zh_sozialversicherungsgericht · IV.2020.00566 · 2021-06-25 · de
Neuanmeldung. Psychiatrisches Gutachten nicht überzeugend. Im Rahmen der Untersuchungsmaxime weitere Abklärungen notwendig. Rückweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00566
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
 vom 
25. Juni 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Pia Dennler-Hager
Anwaltsbüro Pia Dennler, Weinberg
Steiggasse 3, Postfach 1712, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1975 geborene X.___
 war vom 9. Oktober 1991 bis zum 31. Mai 2010
 als Produktionsmitarbeiter bei 
Y.___
 tätig (Urk. 13/38). 
Am 28. Januar 2008
 (Eingangsdatum)
 meldete sich der Versicherte 
unter 
Angabe von
 
Rücken
- und Beinbeschwerden 
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 
13
/6). Die IV-Stelle
 tätigte medi
zinische und erwerbliche Abklärungen
.
 Am 20. Mai 2010
 (Eingangsdatum)
 mel
dete sich der Versicherte bei der IV-Stelle 
zum Rentenbezug
 an (Urk. 13/28). 
Die 
IV-Stelle tätigte weitere 
Abklärungen. 
Das Arbeitsverhältnis des Versicherten wurde von Seiten des Arbeitgebers aus g
esundheitlichen Gründen per 31.
 
Mai 2010
 gekündigt (Urk.
 
13/38). 
Am 20. Juli 2010 
teilte 
die IV-Stelle
 dem Versicherten mit, dass die Arbeitsplatzerhaltung infolge Auflösung des Arbeitsverhältnisses erfolg
los abgeschlossen werde (Urk. 13/40). Mit Eingabe vom 19. August 2010 teilte der Versicherte
 
der IV-Stelle mit, dass er weiterhin Arbeitsvermittlung wünsche (Urk. 13
/44).
 
Mit Vorbescheid vom 22. Februar 2011 stellte die IV-Stelle dem Ver
sicherten in 
Aussicht, dass die Arbeitsvermittlung abgeschlossen und ein Renten
anspruch ver
neint werde 
(Urk. 13
/59). Gegen den in Aussicht gestellten Abschluss der Arbeitsvermittlung erhob der Versicherte mit Eingabe vom 24. März 2011 Einwände (Urk. 13/64).
 
Am 8. August 2011 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass ihm vom 
20. Juli 2011 bis zum 19. Januar 2012 Arbeitsvermittlung gewährt werde (Urk. 
13
/84)
 und verlängerte diese am 20. Februar 2012
 bis 19.
 
Juli 2012
 (Urk. 13/110). Mit Mittei
lung vom 25. März 2012 wurde dem Versicherten Kostengutsprache für ein Arbeits
training erteilt (Urk. 13/111). Der Versicherte absolvierte in der Folge ein Arbeitstraining be
im Z.___
 vom 27.
 
März bis 26.
 
September 2012
 Urk. 13/131). Am 21. Septem
ber 2012 teilte die IV-Stelle dem Versicherten den Abschluss der Arbeitsver
mittlung mit (Urk. 13/126).
 
Mit Verfügung vom 23. Oktober 2012 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch des Versicherten (Urk. 13/133).
 Die dagegen erhobene Beschwerde
 des Versicherten
 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 
28. 
Februar 2014
 ab (
IV.2012.01230, 
Urk. 
13/144
).
1.2
    
Am 10. April 2017 (Eingangsdatum) 
meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf eine Schizophrenie erneut bei der IV-Ste
lle zum Leistungsbezug an (Urk. 
13/148).
 Die IV-Stelle holte ärztliche Berichte ein.
 Am 11. 
Dezember 2017 teilte sie dem Versicherten mit, dass aufgrund des Gesundheitszustandes zurzeit keine Eingliederungsmassnahmen möglich seien
 (Urk. 
13/170).
 In der Folge 
ver
anlasste
 die IV-Stelle eine polydisziplinäre Begutachtung (Allgemeine/Innere 
Medi
zin, Psychiatrie, Neurologie, Rheumatologie, Neuropsychologie) 
bei der 
A.___
AG 
(Urk. 13/177
, Urk. 
13/181
). 
Das 
pol
ydisziplinäre Gutachten wurde am 
10. Februar 2019
 ersta
ttet (Urk. 
13/
193
)
. 
Die IV-Stelle stellte 
in der Folge 
Rückfragen an die Begutachtun
g
sstelle
, welche am 20. 
Januar 2020 beant
wortet wurden (Urk.
 13/20
4) und holte eine Stellungnahme ihres regionalen ärzt
li
chen Dienstes (RAD) ein
 (Urk. 13/206 S. 
7 
ff.). 
Nach durchgeführtem 
Vorbei
scheidverfahren
 verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 29. Juni 2020 einen Leistungsanspruch des Versicherten (Urk. 13/211 = Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte
 mit Eingabe vom 
31.
 
August 2020
 Beschwerde und beantragte, die ange
fochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm eine 
Invalidenr
ente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache 
zur Durchführung ergän
zender Abklärungen 
a
n die IV-Stelle zurückzuweisen. 
In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Bewilli
gung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1). Mit Be
schwerdeantwort vom 
16.
 
Oktober 2020
 beantragte die Beschwerdegegnerin die Ab
weisung der Beschwer
de (Urk. 
12
), was dem Beschwerdeführer 
mit Verfügung vom 
19.
 
Oktober 2020
 mitgeteilt wurde (Urk. 
14
).
 Mit Eingabe vom 31.
 
Oktober 2020 reichte der Beschwerdeführer eine Stellungnahme ein, welc
he der Beschwer
degegnerin am 2.
 
November 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
 
16).
3.
    
Auf die 
Vorbringen 
der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für 
die 
Entscheidfindung
 erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzuge
hen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
 sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege 
artis
 auf die Vorgaben eines aner
kannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend ob
jektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zu
mutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mit
telschwere Depressionen).
    
Aus Gründen der Verhältnismässigkeit kann dort von einem strukturierten Be
weisverfahren abgesehen werden, wo es nicht nötig oder auch gar nicht geeignet ist. Die Frage der Notwendigkeit in diesem Sinne beurteilt sich nach dem kon
kreten Beweisbedarf. Sie fehlt ganz allgemein in Fällen, die sich durch die Erhebung prägnanter Befunde und übereinstimmende fachärztliche Einschät
zun
gen hinsichtlich Diagnose und funktioneller Auswirkungen im Rahmen beweis
wertiger Arztberichte und Gutachten auszeichnen. Was die Befunde angeht, ist etwa an Störungsbilder wie
 Schizophrenie
, Zwangs-, Ess- und Panikstörungen zu denken, die sich aufgrund klinischer psychiatrischer Untersuchung bezüglich ihrer Überprüf- und Objektivierbarkeit mit somatischen Erkrankungen verglei
chen lassen. 
Hier zeigt sich die Beweisproblematik, wenn überhaupt, vor allem bezüglich der funktionellen Auswirkungen. Daher hat auch bei jenen Störungen eine vertiefende Prüfung hinsichtlich des funktionellen Schweregrades und insbe
sondere der Konsistenz zu erfolgen, wenn Hinwiese auf Inkonsistenzen, auf Aggravation oder Simulation bestehen
 
(BGE 143 V 418 E. 7.1 mit Hinwiesen, vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_721/2018 vom 12. März 2019 E. 3.2).
1.4
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser 
Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. 
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass 
die Vorbringen
 der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der ver
si
cher
ten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Inva
lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 11
7 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.5
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.6
    
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuver
lässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere dürfe
n sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellen (BGE 125 V 351 E. 3a).
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
    
Den von Versicherung
strägern im Verfahren nach Art. 
44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezial
ärzte (sogenannte Administrativgutachten) ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper
tise sprechen (BGE 135 V 465 E. 
4.4; Urteil des Bundesgerichts 9C_823/2018 vom 
11. Juni 2019 E. 
2 mit Hinweisen).
1.7
    
Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne der Beweisfüh
rungs
last begriffsnotwendig aus, da es Sache des Sozialversicherungsgerichts (oder der 
verfügen
den Verwaltungsstelle) ist, für die Zusammentragung des Be
weismate
rials
 besorgt zu sein (BGE 115 V 111 E. 3d/
bb
; Maurer, Sozial
ver
sicherungsrecht, Bd. I, 2. unveränderte Aufl., Bern 1983, S. 438 Ziff. 7a). Im Sozial
versicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem 
unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE 115 V 133 E. 8a).
 Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrschein
lichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b).
1.8
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, 
besonders
 wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwie
rige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der 
ent
scheidrelevante
 Sach
verhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
    
Bei ungenügenden Abklärungen durch den Versicherungsträger holt die Be
schwerdeinstanz im Regelfall ein Gerichtsgutachten ein, wenn sie einen (im Verwaltungsverfahren anderweitig erhobenen) medizinischen Sachverhalt über
haupt für gutachtlich abklärungsbedürftig hält oder wenn eine Administrativ
expertise in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig ist. Die betref
fende Beweiserhebung erfolgt alsdann vor der – anschliessend reformatorisch entscheidenden – Beschwerdeinstanz selber statt über eine Rückweisung an die Verwaltung. Eine Rückweisung an den Versicherungsträger bleibt hingegen mög
lich, wenn sie allein in der notwendigen Erhebung einer bisher vollständig unge
klärten Frage begründet ist. Ausserdem bleibt es dem kantonalen Gericht (unter dem Aspekt der Verfahrensgarantien) unbenommen, eine Sache zurück
zuweisen, wenn lediglich eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachtlichen Ausführungen erforderlich ist (B
GE 137 V 210
 E. 4.4.1.4 mit Hin
weisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_815/2012 vom 21. Oktober 2013 E. 3.4, publiziert in SVR 1/2014 UV Nr. 2 S. 3)
.
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin, 
im Gutachten seien diverse Inkonsistenzen zwischen den einzelnen begutachtenden Disziplinen aufgefallen. Aufgrund dessen habe der Sachverhalt nicht objektiv klar geprüft werden können. Die gestellte Diagnose einer paranoiden Schizophrenie sei auf
grund der Inkonsistenzen nicht ohne weiteres plausibel. Aus diesen Gründen sei nicht von einer IV-anerkannten Diagnose und somit auch nicht von einer renten
tangierenden Einschränkung auszugehen. Das Rentengesuch werde daher abge
wiesen (Urk.
 
2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber im Wesentlichen geltend, 
das Gut
achten und die ergänzenden Angaben seien umfassend, schlüssig und beweis
bil
dend. Die gutachterliche Diagnose und deren Ableitung stünden im Einklang mit der seit der letzten stationären Behandlung auch seitens der Fachärzte und Fach
ärztinnen der B.___
 stationär und ambulant gestellten Diagnose einer para
noiden Schizophrenie. Wenn die Beschwerdegegnerin gestützt auf die abweichen
de Mei
nung des RAD-Psychiaters das Gutachten als «mittelmässig» einschätze und vor allem in Bezug auf das psychiatrische Teilgutachten als nicht beweisbildend 
erachte, hätte sie eine Neubegutachtung veranlassen sollen, wie es der RAD-Mitarbeit
ende selbst vorgeschlagen habe 
(Urk.
 
1 S
.
 
16
 
f.).
    
In seiner Stellungnahme vom 31. 
Oktober 2020
 
wies
 
d
er
 Beschwerdeführer
 ergän
zend 
auf
 
die am Kantonsspital C.___
 2016/2017 durchgeführten Bildge
bungen
 hin, welche
 im Gehirn des Beschwerdeführers morphologische Auffällig
keiten vor allem im 
Angio
 auf der Höhe des Hippocampus links
 zeigten
. Diese organischen Befunde seien hinweisend auf hirnorganische Auffälligkeiten der Hirnstruktur mit neuropsychiatrischer Inzidenz für F20. Diesen klinisch-orga
ni
schen Befunden könne sich die Beschwerdegegnerin nicht in Rahmen einer ver
sicherungsrechtlichen Diskussion mit Hinweis auf 
eine 
angebli
che Aggravation entziehen (Urk.
 
15 S.
 
3 f.). 
Im Übrigen seien
 
die 
Aktenbeurteilungen 
des RAD-Psychiaters 
nicht geeignet, eine multidisziplinäre Begutachtung zu ersetzen
 (Urk.
 
15 S.
 
6).
2.3
    
Streitig
 und zu prüfen
 ist, ob die Beschwerdegegnerin das neue Leistungs
be
gehren des Beschwerdeführers zu Recht abgewiesen hat.
3.
    
3.1
    
Die medizinischen Akten, welche der rentenabweisenden Verfügung der IV-Stelle vom 
23.
 
Oktober 2012 bzw. dem Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
 IV.2012.01230
 vom 
28.
 
Februar 2014 zugrunde lagen, wurden darin zusammengefasst (Urk. 13/144 E. 3.1-3.2). Darauf kann verwiesen werden.
3.2
    
Im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom
 29. Juni 2020
 
präsentierte sich die medizinische Aktenlage wie folgt:
3.2.1
    
Im Austrittsbericht der Int
egrierten Psychiatrie B.___
 vom 7.
 
Juli 2014 betreffend den statio
nären Aufenthalt vom 5. bis 23
.
 
April 2014 wurden die folgenden Diagnosen gestellt:
- 
Rezidivierende depressive Störung
,
 gegenwärtig mittelgradige Episode (F33.1)
- 
Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (F45.41)
    
Es wurde ausgeführt, bei Eintritt habe ein klinisches Zustandsbild
 imponiert
, welches durch Pseudohalluzinationen, 
Deprimiertheit
 sowie Hoffnungslosigkeit und Schlafschwierigkeiten gekennzeichnet gewesen sei. Im Verlauf habe 
der Beschwerdeführer
 sich stabilisiert, habe über weniger Pseudohalluzinationen, besseren Schlaf und Stimmungsverbesserung berichtet. 
Er sei am 23.
 
April in psychophysiologisch stabilisiertem
 Zustand entlassen worden. Bei Austritt sei er 
wach, bewusstseinsklar und zu allen Qualitäten orientiert gewesen. Es hätten keine Aufmerksamkeits- und Gedächtnisstörungen bestanden. Der formale Ge
dan
kengang sei geordnet gewesen. Es habe kein Hinweis auf Wahn bestanden 
und Sinnestäuschungen seien weniger im Vordergrund gestanden. Es hätten keine
 Ich-Störungen bestanden. Im Affekt sei er flach gewesen, der affektive Rapport sei herstellbar gewesen. Es hätten keine Antriebs- oder psychomotorischen Stö
rungen bestanden (Urk. 
3/16).
3.2
.2
    
Im neuropsychologischen Untersuc
hungsbericht 
des Instituts D.___
 vom 11.
 
November 2016 bet
reffend die Unter
suchung vom 7.
 
November 2016 wurde
 als Zuweisungsdiagnose
 (von Dr. med. 
E.___
, Facharzt Allgemeine Medizin FMH)
 eine Depression mit psychoti
schen Symptomen genannt. Es wurde
 festgehalten, 
aus der Untersuchung und den
 anamnestischen Angaben hätten sich Hinwiese ergeben, dass die Validität der Befunde nicht zweifelsfrei gegeben sei. Es gebe keinen Anhalt für zentrale moto
rische und sensorische Beeinträchtigungen. In einem Beschwerdevalidie
rungsver
fahren habe der Beschwerdeführer eine auffällige Leistung erbracht. In den klini
schen Vergleichsgruppen hätten nur jene mit schwersten
 (Gedächtnis-)Störungen
 Testergebnisse in diesem Bereich. 
Insgesamt fänden sich Hinweise auf eine nicht durchgängig gegebene Anstrengungsbereitschaft sowie 
Kooperativität
, wodurch die Validität der Ergebnisse eingeschränkt sei. Die 
Fremdsprachigkeit
 führe eben
falls dazu, dass die Testergebnisse nur eingeschränkt beurteilbar seien. Testpsy
chologisch zeigten sich in allen getesteten Bereichen Minderleistungen. Das Ausmass und das Bestehen authentischer neuropsychologischer Minderleistung sei aktuell jedoch nicht bestimmbar. Aufgrund der Verhaltensbeobachtung und einzelner Ergebnisse der Testung könnten schwere neuropsychologische Werk
zeug
störungen ausgeschlossen werden. 
Anzunehmen sei zumindest partiell eine Aggravation der Beschwerden und Einschränkungen.
 Aufgrund des Anamnese
gesprächs und des zusätzlichen Telefonats mit der Ehefrau bestehe ein 
Verdacht auf Medikamentenmissbrauch
 (Urk.
 
3/13).
3.2.3
    
Im
 Austrittsbericht der 
B.___
 
(Akutstation für Erwachsene) 
vom 28.
 
April 2017 betreffend di
e stationäre Behandlung vom 14.
 
März bis 20.
 
April 2017 wurde die Diagnose einer 
paranoiden Schizophrenie
 (Abklärung)
 
F20.0
 
gestellt
. Es wurde ausgeführt, bei Eintritt hätten deutlich psychotische Symptome
 bestanden. Nach Angaben der Ehefrau verlaufe die Erkrankung in Schüben, die sich gelegentlich verschlechterten und dann wieder in einem gewissen Rahmen remittierten. Wann die Symptome zum ersten Mal aufgetreten seien, lasse sich anamnestisch nicht mehr genau eruieren, jedoch sei von 
mindestens 10 Jahren auszugehen
. Vor diesem Hintergrund sei im stationären Setting die Diagnose einer paranoiden 
Schizophrenie als wahrscheinlich erschienen. Die typischerweise vorkommende 
Hyppocampusatrophie
 habe sich in einem MRI 
aus dem Kantonsspital C.___
 vom November 2016 bestätigen lassen. Ausserdem bestehe eine starke familiä
re Vorbelastung, da die Mutter 
sowie ein Onkel des Beschwerdeführers ebenfalls an einer paranoiden Schizophrenie litten.
 Das gute Ansprechen der Symptome auf Neuroleptika sprächen ebenfalls für die Diagnose
.
 Unter dieser Medikation habe der Beschwerdeführer deutlich geordneter und weniger wahnhaft gewirkt und auch das Stimmenh
ö
ren habe deutlich nachgelassen
 (Urk.
 
13/159).
3.2.4
    
Im Bericht der B.___
 (Akutstation für Erwachsene)
 
vom 3.
 
Mai 2017 zuhanden der IV-Stelle wurde 
festgehalten, 
der Beginn der Krankheit liege 
mindestens 10 bis 15 Jahre
 zurück
. D
er Zustand des Beschwerdeführers habe sich in den letzten Jahren deutlich verschlechtert. Es handle sich dabei um einen fluktuierenden Ver
lauf. Es bestehe eine deutliche Residualsymptomatik einer paranoiden Schizo
phrenie.
 Der Beschwerdeführer leide unter wahnhaften Verfolgungsideen, Stim
men
hören, Antriebsminderung, Schlafstörungen und chronischen Schmerzen
 (Urk. 
13/
157)
.
3.
2.
5
    
Im Bericht der B.___
 (psychiatrische Poliklinik)
 vom 30
.
 
November 2017 zuhanden der IV-Stelle wurde als Diagnose mit Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit 
die Diagnose einer paranoiden Schizophrenie (F20.0) genannt. Der Beschwerdeführer 
sei seit Mai 2011 in ambulanter psychiatrischer Behandlung in der psychia
tri
schen
 Poliklinik der B.___
. Seither bestehe ein Zustand mit depressiver Sympto
matik mit akustischen Halluzinationen und Schlafstörungen in Zusammenhang mit 
chroni
schen 
Schmerzen. Er sei 2014 und 2017 
zur Krisenintervention bei psychischer Dekompensation hospitalisiert worden. 
Der Verlauf habe sich durch die An
wendung des Neuroleptikums (
Olanzapin
, 
Abilify
) erfolgreich gestaltet, 
wobei er deutlich geordneter 
und weniger wahnhaft wirke und
 auch das 
S
timme
n
hören habe deutlich nachgelassen.
 Es bestehe eine 100%-
ige
 Arbeitsun
fähigkeit auf
grund einer 
schweren psychotischen Symptomatik und einer schweren Residual
symptomatik.
 Bei 
chronifiziertem
 Verlauf sei die zuletzt ausgeübte Tätigkeit bis auf weiteres nicht mehr möglich (Urk.
 
13/173).
3.
2.
6
    
Im polydisziplinären Gutachten
 der 
A.___
AG
 vom 10.
 
Februar 2019 wurde als Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine
 
para
noide
 Schizophrenie ICD 
10 F20.0
 genannt. Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit wurden die Folgenden erwähnt
 (Urk.
 
13/193 S.
 
6): 
- 
Adipositas (BMI 31.4 kg/m
2
)
- 
Sprachstörung (Stottern unter Belastung)
- 
chronisches lumbales und zervikales Schmerzsyndrom
- 
Wirbelsäulenfehlhaltung (Rundrücken)
- 
Magnetresonanzuntersuchungen der LWS von 1996, 03.07.2003, 05.12.2007 sowie 19.01.2010: kleine 
breitbasige
 
Protrusion
 der Bandscheibe L4/5 ohne Neurokompression
- 
Aktenkundig fachärztlich kein
e neurolo
gisch objektivierbaren Ausfälle (02.12.2009, 22.04.2010, 01.04.2011)
- 
Ureterolithiasis
 rechts (bereits 11/2002, zuletzt 
Pigtail
-Katheter-Einlage am 07.09.2017)
    
In
 der inter
disziplinären 
Gesamtbeurteilung
 wurde ausgeführt, 
seit vielen Jahren 
seien
 unspezifische Rückenschmerzen 
bekannt. Verschiedenste Therapien hätten keine durchschlagende Besserung erbracht. Bereits in den früheren fachärztlichen Beurteilungen hätten keine Hinweis
e
 für eine neurale Kompression verifiziert werden können. Auch hätten die benannten Schmerzen nicht rheumatologisch begründet werden können. Früh im Verlauf der Krankengeschichte hätten Hin
weise einer Symptomausweitung bestanden, welche zunächst als dysfunktionale Schmerzverarbeitung, später als Somatisierung eingeordnet worden seien.
 
Seit dem Jahr 2010 
sei der Krankheitsverlauf überwiegend psychiatrisch geprägt. Der Beschwerdeführer sei mehrfach stationär behandelt worden, auch jetzt finde s
eit über einem Jahr durchgehend
 eine ambulante psychiatrische Behandlung statt. Leitliniengericht erfolge eine medikamentöse Therapie mit einem hochpotenten atypischen Neuroleptikum. 
Trotz dieser hochdosierten Medikation sei keine voll
ständige Remission eingetreten.
 Es liege eine 
schwere Residualsymptomatik
 vor mit erheblichen psychosozialen Konsequenzen. In Berücksichtigung des Längs
schnittes der Erkrankung müsse festgehalten werden, dass 
wohl ein langes Pro
d
ro
malstadium vorliege mit überwiegend kognitiven Funktionsstörungen, An
triebs
min
derung
 und depressiver Verstimmung. Es sei nicht auszuschliessen, dass der Beschwerdeführer jahrelang das Ausmass der produktiv psychotischen Symp
tomatik nicht kommuniziert habe.
 Auch unter zeitnaher Betrachtung des Verlaufs der Behandlung seit dem Jahr 2017 müsse insgesamt ein
e
 ungünstige Prognose abgegeben werden. 
Die 
Therapiemassnahmen auf psychopharmakologischem Ge
biet seien ausgeschöpft worden.
 
Die Diagnosekriterien einer paranoiden Schizo
phrenie seien zweifelsfrei erfüllt
. Eine Eingliederung auf dem ersten Arbeitsmarkt sei unter Berücksichtigung der sch
w
eren Funktionsstörungen nicht realisierbar. Die Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien allein psychiatrisch begründet. Die Einschränkungen seien erheblich ausgeprägt und beträfen alle Lebensbereiche in gleichem Masse.
 
E
s liege eine erhebliche Störung der höh
eren kognitiven Funktionen vor. Es bestehe eine Beeinträchtigung des Realitätsbezugs und der Kritik- und Urteilsfähigkeit. Es bestehe ei
ne deutliche Antriebsminderung.
 
Bei dem vorliegenden Krankheitsbild komme es häufig vor, dass die Betroffenen das 
Ausmass der Beschwerden nicht schilderten und insbesondere das Vorliegen einer psychotischen Symptomatik negierten. Dies möge auch beim Beschwerdeführer der Fall gewesen sein. Die Inkonsistenzen, die in der Vergangenheit festgehalten worden seien und die verminderte Anstrengungsbereitschaft, welche bei der Ab
klärung im Jahr 2010 und auch aktuell in der neuropsychologischen Begut
ach
tung genannt worden seien, könnten damit erklärt werden, dass bereits zu einem früheren Zeitpunkt der Realitätsbezug in erheblicher Weise beeinträchtigt ge
wesen sei. Hinweise auf eine nicht valide Beschwerdeschilderung könnten aber auch bei kritischer Überprüfung und Würdigung der Vorbefunde nicht gefunden werden. Es bestehe keine Arbeitsfähigkeit in der bisherigen wie auch in einer angepassten Tätigkeit. Die Gesamtarbeitsunfähigkeit sei allein begründet durch die psychiatrische Diagnose.
 Die somatischen Beschwerden würden keinen rele
vanten Einfluss auf di
e Arbeitsfähigkeit nehmen (Urk. 13/193 S. 5 
ff.).
    
Im psychiatrischen Teilgutachten 
führte 
pract
. med. F.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, aus
,
 
es liessen sich inhaltliche Denkstörungen mit akustischen Halluzinationen eruieren, die auch unter
 der Medikation anhalten würden. Der Beschwerdeführer habe in der Vergangenheit über optische Halluzi
nationen aber auch Körperhalluzinationen berichtet. 
Eine eigentliche Wahnthe
matik sei aktuell nicht 
eruierbar
.
 Es habe so geschienen
,
 als wenn er auf dies
e
 Thematik nicht habe eingehen wollen. Anamnestisch gebe es Hinweise auf 
Ver
folgungs
- und Beeinträchtigungswahnideen und möglicherweise auch Beeinflus
sungs
erlebnisse, die er aber aktuell nicht habe konkretisieren können oder wollen. 
Die akustischen Halluzinationen hätten einerseits kommentierenden Charakter, teilweise aber auch imperativen Charakter. So habe er davon erzählt, dass die Stimmen ihn aufgefordert hätten, den jüngsten Sohn zu ermorden, damit er ge
heilt werden könne. Er habe eine Störung der Impulskontrolle mit latent fremd
aggressivem Verhalten beschrieben, teilweise auch Suizidgedanken, bisher jedoch keine konkreten Suizidabsichten. Nach Anwendung eines Neuroleptikums sei er deutlich geordneter, weniger wahnhaft und auch das Stimmenhören habe nach
gelassen. M
öglicherweise habe bereits im Jahr 2010 bei der psychiatrischen Untersuchung eine produktiv psychotische Symptomatik in Form von Stimmen
hören vorgelegen. Damals sei bereits eine psychomotorische Hemmung und Auffälligkeiten des Affektes bei depressiver Stimmungslage festgestellt worden. 
Bei der Krisenintervention im Jahr 2012 sei ebenfalls noch keine produktiv psy
chotische Symptomatik eruiert worden
. Der Beschwerdeführer habe aber fremd
aggressives Verhalten gezeigt. Die produktiv psychotische Symptomatik sei wäh
rend der stationären Behandlung und bei der ambulanten Behandlung festge
halten worden, 
unter der Medikation mit einem atypischen Neuroleptikum sei 
eine Teilremission eingetreten. Es
 könne zumindest mit überwiegender Wahr
schein
lichkeit davon ausgegangen werden, dass eine paranoide Schizophrenie vorliege mit einem langen Prodromalstadium, das möglicherweise länger als 10 Jahre zurückreiche
. 
Da zwischen dem Jahr 2012 und dem Jahr 2017 keine psy
chiatrischen Befundberichte vorlägen, könne über den weiteren Verlauf der 
Symptomatik keine schlüssigen Aussagen getätigt werden. Unter Berüc
ksichtigung der vorliegenden Befundberichte könne aber festgehalten werden, dass 
seit April 2017 ein
e
 psychotische Symptomatik diagnostiziert worden sei, die auch unter hochdosier
ter
 Neuroleptika-Medikation nicht vollständig remittiert sei
. 
Es liege eine schwere Residualsymptomatik mit erheblichen psychosozialen Konsequen
zen vor. Zum jetzigen Zeitpunkt könne aufgrund der Sprachbarriere nicht ab
schliessend beurteilt werden, ob nicht weiterhin Wahnvorstellungen vorlägen
 (
Urk. 13/193 S. 
32 
f
f
.)
.
    
Im neuropsychologischen Teilgutachten 
hielt 
lic
. phil. G.___
, Fach
psychologin für Neuropsychologie FSP
,
 fest,
 insgesamt wiesen alle durchge
führten Symptomvalidierungstests auf eine 
verminderte Leistungsbereitschaft
 hin. Diese verminderte Leistungsbereitschaft in den Tests sei konsistent mit dem Verhalten in der Untersuchungssituation und den mittelgradig bis schwer ver
min
derten Resultaten in al
len durchgeführten Tests. (Urk. 13/193 S. 
64). 
Die Symptomvalidierungstests wiesen auf eine mangelnde Anstrengungsbereitschaft hin, wie dies auch im Verhalten und in den Tests habe beobachtet werden können. Das Verhalten habe sich trotz mehrmaliger Aufforderung nicht gebessert. Es seien 
in erster Linie kognitive Symptomvalidierungstests durchgeführt worden, die keine
 Aussage über die Authentizität der geschilderten psychiatrischen Symp
to
me machen könnten
. Eine psychomotorische Verlangsamung und Antriebs
stö
rung finde sich ab 2010 in den Berichten. 2012 seien keine groben Gedächtnis
stö
run
gen beschri
e
ben worden. Konzentration, Aufmerksamkeit und Auffassung seien als ungestört beschrieben worden. 
Diese Befunde seien anhand klinischer Beob
achtung und nicht durch kognitive Tests beschrieben worden. In den Akten fänden sich keine Hinweise auf neuropsychologische Untersuchungen und/oder Tests und Befragungs
instrumente im Rahmen der psychiatrischen 
Hospitalisa
tionen
 und Kriseninterventionen. In der Literatur zeigten sich bei Schizophrenie neuropsychologische Beeinträchtigungen wie eine Störung der Aufmerksamkeit, des Arbeitstempos, des Gedächtnisses und der exekutiven Funktionen. Die Leis
tungen der kognitiven Funktionen würden im Mittel etwa eine Standard
ab
wei
chung unter den Leistungen gesunder Menschen liegen. Beim Beschwerdeführer kämen zudem verschiedene weitere Faktoren zusammen, die die schweren kog
nitiven Beeinträchtigungen mindestens teilweise erklären könnten. Die 
Fremd
spra
chigkeit
, die geringe Schulbildung, das bildungsferne Milieu, der unklare Schweregrad des aktuellen Schubes, Symptome der Zurückgezogenheit, der man
gelnden Motivation und der Antriebsminderung, die als Negativsymptome zur Schizophrenie gehörten. Zudem gebe es Forschungsresultate, die auf eine vermin
derte Motivation bei Schmerzen hinwiesen. Aus diesen Gründen 
könne im aktu
ellen neuropsychologischen Teilgutachten weder eine valide Aussage über den Schweregrad der kognitiven Störung 
noch
 über die durchgeführten Symptom
valid
i
erungstests gemacht werden.
 Die Ergebnisse in den Symptomvalidierungs
tests könnten einen Hinweis auf eine Verdeutlichung oder Aggravation sein. Allerdings dürfe
 die Diagnose einer vorgetäuschten neurokognitiven Störung nur
 gestellt werden, falls andere Ursachen, welche das (Täuschungs-)Verhalten erklä
ren könnten, ausgeschlossen worden seien. Im psychiatrischen Teilgutachten werde
 eine 
paranoide Schizophrenie diagnostiziert
, 
die mindestens teilweise das Ver
halten und die mangelnde Motivation wie auch die kognitiven Einschränkungen erklären könne.
 Eine schwere psychiatrische Erkrankung zeige die Grenzen der Tests zur Symptomvalidierung wie auch der neuropsychologischen Untersuchung auf. Beim Beschwerdeführer könnten aus diesem Grund 
keine gesicherten Aus
sagen über eine allenfalls vorgetäuschte neurokognitive Störung und das Aus
mass der kognitiven Störung gemacht werden
 (Urk. 13/193 S. 68 f.)
.
3.
2.7
    
RAD-Arzt Dr. med. H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, hielt in seiner Stellungnahme 29. März 2019 fest, die 
Symptomatik, die
 der Be
schwerdeführer der psychiatrischen Gutachterin schildere, 
erscheine etwas unüb
lich, 
auch
 dass er die psychotische Symptomatik nicht früher berichtet habe.
 Dass er diese Symptomatik schliesslich 2017 geschildert habe und nun ein schwer
wiegender Gesundheitsschaden diagnostiziert werde, erscheine 
nicht ganz nach
vollziehbar.
 Die Gutachter
i
n postuliere in diesem Zusammenhang eine 
länger
e
 Prodromalphase
. Gemäss der neuropsychologischen Gutachterin seien einige ge
plante Tests vorzeitig abgebrochen worden, weil der Explorand grosse Schwierig
keiten mit bereits einfachem Untersuchungsmaterial gezeigt habe und schnell mit der Begründung, dies sei ihm alles zu schwierig, aufgegeben habe. Er sei wenig motiviert und leistungsbereit gewesen und sei mehrmals gebeten worden, sich besser anzustrengen. In den Beschwerdevalidierungen hätten alle Tests auf eine 
verminderte Leistungsbereitschaft
 hingewiesen, was nach Beurteilung der Neu
ropsychologin als konsistent mit dem Verhalten in der Untersuchungssituation und den mittelgradig bis schwer verminderten Resultaten in allen durchgeführten Tests sei. Die Neuropsychologin schreibe, dass die Ergebnisse in den 
Symptom
validierungstests Hinweise auf eine Verdeutlichung oder Aggravation sein 
könnten.
 Da im psychiatrischen Teilgutachten ein
e paranoide Schizophrenie dia
gn
o
s
tiziert werde, könne keine gesicherte Au
s
sage über eine allenfalls vorge
täuschte neurokognitive Störung und das Ausmass der kognitiven Störung ge
macht werden.
 Nach Ansicht des Referenten (Dr. 
H.___
) sei 
insgesamt ein nicht valides Berichten durch den Beschwerd
eführer wahrschei
nlich,
 weshalb auf das psychiatrische Gutachten nicht abgestellt werden könne
, allerdings erst Rück
fragen gestellt werden müssten
. Auch auf das neuropsychologische Gutachten könne nicht abgestellt werden
 (Urk. 13/206 S. 
7 f.)
.
3.2.8
    
In ihrer Stellungnahme vom 20. Januar 2020 
führte
n
 
Psychiaterin
 
p
ract
. med. 
F.___
 und 
Rheumatologe 
Dr. med. I.___
 
zur Beantwortung 
der 
Rückfragen
 der I
V-Stelle
 
aus, im
 psychiatrischen Gutachten sei die Diagnose einer paranoiden Schizophrenie genannt worden. Der Längsschnitt der Erkrankung und die Dia
gnosekriterien seien im Gutachten hergeleitet worden. Aus ihrer Sicht gebe es 
keine Zweifel an dieser Diagnose, die auch von den behandelnden Psychiatern gestellt werde
. Die neuropsychologische Gutachterin habe in ihrer Zusammen
fassung darauf hingewiesen, dass die festgestellten kognitiven Funktions
stö
rungen und die Störung der Exekutivfunktionen mit der Diagnose einer Schizo
phrenie vereinbar seien. Da eine Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis auch mit einer verminderten Motivation einhergehe, habe die Gutachterin sich bezüglich Verdeutlichung und Aggravation nicht festgelegt mit dem Hinweis, dass eine sch
w
ere psychiatrische Erkrankung
 wie eine paranoide Schizophrenie die Grenzen von Symptomvalidierungstests 
aufzeige
. 
Es sei davon auszugehen, dass die vermeintlichen Inkonsistenzen in der psychiatrischen Erkrankung be
grün
det seien.
 Patienten mit einer Erkrankung aus dem schizophrenen Formen
kreis klagten häufig über verschieden
e
 körperliche Beschwerden, in Ausnahme
fällen sogar ausschliesslich über somatische Beschwerden ohne Vorliegen einer entsprechenden Organpathologie. Eine Validierung der Beschwerdeschilderung sei unerheblich, wenn dies
e
 Symptome Teil der schizophrenen Störung seien. Der Verdacht der Aggravation, Verdeutlichung und Simulation ergebe sich vorwie
gend bei der Darstellung der Funktionsstörungen auf somatischem Gebiet. Diese hätten aber bei 
der 
Einschätzung der Funktionsstörungen und der Arbeits
fähig
keit keine Rolle gespielt
. Im Hinblick auf die «Verdeutlichungstendenz – Aggra
vation – Simulation» sei die Interpretation aus rheumatologischer Sicht schwierig. Eine funktionelle Einschränkung sei im Fachgutachten aber nicht formuliert worden. In Anbetracht der eindeutig psychiatrischen Diagnose mit aufgehobener Arbeitsfähigkeit 
erscheine eine vertiefte Auseinandersetzung mit einer möglichen Aggravation zweitrangig
 (Urk. 13/204).
3.2.9
    
RAD-Arzt Dr. 
H.___
 hielt 
in seiner Stellungnahme vom 12. 
Februar 2020 fest, die Beantwortung der Rückfragen sei für ihn 
nicht schlüssig
. Sowohl die psy
chiatrische Teilgutachterin als auch der rheumatologisch
e
 Teilgutachter begrün
deten nicht überzeugend, dass 
Aggravation nicht vorliege bzw. zweitrangig sei. Er bleibe bei seiner Einschätzung, dass 
Aggravation im Raum stehe und dass die Diagnostik insgesamt wenig überzeuge
 (Urk. 13/206 S. 9).
4.
    
4.1
    
Im Zeitpunkt
 
der 
erstmaligen rentenabweisenden Verfügung 
vom 23. Oktober 2012
 
(Urk. 
13/133
)
,
 
welche
 durch Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 
28. Februar 2014
 bestätigt wurde
 (Urk. 
13/144
)
,
 standen somatische Beschwerden sowie 
eine 
somatoforme
 Schmerzstörung
 und leichte depressive Episoden
 im Vordergrund. Die im aktuellen Beschwerdeverfahren im Wesentlichen zu beurteilende paranoide Schizophrenie wurde
 gemäss Aktenlage
 erstmals 
2017
 diagnostiziert, weshalb sie von der Verfügung vom
 
23. 
Oktober 2012
 nicht erfasst war. 
Aufgrund der 
damit 
glaubhaft gemachten Veränderung
 in psychiatrischer Hinsicht
 ist die Beschwerdegegnerin
 
auf das erneute Leis
tungsbegehre
n des Beschwerdeführers vom 10. 
April 2017 eingetreten. 
Somit
 
war
 sie gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz
 verpflichtet,
 von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen.
4.2
    
Unbestritten ist, dass in somatischer Hinsicht 
ein unveränderter Gesundheits
zustand vorliegt
. Streitig und zu
 prüfen ist
, ob sich die tatsächlichen Verhältnisse
 aus psychiatrischer Sicht
 insofern verändert haben, dass nunmehr ein Renten
an
spruch besteht 
bzw.
 ob diese Frage gestützt auf die vorliegenden Akten
 überhaupt
 beurteilt werden kann.
4.3
    
RAD-Psychiater 
Dr. 
H.___
 gelangte zum Schluss, 
dass die Diagnose einer para
noiden Schizophrenie nicht ohne 
W
eiteres plausibel sei. Er wies bereits in Bezug auf die Berichte de
r
 
B.___
 auf
 diverse Widersprüche hin
. 
So
 
sei 
die 
B.___
 in 
ihrem 
Bericht vom 3. Mai 2017 davon ausgegangen, dass der Beginn der paranoiden Schizophrenie mindestens 10-15 Jahre zurückliege, was aufgrund der Aktenlage doch etwas gewagt erscheine (Urk. 13/206 S. 6). 
Dass der Beginn mindestens zehn Jahre zurückliegen soll, erstaunt auch
 angesichts der Tatsache, dass der Be
schwerdeführer 
bereits seit 2011 in Behandlung bei der 
B.___
 war und noch 
im
 Bericht vom 
7. Juli
 2014
 betreffend den stationären Aufenthalt vom 
5. bis 23.
 
April 2014 
als Diagnosen 
eine rezidivierende depressive Störung gegenwärtig 
mittelgradige Episode (F33.1)
 
und eine chronische Schmerzstörung mit somati
schen und psychischen Faktoren (F45.41) 
gestellt wurden
 (vgl. E. 3.2.1), wobei dieser Austrittsbericht der Beschwerdegegnerin nicht eingereicht wurde
 
und der 
psychiatrischen Gutachterin nicht vorlag (vgl. Urk. 13/193 S. 18
, Urk. 13/206 S. 5
 
f.
)
.
 
Nach Austritt
 am 23.
 
April 2014 ist bis zur erneuten stationären Behand
lung im März/April 2017 
keine psychiatrische Behandlung 
mehr 
dokumentiert
. 
Vor diesem Hintergrund weist 
RAD-
Psychiater
 Dr. 
H.___
 zu Recht darauf hin, dass es
 nicht nachvollziehbar erscheint
, dass die Symptomatik erst
mals
 2017 ge
schildert und zum ersten Mal ein schwerwiegender Gesundheitsschaden diagnos
tiziert worden sei
, welcher jedoch schon seit Jahren bestanden haben soll
 
(Urk. 13/206 S. 
7). Die psychiatrische Gutachterin 
erklärt dies mit einer 
mutmass
lich 
längeren Prodromalphase, geht jedoch diesbezüglich nicht näher auf die Aktenlage ein. 
Eine Prodromalphase von 
(mindestens) 
zehn Jahren erscheint zumindest etwas ungewöhnlich. 
Wie lange ein
e
 solche 
in der Regel
 
dauert
, 
wird nicht abgehandelt
. Aufgrund der Aussagen von R
AD
-Arzt Dr. 
H.___
 
bestehen jedoch gewisse Zweifel an der von der psychiatrischen Gutachterin 
aufgestellten These
. 
Die Gutachterin 
hält
 fest, dass es zwischen 2010 und 2017 zu einer zu
nehmenden Verschlechterung des psychiatrischen Kran
kheitsbildes gekommen sei (Urk. 13/193 S. 
34)
, obwohl ihr für den Zeitraum von Mai 2012 bis März 2017 keine 
Befundberichte 
vorlagen
.
 Dies
e Aussage 
hat sie 
demnach 
wohl aus den Berichten der 
B.___
 übernommen
.
 
An anderer Stelle führt 
die Gutachterin denn auch
 
aus
, da zwischen 2012 und 2017 keine psychiatrischen Befundberichte vor
lägen, könn
t
e
n
 über den weiteren Verlauf der Symptomatik keine schlüssigen Aus
sagen getätigt werden. Unter Berücksichtigung der vorliegenden Befund
be
richte könne aber festgehalten werden, dass seit April 2017 eine psychotische Symptomatik diagnostiziert worden sei, die auch unter hochdosierter Neuro
lep
tika-Medikation nicht vollständig remittiert sei (U
rk. 13/193 S. 
33).
 RAD-Arzt Dr.
 
H.___
 weist 
jedoch 
darauf hin, dass die Symptomatik, die der Beschwerde
führer schildere, unüblich erscheine (Urk. 13/2016 S. 7).
 
Gemäss der
 psychiatri
sche
n
 Gutachterin 
ist
 die Diagnose einer paranoiden Schizophrenie zweifelsfre
i erfüllt.
 Dies obwohl sie
 einräumt, dass über den Verlauf der Symptomatik keine schlüssigen Aussagen getätigt werden könnten.
 Sie
 scheint sich 
vorwiegend auf die Diagnosestellung der 
B.___
 zu stützen
,
 ohne diese kritisch zu hinterfragen.
 
Dies wäre 
jedoch
 umso mehr erforderlich gewesen, als der RAD-Arzt
 in seiner Stel
lungnahme vom 25. Mai 2018
 auf verschiedene Inkonsistenzen in den Berichten der 
B.___
 hingewiesen und Zweifel an der Herleitung der Diagnose geäussert hatte, weshalb schliesslich ein polydisziplinäres Gutachten angeordnet wurde
 (vgl. Urk. 13/206 S. 6). 
Weiter hat es die Gutachterin unterlassen, 
die von ihr erhobe
nen psychiatrischen Befunde hinreichend konkret (mit Beispielen 
untermauert) dazulegen, um die daraus gezogenen Schlüsse nachvollziehbar zu machen
,
 sowie 
differenzialdiagnostische Überlegungen zu formulieren. 
    
Auch in formeller Hinsicht 
weist
 das psychiatrische Teilgutachten 
Mängel auf
. 
Laut Ziff. 1.1 (Abwicklung des Gutachtenauftrages) erfolgte die Begutachtung ohne Dolmetscher (Urk. 13/193 S. 21), aus der Darlegung der Befundaufnahme 
ergibt sich
 indessen
, dass 
offenbar 
ein Dolmetscher anwesend war (vgl. Urk. 13/193
 S. 30)
. Weiter werden fremdanamnestische Angaben der Ehefrau aufgeführt (Urk. 13/193 S. 28 und S. 31), ohne darzulegen inwieweit die Ehefrau bei der Untersuchung anwesend war. Das Teilgutachten wurde sodann am 30. August 2018 erstellt
 (Urk. 13/193 S. 21)
, bezieht aber die Ergebnisse der neuropsycho
lo
gischen Untersuchung, die erst am 31. Oktober
 
2018 erfolgte, bereits ein
 (Urk. 13/193 S. 34).
    
Soweit
 die 
psychiatrische 
Gutachterin feststellte, dass zwischen 2012 und 2017 keine psychiatrischen Befundberichte vorlagen,
 ist schliesslich zu bemerken, dass
 von der 
B.___
 am 30. November 2017 berichtet wurde, der Beschwerdeführer stehe seit Mai 2011 in ambulanter psychiatrischer Behandlung (vgl. E. 3.2.5)
. Daher
 wäre 
die Expertin
 gehalten gewesen, entweder selber bei der 
B.___
 nachzufragen oder die Beschwerdegegnerin zur Vervollständigung der Akten
 (Einholen eines Verlaufsberichts)
 aufzufordern.
 
    
Dem neuropsychologischen Teilgutachten ist zu entnehmen, dass weder eine valide Aussage über den Schweregrad der kognitiven Störung noch über die durchgeführten Symptomvalidierungstests gemacht werden kann. Die Ergebnisse in den Symptomvalidierungstests könnten einen Hinweis auf eine Verdeutlichung oder Aggravation sein
. Es sei von einer mangelnden Anstren
g
ungs
b
ereitschaft auszugehen
 (vgl. vorne E. 
3
.2.6
)
.
 Dies stimmt mit der Einschätzung im neuro
psychologischen Untersuchungsbericht
 vom 11. 
November 2016 überein, wonach ebenfalls zumindest partiell eine Aggravation der Beschwerden und Einschrän
kungen anzunehmen war
 (Urk. 3/13)
.
 Gemäss der
 psychiatrische
n
 Gutachterin
 können diese Auffälligkeiten retrospektiv mit einer Beeinträchtigung des Reali
täts
bezugs erklärt werden (Urk. 
13/193 S. 
5). Sie
 
geht davon aus
, dass die ver
meintlichen Inkonsistenzen in der psychiatrischen Erkrankung begründet 
sind (Urk. 
13/204)
. 
Dies 
vermag 
jedoch 
– 
wie auch die Gutachterin festhält
 -
 nur teil
weise die mittelgradig bis schwer verminderten Resultate in allen durchgeführ
ten neuropsychologischen Tests
 zu
 erklären
 
(vgl.
 vorne E. 3.2.6).
    
Das Gutachten äussert sich nicht dazu, ob die Aussage im Austrittsbericht der 
B.___
 vom 14. März 2017, wonach eine 
Hyppocampusatrophie
 typischerweis
e
 bei einer paranoiden Schizophrenie vorkomme (E. 3.2.3), dem Stand der medizini
schen Wissenschaft entspricht. 
Zu der Frage, ob 
vorliegend 
aufgrund der MRI-Bilder
 des Gehirns des Beschwerdeführers
 
Rückschlüsse auf
 ein allfälliges psy
chiatrisches Krankheitsbild gemacht werden 
können
 – wie dies der Beschwer
deführer behauptet (Urk. 15 S.
 
6) – liegt keine medizinisch fundierte Beurteilung vor. 
Es obliegt einem medizinischen Sachverständigen zu beurteilen, ob die vom Beschwerdeführer eingereichten medizinischen Publikationen Urk. 3/18-25) für den vorliegenden Fall von Relevanz sind.
    
Insgesamt 
ist mit dem RAD-Psychiater Dr. 
H.___
 festzustellen, dass 
die 
Diagnose einer paranoiden Schizophrenie
 
nicht nachvollziehbar und schlüssig begründet wurde. 
Die im Raum stehenden Inkonsistenzen 
wurden
 
weder
 
im 
Gutachten 
noch
 bei der Beantwortung der Rückfragen der IV-Stelle 
einleuchtend 
geklärt. Der pau
schale Hinweis
 der psychiatrischen Gutachterin
, diese seien
 allesamt
 
krank
heitsbedingt,
 genügt nicht, zumal 
eine differenzierte Auseinandersetzung mit dem inkonsistenten Verhalten des Beschwerdeführers fehlt und 
die Diagnose
stel
lung – wie oben ausgeführt - nicht überzeugt.
 
Im Übrigen erfordern 
Hinweise auf Inko
n
sistenzen eine vertiefende Prüfung des funktionellen Schweregrades des psychischen Leidens
, damit das Ausmass einer allfäl
l
igen Arbei
tsunfähigkeit be
stimmt werden kann
 (vgl. vorne E. 
1. 
3)
.
4.4
    
Nach dem Gesagten
 bestehen Indizien, welche die Zuverlässigkeit der psychia
trischen Expertise in Frage stellen.
 
 Dass die Beschwerdegegnerin – gestützt auf die Beurteilung ihres RAD – nicht darauf abgestellt hat, ist demnach nicht zu beanstanden.
4.5
    
Stellt der RAD nach Eingang eines polydisziplinären Gutachtens fest, dass dieses den Anforderungen nicht entspricht und daher nicht beweiskräftig ist (vgl. zur dem RAD obliegenden Qualitätsprüfung auch 
Rz
. 2081 f. 
des Kreisschreibens
 
über das Verfahren in der Invalidenversicherung [KSVI])
, so hat die Verwaltung ein neues Gutachten einzuholen, wenn der Gesundheitszustand und die funktionelle Leistungsfähigkeit des Versicherten – wie vorliegend – nicht mit zumindest über
wiegender Wahrscheinlichkeit festgestellt werden können.
 
    
Die Schlussfolgerung nicht nachvollziehbarer Einschätzungen der 
Sachver
stän
digen 
bzw. einer ungenügenden medizinischen Aktenlage kann angesichts der Untersuchungsmaxime nicht der Ausschluss einer Krankheit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG oder die Annahme der Beweislosigkeit sein, sondern dies erfordert die 
Anhandnahme
 weiterer medizinischer Abklärungen zur Verifizierung oder zum 
Ausschluss der durch die Gutachter
innen und Gutachter
 
gestellten Diagnose
 und 
der 
attestierten gesundheitsbedingten Einbussen der Arbeits-
 und Leistungs
fähig
keit
.
    
Die Rechtsprechung gemäss BGE 137 V 210 änderte nichts an der gesetzlichen Ordnung, wonach der Beweis über sozialversicherungsrechtliche Ansprüche pri
mär auf der Stufe des Administrativverfahrens (vgl. Art. 43 f. ATSG) und nicht im gerichtlichen Prozess geführt wird (vgl. BGE 137 V 210 E. 2.2.2 und 4.2). Wie das Bundesgericht festgestellt hat, litte die Rechtsstaatlichkeit der Versicherungs
durchführung empfindlich und wäre von einem Substanzverlust bedroht, wenn die Verwaltung von vornherein darauf bauen könnte, dass ihre Arbeit ohnehin in jedem verfügungsweise abgeschlossenen Sozialversicherungsfall auf Beschwerde hin gleichsam gerichtlicher Nachbesserung unterläge (BGE 137 V 210 E. 4.2).
    
Schliesslich ist darauf hinzuweisen, 
dass die Beschwerdegegnerin – aufgrund der Stellungnahme des RAD
-Psychiaters
 – den Sachverständigen Ergänzungsfrage
n stellte (Urk. 13/194
), ohne dem Beschwerdeführer das Gutachten zuzustellen und ihm Gelegenheit zu bieten, seinerseits allfällige Ergänzungsfragen zu stellen
 (vgl. 
Rz
. 2083 ff. KSVI)
, womit sie dessen Mitwirkungsrechte bei der Beweiserhebung und mithin das rechtliche Gehör (Art. 42 ATSG) verletzt hat (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_162/2019 vom 29. Mai 2019 E. 5.3.3.2).
 
    
Die angefochtene Verfügung ist daher aufzuheben und die Sache zur Vornahme ergän
zender 
psychiatrischer 
Abklärungen sowie zur anschliess
enden neuen Verfü
gung an die Be
schwerd
egegnerin zurückzuweisen. In diesem
 Sinne ist die Be
schwer
de gutzu
heissen.
5.
    
5.1
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 800.-- festzusetzen und, da die Rückwei
sung an die Verwaltung nach ständiger Rechtsprechung als vollständiges Obsie
gen
 gilt (BGE 137 V 57 E. 2.29), ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzu
er
legen (Art. 69 Abs. 1
bis
 
IVG
).
5.2
    
Nach
 
§ 34 Abs. 1 
GSVGer
 hat die obsiegende Partei Anspruch auf Ersatz der Par
teikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 3 
GSVGer
). Vorliege
nd erscheint die
 von der Rechts
vertre
terin des Beschwerdeführers mit Schreiben vom 
27. Mai 2021
 (Urk. 
19
) geltend gemachte 
Par
t
eientschädigung von Fr. 2'141.60.--
 
(inkl. Barauslagen) 
als
 ange
messen.
5.3
    
Damit erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unent
geltlichen Rechtspflege als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass 
die angefochtene Verfügung vom 
29. Juni 2020
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägun
gen, über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers neu ver
füge.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 ei
ne Prozessent
schädigung von Fr. 
2'141.60.-- (inkl. Barauslagen
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Pia Dennler-Hager
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht