zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00902 · 2017-01-05 · de
Ungenügende Abklärung des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung mangels Einholens aktueller Einschätzungen von ärztlichen Fachpersonen; Rückweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00902
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Fonti
Urteil
 vom 
5. Januar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1956, bezieht seit dem 1. August 1997 eine ganze Invalidenrente
 (Verfügung vom 14. Oktober 1998, Urk. 6/41)
. 
Jeweils n
ach durchgeführte
r
 Rentenrevision teilte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, der Versicherten am 
20. August 1999 (Urk. 6/47), 4. Februar 2002 (Urk. 6/54), 
20
. 
Mai
 2005 (Urk. 6/57) und am 9. Oktober 2009 (Urk. 6/63) 
mit, 
dass der Rentenanspruch
 unverändert 
sei
. 
1.2
    
Im April 2016 beantragte die Versicherte sowohl Hilfsmittel (Versorgung mit 
einem Spezialschuh; Urk. 6/68) als auch einen Assistenzbeitrag (vgl. 
Urk. 6/67/1). Aufgrund der Anmeldung für den Assistenzbeitrag wurde von der IV-Stelle gleichzeitig der Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 geprüft (Urk. 6/74). Mit jeweils separatem Vorbescheid vom 24. Mai 2016 wurde der Versicherten die Abweisung des Begehrens betreffend Assistenzbeitrag (Urk. 6/79) sowie betreffend 
Hilflosenentschädigung
 (Urk. 6/80) in Aussicht gestellt. 
Gegen den ablehnenden Vorbescheid zur 
Hilflosenentschädigung
 erhob die Versicherte am 6. Juni 2016 Einwand (Urk. 6/81). 
Am 29. Juni 2016 wurde Kostengutsprache für die Versorgung mit einem Spezialschuh erteilt (Urk. 6/86). Mit Verfügungen vom 18. Juli 2016 hielt die IV-Stelle am ablehnenden Entscheid betreffend Assistenzbeitrag (Urk. 6/88) und betreffend 
Hilflosenentschädigung
 (Urk. 6/89 = Urk. 2) fest. 
2.
    
Die Versicherte erhob am 
29. August 2016
 Beschwerde 
gegen die Verfügung vom 
18. Juli 2016
 (
Urk. 
2) und beantragte
 sinngemäss
, diese sei aufzuheben und es sei
 ihr eine 
Hilflosenentschädigung
 zuzusprechen
 (
Urk. 
1). 
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
3. Oktober 2016
 (Urk.
 5
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 
4. November 2016
 zur Kenntnis gebracht (Urk.
 7
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss 
Art. 
42 
Abs. 
1
 des
 
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art. 
13
 des
 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG
) in der Schweiz, die hilflos (
Art. 
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine 
Hilflo
senentschädigung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis 
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwa
chung bedarf (
Art. 
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (
Art. 
42 
Abs. 
3 Satz 1 IVG; 
Art. 
38
 der
 
Verordnung über die Invalidenversiche
rung, IVV
). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgen
den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
— 
Ankleiden, Auskleiden; 
— 
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
— 
Essen;
— 
Körperpflege;
— 
Verrichtung der Notdurft;
— 
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.2
    
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c. 
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf; 
d. 
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e. 
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV ange
wiesen ist.
1.3
    
Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Verwaltung erforderlich. Erstere hat anzugeben, inwiefern die versicherte Per
son in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle wei
tere Abklärungen vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen 
sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig (BGE 130 V 61 E. 6.1.1).
    
Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (
Art. 
9 ATSG) oder des Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichter
statterin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Di
agnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und 
Hilfsbedürftigkeiten
 hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Aus
wirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizi
nischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung (
Art. 
37 IVV) und der lebenspraktischen Begleitung (
Art. 
38 IVV) sein. Schliesslich hat er in Überein
stimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das ge
bietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente 
Abklärungsper
son
 näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2, 133 V 450 E.
 
11.1.1, 130 V 61 E. 6.2, 128 V 93).
1.4
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der 
ent
scheid
relevante
 Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundes
gerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, dass zum aktuellen Zeitpunkt in den verschiedenen alltäglichen Lebensverrichtungen von keiner regelmässigen und erheblichen Dritthilfe ausgegangen werden könne. Die Voraussetzung für eine lebenspraktische Begleitung sei ebenfalls nicht erfüllt. 
Die Beschwerdeführerin
 sei kognitiv/geistig durchwegs in der Lage, den Alltag selbst zu organisieren und strukturieren sowie allenfalls Arbeiten im Haushalt zu delegieren. Eine Anleitung oder Begleitung bei der Verrichtung von Haushaltsarbeiten würde nicht stattfinden. Somit sei die Intensität an Beglei
tung nicht erfüllt (Urk. 2 S. 2 „Abklärungsergebnis“). 
2.2
    
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, sie leide seit drei Jahren an einer schweren symptomatischen Osteoporose sowie an den Folgen mehrerer Frakturen. Dadurch habe sie starke Schmerzen und grosse Einschränkungen im Alltag. Einerseits bereite ihr das einfache Gehen schon grosse Mühe, da sie nur mit speziell angefertigten therapeutischen Schuhen gehen könne. Andererseits sei es ihr aufgrund einer Polyarthritis (unter anderem an den Händen) nicht möglich, schwere Dinge zu tragen oder ein „
Postiwägeli
“ nachzuziehen. Ihre Fortbewegung für die alltäglichen Lebensverrichtungen sei somit eingeschränkt, weshalb sie auf Hilfe Dritter angewiesen sei. Ihr soziales Umfeld sei inzwischen geschrumpft, da sie ständig mit der Angst lebe, hinzu
fallen und nach einem kurzen Spaziergang „schwere Müdigkeit“ empfinde (Urk. 1). 
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf 
Hilflo
senentschädigung
 zu Recht verneint hat. 
3.
3.1
    
Die ganze Invalidenrente wurde der Beschwerdeführerin aufgrund folgender Diagnosen zugesprochen (
Urk. 6/34/1
):
- 
Fibromyalgiesyndrom
 bei chronischem 
Panvertebralsyndrom
 mit 
Zer
vikovertebralsyndrom
 mit Status nach 
Hackenplattenspondylodese
 C3/4 am 30. August 1996 bei Status nach 
Intervertebralgelenksarthritis
 links
- 
Wirbelsäulenfehlhaltung
- 
Status nach 
Periarthropathia
 
humero-scapularis
 links 1997
- 
Status nach 
Handgelenkestensorensehnensyn
o
vitis
 beidseits
 bei Status nach 
Synovektomie
    
Im weiteren Verlauf kam es zu einer Verschlechterung des Gesundheitszustan
des und es wurde im Jahr 2009 zusätzlich als Diagnose mit Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit eine 
seronegative
 Polyarthritis
 
festgehalten (vgl. Urk. 6/60, Urk. 6/62/2-3). 
3.2
    
Die Abklärungsperson der Beschwerdegegnerin ging im 
Abklärungsbericht
 
vom 18. Mai 2016 (Urk. 6/77) von der Diagnoseliste aus, welche im Jahr 1998 zur 
Rentenzusprache
 führte 
(
S. 1 unten
; vgl. vorstehend E. 3.1
)
. 
Die Beschwerde
führerin gab im Rahmen des Abklärungsgesprächs an, dass sie aufgrund einer Polyarthritis über Jahre regelmässig Cortison-Injektionen in alle Gelenke erhal
ten habe. Es sei zu einer leichten Verbesserung der Fingerbeweglichkeit gekommen. Sie leide nun aber auch an einer starken Osteoporose. Im März 2016 habe sie in beiden Füssen einen Knochenriss/-bruch erlitten und habe nun enorme Probleme mit der Fortbewegung. Seit drei Wochen habe sie orthopädi
sche Schuhe, wodurch sie wieder etwas besser laufen könne. Die Schmerzen sowie die Angst vor weiteren Brüchen seien jedoch immer no
ch da. Oft traue sie sich nicht
 nach draussen zu gehen. Auch sei sie bei den Haushaltsarbeiten stark eingeschränkt. Sie benötige viel mehr Zeit für den Haushalt als früher und müsse regelmässig Pausen einlegen
. Wegen eines Ganglions trage sie an der rechten Hand eine Schiene. Für die Entfernung des Ganglions wäre im März 2016 eine Operation geplant gewesen, welche aber durch die Problematik an den Füssen auf unbestimmte Zeit verschoben worden sei (S. 2 oben). 
    
Die Beschwerdeführerin gab gegenüber der Abklärungsperson an, sie sei 
auf
grund der Osteoporose 
im Bereich „Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte“
 eingeschränkt
. Ihre Angst vor weiteren Knochenrissen oder -brüchen sei sehr gross. Sofern sie sich am Geländer festhalten könne, bewältige sie eine Treppe langsam im Abstellschritt alleine. Sie könne ihre Termine selbst verein
baren, verwalten und mit dem öffentlichen Verkehr wahrnehmen. Es sei ihr möglich, eine Gehstrecke von 15 Minuten zurückzulegen, danach müsse sie eine Pause machen. Verbal bestehe keine Einschränkung (S. 3 Mitte). In den übrigen 
Bereichen 
habe
 die Beschwerdeführerin keine Einschränkungen an
gegeben
 (S.
 
2
 
f.). 
    
Die Abklärungsperson hielt zusammenfassend fest, die Beschwerdeführerin sei zum aktuellen Zeitpunkt in keiner alltäglichen Lebensverrichtung auf regelmäs
sige und erhebliche Hilfe einer Drittperson angewiesen (S. 4 Mitte). 
3.3
    
Im Bericht vom 2. Juni 2016 des 
Spitals Y.___
 (Urk. 
6/83/3-4
) zuhanden der Beschwerdegegnerin betreffend Schuhversorgung hielten die Ärzte 
im Wesentlichen 
folgende Diagnosen
 fest (S. 1 Ziff. 1):
- 
Ermüdungsfraktur 
Calcaneus
 rechts und links, Os 
cuboideum
 links unklaren Alters (Erstdiagnose, ED, Juni 2014)
- 
steroidinduzierte Osteoporose
- 
seronegative
 rheumatoide Arthritis, ED zirka 2007
    
Die Erstvorstellung der Beschwerdeführerin sei im Juli 2015 erfolgt, nachdem bereits Spontanfrakturen im Bereich beider 
Vorfüsse
 aufgetreten seien. Primär sei die Behandlung über Entlastung (Stockentlastung) und eine medikamentöse Behandlung der Osteoporose erfolgt. Die Stockentlastung habe aufgrund der rheumatoiden Arthritis und der damit verbundenen Schmerzen in den Händen nicht länger fortgesetzt werden können. In der weiteren Folge hätten sich dann neuerliche Frakturen im Bereich der Fusswurzel und 
Calcanei
 beidseits entwi
ckelt. Seit Anpassen von orthopädischen Schuhen könne die Beschwerdeführe
rin wieder deutlich besser gehen, die Analgetika 
hätten
 reduziert und auf die Stockentlastung habe verzichtet werden können (S. 2 Ziff. 2.2). 
3.
4
    
Im Juli 2016 stellte sich die Beschwerdeführerin
 erneut im 
Spital Y.___
 vor. Es sei zu einer neuerlichen 
Beschwerdeexazerbation
 mit starken Schmerzen im Bereich beider Füsse 
und
 einer deutlichen Schmerzzunahme im Bereich der linken Ferse gekommen. Ein Gehen ohne orthopädische Schuhversorgung sei derzeit nicht möglich. Mit orthopädischen Schuhen sei die Beschwerdeführerin noch für eine Gehstrecke von zirka 200 Meter mobil. Eine Stockentlastung könne aufgrund der rheumatoiden Arthritis nicht durchgeführt werden. 
    
Ein neu angefertigtes MRI habe eine Bursitis 
retrocalcarea
 sowie eine neue Fraktur der Basis des 
Os
 metacarpale 1 gezeigt. Gemäss chirurgischem 
Konsil
 komme eine operative Intervention im Fall der Beschwerdeführerin nicht in Frage (Bericht vom 21. Juli 2016, Urk. 3/2 S. 2 oben). 
4.
    
4.1
    
Wie vorstehend in Erwägung 1.3 ausgeführt, ist bei der 
Erarbeitung der Grund
lagen für die
 Bemessung der Hilflosigkeit
 eine enge, sich ergänzende Zu
sammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Verwaltung erforderlich. 
Dazu ist insbesondere erforderlich, dass ein Arzt
 anzugeben
 hat
, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschränkt ist
. 
    
Weder im Vorfeld der durchgeführten Abklärung bei der Beschwerdeführerin zu Hause noch danach wurden von der Beschwerdegegnerin aktuelle Angaben von ärztlichen Fachpersonen zur Einschränkung ihrer körperlichen 
und geistigen Funktionen
 eingeholt. Die Abklärungsperson stützte sich auf die
 veraltete
 Diagnoseliste aus dem Jahr 199
8. 
Von der
 Beschwerdeführerin wurde im Rahmen der Abklärung jedoch dargelegt, dass sie aufgrund der Osteoporose mit Knochenbrüchen an beiden Füssen im März 2016 „enorme Probleme bei der 
Fortbewegung“ habe (vorstehend E. 3.2). Erschwerend kommt hinzu, dass die Beschwerdeführerin auch an einer Polyarthritis leidet und deshalb eine 
Stock
entlastung
 beim Gehen
 
nur eingeschränkt oder gar nicht möglich ist. 
    
Gemäss Angaben der Ärzte des 
Spitals Y.___
 ist der Beschwerdeführerin aufgrund einer weiteren Verschlechterung vor Verfügungserlass 
- welche offen
bar auch einen Reha-Aufenthalt notwendig 
gemacht hatte
 (vgl. Urk. 3/2 S. 2 oben) - 
das Gehen nur noch erheblich eingeschränkt (bis zirka 200 Meter) mög
lich, weshalb 
nicht auszuschliessen ist, dass die Beschwerdeführerin allenfalls auf eine lebensprakt
ische Begleitung angewiesen ist: 
Nach 
Art. 
38 
Abs. 
1 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von 
Art. 
42 
Abs. 
3 IVG vor, wenn eine volljährige versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit:
a. 
ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbständig wohnen kann;
b. 
für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist; oder 
c. 
ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren.
4.2
    
Da 
vorliegend gestützt auf die Akten eine enge, sich ergänzende Zusammenar
beit zwischen ärztlicher Fachperson und Verwaltung, wie sie eigentlich erfor
derlich wäre, nicht stattgefunden 
hat und die Berichte des 
Spitals Y.___
 
nicht im Hinblick auf die Abklärung des Anspruchs auf 
Hilflosenentschädigung
 erfolgten und daher bezüglich
 der konkreten Einschränku
ngen der Beschwer
deführerin 
nicht genügend Informationen enthalten, kann der Anspruch auf 
Hilflosenentschädigung
 nicht abschliessend geprüft werden. 
    
Die angefochtene Verfügung ist daher aufzuheben und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie bei 
ärztliche
n
 Fachperson
en
 Angaben einholt,
 inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen 
beziehungsweise allenfalls auch 
geistigen Funktionen durch 
ihre
 Leiden einge
schränkt ist.
 
    
In diesem Sinne ist die Beschwerde 
gutzuheissen
. 
5.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 
4
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind 
sie der Beschwerdegegnerin
 aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in
 dem Sinne gutgeheissen, dass die
 angefochtene
 Verfügung vom 18
.
 Juli 2016
 
betreffend 
Hilflosenentschädigung
 
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
400
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannFonti