zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00508 · 2021-01-29 · de
Observationsergebnisse verwertbar; nach Aufhebung der Rente aufgrund der Verweigerung der Mitwirkung ist diese ab dem Zeitpunkt der Aufgabe der Verweigerungshaltung wieder auszurichten; beweiskräftiges polydisziplinäres Gutachten, volle Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit, daher Aufhebung der Rente, teilweise Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00508
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Engesser
Urteil
 vom 
29. Januar 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Ronald Pedergnana
Rorschacher Strasse 21, Postfach 27, 9004 St. Gallen
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1969, bezog aufgrund der Folgen eines 1996 erlittenen Verkehrsunfalles (Urk. 7/22/27 ff.) zunächst eine vom 1.
 
November
 
1997 bis 31.
 
Mai
 
1998 befristete und ab Januar 1999 eine unbefristete halbe Rente der 
Invalidenversicherung 
bei einem Invaliditätsgrad von 65 % 
(Urk.
 
7/28
 
ff., Urk.
 
7/38, Urk. 7/45; vgl. auch
 das Urteil des 
Sozialversicherungsgerichts des 
Kan
tons Zürich 
IV.2001.00460 vom 28. Februar 2003 
[
Urk. 7/96
]
 und 
das Urteil des Bundesgerichts 
I 208/03 vom 26. März 2004 
[
Urk. 7/105
]
). Ab Januar 2004 wurde die halbe Rente aufgrund der 4. IVG-Revision auf eine Dreiviertelsrente erhöht
;
 
eine 
Verschlechterung
 des 
Gesundheitszustandes 
und eine Rentener
hö
hung 
wurde
 
mit dem die Verfügung vom 27. August 2004 bestätigenden Einspra
cheentscheid vom 25. Mai 2005 
verneint (Urk. 7/119, Urk. 7
/136).
1.2
    
Im April 2009 leitete die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, ein Revisionsverfahren ein (Urk. 7/145 ff.). Gestützt auf die Ergebnisse 
von 
Obser
vation
en
 der Versicherten
 in den Jahren 2009 und 2010
, veranlasst vom Haft
pflichtversicherer des Unfallverursachers (
Urk. 7/158-162, Urk. 7
/174
,
 Urk. 8/1-3
),
 verfügte die IV-Stelle am 2. November 2010 die Sistierung der Rente mit sofor
tiger Wirkung (Urk. 7/172). Die dagegen erhobene Beschwerde wurde vom hiesi
gen Gericht mit Urteil IV.2011.00177 vom 12. Juli 2011 gutgeheissen und die Verfügung vom 2. November 2010 ersatzlos aufgehoben (Urk. 7/233). 
1.3
    
Zwischenzeitlich hatte die IV-Stelle am 11. November 2010 eine Begutachtung 
am 
Y.___
 angeordnet (Urk. 7/178), wobei die Ver
sicherte die Teilnahme an der 
Beweismassnahme 
verweigerte 
(Urk. 7
/179, Urk.
 
7
/183/7). Mit Verfügung vom 31. Mai 2011 hob die IV-Stelle die der Ver
sicherten seit Januar 1999 ausgerichtete Invalidenrente rückwirkend per 1. Juni 2009 auf und forderte die zwischen dem 1. Juni 2009 und dem 31. Oktober 2010 ausbezahlten
 Rentenleistungen zurück (Urk. 7
/223). Die von der Versicherten dagegen erhobene Beschwerde hiess das hiesige Gericht im Urteil IV.2011.00733 vom 23. Oktober 2012 
dahingehend
 teilweise gut, dass es die angefochtene Ver
fügung aufhob mit der Feststellung, die Versicherte habe bis zum 31. Juli 2011 weiterhin Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und ein Rückforderungsanspruch bestehe nicht (Urk. 7/263). Die von der Versicherten dagegen erhobene Beschwer
de wies das Bundesgericht mit Urteil 8C_1013/2012 vom 17. Juli 2013 ab, soweit es auf die B
eschwerde eintrat (Urk. 7/274).
1.4
    
Bereits am 4. Oktober 2012 hatte sich die Versicherte bei der IV-Stelle wiederum zum Leistungsbezug angemeldet (Urk. 7/260). 
Nachdem 
sie sich
 
nach wie vor nicht mit einer Begutachtung durch das 
Y.___
 
einverstanden erklärt hatte (Urk.
 
7/270)
,
 
trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 26. August 2013 (richtig: 20.
 
Dezember
 
2013; 
vgl. Urk. 7/298
) auf das Leistungsbegehr
en nicht ein (Ur
k.
 
7/295
).
 Die g
egen diese Verfügung erhob
ene Beschwerde
 
wies das Sozial
versicherungsgericht mit Urteil IV.2014.00133 vom 30.
 
September
 
2014 ab (Urk
.
 
7/315).
1.5
    
Am 23. Oktober 2015 teilte die Versicherte der IV-Stelle mit, 
sie werde sich
 einer durch den Unfallversicherer 
zu veranlassenden Begutachtung 
unterziehen und ersuchte um Koordination der Begutachtung (Urk. 7/314).
 Zudem meldete sie sich am 15. August 2018 nach einem Bandscheibenvorfall erneut zum Leistungsbezug an (
Urk. 7/364). Am 26. März 2019 erstattete die 
Gutachtenstelle Z.___
 das polydisziplinäre Gutachten in den Fachrichtungen 
Psy
chiatrie, Innere Medizin, Rheumatologie und Neurologie (Urk. 
7/370
)
, das der IV-
Stelle seitens des Unfallversicherers am 1.
 
April
 
2019 übermittelt wurde (Urk.
 
7/369)
.
 Mit Vorbescheid vom 16. April 2019 stellte die IV-Stelle 
der Ver
sicherten die Abweisung ihres
 Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 7/372). Nach
dem die 
Versicherte am 28. Mai 2019 
dagegen Einwand erhoben hatte (Urk. 7/373),
 entschied die IV-Stelle mit Verfügung vom 5. Juni 2019 im angekündigten Sinne (Urk. 7/376 = Urk. 2).
2.
    
Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Ronald Peder
gnana
, 
am 8. Juli 2019
 
Beschwerde mit den Anträgen
,
 die Verfügung der 
IV-Stelle
 
vom 5. Juni 2019 sei aufzuheben und es sei ein polydisziplinäres Gutachten zur Leistungsfähigkeit in angepasster Tätigkeit zu erstellen unte
r Vorlage aller Akten 
und
 gestützt 
darauf 
eine Rente zu sprechen. Ferner sei ab dem Zeitpunkt der Ein
stellung der Leistungen mindestens eine halbe Rente der Invalidenversicherung zu leisten (Urk. 1
 S. 2
). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 29. August 2019 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Dies wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 30. August 2019 zur Kenntnis gebracht (Urk. 9).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts; ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 
des Bundesgesetzes über
 die Invalidenversicherung; IVG
).
1.3
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
an
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ände
rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- 
oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner
 kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachver
halts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
    
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung 
bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche
 auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
ver
gleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Aus
wirkungen des Gesundheitszustands) beruht
 
(BGE 133 V 108 E. 5.4)
. 
1.4
    
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuver
lässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere dür
fen sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These ab
stellen (BGE 125 V 351 E. 3a).
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die Abweisung des Rentenbegehrens damit, dass die Gutachter des 
Z.___
 zum Schluss gekommen 
seien, dass keine Ein
schrän
kung
 der Ar
beitsfähigkeit nachweisbar
 und die Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit im kaufmännischen Be
reich zu 100 % arbeitsfähig sei, wobei sich d
ie Diskrepanz zwischen der Selbsteinschätzung der Beschwerde
füh
rerin, sie sei zu maximal 60 % arbeitsfähig
,
 und den objektivierbaren Befunden durch eine habituelle Selbstlimitier
ung und Cognitophobie begründen 
lasse 
(Urk.
 
2 S. 2).
    
In der Beschwerdeantwort ergänzte die Beschwerdegegnerin, die in den Jahren 2009 und 2010 durchgeführten Observationen der Beschwerdeführerin seien recht
mässig erfolgt
,
 wodurch auch das unter anderem gestützt darauf erstellte Aktengutachten 
von Dr. med. 
A.___
 
vom 31. August 2010 - das den Gutachtern des 
Z.___
 zur Verfügung gestellt worden sei - verwertbar sei. Die Observierung sei sodann abgesehen davon, dass 
der begutachtende Rheumatologe des 
Z.___
 Dr. med. 
B.___
 
die 
damals im Aktengutachten 
von Dr. 
A.___
 
erfolgte Einschätzung für nachvollziehbar erachtete, für das Gutachten nicht relevant gewesen (Urk. 6 S. 2). Ob die Verbesserung des Gesundheitszustandes schon im Observationszeit
punkt eingetreten sei, sei für diese
s
 Verfahren unbeachtlich, da schon seit 2011 keine Rente mehr ausgerichtet werde und die vorliegend zu beurteilende Neu
anmeldung erst im Jahr 2018 erfolgt sei (Urk. 6 S. 3).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin brachte dagegen vor, 
das Gutachten des 
Z.___
 sei parteiisch und unvollständig. So 
habe darin das Akte
ngutachten von Dr. 
A.___
 vom 31. August 2010
 - worin ausführlich zu den i
n den
 Jahr
en
 2009 und 2010 
ihres Erachtens 
unrechtmässig 
durchgeführten Observationen 
Stellung 
genom
men werde - eine nicht weiter hinterfragte Bedeutung, während die kritische Würdigung dieser Observationen durch das Sozialversicherungsgericht im Urteil IV.2011.00733 nicht berücksichtigt worden sei. Folglich sei das 
Z.___
-
Gutachten parteiisch und nicht verwertbar (Urk. 1 S. 7 ff.). Ferner hätte - analog der Rege
lung im Strafrecht bezüglich Fernwirkung von Beweisverwertungsverboten
 - das Gutachten von Dr. 
A.___
 als Beweisfrucht, welche von einem unzulässigen Beweismittel (verdeckte Überwachung) stamme, grundsätzlich nicht verwertet werden dürfen. Falls die Überwachung als rechtmässig angesehen werde, hätte hingegen zumindest das Überwachungsvideo beigezogen werden müssen (Urk. 1 S. 10 f.).
    
Der Einbezug der Observation und der darauf gestützten Unterlagen verstosse gegen Art. 8 EMRK und Art. 13 BV. Es habe an einer gesetzlichen Grundlage 
für die Überwachung gefehlt und diese sei in Umfang und Auslöser völlig unver
hältnismässig gewesen. Sie sei zudem teilweise im Ausland gemacht worden, was gegen das Territorialitätsprinzip verstosse
. Unter Berufung auf das Urteil
 des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
 61
8
38/10 vom 18. Oktober 2016 in der Sache Vu
k
o
ta-Bojic gegen die Schweiz rügte 
d
ie 
Beschwerdeführerin 
die fehlende verfassungsrechtliche Grundlage für die Observation
 (Urk. 1 S. 11
 f.
).
2.3
    
Zu prüfen ist vorliegend
,
 ob die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin nach der per 31. Juli 2011 erfolgten Einstellung der seit Janu
ar 2004 ausgerichteten Dreiviertelsrente (vgl. Urk. 7/
263) 
zu Recht verneint hat.
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, dass die Beschwerdeführerin sich mit Schreiben vom 23. Oktober 2015 (Urk. 7/314) erneut zum Leistungsbezug angemeldet hatte (Urk. 2 S. 2). In der Beschwer
de
antwort hielt sie hingegen fest, 
eine
 Neuanmeldung 
sei erst mit Einreichen des Formulars am 27. August 2018 
(Urk. 7/364) 
erfolgt (Urk. 6 S. 1). Wie es sich damit verhält, ist vorab zu prüfen.
3.2
    
Das Bundesgericht hat sich im Urteil 8C_481/2013 vom 7.
 
November
 
2013 E.
 
6.3.7.2-6.3.9 (publiziert ohne Erwägung 6.3.9 
in
 
BGE 139 V 585) ausführlich mit der Frage auseinandergesetzt, wie in verschiedenen Konstellationen zu ver
fahren ist, wenn eine versicherte Person, deren verweigernde Haltung mit einer Leistungseinstellung nach Art. 43 Abs. 3 ATSG sanktioniert wurde, später ihre vorbehaltlose Mitwirkung anbietet. 
Z
usammengefasst 
erwog
 es, massgebend sei die Berücksichtigung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes. Denn werde die verweigerte Mi
twirkung in einem späteren Zeit
punkt erbracht, könne sich die festgelegte San
ktion – Nichteintreten oder Ent
scheid aufgrund der Akten – nur auf diejenige Zeitspanne beziehen, während der die Mitwirkung verweigert worden sei (E. 6.3.7.5). Hinsichtlich der Leistungseinstellung, die während einer von Amtes wegen eingeleiteten Revision verfügt wurde, kam das Bundesgericht daher zum Schluss, mit Kenntnisnahme der Bereitschaftserklärung der vorbehalt
losen Einwilligung der versicherten Person in die Abklärungsmassnahme sei d
er Versicherungsträger 
in der Lage gewesen, das Revisionsverfahren fortzusetzen. Demnach sei ab jenem Zeitpunkt die bisherige Rente erneut auszurichten und zwar bis zum Zeitpunkt, in 
welchem 
dem 
Versicherungsträger 
im Rahmen des laufenden Rentenrevisionsverfahrens gegebenenfalls der rechtsgenügliche Nach
weis einer anspruchsrelevanten erheblichen Änderung der tatsächlichen Verhält
nisse gelinge (E. 6.3.8)
.
3.3
    
Im Urteil IV.2011.00733 vom 23. Oktober 2012 
betreffend die mit Verfügung vom 
31.
 
Mai
 
2011 angeordnete rückwirkende Aufhebung der Dreiviertelsrente (Urk.
 7/223) 
erwog das So
zialversicherungsgericht, dass weder
 eine Verbesserung 
noch ein gleichbleibender Gesundheitszustand mit dem erforderlichen Beweis
gra
d der überwiegenden Wahrscheinlichkeit festgestellt werden könne, weshalb die Beschwerdegegnerin zu Recht eine polydisziplinäre Begutachtung angeordnet habe. Indem die Beschwerdeführerin sich dieser Begutachtung widersetzt habe, habe sie ihre Mitwirkungspflicht verletzt, was eine Umkehr der Bew
eislast zur Folge habe. Daher trage 
die Beschwerdeführerin die Beweislast für eine
 
nach wie vor bestehende rentenbegründende Einschränkung der erwerblichen Leistungs
fähig
k
eit im Verfügungszeitpunkt
. Da die Aktenlage einen solchen Schluss nicht 
zulasse, habe die Beschwerdegegnerin die bisherige Rente zu Recht eingestellt (Urk. 7/263 E. 6). 
Dies bedeutet, dass die Beschwerdeführerin die aufgrund der 
Verweigerung 
der Mitwirkung an der Begutachtung eingetretene Verzögerung 
des Verfahrens zu verantworten hat. 
Für 
die Zeit 
ab 1. August 2011
 
(
vgl. Urk.
 
7/263
) hat s
ie daher 
während der 
Dauer 
ihrer unentschuldbaren Verletzung der Mitwirkungspflicht
 - entgegen ihrem Antrag (vgl. Urk. 1 S. 2) - keinen An
spruch auf eine Invalidenrente. 
3.4
    
Mit Schreiben vom 23. Oktober 2015 erklärte sich die Beschwerdeführerin zu einer durch die Unfallversicherung anzuordnende
n
 Begutachtung bereit und ersuchte darum, das Verfahren der Beschwerdegegnerin mit demjenigen der Un
fallversicherung zu koordinieren (Urk. 7/314). Die Beschwerdegegnerin leitete in der Folge eine Koordination der Begutachtung mit dem Unfallversicherer in die Wege (Urk. 7/316
, Urk. 7/318, Urk. 7/320
). Dies bestätigte sie der Beschwerde
füh
rerin ausdrücklich mit Schreiben vom 20. Oktober 2017 (Urk. 7/339)
 und unter
breitete dem Unfallversicherer gleichzeitig ihren Fragekatalog (Urk. 7/340
-341
)
. Aus diesem Vorgehen der Beschwerdegegnerin ist zu schliessen, dass diese das Schreiben der Beschwerdeführerin als Angebot zur vorbehaltlosen Mitwirkung entgegennahm. Indem sich die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort auf den Standpunkt stellt, die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin sei erst 
im
 August 2018 erfolgt, als diese das Formular «Anmeldung zum Leistungsbezug» einreichte, verhält sie sich daher widersprüchlich, zumal sie der Beschwerde
führerin nach Eingang des Anmeldeformulars am 2
1
. August 2018 (Urk. 7/364) wiederum bestätigte, dass 
die Prüfung des 
Anspruch
s
 auf Leistungen der Inva
lidenversicherung bereits 
im Gang sei
 (Urk. 7/368). Es ist daher davon auszu
gehen, dass das Schreiben der Beschwerdeführerin vom 23. Oktober 2015 die Aufgabe der Verweigerung der Mitwirkung darstellt und der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente ab diesem Zeitpunkt zu prüfen ist.
3.5
    
Entgegen der 
Ansicht der 
Beschwerdegegnerin ist dabei in Nachachtung der zitier
ten bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht von einer Neuanmeldung aus
zugehen, sondern von einer Wiederaufnahme des im 
April 
2009 eingeleiteten 
amtlichen 
Revisionsverfahrens
 (Urk. 7/145)
. Die Beschwerdegegnerin war ab 
dem 23. Oktober 2015
 in der Lage, die notwendigen Abklärungen durchzuführen, um eine Veränderung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin seit der letzten materiellen Prüfung des Rentenanspruchs 
im Jahr 2004 
(vgl. Urk. 7/136/3) 
festzustellen und damit dieses Verfahren abzuschliessen. Die weiteren Verfah
rens
verzögerungen hatte sie mithin selbst zu ver
treten
. Es widerspricht daher dem Verhältnismässigkeitsprinzip, die Sanktion der Renteneinstellung weiterhin aufrecht zu erhalten. 
    
D
as Sozialversicherungsgericht 
hat 
im Urteil IV.2011.00733 vom 23. Oktober 2012 
im Zusammenhang mit der verfügten Rückforderung 
verbindlich 
entschie
den, dass die Beschwerdeführerin sich keiner Meldepflichtverletzung
 in dem Sinne
 schuldig gemacht habe
, dass sie eine leistungsrelevante Verbesserung des Ge
sund
heitszustandes nicht gemeldet habe.
 
D
aher 
sei es 
unzulässig, 
die bisherige Rente im Sinne von Art. 88
bis
 Abs. 2 lit. b 
der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV)
 rückwirkend einzustellen
. Vor diese
m
 Hintergrund
 hat die Be
schwerdeführerin 
grundsätzlich 
ab Oktober 2015 
bis zum Zeitpunkt, in dem der 
IV-Stelle
 
im Rahmen des laufenden Rentenrevisionsverfahrens der rechtsge
nüg
liche Nachweis einer anspruchsrelevanten erheblichen Änderung der ta
tsäch
li
chen Verhältnisse gelingt,
 
weiterhin Anspruch auf die bisherige Dreiviertels
rente. Eine allfällige 
Herabsetzung 
oder Aufhebung der Rente kann in Anwen
dung von Art. 88
bis
 Abs. 2 lit. a IVV 
nur 
nach Erlass der angefochtenen Revisionsverfügung 
für die Zukunft (ex nunc et pro futuro)
 erfolgen. 
4.
4.1
    
Der Gesetzgeber hat mit Art. 43a-b ATSG 
die gesetzliche Grundlage für eine
 Observation im Sozialversicherungsrecht geschaffen. Diese Bestimmungen traten am 1. Oktober 2019 in Kraft. 
    
Das Bundesgericht hatte vor Inkrafttreten dieser Bestimmungen in Nachachtung des Urteils 61838/10 des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 18. Oktober 2016 betreffend ein unfallversicherungsrechtliches Verfahren erkannt, dass es auch in der Invalidenversicherung an einer genügenden gesetzlichen Grundlage fehlt, welche die verdeckte Überwachung umfassend klar und detail
liert regelt. Hingegen hielt das Bundesgericht fest, es sei eine andere Frage, ob das Material, welches im Rahmen der widerrechtlichen Observation gesammelt worden sei, beweismässig verwertbar sei (BGE 143 I 377 E. 4-5). Das Bundes
gericht hat die Verwertung der Ergebnisse von 
widerrechtlich
en Observationen schliesslich gestützt auf eine Abwägung zwischen privaten und öffentlichen Interessen insoweit als zulässig bezeichnet, als die Ergebnisse im öffentlich frei einsehbaren Raum gewonnen wurden und unbeeinflusstes Handeln der beobach
teten Person zeigten (BGE 143 I 377 E. 5
.1
). 
4.2
    
Die Beschwerdeführerin bestritt die Verwertba
rkeit des Observationsmaterials auf
grund der fehlenden gesetzlichen Grundlage, ihrer Unverhältnismässigkeit im Umfang und Auslöser sowie der 
teilweisen Durchführung im Ausland
, was gegen das Territorialitätsprinzip verstosse (Urk. 1 S. 11
). 
    
Zwar trifft es zu, dass Art. 43a-b ATSG bei der Durchführung der Überwachung
en
 
der Beschwerdeführerin in den Jahren 2009 und 2010 noch nicht in Kraft stan
den
. Ohnehin ist aber festzuhalten, dass die Überwachung de
r
 Beschwerdefüh
rer
in
 gar nicht durch die eine solche Gesetzesgrundlage benötigende Beschwer
degegnerin vorgenommen wurde, sondern durch eine Privatversicherung. 
Unab
hängig von der Frage, von wem die Überwachung angeordnet worden ist, ist deren Ergebnis in Anwendung der hiervor zitierten bundesgerichtlichen Rechtsprechung 
jeden
falls 
nicht als 
von vornherein
 
unverwertbar zu beurteilen.
 
In der Sozialver
si
cherung begründet eine Überwachung an mehreren Tagen über mehrere Stunden bei alltäglichen Verrichtungen, wie sie bei der Beschwerdeführerin erfolgte, in der Regel keine schwere Verletzung der Persönlichkeit (Urteil
e des Bundesgerichts
 8C_235/2017 
vom 23. November 2017 
E. 4.5, 9C_569/2018 vom 30. Januar 2019 E. 5.1 und 8C_304/2016 vom 15. September 2017 E. 4.2). 
Ferner bleibt Beweis
material, welches im Rahmen der Rechtsprechung im Sinne von BGE 143 I 377 E. 5.1.1 verwertbar ist, unabhängig von der Frage, ob die Observation objektiv geboten gewesen ist («Anfangsverdacht») oder nicht, verwertbar (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_581/2019 vom 22. April 2020 E. 4.3.3 mit Hinweisen).
 Auch die Tatsache, dass die Observation im Ausland stattgefunden hat, steht deren Ver
wertbarkeit nicht entgegen (Urteil des Bundesgerichts
 
8C_570/2017 vom 8.
 
Novem
ber 2017 E. 2.5). 
Die Beschwerdeführerin hat somit nichts vorgebracht, was auf eine Unverwertbarkeit der Observationsergebnisse schliessen 
liesse
. 
Stellt man diesen Aspekten das erhebliche und gewichtige öffentliche Interesse an der 
Missbrauchsbekämpfung
 gegenüber 
(vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 
8C_579/2018 vom 9. Januar 2019 
E. 5.2.1
), 
steht der 
Verwertbarkeit der Observa
tions
ergebnisse 
nichts entgegen
.
 
5.
5
.1
    
5
.1.1
    
Der 
letzten 
materiellen 
Anspruchs
prüfung, auf welche schliesslich der Ein
spracheentscheid vom 25. Mai 2005 
(Urk. 7/136) 
folgte, lagen folgende Arzt
be
richte zu Grunde:
5
.1.2
    
Dr. 
med. C.___
, Facharzt für Neurologie, diagnostizierte im Bericht vom 7. Juni 2004 einen St
atus nach Halswirbelsäulen
-Trauma (Urk. 7/114/1). Er führte aus, der gesundheitliche Verlauf sei unverändert geblieben, wobei es zwischen
zeitlich zu einer vollstän
digen Chronifizierung des cervic
ocephalen Beschwerde
bildes gekommen sei. Eine Erwerbstätigkeit komme nicht in Frage (Urk. 7/114/2).
5
.1.3
    
Mit Bericht vom 9. Juni 2004 diagnostizierten die Ärzte der 
D.___
 am 
E.___
 ein cervic
ocephalo-brachiales Schmerz
syndrom links sowie segmentale Funktionsstörungen des Atlas links C3-C6, Th6-8
 und des linken Iliosakralgelenkes 
(Urk. 7/115/1).
 Das Ausmass der Einschränkung der beruflichen Tätigkeit könne nicht beurteilt werden, es 
«
dürfte unseres Erach
tens eher klein sein
»
 (Urk. 7/115/4).
5
.1.4
    
Am 24. Au
gust 2004 erstattete Dr. med.
 
F.___
, Facharzt für Neurologie, ein Gutachten im Auftrag des Unfallversicherers der Beschwerdeführerin. Er stellte im Wesentlichen folgende Diagnosen 
(Urk. 7/124/21)
:
- 
chronische distale 
Z
ervikalgie und 
z
ervikobrachiales Syndrom links, wahr
scheinlich bei Facettengelenksverletzung C5/6 links, möglicherweise auch C2/3 mit reflektorischem Hartspann der linksseitigen Schultergürtelmuskulatur einschliesslich der hinteren Scaleni mit Ausbildung eines funktionellen Thora
cic outlet-Syndroms links
- 
neuropsychologisch schmerzbedingte diskrete bis höchstens leichte Hirnfunk
tionsstörung im Sinne eines 
z
erviko
z
ephalen Syndroms
5.1.5
    
Auf Anraten von Dr. 
F.___
 
(Urk. 7/124/15) war
 
zusätzlich ein rheuma
tolo
gisches Gutachten veranlasst
 worden
, welches am 5
. Juli 2004 durch Dr. med.
 
G.___
, Facharzt für physikalische Medizin, Rehabilitation und 
Rheuma
tologie, erstellt wurde
. Dieser diagnostizierte ein 
z
erviko
z
ephales und linksseitiges 
z
erviko-spondylogenes Syndrom nach HWS-Di
storsionstrauma (Urk. 7/125/14
). In der angestammten Tätigkeit als kaufmännische Angestellte bestehe aus rheu
matologischen Gründen eine Arbeitsunfähigk
eit von 70 % (Urk. 7/125/16
). In einer angepassten Tätigkeit sei eine Arbeitsfähigkeit v
on 60
 
% möglich (Urk.
 
7/125/17
).
    
Dr. 
F.___
 führte nach Durchsicht des Gutachtens von Dr. 
G.___
 aus, aus neurologischer Sicht bestehe in der angestammten Tätigkeit als kaufmännische Angestellte eine Arbeitsunfähigkeit von 30 %, unter Berücksichtigung des be
schwerdebestimmenden rheumatologischen Gesamtbildes aber eher 70 %. In einer leidensangepassten Tätigkeit betrage die Arbeitsfähigkeit 60 %
 
(Urk. 7/124/22
).
5.1.6
    
Der im Referenzzeitpunkt ergangene Einspracheentscheid 
vom 25. Mai 2005 
(Urk. 
7/136/3) stützte sich für die Invaliditätsbemessung auf das Urteil des hiesigen Gerichts IV.2001.00460 vom 28. Februar 2003 (Urk. 7/96) und den dieses 
Urteil 
schützenden Entscheid des Bundesgerichts I
 208/03 vom 26. März 2004 (Urk. 
7/105). Der 
ermittelte
 Invali
di
tätsgrad von 65 % fusste dabei auf einer Arbeitsfähigkeit 
von 50
 
% in 
der bisherigen 
kaufmännischen Tätigkeit
 wie 
auch 
in einer Verweistätigkeit
 (Urk. 7/96/23 E. 5.7 und E. 6.3
, 
Urk. 7/105/6 E. 3.3). 
5
.2
5
.2.1
    
Nach
dem die Beschwerdeführerin am 23. August 2015 (Urk. 7/314)
 mitgeteilt hatte
, sie sei zu einer Begutachtung bereit, wurden folgende medizinischen Unterlagen zu den Akten genommen:
5
.2
.2
    
Dr. 
C.___
 stellte am 12. März 2018 die Diagnosen eines akuten lumboradi
kulären Schmerzsyndroms links bei breitbasiger Diskushernie L5/S1 mit Kontakt zur Nervenwurzel S1 links und eines schweren, chronischen, posttraumatischen zerviko-zephalen Schmerzsyndroms bei Status nach seitlichem Überdehnungs
trauma der Halswirbelsäule am 10. März 1996. Er führte aus, am 25. Februar 2018 sei
en akut 
Schmerz
en
 lumbal 
aufgetreten
 mit im weiteren Verlauf zunehmenden Schmerzausstrahlungen ins linke Bein bis in den linken Fuss. In den 
letzten
 zwei Tagen hätten die Schmerzen etwas nachgelassen, unverändert sei jedoch eine seither bestehende Schwäche im linken Bein. Vorläufig könne konservativ weitergefahren werden mit intensiver Physiotherapie (Urk. 7/358).
5
.2.3
    
Im am 26. März 2019 erstatteten 
polydis
z
iplinären Gutachten stellten die Exper
ten des 
Z.___
 die folgenden Diagnosen mit rein qualitativem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 7/
3
70/16):
- 
c
hronisches myotendinotisches zervikales Schmerzsyndrom mit/bei:
- 
m
yotendinotischen Verspannungen der paravertebralen und der Schulter
gürtel
muskulatur beidseits ohne Zeichen einer segmentalen Dysfunktion der Halswirbelsäule
 
- 
k
ernspintomographisch diskrete degenerative Veränderungen in Form von Spinalkanalstenose HWK 5/6 und führend 6/7 mit mittelgradiger bilateraler neuroforaminaler Enge HWK 5/6 rechtsbetont im MRI der Halswirbelsäule vom 30. Oktober 2018
- 
k
linisch keine Hinweise auf eine zervikale Radikulopathie oder auf eine zervikale Myelopathie
- 
r
egredientes lumboradikuläres Reizsyndrom S1 linksseitig, Erstdiagnose Februar 2018 mit/bei:
- 
k
ernspintomographisch Chondrose L5/S1 mit breitbasiger Diskushernie
 und Kontakt zur Nervenwurzel S1 im Recessus 
beidseits
 linksbetont, mässig erosive Osteochondrose Typ Modic I, keine Hinweise auf eine Sakroil
i
itis (MRI LWS ISG nativ vom 1. März 2018)
- 
a
ktuell regrediente irritative radikuläre Reizsymptomatik bei normal erhal
tener Beweglichkeit der Lendenwirbelsäule unter konservativer Behand
lung
.
    
Den folgenden Diag
nosen massen die Experten
 keinen Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit zu (Urk. 7/370/16):
- 
k
ognitiver Normalbefund
- 
Anämie unklarer Ätiologie, abklärungsbedürftig
- 
Status nach HWS-Beschleunigungstrauma am 9. Mai 1996 ohne posttrau
ma
tische Läsionen
.
    
Dr. med. 
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherap
ie
,
 stellte keine
 Diagnosen
 auf seinem Fachgebiet
 (Urk. 7/370/79). 
Er hielt fest, zum gegenwärti
gen Zeitpunkt sei die Beschwerdeführerin vorrangig durch die Schmerzsymp
tomatik eingeengt. Es sei aus psychiatrischer Sicht jedoch nicht anzunehmen, dass den Schmerzen hauptsächlich oder überwiegend eine psychogene Kompo
nente zu Grunde liege. Aus psychiatrischer Sicht gebe es keine Hinweise auf Simulation oder Aggravation
,
 welche die Aussagen der Beschwerdeführerin in Frage stellen würden. Die beklagten kognitiven Einschränkungen hätten 
hinge
gen 
weder in der psychiatrischen Untersuchung noch in der dezidierten neuropsy
chologischen Testung validiert werden können (Urk. 7/370/82).
    
Im
 rheumatologischen Teil
gutachten hielt Dr. med. 
B.___
, Facharzt für Rheumatologie
,
 
fest,
 die Beschwerdeführerin habe im
 Wesentlichen
 über
 Schmer
zen im Bereich des Nackens mit Ausstrahlung in die latero-zervikalen Regionen beidseits bis zu den Schultern sowie eine Schmerzausstrahlung in den linken Arm bis zu den Fingern IV und V linksseitig, begleitet von Kribbelparästhesien des linken Armes sowie eine verminderte Belastbarkeit 
g
eklagt. Sie habe ebenfalls berichtet, dass sie sich mittlerweile einer intensiven Physiotherapie 
unterzogen
 habe, so dass sie mit ihren restlichen - subjektiv im 
W
esentlichen unveränderten 
- Beschwerden besser umgehen könne. Bei der aktuellen rheumatologischen Unter
suchung hätten sich im Nackenbereich residuell myotendinotische 
Verspannung
en
 der paravertebralen Muskulatur sowie de
r Trapezmuskeln beidseits und 
der para
vertebralen Muskulatur im thorakalen und lumbalen Bereich ohne Zeiche
n
 einer segmentalen Dysfunktion der gesamten Wirbelsäule gezeigt
 (Urk. 7/370/95)
. Hin
weise auf strukturell bedingte Einschränkungen der Beweglichkeit 
der Halswir
bel
säule 
h
ä
tten sich keine ergeben. Ein MRI der Halswirbelsäule vom 30. Oktober 
2018 habe leichtgradige degenerative Veränderungen 
ergeben,
 die allerdings ohne
 klinische Releva
nz seien, da 
sie
 f
ür die restliche Schmerzsymptom
atik nicht ver
antwortlich gemacht werden könnten
, sonder
n als normale Alterserscheinung zu werten
 seien
. Klinische Hinweise auf eine residuelle irritative Radikulopathie S1 linksseitig, die seit Februar 2018 entstanden sei, liessen sich aktuell weder
 klinisch noch anamnestisch
 feststellen. 
Die genannten Befunde
 führten zu einer verm
inderten Belastbarkeit
 für körperlich schwere oder anhalten
d
 mittelschwere 
Tätigkeiten, welche das repetitive Heben, Tragen oder Stossen von Lasten erfor
dern würden
,
 oder für Tätigkeiten mit der Notwendigkeit, repetitiv in die Hocke zu gehen 
beziehungsweise
 sich zu bücken. Ebenfalls ungeeignet seien länger
e
 Zwangshaltungen der Wirbelsäule. Für körperlich leichte bis maximal (inter
mit
tierend) mittelschwere Tätigkeiten - wie sie die 
Beschwerdeführerin
 bisher aus
geübt habe -
 liessen sich keine funktionellen Auswirkungen der objektivierbaren 
Befunde
 und damit auch keine Einschränkung der 
Leistungsfähigkeit
 aus rheu
matologischer Sicht begründen (Urk. 7/370/96).
 Im Rahmen der Konsistenz
prü
fung hielt er fest, eine Schmerzchronifizierung seit dem Unfall im Jahr 1996 lasse sich anhand der objektivierbaren Befunde am Bewegungsapparat aus rheuma
to
logischer Sicht nicht begründen (Urk. 7/370/97).
    
PD Dr. med. 
I.___
, Facharzt für Neurologie
, hielt im neurologischen Teil
gutach
ten fest, die Beschwerdeführerin berichte von
 Schmerzen
,
 die
 
sich jedoch 
an
hand der objektivierbaren Befunde 
aus neurologischer Sicht 
nicht plausibel 
be
grün
den
 liessen
. 
Daher seien die
 S
chmerzen eher einem somatoformen
 Schmerz
syndrom zuzuordnen, wobei er auf das psychia
trische Teilgutachten verw
i
es 
(Urk.
 
7/370/10
8
 f.)
.
    
Gemäss lic. phil. J.___
, Fachpsychologe für Neuropsychologie, liege aufgrund der anamnestischen Angaben, der Verhaltensbeobachtungen sowie der 
Testergebnisse ein kognitiver Normalbefund vor. Die Minderleistungen in der Auf
gabe de
r selektiven Aufmerksamkeit seien 
in Anbetracht der 
übrigen
 unauf
fälli
gen
 Ergebnisse der Aufmerksamkeit, Konzentrationsfähigkeit und des Arbeits
tem
pos als wahrscheinliche Leistungsschwankungen zu werten. Das leichte Defizit des semantisch
en Wissens (Allgemeinwissen) sei
 wahrscheinlich prä
morbid vorbeste
hend und im Rahmen des schulischen Bildungsniveaus zu erklä
ren. Die Leis
tungs
schwankung in der Aufgabe der selektiven Aufmerksamkeit könnte mögli
cher
weise Ausdruck der Schmerzproblematik sein. Ein 
auffälliges Schmerzver
halten sei
 im Rahmen der mehrstündigen Untersuchung nicht erkenn
bar gewesen (Urk.
 
7/370/124).
    
Die Gutachter kamen
 im Rahmen der Gesamtbeurteilung
 zum Schluss, 
dass aktuell
 
neurologisch, neuropsychologis
ch
, rheumatologisch und psychiatrisch keine Ein
schränkungen der Arbeitsfähigkeit begründbar seien. Aus rheumatologischer Sicht
 lägen insgesamt diskrete myotendinotische Verspannungen und diskrete degene
rative Veränderungen mit lediglich qualitativer Auswirkung (medizinisch-theore
ti
sch) für schwere Tätigkeiten
, bei voller Arbeitsfähigkeit für die angestammte und aktuelle Tätigkeit
 vor
. Es sei davon auszugehen, dass initial eine hochgradige Fehlverarbeitung aufgrund der damaligen 
Situation 
stattgefunden habe. Spätes
tens ab dem Zeitpunkt der Würdigung der Observationen (04/2009 bis 04/2010) 
im Aktengutachten vom August 2010 sei die Diskrepanz zwischen den objekti
vier
baren Befunden und der subjektiven Befindlichkeit manifest geworden und unfallkausale Restfolgen nicht mehr überwiegend wahrscheinlich nachweisbar gewesen. Es habe ab diesem Zeitpunkt eine volle Arbeitsfähigkeit aus unfall
kausaler Sicht bestanden. Für den Zeitraum davor könne anhand der Aktenlage 
und Anamnese keine nähere Eingrenzung vorgenommen werden. Es verbleibe eine
 nicht auflösbare Differenz (subjektiv aktuell weiterhin maximal zu 60 % 
a
rbeits
fähig / objektiv keine Einschränkung begründbar)
, welche sich am wahrschein
lichs
ten im Sinne einer habituellen Selbstlimitierung und Cognitophobie verin
nerlicht habe, ohne dass dies neuro
logisch begründet werden könnte
 und ohne dass sich dies auf eine psychische Diagnose (zum Beispiel eine Schmerzstörung im engeren Sinne) von Krankheitswert zurückführen lasse (Urk. 7/370/13).
    
Zum Verlauf führten die Gutachter aus, seit dem 24. März 2005 habe sich die Arbeitsfähigkeit verändert. Damals habe ein Schmerzkomplex ohne organisches Substrat im Vordergrund gestanden. Objektiv fänden sich aktuell weiterhin myo
tendinotische Verspannungen von sehr geringer Ausprägung. Diese hätten sich wahrscheinlich durch intensive Physiotherapie und durch die vermehrte Aktivität und den beruflichen Wiedereinstieg sowie die ganze Schmerzperzeption und das Coping deutlich verbessert. Die Beschwerdeführerin habe eine
n
 besseren Umgang mit den Beschwerden 
geschildert
 (Urk. 7/370/18). 
6
.
    
6
.1
    
In medizinischer Hinsicht beruht die angefochtene Verfügung massgeblich auf dem
 Gutachten des
 
Z.___
 
vom 26. März 2019 (Urk. 7/370). Es ist daher zunächst der Beweiswert dieser Expertise zu überprüfen.
    
Das 
polydisziplinäre 
Z.___
-Gutachten
 wurde in Kenntnis der medizinischen Vor
akten erstellt 
(Urk. 7/370/27 ff.) 
und es basiert auf einlässlichen fachärztlichen Untersuchungen
 in den einschlägigen Fachgebieten
. Die Gutachter führten je
weils eine sorgfältige Anamnese- und Befunderhebung durch
 (Urk. 7/370/69 ff., 
Urk.
 
7/370/91
 
ff., Urk.
 
7/370/106
 
f., Urk.
 
7/370/118
 
ff.) und befragten die Be
schwer
deführerin eingehend sowohl zu ihrem aktuellen Leiden sowie dessen Verlauf als au
ch zu weiteren Themen wie dem 
übl
ichen Tagesablauf und dem
 Werdegang (Urk. 7/370/65 ff.
,
 Urk. 7/370/88 ff., Urk. 7/370/114 ff.)
. Sie berück
sichtig
t
en die geklagten Beschwerden angemessen und beantworteten die gestell
ten Fragen umfassend. 
Ihre eigene Einschätzung 
begründeten 
sie sodann
 schlüssig 
und nachvollziehbar
 
(Urk.
 
7/370/13
 
ff.
, 
Urk.
 
7/370/80
 
ff., Urk.
 
7/370/94
 
ff., Urk.
 
7/370/102 ff., Urk. 7/370/107 ff., Urk. 7/370/123 ff.). 
Sämtliche von der 
Rechtsprechung statuierten 
formellen 
Anforderungen an ein medizinisches Gut
achten sind daher grundsätzlich erfüllt (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1 und 125 V 351 E. 3a).
6
.2
    
Die 
Beschwerdeführerin
 brachte dagegen vor, 
die Expertise sei von 
v
ornherein
 unverwertbar, da die Gutachter sich darin auf die 
Aktenb
eurteilung 
durch Dr. 
A.___
 
vom 31. August 2010 
ge
stütz
t
 hätt
en
, die seit der Observation eine volle Arbeitsfähigkeit postuliert habe
. 
D
ie fehlende kritische Würdigung dieser Stel
lungnahme und deren nicht weiter hinterfragte Bedeutung im Gutachten 
zeige,
 
dass das 
Z.___
-Gutachten nicht neutral, sondern parteiisch sei (Urk. 1 S. 9 f.).
 Zu
mindest hätten die Gutachter - angenommen die Observationen würden als verwertbar angesehen - das ursprüngliche Überwachungsvideo beiziehen müssen
, das Gutachten sei daher jedenfalls unvollständig (Urk. 1 S. 11)
.
6.3
    
Im Hinblick auf die Bedeutung der 
vom Unfallversicherer veranlassten 
Akten
b
eurteilung von Dr. 
A.___
 vom 31. August 2010
 
(
vgl. 
Urk. 7/
370/48-50
) 
für das 
Z.___
-Gutachten ist zunächst zu bemerken
,
 dass - wie sich aus den vorangehenden Erwägungen (E. 3) ergibt - vorliegend 
zwar die Entwicklung des Gesundheits
zu
standes der Beschwerdeführerin zu prüfen ist. Da jedoch eine allfällige Renten
auf
hebung beziehungsweise -
herabsetzung
 
frühestens 
nach Erlass der angefoch
tenen 
Revisionsverfügung (
Art. 88
bis
 Abs. 2 lit. a IVV) erfolgen
 könnte, sind 
die Verhältnisse zum Zeitpunkt der letzten Rentenprüfung im Jahr 2004 mit den
jenigen im Gutachtenszeitpunkt 
beziehungsweise im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung 
zu vergleichen
, wodurch die Bedeutung der Stellung
nahme von Dr. 
A.___
 
wie 
auch der in den Jahren 2009 und 2010 durchgeführten Observationen 
(Urk. 8/1-3) 
von vornherein relativiert wird
. 
So
 dient
en 
sie auch den 
Z.___
-Gutachtern einzig zur Festlegung des Zeitpunktes, in dem die aufgrund der 
aktuellen klinischen Untersuchung un
ter Berücksichtigung 
der medizinischen 
Vorakten
 
festgestellte Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten ist
 (Urk. 7/370/13
 und Urk. 7/370/23
)
. 
Dieser Zeitpunkt ist jedoch für das vorliegende Verfahren nicht weiter relevant
. Es ist daher auch nicht
 zwingend
 erforderlich, dass die Gutachter das ursprüngliche Überwachungsvideo beziehungsweise die Originalakten 
der Observation 
visi
oni
eren. 
6.4
    
Sodann trifft es nicht zu, dass die Gutachter ohne weitere Begründung auf 
die Beurteilung
 von Dr. 
A.___
 abstellten
. 
Die
 
Einschätzung der Sachverständigen
 basiert 
vielmehr 
auf dem gemeinsamen Konsens und den eingehend begründeten 
Untersuchungse
rgebnissen der beteiligten Exp
erten, 
in dessen Rahmen sie sich
 auch
 
mit den 
Vorakten 
befassten
 und diese durchaus kritisch hinterfragten
. In 
diesem Zusammenhang gelangten sie hinsichtlich der 
Ausführungen
 von Dr.
 
A.___
 zum Schluss
, dass 
diese
 
deswegen 
nachvollziehbar sei
en
, da sie mit den aktuellen 
Normalbefunden korrespondier
t
e
n
 und seither bis heute 
–
 
abge
sehen von der lumbalen Problematik 
- 
keine Verschlechterung erkennbar oder begründbar sei
 (Urk. 7/370/22)
. 
    
Zwar setzten sich die Gutachter
 
- 
wie von der Beschwerde
führerin 
vorgebracht
 
- 
nicht mit den in den Urteilen des Sozialversicherungsgerichts
 IV.2011.00177 vom 12. Juli 2011 und IV.2011.00733 vom 23. Oktober 2012
 vorgenommenen Würdi
gung
en
 der Observationsergebnisse auseinander
.
 
A
ngesichts der Tatsache, dass diesen keine definitive Einschätzung zum Vorliegen einer Verbesserung des Ge
sund
heitszustands entnommen werden kann und
 sie insoweit keine Bindungs
wir
kung entfalten
, 
war dies 
jedoch 
auch nicht erforderlich
. 
Jedenfalls widerspre
chen die 
Z.___
-
Gutachter 
dem Dispositiv des Urteils des Sozialversiche
rungs
ge
richts 
IV.2011.00733 
vom 23. Oktober 2012
 
nicht
, da dessen Festlegung des Zeitpunkts der Renteneinstellung auf Ende Juli 2011 nicht auf einer ab diesem Zeitpunkt angenommenen Verbesserung
, sondern 
auf der
 Verletzung der Mitwirkungs
pflicht
 beruhte,
 die 
in Anwendung von Art. 88
bis
 Abs. 2 lit. a 
IVV 
nur pro futuro Wirkung zu entfalten vermochte. 
Eine Aussage zum Zeitpunkt des Eintritts einer allfälligen Verbesserung kann dem genannten Dispositiv nicht entnommen werden. Die 
Erwägungen 
des Gerichts in den Urteilen IV.2011.00177 und IV.2011.00733, dass 
sich 
im Verfügungszeitpunkt eine gesundheitliche Verbesse
rung aufgrund der Observationsvideos beziehungsweise der Stellungnahme von Dr. 
A.___
 nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
ergebe
, be
ruhte 
sodann lediglich auf d
er
 Würdigung der zu diesem Zeitpunkt vor
gelegen
en
 Akten ohne Einbezug der seither erfolgten polydisziplinären Untersuchung der Beschwerde
führerin. 
    
Insgesamt kann festgehalten werden, dass die 
Z.___
-
Gutachter sich weder einzig 
von der 
Beurteilung
 von Dr. 
A.___
 
leiten 
liessen, noch sich durch ihre Stellung
nahme in Widerspruch zu den 
G
ericht
su
rteilen setzten. Eine Parteilichkeit der Gutachter ist somit nicht ersichtlich, eine solche lässt sich auch nicht 
in 
der aus
führlichen Zitierung beziehungsweise 
im 
Fettdruck der Schlussfolgerungen von Dr. 
A.___
 
erblicken
. Das 
Z.___
-
Gutachten ist mithin 
auch 
unter diesem Aspekt 
beweiskräftig
.
 
6.5
    
Die Gutachter des 
Z.___
 kamen zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit voll arbeitsfähig sei. Es ist zu prüfen, ob es sich dabei lediglich um eine andere Beurteilung desselben Sachverhalts handelt oder ob sich die tatsächlichen Verhältnisse seit de
m Einspracheentscheid 
vom 
25. Mai 2005
 in rentenrelevanter Weise verbessert haben, so dass der Rentenanspruch der Be
schwerdeführerin umfassend ohne Bindung an frühere Beurteilungen überprüft werden konnte (vgl. E. 1.
3
).
    
Die Gutachter d
es 
Z.___
 hielten dazu fest, 
ein direkter Vergleich 
werde dadurch erschwert
, dass schon der Beurteilung zum Berentungszeitpunkt primär subjek
tive Schmerzklagen zugrunde gelegt 
worden sei
en
, welche durch die objekti
vier
baren Befunde nicht wirklich gestützt 
gewesen sei
en
 
(Urk. 7/370/15). 
Sie würden davon ausgehen, d
ass 
die Arbeitsunfähigkeit im damaligen Rahmen zunächst ausgewiesen gewesen sei (primär bedingt durch die funktionelle Fehlverarbeitung und übermässige Schonung) und dass ab dem Zeitpunkt des Aktengutachtens von Dr. 
A.___
 im August 2010 die objektivierte funktionelle Leistungsfäh
igkeit ein Ausmass erreicht hab
e, die eine Reduktion der Arbeitsfähigkeit in der ange
stammten Tätigkeit nicht mehr plausibel 
habe 
begründen 
können
 (Urk. 7/370/16). 
Im Weiteren schrieben sie 
der
 erfolgreichen Physiotherapie, der vermehrten Aktivität und dem beruflichen Wiedereinstieg eine durchaus positive Wirkung zu (Urk. 7/370/18). 
Die Gutachter bl
ieben
 bezüglich der Frage, inwiefern s
ich der Gesundheitszustand der B
eschwerdeführerin verbessert habe, eher vage.
 Jedoch 
können auch 
bei an sich gleich
 gebliebenem Gesundheitszustand
 veränderte Aus
wirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich 
als Revisionsgrund von Be
deu
tung sein
 (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3).
 Dazu führte die Beschwer
deführerin selbst aus, dass sich ihre Beschwerden seit dem Unfall nicht verändert hätten, lediglich ihr Umgang mit den Beschwerden und die allgemeinen Um
stände hätten sich verändert (Urk. 7/370/14). Dies zeigt sich auch darin, dass es der Beschwerdeführerin möglich war, wieder ihre bisherige Tätigkeit 
aufzuneh
men 
und ihr Pensum schrittweise zu steigern, so dass sie 
seit 1. Juli
 2017
 zu 60 %
 als kaufmännische Angestellte in einem Treuhandbüro tätig ist (Urk. 7/370/5). 
Da 
im 
Referenzzeitpunkt
 
von einer Arbeitsfähigkeit von
 lediglich
 
50
 % ausge
gangen 
worden war 
(
vgl. 
vorstehend E. 
5.1.6)
, ergibt sich ein
e wesentliche gesundheit
liche 
B
esserung
 
im Sinne 
einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinde
rung
 (Urteil des Bundesgerichts
 8C_322/2018 vom 12. Dezember 2018 E. 2.2)
, so dass 
ein
 Revisionsgrund 
gegeben ist
.
 D
er Rentenanspruch 
der Beschwerdeführerin ist daher 
in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend
 und ohne Bindung an die frühere Beurteilung
 
zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen)
.
6.6
    
Was die Beurteilung des aktuellen G
esundheitszustandes der Beschwerdeführerin betrifft
,
 
hielten die Gutachter fest,
 
aus rheumatologischer Sicht lägen insgesamt diskrete myotendinotische Verspannungen und diskrete degenerative Verände
rungen mit lediglich qualitativer Auswirkung (medizinisch-theoretisch) für schwere
 Tätigkeiten, bei voller Arbeitsfähigkeit für die angestammte und aktuelle Tätigkeit vor (Urk. 7/370/13). 
Dieser Schluss erscheint angesichts der über alle Fachrich
tungen 
gering ausgeprägten Un
tersuchungsbefunde (Urk. 7/370/14
) einleuchtend.
 
Eine andere Einschätzung lässt sich auch 
den aktuelleren Berichten
 der behan
deln
den Ärzte nicht entnehmen 
(vgl. Urk. 7/358)
 und wird auch seitens der 
Beschwerdeführerin 
nicht 
postuliert
. 
Es ist daher von einer vollen Arbeits
fähig
keit der Beschwerdeführerin in der bisherigen Tätigkeit auszugehen. 
Entgegen dem 
A
ntrag der Beschwerdeführerin
 (Urk.
 1 S. 2
)
 ist von weiteren medizinischen 
Abklärungen abzusehen, da von diesen keine neuen entscheidrelevanten Erkennt
nisse zu erwarten sind (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 124 V 90 E. 4b, 122 V 157 E. 1d, 136 I 229 E. 5.3).
    
Da die Beschwerdeführerin in ihrer bisherigen Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig ist, erübrigt sich die Durchführung eines Einkommensvergleichs. 
6.7
    
Im Zusammenhang mit der Erwerbstätigkeit ist dem 
Z.___
-Gutachten zu ent
nehmen, dass die Beschwerdeführerin nach der (einstweiligen) Aufhebung der Rente im Jahr 2011 ein Treuhandbüro eröffnete und dort zunächst im Umfang von 20 %, ab 
Januar 
2015 von 30 % und ab Juli 2017 von 60 % tätig war (Urk.
 
7/370/89). Die Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit stellt rechtsprechungs
ge
mäss auch einen Revisionsgrund dar, soweit sie Auswirkungen auf den Inva
li
ditätsgrad hat (Urteil des Bundesgerichts 9C_33/2016 vom 16. August 2016 E. 8.1).
 
    
Die Aufnahme der Erwerbstätigkeit per 1. Oktober 2011 hat die Beschwer
de
führerin am 22. September 2011 gemeldet (Urk. 7/239). 
Obschon die Rente
 nicht definitiv, sondern
 wegen der verweigerten Mitwirkung 
nur einstweilen 
aufge
hoben worden war, hat die 
Beschwerdeführerin
 die Erhöhung 
ihres Arbeitsp
en
sums
 
auf 30 % 
Anfang 2015 
mit der 
Mitteilung vom 23. Oktober 2015 betreffend ihre Mitwirkung 
nicht gemeldet
. Erst im November 2017 gab sie der 
Be
schwer
degegnerin 
Kenntnis von
 
ihrem Pensum von 
60 % und
 den
 Arbeitsverträge
n
 
(Urk.
 
7/344
-346
).
 Darüber hinaus gab sie an, das Pensum bereits ab 1. Januar 2015 teilweise auf 40-50 % gesteigert zu haben (Urk. 7/346), was sich in den verabgab
t
en Einkommen niederschlug (Urk. 7/347). Dieses betrug zwar im Jahr 2016 Fr. 34'554.-- (Urk. 7/347), was über dem seinerzeit vom 
Bundesgericht im 
Urteil vom 26. März 2004
 
für das Jahr 1999 
ermittelten 
Invalideneinkommen von
 Fr. 
30'096.--- 
liegt 
(Urk. 7/105
/
7). 
Doch kann unter Berücksichtigung der Nomi
nallohnentwicklung 
bei Frauen 
von 2
1
56
 
(1999) auf 
2759 (2019; 
Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne,
 T39) nicht gesagt werden, d
ies
er Lohn habe den Invaliditätsgrad beeinflusst. 
Im Weiteren fällt ins Gewicht, dass 
die Beschwerdeführerin im fraglichen Zeitraum effektiv 
gar 
keine Rente bezog. 
Es ist deshalb nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin diesbezüglich keine Meldepflichtverletzung thematisiert hat.
6.8
    
Soweit trotz der Aufnahme der Erwerbstätigkeit weiterhin ein Rentenanspruch bestehen würde, bleiben 
die Auswirkungen des im Februar 2018 aufgetretenen akuten lumboradikulären Schmerzsyndroms links bei breitbasiger Diskushernie L5/S1 mit Kontakt zur Nervenwurzel S1 links (Urk. 7/358
)
 zu beurteilen
, wobei eine allfällige dadurch verursachte Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit - unter die vorbestehende 50%
ige
 Arbeitsfähigkeit (
vgl. 
Urk. 7/96/23 E. 5.7 und E. 6.3, Urk. 7/105/6 E. 3.3) - erst zu berücksichtigen ist, wenn sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat (Art. 88a Abs. 2 IVV). Dem Bericht von Dr. 
C.___
 vom 12
. März 2018 an Dr. med. 
K.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, lässt sich dazu entnehmen, dass die Beschwerde
führerin am 25. Februar 2018 akute Schmerzen lumbal verspürt habe, mit im weiteren Verlauf zunehmenden Schmerzausstrahlungen ins linke Bein bis in den linken Fuss. In den zwei Tagen vor dem Berichtszeitpunkt hätten die Schmerzen indes etwas nachgelassen, unverändert sei hingegen eine seither bestehende Schwäche im linken Bein (Urk. 7/358). Dr. 
K.___
 attestierte der Beschwerde
führerin in der Folge eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % vom 27. Februar bis am 
6. April 2018
, eine Arbeitsfähigkeit von zwei Halbtagen in der Woch
e vom 9. bis am 22. April
 
2018 
und von drei Halbtagen in der Woche vom 23. April bis am 20. Mai 2018 (Urk. 7/363/4
 ff.
). Nachher sei die Beschwerdeführerin noch vom 21. Mai bis am 30. Juni 2018 zu 50 % und ab dem 1. Juli bis am 31. August 2018 zu 40 % von 60 % arbeitsunfähig gewesen (Urk. 7/363/1 ff.). Im Begutach
tungszeitpunkt am 15. Oktober 2018 liessen sich schliesslich keine klinischen Hinweise auf eine residuelle irritative Radikulopathie S1 linksseitig mehr fest
stellen (Urk. 7/370/96). 
    
Die Beschwerdeführerin war 
demnach
 zumindest vom 27. Februar bis am 20. Mai 2018 zu mehr als 50 % arbeitsunfähig. Was die Zeit danach betrifft, stellt sich die Frage, ob die attestierten 50 % beziehungsweise 40 % von 60 % Arbeitsun
fähig
keit zusätzlich zu den vorbestehenden 50 % Arbeitsunfähigkeit zu verstehen sind. Da Dr. 
K.___
 für die Zeitspanne vom 9. April bis am 22. April sowie vom 23.
 
April bis am 20. Mai 2018 ausdrücklich festhielt, die Beschwerdeführerin sei an zwei beziehungsweise drei Halbtagen pro Woche arbeitsfähig und dies ab dem 21. Mai 2018 nicht mehr anmerkte, ist anzunehmen, da
ss die
 Arbeitsunfähigkeit 
ab diesem Zeitpunkt 
nicht mit der vorbestehenden Ar
beitsfähigkeit zu kumu
lie
ren, sondern unabhängig davon zu betrachten ist. Die aufgrund der Diskus
hernie attestierte Arbeitsunfähigkeit überstieg daher die vorbestehende 
50%ige
Arbeits
un
fähigkeit ab dem 21. Mai 2018 nicht mehr. 
    
Somit lässt sich zwar eine vorübergehende
 Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit d
er Beschwerdeführerin feststellen
, die jedoch weniger als drei Monate andauerte und damit kein rentenrelevantes Ausmass angenommen hat. Die 
allenfalls noch 
laufende 
R
ente ist mithin aufgrund der im Februar 2018 erlittenen Diskushernie nicht zu erhöhen.
7
.
    
Aus 
dem Gesagten
 ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin ab dem Zeitpunkt der Aufgabe ihrer Mitwirkungsverweigerung am 
23. Oktober 
2015
 (Urk. 7/314)
 wiederum Anspruch auf eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung hat. Da sie gemäss dem beweiswerten 
Z.___
-Gutachten spätestens ab dem Gutachtens
zeit
punkt in ihrer angestammten Tätigkeit voll arbeitsfähig ist, ist die Dreiviertels
rente 
laut 
Art. 88
bis
 Abs. 2 lit. a IVV 
nach der Zustellung der Verfügung vom 5.
 
Juni 2019 
per
 
1. 
August 2019 aufzuheben. 
Insoweit ist d
ie Beschwerde 
daher 
teilweise gutzuheissen
.
8
.
8
.1
    
Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leistungen betrifft, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG), ermessensweise auf Fr. 
1’0
00.-- anzusetzen und den Parteien mit Blick auf den Ausgang des Verfahrens je zur Hälfte aufzuerlegen.
8
.2
    
Dem Vertreter 
d
er Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Dr. Ronald Pedergnana
, steht eine 
im selben Umfang reduzierte 
Prozessentschädigung zu, welche nach 
Art. 
61 lit. g ATSG in Verbindung mit 
§ 
34 des Gesetzes über das Sozial
versi
cherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit
sache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Baraus
lagen 
ermessensweise auf Fr. 1'200.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) 
fest
zusetzen ist.
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
5. Juni 2019
 insoweit abge
ändert,
 als festgestellt wird, dass die
 Beschwerdeführer
in
 für die Zeit vom 1. 
Oktober 2015
 bis zum 
31. Juli 2019
 Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 der Invalidenver
siche
rung hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
1’000
.-- werden 
den Parteien je zur Hälfte
 auferlegt. Rechnu
ng und Einzahlungsschein werden 
den
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine 
reduzierte 
Pro
zessentschädigung von Fr. 
1’200
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Dr. Ronald Pedergnana
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrEngesser