zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2017.00077 · 2018-11-19 · de
Berechnung des Verzichtsvermögens. Auf Berechnung der Beschwerdegegnerin kann nicht abgestellt werden. Berechnung gestützt auf Mittelwert zwischen Vermögenssteuerwert und Gebäudeversicherungswert. Rückweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2017.00077
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
 vom 
19. November 2018
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
beide vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Pierre Heusser
Advokaturbüro
 Kernstrasse
Kernstrasse 10, Postfach 8615, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
 
und 
Y.___
, 
beide geboren 1943, 
meldete
n
 sich 
am 3
1. 
März 2017
 zum Bezug von Zusatzleistung
en zur Altersrente an (Urk. 7/1
). 
    
Mit Verfügung vom 1
6. 
Mai 
2017 
(
Urk. 
7/
20
) verneinte 
die Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV, 
einen Anspruch auf Zusatzleistungen
 ab 
1. 
April 201
7. 
Der Anspruchsberechnung hatte sie ein Ver
zichtsvermögen von 
Fr. 
2
54‘714.-- 
zugrunde gelegt
 (vgl. 
Urk. 
7/22)
.
 Die dagegen von den Versicherten am 3
0. 
Mai 2017 erhobene Einsprache (
Urk. 
7/27) wies die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur 
AHV
/IV, 
mit 
Einspracheentscheid
 vom 2
9. 
Juni 2017
 
ab
 (
Urk. 
7/30 = 
Urk. 
2)
.
2.
    
Am 2
4. 
August 2017 erhoben 
die Versicherten
 Beschwerde gegen den 
Ein
spracheentscheid
 vom 2
9. 
Juni 2017 (
Urk. 
2) und beantragten, dieser sei aufzu
heben und das Verfahren sei an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese ihren Anspruch auf Zusatzleistungen neu berechne. Insbesondere sei die Beschwerdegegnerin anzuweisen, den anrechenbaren Verkehrswert der Liegen
schaft 
im Jahr 2006 mit 
Fr. 
450'000.-- 
statt 
mit 
Fr. 
645'714.-- festzulegen. Des W
eiteren sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, einen Freibetrag von 
Fr. 
112'000.-- statt 
Fr. 
60'000.-- in Anrechnung zu bringen (
Urk. 
1 S. 2).
 Mit Be
schwerdeantwort vom 
5. 
Oktober 2017 beantragte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
, die Beschwerde sei abzuwei
sen (
Urk. 
6), was den Beschwerdeführenden mit Gerichtsverfügung vom 2
3. 
Ok
tober 2017 (
Urk. 
8) mitgeteilt wurde. Weiter wurden sie darum ersucht, den in ihrem eingereichten Schätzungsbericht vom 1
1. 
August 2017 (
Urk. 
3/4) erwähn
ten Schätzungsbericht des Hauseigentümerverbandes (HEV) vom Jahr 2015 ein
zureichen. Am 1
4. 
November 2017 (
Urk. 
10) teilten die Beschwerdeführenden mit, dass kein Schätzungsbericht des HEV aus dem Jahre 2015 existiere, was der Be
schwerdegegnerin am 2
8. 
November 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
11). 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss
 Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An
spruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie die Voraussetzungen nach Art. 4-6 ELG erfüllen. 
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 
1.2
    
Zu den anrechenbaren Einnahmen gehören nach Art. 11 Abs. 1 ELG unter ande
rem Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (
lit
. b), ein Fünf
zehntel, bei Altersrentnerinnen und Altersrentnern ein Zehntel d
es Reinvermö
gens, soweit es bei Ehepaaren
 
Fr. 
60‘000.-- 
übersteigt (
lit
. c), Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, 
einschliesslich
 Renten der 
AHV
 und der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV, 
lit
. d) sowie Einkünfte und Vermö
genswerte, auf die verzichtet worden ist (
lit
. g). 
1.3
    
Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist, sind nach Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG als Einnahmen anzurechnen (vgl. vorstehend E. 1.2). Eine Verzichtshandlung im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Ein
künfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Grün
den von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 140 V 267 E. 2.2). Die beiden Voraussetzungen „ohne Rechtspflicht“ und „ohne angemessene Gegenleistung“ müssen nicht kumulativ vorliegen, es reicht aus, wenn alternativ eines der beiden Elemente gegeben ist (BGE 131 V 336 E. 4.4, Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 28. April 2010 E. 4.2).
1.4
    
Für die Berücksichtigung eines Vermögensverzichts ist grundsätzlich unerheb
lich, wie weit die Verzichtshandlung zurückliegt, weshalb jeder Vermögensver
zicht ohne zeitliche Beschränkung zu berücksichtigen ist (Urteil des Bundesge
richts 9C_198/2010 vom 9. August 2010 E. 3.2). Dem Aspekt des Zeitablaufs wird jedoch durch die jährliche Reduktion 
gemäss
 Art. 17a der Verordnung über Er
gänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) Rechnung getragen. Danach wird der anzurechnende Betrag von Vermö
genswerten, auf die verzichtet worden ist, jährlich um Fr. 10'000.-- vermindert, wobei der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichtes unverändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern ist (Abs. 1 und 2).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in ihrem 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2) auf den Standpunkt, die Eigentumswohnung sei im April 2006 
von den Beschwerdefüh
renden auf deren
 Sohn 
übertragen worden. Da
 auf ein Entgelt verzichtet worden 
sei, habe ein Vermögensverzicht stattgefunden. 
Der Vermögenssteuerwert der Liegenschaft habe
 im Zeitpunkt
 der Abtretung 
Fr. 
452'000.-- betragen. Da sie nicht zu eigenen Wohnzwecken genutzt werde, sei vo
n einem Verkehrswert von 
Fr. 
645
'714.-- auszugehen. A
bzüglich der Hypothekarschulden
 entspreche dies einem Vermögensverzicht per April 2006 von 
Fr. 
354'714.--. Nach zehn Jahren habe sich dieser Betrag um 
Fr. 
100'000.-- vermindert, weshalb zum Zeitpunkt der der Anmeldung zum Bezug v
on Zusatzleistungen im April 201
7 von einem Ver
zichtsvermögen von
 
Fr. 
254'714.-- auszugehen sei
. Demnach resultiere ein Ein
nahmeüberschuss von 
Fr. 
11'666.-- (
Urk. 
2 
S. 2 f.
 
Ziff. 
2
-3
).
 Es handle sich nicht um von den Beschwerdeführenden selbstbewohntes Wohneigentum, weshalb der vorgenommene Vermögensabzug von 
Fr. 
60'000.-- korrekt sei. Weiter vermöge die Verkehrswertschätzung von 
Z.___
 nicht zu überzeugen (
Urk. 
6 S. 2 f.).
2.2
    
Dagegen machten die Beschwerdeführenden in ihrer Beschwerde (
Urk. 
1) geltend, es sei grundsätzlich korrekt, dass die Beschwerdegegnerin von einem Vermögens
verzicht ausgehe, da sie im Jahr 2006 ihre Liegenschaft an ihren Sohn übertragen hätten. Hingegen sei der von der Beschwerdegegnerin angenommene Verkehrs
wert der Liegenschaft viel zu hoch (S. 3
 f.
 
Ziff. 
2
-3
).
 Es gebe keine gesetzliche Grundlage für das Berechnungsmodell der 
Beschwerdegegnerin 
(S. 4 
Ziff. 
4
). Der Steuerwert des Grundstü
ckes 
für das Jahr 200
6 gebe ziemlich genau den tatsäch
lichen Verkehrswert wieder. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwer
degegnerin keinerlei Abklärungen unternommen habe, den Verkehrswert der Lie
genschaft zu ermitteln (S. 4 f. 
Ziff. 
5). Es liege eine Verkehrswertschätzung von 
Z.___
 vor, 
wonach 
die Liegenschaft im Zeitpunkt des Eigentumsübergangs an den Sohn einen Verkehr
s
wert
 von 
Fr. 
450'000.-- gehabt habe. Davon sei aus
zugehen 
(S. 5
 f.
 
Ziff. 
6
-7
). Zudem 
lebten
 sie immer noch 
in der Wohnung
, weshalb von einem 
s
elbstwohnten Wohneigentum auszugehen sei, 
und 
ein Freibetrag von 
Fr. 
112'500.-- vom anrechenbaren Vermögen in Abzug zu bringen sei (S.
 
6
 
Ziff. 
9).
2.3
    
Str
ittig und zu prüfen ist der
 
Anspruch 
der Beschwerdeführenden 
auf
 Zusatzleis
tungen ab 
1. 
April 2017
, wobei namentlich zu prüf
en ist, ob
 und in welcher Höhe
 im Jahr 2017
 ein Verzichtsvermögen 
anzurechnen ist.
3.
    
3.1
    
Der Einwand der
 Beschwerdeführenden
,
 
es sei ein
 Freibetrag von 
Fr. 
112'500.--
 
abzuziehen 
(vgl. vorstehend E. 2.2),
 
ist nicht stichhaltig, da
 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. c ELG Wohneigentum voraussetzt (vgl. 
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur 
AHV
/IV, 2. Auflage, 
Zürich/Basel/Genf 2009, S. 161) und
 feststeht, dass
 
die Be
schwerdeführe
nden
 
ihre 5.5-Zimmerwohnung 
am 
3. 
April 2006 
an ihren Sohn 
überschrieben
 haben
,
 und lediglich als 
Nutzniesser respektive Mieter 
in 
dieser Wohnung 
leben 
(vgl. 
Urk. 
7/
4, 
Urk. 
7/15/1, 
Urk. 
7/16/9-11
).
 
    
Unbestritten blieb, dass es sich bei diesem Sachverhalt um eine Verzichtshand
lung han
delt (vgl. vorstehend E. 2.1-2) sowie der Umstand, 
dass der Vermögens
steuerwert der Liegenschaft im Zeitpunkt der Abtretung 
bei rund 
Fr. 
452'000.--
 lag
 (vgl. 
Urk. 
7/16/6-8
, 
Urk. 
7/18) und 
Hypothekarschulden 
im Umfang von 
Fr. 
291'000.-- b
estanden
 (vgl. 
Urk. 
18/2).
3.2
    
Bei der entgeltlichen oder unentgeltlichen 
Entäusserung
 eines Grundstückes ist der 
Verkehrswert
 für die Prüfung, ob ein Vermögensverzicht im Sinne von Artikel 11 Absatz 1 
lit
.
 g 
ELG
 vorliegt, 
massgebend
 (
Art. 
17 
Abs. 
5 Satz 1 ELV). Nach der Rechtsprechung ist unter dem 
Verkehrswert
 einer 
Liegenschaft
 im Sinne dieser Bestimmung der Verkaufswert zu verstehen, den sie im normalen Geschäftsver
kehr besitzt (
vgl. 
Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_396/2013 vom 1
5. 
Oktober 2013
 E. 7.1.1
). Der so ermittelte 
Verkehrswert
 setzt eine konkrete und aktuelle 
Liegen
schaft
sschätzung voraus, was in der Regel nicht praktikabel ist, namentlich, wenn sie auf Jahre zurück zu erfolgen hat. Es sind daher soweit möglich und sinnvoll andere geeignete Schätzungen heranzuziehen (
vgl. Urteile des Bundesgerichts 
9C_550/2017 vom 
6. 
Dezember 2017 E. 3
 sowie
 8C_849/2008 vom 1
6. 
Juni 200
9 E. 6.3.4
).
3.3
    
Die Beschwerdegegnerin ging zur Ermittlung des Verkehrswertes der Liegenschaft von dem in der Steuererklärung vom 3
1. 
Dezember 2005 angegebenen Steuerwert der Liegenschaft von 
Fr. 
452‘000.-- aus (vgl. vorstehendend E. 2.1 und 
Urk. 
7/
18
). 
Gestützt auf die Weisung des Regierungsrates an die Steuerbehörden über die Bewertung von Liegenschaften (LS 631.32 
Ziff. 
79), wonach der Vermögenssteu
erwert 70
 %
 bis 100
 %
 einer Liegenschaft betragen soll, ermittelte die Beschwer
degegnerin, 
ausgehen
d davon, dass der Steuerwert der
 L
iegenschaft der Be
schwerdeführ
enden vorliegend 70
 %
 des Verkehrswertes 
ausmache
, einen Ver
kehrswert von 
Fr. 
645‘714.--
 (vgl. vorstehend E. 2.1 und 
Urk. 
6 S. 2 Mitte)
. 
    
Weshalb die Beschwerdegegnerin in
 ihrer Berechnung 
davon ausging,
 dass der Vermögenssteuerwert der Liegenschaft
 lediglich 
70
 %
 und nicht einen höh
ere
n Prozentsatz
 vom Verkehrswert ausmache,
 lässt sich weder dem 
Einspracheent
scheid
 (
Urk. 
2) noch der Beschwerdeantwort 
vom 
5. 
Oktober 2017 (
Urk. 
6) 
ent
nehmen. 
Eine korrekte, nachvollziehbare
 Berechnung
 des Verkehrswertes
 der im Jahr 2006 veräusserten Liegenschaft fand demnach nicht statt.
 Abgesehen davon hat das Bundesgericht diese Bemessungsmethode zur Ermittlung des Verkehrs
wert
es
 
nicht 
als angemessene 
Methode bestätigt
 (vgl. Urteil 
des Bundesgerichts 9C_550/2017 vom 
6. 
Dezember 2017 E. 3
.2.1
).
    
Vorliegend erweist sich jedoch auch die von den Beschwerdeführenden veran
lasste Schätzung du
rch 
Z.___
 
vom 1
1. 
August 2017 
(vgl. 
Urk. 
3/4) 
als un
geeignet, derart weit zurück
blick
end den Verkehrswert 
der Liegenschaft 
festz
u
stellen (vgl. vorstehend E. 3.2
), zumal 
de
r
 ermittelte
 Wert sogar unter dem Ver
mögen
ssteuerwert im Jahr 2005 l
ag.
3.4
    
Nach Rechtsprechung des Bundesgerichts erweist es sich 
in derartig gelagerten Fällen
, 
als gerechtfertigt, 
auf den von der Praxis anerkannten 
Mittelwert zwi
schen Steuerwert und Gebäudeversicherungswert
 abzustellen (
vgl. 
Urteil
e 
des Bundesgerichts
 
9C_550/2017 vom 
6. 
Dezember 2017 E. 3
.3
 mit Hinweisen
). 
Das Bundegericht hat das 
praxisgemässe Abstellen auf das Mittel zwischen dem Steu
erwert und dem Gebäudeversicherungswert der Liegenschaft mehrfach als sach
gerecht bezeichnet
. Festgestellt wurde weiter, dass diese Bemessungsmethode
 im Hinblick darauf, dass der Verkehrswert meist deutlich über dem Steuerwert liegt und der Versicherungswert den Verkehrswert häufig übersteigt, in der Regel zu angemessenen
 Ergebnissen führt (vgl. Urteil
 
des Bundesgericht
s
 
P 49/05 vom 
9. 
Juni 2006 E. 2.1).
3.5
    
Vorliegend ist der Vermögenssteuerwert der Liegenschaft mit 
Fr. 
452'000.--
 be
kannt (vgl. vors
t
ehend E. 3.2
). Was den Gebäudeversicherungswert anbelangt, kann, obwohl keine konkrete
r
e
n Angaben für das Jahr 2006 vorliegen, von dem im durch 
Z.___
 erstellten Schätzungsbericht vom 1
1. 
August 2017 (vgl. 
Urk. 
3
/4
 S.
 4
) genannten, anteilsmässigen Gebäudev
ersicherungswert ausgegan
gen werden
, welcher 
Fr. 
607'500.-- entspricht (
Fr. 
4'860'000.
-- :
 8), da der Ge
bäudeversicherungswert lediglich alle 12 bis 15 Jahre festgelegt wird (vgl. (
www.gvz.ch
). 
Demnach resultiert
 aus 
den Mittelwert von Steuer- und Gebäude
versicherungswert 
ein 
Verkehrswert
 im Jahr 2006
 von 
Fr. 
529‘750.--
 
(
[Fr. 452‘000.-- + Fr. 607‘5
00.--] ÷ 2). 
3.6
    
Ausgehend von einem Verkehrswert von 
Fr. 
529‘750.-- der Liegenschaf
t resul
tiert
,
 abzüglich der Hypothekarschulden von 
Fr. 
291‘000.--
,
 im April 2006 ein Vermögensverzicht von 
Fr. 
238‘750.--. Unter Berücksichtigung von 
Art. 
17a ELV ist bis zum Zeitpunkt der Anmeldung zum Bezug von Zusatzleistungen ein wei
terer Betrag von 
Fr. 
100‘000.-- abzuziehen (vgl. vorste
hend E. 1
.4
).
 Der 
Vermö
gensverzicht beträgt demnach
 im April 2017
 
Fr. 
138‘750.--.
    
Der Anspruch auf Zusatzleistungen ab 
April 2017
 ist somit von der Beschwerde
gegnerin unter Berücksichtigung der Erwägungen neu zu berechnen und festzu
legen. 
    
Die Beschwerde ist folglich in dem Sinne 
gutzuheissen
, dass der angefo
chtene 
Einspracheentscheid
 vom 29
. 
Juni 2017
 (Urk. 2) aufzuheben ist und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese die ZL-Berechnung für 
die Zeit ab 
April 2017
 im Sinne der Erwägungen neu vornehme und über d
en Anspruch der Beschwerdeführenden
 neu verfüge. 
4
.
    
Nach Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über da
s Sozial
versicherungsgericht hat
 die obsiegende 
beschwerdeführende
 Person Anspruch auf den vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festzusetzenden Ersatz der Parteikosten. Unter Berücksich
tigung die
ser Grundsätze ist den Beschwerdeführenden
 ein
e Prozessentschädigung von Fr. 2'0
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne 
gutgeheissen
, das
s der 
Einspracheentscheid
 vom 29
. 
Juni 2017
 aufgehoben und die Sache an die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, 
Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen über den Anspruch auf Zusatzleistungen ab 
April 2017
 neu verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird 
verpflichtet, 
den Beschwerdeführenden
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
2’000
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Pierre Heusser
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der 
angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan