zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.01338 · 2015-05-29 · de
Abweisung. Es wurde mit Zwischenverfügung zu Recht eine rheumatologische Begutachtung mit einer Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit bei Dr. med. Sengupta angeordnet.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01338
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Naef
Urteil
 vom 
29. Mai 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Michael 
Ausfeld
Werdstrasse
 36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1953, 
arbeitete bei der 
Y.___
 als Mitarbeiter in der Zustellung. Wegen Rückenbeschwerden meldete er sich am 
1. 
September 2008 bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
6/2). Mit Mitteilung vom 2
9. 
Dezember 2009 (richtig wohl: 2
9. 
Dezember 2008) und mit Verfügung vom 
2. 
Oktober 2009 verneinte die 
Sozialversiche
rungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, sowohl einen Anspruch auf berufli
che Massnahmen als auch einen solchen auf eine Invalidenrente (
Urk. 
6/16, 
Urk. 
6/31). 
Mit E-Mail vom 2
1. 
Juli 2010 meldete die Arbeitgeberin des Versi
cherten eine Verschlechterung des Gesundheitszustands (
Urk. 
6/40). 
Nach dieser Neuanmeldung sprach die IV-Stelle
 
dem Versicherten
 mit 
Verfügungen vom 
9. 
März und vom 
3. 
April 2012 mit Wirkung ab dem 
1. 
Januar 2011 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 41
 %
 eine 
Viertelsrente
 zu (
Urk. 
6/81, 
Urk. 
6/83, 
Urk. 
6/85). Am 2
4. 
April 2012 liess der Versicherte Beschwerde erheben und beantrage
n
, es sei von einem Invaliditätsgrad von mindestens 60
 %
 auszugehen (
Urk. 
6/88/3-4). Mit Urteil vom 3
0. 
November 2013 wurde die Beschwerde
 vom Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
 in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtenen Verfügungen insoweit aufgehoben wurden, 
soweit
 sie den Anspruch auf eine die 
Viertelsrente
 übersteigende Invalidenrente verneinten. Die Sache wurde an die IV-Stelle zurückgewiesen, damit diese nach erfolgter Abklärung über den Rentenanspruch neu verfüge. Dabei wurde festgehalten, dass bisher weder abgeklärt worden sei, in welchem Umfang eine 
Resta
rbeitsfä
higkeit
 bestehe noch für welche Tätigkeiten unter Berücksichtigung welcher Limi
tierungen der Beschwerdeführer 
arbeitsfähig sei. Angesichts der 
Situation erscheine die Durchführung einer Evaluation der funktionellen Leistungsfähig
keit 
(EFL) 
als unerlässlich (
Urk. 
6/96)
.
1.2
    
In Umsetzung des Urteils vom 3
0. 
November 2013 teilte die IV-Stelle dem Ver
sicherten am 1
1. 
August 2014 mit, dass eine medizinische Untersuchung (Rheumatologie inklusive 
EFL
) als notwendig erachtetet werde und diese bei 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Rheumatologie
,
 stattfinden solle (
Urk. 
6/107). Innert erstreckter Frist liess der Versicherte mitteilen, dass er mit dem Gutachter 
Dr. 
Z.___
 nicht einverstanden sei
. Zudem habe das 
Sozialversicherungs
gericht
 verbindlich festgelegt, dass 
eine
 
EFL
 
durchzuführen
 sei (
Urk. 
6/110). Die IV-Stelle ersetzte mit Mitteilung vom 
8. 
Oktober 2014 ihre Mitteilung vom 1
1. 
August 201
4. 
Sie teilte mit, 
Dr. 
med. 
A.___
, Fachärztin für 
Rheumatolo
gie und für Allgemeine Medizin,
 werde mit der Begutachtung (Rheumatologie inklusive 
EFL
) beauftragt (
Urk. 
6/112). Mit Schreiben vom 1
3. 
Oktober 2014 
liess der Versicherte mitteilen, dass 
er auch 
die Gutachterin 
Dr. 
A.___
 
ableh
ne
. Hinzu komme, dass es nicht angehe, dieser Gutachterin die 
EFL anzu
ver
trauen
. Schliesslich sei auch die neurologische Fachrichtung 
zu berücksichti
gen
, falls entgegen der Anordnung des Gerichts nicht nur eine 
EFL stattfinden solle
 (
Urk. 
6/113). Mit Verfügung vom 1
8. 
November 2014 hielt die IV-Stelle an einer
 rheumatologischen
 Abklärung und 
einer 
EFL durch 
Dr. 
A.___
 fest (
Urk. 
2).
2.
    
Hiergegen liess der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Michael 
Ausfeld
, am 2
3. 
Dezember 2
014 Beschwerde erheben. Er beantragte, die angefochtene Ver
fügung sei aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die 
Be
schwer
degegnerin
 zurückzuweisen (
Urk. 
1). 
Die IV-Stelle schloss in der 
Be
schwer
deantwort
 vom 
3. 
Februar 2015 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat in seinem Kreisschreiben über das Verfahren in der Invalidenversicherung (KSVI, Stand 
1. 
Januar 2014) festge
halten, wie bei der Auftragsvergabe für eine Begutachtung vorzugehen ist (KSVI 
Rz
 2074 ff.). Erachtet die IV-Stelle ein Gutachten als erforderlich, so hat sie der versicherten Person in einer ersten Phase mit einer schriftlichen Mitteilung Fol
gendes bekannt zu geben (KSVI 
Rz
 2076 und 2083 f.):
    
1.
    
Welche Art Gutachten erforderlich ist (monodisziplinär, 
bidisziplinär
 oder 
    
polydisziplinär)
    
2.
    
Die am Gutachten beteiligten medizinischen Fachdisziplinen
    
3. 
    
Fragenkatalog
    
4.
    
Hinweis auf die Möglichkeit, schriftlich Zusatzfragen zu stellen
    
5.
    
Bei mono- oder 
bidisziplinären
 Gutachten zusätzlich Name und 
    
Facharzttitel der mit dem Gutachten zu beauftragenden Personen (KSVI 
    
Rz
 2083).
    
Überdies ist mit der Mitteilung eine Frist von zehn Tagen für die Erhebung von Einwänden gegen die Begutachtung und die vorgesehenen Fachdisziplinen, bei mono- oder 
bidisziplinären
 Gutachten zusätzlich auch gegen die Gutachter, 
sowie für die Einreichung von Zusatzfragen einzuräumen. Diese Frist kann auf begründetes Gesuch hin verlängert werden (KSVI 
Rz
 2076.1 und 
Rz
 2083.2 mit Hinweis auf BGE 139 V 349 E. 5.2.3). 
1.2
    
Im KSVI findet sich eine exemplarische Liste von zulässigen formellen oder mate
riellen Einwänden (KSVI 
Rz
 2083.3):
- 
Die begutachtende Person hat in der Sache ein persönliches Interesse;
- 
Die begutachtende Person ist mit einer Partei in gerader Linie oder in der Seitenlinie bis zum dritten Grade verwandt oder verschwägert oder durch Ehe, Verlobung oder Kindesannahme verbunden;
- 
Die begutachtende Person ist aus anderen Gründen in der Sache befan
gen;
- 
Der begutachtenden Person fehlt es an der nötigen Fachkompetenz;
- 
Es ist ein Gutachten aus einer anderen medizinischen Fachrichtung not
wendig;
- 
Der Sachverhalt ist genügend abgeklärt und die Einholung eines neuen Gutachtens ist nicht notwendig.
1.3
    
Wird keine Einigung gefunden, so erlässt die IV-Stelle eine Zwischenverfügung, worin sie die Art der Begutachtung, die vorgesehene Fachdisziplin oder die vor
ge
sehenen Fachdisziplinen sowie den oder die Namen der begutachtenden Per
son beziehungsweise Personen festhält und begründet, weshalb den Einwänden nicht Rechnung getragen wurde (KSVI 
Rz
 2084.2; vgl. auch BGE 139 V 349 E.
 
5.2.2.3). 
2.
    
2.1
    
Anfechtungsgegenstand ist die Verfügung vom 1
8. 
November 2014, mit welcher die Beschwerdegegnerin an der monodisziplinären (rheumatologischen
) Begut
achtung mit EFL 
durch 
Dr. 
A.___
 festgehalten hat (
Urk. 
2). Die Verfügung regelt sämtliche der von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung und vom KSVI als wesentlich erachteten Modalitäten (Art der Begutachtung, vorgesehene Fachdisziplin und Name
 der begutachtenden Person
; vgl. E. 1.3 hiervor) des zu erstellenden Gutachtens. 
2.2
    
Es handelt sich daher um eine Zwischenverfügung im Sinne von 
Art. 
55 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) in Verbindung mit 
Art. 
5 
Abs. 
2 und 
Art. 
46 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (
VwVG
), welche selbständig mit Beschwerde anfecht
bar ist, da sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann 
(
Art. 
46 
Abs. 
1 
lit
. a 
VwVG
, BGE 137 V 210 E. 3.4.2.7 und 139 V 349 E. 5.4). Auf die Besc
hwerde ist folglich einzutreten
.
3.
3.1
    
Mit Mitteilung vom 1
1. 
August 201
4
 
schrieb 
die IV-Stelle, dass sie eine Begut
achtung im Fachbereich Rheumatologie inklusive EFL als notwendig erachte und damit 
Dr. 
Z.___
 als Gutachter beauftragen wolle (
Urk. 
6/107). Mit Schreiben vom 1
0. 
September 2014 liess der Versicherte geltend machen, der vorgeschlagene Gutachter bilde keine Gewähr für eine unvoreingenommene Be
gutachtung und das Urteil vom 3
0. 
November 2013 schreibe in verbindlicher Weise vor, dass eine EFL vorzunehmen sei (
Urk. 
6/110). Daraufhin ersetzte die IV-Stelle ihre Mitteilung vom 1
1. 
August 2014 
im Sinne einer 
Einigungsbemü
hung
 
(vgl. KSVI 
Rz
 2084, vgl. 
BGE 139 V 349
 E. 5.4) 
durch die Mitteilung vom 
8. 
Oktober 201
4. 
Dabei kündigte sie wiederum eine monodisziplinäre rheuma
tologische Begutachtung mit EFL an, jedoch bei der Gutachterin 
Dr. 
A.___
 
(
Urk. 
6/112). 
 
3.
2
    
In der Folge
 wurde 
am 1
3. 
Oktober 2014 
seitens de
s
 Beschwerdeführer
s
 der Ein
wand vorgetragen, 
dass 
Dr. 
A.___
 ausschliesslich für die Invalidenversiche
rung tätig sei und daher keine Gewähr 
für eine faire Abklärung biete 
(
Urk. 
6/
114
). 
Rechtsprechungsgemäss
 sind 
jedoch 
auch bei mono- und 
bidiszip
linären
 Begutachtungen keine einzelfallunabhängigen, allgemein-strukturelle
n
 Einwendungen gegenüber Gutachtern 
zugelassen
. Bestehen im konkreten Ein
zelfall 
keine 
formelle
n
 
Ausstandsgründe
, so muss das Ziel, möglichst 
beweis
taugliche
 gutacht
er
liche Aussagen zu erhalten, weitgehend indirekt, über die in 
BGE 137 V 210
 
 vorgesehenen verfahrensrechtlichen Rahmenbedingungen der Auftragsvergabe, verfolgt werden (vgl
. BGE 139 V 349 E. 5.2.2.1 mit Hinwei
sen
). 
Soweit der Versicherte 
im Verwaltungsverfahren 
pauschal rügte, die Gut
achterin sei 
ausschliesslich
 für die Invalidenversicherung tätig und biete keine Gewähr für eine faire Abklärung, handelte es sich somit um keinen zulässigen Einwand
. Ein 
Ausstandsgrund
 ist nicht schon deswegen gegeben, weil jemand Aufgaben für die Verwaltung erfüllt, sondern erst bei persönlicher Befangenheit 
(
Urteil des Bundesgerichts 8C_400/2013 vom 3
1. 
Juli 2013 E. 5.2, Urteil des Bundesgerichts 8C_220/2013 vom 
4. 
Juli 2013 E. 4.2, Urteil des Bundesgerichts 8C_854/201
2
 vom 
4. 
April 2013 E. 4.2). 
3.
3
    
Der Versicherte 
liess
 
in der Beschwerde vom 2
3. 
Dezember 2013 
geltend machen, er habe Anspruch darauf, dass die EFL durch einen Facharzt oder eine Fachärztin für physikalische Medizin und Rehabilitation durchgeführt werde
,
 und 
Dr. 
A.___
 verfüge über keinen solchen Facharzttitel. Sie figuriere somit 
auch nicht auf der offiziellen Liste der akkreditierten EFL-Lizenznehmer (
Urk. 
1 S. 2)
. 
Dr. 
A.___
 ist jedoch in 
dieser
 vom Versicherten selbst eingereichten
 
offiziellen Liste der akkreditierten EFL-Lizenznehmer 
bei der durchführenden Institution 
B.___
 als zuständige Ärztin aufgeführt (
Urk. 
3 S. 2), weshalb sie von der IV-Stelle durchaus zu Recht mit der Durch
führung einer EFL beauftragt wurde. 
3.
4
    
Im Urteil vom 3
0. 
November 2013 
(
Urk. 
6/96) 
wurde festgelegt, dass eine EFL notwendig ist. Es wurde jedoch nicht ausgeschlossen, dass die IV-Stelle weitere Ab
klärungen tätigen könne
. Da im Urteil vom 3
0. 
November 2013 der Umfang der noch verwertbaren Restarbeitsfähigkeit und 
die 
noch zumutbaren Tätigkei
ten offen gelassen wurden, erscheint eine 
diesbezügliche 
ärztliche Abklärung sinnvoll. Diese 
Ansicht teilt im Übrigen auch der Versicherte, der ausführen liess, es sei nicht so, dass nur gerade die vom Gericht angeordnete EFL von Nöten sei (
Urk. 
1 S. 3). Dabei ist unbestritten, dass rheumatologisch
 zu beurtei
l
e
nde
 Beschwerden vorliegen 
(vgl. 
Urk. 
1 S. 3
, 
Urk. 
2
)
, 
womit umso mehr 
eine rheumatologische Abklärung sinnvoll erscheint. 
3.
5
    
Der Versicherte liess 
jedoch 
geltend machen, es sei auch eine Abklärung in den Fachbereichen Neurologie, physikalische Medizin und Rehabilitation sowie Psy
chiatrie notwendig (
Urk. 
1 S. 3). 
Dazu ist zunächst festzuhalten, dass in den Akten keine psychischen
 Beschwerden dokumentiert 
sind 
und der Beschwerde
führer sich 
soweit ersichtlich
 nicht in psychi
atri
scher Behandlung
 befindet
. Die vom Versicherten 
in der Beschwerde 
erwähnt
e
 
Möglichkeit 
eines
 künftigen Auftretens psychischer 
Störungen
 im Falle eines allfälligen Verlusts des ange
stammten Arbeitsplatzes (
Urk. 
1 S. 3) genügt jedenfalls nicht, um eine psychiat
rische Abklärung notwendig zu machen. F
ür die EFL ist wie erwähnt kein
 
Bei
zug
 der Fachrichtung physikalische Medizin und Rehabilitation nötig
, sondern genügt die Abklärung durch die 
akkreditierte EFL-Lizenznehmerin 
Dr. 
A.___
. Andere Gründe, weshalb der Fachbereich 
physikalische Medizin und Rehabilitation 
zwingend 
beigezogen werden müsste, sind nicht ersichtlich
. 
Was die Neurologie betrifft, machte der Versicherte geltend, im Bericht der 
C.___
, Abteilung für Neurologie, sei im Rahmen einer Jahreskontrolle die schon zuvor diskutierte 
radikuläre
 Reizung C7 links bestätigt worden. Weiter sei zu berücksichtigen, dass bereits früher Wurzelinfiltrationen mit einem posi
tiven Effekt stattgefunden hätten.
 Damit sei erstellt, dass eine 
wohl auch aus neu
ro
logischer Sicht abzuklärende Problematik bestehe (
Urk. 
1 S. 3
, 
Urk. 
6/105/8-9
). 
Die Störungen des Bewegungsapparates
, um welche es vorlie
gend aufgrund 
der 
im 
Vordergrund stehenden Rückenbeschwerden 
hauptsäch
lich geht (
vgl. 
Urk. 
6/96
),
 werden 
oft
 von Rheumatologen beurteilt und begut
achtet (
vgl. Leit
linien der Schweizerischen Gesellschaft für Rheumatologie zur Beurteilung 
rheuma
to
logischer Krankheiten und Unfallfolgen in der Schweize
rischen 
Ärzte
zeitung
 2007 S. 735). 
Soweit ersichtlich bestehen 
zur Zeit
 keine Hinweise auf ein neurologisches Defizit von erheblichem Gewicht, so dass sich eine neuro
lo
gische Abklärung nicht aufdrängt (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 424/04 vom 
5. 
Oktober 2005 E. 5). 
Überdies steht es der Gutachterin 
Dr. 
A.___
 offen, Fachärzte weiterer Fachrichtungen beizuziehen
.
 
Denn nach der 
Rechtsprechung 
liegt 
es
 im Ermessen der Gutachter, ob der 
Beizug
 weiterer Experten
 zur punktuellen Abklärung von klar definier
baren Spezialfragen von geringem
 Umfang und Aufwand
 notwendig ist
 oder nicht
 (
Urteil des Bundesge
richts 8C_780/2014 vom 2
5. 
März 2015 E. 5.1 mit Hinweisen
).
3.
6
    
Die IV-Stelle hat somit mit Verfügung vom 1
8. 
November 2014 zu Recht eine rheumatologische Begutachtung mit EFL durch 
Dr. 
A.___
 angeordnet. 
Die Beschwerde 
ist daher 
abzuweisen. 
4.
    
Da es vorliegend nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versiche
rungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenlos (
Art. 
61 
lit
. a ATSG in Ver
bindung mit 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche
rung). 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Michael 
Ausfeld
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigNaef