zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2018.00037 · 2019-11-05 · de
Rückforderung - nach rechtskräftiger Verurteilung wegen Betrugs - ausgewiesen; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2018.00037
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
5. 
November 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1951, bezieht von der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleis
tungen zur AHV/IV (Durchführungsstelle), seit dem 
1. September 2001
 (
Urk. 
7/142)
 
Zusatzleistungen 
- vorerst zu ihrer Invalidenrente der 
Eidgenössischen In
validenversicherung (IV)
 (vgl. Urk. 7/A
; Urk. 7/H
) und
 seit
 Juni 2015 - 
zu ihrer Altersrente der 
Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV
;
 vgl. 
Urk. 
7
/L).
    
Die Durchführungsstelle reichte, nachdem 
Ende 2015 bei 
ih
r 
ein
 Hinweis ein
ge
gangen war 
(Urk. 7/137; vgl. Urk. 7/138-139)
, 
Strafanzeige
 gegen die Versicherte wegen Sozialversicherungsbetrugs
 ein (Urk. 7/144). 
Am 3. Dezember 2015 teilte die Durchführungsstelle der Versicherten mit, dass sie die Auszahlung der Zu
satzleistungen per sofort vorübergehend einstelle (Urk. 7/145 = Urk. 7/179). 
Das Untersuchungsverfahren wurde am 19. Oktober 2016 mit einem Strafbefehl erle
digt (Urk. 7/147). 
Mit 
Revisionsverfügungen vom 
7. 
und 9. März 2017 
(Urk. 7/V47; Urk. 7/
V
50) berechnete die Durchführungsstelle die Zusatzleistun
gen für die 
Zeitperiode von
 Oktober 2002 bis März 2017
 neu, wobei sie der Ver
sicherten ein 
privilegiertes Erwerbseinkommen in der Höhe von jährlich Fr. 6'000.-- für die Zeit bis Mai 2012 
sowie 
ein
en
 
nicht privilegierten
 jährliche
n
 Ertrag aus Untervermietung
 
von Fr. 16'800.-- 
ab Juni 2012
, 
von Fr. 21'600.-- 
ab April 2013 
und 
von 
Fr. 22'320.
 
ab Januar 2017 
anrechnete
. 
Mit 
Verfügungen vom 
9. 
und
 10. März 2017 
(Urk. 7/V49
; Urk. 7/V51
) forderte die Durchführungs
stelle 
Fr.
 
31'150.--
 und 
Fr.
 
67'835.--
 zurück. 
Die von der Versicherten am 10. Ap
ril 2017 erhobene Einsprache (Urk. 7/174) wies die Durchführungsstelle mit 
Ent
scheid vom 14. März 2018 
(Urk. 7/V52 = Urk. 2)
 ab. 
2.
    
Die Versicherte erhob am 19. Januar 2018 Beschwerde gegen den 
Einspracheent
scheid
 vom 14. März 2018 (Urk. 2) und beantragte, 
dieser sei aufzuheben und es seien die Rückforderungen 
aufzuheben
 
(Urk. 1
 = 
S. 1
 Ziff. 1
).
    
Die Durchführungsstelle 
beantragte 
mit Beschwerdeantwort vom 14. Juni 2018 (
Urk. 
6) die Abweisung der Beschwerde. 
    
Mit Verfügung vom 19. Juli 2018 (Urk. 18) wurde der 
Beschwerdeführerin
 die B
eschwerdeantwort zugestellt. Zudem wurde festgehalten, dass sich das Begehren der 
Beschwerdeführerin
 um Gewährung der aufschiebenden Wirkung (vgl. Urk. 1 S.
 
1 Ziff. 3) 
als auch
 ihr Gesuch um unentgeltliche Prozessführung (vgl. Urk. 1 S. 1 Ziff. 2) als gegenstandslos erweisen. 
    
Die 
Beschwerdeführerin
 reichte m
it Eingabe vom 7. August 2018 (Urk. 21)
 
wei
tere Unterlagen (Urk. 22)
 ein
, die der 
Beschwerdegegnerin
 am 9. August 2018 
(Urk. 23) 
zur Kenntnis zugestellt wurden. 
    
Die Beschwerdegegnerin nahm zur vom Gericht aufgeworfenen Frage der Höhe des angerechneten nicht privilegierten jährlichen Ertrags (vgl. 
Urk. 
26) am 1
2. 
September 2019 Stellung (
Urk. 
28) und reichte am 2
5. 
September 2019 (
Urk. 
30) weitere Unterlagen (
Urk. 
31/1-8) ein
, was der Beschwerdeführerin am 2
9. 
Oktober 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
34)
. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss 
Art. 
2 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters
, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie die Voraussetzungen nach 
Art. 
4-6 ELG erfüllen.
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (
Art. 
9 
Abs. 
1 ELG).
1.2
    
Zu den anrechenbaren Einnahmen gehören nach Art. 11 Abs. 1 ELG unter ande
rem ein Fünfzehntel, bei Altersrentnerinnen und Altersrentnern ein Zehntel des Reinvermögens, soweit es bei Alleinstehenden Fr. 37'500.-- übersteigt (
lit
. c), Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, einschliesslich Renten der AHV und der IV (
lit
. d) sowie Einkünfte und Vermögenswerte, auf die ver
zichtet worden ist (
lit
. g).
1.
3
    
Gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG)
 sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu
erstatten. Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leis
tung. 
Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergelei
tet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend
 
(Abs. 2). 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
hielt im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2) fest, 
es sei
 
im Rahmen des strafrechtlichen Untersuchungsverfahrens festgestellt und im Strafbefehl festgehalten worden, dass die 
Beschwerdeführerin 
seit dem 1. März 2001 für den 
Saunaclub
 
Y.___ 
tätig gewesen sei. Für d
en Zeitraum vom 8. Oktober 2002 -
 dem Zeit
punkt der 
Gesuchsunterzeichnung
 -
 bis am 14. Oktober 2015 sei ein Gesamteinkommen der Beschwerdeführerin von zirka Fr. 60'000.-- anerkannt. Der Strafbefehl sei rechtskräftig geworden. Auf dieser Grundlage sei mit Revisionsverfügungen vom 
7. 
und 9. März 2017 ein pri
vilegiertes Erwerbseinkommen in 
der 
Höhe von jährlich Fr. 6'000.-- bis Mai 2012
 und 
Fr. 16'800.-- 
ab Juni 2012 sowie 
ab April 2013
 
ein nicht privilegierter, jähr
licher Ertrag aus Untervermietung von 
Fr. 21'600.-- angerechnet worden
. Die Be
schwerdeführerin habe um Beizug der Akten der Strafuntersuchung gebeten. Ge
stützt darauf erscheine die Tätigkeit der Beschwerdeführerin nach Art einer Er
werbsarbeit ohne Weiteres belegt. Das aus dem polizeilichen Rapport abgeleitete, angerechnete Erwerbseinkommen von monatlich Fr. 500.-- dürfte daher eher an der unteren Grenze liegen. Nach Aufgabe der Geschäftsführung seien die Räum
lichkeiten 
von der Beschwerdeführerin mit Inventar, Verträgen, Kundenstamm und «Goodwill» gegen Entgelt an Dritte überlassen worden. Die wechselnden Vereinbarungen über Untermieten zeigten die Elemente einer Un
ternehmenspacht, de
r
en monatlicher Pachtzins nach anfänglichen Schwierigkei
ten regelmässig geflossen sei. Dass es sich hierbei, wie von der Beschwerdefüh
rerin behauptet, lediglich um eine «Kapitalrückführung», mithin eine Abzahlung eines Kaufes (oder Kaufpreisdarlehens) gehandelt haben soll, sei weder belegt noch nachvollziehbar. Und selbst wenn dem so gewesen wäre, würden die Zah
lungen im Ergänzungsleistungsbereich zur Verhinderung von Umgehungshand
lungen als monatliche, nicht privilegierte Einnahmen angerechnet 
(S. 2 unten
 f.
).
 
2.2
    
Die 
Beschwerdeführerin
 machte demgegenüber beschwerdeweise (Urk. 1) geltend, 
dass sie die Sauna 
Y.___ 
im März 2001 für rund Fr. 75'000.-- über
nommen habe, um ihrer Tochter eine längerfristige Existenzgrundlage verschaf
fen zu können. Ihre Tochter habe die selbständige Tätigkeit Ende März 2009 aus gesundheitlichen Gründen aufgeben müssen. Danach seien 
zwei
 Geschäftsführer eingesetzt worden, ohne einen Ertrag zu erwirtschaften. 
Deshalb habe sie sich entschlossen, den Betrieb per 1. Dezember 2013 in Unternehmerpacht zu vermie
ten. Für ihre getätigten Investitionen habe sie 
monatliche Abschlagszahlungen als Goodwill für Kundschaft und getätigte Investitionen von Fr. 1'800.-- monat
lich
 («Unternehmenspacht») erhalten. Bis zum 30. November 2017 habe sie ins
gesamt 48 monatliche Abschlagszahlungen von Fr. 1'800.-- für getätigte Inves
titionen als Kapitalrückführung erhalten, was eine Gesamtentschädigung von 
Fr. 86'400.--
 bei nachweislich getätigten Anfangsinvestitionen von Fr. 70'000.-- ergebe. Die Kapitalrückführung könne keinesfalls als Einkommen betrachtet wer
den. Bei Selbständigerwerbenden sei diese Kapitalrückführung nicht unüblich und 
könnte sozialversicherungsrechtlich höchstens als Vermögensverzehr be
trachtet werden
 
(S. 1 unten f.). 
2.3
    
Streitig und zu prüfen sind die Rückerstattungsverpflichtungen in der Höhe von Fr. 31'150.-- und Fr. 67'835.--
, wobei vorab die Frage der Verjährung (nachste
hend E. 3.2) oder Verwirkung (nachstehend E. 3.3) zu klären ist
. 
3.
3.1
    
Ende 2015 ging bei der Beschwerdegegnerin der Hinweis ein, dass die Beschwer
deführerin gemäss Angaben der Kantonspolizei
 Bern
 ein Erotik-Etablissement geführt habe; seit 2013 habe sie es nicht mehr selbst geführt, sondern dafür monatliche Zahlungen erhalte
n
 (Urk. 7/137; vgl. Urk. 7/138-139). In der Folge reichte die Durchführungsstelle Strafanzeige wegen Betrugs ein (Urk. 7/144). Das Untersuchungsverfahren wurde am 19. Oktober 2016 mit einem Strafbefehl erledigt (Urk. 7/147), wobei die Beschwerdeführerin des 
Betrugs
 im Sinne von Art. 146 Abs. 1 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB) für den 
Zeitraum vom 8. Oktober 2002 (Zeitpunkt der 
Gesuchsunterzeichnung
) bis am 14. Oktober 2015
 für schuldig erklärt wurde.
    
Im Strafbefehl (
Urk. 
7/147)
 wurde bezüglich des Tatvorgehens festgehalten, die Beschwerdeführerin 
habe 
am 8. Oktober 2002 das Gesuch betreffend Zusatzleis
tungen bei der Beschwerdegegnerin unterzeichnet. Auf dem entsprechenden 
Ge
suchsformular
 habe sie angegeben, lediglich über die Invalidenrente und über kein Vermögen zu verfügen. Weiter habe sie angegeben, keiner Erwerbstätigkeit nachzugehen. Dabei habe sie unterschriftlich die Vollständigkeit und Wahrheit ihrer Angaben bestätigt. Auch bei den periodischen Überprüfungen durch die 
Be
schwerdegegnerin (am 2. Juni 2004, 29. Oktober 2007, 15. Oktober 2009, 26. September 2012, 12. Mai 2015 sowie am 17. August 2015) habe 
sie
 jeweils die Vollständigkeit und die Wahrheit ihrer Angaben unterschriftlich bestätigt. Dabei habe sie jedoch verschwiegen, dass sie seit dem 1. März 2001 für den Sau
naclub 
Y.___ 
tätig gewesen sei und dadurch im genannten Zeitraum ein Einkommen von insgesamt zirka Fr. 60'000.-- generiert habe. Die Beschwer
degegnerin sei durch die Angaben der Beschwerdeführerin getäuscht worden und habe sich auf die Rechtmässigkeit ihrer Angaben zu ihren finanziellen und per
sönlichen Verhältnissen verlassen. Nachdem die Beschwerdeführerin mehrfach darauf hingewiesen worden sei, dass sie gesetzlich dazu verpflichtet sei, die An
gaben wahrheitsgetreu und vollständig zu machen, und sie dies jeweils auch un
terschriftlich bestätigt habe, sei die Beschwerdegegnerin davon ausgegangen und habe davon ausgehen dürfen, dass die Beschwerdeführerin dies auch tun würde (S. 2). 
Der Strafbefehl ist 
in Rechtskraft erwachsen
 (vgl. Urk. 2 S. 2 unten). 
3.2
    
Am 10. November 2016 erhielt die 
Beschwerdegegnerin
 Akteneinsicht in die Strafakten (vgl. Urk. 7/149) und forderte auf dieser Grundlage mit 
Verfügun
-
gen vom 
9. 
und 10. März 2017 
(Urk. 7/V49; Urk. 7/V51) 
Fr. 31'150.--
 
und 
Fr. 67'835.--
 von der 
Beschwerdeführerin
 die für die 
Zeitdauer von Oktober 2002 bis März 2017
 zu viel ausgerichteten Zusatzleistungen 
zurück. Damit ist vorlie
gend die 
einjährige, 
relative Verjährungsfrist 
(vgl. vorstehend 
E. 1.
3
) 
gewahrt.
3.3
    
Leitet sich der Rückforderungsanspruch aus einer strafbaren Handlung her, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist festsetzt, ist diese massgebend (vgl. vorstehend 
E. 1
.3
). Liegt bereits ein verurteilendes Strafurteil vor, so ist die über den Rückforderungsanspruch befindende Behörde daran gebunden (BGE 138 V 74 E. 6.1).
 
    
Die 
Beschwerdeführerin
 wurde mit rechtskräftigem Strafbefehl vom 19. 
Oktober 2016
 (Urk. 7/147) wegen 
Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 S
tGB verurteilt, weshalb eine strafbare Handlung vorliegt, welche die Verwirkungsfrist auf 
15
 Jahre verlängert 
(vgl. Art. 97 Abs. 1 
lit
. b StGB
; vgl. auch Art. 70 Abs. 1 
lit
. b 
aStGB
). 
Für die Wahrung der Verwirkungsfrist ist der Erlass der Rückerstattungs
verfügung massgebend (BGE 138 V 74 E. 5.2).
 
Die Verjährung beginnt mit dem Tag, an dem die st
rafbare Handlung aus
ge
führt 
wurde 
(Art. 
98 
lit
. a StGB
), mithin 
am 8. 
Oktober 2002
, als die 
Beschwerdeführerin
 das Gesuch betreffend Zusatz
leistungen bei der Besch
werdegegnerin unterzeichnete und a
uf dem entsprechen
den 
Gesuchsformular
 ang
ab
, lediglich über die Invalidenrente
,
 
über
 kein Vermö
gen zu verfügen und
 keiner Erwerbstätigkeit nachzugehen (vgl. 
das entspre
chende Gesuch in Urk. 7
; 
vgl. auch 
Urk. 7/147 S. 3). 
    
Indem die beiden Rückerstattungsverfügungen vom 
9. 
und 10.
 
März 2017 (
Urk. 
7/V49; 
Urk. 
7/V51)
 weniger als 15 Jahre nach Unterzeichnung des Gesuchs be
treffend Zusatzleistungen ergingen, ist vorliegend auch die fünfzehnjährige, ab
solute Verjährungsfrist gewahrt, was von der 
Beschwerdeführerin
 auch nicht be
stritten wurde (vgl. Urk. 1). 
4
.
4.1
    
Nachfolgend ist zu prüfen, ob die 
Beschwerdegegnerin
 von der 
Beschwerdefüh
rerin
 für die Zeitdauer von 
Oktober 2002 bis März 2017
 zu Recht zu viel ausge
richtete Zusatzleistungen in der Höhe von Fr. 
31'150.-- und Fr.
 
67'835.--
, mithin von gesamthaft Fr. 98'985.-- zurückgefordert hat. 
4.2
    
Dem in Rechtskraft erwachsenen Strafbefehl vom 19. Oktober 2016, mit welchem die 
Beschwerdeführerin
 wegen Betrugs für die Zeitdauer vom 8. Oktober 2002, mithin ab dem Zeitpunkt der 
Gesuch
sunterzeichnung
 betreffend Zusatzleistun
gen
, bis zum 14. Oktober 2015 verurteilt wurde, ist zu entnehmen, dass die 
Be
schwerdeführerin
 seit dem 1. 
März 2001 für den Saunaclub 
Y.___ 
tätig gewesen 
ist
 und dadurch im genannten Zeitraum ein Ei
nkommen von ins
gesamt zirka Fr. 
60'000.-- generiert
 ha
t
 (vorstehend
 E. 3.1
).
 
    
Am 10. November 2016 erhielt die 
Beschwerdegegnerin
 Akteneinsicht in die Strafakten 
und berechnete auf dieser Grundlage den Zusatzleistungsanspruch der 
Beschwerdeführerin
 
von Oktober 2002 bis März 2017
 
neu
. D
abei stützte sie sich insbesondere auf den Rapport der Kantonspolizei 
Zürich 
vom 31. März 2016 (Urk. 7/150). Diesem ist zu entnehmen, dass die 
Beschwerdeführerin
 den Sau
naclub 
Y.___
 seit dem 1. März 2001 zu einem Mietzins von Fr. 1'400.-- zuzüglich Neb
enkosten von Fr. 400.-- gemietet habe
. Nach eigenen Angaben habe die 
Be
schwerdeführerin
 monatlich zirka Fr. 500.-- erwirtschaftet
. Seit dem 1. Dezember 2012 habe sie den Saunaclub 
Y.___
 an diverse Untermieter vermietet, die ihr je
weils Fr. 2'000.-- für die Miete und Fr. 1'400.-- oder Fr. 1'800.-- für das Inventar bezahlt hätten (S. 2 ff.). 
Gestützt auf die darauf von der Kantonspolizei Zürich ermittelten Einnahmen
 (S. 5; vgl. auch Urk. 7/156a)
 rechnete die 
Beschwerdegeg
nerin
 der 
Beschwerdeführerin
 von 
Oktober 2002 bis Mai 2012 
ein privilegiertes 
Erwerbseinkommen
 von jährlich 
Fr. 6'000.--
 (Fr.
 500.-- x 12)
 
sowie 
den 
folgen
den
 
nicht privilegierten jährlichen 
Ertrag aus Untervermietung
 an (Urk. 7/
157b in Verbindung mit 
Urk. 
7/157a)
: 
- 
Juni 2012 bis März 2013
: 
Fr. 16'800.-- (Mietzins Untermieter Fr. 2'000.-- 
./.
 Mietzins 
Beschwerdeführerin
 Fr. 1'800.-- + Inventarkosten Fr. 1'
2
00.-- = Fr. 1'400.-- x 12)
- 
April 2013 bis Dezember 2016: 
Fr. 21'600.-- (Mietzins Untermieter Fr. 2'000.-- 
./.
 Mietzins 
Beschwerdeführerin
 Fr. 1'800.-- + Inventarkosten Fr
. 1'600.-- = Fr. 1'800.-- x 12)
    
Die Anrechnung eines privilegierten Erwerbseink
ommens von jährlich Fr. 6'000.
 für die Zeitdauer von 
Oktober bis Mai 2012 
und eines nicht 
privile
gierte
n, jährlichen
 Ertrag
s
 aus Untervermietung von
 jährlich
 Fr.
 
16'800.--
 von 
Juni 2012 bis März 2013 
bzw. von 
jährlich 
Fr. 21'600.-- von 
April 2013 bis Ok
tober 2015
, mithin für die Dauer
,
 für welche die 
Beschwerdeführerin
 rechtskräftig wegen Betrugs verurteilt wurde, ist nicht zu beanstanden
 und ergibt sich aus den Akten (vgl. hierzu 
Urk. 7/150-154, Urk. 7/172
).
4.3
    
Es bleibt zu prüfen, ob die 
Beschwerdegegnerin
 der 
Beschwerdeführerin
 
auch
 
für die Zeit nach der rechtskräftigen Verurteilung wegen Betrug
s
 
zu Recht ein
en
 nicht 
privilegierte
n
 jährliche
n
 Ertrag aus Untervermietung von
 jährlich
 Fr.
 21’600
.--
 
und
 
Fr. 
22'320.-- 
von 
Januar bis März 2017
 angerechnet hat.
    
Die 
Beschwerdeführerin
 mietete den Saunaclub 
Y.___
 seit dem 1. März 2001 zu einem Mietzins von Fr. 1'400.-- zuzüglich Nebenkosten von Fr. 400.-- bei den Vermietern 
Z.___
 und 
A.___
 (Mietvertrag vom 5. März 2001, 
Urk. 7/152/5-8
), wobei das Mietverhältnis per 30. Juni 2017 gekündigt wurde (Urk. 7/177). 
Die Zahlung der monatlichen Miete von Fr. 1'800.-- 
der 
Beschwer
deführerin
 
an die Vermieter 
Z.___
 und 
A.___
 
ist denn auch in den Akten ausgewiesen (vgl. Urk. 7/201a; 
Urk. 7/201.1; 
Urk. 7/201.3; Urk. 7/201.4; Urk. 7/201.7). 
Die 
Beschwerdegegnerin
 ging demnach zu Recht da
von aus, dass die 
Beschwerdeführerin
 den Saunaclub 
Y.___
 über den Oktober 2015 hinaus bis im März 2017 zu einem monatlichen Mietzins von Fr. 1'800.-- gemie
tet hat (vgl. Ur
k. 7/156a
). 
    
Gemäss Untermietvertrag vom 15. November 2013 bezahlt der Untermieter 
B.___
 der 
Beschwerdeführerin
 für den Saunaclub 
Y.___
 einen Mietzins von monatlich Fr. 2'000.-- zuzüglich Nebenkosten in der Höhe von Fr. 400.-- (Urk. 7/152/9-12
; vgl. Urk. 7/175
). Gemäss einer handschriftlichen Vereinbarung vom 12. November 
2013, die am 15. November 2013 unterzeichnet wurde, be
zahlt 
B.___
 der 
Beschwerdeführerin
 als Entgelt für die überlassene Kundschaft, das Inventar, Kunst, Bilder usw. und die Möblierung monatlich Fr. 1'600.-- (Urk. 7/152/19-20
; vgl. Urk. 7/176
). 
Die Zahlung der monatlichen Miete von Fr. 2'400.-- sowie des monatlichen Entgelts von Fr. 1'600.--, mithin von total Fr. 4'000.--, von 
B.___
 an die 
Beschwerdeführerin
 ist denn auch in den Akten ausgewiesen (vgl. Urk. 
7/201a
; Urk. 7/201b; Urk. 7/201.1). Die 
Beschwerdegegnerin
 ging demnach zu Recht davon aus, dass 
B.___
 der 
Beschwerdeführerin
 für die Untervermietung des Saunaclubs 
Y.___
 über den Oktober 2015 hinaus bis im März 2017 eine
n
 monatli
chen Mietzins von Fr. 1'800.-- entricht
et hat (vgl. Ur
k. 7/156a
). 
    
Gemäss Einschätzungsentscheid 
(
Urk. 
31/3/1) und Berechnungsmitteilung (
Urk. 
31/3/2) 
vom 
9. 
Juli 2018 veranlagte d
ie
 Steuerbehörde den in der Steuererklärung als 
Liegenschaftenertrag
 aus Untervermietung dekla
rierten Betrag von 
Fr. 
21'600.-- (
Urk. 
31/4 
Ziff. 
5.4) als Einkünfte aus selbständigem Haupterwerb.
    
Gemäss Einschätzungsentscheid (
Urk. 
31/1/1) und Berechnungsmitteilung (
Urk. 
31/1/2) vom 
3. 
September 2019 rechnete die Steuerbehörde statt des in der Steu
ererklärung mit 
Fr. 
14'200.-- bezifferten Einkommens aus «Unternehmens
-
pacht» (
Urk. 
31/2 
Ziff. 
2.1) den Betrag von 
Fr. 
19’800.-- als Einkünfte aus 
selb
-
ständigem Haupterwerb, dies mit der Begründung «keine Auslagen und Verrechnungen nachgewiesen, Geschäftsaufgabe per 30.11.17
»
 (
Urk. 
31/1/2 Anmerkung). 
    
Zusammenfassend erweist sich die Berücksichtigung eines nicht privilegierten jährlichen Ertrags aus Untervermietung auch ab November 2015 in der von der Beschwerdegegnerin vorgenommenen Höhe als ausgewiesen und damit gerecht
fertigt.
4.4
    
Der Gesamtbetrag der geltend gemachten Rückforderung ergibt sich ohne Weite
res aus der Gegenüberstellung der erbrachten Leistungen mit den 2017 neu und zutreffend ermittelten Ansprüchen (
Urk. 
7/V47 S. 16, 
Urk. 
7/V50 S. 
25 f.). Er ist nicht zu beanstanden und wurde denn auch beschwerdeweise nicht in Frage ge
stellt.
    
Dies führt zum Schluss, dass die von der Beschwerdegegnerin geltend gemachte Rückforderung begründet und ausgewiesen ist, so dass der angefochtene Ent
scheid zu bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher