entschuldbarer
 
Grund,
 
dem
 
Kontroll-
 
und
 
Beratungs
gespräch
 
fernzubleiben,
 
nicht
 
vor.
 
Ein
 
diskriminierendes
 
oder
 
unge
recht
 
behandelndes
 
Verhalten
 
seitens
 
des
 
RAV
 
sei
 
sodann
 
nicht
 
erkennbar
 
(Urk.
 
5)
.
 
3.
4
    
Streitig
 
und
 
zu
 
prüfen
 
ist,
 
ob
 
die
 
Beschwerdeführer
in
 
wegen
 
unentschuldigten
 
Fernbleibens
 
vom
 
Beratungsgespräch
 
am
 
1
3
.
 
Dezember
 
2024
 
zu
 
Recht
 
ab
 
dem
 
1
4
.
 
Dezember
 
2024
 
für
 
die
 
Dauer
 
von
 
8
 
Tagen
 
in
 
der
 
Anspruchsberechtigung
 
einge
stellt
 
wurde.
4.
4.1
    
Es
 
ist
 
unbestritten
 
und
 
aufgrund
 
der
 
Akten
 
erstellt,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführer
in
 
dem
 
Kontroll-
 
und
 
Beratungstermin
 
vom
 
1
3
.
 
Dezember
 
2024
 
ferngeblieben
 
ist
 
(Urk.
 
6
 
S.
 
228
 
und
 
Urk.
 
1).
 
Zu
 
prüfen
 
ist
 
nachfolgend,
 
ob
 
sie
 
mit
 
diesem
 
Verhalten
 
gegen
 
Kontrollvorschriften
 
oder
 
Weisungen
 
des
 
RAV
 
verstossen
 
hat.
    
Nachdem
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
zunächst
 
bloss
 
den
 
Standpunkt
 
vertrat,
 
die
 
erfolgte
 
AVIG-Meldung
 
betreffend
 
ihr
 
Fernbleiben
 
vom
 
Beratungsgespräch
 
vom
 
1
3
.
 
Dezember
 
2024
 
sei
 
fehlerhaft
 
bezeichnet
 
worden,
 
da
 
sie
 
sich
 
fristgerecht
 
per
 
E-Mail
 
abgemeldet
 
habe
 
und
 
damit
 
nicht
 
unentschuldigt
 
gefehlt
 
habe,
 
verlangt
 
sie
 
nun
 
(sinngemäss)
 
die
 
Berücksichtigung
 
des
 
nachträglich
 
eingereichten
 
Arzt
zeug
niss
es
 
ihres
 
sie
 
behandelnden
 
Psychiaters
 
vom
 
6.
 
Februar
 
2025
 
(Urk.
 
3/
3
),
 
worin
 
ih
r
 
rückwirkend
 
ab
 
dem
 
7.
 
Oktober
 
2024
 
eine
 
100%ige
 
Arbeits
unfähigkeit
 
attestiert
 
wird.
    
Es
 
bleibt
 
daher
 
zu
 
prüfen,
 
ob
 
diese
 
nachträglich
 
geltend
 
gemachte
 
vollständige
 
Arbeitsunfähigkeit
 
ein
 
entschuldbarer
 
Grund
 
für
 
das
 
Fernbleiben
 
vom
 
Beratungs
gespräch
 
vom
 
1
3
.
 
Dezember
 
2024
 
ist.
4.2
    
Mit
 
E-Mail
 
vom
 
12.
 
Dezember
 
2024
 
um
 
23
:
03
 
Uhr
 
teilte
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
ihren
 
RAV-Berater
 
mit,
 
dass
 
sie
 
aus
 
gesundheitlichen
 
Gründen
 
am
 
Termin
 
vom
 
13.
 
Dezember
 
2024
 
um
 
10
:
00
 
Uhr
 
nicht
 
teilnehmen
 
könne
 
(Urk.
 
6
 
S.
 
295).
 
    
Der
 
RAV-Berater
 
antwortete
 
am
 
13.
 
Dezember
 
2024
 
um
 
08
:
16
 
Uhr
 
per
 
E-Mail
 
und
 
forderte
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
auf,
 
ein
 
Arztzeugnis
 
a
b
 
dem
 
4.
 
Dezember
 
2024
 
einzureichen,
 
da
 
an
 
jenem
 
Tag
 
schon
 
der
 
letzte
 
Beratungstermin
 
wegen
 
Arbeitsun
fähigkeit
 
verschoben
 
worden
 
sei.
 
Sodann
 
wies
 
er
 
die
 
Beschwerde
führerin
 
darauf
 
hin,
 
dass
 
bei
 
einer
 
100%igen
 
Arbeitsunfähigkeit
 
keine
 
persön
liche
n
 
Arbeitsbemühungen
 
nachgewiesen
 
werden
 
müssten,
 
bei
 
einer
 
Arbeitsfähigkeit
 
ab
 
20
 
%
 
aber
 
schon.
 
Den
 
Termin
 
könnten
 
sie
 
heute
 
auch
 
telefonisch
 
durchführen
 
(Urk.
 
6
 
S.
 
295).
 
    
Noch
 
am
 
selben
 
Tag
 
um
 
10
:
35
 
Uhr
 
lud
 
der
 
RAV-Berater
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
zum
 
persönlichen
 
Kontroll-
 
und
 
Beratungsgespräch
 
am
 
17.
 
Dezember
 
2024
 
um
 
15
:
00
 
Uhr
 
ein
 
unter
 
Hinweis
 
darauf
,
 
u.a.
 
auch
 
Arztzeugnisse
 
ab
 
dem
 
4.
 
Dezember
 
2024
 
einzureichen
 
(Urk.
 
6
 
S.
 
298).
 
    
Mit
 
Schreiben
 
vom
 
14.
 
Dezember
 
2024
 
teilte
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
dem
 
RAV
 
mit,
 
dass
 
sie
 
derzeit
 
keine
 
ärztlichen
 
Zeugnisse
 
vorlegen
 
könne,
 
da
 
sie
 
auf
 
eine
 
«
IV-Bestätigung
»
 
warte,
 
was
 
aufgrund
 
ihrer
 
psychischen
 
gesundheitlichen
 
Ver
fassung
 
notwendig
 
sei.
 
Sie
 
bevorzuge
 
es,
 
Termine
 
rein
 
per
 
Microsoft
 
Teams
 
oder
 
telefonisch
 
wahrzunehmen,
 
da
 
dies
 
anders
 
nicht
 
möglich
 
sei
 
(Urk.
 
6
 
S.
 
299).
 
    
Mit
 
E-Mail
 
vom
 
17.
 
Dezember
 
2024
 
um
 
08:27
 
Uhr
 
erinnerte
 
der
 
RAV-Berater
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
an
 
den
 
am
 
Nachmittag
 
um
 
15
:
00
 
Uhr
 
stattfindenden
 
persön
lichen
 
Termin
:
 
So
 
habe
 
sie
 
schon
 
zwei
 
Mal
 
die
 
Beratungstermine
 
verschoben
 
und
 
bis
 
heute
 
seien
 
keine
 
Arztzeugnisse
 
dafür
 
eingereicht
 
worden.
 
Ab
 
einer
 
20%igen
 
Arbeitsfähigkeit
 
habe
 
sie
 
ihren
 
RAV-Pflichten,
 
inkl.
 
Beratungsgespräche
 
wahrzu
nehmen,
 
nachzukommen;
 
diese
 
entfielen
 
erst
 
bei
 
einer
 
vollständigen
 
Arbeitsun
fähigkeit
 
(Urk.
 
6/S.
 
288
 
f.).
 
    
Um
 
12:20
 
Uhr
 
desselben
 
Tages
 
meldete
 
sich
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
aus
 
gesund
heitlichen
 
Gründen
 
per
 
E-Mail
 
vom
 
vereinbarten
 
Termin
 
ab.
 
Sie
 
sei
 
gegenüber
 
Massnahmen
 
zur
 
Arbeitsintegration
 
nicht
 
abgeneigt;
 
aufgrund
 
ihres
 
gesundheit
lichen
 
Zustandes
 
wäre
 
eine
 
Online-Teilnahme
 
vorteilhafter
 
und
 
erleichternd
 
(Urk.
 
6
 
S.
 
288).
 
    
Daraufhin
 
liess
 
der
 
RAV-Berater
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
den
 
Link
 
für
 
das
 
Bera
-
tungs
gespräch
 
über
 
Teams
 
zukommen
 
(Urk.
 
6
 
S.
 
288),
 
welchen
 
die
 
Beschwerde
führerin
 
ablehnte
 
(Urk.
 
6
 
S.
 
291).
 
4.3
4.3.1
    
Aus
 
dem
 
Dargelegten
 
ergibt
 
sich,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
schon
 
das
 
erste
 
Beratungsgespräch
 
vom
 
4.
 
Dezember
 
2024
 
aus
 
gesundheitlichen
 
Gründen
 
ver
schob,
 
woraufhin
 
dieser
 
auf
 
den
 
13.
 
Dezember
 
2024
 
terminiert
 
wurde.
 
Nachdem
 
sich
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
auch
 
von
 
diesem
 
Termin
 
kurzfristig
 
mit
 
E-Mail
 
vom
 
12.
 
Dezember
 
2024
 
wegen
 
Krankheit
 
abgemeldet
 
hatte,
 
forderte
 
sie
 
der
 
RAV
Berater
 
mit
 
E-Mail
 
vom
 
13.
 
Dezember
 
2024
 
unmissverständlich
 
auf,
 
ein
 
Arzt
zeugnis
 
ab
 
dem
 
4.
 
Dezember
 
2024
 
einzureichen.
 
Ein
 
solches
 
ging
 
unbestrit
tenermassen
 
nicht
 
ein.
 
Zum
 
Zeitpunkt
 
der
 
AVIG-Meldung
 
vom
 
17.
 
Dezember
 
2024
 
betreffend
 
Wahrnehmung
 
des
 
Beratungsgesprächs
 
vom
 
13.
 
Dezember
 
2024
 
(Ur.
 
6
 
S.
 
294)
 
lag
 
somit
 
kein
 
Arztzeugnis
 
vor,
 
welches
 
eine
 
100%ige
 
Arbeitsun
fähigkeit
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
zu
 
belegen
 
vermochte,
 
weshalb
 
das
 
Fernbleiben
 
als
 
«unentschuldigt»
 
definiert
 
wurde.
 
4.3.2
    
Beim
 
nun
 
im
 
Beschwerdeverfahren
 
nachgereichten
 
einfachen
 
„
fachärztlich-psy
chiatrischen
 
Zeugnis
“
 
vom
 
6.
 
Februar
 
2025
 
(Urk.
 
3/1,
 
vgl.
 
E.
 
3.2.3)
 
handelt
 
es
 
sich
 
weder
 
um
 
ein
 
echtzeitliches
 
ärztliches
 
Zeugnis
 
noch
 
um
 
einen
 
aussage
kräftigen
 
detaillierten
 
Arztbericht.
 
Der
 
behandelnde
 
Psychiater
 
Dr.
 
Z.___
 
beschränkte
 
sich
 
darauf,
 
de
r
 
Beschwerdeführer
in 
ab
 
dem
 
7.
 
Oktober
 
2024
 
rückwir
kend
 
eine
 
vollständige
 
Arbeitsunfähigkeit
 
zu
 
attestieren.
 
Diesbezüglich
 
ist
 
auch
 
auf
 
die
 
Erfahrungstatsache
 
hinzuweisen,
 
dass
 
behandelnde
 
Arztpersonen
 
im
 
Hin
blick
 
auf
 
ihre
 
auftragsrechtliche
 
Vertrauensstellung
 
in
 
Zweifelsfällen
 
eher
 
zu
 
Gunsten
 
ihrer
 
Patienten
 
aussagen
 
(vgl.
 
BGE
 
125
 
V
 
353
 
E.
 
3b/cc
 
mit
 
Hinweisen),
 
weshalb
 
dieses
 
lediglich
 
(einfache)
 
rückwirkende
 
Arbeitsunfähigkeits
zeugnis
 
von
 
Dr.
 
Z.___
 
nicht
 
zu
 
überzeugen
 
vermag.
    
Diese
 
(rückwirkende)
 
Einschätzung
 
steht
 
ausserdem
 
zu
 
de
r
 
vo
n
 
der
 
Beschwerde
führer
in
 
gemachten
 
Angabe
 
im
 
Formular
 
«Angaben
 
der
 
versicherten
 
Person»
 
für
 
den
 
Monat
 
Dezember
 
2024
 
im
 
Widerspruch,
 
worin
 
sie
 
keine
 
Arbeitsunfähigkeit
 
deklariert
 
hatte
,
 
was
 
sie
 
nicht
 
in
 
Abrede
 
stellt
.
 
    
Von
 
einem
 
unentschuldbaren
 
Versäumen
 
des
 
Beratungsgesprächs
 
am
 
13.
 
Dezember
 
2024
 
ist
 
nach
 
dem
 
Gesagten
 
nicht
 
auszugehen.
    
Schliesslich
 
ist
 
anzumerken,
 
dass
 
aus
 
den
 
Akten
 
ebenfalls
 
nicht
 
hervorgeht,
 
dass
 
der
 
RAV-Berater
 
sich
 
diskriminierend
 
oder
 
Integritätsverletzend
 
verhalten
 
haben
 
soll.
 
Diesbezüglich
 
ist
 
vielmehr
 
darauf
 
hinzuweisen,
 
dass
 
die
 
Beschwerde
führerin
 
ihre
 
zunächst
 
erhobene
 
Beschwerde
 
gegen
 
den
 
RAV-Berater
 
(vgl.
 
Urk.
 
6
 
S.
 
245
 
f.)
 
nicht
 
weiterverfolgte
 
und
 
sich
 
trotz
 
entsprechende
r
 
Möglichkeit
,
 
diese
 
Angelegenheit
 
im
 
Rahmen
 
des
 
persönlichen
 
Beratungsgesprächs
 
mit
 
dem
 
vorge
setzten
 
RAV-Teamleiter
 
am
 
31.
 
Januar
 
2025
 
zu
 
besprechen,
 
keinen
 
Gebrauch
 
davon
 
machte,
 
sondern
 
sich
 
wiederum
 
aus
 
gesundheitlichen
 
Gründen
 
davon
 
abmel
dete
 
(vgl.
 
Urk.
 
6
 
S.
 
2
4
2
 
ff.
 
und
 
Urk.
 
6
 
S.
 
212
)
.
 
4.4
    
Nach
 
dem
 
Gesagten
 
steht
 
somit
 
fest,
 
dass
 
kein
 
entschuldbarer
 
Grund
 
für
 
das
 
Fern
bleiben
 
vom
 
Beratungsgespräch
 
vom
 
13.
 
Dezember
 
2024
 
vorliegt.
 
Der
 
Beschwerde
gegner
 
hat
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
deshalb
 
zu
 
Recht
 
wegen
 
Nichtbe
folgens
 
von
 
Weisungen
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
30
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
d
 
AVIG
 
in
 
der
 
Anspruchsbe
rechtigung
 
eingestellt.
5.
5.1
    
Was
 
die
 
Dauer
 
der
 
Einstellung
 
anbelangt,
 
welche
 
vom
 
Beschwerdegegner
 
mit
 
8
 
Tagen
 
im
 
mittleren
 
Bereich
 
des
 
leichten
 
Verschuldens
 
festgesetzt
 
wurde
 
(vgl.
 
Art.
 
45
 
Abs.
 
2
 
lit.
 
a
 
AVIV),
 
gilt
 
es
 
zu
 
beachten,
 
dass
 
diese
 
bei
 
wieder
holter
 
Einstellung
 
angemessen
 
verlängert
 
wird,
 
wobei
 
die
 
Einstellung
en
 
der
 
letz
ten
 
zwei
 
Jahre
 
zu
 
berücksichtigen
 
sind
 
(Art.
 
45
 
Abs.
 
5
 
AVIV
,
 
vgl.
 
E.
 
2.2
).
5.2
    
Gemäss
 
dem
 
Einstellraster
 
in
 
der
 
AVIG-Praxis
 
ALE
 
des
 
Staatssekretariats
 
für
 
Wirtschaft
 
(seco)
 
Rz.
 
D79
 
ist
 
bei
 
einem
 
erstmaligen
 
unentschuldigten
 
Fernbleiben
 
von
 
einem
 
Beratungs-
 
oder
 
Kontrollgespräch
 
ein
 
leichtes
 
Verschulden
 
anzu
nehmen
 
und
 
eine
 
Einstellung
 
in
 
der
 
Anspruchsberechtigung
 
im
 
Umfang
 
von
 
5
 
bis
 
8
 
Tagen
 
anzuordnen.
5.3
    
Verwaltungsweisungen
 
richten
 
sich
 
an
 
die
 
Durchführungsstellen
 
und
 
sind
 
für
 
das
 
Sozialversicherungsgericht
 
nicht
 
verbindlich.
 
Dieses
 
soll
 
sie
 
bei
 
seiner
 
Entschei
dung
 
aber
 
berücksichtigen,
 
sofern
 
sie
 
eine
 
dem
 
Einzelfall
 
angepasste
 
und
 
gerecht
 
werdende
 
Auslegung
 
der
 
anwendbaren
 
gesetzlichen
 
Bestimmungen
 
zulas
sen.
 
Das
 
Gericht
 
weicht
 
also
 
nicht
 
ohne
 
triftigen
 
Grund
 
von
 
Verwaltungs
weisungen
 
ab,
 
wenn
 
diese
 
eine
 
überzeugende
 
Konkretisierung
 
der
 
rechtlichen
 
Vorgaben
 
darstellen.
 
Insofern
 
wird
 
dem
 
Bestreben
 
der
 
Verwaltung,
 
durch
 
interne
 
Weisungen
 
eine
 
rechtsgleiche
 
Gesetzesanwendung
 
zu
 
gewährleisten,
 
Rechnung
 
getragen
 
(BGE
 
133
 
V
 
587
 
E.
 
6.1;
 
133
 
V
 
257
 
E.
 
3.2
 
mit
 
Hinweisen;
 
vgl.
 
BGE
 
133
 
II
 
305
 
E.
 
8.1).
5.4
    
Die
 
verfügte
 
Einstellung
 
für
 
8
 
Tage
 
bewegt
 
sich
 
im
 
Rahmen
 
der
 
vom
 
seco
 
für
 
die
 
hier
 
zu
 
beurteilende
 
Konstellation
 
vorgesehenen
 
Richtmasse
 
und
 
erscheint
 
in
 
Würdigung
 
der
 
gesamten
 
Umstände
 
des
 
Verhaltens
 
de
r
 
Beschwerdeführer
in
 
und
 
insbesondere
 
angesichts
 
der
 
Tatsache,
 
dass
 
sie
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
10
.
 
Oktober
 
2
024
 
bereits
 
sanktioniert
 
worden
 
war
,
 
als
 
angemessen.
 
5.5
    
Nach
 
dem
 
Ausgeführten
 
erweist
 
sich
 
der
 
angefochtene
 
Einspracheentscheid
 
Nr.
 
«…»
 
vom
 
6.
 
Februar
 
2025
 
(Urk.
 
2)
 
als
 
rechtens,
 
was
 
zur
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde
 
führt.
Der
 
Einzelrichter
 
erkennt:
1.
    
Die
 
Beschwerde
 
wird
 
abgewiesen.
2.
    
Das
 
Verfahren
 
ist
 
kostenlos.
3.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
X.___
- 
Amt
 
für
 
Arbeit
 
(AFA)
- 
seco
 
-
 
Direktion
 
für
 
Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse
 
ALK
 
60
 
725
 
Unia
 
Regensdorf
4.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht,
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(
Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzustellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweismittel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
beschwerdeführenden
 
Partei
 
oder
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizulegen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(
Art.
 
42
 
BGG).
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
HurstGeiger