zh_sozialversicherungsgericht · AB.2016.00008 · 2016-11-22 · de
Rückerstattungspflicht von unrechtmässig bezogener Waisenrente. Voraussetzungen für Erlass (Art. 25 Abs. 1 ATSG) nicht gegeben. Kein guter Glaube, da Beschwerdeführerin es unterliess, die Beschwerdegegnerin auf ihr Versehen (Weiterausrichtung der Rente trotz Ankündigung der Einstellung) hinzuweisen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2016.00008
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil 
vom 
22. November 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Rolf 
Zwahlen
Anwaltsbüro 
Zwahlen
Schmiedgasse
 26, 8604 Volketswil
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Mit Verfügung vom 16. September 2010 sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, 
X.___
 (geboren am 2. September 1992)
 eine ordentl
iche Waisenrente (Mutterwaise) 
mit Wirkung ab 1. Oktober 2010 zu (Urk. 6/28). 
Am 
4. Mai 2011 
teilte die Ausgleichskasse der Rentenbezügerin mit, dass infolge Ausbildung über das 18. Altersjahr hinaus eine Rente ausgerichtet werde. Der Anspruch werde jedoch periodisch überprüft, weshalb eine aktuelle Bestätigung der Ausbildungsstätte einzureichen sei
. Ohne Gegenbericht würden die Rentenzahlungen per 30. Juni 2011 eingestellt
 
(Urk. 
6/26
)
. Die Ausbildungsstätte bestätigte mit Schreiben vom 21. Juni 2011, dass 
die Rentenbezügerin seit dem 1. August 2008 eine berufliche Grundbildung als Kauffrau absolviere und das Lehrverhältnis voraussichtlich bis 31. Juli 2012 dauere (Urk. 6/25). Mit Schreiben vom 2. Juni 2012 informierte die 
Ausgleichs
kasse
 die Rentenbezügerin über die bevorstehende Einstellung der Waisenrente per Ende Juli 2012 zufolge Beendigung der Ausbildung (Urk. 6/18
/1
). Dennoch wurde die Waisenrente weiterhin ausgerichtet (vgl. die Steuerbescheinigungen für die Jahre 2012 bis 2014 [Urk. 6/15-17]). Telefonisch bestätigte die 
Renten
bezügerin
 am 7. Oktober 2015, die Lehre im Juli 2012 abgeschlossen und danach keine weitere Ausbildung absolviert
 zu haben
 (Urk. 6/14), woraufhin die Ausgleichskasse mit Verfügung vom 8. Oktober 2015 die vom 1. August 2012 bi
s
 31. Oktober 2015 zu viel ausgerichteten Waisenrenten in einem Gesamtbe
trag von Fr. 27‘261.-- zurückforderte (Urk. 6/13). 
In der Folge stellte die 
Ren
tenbezügerin
 mit Eingabe vom 14. Oktober 2015 ein Erlassgesuch (Urk. 6/11), welches mit Verfügung vom 30. Oktober 2015 abgewiesen wurde (Urk. 6/10). Die dagegen erhobene Einsprache vom 10. Dezember 2015 (Urk. 6/4) wies die Ausgleichskasse mit Entscheid vom 15. Dezember 2015 ab (Urk. 2 [= Urk. 6/3]).
2.
    
Dagegen erhob die Rentenbezügerin 
mit Eingabe vom 
30. Januar 2016 Beschwerde und beantragte, der angefochtene 
Einspracheentscheid
 sei aufzuhe
ben und die Rückerstattung der zu viel bezogenen Waisenrenten im Betrag von Fr. 27‘261.--
 
sei 
ihr 
zu erlassen. In p
rozessualer Hinsicht stellte sie
 den Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 26. Februar 2016 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5). Mit Eingabe vom 9. März 2016 (Urk. 7) reichte die Beschwerdeführerin 
das Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit (Urk. 8) sowie zwei Kontoauszüge (Urk. 9/2-3) zur Substantiierung ihres Gesuchs um unentgelt
liche Rechtspflege zu den Akten, woraufhin ihr
 
m
it Ver
fügung vom 14. April 2016 Frist angesetzt
 wurde
, um ihr Gesuch um unent
geltliche Rechtspflege 
genügend 
zu substantiieren und dem Geric
ht die erfor
derlichen Belege nach
zureichen. Sodann wurde ihr die Beschwerdeantwort vom 26. Februar 2016 zugestellt (Urk. 10). Am 25. April 2016 nahm die Beschwer
deführerin zur Beschwerdeantwort Stellung (Urk. 12) und substantiierte das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Urk. 13; unter Beilage der notwendigen Belege [Urk. 14/1-8]). In der Folge wurde Rechtsanwalt 
Dr. 
Rolf 
Zwahlen
 mit Verfügung vom 6. Juni 2016 als unentgeltlicher Rechtsvertreter der Beschwer
deführe
rin bestellt. Ferner
 wurde
n
 der Beschwerdegegnerin die 
Doppel der Ein
gaben der Beschwerdeführerin (Urk. 7, 
Urk. 
12 und 
Urk. 
13) zugestellt (Urk. 15). 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Dass die für einen Ze
itraum vom 1. August 2012 bis
 31. Oktober 2015 ausgerich
teten Waisenrenten im Gesamtbetrag von Fr. 27‘261.-- zu Unrecht bezo
gen wurden, wurde mit Verfügung vom 8. Oktober 2015 (Urk. 6/13) be
reits rechtskräftig entschieden. Darauf wies 
auc
h die Beschwerdeführerin, welche den fehlenden Leistungsanspruch für diesen Zeitraum nicht bestritt, selbst hin (Urk. 1 S. 3 
f.)
. Zu prüfen ist 
somit 
einzig
, ob der 
Beschwerdeführerin
 die Rück
erstattung der zu Unrecht bezogenen Waisenrenten zu erlassen ist
.
1.2
    
Gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 
des Allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leis
tungen in gutem Glauben bezogen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (
vgl. auch Art. 4 f. 
der
 
Verordnung über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
 [
ATSV
]
). 
1.3
    
Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Der Leistungsempfänger darf sich vielmehr nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder 
grobfahr
lässige
 Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Andererseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht 
fahrlässig war
. Wie in anderen Berei
chen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität 
M
ögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht aus
geblendet 
werden darf
. Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder Anzeigepflichtverletzung zu bestehen. Auch 
ein anderes Verhalten, z.B. die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkun
digen, fällt in Betracht (
Urteil 
8C_243/2016
 des Bundesgerichts vom 
7. 
Juli 2016
 E. 4.1 mit weiteren Hinweisen
).
2.
    
2.1
    
Es liegt
 keine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflicht
-
verlet
zung
 von Seiten der Beschwerdeführerin 
vor. Nach Erhalt des Schreibens der Beschwerdegegnerin vom 2. Juni 2012
 
(
Urk. 6/18
/1
)
, in wel
chem 
mitgeteilt worden war
, dass 
die Waisenr
ente 
per Ende Juli 2012 
zufolge Beendigung der Ausbildung 
eingestellt werde, 
war die Beschwerdeführerin
 nicht mehr 
verpflich
-
tet
, die der Beschwerdegegnerin 
offensichtlich 
bereits bekannte Beendigung der Ausbildung 
(vgl. auch Urk. 6/25) 
anzuzeigen. Die 
Beschwerde
gegnerin
 machte die Beschwerdeführerin 
in ihrem Schreiben vom 2. Juni 2012 denn auch darauf aufmerksam, dass sie bei Änderungen in der 
Ausbildungssitu
ation
 einen 
aktuel
-
len
 Ausbildungsnachweis ein
zu
reichen 
habe
. 
Damit war die Beschwerdeführ
erin im eigenen
 Interesse bloss
 gehalten, die Aufnahme einer weiteren Ausbildung zu melden. Im Übrigen oblag ihr 
jedoch 
keine Melde
- oder Auskunfts
pflicht. 
2.2
    
2.2.1
    
Zu prüfen bleibt allerdings, ob die Beschwerdeführerin 
die gebotene 
Aufmerk
-
sam
keit
 vermissen liess und dadurch die Ausrichtung der unrechtmäs
sig 
bezo
-
genen Leistungen erwirkt
e
 (resp. nicht ve
rhindert
e)
, indem sie sich 
nach Weiter
-
a
usrichtung der Waisenrente – entgegen der Ankündigung der 
Renten
einstel
-
lung
 
– 
nicht bei der Beschwerdegegnerin 
meldete
 und diese auf das Ver
sehen hin
wies
. 
2.2.2
    
Die Beschwerdeführerin brachte diesbezüglich vor, sie habe in ihrem jungen Leben schon schwere Schicksalsschläge hinnehmen müssen. Sie habe innerhalb kurzer Zeit Vater und Mutter verloren und sei zur Vollwaisen geworden, wobei sie lediglich bezüglich der Mutter Anspruch auf eine Waisenrente gehabt habe. Sie sei in der Folge bei den Grosseltern aufgewachsen, welche sich aufopfe
rungsvoll um sie gekümmert hätten. Insbesondere der Grossvater habe sich aller administrativer Aufgaben angenommen und sich um ihre Finanzen gekümmert. Sie sei damit vielleicht etwas überbehütet worden und habe auf jeden Fall von ihren administrativen und finanziellen Angelegenheiten kaum eine Ahnung gehabt. Es lasse sich heute nicht mehr rekonstruieren, ob sie vom Schreiben der Beschwerdegegnerin bezüglich Rentenein
stellung Kenntnis genommen
 oder ob ihr Grossvater dieses einfach zu den Akten gelegt habe. Sie sei jedenfalls davon ausgegangen, dass ihr Anspruch bis zum vollendeten 25. Altersjahr dauern 
würde. Zudem sei sie davon ausgegangen, dass die Verwaltung wisse, was sie tue u
nd sicher keine Rente ausbezahl
e, wenn sie dies nicht müsse (Urk. 1 S. 4). 
Die Beschwerdegegnerin habe ihren Fehler selber zu verantworten, nachdem sie trotz Ankündigung der Renteneinstellung die Waisenrenten über drei Jahre lang weiter ausgerichtet habe. Ihr grobes Verschulden schliesse schon von vornhe
rein jegliche allfällig verbleibende Fahrlässigkeit auf Seiten der Beschwerde
führerin aus. Diese habe sich in einem Rechtsirrtum befunden, sie habe an einen Rentenanspruch bis zum vollendeten 25. Altersjahr geglaubt (Urk. 1 S. 5). 
2.
2.3
    
Der Beschwerdeführerin ist entgegenzuhalten, dass sie 
nicht annehmen konnte, sie habe ohne weiteres einen Rentenanspruch bis zum vollendeten 25. Altersjahr, nachdem ihr bereits am 4. Mai 2011 mitgeteilt worden war, die Rentenzahlungen würden am 30. Juni 2011 eingestellt
 werden
, wenn kein Nachweis erbracht werde, dass sie sich in Ausbildung befinde (Urk. 6/26). Schliesslich veranlasste sie selbst (oder ihr Grossvater als Vertreter), dass die Ausbildungsstätte der Beschwerdegegnerin 
daraufhin 
eine entsprechende Bestä
tigung einreichte (Urk. 6/25). Spätestens nach Erhalt des
 Schreiben
s
 der Beschwerdegegnerin vom 2. Juni 2012, worin diese die Einstellung der Wai
senrente 
per Ende Juli 2012 
zufolge Beendigung der Ausbildung 
angekündigt hatte
 
(Urk. 6/18
/1
), 
musste der Beschwerdeführerin aber klar 
gewesen 
sein, dass die Ausrichtung einer Waisenrente über das 1
8. 
Altersjahr hinaus mit dem Erfordernis einer Ausbildung verknüpft 
ist
.
 Von einem Rechtsirrtum ist somit nicht auszugehen. Im Übrigen vermöge sich die Beschwerdeführerin selbst bei Vorliegen 
eine
s
 Rechtsirrtum
s
 nicht zu exkulpieren. 
Guter Glaube als 
Erlassvor
aussetzung
 ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben
 (E. 1.3)
. Der Leistungsempfänger darf sich vielmehr nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben (BGE 138 V 218 E. 4). 
2.2.4
    
Sodann
 ist 
unerheblich, ob die Beschwerdeführerin vom Schreiben der 
Beschwer
degegnerin
 vom 2. Juni 2012 betreffend Ren
teneinstellung selbst Kenntnis 
erhielt od
er ob ihr Grossvater als ihr Vertreter dieses einfach zu den Akten 
legte
. 
Die Beschwerdeführerin muss sich die
 Kenntnis und das Verhalten ihres
 Grossvaters 
jedenfalls 
anrechnen lassen. 
Nach 
Erhalt
 
des
 Schreibens vom 2. Juni 2012 
(der Erhalt wurde von der Beschwerdeführerin nicht bestritten) 
musste einem
 aufmerksamen Rentenempfänger 
bewusst 
gewesen 
sein, dass die Weiterausrichtung der Waisenrente – entgegen 
der 
Ankündigung 
–
 
höchst
wahrscheinlich oder immerhin möglicherweise auf einem Versehen beruhte
; dafür waren keine besonderen
 Kenntnisse von administrativen und finanziellen Angelegenheiten 
erforderlich
. In 
einer solchen
 Situation 
wäre
 
von einem Ren
tenempfänger 
denn auch 
zu erwarten gewesen, dass er sich 
bei der 
Beschwerde
gegnerin
 über ein allfälliges Versehen hinsichtlich We
iterausrichtung der Wai
senrente erkundigte
,
 was die Beschwerdeführerin jedoch
 unterliess. Sie
 muss sich daher den Vorwurf gefallen lassen, nicht das Mindestmass an Aufmerk
samkeit aufgewendet zu haben, das von einem verständigen Menschen in glei
cher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden darf. Ihre Unter
lassung kann somit nicht nur als leichte Nachlässigkeit qualifiziert werden. Vielmehr muss 
grobfahrlässiges Verhalten angenommen werden, das den guten Glauben als
 
Erlassvoraussetzung von vornherein ausschliesst. Der
 Fehler der Beschwerdegegnerin, trotz Ankündigung der Renteneinstellung die Waisenrente weiterhin ausgerichtet zu haben
 (vgl. auch die Ausführungen der Beschwerde
führerin in der Eingabe vom 25. April 2016 [Urk. 12 S. 2 ff.])
, 
vermag die feh
lende Gutgläubigkeit d
er Beschwerdeführerin
 
schliesslich
 
nicht wiederherzu
stellen (Urteil 9C_184/2015 vom 
8. 
Mai 2015
 
E. 3.4.3).
 
2.3
    
Fällt bereits der gute Glaube ausser Betracht, braucht das weitere 
Erlasserforder
nis
 der grossen wirtschaftlichen Härte nicht geprüft zu werden.
 
Die Beschwer
deführerin ist somit zur Rückerstattung von zu viel ausgerichteten Waisenren
ten im Gesamtbetrag von Fr. 27‘261.-- an die Beschwerdegegnerin verpflichtet. 
Nach dem 
Gesagten
 erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.
 
3.
    
Das Gericht setzt die Entschädigung des mit Verfügung vom 6. Juni 2016 als unentgeltlichen Rechtsvertreter bestellten (Urk. 15) Rechtsanwalt Dr. Rolf 
Zwahlen
, Volketswil, nach Ermessen fest (§ 8 in Verbindung mit § 7 Abs. 2 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozial
versicherungsgericht [
GebV
 
SVGer
]). Vorliegend ersche
int eine Entschädigung von Fr. 1‘
8
00.-- angemessen. 
Rechtsanwalt Dr. Rolf 
Zwahlen
, Volketswil, 
ist daher mit 
Fr. 1‘
8
00.-- 
(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) a
us
 der Gerichts
kasse zu entschädigen.
Die Beschwerdeführerin ist auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das 
Sozialversi
che
rungsgericht
 (
GSVGer
) hinzuweisen, wonach s
ie zur Nachzahlung 
der Ent
schädigung an 
Rechtsanwalt Dr. Rolf 
Zwahlen
 
verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Dr. Rolf 
Zwahlen
, 
Volketswil
,
wird
 mit 
Fr. 1‘800
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Die Beschwerdeführerin 
wird
auf
 die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Rolf 
Zwahlen
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMuraro