zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00068 · 2012-05-02 · de
Keine lebenspraktische Begleitung im Umfang von durchschnittlich 2 Stunden pro Woche notwendig; Anspruch auf Hilflosenentschädigung zu Recht verneint


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00068
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiber Brügger
Urteil
 vom 
2
5. 
Februar
 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Pro 
Infirmis
 Zürich
Sozialberatung, 
Y.___
Hohlstrasse 560, Postfach, 8048 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1963, bezieht seit Oktober 1998 eine halbe (
Urk. 
7/34), seit Mai 2009 eine Dreiviertel-
 (
Urk. 
7/190)
 und seit August 2015 eine ganze 
(Urk. 7/250) 
Invalidenrente. 
Mit Verfügung vom 
2. 
Mai 2012 verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, den Anspruch der Ver
sicherten auf eine 
Hilflosenentschädigung
 (
Urk. 
7/200). 
Am 1
5. 
Juni 2018 
meldete sich 
X.___
 erneut zum Bezug einer 
Hilflosenentschädigung
 an (Urk. 7/258). 
Die IV-Stelle führte in der Folge am 1
4. 
August 2018 bei der Versicherten eine Abklärung über deren Hilflosigkeit durch (vgl. Abklärungs
bericht für 
Hilflosenentschädigung
 vom 1
7. 
August 2018, 
Urk. 
7/262). Mit Vorbe
scheid vom 2
3. 
August 2018 teilte die IV-Stelle 
X.___
 mit, dass sie das Begehren um Ausrichtung einer 
Hilflosenentschädigung
 abweisen werde (
Urk. 
7/263). Dagegen erhob die Versicherte am 1
1. 
September 2018 (
Urk. 
7/264) bzw. am 16. Oktober 2018 (
Urk. 
7/267) Einwand. 
Am 2
4. 
Oktober 2018 (Urk. 7/270) reichte sie sodann den Bericht des 
Z.___
 vom 2
2. 
Oktober 2018 (
Urk. 
7/269) ein. 
Am 1
3. 
Dezember 2018 nahm der Ab
klärungs
dienst der IV-Stelle zum Einwand Stellung (
Urk. 
7/271). Mit Verfügung vom 1
3. 
Dezember 2018 wies die IV-Stelle den 
Antrag
 auf eine 
Hilf
losenentschädi
gung
 ab (
Urk. 
2). 
2.
    
Gegen diese Verfügung erhob 
X.___
 durch die pro 
infirmis
 am 2
5. 
Januar 2019 Beschwerde mit folgenden Anträgen (
Urk. 
1 S. 1): 
«1.
Die Verfügung vom 13.12.2018 sei aufzuheben.
2.
Es sei der Versicherten eine 
Hilflosenentschädigung
 leichten Grades für lebenspraktische Begleitung zuzusprechen.
 
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin.
4.
Es sei der Versicherten die unentgeltliche Prozessführung zu 
gewähren.»
    
Die Beschwerdegegnerin ersuchte mit Beschwerdeantwort vom 1
9. 
Februar 2019 um Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6). Die Beschwerdeführerin hielt mit Replik vom 2
5. 
März 2019 an ihren Anträgen fest und ersuchte insbesondere darum, die Beschwerdegegnerin dazu zu verpflichten, die standardisierten Richtlinien für die Festlegung des Zeitaufwandes für die lebenspraktische Begleitung dem Gericht einzureichen (
Urk. 
9). Mit Duplik vom 2
1. 
Mai 2019 (
Urk. 
14) reichte die Beschwerdegegnerin die 
internen Richtlinien für die Erfassung der zeitlichen 
Richtwerte für die lebenspraktische Begleitung (
Urk. 
15) ein. Diese wurden der Beschwerdegegnerin am 2
7. 
Mai 2019 zugestellt (
Urk. 
16). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss 
Art. 
42 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art. 
13 
des Bun
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts [ATSG]
) in der Schweiz, die hilflos (
Art. 
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine 
Hilflosenentschä
digung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis 
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die we
gen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (
Art. 
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (
Art. 
42 
Abs. 
3 Satz 1 IVG; 
Art. 
38 
der Verordnung über die 
Invalidenversicherung [IVV]
). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs alltäglichen Le
bens
-
verrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
Ankleiden, Auskleiden; 
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
Essen;
Körperpflege;
Verrichtung der Notdurft;
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.2
    
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c. 
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf; 
d. 
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e. 
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewie
sen ist.
1.3
1.3.1
    
Nach 
Art. 
38 
Abs. 
1 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von 
Art. 
42 
Abs. 
3 IVG vor, wenn eine volljährige versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit:
a. 
ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbständig wohnen kann;
b. 
für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist; oder 
c. 
ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren.
    
Ist lediglich die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer Hilflosigkeit gleichzeitig ein Anspruch auf mindestens eine Viertelsrente bestehen (
Art. 
38 
Abs. 
2 IVV).
    
Zu berücksichtigen ist nur diejenige lebenspraktische Begleitung, die regelmässig und im Zusammenhang mit den in Absatz 1 erwähnten Situationen erforderlich ist. Nicht darunter fallen insbesondere Vertretungs- und Verwaltungstätigkeiten im Rahmen von Massnahmen des Erwachsenenschutzes nach den Artikeln 
390-398 des Zivilgesetzbuches (
Art. 
38 
Abs. 
3 IVV).
    
Der Anspruch auf Berücksichtigung des Bedarfs an lebenspraktischer Begleitung ist nicht auf Menschen mit Beeinträchtigung der psychischen oder geistigen Gesundheit beschränkt. Es ist durchaus möglich, dass auch andere Behinderte einen Bedarf an lebenspraktischer Begleitung geltend machen können. Zu denken ist insbesondere an hirnverletzte Menschen (BGE 133 V 450 E. 2.2.3).
    
Unerheblich ist, in welcher Umgebung sich die versicherte Person – abgesehen davon, dass sie ausserhalb des Heims wohnen muss – aufhält und ob sie auf die Hilfe des Ehegatten, der Kinder oder der Eltern zählen kann (BGE 133 V 450 
E. 2.2.3 und 5).
    
Als regelmässig im Sinne von 
Art. 
38 
Abs. 
3 Satz 1 IVV gilt die lebenspraktische Begleitung, wenn sie über eine Periode von drei Monaten gerechnet im Durch
schnitt mindestens 2 Stunden pro Woche benötigt wird (BGE 133 V 450 E. 6.2).
    
Die lebenspraktische Begleitung beinhaltet weder die (direkte oder indirekte) Dritthilfe bei den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen noch die Pflege noch die Überwachung. Sie stellt vielmehr ein zusätzliches und eigenständiges Institut der Hilfe dar (BGE 133 V 450 E. 9).
    
Das Gesetz macht den Anspruch auf 
Hilflosenentschädigung
 nicht davon abhän
gig, ob die lebenspraktische Begleitung kostenlos erfolgt oder nicht (BGE 133 V 472 E. 5.3.2).
1.3.2
    
Lebenspraktische Begleitung besteht nur dann, wenn eine Person unter Berück
sichtigung der Mitwirkungs- und Schadenminderungspflicht nicht fähig ist, ihre Grundversorgung sicherzustellen (
Nahrung, Körperpflege, angemessene Klei
dung, minimale Anforderungen an die Wohnungspflege usw.) und deshalb in ein Heim oder eine Klinik eingewiesen werden müsste (
Rz
.
 8040 
des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der IV, KSIH, gültig ab 1. Januar 2015
).
 Die Not
wendigkeit der lebenspraktischen Begleitung liegt vor, wenn die betroffene Per
son auf Hilfe bei mindestens einer der folgenden Tätigkeiten angewiesen ist: Hilfe bei der Tagesstrukturierung, Unterstützung bei der Bewältigung von 
All
tags
situationen (z.B. Fragen der Gesundheit, Ernährung, Hygiene, einfache admi
nis
trative Tätigkeiten, etc.), Haushaltsführung. Zum Haushalt gehören 
Leistungen wie Wohnung putzen und aufräumen, Wäsche erledigen, Mahlzeiten vorbereiten, usw. Die erforderlichen Hilfeleistungen sind aber unter dem Gesichtspunkt einer Verwahrlosung zu evaluieren. Es muss also immer geprüft werden, ob die 
ver
si
cherte Person ohne die ent
sprechende Hilfe in ein Heim eingewiesen werden müsste
 (
Rz
. 8050 KSIH). 
Dabei ist neben der indirekten auch eine direkte Dritthilfe zu berücksichtigen. Demnach kann die Begleitperson die notwendigerweise an
fallenden Tätigkeiten auch selber ausführen, wenn die versicherte Person dazu gesundheitsbedingt trotz Anleitung oder Über
wa
chung/Kontrolle nicht in der Lage ist (BGE 133 V 
450
 E. 10.2
; 
Rz
. 8050.2 KSIH
). 
Das Bundesgericht hielt dabei fest, massgeblich sei nicht die Art der Dritthilfe, sondern ausschliesslich die durch die Dritthilfe zu erreichende Selbständigkeit des Wohnens (BGE 133 V 450 E. 4.3).
 
1.4
    
Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsan
spruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen 
(vgl. auch 
Rz
.
 8131 ff. 
KSIH).
 Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden An
forderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und 
Hilfsbedürftigkeiten
 hat. Bei Unklarheiten über physi
sche oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der tatbestandsmässigen Erfordernisse der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung und der lebenspraktischen Begleitung sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigen
den Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsper
son näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (
BGE 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.1 f.
). Diese Grundsätze gelten entsprechend auch für die Abklärung der Hilflosigkeit unter dem Gesichtspunkt der lebenspraktischen Begleitung (BGE 133 V 450 E. 11.1.1; vgl. Urteil des Bun
desgerichts 8C_464/2015 vom 14. September 2015 E. 4) sowie unter dem Aspekt des Intensivpflegezuschlags (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_573/2018 vom 8. Januar 2019 E. 3.2).
    
2.
2.1
    
In der angefochtenen Verfügung vom 1
3. 
Dezember 2018 
(
Urk. 
2) 
hielt die Beschwerdegegnerin fest, 
die Abklärungen vor Ort hätten ergeben, dass die Beschwerdeführerin in den alltäglichen Lebensverrichtungen mehrheitlich selb
ständig sei. Sie benötige Motivation bei der Tagesstrukturierung und Unterstüt
zung in der Alltagsbewältigung (inkl. Administration). Dies könne mit einem anrechenbaren Zeitaufwand berücksichtigt werden. Die Wohnungs- und Wäsche
pflege, die 
Mahlzeitenzubereitung und die Einkäufe erledige sie mehrheitlich selbständig und benötige selten Aufforderung oder Anleitung. 
Sie pflege Kontakte zu ihrer Familie und verlasse für Besuche regelmässig das Haus, auch um Behandlungstermine wahrzunehmen und Einkäufe zu erledigen. Ein anrechenbarer Aufwand von mindestens 2 Stunden pro Woche für lebensprak
tische Begleitung werde nicht erreicht. Die Beschwerdeführerin sei zwar auf Unterstützung durch eine Psychiatrie-Spitex angewiesen, in gewissen Bereichen sei sie aber vermehrt selbständig. Die Voraussetzungen der Regelmässigkeit, der Dauer und der Intensität an Begleitung seien nicht erfüllt. 
2.2
    
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin in der Beschwerde vom 2
5. 
Januar 2019 (
Urk. 
1) geltend, die von der Beschwerdegegnerin berücksichtig
ten Zeiten (30 Minuten für Tagesstrukturierung, Wochenplanung und Freizeitge
staltung sowie 15 Minuten für Alltagsbewältigung, Fragen zur Gesundheit und Admi
nistration) würden in keiner Art und Weise dem faktisch deutlich höheren Aufwand entsprechen. Die Beschwerdeführerin sei gesundheitlich massiv be
ein
trächtigt und ihr Zustand von starken Schwankungen geprägt. Nur dank der regelmässigen und intensiven Unterstützung und Begleitung könne die Motiva
tion und der Antrieb, den Alltag zu meistern, 
aufrecht erhalten
 sowie Einbrüchen und schlechten Phasen vorgebeugt werden. 
Die Beschwerdeführerin werde durch diese Hilfe gestützt, gestärkt und aufgefangen. Eine betreute Wohn
form könne dadurch verhindert werden. Die 
Psychiatriespitex
 weise über einen Zeitraum von 32 Wochen einen Aufwand von 70 Stunden und 35 Minuten bzw. rund 2 Stunden und 12 Minuten pro Woche aus. 
Dieser Aufwand sei vollum
fänglich anzurechnen, wogegen d
ie Beschwerdegegnerin nur 30 Minuten
 pro Woche berücksichtigt habe. 
Der Treuhanddienst der Pro 
Infirmis
 beanspruche ebenfalls weit mehr Zeit als die von der Beschwerdegegnerin 
anerkannten 15 
Minuten pro
 Woche. Es gehe darum, administrative Aufgaben zusammen mit der Beschwerdeführerin zu erle
digen, was mehr Zeit benötige. Aus der Zeiter
fassung der Treuhänderin ergebe sich ein durchschnittlicher Auf
wand von 1 
Stunde und 35 Minuten pro Woche. Schliesslich betrage der Aufwand für Sozialberatung rund 27 Minuten pro Woche. Insgesamt ergebe sich somit für lebenspraktische Begleitung ein Aufwand von 4 Stunden und 14 Minuten pro Woche. Selbst wenn gewisse Aufwendungen noch gestrichen würden, ergebe sich weiterhin ein für die 
Hilflosenentschädigung
 für lebenspraktische Begleitung relevanter Aufwand. Die von der Beschwerde
gegnerin aufgestellten Richtlinien seien für Personen mit psychischen Erkran
kungen enorm streng. 
Ausserdem sei die 
lebenspraktische Begleitung eine äusserst individuelle Leistung und könne keinesfalls standardisiert überprüft werden. 
 
3.
3.1
3.1.1
    
Laut dem Abklärungsbericht für die 
Hilflosenentschädigung
 für Erwachsene vom 1
7. 
August 2018 (
Urk. 
7/262) gab die Beschwerdeführerin an, dass es ihr psychisch nicht gut gehe und sie sich am Morgen und am Abend traurig und ängstlich fühle. Bereits seit dem Jahr 2007 werde sie wöchentlich von Frau 
A.___
 von der Psychiatrie-Spitex besucht. Ziel dieser Besuche sei es, der Beschwerde
führerin Unterstützung bei der Alltagsbewältigung zu bieten und gemeinsame Spaziergänge auszuführen. Wenn es der Beschwerdeführerin psychisch nicht gut gehe, würden die Symptome der Parkinson-Erkrankung stärker hervortreten. Die jüngste Tochter sei am 1
0. 
Juli 2018 ausgezogen. Seitdem lebe nur noch die Katze mit der Beschwerdeführerin im selben Haushalt. Die Beschwerdeführerin 
leide seit Jahren an Schmerzen im ganzen Körper. Diese würden mit der richtigen 
Medi
kation etwas gelindert. 
Beim Ankleiden/Auskleiden sowie beim Aufstehen/Ab
sitzen/Abliegen benötige die Beschwerdeführerin keine Dritthilfe. Das Essen nehme sie bevorzugt mit dem Löffel ein, damit dieser koordiniert zum Mund geführt werden könne. Das Fleisch schneide die Beschwerdeführerin in der Küche klein, um es mit den Händen zum Mund zu führen. Es sei auch kulturbedingt, dass sie viele Speisen mit den Händen einnehme. Die Körper
reinigung könne die Beschwerdeführerin ohne Dritthilfe ausführen. Sie stehe etwas wankend auf den Füssen, könne aber stehend duschen. Motivation oder Erinnerung für die K
örper
pflege benötige sie nicht. Die Toilettengänge könne sie auch völlig selbständig vornehmen. Treppen steigen könne sie in langsamen Schritten. Es sei in ihrem Wohnhaus kein Lift vorhanden. Zum Gehen benötige sie keine Hilfsmittel. 
Der Bedarf einer lebenspraktischen Begleitung im Sinne der Invalidenversicherung sei nicht ausgewiesen. Die Beschwerdeführerin benötige Hilfe bei der Tagesstruk
turierung und der Bewältigung des Alltags. Die Voraussetzungen der Regelmäs
sigkeit, der Dauer und der Intensität seien aber nicht erfüllt. Der Mindestaufwand von 2 Stunden pro Woche werde nicht erreicht. Die Beschwerdeführerin werde von Frau 
A.___
 motiviert, ihre Tagesstruktur einzuhalten, insbesondere sei die Einhaltung der Termine bei 
der 
Physiotherapie und der Psychologin wichtig. Die Begleitung finde zweimal für 1-3 Stunden pro Woche statt. 
Gemeinsam würden Spaziergänge vorgenommen, damit die Beschwerdeführerin aus dem Haus komme. Auch würde Motivationsarbeit geleistet, damit sich die Beschwerdefüh
rerin mit ihrer Tochter treffe. 
Ebenso würde die Beschwerdeführerin bei der Terminvereinbarung mit Ärzten und Therapeuten unterstützt. Die Anrufe könne die Beschwerdeführerin selber vornehmen, es sei aber eine Begleitung und Anwesenheit durch eine Drittperson notwendig. Ein Wochenplan für eine Tages
struktur sei nicht vorhanden, da dies aufgrund der täglichen Stimmungsverände
rungen keinen Sinn mache. Einmal wöchentlich werde die Beschwerdeführerin zusätzlich vom Freiwilligendienst für zwei Stunden besucht. Für die Haushalts
arbeiten benötige die Beschwerde
führerin keine Motivation. Die Wohnung sei immer sauber und gepflegt. Insgesamt könne ein Zeitaufwand von 30 Minuten pro Woche für Tages
strukturierung, Wochenplanung und Freizeitgestaltung als lebenspraktische Begleitung angerechnet werden. 
    
Die Wohnungspflege könne die Beschwerdeführerin ohne Dritthilfe vornehmen und sie brauch
e
 dafür auch keine Anleitung oder Aufforderung. Auch die Wäschepflege gelinge ihr selber. Die Einkaufsplanung führe die Beschwerde
füh
rerin selbständig aus, sie habe dafür noch nie Unterstützung in Anspruch genommen. Frau 
A.___
 habe ihr bei der Beantragung einer 
Kulturlegi
 geholfen, mit welcher sie preiswert einkaufen könne. Die Beschwerdeführerin koche täglich eine warme Mahlzeit. Sie habe auch gekocht als die Tochter noch zu Hause gewohnt habe. Frau 
A.___
 unterstütze die Beschwerdeführerin beim Verkehr mit den Amtsstellen und berate sie bei Gesundheitsbeschwerden, damit die Beschwer
deführerin den geeigneten Arzt oder Therapeuten aufsuche. Wenn Behandlungs
termine abgesagt werden müssten, motiviere Frau 
A.___
 die Beschwerdeführerin dazu, einen neuen Termin zu vereinbaren. Die regelmässige Anwesenheit der Psychiatrie-Spitex sei ein Stützpfeiler. Die Vertretungsbeistand
schaft sei dagegen aufgelöst worden, da die Beschwerdeführerin zur 
Beiständin
 keinen guten Kontakt gehabt habe. 
Die Pro 
Infirmis
 unterstütze die Beschwerdeführerin in administrativen Belangen. Alle 2 bis 4 Wochen würden die Rechnungen vorbe
reitet, welche dann von der Beschwerdeführerin selbständig per E-Banking beglichen würden. Die Hilfe bei der Ordnung der Rechnungen sowie das Einreichen der Krankenkassenbelege sei für die Beschwerdeführerin notwendig, da sie sonst mit den Zahlungen überfordert wäre. Gemeinsam würden bei der Krankenkasse Anrufe getätigt, um Ratenzahlungen zu vereinbaren. Die Post werde von der Beschwerdeführerin regelmässig aus dem Briefkasten geholt und geöffnet. 
Insgesamt könne für die Unterstützung bei der 
Administration und bei Fragen der Gesundheit ein A
ufwand von 15 Minuten pro Woche
 angerechnet werden. 
    
Die Arzttermine nehme die Beschwerdeführerin selbständig wahr. Bei schlechter Verfassung sage sie die Termine ab. Für anspruchsvollere Sprechstunden (z.B. Neurologie) werde die Beschwerdeführerin gelegentlich von Frau 
A.___
 begleitet. Regelmässig komme dies aber nicht vor. Die Einkäufe könne die Beschwerdefüh
rerin ebenfalls selbständig vornehmen. Die Wohnungskatze gehöre der Tochter. Das tägliche Füttern übernehme die Beschwerdeführerin, ansonsten kümmere sich die Tochter um die Katze. Die Beschwerdeführerin sei mit ihrer Familie gut ver
netzt und pflege einen regen Kontakt. Eine regelmässige Anwesenheit einer Drittperson zu
r
 Verhinderung einer dauerhaften Isolation von der Aussenwelt sei nicht erforderlich. Die Beschwerdeführerin verlasse regel
mässig das Haus, um Einkäufe zu erledigen, Termine wahrzunehmen oder ihre Tochter zu besuchen. Eine Isolation sei nicht gegeben.
    
Die Beschwerdeführerin könne auch die Medikamente wöchentlich in einem Medikamentenschieber selbständig für die Einnahme vorbereiten. Eine Selbst- oder Fremdgefährdung liege nicht vor. Die Beschwerdeführerin lebe alleine und brauche keine persönliche Überwachung. 
    
Zusammenfassend sei festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin in den einzelnen Bereichen der alltäglichen Lebensverrichtungen mehrheitlich selbständig sei. Sie benötige Motivation bei der Tagesstrukturierung und Unterstützung in der Alltagsbewältigung (inkl. Administration). In den übrigen Bereichen sei 
die Beschwerdeführerin
 mehrheitlich selbständig und 
sei 
auch nicht sozial isoliert. Ein zeitlicher Aufwand von mindestens 2 Stunden pro Woche für lebens
prak
tische Begleitung werde nicht erreicht. Die Beschwerdeführerin sei sicherlich auf Unterstützung angewiesen, sie sei aber in gewissen Bereichen vermehrt selbstän
dig. Ein Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 bestehe damit nicht. 
3.1.2
    
Am 1
3. 
Dezember 2018 (
Urk. 
7/271) nahm der Abklärungsdienst Stellung zum Einwand der Beschwerdeführerin. Die Abklärungsperson hielt fest, Sinn und Zweck der lebenspraktischen Begleitung durch die Psychiatrie-Spitex 
B.___
 seien nicht vollständig nachvollziehbar. Zum vorneherein nicht anrechenbar seien die von der Psychiatrie-Spitex zum Tarif a verrechneten Stunden, da es sich dabei um Massnahmen der Bedarfsabklärung handle, welche Initialaufwand und somit nicht IV-relevant seien. Bezüglich der geltend gemachten Notwendigkeit einer Begleitung 
ausser Haus sei festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin bei der Abklärung vor Ort angegeben habe, dass sie sowohl die Einkäufe als 
auch 
Arzt- und Physiotherapietermine selbständig 
wahrnehmen
 könne. 
Die ausser
häusliche Begleitung sei damit nicht gesundheitlich begründet. 
Aus dem gleichen Grund könne auch die Begleitung bei Spaziergängen nicht angerechnet werden. Die Beschwerdeführerin sei fähig, mehrmals pro Woche selbständig ausserhäus
liche Termine wahrzunehmen. Die Begleitung bei Spaziergängen sei damit nicht als Expositionstraining und damit verbundene Förderung der Selbständigkeit zu werten. 
Der administrative Aufwand durch die Sozialberatung der Pro 
Infirmis
 und den Treuhanddienst habe im Verlauf des Wartejahres reduziert werden können. Die Abläufe hätten sich eingependelt, so dass nur noch ein Aufwand von durchschnittlich 15 Minuten pro Woche gerechtfertigt sei. Zu erwähnen sei, dass nur einfache administrative Tätigkeiten wie Post öffnen, Rechnungen begleichen, Krankenkassenbelege einreichen sowie das Ablegen von Dokumenten ange
rech
net werden könnten. Anspruchsvollere Aufgaben wie das Ausfüllen der Steuer
erklärung, Versicherungsverträge besprechen, Budget erstellen etc. seien aber nicht anrechenbar, da sie 
nur selten und 
unregelmässig anfalle
n
 würden. 
Auch der unter Tarif b und c verrechnete Aufwand könne nicht vollständig angerechnet werden, da die Beschwerdeführerin in vielen Bereichen selbständig sei und keine Hilfe benötige. Die Beschwerdeführerin und Frau 
A.___
 seien im Rahmen der Abklärung mehrmals über die Begleitung und deren Zielsetzung befragt worden. Die Beschwerdegegnerin stütze sich ausserdem auf Richtwerte, um den benötigten Betreuungsaufwand bei einer lebenspraktischen Begleitung zu bestimmen. Diese beruhten auf Erfahrungswerten, seien anhand konkrete
r
 Fälle entstanden und durch Fachkräfte bestätigt worden. 
3.2
    
Gemäss der Stellungnahme des 
Z.___
 vom 2
2. 
Oktober 2018 (
Urk. 
7/269) 
ist der psychische und somatische Zustand der Beschwerdefüh
rerin stark schwankend. Zum einen belaste sie ihre Parkinsondiagnose, zum anderen gebe es immer wieder schwere depressive Einbrüche. Die Beschwerde
führerin ziehe sich stark zurück. Ohne die Begleitung der psychiatrischen Spitex würde sie mit grosser Wahrscheinlichkeit häufig im Bett liegen bleiben. Eine betreute Wohnform sei bereits Thema gewesen, habe aber dank der verordneten 
Psychiatriespitex
 und des grossen Unterstützungsnetzwerks bisher umgangen werden können. Obwohl die Beschwerdeführerin alltägliche Verrichtungen selbständig verrichten könne, sei eine externe Motivation, Planung und Tages
strukturierung für sie sehr wichtig. Nur mit dieser Hilfe könne sie selbständig wohnen. 
4.
4.1
    
Die Beschwerdeführerin ist volljährig und lebt unstrittig ausserhalb eines Heimes. Ausserdem ist sie in ihrer Gesundheit beeinträchtigt, weshalb ihr auch eine ganze Invalidenrente zugesprochen worden 
ist
. Ebenso ist unstrittig, dass die Beschwer
deführerin gewisser Hilfe
n bedarf, welche unter den Begriff der
 leb
enspraktischen Begleitung fallen
, um selbständig wohnen zu können. Zwischen den Parteien strittig ist dagegen die Frage, ob die Beschwerdeführerin 
lebenspraktische Beglei
tung im Umfang von 
durchschnittlich mindestens 2 Stunden pro Woche benötigt und damit die Voraussetzung der Regelmässigkeit erfüllt ist. 
4.2
    
Der Abklärungsbericht vom 
1
7. 
August 2018 (
Urk. 
7/262), welcher
 die Notwen
digkeit einer lebensprakt
ischen Begleitung verneint
, wurde, soweit ersichtlich, von einer qualifizierten Fachperson erstellt. Sie besuchte die 
Beschwerdeführerin in ihrer Wohnung
 und erhielt damit Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhältnissen. Zudem waren ihr die gesundheitlichen Einschränkungen der Beschwerdeführerin bekannt. Hinweise für klare Fehlein
schätzungen bestehen nicht. Der Bericht ist vollständig, nachvollziehbar und plausibel und genügt den Anforderungen an einen Abklärungsbericht (vgl. E. 1.4 vorstehend).
 
4.3
    
Ein Anspruch auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von 
Art. 
38 IVV hat nur, wer ohne Hilfe schwer verwahrlosen würde und/oder in ein Heim oder eine Klinik eingewiesen werden müsste. Zu berücksichtigen sind demnach nicht die tatsäch
lich 
erbrachten
 Hilfeleistungen, sondern diejenigen, die notwendig erscheinen, um eine schwere Verwahrlosung und/oder eine Heimeinweisung zu verhindern (vgl. E. 1.3.2 vorstehend).
 Gemäss 
Rz
. 8052 KSIH ist die lebens
praktische Beglei
tung notwendig, um der Gefahr vorzubeugen, dass sich die versicherte Person dauernd von sozialen Kontakten isoliert (vgl. 
Art. 
38 
Abs. 
1 lit. c IVV) und sich dadurch ihr Gesundheitszustand erheblich verschlechtert. Die rein hypothetische Gefahr einer Isolation von der Aussenwelt genügt nicht; vielmehr müssen sich die Isolation und die damit verbundene Verschlechterung des Gesundheitszustan
des bei der versicherten Person bereits manifestiert haben (Urteil des 
BGer
 9C_543/2007 vom 2
8. 
April 2008 E. 3.2). 
4.4
    
Es liegen keine medizinischen Angaben vor, aus denen zu schliessen wäre, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihres Leidens eine lebenspraktische Begleitung benötig
t
e, um eine Isolation zu verhindern. Dem Abklärungsbericht ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin
 ihre Wohnung regelmässig verlässt, um Einkäufe zu 
erledigen, Termine wahrzunehmen oder ihre Tochter 
und ihre Enkel 
zu besuchen (
Urk. 
7/262/6). 
Dies bestätigt denn beispielhaft auch der von der Beschwerde
führerin eingereichte Kontoauszug 
der 
C.___
 für die Zeit vom 
4. 
bis 
8. 
März 2019, welcher 
tägliche Bezüge bzw. Belastungen an verschiedenen Orten (
D.___
, 
E.___
, 
F.___
, 
G.___
) aufweist. 
Zu erwähnen ist in diesem Zusammenhang, dass die Beschwer
deführerin offenbar auch über ein Auto verfügt (
Urk. 
12/4) und dieses selbständig benutzen kann (
Urk. 
1 S. 5). Sie ist mitunter mobil und auch in der Lage, 
sich im Strassenverkehr bietende 
an
spruchsvolle Situationen 
zu bewältigen, was grund
sätzlich gegen einen Bedarf an lebenspraktische
r
 Begleitung für ausser
häusliche Aktivitäten spricht. 
Die Notwendigkeit für begleitete Spaziergänge ist unter den gegebenen Umständen nicht nachvollziehbar. Die Beschwerdeführerin kann das Haus für diverse Aktiv
itäten selbständig 
und ohne Begleitung 
verlassen. Es scheint zu genügen, dass sie regelmässig zur Wahrung von ausserhäuslichen Kontakten 
animiert wird, damit sie das Haus auch an Tagen verlässt, an denen es ihr nicht gut geht. 
Für die anerkanntermassen notwendige Motivation und Hilfe bei der Tagesstrukturierung, Wochenplanung und Freizeitgestaltung hat die Abklärungs
person der Beschwerdegegnerin einen a
nrechenbaren Zeitaufwand von 30 
Minu
ten pro Woche anerkannt, was als angemessen erscheint. 
 
    
Festzuhalten 
ist
, dass der 
Gesundheitszustand 
der Beschwerdeführerin 
schwan
kend
 ist
, in guten Phasen scheint der 
Unterstützungsbedarf nicht
 gross 
und die Beschwerdeführerin weitgehend selbständig 
zu sein, 
bei schlechten Phasen vermochte
 
dagegen 
offenbar 
auch 
die schon seit längerem bestehende psychiat
rische Begleitung
 stationäre
 Klinikaufenthalte nicht zu verhindern. 
Zu beachten ist auch, dass die lebenspraktische Begleitung weder die (direkte oder indirekte) Dritthilfe bei den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen noch die Pflege noch die Überwachung beinhaltet. Sie stellt vielmehr ein zusätzliches und eigenstän
diges Institut der Hilfe dar (BGE 133 V 450, KSIH 
Rz
 8040). In diesem Sinne ist der Beschwerdegegnerin darin beizupflichten, dass Massnahmen der Bedarfsab
klärung 
nicht unter die lebenspraktische Begleitung fallen (
Urk. 
2 S. 2). Soweit die Beschwer
deführerin vorbringt, es gehe bei der von der Psychiatrie-Spitex unter dem Tarif a erbrachten Leistungen nicht nur um administrative Massnah
men, sondern um den Umgang mit Krankheitssymptomen und Medikamenten oder die Koordination in komplexen Situationen (
Urk. 
3), ist festzuhalten, dass pflegerische Leistungen
 nicht unter die leb
e
nspraktische Begleitung fallen. 
Die von der Beschwer
deführerin exemplarisch für die Zeit v
om 1
6. 
Oktober 2017 bis zum 14. 
Dezember 2017 eingereichte 
Pflegedokumentation 
beinhaltet denn auch pri
mär pflegerische Leistungen, welche höchstens indirekt der Förderung des selbständigen Wohnens und der Vermeidung sozialer Verwahrlosung dienen. 
4.5
    
Die Abklärungsperson der Beschwerdegegnerin veranschlagte 
sodann für den Bereich Alltagsbewältigung, Fragen zur Gesundheit und Administration gesamt
haft einen Aufwand von 15 Minuten pro Woche. Die Beschwerdeführerin bedürfe der Motivation, damit sie die notwendigen medizinischen Behandlungen wahr
nehme und die Termine vereinbare. Sodann nehme sie Unterstützung bei der Vorbereitung der zu bezahlenden Rechnungen in Anspruch, begleiche diese aber selbständig via E
-B
anking. 
Unterstützung erhalte die Beschwerdeführerin weiter bei Anrufen an die Krankenkasse zwecks Vereinbarung von Raten
zahlungen. Mithin kann die Beschwerdeführerin in diesen Bereichen zahlreiche Aufgaben selbständig erledigen. 
Der
 Beschwerde
gegnerin 
ist 
darin beizupflichten, dass Auf
gaben wie das Ausfüllen der Steuer
erklärung, das Besprechen von Versicherungs
verträgen und die Budgeterstellung nicht als lebenspraktische 
Begleitung anrechenbar sind, da
 diese Aufgaben nur selten und unregelmässig anfallen. Anzumerken gilt es im Übrigen, dass die Beschwerdeführerin in diesen Bereichen 
zumindest als so selbständig eingestuft wurde, dass die Kindes- und Erwachse
nenschutzbehörde (KESB) 
E.___
 mit Entscheid vom 1
1. 
April 2017 (
Urk. 
7/254) die Beistandschaft zur Vermögensverwaltung aufgehoben hatte. Der von der Beschwerdegegnerin für diesen Bereich auf 15 Minuten pro Woche bezifferte Aufwand scheint damit angemessen. 
4.6
    
Insgesamt ist die Notwendigkeit einer
 lebenspraktische
n
 Begleitung im Sinne von 
Art. 
42 
Abs. 
3 IVG in Verbindung m
it 
Art. 
38 
Abs. 
1 IVV bei der Beschwerdefüh
rerin nicht aus
gewiesen.
 Dies
 führt zur Abweisung der Beschwerde. 
5.
5.1
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos und die Partei bedürftig ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
5.2
    
Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt (
Urk. 
11 und 
Urk. 
12/1-10). Antragsgemäss (
Urk. 
1 S. 1) ist der Beschwerdeführerin deshalb die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen.
5.3
    
Gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von 
Art. 
61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 
200.-- bis 
Fr. 
1'000.-- festgelegt.
    
Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von 
Fr. 
800.-- als angemessen. Ausgangsgemäss ist diese der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, zufolge Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf 
§ 
16 
Abs. 
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer).
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 2
5. 
Januar 2019 wird der Beschwerdeführerin die unent
geltliche Prozessführung gewährt,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Pro 
Infirmis
 Zürich
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes 
über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstBrügger