zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.01156 · 2015-06-02 · de
Neuanmeldung nach Renteneinstellung infolge Mitwirkungspflichtverletzung, Entscheidbegründung stellt keine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar. Auf die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im Gutachten kann abgestellt werden; teilweise Gutheissung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01156
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Sager
Urteil 
vom 
2. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Kaspar Gehring
Anwaltskanzlei 
Kieser
 Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
,
 
geboren 1963,
 
waren
 von der Invalidenversicherung 
von
 1973
-1978
 Leistungen aufgrund
 von
 Ziffer 404 des Anhangs zur Verordnung über Geburtsgebrechen zugesprochen worden
 (vgl. 
Urk. 
7/2). Er
 
meldete sich am 1
5. 
Mai 1998 
unter Hinweis auf 
Rücken
beschwerden
 und verminderte psychi
sche
 Belastbarkeit bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/7). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm mit Verfügung vom 
1
0. 
Juni 1999
 bei einem Invaliditätsgrad von 
70
 %
 eine 
ganze
 Rente ab 
1. 
März 1999
 zu (Urk. 
7/22
). 
    
Am 
2. 
Mai 2003
 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, der Rentenanspruch sei unverändert (
Urk. 
7/33
). 
1.2
    
Nach Eingang eines am 
6. 
Juni 2007
 ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk. 
7/34
) 
erachtete die IV-Stelle eine medizinische Abklärung als notwendig (
Urk. 
7/41
, 
Urk. 
7/49, 
Urk. 
7/62, 
Urk. 
7/78
). 
Mit Datum vom 2
9. 
Dezember 2008 verfügte die IV-Stelle die Einstellung der Invalidenrente, da sich der Versicherte wiederholt einer medizinischen Begutachtung entzog und seine
n
 
Mitwirkungs
pflichten
 in unentschuldbarer Weise 
nicht nachgekommen war
 (
Urk. 
7/87
-
88
, 
Urk. 
7/90 S. 7-9
)
. Die dagegen vom Versicherten erhobene Beschwerde (
Urk. 
7/90/3-6) wies das hiesige Gericht im Verfahren IV.2009.00079 mit Urteil vom 1
6. 
August 2010 ab (
Urk. 
7/92).
1.3
    
Der Versicherte meldete sich am 1
2. 
Mai 2012 erneut bei der Invalidenversiche
rung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/102
, 
Urk. 
7/105
). 
Die IV
Stelle holte in der Folge unter anderem ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am 
1
3. 
Mai 2013 erstattet wurde (
Urk. 
7/143). Nach durchgeführten 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
7/150, 
Urk. 
7/152, 
Urk. 
7/154, 
Urk. 
7/155) verneinte sie mit Verfügung vom 1
5. 
November 2013 einen Leistungsanspruch des Versicherten (
Urk. 
7/158 = 
Urk. 
2).
2.
    
Der Versicherte erhob am 1
3. 
Dezember 2013 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
5. 
November 2013 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei die IV-Stelle zu verpflichten, 
ihm
 ab De
zember 2008 eine Invalidenrente
 auszurichten (
Urk. 
1 S. 2).
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
3. 
Februar 2014 (
Urk. 
6) die Abweisung der Beschwerde.
    
Mit Gerichtsverfügung vom 2
0. 
Februar 2014 wurde 
antragsgemäss
 (vgl. 
Urk. 
1 S. 2) 
die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt
 
und dem Beschwerdeführer gleichzeitig die Beschwerdeantwort zugestellt (
Urk. 
8).
 Am 
9. 
Juli 2014 reichte der Beschwerdeführer
 unaufgefordert
 einen weiteren 
Arzt
bericht
 ein (
Urk. 
12-13
; vgl. auch 
Urk. 
10
), welcher der Beschwerdegegnerin am 1
1. 
Juli 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
14). Am 1
1. 
März 2015 ging ein weiteres ärztliches Attest ein (
Urk. 
17).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1
 des
 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von 
Art. 
4 
Abs. 
1
 des
 
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 in Verbindung mit 
Art. 
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Ein
schränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Auf
bietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des 
Forderbaren
 wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art. 
6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hin
weisen).
1.3
    
Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung reicht die analoge Anwendbarkeit der in BGE 109 V 262 E. 4a dargelegten Rechtsprechung auf das 
Neuanmel
dungsverfahren
 nur so weit, als auch hier von Amtes wegen zu prüfen ist, ob 
seit der ersten Rentenverfügung zwischenzeitlich eine erneute materielle Prü
fung des Rentenanspruchs stattgefunden hat. War dies nicht der Fall, so ist auf die Entwicklung der Verhältnisse seit der ersten Ablehnungsverfügung abzu
stellen; wie im Revisionsverfahren bleiben allfällige, vorangehende 
Nichtein
tretensverfügungen
 aufgrund des fehlenden Abklärungs- und bloss summari
schen Begründungsaufwandes der Verwaltung unbeachtlich. Erfolgte dagegen nach einer ersten Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend gemachten Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 
Einkom
mensvergleichs
 (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) abermals rechtskräftig verneint, muss sich die leistungsansprechende Person dieses Ergebnis 
 
vorbehältlich der Recht
sprechung zur Wiedererwägung oder prozessualen Revision (vgl. BGE 127 V 466 E. 2c mit Hinweisen) - bei einer weiteren Neuanmeldung entgegenhalten lassen (BGE 130 V 71 E. 3.2.3).
1.4
    
Der Rentenanspruch entsteht gemäss 
Art. 
29 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 
Abs. 
1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt (
Abs. 
1). 
Der Anspruch entsteht nicht, solange die versi
cherte Person ein Taggeld nach Art. 22 IVG beanspruchen kann (Abs. 2).
 Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht (
Abs. 
3). 
1.5
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorak
ten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
    
In formeller Hinsicht machte der Beschwerdeführer geltend, die 
Beschwerde
gegne
rin
 habe das rechtliche Gehör verletzt, indem sie es unterlas
sen habe, in der Verfügung vom 1
5. 
November 2013 (
Urk. 
2) auf die begründe
ten Einwände (
Urk. 
7/154) Bezug zu nehmen und sich 
da
m
it auseinander
zusetzen. So habe die Beschwerdegegnerin lediglich die allgemein bekannten Floskeln bezüglich des Beweiswerts von Gutachten ausgeführt. Dies würde den Anforderungen an 
einen ausreichend und verständlich begründeten Entscheid nicht genügen (
Urk. 
1 S. 6 
f.
).
2.2 
    
D
ie Pflicht zur Begründung eines Entscheids durch die erlassende Behörde stellt einen Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches Gehör dar. Die 
Begründungs
pflicht
 soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und der betroffenen Person ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl sie wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs als 
persönlichkeitsbe
zogenes
 Mitwirkungsrecht verlangt ebenfalls, dass die Behörde die Vorbringen der vom Entscheid in ihrer Rechtsstellung betroffenen Person auch tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der 
Ent
scheid
findung
 berücksichtigt (BGE 126 I 102 E. 2b).
2.3
    
Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Dessen Verletzung führt daher grundsätzlich ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Vorbehalten sind 
rechtsprechungsgemäss
 diejenigen Fälle, in denen diese Verletzung nicht besonders schwer wiegt und dadurch geheilt wird, dass die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu 
äussern
, die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage frei überprüfen kann (vgl. BGE 124 V 18
0
 E. 4a mit Hinweisen; 
Kieser
, ATSG-Kommentar,
 
2. 
Auflage,
 Art. 42 
Rz
 9
 f.
).
2.4
    
Dem Beschwerdeführer ist insofern zuzustimmen, dass sich die 
Beschwerde
gegne
rin
 in der angefochtenen Verfügung vom 1
5. 
November 2013 (
Urk. 
2) nur vereinzelt zu den vorgebrachten Einwendungen vom 2
9. 
Oktober 2013
 (
Urk. 
7/154)
 
äusserte
. 
Der Beschwerdeführer 
konnte anhand der Begrün
dung i
n der angefochtenen Verfügung
 jedoch
 erkennen, auf welches Gutachten die Verwaltung bei der 
Entscheidfindung
 
massgeblich
 abgestellt hatte.
 
Aus der Begründungspflicht 
lässt sich nicht ableiten, dass sich eine Behörde
 ausdrück
lich mit jeder 
tatbeständlichen
 Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (
BGE
 126 V 75 E. 5b/
dd
 mit Hinweis,
 118 V 5
6
 E. 5b
).
 
2.5
    
Ob die Begründung im angefochtenen Entscheid eine Verletzung der 
Begrün
dungspflicht
 und 
schliesslich
 
des
 rechtliche
n
 Gehör
s
 darstellt, kann vorliegend
 indes
 offen gelassen werden. Die Voraussetzungen für eine Heilung sind hin
sichtlich der allenfalls unzureichenden Begründung erfüllt. Der Beschwerde
führer konnte im gerichtlichen Verfahren seine Einwände nochmals vollum
fänglich vorbringen und eingehend zu den gelten
d
 gemachten Ansprüchen Stellung nehmen. Da das Gericht 
ausserdem
 über volle Kognition verfügt, ist eine allfällige Gehörsverletzung im vorliegenden Verfahren heilbar; dies muss umso mehr gelten, als der Beschwerdeführer 
in erster Linie eine Rente beantragt (
Urk. 
1 S. 2) und lediglich in den Ausführungen (
Urk. 
1 S. 7) eine
 Rückweisung an die IV-Stelle
 aus formellen Gründen erwähnt
 (vgl. BGE 132 V 387 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen).
    
Die angefochtene Verfügung ist damit hinsichtlich des Rentenanspruchs mate
riell zu prüfen.
3
.
    
3
.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2)
 unter anderem
 gestützt auf die medizinischen Abklärungen
 
davon aus, dass beim Beschwerdeführer keine anspruchsbegründende
 Invalidität im Rechtssinne vor
liege und
 eine angepasste Tätigkeit zu 100
 %
 zumutbar sei
,
 weshalb sie einen Rentenanspruch verneinte.
3
.2
    
Der Beschwerdeführer bestritt beschwerdeweise (
Urk. 
1) die von der 
Beschwer
de
gegnerin
 angenommen
e
 volle Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit und machte geltend, das Gutachten
 könne
 nicht Grundlage 
des
 
Leistungs
entscheids
 bilden
. Die Beschwerdegegnerin habe zudem die im Gut
achten festgehaltene und auch durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) aner
kannte Arbeitsunfähigkeit
 von 40
 %
 
ausser Acht gelassen
 und sei in nicht nachvollziehbarer Weise zum Schluss gekommen, dass eine kombinierte 
Per
sönlichkeitsstörung
 keine langandauernde schwere Erkrankung mit erheblicher und dauerhafter Einschränkung der Arbeitsfähigkeit darstelle (S. 9). 
Hinsichtlich der Ermittlung des Invalideneinkommens sei ihm zudem ein leidensbedingter Abzug zu gewähren (S. 10), woraus ein Invaliditätsgrad von über 60
 %
 resul
tiere.
3
.3
    
Strittig und zu prüfen ist
, wie es sich mit der Arbeitsfähigkeit des Beschwerde
führers verhält
,
 insbesondere
 ob 
in diesem Zusammenhang
 auf das Gutachten vom 
1
3. 
Mai 2013 abgestellt werden kann
.
4
.
4
.1
    
Die am 1
0. 
Juni 1999 mit Wirkung ab März 1999 verfügte 
Zusprache
 einer gan
zen Invalidenrente (
Urk. 
7/22
) basierte auf folgende
m
 Bericht:
    
Dr. 
med. 
Y.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, nannte in seinem Bericht vom
 1
1. 
beziehungsweise
 1
2. 
Januar 1999 (
Urk. 
7/14) als Diagnose eine krankhafte kombinierte Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F61) mit anhaltender 
somatoformer
 Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) und Neurasthenie (ICD-10 F48.0)
, eine leichte kognitive Störung (ICD-10 F06.7) sowie ein 
lumbovertebrales
 Syndrom (S. 9). Zufolge 
neurasthe
ni
scher Beschwerden, teils objekti
viertem, teils psychogen 
aggraviertem
 
Lumbovertebralsyndrom
, hypo
chon
drisch
-
phobischem Ausweich- und Vermeidungsverhaltens, infantiler 
Selbst
un
sicherheit
 und schizoider Anpassungsschwäche im Sozialverhalten 
sei der Beschwerdeführer
 wenig belastbar
 und bis auf weiteres zu 
zwei Drittel
n
 arbeitsunfähig (S. 10).
 
4
.2
    
In den darauf folgenden Rentenrevisionen gingen die folgenden medizinischen Berichte ein:
    
Dr. 
Y.___
 (vorstehend E. 
4
.1) nannte in seinem Bericht vom 1
0. 
November 2002 (
Urk. 
7/31) die gleichen Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit. Bis auf eine arterielle Hypertonie habe sich im Wesentlichen nichts geän
dert
. 
Seit dem letzten Bericht habe keine Therapie stattgefunden (S.
 
5). 
Der Beschwerdeführer sei seit 1993 und bis auf weiteres zu 70 % arbeitsunfähig und zur Verwertung seiner 30%igen Restarbeitsfähigkeit für keine regelmässige Erwerbstätigkeit vermittelbar (S. 6).
4
.3
    
Am 1
6. 
Juni 2007 berichtete 
Dr. 
Y.___
, dass er den Beschwerdeführer seit November 2002 nicht mehr gesehen habe und deshalb zu seiner Arbeitsfähig
keit keine Angaben machen könne
 (
Urk. 
7/35)
.
4
.4
    
Dr. 
Y.___
 untersuchte schliesslich den Beschwerdeführer und führte in seinem Bericht vom 
4. 
Oktober 2007 (
Urk. 
7/44) aus, dass d
ie medizinische und berufli
che Rehabilitationsprognose wegen der unseligen Kombination von Hypo
chondrie, Neurasthenie und Schmerzsyndrom, deren Fixierung zu allem noch durch krankhafte Persönlichkeitselemente alimentiert 
werde, schlecht sei
. Psy
chotherapeutisch und 
pharmakotherapeutisch
 
könne
 man dem einsichts- und konfliktbearbeitungsunf
ä
higen 
Beschwerdeführer
 auch nicht helfen. Sogar für eine führend stützende Psychotherapie 
fehle
 ihm die Motivation
. 
Wegen Stress- und Frustrationsintoleranz, reduzierten Durchhaltevermögens, emotionaler Instabilität mit überdurchschnittlicher Angstdisposition und Affektlabilität, zwanghafter Verlangsamung und Um
ständlichkeit sowie
 wegen krankhaftem
 hypochondrisch
 überlagerte
m
 Schmerzverhalten und
 geringer Ko
ntakt
f
ä
higkeit und Einordnungsbereitschaft 
sei der Beschwerdeführer
 für eine Rückkehr ins Erwerbsleben zu wenig belastbar. Er 
sei
 seit 1993 bis heute und andauernd 
im 
Umfang von 
70
 bis 
100
 %
 arbeitsunfähig
. Eine
 
Wiedereingliederung in irgend
eine Erwerbstätigkeit
 sei ihm
 nicht mehr zumutbar
 (S. 6)
.
4
.5
    
Da sich der Beschwerdeführer wiederholt einer medizinischen Begutachtung entzog, verfügte die Beschwerdegegnerin m
it
 Datum vom 2
9. 
Dezember 2008 die Einstellung der Invalidenrente (
Urk. 
7/87
-88,
 
Urk. 
7/
90 S. 7-9
), was das hiesige Gericht mit Urteil vom 
1
6. 
August 2010 bestätigte
.
5
.
5
.1
    
Nach
 der
 Neuanmeldung vom 1
2. 
Mai 2012 (
Urk. 
7/102
, 
Urk. 
7/105
) gingen unter anderem die folgenden medizinischen Berichte ein:
    
PD 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 
Trauma
tolo
gie des Bewegungsapparates, berichtete am 
2. 
September 2010
 (
Urk. 
7/104/3) von einer CT-Untersuchung
 der Lendenwirbelsäule. Eine Okklu
sion des 
Spinal
kanals
 sei 
nicht gegeben, ebenso könne weder eine Disk
ushernie 
noch eine
 
ossäre
 
Stenosierung
 festgestellt werden
. Die 
lumbospondylogenen
 Beschwerden seien Ausdruck der Anlagevariante im Sinne einer einseitigen 
Spondylolyse
 L5 links mit Unruhekallus und Dysplasie des Facettengelenks L5/S1 links. Der Befund sei geeignet
,
 durch örtliche Kongestion zu 
pseudoradi
kulären
 Reizungen Anlass zu geben. Eine 
neurokompressiv
 relevante 
Raumfor
derung
 lasse sich auch im Weichteilfenster nicht nachweisen. Als Nebenbefund zeige sich eine gewisse 
Chondrose
 L3/4 ebenso ohne 
neurokompressives
 Korre
lat.
 
Aus
führungen
 zu einer Arbeitsunfähigkeit 
machte
 PD
 
Dr. 
Z.___
 keine.
5
.2
    
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, für physi
kalische Medizin und Rehabilitation sowie für Rheumatologie, nannte in seinem Bericht vom 
8. 
Juli 2012
 
(
Urk. 
7/110
/7-8
)
 folgende Diagnosen:
- 
d
iffus
er bohrender Schmerz Schulter-/
Tra
pezius
-/
Pectoralis
-R
egion beid
seits
- 
zunehmend in Kopftieflage auf dem Rücken
 (
c
ervicos
pondylogenes
 Syn
drom mit Neuro-
Kompression?
;
 
Schultergelenke 
beidseits
 schmerz
frei beweglich
)
- 
Epicondylitis
 
humeri
 
lateralis
 links
- 
neurale Gleit- und Dehnfähigkeit 
Nervus
 
radialis
 Unterarm einge
schränkt
- 
Kompre
s
sionsneuropathie eines oberflächlichen Hautnerv
s
 über der Patella 
caudo
-
lateral rechts
    
Die vom Beschwerdeführer angegebenen Schmerzen im Schultergürtel seien suggestiv für eine 
Periarthropathia
 
humeroscapularis
 (PHS) beidseits. Diese 
könne
 trotz mannigfaltiger Provokationsteste
 jedoch
 nicht bestätigt werden (S.
 
8).
 
Zu einer Arbeitsunfähigkeit nahm 
Dr. 
A.___
 keine Stellung.
5
.3
    
Dr. 
med.
 
B.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, berief sich in seinem Bericht vom 1
9. 
beziehungsweise 2
0. 
Juli 2012 (
Urk. 
7/110/1-6) auf die Diagnosen von 
Dr. 
Y.___
 (vorstehend E. 
4
.1), von 
Dr. 
Z.___
 (vorstehend E.
 
5
.1) sowie von 
Dr. 
A.___
 (vorstehend E. 
5
.2)
. Eine 
behinderungs
angepasste
 rein sitzende oder wechselbelastende Tätigkeit sei im Umfang von 2 Stunden pro Tag, bei einer Leistungsfähigkeit von 50
 %
,
 zumutbar (S. 4).
5
.
4
    
Im Gutachten des 
C.___
 vom 1
3. 
Mai 2013
 (
Urk. 
7/143)
 stellten 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie, und 
Dr. 
med. 
F.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, folgende Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 32):
- 
k
ombinierte Persönlichkeitsstörung mit 
histrionischen
, 
dependenten
 und phobischen
 Anteilen (ICD-
10 F61.0)
- 
c
hronisches 
cervicovertebrales
 Schmerzsyndrom
- 
Osteochondrose
 bei C5/6 und kaudale 
Uncovertebral
-
Arthrose (06. Juli 
2012)
- 
k
eine Funktionsstörung
- 
c
hronisches 
Lumbovertebral
-Syndrom
- 
l
umbosacrale
 Fehlstatik
- 
l
inksseitige Beinverkürzung (1.
5 cm)
- 
b
ildgebend linksseitige 
lumbosacrale
 
Spondylolyse
 ohne 
Listhesis
, 
lumbo
sacrale
 
Fehlform
, 
spina
 
bifida
 
occulta
 (Röntgen und MRT von 2010)
    
Die Gutachter führten dazu aus, 
in orthopädischer Hinsicht ergebe sich im Ver
gleich zu den Voruntersuchungen keine Befundänderung.
 D
em Beschwerde
führer
 seien
 nach wie vor und andauernd schwere körperliche
 
und nicht rückenadaptierte Tätigkeiten seit 1998 nicht
 mehr
 zumutbar (S. 33). 
D
as Aus
mass der Beschwerden und deren Chronizität
 liessen sich nicht
 eindeutig erklä
ren.
 
Es besteh
e
 sicher kein Zweifel, dass durch die einseitige, bildgebend darge
stellte 
lumbosacra
l
e
 
Spondylo
l
yse
 eine gewisse einseitige Instabilität am 
lumbosacralen
 Übergang zustande komm
e
 und zu entsprechenden 
präsacralen
 degenerativen Veränderungen geführt 
habe
. 
Die 
l
umbovertebralen
 Schmerzen
 seien
 
a
ufgrund dieser degenerativen Veränderungen und
 Instabilität 
zu erklä
ren. Ebenfalls ungünstig 
wirke
 sich die festgestellte Beinlängendif
f
erenz auf
 das Achsen-
Skelet
t aus, im Sinne einer 
lumbosacral
en
 Fehlstatik. Sie 
stehe
 im Zusammenhang mit der unterschiedlichen Form der Hüften. Andererseits 
müsse
 klinisch festgestellt werden, dass die Wirbelsäule in allen Etagen frei beweglich 
sei
 und lumbal 
nur eine mä
ssig
e paralumbale Muskelverspannung bestehe 
(S.
 
58).
 
Die Gutachter kamen zum Schluss, dass
 
dem Beschwerdeführer leichte bis mittelschwere, teils sitzende, teils stehende Tätigkeiten auf Tischhöhe und ohne Zwangshaltungen aus rein orthopädischer Sicht vollschichtig zumutbar seien (S.
 
59).
    
Die Gutachter hielten weiter fest,
 dass es
 aus psychiatrischer Sicht
 im Verlauf der Jahre zu einer Verbesserung der Situation gekommen sei.
 
I
m Vergleich 
zur
 Beurteilung 
durch
 
Dr. 
Y.___
 aus dem Jahr 1999 (vorstehend E. 
4
.1) sei
en
 hin
sichtlich der Beschwerden von Seiten der kombinierten Persönlichkeitsstörung keine wesentlichen Veränderungen nachweisbar. Hingegen lasse sich die Diagnose einer anhaltenden 
somatoformen
 Schmerzstörung und diejenige einer Neurasthenie im Zeitpunkt der gutachterlichen Untersuchung nicht mehr stel
len.
 Der Beschwerdeführer habe nicht den Eindruck
 hinterlassen
, unter andau
ernden schweren un
d quälenden Schmerzen zu leiden
. 
Weder 
Mimik 
noch
 Gestik 
hätten
 
während der Untersuchung 
ein Schmerzerleben angedeutet. 
Anhaltende und quälende Klagen über eine gesteigerte Ermüdbarkeit 
liessen
 sich keine nachweisen. Ebenso 
liessen
 sich keine Hinweise für eine Ermüdung während des Gesprächs feststellen. Der Beschwerdeführer habe weder über 
Kon
zentrations
- oder Gedächtnisstörungen noch über eine Reizbarkeit oder über Schwindelgefühle geklagt. 
Die
 subjektiv
 geklagte Müdigkeit sei
 dabei
 am ehesten als Ausdruck der kombinierten Persönlichkeitsstörung und des Schmerzsyndroms zu betrachten (S. 47).
 
Aufgrund der Beschwerden von Seiten der kombinierten Persönlichkeitsstörung
 mit der damit verbundenen vermin
derten psychophysischen Belastbarkeit und einer verminderten Stress- und Frustrationstoleranz
 sei in psychiatrischer Hinsicht von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 40
 %
 auszugehen
 (S. 47). 
Die Selbstbeurteilung der 10%igen Arbeitsfähigkeit lasse sich weder aus psychiatrischer noch aus soma
tischer Sicht objektivieren (S. 24). 
Aus therapeutischer Sicht sei eine Psycho
therapie und allenfalls eine anxiolytisch wirksame Psych
o
pharmakotherapie als indiziert zu betrachten. 
Mit
 diesen Massnahmen könne 
von
 einer weiteren Sta
bilisierung und allenfalls auch
 von
 einer weiteren Verbesserung des Gesund
heitszustandes ausgegangen werden. In der aktuellen Untersuchung hinterlasse der Versicherte nicht den Eindruck, unfähig zur Konfliktbearbeitung zu sein
, wie dies von 
Dr. 
Y.___
 beschrieben werde. Wenn eine Motivation für eine stützende Psychotherapie fehle, wie dies von 
Dr. 
Y.___
 beschrieben werde, stehe dies in keinem Zusammenhang mit der Fähigkeit des Beschwerdeführers für eine Gesprächsbehandlung
 (S. 48 f.)
.
 
    
Die attestierte Arbeitsfähigkeit habe ab Untersuchungszeitpunkt Gültigkeit, da eine retrospektive Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit auf
grund der medizinischen Aktenlage nicht eindeutig möglich sei
 (S. 59 unten)
.
6
.
6
.1
    
Unbestritten und gemäss vorliegender Aktenlage ausgewiesen ist, dass 
dem
 Beschwerdeführer 
schwere körperliche und nicht rückenadaptierte Tätigkeiten seit 1998 nicht mehr zumutbar sind. Uneinigkeit besteht hingegen bei der Beurteilung der Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit. Es stellt sich bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit insbesondere die Frage, ob auf das 
C.___
-Gutachten vom 1
3. 
Mai 2013 (vorstehend E. 
5
.4) abgestellt werden kann. 
6
.2
    
Vorweg ist festzuhalten, dass das Vorgehen 
der Beschwerdegegnerin
 betreffend die Veranlassung des 
C.___
-Gutachtens im Jahr 
2012/2013 (
Urk. 
7/111, 
Urk. 
7/118, 
Urk. 
7/121, 
Urk. 
7/125, 
Urk. 
7/141) nicht zu beanstanden ist (vgl. 
Art. 
72
bis
 
der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV). Mit Schreiben vom 1
6
. 
November
 2012 (
Urk. 
7/133) 
erläuterte
 das Bundesamt für Sozialversi
cherungen (BSV)
 dem Beschwerdeführer das System der Vergabe der Begut
achtungsaufträge und wies ihn 
darauf hin, dass 
ihm im Zusammenhang mit der Gutachtensvergabe der ordentliche Rechtsweg ans Gericht offen stehe.
 
Der Beschwerdeführer sah schliesslich von einer Beschwerdeerhebung 
gegen die
 Zwischenverfügung vom 1
4. 
November 2012 (
Urk. 
7/125) ab
.
6
.3
    
Die Würdigung der medizinischen Akten ergibt, dass das 
C.___
-Gutachten (vorstehend E. 5.4)
 für die gestellten Fragen umfassend ist. 
Es beruht
 auf den für die strittigen Belange umfassenden und allseitigen Untersuchungen sowie einer ausführlichen Anamnese und berücksichtig
t
 die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden sowie sämtliche Befunde in angemessener Weise.
 Sodann wurde das 
Gutachten in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den 
Vorakten
 erstellt und trägt der konkreten medizinischen Situation Rechnung. 
Die Gutachter zeigten in differenzierter Weise auf, dass sich
 der Gesundheitszustand bezüglich körperlich 
schwerer
 Tätigkeiten gegenüber 
der letzten Verfügung nicht verändert habe. D
as Ausmass der
 geklagten
 Beschwer
den und deren Chronizität
 
liesse
 sich
 aufgrund der orthopädischen 
Statuserhe
bung
 
hingegen 
nicht eindeutig erklären.
 Weiter machten sie darauf aufmerk
sam, dass sowohl aus psychiatrische
r
 
wie
 auch aus somatischer Sicht
 eine
 voll
ständige Arbeitsunfähigkeit nicht objektiviert und begründet werden könne und beim Beschwerdeführer von einer subjektiven Krankheits- und 
Behinderungs
überzeugung
 und dadurch von Se
lbstlimitierung auszugehen sei
.
    
Das Gutachten leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ein, und die von den Gutachtern vorgenommenen Schlussfolgerungen zu Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit werden ausführlich begründet. 
Die
 
Gutachter zeigte
n
 dabei
 in nachvollziehbarer Weise auf, dass sich hinsichtlich der Beschwerden von Seiten der Persönlichkeitsstörung keine wesentlichen Ver
änderungen
 im Vergleich mit dem Jahr 1998
 nachweisen liesse
n und 
d
ie Diagnosen einer anhaltenden 
somatoformen
 Schmerzstörung und einer Neurasthenie
 heute 
nicht mehr gestellt
 werden könn
ten
. Aus rein psychiatri
scher Sicht sei aufgrund der kombinierten Persönlichkeitsstörung von einer Einschränkung von 40
 %
 auszugehen. 
Aus rein orthopädischer Sicht seien dem Beschwerdeführer in Anbetracht der 
lumbosacralen
 Anlagevariante mit einseiti
ger 
lumbosacraler
 Instabilität und sekundären 
präsacralen
 degenerativen Ver
änderungen leichte bis mittelschwere, teils sitzende, teils stehende Tätigkeiten auf Tischhöhe und ohne Zwangshaltungen vollschichtig zumutbar.
    
Das Gutachten erfüllt damit entgegen de
n
 Ausführungen des Beschwerdeführers
 die praxisgemässen Kriterien
 an den Beweiswert eines medizinischen Berichts
 (vgl. vorstehend E. 1.5) vollumfänglich, so dass für die 
Entscheidfindung
 und insbesondere die Einschätzung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit darauf abgestellt werden kann.
6.4
    
Soweit der Beschwerdeführer einwendet, die Befunde zum Schürzen- und 
Nacken
griff
 sowie die Knie- und Beckenbeschwerden seien im Gutachten nicht gebührend berücksichtigten worden, 
verkennt er, dass das Gutachten in Kennt
nis der und in Auseinandersetzung mit den 
Vorakten
 erstellt wurde
 und
 
die geklagten Beschwerden sowie die von den behandelnden Ärzten erhobenen Befunde berücksichtigt
e
. 
Dem Beschwerdeführer
 ist zudem entgegenzuhalten, dass es primär eine ärztliche Aufgabe ist, 
anhand der objektiven 
Befunderhe
bung
 die sich daraus ergebenden Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit zu bestimmen
 
(Urteil
 des Bundesgerichts
 8C_7/2014 vom 1
0. 
Juli 2014 E. 4.1.2 und 4.2.2)
 und dabei d
ie rein subjektive Einschätzung 
des Beschwerdeführers
 betreffend 
seiner Arbeitsfähigkeit 
nicht relevant
 ist
. 
    
Ins Leere stösst weiter die Kritik, dass die Schmerzintensität nicht zutreffend ermittelt worden sei. 
Das
 Bundesgericht
 hielt
 
in BGE 139 V 547 E. 
5.4
 fest
, dass 
s
u
bjektive
 Schmerzangaben
 
im Rahmen der sozialversicherungsrechtlichen
 
Leistungsprüfung mit Blick auf die sich stellenden Beweisschwierigkeiten durch
 
damit korrelierende, fachärztlich schlüssig feststellbare Befunde hinreichend erklärbar
 
sein
 müssen
.
 Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers liess sich
 
d
as Ausmass der geklagten Beschwerden i
m Rahmen der Untersuchung 
jedoch
 nicht eindeutig erklären
 und objektivieren
. Die Gutachter 
führten
 dazu nach
vollziehbar aus, dass
 der klinische Befund zu den Beschwerden 
im Bereich der Halswirbelsäule
 
unauffällig
 
und die gesamte Schulter-Nackenmuskulatur
 
nicht verspannt
 gewesen sei. 
Weiter sei die Wirbelsäule in allen Etagen frei beweglich 
und es bestehe lumbal nur eine mässige paralumbale Muskelverspannung. Die Schmerzangaben im Bereich der Schultern könn
t
e
n
 bildgebend nicht erklärt werden
 
(vorstehend E. 5.4)
.
 
    
Ebenso wenig kann der Ansicht des Beschwerdeführers gefolgt werden, wonach die stetig vorhandene Müdigkeit nicht genügend berücksichtigt worden sei.
 
Diesbezüglich geht aus
 dem Gutachten 
nachvollziehbar 
hervor,
 dass die Diag
nose einer 
Neurasthenie nicht mehr gestellt werden könne und
 die subjektiv geklagte Müdigkeit am 
e
hesten Ausdruck der kombinierten 
Persönlichkeitsstö
rung
 und des Schmerzsyndroms sei
 
(vorstehend E. 5.4).
 
Dieser Beurteilung ste
hen
 
auch die übrigen bei den Akten liegenden Arztberichte
 und selbst die Ein
schätzung des nach Erlass der angefochtenen Verfügung erstellten Berichts von 
Dr. 
G.___
 vom 3
0. 
Juni 2014 (
Urk. 
13 S. 3)
 nicht entgegen. 
So wie die Gut
achter ging
 im Übrigen
 auch 
Dr. 
G.___
 davon aus, dass die Schlafstörung am 
e
hesten mit der psychischen Situation bei langer psychiatrischer Vorge
schichte
 
zu erklären sei
 und ebenso durch das Schmerzsyndrom beeinträchtigt werde
. Hinweise auf eine organische Ursache
 h
ätt
en sich keine finden lassen
.
 Soweit 
Dr. 
G.___
 von einer anhaltenden psychosozialen Belastungssituation seit Einstellung der Invalidenrente ausging ist 
zu bemerken
, dass psychosoziale Belastungsfaktoren grundsätzlich invaliditätsfremd und daher auszuklammern sind.
 
Den Berichten von 
Dr. 
G.___
 lassen sich keine o
bjektivierbare
n
 Befunde
 entnehmen
, die eine 
allfällige Verschlechterung des Gesundheitszu
standes belegen. 
    
Schliesslich
 lässt sich
 
das
 geklagte Beschwerde
ausmass
 
auch 
vor dem Hinter
grund 
nicht nachvollziehen
, dass sich der Beschwerdeführer 
in all den Jahren
 keiner spezifischen fachärztlichen
 und adäquaten
 Behandlung 
unterzogen hat, was 
allein schon gegen einen Leidensdruck
 in derart ausgeprägter Form spricht. Dem Gutachten ist in diesem Zusammenhang zu entnehmen, dass von medizi
nischen 
Massnahmen
, insbesondere von einer Psychotherapie,
 eine weitere Sta
bilisierung und allenfalls
 von
 einer Verbesserung des Gesundheitszustandes 
erwartet
 werden könne (vorstehend E.
 
5.4).
6.5
    
Objektiv feststellbare Gesichtspunkte
, welche Zweifel am Gutachten begründen würden,
 lassen sich aus
 
den
 Vorbringen des Beschwerdeführers zum 
Beweis
wert
 des Gutachtens 
keine entnehmen
.
 
Weiter finden sich
 darin
 keine konkreten Anhaltspunkte,
 die
 gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen
 und
 im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind.
 Auch aus 
den übrigen ärztlichen Beurteilungen betreffend Diagnosestellung und Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
 lässt sich
 nichts Konkretes entnehmen, was das Gutachten 
umzustossen
 vermöchte.
 
6.6
    
Soweit der Beschwerdeführer verlangt, es seien weitere Abklärungen durchzu
führen, kann darauf in antizipierter Beweiswürdigung verzichtet werden (BGE
 
127 V 491 E. 1b mit Hinweisen). Der Gesundheitszustand und insbesondere die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit des Beschwerde
führers sind aufgrund der medizinischen Akten hinreichend abgeklärt. Von weiteren Untersuchungen wären keine neuen Erkenntnisse zu erwarten.
6.7
    
Zusammenfassend kamen d
ie Gutachter in ihrer Gesamtbeurteilung zum nachvoll
ziehbaren Schluss, dass
 es im Verlauf der Jahre zu einer Verbesserung der Situation gekommen sei und sich die Diagnose
n
 einer anhaltenden 
soma
toformen
 Schmerzstörung und einer 
Neurasthenie
 im Zeitpunkt der Untersu
chung nicht mehr 
stellen 
liessen
. D
em Beschwerdeführer
 sei
 eine leichte bis mittelschwere, teils sitzende, teils stehende Tätigkeit
 auf Tischhöhe und ohne Zwangshaltungen aus orthopädischer S
i
cht vollschichtig zumutbar. Aufgrund der Beschwerden von Seiten der kombinierten Persönlichkeitsstörung sei von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Umfang von 40
 %
 auszugehen.
 
Darauf ist abzustellen.
    
Angesichts dieser Feststellungen kann der Ansicht der Beschwerdegegnerin, wonach die kombinierte Persönlichkeitsstörung keine langdauernde, schwere Erkrankung mit erheblicher und dauerhafter Einschränkung der Arbeitsfähigkeit darstelle, nicht gefolgt werden. 
Die Gutachter wie auch der RAD kamen zum Schluss, dass die Arbeitsfähigkeit bereits seit der 
Rentenzusprache
 im Jahr 199
9
 dadurch beeinträchtigt werde. 
Die Begründung
 der Beschwerdegegnerin
 ist
 
im Übrigen
 weder medizinisch noch mit einschlägiger 
Rechtsprechung begründet worden, weshalb nicht weiter darauf einzugehen ist.
7.
7.1
    
Weiter ist der durch die Beschwerdegegnerin zur Ermittlung der erwerblichen Auswirkungen vorgenommene Einkommensvergleich zu beurteilen.
7.2
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss 
Art. 
16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a 
Abs. 
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalidenein
kommen
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der 
Ein
kommensvergleich
 hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des 
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
7.
3
    
Die Beschwerdegegnerin nahm in der angefochtenen Verfügung ein 
Valide
nein
kommen
 von 
Fr. 
73‘832.--
 an
 (
Urk. 
2 S. 2)
, was von Seiten des Beschwerde
führers nich
t bestritten wurde. Der Beschwerdeführer wies dabei allerdings zu Recht darauf hin, dass das ermittelte 
Valideneinkommen
 schliesslich
 bei der au
sgeführten
 Berechnung zahlenmässig nicht korrekt übernommen wurde
 (
Urk. 
2 S. 2)
.
7.4
    
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen 
Lohnstrukturerhebun
gen
 (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
 und 
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E.
 
4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) aus
zugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, weshalb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende betriebsübliche Wochenarbeitszeit aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
7.5
    
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten 
nurmehr
 beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest
)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
 %
 des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der 
Vergleichsein
kommen
 mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
7.
6
    
Hinsichtlich der Höhe des Invalideneinkommens vertrat der Beschwerdeführer die Ansicht, dass die
ses auf der Grundlage einer Arbeitsfähigkeit in
 angepasste
r
 Tätigkeit im Umfang von 60
 %
 
z
u berechnen sei. Zudem sei das 
Invalidenein
kommen
 aufgrund des fortgeschrittenen Alters, des Umstandes
,
 das
s
 nur noch eine Teilzeitbeschäftigung möglich sei
,
 und der sehr langen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt um 25
 %
 zu 
kürzen.
    
Nach den obigen Ausführungen und Feststellungen (E. 6) ist vorliegend von einer 60%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit auszugehen. Für die Bemessung des Invalideneinkommens stellte die Beschwerdegegnerin auf
 die
 Tabellenlöhne ab und ging von einem Invalideneinkommen von 
Fr. 
63‘018.-- aus. Unter Berücksichtigung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 60
 %
 beträgt das Invalideneinkommen
 somit
 
Fr. 
37‘81
1
.
--
.
    
Dem Beschwerdeführer ist insofern beizupflichten, dass t
eilzeitbeschäftigte Männer im Vergleich zu Vollzeitangestellten 
erfahrungsgemäss
 überpropor
tional tiefer 
entlöhnt
 werden (BGE 126 V 
75; Urteil des Bundesgerichts 8C_20/2012 vom 
4. 
April 2012 E. 3.2
). Dabei handelt es sich um einen 
einkom
mensmindernden
 Umstand, welcher zu berücksichtigen ist. 
Dass das Alter die Stellensuche faktisch negativ beeinflussen kann, muss als invaliditätsfremder Faktor 
hingegen
 
unberücksichtigt bleiben (Urteil des Bundesgerichts 8C_808/2013 vom 1
4. 
Februar 2014 E. 7.3)
, umso mehr als der Beschwerde
führer Jahrgang 1963 hat
. 
    
In Würdigung sämtlicher Umstände und unter Berücksichtigung der langen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt erscheint vorliegend ein Abzug von 15 % im Lichte der Rechtsprechung als angemessen.
 
Weitere persönliche und/oder beruf
liche Merkmale, welche einen höheren
 Abzug
 rechtfertigten (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2), sind nicht ersichtlich. Das Invalideneinkommen 
beträgt damit
 Fr.
 
32
‘
139
.
--
 (= 0,85 x 
Fr. 
37
‘
81
1
.
--
).
    
Die
 Gegenüberstellung von Validen- und Invalideneinkommen
 
ergibt eine 
Ein
kommenseinbusse
 von Fr. 41‘69
3
.
--
 und damit einen Invaliditätsgrad von rund 56 %. Bei diesem Ergebnis besteht Anspruch auf eine halbe Invalidenrente.
7.
7
    
Die im Jahr 1999 zugesprochene Invalidenrente wurde aufgrund der 
Mit
wirkungs
pflichtverletzung
 des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 2
9. 
De
zember 2008 eingestellt
 (
Urk. 
7/90 S. 7-9)
. 
Der Beschwerdeführer meldete sich im Mai 2012 erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an und signali
sierte, dass er 
nun 
zu einer Begutachtung bereit sei
. 
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ändert s
eine
 nach verfügter Leistungseinstellung erklärte Bereitschaft
 jedoch nichts daran
, dass ein Leistungsanspruch 
nurmehr
 von diesem Zeitpunkt an für die Zukunft zu prüfen 
und
 somit
 als Neuanmeldung zu betrachten ist
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_994/2009 vom 2
2. 
M
ärz 2010 E. 5.
1 f.
). 
Infolge 
der 
Neuanmeldung im Mai 2012 ist vorliegend in Anwendung von 
Art. 
29 
Abs. 
1 IVG
 (vgl. E. 1.4)
 ein Leistungsanspruch somit 
frühestens
 ab November 2012 möglich. 
    
Da die gutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erst ab 
Untersuchungs
zeit
punkt
 im Mai 2013 gilt, stellt sich vorliegend die Frage, wie der Gesund
heitszustand des Beschwerdeführers davor zu beurteilen ist. Die Gut
achter führten dazu aus, dass eine retrospektive Beurteilung aufgrund der medi
zinischen Aktenlage
 nicht eindeutig möglich sei (vorstehend E. 5.4). 
Auf die diesbezüglichen Angaben des Hausarztes 
Dr. 
B.___
 (vorstehend E. 5.3) kann indes nicht abgestellt werden. 
Bei seiner Beurteilung ist die Tatsache
 zu berücksichtigen, dass 
Hausärztinnen und Hausärzte wie überhaupt behandelnde 
Arztpersonen beziehungsweise Therapiekräfte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E.
 
3b/cc). 
Zudem lässt sich nicht 
ausschliessen
, dass sich seine Einschätzung hin
sichtlich der geklagten Beschwerden hauptsächlich auf die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers stützen. 
Dr. 
B.___
 beruft sich auf 
spezial
ärztliche
 Untersu
chungsberichte 
(E. 5.1 und 5.2), 
welche hingegen
 keine Aus
führungen zur Arbeitsfähigkeit
 enthalten. Bei der 
diesbezüglich
en
 
Folgenab
schätzung
 verlässt er schliesslich
 
sein Fachgebiet der Allgemeinen Inneren Medizin.
    
Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ist
 vorliegend
 davon auszugehen, dass die im Mai 2013 attestierte Arbeitsfähigkeit bereits im November 2012 bestan
den hatte und es nicht erst in den Monaten
 kurz
 vor der Begutachtung zu einer Verbesserung des Gesundheitszustandes 
kam
.
7.
8
    
Nach dem Gesagten 
hat
 der Beschwerdeführer ab 
November 2012
 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. 
    
Dies führt zur teilweisen 
Gutheissung
 der Beschwerde.
8.
8.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
800.-- anzusetzen
 
und 
ausgangsge
mäss
 der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen
. 
8.2
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Kaspar Gehring, von der Beschwerdegegnerin zu entschädigen. Nach § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das 
Sozialversicherungs
gericht
 (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschä
digung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem 
Mass
 des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. 
8.3
    
Der von Rechtsanwalt Kaspar Gehring mit Eingabe vom 
26
. 
Mai
 2015 (Post
stempel, Urk. 
18
) geltend gemachte Aufwand von 
14.3
 Stunden und 
Barausla
gen
 in der Höhe von 
Fr. 
128.70
 
sind
 dem Umfang und 
der Schwierigkeit des Prozesses angemessen
. Die Entschädigung beläuft sich unter Berücksichtigung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von 
Fr. 
200.-- (
zuzüglich Mehrwertsteuer
) bis Ende 2014 auf 
Fr. 
3‘217.50 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuern).
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der 
Sozialversiche
rungs
anstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
5. 
November 2013 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer ab dem 
1. 
November 2012 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Kaspar Gehring, Zürich,
 eine Prozessentschädigung von 
Fr. 
3
‘
217.50
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Kaspar Gehring
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
17 und 
Urk. 
18
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannSager