zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00549 · 2016-05-25 · de
Abweisung, da Wartejahr nach Unterbrechung noch nicht abgelaufen ist.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00549
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil
 vom 
25. Mai 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch AXA-ARAG Rechtsschutz AG
Rechtsdienst Haftpflicht- und Versicherun
gsrecht, 
lic
. 
iur
. Y.___
Affolternstrasse
 42, Postfach 6944, 8050 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1. 
Der 1952 geborene 
X.___
 war 
seit Januar 1994
 als Metzger mit einem
 Pensum
 von 100 %
 bei der 
Z.___
, 
A.___
,
 tätig
 (Urk. 8/14 Ziff. 1 f.
)
. 
Am
 7. August 2014 meldete er sich unter Hinweis auf Arth
rose in der linken Hand zum Leistungsbezug an (Urk. 8/3). 
Nach 
Abklärung der 
erwerblichen und medizinischen Verhältnisse 
sowie durchgeführtem 
Vorbe
scheid
verfahren
 (Urk. 8/19) wies die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zü
rich, IV-Stelle, mit Verfügung vom 14. April 2015 (Urk. 2) das Leistungsbegehren ab. 
2
.
    
Gegen die Verfügung vom 14. April 2015 (Urk. 2) erhob der Versicherte am 13. Mai 2015 unter Auflage zweier neuer Arztberichte (Urk. 3/1-2) Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, die Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm mindestens eine halbe Rente zuzusprechen und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, weitere Verlaufsberichte einzuholen. Eventuell sei der Beschwerdeführer zu be
gut
achten und
 es seien
 die Rentenleistungen neu festzusetzen (S. 2). Mit Ver
nehmlassung vom 18. Juni 2015 (Urk. 7) beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerde
führer
 am 22. Juni
 
2015 mit
geteilt wurde (Urk. 9). 
Mit Eingabe vom
 3. August 2015 
(Urk. 10) 
reichte
 der Beschwerdeführer unter Beilage eines 
weiteren
 Arztberichts (Urk. 11) 
unaufge
fordert
 
eine 
Stel
lungnahme 
ein
, 
was
 der Beschwerdegegnerin am 5. August 2015 
zur Kenntnis gebracht
 wurde (Urk. 12).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
 ATSG). 
Sie kann Folge von 
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, 
IVG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt 
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Die Wartezeit im Sinne 
von 
Art. 
28 
Abs. 
1 
lit
. b IVG gilt in jenem Zeitpunkt als eröffnet, in welchem eine deutliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit ein
getreten ist. Als erheblich in diesem Sinne gilt bereits eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % (AHI 1998 S. 124 E. 3c; Urteil des Bundesgerichts I 10/05 vom 14. Juni 2005 E. 2.1.1 in 
fine
 mit Hinweisen). Unter relevanter Arbeitsunfähig
keit im Sinne dieser Bestimmung ist eine Einbusse an funktionellem Leistungs
vermögen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zu verstehen. Das heisst, es muss arbeitsrechtlich in Erscheinung treten, dass die versicherte Person an Leistungsvermögen eingebüsst hat, so etwa durch einen Abfall der Leistungen 
mit entsprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeitsgebers oder durch
 gehäufte, aus dem Rahmen fallende gesundheitlich bedingte Arbeitsaus
fälle. Mit anderen Worten: Die Leistungseinbusse muss in aller Regel dem seinerzeitigen Arbeitgeber aufgefallen sein. Eine erst nach Jahren rückwirkend festgelegte medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit genügt nicht. Umge
kehrt ist eine in der beruflichen Tätigkeit im Vergleich zu einer gesunden Per
son tatsächlich nur reduziert erbrachte Leistung für sich allein gesehen in aller Regel ebenso wenig ausreichend für die Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit im Sinne des Gesetzes. Vielmehr bedarf es dazu regelmässig zusätzlich einer (über
zeugenden) medizinischen Einschätzung, die 
ordentlicherweise
 echtzeitlicher Natur ist. Der Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit muss mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit nachgewiesen sein. Dieser Nachweis darf nicht durch nachträgliche erwerbliche oder medizinische Annahmen und spekulative Überlegungen ersetzt 
werden (Urteil des Bundesgerichts 8C_204/2012 vom 19. Juli 2012 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwer
degegnerin setzte den Beginn der einjährigen Wartefrist auf den 30. Januar 2014 fest und hielt dafür, dass am 25. August 2014 in der ange
stammten Tätigkeit bereits wieder eine Arbeitsfähigkeit von 100 % vorgelegen habe. 
Das Wartejahr im Sinne von Art. 28 Abs. 1 
lit
. b IVG sei nicht erfüllt. 
Demzufolge liege kein invalidisierender Gesundheitsschaden vor, weshalb das Leistungsbegehren abzuweisen sei (Urk. 2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber in seiner Beschwerde (Urk. 1) auf den Standpunkt, 
seit dem 25. August 2015 bestehe
 lediglich
 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit, weshalb das Wartejahr 
verstrichen
 sei (S. 
3
).
 Im Verfahren wies er zur Untermauerung der Beschwerde sodann darauf hin, dass die invalidi
sierenden Beschwerden seit der Operation vom 30. Januar 2014 bestünden und nunmehr eine 
Reoperation
 empfohlen werde (Urk. 10).
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist somit, ob der Beschwerdeführer während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durch
schnittlich mindestens
 zu
 40 % arbeitsun
fähig gewesen ist
 (vgl. E. 1.2)
. 
3.
    
3.
1
    
Aus den
 medizinischen Akten geht hervor, dass beim Beschwerdeführer
 im Zu
sammenhang mit einer symptomatischen Daumensattelgelenksarthrose links Stadium II-III nach Eaton
 am 30. Januar 2014 in der Klinik
 B.___
 eine partielle Trapezektomie und Einlage einer 
Pyrocardan
-
Prothese am linken 
Dau
mensattelgelenk
 durchgeführt wurde (Urk. 8/11/9-10). 
In der Folge
 attestierte 
Dr. med. 
C.___
, Oberarzt Handchirurgie an der
 Klinik
 B.___
,
 folgende Arbeits
unfähigkeiten: 
- 
30. Januar 
-
 13. April 2014: 100 % (Urk. 8/11/9-10 und Urk. 8/16/8)
- 
17
. April 
- 
15
. Mai 2014: 50 % (Urk. 
8/12/9
-10
 und Urk. 
8/16/6)
- 
15. Mai - 
27
. Juni 2014: 100 % (
Urk. 8/12/11
-12
 und 
Urk. 
8/16/
4-
5)
- 
28. Juni 
- 
24. August 2014: 50 % (
Urk. 8/12/14 und 
Urk. 8/16/3
-4
)
- 
ab 25. August 2014: 0
 %
 (
Urk. 8/12/14 und 
Urk. 8/16/3)
3.
2
    
Im Protokoll 
über das
 Standortgespräch mit dem Beschwerdeführer
 vom 29. August 2014
 (Urk. 8/7) 
hielt die
 Beschwerdegegnerin fest, dass ersterer seit dem 25. August
 2014 wieder mit einem 100%-
Pensum tätig sei. Ab Novem
ber 2014 werde das Pensum aufgrund des Alters auf 40 % reduziert, was bereits im Frühling so bes
prochen worden sei (S. 2 f.
).
3.
3
    
Im Bericht vom 22. September 2014 
(Urk. 8/
11
/
7-8
)
 wies Dr. 
C.___
 darauf hin, dass die Beschwerden für den Beschwerdeführer subjektiv sehr gut tolerabel seien.
 
Entsprechend schliesse er die Nachbehandlung ab, wobei
 sich der Be
schwerdeführer bei erneutem Auftritt der Beschwerden bei ihm vorstellen solle.
3.
4
    
In der Aktennotiz über das Telefongespräch mit dem Beschwerdeführer vom 14. Oktober 2014 (
Urk. 
8/10) hielt die Beschwerdegegnerin fest, 
ersterer
 arbeite seit Ende August 100 %, wobei es mehr schlecht als recht gehe und er abends immer Schmerzen in der Hand habe. Ab November 2014 werde 
er
 dann
 nur
 noch 40 % arbeiten.
3.
5
    
Im Fragebogen für 
Arbeitgebende
 vom 5. Dezember 2014 (Urk. 8/14) 
wies 
die 
Z.___
,
 
A.___
, 
darauf hin
, dass der Beschwerde
führer seit 1. November 2014 mit einem Pensum von 40 % tätig sei (Arbeitszeit von 16 Stunden pro Woche bei einer allgemeinen Betriebsarbeitszeit von 41
 
Stun
den pro Woche). 
Das
 reduzierte Pensum 
beruhe auf
 der 
Teilzeitpen
sionie
rung
 des Beschwerdeführers und 
nicht auf
 gesundheitlichen Gründen (S. 2 Ziff. 2.9).
3.
6
    
Im Schreiben vom 12. Dezember 2014 (Urk. 8/16/1) wurde seitens der 
D.___
 
Versich
e
rungen festgehalten, dass der Beschwerdeführer die Arbeit am 25. August
 2014 wieder vollständig aufgenommen habe.
    
4.
4.1
    
Gestützt auf die echtzeitlichen Arztberichte und Zeugnisse für Arbeitsunfähig
keit steht mit ü
berwiegender Wahrscheinlichkeit
 (vgl. E. 1.3)
 fest, dass der Be
schwerdeführer vom 30. Januar bis zum 24. August 2014 zu mindestens 50 % arbeitsunfähig war (vgl. E. 3.2.1
 und E. 3.2.3
)
. Dies wurde seitens des Beschwer
deführers denn auch nich
t bestritten (vgl. Urk. 1 S. 
3
). 
Streitgegenstand bildet
 demgegenüber die Fra
ge, ob auch nach dem 24. August 
2014 weiterhin eine 
relevante 
Arbeitsunfähigkeit 
bestanden hat.
4.2
    
Dr. 
C.___
 
attestierte
 im Arztzeugnis vom 21. Juli 2014 (Urk. 8/16/3) 
eine
 Arbeits
unfähigkeit von 0 % respektive eine Arbeitsfähigkeit von 100 %
 ab dem 25. August 201
4. 
Am
 22. September 2014 berichtete Dr. 
C.___
 sodann vom Ab
schluss der Nachbehandlung aufgrund de
s
 sehr gut tolerablen 
Operationse
r
gebnisse
s
 (Urk. 8/11/7-8)
. Von Bemerkungen betreffend Arbeitsunfähigkeit sah er in
dessen ab, dies in Abweichung 
von 
seinen anderen 
aktenkundigen
 Berichten, welche allesamt auf die Arbeitsunfähigkeit Bezug nahmen
 (
vgl. Urk. 8/11/9-10 und Urk. 8/12/8-14
). 
Die attestierte 
Arbeitsfähigkeit von 100 % ab
 dem
 25. August 2014
 stimmt sodann mit den Angaben der 
D.___
 Ver
sicherungen 
vom 12. Dezember
 
2014
 überein
, wonach der Beschwerdeführer seit 
dem 25. August 2014 wieder zu 100 % arbeite
 (Urk. 8/16/1)
. Gleiches 
gilt mit Bezug auf 
das
 Protokoll 
und die
 Aktennotiz der Be
schwerdegegnerin vom 29. August
 
respektive 14. Oktober 2014
, wo ebenfalls ein Arbeitspensum von 100 % seit dem 25. August
 
2014 erwähnt wird 
(Urk. 8/7 und 
Urk. 
8/10).
    
Vor diesem Hintergrund ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
 (vgl. E. 1.3)
 
erstellt, dass die einjährige Wartefrist (Beginn am 30. Januar 2014) im Sinne von Art. 28 Abs. 1 
lit
. b IVG nicht erfüllt ist. 
4.3
    
An dieser Beurteilung vermögen die vom Beschwerdeführer 
nach Erlass der ange
fochtenen Verfügung
 eingereichten Arztberichte (Urk. 3/1-2 und Urk. 11) nichts zu ändern
: 
Der 
Bericht
 von PD 
Dr. 
med.
 
E.___
, Leitender Arzt und 
s
tellvertretender Leiter Handchirurgie, und Dr. med. 
F.___
, Assistenzarzt Ortho
pädie an der 
G.___
, vom 7. April 2015
 (Urk. 3/1)
 
enthält
 keinerlei Angaben zur
 medizinisch indizierten
 Arbeitsfäh
igkeit des Beschwer
deführer
s
.
 Gleiches gilt mit Bezug auf den Bericht von Dr. med. 
H.___
, Leitender Arzt am Spital 
I.___
, vom 8. Juli 2015 (Urk. 11).
 Der 
Hausarzt
 des Be
schwerdeführers,
 Dr. med. 
J.___
, Innere Medizin FMH, postulierte
 mit
 pau
schalem
 Hinweis auf invalidisierende Beschwerden
 in seinem Schreiben vom 17. April 2015
 (Urk. 3/2)
 zwar 
eine maximale Arbeitsfähigkei
t von 50 % seit Juli/August 2014, 
obwohl er noch am 21. Oktober 2014 
darauf hin
gewiesen hatte
, dass 
 die 
de
finitive Arbeitsunfähigkeit nur durch die Klinik
 B.___
 oder 
Dr. med. 
K.___
, Facharzt FMH Rheumatologie, festgelegt werden könne
 (vgl. auch Urk. 8/11/6
)
. Im Übrigen ist die
 von der fachärztlichen Beurteilung 
abweichende, aber vollständig unbegründete
 und rückwirkende
 Einschätzung von 
Dr. 
J.___
 auf
grund der auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zum Beschwer
de
führer mit Vorbehalt zu würdigen
 
(BGE 125 V 351 E. 
3b/cc)
. 
Der Einwand
,
 de
r
 Beschwer
de
führer habe sein Arbeitspensum
 ab November 2014
 aus gesund
heitlichen Gründen auf 40 % reduziert (Urk. 1 S. 
3
)
, 
erweist sich
 angesichts des 
Umstands, dass eine entspre
chende Reduktion aufgrund des Alters
 des Beschwer
deführers
 von drei ver
schiedenen Stellen (
Beschwerdegegnerin, 
D.___
 Ver
siche
rungen
 und 
Z.___
,
 
A.___
,
 vgl. E. 3.2.2 und E. 3.2.5-6) erwähnt wird, 
als akten
widrig
. 
Ebenso wenig 
überzeugt
 der Hinweis 
auf Miss
verständ
nisse zwischen der Ärzteschaft im Zusammenhang mit der Aus
stellung von Zeugnissen betreffend die Arbeitsunfähigkeit
.
 Solche Missver
ständ
n
isse sind unter Berücksichtigung 
der Umstände
, dass Dr. 
C.___
 aus
drücklich von einer Arbeits
un
fähigkeit
 von 0 %
 
ab dem
 25. A
ugust 2014 aus
ging und der Be
schwerdeführer ab besagtem Datum
 
ausgewiesenermassen
 zu 100 % respek
tive 
nach Teilzeitpensionierung zu 
40 % ge
arbeitet hat, nicht 
erstellt
. 
    
Auf weitere, wie vom Beschwerdeführer beantragte Abklärungen betreffend die 
Arbeitsfähigkeit ist deshalb zu verzichten (an
tizipierte Beweiswürdigung, BGE
 
122 V 157 E. 
1d mit Hinweisen), sind doch davon keine weiteren Erkennt
nisse zu erwarten.
    
Demnach ist erstellt, dass der Beschwerdeführer ab 25. August 2014 zu 100 % arbeitsfähig war und seine Tätigkeit wieder aufgenommen und in diesem Umfang bis Ende Oktober 2014 unter entsprechender 
Entlöhnung
 ausgeübt hat (Urk. 8/14/2-3). Die Wartezeit nach Art. 28 Abs. 1 
lit
. b IVG (E. 1.3 
hievor
) wird jedoch unterbrochen, wenn der Versicherte an mindestens 30 aufeinander
folgenden Tagen voll arbeitsfähig war (Art. 29
ter
 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV). Tritt nach einem wesentlichen Unterbruch wieder eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % ein, so beginnt die Wartezeit nach Art. 28 Abs. 1 
lit
. b IVG neu zu laufen, ohne Anrechnung der bis zum wesentlichen Unterbruch bereits zurückgelegten Perioden von Arbeitsunfähigkeit (Urteil des Bundesgerichts I 34/01 vom 26. Juni 2001 E. 1).
    
Aufgrund der Aktenlage bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass nach dem Unterbruch der am 30. Januar 2014 eröffneten Wartezeit am 25. August 2014 wieder eine Arbeitsunfähigkeit eingetreten wäre, welche eine Neueröffnung einer Wartezeit nach sich gezogen hätte.
4.4
    
Z
usammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer
 bis zum vorlie
gend allein massgebenden Zeitpunkt des 
Erlass
es
 der angefochtenen Verfügung
 
(Urteil des Bundesgerichts 9C_549/2015 vom 29. Januar 2016 E.
 
2)
 vom 14. April
 2015 (Urk. 2)
 
das 
mit Eintritt der Arbeitsunfähigkeit am 30. Januar 2014 eröffnete
 Wartejahr nach Art. 28 Abs. 1 
lit
. b IVG nicht erfüllt hat. Die 
Be
schwerdegegnerin
 hat den Rentenanspruch demnach zu Recht verneint, was zur Abweisung der Be
schwerde führt.
5.
    
Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG sind ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
AXA-ARAG Rechtsschutz AG
, 
lic
. 
iur
. Y.
___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubSchleiffer Marais