zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00007 · 2015-04-21 · de
Hilfmittel, orthopädische Serienschuhe, medizinischer Sachverhalt ungenügend abgeklärt, Rückweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00007
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil
 vom 
21. April 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Tobias Figi
Fankhauser Rechtsanwälte
Rennweg 10, 8022 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1956, meldete sich am 2
7. 
Februar 2009 unter Hinweis auf ein lumbospondylogenes Schmerzsyndrom rechts bei der In
validenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
13/3 
Ziff. 
6.2). 
    
Mit Verfügungen vom 
4. 
September 2012 (
Urk. 
13/78-79, 
Urk. 
13/75) sprach
 ihm
 die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, rückwirkend ab 
1. 
August 2009 eine Viertelsrente und ab dem 
1. 
Mai befristet bis 3
1. 
Juli 2010 
eine ganze Rente zu. Ab 
1. 
August 2010 verneinte sie einen Rentenanspruch. 
Da
gegen erhob d
er Versicherte mit Poststempel vom 
8. 
Oktober 2012 Beschwer
de (
Urk. 
13/80/3-9). Anlässlich einer am 1
9. 
Dezember 2012 am hiesigen Gericht 
durchgeführten Instruktionsverhandlung erklärte der Versicherte den Rückzug der 
Beschwerde (vgl. Gerichtsverfügung vom 1
9. 
Dezember 2012, 
Urk. 
13/83). 
1.2
    
Die
 
Y.___
 
ersuchte 
die
 IV-Stelle
 am 2
4. 
Juli 2014
 im Namen 
des Versicherten
 um Kostengutsprache
 
für ein Paar orthopädische Serien-Schuhe
 für 2014 in Höhe von 
Fr. 
2‘
365.09 (
Urk. 
13/89)
. Nach durchgeführtem Vorbe
scheidverfahren (
Urk. 
13/94-102) lehnte die IV-Stelle 
das Gesuch
 mit Verfügung vom 1
7. 
November 2014 ab (
Urk. 
13/103 = 
Urk. 
2). 
2.
    
Der Versicherte erhob am 
5. 
Januar 2015 Beschwerde (
Urk. 
1) gegen die Verfü
gung vom 1
7. 
November 2014 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und
 
es seien ihm orthopädische Serienschuhe zuzusprechen. Eventuell sei ein neu
tra
les, umfassendes, orthopädisches Gutachten zu erstellen (
Urk. 
1 S. 2 
Ziff. 
1-3). Des Weiteren seien ihm die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung zu bewilligen (
Urk. 
1 S. 2 
Ziff. 
4). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
9. 
April 2015 (
Urk. 
12) beantragte die IV-Stelle die 
Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am 1
6. 
April 2015
 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
14). 
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
Gegenstand des Verfahrens bilden 
orthopädischen Serienschuhe im Betrag von 
Fr. 
2‘365.10 (
Urk. 
13/89). Der Streitgegenstand übersteigt somit die Grenze von 
Fr. 
20‘000.-- nicht und die Beurteilung der Beschwerde fällt daher in die ein
zel
richterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungs
gericht, GSVGer). 
2.
    
2.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den All
ge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). 
    
Invalide oder von einer Invalidität (
Art. 
8 ATSG) bedrohte Versicherte haben ge
mäss 
Art. 
8 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) An
spruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a.
    
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähig
keit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu er
hal
ten oder zu verbessern; und
b.
    
die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen er
füllt sind (
Abs. 
1).
    
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen unter anderem in medizinischen Mass
n
ahmen (
Abs. 
3 lit. a). 
2.2
    
Gemäss 
Art. 
21 IVG hat die versicherte Person im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, deren sie für die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder 
Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, für die Schulung, die Aus- und Weiterbil
dun
g oder zum Zwecke der funktionellen Angewöhnung bedarf (Abs. 1). Versi
cherte, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbewegung, für die Herstellung des Kon
tak
tes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge kostspieliger Geräte bedür
fen, haben im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste ohne Rück
sicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch auf solche Hilfsmittel (Abs. 2). Die Versi
che
rung gibt die Hilfsmittel zu Eigentum oder leihweise in einfacher und zweck
mässiger Ausführung ab. Ersetzt ein Hilfsmittel Gegenstände, die der Versicher
te auch ohne Invalidität 
anschaffen müsste, so hat er sich an den Kosten zu beteiligen (Abs. 3). Der Bundesrat kann vorsehen, dass der Versi
cherte ein leih
weise abgegebenes Hilfsmittel nach Wegfall der Anspruchsvo
raussetzungen wei
te
r verwenden darf (Abs. 4).
    
Die Befugnis zur Aufstellung der Hilfsmittelliste und zum Erlass ergänzender Vorschriften im Sinne von 
Art. 
21 
Abs. 
4 IVG hat der Bundesrat in 
Art. 
14 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (I
VV
)
 an das Eidgenössische De
partement des Innern übertragen, welches die Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) mit anhangsweise aufge
führ
ter Hilfsmittelliste erlassen hat. Laut 
Art. 
2 HVI besteht im Rahmen der im Anhang aufgeführten Liste Anspruch auf Hilfsmittel, soweit diese für die Fort
bewegung, die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbst
sorge notwendig sind (
Abs. 
1). Anspruch auf die in dieser Liste mit * bezeich
ne
ten Hilfsmittel besteht nur, soweit diese für die Ausübung einer Erwerbstätig
keit oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbildung, die funk
tionelle Angewöhnung oder für die in der zutreffenden Ziffer des An
hangs ausdrücklich genannte Tätigkeit notwendig sind (
Abs. 
2; BGE 122 V 212 E. 2a).
2.3
    
Ziff. 
4 des HVI-Anhangs führt unter dem Titel „Schuhwerk und orthopädische Fusseinlagen“ unter 
Ziff. 
4.01 Satz 1 als Hilfsmittel auf: 
Orthopädische Mass
schuhe und orthopädische Serienschuhe einschliesslich Fertigungskosten, sofern eine Versorgung gemäss den nachfolgenden Ziffern 4.02-4.04 nicht möglich ist. 
2.4
    
Nach 
Art. 
43 
Abs. 
1 Satz 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erfor
derlichen Auskünfte ein. 
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin lehnte 
die beantragte 
Kostengutsprache mit der Be
grün
dung ab, gemäss den medizinischen Unterlagen benötige der Beschwerde
führer weder orthopädische Massschuhe noch orthopädische Serienschuhe (
Urk. 
2 S.
 
1). 
Die Notwendigkeit einer Versorgung mit orthopädischen Serien
schuhen sei aus medizinischer Sicht nicht ausgewiesen (
Urk. 
12 S. 1). 
3.2
    
Der Beschwerdeführer brachte vor, er sei medizinisch dringend auf orthopädi
sche Serienschuhe angewiesen (
Urk. 
1 S. 4 f. 
Ziff. 
5.6). Er sei
 von der Beschwer
degegnerin 
nie 
untersucht worden (
Urk. 
1 S. 7 
Ziff. 
7.2). 
3.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf Kostenüber
nahme 
für die 
beantragten Serienschuhe hat. 
4.
4.1
    
Dr. 
med.
 
Z.___
, 
Facharzt für Chirurgie, 
nannte
 in einem Bericht vom
 
4. 
August 2014 (
Urk. 
13/90/1-3) 
als
 Diagnosen (
Ziff. 
1): 
- 
lumbovertebrales Syndrom
 m
it/
b
ei
- 
Anterolisthesis bei L3/4
- 
Status nach T-LIF L3/4 am 
5. 
Januar 2010
- 
cervico-cephales Syndrom (Patientenangabe)
- 
Periarthropathiea humeroscapularis rechts
- 
kleine Läsion des distalen Anteiles der Supraspinatussehne rechts mit kleinen Insertionsverkalkungen 
- 
Senk- und Spreizfüsse beidseits
- 
Faszitis plantaris rechts
- 
Grosszehen Grundgelenksarthrose links
- 
mittelgradige somatoforme Episode
- 
anhaltende somatoforme Schmerzstörung
    
Dr. 
Z.___
 führte 
aus,
 der Patient 
leide 
unter anderem an chronischen Fuss
beschwerden rechts betont beidseits bei Senk- und Spreizfüssen beidseits, Faszi
tis plantaris rechts und einer Grosszehen-Grundgelenksarthrose links (
Ziff. 
2.2). 
Es
 
bestehe
 
eine diffuse proximal betonte Druckdolenz im Bereich der Planta
ra
poneurose rechts und eine stark schmerzhafte Beweglichkeitseinschrän
kung mit Druckdolenz torsal und plantar im Bereich des Grosszehengrundge
lenkes links. Bildgebend bestehe rechts eine regelrechte Stellung der Artikula
tion, ohne rele
vante degenerative Veränd
erungen am Mittel- und Vorfuss. L
inks bestehe eine Verschmälerung des Gelenkspaltes im MTP1 (
Ziff. 
2.3). 
    
Dr. 
Z.___
 
führte
 
auf 
einem
 Beiblatt folgende anatomische Veränderungen 
an
: „Senk-Spreizfüsse beidseits, Fascitis plantaris, Grosszehengrundgelenks
ar
thro
se
 links“ und führte aus,
 
g
ewöhnliche Konfektionsschuhe seien ungenügend (S. 4). 
4.2
    
Med. pract.
 
A.___
, Fachärztin für orthopädische Chirurgie und Trau
matologie, 
erklärte
 
in 
einer
 St
ellungnahme vom 2
2. 
August 2014
 (
Urk. 
13/93 S.
 
2):
„
Dem vorliegenden Arztbericht ist zu entnehmen, dass Senk-Spreiz
-F
üsse mit Hallux valgus
 und
 Plantarfasci
i
tis bestehen. Angaben über weitere Fehlstellungen der Zehen 
und das Ausmass der Hallux valgus-Stellung der 
Grosszehe werden nicht gemacht. Es bestehe eine schmerz
hafte Bewegungseinschränkung der Grosszehe links. 
Der Röntgenbefund weist für den rechten Fuss keine wesentlichen Degenerationen auf, das Ausmass der Fehlstellung der Grosszehe wird nicht berichtet, als Diag
nose wird Spreizfuss genannt. Links bestehe eine Verschmälerung des Gelenkspaltes Dig I. Auch hier keine Angabe über das Ausmass der Fehlstellung. 
Aus medizinischer Sicht ist die Notwendigkeit einer Versorgung mit ortho
pädischen Serienschuhen nicht ausgewiesen. Eine Versorgung mit Einlagen in handelsüblichen Konfektionsschuhen, ergänzt durch eine Sohlenversteifung mit Abrollwiege
,
 erscheint ausreichend und zweck
mässig.“
4.3
    
In einer weiteren Stellungnahme vom 2
5. 
Oktober 2014 erklärte die RAD-Ärztin 
(
Urk. 
13/101 S. 1):
    
„anhand der Diagnosen ist die Notwendigkeit von Einlagen und einer Ab
rollhilfe mit Sohlenversteifung nachvollziehbar. Eine Fussform, die das Tragen von Konfektionsschuhen unmöglich macht
,
 ist nicht ausge
wiesen. 
    
Der Röntgenbefund weist ausdrücklich rechts keine Besonderheiten und links einzig die Arthrose des Grosszehengrundgelenks mit Spreizfuss aus. Als klinischen Befund berichtet 
Dr. 
Z.___
: Druckschmerzen über dem Grosszehengrundgelenk und diffuse Schmerzen der Fusssohle (04.08.14/24.10.14). Weitere objektive Befunde liegen nicht vor. 
    
Neue Sachverhalte werden nicht mitgeteilt. Damit kann an der Stellung
nahme des RAD vom 22.08.14 festgehalten werden.“
5.
5.1
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vor
instanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die 
Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (
§ 
26 
Abs. 
1
 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung - da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert - abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Be
gehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abge
lehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der entscheid
relevante Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. SVR 1995 ALV Nr. 27 S.
 
69)
.
5.2
    
Med. pract. 
A.___
 
wies in ihrer
 Ste
llungnahmen vom 2
2. 
August 
2014 wie
derholt darauf hin, dass 
sich 
Dr. 
Z.___
 
nicht 
zum Ausmass der Fehl
stellung der Grosszehe
 
oder der Hallux v
algus-Stellung
 
geäussert habe
 (E. 4.2 
hiervor)
.
 
In diesem Sinne bezeichnete die RAD-Ärztin den Sachverhalt selber als un
voll
ständig
 abgeklärt
.
 
Die Schlussfolgerung
 der Beschwerdegegnerin
, 
wonach nicht 
ausgewiesen sei, dass der Beschwerdeführer orthopädische Serienschuhe benö
tige
, 
beruht 
demzufolge 
auf einem 
unklaren und 
unvollständig
 abgeklärten
 medizi
ni
schen Sachverhalt. 
    
Nach 
der in 
Art. 
43 
Abs. 
1 ATSG
 statuierten Abklärungspflicht
 des Versiche
rungs
trägers
 von Amtes wegen
 
wäre 
die Beschwerdegegnerin 
gehalten gewesen, 
die 
vom
 RAD offengelassenen medizinischen Fragen abzuklären.
 
Immerhin lag dem RAD die Verordnung eines thematisch zuständigen Facharztes vor. Die be
antragte Kostengutsprache einzig mit der Begründung abzulehnen, die entspre
chen
de Verordnung enthalte nicht alle relevanten Angaben, ist mit dem Unter
suchungsgrundsatz nicht verweisbar. Dieser hätte es nahegelegt, offene Fragen, wenn nicht durch eigene Untersuchung, so doch beispielsweise mittels Rück
spra
che, sei es telefonisch, sei es schriftlich, beim verordneten Facharzt zu klären.
5.3
    
Der
 medizinische Sachverhalt 
erweist sich nach dem Gesagten 
als ungenügend 
abgeklärt. Die angefochtene Verfügung ist daher aufzuheben und die Sache an die
 Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie
 kläre, ob der Beschwerde
füh
rer
 angesichts der geklagten 
Fussbeschwerden
 auf orthopädische Serien
schuhe an
gewiesen ist. 
Die Anordnung eines Gerichtsgutachtens erweist sich als ent
behr
lich. 
Anschliessend hat die Beschwerdegegnerin über den Anspruch des Be
schwerdeführers neu zu verfügen. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzu
heissen.
 
6.
    
6.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG). 
Vorliegend sind die Kosten auf 
Fr. 
500.-- festzusetzen und der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 
6.2
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb 
der
 vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf 
eine Prozessentschädigung hat.
 Diese ist beim praxisgemässen Stundenansatz von
 
Fr. 
(zuzüglich MWSt) auf 
Fr. 
1‘
7
50.-- festzusetzen. 
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird das Gesuch um Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung und der Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsver
treters gegenstandslos.
 
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird 
in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom 
1
7. 
Novem
ber 2014 
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgten Abklärun
gen im Sinne der Erwägungen, neu verfüge
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nun
g und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
1'750
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Tobias Figi
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
MosimannBrugger