zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2016.00128 · 2017-11-24 · de
Eingereichte Belege beweisen die Existenz eines Darlehens zwischen Schwiegersohn und Beschwerdeführerin. Der bislang angerechnete Vermögensverzicht ist um den Betrag der anerkannten Beweisunterlagen zu reduzieren und der Anspruch ist ex nunc neu zu berechnen. Keine rückwirkende Anrechnung (ex tunc) aufgrund fehlender Voraussetzungen der prozessualen Revision. Im Übrigen Abweisung der Beschwerde.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2016.00128
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
 vom 
24. November 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch die Tochter 
Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 
1944, Bezügerin einer 
Hinterlassenenrente
 der Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (AHV), meldete sich am 29. Oktober 2007 bei der Gemeinde 
Z.___
 zum Bezug von Zusatzleistungen an. Mit Verfü
gungen vom 17. Dezember 2009 sprach die seit 1. November 2008 für die Gemeinde zuständige Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV und Invalidenversicherung (nachfolgend: Durch
führungsstelle), der Versicherten Zusatzleistungen (Ergänzungsleistungen und kantonale Beihilfen)
 
für die Zeitperioden von 1. Oktober bis 31. Dezember 2007, Januar bis Dezember 2008 und ab Januar 2009 zu. Die von der Versicherten dagegen erhobene Beschwerde vom 2. August 2011 mit dem 
sinngemässen
 Antrag, es sei eine Neuberechnung für die Jahre 2007-2009 durchzuführen, wurde mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 21. Juni 2013 (Prozess Nr. ZL.2011.00060) in dem Sinne 
gutgeheissen
, als die Sache an die Durch
führungsstelle zurückgewiesen wurde. Die Rückweisung erfolgte zur Klärung der Frage der Anrechnung eines Verzichtsvermögens und einer allfälligen Neu
berechnung der Leistungen ab 1. Oktober 2007. Hingegen wurde die von der Versicherten gerügte Festsetzung diverser Einnahmen- beziehungsweise Ausga
benpositionen in den Verfügungen vom 17. Dezember 2009 nicht beanstandet und ihre Beschwerde in diesem Punkt abgewiesen (
vgl. Urk. 6/177)
.
 
    
Auf eine gegen diesen Rückweisungsentscheid von der Versicherten am 16. Sep
tember 2013 erhobene Beschwerde (Urk. 6/179) trat das Bundesgericht nicht ein (Urteil des Bundesgerichts 9C_671/2013 vom 16. September 2013, Urk. 6/187).
1.2
    
In Nachachtung des Urteils des hiesigen Gerichts vom 21. Juni 2013 (Prozess Nr. ZL.2011.00060) überprüfte die Durchführungsstelle das Vermögen der Versi
cherten per Oktober 2007 neu und klärte insbesondere einen allfälligen Vermö
gensverzicht ab. Mit Verfügung
en
 vom 22. Oktober
 (Urk. 6/226
)
 
und 6. No
vember 2014
 (
Urk. 
6/240)
 berechnete sie den Anspruch der Versich
erten auf Zusatzleistungen ab 1. Januar 2009 beziehungsweise vom 1. Oktober 2007 bis 31. Dezember 2008 neu. Dabei rechnete sie ab 1. Januar 2008 ein Verzichts
vermögen von 
Fr. 100‘000.-- 
an
 
(vgl. Berechnungsblätter; Urk. 6/227-239)
. Die Versicherte erhob gegen beide Verfügungen Einsprache
 (Urk. 6/243, Urk. 6/248)
 und stellte Erlassgesuche
 (Urk. 6/250
, Urk. 6/265
)
.
    
Mit 
Einspracheentscheiden
 vom 5.
 
März
 (Urk. 6/267)
 und 21. April 2015
 (Urk. 6/268)
 bestätigte die Durchführungsstelle die Verfügungen.
    
Gegen beide 
Einspracheentscheide
 erhob die Versicherte je Beschwerde
 (Urk. 6/269/3-7, Urk. 6/275/1-6)
. Das hiesige Gericht vereinigte die Verfahren
 (vgl. Urk. 6/274)
 und führte eine Instruktionsverhandlung durch
 (vgl. Urk. 6/273)
, anlässlich welcher die Parteien einen Vergleich mit Widerrufsvor
behalt schlossen
 (Urk. 6/278)
;
 von 
letzterem machte
 die Durchführungsstelle am 3. Juli 2015 Gebrauch 
(Urk. 6/279)
. Mit Urteil vom 9. September 2015
 (Urk. 6/
282
)
 wies das hiesige Gericht die Beschwerde ab
 (Prozess-Nr. ZL.2015.00030)
.
    
Das Bundesgericht bestätigte den Entscheid mit Urteil vom 6. April 2016 (Ver
fahren 9C_830/2015, Urk. 6
/296
).
1.3
    
Mit Verfügung vom 
23. Dezember 2015 (Urk. 6/285-287) berechnete die Durch
führungs
stelle die Zusatzleistungen der Versicherten ab 1.
 
Januar 201
6.
 
Dage
gen erhob die Versicherte am 1. Februar 2016 Einsprache (Urk. 6/288)
, welche von der Durchführungsstelle mit Einspracheentscheid vom 11. Juli 2016 abge
wiesen wurde (Urk. 6/297 = Urk. 2).
2.
    
Gegen den Einspracheentscheid vom 11. Juli 2016 (Urk. 2) erhob die Versicherte mit Eingabe vom 14. September 2016 Beschwerde
 (Urk. 1), wobei sie 
unter Ein
reichung weiterer Dokumente (Urk. 3/3-4) 
wiederum das angerechnete Ver
zichtsvermögen
 
rügte und die Anspruchsberechnungen in den gleichen Punkten beanstandete, wie schon in ihren Beschwerden zuvor
 (S. 2 ff.)
. 
    
Die Durchführungsstelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 30. September 2016 (Urk. 5) die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 3. Oktober 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus
setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatz
leistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Zusatzleistungsgesetzes des Kantons Zürich, ZLG).
1.2
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkann
ten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 
    
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Als Ein
nahmen anzurechnen sind nach Art. 11 Abs. 1 ELG unter anderem ein Zehntel des Reinvermögens bei Altersrentnern, soweit es bei alleinstehenden Personen
 Fr. 37‘500.-- übersteigt (lit. 
c), sowie auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die die anspreche
nde Person verzichtet hat (lit. 
g). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adä
quate Gegenleistung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 140 V 267 E. 2.2).
1.3
    
Wer Zusatzleistungen beantragt, ist für alle leistungsbegründenden Umstände beweispflichtig; dies bezieht sich auch auf den Umstand, dass auf ehemals vor
handen gewesenes Vermögen nicht verzichtet worden ist (Urs Müller, Recht
sprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage, Zürich 2015, 
Rz
 484). Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt die leistungs
beanspruchende Person die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer rechtli
chen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung (
vgl. 
vorstehend E. 1.2) hingegeben wurde (Urteile des Bundesgerichts 9C_124/2014 vom 4. August 2014 E. 5, 8C_1039/2008 vom 25. Februar 2009 E. 2). In der Gerichtspraxis wird nicht Rechenschaft über jede einzelne Ausgabe verlangt, sondern es wer
den durchschnittliche Werte für den Lebensunterhalt aufgrund der konkreten Verhältnisse angenommen (Erich Gräub, Zusatzleistungen zur AHV und IV, in: Sabine Steiger-
Sackmann
 / Hans-Jakob 
Mosimann
, Hrsg., Handbücher für die Anwaltspraxis Band XI, Recht der Sozialen Sicherheit, Basel 2014, 
Rz
 26.96). So hat etwa das Bundesgericht bei einem alleinstehenden Versicherten aufgrund der belegen Barbezüge in den Jahren 2004 bis 2009 einen durchschnittlichen Bedarf von Fr. 60‘000.-- im Jahr angenommen (Urteil des Bundesgerichts 9C_515/2012 vom 6. Dezember 2012 E. 4.1). Wird eine Vermögensabnahme mit einem - allenfalls gehobenen - Lebensstandard begründet, ist dafür der Beweis (mit überwiegender Wahrscheinlichkeit) zu erbringen (Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 28. April 2010 E. 4.2.2.1).
1.4
    
Art. 17a der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlasse
nen- und Invalidenversicherung (ELV) bestimmt, dass der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jährlich um Fr. 10‘000.-- zu vermindern ist (Abs. 1), dass der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Ver
zichtes unverändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern ist (Abs. 2), und 
dass für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugsjahres 
massgebend
 ist (Abs. 3).
    
Nach Art. 23 Abs. 1 ELV sind für die Berechnung der jährlichen Ergänzungs
leistung in zeitlicher Hinsicht in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahr vorhandene Vermögen 
massgebend
.
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich in ihrer Beschwerde auf den Standpunkt, es liege kein Vermögensverzicht vor, da es sich bei der in Frage stehenden Zahlung an ihren Schwiegersohn um eine Darlehensrückzahlung im Betrag von Fr. 100‘000.-- gehandelt habe. Die 
neu beigebrachten
 Unterlagen 
würden bele
gen, dass eine entsprechende Rechtspflicht bestanden habe (Urk. 1 S. 3 ff.).
 
Ferner beanstandete sie mit Verweis auf ihre Ausführungen anlässlich des 
Ein
spracheverfahrens
 (vgl. Urk. 3/4) die Mietzinsberechnung
, die Lebensbedarfs
kosten, die Höhe der angerechneten tschechischen Rente
,
 die Berücksichtigung eines Vermögensertrages
 
und verlangte
 die Ausrichtung von Verzugszinsen
 (S. 3 ff.).
2.2
    
Die Beschwe
rdegegnerin 
verwies in ihrem Entscheid (Urk. 2) auf die Urteile des hiesigen Gerichts vom 23. Juni 2013 und 9. September 2015, in welche
n
 die Einwände der Beschwerdeführer hinsichtlich der Berechnung der tschechischen
 Rente, der Anrechnung einer Diä
tpauschale, die Anrechnung eines höheren Betrages als die Mietzinspauschale sowie die Gewährung von Verzugszinsen
 
bereits beurteilt und abgewiesen worden 
waren
 (S. 2 oben). Hinsichtlich des Ver
zichtsvermögens habe das Bundesgericht mit Urteil vom 6. April 2016 rechts
kräftig entschieden, weshalb sie unter Berücksichtigung des Vermögens
verzehrs von jährlich Fr. 10‘000.-- per 1. Januar 2016 ein Verzichtsvermö
gen von Fr. 20‘000.-- ermittelt haben
 (S. 2 unten).
 Für das Jahr 2015 sei von einem Zins von 0,1 Prozent auszugehen, was einen Ertrag aus dem Vermögensverzicht von Fr. 20.-- pro Jahr ergebe (S. 2 am Schluss).
2.3
    
Soweit die Beschwerdeführerin gestützt auf ihre
 in der
 
Einsprache vom 1. Fe
bruar 2016 und Beschwerde vom 14. September 2016
 enthaltenen Vorbrin
gen eine Neuberechnung der Zusatzleistungen beantragte und darüber hinaus einen Verzugszins von 5 % ab 1. Januar 2009 respektive ab 29. Oktober 2007 geltend ma
chte (Urk. 1 S. 2, Urk. 3/4
), wird vollumfänglich auf das Urteil
 des hiesigen Gerichts
 vom 23. Juni 2013 (P
rozess-Nr. ZL.2011.00060, Urk. 6/
177
) verwiesen, in welchem diese Begehren bereits gerichtlich beurteilt und 
rechts
kräftig 
abgewiesen wurden
, 
denn auf eine von der Beschwerdeführerin dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 16.
 September 2013 (Urk. 6/187)
 nicht ein. 
Darauf i
st 
mangels veränderter Ausgangslage 
ohne Wei
terungen abzustellen mit der Ergänzung, dass das erneute Vorbringen der glei
chen strittigen Punkte – obwohl 
im Zusatzleistungsrecht 
grundsätzlich zulässig
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_94/2007 vom 15. April 2008 E. 4.3
)
 –
 
in dieser Konstellation an Mutwilligkeit grenzt
, zumal die Beschwerdeführerin 
auch 
inhaltlich nicht
s Neues vorbringt.
 
Ihre Beschwerde
 
ist
 hinsichtlich der gerügten
 Einnahmen- und Ausgabenpositionen der Anspruchsberechnung sowie Verzugszinsen abzuweisen.
2.4
    
Strittig und zu prüfen bleibt demnach 
(erneut) die Anrechnung eines 
Ver
-
mögensverzichts
 im Betrag von Fr. 100‘000.-- seit Januar 2008
 
beziehungs
weise
 im Betrag von Fr. 20‘000.-- für das Anspruchsjahr 2016 (vgl. Verfügung vom 23. Dezember 2015, Urk. 6/285-287)
.
3.
3.1
    
Im Verfahren ZL.2011.00060 wurde mit 
Urteil vom 21. Juni 2013 festgestellt, der Beschwerdeführerin sei mit Valuta 31. Oktober 2007 eine Vergütung der Winterthur-Leben Versicherung über Fr. 194‘866.15 zugegangen. Von diesem Betrag habe die Beschwerdeführerin unter anderem am 5. November 2007 Fr. 25‘000.
-- 
in bar und am 28. November 2007 Fr. 75‘000.
-- 
per Überweisung an ihren Schwiegersohn 
A.___
 bezahlt
.
 
Mit Schreiben vom 5. 
De
zember 2007 bestätigte 
A.___
, dass das der Beschwerdeführerin gewährte Darlehen mit diesen erhaltenen Za
hlungen im Gesamtbetrag von Fr. 
100‘000.-- getilgt sei (
Urk. 6/177
 E. 3.2.5). 
Sodann stellte 
das Gericht mit
 Urteil vom 
9. September 2015 (
Prozess-Nr. ZL.2015.00030; 
Urk. 6/282
) 
fest, dass die Beschwerdeführerin gegenüber dem vorangegangenen Verfahren nichts Neues vorgebracht habe, weshalb eine andere Beurteilung nicht angezeigt sei. 
Nachdem 
es die Beschwerdeführerin bei einer „Bestätigung/Quittung“ der getä
tigten Rückzahlung belassen
 habe
, darüber hinaus aber weder die genaue Höhe des Darlehens zu beziffern noch die genauen Bezüge und deren Verwendung zu belegen vermocht habe und die Darlehensschuld auch nie in der Steuererklä
rung ausgewiesen 
worden 
sei, wäre es zwar möglich, dass ihre Ausführungen zuträfen. Sie seien indes nicht mit genügender Wahrscheinlichkeit belegt. Viel
mehr habe es die Beschwerdeführerin bei vagen Behauptungen ohne genauere Angaben zu Höhe und Datum der Leistungen bewenden lassen. Infolge Beweis
losigkeit müsse von einer Hingabe des Vermögens ohne adäquate Gegenleistung und damit von einer Verzichtshandlung ausgegangen werden (vgl. E. 
4.4).
3.2
    
Den
 neu eing
ereichten Unterlagen (Urk. 3/3
) 
lässt sich Folgendes entnehmen:
    
Nebst einem Grundbuchauszug der Gemeinde 
B.___
 betreffend 
ein
e
 
Liegen
schaft
 aus dem Jahr
e 1989 im hälftigen Miteigentum der Beschwerde
füh
rerin und ihres
 Gatten (S. 1
) ist vor allem der Schriftverkehr zwischen dem Schwiegersohn der Beschwerdeführerin und der 
C.___
 der Jahre 1997-1999 betreffend 
einer Finanzierungslösung
 (Amortisationen der Hypothek)
 
der vorgenannten Liegenschaft 
von Interesse. 
Aus dem
 Schreiben der Bank vom 14. Juli 1997
 (S. 4)
 geht 
hervor, dass für die ausstehende Hypothe
karzinszahlung bis spätestens Ende Juli 1997 eine Summe von Fr. 3‘000.-- ein
zuzahlen 
war
 und hernach monatlich erstmals per August 1997 Zinszahlungen von Fr. 1‘600.-- zu leisten sowie jährlich Fr. 3‘000.-- an Amortisationszahlun
gen geschuldet 
waren
.
 Die genannte ausstehende Zinszahlung im Betrag von Fr. 3‘000.-- wurde nachweislich am 30. Juli 1997 beglichen
 (vgl. S. 4 und 5).
 Ferner 
sind
 
eine Zahlung auf das Zinsendienstkonto
 der Liegenschaft
 im Betrag von Fr. 10‘000.-- vom 8. Januar 2001 (S. 3) sowie 
eine 
Zinsvergütung des Schwiegersohnes der Beschwerdeführerin im Betrag von Fr. 3‘500.-- vom 7. März 2001 (Vergütungsauftrag, S. 9) und die entsprechende Belastungsan
zeige (inkl. Bankspesen) von Fr. 3‘520.-- vom 9. März 2001 (S. 8) aktenkundig
.
 Ein ebenfalls eingereichter Konto-Auszug der 
C.___
 betreffen das Zinsendienstkonto der Liegenschaft 
wies
 per 31. Dezember 1991 geleistete Zahlungen im Betrag von 
total 
Fr. 54‘683.65 aus (S. 2).
 
3.3
    
Mit Urteil
 vom 9. September 2015 (Prozess-Nr. ZL.2015.00030
, Urk. 6/282
) hat das hiesige Gericht den Ausführungen der Beschwerdeführerin hinsichtlich der Darlehensgabe durchaus 
möglichen 
Wahrheitsgehalt eingeräumt, die Darle
hensschuld jedoch nicht als 
rechtsgenüglich
 belegt erachtet und 
somit den
 im November 2007 mit zwei Zahlungen erfolgte Vermögensabbau im Betrag von insgesamt Fr. 100‘000.
-- als 
ohne adäquate Gegenleistung 
qualifiziert
 (vgl. E. 4.4 und 4.5).
    
Die in E. 3.2 aufgeführten Dokumente belegen 
nun aber 
teilweise
,
 das
s
 der 
Schwiegersohn 
für die
 Beschwerdeführerin
 Schulden in Zusammenhang mit dem Hypothekarkredit der Beschwerdeführerin bei der 
C.___ 
beglich
.
 Im Umfang der Belege ist der Bestand eines Darlehens des Schwieger
sohns an die Beschwerdeführerin überwiegend wahrscheinlich. 
So können die mit Quittungen belegten und ausgewiesenen Zahlungen von Fr. 3’000.-- per Ende Juli 1997, von Fr. 10‘000.-- im Januar 2001 und von Fr. 3‘520.-- im März 2001 an den Vermögensverzicht angerechnet werden, womit sich das Verzichts
vermögen um den Betrag von Fr. 16‘520.-- reduziert.
 
    
Hingegen kann der Bankauszug per 31. De
zember 1991 (Urk. 3/3 S. 
2) nicht berücksichtigt werden. Zwar weist dieser die g
eleisteten Zinszahlungen aus dem(n)
 Vorjahr(en) und für das Jahr 1991 im Betrag von total Fr. 54‘683.65 aus, gibt aber keine Auskunft darüber, wer diese Überweisungen getätigt hat
, womit nicht 
rechtsgenüglich
 belegt werden kann, dass der Schwiegersohn der Beschwerdefü
hrerin die
se Summe bezahlt hat
, zumal die anderen Belege mit Zahlungen des Schwiegersohnes erst aus den Jahren 1997-1999 stammen
 und auch aus der im Recht liegenden „Bestätigung/Quittung“ vom 5. Dezember 2007
 (Urk. 6/34/23)
 keine Jahresangaben der Darlehenszahlungen 
zu entnehmen
 sind
.
3.4
    
Zusammenfassend reduziert sich das
 - nur für die laufende Periode zu berück
sichtigende -
 Verzichtsvermögen von Fr. 100‘000.
-- um Fr. 16‘520.--, womit ab Januar 2008 ein solches von Fr. 83‘480.-- anzurechnen ist.
 Indem jähr
lich 
 
erstmals ab 2009 (vgl. vorstehend E. 1.4) – Fr. 10‘000.-- in Abzug zu bringen sind, resultiert ab dem Jahr 2016 und damit für das in dem ange
fochtenen Einspracheentscheid massgebende Berechnungsjahr ein anrechen
barer Vermö
gensverzicht von Fr. 3‘480.--
.
 Die Beschwerdegegnerin hat in der hier ange
fochtenen Anspruchsberechnung
 für das Jahr 2016
 von diesem Ver
zichts
ver
mögen auszugehen und folglich auch den Ertrag aus dem
 ermittel
ten
 Vermö
gensverzicht anzupassen. Diesbezüglich ist die Beschwerde teilweise begründet. 
    
Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass es im vorliegend angefochtenen Zusatz
leistung
s
entscheid
 in der Thematik des Vermögensverzicht
s
 anspruchs
mässig lediglich um den von der Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 23. Dezember 2015 angerechneten Vermögensertrag von Fr. 20.--
 (vgl. 
Rz
 3482.10 f. der Wegleitung über die Ergän
zungsleistungen zur AHV und IV
 
[
WEL
]
, Stand 1. Januar 2016)
 geht (vgl. Berechnungsblatt Urk. 6/286/2), da d
as
 von der Beschwerdegegnerin 
für die hier strittige Periode 2016 
ermittelte Verzichtsvermögen von Fr. 20‘000.
-- 
durch den 
gesetzlich gewährten jährlichen 
Vermögensfreibetrag von Fr. 37‘500
.-- (vgl. vorstehend E. 1.2)
 
bereits 
vollstän
dig konsumiert wird.
 Durch die teilweise Gutheissung in diesem Punkt reduziert sich der angerechnete Vermögensertrag aus dem Verzichtsvermögen um rund Fr. 16.50 (Fr. 20.-- minus Fr. 3.48), was 
im Ergebnis 
zu einer Erhöhung der Zusatzleistungen um eben diesen Betrag - gerechnet für das ganze Jahr 2016 - führt.
4.
    
4.1
    
Die jährliche Neuberechnung betrifft die vorangegangenen Perioden nicht, son
dern bezweckt die Berechnung der korrekten Zusatzleistung für das neue Kalen
derjahr aufgrund der aktuellen tatsächlichen Gegebenheiten.
 
Soweit die Beschwerdeführerin die rückwirkende Anrechnung des neuen Verzichtsvermö
gens und damit eine Neuberechnung für die vorangegangenen Jahre
 bis 2007
 (ex tunc)
 verlangt (Urk. 1 S. 2)
, 
ist darauf hinzuweisen, dass hierfür eine solche nur unter den Voraussetzungen einer prozessualen Revision möglich ist
 (Art. 61 lit. i 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs
rechts, 
ATSG)
. Bei Erfüllung dieser nachstehend genannten
 Voraussetzungen 
würde dies 
zur
 Aufhebung des Urteils des hiesigen Gerichts vom 9. September 2015 im Verfahren ZL.2015.00030 (Urk. 6/282)
 führen, denn mit diesem Urteil hat das hiesige Gericht die Anrechnung eines Verzichtsvermögens im Betrag von Fr. 100‘000.-- ab 
1. 
Januar 2008 als rechtmässig erkannt.
4.2
    
Gemäss 
Art. 61 lit. 
i ATSG muss im Verfahren vor dem kantonalen Versiche
rungs
gericht die Revision von rechtskräftigen Entscheiden wegen Ent
deckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Ver
brechen oder Vergehen gewährleistet sein. 
Im kantonalen Verfahren präzisiert 
§ 29 des Gesetzes über das Sozi
alversicherungsgericht (
GSVGer
)
, dass
 gegen rechts
kräftige Entscheide des Gerichts von den am Verfahren Beteiligten 
Revi
sion
 verlangt werden
 kann
, wenn sie neue erhebliche Tatsachen erfahren oder Beweismittel auffinden, die sie im früheren Verfahren nicht beibringen konnten (lit. a), wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen (lit. b) oder wenn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte oder das Ministerkomitee des Europarates eine Individualbeschwerde wegen Verletzung der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) und deren Protokolle 
gutheisst
 und eine Wiedergutmachung nur durch eine 
Revision
 möglich ist (lit. c).
 
Dabei ist der Begriff "neue Tatsachen oder Beweismittel" bei der Revision eines kantonalen Gerichtsentscheids gemäss Art. 61 lit. i ATSG gleich auszulegen wie bei der (prozessualen) Revision eines Verwaltungsentscheides nach Art. 53 Abs. 1 ATSG oder bei der Revision eines Bundesgerichtsurteils gemäss Art. 123 Abs. 2 lit. a des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_291/2015 vom 1
2. 
Juni 2015 E. 3.2 mit zahlreichen Hinweisen). Nach bundesgerichtlicher Rechtspre
chung hat im Revisionsverfahren der Gesuchsteller die erhebliche neue Tatsache nachzuweisen. Gelingt es ihm nicht, den Revisionsgrund mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen, ist das Revisionsgesuch abzuweisen (BGE 127 V 353 E. 5b; RKUV 1994 Nr. U 190 S. 140, U 52/93 E. 3a 
in 
fine
 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_955/2012 vom 13. Februar 2013 E. 3.2).
    
Das 
Revision
sgesuch ist innert 90 Tagen, von der Entdeckung des 
Revision
s
grun
des an gerechnet, beim Gericht schriftlich einzureichen (§ 30 Abs. 1 
GSVGer
). Nach Ablauf von zehn Jahren seit der Mitteilung des Ent
scheids ist ein 
Revision
sgesuch nur noch aus den in § 29 lit. b und c genannten Gründen zulässig (§ 30 Abs. 2 
GSVGer
).
 
4.3
    
Im vorliegenden Verfahren hat zwar die Beschwerdeführerin für die bereits rechts
kräftigen Perioden der Zusatzleistungsberechnungen formell kein Revisi
ons
gesuch gestellt, 
indes
 
könnte
 ein solches sinngemäss gestützt auf ihr Rechts
begehren
 in der Beschwerde
 vom 14. September 2016 (Urk. 1 S. 2), mit welchem sie rückwirkend die Neuberechnung
 von Zusatzleistungen
 verl
angt,
 
gleichwohl 
angenommen werden
. 
4.4
    
Wie Art. 61 lit. 
i ATSG und § 29 
GSVGer
 zu entnehmen ist, kann ein rechts
kräfti
ges Gerichtsurteil nur aus wenigen, im Gesetz ausdrücklich aufge
zählten Gründen (Revisionsgründe) abgeändert werden, die vom Gesuchsteller zu nennen sind (§ 31 Abs. 1 
GSVGer
; vgl. vorstehend E. 4.2
). Die Aufzählung in § 29 
GSVGer
 ist 
abschliessend
 (Spross, in: Gesetz über das Sozialversicherungs
gericht des Kantons Zürich, 2. Aufl. 2009, § 29 
Rz
 5).
4.
5
    
Die Vorbringen der Beschwerdeführerin als Gesuchstellerin beschränken sich darauf darzulegen, dass aufgrund der neu eingebrachten Unterlagen 
das 
aus ihrer Sicht 
unrechtmässige beziehungsweise 
nunmehr festgestellte 
reduzierte Verzichtsvermögen (vgl. vorstehend E. 3.4)
 auch rückwirkend 
in der Anspruchs
berechnung berücksichtigt werden müsse
. 
Als Begründung brachte sie vor, aus dem familieninternen Archiv der Familie des Schwiegersohnes hätten diese im vorliegenden Prozess eingereichten Unterlagen erhältlich gemacht werden kön
nen (Urk. 1 S. 3)
. Damit machte sie
 
sinngemäss 
den Revisionsgrund der neuen Tatsachen geltend
 
(§ 29 lit. a 
GSVGer
)
. 
4.6
    
Neu sind Tatsachen, wenn sie sich bereits im Zeitpunkt der ursprünglichen 
Ent
scheidfällung
 verwirklicht haben, jedoch dem Revisionsgesuchsteller trotz hin
reichender Sorgfalt (noch) nicht bekannt waren (Urteil des Bundesgerichts 
8C_683/2015 vom 29. 
Oktober 2015
 E. 2.2
). Es handelt sich dabei um unechte 
Noven
. Die Geltendmachung echter 
Noven
, also von Tatsachen, die sich erst nach Ausfällung des Urteils, das revidiert werden soll, zugetragen haben, ist ausgeschlossen (vgl. U
rteil des Bundesgerichts 8F_15/2015 vom 7. 
Dezember 2015
 E. 1.3
). Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, das heisst, sie müssen geeignet sein, die 
tatbeständliche
 Grundlage des angefochtenen Urteils, dessen Revision beantragt wird, zu verändern und bei zutreffender rechtlicher 
Würdigung zu einem anderen Entsch
eid zu führen (SVR 2014, UV NR. 
22, S.
 
70; Urteil des Bundesgerichts 
8F_15/2009 
vom 
7. 
Mai 2010
 E. 1.2
; vgl. auch Ueli 
Kieser
, 
ATSG
-Kommentar, Zürich/Basel/Genf 2015, 
Art. 
53 
Rz
 24). Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis einer eine Revision begründenden neuen erheblichen Tatsache oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil des Revisions
ge
suchstellers unbewiesen geblieben sind (vgl. BGE 134 III 669 E.
 
2.1,
 BGE 127 V 353 E. 5b; SVR 2012 UV Nr. 17 S. 63
). Erheblich ist ein Beweismittel, wenn anzunehmen ist, es hätte zu einem anderen Urteil geführt, falls das Gericht im Hauptverfahren davon Kenntnis gehabt hätte. Ausschlag
gebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhalts
würdigung, sondern der Sachverhalts
feststellung dient (Urteil des Bundes
gerichts 
8F_
15/
2015
 
vom 
7. 
Dezember 2015
 E. 
1.4 mit zahlreichen Hinweisen).
4.
7
    
Bei den ins Recht gelegten Unterlagen (vgl. vorstehend E. 3.2) handelt es sich um unechte 
Noven
, bei denen die Revision grundsätzlich zulässig ist. 
Mit den eingereichten 
Bankbelegen
 versucht die Beschwerd
eführerin die im vorange
gange
nen
 Verfahren (Prozess-Nr. ZL.2015.00030) vorgebrachten Tatsachen
 zum Bestehen einer Darlehensschuld mit Rückzahlungspflicht 
zu beweisen. Hierfür muss sie 
indes 
dartun, dass sie die Beweismittel im früheren Verfahren
 trotz hinreichender Sorgfalt
 nicht hat beibringen können (BGE 127 V 358 E. 5b), denn eine Revision ist ausgeschlossen, wenn die Beibringung des Beweismittels zuvor möglich war (vgl. BGE 122 V 270 E. 4
; Urteil des Bundesgerichts 8C_334/2013 vom 15. November 2013 E. 3.3 und 4.3.1)
.
 
    
Bereits anlässlich der Beschwerde vom 2. August 2011 im Verfahren ZL.2011.00060 hatte die Beschwerdeführerin die Einreichung von amtlichen Dokumenten in Aussicht gestellt und hierfür seit dem Urteil vom 21. Juni 2013 fast zwei Jahre lang Zeit gehabt (vgl. E. 4.4 des Urteils vom 9. September 2015 im Verfahren ZL.2015.00060; Urk. 6/282). Dass es 
ihr
 unmöglich war, die im vorliegenden Prozess eingereichten Beweismittel
 (Bankauszüge)
 nicht schon im vorangegangenen Verfahren
 respektive noch früher
 beizubringen, legt
e
 sie nicht dar. 
Ihre Ausführungen 
vor Bundesgericht dienten
 sodann
 
lediglich 
der
 
Erklä
rung
 der nicht 
gehörig 
erfolgten Zustellung des 
vom 14. August 2015 datieren
de
n
 Schreiben
s
 samt Beilagen 
an das hiesige Gericht
 (vgl. Urk. 6/293)
, enthiel
ten aber 
darüber hinaus 
keine 
Aufschlüsse
 darüber, warum diese Unterlagen erst im Sommer 2015 verfügbar gewesen sein sollen und nicht schon früher, zumal das Thema des Vermögensverzicht
s
 und die Beweispflicht bereits seit mehreren Jahren bekannt war.
 
Es ist deshalb 
und auch mit Blick auf die Qualität und Menge der eingereichten Belege 
nicht ersichtlich, weshalb diese trotz hinrei
chender Sorgfalt nicht schon früher hätten eingereicht werden können, 
womit 
aufgrund 
dieser 
Nachlässigkeit kein Revisionsgrund vorliegt. 
Denn die Revision als ausserordentliches Rechtsmittel dient insbesondere nicht dazu, Fehler und Unterlassungen der Prozessparteien zu korrigieren (Urteil des Bundesgerichts 8F_9/2013 vom 15. Oktober 2013 E. 1.1 mit Hinweisen). Ebenfalls ist festzu
stellen, dass die Frist von 90 Tagen seit der Entdeckung der Beweismittel und der Einreichung beim Gericht gemäss § 30 Abs. 1 
GSVGer
 nicht eingehalten worden ist, lagen doch die Unterlagen unbestrittenermassen spätestens am 14. August 2015 vor
. Demzufolge sind die Voraussetzungen der prozessualen Revision in doppelter Hinsicht nicht erfüllt
, was zur Abweisung des
 Revisions
gesuch
es führt.
5.
    
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass für das angefochtene
 Berech
nungsjahr
 2016
 ein anrechenbarer Vermögensverzicht von Fr. 3‘480.
-- besteht, weshalb die Beschwerde in diesem Punkt gutzuheissen ist. 
    
Die übrigen von der Beschwerdeführerin beanstandeten Positionen in der Berech
nung der Zusatzleistungen wurden bereits mit Urteil des hiesigen Gerichts vom
 21. Juni 2013 und 
mit dem
 
dieses bestätigende
n
 Urteil
 vom 9. Sep
tember 2015
 
rechtskräftig entschieden. Mangels vorgebrachter Neuerun
gen kann auf diesen Urteil 
verwiesen
 
werden 
und die Beschwerde ist in diesen Punkten abzuweisen (vgl. vorstehend E. 2.3). 
    
Hinsichtlich der beantragten rückwirkenden Neuberechnung
 des Zusatz
leistungs
anspruchs der Beschwerdeführerin
 
ist das
 sinngemäss gestellte Revi
sions
gesuch 
mangels 
Vorliegens eines
 Revisionsgrund
es
 
gemäss
 § 29
 lit. a
 
GSVGer
 
und verspäteter Geltendmachung (vgl. § 30 Abs. 1 
GSVGer
) 
abzuweisen
 
(vgl. vorstehend E. 4.
7
).
6.
    
6.1
    
Nach § 34 Abs. 
1 
GSVGer
 hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem
 Mass des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 
3 
GSVGer
)
.
 
Praxisgemäss ist auch bei teilweisem Obsiegen ein Anspruch auf eine Prozessentschädigung zu bejahen (BGE 130 V 202 E. 4b), wobei bei einem Teilerfolg, gemessen am Ergebnis der Anfechtung des vorinstanzlichen Entscheides, lediglich Anspruch auf eine reduzierte Prozessentschädigung besteht (BGE 117 V 407). Zu den Parteikosten zählen
 in erster Linie die Vertretungskosten, das heisst der Auf
wand und die Barauslagen der Vertretung. Liegt keine Vertretung durch einen 
Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin vor, so besteht der Anspruch auf eine Parteientschädigung, wenn der Vertreter oder die Vertreterin für das in Frage kommende Rechtsgebiet besonders qualifiziert ist und nicht anzunehmen ist, dass die Vertretung kostenlos erfolgt (
BGE 108 V 270 E. 2; ZAK 1
991 S. 421 E. 2). 
6.2
    
Mangels Vorliegens einer 
anwaltschaftlichen
 Vertretung und unter Berück
sichti
gung, dass sich die Beschwerdeführerin durch ihre Tochter vertreten lässt, welche für das Rechtsgebiet der Zusatzleistungen im Rechtssinne 
nicht 
beson
ders qualifiziert ist 
und dass a
u
f Grund ihres Familienstatus 
auch nicht 
auf eine
 kostenpflichtige Vertretung 
geschlossen werden kann
, ist 
vorliegend 
keine Parteientschädigung zuzusprechen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 11. Juli 2016 aufgehoben und es wird die Sache an die Sozialversiche
rungs
an
stalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurückgewiesen, damit diese
 über
 den Anspruch auf Zusatzleistungen der Beschwerdeführerin ab Januar 2016 im Sinne der Erwägungen neu berechne und darüber neu verfüge
.
2.
    
Das 
Gesuch um prozessuale Revision
 wird abgewiesen.
3
.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
4
.
    
Es wird keine 
Prozessentschädigung
 
zugesprochen
.
5
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
6
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler