zh_sozialversicherungsgericht · AB.2013.00052 · 2014-09-24 · de
Guter Glaube als Erlassvoraussetzung. In casu bejaht.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2013.00052
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Bachmann
Urteil
 vom 
24. September 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Reto 
Caflisch
Fankhauser Rechtsanwälte
Rennweg 10, 8022 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, gebo
r
en
 1952
 
und von Beruf Blumenbinderin, 
war in erster Ehe mit 
Y.___
 verheiratet; aus der
 Ehe 
ging 
der
 Sohn
 
Z.___
, geboren
 1992
, hervor
. 
Im 
Jahr 1999
 wurde die Ehe
 geschieden. Seit 2003 ist 
X.___
 mit ihrem heutigen Ehemann 
A.___
 verheira
tet. Nach
dem 
Y.___
 am 2.
 
November 
2010 verstorben war
, bean
tragte 
X.___
 mit Anmeldung vom
 2. 
Dezember 2010
 
bei der 
Sozialversi
cherungsanstalt
 des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, 
die Ausrichtung einer 
Hinterlassenenrente
 für ihren Sohn
 
Z.___
 
(vgl. Urk. 8/1)
.
 Mit Verfügung vom 
21. 
Dezember 2010 sprach die Ausgleichskasse 
X.___
 mit Wirkung ab 1. 
Dezember 2010 eine ordentliche Witwenrente sowie eine ordent
liche Waisenrente für den Sohn 
Z.___ 
zu (
Urk. 
8/6).
    
Im Rahmen einer Überprüfung der 
Zivilstandsangaben
 von 
Bezügern von AHV/IV-Leis
tungen
 
(vgl. Urk. 8/21) 
teilte die zuständige Gemeindeverwaltung der Ausgleichskasse
 am 3. Mai 2012 (Eingang bei der Ausgleichskasse)
 mit, dass 
X.___
 seit
 dem 27. 
Juni 2003 
(wieder) 
verheir
atet sei (Urk. 
8/22).
 
Daraufhin forderte die Ausgleichskasse u
nter Hinweis darauf, dass sie den
 kor
rekten Zivilstand übersehen
 und ein Anspruch auf eine Witwenre
nte nicht be
standen habe,
 mit Verf
ügung vom 18. 
Mai 2012 die an 
X.___
 im Zeitraum von 1. 
Dezember 2010
 bis 31. 
Mai 2012 ausgerichteten Witwenrenten im Gesamt
betrag von Fr. 
33‘376.--
 zur
ück (Urk. 
8/26). Gegen 
die Rückforderung
 liess 
X.___
 am
 13. 
Juni 2012 Einsprache erhebe
n (Urk. 
8/33), wel
che
 die Ausgleic
hskasse am 18. 
Juli 2012 abwies
 (Urk. 
8/38)
.
    
Mit Eingabe vom 28. August 2012 liess 
X.___
 um Erlass der Rückforde
rung ersuchen (Urk. 8/39), welches Gesuch die Ausgleichskasse mit Verfügung vom 
3. 
April 2013
 unter Hinweis darauf, dass der gute Glaube nicht gegeben sei,
 abwies (Urk. 8/46).
 Eine gegen diese Verfügung erhobene Einsprache vom 3. Mai 2013 (Urk. 8/49) wies die Ausgleichskasse mit 
Einspracheentscheid
 vom 7. Juni 2013 ebenfalls ab (Urk. 2).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
7. Juni
 2013 lässt die Versicherte hierorts 
mit Eingabe vom 10. Juli 2010 (Urk. 1) 
Beschwerde erheben mit dem 
Rechtsbe
gehren
, es sei der Abweisungsentscheid der Beschwerdegegnerin vom 7. Juni 2013 aufzuheben und der Beschwerdeführerin die Rückzahlung der von der Beschwerdegegnerin geforderten Fr. 33‘376.-- zu erlassen (1.); event
u
aliter sei die Sache der Beschwerdegegnerin zur neuen Beurteilung zurückzuweisen (2.), unter Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8
 
% Mehrwertsteuer) 
zulasten der 
Be
schwerdegegnerin
 (
Urk. 
1 S. 2). 
    
Mit Vernehmlassung vom 8. August 2013 beantragte die 
Ausgleichskasse
 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 7). Mit Replik 
vom 2
0. 
August 2013 
liess die Versicherte im Wesentlichen an den Ausführungen in der Beschwerdeschrift festhalten (Urk. 11). Die Ausgleichskasse verzichtete mit Eingabe vom 10.
 
September 2013 unter Hinweis auf die Ausführungen in der Vernehmlas
sung auf Duplik (Urk. 15), was der Beschwerdeführerin am 12. September 2013 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 16).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin 
der Beschwerdeführerin
 die Rückerstattung de
r zu Unrecht ausbezahlten Witwen
renten zu Recht nicht erlassen hat. Das Bestehen der Rückerstattungspflicht 
als solche
 ist nicht Streit
gegenstand.
1.2
    
Nach 
Art. 
25 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozial
ver
sicherungsrechts
 (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu
erstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zu
rückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Dabei wird die Rückerstattung ganz oder teilweise erlassen (
Art. 
4 
Abs. 
1 der Verordnung über den Allgemei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSV). 
1.3
    
Hinsichtlich des guten Glaubens für den Erlass gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG sind die Voraussetzungen nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich die Person, die unrechtmässige Leistungen bezogen hat, nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachläs
sigkeit schuldig gemacht haben (BGE 102 V 245
). 
Der gute Glaube entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war (
BGE 112 V 97
 
 E. 
2c
).
 W
ie in anderen Bereichen beurteilt sich die geforderte Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei jedoch das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Ge
sundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf
 
(
vgl. statt vieler 
Urteil
 des Bundesgerichts
 9C_921/2010 vom 1
9. 
Januar 2011 E. 2).
1.4
    
D
er Sozialversicherungsprozess 
ist 
vom Unter
suchungsgrundsatz beherrscht
. Da
nach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Ab
klärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den 
Mitwirkungs
pflichten
 der Parteien (
BGE 125 V 195
 
 E. 2, 122 V 158 E
. 1a je mit Hinweisen). Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer 
Beweis
führungslast
 begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen mit
hin die Parteien in der Regel die Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es unmöglich ist, im Rahmen des 
Unter
su
chungs
grundsatzes
 und auf Grund freier Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die überwiegende Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (
BGE 117 V 264
 
 E
. 3b mit Hinweisen; Urteil 
H 88/05
 vo
m 2
0. 
Februar 2006 E
. 4.2 und Urteil 
I 625/05
 vo
m 
6. 
Februar 2006 E
.
 
3.2.1).
 Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt 
dabei 
den Beweisanforderungen nicht. Der Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen möglichen 
Gesche
hens
ab
läufen
 als die wahrscheinlichste würdigen (
BGE 125 V 195
 
 E
. 2, 
121 V 47
 
 E. 2a, 208 E
. 6b mit Hinweis).
2.
    
2.1
    
Die 
Ausgleichskasse
 begründete
 den angefochtenen Entscheid damit, dass die Versicherte zwar korrekt über den Zivilstand informiert habe und der Fehler bei 
der Ausgleichskasse
 passiert sei
. Doch seien
 die Renten gleichwohl zurückzufor
dern. 
Es sei
 nicht akten
kundig und somit nicht bewiesen
, dass die Versicherte sich 
bei der Ausgleichskasse 
telefonisch nach der 
Rechtmässigkeit der Ausrich
tung einer Witwenrente
 erkundigt habe
; die Angaben der Beschwerdeführerin sowie die von ihr eingereichte Bestätigung 
ihrer
 Steuerberaterin
 stellten
 eine reine Parteibehauptung dar, die dem im Sozialversicherungsrecht geltenden 
Be
weisgrad
 der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht genügten
. Alsdann hätte 
die Versicherte bei Anwendung der zumutbaren Aufmerksamkeit erkennen müssen, dass sie als verheiratete Frau nicht Anspruch auf eine Witwenrente habe,
 weshalb
 die Annahme
 des guten Glaubens ausgeschlos
sen
 sei
 (
Urk. 
2)
.
2.2
    
Die Beschwerdeführeri
n lässt dagegen vorbringen, dass die Auszahlung allein auf dem Fehler der Ausgleichskasse beruhe. 
Das
 einem Durchsc
h
nittsmenschen ohne juristischen Hin
t
ergrund zuzumutende Mindestmass an Sorgfalt 
habe 
die Beschwerdeführerin
 
alsdann 
spätestens
 angewendet,
 als sie sich
 – auf Anraten ihrer Steuerberaterin -
 bei der Ausgleichskasse telefonisch 
über die Richtigkeit der Auszahlung erkundigt und sich auf die Auskunft verlassen habe, wonach 
die Rentenauszahlung 
angesichts der langen Ehedauer 
korrekt sei.
 
Dies werde auch von der Steuerberaterin 
schriftlich 
bestätigt. 
Dass die Auszahlung unrich
tig sei, sei nicht ohne 
Weiteres
 zu erkennen gewesen, weshalb die Auszahlun
gen in gutem Glauben empfangen worden seien
 (
Urk. 
1)
. 
3.
    
3.1
    
In tatsächlicher Hinsicht ist z
wischen den Parteien unstreitig und ergibt sich 
aus den
 Akten, dass die Beschwerdeführerin 
die 
Anmeldung vom 2. Dezember 2010 zum Bezug von 
Hinterlassenenleistungen
 
korrekt 
ausgefüllt hatte
.
 
N
amentlich
 gab sie
 bezogen auf ihre Person zutreffend an, dass sie 
seit 1999 
vom
 inzwi
schen
 verstorbenen 
Y.___
 geschieden und in zweiter Ehe seit dem 
5. 
Juli 2003 
„
bis jetzt
“
 verheiratet sei (
Urk. 
8/1 S. 2).
 
Weiter ist 
aus den Akten ersichtlich und
 geht
 
a
us dem Begleitsch
reib
en vom 2. 
Dezember 2010 
klar 
her
v
o
r
, dass die Beschwerdeführerin 
lediglich eine 
Hinterlassenenrente
 für ihren Sohn 
Z.___
, nicht jedoch auch eine Witwenrente
 
für sich selber 
beantragt hatte (Urk.
 8/1 S. 5
)
.
 
Vor diesem Hintergrund 
besteht
 daher
 
jedenfalls 
kein Grund zur Annahme, die Beschwerdeführerin habe die Ausrichtung 
einer Witwenrente
,
 
auf welche kein Anspru
ch bestand
,
 
absichtlich 
oder mit böswilli
ger Absicht 
erwirkt
.
 
D
ies wird auch von der Ausgleichskasse nicht geltend ge
macht.
 Der gute Glaube hängt 
unter diesen Umständen
 davon ab, ob ein 
grob
fahrlässiger
 Bezug der
 Witwenrente
 
vorliegt,
 
oder 
ob die Beschwerdeführerin ein Verhalten an den Tag legte, 
das 
allenfalls 
als nur leicht fahrlässig
 
zu be
zeichnen ist 
und
 
somit 
die Ber
u
fung auf den 
guten Glauben nicht ausschliess
t
. 
3.2
    
D
a die
 Beschwerdeführerin
 geltend macht
,
 sie
 habe
 sich nach Erhalt der Verfü
gun
g
 vom 21. 
Dezember 2010
 infolge Zweifel an der Anspruchsberechtigung
 auf Anraten ihrer Steuerberaterin telefonisch 
bei der Beschwerdegegnerin
 
über die 
Rechtmässigkeit
 der Leistungsausrichtung 
erkundigt
, 
was
 
(
telefonisch
)
 bejaht worden sei
 (vgl. 
Urk. 
1 S. 5)
, steht vorliegend 
alsdann 
gerade 
nicht 
ein 
Sachver
halt
 – wie 
ihn 
die 
Verwaltung
 unter
 Hinweis auf BGE 138 V 218
 
geltend macht
 – 
zur 
Diskussion, wo 
die Annahme des guten Glaubens 
ausgeschlossen 
ist
,
 
weil
 die 
wiederum v
erheiratete 
Person
 
ohne 
Rückfrage bei der Verwaltung
 betreffend Rechtmässigkeit der
 Rente
 
diese bezogen hat
. 
In Anbetracht des Vorbring
e
ns der 
Beschwerdeführerin
 
-
 
welche
 eine solche Rückfrage 
gerade 
geltend macht
 
- 
stellt sich vielmehr die Frage, ob 
von der geltend gemachten Nachfrage
 
und ge
geben
en
falls vor diesem Hintergrund von der Gutgläubigkeit auszugehen ist.
    
Soweit die Verwaltung
 
eine telefonische Nachfrage der Beschwerdeführerin in Abrede 
stellt
,
 
bringt
 sie
 zu 
R
echt 
vor
, dass die
 
von der Beschwerdeführerin vor
gebrachte
 
Erkundigung 
aktenmässig nicht ausgewiesen
 ist
. 
So enthalten die 
Akten keine entsprechende 
N
otiz und 
vermag sich d
ie Versicherte
 
zu
m Beleg 
für 
ihr Vorbringen 
auch 
nicht auf ein anderweitiges 
schriftliche
s
 
Dokument 
der Ausgleichskasse
 
zu stützen
. D
och müssen im Sozialversicherungsrecht 
in der Regel
 
die anspruchserheblichen Tatsachen nicht (im Sinne des 
Sicherheitsbe
weises
) 
„
bewiesen
“
 
werden, 
sondern
,
 
wie die Verwaltung selber anführt
,
 
(ledig
lich) 
mit dem Beweismass der 
„
überwiegenden Wahrscheinlichkeit
“
 feststehen
;
 
Beweislosigkeit ist erst anzunehmen, 
wenn es unmöglich ist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes und auf Grund freier Beweiswürdigung einen Sach
verhalt zu ermitteln, der zumindest die überwiegende Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen
.
 
3.3
    
Für die Sachverhaltsfeststellung der Beschwerde
gegnerin
 spricht vorliegend, dass 
eine Anfrage nicht in den Akten verzeichnet ist
. Allerdings stellt dies 
letzt
lich 
(
bloss
)
 
ein 
Indiz
 und 
keinesfalls
 
einen 
„
Beweis
“
 
dafür 
dar
, 
dass 
k
eine An
frage 
stattgefunden 
hat
. So
 
kann
 
nicht
 
ausgeschlossen werden
 
– 
G
egenteiliges 
wird auch von der Verwaltung nicht 
geltend gemacht
 -
 dass
 
eine
 
telefonische
 Anfrage 
durch die Beschwerdeführerin 
und 
eine 
(
die erlassene Verfügung 
ledig
lich
 
be
stätigende)
 
Auskunft
 
zwar
 
stattfanden
, jedoch
 
nicht 
in Form einer Aktennotiz 
Eingang in die Akten fand
en
. 
    
Im Falle der Beschwerdeführerin
 ist
 zunächst zu berücksichti
gen, dass sie
 bei der Anmeldung zu
m
 Bezug von 
Hinterlassenenleistungen
 sämtliche Angaben korrekt tätigt
e
 und 
insbesondere 
für sich selber kein
e Witwenrente bean
spruch
t
e
. 
Folglich
 besteht 
nicht nur
 
kein
 
Anlass
 zur 
Annahme, 
s
ie habe 
die Ausrich
tung
 oder den Bezug
 einer Witwenrente
 unrechtmässig 
erwirken
 
wollen
,
 
son
dern es
 
erscheint
 
vielmehr
 a
ls
 plausibel und spricht für 
die Darstellung der Beschwerdeführerin
, 
dass
 
sie 
sich infolge
 
Zweifel
 a
n der Rechtmässigkeit der 
ihr ausgerichteten
 
(
aber
 von ihr nicht beantragten) 
Witwenrente
 
zu
 einer Rückfrage
 veranlasst 
sah
.
 
Dies gilt 
um so
 mehr,
 
als 
das
 von der Beschwerdeführerin 
ge
schilderte
 
Vorgehen
 
exakt
 dem Verhalten
 entspricht
, das von einer
 (gut
gläubi
gen) wiederverheirateten v
ersicherten
 Person, der
 eine Witwenrente ausbezahlt wird,
 
rechtsprechungsgemäss erwartet
 
werden kann
 (
vgl. wiederum BGE 138 V 218
)
.
 
D
ass
 die Beschwerdeführerin
 im vorinstanzlichen Verfahren
 eine Nach
frage bei der Ausgleichskasse bereits
 
von Anfang an, so
 namentlich
 im Rahmen ihrer Einsprache gegen die Rü
ckforderungsverfügung geltend 
macht
e
,
 ohne 
im damaligen Zeitpunkt
 
gleichzeitig daraus 
etwas zu ihren Gunsten 
ab
zuleiten
 
(Urk. 8/33 S. 2)
,
 spricht ebenfalls
 für 
ihre
 Darstellung 
beziehungsweise 
dagegen, dass es
 sich 
da
bei 
um
 
Überlegungen versicherungsrechtlicher 
Art 
handelt
.
 
Über
dies erscheint
 auch
 eine - mit der unrichtigen Rentenverfügung übereinstim
mende, indes 
ebenfalls
 unrichtige 
Auskunft 
– nicht als 
unwahrscheinlich
, nach
dem
 bereits die unrechtmässige 
Rentenzusprache
 
gestützt auf die korrekt
 ange
gebenen
 Grundlagen erfolgte.
 
Zu berücksichtigen ist schliesslich, dass
 die Akten
 auch 
sonst
 keine Hinweise
 darauf
 enthalten, wonach
 sich
 
die Beschwerdeführe
rin 
nicht korrekt verhalten hätte
.
 
S
o hat
 sie
 beispielweise
 – neben den
 wahr
heitsgemässen Angaben in der Anmeldung - 
die erhaltenen Renten 
korrekt 
in de
r Steuererklärung 
deklariert
 (vgl. 
Urk. 
8/39 S. 5
)
.
 
3.4
    
Aus dem 
V
orstehenden folgt daher, dass 
die Sachverhaltsdarstellung der Be
schwerdeführerin
 
zwar 
nicht 
(
im
 Sinne des Sicherheitsbeweises
)
 erwiesen ist
,
 
u
nter Berücksichtigung 
der
 konkreten Begleitumstände 
jedoch 
die
 Anhalts
punk
te, welche für
 ihre Darstellung
 
spre
chen
,
 überwiegen
. Es
 
gilt
 
daher 
m
it dem im Sozialversicherungsrecht mas
s
gebenden Beweisgrad der überw
i
e
genden Wahr
scheinlich
keit
 als
 erstellt, dass 
sich 
die 
Beschwerdeführerin
, wie sie angibt,
 
nach Erhalt der leistungszusprechenden Verfügung 
bei der Beschwerdegegnerin 
nach 
der Rechtmässigkeit des Rentenbezugs erkun
digte
.
 Es braucht unter diesen Um
ständen nicht näher auf 
das – diesen
 Sachverhalt b
estätig
ende – Schreiben 
der Steuerberaterin eingegangen
 zu werden und 
es 
erübrigt sich
 auch
 deren Einver
nahme als Zeugin. 
Dass
 die Beschwerdeführerin
,
 
sich 
auf die
 
Auskunft 
ver
lassend
,
 in 
der Folge 
keine weiteren 
Abklärungen
 tätigte
,
 
kann ihr
 jedenfalls 
nicht als
 grobfahrlässiger Bezug der Rente vor
geworfen werden.
 
D
ie 
Beschwer
degegnerin
 
hat 
deshalb 
de
ren
 guten Glauben 
zu Unrecht verneint. 
3.5
    
Die
 Sache
 ist daher an diese zurückzuweisen
, damit sie das Erlassgesuch in Bezug auf die
 Voraussetzung der
 grosse
n
 Härte prüfe. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
4.
    
Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin gestützt auf 
Art. 
61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit 
§ 
34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht An
spruch auf eine Prozessentschädigung. Diese ist ohne Rücksicht auf den Streit
wert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens zu bemessen und in Anwendung diese
r Grundsätze vorliegend auf Fr. 1‘600
.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, 
dass
 der 
Einspracheentscheid
 der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleich
s
kasse,
 vom
 3. Mai 2013
 aufgehoben und die Sache an die
se
 zurück
gewiesen
 wird, damit sie die weiteren Voraussetzungen für einen Erlass der Rückforderung prüfe.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
1‘600
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Reto 
Caflisch
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBachmann