zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00392 · 2017-02-28 · de
Erlass der Rückerstattung zu viel ausgerichteter Invalidenrenten; Meldepflichtverletzung nach einer Änderung des Einkommens ist auch bei Analphabeten als grobfahrlässig zu beurteilen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00392
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Käser
Urteil 
vom 
28. Februar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Felix 
Stieger
Stieger
 Steuer- & Anwaltskanzlei
Archstrasse
 2, Postfach 2416, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1964 geborene 
X.___
 
wurde am 3
0. 
Juli 1984 von seinem 
Amts
vormund
 der Einwohnergemeinde 
Y.___
 unter Hinweis auf 
eine 
geistige Behinderung seit Geburt 
beim Sekretariat der 
Invalidenversicherungs
kom
mis
sion
 
 des Kantons Bern
 
zum Leistungsbezug an
gemeldet
 (
Urk. 
7/10). Nach beruflichen und medizinischen Abklärungen sprach die
ses
 
dem Versicherten 
gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 60
 %
 eine halbe Rente 
ab 1. Septem
ber 
1983 
zu 
(vgl. 
Urk. 
7/17
/2
)
. 
1.2
    
D
ie im Jahr 1989 durchgeführte Revision (vgl. 
Urk. 
7/25) 
zog 
keine Ände
rung 
der Rentenhöhe nach si
ch.
    
A
nlässlich der im Jahr 1991
 – nach 
Wohnortswechel
 -
 von der IV-Stelle des Kantons Glar
us vorgenommene
n
 Revision (
Urk. 
7/28) 
wurde die bisherige (halbe) Rente 
- gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 77
 %
 - 
per
 
1. 
März 1991 
auf eine ganze erhöht (vgl. 
Urk. 
7/32
 ff.
)
.
    
Die
 im Jahr 1998
 durchgeführte Revision (
Urk. 
7/39/4
) 
ergab
 keine Änderung der Rente
nhöhe 
(
Urk. 
7/42).
1.3
    
Am 1
7. 
September 2001 
teilte
 
der
 Sozialdienst 
des Kantons Glarus 
der IV-Stelle mit, dass der Versiche
rte seit dem 
1. 
Mai 2000 bei der
 
Z.___
 arbeite 
(
Urk. 
7/43). Daraufhin leitete 
die IV-Stelle eine Revision 
ein
 (
Urk. 
7/44-45) und 
tätigte 
beim neuen Arbeitgeber 
Abklärungen 
(
Urk. 
7/46
).
    
Mit Verfügung vom 1
8. 
Januar 2004 (
Urk. 
7/50
)
 
wurde die bisherige ganze Rente – gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 47
 %
 - 
per 
1. 
März 2004
 auf eine 
Viertelsrente
 herabgesetzt.
1.4
    
Anlässlich der
 in den Jahren 2004 und 2007 durchgeführten Revisionen 
konnte
 
- bei einem Invaliditätsgrad von 47 % im Jahr 2004 und eine
m solchen von 40 % im Jahr 2007
 - 
keine 
sich auf die Rente auswirkende Ände
rung festgestellt
 werden
 (
Urk. 
7/53/2 und 
Urk. 
7/62)
.
1.5
    
Infolge Umzugs 
aufgrund eines Stellenwechsels im Jahr 2009 (vgl. Auszug aus dem individuellen Konto [IK], 
Urk. 
7/99) 
fand
 erneut
 ein 
Zuständig
keits
wechsel
 der betreffenden IV-Stellen statt
 (vgl. 
Urk. 
7/73)
. Die
 
neu zuständige 
IV-Stelle
 des Kantons Zürich teilte dem Versicherten 
mit Verfügung v
om 2
6. 
August
 
2009 (
Urk. 
7/75)
 
die Höhe der neu von ihr zur Ausrichtung ge
brachten 
Rentenbetreffnisse
 mit
. 
1.6
    
Nach Einleitung eines erneuten
 Revision
sverfahrens
 im Jahr 2014 (
Urk. 
7/97) und Durchführung medizinischer (
Urk. 
7/100) sowie beruflicher Abklärungen 
(
Urk. 
7/99 und 
Urk. 
7/103) 
verfügte die IV-Stelle am 4. Mai 2015 (Urk. 7/121
) 
die sofortige Aufhebung der Rente 
und
 hielt fest, dass für die Zeit vom 
1. 
April 2010 bis 3
1. 
März 2015 eine Verlet
zung der Meldepflicht vorliege und daher die in dieser Zeit zu Unrecht bezo
genen Lei
stungen zurückzu
erstatten seien
 
und
 der Versicherte diesbezüg
lich eine sep
arate Verfügung erhal
ten werde. 
Diese Verfügung blieb unangefochten.
1.
7
    
Nachdem der Versicherte mit Verfügung vom 1
2. 
Oktober 2015 (
Urk. 
7/128) 
– wie angekündigt - 
zur Rückerstattung von zu Unrecht bezogenen Renten in 
der Höhe von Fr. 23‘244.-- verpflichtet worden war, stellte er am 2
1. 
Okto
ber
 
2015 (
Urk. 
7/131
)
 ein Gesuch um Erlass der Rückerstattung, welches - nach Ge
währung des rechtlichen Gehörs (vgl. 
Urk. 
7/136 und 
Urk. 
7/140) – 
unter Hinweis auf eine 
grobfahrlässige
 Verletzung der Meldepflichten 
mit Verfü
gung vom 
2. 
März 20
16 
abgewiesen wurde (Urk. 2). 
2.
    
Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 
4. 
April 2016 Beschwerde und beantragte deren Aufhebung und sinngemäss den Erlass der Rück
forde
r
ung sowie eventualiter die Rückweisung der Verfügung zur 
Neubeurtei
lung
 an die Vorinstanz (
Urk. 
1 S.
 
2). Die Beschwerdegegnerin schloss in ihrer 
Beschwerdeantwort vom 1
3. 
Mai
 
2016 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6),
 was dem Beschwerdeführer am 1
7. 
Mai 2016 mitgeteilt wurde (
Urk. 
8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Gemäss Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des So
zial
versicherungsrechts (ATSG) 
in Verbindung mit
 
Art. 4. Abs. 
1 der Ver
ordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSV
)
 kann
 die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Leistungen auf Gesuch hin ganz oder teilweise erlassen werden, wenn der Leistungsempfänger beim Bezug gutgläubig war und die Rückerstattung eine grosse Härte bedeuten würde.
 Der Erlass einer Forderung setzt somit ei
nerseits einen 
gutgläubigen 
Leis
tungsbezug
 und andererseits das Vorliegen ei
ner grossen Härte
 
voraus. Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkennt
nis des Rechtsmangels gegeben. Der Leistungsempfänger darf sich vielmehr nicht
 
nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schul
dig gemacht haben (Urteil des Bundesgerichts 8C_888/2008 vom 19. August 
2008 E. 3.2). Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf de
n guten Glauben berufen, wenn ihre fehlerhafte Handlung oder Unter
lassung nur leicht fahrlässig war (BGE 112 V 97 E. 2c). Es ist 
hingegen 
von ei
ner grobfahrlässigen Ver
letzung der Meldepflicht auszugehen, wenn die versi
cherte Person nicht das Min
destmass an Aufmerksamkeit aufgewendet hat, welches von einem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden muss (vgl. SVR 2007 IV Nr. 13 S.
 
49 E.
 
4.4, I 622/05, mit Hinweis auf BGE 110 
V 181 E. 3d, ferner Urteil des Bundes
ge
richts 8C_759/2008 vom 26. November 2008
 E. 3.5). Das Mass der erforder
lichen Sorgfalt beurteilt sich nach einem ob
jektiven Massstab, wobei aber das subjektiv Mögliche und Zumutbare (Urteils
fähig
keit, Gesundheits
zustand, Bildungsgrad) nicht ausgeblendet werden darf (
BGE 138 V 218 E. 4 mit Hin
weis; Urteile des Bundesgerichts 8C_759
/2008 vom 2
6. 
November 2008, E. 
3.2; 8C_556/2008 vom 1
0. 
März 2009, E.
 
2.2 mit Hinweis).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung der Abweisung des 
Erlassge
suches
 aus, der Beschwerdeführer sei in den jeweiligen Verfügungen betref
fend Leistungen der Invalidenversicherung auf seine Mel
depflicht, nament
lich bei Änderungen in den Einkommensverhältnissen, hin
gewiesen worden. Bei der
 
Rentenzuspr
a
ch
e
 
im August 2009 sei sie davon aus
gegangen, dass der Beschwerdeführer 
nach wie vor 
bei der 
Z.___
 arbeite, was jedoch nicht mehr der Fall gewesen sei; so sei er für die 
A.___
 tätig gewesen und später bis heute für die 
B.___
. 
Weil
 er d
iese 
Arbeitgeberwechsel und die damit einhergehenden höheren Einkommen 
nicht
 ge
meldet 
habe
 - eine entsprechende Meldung sei den Un
terlagen jedenfalls nicht zu entnehmen
 
-
, 
liege eine grobfahrlässige Verlet
zung der Meldep
flicht
 vor. Da die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens nicht erfüllt sei, könne auf die Prüfung der grossen Härte verzichtet werden 
(
Urk. 
2 S. 2 und 
Urk. 
6 S. 2).
2.2
    
Demgegenüber brachte der Beschwerdeführer
 im Wesentlichen
 vor, da er (faktisch) Analphabet sei, sei er in schriftlichen und behördlichen Angele
genheiten von 
C.___
 und nach ihrem Tod von 
D.___
 betreut worden. 
C.___
 habe 
für ihn 
A
nfang 2011 
den Stellen
wechsel inklusive Gehaltserhöhung der Beschwerdegegnerin gemeldet. 
Z
u
handen der Beschwerdegegnerin
 habe er
 eine schriftliche Vollmacht für 
C.___
 ausfüllen müssen. Es liege daher – wenn überhaupt eine 
Mel
depflichtverletzung
 – zumindest keine 
grobfahrlässige vor. Als Anal
phabet und auf Hilfe Dritter w
ie auch mündliche Mitteilungen A
ngewiesener könne ihm eine mündliche Mitteilung, welche die Beschwerdegegnerin nicht doku
mentier
t habe
,
 nicht angelastet werden. Ebenfalls könne ihm nicht 
vor
geworfen
 werden, dass er sich nicht via 
zugänglicher
 Informationsmedien informiert habe, 
zumal
 er nicht lesen könne. Es könne ihm daher höchstens 
ein 
bloss leicht
es
 schuldhaftes Verhalten
 zum Vorwurf gemacht
 werden (
Urk.
 
1 S. 4 ff.). 
Sodann verwies er auf das Vorliegen einer grossen Härte
 (S. 7 f.).
3.
3.1
    
Zu entscheiden ist vorliegend einzig die Frage, ob die Beschwerdegegnerin d
ie Erlassvoraussetzungen zu Recht verneint hat, da über den 
Rückerstat
tungs
anspruch
 bereits rechtskräftig entschieden worden ist.
3.2
    
Es ist unbestritten
 und aufgrund der Aktenlage ausgewiesen
, dass der Be
schwerdeführer bis Ende Mai 2009 bei der 
Z.___
 
als Bahnangestellter 
gearbeitet ha
t (Urk. 7/99/1 und Urk. 7/60/3).
 
Ab Juni 2009 arbeitete er als Bauarbeiter bei der 
B.___
, bis Ende 2010 über einen E
in
satzvertrag der Personalvermittlungsunternehmung 
A.___
 und ab 1. Januar 2011 als Festangestellter (Urk.
 
1 S.
 
4, Urk.
 
7/99/1 und Urk.
 
7/103).
 Mit diesen Stellenwechseln
 einher
 ging eine 
stetige Steig
er
ung 
seines Einkommens.
    
Zu prüfen ist im Folgenden, ob das fehlerhafte Verhalten des Beschwerde
führers im Sinne der Nicht- beziehungsweise verspäteten Meldung eine grobe Fahrlässigkeit darstellt, welche der Annahme des guten Glaubens entgegen
steht (E. 1 
hievor
).
3.3
    
Der Beschwerdeführer erhält seit 1983 Renten
 der Invalidenversicherung
. Dabei wurde 
die Rente
 von einer anfänglich
 halben Rente auf eine ganze erhöht und danach – aufgrund 
einer Einkommenssteigerung
 - auf eine 
Vier
telsrente
 herabgesetzt. In dieser Verfügung vom 1
8. 
Januar 
2004 (
Urk. 
7/
50
) wurde dargelegt, weshalb die ganze Rente
 
auf eine 
Viertelsrente
 herab
gesetzt w
u
rd
e
. So ist unter dem Titel „Abklärungsergebnis“ ersichtlich, dass der Invaliditätsgrad infolge seines höheren Lohnes geringer ausfiel und die Rente daher entsprechend anzupassen war (
S. 3
). Bei der 
Herabsetzung der
 gan
zen Rente auf eine 
Viertelsrente
 handelt es sich um eine
 relevante und spür
bare Änderung, was dem Beschwerdeführer sicherlich – wenn er es denn nicht selber verstanden hat – erklärt worden ist.
 Jedenfalls
 
war die tiefere Rentenhöhe spürbar. 
Es musste ihm also spätes
tens seit diesem Zeitpunkt 
bewusst gewesen sein, dass Änderungen in seinem Einkommen zu Verän
de
rungen in seinem Rentenanspruch führen können. Zudem wurde er nicht nur in dieser Verfügung, sondern auch in den frühe
ren 
wie
 auch in derjenigen vom 2
6. 
August 2009 (
Urk. 
7/75) jeweils auf seine Meldepflicht, insbesondere betreffend Änderungen in den Einkommens- und Vermögensverhältnissen, hingewiesen. 
    
Nachdem 
der Beschwerdeführer
 aufgrund sein
er neuen Stell
e
 bei der 
B.___
 
im Monat 
über 
Fr. 1‘000
.–
-
 
mehr verdiente
 (vgl. 
Urk. 
7/99 [IK-Aus
zug])
, 
hätte er
 bei Aufwendung einer minimalen Sorgfalt erkennen können, dass
 möglich
erweise
 eine massgebliche beziehungsweise melde
pflich
tige Veränderung in seinen wirtschaftlichen Verhältnissen vorlag. 
Da er zu jenem Zeitpunkt 
gemäss Aktenlage 
nicht mehr verbeiständet war
, ist
 davon
 
auszugehen, dass er seine persönlichen Angelegenh
eiten zu besorgen im Stande war
 (wenn auch mit Hilfe
,
 Urk. 1 S. 6)
,
 
und 
er 
ist 
als verständiger Mensch 
im Sinne der Rechtspre
chung 
zu betrachten (vgl. E. 1 
hievor
). 
Weil von einem 
solchen
 in gleicher Lage und unter 
den gleichen Voraus
setzungen zu erwarten gewesen wäre, dass er die geänderten
 Verhältnisse der IV-Stelle angezeigt hätte, entfällt der gute Glaube.
3.
4
3.4.1
    
Der Beschwerdefü
hrer brachte
 vor, die Annahme der Beschwerdegegnerin, 
dass 
er im August 2009 nach wie vor bei den 
Z.___
 an
gestellt gewesen sei
,
 könne
 
nicht stimmen
. Wenn er weiterhin im Kanton Glarus gearbeitet hätte, 
wäre
 er wohl kaum in die Region Winterth
ur gezo
gen
 
(
Urk. 
1 S. 6). 
Aus dem Umstand, dass die 
Beschwerdegegnerin
 aufgrund des 
Umzugs (Kantonswechsel) 
sinngemäss 
auf einen Stellenwechsel hätte schliessen 
könn
en, vermag 
der Beschwerdeführer
 nichts abzuleiten, weil 
ihn 
dies 
nicht von seinen eigenen Pflichten entband (Urteil des Bundesgerichts 9C_603/2013 vom 2
4. 
März 2014
 E. 6.3 mit Hinweis). 
3.
4.2
    
Soweit der 
Beschwerdeführer 
behauptet
, 
C.___
 
habe 
den Stellen
wechsel inklusive Gehaltserhöhung 
A
nfang 2011 
der Beschwerdegegnerin gemeldet, ist festzuhalten, dass aus den im Recht liegenden Akten nichts der
gleichen hervorgeht
.
 
S
einer diesbezüglichen Argumentation, dass die ent
sprechende Meldung erfolgt sei
 werde durc
h den Umstand belegt, dass er 
C.___
 habe bevollmächtigen müssen (
Urk. 
1 S. 6), kann 
nicht gefolgt werden.
 Die Vollmacht datiert vom 20. Dezember 2011 (Urk. 7/87) und trägt den Vermerk „für sämtliche Unterlagen, an Frau 
C.___
". Diese wurde also nicht im massgeblichen Zusammenhang erteilt.
 
Nach bun
desgerichtlicher 
Rechtsprechung 
hat 
sodann 
die Meldung einer Änderung 
grundsätzlich bei entsprechender 
Kenntnisnahme und jedenfalls unmittelbar nach Eintritt derselben zu erfolgen (vgl. BGE 118 V 214 E. 2b; vgl. 
Art. 
77 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV] und 
Art. 
31 ATSG). 
Anzufügen ist, dass in den Akten eine Notiz über ein Telefongespräch mit 
C.___
 vom 13. August 2009 (Urk. 7/65) liegt und die Meldung der Adressänderung bestätigt. Ein Hinweis über einen Stellenwechsel findet sich nicht, obwohl der Beschwerdeführer bereits seit Juni 2009 am neuen Arbeits
platz tätig war. Dass dies gemeldet aber nicht protokolliert wurde, ist nicht überwiegend wahrscheinlich
.
3.
4.3
    
Auch wenn der Beschwerdeführer aufgrund seines (faktischen) Analphabe
tismus auf Hilfe Dritter angewiesen 
ist
 und früher verbeiständet war
 (
Urk. 
1 
S.
 
6)
, so 
bestand 
zumindest im massgebenden Zeitpunkt der 
Melde
pflicht
ve
r
letzung
 gemäss Aktenlage 
keine Beistandschaft (mehr).
 
V
or diesem 
Hin
ter
grund konnte die 
Vornahme der 
Mitteilung oder zu
mindest die Inan
spruch
nahme von Hilfe Dritter 
erwartet
 werden. 
    
Selbst wenn 
d
er
 Beschwerdeführer
 
in gewissen Belangen durchaus einge
schränkt 
ist
, so 
durfte
 von ihm erwartet werden, dass er bei Unklarheit und Nichtverstehen der Verfügung der 
Beschwerdegegnerin
 Hilfe in Anspruch ge
nommen hätte
. A
ufgrund se
ines langjährigen Rentenbezugs 
mit we
chseln
den
, von seinem Einkommen
 abhängigen Renten
,
 
hätte
 
ihm
 klar sein müs
sen, 
dass er 
seine neuen 
Anstellungen
 
melden
 muss
. Es
 
ergeben sich 
zumin
dest 
ke
ine Hinweise darauf, dass 
er
 nicht in der Lage war, seine administrati
ven Belange 
zu besorgen
 respektive besorgen zu lassen
.
 So 
bildet
 
zwar 
gemäss 
Arbeitgeberbericht 
insbesondere der Analphabetismus eine
 Einschränkung beim
 Beschwerde
führer (
Urk. 
7/103 S.
 
4). D
em Verlaufsbericht IV von Dr.
 
med. 
E.___
, FMH für Allgemeine Medizin, vom 2
7. 
November 2014 (
Urk. 
7/100/5-6) 
ist 
jedoch
 
zu
 entnehmen
, dass beim Beschwerdeführer bloss ein Verdacht auf leichte Intelligenzminderung sowie ein leichter funktio
neller Analphabetis
mus mit Schreibunfähigkeit und Leseschwäche besteht. 
Ausserdem
 hielt 
der Arzt 
fest, dass kein Bedarf an Hilfe von Dritten zur Erledigung der alltägli
chen Lebensverrichtungen oder Hilfe bei d
er 
Alltags
strukturierung
 bestehe
. 
Dem Bericht zufolge 
besitz
t
 der Beschwerdeführer 
sodann
 
ein Handy und kann telefonieren (S. 1). 
3.5
    
Nach dem Gesagten 
hätte sich der Beschwerdeführer
 m
it der von ihm zu er
wartenden Umsicht Rechenschaft darüber abgeben müssen, dass 
der
 
Stellen
antritt
 bei der 
A.___
 
und später 
derjenige 
bei 
der 
B.___
 
einen Einfluss auf seine bestehende Rente haben könnte
n
. 
Wenn er dies
 nicht erkannte, kann der Vorwurf nicht erspart bleiben, nicht das Mindest
mass an 
Aufmerksamkeit aufgewendet zu haben, welches jedem verständigen 
Menschen
 
in gleicher Lage und unter den gleichen Um
ständen als beachtlich hätte einleuchten müssen
.
 Das Verkennen dieser Situation ist nicht bloss eine leichte Nachlässigkeit, sondern es liegt eine 
grobfahrlässige
 Pflichtwidrigkeit vor, weshalb 
die Beschwerdegegnerin 
die Gut
gläubigkeit beim 
Leistungs
be
zug
 zu Recht verneint 
hat
.
3.
6
    
Da der gute Glaube 
nicht gegeben ist, braucht die F
rage, ob die Rückerstat
tung für den Beschwerdeführer eine grosse Härte bed
eutet, nicht geklärt zu werden, müssen die beiden Voraussetzungen doch kumulativ erfüllt sein.
    
Insoweit der Beschwerdeführer geltend machte, dass für die Zeit vom
 1. 
Septem
ber 2014 bis 3
1. 
März 2015 keine Verletzung von Meldepflichten vorliegen könne und somit diesbezüglich keine Pflicht zur Rückforderung bestehe (
Urk. 
1 S. 6 f.), ist festzuhalten, dass die entsprechende Verfügung 
mangels Ergreifens eines Rechtsmittels in Rechtsraft erwachsen ist
 (
Urk. 
7/13
4).
4.
    
Zusammenfassen
d
 ist festzuhalten, dass die angefochtene Verfügung nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
5.
    
Da es nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leis
tungen geht, ist das Verfahren kostenlos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Felix 
Stieger
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubKäser