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zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01166 · 2016-03-08 · de
Abschreibung infolge Vergleichs


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01166
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Käch als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Fonti
Verfügung
 vom 
8. März 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
1.
    
Anlässlich der am 23. Februar 2016 durchgeführten Verhandlung schlossen die Parteien folgenden, in 
Urk. 
15 festgehaltenen, Vergleich: 
1.
    
Die angefochtene Verfügung vom 13. Oktober 2016
 (richtig: 2015)
 wird wie folgt abgeändert beziehungsweise Folgendes festgelegt:
2.
    
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (
Beschwer
-
de
gegnerin
), erlässt 
X.___
 (Beschwerdeführerin) die 
Rückforderung von insgesamt Fr. 
2‘595.- im Umfang von 
Fr. 
1‘595.-.
3.
    
Die Beschwerdeführerin verpflichtet sich, der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
Fr. 
1‘0
00.- in monatlichen Raten à Fr. 
100.- zurückzuzahlen, zahlbar jeweils am Ersten eines Monats, erst
mals per 
1. 
März 201
6. 
Gerät sie mit der Bezahlung einer Rate in Verzug, wird der ganze dannzumal noch offene Betrag zur Zahlung fällig.
4.
    
Die Parteien beantragen dem Gericht, das Beschwerdeverfahren als durch Vergleich erledigt abzuschreiben.
5.
    
Dieser Vergleich wird gültig, wenn er nicht von einer Partei bis zum 29. Februar 2016 (Datum Poststempel) widerrufen wird. 
2.
    
Der von den Parteien geschlossene Vergleich wurde nicht widerrufen und 
des
sen Inhalt stimmt mit der Akten- und Rechtslage überein. Der Prozess ist daher antragsgemäss als durch Vergleich erledigt abzuschreiben. 
Die Einzelrichterin verfügt:
1.
    
Der Prozess wird als durch Vergleich erledigt abgeschrieben.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
 unter Beilage eines Doppels von
 
Urk. 
15 (Vergleich)
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
unter Beilage eines Dop
pels von 
Urk. 
15 (Vergleich)
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Fonti
zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.01083 · 2017-06-27 · de
Rückzug.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01083
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann als Referent
Gerichtsschreiberin Grieder-Martens
Verfügung
 vom 
27. Juni 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Adrian 
Zogg
Anwaltskanzlei 
Kieser
 Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
    
A
nlässlich der Instruktionsverhandlung vo
m 
2
3. 
Juni 2017
 zog 
der Beschwerde
führer
 die 
Beschwerde
 vom 
2
8. 
September
 
2016
 gegen 
die Verfügung
 
der Be
schwer
degegnerin
 vom 
2
6. 
August 2016
 betreffend 
Eingliederungsmassnahmen und 
Rente
 zurück (
Urk. 
18
).
 Die Beschwerdegegnerin erklärte ihre Bereitschaft, berufliche Massnahmen zu prüfen (Prot. S. 5).
Der Referent verfügt:
1.
    
Der Prozess wird als durch Rückzug der 
Beschwerde
 erledigt abgeschrieben.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
200
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Adrian 
Zogg
, unter Beilage 
von Seite 5 des Protokolls 
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage 
von Seite 5 des Protokolls
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Grieder-Martens
zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.01258 · 2018-04-09 · de
Rückzug der Beschwerde.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01258
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig als Referentin
Gerichtsschreiber Steudler
Verfügung vom 9. April 2018
in Sachen
X.___
, geb. 2015
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch die Eltern Y.___
diese vertreten durch Rechtsanwältin Christine Fleisch
Meier Fingerhuth Fleisch Häberli, Rechtsanwälte
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
1.
    
Am 5. April 2018 liessen die Eltern von X.___
 
(geboren 2015) die Beschwerde vom 20. November 2017
 (Urk. 1) gegen die Verfügung der Sozial
ver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
Stelle, vom 
20
. 
Oktober 2017
 (Urk. 2)
 betreffend Übernahme der Kosten für propriozeptive Fussorthesen zu
rück
ziehen (Urk. 13).
    
Das
 Verfahren
 ist daher
 als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abzuschrei
ben.
 
2.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invaliden
versicherung [IVG]) und auf Fr. 200.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Die Referentin verfügt:
1.
    
Der Prozess wird als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abgeschrieben.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
200
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Christine Fleisch
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
unte
r Beilage einer Kopie von Urk. 13
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der Gerichtsschreiber
Steudler
zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00758 · 2020-01-20 · de
Rückzug der Beschwerde


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00758
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Verfügung
 vom 
2
0. 
Januar 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
1.
    
Die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung ge
mäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) sind erfüllt.
2.
    
Am 20
. 
Januar 2020 zog die
 Beschwerdeführer
in
 die 
Beschwerde
 vom 23. Oktober 2019 
gegen 
die Verfügung
 
der Beschwerdegegnerin
 vom 2
1. 
Oktober 2019 
betref
fend
 
Hilfsmittel zurück (Urk. 13).
3
.
    
Die auf Fr. 
2
00.-- festzulegenden Gerichtskosten (
Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundes
ge
setzes über die Invalidenversicherung) sind ausga
ngsgemäss der
 Beschwer
defüh
rer
in aufzuerlegen, 
infolge Gewährung der unentgeltlichen Prozess
füh
rung jedoch einst
weilen a
uf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
.
D
er
 Einzelrichter
 verfügt:
1.
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 
20
. 
Januar 2020 
wird der Beschwerdeführerin die unent
geltliche Prozessführung gewährt. Sie wird auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 aufmerksam gemacht.
2.
    
Der Prozess wird als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abgeschrieben.
3
.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
2
00
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hin
gewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage einer Ko
pie von Urk. 
13
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse 
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Schüpbach
zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00719 · 2022-03-22 · de
Rückweisung zur polydisziplinären Begutachtung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00719
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
 vom 
22. März 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Rechtsanwältin Kathrin Hohler, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse
 24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird in dem Sinne gutgeheissen, dass 
die angefochtene Verfügung vom 
29. Oktober 2021
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, 
nach polydisziplinärer Begutachtung der Beschwerdeführerin, 
über 
deren Rentenanspruch
 neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein und unter Beilage des Beiblattes zu unbegründeten Entscheiden an:
- 
Stadt Zürich Soziale Dienste
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen unter weiterer Beilage je einer Kopie der Be
schwerdeschrift, des angefochtenen Entscheids und der Beschwerdeantwort
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Dieses Urteil erwächst in Rechtskraft, wenn nicht innert 
30 Tagen
 von der Zustellung an von einer Partei oder einer zur Anfechtung berechtigten Behörde schriftlich eine Begründung verlangt wird. Wird eine Begründung verlangt, läuft die Frist zur Be
schwerde an das Bundesgericht ab Zustellung des begründeten Entscheids.
 Verzichten die Parteien auf die Begründung des Urteils, reduzieren sich die Gerichtskosten auf die Hälfte.
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty
zh_sozialversicherungsgericht · IV.2024.00265 · 2025-01-14 · de
Rückzug anlässlich der Instruktionsverhandlung. Verzicht auf Gerichtskosten.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2024.00265
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Curiger als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Muraro
Verfügung
 vom 
14. Januar 2025
in Sa
chen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
1.
    
Anlässlich der Instruktionsverhandlung vom 14. Januar 2025 
zog 
die Beschwerdeführerin
 die 
Beschwerde
 vom 
3. Mai 2024
 gegen 
die Verfügung
 
der Beschwerdegegnerin
 vom 
4. April 2024
 betreffend 
Rente
nleistungen
 zurück (
Protokoll S. 3 f.
).
 Demgemäss ist das Verfahren als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abzuschreiben.
2.
    
Umständehalber sind keine Gerichtskosten aufzuerlegen (§
 
33 Abs.
 
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
Die Einzelrichterin verfügt:
1.
    
Der Prozess wird als durch Rückzug der 
Beschwerde
 erledigt abgeschrieben.
2.
    
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sammelstiftung 
Vita BVG 
der Zürich Lebensversicherungs-Gesellschaft AG
 (bisher Sammelstiftung BVG der Zürich Lebensversicherung-Gesellschaft AG)
, Hagenholz
strasse 60, 8050 Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Muraro
zh_sozialversicherungsgericht · AB.2022.00067 · 2024-11-20 · de
Rückzug.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2022.00067
AHV_NR
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub als Referent
Gerichtsschreiber Stocker
Verfügung
 vom 
20. November 2024
in Sachen
X.___
 Y.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt 
Rayan
 
Houdrouge
Walder Wyss AG
Boulevard du Théâtre 3, Postfach, 1211 Genève 3
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
    
Mit Schreiben vom 14. November 2024 (Urk. 82) liess
 
die Beschwerdeführerin
 die 
Beschwerde
 vom 
5.
 
September 2022
 
(Urk. 1) 
gegen 
den Einspracheentscheid
 
der Beschwerdegegnerin
 vom 
4.
 
August 2022
 
(Urk. 2) 
betreffend 
Lohnbeiträge
 zurück
ziehen.
Der Referent verfügt:
1.
    
Der Prozess wird als durch Rückzug der 
Beschwerde
 erledigt abgeschrieben.
2.
    
Den Parteien wird die Ladung zur Verhandlung vom 28. November 2024 abgenommen.
 Die Verhandlung findet nicht statt.
3.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Rayan
 
Houdrouge
 unter Beilage je einer Kopie von 
Urk. 
81 und 
Urk. 
83
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
 (Doppel des Rück
zugsschreibens bereits zugestellt)
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der Gerichtsschreiber
Stocker
zh_sozialversicherungsgericht · KV.2008.00071 · 2010-08-25 · de
Kein Versicherungsobligatorium für Person mit Erwerbstätigkeit und Wohnsitz im Ausland


KV.2008.00071


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons Zürich


I. Kammer


Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende


Sozialversicherungsrichter Spitz


Ersatzrichterin Maurer Reiter


Gerichtssekretär Sonderegger


Urteil vom 25. August 2010


in Sachen


X.___


Am Sunderbach 4, 


Beschwerdeführer


 


gegen


 


Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich


Obstgartenstrasse 19/21, Postfach, 8090 Zürich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


         Mit Verfügung vom 29. August 2008 verpflichtete die Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich X.___, bis spätestens 30. November 2008 bei einem schweizerischen Krankenversicherer seiner Wahl eine Krankenpflegeversicherung abzuschliessen (Urk. 6/3). Die dagegen erhobene Einsprache (Urk. 6/4) wies die Gesundheitsdirektion mit Entscheid vom 2. Oktober 2008 ab (Urk. 2). Dagegen erhob X.___ am 31. Oktober 2008 Beschwerde (Urk. 1).


         Wie sich aus der Abmeldebestätigung der Stadt Zürich vom 1. Dezember 2008 und der Auskunft der SVA Zürich, Ausgleichskasse, vom 16. Juli 2010 (Urk. 13) ergibt, hatte der Beschwerdeführer, wie von ihm in der Beschwerde behauptet (vgl. Urk. 1), ab dem 25. November 2008 weder seinen Wohnsitz in der Schweiz, noch war er danach in der Schweiz beschäftigt. Damit besteht kein Grund, ihn per 30. November 2008 dem schweizerischen Versicherungsobligatorium zu unterstellen.


 


 


Das Gericht erkennt:


1.         In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich vom 2. Oktober 2008 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer dem schweizerischen Versicherungsobligatorium nicht untersteht.


2.         Das Verfahren ist kostenlos.


3.           Zustellung gegen Empfangsschein an:


- X.___ unter Beilage je einer Kopie von Urk. 13 und Urk. 16


- Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich


- Bundesamt für Gesundheit 


4.         Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


           Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


           Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
zh_sozialversicherungsgericht · AB.2022.00071 · 2024-11-20 · de
Rückzug.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2022.00071
AHV_NR
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub als Referent
Gerichtsschreiber Stocker
Verfügung
 vom 
20. November 2024
in Sachen
X.___ Z.___
 GmbH
c/o 
A.___
 AG
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt 
Rayan
 
Houdrouge
Walder Wyss AG
Boulevard du Théâtre 3, Postfach, 1211 Genève 3
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
    
Mit Schreiben vom 14. November 2024 (Urk. 
70
) liess
 
die Beschwerdeführerin
 die 
Beschwerde
 vom 
5.
 
September 2022
 
(Urk. 1) 
gegen 
den Einspracheentscheid
 
der Beschwerdegegnerin
 vom 
4.
 
August 2022
 
(Urk. 2) 
betreffend 
Lohnbeiträge
 zurück
ziehen
.
Der Referent verfügt:
1.
    
Der Prozess wird als durch Rückzug der 
Beschwerde
 erledigt abgeschrieben.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Rayan
 
Houdrouge
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse (Doppel des Rück
zugsschreibens bereits zugestellt)
, unter Beilage je einer Kopie von 
Urk. 
68-69
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der Gerichtsschreiber
Stocker