zh_sozialversicherungsgericht · AL.2012.00166 · 2013-11-29 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen während des Zeitraums einer Landesabwesenheit bei fehlender Vermittlungsfähigkeit während einer laufenden Rahmenfrist für den Leistungsbezug


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2012.00166
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Sager als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
 vom 
29. November 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Claudia 
Eugster
arbeitundversicherung.ch
Bahnhofstrasse 10, Postfach 106, 8700 Küsnacht ZH
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1973, war vom 1. August 2008 bis 30. November 2011 (Urk. 7/16 Ziff. 2) bei der 
Y.___
 AG, 
Z.___
, als 
Sales
 Executive tätig. Am 21. September 2011 meldete sich die Versicherte beim Re
gionalen 
Ar
beitsvermittlungszentrum
 
A.___
 (RAV) zum Bezug von Leistungen der Ar
beitslosenversicherung ab 1. Dezember 2011 an und stell
te sich ab diesem Zeitpunkt der Arbeitsver
mittlung im Um
fang eines Arbeitspensums von 100 % zur Verfügung (Urk. 7/15). Die Versicherte meldete dem RAV am 14. November 2011 
(telefonisch; 
Urk. 
7/13 S. 2) und 
am 
5. Dezember 2011 
(schriftlich; 
Urk. 
7/18), dass sie vom 18. Dezember 2011 bis 18. Januar 2012 Fer
ien 
im Ausland (
B.___
)
 verbringen werde, worauf das RAV die Sache an das Amt für Wirtschaft und 
Arbeit des Kan
tons Zürich (AWA) zum Entscheid über die 
Ver
mittlungsfähigkeit
 
überwies 
(Urk. 
7/13 S. 2
). 
    
Mit Verfügung vom 
14. Februar 
2012 (Urk. 
7/19
) 
verneinte das AWA die 
Vermitt
lungsfähigkeit
 der Versicherten für die Zeit vom 1. Dezember 2011 bis 19. Januar 2012 und bejahte de
ren 
Vermittlungsfähigkeit für die Zeit ab 20. Ja
nuar 201
2. 
In teilweiser Gutheissung der 
von der Versicherten am 19. Mär
z 2012 dagegen erhobenen Einsprache (
Urk. 
7/20) bejahte das AWA
 mit 
Ein
spracheentscheid
 vom 16. Mai 2012 (
Urk. 
7/21) 
die Vermittlungsfähigkeit der Versicherten für die Zeit vom 1. bis 17. Dezember 2011 und verneinte 
deren 
Vermittlungsfähigkeit 
sowie 
deren 
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für die Zeit vom 18. Dezember 2011 bis 19. Januar 201
2. 
Dieser Entscheid ist un
angefochten in Rechtskraft erwachsen.
1.2
    
Am 
24. Januar 2012
 
meldete das RAV dem AWA, dass die Versicherte für den Monat Dezember 2011 ungenügende 
Arbeits
bemühungen
 nachgewiesen habe (Urk. 7/6), worauf das AWA die Versicher
te mit Verfügung vom 14. Februar 2012 (Urk. 7/7) wegen ungenügender 
Arbeits
bemühungen
 während der Zeit vom 1. bis 31. Dezember 2011 für vier Tage mit Beginn am 1. Januar 2012 in der 
An
spruchsberechtigung
 einstellte. Die von der Versicherten am 19. März 2012 da
gegen erhobene Einsprache (Urk. 7/8) wies das AWA mit Entscheid vom 16. Mai 2012 (Urk. 7/9 = 
Urk. 
2) ab. 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 
betreffend Einstellung in der 
Anspruchs
berechti
gung
 
vom 
16. Mai 2012 
(
Urk. 
2) erhob die Versi
cherte am 
20. Juni 2012 
Beschwerde und bean
trag
te die un
gekürzte Ausri
ch
tung der 
Arbeitslosent
schä
digung
 (Urk. 1 S. 2). Mit 
Beschwer
deantwort
 vom 
14. August 2012 
(Urk. 
6
) be
an
tragte das AWA die Ab
we
i
sung der Beschwerde, wovon der
 
Versi
cherten am 
16. August 2012 
eine Kopie zugestellt wurde (Urk. 
8
).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be
schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosen
-
entschä
digung
 ist die 
Vermittlungs
fähigkeit
 (Art.
 
8 
Abs. 
1 
lit
.
 
f des Bundes
-
gesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
versi
cherung und die In
sol
venz
-
entschädigung, AVIG). Gemäss Art.
 
15 
Abs. 
1 AVIG ist die arbeitslose Per
son vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zu
mutbare Arbeit anzuneh
men und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur 
Ver
mitt
lungs
fähigkeit
 gehört demnach nicht nur die Arbeits
fähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft ent
sprechend den persön
liche
n Verhält
nissen währ
end der üblichen Arbeitszeit ein
zu
setzen (BGE 125 V 51 E. 6a, 123 V 214 E. 3, je mit Hinweis; ARV 2004 
Nr. 2 S. 48 E. 1.2, S. 122 E. 2.1, S. 188 E. 2.2).
    
Als Anspruchsvoraussetzung schliesst der Begriff der Vermittlungsfähigkeit gradu
elle Abstufungen aus. Entweder sind Versicherte vermittlungsfähig, insbe
sondere bereit, eine zumutbare Arbeit (im Umfang von mindestens 20 Prozent eines Normalarbeitspensums; vgl. Art. 5 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIV) anzunehmen, oder nicht (BGE 125 V 51 E. 6a mit Hinweisen; Nussbaumer, Arbeitslosen
versi
cherung, in: SBVR, S. 85 
Rz
. 213). 
1.3
    
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Per
son, die Versicherungs
leistun
gen beanspruchen will, mit Unter
stützung des zu
stän
di
gen Arbeitsamtes alles Zumutbare unterneh
men, um Arbeitslosigkeit zu
 
ver
mei
den oder zu ver
kürzen. Insbe
sonde
re ist sie verpflich
tet, Arbeit zu su
chen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Be
mühun
gen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG ist die versi
cherte Person in der 
An
spruchsberechtigung
 ein
zustellen, wenn sie sich persön
lich nicht genügend um zumut
bare Arbeit bemüht. 
1.4
    
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine Person genügend um zumutbare Ar
beit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Be
werbungen von Bedeutung (BGE 124 V 225 E. 4a mit Hinweis). Was die Quan
tität der persönlichen Arbeitsbemühungen anbelangt, können keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden. Eine allgemein gültige Aussage über die erfor
derliche Mindestzahl an Bewerbungen ist nicht möglich. Das Quantitativ beur
teilt sich vielmehr nach den konkreten Umständen (BGE 124 V 225 E. 4a mit Hinweis). Die Verwaltungspraxis verlangt in der Regel 10 bis 12 Bewerbungen pro Monat, wobei es sich nicht um eine starre Grenze handelt, sondern die sub
jektiven und objektiven Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind (vgl. 
Urteile des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 5.1 und 
C 62/06 vom 
7. 
August 2006 mit Hinweisen; Gerhard Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, 
Bd. I, N 
15 zu Art.
 
17 AVIG). Dabei sind die persönlichen Umstände und Möglichkeiten der versicherten Person wie Alter, Schul- und Berufsbildung sowie die 
Usanzen
 des für sie in Betracht fallenden Arbeitsmarktes zu beachten (BGE 120 V 74 E. 4a S. 78; Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 
2. 
Aufl. 2007, S. 2430 
Rz
. 839). Zudem ist auch zu berücksichtigen
,
 wie lange eine Arbeitslo
sigkeit bereits dauert und wie die Chancen der betreffenden Person auf dem Ar
beitsmarkt 
stehen
. Insgesamt gilt es bei der Würdigung des Verhaltens des Ver
sicherten unter dem Gesichtspunkt des Verschuldens alle Umstände des kon
kreten Einzelfalls einzubeziehen
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 5.1)
.
1.5
    
Nach der Rechtsprechung (Urteil des Bundesgerichts C 50/06 vom 23. Mai 2006 E. 2.2) stellt die Pflicht zur Vornahme persönlicher Arbeitsbemühungen eine elementare Verhaltensregel dar, die auch ohne vorgängige Aufklärung oder - im Falle ungenügender Arbeitsbemühungen - Verwarnung seitens der Ver
waltung befolgt werden muss, was sich schon daraus ergibt, dass die versicherte Person bereits vor Eintritt der Arbeitslosigkeit ihren diesbezüglichen Obliegen
heiten nachkommen und sich schon während der Kündigungsfrist um einen neuen Ar
beitsplatz bewerben muss (Urteil des Bundesgerichts C 144/05 vom 1. Dezember 2005 E. 5.2.1 mit Hinweisen). Aus diesem Grunde vermag eine versicherte Per
son nichts zu ihren Gunsten abzuleiten, wenn ihr der Berater oder die Beraterin des RAV nicht bereits bei der Anmeldung zur Ar
beitsvermittlung, sondern erst anlässlich der ersten Besprechung bekanntgibt, wie viele Bewerbungen von ihr monatlich erwartet werden (Urteile des Bundes
gerichts C 50/06 vom 23. Mai 2006 E. 2.1 und C 14/06 vom 6. September 2006 E. 2.2). 
1.6
    
Grundsätzlich sanktioniert Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG eine Verletzung der in Art. 17 Abs. 1 AVIG statuierten Schadenminderungspflicht, insbesondere der 
Pflicht, sich genügend um Arbeit zu bemühen. Diese Verknüpfung soll Arbeits
lose zur Stellensuche anspornen und eine missbräuchliche Beanspruchung der Arbeitslosenversicherung verhindern. Die Einstellung in der 
Anspruchs
berechti
gung
 bezweckt eine angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person an je
nem Schaden, den sie durch ihr pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosen
versi
cherung natürlich und adäquat kausal verursacht hat (BGE 124 V 225 E. 2b mit weiteren Hinweisen). Kern der Pflicht, alles Zumutbare zu unter
nehmen, um Ar
beitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen, sind die persönli
chen 
Arbeitsbe
mühungen
 der versicherten Person selbst, die in der Regel streng beurteilt wer
den. Es gilt gewissermassen der Grundsatz, dass die 
Arbeitsbemü
hungen
 umso intensiver sein müssen, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden. Dabei stehen sowohl Tatsache als auch Inten
sität, nicht aber der Erfolg dieser Bemühungen im Vordergrund (BGE 133 V 89 E. 6.1.1). 
2.
2
.1
    
Für den Monat 
Dezember 2011 
hat die Beschwerdeführerin insgesamt 
sechs 
Arbeits
bemühungen
 nach
gewiesen, wobei sämtliche Arbeitsbemühungen im Zeitraum vom 6. bis 19. Dezember 2011 getätigt wurden (
Urk. 
7/5). 
Die Be
schwerdeführerin hat für den gesamten Monat Dezember 2011 daher weniger als 
die 
für einen Monat 
in der Regel 
verlangt
en
 10 bis 12 Bewerbungen 
(vgl. E.
 
1.4
) nachgewiesen. 
Für die Zeit vom 20. bis 31. Dezember 2011 hat 
sie 
zudem überhaupt 
keine Bewerbungen nachgewiesen.
2.2
    
Obwohl qualifizierte Berufsleute ihre persönlichen Bemühungen zunächst auf ihren bisherigen Berufszweig beschränken können, sofern dieser offene Stellen anbietet (zur Publikation vorgesehenes Urteil des Bundesgericht
s
 8C_278/2013 vom 2
2. 
Oktober 2013 E. 2.1.3), durfte die Beschwerdeführerin ihre persönlichen Bemühungen, 
Tätigkeiten im eigenen Berufsfeld zu suchen, nicht einfach wäh
rend 
der Zeit 
vom 20. bis 31. Dezember 2011 und damit während rund einem Drittel 
des Monats Dezember 
2011 
unterbrechen
 (
zur Publikation vorgesehenes Urteil des Bundesgericht
s
 8C_278/20
13 vom 2
2. 
Oktober 2013 E. 4.2)
. 
Die Be
schwerdeführerin vermag sich auch nicht mit 
dem Hinweis auf nur wenige Stellenausschreibungen 
in ihre
m
 Tätigkeitsbereich 
über 
die Feiertage und 
den Jahreswechsel 
(
Urk. 
1 S. 5) 
von der Pflicht der regelmässigen Arbeitssuche zu entlasten.
 Nach der Rechtsprechung 
gilt 
sodann 
der Grundsatz, dass die 
Ar
beitsbemühungen
 umso intensiver sein müssen, je weniger Aussicht eine versi
cherte Person hat, eine Stelle zu finden. Dabei stehen sowohl Tatsache als auch Intensität, nicht aber der Erfolg dieser Bemühungen im Vordergrund
 (Urteil des Bundesgerichts C 351/05 vom 3. Juli 2006 E. 3.2.1). Die Beschwerdeführerin 
hätte ihre Arbeitsbemühungen auf weitere Berufsfelder
 
ausdehnen müssen
, 
wenn in dem für sie infrage kommenden Tätigkeitsbereich vor Jahresende 
of
fene Stellen eher rar 
waren
.
2.3
    
Im Übrigen entbindet eine Landesabwesenheit bei fehlender 
Vermittlungs
fähig
keit
 während einer laufenden Rahmenfrist 
gemäss 
der Rechtsprechung (ARV 2005 Nr. 4 S. 56 ff. = Urteil des Bundesgerichts C 208/03 vom 31. Juli 2003) die versicherte Person nicht, sich persönlich genügend um Arbeit zu bemühen. 
Vielmehr hat die 
V
ersicherte auch während der Zeit einer solchen 
Landesabwe
senheit
 - analog zur Pflicht zu Stellenbewerbungen während der 
Kündigungs
zeit
 - genügende Arbeitsbemühungen nachzuweisen.
2.4
    
Nach Gesagtem steht 
daher fest, dass die Beschwerdeführerin für den Monat 
Dezember 2011 
lediglich
 sechs
 Arbeit
sbemühungen nachgewiesen (
Urk. 
7/5) und sich damit in quantitativer Hinsicht nicht in genügender Weise um Arbeit bemüht hat. Damit hat sie im Monat Dezember 2011 den Tatbestand der unge
nügenden Arbeitsbemühungen im Sinne 
von Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. c AVIG erfüllt, weshalb eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung grundsätzlich zu Recht erfolgte.
 
3.
3.1
    
Zu prüfen bleibt die Dauer der Einstellung, insbesondere der Grad des dafür massgebenden Verschuldens. 
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (
Art. 
30 
Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittelschwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (
Art. 
45 
Abs. 
3 AVIV).
3.2
    
Gemäss dem Einstellraster von 
Ziff. 
D72 des Kreisschreibens über die 
Arbeitslo
senentschädigung
 (AVIG-Praxis 2005-2012; www.treffpunkt-arbeit.ch) des Staatssekretariats für Wirtschaft (
seco
) ist bei erstmals ungenügende
n
 
Arbeits
bemühungen
 während der Kontrollperiode leichtes Verschulden anzunehmen und eine Einstellung in
 der
 Anspruchsberechtigung im Umfang von drei bis vier Tagen anzuordnen. 
3.3
    
Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Ent
scheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zu
lassen. Das Gericht weicht nicht ohne triftigen Grund von 
Verwaltungsweisun
gen
 ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorga
ben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 133 V 587 E. 6.1 und 133 V 257 E. 3.2 mit Hinweisen).      
3.4
    
Die verfügte Einstellung von vier Tagen bewegt sich im Rahmen der vom 
seco
 für die hier zu beurteilende Konstellation vorgesehenen Richtmasse. In Würdi
gung der gesamten Umstände ist das Verhalten der Beschwerdeführerin im un
teren Bereich des leichten Verschuldens einzustufen, so dass auch unter diesem Aspekt eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung von vier Tagen als an
gemessen erscheint. 
         Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 ist deshalb zu bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Claudia 
Eugster
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich, Brunngasse 6, 8405 Winterthur
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
SagerVolz