zh_sozialversicherungsgericht · AL.2018.00038 · 2019-11-08 · de
Rückforderung erweist sich nur teilweise als zulässig; nur für den Zeitraum des stationären Aufenthalts in einer psychiatrischen Klinik liegt eine offensichtliche Vermittlungsunfähigkeit vor.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2018.00038
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Würsch
Urteil
 vom 
2
8. 
November 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1970, war 
ab dem 
3. 
November 2015 bei der 
Y.___ 
AG als Lagermitarbeiter angestellt, als er 
am 1
0. 
Dezember 2015 
verunfallte 
und sich am linken Knie verletzte 
(
Urk. 
7/12, 
7/79
-
82
 und
 7/93). 
Die Suva erbrachte 
die gesetzlichen 
Leistungen
, 
bis sie diese
 per 3
0. 
April 2017 ein
stellte
 
(
vgl. 
Urk. 
3/4, 
7/88). 
Bereits am 
21./
2
2. 
Juli 2016 hatte sich der Versicherte bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet, 
wobei die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
mit Vorbescheid vom 1
8. 
April 2017 die Abweisung des 
Leistungsbegehren
s in Aussicht stellte
 
(
Urk. 
7/72
-73
).
 Zudem hatte sich der Versicherte am 2
1. 
April 2017 
beim Regio
nalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermitt
lung 
für ein 100
 %
-Pensum 
angemeldet und hatte am 
27. 
April 2017 Antrag zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung ab dem 
1. 
Mai 2017 gestellt (
Urk. 
7/87 ff
.
, 7/102).
 Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich eröffnete eine Rahmenfrist 
zum Leistungsbezug 
vom 
1. 
Mai 2017 bis 3
0. 
April 2019 (vgl. 
Urk. 
7/46).
    
Mit Verfügung vom 
4. 
Dezember 2017 
hielt die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich fest, dass der Versicherte ab dem 3
1. 
Mai 2017 keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe
, da er seit
 diese
m
 Datum
 beziehungsweise 
seit 
1. 
Mai 2017
 bis mindestens zum 30. 
November 2017 durchgehend zu 
100
 %
 arbeitsunfähig gewesen sei.
 
Zudem forderte sie
 
vom 
Versicherten 
Arbeits
losenentschädigung im 
Betrag von insgesamt 
Fr. 
4'290.25 netto zurü
ck, welcher im Zeitraum vom 31. 
Mai bis 3
1. 
August 2017 ausbezahlt worden sei (
Urk. 
7/34 ff.). Die dagegen vom Versiche
rten am 13. 
Dezember 2017 erhobene Einsprache (
Urk. 
7/28), wies die Arbeitslosenkasse des Kanto
ns Zürich mit Entscheid vom 19. 
Janua
r 2018 ab (
Urk. 
7/18 ff. = Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 2
3. 
Januar 2018 Beschwerde mit dem sinnge
mässen Rechtsbegehren, der angefochtene 
Einspracheentscheid
 sei aufzuheben und 
auf eine Rückforderung der Arbeitslosenentschädigung 
im Betrag von 
Fr. 
4'290.25 
sei 
zu verzichten (
Urk. 
1). 
Mit Beschwerdeantwort vom 2
7. 
Februar 2018 schloss die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6), worüber der 
Beschwerdeführer
 mit Verfügung vom 
1. 
März 2018 in Kenntnis gesetzt wurde (
Urk. 
9). 
Mit Eingaben vom 2
8. 
Februar 2018 (
Urk. 
10 und 11/1-3), 
6. 
April 2018 (
Urk. 
14 und 15/1-14) 
sowie 
1
8. 
April 2018 (
Urk. 
17 und 18/1-2) hielt 
jener
 jeweils unter Beilage weiterer Unterlagen an seinem Antrag fest. Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich verzichtete auf eine Stellungnahme dazu (
Urk. 
13 und 21), worüber der 
Beschwerdeführer
 mit Schrei
ben vom 
2. 
Mai 201
8
 informiert wurde (
Urk. 
22).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde 
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
2.
2.1
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. f 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 
Insolvenzentschädi
gung, AVIG
). Gemäss 
Art. 
15 
Abs. 
1 AVIG ist die arbeitslose Person vermittlungs
fähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzuneh
men und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur Vermitt
lungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Arbeits
fähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend 
den persön
liche
n Verhält
nissen währ
end der üblichen Arbeitszeit ein
zu
setzen (BGE 125 V 51 E. 6a). 
Hiezu
 genügt die Willenshaltung oder die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht; die versicherte Person ist vielmehr gehalten, sich der öffentlichen Arbeitsvermittlung zur Verfügung zu stellen, angebotene zumut
bare Arbeit anzunehmen und sich selbst intensiv nach einer zumutbaren Stelle umzusehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_99/2012 vom 
2. 
April 2012 E. 2 mit Hinweis).
2.2
    
Nach 
Art. 
15 
Abs. 
2 Satz 1 AVIG gilt der körperlich oder geistig Behinderte als vermittlungsfähig, wenn ihm bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage, unter Berück
sichtigung seiner Behinderung, auf dem Arbeitsmarkt eine zumutbare Arbeit ver
mittelt werden könnte. 
Art. 
15 
Abs. 
3 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV)
 legt fest, dass ein Behinderter, der unter der Annahme einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage nicht offensichtlich vermittlungsunfähig ist, und der sich bei der Invalidenver
sicherung oder einer anderen Versicherung nach 
Art. 
15 
Abs. 
2 AVIV angemeldet hat, bis zum Entscheid der anderen Versicherung als vermittlungsfähig gilt. 
    
In diesem Sinn sieht 
Art. 
70 
Abs. 
2 
lit
. b 
des Bundesgesetzes über den Allgemei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 vor, dass die Arbeitslosenversiche
rung für Leistungen, deren Übernahme durch die Arbeitslosenversicherung, die Krankenversicherung, die Unfallversicherung oder die Invalidenversicherung umstritten ist, vorleistungspflichtig ist
 (BGE 142 V 380 E. 3.1)
. Aufgrund dieser 
Bestimmungen hat die Arbeitslosenversicherung arbeitslose, bei einer anderen Versicherung angemeldete Person zu entschädigen, falls ihre Vermittlungsun
fähigkeit nicht offensichtlich ist. Dieser Anspruch auf eine ungekürzte Arbeitslo
senentschädigung besteht namentlich, wenn die voll arbeitslose Person aus gesundheitlichen Gründen lediglich noch teilzeitlich arbeiten könnte, solange sie im Umfang der ihr ärztlicherseits attestierten Arbeitsfähigkeit eine Beschäftigung sucht und bereit ist, eine neue Anstellung mit entsprechendem Pensum anzutre
ten (BGE 
142 V 380 E. 3.2, 
136 V 95 E. 7.1). Will eine versicherte Person aufgrund ihrer gesundheitlichen Einschränkung allerdings gar nicht mehr arbeiten oder schätzt sie sich selber als ganz arbeitsunfähig ein, so ist sie vermittlungsunfähig. Unter diesen Umständen hat die versicherte Person keinen Anspruch auf (Vor-) Leistungen der Arbeitslosenversicherung (BGE 136 V 95 E. 7.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_40
1/2014 vom 2
5. 
November 2014 E. 
2.2).
2
.3
    
Laut 
Art. 
95 
Abs. 
1 AVIG richtet sich die Rückforderung nach 
Art. 
25 
ATSG
. Gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu
erstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.
    
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massge
bend (
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG).
2.4
    
Die Rechtsbeständigkeit 
von formlosen Verwaltungsakten 
gilt bei zulässigerweise formlos ergangenen Entscheiden (vgl. Art. 51 Abs. 1 ATSG und betreffende spezialgesetzliche Bestimmungen) als eingetreten, wenn anzunehmen ist, die betroffene Person habe sich mit einer getroffenen Regelung abgefunden. Dies ist dann der Fall, wenn die nach den Umständen zu bemessende Überlegungs- und Prüfungsfrist abgelaufen ist, welche der betroffenen Person zusteht, um sich gegen den formlosen oder faktischen Verwaltungsentscheid zu verwahren (vgl. Art. 51 Abs. 2 ATSG; BGE 134 V 145 E. 5.3.1, 132 V 412 E. 5, 129 V 110 E. 1.2.2, je mit Hinweisen).
    
Nach Ablauf einer Zeitspanne, die der Rechtsmittelfrist bei formellen Verfügun
gen entspricht, darf hingegen der Versicherungsträger in einer unbeanstandet gebliebenen 
«
formlosen Verfügung
»
 oder 
«
faktischen Verfügung
»
 zugespro
chene Leistungen nur unter den Voraussetzungen der Wiedererwägung oder prozessualen Revision (Art. 53 ATSG) zurückfordern (BGE 129 V 110 Regeste; 
vgl. zu den Rückerstattungsvoraussetzungen auch BGE 142 V 259 E. 3.2 mit Hinweisen).
3.
3.1
    
Im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 1
9. 
Januar 2018 zog die Beschwer
degegnerin im Wesentlichen in Erwägung, 
der Beschwerdeführer habe sich am 2
2. 
Juli 2016 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet. Mit Vorbescheid vom 1
8. 
April 2017 sei ein Rentenanspruch verneint worden, woge
gen der Beschwerdeführer Einsprache erhoben habe. 
Am 2
1. 
April 2017 habe er sich zusätzlich bei der Arbeitslosenversicherung zur Stellenvermittlung angemel
det und die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ab 
1. 
Mai 2017 bean
tragt. Die Vorleistungspflicht gemäss 
Art. 
70 
Abs. 
1 und 2 
lit
. b ATSG bestehe grundsätzlich solange, bis eine Verfügung einer anderen Versicherung – vorlie
gend der Invalidenversicherung – ergangen sei. Gemäss den Arztzeugnissen von 
Dr. 
Z.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
 sei der Beschwerdeführer jedoch vom 
1. 
Mai bis 3
0. 
November 2017 zu 100
 %
 arbeits
unfähig gewesen. Folglich 
fehle es an der Anspruchsvoraussetzung einer mindes
tens 20%igen Arbeitsfähigkeit, weshalb mangels Vermittlungsfähigkeit ab dem 
1. 
Mai 2017 kein
e
 Vorleistungspflicht bestehe. 
Da der Beschwerdeführer bereits vor der Anmeldung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung unfallbedingt arbeitsunfähig gewesen sei, habe er gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 AVIG lediglich Anspruch auf 30 Taggelder. Dementsprechend 
habe er die für den Zeitraum vom 3
1. 
Mai bis 3
1. 
August 2017 ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung im Gesamtbetrag von 
Fr. 
4'290.25 zurückzuerstatten, da diese un
rechtmässig bezo
gen worden sei
 (
Urk. 
2 S. 4 f.).
3.2
    
Demgegenüber mach
t der Beschwerdeführer in seiner
 
Beschwerdeschrift vom 23. Januar 2018 sinngemäss geltend,
 
er habe die Taggeldleistungen vom 3
1. 
Mai bis 3
1. 
August 2017 nicht unrechtmässig bezogen, weshalb auch keine Rücker
stattungspflicht bestehe. In diesem Zeitraum habe er insbesondere 
auch 
die notwendigen Arbeitsbemühungen getätigt (
Urk. 
1 S. 2 f.). 
Mit Eingaben vom 
2
8. 
Februar 2018 (
Urk. 
10
)
, 
6. 
April 2018 (
Urk. 
14
)
 sowie 1
8. 
April 2018 (
Urk. 
17)
 
hielt der Beschwerdeführer sinngemäss an seiner Argumentation fest.
3.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf Arbeits
losenentschädigung 
zu Recht 
rückwirkend ab dem 3
1. 
Mai 2017 verneint und vom Beschwerdeführer die für den Zeitraum vom 3
1. 
Mai bis 3
1. 
August 2017 ausgerichteten Taggeldleistungen im Gesamtbetrag von 
Fr. 
4'290.25 netto zurückgefordert hat.
4.
4.1
    
Die Beschwerdegegnerin richtete dem Beschwerdeführer 
unbestrittenermassen 
v
om 
1. 
Mai bis 31. August 2017 
Arbeitslosenentschädigung aus, wobei sie davon mit Abrechnungen vom 
5. 
Dezember 2017 insgesamt 
Fr. 
4'290.25 netto zurück
forderte (
Urk. 
7/29 ff.). Die ursprünglichen 
Taggelda
brechnungen vom 2
9. 
Mai, 4. Juli, 2
8. 
Juli und 2
2. 
August 2017
 
waren 
zu diesem Zeitpunkt 
als 
rechtmässig ergangene 
formlose Verfügungen 
(vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 8C_554/2015 vom 1
9. 
Oktober 2015 E. 3.4) 
unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Folglich durfte die Beschwerdegegnerin 
die damit zugesprochenen Leistungen nur unter den Voraussetzungen der Wiedererwägung oder prozessu
alen Revision (
Art. 
53 ATSG) zurückfordern (vgl. E. 2.4 vorstehend).
4.2
4.2.1
    
Aus dem angefochtenen 
Einspracheentscheid
 geht nicht eindeutig hervor, auf welchen 
Rückkommenstitel
 sich die Beschwerdegegnerin beruft. 
Sie verweist darauf, dass 
unter Berücksichtigung
 der Arztzeugnisse von 
Dr. 
Z.___
 vom 
1. 
Mai bis 30. November 2017 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen sei, weshalb die gesetzlich vorgesehene Vorleistungspflicht mangels Vermittlungsun
fähigkeit ab dem 
1. 
Mai 20
17 nicht bestanden habe. 
Lediglich für die Dauer von 30 Tagen ab dem 
1. 
Mai 2017 se
i in Anwendung von 
Art. 
28 Abs. 
1 AVIG ein Taggeldanspruch zu bejahen
 
(
Urk. 
2 S. 4).
4.2.2
    
Die Beschwerdegegnerin bestreitet im Grundsatz 
zu Recht 
nicht, 
gestützt auf Art. 
70 Abs. 
2 
lit
. b
 ATSG gegenüber der Invalidenversicherung – bei der sich der Beschwerdeführer bereits am 
21./
2
2. 
Juli 2016 angemeldet hatte – vorleistungs
pflichtig zu sein. 
Bei Erlass des angefochtenen 
Einspracheentscheides
 vom 1
9. 
Januar 2018, 
welcher Zeitpunkt 
rechtsprechungsgemäss 
die zeitliche Grenze
 der richterlichen Überprüfungsbefugnis darstellt (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 mit Hinweis), hatte die IV-Stelle 
am 1
8. 
April 2017 erst 
mittels Vorbescheid über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers entschieden. 
Darin stellte s
ie 
die Abweisung des 
Leistungsbegehren
s in Aussicht
 mit der Begründung, dass seit Februar 2017 wieder eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe (
Urk. 
7/72 f.). 
Damit stand das Ausmass der Erwerbs
(
un
)
fähigkeit
 jedoch 
noch nicht fest, 
weil
 grund
sätzlich erst die Verfügung der Invalidenversicherung hinreichende Grundlage für die Anpassung des versicherten Verdienstes an den damit erkannten Grad der Erwerbsunfähigkeit bildet, insbesondere wenn gegen den Vorbeschei
d – wie im konkreten Fall (
vgl. 
Urk. 
7/62
 f.
) – Einwand erhoben wurde (BGE 
142 V 380 E. 
5.5
; zur Publikation vorgesehenes Urteil des Bundesgerichts 8C_357/2019 vom 2
4. 
Oktober 2019 E. 4.1.3
 und E. 4.2
).
    
Vor diesem Hintergrund ist festzuhalten, dass der Schwebezustand, in dem eine allfällige Erwerbsunfähigkeit abgeklärt wird, und für dessen Dauer die Arbeitslo
senversicherung vorleistungspflichtig ist, mit Erlass des Vorbescheids durch die IV-Stelle nicht endete.
 
Mit anderen Worten galt die Vermutungsregel der grund
sätzlich gegebenen Vermittlungsfähigkeit von Behinderten (vgl. 
Art. 
15 
Abs. 
2 AVIG in Verbindung mit 
Art. 
15 
Abs. 
3 AVIV) grundsätzlich weiterhin
, dies vor dem Hintergrund, dass mit diese Rechtslage 
Lücken im Erwerbsersatz verm
eiden sollen 
(zur Publikation 
vorgesehenes Urteil des Bundesgerichts 8C_3
57/2019 vom 2
4. 
Oktober 2019 E. 2.4)
.
4.
3
4.3.1
    
Zu klären bleibt j
edoch, ob der Beschwerdeführer
 im umstrittenen Zeitraum vom 3
1. 
Mai bis 3
1. 
August 2017 offensichtlich vermittlungsunfähig war
, da die Beschwerdegegnerin in diesem Fall ausnahmsweise nicht vorleistungspflichtig gewesen wäre (vgl. E. 2.2 vorstehend). 
In medizinischer Hinsicht ist aktenkundig, dass 
Dr. 
Z.___
 dem Beschwerdeführer nach dem Unfall vom 1
0. 
Dezember 2015 grundsätzlich durchgehend bis zum 30. April 2017 eine 100%ige Arbeitsunfähig
keit attestiert
e
 (vgl. 
Urk. 
7/81, 7/93). 
Mit Arztzeugnissen vom 8. 
Mai 2017 und 3
0. 
Juni 2017 
bescheinigte
 er sodann eine 50%ige Arbeitsfähigkeit ab dem 
1. 
Mai 2017 (
Urk. 
3/2 und 7/65). Dazu teilweise im Widerspruch steht ein weiteres Zeug
nis vom 1
1. 
Mai 2017, mit welchem Dr. 
Z.___
 vom 1
0. 
bis 3
1. 
Mai 2017 infolge Krankheit 
von einer 
gänzliche
n
 Arbeitsunfähigkeit a
usging
 (
Urk. 
7/45).
    
Seitens der psychiatrischen Kl
inik 
A.___
 wurde dem Beschwer
deführer mit ärztlichem Zeugnis vom 
3. 
Juli 2017 eine 100%ige Arbeitsunfähig
keit vom 2
8. 
Juni bis und mit 1
6. 
Juli 2017 attestiert (
Urk. 
3/3). Es folgte ein Aufenthalt im Sanatorium 
B.___
, wobei vom 1
9. 
bis 2
8. 
Juli 2017 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 
bescheinigt
 wurde (
Arztzeugnis vom 2
4. 
Juli 2017, 
Urk. 
3/5).
 
    
Dr. 
Z.___
 attestierte sodann am 
2
9. 
September 2017 für die Zeit vom 
1. 
bis 3
0. 
September 2017 eine gänzliche Arbeitsunfähigkeit (
Urk. 
7/9
; vgl. auch 
Urk. 
15/14
). Am 
8. 
November 2017 
stellte er ein Zeugnis aus, welches 
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 
1. 
Juni bis 3
1. 
Oktober 2017 
bestätigte
 
(
Urk. 
7/40). Mit Zeugnis vom 
8. 
Dezember 2017, welches 
den Vermerk
 «korri
gierte Version» 
trägt, bescheinigte 
Dr. 
Z.___
 für den Zeitraum vom 
1. 
September bis 3
1. 
Oktober 2017 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (
Urk. 
7/27).
4.3.2
    
Der Beschwerdegegnerin kann nicht beigepflichtet werden, dass aufgrund dieser Aktenlage seit dem 3
1. 
Mai 2017 
durchgehend bis zum 3
1. 
August 2017 
eine Vermittlungsunfähigkeit offensichtlich ausgewiesen ist. 
So stützt sie ihre Argu
mentation in erster Linie auf das Arztzeugnis von 
Dr. 
Z.___
 vom 8. November 2017, mit welchem eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 
1. 
Juni bis 3
1. 
Oktober 
2017 attestiert wurde (
Urk. 
7/40). Dabei lässt sie ausser Acht, dass diese rückwir
kende Bescheinigung einerseits 
zu den echtzeitlichen Zeugnissen in Widerspruch steht. Zwar ist gestützt auf 
das Attest 
vom 1
1. 
Mai 2017 (
Urk. 
7/45) mit überwie
gender Wahrscheinlichkeit
 - aber nicht zweifellos
 
- anzunehmen
, dass 
vom 1
0. 
bis 3
1. 
Mai 2017 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vorlag, was der Beschwer
deführer auch selbst in seinen Angaben zur Kontrollperiode Mai 2017 bestätigte (
Urk. 
7/60 f.). 
Ab dem 
1. 
Juni 2017 lag mit Blick auf das Zeugnis vom 3
0. 
Juni 2017 (
Urk. 
3/2) allerdings wieder eine 50%ige Arbeitsfähigkeit vor. 
Andererseits 
blendet
 
die Beschwerdegegnerin 
aus
, dass 
Dr. 
Z.___
 am 
8. 
Dezember 2017 ein Attest ausstellte, welches im Sinne einer Korrektur desjenigen vom 
8. 
November 2017 erst ab dem 
1. 
September 2017 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bescheinigte (
Urk. 
7/27). In Anbetracht dieser Umstände 
bildet
 das Arztzeugnis vom 8. November 2017 
keine 
rechtsgenügliche
 
beweiswertige Grundlage, um die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers rückwirkend ab dem 3
1. 
Mai 2017 
zweifelsfrei 
verneinen zu können
.
 
Die Beschwerdegegnerin muss sich auch entgegenhalten lassen, dass sie – soweit aus den Akten ersichtlich – nichts unternommen hat, um die bestehenden Widersprüche zwischen 
den 
einzelnen 
ärztlichen Angaben
 
aufzulösen
. 
E
s 
wäre 
ihr 
namentlich 
offen gestanden, eine vertrauensärztliche Untersuchung anzuordnen
, um 
hinreichende Klarheit über die
 Arbeitsfähigkeit 
des Beschwerdeführers zu erlangen (vgl. 
Art. 
15 
Abs. 
3 AVIG).
    
Der Beschwerdegegnerin kann jedoch insoweit gefolgt werden, als für die Zeit, in der sich der Beschwerdeführer zwecks psychiatrischer Behandlung stationär in der 
A.___
 und 
danach 
im
 Sanatorium 
B.___
 aufgehalten hat, offensichtlich eine Vermittlungsunfähigkeit bei einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit bestand (
Urk. 
3/3 und 3/5). 
Dies betrifft den Zeitraum vom 2
8. 
Juni bis 2
8. 
Juli 2017
, 
da
 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auch
 
für 
die 
nur zweitägige Übergangs
phase zwischen den Klinikaufenthalten (1
7. 
und 1
8. 
Juli 2017) 
eine Vermittlungs
unfähigkeit bestand.
 
Eine solche lag im Übrigen auch ab dem 1. September 2017 bis zumindest dem 3
0. 
November 2017 wieder 
offensichtlich 
vor, zumal Dr. 
Z.___
 ab dem genannten Datum eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestierte (
Urk. 
7/27, 7/39).
4.4
    
Zusammenfassend 
hat die Beschwerdegegnerin im angefochtenen 
Einspracheent
scheid
 (
Urk. 
2) den Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädi
gung zu Unrecht für den gesamten Zeitraum vom 3
1. 
Mai bis 3
1. 
August 2018 verneint. Nur vom 2
8. 
Juni bis 2
8. 
Juli 2017 
bestand infolge zweier 
aufeinander
folgender 
stationärer Klinikaufenthalte des Beschwerdeführers eine offensicht
liche Vermittlungsunfähigkeit, weshalb die 
Ausrichtung von Taggeldern 
für diese Zeitspanne 
im wiedererwägungsrechtlichen Sinne 
zweifellos 
unrichtig war und insofern eine Rückerstattungspflicht besteht.
 
4.5
    
Dies führt 
insoweit 
zur teilweisen Gutheissung der Beschwerde
.
 Es 
bleibt festzu
halten, dass die Beschwerdegegnerin in 
Umsetzung dieses Urteils über die Höhe der Rückforderung 
neu wird verfügen müssen. Sollten sich 
in 
masslicher
 Hinsicht 
Uneinigkeiten ergeben, wird dem Beschwerdeführer 
diesbezüglich
 erneut der Rechtsweg 
offen stehen
. 
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird 
der angefochtene 
Einspracheentscheid
 der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich vom 1
9. 
Januar 2018 insofern abgeändert, als festgestellt wird, dass der Beschwerdeführer 
mit Ausnahme des Zeitraums
 vom 2
8. 
Juni 
bis 
2
8. 
Juli 2017 
Anspruch auf 
Arbeitslosenentschädigung hat und 
nur 
für
 
die vom 2
8. 
Juni bis 2
8. 
Juli 2017 
bezogenen Taggelder rückerstattungspflichti
g ist. 
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: 
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
FehrWürsch