zh_sozialversicherungsgericht · UV.2012.00275 · 2014-05-27 · de
UVG; verfrühter Fallabschluss


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2012.00275
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Nossa
Urteil
 vom 
27. Mai 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Bohren
Rämistrasse
 3, Postfach 229, 8024 Zürich
gegen
Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG
Rechtsdienst, Generaldirektion Schweiz
Postfach, 8085 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1. 
Der 1954 geborene 
X.___
 war bei der 
Y.___
 in 
Z.___
 als Hauswart und bei der 
A.___
 in 
B.___
 
als 
Zeitungsverträger
 an
gestellt und in diesen Eigenschaften bei der Zürich Versicherungsgesellschaft AG 
(Zürich) 
obligatorisch un
f
allversichert.
 Mit Unfallmeldung vom 29. April 2011 brachte er der Zürich zur Kenntnis, dass er beim Reinigen des Treppen
hauses über das Staubsaugerkabel gestolpert und auf die rechte Schulter gefal
len sei (
Urk. 
8
/
Z
M
1).
 Der Versicherte war fortan zu 100
 %
 arbeitsunfähig, wes
halb die Zürich Taggelder ausrichtet
e und für die Heilbehandlung aufkam
.
 
 Die Schulter wurde 
am 2
2. 
Juli 2011 
operativ saniert
 (
Urk. 
8/ZM12).
 Ab dem 
3. Januar 201
2
 war der Versicherte noch zu 50
 %
 arbeitsunfähig (
Urk. 
8/ZM24). 
Die Physiotherapie wurde im März 2012 abgeschlossen. 
Am 6. Juni 2012 beauftragte die Zürich 
Dr. 
med. 
C.___
, 
Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie
 des Bewegungsapparates, 
den Versicherten zu 
begutachten. 
Gestützt auf das Gutachten von 
Dr. 
C.___
 vom 26. Juni 2012 (
Urk. 
8/ZM32)
 stellte die Zürich 
dem Versicherten 
mit Verfügung vom 19. Juli 2012 in Aus
sicht, sie werde die Taggeldleistungen per 30. Juni 2012 
und die Leistungen für Heilbehandlungen
 nach der Abschlusskontrolle in der 
D.___
 im Juli 2012 
einstellen 
(
Urk. 
8/Z76). Die dagegen von der Krankenkasse 
Sanitas
, Winterthur, erhobene Einsprache
 wies die Zürich mit 
Einspracheentscheid
 vom 30. Oktober 2012 ab (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Bohren, mit Eingabe vom 30. November 2012 Beschwerde und beantragte die Feststel
lung eines verfrühten Fallabschlusses und die Rückweisung der Sache an die Zürich zur weiteren Abklärung und neuen 
Entscheidfällung
 (
Urk. 
1).
 
Mit Beschwerdeantwort vom 11. Januar 2013 beantragte die Zürich die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7). Mit Eingabe vom 1. Februar 2013 erstattete der Be
schwerdeführer Replik und 
hielt an seinem Antrag fest
 (
Urk. 
10). Die 
Beschwer
degegnerin
 hielt mit Duplik vom 8. März 2013 an i
hrem Standpunkt fest (
Urk. 
13).
 Auf die Begründungen der Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Die Parteien sind sich einig, dass die Beschwerdegegnerin bis zum Zeitpunkt des Fallabschlusses leistungspflichtig ist. Strittig ist, ob der Fallabschluss per
 
30. Juni 2012 bzw. per 27. Juli 2012
 
nach der Abschlussuntersuchung in der 
D.___
 
erfolgen durfte oder ob er verfrüht war
.
2.
    
2.1
    
Nach Art. 10 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG)
 hat die versicherte Person Anspruch auf die zweckmässige Behandlung ihrer Un
fallfolgen. Ist sie infolge des Unfalles voll oder teilweise arbeitsunfähig, so steht ihr gemäss Art. 16 
Abs. 
1 UVG ein Taggeld
 zu
.
 
2.2
    
Bis zu welchem Zeitpunkt Heilbehandlung und Taggeld durch den Unfall
-
versiche
rer
 zu gewähren sind, kann dem ersten Kapitel
 
des UVG, das die Pflege
-
leistungen und Kostenvergütungen regelt, 
nicht entnommen werden. Dieser Zeitpunkt ergibt sich indessen aus 
Art. 19 UVG
 des zweiten Kapitels über Beginn und Ende der Invalidenrente, die, sofern die Voraussetzungen für deren Ausrichtung erfüllt sind, den vorübergehenden Leistungen folgt. Danach ent
steht der Rentenanspruch, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes de
r
 
v
ersicherten
 Person
 mehr erwartet werden kann und allfällige 
Eingliederungsmassnahmen
 der Inva
lidenversicherung abgeschlossen sind (
Abs. 
1 erster Satz). Mit dem 
Rentenbe
ginn
 fallen die Heilbehandlung und die Taggeldleistungen dahin (
Abs. 
1 zweiter Satz; vgl. auch Art. 16 
Abs. 
2 zweiter Satz UVG, wo dies für den 
Taggeldan
spruch
 nochmals statuiert wird). Nach konstanter Rechtsprechung 
heisst
 dies, der Versicherer hat - sofern allfällige 
Eingliederungsmassnahmen
 der Invali
denversicherung abgeschlossen sind - die Heilbehandlung (und das Taggeld) nur solange zu gewähren, als von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung noch eine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes erwartet werden kann. Trifft dies nicht mehr zu, ist der Fall unter Einstellung der vorübergehenden Leistun
gen mit gleichzeitiger Prüfung des Anspruchs auf eine Invalidenrente und auf eine Integritätsentschädigung 
abzuschliessen
 (BGE 134 V 109 E. 4.1 mit Hin
weisen).
2.3
    
Was unter einer namhaften Besserung des Gesundheitszustandes de
r
 
v
ersicher
ten 
Person 
zu verstehen ist, umschreibt das Gesetz nicht näher. Mit Blick darauf, dass die soziale Unfallversicherung ihrer Konzeption nach auf die erwerbstätigen Personen ausgerichtet ist, wird sich dies namentlich nach 
Mass
gabe
 der zu erwartenden Steigerung oder Wiederherstellung der Arbeitsfähig
keit, soweit unfallbedingt beeinträchtigt, bestimmen. Dabei verdeutlicht die Verwendung des Begriffes "namhaft" durch den Gesetzgeber, dass die durch weitere Heilbehandlung zu erwartende Besserung ins Gewicht fallen muss. Unbedeutende Verbesserungen genügen nicht (
BGE 134 V 109 E. 4.3 mit Hin
weisen
).
3.
    
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin stützt
e
 sich im angefochtenen Entscheid auf das Gutach
ten von 
Dr. 
C.___
 vom 26. Juni 201
2. 
Dieser 
erhob als unfallkausale Diagnosen eine 
Rotatorenmanschettenruptur
 (
Supraspinatus
 und 
Subscapularis
), eine laterale 
Pulley
-Läsion und eine mediale Luxation der langen 
Bicepssehne
 rechts. Der Verlauf sei protrahiert, letztlich aber erfreulich. Bei der Befragung seien lediglich noch belastungsabhängige Restbeschwerden angegeben worden mit Klagen über diverse andere, unfallfremde Probleme. Der 
Medikamentenbe
darf
 sei minimal. Er 
kam
 zum Schluss, dass das Operationsergebnis gut sei und Kraft und Beweglichkeit der r
echten Schulter nur noch 
bei repetitiven 
Über
kopfbewegungen
 rechts
 leicht eingeschränkt sei
en
. Rein unfallbedingt attestiere er ab 1. Juli 2012 eine volle Arbeitsfähigkeit. 
Ein 
Therapiebedarf bestehe 
nach Abschluss der
 Physiotherapie
 im März
 nicht mehr
. Die definitive 
Abschlusskon
trolle
 in der behandelnden Klinik erfolge im Juli 2012
 (
Urk. 
8/ZM32).
3.2
    
D
em Bericht der 
D.___
 vom 27. Juli 2012 lässt sich entnehmen, dass sich noch leichte Restbeschwerden und ein 
endgradiges
 Kraftdefizit bei klini
schem Verdacht au
f leichte
 
Capsulitis
 zeigten. Diesbezüglich verordnete 
Dr. 
med. 
E.___
 sofort intensive Physiotherapie mit intensivem 
Heimpro
gramm
. Eine Verlaufskontrolle mit Sonografie sei in ca. 2 Monaten vorzuneh
men. Sollte zu diesem Zeitpunkt nicht eine Besserung absehbar sein, müsse vo
raussichtlich erneut eine Bildgebung zur Bilanzierung gemacht werden. Je nach Befund
 
könne dann gegebenenfalls auch über eine Infiltration diskutiert wer
den. Bis dahin sei die Arbeitsunfähigkeit von 50
 %
 beizubehalten
 (
Urk. 
8/ZM33)
.
4.
4.1
    
Das Gutachten 
von 
Dr. 
C.___
 beruht zwar auf allseitigen Untersuchungen und berücksichtigt auch die Klagen des Beschwerdeführers. Er hat seine Anga
ben
 auch
 in Kenntnis der Anamnese ge
macht
. Indes hat er sich nicht 
genügend 
mit 
ihr
 auseinandergesetzt. Er hat die vollständige Anamnese, die Befunde und die bereits aktenkundigen Diagnosen festgehalten und div
erse v
orbestehende Leiden aufgezählt. Auf der letzten Seite des Gutachtens 
finden sich die Schlussfolgerungen. Diese sind kurz gefasst und setzen sich nicht
 genügend
 mit der Aktenlage auseinander. 
    
So war der Beschwerdeführer bis zum 
2. 
Januar 2012 zu 100
 %
 arbeitsunfähig. Die Arbeitsunfähigkeit setzten die behandelnden Orthopäden 
Dres
. med. 
F.___
 und 
G.___
 von der 
D.___
 am 19. Dezember 2011 
per 3. Januar 2012 auf 50
 %
 herab, weil der Beschwerdeführer eine
n Arbeitsversuch starten wollte. 
D
ie beiden Ärzte waren der Meinung, dass noch 
Bewegungseinschrän
kungen
 bestünden und Schmerzen beim Gewichtstraining oberhalb der Hori
zonta
len aufträten. Die Physiotherapie sei auf 14täglich
e Behandlungen
 redu
ziert worden, weil der Beschwerdeführer in der Zwischenzeit bezüglich 
Heim
übungen
 instruiert worden 
sei
. 
Di
e Situation könne mit Heim- und Kraftübun
gen weiterhin noch deutlich verbessert werden
. Über dem 
Sulcus
 
bicipitalis
 wurde eine noch bestehende 
Druckdolenz
 festgestellt
 
(
Urk. 
8/ZM24).
 
    
Der behandelnde 
Dr. 
med. 
H.___
,
 Facharzt für Allgemeinmedizin, 
hielt am 
30. April 2012 fest, dass der Beschwerdeführer 
weiterhin
 
zu 
50
 %
 arbeitsunfähig bleiben werde. Der Beschwerdeführer gehe sowohl in die Schulter- als auch in die Rheumasprechstunde. 
Wann mit einer 
Wiederauf
-
nahme
 der Arbeit zu rech
nen sei, könne noch nicht gesagt werden. 
Dr. 
H.___
 beantwortete die Frage der Beschwerdegegnerin, ob andere Faktoren
,
 wie die Folgen früherer Krankheiten und Unfälle die Wiederaufnahme der Arbeit beeinträchtigen würden, mit „ja“ und 
zählte
 die Diagnosen Polyarthrose in 
der 
linke
n
 Hüfte, 
in 
beiden Knien, 
im linken 
OSG und Fuss, eine 
Sterno
-
claviculargelenksarthrose
 links mehr als rechts und ein 
cervicospondylogenes
 Schmerzsyndrom
 auf
 
(
Urk. 
8/ZM29).
 
    
Vor diesem Hintergrund lässt sich nicht sagen, dass die Arbeitsfähigkeit n
ur wegen 
krankheitsbedingter
 und 
unfallfremde
r
 Faktoren nicht wieder erreicht werden konnte, wie das 
Dr. 
C.___
 behauptet
e
. Vielmehr ist anhand der nach wie vor 
b
ehandlungsbedürftigen
 Schulter und der Hauptdiagnose „
Status
 nach 
Rotatorenmanschettenruptur
 links“ (richtig: rechts) die Angabe von 
Dr. 
H.___
 überwiegend wahrscheinlich so zu verstehen, dass 
auch weiterhin
 
unfallbe
dingte
 Hindernisse bestanden.
 
Die Schlussfolgerung von 
Dr. 
C.___
, 
Dr. 
H.___
 
habe 
die Arbeitsfähig
keit ausschliesslich wegen unfallfremde
r
 Faktoren 
mit 
nicht 
mehr als
 50
 %
 
angegeben
, ist nicht überzeugend.
    
Zudem ist seine Ansicht
, die Arbeitsfähigkeit könne
 nur aus 
krankheitsbeding
ten
 Gründen nicht auf 100
 %
 gesteigert werden, auch deshalb nicht 
nachvoll
ziehbar
, weil der Beschwerdeführer rechtsdominant ist und Überkopfarbeiten im Zeitpunkt der Begutachtung
 noch nicht uneingeschränkt möglich waren
. Berücksichtigt man
,
 dass der
 Beschwerdeführer als Hauswart
 tätig war
, er
scheint die Ansicht des behandelnden Arztes logischer, dass auch wegen der Schulterprobleme noch keine volle Wiederaufnahme seiner
 Hauswarttätigkeit möglich war. 
Viele Reinigun
gsarbeiten und div
erse
 Handwerkstätigkeiten wie 
Leuchtmittel
 wechseln 
sind
 mit Überkopfarbeiten 
verbunden
.
    
S
eine Annahme, die Schulter sei nicht mehr behandlungsbedürftig, 
stimmt 
nicht mit der Anamnese überein. 
Im
 Dezember 2011
 wurde ein Wechsel 
von der betreuten Physiotherapie zum Heimtraining
 eingeleitet
 (
Urk. 
8/ZM24)
 und
 
Dr. 
H.___
 
ging 
noch Ende April 2012 davon aus, dass der Beschwerdeführer ab und zu Physiotherapie brauche (
Urk. 
8/ZM29).
 Die Annahme, ab März habe keine Behandlung mehr stattgefunden
, erweist sich als aktenwidrig. 
Damit
 sind 
die daraus gezogenen Schlussfolgerungen nicht
 überzeugend
.
    
Damit entspricht das Gutachten 
von 
Dr. 
C.___
 nicht den bundesgerichtlichen Kriterien für beweiskräftige ärztliche 
Entscheidgrundl
age
n
 (
vgl. 
BGE 13
4 V 231 E
. 5.1)
, weshalb nicht darauf abgestellt werden kann.
 
4
.2
    
Die Schlussfolgerungen von 
Dr. 
C.___
 erfolgten unter der Prämisse, dass die definitive Abschlusskontrolle im Juli 2012 erfolge, was sich als falsch heraus
stellte. So 
war gemäss Bericht der 
D.___
 
vom 27. Juli 2012 
ab sofort wieder Physiotherapie notwendig
, es wurde (mindestens) eine 
Verlaufskontrolle
 mit Bildgebung vorgesehen und 
für
 die Verbesserbarkeit des Zustandes bestan
d
en erhebliche Anhaltspunkte
. 
Dieser Bericht stammt von behandelnden Fach
ärzten, die der Meinung waren, dass die Behandlung eben gerade noch nicht abgeschlossen 
sei
 und dass auch die 
unfallbedingte 
Arb
eits
un
fähigke
it nicht 0
 %
, sondern 50
 %
 betrage
. Daraus ist ersichtlich, dass es sich bei der Kontrolle am 27. Juli 2012 eben nicht um eine Abschluss-, sondern um eine 
Verlaufs
kontrolle
 handelte
. 
Die Beschwerdegegnerin hätte 
diesen Bericht in
 ihre Würdi
gung der Sachlage miteinbeziehen müssen, was sie
 nicht getan hat. 
Der 
Sach
verhalt erweist sich damit
 
als ungenügend abgeklärt.
 Die Beschwerdegegnerin hätte allein gestützt auf das Gutachten 
C.___
 nicht ents
cheiden dürfen.
5
.
5
.1
    
Indes ist auch anhand des Berichts der 
D.___
 vom 27. Juli 2012 nicht klar, ob die hier massgebliche Voraussetzun
g erfüllt ist, d.h. ob 
von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung noch eine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes erwartet werden kan
n oder nicht.
5
.2
    
Anhand der 
Empfehlung zur 
sofortigen Wiederaufnahme der externen Physiothe
rapie und der nach wie vor attestierten 50%igen Arbeitsunfähigkeit aufgrund der Restbeschwerden in der rechten Schulter ist an sich keine andere Schlu
ssfolgerung möglich, als dass 
Dr. 
E.___
 von einer namhaften Verbesser
barkeit ausging. Konkret äusserte er sich dazu nicht.
 Auch sagte er nichts Genaues zur 
zu 
erwartenden Steigerung oder Wiederherstellung der Arbeitsfä
higkeit. Allerdings stellte er fest, dass noch eine Arbeitsunfähigkeit besteh
e, dass diese
 massgeblich durch die Schulterproblematik beeinträchtigt 
sei
 und dass er sich Besserung mittels engmaschigerer externer Physiotherapie verspr
e
che
. Damit ist erstellt, dass noch eine Behandlungsbedürftigkeit gegeben war
,
 und die behandelnden Ärzte zumindest die Möglichkeit einer Steigerung der 
Arbeitsfähigkeit
 in Betracht zogen. Ob damit eine namhafte Besserung des Zu
standes und eine namhafte Steigerung der Arbeitsfähigkeit möglich 
waren
 oder nicht, lässt sich aber nicht sagen. Auch die weiteren bei den Akten liegenden Arztberichte vermögen diese Frage nicht zu klären. 
5.3
    
Nach dem Ge
s
agten
 ist die Sache 
in Aufhebung des angefochtenen Entscheids 
an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den Sachverhalt abkläre und alsdann erneut entscheide.
 Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde
6.
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende 
beschwerdeführende
 Person Anspruch auf Ersatz der 
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
).
    
In Berücksichtigung dieser Kriterien ist die 
Parteientschädigung 
auf Fr. 2‘500.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
I
n Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 
30.
 
 
Oktober 20
12
 aufgehoben, und es wird die Sache an 
d
ie Zürich Versicherungs
-
gesell
schaft
 AG zurückgewiesen, 
damit diese 
den 
Sachverhalt im Sinne der Erwägungen ab
klä
ren lasse und anschliessend über den Anspruch auf Heilbehandlung und Taggelder neu 
verfüge
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
-
schä
digung
 von 
Fr. 
2500
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Daniel Bohren
- 
Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG
- 
Bundesamt für Gesundheit
Sanitas
, Hauptsitz, Konradstrasse 14, Postfach 299, 8401 Winterthur
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigNossa