zh_sozialversicherungsgericht · UV.2008.00192 · 2010-01-19 · de
Aktenentscheid bei unentschuldbarer mangelnder Mitwirkung gerechtfertigt.


UV.2008.00192


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons Zürich


II. Kammer


Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichter Meyer


Ersatzrichterin Romero-Käser


Gerichtssekretärin Fehr


Urteil vom 19. Januar 2010


in Sachen


X.___


 


Beschwerdeführer


 


vertreten durch Orion Rechtsschutz-Versicherung AG


lic. iur. Laura Quadri Fröhlich


Splügenstrasse 14, 8002 Zürich


 


gegen


 


Schweizerische Unfallversicherungsanstalt


Rechtsabteilung


Postfach 4358, 6002 Luzern


Beschwerdegegnerin


 


vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christian Schürer


Morgartenstrasse 9, 6003 Luzern


 


 


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.       X.___, geboren 1978, war seit 2001 als Lagerarbeiter bei der Y.___, Z.___ AG, beschäftigt und über diese bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) versichert, als er am 16. November 2006 ein Quetschtrauma am linken Unterschenkel erlitt (Urk. 12/1; Urk. 12/6 S. 1 oben).


          Mit Verfügung vom 13. September 2007 stellte die SUVA die von ihr bis dahin erbrachten Leistungen per 13. September 2007 ein, nachdem der Versicherte zweimal zu einer kreisärztlichen Untersuchung nicht erschienen war (Urk. 12/57 = Urk. 12/69).


          Dagegen erhob der Versicherte am 5. Oktober 2007 (Urk. 12/61) und am 8. November 2007 (Urk. 12/65 = Urk. 12/71 = Urk. 3/9) Einsprache.


          Die SUVA wies die Einsprache am 30. April 2008 ab (Urk. 12/82 = Urk. 2).


 


2.       Gegen den Einspracheentscheid vom 30. April 2008 (Urk. 2) erhob der Versicherte am 30. Mai 2008 Beschwerde und beantragte, dieser sei aufzuheben, die Beschwerdegegnerin solle die Taggeldleistungen wieder aufnehmen und weiterhin die Behandlungskosten übernehmen sowie, es sollten weitere Abklärungen vorgenommen werden (Urk. 1 S. 2).


          Mit Beschwerdeantwort vom 7. September 2008 (Urk. 11) beantragte die SUVA die Abweisung der Beschwerde.


          Am 12. September 2008 wurde der Schriftenwechsel geschlossen (Urk. 13). 


 


Das Gericht zieht in Erwägung:


1.       Art. 43 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver-sicherungsrechts (ATSG) hat folgenden Wortlaut:


         
Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.


 


 


 


2.


2.1     Die Beschwerdegegnerin ging davon aus, der Beschwerdeführer sei am 13. Sep-tember 2007 zum zweiten Mal und ohne Angabe von Gründen nicht zur kreisärztlichen Untersuchung erschienen, obwohl er am 23. August 2007 schriftlich gemahnt worden sei, weshalb sie berechtigterweise aufgrund der Akten entschieden habe (Urk. 2 S. 3 Ziff. 1b). 


          Die medizinische Beurteilung habe ferner ergeben, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Einstellung der Taggeldleistungen (22. Juni 2007) in seiner angestammten Tätigkeit als Lagerist wieder voll arbeitsfähig gewesen sei (Urk. 2 S. 5). Inwieweit über den strittigen Zeitpunkt eine Behandlungsbedürftigkeit bestanden habe, sei in den medizinischen Unterlagen nicht dokumentiert (Urk. 2 S. 6 Ziff. 3c).


2.2     Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, die Beschwerdegegnerin habe vordergründig zu Recht gemäss Art. 43 ATSG die Leistungen eingestellt. Das Nichteinhalten der Termine sei jedoch Teil einer zu vermutenden psychischen Erkrankung und demzufolge entschuldbar (Urk. 1 S. 3 Ziff. C.1). Es seien weitere Abklärungen erforderlich (Urk. 1 S. 4 Ziff. 2).


2.3     Strittig und zu prüfen ist somit, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht aufgrund der Akten entschieden hat und ob sie richtig entschieden hat.


          Unbestritten (und aktenmässig belegt; Urk. 12/53) ist, dass die formellen Anforderungen an einen Aktenentscheid (schriftliche Mahnung mit Hinweis auf die Rechtsfolgen; angemessene Bedenkfrist) erfüllt wurden.


 


3.


3.1     Am 16. November 2006 löste der Beschwerdeführer einen in der Rollcontainer-Verteilanlage hängen geblieben Rollcontainer, worauf die Anlage wieder anfuhr und einen weiteren Rollcontainer gegen sein Bein schob (Urk. 12/1 Ziff. 6).


          Vom 16. bis 23. November 2006 war der Beschwerdeführer im Kantonsspital A.___ (A.___) hospitalisiert, wo gemäss Zusammenfassung der Krankengeschichte vom 6. Dezember 2006 (Urk. 12/6) folgende Diagnose gestellt wurde (S. 1 oben):


                   Quetschtrauma Unterschenkel links mit


- 
Muskelfaserriss Musculus gastrocnemius


- 
subkutanes Hämatom Wade


          Es wurde eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % bis 27. November 2006 attestiert (S. 1 unten). 


          Am 22. Dezember 2006 wurde der Beschwerdeführer im Spital B.___ untersucht; sonographisch war keine Pathologie, insbesondere keine Thrombose und keine Flüssigkeitskollektion, fassbar (Urk. 12/13). 


3.2     Am 6. Februar 2007 berichteten die Ärzte des A.___ über persistierende Be-schwerden am linken Unterschenkel und nannten als zusätzliche Diagnosen eine Muskelvenenthrombose im Musculus gastrocnemius medialis links im distalen Drittel und (gestützt auf eine am 26. Januar 2007 durchgeführte Sonographie) einen Verdacht auf stattgefundene, aktuell jedoch rekanalisierte tiefe Beinvenenthrombose Vena tibialis posterior links (Urk. 12/19 S. 1 Mitte). Da sonographisch ein Serom, ein Hämatom oder eine grössere Diskontinuität des Musculus gastrocnemius habe ausgeschlossen werden können, werde ein Weglassen der Gehstöcke und ein Arbeitsversuch zu 25 % ab 30. Januar 2007 empfohlen (Urk. 12/19 S. 2 oben).


          Mit Zeugnis vom 29. Januar 2007 wurde vom 30. Januar bis 18. Februar 2007 eine Arbeitsunfähigkeit von 75 % attestiert (Urk. 12/10) und im Zwischenbericht vom 12. Februar 2007 (Urk. 12/12) wurde ausgeführt, es bestünden noch immer Schmerzen; der Beschwerdeführer sei an Gehstöcken mobil (Ziff. 2). Die Wiederaufnahme der Arbeit zu 25 % sei seit dem 30. Januar 2007 vorgesehen (Ziff. 4a).


3.3     Dr. med. C.___, praktischer Arzt FMH, berichtete am 28. Februar 2007 über die Wiederaufnahme der Arbeit zu 25 % seit dem 21. Februar 2007 (Urk. 12/14 Ziff. 4a).


          Am 14. März 2007 berichteten die Ärzte des A.___, es seien bei zwei durchge-führten Arbeitsversuchen nach einem Tag jeweils erneut zu starke Schmerzen aufgetreten (Urk. 12/20 S. 1 unten). Ein Serom, Hämatom oder eine grössere Muskeldiskontinuität seien bereits sonographisch ausgeschlossen worden; bei nur mässiger Schwellung könne eine erneute relevante Thrombose klinisch ausgeschlossen werden. Versuchsweise sei das Tragen von Kompressionsstrümpfen empfohlen (Urk. 12/20 S. 2 oben).


          Am 14. April 2007 berichtete Dr. C.___ über eine sehr verzögerte Heilung mit rezidivierenden Verschlimmerungen und sekundärer Thrombose, mehrfache Arbeitsversuche und deren Abbruch wegen Schmerzen, sowie den Eindruck einer Aggravation (Urk. 12/23 Ziff. 2a).


3.4     Am 31. Mai 2007 berichtete Kreisarzt Dr. med. D.___, Facharzt für Chirurgie, Sportmedizin - Phlebologie, über seine Untersuchung vom 29. Mai 2007 (Urk. 12/30). 


          Er führte aus, in den Unterlagen fänden sich zwei teilweise widersprechende Sonographiebefunde; der klinische Befund spreche jedoch eher für das Vorliegen einer Unterschenkel-Venenthrombose. Seines Erachtens könne die phlebologische Behandlung des postthrombotischen Zustands noch verbessert werden, namentlich mit einem Kompressionsstrumpf nach vorangegangener Entstauung. Damit sollte eine Arbeitsfähigkeit von 50 % wieder realisierbar sein (S. 3 unten). Nach einer Übergangszeit von 2-3 Wochen sei wieder von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Lagerist auszugehen (S. 3 f.). 


3.5     Auf Zuweisung durch Kreisarzt Dr. D.___ wurde der Beschwerdeführer am 14. Juni 2007 von Dr. med. E.___, FMH Chirurgie, Phlebologie SGP, untersucht, worüber dieser am 18. Juni 2007 berichtete (Urk. 12/35 = Urk. 3/11). Dabei nannte er als Diagnosen (S. 1 Mitte):


- 
anhaltende, schmerzhafte, nicht rückbildungsfähige Schwellung im Bereich des linken Unterschenkels bei/mit Zustand nach einer Quetschung des linken Unterschenkels mit Teilruptur des medialen und lateralen M. gastrocnemius vom 16. November 2006


- 
Ausschluss einer tiefen Venenthrombose beziehungsweise eines post-thrombotischen Syndroms links


          Duplex-sonographisch seien keine Zeichen eines postthrombotischen Syndroms festzustellen. Die damals diagnostizierte Muskelvenenthrombose im M. gastrocnemius medialis links sei vollständig und ohne Folgen rekanalisiert. Als Nebenbefund sei in der Muskelloge des medialen Gastrocnemius eine pathologische Kollektion von zirka 2.2 x 0.5 cm Grösse gefunden worden, bei der es sich um eine Folge der Muskelverletzung vom 16. November 2006 (noch nicht vollständig resorbiertes Hämatom beziehungsweise Muskelnarbe) handeln dürfte, deren weitere Abklärung mit Magnetresonanz möglich wäre (S. 3).


          Aufgrund des phlebologischen wie auch duplexsonographischen Befundes könne die medikamentöse Behandlung beziehungsweise Thromboembolie-Prophylaxe beendet werden. Als symptomatische Massnahme sei das Tragen von Kompressionstrümpfen empfehlenswert (S. 3 unten).


3.6     Am 12. Juli 2007 wurde anlässlich einer Besprechung am Arbeitsplatz ein Arbeitsversuch im Rahmen von 50 % vereinbart (Urk. 12/44). Am 19. Juli 2007 teilte der Beschwerdeführer mit, wegen zu starker Schmerzen habe der Arbeitsversuch nicht geklappt (Urk. 12/48). Die Arbeitgeberin teilte am 20. Juli 2007 mit, wie es sich mit dem Arbeitsversuch aus ihrer Sicht verhalten habe und dass sie, weil sie dessen Verhalten nicht billigte, dem Beschwerdeführer per 30. September 2007 gekündigt habe (Urk. 12/49). 


3.7     Am 2. August 2007 ersuchte Dr. med. F.___, FMH für Allgemeine Medizin, der offenbar Dr. C.___ als Hausarzt ersetzt (vgl. Urk. 12/30 S. 2 Ziff. 3.3) und erstmals am 7. Juni 2007 den Unfallschein ausgefüllt hatte (Urk. 12/50), den Kreisarzt, den Beschwerdeführer zu sofortigen nochmaligen Kontrolle aufzubieten. Ein Arbeitsversuch habe abgebrochen werden müssen (Urk. 12/51).


          Am 10. August 2007 wurde der Beschwerdeführer auf den 21. August 2007 einbestellt (Urk. 12/55.1). Zu diesem Termin erschien er nicht (Urk. 12/52.1). Daraufhin teilte ihm die Beschwerdegegnerin am 23. August 2007 mit, dass sie eine Nichteintretensverfügung erlassen werde, falls er einen weiteren Termin nicht wahrnehmen sollte (Urk. 12/53).


          Am 10. September 2007 wurde der Beschwerdeführer auf den 12. September 2007 einbestellt; auch zu diesem Termin erschien er nicht (Urk. 12/56). 


          Dr. F.___ äusserte sich am 31. Oktober 2007 dahingehend, dass die Be-schwerden im linken Unterschenkel zur Zeit immer noch mit Schmerzmitteln behandelt werden müssten. Der Beschwerdeführer sollte dringend Kompressionsstrümpfe tragen, was er anscheinend nicht regelmässig tue. Eine nochmalige Kontrolle sei indiziert; bis dahin sei der Beschwerdeführer seines Erachtens nur für sichernde oder für sitzende und gehende Arbeiten einzusetzen (Urk. 12/67 = Urk. 3/8). 


3.8     Am 25. Februar 2008 erstattete Kreisarzt Dr. D.___ eine ärztliche Beurteilung (Urk. 12/75 = Urk. 3/10). Darin hielt er die Beurteilung durch Dr. E.___ fest (S. 1) und führte aus, er selber habe bei der Untersuchung am 29. Mai 2007 ein Ödem am linken Unterschenkel festgestellt und als durch eine angemessene Kompressionsbehandlung behandelbar erachtet. Zwei Wochen später habe Dr. E.___ denn auch keine Venenerkrankung und keinen Restzustand einer zuvor diagnostizierten Beinvenenthrombose feststellen können und habe seinerseits das Tragen eines Kompressionsstrumpfs empfohlen (S. 2 Mitte). 


          Es sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer für eine gehende und stehende Tätigkeit, so wie sie im Bericht über die Besprechung am Arbeitsplatz vom 12. Juli 2007 (vgl. Urk. 12/44) beschrieben sei, unter Verwendung eines angepassten Kompressionsstrumpfs ganztägig arbeitsfähig gewesen sei (S. 2). 


          Inwieweit nach dem 13. September 2007 noch eine Behandlungsbedürftigkeit bestand, sei in den bis anhin vorliegenden medizinischen Unterlagen nicht dokumentiert (S. 2 unten).


          Ob die nach dem 13. September 2007 vom Beschwerdeführer noch geklagten Beschwerden tatsächlich in natürlichem Kausalzusammenhang mit dem Unfallereignis vom 16. November 2006 stünden, könne nicht beurteilt werden, da nicht klar sei, über welche Beschwerden der Beschwerdeführer nach dem 13. September 2007 noch klage (S. 2 f.).


          Als strukturelles Korrelat einer zurückliegenden Verletzung habe Dr. E.___ einen 2 cm im Durchmesser grossen Befund in der Wadenmuskulatur links gefunden und eine kernspintomographische Abklärung empfohlen. Dieser Empfehlung schliesse er sich an, selbst wenn es klinischer Erfahrung entsprechend nicht sehr wahrscheinlich sei, dass hier eine Erklärung für die vom Beschwerdeführer angegebenen Beschwerden am linken Unterschenkel gefunden werde (S. 3 oben). 


3.9     Am 20. Mai 2008 äusserte sich Dr. F.___ gegenüber der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers und führte aus, er bestätige, er habe keine Ahnung, warum der Beschwerdeführer diese Beschwerden im linken Unterschenkel habe. Diverse spezialärztliche Untersuchungen hätten nirgends ein Resultat ergeben. Sicher könne der Beschwerdeführer sitzende Arbeiten zu 100 % verrichten, beim Gehen klage er immer über Beschwerden im linken Unterschenkel, welche nicht verifizierbar seien. Weiter führte Dr. F.___ aus, medizinisch könne er nichts beitragen; zu Recht habe seines Erachtens die Beschwerdegegnerin den Fall abgeschlossen, da er absolut undurchsichtig sei. Er empfehle eine interdisziplinäre Abklärung (Urk. 3/7). 


 


4.


4.1     Vorerst ist zu prüfen, ob die unterbliebene Mitwirkung des Beschwerdeführers allenfalls auf entschuldbare Gründe zurückzuführen ist. In der Zeit zwischen dem nicht befolgten (zweiten) Aufgebot und der Beschwerdeerhebung machte der Beschwerdeführer keine Angaben dazu, weshalb er nicht erschienen war.


          Erst im Rahmen der vorliegend zu behandelnden Beschwerde wurde angeführt, das Nichteinhalten der Termine sei Teil einer zu vermutenden psychischen Erkrankung. Für eine solche Erklärung fehlt es jedoch an beweiskräftigen Anhaltspunkten. Einerseits wurde in keinem der aktenkundigen ärztlichen Berichte eine psychische Auffälligkeit festgehalten oder gar eine entsprechende Diagnose gestellt. Andererseits gibt es auch keine späteren medizinischen Beurteilungen, die auf eine psychische Erkrankung schliessen liessen, welche Ursache der unterbliebenen Mitwirkung hätte sein können. Gerade der Umstand, dass der Beschwerdeführer offenbar später in psychiatrischer Behandlung gewesen ist (vgl. Urk. 14, Urk. 16-17), hätte es ihm ermöglicht, in diesem Sinne eine allfällige psychische Erkrankung nicht nur zu behaupten, sondern eine solche (und deren Ursächlichkeit für das Nichteinhalten der Termine) auch zu belegen. Nach Lage der Akten bleibt es jedoch bei der blossen Behauptung, was nicht ausreichen kann, um auf ein entschuldbares Verhalten zu schliessen.


          Damit kann die Frage offen bleiben, welche Art und Intensität einer psychischen Erkrankung überhaupt geeignet wären, eine Verletzung der Mitwirkungspflicht als entschuldbar erscheinen zu lassen.


4.2     Zu prüfen ist ferner, ob die erfolgte Leistungseinstellung aufgrund der im Entscheidpunkt vorhandenen Akten inhaltlich richtig gewesen ist.


          Der Kreisarzt diagnostizierte im Mai 2007 einen postthrombotischen Zustand und beurteilte die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers dahingehend, dass - nach erfolgter Entstauung - bei Verwendung eines Kompressionsstrumpfs zunächst eine Arbeitsfähigkeit von 50 % und anschliessend eine solche von 100 % gegeben sei. Ferner veranlasste er eine ergänzende Abklärung durch einen spezialisierten Phlebologen. Dieser kam zum Schluss, dass ein postthrombotisches Syndrom auszuschliessen sei. Als Nebenbefund bezeichnete er ein Residuum (nicht vollständig resorbiertes Hämatom beziehungsweise Muskelnarbe) in der Wadenmuskulatur. In therapeutischer Hinsicht führte er aus, die medikamentöse Behandlung könne eingestellt werden. Rein symptomatisch erachtete auch er das Tragen eines Kompressionsstrumpfs als angezeigt und ausreichend.


          Vor diesem Hintergrund ist die spätere zusammenfassende Beurteilung durch den Kreisarzt, wonach im strittigen Zeitpunkt eine volle Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit bestanden hat, schlüssig und überzeugend. Dass entsprechende konkrete Arbeitsversuche scheiterten, ist nicht auf objektive, medizinisch begründete Umstände zurückzuführen, sondern auf das demonstrierte subjektive Schmerzempfinden und Krankheitsverständnis des Beschwerdeführers. In diesem Sinne äusserte sich auch dessen neuer Hausarzt, der es im Oktober 2007 als fraglich erachtete, ob der Beschwerdeführer den Kompressionsstrumpf regelmässig trage, und im Mai 2008 ausdrücklich festhielt, die geklagten Beschwerden seien nicht verifizierbar und die Beschwerdegegnerin habe den Fall seines Erachtens zu Recht abgeschlossen.


          Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin berech-tigterweise eine volle Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit im strit-tigen Zeitpunkt angenommen hat und die Einstellung der Taggeldleistungen somit auch als inhaltlich richtig zu beurteilen ist.


4.3     Über andere mögliche Leistungsansprüche, insbesondere die allfällige Übernahme weiterer Behandlungskosten, konnte aufgrund der vorhandenen Akten nicht materiell entschieden werden. Diesbezüglich hat die Beschwerdegegnerin - aufgrund der unterbliebenen Mitwirkung des Beschwerdeführers gezwungenermassen - die Erhebungen eingestellt und hat, wie sie dies in Aussicht gestellt hatte, ein Nichteintreten beschlossen. Auch dies steht im Einklang mit Art. 43 Abs. 3 ATSG und ist deshalb nicht zu beanstanden.


          Dies führt insgesamt zum Schluss, dass sich der angefochtene Entscheid als rechtens erweist, was zur Abweisung der Beschwerde führt.


 


 


Das Gericht erkennt:


1.         Die Beschwerde wird abgewiesen.


2.         Das Verfahren ist kostenlos.


3.         Zustellung gegen Empfangsschein an:


- Orion Rechtsschutz-Versicherung AG


- Rechtsanwalt Dr. Christian Schürer


- Bundesamt für Gesundheit


4.         Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


           Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


           Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).