zh_sozialversicherungsgericht · AL.2019.00248 · 2020-04-30 · de
Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz nicht erfüllt (BGE 8c_380/2020)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2019.00248
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 vom 
30. April 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Paul 
Hollenstein
Hadorn
 
Hollenstein
 Huber Jost Rechtsanwälte
Schanzeneggstrasse
 1, Postfach 1813, 8027 Zürich
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1966, war vor Eintr
itt der Arbeitslosigkeit vom 1. 
Februar 2005 bis zum 3
1. 
Januar 2018 als Chief Financial Officer Schweiz & Österreich bei der 
Y.___
 AG
 angestellt (
Urk. 
8/286). Am 5. 
Februar 2018 meldete sich der Versicherte beim Regionalen Arbeitsvermitt
lungszentrum (RAV) 
Z.___
 zur Arbeitsvermittlung (
Urk. 
8/284) und beantragte 
mit Datum vom 
3
1. 
Januar 2018 Arbeitslosenentschädigung ab dem 
1. 
Februar 2018 (
Urk. 
8/285). Die 
Unia
 Arbeitslosenkasse richtete dem Ver
sicherten in der am 
5. 
Februar 2018 eröffneten Rahmenfrist für den Leis
tungs
bezug Arbeitslosenentschädigung aus (
Urk. 
8/273-283). 
Mit Verfügung vom 1
0. 
April 2019 verneinte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) einen An
spruch des Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 
7. 
November 2018
, da 
er ab diesem Zeitpunkt nicht mehr in der Schweiz gewohnt habe und nicht 
vermittlungsfähig gewesen sei 
(
Urk. 
8/4). Die dagegen vom Versicherten am
 1
7. 
Mai
 2019 erhobene Einsprache (
Urk. 
8/16; 
vgl. auch 
Einspracheergänzung
 vom
 2
8. 
Juni 2019, 
Urk. 
8/5) hiess das AWA mit Entscheid vom 
2
6. 
September 2019 (
Urk. 
2) teilweise gut, hob die angefochtene Verfügung auf
, 
verneinte 
einen 
Anspruch auf A
rbeitslosenentschädigung vom 7. 
November 2018 bis zum 20. 
Mai
 2019
 
(Dispo-Ziffer 3) 
und 
bejahte 
einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädi
gung ab dem 2
1. 
Mai 2019
 (Dispo-Ziffer 4)
. 
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 2
3. 
Oktober 2019 Beschwerde mit folgendem Rechtsbegehren (
Urk. 
1 S. 2):
1. 
Ziff. 
3 des Dispositivs 
des 
Einspracheentscheids
 des 
AWA
 
vom 2
6. 
September 2019 
sei aufzuheben und es sei die grundsätzliche Anspruchsberechtigung des 
Beschwerdeführers auf Leistungen der Arb
eitslosenversicherung ab dem 
7. 
November 2018 uneingeschränkt zu bejahen.
2. 
Es seien die Akten beim Beschwerdegegner zu edieren. 
    
Unter Entschädigungsfolge z
u Lasten des Beschwerdegegners.
    
Der Beschwerdegegner schloss mit Beschwerdeantwort vom 
8. 
Januar 2020 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7), was dem Beschwerdeführer am 1
4. 
Januar 2020 angezeigt wurde (
Urk. 
9).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosen
ent
schädigung besteht darin, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt (Art. 8 Abs. 1 
lit
. c 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
ver
sicherung und die Insolvenzentschädigung, 
AVIG). 
    
Die Anspruchs
voraussetzung des Wohnens in der Schweiz richtet sich nicht nach dem zivilrechtlichen Wohnsitzbegriff
 (
Art. 
23 ff. des Zivilgesetzbuches, ZGB)
, sondern rechtsprechungsgemäss nach dem Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts (
Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 
5. 
Auflage, 
Zürich/Basel/Genf 
2019, S. 27
; AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft
 [
seco
]
, 
Rz
 B136
).
 
Erforderlich ist der effektive Aufenthalt in der Schweiz und die Absicht, diesen Aufenthalt während einer Zeit aufrecht
zu
er
halten und in dieser Zeit in der Schweiz auch den Schwerpunkt der Lebens
beziehungen zu 
haben 
(
BGE 125 V 465 E. 2a und 115 V 448 E. 1b)
.
 
Wie schon aus dem in der Rechtsprechung verwendeten Ausdruck 
«
gewöhnlicher Aufent
halt
»
 folgt, ist im Rahmen von Art. 8 Abs. 1 
lit
. c AVIG nicht ein ununter
brochener tatsächlicher Aufenthalt 
im Inland erforderlich. 
Das Fortdauern des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz setzt aber unter anderem voraus, dass trotz Unterbrüch
en des tatsächlichen Aufenthalt
s weiterhin eine enge Verbin
dung mit d
er hiesigen Arbeitswelt besteht. 
Keinesfalls genügt es für die Bejahung eines gewöhnlichen
 Aufenthalts
, wenn sich der Bezug zur Schweiz auf die 
regelmässige
 Rückkehr zwecks Erfüllung der Kontrollvorschriften beschränkt (Urteil des Bundesgerichts C 290/03 vom 6. März 2006 E. 6.3 mit Hinweisen).
    
In zeitlicher Hinsicht gilt im Übrigen, dass die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz nicht nur bei Eintritt des Versicherungsfalles zu erfüllen ist, mithin am Stichtag für die Festlegung der Rahmenfrist, sondern während des gesamten Zeitraums, für welchen Leistungen geltend gemacht werden. Dies ergibt sich aus dem Verbot des Leistungsexports und dem Prinzip der Verfügbarkeit (Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: SBVR, Soziale Si
cherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2322
 
Rz
 192 mit Hinweisen).
1.2
    
Ein nicht bewilligter Auslandaufenthalt führt zur Verneinung des Leistungsan
spruchs während dessen Dauer, selbst wenn der Versicherte leicht erreichbar ist und rasch in die Schweiz zurückkehren kann, um einer Zuweisung Folge zu leisten (AVIG-Praxis ALE
, 
Rz
 
B138). 
1.3
    
Eine weitere gesetzliche Voraussetzung
 für den Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung 
bildet
, dass die versicherte Per
son vermittlungsfähig ist
 (Art. 8 Abs. 1 
lit
. f
 AVIG).
 
Der Arbeitslose ist
 
vermittlungsfähig, wenn er bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an 
Eingli
ederungs
mass
nahmen
 teilzunehmen (
Art. 
15 
Abs. 
1 AVIG). 
2.
2.1
    
Der Beschwerdegegner begründete den angefochtenen Entscheid damit, dass
 die Auslandaufenthalte 
des Beschwerdeführers
 vom RAV anfänglich akzeptiert worden seien. Bereits anlässlich des Gesprächs im RAV vom 2
3. 
August 20
18 sei 
er
 aber
 darauf hingewie
sen worden, dass sein Fokus sehr
 USA-
lastig
 sei und 
er sich mehr in der Schweiz bewerben sollte. In der Folge sei 
er
 zwei Mal wegen
 Verletzung der Auskunfts- und Meldepflicht in der Anspruchsberechtigung ein
gestellt worden, weil 
er das RAV über 
Aufenthalte in den USA nicht korrekt informiert 
habe.
 
Ab dem 
7. 
November 
2018 
sei dem Beschwerdeführer grund
sätzlich kein Auslandaufenthalt mehr bewilligt worden. Ab diesem Zeitpunkt 
bis zum 2
0. 
Mai 2019
 sei er jedoch 
während insgesamt 
140 Tagen in den USA gewesen
, währenddessen er sich lediglich 55 Tage in der Schweiz aufgehalten habe
. Die
 Arbe
itsbemühungen in den USA habe der Beschwerdeführer
 sodann
 
vorwiegend
 im 
Raum Illinois/Missouri 
getätigt
, woraus zu schliessen sei, dass er ei
ne deutlich engere Beziehung zur dortigen Arbeitswelt 
gepflegt habe als zur Schweiz. 
Die 
Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz gemäs
s 
Art. 
8 Abs. 
1 
lit
. c AVIG
 sei
 
für den Zeitraum vom 
7. 
November 2018 bis zum 2
0. 
Mai 2019
 somit nicht erfüllt. Es könne daher offenbleiben, wie es sich mit der Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers während der sporadi
schen Aufenthalte
 
in der Schweiz 
in diesem Zeitraum
 verhalte 
(
Urk. 
2 S. 
3 ff.
).
2.2
    
Der
 Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, dass er
 schweizerisch-
amerikanischer Doppelbürger und 
mittlerweile 52-jährig 
sei 
sowie
 über einen 
Abschluss in Betriebswirtschaft einer amerikanischen Universität (
University
 A.___
)
 verfüge
. Seit 1996 sei er in der Schweiz bei global tätigen Firmen
 (
B.___
 AG, 
C.___
 GmbH, 
Y.___
 AG)
 beschäftigt gewesen. Der Markt für Stellen, die für ihn aufgrund seiner Ausbildung und seiner bisherigen Tätigkeiten in Frage komme, sei naturgemäss 
klein.
 
Seine Stellensuche in den USA sei insbesondere auch als Reaktion auf die enttäuschenden
 Ergebnisse d
er
 Arbeitsbemühungen in der Schweiz erfolgt. 
Das Bundesgericht habe bere
its im Urteil C 290/2003 vom 6. 
März 2006
 festgehalten, dass die Stellensuche aufgrund von Spezialisierung und fortgeschrittenem Alter weiträumig, das heisse gerade auch im Ausland, zu 
erfolgen habe. 
Es li
ege auf der Hand, dass eine Stellensuche
 im Ausland Aus
landaufenthalte (Vorstellungsgesprä
che,
 Verhandlungen etc.) bedinge
. Angesichts
 der räumlichen Distanz zwischen den USA 
und 
der Schweiz sei er 
zwischen zwei Terminen jeweils nicht in
 die Schweiz zurückgekehrt
. 
Seinen Wohnsitz bzw. L
ebensmittelpunkt habe er in der
 Zeit vom 
7. 
November 2018 bis zum 2
0. 
Mai 2019 
jedoch 
nicht in die USA verlegt. Dass er in seinem 
englisch-sprachigen
 Lebenslauf die Adresse 
seiner Eltern
 in Quincy/Illinois angegeben habe, sei eine Konzession an potentielle amerikanische Arbeitgeber gewesen. Er 
wohne weiter
hin in Zürich, sei in der 
Schweiz krankenversichert
, besitze ein Halbtax
abon
ne
ment und gehe auch hier zum Arzt
. Zudem
 würden
 seine Kinder
 in der Schweiz
 und sein
 Lebenspartner in 
D.___
 (Deutschland), etwas mehr als eine
 Fahr
stunde von Zürich entfernt, wohnen
 (
Urk. 
1 S. 4 ff.
). 
3.
3.1
    
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeits
losen
entschädigung im Zeitraum vom 
7. 
No
vember 2018 bis zum 2
0. 
Mai 201
9. 
Dabei steht insbesondere im Streit, ob er die Anspruchsvoraussetzung des 
Wohnens
 in der Schweiz 
gemäss
 Art. 8 Abs. 1 
lit
. c 
AVIG erfüllte. 
3.2
    
Aktenkundig ist, dass der Beschwerdeführer
, dessen Eltern und Schwester in Quincy im Bundesstaat Illinois leben (
Urk. 
8/3
/11
),
 
im Zeitraum zwischen der Eröffnung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug am 
5. 
Februar 
2018
 
und dem
 
6. 
November 2018
, in
 welchem
 ein Anspruch auf Arbeitsl
osenentschädigung bejaht wurde, wäh
rend
 212
 Tagen in der Schweiz und während
 
63 Tagen in den USA weilte
 (
Urk. 
2 S. 3)
. Die betreffenden Auslan
daufenthalte waren vom RAV dabei
 bew
illigt worden
.
 
In dieser Zeit war der Beschwerdeführer
 demnach
 
mehr
heitlich in der Schweiz. 
    
Im
 
vorliegend zu beurteilenden Zeitraum vom 
7. 
November 2
018 bis zum 2
0. 
Mai 2019 sind
 folgende, v
om RAV
 (mit Ausnahme der kontrollfreien Tage)
 nicht be
willi
gte Aufenthalte in den USA und
 folgende Aufenthalte in der Schweiz aus
gewiesen
 (
Urk. 
2 S. 3):
    
    
7. 
November 2018 bis 
1
4. 
Januar 2019:
    
    
69 Tage
 USA
    
    
(
2
1. 
bi
s
 2
8. 
November 2018 Bezug von kontrollfreien Tagen
)
    
    
1
5. 
bis 3
1. 
Januar 2019:
    
    
    
    
17 Tage
 Schweiz
    
    
1. 
bis 2
2. 
Februar 2019:
    
    
    
    
22 Tage
 USA
    
    
2
3. 
Februar bis 1
7. 
März 2019:
    
    
    
23 Tage
 Schweiz
    
    
1
8. 
März bis 2
4. 
April 2019:
    
    
    
    
38 Tage
 USA
    
    
2
5. 
April bi
s 
9. 
Mai 2019:
    
    
    
    
15 Tage
 Schweiz
    
    
1
0. 
bis 2
0. 
Mai 2019:
    
    
    
    
    
11 Tage
 USA
    
    
ab dem 2
1. 
Mai 2019:
    
    
    
    
    
bis auf Weiteres in der 
    
    
    
    
    
    
    
    
    
Schweiz
    
In diesem Zeitraum war der 
Beschwerdeführer somit
 140 Ta
ge in den USA und lediglich noch
 55 Tage in der Schweiz. 
Dies hatte zur Folge, dass die Bera
tungs
gespräche beim RAV vom 1
6. 
November und
 vom
 2
0. 
Dezember 2018 verscho
ben werden mussten (
Urk. 
8/23). Im Weiteren geht aus 
dem
 
E-Mail des Be
schwer
deführers
 
ans RAV vom 9. 
November 2018 
hervor, dass
 er 
seine Wohnung 
i
n 
Zürich,
 
schon
 
im Oktober 2018
 
- unter anderem auch aus finanziellen Gründen 
–
 
auf
gegeben hatte
. Bei seinen Aufenthalten in der Schweiz
 
war 
er
 fortan
 jeweils
 
bei seinem
 
erwachsenen
 Sohn
, der im selben Haus 
eine Wohnung hat
 
(
Urk. 
8/231
; vgl. auch 
Urk. 
8/63/3
).
 Der Beschwerdeführe
r hatte 
also seither
 keine eigene
 
Wohnung mehr in der Schweiz
. 
Anlässlich des Beratungsgesprächs im RAV vom 1
5. 
Okto
ber 2018
 hatte er denn auch bereits angekündigt
, dass er betreffend Fokus der Stellensuche 
früher oder später 
eine
n
 Entscheid fällen müsse und womöglich ganz in die USA gehe (
Urk. 
8/21
/9
). 
Dass er 
sich daraufhin 
vermehrt auf Stellen in den USA und weniger auf solche in der Schweiz bewarb, 
ist
 sodann
 aus
 den Nachweisen der persönlichen Arbeitsbemühungen der Monate November 2018 
bis Mai 2019
 ersichtlich (
Urk. 
8/
34, 
Urk. 
8/36-37 und 
Urk. 
8/39-42). 
Per 28. 
Febr
u
ar 2019 meldete 
sich der Beschwerdeführer
 in der Stadt Zürich s
chliesslich 
ab, wobei 
er 
diese Abmeldung s
ogleich rückgängig machte (Urk. 
8/19). 
    
Unter Würdigung 
all 
dieser Umstände
, insbesondere
 der langen Dauer der jeweiligen Aufenthalte in den USA,
 muss mit dem Beschwerdegegner davon ausgegangen werden, dass 
der Beschwerdeführer
 den gewöhnlichen Aufenthalt 
ab dem
 7. 
November 
2018
 nicht mehr in
 der
 Schweiz, sondern in
 Quincy im Bundes
staat Illinois
 hatte. 
3.3
    
Was der Beschwerdeführer dagegen vorbrachte
 (
Urk. 
1
 S. 4 ff.
)
, 
ist nicht stich
haltig
. Es war zwar sinnvoll, dass
 er sich aufgrund seiner amerikanisch-sch
wei
zerischen Doppelbürgerschaft
, seiner Ausbildung, seines beruflichen Werdegangs und seines schon fortgeschrittenen Alters weiträumig – das heisst insbesondere auch auf Stellen in den USA 
- 
beworben hat 
(v
gl. Urteil des Bundesgerichts C 
290/03 vom 
6. 
März 2006 E. 6.4). Verständlich
 ist auch
, dass er
 Ende
 August 2018 aufgrund der wenig erfolgreichen Stellensuche in der Schweiz enttäuscht war (
Urk. 
8/21
/9
). 
Bereits anlässlich des 
Gesprächs
 im RAV vom 21. 
Juni 2018 hatte der Berater dem 
Beschwerdeführer 
indes erklärt, 
dass eine l
ängere Stellen
suche
 im Ausland nicht mehr unterstützt werde
 (Urk. 8/21/10)
. 
Als Bezüger von Arbeitslosenentschädigung in der Schweiz hätte er
 
sich 
vornehmlich
 auf 
Stellen 
in der Schweiz bewerben müssen
, was er nicht getan hat
. Es kann dabei davon ausgegangen werden, dass hi
er grundsätzlich genügend
 Kaderstellen im Bereich des Fina
nz- und Rechnungswesens ausgeschrieben
 waren
. 
Ab Ende November 2018
 hatte der Beschwerdeführer
 in den USA
 sodann
 
mehrere Vorstellungs
ge
spräche
 und –runden bei verschiedenen 
Unternehmen
 und 
nahm
 auch
 
an 
Net
working-Anlässen teil
 (Urk. 
8/3/11-12)
. Die aufgelisteten,
 
derart 
lange
n
 Aufent
halte in den USA 
ab dem 
7. 
November 2018 
(
69, 22, 38
 und 11 Tage
; 
Urk. 
2 S.
 
3
)
 lassen sich
 jedoch
 nicht allein durch
 diese
 Arbeitsbemühungen erklären. 
Hinzu kommt,
 dass
 der Beschwerdeführer
 gewisse Vorstellungs
ges
präche 
wahrschein
lich
 auch 
per Videokonferenz (mithin 
von der Schweiz
 aus
)
 hätte
 führen können
 (vgl. 
Urk. 
8/21/9)
. Überdies
 ist zu beachten, dass
 die 
Preise von
 Flugreisen USA-Schweiz damals
 
verhältnismässig 
günstig
 waren
, weshalb ihm 
eine 
regelmässi
ge
re
 Rückkehr in die Schweiz
 
möglich gewesen 
sein dürfte
. Der
 Umstand
, dass 
der Beschwerdeführer
 
in der Stadt Zürich
 
(bei seinem Sohn) 
angemeldet und
 in der Schweiz
 krankenversichert
 war
, über ein Halbtaxabonnement verfügt
e, seine 
beiden e
rwachsenen Söhne in der Schweiz
 und sein Lebenspartne
r in Süd
deutsc
h
land wohnhaft sind
, 
vermag 
nichts daran zu ändern, dass 
er
 seinen ge
wöhnlichen Aufenthalt im Zeitraum vom 
7. 
November 2018 bis zum 2
0. 
Mai 2019
 
in den USA hatte. 
3.4
    
Es ist somit festzuhalten, das
s der Beschwerdeführer in diesem Zeitraum
 nicht im Sinne von 
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. c AVIG in der Schweiz wohnte. 
Da die Anspruchs
voraussetzungen v
o
n 
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. a -
 g 
AVIG kumulat
iv zu erfüllen sind, 
kann 
offenbleiben, wie es sich
 mit 
seiner
 
Vermittlungsfähig
keit 
(
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. f
 AVIG
)
 verhielt. 
Der Beschwerdeführer hat 
vom 7. 
November 2018 bis zum 2
0. 
Mai 2019 demnach 
keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. 
Wie der Beschwerdegegner zutreffend erwog
 (
Urk. 
2 S. 5)
, widerspräche ein gege
nteiliger Entscheid
 
auch 
dem Verbot d
es Leistungsexports und dem Prinzip der Ver
füg
barkeit. 
4.
    
Der angefocht
ene Entscheid erweist sich demzufolge
 als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 
Das Gericht
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Paul 
Hollenstein
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl