zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01125 · 2017-03-03 · de
Versicherter erreicht Schwellenwert für Gesamt-Hörverlust gemäss ORL-Expertenrichtlinien nicht (14.5 von notwendigen 15 %); Kostengutsprache für binaurale Hörgeräte wurde zu Recht nicht erteilt; weitere medizinische Abklärungen sind nicht notwendig; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01125
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Würsch
Urteil 
vom 
3. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1955, 
beantragte
 erstmals am 23. Septem
ber 2013 
(Eingangsdatum) 
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, ein Hörgerät links (
Urk. 
6/25). 
Dr. 
med. 
Y.___
, Fachärztin für 
Oto
-
Rhino
-Laryngologie, untersuchte den Ver
sicherten am 
2. 
Oktober 2013 und stellte einen Hörverlust von insgesamt 25.7 % fest (
Urk. 
6/27/1). Sie äusserte ausserdem einen Verdacht auf eine Otosklerose links (
Urk. 
6/27/2). 
Gestützt auf diese Erkenntnisse erachtete die IV-Stelle die Voraussetzungen für eine Kostengutsprache als erfüllt. Mit Schreiben vom 7. Oktober 2013 teilte sie dem Versicherten insbesondere mit, dass die Pauschale für eine einseitige Hörgeräteversorgung im Betrag von 
Fr. 840.-- nach Abschluss der Versorgung vergütet werde (
Urk. 
6/28).
1.2
    
Mit Schreiben vom 
31. Juli 2015 
ersuchte der Versicherte darum, ihm eine beidseitige Hörgeräteversorgung zu bewilligen. Er merkte an, dass er das Hörgerät (links) nie bezogen habe, da er eine beidseitige Versorgung brauche und auf eine Lösung gewartet habe, die auf dem neuesten Stand der Technik sei. Er sei zudem aufgrund der diagnostizierten Otosklerose am linken Ohr operiert worden, wobei der Chirurg angedeutet habe, dass nach dem Hei
lungsprozess wohl eine beidseitige Hörgeräteversorgung angezeigt sein werde. Seit Frühjahr 2015 verwende er denn auch beidseitig Hörgeräte (
Urk. 
6/56). 
    
Dr. 
Y.___
 nahm am 
23. Juli
 2015 eine weitere medizini
sche Unter
suchung vor. In ihrer Expertise vom 10. August 2015 wies sie 
darauf hin, dass 
durch 
die Operation am linken Ohr ein sehr gutes Resultat 
habe erzielt werden können
 und errechnete einen 
Gesamt-
Hörverlust von 12.5 % (
Urk. 
6/59/1 f.). 
Gestützt hierauf teilte die IV-Stelle sodann mit Vorbescheid vom 19. August 2015 mit, dass sie beabsichtige, keine Kostengutsprache für eine beidseitige Hörgerätepauschale zu erteilen (
Urk. 
6/62). Am 28. Septem
ber 2015 verfügte sie im angekündigten Sinne (
Urk. 
6/88 = 
Urk. 
2).
2.
    
Hiergegen erhob 
X.___
 am 29. Oktober 2015 Beschwerde 
(
Urk. 
1) 
und beantragte sinngemäss, dass die angefochtene Verfügung aufzu
heben und 
die Angelegenheit zwecks fachärztlicher Untersuchung an die IV-Stelle zurückzuweisen sei. Mit Eingabe vom 8. Dezember 2015 (
Urk. 
5) 
schloss
 jene 
sodann 
auf
 Abweisung der Beschwerde, worauf sich der 
Ver
sicherte
 nicht mehr vernehmen liess.
Die Einzelrichterin 
zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
2
.
    
2.
1
    
Gemäss 
Art. 
21 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) hat die versicherte Person im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, deren sie für die Ausübung der Erwerbstätig
keit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, für die Schulung, die Aus- und Weiterbildung oder zum Zwecke der funktionellen Angewöhnung bedarf (
Abs. 
1). 
Die versicherte Person, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbewegung, für die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge kostspieliger Geräte bedarf, hat im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch auf solche Hilfsmittel (
Abs. 
2). Die Versicherung gibt die Hilfsmittel zu Eigentum oder leihweise in einfacher und zweckmässiger Ausführung ab (
Abs. 
3). Als Instrumente für die Abgabe stehen dem Bundesrat nach 
Art. 
21
quater
 
Abs. 
1 IVG die Festsetzung von Pauschalbeträgen (
lit
. a), die Aushandlung von Tarifverträgen (
lit
. b), die Festsetzung von Höchstbeträgen (
lit
. c) und das Vergabeverfahren nach dem Bundesgesetz vom 16. Dezember 1994 über das öffentliche 
Beschaffungs
wesen
 (
lit
. d) zur Verfügung.
2
.2
    
Der Bundesrat hat insbesondere die Befugnis zur Aufstellung der 
Hilfsmittel
liste
 und zum Erlass näherer Bestimmungen über die Abgabe oder Vergütung der Hilfsmittel in 
Art. 
14 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) an das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) übertragen. Dieses hat die Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invaliden
versicherung (HVI) erlassen. Laut 
Art. 
2 dieser Verordnung besteht im Rah
men der im HVI-Anhang aufgeführten Liste Anspruch auf Hilfsmittel, soweit diese für die Fortbewegung, die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge notwendig sind (
Abs. 
1; Sozialrehabilitation). 
Anspruch auf die in der Liste mit „*“ bezeichneten Hilfsmittel besteht indes nur, soweit diese für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbildung, die funktionelle Angewöhnung oder für die in der zutreffenden Ziffer des Anhangs ausdrück
lich genannte Tätigkeit notwendig sind (
Abs. 
2). Im Übrigen besteht nur Anspruch auf Hilfsmittel in einfacher, zweckmässiger und wirtschaftlicher Ausführung (
Abs. 
3).
    
Für die 
Hörversorgung gilt gemäss 
Ziff. 
5.07 HVI-Anhang, dass bei Schwerhö
rigkeit Hörgeräte abzugeben sind, sofern das Hörvermögen durch ein solches Gerät namhaft verbessert wird und die versicherte Person sich wesentlich besser mit der Umwelt verständigen kann. Für eine 
binaurale
 Versorgung hat die versicherte Person Anspruch auf eine Pauschalvergütung von Fr. 1‘650.--, die höchstens alle sechs Jahre beansprucht werden kann, sofern keine wesentliche Veränderung der Hörfähigkeit einen früheren Ersatz erfordert. In der als „Härtefallregelung Hörgeräteversorgung“
 betitelten 
Ziff. 
5.07.2* wird das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) sodann befugt festzulegen, in welchen Fällen über diese Pauschale liegen
de
 Beiträge an 
binaurale
 Versorgungen ausgerichtet werden können. Für die zusätzlich zu vergütenden Reparatur- und Batteriekosten, die zugelassenen Hörgeräte, den Kostennachweis sowie für implantierte und knochenverankerte Hörge
räte bestehen se
parate Regelungen in den 
Ziff. 
5.07 und 5.07.1. Dieses 
Ver
gütungssystem
 gilt gemäss Schlussbestimmung der HVI für alle nach Inkrafttreten der Änderung vom 25. Mai 2011, also ab 1. Juli 2011 bean
tragten Neu- und Nachfolgeversorgungen mit Hörgeräten.
2
.3
    
Im Hinblick auf die Umsetzung der HVI beauftragte das BSV die Kommission für Audiologie und Expertenwesen der Schweizerischen Gesellschaft für 
Oto
-
Rhino
-Laryngologie, Hals- und Gesichtschirurgie mit der Erstellung der „Richtlinien für ORL-Expertenärzte zum Abklärungsauftrag zur Vergütung von Hörgeräten durch die Sozialversicherungen IV und AHV“ (nachfolgend: ORL-Expertenrichtlinien [orl-hno.ch, „Für Patienten, Informa
tionen & Links]), welche ab 1. 
Juli 2011 gültig erklärt und per 1. Januar 2016 revidiert wurden. Diesen ist unter „Expertentätigkeit für Erwachsene“ zu entnehmen, dass die Invalidenversicherung einen Pauschalbetrag an die 
Hörgeräteversor
gung
 entrichten kann, wenn der 
binaurale
 Gesamt-Hörverlust mindesten
s 
20 % beträgt (
Ziff. 
4.1.1.). Es wird dargelegt, wie sich dieser Hörverlust aus dem Ton- und Sp
rachaudiogramm berechnet (
Ziff. 
4.1.2.) und welche audio
-
lo
gischen Bedingungen überdies für die Gewährung einer 
binauralen
 Versor
gung erfüllt sein müssen (
Ziff. 
4.1.3).
 Bei Nichterreichen des für eine IV-Ver
gütung erforderlichen Hörverlusts von 20 % 
gemäss
 Ziffer 4.1.1 
sind 
für Personen, welche auf ein Hörgerät angewiesen sind und einen 
Gesamthör
verlust
 zwischen 15-20 % aufweisen, weitere Zusatzkriterien 
(Hochtonabfall, Verstehen im 
Störlärm
, einseitige Schwerhörigkeit) 
zu prüfen. Ist eines davon erfüllt, hat die versicherte Person Anspruch auf eine Vergütung durch die Invalidenversicherung (
Ziff. 
4.1.4).
3
.
    
3
.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung 
vom 28. September 2015 (
Urk. 
2) 
auf den Standpunkt, dass Hörgeräte bei Schwer
hörigkeit abgegeben würden, wenn sie das Hörvermögen deutlich verbessern würden und sich die versicherte Person wesentlich besser mit der Umwelt verständigen könne. Der Anspruch müsse fachärztlich begründet sein.
 
Die Invalidenversicherung könne einen Pauschalbetrag an die 
Hörgeräteversor
gung
 
entrichten, wenn der 
binaurale
 Gesamt-Hörverlust mindestens 20 % betrage. Bei einem Gesamt-Hörverlust zwischen 15 und 
 
20 % könne ein Pauschalbetrag entrichtet werden, sofern zusätzlich die Voraussetzungen „Hochtonabfall oder Verstehen im 
Störlärm
 >4dB“ erfüllt seien
 (S. 1)
.
    
Gemäss den medizinischen 
Akten
 erreiche der Beschwerdeführer einen 
Hörver
lust
 von 12.5 Prozentpunkten, weshalb der erforderliche 
Schwellen
wert
 nicht erreicht sei. Die 
notwendigen 
Voraussetzungen für eine Kosten
gutsprache seien folglich nicht erfüllt und das Leistungsbegehren abzuweisen (
S. 1 f.
)
.
3
.2
    
Der Versicherte machte in seiner Beschwerdeschrift vom 29. Oktober 2015 (
Urk. 
1) im Wesentlichen geltend, dass in gewissen Fällen 
wie dem Vorlie
genden nicht die durchschnittliche Hörbeeinträchtigung massgebend sei, sondern der Anteil mit der höchsten Beeinträchtigung, falls diese in einem wesentlichen Frequenzbereich liege (S. 1). In Bezug auf die von ihm bean
tragte fachärztliche Untersuchung führte der Beschwerdeführer an, dass 
einerseits 
das Ausmass des Zusammenhangs 
des „Gehörs im eigentlichen Sinne“ und der Hirnfunktionsstörungen im Hinblick auf das Verständnis der gesprochenen Sprache zu klären sei. Andererseits sei
en
 die 
aufgrund der Hörgeräte 
zu erwartende Erleichterung für 
ihn
 und sein soziales Umfeld in Erfahrung zu bringen. 
Momentan sei die Situation so, dass er nicht - bezie
hungsweise nicht vollständig - verstandene Äusserungen zum Teil falsch interpretiere, wobei sich Fehler nicht immer korrigieren liessen. Er müsse seine Frau praktisch nach jedem Satz um Wiederholung bitten; die 
F
amili
ensprache
 sei P
ortugiesisch. Im Frequenzbereich mit dem grössten Hörverlust würden die Konsonanten gesprochen. Wenn diese fehlen oder nur undeutlich verstanden werden, komme meist der Sinn des ganzen Satzes nicht oder falsch an (S. 2).
4
.
4
.1
    
Strittig ist, ob d
em Beschwerdeführer eine Kostengutsprache für eine beidsei
tige Hörgerätepauschale zusteht.
4
.2
    
Die IV-Stelle ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) davon aus, dass beim Versicherten gemäss den medizinischen Unterlagen ein Hörverlust von 12.5 % vorliege und der für eine Kostengutsprache für eine beidseitige 
Hör
gerätepauschale
 erforderliche Schwellenwert nicht erreicht sei. Es ist somit zunächst auf den Beweiswert 
der Expertise von 
Dr. 
Y.___
 vom 
10. August 2015 (
Urk. 
6/59) einzugehen.
    
Dr. 
Y.___
 
ist Fachärztin für 
Oto
-
Rhino
-Laryngologie und wurde vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) in die Liste der 
ORL-Exper
tenärzte
 aufgenommen. Sie ist demnach befugt, Abklärungsaufträge zur Ver
gütung von Hörgeräten auszuführen (vgl. 
Ziff. 
2.3 der 
ORL-Experten
richtlinien
). 
Sie hat den beim Versicherten vorliegenden Gesamt-Hörverlust ausserdem - prinzipiell korrekt - mittels der vorgegebenen Formel und anhand eines Ton- und Sprachaudiogramms berechnet (vgl. 
Ziff. 
4.1.1 f. der ORL-Expertenrichtlinien). 
Im Ergebnis f
ehlerhaft ist indes der 
gestützt auf die
 
einzelnen Untersuchungswerte
 errechnete 
Gesamt-Hörverlust in Höhe von
 12.5 %
, welcher sich vielmehr auf 14.5 % beläuft ([28 % + 0 % + 25 % + 5 %] / 4; vgl. 
Urk. 
6/59 
Ziff. 
2). Dies
es Resultat
 ändert 
indes
 nichts daran
, dass der Gesamt-Hörverlust für die beantragte Kostengutsprache nicht ausreicht, 
zumal
 der notwendige Schwellenwert von mindestens
 20 %, und auch ein solcher
 von
 15 % 
(für die Prüfung von weiteren Voraussetzungen) 
nicht erreicht wird.
4.3
    
Der Beschwerdeführer bestreitet die Ergebnisse 
der von 
Dr. 
Y.___
 durchgeführten Untersuchung nicht. Er stellt sich jedoch auf den Standpunkt, dass nicht die von 
der Fachärztin
 gemessene durchschnittliche 
Hörbeein
trächtigung
 massgebend sei, sondern der Anteil mit der höchsten Beein
trächtigung, wenn diese in einem wesentlichen Frequenzbereich liege (
Urk. 
1 S. 1; E. 3.2).
    
Diese Sichtweise findet in den einschlägigen gesetzlichen Grundlagen keine Stütze. Die eingangs erwähnten Regelungen (E. 2) legen 
für jedermann 
ver
bindlich fest, in welchen Fällen 
versicherte Personen 
eine Kostengutsprache für Hörgeräte beanspruchen können. 
Für 
gewisse
 Spezialfälle sind zwar 
Son
dervorschriften
 vorhanden (vgl. beispielsweise 
Ziff. 
4.1
.4 der 
ORL-Experten
richtlinien
); diese erlauben indes nicht, dass - wie vom Beschwerdeführer beantragt - auf die höchste Hörbeeinträchtigung in einem wesentlichen Fre
quenzbereich abgestellt wird. 
4.4
    
Der Versicherte verlangt im W
eiteren eine fachärztliche Untersuchung zur Abklärung bestimmter Aspekte
 wie des
 Zusammenhang
s
 von
 
Hirnfunktions
störungen und dem 
„
Gehör
 im eigentlichen Sinne
“. 
Zu eruieren sei ferner die durch die Hörgeräte zu erwartende Erleichterung in der zwischenmensch
lichen Kommunikation (
Urk. 
1 S. 1 f.; E. 3.2).
    
Auch diese Argumentation vermag nicht zu überzeugen.
 Es ist nicht ersicht
lich, inwiefern die im konkreten Fall vorgenommenen medizinischen Abklä
rungen für die 
Entscheidfindung
 unzureichend respektive 
ergänzungsbedürf
tig
 sein sollten. 
Massgebend ist einzig
, 
ob 
objektiv messbare 
Einschränkun
gen des Hörvermögens vorliegen, da Hörgeräte naturgemäss nur in dieser Hinsicht als Hilfsmittel eingesetzt werden können. 
Die
 weitere Verarbeitung von Lauten und Geräuschen 
im Gehirn 
vermögen sie dagegen nicht zu beeinflussen
.
 
Es bedarf 
entgegen der Meinung des Versicherten 
auch keiner Überprüfung der zu erwartenden Erleichterung in der zwischenmenschlichen Kommunikation. Einerseits handelt es sich hierbei 
in Bezug auf die umstrit
tene Kostengutsprache um 
kein 
von Gesetzes wegen
 
massgebendes
 Kriterium
 (vgl. E. 2). Andererseits lässt sich dem Schreiben des Versicherten vom 
3
1. 
Juli 2015 
entnehmen, dass er bereits seit Frühjahr 2015 beidseitig 
Hör
systeme
 verwende (
Urk. 
6/56). Weshalb vor diesem Hintergrund 
noch abge
klärt werden soll, welche Verbesserung 
binaurale
 Hörgeräte mit sich 
bringen 
würden, ist nicht nachvollziehbar.
4.5
    
Zusammenfassend erweisen sich d
ie vom Beschwerdeführer vorgebrachten Rügen 
als unbegründet. 
Die angefochtene Verfügung ist 
im Resultat 
nicht zu beanstanden, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
5
.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand unabhängig v
om Streitwert im Rahmen von 
Fr. 
200.-- bis 
Fr. 
1‘000.-- festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und 
ermessensweise 
auf 
Fr. 
5
00.-- anzusetzen.
 
Sie sind
 dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzu
erlegen.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
5
00
.-- werden 
dem Beschwerdeführer 
auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
dem 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
Maurer ReiterWürsch