zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00035 · 2019-08-22 · de
Anspruchsvoraussetzungen für Bezug von IV-Taggelderm nicht erfüllt; Keine Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 20sexies Abs. 1 IVV nachgewiesen. (BGE 9C_682/2019)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00035
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichterin Senn
Gerichtsschreiberin Sherif
Urteil
 vom 
22. August 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
v
ertreten durch Stadt Zürich
Soziale Dienste, 
Y.___
Sozialversicherungsrecht Team Recht
Hönggerstrasse
 24, 8037
 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1965, war bis am 31. März 2011 als kaufmännische Mitarbeiterin bei der 
Z.___
 
im Pensum von 
50-60 % tätig (
Urk. 
5/2/6). Am 21. November 2017 
meldete sich die Versicherte bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
zur beruflichen Integration und zum 
Rentenbezug an (Urk. 5/2). Die IV-Stelle führte ein Standort
gespräch durch und klärte 
die medizinische Situation der Versicherten ab (Urk. 5/
9; Urk. 5/12). Mit 
Mitteilung
 vom 10. Januar 2018 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass
 im Rahmen einer Integrationsmassnahme
 Kostengutsprache für ein Belast
barkeit
straining 
vom 15. Januar 
bis 
am 
13. April 2018 
gewährt werde (Urk. 5/16). Am 5. April 2018 wurde der Versicherten 
eröffnet
, dass ihre berufliche Eingliederung mit einem Aufbautraining 
bis am 19. Oktober 2018 
fortgesetzt werde und die Kosten ebenfalls von der IV-Stelle 
getragen 
würden
 (
Urk. 5/27). 
1.2
    
Mit Eingabe vom 7. August 2018 
ersuchte
 die Versicherte bei der IV-Stelle 
um 
Zusprache
 von IV-Taggelder
n
 während der Durchführung der Eingliederungsmassnahmen
 
(
unter Beilage der Behandlungsbes
tätigung
 vom 23. Juli 2018 
von Frau A.___
, 
ihrer früheren Psychotherapeutin
; 
Urk. 5/42; Urk. 5/41). Mit Vorbescheid vom 3. September 2018 
stellte
 die IV-Stelle der Versicherten 
die Abweisung ihres Leistungsbegehrens in Aussicht, da Nachweise aus dem Jahr 
2011 fehlen würden, die eine Arbeitsunfähigkeit ab dannzumal bestätigten
 (Urk. 5/
43)
. 
Mit 
Mitteilung
 vom 2. Oktober 2018 
gewährte
 die IV-Stelle 
der
 Versicherten die Verlängerung 
ihr
es
 Aufbautraining
s
 bis am 18. Januar 2019 und 
übernahm 
die damit verbundenen
 Kosten
 (Urk. 5/48)
. 
Nachdem die Versicherte am
 1. November 2018 
Einwand gegen den Vorbescheid erhoben hatte
 (Urk. 5/53)
, bestätigte die IV-Stelle mit 
Verfügung vom 19. November 2018 die Abweisung des Leistungsbegehrens (Urk. 
2 [=
 
Urk. 
5/57
]
). 
2.
    
Dagegen erhob die
 Versicherte am 2. Januar 2019 (Eingangsdatum 14. Januar 2019; Urk. 1) Beschwerde
 
und 
beantragte sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die 
Zusprache
 von Taggeldern. 
Die 
Beschwerdegegnerin
 beantragte mit Beschwerdeantwort vom 15. Februar 2019 Abweisung der Beschwerde (Urk. 4)
, was der Beschwerdeführerin mit
 Verfügung vom 19. Februar 2019 zur Kenntnis gebracht 
wurde 
(Urk. 6). 
Mit Schreiben vom 5. März 2019 
liess sich
 die Beschwerdeführerin 
erneut vernehmen
 (Urk. 7). 
Am 
11. August 2019 reichte die Beschwerdeführerin 
das Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit mit weiteren Beilagen zu den Akten (Urk. 11 und Urk. 12/1-4). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1
.
1
.
1
    
Versicherte haben gemäss 
Art. 
22 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche
rung (
IVG
)
 während der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen nach Art. 8
 Abs. 3 Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie an wenigstens drei aufeinander folgenden Tagen wegen der Massnahmen verhindert sind, einer Arbeit nachzugehen, oder in ihrer gewohnten Tätigkeit zu mindestens 50 % arbeitsunfähig (Art. 6
 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
 ATSG) sind (Abs. 1
). 
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen unter anderen in Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (Art. 8 Abs. 3 
lit
. 
a
bis
 IVG). Als Integrationsmassnahmen gelten insbesondere gezielte, auf die berufliche Eingliederung gerichtete Massnahmen zur sozialberuflichen Rehabilitation (Art. 14a Abs. 2 
lit
. a IVG), mithin Massnahmen zur Gewöhnung an den Arbeitsprozess, zur Förderung der Arbeitsmotivation, zur Stabilisierung der Persönlichkeit und zum Einüben sozialer Grundfähigkeiten (Art. 4
quinquies
 Abs. 1 der 
Verordnung über die Invalidenversicherung
, IVV). Massnahmen zur sozialberuflichen Rehabilitation umfassen unter anderem Belastbarkeits- und Aufbautraining (
Rz
 1010.1 f. 
des Kreisschreibens
 über die Integrationsmassnahmen, KSIM).
1.2
    
Als 
erwerbstätig gelten gemäss Art. 
20
sexies
 Abs.
 
1 IVV Versicherte, die unmittelbar vor Beginn ihrer Arbeitsunfähigkeit (
Art. 
6 ATSG) eine Erwerbstätigkeit ausgeübt ha
ben (
lit
. 
a) oder glaubhaft machen, dass sie nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit eine Erwerbstätigkeit von längerer
 Dauer aufgenommen hätten (
lit
. 
b). 
    
Gemäss 
Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV)
 ist für die Feststellung des Erwerbsstatus
 gemäss Art. 20
sexies
 IVV
 nicht der Zeitpunkt des Taggeldanspruchs massgebend, sondern jener der Arbeitsunfähigkeit
; 
dieser 
richtet sich nach Art. 28 
Abs. 
1 
lit
. b IVG und 
fällt 
mit dem Beginn der einjährigen Wartezeit für den Rentenanspruch zusammen
 (IV-Rundschreiben Nr. 279 vom 20. Mai 2009 Ziffer 2)
. 
Laut Art. 6 ATSG wird Arbeitsunfähigkeit als die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten, definiert, wobei bei langer Dauer auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt wird. 
    
Der Bewe
is 
des Glaubhaftmachen
s
 
– 
bezüglich der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit
 –
 
gilt
 zudem
 als geleistet, wenn die IV-Stelle die Überzeugung gewinnt, die versicherte Person hätte ohne Eintritt der Arbeitsunfähigkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine Erwerbstätigkeit von längerer Dauer aufgenommen
. Eine einfache Absichtserklärung genügt demnach nicht. Vom Taggeldanspruch ausgeschlossen sind Versicherte, die im Zeitpunkt der Arbeitsunfähigkeit keine überprüfbaren Erwerbsabsichten haben
 (IV-Rundschreiben Nr. 279 vom 20. Mai 2009 Ziffer 
3
 
f
.
; vgl. auch 
Rz
 1003.3 des Kreisschreibens über die Taggelder der Invalidenversicherung; KSTI)
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, dass die Beschwerdeführerin gemäss den Akten letztmals im März 2011 erwerbstätig gewesen sei. 
Es fehle 
hingegen
 an Nachweisen aus 
dem 
Jahr 2011, welche eine Arbeitsunfähigkeit bestätigen würden. Ebenso seien nachträglich mit Einwand 
vom 1. November 2018 keine Nachweise eingereicht worden
, w
elche eine Arbeits
unfähigkeit ab dem Jahr 2011 bestätigen würden
.
 Die Beschwerdeführerin befinde sich seit dem Jahr 2016 bei Dr. 
B.___
 in Behandlung, jedoch 
seien keine
 
echtzeitlichen medizinischen Einschätzungen aus den Jahren 2011 bis 
2016 
vorhanden
.
 
Gestützt auf den Bericht vom 13. Dezember 2017 sei eine bereits seit dem Jahr 2011 
bestehende
 vollständige Arbeitsunfähigkeit nicht mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt worden (Urk. 2 [= Urk. 5/57]
,
 
Urk. 4).
2.2
    
Demgegenüber stellt
e
 sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, dass sie aus gesundheitlichen Gründen mit ihrer letzten beruflichen Tätigkeit aufgehört habe, dies sei mit dem Arztbericht dokumentiert worden. Es bestehe ein kausaler Zusammenhang zwischen dem erlittenen Gesundheitsschaden und der Aufgabe der Berufstätigkeit, weshalb sie sich in psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung begeben habe. 
Dank der Intensivierung der Behandlung habe einer stationären Einweisung entgegengewirkt
 werden können
, was zu Ersparnissen der Kosten der Krankenversicherung geführt habe. Die erfolgte und dokumentierte Behandlung gelte lege 
artis
 als Beweismittel im Verwaltungsverfahren (Urk. 
1, Urk. 
5/53). 
3.
3.1
    
Vorliegend ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin vom 15. Januar 2018 bis am 18. Januar 2019 bei der 
C.___
 im Rahmen einer Integrationsmassnahme
 vorerst ein Belastbarkeitstraining und danach ein Aufbautraining absolvierte (Urk. 5/16, Urk. 5/27, Urk. 5/48; vgl. auch Zwischenberichte der 
C.___
,
 Urk. 5/30, Urk. 5/38, Urk. 5/49). Die Beschwerdeführerin nahm somit während mehr als drei aufeinanderfolgenden Tagen an einer Eingliederungsmassnahme teil, womit die Voraussetzungen eines Taggeldanspruchs nach Art. 22 IVG (E. 1.1) grundsätzlich gegeben sind. Demgegenüber ist strittig, ob die Beschwerdeführerin vor Beginn ihrer Arbeitsunfähigkeit erwerbstätig war oder sie glaubhaft machen konnte, dass sie nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit eine Erwerbstätigkeit von längerer Dauer aufgenommen hätte (vgl. E. 1.2). 
3
.2
3.2
.1
    
Im Arztbericht vom 13. Dezember 2017 (Urk. 5/12) bestätigt
e
 
Dr. 
med.
 
B.___
, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie, dass die Beschwerdeführerin seit dem Jahr 2016 
bei ihm 
in ambulanter Behandlung sei. Wegen Überforderung am Arbeitsplatz hab
e sie ihre berufliche Tätigkeit 
beenden müssen. Sie habe über Jahre in einer 
dependenten
 und symbiotischen Beziehung gelebt, in der sie finanziell unterstützt worden sei, seit der Trennung habe sie
 aber
 neue Kraft gewonnen, beruflich wieder Fuss zu fassen
. Die Beschwerdeführerin sei seit dem Jahr 2011
 zu
 100 % arbeitsunfähig gewesen
. Ab dem 13. Dezember 2017 sei ihr die Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit im Umfang von 20 % zumutbar
 (Urk. 5/12/1-
3
). 
Dem Arztbericht wurden weitere Berichte aus dem Jahr 2003 und 2007 beigelegt. Aus diesen geht hervor, dass die Beschwerdeführerin gemäss Dr.
 
med. 
D.___
, Fachärztin Psychiatrie und Psychotherapie, an einer narzisstischen Persönlichkeitsstörung mit zwangshaften und depressiven Zügen leide und die Therapie seit dem Jahr 2002 bis mindestens ins Jahr 2007 fortdauerte (Urk. 5/12/6-7). 
3.
2.2
    
Gemäss der Be
handlungsbestätigung von 
A.___
, Psychotherapeutin, 
vom 23. Juli 2018 (Urk. 5/41) 
war
 die Beschwerdeführerin im Jahr 2011 aufgrund einer stark ausgeprägten Depressionsproblematik in
 
Behandlung. Die Krankheit habe dazu geführt, 
dass sie
 auf die Ausübung
 ihre
r
 berufliche
n
 Tätigkeit per Ende März 2011 
verzichtet habe
, weshalb sie arbeitslos 
geworden sei
. Während dieser Zeit sei sie
 jedoch vollständig arbeitsunfähig gewesen. 
Die Beschwerdeführerin
 sei daher nicht in der Lage gewesen, sich auf 
die Suche nach einer neuen Arbeitsstelle 
zu machen. Die Beschwerdeführerin habe
 während rund zwei Jahren
 die Behandlung zuverlässig 
und regelmässig b
esuch
t
.
3.
3
    
In der Behandlungsbestätigung von Frau 
A.___
 wird 
zwar 
erläutert, dass die Beschwerdeführerin 
im Jahr 2011 bei ihr in Behandlung war und 
aufgrund der Erkrankung die Erwerbstätigkeit im Jahr 2011 aufgegeben habe
.
 
W
eitere Angaben zum genauen 
Krankheits- und Behandlungsverlauf 
können daraus 
hingegen 
nicht abgeleitet werden. 
Zudem 
wurden
 keine Anga
ben zur Ausprägung 
der Arbeitsunfähigkeit und der Zumutbarkeit einer 
(
angepassten
)
 Tätigkeit gemacht. 
In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit kann daher nicht auf diese Behandlungsbestätigung abgestellt werden. 
Gemäss den Ausführungen von 
Dr.
 
B.___
 
ist
 die Beschwerdeführerin seit dem Jahr 2011 arbeitsunfähig
. Während sie ab dem Jahr 2011 für rund zwei Jahre bei Frau 
A.___
 in Behandlung war, begann sie die ambulante Therapie bei Dr. 
B.___
 aber erst im Jahr 201
6. 
Eine echtzeitliche Bestätigung einer Arbeitsunfähigkeit ist damit erst ab diesem Zeitpunkt 
gegeben
, weshalb aufgrun
d
 
des
 Berichtes 
von Dr. 
B.___
 lediglich
 erstellt ist
, dass die Beschwerdeführerin ab dem Jahr 2016
 
arbeitsunfähig 
war
. 
Der massgebliche 
Zeitpunkt 
der 
Arbeitsunfähigkeit
 zur Feststellung des Erwerbsstatus
 
ist
 daher das Jahr 2016
 (vgl. E. 1.2)
. 
Aus den aufliegenden Akten geht hervor, dass die Beschwerdeführerin letztmals im Jahr 2011 AHV/IV-Beiträge auf Erwerbseinkommen ausgerichtet hatte und daher vor der 
massgeblichen 
Arbeitsunfähigkeit
 (2016)
 
nicht 
erwerbstätig war (vgl. IK-Auszug, Urk. 5/10). 
Deshalb 
ist
 d
ie Voraussetzung nach
 Art. 20
sexies
 Abs. 1 
lit
. a IVV
, wonach die versicherte Person vor der Arbeitsunfähigkeit eine Erwerbstätigkeit ausgeübt haben muss, nicht erfüllt. 
3.
4
    
Ebenso wenig sind die Voraussetzungen nach Art. 20
sexies
 Abs. 1 
lit
. b IVV erfüllt: 
Aus den Akten 
geht hervor, dass die Beschwer
deführerin im Jahr 2011 ihre 
Arb
eitsstelle aufg
ab.
 
In der Folge findet sich bis zur Anmeldung bei der Invalidenversicherung im November 2017 in den Akten jedoch keinerlei Hinweis auf eine Anmeldung bei der Arbeitslosenkasse, der Krankenkasse oder der Invalidenversicherung, welche Aufschluss über den Krankheitsverlauf oder die Erwerbsabsichten der Beschwerdeführerin geben würde. Gegenteils erhellt aus dem IK-Aus
zug (Urk. 5/10), dass die Beschwerdeführerin 
ab
 dem Jahr 2012 über mehrere Jahre hinweg als Nichterwerbstätige erfasst war. Dass hierfür – wie die Beschwerdeführerin vorbringt (E. 2.2) 
– eine relevante (psychiatrische) Erkrankung verantwortlich war, welche sie an der Ausübung einer Erwerbstätigkeit hinderte, ist, wie vorstehend dargelegt (E. 3.3), nicht ausgewiesen. Insgesamt ist daher nicht glaubhaft gemacht, dass die Beschwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden eine Erwerbstätigkeit von längerer Dauer aufgenommen hätte. Eine 
zum Zeitpunkt der Arbeitsunfähigkeit
 im Jahr 2016
 gemäss Art. 20
sexies
 Abs. 1 
lit
. b IVV überprüfbare Erwerbsabsic
ht
 der Beschwerdeführerin
 
liegt nicht vor
. 
 
4
.
    
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Beschwerdeführerin die Anspruchsvoraussetzungen für
 den Bezug von
 Taggelder
n
 der Invalidenversicherung während der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen 
nicht erfüllt
, 
da sie nicht als erwerbstätig 
im Sinne von Art. 20
sexies
 IVV zu betrachten ist.
 Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 
5
.
    
5.1
    
Mittels Einreichung des Formulars zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit stellte die Beschwerdeführerin sinngemäss ein Gesuch um unentgeltliche 
Prozessführung 
(Urk. 11).
 Ferner legte sie d
em Formular die Unterstützungsbestätigung des
 zuständigen
 Sozialzentrums 
vom 25. Juli 2019
 bei (vgl. Urk. 12/2). Die Bedürftigkeit gemäss 
§ 
16 
Abs. 
1 des Gesetz
es über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) ist damit ausgewiesen, weshalb dem Gesuch um unentgeltliche 
Prozessführung
 stattzugeben ist.
5.2
    
Gestützt auf 
Art. 69 
Abs. 
1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (Fr
.
 200.-
- 
bis 
Fr. 
1’000.-
-) au
f
 Fr. 
5
00.
-
- 
festzusetzen
.
 
Aus
gangsgemäss sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen 
Prozessführung
 jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. 
5.3
    
Die Beschwerdeführerin ist auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach sie zur Nachzahlung der Prozesskosten verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Stadt Zürich, Soziale Dienste
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweis
-
mittel
 und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelSherif