zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00802 · 2016-11-08 · de
Revision einer Hilflosenentschädigung: Hilflosigkeit leichten Grades weiterhin ausgewiesen, Erhöhung der Hilflosenentschädiung zu Recht verneint. Abweisung. (BGE 9C_14/2017)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00802
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger
Urteil vom 8. November 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse 76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___, geboren 1948, meldete sich am 22. März 1995 unter Hinweis auf Nieren- und 
Herzschmerzen
 sowie hohen Blutdruck bei der Invalidenversi
cherung zum Leistungsbezug an (Urk. 13/3 = Urk. 13/4). Die Sozialversiche
rungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfügung vom 30. August 1997 einen Rentenanspruch (Urk. 13/28). 
    
Die Versicherte meldete sich am 26. September 2001 unter Hinweis auf eine rheumatische Erkrankung und ein Nierenleiden erneut bei der Invalidenversi
cherung zum Leistungsbezug an (Urk. 13/29). Die IV-Stelle sprach der Versi
cherten mit Verfügung vom 7. Mai 2002 bei einem Invaliditätsgrad von 70 % eine ganze Rente ab 1. September 2000 zu (Urk. 13/46). 
    
Am 13. Oktober 2006 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, der Rentenan
spruch sei unverändert (Urk. 13/58). Seit Oktober 2012 bezieht die Versicherte eine Altersrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV; Urk. 13/60).
1.2
    
Am 1. September 2012 meldete sich die Versicherte zum Bezug einer Hilflo
sen
entschädigung an (Urk. 13/61). Mit Verfügung vom 17. April 2013 gewährte die IV-Stelle der Versicherten von Januar bis September 2012 eine Hilflo
senent
schä
digung wegen leichter Hilflosigkeit (Urk. 13/71), welche infolge Er
reichen des ordentlichen Rentenalters mit Verfügung der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons 
Zürich, Ausgleichskasse, vom 2
5. 
April 2013 ab Oktober 2012 durch eine Hilflosenentschädigung der AHV abgelöst wurde (Urk. 13/73). Die gegen die Verfügung vom 1
7. 
April 2013 erhobene Einsprache (Urk. 13/75) wies die Ausgleichskasse mit Einspracheentscheid vom 9. August 2013 ab (Urk. 13/77). 
1.3
    
Nach einem am 
2. 
Mai 2014
 bei der IV-Stelle eingegangenen
 Gesuch um Erhö
hung der Hilflosenentschädigung (Urk. 13/78-80 = Urk. 13/84, vgl. Urk. 13/88) 
lehnte diese mit Verfügung vom 20. August 2014 eine Erhöhung ab (Urk. 13/96).
 
Auf die dagegen erhobene Beschwerde vom 22. September 2014 (Urk. 13/102/3-5)
 
trat
 das hiesige Gericht mit Beschluss vom 1
4. 
November
 
2014 mangels Anfechtungsgegenstand bezie
hungsweise Sachurteilszuständigkeit nicht ein und überwies die Sache zur Be
urteilung an die Ausgleichskasse (IV.2014.00975, Urk. 1
3/104).
    
Die IV-Stelle veranlasste sodann eine Abklärung vor Ort, worüber am 30. Juni 2015 berichtet wurde (Urk. 13/110). Mit Einspracheentscheid vom 1. Juli 2015 (Urk. 13/113 = Urk
. 2) wies die Ausgleichskasse die Einsprache vom 22. Septem
ber 2014 (Urk. 13/102/3-5) ab.
2.
    
Die Versicherte erhob am 1
7. 
August 2015 Beschwerde gegen den Einsprache
entscheid vom 
1. 
Juli 2015 (Urk. 2) und beantragte, dieser sei abzuändern und ihr sei eine Hilflosenentschädigung schweren Grades zuzusprechen (Urk. 1 S. 1 
Ziff. 1). Die Ausgleichskasse beantragte mit Beschwerdeantwort vom 24. Septem
ber 2015 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 12). Dies wurde der Beschwer
deführerin am 2
8. 
September 2015 zur Kenntnis gebracht (Urk. 14). Mit Eingabe vom 
3. 
Oktober 2015 (Urk. 16) reichte die Beschwerdeführerin ei
nen Arztbericht ein (Urk. 17), der am 
5. 
Oktober 2015 der Beschwerdegegnerin zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 18).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Im Zuge der Fallbearbeitung wurde festgestellt, dass im Rubrum irrtümlicher
weise die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, anstelle der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, als Beschwer
degegnerin aufgeführt worden ist. Dies ist zu korrigieren, und anstelle der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, ist die Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, als Beschwerdegegnerin ins Rubrum aufzunehmen. 
2.
2.1
    
Gemäss Art. 43
bis
 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlasse
nenversicherung (AHVG) haben Bezüger von Altersrenten oder Ergänzungs
leistungen mit Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 des Bundesge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) in der Schweiz, die hilflos (Art. 9 ATSG) sind, Anspruch auf eine Hilflosenentschädi
gung.
 
Für die Bemessung der Hilflosigkeit sind die Bestimmungen des Bundes
ge
setzes über die Invalidenversicherung (IVG) sinngemäss anwendbar. Die Be
mess
ung der Hilflosigkeit zuhanden der Ausgleichskassen obliegt den In
va
li
den
versicherungs-Stellen (Art. 43
bis
 Abs. 5 AHVG). 
    
Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönli
chen Überwachung bedarf (
Art. 
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewie
sen ist (
Art. 
42 
Abs. 
3 Satz 1 IVG; 
Art. 
38 
der Verordnung über die Invaliden
versicherung, IVV)
. Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
- 
Ankleiden, Auskleiden; 
- 
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
- 
Essen;
- 
Körperpflege;
- 
Verrichtung der Notdurft;
- 
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
2
.2
    
Es gibt 
drei Hilflosigkeitsgrade
, d
ie Hilflosigkeit
 gilt
 als leicht, wenn die versi
cherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln (Art. 66
bis
 Abs. 1 der Verord
nung
 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung, AHVV, i.V.m. Art. 37 Abs. 3 IVV)
:
a. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c. 
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf; 
d. 
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Ge
brechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e. 
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewie
sen ist.
2.3
    
D
ie Hilflosigkeit
 gilt
 als mittelschwer, wenn die versicherte Person trotz der Ab
gabe von Hilfsmitteln
 (Art. 66
bis
 Abs. 1 AHVV i.V.m. Art. 37 Abs. 2 IVV)
:
a. 
in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf; oder 
c. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist.
    
Nach der Rechtsprechung setzt Hilflosigkeit mittelschweren Grades nach Art. 37 Abs. 2 lit. a IVV eine Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen Lebens
verrichtungen voraus (BGE 121 V 88 E. 3b, 107 V 145 E. 2).
2.4
    
D
ie Hilflosigkeit
 gilt
 als schwer, wenn die versicherte Person vollständig hilflos ist
 (Art. 66
bis
 Abs. 1 AHVV i.V.m. Art. 37 Abs. 1 IVV)
. Dies ist der Fall, wenn sie in allen alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der persönlichen Überwachung bedarf.
2.5
    
Pflege und Überwachung beziehen sich nicht auf die alltäglichen Lebensverrich
tungen und sind deshalb von der indirekten Dritthilfe zu unterscheiden (ZAK 1984 S.
 
357 E.
 
2c). Es handelt sich vielmehr um eine Art medizinischer oder pflegerischer Hilfeleistung, die infolge des physischen, geistigen 
oder psychi
schen Zustandes der versicherten Person notwendig ist. Unter Pflege ist zum Beispiel die Notwendigkeit zu verstehen, täglich Medikamente zu verabreichen 
oder eine Bandage anzulegen. Die Notwendigkeit der persönlichen Überwa
chung
 ist beispielsweise dann gegeben, wenn die versicherte Person wegen geistiger Absenzen nicht
 während des ganzen Tages allein gelassen werden darf (BGE 107 V 136 E. 1b mit Hinweis; ZAK 1990 S. 46 E. 2c; Urteil des Bundesge
richts I 431/05 vom 13. Oktober 2005 E. 1.3 mit Hinweisen).
2.6
    
Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine 
enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Ver
waltung erforderlich. Erstere hat anzugeben, inwiefern die versicherte Per
son in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Lei
den ein
geschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weitere Abklä
rungen vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rück
fragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwen
dig (BGE 130 V 61 E. 6.1.1).
    
Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (
Art. 
9 ATSG) oder des Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstat
terin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumli
chen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürf
t
igkeiten hat. Bei Unklar
heiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fach
personen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinun
gen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauern
den Pflege und der persönlichen Überwachung (Art. 37 IVV) und der lebens
pra
k
tischen Begleitung (
Art. 
38 IVV) sein. Schliesslich hat er in Übereinstim
mung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschrie
benen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das ge
bietet insbe
sondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsper
son näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2, 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.2, 128 V 93).
2
.7
    
Ändert sich der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise, so finden die 
Art. 
87-88
bis
 IVV Anwendung.
    
Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Hilflosigkeit des Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 IVV). 
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des 
Grades der Hilf
losigkeit 
bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechts
kräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des 
Anspruchs einer Hilflosenentschädigung 
rechtskonformer Sachverhalts
ab
klä
rung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (zur Invaliden
rente:
 
BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesge
richts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Einspracheentscheid vom 1. Juli
 2015 (Urk. 2) davon aus, dass – aus näher genannten Gründen – keine Erhöh
ung des Grades der Hilflosigkeit ausgewiesen sei, weshalb die Beschwer
defüh
rerin weiterhin Anspruch auf eine Hilfslosenentschädigung leichten Gra
des bei Aufenthalt zu Hause habe (S. 4 oben).
3.2
    
Die Beschwerdeführerin 
vertrat sinngemäss
 den Standpunkt (Urk. 1), ihre Hilflo
sigkeit habe aufgrund der Verschlechterung ihres gesundheitlichen Zustan
des zugenommen (S. 2), weshalb sie Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung schwe
ren Grades habe (S. 1). 
3.3
    
Streitig und zu prüfen ist der Grad der Hilflosigkeit, wobei namentlich zu prü
fen ist, ob sich dieser seit der Zusprache einer Hilflosenentschädigung wegen leichter Hilflosigkeit im April 2013 (Urk. 13/71) in erheblicher Weise geändert hat.
4.
4
.1
    
Der rechtskräftigen Leistungszusprache vom 1
7. 
April 2013 (Urk. 13/71) lagen die folgenden Berichte zugrunde. 
4
.2
    
Die Beschwerdeführerin führte im von der Beschwerdegegnerin in Auftrag ge
ge
be
nen Fragebogen zur Hilfeleistung vom 2
0. 
Januar 2013 (Urk. 13/65) aus, dass sie seit September 2009 Hilfe bei der Körperpflege benötige, namentlich beim Duschen/Baden, Haare 
W
aschen, Wäsche
 W
aschen, Verrichten der Kleider und beim Vorbereiten der täglichen Medikamente. Sie benötige die Hilfe, weil sie Angst habe, alleine zu sein und panische Angst habe, alleine unter der Dusche zu stehen. Zudem leide sie an starkem Schwindel, manchmal auch an Kraftlosigkeit und sie habe Probleme mit dem Bewegungsapparat (S. 1). Seit Januar 2010 benötige sie zudem Hilfe bei der Fortbewegung im Freien, wenn star
ker Schwindel oder Probleme mit dem Bewegungsapparat auftr
äten
. An
sons
ten habe sie Ge
h
hilfen wie einen Stock und einen
 Rollator
. Diese Hilfe benötige sie auch bei starken Depressionen und Angstzuständen zur Pflege von gesell
schaftlichen Kontakten (S. 2). 
4.3
    
Dr. med. Z.___, Fachärztin für Kinder- und Jugendpsychiatrie und 
–psychotherapie, führte in ihrem Bericht vom 11. März 2013 (Urk. 13/66) aus, dass sich die Beschwerdeführerin bei ihr seit 2004 in einer integrierten psychi
a
trisch-psychotherapeutischen Behandlung befinde. Die Beschwerdeführerin komme
 monatlich zur Kontrolle der Psychopharmaka und für therapeutische Gespräche. Sie müsse entweder von ihrer Tochter oder ihrem Sohn begleitet werden (S. 3 Mitte). 
    
Sie nannte die folgenden Diagnosen (S. 3 unten):
- 
chronische depressive Entwicklung mit andauerndem schweren depressi
ven Zustand mit paranoiden Tendenzen
- 
generalisierte Angststörung
- 
einsetzende dementielle Entwicklung
    
    
Während der letzten Jahre sei eine progressive Verschlechterung und Chronifi
zierung ihres somatischen und psychischen Zustandes festzustellen, wobei das klinische Bild weitgehend unverändert geblieben sei. Die lokomotorischen Be
schwerden würden den Gebrauch eines Stocks und eines Rollators bedingen. Im Freien müsse sie begleitet werden. Zum sonstigen psychiatrischen Krankheits
bild komme eine dementielle Entwicklung mit Gedächtniseinbussen hinzu (S. 3 Mitte). 
    
Es sei nicht zu erwarten, dass eine Verbesserung des Gesundheitszustandes mit medizinischen Massnahmen erreicht werden könne (S. 4 oben). Ihres Erachtens sei das klinische Bild und der Grad der Hilflosigkeit noch extremer als in der Schilderung der Beschwerdeführerin auf dem Formular für die Anmeldung einer Hilflosenentschädigung (S. 4 Mitte). 
5.
5.1
    
Nach Eingang eines Gesuchs um Erhöhung der Hilflosenentschädigung im Mai 2014 (Urk. 13/78-80 = Urk. 13/84) stellte die IV-Stelle der Tochter der Be
schwerdeführerin, die ihr auch beim Ausfüllen des Erhöhungsgesuchs geholfen hat (vgl. Urk. 13/78 Ziff. 4.7), am 18. Juni 2014 einen Fragebogen zur Abklä
rung der Hilflosigkeit der Beschwer
deführerin zu (Urk. 13/86), den sie am 8. Juli 2014 ausfüllte (Urk. 13/90 = Urk. 13/93). 
    
Die Tochter
 führte im Fragebogen (Urk. 13/90 = Urk. 13/93) aus, dass sie vor
wiegend für die Pflege der Beschwerdeführerin zuständig sei (S. 1 Mitte). Die Beschwerdeführerin sei im Dezember 2013 ein paar Mal ge
stürzt. Sie habe ver
stärkt sehr starke Rückenschmerzen, Gefühlslosigkeit in den Beinen und eine Blockierung der Wirbel (S. 2 oben). Seit Dezember 2013 brau
che die Beschwer
deführerin Hilfe beim Ankleiden/Auskleiden, namentlich brau
che sie Hilfe bei Gleichgewichtsstörungen, beim Kleider 
W
echseln und teilweise beim An- und Ausziehen. Beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen benötige sie seit Dezember 2013 nur Hilfe im Akutzustand. Der Beschwerdeführerin müsse zu
dem das Essen nur im Akutzustand ans Bett gebracht werden, ansonsten esse sie normal am Tisch. Seit 2010 koche sie nicht mehr und esse regelmässig mit der Familie (S. 2). Auch bei der Körperpflege benötige sie Hilfe. So benötige sie seit Dezember 2013 Hilfe beim Waschen, denn es liege eine erhebliche Ver
schlechterung vor wegen der Sturzgefahr und der schlechten Beweglichkeit. Und beim Baden/
Duschen benötige sie seit Dezember 2013
 ebenfalls
 Hilfe, na
mentlich um in die Badewanne ein- und auszusteigen. Zudem benötige die Be
schwerdeführerin Hilfe 
im Bereich der
 Notdurft
verrichtung
, der Beschwerde
führerin werde bereits seit 2010 die Wäsche gewaschen und geordnet. Schliess
lich benötige 
sie
 Hilfe bei der Fortbewegung in der Wohnung, im Freien und bei der Pflege gesell
schaftlicher Kontakte. Aufgrund der Sturzgefahr benutze sie seit Dezember 2013 einen Rollator in der Wohnung
,
 und im Freien 
gehe
 sie seit Dezember 2010 mit Hilfe eine Rollators. Bei Vorliegen starker Angstzustände
 und starker Depressio
ner
 werde sie im Freien begleitet (S. 3). 
    
Ausserdem benötige die Beschwerdeführerin dauernde Pflege. So müssten ihr die
 Medikamente zur Einnahme bereitgestellt und
 es müsse
 überprüft werden, ob die richtigen Medikamente eingenommen worden seien. Sie vergesse dies oder nehme falsche Medikamente ein. Da sie stärkere Mittel, Antidepressiva sowie Schlafmittel
,
 verschrieben bekommen habe, bestehe bei falscher Ein
nahme Ge
fahr, weshalb die Kontrolle seit Juli 2013 habe verstärkt werden müssen. Schliesslich bedürfe die Beschwerdeführerin der dauernden persönlichen Über
wachung. Tagsüber sei immer jemand zwei bis drei Stunden anwesend und nachts sei auch immer jemand vor Ort. Sie habe besonders starke Angstzu
stände und schwarze Gedanken (S. 4). 
5.2
    
Dr. med. A.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilita
tion, bestätigte am 9. Juli 2014 die im Fragebogen gemachten Angaben bezüg
lich Beginn und Ausmass der Hilflosigkeit der Beschwerdeführerin (Urk. 13/90 S. 4 unten). 
5.3
    
Mit Verfügung vom 20. August 2014 (Urk. 13/96) lehnte die Beschwerdegegne
rin eine Erhöhung der Hilflosenentschädigung ab mit der Begründung, die Be
schwerdeführerin benötige in drei der sechs massgebenden Lebensverrichtungen (beim An-/Auskleiden, bei der Körperpflege sowie bei der Fortbewegung) regel
mässige und erhebliche Hilfe. Hingegen sei sie beim Aufste
hen/Ab
sitzen/
Ab
liegen, beim Essen sowie bei der Notdurftverrichtung mehr
heitlich selbständig. Eine dauernde persönliche Überwachung liege nicht vor (S. 2 unten). 
5
.4
    
Nach
 der Rückweisung der 
Sache durch das 
hiesige Gericht an die Beschwerde
gegnerin (vgl. Urk. 13/104) 
führ
te diese am 
12. Juni
 201
5
 eine Abklärung vor Ort
 durch
, worüber am 3
0. 
Juni 2015 berichtet wurde (Urk. 13/110).
    
Die Abklärungsperson hielt im Abklärungsbericht fest, dass die Beschwerde
füh
rerin an folgenden Krankheiten leide:
- 
chronisches lumbospondylogenes Syndrom bei Antelisthesis L3 gegen
über L4 um 6 mm
- 
bilaterale Protrusion L3/4
- 
sequestrierte mediane Diskushernie L3/4 mit diskaler Nervenwurzelkom
pession L4
- 
diskane Spinalkanalstenose und Foramstenosen L3/4
- 
chronisches Cervicovertrebralsyndrom bei Ostechondrose C5/6
- 
Unkovertrebralarthrose C4-C6 mit ossärer Neuroforamenstenose C5/6 rechts
- 
Fingerpolyarthrose
- 
Carpaltunnelsyndrom beiderseits
    
Im Bereich des Ankleidens/Auskleidens würden der Beschwerdeführerin die Klei
der am Vorabend bereit gelegt werden und sie ziehe diese am Morgen lang
sam selber an. Motorisch könne sie die Kleider aus dem Schrank nehmen, sei aber teilweise wegen 
”
Blockaden im Kopf
”
 auf Dritthilfe angewiesen. Die Hände/
Finger würden zittern, weshalb sie Handmanschetten trage und Mühe mit den Verschlüssen habe. Weite Kleidung ziehe sie selber an. An schlechten Tagen könne sie sich nicht bücken und benötige Hilfe bei den Schuhen und um die Hosen über die Beine hochzuziehen (S. 2 Mitte). Im Bereich Aufste
hen/
Absitzen/Abliegen könne die Beschwerdeführerin nach eigenen Angaben alleine mühsam vom Bett aufstehen. An schlechten Tagen müsse sie warten
,
 bis mor
gens jemand vorbei komme. 
Es werde überlegt,
 ob ein Elektrobett die Lösung wäre. In diesem Bereich sei nur im Akutzustand Hilfe nötig. Eine tägli
che, regelmässige und erhebliche Dritthilfe werde nicht geleistet (S. 2 Mitte). In Bezug auf das Essen könne die Beschwerdeführerin nach eigenen Angaben sel
ber mit Besteck essen. Bei harten Lebensmitteln habe sie Mühe, diese würde sie daher geschnitten kaufen. In diesem Bereich benötige die Beschwerdeführerin nur im Akutzustand Hilfe. Eine tägliche, regelmässige und erhebliche Dritthilfe werde nicht geleistet (S. 2 unten).
    
Bezüglich der Körperpflege führe die Beschwerdeführerin die normale Morgen- und Abendtoilette alleine aus. Die Tochter oder Enkelin helfe ihr beim Einstieg in die Wanne und beim Duschen beziehungsweise Haare 
W
aschen. Beim Duschen und Haare 
W
aschen werde weiterhin regelmässige und erhebliche Dritt
hilfe benötigt (S. 3 oben). In Bezug auf die Reinigung nach Verrichtung der Notdurft wurde ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin alleine in der Woh
nung lebe. Sie gehe alleine auf die Toilette, reinige
 sich
 und richte die Kleidung sel
ber. Teilweise müsse sie sich nach eigenen Angaben am Lavabo abstützen. Sie benötige nur im Akutzustand Hilfe. Eine tägliche, regelmässige und erheb
liche Dritthilfe werde nicht geleistet (S. 3 Mitte). In Bezug auf die Fortbewe
gung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte wurde ausgeführt, dass die Beschwer
deführerin innerhalb der Wohnung ein
 einem
 Rollator ähnliches Wägeli habe. An gu
ten Tagen gehe sie weiterhin alleine aus dem Haus, um im Quartier einen Spa
ziergang zu machen oder um in den Quartierladen zu gehen. Unregelmässig nehme sie das Tram beziehungsweise den Bus, dies jedoch nur an guten Tagen. Es sei auch schon vorgekommen, dass sie sich nicht mehr habe orientieren können. Sie werde von der Familie begleitet und gefahren (S. 3 Mitte). 
    
In Bezug auf eine dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe wurde ausgeführt, da
ss 
die Tochter der Beschwerdeführerin die Medikamentenschachteln an
schreibe und
 die Familie kontrolliere, ob die Beschwerdeführerin die Medika
mente korrekt eingenommen habe (S. 3 unten). Hinsichtlich der persönlichen Überwachung 
wurde ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin alleine wohne. Ihre Familie woh
ne mit Ausnahme ihrer Tochter im Quartier. Täglich würden Familien
mit
glieder vorbei kommen und nach ihr schauen. Weil sie nachts Angst habe, lasse sie Licht brennen, teilweise mache sie zusätzlich das Radio an. Sie rufe in akuten Phasen ihren Sohn an, damit dieser zu ihr in die Wohnung komme. Nach Angaben der Beschwerdeführerin müsse sie durchschnittlich eins bis zwei Mal wöchentlich nachts aufstehen und ihren Sohn anrufen. Eine Eins-zu-Eins-Überwachung im Sinne des Gesetzes finde nicht statt (S. 4 oben).
    
Die Abklärungsperson kam sodann zum Schluss, dass weiterhin eine Hilflosig
keit leichten Grades vorliege. Die Hilfe im Haushalt wie Kochen, Waschen und Reinigen falle nicht in die Hilflosenentschädigung. Es bestehe keine regelmäs
sige und erhebliche Dritthilfe in den Bereichen Aufstehen/Absitzen/Abliegen, Essen und Notdurft, die eine Erhöhung auf eine mittlere Hilflosenentschädigung begründen würden (S. 4 Mitte). 
5.5
    
Dr. A.___ nannte in ihrem Bericht von 3. August 2015 (Urk. 3/1) die folgenden Diagnosen:
- 
chronisches lumboradikuläres Reizsyndrom bei medialer Diskushernie, zum Teil sequestiert L4/5 mit diskaler Nervenwurzelkompression L4
- 
progrediente Osteochondrose und Pseudospondylolisthesis mit Protru
sion L3/4 geringer diskaler Spinalkanalstenose
- 
chronisches Cervicovertebralsyndrom bei Osteochondrose C5/6, Unko
vertebralarthrose C4-6 mit ossärer Neuroforamenstenose C5 und C6 rechts
    
Die Beschwerdeführerin benötige im Alltag immer wieder Hilfe. Ausserhalb der Wohnung sei sie mit dem Rollator mobil. Während den Schmerzschüben, die in der letzten Zeit an Häufigkeit wie auch an Dauer zunehmen würden, benötige sie regelmässig Hilfe sowohl bei der Körperpflege als auch im Haushalt. Wäh
rend den akuten Exazerbationen, die jeweils nach minimaler Steigerung der körperlichen Belastung ausgelöst würden, würden invalidisierende Lumbal
gien/Lumboischialgien bestehen, wobei sie nicht mehr in der Lage sei, ihre all
täglichen Verrichtungen zu erledigen. 
5.6
    
Dr. Z.___ nannte in ihrem Bericht vom 25. September 2015 (Urk. 17) die folgen
den Diagnosen (S. 1 Mitte):
- 
rezidivierende depressive Störung seit spätestens 2000, gegenwärtig andau
ernder mittelgradiger Zustand mit zuweilen psychotisch anmuten
den Symptomen
- 
generalisierte Angststörung
- 
ab 2010 einsetzende demenzielle Entwicklung, gegenwärtig sei eine ein
deutige Demenz festzustellen, mit schwerer Beeinträchtigung ihres Ge
dächtnisses, Konzentrationsvermögen und ihrer kognitiven Fähigkeiten
    
Die Beschwerdeführerin könne quasi nichts im Alltag selber erledigen. Sie sei nicht einmal in der Lage, einen Kaffee für sich selber zuzubereiten. Sie sei voll auf die tatkräftige Unterstützung von Drittpersonen angewiesen, auf ihren Sohn und seine fast erwachsenen Kinder, die alle im selben Haus wohnten. Die Be
schwerdeführerin könne selber quasi nichts im Haushalt erledigen, geschweige denn Putzen oder Einkaufen (S. 1 unten). Sie benötige Hilfe beim An- und Aus
ziehen und bei ihrer persönlichen Toilette. Nachts müsse ihr Enkel in ihrer Wohnung schlafen. Lokomotorisch sei sie schwer behindert. Sie brauche Stöcke, einen Rollator oder noch besser die stützende Hand eines anderen Menschen. Ihres Erachtens wäre die Einweisung in ein Pflegeheim unumgänglich, wenn sie nicht umfassend von der Familie gepflegt würde (S. 2 oben). 
6.
6.1
    
Die Zusprache einer Hilflosenentschädigung wegen leichter Hilflosigkeit im Ap
ril 2013 erfolgte im Wesentlichen gestützt auf den von der Beschwerdeführerin
 im Januar 2013
 ausgefüllten Fragebo
gen zur Hilfeleistung (vorstehend E. 4
.2). 
Der
 Beschwerdeführerin
 wurde
 in der Lebensverrichtung Körperpflege seit Sep
tember 2009 und in der Lebensverrichtung Fortbewegung seit Januar 2010 
eine Hilfsbedürftigkeit angerechnet 
(Urk. 13/67).
    
Dem Einspracheentscheid vom 
1. 
Juli 2015 (Urk. 2) lag
 hingegen
 im Wesentli
chen der Abklärungsbericht vom 3
0. 
Juni 2015 zugrunde, woraus hervor
 
geht, dass die Beschwerdeführerin Hilfe beim Ankleiden/Auskleiden, bei der Körper
pflege und bei der Fortbe
wegung benötigt (vorstehend E. 5
.4). Die Beschwerde
gegnerin ging folglich im angefochtenen Einspracheentscheid davon aus, dass die Beschwerdeführerin in den Lebensverrichtungen Ankleiden/Auskleiden, Körperpflege und Fortbewegung einer erheblichen und regelmässigen Dritthilfe bedarf (Urk. 2 S. 3 Mitte, vgl. Urk. 13/112). Dies wird von der Beschwerdefüh
rerin auch nicht bestritten. Strittig ist jedoch, ob die Beschwerdeführer
in auch in den übrigen Lebensverrichtungen
 Aufstehen/Absitzen/Abliegen, Essen und Notdurftverrichtung hilfsbedürftig ist. 
6.2
    
Vorab kann festgehalten werden, dass die Abklärungsperson im Abklärungsbe
richt die Angaben der Beschwerdeführerin berücksichtigte sowie plausibel, be
gründet und detailliert festhielt, in welchen Lebensverrichtungen die Beschwer
deführerin hilfsbedürftig ist und ob die tatbestandsmässigen Erfordernisse der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung erfüllt sind (vorstehend
 
E. 2
.6
). Demzufolge kann für die Beurteilung der Hilfsbedürftigkeit der Be
schwerdeführerin auf den Abklärungsbericht (vorstehend E. 5.4) abgestellt wer
den. 
    
Aus dem Abklärungsbericht geht hervor, dass die Beschwerdeführerin alleine mühsam vom Bett aufstehen könne, nur an schlechten Tagen müsse sie warten bis morgens jemand vorbei komme. Allenfalls sei ein Elektrobett die Lösung. Deswegen sei im Bereich des Aufstehens/Absitzens/Abliegens nur im Akutzu
stand Hilfe nötig und eine tägliche, regelmässige und erhebliche Dritthilfe werde nicht geleistet
 (vorstehend E. 5
.4). Die Beschwerdegegnerin ging daher zu Recht davon aus, dass ein Elektrobett die Lösung wäre, um die Selbständigkeit im Sinne der Schadenminderungspflicht zu wahren. Ansonsten könne sich die 
Beschwerdeführerin mit dem Rollator selbständig fortbewegen (Urk. 2 S. 3 un
ten
). 
    
Ferner geht aus dem Abklärungsbericht hervor, dass die Beschwerdeführe
rin selber mit dem Besteck essen könne, bei harten Lebensmitteln habe sie je
doch Mühe, weshalb sie diese geschnitten kaufe. Im Bereich Essen benötige sie nur im Akutzustand Hilfe. Eine tägliche, regelmässige und erhebliche Dritthilfe werde nicht geleistet
 (vorstehend E. 5
.4). Die Beschwerdegegnerin ging folglich zu Recht davon aus, dass es der Beschwerdeführerin zumutbar sei, geschnittene Lebensmittel zu kaufen (Urk. 2 S. 3 unten). 
Wie auch im Bereich Aufstehen/
Absitzen/Abliegen besteht im Bereich des Essens somit nur in Akutsituationen und damit nicht regelmässig Hilfsbedarf.
    
Aus dem Abklärungsbericht geht zudem hervor, dass die Beschwerdeführerin alleine in der Wohnung lebe. Sie gehe alleine auf die Toilette, reinige und richte die Kleidung selber. Teilweise müsse sie sich am Lavabo abstützen. Im Bereich der Notdurftverrichtung benö
tige sie nur im Akutzustand Hilfe. Eine tägliche, regelmässige und erhebliche Dritthilfe werde nicht geleistet (vorstehend E. 
5
.4). Die Beschwerdegegnerin ging gestützt auf die
se
 Angaben ebenfalls zu Recht davon aus, dass keine erhebliche Dritthilfe ausgewiesen sei (Urk. 2 S. 3 unten).
    
Es kann festgehalten werden, dass die Beschwerdeführerin der Beschwerde
geg
nerin folgend in
 lediglich
 drei von sechs Le
bensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter ange
wiesen ist. 
    
Aus dem Abklärungsbericht geht
 ausserdem
 hervor, dass die Beschwerdeführe
rin alleine wohne, ihre Familie, ausser ihrer Tochter
, wohne im Quartier
. Die Familienmitglieder würden täglich vorbei kommen und n
ach ihr schauen (vor
stehend E. 5
.4). Die Beschwerdegegnerin ging daher zu Recht davon aus, dass keine Eins-zu-Eins-Überwachung im Sinne des Gesetzes stattfinde (Urk. 2 S. 4 oben). Demzufolge liegt keine Notwendigkeit der persönlichen 
Überwachung vor (vorstehend E. 2
.5). Ausserdem liegt auch nicht die Notwendigkeit der dau
ernden Pflege vor, denn die Tochter der Beschwerdeführerin schreibt lediglich die Medikamentenschachteln an, was ihr die Einnahme erleichtert
 (vorstehend E. 5.4)
. Es findet keine tägliche Verabreichung der Me
dikamente statt (vorste
hend E. 2
.5).
    
Daraus folgt, dass die Voraussetzungen einer mittelschweren Hilfslosigkeit nicht erfüllt sind, geschweige diejenigen einer schweren Hilfslosigkeit (vorstehend E. 
2
.3
-2
.4), und weiterhin von einer leichten Hilfslosigkeit
 auszugehen ist (vor
stehend E. 2
.2). 
6.3
    
Daran ändert auch der von der Beschwerdeführerin ins Recht gelegte Bericht von 
Dr. A.___
 vom August 2015 nichts (Urk. 1 S. 3 Mitte, vorstehend
 E. 5
.5). Di
e erwähnte regelmässige Hilfe bei
 der Körperpflege wurde bereits in der Lebensverrichtung Körperpflege berücksichtigt, in welcher die Beschwerde
füh
rerin als hilfsbedürftig gilt
 (vorstehend E. 6.1)
. Die erwähnte Hilfe im Haushalt gehört in keine der sechs alltäglichen Lebensverrichtungen 
(vorstehend E. 2
.1), w
eshalb sie für die Beurteilung
 der Hilflosigkeit nicht von Belang ist. 
    
Dasselbe gilt für den von der Beschwerdeführerin ins Recht gelegten Bericht von Dr. 
Z.___
 vom September 2015 (Urk. 1 S. 3 unten, Urk. 16, vorstehend E. 5.
6). Die genannte benötigte Hilfe beim An- und Ausziehen und bei der per
sönlichen Toilette wurde bereits in den Lebensverrichtungen Anklei
den/Auskleiden und Körperpflege berücksichtigt, in welchen die Beschwerde
führerin als hilfsbe
dürf
tig gilt
 (vorstehend E. 6.1)
. 
Dr. Z.___
 führte in ihrem Be
richt ferner aus, dass die Beschwerdeführerin quasi nichts im Alltag selber erle
digen könne und dass sie auf die tatkräftige Unterstützung von ihrem Sohn und seinen fast erwachsenen Kinder, die im selben Haus wohnen wü
rden, angewie
sen sei. Die Ärztin
 führte nicht genau aus, in welchen alltäglichen Tätigkeiten
 und in welchem Ausmass
 die Beschwerdeführerin der Unterstützung bedarf. 
Ausserdem gehört d
er Um
stand, dass die Beschwerdeführerin im Haushalt quasi nichts mehr selber erledi
gen könne, in keine der sechs alltäglichen Lebensver
richt
ungen und ist für die Beurteilung
 der Hilfslosigkeit nicht zu beachten.
    
Die Berichte von Dr. A.___ und von Dr. Z.___ vermögen demnach die festge
stellte Hilfsbedürftigkeit leichten Grades der Beschwerdeführerin nicht zu än
dern
. 
6.4
    
Nach dem Gesagten liegt keine wesentliche Änderung der Hilflosigkeit vor, wes
h
alb die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine Hilflosenentschädi
gun
g wegen leichter Hilflosigkeit hat. 
    
Die Beschwerdegegnerin hat die Einsprache gegen die Ablehnung einer Erhö
hung der Hilflosenentschädigung somit zu Recht abgewiesen. Dementsprechend ist der Einspracheentscheid zu bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen. 
7.
    
Strittig ist der Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung gemäss Art. 43
bis
 Abs. 1 AHVG. Somit handelt es sich nicht um eine (kostenpflichtige) Leistungs
streitigkeit im Sinne von Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG, sondern das Verfahren ist ge
mäss
 Art. 61 lit. a ATSG kostenlos.
    
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege (Urk. 1 S. 1 1 Ziff. 2) erweist sich damit als hinfällig.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Als Beschwerdegegnerin wird anstelle der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, ins Rubrum aufgenommen. Der vorliegende Entscheid ergeht bereits in modifizierter Fassung.
2.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
3.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Mislosav Milovanovic
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannPeter-Schwarzenberger