zh_sozialversicherungsgericht · EE.2021.00038 · 2021-12-09 · de
Erzielter Umsatz ist für die Höhe der Entschädigung nicht von Relevanz. (BGE 9C_114/2022)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
EE.2021.00038
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
 vom 
9. Dezember 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die 
1963 
geborene 
X.___
 
ist seit 2010 als 
Selbständigerwerbende
 im Bereich 
Hundesitting
 tätig (
Urk. 
10/126
/1
) und dabei
 der Sozialversicherungs
anstalt des Ka
ntons 
Zürich, Ausgleichskasse, angeschlossen (
Urk. 
10/56, 
Urk. 
10/58).
 Im Juli 2019 eröffnete sie 
im Rahmen ihrer selbständigen Erwerbs
tätigkeit 
ein neues Tierheim für Hunde und weitere Tiere (
Urk. 
10/126/1). 
Am 
1
4. 
April 2020 (Eingangsdatum) meldete 
sie 
sich bei der Ausgleichskasse für den Bezug einer Erwerbsausfallentschädigung gestützt auf die Verordnung über Massnahmen bei Erwerbsausfall im Zusammenhang mit dem 
Coronavirus
 (Covid-19; Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall) an (
Urk. 
10/114
).
 Die Ausgleichskasse sprach 
X.___
 
für die Zeit 
vom 1
7. 
März bis 1
6. 
September 
2020 
eine Entschäd
igung basierend auf einem Tages
ansatz von Fr. 17.60 zu (Urk. 
10/117, 
Urk. 
10/118, 
Urk. 
10/120, 
Urk. 
10/
121, 
Urk. 
10/122, 
Urk. 
10/124). 
Am 1
9. 
November 2020
 
beantragte
 die Versicherte 
eine Neuberechnung der ausgerichteten Entschädigung
 (
Urk. 
10/126
)
. Am 6. Januar 2021 
beantragte sie zudem eine Entschädigung für die Monate November 2020 (U
rk. 
10/130)
, Dezem
ber 2020 (
Urk. 
10/129) und Januar 2021 (
Urk. 
10/128). Mit Verfügung vom 
5. 
Februar 2021 (
Urk. 
10/137) verneinte die Ausgleichskasse einen Anspruch für die Zeit vom 1
7. 
September 2020 bis 3
1. 
Januar 2021. Dagegen erhob die Versi
cherte am 
1. 
März 2021 Einsprache (
Urk. 
10/140) und beantrag
t
e eine Neuberech
nung 
der ihr 
fü
r die Zeit vom 1
7. 
März bis 16. 
September 2020 
ausgerichteten Entschädigung 
und die Ausrichtung einer E
ntschädigung für die Zeit vom 1
9. 
Dezember 2020 bis 3
1. 
Januar 202
1. 
Mit 
Einspracheentscheid
 vom 1
6. 
Juli 2021 wies die Ausgleichskasse die Einsprache ab (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen liess 
X.___
 mit Eingabe vom 3
1. 
August 2021 (
Urk. 
1) Beschwerde erheben und beantragen, es sei ihr Anspruch auf eine Corona-Erwerbsersatzentschädigung ab März 2020 neu zu prüfen. 
Mit Verfügung vom 3. 
September 2021 wurde der Beschwerdeführerin Frist angesetzt, um die Beschwerdeschrift eigenhändig zu unterzeichnen (
Urk. 
4). Dieser Aufforderung kam 
sie
 innert Frist nach (
Urk. 
5). 
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
4. 
Oktober 2021 (
Urk. 
9), die Beschwerde sei abzu
weisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Beschwerdef
ührerin nahm mit Replik vom 20. 
Oktober 2021 zur Beschwerdeantwort Stellung (
Urk. 
13). Die Beschwer
degegnerin erklärte am 
8. 
November 2021 auf eine Stellungnahme zur Replik zu verzichten (
Urk. 
16), was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 1
5. 
November 2021 angezeigt wurde (
Urk. 
17).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach 
Art. 
185 
Abs. 
3 der Bundesverfassung (BV) kann der Bundesrat Verord
nungen und Verfügungen erlassen, um eingetretenen oder unmittelbar drohen
den schweren Störungen der öffentlichen Ordnung oder der inneren oder äusse
ren Sicherheit zu begegnen. Solche Verordnungen sind zu befristen (und zwar auf [maximal] sechs Monate, vgl. 
Art. 
7d 
Abs. 
2 
lit
. a des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes, RVOG). 
    
Gestützt auf dieses Notverordnungsrecht erliess der Bundesrat - nebst anderen Verordnungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie, die sich teilweise (auch) auf das Bundesgesetz über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (
Epidemiengesetz
, 
EpG
) stützen - am 2
0. 
März 2020 die Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall. Diese wurde rückwirkend per 1
7. 
März 2020 in Kraft gesetzt und der Geltungszeitraum zunächst bis zum 1
6. 
September 2020 befristet (
Art. 
11 
Abs. 
2). Seit Inkrafttreten hat die Verordnung mehrfach Änderungen erfahren und ihre Geltungszeitraum wurde mehrfach geändert. Mit dem Covid-19-Gesetz vom 2
5. 
September 2020 wurde rückwirkend per 1
7. 
September 2020 eine gesetzliche Grundlage für die Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall geschaf
fen (
Art. 
15 in Verbindung mit 
Art. 
21 
Abs. 
3 Covid-19-Gesetz).
1.
2
1.
2
.1
    
Gemäss Art. 2 Abs. 3 Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall in der 
vom 1
7. 
März 
bis 16. September 2020 gültig gewesenen Fassung hatten 
Selbständigerwerbende
 im Sinne von Art. 12 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozial
ver
sicherungsrechts (ATSG), die aufgrund einer Massnahme nach Art. 6 Abs. 1 und 2
 
der Verordnung 2 über Massnahmen zur Bekämpfung des 
Coronavirus
 (Covid-19
; 
Covid-19-Verordnung 2) einen Erwerbsausfall erli
tten, Anspruch auf eine Erwerbs
ausfallentsc
hädigung.
1.
2
.2
    
Gemäss 
Art. 
5 
Abs. 
1 und 2 Covid-19-Verordnun
g Erwerbsausfall in der vom 17. 
März bis 1
6. 
September 2020 gültig gewesenen Fassung 
beträgt
 das Taggeld 80
 %
 des durchschnittlichen Erwerbseinkommens, das vor Beginn des Anspruchs auf die Entschädigung erzielt wurde. Für die Ermittlung des Einkommens 
ist 
Art. 
11 
Abs. 
1 des Erwerbsersatzgesetzes (EOG) sinngemäss anwendbar. Nach der Festlegung der Entschädigung 
kann
 eine Neuberechnung der Entschädigung nur vorgenommen werden, wenn eine aktueller
e Steuerveranlagung bis zum 16. 
September 2020 der anspruchsberechtigten Person zugestellt 
wird
 und diese den Antrag zur Neuberechnung bis zu diesem Datum einreicht.
    
Nach 
Art. 
11 
Abs. 
1 EOG bildet das Einkommen, von dem die Beiträge nach dem Bundesgesetz über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (AHVG) erhoben werden, die Grundlage für die Ermittlung des durchschnittlichen vor
dienstlichen Erwerbseinkommens.
1.
2
.3
    
Gemäss 
Rz
. 1065 des Kreisschreibens über die Entschädigung bei Massnahmen zur Bekämpfung des 
Coro
navirus
 - Corona-Erwerbsersatz, 
Stand: 
3. 
Juli 2020, 
(
KS CE) bildet grundsätzlich das Erwerbseinkommen, welches im Jahr 2019 erzielt wurde, Grundlage für die Bemessung der Entschädigung für 
Selbständiger
werbende
. Als Basis ist das Einkommen zu verwenden, welches für die Fest
setzung der Beitragsrechnungen für das Jahr 2019 (
Akontorechnungen
) herange
zogen wurde. Liegt im Zeitpunkt der Festsetzung der Entschädigung die definitive Steuerveranlagung für das Jahr 2019 bereits vor, ist
 auf diese abzustellen.
    
Hinsichtlich Neuberechnung ergibt sich aus dem bis 1
6. 
September 2020 gültig gewesenen Kreisschreiben, dass wenn 
die festgesetzte Entschädigung auf dem Einkommen
 basierte
, welches für die 
Akontorechnungen
 2019 herangezogen wurde und dieses seit der letzten definitiven Beitragsverfügung nicht angepasst
 wurde
, auf Antrag auf das Einkommen der letzten definitiven Beitrags
verfügung abzustellen
 ist
. Liegt zum Zeitpunkt des Antrages die definitive Steuerveranlagung für das Jahr 2019 bereits vor, so ist diese zu berücksichtigen. Der Antrag auf Neuberechnung resp. Revision oder Wiedererwägung muss spätestens am 1
6. 
September 2020 bei der Ausgleichskasse eingereicht sein (
Rz
. 1065.1).
1.
3
1.3.1
    
Gemäss Art. 2 Abs. 3
bis
 Covid-19-Verordnung Er
werbsausfall in der am 4. Novem
ber 2020 rückwirkend per 17. September 2020 in Kraft gesetzten Fassung sind 
Selbständigerwerbende
 im Sinne von Art. 12 ATSG und Personen nach Art. 31 Abs. 3 
lit
.
 b und c AVIG, welche im Sinne des AHVG obligatorisch versichert sind, anspruchsberechtigt, wenn: 
a.
    
ihre Erwerbstätigkeit aufgrund von behördlich angeordneten Massnahmen
 zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie massgeblich eingeschränkt ist; 
b.
    
sie einen Erwerbs- oder Lohnausfall erleiden; und
c.
    
sie im Jahr 2019 für diese Tätigkeit
 ein AHV-pflichtiges Erwerbsein
kom
men von mindestens Fr. 10'000.-- erzielt haben; diese Voraussetzung 
gilt sinngemäss, wenn die Tätigkeit nach dem Jahr 2019 aufgenommen wurd
e; wurde die Tätigkeit nicht während eines vollen Jahres ausgeübt, so gilt diese Voraussetzung proportional zu deren Dauer. 
1.3.2
    
Gemäss 
Art. 
2 
Abs. 
3
ter
 Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall in der 
4. 
November 2020 rückwirkend per 1
7. 
September 2020 Kraft gesetzten Fassungen g
a
lt d
ie Erwerbstätigkeit als massgeblich eingeschränkt, wenn pro Monat eine Umsatz
einbusse von mindestens 
55
 %
 im Vergleich zum durchschnittlichen monatlichen Umsatz der Jahre 2015–2019 vorliegt. Wurde die Tätigkeit nach 2015 und vor 2020 aufgenommen, so ist der Durchsch
nitt der entsprechenden Erwerbs
dauer massgebend. Personen, die ihre Erwerbstät
igkeit nach dem Jahr 2019 aufge
nommen haben, müssen nachweisen, dass pro Monat eine Umsatzeinbusse von mindestens 
55
 %
 im Vergleich zum durchschnittlichen Umsatz von mindestens drei Monaten vorliegt; massgebend ist der Durchschnitt der drei Monate mit den höchsten Umsätzen.
 Für die Zeit vom 1
9. 
Dezember 2020 bis 3
1. 
März 2021 galt eine Umsatzeinbusse v
on 40
 %
 als massgebend, seit 1. 
April 2021 beträgt die massgebende Umsatzeinbusse 30
 %
.
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erklärte zur Begründung ihres Entscheides im Wesent
lichen (
Urk. 
2/1),
 betreffend die Entschädigung für die Zeit vom 1
7. 
März bis 1
6. 
September 2020 hätte der Antrag auf Neuberechnung gestützt auf die defini
tive Steuerveranlagung spätestens bis am 1
6. 
September 2020 bei ihr eingereicht worden sein müssen. 
Hinsichtlich des Anspruch für die Zeit vom 1
7. 
September 2020 bis 3
1. 
Januar 2021 wiesen die von der Beschwerdeführerin gemachten Angaben eine Umsatzeinbusse von weniger als 55
 %
 respektive 40
 %
 aus
. Aus diesem Grunde bestehe auch für diesen Zeitraum kein Anspruch.
2.2
    
Mit Beschwerde vom 3
1. 
August 2021 machte die Beschwerdeführerin 
sinn
gemäss 
geltend (
Urk. 
1), sie führe seit Juli 2019 einen Neubetrieb.
 Ihre Entschä
digung sei 
gestützt den
 in der Zeit
 vom 
1. 
Juli 2019
 bis Ende Februar 2020
 erzielten Umsatz zu berechnen, wobei dieser auf einen Jahresumsatz aufzu
rechnen sei. Es ergebe sich so ein massgebende
r
 Umsatz von Fr. 69'169.7
9. 
Sie sei bis am 1
6. 
September 2020 
trotz mehrere Telefonate mit der Beschwerde
gegnerin 
nie darauf aufmerksam gemacht worden, dass sie bis zu diesem Datum eine Neuberechnung verlangen müsse. 
2.3
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
4. 
Oktober 2021 erklärte die Beschwerdegegnerin (
Urk. 
9)
, der angefochtene 
Einsprachee
ntscheid
 beziehe sich auf die Verfügung vom 
5. 
Februar 2021, welche lediglich die Corona-Erwerbsersatzentschädigung ab 1
7. 
September 20
20 zum Gegenstand gehabt habe. Betreffend Anspruch bis 1
6. 
September 2020
 sei daher auf die Beschwerde nicht einzutreten.
 
Hinsichtlich des Anspruchs ab 1
7. 
September 2020 sei festzuhalten, dass 
Voraussetzung für eine Entschädigung 
sei, dass im Jahr 2019 ein AHV-pflichtiges Einkommen von mindestens Fr. 10'000.
 
erzielt worden sei. Die Beschwerdeführerin habe in ihrer Steuerklärung 2019
 jedoch lediglich
 ein AHV-pflichtiges Einkommen von Fr. 7'195.
 
deklariert und somit keinen Anspruch auf eine Entschädigung. 
2.4
    
Die Beschwerdeführerin erklärte dazu mit Replik vom 2
0. 
Oktober 2021 (
Urk. 
13), d
ie Corona-Erw
e
rbsersatzentschädigung sei nie verfügt worden. Sie habe sich nachweislich in der Zeit vom 2
3. 
März bis 1
6. 
September 
2020 
telefo
nisch immer wieder 
bei der Beschwerdegegnerin 
gemeldet und eine höhere Entschädigung geltend ge
m
acht. Die Beschwerdegegnerin sei nie auf ihr Bege
h
ren einge
gan
g
en
. 
3.
3.1
    
Bei der vorliegenden Streitigkeit gilt es
 grundsätzlich 
zu unterscheiden zwischen dem
 von der Beschwerdeführerin geltend gemachten
 Anspruch auf eine 
höhere 
Entschädigung 
für die Zeit 
vom 1
7. 
März bis 1
6. 
September 2020 und dem 
strit
tigen
 
Anspruch auf eine Entschädigung für die Zeit 
nach dem 1
6. 
September 2020.
3.
2
3.2.1
    
Für die Zeit vom 1
7. 
März bis 1
6. 
September 202
0
 hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin eine Entschädigung
 gestützt auf Art. 2 Abs. 3 Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall in der damals gültig gewesenen Fassung
 ausgerichtet
, und zwar basierend auf einem Tagesansatz von Fr. 17.60 (
Urk. 
10/117, 
Urk. 
10/118, 
Urk. 
10/120, 
Urk. 
10/121, 
Urk. 
10/122, 
Urk. 
10/124)
. Die Beschwer
deführerin 
macht sinngemäss geltend, 
sie 
habe 
im Juli 2019 einen neuen Betri
eb eröffnet, weshalb die Entschädigung gestützt auf de
n
 ab Eröffnung 
des neuen Betriebes 
bis Ende Februar 2020 erzielten Umsatz zu berechnen sei (vgl. E. 2.2).
3.2.2
    
Die Beschwerdeführerin verkennt
 bei ihrem Einwand
, dass 
die Höhe des erziel
ten Umsatzes für die Höhe 
der Entschädigung nicht von Relevanz ist. Die
 Entschädi
gung 
wird einzig auf Basis des 
Einkommen
s
, von dem die Beiträge nach dem AHVG erhoben werden, 
berechnet
 (vgl. 1.2.2). Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin 
eine 
Entschädigung gestützt auf ein beitragspflichtiges Einkommen von Fr. 7'600.
-- ausgerichtet 
(
vgl. 
Urk. 
11/112/
1). Dieses Einkommen basiert auf dem von der 
Beschwerdeführerin für das Jahr 2019
 gegenüber den Steuerbehörden
 deklarierten Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit
 von Fr. 7'195.
 
(vgl. 
Urk. 
10/110/1, Urk. 
10/110/3). 
Nichts zu ihren Gunsten ableiten kann die Beschwerdeführerin aus der Tatsache, dass 
sie 
im Juli 2019 ein neues Tierheim eröffnet hat 
(U
r
k.
 
10/126/1), 
war 
sie
 doch bereits zuvor 
s
elbständiger
werbend
 (
Urk. 
10/56, 
Urk. 
10/58).
 Die Akten ergeben zudem keinen Hinweis darauf, dass 
sie
 durch das neu eröffnete Tierheim ihr Einkommen im Jahr 2019 gesteigert hätte. Vielmehr ergibt sich aus den von der Beschwerdeführerin einge
reichten 
Unterlagen,
 dass ihr beitragspflichtiges Einkommen im Jahr 2019 erheb
lich tiefer wa
r als in den Jahren zuvor (Urk. 
10/126/13)
. 
Es 
erweist sich nach dem Gesagten als rechtens
, dass die 
Beschwerdegegnerin
 
die 
der Beschwerdeführerin für die Zeit vom 1
7. 
März bis 1
6. 
September 2020 ausgerichtete Entschädigung 
auf Basis des
 von der Beschwerdeführerin für das Jahr 2019 gemeldete
n
 und in der Steuererklärung 2019 deklarierte
n
 Einkommen
s
 
aus selbständiger Erwerbs
tätigkeit 
berechnet hat
. 
Bei dieser Sachlage
 
kann offenbleiben, ob betreffend Anspruch 
auf Entschädigung 
für die Zeit vom 1
7. 
März bis 16.
 
September 2020 überhaupt auf die Beschwerde einzutreten ist.
 
3.
3
    
Hinsichtlich des Anspruchs der Beschwerdeführerin ab 1
7. 
September 2020 gilt es zu beachten, dass ein Anspruch voraussetzt, dass im Jahr 2019 ein AHV-
pflichtiges Erwerbseinkommen von mindestens Fr. 10'000
.
 
erzielt wurde (vgl. E. 1.3.1).
 Dies war bei der Beschwerdeführerin nicht der Fall, 
war sie doch
 – wie 
gerade 
dargelegt – 
während des gesamten Jahres 
2019 
selbständigerwerbend
 und hat dabei 
lediglich ein beitragspflichtiges Einkommen von Fr. 
7'600.
-- erzielt.
4.
    
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet. Sie ist daher, soweit auf sie überhaupt einzutreten ist, abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen
, soweit darauf einzutreten ist
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler