zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2022.00034 · 2023-03-27 · de
Keine Qualifikation als Vermögensverzicht der konkreten Vermögensanlage in börsenkotierte Wertpapiere; jährliche Betrachtungsweise der Vermögensrückgänge; analoge Anwendung der erst ab 1. Januar 2021 geltenden Rz. 3532.10 bis Rz. 3532.12 WEL auf Sachverhalte vor diesem Zeitpunkt bei der Bemessung des Lebensunterhalts vor dem EL-Bezug anhand von Pauschalbeträgen; Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2022.00034
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
 vom 
27. März 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 195
0
, bezog eine 
Rente der Alters- und Hinterlassenen
ver
sicherung (AHV; Urk. 
6/5/2
) als sie sich am 
1
6. 
Juli
 2020 an ihrem Wohnort zum Bezug von Ergänzungs- und Zusatz
leistungen anmeldete (Urk. 
6/2
). 
Mit Verfügung
 vom 2
4. 
Februar 2021 (
Urk. 
6/40) verneinte die 
Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
 (nachfol
gend: SVA)
,
 einen Leistungsanspruch der Versicherten für die Zeit vom 
1. 
Juli bis 3
1. 
Dezember 2020 und für die Zeit ab 
1. 
Januar 2021, und rechnete 
der Versi
cherten
 
bei 
der Bemessung des Leistungsanspruchs 
für das 
Jahr 2020 
einen Vermögensverzicht von 
Fr. 
171'908.-- und 
für das 
Jahr 2021 
einen solchen von 
Fr. 
146'038.-- 
an (
S. 1
)
. 
Dagegen 
erhob die Versicherte am 
1
1. 
März 
2021 Einsprache (Urk. 
6/43
) und beantragte 
sinngemäss 
eine Neubemessung ihres Leis
tungsanspruchs ohne die Anrechnung eines Vermögensverzichts (S. 1
). 
1.2
    
Mit 
einem als «
Verfügung
» bezeichneten Rechtsakt
 vom 1
4. 
April 2022
 (
Urk. 
6/63)
 sprach die SVA der Versicherten 
monatliche 
Ergänzungsleistungen für die 
Zeit 
vom 
1. 
Juli bis 3
1. 
Dezember 2020 
im Betrag 
von 
Fr. 
100.--, für die Zeit vom 
1. 
Januar bis 3
1. 
Dezember 2021 
solche im Betrag 
von 
Fr. 
500.-
-
 und für die Zeit vom 
1. 
Januar bis 3
1. 
Dezember 2022 
solche im Betrag 
von 
Fr. 
548
.--
 zu (S. 1), 
wobei sie 
der Versicherten bei der Bemessung 
ihres 
Leistungsanspruchs 
für das 
Jahr 2020 
einen Vermögensverzicht von 
Fr. 
15’757
.-- 
(
Urk. 
6/64/1) 
und 
für das 
Jahr 2021 einen solchen von 
Fr. 
5’757
.-- an
rechnete
 (
Urk. 
6/65/1). Die SVA stellte der Versicherten sodann den Erlass eines 
Einspracheentscheids
 in Aussicht, worin der angepasste Vermögensverzicht «detailliert erklärt» werde (
Urk. 
6/63 S. 2). In teilweiser Gutheissung der Einsprache der Versicherten vom 1
1. 
März 2021
 sprach die SVA der Versicherten mit Entscheid vom 1
9. 
April 2022 (
Urk. 
6/71 = 
Urk. 
2) in Bestätigung der 
«Verfügung» vom 1
4. 
April 2022 für die 
Zeit 
vom 
1. 
Juli bis 3
1. 
Dezember 2020 
monatliche 
Ergänzungsleistungen 
von 
Fr. 
100.--, für die Zeit vom 
1. 
Januar bis 3
1. 
Dezember 2021 
solche 
von 
Fr. 
500.-
 und für die Zeit vom 
1. 
Januar bis 3
1. 
Dezember 2022 
solche 
von 
Fr. 
548
.--
 zu
 und stellte fest, dass 
der Versicherten 
bei der Bemessung des Leistungsanspruchs 
für das 
Jahr 2020 
ein 
Vermögensverzicht von 
Fr. 
15’757.-- 
sowie für das 
Jahr 2021 ein solche
r
 von Fr.
 
5’757.-- an
zurechnen seien, und dass ihr ab dem Jahre 2022 kein Vermögensverzicht mehr anzurechnen sei (S. 3). 
2.
    
2.1
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
1
9. 
April 2022 
(
Urk. 
2) erhob
 die 
Ver
si
cherte am 
1
2. 
Mai 2022 
Beschwerde 
(Urk. 1) 
und bean
trag
te
 sinngemäss
,
 
dieser sei auf
zuheben
,
 und es
 sei
en
 
ihr die ungekürzten 
Leistungen zuzusprechen, welche 
bei einer Bemessung 
ohne Anrechnung eines Vermögensverzichts 
resultierten
. 
2.2
    
Mit 
Beschwerdeantwort vom 
1
4. 
Juni 2022
 (Urk. 
5
) beantragte die 
SVA 
die Abweisung der Beschwerde, wovon der Beschwerdeführerin am 
1
6. 
Juni 2022 
Kenntnis gegeben wurde (
Urk. 
7
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) und der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlas
senen- und Invalidenversicherung (ELV) in Kraft getreten. Gemäss den allge
meinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung vorbehältlich beson
derer übergangsrechtlicher Regelungen jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (
BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1,
 
Urteil des Bundesgerichts 9C_145/2021 vom 2. Juli 2021 E. 3.1,
 je mit Hinweisen
).
 
    
Gemäss
 den Übergangsbestimmungen zur Änderung des ELG vom 22. März 2019 gilt für Bezüger und Bezügerinnen von Ergänzungsleistungen, für welche die EL
Reform insgesamt einen tieferen Betrag der jährlichen Ergänzungsleistungen oder einen Verlust des Anspruchs auf eine jährliche Ergänzungsleistung zur Folge hat, während dreier Jahre ab Inkrafttreten dieser Änderung das bisherige Recht (Abs. 1). 
    
Um zu bestimmen, ob das alte oder das neue Recht vorteilhafter ist, sind die Ergänzungsleistungen bei laufenden Fällen per 1. Januar 2021 einmal nach dem alten und einmal nach dem neuen Recht zu berechnen (vgl. Kreisschreiben zum Übergangsrecht der EL-Reform, KS-R EL, Stand 1. Januar 2021, 
Rz
 2101). Als laufende EL-Fälle gelten Fälle, in denen der Anspruch auf Ergänzungsleistungen vor dem 1. Januar 2021 entstanden ist (KS-R EL 
Rz
 1302).
    
Grundsätzlich hat die EL-Berechnung nach bisherigem Recht so zu erfolgen, als wäre die EL-Reform nicht in Kraft getreten. Davon ausgenommen sind die Anpassungen der gesetzlich festgelegten Beträge per 1. Januar 2021; diese sind auch in der EL-Berechnung nach dem bisherigen Recht zu berücksichtigen. Dasselbe gilt auch für Änderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhält
nissen der EL-Bezügerin oder des EL-Bezügers und der in die EL-
Berech
-
nung
 eingeschlossenen Personen (KS-R-EL 
Rz
 2221-2226).
1.2
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den Art. 4–6 ELG erfüllen, Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenz
bedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG). Diese bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung (Art. 9-13 ELG) und der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 14-16 ELG; Art. 3 Abs. 1 
lit
. a und b ELG). Die Kantone können über den Rahmen des ELG hinausgehende Leistungen gewähren und dafür besondere Voraussetzungen festlegen (Art. 2 Abs. 2 ELG). Im Kanton Zürich werden 
nach Massgabe des ELG und des Gesetzes über die Zusatzleistungen zur eidgenössi
schen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ZLG) Zusatzleistungen bestehend aus Ergänzungsleistungen gemäss ELG, Beihilfen (§ 13 ff. ZLG) und Zuschüssen (§ 19a ZLG) ausgerichtet (§ 1 Abs. 1 
lit
. a-c ZLG). 
Gemäss
 §§ 15 und 19a Abs. 3 ZLG finden die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwendung auf die Beihilfen und Zuschüsse, soweit im ZLG nichts Abweichendes bestimmt ist. 
Die Gemeinden können Gemeindezuschüsse zu den Beihilfen gewähren (§ 20 Abs. 1 ZLG). 
1.3
    
Die jährliche Ergänzungsleistung (Art. 9-13 ELG) entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Nach der gesetzlichen Konzeption ist die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sowohl für die Anspruchsberechtigung an sich, als auch für die Höhe der Leistung von Bedeutung. Ein Ausgabenüberschuss ist gleichzeitig anspruchsbegründend und leistungsbestimmend (BGE 141 V 155 E. 4.3).
    
Es besteht kein Anspruch auf volle Vergütung aller effektiv anfallenden Auslagen (Urteil des Bundesgerichts 9C_787/2011 vom 20. April 2012 E. 4.2). Denn die Höhe der jährlichen Ergänzungsleistung nach Art. 9 ELG entspricht nicht dem Betrag, um den sämtliche Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen; 
massgebend
 sind vielmehr nur die 
gemäss
 Art. 10 ELG anerkannten Ausgaben (Urteil des Bundesgerichts 9C_237/2020 vom 6. November 2020 E. 3.2 a.
 
E.). Diese werden in Art. 10 ELG einzeln aufgezählt und 
abschliessend
 geregelt (BGE 147 V 441 E. 3.3 mit Hinweis). Durch die anerkannten Ausgaben wird dabei gleichzeitig das Existenzminimum definiert, welches durch die Ergänzungsleis
tungen gesichert werden soll (Art. 2 Abs. 1 ELG, Art. 112a Abs. 1 der Bundesver
fassung, BV; vgl. Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über Ergänzungs
leistungen zur Alters-, Hinterlassenen und Invalidenversicherung [EL-Reform] vom 16. September 2016, 
BBl
 2016 7465 ff., S. 7472 
a.A
.).
1.4
    
1.4.1
    
Zu den anrechenba
ren Ein
nahmen gehören nach Art. 11 Abs. 1 
a
ELG
, in der bis 3
1. 
Dezember 2020 gel
ten
den Fassung:
 
- 
Z
wei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich Fr. 1'000.-- und bei Ehepaaren und Per
sonen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, 
Fr. 
1'500.
--
übersteigen
; bei invaliden Personen mit einem Anspruch auf ein Taggeld der IV wird das Erwerbseinkommen voll angerechnet
 (
lit
. a.);
- 
Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (
lit
. b); 
- 
ein Fünfzehntel (bei Altersrentnern ein Zehntel) des Reinvermögens, soweit es bei Alleinstehenden 
Fr. 
37'
500.--
, bei Ehepaaren 
Fr. 
60'
000.-- u
nd bei rentenberechtigten Wai
sen sowie bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, 
Fr. 
15'000.-- übersteigt
; gehört der Bezügerin oder dem Bezüger oder einer Person, die in die Berechnung der Ergänzungsleistung eingeschlossen ist, eine Liegen
schaft, die mindestens von einer dieser Personen bewohnt wird, so ist nur der 
Fr. 112‘
500
.--
 übersteigende Wert der Liegenschaft b
eim Vermö
gen zu berücksichtigen 
(
lit
. c); 
- 
Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, einschliess
lich der Renten der AHV und der IV (
lit
. d); 
- 
Leistungen aus Verpfründungsvertrag und ähnlichen Vereinbarungen (
lit
.
 
e
)
;
- 
Familienzulagen (
lit
. f); 
- 
Einkünfte und Vermögenswerte, auf die ver
zichtet worden ist (
lit
. g)
;
 
- 
familienrechtliche Unterhaltsbeiträge (
lit
. h).
1.4.2
    
Gemäss 
Art. 
11 
Abs. 
1 ELG, in der ab 
1. 
Januar 2021 geltenden Fassung, gehören zu den anrechenbaren Einnahmen:
- 
zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich 
Fr. 
1'000.-- und bei Ehepaaren und Per
sonen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, 
Fr. 
1'500.
--
übersteigen
; bei Ehegatten ohne Anspruch auf Ergänzungsleistungen wird das Erwerbseinkommen zu 80 Prozent angerechnet; bei invaliden Perso
nen mit einem Anspruch auf ein Taggeld der IV wird es voll angerechnet
 (
lit
. a);
- 
Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen einschliesslich des Jahreswerts einer Nutzniessung oder eines Wohnrechts oder des Jah
resmietwerts einer Liegenschaft, an der die Bezügerin oder der Bezüger oder eine andere Person, die in die Berechnung der Ergänzungsleistungen eingeschlossen ist, Eigentum hat und von mindestens einer dieser Perso
nen bewohnt wird (
lit
. b);
- 
ein Fünfzehntel, bei Altersrentnerinnen und Altersrentnern ein Zehntel des Reinvermögens, soweit es bei alleinstehenden Personen 
Fr. 
30'000.--, bei Ehepaaren 
Fr. 
50'000.-- und bei rentenberechtigten Waisen sowie bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, 
Fr. 
15'000.-- übersteigt; hat die Bezügerin oder der Bezüger oder eine Person, die in die Berechnung der Ergänzungsleistungen einge
schlossen ist, Eigentum an einer Liegenschaft, die mindestens von einer dieser Personen bewohnt wird, so ist nur der 
Fr. 
112'500.-- übersteigende Wert der Liegenschaft beim Vermögen zu berücksichtigen;
- 
Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, einschliesslich der Renten der AHV und der IV (
lit
. d);
- 
Leistungen aus Verpfründungsvertrag und ähnlichen Vereinbarungen (
lit
.
 
e);
- 
Familienzulagen 
lit
. f);
- 
... (
lit
. g);
- 
familienrechtliche Unterhaltsbeiträge (
lit
. h);
- 
die Prämienverbilligung für die Zeitspanne, für die rückwirkend eine Ergänzungsleistung ausgerichtet wird (
lit
. i)
.
1.4.3
    
Gemäss dem am 
1. 
Januar 2021 in Kraft getretenen 
Art. 
11
a
 
Abs. 
3 ELG liegt ein Vermögensverzicht auch vor, wenn ab der Entstehung des Anspruchs auf eine 
Hinterlassenenrente
 der AHV beziehungsweise auf eine Rente der IV pro Jahr mehr als 10 Prozent des Vermögens verbraucht wurden, ohne dass ein wichtiger Grund dafür vorliegt. Bei Vermögen bis 
Fr. 
100'000.-- liegt die Grenze bei Fr. 10'000.-- pro Jahr. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten; er bestimmt insbe
sondere die wichtigen Gründe. Gemäss 
Abs. 
4 dieser Bestimmung gilt bei Bezü
gerinnen und Bezügern einer Altersrente der AHV 
Abs. 
3 dieser Bestimmung auch für die 10 Jahre vor dem Beginn des Rentenanspruches.
1.4.4
    
Gemäss Art. 17
b 
ELV, am 
1. 
Januar 2021 in Kraft getreten, liegt ein Vermögens
verzicht vor, wenn eine Person Vermögenswerte veräussert, ohne dazu rechtlich verpflichtet zu sein, und die Gegenleistung weniger als 90 Prozent des Wertes der Leistung entspricht (
lit
. a) oder im zu betrachtenden Zeitraum mehr Vermögen verbrauchte, als gemäss Art. 11
a 
Abs. 3 ELG zulässig gewesen wäre (
lit
. b).
    
    
Nach Art. 17
c
 ELV
, in Kraft seit 
1. 
Januar 2021,
 entspricht die Höhe des Verzichts bei Veräusserung der Differenz zwischen dem Wert der Leistung und dem Wert der Gegenleistung. 
    
Bei übermässigem Vermögensverbrauch entspricht die Höhe des Verzichts laut Art. 17
d
 ELV der Differenz zwischen dem tatsächlichen Vermögensverbrauch und dem zulässigen Vermögensverbrauch im zu betrachtenden Zeitraum (Abs. 1). Der zulässige Vermögensverbrauch wird ermittelt, indem die Obergrenze für den Ver
mögensverbrauch nach Art. 11
a
 Abs. 3 ELG auf jedes Jahr des zu betrachtenden Zeitraums angewendet wird und die auf diese Weise ermittelten Jahresbeträge zusammengerechnet werden (Abs. 2). 
    
Gemäss Art. 17
d
 Abs. 3 ELV werden für die Ermittlung der Höhe des Verzichts nicht berücksichtigt: 
a. der Vermögensverzehr nach Art. 11 Abs 1 
lit
. c ELG; 
b. Vermögenverminderungen aufgrund von: 
    
1. Ausgaben zum Werterhalt von Liegenschaften, an denen die Bezügerin oder der Bezüger das Eigentum oder die Nutzniessung hat, 
    
2. Kosten für zahnärztliche Behandlungen, 
    
3. Kosten im Zusammenhang mit Krankheit und Behinderung, die nicht von einer Sozialversicherung übernommen werden, 
    
4. Gewinnungskosten zur Erzielung eines Erwerbseinkommens, 
    
5. Auslagen für berufsorientierte Aus- und Weiterbildung, 
    
6. Ausgaben für den gewohnten Lebensunterhalt der versicherten Person während der Jahre vor dem Bezug der jährlichen Ergänzungsleistung, wenn das erzielte Einkommen unzureichend war; 
c. 
unfreiwillige Vermögensverluste, die nicht auf ein absichtliches oder grob-fahrlässiges Verhalten der Bezügerin oder des Bezügers zurückzuführen sind
; 
d. Genugtuungssummen einschliesslich des Solidaritätsbeitrages nach Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 30. September 2016 über die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981.
1.5
    
Gemäss dem erläuternden Bericht des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) zur Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens zur Änderung der ELV, Ausführungsbestimmungen zur EL-Reform, vom Mai 2019 (
www.bsv.ad
min.ch/bsv/de/home/publikationen-und-
s
ervice/medieninforma
tio
nen/nsb-an
zeigeseite.msg-id-75254.html
) haben die u
nfreiwillige
n
 Vermögens
verluste für die Ermittlung der Höhe des V
ermögensv
erzichts 
gemäss 
Art. 
17
d
 
Abs. 
3 
lit
. c 
ELV 
unberücksichtigt
 zu bleiben
. Im Gegensatz zu den Fällen nach 
Art. 
17
d 
Abs. 
3 
lit
. b 
ELV 
könne 
die Beweislast hier nicht der versicherten Person auferlegt werden, da sich unfreiwillige Vermögensverluste wie etwa unvorhergesehene Verluste an der Börse oder Verluste aufgrund von Kredi
tausfällen nur schwer belegen lie
ssen.
1.6
    
Der Grundsatz, wonach bei der Anspruchsberechnung nur tatsächlich vorhan
dene Vermögenswerte zu berücksichtigen sind, über die der Leistungsansprecher 
ungeschmälert verfügen kann, findet dort eine Einschränkung, wo die versi
cherte
 Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung auf Ver
mögen verzichtet hat, wo sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Ein
künfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht be
zie
h
ungsweise ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wo der Ansprecher aus von ihm zu verantwor
tenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zu
mutbaren 
Erwerbs
tätigkeit absieht (BGE 121 V 205 E. 4a, 117 V 289 E. 2a; 
AHI 2003 S. 221
 
E.
 1a, je mit Hinweisen
). 
Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht me
hr vorhanden, so trägt die leis
tungs
ansprechende Person die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer recht
lichen Verpflichtung oder gegen adäqua
te Gegenleistung hingegeben wor
den ist,
 
wo
bei der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt (BGE 131 V 329,
 121 V 204; Urteil des Bundesgerichts 8C_1039/2008 vom 25. Februar 2009 E. 2 mit Hinweisen). Derjenige, der nicht darzutun vermag, dass seine Geld
hin
gabe im Austausch gegen eine adäquate Gegenleistung er
folgt ist, kann sich mit
hin nicht auf den gegebenen Vermögensstand berufen, sondern muss sich die 
Frage nach den Gründen für den Vermögensrückgang gefallen und 
mangels ent
spre
chender Beweise hypothetisches Vermögen entge
genhal
ten lassen
 (BGE 121 V 205 E. 4b).
1.7
    
Gemäss der Rechtsprechung liegt ein Vermögensverzicht 
sodann 
insbesondere dann vor, wenn Vermögen beim Glücksspiel verbraucht wird (Urteile des Bun
desgerichts 9C_115/2016 vom 1
2. 
Juli 2016 E. 2, 9C_934/2009 vom 2
8. 
April 2010 E. 4 und P 35/99 vom 3
0. 
November 2001 E. 2c; SVR 1994 EL Nr. 6 S. 11, P 27/93 E. 4c). Denn beim Glücksspiel ist rechtssprechungsgemäss ein
 
Vermö
gensverzicht zu bejahen, weil sich der Spieler seines Geldes aus freien Stücken, ohne jede Rechtspflicht und ohne, dass er eine adäquate wirtschaftliche Gegen
leistung dafür erhalten würde, seines Vermögens entäussert. Letzteres folgt unmittelbar aus dem Wesen des Spieles selbst, welchem 
definitionsgemäss jede ökonomische Gegenständlichkeit
 abgeht (Urteil des Bundesgerichts P 35/99 vom 3
0. 
November 2001 E. 2c).
 Auch e
ine auf strafbare Handlungen (zum Beispiel Betrug) zurückzuführende Vermögensverminderung kann nicht als Vermögens
verzicht qualifiziert werden. Denn der auf einen Betrug zurückzu
führenden Ver
mögensverminderung ist gerade eigen, dass sich das Opfer der strafbaren Hand
lung des Ausmasses des Risikos der getätigten Investition nicht bewusst ist beziehungsweise darüber arglistig getäuscht wird (Urteile des Bundesgerichts 9C_180/2010 vom 1
5. 
Juni 2010 E. 5.2 und 8C_567/2007 vom 
2. 
Juli 2008 E.
 
6.5).
1.8
    
D
ie Anlage eines Vermögens ist grundsätzlich kein Vermögensverzicht (Urteil de
s 
Bundesgerichts P 55/05 vom 26. Januar 2001 E. 3.2). Auch die Gewährung eines
 Darlehens ist für sich allein nicht eine Verzichtshandlung, da ein An
spruch auf 
Rückzahlung besteht (Urteil des Bundesgerichts P 53/99 vom 22. Januar 2000 E.
 
2b).
 Ein Verzichtstatbestand ist jedoch anzunehmen, wenn bei einer Geldan
lage oder einem Darlehen unter den konkreten Umständen von Anfang an da
mit gerechnet werden muss, dass das Geld nicht zurückbezahlt wird (Urteil des Bundesgerichts 9C_180/2010 vom 15. Juni 2010 E. 5.2 mit Ka
suistik). Dies ist 
der Fall, wenn bewusst ein Vermögen weggegeben oder zumin
dest in fahr
lässi
ge
r Weise eine risikoreiche Investition getätigt wurde, bei wel
cher ein (erheblicher) 
Verlust im Zeitpunkt der Investition sehr wahrscheinlich und damit absehbar war
. D
as Risiko eines Totalverlusts für sich allein 
stellt indes 
keinen Vermögensverzicht dar. Denn ein solches Risiko besteht prinzipiell bei jeder Vermögensanlage; auch bei einer Leibrente kann der Schuldner in Konkurs fallen. Entscheidend für die Risikoabschätzung ist die Wahrscheinlichkeit, mit der sich dieses Szenario verwirk
licht
, mithin die 
Ausfallwahrscheinlichkeit. 
Ein Vermögensverzicht ist indes anzu
nehmen, wenn 
von Anfang an mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit mit dem Ausfall gerechnet werden musste, so dass kein vernünftiger Mensch ei
ne solche Anlage tätigen würde
 (Urteil des Bundesgerichts 9C_180/2010 vom 15. Juni 2010 E. 6). 
Wird eine Drittperson mit der Anlage des Vermögens betraut, so gilt folgende Regel: Je weniger die Vollmacht diesbezügliche Einschränkungen und Weisungen enthält und der Auftraggeber sich entsprechend wenig um den Geschäftsgang kümmert, umso eher hat er sich das Anlageverhalten des B
eauftragten anrechnen zu lassen (Urteil des Bundesgerichts 9C_904/2011 vom 
5. 
März 2012 E. 4.1).
 Ebenso stellt eine Darlehensgewährung eine Verzichtshandlung in diesem Sinne dar, wenn unter den konkreten Umständen von Anfang an nicht mit einer Rück
zahlung zu rechnen war (Urteile 
des Bundesgerichts
 
9C_435/2020 vom 1
4. 
Dezember 2020 E. 2.2, 
9C_467/2019 vom 
4. 
November 2019 und 9C_180/2010 vom 1
5. 
Juni 2010 E. 5.2).
1.
9
    
Für die Annahme einer Verzichtshandlung im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g 
a
ELG
 ist nicht erforderlich, dass beim Verzicht der Gedanke an Ergänzungsleis
tungen tatsächlich eine Rolle gespielt hat (BGE 131 V 335 E. 4.4). Es ist also nicht
 
wesent
lich, dass sich die versicherte Person über die sozialversicherungs
recht
li
chen
 Konsequenzen ihres Tuns im Klaren war. Eine Verzichtshandlung setzt in
des voraus, dass die Vermögensverminderung mit Wissen und Wollen der ver
si
cher
ten Person geschehen ist. Dabei ist nur, aber immerhin erforderlich, dass die
 ver
si
cherte Person hinsichtlich der Vermögensverminderung an sich urteils
fähig 
war, nicht aber, dass sie von der möglichen ergänzungsleistungs
rechtlichen Qua
li
fi
ka
tion als Verzichtshandlung wusste und eine solche in Kauf nahm (Urteil des
 Bun
desgerichts 9C_934/2009 vom 28. April 2010 E. 5.1).
1.
10
    
Gemäss 
Art. 
17
a
 
aELV
 sowie gemäss dem am 
1. 
Januar 2021 in Kraft getretenen 
Art. 
17
e
 ELV ist d
er anzurechnende Betrag des Vermögens, auf das verzichtet wurde, für die Berechnung der Ergänzungsleistungen jährlich um 
Fr. 
10
'
000
.--
 
zu vermindern (
Abs. 
1 von 
Art. 
17
a
 
aELV
 und 
Art. 
17
e
 ELV). Dabei ist der Betrag des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichts unverändert auf den 
1. 
Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern (
Abs. 
2
 
von 
Art. 
17
a
 
aELV
 und 
Art. 
17
e
 ELV). Für die Berech
nung der jährlichen Ergänzungsleistung ist der verminderte Betrag am 
1. 
Januar des Bezugsjahres massgebend (
Abs. 
3 von 
Art. 
17
a
 
aELV
 und 
Art. 
17
e
 ELV
)
.
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 
1
9. 
April 2022 
(Urk. 2) 
sowie 
in der Bestandteil
 desselben bildenden Verfügung vom 1
4. 
April 2022 (
Urk. 
6/63) 
davon aus, 
dass das Vermögen der
 Beschwerde
führerin
 im Jahre 2008 
um 
Fr. 
85'000.-- zurückgegangen sei
. Bei 
einem Erwerbs
einkommen 
in diesem Jahre 
von 
Fr. 
38'800.-- und einem 
Bedarf für den allgemeinen Lebensunterhalt von 
Fr. 
58'048.-- 
resultiere 
in diesem Jahr ein Vermögensverzicht von 
Fr. 
65'752.--. Im Jahre 2010 sei sodann von einem Vermögensverzicht von 
Fr. 
46'310.40 und im Jahre 2011 von einem solchen von 
Fr. 
13'694.-- auszugehen (vgl. Urk. 6/62
 und 
Urk. 
2
). 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin brachte 
hiegegen
 vor, dass sie 
im Jahre 2008 Kapitalver
luste auf Finanzanlagen erzielt habe, nämlich ein
en
 solche
n
 auf Anlagen 
beim Fonds 
«
Y.___
» von 
Fr. 
31'000.--, auf Anlagen 
beim Fonds 
«
Z.___
» 
einen solchen 
von 
Fr. 
7'000.-- und auf Anlagen 
beim Fonds 
«
A.___
» 
einen solchen 
von 
Fr. 
12'000.--
.
 Der Vermögens
rückgang im Jahre 2010 sei zudem auf eine A
n
zahlung für 
Kosten der Innenein
richtung der 
von ihr bewohnten 
Wohnung
 vom 
1. 
August 2010 im Betrag von 
Fr. 
30'000.-- zurückzuführen (
Urk. 
1 S. 2). 
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
ging bei Erlass der Verfügung 
2
4. 
Februar 2021 (Urk. 6/40) davon aus, dass die Beschwerdeführerin eine in ihrem Eigentum gestandene Liegenschaft am 2
5. 
September 2000 
(vgl. 
Urk. 
6/16
) 
für Fr.
 
760'000.
 
verkauft habe
. 
Bei der Bemessung des Vermögensverzicht seien für die 
Zeit von 2001 bis 2019 
als belegte Ausgaben die 
kumulierte
n
 Übersch
üsse
 der
 Ausgaben für den allgemeinen Lebensbedarf 
über die Einnahmen im Betrag 
von 
insgesamt 
Fr.
 
64'752.60, 
die Kosten für die 
Rückzahlung von Schulden gegenüber 
dem 
geschiedenen Ehegatten im Betrag von 
Fr. 
95'000.--, 
die 
Kosten für die Inneneinrichtung 
ihrer 
Alterswohnung im Betrag von 
insgesamt 
Fr.
 
144'394.27, 
die 
Kosten für die Rückzahlung einer Hypothek 
(
betreffend 
die
 am 2
5. 
September 2000 
verkaufte Liegenschaft) 
im Betrag von 
Fr. 
240'000.-- und 
die Kosten für die beim Verkauf der erwähnten Liegenschaft angefallene
 Grundstücksgewinnsteuer im Betrag 
von Fr. 43'945.-- in Abzug zu bringen. Daraus resultiere 
per
 3
1. 
Dezember
 2019 ein Vermögensverzicht im Betrag 
von Fr. 
171'908.13
 (
Urk. 
6/38/1), welcher d
er Beschwerdeführerin bei der Bemessung des Leistungs
anspruch 
für die 
Zeit
 vom 
1. 
Juli bis 3
1. 
Dezember 2020 anzurechnen sei (
Urk. 
6/42/1)
. 
Am 3
1. 
Dezember
 2020 resultiere bei einem 
kumulierte
n
 Über
schuss der Ausgaben für den allgemeinen Lebensbedarf über die Einnahmen 
in der Zeit von 2001 bis 2020 
von insgesamt 
Fr. 
90'622.60 
ein Vermögensverzicht im Betrag von 
Fr. 
146'038.13 (
Urk. 
6/38/1), welcher der Beschwerdeführerin bei der Bemessung 
ihres 
Leistungsanspruch für die Zeit ab 
1. 
Januar 2021 anzurech
nen sei (
Urk. 
6/41/1). 
3.2
    
Nachdem die Beschwerdeführerin am 1
1. 
März 2021 gegen die 
Verfügung 2
4. 
Februar 2021 (
Urk. 
6/40)
 Einsprache erhoben hatte (
Urk. 
6/43), bemass die Beschwerdegegnerin den der Beschwerdeführer
in
 bei der Bemessung des Leis
tungsanspruchs für die Zeit ab 
1. 
Juli 2020 anzurechnenden Vermögensverzicht neu. 
Die Beschwerdegegnerin führte im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 
1
9. 
April 2022 (
Urk. 
2) aus, dass sie auf Grund der Einwände der Beschwerde
führerin den Vermögensverzicht überprüft habe. Da das Gemeindesteueramt sowie das kantonale Steueramt zu ihrem Vermögen in den Jahren 2003 bis 2005 keine Auskünfte habe erteilen können, und da sich das Vermögen zwischen 2001 und 2006 nicht merklich verringert habe, sei der Vermögensverzicht auf Grund der Entwicklung des Vermögens ab dem Jahre 2006 zu bemessen. Dabei sei auf
gefallen, dass in den Jahren 2008, 2010, 2011 und 2012 höhere Vermögensrück
gänge stattgefunden hätten. Der Vermögens
rückgang im Jahr 2012 sei durch eine Zahlung für den Innenausbau der Wohnung der Beschwerdeführerin im Betrag von 
Fr. 
144'394.27 zu erklären. Aus diesem Grunde sei der Vermögensverzicht lediglich noch anhand der Vermögensentwicklung in den Jahren 2008, 2010 und 2011 zu bemessen. Dabei sei das von ihr in dieser Zeit tatsächlich erzielte Ein
kommen sowie die gesetzlich vorgegebene Pauschale für den Lebensunterhalt multipliziert mit dem entsprechenden Faktor 
zu berücksichtigen.
 Da 
i
hr Einkom
men in 
dieser Zeit 
geringer 
gewesen sei als der 
zulässige Betrag für den Lebens
unterhalt, 
sei 
die Differenz von den
 
Vermögensrückgängen 
in Abzug zu bringen. Dabei resultiere im Jahre 2008 ein 
unbelegte
r
 Vermögensrückg
ang von 
Fr. 
65
’
752.
--
, im Jahre 2010 ein solcher von 
Fr. 
46'310.40
 und im Jahre 2011 ein solcher von 
Fr. 
13’694.8
0. 
Diese 
Beträge 
seien zu addieren. Anschliessend sei davon für die Zeit 
ab 
dem Jahre 
2010 jährlich 
ein Betrag von 
Fr. 
10'000.-- in Abzug zu bringen (S. 2). Dabei resultiere für das Jahr 2020 ein Vermögensverzicht von 
Fr. 
15'757.-- und für das Jahr 2021 ein solcher von 
Fr. 
5'757.--. Für das Jahr 2022 sei von einer vollständigen Amortisierung des Vermögensverzichts auszu
gehen und der Beschwerdeführerin kein solcher mehr anzurechnen (S. 3). 
3.3
    
Wie bereits erwähnt, machte die Beschwerdeführerin b
eschwerdeweise geltend, 
dass sie im Jahre 2008 Kapitalverluste auf Finanzanlagen
 im Betrag von insge
samt 
Fr. 
50'000.
-- erzielt habe
, davon 
Fr. 
31'000.-- auf Anlagen 
bei 
einem 
Fonds «
Y.___
»
,
 
Fr.
 
7'000.-- auf Anlagen 
bei 
einem 
Fonds «
Z.___
»
 
und
 
Fr.
 
12'000.-- auf Anlagen 
bei 
einem 
Fonds «
A.___
»
. Der Vermögensrückgang im Jahre 2010 sei auf eine A
n
zah
lung für 
Kosten der Inneneinrichtung 
ihre
r
 Wohnung vom 
1. 
August 2010 im Betrag von 
Fr. 
30'000.-- zurückzuführen (
Urk. 
1 S. 2).
 Die Beschwerdegegnerin nahm in der Beschwerdeantwort vom 1
4. 
Juni 2022 dazu nicht Stellung (
Urk. 
5). 
4.
4.1
    
Gemäss der Rechtsprechung 
ist bei der Bemessung des Vermögensverzichts eine jährliche Betrachtungsweise massgebend
,
 und es ist 
dabei 
keine 
Gesamtrechnung 
über mehrere Jahre durchzuführen. 
Gegen eine jährliche Betrachtungsweise spre
che auch nicht, 
dass in Jahren ohne Einkommensdefizit die pauschalierten Auf
wendungen für den Lebensunterhalt nicht berücksichtigt werden könn
t
en. Denn in Jahren mit genügendem Einkommen bestehe für eine Berücksichtigung dersel
ben kein Raum. Zudem würde eine Gesamtrechnung über mehrere Jahre dazu führen, dass belegte Auslagen auch ohne Abnahme des tatsächlichen Vermögens im betroffenen Jahr berücksichtigt würden, was nicht im Einklang stehe mit dem Grundsatz, dass diese nur bis maximal zur Höhe des Vermögensrückganges im Jahr, in welchem sie getätigt wurden, in Abzug gebracht werden könnten (
Urteil des Bundesgerichts 9C_667/2021 vom 1
7. 
Mai 2022 E. 6
.2). 
4.2
    
Bei den Akten befindet sich die Schlussabrechnung der 
B.___
 AG, 
in C.___
, 
vom 2
3. 
Mai 2012 
betreffend 
die
 von der Beschwerdefüh
rerin für den Innenausbau ihrer Wohnung geleisteten Zahlungen
 (Urk. 6/29/5 = 
Urk. 
6/82/27 = 
Urk. 
3/6). Daraus ist ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin am 
8. 
November 2010 eine erste Akontozahlung 
im Betrag 
von Fr. 30'000.--
, 
am 3
0. 
März 2011
 eine 
weitere Zahlung 
im Betrag 
von Fr.
 
10'000.-
-
, am 3
1. 
Mai 2011
 eine solche im Betrag von 
Fr. 
27'600.--
 und
 am 2
5. 
Juli und 1
1. 
Oktober 2011 
solche im Betrag von je 
Fr. 
33'800.
—geleistet hat. Es verblieb eine Rest
zahlung in Höhe von 
Fr. 
9'194.27, welche die Beschwerdeführerin (überwiegend wahrscheinlich) im Jahre 
2012 geleistet hat. Diese Zahlungen sind bei
 einer jähr
lichen Betrachtungsweise
 
daher bei 
der Bemessung des Vermögensverzichts als belegte Vermögensrückgänge in den Jahren, in denen die Zahlungen von der Beschwerdeführerin getätigt wurden, zu berücksichtigen. 
Der Beschwerdegegne
rin kann daher nicht gefolgt werden, wenn sie 
im angefochtenen 
Einspracheent
scheid
 vom 1
9. 
April 2022 (
Urk. 
2) beziehungsweise in der Bestandteil desselben bildenden Verfügung vom 1
4. 
April 2022 (
Urk. 
6/63) 
bei der Bemessung des Ver
mögensverzicht
s
 den gesamten Betrag 
von Fr. 144'394.27, welcher die Beschwer
deführerin in der Zeit von 2010 bis 2012 für den Innenausbau ihrer Wohnung bezahlt hat, im Jahre 2012 als Vermögensrückgang berücksichtig
en will
 (vgl. 
Urk. 
6/62/1). 
5.
5.1
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin 
mit Schreiben vom 1
3. 
Januar 2021 (
Urk. 
6/26) 
die Beschwerdeführerin 
aufgefordert hat, 
einen Anlagereport per 3
1. 
Dezember 2019 
betreffend die 
von 
ihr gehaltenen «
D.___ Aktien
» einzureichen (S. 1), worauf die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 2
3. 
Januar 2021 (
Urk. 
6/27) eine Abrech
nung der 
Bank E.___
 
vom 
3. 
Mai 2019 betreffend 
die Liquidation des Fonds 
«
A.___
» (
Final Liquidation
; 
Urk. 
6/31/11) einreichte, und in ihrem Schreiben 
vom 2
3. 
Januar 2021 (
Urk. 
6/27) 
ausführte, dass 
es sich bei den Anteilen an 
D.___
 um Anteile an einem Hedgefonds 
ge
han
d
e
l
t habe
, welcher im Rahmen des Betrugsfalles Bernard L. Madoff einen Total
verlust erzielt 
habe 
und 
anschliessend liquidiert worden sei
, weshalb 
die 
entspre
chenden 
Anteile 
gegenwärtig 
keinen Verkehrswert mehr
 aufwiesen
.
5
.2
    
Es ist 
allgemein bekannt
 (
vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 4A_309/2013 vom 1
6. 
Dezember 2013 E. 2.3)
, dass 
die Hedgefonds der Bernard L. 
Madoff 
Investment Securities 
einen Betrug von 
globalem 
Ausmass 
verursacht ha
ben, und dass
 dabei 
auch 
der 
schweizerische 
Dachhedgefonds
 
«
D.___
»
, wovon die Beschwerdeführerin Anteile hielt,
 
infolge von Investitionen 
als Feeder Funds 
in 
die 
Zielh
edgefonds
 
zu Schaden gekommen sind
. 
Dabei hatte
n
 die Endinvestoren in Feeder Funds keine Kenntnis davon, dass Letztere 
in die Zielfonds von Bernard L. Madoff investierten, da 
den Feeder Funds die Nennung von Madoffs Namen und Firmen vertraglich untersagt
 war (
vgl. 
Due Diligence 2.0 nach Madoff
 in: Institutional Money.com, das Fach
magazin für institutionelle Investoren
,
 1/2009, S. 2
; 
www.institutional-mo
ney.com
). 
Gemäss den von der Beschwerdeführerin eingereichten Auszügen aus ihren Steuererklärungen de
r
 Jahre 2007 und 2008 (
Urk. 
3/4-5 = 
Urk. 
6/82/21-26) hat sich der Börsenwert der von ihr gehaltenen 
14.2152 
Anteile am «
A.___
» Fonds von einem Wert von Fr. 58'627.-- am 3
1. 
Dezember 2007 (
Urk. 
6/82/26) auf Fr.
 
46'671.-- am 3
1. 
Dezember 2008 
(
Urk. 
6/82/23) 
vermindert. Sodann 
hat sich der Börsenwert der von ihr gehaltenen Anteile am «
Z.___
» Fonds von einem Wert von Fr. 
36’679
.-- am 3
1. 
Dezember 2007 (
Urk. 
6/82/26) auf Fr.
 27’791
.-- am 3
1. 
Dezember 2008 
(
Urk. 
6/82/23) 
vermindert
. Des Gleichen 
hat sich der Börsenwert der von ihr gehaltenen 
1165 
Anteile am «
Y.___Fond
» Fonds von einem Wert von Fr. 
215’618
.-- am 3
1. 
Dezember 2007 (Urk.
 
6/82/26) auf 
Fr. 
184’152
.-- am 3
1. 
Dezember 2008 (
Urk. 
6/82/23) vermindert.
5
.3
    
Die 
Angaben 
der Beschwerdeführerin 
in den von ihr 
eingereichten Auszügen aus ihren Steuererklärungen de
r
 Jahre 2007 und 2008 
zu den Bewertungen der 
Anteile am
 Fonds
 «
A.___
» 
und 
am 
Fonds 
«
Y.___
» 
stimmen mit den Steuerwerten per 3
1. 
Dezember 2007 und per 3
1. 
Dezember 2008 der «Kur
s
listen Direkte Bundessteuer» der Eidgenössischen Steuerver
waltung (
www.ictax.admin.ch/extern/de.html
) überein. Obwohl der 
«
Z.___
» Fonds
 
in den 
«Kur
s
listen Direkte Bundessteuer»
 nicht aufgeführt ist, erscheinen die von der Beschwerdeführerin eingereichten 
Auszüge aus ihren Steuererklärungen de
r
 Jahre 2007 und 2008 
insgesamt als plausibel, sodass vor
liegend darauf abgestellt werden kann. 
5
.4
    
Nach Gesagtem ist gestützt auf die
 Auszüge aus 
den 
Steuererklärungen 
der Beschwerdeführerin 
de
r
 Jahre 2007 und 2008
 davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin 
im Jahre 2008 
bei der Anlage in 
Anteile
n
 am 
Fonds 
«
A.___
» 
eine Vermögensverminderung von 
Fr. 
11
'
956
.--
 
(
Fr.
 
58'627.-- 
/ 
Fr.
 
46'671.--
), bei der Anlage in 
Anteile
n
 am 
Fonds 
«
Z.___
» 
eine solche von 
Fr. 
8
’
888
.-- (
Fr. 
36’679.-- 
/ 
Fr. 
27’791.--
) und bei der Anlage in 
Anteile
n
 am 
Fonds 
«
Y.___
» 
eine solche von Fr.
 
31
’
466
.-- (
Fr.
 
215’618.-- 
/ 
Fr. 
184’152.--
) erzielte. 
5
.5
    
Insgesamt hat sich das Verm
ögen der Beschwerdeführerin im Jahre 2008 auf Grund der von ihr gewählten Vermögensanlage 
daher 
im Umfang eines Betrags von Fr.
 
52
'
310
.-- (
Fr. 
11'956.-- 
+ 
Fr. 
8’888.--
 +
 
Fr. 
31’466.--
)
 
vermindert. 
Es ist davon 
auszugehen, dass es sich bei den 
von der Beschwerdeführerin 
gehaltenen börsenkotierten Wertpapieren im Sinne von 
Anteilen an den Fonds 
«
A.___
»
, 
«
Z.___
» 
und 
«
Y.___
» 
nicht um besonders risikoreiche 
Geldanlage
n
 und insbesondere nicht um solche, 
bei wel
chen 
von Anfang an mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit mit 
einem 
Ausfall gerechnet werden musste, so dass kein vernünftiger Mensch eine solche Anlage 
getätigt hätt
e, gehandelt hatte
 
(
vgl. vorstehend E.
 1.8
). 
Bei der Vermögensver
minderung 
im Jahre 2008 
im Umfang 
von 
Fr. 
52'310.--
 handelte es sich mithin 
um 
unfreiwillige Vermögensverluste
 im Sinne des ab 
1. 
Januar 2021 in Kraft ste
henden 
Art. 
17
d
 
Abs. 
3 
lit
. c ELV
, die nicht auf ein absichtliches oder grobfahr
lässiges Verhalten der Bezügerin oder des Bezügers zurückzuführen sind
, und mithin nicht 
um einen Vermögensverzicht
 im Sinne von 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g 
aELG
 beziehungsweise im Sinne von 
Art. 
11
a
 
Abs. 
3 ELG in Verbindung mit 
Art. 
17
b
 und 
Art. 
17
d
 
Abs. 
3 
lit
. c ELV
. 
6
.
6
.1
    
Die Beschwerdegegnerin bemass den Vermögensverzicht im angefochtenen 
Ein
spracheentscheid
 vom 1
9. 
April 2022 (
Urk. 
2) 
ausschliesslich für die Jahre 2008, 2010 und 2011 
(S. 2)
, 
wovon auch vorliegend auszugehen ist. Gemäss den Steu
erunterlagen (Urk. 6/53/1, 
Urk. 
6/52/1, 
Urk. 
6/54/1, 
Urk. 
6/12/1) entwickelte sich das Vermögen der Beschwerdeführerin ab dem Jahre 2006 folgendermassen:
Datum
Vermögensstand
Rückgang
1. 
Januar 2006
Fr.
389'000.--
1. 
Januar 2007
Fr.
408'000.--
2006
Fr.
0.--
1. 
Januar 200
8
Fr.
399’
0
00.--
2007
Fr.
9'000.--
1. 
Januar 200
9
Fr.
314'000.--
2008
Fr.
85'000.--
1. 
Januar 20
10
Fr.
299'000.--
2009
Fr.
15'000.--
1. 
Januar 20
11
 
Fr.
263'000.--
zuzüglich Erbschaft (
Urk. 
6/27/2)
Fr.
21'000.--
2010
Fr.
57'000.--
1. 
Januar 2012
Fr.
129'000.--
2011
Fr.
134'000.--
6.2
    
A
usgabenseitig 
hat die Beschwerdeführerin 
neben den Auslagen für den Lebens
unterhalt die folgenden belegten Ausgaben getätigt: 
Im Jahre 
2010 
entrichtete 
sie 
eine erste 
Zahlung an die Inneinrichtung ihrer Wohnung 
im Betrag 
von 
Fr. 
30'000.-
-, im Jahre 2011 weitere solche Zahlungen 
im Betrag 
von insgesamt 
Fr. 
105
'
200
.-- (
Fr.
 
10'000.-
-
 
+ 
Fr. 
27'600.-- 
+ 
Fr. 
33'800.-- 
+ Fr. 33'800.--) und im Jahre 2012 eine letzte solche Zahlung 
im Betrag 
von Fr.
 
9'194.27
 (vgl. vor
stehend E. 4.2)
. 
Diese Zahlungen sind bei der Bemessung des Vermögensverzichts daher als belegte Vermögensrückgänge in den Jahren, in denen die Zahlungen von der Beschwerdeführerin getätigt wurden, zu berücksichtigen. 
Sodann sind die Börsenverluste 
im Jahre 2008 
von insgesamt 
Fr. 
52
’
310
.-- (
Fr. 
11'956.-- 
+ 
Fr.
 
8’888.-- 
+ 
Fr. 
31’466.--
) 
bei der Bemessung des Vermögensverzichts als belegte Vermögensrückgänge
 zu berücksichtigen
 (vgl. vorstehend E. 5.5)
. 
6.3
    
Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte unbestrittenermassen (
Urk. 
1) im Jahre 2008 ein tatsächlich erzieltes Einkommen der Beschwerdeführerin von Fr.
 
38'800.--, im Jahre 2010 ein solches von 
Fr. 
46'214.40 und im Jahre 2011 ein solches von 
Fr. 
45'654.80 (
Urk. 
6/62/1), worauf abzustellen ist. 
6.4
    
Bei einer 
jährlichen Betrachtungsweise bleibt 
für die 
Jahre
 2008
, 2010 und 2011 
nach Abzug der für das jeweilige Jahr belegten Ausgaben folgender Vermögens
rückgang
:
 Jahr
Vermögens
rückgang, 
 
abzüg
lich
 belegte Auslagen
2008
Fr.
32
’
690
.--
(
Fr. 
85'000
.--
 / 
Fr. 
52'310.--
)
20
10
Fr.
27
'000.--
(
Fr. 
57'000.--
 / 
Fr. 
30'000.--
)
2011
Fr.
28’800.--
(
Fr. 
134'000.-- / 
Fr. 
105'200.--) 
    
Von diesen Werten ist im Folgenden auszugehen. 
6.5
    
Gemäss der Rechtsprechung 
können die 
erst ab 
1. 
Januar 2021 geltenden Ver
waltungsweisungen
 von 
Rz
. 3532.10 der Wegleitung über die Ergänzungsleistun
gen (WEL)
,
 in der auf diesen Zeitpunkt in Kraft getretenen Fassung
, wonach 
nur bei Personen, die in der Zeit vor dem Bezug von Ergänzungsleistungen über ein genügendes Einkommen verfügten, die Höhe des Vermögensverzichts der Höhe des unbelegten Vermögensrückganges entspr
icht
, während sie bei Personen, die in dieser Zeit mangels genügenden Einkommens von ihrem Vermögen zehren mussten, 
der Vermögenverzicht 
in der Differenz besteht zwischen dem unbe
legten Vermögensrückgang und dem Teil des Vermögens, den sie für die Deckung des Lebensunterhalts aufwenden mussten
, 
analog auch 
auf Sachverhalte
 angewendet werden
, 
die 
sich vor dem 
1. 
Januar 2021 ereignet haben (Urteil des Bundesge
richts 9C_667/2021 E. 7.1). Davon ist auch vorliegend auszugehen. 
6.6
    
Des Gleichen können gemäss der Rechtsprechung für 
die Frage, was als genügen
des Einkommen zu betrachten ist, 
die 
Rz
.
 
3532.11 und 3532.12 WEL in der seit 
1. 
Januar 2021 in Kraft stehenden Fassung
 analog auch auf Sachverhalte
 ange
wendet werden
, die sich vor dem 
1. 
Januar 2021 ereignet haben (
Urteil des Bundesgerichts 9C_667/2021 E. 7.
2 f.)
. Denn 
d
ie neuen Verwaltungsweisungen 
stellen auch 
eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben zur Bemessung des Vermögensverzichts gemäss der bis 3
1. 
Dezember 2020 geltenden Rechtslage dar
.
 
Demnach ist von einem genügenden 
Einkommen 
auszugehen
, wenn 
dieses 
höher ist als ein anwendbarer Pauschalbetrag für den Lebensunter
halt
, und es ist von einem 
ungenügend
en Einkommen auszugehen
, wenn 
dieses 
darunter liegt (
Rz
.
 
3532.11 WEL). Der entsprechende Pauschalbetrag wird ermit
telt, indem der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf einer alleinstehenden Person nach Anhang 5.1 WEL mit dem entsprechenden Faktor gemäss Anhang 8 WEL multipliziert wird (
Rz
. 3532.12 WEL). Bei einer alleinstehenden Person ohne Kinder ist der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf für das betreffende Jahr mit dem Faktor 3.2 zu multiplizieren (Anhang 8 WEL). 
Demzufolge ist auch 
i
m Folgenden für die 
Jahre 
2008 bis 2012 
von den auf diese Weise ermittelten Wer
ten hinsichtlich des zulässigen Betrages für den Lebensunterhalt auszugehen
. Für
 
das Jahr 2008 
ist mithin von einem genügenden Lebensbedarf 
von Fr. 
58
’
048
.-- (Fr.
 
18'140.-- x 3.2), 
im Jahre
 2010 von 
einem solchen 
Fr. 
59
'
904
.
 (
Fr. 
18
'
720
.-
x 3.2; vgl. 
Art. 
1 
lit
. a der Verordnung 09 über Anpassungen bei den Ergänzungs
leistungen zur AHV/IV vom 2
6. 
September 2008,
 SR.831.304
) und für das Jahr 2011 von 
einem solchen von 
Fr. 
60
’
960
.-- (
Fr. 
19
'
050
.-- x 3.2; vgl. Verordnung 11 über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV vom 2
4. 
September 2010, 
SR.831.304
)
 auszugehen
.
6.7
    
In einem nächsten Schritt sind die zulässigen Beträge für den Lebensunterhalt (
vorstehend E.
 6.6
) 
den tatsächlichen Einnahmen (E.
 6.3
) gegenüberzustellen. Eine allfällige Differenz der beiden Beträge ergibt das jeweilige jährliche Defizit auf
grund ungenügenden Einkommens. Die jährlichen Defizite fallen bei
 der
 Beschwerd
eführerin
 in den Jahren 2008, 2010 und 2011
 wie folgt aus: 
 Jahr
Defizit wegen ungenügenden Einkommens
2008
Fr.
-19
’
248
.--
(
Fr. 
38'800
.-- / 
Fr. 
58’048
.--
)
20
10
Fr.
-13
’
689.6
0
(
Fr. 
46'214.40
 / 
Fr. 
59'904.
--
)
20
11
Fr.
-15
’
305.2
0
(
Fr. 
45'654.80
 / 
Fr. 
60’960.
--
)
 
 
6.8
    
Die Höhe des Vermögensverzichts ergibt sich aus der Gegenüberstellung des Ver
mögensrückgangs nach Abzug der belegten Auslagen (E.
 6.4
) und des tatsächli
chen Einkommensdefizits im jeweiligen Jahr (E.
 6.7
)
, wobei in 
Jahren, in welchen das Einkommensdefizit höher ist als der jeweilige Vermögensrückgang
,
 kein Ver
mögensverzicht anzurechnen
 ist
. Ist das Einkommensdefizit hingegen geringer als der jeweilige Vermögensrückgang
,
 ist die Differenz als Vermögensverzicht zu berücksichtigen. In den Jahren 
2008, 2010 und 2011 
ergibt sich damit der fol
gende Vermögensverzicht: 
Jahr
Vermögensverzicht
2008
Fr.
13
’
442
.--
(
Fr. 
32
'
690
.-- / 
Fr. 
19
’
248
.--
)
20
10
Fr.
13
’
310.4
0
(
Fr. 
27'000
.--
 / 
Fr. 
13
’
689.6
0)
2011
Fr.
13’494.80
(
Fr. 
28'800.-- / 
Fr. 
15’305.20) 
6.9
    
Gemäss 
Art. 
17
a
 
a
ELV
 
beziehungsweise 
Art. 
17
e
 ELV 
ist, wie bereits erwähnt (vorstehend E.
 1.10
), der 
Betrag des Vermögensverzichts unverändert
 auf den 
1. 
Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern:
Jahr
:
Verzicht
:
Abzug
:
Saldo
:
200
8
Fr.
13’442
.--
Fr.
0.--
Fr.
13’442
.--
200
9
Fr.
0.--
Fr.
13’442
.--
20
10
Fr.
13’310.40
Fr.
10'000.--
Fr.
16
’
752.4
0
2011
Fr.
13’494.80
Fr.
10'000.--
Fr.
20’247.20
2012
Fr.
10'000.--
Fr.
10’247.20
2013
Fr.
10'000.--
Fr.
247.20
2014
Fr.
10'000.--
Fr.
0.--
6.10
    
Nach Gesagtem
 ist bereits im Jahre 2014 von einer vollständigen Amortisieru
n
g des Vermögensverzichts auszugehen, weshalb der
 Beschwerdeführerin 
bei der Bemessung 
ihres 
Leistungsanspruchs für die Zeit vom 
1. 
Juli bis 3
1. 
Dezember 2020
, 
für die Zeit vom 
1. 
Januar bis 3
1. 
Dezember 202
1 und für die Zeit ab 
1. 
Januar 2022 
kein Vermögensverzicht anzurechnen ist. 
    
Demzufolge ist die Beschwerde in genanntem Sinne gutzuheissen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 der 
Sozialversicherungs
anstalt 
des Kantons Zürich vom 
1
9. 
April 2022
,
 
inklusive der 
Teil desselben darstellen
den Verfügung vom 1
4. 
April 2022
,
 
aufgehoben, und es wird festgestellt, dass 
der 
Beschwerdeführerin 
bei 
der Bemessung 
ihres 
Leistungsanspruchs 
für die Zeit 
ab 
1. 
Juli 2020 kein Vermögensverzicht an
zurechnen ist
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensVolz