zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.01070 · 2019-12-05 · de
Nichteintreten auf Neuanmeldung; Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht glaubhaft gemacht.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.01070
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
 vom 
5. 
Dezember 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Kreso
 
Glavas
Advokatur 
Glavas
 AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 1963 geborene 
X.___
 war von 
Februar 2011 bis Dezember 2013 als 
Reinigungsm
itarbeiter bei der 
Y.___
 AG
 
tätig (
Urk. 
7/
21). Am 
1
0. 
Dezember 2014 
meldete er sich bei der Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug 
an (
Urk. 
7/
7). 
Die
 IV-Stelle
 nahm in der Folge
 erwerbliche (
Urk. 
7/
12, 
Urk. 
7/
15, 
Urk. 
7/
21) und medizinische Abklä
rungen 
(
Urk. 
7/
14, 
Urk. 
7/
23, 
Urk. 
7/
28, 
Urk. 
7/
46)
 vor, in deren Rahmen sie beim
 Zentrum 
Z.___
, ein polydi
szi
plinäres Gutac
hten in Auftrag gab (
Urk. 
7/51). Das Gutachten wurde 
am 1
7. 
Mai 2016 erstattet (
Urk. 
7/
67). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
7/
70,
 
Urk. 
7/77) 
verneinte
 
die IV-Stelle
 
mit Verfügung vom 3
0. 
September 2016 
einen Rentenan
spruch des Versicherten
 (
Urk. 
7/79
).
 Auf die vom Versicherten dagegen erhobene Beschwerde (
Urk. 
7/85/3-6) trat das hiesige Gericht mit Beschluss vom 2
8. 
Feb
ruar 2018 nicht ein (
Urk. 
7/97).
1.2
    
Am 1
8. 
April 2018 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leis
tungsbezug an (
Urk. 
7/98). Die 
IV-Stelle forderte 
ihn 
daraufhin mit Schreiben vom 2
3. 
April 2018 auf, Beweismittel zur Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse einzureichen (
Urk. 
7/102). 
Der Ver
sicherte reichte in der Folge diverse ärztliche Berichte ein 
(
Urk. 
7/108
, 
Urk. 
7/111, 
Urk. 
7/112, 
Urk. 
7/114). Mit Vorbescheid vom 3
1. 
August 2018 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in Aussicht, auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (
Urk. 
7/118). Nachdem der Versicherte dagegen Einwand erhoben hatte (
Urk. 
7/120, 
Urk. 
7/124)
,
 trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 
8. 
November 2018 auf das neue Leistungsbegehren – wie vorbeschieden – nicht ein (
Urk. 
2
/1
).
2.
    
Dagegen liess der Versicherte am 1
0. 
Dezember 2018 Beschwerde erheben und beantragen:
«1.
    
Die angefochtene Verfügung vom 
8. 
November 2018 sei aufzuheben, so
weit darauf einzutreten sei und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflich
ten, die Verfügung an den bevollmächtigten Rechtsvertreter zuzustellen.
2.
    
Eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Be
schwerdegegnerin sei zu verpflichten, die aktuelle medizinische Situation unter Berücksichtigung sämtlicher alten und neuen Beschwerden in Ge
samtschau zu überprüfen und neu zu entscheiden.
3.
    
Subeventualiter
 sei eine vom Gericht vorzunehmende polydisziplinäre Abklärung in Auftrag zu geben, worauf neu zu entscheiden sei.
4.
    
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 7,7
 %
 Mehrwertsteuer zu Lasten der Beschwerdegegnerin.»
    
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
0. 
Januar 2019 die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6), was dem Beschwerdeführer am 14
. 
Januar 2019 angezeigt wurde (
Urk. 
8).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingega
n
gen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3
 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. 
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. 
1.2
    
Die zeitliche Vergleichsbasis für die Frage, ob eine rentenrelevante Veränderung des Sachverhalts glaubhaft ist, bildet der Zeitpunkt der letzten umfassenden materiellen Prüfung. Der Vergleichszeitraum erstreckt sich grundsätzlich bis zur Prüfung und Beurteilung des Gesuchs, d
as heisst
 bis zum Erlass der Verfügung betreffend die Neuanmeldung. Für die beschwerdeweise Überprüfung einer 
Nicht
eintretensverfügung
 ist somit der Sachverhalt, wie er sich der Verwaltung bot, respektive die Aktenlage bei Erlass dieser Verfügung massgeblich (Urteil des Bun
desgerichts 9C_799/2016 vom 2
1. 
März 2017 E. 2.1 mit zahlreichen Hinweisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 
8. 
November 2018 davon aus, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit ihrem letzten Entscheid nicht wesentlich verändert habe (
Urk. 
2/1). Mit Besch
wer
deantwort vom 1
0. 
Januar 2019 (
Urk. 
6) erklärte 
sie
, bereits im Gutachten vom 1
7. 
Mai 2016 sei eine flache Protrusion der Bandscheibe auf Höhe L5/S1 festge
stellt worden. Nicht ersichtlich sei, inwiefern durch die Augenproblematik eine massgebende Veränderung eingetreten sein soll. Der Bericht des behandelnden Psychiaters sei für das vorliegende Verfahren nicht mehr massgebend, da er rund einen Monat nach Erlass der angefochtenen Verfügung erstellt worden sei.
2.2
    
Beschwerdeweise wurde im Wesentlichen vorgebracht
 
(
Urk. 
1)
, die angefochtene Verfügung sei lediglich dem Beschwerdeführer
 persönlich
, nicht aber seinem Rechtsvertreter zugestellt worden. Es liege 
daher 
eine nichtige Verfügung vor. Die Verfügung sei rechtskonform 
zu eröffnen
.
    
Es 
sei
 der Beschwerdegegnerin 
im 
Einwandverfahren
 
aufgezeigt 
worden
, dass bei ihm nun zusätzlich ein 
lumboradikuläres
 Schmerz- und allen
f
alls auch sensomo
torisches Ausfall-Syndrom L5 (weniger L4 rechts) bestehe, dies bei leichtgradiger 
Bandscheibenverwölbung
 L5/S1 und ossär engen 
Neuroforamina
 der Nervenwur
zel L5 beidseits mit mögli
c
her Neuroaffektion L
5. 
Zu dieser neuen Problematik, die zur bisherigen schwerwiegenden Rückenproblematik zusätzlich 
hinzugekom
men 
sei, habe sich die Beschwerdegegnerin nicht 
geäussert
. Darin liege eine Ver
letzung des rechtlichen Gehörs vor. 
    
In materieller Hinsicht komme zur Rückenproblematik hinzu, dass es zu einer akzentuierten rezidivierenden S
chulterproblematik gekommen sei
, die jetzt als rezidivierend anerkannt sei
. Demzufolge sei 
auch diesbezüglich ei
ne Verschlim
merung eingetreten
. Eine weitere 
Verschlechterung
 
habe sich bezüglich Augen
problematik ergeben, da der Blutzucker und der hohe Blutdruck sich negativ auf die Makula- und die Retinaschäden auswirkten. 
Schliesslich liege eine Verschlim
merun
g
 der psychiatrischen Problematik vor, da die gesamte Situation 
sich 
auf seine Psyche massiv auswirke und
 ih
m
 den Schlaf raube (
Urk. 
1/1). 
3.
3.1
    
Vergleichsbasis für die Frage, ob der Beschwerdeführer eine wesentliche Verän
derung der tatsächlichen Verhältnisse, das heisst insbesondere seines Gesund
heitszustandes, glaubhaft gemacht hat, ist der 
3
0. 
September 2016, wurde doch mit Ve
rfügung 
von diesem Tag
 sein 
Lei
stungsbegehren abgewiesen (Urk. 
7/79). 
Die Beschwerdegegnerin ging damals 
davon aus, dass dem Beschwerdeführer die angestammte Tätigkeit nicht mehr möglich sei, in einer angepassten Tätigkeit jedoch eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bestehe. 
Aus medizinischer Sicht stützte 
sich die Beschwerdegegnerin
 im Wesentlichen auf das
 
Z.___
-
Gutachten vom 1
7. 
Mai 2016 (
Urk. 
7/
67
), 
wobei sie
 die von den Gutachtern erhobene 30%ige Einschränkung aus psychiatrischer Sicht nicht als invalidenversicherungsr
echt
lich r
elevant erachtete
 (
Urk. 
7/7; 
Urk. 
7/69/7 und 
Urk. 
7/78)
.
    
Die 
Z.___
-Gutachter hatten in ihrem Gutachten
 vom 1
7. 
Mai 2016
 (
Urk. 
7/67) die folgenden Diagnosen 
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 
erhoben (Urk. 
7/67
/41-42
)
:
- 
chronisches 
lumbospondylogenes
 Syndrom mi
t aktivierter 
iliosakraler
 Arth
r
o
se rechts (Differ
entialdiagnose 
Liga
m
e
ntopathie
), lumbosakralen Facettenarthrosen und 
tendomyotischer
 Ausstrahlung rechts bei
- 
Adipositas per magna, muskulärer Insu
f
fizienz und Dysbalance
- 
flacher Protrusion der Bandscheibe L5/S1 (MRI September 2002)
- 
Hyperl
ordose, Facettenarthrose (Röntgen vom 
9. 
März 2016
)
- 
chronische Fussinsuffi
zi
enz beidseits mit Mittel- und Vorfussschmerz bei
- 
MR-tomographisch nachgewiesener chronischer Ruptur der 
Peroneus
 longus-Sehne (
Juni 
2015)
- 
Pes
 
planus
 beidseits, 
Antepes
 
planus
 beidseits
- 
chronisches 
cervikovertebrogenes
 Schmerzsyndrom bei Haltungsinsuffi
zienz mit lokalen 
Myosen
 bei
- 
cervikothoraka
len
 Facettenarthrosen (Röntgen 
vom 
9. 
März 2016)
- 
chronisches Schmerzsyndrom beider Schultern mit Tendov
a
ginitis 
bicipi
tis
 und 
periscapulären
 
Insertionstendinosen
 bei
- 
Haltungsinsuffizienz
- 
Zeichen einer 
Supraspinatustendinose
 und geringgradiger Omarthrose rechts (Röntgen vom 
9. 
März 2016)
- 
chr
onische 
Epicondylopathia
 
humeri
 
radialis
 beidseits
- 
Status nach Ellbogenoperation 1995 rechts
- 
i
nitiale 
medialseitige
 Gonarthrose beidseits mit Patellaspitzensyndrom bei
- 
Genu
 
varum
 (CA 10 cm)
- 
minimer 
medialseitiger
 Gele
nkspaltverschmälerung (Röntgen vom 
9. 
März 2016)
- 
somatoforme Schmerzstörung
- 
kor
onare 1-Gefässerkrankung mit Status nach
 LIMA-Bypass zum RIVA September 199
9. 
PTCA und Stent-Einlage bei proximalem RIVA-Verschluss Mai 2000, bekannte 60-70%-Stenose im Bereich der Bypass-Anastomose. Gut behandelte arterielle Hypertonie und Diabetes mellitus
- 
normale Echo-LV-EF 65
 %
. Ergometrisch 70
 %
 ausbelastet ohne 
Ischä
miehinweise
, stark eingeschränkte Belastbarkeit
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter (
Urk. 
7/67/42-43):
- 
d
epressive Episode, aktuell leichtgradig ausgeprägt
- 
Hypercholesterinämie
- 
Adipositas (BMI 37)
- 
Diabetes mellitus II, gut eingestellt
- 
Schlafapnoe-Syndrom
- 
Schwerhörigkeit
- 
Status nach 
Cholezystek
t
o
m
ie
 2005
    
Auf orthopädischem Fachgebiet sei der Beschwerdeführer aufgrund der Therapie
resistenz der Fussinsuffizienz rechts in seiner Geh- und Stehfähigkeit beeinträch
tigt. Die lumbale Symptomatik beeinträchtige Tätigkeiten in stereotyper Körper
haltung sowie in gebückter Körperposition. Die Schultersymptomatik lasse keine regelmässigen Tätigkeiten 
über Schulterhöhe zu. Aufgrund der Kniegelenkssymp
tomatik sei häufiges Gehen auf unebenem Boden und häufiges Treppensteigen nicht zuzumuten (
Urk. 
7/67/46). Insgesamt seien aus orthopädischer Sicht leichte Tätigkeiten in wechselnder Körperhaltung
,
 überwiegend sitzend, unter
 Vermei
dung von häufigem Bücken, ohne
 Arbe
iten über Schulterhöhe und 
ohne häufiges Treppensteigen, Knien, Kauern sowie Gehen auf unebenen Boden möglich (
Urk. 
7/67/48). 
Kardiologischerseits
 bestehe eine Einschränkung bei schweren körperlichen Arbeiten. Die physische Belastbarkeit sei stark reduziert (etwa 40
 %
-Soll; 
Urk. 
7/67/46). 
Leichte und theoretisch 
auch mittelschwere Arbeiten 
seien 
möglich (
Urk. 
7/67/48). Aus psychiatrischer Sicht benötige der Beschwerdeführer regelmässig Pausen und es sollten keine erhöhten Anforderungen an Flexibilität in interpersonellen Kontakten bestehen. Infolge der hohen Selbstlimitierung be
züglich der Schmerzen sei es schwer möglich, den Beschwerdeführer beruflich zu integrieren (
Urk. 
7
/67/46). D
ie
 Reduzierung der Arbeitsfäh
i
g
keit
 werde auf 
30
 %
 geschätzt (
Urk. 
7/67/48)
.
3.2
3.2.1
    
Im Rahmen des Neuanmeldeverfahrens reichte der Beschwerdeführer unter ande
rem die folgenden Berichte ein:
3.2.2
    
Dr. 
A.___
, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie und Trau
matologie des Bewegungsapparates,
 hielt mit Bericht an 
den Hausarzt des Be
schwerdeführers, Dr. 
B.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, vom 22. 
Dezember 2017
 (
Urk. 
7/111/8-9)
 als Hauptdiagnosen fest:
- 
m
ultilokuläres
 Schmerzsyndrom mit chronischen Mittelfuss-Schmerzen rechts unter Belastung seit etwa 2007
- 
p
ersistierende 
Peron
eus
 longus 
Peritendinitis
 bei wahrscheinliche
m
 Status nach Partialruptur (Erstdiagnose 2012)
- 
s
omatoforme Überlagerung
- 
Adipositas
- 
l
eichtgradige MP-I und TMT-I Arthrose mit kleinem länglichen Ganglion
- 
Polyneuropathie bei Diabetes mellitus Typ 2
- 
c
hronische Rückenbeschwerden, Schulte
rschmerzen im Rahmen der 
An
satzt
endinopathien
    
Leider habe die selektive Infiltration der 
Peron
eu
s
 longus Sehne zu keine
r
lei Bes
serung geführt. Aufgrund dessen und der insgesamt eher diffusen Schmerzver
teilung sei die Voraussage eines Release der 
Peroneus
 longus Sehne sehr schwie
rig. Eine somatoforme Überlagerung sowie neuropathische Schmerzen im Rah
men der Polyneuropathie seien zu vermuten. Nachdem 
Dr. 
A.___
 
Einsicht in Berichte des
 
Kantonsspitals 
C.___
 genommen 
hatte, hielt er als Nach
trag fest, seine Einschätzung decke sich mit den Beurteilungen der Kollegen des 
C.___
 von früher (Rheumatologie und Orthopädie). Zwar finde sich am Fuss ein strukturelles Korrelat im Sinne der 
Peroneus
 longus 
Peritendinitis
 und partiell seien in der Un
t
ersuchung die Beschwe
rden damit in E
inklang zu 
bringen
. Wede
r der frühere 
noch 
der 
akt
uelle Infiltrationsversuch
 hätten jedoch einen auch 
nur vorübergehend positiven Effekt
 erzielen können. 
Somit zweifle er erheblich am N
u
t
zen eines 
Peroneus
 longus Release. Eine orthopädische Schuhversorgung zur besseren Entlastung als mit reiner Fus
sweichbettung wäre zu überlegen. A
nge
sicht
s
 der früher mässigen Erfolge durch eine alleinige Einlage sei er aber nicht sicher, ob der Beschwerdeführer zu motivieren sei. Eine polyneuropathi
s
che Mit
ursache der Schmerzen wäre denkbar, ein entsprechender Versuch 
mit
 neuropa
thische
r
 Medikation wäre zu überlegen.
3.2.3
    
Dr. 
D.___
, Facharzt für Kardiologie und für Allgemeine Innere Medizin,
 nannte mit Bericht 
an 
Dr. 
B.___
 
vom 2
5. 
Januar 2018 (
Urk. 
7/1
11
/
5-7)
 als Diagnosen:
- 
m
etabolisches Syndrom (ICD-10 E88.9)
- 
a
rterielle Hypertonie (ICD-10 I10
)
- 
h
ypertensive Her
z
krankheit (ICD-10 I11)
- 
n
icht insulinabhängiger Diabetes mellitus, seit etwa 2003 (ICD-10 E11)
- 
Adipositas, Grad 2, BMI 37 (ICD-10 E66)
- 
c
hronische ischämische Herzkrankheit, keine Ischämie Januar 2018 (ICD-10 I25)
- 
i
schämische Herzkrankheit in der Familienanamnese (Mutter Tod 49 Jahre 
3. 
Infarkt; IC
D
-10 Z82.4)
- 
Vorhandensein eines 
aortokoronaren
 Bypasses 1999 LIMA ad RIVA im 
Universitätsspital
 E.___
, 2000 RIVA-PTCA und später DES bei LIMA-Verschluss (ICD-10 Z95.1)
- 
Schlafapnoe anamnestisch, CPAP-Intoleranz 2015 (ICD-10 G47.3)
    
Der Beschwerdeführer habe sich zur kardiologischen Untersuchung bei langjäh
riger koronarer Herzerkrankung vorgestellt. Aktuell bestehe nur eine Übelkeit bei schnellem Laufen. Ein Brennen thorakal
,
 wie dies vor der Bypass
-O
peration be
standen habe, liege nicht mehr vor. Bei der Vorstellung in der Praxis sei der Blut
druck an beiden Armen hochnor
m
al, an den Beinen finde sich beim leitlinienge
recht durchgeführten Screening kein Hinweis für eine pAVK. 
Es
 bestehe ein
e
 
zweitgradige
 Adipositas mit einem BMI von 3
7. 
Bei der körperlichen Untersu
chung falle eine zentrale Adipositas auf, kardiopulmonal habe ein Normalbefund erhoben werden können. Das EKG in Ruhe zeige 
unter Therapie mit 100 mg Me
toprolol 
einen normfrequenten Sinusrhythmus
. Es bestehe ein Linkslagetyp
 mit unauffälligem St
romkurvenverlauf. Echokardiograp
hisch besteh
e eine hyperten
sive Herzerkr
a
n
kung. Bei bekannter koronarer Herzerkrankung sei die links und rechtsventrikuläre Pumpfunktion 
erfreulicherweise 
weiterhin normal. Bei
m
 Be
lastungstest auf dem Laufband habe der Beschwerdeführer normale 3 km/h bei 15
 %
 Steigung erreicht. Bis zur erreichten max
imalen
 Herzfrequenz von 112/
Mi
nute
 finde sich klinisch und im EKG kein Hinwei
s für eine myokardiale Ischämie. A
uch die Blutdruckregulation unter Belastung sei normal. Die leichte chronotrope Inkompetenz unter 100 mg 
Metropolol
 sei angesichts der normalen Leistungsfä
higkeit
 harmlos
. Zusammenfassen
d
 sei der Blutdruck gut behandelt
. Ein Hinweis für eine KHK-Progression finde sich nicht. 
Er
 habe dem Beschwerdeführer des
wegen eine Fortführung der etablierten und bewährten medikamentösen Therapie empfohlen, diese sei optimal. Weiterer kardiologischer Handlungsbedarf bestehe
 vorderhand
 nicht. Er denke jedoch, dass eine regelmässige kardiologische Ver
laufsuntersuchung aufgrund der Hochrisiko-Konstellation von KHK und 
Diabetes mellitus sinnvoll sei
. 
3.2.4
    
Dr. 
F.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie,
 hielt mit Bericht an 
Dr. 
B.___
 vom 1
9. 
April 2018 (
Urk. 
7/112)
 als Diagnosen fest
:
- 
a
kzentuierte rezidivierende 
Periarthropa
th
ia
 
humeroscapularis
 
(PHS) 
der rechten Schulter
- 
klinisch 
subakromiales
 
Impi
ngement
, leichte Biceps-
Tendinopathie
- 
s
onografisch
 m
ä
ssige AC-Arthrose mit leichten Aktivierungszeichen, Bursitis 
subakromial
/
subdeltoidal
, m
ä
ssige 
Peritendinitis
 der langen 
Bizepsehne
, deutliche Supraspinatussehnen-
Tendinose
 peripher mit transmuraler partieller Sehnenläsion, leichtere 
Tendinose
 der 
Subsca
pularissehne
, kleine 
multilokuläre
 Sehnenverkalkungen, leichtere 
Omarthrosezeichen
- 
b
egleitendes muskulär-betontes 
Cervikovertebralsyndrom
- 
c
hronisch rezidivierende Überlastungsirritationen am rechten Mittelfuss
- 
s
ymptomatischer leichter Senk-Spreizfuss, Überlastung bei Adipositas
- 
l
eichte MTP1- und TMT1-Arthrose mit kleinem länglichen Ganglion, wenig 
Peritendinitis
 der 
Peroneus
 longus
-Sehne, Hammerzehen, keine 
Fasci
itis
 plantaris, keine 
Enthesitis
 der Achillessehne, kein 
Mortonneu
rom
 (MRI Juli 2017)
- 
Status nach 
In
sertionstendinopathie
 der 
Peron
eus
 longus-Sehne rechts 2012
- 
c
hronisches lumbalbetontes 
Panvertebralsyndrom
- 
f
ragliche 
lumboradikuläre
 Reizkomponente L5
- 
l
eichte 
Chondrosen
 L4/5 und L5/S1 mit flacher 
Diskusprotrusion
 L4/5 mit leichter 
rezessoforaminaler
 Stenose links(!)betont ohne Nervenwur
zelkompression, 
kaudalbetonte
 leichte Spondylarthrosen, keine ent
zündlichen Läsionen (MRI Juli 2017 bzw. November 2015)
- 
m
uskul
ä
re Dysbalancen, 
i
nsuffiziente muskuläre Rumpfstabilisierung
- 
Opiatanalgesie
- 
Adipositas, allgemeine Dekonditionierung
- 
Koronare Herzkrankheit
- 
Status nach LIMA 
Bypasss
 zur RIVA 1999, PTCA und Stent proximaler RIVA 2000
- 
m
etabolisches Syndrom
- 
Adipositas/Hypercholesterinämie, Diabetes mellitus Typ 2
,
 arterielle Hypertonie
- 
m
ittelschweres Schlafapnoesyndr
om, anamnestisch chronische Müd
igkeit
- 
p
sychosoziale Belastungssituation, Kontextfaktoren
    
Der Beschwerdeführer habe sich
 wegen in den letzten Wochen ak
zentuierten Schulterschmerzen links breit 
p
e
riakromial
, gegen den Nacken, nach 
periscapulär
 und teilweise in den rechten Arm ziehend vorgestellt. Es sei kein Trauma 
eruier
bar
. Der Beschwerdeführer habe schmerzbe
dingt Mühe beim Heben des Armes,
 bei der Innenrotati
on, 
beim Lastentrage
n und teilweise auch nachts lageru
n
g
sab
hängig. Als Korrelat für die akzentuierte rezidivierende PHS 
tendopathica
 der rechten Schulter mit 
subakromialem
 
Impingement
 und leichteren 
Bizepszeichen
 kl
i
nisch liessen sich 
sonografisch
 eine Bursitis, 
eine 
Peritendinitis
 der langen Bi
zepssehne, 
multilokuläre
 kleinere Weichteilverkalkungen und eine deutliche Sup
raspinatussehnen-
Tendinose
 peripher mit wahrscheinlich transmuraler partieller Sehnenläsion ohne Sehnenretraktion darstellen. Begleitend fänden sich die vor
bestehenden Nackenverspannungen und diffusen 
Dolenz
e
n
, 
aktuell 
ohne An
haltspunkte für eine primäre zer
v
ikale Schmerzgenese. 
4.
4.1
    
Beschwerdeweise wird
 – wie dargelegt 
(E. 2.2
, 
Urk. 
1 S. 2
) 
- aus formeller Sicht geltend
 gemacht
, die angefochtene Verfügung vom 
8. 
November 2018 
(
Urk. 
2/1) 
sei nichtig, da sie nur dem Beschwerdeführer pers
ö
nlich, nicht aber seinem Rechtsvertreter eröffnet worden sei.
 
    
Solange eine Partei vertreten ist, hat der Versicherungsträger seine Mitteilungen dem Vertreter der Partei zu eröffnen (
Art. 
37 
Abs. 
3 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrech
ts, 
ATSG)
. Da der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 
8. 
November 2018 durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Glavas
 vertreten war (
Urk. 
7/98
-
99), wäre die Verfügung Rechtsanwalt 
Dr. 
Glavas
 
zu eröffnen gewesen. Dies war gemäss dem unbestritten gebliebenen Vorbringen des Beschwerdeführers nicht der Fall. 
    
Gemäss 
Art. 
49 
Abs. 
3 
ATSG
 darf aus einer mangelhaften Eröffnung der Verfü
gung der betroffenen Person kein Nachteil erwachsen. Aus 
diesem Grundsatz kann jedoch 
nicht eine Nichtigkeit der Entscheidung abgeleitet werden. Be
i einer mangelhaften Eröffnung 
muss
 vielmehr einfach
 so verfahren werden, dass die Möglichkeit, ein Rechtsmittel zu ergreifen, nicht eingeschränkt oder vereitelt wird (Kieser, ATSG-Kommentar, 
3. 
Auflage, 
Art. 
49 N 61 und 62)
. Vorliegend erleidet der Beschwerdeführer aus der mangelhaften Eröffnung keinen Nachteil, war es ihm doch trotzdem möglich, eine hinreichende Beschwerde zu erheben, auf wel
che ohne Weiteres einzutreten ist. Es besteht daher kein Anlass, die angefochtene Verfügung aufgrund der mangelhaften Eröffnung aufzuheben.
4.2
    
Weiter rügte der Beschwerdeführer aus formeller Sicht, die angefochtene Verfü
gung sei nicht rechtsgenügend begründet, da sich die Beschwerdegegnerin nicht mit seinem Einwand, es bestehe neu zusätzlich ein 
lumboradikuläres
 Schmerz- und allenfalls auch sensomotorisches Ausfall-Syndrom L5 (weniger L4 rechts), dies bei leichtgradiger 
Bandscheibenverwölbung
 L5/S1 und ossär engen 
Neuro
fomina
 der Nervenwurzel L5 beidseits mit möglicher Neuroaffektion L5
,
 
aus
einandersetze 
(
E. 2.2, 
Urk. 
1 S. 3).
    
Verfügungen der Versicherungsträger müssen, wenn sie den Begehren der Par
teien nicht voll entsprechen, eine Begründung enthalten, das heisst eine Darstel
lung des vom Versicherungsträger als relevant erachteten Sachverhaltes und der rechtlichen Erwä
gungen (
Art. 
49 
Abs. 
3 Satz 2 ATSG). Die Begründung eines Ent
scheides muss so abgefasst sein, dass die betroffene Person ihn gegebenenfalls anfechten kann. Dies ist nur dann möglich, wenn sowohl sie als auch die Rechts
mittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich der Versicherungsträger leiten liess und auf welche sich der Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sich die Verwaltung ausdrücklich mit jeder 
tatbeständlichen
 Behauptung und jedem rechtlichen Ein
wand auseinandersetzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid we
sentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 126 V 75 E. 5b/
dd
 mit Hinweis, 118 V 56 E. 5b).
    
Aus der Verfügung vom 
8. 
November 2018
 (
Urk. 
2/1)
 ergibt sich ohne Weiteres, von welchen 
Überlegungen
 sich die Beschwerdegegnerin leiten liess. 
Die Be
schwerdegegnerin ging davon aus, dass die vom Beschwerdeführer genannten bzw. sich aus den eingereichten ärztlichen Berichten ergeben
den Diagnosen vor
bestehend seien, womit keine Änderung des Gesundheitszustandes glaubhaft ge
macht worden sei. Dass sich die Beschwerdegegnerin nicht mit konkreten Diag
nosen auseinandergesetzt hat, stellt keine Verletzung der Begründungspflicht dar.
 
4.3
    
Die angefochtene Verfügung vom 
8. 
November 2018 ist nach dem Gesagten aus formeller Sicht nicht zu beanstanden.
5.
    
5.1
    
Der Beschwerdeführer begründet
e
 die von ihm geltend gemachte Verschlechte
rung seines Gesundheitszustandes 
mit neuen Befunden betreffend Rücken, 
mit einer neu akzentuierten rezidivierenden Schulterprob
l
ematik sowie
 einer Ver
schlechterung der Augenproblematik und der psychischen Beschwerden.
    
Betreffend Rücken macht
e
 der Beschwerdeführer geltend, dass nun zusätzlich ein 
lumboradikuläres
 Schmerz- und allenfalls auch sensomotorisches Ausfall-Syn
drom L5 (weniger L4 rechts) bestehe, dies bei leichtgradiger 
Bandscheibenverwöl
bung
 L5/S1 und ossär engen 
Neuroforamina
 der Nervenwurzel L5 beidseits mit möglicher Neuroaffektion L
5. 
Der Beschwerdeführer verwies dabei – ohne kon
kreten Verweis – auf einen Bericht des 
C.___
 vom 
1. 
Juni 2017 (
Urk. 
1 S. 3). Der Beschwerdeführer verkannte dabei offenbar, dass die entsprechenden Befunde nicht einem Bericht vom 
1. 
Juni 2017, sondern einem Bericht des 
C.___
 vom 2
3. 
November 2015 zu entnehmen sind (
Urk. 
7/111/50-52; vgl. auch 
Urk. 
7/108/14-16
)
. Es steht somit fest, dass die entsprechenden Befunde vorbe
stehend 
sind 
und daher keine 
Veränderung des Gesundheitszustandes 
zu 
begrün
den 
vermögen
.
    
    
Hinsichtlich d
er
 akzentuierte
n
 rezidivierende
n
 Schulterproblematik 
verwies
 der Beschwerdeführer auf den Bericht von 
Dr. 
F.___
 vom 1
9. 
April 2018 (
Urk. 
1 S. 4). 
Dr. 
F.___
 führte in seinem Bericht vom 1
9. 
April 2018 (E. 3.2.4) tatsäch
lich eine akzentuierte rezidivierende PHS der rechten Schulter an
. Wie sich ins
besondere aus dem Bericht der Klinik für Rheumatologie des
 Universitätsspitals 
E
.___
 vom 1
4. 
Mai 2014 (
Urk. 
7/46/9-12) ergibt, sind die Schulterbeschwerden jedoch vorbestehend
 chronisch
. So führten die Fachpersonen im genannten Bericht vom 1
4. 
Mai 2014 unter 
anderem
 eine chronische PHS 
tendi
nopathica
 rechts (ICD-10 M75.1)
 und eine anhaltende 
somatoforme Schmerzstörung (ICD-
10 F45.40) an. Auch die 
Z.___
-Gutachter 
hatten bereits
 
in ihrem Gutachten vom 1
7. 
Mai 2016 (vgl. E. 3.1) 
den Schulterbeschwerden mit der Diagnose chronisches Schmerzsyndrom beider Schultern mit Tendo
vaginitis 
bicipi
ti
s
 und 
periscapulären
 
Insertionstendinosen
 und der Attestierung einer Arbeitsunfähigkeit für regelmässige Tät
i
g
k
eiten über Schulterhöhe Rechnung
 getragen
.
    
Bezüglich der geltend gemachten Verschlechterung betreffend Augen verwies der Beschwerdeführer auf den Bericht von 
Dr. 
G.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin,
 vom 1
5. 
Mai 2018 (
Urk. 
3/7). Diesen Bericht legte 
er
 erst im Beschwerdeverfahren auf, weshalb er für die Beurteilung der Rechtmässigkeit 
der angefochtenen Verfügung 
unberücksichtigt zu bleiben hat (vgl. E. 1.
2
). 
Festzu
halten bleibt jedoch, dass sich aus dem genannten Bericht ohnehin keine 
invali
denversicherungsrechtlich 
relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers ergibt.
    
Auch de
r
 Bericht von 
Dr. 
H.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
 vom 1
0. 
Dezember 2018 (
Urk. 
3/8), auf welche
n
 sich der Be
schwerdeführer hinsichtlich der geltend gemachten Verschlechterung des Ge
sundheitszustandes aus psychiatrischer Sicht beruf
t (
Urk. 
1 S. 4)
, wurde erst im Beschwerdeverfahren eingereicht. Dieser Bericht ist daher ebenfalls unbeachtlich für die Prüfung der Rechtmäs
sigkeit der angefochtenen Ver
f
ügu
ng. Es lässt sich aber auch bezüglich dieses Berichts festhalten, dass sich darau
s
 keine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes ergibt. 
Dr. 
H.___
 erklärte zwar, dass es trotz Therapie zu keiner Besserung des Gesundheitszustandes ge
kommen sei, 
er 
führte jedoch 
keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes an.
 
    
Nach dem Gesagten ist entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers bezüg
lich
 Rücken, Schulterbeschwerden, 
Augenleiden 
und
 Psyche 
k
eine Verschlechte
rung des Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht.
5.2
    
Auch bezüglich weiterer Leiden des Beschwerdeführers ist eine 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht glaubhaft gemacht. So ergibt sich aus dem Be
richt vom 
Dr. 
A.___
 vom 2
2. 
Dezember 2017 (E. 3.2.
2
) zwar, dass die Fussbe
schwerden (rechts) weiterhin bestehen, es sind dem Bericht jedoch keine Hinweise auf eine relevante Verschlechterung 
der Beschwerden
 zu entnehmen. Aus dem Bericht von 
Dr. 
D.___
 
vom 2
5. 
Januar 2018 (E. 3.2.3) 
ergibt sich, dass aus kardiologischer Sicht ein zumindest stationärer Gesundheitszustand vorliegt
.
 
Die von 
Dr. 
I.___
, Facharzt FMH für Endokrinologie/Diabetologie
,
 an
geführte 
Gynäkomastie
 ist
 von vorn
h
erein nicht geeignet, 
die 
Arbeitsfähigkeit 
negativ 
zu beeinflussen (
Urk. 
7/111/1-2)
.
 
    
Schliesslich vermag auch die neu diagnostizierte Polyneuropathie (bei Diabetes mellitus Typ 2) keine erhebliche Veränderung zu begründen, da es sich dabei ge
mäss 
Dr. 
J.___
, Facharzt für Neurologie, um eine verhältnis
mässig leichtgradige sensomotorische Polyneuropathie handelt, welche eine Komponente der multimodalen Beschwerden im Fussbereich darstelle (Bericht vom 16. Januar 2017, 
Urk. 
7/111/29). 
5.3
    
Nach dem Gesagten 
erweist es sich als rechtens, dass die Beschwerdegegnerin 
die
 Glaubhaftmachung einer 
relevanten 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes verneint hat und auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist.
6.
    
Die Beschwerde erweist sich dementsprechend als unbegründet und ist abzuwei
sen
.
7.
7.1
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf 
Fr. 
6
00.-- festzulegen und ausgangsgemäss vom Beschwerdeführer zu tragen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG).
7.2
    
Prozessentschädigungen sind keine zuzusprechen, hatte die mangelhafte Eröff
nung der angefochtenen Verfügung doch keine relevanten Mehrkosten 
für den 
Beschwerdeführer zur Folge.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Es werden 
keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Kreso
 
Glavas
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler