zh_sozialversicherungsgericht · AL.2015.00265 · 2016-05-13 · de
Anspruchsvoraussetzung der genügenden Beitragszeit nicht erfüllt, keine Folgerahmenfrist. Keine weiteren Taggelder, Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00265
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Volz
Urteil 
vom 
13. Mai 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
 11, Postfach 3321, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 
1958
, stellte sich am 
2
4. 
Juni 2013 
beim Regio
nalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) der Arbeitsvermittlung im Umfang 
eines Arbeitspensums von 100 % für die Zeit ab 
1. 
Juli 2013 
zur Ver
fü
gung
 (Urk. 
6/14/246
) und meldete sich am 
2
5. 
Juni 2013 
bei der 
Unia
 
Arbeitslosenkasse zum Leistungsbezug ab diesem Zeitpunkt an (Urk. 
6/14/
224-
227
).
1.2
    
Am 
5. 
Juli 2013 stellte der Versicherte ein Gesuch um 
Arbeitsmarktliche
 Mass
nahmen im Sinne von Einarbeitungszuschüssen für eine Einarbeitung als Logistiker bei der 
Y.___
 AG, Uster (
Urk. 
11/12-13). Gleichentags 
schlossen
 
der 
Versicherte und die 
Y.___
 AG 
einen Arbeitsvertrag (
Urk. 
11/15)
, 
womit der Versicherte per 1
2. 
August 2013 als Logistiker im Bereich Parkett/Teppiche/Bodenbeläge angestellt wurde (
Ziff. 
1)
. 
Mit Verfügung vom 
8. 
August 2013 (
Urk. 
11/7) 
sprach das RAV dem Versicherten für die Zeit vom 1
2. 
August 2013 bis 1
1. 
August 2014 Einarbeitungszuschüsse für die Ein
arbeitung als Logistiker bei der 
Y.___
 AG zu.
 
Am
 
2
8. 
Februar
 
2014 teilte die 
Y.___
 AG dem RAV mit, dass der Versicherte die Ausbildungsziele nicht erreichen werde, weshalb das Arbeitsverhältnis mit dem Versicherten nicht weitergeführt werden könne (Urk. 9 S. 7). Am 2
2. 
April 2014 kündigte die 
Y.___
 AG das Arbeitsverhältnis mit dem Versicherten per 3
1. 
Mai 2014 (
Urk. 
6/11/136)
 beziehungsweise
 
per 3
0. 
Juni 2014 (Urk. 11/17).
1.3
    
Am 3
0.
 
Juli 
2015 
teilte die Arbeitslosenkasse 
Unia
 dem Versicherten mit, dass die Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 
1. 
August 2013 bis 3
1. 
Juli 2015 gedauert habe und am 3
1. 
Juli 2015 abgelaufen sei (
Urk. 
6/9). Nachdem der Versicherte am 1
4. 
August 2015 den Erlass einer Verfügung verlangt hatte (Urk. 6/7)
,
 stellte die Arbeitslosenkasse 
Unia
 mit Verfügung 1
8. 
August 2015 (
Urk. 
6/
6
) fest, dass die Rahmenfrist für den Leistungsbezug am 
1. 
August 2013 zu laufen begonnen u
nd
 am 3
1. 
Juli 2015 abgelaufen sei, dass ein Bezug der Resttaggelder nach Ablauf der Rahmenfrist für den Leistungsbezug nicht mög
lich sei, und dass 
nach Ablauf der Rahmenfrist 
für den Leistungsbezug 
erneut ein Antrag auf Arbeitslosenentschädigung gestellt werden könne. Die vom Ver
sicherten am 2
6. 
August 2015 (
Urk. 
6/5) dagegen erhobene Einsprache wies die Arbeitslosenkasse 
Unia
 mit Entscheid vom 
9. 
November 2015 (
Urk. 
6/3 = 
Urk. 
2) ab. Darin erwog sie, dass der Anspruch auf Arbeitslosentschädigung mit Ablauf der Rahmenfrist für den Leistungsbezug am 3
1. 
Juli 2015 geendet habe, und dass ein Leistungsanspruch des Versicherten ab 
1. 
August 2015 zu verneinen sei, weil er lediglich eine Beitragszeit von 10.7 Monaten aufweise und daher die 
Anspruchsvoraussetzung einer Mindestbeitragszeit von 12
 
Monaten nicht erfülle (S. 3). 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
9. 
November 2015 
(Urk. 2) erhob der Ver
si
cherte am 
30
. 
November 201
5
 Beschwerde und be
an
tragte sinngemäss, dieser sei aufzuheben und es sei ihm 
für die Zeit ab 
1. 
August 2015 weiterhin 
Arbeitslosen
entschädigung
 auszurichten (
Urk
 1). 
Mit 
Be
schwerde
antwort
 vom 
5.
 
Jan
u
ar 2016 
(Urk. 
5
) beantragte die Arbeits
lo
sen
kasse 
Unia
 die Abweisung der Beschwerde. Eine Kopie dieser Eingabe wurde dem
 Beschwerdeführer am 
15.
 
Januar 2016
 zugestellt (
Urk. 
12
).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach Art. 8 Abs. 1 
lit
. e des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits
lo
sen
v
ersicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) hat Anspruch auf 
Ar
beits
losenentschädigung
, wer
 
unter anderem 
die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Er
fül
lung der Beitragszeit befreit ist. Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer 
innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist während min
destens zwölf Mona
ten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausge
übt hat, wobei ge
mäss Abs. 2 dieser Bestimmung 
auch 
die folgenden Zeiten als 
Beitrags
zeit
 angerechnet werden
:
 
- 
Zeiten, in denen die versicherte Person als 
Arbeitnehmende
 tätig ist, bevor sie das Alter erreicht, von dem an sie AHV-Beiträge bezahlen muss (
lit
. a)
- 
schweizerischer Militär-, Zivil- und Schutzdienst, ferner obligatorische Hauswirtschaftskurse, die ganztägig und ununterbrochen während min
destens drei Wochen geführt werden (
lit
. b)
- 
Zeiten, in denen die versicherte Person zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit (
Art. 
3 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) oder Unfalls (Art.
 
4 ATSG) keinen Lohn erhält und daher keine Beiträge bezahlt (
lit
. c)
- 
Arbeitsunterbrüche wegen Mutterschaft (
Art. 
5 ATSG), soweit sie durch Arbeitnehmerschutzbestimmungen vorgeschrieben oder 
gesamtarbeits
vertraglich
 vereinbart sind.
1.2
    
Gemäss Art. 11 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversiche
rung
 und die 
In
solvenz
entschädigung
 (AVIV) zählt als Beitragsmonat jeder volle Ka
lendermonat, in dem die versicherte Person beitragspflichtig ist (Abs. 1). 
Bei
trags
zeiten
, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen, werden zusam
men
ge
zählt. Je 30 Kalendertage gelten als ein Beitragsmonat (Abs. 2). Die den 
Bei
trags
zeiten
 gleichgesetzten Zeiten (Art. 13 Abs. 2 AVIG) und Zeiten, für die der Ver
sicherte einen Ferienlohn bezogen hat, zählen in gleicher Weise (Abs. 3). Die 
Bei
tragszeit
 von Teilzeitbeschäftigten wird nach den gleichen Regeln ermit
telt wie bei Arbeitnehmern mit Vollzeitbeschäftigung. Übt die versicherte Per
son gleichzeitig mehrere Teilzeitbeschäftigungen aus, so wird die Beitragszeit nur ein
mal gezählt (Abs. 4).
1.3
    
Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind 
gemäss 
Art. 
14 
Abs. 
1 AVIG 
Perso
nen, die innerhalb der Rahmenfrist während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in 
e
inem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit nicht erfüllen konnten wegen:
- 
einer Schulausbildung, Umschulung oder Weiterbildung, sofern sie während mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten
 (
lit
. a)
- 
Krankheit (
Art. 
3 ATSG
), Unfall (
Art. 
4 ATSG) oder Mutterschaft (
Art. 
5 ATSG), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten
 (
lit
. b)
- 
eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haft- oder 
Arbeits
erziehungs
anstalt
 oder in einer ähnlich
en schweizerischen Ein
richtung.
    
Abs. 
2 dieser Bestimmung regelt, dass ebenfalls 
von der Erfüllung der 
Beitrags
zeit
 
Personen 
befreit sind, die wegen Trennung oder Scheidung der Ehe, wegen Invalidität (
Art. 
8 ATSG) oder Todes des Ehegatten oder aus ähnlichen Gründen oder wegen Wegfalls einer Invalidenrente gezwungen sind, eine unselbststän
dige Erwerbstätigkei
t aufzunehmen oder zu erweitern, wobei 
 
d
iese Regel nur dann
 gilt
, wenn das betreffende Ereignis nicht mehr als ein Jahr zurückliegt und die betroffene Person beim Eintritt dieses Ereignisses ihren Wohnsitz in der Schweiz hatt
e.
    
Als Ausnahme vom Grundsatz der Beitragspflicht muss zwischen der Nichter
füllung der Beitragszeit und dem geltend gemachten Befreiungstatbestand ein Kausalzusammenhang gegeben sein, womit der geltend gemachte 
Befreiungs
grund
 innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit während mehr als zwölf Monaten vorgelegen haben muss (BGE 131 V 279 E. 1.2), da bei kürzeren Ver
hinderungen angesichts der zweijährigen Dauer der Rahmenfrist genügend Zeit bleibt, um eine ausreichende beitragspfl
ichtige Beschäftigung auszuüben.
1.4
    
Gemäss Art. 9 AVIG gelten für den 
Leis
tungsbezug
 und für die Beitragszeit, sofern 
das 
Gesetz nichts anderes vor
sieht, zweijährige Rahmenfristen (Abs. 1). Die Rahmenfrist für den 
Leistungsbe
zug
 beginnt mit dem ersten Tag, für den 
sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Abs. 2). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Abs. 3).
1.5
    
Das AVIG und die AVIV sehen folgende Ausnahmen vom Grundsatz der zweijährige
n Rahmenfristen vor:
1.5.1
    
Gemäss 
Art. 
9a 
Abs. 
1 AVIG wird die Rahmenfrist für den Leistungsbezug von versicherten Personen, die den Wechsel zu einer selbstständigen Erwerbs
tätig
keit ohne Bezug von Leistungen nach 
Art. 
71a-71d AVIG vollzogen haben, um zwei Jahre verlängert, wenn im Zeitpunkt der Aufnahme der selbständigen Erwerbstätigkeit eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug läuft (
lit
. a) und die versicherte Person im Zeitpunkt der Aufgabe der selb
s
tändigen Erwerbs
tätigkeit die Anspruchsvoraussetzung der genügenden Beitragszeit wegen Aus
übung der selbstständigen Erwerbstätigkeit nicht erfüllt (
lit
. b).
    
Laut 
Abs. 
2 dieser Bestimmung wird die Rahmenfrist für die Beitragszeit von versicherten Personen, die den Wechsel zu einer selbstständigen Erwerbs
tätig
keit ohne Bezug von Leistungen vollzogen haben, um die Dauer der selbst
än
digen Erwerbstätigkeit, höchstens jedoch um zwei Jahre verlängert.
    
Die Taggelder dürfen gemäss 
Abs. 
3 dieser Bestimmung die Höchstzahl der Tag
gelder nach 
Art. 
27 AVIG 
insgesamt 
nicht übersteigen.
1.5.2
    
Art. 
9b 
Abs. 
1 AVIG bestimmt, dass die Rahmenfrist für den Leistungsbezug von versicherten Personen, die sich der Erziehung ihrer Kinder gewidmet haben, um zwei Jahre verlängert wird, sofern zu Beginn der einem Kind unter zehn Jahren gewidmeten Erziehung eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug läuft (
lit
. a) und im Zeitpunkt der Wiederanmeldung die Anspruchsvoraussetzung der genügenden Beitragszeit nicht erfüllt ist (
lit
. b)
.
    
Laut 
Abs. 
2 dieser Bestimmung beträgt die 
Rahmenfrist für die Beitragszeit von Versicherten, die sich der Erziehung ihrer Kinder gewidmet haben, vier Jahre, sofern zu Beginn der einem Kind unter zehn Jahren gewidmeten Erziehung keine Rahmenfrist für den Leistungsbezug lief.
 
    
Die Taggelder dürfen 
gemäss 
Abs. 
5 dieser Bestimmung die Höchstzahl der Tag
gelder nach 
Art. 
27 AVIG insgesamt nicht übersteigen.
1.5.3
    
Art. 
27 
Abs. 
3 AVIG räumt dem 
Bundesrat 
die Kompetenz ein, 
für 
v
ersicherte
 Personen
, die innerhalb der letzten vier Jahre vor Erreichen des AHV
Rentenalters arbeitslos geworden sind und deren Vermittlung allgemein oder aus Gründen des Arbeitsmarktes unmöglich oder stark erschwert ist, den Anspruch um höchstens 120 Taggelder erhöhen und die Rahmenfrist für den Leistungsbezug um längstens zwei Jahre verlängern
. 
    
Von dieser Kompetenz hat der Bundesrat mit Erlass von 
Art. 
41b AVIV Gebrauch gemacht. Nach dieser Bestimmung haben versicherte Personen, denen innerhalb der letzten vier Jahre vor Erreichen des ordentlichen AHV
Rentenalters aufgrund von 
Art. 
13 AVIG eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug eröffnet wird, Anspruch auf zusätzliche 120 Taggelder (
Abs. 
1). Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug wird bis zum Ende des der Ausrichtung der AHV-Rente vorangehenden Monats verlängert (
Abs. 
2). Ist der 
Taggeld
höchst
anspruch
 ausgeschöpft, so wird eine neue Rahmenfrist für den 
Leistungs
bezug
 eröffnet, wenn die Voraussetzungen dafür erfüllt sind (
Abs. 
3).
1.5.4
    
Versicherten Personen, denen 
Unterstützung zur Förderung der s
elbständigen Erwerbstätigkeit im Sinne von 
Art. Art. 
71a
 AVIG gewährt wurde, wird, wenn sie 
eine selbständige Erwerbstätigkeit auf
nehmen
,
 
die laufende Rahmenfrist für den Leistungsb
ezug 
für den allfälligen Bezug weiterer Taggelder 
gemäss Art. 71d 
Abs. 
2 AVIG um zwei Jahre verlängert, wobei die 
Taggelder insgesamt die Höchstzahl nach 
Art. 
27 
AVIG 
nicht übersteigen
 dürfen
.
1.6
    
Versicherten
 Personen
, deren Vermittlung erschwert ist, können 
laut 
Art. 
65 AVIG 
für die Einarbeitung in einem Betrieb bei vermindertem Lohn 
Einarbei
tungszuschüsse
 gewährt werden, wenn der verminderte Lohn mindestens der während der Einarbeitungszeit erbrachten Arbeitsleistung entspricht und der Versicherte nach der Einarbeitung mit einer Anstellung zu orts- und branchen
üblichen Bedingungen, allenfalls unter Berücksichtigung einer dauernd vermin
derten Leistungsfähigkeit, rechnen kann (
Art. 
65 
lit
. b und c AVIG
 in Verbin
dung mit 
Art. 
90 
Abs. 
1 AVIV
). 
1.7
    
Laut 
Art. 
23 AVIG
 
gilt 
als versicherter Verdienst der im Sinne der AHV
Gesetzgebung massgebende Lohn aus einer beitragspflichtigen Tätigkeit, welcher 
während eines Bemessungszeitraumes aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde; eingeschlossen sind die ver
traglich vereinbarten regelmässigen Zulagen, soweit sie nicht Entschädigung für arbeitsbedingte Inkonvenienzen darstellen
 (
Abs. 
1)
. Nicht versichert ist 
gemäss 
Abs. 
3
bis
 dieser Bestimmung 
ein Verdienst, den eine Person durch Teilnahme an einer von der öffentlichen Hand finanzierten 
arbeitsmarktlichen
 Massnahme erzielt. Ausgenommen sind Massnahmen nach 
Art. 
65
 AVIG 
 
(
Einarbeitsungs
zuschüsse
) 
und 
Art. 
66a AVIG (Ausbildungszuschüsse). 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 
9. 
November 2015 
(Urk. 2) davon aus, dass der Beschwerdeführer 
lediglich inner
halb 
der 
Rah
men
frist
 
für den Leistungsbezug vom 
1. 
August 2013 bis 3
1. 
Juli 2015 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung 
gehabt habe
, dass er die Voraussetzungen für eine Verlängerung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug nicht erfüll
e
, und dass er
, da er
 in der Rahmenfrist für 
die Beitragszeit vom
 
1. 
August 2013 bis 3
1. 
Juli 2015 lediglich 
während insgesamt 
10.7 
Monaten 
eine 
be
itragspflichtige Beschäftigung
 ausgeübt habe
, 
die für 
einen
 weiteren
 
Leistungs
an
spruch
 
ab 
1. 
August 2015 
vorausgesetzte 
Mindestb
eitragszeit von 12 Monaten nicht 
erfüllt habe (S. 2). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer 
bestreitet nicht, dass
 er
 innerhalb der Rahmenfrist für 
die Beitragszeit vom
 
1. August 2013 bis 3
1. 
Juli 2015 lediglich während rund 10.7
 
Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung bei der 
Y.___
 AG
 ausgeübt habe
. Er bringt indes 
vor, dass 
er 
bei Aufnahme 
dieser 
T
ätigkeit 
berufsfremd gewesen sei, dass er 
bereits 55
 
Jahre alt gewesen sei
, dass er eine neue komplexe Software ohne Dokumentation, ohne Onlinehilfe und ohn
e Schulung habe anwenden müssen, und dass 
es sicher nicht ganz von der Hand zu weisen
 sei
, dass die 
Y.___
 AG
 ihn nur angestellt habe, um 
für eine bestimmte Zeit eine günstige Arbeitskraft 
zu erhalten 
(
Urk. 
1).
3.
    
Streitig und zu prüfen ist
 im Folgenden daher
, ob der Beschwerdeführer inner
halb einer Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 
1. August 2013 bis 3
1. 
Juli 2015 
während min
des
tens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausge
übt hat
 beziehungs
weise Zeiten, die der Beitragszeit gleichgesetzt werden, zurückgelegt hat
 
oder während mehr als zwölf Monaten 
von der Er
fül
lung der Beitragszeit befreit 
war, und ob er die Voraussetzungen für eine Verlängerung der Beitragszeiten für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit vom 1. August 2013 bis 3
1. 
Juli 2015 erfüllte. 
4.
4.1
    
Hinweise dafür, dass der Beschwerdeführer 
einen der 
im Gesetz 
aufgezählten
 
Gründe für die Befreiung von der Beitragspflicht 
(
Art. 
14 
Abs. 
1 und 2 AVIG) 
oder 
der 
ähnlichen 
Gründe 
im Rahmen der Generalklausel 
(
Art. 
14 
Abs. 
2 AVIG; vorstehend E.
 1.3
) erfüllt hätte, lassen sich den Akten nicht entnehmen. Dies wird vom Beschwerdeführer auch nicht geltend gemacht (
Urk. 
1). 
4.2
    
Des Gleichen lassen sich den Akten keine Anhaltspunkte dafür entnehmen, dass der Beschwerdeführer während der für einen Leistungsanspruch ab 
1. 
August 2015 massgebenden Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 
1. 
August 2013 bis 
3
1. 
Juli 2015 der Beitragszeit gleichgesetzte Zeiten
 (
Art. 
13 
Abs. 
2 AVIG; vor
stehend E. 1.1)
 zurückgelegt hätte. 
5.
5.1
    
Ein Anspruch des 
Beschwerdeführers 
auf eine Verlängerung der Rahmenfrist
en
 für den Leistungsbezug 
oder für den Beitragsbezug 
vom 
1. 
August 2013 bis 31.
 
Juli 2015 kommt vorliegend nicht in Betracht, da der Beschwerdeführer 
nicht 
im Sinne von 
Art. 
9a 
Abs. 
1 
und 2 
AVIG
 ohne Bezug von Leistungen 
zur Förderung der s
elbständigen Erwerbstätigkeit 
einen Wechsel zu einer selbstän
digen Erwerbs
tätigkeit 
vorgenommen
 hat
 (vorstehend E. 1.5.1)
. Des Gleichen sind die Voraussetzungen für eine 
Verlängerung der 
Rahmenfrist für den Leistungsbezug 
um zwei Jahre 
im Sinne von Art. 71d 
Abs. 
2 AVIG vorliegend nicht erfüllt (vorstehend E.
 1.5.4
).
5.2
    
Mangels Widmung der Erziehung eines unter z
e
hn Jahre alten Kindes kommt vorliegend auch eine Verlängerung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug oder der Rahmenfrist für den Beitragsbezug gestützt auf 
Art. 
9b 
Abs. 
1 AVIG 
nicht in Frage 
(vorstehend E.
 1.5.2
). 
5.3
    
Da der Beschwerdeführer, welcher am 
1. 
August 1958 geboren wurde (Urk. 11/2), bei Eröffnung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug oder der Rahmenfrist für den Beitragsbezug am 
1. 
August 2013 
erst 
55 Jahre alt war und mithin das 6
1. 
Altersjahr noch nicht erreicht hatte, sind vorliegend auch die Voraussetzungen für eine Verlängerung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug gestützt auf 
Art. 
27 
Abs. 
3 AVIG 
in Verbindung mit 
Art. 
41b AVIV 
nicht erfüllt 
(vorstehend E. 
1.5.3
). 
6.
6.1
    
Zu prüfen bleibt 
die Frage, 
wie lange
 der Beschwerdeführer innerhalb 
der 
Rahmen
frist
 für die Beitragszeit vom 
1. 
August 2013 bis 3
1. 
Juli 2015 eine bei
tragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat
.
 Die Parteien gehen übereinstim
mend von 10.7 Monaten aus (vorstehend E. 2).
6.2
    
Für die Bestimmung des Beitragsmonats
 im Hinblick auf 
die Ermittlung der 
Bei
tragszeit
 kommt es auf die formale Dauer des Arbeitsverhältnisses an. Dies bedeutet, dass jeder Monat als voller Kalendermonat angerechnet wird, in wel
chem 
die versicherte Person 
aufgrund eines während 
des 
ganzen Monats dau
ernden Arbeitsverhältnisses eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Ausser Betracht fallen jene Kalendermonate innerhalb des Arbeitsverhält
nisses, 
in denen 
die versicherte Person 
an gar keinem Tag gear
beitet hat (BGE 130 V 492 E
. 2
). Massgebend ist, wann eine versicherte Person im Verlaufe der zwei
jährigen 
Rah
menfrist
 für die Beitragszeit in einem oder mehreren Arbeitsver
hältnissen stand. Innerhalb der rechtlichen Dauer dieser Arbeitsverhältnisse ist von den Werktagen auszugehen, unabhängig davon, ob und wie viel die versi
cherte Person an ihnen tatsächlich gearbeitet hat; die Zahl dieser Werktage ist mit dem Faktor 1.4 in Kalendertage umzuwandeln. Solchermassen ermittelte 
Kalender
tage
 entsprechen einem vollen Beitragsmonat, wenn sie die Zahl 30 erreichen (vgl. Art. 11 Abs. 2 AVIV; BGE 122 V 249, 256). 
6.3
    
In den Akten fehlen Hinweise, welche annehmen liessen, dass es sich bei der Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch die 
Y.___
 AG vom 22.
 
April 2014 (
Urk. 
6/11/136) um eine missbräuchliche Kündigung gehandelt hätte. Vom Beschwerdeführer wird denn auch nicht geltend gemacht, dass er die Kündigung durch die 
Y.___
 AG gerichtlich angefochten hätte. Den Akten fehlen zudem Hinweise für eine Rückforderung der 
Einarbeitungs
zuschüsse
, welche der 
Y.___
 AG ausgerichtet wurden, durch die Organe der Arbeitslosenversicherung (vgl. Urk. 11/7 S. 2). Die 
Y.___
 AG begründete die Kündigung des mit dem Beschwerdeführer geschlossenen Arbeitsvertrages gegenüber der Beschwerdegegnerin 
in nachvollziehbarer Weise 
vielmehr damit, dass die 
gesetzten 
Einarbeitungs- und Ausbildungsziele 
durch den 
Beschwerdeführer nicht erreicht worden seien (Urk.
 
6/11/114). 
6.4
    
Demzufolge ist davon auszugehen, dass der 
Beschwerdeführer
 vom 
1
2. 
August 2013 bis 3
0. 
Juni 2014 
(Urk. 
6/11/124-125 
Ziff. 
2, 
Urk. 
6/11/186, Urk.
 
6/11/106
) und damit während 
insgesamt 
10.7
 Monaten (
10
 Monate + 1.4 x 
15
/30 Tage) bei der 
Y.___
 AG 
tätig war
, und dass ihm dabei 
neben einem verminderten Lohn Einarbeitungszuschüsse im Sinne von 
Art. 
65 AVIG ausgerichtet
 
wurden 
(Urk. 11/7)
. Bei 
dieser 
Tätigkeit handelt es sich 
somit 
um eine 
beitragspflichtige Tätigkeit 
(vgl. vorstehend E.
 
1.7).
 
6.5
    
Da der Beschwerdeführer 
innerhalb der massgebenden Rahmenfrist für die 
Bei
tragszeit
 vom 
1. 
August 2013 bis 3
1. 
Juli 2015 
lediglich während 10.7 Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat, 
hat er die für einen Anspruch auf Arbeitslosentschädigung ab 
1. 
August 2015 vorausgesetzte 
Mindest
beitragszeit
 von 12 Monaten nicht erfüllt.
 Diese bildet jedoch Voraus
setzung für die Eröffnung einer Folgerahmenfrist ab 
1. 
August 2015: Die Bedeutung des Aufeinanderfolgens von Rahmenfristen liegt darin, dass eine Neubeurteilung aller Anspruchsvoraussetzungen stattfindet. Nicht nur muss sich die versicherte Person wieder bei der zuständigen Amtsstelle melden, worauf der Stichtag festgelegt wird, sondern die einjährige Mindestbeitragszeit oder die 
Befreiung von deren Erfüllung ist erneut nachzuweisen. Gelingt dies nicht, kann keine weitere Rahmenfrist eröffnet werden, und es findet auch keine Übertra
gung nicht bezogener Taggelder statt (
Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: SBVR, Soziale Sicherheit, 
2. 
Aufl. 2007, S. 
2218 
Rz
. 127).
 
7
.
    
Demzufolge ist 
nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mit dem an
gefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 
9. November 2015
 (Urk. 2) einen An
spruch
 
des Beschwerdeführers auf 
Arbeitslosenent
schä
digung
 für die Zeit ab 1. 
August 2015 
wegen Nichterfüllung der 
Anspruchs
vo
raus
setzung
 der ge
nügenden 
Bei
tragszeit
 verneinte, 
weshalb 
die Beschwerde abzuweisen ist.
    
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz