zh_sozialversicherungsgericht · AL.2017.00215 · 2018-10-10 · de
Weisung (Kurs-Teilnahme) nicht befolgt, Einstellung in der Anspruchsberechtigung rechtens. Abweisung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2017.00215
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Hausammann
Urteil
 vom 
10. Oktober 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Der 19
66
 geborene 
X.___
 war vor Eintritt der Arbeitslosigkeit vom 
1. November
 2013
 bis zum 28. Februar 201
7
 als
 Küchenmitarbeiter
 im 
Y.___
 
tätig (Urk. 
6
/
43
). Am 
2
7. 
Februar 2017
 meldete sich der Ver
sicherte beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Zürich 
Z.___
 zur Arbeitsvermittlung (Urk. 
6/42
) und beantragte ab dem 1. März 2017 Arbeitslosenentschädigung (Urk. 
6
/
41
).
 
Mit Verfügung vom 1. Juni 2017 stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) 
X.___
 wegen Nichtbefol
gens von Weisungen des RAV mit Wi
rkung ab dem 3. Mai 2017 für 25 
Tage in der Anspruchsberechtigung ein (Urk. 6/3). Die dagegen vom Versicherten am 27. Juni 2017 erhobene Einsprache (
Urk. 
6
/4) wies das AWA mit Einspracheent
scheid vom
 1
6. 
August 2017 ab (
Urk. 
2 = 
Urk. 
6/
13
).
2.
    
Gegen diesen Entscheid erhob 
X.___
 mit Eingabe vom 1
5. 
Septem
ber 2017 Beschwerde und beantragte sinngemäss, es sei der angefochtene Ent
scheid aufzuheben und von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen (
Urk. 
1)
 Mit Beschwerdeantwort vom 1
7. 
Oktober 2017 beantragte der Beschwerdegegner Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5, unter Beilage seiner Akten [
Urk. 
6/1-44
]
)
, worauf der Beschwerdeführer am 2
5. 
Oktober 2017 eine Stellung
nahme zu den Akten
 
reichte (
Urk. 
8).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird – soweit erforderlich – im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen
Der Einzelrichter 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Gemäss Art. 17 Abs. 3 
lit
. a des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits
losenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) hat der Versicherte auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an arbeitsmarktlichen Massnahmen teil
zunehmen, die seine 
Vermittlungsfähigkeit fördern.
1.3
    
Nach Art. 30 Abs. 1 
lit
. d AVIG ist der Versicherte in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständi
gen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt oder eine 
arbeitsmarktliche
 Massnahme ohne entschuldbaren Grund nicht antritt, abbricht oder deren Durchführung oder Zweck durch sein Verhalten beeinträch
tigt oder verunmöglicht. 
1.4
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach
 dem Grad des Verschuldens (
Art. 
30 
Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis 60 Tag
e bei schwerem Verschulden (
Art. 
45 
Abs. 
3 
der Ver
ordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent
schädigung 
[
AVIV
]
).
2.
    
Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer ab dem 3. Mai 2017 zu Recht für 25 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde. 
2.1
    
Der Beschwerdegegner 
begründete den
 angefochtenen Entscheid
 damit
, 
dass 
der Beschwerdegegner ohne entschuldbaren Grund an einer arbeitsmarktlichen Massnahme nicht teilgenommen
 habe
. Das Vorbringen des Beschwerdeführers, dass er im Mai 2017 bei der 
A.___
 
gearbeitet hätte, treffe nachweislich nicht zu. Das Verschulden wiege mittelschwer, weshalb sich aufgrund der wiederholten Verletzung arbeitslosenversicherungsrechtlicher Pflichten eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 25 Tagen rechtfer
tige (
Urk. 
2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer 
machte demgegenüber geltend
, er habe bis am 
8. 
Mai 2017 für die 
A.___
 gearbeitet. Dieser sei 
bei der Buchhal
tung 
ein Fehler unterlaufen und habe die bis am 
8. 
Mai 2017
 geleisteten Arbeits
stunden
 einem anderen Mitarbeiter ausbezahlt. Dies könne der 
eingereichten 
Bescheinigung über den Zwischenverdienst entnommen werden (
Urk. 
1).
2.3
    
In der Beschwerdeantwort führte der Beschwerdegegner aus, die neu eingereichte Bescheinigung über Zwischenverdienst sei nicht glaubwürdig. 
Der Beschwerde
führer habe im Formular «Angaben der versicherten Person für den Monat Mai 2017» selber angegeben, im Mai 2017 nicht gearbeitet zu haben. Es sei zudem unglaubwürdig, dass der Beschwerdeführer derart lange nicht reagiert 
hätte
, 
falls
 fälschlicherweise statt ihm einem anderen Mitarbeiter sein Lohn ausbezahlt wor
den 
wäre
 (
Urk. 
5).
3.
3.1
    
Aktenkundig ist, dass sich der Beschwerdeführer bei der Anmeldung beim RAV am 
2
7. 
Februar 2017
 unterschriftlich unter anderem dazu verpflichtet hat, an arbeitsmarktlichen
 Massnahmen teilzunehmen (Urk. 6
/
42
).
    
Im Weiteren steht aufgrund der Akten fest und ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer trotz der Weisung des RAV dem 
Sprachkurs «Deutsch im AM und Alphabetisierung»
 bereits ab dem 1. Kurstag, dem 2. Mai 2017, ferngeblieben ist (
Urk. 
6/36
, vgl. auch 
Urk. 
6/22-35
). 
3.2
    
Der Beschwerdeführer bringt vor, er habe 
zur Zeit
, als der Kurs begonnen respek
tive stattgefunden habe,
 bis am 
8. 
Mai 2017,
 bei 
der 
A.___
 gearbeitet
, weshalb er nicht am Kurs habe teilnehmen können. Z
um Nachweis 
dieses Umstandes reichte er
 
eine korrigierte Bescheinigung
 
über Zwi
schenverdi
enst zu den Akten (
Urk. 
3).
3.3
    
3.3.1
    
Fraglich ist demnach, ob der Nichtantritt des dem Beschwerdeführer zugewiese
nen Kurses unter diesen Umständen entschuldbar war. 
3.3.2
    
Aus den 
Akten ergibt sich, dass 
der Beschwerdeführer mit der 
A.___
 einen befristeten Arbeitsvertrag abgeschlossen hatte, welcher den Eintritt des Beschwerdeführers per 1
2. 
April und den Austritt per 
8. 
Mai 2017 vorsah. Der Beschwerdeführer sollte für die 
A.___
 als Reinigungsmitarbeiter wöchentlich (Montag bis Samstag) total 10,5 Stunden
 (5 x 1,75 Stunden)
 Arbeit verrichten (
Urk. 
6/4 S. 2-3). 
3.3.3
    
Die 
A.___
 bescheinigte
 am 1
0. 
Mai 2017
 gegenüber der Arbeitslosenversicherung einen im April 2017 erzielten Zwischenverdienst im Umfang von brutto 
Fr. 
504.46 (24,5 Stunden à 
Fr. 
20.59). Die Arbeitgeberin gab an, der Beschwerdeführer habe durchgehend vom 1
2. 
April bis 
3
0. 
April 2017 jeweils 1,75 Stunden Arbeit verrichtete, mit Ausnahme vom Freitag, 1
4. 
April
 und
 Montag 1
7. 
April (
Urk. 
6/5). Der Bescheinigung über Zwischenverdienst für den Monat Mai 2017 vom 1
4. 
August 2017 kann entnommen werden, dass der Beschwerdeführer in diesem Monat keine Arbeit geleistet habe (
Urk. 
6/6).
 Der am 1
4. 
August ausgestellten Bescheinigung über Zwischenverdienst für den Monat Juni 2017 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer am 
3. 
und 3
0. 
Juni 2017 total 3,5 Stunden Arbeit geleistet habe (
Urk. 
6/7).
3.3.4
    
Dem Formular «Angaben der versicherten Person für den Monat» des Monats April 2017 kann entnommen werden, der Beschwerdeführer habe vom 1
2. 
April bis 
8. 
Mai 2017 bei der 
A.___
 Arbeit gel
eistet (Urk. 
6/8). Auf dem genannten Formular für den Monat Mai 201
7 kreuzte
 der Beschwerdeführer
 bei der Frage, ob er bei einem oder mehreren Arbeitgebern gearbeitet habe «Nein» an (
Urk. 
6/9 S. 2).
 Gleiches tat der Beschwerdeführer auf dem Formular für den Monat 
Juni 
2017 
(
Urk. 
6/10). 
Den Akten sind sodann je eine Lohnabrechnung für die Monate April 2017 und Juni 2017 zu entnehmen (
Urk. 
6/11-12). Für Mai 2017 reichte der Beschwerdeführer keine Lohnabrech
nung ein.
3.3.5
    
Im Schreiben des RAV zu Händen des Beschwerdeführers vom 1
0. 
Mai 2017 wurde festgehalten, dass der Deutschkurs, welcher kurzfristig am 
2. 
Mai 2017 begonnen habe, vom Beschwerdeführer nicht angetreten worden sei. Die Kurslei
tung habe dem RAV mitgeteilt, dass der Beschwerdeführer bis und mit dem 1
0. 
Mai 2017 sieben Mal unentschuldigt gefehlt und er sich an keinem der Kurs
tag
e
 abgemeldet habe (
Urk. 
6/20). Mit Verfügung vom 1
0. 
Mai 2017 wurde die Teilnahme am Kurs per sofort abgebrochen
. Der Verfügung ist sodann zu entneh
men, dass der Deutschkurs «Deutsch im AM und Alphabetisierung» 61 Kurstage und 244 Lektionen umfass
t
, wobei jeweils 
fünf
 
Halbtage
 à 
vier
 Lektionen, entwe
der vormittags oder nachmittags sowie eine 
telc
-Prüfung bis spätestens innerhalb von zwei Wochen nach 
Kursende
 
zu absolvieren 
ist
 
(U
rk. 
6/21).
3.3.6
    
Am 1
0. 
Mai 2017 notierte der Kundenberater des RAV
 im prozessorientierten Beratungsprotokoll
, am 2
8. 
April 2017 habe er die Kursverfügung an den Beschwerdeführer versandt. Der Kursstart wäre kurzfristig gewesen. Der Kunden
berater notierte, er habe dem Beschwerdeführer sowie
 dessen Begleitperson
 Herrn 
B.___
 mitgeteilt, dass der Zwischenverdienst keine Hürde gewesen sei, da die Anstellung des Beschwerdeführers nur einen Monat 
gedauert habe 
und die Arbeitszeiten jeweils von 17.30 Uhr bis 19.30 Uhr 
gewesen 
seien. Somit 
hätte
 der Beschwerdeführer ohne Probleme nach der Arbeit zum Kurs
 
gehen können
 
(
Urk. 
6/40 S. 5).
3.3.7
    
Der Bescheinigung über den Zwischenverdienst, ausgestellt durch die 
A.___
 am 1
2. 
September 2017 (
Urk. 
3) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer vom 
2. 
bis 
6. 
Mai und am 
8. 
Mai 2017 jeweils 1,75 Stunden für die 
A.___
 gearbeitet 
und dabei einen Zwi
schenverdienst in der Höhe von brutto 
Fr. 
216.20 erwirtschaftet habe.
 Die Arbeit
geberin bringt auf dieser Bescheinigung die Bemerkung an, ihr sei ein Fehler unterlaufen
, denn d
ie Stunden des Beschwerdeführers seien an einen anderen Mitarbeiter ausbezahlt worden
, die entsprechende
 Lohnabrechnung werde Ende September 2017 versandt
 (
Urk. 
3)
.
3.4
    
Dass der Beschwerdeführer im Mai 2017 Einsätze bei der 
A.___
 gehabt haben soll, erscheint aufgrund der Aktenlage wenig glaub
würdig. Zwar stellte die 
A.___
 dem Beschwerdefüh
rer eine nachträglich korrigierte Bescheinigung über Zwischenverdienst aus, wel
cher entgegen 
ihrer
 ursprünglichen Angaben
 und den ursprünglichen Angaben des Beschwerdeführers
 zu entnehmen ist, dass der Beschwerdeführer im Mai 2017 10,5 Arbeitsstunden Lohn erarbeitete habe (E
.
 3.3.7).
 Diese 
Bescheinigung 
über
zeugt indes nicht, da – wie der Beschwerdegegner 
schlüssig argumentierte – nicht davon auszugehen ist, dass ein angeblich an den falschen Mitarbeiter ausbezahl
ter Lohn des Monats Mai 2017 bis im September 2017 unentdeckt 
geblieben 
und nicht korrigiert worden 
wäre
, insbesondere 
nachdem
 der Beschwerdeführer finanzielle Schwierigkeiten 
geltend macht (vgl. 
Urk. 
1)
 und 
deshalb umso mehr 
davon auszugehen ist, dass ein nicht ausbezahlter Lohn von erheblicher Bedeu
tung 
für den Beschwerdeführer 
gewesen 
wäre.
 
Es ist d
iesbezüglich festzuhalten, dass – sollte der Beschwerdeführer im Mai 2017 tatsächlich ein Einkommen erzielt haben – er sich in Verletzung seiner arbeitslosenversicherungsrechtlichen Auskunfts- und Meldepflicht das Nichtmelden eines Zwischenverdiensts vorhal
ten lassen müsste, was 
ebenfalls
 Einstelltage
 nach sich zöge
 (vgl. 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. e AVIG)
.
 
So oder so
 wäre 
d
er 
Beschwerdeführer 
verpflichtet gewesen, sich beim Kursveranstalter sowie beim RAV vom Kurs abzumelden, was er unterlassen hatte.
    
Unabhängig davon, ob der Beschwerdeführer im Mai 2017 Arbeit verrichtet hatte oder nicht, läge ohnehin kein entschuldbarer Grund für den Nichtbesuch des Sprachkurses vor
, denn wie den Akten zu entnehmen ist, hätte der Kurs
 vom 2. 
Mai bis Ende Juli 2017 gedauert
 und 61 Kurstage sowie
 244 Lektionen umfasst, welche jeweils morgens oder nachmittags zu besuchen gewesen wären
 (E. 3.3.5)
. Die Arbeits
einsätze
 bei der 
A.___
, bei welcher
 der Beschwerdeführer
 laut Arbeitsvertrag
 noch bis 
8. 
Mai 2017 angestellt war (E.
 
3.3.2), waren jeweils von 17.30 Uhr bis 19.30 Uhr vorgesehen
.
 Zudem hätte sich der Kursbesuch mit den Arbeitseinsätzen nur während rund einer Woche überschnitten.
 Der Berater des RAV bot diesbezüglich an
, bei
 allfälligen
 Über
schneidungen des Kurses mit den Arbeitszeiten
 eine einvernehmliche Lösung
 zu suchen
 (E. 3.3.6).
    
Zum Umstand, dass 
der Beschwerdeführer die Korrespondenz 
mit dem Beschwer
degegner 
aus sprachlichen Gründen an 
den Bekannten Herrn 
B.___
 
delegiert
 hatte, ist festzuhalten, dass er
 sich de
ssen
 Versäumnisse anrechnen zu lassen
 hat
.
3.5
    
Nach dem Gesagten ist erwiesen, dass der Beschwerdeführer dem Sprachkurs ohne entschuldbaren Grund 
ferngeblieben ist
. Dies führt zum Ergebnis, dass der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer zu Recht gestützt auf Art. 30 Abs. 1 
lit
. d AVIG wegen Nichtantreten
s
 einer arbeitsmarktlichen Massnahme in der Anspruc
hsberechtigung eingestellt hat.
4.
    
4.1
    
Zu prüfen bleibt die Dauer der Einstellung, insbesondere der Grad des dafür massgebenden Verschuldens.
4.2
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer 
im März 2017
 wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen vor Eintritt der kontrollierten Arbeitslosigkeit für die Dauer von fünf Tagen in der Anspruchsberechtigung ein
gestellt wurde
 
(
Urk. 
6/14)
. 
4.3
    
Nach der Verwaltungspraxis (AVIG-Praxis ALE Ziff. D63) ist die Einstellungs
dauer angemessen zu verlängern, wenn die versicherte Person wiederholt in der Anspruchsberechtigung eingestellt werden muss. Wenn es sich um eine wieder
holte Einstellung bei unterschiedlichem Tatbestand handelt, so ist das Gesamt
verhalten der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei die Verlängerung der Einstellungsdauer im Rahmen des Ermessens zu bestimmen und in der Verfügung zu begründen ist. Dies gilt auch dann, wenn auf eine Verlängerung der Einstel
lungsdauer verzichtet wird (AVIG-Praxis ALE Ziff
. 
D63d).
4.4
    
Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entschei
dung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstel
len. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 133 V 587 E. 6.1; 133 V 257 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. BGE 133 II 305 E. 8.1).
4.5
    
Der Beschwerdegegner erhöhte die für einen circa zehn Wochen dauernden Kurs im Einstellraster vorgegebene Einstelldauer von 19-20 Tage für mittleres Ver
schulden (AVIG-
Praxis ALE Ziff. D79 Ziff. 3.D
) auf 25 Tage. Unter Berücksichti
gung, dass der vorgesehene Kurs rund 13 Wochen gedauert hätte und der Beschwerdeführer bereits wenige Monate zuvor wegen ungenügender Arbeitsbe
mühungen vor Eintritt der kontrollierten Arbeitslosigkeit 
in der Anspruchsbe
rechtigung 
eingestellt worden war, ist diese Einstellungsdauer in Würdigung der gesamten Umstände als angemessen zu werten, zumal die verfügte Einstellungs
dauer im Einklang mit der oben erwähnten Verwaltungspraxis (vorstehend E. 4.3) steht. 
4.6
    
Nach dem Gesagten ist der angefochtene Einspracheentscheid zu bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen. 
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA), unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
8
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 01 002 Zürich-Oerlikon
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
HurstHausammann