zh_sozialversicherungsgericht · EE.2022.00084 · 2023-03-22 · de
Rückforderung von Corona-Erwerbsersatzentschädigung rechtens


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
EE.2022.00084
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 vom 
22. März 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, 
psychosoziale 
Beraterin 
und Hypnose-Therapeutin
, 
ist der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, seit dem 
1.
 
Februar 2020
 als 
Selbständigerwerbende
 
angeschlossen (
Urk. 
6/2
). 
    
Am 
1. 
April 2020
 (Eingangsdatum) meldete sich die Versicherte 
bei der Aus
gleichskass
e zum Bezug einer Erwerbsersatz
entschä
digu
ng (Betriebseinstellung)
 gestützt auf die Ver
ordnung über Massnah
men bei Erwerbsausfall im Zusam
menhang mit dem Coronavirus (Covid-19-Veror
dnung Erwerbsausfall) an (
Urk. 
6/7
; vgl. auch die darauffolgenden Anmeldungen zum Leistungsbezug; 
Urk. 
6/10, 
Urk. 
6/15
, 
Urk. 
6/25
, 
Urk. 
6/28-29, 
Urk. 
6/32, Urk.
 
6/36, 
Urk. 
6/39, 
Urk. 
6/41, 
Urk. 
6/44, 
Urk. 
6/47
, 
Urk. 
6/49, 
Urk. 
6/53, Urk.
 
6/56
 und
 
Urk. 
6/58
).
 Die Ausgleichskasse richtete de
r
 Versicherten für den Zeitraum vom 1
7. 
März
 2020
 bis zum 
3
0. 
September 
2021
 eine auf einem Tagesansatz von 
Fr. 
71.20
 beruhende Corona-Erwerbsersatzentschädigung aus (
Urk. 
6/8-9, 
Urk. 
6/11-12, 
Urk. 
6/14, 
Urk. 
6/18-19, 
Urk. 
6/21, 
Urk. 
6/23
, Urk.
 
6/27, 
Urk. 
6/30, 
Urk. 
6/35, 
Urk. 
6/38, 
Urk. 
6/40, 
Urk. 
6/43, 
Urk. 
6/45
, Urk.
 
6/48, 
Urk. 
6/50, 
Urk. 
6/55
 und 
Urk. 
6/57
). 
Mit Verfügung vom 
9. 
November 2021
 
verneinte sie einen Anspruch auf Corona-Erwerbsersatzentschädigung für den Monat 
Oktober 
202
1, da 
die Versicherte
 durch die noch geltenden behördlichen Massnahmen zur Bekämp
fung des Coronavirus nicht mehr in der Erwerbstätigkeit eingeschränkt sei (
Urk. 
6/60). 
    
Im 
Juni 2022
 führte die externe Revisionsstelle 
Y.___
 
AG bei
 der
 Versi
cherten eine Stichprobenkontrolle durch (vgl. Bericht vom 
2
0. 
Juni 2022
, 
Urk. 
6/80
). Mit Rückforderungsverfügungen vom 
8. 
August 2022
 forderte die Ausgleichskasse vo
n der
 Versicherten Corona-Erwerbsersatzentschädigung aus dem Zeitraum vom 
1
7. 
September 2020 bis 
zum 3
0. 
Juni 2021
 
von insgesamt Fr.
 
19'353.30 
zurück (
Urk. 
6/71-7
6
). Gegen die
se
 Rückforderungsverfügungen erhob d
ie
 Versicherte am 
5. 
September 2022
 Einsprache (
Urk. 
6/78
), welche die Ausgleichskasse mit Entscheid vom 
9. 
November 2022 abwies (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob d
ie
 Versicherte 
mit Eingabe vom 
1
0. 
Dezember 2022 
Beschwerde und beantragte sinngemäss, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und von einer Rückforderung der Corona-Erwerbsersatzentschädigung abzusehen (
Urk. 
1). Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort 
vom 
1
6. 
Januar 2023
 die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5
), was de
r
 Beschwerde
führer
in 
am 
1
7. 
Januar 2023
 angezeigt wurde (
Urk. 
7
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach Art. 185 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV) kann der Bundesrat Ver
ordnun
gen und Verfügungen erlassen, um eingetretenen oder unmittelbar dro
hen
den schweren Störungen der öffentlichen Ordnung oder der inneren oder äusseren Sicherheit zu begegnen. Solche Verordnungen sind zu befristen (und zwar auf [maximal] sechs Monate, vgl. Art. 7d Abs. 2 
lit
. a des Regierungs- und Verwal
tungsorganisationsgesetzes, RVOG). 
    
Gestützt auf dieses Notverordnungsrecht erliess der Bundesrat 
–
 nebst anderen Verordnungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie, die sich teilweise (auch) auf das Bundesgesetz über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (
Epidemiengesetz
, 
EpG
) stützten 
–
 am 2
0. 
März 2020 die Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall. Die Verordnung wurde rückwirkend per 1
7. 
März 2020 in Kraft gesetzt (
Art. 
11 
Abs. 
1 und 2 der Covid-19-Verordnung Erwerbs
ausfall vom 2
0. 
März 2020). Mit dem Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epide
mie vom 2
5. 
September 2020 (Covid-19-Gesetz) wurde rückwirkend per 1
7. 
Sep
tem
ber 2020 eine gesetzliche Grundlage für die Covid-19-Verordnung Erwerb
sausfall geschaffen (
Art. 
15 in Verbindung mit 
Art. 
21 
Abs. 
3 Covid-19-Gesetz). Seit ihrem Inkrafttreten per 1
7. 
März 2020 wurde die Covid-19-Verordnung Erwerb
sausfall 
vom Bundesrat mehrfach geändert und schliesslich bis zum 31. Dezember 2022 befristet (vgl. Art. 11 Abs. 7)
.
1.2
    
I
n zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 130 V 445 E. 1.2.1). 
Für zeitlich offene Dauersachverhalte bedeutet dies, dass sie grundsätzlich nach den jeweils geltenden rechtlichen Grundlagen zu beurteilen sind
 (BGE 148 V 162 E. 3.2.1)
. 
Weiter stellt das Sozialversicherungs
gericht bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens eingetretenen Sachverhalt ab 
(BGE 131 V 242 E. 2.1, 121 V 362 E. 1b).
    
Vorliegend streitig 
ist die Rückforderung der im Zeitraum vom 1
7. 
September 
2020 
bis zum 3
0. 
Juni
 2021
 ausgerichteten 
Corona-Erwerbsersatzentschädigung
. Anwendbar sind daher die in diesen
 Monat
en gültigen Bestimmungen, welche nachfolgend in den entsprechenden Fassungen zitiert werden.
1.3
    
Laut 
Art. 
1 der Covid-19-Verordnung Erwerbsa
usfall 
sind die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) 
auf die Entschädigungen gemäss dieser Verordnung anwendbar, soweit die nach
stehenden Bestimmungen nicht aus
drück
lich eine Abweichung vom ATSG vorsehen. Nach 
Art. 
8 
Abs. 
5 der Covid-19-Ver
ordnung Erwerbsausfall wird die Ent
schä
di
gung im formlosen Verfahren nach Artikel 51 ATSG festgesetzt. Dies gilt in Abweichung von Artikel 49 Absatz 1 ATSG auch für erhebliche Entschä
di
gungen
. 
1.4
    
1.4.1
    
Nach Art. 2 Abs. 3 Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall (in der vom 17.
 
September 2020 bis zum 1
6. 
Februar 2022 gültigen Fassung) sind 
Selbstän
diger
werbende
 im Sinne von Artikel 12 ATSG und Perso
nen nach Artikel 31 Absatz 3 Buchstaben b und c des Bundesgesetzes über die obliga
to
rische Arbeits
losenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) unter der Vorausset
zung von Absatz 1
bis
 Buchstabe c anspruchsberechtigt, wenn sie:
a. 
    
ihre Erwerbstätigkeit aufgrund von behördlich angeordneten Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie unterbrechen müssen; und
b. 
    
einen Erwerbs- oder Lohnausfall erleiden.
1.4.2
    
G
emäss 
Art. 
2 
Abs. 
3
bis
 Covid-19-Ve
rordnung Erwerbsausfall
 
(in der vom 17. September 2020 bis zum 1
6. 
Februar 2022 gültigen Fassung) 
sind 
Selbstän
diger
werbende
 im Sinne von 
Art. 
12 ATSG, die nicht 
unter Absatz 3 fallen
, anspruchs
berechtigt wenn:
a. 
    
ihre Erwerbstätigkeit aufgrund von behördlich angeordneten Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie massgeblich eingeschränkt ist;
b. 
    
sie einen Erwerbs- oder Lohnausfall erleiden; und
c. 
    
sie im Jahr 2019 für diese Tätigkeit ein AHV-pflichtiges Erwerbseinkommen von mindestens Fr. 10'000.-- erzielt haben; diese Voraussetzung gilt sinn
ge
mäss, wenn die Tätigkeit nach dem Jahr 2019 aufgenommen wurde; wurde die Tätigkeit nicht während eines vollen Jahres ausgeübt, so gilt diese Voraus
setzung proportional zu deren Dauer.
    
Die Erwerbstätigkeit gilt gemäss 
Art. 
2 
Abs. 
3
ter
 Cov
id-19-Verordnung Erwerbs
ausfall
 als massgeblich eingeschränkt, wenn pro Monat eine
 
Umsatz
ein
busse von mindestens 55 Prozent (vom 1
7. 
September bis zum 1
8. 
Dezember 2020)
, 
40 
Prozent
 (vom 1
9. 
Dezember 2020 bis zum 3
1. 
März 2021) 
respektive 30
 
Prozent (vom 
1. 
April 2021 bis zum 1
6. 
Februar 2022)
 
im Vergleich zum durch
schnittlichen monat
li
chen Um
satz der Jahre 2015–2019 vorliegt
. 
Wurde die Tätigkeit nach 2015 und vor 2020 aufgenommen, so ist der Durchschnitt der 
entsprechenden Erwerbsdauer massgebend
.
 
Personen, die ihre Erwerbstätigkeit nach dem Jahr 2019 aufgenommen haben, müssen nachweisen, dass pro Monat eine Umsatzeinbusse von mindestens 
55 Prozent (vom 1
7. 
September bis zum 18.
 
Dezember 2020), 40 
Prozent
 (vom 1
9. 
Dezember 2020 bis zum 3
1. 
März 2021) respektive 
30 Prozent
 (vom 
1. 
April 2021 bis zum 1
6. 
Februar 2022)
 
im Vergleich zum durchschnittlichen Umsatz von mindestens drei Monaten vorliegt; massgebend ist der Durchschnitt der drei Monate mit den höchsten Umsätzen.
1.5 
    
Nach 
Art. 
25 ATSG sind u
nrech
tmässig bezogene Leistungen
 zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurücker
statten, wenn eine grosse Härte vorliegt
 (
Abs. 
1)
.
 
Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhal
ten hat, spätestens aber fünf Jahre seit der Au
szahlung der einzelnen Leis
tung. 
Wird 
der Rück
erstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend
 (
Abs. 
2)
.
1.6
    
Eine Rückforderung rechtsbeständig zugesprochener Leistungen unterliegt den üblichen 
Rückkommensvoraussetzungen
 der prozessualen Revision (
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG) oder der Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheb
licher Bedeutung der Berichtigung (
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG) unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 142 V 259 E. 3.2, 129 V 110 E. 1.1, je mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_790/2018 vom 9. April 2019 E. 4.1).
1.7
    
1.7.1
    
Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und 
Einspracheentscheide
 in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen ent
deckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (sog. prozessuale Revision; BGE 143 V 105 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_206/2020 vom 1. Mai 2020 E. 4.1, je 
m.w.H
.).
1.7.2
    
Der Begriff «neue Tatsachen oder Beweismittel» ist bei der (prozessualen) Revision eines Verwaltungsentscheides nach Art. 53 Abs. 1 ATSG gleich auszulegen wie bei der Revision eines kantonalen Gerichtsentscheides gemäss 
Art. 
61 
lit
. i ATSG oder bei der Revision eines Bundesgerichtsurteils gemäss Art. 123 Abs. 2 
lit
. a BGG (BGE 144 V 245 E. 5.1 
m.w.H
.
; Urteil des Bundesgerichts 8C_562/2020 vom 14. April 2021 E. 3.2).
    
Im Rahmen von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind Tatsachen neu, wenn sie sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung oder des 
Einspracheentscheides
 verwirklicht haben, jedoch der das Revisionsgesuch stellenden Person trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, das heisst sie müssen geeignet sein, die 
tatbeständliche
 Grundlage des zur Revi
sion beantragten Entscheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen Entscheidung zu führen (BGE 144 V 245 E. 5.2 und Urteil des Bundesgerichts 8C_531/2020 vom 3. Mai 2021 E. 2.2, je 
m.w.H
.). Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil der gesuchstellenden Person unbewiesen geblieben sind. Erheblich ist ein Beweismittel, wenn anzu
nehmen ist, es hätte zu einem anderen Entscheid geführt, falls die Verwaltung im früheren Verfahren davon Kenntnis gehabt hätte. Ausschlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswürdigung, sondern der Sachverhalts
feststellung dient. Es bedarf dazu neuer Elemente tatsächlicher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft erscheinen lassen (vgl. BGE 143 V 105 E. 2.3, vorgenanntes Urteil 8C_531/2020 E. 2.3, je 
m.w.H
.).
1.7.3
    
Neue Tatsachen und Beweismittel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind innert 90 Tagen nach ihrer Entdeckung geltend zu machen; nebst dieser relativen Frist gilt eine absolute zehnjährige Frist, die mit der Eröffnung der Verfügung respek
tive des 
Einspracheentscheides
 zu laufen beginnt (BGE 143 V 105 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_206/2020 vom 1. Mai 2020 E. 4.2, je 
m.w.H
.).
1.
8
    
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung kann nach dem in Art. 9 BV veran
kerten Grundsatz von Treu und Glauben eine unrichtige Auskunft, welche eine Behörde einer rechtssuchenden Person erteilt, unter gewissen Umständen Rechts
wirkungen entfalten. Voraussetzung dafür ist, dass: a) es sich um eine vorbehalt
lose Auskunft der Behörden handelt; b) die Auskunft sich auf eine konkrete, die betroffene Person berührende Angelegenheit bezieht; c) die Amtsstelle, welche die Auskunft gegeben hat, dafür zuständig war oder die betroffene Person sie aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte; d) die betroffene Person die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne Weiteres hat erkennen können; e) die betroffene Person im Vertrauen hierauf nicht ohne Nachteile rückgängig zu machende Dispositionen getroffen hat; f) die Rechtslage zur Zeit der Verwirkli
chung noch die gleiche ist wie im Zeitpunkt der Auskunftserteilung; g) das Inte
resse an der richtigen Durchsetzung des objektiven Rechts dasjenige am Vertrau
ensschutz nicht überwiegt. Diese Bedingungen müssen kumulativ erfüllt sein. Vertrauensschutz setzt nicht zwingend eine unrichtige Auskunft oder Verfügung 
voraus; er lässt sich auch aus einer blossen behördlichen Zusicherung und sons
tigem, bestimmte Erwartungen begründendem Verhalten der Behörden herleiten (BGE 143 V 95 E. 3.6.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_296/2020 vom 4. September 2020 E. 2.2). Unterbleibt eine Auskunft entgegen gesetzlicher Vorschrift (vgl. Art. 27 ATSG) oder obwohl sie nach den im Einzelfall gegebenen Umständen geboten war, hat die Rechtsprechung dies der Erteilung einer unrich
tigen Auskunft gleichgestellt (BGE 143 V 341 E. 5.2.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_220/2021 vom 12. Mai 2021 E. 3.1.3).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid damit, 
dass die Beschwerdeführerin 
in den Anmeldungen zum Bezug von Corona-Erwerbs
ersatzentschädigung 
für
 Februar
, März und April 
2020 
Umsätze von
 Fr.
 
2'500.-
, 
Fr. 
1'300.-- 
respektive
 
Fr. 
2'700.-- angegeben habe. Dies habe einen durch
schnittlichen monatlichen Umsatz von 
Fr. 
2'167.-- ergeben. 
Für den Zeitraum vom 
1
7. 
September 2020 bis zum 3
0. 
Juni 2021 habe 
sie
 in 
den
 Anmeldungen zum Leistungsbezug jeweils einen Umsatz von 
Fr. 
0.-- 
deklariert
, weshalb gegen
über dem Vergleichswert von 
Fr. 
2'167.-- eine Umsatzeinbusse von 100
 %
 resul
tiert 
habe
. Die 
Y.___
 AG habe die Umsatzzahlen überprüft und festge
stellt, dass die Beschwerdeführerin
 auch
 in den Monaten Februar bis April 2020 einen Umsatz von 
Fr. 
0.-- erzielt habe. Aufgrund der fehlenden Umsätze sei ein Anspruch auf Corona-Erwerbsersatzentschädigung zu verneinen. 
D
a die
 vo
n 
der Beschwerdeführerin
 
in den Anmeldungen zum Bezug von Corona-Erwerbsersatz
entschädigung 
deklarierten
 Umsätze nicht korrekt gewesen
 seien, sei die
 Ausrichtung der Taggelder offensichtlich unrichtig und die Beschwerdegegnerin berechtigt gewesen, diese zurückzufordern. 
Es liege eine 
Rückkommenstitel
 im Sinne von 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG vor 
(
Urk. 
2). 
2.2
    
D
ie
 Beschwerdeführer
in
 machte demgegenüber geltend, 
dass sie in der Anmel
dung zur Registrierung als 
Selbständigerwerbende
 
vom 3
0. 
Januar 2020 ein geschätztes Jahreseinkommen von 
Fr. 
30'000.-- 
deklariert
 habe. Nur eineinhalb Monate
 später
 sei der erste Lockdown 
gekommen.
 
Die Beschwerdeführerin
 habe 
d
ie
 
Beschwerdegegnerin angerufen und es sei ihr mitgeteilt worden, dass sie Anspruch auf Corona-Erwerbsersatzentschädigung wegen Betriebseinstellung 
oder infolge Härtefalls habe. 
Das 
mutmassliche Jahreseinkommen von 
Fr. 
30'000.
-- habe sie 
durch zwölf geteilt, 
weshalb
 sie
 
im Antragsformular 
korrekterweise 
ein
en
 monatliche
n
 Umsatz von 
Fr. 
2
'500.-- 
angegeben
 
habe.
 Dies sei ihr 
vonseiten der Beschwerdegegnerin 
am Telefon auch so gesagt worden. Die 
Beschwerdegegnerin ermittle 
auf
 diese Weise
 jeweils
 auch das beitragspflichtige Einkommen. 
Als im September 2020 die neuen Antragsformulare hätten ausge
füllt werden müssen, habe sie wieder 
bei 
der
 Beschwerdegegnerin angerufen. Die zuständige Mitarbeiterin hab
e
 erklärt, dass 
die Beschwerdeführerin
 d
ie Umsätze
 in den Monaten Februar, März und April 2020 angeben solle. In den Anmel
dungen zum Leistungsbezug habe sie immer erklärt, dass sie erst seit dem 
1. 
Februar 2020 
selbständigerwerbend
 sei, sich wirtschaftlich nicht habe entfal
ten und keine Klienten habe 
akquirieren
 können. Sie habe immer wahrheitstreu erklärt, dass sie nichts verdient habe. Wegen der Corona-Pandemie habe sie ihre Ausbildungen verschoben und kein Geld gehabt, um Praxisräume zu mieten und die nötigen Prüfungen zu absolvieren. Ein neues Beweismittel, 
gemäss welchem
 sie falsche Angaben gemacht habe, gebe es nicht (
Urk. 
1). 
3.
3.1
    
Dem Bericht der 
Y.___
 AG vom 2
0. 
Juni
 2022 ist zu entnehmen, dass d
ie
 Beschwerdeführer
in
 gemäss 
den
 offiziellen Buchhaltungsabschlüssen und den
 verfügbaren 
Monatsabschlüssen
 im Zeitraum 
von 
Februar 2020 bis Juni 2021 
(ausnahmslos)
 
monatliche Umsätze
 von 
Fr. 
0.-- erzielt habe (
Urk. 
6/80
/4
). 
    
Diese 
Umsatzzahlen 
zog
 d
ie
 Beschwerdeführer
in
 nicht in Zweifel. Anhaltspunkte dafür, dass die Angaben von 
Y.___
 AG falsch sein könnten, liegen nicht vor. Es kann darauf abgestellt werden. 
3.2
    
Da die Beschwerdeführerin seit 
der 
Registrierung 
der
 selbständigen Erwerbstätig
keit per 
1. 
Februar 2020 keine
n
 Umsatz erwirtschaftete, lässt sich offensichtlich auch keine Umsatzeinbusse ermitteln. 
Damit ein Anspruch auf Corona-Erwerbs
ersatzentschädigung g
emäss 
Art. 
2 
Abs. 
3
bis
 Covid-19-Ve
rordnung Erwerbsaus
fall bejaht werden könnte, müsste 
die Beschwerdeführer
in
 jedoch kumulativ aufgrund von behördlich angeordneten Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie massgeblich in der Erwerbstätigkeit eingeschränkt sein, eine erheb
liche Umsatzeinbusse erleiden und 
in den Monaten vor Beginn der Corona-Pan
demie ein durchschnittliches monatliches AHV-pflichtiges Erwerbseinkommen von mindestens 
Fr. 
833.35 (Fr.
 
10'000.-- : 12) erzielt haben. 
Ein Anspruch de
r
 Beschwerdeführer
in
 auf Corona-Erwerbsersatzentschädigung im Zeitraum vom 1
7. 
September bis zum 
30.
 
Juni
 2021
 ist deshalb zu verneinen. 
3.3
    
In den 
Anmeldef
ormularen 
zum
 Bezug von Corona-Erwerbsersatzentschädigung wird die versicherte Person
 – unmissverständlich -
 gefragt, in welchen drei Monaten sie am meisten Umsatz erzielt habe. Die Angaben seien für jeden Monat zu machen (vgl. 
Urk. 
6/25/4). Vorliegend hat die Beschwerdeführer
in in den For
mularen
 
für die Monate Februar bis April 2020
 jeweils
 
fiktive Monatsumsätze zwischen 
Fr. 
1'300.-- und 
Fr. 
2'700.-- angegeben (
Urk. 
6/25/4, 
Urk. 
6/28/4, 
Urk.
 
6/39/4, 
Urk. 
6/41/4, 
Urk. 
6/44/4, 
Urk. 
6/47/4, 
Urk. 
6/49/4, 
Urk. 
6/53/4, Urk.
 
6/56/4 und 
Urk. 
6/58/
4
). Dass ihr von einer Angestellten der Beschwerde
gegnerin geraten w
orden sein soll
, monatliche Umsätze anzugeben, die sie nie erzielt hat, 
hat die Beschwerdeführerin nicht behauptet und 
kann nicht als erstellt gelten. 
Die Voraussetzungen des Vertrauensschutzes sind damit
 von vornherein
 nicht erfüllt. 
Nicht zurückgefordert wurde im Übrigen die der Beschwerdeführerin ausgerichtete Corona-Erwerbsersatzentschädigung aus dem Zeitraum vom 1
7. 
März bis zum 1
6. 
September 202
0. 
Damals bildete eine Umsatzeinbusse noch nicht Anspruchsvoraussetzung.
3.
4
    
In 
masslicher
 Hinsicht ist die Rückforderung von insgesamt 
Fr. 
19'353.30 
nicht zu beanstanden. Da d
ie
 Beschwerdeführer
in
 
in den Anmeldungen zum Bezug von Corona-Erwerbsersatzentschädigung der Monate September 2020
 bis J
uni 
2021
 jeweils falsche Angaben hinsichtlich des Umsatzes machte
 und der Beschwerde
gegnerin die tatsächlichen Umsatz
z
ahlen erst aufgrund des Berichts der 
Y.___
 AG bekannt wurden,
 liegt für 
die Abrechnungen dieser Monate ein 
Rück
kommenstitel
 im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG vor (vgl. E. 1.6
 ff.
). Im Weiteren machte die Beschwerdegegnerin die Rückforderung mit Verfügungen 
vom 
8. 
August 2022
 (
Urk. 
6/
71-74
) 
rechtzeitig innert 90 Tagen seit Erhalt des Berichts der 
Y.___
 AG vom 
2
0. 
Juni 2022
 (
Urk. 
6/
80
) geltend
 (vgl. E. 1.7.3)
. Offensichtlich gewahrt ist auch die dreijährige Frist zur Geltendmachung der Rückforderung seit Kenntnis des Anspruchs 
gemäss
 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG. 
4.
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2) erweist sich demnach als rech
tens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl