zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00801 · 2016-08-31 · de
Neuanmeldung. Gestützt auf Gutachten kein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden. Keine rentenrelevante Veränderung erstellt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00801
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Schwegler
Urteil
vom
 
31. August 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
 76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1958, meldete sich erstmals am 1
4. 
Juli 1998 (Ein
gangsdatum) bei der 
Sozialversicherung
anstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
zum
 Leistungsbezug an (
Urk. 
9/10). 
Die IV-Stelle tätigte erwerbliche und medi
zinische Abklärungen und wies das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 2
3. 
Novem
ber 1999 ab
 (
Urk. 
9/40)
. Die Versicherte erhob hiergegen am 
5. 
Janu
ar 2000 Beschwerde (
Urk. 
9/45), welche das hiesige Gericht mit Urteil vom 2
7. 
Februar 2001 abw
ies (
Urk. 
9/63; Verfahrens-Nr. 
IV.2000.00005). 
    
Die Versicherte meldete sich am 2
5. 
Oktober 2001 erneut zum
 Leistungsbezug 
an (
Urk. 
9/64), worauf d
ie IV-Stelle 
nicht eintrat
 (Verfügung vom 
9. 
Januar 2002
, 
Urk. 
9/65). 
Die Versicherte meldete sich da
raufhin 
am 
6. 
Februar 2002 
wiede
r
um an (
Urk. 
9/73). Die IV-Stelle trat auf das Leistungsbegehren ein und wies es mit Verfügung vom 1
2. 
Oktober 2002 ab
 (
Urk. 
9/72). 
1.2
    
Am 
4. 
April 2013 (Eingangsdatum) stellte die Versicherte ein neue
s 
Leistungsbe
gehren
 (
Urk. 
9/90).
 
Die IV-Stelle tätigte wiederum medizinische und erwerbliche 
Abklärungen, holte insbesondere da
s polydisziplinäre Gutachten des
 
Z.___ 
vom 1
7. 
Janu
ar
 
2015 ein (
Urk. 
9/111)
.
 
Nach Abklärung
 der beein
trächtigten 
Arbeits
fähigkeit in Beruf und Haushalt
 (Bericht
 vom 2
8. 
Januar
 2015
,
 
Urk. 
9/112
)
 
und 
durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Vorbescheid vom 2
8. 
Januar
 
2015, 
Urk. 
9/11
4
;
 Einwand vom 2
5. 
Februar 2015, 
Urk. 
9/115; er
gänzende 
Einwand
be
gründung
 vom 
2. 
Juni 2015, 
Urk. 
9/123) wies die IV-Stelle das Leistungs
be
gehren mit Verfügung vom 1
6. 
Juni 2015 (
Urk. 
2) ab. 
2.
    
Hiergegen erhob die Versicherte am 1
7. 
August 2015 Beschwerde (
Urk. 
1) und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei ihr eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache an die 
Beschwer
degegnerin
 zu weiteren Abklärungen zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. Mit 
Beschwer
deantwort
 vom 2
4. 
September 2015 beantragte die Beschwerdegegnerin, es sei nicht auf die Beschwerde einz
utreten,
 
e
ventualiter sei die Beschwerde abzuwei
sen (
Urk. 
8 unter Beil
age ihrer Akten, 
Urk. 
9/1-126).
 
Dies wurde der
 Beschwer
deführerin am 
2. 
Oktober 
2015 zur Kenntnis gebracht
 (
Urk. 
13). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung dafür, dass ge
stützt auf das Gutachten aus versicherungsmedizinischer Sicht keine durch ei
nen Gesundheitsschaden verursachte Erwerbsunfähigkeit bestehe (
Urk. 
2). 
    
Die Beschwerdeführerin brachte demgegenübe
r im Wesentlichen vor, dass 
ge
mäss den behandelnden Ärzten schwerwiegende Diagnosen vorlägen. Des Wei
teren habe sie eine sehr traumatische Kindheit gehabt und sei offenbar deswe
gen psychisch erkrankt. Die Behandlung der Inkontinenz habe keine Besserung 
gebracht, was sie sehr belaste und 
von den Gutachtern des 
Z.___
 zu wenig be
rücksichtigt worden
 sei
. Das Gutachten sei nicht beweiskräftig. Auch leide sie an sehr starken Phobien und Verfolgungswahn (
Urk. 
1). 
    
In der Beschwerdeantwort führte die Beschwerdegegnerin ergänzend aus, dass die Beschwerde verspätet eingetroffen sei, so dass
 nicht auf sie einzutreten sei. Eventualiter sei die Beschwerde abzuweisen (
Urk. 
8). 
2.
    
2.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird
 nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die 
Neuan
mel
dung
 ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des 
Invalidi
täts
grades
 auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
lo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesge
setzes 
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 vorzu
gehen (BGE
 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der 
Invalidi
tätsgrad
 seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zu
nächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine
 
an
spruchs
begründende
 Invalidität zu bejahen, und hernach zu be
schliessen. Im 
Be
schwer
de
fall
 obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
2.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Sie kann Folge von 
Ge
burts
gebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invali
denversicherung, 
IVG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
träch
tigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sach
te und nach zu
mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgegli
chenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heit
lichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.3
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen 
Ge
sundheitsschadens
 und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des 
Forderbaren
 wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
2.4
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
2.5
    
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S.
 
188 E.
 
2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Un
tersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den 
Vorakten
 abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E.
 
3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. 
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten, 
3. 
Aufl. 1994, S. 24 f.).
3
.
    
Die Beschwerdegegnerin beantragt Nichteintreten, da die Beschwerde verspätet eingegangen sei. Die Verfügung datiert vom 1
6. 
Juni
 
201
5. 
Selbst unter der Annahme, dass 
sie
 am 1
7. 
Juni 2015 bei der Beschwerdeführerin bzw. ihrem Rechtsvertreter eingetroffen ist, ist die Beschwerdefrist von 30 Tagen unter Be
rücksichtigung des Fristenstillstands vom 1
5. 
Juli bis 1
5. 
August
 
2015 (
§ 
13 
Abs. 
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht 
i.V.m
. 
Art. 
38 
Abs. 
4 
lit
. b ATSG) mit der Postaufgabe vom 1
7. 
August 2015 gewahrt. Damit ist auf die Beschwerde einzutreten. 
4
.
    
4
.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte in der angefochtenen Verfügung vom 
1
6. 
Juni 2015 
(
Urk. 
2) im Wesentlichen 
auf das 
polydisziplinäre 
Z.___
-Gutachten 
(Rheu
ma
tologie, Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie, Innere Medizin) 
vom
 1
7. 
Januar 2015 ab (
Urk. 
9/111
).
 Darin werden die bis zur Begutachtung der Beschwerdeführerin aktenkundigen medizinischen Berichte zusammenge
fasst (
Urk. 
9/11
1
/2 ff.
), weshalb sie an dieser Stelle nicht noch einmal wiederge
geben werden. Soweit erforderlich wird in den nachfolgenden Erwägungen aber darauf Bezug genommen.
4
.2
    
4
.2.1
    
Die begutachtenden Ärzte des 
Z.___
 hielten keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit fest. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit notierten sie folgende Diagnosen
 (
Urk. 
9/11
1
/45)
:
    
1) 
N
ichtorganische 
Enuresis
 (ICD-10
 F98.0) mit/bei: 
- 
gemischter Drang- und Belastungsinkontinenz 
- 
Status nach erfolglose
r Inkontinenzoperation 2008
    
2)
 
Asymptomatische 
zerebrovaskuläre
 Verschlusskrankheit mi
t/
bei: 
- 
Status nach 
Thrombendarteriektomie
 mit Bifurkationsplastik einer 
subto
talen
 
Arteria
 
carotis
 
interna
-Stenose rechts a
m 20.06.2012 mit se
kundärem Ver
schluss 
- 
50- bis 69%ige Reststenose der 
Arteria
 
carotis
 
interna
 links 
- 
ka
rdiovaskuläre
n
 Risikofaktoren: 
- 
Adipositas Grad l
 nach WHO (BMI von 30.5 kg/m2)
- 
arterielle Hypertonie 
- 
Dyslipidämie
 
- 
andaue
rnder Nikotinkonsum
    
3) 
Status nach Carpaltunnelsyndrom beidseits mit/bei: 
- 
Status nach 
Neurolyse
 des 
Nervus
 
medianus
 rechts 1997 
- 
Status nach 
Neurolyse
 
des 
Nervus
 
medianus
 und des 
Nerv
us
 
ulnaris
 in der Loge de 
Guyon
 links 2001 
- 
ohne 
residuelle
 ne
urologische Ausfallssymptomatik
    
4) 
Pulssynchrone
r Tinnitus 
aurium
 beidseits mit/
bei: 
- 
Innenohrhochtonschwerhörigkeit
    
5) 
Chronisches diffuses Schmerzsyndrom ohne 
adäquates organisches Korrelat
    
6) 
Chondropathia
 
patellae
 rechts
    
7)
 Isolierte Phobie (vor Insekten) (ICD-
10
 F40.2). 
4
.2.2
    
Die begutachtenden Ärzte konstatierten, dass die Versicherte aktuell 
ein ständi
ges Ohrensausen
 rechts beklage
, als ob sie im Kopf ein elektrisches Gerät hätte. Sie könne deshalb kaum mehr schlafen und versuche, die Töne mit dem Fernse
her zu überdecken und schlafe deshalb immer im Wohnzimmer. Zudem ver
spüre sie seit der letzten Operation elek
trisierende Schmerzen im Halsbe
reich, welche stromartig durch den ganzen Körper schiessen und sie auch aus dem Schlaf wecken
 würden
. Diese elektrisierenden Schmerzen 
breiteten
 sich in den Armen 
und bis in die Hände 
aus, wo sie auch wegen eines Nervenproblems be
reits operiert worden sei. Sie habe immer Schmerzen in den Händen und habe auch keine Kraft mehr, sie könne kaum mehr einen Kugelschreiber halten und verspüre auch bei den diversen Haushaltsarbeiten immer wieder Blockaden, zum Beispiel beim Bügeln oder beim Ko
chen.
 Inzwischen habe sie auch Schmerzen im Rücke
n und im rechten Knie und brauc
he deshalb regelmässig 
Novalgin
-Tropfen sowie diverse Salben. Warum sie nicht mehr arbeiten könne, könne sie nicht genau angeben. Als Hauptproblem 
gebe sie aller
dings ihr
e 
Harninkonti
nenz
 an, an 
welche
r
 sie schon seit der Kindheit leide und 
die 
sie ihr ganzes Le
ben lang geplagt habe. Sie habe die
ses Problem aus Scham lange ver
schwiegen
 (
Urk. 
9/111/49)
. 
4
.2.3
    
Die im Rahmen der aktuellen interdisziplinären Begutachtung durchgeführte all
ge
mein-internistische Untersuchung 
habe
 das Bild 
einer 
55-jährigen, adipö
sen und sonst weitgehend unauffälligen, kardiopulmonal kompensierten 
Be
schwer
deführerin in gutem Allgemeinzustand gezeigt. Ausser dem BMI von 30.5 kg/m2
, was einer Adipositas Grad l nach WHO ents
preche
, und 
leicht 
hyperto
nen
 
Blut
druckwerten
 sei
 der internistische Status klini
sch unauffällig, insbeson
dere fän
den sich weder
 Hinweise fü
r eine Links- oder Rechtsherzin
suffizienz 
noch
 für eine peripher-arterielle Verschlusskrankheit. Das EKG zeig
e
 ausser ei
ner leichten Sinustachykardie einen unauffälligen 
Erregungs
ablau
f. Klinisch und 
spirome
trisch
 fä
nden sich keine Anhaltspunkte für eine obstruktive oder restriktive Ventilati
onsstörung. Anamnestisch bestehe
 eine 
zerebrovaskuläre
 
Verschluss
krank
heit
 mit einer beidseitigen 
Carotisstenose
, welche rechts 
subto
tal
 
gewesen sei
 und deshalb aufgrund des erhöhte
n Schlaganfallrisikos operiert worden sei. Dies sei allerdings ohne Er
folg
 gewesen
, da das Gefäss inzwischen wieder ver
schlossen 
sei. Auf der Gegenseite bestehe
 eine etwa 50%ige Stenose der 
Arteria
 
carotis
 
communis
. Diesbezüglich bestehe
 aber kein Zusammenhang mit den sub
jektiv geltend gemachten Beschwerden. Der Tinnitus und die Schwerhörig
keit limitier
t
en die Arbeitsfähigkeit nicht. Eine organische Ursache der 
Harnin
kontinenz
 
bzw. 
Enures
is
 
habe 
weitgehend ausgeschlossen
 werden können. Aus internistischer Sicht kö
nn
e
 insgesamt keine Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit durch die erho
benen Befunde begründet werden
 (
Urk. 
9/111/50)
. 
4
.2.4
    
Bei der rheumatologischen Untersuchung f
inde
 sich
 im Bereiche der Wirbelsäule ei
ne leicht abgeflachte BWS, die absolut asymptomatisch 
sei. Auch der leichte Schulters
chrägstand nach links mit leichter Skoliose nach links 
sei 
asymptoma
tisch, was auch mit der vollen und schmerzlo
sen HWS-Beweglichkeit korreliere
. Die Kniebeschwerden rechts müss
t
en eindeutig einer 
Chondropathie
 zug
eordnet werden. Diese 
Chondropathie
 sei
 MR-mässig zweimal dokumentiert und die Klinik sowie die Anamnese s
eien klas
sisch für dieses Krankheitsbild, aber
 nicht li
mitierend. Bis anhin werde diese 
Chondro
pathie
, welche übrigens einer guten Therapie zugänglich
 wäre
, nicht behandelt. Bei Status nach beidseitiger CTS-Operation 
sei
 die Kraft in b
eiden Händen vollständig vorhan
den, der 
Faust
schluss
 vollständig und kräftig. Gelegentliche 
Kribbelparästhesien
, wie von der 
Beschwerdefü
hr
erin
 beschrieben, s
eien
 in keiner Ar
t und Weise limitierend. Dem
ent
sprechend 
sei sie
 in ihrer zuletzt ausgeführten Tätigkeit (
Reinigungsar
beiten
), 
aber auch in jeglicher dem Alter und dem Habitus adaptierten Tätigkeit aus rheumatologischer Sicht vollumfänglich arbeitsfähig (
Urk. 
9/111/50 f.). 
4
.2.5
    
Bei der neurologischen Untersuchung 
hätten
 keine 
fokalneurologischen Defizite ob
jektiviert werden
 können. Insbesondere bestünden
 keine 
radikulären
 Ausfälle an den Armen. Die bekla
gten Schmerzen an den Armen seien nicht einem 
ner
valen
 Versorg
ungsgebiet zuzuordnen und resultier
t
en in keinerlei offensichtli
chen Einschränkungen der Bewegung. Motorische oder sensible Residuen d
es Carpaltunnelsyndroms bestünden
 ebenfa
lls nicht. Darüber hinaus ergäben
 sich in der neurologischen Untersuchung und Anamnese kein Hinweis auf eine in der Folge der 
Carotis-Stenosierung
 bzw. 
Carotis
-Verschluss rechts erfolgten ze
rebralen Infarzierung oder anderweitige
n
 Symptomatik zerebral. Die elektrisie
renden Misse
mpfindungen am rechten Hals seien
 nicht von objektivierbaren fokalneurologischen Defiziten begleitet und aus fachneurologischer Sicht nicht relevant für die Arbeitsf
ähigkeit. Zusammenfassend ergebe
 sich auf 
fachneuro
logischem
 Gebiet keine Minderung der A
rbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin
 (
Urk. 
9/111/51)
. 
4
.2.6
    
Im Rahmen der aktuellen psychiatri
schen Exploration kristallisiere sich das Haup
t
problem der 
Beschwerdeführerin
 im Sinne ihr
er psychogenen 
Enuresis
 (ICD-10
 F89.0) heraus. Anamnestisch
 habe
 sich diese zum Zeitpunkt des frühen und plötzlichen Todes ihres Vaters
, 
den sie sehr idealisiert und geliebt ha
be
, im 
Alter von 7 Jahren als Sonder
form einer sekundären 
Enuresis
 mit späterem Be
ginn
 entwickelt. Die emotionalen Schwierigkei
ten der 
Beschwerdeführerin
 könn
t
en als Sekundärfolge der 
durch die 
Enuresis
 bedingten Be
lastungen und 
der Stigmatisierung auftreten, das gesamte Leben der Beschwerdeführerin sei hier
von geprägt
 gewesen
. Gesellschaftlich und kulturell tabuisiert, ha
be
 
sie
 über Jahre hinter einer ängstlich-phobischen und einer eher „legitimierten" 
Schmerz
symptomatik
 ihr wirkl
iches Leiden versteckt. Dies habe
 zur Folge, d
ass sich bei der heutigen Begut
achtung keinerlei Anhaltspunkte für das Vorliegen
 einer „somatoformen Schmerzstö
rung" erg
eben hätten
, insbesondere auch des
halb, da 
sie explizit nicht über gene
ralisierte, sondern 
nur über Knieschmerzen berichte. Der Tinnitus sei
 
nur „im Liegen" störend. Es ergä
ben sich keine An
haltspunkte für eine „Agoraphobie mit Panikstörung". Es erg
ä
ben sich ebenfalls keinerlei 
Anhaltspunkte für eine „posttraumatis
che Belas
tungsstörung". Bei der Beschwer
de
führerin sei
 kein trauma
tisierendes Ereignis von ausser
gewöhnlicher Schwere zu eruieren, und es fehl
t
en die weiteren typischen Symptome (Intrusio
nen, 
Ver
meidungsverhalten
, Wiedererinnerungen). Der Tod des Vaters 
in der Kindheit sei
 nicht dazu geeignet, ein solches traumatisierendes Ereignis darzu
stellen. 
Es be
stehe
 lediglich noch eine isolierte Insektenphobie. Eine generali
sierte 
Schmerz
symptomati
k
 oder eine Angstsymptomatik stünden
 also nicht im Vordergrund des Beschwerdebildes. Da 
sie
 doch immer wieder fähig 
gewesen sei
, im Rahmen eines Teilzeitpensums (60
 %
) einer 
Arbeitstätigkeit nachzuge
hen, kö
nn
e
 aus der Diagnose „nichtorganische 
Enuresis
" keine generelle Ar
beitsunfähigkeit
 abgelei
tet werden. Ansonsten lie
ssen sich keine funktionellen Einschränkungen in den verschiedenen Lebensbereichen finden, aus der eine Arbeitsunfähigkeit abgelei
tet werden könnte, auch wenn sie selbst sich eine Ar
be
itstätigkeit nicht vor
stellen kö
nn
e bzw. unrealistische Vorstellungen hierüber geäussert ha
be (
Urk. 
9/111/51 f.). 
4
.2.7
    
Die begutachtenden Ärzte konstatierten
 zusammenfassend
, dass die Beschwer
deführerin 
unter Berücksichtigung aller Gegebenheiten und Befunde we
der aus somatischer noch aus psychiatr
ischer Sicht in ihrer Arbeitsfä
higkeit ein
ge
schränkt
 sei
. Die hier gutachterlich gestellten Diagnosen h
ätten keinen Ein
fluss auf die zumutbare Arbeitsfähigkeit der 
Beschwerdeführerin
, weder in ih
rem zu
letzt a
us
geübten Beruf als Reinigungskraft noch in einer so
nstigen alters- und 
habitusange
passten
 Tätigkeit. Aus interdisziplinärer Sicht
 sei 
die 
Beschwer
de
führerin daher zu 100
 %
 ar
beitsfähig. 
5.
5
.1
    
Das 
polydisziplinäre Gutachten
 erfüllt sämtliche rechtsprechungsgemäss erfor
der
lichen Kriterien für beweiskräftige ärztliche Ents
cheidungsgrundlagen (vgl. E.
 
2.5
). 
Es waren die Fachrichtungen Innere Medizin, Rheumatologie, Neuro
lo
gie und Psyc
hiatrie und Psychotherapie vert
reten, womit es sich für die vor
lie
gend zu beantwortenden Fragen als umfassend erweist. 
Es beruht auf fachärzt
lichen Untersuchungen durch die Gutachter (
Urk. 
9/111/22 ff.; 
Urk. 
9/111/28 ff.;
 
Urk. 
9/111/33 ff.; 
Urk. 
9/111/35 ff.
) und wurde in Kenntnis der relevanten 
Vorakten
 (
Urk. 
9/111/2 ff
.) abgegeben. Es würdigt die vorh
ande
nen Arztberichte 
sorg
fältig. Es berücksichtigt die von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwer
den und setzt sich mit diesen hinreichend auseinander. Die Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge ist einleuchtend und das Gut
achten ist schlüssig
. 
5
.2
    
5.2.1
    
Die Beschwerdeführerin bringt dagegen sinngemäss vor, es seien die Berichte der behandelnden Ärzte, insbesondere in psychiatrischer Hinsicht, zu wenig berücksichtigt worden
. 
D
ie Inkontinenz sei sehr belastend, was von den Gut
ach
tern zu wenig gewürdigt worden sei. Auch leide sie an sehr starken Pho
bien und beschwere sich wegen Verfolgungswahn (
Urk. 
1). 
    
Die begutacht
ende Psychiaterin med. 
pract
. A.___
 setzte sich ausführlich mi
t der vorhandenen Aktenlage ause
inander (
Urk. 
9/111/35 ff.), 
berücksichtigte die 
Enuresis
 und begründete ihre abweichende Beurteilung eingehend und nach
vollziehbar (
Urk. 
9/111/44). 
Der der Beschwerde beigelegte ausführliche 
Aus
tritts
bericht
 der 
B.___
 vom 26. Februar 2013 (Urk. 3) ver
mag zu keinem anderen Schluss zu führen. Diesem ist nämlich zu entneh
men, dass die Beschwerdeführerin die Klinik in gebessertem Zustand verlassen habe. Die Schlafstörungen sowie die depressive Symptomatik hätten weitgehend stabilisiert werden können. Lediglich die - von den Gutachtern ebenfalls erho
bene - 
urinäre
 Symptomatik sowie die Schmerzsymptomatik blieben bestehen. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit wurde nicht attestiert. Damit steht dieser Bericht in keinem Widerspruch zum Gutachten. 
5.2.2
    
Nach ständiger Rechtsprechung beurteilt das Sozial
versicherungsgericht die Ge
setzmässigkeit des angefochtenen Entscheids in der Regel nach dem Sachver
halt, der zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegeben war. Tat
sachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 131 V 242 E. 2.1, 121 V 362 E. 1b).
    
Entsprechend ist der von der
 Be
schwerdeführerin im 
Beschwerde
verfahren
 ein
gereichte Bericht der Klinik und Poliklinik für Innere Medizin des 
C.___
 vom 
9. 
Juli 2015 
über die akute 
Hospitalisation
 der Beschwer
deführerin vom 5. bis 20. Juli 2015 
(
Urk. 
5) grundsätzlich nicht zu be
rück
sich
tigen. Vollständigkeitshalber ist darauf hinzuweisen, dass darin 
auch nicht 
Stellung zu einer allfälligen anhaltenden gesundheitlichen Ein
schränkung oder der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführ
erin genommen wird.
 
5
.3
    
D
er Invaliditätsgrad im Haushaltsbereich 
ist 
in
 der Regel geringer 
a
ls der
je
nige im Erwerbsbereich, da im Haushalt hauptsächlich leich
tere bis mittel
schwere Tätig
keiten zu verrichten sind
. Des Weiteren ist es der Beschwerdefüh
rerin nach 
bundesgerichtlicher Rechtsprechung 
im Rahmen ihrer 
Schadenmin
derungs
pflicht
 zumutbar, ihre Arbeit einzuteilen und in üblichem Umfang die Mithilfe von Familie
nangehörigen in Anspruch zu neh
men (vgl. BGE 133 V
 504 E. 4.2 mit Hinweisen
). Damit ist der Haushaltsabklärungsbericht vom 2
8. 
Januar 2015
 (
Urk. 
9/112), insbesondere auch unter Berücksichtigung der ärztlich attes
tierten uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit, zumindest erhebl
ich in Zweifel zu ziehen, da 
der Beschwerdeführerin 
darin 
eine Einschränkung von 14.85 % im 
Haus
halts
bereich
 attestiert (
Urk. 
9/112)
 wird
. Selbst
 wenn
 davon ausge
gangen würde
,
 dass der Haushaltsabklärungsbericht 
beweiskräftig 
ist,
 würde - 
unabhängig davon ob sie 
als 
teilzeitlich oder vollzeitlich erwerbs- oder im Haushalt tätig 
qualifiziert würde 
-
 ein klar rentenausschliessender Invaliditätsgrad
 von (je nach
 Qualifika
tion) maximal 14.85
 %
 resultieren. 
5.4
    
Ges
tützt auf das Gutachten ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt
, 
dass die Beschwerdeführerin vollumfänglich arbeitsfähig ist und
 kein invaliden
versicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden vor
liegt
. 
    
Nach dem Gesagten ergibt sich, dass sich keine anspruchsbeeinflussende Ände
rung der tatsächlichen Verhältnisse ergeben hat. Die angefochtene Verfügung ist
 daher nicht zu beanstanden und die dagegen gerichtete Beschwerde abzu
weisen. 
6
.
    
6
.1
    
Gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) wird einer Partei, der die nötigen Mittel fehlen und deren Begehren nicht of
fensichtlich aussichtslos erscheint, in kostenpflichtigen Verfahren auf Gesuch die Bezahlung von Verfahrenskosten erlassen.
    
Die Beschwerdeführerin 
lebt zusammen mit ihrem 
- soweit aus den Akten er
sichtlich - 
von ihr gerichtlich getrennten Ehemann (
Urk. 
9/89; vgl. auch 
Urk. 
9/90),
 welchen von Gesetzes wegen eine Unterstützungspflicht trifft (
Art. 
163 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches
, ZGB). Z
usammen mit ihrem Ehemann 
verfügt sie 
über ein Familieneinkommen von monatlich Fr. 
4‘517.60
 (
Urk. 
12/14; 
Fr. 
4‘170.10 x 
13 :
 12 = 4‘
517.--
 vgl. 
Urk. 
12/17 sowie 
Urk. 
12/8, und 
Urk. 
12/9). Hinzuzurechnen ist ein Drittel des Erwerbseinkommens der im Haushalt lebenden volljährigen Tochter in Höhe von 
Fr. 
533
.
30
 (
Urk. 
11
, vgl. 
Kreisschreiben des Obergerichts für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenz
minimums vom 1
6. 
September 2009
), so dass ein 
anrechenbares 
Ein
kommen in Höhe von 
Fr. 
5‘050.90 resultiert.
 
Das nach dem Kreisschreiben des Obergerichts vom 16. September 2009 berechnete Existenzminimum beträgt rund Fr. 
4‘093
.-- (Grundbetrag Ehepaar
 oder ähnliches
: Fr. 1‘700.--
; 
Grundbe
trag
 Kind in Erstausbildung 
Fr. 
600.--
; Wohnen: Fr. 
916
.--
 zzgl. 
Fr. 
70.--, Urk. 12/4 und 
Urk. 
12/13
;
 Heizung 
Fr. 
24.--, 
Urk. 
12/5;
 
Kranken
kasse KVG 
ab
züglich IPV
 
Fr. 
291.-- + 
Fr. 
244.90 + 
Fr. 
247.10 [
Urk. 
12/22; 
Urk. 
12/28 und 
Urk. 
12/30-31]
). Unter Berücksichtigung 
einer geschätzten Steuerbelastung
 von Fr. 
180.--
 und des 
usanzgemäss
 gewährt
en Freibetra
ges von Fr. 600.-- für ein Ehepaar 
und 
Fr. 
100.-- für die Tochter
 verbleibt ein Überschuss von Fr. 
77.90
 
(
Fr. 
5‘050.90 - 
Fr. 
4‘
973
.-- [
Fr. 
4‘
093
.-- + 
Fr. 
600.-- + 
Fr. 
100.-- + 
Fr. 
180.-- = 
Fr. 
4‘
973
.--]
). Eine prozessua
le Bedürftigkeit der Beschwerde
führerin ist damit nicht ausgewiesen, weshalb das betreffende Gesuch um Gewährung der unent
geltlichen Rechtspflege abzuweisen ist. 
Damit kann auch offen bleiben, ob die Rechtsschutzversicherung des Ehemannes für die Kosten des Verfahrens auf
kommen würde (
Urk. 
12/6).
 
6
.2
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 I
VG) und auf Fr. 
5
00.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie der Bes
chwerdeführerin aufzuerlegen. 
Das Gericht beschliesst:
    
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird abgewiesen,
und
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Milosav Milovanovic
- 
Sozialversicherungsa
nstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei s
ie in Händen hat (
Art. 
4
2 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstSchwegler