zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00386 · 2016-07-29 · de
Ergotherapie ist i. c. als pädagogisch-therapeutische und nicht als medizinische Massnahme zu qualifizieren, da sie der Fortsetzung einer mehrjährigen Psychomotorik-Therapie dient. Auch wenn sie als medizinische Massnahme gälte, wären die Voraussetzungen zur Übernahme durch die Invalidenversicherung nicht erfüllt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00386
 
 
 
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichter Spitz, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil
 vom 
29. Juli 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gesetzlich vertreten durch die Mutter 
Y.___
diese vertreten durch 
Dr. 
med. 
Z.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 2000, wurde von ihrer Mutter 
Y.___
 
im März 2005 wegen einer allgemeinen Entwicklungsretardierung 
(Bericht der 
Kinderpraxis A.___
 über die Entwicklungsuntersuchung vom 30. Juni 2004, 
Urk. 
22/1; Bericht des Instituts für Medizinische Genetik der 
Universität B.___
 vom 7. Dezember 2004, 
Urk. 
22/2) 
bei der Invalidenversicherung angemeldet (
Urk. 
13/2
; Angaben
 der 
Frühberatungsstelle für
 Kinder vom 15. Juli 2005, Urk. 
13/4 und 
Urk. 
13/5
)
. Diese
 übernahm 
bis Ende 2007 
die Kosten für heilpä
dagogische Früherziehung (Verfügung
en
 
der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
vom 21. Juli 
2005 und vom 5. Juli 2007, Urk. 
13/6 und 
Urk. 
13/14
); ab Anfang 2008 kam der Kanton Zürich dafür auf (Brief der IV-Stelle vom Oktober 2007, 
Urk. 
13/15).
1.2
    
Nachdem i
m Februar
 2011 
im 
Kinderspital C.___
 eine weitere 
En
t
wicklungsun
tersuchung
 durchgeführt 
worden war 
(Bericht vom 11. Februar 2011, 
Urk. 
13/21/10-13)
, fanden im Juli 
2013 im Institut für Medizinische Genetik der 
Universität B.___
 molekulargenetische Abklärungen statt, und es wurde bei 
X.___
 eine 
Mikrodeletion
 am Chromosom 17 festgestellt (Bericht vom 
22. Juli 2013, 
Urk. 
13/16
/1-3
).
 Mit einer neuen Anmeldung 
bei der Invaliden
-
ver
sicherung
 
vom 19. Dezember 2013 
ersuchte die Mutter von 
X.___
 daraufhin um die Zusprechung von medizinischen Massnahmen und 
von 
beruf
lichen 
Eingliederungsmassnahmen (
Urk. 
13/17). 
Die IV-Stelle holte den Bericht von 
Dr. 
med. 
Z.___
, Anthroposophische Medizin und Facharzt für All
gemeine Medizin, vom 15. Januar 2014 ein (
Urk. 
13/21/1-5)
 sowie den Bericht des Kinderspitals 
C.___
 vom 18. März 2014, wo 
X.___
 im Januar 2014 kardiologisch untersucht worden war (
Urk. 
13/25; vgl. das Zuweisungsschreiben von 
Dr. 
Z.___
 vom 17. Dezember 2013, 
Urk. 
22/5, und den Bericht des 
Kinderspitals C.___
 vom 4. Februar 2014, 
Urk. 
22/8).
    
Am 1. April 2014 teilte die IV-Stelle der Mutter von 
X.___
 mit, dass sie die Kosten für die Behandlung des Geburtsgebrechens Ziffer 313 bis zur Vollen
dung des 20. Altersjahrs übernehme (
Urk. 
13/27).
1.3
    
Mit Schreiben vom 10. November 2014 ersuchte 
Y.___
 die IV-Stelle um Übernahme der Kosten einer ergotherapeutischen Behandlung ihrer Tochter (
Urk. 
13/40). Die IV-Stelle holte hierzu den weiteren Bericht von 
Dr. 
Z.___
 vom 14. November 2014 (
Urk. 
13/44) und 
die
 
S
tellungnahme der RAD-Ärztin 
Dr. 
med. 
D.___
 vom 12. Dezember 2014 ein (
Urk. 
13/45). Anschliessend eröffnete sie 
Y.___
 
mit Vorbescheid 
vom 12. Dezember 2014, dass sie die Kostenübernahme für die Ergotherapie abzulehnen gedenke, da diese Thera
pie nicht im Zusammenhang mit dem Geburtsgebrechen Ziffer 313 stehe 
und es an den Voraussetzungen für eine Übernahme als medizinische Massnahme ausserhalb der Behandlung eines Geburtsgebrechens ebenfalls fehle (
Urk. 
13/46). 
Der Vater 
E.___
 erhob mündlich Einwendungen (
Telefon
notiz
 der IV-Stelle vom 18. Dezember 2014, 
Urk. 
13/47)
, die IV-Stelle entschied jedoch mit Verfügung vom 6. Februar 2015 im beabsichtigten Sinn (
Urk. 
2 = 
Urk. 
13/50).
2.
    
Mit Brief
 an die IV-Stelle
, verfasst am
 3. Februar 2015 
und mitunterzeichnet von den Eltern von 
X.___
 (
Urk. 
13/52)
, wandte sich 
Dr. 
Z.___
 
gegen die Verfügung vom 6. Februar 2015 und legte einen Bericht der 
F.___
 
vom 21. Januar 2015 bei (
Urk. 
13/51). Die IV-Stelle leitete die Eingabe nach Rücksprache mit den Eltern (
Urk. 
13/54) an das 
Sozialversiche
rungsgericht
 zur Behandlung als Beschwerde weiter (
Urk. 
1/1 und 
Urk. 
1/2 sowie 
Urk. 
4
), und das Gericht holte die Vollmacht von 
Y.___
 an 
Dr. 
Z.___
 ein (Verfügung vom 8. April 
2015, 
Urk. 
6; Vollmacht vom 18. 
April 2015, 
Urk. 
8; Telefonnotiz vom 6. Mai 2015, 
Urk. 
9). 
In der 
Beschwer
deantwort
 vom 11. Juni 2015 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
12). Auf die gerichtliche Verfügung vom 12. Juni 2015 hin (
Urk. 
14) nahm 
Dr. 
Z.___
 mit Zuschrift an die IV-Stelle vom 3. Juli 2015 namens der Versicherten nochmals Stellung (
Urk. 
17). Die IV-Stelle überwies 
die Stellungnahme 
am 8. Juli 2015 
dem Gericht 
(
Urk. 
16), 
und dieses setzte die 
Gegenpartei am 14. Juli 2015 
davon in Kenntnis
 (
Urk. 
18).
    
In der Folge zog das Gericht von 
Dr. 
Z.___
 weitere Unterlagen bei (Verfü
gung vom 22. April 2016, 
Urk. 
20; Tel
efonnotiz vom 4. Mai 2016, Urk. 
24), ins
besondere den psychomotorischen Abschlussbericht des Schulamtes der Stadt Zürich vom 27. Juni 2014 (
Urk. 
25 
= 
Urk. 
29/1). Daneben liess Dr. 
Z.___
 dem Gericht verschiedene Verlaufsberichte der 
F.___
 
seit Januar 2015 zukommen (
Urk. 
29/3-6). Die IV-Stelle verzichtete mit den Eingaben vom 24. Mai und vom 16. Juni 2016 auf eingehende
 Stellungnahmen zu den neu eingereichten Unterlagen (
Urk. 
30 und 
Urk. 
32). Am
 25. Mai und am
 21. Juni 2016 wurden diese Eingaben der Gegenpartei zugestellt (
Urk. 
31 und 
Urk. 
33).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). 
Nicht erwerbstätige Per
sonen vor dem vollendeten 20. Altersjahr gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird (Art. 8 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 2 IVG).
2.
2.1
    
Invalide oder von einer Invalidität bedrohte Versicherte haben gestützt auf Art. 8 Abs. 1 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese not
wendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im (nicht erwerblichen) Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu ver
bessern, zu erhalten oder ihre Verwertung zu fördern.
2.2
2.2.1
    
Zu den Eingliederungsmassnahmen gehören zunächst die in Art. 12 ff. IVG gere
gelten medizinischen Massnahmen (Art. 8 Abs. 3 
lit
. a IVG).
2.2.2
    
Gemäss Art. 12 Abs. 1 IVG haben Versicherte bis zum vollendeten 20. Alters
jahr Anspruch auf medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die berufliche Ein
gliederung oder in den (nicht erwerblichen) Aufgabenbereich gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im (nicht erwerbli
chen) Auf
gabenbe
reich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren.
 Gestützt auf die Kompetenz
-
delegation in Art. 12 
Abs. 
2 IVG 
hat der Bundesrat in Art. 2 
Abs. 
1 Satz 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) die medizinischen Mass
-
nahmen im Sinne von Artikel 12 IVG näher umschrieben als 
namentlich chirurgische, physiotherapeu
tische und psychotherapeutische Vorkehren, die eine 
Beeinträchtigung der 
Kör
perbewegung
, der Sinneswahrnehmung oder der Kontaktfähigkei
t, die 
als 
Fol
gezustand
 eines Geburtsgebrechens, einer Krankheit
 oder eines Unfalls einge
treten ist,
 zu beheben oder zu mildern trachten, um die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 
Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher
 Beeinträchtigung zu bewahren.
    
    
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erfüllt eine medizinische Vorkehr diese 
gesetzlichen 
Voraussetzungen
 
dann, wenn 
das Leiden 
ohne 
diese Vorkehr
 
mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem schwer korrigierbaren, die spä
tere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit 
erheblich behindernden stabilen 
patholo
gischen Zustand führen würde
.
 
Die Rechtsprechung verlangt hierfür 
eine Prog
nose
 
mit zwei Aussagen
:
 
Z
um 
einen muss erstellt sein, dass 
ohne die vorbeu
gende Behandlung in naher Zukunft eine bleibende 
und somit stabile 
B
eein
trächtigung eintreten würde
,
 und zum andern 
muss angenommen werden können, dass mit 
der Behandlung 
ein ebenso stabiler Zus
tand herbeigeführt werden kann
, 
der
 vergleichsweise erheblich verbesserte Voraussetzungen für die spätere Ausbildung
 und Erwerbsfähigkeit schafft
 
(BGE 131 V 9 E. 4.2; Urteile des Bundesgerichts 9C_372/2007 vom 3. 
Januar 2008 E. 3.1 bis E. 3.3
, I 501/06 vom 29. Juni 2007 E. 5.2, I 302/05 vom 31. Oktober 2005 E. 
3.1 und E. 3.2.2 sowie I 670/03 vom 27. August 2004 E. 3.1). 
Demgegenüber 
gilt 
eine therapeu
tische Vorkehr, deren Wirkung sich in der Unterdrückung von Symptomen erschöpft,
 nach der Rechtsprechung
 nicht als m
edizinische Massnahme im Sinne von 
Art. 12 IVG
, und zwar selbst dann nicht, we
nn sie im Hinblick auf die schulische und erwerbliche
 Eingliederung unabdingbar ist. Eine von der Invalidenversicherung zu übernehmende medizinische Massnahme kann somit zwar sehr wohl eine gewisse Zeit andauern, sie darf jedoch nicht 
Dauercha
rakter
 im Sinne eines unbegrenzten Behandlungserfordernisses haben, wie dies beispielsweise beim Diabetes oder bei Schizophrenien der Fall ist 
(Urteile des Bundesgerichts 9C_372/20
07 vom 3. Januar 2008 E. 3.3, I 
501/06 vom 29. Juni 2007 E. 5.2, I 302/05 vom 31. Oktober 2005 E. 3.2.1 und I 670/03 vom 
27. August 2004 E. 3.1).
    
Das Bundesgericht hat diese Rechtsprechung unter der Herrschaft der bis Ende 2007 gültig gewesenen Fassung von Art. 12 IVG entwickelt, um die Anspruchs
voraussetzungen für minderjährige Versicherte gegenüber denjenigen für erwachsene Versicherte zu erleichtern. Sie gilt jedoch weiterhin für die seit Anfang 2008 in Kraft stehende Fassung von Art. 12 IVG, die den Anspruch auf medizinische Massnahmen des Invalidenversicherungsrechts auf Minderjährige beschränkt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_355/2012 vom 29. November 2012 E. 1.2).
2.2.3
    
Ferner haben Versicherte bis zum vollendeten 20. Altersjahr nach Art. 13 Abs. 1 IVG Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen (Art. 3 Abs. 2 ATSG) notwendigen Mass
nahmen. Dieser Anspruch besteht aufgrund der Rege
lung in Art. 8 Abs. 2 IVG im Sinne einer Ausnahme zu Art. 8 Abs. 1 IVG unab
hängig davon, ob die Massnahmen einer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den (nicht erwerblichen) Aufgabenbereich 
dienen.
 
Die Unterscheidung zwischen Massnahmen mit Dauercharakter und Massnahmen zur Verhinderung einer stabilen Beeinträchtigung ist hier also nicht relevant für d
ie 
Leistungs
pflicht
 der Invalidenversicherung
. 
    
Gemäss Art. 13 Abs. 2 IVG bezeichnet der Bun
desrat die Gebrechen, für welche diese Massnahmen gewährt werden. Gestützt auf diese Delegationsnorm hat der Bundesrat die Verordnung über 
Geburtsge
brechen
 (
GgV
) erlassen. In deren Anhang sind die einzelnen Gebrechen aufge
listet.
 Die Aufzählung ist abschliessend, wobei dem Eidgenössischen Departement des Innern in Art. 1 
Abs. 
2 Satz 2 
GgV
 die Kompetenz übertragen ist, die Liste innerhalb einer 
Limite
 für die 
Me
hrausgaben jährlich anzupassen (vgl. BGE 122 V 113 E. 
3a/cc).
2.2.4
    
Nach Art. 14 Abs. 1 IVG umfassen die medizinischen Massnahmen die Behand
lung, die vom Arzt selbst oder auf seine Anordnung durch medizinische 
Hilfs
personen
 in Anstalts- oder Hauspflege vorgenommen wird, mit Ausnahme von logopädischen und psychomotorischen Therapien (
lit
. a), und die Abgabe der vom Arzt verordneten Arzneien (
lit
. b).
    
Sowohl die medizinischen Massnahmen nach Art. 12 IVG als auch diejenigen nach Art. 13 IVG zur Behandlung von Geburtsgebrechen müssen nach bewähr
ter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sein und den 
Einglie
derungserfolg
 beziehungsweise therapeutischen Erfolg in einfacher und zweck
mässiger Weise anstreben (Art. 2 Abs. 1 Satz 2 
IVV
, Art. 2 Abs. 3 
GgV
).
2.3
    
Bis Ende 2007 hatten zu den Eingliederungsmassnahmen auch die Massnahmen für die besondere Schulung bildungsfähiger Versicherter gehört, die das 20. Alters
jahr noch nicht vollendet hatten (Art. 19 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 
lit
. c IVG, in Kraft gewesen bis Ende 2007). In der IVV hatte der Bundesrat als Massnahmen für die besondere Schulung den 
Sonderschul
unter
richt
 (Art. 8 ff. IVV, in Kraft gewesen bis Ende 2007), die Massnahmen zur Ermöglichung des Volksschulbesuchs (Art. 9 ff. IVV, in Kraft gewesen bis Ende 2007) und die Massnahmen zur 
Vorbereitung auf den Sonder- und 
Volksschul
unterricht
 (Art. 10 f. IVV, in Kraft gewesen bis Ende 2007) unterschieden.
    
Im Zuge der Neugestaltung des Finanzausgleichs per 1. Januar 2008 (
Bundesge
setz über die Schaffung und die Änderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und 
Kantonen [NFA]
 vom 
6. Oktober 2006) wurde der ganze Bereich der Sonderschulung den Kanto
nen übertragen. Dementsprechend wurden Art. 19 IVG und die Ausführungs
-
bestimmungen in Art. 8 ff. IVV aufgehoben (Botschaft zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen vom 14. November 2001, 
BBl
 2002 II 2416 f. und 2467).
2.4
2.4.1
    
In der Zeit, als der Bereich der besonderen Schulung noch in die Kompetenz der Invalidenversicherung fiel, erfolgte zum einen eine Abgrenzung zwischen der Sonderschulung selbst und den Massnahmen pädagogisch-therapeutischer Art (
altArt
. 19 Abs. 2 
lit
. c IVG, 
altArt
. 8
ter
, 9 und 10 Abs. 2 
lit
. c IVV), die den Schulunterricht begleiteten, ermöglichten oder auf ihn vorbereiteten, und zum andern eine Abgrenzung zwischen den Massnahmen pädagogisch-therapeuti
scher Art und den medizinischen Massnahmen nach Art. 12 und Art. 13 IVG.
    
Das Bundesgericht hielt fest, die Massnahmen pädagogisch-therapeutischer Art dienten im Gegensatz zur (Sonder-)Schulung nicht unmittelbar der Vermittlung von Kenntnissen und Fertigkeiten in schulischen Belangen, sondern seien darauf ausgerichtet, die beeinträchtigenden Auswirkungen der Behinderung auf die Schulung zu mildern und zu beseitigen, wobei der Begriff „therapeutisch“ verdeutliche, dass hierbei die Behandlung des Leidens im Vordergrund stehe. Die Abgrenzung gegenüber den medizinischen Massnahmen anderseits erfolge danach, ob das pädagogische oder das medizinische Moment überwiege (BGE 131 V 9 E. 5.2.1, 122 V 206 E. 3a, 114 V 22 E. 3a). Gemäss dem Bundesgericht war die Frage nach dem Überwiegen des pädagogischen oder medizinischen Moments im Einzelfall zu beurteilen, sodass dieselbe therapeutische Vorkehr je nach Kontext entweder eine medizinische Behand
lung oder eine pädagogisch-therapeutische Massnahme sein konnte (BGE 114 V 2
2 E. 3a).
2.4.2
    
Auch nach der Ausgliederung der pädagogisch-therapeutischen Massnahmen aus der Invalidenversicherung per Anfang 2008 ist deren Abgrenzung von den medizinischen Massnahmen erforderlich. Denn die Ausgliederung hat zur Folge, 
dass die pädagogisch-therapeutischen Massnahmen 
anders als die medizini
schen Massnahmen nicht mehr von der Invalidenversicherung übernommen werden, sondern neu zu Lasten der Kantone gehen (vgl. 
Silvia Bucher, 
Einglie
derungsrecht
 der Invalidenversicherung, Bern 2011, S. 107). 
Dabei wurden d
ie psychomotorischen und logopädischen Therapien, die bis anhin in gewissen Fällen als medizinische Massnahmen galten, neu in Art. 14 Abs. 1 
lit
. a IVG ausdrücklich von der Leistungspflicht ausgenommen und somit als ausschliess
lich pädagogisch-therapeutische Massnahmen qualifiziert (vgl. Bucher, a.a.O., 
S. 112 ff.). 
D
ie zitierte bundesgerichtliche Recht
sprechung zur Charakterisierung der pädagogisch-therapeutischen Massnahmen 
ist daher weiterhin 
anwendbar (zur Kasuistik vgl. Bucher, a.a.O., S. 106 ff.; Gabriela Riemer-Kafka, Soziale Sicherheit von Kindern 
und Jugendlichen, Bern 2011, S. 
188 f.).
3.
3.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Kosten der Behand
lung von 
X.___
 in der 
F.___
 
zu übernehmen hat.
    
Die Beschwerdegegnerin qualifizierte diese Behandlung als medizinische Mass
nahme und prüfte die Leistungspflicht in
 Anwendung von Art. 12 und Art. 
13
 IVG.
3.2
    
Zu Recht gelangte sie dabei 
gestützt auf die Stellungnahme von 
Dr. 
D.___
 vom
 1
2. 
Dezember 2014 (
Urk. 
13/45
) 
zum Schluss, dass bei der Versicherten 
kein Geburtsgebrechen nach Art. 13 IVG vorliege, welches die Behandlung rechtfertige (
Urk. 
2 S. 1). Denn in der abschliessenden Aufzählung im Anhang der 
GgV
 ist die bei der Versicherten festgestellte 
Chromosomendeletion
 mit ihrem gesamten 
Behinderungskomplex nicht aufgeführt, anders als etwa
 das
 Turner-Syndrom (Ziffer 488 
Anhang 
GgV
) und seit März 2016 die
 Trisomie 21 (Ziffer 489 
Anhang 
GgV
). Daher besteht eine Leistungspflicht nach Art. 13 IVG nur insoweit, als sich die 
Chromosomendeletion
 in 
einzelnen 
Krankheitsbildern
 manifestiert, die in der Liste enthalten sind. Dies ist bei der festgestellten Herzanomalie gestützt auf Ziffer 313 
Anhang 
GgV
 der Fall; diese wurde
 indes
sen in den Berichten des 
Kinderspitals C.___
 vom 
4. 
Februar und vom 18. 
März 2014 als nicht behandlungsbedürftig und 
als 
ohne Relevanz auf die Belastbar
keit beurteilt (
Urk. 
22/8 S. 2, 
Urk. 
13/25/6-7). Die allgemeine 
Entwicklungsver
zögerung
 hingegen, 
deretwegen
 die Ergotherapie durchgeführt wird, 
fällt unter k
eine Ziffer des Anhangs der 
GgV
,
 insbesondere nicht unter die psychischen Erkrankungen und schweren Entwicklungsrückstände im 
Kapitel XVI und auch nicht unter die Missbildungen, bei denen mehrere Organsysteme betroffen sind, im Kapitel XIX.
3.3
    
Mangels 
eines 
relevanten Geburtsgebrechens 
stellte die 
Beschwerdegegnerin
 die weitere Frage
 nach den Voraussetzungen für den Anspruch auf medizinis
che Massnahmen nach Art. 12 IVG und verneinte diese Voraussetzungen.
    
Die Ergotherapie ist im Kreisschreiben über die medizinischen Eingliederungs
-
massnahmen
 der Invalidenversicherung als medizinische Massnahme im Sinne von Art. 12 ff. IVG aufgeführt (
Rz
 1014-1017 KSME
, Stand 
1. 
Juli 2016
).
 
Dr. 
Z.___
 begründete den Antrag auf Ergotherapie im Bericht vom 
1
4. 
Novembe
r
 2014 allerdings damit, dass die regelmässige Psychomotorik-Therapie, welche der Versicherten von September 2009 bis Juni 2014 über das Schulamt der Stadt Zürich gewährt worden sei, aus institutionellen Gründen nicht mehr fortgesetzt werden könne und die Ergotherapie deshalb die psycho
motorische Therapie
 - 
also eine pädagogisch-therapeutische Massnahme
 
(
vgl. 
Rz
 1025 KSME)
 -
 ablösen solle. Dementsprechend 
nannte 
Dr. 
Z.___
 als Indikation neben der intellektu
ellen Entwicklungsverzögerung ausdrücklich die psychomotorische Entwicklungsverzögerung mit Schwierigkeit
en im motori
schen Bereich (Urk. 
13/44/4). 
Die 
Verlaufsberichte der 
F.___
 
ab Januar 2015 beschreiben denn auch Therapieziele und 
Therapiein
halte
, die vergleichbar sind mit 
denen, die im ps
ychomotorischen 
Abschlussbe
richt
 des Schulamtes vom 2
7. 
Juni 2014
 aufgezählt sind. 
So wurden i
n jenem Abschlussbericht 
unter den erreichten Fortschritten insbesondere 
die Verbesse
rung im motorischen Bereich mit Gleichgewichtssicherheit, Balance, guter Kör
perhaltung und guter Stifthaltung sowie die Stärkung des Selbstvertrauens her
vorgehoben (
Urk. 
25)
,
 und es sind wiederum diese
 Bereiche, die auch in der Ergotherapie eine zentrale Rolle spielen. 
Die Berichte 
der 
F.___
 
bezeichnen 
als Schwerpunkte nämlich neben de
m Erlernen der Uhr
zeit wiederum
 die Verbesserung 
von Gleichgewicht, Koordination und Reaktion sowie der Feinmotorik mit Training des Werkzeuggebrauchs
 und
 
der
 
Stifthal
tung
 
(Urk. 
29/2
-5
) sowie Förderung des Selbstbewusstseins (
Urk. 
29/4). 
Daneben sind 
in der Ergotherapie im Vergleich zur früheren Psychomotorik-Therapie 
zwar neue Zielsetzungen hinzugekommen, bei diesen steht jedoch das
 pädago
gische gegenüber dem medizinischen Element deutlich
 im Vordergrund
. 
Dies gilt für das Erlernen der U
h
rzeit und des Tastaturschreibens (
Urk. 
29/2-5) ebenso wie für die Einübung eines Vortrags (
Urk. 
29/4), die Einrichtung eines Arbeitsplatzes (
Urk. 
29/5) und die Zeiteinteilung (
Urk. 
29/
3 und 
Urk. 
29/4
).
    
Diese Gegebenheiten lassen die Ergotherapie im konkreten Anwendungsfall nicht als medizinische Massnahme erscheinen, für die unter den Voraussetzun
gen von Art. 12 IVG die Invalidenversicherung aufzukommen hat, sondern vielmehr als pädagogisch-therapeutische Massnahme, die seit Anfang 2008 in den 
Leistungsbereich der Kantone fällt. Es liegt hier ein Anwendungsfall der bundesgerichtlichen Rechtsprechung vor, wonach dieselbe therapeutische Vor
kehr je nach Einzelfall eine medizinische Behandlung oder aber eine pädago
gisch-therapeutische Massnahme darstellen kann (BGE 114 V 22 E. 3a). 
Denn es wäre nicht vereinbar mit der neuen Aufgabenteilung zwischen Kantonen
 und Invalidenversicherung
, wenn 
eine bestimmte therapeutische Vorkehr, für die der an sich zuständige Leistungsträger nicht oder nicht mehr aufkommt, unter einem anderen Titel vom anderen Leistungsträger 
zu ü
bern
ehmen wäre
. Auf ein solches Ergebnis liefe es aber hinaus, wenn die Invalidenversicherung die vor
liegend zur Diskussion stehende Behandlung übernehmen würde, nachdem 
das Schulamt im Bericht vom 27. 
Juni 2014 festgehalten hatte, mit dem Übertritt in die Oberstufe und den vergangenen Jahren psychomotorischer Begleitung sei der Moment gekomme
n, die Therapie
 abzuschliessen
, und die Versicherte sei bereit, den neuen Lebensabschnitt ohne psychomotorische Therapie zu meistern
 (
Urk. 
25).
    
Die Beschwerdegegnerin ist deshalb für die vorliegend zur Diskussion stehende Therapie schon deshalb nicht leistungspflichtig, weil 
sie nicht als medizinische Massnahme im invalidenversicherungsrechtlichen Sinn einzustufen ist.
3.4
    
D
ie Beschwerdegegnerin 
hätte aber 
ihre Leistungspflicht selbst dann zu Recht verneint, wenn die Ergotherapie 
vorliegendenfalls
 
als medizinische Massnahme gälte.
    
Wohl führte 
Dr. 
Z.___
 plausibel aus, es handle sich bei dieser Therapie um eine Integrationsmassnahme mit dem Ziel, der Versicherten bessere Chancen für die Meisterung des Alltags und für die berufliche Eingliederung zu vermitteln (
Urk. 
1/1 und 
Urk. 
17).
 Damit ist jedoch nur die eine Seite der vom Bundesge
richt verlang
ten Prognose beleuchtet
, nämlich der günstige Einfluss der Thera
pie 
auf die spätere Erwerbsfähigkeit. Die weitere erforderliche Prognose, dass ohne die Therapie ein schwer korrigierbarer stabiler pathol
ogischer Zustand einträte
, ist h
ingegen mit den Angaben von Dr. 
Z.___
 nicht belegt. 
Dr. 
Z.___
 
legt
e
 zwar dar, die Folge der Absetzung der laufenden Therapie wäre, dass lebenswichtige Fähigkeiten wie die feinmotorischen Funktionen und der Bezug zur Alltagsorientierung in Raum und
 Zeit verloren gingen (
Urk. 
17). A
us der Gefahr einer solche
n
 Zurückbildung von 
Fähigkeiten kann jedoch nicht ohne 
Weiteres
 auf die Gefahr der Ausbildung eines unumkehrbaren Defekts geschlossen werden
. Vielmehr ist die Aussage, die Weiterführung der Therapie solle der Gefahr einer Verkümmerung erworbener Fähigkeiten entgegenwirken, 
als
 Indiz für den Dauercharakter dieser Therapie
 zu werten
, der die Übernahme als medizinische Massnahme ausschliesst. Daran ändert nichts, dass 
Dr. 
Z.___
 in der Beschwerdeschrift die Erwartung äusserte, die Therapie könne in etwa zwei Jahren abgeschlossen werden (
Urk. 
1/1). Denn zum einen 
ist
 die Ergotherapie im Sinne der vorstehenden Ausführungen als 
Anschlussthera
pie
 einer langjährigen Psychomotorik
-Therapie zu verstehen, und zum andern ersuchte die 
F.___
 
bereits 
in den Berichten vom 1
1. 
Mai und vom 
1
4. 
Oktober 2015 
um eine Verordnung für eine 
Langzeitthera
pie
 (
Urk. 
29/3 und 
Urk. 
29/4).
 Im Übrigen wird die Befürchtung einer Verküm
merung der erlernten Fähigkeiten durch die günstige Prognose im psychomoto
rischen Abschlussbericht relativiert, wo der Versicherten grosse Fortschritte im letzten Jahr attestiert wurden und ihr zugetraut wurde, ihren weiteren Weg ohne die bisherige therapeutische Begleitung zu machen (
Urk. 
25).
3.5
    
Hat die Beschwerdegegnerin die zur Diskussion stehende Ergotherapie 
somit 
unter keinem Titel zu übernehmen, so ist die Beschwerde abzuweisen.
4.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.--
 werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Dr. 
med. 
Z.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons
 Z
ürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
SpitzKobel