zh_sozialversicherungsgericht · BV.2024.00036 · 2026-03-11 · de
Entgegen der Darstellung des Klägers bestand gemäss der Lohnbuchhaltung seiner Arbeitgeberin die aus gesundheitlichen Gründen erfolgte Reduktion des Arbeitspensums auf 80 % auch noch in der Zeit, bevor seine Arbeitgeberin die Pensionskasse wechselte und sich der Beklagten anschloss. Die Leistungspflicht der Beklagten ist zu verneinen, weil der zeitliche Zusammenhang zur früheren Arbeitsunfähigkeit nicht unterbrochen wurde. (hängig)


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
BV.2024.00036
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Hurst
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
11.
 
März
 
2026
in
 
Sachen
X.___
Kläger
vertreten
 
durch
 
Rechtsanwältin
 
Nathalie
 
Tuor
AMIKO
 
Anwält:innen
Nordstrasse
 
20,
 
8006
 
Zürich
gegen
AXA
 
Stiftung
 
Berufliche
 
Vorsorge,
 
Winterthur
c/o
 
AXA
 
Leben
 
AG
General-Guisan-Strasse
 
40,
 
Postfach
 
300,
 
8401
 
Winterthur
Beklagte
vertreten
 
durch
 
Rechtsanwältin
 
Dr.
 
Elisabeth
 
Glättli
Probst
 
Partner
 
AG
 
Rechtsanwälte
Bahnhofplatz
 
18,
 
8401
 
Winterthur
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
,
 
geboren
 
19
6
8,
 
wurde
 
m
it
 
Verfügung
 
vom
 
6.
 
Juni
 
1969
 
Kostengutsprache
 
für
 
die
 
Übernahme
 
von
 
medizinischer
 
Massnahmen
 
durch
 
die
 
Eidgenössische
 
Invalidenversicherung
 
wegen
 
des
 
Geburtsgebrechens
 
Nr.
 
303
 
(Hernia
 
inguinalis
 
lateralis)
 
erteilt
.
 
I
m
 
weiteren
 
Verlauf
 
wurde
 
die
 
Kosten
über
nahme
 
bis
 
3
1.
 
Dezember
 
1970
 
verlängert
 
(
Urk.
 
12/1).
 
Von
 
1974
 
bis
 
1978
 
erfo
lgte
 
eine
 
Behandlung
 
wegen
 
einer
 
akuten
 
lymphatischen
 
Leukämie
 
(ALL,
 
Urk.
 
12/2/1,
 
Urk.
 
12/100/
14).
 
Im
 
Juni
 
1979
 
kam
 
es
 
zu
 
einem
 
Rezidiv
 
der
 
ALL
 
mit
 
erneuter
 
Chemotherapie
 
(
Urk.
 
12/2/1,
 
Urk.
 
12/100/14).
 
I
m
 
November
 
1984
 
wurde
 
d
ie
 
Medi
kation
 
eingestellt
 
(
Urk.
 
12/100/14).
 
Psychische
 
Probleme,
 
die
 
teilweise
 
im
 
Zusammenhang
 
mit
 
der
 
ALL-Erkrankung
 
standen,
 
machten
 
eine
 
Psychotherapie
 
notwendig
 
(
Urk.
 
12/2/4).
 
Die
 
Sekundarschule
 
in
 
einer
 
öffent
lichen
 
Schule
 
brach
 
X.___
 
im
 
ersten
 
Jahr
 
ab.
 
Das
 
hernach
 
besuchte
 
private
 
Gym
nasium
 
verliess
 
er
 
1989
,
 
zwei
 
Jahre
 
vor
 
der
 
Ma
tura
 
(
Urk.
 
12/5/2,
 
Urk.
 
12/7/4,
 
Urk.
 
12/100/16)
.
 
Im
 
Jahr
 
1992
 
begann
 
er
 
ein
 
Fernstudium
 
an
 
der
 O.___ 
(
Urk.
 
12/5/2,
 
Urk.
 
12/7/,
 
Urk.
 
12/100/16).
 
Am
 
2.
 
November
 
1995
 
(Ein
gangsdatum)
 
meldete
 
sich
 
X.___
 
bei
 
der
 
Sozialver
sicherungs
anstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle,
 
zum
 
Leistungsbezug
 
an
 
(
Urk.
 
12/3
)
.
 
Nach
 
durchgeführten
 
Abklärungen
 
sprach
 
die
 
IV-Stelle
 
dem
 
Versicherten
 
bei
 
einem
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
100
 
%
 
auf
grund
 
einer
 
ch
ronifizierten
 
Entwicklungs
-
 
und
 
Lernstörung
 
bei
 
Status
 
nach
 
Leu
kämie
 
vom
 
7.
 
bis
 
1
5.
 
Lebens
jahr
 
und
 
einer
 
unrei
fen
 
Persön
lichkeit
 
(
Urk.
 
12/11/1)
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
7.
 
August
 
1996
 
rückwir
kend
 
ab
 
dem
 
1.
 
No
vember
 
1994
 
eine
 
ganze
 
Invalidenr
ente
 
zu
 
(
Urk.
 
12/13).
 
Die
 
Abklärungen
 
zu
 
den
 
zwischen
 
November
 
2000
 
und
 
Januar
 
2002
 
erlittenen
 
Synkopen
 
er
g
aben
 
sodann
 
einen
 
dringenden
 
Verdacht
 
auf
 
Epilep
sie.
 
Ab
 
Januar
 
2002
 
wurde
 
die
 
Epilepsie
 
medi
kamentös
 
behandel
t
,
 
woraufhin
 
keine
 
Synkopen
 
mehr
 
auftraten
 
(
Urk.
 
12/24/4
).
 
Der
 
Hausarzt
 
von
 
X.___
,
 
Dr.
 
med.
 
Y.___
,
 
Allgemeine
 
Innere
 
Medizin
 
FMH,
 
hielt
 
in
 
seinem
 
Verlaufs
bericht
 
vom
 
2
9.
 
Dezember
 
2004
 
weiter
 
fest
,
 
dass
 
die
 
psychischen
 
Beschwerden
 
und
 
Einschrän
kungen
 
(massive
 
Selbst
zweifel,
 
Insuffi
zienzgefühle,
 
Pessimismus,
 
Perspektivlosigkeit,
 
sozialer
 
Rückzug
 
und
 
Bezie
hungslosigkeit)
 
unverändert
 
vor
handen
 
seien.
 
An
 
der
 
psy
chischen
 
Grund
konstellation
 
habe
 
auch
 
die
 
Tatsache,
 
dass
 
X.___
 
(
am
 
3.
 
November
 
2004
)
 
sein
 
Studium
 
an
 
der
 
Z.___
 
mit
 
Diplom
 
als
 
Informatik
ingenie
u
r
 
(
Urk.
 
12/
76
)
 
abge
schlossen
 
habe,
 
nichts
 
geändert.
 
Dr.
 
Y.___
 
hielt
 
dafür,
 
dass
 
X.___
 
nicht
 
in
 
den
 
Arbeitsprozess
 
integriert
 
werden
 
könne
 
(
Urk.
 
12/24/4).
 
Daraufhin
 
teilte
 
die
 
IV
Stelle
 
dem
 
Versicherten
 
am
 
1
1.
 
Ja
nuar
 
2005
 
mit,
 
dass
 
weiterhin
 
Anspruch
 
auf
 
die
 
bisherige
 
Invalidenrente
 
bei
 
einem
 
Invalidi
täts
grad
 
von
 
100
 
%
 
bestehe
 
(
Urk.
 
12/27/1).
 
Alsdann
 
wurde
 
X.___
 
ab
 
1.
 
Juni
 
2006
 
(
Urk.
 
12/
37
/
2
)
 
von
 
der
 
A.___
 
AG
 
mit
 
einem
 
80%-Pensum
 
für
 
die
 
Entwicklung
 
und
 
Program
mierung
 
von
 
Software
 
ein
gestellt
 
(
Urk.
 
12/28/2).
 
Die
 
IV-Stelle
 
leitete
 
ab
 
4.
 
Oktober
 
2006
 
ein
 
Rentenrevi
sions
verfahren
 
ein
 
(
Urk.
 
12/41/2).
 
Nach
 
durch
geführten
 
Abklärungen
 
stellte
 
die
 
IV-Stelle
 
die
 
bisherige
 
ganze
 
Invalidenrente
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
5
.
 
Dezember
 
2007
 
per
 
3
1.
 
Januar
 
2008
 
ein
 
(
Urk.
 
12/41).
 
Zur
 
Begründung
 
führte
 
sie
 
im
 
Wesentlichen
 
aus,
 
dass
 
sich
 
der
 
Gesundheitszustand
 
des
 
Versicherten
 
gemäss
 
ihren
 
Abklärungen
 
soweit
 
ver
bessert
 
habe,
 
dass
 
er
 
ab
 
Juni
 
2006
 
einer
 
vollzeitigen
 
Erwerbstätigkeit
 
als
 
Informatikingenieur
 
nachgehen
 
und
 
dadurch
 
ein
 
rentenausschliessendes
 
Einkommen
 
erzielen
 
könne
 
(
Urk.
 
12/41/2).
 
X.___
 
meldete
 
sich
 
am
 
2
3.
 
Januar
 
2008
 
(Ein
gangsdatum)
 
erneut
 
bei
 
der
 
IV-Stelle
 
zum
 
Rentenbezug
 
an
 
(
Urk.
 
12/42).
 
Dazu
 
führte
 
er
 
aus,
 
dass
 
die
 
A.___
 
AG
 
den
 
bestehenden
 
Arbeitsvertrag
 
per
 
3
1.
 
März
 
2008
 
auf
lösen
 
und
 
ihm
 
danach
 
eine
 
Weiter
beschäftigung
 
in
 
einem
 
50
 
%
-Pensum
 
ermög
lichen
 
werde
 
(
Urk.
 
12/42).
 
Nach
 
durchgeführten
 
Abklärungen
 
(
Urk.
 
12/43-44)
 
sprach
 
die
 
IV-Stelle
 
dem
 
Ver
sicherten
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
2
7.
 
A
ugust
 
2008
 
mit
 
Wirkung
 
ab
 
dem
 
1.
 
April
 
2008
 
eine
 
halbe
 
Invalidenrente
 
zu
 
(
Urk.
 
12/53
)
.
 
Am
 
1
0.
 
September
 
2010
 
(Eingangs
datum)
 
meldete
 
X.___
 
der
 
IV
Stelle,
 
dass
 
er
 
sein
 
Arbeits
pensum
 
per
 
1.
 
September
 
2010
 
auf
 
80
 
%
 
erhöht
 
habe
 
(
Urk.
 
12/57,
 
Urk.
 
12/66/1).
 
Die
 
IV-Stelle
 
klärte
 
den
 
Sachverhalt
 
ab
 
(
Urk.
 
12/58-66)
 
und
 
hob
 
danach
 
die
 
bisherige
 
halbe
 
Rente
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
3
1.
 
Mai
 
2011
 
per
 
3
1.
 
Juli
 
2011
 
auf
,
 
weil
 
der
 
Versicherte
 
ein
 
rentenausschliessendes
 
Einkommen
 
erzielen
 
könne
 
(
Urk.
 
12/69).
 
X.___
 
beantragte
 
in
 
der
 
Folge
 
am
 
2
2.
 
No
vember
 
2021
 
(Eingangsdatum)
 
wieder
 
IV-
Leistung
en
 
(
Urk.
 
12/77,
 
Urk.
 
12/81)
.
 
Im
 
Zuge
 
ihrer
 
Abklärungen
 
holte
 
die
 
IV-Stelle
 
unter
 
anderem
 
das
 
psychiatrische
 
Gutachten
 
von
 
Dr.
 
med.
 
B.___
,
 
Fachärztin
 
für
 
Psychiatrie
 
und
 
Psycho
therapie
 
FMH,
 
vom
 
3.
 
September
 
2022
 
ein
 
(
Urk.
 
12/100).
 
Mit
 
Verfü
gung
 
vom
 
2
0.
 
April
 
2023
 
sprach
 
sie
 
dem
 
Versicherten
 
mit
 
Wirkung
 
ab
 
dem
 
1.
 
Mai
 
2022
 
eine
 
ganze
 
Invalidenrente
 
zu
 
(
Urk.
 
12/126).
 
1.2
    
Die
 
A.___
 
AG
 
hatte
 
sich
 
für
 
die
 
Durchführung
 
der
 
beruflichen
 
Vorsorge
 
per
 
1.
 
Januar
 
2019
 
der
 
AXA
 
Stiftung
 
Berufliche
 
Vorsorge,
 
Winterthur
 
(nachfolgend:
 
AXA
),
 
angeschlossen
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
1)
,
 
womit
 
auch
 
X.___
 
ab
 
jenem
 
Zeitpunkt
 
bei
 
der
 
AXA
 
berufsvorsorgeversichert
 
war
 
(
vgl.
 
Urk.
 
9/5).
 
Nach
 
Erhalt
 
der
 
Verfügung
 
vom
 
20.
 
April
 
2023,
 
mit
 
welcher
 
ihm
 
rückwirkend
 
ab
 
1.
 
Mai
 
2022
 
eine
 
ganze
 
Invalidenrente
 
der
 
Eidgenössischen
 
Invalidenversicherung
 
zugespro
chen
 
worden
 
war
 
(Urk.
 
12/126),
 
ersuchte
 
X.___
 
die
 
AXA
 
um
 
Zu
sprache
 
einer
 
Invalidenrente
 
der
 
beruflichen
 
Vorsorge.
 
Die
 
AXA
 
verweigerte
 
die
 
Leistungszusprache.
 
Auf
 
die
 
Einsprache
 
von
 
X.___
 
vom
 
1
1.
 
Dezember
 
2024
 
hin
 
erklärte
 
die
 
AXA
 
mit
 
Schreiben
 
vom
 
28.
 
Dezember
 
2023
 
im
 
Wesentlichen,
 
dass
 
sie
 
für
 
die
 
Leistungserbringung
 
nicht
 
zuständig
 
sei,
 
da
 
die
 
Einschränkung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit,
 
die
 
gemäss
 
den
 
Feststellungen
 
der
 
IV-Stelle
 
zur
 
Invalidität
 
geführt
 
habe,
 
bereits
 
bestanden
 
habe,
 
bevor
 
X.___
 
bei
 
ihr
 
versichert
 
gewesen
 
sei
 
(Urk.
 
2/5).
2.
2.1
    
Mit
 
Eingabe
 
vom
 
14.
 
Juni
 
2024
 
(Urk.
 
1)
 
erhob
 
X.___
 
beim
 
Sozial
ver
sicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
 
Klage
 
gegen
 
die
 
AXA.
 
Er
 
bean
tragte
,
 
dass
 
die
 
Stiftung
 
zu
 
verpflichten
 
sei,
 
ihre
 
Leistungspflicht
 
nach
 
Ablauf
 
der
 
vereinbarten
 
Wartefrist
 
von
 
24
 
Monaten
 
zu
 
erfüllen
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
2)
.
2.2
    
Mit
 
Klageantwort
 
vom
 
5.
 
September
 
202
4
 
beantragte
 
die
 
Beklagte
 
Abweisung
 
der
 
Klage
 
(Urk.
 
8
 
S.
 
2).
2.3
    
Auf
 
Aufforderung
 
des
 
Sozialversicherungsgerichts
 
hin
 
reichte
 
die
 
IV-Stelle
 
mit
 
Eingabe
 
vom
 
1
8
.
 
Septembe
r
 
202
4
 
(Urk.
 
1
1
)
 
die
 
IV-Akten
 
in
 
Sachen
 
de
s
 
Kläger
s
 
(Urk.
 
1
2
/1-
145
)
 
ein.
2.4
    
Mit
 
Replik
 
vom
 
30.
 
Januar
 
2025
 
(Urk.
 
24)
 
stellte
 
der
 
nunmehr
 
anwaltlich
 
ver
tre
tene
 
(vgl.
 
Urk.
 
17)
 
Kläger
 
das
 
folgende
 
Rechtsbegehren
 
(Urk.
 
24
 
S.
 
2
)
:
«
Es
 
sei
 
die
 
Beklagte
 
zu
 
verurteilen,
 
dem
 
Kläger
 
mit
 
Wirkung
 
ab
 
1.5.2022
 
die
 
gesetz
lichen
 
und
 
reglementarischen
 
Berufsvorsorgeleistungen
 
bei
 
Invalidität,
 
insbesondere
 
eine
 
ganze
 
Invalidenrente
 
bei
 
einem
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
100%,
 
zu
 
entrichten,
 
nebst
 
Zins
 
zu
 
5%
 
p.a.
 
auf
 
den
 
ausstehenden
 
Leistungen
 
ab
 
jewei
ligem
 
Fälligkeitstag,
 
frühestens
 
ab
 
Klageerhebung.
 
Alles
 
unter
 
Kosten-
 
und
 
Ent
schädigungsfolge
 
zulasten
 
der
 
Beklagten.
»
2.5
    
Die
 
Beklagte
 
hielt
 
mit
 
Duplik
 
vom
 
3.
 
April
 
2025
 
an
 
ihrem
 
Antrag
 
auf
 
Abweisung
 
der
 
Klage
 
fest
 
(Urk.
 
29
 
S.
 
2).
2.6
    
Der
 
Kläger
 
reichte
 
mit
 
Eingabe
 
vom
 
2.
 
Mai
 
2025
 
eine
 
Stellungnahme
 
zur
 
Duplik
 
ein
 
(
Urk.
 
31).
 
Die
 
Beklagte
 
erhielt
 
eine
 
Kopie
 
dieser
 
Eingabe
 
(
Urk.
 
33).
3.
    
Auf
 
die
 
Vorbringen
 
der
 
Parteien
 
und
 
die
 
Akten
 
wird,
 
soweit
 
erforderlich,
 
in
 
den
 
nachfolgenden
 
Erwägungen
 
eingegangen.
Das
 
Gericht
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1.
    
Weil
 
die
 
Beklagte
 
ihren
 
Sitz
 
im
 
Kanton
 
Zürich
 
hat
 
(Internet-Auszug
 
Handels
re
gister
 
des
 
Kantons
 
Zürich
 
vom
 
1
0.
 
November
 
2025
),
 
ist
 
das
 
angerufene
 
Gericht
 
gemäss
 
Art.
 
73
 
Abs.
 
3
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
die
 
berufliche
 
Alters-
 
und
 
Hinter
lassenen-
 
und
 
Invali
den
vorsorge
 
(BVG)
 
örtlich
 
und
 
—
 
gestützt
 
auf
 
§
 
2
 
Abs.
 
2
 
lit.
 
a
 
des
 
Gesetzes
 
über
 
das
 
Sozialversiche
rungsgericht
 
(GSVGer)
 
—
 
sachlich
 
zustän
dig.
2.
2.1
    
Strittig
 
und
 
zu
 
prüfen
 
ist,
 
ob
 
der
 
Kläger
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Invalidenrente
 
der
 
Beklagten
 
und
 
Anspruch
 
auf
 
Verzugszinsen
 
hat.
2.2
    
Der
 
Kläger
 
lässt
 
im
 
Wesentlichen
 
ausführen
,
 
dass
 
in
 
seinem
 
Fall
 
die
 
Beklagte,
 
bei
 
welcher
 
er
 
ab
 
dem
 
1.
 
Januar
 
2019
 
vorsorgeversichert
 
gewesen
 
sei,
 
die
 
Invali
den
leistungen
 
aus
 
beruflicher
 
Vorsorge
 
zu
 
erbringen
 
habe
 
(Urk.
 
24
 
S.
 
9).
 
Er
 
habe
 
unbe
stritten
 
eine
 
lange
 
Krankheitsgeschichte
 
hinter
 
sich.
 
Bezüglich
 
der
 
sich
 
hier
 
stellenden
 
Frage
 
nach
 
der
 
Leistungspflicht
 
der
 
Beklagten
 
sei
 
aber
 
von
 
entsch
ei
dender
 
Bedeutung,
 
dass
 
er
 
sich
 
i
n
 
der
 
Zeit
 
vom
 
1.
 
Sep
tember
 
2017
 
bis
 
3
1.
 
Januar
 
2020
 
in
 
einer
 
relativ
 
stabilen
 
gesundheitlichen
 
Ver
fassung
 
befunden
 
habe
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
1
,
 
Urk.
 
24
 
S.
 
27
)
.
 
Dies
 
habe
 
ihm
 
die
 
Aus
übung
 
eines
 
100%-Arbeitspensums
 
bei
 
der
 
A.___
 
AG
 
ermöglicht
,
 
wie
 
insbesondere
 
den
 
ein
gereichten
 
Bestätigung
en
 
seiner
 
Arbeitgeberin
 
vom
 
6.
 
Dezember
 
2023
 
(Urk.
 
2/4)
 
und
 
24.
 
November
 
2024
 
(Urk.
 
25/5)
 
entnommen
 
werden
 
könne
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
1,
 
Urk.
 
24
 
S.
 
19)
.
 
Als
 
Projekt
leiter
 
habe
 
er
 
die
 
ihm
 
zugeteilten
 
Kunden
 
selbständig
 
betreut
 
und
 
die
 
vom
 
Arbeit
geber
 
geforderten
 
Leistungen
 
vollumfänglich
 
erbracht
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
1
,
 
Urk.
 
24
 
S.
 
19
).
 
Entgegen
 
der
 
Ansicht
 
der
 
Beklagten
 
sei
 
e
ine
 
Verschlechterung
 
des
 
Gesundheits
zustands
 
ab
 
2017
 
echtzeitlich
 
weder
 
a
us
 
den
 
medizinischen
 
Akten
 
ersichtlich
 
noch
 
ergebe
 
sich
 
eine
 
solche
 
aus
 
den
 
übrigen
 
Umständen
.
 
Es
 
lägen
 
keine
 
echt
zeitlichen
 
krankheitsbedingten
 
Arbeits
platzabsenzen
 
oder
 
Verwarnungen
 
seitens
 
der
 
Arbeitgeberin
 
vor
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
2,
 
Urk.
 
31
 
S.
 
3)
.
 
Entsprechende
 
Einschränkungen
 
liessen
 
sich
 
nicht
 
nachweisen,
 
womit
 
nach
 
der
 
bundesgerichtlichen
 
Rechtspre
chung
 
die
 
Beklagte
 
die
 
Folgen
 
der
 
Beweislosigkeit
 
zu
 
tragen
 
habe
 
(Urk.
 
24
 
S.
 
10).
 
Es
 
sei
 
richtig,
 
dass
 
er
 
von
 
der
 
ersten
 
Anstellung
 
per
 
1.
 
Juni
 
2006
 
an
 
nicht
 
durch
gehend
 
von
 
der
 
A.___
 
AG
 
beschäftigt
 
worden
 
sei.
 
Die
 
Kündigung
 
des
 
Arbeits
verhältnisses
 
Ende
 
2016
 
sei
 
gemäss
 
den
 
Angaben
 
der
 
Arbeitgeberin
 
aber
 
aufgrund
 
struktureller
 
Verände
rungen
 
im
 
Unter
neh
men
 
erfolgt
.
 
Gegen
 
eine
 
Kündi
gung
 
aus
 
gesundheitlichen
 
Gründen
 
beziehungsweise
 
aufgrund
 
s
einer
 
reduzierten
 
Leistungsfähigkeit
 
spr
e
ch
e
 
zudem,
 
dass
 
die
 
A.___
 
AG
 
ihn
 
hernach
 
erneut
 
ange
stellt
 
und
 
ihm
 
ab
 
1.
 
September
 
2017
 
eine
 
Stelle
 
in
 
einem
 
Voll
zeit
pensum
 
und
 
einem
 
Monatsgehalt
 
von
 
brutto
 
F
r.
 
9’300.-
-
 
angeboten
 
habe
.
 
Das
 
Arbeitsver
hältnis
 
sei
 
nach
 
drei
 
Monaten
 
verlängert
 
worden
 
und
 
danach
 
sei
 
eine
 
unbefristete
 
Festanstellung
 
vereinbart
 
worden
 
(
Urk.
 
24
 
S.
 
5,
 
Urk.
 
31
 
S.
 
4).
 
Der
 
Umstand,
 
dass
 
der
 
vereinbarte
 
Lohn
 
einem
 
Voll
zeitpensum
 
entspreche
,
 
spr
e
ch
e
 
klar
 
gegen
 
die
 
Weitergeltung
 
des
 
früheren
,
 
tieferen
 
Pensums
.
 
A
b
 
dem
 
1.
 
Sep
tember
 
2017
 
habe
 
er
 
bei
 
der
 
A.___
 
AG
 
einen
 
für
 
ein
 
KMU-Informatikbetrieb
 
markt
üb
lich
en
 
Lohn
 
für
 
ein
 
100%-Pensum
 
erhalten
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
2,
 
Urk.
 
31
 
S.
 
6)
.
 
Die
 
Beklagte
 
sei
 
zu
 
Unrecht
 
davon
 
ausgegangen,
 
dass
 
in
 
diesem
 
Lohn
 
ein
 
Soziallohn
 
enthalten
 
gewesen
 
sei
.
 
Dies
 
hätte
 
sich
 
ein
 
KMU
-Betrieb
 
wie
 
die
 
A.___
 
AG
 
im
 
kompeti
tiven
 
Marktumfeld
 
gar
 
nicht
 
leisten
 
können
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
2)
.
 
Hätte
 
er
 
nicht
 
eine
 
gute
 
Arbeitsleistung
 
erbracht,
 
hätte
 
die
 
A.___
 
AG
 
nicht
 
an
 
ihm
 
festge
halten
 
und
 
ihm
 
über
 
all
 
die
 
Jahre
 
auch
 
noch
 
Lohnerhöhungen
 
und
 
Bonus
zahlungen
 
gewährt
 
(
Urk.
 
24
 
S.
 
23).
 
Es
 
müsse
 
ferner
 
berücksichtigt
 
werden,
 
dass
 
der
 
Beklagten
 
a
nläss
lich
 
des
 
Wechsels
 
der
 
Pensionskasse
 
per
 
1.
 
Januar
 
2019
 
ein
 
Beschäftigungsgrad
 
von
 
100
 
%
 
mit
 
voller
 
Arbeitsfähigkeit
 
gemeldet
 
worden
 
sei
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
2)
.
 
Alsdann
 
habe
 
sich
 
sein
 
Gesundheitszustand
 
ab
 
Februar
 
2020
 
ver
schlechtert.
 
D
urch
 
echt
zeitliche
 
ärztliche
 
Atteste
 
sei
 
eine
 
erhebliche
 
Arbeitsun
fähigkeit
 
von
 
mindestens
 
20
 
Prozent
 
ab
 
Februar
 
2020
 
ausgewiesen
 
(Arbeitsun
fähigkeit
 
im
 
Umfang
 
von
 
100
 
%
 
ab
 
4.2.2020,
 
von
 
60
 
%
 
ab
 
1.3.2020,
 
von
 
40
 
%
 
ab
 
1.6.2020
 
und
 
von
 
50%
 
ab
 
1.9.2021
 
bis
 
auf
 
Weiteres).
 
Damals
 
sei
 
er
 
im
 
Rahmen
 
der
 
beruflichen
 
Vorsorge
 
bei
 
der
 
Beklagten
 
versichert
 
gewesen,
 
womit
 
diese
 
zur
 
Ausrichtung
 
von
 
Invaliditäts
leistungen
 
aus
 
der
 
beruflichen
 
Vorsorge
 
zuständig
 
sei
 
(Urk.
 
24
 
S.
 
9)
.
 
2.3
    
Die
 
Beklagte
 
ist
 
der
 
Ansicht,
 
dass
 
sie
 
nicht
 
leistungspflichtig
 
sei.
 
Zur
 
Begründung
 
führte
 
sie
 
im
 
Wesentlichen
 
aus,
 
dass
 
b
eim
 
Kläger
 
bereits
 
eine
 
Arbeitsunfähigkeit
 
von
 
über
 
20
 
%
 
vorgelegen
 
habe
,
 
bevor
 
er
 
ab
 
dem
 
1.
 
Januar
 
2019
 
bei
 
ihr
 
berufs
vorsorgeversichert
 
gewesen
 
sei
 
(Urk.
 
8
 
S.
 
10,
 
S.
 
15).
 
Die
 
psychiatrische
 
Gut
ach
terin,
 
Dr.
 
B.___
,
 
habe
 
fest
gehalten,
 
dass
 
sich
 
der
 
Kläger
 
ab
 
dem
 
Jahr
 
2006
 
maximal
 
um
 
Erhalt
 
und
 
die
 
Umsetzung
 
seiner
 
Arbeitsfähigkeit
 
bemüht
 
habe
.
 
Es
 
sei
 
wohl
 
dem
 
angepassten
 
Charakter
 
der
 
Arbeit
 
und
 
der
 
Flexibilität
 
de
r
 
Arbeit
geber
in
 
mit
 
speziell
 
ange
passten
 
Bedingungen
 
zu
 
verdanken
 
gewesen
,
 
dass
 
der
 
Kläger
 
dabei
 
mit
 
schwan
kender
 
Arbeitsfähigkeit,
 
in
 
den
 
Jahren
 
2010
 
bis
 
2016
 
mehrheitlich
 
zu
 
80%
 
habe
 
tätig
 
sein
 
können
 
(Urk.
 
8
 
S.
 
9)
.
 
Gemäss
 
den
 
im
 
IV
Dossier
 
vorhanden
 
Berichten
 
habe
 
sich
 
die
 
A.___
 
AG
 
aber
 
nicht
 
nur
 
von
 
Anfang
 
an
 
ausser
gewöhnlich
 
entgegenkommend
 
ver
halten
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
10)
,
 
sie
 
habe
 
dem
 
Kläger
 
auch
 
einen
 
Lohn
 
ausbezahlt,
 
welcher
 
seine
r
 
tatsächlichen
 
Arbeits
leistung
 
nicht
 
entsprochen
 
habe
 
(Urk.
 
29
 
S.
 
9).
 
Im
 
Arbeitgeberfragebogen
 
zuhanden
 
der
 
IV
 
könne
 
nachgelesen
 
werden,
 
dass
 
die
 
Arbeits-
 
beziehungsweise
 
Leistungs
fähigkeit
 
des
 
Kläger
s
 
nur
 
50
 
%
 
betrage
 
und
 
die
 
A.___
 
AG
 
ihn
 
aus
 
sozialen
 
Gründen
 
beschäftigt
 
habe
 
und
 
ihm
 
jahrelang
 
einen
 
Soziallohn
 
ausge
richtet
 
habe
 
(Urk.
 
29
 
S.
 
9).
 
Im
 
Jahr
 
2017
 
sei
 
es
 
zu
 
einer
 
schweren
 
Dekompensation
 
gekom
men
 
und
 
der
 
Kläger
 
habe
 
keine
 
andere
 
Arbeit
 
gefunden
 
(Urk.
 
8
 
S.
 
11,
 
Urk.
 
29
 
S.
 
7)
.
 
Es
 
sei
 
nicht
 
nachvollziehbar
 
und
 
mute
 
viel
mehr
 
seltsam
 
an,
 
dass
 
die
 
A.___
 
AG
 
dem
 
Kläger
 
im
 
selben
 
Jahr
 
bei
 
der
 
Wie
der
an
stellung
 
und
 
damit
 
just
 
in
 
der
 
Zeit
 
des
 
sich
 
weiter
 
ver
schlechternden
 
Gesundheits
zustan
des
 
ein
 
viel
 
höheres
 
Gehalt
 
(und
 
keinen
 
Soziallohn
 
mehr)
 
gewährt
 
habe
n
 
soll
 
(Urk.
 
8
 
S.
 
11).
 
Mit
 
der
 
Vereinbarung
 
vom
 
1
1.
 
September
 
2017
 
betreffend
 
Wiedereinstellung
 
ab
 
1.
 
September
 
2017
 
seien
 
die
 
Parteien
 
überein
gekommen,
 
dass
 
die
 
Bedingungen
 
vom
 
April
 
2008
 
gelten
 
würden.
 
Dies
 
könne
 
nicht
 
anders
 
verstanden
 
werden,
 
als
 
dass
 
der
 
Kläger,
 
wie
 
zuvor
 
per
 
1.
 
April
 
2008,
 
in
 
einem
 
50%-Pensum
 
angestellt
 
worden
 
sei.
 
Nicht
 
entscheidend
 
sei,
 
dass
 
ihm
 
die
 
A.___
 
AG
 
einen
 
Lohn,
 
wel
cher
 
einem
 
Pensum
 
von
 
80
 
%
 
oder
 
mehr
 
ent
sprochen
 
hätte,
 
ausbezahlt
 
habe
 
(Urk.
 
29
 
S.
 
7
).
 
Mit
 
den
 
Ausführungen
 
der
 
Arbeit
geberin
 
im
 
Schreiben
 
vom
 
2
1.
 
November
 
2024,
 
wonach
 
es
 
keine
 
zeitlichen
 
Unterbrechungen
 
durch
 
Krank
heit
 
oder
 
Ähnliches
 
gegeben
 
habe,
 
sei
 
sodann
 
lediglich
 
ausgesagt
 
worden,
 
dass
 
der
 
Kläger
 
am
 
Arbeitsplatz
 
nicht
 
gefehlt
 
habe
.
 
Das
 
sei
 
aber
 
kein
 
Beleg
 
dafür,
 
dass
 
er
 
eine
 
volle
 
Arbeits
leistung
 
erbracht
 
habe
 
(Urk.
 
29
 
S.
 
7
 
f.
).
 
Im
 
weiteren
 
Verlauf
 
habe
 
sich
 
der
 
Gesundheitszustand
 
des
 
Klägers,
 
ins
be
sondere
 
die
 
hirnorganische
 
Komponente
,
 
ab
 
dem
 
Jahr
 
2019
 
noch
 
einmal
 
ver
schlechtert
 
(Urk.
 
8
 
S.
 
9)
.
 
Ab
 
Februar
 
2020
 
sei
 
der
 
Kläger
 
nur
 
noch
 
der
 
Form
 
halber
 
zur
 
Arbeit
 
erschienen
 
(Urk.
 
8
 
S.
 
11).
 
Im
 
Jahr
 
2020
 
hätten
 
sodann
 
neuropsycholo
gische
 
Defizite
 
objekti
viert
 
werden
 
können.
 
In
 
diesem
 
Zusammen
hang
 
habe
 
Dr.
 
B.___
 
über
zeugend
 
dargelegt,
 
dass
 
die
 
Hirnschädigung
 
schon
 
seit
 
der
 
Kind
heit
 
des
 
Klägers
 
bestanden
 
habe.
 
Gemäss
 
der
 
Gutachterin
 
habe
 
faktisch
 
zu
 
keiner
 
Zeit
 
eine
 
lang
andauernde
 
80
 
bis
 
100%ige
 
Arbeitsfähigkeit
 
vorgelegen
 
(Urk.
 
8
 
S.
 
10)
.
 
Sie
 
habe
 
vielmehr
 
die
 
Beurteilungen
 
des
 
Hausarztes
 
Dr.
 
Y.___
 
und
 
des
 
behandelnden
 
Psychiaters
,
 
Dr.
 
med.
 
C.___
,
 
Spezialarzt
 
FMH
 
für
 
Psychiatrie
 
und
 
Psychotherapie,
 
wonach
 
der
 
Kläger
 
nur
 
zu
 
50
 
%
 
arbeitsfähig
 
gewesen
 
sei
,
 
als
 
zutreffend
 
erachtet
 
(Urk.
 
8
 
S.
 
13).
 
Demnach
 
sei
 
der
 
Kläger
 
in
 
seiner
 
Arbeits
fähigkeit
 
bereits
 
mass
geblich
 
eingeschränkt
 
gewesen,
 
bevor
 
er
 
ab
 
dem
 
1.
 
Januar
 
2019
 
bei
 
ihr
 
berufsvor
sorgeversichert
 
gewesen
 
sei
.
 
Sie
 
sei
 
somit
 
nicht
 
leistungspflichtig
 
(Urk.
 
8
 
S.
 
10,
 
S.
 
15).
3.
3.1
    
Die
 
Invalidenleistungen
 
nach
 
BVG
 
werden
 
von
 
derjenigen
 
Vorsorgeeinrichtung
 
geschuldet,
 
welcher
 
die
 
den
 
Anspruch
 
erhe
bende
 
Person
 
bei
 
Eintritt
 
des
 
versicher
ten
 
Ereignisses
 
angeschlossen
 
war.
 
Im
 
Bereich
 
der
 
obligatorischen
 
beruflichen
 
Vorsorge
 
fällt
 
dieser
 
Zeitpunkt
 
nicht
 
mit
 
dem
 
Eintritt
 
der
 
Invalidität
 
nach
 
dem
 
Bundesgesetz
 
über
 
die
 
Invalidenver
sicherung
 
(
IVG
)
,
 
sondern
 
mit
 
dem
 
Eintritt
 
der
 
Arbeitsunfähigkeit
 
zusammen,
 
deren
 
Ursache
 
zur
 
Invalidität
 
geführt
 
hat
 
(vgl.
 
Art.
 
23
 
BVG).
 
Auf
 
diese
 
Weise
 
wird
 
dem
 
Umstand
 
Rechnung
 
getragen,
 
dass
 
die
 
versicherte
 
Person
 
meistens
 
erst
 
nach
 
einer
 
längeren
 
Zeit
 
der
 
Arbeitsunfähigkeit
 
(nach
 
einer
 
Wartezeit
 
von
 
einem
 
Jahr
 
gemäss
 
Art.
 
28
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
b
 
IVG
 
in
 
Verbin
dung
 
mit
 
Art.
 
26
 
BVG)
 
invalid
 
wird.
 
Damit
 
nämlich
 
der
 
durch
 
die
 
zweite
 
Säule
 
bezweckte
 
Schutz
 
zum
 
Tragen
 
kommt,
 
muss
 
das
 
Invaliditätsrisiko
 
auch
 
dann
 
gedeckt
 
sein,
 
wenn
 
es
 
rechtlich
 
gesehen
 
erst
 
nach
 
einer
 
langen
 
Krankheit
 
eintritt,
 
während
 
welcher
 
die
 
Person
 
unter
 
Umständen
 
aus
 
dem
 
Arbeitsverhältnis
 
ausge
schieden
 
ist
 
und
 
daher
 
nicht
 
mehr
 
dem
 
Obligatorium
 
unterstanden
 
hat
 
(BGE
 
138
 
V
 
409
 
E.
 
6,
 
123
 
V
 
262
 
E.
 
1b,
 
121
 
V
 
97
 
E.
 
2a,
 
120
 
V
 
112
 
E.
 
2b,
 
je
 
mit
 
Hinweisen).
3.2
    
Anspruch
 
auf
 
Invalidenleistungen
 
haben
 
gemäss
 
Art.
 
23
 
lit.
 
a
 
BVG
 
Personen,
 
die
 
im
 
Sinne
 
der
 
Invalidenversicherung
 
zu
 
mindestens
 
40
 
%
 
invalid
 
sind
 
und
 
bei
 
Eintritt
 
der
 
Arbeitsunfähigkeit,
 
deren
 
Ursache
 
zur
 
Invalidität
 
geführt
 
hat,
 
versi
chert
 
waren.
 
Nach
 
Art.
 
23
 
BVG
 
versichertes
 
Ereignis
 
ist
 
einzig
 
der
 
Eintritt
 
der
 
relevanten
 
Arbeitsunfähigkeit,
 
unabhängig
 
davon,
 
in
 
welchem
 
Zeitpunkt
 
und
 
in
 
welchem
 
Masse
 
daraus
 
ein
 
Anspruch
 
auf
 
Invalidenleistungen
 
entsteht.
 
Die
 
Versicher
teneigen
schaft
 
muss
 
nur
 
bei
 
Eintritt
 
der
 
Arbeitsunfähigkeit
 
gegeben
 
sein,
 
dagegen
 
nicht
 
notwendigerweise
 
auch
 
im
 
Zeitpunkt
 
des
 
Eintritts
 
oder
 
der
 
Verschlim
merung
 
der
 
Invalidität.
 
Diese
 
wörtliche
 
Auslegung
 
steht
 
in
 
Einklang
 
mit
 
Sinn
 
und
 
Zweck
 
der
 
Bestimmung,
 
nämlich
 
denjenigen
 
Arbeitnehmerinnen
 
und
 
Arbeit
nehmern
 
Versicherungsschutz
 
angedeihen
 
zu
 
lassen,
 
welche
 
nach
 
einer
 
längeren
 
Krankheit
 
aus
 
dem
 
Arbeitsverhältnis
 
ausscheiden
 
und
 
erst
 
später
 
invalid
 
werden.
 
Für
 
eine
 
einmal
 
aus
 
—
 
während
 
der
 
Versicherungsdauer
 
aufgetretene
 
—
 
Arbeitsunfähigkeit
 
geschuldete
 
Invalidenleistung
 
bleibt
 
die
 
Vorsorgeeinrichtung
 
somit
 
leistungspflichtig,
 
selbst
 
wenn
 
sich
 
nach
 
Beendigung
 
des
 
Vorsorgever
hältnisses
 
der
 
Invaliditätsgrad
 
ändert.
 
Entsprechend
 
bildet
 
denn
 
auch
 
der
 
Wegfall
 
der
 
Versicherteneigenschaft
 
kein
 
Erlöschungsgrund
 
(Art.
 
26
 
Abs.
 
3
 
BVG
 
e
 
contrario;
 
BGE
 
136
 
V
 
65
 
E.
 
3.1,
 
123
 
V
 
262
 
E.
 
1a,
 
118
 
V
 
35
 
E.
 
5).
3.3
    
3.3.1
    
Art.
 
23
 
BVG
 
kommt
 
auch
 
die
 
Funktion
 
zu,
 
die
 
Haftung
 
mehrerer
 
Vorsorgeein
richtungen
 
gegeneinander
 
abzugrenzen,
 
wenn
 
eine
 
in
 
ihrer
 
Arbeitsfähigkeit
 
bereits
 
beeinträchtigte
 
versicherte
 
Person
 
ihre
 
Arbeitsstelle
 
(und
 
damit
 
auch
 
die
 
Vorsorgeeinrichtung)
 
wechselt
 
und
 
ihr
 
später
 
eine
 
Rente
 
der
 
Invaliden
versicherung
 
zugesprochen
 
wird.
 
Der
 
Anspruch
 
auf
 
Invalidenleistungen
 
nach
 
Art.
 
23
 
BVG
 
entsteht
 
in
 
diesem
 
Fall
 
nicht
 
gegenüber
 
der
 
neuen
 
Vorsorge
einrichtung,
 
sondern
 
gegenüber
 
derjenigen,
 
welcher
 
die
 
Person
 
im
 
Zeitpunkt
 
des
 
Eintritts
 
der
 
zur
 
Invalidität
 
führenden
 
Arbeitsunfähigkeit
 
angehörte.
 
    
Damit
 
eine
 
Vorsorgeeinrichtung,
 
der
 
eine
 
Arbeitnehmerin
 
oder
 
ein
 
Arbeitnehmer
 
beim
 
Eintritt
 
der
 
Arbeitsunfähigkeit
 
angeschlossen
 
war,
 
für
 
das
 
erst
 
nach
 
Been
digung
 
des
 
Vorsorgeverhältnisses
 
eingetretene
 
Invaliditätsrisiko
 
aufzukommen
 
hat,
 
ist
 
indes
 
erforderlich,
 
dass
 
zwischen
 
Arbeitsunfähigkeit
 
und
 
Invalidität
 
ein
 
enger
 
sachlicher
 
und
 
zeitlicher
 
Zusammenhang
 
besteht
 
(BGE
 
130
 
V
 
270
 
E.
 
4.1;
 
vgl.
 
auch
 
BGE
 
147
 
V
 
322
 
E.
 
3.1,
 
134
 
V
 
20
 
E.
 
3.2).
 
In
 
sachlicher
 
Hinsicht
 
liegt
 
ein
 
solcher
 
Zusammenhang
 
vor,
 
wenn
 
der
 
der
 
Invalidität
 
zu
 
Grunde
 
liegende
 
Gesundheits
schaden
 
im
 
Wesentlichen
 
derselbe
 
ist,
 
der
 
zur
 
Arbeitsunfähigkeit
 
geführt
 
hat.
 
Sodann
 
setzt
 
die
 
Annahme
 
eines
 
engen
 
zeitlichen
 
Zusammenhangs
 
voraus,
 
dass
 
die
 
versicherte
 
Person
 
nach
 
Eintritt
 
der
 
Arbeitsunfähigkeit
 
nicht
 
während
 
längerer
 
Zeit
 
wieder
 
arbeitsfähig
 
wurde.
 
Die
 
frühere
 
Vorsorgeein
richtung
 
hat
 
nicht
 
für
 
Rückfälle
 
oder
 
Spätfolgen
 
einer
 
Krankheit
 
einzustehen,
 
die
 
erst
 
Jahre
 
nach
 
Wiedererlangung
 
der
 
vollen
 
Arbeitsfähigkeit
 
eintreten.
 
Demnach
 
darf
 
nicht
 
bereits
 
eine
 
Unterbrechung
 
des
 
zeitlichen
 
Zusammenhangs
 
angenom
men
 
werden,
 
wenn
 
die
 
Person
 
bloss
 
für
 
kurze
 
Zeit
 
wieder
 
an
 
die
 
Arbeit
 
zurück
gekehrt
 
ist
 
(BGE
 
123
 
V
 
262
 
E.
 
1
c,
 
120
 
V
 
112
 
E.
 
2c/aa
 
und
 
2c/bb
 
mit
 
Hinweisen;
 
vgl.
 
auch
 
138
 
V
 
409
 
E.
 
6.2,
 
134
 
V
 
20
 
E.
 
3.2.1).
    
Der
 
enge
 
zeitliche
 
Zusammenhang
 
ist
 
so
 
lange
 
nicht
 
unterbro
chen,
 
als
 
dass
 
mindes
tens
 
eine
 
20%ige
 
Arbeitsunfähigkeit
 
in
 
einer
 
angepassten
 
Tätig
keit
 
besteht
 
(BGE
 
144
 
V
 
58
 
E.
 
4.4).
 
Eine
 
nachhaltige,
 
den
 
zeitlichen
 
Konnex
 
unterbrechende
 
Erholung
 
liegt
 
hingegen
 
grundsätzlich
 
vor,
 
wenn
 
während
 
mehr
 
als
 
drei
 
Monaten
 
eine
 
Arbeitsfähigkeit
 
von
 
über
 
80
 
%
 
in
 
einer
 
angepassten
 
Erwerbstätigkeit
 
gege
ben
 
ist
 
(BGE
 
144
 
V
 
58
 
E.
 
4.4)
 
und
 
—
 
kumulativ
 
bezogen
 
auf
 
die
 
angestammte
 
Tätigkeit
 
—
 
ein
 
rentenausschliessendes
 
Einkommen
 
erzielt
 
wer
den
 
kann
 
(Urteil
 
des
 
Bundes
gerichts
 
9C_623/2017
 
vom
 
26.
 
März
 
2018
 
E.
 
3;
 
BGE
 
134
 
V
 
20
 
E.
 
5.3).
 
Eine
 
solch
e
 
drei
 
Monate
 
oder
 
länger
 
andauernde
 
(annähernd)
 
vollständige
 
Arbeits
fähigkeit
 
ist
 
ein
 
gewichtiges
 
Indiz
 
für
 
eine
 
Unterbrechung
 
des
 
zeitlichen
 
Zusam
menhangs,
 
sofern
 
sich
 
eine
 
dauerhafte
 
Wiedererlangung
 
der
 
Erwerbs
fähigkeit
 
als
 
objektiv
 
wahrscheinlich
 
darstellt.
 
Der
 
zeitliche
 
Zusammen
hang
 
kann
 
daher
 
auch
 
bei
 
einer
 
länger
 
als
 
drei
 
Monate
 
dauernden
 
Tätigkeit
 
ge
wahrt
 
sein,
 
wenn
 
eine
 
dauer
hafte
 
berufliche
 
Wiedereingliederung
 
unwahr
schein
lich
 
war,
 
etwa
 
weil
 
die
 
Tätigkeit
 
(allenfalls
 
auch
 
erst
 
im
 
Rückblick)
 
als
 
Ein
glie
derungs
versuch
 
zu
 
werten
 
ist
 
oder
 
massgeblich
 
auf
 
sozialen
 
Erwägungen
 
des
 
Arbeit
gebers
 
beruhte
 
(BGE
 
134
 
V
 
20
 
E.
 
3.2.1;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_4
84
/20
24
 
vom
 
2
.
 
September
 
20
25
 
E.
 
4
.2
 
mit
 
weiteren
 
Hinweisen).
3.3.2
    
Zum
 
rechtsgenüglichen
 
Nachweis
 
einer
 
berufsvorsorgerechtlich
 
relevanten
 
Ein
busse
 
an
 
funktionellem
 
Leistungsvermögen
 
wird
 
nicht
 
zwingend
 
eine
 
echtzeitlich
 
ärztlich
 
attestierte
 
Arbeitsunfähigkeit
 
verlangt.
 
Nachträgliche
 
Annahmen
 
und
 
spekulative
 
Überlegungen,
 
so
 
beispielsweise
 
eine
 
erst
 
nach
 
Jahren
 
rückwirkend
 
festgelegte
 
medizinisch-theoretische
 
Arbeitsunfähigkeit,
 
reichen
 
aber
 
nicht
 
aus.
 
Die
 
gesundheitliche
 
Beeinträchtigung
 
muss
 
sich
 
auf
 
das
 
Arbeitsverhältnis
 
sinn
fällig
 
auswirken
 
oder
 
ausgewirkt
 
haben;
 
die
 
Einbusse
 
an
 
funktionellem
 
Leistungs
vermögen
 
muss
 
mit
 
anderen
 
Worten
 
arbeitsrechtlich
 
in
 
Erscheinung
 
getreten
 
sein
 
(durch
 
einen
 
Abfall
 
der
 
Leistungen
 
mit
 
entsprechender
 
Feststellung
 
oder
 
gar
 
Ermah
nung
 
des
 
Arbeitgebers,
 
durch
 
gehäufte
 
aus
 
dem
 
Rahmen
 
fallende
 
gesund
heitlich
 
bedingte
 
Arbeitsausfälle
 
usw.).
 
Nur
 
bei
 
Vorliegen
 
besonderer
 
Umstände
 
darf
 
die
 
Möglichkeit
 
einer
 
von
 
der
 
arbeitsrechtlich
 
zu
 
Tage
 
getretenen
 
Situation
 
abweichenden
 
Lage
 
in
 
Betracht
 
gezogen
 
werden,
 
etwa
 
in
 
dem
 
Sinne,
 
dass
 
ein
 
Arbeitnehmer
 
zwar
 
zur
 
Erbringung
 
einer
 
vollen
 
Arbeitsleistung
 
verpflichtet
 
war
 
und
 
auch
 
entsprechend
 
entlöhnt
 
wurde,
 
tatsächlich
 
aber
 
doch
 
keine
 
volle
 
Arbeits
leistung
 
erbringen
 
konnte
 
(
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_484/2024
 
vom
 
2.
 
September
 
2025
 
E.
 
4.2
 
mit
 
weiteren
 
Hinweisen)
.
 
3.4
    
Ein
 
Entscheid
 
der
 
IV-Stelle
 
ist
 
für
 
eine
 
Einrichtung
 
der
 
beruflichen
 
Vorsorge
 
ver
bindlich,
 
sofern
 
sie
 
in
 
das
 
invalidenversicherungsrechtliche
 
Verfahren
 
einbe
zogen
 
wurde,
 
die
 
konkrete
 
Fragestellung
 
für
 
die
 
Beurteilung
 
des
 
Rentenanspruchs
 
gegenüber
 
der
 
Invalidenversicherung
 
entscheidend
 
war
 
und
 
die
 
invalidenver
sicherungs
rechtliche
 
Betrachtungsweise
 
aufgrund
 
einer
 
gesamthaften
 
Prüfung
 
der
 
Akten
 
nicht
 
als
 
offensichtlich
 
unhaltbar
 
erscheint
 
(BGE
 
143
 
V
 
434
 
E.
 
2.2
 
mit
 
Hinweisen).
4.
4.1
    
Es
 
liegen
 
die
 
folgenden
 
entscheidrelevanten
 
ärztlichen
 
Berichte
 
und
 
Gutachten
 
vor:
4.2
    
Dr.
 
Y.___
 
führte
 
im
 
Arztbericht
 
vom
 
29.
 
Dezember
 
2004
 
die
 
folgenden
,
 
seit
 
1974
 
bestehenden
 
Diagnose
n
 
mit
 
Auswirkungen
 
auf
 
Arbeitsfähigkeit
 
an
 
(Urk.
 
12/24/3):
    
Chronifizierte
 
Entwicklungsstörung
 
mit/bei:
- 
unreifer
 
Persönlichkeit
 
(ICD-10:
 
F60.8)
- 
andauernder
 
Persönlichkeitsstörung
 
nach
 
Extrembelastung
 
(ICD-10:
 
F62.0)
 
in
 
diesem
 
Fall
 
Status
 
nach
 
langdauernder
 
Leukämietherapie
 
(mit
 
Hinweis
 
auf
 
das
 
Zeugnis
 
von
 
Dr.
 
Y.___
 
vom
 
3
1.
 
Januar
 
1996)
    
Als
 
Diagnose
 
ohne
 
Auswirkung
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
nannte
 
er
 
eine
n
 
drin
genden
 
Verdacht
 
auf
 
Epilepsie,
 
wahrscheinlich
 
Temporallappenepilepsie
 
mit
 
sekun
därer
 
Generalisierung
 
(Urk.
 
12/24/3).
    
Dazu
 
führte
 
Dr.
 
Y.___
 
unter
 
anderem
 
aus,
 
dass
 
beim
 
Kläger
 
die
 
in
 
seinem
 
letzten
 
Bericht
 
geschilderten
 
Beschwerden
 
unverändert
 
vorhanden
 
seien.
 
Dazu
 
gehörten
 
massive
 
Selbstzweifel,
 
Insuffizienzgefühle,
 
Pessimismus,
 
Perspektivlosigkeit,
 
sozialer
 
Rückzug
 
und
 
Beziehungslosigkeit
 
(Urk.
 
12/24/4).
 
In
 
der
 
Vergangenheit
 
seien
 
zwei
 
Versuche
 
mit
 
Psychotherapien
 
unternommen
 
worden
 
(bei
 
Frau
 
D.___
 
und
 
Dr.
 
C
.___
.
)
 
Seiner
 
Empfehlung,
 
die
 
Psychotherapie
 
wieder
 
auf
zunehmen,
 
habe
 
der
 
Kläger
 
keinen
 
Sinn
 
abgewinnen
 
können
 
(Urk.
 
12/24/4)
.
 
Zur
 
Prognose
 
hielt
 
Dr.
 
Y.___
 
Folgendes
 
fest:
 
Leider
 
sei
 
nun
 
das
 
eingetreten,
 
was
 
er
 
befürchtet
 
b
eziehungsweise
 
in
 
seinem
 
letzten
 
Bericht
 
vom
 
18.
 
Juli
 
2001
 
voraus
gesehen
 
haben.
 
Er
 
sehe
 
trotz
 
Studienabschluss
 
keine
 
Möglichkeit
 
für
 
eine
 
Inte
gration
 
des
 
Klägers
 
in
 
den
 
Arbeitsprozess.
 
Er
 
denke
 
nicht,
 
dass
 
der
 
Kläger
 
über
 
die
 
notwendige
 
realistische
 
Selbsteinschätzung
 
verfüge
 
und
 
die
 
sozialen
 
Anpas
sungsleistungen
 
erbringen
 
könne,
 
die
 
für
 
eine
 
normale
 
Arbeitstätigkeit
 
erfor
derlich
 
seien
 
(Urk.
 
12/24/4).
4.3
    
Im
 
ärztlichen
 
Zwischenbericht
 
vom
 
4.
 
März
 
2007
 
hielt
 
Dr.
 
Y.___
 
im
 
Wesentlichen
 
fest,
 
dass
 
seit
 
Sommer
 
2006
 
eine
 
doch
 
eher
 
überraschende
 
Wende
 
eingetreten
 
sei.
 
Der
 
Kläger
 
arbeite
 
seither
 
als
 
Informatiker.
 
Aufgrund
 
seiner
 
bekannten
 
negativen
 
Selbsteins
chätzung
 
sei
 
er
 
aber
 
überzeugt,
 
dass
 
er
 
seine
 
Anstellung
 
in
 
Kürze
 
wegen
 
fehlender
 
Erfüllung
 
der
 
Arbeitsleistung
 
verlieren
 
werde.
 
Ob
 
dies
 
zutreffend
 
sei,
 
sei
 
für
 
ihn
 
(
Dr.
 
Y.___
)
 
schwierig
 
zu
 
beurteilen.
 
Es
 
könne
 
aber
 
sicher
 
gesagt
 
werden,
 
dass
 
die
 
gegenwärtige
 
Beschäftigung
 
vom
 
Kläger
 
eine
 
sehr
 
grosse
 
psychische
 
Anstren
gung
 
erfordere.
 
Beim
 
Kläger
 
bestünden
 
deutliche
 
Anzeichen
 
für
 
eine
 
Sozial
phobie.
 
So
 
sei
 
ihm
 
zum
 
Beispiel
 
nicht
 
m
öglich,
 
regelmässig
 
Bus
 
zu
 
fahren.
 
Die
 
Einordnung
 
in
 
ein
 
Arbeitsteam
 
bereite
 
ihm
 
ebenfalls
 
grosse
 
Mühe.
 
Er
 
könne
 
am
 
Morgen
 
nicht
 
zur
 
üblichen
 
Arbeitszeit
 
beginnen
.
 
Er
 
erscheine
 
erst
 
um
 
10.00
 
Uhr
 
zur
 
Arbeit.
 
Dafür
 
bleibe
 
er
 
abends
 
länger.
 
Aktuell
 
bestehe
 
eine
 
Arbeits
fähigkeit
 
von
 
100
 
%
.
 
Der
 
Kläger
 
bleibe
 
sicherlich
 
höchst
 
labil.
 
Es
 
sei
 
schwierig
 
über
 
den
 
weiteren
 
Verlauf
 
Aussagen
 
zu
 
machen.
 
Die
 
Prognose
 
sei
 
mittel-
 
bis
 
langfristig
 
ungewiss.
 
Eine
 
Stabilisierung
 
durch
 
die
 
Arbeit
 
sei
 
ebenso
 
möglich,
 
wie
 
auch
 
ein
 
erneutes
 
Abgleiten
 
in
 
eine
 
Negativspirale.
 
Für
 
das
 
Selbstverständnis
 
des
 
Klägers
 
wäre
 
es
 
enorm
 
wichtig,
 
ein
 
Misserfolgserlebnis
 
zu
 
vermeiden
 
(Urk.
 
12/31/3)
.
4.
4
    
Im
 
ärztlichen
 
Zwischenbericht
 
vom
 
2
3.
 
April
 
2008
 
hielt
 
Dr.
 
Y.___
 
fest,
 
dass
 
der
 
von
 
ihm
 
befürchtete
 
ungünstige
 
Verlauf
 
eingetreten
 
sei.
 
Der
 
Kläger
 
habe
 
sich
 
chronisch
 
überfordert
 
gefühlt.
 
Seine
 
Arbeitgeberin
 
habe
 
die
 
Sachlage
 
offenbar
 
gleich
 
beurteilt,
 
da
 
sie
 
das
 
Arbeitsverhältnis
 
per
 
Ende
 
März
 
2008
 
gekündigt
 
habe.
 
Der
 
Kläger
 
schätze
 
seine
 
Leistung
 
selbst
 
als
 
stark
 
fluktuierend
 
ein.
 
Er
 
habe
 
ins
be
sondere
 
Schwierigkeiten
 
im
 
Kontakt
 
mit
 
Kunden.
 
Dies
 
habe
 
auch
 
zu
 
ent
spre
chen
den
 
Reklamationen
 
geführt.
 
Der
 
Kläger
 
sei
 
zum
 
jetzigen
 
Zeitpunkt
 
sicherlich
 
nicht
 
zu
 
100
 
%
 
arbeitsfähig.
 
Die
 
bisherige
 
(berufliche)
 
Erfahrung
 
müsse
 
als
 
geschei
te
r
ter
 
verlängerter
 
Arbeitsversuch
 
gewertet
 
werden.
 
Nach
 
seiner
 
Rückspra
che
 
mit
 
der
 
Arbeitgeberin
 
sei
 
es
 
auch
 
deren
 
erheblichen
 
Geduld
 
und
 
Goodwill
 
zu
 
verdan
ken,
 
dass
 
das
 
Arbeitsverhältnis
 
überhaupt
 
so
 
lange
 
gedauert
 
habe.
 
Sie
 
habe
 
dem
 
Kläger
 
angeboten,
 
ihn
 
in
 
einem
 
50%-Pensum
 
weiter
 
zu
 
beschäftigen.
 
Dies
 
müsse
 
als
 
Glücksfall
 
bezeichnet
 
werden,
 
da
 
eine
 
solche
 
Arbeitstätigkeit
 
dem
 
Leis
tungs
vermögen
 
des
 
Klägers
 
zum
 
jetzigen
 
Zeitpunkt
 
und
 
wahrscheinlich
 
auch
 
auf
 
län
gere
 
Sicht
 
entspreche.
 
D
as
 
erwähnte
 
50%
-Pensum
 
beziehe
 
sich
 
auf
 
den
 
jetzigen
 
Arbeitsplatz
 
(bei
 
der
 
A.___
 
AG
),
 
wo
 
offenbar
 
ein
 
gewisses
 
Verständ
nis
 
vor
handen
 
sei
 
und
 
flexible
 
Lösungen
 
möglich
 
seien.
 
Bei
 
einem
 
allfälligen
 
Stellen
verlust
 
wäre
 
es
 
sehr
 
fraglich,
 
ob
 
der
 
Kläger
 
an
 
einem
 
anderen
 
Arbeitsplatz
 
eine
 
Reintegration
 
schaffen
 
würde
 
(
Urk.
 
12/43/3).
4.
5
    
Der
 
Psychiater
 
Dr.
 
C.___
,
 
welcher
 
den
 
Kläger
 
auf
 
Zuweisung
 
von
 
Dr.
 
Y.___
 
hin
 
zwecks
 
konsiliarischer
 
Abklärung
 
am
 
1
9.
 
März
 
und
 
3.
 
April
 
2008
 
untersucht
 
hatte
 
(
Urk.
 
12/43/5),
 
hielt
 
in
 
seinem
 
Bericht
 
vom
 
3.
 
April
 
2008
 
fest,
 
dass
 
die
 
Kind
heit
 
des
 
Klägers
 
durch
 
die
 
langwierige
 
Leukämieerkrankung
 
und
 
die
 
gerade
 
hier
durch
 
verstärkte
 
symbiotische
 
Bindung
 
zur
 
Mutter
 
gekennzeichnet
 
gewesen
 
sei
.
 
Da
durch
 
habe
 
er
 
eine
 
Ambivalenz
 
gegenüber
 
Sozialkontakt
en
 
entwickelt.
 
Diese
 
sei
 
durch
 
starke
 
Abhängigkeitstendenz
 
und
 
parallel
 
dazu
 
bestehende
 
schwere
 
phobische
 
Kontaktän
g
ste
 
gekennzeichnet
.
 
Diese
 
Störungen
 
seien
 
Aus
druck
 
einer
 
Persönlichkeitsstörung
 
(gemischter
 
Typus).
 
Der
 
Kläger
 
habe
 
t
rotz
 
der
 
bestehenden
 
Psychopathologie
 
ein
 
Studium
 
absolvieren
 
und
 
während
 
zweier
 
Jahre
 
in
 
seinem
 
Beruf
 
arbeiten
 
können
.
 
Hierbei
 
seien
 
ihm
 
die
 
grossen
 
Freiräume
 
und
 
Rückzugs
möglichkeiten,
 
die
 
sowohl
 
beim
 
Studium
 
als
 
auch
 
am
 
Arbeitsplatz
 
bestanden
 
hätten,
 
zugutegekommen
.
 
Nunmehr
 
sei
 
der
 
Kläger
 
aber
,
 
trotz
 
weit
gehenden
 
Zuge
ständnissen
 
von
 
Seiten
 
de
r
 
Arbeitgeber
in
 
mit
 
seinem
 
100%-Pen
sum
 
wegen
 
seiner
 
Grundstörung
 
und
 
mangels
 
genügender
 
Rückzugs
mög
lich
keiten
 
(phobische
 
Angstanteile)
 
zunehmend
 
in
 
eine
 
Überforderungs
situation
 
hineingeraten.
 
Es
 
sei
 
zu
 
einer
 
depressive
n
 
Entwicklung
 
und
 
dann
 
auch
 
zur
 
Kün
digung
 
gekommen
.
 
Der
 
Kläger
 
sei
 
auf
 
längere
 
Frist
 
nur
 
zu
 
50
 
%
 
arbeitsfähig.
 
Eine
 
übermässige
 
Forcie
rung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
würde
 
das
 
Risiko
 
einer
 
Krank
heitsverschlechterung
 
bein
halten.
 
Wegen
 
der
 
oben
 
beschriebenen
 
Kontaktstörun
gen
 
sei
 
es
 
für
 
die
 
Gesund
heit
 
des
 
Klägers
 
unabdingbar
,
 
dass
 
er
 
in
 
reduzierter
 
Form
 
an
 
seiner
 
bishe
rigen
 
Arbeitsstelle,
 
wo
 
er
 
mit
 
seinen
 
Bezugs
personen
 
vertraut
 
sei
,
 
bleiben
 
könne
 
(
Urk.
 
12/43/6)
.
4.
6
    
Im
 
Verlaufsbericht
 
vom
 
1
1.
 
September
 
20
1
0
 
äusserte
 
sich
 
Dr.
 
Y.___
 
dahingehend,
 
dass
 
der
 
Kläger
 
seit
 
Juli
 
2008
 
zu
 
50
 
%
 
gearbeitet
 
habe.
 
Per
 
1.
 
September
 
2010
 
habe
 
er
 
auf
 
eigenen
 
Wunsch
 
und
 
ohne
 
vorgängige
 
Rücksprache
 
mit
 
ihm
 
in
 
Über
einkunft
 
mit
 
seiner
 
Arbeitgeberin
 
das
 
Pensum
 
auf
 
80
 
%
 
erhöht,
 
obwohl
 
sich
 
an
 
seinem
 
Gesundheitszustand
 
nichts
 
verändert
 
habe.
 
Aufgrund
 
der
 
seit
 
Jahren
 
im
 
Wesentlichen
 
unveränderten
 
Situation
 
und
 
des
 
bereits
 
früher
 
gescheiterten
 
Arbeits
versuchs
 
mit
 
einem
 
100%-Pensum
 
sei
 
er
 
(Dr.
 
Y.___
)
 
bezüglich
 
der
 
Erfolgsaus
sichten
 
sehr
 
skeptisch
 
(Urk.
 
12/58/4).
 
4.
7
    
Dr.
 
Y.___
 
hielt
 
im
 
ärztlichen
 
Bericht
 
vom
 
3
0.
 
März
 
2011
 
fest,
 
dass
 
der
 
Gesund
heitszustand
 
des
 
Klägers
 
stationär
 
sei.
 
Er
 
arbeite
 
seit
 
dem
 
1.
 
September
 
2010
 
zu
 
80
 
%
,
 
wobei
 
er
 
laut
 
eigenen
 
Angaben
 
auf
 
den
 
Goodwill
 
seines
 
Chefs
 
angewiesen
 
sei.
 
Er
 
schätze
 
seine
 
Arbeitsleistung
 
selbst
 
tiefer
 
ein.
 
Aktuell
 
werde
 
aus
ser
 
der
 
antiepileptischen
 
Medikation
 
keine
 
Therapie
 
durchgeführt
.
 
Zur
 
Prog
nose
 
führte
 
Dr.
 
Y.___
 
aus,
 
dass
 
es
 
nicht
 
sicher
 
sei,
 
ob
 
der
 
Kläger
 
das
 
gegenwärtige
 
Pensum
 
halten
 
und
 
den
 
Anforderungen
 
des
 
gegenwärtigen
 
Arbeitsplatzes
 
genüg
en
 
könne.
 
Der
 
Kläger
 
verfüge
 
aufgrund
 
seiner
 
hohe
n
 
Intelligenz
 
und
 
gute
n
 
Ausbildung
 
z
war
 
über
 
Ressourcen
.
 
Er
 
habe
 
gleichzeitig
 
aber
 
ein
 
extrem
 
schlechtes
 
Selbstwertgefühl
 
und
 
ein
 
schwieriges
 
Kommunikationsverhalten
 
und
 
z
udem
 
ein
 
schlechtes
 
soziales
 
Beziehungsnetz
 
(
Urk.
 
12/61/3)
.
4.
8
    
Alsdann
 
führten
 
Dr.
 
med.
 
E.___
,
 
Oberärztin
 
Innere
 
Medizin,
 
und
 
Dr.
 
med.
 
F.___
,
 
Assistenzärztin
 
Innere
 
Medizin,
 
G.___
,
 
Zürich,
 
im
 
Arztbericht
 
vom
 
21.
 
Dezember
 
2021
 
aus,
 
dass
 
der
 
Kläger
 
seit
 
1
8.
 
Februar
 
2020
 
in
 
ambulanter
 
Suchtbehandlung
 
befinde.
 
Zuvor
 
sei
 
nach
 
ini
tialem
 
Alkoholentzugsdelir
 
vom
 
4.
 
bis
 
11.
 
Februar
 
2020
 
im
 
Spital
 
H.___
 
(vgl.
 
dessen
 
Austrittsbericht
 
vom
 
1
1.
 
Februar
 
2020,
 
Urk.
 
12/100/55-59)
 
eine
 
stationäre
 
Behandlung
 
zum
 
Alkoholentzug
 
durchgeführt
 
worden
 
(Urk.
 
12/85/2).
 
Zur
 
beruf
lichen
 
Situation
 
hielten
 
sie
 
fest,
 
dass
 
der
 
Kläger
 
gegen
wärtig
 
ca.
 
zu
 
50
 
%
 
berufs
tätig
 
sei.
 
Er
 
sei
 
nicht
 
mehr
 
in
 
der
 
Lage,
 
seine
 
Aufgaben
 
zu
 
erfüllen.
 
Der
 
berufliche
 
Werdegang
 
sei
 
seit
 
2017
 
beeinträchtigt.
 
Der
 
Kläger
 
habe
 
2017
 
ge
kün
digt,
 
weil
 
er
 
sich
 
bei
 
der
 
Arbeit
 
überfordert
 
gefühlt
 
habe.
 
Danach
 
habe
 
er
 
sechs
 
Monate
 
lang
 
ohne
 
Erfolg
 
nach
 
einer
 
neuen
 
Stelle
 
gesucht.
 
Er
 
sei
 
daraufhin
 
von
 
seiner
 
bishe
rigen
 
Arbeitgeberin
 
wieder
 
eingestellt
 
worden,
 
obwohl
 
er
 
seine
 
Auf
gaben
 
bereits
 
im
 
Jahr
 
2017
 
nicht
 
habe
 
erfüllen
 
können
 
(Urk.
 
12/85/4).
4.
9
    
Dr.
 
med.
 
I.___
,
 
FMH
 
Neurologie,
 
speziell
 
kognitive
 
Neurologie,
 
Verhaltensneurologie/Neuropsychologie,
 
äusserte
 
sich
 
im
 
Bericht
 
vom
 
2.
 
August
 
2020
 
dahingehend
,
 
dass
 
sich
 
beim
 
Kläger
 
aktuell
 
eine
 
relevante
 
Beeinträchtigung
 
der
 
geistig-mentalen/neurokognitiven
 
Leistungsfähigkeit
 
objektivieren
 
lasse
 
(Urk.
 
12/100/65).
 
Er
 
sei
 
als
 
Informatiker
 
sowie
 
in
 
der
 
andere
n
 
bildungs
ange
pass
te
n
 
Tätigkeit
 
zu
 
50
 
bis
 
70
 
%
 
arbeitsunfähig
 
(Urk.
 
12/100/66).
4.1
0
    
4.1
0
.1
    
Die
 
Psychiaterin
 
Dr.
 
B.___
 
stellte
 
in
 
ihrem
 
Gutachten
 
vom
 
3.
 
September
 
2022
 
die
 
folgenden
 
Diag
nosen
 
m
it
 
Auswirkungen
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
(Urk.
 
12/100/37):
- 
Komplexe
 
Posttraumatische
 
Belastungsstörung
 
(ICD-11:
 
6B41;
 
ICD-10:
 
F62.0)
- 
Organische
 
P
e
rsönlichkeits-
 
und
 
Verhaltensstörung
 
aufgrund
 
multifak
to
rieller
 
Schädigung
 
des
 
Gehirns
 
(perinatal;
 
hirntoxische
 
Substanzen:
 
intrathekale
 
Methotrexat-Behandlung,
 
Alkohol)
 
[
ICD-10:
 
F07.9
]
- 
Soziale
 
Phobie,
 
schwer
 
(ICD-10:
 
F40.1)
- 
Rezidivierende
 
depressive
 
Störung,
 
gegenwärtig
 
mittelschwere
 
(chro
nifi
zierte)
 
Episode
 
mit
 
somatischem
 
Syndrom
 
(ICD-10;
 
F33.
11
)
- 
Agoraphobie,
 
leichtgradig
 
(ICD-10;
 
F40.0)
- 
Alkoholabhängigkeitssyndrom,
 
gegenwärtig
 
abstinent,
 
labile
 
frühe
 
Remis
sion
 
(ICD-10:
 
F
1
0.200)
 
mit
 
Status
 
nach
 
Entzugsdelir
 
02/2020
 
(
ICD-10:
 
F10.40)
Als
 
Diagnose
 
ohne
 
Auswirkungen
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
nannte
 
die
 
Gutachterin
 
eine
 
Artikulationsstörung/Dyslalie
 
(ICD-10:
 
F80.0
,
 
Urk.
 
12/100/37
)
.
4.1
0
.2
    
In
 
ihrer
 
Beurteilung
 
hielt
 
Dr.
 
B.___
 
insbesondere
 
fest,
 
dass
 
sich
 
der
 
Kläger
 
seit
 
dem
 
Jahr
 
2006
 
maximal
 
um
 
den
 
Erhalt
 
beziehungsweise
 
die
 
Umsetzung
 
seiner
 
Arbeitsfähigkeit
 
bemüht
 
habe
.
 
Es
 
sei
 
wohl
 
dem
 
angepassten
 
Charakter
 
der
 
Arbeit
 
und
 
Flexibilität
 
seiner
 
Arbeitgeber
in
 
mit
 
speziell
 
angepassten
 
Bedingungen
 
(ohne
 
Team-
 
oder
 
Kundenkontakt,
 
vorwiegend
 
Programmieren,
 
keine
 
kommerzielle
 
Projektarbeit)
 
zu
 
verdanken,
 
dass
 
er
 
dabei
 
mit
 
schwankender
 
Arbeitsfähigkei
t
 
von
 
2010
 
bis
 
2016
 
gar
 
mehrheitlich
 
eine
 
Tätigkeit
 
in
 
einem
 
80%
-Pensum
 
habe
 
ver
sehen
 
können
.
 
Danach
 
sei
 
er
 
aber
 
wieder
 
schleichend
 
dekompensiert,
 
nun
 
infolge
 
der
 
hirnorganischen
 
Komponente
 
und
 
nach
 
Delir
 
seit
 
Februar
 
2020
 
wohl
 
definitiv.
 
Es
 
sei
 
glaubhaft,
 
dass
 
der
 
Kläger
 
ab
 
Februar
 
2020
 
nur
 
noch
 
pro
 
forma
 
zur
 
Arbeit
 
ge
f
ahren,
 
dort
 
aber
 
nicht
 
mehr
 
produktiv
 
gewesen
 
sei
.
 
Auch
 
die
 
Neuropsycho
login/Neurologin
 
Dr.
 
I.___
 
habe
 
im
 
August
 
2020
 
keinerlei
 
Diskre
panzen
 
zwischen
 
der
 
subjektiven
 
Einschätzung
 
und
 
objektiven
 
Einschränkung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
(50
 
bis
 
70%ige
 
Arbeitsunfähigkeit)
 
fest
gestellt
 
(Urk.
 
12/100/36)
.
4.1
0
.3
    
Zum
 
Verlauf
 
der
 
Arbeitsunfähigkeit
 
äusserte
 
sich
 
die
 
Gutachterin
 
wie
 
folgt:
 
Gemäss
 
den
 
vorgelegten
 
Akten
 
sei
 
der
 
Kläger
 
von
 
1990
 
bis
 
1992
 
arbeits-
 
bezie
hungsweise
 
ausbildungsunfähig
 
gewesen.
 
Von
 
1993
 
bis
 
2007
 
habe
 
eine
 
50%ige
 
Arbeitsfähigkeit
 
vorgelegen.
 
In
 
dieser
 
Zeit
 
habe
 
der
 
Kläger
 
im
 
Jahr
 
2004
 
sein
 
Z.___
-Studium
 
mit
 
Diplom
 
abgeschlos
sen,
 
woraufhin
 
es
 
dann
 
aber
 
zur
 
«Aus-Zeit»
 
von
 
2004
 
bis
 
2006
 
gekommen
 
sei
.
 
Im
 
Jahr
 
2006
 
sei
 
der
 
Kläger
 
von
 
der
 
A.___
 
AG
 
als
 
Informatiker
 
mit
 
einem
 
80%-Pensum
 
angestellt
 
worden.
 
Das
 
Pensum
 
sei
 
aber
 
bald
 
darauf
 
auf
 
70
 
%
 
reduziert
 
worden
.
 
Ab
 
1.
 
April
 
20
08
 
sei
 
der
 
Kläger
 
zu
 
50
 
%
 
arbeitsfähig
 
gewesen
 
und
 
er
 
sei
 
von
 
der
 
A.___
 
AG
 
mit
 
eine
m
 
neuen
 
Vertrag
 
mit
 
einem
 
50
 
%
-Pensum
 
angestellt
 
worden
.
 
Alsdann
 
habe
 
der
 
Kläger
 
sein
 
Arbeit
spensum
 
ab
 
dem
 
1.
 
September
 
2010
 
«gegen
 
ärztlichen
 
Rat»,
 
wie
 
es
 
dem
 
in
 
jener
 
Zeit
 
verfassten
 
Bericht
 
von
 
Dr.
 
Y.___
 
zu
 
entnehmen
 
sei
,
 
wieder
 
auf
 
80
 
%
 
erhöht.
 
Aufgrund
 
dessen
 
sei
 
die
 
Invalidenrente
 
bei
 
einem
 
fest
gestellten
 
(renten
ausschliessenden)
 
IV-Grad
 
von
 
31
 
%
 
aufgehoben
 
worden
 
(Urk.
 
12/100/43).
 
Vo
m
 
1.
 
September
 
2010
 
bis
 
31.
 
Januar
 
2017
 
sei
 
der
 
Kläger
 
bei
 
der
 
A.___
 
AG
 
in
 
einer
 
80
 
bis
 
100%igen
 
Anstellung
 
tätig
 
gewesen.
 
Der
 
(genaue)
 
Prozentsatz
 
sei
 
unklar.
 
Daraufhin
 
sei
 
es
 
wieder
 
zu
 
einer
 
schweren
 
Dekompensation
 
mit
 
Stellen
verlust
 
gekommen,
 
ohne
 
formelle
 
Attestierung
 
von
 
Arbeitsunfähigkeit,
 
weil
 
der
 
Kläger
 
g
emäss
 
seinen
 
Angaben
 
stattdessen
 
ein
 
Jahr
 
lang
 
Arbeitslosenent
schädigung
 
bezogen
 
habe.
 
Im
 
Jahr
 
2018
 
sei
 
der
 
Kläger
 
wieder
 
als
 
Informatiker
 
für
 
die
 
A.___
 
AG
 
tätig
 
gewesen.
 
Am
 
26.
 
Oktober
 
2018
 
habe
 
eine
 
rasante
 
Ent
wicklung
 
von
 
massiver
 
Alkoholabhängigkeit
 
begonnen
 
(Urk.
 
12/100/43).
 
Jenen
 
Tag
,
 
seinen
 
50.
 
Geburts
tag,
 
habe
 
der
 
zeitlebens
 
latent
 
suizidale
 
Kläger
 
als
 
Zäsur
 
erlebt
 
und
 
er
 
habe
 
zu
 
trinken
 
begonnen.
 
Im
 
Jahre
 
2019
 
habe
 
sich
 
diese
 
dysfunk
tionale
 
«Coping»-Stra
tegie
 
zu
 
Alkoholabhängigkeit
 
mit
 
am
 
Schluss
 
täglichem
 
Konsum
 
von
 
einer
 
Flasche
 
Wodka
 
entwickelt
.
 
Im
 
Februar
 
2020
 
sei
 
es
 
bei
 
einem
 
selbstlimitierten
 
kalten
 
Entzug
 
zu
 
einem
 
akuten
 
«Alkohol-Delir»
 
mit
 
somatischer
 
Akuthospitalisation
 
gekommen
 
(Urk.
 
12/100/33).
 
In
 
der
 
Folge
 
sei
 
der
 
Kläger
 
auch
 
in
 
der
 
ideal
 
angepassten
 
Tätigkeit
 
bei
 
der
 
A.___
 
AG
 
ab
 
1.
 
Februar
 
2020
 
zu
 
100
 
%
 
arbeitsunfähig
 
gewesen.
 
Ab
 
1.
 
August
 
2020
 
liege
 
für
 
jene
 
Tätigkeit
 
eine
 
unverändert
 
anhaltende
 
80%
ige
 
Arbeits
un
fähigkeit
 
vor
 
(Urk.
 
12/100/45).
 
Für
 
alle
 
anderen
 
Tätigkeitsbereiche
 
in
 
der
 
freien
 
Wirtschaft
 
sei
 
der
 
Kläger
 
sei
t
 
1.
 
Februar
 
2020
 
zu
 
100%
 
arbeitsunfähig
 
(Urk.
 
12/100/45-46).
 
5.
    
5.1
    
Des
 
Weiteren
 
finden
 
sich
 
die
 
folgenden
 
Stellungnahmen
 
der
 
ehemaligen
 
Arbeit
geberin
 
des
 
Klägers
 
bei
 
den
 
Akten
:
5.2
    
K.___
 
von
 
der
 
A.___
 
AG
 
hielt
 
im
 
am
 
10.
 
Oktober
 
2007
 
ausge
füllten
 
Arbeit
geberfragebogen
 
zuhanden
 
der
 
IV-Stelle
 
unter
 
anderem
 
fest,
 
dass
 
die
 
A.___
 
AG
 
aufgrund
 
ihrer
 
sozialen
 
Verantwortung
 
bereit
 
gewesen
 
sei,
 
den
 
Kläger
 
zu
 
beschäftigen
 
beziehungsweise
 
in
 
ihrem
 
Betrieb
 
zu
 
integrieren,
 
obwohl
 
er
 
ihrem
 
Leistungsprofil
 
nicht
 
entsprochen
 
habe.
 
Sie
 
habe
 
aber
 
feststellen
 
müssen,
 
dass
 
der
 
Kläger
 
mit
 
der
 
Situation
 
nicht
 
fertig
 
werde
 
und
 
es
 
ihm
 
sehr
 
schlecht
 
gehe.
 
Für
 
ihn
 
scheine
 
das
 
Ganze
 
eine
 
zu
 
grosse
 
Belastung
 
zu
 
sein.
 
Dies
 
wiederum
 
gefährde
 
bezie
hungsweise
 
verschlechtere
 
seinen
 
Gesundheitszustand
 
(Urk.
 
12/37/7).
 
Der
 
Kläger
 
sei
 
zur
 
Arbeit
 
erschienen,
 
obwohl
 
es
 
ihm
 
oft
 
nicht
 
gut
 
gegangen
 
sei.
 
Er
 
habe
 
versucht,
 
alle
 
Arbeiten
 
zu
 
erledigen,
 
wenn
 
auch
 
mit
 
ver
minderter
 
Leitungs
fähigkeit.
 
Als
 
es
 
ihm
 
besonders
 
schlecht
 
gegangen
 
sei,
 
habe
 
er
 
von
 
sich
 
aus
 
Ferien
 
bezogen
 
(Urk.
 
12/37/4).
 
Der
 
dem
 
Kläger
 
ausgerichtete
 
Lohn
 
habe
 
nicht
 
der
 
Arbeitsleistung,
 
sondern
 
einer
 
Arbeitsleistung
 
von
 
50
 
%
 
ent
sprochen.
 
In
 
der
 
der
 
Entschädigung
 
sei
 
ein
 
Leistungslohn
 
von
 
50
 
%
 
und
 
ein
 
Sozial
lohn
 
von
 
50
 
%
 
enthalten.
 
Der
 
Kläger
 
sei
 
aufgrund
 
seiner
 
Leukämieer
krankung
 
seit
 
Kindheit
 
invalid.
 
Er
 
habe
 
in
 
die
 
Arbeitswelt
 
eintreten
 
wollen
 
und
 
die
 
A.___
 
AG
 
habe
 
ihm
 
ihrerseits
 
eine
 
Chance
 
bieten
 
wollen.
 
Die
 
Belastung
 
habe
 
sich
 
leider
 
als
 
zu
 
hoch
 
erwiesen
 
(Urk.
 
12/37/3).
5.3
    
Im
 
Schreiben
 
zuhanden
 
des
 
Klägers
 
vom
 
6.
 
Dezember
 
2023
 
hielt
 
K.___
 
fest,
 
dass
 
sie
 
den
 
von
 
ihm
 
angefragten
 
Zeitraum
 
vom
 
1.
 
September
 
2017
 
bis
 
3
1.
 
Januar
 
2020
 
geprüft
 
habe.
 
Aus
 
dem
 
Arbeitsvertrag
 
und
 
den
 
im
 
Lohnbuch
haltungssystem
 
erfassten
 
Daten
 
sei
 
ersichtlich,
 
dass
 
er
 
in
 
diesem
 
Zeitraum
 
in
 
einem
 
100%-Pensum
 
angestellt
 
gewesen
 
sei.
 
Sie
 
könne
 
ausserdem
 
bestätigen,
 
dass
 
er
 
in
 
jenem
 
Zeitraum
 
immer
 
100
 
%
 
der
 
Leistungen
 
erbracht
 
habe
 
(Urk.
 
2/4).
5.4
    
Mit
 
der
 
Ergänzung
 
zur
 
Bestätigung
 
vom
 
6.
 
Dezember
 
2023
 
führte
 
L.___,
 
der
 
CEO
 
der
 
A.___
 
AG
,
 
aus,
 
dass
 
der
 
Kläger
 
in
 
der
 
Zeit
 
vom
 
1.
 
September
 
2017
 
bis
 
31.
 
Januar
 
2020
 
diverse
 
Projekte
 
der
 
Grosskunden
 
der
 
A.___
 
AG
 
selbständig
 
bearbeitet
 
und
 
betreut
 
habe.
 
Im
 
Vergleich
 
zu
 
anderen
 
hoch
quali
fizierten
 
Mitarbeitenden
 
habe
 
er
 
während
 
dieser
 
Zeit
 
stets
 
eine
 
vergleichbare
 
bis
 
überdurchschnittliche
 
Leistung
 
erbracht
 
und
 
sämtliche
 
Anforderungen
 
an
 
diese
 
erfüllt.
 
Dies
 
ohne
 
zeitliche
 
Unterbrechungen
 
durch
 
Krankheit
 
oder
 
Ähnliches.
 
Er
 
sei
 
für
 
Kunden
 
jederzeit
 
erreichbar
 
gewesen
 
und
 
sein
 
Verhalten
 
den
 
Kunden
 
gegen
über
 
sei
 
stets
 
korrekt
 
und
 
zuvorkommend
 
gewesen
 
(Urk.
 
25/5).
6
.
    
6
.1
    
Die
 
IV-Stelle
 
sprach
 
dem
 
Kläger
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
20.
 
April
 
2023
 
mit
 
Wirkung
 
ab
 
dem
 
1.
 
Mai
 
2022
 
eine
 
ganze
 
Invalidenrente
 
zu
 
(
Urk.
 
12/126).
 
Laut
 
Fest
stel
lungs
blatt
 
für
 
den
 
Beschluss
 
vom
 
2.
 
Februar
 
2023
 
ging
 
der
 
regionale
 
ärztliche
 
Dienst
 
(RAD)
 
der
 
IV-Stelle
 
gestützt
 
auf
 
das
 
Gutachten
 
von
 
Dr.
 
B.___
 
vom
 
3.
 
September
 
2022
 
(E.
 
4.
10
)
 
davon
 
aus,
 
dass
 
der
 
Kläger
 
seit
 
1.
 
Februar
 
2020
 
zu
 
100
 
%
 
und
 
sei
t
 
1.
 
August
 
2020
 
zu
 
80%
 
arbeitsunfähig
 
sei
 
(Urk.
 
12/115/6).
 
Gestützt
 
darauf
 
eröffnete
 
die
 
IV-Stelle
 
das
 
Wartejahr
 
(
Art.
 
28
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
b
 
IVG)
 
an
 
jenem
 
Tag
 
(Urk.
 
12/115/7).
 
Sie
 
berück
sichtigte
 
ferner,
 
dass
 
der
 
Renten
anspruch
 
gemäss
 
Art.
 
29
 
Abs.
 
1
 
IVG
 
frühestens
 
nach
 
Ablauf
 
von
 
sechs
 
Monaten
 
nach
 
Geltendmachung
 
des
 
Leistungsanspruchs
 
entstehen
 
könne
 
(Urk.
 
12/115/7).
 
Da
 
der
 
Kläger
 
sich
 
am
 
2
2.
 
November
 
2021
 
zum
 
Leistungsbezug
 
angemeldet
 
hatte
 
(Urk.
 
12/77,
 
Urk.
 
12/81)
,
 
konnte
 
die
 
IV-Stelle
 
ihm
 
somit
 
—
 
wie
 
verfügt
 
—
 
frühestens
 
ab
 
1.
 
Mai
 
2022
 
eine
 
Invalidenrente
 
zusprechen
.
 
Sie
 
musste
 
folglich
 
nicht
 
prüfen,
 
ob
 
der
 
Kläger
 
allenfalls
 
schon
 
vor
 
dem
 
1.
 
Februar
 
2020
 
in
 
seiner
 
Arbeits
fähigkeit
 
eingeschränkt
 
gewesen
 
war
 
(vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichtes
 
9C_387/2019
 
vom
 
10.
 
September
 
2019
 
E.
 
3.3)
.
 
Bei
 
dieser
 
Konstellation
 
besteht
 
keine
 
Bindungswirkung
 
(E.
 
3.4)
 
an
 
die
 
IV-
Verfügung
 
vom
 
2
0.
 
April
 
2023
 
(Urk.
 
12/126
)
.
 
Der
 
Beginn
 
der
 
relevanten
 
Arbeitsunfähigkeit
 
(
E.
 
3.2
)
 
kann
 
nach
folgend
 
somit
 
frei
 
geprüft
 
werden
 
(vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_49/2010
 
vom
 
23.
 
Februar
 
2010
 
E.
 
2.1)
.
6
.
2
    
6
.
2
.1
    
Die
 
Psychiaterin
 
Dr.
 
B.___
 
führte
 
in
 
ihrem
 
Gutachten
 
vom
 
3.
 
September
 
2022
 
aus
,
 
dass
 
sich
 
der
 
Gesundheitszustand
 
des
 
Klägers
 
im
 
Vergleich
 
zur
 
medizinischen
 
Aktenlage,
 
die
 
der
 
IV-Verfügung
 
vom
 
3
1.
 
Mai
 
2011
 
(Aufhebung
 
der
 
halben
 
Inva
liden
rente,
 
Urk.
 
12/69)
 
zugrunde
 
gelegen
 
habe,
 
verschlechtert
 
habe.
 
Insbesondere
 
die
 
hirnorganische
 
Komponente
 
habe
 
sich
 
ab
 
2019
 
stark
 
ver
schlechtert,
 
mit
 
im
 
Jahr
 
2020
 
objek
tivierten
 
neuropsychologischen
 
Defiziten.
 
Es
 
aber
 
auch
 
schon
 
davor,
 
unter
 
anderem
 
vom
 
Februar
 
2017
 
bis
 
2018
 
lange
 
Phasen
 
der
 
Arbeits
unfähigkeit,
 
Dekompensation
 
und
 
vorübergehender
 
Stellenauflösung
 
gegeben
.
 
Beim
 
Kläger
 
habe
 
wohl
 
faktisch
 
nie
 
eine
 
langdauernde
 
80
 
bis
 
100%ige
 
Arbeits
fähigkeit
 
vor
gelegen
 
(Urk.
 
12/100/46).
 
Dagegen
 
brachte
 
der
 
Kläger
 
vor,
 
dass
 
er
 
sich
 
in
 
der
 
Zeit
 
vom
 
1.
 
Sep
tember
 
2017
 
bis
 
3
1.
 
Januar
 
2020
 
in
 
einer
 
relativ
 
stabi
len
 
gesund
heit
lichen
 
Verfassung
 
befunden
 
habe
 
und
 
zu
 
100
 
%
 
arbeitsfähig
 
gewesen
 
sei
.
 
Dadurch
 
sei
 
der
 
zeitliche
 
Zusammenhang
 
zur
 
früher
 
bestehenden
 
Arbeitsun
fähig
keit
 
unterbrochen
 
worden
.
 
Diesbezüglich
 
sei
 
entscheidend,
 
dass
 
keine
 
Arbeitsun
fähigkeitszeugnisse
 
aus
 
der
 
Zeitperiode
 
vom
 
1.
 
Sep
tember
 
2017
 
bis
 
3
1.
 
Januar
 
2020
 
vorliegen
 
würden
.
 
Der
 
Nachweis
 
einer
 
Arbeitsunfähigkeit
 
könne
 
gemäss
 
der
 
bundesgerichtlichen
 
Rechtsprechung
 
nicht
 
durch
 
eine
 
im
 
Nachhinein
 
erfolgte
 
Beurteilung
 
erbracht
 
werden,
 
wenn
 
—
 
wie
 
in
 
seinem
 
Fall
 
—
 
seitens
 
der
 
Arbeit
geberin
 
die
 
Arbeitsleistung
 
unbeanstandet
 
geblieben
 
sei.
 
Seine
 
Arbeitgeberin
 
habe
 
bestätigt,
 
dass
 
er
 
im
 
besagten
 
Zeitraum
 
in
 
einem
 
100%-Pensum
 
tätig
 
gewesen
 
sei
 
und
 
seine
 
Pflichten
 
erfüllt
 
habe
 
(E.
 
2.2).
 
In
 
diesem
 
Zusam
menhang
 
gilt
 
es
 
zu
 
beachten,
 
dass
 
K.___
 
am
 
6.
 
Dezember
 
2023
 
für
 
die
 
A.___
 
AG
 
unter
 
Verweis
 
auf
 
den
 
Arbeitsvertrag
 
und
 
die
 
im
 
Lohnbuch
hal
tungssystem
 
erfassten
 
Daten
 
bestätigt
 
hat
,
 
dass
 
der
 
Kläger
 
im
 
Zeitraum
 
vom
 
1.
 
Sep
tember
 
2017
 
bis
 
3
1.
 
Januar
 
2020
 
in
 
einem
 
100%-Pensum
 
angestellt
 
gewe
sen
 
sei
 
(E.
 
5.3
).
 
Nachfolgend
 
ist
 
daher
 
zunächst
 
zu
 
prüfend,
 
ob
 
sich
 
die
 
geltend
 
gemachte
 
Anstellung
 
in
 
einem
 
100%-Pensum
 
anhand
 
dieser
 
Unterlagen
 
belegen
 
lässt.
6
.2.2
    
Aktenkundig
 
ist
,
 
dass
 
die
 
IV-Stelle
 
n
ach
 
Eingang
 
der
 
Mit
teilung
 
des
 
Klägers
 
vom
 
10.
 
September
 
2010,
 
wonach
 
er
 
sein
 
Arbeitspensum
 
bei
 
der
 
A.___
 
AG
 
per
 
1.
 
September
 
2010
 
auf
 
80
 
%
 
erhöht
 
habe
 
(Urk.
 
12/57,
 
Urk.
 
12/66/1)
,
 
auf
 
eigene
 
Abklärungen
 
bei
 
der
 
Arbeitgeberin
 
verzichtet
 
hatte,
 
weil
 
der
 
Kläger
 
sie
 
am
 
21.
 
April
 
2011
 
darum
 
gebeten
 
hatte
 
(Urk.
 
12/63).
 
Stattdessen
 
behalf
 
sie
 
sich
 
mit
 
den
 
vom
 
Kläger
 
eingereichten
 
Unter
lagen.
 
Der
 
Kläger
 
reichte
 
am
 
2
8.
 
April
 
2011
 
(Eingangsdatum)
 
einige
 
Lohnausweise
 
aus
 
der
 
Zeit
 
von
 
Oktober
 
2010
 
bis
 
März
 
2011
 
und
 
den
 
Vorsorge
ausweis
 
per
 
1.
 
Oktober
 
2010
 
ein
 
(Urk.
 
12/64),
 
den
 
(
ab
 
1.
 
September
 
2010
 
gültigen
)
 
Arbeitsvertrag
 
konnte
 
er
 
nicht
 
mehr
 
finden
 
(Urk.
 
12/65).
 
Gemäss
 
der
 
Lohnab
rechnung
 
der
 
A.___
 
AG
 
vom
 
21.
 
Okto
ber
 
2010
 
erzielte
 
der
 
Kläger
 
im
 
Oktober
 
2010
 
einen
 
Bruttolohn
 
im
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
7'
6
00.--
 
(Urk.
 
12/64/1)
.
 
Damals
 
erhielt
 
der
 
Kläger
 
überdies
 
einen
 
13.
 
Monats
lohn.
 
D
er
 
damaligen
 
Pensionskasse
 
der
 
A.___
 
AG
,
 
der
 
Sammel
stiftung
 
BVG
 
der
 
Allianz
 
Suisse
 
Lebensversicherungs-Gesell
schaft
 
(nachfolgend:
 
Allianz)
,
 
wurde
 
ein
 
Jahreslohn
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
98'800.
--
 
(Fr.
 
7'600.--
 
x
 
13)
 
gemeldet
 
(Urk.
 
12/64/3).
 
Im
 
Versicherungsausweis
 
der
 
Allianz
 
per
 
1.
 
Oktober
 
2010
 
wurde
 
ferner
 
ein
 
Beschäftigungsgrad
 
von
 
80
 
%
 
und
 
ein
 
Erwerbsun
fähig
keitsgrad
 
von
 
50
 
%
 
ausgewiesen
 
(Urk.
 
12/64/3).
 
Zudem
 
wurde
 
dem
 
Kläger
 
gemäss
 
Lohnab
rechnung
 
vom
 
20.
 
Februar
 
2011
 
ein
 
Bonus
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
6'500.--
 
aus
ge
richtet
 
(Urk.
 
12/64/6).
 
Auf
 
welcher
 
Grundlage
 
dieser
 
Bonus
 
bezahlt
 
wurde
,
 
ist
 
unklar.
 
Gemäss
 
der
 
im
 
(ersten)
 
Arbeitsvertrag
 
vom
 
31.
 
Mai
 
2006
 
enthaltenen
 
Regelung
 
wurden
 
die
 
Boni
 
wie
 
folgt
 
ausgerichtet:
 
Der
 
Kläger
 
erhielt
 
einen
 
Bonus,
 
wenn
 
er
 
die
 
i
h
m
 
übertragenen
 
Aufgaben
 
und
 
Ziele
 
erfolgreich
 
erledigt
 
hatte
 
und
 
es
 
wurde
 
ihm
 
ebenfalls
 
ein
 
Bonus
 
ausbezahlt,
 
falls
 
die
 
A.___
 
AG
 
einen
 
Gewinn
 
(nach
 
Steuern)
 
erzielt
 
hatte
 
(Urk.
 
12/28/5).
 
Gemäss
 
den
 
Lohnabrech
nun
gen
 
aus
 
dem
 
Zeitraum
 
von
 
Januar
 
bis
 
März
 
2011
 
betrug
 
der
 
Bruttolohn
 
in
 
jener
 
Zeit
 
sodann
 
unverändert
 
Fr.
 
7'600.--
 
pro
 
Monat
 
(Urk.
 
12/64/3,
 
Urk.
 
12/64/4-5,
 
Urk.
 
12/64/7).
 
Mit
 
Replik
 
vom
 
30.
 
Januar
 
2025
 
(
Urk.
 
24)
 
liess
 
der
 
Kläger
 
weitere
 
Unterlagen
 
aus
 
seinem
 
Personaldossier
 
bei
 
der
 
A.___
 
AG
 
einreichen.
 
Dem
 
Kumulativjournal
 
für
 
die
 
Zeit
 
vom
 
Januar
 
2018
 
bis
 
Dezember
 
2018
 
ist
 
als
 
Erstes
 
zu
 
entnehmen,
 
dass
 
d
er
 
Bruttolohn
 
des
 
Klägers
 
im
 
Januar
 
2016
 
Fr.
 
8'000.--
 
betrug
.
 
Gegenüber
 
dem
 
im
 
Jahr
 
2011
 
bezahlten
 
Salär
 
hatte
 
sich
 
der
 
Lohn
 
des
 
Klägers
 
bis
 
dahin
 
somit
 
um
 
Fr.
 
400.--
 
pro
 
Monat
 
erhöht
 
(Urk.
 
25/1)
.
 
Die
 
A.___
 
AG
 
muss
 
dem
 
Kläger
 
zwischenzeitlich
 
somit
 
eine
 
entsprechende
 
Lohn
erhöhung
 
gewährt
 
haben.
 
Eine
 
Pensumserhöhung
 
von
 
80
 
%
 
auf
 
100
 
%
 
kann
 
aber
 
nicht
 
der
 
Grund
 
für
 
die
 
Er
höhung
 
des
 
Lohnes
 
gewesen
 
sei.
 
Ausgehend
 
vom
 
Lohn
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
7'600.--
,
 
der
 
vo
m
 
Kläger
 
im
 
Jahr
 
2011
 
in
 
einem
 
80%
-Pensum
 
erzielt
 
wurde,
 
hätte
 
der
 
Lohn
 
in
 
einem
 
100%-Pensum
 
Fr.
 
9'500.--
 
([Fr.
 
7'600.--
 
:
 
80]
 
x
 
100)
 
betragen
 
müssen.
 
Ab
 
Februar
 
2016
 
wurde
 
dem
 
Kläger
 
ein
 
Buttolohn
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
8'500.--
 
ausgerichtet
 
(Urk.
 
25/1),
 
womit
 
der
 
Lohn
 
des
 
Klägers
 
um
 
weitere
 
Fr.
 
500.--
 
pro
 
Monat
 
angestiegen
 
war
,
 
was
 
sich
 
—
 
entsprechend
 
der
 
angeführten
 
Berechnung
 
—
 
ebenfalls
 
nicht
 
mit
 
einer
 
Pensumserhöhung
 
auf
 
100
 
%
 
erklären
 
lässt.
 
Alsdann
 
wurde
 
das
 
Arbeitsverhältnis
 
im
 
November
 
20
16
 
auf
gelöst
 
(vgl.
 
die
 
Präambel
 
der
 
Vereinbarung
 
vom
 
11.
 
Sep
tember
 
2017
 
betreffend
 
der
 
Wieder
an
stellung
 
in
 
einem
 
befristeten
 
Arbeits
verhältnis,
 
Urk.
 
25/3).
 
Mit
 
der
 
Wieder
an
stellung
 
per
 
1.
 
September
 
2017
 
(Urk.
 
25/3)
 
wurde
 
ein
 
Bruttomonats
gehalt
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
9'300.--
 
verein
bart.
 
Da
 
ein
 
befristeter
 
Arbeitsvertrag
 
abgeschlossen
 
wurde,
 
wurde
 
abgemacht,
 
dass
 
der
 
Monatslohn
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
9'300.--
 
inklusive
 
1
3.
 
Monats
lohn
 
zu
 
verstehen
 
sei
 
(Urk.
 
25/2).
 
Im
 
Anschluss
 
daran
 
wurde
 
mit
 
einer
 
im
 
Januar
 
2018
 
unterzeichneten
 
Vereinbarung
 
ein
 
weiterer
 
auf
 
3
 
Monate
 
befristet
er
 
Arbeitsver
trag
 
mit
 
dem
 
Monatslohn
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
9'300.--
 
(inkl.
 
1
3.
 
Monats
lohn)
 
abgeschlossen
 
(Urk.
 
25/4).
 
Zusätzlich
 
wurde
 
vereinbart,
 
dass
 
der
 
Kläger
 
rück
wirkend
 
wieder
 
in
 
die
 
Personalvorsorgestiftung
 
die
 
A.___
 
AG
 
aufgenommen
 
werde
 
(Urk.
 
25/4).
 
Das
 
entsprechende
 
Anmelde
formular
 
wurde
 
von
 
K.___
 
bereits
 
zuvor
,
 
am
 
7.
 
Dezember
 
2017,
 
ausgefüllt.
 
Darin
 
hatte
 
sie
 
einen
 
Beschäftigungsgrad
 
des
 
Klägers
 
von
 
100
 
%
 
und
 
einen
 
AHV-Jahreslohn
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
111'600.--
 
(
entspricht
 
Fr.
 
9'300.--
 
x
 
12)
 
eingetragen
 
(Urk.
 
25/4),
 
was
 
von
 
der
 
Allianz
 
im
 
Vorsorge-Ausweis
 
per
 
1.
 
September
 
2017
 
so
 
übernommen
 
wurde
 
(Urk.
 
32).
 
Im
 
weiteren
 
Verlauf
 
wurde
 
gemäss
 
den
 
Angaben
 
des
 
Klägers
 
im
 
vorliegenden
 
Verfahren
 
wieder
 
eine
 
unbefristete
 
Festanstellung
 
vereinbart
 
(Urk.
 
24
 
S.
 
5,
 
Urk.
 
31
 
S.
 
4)
.
 
Bei
 
genauer
 
Betrach
tung
 
des
 
vereinbaren
 
Bruttolohns
 
verdiente
 
der
 
Kläger
 
mit
 
dem
 
ab
 
1.
 
September
 
2017
 
festgeschrie
benen
 
100%-Pensum
 
pro
 
Monat
 
aber
 
nur
 
rund
 
Fr.
 
85.--
 
(
Fr.
 
111'600.--:
 
13
 
=
 
Fr.
 
8'584.61)
 
mehr,
 
als
 
mit
 
dem
 
ab
 
Februar
 
2016
 
gewährten
 
Buttolohn
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
8'500.--,
 
der
 
für
 
die
 
Tätigkeit
 
in
 
einem
 
80%
Pensum
 
bezahlt
 
wurde
.
 
Der
 
Kläger
 
wurde
 
für
 
seine
 
Arbeit
 
somit
 
faktisch
 
weiterhin
 
mit
 
einem
 
Lohn
 
für
 
ein
 
80%-Pensum
 
ent
löhnt
,
 
womit
 
überwiegend
 
wahr
scheinlich
 
ist,
 
dass
 
er
 
bei
 
der
 
A.___
 
AG
 
ab
 
1.
 
September
 
2017
 
leistungsmässig
 
nicht
 
zu
 
100
 
%
,
 
sondern
 
wie
 
zuvor
 
in
 
einem
 
80%-Pensum
 
tätig
 
war
.
 
Der
 
Voll
ständigkeit
 
halber
 
ist
 
zu
 
erwähnen,
 
dass
 
dem
 
Kläger
 
l
aut
 
Kumulativjournal
 
der
 
A.___
 
AG
 
im
 
Jahr
 
2018
 
Boni
 
im
 
Betrag
 
von
 
total
 
Fr.
 
2
2'090.--
 
(März:
 
Fr.
 
10'000.--,
 
Dezember:
 
Fr.
 
12'090.--)
 
aus
bezahlt
 
wurden,
 
womit
 
sich
 
sein
 
Bru
tto
lohn
 
von
 
den
 
vertraglich
 
vereinbarten
 
Fr.
 
111'600.--
 
auf
 
Fr.
 
133'090.--
 
erhöhte
 
(
Urk.
 
25/1).
 
Allerdings
 
wurde
 
in
 
der
 
Vereinbarung
 
vom
 
Januar
 
2018
 
aus
drücklich
 
fest
gehalten,
 
dass
 
keine
 
Bonus
zahlung
 
vereinbart
 
werde
 
(
Urk.
 
25/4)
.
 
Dami
t
 
konnte
 
der
 
Kläger
 
diese
 
Boni
 
auch
 
nicht
 
selber
 
verdient
 
haben
.
 
Mit
 
dieser
 
Feststellung
 
kann
 
hier
 
offen
 
bleiben
,
 
auf
 
welcher
 
Grund
lage
 
dem
 
Kläger
 
diese
 
Boni
 
ausbezahlt
 
wurden.
 
Die
 
Prüfung
 
der
 
gemäss
 
der
 
Arbeit
geberin
 
des
 
Klägers
 
massgeblichen
 
Lohnunterlagen
 
hat
 
somit
 
ergeben,
 
dass
 
der
 
Kläger
 
in
 
deren
 
Betrieb
 
ab
 
dem
 
1.
 
Sep
tem
ber
 
2017
 
leistungsmässig
 
weiterhin
 
in
 
einem
 
80%-Pen
sum
 
tätig
 
gewesen
 
sein
 
muss
.
6
.
2.3
    
Einge
denk
 
dessen
 
ist
 
mit
 
der
 
überzeugenden
 
Beurteilung
 
der
 
psychiatrischen
 
Gut
achterin
 
(E.
 
6.2.1)
 
mit
 
dem
 
erforderlichen
 
Beweisgrad
 
der
 
überwiegenden
 
Wahr
scheinlichkeit
 
erstellt,
 
dass
 
der
 
Kläger
 
auch
 
in
 
der
 
Zeit
 
vom
 
1.
 
September
 
2017
 
bis
 
3
1.
 
Dezember
 
2019
 
(ab
 
1
.
 
Januar
 
2019
 
war
 
der
 
Kläger
 
bei
 
der
 
Beklagten
 
berufsvor
sorgeversichert,
 
Urk.
 
9/5
)
 
zu
 
mindestens
 
20
 
%
 
arbeitsunfähig
 
war.
 
Der
 
zeitliche
 
Zusammenhang
 
zur
 
früher
 
bestehenden
 
Arbeits
unfähigkeit
 
wurde
 
durch
 
die
 
Arbeitstätigkeit
 
des
 
Klägers
 
für
 
die
 
A.___
 
AG
 
in
 
der
 
besagten
 
Zeit
 
vom
 
1.
 
September
 
2017
 
bis
 
31.
 
Dezember
 
2019
 
somit
 
nicht
 
unterbrochen.
6
.
3
    
Dr.
 
B.___
 
h
ielt
 
sodann
 
fest,
 
dass
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
des
 
Klägers
 
i
n
 
hohe
m
 
Masse
 
durch
 
die
 
seit
 
2019
 
zunehmend
 
relevante
 
hirnorganische
 
Kom
ponente
 
ver
ursacht
 
werde
.
 
Die
 
Hirnatrophie
 
sei
 
irreversibel.
 
Zudem
 
beeinträchtige
 
die
 
hirn
organische
 
Komponente
 
auch
 
die
 
Fähigkeit
 
des
 
Klägers
,
 
sich
 
kognitiv
 
auf
bauend
 
sowie
 
interaktionell
 
einzulassen.
 
Die
 
gleichzeitige
 
komplexe
 
posttrauma
tische
 
Belastungs
störung
 
beziehungsweise
 
Persönlichkeitsänderung
 
nach
 
Extrem
belastung
 
bestehe
 
seit
 
mehreren
 
Jahrzehnten
 
und
 
sei
 
schwer
 
konsolidiert,
 
wie
 
auch
 
die
 
eingehende
 
Depressivität
 
und
 
chronische
 
«Lebensmüdigkeit»
 
(Urk.
 
12/100/39).
 
Dr.
 
B.___
 
führte
 
ferner
 
aus,
 
dass
 
im
 
Zusam
menhang
 
mit
 
der
 
Hospitalisation
 
im
 
Februar
 
2020
 
ein
 
MRI
 
des
 
Schädels
 
durchgeführt
 
worden
 
sei
.
 
Dabei
 
habe
 
sich
 
der
 
Befund
 
einer
 
fort
ge
schrit
tenen
 
fronto
zerebellären
 
Hirn
parenchymatrophie
 
gezeigt.
 
Diese
 
Hirn
atro
phie
 
sei
 
von
 
den
 
Spitalärzten
 
und
 
der
 
Neurologin
 
Dr.
 
I.___
,
 
welche
 
den
 
Kläger
 
im
 
August
 
2020
 
untersucht
 
habe,
 
tendenziell
 
ausschliesslich
 
dem
 
Alkohol
überkonsum
 
zuge
schrie
ben
 
worden.
 
D
ie
 
Dauer
 
des
 
Alkoholabusus
 
von
 
etwa
 
1¼
 
Jahren
 
ab
 
Ende
 
2018
 
sei
 
aber
 
zu
 
kurz,
 
als
 
dass
 
der
 
Alkohol
überkonsum
 
im
 
Jahr
 
2020
 
als
 
Erklärung
 
für
 
eine
 
derartig
 
fort
geschrittene
 
Hirnatrophie
 
und
 
das
 
Aus
mass
 
der
 
neurokognitiven
 
Störungen
 
die
nen
 
könnte.
 
Vor
 
allem
 
habe
 
den
 
damals
 
behandelnden
 
Ärztinnen
 
und
 
Ärzten
 
das
 
Dossier
 
des
 
Kinderspitals
 
nicht
 
vor
ge
legen.
 
Aus
 
jenen
 
Akten
 
gehe
 
hervor,
 
dass
 
(die
 
Leukämie)
 
aggressiv
 
intrathekal
 
mit
 
Methotrexat
 
behandelt
 
worden
 
sei
 
(
Urk.
 
12/100/31)
.
 
Der
 
Fachliteratur
 
könne
 
entnommen
 
werden,
 
dass
 
insbesondere
 
die
 
Chemotherapie
 
mit
 
intrathekalen
 
Methotrexat-Applikationen
 
bei
 
Leukämien
 
vom
 
ALL-Typus
 
im
 
Kindsalter
 
neuro
toxische
 
Auswirkungen
 
auf
 
die
 
Hirnsubstanz
 
beziehungsweise
 
relevante
 
negative
 
Auswirkungen
 
auf
 
die
 
Hirngesundheit
 
habe
 
könne
.
 
I
m
 
Erwachsenalter
 
seien
 
diesfalls
 
in
 
magnet
resonanztomographischen
 
Auf
nah
men
 
sichtbare
 
pathomorphologische
 
Verän
derungen
 
festzustellen
 
(
Urk.
 
12/100/30).
 
Leider
 
hätten
 
sich
 
auch
 
beim
 
Kläger
 
nach
 
Überwinden
 
der
 
Leu
kämie
 
diesbezügliche
 
hirnorganische
 
Spätfolgen
 
mani
festiert.
 
Diese
 
seien
 
in
 
den
 
letzten
 
zwei
 
bis
 
drei
 
Jahren
 
zunehmend
 
relevant
 
geworden,
 
bei
 
wohl
 
neu
 
auch
 
ab
 
Ende
 
2018
 
aufgepfropfter
 
Alkoholabhängigkeit
 
(
Urk.
 
12/100/30).
 
Gemäss
 
diesen
 
überzeugenden
 
Ausführungen
 
der
 
psychia
trischen
 
Gutachterin
 
han
delt
 
es
 
sich
 
bei
 
der
 
im
 
Februar
 
2020
 
durch
 
eine
 
MRI-Untersuchung
 
festgestellte
 
Hirnatrophie
 
somit
 
nicht
 
um
 
eine
 
erst
 
während
 
der
 
Versicherungszeit
 
bei
 
der
 
Beklagten
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2019
 
aufgetretene
 
Gesund
heits
störung
,
 
bewirkt
 
durch
 
den
 
Alkohol
abusus
 
seit
 
Oktober
 
201
8.
 
Die
 
Hirnatro
phie
 
war
 
ebenfalls
 
vorbe
stehend,
 
wo
mit
 
auch
 
ein
 
sachlicher
 
Zusammenhang
 
zur
 
bereits
 
vor
 
der
 
Versiche
rung
 
bei
 
der
 
Beklag
ten
 
bestehenden
 
Arbeitsunfähigkeit
 
festzustellen
 
ist.
6
.4
    
Nach
 
dem
 
Gesagten
 
ist
 
die
 
Beklagte
 
nicht
 
verpflichtet,
 
dem
 
Kläger
 
ab
 
1.
 
Mai
 
2022
 
Invalidenleistungen
 
auszurichten.
 
Zwar
 
liessen
 
die
 
gesundheitlichen
 
Einschrän
kungen
 
des
 
Klägers
 
ab
 
dem
 
1.
 
Juni
 
2006
 
mit
 
Unterbrüchen
 
und
 
schwankenden
 
Leistungen
 
eine
 
Arbeitstätigkeit
 
bei
 
der
 
A.___
 
AG
 
zu.
 
Gemäss
 
den
 
über
zeugenden
 
ärztlichen
 
Fest
st
ellungen
 
und
 
den
 
Unterlagen
 
der
 
Arbeitgeberin
 
war
 
der
 
Kläger
 
aber
 
maximal
 
zu
 
80
 
%
 
leistungs-
 
und
 
arbeits
fähig.
 
Dies
 
galt
 
—
 
wie
 
festgehalten
 
—
 
entgegen
 
den
 
Vorbringen
 
des
 
Kläger
s
 
—
 
auch
 
noch
 
für
 
die
 
Zeit
 
ab
 
1.
 
September
 
2017,
 
womit
 
der
 
zeitliche
 
Zusammenhang
 
zur
 
früher
 
bestandenen
 
Arbeitsunfähigkeit
 
bis
 
zur
 
Versicherung
 
bei
 
der
 
Beklagten
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2019
 
nicht
 
unterbrochen
 
wurde.
 
Zudem
 
ist
 
die
 
Arbeitsunfähigkeit,
 
welche
 
zu
r
 
Invali
dität
 
geführt
 
hat,
 
auf
 
Gesundheitsstörungen
 
zurückzuführen,
 
die
 
bereits
 
vor
 
der
 
Versicherung
 
bei
 
der
 
Beklagten
 
bestanden
 
haben.
7
.
    
Diese
 
Erwägungen
 
führen
 
zur
 
Abweisung
 
der
 
Klage.
Das
 
Gericht
 
erkennt:
1.
    
Die
 
Klage
 
wird
 
abgewiesen.
2.
    
Das
 
Verfahren
 
ist
 
kostenlos.
3.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
Rechtsanwältin
 
Nathalie
 
Tuor
- 
Rechtsanwältin
 
Dr.
 
Elisabeth
 
Glättli
- 
Bundesamt
 
für
 
Sozialversicherungen
4.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundes
gesetzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht,
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(
Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzustellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweismittel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
beschwerdeführenden
 
Partei
 
oder
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizulegen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(
Art.
 
42
 
BGG).
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Arnold GramignaHübscher