zh_sozialversicherungsgericht · UV.2017.00034 · 2017-04-25 · de
Beschwerde gegen Zwischenverfügung, mit welcher eine neurologisch-handchirurgische Begutachtung angeordnet wird. Aufgrund der bislang vorliegenden Akten kann die Frage nach der Unfallkausalität der geltend gemachten Beschwerden nicht beantwortet werden, weshalb die (zumutbare) Begutachtung notwendig ist. (BGE 8C_361/2017)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2017.00034
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil vom 25. April 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch lic. iur. O.___
gegen
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG
Richtiplatz 1, 8304 Wallisellen
Beschwerdegegnerin
Zustelladresse: Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft
Postfach, 8010 Zürich
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1952 geborene 
X.___
 arbeitete bei der 
Y.___
 AG und war dadurch bei der Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft 
(nachfolgend: Allianz) 
obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen
 versichert, als er sich am 20. 
November 2014 am rechten Daumen v
erletzte (Unfallmeldung vom 22. 
Dezember 2014 
und Arztzeugnis von Dr. med. Z.___ vom 8. Januar 2015 [Urk. 
8/7
-8]
). Die Allianz kam in der Folge für Heilbehand
lungskosten 
auf und richtete 
Taggeldleistungen au
s
 (vgl. Schreiben der Allianz vom 1
4. 
Januar 201
5
, 
Urk. 
8/14). Im Februar 2016 beauftragte 
sie
 
Dr. 
med. 
A.___, Facharzt FMH für Chirurgie, speziell Handchirurgie,
 mit einer ärztlichen Beurteilung von 
X.___
 (vgl. Schre
iben vom 10. Februar 2016, Urk. 
8/52). Am 1
7. 
März 2016 erstattete 
Dr. A.___
 seine Beurteilung
 (Urk. 8/63). Die Allianz stellte Dr. A.___ daraufhin am 
1
4. 
April 2016 Zusatzfragen (vgl. Schreiben
 vom 14. April 2016, Urk. 8/61), auf wel
che er am
 2
3. 
April 2016 antwortete (
Urk. 
8/64). In der Folge 
ersuchte
 die Allianz 
die
 
B.___ um Stellungnahme 
zur ärztlichen Beurteilung von 
Dr. A.___
 (Schreib
en vom 13. Mai 2016, Urk. 8/66), welche die B.___ am 
2
3. 
Juni 2016 
abgab
 (
Urk. 
8/69). 
Die Allianz teilte X.___
 
daraufhin mit Schreiben vom 6. Juli 2016 
mit, dass die Beurteilu
ng der B.___
 im Widerspruch zu derjenigen von 
Dr. A.___
 stehe, weshalb bei der 
C.___
 Klinik
 ein orthopädisch-neurologisches 
Gutachten in Auftrag gegeben werde (
Urk. 
8/70). 
Nachdem X.___, vertreten durch Christian Boras,
 
der Allianz 
mit Schreiben vom 1
8. 
Juli 2016 
mitgeteilt hatte
, dass er mit einer weiteren Begutachtung nicht
 einverstan
den sei (Urk. 8/71), 
holte 
die Allianz
 bei 
Dr. A.___
 eine ergänzende Stellung
n
ahme ein (vgl. Schreiben der Allianz vom 2
7. 
Juli 2016
 [Urk. 8/74]
 und Stel
lung
nahme von Dr. A.___ vom 4. Augus
t
 2016 [Urk. 
8/77
]
). Am 1
7. 
August 2016 teilte die Allianz 
X.___
 
unter Beilage des Fragenkataloges für das Gutachten 
mit, dass sie an einer Begutachtung in der 
C.___
 Klinik festh
alte
 (
Urk. 
8/78). 
X.___
 liess der Allianz daraufhin eine weitere Stellung
nahme von 
Dr. A.___
 zukommen (vgl. E-Mail vom 
5. 
September 2016
 [Urk. 
8/82
]
). 
Nachdem die Allianz X.___
 
m
it Schreiben vom 1
3. 
September 2016 auf
gefordert hatte
, innert 5 Tagen mitzuteilen, ob er an der Beg
utachtung teilnehme (Urk. 8/84), verfügte sie a
m 
6. 
Oktober 2016
 die Durchführung einer 
bidis
ziplinäre
n
 Begutachtung 
in
 der 
C.___ Klinik und entzog einem 
allfälli
gen 
Rechtsmittel die
 aufschiebende Wirkung (
Urk. 
8/
91
).
 Als der Versi
cherte der Allianz am 11. November 2016 mitgeteilt hatte, dass er an der angeord
neten Begutachtung in der C.___ Klinik nicht teilnehmen werde (Urk. 8/99), setzte diese ihm Frist bis zum 28. November 2016 an, um mitzu
teilen, ob er an der Begutachtung teil
nehmen werde. Gleichzeitig drohte sie ihm Säumnisfolgen an (Urk. 8/100).
    
Mit Beschluss vom 23. November 2016 trat das hiesige Gericht auf die vom Versicherten gegen die Verfügung vom 6. Oktober 2016 erhobene Be
schwerde nicht ein, da die angefochtene Zwischenverfügung sich nicht über sämtliche Modalitäten des zu erstellenden Gutachtens äussere und somit noch keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirke (Prozess-Nr. UV.2016.00248).
1.2
    
Mit Verfügung vom 6. Dezember 2016 stellte die Allianz fest, dass der Versi
cherte seine Mitwirkungspflicht seit dem 28. November 2016 in unentschuld
barer Weise verletze, und stellte für die Dauer der verletzten Mitwirkungs
pflicht ihre Taggelder ein. Einer allfälligen Einsprache entzog die Allianz die aufschiebende Wirkung (Urk. 8/102).
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 20. Dezember 2016 beim hiesigen Gericht Beschwerde und beantragte, es sei die angefochtene Verfü
gung ersatzlos aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die Taggelder ab Einstellung am 28. November 2016 weiterauszurichten (Urk. 8/106).
    
Mit Beschluss vom 16. Januar 2017 erwog das hiesige Gericht, dass eine direkte Beschwerde gegen die Verfügung vom 6. Dezember 2016 ausge
schlossen sei, weil gegen diese Einsprache erhoben werden könne, und trat auf die Beschwerde des Versicherten vom 20. Dezember 2016 nicht ein (Pro
zess-Nr. UV.2016.00296).
1.3
    
Am 1. Januar 2017 gab die Allianz dem Versicherten bekannt, dass er bei der Begutachtung in der C.___ Klinik durch die Dres. med. D.___, Neurologie, und E.___, Handchirurgie, untersucht werde (Urk. 8/107). Der Versicherte verlangte am 10. Januar 2017 eine anfechtbare Verfügung (Urk. 8/109), woraufhin die Allianz mit Verfügung vom 16. Januar 2017 eine bidisziplinäre Begutachtung des Versicherten durch die Dres. med. D.___ und E.___ anordnete (Urk. 2 [= Urk. 8/110]).
2.
    
Dagegen erhob X.___ am 26. Januar 2017 Beschwerde und bean
tragte, es sei die Zwischenverfügung der Beschwerdegegnerin vom 16. Januar 2017 aufzuheben und es sei aufgrund des Berichts von Dr. A.___ vom 17. März 2016 über die gesetzlichen UVG-Leistungen zu entscheiden (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 9. März 2017 beantragte die Be
schwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde (Urk. 7, unter Beilage ihrer Akten [Urk. 8/1-114]), was dem Beschwerdeführer am 10. März 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 9).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Anfechtungsgegenstand bildet die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 16. Januar 2017, mit welcher die Beschwerde
geg
nerin eine bidisziplinäre Begutachtung des Versicherten durch die Dres. D.___ und E.___, C.___ Klinik, angeordnet hat (Urk. 2). Hierbei handelt es sich um eine Zwischenverfügung im Sinne von Art. 55 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) in Verbindung mit Art. 5 Abs. 2 und Art. 46 des Bundesgesetzes über das Ver
waltungs
ver
fahren (VwVG), welche bei Bejahung eines nicht wieder gutzumachenden Nachteils (Art. 46 Abs. 1 lit. a VwVG) grundsätzlich selbständig mit Beschwerde ange
fochten werden kann.
1.2.
    
Das Bundesgericht hat mit BGE 137 V 210 bei der Anordnung eines Gutach
tens die Anfechtbarkeitsvoraussetzung eines nicht wieder gut
zu
machenden Nachteils für das erstinstanzliche Beschwerdeverfahren bejaht, zumal die nicht sachge
rechte Begutachtung in der Regel einen rechtlichen und nicht nur einen tat
sächlichen Nachteil bewirke (vgl. BGE 137 V 210 E. 3.4.2.7 mit Hinweisen). Diese zur Invalidenversicherung ergangene Rechtsprechung fin
det auch im Bereich der Unfallversicherung Anwendung (BGE 138 V 318 E. 6.1).
1.3
    
Somit ist auf die vorliegende Beschwerde einzutreten.
2.
    
2.1
    
Wird eine Begutachtung veranlasst und mittels Verfügung angeordnet, so kann die versicherte Person mit Beschwerde an das kantonale Versiche
rungsgericht materielle Einwendungen gegen eine Be
gutachtung an sich (etwa mit dem Ein
wand, es handle sich um eine unnötige second opinion), gegen Art und Umfang der Begutachtung (beispielsweise betreffend die Aus
wahl der medizinischen Dis
ziplinen) oder gegen be
zeichnete Sachverständige (etwa betreffend deren Fach
kompetenz) erheben. Weiter können formelle Ausstandsgründe gegen Gut
achterpersonen geltend gemacht werden (vgl. BGE 138 V 271 E. 1.1).
2.2
    
Gemäss dem in Art. 43 Abs. 1 ATSG statuierten Untersuchungsgrundsatz sind die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vorzunehmen. Im Rahmen der Verfahrensleitung kommt dem Versicherungsträger nach der Rechtsprechung ein grosser Ermessensspielraum bezüglich Notwendigkeit, Umfang und Zweck
mässigkeit von medizinischen Erhebungen zu. Was zu beweisen ist, ergibt sich aus der jeweiligen Sach- und Rechtslage. Gestützt auf den Untersuchungs
grundsatz ist der Sachverhalt soweit zu ermitteln, dass über den Leistungsan
spruch zumindest mit dem Beweisgrad der über
wiegen
den Wahrscheinlichkeit entschieden werden kann (vgl. Kieser, ATSG-Kom
mentar, 3. Aufl., 2015, N 20 zu Art. 43 ATSG). Die Untersuchungen sind ein
zustellen, wenn die Akten vollstän
dig sind, das heisst wenn die inhaltlichen und beweismässigen Anforderungen, welche an die einzelnen Beweismittel gestellt werden, erfüllt sind und eine Würdigung dieser Beweismittel mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit einen bestimmten Sach
verhalt ergibt. Es besteht insoweit kein An
spruch darauf, zusätzliche second opinions einzuholen, und zwar weder seitens der versicher
ten Person noch seitens des Versicherungsträgers (Kieser, a.a.O., N 27 zu Art. 43 ATSG).
2.3
    
Die Notwendigkeit der Anordnung eines weiteren Gutachtens ergibt sich aus der Beantwortung der Frage, ob bereits bei den Akten liegende Gutachten die inhaltlichen und beweismässigen Anforderungen an eine zu erstattende ärztli
che Expertise erfüllen. Dies hängt davon ab, ob sie für die streitigen Belange umfassend sind, auf allseitigen Untersuchungen beruhen, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigen, in Kenntnis der Vorakten (Anam
nese) abgegeben worden sind, in der Beurteilung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein
leuchten und die Schlussfolgerun
gen der medizinischen Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1,
 125 
V 
351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c
; Urteil des Bun
desgerichts U 571/06 vom 29. Mai 2007 E. 4.2).
3.
3.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die von der Beschwerdegegnerin vorgesehene neurologisch-handchirurgische Begutachtung des Beschwerdeführers durch die Dres. D.___ und E.___, C.___ Klinik, notwendig ist.
3.2
    
Mit angefochtener Verfügung vom 16. Januar 2017 erwog die Beschwerde
gegnerin im Wesentlichen, dass die Überprüfung der Beurteilung von Dr. A.___ vom 
1
7. 
März 2016
, welcher unter anderem ein Complex Regional Pain Syndrome (CRPS) diagnostiziert habe, durch das B.___ vom 23. Juni 2016 erhebliche Abweichungen in den medizinischen Ein
schätzungen erge
ben habe. Mit seinen folgenden Stellungnahmen habe Dr. A.___ die offenen Fragen nicht zufriedenstellend beantwortet, weshalb eine neurologisch-hand
chirurgische Begutachtung des Beschwerdeführers durch die Dres. D.___ und E.___, C.___ Klinik, durchzuführen sei (Urk. 2 S. 2-3).
3.3
    
Der Beschwerdeführer bringt demgegenüber im Wesentlichen vor, dass Dr. A.___ ausführlich zum Aktengutachten der B.___ vom 23. Juni 2016 Stellung genommen und damit namentlich die Ausführungen des B.___, wonach er die CRPS-Diagnose nicht schlüssig begründet habe, nachvoll
zieh
bar widerlegt habe (Urk. 1 S. 2-3). Der Beurteilung von Dr. A.___ komme, ins
besondere was dessen Einschätzung zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerde
führers betreffe, voller Beweiswert zu und es könne darauf abgestellt werden. Die von der Beschwerdegegnerin mit der angefochtenen Verfügung vom 16. Januar 2017 ange
ordnete neurologisch-handchirurgische Begutachtung des Beschwerdeführers durch die Ärzte der C.___ Klinik sei daher un
nötig und diese Verfügung sei aufzuheben (Urk. 1 S. 3-4).
4.
4.1
    
In seiner Beurteilung vom 17. März 2016 bezeichnete Dr. A.___ das von ihm diagnostizierte CRPS als ‘‘posttraumatisch‘‘ (Urk. 8/63 S. 7). Dies impliziert für sich allein jedoch noch keinen rechtsgenüglichen Kausalzusammenhang (Urteil des Bundesgerichts 8C_24/2013 vom 18. Juni 2013 E. 3.2). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist sodann eines der drei Kriterien für die Qualifikation des Beschwerdebildes ‘‘CRPS‘‘ als Fol
ge eines Unfalles die kurze Latenzzeit (sechs bis acht Wochen) zwischen dem Unfall und dem Auftreten des CRPS (Urteile des Bundesgerichts 8C_384/2009 vom 5. Januar 2009 E. 4.2.1 und 8C_528/2016 vom 31. Okto
ber 2016 E. 4.2 mit Hinweis). Die Beurteilung von Dr. A.___ enthält jedoch keine hinreichende Auseinan
dersetzung mit der Unfallkausalität des von ihm diagnostizierten CRPS und mit den echtzeitlichen Akten be
züg
lich Entstehung des CRPS. Auch auf die Vorbefunde und Einschätzungen der behandelnden Ärzte nahm Dr. A.___ kei
nen hinreichenden Bezug. Er ging insbesondere nicht da
rauf ein, dass Dr. med. F.___, FMH Handchirurgie und orthopädische Chirur
gie, nach der Untersuchung des Be
schwerdeführers vom 11. März 2015 des
sen Schmerz
angaben als ‘‘etwas diffus‘‘ bezeichnete (Urk. 8/24 S. 1 u. 2) und dafürhielt, dass im Rahmen des Unfallereignisses die vorbestehende Endge
lenksarthrose traumatisiert worden sei und sich gleichzeitig auch eine Tendovaginitis stenosans entwickelt habe. Gemäss Dr. F.___ lagen damals jedoch keine klaren Anhaltspunkte für ein CRPS vor (Urk. 8/24 S. 2; vgl. zur Möglichkeit der Aktivierung der vorbestehenden Rhizarthrose auch: S. 2 der Stellung
nahme von Dr. med. G.___, Innere Medizin FMH, vom 13. März 2015 [Urk. 8/22]). Sodann liess Dr. A.___ unberücksich
tigt, dass Dr. med. H.___, Anästhesie und Intensivmedizin FMH, Schmerztherapie, bei der Untersuchung vom 26. Mai 2015 an der rechten Hand des Beschwerdeführers bezüglich Trophik, Schweisssekretion, Hautfarbe und Temperatur - welche gemäss B.___ ein ganz wesentliches Kriterium für die CRPS-Diag
nostik darstellt (Urk. 8/69 S. 6) - mit der Gegenseite ver
gleichbare Befunde erhoben hatte und dazu festhielt, dass insgesamt sicher Symptome/Befunde bestünden, die auch im Rahmen eines CRPS vor
kommen würden. Diese Be
funde würden jedoch aktuell nicht dem Gesamtbild eines CRPS entsprechen (Urk. 8/39 S. 1). 
Auch in
 seiner Stellungnahme
 vom 23. April 2016 (Urk. 8/64)
 sowie im E-Mail vom 24. August 2016 an den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Urk. 8/82)
 ging 
Dr. A.___
 auf die Frage der Unfallkausali
tät der vom Beschwerd
e
führer geklagten Beschwerden nicht ein.
 In seiner Stellungnahme vom 4. August 2016 schrieb Dr. A.___ unter anderem, dass die Ausführungen des B.___, wonach initial aus hand
chi
rurgischer Sicht ein CRPS eindeutig verneint worden sei, widerlegt werden könnten (Urk. 8/77 S. 6), ohne dies jedoch noch weiter auszuführen. Es ist sodann darauf hinzu
weisen, dass Dr. A.___ selbst in seiner Stellungnahme vom 4. August 2016 davon sprach, dass er sich in seiner Beur
teilung vom 17.
 
März 2016 nur zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerde
führers geäusserte habe (Urk. 8/77 S. 2). Schliesslich ist zu berücksichtigen, dass Dr. A.___ von der Beschwerdegegnerin mit Auftragsvergabe vom 10. Feb
ruar 2016 nicht zur Unfallkausalität befragt worden war (Urk. 8/52 S. 2; vgl. demgegenüber den Fragekatalog für die Gutachter der C.___ Klinik [Urk. 8/70]). Dies ändert jedoch nichts daran, dass seine Beurteilung nicht beweiskräftig ist. Weil nämlich eine Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin vor
aussetzen würde, dass die geklagten Beschwerden des Beschwerdeführers - zu welchen gemäss den Angaben des Beschwerdeführers namentlich Dauer
schmerzen im rechten Daumen, welche in den Unterarm, in die Schulter sowie den Nacken ausstrahlen und Kopfschmerzen und Schwindelattacken verursachen würden, gehören (Urk. 8/63 S. 5) - in einem natürlichen und adäquaten Kausalzu
sammen
hang zum geltend gemachten Unfallereignis vom 20. No
vember 2014 (vgl. Urk. 8/7) stehen würden (statt vieler: BGE 129 V 177 E. 3.1 und E. 3.2), kann auf die Beurteilung von Dr. A.___ vom 17. März 2016 - welche bezüglich Kausal
zusammenhang keine begründeten und nachvoll
ziehbaren Ausführungen enthält - nicht abgestellt werden.
4.2
    
Die Frage der Unfallkausalität kann auch nicht aufgrund der übrigen Akten beantwortet werden. Dies gilt insbesondere für die Aktenbeurteilung des 
B.___ vom 23. Juni 2016 (Urk. 8/69), da namentlich die bei dieser Beur
teilung beteiligten Ärzte den Beschwerde
führer nicht persönlich unter
sucht haben. Sie sehen ihrerseits bei einer Untersuchung durch Umfangmes
sungen und Messung der Hauttemperatur etc. erhobene Befunde als für eine schlüs
sige Beur
teilung erforderlich an (vgl. Urk. 8/69 S. 6). Auf diese Akten
beur
teilung kann daher nicht abgestellt werden, wovon im Übrigen auch die Parteien ausgehen. Für den Beschwerdeführer hat sie keinen Beweiswert (vgl. Urk. 1 S. 3-4) und die Beschwerdegegnerin hält die Einholung eines neuro
lo
gischen-handchirurgischen Gutachtens für erforderlich (vgl. Urk. 2).
4.3
    
Da die vorhandenen medizinischen Akten zu wenig aussagekräftig sind, er
weist sich das Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach es sich bei der vorgesehenen Begutachtung in der C.___ Klinik um eine verpönte ‘‘second opinion‘‘ handle (vgl. Urk. 1, Urk. 8/82) als unbegründet (Urteil des Bundesgerichts 8C_789/2015 vom 29. Januar 2016 E. 7). Zudem gelten die üblichen Untersuchungen in einer Gutachtenstelle ohne konkret entgegen
stehende Umstände - solche sind vorliegend weder dargetan worden noch sind sie ersichtlich - generell als der versicherten Person zumutbar (Kieser, a.a.O., N 82 zu Art. 43 ATSG mit Hinweis). 
    
Die angefochtene Zwischenverfügung vom 16. Januar 2017 (Urk. 2) ist daher rech
tens und die da
ge
gen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
lic. iur. O.___
- 
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher