zh_sozialversicherungsgericht · KV.2012.00067 · 2013-09-30 · de
Prämienschulden. Unwirksame Kündigung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung mangels Mitteilung eines neuen Versicherers und wegen u.a. offener Prämienschulden; Beseitigung Rechtsvorschlag.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KV.2012.00067
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
 vom 
30. September 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Assura
-Basis SA
Avenue Charles-Ferdinand 
Ramuz
 70, 1009 Pully
Beschwerdegegnerin
Zustelladresse: 
Assura
Case 
postale
 7, 1052 Le 
Mont
-
sur
-Lausanne
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1954, 
schloss im Jahr 1999 
bei der 
ASSURA Kran
ken- und Unfallversicherung
 
(
heute
:
 
Assura
-Basis SA
; 
nachfolgend: 
Assura
) nach dem Bundes
gesetz über die Krankenversicherung (KVG) 
eine 
obliga
torische Krankenpflegeversicherung 
ab 
(Urk. 
10/
2 S. 1)
. 
Am 30. Oktober 2009 und am 29. Januar 2010 
setzte 
die 
Assura
 
X.___
 für Krankenkassenprämien 
der Monate Juli bis Oktober 2009 und November bis Dezember 20
09
 in Betreibung (
Betreibungen
 Nr. 
Y.___
 und Nr. 
Z.___
 
des Betreibungsamtes 
A.___
; Urk. 2/1 S. 2, 
Urk. 10/24/1 S. 2
). Gegen die Pfändungsankündigungen in diesen 
Betreibungen
 erhob 
X.___
 Beschwerde, welche vom Bezirks
gericht 
B.___
, 
4. 
Abteilung als untere kantonale Aufsichtsbehörde über 
Betrei
bungs
ämter
, mit Zirkulationsbeschl
uss vom 31. 
März 2011 gutgeheissen wurde (Urk. 10/24/1 S. 8 f.).
 
    
Am 29. April 2011 leitete die 
Assura
 für dieselben Prä
mien von Juli bis Dezem
ber 
2009 
sowie neu für die Prämien von Januar bis März 2011 
Betreibung ge
gen 
X.___
 im 
B
etrag von 
insgesamt 
Fr.
 
1‘005.45
 
zuzüglich Zi
ns von 5 
%
 
seit dem 30. 
September 2009 
und 
zuzüg
lich 
admini
strative
r
 Spesen von 
Fr. 
180.-- sowie Zustellkosten des 
Betreibungs
amtes
 von 
Fr. 
231.70 
ein. 
Gegen den entsprechenden Zahlungsbefehl vom 9. Mai 2011 in der Betreibung Nr. 
C.___
 des Betreibungsamtes 
A.___
 erhob 
X.___
 am 12. August 2011 Rechtsvorschlag (Urk. 14/20). Mit Ver
fü
gung vom 
29. No
vember 2011 
hob die 
Assura
 den Rechts
vorschlag auf 
(Urk. 14/25.1
-2
)
.
 
Die 
dagegen
 erhobene Einsprache des Versi
cherten (
Schreiben vom 23. Januar 2012, 
Urk. 
14/26
) wies 
die 
Assura
 mit 
Ein
spracheentscheid
 vom 
21. August 2012
 ab (Urk. 2
/1
). 
1.2
    
Die 
Assura
 hatte 
X.___
 ausserdem für die Krankenkassenprämien der Monate Januar bis Dezember 2010 im Betrag von Fr. 2‘134.80 zuzüglich Zins von 5 % ab dem 31. März 2010 
und zuzüg
lich admini
strative
r
 Spesen von Fr. 160.-- sowie Zustellkosten des Betreibungsamtes 
in der Höhe 
von Fr. 230.70
 
in Betrei
bung
 gesetzt
. Ge
gen den ent
sprechenden Zahlungsbefehl vom 
10. Februar 2011
 
in der Betreibung Nr. 
D.___
 des Betreibungsamtes 
A.___
 erhob 
X.___
 am 7. März 2011 Rechtsvorschlag (Urk. 14/15). 
Mit Verfü
gung vom 
11. Mai 2011
 hob die 
Assura
 den Rechts
vorschlag auf (Urk. 
14/17.2
). Die dagegen mit Schreiben vom 2
0
. 
Juni
 2011 erhobene Einsprache (Urk. 
14
/
1
8) wies 
die 
Assura
 mit 
Einspracheentscheid
 vom 
21. August 2012 
ab (Urk. 2
/2
). 
2.
    
Gegen die beiden 
Einspracheentscheide
 
der 
Assura
 
vom 21. 
August 2012 
(Urk. 2/1-2) 
erhob 
X.___
 
mit Eingabe vom 
27. September 2012
 Beschwer
de und beantragte, 
die 
Einspracheentscheide
 seien aufzuheben. In pro
zessualer Hinsicht ersuchte er um Sistierung des Verfahrens bis zum Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich im Verfahren zwischen den Parteien Nr. KV.2011.00052
 (Urk. 1
 S. 1
). Die Beschwerdegegnerin 
ersuchte mit Eingabe vom 2. 
November 2012 ebenfalls um Sistierung des Verfahrens bis zum Entscheid im Verfahren Nr. KV.2011.00052 (Urk. 6).
 Mit Verfügung vom 6. 
November 2012 wurden die Sistierungsbegehren abgewiesen (Urk.
 
7 S. 3
) und
 
mit Verfügung vom 3. De
zember 2012 
die Akten aus dem Verfahren Nr. 
KV.2011.00052 in Kopie beige
zogen (Urk. 11 S. 3 f.) 
sowie
 als Urk. 10/1-26 zu den Akten
 dieses Verfahrens
 genommen. I
n der Beschwerdeantwort vom 21. 
Dezember 2012
 schloss die Beschwerdegegneri
n auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 13 S. 2).
 In der Replik vom 29. April 2013 ergänzte der Beschwerdeführer seinen Antrag dahin
gehend, 
dass 
die Forde
rungen der 
Beschwer
degegnerin
 abzuweisen 
seien 
(Urk. 19 S. 2).
 Die Beschwerdegegnerin hielt in der Duplik vom 2
3. 
Mai 2013 an ihrem Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest (Urk. 22).
 Das 
am 
31. Oktober 2012 
ergangene Urteil 
aus dem Verfahren Nr. KV.2011.00052 wurde in Kopie als 
Urk. 
24 zu den Akten genom
men. 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Die 
strittige 
Prämienzahlungspflicht des Beschwerdeführers bezüglich der Mona
te Juli 
2009 
bis 
März
 2
011 hängt – im Sinne einer Teil
frage – 
unter an
derem 
davon ab, ob zwischen den Parteien 
das
 im Jahr 
1999 unstrittig begrün
dete Ver
sicherungsverhältnis über die obligatorische Krankenpflege
versicherung nach KVG 
auch ab Juli
 2009 
noch bestand oder ob 
es
 aufgrund einer rechts
gül
tigen Kündigung durch den Beschwerde
führer
 - 
wie dieser mit Verweis auf seine Eingaben im Verfahren KV.2011.00052 geltend macht (Urk. 19 S.
 2 f.
)
 -
, 
aufgelöst worden war
. Angesichts dieser grund
sätzlichen Fragestellung erfolgt die Beurteilung der Beschwerde unabhängig von dem 
die einzelrichterliche
 Zuständigkeit begrün
denden
 
Streitwert von weniger als Fr. 20'000.-- durch das Kollegialgericht 
(§ 11 Abs. 1
 und 4
 des Gesetzes über das 
Sozialversicherungs
gericht
, 
GSVGer
)
.
 
2.
    
2.1
    
Die 
Beschwerdegegnerin
 stellte sich in den angefochtenen 
Einspracheent
schei
den
 auf den Standpunkt, der Beschwerdeführer habe trotz der bei ihr seit dem 1. Januar 1999 bestehenden obligatorischen Krankenpflegeversicherung
, 
bis zum 3
1. 
März 2011 in der Kategorie Basis, seit dem 
1. 
April 2011 im 
Phar
medmodell
,
 die geschuldeten, vierteljährlich zahlbaren Prämien für die Monate Juli 2009 bis März 2011 und die diesbezüglich entstandenen Mahn- und 
Betrei
bungskosten
 nicht bezahlt. Es sei zwar eine Kündigung des 
Versicherungs
ver
hältnisses
 
per Ende 2006 
dur
ch den Beschwerdeführer bei ihr 
eingegangen
, jedoch seien bereits damals Ausstände vorhanden
 gewesen
 und sie habe nie eine Ver
sicherungsbestätigung ei
ner anderen Krankenkasse per 1. 
Januar 2007 er
halten. Eine Kündigung 
habe
 daher nicht akzeptiert werden 
können
.
 
Eine Kün
digung per Ende 2009 liege nicht vor. 
Die Prämienverbilligung des Kantons (Zürich) für das Jahr 2009 sei auf die Prämien des ganzen Jahres aufgeteilt worden. Eine Prämienverbilligung für 
die
 Jahr
e
 
2010 und 2011 sei bei ihr nicht eingegangen. Zuzüglich zu den Prämien habe der Beschwerdeführer gemäss 
Art. 
68 des 
Bundesgesetz
es 
über Schuldbetreibung und Konkurs
 (SchKG) die Betreibungskosten, und zwar auch die bereits vorher 
E
ntstandenen zu tragen
 
(Urk. 2/1 S. 3 f.
, Urk. 2/2 S. 3 f.
)
.
2.2
    
Dagegen bringt der Beschwerdeführer vor, er habe bereits im Verfahren 
zwischen den Parteien Nr. 
KV.2011.00052 des hiesigen Gerichts die Behauptung der Gegenseite, er habe zum Zeitpunkt seiner Kündigung 
per Ende 2006 
offene Beitrags
zahlungen gehabt und sei an keiner anderen Krankenkasse ange
schlos
sen ge
wesen, widerlegt. Folgerichtig habe das Gericht mit Urteil 
vom 
31. Oktober 2012 
die nach der Kündigung von der Beschwerdegegnerin gefor
derten Beitragszahlungen rechtskräftig aufgehoben. Es wäre widersprüchlich, dies nun ins Gegenteil zu verkehren (Urk. 19 S. 2 ff.).
 
2.3
    
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers wurde mit Urteil vom 31. Oktober 2012 im Verfahren Nr. KV.2011.00052 nichts über den Bestand des 
Versiche
rungsverhältnis
ses
 zwischen den Parteien, die Rechtmässigkeit des 
Versiche
rungs
wechsel
s
 und/oder die Prämienzahlungspflicht des Beschwerdeführers seit 2006 entschieden (vgl. auch Erwägung 3.3 des Urteils vom 31. Oktober 2012, Urk. 24 S. 5). Die Beschwerde in jenem Verfahren wurde, soweit darauf einge
treten wurde, im Sinne der Erwägungen gutgeheissen. Danach wurde der in jenem Ver
fahren angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 13. Mai 2011, mit wel
chem der Bestand des Versicherungsverhältnisses an sich festgestellt wurde, aus for
mellen Gründen aufgehoben, und zwar weil es sich dabei um eine unzu
läs
sige Feststellungsverfügung handelte. Die strittige Frage, ob eine rechts
wirk
same Versicherungskündigung erfolgt sei, wurde damit nicht
 entschieden und ist nachfolgend zu prüfen. 
3.
3.1
    
Entsprechend dem Zeitraum 
in
 den angefochtenen 
Einspracheentscheiden
 vom 21. August 2012 (Urk. 2/1-2)
, welche den Anfechtungsgegenstand bestimmen (BGE 131 V 164 E. 2.1), ist zu beurteilen, 
ob der Besc
hwerdeführer vom 1. Juli 2009
 bis 
zum 31. März 
201
1
 bei der 
Assura
 obligatorisch 
krankenpflegeversi
chert
 war. 
3.2
    
3.2.1
    
Das 
Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) 
schreibt ein allgemeines 
Versicherungsobligatorium
 vor (
Art. 
3 
Abs. 
1 KVG). Jede Person mit Wohnsitz in der Schweiz muss der sozialen Krankenpflegeversicherung beitreten (
Art. 
3 
Abs. 
1 KVG; 
Art. 
1 
Abs. 
1 der Verordnung über die Krankenversicherung [KVV]). Gemäss 
Art. 
4 
Abs. 
1 KVG können die versicherungspflichtigen Perso
nen unter den anerkannten Krankenkassen (
Art. 
12 
Abs. 
1 KVG) und privaten Versicherungseinrichtungen (
Art. 
13 
Abs. 
1 KVG) frei wählen. Die Versicherer müssen in ihrem örtlichen Tätigkeitsbereich jede versicherungspflichtige Person aufnehmen (
Art. 
4 
Abs. 
2 KVG).
3.2.2
    
Nach
 
Art. 
7 KVG kann 
eine
 versicherte Person den Versicherer unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist auf das Ende eines Kalendersemesters wechseln (
Abs. 
1). Bei der Mitteilung der neuen Prämie kann die versicherte Person den Versicherer unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist auf das Ende des Monats wechseln, welcher der Gültigkeit der neuen Prämie vorangeht (
Abs. 
2). Ein Wechsel des Versicherers darf nicht dazu führen, dass eine Person den Versicherungsschutz unterbrechen kann. Daher endet das Ver
sicherungsverhältnis beim bisherigen Versicherer erst, wenn ihm der neue Ver
sicherer mitgeteilt hat, dass die betreffende Person bei ihm ohne Unter
brechung des Versicherungsschutzes versichert ist (
Abs. 
5).
    
Die Freizügigkeit zum Wechsel des Versicherers wird 
begrenzt durch den seit dem 
1. 
Januar 2006 in Kraft stehenden 
Art. 
64a 
Abs. 
4 KVG (in der bis Ende 2011 gültig gewesenen und hier anwendbaren F
assung; ab 
1. 
Januar 2012: Art. 
64a 
Abs. 
6
 KVG).
 
Solange säumige Versicherte die ausstehenden Prämien, Kostenbeteiligungen, Verzugszinse und Betreibungskosten nicht vollständig bezahlt haben, können sie in Abweichung von Artikel 7 KVG den Versicherer nicht wechseln. 
3.3
    
3.3.1
    
Es ist unstrittig, dass 
der Beschwerdeführer
 die obligatorische Kranken
versiche
rung im Jahr 2006 schriftlich kündigte
 (Kündigungsschreiben vom 30. Sep
tem
ber 2006; Urk. 14/1)
, was gemäss Art. 7 Abs. 1 KVG unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist grundsätzlich auf Ende eines Kalendersemesters möglich ist. 
Den Akten sind ausserdem weitere Kündigungsschreiben des Beschwerdeführers z
u entnehmen
, und zwar ein 
undatiertes handschriftliches 
Schreiben 
auf der Prämienmitteilung 2009 mit Eingang
 bei der 
Beschwerde
geg
nerin
 im November 2008
 
(
Urk. 14/7
) und ein
 undatiertes Schreiben mit Eingang 29. November 2010 
(Urk. 14/10).
 
Den beigezogenen Akten des Ver
fahrens Nr. KV.2011.00052 ist sodann eine Kopie eines vom Beschwerde
führer 
zu den Akten geg
ebenen
 Kündigungsschreiben
s
 zu entnehmen, dessen Datum hand
schriftlich auf das Jahr 2005 
korrigiert
 wurde (Urk. 10/3/2). In d
en 
Ver
siche
rungsakten
 
liegt
 dieses Schreiben nicht
.
 Aufgrund der nach
folgend
 ausgeführ
ten Gegebenheit kann offen bleiben, ob und wann dieses Schreiben bei der Beschwerdegegnerin eingegangen ist (vgl. dazu 
auch 
die 
Be
schwerdeantwort
 im Verfahren Nr. KV.2011.00052, 
in welcher die 
Beschwerde
gegnerin
 den Eingang in Abrede stellte, 
Urk. 10/7 S. 4
, und die dortige Replik, in welcher der Be
schwerdeführer erklärte, seine Nachforschungen bei der Post hätten keine 
Sen
debestätigung
 ergeben, Urk. 10/12 S. 5
). 
    
Wie die Beschwerdegegnerin
 zutref
fend
 
erklärte
 (Urk. 2/1 S. 3, Urk. 2/2 S. 3, Ur
k. 
13 S. 3), kann ein Ver
sicherungs
wechsel 
trotz Kündigung des 
Versiche
rungsverhältnisses
 
erst dann wirksam werden, wenn der neue dem bisherigen Ver
sicherer im Sinne von Art. 7 Abs. 5 KVG Mitteilung über das neue 
Ver
si
cherungsverhältnis
 gemacht hat
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_930/2010 vom 22. Dezember 2010 E. 2 u.a. mit Hinweis auf BGE 130 V 448 zur Unzuläs
sigkeit einer Doppelversicherung für Krankenpflege im 
Obligatoriumsbereich
)
. 
Eine solche Mitteilung 
ist indes
 von keinem anderen Versicherer
 erfolgt
. 
Die Kündigung
en
 
des Beschwerdeführers 
entfalte
ten
 
daher
 
keine Wir
kung. Das Ver
siche
rungsverhältnis mit der Be
schwerdegegnerin bestand 
somit von Gesetzes wegen trotz der
 Kündigung
en
 de
s
 Beschwerde
führer
s
 fort. 
3.3.2
    
Hinzu kommt, dass der Versiche
rungswechsel 
in Anwendung von 
Art. 
64a KVG (in der bis Ende 2011 gültig gewesenen Fassung) 
auch wegen nicht bezahlter
 Prämien
,
 Verzugszinse
n
 und Betreibungskosten 
nicht möglich war, wie die 
Be
schwerdegegnerin
 zutreffend erkannte
. Dies ist einerseits belegt durch 
die Ab
rechnungen des Betreibungsamtes aus dem Jahr 2007 betreffend Prämien des Jahres 2006 
(
Urk. 10/13/1-4
), anderseits durch den Kontoauszug der 
Be
schwer
degegnerin
 mit einer 
Zusammenstellungen der 
Prämien, Mahn- und 
Be
trei
bungskosten
 sowie der 
Zahlung
seingänge (
Urk. 10/8/8
) und einer
 
Über
sicht über die
 
erfolgten 
Betreibungen
 
(
Urk. 10/8/14)
. Wie es sich damit 
im Einzelnen
 ver
hielt, 
muss nicht weiter erörtert werden
, nachdem es für eine rechtswirksame Kündigung der betreffenden Versicherung b
ereits 
je 
an der
 Mel
dung 
über
 eine neue
 obligatorische Krankenpfle
geversicherung 
durch einen neuen Versicherer 
mangelt
e
. 
Das Versicherungsverhält
nis de
s
 Beschwerde
führers
 mit der 
Be
s
chwer
degegnerin
 zur abge
schlossenen obligato
rischen 
Krankenpflege
ver
siche
rung
 be
stand 
in der hier betreffenden Zeit 
von 
Juli 2009
 
bis März 2011 
somit 
fort, ebenso die Pflicht zur Bezah
lung der Prämien. 
3.3.3
    
Daran ändert im Übrigen auch der Zirkulationsbeschluss des Bezirksgerichts 
B.___
 vom 3
1. 
März 2011 (Urk. 10/24/1) nichts. Denn in jenem Verfahren wur
den 
lediglich 
die Pfändungsankündigungen 
bezogen auf die
 
Betreibungen
 
Nr
. 
Y.___
 und Nr. 
Z.___
 des Betreibungsamtes 
A.___
 für 
nichtig erklärt
. Auf die (materiell-rechtliche) Rechtmässigkeit der dort betriebenen 
Prämien
for
derungen
 der 
Monate Juli bis Dezember 2009
 hat dies keinen Einfluss.
4.
4.1
    
Nach Art. 61 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) legt der Versicherer die Prämien fest.
 
Die obligatorisch Versicherten trifft nach 
Art. 
61 KVG und 
Art. 
89 ff. KVV eine Prämienzahlungspflicht. Die Prä
mien sind gemäss 
Art. 
90 
Abs. 
1 KVV im Voraus zu bezahlen. 
    
In Art. 64a KVG und in Art. 90 der Verordnung über die Kranken
versicherung (KVV) sowie in Art. 105a ff. KVV werden die Prämienerhebung und die Folgen des Zahlungsverzugs geregelt (je in den bis Ende 2011 gültig gewesenen Fas
sungen
, so auch nachfolgend
). 
Bezahlt die versicherte Person fällige Prämien oder Kostenbeteiligungen nicht, so hat der Versicherer sie schriftlich zu mah
nen, ihr eine Nach
frist von 30 Tagen einzuräumen und sie auf die Folgen des Zahlungsverzuges hinzuweisen (
Art. 
64a 
Abs. 
1 KVG, 
Art. 
105b 
Abs. 
1 KVV). Bezahlt die ver
sicherte Person innerhalb der angesetzten Frist nicht, so muss der Versicherer die Forderung in Betreibung setzen (
Art. 
105b 
Abs. 
2 KVV). 
    
Ein obligatorischer Krankenpflegeversicherer ist
 im Falle
 
eines Rechtsvorschla
ges 
be
rechtigt, nach
träglich eine formelle Verfügung zu erlassen, mit welcher der Rechts
vorschlag aufgehoben wird 
(
BGE 121 V 109 
E. 2-3; 
Urteil des Bun
des
gerichts
 
K 1/04 
vom 6. August 2004 E. 3 mit 
weiteren 
Hinweisen). 
4.2
    
In 
masslicher
 Hinsicht bestritt der Beschwerdeführer die für die Monate 
Juli bis 
September 2009
 (
à Fr. 70.90 
pro Monat [nach Prämienverbilligung] 
abzüglich ein
maliger Rückerstattung Umweltabgaben von Fr. 16.80, Urk. 14/14.1
)
, Okto
ber bis Dezember 2009 (à Fr. 70.90 pro Monat [nach Prämienverbilligung]
,
 Urk. 14/14.2)
, Januar bis Dezember 2010 (à Fr. 177.90 pro Monat [ohne 
Prämi
enverbilligung
], Urk. 14/14.3-6)
 
und Ja
nuar bis März 2011 (à Fr. 198.95, Urk. 14/14.
7
; vgl. auch 
den Kontoauszug in 
Urk. 14/30.2 S. 5
 f.
) geforderten Prämien 
nicht. 
Insbesondere 
erhob 
er 
keine Einreden der Tilgung oder Stun
dung gegen die betriebenen Forderungen. 
Die
 von der Be
schwerdegegnerin geforder
te
n
 und in Betreibung gesetzte
n
 
Beträge
 von 
Fr. 1‘005.45 
(Prämien 
Juli bis Dezember 2009 
und
 Januar bis März 2011
, Betreibung Nr. 
C.___
; Urk. 14/20
)
 und 
Fr. 2‘134.80 
(Prämien Januar bis Dezember 2010, Betreibung Nr. 
D.___
, Urk. 14/15) 
sind
 
somit
 geschuldet. 
4.3
    
Nach
 Art. 26 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemei
nen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) und Art. 105a KVV 
ist 
ein Zins von 5 % geschuldet. 
Ein solcher ist nicht erst nach der Mah
nung gemäss Art. 64a Abs. 
1 KVG, son
dern bereits ab dem vom Versicherer gesetzten letzten Zahlungstermin geschul
det (
Eugster
, Krankenversicherung, i
n: SBVR, Soziale Sicherheit, 2. Aufl. 2007, S. 
752
 
Rz
 
1041). 
Da die Prämien im Voraus zu bezahlen sind
 (
Art. 
90 Abs. 
1 KV
V
), 
waren sie bei Einleitung der Be
treibungen 
Anfang Februar 2011 (Urk. 14/15) und Anfang Mai 2011 (Urk. 14/20) 
bereits 
fällig gewesen.
 
Abge
se
hen der vom Beschwerdeführer unstrittig vierteljährlich gewählten 
Zahlungs
art
 (Urk. 2 S. 2) ist den Akten kein vereinbarter oder vom Versicherer geset
zter besonderer Zahlungstermin 
zu entnehmen
 (vgl. auch Art. 15.1 der Allge
meinen Versicherungs
bedin
gungen der obligatorischen Krankenpflegever
sicherung und der freiwil
ligen Taggeldversicherung im Sinne des KVG [
AVB
)
. 
Somit ist ein Verzugszins von 5
 %
 auf Fr. 195.90 (Prämien Juli bis September 2009) ab dem 
1. 
Juli 2009, 
auf Fr. 212.70 ab dem 
1. 
Oktober 2009 (Prämien Oktober bis De
zember 2009), auf Fr. 533.70 ab dem 
1. 
Januar 2010 (Prämien Januar bis März 2010), auf Fr. 533.70 ab dem 
1. 
April 2010 (Prämien April bis Juni 2010), auf Fr. 533.70 ab dem 
1. 
Juli 2010 (Prämien Juli bis September 2010), auf Fr. 533.70 ab dem 
1. 
Oktober 2010 (Prämien Oktober bis Dezember 2010) und auf Fr. 
596.85
 ab dem 1. Januar 2011
 (Prämien Januar bis März 2011) ge
schul
det.
 
Zu beachten ist dabei, dass Rechtsöffnung indes nicht 
für höhere Beträge erteilt werden kann, als 
gemäss den Zahlungsbefehlen (Urk. 14/15, Urk. 14/20) 
in Betreibung gesetzt wurden
. Daher 
ist der früheste Zeitpunkt für den Verzugs
zins betreffend 
die Betreibung Nr. 
C.___
 
(Urk. 14/20) der 30. 
Sep
tember 2009 
(Prämien Juli bis September 2009) 
und 
betreffend die 
Betreibung Nr.
 
D.___
 (Urk. 14/15) der 3
1. 
März 2010 (Prämien Januar bis März 2010).
4.4
    
4.4.1
    
Die durch Zahlungsausstände verursachten Mahn- und 
Umtriebsspesen
 gehen 
 
in ange
mes
senem Umfang - zu Lasten
 der versicherten Person 
(Ziff. 17.1
 
AVB
: Fr. 10.-- bzw. Fr. 30.-- für 
Mahnungen und 
Zahlungseinladungen
, Urk. 14/29 S. 3,
 in Verbindung mit 
Art. 
105b 
Abs. 
3 KVV
 [
bis Ende 2011; ab 1. Januar 2012: Art. 105b Abs. 2 KVV
]
; BGE 125 V 276).
 
Die Beschwerdegegnerin fordert vom Beschwerdeführer 
den Ersatz für admini
strative Spesen in der Höhe von 
Fr. 
180.--
 
in Bezug auf die Prämien Juli bis Dezember 2009 und Januar bis März 2011
 (
Urk. 2/1; 
Urk. 
14/
20) und 
in der Höhe von 
Fr. 160.-- 
in Bezug auf die Prämien Januar bis Dezember 2010 (Urk. 2/2
; 
Urk. 
14/
15).
 
Belegt 
sind zwei Mahnungen 
à insgesamt 
Fr. 
40.-- pro Prämiengruppe (Urk. 14/14.1-7), so dass 
die Beträge von 
Fr. 
120.-- (3 x Fr. 40.--; Prämien Juli bis Dezember 2009 und Januar bis März 2011
; Betreibung Nr. 
C.___
, Urk. 14/20
) respektive 
Fr. 
160.-- (4 x Fr. 40.--; Prämien Januar bis Dezember 2010
; Betreibung Nr. 
C.___
, Urk. 14/20
) 
für admini
strative Spesen 
ange
messen und geschuldet sind. 
4.4.2
    
Die Differenz von Fr. 60.-- 
bezüglich der Betreibung Nr. 
C.___
 
erklärt sich dadurch, dass die Beschwerdegegnerin zusätzlich zu den Mahnspesen die Kosten für die zwei 
Betreibungen
 Nr. 
Y.___
 und Nr. 
Z.___
 des Betreibungsamtes 
A.___
 à je 
Fr. 
30.-- (Urk. 2/1 S. 2, Urk. 10/24/1 S. 2) unter dem Titel ad
mi
ni
strative Spesen einbezogen hat. 
 
    
Sämtliche anfallenden Betreibungskosten sind in der Regel als vom Schuldner verursacht anzusehen, worunter alle im Interesse einer zweckentsprechenden und gesetzlichen Durchführung der Betreibung entstandenen Kosten fallen (
Urteil 
des Bundesgerichts 
K 144/03
 
vom 1
8. 
Juni 2004
 E. 4.3
 mit Hinweisen
). 
Ergibt die Betreibung 
indes 
keinen Erlös, hat der Gläubiger die 
Betreibungs
kos
ten
 vollumfänglich zu übernehmen. 
Betreibungskosten können
 auch dann nicht
 vom Betriebenen bezogen werden, wenn die Betreibung nicht erfolgreich war, weil 
namentlich 
der Rechtsvorschlag nicht beseitigt wurde, wie es in den 
Betreibungen
 Nr. 
Y.___
 und Nr. 
Z.___
 des Betreibungsamtes 
A.___
 der Fall war (vgl. 
Zirkulationsbeschluss 
des 
Bezirksgericht
s
 
B.___
, 4. Abteilung als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter, 
vom 
31. März 2011
;
 Urk. 10/24/1 S. 
6
 
f
f.).
 Die Betreibungskosten aus diesen 
Betreibungen
 sind vom Schuldner somit nicht zu erstatten. Dies gilt nicht nur für die 
Zahlungsbefehls
kosten
 von 
zweimal 
Fr. 
30.--
, 
sondern auch für die unter dem Titel 
„
Zustell
kosten
 des Betreibungsamtes“ betriebenen Fr. 231.70 (Betreibung Nr. 
C.___
, Urk. 14/20), die im Übrigen 
auch nicht ausgewiesen
 sind. 
4.4.3
    
Die Beschwerdegegnerin hat auch in Bezug auf die Prämien des Jahres 2010 
„Zustellkosten des Betreibungsamtes“, und zwar in der Höhe von 
Fr. 230.70
, 
in Betreibung gesetzt (Betreibu
n
g Nr. 
D.___
, Urk. 14/15). Sie begründet
e
 diese damit, dass 
für die Prämien Januar bis März 2010 und April bis Juni 2010 zu
vor bereits am 30. April und 30. Juli 2010 je eine Betreibung 
eingeleitet worden sei
. Das Betreibungsamt 
A.___
 habe diese beiden 
Betreibungen
 zurück
ge
wiesen, weil 
der Beschwerdeführer an seinem Wohnort nicht anzu
treffen gewesen sei. Dadurch seien Spesen (gemeint wohl Zustellkosten) von Fr. 145.85 und Fr. 84.85 entstanden, welche ihr (vom Betreibungsamt) in Rech
nung ge
stellt worden seien und 
in Anwendung von
 
Art. 
68 SchKG vom 
Be
schwerde
führer
 
zu tragen seien
 (Urk. 2/2 S. 2 ff.). 
    
In
 Bezug auf diese Betreibungskosten wurde weder ausgeführt noch belegt, 
wo
ran die Zustellung der Zahlungsbefehle letztlich 
ge
scheitert
 war
 und 
inwiefern 
die in 
Art. 
64 ff. SchKG vor
gesehenen Zustellmöglichkeiten 
erfolglos
 
gewesen 
waren
 sowie weshalb diese
 
Betreibungen
 nicht weiter
verfolgt 
worden sind
. 
Im Übrigen ist auch dem Kontoauszug der Beschwerdegegnerin betreffend den Beschwerdeführer mit 
der
 Übersicht über die 
Betreibungen
 lediglich eine Betrei
bung der Prämien Januar bis Dezember 2010
, und zwar die Betreibung Nr. 
D.___
 aufgeführt (Urk. 14/30.1
 S. 4
). 
Es ist daher nicht einsichtig, weshalb weitere 
Betreibungs
kosten
 
geschuldet sein sollen. 
Die
 Forderung von 
Fr. 230.70 
ist daher 
n
icht begründet. 
5.
    
5.1
    
Nach dem Gesagten
 ist festzustellen, da
ss der Beschwerdeführer der 
Be
schwer
de
gegnerin
 
die folgenden Beträge schuldet: 
-
    
Fr. 1‘005.45 
für die ausstehenden Prämien 
Juli bis Dezember 2009 
und
 Januar bis März 2011
 zuzüglich Zins von 5 % auf Fr. 195.90 (Prämien Juli bis September 2009) ab dem 1. Juli 2009, auf Fr. 212.70 ab dem 
1. 
Oktober 2009 (Prämien Oktober bis Dezember 
2009) 
und auf 
Fr. 596.85 ab dem 1. Januar 2011
 (Prämien Januar bis März 2011) 
-
    
Fr. 2‘134.80 
für die ausstehenden Prämien Januar bis Dezember 2010 zu
züglich 
Z
ins von 5
 %
 ab dem 
1. 
Juli 2010 (
mittlerer Verfall
) 
-
    
Fr. 120.-- (betreffend die Prämien Juli bis Dezember 2009 und Januar bis März 2011) und Fr. 160.-- (betreffend die Prämien Januar bis Dezember 2010) für admini
strative Spesen 
    
Die Rechtsvorschläge in den 
Betreibungen
 Nr. 
C.___
 (Zahlungsbefehl vom 9. Mai 2011, Urk. 14/20) und Nr. 
D.___
 (Zahlungsbefehl vom 10. Februar 2011, Urk. 14/15) des Betreibungsamtes 
A.___
 
sind in diesem Umfang auf
zuheben, wobei der 
Z
insenlauf
 in der Betreibung Nr. 
C.___
 
auf den ganzen Betrag 
erst 
ab 
1. 
Juli 2010 
beginnt
. 
5.2
    
Nicht geschuldet sind 
die 
mit der
 
Betreibung Nr. 
C.___
 verfolgten 
Forde
run
gen betreffend administrative Spesen im Umfang von Fr. 60.--
 und die
 
Zustell
kosten
 des Betreibungsamtes 
(
in anderen 
Betreibungen
) im Betrag von Fr. 23
1
.70
 (Urk. 14/
20)
 
sowie die mit der Betreibung Nr. 
D.___
 verfolgten Zustellkosten des Betreibungsamtes (in anderen 
Betreibungen
) im Betrag von Fr. 230.70 (Urk. 14/15). 
5.3
    
Die Kosten für 
die beiden
 Zahlungsbefehl
e 
vom 9.
 Mai 2011 in der Betreibung Nr. 
C.___
 (Urk. 14/20) und vom 10. Februar 2011 in der Betreibung Nr. 
D.___
 (Urk. 14/15) 
zuzüglich weiterer 
diese Zahlungsbefehle betreffende 
Zustellkosten
 schuldet der Be
schwerdeführer de
r Beschwerde
gegnerin von Gesetzes wegen (Art. 68 Abs. 2 SchKG). 
6.
    
Das Verfahren ist kostenlos. 
    
Der Beschwerdeführer beantragt die Zusprechung einer Prozessentschädigung (Urk. 1 S. 2 und S. 5). Anspruch auf Parteientschädigung hat grundsätzlich die obsiegende oder teilweise obsiegende 
beschwerdeführende
 Person, die erheb
li
che Auslagen im Rahmen des Prozesses gehabt hat (§ 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
). 
Das Obsiegen der 
Beschwerde
gegnerin
 überwiegt erheblich. Zudem entstanden d
em Be
schwerdeführer keine Auslagen für eine Prozessvertretung und das Verfahren verur
sachte keine den üblichen Rahmen überschreitenden Arbeits
aufwand, weshalb nach konstanter Rechtsprechung des Sozialversicherungsgerichts von der Zu
sprechung einer Prozessentschädigung abzusehen ist (vgl. auch Wilhelm, in: Gesetz über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, 2. Aufl., 2009, N5 zu §§ 33-34 
GSVGer
).
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde 
wird festgestellt, dass der Be
schwerdefüh
rer der 
Assura
-Basis SA 
    
a) 
Fr. 1‘005.45 für die Prämien Juli bis Dezember 2009 und Januar bis März 2011 zuzüglich Zins von 5 % auf Fr. 195.90 (Prämien Juli bis September 2009) ab dem 1. Juli 2009, auf Fr. 212.70 ab dem 
1. 
Oktober 2009 (Prämien Oktober bis Dezember 2009) und auf Fr. 596.85 ab dem 1. Januar 201
1
 (Prämien Januar bis März 2011) so
wie
 Fr. 120.--
 
für administrative Spesen, 
    
b) 
Fr. 2‘134.80 für die ausstehenden Prämien Januar bis Dezember 2010 zuzüglich Zins von 5
 %
 ab dem 
1. 
Juli 2010 sowie 
Fr. 160.-- 
für administrative Spesen 
schuldet, und
    
es wird d
er Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 
C.___
 (Zahlungsbefehl vom 9. Mai 2011) des Betreibungsamtes 
A.___
 
im
 Umfang 
von Ziffer 1 
lit
. a dieses Dispositivs 
aufgehoben, wobei der Verzugszins 
von 5
 %
 
auf Fr. 195.90 (Prämien Juli bis Septem
ber 2009) 
ab dem
 3
0. 
September 
2009 
läuft
, sowie
    
es wird der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 
D.___
 (Zahlungsbefehl vom 10. Februar 2011) des Betreibungsamtes 
A.___
 im Umfang von Ziffer 1 
lit
. b dieses Dispositivs aufgehoben, wobei der Verzugszins
 von 5
 %
 
ab dem 
1. 
Juli
 2010 
läuft
.
    
Im Übrigen
 wird die Beschwerde abgewiesen
.
 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Dem Beschwerdeführer wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Assura
- 
Bundesamt für Gesundheit
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann
EM/IH/MTversandt