zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00448 · 2016-08-12 · de
Gutheissung mangels revisionsrelevanter Veränderung; weiterhin Anspruch auf die bisherige Rente


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00448
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil 
vom 
12. August 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Philip 
Stolkin
Freiestrasse
 76, Postfach 1223, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Die 1959 
geborene 
X.___
, 
ohne 
Schul- oder Berufs
bildung 
(
Urk. 
6/4/4, 
Urk. 
6/9/1) 
und Mutter zweier 1980 und 1984 geborener Kinder (
Urk. 
6/4/2), war 
zuletzt 
bis März 1983 
als 
Fabrikarbeiterin bei 
der 
Y.___
 
tätig
 (
Urk. 
6/6, 
Urk. 
6/9/1).
 
Diese Stelle gab sie zugunsten der 
Betreuung
 ihres 
im
 Dezember 1984 
an 
multiple
r
 Sklerose 
(MS) erkrankten Ehemannes auf
 (
Urk. 
6/9/2
, 
Urk. 
6/136/33;
 vgl. demgegenüber 
Urk. 
6/136/9
+14
, wonach das Arbeitsverhältnis 
seitens der
 Arbeitgeber
in
 
gekündigt
 
wurde
)
. 
Im
 Mai 1996
 
wurde der Ehemann 
in einem Pflegeheim 
fremdplatziert (
Urk. 
6/12/2)
, wo er
 
im Juni 
1998
 
schliesslich 
verstarb (
vgl. Todesanzeige, 
Urk. 
6/168
). 
Aufgrund der im Mai 1997 erfolgten Anmeldung (
Urk. 
6/4) 
zog die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, einen Auszug aus dem Individuellen Konto 
(IK-Auszug vom 1
8. 
Juni 1997, 
Urk. 
6/6) bei und tätigte
 medizinisc
he
 und ber
ufli
che
 Abklärungen. Insbesondere
 
veranlasste 
sie 
das psychi
atrische Gut
-
achten von 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2
4. 
Januar 1998 (
Urk. 
6/12/1-7
). 
Ausserdem beauftragte die IV-Stelle ihren Abklärungsdienst mit der Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit der Versicherten im Haushalt (Abklärungsbericht vom 
1
3. 
Ok
-
tober
 1997, 
Urk. 
6/9/1-2
). 
Mit Verfügung
en
 vom 
7. 
und 
1
8. 
August 1998 
sprach die IV-Stelle der Ver
sicherten 
gestützt auf einen nach der allgemeinen Methode bemessenen Gesamtinvaliditätsgrad von 100
 %
 
rückwirkend 
ab 1. 
Januar 1997
 
eine ganze Rente 
zu, zuzüglich zweier akzessorischer Kinder
renten 
(
Urk. 
6/16
, 
Urk. 
6/20
). 
1.2
    
Nach Durchführung zweier amtlicher Revisionsverfahren
 in den Jahren 2003 (
Urk. 
6/30
 ff.
)
 und 2008 (
Urk. 
6/51 ff.) 
bestätigte die IV-Stelle 
mit Mitteilung
en
 vom 3
1. 
Januar 2003 (
Urk. 
6/34) 
und
 
5. 
Mai 2008 (
Urk. 
6/58) 
den unveränder
ten Anspruch 
der Versicherten 
auf 
die bisherige
 Rente
. 
Ausserdem
 
erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für ein Badebrett 
(Mitteilung vom 1
6. 
Juli 2008, 
Urk. 
6/69) 
und
 für orthopädische Spezialschuhe (Mitteilung vom 2
6. 
August 2009, 
Urk. 
6/104)
.
 
Mit Verfügung vom 2
6. 
August 2008 
verneinte 
sie
 ein
en
 Anspruch 
auf 
Hilflosenentschädigung
 
(
Urk. 
6/70).
1.
3
    
Im 
Rahmen des im April 2013 abermals erhobenen Revisionsverfahrens 
(
Urk. 
6/119 ff.)
 holte
 
die IV-Stelle 
einen aktuellen Auszug aus dem Individuel
len Konto (IK-Auszug vom 
3. 
Mai 2013, 
Urk. 
6/121 f.)
 ein
 und tätigte medizi
nische Abklärungen. Insbesondere
 
veranlasste
 
sie 
das polydisziplinäre 
(Rheu
matologie/Psychosomatik
/Innere Medizin) Gutachten der
 
A.___
 vom 1
2. 
Juni 20
14 (
Urk. 
6/136/1-41)
.
 Nach Durchführung eines persönlichen 
Beratungsgesprächs (vgl. Einladung
 vom 2
7. 
Juni 2014, 
Urk. 
6/137)
 erteilte die IV-Stelle mit Mitteilung vom 2
5. 
Juli 2014 (
Urk. 
6/140) Kostengutsprache für di
e „Potentialabklärung“ vom 25. 
August 2014 bis 1
9. 
September 2014 durch die 
B.___
 
im
 Sinne einer Integrationsmassnahme 
(
Urk. 
6/140)
. 
Die
 Abklärung 
wurde indes 
vorzeitig, da
s heisst per 
9. 
September 2014,
 ab
gebrochen
. Zur Begründung fü
hrte die IV-Stelle
 aus, die Versicherte fühle sich subjektiv gesundheitlich nicht in der Lage, die angebotenen Massnahmen weiterzuführen (
Mitteilung vom 3
0. 
September, 2014 
Urk. 
6/151, vgl. auch Gesprächsprotokoll vom 
8. 
September 2014, 
Urk. 
6/147; Abschlussbericht vom 1
6. 
September 2014, 
Urk. 
6/150). 
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Vorbescheid 
vom 1
0. 
Oktober 2014, 
Urk. 
6/156; Einwand vom 1
7. 
Dezember 2014, 
Urk. 
6/161) 
hob
 die IV-Stelle 
die
 
Rente 
zufolge einer wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes 
bei einem Invaliditätsgrad von 0
 %
 
auf Ende des nach Zustellung der Verfügung folgenden Monats 
auf 
(
Verfügung vom 5. 
März 2015, 
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 2
4. 
April 2015 Beschwerde und beantragte, es sei auf die Verfügung vom 
5. 
März 
2015 
zurückzukommen und ihr wieder eine Rente auf der Basis von 100
 %
 auszurichten. Eventualiter sei die Verfügung vom 
5. 
März 2015 aufzuheben und an die Vorinstanz zur Durchführung weite
rer Abklärungen zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte die Beschwerdeführerin 
u
m Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels
. Ausser
dem 
stellte
 sie 
einen Antrag 
um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um Bestellung von Rechtsanwalt 
Philip 
Stolkin
 zum unentgeltlichen Rechtsbeistand
. 
Ebenfalls u
nter dem Titel „Verfahrensanträge“ 
ersuchte
 
die Beschwerdeführerin
 
schliesslich
 
um
 Durchführung einer beruflichen Abklärung an der 
C.___
 (
Urk. 
1 S. 2)
. Mit Beschwerdeantwort vom 2
7. 
Mai 2015 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5), was der Beschwerdeführerin am 
4. 
Juni 2015 zur Kenntnis gebracht wurde
. 
Ausserdem teilte ihr das Gericht mit, ein zweiter 
Schriften
wechsel
 werde nicht als erforderlich erachtet
 (
Urk. 
10).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die Akten ist, soweit für die 
Entscheidfin
dung
 erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Allgemeinen Teils des 
Sozi
alversicherungsrechts
, 
ATSG). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche
rung, 
IVG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 Prozent, auf eine 
Dreiviertelsrente
, wenn sie min-
destens
 zu 60 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Pro-zent, oder auf eine 
Viertelsrente
, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind.
1.3
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. Au
-
gust
 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen 
Gesund
heits
-
zustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 
E. 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.4
    
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den 
Vorakten
 abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. 
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten, 
3. 
Aufl. 1994, S. 24 f.).
1.
5
    
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechts
verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfü
gung beziehungsweise eines 
Einspracheentscheids
 – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der 
Einspracheentscheid
 den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein 
Einspracheentscheid
 ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung, gemäss ihren medizinischen Abklärungen habe sich der Gesundheitszustand der Beschwer
deführerin verbessert. Ab Zeitpunkt der Begutachtung (1
1. 
Dezember 2013) sei 
ihr
 eine körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit 
in einem Pensum von 100
 %
 zumutbar. Der darauf gestützt 
nach Massgabe der allgemeinen Methode 
ermittelte Einkommensvergleich ergebe einen 
Invalidi
tätsgrad
 von 0
 %
, weshalb kein Rentenanspruch mehr bestehe (
Urk. 
2 S. 2 f.).
2.2
    
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin im Wesentlichen auf den Standpunkt, 
ihr Rente
nanspruch
 sei 
regelmässig
 bestätigt worden. Sie habe sich also auf die Rechtssicherheit verlassen können
 (
Urk. 
1 S. 8)
. 
Ausserdem habe sich d
ie 
Befundlage
 nicht verändert
, weshalb auf die Rente nicht zurückgekom
men werden könne. 
Sie (die Beschwerdeführerin) habe die Rente einzig auf
grund der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung zugesprochen bekom
men. Lediglich in der Berichterstattung der Hausärztin werde eine 
Erschöp
fungsdepression
 genannt. Just diese sei vom 
A.___
 bestätigt worden. Soweit das 
A.___
 den Wegfall der Erschöpfungsdepression festgestellt habe, könne darin kein neues Beweismittel ersehen werden. Selbst wenn das plötzliche Verschwin
den der Erschöpfungsdepression den Tatsachen entspräche, so sei auf die Berichte der 
B.___
 zu verweisen, worin Phänomene beschrieben seien, welche klassischerweise bei einer Erschöpfungsdepression vorkommen würden. 
Der Abbruc
h des Eingliederungsversuchs wi
derspreche 
darüber hinaus 
der Fest
stellung im 
A.___
-Gutachten, wonach sie (die Beschwerdeführerin) wieder Ein
kommen verdienen könne (
Urk. 
1 S. 9). 
Selbst bei Annahme eines 
Revisions
grundes
 verbiete sich eine Rentenaufhebung zufolge ungenügender 
Sachver
haltsabklärung
 (
Urk. 
1 S. 10).
 Die Gutachter des 
A.___
 hätten unzulässige rechtli
che Erwägungen vorgenommen, indem sie die hausärztlichen Bericht
e
 zufolge des angeblichen Vertrauensverhältnisses zwischen Patient und Arzt als 
un
-
glaubwürdig taxierten. Ausserdem seien keine fremdanamnestischen Aus
künfte eingeholt worden. Sodann stehe die 
A.___
 Gutachterstelle in einem 
Abhän
-
gigkeitsverhältnis
 zur IV, was einer unabhängigen und unparteiischen 
Begut
-
achtung von vornherein entgegenstehe. Komme hinzu, dass einzig die 
Ver
-
waltung
 mit Fragen an die Gutachterstelle habe gelangen können, was dem Prinzip der Waffengleichheit zuwiderlaufe. Aus finanziellen Gründen sei 
es 
ihr (
der Beschwerdeführerin
)
 nicht möglich, ein eigene
s
 Gutachten in die Wege zu leiten. Angesichts dieses Ungleichgewichts zwischen den Parteien müsse auf gerichtlicher Ebene eine kompensatorische Möglichkeit gegeben werden. Ent
s
preche
nd
 werde 
der Beweisantrag unterbre
itet, es sei die Hausärztin Dr. 
D.___
 zum bisherigen Verlauf resp. zu den 
Krankheits
symptomen
 als Zeugin einzuvernehmen
 (
Urk. 
1 S. 11)
.
 Soweit eine 
Zeugenein
vernahme
 von 
Dr. 
D.___
 
nicht möglich sei, sei ein gerichtliches Gut
achten
 an wirklich unabhängiger Stelle, 
so 
etwa 
bei
 der 
E.___
,
 zu veranlassen. D
as Gutachten des 
A.___
 sei im Übrigen
 auch nicht wirklich überzeugend (
Urk. 
1 S. 12
, 14
). Der f
allführende Arzt med. 
pract
. F.___
 sei lediglich Assistenzarzt und verfüge 
somit
 nicht über einen 
FMH-Titel. Damit fehle es 
ihm 
an der fachlichen Kompetenz. Zudem habe Herr 
F.___
 das Gutachten nicht unterzeichnet. Entsprechend müsse davon 
ausgegan
-
gen werden, dass er – 
nota
 
bene
 als fallführender Arzt – beim Konsi
lium 
nicht dabei gewesen sei
. Der Hamilton-Test sei ohne jegliche Übersetzung 
durchge
-
führt worden, so dass nicht feststehe, ob 
sie (
die Beschwerdeführerin
)
, der deutschen Sprache 
aktenkundigerweise
 nicht mächtig, tatsächlich verstan
den habe, was die Fragen bedeutet hätten
. Weitere Testungen 
seien
 nicht durch
geführt
 worden
. Mithin könne gerade auf die psychiatrische Exploration nicht abgestellt werden (
Urk. 
1 S. 13). Jedenfalls könne der
 [bestrittene]
 Wegfall
 der Erschöpfungsdepression, welche
 gar nicht rentenbegründend gewesen sei, nicht als neues Sachverhaltselement im Sinne von 
Art. 
17 ATSG gewertet werden (
Urk. 
1 S. 14 f.). Zusammenfassend habe sich an der Befundlage nichts geändert und sei die Annahme der Wiedereingliederungsfähigkeit durch den Arbeitsver
such der 
G.___
 (recte: 
B.___
) widerlegt worden. 
Entsprechend ver
biete sich ein revisionsweises Zurückkommen auf die Angelegenheit 
also 
aus drei Gründen: Die Beschwerdeführerin sei über 55 Jahre alt und habe über 
15 Jahre eine Rente bezogen. Gleichzeitig sei die Revisionsbestimmung 6a bis ins Jahr 20
15 befristet, weshalb es 
an einer gesetzlichen Grundlage 
fehle, um die Rente aufzuheben
 
(
Urk. 
1 S. 15).
3.
3.1
    
Die angefochtene Verfügung vom 
5. 
März 2015 (
Urk. 
2, vgl. Titel), welche aus
schliesslich den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente zum Inhalt hat, bildet den Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens und stellt eine Sachurteilsvoraussetzung dar (BGE 125 V 413 E. 1a). 
3.
2
    
Soweit die Beschwerdeführerin im vorliegenden Beschwerdefahren 
eine berufli
che Abklärung an der 
C.___
 
beantragt
 (
Urk. 
1 S. 2)
, liegt ihr Rechtsbegehren ausserhalb des Anfechtungsgegenstandes und ist dies
bezüglich auf die Beschwerde nicht einzutreten. Es bleibt 
ihr
 indes unbenom
men, sich für 
berufliche Massnahmen
 neu anzumelden.
4.
    
4.1
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer allfälligen anspruchserheblichen Änderung der tatsächlichen Verhä
ltnisse 
bilden
 die 
unangefochten in Rechts
kraft erwachsene
n
 
Rentenverfügung
en
 vom 
7. 
und 1
8. 
August 1998 (Urk. 
6/16
, 
Urk. 
6/20
)
.
 
Die
 
2003 und 2008 
erlassenen
 
Mitteilungen
,
 
welche in 
der Zwi
schenzeit die ursprüngli
che Rentenverfügung bloss bestätigt haben, sind nicht zu berücksichtigen
. Insbesondere 
ergingen 
die Rentenbestätigungen
 
in medizi
nischer Hinsicht 
einzig gestützt auf die eingeholten Verlaufsberichte der jeweils behandelnden Hausärztinnen
 
(
vgl. 
wie folgt unter
 E. 4.4
)
 und 
damit 
nicht 
im Nachgang
 einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung (
vgl. E. 
1.3)
.
 
4.2
    
Mit Bericht vom 
1. 
Juli 1997 stellte 
die seit 1991 behandelnde 
Dr. 
med. 
H.___
, Fachärztin FMH für Allgemeinmedizin
,
 
folgende Diagnosen (
Urk. 
6/7/2):
- 
Erschöpfungsdepression (F41.2)
- 
Erschöpfungszustände mit Schwindel und Schwächegefühl bei jahrelan
ger Überforderung (Patientin pflegte ihren schwerstbehinderten Ehe
mann jahrelang)
- 
Panvertebrales, LWS betontes Syndrom mit 
Osteochondrosen
 L2
    
Seit 1987 bestünden zunehmende Rückenschmerzen, eine depressive Verstim
mung sowie eine Überforderungssymptomatik. 
Im Sommer 1995 sei es zu einer akuten Verschlimmerung gekommen. 
Nach der Heimplatzierung des Ehemannes sei zu der persistierenden Verschlechterung ihres Allgemeinzustandes eine starke reaktive Depression dazu gekommen (
Urk. 
6/7/2). Die Beschwerdeführerin sei seit dem 1
6. 
Januar 1996 
zu 
50
 %
 arbeitsunfähig in ihrer Tätigkeit als Hausfrau und Mutter. In ihrer bisherigen Tätigkeit als Hilfsarbeiterin sei sie 
seit ca. Sommer 1996 100
 %
 arbeitsunfähig (
Urk. 
6/7/1). Fragen betreffend eine 
lei
densangepasste
 Tätigkeit 
liess
 
Dr. 
H.___
 unbeantwortet (
Urk. 
6/7/3).
4.
3
    
Im 
Gutachten vom 2
4. 
Januar 1998 
diagnostizierte 
Dr. 
Z.___
 eine anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), verbunden mit einem psychoge
nen Schwindel (
Urk. 
6/12/5). 
    
Die Beschwerdeführerin habe über Schmerzen im Nacken seit etwa vier Jahren geklagt. Diese hätten sich vor zwei Jahren auf das Bein ausgeweitet. Seit einem Jahr habe sie Schwindel und Angst, sie falle um, wenn ihr niemand helfe. Aus
ser in den Laden vis-à-vis getraue sie sich nicht mehr allein auf die Strasse. Sie fühle sich schlecht, der Rücken mache weh und sie habe keine Kraft im Bein. Sodann könne sie nicht auf das rechte Bein stehen. Wegen der Schwäche in den Händen könne sie die Teller beim Abwaschen nicht halten und mache 
diese
 kapu
tt. Der Schmerz sei immer da -
 heute viel stärker als noch vor zwei Jahren. 
Tageweise könne sie auch überhaupt nicht aufstehen
. Die meisten Hausarbeiten würden von ihren Kindern erledigt
 (
Urk. 
6/12/3). 
    
Dr. 
Z.___
 kam zum Schluss, d
ie Beschwerdeführerin habe nunmehr seit etwa 
10 
Jahren auf aufopfernde Weise ihren Ehemann gepflegt. In dieser Tätigkeit habe
 sie
 ein
e Identität gefunden. Es habe die Beschwerdeführerin
 ausgefüllt und ihr auch einen Lebenssinn gegeben. Ferner scheine es so, als hätte ihr die Pflege des Ehemannes auch innerhalb der Familie Achtung und Selbstbestätigung erschaffen. Nachdem die Pflege des Ehemannes zufolge fortschreitender Erkran
kung für die Beschwerdeführerin zu schwierig geworden sei und er fremdplat
ziert 
habe werden müss
e
n
, habe 
die Beschwerdeführerin
 ihre Lebensaufgabe verloren. Vor diesem Hintergrund sei verständlich, dass sich im Nachgang der Fremdplatzierung eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung
 entwickelt habe. Daneben zeige sich auch noch andeutungsweise eine Angstsymptomatik, indem sie wegen eines Schwindels Angst habe umzufallen und sie deswegen nicht mehr alleine aus dem Haus gehen könne. Dieser Schwindel könne gut als Sympt
om einer Angststörung interpretiert
 werden (
Urk. 
6/12/4 f.).
 
Bezugneh
mend auf die Diagnosen von 
Dr. 
H.___
 kam 
Dr. 
Z.___
 zum Schluss, 
depressive Symptome stünden bei der Beschwerdeführerin nicht im Vordergrund und drü
cke letztere 
ihre Leiden 
vielmehr 
auf der somatischen
,
 vorwiegend auf der Schmerzebene aus. Seines Erachtens stehe daher 
die 
somatoforme
 
Schmerzstö
rung
 im Vordergrund. Diese sei denn auch
 in erster Linie für die Arbeitsunfä
higkeit verantwortlich (
Urk. 
6/12/
5+
6).
    
In ihrer 
früheren
 Tätigkeit als Hilfsarbeiterin sei 
die Beschwerdeführerin seit ca. Mai 1996
 zu 100
 %
 arbeitsunfähig
. Gemäss ihren eigenen Angaben
 
sei 
sie 
auch bei der Hausarbeit eingeschränkt und auf die Hilfe ihrer Kinder angewiesen 
(
Urk. 
6/12/6).
 
4.4
    
In der Folge wurde der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine ganze Invali
denrente in den Jahren 
2003 (
Urk. 
6/30 ff.) und 2008 (
Urk. 
6/51 ff.
) 
mangels rentenwirksamer Veränderung 
bestätigt (
Mitteilungen vom 3
1. 
Januar 2003 und 
5. 
Mai 2008, 
Urk. 
6/34, 
Urk. 
6/58; 
vgl. Sachverhalt 
Ziff. 
1.2
)
. Dabei stützte sich die Beschwerdegegnerin auf die A
ngaben der Beschwerdeführerin in den
 
Revi
sionsfragebogen
 (
Urk. 
6/30
, 
Urk. 
6/51)
 sowie auf 
die
 
Verlaufsb
ericht
e
 
von
 
Dr. 
H.___
 
vom 
2. 
Januar 2003
, worin diese (1) eine Fibromyalgie, (2)
 
eine Erschöpfungsdepression (F41.2) sowie (3) rezidivierende Infekte der oberen und unteren Luftwege 
bei einem stationären Gesundheitszustand 
diagnostizierte 
(
Urk. 
6/31
/1
)
, 
resp.
 
der seit Februar 2008 behandelnden 
Dr. 
med. 
D.___
, Fachärztin FMH für Allgemeine Medizin,
 
vom 
16. 
April
 2008
, wonach 
sich 
der 
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
 
zufolge
 einer therapieresistenten 
Depression 
mit Schwächezuständen bis zur Bewegungsunfä
higkeit sowie eines 
Panvertebralsyndroms
 mit Ausdehnung auf die Arme und Beine 
verschlechtert habe (
Urk. 
6/56/1).
5. 
    
D
em 
A.___
-
Gutachten
 vom 1
2. 
Juni 2014 sind folgende Diagnosen 
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu entnehmen (
Urk. 
6/136/14):
- 
Chronisches 
Lumbovertebralsyndrom
 mit 
pseudoradikulärer
 Ausstrah
lung beidseits
- 
Status nach intermittierender 
radikulärer
 Reizung L5 rechts möglich
- 
d
egenerative Veränderungen (zum Teil aktivierte 
Spondylarthrosen
 L3 bis S1, 
Diskusbulging
 L5/S1, Hypert
r
ophie der Ligamenta 
flava
 mit 
foraminaler
 Einengung rechts und möglicher Tangi
erung L5 rechts 
intraforaminal
 [
MRI LWS 10.04.2013
]
)
- 
Haltungsinsuffi
zienz
    
Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit stellten die beurteilenden Fachärzte fol
gende Diagnosen (
Urk. 
6/136/14):
- 
Widespread
 
Pain
 Syndrom/Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (F45.41)
- 
subjektiv im Vordergrund 
myofasciale
 Schmerzen im Schultergürtel beidseits
- 
Verdacht auf nicht näher bezeichnete dissoziative Störung (F44.9)
- 
Verdacht auf dissoziativer Schwindel
- 
Arterielle Hypertonie
- 
Adipositas WHO Grad II
- 
92 kg Körpergewicht, Grösse 155 cm, entsprechend Body Mass Index (BMI) von 38,3 kg/m
2
    
Die Beschwerdeführerin habe ein seit 20 Jahren bestehendes Gefühl der Erschöp
fung sowie Schmerzen im Bereich des gesamten Rückens mit unspezifi
scher Ausstrahlung in beide Beine beschrieben, welche von stechender Qualität seien und 24 Stunden am Tag bestehen würden, unabhängig von Belastung oder Körperlage. Weiter habe die Beschwerdeführerin ein Gefühl beschrieben, als müsse sie den ganzen Tag einen Tonnen schweren Rucksack tragen. 
Sodann
 habe sie das Gefühl, ihre Beine w
ürden sie nicht richtig tragen 
(
Urk. 
6/136/7 f.).
 Sehr oft würden die Schmerzen auch bis in die Finger-
 und Zehenspitzen aus
strah
l
e
n. Wegen der Schmerzen sei sie gar nicht belastbar und könne sie keine längeren Strecken zu Fuss gehen
, o
hne immer wieder stehenbleiben zu müssen. Sie fühle sich kraftlos und erschöpft. Weiter hätte sie in den vergangenen Jah
ren keinen einzigen schmerzfreien Tag erlebt. Die Schmerzen seien den ganzen Tag von gleicher Intensität. Sodann sei auch der Schwindel ein grosses Problem. Sie fühle sich den ganzen Tag mehr oder weniger schwindlig und bleibe darum 
die meiste Zeit zu Hause, da sie sich immer wieder setzen und warten müsse, bis der Schwindel ein
i
germassen besser werde. Nach draussen gehe sie praktisch nur mit ihrer Tochter, bei welcher sie sich mit dem Arm einhängen könne um zu vermeiden, dass sie wegen Schwindel plötzlich umfalle. Wirklich umgefallen sei sie aber noch nie. 
Die
 Beschwerdeführerin 
gab ferner an
, ihre Stimmung sei im Grund
e
 genommen schlecht. Trotzdem gelinge es ihr aber ganz gut, sich die Stimmung nicht generell verderben zu lassen. Sie würde ja sonst „durchdrehen“.
 Sie vergesse nichts und könne sich gut konzentrieren. Angst habe sie nie. Sie sei kein ängstlicher Mensch. Ihr Appetit sei nicht schlechter als früher. Auch das Einschlafen funktioniere gut (
Urk. 
6/136/33 f.)
    
Im Rahmen der internistischen 
Untersuchung hielt der beurteilende Facharzt einen adipösen Ernährungszustand (WHO Grad II) sowie subjektiv verminderten Allgemeinzus
tand fest. Bei der Untersuchung
 des Bewegungsapparates habe die Beschwerdeführerin eine generalisierte Klopf- und 
Druckdolenz
 über der ganzen Wirbelsäule sowie allen Extremitäten gezeigt. Trotz Schmerzangaben seien jedoch sämtliche Extremitäten in vollem Umfang frei beweglich gewesen. Sodann hätten die Blutuntersuchungen keinerlei Auffälligkeiten gezeigt (
Urk. 
6/136/15).
    
Aus rheumatologischer Sicht bestehe ein 
lumbovertebrales
 Schmerzsyndrom mit mehrheitlich 
spondylogener
 Ausstrahlung beidseits in Form eines 
Dauerschmer
zes
 mit intermittierenden Exazerbationen. Klinisch 
fände sich eine mehrheitlich fr
e
ie
 Lendenwirbelsäulenbeweglichkeit mit Schmerzangabe in allen 
Bewe
gungsrichtungen
 inklusive Aufrichteschmerz, jedoch ohne Kletterphänomen. Hinweise auf eine sensomotorische Ausfallssymptomatik würden keine beste
hen. Demgegenüber fänden sich bei drei positiven 
Waddell
-Zeichen Hinweise für eine nicht nur somatische Schmerzgenese. Radiologisch hätten sich dege
nerative Veränderungen L3 bis L5 gezeigt, welche die Beschwerden teilweise erklären würden
. Aktuell lasse sich indes kein klinisches und anamnestisches Korrelat für eine 
radikuläre
 Reizsymptomatik L5 rechts bei möglicher Tangie
rung der Nervenwurzel L5 finden (
Urk. 
6/136/11). Zusätzlich erfülle die Beschwerdeführerin die Kriterien eines 
Widespread
 
Pain
 Syndroms mit Schmer
zen im Schulter- und Nackenbereich beidseits mit intermittierender Ausstrah
lung in die Halswirbelsäule. Klinisch 
zeige sich
 eine freie Beweglich
keit der Halswirbelsäule sowie
 Schultergelenke beidseits mit Schmerzangaben in allen Bewegungsrichtungen, jedoch ohne Hinweise
 auf eine 
zervikoradikuläre
, se
n
somotorische Ausfallssymptomatik bzw. auf eine 
Periarthropathia
 
humerosca
pularis
. Sämtliche Tenderpoints seien positiv bei zusätzlich generalisierter 
Druckdolenz
 über allen Gelenken und Weichteilen (
Urk. 
6/136/15 f.).
    
Gemäss der psychosomatische
n
 Beurteilung 
würden 
die von der Beschwerdeführe
rin geschilderten Besch
werden die ICD-10 Kri
t
erien einer chro
nischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren 
erfüllen 
(F45.41). Betreffend den geklagten Dauerschwindel mit dem Gefühl von 
Gang
unsicherheit
 sowie der Angst zu stürzen sei bei den aktenanamnestisch nicht wegweisenden somatischen Befunden vom Verdacht auf das Vorliegen eines dis
soziativen Schwindels bzw. von 
einer nicht näher bezeichneten dissoziativen Störung (F44.9) auszugehen. Für die versch
ie
dentlich in den hausärztlichen Berichten erwähnte langjährige depressive Verstimmung, 
Überforderungssymp
tomatik
 sowie therapieresistente Erschöpfungsdepression würden sich anlässlich der aktuellen Exploration keinerlei Hinweise ergeben.
    
Die beurteilenden Fachärzte kamen zum Schluss, 
eine Einschätzung der Arbeitsfä
higkeit in der angestammten Tätigkeit sei schwierig, zumal die Tätig
keit als ungelernte Hilfsarbeiterin im Gastgewerbe 
und
 in der Verpackung sowohl körperlich leichte als auch schwere Arbeiten mit repetitiven 
Bewe
gungsmustern
 beinhalte. 
Für kö
r
perlich schwere Tätigkeiten bestehe aufgrund der geschilderten Beschwerden sowie radiologisch nachgewiesenen degenerati
ven Veränderungen der Lendenwirbelsäule eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. 
Für körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende
 
Tätigkeiten, ohne repetitives Tragen von Lasten über 7 kg und ohne Zwangshaltung, sei die Beschwerdeführerin 
jedoch
 zu 100
 %
 arbeitsfähig (Urk. 
6/136/16 f.).
6.
    
Das 
A.___
-
Gutachten erging in Kenntnis und in Auseinandersetzung mit den 
Vorakten
 und den beklagten Beschwerden sowie gestützt auf die klinischen Untersuchungen vom 
1
0. 
und 1
1. 
Dezember
 201
3. 
Es leuchtet in der Darlegung der medizinischen Situation und Zusammenhänge ein und liefert nachvollzieh
bare Schlussfolgerungen. Insbesondere haben die Gutachter betreffend allfällige Diskrepanzen zu den früheren 
Einschätzungen 
Stellung bezogen und ihre Diag
nosen im Einklang mit den erhobenen Befunden plausibel begründet. 
Das Gut
achten erfüllt damit die an eine beweistaugliche Entscheidungsgrundlage gestellten Anforderungen
.
    
Soweit die Beschwerdeführerin dem fallführenden med. 
pract
. 
F.___
 
die nötige 
Fachkompetenz abspricht
 (
Urk. 
1 S. 13, E. 2.2)
, ist dem zunächst entgegenzu
halten
, dass die internistische Exploration in Zusammenarbei
t von 
med. 
pract
. 
F.___
 
und Dr. 
med. 
I.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin 
sowie
 Oberarzt am 
J.___
, erging (
Urk. 
6/131/2, 
Urk. 
6/136/10)
 und letzterer
 somit die (Mit-)Verantwortung für das Begutachtungsergebnis übernahm (vgl. 
Urk. 
6/136/19).
 
    
Weiter 
ist festzuhalten, dass 
die Beschwerdeführerin im Vorfeld der Expertise darüber orientiert wurde, dass die beurteilenden Fachärzte deutschsprachig s
ind
 und sie bei der Gutachterstelle einen
 professionellen 
Übe
rsetzer
 beantragen könne (
Urk. 
6/128/2). D
ie Exploration erging denn auc
h im Beisein einer Über
setzerin
 (Deutsch/Türkisch
, vgl. 
Urk. 
6/136/26, 
Urk. 
6/136/32
)
. 
Im Übrigen
 
sind dem 
Gutachten keinerlei Anhalts
punkte dafür zu entnehmen, dass keine adä
q
uate Kommunikation und/oder Verständi
gung stattgefunden hätte. Ins
beson
dere machte die Beschwerdefüh
rerin nicht geltend, es s
eien konkrete Ausfüh
rungen im Gutachten
 nicht ihren Aussagen entsprechend dokumentiert worden.
 
    
S
odann
 können 
Ausstandsgründe
 
ausschliesslich gegen natürliche Personen vorliegen; ein
 
Ausstandsbegehren
 gegen das 
A.___
 als solches ist demnach von vornherein ausgeschlossen (vgl. BGE 137 V 210 E. 1.3.3 mi
t Hinweisen). Das Vorbringen der Beschwerdeführerin, die begutachtende 
A.___
 
sei 
aufgrund der 
finanziellen Abhängigkeit von der IV nicht unparteilich, richtet sich gegen das 
A.___
 als Ganzes bzw. gegen eine
 Org
anisation
. Da d
ies keine personenbezoge
nen 
Aus
standsgründe
 bezüglich der einzelnen
 mit Mitteilung vom 1
1. 
November 2013
 bekanntgegebenen begutachtenden Ärzte 
(
Urk. 
6/128) 
dar
stellt, ist darauf nicht weiter einzugehen.
 
Der Vollständigkeit halber bleibt indes festzuhalten, dass
 unter dem Gesichtspunkt der wirtschaftlichen Abhängigkeit der regelmässige 
Beizug
 eines Gutachters oder einer Begutachtungsinstitution durch den Versicherungsträger, die Anzahl der beim selben Arzt in Auftrag gegebenen Gutachten und Berichte sowie das daraus resultierende 
Honorarvo
lumen
 für sich allein genommen nicht zum Ausstand
 führen
. Im Rahmen einer administrativen Sachverhaltsabklärung liegt selbst dann kein formeller 
Aus
standsgrund
 vor, wenn von einer wirtschaftlichen Abhängigkeit der 
A.___
 von der Invalidenversicherung auszugehen wäre, denn ein 
Ausstandsgrund
 ist nicht schon deswegen gegeben, weil jemand Aufgaben für die Verwaltung erfüllt, sondern erst bei persönlicher Befangenheit (BGE 137 V 210 E. 1.3.3).
    
Aufgrund der beweiskräftigen medizinischen Aktenlage besteht – entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin – auch kein weiterer Abklärungsbedarf (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_468/2007 vom 
6. 
Dezember 2006 E.2.2 mit Hinweisen).
    
Mit 
ihren
 übrigen Vorbringen ist die Beschwerdeführerin 
mangels Relevanz 
nicht zu hören.
7
.
    
I
m Vergleich mit der medizinischen Ausgangslage 
gemäss dem Gutachten von Dr. 
Z.___
 vom 2
4. 
Januar 1998 
(vgl. E. 4.2
) 
lässt sich 
dem Gutachten des 
A.___
 vom 1
2. 
Juni 2014 (
Urk. 
6/136/1-41, E. 5) keine wesentliche Veränderung des 
Gesundheitszustandes 
entnehmen
. 
Vielmehr war die 
darin
 zur Begründung der medizinischen Einschätzungen angeführte Symptomatik und Befundlage bereits zum Zeitpunkt der Beurteilung von 
Dr. 
Z.___
 
vorhanden. So erhellt aus der damaligen Anamnese und Untersuchung, dass die Beschwerdeführerin 
an einem generalisierten Schmerzsyndrom
 sowie an Schwindelgefühlen und damit zusammenhängend an der Angst
 
litt umzufallen
. 
Diagnosen
 aus dem depressi
ven Formenkreis 
stellten
 die 
Gutachter 
des 
A.___
 
ebenso wenig wie
 Dr. 
Z.___
. 
Eine anspruchsrelevante Veränderung im Sinne ihrer Eignung, zu einer abwei
chenden Beurteilung des Ren
tenanspruchs zu führen, 
kann
 dem 
A.___
 Guta
chten 
jedenfalls 
nicht entnommen werden
. 
Die Ansicht, es sei
 eine irgendwie g
eartete Veränderung eingetreten
, 
wurde
 
im Übrigen auch 
seitens der
 Gutachter
 jeden
falls 
n
icht 
explizit 
vertreten. 
Mit anderen Worten handelt es sich beim Gutach
ten des 
A.___
 ledig
lich 
um 
eine andere Beurteilung des seit der 
Renten
zusprache
 im We
sentlichen unve
rändert gebliebenen 
Gesundheitszustandes
 (vgl. E. 1.3)
.
 
    
Zusammenfassend ist mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden 
Beweis
grad
 der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt
, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit de
n
 rechtskräftigen 
Renten
verfügung
en
 vom 
7. 
und 
1
8. 
August 1998 (
Urk. 
6/
16, 
Urk. 
6/
20
) bis zum Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 
5. 
März 2015 (
Urk. 
2) nicht ver
ändert hat.
 
Ohne 
revi
sionsrelevante
 Gesundheitsveränderung bleibt kein Raum für eine materielle Revision nach Massgabe von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG.
    
Da vorliegend auch die Voraussetzungen einer Revision nach 
lit
. a 
Abs. 
1 der am 
1. 
Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen der Änderung vom 1
8. 
März 2011 des IVG (
6. 
IV-Revision, erstes Massnahmenpaket
) nicht erfüllt sind,
 
führt
 dies
 zur Gutheissung der Beschwerde, soweit auf sie einzutre
ten ist (
vgl. E. 3.2
), und Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 
5. 
März 2015
 (
Urk. 
2)
.
8
.
8
.1
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf 
Fr. 
600.-- festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdegegnerin zu tragen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG).
8
.2
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Parteientschädigung und ist ihr Gesuch um unentgeltliche Rechts
pflege 
vom 
2
4. 
April
 2015 (
Urk. 
1 S. 2) 
obsolet geworden. Mit Honorarnote vom 
22
. 
Juli 2015 (
Urk. 
11) machte Rechtsanwalt
 
Philip 
Stolkin
 einen Aufwand von insgesamt 15.25
 Stunden geltend
.
 
Angesichts der Tatsache, dass vorliegend keine schwierigen Rechtsfragen zu klären waren, 
und 
Rechtsanwalt Philip 
Stol
kin
 die Beschwerdeführerin be
reits im 
Einwandverfahren
 vertre
t
en hat
 (vgl. 
Urk. 
6/159 ff.)
,
 
erschein
t 
der Aufwand von 
5.58
 
Stunden
 für 
das Aktenstudium 
sowie 
insgesamt 
7.67 Stunden
 
für das Ab
fassen der Beschwerde 
als überhöht.
 
Bei grosszügiger Betrachtung können für 
das Aktenstudium 2
 Stunden un
d für das Abfassen der Beschwerde 
5
 Stunden als gerechtfertigt betrachtet werden. 
    
Insgesamt rechtfertigt sich somit ein Aufwand von höchstens 
9
 Stunden. Unter Berücksichtigung des gerichtsüblichen Ansatzes von 
Fr. 
2
2
0.-- zuzüg
lich der Auslagen von 
Fr. 
16.--
 und einer Mehrwertsteuer von 8
 %
 ergibt dies 
eine Ent
schädigung von 
Fr. 
2‘
156
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).
Das Gericht 
erkennt
:
1.
    
Die Beschwerde wird, soweit auf sie eingetreten wird, in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung 
vom 
5. 
März 2015 
aufgehoben
 
un
d festgestellt 
wird, dass die
 Beschwerdeführer
in weiterhin
 Anspruch auf eine ganze Rente der Invaliden
versicherung hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech-
nung
 und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts-kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, Rechtsanwalt 
Philip 
Stolkin
, Zürich, eine Pr
ozessentschädigung von 
Fr. 
2‘
156
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen
.
 
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Philip 
Stolkin
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
 (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger