zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00955 · 2016-11-25 · de
Reduktion einer Hilflosenentschädigung; wesentliche Änderung ausgewiesen, Reduktion ist zu Recht erfolgt. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00955
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger
Urteil 
vom 
25. November 2016
in Sachen
X.___
, geb. 2001
Beschwerdeführerin
gesetzlich vertreten durch die Mutter 
X.___
diese vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Thomas 
Lüthy
Baur 
Imkamp
 & Partner, Rechtsanwälte
Bahnhofstrasse 55, 8600 Dübendorf
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren
 2001, wurde am 
7. 
Februar 2001 durch ihre Mut
ter unter Hinweis auf eine 
Einarmigkeit
 und eine 
Analtresie
 bei der Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug angemeldet (Urk. 7/2). Die 
Sozialversiche
rungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, übernahm die zur Behandlung der anerkannten Geburtsgebrechen Nr. 176 und Nr. 274
 
gemäss dem Anhang zur Verordnung über Geburtsgebrechen (
GgV
-Anhang) notwendigen medizinischen Massnahmen, namentlich die Behandlungskosten für die genannten 
Geburtsge
brechen
 (Urk. 7/9-10, Urk. 7/98-99, Urk. 7/113), die Kosten für die ambulante Ergotherapie (Urk. 7/22, Urk. 7/122), die ambulante Psychotherapie (Urk. 7/113, 
Urk. 7/140), eine Ernährungsberatung (Urk. 7/127), die ambulante Physiothera
pie
 (Urk. 7/133) und eine ambulante Hippotherapie (Urk. 7/156). Zudem ge
währte 
die IV-Stelle der Versicherten Hilfsmittel, namentlich Schulter-Prothesen (Urk. 7/51
, Urk. 7/144).
1.2
    
Mit Verfügung vom 2
3. 
Dezember 2002 sprach die IV-Stelle der Versicherten
 mit 
Wirkung ab 
1. 
Januar 2003 
einen Pflegebeitrag (
a
Art
. 
20 des Bundesgeset
zes über die Invalidenversicherung, IVG) aufgrund einer 
Hilflosigkeit leichten Grades zu (Urk. 7/38). 
    
Nachdem auf den 
1. 
Januar 2004 die Normen der 
4. 
IV-Revision in Kraft getre
ten waren und die IV-Stelle die medizinische Situation abgeklärt und eine Ab
klärung vor Ort veranlasst hatte, worüber am 2
4. 
März 2004 berichtet wurde (Urk. 7/42), hob sie die 
Hilflosenentschädigung
 mit Verfügung vom 2
9. 
März 2004 per 
1. 
Mai 2004 auf (Urk. 7/45). 
1.
3
    
Am 2
9. 
Januar 2007 meldete die Mutter die Versicherte bei der Invalidenver
si
cherung zum Bezug einer 
Hilflosenentschädigung
 für Minderjährige an (Urk. 7/57
). Die IV-Stelle veranlasste eine Abklärung vor Ort, worüber am 1
3. 
Juni 2007 berichtet wurde (Urk. 7/59). Gestützt darauf sprach sie der Ver
sicherten mit 
Verfügung
 vom 2
3. 
Juli 2007 ab dem 1. Oktober 2006 eine 
Hilf
losenentschädigung
 wegen leichter Hilflosigkeit und ab dem 
1. 
April 2007 bis 
3
1. 
Juli 2019 (vorbehältlich Revision) eine 
Hilflosenentschädigung
 wegen mitt
le
rer Hilflosigkeit zu (Urk. 7/63). 
    
Am 2
1. 
August 2008 teilte die IV-Stelle der Mutter der Versicherten mit, dass sie ab 
8. 
Mai 2008 (Anmeldedatum bei der Einwohnerkontrolle) weiterhin An
spruch auf die bisherige Entschädigung wegen mittlerer Hilflosigkeit habe (Urk. 7/75), nachdem sie von einem Auslandaufenthalt zurückgekommen war (vgl. Urk. 7/72). 
    
Im Rahmen einer amtlichen Revision veranlasste die IV-Stelle eine Abklärung vor Ort, worüber am 3
0. 
April 2009 berichtet wurde (Urk. 7/79). Gleichentags teilte 
sie
 der Mutter der Versicherten mit, der Anspruch auf 
Hilflosenentschädi
gung
 sei unverändert (Urk. 7/80).
1.4
    
Die IV-Stelle veranlasste im Rahmen einer 
erneuten 
amtlichen Revision eine Abklärung vor Ort, worüber am 4. November 2012 berichtet wurde (Urk. 7/115). Am 5. November 2012 teilte 
sie
 der Mutter der Versicherten mit, der Anspruch auf 
Hilflosenentschädigung
 sei unverändert (Urk. 7/116). 
1.
5
    
Im Rahmen einer erneuten amtlichen Revision veranlasste die IV-Stelle eine Ab
klärung vor Ort, worüber am 2
2. 
März 2015 berichtet wurde (Urk. 7/163). Nach 
durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 7/164-165, Urk. 7/173, Urk. 7/180) reduzierte sie mit Verfügung vom 1
6. 
Juli
 
2015 die 
Hilflosenent
schädigung
 wegen mittlerer Hilflosigkeit auf eine solche wegen leichter Hilflo
sigkeit bei Aufenthalt zu Hause und stellte fest, dass die Versicherte darauf Anspruch bis zur Volljährigkeit
,
 
mithin bis am 3
1. 
Januar 2019,
 habe (Urk. 7/182 = Urk. 2). 
2.
    
Die Versicherte erhob am 1
4. 
September 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
6. 
Juli 2015 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr 
weiterhin eine Entschädigung wegen mittlerer Hilfslosigkeit auszurichten (Urk. 1
 S. 2 Ziff. 1). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 19. Oktober 2015 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Dies wurde der 
Versi
cherten
 am 2
6. 
Oktober 2015 zur Kenntnis gebracht (Urk. 8). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss 
Art. 
42 
Abs. 
1 
IVG 
haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art. 
13 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts, ATSG
) in der Schweiz, die hilflos (
Art. 
9 ATSG) sind, An
spruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis 
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönli
chen Überwachung bedarf (
Art. 
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewie
sen ist (
Art. 
42 
Abs. 
3 Satz 1 IVG; 
Art. 
38 
der Verordnung über die Invaliden
versicherung, IVV
). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
- 
Ankleiden, Auskleiden; 
- 
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
- 
Essen;
- 
Körperpflege;
- 
Verrichtung der Notdurft;
- 
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.2
    
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c. 
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf; 
d. 
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Ge
brechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e. 
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewie
sen ist.
1.3
    
Gemäss 
Art. 
37 
Abs. 2
 IVV
 gilt die Hilflosigkeit als mittelschwer, wenn die versi
cherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a. 
in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf; oder 
c. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist.
    
Nach der Rechtsprechung setzt Hilflosigkeit mittelschweren Grades nach Art. 37 Abs. 2 
lit
. a IVV eine Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen 
Lebens
verrichtungen
 voraus (BGE 121 V 88 E. 3b, 107 V 145 E. 2).
1.4
    
Gemäss 
Art. 
37 
Abs. 
1 IVV gilt die Hilflosigkeit als schwer, wenn die versicherte Person vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen alltäglichen 
Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter an
ge
wiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der persönlichen Überwa
chu
ng bedarf.
1.5
    
Pflege und Überwachung beziehen sich nicht auf die alltäglichen 
Lebensverrich
tungen
 und sind deshalb von der indirekten Dritthilfe zu unterscheiden (ZAK 1984 S. 357 E.
 
2c). Es handelt sich vielmehr um eine Art medizinischer oder pflegerischer Hilfeleistung, die infolge des physischen, geistigen oder psychi
schen Zustandes der versicherten Person notwendig ist. Unter Pflege ist zum Beispiel die Notwendigkeit zu verstehen, täglich Medikamente zu verabreichen 
oder eine Bandage anzulegen. Die Notwendigkeit der persönlichen Überwa
chung
 ist beispielsweise dann gegeben, wenn die versicherte Person wegen geistiger Absenzen nicht während des ganzen Tages allein gelassen werden darf (BGE 107 V 136 E. 1b mit Hinweis; ZAK 1990 S. 46 E. 2c; Urteil des Bundesge
richts I 431/05 vom 13. Oktober 2005 E. 1.3 mit Hinweisen).
1.6
    
Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine 
enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Ver
waltung erforderlich. Erstere hat anzugeben, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Lei
den ein
ge
schränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle wei
tere Abklä
rungen vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rück
fra
gen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwen
di
g (BGE 130 V 61 E. 6.1.1).
    
Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (
Art. 
9 ATSG) oder 
des Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichter
statte
rin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räum
li
chen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigunge
n und 
Hilfsbedürftigkeiten
 hat.
 Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wo
bei divergie
rende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung (
Art. 
37 IVV) und der lebenspraktischen Begleitung (
Art. 
38 IVV) sein. Schliesslich hat er in Überein
stimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht 
greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben um
schriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Per
son nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das ge
bietet 
insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente 
Abklärungsper
son
 näher
 am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2, 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.2, 128 V 93).
1.7
    
Ändert sich der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise, so finden die 
Art. 
87-88
bis
 IVV Anwendung.
 
Anlass zur Revision einer 
Hilflosenentschädi
gung
 gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Grad der Hilflosigkeit und damit den Anspruch auf 
Hilflo
senent
schä
di
gung
 zu beeinflussen. 
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung ei
ner 
anspruchs
erheblichen
 Änderung bildet die letzte der versicherten Person er
öffneten rechts
kräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des 
Leistungsan
spruchs
 mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung beruht (zur In
validenrente: BGE 134 V 131 E.
 
3 und 133 V 108 E.
 
5.4 mit Hinweis). Nach der 
bundesge
richtlichen
 Rechtsprechung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (
Art. 
74
ter
 
lit
. f IVV) 
und die bis
herige 
Hilf
losenentschädigung
 daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entspre
chende Mit
teilung hin keine Verfügung verlangt (
Art. 
74
quater
 IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechtskräftigen Verfü
gung gleich
zustellen (
zur Invalidenrente: 
Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010 E. 2.2 mit Hin
weisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) davon aus, 
gemäss den
 Abklärungen
 könnten
 heute weiterhin die Bereiche An-/Aus
kleiden, Essen und Körperpflege angerechnet werden. Im Bereich Notdurft habe die 
Versicherte
 erfreulicherweise Fortschritte erzielen können. Es sei keine regel
mässige und erhebliche Hilfe im Sinne des Gesetzes mehr nötig. Auch könne der Bereich der dauernden medizinisch-pflegerischen Hilfe nicht mehr angerechnet werden, da die nötigen Hilfeleistungen heute altersentsprechend seien. Eine Überwachungsbedürftigkeit sei nicht ausgewiesen (S. 3 oben). 
2.2
    
Die 
Versicherte
 vertrat hingegen den Standpunkt (Urk. 1), dass sich ihr Gesund
heitszustand eher wieder verschlechtert habe.
 Entsprechende Arztberichte würde
n baldmöglichst nachgereicht (S. 4 unten).
 Sie benötige weiterhin starke Un
ter
stützung im Bereich Notdurft. Zudem sei unverständlich, weshalb der Bereich 
dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe nicht mehr angerechnet werde, zumal 
der
 pflegerische Aufwand für sie ausserordentlich gross sei. Ausserdem sei un
ver
ständlich, weshalb der Bereich Pflege gesellschaftlicher Kontakte nicht weiter anerkannt werde. Denn neu werde sie auch psychologisch betreut, damit sie sich wieder freier bewegen könne, da sie sich immer mehr abgekapselt und sich für ihre Gebrechen geschämt habe. Weshalb ihr insgesamt nun keine Leistungen für mittlere Hilflosigkeit mehr gewährt werden sollen, sei absolut nicht nach
vollziehbar und äussert stossend (S. 4
 ff.
). 
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob sich seit der
 Bestätigung der 
Zusprache
 einer 
Hilflo
senentschädigung
 wegen mittlerer Hilflosigkeit
 
mit Mitteilung 
vom 5. Novem
ber
 
2012 (Urk. 7/116)
 in den tatsächlichen Verhältnissen eine wesent
liche Ände
rung ergeben hat, die geeignet ist, den Grad der Hilflosigkeit der 
Versicherten
 zu beeinflussen. 
Zusätzliche Arztberichte wurden im Verlauf des Ver
fah
rens nicht eingereicht.
 
3.
3.1
    
Nachfolgend werden
 die Berichte aufgeführt, 
die 
der erstmaligen 
Zusprache
 einer 
Hilflosenentschädigung
 mittels
 Verfügung vom 2
3. 
Juli 2007 (Urk. 7/63) 
zugrunde lagen, um den vorliegenden Sachverhalt zu vervollständigen. 
3.2
    
P
D
 
Dr. 
med. Dominik 
Z.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Trau
ma
to
logie des Bewegungsapparates, 
A.___
, nannte in seinem 
Be
richt vom 1
4. 
Dezember 2006 (Urk. 7/54/3-4) die folgenden Diagno
sen (S. 1 Mitte
):
- 
VACTERL-Assoziation mit/bei
- 
tiefer 
Analtresie
, Status nach Korrektur am 1
0. 
(richtig: 1.)
 Februar 2001
 
- 
rudimentäre Ausbildung der rechten oberen Extremität mit rudimen
tärer, freier 
Scapula
, rudimentärer Clavicula rechts
- 
11 Rippenpaare
- 
leichter lumbaler linkskonvexer Skoliose
    
Die 
Versicherte
 habe die Schulterkappe manchmal getragen, dies aber ungern, da sie schlecht gesessen und am Hals gedrückt habe. In der Ergotherapie des Kinderspitals werde regelmässig mit einer Spezialgabel das Essen geübt, hier würden stetige Fortschritte erfolgen. Die 
Versicherte
 erhoffe sich durch eine Armprothese eine bessere Armfunktion (S. 1 unten). 
3.3
    
Am 
6. 
Juni 2007 erfolgte eine Abklärung vor Ort, worüber am 13. Juni 2007 
be
richtet wurde (Abklärungsbericht, Urk. 7/59). Die Abklärungsperson hielt vorab
 
die 
von PD 
Dr. 
Z.___
 (vorstehend
 E. 3.2) gestellten Diagnosen fest (S. 1 Mitte). 
S
ie hielt ferner fest, dass d
as Gespräch
 vor Ort
 mit der Mutter der 
Versicherten
 und einem Mitarbeiter der Pro 
Infirmis
 geführt
 worden sei
, die Versicherte
 
habe
 in ihrem Zimmer 
gespielt. Die Versicherte
 besuche se
it August 2006 den norma
len Kindergar
ten (S. 1 unten).
    
Zu den 
einzelnen
 Bereichen wurden folgende Ausführungen gemacht:
- 
An-/Auskleiden: Analog zum Vorbericht (vgl. Abklärungsbericht vom 24. M
ärz
 2004, Urk. 7/42) sei die 
Versicherte
 in der Lage, einfache sowie weite Kleidungsstücke ohne Verschlüsse selbständig an- sowie auszuziehen. Bei den restlichen Kleidungsstücken sowie beim Öffnen/Schliessen von Ver
schlüssen sei sie aufgrund ihrer Behinderung auf die Hilfe einer Drittperson angewiesen. Schuhe mit Klettverschluss könne sie selbständig am richtigen Fuss anziehen. Es sei ein invaliditätsbedingter Mehraufwand von 31 Minuten pro Tag ausgewiesen (S. 2 oben).
- 
Aufstehen/Absitzen/Abliegen: Die 
Versicherte
 sei selbständig (S. 2 Mitte). 
- 
Essen (normal zubereitete Mahlzeiten): Analog zum Vorbericht (vgl. 
Abklä
rungsbericht
 vom 24. März 2004, Urk. 7/42) könne die 
Versicherte
 mit der linken Hand mit Löffel und Gabel alleine essen. Aufgrund ihrer Behinderung müssten alle Speisen von einer Drittperson zerkleinert werden. In der Ergo
therapie sowie zwischendurch zu Hause werde das Zerkleinern mit einem Spezialmesser geübt, jedoch bis heute ohne Erfolg. Aus dem Becher könne sie 
alleine trinken. Wegen ausgeprägter Verstopfung erhalte sie zweimal wö
chent
lich pürierte Nahrung. Es sei ein invaliditätsbedingter Mehraufwand von 10
 
Minuten pro Tag ausgewiesen (S. 2 Mitte). 
- 
Körperpflege: Die 
Versicherte
 erledige die Morgentoilette, bis auf das Kämmen der Haare, in der Regel selbst. Sie dusche drei Mal pro Woche. Die rechte Körperhälfte könne sie selbst einseifen sowie abtrocknen. Beim Ein
seifen und Abtrocknen der linken Körperhälfte sowie beim Waschen der Haare sei sie aufgrund ihrer Behinderung auf die Hilfe einer Drittperson an
gewiesen. Es sei ein invaliditätsbedingter Mehraufwand von 19 Minuten pro Tag ausgewiesen (S. 2 unten, S. 3 oben). 
- 
Reinigung nach Verrichtung der Notdurft: Die 
Versicherte
 habe laut Angaben ihrer Mutter nie spontan Stuhlgang. Deshalb erhalte sie jeden Morgen 
Dupholac
 Sirup und ein
en
 
Microklist
, damit sie am Morgen stuhlen könne. Je
doch seien laut Angaben der Mutter die Unterhosen immer verschmiert und diese müssten bis zu drei Mal pro Tag gewechsel
t werden. Die Ver
sicherte
 versuche mit der linken Hand die Reinigung nach der Defäkation selbst zu erledigen, jedoch klappe dies nicht richtig, weshalb das Gesäss von einer Drittperson nachgeputzt werden müsse. Beim kleinen Ges
chäft sei die Versi
cherte
 jedoch selbständig. Es sei ein invaliditätsbedingter Mehraufwand von 5 Minuten pro Tag ausgewiesen (S. 3 oben). 
- 
Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte: Die 
Versicherte
 könne sich in der Wohnung sowie im Freien selbständig fortbewegen. Den 
Kindergar
ten
weg
 bewältige sie mit ihren Kolleginnen alleine. Sie sei ein fröhliches Mädchen und gehe auf andere Kinder zu, wobei sie aufgrund ihrer Behinde
rung im Umgang mit anderen Kindern auch schon schlechte Erfahrungen gemacht habe (S. 3 Mitte).
- 
Dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe: Der 
Versicherten
 werde einmal täglich ein 
Dupholac
 altersentsprechend von einer Drittperson eingegeben. Zu
dem benötige 
sie
 täglich ein
en
 
Microklist
 (5 Minuten pro Tag). Die Mutter der 
Versicherten
 müsse gemäss Anweisung der Ergotherapeutin keine regel
mäs
sigen Übungen mit der 
Versicherten
 durchführen. Bei Infekten
, was drei Mal im Jahr vorkomme
, müsse die 
Versicherte
 
Ventolin
 und Kortison inha
lie
ren (7 Minuten und 46 Sekunden pro Tag). Es sei ein invaliditätsbedingter Mehr
aufwand von 13 Minuten pro Tag ausgewiesen (S. 3 unten, S. 4 oben).
- 
Persönliche Überwachung: Eine Überwachung im Sinne des Gesetzes sei nicht ausgewiesen. 
- 
Begleitung zu Arzt- und Therapiebesuchen: Es sei ein invaliditätsbedingter Mehraufwand von 40 Minuten pro Tag ausgewiesen (S. 4 Mitte).
    
Die Abklärungsperson hielt zusammenfassend fest, dass ab Oktober 2006 eine leichte 
Hilflosenentschädigung
 aufgrund der Bereiche „An-/Auskleiden“ und „Essen“ ausgewiesen sei. Ab Januar 2007 seien zusätzlich noch die Bereiche „Not
durft“ und „Körperpflege“ ausgewiesen, weshalb per April 2007 Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 
wegen
 mittlerer Hilflosigkeit bestehe. Mit einem täglichen Mehraufwand von 1 Stunde und 58 Minuten bestehe kein Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag (S. 5 oben).
 
4.
4.1
    
Der Bestätigung
 der 
Zusprache
 einer 
Hilflosenentschädigung
 
wegen mittlerer Hilflosigkeit mit Mitteilung vom 5. November
 
2012 (Urk. 7/116) 
lagen die folgen
den Berichte zugrunde.
4.2
    
PD 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin, 
C.___
, Rehabilitationszentrum für Kinder und Jugendliche
,
 
nannte 
in seinem Bericht vom 7. Februar 2012 (Urk. 7/92/5-7) die folgenden Diagno
se
n:
- 
VACTERL-Assoziation mit/bei
- 
tiefer 
Analtresie
, Status nach Korrektur am 
1
.
 
Februar 2001
- 
symptomatischer 
Rektozele
 mit Status nach 
Sphinkteropexie
 am 22. November 1007
- 
Phokomelie
 des rechten Armes mit fehlender 
Scapula
, rudimentäre Cla
vicula rechts 11 Rippenpaare
- 
Status nach Tonsillektomie am 1
4. 
Juli 2009 bei 
Tonsillenhyperplasie
 mit Verdacht auf obstruktives Schlafapnoesyndrom (OSAS), 
Räus
perzwang
, rezidivierende Halsschmerzen
- 
Aufmerksamkeitsproblematik
    
Die Versic
herte stehe vorwiegend wegen ihrer
 
Phokomelie
 in psychiatrischer Behandlung. Das Mädchen leide unter ihrer 
Phokomelie
, das heisst unter dem Fehlen des Oberarmes beziehungsweise nur Vorhandensein eines rudimentären Oberarmstummels und einem Finger der oberen rechten Extremität. Dies führe zu wiederkehrenden problematischen Situationen in der Schule, im Schulturnen oder auch im Schwimmunterricht. 
Gleichzeitig zeige sich aber auch eine ge
wisse Aufmerksamkeitsproblematik, welche jedoch durch einen Klassenwechsel und strukturiertes Lernen zu Hause deutlich verbessert worden sei (S. 1 oben). 
4.3
    
Am 2
2. 
Oktober
 
2012 fand eine Abklärung vor Ort statt, worüber am 
4. November 2012
 berichtet wurde (Abklärungsbericht, Urk. 7/115). 
D
ie 
Ab
klärungsperson
 hielt 
vorab 
die 
von PD 
Dr. 
B.___
 (vorstehend
 E. 4.2) ge
stell
ten Diagnosen fest. 
S
ie 
hielt 
zudem 
fest, dass das Gespräch mit d
er Mutter der Versicherten
 stattgefun
den habe;
 die Versicherte
 habe mit ihrem jüngeren Bruder im Zimmer gespielt und sei immer wieder ins Wohn
zimmer gekommen und habe sich auf Fragen hin am Gespräch beteiligt. Die 
Versicherte
 besuche die 
5. 
Regelklasse. Die Mutter habe geschilder
t, dass sie eher eine schlechte
 Schülerin sei und bei den Hausaufgaben übermässig viel Unterstützung benö
tige (S. 
1 unten). Die Versicherte
 werde nach wie vor in der Schule oft ausge
lacht, durch ihre Behinderung werde sie zwangsläufig beim Schwimmunterricht und dem 
Schulturnen ausgeschlossen. Es sei ein Versuch mit einer
 
Prothesen
anpassung
 
gemacht worden
, die Versicherte
 sei jed
och damit nicht zurechtge
kommen;
 denn aufgrund des fehlenden Schultergelenkes könne sie trotz Pro
these den Arm nicht einsetzen (S. 2 oben). 
    
Zu den 
einzelnen
 
Bereichen
 wurden folgende Ausführungen gemacht:
- 
An-/Auskleiden
: Es könne auf die letzte Berichterstattung (vgl. 
Abklärungs
be
richt
 vom 3
0. 
April 2009,
 
vorstehend E. 3.3
) verwiesen we
rden. Die Mutter ändere für die Versicherte
 sämtliche Kleidungsstücke ab, so ziehe sie bei den Jeans einen Gummizug hinein und schneide bei den Pullis und Shirts die rechte Armpartie ab. Zudem werde beim Schuhkauf darauf geachtet, dass diese nicht geschnürt werden müssten. Trotz regelmässiger
 Ergotherapie und geeigneten
 Hilfsmittel
n
 (
Reissverschlusseinhänger
, Knopfschliesser) g
elinge es der Versicherten
 noch nicht, Knöpfe zu schliessen. Auch müss
e man ihr beim Hochziehen
 von
 
Reissverschlüssen 
und beim O
rdnen der Kleidung stets behilf
lich sein. Dieser Bereich könne demnach weiterhin angerechnet werden. Auf einen zeitlichen Mehraufwand werde nicht eingegangen, da die Mutter ge
stützt auf die Angaben vor Ort im Gegensatz zur letzten Berichterstattung nur noch vereinzelte Handreichungen geben müsse. Es sei somit kein 
invali
ditätsbedingter
 zeitlicher
 Mehraufwand ausgewiesen (S. 2 Mitte). 
- 
Aufstehen/Absitzen/Abliegen: Die 
Versicherte
 sei funktionell selbständig (S. 2 Mitte). 
- 
Essen (normal zubereitete Mahlzeiten):
 Es könne auf die letzte 
Berichter
stat
tung (
Abklärungsbericht
 vom 3
0. 
April 2009
) verwiesen wer
den. Die 
Ver
sicherte
 könne mit einer Gabel und einem Löffel umgehen. Alle Speisen würden nach wie vor von Dritten zerkleinert. Trotz regelmässigem Training mit der Ergotherapeutin, d
er Versicherten
 den Umgang mit einem 
Bogen
messer
 beizubringen, habe dies
 noch keine Erfolge gezeigt. Durch das fehlen
de Schultergelenk und dem daraus resultierenden Unvermögen, Gegenstände zu fixier
en, könne die Versicherte
 nicht mit diesem umgehen. Aufgrund der Verstopfungsproblematik müsse man sehr auf die Ernährung achten
 (
S. 2 unten
)
. Dieser Bereich könne weiterhin angerechnet werden. Auch in diesem Bereich werde auf die Anrechnung eines Zeitaufwandes ver
zichtet, da dieser sehr gering sei und kein Anspruch auf einen 
Intensivpfle
gezuschlag
 bestehe. Es sei somit kein invaliditätsbedingter Mehraufwand ausgewiesen (S. 3 oben). 
- 
Körperpflege:
 Die 
Versicherte
 führe die
 Körperpflege selbständig durch, sie du
sche indem sie in der Badewanne knie.
 Aufgrund der 
Bewegungsein
schränkung
 sei sie jedoch noch nicht in der Lage, die Haare ohne Dritthilfe zu shampoonieren und das Shampoo wieder sauber auszuspülen, weshalb zwei bis drei Mal in der Woche Dritthilfe notwendig sei. Dieser Bereich könne infolge der nötigen Dritthilfe weiterhin angerechnet werden. Es sei kein invaliditätsbedingter Mehraufwand ausgewiesen (S. 3 oben). 
- 
Reinigung nach Verrichtung der Notdurft:
 Die Versicherte
 sei funktionell selb
ständig. Sie benötige jedoch noch ein- bis zweimal in der Woche ein
en
 
Microklist
. Sie neige zu starken Verstopfungen und verspüre seit der Opera
tion am After im Jahr 2008 nicht mehr, wenn der Stuhl spontan laufe. Ihre Unterhosen seien daher im Gegensatz zu gesunden Kindern in diesem Alter täglich verschmiert. 
Die Mutter müsse die Versicherte kontrollieren und auf
fordern, ihre
 Unterhosen 
zu wechseln
, was sicher einmal täglich zwingend nötig sei. Die Mutter habe eindrücklich geschild
ert, dass die Versicherte
 in
folge des fehlenden 
Armes in der Schule übermässig gehänselt werde und sie daher sehr darauf achte, dass sie nicht unangenehm rieche. Dieser Bereich könne infolge der erheblichen Hilfeleistungen weiterhin angerechnet werden. Bei der nächsten Revision sollte auf diesen Bereich ein besonderes Augen
merk gelegt werden, da er nur noch knapp ausgewiesen sei. Es sei kein 
inva
liditätsbedingter
 Mehraufwand ausgewiesen (S. 3 Mitte). 
- 
Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte:
 Die Versicherte
 sei funktio
nell selbständig (S. 3 unten). 
- 
Dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe
: 
Die Versicherte
 benötige täglich ein 
Duphalac
 (2.5 Minuten pro Tag) sowie ein- bis zweimal wöchentlich ein
en
 
Microklist
 (5 Minuten pro Tag). 
Es sei ein invaliditätsbedingter Mehraufwand von 7.5 Minuten pro Tag ausgewiesen (S. 4 oben). 
- 
Persönliche Überwachung
: Eine Überwachung im Sinne des Gesetzes sei nicht ausgewiesen (S. 4 Mitte). 
- 
Begleitung zu Arzt- und Therapiebesuchen:
 Es sei ein invaliditätsbedingter Mehraufwand von 13.5 Minuten pro Tag ausgewiesen (S. 4 Mitte). 
    
Die Abklärungsperson hielt zusammenfassend fest, dass ein 
invaliditätsbeding
ter
 Mehraufwand von
 gesamthaft
 21 Minuten pro Tag ausgewiesen sei. Die 
Versicherte
 sei in den Bereichen „An-/Auskleiden“, „Essen“, „Körperpflege“ und „Notdurft“ regelmässig und in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter ange
wie
sen
. Es bestehe somit weiterhin Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 mittleren Grades (S. 4 unten).
 
5.
5
.1
    
Die aktuelle Situation ergibt sich aus den folgenden Berichten.
5
.2
    
PD 
Dr. 
B.___
 
nannte in seinem Bericht vom 30. 
Januar 2013 (Urk. 7/121
/6) 
die gleichen Diagnosen wie in seinem Bericht vom 7. Februar 2012 (vorstehend E. 4.2). Er führte 
aus, dass sich die Ergotherapie auf die 
Phokomelie
 des rech
t
en Armes beziehe. Das Fehlen der Extremität führe zu Einschränkungen in den Aktivitäten des täglichen Lebens
, 
mit denen die 
Versi
cherte
 nun zunehmend 
lernen müsse umzugehen beziehungsweise diese zu kompensieren und sich zu adaptieren, dies auch im Hinblick auf ihre berufliche Eingliederung. Es sei de
shalb mit der Versicherten
 und ihren Eltern ein Assess
ment durchgeführt worden, um die Ziele diesbezüglich festzulegen. 
5
.3
    
Am 1
6. 
März 2015 fand im Rahmen der amtlichen Revision eine Abklärung vor Ort statt, worüber am 2
2. 
März 2015 berichtet wurde (Urk. 7/163). Die 
Abklä
rungsperson
 führte aus, dass sie die aktuelle Situation mit der Mutter der 
Ver
sicherten
 besprochen habe.
 Die Versicherte
 sei selber am Gespräch nicht anwe
send gewesen, da sie 
gemäss den 
Angaben der Mutter nur sehr schlecht von der Schule habe fern bleiben können. Die Mutter habe beschrieben, dass die 
Versi
cherte
 mitten in der Pubertät stecke und je älter sie werde, 
desto 
schlechter mit ihrer 
Einarmigkeit
 umgehen könne. Sie schäme sich vor den anderen Jugend
lichen. Ausserhalb 
der Wohngemeinde
 könne die Mutter nichts mit der
 Versi
cherten
 unternehmen, da sie immer das Gefühl habe, angestarrt zu werden. Des
halb sei sie auch in psychiatrischer Behandlung. Sie besuche nun die 
1. 
Sekun
dar
schule. Im letzten Jahr habe man erneut eine Prothesenanpassung versucht. Ein Prob
lem sei auch bei dieser Prothese, dass
 sie sehr schwer sei. Dadurch
, dass der 
Versicherten
 auch die Schulterkapsel fehle, sei die Prothesenanpassung sehr problematisch. Sie trage die Prothese praktisch nie, sie komme damit einfach nicht zurecht (S. 1 unten).
    
Zu den 
einzelnen
 Bereichen wurden folgende Ausführungen gemacht:
- 
An-/Auskleiden: Es könne auf die letzte Berichterstattung (vgl. 
Abklärungs
be
richt
 vom 4. November
 
2012, 
vorstehend E. 4.3
) verwiesen werden. Die Mutter passe
 für die Versicherte
 weiterhin sämtliche Kleidung an, indem sie die Hosen mit Gummizügen versehe und an den Oberteilen den rechten Ärmel abändere. Beim Schuhkauf werde weiterhin darauf geachtet, dass sie 
nicht gebunden werden müssten. Trotz Üben und geeigneter Hilfs
mittel gelinge
 es der 
Versicherten
 weiterhin nicht, die Reissverschlüsse ein
zuhängen und die Knöpfe zu schliessen. Beim Ordnen der Kleider benötige sie ebenfalls weiterhin direkte Hilfe. Dieser Bereich könne daher weiterhin angerechnet werden. Auf den zeitlichen Mehraufwand werde nicht eingegan
gen, da die Handreichungen zirka zwei Minuten im Tag beanspruchen wür
den und die 
Versicherte
 auch in den anderen Bereichen keinen Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlage begründe (S. 2 oben). 
- 
Aufstehen/Absitzen/Abliegen: Die 
Versicherte
 sei funktionell selbständig. Es würden keine Einschränkungen bestehen (S. 2 Mitte). 
- 
Essen (normal zubereitete Mahlzeiten): Es könne auf die letzte Berichterstat
tung (vgl. Abklärungsbericht 
vom 4. November 2012, vorstehend E. 4.3
) ver
wiesen werden. Die 
Versicherte
 vermöge mit einem Löffel und einer Gabel 
umzugehen. Die Nahrung zu zerkleinern gelinge ihr weiterhin nicht. Sie sei nicht in der Lage, das Bogenmesser koordiniert einzusetzen, weshalb die Nahrung weiterhin durch Dritte zerkleinert werden müsse. Dieser Bereich könne weiterhin angerechnet werden. Auch hier werde auf die Anrechnung eines Zeitaufwandes verzichtet, da dieser sehr gering sei und kein Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag bestehe (S. 2 unten). 
- 
Körperpflege: Analog der letzten Berichterstattung (vgl. Abklärungsbericht 
vom 4. November 2012, vorstehend E. 4.3
) führe die 
Versicherte
 die Körper
pflege und die Zahnhygiene weiterhin selbständig durch. Aufgrund der Bewegungseinschränkung sei sie jedoch weiterhin nicht in der Lage, sich die Haare zu shampoonieren und das Shampoo sauber auszuwaschen, weshalb sie weiterhin direkte Hilfe benötige. Ein Versuch mit einem Haarwäscher sei unternommen worden, sie habe jedoch zu wenig Kraft, um die linke Seite zu shampoonieren. Auch wenn es ihr gelingen würde, wäre weiterhin direkte Hilfe beim Ausspülen nötig. Dieser Bereich könne infolge der nötigen 
Dritt
hilfe
 weiterhin angerechnet werden (S. 2 unten, S. 3 oben). 
- 
Reinigung nach Verrichtung der Notdurft: Die 
Versicherte
 habe in den letz
ten drei Jahren Fortschritte erzielen können. Sie benötige keine Kontrolle und Aufforderung mehr, die Unterhosen zu wechseln. Auch sei sie in der Lage, sich gründlicher 
nachzureinigen
. An den Menstruationstagen sei ihr ihre Mutter behilflich, indem sie die Einlagen in die Unterhosen klebe, da ihr dies nur sehr unzulänglich gelinge. Die Mutter sei jedoch zuversichtlich, dass
 die Versicherte
 mit der Übung in absehbarer Zeit keine Hilfe mehr 
benötige. Die Versicherte
 benötige noch wöchentlich einen 
Microklist
. Sie habe gelernt, sich diesen selber einzuführen. Mehrheitlich frage sie jedoch ihre Mutter, ob sie ihr behilflich sein könne, weil sie es nicht ger
ne mache. Die Versicherte
 habe in diesem Bereich Fortschritte erzielt. Es sei keine Aufforderung und Kontrolle mehr nötig. Die beschriebene Hilfe an Menstruationstagen könne nicht als regelmässig und erheblich im Sinne des Gesetzes berücksichtigt werden. Dieser Bereich könne heute nicht mehr angerechnet werden. Zum Einführen des 
Microklist
 werde bei der dauernden medizinisch-pflegerischen Hilfe Stellung genommen (S. 3 Mitte). 
- 
Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte: 
Die Versicherte
 sei funktio
nell selbständig. Sie habe sich in diesem Bereich altersentsprechend entwi
ckel
t (S. 3 Mitte). 
- 
Dauernde medizinisch-pflegerisch
e
 Hilfe: D
ie Versicherte
 benötige noch zirka alle zehn Tage einen 
Microklist
. Sie habe gelernt, diesen selbständig einzu
führen, was 
von 
einem 14-jährigen Mädchen auch durchaus verlangt werden könne. Es sei keine regelmässige Medikamenteneinnahme mehr erforderlich. 
Bei Asthmaanfällen gebe ihr die Mutter die notwendigen Medikamente 
al
ter
s
entsprechend
 noch ab. Dieser Bereich könne heute deshalb nicht mehr bejaht werden (S. 3 unten). 
- 
Persönliche Überwachung: Die 
Versicherte
 sei weder eigen- noch 
fremd
ge
fähr
det
 (S. 4 oben). 
- 
Begleitung zu Arzt- und Therapiebesuchen: Die 
Versicherte
 könne die 
Thera
pie
besuche
 (Physio- und Psychotherapie) selbständig wahrnehmen, sie könne jeweils zu Fuss gehen (S. 4 oben).
    
Die Abklärungsperson hielt zusammenfassend fest, dass kein 
invaliditätsbe
dingter
 Mehraufwand ausgewiesen sei. Die Abklärungen hätten ergeben, dass wei
terhin die Bereiche „An-/Auskleiden“, „Essen“ und „Körperpflege“ ange
rech
net werden könnten. Im Bereich „Notdurft“ habe die 
Versicherte
 erfreulicher
weise Fortschritte erzielen können. Es sei keine regelmässige und erhebliche Hilfe im Sinne des Gesetzes mehr nötig. Auch der Bereich „dauernde medi
zi
nisch-pfle
gerische Hilfe“ könne nicht mehr angerechnet werden, da die nötigen Hilfeleis
tungen heute altersentsprechend sei
en
. Eine Überwachungsbedürftigkeit werde nicht ausgewiesen. Deshalb bestehe neu ein Anspruch auf eine 
Hilf
losen
ent
schädigung
 leichten Grades (S. 4 unten).
 
5
.4
    
Lic
. phil. D.___
, Fachpsychologin für Psychotherapie, 
C.___
, Rehabilitationszentrum, führte in ihrem Bericht vom 15. Mai 2015 (Urk. 7/170/2-4) aus, dass sie die 
Versicherte
 seit Dezember 2012 wöchentlich behandle (Ziff. 2.1, 2.7). Sie nannte die folgenden Diagnosen (Ziff. 1.1):
- 
Anpassungsstörung mit vorwiegender Beeinträchtigung von anderen Ge
fühlen (F43.23)
- 
Reaktion auf Behinderung seit Geburt (VACTERL-Assoziation)
    
Es bestehe eine grosse Diskrepanz zwischen einerseits Befindlichkeit eines kleinen Kindes, das viel Angst habe, sich oft schäme, vieles vermeide, sich verste
cken möchte, in Fantasiewelten lebe
,
 und andererseits einer Jugendlichen, die reife Ideen habe, sich sehr gut in andere einfühlen könne, sozial denke und empfinde und hohe Ziele habe. Aufgrund dieser Diskrepanz sei es schwierig, eigentliche Ziele zu verfolgen, Realitäten wahrzunehmen und zu akzeptieren (Ziff. 2.5). Seit Beginn der Therapie habe die 
Versicherte
 gute Fortschritte ge
macht in Bezug auf Selbständigkeit und Lernmotivation, sie brauche aber eine weitere Psychotherapie (Ziff. 2.7). 
5
.5
    
Dr. 
med. E.___
, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin und für 
Inten
siv
medizin
, führte in seinem Bericht vom 
1. 
Juni 2015 (Urk. 7/172 = Urk. 3/6) aus, dass die 
Versicherte
 ein kompliziertes Missbildungssyndrom habe, das ver
schiedene Organsysteme beeinträchtige. Der Darmausgang sei bei der Geburt 
ver
schlossen gewesen, sei nach der Geburt und erneut 2007 operiert worden, weil es regelmässig zu Stuhlverhaltungen gekommen sei. Nach der zweiten Ope
ration habe sich die Situation verbessert, die Stuhlentleerung sei aber immer noch ein grosses Problem. Die 
Versicherte
 brauche immer noch re
gelmäs
sige Ein
läufe, 
was
 unbedingt die
 Assistenz durch die Mutter erfordere. Die Meinung, dass das Mädchen diese Massnahme alleine durchführen könne, sei ihm unver
ständlich und zeuge von wenig Sachverständnis. Die 
Versicherte
 habe zudem eine 
Phokomelie
 des rechten Armes mit fehlendem Schulterblatt. Der Arm sei nur ein Stummel, was von weit
 her
 sichtbar sei. Sie sei deshalb sehr scheu, brauche häufig eine Begleitung der Mutter ausserhalb des Hauses. Des
wegen sei sie seit einiger Zeit in psychiatrischer Behandlung. Eine gut funktio
nierende Prothese habe bis jetzt nicht installiert werden können. Zudem leide die 
Versicherte
 auch an einem Aufmerksamkeitsdefizit, was die Anwesenheit und Unterstützung durch die Mutter während den täglichen Hausaufgaben er
fordere. 
5
.6
    
PD 
Dr. 
B.___
 nannte in seinem Bericht vom 
5. 
Juni 2015 (Urk. 7/179) die folgenden Diagnosen (S. 1 Mitte):
- 
VACTERL-Assoziation mit/bei:
- 
tiefer Analatresie
- 
Status nach minimaler 
Posterio
-Sagittaler-
Ano
-Rekto-Plastik
 (PSARP)
 
am 
1. 
Februar 2001
- 
symptomatischer 
Rektozele
 mit Status nach 
Sphinkteropexie
 am 22. November 2007, anamnestisch Stuhlschmieren
- 
Phokomelie
 des rechten Armes mit fehlender 
Scapula
, rudimentärer Cla
vicula rechts, 11 Rippenpaare
- 
thorakolumbale
 Skoliose (aktuell: thorakal 18 %, lumbal 21 %)
- 
Status nach Tonsillektomie am 1
4. 
Juli 2009 bei 
Tonsillenhyperplasie
 mit Verdacht auf 
obstruktives Schnarch-Apnoe-Syndrom
 (OSAS)
- 
Aufmerksamkeitsproblematik
- 
anamnestisch 
Urgeinkontinenz
    
    
Die 
Versicherte
 besuche weiterhin die Sekundarschule B und fühle sich soweit wohl, sie mache am Turnunterricht mit. Sie habe über eine sehr starke Men
struation (Menarche Januar 2014) mit entsprechend starken Beschwerden be
rich
tet, welche auch vom Handling bezüglich der Reinigung und Versorgung für sie mit nur einem Arm teils sehr schwierig sei, weshalb ihr die Mutter dabei helfen müsse. Heute habe die 
Versicherte
 zum ersten Mal über die Problematik von Stuhlschmieren berichtet, welche sie auch in den Alltagsaktivitäten teil
weise störe und für sie peinlich sei. Ebenfalls habe die 
Versicherte über
 Situa
tionen von 
Urgeinkontinenz
 berichtet, in welchen es manchmal zu spät sein könne und 
es 
teilweise zur Miktion kommen könne. Die Stuhlregulation erfolge 
weiter über 
Microklist
, bei welche
r
 ihr die Mutter helf
en müsse. Die Versicherte
 
habe zudem über Knieschmerzen im 
patellären
 Bereich berichtet, die seit eini
g
en Wochen bestehen würden (S. 1 unten).
 
6.
6
.1
    
Die Bestätigung der 
Zusprache
 einer 
Hilflosenentschädigung
 wegen mittlerer Hilflosigkeit mit Mitteilung vom 5. 
November 2012 (Urk. 7/116)
 
erfolgte im Wes
en
tlichen gestützt 
auf den Abklärungsbericht vom 4
.
 November 201
2. 
Es
 
wurde 
in den Lebensverrichtungen „An-/Auskleiden“, „Essen“, 
„Körperpflege“ und
 
„Notdurft“ eine Hilfsbedürftigkeit bejaht. Ausserdem wurde di
e Not
wen
dig
keit einer „dauernden
 medizinisch-pflegerische
n
 Hilfe“ ange
rechnet
 (vor
steh
end E. 4
.3).
    
Der Verfügung vom 16. 
Juli 2015 (Urk. 2) lag im Wesentlichen der 
Abklä
rungs
be
richt
 vom 22.
 
März 2015 zugrunde, 
aus
 welchem hervor geht, dass die 
Ver
sicherte
 in der Bereichen „An-/Auskleiden“, „Essen“ und „Körperpflege“ auf
 die
 Hilfe Dritter angewi
esen sei
. Im Bereich „Notdu
rft“ habe die Versicherte
 Fort
schritte erzielen können, weshalb keine regelmässige und erhebliche Hilfe im Sinne des Gesetzes mehr nötig sei. Auch der Bereich „dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe“ könne nicht mehr angerechnet werden, da die nötigen Hilfe
leistungen heute altersentsprechend sei
en
 (vorstehend E. 
5
.3).
 
    
Es ist somit unbestritten, dass sich in den Lebensverrichtungen „An-/Aus
klei
den“, „Essen“ und „Körperpflege“ keine wesentlichen Änderungen erge
ben habe
n und die 
Versicherte
 in diesen Bereichen nach wie vor auf dauernde Hilfe Dritter angewiesen ist. Streitig ist jedoch, ob die 
Versicherte
 im Bereich „Notdurft“ weiterhin hilfsbedürftig ist
 und ob sie noch der „dauernden medizinisch-
pflege
rischen Hilfe“ bedarf. 
6.2
    
Der Abklärungsbericht vom 2
2. 
März 2015 basiert auf den Angaben der Mutter der Versicherten, da letztere während dem Hausbesuch in der Schule war (
vor
stehend 
E. 5
.3).
 Die vorgegangene
 
Abklärung vor Ort am 4. 
November 2012 ba
sierte ebenfalls hauptsächlich auf den Angaben der Mutter der Versicherten, letztere spielte während dem Gespräch mit ihrem jüngeren Bruder und kam im
mer wieder ins Wohnzimmer und beteiligte sich auf Fragen hin ebenfalls am Gespräch (
vorstehend E. 4.3
). Die Mutter hat ihre Tochter seit der Geburt betreut und weiss mindestens so gut wie die 
Versicherte
 selbst darüber Bescheid, wie es der 
Versicherten
 geht und in welchen Bereichen sie der Hilfe bedarf. Der Einbe
zug der 
Versicherten in das
 Gespräch mit der Abklärungsperson vor Ort hätte mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keine neuen Erkenntnisse gebracht und 
zu keinen Abweichungen zu den Angaben der Mutter geführt. Deshalb ist es vertretbar, auf die Angaben der Mutter abzustellen. Ausserdem wurden beide Hausbesuche durch die gleiche Abklärungsperson durchgeführt (vgl. Urk. 7/115 S. 1 oben, Urk. 7/163 S. 1 oben). 
    
Die Abklärungsperson hat im Abklärungsbericht vom März 2015 die Angaben der Mutter berücksichtigt
 sowie plausibel, begründet und detailliert f
estgehal
ten
, in welchen Lebensverrichtungen die 
Versichert
e
 hilfsbedürftig ist und ob die tatbestandsmässigen Erfordernisse der dauernden Pflege und der persönli
chen Überwachung erfüllt sind
. Damit erfüllt der Abklärungsbericht 
die
 Anfor
derungen an einen solchen Bericht
 (
vgl. vorstehend 
E. 1.6),
 weshalb 
für die Be
urteilung der Hilfsbedürftigkeit der 
Versicherten
 
darauf abzustellen ist. 
6
.3
    
Im Abklärungsbericht vom März 2015 wurde festgehalten, dass die 
Versicherte
 in den letzten drei Jahren im Bereich „Notdurft“ Fortschritte erzielt habe. So 
benötige sie keine Kontrolle und Aufforderung mehr, die Unterhosen zu wech
seln
. Auch sei sie in der Lage, sich gründlicher 
nachzureinigen
 (
vorstehend E. 5
.3). Bereits
 im 
Abklärungsbericht
 vom November 2012 wurde festgehalten, dass bei der nächsten Revision auf diesen Bereich ein besonderes Augenmerk gelegt werden solle, da dieser nur noch knapp ausgew
iesen war (vorstehend E. 4.3
). 
    
Die
 
Versicherte
 machte sodann geltend, dass
 sie
 unkontrolliert Urin verliere und es immer wieder zu geringen unkontrollierten Darmentleerungen komme. Beim Sich-Säubern benötige sie zumindest teilweise die Hilfe ihrer Mutter
 (Urk. 1 S. 5
). 
PD 
Dr. 
B.___
 bestätigte in seinem Bericht vom Juni 2015, dass die 
Versicherte
 über Situationen von 
Urgeinkontinenz
 berichtet habe (v
orstehend E. 5
.
6
), es fehlen jedoch Angaben zur Häufigkeit. Im Abklärungsbericht vom März 2015
 wurden diesbezüglich keine Angaben gemacht
, weshalb nicht aus
gewiesen ist, ob die 
Versicherte
 
hierfür der
 Hilfe ihrer Mutter bedarf. Dies ändert jedoch nichts an der Tatsa
che, dass die Versicherte
 im Bereich „Notdurft“ Fort
schritte erzielt hat und nun in der Lage ist, sich gründlicher 
nachzureinigen
. Zudem machten weder Dr. 
E.___
 in seinem Bericht vom Juni 2015 (vorstehend 
E. 5
.5) noch 
PD 
Dr. 
B.___
 in seinem Bericht vom Juni
 2015
 (vorstehend 
E. 5
.6) dahingehende Anga
ben, dass die Versicherte
 die Hilfe ihrer Mutter bei der Reinigung benötige.
 
    
Ferner wurde im Abklärungsbericht festgehalten, dass die 
Versicherte
 an ihren Menstruation
stagen die
 Hilfe ihrer Mutter benötige, damit ihr diese aufgrund ihrer 
Einarmigkeit
 die Einlagen in die Unterhosen kleben könne. Die Mutter führte anlässlich des Gesprächs mit der Abklärungsperson aus, zuversichtlich zu s
ein, dass die Versicherte
 mit der Übung in absehbarer Zeit keine Hilfe mehr 
benötige (vorstehend 
E. 5
.3). Auch 
PD 
Dr. 
B.___
 bestätigte in seinem Be
richt vom Juni 2015, dass die 
Versicherte
 während ihr
er sehr starken Menstrua
tion die
 Hilfe ihrer Mutter benötige (vorstehend E.
 5
.6). Die 
Versicherte
 benötigt somit etwa alle vier Wochen während ihrer Menstruation die Hilfe ihrer Mutter beim Einkleben der Einlagen in die Unterhosen. Eine regelmässige und erhebli
che Hilfe im Sinne des Gesetzes liegt demnach nicht vor.
    
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass im Bereich „Notdurft“ keine regelmässige und erhebliche Hilfe Dritter mehr notwendig ist, weshalb dieser Bereich nicht mehr angerechnet werden kann. 
6
.4
    
Im Abklärungsbericht vom März 2015 wurde im Bereich „Notdurft“ ebenfalls ausgeführt, dass die 
Versicherte
 noch wöchentlich einen 
Microklist
 benötige. Nach Angaben der Mutter habe die 
Versicherte
 gelernt, diesen selber einzufüh
ren. Sie frage jedoch mehrheitlich ihre Mutter, ob sie ihr behilflich sein könne, weil sie es nicht gerne mache. Im Bereich „dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe“ war sodann die Rede von einem 
Microklist
 alle zehn Tage. Die 
Versi
cherte
 
benötige abgesehen vom 
Microklist
 regelmäs
sig keine Medikamente mehr. Bei 
Asthmaanfällen gebe ihr die Mutter die notwendigen Medikamente altersentsp
rechend noch ab (vorstehend E. 5
.3). 
    
Die 
Versicherte
 
machte sodann geltend, dass sie mindestens einmal in der 
Woche einen 
Microklist
 benötige und diesen nicht alleine einführen könne. Da
ss dies von einem 14-jährigen Mädchen zu erwarten sei, gehe völlig daneben, da sie eben kein gewöhnliches 14-jähriges Mädchen, sondern
 einarmig sei (Urk. 1 S. 5
). 
Dr. 
E.___
 führte in seinem Bericht vom Juni 2015 aus, dass die 
Versi
cherte
 
regelmässige Ein
läufe brauche, die unbedingt die
 Assistenz durch die Mutter erforder
t
e
n
. Die Meinung, dass die 
Versicherte
 
diese Massnahme alleine durchführen könne, sei ihm unverständlich und zeuge von wenig 
Sachver
ständ
nis
 (vorstehend E. 5
.5). 
Dr. 
E.___
 machte jedoch keine Angaben zur An
zahl nötigen 
Einläufe
. Auch 
PD 
Dr. 
B.___
 führte in seinem Bericht vom Juni 2015 aus, dass die Stuhlregulation weiterhin über 
Microklist
 erfolge, bei welcher die 
Versicherte
 
der Hilfe ihrer Mutter bedürfe (vo
rstehend E. 5
.6). Auch
 PD
 
Dr. 
B.___
 machte keine Angaben zur Anzahl benötigter 
Microklist
. 
    
Diesbezüglich ist auf die Aussage der Mutter anlässlich der Abklärung vor Ort abzustellen, wonach die 
Versicherte
 
gelernt habe, den 
Microklist
 selber einzu
führen, es jedoch nicht gerne mache und deshalb ihre Mutter darum bitte. Denn die Mutter ist über ihre Hilfeleistungen ihrer Tochter gegenüber am besten in
formiert und es ist nicht ersichtlich, weshalb sie falsche Angaben machen und die Situation besser als tatsächlich darlegen sollte. Eine regelmässige und er
hebliche Hilfe im Sinne des Gesetzes liegt demnach nicht mehr vor. 
O
b die 
Ver
sicherte
 wöchentlich oder alle zehn Tage einen 
Microklist
 benötigt, ändert nichts am Ergebnis.
    
Daran ändert auch nichts, dass die Mutter die 
Versicherte
 
zu den Arztterminen begleiten
 muss (vgl. Urk. 1 S. 6
), zumal die 
Versicherte
 
zumindest einige der Therapiebesuche selbständig wahrnehmen und zu Fuss gehen k
ann (vorstehend E. 5
.3
). 
    
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die 
Versicherte
 
keiner „dau
ern
den medizinisch-pflegerische
n
 Hilfe“ mehr bedarf, weshalb dieser Be
reich nicht mehr angerechnet werden kann. 
6
.5
    
Die 
Versicherte
 
machte ferner geltend, dass sie sich immer mehr abkapsle und sich für ihr Gebrechen schäme. Ausserhalb 
der Wohngemeinde
 möchte sie sich gar nicht mehr bewegen, da dort das Gefühl
, angestarrt zu werden,
 noch schlimmer sei. Weshalb der Bereich Pflege gesellschaftlicher Kontakte nicht weiter anerkannt werde, sei unverständlich. Denn neu werde sie auch psycholo
gisch betreut, damit sie sich wieder „freier“ bew
egen könne (Urk. 1 S. 6
). 
    
Der Bereich „Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte“ wurde 
bereits 
im Abklärungsbericht vom 
November 2012 (vorstehend E. 4
.3), mithin zum Zeit
punkt 
der Bestätigung der 
Zusprache
 einer 
Hilflosenentschädigung
 wegen mittle
rer Hilflosigkeit
, nicht angere
chnet. Auch in den vorgegangenen
 
Abklä
rungs
berichten
 wurde die Versicherte in diesem Bereich nie als hilfsbedürftig be
trachtet (vgl. Abklärungsbericht vom Juni 2007, vorstehend E. 3.3; 
Abklä
rungs
bericht
 vom April 2009, Urk. 7/79 S. 3 unten). 
Daran hat sich nichts geändert, weshalb dieser Bereich weiterhin nicht angerechnet werden kann.
6.6
    
Zusammenfassend ist die 
Versicherte
 in den Lebensverrichtungen „An-/Aus
kleiden“, „Essen“ und „Körpflege“ regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen. In der Lebensverrichtung „Notdurft“ ist keine Hilfsbe
dürf
tig
keit mehr ausgewiesen und der Bereich „dauernde medizinisch-pflegeri
sche Hilfe“ kann ebenfalls nicht mehr angerechnet werden. Es liegt demnach nur noch eine Hilflosigkeit leichten Grades vor (vgl. vorstehend E. 1.2)
, weshalb die 
Beschwerdegegnerin
 die 
Hilflosenentschädigung
 zu Recht auf eine Entschä
di
gung wegen leichter Hilflosigkeit herabgesetzt hat.
    
Dementsprechend ist die angefochtene Verfügung zu bestätigen und die dage
gen erhobene Beschwerde abzuweisen.
7
.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Ent
sprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden 
Versi
cher
ten
 aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Thomas 
Lüthy
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannPeter-Schwarzenberger