zh_sozialversicherungsgericht · UV.2022.00217 · 2023-03-03 · de
Keine Rechtsverzögerung/Rechtsverweigerung. Das Verfahren wurde angemessen vorangetrieben und weitere Abklärungen waren notwendig.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2022.00217
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiber Nef
Urteil
 vom 
3. März 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Suva
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1969, 
zog sich
 bei Unfällen am 
6. 
Januar 2006, am 
9. 
Dezember 2012 und am 1
3. 
Februar 2016 Verletzungen 
am rechten Knie, an der linken Schulter und an der rechten Schulter
 zu
. Die Suva erbrachte ihre vorübergehenden Leistungen für die Folgen aller drei Unfälle (Heilbehandlungen und Taggelder
)
. Für die verbliebenen Beeinträchtigungen sprach 
sie
 dem Versi
cherten
 am
 
4. 
Mai 2016 eine Integritätsentschädigung von 
Fr. 
27'660.-- basierend auf einer Integritätseinbusse von 25
 %
 zu. Mit Verfügung vom 1
3. 
Juli 2017 sprach 
die Suva dem Versicherten 
aufgrund eines Invaliditätsgrades von 28
 %
 mit Wirkung ab 
1. 
Juli 2017 eine Invalidenrente 
und mit
 Verfügungen vom 2
1. 
August 2020 zusätzliche Integritätsentschädigungen aufgrund einer Integri
tätseinbusse für das rechte Schultergelenk von 10
 %
 und für das linke Schulter
gelenk von 5
 %
 zu. Am 5.
 
Januar 2021 verfügte die Suva revisionsweise die rückwirkende Aufhebung der Rente mit Wirkung ab 
1. 
Januar 2018 bei eine
m
 rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 5
 %
 und verpflichtete den Versi
cherten zur Rückerstattung der vom 
1. 
Januar 2018 bis 3
0. 
November 2020 aus
gerichteten Rentenleistungen von 
Fr. 
55'363.--. Die vom Versicherten 
gegen die Verfügung 
erhobene Einsprache vom 5.
 
Februar 20
21
 wies die Suva mit 
Ein
spracheentscheid
 vom 
6. 
Mai 2021 ab
 (
v
gl.
 zum Ganzen:
 
Urk. 
12/191 E. 1 und E.
 
2 zum Sachverhalt). 
Die dagegen erhobene Beschwerde 
hiess 
das hiesige Gericht mit Urteil 
UV.2021.00124 
vom 7.
 
Juli 2022 in dem Sinne teilweise 
gut, 
als fest
gestellt w
urde
, dass der 
Versicherte
 bei einem Invaliditätsgrad von 12
 %
 mit Wirkung ab 
1. 
Januar 2020 Anspruch auf eine Invalidenrente der Unfallversiche
rung hat
 und d
er Rückforderungsanspruch für die von 
1. 
Januar 2018 bis 3
0. 
November 2020 zu viel ausgerichteten Invalidenrenten auf 
Fr. 
47'906.10 reduziert
 
wurde 
(
Urk. 
12/191 S. 13)
. 
Das Urteil erwuchs unangefochten in Rechts
kraft. 
Am 
9. 
und 1
0. 
Juni 2022 waren der Suva Rückfälle zu den versicherten Unfällen gemeldet worden (
Urk. 
11/191, 12/183, 13/197). 
Mit Schreiben vom
 2
9. 
September 2022 erstellte die Suva die Abrechnung 
über
 die bisher ausgerich
teten und die nachzuzahlenden Renten 
und teilte 
dem Versicherten 
einen
 Saldo 
zu seinen Lasten
 von Fr.
 
32'314.40 
mit
 (
Urk. 
12/195)
. 
Mit Schreiben vom 1
7. 
Oktober 2022 gelangte der Versicherte an die Suva und verlangte sinngemäss eine höhere Rente respektive die Ausrichtung von Taggeldern (
Urk. 
12/198).
2
.
    
Mit 
Eingabe 
vom 2
0. 
November 2022 gelangte 
der Beschwerdeführer an das hiesige Gericht und machte sinngemäss eine Rechtsverweigerung respektive 
Rechtsverzögerung durch die 
Suva
 geltend (
Urk. 
1).
 
Am 2
1. 
Dezember 2022 reichte der Beschwerdeführer weitere Unterlagen ein (
Urk. 
5 und 
Urk. 
6). Die Suva beantragte in ihrer Beschwerdeantwort vom 
7. 
Februar 2023 auf die Beschwerde 
sei 
nicht einzutreten (
Urk. 
10
 S. 2
). Dies wurde dem Beschwerdeführer am 8.
 
Februar 2023 zur Kenntnis gebracht
 (
Urk. 
14)
. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach Art 56 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche
rungsrechts (ATSG)
 kann gegen 
Einspracheentscheide
 oder Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, Beschwerde erhoben werden
 (
Abs. 
1)
.
 
Beschwerde kann auch erhoben werden, wenn der Versicherungsträger entgegen dem Begehren der betroffenen Person keine Verfügung oder keinen 
Einsprache
entscheid
 erlässt
 (
Abs. 
2)
.
1.2
    
Als Minimalanforderung an ein rechtsstaatliches Verfahren gewährleistet Art. 29 Abs. 1 
der Bundesverfassung (
BV
)
 den Erlass eines Entscheides innerhalb einer angemessenen Frist (BGE 144 II 486 E. 3.2). Eine Verletzung von Art. 29 Abs. 1 BV – sowie gegebenenfalls von Art. 6 Ziff. 1 
der Europäischen Menschenrechts
konvention (
EMRK
)
 (BGE 130 I 174 mit Hinweisen) – liegt nach der Rechtspre
chung unter anderem dann vor, wenn eine Gerichts- oder Verwaltungsbehörde ein Gesuch, dessen Erledigung in ihre Kompetenz fällt, nicht an die Hand nimmt und behandelt. Ein solches Verhalten einer Behörde, welche pflichtwidrig völlig untätig bleibt oder auf eine ihr frist- und formgerecht unterbreitete Sache nicht eintritt, obschon sie darüber befinden müsste, wird in der Rechtsprechung als formelle 
Rechtsverweigerung
 bezeichnet (vgl. BGE 135 I 6 E. 2.1, 134 I 229 E. 2.3, 133 V 188 E. 3.2; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 2C_526/2020 vom 20. Oktober 2020 E. 3.6.2). Art. 29 Abs. 1 BV ist aber auch verletzt, wenn die zuständige Behörde sich zwar bereit zeigt, einen Entscheid zu treffen, diesen aber nicht binnen der Frist fasst, welche nach der Natur der Sache und nach der Gesamtheit der übrigen Umstände als angemessen erscheint (Rechtsverzögerung); die Angemessenheit der Dauer bestimmt sich nicht absolut. 
Sie ist im Einzelfall unter Berücksichtigung der gesamten Umstände einer Angelegenheit wie der Art, Bedeutung und des Umfangs des Verfahrens, der Schwierigkeit der Materie, des Verhaltens der Beteiligten, der Bedeutung für die Betroffenen sowie der für die Sache spezifischen Entscheidungsabläufe zu prüfen
 (vgl. BGE 144 II 486 E. 3.2; 
Urteil des Bundesgerichts 9C_315/2018 vom 5. März 2019 E. 3.2.1). Für die Rechtsuchenden ist es unerheblich, auf welche Gründe – beispielsweise auf ein Fehlverhalten der Behörde oder auf andere Umstände – die Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung zurückzuführen ist; entscheidend ist ausschliesslich, dass die Behörde nicht oder nicht fristgerecht handelt. 
Bei der Feststellung einer über
mässigen Verfahrensdauer ist daher zu prüfen, ob sich die Umstände, die zur Verlängerung des Verfahrens geführt haben, objektiv rechtfertigen lassen
 (vgl. BGE 144 II 486 E. 3.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_315/2018 vom 5. März 2019 E. 3.2.1).
    
In der Gerichtspraxis wurde eine Untätigkeit des Versicherungsträgers während neun beziehungsweise zwölf Monaten als rechtsverzögernd betrachtet. Abgelehnt wurde eine Rechtsverzögerung hingegen, als die Untersuchungen zwar insgesamt fast zwei Jahre in Anspruch genommen hatten, der Versicherungsträger aber doch regelmässig etwas vorgekehrt hatte (Kieser, ATSG-Kommentar, 
4. 
Aufl. 2020, N
 
35 zu 
Art. 
56 ATSG
 mit Hinweisen
).
2.
    
2.
1
    
Der Beschwerdeführ
er machte sinngemäss 
eine Rechtsverzögerung 
geltend
, indem er ausführte
 (
Urk. 
1)
, wegen
 falscher Rentenberechnung, fehlender Lohn
ausgleichszahlungen, fehlender Kosten- und Taggeldzusprachen
 sei er seit
 
November 2021
 mit der Beschwerdegegnerin im 
telefonisch
en
 und schriftlich
en
 Kontakt. Immer wieder sei er abgewiesen und vertröstet worden. Seit Monaten warte er auf eine Kosten- und Taggeld
z
usage
,
 um sein unfallgeschädigtes rechtes Knie operieren zu lassen. Bis heute habe er keine Antwort von der Suva erhalten. Auch seinen letzten Brief vom 1
7. 
Oktober 2022, mit 30-tägiger Frist habe die Suva nicht beantwortet und auch die Arztzeugnisse und Arztberichte würden ignoriert
. 
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin 
stellte sich
 demgegenüber 
auf den Standpunkt
 (
Urk. 
10 S. 2)
, 
es 
fehle 
an einem Anfechtungsobjekt
,
 da sich die Beschwerde weder gegen einen 
Einspracheentscheid
 noch gegen eine Verfügung der Suva richte. Über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers sei 
bereits rechtskräftig 
mit Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 
7. 
Juli 2022 entschieden worden. Auf die Beschwerde sei 
insoweit 
nicht einzutreten. 
    
Im Übrigen liege kein Sachverhalt gemäss 
Art. 
56 
Abs. 
2 ATSG vor. 
Die Akten aus den drei Unfällen zeigten, dass die Versicherungsleistungen im Zusammen
hang mit den geltend gemachten Rückfällen aufgrund von Schulter- und Knie
beschwerden geprüft w
ü
rden und 
dass 
sie
 entgegen dem Vorwurf des Beschwer
deführers nicht untätig geblieben sei. So sei 
dem Beschwerdeführer
 am 
3. 
November 2022 mitgeteilt worden, dass sein Schreiben vom
 
17.
Oktober 
2022 nicht sofort beantwortet werden könne und sie sobald wie möglich darauf
 
zurückkomme
n w
erde
. Zudem 
sei
 inzwischen im Unfall-Nr. 05.85653.12.8 bereits ein 
Einspracheverfahren
 
hängig 
und a
m 2
4. 
Januar 
2023 
sei sie
 
telefonisch 
erneut
 
mit dem 
Beschwerdeführer
 in Kontakt getreten
. 
 
3.
3.1
    
Mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 
7. 
Juli 2022 (
Urk. 
12/191) wurde 
über 
den Anspruch auf 
eine Invalidenrente des
 Beschwerdeführers 
von 12
 %
 aus den drei Unfällen 
vom 
6.
 
Januar 2006, 
9. 
Dezember 2012 und 
vom
 1
3. 
Februar 2016
 
rechtskräftig 
entschieden. 
Insoweit der Beschwerdeführer auf ein
e
 falsche Rentenberechnung hinw
ei
st
,
 ist d
ar
auf 
im vorliegenden Verfahren nicht mehr zurückzukommen. 
Diesbezüglich
 liegt eine abgeurteilte Sache 
(
«
res
 
i
udicata
»
)
 vor
 und ist auf die Beschwerde nicht einzutreten
.
3.2
    
Zur geltend gemachten 
Rechtsverweigerung
 / Rechtsverzögerung setzt das
 Vor
gehen nach 
Art. 
56 
Abs. 
2 ATSG voraus, dass die versicherte Person vorerst – 
ausdrücklich oder sinngemäss – den Erlass einer anfechtbaren Verfügung verlangt 
hat 
(Urteil des Bundesgerichts 9C_24/
2
010 vom 3
1. 
März 2012 E. 2 mit Hinweisen). 
D
en Akten 
ist 
da
zu 
zu 
entnehmen
:
3.2.1
    
Der Beschwerdeführer 
liess am 
9. 
und 1
0. 
Juni 2022 Rückfälle zu den versicher
ten Unfällen
 melden
 (
Urk. 
11/191, 12/183, 13/197). Die Beschwerdeführerin holte hierauf medizinische Unterlagen ein (
Urk. 
11/199, 12/186, 13/199-203).
 Am 2
2. 
Juli 2022 teilte sie dem Beschwerdeführer mit, für die Folgen des Unfalls vom 
6. 
Januar 2006
 (rechtes Knie)
 aufzukommen (
Urk. 
13/206) und anerkannte den 
diesbezüglichen 
Rückfall am 2
8. 
Juli 2022 auch telefonisch (
Urk. 
13/207).
    
Gemäss Telefonnotiz vom
 1
7. 
August 2022 (
Urk. 
11/205) erkundigte sich der Beschwerdeführer bei der Beschwerdegegnerin telefonisch über den Stand seiner drei Unfälle und verlangte, dass ihm ein Taggeld ausgerichtet werde. Die Beschwerdegegnerin teilte ihm mit, dass 
in zwei Fällen die Rückfallkausalität geprüft werde und weitere medizinische Berichte abgewartet würden. 
3.2.2
    
Mit
 E-Mail vom 2
1. 
September 2022 
(
Urk. 
11/206) erinnerte die Beschwerde
gegnerin
 
Dr. 
med. 
Y.___
 
daran, dass 
dieser
 nebst einem Verlaufsblatt vom 19.  Juli 2022 sämtliche Berichte einreichen solle, damit eine Verschlimmerung der beiden Schulterfälle geprüft werden könn
e
.
3.2.
3
    
A
m 2
9. 
September 2022 
erstellte die Beschwerdegegnerin 
die Abrechnung (
Urk. 
12/195)
 aufgrund
 des Urteils vom 
7. 
Juli 2022
 zu Händen des Beschwerde
führers
. 
3.2.4
    
Am 1
7. 
Oktober 2022 
(
Urk. 
12/198) 
reklamierte der
 Beschwerdeführer
,
 
dass er nicht mehr 
zu 88
 %
 arbeitsfähig sei und die Rente nicht 
der 
Realität entspr
e
che. Sodann beanstandete er ausstehende Lohnersatzzahlungen. 
3.2.5
    
Am 2
4. 
November 2022 
(
Urk. 
11/219/1) 
teilte 
Dr. 
Y.___
 
unter Einreichung 
ärzt
licher 
Berichte (
Urk. 
11/219/4-11) 
mit, dass keine weiteren Termine mehr vorge
sehen seien
 und eventuell 
der Hausarzt Auskunft über den Gesundheitszustand 
des Beschwerdeführers 
geben könne. 
3.2.6
    
Am 
9. 
und 10 August sowie 
5. 
Dezember 2022 (
Urk. 
12/188, 12/189, 
11/222
, 11/223
) unterbreitete die Beschwerdegegnerin die medizinischen Akten ihrem Versicherungsmedizi
ner
 
Dr. 
med. 
Z.___
 
zur Stellungnahme.
 
3.2.7
    
Am 
8. 
Dezember 2022
 (
Urk. 
11/226) teilte die Beschwerdegegnerin 
dem Beschwerdeführer 
mit, dass die gemeldeten Schulterbeschwerden 
links 
zwar auf das Unfallereignis vom 
9. 
Dezember 2012 zurückzuführen seien, aber keine unfallbedingte Verschlimmerung vorliege. 
Sie wies darauf hin, dass sie a
uf Wunsch bereit 
sei
,
 
eine Verfügung zu erlassen. 
3.2.8
    
Dagegen wandte sich der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 1
4. 
Dezember 2022 (
Urk. 
11/227).
3.2.9
    
Am 2
3. 
Dezember 2022 
erliess die Beschwerdegegnerin 
eine entsprechende Verfügung (
Urk. 
11/229). Dagegen wandte sich der Beschwerdeführer wiederum mit Einsprache vom 2
8. 
Dezember 2022 (
Urk. 
11/
233). 
3.2.10
    
Am 2
4. 
Januar 2023 teilte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer tele
fonisch mit, die Kosten für eine Arthroskopie oder eine Knieprothese am rechten Knie zu übernehmen, wenn er sich aktuell für einen Eingriff entscheide. Diesfalls sei während de
s
 Heilverlauf
s
 ein Taggeld geschuldet/zu prüfen. Ansonsten sei 
ab 
2. 
August 2022 
kein Taggeld aus den diversen Leistungsfällen geschuldet
. Der Beschwerdeführer beklagte sich gemäss Telefonnotiz, dass er kein Geld bekomme, obwohl er nur 30
 %
 arbeiten könne, verstehe aber, dass die Beschwerdegegnerin hierauf nicht eintreten könne. Er werde nun mit dem Arzt Kontakt aufnehmen im Hinblick auf den Entscheid betreffend Knieoperation (
Urk. 
13/229).
4.
    
Wie hie
r
vor ausgeführt, setzt die 
Annahme einer 
Rechtsverweige
rung
/Rechtsverweigerung
 voraus, dass
 
zumindest
 sinngemäss de
r
 Erlass einer anfechtbaren Verfügung verlangt 
wurde. D
ass sich der Beschwerdeführer 
vor 
Erhebung der Rechtsverzögerungsbeschwerde am
 20.
 
November 2022 
mit einem
 hinreichend
 klaren Begehren an die Beschwerdegegnerin 
gewandt hätte
, damit diese eine Verfügung 
zu ihrer Leistungspflicht in den gemeldeten Rückfällen 
erlasse
, ist den
 Akten 
nicht zu entnehmen
. B
eschwerdeweise wurde
 dazu auch nichts vor
getragen
. 
Bezüglich des Rückfalls hinsichtlich der Schulterbeschwerden links (
Urk. 
11/191) erweist sich die Rechtsverzögerungsbeschwerde nach Erlass der Verfügung vom 2
3. 
Dezember 2022 (
Urk. 
11/229) 
sodann
 ohnehin
 als gegen
standslos.
    
Was die geltend gemachte Rechtsverzögerung im Zusammenhang mit 
den 
weite
ren
 gemeldeten Rückfällen
 anbelangt, gilt Folgendes: 
Selbst wenn
 diesbezüglich
 zu Gunsten des Beschwerdeführers
 
vo
n einem
 sinngemässen Ersuchen um Erlass einer Verfügung im Nachgang zu
 den
 
Rückfallmeldung
en 
auszugehen 
und ent
sprechend eine Rechtsverzögerung zu prüfen wäre
, 
ergeben
 die Akten, dass die Beschwerdegegnerin 
seit 
de
n
 Rückfallmeldungen 
jedenfalls 
nicht untätig geblie
ben ist und das Verfahren 
angemessen vorangetrieben
 hat
. So 
holte sie medizi
nische Akten ein (
Urk. 
12/186, 
13/193, 13/199), legte die
se
 dem Kreisarzt vor (
Urk. 
12/188-189
, 
13/204) und teilte dem Beschwerdeführer mit, den Rückfall das rechte Knie betreffend an
zu
erkennen (
Urk. 
13/207
)
, wobei sie gemäss ihrem Schreiben vom 1
6. 
Januar 2023 in diesem Zusammenhang bis und mit 
1. 
August 2022 Taggelder infolge einer Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 ausgerichtet und hierzu einen aktuellen ärztlichen Bericht eingefordert hat (
Urk. 
13/226)
. Sodann 
wurden 
die
 Anfragen und Beanstandungen des Beschwerdeführers 
jeweils 
zeitnah beantwortet und die notwendigen
 Verfahrensschritte, die angesichts der 
geltend gemachten
 Veränderung
en
 in der gesundheitlichen Situation
 erforderlich waren
,
 getätigt
. 
M
it Blick auf die 
einschlägige 
Gerichtspraxis (E. 1.2) 
kann 
der Beschwer
degegnerin 
jedenfalls 
nicht
 vorgeworfen werden
, dass sie zu
 lange untätig geblieben
 
sei
 und sich geweigert habe, innert Frist eine Verfügung zu erlassen
.
    
    
Die Beschwerde 
erweist sich damit auch 
als unbegründet.
 Sie ist entsprechend abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist, respektive die Beschwerde nicht zufolge Gegenstandlosigkeit abzuschreiben ist.
    
Nachdem der Beschwerdeführer gemäss Aktenlage auf die telefonische Mitteilung der Beschwerdegegnerin vom 2
4. 
Januar 2023 (E. 3.2.10) insoweit mit Verständ
nis reagierte, als er einsah, dass die Beschwerdegegnerin lediglich noch Taggelder im Zusammenhang mit einem allfälligen operativen Eingriff am rechten Knie ausrichten werde, im Übrigen aber seit 
2. 
August 2022 einen Taggeldanspruch verneinte, bleibt 
letztlich
 auch unklar, ob 
der Beschwerdeführer
 überhaupt noch an einem weiteren Verfügungserlass hierzu interessiert ist.
Das Gericht 
erkennt:
1.
    
Die
 Beschwerde wird 
abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird
 respektive soweit sie nicht bereits zufolge Gegenstandslosigkeit 
abgeschrieben wird
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Suva
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubNef