zh_sozialversicherungsgericht · IV.2024.00534 · 2024-12-23 · de
Zusprache einer abgestuften Rente, Absenz vom Arbeitsmarkt erfolgte aus IV-fremden Gründen, Selbsteingliederungsfähigkeit der Versicherten gegeben.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2024.00534
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil
 vom 
23. Dezember 2024
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel 
Christe
Christe
 & Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1967, ist Mutter von vier volljährigen Kindern (Urk.2/10/3 
Ziff. 
3.1
 und 3.2
). Von September 2005 bis Ende Juni 2012 war sie bei der 
Y.___
 AG in Z
.___
 in der Reinigung angestellt (
Urk. 
2/10/11/1-2 
Ziff. 
1, 2.1 und 2.7). Am 
3. 
Dezember 2012 meldete sie sich bei der Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
2/10/3). Mit Verfügung vom 26. Sep
tember 2013 (
Urk. 
2/10/29) verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, einen Rentenanspruch. 
1.2
    
Die Versicherte meldete sich am 
1. 
April 2014 (
Urk. 
2/10/30) erneut bei der Inva
li
den
versicherung an. Mit Verfügung vom 1
0. 
Juni 2014 (
Urk. 
2/10/35) trat die IV-Stelle auf die Neuanmeldung nicht ein. Auf eine weitere Neuanmeldung der Versicherten vom 2
4. 
März 2015 (
Urk. 
2/
10/38) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
2. 
Mai 2015 (
Urk. 
2/
10/41) ebenfalls nicht ein. 
    
Am 
9. 
März 2016 (
Urk. 
2/
10/43) erfolgte eine weitere Neuanmeldung. Mit Ver
fü
gung vom 1
3. 
Mai 2016 (
Urk. 
2/
10/47) trat die IV-Stelle auch auf das Gesuch vom 
9. 
März 2016 nicht ein. Die von der Versicherten am 1
8. 
Mai 2016 (Urk.
2/
10/50) dagegen erhobene Beschwerde hiess das hiesige Gericht mit Urteil
 
vom 
2. 
November 2018 (Prozess-Nr. IV.2017.00293) gut, hob die 
Verfü
-
gung
 
vom
 
1
3. 
Mai 2016 auf und wies die Sache an die IV-Stelle zurück, damit
 
sie
 
über
 
die
 
Neuanmeldung der Versicherten vom 
9. 
März 2016 materiell befinde
 
(
Urk. 
2/
10/61 S. 13 Dispositiv 
Ziff. 
1). Die IV-Stelle holte
 daraufhin
 medizinische
 
Berichte (
Urk. 
2/
10/67-69, 
Urk. 
2/
10/71) und bei der Medizinischen Abklärungsstelle, 
Medas
 
A.___
, ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am 
1. 
September
 
2020 (
Urk. 
2/
10/89) erstattet wurde. 
1.3
    
Mit Verfügung vom 1
5. 
August 2023 (
Urk. 
2/
10/
170
, 
Urk. 
2/
10/165
 = 
Urk. 
2/2)
 sprach die IV-Stelle der Versicherten ab dem 
1. 
Februar 2021 eine befristete 
Vier
telsrente
 bis 3
1. 
Juli 2022 zu. Ab dem 
1. 
August 2022 verneinte sie einen Rentenanspruch. Die Versicherte erhob am 
7. 
September 2023
 dagegen
 Beschwerde
 (
Urk. 
2/1)
. 
    
Mit Urteil 
des hiesigen Gerichts 
vom 2
2. 
Dezember 202
3
 (Prozess-Nr. IV.2023.00445)
 
wurde die
 Verfügung vom 1
5. 
August 2023 in teilweiser Gutheis
sung der Beschwerde auf
gehoben 
und 
festgestellt
, dass vom 
1. 
Februar 2021 bis 3
1. 
Juli 2022 Anspruch auf eine ganze Rente bestand. Im Übrigen 
wurde die Beschwerde abgewiesen
 (
Urk. 
2/14 S. 35 Dispositiv 
Ziff. 
1). 
Der Beschwerdefüh
rerin wurden sodann die
 unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Rechtsvertretung in der Person ihres Rechtsvertreters
 bewilligt
 (S. 34 f.). 
Die 
Gerichtskoste
n
 von 
Fr. 
900.--
 wurden
 zu zwei Dritteln der Beschwerdeführerin und 
zu einem Drittel 
der Beschwerdegegnerin 
auferlegt
. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wurden die der Beschwerdeführerin auferlegten Kosten
 jedoch
 einstweilen auf die Gerichtkasse genommen. Die Beschwerdegeg
nerin wurde sodann verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Daniel 
Christe
, Winterthur, eine reduzierte Parteientschädigung von 
Fr. 
784.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen. Im weitergehenden Umfang von 
Fr. 
1'566.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwert
steuer) wurde er aus der Gerichtskasse entschädigt (S. 35 Dispositiv 
Ziff. 
2-4). 
2.
    
Das Bundesgericht hiess m
it Urteil vom 
3. 
September 2024 die Beschwerde gegen das Urteil des hiesigen Gerichts
 vom 2
2. 
Dezember 2023 
teilweise gut
, hob dieses auf
 und wies die Sache zu neuer Entscheidung 
an das hiesige Gericht
 zurück (
Urk. 
1
 = 
Urk. 
2/19
 S. 10 Dispositiv 
Ziff. 
1). 
    
Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin reichte am 2
6. 
November 2024 (
Urk. 
10) für das Verfahren IV.2024.00534 zusätzlich eine Honorarnot
e
 von 
Fr. 
710.10 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer; 
Urk. 
11) ein. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die 
Inva
-
lidenversicherung
 (IVV) in Kraft getreten.
 Die angefochtene Verfügung erging
 
nach
 
dem 1. Januar 202
2. 
Entsprechend den allgemeinen intertemporal
-
rechtlichen
 
Grundsätzen (vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1) ist nach der bis zum 31. Dezember
 
2021 geltenden Rechtslage zu beurteilen, ob bis zu diesem Zeit
-
punkt ein Renten
anspruch entstanden ist. Steht ein erst nach dem 1. Januar
 
2022 entstandener Rentenanspruch zur Diskussion, findet darauf das seit diesem Zeitpunkt geltende Recht Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_452/2023 vom 24. Januar 2024 E. 3.2.1 mit Hinweisen).
 
Für Fälle erstmaliger abgestufter bzw. befristeter Rentenzusprachen und Revisionsfälle ist der Zeit
-
punkt der massgebenden Ände
rung nach Art. 88a IVV für das anwendbare Recht 
entscheidend
 (
vgl. Kreis
schreiben über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR], 
Rz
. 9102)
.
    
Da vorliegend über die Weiterausrichtung 
einer 
ganzen Invalidenrente
 über den 3
1. 
Juli 2022
 hinaus
 zu entscheiden ist, 
ist die seit 1. Januar 2022 geltende Rechtslage massgebend, die im Folgenden 
 soweit nichts anderes vermerkt ist 
 jeweils in dieser Version wiedergegeben, zitiert und angewendet wird.
1.2
    
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a.
    
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähig
keit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 
wieder herzustellen
, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
    
die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind.
    
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Ausübung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen sind insbesondere zu berücksichtigen:
a.
    
das Alter;
b.
    
der Entwicklungsstand;
c.
    
die Fähigkeiten der versicherten Person; und
d.
    
die zu erwartende Dauer des Erwerbslebens (Abs. 1
bis
).
    
Bei Abbruch einer Eingliederungsmassnahme wird nach Massgabe der Absätze 1 und 1
bis
 eine wiederholte Zusprache derselben oder einer anderen Eingliederungs
massnahme geprüft (Abs. 1
ter
). Nach Massgabe der Artikel 13 und 21 IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliede
rung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich (Abs. 2
).
    
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Abs. 3 in medizinischen Mass
nahmen (
lit
. a), 
Beratung und Begleitung 
(
lit
. 
a
bis
), 
Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (
lit
. 
a
ter
), 
Massnahmen beruflicher Art (
lit
. b) und in der Abgabe von Hilfsmitteln (
lit
. d).
1.
3
    
Bei Personen, deren Rente revisionsweise herabgesetzt oder aufgehoben werden soll, sind nach mindestens fünfzehn Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 55. Altersjahr zurückgelegt haben, praxisgemäss in der Regel vorgängig Einglie
derungsmassnahmen durchzuführen, bis sie in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten. Ausnahmen von der diesfalls grund
sätzlich («vermutungsweise») anzunehmenden Unzumutbarkeit einer Selbstein
gliederung liegen namentlich dann vor, wenn die langjährige Absenz vom Arbeitsmarkt auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen ist (etwa bei einer stets vorhandenen, aber nicht verwerteten Restarbeitsfähigkeit; vgl. BGE 141 V
 
385 E. 5.3 in 
fine
 mit Hinweisen), wenn die versicherte Person besonders agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben integriert ist oder wenn sie über beson
ders breite Ausbildungen und Berufserfahrungen verfügt. Verlangt sind immer konkrete Anhaltspunkte, die den Schluss zulassen, die versicherte Person könne sich trotz ihres fortgeschrittenen Alters und/oder der langen Rentenbezugsdauer mit entsprechender Absenz vom Arbeitsmarkt ohne Hilfestellungen wieder in das Erwerbsleben integrieren. Die IV-Stelle trägt die Beweislast dafür, dass entgegen der Regel die versicherte Person in der Lage ist, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten (BGE 145 V 209 E. 5.1, Urteil des Bundesgerichts 8C_705/2022 vom 23. August 2023 E. 7.2).
    
Die Rechtsprechung, wonach es bei der wiedererwägungs- oder revisionsweisen Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei zurückgelegtem 55. Alters
jahr oder mehr als fünfzehn Jahre dauerndem Rentenbezug grundsätzlich Eingliederungsmassnahmen durchzuführen gilt, findet auch dann Anwendung, wenn zeitgleich mit der 
Rentenzusprache
 über deren Befristung und/oder Abstu
fung befunden wird (
BGE 145 V 209 
E. 5.4). 
Für die Ermittlung des Eckwerts des 55. Altersjahres ist auch bei rückwirkend befristeter und/oder abgestufter 
Rentenzusprache
 auf den Verfügungszeitpunkt abzustellen (BGE 148 V 321 E. 7.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_552/2023 vom 27. Februar 2024 E. 4.1)
.
1.4
    
Fehlt der Eingliederungswille beziehungsweise die subjektive Eingliederungsfä
higkeit, d.h. ist die Eingliederungsbereitschaft aus invaliditätsfremden Gründen nicht gegeben, darf die Rente ohne vorgängige Prüfung von Massnahmen der (Wieder-)Eingliederung und ohne Durchführung des Mahn- und 
Bedenkzeitver
fahrens
 nach Art. 21 Abs. 4 ATSG herabgesetzt oder aufgehoben werden. 
Von einem fehlenden Eingliederungswillen darf indessen nur dann ausgegangen werden, wenn er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststeht. 
Berufliche Massnahmen können zwar unter anderem dazu dienen, subjektive Eingliede
rungshindernisse im Sinne einer Krankheitsüberzeugung der versicherten Person zu beseitigen. Es bedarf indessen auch eines Eingliederungswillens beziehungs
weise einer entsprechenden Motivation der versicherten Person. Es sind insbe
sondere die gegenüber der Verwaltung und den medizinischen Experten gemachten Aussagen betreffend Krankheitsüberzeugung beziehungsweise Arbeitsmotivation zu berücksichtigen. Ebenfalls von Belang sein können die im 
Vorbescheidverfahren
 und vor kantonalem Versicherungsgericht gemachten Ausführungen respektive gestellten Anträge (Urteil
e
 des Bundesgerichts 
9C_593/2023 vom 11. Juli 2024 E. 4.1 und 9C_289/2022 vom 27. Juli 2023 E. 6.2.2, je
 
mit Hinweisen
).
2.
    
2.1
    
Das Bundesgericht erachtete in seinem Urteil vom 
3. 
September (
Urk. 
1) die Sachverhaltsfeststellungen gemäss Urteil des hiesigen Gerichts vom 2
2. 
Dezember
 
2023 (
Urk. 
2/14) als verbindlich und bestätigte, dass gestützt darauf grundsätzlich eine von 
1. 
Februar 2021 bis zum 3
1. 
Juli 2022 befristete ganze Invalidenrente zuzusprechen wäre (E. 5.4). Die Beschwerdeführerin sei jedoch im Zeitpunkt der bereits mit Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1
5. 
August 2023 (
Urk. 
2/2) vorgesehenen Befristung der Rente bis 3
1. 
Juli 2022 mehr als 55 Jahre alt gewesen, weshalb rechtsprechungsgemäss (vgl. vorstehend E. 1.3) die Selbstein
gliederungsfähigkeit hätte geprüft werden müssen. Die Sache sei deshalb ans hiesige Gericht zurückzuweisen, damit es nach Prüfung der Selbsteingliederungs
fähigkeit 
über die Befristung der ab 
1. 
Februar 2021 
gespro
-
chenen
 ganzen Rente 
neu entscheide (E. 6.3).
2.
2
    
Die Beschwerdeführerin nahm am 
7. 
November 2024 Stellung zum Urteil des Bundesgerichts vom 
3. 
September 202
4. 
Sie beantragte, es sei ihr über den 3
1. 
Juli 2022 hinaus eine ganze Rente zuzusprechen
,
 unter Kosten- und Entschä
digungsfolgen auch im Verfahren IV.2023.00445 zu Lasten der Beschwerdegeg
nerin (
Urk. 
5 
S. 2 oben). 
    
Weiter führte sie aus
, das Bundesgericht habe das Urteil des hiesigen Gerichts vom 2
2. 
Dezember 2023 aufgehoben
 und die Sache an dieses 
zurückgewiesen, damit 
es 
nach Prüfung der Selbsteingliederungsfähigkeit
 der Beschwerdeführerin
 neu entscheide. Die Beweislast für eine Selbsteingliederungsfähigkeit, welche die Notwendigkeit von beruflichen Eingliederungsmassnahmen aufhebe
, l
iege bei der Beschwerdegegnerin (S. 2 
Ziff. 
1-2). 
Sie 
habe keine Berufslehre absolviert un
d
 sei bis Juni 2012 bei der 
Y.___
 AG in der Reinigung angestellt gewesen. Seither arbeite sie aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr. Es lägen somit keinerlei Anhaltspunkte 
dafür 
vor, dass 
sie
 ohne berufliche Eingliederungs
massnahmen ohne Weiteres in der Lage wäre, seit der Verbesserung ihres Gesundheitszustandes wieder im Berufsleben Fuss fassen zu können. Eine Ausnahme von der bei über 55-jährigen versicherten Personen grundsätzlich angenommenen Notwendigkeit von Eingliederungsmassnahmen bei der Aufhe
bung einer Invalidenrente liege somit nicht vor und könne von der Beschwerde
gegnerin auch nicht bewiesen 
werden (S. 2 f. 
Ziff. 
3). Es bestehe somit weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente. Diese könne allenfalls erst aufgehoben werden, wenn die Beschwerdegegnerin mit der Beschwerdeführerin berufliche Eingliede
rungsmassnahmen durchgeführt und abgeschlossen habe (S. 3 
Ziff. 
4). 
2.
3
    
Die Beschwerdegegnerin 
gab in der
 Stellungnahme vom
 1
1. 
November 2024 
an
, 
die Beschwerdeführerin
 sei
 im einschlägigen Verfügungszeitpunkt mehr als 55
 
Jahre alt gewesen, weshalb die
 
bundesgerichtliche Rechtsprechung
 gemäss BGE 145 V 209 E. 5.1
 zur Anwendung gelange. Bei der Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente von über 55-jährigen versicherten Personen seien grundsätz
lich Eingliederungsmassnahmen durchzuführen, auch wenn über die Befristung und/oder Aufhebung
 
zeitgleich mit der 
Rentenzusprache
 befunden werde
 
(
Urk. 
6 
S. 1).
 
    
Die Beschwerdegegnerin habe mit der Zusprache 
der
 befristeten Rente zeitgleich die Zumutbarkeit der Selbsteingliederung geprüft. 
Dazu sei 
festgestellt worden, dass 
die Beschwerdeführerin
 aus IV-fremden Gründen seit langer Zeit nicht mehr erwerbstätig gewesen sei
, weshalb auf die 
Prüfung beruflicher Massnahmen verzichtet worden
 sei
. Die Beschwerdegegnerin sei aufgrund der Schilderungen im polydisziplinären Gutachten vom 
1. 
September 2024 (richtig: 2020) zu diesem Schluss gelangt. Die Gutachter hätten anlässlich der interdisziplinären Gesamt
beurteilung festgehalten, dass die Beschwerdeführerin in angepasster Tätigkeit zu 80
 %
 arbeitsfähig sei. Eine Verweistätigkeit wäre ihr ab 2012 immer wieder möglich gewesen, abgesehen von den Phasen einer Operation mit jeweils zwei- bis dreimonatiger postoperativer Arbeitsunfähigkeit 
und
 sukzessiver Steigerung der Arbeitsfähigkeit. 
Die Beschwerdeführerin habe anlässlich der orthopädischen Begutachtung bezüglich der Selbsteingliederung mitgeteilt, 
dass sie nicht mehr arbeiten könne. Sie habe seit vielen Jahre nicht mehr gearbeitet und fühle sich subjektiv sehr krank. Gemäss 
der Gutachterin
 sei eine Wiedereingliederung daher mit Vorsicht zu beurteilen. Die operativen Behandlungen seien sodann auf der hohen Seite und die Prognose sei nicht als positiv zu bewerten. Dies gelte auch aufgrund der eigenen Krankheitskonzepte der Beschwerdefüh
rerin. Aufgrund dessen und der Tats
a
che, dass die langjährige Absenz vom Arbeitsmarkt auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen sei, habe die Beschwerdegegnerin von der Zumutbarkeit der Selbsteingliederung ausgehen dürfen (S. 2). 
2.
4
    
Die Beschwerdegegnerin verneinte mit Verfügung
 vom 2
6. 
September 2013 
(
Urk. 
2/10/29) einen Rentenanspruch. Mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 
2. 
November 201
8
 wurde die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1
3. 
Mai
 
2016 
(
Urk. 
2/10/47) 
betreffend Nichteintreten
 auf 
die 
Neuanmeldung 
der Beschwerdeführerin
 vom März 2016
 
aufgehoben und 
die 
Sache an die Beschwer
degegnerin zurückgewiesen, damit 
sie
 über die Neuanmeldung
 
materiell befind
e (
Urk. 
2/10/61 S.13 Dispositiv 
Ziff. 
1). 
    
Mit Verfügung vom 1
5. 
August 2023
 (
Urk. 
2/2)
 sprach die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin ab dem 
1. 
Februar 2021 
befristet 
bis 3
1. 
Juli 2022 eine 
Viertels
r
ente
 zu. Ab dem 
1. 
August 2022 verneint
e
 sie einen Rentenanspruch.
 
Die Beschwerdeführerin erhob am 
7. 
September 2023 
dagegen 
Beschwerde und beantragte unter anderem, es sei ihr ab Februar 2021 eine unbefristete ganze Rente zuzusprechen (
Urk. 
2/1 S. 2 
Ziff. 
1 oben). Das hiesige Gericht hiess die Beschwerde 
mit Urteil vom 2
2. 
Dezember 2023 dahingehend teilweise gut, dass 
es die
 Verfügung vom 1
5. 
August 2023 auf
hob und feststellte, dass vom 
1. 
Februar 2021 
bis 3
1. 
Juli 2022 Anspruch auf eine ganze Rente bestand. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab (
Urk. 
2/14 S. 35 Dispositiv 
Ziff. 
1). Die von der Beschwerdeführerin am 
5. 
März 2024 dagegen erhobene Beschwerde (vgl.
 
Urk. 
2/17) hiess das Bundesgericht mit Urteil vom 
3. 
September 2024 teilweise gut, hob das Urteil vom 2
2. 
Dezember 2023 auf und wies die Sache zu neuer Entscheidung an das hiesige Gericht zurück (
Urk. 
1
 = 
Urk. 
2/19
 S. 10 Dispositiv 
Ziff. 
1).
2.5
    
Es ist im Folgenden zu prüfen, ob die Befristung der Rente zu Recht erfolgte, 
ob die Beschwerdeführerin 
in Nachachtung der geltenden
 Rechtsprechung 
(E. 1.3) 
trotz Überschreitens des 5
5. 
Lebensjahrs im Verfügungszeitpunkt auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen werden darf.
3.
3.1
    
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumato
logie des Bewegungsapparates, regionaler ärztlicher Dienst (RAD) der Beschwer
degegnerin, kam in der Stellungnahme vom 1
7. 
Juli 2013 zur Einschätzung, dass 
für eine angepasste überwiegend sitzende, körperlich leichte Tätigkeit
 nach einer zwischenzeitlichen Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab Januar 2013 wieder eine Arbeitsfähigkeit von 100
 %
 bestanden habe (
Urk. 
2/10/24 S. 4). 
3.2
    
Die Gutachter der 
Medas
 
A.___
 erstatteten am 
1. 
September 2020 (
Urk. 
2/10/89) ein polydisziplinäres Gutachten
. 
Dr. 
med.
 C.___
, Fachärztin für Orthopä
dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates,
 führte aus, die Beschwerdeführerin habe
 nach ihren Angaben
 Tag und Nacht chronische Prob
leme an 
der Lendenwirbelsäul
e
, welche zusätzlich belastungsabhängig seien. Weiter bestünden Schmerzen im Kreuz mit Ausstrahlungen in das rechte Knie oder den rechten Fuss, mehr lateral und ventral. Die Beschwerdeführerin sei vor drei Wochen am rechten Knie operiert worden (
Patellektomie
). Das Knie sei noch 
geschwollen und sie gehe an Krücken (
S. 
147 
Ziff. 
3.2 unten). 
N
ach ihren Zukunftsvorstellungen befragt
,
 
habe sie 
angegeben, dass sie nicht mehr arbeiten könne (
S. 150
 Mitte). 
Die Beschwerdeführerin 
scheine zu glauben
, dass ihre Prob
leme operativ besser würden. Sie habe seit vielen Jahren nicht mehr gearbeitet und empfinde sich subjektiv als sehr krank. Eine Wiedereingliederung sei daher mit Vorsicht zu beurteilen (S. 155 
Ziff. 
7.2). 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, hielt fest, insbesondere im Rahmen der neuropsychologischen Untersuchung seien Verdeutlichungs- bzw. Aggravations
tendenzen aufgefallen. 
Es lägen teilweise Unstimmigkeiten in der Schilderung der Beschwerden und dem gezeigten Verhalten vor, die auf eine Symptomausweitung hinwiesen. Die Beschwerdeführerin habe bisher an keinen adäquaten beruflichen Massnahmen teilgenommen beziehungsweise diese angestrebt. 
Als objektivier
bare psychiatrische Diagnose konnte er nur die Z-Diagnose 
«Probleme mit Bezug auf Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung» stellen
 (S. 110 f.)
    
Die Gutachter 
hielten
 in
 ihrer
 Gesamtbeurteilung
 sodann
 
fest
, die zuletzt ausge
übte Tätigkeit in der Reinigung sei für die Beschwerdeführerin wahrscheinlich zu schwer und belastend. Diese könne ihr nicht mehr zugemutet werden. Dies gelte aufgrund der Akten seit 201
2. 
In einer angepassten Tätigkeit bestehe
 dagegen
 eine leichte Einschränkung der Leistungsfähigkeit von 20
 %
 bei einer verblei
benden Arbeitsfähigkeit von 80
 %
. Die Verweistätigkeit sei der Beschwer
defüh
rerin seit 2012 immer wieder möglich gewesen. Nach den erfolgten Operationen habe während jeweils zwei bis drei Monaten eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 bestanden mit jeweils sukzessiver Steigerung der Arbeitsfähigkeit
 
(S. 15 
Ziff. 
4.7 und 4.8). 
3.
3
    
Bei der Beschwerdeführerin 
wurde
n
 am
 1
6. 
Februar
 2021
 eine Knie-Totalprothese rechts und am 1
2. 
Oktober 2021 eine Knie-Totalprothese links
 durchgeführt
 
(
vgl.
 
den Bericht von 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie
 
und Traumatologie des Bewegungsapparates, Spital 
F.___
,
 vom 2
3. 
September
 
2022 
Urk. 
2/10/141
-142). 
3.4
    
Die Beschwerdegegnerin hielt am 1
9. 
Dezember 2022 (Feststellungsblatt vom 1
2. 
Januar 2023)
 
fest, in der angestammten Tätigkeit der Beschwerdeführerin bestehe seit 2012 auf Dauer eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
. Ab Februar 2021 sei (angepasst) eine zwischen 100 und 50
 %
 schwankende Arbeitsunfähigkeit attestiert worden. Es werde ein Rentenanspruch ab Februar 2021 geprüft bei einer andauernden Arbeitsunfähigkeit von 50
 %
 bis April 2022, wobei zusätzlich drei
 
Monate anzurechnen seien. Die Beschwerdeführerin sei ohne Anstellung und könne die Arbeitsfähigkeit nicht verwerten. Somit werde ihr von Februar 2021 bis Juli 2022 eine
 befristete
 Rente zugesprochen. Da in einer angepassten Tätig
keit eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bestehe, sei der Invaliditätsgrad mittels Einkommensvergleich zu ermitteln. Ab August 2022 bestehe bei einer Arbeitsfä
higkeit von 80
 %
 kein Rentenanspruch mehr. Die Beschwerdeführerin sei 55
jährig und seit langer Zeit aus IV-fremden Gründen nicht mehr erwerbs
-
tätig
 
gewesen. Die Zusprache einer befristeten Rente erfolge daher ohne Prüfung
 
beruflicher Massnahmen. Die Beschwerdegegnerin ermittelte ab dem 
1. 
Februar
 
2021 einen Invaliditätsgrad von 45
 %
 und mit Wirkung ab dem 
1. 
August 2022 einen Invaliditätsgrad von 12
 %
 (
Urk. 
2/10/151 S. 1
2 f.
). 
4.
4.
1
    
Die Beschwerdeführerin war zuletzt bis Ende Juni 2012 bei der 
Y.___
 AG in Z
.___
 in der Reinigung angestellt (
Urk. 
2/10/11/1-2 
Ziff. 
1, 2.1 und 2.7). Danach war sie nicht mehr erwerbstätig (vgl. 
Urk. 
2/10/89 S. 7 unten). 
Bei 
erstmaligem 
Vorliegen 
eines
 vorübergehend rentenanspruchsbegründenden Invaliditätsgrad
es ab 
1. 
Februar 2021 war die Beschwerdeführerin bereits seit acht Jahren und sieben Monaten nicht mehr im Arbeitsprozess. 
    
Der Beschwerdeführerin war
 
bekannt, dass ihr
 
gemäss
 
medizinische
r
 Beurteilung und
 entgegen ihrer subjektiven Krankheitsüberzeugung eine behinderungsange
passte 
Tätigkeit 
mit einer
 
Restarbeitsfähigkeit von mindestens 80
 
%
 
zugemutet werden konnte
. Dies ergibt sich
 
bereits
 aus der Stellungnahme von RAD-Arzt 
Dr. 
B.___
 
vom
 Juli 2013
 
und deckt sich
 mit der
 polydisziplinäre
n
 Abklärung
 
durch die
 
Medas
 
A.___
 vom September 202
0. 
Im weiteren Verlauf bestand lediglich 
vom 
1. 
Februar 2021 bis spätestens Ende Juli 2022 
im Zusammenhang mit den Operationen am rechten und linken Kniegelenk auch in einer angepassten Tätig
keit eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 (vorstehend E. 3.3)
, was zur Zusprache einer befristeten Rente 
für diesen
 Zeitraum führte.
 Die Beschwerdeführerin verwert
et
e demnach, auch nachdem
 das
 Gutachten der 
Medas
 
A.___
 vom 
1. 
September 2020
 vorlag,
 
die ihr attestierte Restarbeitsfähigkeit in einer ange
passten Tätigkeit 
von 80
 %
 
nicht 
und 
ersuchte auch die
 Beschwerdegegnerin 
nicht um 
Unterstützung 
im Hinblick auf einen beruflichen Wiedereinstieg
. 
Der Umstand, dass 
sich die Beschwerdeführerin
 gegenüber den Gutachtern der 
Medas
 
A.___
 als sehr
 krank
 bezeichnete, 
die ausgeprägte Krankheitsüberzeugung der Beschwerdeführerin, findet keine Erklärung in einer psychiatrischen Diagnose (E. 3.2)
. 
Es muss davon ausgegangen werden, dass psychosoziale Gründe und nicht der Gesundheitszustand für die mangelnden beruflichen Eingliederungs
-
bemü
hungen der Beschwerdeführerin verantwortlich waren. 
Da
 solche
 
IV-fremde Gründe für die langjährige Absenz 
vom Arbeitsmarkt 
vorliegend aufgrund der dargelegten Überlegungen 
als ausschlaggebend
 
anzusehen 
sind
,
 
ist ausnahms
weise nicht von der
 Unzumutbarkeit der Selbsteingliederung 
im Sinne der Recht
sprechung (vgl. E. 1.3) auszugehen
. 
Die Rechtsprechung betreffend Eingliede
rungsmassnahmen als Voraussetzung der Rentenrevision bei Versicherten ab dem 5
5. 
Altersjahr 
(E. 1.3) 
zielt darauf ab, ältere Versicherte nach Wegfall eines inva
lidisierenden Gesundheitsschadens vor 
unrealistischen Vermutungen betreffend ihre Eingliederungsfähigkeit durch Eigenanstrengung zu schützen.
 
Die Integrati
onsschwierigkeiten dieser Gruppe von Versicherte
n
 nach überwundener 
invalidi
sierender Erwerbsunfähigkeit soll durch Hilfestellungen aufgefangen
, die krank
heitsbedingten Nachteile abgefedert werden. 
Am 
1. 
August 2022, dem Zeitpunkt des vollendeten Aufhebungsgrunds für die ab 
1. 
Februar 2021 gesprochene ganze Invalidenrente, dauerte der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin 
erst
 andert
halb Jahre. Im Vergleich 
zu den acht Jahren und sieben Monaten, während welchen sie trotz ihres Wissens um ihre Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit auf jegliche Arbeitsbemühungen verzichtete, erscheint dies als kurze Zeitspanne. Im Zeitpunkt 
des Eintritts 
der vorübergehend invalidisierenden Arbeitsunfähig
keit
, am 
1. 
Februar 2021,
 war die Beschwerdeführerin 
aufgrund ihrer 
eigenen 
Passivität 
beruflich 
bereits vollständig 
desintegriert. 
Die folgende, relativ kurze Zeitspanne der Rentenberechtigung, während derer sie das 5
5. 
Altersjahr - bei 5
5. 
Geburtstag am 1
0. 
April 2022 - knapp zurücklegte, war für die schlechte Ausgangspo
sition der Beschwerdeführerin im Arbeitsmarkt nicht mehr 
relevant. 
Aufgrund der Aktenlage ist somit ausgewiesen, dass die Integrationsschwierig
keiten per 
1. 
August 2022 auf invaliditätsfremde Faktoren zurückzuführen sind und damit rechtsprechungsgemäss (E. 1.3) ein Ausnahmetatbestand zur grund
sätzlich anzunehmenden Unzumutbarkeit der Selbsteingliederung nach zurück
gelegtem 5
5. 
Altersjahr ausgewiesen ist. 
    
Die
 der Beschwerdeführerin ab 
1. 
Februar 2021 zustehende ganze Invalidenrente ist entsprechend bis 3
1. 
Juli 2022 zu befristen. Die Aufhebung der Rente per 
1. 
August 2022 hält, wie aufgezeigt, auch vor der einschlägigen Rechtsprechung betreffend Rentenrevision im fortgeschrittenen Alter (E. 1.3) stand. 
4.
2
    
Zusammenfassend ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin Eingliederungsmassnahmen nicht weiter prüfte, nachdem
 von einer langjährigen Absenz vom Arbeitsmarkt 
basierend 
auf IV-fremden Gründen
, insbesondere auf mangelndem subjektive
m
 Eingliederungswillen, auszugehen ist.
 
Die Beschwerde ist daher übereinstimmend mit dem Urteil des hiesigen Gerichts vom 2
2. 
Dezember 2023 dahingehend teilweise gutzuheissen, dass die Verfügung vom 1
5. 
August 2023 aufzuheben ist mit der Feststellung, dass vom
 
1. 
Februar 2021 
bis 3
1. 
Juli 2022 Anspruch auf eine ganze Rente
 besteht.
 Ab dem 
1. 
August 2022 ist ein Rentenanspruch zu verneinen. 
5.
5.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtkosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG). Vorliegend sind die Kosten für die Verfahren IV.2023.00445 und IV.2024.00534 gesamthaft auf 
Fr. 
1’000
.-- festzusetzen. Sie sind der Beschwerdeführerin zu zwei
 
Dritteln sowie der Beschwerdegegnerin zu einem Drittel aufzuerlegen. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sind die der Beschwer
-
deführerin
 aufzuerlegenden Kosten
 von 
Fr. 
670.--
 jedoch unter Hinweis auf die Nachzah
lungspflicht nach 
§ 
16 
Abs. 
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungs
-
gericht (
GSVGer
) einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen (vgl.
 
auch 
Urk. 
2/14 S. 
3
4 
E. 7.1 und 7.2, S. 35 Dispositiv 
Ziff. 
2). 
5.2
    
Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin reichte am 2
6. 
November 2024 (
Urk. 
1
0
) für das 
vorliegende Verfahren, das 
Verfahren IV.2024.00534
,
 zusätzlich eine Honorarnote in Höhe von 
Fr. 
710.10 (
Urk. 
11) ein. 
    
Die Beschwerdegegnerin ist ausgangsgemäss zu verpflichten, dem unentgeltli
chen Rechtsanwalt Daniel 
Christe
, Winterthur, 
für die Verfahren IV.2023.00445 und IV.2024.00534 
eine um zwei Drittel reduzierte Prozessentschädigung von
 total
 
Fr. 
1'020.--
 (inklusive Barauslagen und 
MWST
) zu bezahlen. 
Im weiterge
henden Umfang von 
Fr. 
2'040.-- ist er aus der Gerichtskasse zu entschädigen. 
Davon wurden ihm aufgrund des Urteils vom 2
2. 
Dezember 2023 bereits 
Fr. 
1'566.-- ausbezahlt, weshalb ihm noch 
Fr. 
474.-- auszurichten sind. 
    
D
ie Beschwerdeführerin
 ist
 auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach sie zur Nachzahlung der Auslagen verpflichtet werden kann, sofern sie dazu in der Lage ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde 
wird die Verfügung der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
5. 
August 2023 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin vom 
1. 
Februar 2021 bis 3
1. 
Juli 2022 Anspruch auf eine ganze Rente hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
1’000
.-- werden 
der Beschwerdeführerin zu zwei Dritteln sowie der Beschwerdegegnerin zu einem Drittel
 auferlegt.
 
Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden die 
der Beschwerdeführerin
 auferlegten Kosten von 
Fr. 
670
.-- einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Daniel Christe, Winterthur,
 eine reduzierte Partei
entschädigung von 
Fr. 
1’020
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen.
Im weitergehenden Umfang wird 
der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Daniel Christe, Winterthur,
 mit 
Fr. 
2’040
.-- (inkl.
 
Barauslagen und MWST) aus der Gerichtskasse entschädigt.
 Davon wurden ihm bereits 
Fr. 
1'566.-- ausbezahlt, weshalb ihm noch 
Fr. 
474.-- auszurichten sind.
 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Daniel 
Christe
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse 
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensBrugger