zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.01118 · 2015-04-30 · de
Nichteintreten auf Neuanmeldung mangels glauhafter Verschlechterung des Gesundheitszustandes und Nichteintreten auf Wiedererwägungsgesuch betreffend eine gerichtlich erfolgte beurteilte Verfügung sind beide rechtens.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01118
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil 
vom 
30. April 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Philip 
Stolkin
Freiestrasse
 76, Postfach 1223, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1
9
52, war bis 
2001
 als 
selbständige Physio
thera
peutin und 
bis Ende Juni 2005
 teilzeitlich 
als angestellte Physiotherapeutin an der Heil
pädagogischen Schule 
Y.___
 sowie 
von September 2005 bis September 2006
 wieder 
als 
s
elb
stän
dig
erwerbende
 
Physiotherapeutin 
tätig
 
(Urk. 
6/8
, Urk. 6/22
, Urk. 6/59/2
)
. Am 8. Juni 2007 meldete sie sich bei der Eidgenössischen Invali
den
ver
sicherung wegen psychi
scher und psychoso
matischer Beschwerden (Erschöpfungs
zuständen, Schlaf
störungen, 
Schwindel, 
Verdauungs-, Darm- und Herz
be
schwer
den
, Depres
sionen) zum Leistungsbezug an 
(
Urk. 
6/4).
 
Am 26. 
Sep
tember 2007 erlitt die Versicherte bei einem 
Treppen
sturz
 eine 
Ge
hirn
erstüt
terung
 und 
eine 
Kontusion des Rückens sowie diverse Prellungen
 (Urk. 
6/48/2
, Urk. 6/63/34
). Im weiteren Verlauf litt sie insbesondere an Kopf- und 
Rücken
be
schwerden
 bei degenerativen Veränderun
gen an der 
Hals
wir
belsäule
 (HWS)
 und der Lendenwirbelsäule (LWS)
 
sowie 
an 
Schwindel (
Urk. 
6/48/56
, Urk. 6/63/36
).
 
    
Das Amt für AHV und IV des Kantons Thurgau
, IV-Stelle (nachfolgend: IV
Stelle Thurgau), 
klärte die erwerb
lichen und medi
zini
schen Ver
hältnisse ab und holte unter anderem das Gutach
ten 
der Medi
zi
nischen Abklärungsstelle (MEDAS) vom 4. Februar 2010 
(Urk. 
6/
63) ein.
 Nach Durchführung des 
Vorbescheidverfahrens
 (Vorbe
scheid
e
 
vom 14. Juli 2010, Urk. 6/
82-
83, 
Ein
wand
schreiben
 vom 15. Oktober 2010, 
Urk. 
6/87)
 wies die IV-Stelle Thurgau das Rentenbegehren 
und den Anspruch auf eine Umschulung 
mit Verfügung
en
 vom 21. Februar 2011 (
Urk. 
6/90
-91
)
 ab
. Die 
dage
gen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Urteil 
im Verfahren Nr. 
VV.2011.101 
vom 
27. Juli 2011 ab (Urk. 6/96/19).
 Mit Urteil 
8C_709/2011 
vom 9. Dezember 2011 wies das Bun
des
gericht die hiergegen erhobene Be
schwer
de der Ver
sicherten (Urk. 
6/102/2-10) ab (Urk. 6/109).
1.2
    
Mit Schreiben vom 16. Oktober 2012 meldete sich die Versicherte bei der Inva
liden
versicherung unter Beilage des Berichts 
des 
Zentrums Z.___
 vom 27.
 August 20
12 (
Urk. 
6/11
7
) 
erneut zum 
Leistungs
bezug
 an und beantragte, das Schreiben sei als Wiedererwägung im Sinne von 
Art. 
53 des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungs
rechts
 (ATSG) oder als Neuanmeldung im Sinne von 
Art. 
87 ff. der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) entgegenzunehmen (
Urk. 
6/117
).
 
Die 
Sozi
alver
sicherungs
anstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle Zürich), forderte die Versicherte mit Schreiben vom 19. Februar 2013 auf, all
fällige tat
sächliche Veränderungen seit Erlass der letzten Verfügung glaubhaft zu machen 
(Urk. 6/125), woraufhin die Versicherte mit Schreiben vom 2
2. 
April 2013 
(Urk. 
6/130) den Bericht der Klinik für Nuklearmedizin, Schilddrüsen-Sprech
stunde, des 
Spitals A.___
 vom 10. April 2013 
(
Urk. 
6/129/7-9) zu den Akten gab. 
Die IV-Stelle Zürich kündigte mit Vorbe
scheid vom 24. Juni 2013 an, auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (
Urk. 
6/134). Dagegen erhob die Versicherte 
mit Schreiben vom 26. August 2013 (
Urk. 
6/144) und 
unter Beilage der Berichte 
der Klinik für Orthopädische Chirurgie und Trauma
tologie des Bewegungsapparates des 
Spitals B.___
 
vom 21. Novem
ber, 6. 
Dezember 2011, 
13. Januar, 20. März, 8. August 2012 und vom 20. März 2013 (
Urk. 
6/
138-142
). Ausserdem gab sie mit Schreiben vom 
5. 
November 2013 (
Urk. 
6/147) den Bericht der Rehaklinik 
C.___
 vom 28. Oktober 2013 (
Urk. 
6/148) zu den Akten. Mit Verfügung vom 6. November 2013 trat die IV-Stelle Zürich wie angekündigt auf das 
Leis
tungsbegehren
 nicht ein (
Urk. 
2).
2.
    
Mit Eingab
e vom 5
. 
Dezember
 2013 erhob 
die
 Versicherte Beschwerde gegen die Ver
fügung vom 
6. November 
2013 und beantragte, diese sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei 
anzuweisen
, auf 
die Angelegenheit einzutreten und eine Rente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 zuzusprechen.
 Sie reichte zudem die Berichte von 
Dr. 
med. D.___
, Facharzt für Innere Medizin und Kardiologie, vom 8. März 2013 (Urk. 3/6), des 
Spitals B.___
 vom 14. August 2013 (
Urk. 
3/5) und der Rehaklinik 
C.___
 vom 
7. 
Oktober 2013 (Urk. 3/8) ein.
 
In prozes
sua
ler Hinsicht 
ersuchte
 
die
 Versicherte 
um Gewährung
 der un
ent
geltli
chen Prozessführung und Bestellung eines unent
geltlichen Rechts
ver
treters in der Person von Rechtsanwalt Philip 
Stolkin
 (Urk. 1 S. 2
).
 
Die 
Beschwerde
gegne
rin
 schloss in der Beschwer
de
antwort vom 
23. Januar 2014
 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 
5
). 
Mit Ver
fü
gung vom 4. Februar 2014
 wurde de
r
 Beschwerdeführer
in
 die unent
geltliche 
Prozess
führung
 bewilligt 
und Rechtsanwalt Philip 
Stolkin
 als unentgeltlicher Rechts
vertreter für das vorliegende Verfahren bestellt 
(Urk. 11/1 S. 2). 
In der Replik vom 9. April 2014 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest (
Urk. 
12 S. 2). 
Die Beschwerdegegnerin verzichtet
e
 mit Eingabe vom 
2
7. 
Mai 2014
 auf eine Duplik (Urk. 
1
5
).
 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundes
gesetzes über den Allgem
ei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). 
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankhei
t oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 
1 
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
). 
Erwerbsun
fähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglich
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des 
Forderbaren
 wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzu
stellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbs
tätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträch
tigung ver
einbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwer
tung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-prak
tisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen). 
1.2
    
B
ei
 einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent ergibt sich ein Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei 
einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Pro
zent Anspruch auf eine 
Drei
viertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
1.3.1
    
Wird der Verwaltung eine Neuanmeldung eingereicht, so ist gemäss Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversiche
rung (IVV) da
rin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität seit dem letzten leistungsabweisenden Entscheid in einer für den Anspruch erhebli
chen Weise geändert hat. Der versicherten Person kommt damit ausnahmsweise eine Beweisführungslast zu und der Untersuchungsgrundsatz spielt insoweit nicht (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Die Ver
wal
tung hat daher erst dann gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die rich
tige und vollstän
dige Abklärung des rechts
erheblichen Sach
verhaltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Ver
bindung mit Art. 69 ff. IVV), wenn sie auf das Leistungs
be
gehren eingetreten ist. Die Verwaltung hat nach dem Eingang einer 
Neuan
mel
dung
 daher zunächst zu prüfen, ob die Vorbringen der versicherten Person über
haupt glaubhaft sind, und sie erledigt das Gesuch ohne weitere Abklärun
gen durch Nichteintreten, falls sie dies verneint. 
1.3.2
    
Unter Glaubhaftmachen im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV ist nicht der Beweis nach dem im Sozialversicherungsrecht allgemein massgebenden Grad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit zu verstehen. Die Beweisanforderungen sind vielmehr herabgesetzt, indem nicht im Sinne eines vollen Beweises die Über
zeugung der Verwaltung 
begründet zu werden braucht, dass seit der letzten, rechtskräftigen Entscheidung tatsächlich eine relevante Änderung eingetreten ist. Es genügt, dass für den geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behaup
tete Sachverhaltsänderung nicht erstellen lassen. Bei der Prüfung der Frage, ob die Vorbringen der versicherten Person glaubhaft sind, berücksichtigt die Ver
wal
tung unter anderem, ob seit der rechtskräftigen Erledigung des letzten 
Leis
tungsgesuchs
 lediglich kurze oder schon längere Zeit vergangen ist; je nach
dem sind an die Glaubhaftmachung einer Änderung des rechts
erheb
lichen Sachver
halts höhere oder weniger hohe Anforderungen zu stellen (Urteil des Bundesge
richts 
9C_236/2011 vom 8. Juli 2011 
E. 2.1.1 mit Hinweisen). Insofern steht der Verwaltung ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grund
sätz
lich zu respektieren hat (BGE 109 V 108 E. 2b; 
Urteil des Bundes
gerichts I 888/05 vom 7. Juni 2006 E. 2). 
    
Die 
Eintretensvoraussetzung
 
gemäss
 Art. 87 Abs. 3 IVV soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begrün
deten Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1). Die Rechtskraft der früheren Verfügung steht einer neuen Prüfung so lange entge
gen, wie der seinerzeit beurteilte Sachverhalt sich in der Zwischenzeit nicht ver
ändert hat. Wenn die dem Revisionsgesuch beigelegten ärztlichen Be
richte so wenig sub
stantiiert sind, dass sich eine neue Prüfung nur aufgrund weiterer Er
kennt
nisse allenfalls rechtfertigen würde, ist die IV-Stelle zur Nach
forderung weiterer 
Angaben nur, aber immerhin dann verpflichtet, wenn den - für sich allein genom
men nicht Glaubhaftigkeit begründenden - Arztberichten konkrete Hin
weise entnommen werden können, wonach möglicher
weise eine mit weite
ren Erhe
bungen erstellbare rechtserhebliche Änderung vorliegt (Urteil des Bundes
ge
richts 8C_228/2010 vom 19. Juli 2010 E. 2.2 und E. 2.3 mit Hin
weisen
).
1.3.3
    
Das Gericht hat die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwal
tung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die ver
si
cherte Person deswegen Beschwerde führt
. Seiner beschwerdeweisen Über
prü
fung hat das Gericht den Sachverhalt zugrunde zu legen, wie er sich der Ver
waltung bei Erlass des 
Nichteintretensentscheides
 bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5; Urteil des Bundes
gerichts 8C_196/2008 vom 5. Juni 2008). Zeitlicher
 Ausgangs
punkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des 
Invalidi
tätsgrades
 bildet bei der Neuan
meldung die letzte rechtskräftige Ver
fügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht. Demgemäss sind die Ver
hältnisse bei Erlass der strittigen Verwaltungsverfügung mit denje
nigen im Zeitpunkt der letzten materiellen Abweisung zu vergleichen (BGE 130 V 64 E. 2, 130 V 71 E. 3, 133 V 108 E. 5.2 und E. 5.4). Dabei stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unver
än
dert geblie
benen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein ge
nommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich im angefochtenen Entscheid auf den Stand
punkt, 
die
 Beschwerdeführer
in
 habe nicht glaub
haft gemacht, dass 
der
 Entscheid vom 
4. 
Juli 2007, bestätigt mit Bundesgerichtsurteil vom 
9. 
Dezember 2011, zweifellos unrichtig gewesen sei und dass seither ein veränderter Ge
sund
heits
zustand mit Bezug zur Arbeitsfähigkeit eingetreten sei (
Urk. 
2). 
2.2
    
D
i
e Beschwerdeführer
in
 
wendet dagegen ein, aufgrund der in den Berichten des 
Spitals B.___
 und des 
Spitals A.___
 festgehaltenen Befunde und Diagnosen, vor allem auch der stärker werdenden Depression, 
aber auch aufgrund der früheren Berichte 
komme man nicht umhin, die anfängliche und offensichtliche Unrichtigkeit der bi
sherigen Befundungen
 im Sinne von 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG
 fest
zustellen, zumal sich sämtliche Prognosen der MEDAS-Gutachter als falsch erwiesen hätten. 
Zudem sei sie durch 
Dr. 
D.___
 
gastroenterologisch
 und kardiologisch untersucht und behandelt worden, auch habe eine Schild
drüsen-Sprechstunde stattgefunden, was weitere Befunde 
ergeben habe
. I
m September 
2013 sei sie
 sodann
 in der Rehaklinik 
C.___
 stationär behandelt worden
, wo eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit 2007 attestiert worden sei. Auch aus dem 
Z.___
-Bericht 
(vom 2
7. 
August 2012, 
Urk. 
6/117) 
würden sich zahl
reiche neue Befunde ergeben, die zur Annahme führen würden, dass 
sie
 vollschichtig arbeitsunfähig sei
. Es be
stehe 
ein
 Widerspruch zum MEDAS-Gutachten aus dem Jahr 2009
, was folglich Grund zur Wiedererwägung hätte geben müssen,
 oder - wenn kein Widerspruch vorliegen sollte - 
sei von 
eine
r
 erhebliche
n
 Ver
schlechterung des 
Gesund
heits
bildes
 
im Sinne 
Art. 
17 ATSG auszugehen
.
 Selbst wenn durch die grosse Anzahl neuer Arztberichte die Mei
nung vertreten würde, die offensichtliche Unrichtig
keit 
und die massive Ver
schlechterung des Gesundheits
zustandes 
könnten nicht angenommen werden, so wäre doch zumindest im Sinne einer Revision abzu
klären, ob sich der Gesund
heitszustand in massgeblicher Art und Weise ver
schlechtert habe
 
(Urk. 
1 S. 4 ff.
, 
Urk. 
12 S. 3 ff.
).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf das 
Wie
der
erwä
gungs
gesuch
 und das 
neue 
Leistungs
begehren
 
der Beschwerdeführerin 
vom 16. Oktober 2012 (
Urk. 
6/117/7-8) zu Recht nicht eingetreten ist. 
3.
3.1
    
Art. 53 ATSG lässt einerseits die Wiedererwägung
 einer Verfügung
 zu, welche die zweifellose Unrichtigkeit der Verfügung voraussetzt, wobei sowohl sachliche als auch rechtliche Mängel in Betracht fallen (Art. 53 Abs. 2 ATSG); ander
er
seits ist eine Revision 
einer Verfügung
 
vorzunehmen, wenn neue Tatsachen oder Beweise zu einer anderen rechtlichen Beurteilung führen (Art. 53 Abs. 1 ATSG). 
    
G
emäss
 
Art. 
53 
Abs. 
3 ATSG kann der Ver
sicherungs
träger eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, nur so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der 
Beschwerdebe
hörde
 Stel
lung nimmt (vgl. auch 
Art. 
58 des Bundesgesetzes über das 
Ver
waltungs
verfahren
, 
VwVG
). 
Art. 53 Abs. 1 ATSG bezeichnet 
zudem 
ausdrücklich die Verfügung und den Ein
sprache
entscheid als Objekt der Wiedererwägung. Damit wird klargestellt, dass Entscheide eines Gerichts nicht in Wiedererwägung gezogen werden können. Hier steht 
ausschliesslich
 das Institut der Revision offen
 (
Art. 61 
lit
. i ATSG
, § 29 ff. des 
Gesetz
es
 über 
das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
], Art. 121 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht [BBG]; 
Kieser
, ATSG-Kom
mentar, 
2. 
Aufl. 2009, 
Art. 53 N 27). 
    
Zuständig 
für die Prüfung der Revisionsvoraussetzungen sowie zum (allfälligen) neuen Entscheid in der Sache ist diejenige Instanz, deren Entscheid im 
Re
visions
verfahren
 zu überprüfen ist. Dies wird in 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG zwar nicht ausdrücklich bestimmt; die Revision stellt jedoch 
regelmässig
 ein nicht 
devolu
tives
 Rechtsmittel dar, und nach den meisten Regelungen ist die 
Einbringungs
behörde
 zugleich diejenige Instanz, die über das Revisionsgesuch entscheidet 
(
Kieser
, 
a.a.O.
, 
Art. 53 N 2
2
).
3.2
    
Die letzte materiell-rechtliche Überprüfung des Anspruchs der Be
schwerde
füh
rerin auf IV-Leistungen erfolgte mit Verfügungen der IV-Stelle Thurgau vom 21. Februar 2011 (
Urk. 
6/90-91). 
Diese
 Entscheid
e
 wurde gerichtlich 
sowohl vom Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau (Urteil 
VV.2011.101 
vom 27. Juli 2011, Urk. 6/96/19)
 
als auch vom Bundesgericht (Urteil 8C_709/2011 vom 9. Dezem
ber 2011, Urk. 6/109) bestätigt. 
Dies s
chliesst
 nach dem Gesagten
 eine Wiedererwägung der Ver
fügungen vom 21. Februar 2011 nach 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG aus
.
 
Zudem 
wäre
 eine 
solche Wiedererwägung einer Verfügung Sache der Verwaltung und sie 
kann 
weder von der betroffenen Person noch vom Gericht dazu angeh
alten werden (BGE 119 V 180 E
. 3a
, Urteil des Bundesgerichts 
8C_863/2011
 
vom 2
0. 
September 2012
 E. 6.2).
 
Ein Revisionsgesuch
 des 
Bundes
gerichtsurteils
 
schliesslich
 
wäre an das Bundesgericht zu richten (gewesen). 
    
Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn die Beschwerdegegnerin auf das 
Wie
der
erwägungsgesuch
 der Beschwerdeführerin nicht eintrat. Was die Be
schwer
de
führerin dagegen vorbringt
 (
Urk. 
12 S. 3 f.)
, führt zu keinem anderen Ergeb
nis. 
Insbesondere ist eine Verletzung des Anspruch
s
 auf 
Verfahrens
fairness
 im Sinne von 
Art. 
6 der 
Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grund
freiheiten 
(Europäischen Menschenrechtskonvention, EMRK), de
s 
An
spruch
s
 auf ein Urteil, das der materiellen Wahrheit entspreche, und de
s
 An
spruch
s
 auf rechtliches Gehör darin nicht zu erblicken. 
Im Gegenteil 
ist 
nach Aus
schöpfen 
des
 gesetzlich vorgesehenen Rechtsmittel
weges
 ein in Rechtskraft erwach
sener Entscheid nicht noch einmal auf seine tatsächlichen Grundlagen hin 
zu 
über
prüfen
, es sei denn im Rahmen eines dafür gesetzlich vorgesehenen 
Re
vi
sions
verfahrens
. 
4.
4.1
    
Zu
 prüfen 
b
leibt, ob 
die Beschwerdegegnerin zu Recht 
auf die Neuan
meldung 
vom 16. Oktober 2012 (
Urk. 
6/117/7-8) 
nicht eingetreten ist
, weil die Be
schwer
deführerin 
eine 
anspruchserhebliche Änderung seit der letzten 
mate
riellrecht
li
chen
 Leistungs
prüfung 
mit 
Verfügungen der IV-Stelle Thurgau vom 21. Februar 
2011 (
Urk. 
6/90-91
; 
zur zeitlichen Vergleichsbasis: 
BGE 130 V 71
) nich
t glaub
haft zu machen vermochte
.
    
Bei der Prüfung dieser Frage ist von der Sachlage auszugehen, wie sie sich der Beschwerdegegnerin bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 
6. November
 2013 
(
Urk. 
2) 
bot. Die erst im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichten Beweis
mittel respektive Arztberichte, nämlich 
die Berichte von Dr. 
D.___
 vom 8. März 2013 (Urk. 3/6), des 
Spitals B.___
 vom 14. August 2013 (
Urk. 
3/5) und der Rehaklinik 
C.___
 vom 
7. 
Oktober 2013 (Urk. 3/8) sind 
bei der Prüfung der strittigen Frage daher unbeachtlich (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5; Urteil des Bundesgerichts 8C_196/2008 vom 5. Juni 2008). 
4.2
4.2.1
    
Gemäss
 dem Gutachten 
der MEDAS 
vom 
4. Februar 2010
 (Urk. 
6/63
), auf welches sich die 
IV-Stelle Thurgau
 bei Erlass der Verfügun
g
en
 vom 
21. Februar 2011 (
Urk. 
6/90-91) 
gestützt hatte
 (Urk. 
6/
89/9, Urk. 6/90
)
, was 
sowohl 
vom Verwaltungsgericht (
Urk. 
6/
96/10-15
) 
als auch
 vom Bundesgericht (
Urk. 
6/109/5)
 in formeller und materieller Hinsicht gestützt wurde
, 
hatte die Beschwerdeführerin 
die folgenden Beschwerden angegeben: 
R
egelmässige
 
Schwin
delattacken
, un
sicheres Gehen, ein beein
träch
tigter Orientierungssinn, Seh- und Koor
dinations
störung, rezidivierendes Ein
schlafen der Hände, Schmer
zen vom linken Beckenkamm in die Tiefe bis zu den Schamlippen und im linken Bein bis zur 
Aussenkante
 des 
Fusses
, gelegentliches Ein
sinken im linken Bein, verminderte Sen
sibilität am rechten Oberschenkel, nächtliches Erwa
chen wegen Rücken
schmer
zen, mehrmals pro Monat 
attacken
artige
 Kopf
schmer
zen mit Erbrechen, Angst im Dunkeln und bei Treppen sowie Durchfälle. Die Symptome wie Einschlaf
störungen, Schwitzen, Erschöpfungs
zustände, schreck
liche Träume und Prob
leme mit der Atmung, die bereits vor dem 
Trep
pensturz
 vom 26. Sep
tember 2007 bestanden hätten, seien seit dem Unfall nicht mehr im Vorder
grund (Urk. 6/63/4, Urk. 6/63/27-28, Urk. 6/63/34).
 Als 
Diag
nosen 
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
hielte
n
 die Gutachter die fol
genden fest
: 
Psychophysiologischer Schwindel bei Status nach benignem paroxys
malem Lager
ungs
schwindel 
bei 
Canalolithiasis
 des rechten 
posterioren
 Bogen
gangs (Oktober 2007) und des 
anterioren
 Bogengangs (November 2007)
, hypo
chond
rische Störung, Persönlichkeitsstörung mit anerkennungsbedürftigen, nar
zissti
schen und passiv-aggressiven Zügen, langdauernde depressive 
Anpas
sungs
stö
rung
 übergehend in depressive Episode, gegenwärtig leicht bis mittel
gradig, 
Osteo
chondrose
 und Spondylose L5/S1 und 
Osteochondrose
 C5/
6. 
Als Diag
no
sen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit wurden der Status nach 
Exostosenabtragung
 
am 
Grosszehe
 rechts, eine Fusionsstörung bei länge
rer Fixation und chronischer posttraumatischer Kopfschmerz aufgeführt (
Urk. 
6/63/17).
 In der bisherigen Tätigkeit als Physiother
a
peutin attestierten die Gutachter eine 20
-40%ige 
Arbeitsunfähigkeit (ganztags mit reduzierter Leistung)
, weshalb gerichtlich von einer 30%ige
n
 Arbeitsunfähigkeit ausgegan
gen wurde (
Urk. 
6/109
/
6)
,
 und in einer leidensangepassten Tätigkeit schlossen sie auf eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (
Urk. 
6/63/20). 
    
Zur Beurteilung der Streitfrage ist von dieser Vergleichsgrundlage auszugehen.
4.2.2
    
Gemäss
 den 
mit der Neuanmeldung respektive im 
Einspracheverfahren
 ein
ge
reichten Arztberichten 
(
Bericht des 
Zentrums Z.___
 vom 2
7. 
August 201
2, 
Urk. 
6/117/2; Berichte des 
Spitals B.___
 vom 21. Novem
ber, 6. Dezember 2011, 13. Januar, 20. März, 8. Au
gust 2012 und vom 20. März 2013, 
Urk. 
6/138-142; Bericht der Rehaklinik 
C.___
 vom 28. Oktober 2013, 
Urk. 
6/148/1) 
klagte die Be
schwerde
führerin
 weiterhin über seit dem Unfall vom 26. Sep
tember 2007 bestehende Nacken-, Kopf- und LWS-Schmer
zen mit Ausstrahlun
g in die Hände und 
Bein
e, linksbetont, Schlaf
- und 
Konzen
trationsstörungen
 sowie vegetative Störungen. 
Auch die von den Ärzten des 
Zentrums Z.___
, des 
Spitals B.___
 und der Rehaklinik 
C.___
 
aufgeführten 
Diag
nosen entsprechen im We
sentlichen jenen Beschwerdebilder
n
, welche bereits von den MEDAS-Gutach
tern beurteilt wurden. 
    
Und zwar sind im 
Z.___
-Bericht 
ebenfalls 
die Diagnosen des Status nach 
Trep
pensturz
 am 2
6. 
September 2007, eines 
psycho
physiologischen
 Schwindels, eines 
lumbovertebralen
 
und eines 
cerviko
zephalen
 
Syndroms 
(je mit Verweis auf die von der MEDAS vorge
legenen Bildgebung), einer Colon 
irri
tabile
 (Patientenangabe) und einer mittel
gradigen depressiven Episode fest
ge
halten. 
Zwar 
stellten die
 
Z.___
-Ärzte
 zusätz
lich
 die Diagnose einer an
hal
ten
den 
somatoformen
 Schmerzstörung
 fest
 
(Urk. 
6/117/1
). 
Neue Befunde und/oder eine Begründung hierzu, welche auf ein neues 
Be
schwerdebild
 und nicht nur auf eine unterschiedliche Beurteilung hindeuten würden, ist dem Bericht hingegen nicht zu entnehmen. 
Sodann spricht auch die von den 
Z.___
-Ärzten festgehal
tene 100%ige Arbeits
unfähigkeit bestehend seit 2006 (Kampfscheidung) und definitiv seit dem Unfall vom 26. September 2007 (Urk. 6/117/3) für eine unterschiedliche Beur
teilung bei im Wesentlichen unverän
dertem Gesundheits
zu
stand. 
    
D
ie Ärzte 
des 
Spitals B.___
 und 
der Rehaklinik 
C.___
 
stellten 
zudem 
ebenfalls 
nicht 
die Diagnose einer anhaltenden 
somatoformen
 
Schmerz
störung
. Dagegen
 
führ
ten 
sie 
in ihren Diagnoseliste
n
 
im Rahmen 
der Diagnose 
chronifizierte
r
 über
wiegend
 
nozizeptive
r
 Schmerzen mit somatischen und psy
chischen An
teilen
 
eine posttraumatische 
Belastungs
störung
 (
subsyndromal
) 
auf
 
(
Urk. 
6/138/1, Urk. 
6/148/1
).
 
E
ine Verschlechterung des Gesund
heits
zustandes 
ist aufgrund dieser 
zusätzlichen respektive anders lautenden 
Diagnose 
indes 
nicht glaubhaft
 gemacht. Hierzu fehlt eine Begründung. D
as Trauma
 durch den Treppensturz vom 2
6. 
September 2007 und dessen Folgen, mithin der 
anschlies
sende
 posttraumatische Gesundheitszustand 
war denn auch bereits 
im MEDAS-Gutachten
 zentrales Thema
. 
    
Schliesslich
 war
 auch die reaktive depressive Symp
tomatik bereits im MEDAS-Gutachten berücksichtigt worden
, wobei damals die psychiatrisch erhobenen Fremdbeurteilungstests eine leichte bis mittelschwere depressive Störung erge
ben und die Beschwerdeführerin bei der HAD-(Hospital-
Anxiety
-
and
-
Depres
sion
-)Skala bezüglich Depression 17 von 21 Punkten erreicht 
hatte
 (Urk. 
6/63/29-30)
. Dass diesbezüglich eine erheb
liche Verschlechterung 
der depres
siven Symptomatik 
eingetreten wäre, ist entgegen der Ansicht der Be
schwer
de
führerin 
daher 
nicht glaubhaft gemacht
, auch wenn im 
Z.___
-Bericht und im Bericht der Rehaklinik 
C.___
 je von einer depressiven Episode mittelschweren Grades die Rede ist (
Urk. 
6/117/1, Urk. 6/148/1).
 
    
Ebenfalls lässt 
der Umstand, dass 
gemäss
 dem Bericht der Rehaklinik 
C.___
 vom 2
8. 
Oktober 2013 eine stationäre Behandlung stattfand (
Urk. 
6/148), nicht ohne Weiteres den Schluss zu, dass dies wegen einer Zunahme der Beschwerden indiziert gewesen wäre, zumal dies aus diesem Bericht
 nicht her
vorgeht 
und auch sonst nirgends 
zu entnehmen ist. 
    
Allein die 
gemäss
 dem Bericht der 
Klinik für Nuklearmedizin, Schilddrüsen-Sprech
stunde, des 
Spitals A.___
 vom 10. April 2013 (
Urk. 
6/129/7-9) anlässlich der Untersuchung vom 
9. 
April 2013 festgestellte
 
Euythyreote
 Struma 
diffusa
 et 
multinodosa
 bei der Anamnese von Halsdruck beim Schlucken und Räuspern und 
Schweiss
ausbrüchen
 entspricht einem neu dokumentierten
, zusätzlichen
 Beschwerdebild. Jedoch ist diesbezüglich kein Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
glaubhaft gemacht
, da 
zum einen
 ke
iner der Berichte einen Hinweis darauf enthält und z
um anderen 
gemäss
 dem Bericht 
des 
Spitals A.___
 vom 10. April 2013 es sich um eine konsiliarische Wiedervorstellung mit unverändertem Befund handelt, der keine Interventionen und lediglich eine Kontrolluntersuchung in einem Jahr indizierte (
Urk. 
6/134).
4.2.3
    
Eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheits
zustan
des 
seit der 
Verfügung vom 2
1. 
Februar 2011 (
Urk. 
6/90)
, insbesondere mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit, 
ist 
mit den bis zum Erlass der Verfügung vom 
6. 
November 2013 (
Urk. 
2) vorgelegenen Berichte 
somit 
nicht ausgewiesen. 
Die 
Beschwerde
gegnerin
 trat daher zu Recht nicht auf die Neuanmeldung ein. 
    
Die Beschwerde ist folglich abzuweisen. 
5
.
    
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung
 von Versicherungsleistungen. Das Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die Ge
richtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und ermessensweise auf Fr. 
7
00.-- anzu
setzen. Ausgangsgemäss
 sind die Gerichtskosten
 de
r
 Beschwerdeführer
in
 aufzu
erlegen, jedoch zufolge der ge
währten unentgeltlichen Prozessführung einst
weilen auf die Staatskasse zu nehmen. 
    
Der 
unentgeltliche Rechtsvertreter de
r
 Beschwerdeführer
in
, 
Rechtsanwalt 
Philip 
Stolkin
, ist 
für das vorliegende Verfahren nach 
Massgabe
 von 
Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das 
Sozialversicherungs
gericht
 ohne Rücksicht auf den Streit
wert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen sowie 
unter Berück
sich
ti
gung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von Fr. 200.-- 
(bis Ende 2014) 
und der
 einge
reich
ten (undatierten) Honorarnote
, mit welcher ein Auf
wand von 
7,
87
 Stunden und von Fr. 
30
.-- Barauslagen ausgewiesen wird (Urk. 18), 
mit Fr. 
1‘732.30
 (inkl. Barauslagen
 und Mehrwertsteuer von 8
 %
) 
aus der Ge
richts
kasse zu entschädigen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 7
00.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Philip 
Stolkin
, Zürich, wird mit 
Fr. 1‘732.30 
(inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Ge
richts
kasse entschädigt. 
Die 
 Beschwerdeführer
in
 wird
 auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hinge
wiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Philip 
Stolkin
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse 
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann