zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00523 · 2015-09-30 · de
Rückweisung. Wiedererwägungsweise Aufhebung der angefochtenen Verfügung für weitere Abklärungen und Einverständnis der Beschwerdeführerin zur Rückweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00523
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Naef
Urteil 
vom 
30. September 2015
in Sachen
Sanitas
 Grundversicherungen AG
Hauptsitz
Jägergasse 3, 8004 Zürich
Beschwerdeführerin
Zustelladresse: 
Sanitas
Rechtsdienst Versicherungsrecht
Postfach 2010, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem 
die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
 mit 
Verfügung
 vom 
1
3. 
April 2015
 
die Kosten für die Behandlung des Geburtsgebrechens
 Ziff. 412 des Anhangs der Verordnung über Geburt
s
gebrechen
 von 
X.___
 für die Zeit vom 1
2. 
Dezember 2013 bis am 3
1. 
Dezember 2023 übernom
men hat
 (
Urk. 
2
),
nach Einsicht in die Beschwerde vom 
1
1. 
Mai 2015
, mit welcher 
die 
Sanitas
 Grund
versicherungen AG, die obligatorische Krankenpflegeversicherung des Versi
cherten,
 die Aufhebung 
der angefochtenen Verfügung
 und die Übernahme der Kosten der medizinischen Massnahmen durch die Beschwerdegegnerin ab dem 1
5. 
Dezember 2004, mindestens aber ab dem 1
0. 
Mai 2005
 beantragt hat (
Urk. 
1
), 
nach Einsicht in die Verfügung vom 2
0. 
Juli 2015, mit welcher die 
Beschwerdegegne
rin
 die angefochtene Verfügung vom 1
3. 
April 2015 wiedererwägungsweise aufgehoben 
und festgehalten hat
, dass weitere Abklärungen notwendig seien
,
 um den Anspruch auf medizinische Massnahmen abschliessend zu klären (
Urk. 
8)
,
 sowie in die Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 2
1. 
Juli 2015, in welcher diese 
beantragte, die Beschwerde als gegenstandslos geworden abzuschreiben (
Urk. 
9),
und 
nach Einsicht 
in die 
Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 2
7. 
Juli 2015, in welcher diese sich mit einer Rückweisung an die IV-Stelle zur weiteren 
Sach
verhaltsabklärung
 einverstanden erklärte
 (
Urk. 
13)
,
i
n Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin in der Beschwerde
 vom 1
1. 
Mai 2015 unter anderem gel
tend macht
, die Diagnose 
eines 
unklare
n
 
Dysmorphiesyndrom
s
 mit 
Ptose
 und 
Blepharophimose
 beidseits
 sei bereits im Mai 2005 gestellt worden und das Gesuch vom 1
2. 
Dezember 2014 sei daher von der Anmeldung des Versicherten vom 1
5. 
Dezember 2004 oder 
vom 
1
0. 
Mai 2005 miterfasst (
Urk. 
1 S. 5-6)
d
ass die 
IV-Stelle in der Vernehmlassung vom 2
1. 
Juli 2015 ausführte, sie habe im Rahmen des Beschwerdeverfahren
s
 gestützt auf eine ausführliche Stellungnahme ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) festgestellt
,
 dass weitere medizinische Abklärungen notwendig seien und aktuell 
k
eine abschliessende Beurteilung über den Anspruch auf Massnahmen zur Behandlung des Geburtsgebrechens 
Ziffer 
412 möglich sei (
Urk. 
9),
dass 
Dr. 
med.
 
Y.___
, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin, vom RAD in seiner Stellungnahme vom 3
0. 
Juni 2015 festhielt, dass zur abschliessenden Einschätzung, ob es sich bei der in Frage stehenden Ptose um eine kongentiale oder erworbene Ptose handle, die Prüfung von weiteren Arztberichten ratsam sei (
Urk. 
10),
dass die IV-Stelle weitere Abklärungen vornehmen will (
Urk. 
9) und die Beschwerdeführerin sich damit einverstanden erklärt hat (
Urk. 
13),
dass 
die IV-Stelle zwar eine Abschreibung infolge Gegenstandslosigkeit beantragt hat (
Urk. 
9)
,
 jedoch keine Gegenstandslosigkeit vorliegt, da die 
wiedererwägungs
weise
 Aufhebung der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
10) nicht dem 
Hauptan
trag
 der Beschwerdeführerin auf Übernahme der Kosten der medizinischen Massnahmen durch die Beschwerdegegnerin ab dem 1
5. 
Dezember 2004, min
destens aber ab dem 1
0. 
Mai 2005 (
Urk. 
1) entspricht (vgl. Gesetz über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Kommentar, 
2. 
Auflage, Zürich/Ba
sel/Genf 2009, S. 216),
dass
 die Beschwerde 
daher 
in dem Sinne gutzuheissen ist, dass die Sache zur weiteren Abklärung des 
Sachverhalts
 und zur anschliessend neuen Entscheidung 
über die Übernahme von medizinischen Massnahmen 
an die IV-Stelle zurückzuweisen ist
, 
dass die Kosten 
des Verfahrens 
im Rahmen der gesetzlichen Vorgabe nach 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung auf 
Fr. 
400.-- anzusetzen 
und der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen 
sind,
dass dieser Entscheid auch dem Versicherten respektive seiner gesetzlichen Vertretung mitzuteilen ist,
erkennt
 das Gericht
:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Sache an die 
Sozialversi
cherungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach ergänzender Abklärung
 des Sachverhalts
, neu verfüge. 
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
400
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Sanitas
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage eines Doppels von 
Urk. 
13
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
X.___
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigNaef