zh_sozialversicherungsgericht · UV.2015.00269 · 2016-02-17 · de
Unfallbegriff; Zahnschaden; Verzehr von Risotto; Beweislosigkeit bezüglich des ungewöhnlichen äusseren Faktors mangels Auflage des Fremdkörpers


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2015.00269
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Nef
Urteil 
vom 
17. Februar 2016
in Sachen
X.___
Brunnhaldenstrasse 53a, 8102 Oberengstringen
Beschwerdeführerin
gegen
Helvetia Schweizerische Versicherungsgesellschaft AG
Dufourstrasse
 40, 9001 St. Gallen
Beschwerdegegnerin
Zustelladresse: Helvetia Schweizerische Versicherungsgesellschaft AG
Rechtsdienst Personenversicherung
Wuhrmattstrasse
 19-23, 4103 Bottmingen
Sachverhalt:
1. 
Die 1963
 geborene 
X.___
 
war
 seit 
15. April 2014
 als 
Softwareentwicklerin bei der 
Y.___ AG 
angestellt und damit bei der 
Helvetia Schweizer
ische Versicherungsgesellschaft
 AG 
(
Rechtsnachfolgerin der Schweizerischen Nati
onal-Versicherungs-Gesellschaft
 AG
, Basel
)
 
obligatorisch unfallversichert. Laut 
Schadenmeldung vom 27
. 
April 2015
 (Urk. 7/
m
1) erlitt sie am 
20. Juni 2014
 beim Essen 
von
 
Fischrisotto
 
in einem Restaurant in Italien 
einen Zahnschaden. Mit Verfügung vom 
15. Juli 2015
 (Urk. 
6/K8
) verneinte die 
Helvetia Schweizer
ische Versicherungsgesellschaft
 AG 
ihre Lei
stungspflicht. Die dagegen am 13
. 
Oktober 2015
 erhobene Ein
sprache der Versiche
rten
 
(Urk. 6/
K
9) 
wies 
sie mit Entscheid vom 17. November 2015
 (Urk. 2) ab.
2.
    
Hiergegen erhob 
X.___
 
am 
17. Dezember 2015
 Beschwerde 
(Urk. 1) 
und beantragte 
sinngemäss
 
die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Zusprache der gesetzlichen Leistungen. Die 
Helvetia Schweizer
ische Versiche
rungsgesellschaft
 AG 
schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 
21. 
Januar 2016
 (Urk. 
5
) auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 
 
1. Februar 2016 (Urk. 9
) zur Kenntnis gebracht wurde.
Der Einzelrichter 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Gemäss Art. 6 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) werden 
 
– soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt – die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt (
Abs. 
1). 
1.3
    
Ein Unfall ist gemäss Art. 4 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
 die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Ein
wirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschlichen Körper, die eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat.
%1.%2 
Nach der Rechtsprechung bezieht sich das Begriffsmerkmal der Ungewöhnlich
keit nicht auf die Wirkung des äusseren Faktors, sondern nur auf diesen selber. Ohne Belang für die Prüfung der Ungewöhnlichkeit ist somit, dass der äussere Faktor allenfalls schwer wiegende, unerwartete Folgen nach sich zog. Der äussere Faktor ist ungewöhnlich, wenn er den Rahmen des im jeweiligen Le
bensbereich Alltäg
lichen oder Üblichen überschreitet. Ausschlaggebend ist also, dass sich der äussere Faktor vom Normalmass an Umwelteinwirkungen auf den menschlichen Körper abhebt. Ungewöhnliche Auswirkungen allein begründen keine Ungewöhnlichkeit (BGE 134 V 72 E. 4.3.1 mit Hinweis).
1.
5
    
Die einzelnen Umstände des Unfallgeschehens sind von der versicherten Person glaubhaft zu machen. Kommt sie dieser For
derung nicht nach, indem sie un
vollständige, ungenaue oder widersprüchliche Angaben macht, die das Bestehen eines unfallmässigen Schadens als unglaubhaft erscheinen las
sen, besteht keine Leistungspflicht des Unfallversicherers. Im Streitfall obliegt es dem Gericht zu beurteilen, ob die einzelnen Voraussetzungen des Unfallbegriffs erfüllt sind. Der Untersuchungsmaxime entsprechend hat es von Amtes wegen die notwendigen Beweise zu erheben und kann zu diesem Zwecke auch die Parteien heranziehen. Ist aufgrund dieser Massnahmen das Vorliegen eines Unfallereignisses nicht wenigstens mit Wahrscheinlichkeit erstellt – die blosse Möglichkeit genügt nicht –, so hat dieses als unbewiesen zu gelten, was sich zu Lasten der versicherten Person aus
wirkt (BGE 116 V 136 E. 4b, 114 V 298 E. 5b, 111 V 201 E. 6b; RKUV 1990 Nr. U 86 S. 50).
2.
    
2.1
    
Zu beurteilen ist, ob es sich beim Ereignis 
vom 
20. Juni 2014 
um einen Unfall im Rechtssinne handelt. Streitig ist insbesondere, ob 
ein
 ungewöhnliche
r
 äussere
r
 Faktor gegeben beziehungsweise rechtsgenügend nachgewiesen ist.
2.2
    
In 
der Formulars
chadenmeldung vom 
27. April 2015 
(
Urk. 
7/m1) 
gab die Be
schwerdeführer
in zum Ereignishergang
 an
, b
eim Essen 
von 
Fischrisotto
 sei sie
 beim Kauen auf etwas Hartes gestossen und der Zahn sei unerwartet abgebro
chen. 
Die Frage, ob sich etwas Besonderes ereignet habe, beantwortete sie, 
es sei die harte Schuppe im Risotto (
Fischrisotto
) gewesen.
    
Auf Nachfrage der Beschwerdegegnerin 
präzisierte
 die Beschwerdeführerin am 
2. 
Juni 2014
 
(
Urk. 
6/K3) ihre Darstellung und führte aus, 
mit harter Schuppe 
sei 
e
in Stück einer Hülle (Schale, P
a
n
zer) von 
Meerstieren wie Krabbe gemeint
. 
    
In der Einsprache vom 13. August 2015 (
Urk. 
6/K9) wies die Beschwerdeführe
rin darauf hin, der Fremdkörper in der Speise 
sei so klein gewesen
, dass 
sie 
diesen in der Kaum
asse nicht 
habe 
sicherstellen k
ö
nne
n
. 
    
Beschwerdeweise fü
hrte sie aus
, 
die Besc
hwerden (das Abbrechen des Zahn
e
s) hätten sich erst beim Verlassen des Restaurants bemerkbar gemacht
 (
Urk. 
1 
 
S. 2). 
Sie hielt fest, ü
b
er die Art des Gegenstandes h
abe
 sie nur eine Vermutung
 und bemerkte, für
 sie 
st
ehe
 
fest, dass etwas Hartes in der Speise 
gewesen 
sei
 
und d
ies könnte a
uch ein Steinchen gewesen sein
.
 
Sie wies darauf hin, der
 Fremdkörper 
sei so klein gewesen
, dass sie 
ihn 
in der Kaumasse nicht sofort 
h
abe
 sicherstellen können
 und da sie den 
Schaden erst später bemerkt
 h
abe
,
 sei es
 
schon zu spät 
gewesen
,
 um die
 Kaumasse
 
zu 
durchsuchen
 und den 
Gegen
stand für die 
Versicherung 
sicherzustellen
 
(
Urk. 
1 S. 3). 
2.3
    
Wie von der Beschwerdegegnerin zutreff
end dargelegt wurde (
Urk. 
2
 S.
 
6
 
Ziff. 
8
, 
Urk. 
5
 
Ziff. 
6
), hat das Bundesgericht in ständiger Rechtsprechung erkannt, dass die blosse Vermutung, ein Zahnschaden sei durch einen Fremdkörper verursacht worden, nicht genügt, um einen ungewöhnlichen äusseren
 Faktor anzunehmen. Unter diesen
 Umständen kann die Frage, ob ein Unfall im Rechtssinne vorliegt, 
regelmässig 
nicht beantwortet werden, 
wenn
 ungeklärt bleibt, um was für einen Gegenstand es sich gehandelt hat, und sich demnach auch nicht zuverlässig beurteilen lässt, ob dieser als ungewöhnlicher äusserer Faktor zu qualifizieren ist. 
In solchen Fällen
 liegt daher Beweislosigkeit vor, deren Folgen die versicherte Person zu tragen hat, welche aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ablei
ten 
wollte
, und es besteht keine Leistungspflicht des Unfallversicherers. 
    
In diesem Sinne wurde insbesondere entschieden, wenn die versicherte Person lediglich angeben konnte, auf „etwas Hartes“ oder „einen Fremdkörper“ gebis
sen zu haben, den Gegenstand jedoch nicht genauer beschreiben konnte. Allein aus dem Umstand, dass überhaupt eine Schädigung eingetreten ist, kann nicht auf das Vorliegen eines ungewöhnlichen äusseren Faktors geschlossen werden. Schliesslich vermögen auch medizinische Feststellungen den mangelnden Nachweis einer unfallbedingten Schädigung rechtsprechungsgemäss nicht zu ersetzen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_1059/2008 vom 2
7. 
Februar 2009 E. 3 mit Hinweisen und
 9C_196/2008 vom 
3. 
Juni 2008).
    
Eine blosse Vermutung, dass der Schaden durch einen ungewöhnlichen äusse
ren Faktor eingetreten sei, liegt nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung auch dann vor, wenn der fragliche Gegenstand zwar benannt wurde („ein Stein“), der entsprechende Nachweis aber nicht erbracht werden konnte (Urteil 
des 
damaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts
 U 64/02 vom 2
6. 
Februar 2004 E. 2.2.2 mit Hinweisen).
 
D
ie entsprechende Rechtsprechung bestätigte das Bundesgericht 
auch 
im
 Urteil 
8C_1034/2009 vom 2
8. 
Juli 2010
,
 
wobei wie im vorliegenden Fall ein
 Zahnschaden im Zusammenhang mit dem Verspeisen von Risotto 
zu beurteilen war (vgl. insbesondere E 4.4 des Urteils). 
2.4
    
Die 
Beschwerdeführerin hat 
wiederholt ausgeführt
,
 auf etwas Hartes gebissen zu haben
,
 wobei dies ein Stück einer Schale, eines Panzer
s
 von Meerstieren, Krab
ben 
oder 
allenfalls auch ein 
Steinchen 
gewesen sein könnte. 
Fest steht jed
en
falls
, dass es sich hierbei lediglich um eine Vermutung beziehungsweise eine Interpretation der Beschwerdeführerin handelt, 
denn
 wie sie im Rahmen des vorliegenden Verfahrens 
ausdrücklich festhielt 
(vgl. E. 
2.2
 hi
ervor), hatte sie 
das mutmasslich schadensverursachende Objekt 
im 
Kaugut
 gar nicht gesehen
. An
gesichts dessen kann nicht zuverlässig beurteilt werden (und auch die Be
schwerdeführerin nicht verlässlich wissen), ob es sich beim fraglichen Gegen
stand um einen Fremdkörper gehandelt hat, der als ungewöhnlicher äusser
er Faktor zu qualifizieren wäre
. Dementsprechend ist es bloss möglich, aber nicht überwiegend wahrscheinlich, dass ein ungewöhnlicher äusserer Faktor für die Zahnschädigung ursächlich war. Insofern liegt eine nicht zu behebe
nde 
Be
weislosigkeit
 (vgl. E. 1.
5
 hiervor) vor, deren Folgen die Beschwerdeführerin zu tragen hat, welche aus dem unbewiesenen Sachverhalt Rechte ableiten 
wollte
.
2.5
    
Die 
Beschwerdegegnerin hat ihre Leistungspflicht somit zu Recht verneint, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
3.
    
Das Verfahren ist kostenlos (
§ 
33 
GSVGer
 in Verbindung mit Art. 1 UVG und Art. 61 
lit
. a ATSG)
.
 
Den Versicherungsträgern und Gemeinwesen steht der Anspruch auf Ersatz der Parteikosten in der Regel nicht zu (
§ 
34 
Abs. 
2 
GSVGer
; vgl. auch BGE 112 V 356 E. 6). Vorliegend besteht kein Grund, von diesen Grundsätzen abzuweichen, weshalb der Beschwerdegegnerin keine Pro
zessentschädigung zuzusprechen ist.
 
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Der Beschwerdegegnerin wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Helvetia Schweizerische Versicherungsgesellschaft AG
- 
Bundesamt für Gesundheit
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
GräubNef