zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2015.00069 · 2015-09-25 · de
Keine rückwirkende Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der nicht invaliden Ehefrau des Beschwerdeführers aufgrund persönlicher Umstände.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2015.00069
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil 
vom 
25. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Urs P. Keller
Suffert
 
Neuenschwander
 & Partner
Rotfluhstrasse
 91, Postfach 525, 8702 Zollikon
gegen
Gemeinde 
Y.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 
1964
,
 war Bezüger einer 
ganzen 
Rente der Invalidenversiche
rung, als er sich 
erstmals am 21. Januar 2002 bei der Gemeinde 
Y.___
, Zusatz
leistungen zur AHV/IV (nachfolgend: Durchführungsstelle)
,
 zum Bezug von
 Zusatzleistungen an
meldete
 (Urk. 
12/1). Die Durchführungsstelle richtete ihm
 Zusatzleistungen aus, dessen Auszahlungen sie jedoch aufgrund der 
Rentenein
stellung
 der Invalidenversicherung per 1. März 2007 stoppte (Urk. 12/30), wo
rauf
hin der Versicherte
 und seine Familie
 
vom Sozialdienst
 der Gemeinde 
Y.___
 unterstützt
 wurde
n
. 
1.2
    
Gestützt 
mitunter auch 
auf die Erwägungen des
 Urteil
s
 des 
hiesigen 
G
erichtes 
vom 24. März 2009
 
im Invaliden
versicherungs
verfahren 
wurde dem Versicher
ten
 
rückwirkend per 1. Januar 2005 eine ganze Rente der Invali
denversicherung
 und
 am 1
2. 
Februar 2015 mit Wirkung ab 1. 
Januar 2005
 auch eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge zugesprochen
 
(vgl. Urk. 12/31)
. 
Danach
 
und gestützt auf die neuerliche Anmeldung vom 3. Februar 2014 zum Bezug von Zusatz
leistungen (Urk. 12/2)
,
 berechnete die 
Durchfüh
rungsstelle
 mit Verfügungen vom
 
31. März 2015 (Urk. 12/
31-40)
 den Anspruch des Versicherten
 auf Zusatzleis
tung
en
 seit ihrer Leistungseinstellung per Ende Februar 2007 neu. 
Dabei rech
ne
te
 
sie
 vom 1. März 2007 bis 31. Juli 2008 (Urk. 12/34-35) sowie vom 1. Febru
ar 2009 bis 31. 
Mai
 2010 (Urk. 12/39-40) für die nicht invalide Ehegattin ein hypothetisches 
Erwerbsein
kommen
 im Betrag von monatlich Fr. 
3‘038.
-- an (Urk. 3/3/3)
. Ferner stellte sie mit Verfügung vom 31. März 2015 die Auszah
lung
 der Zusatzleistungen mit Wirkung 
per
 1. Juni 2010 infolge Wegzugs des Ver
sicherten
 und seiner Familie
 nach 
Z.___
 ein (Urk. 1
2/41) und erliess gleichen
tags eine 
Rückerstattungsver
fügung
 im Betrag von total Fr. 29‘197.--, 
wobei sie diesen
 Betrag mit den Nachzah
lungen für die Zeit ab 1. März 2007 verrechnete (Urk. 12/42).
    
Gegen die Verfügungen vom 31. März 2015 erhob der Versicherte am 21. April 2015 (Urk. 12/24) Einsprache, welche die Durchführungsstelle mit
 Beschluss (richtig: 
Einspracheentscheid
)
 vom 8. Juni 2015 abwies (Urk. 12/25 = Urk. 2).
2.
    
Der Versicherte erhob am 14. Juli 2015 
Beschwerde gegen den Einspracheent
scheid vom 8. Juni 2015 (Urk. 2) und beantragte, dieser sei au
fzuheben und ihm seien Zusatzleistungen nach den gesetzlichen Bestimmungen zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechts
ver
tretung
 (Urk. 1 S. 2).
 
    
Die Durchführungsstelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 20. August 2015 (Urk. 7) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 1. September 2015 zur Kenntnis gebracht wurde
 
(Urk. 13).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Vor
ausset
zungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die 
Ergänzungsleistun
gen
 
zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zu
satz
leis
tungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20
 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zusatzleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ZLG).
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkann
ten
 Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG), wobei 
die anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten zusam
menzurechnen sind (Art. 9 Abs. 2 ELG).
1.2
    
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. 
Als Einnah
men angerechnet werden nach Art. 11 Abs. 1 ELG unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie einen Freibetrag von Fr. 1'000.-- (Alleinstehende) beziehungsweise von Fr. 1'500.-- (Ehepaare und Personen
 mit Kindern) übersteigen (
lit
. 
a), ein 
Prozentsatz des Vermögens (
lit
. 
c), die Renten (
lit
. d) sowie auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (
lit
. g).
1.3
    
Gemäss Art. 14a Abs. 1 
der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Al
ters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
 (ELV) wird bei Invaliden grund
sätzlich der Betrag als Erwerbseinkommen angerechnet, den sie im mass
geben
den
 Zeitabschnitt tatsächlich verdient haben. Invaliden unter 60 Jahren sind jedoch mindestens folgende Beträge anzurechnen (
Art. 
14a 
Abs. 
2 ELV): 
- 
der um einen Drittel erhöhte Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Al
leinstehenden nach 
Art. 
10 
Abs. 
1 
lit
. a 
Ziff. 
1 ELG bei einem 
Invalidi
tätsgrad
 von 40 bis unter 50 Prozent (
lit
. a)
- 
der Höchstbetrag für den Lebensbedarf nach Buchstabe a bei einem 
Inva
liditätsgrad
 von 50 bis unter 60 Prozent (
lit
. b)
- 
zwei Drittel des Höchstbetrages für den Lebensbedarf nach Buchstabe a bei einem Invaliditätsgrad von 60 bis unter 70 Prozent (
lit
. c).
    
Wird der Grenzbetrag in 
Art. 
14a 
Abs. 
2 ELV nicht erreicht, insbesondere wenn keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, gilt die Vermutung eines Verzichts auf Einkünfte im Sinne von 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG.
1.
4
    
Ein Verzicht im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. 
g ELG liegt auch vor, wenn der Ehe
gatte einer berechtigten Person auf die Ausnützung der Erwerbsfähigkeit 
ver
zichtet, obwohl er nach Art. 
163 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) da
zu verpflichtet ist. Übt der rentenberechtigte Ehegatte keine Erwerbstä
tigkeit mehr aus, kann vom nicht invaliden Ehegatten, der bis anhin nicht oder nur be
schränkt erwerbstätig war, verlangt werden, eine Erwerbstätigkeit aufzu
nehmen 
oder die bisherige auszudehnen (BGE 117 V 287; Erwin 
Carigiet
/Uwe Koch, 
Ergän
zungsleistungen
 zur AHV/IV, 2. überarbeitete und ergänzte Aufl
age, Zürich/
Basel/Genf 2009, S. 
157).
    
In jedem Einzelfall ist zu prüfen, ob von dem nicht invaliden Ehegatten unter den gegebenen Umständen verlangt werden kann, einer Erwerbstätigkeit nach
zugehen, zu wie viel Prozent es ihm zumutbar ist, einer Erwerbstätigkeit nach
zugehen, und wie hoch der Lohn wäre, den er bei gutem Willen erzielen könnte. 
Massgebende
 Faktoren bei der Beurteilung der Frage, ob ein 
hypothetisches
 Ein
kommen anzurechnen ist, sind 
praxisgemäss
 unter anderem Alter, Abwesen
heit 
vom Berufsleben, Gesundheitszustand, Pflege- oder Betreuungsaufgaben, 
Kinder
betreuung
, konkrete Arbeitsmarktlage und Vermittelbarkeit. Für die Festsetzung der Höhe des zu berücksichtigenden hypothetischen Einkommens ist auf die „Schweizerische Lohnstrukturerhebung“ abzustellen, dabei handelt es sich um Bruttolöhne. Die persönlichen Umstände wie das Alter, der Gesund
heitszustand, die Sprachkenntnisse, die Berufsausbildung, die bisher ausgeübten Tätigkeiten, die Dauer der Erwerbslosigkeit oder Familienpflichten (z.B. die Be
treuung von Kleinkindern) sind bei der Festsetzung zu berücksichtigen (Weg
leitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL), gültig ab 
1. 
April 2011, Stand 
1. 
Januar 2015, 
Rz
 3482.04; 
Carigiet
/Koch, S. 158 f.). 
    
Dabei ist zu vermuten, dass es dem Ehegatten grundsätzlich möglich und zu
mu
t
bar ist, seine Erwerbsfähigkeit zu verwerten. Diese Vermutung kann er aber 
um
stossen
, indem er erfolglose Stellenbemühungen einreicht. Dem Ehegatten ist eine
 
angemessene Frist zu setzen, in der er sich auf die neue Situation einstellen kann
, und welche bis zu sechs Monate dauern kann (
Carigiet
/Koch, 
a.a.O., 
S. 159).
1.
5
    
Zweck der Ergänzungsleistungen ist eine angemessene Deckung des 
Existenzbe
darfs
. Bedürftigen Rentenbezügerinnen und -bezügern soll ein 
regelmässiges
 Min
desteinkommen gesichert werden. Die Einkommensgrenzen haben dabei ein
e 
doppelte Funktion einer 
Bedarfslimite
 und eines garantierten Mindestein
kom
men
s. Deshalb sind bei der Anspruchsberechnung nur tatsächlich verein
nahmte 
Einkünfte und vorhandene Vermögenswerte zu berücksichtigen, über die der 
Leis
tungsansprecher
 ungeschmälert verfügen kann. Dies gilt indes nicht, wenn die versicherte Person auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat.
2.
    
2.1
    
Der Beschwerdeführer beanstandete beschwerdeweise (Urk. 1) die rückwirkende Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens
 für seine nicht invalide 
Ehegattin
 
vom 1. März 2007 bis 31. Juni 2008 sowie vom 1. Februar 2009 bis 31. Mai
 201
0. 
Seine Frau und er seien Eltern von vier Kin
dern, geboren am 
2. Okto
ber 2001, 16. Juni 2003, 7. Oktober 2008 und 1. September 201
0.
 
Dem
nach
 habe seine Ehefrau zum ersten Zeitpunkt der An
rechnung eines hypo
the
tischen Erwerbseinkommens zwei, bei der zweiten An
rechnung drei Kinder zu betreuen gehabt. Diese Tatsache sowie auch de
r Um
stand, dass sie 
zusätzlich
 Hilfe in der Kinderbetreuung benötigt 
hätten 
(
Fremdbetreu
ungskosten
) und die
 unterstützende
 So
zialbehörde auch nie ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet habe, zerstöre die Vermutung, dass 
es 
seiner Ehefrau
 
zumutbar gewe
sen wäre
, zu arbeiten (S. 3 f.).
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Entscheid (Urk. 2) damit, dass gemäss den gesetzlichen Bestimmungen nicht invalide Ehegatten bis zum ordentlichen Rentenalter verpflichtet seien, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen und einen angemessenen Beitrag zum Lebensunterhalt beizusteuern. Das hypothetische 
Erwerbseinkommen sei gemäss 
Salarium
 (Lohnrechner) auf Fr. 3‘038.
-- 
pro Mo
na
t
 festgelegt und erst ab dem 1. März 2007 in der Anspr
uchsberechnung 
mit
ein
berechnet
 worden
. Ebenfalls 
sei 
die Kindsgeburt berücksichtigt worden, wes
hal
b
 
vom
 1. August 2008 bis 31. Januar 2009 auf die Anrechnung
 eines 
Er
werbseinkommens
 verzichtet worden sei (S. 2).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist der Anspruch 
des Beschwerdeführers
 auf Zusatzleis
tungen und in diesem Zusammenhang 
ausschliesslich
 
die Anrechnung und die Höhe eines hypothetischen Einkommens 
der Ehegattin
 für die Zeitperiode vom 1. März 2007 bis 31. Juli 2008 und vom 1. Februar 2009 bis 31. Mai 201
0. 
3.
3.1
    
Wie von der Beschwerdegegnerin 
ri
cht
ig
 vorgebracht (vgl. Urk. 2 S. 2 oben) ist Art. 25 Abs. 4 
ELV
, wonach die Herabsetzung einer laufenden 
Ergänzungs
leistung
 von Teilinvaliden und nicht invaliden Witwen infolge der Anrechnung eines Mindesteinkommens nach den Art. 14a Abs. 2 und 14b
 ELV
 erst sechs Monate nach Zustellung der entsprechenden Verfügung wirksam wird, in Fällen 
wie dem hier zu beurteilenden 
rechtsprechungsgemäss
 nicht 
anzuwenden
, auch nicht analo
g
ieweise (SVR 2007 EL Nr. 1 S. 1, P 40/03 E. 3). Bei nicht invaliden Ehegatten von EL-Anspr
echern ist nach den unter E. 1.
4
 hie
r
vor dargelegten Grundsätzen im Einzelfall eine realistische Übergangsfrist für die zumutbare Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder Ausdehnung des Arbeitspensums einzu
räumen. Dies gilt sowohl für laufende als auch für erstmals beantragte 
Ergän
zungsleistungen
 (Urteil des Bundesgerichts P 18/99 vom 22. September 2000, AHI 2001 E. 132 E. 1b und 2d). 
3.2
    
Diese Übergangsfrist beginnt jedoch im Falle einer rückwirkenden EL-Zuspre
chung 
gemäss
 Art. 22 Abs. 1 ELV nicht erst ab Verfügungserlass zu laufen, son
dern bereits ab seinerzeitigem Anspruchsbeginn, vorliegend also ab dem 1.
 Febru
ar 2005 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_717/2010 vom 26. Januar 2011
 E. 5.3 und 7.1 
am Schluss
). 
    
Anders zu entscheiden liefe 
vorliegend
 darauf hinaus, der Ehefrau des Be
schwer
deführers eine Anpassungsfrist von fast zehn Jahren zu
zugestehen, was gemäss
 
bundesgerichtlicher
 Rechtsprechung offenkundig nicht mehr als angemessen gel
tend kann (
vgl
.
 
Urteil des Bundesgerichts 9C_630/2013 vom 29. September 201
4 
E. 5.2).
 Dabei hat die sozialversicherungsrechtliche Gerichtspraxis bei der Ermit
t
lung der zumutbaren Erwerbstätigkeit der Ehefrau eines EL-Ansprechers 
famili
enrechtliche
 Grundsätze (vgl. vorstehend E. 1
.
4
) zu berücksichtigen. Dies geht indes keineswegs soweit, dass auch 
ergänzungsleis
tungsrechtlich
 ein Verbot rück
wirkender Anrechnung hypothetischen 
Erwerbs
einkommens
 des Ehegatten be
ach
tet würde (Urteile des Bundesgerichts 9C_12/2013 vom 19. November 2013 E. 2 und 3.5.2, 9C_717/2010 vom 26. Januar 2011 E. 2 und 5).
3.3
    
Für die Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit ist 
vorliegend
 
mit Blick auf die massgeblichen Kriterien (Alter, Gesundheitszustand, 
Betreu
ungs
pflichten
, Sprachkenntnisse, Ausbildung, bisherige Tätigkeit, Dauer der Abwe
sen
heit vom Berufsleben, konkrete Arbeitsmarktlage; BGE 117 V 287 E. 3a, 134 V 5
3 E. 4.1) das Folgende bekannt und unstrittig:
    
Die Ehefrau des Beschwerdeführers mit Jahrgang 1975 lebte zusammen mit ih
rem Ehemann und ihren Kindern 
vom
 
1. Februar
 2002 bis zu ihrem Wegzug am
 20. Mai 2010
 in 
Y.___
 (
Urk. 12/1, 
Urk. 12/41).
 Über ihre Deutschkenntnisse ist nichts bekannt. 
Aus den
 Angaben 
in
 de
n
 Anmeldeformularen
 zum Bezug von Ergänzungsleistungen geht hervor, dass sie nie erwerbstätig war und sic
h im vorliegend interessierenden
 Zeitraum ausschliesslich der Haushaltsführung und Betreuung ihrer damals drei Kinder mit Jahrgang 2001, 2003 und 2008 wid
mete (Urk. 12/1-2).
3.4
    
Der Aufnahme beziehungsweise Anrechnung einer hypothetischen Erwerbstä
tig
keit
 seitens der Ehefrau des Beschwerdeführers
 ab 1. Februar 2005 standen aber Betreuungsaufgaben von Kindern entgegen. Denn gemäss 
scheidungs
rechtlicher
 
Rechtsprechung des Bundesgerichts kann die Aufnahme einer vollen Erwerbs
tätig
keit von dem Zeitpunkt an zugemutet werden, ab welchem das jüngste Kind 
das 16. Altersjahr zurückgelegt hat. Die Aufnahme einer Erwerbs
tätigkeit in einem Teilzeitpensum kann bereits vor diesem Alter zugemutet wer
den (
Urteile des Bundesgerichts 5A_71/2013 vom 28. März 2013 E. 2.4 und 5A_525/2007 vom 28. Februar 2008 E. 6). Im Urteil 5A_888/2013 vom 20. Mai 2014 hielt das Bundesgericht die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit in einem Pensum von 50 % 
dann 
für zumutbar, wenn das jüngste Kind 10-jährig ist.
 In An
wendung dieser Richtlinie waren die am 3. Oktober 2001, 16. Januar 2003 und 7. Oktober 2008 geborenen Kinder (vgl. Urk. 12/2) alle in einem Alter, in wel
chem sie noch
 der
 Betreuung bedurften, was einer Aufnahme einer Erwerbstätigkeit 
der Ehefrau des Beschwerdeführers 
entgegenstand. 
    
Soweit die Beschwerdegegnerin darauf hinwies, dass dem Beschwerdeführer ein 
Teil der Kinderbetreuung zugemutet werden könne, ist ihr entgegenzuhalten, dass
 dies in der Tat eine Entlastung der Ehefrau bedeuten würde, welche 
sich 
nicht in der gleichen Situation 
befindet
 wie eine alleinerziehende Mutter nach einer Scheidung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_717/2010 vom 26. Januar 2011 E. 5.2)
. Hingegen sprechen
 
die 
vorliegenden 
Umstände gegen diese An
nahme: So bezog der Beschwerdeführer in der zu berücksichtigen Zeit eine ganze Rente aus physischen und psychischen Gründen (vgl. Urk. 
12/16, Urk. 12/19
)
, woraus 
abgeleitet werden kann, dass er zumindest in der 
Kinderb
e
treuung
 und im Hau
s
halt 
eingeschränkt gewesen sein dürfte
. 
Das Argument der 
Beschwerdegeg
nerin
, wonach nur ein Bezüger von 
Hilflosenentschädigung
 
der 
Pflege und dauernde
n
 Hilfe 
bedürfe
, hingegen der IV-Leistungen beziehende Be
schwerdeführer nicht
, weshalb er nicht auf die Pflege seiner Ehefrau angewiesen sei
 (Urk. 7 S. 4 Ziff. 6
 und 8
), vermag in diesem Kontext
 
nicht zu überzeugen. 
Ferner geht aus den Akten hervor, dass das Sozialzentrum der Wohngemeinde, welche die Familie vom 1. März 2007 bis 30. Juni 2010 fi
nanziell unterstützt hatte, die Kinder
 des Beschwerdeführers
 im April und Mai 2007
 für zwei Mo
nate 
f
remdbetreuen liess (Urk. 3/4 S. 1 und 23)
, womit ebenfalls nicht auf vor
handene Ressourcen be
treffend Kinderbetreuung geschlossen werden kann. So
mit liegen persönliche Umstände vor, 
welche
 die Realisierung eines Einkommens
 seitens der Ehefrau des Beschwerdeführers
 verhindern, womit auch kein (rück
wirkender) Verzicht auf Einkünfte vorliegt (Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG).
3.5
    
Darüber hinaus
 verfügte die Beschwerdegegnerin die rückwirkende Anrechnung des hypothetischen Einkommens erstmals am 31. März 2015, indem sie der Ehe
frau des Beschwerdeführers 
für die Perioden März 2007 bis Ende Juli 2008 und 
von Februar 2009
 bis Ende Mai 2010
 ein hypothetisches Einkommen an
rech
ne
te
 (U
rk. 12/34-35, Urk. 12/39-40) und dieses erst am 14. April 201
5
 mündlich
 am Schalter
 begründete. Diese 
Anrechnung beziehungsweise Fest
stellung steht im Gegensatz zu früheren Entscheiden
 
der Beschwerdegegnerin, in denen sie von der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens absah
, wie sie selbst im Einspracheentscheid vom 8. Juni 2015 ausführte
 
(Urk. 2 S. 2 Mitte)
. 
Die ent
sprechenden Verfügungen vom 24. Februar 2005 (Urk. 12/27), 21. Februar 2006 (Urk. 12/28) und 13. Februar 2007 (Urk. 12/29) sind in Rec
htskraft erwachsen, wes
halb eine Änderung dieser Einschätzung den Vorschriften der Revision ge
mäss Art. 17 Abs. 2 ATSG zu genügen hat. Mithin muss eine massgebliche Ver
än
derung de
r Verhältnisse eingetreten sein, was vorliegend mit Blick auf die Möglichkeit der Ehefrau des Beschwerdeführers hinsichtlich
 der
 Aufnahme einer Erwerbstätigkeit – wie bereits dargelegt - ge
rade nicht der Fall 
ist
.
 Dass die 
Be
schwerdegegnerin
 das hypothetische
 Ein
kommen erst ab 1. März 2007, mithin nach dem verfügten vorübergehenden Auszahlungsstopp, mitberücksichtigt hat
 
(Urk. 12/30), vermag an dies
er Beur
teilung nichts zu ändern, zumal mit Verfü
gung
 vom 13. Februar 2007 die 
An
spruchsberechtigung
 des Beschwerdeführers 
für das
 ganze
 Jahr 2007 festgesetzt wurde
 und es nur aufgrund 
damaliger
 Un
klar
heiten betreffend 
d
i
e
 Invaliden
rente des Beschwerdeführers zur vorüber
geh
enden Leistungseinstellung 
ge
kommen 
war
 (Urk. 12/29)
.
 
3.6
    
Schliesslich
 ist auch das Vorbringen der Beschwerdegegnerin, wonach auch even
tuell externe Betreuungsmöglichkeiten wie Kindertagesstätten oder Tages
mütter in Betracht gekommen wären, um die Erwerbstätigkeit der Ehefrau des Beschwerdeführers zu ermöglichen respektive zu erleichtern
 und
 
die hierfür anfallenden
 Kosten bei der Bemessung der Ergänzungsleistungen berücksichtigt worden wären (Urk. 7 S. 5 Ziff. 10)
,
 
wenig hilfreich
, da – wie ausgeführt – dem Beschwerdeführer erst am 14. April 2015 die rückwirkende Anrechnung eines 
hypo
thetischen Einkommens
 erläutert wurde. 
Im Ergebnis würde ihm zwar rück
wirkend ein hypothetische
s Erwerbseinkommen
 angerechnet, dessen Minderung 
durch Gestehungskosten aber nicht. 
Auch wurde
 
diesbezüglich bis anhin 
von Seiten der Beschwerdegegnerin
 oder des Sozialamtes
 
weder
 etwas
 
vorgebracht 
noch
 
der Beschwerdeführer 
darauf hingewiesen
, dass die Arbeits
aufnahme seiner
 Ehefrau erwarte
t
 werde
. 
Insofern
 liegt 
ausnahmsweise 
keine Verletzung seiner 
Scha
denminderungspflicht
 vor.
3.7
    
Nach dem Gesagten ist für die Zeit vom 1. März 2007 bis 31. Juli 2008 und vom
 1. Februar 2009 bis 31. 
Mai
 2010
 bei der Berechnung der Zusatzleistungen kein 
hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau des Beschwerdeführers zu be
rück
sichtigen. 
Damit erübrigen sich auch die Fragen 
zur
 Höhe des zu berück
sich
ti
genden Einkommens sowie 
zur
 Einräumung
 und Bemessung
 einer ange
mess
e
nen Übergangsfrist. Der angef
ochtene Entscheid ist daher aufzuheben und die 
Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie über die Zu
satz
lei
s
tungen ohne Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens neu verfügt
.
 
4.
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens 
hat der Beschwerdeführer
 Anspruch auf eine Prozessentschädigung
. Diese ist nach Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 
34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit 
des Prozesses und dem Zeitaufwand festzusetzen. 
Beim 
praxisgemässen
 
Stun
den
ansatz
 von Fr. 2
2
0.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) sowie u
nter Berücksichti
gung dieser Grundsätze
 
ist 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessentschädigung von
 Fr. 1‘800
.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) zuzusprechen.
    
Der Antrag 
des Beschwerdeführers
 auf unentgeltliche 
Rechtsvertretung
 erweist sich somit als 
gegenstandslos
, ebenso wie 
sein
 Antrag auf unentgeltliche 
Pro
zessführung
, da das vorlieg
ende Verfahren kostenlos ist (§ 33 Abs. 
1 
GSVGer
 in Verbindung mit Art. 61 
lit
. a ATSG und Art. 1 Abs. 
1 ELG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Einsprache
entscheid vom 8. Juni 2015 aufgehoben und die Sache an die Gemeinde 
Y.___
, 
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurückgewiesen wird, damit diese
 den Anspruch des Versicherten auf Zusatzleistungen im Sinne der Erwägungen neu berechne und hernach neu verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 e
ine 
Prozessent
schädigung
 von Fr. 1‘800
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Urs P. Keller
- 
Gemeinde 
Y.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler