zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00358 · 2022-04-12 · de
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ist auf psychosoziale Belastungsfaktoren zurückzuführen, kein invalidisierender Gesundheitsschaden ausgewiesen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00358
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
 vom 
12. April 2022
in Sa
chen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1967 geborene 
X.___
, gelernter Plattenleger,
 meldete sich am 1
0. 
Februar 2006 unter Hinweis auf Beschwerden mit dem rechten Knie bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 6
/
4). Diese tätigte erwerbliche und medizinische Abklärungen. Mit Schrei
ben vom 2
8. 
Juni 2007 teilte sie dem Versicherten mit, sie übernehme die Kosten für eine Umschulung zum technischen Kaufmann (
Urk. 
6/23). Nachdem der Ver
sicherte diese Ausbildung abgebrochen hatte, teilte die IV-Stelle mit Schreiben vom 
6. 
März 2009 mit, sie übernehme die Kosten einer kaufmännischen Umschu
lung mit Abschluss Bürofachdiplom VSH (Urk. 6/79). 
M
it Schreiben vom 
2. 
März 2010
 wurden die beruflichen Massnahmen 
nach erfolgreicher Absolvierung der Umschulung 
abgeschlossen (Urk. 6/96).
1.2
    
Am 2
7. 
Februar 2020 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte unter Hin
weis auf eine rezidivierende depressive Störung erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 6/
106). 
Die IV-Stelle tätigte medizinische Abklärungen (Urk. 6/
128-130, 6/138, 6/144
) und zog die Akten des Krankentaggeldversicherers bei (Urk. 6/114-116, 6/126).
 Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 verneinte sie mit Ver
fügung vom 2
2. 
März 2021 einen Anspruch des Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung (Urk. 2 [= 6/169
]
).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 
6. 
Mai 2021 Beschwerde (
Urk. 
1). Da er diese bei der IV-Stelle einreichte, wurde sie ans hiesige Sozialversicherungs
gericht weitergeleitet (Urk. 3
). Mit Beschwerdeantwort vom 2. 
Juli 2021 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
5. 
Juli 2021 angezeigt wurde (Urk. 7).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind –
 vorbehältlich besonderer ü
bergangsrechtlicher Rege
lungen –
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen 
Einspracheentscheids
 eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege 
artis
 auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 
145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 
2.1, 130 V 396 
E. 5.3 und E. 
6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krank
heit 
ist jedoch nicht ohne W
eiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Inva
lidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbs
fähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 
145 V 215 E. 5.3.2, 
1
43 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 
3.7, 13
9 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.4
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 
versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid wurde erwogen, die Abklärungen hätten gezeigt, dass keine rentenbegründenden Einschränkungen bestünden. Im Bericht der behan
delnden Ärzte vom 1
8. 
Dezember 2020 werde eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attestiert, wobei eine gute Prognose gestellt werde. Die Arbeitsunfähigkeit sei durch psychosoziale Belastungsfaktoren verursacht worden. Solche Faktoren seien invalidenversicherungsrechtlich nicht relevant, weshalb kein Anspruch auf eine Rente bestehe (Urk. 2).
2.2
    
Demgegenüber macht der Beschwerdeführer 
sinngemäss 
geltend, 
die Sache sei zur weiteren Abklärung an die IV-Stelle zurückzuweisen. E
r sei aufgrund seiner somatischen und psychischen Erkrankungen in seiner Erwerbsfähigkeit stark eingeschränkt. 
Um den Grad der Einschränkung bestimmen zu können, wäre die IV
Stelle gehalten gewesen, eine Begutachtung zu veranlassen, was sie jedoch unterlassen habe (Urk.  1). 
3.
3.1
    
Im Bericht des Sanatoriums 
Y.___
 vom 1
8. 
Dezember 2019 über den statio
nären Aufenthalt vom 2
1. 
Oktober bis 1
3. 
November 2019 
wurden als Haupt
diagnose psychische und Verhaltensstörungen durch Alkohol: Abhängigkeits
syndrom (ICD-10: F 10.2) sowie als Nebendiagnose eine rezidivierende depressive Störung (ICD-10: F 33.9) genannt (Urk. 6/101
 S. 1
). 
    
Der Patient berichte, fast täglich Alkohol zu konsumieren, wobei dieser Konsum viele Konflikte mit der Ehefrau und dem Arbeitgeber ausgelöst habe (Urk. 6/101 S. 1).
3.2
    
Im Gutachten des 
Dr. 
med. Z.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psy
chotherapie vom 2
5. 
Februar 2020, welches im Auftrag des Krankentaggeldver
sicherers erstellt 
worden war
, wurden als Diagnosen ein schädlicher Gebrauch von Alkohol (ICD-10: F 10.1) sowie eine rezidivierende depressive Störung, aktu
ell mittelschwer ausgeprägt (ICD-10:
 F 33.1) genannt (Urk. 6/116 S. 
3).
    
Der Patient berichte, seit dem Sommer vergangenen Jahres 
unter zunehmenden
 Depressionen zu leiden. Es sei ihm alles zu viel geworden, er habe keine Kraft mehr. Aufgrund seiner Polyarthritis leide er unter schlimmen Schmerzen im Bereich mehrerer Gelenke. Daher befinde er sich seit eineinhalb Jahren in psy
cho
logischer Behandlung (Urk. 6/116 S. 1).
    
    
Die Stimmungslage sei zum depressiven Pol verschoben, die affektive Auslenk
barkeit sei mittelgradig eingeschränkt. Der Versicherte sei nur vereinzelt in der Lage, Blickkontakt zu halten. Psychomotorisch wirke er leicht antriebsarm. Die Konzentration sei leicht beeinträchtigt, die übrigen kognitiven Fähigkeiten wie Auffassung, Merkfähigkeit und Erinnerung seien intakt. Das formale Denken wirke etwas verlangsamt, jedoch geordnet nachzuvollziehen. Zusammengefasst liege weiterhin ein 
florider
 Befund vor. Das klinische Bild sei mit einer mittelgra
digen Depression vereinbar (Urk. 6/116 S. 3).
    
Zur Arbeitsfähigkeit hielt 
Dr. 
Z.___
 fest, angesichts des klinischen Befundes sei derzeit weiterhin eine vollständige Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen. Es werde empfohlen, in rund zwei Monaten einen Verlaufsbericht beim behandelnden Hausarzt einzuholen. Bis dahin müsse der weitere Fortgang der Behandlung abgewartet werden (Urk. 6/116 S. 3-4).
3.3
    
Im Bericht der A.___
 AG vom 
7. 
Mai 2020 wurden als Diagnosen eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: F
 
33
.1), bestehend seit Sommer 2019, 
sowie eine Polyarthritis genannt (Urk. 6/126 S. 10).
    
Es sei eine Selbstzuweisung aufgrund zunehmender Überforderung bei bekannter rezidivierender depressiver Erkrankung erfolgt. Der Patient berichte, dass die Situation seit Sommer 2019 zunehmend schlechter geworden sei. Er leide unter einer Depression sowie ständigen Schmerzen wegen einer Polyarthritis. Im Herbst sei es zu einem Zusammenbruch gekommen, weshalb er drei Wochen lang stati
onär behandelt worden sei. Sei
t
her nehme er an drei Tagen der Woche eine teil
stationäre Behandlung wahr. Im November sei sein Vater verstorben, was ihn erneut zurückgeworfen habe. Als seine Frau anfangs Februar einen medizinischen Eingriff habe vornehmen lassen müssen, sei es zu einer weiteren Krise mit anschlies
sender stationärer Behandlung gekommen. Seit Februar 2020 habe er seinen Alkoholkonsum sistieren können. Die Stimmung sei durchgehend nieder
geschlagen, der Schlaf gestört. Er fühle sich zunehmend überfordert. Im weiteren Verlauf sei eine langsame S
tabilisierung erfolgt. Dann habe er jedoch die Kündi
gung erhalten, was ein erneutes Stimmungstief sowie Schlaflosigkeit zur Folge 
gehabt habe. Aktuell stelle sich erneut eine langsame Stabilisierung ein (Urk. 6/126
 
S. 11).
    
Zur Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, der Patient sei bis am 3
0. 
Juni 2020 vollständig arbeitsunfähig. Eine Prognose könne aktuell noch nicht gestellt werden (Urk. 6/126 S. 11).
3.4
    
Im Bericht der behandelnden Psychiaterin, 
pract
. med. B.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 1
8. 
Dezember 2020, wurden als 
Dia
-
g
nosen
 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Stö
rung, aktuell mittelgradig (ICD-10: F 33.1) sowie eine rheumatoide Arthritis genannt (Urk. 6/138 S. 3).
    
Der Patient habe ein Burnout mit nachfolgender Erschöpfungsdepression erlitten, weshalb ein Aufenthalt im Sanatorium 
Y.___
 erfolgt sei. 
Im April 2020 habe er seine Stelle verloren, was zu erneuter Dekompensation geführt habe mit Schlafstörungen, Gedankenkreisen und Zukunftsängsten. Die Symptomatik habe sich langsam verbessert, er leide jedoch weiterhin unter schneller Ermüdbarkeit und verminderter Konzentration (Urk. 6/138 S. 2).
    
Der Versicherte sei bewusstseinsklar, im Gespräch offen und freundlich zuge
wandt und allseits orientiert. Die Auffassung sei intakt, Aufmerksamkeit und Konzentration seien leicht vermindert, das Gedächtnis sei im Normalbereich. For
malgedanklich sei er logisch und kohärent. Anhaltspunkte für Ängste, Zwänge, Sinnestäuschungen oder Ich-Störungen bestünden nicht. Affektiv sei er niederge
stimmt, teilweise schwingungsfähig. Motorik, Gestik und Mimik seien unauffällig (Urk. 6/138 S. 3).
    
Zur Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, aktuell bestehe eine deutlich einge
schränkte Arbeitsfähigkeit, sowohl aus psychiatrischer als auch aus somatischer Sicht. Aus psychiatrischer Sicht sei die Prognose bei einem angepassten Arbeits
setting gut, wobei es sehr unwahrscheinlich sei, dass eine vollständige Arbeits
fähigkeit wiedererlangt werden könne. Bis Ende Juli 2020 habe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestanden, seit dem 
1. 
August 2020 sei der Versicherte zu 50
 %
 arbeitsfähig. Diese Arbeits
un
fähigkeit wurde bis Ende Dezember 2020 attes
tiert (Urk. 6/138 S. 2-3).
4.
    
Die IV-Stelle stellte sich auf den Standpunkt, aus den medizinischen Berichten gehe hervor, dass die Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit auf psychosoziale Belas
tungsfaktoren zurückzuführen seien. Diese seien invalidenversicherungs
rechtlich nicht zu berücksichtigen (
Urk. 
2).
    
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung braucht es zur Annahme einer Invalidität 
ein medizinisches Substrat, das (
fach
)ärztlicherseits schlüssig festge
stellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesent
lich beeinträchtigt. Je stärker psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren im Ein
zelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krank
heitswert vorhanden sein
 (BGE 127 V 294 E. 5a).
    
Den Arztberichten ist zu entnehmen, dass eine Überforderung am Arbeitsplatz zur Dekompensation beim Versicherten führte. Nachdem dieser stationär behan
delt worden war, führten zuerst der Tod seines Vaters, danach ein medizinischer Eingriff bei seiner Ehefrau und schlussendlich die Kündigung seiner langjährigen Stelle (E. 3.3, 3.4) zu Rückschlägen, von denen er sich jeweils nur langsam erholte. 
Es ist der IV-Stelle darin beizupflichten, dass es sich bei diesen – verständlicher
weise belastenden – Umständen 
um
 psychosoziale 
F
aktoren handelt, die invali
denversicherung
srechtlich 
keine Berücksichtigung finden können. 
Da gemäss den Berichten der behandelnden Ärzte psychosoziale Belastungssituationen das Beschwer
debild des Versicherten entscheidend mitbestimmen, müsste 
für die Annahme einer Invalidität 
eine psychische Störung von Krankheitswert umso ausgeprägter vorhanden sein. Daran mangelt es vorliegend jedoch. So erhob die behandelnde Ärztin am 1
8. 
Dezember 2020 grösstenteils unauffällige Befunde
. 
 Der Patient sei bewusstseinsklar und allseits orientiert, im Gespräch offen und freundlich zugewandt.
 
Die
 Auffassung und das Gedächtnis
 beschrieb sie
 als intakt, die 
Aufmerksamkeit
 und Konzentration lediglich als leicht vermindert
.
 
 
Bei einer bestehenden Arbeitsfähigkeit von 50
 %
 ging sie aus psychiatrischer Sicht von einer guten Prognose aus
 
(Urk. 6/138 S. 3)
. 
Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle das Vorliegen eines invalidisierenden Gesund
heitsschadens verneinte.
    
Daran ändert nichts, dass 
Dr. 
B.___
 in ihren Berichten (Urk. 6/138, 6/171) fest
hielt, es könne nicht davon ausgegangen werden, dass der Versicherte seine Arbeitsfähigkeit vollständig wiedererlange. Zum einen kontrastieren die erhobe
nen Befunde stark mit dieser negativen Prognose, wofür eine Erklärung gänzlich fehlt. Zum anderen führte 
Dr. 
B.___
 als Grund für die langdauernde Arbeits
un
fä
higkeit auch somatische Beschwerden an, ohne dass sie diesbezüglich jedoch über ausgewiesenes Fachwissen verfügen würde.
 Die Berichte vermögen daher kein
e ausgeprägte psychische Störung zu belegen.
    
Nach dem Gesagten ist mit dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweis
mass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass kein 
invalidisierender Gesundheitsschaden
 vorliegt. Weitere medizinische Abklärungen erscheinen 
nicht notwendig, da davon keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (antizi
pierte Beweiswürdigung, 
BGE 144 V 361 E. 6.5, 136 I 229 E. 5.3, je mit Hinwei
sen
). Die IV-Stelle verneinte einen Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente zu Recht, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
5.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streit
wert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
600.-- anzusetzen. Entspre
chend dem Ausgang des Verfahrens sind sie de
m
 u
nterliegenden Beschwerde
führer
 aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelMuraro