zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00047 · 2018-02-20 · de
Nichteintreten auf Neuanmeldung erfolgte zu Unrecht. Gesundheitliche Verschlechterung glaubhaft gemacht.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00047
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Keller
Urteil
 vom 
20. Februar 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Peter Stadler
Dufourstrasse 140, 8008 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die 1969 geborene 
X.___
, Mutter eines Kindes (Jahrgang 1997),
 war von 2006 bis 2010 als Mitarbeiterin Verkauf bei 
Y.___
 
angestellt
 (Urk. 7/10, Urk. 7/60). Seit 2011 ist sie als Reinigungsangestellte 
für die 
Z.___
 
tätig
 (Urk. 7/107 Ziff. 5.4
, Urk. 7/129
). 
Am 
1
1. 
Juli
 
2009
 meldete sie sich unter Hinweis auf 
ein 
„
chronisch
es
 rezidivierendes und inva
lidisierendes 
cervicospondylogenes
 Syndrom und 
Cervicocephalsyndrom
”
 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk.
 7/5
). Die Sozial
ve
r
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen, liess die Versicherte insbesondere 
bi
disziplinär
 begut
achten (Expertise vom 
1
5. 
Januar 2011
; Urk.
 7/55
/1-25
) und veranlasste eine A
bklärung im Haushalt (Urk. 7/61
). 
Mit Verfügung vom 2
0. 
August 2012 sprach sie der Versicherten 
eine 
von Oktober 2010 bis Februar 2011 befris
tete ganze Rente zu (Urk. 7/76).
1.2
    
Erneut meldete sich die Versicherte am 
1
5. 
Oktober 2012
 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an und machte eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes geltend (
Urk. 
7/80
). Mit Verfügung vom 
1
5. 
Januar 2013
 trat die IV-Stelle auf das Leistungsbegehren nicht ein (
Urk. 
7/87
).
1.3
    
Am 
2
0. 
Oktober 2014
 meldete sich die Versicherte
 unter Hinweis
 
auf 
„
Lenden
wirbelschmerzen,
 mit Verspannungen, Muskelschmerzen, Kopfweh bis Migräne, starke Depressionen
”
 wiederum zum Leistungsbezug bei der Invaliden
versiche
rung an
 (Urk. 7/107). Mit Verfügung vom 20. August 2015 
trat die IV-Stelle auf das abermalige Leistungsbegehren nicht ein (
Urk. 
7/143
).
1.4
    
Erneut 
meldete sich die Versicherte am 
2
3. 
September 2016
 
unter Hinweis auf eine 
posttraumatische Belastungsstörung,
 eine
 Zwangsstörung,
 eine
 generali
sierte Angststörung,
 eine
 Agoraphobie mit Panikstörung, 
soziale Phobien,
 eine
 rezidivierende depressive Störung,
 eine
 Essstörung,
 eine
 chronische Schmerz
stö
rung mit somatischen und psychischen Faktoren 
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
 (Urk. 7/157)
. Nach durchgeführtem 
Vorbescheidver
fah
ren
 (
Urk. 
7/162, Urk. 7/164, Urk. 7/167)
 trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 
30. 
November 2016
 auf das erneute Leistungsbegehren nicht ein (Urk.
 7/171
 = 
Urk. 
2).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 
3
0.
 
November 2016 
(
Urk. 
2) erhob die Versicherte am 
1
6. 
Januar 2017
 Beschwerde (
Urk. 
1) und beantragte deren Aufhebung und 
die 
Rückweisung der Angelegenheit an die 
IV-Stelle
 mit der Anweisung, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und dann die erforderlichen Abklärungen vorzunehmen
 (S. 2)
. Am 
2
3. 
Februar 2017
 (Urk.
 6
) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 
2
0. 
März 2017
 zu
r Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8
). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bun
des
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 vor
-
zugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.2
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Ein
tretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 
1.3
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsver
weige
rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das 
heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss
 (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachver
halts aus dem 
gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachen
spektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbst
verständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV hat das Bundesgericht in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tat
sachenänderung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweis
führungslast zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungs
begehren ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtser
heblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art. 57 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
 in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a). 
1.5
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsa
chen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen 
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) ers
tellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten 
rechtser
-
heblichen
 Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn
 durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklä
rung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsän
derung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva
lidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten 
(Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni
 
2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April
 
2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E. 3.3.2).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete 
in der
 angefochtene
n
 Verfügung vom 
30. November 2016
 (
Urk. 
2) 
das Nichteintreten auf das erneute Leistungsbe
geh
ren der Beschwerdeführerin damit
, 
die Beschwerdeführer
in
 habe nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse sei
t der letzten Verfügung vom 20. 
August 2015, mit welcher das Leistungsbegehren abgewiesen worden sei, wesentlich verändert hätten (S. 1). 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk. 
1),
 die letzte materielle Prüfung des Rentenanspruchs habe im Rahmen der Ver
-
fügung vom 2
0. 
August 2012 stattgefunden (Ziff. 16). Eine Verschlechterung des Gesundheitszustands seit 
dem Gutachten von 2011
 
sei 
mit dem Bericht der psychiatrischen Polyklinik am 
A.___
 vom 5. Septem
ber 2016 zumindest glaubhaft gemacht worden (Ziff. 17 ff.) und gehe auch aus dem Bericht der 
B.___
 vom 
6. 
Dezember 2016 hervor (Ziff. 20). 
Im Übrigen
 sei ein Statuswechsel von 80 % auf 100 % Erwerbsanteil zu berücksichtigen (Ziff. 22).
2.3
    
Die letzte umfassende materielle Prüfung fand
 im Jahr
 2012 statt. Im Rahmen der nachfolgenden Neuanmeldungen
 
trat die Beschwerdegegnerin 
mit Verfü
gungen vom 15.
 
Januar 2013 und 20.
 
August 2015 
jeweils nicht auf die Leistungsbegehren ein
 (vgl. Urk. 7/87, Urk. 7/143)
. 
Strittig und zu prüfen ist, ob es der Beschwerdeführerin gelungen ist, glaubhaft zu machen, dass sich ihr Ge
sundheitszustand seit 201
2
 in einer für den Anspruch erheblichen Weise 
geän
-
dert
 hat.
 
3.
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchsrelevanten Änderung bildet der der rechtkräftigen Verfügung vom 
2
0. 
August 2012 (Urk. 7/76) 
zugrun
deliegende Sachverhalt. Die Verfügung stützte sich in medizinischer Hinsicht
 im Wesentlichen auf das orthopädisch-psychiatrische Gutachten des 
C.___
 vom 1
5. 
Januar 2011 (Urk. 
7/55
/1-25
; psychiatrisches Teilgutachten: Urk. 7/55/26-43
). 
    
Die 
C.___
-Gutachter nannten folgende 
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 (
S. 22 f. 
Ziff. 7.1)
: 
- 
l
eichte Spondylarthrose L4/5 und Discusprolaps median ohne 
wesent
-
liche
 Kompression
- 
r
ezidivierende depressive Störung mit leichten bis mittelgradigen depres
siven Episoden, bestehend seit 
März 
2009 (
ICD-
10 
F33.0, 
ICD-10 
F33.10
)
- 
a
ndauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung, bestehend seit Jahren bei Zustand nach posttraumatischer Belastungsstö
ru
ng von etwa 1997 bis 2000 (
ICD-
10
 F62.0, 
ICD-10 
F43.1
)
    
Die 
Beschwerdeführerin
 leide seit 2008 an Nackenschmerzen und nachdem die konservative Behand
lung erfolglos gewesen sei, habe der Orthopäde Dr.
 
D.___
 in Zürich am 6.
 
Juli 
2010 bei therapieresistentem 
inval
idi
-
sierendem
 
Cervico
-Occipital-
Syndrom mit Brachialgien linksseitig bei deutlicher 
Discusprotrusion
 und 
Osteochondrose
 mit Segmentsinterung C5/6 eine 
Cloward-Spondylodese
 C5/6 mit ventralem Zugang von links, 
Implant
-Design-Cage-
Einbau, Discektomie und
 
Foraminotomie
 links durchgeführt. Postoperativ hätten
 die Nackenschmerzen zwar nachgelassen, best
ünden
 aber weiterhin und be
ding
t
en eine regelmässige Schmerzmitteleinnahme. Die Nackenschmerzen und die abnormen Untersuchungsbefunde der Halswirbelsäule könn
t
en bei alters
entsprechend normalem radiologischem Befund, insbesondere des 
MRI's
, nicht vollumfänglich objektiviert werden. Ein stationärer Rehabilitationsaufenthalt an der 
E.___
 vom 1
3. 
Juli 
bis 
1
8. 
August 
2009 
habe
 keine wesentliche Linderung der Nackenschmerzen
 bewirkt
. Es manifestier
t
en sich seit 
Juni 
2009 therapieresistente lumbale Schmerzen, die in das Gesäss beidseits sowie in die Fusssohle beidseits ausstrahl
t
en und die körperliche Leistungs
-
fähig
keit subjektiv einschränk
t
en. Die lumbalen Schmerzen und die patholo
gischen objektiven Untersuchungsbefunde der Lendenwirbelsäule könn
t
en zum Teil auf die im MRI dargestellte leichte Spondylarthrose L4/5 mit medianem Discusprolaps ohne wesentliche Kompression der Nervenwurzel L5 zurückge
führt werden
 (S. 21)
.
    
Im psychischen Zustand 
lasse
 sich bei der 
Beschwerdeführerin
 eine ungünstige Persönlichkeitsentwicklung mit Traumatisierungen in der Kindheit mit Gewalt durch den Vater erheben und diese traumatisierenden Erlebnisse 
hätten
 sich in der Ehe mit Gewalt und Bedrohung fortgesetzt. Besonders von 1997 bis 2000 
sei
 es durch den Ex-Mann zu wiederholten Gewaltanwendungen bis zu Drohungen, sie zu erschiessen
, gekommen
. Sie
 habe
 Symptome einer posttraumatischen Belastungsstörung 
entwickelt
 
und bei Gewalt und Bedrohungen mit Angstzuständen, Verzweiflung, psychovegetativen Beschwerden mit Erbrechen, sozialem Rückzug und Schlafstörungen
 
reagiert
. In der Folge
 hätten
 bis zur Scheidung 2008 weiterhin Stimmungsschwankungen, wiederholte Angststörungen mit dem Gefühl eines ständigen Bedroht
-
Seins und
 ein
 sozialer Rückzug
 
bestanden
. Hinzu 
seien
 zunehmende Belastungen durch einen hyperaktiven Sohn mit zuneh
mender Überforderung
 gekommen
. Seit etwa 
März 
2009
 habe
 die 
Beschwerdeführerin
 eine rezidivierende depressive Störung mit leichten bis mittel
gradigen depressiven Episoden 
entwickelt 
und es 
lasse
 sich 
vor allem
 von 
März
 bis 
August 
2009 eine mittelgradige depressive Episode erheben. Diese h
abe
 sich unter stationärer Behandlung an der 
E.___
 gebessert und seither 
lasse sich eine überw
iegend leichte depressive Episode feststellen mit 
kurzen verstärkten depressiven Verstimmungen, besonders in Belastungssituationen im Zusammenhang mit den Problemen und 
Ü
berlas
tungen durch den Sohn. 
    
Auch zum jetzigen Untersuchungszeitpunkt best
ünd
en Symptome einer leichten depressiven Störung. Aufgrund der durchgemachten Traumatisierungen infolge mehrjähriger Gewalteinwirkungen 
hätt
en
 sich in den letzten Jahren Merkmale 
einer andauernden Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung erheben
 lassen
. 
Die Beschwerdeführerin
 befinde sich seit der stationären Behandlung an der 
E.___
 
im August 
2009 in ambulanter psycholo
gischer Behandlung an der 
F.___
. Aufgrund der rezidivierenden depressiven Störung mit mittelgradiger depressiver Episode und inzwischen leichter depressiver Episode sowie der andauernden Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung 
erschienen
 die emotionale Belastbarkeit, die geistige Flexibilität, der Antrieb, die Kontaktfähigkeit und die Dauerbelastbarkeit beeinträchtigt. Bei Vorliegen einer mittelgradigen depressiven Episode und gleich
zeitiger andauernder Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung 
sei
 eine Beeinträchtigung der Schmerzverarbeitung und Schmerzbewältigung anzuneh
men, womit die Begutachtete nicht ausreichend über die notwendigen Resso
urcen für den Umgang mit den Schmerzen verfüg
e
 und diese mit einer zumut
baren Willensanstrengung nur eingeschränkt überwindbar 
seien
. Bei Vorliegen einer leichten depressiven Episode 
sei
 keine Beeinträchtigung der Schmerzver
arbeitung und Schmerzbewältigung 
gegeben
, sodass 
die 
Beschwerdeführerin 
dann auch ausreichend über die notwendigen Ressourcen für den Umgang mit den Schmerzen verfüg
e
 und diese mit einer zumutbaren Willensanstrengung ausreichend überwindbar 
seien (S. 22)
.
 
    
Zur Arbeitsfähigkeit in 
der 
bisherige
n
 Tätigkeit als Verkäuferin führten die Gutachter aus, seit dem 
Zeitpunkt der Begutachtung besteh
e
 gesamthaft bei voller 
Stundenpräsenz eine Arbeitsfähigkeit von 60
 
% 
(Arbeitsfähigkeit 40
 
%
, richtig wohl: Arbeitsunfähigkeit 40 %, vgl. Urk. 7/55/40 und Urk. 7/63/4 unten
; S. 23 Ziff. 8.1)
.
    
Zur
 Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit
 führten die Gutachter aus, k
örperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, die abwechs
lungs
weise sitzend und stehend ausgeübt werden können, ohne dass dabei häufig inklinierte und 
reklinierte
 sowie rotierte Körperhaltungen eingenommen und Gegenstände über 5 kg gehoben oder getragen werden müss
t
en und Arbeiten ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne Stressbelastung, ohne erforder
l
iche geistige Flexibilität, ohne vermehrte Kundenkontakte und ohne überdurch
schnitt
liche Dauerbelastung, könn
t
en gesamthaft bei voller Stundenpräsenz von 
März
 bis 
August 
2009 zu 50
 
% (Arbeitsunfähigkeit 50
 
%) und seit 
September 
2009 zu 70
 
% (Arbeitsunfähigkeit 30
 
%) zugemutet werden. Vom 6.
 Juli 
2010 bis zum Zeitpunkt der Begutachtung 
habe
 im Rahmen der postoperativen Reha
bilitation auch für adaptierte Tätigkeiten gesamthaft bei voller Stundenpräsenz eine volle Arbeitsunfähigkeit (Arbeitsfähigkeit 0
 
%)
 bestanden
. Seither könn
t
en adaptierte Tätigkeiten gesamthaft bei voller Stundenpräsenz wieder zu 70
 
% (Arbeitsunfähigkeit 30
 
%) zugemutet werden
 (S. 23 Ziff. 8.2)
.
4.
4.1
    
Im Rahmen ihrer Neuanmeldung vom 2
3. 
September 2016 (
Urk. 
7/157
) g
ingen folgende medizinische Berichte ein:
4.2
    
Mit verschiedenen Arztzeugnissen wurde vom 
A.___
 vom 21. August bis 4. 
Okto
ber 2015 (Urk. 7/147/7-8), von der 
Tagesklink für Psychotherapie und 
Sozialpsychiatrie
, 
I.___
, 
vo
m 30. 
September
 
2015 bis 
31. 
Januar
 
2016 (Urk. 7/147
/3-6) und von der 
G.___
 vom 8. April bis 
9. 
Mai 2016 (Urk. 7/151/4) jeweils eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert.
4.
3
    
Die Fachpersonen 
der T
agesklink für Psychotherapie und Sozialpsychiatrie, 
I.___
, führten mit Bericht vom 
2. 
März 2016 (Urk. 7/151/2-3) aus, die Beschwerde
führerin sei von Juni 201
4 
bis Januar 2016 bei ihnen in Behandlung gewesen (S. 1 Ziff. 1) und nannten folgende Diagnosen (S. 2 Ziff. 4):
- 
rez
idivierende
 depressive Störung, lei
chte bis mittelgradige Episoden (ICD-10 F33.0 - F33.1),
 gegenwärtig leichte Epi
sode
- 
p
osttraumatische Belastungsstörung (
ICD-10 F43.1) bei mehrjähriger Gewalterfahrung in der Ehe und in der Kindheit. 
Retraumatisierung
 in den letzten Jahren durch Gewaltandrohungen des heute 18-jährigen Sohnes
- 
pschophysischer
 Erschöpfungszustand (
ICD-10 
Z73)
 bei psychosozialer Belastungssituation
 
    
Im Sommer 2015 habe sich die 
Beschwerdeführerin
 im Spital Winterthur einer Operation unterziehen müssen. Danach sei sie erneut in eine komplette Erschöp
fung und Überforderung geraten. Mit einer mittelschweren depressiven Episode sei sie in die 
G.___
 zur stationären Akutbehandlung eingewiesen worden (
Auf
enthalt vom 2
7. 
August bis 1
4. 
September 
2015). 
Im Anschluss sei ihr eine statio
näre Traumatherapie nahegelegt worden, wo sie aber aufgrund einer Warte
liste erst am 
7. 
Januar 2016 habe eintreten können (S. 1
 unten
). 
    
Von Dezember 2015 bis Januar 2016 sei die Beschwerdeführerin 
von ihnen
 zu 100 % krankgeschrieben worden (S. 2 Ziff. 5).
4
.
4
    
Die 
Ärzte der Psychiatrischen Polyklinik
 am
 
A.___
 
führten mit Bericht vom 5. 
September 2016 (
Urk. 
7/155)
 aus, seit der letzten IV-Beurteilung habe sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin deutlich verschlechtert und nannten die folgenden 
Diagnosen
 (S. 1)
:
- 
post
traumatische Belastungsstörung
 (
ICD-10 
F43.1
)
- 
Zwangsstörung
 (
ICD-10 
F42.9
),
 Putz-, Ordnungs-, Waschzwang
- 
gener
alisierte Angststörung
 (
ICD-10 F41.1
)
- 
Agoraphobie
: mit Panikstörung
 (
ICD-10 
F40.0
1
)
- 
soziale Phobien 
(
ICD-10 F40.1
)
- 
rezidivierende depressive Störung, geg
enwärtig mittelgradige Episode 
(
ICD-10 F33.1
)
- 
Essstörung
 
(
ICD-10 F50.9
)
- 
chronische Schmerzstörung mit somatischen un
d psychischen Faktoren
 (
ICD-10 F45.41
)
    
Zudem nannten sie folgende, hier gekürzt angeführte somatische
 Diagnosen: 
- 
degenerative Veränderungen des 
Skeletts
- 
degenerative Veränderung Schulter links mit schmer
zhafter Bewegungs
einschränkung.
    
Die Beschwerdeführerin sei vom 
7. 
Januar bis 20. April 2016 auf ihrer offen geführten Spezialstation für 
Traumafolgestörungen
 in stationärer Behandlung gewesen (S.
 
3 Ziff. 4). 
    
Die Ärzte führten aus, i
m gesamten Beobachtungszeitraum 
sei
 die nachfolgend beschriebene und interpretierte Symptomatik auf
gefallen (S. 1 f. Ziff. 2)
: 
- 
(1) 
k
omplexe Posttraumatische Belastungsstörung: Vermeidungsverhalten, Intrusionen, 
Üb
ererregung (Ein- und Durchschlafschwierigkeiten, Reizbarkeit, 
Hypervigilanz
, Unruhe, Nervosität), Albträume (Vater, Kindheit), Dissozia
tions
phänomene (bei Panikattacken). Zusätzliche Symptome, die für die komplexe Posttraumatische Belastungsstörung sprechen
 würden
: Schwierig
keiten in der
 
Affektregulierung, Störungen der Sexualität, Gefühle von Hilf
losigkeit, Schuld und Insuffizienz, Veränderungen von sozialen Beziehungen mit Rückzug, Isolation sowie Zukunftsängsten, Gefühlen der Hoffnungslosig
keit und Verzweiflung (Kriterien nach Herman, 1992). 
- 
(2) Putz-, Ordnungs- und Waschzwang; Kompensatorisches Putzen, Aufräu
men der Wohnung bei
 
innerer Anspannung, zu Hause mehrfach täglich auf
tretend. Unruhe und Angstgefühle bei Nicht-Durchführen der
 
Zwangshand
lung. Peinliche Ordnung und Struktur in allen Utensilien, Unterlagen. 
- 
(3) 
g
eneralisierte Angststörung: ständige fluktuierende Anspannung, Besorg
nis, diffuse Ängste ohne einen Grund dafür angeben zu können. Vegetative Symptome (Tachykardie, Schwitzen, 
feinschlägiger
 
Tremor aller Extremitä
ten, Mundtrockenheit), Symptome Thorax und Abdomen betreffend (Hype
r
ventilieren, Beklemmung, Nausea) psychische Symptome (Schwindel, Unwirk
lichkeitsgefühl). Die Patientin trau
e
 sich zu Hause nicht ans Fenster oder auf den Balkon, schleich
e
 an Wänden und auf dem Boden entlang, vermeide alles, was Geräusche erzeugen könnte. 
- 
(4) Agoraphobie, mit Panikstörung (ÖV-Benutzung, Menschenan
sammlungen
): mit Vermeidung derartiger Situationen. Hohe Anspannung, Angst in 
oben genannten 
Situationen, vegetative, Thorax- und psychische Symptome wie in (3) beschrieben. Ausserdem übertriebene Schreckreaktionen, die zu Panik
attacken 
führ
t
en. 
- 
(5) 
s
oziale Phobien: Versagens- und Insuffizienzängste im Kontakt mit 
Anderen
 (
„
wie in der Schule"), Gefühl nicht zu genügen, abgelehnt zu werden. Extreme Angst vor Autoritätspersonen, Bestrafung erwartend. Hier
bei 
seien
 Panikattacken mit Hyperventilation und Dissoziation beobachtet
 worden
. 
- 
(6) 
r
ezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode: gedrückte depressive Stimmung, Interessenverlus
t
, Freudlosigkeit; vermin
dertes Selbstwertgefühl und Selbstvertrauen, Schuld- und Wertlosigkeits
gefühle, Zukunftsangst, Schlafstörungen mit Morgentief. Aus den Unterlagen 
der 
Vorbehandler
 (
ambulante Psychotherapeutin Fr. 
H.___
, 
I.___
; Akut
station für Erwachsene AKE2 der 
G.___
) 
seien
 frühere Episoden mittelgradiger und schwerer depressiver Zustände bekannt (
Hospitalisation
 in 2015 wegen Suizidversuch), weshalb
 sie
 die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung stell
t
en. 
- 
(7)
 Essstörung: Die Patientin leide an chronischer 
Ü
belkeit, Magendruck, gelegentlich mit Erbrechen. Sie 
gebe
 ein Gefühl "wie zugeschnürt" an, wenn sie vor dem Essen sitze. Zu Beginn der stationären Behandlung 
habe
 sie fast keine Nahrung zu sich
 genommen
, zu Hause koch
e
 sie sich nur selten, kauf
e
 aus Aversion kaum Nahrungsmittel. 
- 
(8) 
c
hronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren: Die Patientin benötig
e
 seit Längerem eine fixe medikamentöse Behandlung mit hochdosiert Analgetika (Oxycodon, 
Diclofenac
) und 
Muskelrelaxantien
 (
Tizanidin
).
    
Die Beschwerdeführerin sei 
zu 100
 
% arbeitsunfähig. 
Sie würden
 
darum bitten,
 ihr Arbeitspensum beim letzten Arbeitgeber (
Z.___
) in die Beurteilung einzubeziehen: Wegen häufiger krankheitsbedingter Fehlzeiten und Leistungs
-
ein
bussen 
sei
 sie von bei Ste
ll
enantritt 100
 
% auf 50
 
% und am Schluss 30
 
% Arbeitszeit schrittweise rückgestuft
 worden (S. 3 Ziff. 3)
.
4.5
    
Dr. 
med. 
J.___
, Facharzt für 
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
, 
Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), führte in 
seiner
 Stellungnahme vom
 6. Oktober 2016 (Urk. 7/166/2) aus, die neu vorgelegten Arztberichte wiesen die bereits bekannten Diagnosen auf. Auch die Befunde liessen nicht auf eine 
wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes schliessen. Es bestünden anhaltende psychosoziale Belastungen (Familien
kon
flikte). Es lägen also keine neuen, bisher unberücksichtigten medizinischen Sachverhalte vor.
4.6
    
Nach Verfügungserlass im Rahmen des Beschwerdeverfahrens wurde folgender 
Bericht eingereicht (Urk. 3): 
Dr. 
med. 
D.___
 führte mit Bericht
 vom 
6. 
Dezember 2016 aus, 
seit seiner letzten Kontrolle vom 1
5. 
Mai 2016 seien folgende Überlegungen besprochen worden: Seines Erachtens stünde radiolo
gisch die Etage L2/3 mit 
Fazettenerguss
 und Segmentinstabilität im Vorder
grund.
 Es stelle sich die Frage, ob man hier erneut eine 
Fazetteninfiltration
 L2/3 beidseits unter BV durchführen sollte. Die letzte Infiltration sei im November 2014 gemacht worden. 
5.
5.1
    
Vorliegend stellt sich die Frage, ob die Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 87 
Abs. 
2 IVV glaubhaft gemacht hat, dass sich ihr Gesundheitszustand seit der Verfügung vom 2
0. 
August 2012 (
Urk. 
7/76) in einer für den Anspruch erheb
lichen Weise verschlechtert hat. Mit dem Beweismass des Glaubhaft
mach
ens im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden (vgl. vorstehend E. 1.5). Fraglich ist daher, ob die im 
Rahmen der Neuanmeldung eingegangenen Berichte eine erhebliche Verschlec
h
terung des Gesundheitszustandes glaubhaft zu belegen vermögen.
5.2
    
Vorab ist zu bemerken, dass die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 2
0. 
August 2012 (
Urk. 
7/76) zirka 4.5 Jahre vor der vorliegend angefochtenen Verfügung ergangen ist. 
Da die frühere Verfügung damit schon längere Zeit zurückliegt, 
sind an die Glaubhaftmachung weniger hohe Anforderungen zu stellen (vgl. vorstehend E. 1.2).
5.3
    
In psychischer Hinsicht gingen d
ie 
C.___
-Gutachter im Gutachten vo
m
 15. Januar 2011 von
 
einer rezidivierenden depressiven Störung mit leichten bis mittelgradigen depressiven Episoden, und einer andauernden Persönlichkeits
änderung nach Extrembelastung aus (vorstehend E. 3). 
Aus dem Bericht 
der
 Ärzte der Psychiatrischen Polyklinik am 
A.___
 von September 2016 (vorstehend E. 4.4) geht hervor, dass die Beschwerdeführerin an einer posttraumatischen Belastungsstörung
,
 
einer Zwangsstörung
, einer generalisierten Angststörung, einer Agoraphobie mit Panikstörung, 
an 
sozialen Phobien, einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, einer Essstörung, und an einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fakto
ren leidet.
 Demnach liegen 
neue Diagnosen vor. 
    
Im 
C.___
-Gutachten 2011 wurde ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe bei Gewalt und Bedrohungen von 1997 bis 2000 durch den Ex-Mann mit Angst
zu
ständen, Verzweiflung, psychovegetativen Beschwerden mit Erbrechen, sozia
lem Rückzug und Schlafstörungen reagiert. In der Folge hätten bis zur Scheidung 2008 weiterhin Stimmungsschwankungen, wiederholte Angststörungen mit dem Gefühl eines ständigen Bedroht
-S
eins und
 ein
 sozialer Rückzug bestanden (
vor
stehend E. 3
). 
Die Gutachter hielten damals fest, unter einer stationären Behandlung in der 
E.___
 2009 habe eine Besserung des Zustands
bildes erreicht werden können (
vorstehend E. 3
). 
Im Untersuchungszeitpunkt
 2011
 liessen sich keine Angstsymptome erkennen (Urk. 6/55/
1
6).
 
Nunmehr berichteten die Ärzte 
der Psychiatrischen Polyklinik am 
A.___
 
unter anderem
 von einer s
tändige
n
 fluktuierende
n
 Anspannung, Besorgnis, diffuse
n
 Ängste
n, v
egetative
n
 Symptome
n
, Symptome
n
 Thorax und Abdomen betreffend
,
 
psychi
-
sche
n
 Symptome
n
 und führten aus, d
ie 
Beschwerdeführerin 
trau
e
 sich zu Hause nicht ans Fenster oder auf den Balkon, schleich
e
 
Auch aus der 
übrige
n
 
detaillierten 
Befundnahme
 der Ärzte 
der Psychiatrischen Polyklinik am 
A.___
 
(
vgl. 
vorstehend E. 4.4) 
gehen
 Hinweise für eine 
erhebliche 
Verschlechterung 
des Gesundheitszustandes
 
her
vor. 
So leidet die Beschwerde
führerin beispielsweise an chronischer Übelkeit, Magendruck, gelegentlich mit Erbrechen. Zu Beginn der stationären Behandlung 
in der Psychiatrischen Poly
klinik am 
A.___
 nahm sie fast keine Nahrung zu sich. Im 
C.___
-Gutachten wurde zwar erwähnt, dass sie bei Problemen mit dem Sohn nicht mehr essen könne (vgl. Urk. 7/55/14), aber die Situation scheint sich verschlechtert zu haben. Des Weiteren war 2011 
keine Rede davon, dass die Beschwerdeführerin die 
öV
-Benutzung
 und Menschenansammlungen meide
 und an Schreckreak
tio
nen, die zu
 Panikattacken
 führen, leide
.
    
Während die 
C.___
-Gutachter von einer 60%igen Arbeitsfähigkeit in der bis
herigen und einer 70%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit ausge
gangen 
waren
 (vorstehend E. 3),
 attestierten ihr die Ärzte der Psychiatrischen Polyklinik am 
A.___
 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit
 (vorstehend E. 4.4)
. 
    
Auch der Bericht der 
Fachpersonen der Tagesklink für Psychotherap
ie und Sozialpsychiatrie von März 2016 enthält Anzeichen für eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes, wurde darin doch erwähnt, dass die Beschwerde
führerin nach einer Operation im Sommer 2015 in eine komplette Erschöpfung und Überforderung geraten sei
,
 und 
sie 
attestierten von Dezember 2015 bis Januar 2016 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (vorstehend E. 4.3). 
    
Die Argumentation des RAD-Arztes 
Dr. 
J.___
, die vorgelegten Arztberichte wiesen die bereits bekannten Diagnosen auf 
und 
auch die Befunde liessen nicht auf eine wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes 
schliessen (vorstehend E. 4.5), ist damit nicht stichhaltig.
5.4
    
In somatischer Hin
sicht diagnostizierten die 
C.___
-
Gutachter 2011 eine leichte 
Spondylarthrose L4/5 und
 einen
 Discusprolaps median ohne wesentliche Kom
pression
 (vorstehend E. 3). 
Die Beschwerdeführerin macht geltend, ihr Rücken
leiden habe sich
 
erheblich verschlechtert (vorstehend E. 2.2). Ob dies mit Bericht der 
B.___
 (vorstehend E. 4.6) glaubhaft gemacht wurde und ob dieser Bericht überhaupt zu berücksichtigen ist, obschon er nach Verfü
gungs
erlass verfasst und eingereicht worden ist, kann letztlich offen bleiben, hat die Beschwerdegegnerin doch aufgrund einer glaubhaft gemachten Ver
schlech
terung des psychischen Gesundheitszustandes auf die Neunanmeldung einzutreten
 und die Sache allseitig materiell abzuklären
. 
5.5
    
Nach dem Gesagten liegen zumindest Anhaltspunkte für eine mögliche versicherungsmedizinisch relevante Verschlechterung vor, was zur Glaubhaft
mach
ung ausreicht (vgl. vorstehend E.
 
1.
5
). Die Beschwerdegegnerin ist somit zu Unrecht nicht auf die Neuanmeldung eingetreten, weshalb die Beschwerde gut
zuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung an sie zurückzuweisen ist.
6.
6.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
8
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6.2
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Prozessentschädigung (
Art. 
61 
lit
. g ATSG). Die Entschädigung wird unab
hängig vom Streitwert nach der 
Bedeutung der Streitsache und nach der Schwie
rigkeit des Prozesses bemessen (
§ 
34 des Gesetzes über das Sozialver
siche
rungsgericht). Vorliegend erscheint eine Prozessentschädigung von 
Fr. 
2
‘
4
00.--
 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
3
0. 
November 2016 aufgehoben und es wird die Beschwerdegegnerin verpflichtet, auf die Neuanmeldung einzutreten und diese materiell zu prüfen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
8
00
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
2
’
4
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Peter Stadler
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, 
zuzu
-
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
-
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu 
enthal
-
ten
; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKeller