zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2014.00028 · 2015-06-30 · de
Vermutung eines hypothetischen Einkommens bei Bezüger einer Viertelsrente. Umstände, welche die Vermutung widerlegen können. Bindung an die Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung. Invaliditätsfremde Faktoren.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2014.00028
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil 
vom 
30. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Kurt Meier
Meier 
Fingerhuth
 Fleisch 
Häberli
, Rechtsanwälte
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Stadt Y.___
, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1967, meldete sich im 
Mai 2007 ein erstes Mal
 bei der Invali
denversicherung 
an (
Urk. 
25/2). Mit Verfügung vom 24. Oktober 2007 verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, einen Rentenanspruch (
Urk. 
25/14). 
X.___
 erhob dagegen beim Sozialver
sicherungsgericht Beschwerde, zog diese jedoch wieder zurück (
Erledigungs
verfügung
 des Sozialversicherung
sgerichts im Prozess Nr. IV.2007.01569 vom 29. Februar 2008
,
 
Urk. 
25/23).
    
Im März 2009 meldete sich 
X.___
 erneut bei der Invalidenversicherung an (
Urk. 
25/25). Die IV-Stelle liess ihn durch 
Dr. 
med. Z.___
, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
begutachten (Gutachten vom 12. 
Januar 2010, 
Urk. 
25/47/5-35
; Ergänzungen
 vom 20. März 2010, Urk. 25/49) und wies das Leistungsbegehren anschliessend m
it Verfügung vom 2
8. 
Juni 2010 erneut ab
 (
Urk. 
25/54)
. Das Sozialversicherungsgericht hob diese Verfügung mit Urteil vom 24. Februar 2012 auf und sprach 
X.___
 ab dem 1. September 2009 eine 
Viertelsrente
 
auf der Basis
 eines Invaliditätsgrades von 40,5
 %
 
zu (
Prozess Nr. IV.2010.00758; 
Urk. 
25/65). In
 Nachachtung dieses Urteils leg
t
e
 die IV-Stelle mit den Verfügungen vom 5. Oktober 2012 die 
Ren
tenbeträge
 fest, bestehend aus der Invalidenre
nte 
für
 
X.___
 und den 
Kinderrenten
 für die 
drei 
Söhne (
Urk. 
25/74-75).
    
Vom 30. Juni bis zum 1. Oktober 2013 hielt sich der Versicherte in der Justizvoll
zugsanstalt 
A.___
 auf (Aktennotiz der IV-Stelle vom 30. August 2013, 
Urk. 
25/78; Austrittsschreiben der Anstalt vom 30. September 2013, 
Urk. 
25/85), und die Rente wurde in dieser Zeit sistiert (Verfügung vom 3. September 2013, 
Urk. 
25/79; Mitteilung vom 17. Oktober 2013
, 
Urk. 
25/86; Verfügung vom 11. 
November 2013, 
Urk. 
25/88).
1.2
    
Im Anschluss an die gerichtliche Rentenzusprechung hatte sich 
X.___
 am 22. Oktober 2012 bei der 
Stadt Y.___
 zum Bezug von Zusatzleistungen 
(
Ergän
zungsleistungen
, kantonale Beihilfe und Gemeindezuschüsse) 
an
gemeldet
 (
Urk. 
11/6
-6c
 und 
Urk. 
11/39/2)
. D
as 
Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
 
(AZL) tätigte die erforderlichen Abklärungen und zog Unterlagen bei 
(
Urk. 
11/
7-29), darunter auch die Unterlagen über den Eintritt des Gesuch
-
stellers in die Institution 
B.___
 am 21. Oktober 2013 (
Urk. 
11/23-23c)
.
    
    
Mit Verfügung vom 11. November 2013 
(
Urk. 
11/41/1) 
sprach 
das AZL
 dem Gesuchsteller rückwirkend ab September 2009 
- unter Ausklammerung der Zeit 
der Rentensistierung - 
Zusatzleistungen in Form von 
Ergänzungsleistungen und 
kantonaler Beihilfe
 zu; den Anspruch 
auf Gemeindezuschüsse verneinte das AZL
. Bei der Leistungsbemessung berücksichtige das AZL ein zumutbares hypothetisches Erwerbseinkommen in der Höhe von 
Fr. 
24‘960.-- (Jahre 2009 und 2010) beziehungsweise 
Fr. 
25‘400.-- (Jahre 2011 und 2012) und 
Fr. 
25‘613.-- (Jahr 2013), das sie dem Gesuchsteller zu zwei Dritteln anrechnete.
 Der Gesuchsteller liess mit Eingabe vom 23. Dezember 2013 Einsprache erheben und beantragen, ihm seien Zusatzleistungen ohne Anrechnung eines hypothe
tischen Erwerbseinkommens auszurichten (
Urk. 
11/30). Seinen Antrag liess er mit einem Schreiben 
der Institution 
B.___
 vom 3. Dezember 2013 über den Verlauf des dortigen Arbeitsprogramms belegen (
Urk. 
11/31).
    
Mit Verfügung vom 12. Dezember 2013 setzte das AZL den 
Zusatzleistungsan
spruch
 des Gesuchstellers für das Jahr 2014 fest und berücksichtigte dabei wiederum ein zumutbares hypothetisches Erwerbseinkommen von 
Fr. 
25‘613.-- (
Urk. 
11/41/2). Der Gesuchsteller liess mit Eingabe vom 17. Januar 2014 
auch dagegen 
Einsprache
 erheben und denselben Antrag stellen (
Urk. 
11/33).
    
Das AZL wies die beiden Einsprachen mi
t gemeinsamem Entscheid vom 17. 
Februar 2014 ab (
Urk. 
2 = 
Urk. 
11/41/4).
2.
    
Gegen den Einspracheentscheid vom 17. Februar 2014 liess 
X.___
, vertre
ten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Kurt Meier, mit Eingabe vom 20. März 2014 Beschwe
r
de erheben (
Urk. 
1) und beantragen, der Entscheid sei aufzuheben und das AZL sei zu verpflichten, ihm rückwirkend ab spätestens dem 1. Oktober 2013 Zusatzleistungen ohne Anrechnung eines hypothetischen 
Erwerbsein
kommens
 auszurichten, in der Höhe von mindestens 
Fr. 
2‘385.-- (
Urk. 
1 S. 2).
 In prozessualer Hinsicht liess er um die Bestellung seines Vertreters zum unent
geltlichen Rechtsvertreter ersuchen (
Urk. 
1 S. 2). Das AZL schloss in der Beschwerdeantwort vom 25. April 2014 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
10). Mit Verfügung vom 30. April 2014 entsprach das Gericht dem Antrag 
auf
 unentgeltliche Rechtsvertretung und ordnete einen zweiten Schriftenwechsel an (
Urk. 
12). Der Gesuchsteller liess in der Replik vom 30. Juni 2014 an seinem materiellen Antrag festhalten 
(
Urk. 
16) 
und als neue Belege unter anderem 
Unterlagen zur Institution 
B.___
 einreichen (
Urk. 
17/1-3a). Das AZL blieb in der Duplik vom 15. August 2014 ebenfalls bei seinem Standpunkt (
Urk. 
21).
    
Mit Verfügung vom 25. August 2014 (
Urk. 
23) zog das Gericht die Akten der Invalidenversicherung bei (
Urk. 
25/1-91). Der Gesuchsteller liess dazu mit Ein
gabe vom 23. September 2014 Stellung nehmen (
Urk. 
28); d
as AZL gab seine Stellungnahme mit 
Einga
be vom 14. Oktober 2014 ab (
Urk. 
31). 
Mit unaufge
fordert eingereichter Eingabe vom 6. November 2014 liess der Gesuchsteller sich nochmals vernehmen 
(
Urk. 
28) 
und 
liess ein
 weitere
s Schreiben
 der Institution 
B.___
 vom 25. September 2014 einreichen
, 
in
 welchem die Institution unter anderem über den Verlauf eines Arbeitsversuchs
 an einem geschützten Arbeits
platz
 in der Stiftung 
C.___
 berichtete 
(Urk. 
34/2/1). Das AZL liess die ihm angesetzte Frist zur Stellungnahme dazu (Verfügung vom 10. November 2014, 
Urk. 
35) unbenützt verstreichen, was dem Gesuchsteller am 15. Dezember 2014 mitgeteilt wurde (
Urk. 
37).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
N
ach Art. 3 Abs. 
1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversiche
rung (ELG) bestehen die 
Ergänzungsleis
tungen
 aus der jährlichen 
Ergänzungs
leis
tung
 (
lit
. a) und aus der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (
lit
. b). 
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht gemäss Art. 9 Abs. 1 ELG dem Betrag,
 um den die anerkannten Aus
gaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen. 
Die anerkannten Ausgaben sind in Art. 10 ELG, die anrechenbaren Einnahmen in 
Art. 11 ELG aufgelistet.
    
Bei Personen, die nicht dauernd oder längere Zeit in einem Heim oder 
Spital
 leben,
 also bei zu Hause lebenden Personen, bestehen die anerkannten Ausga
ben in einem nach oben begrenzten jährlichen Betrag für den allgemeinen 
Le
bens
bedarf
 (Art. 10 Abs. 1 
lit
. a ELG) und im ebenfalls auf einen jährlichen Höchstbetrag begrenzten Mietzins einer Wohnung (Art. 10 Abs. 1 
lit
. b ELG). Bei Personen, die dau
ernd oder längere Zeit in einem Heim oder Spital leben, bestehen die an
er
kannten
 Ausgaben in der Tagestaxe (Art. 10 Abs. 2 
lit
. a ELG) und in einem vom Kanton zu bestimmenden Betrag für persönliche Ausgaben (Art. 10 Abs. 2 
lit
. b ELG). 
    
    
Als Einnahmen angerechnet werden nach Art. 11 Abs. 1 ELG unter anderem zwei
 
Drittel der Erwerbseinkünfte, soweit sie einen Freibetrag von Fr. 1'000.-- (Allein
stehende) beziehungsweise von Fr. 1'500.-- (Ehepaare und Personen mit Kindern)
 übersteigen (
lit
. a). Das jährliche Erwerbseinkommen wird nach 
Art. 11a der Ver
ordnung über Ergänzung
sleistungen zur Alters-, Hinter
lasse
nen-
 und Invali
denversicherung (ELV
)
 ermittelt, indem vom 
Bruttoerwerbs
einkommen
 die aus
ge
wiesenen Gewinnungskosten und die einkommensabhängigen obligatorischen So
zialversicherungsbeiträge abgezogen werden.
1.2
    
Auch bei Teilinvaliden wird nach Art. 14a Abs. 1 ELV als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag angerechnet, den sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient haben. Invaliden unter 60 Jahren ist aber nach Art. 14a Abs. 2 
lit
. a-c ELV
 je nach Invaliditätsgrad bezie
hungsweise Rentenhöhe (
Vier
telsrente
, halbe Rente, 
Dreiviertelsrente
) mindestens ein bestimmter Betrag anzurechnen, für dessen Bemessung der Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach Art. 10 Abs. 1 
lit
. a Ziff. 1 ELG massgebend ist.
 Art. 14a 
Abs. 
2 ELV ist nach Art. 14a 
Abs. 
3 ELV dort nicht anwendbar, wo die Invali
dität von Nichterwerbstätigen aufgrund von Art. 27 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) festgelegt wurde (
lit
 a) oder die invalide Pe
rson in einer Werkstätte im Sin
ne von Art. 3 
Abs. 
1 
lit
. a des Bundesgesetzes über die Institutionen zur F
ö
rderung der Eingliederung von invaliden Personen (IFEG) arbeitet (
lit
. b).
    
Der Anrechnung nach Art. 14a 
Abs. 
2 ELV liegt die Vermutung zugrunde, dass die EL-berechtigte Person in der Lage ist, die entsprechenden Mindesteinkünfte zu erzielen. Die betreffende Vermutung kann von den Leistungsansprechern widerlegt werden; diese können objektive und subjektive Umstände geltend machen, welche die Realisierung eines Erwerbseinkommens verhindern oder erschweren (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich 2009, S. 154 unter anderem mit Hinweis auf BGE 117 V 156).
 Die fehlende Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit 
muss mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen (Urteil des Bundesgerichts 9C_505/2013 vom 31. Juli 2013, E. 3.2 mit Hinweis auf BGE 126 V 353 E. 5b), und e
s ist der Leistungsansprecher, der di
e Folgen der Beweislosigkeit dieser
 fehlenden Verwertbarkeit trägt
 
(
Urteil des Bundesgerichts 9C_505/2013 vom 31. Juli 2013, E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 117 V 153 E. 3b). 
Dabei trifft den Leistungsansprecher trotz der Geltung des 
Untersuchungs
grundsatzes
 
in dem Sinne eine verstärkte Mitwirkungspflicht, als 
es an ihm liegt, d
ie Umstände geltend zu machen, welche nach seiner Auffassung geeignet sind, die Vermutung 
der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit und des 
Ein
kommensverzichts
 umzustossen 
(Urteil des Bundesgerichts 9C_505/2013 vom 31. Juli 2013, E. 2.2 und E. 2.3).
    
Bei den Umständen, die zur Widerlegung der Vermutung nach Art. 14a 
Abs. 
2 ELV geeignet sind, handelt es sich nach der Rechtsprechung um 
invaliditäts
fremde
 Gründe 
wie Alter
, mangelhafte Ausbildung und Sprachkenntnisse, per
sönliche Umstände oder die Arbeitsmarktsituation (BGE 140 V 267 E. 2.2 mit Hinweisen). In Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit haben sich die Ergänzungsleistungsbehörden und die Sozial
versicherungsgerichte demgegenüber an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung zu ha
lt
en (BGE 140 V 
267 
E. 2.3 mit Hinweisen)
.
1.3
    
In Bezug auf die Beihilfe nach dem kantonalen Gesetz über die Zusatzleistun
gen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung 
(
Zu
satzleistungsgesetz
; ZLG) finden nach § 15 ZLG die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwen
dung, soweit für die Beihilfe nichts Abweichendes bestimmt ist.
    
Nach § 17 ZLG wird für die Berechnung der Beihilfe auf die Bedarfsrechnung für die jährliche Ergänzungsleistung abgestellt, wobei die tatsächlich ausge
richteten Ergänzungsleistungen als anrechenbare Einnahmen behandelt werden (Abs. 1 
lit
. a) und der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf bei zu Hause wohnenden Personen um den Höchstbetrag der Beihilfe nach 
§ 
16 ZLG erhöht wird (Abs. 1 
lit
. b). Dieser beträgt für Alleinstehende 
Fr. 
2‘420.-- und für Ehe
paare und Paare in eingetragener Pa
rtnerschaft 
Fr. 
3‘630.-- (
§ 
16 
Abs. 
1 ZLG).
 Bei Personen, die in einem Heim leben, wird gemäss 
§ 
17 
Abs. 
2 ZLG ein Fehl
betrag in der Bedarfsrechnung, welcher durch die jährliche Ergänzungsleistung nicht gedeckt wird, bis zum Höchstbetrag der Beihilfe gedeckt.
    
Gemäss § 21 der kantonalen Zusatzleistungsverordnung (ZLV) ist auf die 
Einkom
mensverzichte
 Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG anwendbar.
1.4
    
Gemäss § 20 ZLG können die Gemeinden Gemeindezuschüsse zu den Beihilfen gewähren, die nicht als Einkommen anzurechnen sind. In der 
Stadt Y.___
 sind die Gemeindezuschüsse in der Verordnung des Gemeinderates über den Vollzug des Gesetzes über die Zusatzleistungen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlasse
nen- und Invalidenversicherung und die Gewährung von Gemeindezuschüssen (Zusatzleistungsverordnung 
Stadt Y.___
) und in den 
Ausführungsbestim-mungen
 zur Zusatzleistungsverordnung 
Stadt Y.___
 geregelt.
    
Nach Art. 4 Abs. 1 der städtischen Zusatzleistungsverordnung wird für die Berech
nung des jährlichen Gemeindezuschusses auf die Bedarfsrechnung für die gesetzliche Beihilfe abgestellt, wobei die tatsächlich ausgerichtete Beihilfe als Einnahme angerechnet wird. Dabei wird bei zu Hause wohnenden Personen der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf um die Beträge in Art. 3 der Verord
nung erhöht (
Art. 
4 
Abs. 
2 
lit
. a der Verordnung), und der ermittelte Bedarf wird um den Mietzinsanteil erhöht, der nach Abzug des im Einzelfall möglichen gesetzlichen Mietzinsabzuges verbleibt, höchstens um 
Fr. 
3‘300.-- (
Art. 
4 
Abs. 
2 
lit
. b der Verordnung). Ferner sieht 
Art. 
4 
Abs. 
5 der Verordnung vor, dass 
dort, wo der n
icht angerechnete Teil des Erwer
bseinkommens einen gewissen Betrag überschreitet - 
Fr. 
3‘000.-- bei Alleinstehenden und 
Fr. 
4‘500.--
 
bei Ehep
aaren -
,
 der Bedarf für den jähr
lichen Gemeindezuschuss um den übersteigenden Betrag gekürzt wird.
2.
2.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer bei der Bemessung seines Zusatzleistungsanspruchs 
zu Recht ein hypothetisches Jahreseinkommen in der Höhe von rund 
Fr. 
25‘000.-- als Verzichtseinkommen in Sinne von 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG anrechnet. Zur Diskussion steht dabei der gesamte Zeitraum des Zusatzleistungsbezugs von September 2009 bis zum Jahr 2014 beziehungsweise bis zum Datum des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 vom 17. Februar 2014.
    
Die Anrechnung des Verzichtseinkommens wirkt sich aufgrund der vorstehend wiedergegebenen Gesetzesnormen zum einen auf den 
Ergänzungsleistungsan
spruch
 und zum andern auf den Anspruch auf Gemeindezuschüsse aus
 
(vgl. 
Urk. 
11/41/1 S. 3-9
, 
Urk. 
11/42/2 S. 3
)
. Was demgegenüber den Anspruch auf kantonale Beihilfe betrifft, so wurde dem Beschwerdeführer für die Zeit, in der er nicht in der Institution 
B.___
 lebte, der Höchstbetrag für Alleinstehende von 
Fr. 
2‘420.-- zugesprochen
 (vgl. Urk. 
11/41/1 S. 3-7).
2.2
2.2.1
    
De
r Beschwerdeführer war im
 Zeitraum 
ab September 2009 
Bezüger
 einer 
R
ente der Invalidenversicherung
. Die Anrechnung von Erwerbseinkünften hat daher nach den Regeln in 
Art. 
14a ELV zu erfolgen
.
    
Vor dem Eintritt in die Institution 
B.___
 übte der Beschwerdeführer in der Zeit ab September 2009 keine Erwerbstätigkeit aus, und 
bei der 
im Oktober 2013 aufgenommenen Tätigkeit im 
B.___
 handelt es sich um eine Tätigkeit im geschützten Rahmen (vgl. 
Urk. 
17/1-3a)
.
 Die Parteien stimmen aber richtiger
weise darin überein
 (
Urk. 
1 S. 7, 
Urk. 
2 S. 4, 
Urk. 
10 S. 3)
, dass es sich bei der Institution 
B.___
 nicht um eine solche nach 
Art. 
3 
Abs. 
1 
lit
. a IFEG handelt
. Denn Institutionen nach 
Art. 
3 
Abs. 
1 
lit
. a IFEG sind definiert als Werkstätten, die dauernd intern oder an dezentral ausgelagerten Arbeitsplätzen invalide Personen beschäftigen, die unter üblichen Bedingungen keine Erwerbstätigkeit ausüben können. Im Gegensatz zu dieser Charakterisierung bietet die Institution 
B.___
 gemäss deren Schreiben vom 3. Dezember 2013 und den Informationen auf deren Homepage ein Arbeitsprogramm zur Verbesserung der beruflichen und sozialen Integration und gegebenenfalls zur beruflichen Integration von 
Personen, die in einer ambulanten (Strafvollzugs-)Massnahme stehen oder aus einer stationären Massnahme oder Freiheitsstrafe entlassen worden sind (
Urk. 
11/31, 
Urk. 
17/1
; vgl. auch den Aufe
nthaltsvertrag vom 1. Oktober 2
0
1
3, 
Urk. 
11/23
).
2.2.2
    
Damit kommt nicht die Regelung in 
Art. 
14a 
Abs. 
1 
und 
Abs. 
3 
ELV über die Anrechnung der tatsächlich erzielten Erwerbseinkünfte, sondern diejenige in 
Art. 
14a 
Abs. 
2
 ELV
 über die Anrechnung eines hypothetischen Mindestein
kommens zum Tr
ag
en.
    
Beim gegebenen Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 bestimmt sich die Höhe dieses Mindesteinkommens nach 
Art. 
14a 
Abs. 
2 
lit
. a ELV. 
Die errechneten Beträge von 
Fr. 
24‘960.-- in den Jahren 2009 und 2010, 
Fr. 
25‘400.-- in den Jahren 2011 und 2012 und 
Fr. 
25‘613.-- in den Jahren 2013 und 2014 sind 
korrekt bemessen (
Art. 
14a 
Abs. 
2 
lit
. 
a
 ELV in Verbindung mit 
Art. 
10 
Abs. 
1 
lit
. a Ziff. 1 ELG 
sowie in Verbindung mit den Verordnungen 09, 11 und 13 über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV). Ebenfalls richtig ist, dass die Beschwerdegegnerin in Anwendung von 
Art. 
11 
Abs. 
1 ELG den Frei
betrag von 
Fr. 
1‘000.-- für Alleinstehende und nicht, wie vom Beschwerdefüh
rer geltend gemacht (
Urk. 
16 S. 5)
, den Freibetrag von Fr. 1‘500.
 für Ehepaare und Personen mit Kindern abgezogen hat. Denn 
auch wenn dies allein aus dem Wortlaut von 
Art. 
11 
Abs. 
1 ELG nicht abgeleitet werden kann, sind entspre
chend der Sichtwei
se der Beschwerdegegnerin (Urk. 
21 S. 3) unter „Personen mit Kindern“ im Sinne dieser Bestimmung nur die
jenigen Eltern zu verstehen, deren Kinder
 
nach den Regeln in 
Art. 
9 ELG und 
Art. 
7 und 8 ELV 
in die 
eigene 
Ergänzungsleistungsberechnung einzubeziehen sind 
(
vgl. 
Jöhl
, 
Ergänzungsleis
tungen
 zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsr
echt [SBVR], 
2. Auflage, S. 1753
 
Rz
 172 
Fn
 
570).
 Die drei Kinder des Beschwerdeführers leben indessen nicht bei ihm, sondern bei der Mutter
, mit der er nicht verheiratet ist und von 
der er getrennt lebt (vgl. Urk. 
25/47/7). Deshalb sind die Kinder gestützt auf 
Art. 
7 
Abs. 
1 
lit
. c ELV nicht in die Berechnung der 
Ergänzungs
leistungen
 des Beschwerdeführers einzubeziehen, so
ndern deren 
Ergänzungs
leistungsanspruch
 ist
 gesondert zu berechnen.
2.3
    
Die Haupteinwendungen des Beschwerdeführe
rs betreffen indessen nicht d
en Berechnungsfaktor
 des Freibetrags
, sondern er lässt vielmehr Umstände 
dartun
, welche die Vermutung nach 
Art. 
14a 
Abs. 
2 ELV widerlegen sollen.
 Dabei lässt er 
seine psychosoziale Situation anführen mit Trennung von der Familie und
 Entzug des Sorgerechts für seine drei
 Kinder, 
er lässt auf 
Haus- und Rayon
-
ver
bote
 hinw
eisen, die ihm wegen inadäquaten
 Verhalten
s
 mit zeitweiliger Aggressivität auferlegt worden seien und wegen deren Verletzung er schliesslich 
auch die Freiheitsstrafe im Jahr 2013 habe verbüssen müssen, 
generell lässt er vorbringen, dass er wegen 
des 
notorisch inadäquaten Verhaltens 
aufgrund einer Impulskontrollstörung 
immer wieder in stark belastende Situationen gerate, die 
Stellenverluste 
und gescheiterte Arbeitsversuche 
zur Folge gehabt hätten und 
eine Alltagsbewältigung mit geregelter Tagesstruktur 
sowie die finanzielle Regelung des Lebensunterhalts 
verunmöglichten, und dass er deswegen seit August 2013 auf eigenes Begehren in einer Vertretungsbeistandschaft mit Ver
mögensverwaltung stehe
, 
als
 weitere 
Erschwernisse 
nennt er 
seine lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt
 - keine geregelte Vollzeitbeschäftigung mehr seit 2002 - 
und seinen Aufenthaltsstatus des vorläufig aufgenommenen
 Auslän
ders (Kategorie F) (Urk. 
1 S. 3
 und S. 6 f., 
Urk. 
16 S. 3 f., 
Urk. 
28 S. 3
, 
Urk. 
33 
S. 2 f.).
    
Die Beschwerdegegnerin hält die angeführten Umstände namentlich deshalb nicht für geeignet, die Vermutung nach 
Art. 
14a 
Abs. 
2 ELV zu widerlegen, weil sie bei der Bemessung des Invaliditätsgrades von 
40,5
 %
 bereits berücksichtigt worden seien oder vom Beschwerdeführer selbst herbeigeführt worden seien 
und aus eigener Kraft verbessert
 werden könnten (
Urk. 
2 S. 3 f., 
Urk. 
10 S. 2 f., 
Urk. 
21 S. 2 f., 
Urk. 
31 S. 2).
2.4
2.4.1
    
Dr. 
Z.___
, auf dessen Beurteilung das Gericht sich bei der 
Rentenzu
sprechung
 vom 
24. Februar 2012 sowohl hinsichtlich der Diagnostik als auch hinsichtlich der Arbeitsfähigkeitsbeurte
ilung gestützt hatte (vgl. Urk. 
25/65 E. 4.1), führte 
im Gutachten vom 12. Januar 2010 
als psychiatrische Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Panikstörung, eine Störung durch Benzodiazepine und eine Persönlichkeits
-
störung im Sinne einer akzentuierten Persönlichkeit mit ängstlich-vermeidenden und zwanghaften Zügen 
sowie zeitweiligen Impulskontroll
-
störungen 
auf; als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er den 
anamnestisch 
rezidivierend schädlichen Gebrauch von Alkohol, fremdanamnestisch zwei Suizidversuche und fremdaggressive Handlungen, ungeklärte multiple körperliche Beschwerden sowie psychosoziale und umgebu
ngsbedingte Probleme (
Urk. 
25/47
/23).
 
Die 
quantitative 
Einschränkung in der A
rbeitsfähigkeit 
bezifferte 
Dr. 
Z.___
 mit 30
 %
, in 
qualitativer Hinsicht 
bezeichnete der Gutachter 
Chauffeur
tätigkeiten und das Bedienen gefährlicher Maschinen als ungeeignet und riet zudem wegen der auffälligen Persönlichkeitsstruktur mit verminderter Frustrationstoleranz und Neigung zu Impulskontrollverlusten von Arbeiten unter zu grossem Zeitdruck, Arbeiten in grösseren Teams und Tätigkeiten mit Publikumsverkehr ab (
Urk. 
25/47/27+33).
    
Wenn 
Dr. 
Z.___
 für die
 attestierte Einschränkung die Diagnosen verantwortlich machte, die er als solche mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit angab (vgl. 
Urk. 
25/47/27 und 
Urk. 
25/49/2), so heisst dies entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers (vgl. 
Urk. 
1 S. 
6 f.
, 
Urk. 
16 S. 2 f.
) noch nicht, dass die anderen Faktoren in der Invaliditätsbemessung nicht berücksich
tigt worden wären. So wies 
Dr. 
Z.___
 
etwa
 darauf hin, dass 
das
 
beeinträchtigende 
Störung
sbild
 stark 
in der Charakterstruktur des Beschwerde
führers verwurzelt sei, dass der negative Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit aber dennoch nicht grösser (als 30
 %
) sei
 (
Urk. 
25/47/28). 
Des W
eiteren gab er in der Ergänzung vom 20. März 2010 an, die 30%ige Arbeitsunfähigkeit werde auch durch invaliditätsfremde Faktoren bestimmt (
Urk. 
25/49/3). Dies scheint in einem gewissen Widerspruch zur Auflistung dieser Faktoren unter den 
Diagno
sen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu stehen. Es gilt jedoch zu beachten, dass die psychosoziale Problematik 
auch 
von der als krankheitswertig eingestuften Persönlichkeitsakzentuierung herrührt, in
dem die Impulskontroll
störungen mitverantwortlich für die familiären 
Schwierigkeiten und die Prob
leme an Arbeitsstellen sind
 (vgl. Urk. 
25/47/31)
. 
Dr. 
Z.___
 berück
sichtigte diese Probleme denn auch bei der Formulierung des Tätigkeitsprofils.
2.4.2
    
Dr. 
Z.___
 führte aber auch aus, der Beschwerdeführer sei durchaus in der Lage, selbst beziehungsweise unter Mitwirkung der Asylorganisation 
D.___
 
eine Arbeitsstell
e zu suchen (
Urk. 
25/47/31). Ob sich indessen bei zumutbarer Mitwirkung des Beschwerdeführers auf dem konkreten Arbeitsmarkt tatsächlich Arbeitgeber finden können, die auch unter Berücksichtigung sämtlicher 
invali
ditätsfremder
 Faktoren dazu bereit sind, den Beschwerdeführer anzustellen, 
war nicht von 
Dr. 
Z.___
 
zu beurteilen. Diese Frage konnte ferner 
entge
gen der Betrachtungsweise der Beschwerdegegnerin (vgl. 
Urk. 
10 S. 2, 
Urk. 
31 
S. 2) 
auch nicht Gegenstand der 
Bemessung des Invalideneinkommens sein
. Ins
besondere wird mit
 
dem
 sogen
annten leidensbedingten Abzug (vgl. dazu das Urteil vom 24. Februar 2012, 
Urk. 
25/65 E. 5.1) nur der verminderten 
Einkom
menshöhe
 auf dem theoretischen, ausgeglichenen Arbeitsmarkt, wie er für die Invaliditätsbemessung in der Invalidenversicherung massgebend ist, Rechnung getragen. Hingegen wird damit keine Aussage gemacht über das tatsächlich realisierbare hypothetische Einkommen, 
auf welches es für die Bemessung der Ergänzungsleistungen ankommt (vgl. BGE 140 V 267 E. 2.2).
2.5
2.5.1
    
Die
 Nennung d
er Schwierigkeiten 
des Beschwerdeführers im Arbeitsleben 
auf
grund der Persönlichkeitsakzentuierung und ihrer Folgen 
genügt indessen 
für sich allein 
nicht, um die Vermutung eines realisierbaren Einkommens in der 
Höhe von rund 
Fr. 
25‘000.-- zu widerlegen.
 Hierfür muss vielmehr konkret 
nachgewiesen sein, dass die 
berufliche Integration 
nicht möglich beziehungs
weise gescheitert ist.
 Denn nach der Rechtsprechung
 muss sich das 
Vorbringen, 
der konkrete Arbeitsmarkt biete keine 
Stellen 
mit dem 
funktionellen 
Anforde
rungsprofil
, das der Invaliditätsbemessung zugrunde liegt, in der Regel 
auf in
validitätsfremde Gründe beziehen, welche 
die Realisierung eines Einkommens verhinder
n oder erschweren (Urteil des Bundesgerichts 9C_255/2013 vom 
12. September 2013, E. 4.2)
. 
2.5.2
    
Dass sich die Berufstätigkeit des Beschwerdeführers seit mindestens dem Jahr 2004 auf eine Hauswartstelle mit einem Monats
lohn von 
Fr. 
300.-- beschränkt hatte 
(
vgl. den Arbeitsvertrag in 
Urk. 
25/29/3
 und die Berufsanamnese in Urk. 
25/47/8 ff.
)
 und der Beschwerdeführer diese Stelle 
gemäss einem Bericht des Arbeitgebers vom 26. Mai 2009 im Jahr 2007 wegen Vernachlässigung der Arbeit, Alkoholproblemen und gewalttätigen Verhaltens verlor
en hatte
 
(vgl. 
Urk. 
25/35
; vgl. aber das sehr gute Arbeitszeugnis desselben Arbeitgebers vom 9. August 2007, 
Urk. 
25/29/1
)
, stellt zweifellos ein Erschwernis beim Finden einer 
neuen 
Stelle 
grösseren Beschäftigungsumfangs 
dar, und das gleiche gilt für den Umstand, dass der Beschwerdeführer nur über den 
aufenthaltsrechtli
chen
 Status der Kategorie F verfügt.
    
An konkret gescheiterten Bemühungen der Arbeitstätigkeit 
ist neben der 
Haus
wartstelle
 das Einsatzprogramm 
der Asylorganisation 
D.___
 im Jahr 2009 zu erwähnen. Der 
behandelnde 
Psychiater 
Dr. 
med.
 
E.___
 hatte am 13. April 2009 noch berichtet, der Beschwerdeführer verrichte in diesem Programm für einen Cateringbetrieb ein Pensum von in der Regel 60
 %
, mit Überzeit gelegentlich auch von 80
 %
 bis 90
 %
 (
Urk. 
25/32/3). Mit Schreiben vom 16. 
Juni 2009 auferlegten die Verantwortlichen des Einsatzprogramms dem 
Beschwerdeführer jedoch ein Betretungs
verbot 
für das Haus und das Betriebs
-
areal des Restaurants und begründet
en
 das Verbot mit dessen aggressivem
 Ver
halten in der Kommunikation mit Kollegen/Mitarbeitern
 und Vorgesetzten (
Urk. 
11/10).
2.5.3
    
In der Zeit des Rentenbezugs ab September 2009 sind dann aber bis zum Eintritt des Beschwerdeführers in die Institution 
B.___
 
im Oktober 2013 
keine weite
ren Bemühungen der Arbeitsaufnahme mehr dokumentiert. 
Da 
Dr. 
Z.___
 dem Beschwerdeführer 
aus medizinischer Sicht 
jedoch 
die mehr oder weniger selbständige Arbeitssuche zumutete (vgl. E. 2.4.2), 
steht ohne belegte weitere Bemühungen die mangelnde Integrationsfähigkeit auf dem konkreten Arbeitsmarkt 
nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwie
genden Wahrscheinlichkeit 
fes
t;
 der gegenteiligen Ansicht des Beschwerdeführers 
(vgl. 
Urk. 
16 S. 5 f.) kann nicht zugestimmt werden. 
Aus dem Verlauf des 
Integrationsversuchs in der Institution 
B.___
 im Jahr 2013 kann auf jeden Fall nicht auf den gesamten zurückliegenden Zeitraum seit dem Jahr 2009 geschlossen werden, da 
sich 
zum einen der Arbeitsmarkt, zum andern aber auch die 
persönlichen Umstände des Beschwerdeführers im Zeitverlauf verändert haben können.
 Insbesondere war der Beschwerdeführer im Jahr 2009 noch nicht so lange vom Arbeitsmarkt abwesend wie im Jahr 2013. Und in einem Bericht vom 10. Mai 2007 hatte 
Dr. 
E.___
 eine Berufstätigkeit ausdrücklich empfohlen, damit der Beschwerdeführer von seinen Unsicherheiten abgelenkt sei (
Urk. 
25/7/8). Zudem hatte der Beschwerdeführer gemäss einem Auszug auf dem Individuellen Konto 
vom 23. März 2009 in der Vergangenheit verschiedentlich Arbeitslosenentschädigung bezogen (
Urk. 
25/30)
, war also 
arbeitslosenversi
cherungsrechtlich
 nicht von vornherein als vermittlungsunfähig eingestuft wor
den.
    
Für die Zeit von September 2009 bis Juni 2013 kann somit die Vermutung eines realisierbaren Einkommens gemäss 
Art. 
14
a
 
Abs. 
2 
lit
. a ELV nicht als widerlegt gelten.
2.5.4
    
Es fragt sich noch, ob 
der Verlauf des Integrationsversuchs während des Aufent
halts des Beschwerdeführers in der Institution 
B.___
 ab Oktober 2013
 geeignet 
ist
, die Vermutung nach 
Art. 
14
a
 
Abs. 
2 ELV zu widerlegen.
 Ab dann änderten sich die Berechnungsgrundlagen 
nämlich 
insofern, als dem Beschwer
deführer als Ausgaben anstelle des Lebensbedarfs und der Mietkosten die 
Heim
kosten
 anzurechnen waren (vgl. 
Urk. 
1
1/41/1 S. 9 und 
Urk. 
11/41/2 S. 
3; 
Art. 
10 
Abs. 
2 ELG), weshalb 
eine neue Berechnung des Ergänzungsleistungsanspruchs während des laufenden Jahres zu erfolgen hatte (vgl. 
Art. 
25 
Abs. 
1 
lit
. 
c ELV).
    
Die 
vorhandenen Unterlagen über die Arbeitsintegrationsbemühungen während des 
Aufenhalts
 des Beschwerdeführers in der Institution 
B.___
 
reichen indes
sen ebenfalls nicht aus, 
um 
den definitiven
 Misserfolg 
einer Integration
 zu belegen
. 
So hatte die Institution i
m Schreiben vom 3. Dezember 2013 
(Urk. 
11/31) 
dargetan, die Abklärung der Arbeitsmarktfähigkeit sei noch im Prozess
,
 und hatte als bisherige Er
fahrung
 festgehalten, der Beschwerdeführer funk
t
io
niere im geschützten Rahmen gut
 und verfüge über viele Ressourcen wie das genaue, stetige und 
zuverlässige Arbeiten. Daneben hatte die Institution erst die Vermutung geäussert, der Beschwerdeführer würde auf dem ersten Arbeits
markt an seine psychischen Grenzen stossen,
 hatte diese Vermutung jedoch nicht mit konkreten Schilderungen untermauert, sondern nur in allgem
einer Form auf die Beobachtung
 des Beschwerdeführers bei der Arbeit und in der Interaktion mit den anderen Werkstattteil
nehmern hingewiesen und erklärt
, die Zusammenarbeit mit dem Beschwerdeführer fordere 
wegen seiner psychischen 
Erkrankung 
viel psychosoziale Unterstützung, Einfühlungsvermögen und Fingerspitzengefühl. Und im späteren Schreiben vom 25. September 2014 
(
Urk. 
34/2/1) 
erwähnte die Institution 
B.___
 zwar das Scheitern einer Anstel
lung des Beschwerdeführers in der Stiftung 
C.___
, 
gab jedoch keine Gründe dafür an, 
weshalb
 der Beschwerdeführer offenbar nur zw
ei Arbeitstage wahrge
nommen hatte
 und danach unentschuldigt von der Arbeit ferngeblieben war.
    
Damit ist d
ie Vermutung eines realisierbaren
 Einkommens gemäss 
Art. 
14a Abs. 
2 
lit
. a ELV 
auch für die Zeit ab Oktober 2013 
nicht 
widerlegt.
 Die geltend gemachte analoge Anwendung von 
Art. 
14a 
Abs. 
3 ELV (vgl. 
Urk. 
16 S. 6) ver
bietet sich deshalb, weil die Institution 
B.___
 nicht nur Personen beschäftigt, 
die im Sinne von 
Art. 
3 
Abs. 
1 
lit
. a IFEG unter üblichen Bedingungen keine Erwerbstätigkeit ausüben können
, und der Beschwerdeführer nach dem Gesag
ten gerade keine Person ist, bei der eine Erwerbstätigkeit unter üblichen Bedin
gungen von vornherein ausgeschlossen wäre.
2.6
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
3.
3.1
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter de
s
 Beschwerdeführers 
macht in
 der einge
reichten Aufstellung 
(
Urk. 
40/2
) 
zeitliche Aufwendungen von 
30 Stunden und 55 Minuten
 
sowie Barauslagen im Gesamtbetrag von 
403.50 geltend.
3.2
    
An dieser Stelle sind nur die Aufwendungen für das Gerichtsverfahren, nicht aber diejenigen für das 
Einspracheverfahren
 zu entschädigen.
 Die
 Aufwendun
gen für die Positionen, die zeitlich vor der Position „Eingang EL-Einsprache
entscheid“ vom 2
0. 
Februar 2014 liegen, sind deshalb in Abzug zu bringen. Es handelt sich um einen Zeitaufwand von 4 Stunden und 50 Minuten und um Barauslagen im Betrag von 
Fr. 
16.50.
    
Damit verbleiben für das vorliegende Verfahre
n zeitliche Aufwendungen von 26 
Stunden und 5 Minuten und Baraus
lagen im Betrag von 
Fr. 
387.--.
3.3
    
Was
 
die zeitlichen Aufwendungen für die Rechtsschriften betrifft, so verzeich
net der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers für die rund siebenseitige Beschwerdeschrift (
Urk. 
1) 4 Stunden und 45 Minuten, für die ebenfalls rund siebenseitige Replik 
(
Urk. 
16) 6 St
unden und 
10 Minuten, für die rund zweieinhalbseitige Stellungnahme vom
 2
3. 
September 2014 (
Urk. 
28) 5 
Stunden und für die ungefähr gleich lange Stellungnahme vom 
6. 
November 2014 (
Urk. 
33) 2 Stunden und 30 Minuten.
    
In der Replik galt es zu einer Beschwerdeantwort Stellung zu nehmen, die nicht einmal eineinhalb Seiten lang war und keine namhaften neuen Vorbringen ent
hielt, sondern sich im Wesentlichen auf eine Stellungnahme zu den Ausführun
gen in der Beschwerdeschrift beschränkte; einzig die Annahme der 
Beschwerde
gegnerin
, beim Aufenthalt in der Institution 
B.___
 handle es sich 
um eine Weiterführung des strafrechtlichen 
Massnahmevollzugs
 (
Urk. 
10 S. 3), war rich
tigzustellen. Und die Beschaffung der Unterlagen, welche der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit der Replik einreichte, kann nicht 
zeitaufwä
ndig gewesen sein, denn es handelt sich neben einer Berechnung des 
Auszahlungs
budget
s
 der Asylorganisation 
D.___
 (
Urk. 
17/3b) und einem Auszug aus dem Individuellen Konto des Beschwerdeführers (
Urk. 
17/5) um Unterlagen zur Institution 
B.___
 und zum Fachpersonal beitragsberechtigter 
Invalidenein
richtungen
, die im Internet zu finden sind
 (
Urk. 
17/1-3a und Urk. 17/4)
.
 Unter diesen Umständen ist der zu entschädigende Aufwand für die Replik von 
6 Stunden und 10 Minuten als zu hoch zu beurteilen, und er ist daher 
ermessens
weise
 auf 3 Stunden zu reduzieren. Ebenfalls 
als 
zu hoch erscheint der Zeitauf
wand von 5 Stunden für
 die nur zweieinhalbseitige Stellungnahme 
zu den Akten der Invalidenversicherung 
vom 2
3. 
Septemb
er 2014, zumal diese Akten dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 
bereits aus dem Pro
zess betreffend die Invalidenrente bekannt waren. 
Auch hier hat daher ein
e
 Kürzung 
nach Ermessen zu erfolgen, und der zu entschädigende 
Zeitau
fwand ist 
auf 
2 Stunden 
herabzusetzen.
 Schliesslich erscheint auch der Zeitaufwand von zwei Stunden und 30 Minuten für die unaufgefordert eingereichte Stellungnahme vom 
6. 
November 2014 als zu hoch, denn geboten war hier in erster Linie noch 
die Information 
über das Scheitern 
der Anstellung in der Stiftung 
C.___
, und hierfür ist ein
 angemessener Zeitaufwand von 1 
Stunde zu veranschlagen.
    
Nicht im vorliegenden Verfahren zu entschädigen ist schliesslich der Betrag von 
Fr. 
205.-- für Fotokopien, den der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Datum des 1
2. 
September 2014 in Rechnung stellt. Aufgrund der zeitlichen Nähe zur Stellungnahme vom 2
3. 
September 2014 muss es sich dabei um die Anfertigung von Kopien der Akten de
r Invalidenversicherung handeln
,
 
ü
ber 
die d
er Rechtsvertreter des Beschwerdeführers jedoch bereits 
vom 
invalidenversi
cherungsrechtlichen
 Verfahren 
her dokumentiert war.
3.4
    
Aus den vorstehenden Darlegungen ergibt sich eine Reduktion des Zeitaufwan
des von 26 Stunden und 5 Minuten um insgesamt 
7 Stunden und 4
0 
Minuten auf 18
 Stunden und 
2
5 Minuten und der Barauslagen 
von Fr. 387.
 um 
Fr. 
205.-- auf 
Fr. 
182.--
. Beim bis Ende 2014 gerichtsüblichen 
Stundena
nsatz von 
Fr. 
200.-- 
beläuft sich die Entschädigung für den Zeitaufwand auf 
Fr. 
3‘6
84.--
(
18,
4
2 x 
Fr. 
200.--
). Unter der Berücksichtigung der Barausla
gen von 
Fr. 
182.-- und der Mehrwertsteuer von 8
 %
 r
esultiert ein Betrag von 
Fr. 
4‘175
.30, mit dem der unentgeltliche Rechts
vertreter de
s
 Beschwerdeführer
s
 aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter de
s Beschwerdeführers
, Rechtsanwalt 
Dr. 
Kurt Meier, 
wird mit 
Fr. 
4‘
175
.30
 
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) au
s der Gerichtskasse entschädigt
.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Kurt Meier
- 
Stadt Y.___
, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigKobel