zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00723 · 2015-09-30 · de
Rückweisung zu ergänzenden Abklärungen nach übereinstimmendem Antrag der Parteien.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00723
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil 
vom 
30. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Tobias 
Figi
Fankhauser Rechtsanwälte
Rennweg 10, 8022 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 19
6
8, 
arbeitet
e
 seit dem 1
5. 
November 201
0
 für die 
Y.___
 AG als 
Produktionsm
itarbeiterin 
in einem 
Teilzeitp
ensum
 
auf Abruf (Urk. 10/24/1-2, Urk. 10/24/7
, Urk. 10/32/2
)
. Ausserdem arbeitete sie für die Gemein
deverwaltung 
Z.___
 als Reini
gungsan
gestellte (Urk. 
10/
28/1-2
, Urk. 
10/
28/7
)
.
    
Am
 1
4. 
Oktober 2013 
meldete sich 
die Versicherte 
bei der 
Eidgenössischen Invali
denver
siche
rung 
wegen einer Brustkrebserkrankung 
zum Leistungsbezug an
 (Urk. 10/5
). 
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (nach
folgend: IV-Stelle), nahm daraufhin Abklärungen zu den medizinischen und erwerb
lichen Verhältnisse
n
 der Versicherten 
vor und holte den 
Haushaltsabklä
rungsbericht
 vom 1
4. 
April 2015 ein
, wonach die Versicherte als voll Erwerbs
tätige qualifiziert wurde
 (
Urk. 
10/32
/4
).
 
Mit Vorbescheid vom 
14. April 2015 kündigte die IV-Stelle die Abweisung des Rentenbegehrens an (
Urk. 
10/35). Nachdem dagegen keine Einwände erhoben 
worden war
en
, verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
8. 
Mai 2015 einen Anspruch der Versicherten auf eine In
va
liden
rente 
bei einem Invaliditätsgrad von 5
 %
 im Jahr 2013 und von 16
 %
 im Jahr 2014 
(
Urk. 
10/36).
2.
    
Dagegen erhob die
 Versicherte mit Eingabe vom 
1. Juli 2015 Beschwerde und beantragte, es sei
 
die Verfügung vom 2
8. 
Mai 2015 aufzuheben und ihr spätes
tens ab Oktober 2014 eine an
gemessene Invalidenrente zuzusprechen; eventua
liter sei sie polydisziplinär be
gutach
ten zu lassen, 
subeventualiter
 seien ihr Ein
gliederungsmassnahmen (ins
be
sondere berufliche Massnahmen) zuzusprechen (Urk. 1 S. 2). 
Mit 
Eingabe vom 2. 
Juli 2015 reichte die Beschwerdeführerin
 zudem
 
Lohnabrechnungen ein (Ur
k. 
6/1-12).
 
Die Beschwerde
gegnerin 
bean
tragte
 mit der Beschwerdeantwort vom 10. September 2015, die Beschwerde sei in dem Sinne teilweise gutzu
heis
sen, dass 
die angefochtene Verfügung vom 28. Mai 2015 aufzuheben und die Sache an sie zu 
weiteren
 
Sachverhaltsabklä
rungen
 zurückzuweisen sei
 
(Urk. 6
 S. 3
). 
In
 der Stellungnahme vom 16. Sep
tem
ber 2015
 beantragte die Be
schwerde
führerin
, es sei 
dem Antrag
 der 
Beschwer
degegnerin
 
entsprechend 
die Beschwerde teilweise gut
zuheissen und der Fall an diese zwecks Durchführung weiterer Sachverhaltsabklärungen zurückzuweisen (
Urk. 
12 S. 2).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die weiteren eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundes
gesetzes über den Allgem
ei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). 
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankhei
t oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 
1 
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
). 
Erwerbsun
fähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi
schen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Ein
gliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglich
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind aus
schliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sich
tigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 
1.2
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalidenein
kom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der 
Einkom
mensvergleich
 hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ein
an
der gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des 
Einkommens
ver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen). 
    
Nach der Rechtsprechung ist für die Festsetzung des Invalideneinkommens pri
mär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versi
cherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstä
tigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches tatsächlich er
zieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach
 Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich 
zumut
bare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Recht
spre
chung entweder die Tabellenlöhne 
des Bundesamtes für Statistik (
Lohn
struktur
erhebungen
, LSE) 
heran
ge
zogen werden 
(BGE 135 V 297 E.
 
5.2; 129 V 472 E. 
4.2.1; Urteil des Bundesge
richts 8C_320/2012
 vom 1
1. 
September 2012 E. 4.1
).
1.3
    
B
ei
 einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent ergibt sich ein Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei 
einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Pro
zent Anspruch auf eine 
Drei
viertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.4
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbei
tsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
 
2.
    
2.1
    
Bei der Beschwerdeführerin wurde im Juni 2013 die Diagnose eines 
Mamma
karzinoms
 links gestellt (
Urk. 
10/4/1, 
Urk. 
10/15/1).
 
Gemäss dem Bericht von 
Dr. 
med. A.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, vom 1. Juli 2013 war die Beschwerdeführerin damals noch in Abklärung und nähere Angaben zum Gesundheitszustand
 waren
 nicht möglich (
Urk. 
10/4/2-3). 
    
Gemäss dem Bericht vom 2
1. 
Oktober 2013 attestierte
 ihr
 
Dr.
 
B.___
, Fach
arzt für Allge
meine Innere Medizin und Medizini
sche Onkologie, eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
 in der bis
herigen Erwerbstätigkeit
 
(zunächst) 
bis am 31. Dezember 
2013
 (
Urk. 
10/15/2). Im 
Verlaufs
bericht
 vom 1
7. 
Juli 2014 
hielt er zudem 
eine 
Arbeitsunfähigkeit 
von 100 % 
in der Tätigkeit als 
Reini
gungs
an
ge
stellte
 bei der Gemeinde 
Z.___
 und eine 50%ige 
Arbeits
(
un
)
fähigkeit
 in der Tätigkeit als Produktionsmitarb
eiterin bei der 
Y.___
 AG fest (Urk. 
10/19/1).
 Diesen Berichten ist nicht zu entnehmen,
 ab wann die 
jeweiligen 
Arbeits
un
fä
higkeit
en
 attestiert wurde
n
. Die Berichte enthalten zudem nur weni
ge und kaum lesbare Stichworte zum Gesundheitszustand der Beschwerde
führ
erin. 
Aus der 
Kranken
karte
 der Krankentaggeldversicherung der Be
schwer
de
führerin, der 
Mobi
liar, geht zumindest hervor, dass 
Dr. 
B.___
 eine Arbeitsun
fähigkeit 
von 100
 %
 
ab dem 14. 
Juni 2013 attestiert ha
tte
 (Urk. 10/28/13).
 
Bei den Akten liegen keine weiteren Arztberichte. 
    
Allein dem
 Haushaltsbericht vom 
14. April 2015 
ist zu entnehmen, dass 
die Beschwerdeführerin 
anlässlich der Erhebung vom 2. Oktober 2013 
angab
, sie habe nach der Brustkrebsdiagnose eine Chemotherapie, eine Operation und danach eine Strahlentherapie gehabt. Sie habe nach der Chemotherapie Prob
leme mit den Gelenken (Fuss, Knie, Hüfte, Finger) bekom
men. Am Morgen oder wenn sie sich ausgeruht habe, könne sie diese fast nicht mehr bewegen und habe Schmerzen dabei. 
Auch habe sie in den Armen keine Kraft. Sie sei ver
gesslich geworden und müde. Vor der Krebserkrankung habe sie Probleme mit ihrer Schilddrüse bekommen. Wegen einer operierten Lungenzyste im linken Lungenflügel habe sie 
heute noch Probleme beim Atmen, auch wenn sie schlafe. Auch habe sie seit Jahren immer wieder Probleme wegen Nackenschmerzen
 (
Urk. 
10/32/1-2).
 
2.2
    
Mit den Parteien ist angesichts dieser Aktenlage festzuhalten, dass der medi
zinische Sachverhalt der Ergänzung bedarf
 und insbesondere 
eine nachvoll
zieh
bar begründete
 Einschätzung der 
Arbeits
(
un
)
fähigkeit
 
in den angestammten Tätigkeiten als Produktionsmitarbeiterin 
bei der 
Y.___
 AG 
und als 
Reini
gungsangestellt
e
 
bei der Gemeindeverwaltung 
Z.___
 sowie
 in einer leidensangepassten Tätigkeit unter Berück
sichtigung sämt
licher Beschwerden 
von Seiten medizinischer Fachpersonen
 einzuholen ist. 
3.
3.1
    
I
n erwerblicher Hinsicht 
ist 
d
ie Beschwerde
gegn
erin i
n der
 angefochtenen 
Ver
fügung
 von einer variierenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der ange
stammten Tätigkeit ab dem 1
3. 
Juni 2013 ausgegangen. Das 
Validenein
kommen
 setzte sie unter Berücksichtigung des Durchschnittseinkommens der Jahre 2011 bis 2012 (Fr. 46‘646.-- + Fr. 38‘934.--) und der Nominallohnentwicklung per 2013 auf Fr. 43‘089.-- und per 2014 auf Fr. 43‘391.20 fest.
 Das 
Invalidenein
kommen
 bestimmt
e
 si
e
 ungeachtet der ärztlichen Einschätzung der Arbeits
fähig
keit anhand des tatsächlich erzielten Einkommens von Fr. 40‘965.-- per 2013 und Fr. 36‘470.-- per 2014, was je einen Invaliditätsgrad von unter 40
 %
 wäh
rend des Wartejahres ergebe (
Urk. 
2 S. 1 f.).
    
Dazu ist
 
anzumerken
, dass es sich bei der im Wartejahr nach Art. 28 
Abs. 
1
 
lit
. 
b IVG massgeblichen Voraussetzung nicht um den Invaliditätsgrad (Art. 
8 
ATSG) von mindestens 40
 %
 während eines Jahres handelt, sondern um 
die 
Arbeitsun
fähigkeit im Sinne von 
Art. 
7 ATSG
.
 
E
rst nach Ablauf des Wartejahres 
ist 
der Invaliditätsgrad, mithin der Vergleich von Validen- und
 
Invalidenein
kommen
 massgeblich
. 
3.2
    
Hinzu kommt, dass m
it dem Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug) der Beschwerde
führerin der SVA Zürich zwar für das Jahr 2013 tatsächlich ein Einkommen von Fr. 40‘965.-- ausgewiesen 
ist 
(Urk. 10/27/2). Darin enthalten ist indes auch das Einkommen vor der von der Beschwerdegegnerin ab dem 13. Juni 2013 berück
sichtigten Arbeitsunfähigkeit. Dieser Betrag 
dürfte
 daher 
ohnehin 
nicht als Invalideneinkommen für das Jahr 2013 
herangezogen
 wer
den. 
Dem Arbeitgeberbericht der 
Y.___
 AG vom 9. Dezember 2014 ist zudem eine Absenz vom 1
4. 
Juni bis 3
1. 
Dezember 2013 bei 100%iger Arbeits
un
fähig
keit zu entnehmen (Urk. 10/24/3)
, was nahe legt, dass in dieser Zeit kein Einkom
men aus Arbeitsleistung generiert wurde. Auch in der zweiten Erwerbs
tä
tigkeit war d
er letzte Arbeits
tag der Beschwerdeführerin als 
Reinigungsan
ge
stell
te
 
gemäss dem 
Arbeitgeber
bericht
 der Ge
meinde
verwaltung 
Z.___
 vom 2
3. 
Februar 2015 
der 1
4. 
Juni 2013 (Urk. 10/28/1).
 
    
Für
 das Jahr 2014 ist zwar mit den Lohnausweisen der Beschwerde
führerin ein Einkommen von insgesamt Fr. 36‘470.-- (Fr. 27‘657.-- 
Y.___
 AG, Fr. 8‘813.-- Gemeindeverwaltung 
Z.___
) belegt (
Urk. 
10/30/1-2). Jedoch ist dem Arbeitgeberbericht der 
Y.___
 AG vom 9. Dezember 2014 (Urk. 10/24/3) und den von der Beschwerdeführerin eingereichten Lohnabrech
nungen des Jahres 2014 (Urk. 6/1-12) zu entnehmen, dass die Beschwerdefüh
rerin vom 
1. 
Januar bis im Juni 2014 nicht gearbeitet hat (Urk. 10/24/3) und die Lohnzahlungen in dieser Zeit lediglich den Krankentaggeldern entsprachen (Urk. 6/1-6). Ab Juli bis Okto
ber 2014 erhielt die Beschwerdeführerin wegen der attestierten 50%igen Arbeitsunfähigkeit (Urk. 10/19/1) und den dement
sprechend an die 
Y.___
 AG ausbezahlten Krankentaggeldern ebenfalls einen von den gearbeiteten Stunden unabhängigen Krankenlohn von der Arbeit
geberin ausbezahlt (
Urk. 
6/7-10). Im Betrag von Fr. 27‘657.-- der 
Y.___
 AG, welcher der Bruttolohnsumme gemäss den Lohnabrechnungen von Januar bis Dezember 2012 (
Urk. 
6/12) entspricht, sind somit (indirekt) Krankentaggelder enthalten, welche nicht 
zum
 
Invali
den
ein
kommen
 zählen. 
    
Da der letzte Arbeitstag der Beschwerdeführerin als Reinigungsangestellte bei der Gemeindeverwaltung 
Z.___
 gemäss de
r
en Arbeitgeberbericht am 1
4. 
Juni 
2013 war und das Arbeitsverhältnis erst Ende 2014 aufgelöst wurde (
Urk. 
6/25/1, Urk. 6/28/1)
, 
handelt es sich auch bei dem 
im Lohnausweis festge
haltenen Bruttolohn von Fr. 8‘813.-- des Jahres 2014 
wahrscheinlich um 
Kran
kentaggelder
, wie sich auch 
aufgrund
 
des
 E-Mail
s
 
der 
Kranken
taggeldversiche
rung
 Mobiliar an die Gemeindeverwaltung vom 13. Februar 2015 
vermuten
 lässt (Urk. 6/25/7) 
3.3
    
Die Arbeitsunfähigkeit ab Mitte Juni 2013 und das Invalideneinkommen nach Ablauf des Wartejahres (
Art. 
28 
Abs. 
1 
lit
. b IVG) sind somit neu zu bestimmen.
4.
    
Nach dem Gesagten ist 
die angefochtene Verfügung vom 
28. Mai 2015
 (Urk. 2) 
aufzu
heben und die S
ache 
ist 
antragsgemäss 
an die Beschwerdegegnerin zurückzu
weisen, damit diese 
nach ergänzender Abklärung im Sinne der Erwä
gungen
 
über das Leistungsbegehren der Be
schwerde
führerin neu 
entscheide
.
5
.
    
Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leistungen betrifft, ist das Ver
fahren kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Nach ständiger Recht
spre
chung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zu weiterer Abklärung und neuem Entscheid als vollständiges Obsiegen (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. E. 5 mit Hinweisen). Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und un
abhängig vom Streitwert festzulegen, 
ermessens
wei
se
 auf Fr. 4
00.-- an
zusetzen und ent
spre
chend de
m Ausgang des Verfahrens der Be
schwerdegegnerin aufzu
erlegen. 
    
Die Beschwerdeführerin 
steht eine Prozessentschädigung zu, welche nach Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das 
Sozialver
si
cherungs
gericht
 ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen auf Fr. 2‘000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 28. Mai 2015 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach ergänzender Abklä
rung im Sinne der Erwägungen
 
über das Leistungsbegehren der Be
schwerde
führerin neu 
entscheide
.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
4
00
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin 
auferlegt. Rech
nung und Einzahlungs
schein werden 
de
r
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, de
r
 Beschwerdeführer
in
 eine
 
Prozessent
schädigung
 von Fr. 
2‘000
.
-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu be
zahlen. 
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Tobias 
Figi
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse 
(im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann