zh_sozialversicherungsgericht · AL.2016.00179 · 2017-03-29 · de
offensichtliche Vermittlungsunfähigkeit zu bejahen, kein Anspruch auf Vorleistungen der Arbeitslosenversicherung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2016.00179
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil 
vom 
29. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
MLaw
 
Y.___
Z.___
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
 11, Postfach, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1961, 
war
 
vor Eintritt der Arbeitslosigkeit
 seit dem 
1. 
Juli 2011
 
als Gartenarbeiter bei der 
A.___
 in Zürich
 tätig
 (
Urk. 
8/I/3). 
Vom
 1
5. 
Oktober 2013
 
bis zum 3
0. 
Juni 2014 
war der Versicherte infolge Krankheit 
zu 
100
 %
 arbeitsunfähig (
Urk. 
8/I/4)
. Am 24. 
März 2014 kündigte die 
A.___
 
das Arbeitsverhält
nis
 des Versicherten
 per 3
1. 
Mai 2014 (
Urk. 
8/I/5
). 
    
Am 3
0. 
Mai 2014 meldete sich der Versicherte beim Regionalen Arbeitsver
mittlungszentrum (RAV)
 O.__
 zur Arbeitsvermittlung (
Urk. 
8/I/1) und beantragte am 
9. 
Juli 2014 Arbeitslosenentschädigung ab dem 3
0. 
Mai 2014 (
Urk. 
8/I/2). 
Nachdem der Versicherte
 noch b
is am 1
8. 
Juni 2014 über 
die 
A.___
 
Lohnfortzahlung bezogen hatte
 (
Urk. 
8/I/3 und 
Urk. 
8/I/6), eröffnete die 
Unia
 Arbeitslosenkasse am
 1
9. 
Juni 2014 die 
bis zum 1
8. 
Juni 2016 dauernde 
Rahmenfrist für den Leistungsbe
zug (
vgl. 
Urk. 
2 S. 1
). 
In der Folge 
war der Versicherte
 gemäss den einge
reichten ärztlichen Zeugnissen
 
jeweils zwischen 50 und 100
 %
 arbeitsunfä
hig
 (
Urk. 
8/I/8)
, und es wurde 
ihm 
– nebst
 
Arbeitslosenentschädigung - 
ab dem 1
9. 
Juni 2014
 
von der
 
Krankentaggeldversicherung 
elipsLife
 gemäss den mit den betreffenden ärztlichen Zeugnissen
 bes
cheinigten Arbeitsunfähig
keiten Krankent
aggelder 
ausgerichtet 
(
Urk. 
8/I/9
, Urk. 8/II
/5
). Per 1
0. 
Juni 2015 wurde der Versicherte
 
von der Stellenvermittlung abgemeldet (
Urk. 
8/I/10
). 
    
Mit Vorbescheid vom 
7. 
Oktober 
2015
 
stellte die
 Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, dem Versicherten
 
die 
Zusprache
 eine
r
 vom 1. 
November 2014 bis zum 3
0. 
September 
2015 befristete
n
 
Viertelsrente
 in Aussicht
 (
Urk. 
8/II/1
), wogegen dieser 
am 1
2. 
November 2015
 Einwand
 erhob
 (
Urk. 
3/6).
 
Am 1
4. 
Oktober 2015 war der Anspruch des Versiche
rten auf Krankentaggelder
 
der 
elipsLife
 erschöpft (
Urk. 
8/II/6
)
. Daraufhin meldete er sich 
am 
1
6. 
Oktober 2015 beim RAV 
P.___
 
erneut
 
zur Arbeitsver
mittlung
 (
Urk. 
8/II/2) und
 beantragte
 A
rbeitslosenentschädigung ab diesem 
Datum
 
(
Urk. 
8/II/
3
).
 In der Folge war der 
Versicherte
 gemäss den eingereich
ten ärztlichen Zeugnissen
 
zu 
100
 %
 arbeitsunfähig (
Urk. 
8/II/4 und Urk.
 
8/III/1). 
Mit Schreiben vom 1
2. 
Februar 2016 teilte die 
Unia
 Arbeitslo
senkasse dem Versicherten 
mit,
 dass er erst wieder Anspruch auf Arbeitslo
senentschädigung habe, wenn eine
 ärztlich attestierte Arbeitsfähigkeit von
 mindestens 
20
 %
 
be
stehe
 (
Urk. 
8/III/5
 Beilage 2
). Mit Eingabe vom 
3. 
Juni 2016 erklärte 
der Versicherte (respektive dessen Rechtsvertreter) 
gegenüber der 
Unia
 Arbeitslosenkasse, dass 
er
 nicht offensichtlich vermittlungsunfähig sei
 und
 daher Anspruch auf Vorleistungen der Arbeitslosenversicherung habe (
Urk. 
3/8). M
it 
Kassenverfügung vom 2
8. 
Juni 2016
 hielt die 
Unia
 Arbeitslosenkasse fest
, dass der Anspruch
 
auf 
Arbeitslosentaggelder
 am 1
4. 
November 2015 (3
0. 
T
ag der Arbeitsunfähigkeit) ende
 (
Urk. 
8/III/4)
. 
Die dagegen vom Versicherten 
am 8. 
Juli 2016 erhobene Einsprache (
Urk. 
8/III/5) wies die 
Unia
 Arbeitslosenkasse mit Entscheid vom 
1. 
September 2016 (
Urk. 
2) ab. 
2. 
    
Dagegen erhob der Versicherte am 2
7. 
September 2016 Beschwerde und bean
tragte, der angefochtene 
Einspracheentscheid
 sei ersatzlos aufzuhebe
n und die Beschwerdegegnerin
 zu verpfl
ichten, ihm im Zeitraum vom 14. 
November 2015 bis zum Eintritt der Rechtskraft der Verfügun
g der 
IV-Stelle betreffend Invalidenrente
 Arbeitslosenentschädigung auszurichten (
Urk. 
1). Die Beschwerdegegnerin schlo
ss mit Beschwerdeantwort vom 7. 
November 2016 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7), was dem Beschwerdeführer am 
8. 
November 2016 angezeigt wurde (
Urk. 
10). 
Mit Ein
gabe vom 2
2. 
März 2017 (
Urk. 
11) reichte der Beschwerdeführer den Vorbe
scheid der IV-Stelle vom 1
5. 
März 2017 (
Urk. 
12) ein, welcher den Vorbe
scheid vom 
7. 
Oktober 2015 (
Urk. 
8/II/1) 
ersetzt
. 
Dar
in wird
 dem 
Beschwer
deführer 
die 
Zusprache
 einer vom 
1. 
März 2015 bis zum 3
1. 
Januar 2017 befristeten ganzen Invalidenrente in Aussicht gestellt. 
3. 
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosen
-
ent
schädigung ist die Vermittlungsfäh
i
gkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. f 
des Bundes
-
gesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenz
-
entschädigung, 
AVIG). Gemäss 
Art. 
15 
Abs. 
1 AVIG ist die arbeits
lose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzuneh
men und an Eingliederungsmassnahmen 
teilzu
-
nehmen. Zur Vermittlungsfäh
i
gkeit gehört demnach nicht nur die Arbeits
fähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persön
liche
n Verhält
nissen währ
end der üblichen Arbeitszeit ein
zu
setzen (BGE 125 V 
51 E. 6a). 
Hiezu
 genügt die Willenshaltung oder die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht; die versicherte Person ist vielmehr gehalten, sich der öffentlichen Arbeits
vermittlung zur Verfügung zu stellen, angebotene zumutbare Arbeit anzu
nehmen und sich selbst intensiv nach einer zumutbaren Stelle umzusehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_99/2012 vom 
2. 
April 2012 E. 2 mit Hinweis).
 
    
Der Begriff der Vermittlungsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person vermitt
lungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit im Umfang von min
destens 20
 %
 eines Normalarbeitspensums anzunehmen, oder nicht (BGE 136 V 95 E. 5.1).
1.2
    
Nach 
Art. 
15 
Abs. 
2 Satz 1 AVIG gilt der körperlich oder geistig Behinderte als vermittlungsfähig, wenn ihm bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage, unter Berücksichtigung seiner Behinderung, auf dem Arbeitsmarkt eine zumutbare Arbeit vermittelt werden könnte. 
Art. 
15 
Abs. 
3 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIV
)
 legt fest, dass ein Behinderter, der unter der Annahme einer ausgegli
chenen Arbeitsmarktlage nicht offensichtlich vermittlungsunfähig ist, und der sich bei der Invalidenversicherung oder einer anderen Versicherung nach 
Art. 
15 
Abs. 
2 AVIV angemeldet hat, bis zum Entscheid der anderen Versi
cherung als vermittlungsfähig gilt. 
    
In diesem Sinn sieht 
Art. 
70 
Abs. 
2 
lit
. b 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 vor, dass die Arbeitslosen
versicherung für Leistungen, deren Übernahme durch die Arbeitslosenversi
cherung, die Krankenversicherung, die Unfallversicherung oder die Invali
denversicherung umstritten ist, vorleistungspflichtig ist. Aufgrund dieser Bestimmungen hat die Arbeitslosenversicherung arbeitslose, bei einer ande
ren Versicherung angemeldete Person zu entschädigen, falls ihre Vermitt
lungsunfähigkeit nicht offensichtlich ist. Dieser Anspruch auf eine unge
kürzte Arbeitslosenentschädigung besteht namentlich, wenn die voll arbeitslose Person aus gesundheitlichen Gründen lediglich noch teilzeitlich arbeiten könnte, solange sie im Umfang der ihr ärztlicherseits attestierten Arbeitsfähigkeit eine Beschäftigung sucht und bereit ist, eine neue Anstel
lung mit entsprechendem Pensum anzutreten (BGE 136 V 95 E. 7.1). Will eine versicherte Person aufgrund ihrer gesundheitlichen Einschränkung allerdings gar nicht mehr arbeiten oder schätzt sie sich selber als ganz arbeitsunfähig ein, so ist sie vermittlungsunfähig. Unter diesen Umständen hat die versicherte Person keinen Anspruch auf (Vor-) Leistungen der Arbeitslosenversicherung (BGE 136 V 95 E. 7.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_401/2014 vom 2
5. 
November 2014 E. 2.2).
1.3
    
„Offensichtlich" vermittlungsunfähig bedeutet, dass d
ie 
Vermittlungsun
-
fähig
keit aufg
rund der Akten der Arbeitslosenversicherung, allenfalls 
ge
-
stützt auf Ermittlungen anderer Sozi
alversicherungsträger oder aufg
rund anderer Umstände ohne weitere Abklärungen ersichtlich ist. Bei erheblichen Zweifeln an der Arbe
itsfähigkeit eines Arbeitslosen
 kann die kantonale Amtsstelle eine vertrauensärztliche Untersuchung auf Kosten der Arbeits
-
losenversicherung
 anordnen (Art. 15 Abs. 3 AVIG). Wird eine solche nicht durchgeführt oder ergibt sie keine offensichtliche Vermittlungsunfä
higkeit, dann kommt - auch wenn Zweifel an der Vermittlungsfähigkeit bestehen - die Vermutung zum Tragen, wonach diese zu bejahen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_904/2014 vom 3. März 2015 E. 2.2.3
 mit Hin
weisen
).
1.4
    
Gemäss
 Art. 28 Abs. 1 AVIG haben Versicherte, die unter anderem wegen Krankheit vorübergehend nicht oder nur vermindert arbeits- und vermitt
lungsfähig sind und deshalb die Kontrollvorschriften nicht erfüllen können, Anspruch auf das volle Taggeld, sofern sie
 die übrigen Anspruchsvorausset
zungen erfüllen. Dieser dauert längstens bis zum 30. Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit und ist innerhalb der Rahmenfrist auf 44 Taggelder beschränkt.
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid damit, dass der Beschwerdeführer seit der Wiederanmeldung
 beim RAV
 am 16. 
O
ktober 2015 krankheitsbedingt
 100
 %
 arbeitsunfähig gewesen sei. Nach 
Art. 
28 
Abs. 
1 AVIG habe der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung daher am 3
0. 
Tag nach Beginn der Arbeitsunfähigkeit
, das heisst am 14. 
November 2015,
 geendet. Da der Beschwerdeführer weder durch Arzt
zeugnisse noch durch 
seine 
eigene
n
 Angaben je eine mindestens 20%ige Arbeitsfähigkeit bekundet habe, bestehe keine Vorleistungspflicht der Beschwerdegegnerin.
 Der Umstand, dass die IV-
Stelle ihm
 mit Vorbescheid vom 
7. 
Oktober 2015
 
in Aussicht gestellt habe
, dass ab Oktober 2015 kein rentenbegründender Invaliditätsgrad mehr 
gegeben sei
, ändere daran nichts (
Urk. 
2
 S. 2
). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, 
dass vorliegend nicht 
Art. 
28 AVIG (Taggeld bei vorübergehend fehlender oder verminderter Arbeitsfähigkeit), sondern 
Art. 
15 
Abs. 
2 AVIG (Vermittlungsfähigkeit von körperlich oder geistig Behinderten) zur Anwendung gelange. Zudem wäre
 die kantonale Amtsstelle 
aufgrund der Zweifel
 
an seiner Arbeitsfähigkeit 
gemäss 
Art. 
15 
Abs. 
3
 AVIG verpflichtet gewesen, eine vertrauensärztli
che Untersuchung einzuleiten, und die Beschwerdegegnerin hätte
 nicht einfach die Einstellung der Leistungen 
aussprechen dürfen
. Somit profitiere er von d
er tatsächlichen Vermutung, dass die Vermittlungsfähigkeit zu bejahen sei
. Die Beschwerdegegnerin sei daher vorleistungspflichtig. 
Im 
Übrigen
 könne
 ihm 
nicht vorgeworfen werden, keine Arbeitsbemühungen getätigt zu haben, zumal der RAV-Berater fälschlicherweise von einer Arbeitsunfähigkeit aus
gegangen sei (
Urk. 
1 S. 7). 
3.
3.1
    
Aktenkundig ist, dass der
 Beschwerdeführer 
im Antrag auf Arbeitslosenent
schädigung vom 
2
7. 
Januar 2016 (Eingangsdatum)
 erklärte
, er sei
 nicht im gewünschten 
Ausmass
 (Vol
lzeitpensum) arbeitsfähig (Urk. 
8/II/3)
. Gleichzei
tig 
reichte
 
er 
der Beschwerdegegnerin
 
ärztliche Zeugnisse ein, in denen ihm 
vom 1. 
Oktober 2015 bis zum 3
1. 
Januar 2016 eine 100%ige Arbeitsunfähig
keit attestiert w
urde (
Urk. 
8/II/4). Daraufhin
 r
eichte 
er
 
weitere ärztliche Zeugnisse ein, in denen ihm auch im Zeitraum vom 
1. 
Februar 2016 bis zum Ende der Rahmenfrist für den Leistungsbezug
 am 1
8. 
Juni 2016
 eine 100%ige Arbeitsunfähigk
eit bescheinigt wurde (Urk. 
8/III/1). 
    
In
 den Formularen „Angaben der versicherten Person“ der Monate 
Oktober 
und November 
2015 
vermerkte 
der Beschwerdeführer
, vom 1. 
Oktober bis zum 3
1. 
Dezember 2015 arbeitsunfähig zu sein
. 
Im Widerspruch dazu 
gab er im Formular „Angaben der versicherten Person“ des Monats Dezember 2015 an, nicht arbeitsunfähig zu sein
. 
Im Weiteren 
hielt 
er
 dann aber
 auch in den Formularen „Angaben der versicherten Person“ der Monate Januar bis Juni 2016
 wiederum
 fest,
 jeweils
 den
 ganzen Mon
at arbeitsunfähig zu sein (Urk. 
8/III
/2). 
    
Dem prozessorientierten Beratungsprotokoll
 ist 
zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer beim ersten Beratungsgespräch 
im
 RAV vom 21. 
Oktober 2015 nach der Wiederanmeldung vom 1
6. 
Oktober 2015 darauf hingewiesen
 worden sei
, 
Stellensuchbemühungen
 nachweisen zu müssen
, sofern er 
min
destens 20
 %
 arbeitsfähig sein sollte. 
Gemäss
 E-Mail der zuständigen RAV-Beraterin vom 27. Juni 2016 habe 
er
 
weitere Beratungstermine
 sodann
 krankheitsbedingt 
mehrfach
 verschoben, so dass erst am 
3. 
Juni 2016 wieder ein Gespräch (Telefongespräch
 mit dessen Rechtsvertreter
) stattgefunden habe
 (
Urk. 
8/I/11). 
    
Unbestrittenermassen
 hat der Beschwerdeführer 
im Zeitraum
 Oktober 2015 bis Juni 2016
 
schliesslich
 keine
 
Arbeitsbemühungen getätigt (vgl. E. 2.2).
3.2
    
Aufgrund 
dieser Erklärungen
 des Beschwer
deführers, die er mit entsprechen
den, eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigenden ärztlichen Zeugnissen 
jeweils 
untermauerte, 
sowie dessen gänzlich
 fehlender
 Arbeitsbemühungen ist kein anderer Schluss möglich
 als derjenige, dass 
sich 
der Beschwerdefüh
rer
 
seit der Wiederanmeldung beim RAV vom 1
6. 
Oktober 2015 bis zum Ende der Rahmenfrist für den Leistungsbe
zug am 1
8. 
Juni 2016 selber als
 
100
 %
 arbeitsunfähig erachtete. 
Mangels Vermittlungsbereitschaft ist 
ihm 
die Vermittlungsfähigkeit
 daher abzusprechen
, 
und er ist 
als
 
offensichtlich ver
mittlungsunfähig im Sinne von 
Art. 
15 
Abs. 
3 AVIV
 zu 
qualifizieren (vgl. E. 1.2
-3
). 
    
Auf die Frage der Arbeitsfähigk
eit muss unter diesen Umständen
 nicht 
weiter 
eingegangen werden. Darauf hinzuweisen ist an dieser Stelle aber doch noch, 
dass die IV-Stelle 
i
m Vorbescheid vom 1
5. 
März 2017 nun
 zum Schluss kam, dass der Beschwerdeführer 
vom
 1
9. 
März 2014 bis Ende 2016 sowohl in sei
ner bisherigen als auch in einer seinen Leiden angepassten Tätigkeit voll
ständig arbeitsunfähig gewesen sei
. Deshalb wurde ihm denn auch die 
Zusprache
 einer 
befristeten ganzen Rente
 in Aussicht gestellt
 
(
Urk. 
12).
3.3
    
Infolge offensichtlicher Vermittlungsunfähigkeit
 hat 
der Beschwerdeführer somit
 keinen Anspruch auf (Vor-)Leistungen der Arbeitslosenversicherung
 (vgl. E. 1.2
). 
    
Eine durch die zuständige RAV-Beraterin oder den
 zuständigen
 RAV-Berater
 
begangene Verletzung der Beratungspflicht 
gemäss
 
Art. 
27 
Abs. 
2 ATSG, wonach jede Person Anspruch auf grundsätzlich unentgeltliche Beratung über ihre Rechte und Pflichten hat, 
ist im Übrigen nicht ersichtlich. 
4.
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 
1. 
September 2016 (
Urk. 
2)
, mit dem die Beschwerdegegnerin
 einen Anspruch auf 
Arbeitslosenentschädigung
 über den 1
4. 
November 2015
 hinaus
 mangels Vermittlungsfähigkeit 
ver
neinte
, erweist sich damit als rechtens
.
 
Die Beschwerde ist deshalb
 abzuwei
sen.
    
Ob 
die Beschwerdegegnerin nach der Wiederanmeldung des Beschwerdefüh
rers
 beim RAV
 vom 
1
6. 
Oktober 2015
 zunächst zu Recht von einer vorüber
gehend fehlenden Arbeitsfähigkeit im Sinne von 
Art. 
28 
Abs. 
1 AVIG aus
ging, ist
 nicht näher 
zu erörtern.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
MLaw
 
Y.___
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl