zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00225 · 2025-02-28 · de
Erlassgesuch; kein guter Glaube bei gleichzeitigem Bezug von Kurzarbeitsentschädigung und ungekürzter Arbeitslosenentschädigung; kein Vertrauensschutz aufgrund Auskunft RAV-Berater


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00225
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Bachofner als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Bonetti
Urteil
 vom 
28. Februar 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 
1973
, 
bezog in der Rahmenfrist vom 24. Januar 2020 bis 23.
 
Oktober 2022 verschiedentlich Arbeitslosenentschädigung (Urk.
 
8
 S.
 
423 ff.
)
. 
Nach
 
entsprechenden
 
Vorabklärungen
 
(vgl.
 
Urk.
 
8
 
S.
 
98
 
f.
 
und
 
146-150)
 
forderte
 
die
 
Unia
 
Arbeitslosenkasse
 
m
it
 
Kassenverfügung
 
vom
 
29.
 
Februar
 
2024
 
von
 
der
 
Versicherten
 
den
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
13'565.70
 
(detaillierte
 
Berechnung:
 
Urk.
 
8
 
S.
 
152-160)
 
für
 
zu
 
viel
 
ausbezahlte
 
Arbeitslosenentschädigung
 
zurück
 
mit
 
der
 
Begründung,
 
sie
 
habe ihren Zwischenverdienst in den Kontrollperioden April
, Mai und Juni 
2020 sowie
 
April
 
und
 
Mai
 
2021
 
nicht
 
wahrheitsgetreu
 
deklariert.
 
In
 
derselben
 
Verfügung
 
setzte die 
Unia
 Arbeitslosenk
a
sse den versicherten Verdienst
 
auf Fr. 6'214.-- fest 
und korrigierte die Anrechnung des Zwischenverdienstes in weiteren Monaten, woraus
 
eine
 
Nachzahlung
 
von
 
Fr.
 
2'507.85
 
resultierte
.
 
Für
 
die
 
Nachzahlung
 
erklär
te
 
sie 
alsdann 
Verrechnung mit 
der
 Rückforderung 
(vgl. Urk. 8 S. 135-137).
    
Mit Schreiben vom 20. März 2024 ersuchte die Versicherte die 
Unia
 Arbeitslosenkasse
 
um
 
Erlass
 
der
 
verbliebenen
 
Rückforderung
 
von
 
Fr.
 
11'057.85
 
(vgl.
 
Urk.
 
8
 
S. 140 ff.), welche das Erlassgesuch am 23. April 2024 an das Amt für Arbeit (AFA)
 
überwies
 
(vgl.
 
Urk.
 
8/134).
 
Dieses
 
lehnte
 
das
 
Gesuch
 
mit
 
Verfügung
 
Nr.
 
«…»
 
vom
 
17.
 
Mai
 
2024
 
mangels
 
guten
 
Glaubens
 
ab
 
(
vgl.
 
Urk.
 
8
 
S.
 
130
 
ff.).
 
Die am 
15.
 
Juni 2024 von der Versicherten dagegen erhobene Einsprache (vgl. Urk.
 
8
 
S.
 
125
 
ff.)
 
wies
 
das
 
A
F
A
 
mit
 
Einspracheentscheid
 
Nr.
 
«…»
 
vom
 
23. September 2024 ab
 (Urk. 2).
 
Am 19. November 2024 teilte die Versicherte dem AFA
 
mit,
 
noch
 
keinen
 
Einspracheentscheid
 
erhalten
 
zu
 
haben
.
 
Der
 
Einspracheentscheid
 vom 23. September 2024 wurde daher umgehend 
mit A-Post Plus 
versandt (vgl.
 
Urk. 8 S. 54) und am 22.
 
November 2024 von der Versicherten empfangen 
(vgl.
 
Urk. 8 S. 
9).
    
Im Übrigen 
hatte das AF
A
 am 27. Juni 2024 Strafanzeige 
gegen die Versicherte wegen unrechtmässigen Bezugs von Leistungen einer Sozialversicherung im Sinne von Art. 148a 
des Schweizerischen Strafgesetzbuches (
StGB
)
 ein
gereicht
 (
vgl.
 
Urk. 8 S. 68 ff.).
 Das Strafverfahren ist soweit aktenkundig noch pendent (vgl.
 
Urk. 8 S. 55, Urk. 1 und 7).
2.
    
Gegen
 
den
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
24.
 
September
 
2024
 
erhob
 
die
 
Versicherte
 
mit
 
Eingabe vom 28. November 2024 Beschwerde (Urk. 1). Darin beantragte sie, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Rückforderung von Fr.
 
13'565.70 sei ihr zu erlassen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des AFA. In prozessualer Hinsicht ersuchte si
e
 um Sistierung des Beschwerdeverfahrens bis zum
 
rechtskräftigen
 
Abschluss
 
des
 
Strafverfahrens
 sowie um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege 
(vgl.
 
Urk.
 
1
 
S.
 
1).
 
Dazu
 
legte
 
sie
 
das ausgefüllte Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit (Urk. 4) sowie weitere Unterlagen auf (Urk. 5/1-5). Mit Verfügung vom 5. Dezember 2024 setzte das Gericht dem AFA Frist zur Erstattung der Beschwerdeantwort inkl. Stellungnahme zum Sistierungsantrag sowie zur Einreichung des Dossiers inkl. Zustellbeleg für den angefochtenen Entscheid an. Zudem wies es die Versicherte auf den Grundsatz der Kostenlosigkeit des Verfahrens hin (vgl. Urk. 6). In der Beschwerdeantwort vom 21. Januar 2025 schloss das AFA auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7). 
Die Beschwerdeantwort wurde der Versicherten mit Verfügung vom 29. Januar 2025 zur Kenntnis gebracht (Urk. 9).
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert 
mit Fr. 13'565.70 unter der Grenze von 
Fr. 30’000.-- 
liegt
, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des 
Gesetz
es
 über das Sozialversicherungsgericht
, 
GSVGer
).
2.
    
2.1
    
Der ganze oder teilweise Erlass der Rückerstattung zu Unrecht bezogener Leistungen setzt gestützt auf Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) in Verbindung mit Art. 95 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) kumulativ einerseits die Gutgläubigkeit beim Leistungsbezug und andererseits eine grosse Härte der Rückerstattung voraus
 
(
vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 8C_100/2020 vom 15. April 2020 E. 2.1 mit Hinweis).
2.2
    
Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Der Leistungsempfänger darf sich vielmehr nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht
 
haben.
 
Der
 
gute
 
Glaube
 
entfällt
 
somit
 
einerseits
 
von
 
vornherein,
 
wenn
 
die
 
zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrläs
sige
 
Melde-
 
oder
 
Auskunftspflichtverletzung
 
zurückzuführen
 
ist.
 
Andererseits
 
kann
 
sich
 
die
 
rückerstattungspflichtige
 
Person
 
auf
 
den
 
guten
 
Glauben
 
berufen,
 
wenn
 
ihr
 
fehlerhaftes
 
Verhalten
 
nur
 
leicht
 
fahrlässig
 
war.
 
Wie
 
in
 
anderen
 
Bereichen
 
beurteilt
 
sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei 
aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf. Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder Anzeigepflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes Verhalten, z.B. die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (
vgl.
 
Urteil des Bundesgerichts 8C_102/2020 vom 1.
 
Mai 2020 E.
 
4.1 mit Hinweisen).
3.
    
3.1
    
Die Beschwerdeführerin ersucht
e
 vorab um Sistierung des Verfahrens bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Entscheids im Strafverfahren, da 
diese
r
 für die Beurteilung des 
umstrittenen guten Glaubens relevant sei, 
insbesondere sollte der subjektive Tatbestand [gemeint von Art. 148a StGB] verneint werden (Urk. 1). Der Beschwerdegegner hielt dazu fest, er habe keine Einwände gegen die Sistierung des Verfahrens, jedoch würde ein allfälliger Freispruch im Strafverfahren für das vorliegende Verfahren nichts präjudizieren (Urk. 7).
3.2
    
Gestützt auf § 28 
lit
. a des 
GSVGer
 in Ver
bindung mit Art. 126 der 
Schweizerischen 
Zivilprozessordnung 
(ZPO) 
kann das Gericht das Verfahren sistieren, wenn die Zweckmässigkeit dies verlangt. Das Verfahren kann nament
lich sistiert werden, wenn der Entscheid vom Ausgang eines anderen Verfahrens abhängig ist.
3.3
    
Des u
nr
echtmässigen Bezugs von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe nach Art. 148a Abs. 1 StGB macht sich schuldig, wer jemanden durch unwahre oder unvollständige Angaben, durch Verschweigen von Tatsachen oder in
 
anderer
 
Weise
 
irreführt
 
oder
 
in
 
einem
 
Irrtum
 
bestärkt,
 
sodass
 
er
 
oder
 
ein
 
anderer
 
Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe bezieht, die ihm oder dem andern nicht zustehen.
    
Art. 148a StGB 
ist 
damit 
als Auffangtatbestand zum Betrug (Art. 146 StGB) konzipiert und wird im Bereich des unrechtmässigen Bezugs von Sozialleistungen anwendbar, wenn das Betrugsmerkmal der Arglist nicht gegeben ist. Der Tatbestand erfasst jede Täuschung. Diese kann durch unwahre oder unvollständige Angaben erfolgen oder auf dem Verschweigen bestimmter Tatsachen beruhen. Dabei umfasst die Tatbestandsvariante des "Verschweigens" auch das passive Verhalten durch Unterlassen der Meldung einer veränderten bzw. verbesserten Lage. Im Unterschied zum Betrug setzt das Verschweigen von Tatsachen keine Garantenstellung im Sinne eines unechten Unterlassungsdelikts voraus. Da nach dem Gesetz alle leistungsrelevanten Tatsachen gemeldet werden müssen, genügt zur Tatbestandserfüllung die blosse Nichtanmeldung geänderter Verhältnisse. Der 
Tatbestand von Art. 148a StGB ist als Vorsatzdelikt ausgestaltet und setzt in der Variante des "Verschweigens" individuelles Wissen um Bestand und Umfang der Meldepflicht sowie tatsächlichen Täuschungswillen voraus (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_950/2023 vom 5. Februar 2024 E. 2.2.1).
3.4
    
Wie
 
in
 
E.
 
2.2
 
erörtert,
 
setzt
 
d
er
 
gute
 
Glaube
 
im
 
Rahmen
 
des
 
Erlasses
 
der
 
Rückerstattung
 von
 zu viel bezogene
n
 Leistungen der Sozialversicherungen 
demgegenüber
 
weder einen (
Eventual
-)V
orsatz 
noch
 Täuschungswillen 
voraus. Von vornherein ausgeschlossen
 
ist
 
der
 
gute
 
Glaube
 
schon
 
bei
 
grobfahrlässigem
 
Verhalten.
 
Vorliegend
 
ist
 
einzig
 
entscheidend
,
 
ob
 
eine
 
Person
 
mit
 
vergleichbaren
 
Fähigkeiten
 
wie
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
unter den konkreten Umständen hätte
 erkennen können und müssen, dass
 die Auszahlung von Arbeitslosenentschädigung im erfolgten Umfang nicht gerechtfertigt war. Da 
selbst
 ein Freispruch im Strafverfahren 
somit nicht zwingend eine
 Bejahung des guten Glaubens zur Folge hätte, erscheint 
es nicht
 
zweckmässig,
 
den
 
Strafentscheid
 
abzuwarten.
 
Der
 
Sistierungsantrag
 
ist
 
daher
 
abzuweisen.
4
.
    
4.1
    
Grundlage
 
der
 
Kassenverfügung
 
vom
 
29.
 
Februar
 
2024,
 
in
 
der
 
die
 
Rückforderung festgesetzt wurde, ist die soweit
 belegt
e und unbestrittene Tatsache
, dass die Beschwerdeführerin
 im Frühjahr 2020 sowie im Frühjahr 2021 
über ihren Arbeitgeber 
Kurzarbeitsentschädigung ausbezahlt erhielt. 
Konkret
 betrug
 diese
 in den Monaten April und Mai 2020 sowie April und Mai 2021 jeweils Fr. 3'996.--, im Juni
 
2020
 
bloss
 
Fr.
 
658.80
 
und
 
im
 
März
 
2021
 
gar
 
Fr.
 
6'659.70
 
(
insbesondere
 
Urk.
 
8
 
S. 136 und
 146-148).
 Arbeitslosen
en
tschädigung bezog sie 
in den gleichen Zeiträumen wie folgt: 
brutto Fr.
 
4'154.70 im April 2020, Fr. 3'965.85 im Mai 2020, Fr.
 
2'020.70
 
im
 
Juni
 
2020
 
(nach
 
Abzug
 
eines
 
Zwischenverdiensts
 
von
 
Fr.
 
3'052.15),
 
Fr.
 
4'343.55
 
im
 
März
 
2021,
 
Fr.
 
4'145.70
 
im
 
April
 
2021
 
und
 
Fr.
 
2'455.06
 
im
 
Mai
 
2021
 
(nach Abzug von 
acht 
Einstelltagen à Fr. 188.85; vgl. dazu Urk. 8 S. 175-180).
4.2
    
In den für diese Monate 
von der Beschwerdeführerin 
ausgefüllten Formularen «Angaben der versicherten Person», in 
denen
 Einkünfte aller Art und 
Verhinderungsgründe aller Art erfragt werden, finden sich keine Hinweise auf diese Zwischenverdienste. Dabei wurden in Ziff. 1 explizit Bescheinigungen über Zwischenverdienst und Lohnabrechnungen einverlangt sowie am Ende des Formulars eine Zeile für «Bemerkungen» 
bereit
gestellt (vgl. Urk. 8 S. 84-97).
4.3
    
Der
 RAV-Berater 
hielt 
im prozessorientierten Beratungsprotokoll 
mit Eintrag
 vom 2. Juni 2020 
sodann 
fest, die Beschwerdeführerin sei verunsichert, da ihr Arbeitgeber Kurzarbeit (50 %) beantragt habe, sie nicht gekündigt sei, einen saisonalen 
Vertrag habe und den vollen versicherten Verdienst beziehe. Der RAV-Berater
 äusserste
 
sich
 
gegenüber
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
dahingehend
,
 
eine
 
Einschätzung
 
seinerseits sei äussert schwierig, ausser dass er Kontakt mit der Kasse aufnehmen
werde
,
 
auf
 
die
 
Schriftlichkeit
 
vertraue
 
und
 
auf
 
sie
 
[die
 
Beschwerdeführerin]
 
zugehen
 
würde, wäre etwas nicht gut. Dementsprechend führte er unter «Aktivieren» aus: «Rücksprache mit Kasse 
Y.___
 nehmen, sollten Ungereimtheiten sein, gehe ich auf 
Z.___
 zu» (vgl. Urk. 8 S. 120).
5.
5.1
    
Der
 
Grundsatz
 
von
 
Treu
 
und
 
Glauben
 
wird
 
im
 
Bereich
 
der
 
Rückerstattung
 
unrechtmässig bezogener Leistungen durch Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG konkretisiert
. 
Vorliegend sind somit die 
Gründe
 zu würdigen
, die dazu geführt haben, dass der 
jeweilige Zwischenverdienst 
nicht deklariert wurde.
 
Rechnung zu tragen 
wäre etwa
 
einer 
allfälligen 
Verletzung der 
Beratungs- und Auskunftspflicht 
gemäss Art. 27 Abs. 1 ATSG durch die 
Durchführungsorgane der Arbeit
sl
osenversicherung
 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_294/2018 vom 28. Juni 2018 E. 4.1)
, wie sie von der Beschwerdeführerin bereits mit Schreiben vom 6. Dezember 2022 geltend gemacht worden war (vgl. Urk. 8 S. 123).
5.2
    
Der
 
zitierte
 
Protokolleintrag
 
vom
 
2.
 
Juni
 
2020
 
zeigt
 
vorderhand
,
 
dass
 
es
 
der
 
Beschwerdeführerin 
durchaus bewusst
 war
,
 dass 
sie nicht 
gleichzeitig 
Anspruch auf 
eine Entschädigung wegen Kurzarbeit und 
auf 
Arbeitslosenentschädigung auf der Grundlage des vollen versicherten Verdienstes
 haben konnte
. Dabei gab sie 
gegenüber
 
dem
 
RAV-Berater
 
nicht
 
an,
 
bereits
 
eine
 
Kurzarbeitsentschädigung
 
erhalten zu haben, sondern 
erklärte lediglich,
 
dass ihr Arbeitgeber 
ab einem 
von ihr 
nicht näher bezeichneten Zeitpunkt 
Kurzarbeit im Umfang von 50 % beantragt habe. Der RAV-Berater gab ihr dabei 
im Wesentlichen 
zu verstehen,
 dass er dies
 
nicht
 
beurteilen
 
könne
 
und
 
hierfür
 
die
 
Arbeitslosenkasse
 
zuständig
 
sei.
 
Zudem
 
hielt er explizit fest, dass 
er auf die «Schriftlichkeit»
 (
also die schriftlichen Angabe
n)
 vertraue
 
und bei 
(
sich daraus ergebenden
) 
Ungereimtheiten auf sie zugehen würde. Da die Beschwerdeführerin 
indessen 
zu keiner Zeit
 deklariert
e
, dass und in welchem Umfang sie
 effektiv
 K
urzarbeitsentschädigung 
bezog, 
waren 
für den RAV-Berater 
auch keine Ungereimtheiten 
ersich
tlich
.
5.
3
    
Gemäss
 
bundesgerichtlicher
 
Rechtsprechung
 
kann
 
nach
 
dem
 
in
 
Art.
 
9
 
BV
 
veranker
ten
 
Grundsatz
 
von
 
Treu
 
und
 
Glauben
 
eine
 
unrichtige
 
Auskunft,
 
welche
 
eine
 
Behör
de
 
einer
 
rechtssuchenden
 
Person
 
erteilt,
 
unter
 
gewissen
 
Umständen
 
Rechtswirkungen entfalten.
 Kumulativ vorausgesetzt wird 
hierfür
, dass:
 
a) es sich um eine vorbehaltlose Auskunft der Behörden handelt; b) die Auskunft sich auf eine konkrete, die betroffene Person berührende Angelegenheit bezieht; c) die Amtsstelle, welche die Auskunft gegeben hat, dafür zuständig war oder die betroffene Person sie aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte; d) die betroffene Person die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne Weiteres hat erkennen können; e) die betroffene Person im Vertrauen hierauf nicht ohne Nachteile rückgängig zu
 
machende
 
Dispositionen
 
getroffen
 
hat;
 
f)
 
die
 
Rechtslage
 
zur
 
Zeit
 
der
 
Verwirklichung noch die gleiche ist wie im Zeitpunkt der Auskunftserteilung; g) das Interesse an der richtigen Durchsetzung des objektiven Rechts dasjenige am Vertrauensschutz nicht überwiegt.
    
Vertrauensschutz setzt nicht zwingend eine unrichtige Auskunft oder Verfügung voraus; er lässt sich auch aus einer blossen behördlichen Zusicherung und 
sonstigem, bestimmte Erwartungen
 begründendem Verhalten der Behörden herleiten (BGE
 
143 V 95 E. 3.6.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_296/2020 vom 4. September 2020 E.
 
2.2). Unterbleibt eine Auskunft entgegen gesetzlicher Vorschrift (vgl. Art.
 
27
 
ATSG)
 
oder
 
obwohl
 
sie
 
nach
 
den
 
im
 
Einzelfall
 
gegebenen
 
Umständen
 
gebo
ten war, hat die Rechtsprechung dies der Erteilung einer unrichtigen Auskunft 
gleichgestellt (BGE 143 V 341 E. 5.2.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_220/2021 vom 12. Mai 2021 E. 3.1.3).
5.
4
    
Wie dargetan hatte
 die Beschwerdeführerin den
 RAV-Berater nicht vollständig über die Sachlage informiert
. Zudem hatte ihr dieser
 klar 
gemacht hatte
, dass 
für ihr
 
Anliegen
 
d
ie
 
Arbeitslosenkasse
 
zuständig
 
sei
 
und
 
er
 
nur
 
bei
 
ersichtlichen
 
Unge
reimtheiten aufgrund der Unterlagen auf sie zugehen würde. 
Damit gab er ihr 
anlässlich
 
des
 
Gesprächs
 
vom
 
2.
 
Juni
 
2020
 
k
eine
 
Auskunft,
 
gestützt
 
auf
 
welche
 
sie
 
berechtigterweise hätte annehmen dürfen, 
sie müsse die effektiv bezogenen Kurzarbeitsentschädigungen 
nicht 
deklarieren und
 habe 
trotz 
derselben 
Anspruch
 auf die volle Arbeitslosenentschädigung. 
Auch musste sie ohne weiteres erkennen, dass es nicht richtig sein konnte, dass s
ie 
von
 der 
Arbeitslosenversicherung, 
di
e allgemeinbekannt den Ersatz des Erwerbsausfalls
 
bezweckt
 (vgl. Art. 1a AVIG)
, 
insgesamt mehr ausbezahlt 
erhielt
, 
als 
sie bisher verdient 
hatte 
respektive ihr versicherter 
Verdienst
 betrug
 (vgl. dazu E. 4.1
).
 
Lediglich der Vollständigkeit halber sei angefügt, dass
 der blosse Verbrauch von Geldmitteln nach bisheriger Rechtsprechung zum Vertrauensschutz 
auch 
keine relevante Disposition dar
stellt
 (vgl. 
BGE 142 V 259
 E. 3.2.2)
.
5.5
    
Ohne
 
Belang
 
ist
 
ferner,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
während
 
der
 
Covid-19-Pande
mie
 
nach
 
eigenen
 
Angaben
 
über
 
keine
 
Tagesstruktur
 
verfügte
 
sowie
 
E
xistenzängste
 
hatte und zudem an einer
 A
ufmerksamkeitsdefizit- und Hyperaktivitätsstörung
 leidet
 
(vgl.
 
Urk.
 
1)
.
 
Selbst
 
wenn
 
sie
 
gesundheitlich
 
bedingt
 
Konzentrationsschwierigkeiten
 
gehabt
 
hätte,
 
während
 
sie
 
die
 
Formulare
 
zuhanden
 
der
 
Arbeitslosenversi
cherung ausfüllte
 (vgl. E. 4.2)
, 
was sich aufgrund der Akten nicht weiter beurteilen lässt, hätte
 ih
r mindestens 
auffallen
 müssen,
 dass 
es nicht richtig sein konnte,
    
dass 
sie ohne zu arbeiten plötzlich 
über 
deutlich 
mehr Geld 
verfügte
, als während sie
 
noch
 
gearbeitet
 
hatte.
 
Dies
 
festzustellen
 
erfordert
 
keine
 
gute
 
und
 
ausdauern
de
 
Konzentrationsfähigkeit, sondern bloss ein Mindestmass an Sorgfalt, 
das
 
der Beschwerdeführerin
 
auch
 
vor
 
dem
 
Hintergrund
 
ihres
 
Werdegangs
 
(vgl.
 
Urk.
 
8
 
S. 228) ohne weiteres zuzumuten
 war.
 
Das
 Gespräch vom 2. Juni 2020
 zeigt denn auch, dass ihr das Problem 
durchaus 
bewusst war
.
 Dass sie allenfalls froh war über die zusätzlichen finanziellen Mittel und deshalb 
später 
über das Problem hinwegsah, begründet kein schutzwürdiges Vertrauen.
6.
    
Demnach
 
muss
 
sich
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
den
 
Vorwurf
 
gefallen
 
lassen,
 
nicht
 
nur
 
leicht fahrlässig gehandelt zu haben
.
 
Sie
 hatte keine
rlei 
Anlass, bei Empfang des strittigen Betrags anzunehmen, dieses Geld stehe ih
r
 rechtmässig zu und 
sie
 dürfe es behalten.
 Ihr wurde auch 
nie
 die Auskunft erteilt, sie müsse die effektiv bezogene Kurzarbeitsentschädigung nicht deklarieren bzw. diese sei für die Höhe der Arbeitslosenentschädigung irrelevant. Der RAV-Berater sicherte 
ihr 
lediglich zu, 
b
ei Ungereimtheiten
 auf sie zu zugehen
; solche waren für ihn aufgrund der 
ihm vorliegenden bzw. ihm 
gegenüber 
gemachten 
unvollständigen 
Angaben indessen nicht ersichtlich.
 
Letztlich musste für die Beschwerdeführerin jederzeit klar sein, dass sie von der Arbeitslosenversicherung, welche beide Risiken (Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit) versicherte, rechtmässig nicht mehr ersetzt erhalten konnte, als einmal ihren Erwerbsausfall.
   
    
Die Voraussetzungen des guten Glaubens und der grossen Härte müssten für den Erlass der Rückforderung
 
kumulativ erfüllt sein. Da es nach dem vorstehend Ausgeführten bereits am guten Glauben fehlt, erübrigt sich somit eine Prüfung der zweiten Voraussetzung der grossen Härte.
7
.
    
Nach dem Ausgeführten erweist sich der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom
 
23.
 
September
 
2024
 
als
 
rechtens,
 
was
 
zur
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde
 
führt.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse ALK 01 000 Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweis
mittel und die Unterschrift der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden 
sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
BachofnerBonetti