zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00106 · 2013-08-09 · de
Rückweisung zu ergänzenden medizinischen Abklärungen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00106
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Bachmann
Urteil
 vom 
9. August 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
iur
. André 
Largier
Weinbergstrasse 43, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Mit Verfügungen vom 
3. August 2007 
(Urk. 11/23) und vom 20. 
Oktober 2010 
(Urk. 11/
75) 
verneinte die
 Sozialversicherung
sanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, den 
Anspruch 
von
 
X.___
, geboren
 1967,
 auf eine Invalidenrente. Die jeweils dagegen 
erhobenen
 Beschwerden hiess das hie
sige Gericht mit 
Urteilen vom 29. 
Januar 2009 (Urk.
 
11/41) und vom 
22. 
Mär
z
 2011 
(Urk. 11/
81
) 
in dem Sinne gut, als es 
die Sache zu ergänzenden Abklärun
gen 
an
 die Beschwerdegegnerin zurückwies.
 Nach durchgeführtem 
Vorbescheid
verfahren
 (
Urk. 
11/95, 
Urk. 
11/99)
 
sprach die IV-Stelle der Versicherten 
mit Verfügung vom 27. Dezember 2012 
mit Wirkung ab 1. 
November 2011 eine 
Viertelsrente
 der Invalidenversicherung 
zu 
(zuzüglich Kin
derrenten für ihre drei Kinder; 
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen lässt die Versicherte, 
vertreten
 durch Rechtsanwalt 
Dr. 
iur
. 
Largier
, hierorts mit Eingabe vom 31. Januar 2013 Beschwerde erheben und beantragen, es sei ihr in Aufhebung der Verfügung vom
 27. 
Dezember 2012
 rückwirkend ab 1. 
Oktober 2007 eine angemessene
 
Invalidenrente zuz
u
sprechen und auszurich
ten (1.) sowie die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und Rechtsan
walt
 
Dr. 
Largier
 als unentgeltlichen
 Rechtsvertreter zu bestellen (2.), unter Kos
ten- und Entschädigungsfolgen zulast
en der Beschwerdegegnerin (Urk. 
1
 S. 2
)
.
    
Mit Beschwerdeantwort vom 24. 
April 2013 beantragte die IV-Stelle die 
Rück
weisung
 der Sache an sie 
zur
 Vornahme 
von 
weitere
n
 Abkl
ärungen (Urk. 
10). Dazu 
liess
 die Versicherte
 am 16. 
Mai 2013
 in dem Sinne Stellung
 nehmen
, als sie ausführte, g
estützt auf die vorhandenen Akten sei von einer vollen Erwerbs
unfähigkeit ab 1. Oktober 2007 auszugehen; eventualiter sei für die Bemessung der Arbeitsfäh
igkeit ab 
Oktober 2006 ein Gerichtsgutachten in Auftrag zu geben (Urk. 14).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Für den Sachverhalt i
m Einzelnen sowie die vorliegend massgeblichen rechtli
chen Bestimmungen wird auf die Urteile des hiesigen Gerichts vom 29. Janua
r 2009 (Urk. 11/41) und vom 22. 
Mär
z
 2011 (Urk. 
11/
81
) verwiesen.
2.
    
2.1
    
Es ist zwischen den Parteien unstreitig, dass die Versicherte an einer Lungen
krankheit leidet und 
dass sie in 
ihre
r
 
zuletzt bis im Januar 2006 
teilzeitlich 
aus
geübte
n
 Tätigkeit als Mitarbeiterin im Hausdienst/Reinigung nicht mehr arbeitsfähig 
ist
.
 Streitig ist hingegen die 
Resta
rbeitsfähigkeit in einer 
Verweis
tätigkeit
.
 
N
achdem sich aufgrund der eingeholten medizinischen Unterlagen (Berichte 
des behandelnden 
Dr. 
med. 
Y.___
, Facharzt FMH für Pneumologi
e
,
 vom 30. 
März 2007 und vom 12. 
Juli 2007
 sowie
 der Klinik für Pneumol
o
g
i
e 
des 
Z.___
 vom 2
.
 Mai 2007 und 31. 
Oktober 2007
; vgl. E. 3 des Urteils vom 29. Januar 2009
)
 
die 
A
rbeitsfähig
k
e
it in einer Ver
weistätigkeit
 nicht 
zuverlässig 
hatte 
feststellen lassen und bei der 
teilerwerbstä
tigen
 
Versicherten keine 
Haushalt
abklärung
 vorgenommen
 worden
 war
, 
hiess das hiesige 
Gericht eine gegen die (erste) anspruchsverneinend
e
 Verfügung vom 
3. August 2007 
erhobene Beschwerde mit Urteil vom 29. Januar 2009 in dem Sinne gut, als es
 die Sache 
zu ergänzenden Abklärungen
 an die Ver
waltung zurück
wies
 (Urk. 
11/41
).
2.2
    
Die IV
-
Stelle holte i
n der Folge 
bei der Klinik und Poliklinik für Innere Medizin 
des 
Z.___
 ein
 Gutachten ein (
Gutachten vom 8. Juli 2009; Urk. 
11/50
)
 
und führte 
zwei 
Abklärung
en
 der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit im Haushalt durch
 (
Abklärungsbericht vom 21. Dezember 2009; Urk. 11/52
 und
 – nach Gel
tend
ma
chung einer gesundheitlichen Verschlechterung durch die Versicherte
 
- 
Bericht vom 5. August 2010; Urk. 11/72
).
 Gestützt 
auf diese Abklärungen 
verfügte die Verwaltung 
am 
20.
 
Oktober 2010 zum zweiten
 
M
al
 die Abweisung des 
Leis
tungsb
egehrens
 (
Urk. 
11/
75
)
.
 D
a
 sich das
 eingeholte 
Gut
achten der Klinik und Poliklinik für Innere 
Medizin des 
Z.___
 
vom
 8. 
Juli 2009 
n
icht
 als 
beweiskräftig
 erwies
,
 hiess das
 hiesige Gericht eine 
gegen die 
(zweite) anspruchsverneinende 
Verfügung vom 2
0. 
Oktober 2010
 erhobene Beschwerde
 
abermals 
in dem Sinne gut
,
 als es die Sache 
erneut 
zu ergänzenden Abklärungen in medizinischer Hin
sicht
 
an die Verwaltung 
zurückwies 
(
mit Urteil vom 22. März 2011
,
 
Urk. 11/8
1
, insbes. S. 6 ff.
)
.
 
2.3
    
In
 der Folge 
holte die Verwaltung 
bei der Klinik für 
Pneumologie des 
Z.___
 
einen
 Verlaufsbericht ein
 (
Bericht vom 13. 
Oktober 2011; Urk.
 
11/85
; vgl. auch 
Fest
stellun
gsblatt
 für den Beschluss, Urk. 
11/
94 S. 
2 oben
) und führte eine
 weitere
 Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit im Haushalt durch
 (
Abklä
rungsbericht
 vom 19. März 2012; Urk. 11/91). Gestützt
 auf 
diese
 Abk
l
ärungen 
sprach 
die Verwaltung
 
der Versi
c
herten
 
mit Verfügung vom 27. Dezember 2012 mit Wirkung 
ab 
1. 
November 2011 eine 
Viertelsrente
 zu
.
3.
3.1
    
Im
 
neu eingeholten Bericht
 
der Klinik für 
Pneumologie des 
Z.___
 
vom 
13. 
Oktober 2011
 wird 
im Wesentlichen 
eine Verschlechterung 
des Gesundheits
zustandes
 
(
per August 2011
)
 gegenüber den Verhältnissen im April 2009 
be
schrieben 
und der Versicherten
 neu
 eine Arbeitsfähigkeit von 
nunmehr noch 
„maximal“ 30
 
% für sitzende Tätigkeiten ohne Tragen 
von Lasten über 3 
k
g attestiert
 (Urk. 11/85 S. 2)
. Wie 
grundsätzlich 
unstreitig ist und
 
die Verwaltung selber einräumt (vgl. Vern
e
hml
a
ssung
 vom 24. 
April 2013; Urk.
 
10
)
,
 
ist
 d
ies
er Bericht
 
jedoch 
nicht geeignet,
 
die 
sich in medizinischer Hinsicht stellende
 und
 
bereits zweimal
 
Anlass 
zur Rückweisung gebende
 
Frage
 
der Arbeitsfähigkeit
 in angepasster Tätigkeit 
rechtsgenüglich
 
zu beantworten
. 
Denn
 die Angabe einer „maximalen“ Arbeitsfähigkeit 
von 30
 
% 
ist einerseits 
ungena
u
,
 
und andererseits
 
bleibt
 insbesondere
 
nach 
wie vor 
un
klar, wie es sich 
mit 
der
 Arbeitsfähigkeit
 in angepasster Tätigkeit
 retrospektiv
 
– 
im gesamten
 
hier massgebenden 
Zeitraum
 –
 verhielt
. Damit besteht 
nach wie vor
 
Abklärungsbedarf. 
E
ntgegen der Auffas
sung der Beschwerdeführerin kann
 aufgrund der vorliegenden
 
Akten
 
aber 
a
uch nicht mit dem
 im Sozialversicherungsrecht 
erforderlichen
 Beweisgrad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit 
(
vgl. etwa 
BGE
 129 V 177
 
E. 3.1 S. 181 mit Hinweisen
) 
von einer vollen Erwerbsunfähigkeit ab 
1. 
Oktober 2006
 bezie
hungsweise
 
1. 
Oktober 2007
 
ausgegangen werden. 
Denn
 
die 
verantwortlichen Fachärzte 
der Klinik für 
Pne
umologie 
des 
Z.___
 
hatten 
in ihrem Bericht
 vom
 
2. 
Mai 2007 die Versicherte 
in angepasster Tätigkeit 
noch als 50
 
% 
beziehungs
weise
 10 – 15 Stun
den
 pro Woche
 arbeitsfähig erachtet
 
(
Urk. 11/12
)
 und auch
 im Oktober 2007 
gingen sie 
noch von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in 
ange
passter Tätigkeit aus
 (Urk. 
11/37 S
. 2
)
.
 
Alsdann datiert
 
- 
soweit ersichtlich
 
- 
der erste 
in den Akten liegende 
B
ericht
 
mit
 Hinweise
n
 auf eine
 
[infolge des ausge
prägten Hustens] fragliche 
Verwertbarkeit der Restarbe
itsfähigkeit 
(
erst
)
 vom 
Juli 2009 (IV-Gutachten der Klinik und Poliklinik 
für Innere 
Medizin des 
Z.___
,
 
Urk. 
11/50 S. 4).
 
3.2
    
D
ie Sache
 ist daher
 
abermals
 an 
die Verwaltung
 zurückzuweisen, damit sie
 
eine 
fachärztlich
e
 
(
pneumologisch
e
)
 
B
eurteilung
 
der Arbeitsfähigkeit der Versicher
ten in angepasster Tätigkeit veranlasse.
 
D
abei wird 
– soweit erforderlich ge
stützt auf die 
verfügbaren 
echtzeitlichen Akten - 
insbesondere zu 
beantworten
 sein
, 
in welchem Umfang 
und 
– 
angesichts der 
mehr oder weniger stetigen 
V
er
schlechterung des Gesundheitszustandes
 
- 
bezogen auf
 
welche
 Zeitab
schnitte
 seit Krankheits
beginn
 
welche Arbeitsfähigkeit bestand
.
 
Auch
 
wird 
genau 
zu be
antworten sein
,
 
welchen Anforderungen die leidensan
gepasste Tätigkeit genü
gen muss
 
beziehungsweise
 unter welchen Bedingungen der Be
schwer
de
führerin eine solche Tätigkeit
 überhaupt
 noch
 zumutbar ist. 
Denn
 
auf
grund der Akten
 
ist 
ersichtlich, dass die Versicherte
, bei welcher im Jahr 2007 erstmals eine 
Lun
gentransplantation
 thematisiert worden 
war
 (Urk.
 
11/37 S. 2)
,
 
nicht 
nur
 
seit geraumer Zeit 
lediglich 
sitzend 
teilzeitliche 
Arbeiten
 (bei limitier
ten Gewichten) 
verrichten kann, sondern a
ufgrund ihres Lungenleidens 
etwa 
auch 
in Arbeiten
 eingeschränkt
 zu sein scheint
, die mit 
der
 
Inhalation von 
Dämpfen 
verbunden sind
 
(etwa beim Kochen oder von Putzmitteln; 
vgl. etwa Urk. 11/52 S. 5 oder Urk. 
11/91 S.
 
5
)
.
 Angesichts der Ausführungen 
in den Akten,
 wonach die Versi
cherte aufgrund 
des ausgeprägten Hustens schwer 
ver
mittelbar
 sei
,
 
wird aber auch
 da
zu 
Stellung zu nehmen
 sein
,
 welche Ausprägung
 der 
sich 
als Folge
 des Lungenleidens 
chronifizierte
 Husten (seit 
Krankheitsbe
ginn
) 
angenommen
 hat
.
 
I
n diesem Zusammenhang
 stellt sich überdies die Frage, 
inwieweit dieser
 allen
falls
 
bereits 
für
 
sich 
allein
 
die Arbeitsfähigk
e
it
 oder deren Verwertbarkeit
 beein
flusst
 hat
 und wenn ja, ab welchem Zeitpunkt
. 
    
Schliesslich wird auch der Beginn der Wartezeit 
nochmals 
zu klären sein, wel
chen die Verwaltung auf 1. Oktober 2006 angesetzt hat (vgl. Feststellungsblatt für den Beschluss, 
Urk. 
11/94 S. 3). Nachdem sich die Krankheit erstmals im Jahr 2000 manifestierte (vgl. etwa statt vieler Urk. 11/5 oder 
Urk. 
11/8) und die Versicherte nach Lage der Akten ihre Erwerbstätigkeit bereits im Jahr 2002 aus gesundheitlichen Gründen reduziert
 hatt
e (vgl. etwa 
Urk. 
11/50 S. 2)
,
 kann nämlich nicht ausgeschlossen werden, dass bereits vor dem 1. Oktober 2006 eine für die Eröffnung der Wartezeit genügende Einschränkung der Arbeitsfä
higkeit (von 
mindestens 
20 %) bestand (vgl. in diesem Sinne schon Urteil vom 2
2. 
März 2011; 
Urk. 
11/81 S. 7). 
3.3
    
Erst wenn 
Klarheit darüber herrscht, für welche Tätigkeiten und in welchem Umfang die Versicherte
 
überhaupt 
noch arbeitsfähig
 war beziehungsweise
 ist, 
können
 auch 
die Einschränkungen im Haushalt 
abschliessend 
beurteilt werden. Was den 
jüngsten
 
Haushalta
bklärungsbericht
 (
vom
 
19. März 2012
; Urk. 11/91
) 
betrifft, welcher der 
vorliegend angefochtenen Verfügung
 
v
om 27. 
Dezember 2012 zugrunde liegt
 (vgl. Feststellungsblatt für den Beschluss, Urk. 11/101 S. 3)
,
 
überzeugt dieser
 
allerdings bereits 
mit Blick auf 
die
 
bisherige
 
Aktenlage
 nicht in jeder Hinsicht
.
 
Wie 
die
 Versicherte zu Recht
 geltend machen
 lässt
 (
Urk. 
1 S. 7 unter Hinweis auf Urk. 11/99)
,
 werden
 ihr darin 
auch
 
Tätigkeit
en
 zugemutet
, 
die 
nicht dem
 
aus medizinischer Sicht 
formulierten
 Belastungsprofil 
entspreche
n
. So
 handelt
 es sich etwa bei de
r
 ihr – wenn 
auch etappenweise
 
– 
zugemuteten
 
Tätigkeit
 des
 
(
feucht
)
 A
ufnehmen
s
 (Urk.
 
11/91 S.
 
5 
Ziff. 
6.2
) nicht um
 eine
 
Ar
beit, die 
sitzend
 zu verrichten
 ist
.
 Die Verwaltung wird daher nach Einholung der medizinischen Abklärungen auch die Einschränkung im Haushalt 
nochmals
 eingehend
 zu prüfen haben, unter Berücksichtigung der von der Versicherten in ihrer Eingabe vom 18. Juni 2012 
(Urk. 
11/99) 
vorgebrachten
 Einwendungen.
 
3
.4
    
Der Antrag der Versicherten
,
 
es sei 
ein 
medizinisches 
Gutachten durch das hie
sige Gericht
 ei
nzuholen
,
 
erscheint
 mit Blick darauf, dass die Verwaltung auch nach zwei Rückweisungen die erforderlichen Abklärungen
 (immer noch)
 nicht 
in rechtskonformer Weise
 durchgeführt hat
,
 z
war
 
durchaus 
nachvollziehbar
. Doch liegt hier
 (mangels eines interdisziplinären Verwaltungsgutachtens)
 kein Anwendungsfall 
der Rechtsprechung nach
 
BGE 137 V 210 
vor und
 
ist es nicht Aufgabe
 des Gerichts,
 
die 
Versäumnisse der Verwaltung nachzuhole
n
.
 
Die
 Rückweisung der Sache
 
rechtfertigt sich 
überdies
 
vorliegend 
ums
o
 mehr
,
 als die Verwaltung
 ihre Versäumnisse
 selber
 anerk
e
nn
t
 
und 
die Rückweisung der Sache an sie beantr
agt hat
. 
Zu berücksichtigen 
ist 
so
dann, dass 
dem Gericht
,
 soweit n
ach Fest
stehen der 
durchzuführenden 
medizinischen Abklärungen 
allenfalls au
ch im Haushaltbereich 
zusätzliche
 
Erhebu
ngen
 notwendig 
sein sollten
,
 
nicht 
die 
nämlichen
 Abklärungsmöglichkeiten
 
zur Verfügung
 st
ünd
en
. 
3.
5
    
Zusammenfassend ist 
die Verf
ü
g
ung
 vom 2
7. 
Dezember 2012 daher
 aufzuheben und die Sache an die Verwaltung zurückzuweisen, damit diese die im Sinne 
der Erwägungen
 
3.2
 und 3.3
 
hievor
 
erforderlichen Abklärungen vornehme und her
nach über den Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente 
neu 
verfüge.
 
In Anbetracht der bereits erfolgten zweimaligen Rückweisung
 der Sache an die Verwaltung
 
ist 
diese 
allerdings 
mit Nachdruck darauf hinzuweisen, dass 
sie 
die Abklärungen umgehend an die Hand zu nehmen
 und hernach 
ohne Verzug 
über den Rentenanspruch zu entscheiden
 haben wird.
 
4
.
    
4
.1
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr.
 
1‘0
00.-- festzulegen und 
ausgangsge
mäss
 von der Beschwerdegegnerin zu tragen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 
des Bundesgeset
zes über die Invalidenversicherung; IVG
). Zudem ist der Beschwerdeführerin ei
ne 
Prozessentschädigung von Fr. 2‘
4
00.
-- (inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer) zuzusprechen (
§ 
61 
lit
. g 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG
, in Verbindung mit 
§ 
34 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 
4
.2
    
Bei diesem Verfahrensausgang wird das Gesuch um Gewährung der unentgeltli
chen 
Prozessführung
 sowie Beigabe eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes ge
genstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, 
dass die Verfügung vom
 27. 
Dezember 2012
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre
.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 1‘000.--
 werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 ei
ne 
Prozessent
schä
digung
 von Fr. 2‘
4
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
iur
. André 
Largier
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage
 des Doppels
 von 
Urk. 
14
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBachmann
DM/BA/MTversandt