zh_sozialversicherungsgericht · IV.2022.00501 · 2023-01-19 · de
Neuanmeldung nach verneintem Leistungsanspruch für BM und Rente aufgrund fehlender Beiträge im Invaliditätsfall; kein neuer Versicherungsfall glaubhaft gemacht, versicherungsmässige Voraussetzungen nach wie vor nicht erfüllt. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00501
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Engesser
Urteil
 vom 
19. Januar 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1975
, 
Staatsangehörige der 
Y.___
, absolvierte in der 
Y.___
 eine Ausbildung 
zur 
Geometerin
 und 
reiste im Jahr 2000 
in die Schweiz ein. Hier war sie in den Bereichen Betreuung/Haushaltshilfe/Reinigung 
tätig und ab 1. Oktober 2012 als 
selbständig erwerbstätig
 bei der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, angemeldet (Urk
. 
8/2). 
Am 10. Juli 2014 meldete sie sich unter Hinweis auf eine starke Sehbehinderung mit Erblindung eines Auges bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, führte in der Folge medizinische und erwerbliche Abklärungen durch
. Nach Einholung des Auszuges aus dem individuellen Konto (Urk. 8/42)
 verneinte 
sie 
mit Ver
fügung vom 
30. November 2015 einen Anspruch der Versicherten auf berufliche Massnahmen und eine Invalidenrente mangels Erfüllung der versicherungs
mässigen Voraussetzungen (Urk. 8/45).
1.2
    
Am 11. April 2022 meldete sich die Versicherte unter
 
Beilage eines Bericht
e
s von Dr. med. 
Z.___
, Facharzt für 
Ophtalmologie
, vom 8. März 2022, erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 8/46). Mit Vorbescheid vom 19. April 2022 stellte die IV-Stelle in Aussicht, nicht auf das Leistungsbegehren einzutreten (Urk. 8/49). Am 6. Mai 2022 erhob die Versicherte dagegen Einwand (Urk. 8/51) und reichte in der Folge weitere medizinische Unterlagen (Urk.
 
8/55) ein
. 
Die IV-Stelle holte den aktuellen IK-Auszug vom 10. Juni 2022 ein (Urk. 8/57). 
Nachdem 
sie
 
den Fall 
pract
. med. 
A.___
, Facharzt für Arbeitsmedizin, vom Regionalärztlichen Dienst (RAD) zur Beurteilung vorgelegt hatte (Urk. 8/58/3), trat sie mit Verfügung vom 15. Juli 2022 auf das Leistungsbegehren wie an
gekündigt nicht ein (Urk. 8/59
 = Urk. 2
).
2.
    
Hiergegen erhob die Versicherte am 12. September 2022 Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag, die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, auf ihr Leistungsbegehren einzutreten (Urk. 1). 
Mit Beschwerdeantwort vom 2. Novembe
r 2022 schloss die Beschwerdege
gnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7). Die von der Beschwerdeführerin am 25. Oktober 2022 eingereichte Eingabe (Urk. 5) 
und die 
medizinische
n
 Unterlagen (Urk. 6/1-4) wurde
n
 der Beschwerde
gegnerin mit Verfügung vom 3. November 2022 zur Stellungnahme z
ugestellt (Urk. 9), worauf sie
 am 29. November 2022 verzichtete (Urk. 10). Dies wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 1. Dezember 2022 mitgeteilt, zudem wurde ihr die Beschwerdeantwort zugestellt (Urk. 11)
.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). 
Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
 IVG) und jener des Renten
anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl. 
Rz
. 1008
 des Kreisschreibens 
zu den Übergangs
bestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems
, K
S ÜB WE IV
, gültig ab 1. Januar 2022
).
    
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022. 
Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend 
aufgrund der Anmeldung bei der IV-Stelle nach diesem Stichtag 
ebenfalls frühestens ab diesem Datum in Betracht fällt, sind die ab 1. Januar 2022 gültigen Rechtsvorschriften anwendbar.
 
1.2
    
Versichert nach Massgabe des IVG sind Personen, die gemäss den Art. 1a und 2 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) obligatorisch oder freiwillig versichert sind (Art. 1b IVG). Obligatorisch versichert nach dem AHVG sind unter anderem die natürlichen Personen, die ihren Wohn
sitz in der Schweiz haben oder in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 1a Abs. 1 
lit
. a und b AHVG).
1.3
    
Gemäss Art. 6 Abs. 1 IVG haben schweizerische und ausländische Staats
angehörige sowie Staatenlose vorbehältlich Art. 39 IVG Anspruch auf die in den Art. 4-51 IVG norm
ierten Leistungen.
 Art. 6 Abs. 2 IVG bestimmt, dass aus
ländische Staatsangehörige – vorbehältlich Art. 9 Abs. 3 IVG sowie abweichender staatsvertraglicher Regelungen – nur anspruchsberechtigt sind, solange sie ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 
ATSG
) in der Schweiz haben und sofern sie bei Eintritt der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres 
Beiträge geleistet oder sich ununterbrochen während zehn Jahren in der Schweiz aufgehalten haben. Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität (Versicherungsfall) während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben (Art. 36 Abs. 1 IVG).
1.4
    
Nach Art. 4 Abs. 2 IVG gilt die Invalidität als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruches auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat. Dieser Zeitpunkt ist objektiv aufgrund des Gesundheits
zustandes festzustellen; zufällige externe Faktoren sind unerheblich (BGE 112 V 275 E. 1b). Er beurteilt sich auch nicht nach dem Zeitpunkt, in dem eine An
meldung eingereicht oder von dem an eine Leistung gefordert wird und stimmt nicht notwendigerweise mit dem Zeitpunkt überein, in welchem die versicherte Person erstmals Kenntnis davon bekommt, dass der Gesundheitsschaden An
spruch auf Versicherungsleistungen geben kann (BGE 126 V 5 E. 2b mit Hin
weisen; AHI 2002 S. 147 E. 3a). Aus Art. 4 Abs. 2 IVG ergibt sich, dass der Eintritt der Invalidität für die einzelnen Leistungen der Invalidenversicherung autonom zu bestimmen ist (sog. leistungsspezifische Invalidität). Dabei sind die rechtlichen Vorgaben zu berücksichtigen, die sich aus Art. 4 Abs. 1 IVG (in Verbindung mit Art. 8 ATSG) ergeben. Folglich begründet der Gesundheitsschaden für jede Leistungsart innerhalb der Eingliederungsmassnahmen je einen eigenen Ver
sicherungsfall (BGE 112 V 275; vgl. auch BGE 137 V 417 E. 2.2.3, 126 V 241 E. 4).
1.5
    
Gemäss Art. 87 Abs. 2 IVV muss mit einem Revisionsgesuch und gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV mit einer 
Neuanmeldung glaubhaft gemacht werden, dass sich der Invaliditätsgrad anspruchsrelevant verändert hat. Der versicherten Person kommt ausnahmsweise eine 
Beweisführungslast zu (vgl. BGE 
130 V 64 E. 5.2.5). Die 
Ein
tretensvoraussetzung
 des Glaubhaftmachens soll verhindern, dass sich die Ver
waltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, mithin keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Re
ntengesuchen befassen muss (BGE 
133 V 108 E. 5.3.1).
    
Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft 
zu machende Änderung
 gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungs
abweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Per
son zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzu
treten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hi
nsicht allseitig zu prüfen (BGE 
117 V 198
 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 
130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2).
    
Ist die Änderung nicht glaubhaft gemacht, wird auf das Revisionsgesuch oder die erneute Anmeldung nicht einge
treten (BGE 133 V 64 E. 
5.2.5). Dabei wird die Verwaltung unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn d
ie Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 
3 IVV
 
Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neu
anmeldung einget
reten ist (BGE 
109 V 108 E. 
2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 
130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte im angefochtenen Entscheid aus, seit der am 30. November 2015 erfolgten Abweisung des Leistungsbegehrens 
sei kein 
neuer medizinischer Sachverhalt glaubhaft gemacht worden, der sich zusätzlich auf die 
Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin auswirke. Die versicherungsmässigen Voraussetzungen seien daher weiterhin nicht erfüllt (Urk. 2 S. 1 f.).
 
    
In der Beschwerdeantwort ergänzte sie, die neuen Diagnosen und Befunde seien nicht geeignet, den Eintritt eines neuen Versicherungsfalls herbeizuführen oder den Invaliditätsgrad zu beeinflussen. Mangels Glaubhaftmachung einer an
spruchserheblichen Änderung sei die Beschwerde abzuweisen (Urk. 7 S. 1 f.).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin brachte dagegen vor, ihr Gesundheitszustand habe sich seit der Abweisung des Leistungsbegehrens im Jahr 2015 massgeblich ver
schlechtert
.
 Ihr Leistungsanspruch sei daher nochmals zu überprüfen (Urk. 1 S. 1). 
    
In ihrer Stellungnahme vom 25. Oktober
 
2022 ergänzte sie, bei der Beurteilung ihres Anspruches würden immer Rückschlüsse auf eine Operation von 2005 gezogen. Seit dieser Operation sei sie einseitig blind, das andere Auge habe nur ein schmales Sehfeld und die Sehkraft lasse auch nach. Zusätzlich lägen Probleme aufgrund von Bl
uthochdruck und Schwindel vor, t
ägliche Hormonspritzen und mehrfache Medikamenteneinnahme
n
 würden ihre Arbeitstätigkeit beeinträchtigen. Diese Beschwerden nähmen 
zu, so dass ihre Arbeitseinsätze
 immer beschwerlicher würden und bald unmöglich seien. Sie seien daher bei der Beurteilung ihres Anspruches auf Leistungen der Invalidenversicherung zu berücksichtigen. Allenfalls seien 
ihr Leistungen
 im Rahmen beruflicher Mass
nahmen zuzusprechen, so dass sie sich weiterbilden könne und nicht mehr körperliche Arbeiten verrichten müsse (Urk. 5 S. 1).
2.3
    
In der Verfügung vom 30. November 2015 waren sowohl berufliche Massnahmen als auch der Anspruch auf eine Invalidenrente abgewiesen worden. 
Die Beschwerdeführerin 
macht die gleichen Leistungen geltend; somit hat die Beschwerdegegnerin zu Recht das Eintreten auf diese Anspruchsprüfung
en
 davon abhängig gemacht, ob sich seit der
 letzten Verfügung eine massgebliche Ver
änderung ergeben hat, mithin die Normen der Neuanmeldung angewendet (Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung IVG, 4. A., Art. 30 N 130 mit Hinweis).
 
    
Strittig und zu prüfen ist
 somit
, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf das erneute Leistungsbegehren eingetreten ist.
 
    
Vorab ist festzuhalten, dass die Gerichte der beschwerdeweisen Überprüfung einer 
Nichteintretensverfügung
 den Sachverhalt zu Grunde legen, wie er sich der Verwaltung darbot. Ein 
erst in einem späteren Verfahrensstadium eingereichter Arztbericht ist daher selbst dann nicht in die Überprüfung miteinzubeziehen, wenn er Rückschlüsse auf den Gesund
heitszustand hinsichtlich des 
neuanmeldungsrechtlich relevanten Zeitraums 
zu
liesse
. Von diesem Grundsatz wäre 
gemäss
 bundesgerichtlicher Praxis lediglich dann abzuweichen, wenn die Beschwerdegegnerin das Neuanmeldungsverfahren in formeller Hinsicht nicht bundesrechtskonform durchgeführt hätte (Urteile des Bundesgerichts 9C_7/2019 vom 5. April 2019 E. 3.3 und 9C_570/2018 vom 18. Dezember 2019 E. 3.2.2, je mit Hinweisen). 
    
Dies ist w
eder ersichtlich noch machte die
 Beschwerdeführer
in
 Entsprechendes geltend. Die erst im Laufe des gerichtlichen Verfahrens eingereichten 
medizinischen
 Unterlagen 
(Urk. 6/1-4) 
sind demzufolge unbeachtlich.
3.
    
3.1
    
Die Rechtskraft von Verfügungen und (Einsprache- oder Beschwerde-) Ent
scheiden über Dauerleistungen im Bereich der Sozialversicherung, unter anderem Renten der Alters- und Invalidenversicherung, ist grundsätzlich zeitlich un
beschränkt. Sie erfasst die Anspruchsvoraussetzungen ebenso wie die Faktoren der Leistungsbemessung, soweit sie im 
Entscheidzeitpunkt
 abgeschlossene Sach
verhalte betreffen. Es liegt insofern eine abgeurteilte Sache (
res
 
iudicata
) im Rechtssinne vor. Die betreffenden Anspruchsvoraussetzungen und Leistungs
bemessungsfaktoren können daher vorbehältlich einer prozessualen Revision oder Wiedererwägung des rechtskräftigen Entscheids (Art. 53 Abs. 1 und Art. 61 
lit
. i bzw. Art. 53 Abs. 2 ATSG) nicht bei jeder neuen Bezugsperiode in Frage gestellt und geprüft werden, es sei denn, das Gesetz sehe ausdrücklich eine andere Regelung vor wie etwa im Bereich der Ergänzungsleistungen. Die vorstehenden Grundsätze gelten auch im Rahmen der Revision einer Dauerleistung im Sinne der Anpassung pro 
futuro
 an (nachträgliche) erhebliche Änderungen der tat
sächlichen (und allenfalls rechtlichen) Grundlagen der ursprünglichen Leistungs
zusprechung. Damals bejahte Anspruchsvoraussetzungen und festgesetzte Leistungsbemessungsfaktoren, welche im Zeitpunkt der Verfügung oder des 
Ein
spracheentscheids
 abgeschlossene Sachverhalte betreffen, können zufolge Rechtskraft nicht erneut überprüft werden. Vorbehalten bleibt das Zurück
kommen auf den ursprünglich leistungszusprechenden Entscheid unter dem Titel Wiedererwägung oder prozessuale Revision. Anders verhält es sich mangels sach
licher Identität bei einem neuen Versicherungsfall, d.h. bei Ablösung der bis
herigen Rente durch eine neue Hauptrente, oder wenn zur ursprünglichen gesundheitlichen Beeinträchtigung eine davon völlig verschiedene Gesundheits
störung hinzugetreten ist und zu einer Erhöhung des Invaliditätsgrades geführt hat (vgl. BGE 136 V 369 E. 3.
1.1 mit zahlreichen Hinweisen).
3.2
    
Für die Umschreibung der Rechtskraft und der damit verbundenen Rechts
beständigkeit eines den Anspruch auf eine Dauerleistung verneinenden negativen Entscheids muss auf die Begründungselemente zurückgegriffen werden. Betreffen diese, wie etwa die versicherungsmässigen Voraussetzungen, einen zeitlich ab
geschlossenen, späteren Änderungen der Tatsachenlage nicht zugänglichen Sach
verhalt, ist eine Überprüfung zufolge Rechtskraft ausgeschlossen, die Anspruchs
berechtigung als solche mithin endgültig dahingefallen. Vorbehalten bleibt eine Änderung der den leistungsablehnenden Entscheid tragenden rechtlichen Grund
lagen, oder wenn ein neuer Versicherungsfall im Sinne der Erhöhung des Invaliditätsgrades aufgrund einer von der ursprünglichen gesundheitlichen Beeinträchtigung völlig verschiedenen Gesundheitsstörung vorliegt (vgl. BGE 136 V 369 E. 3.1.2 mit zahlreichen Hinweisen; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_294/2013 vom 20. August 2013 E. 4, 
in: SVR 2013 IV Nr. 45 S. 138).
3.3
    
Streitgegenstand bi
ldet vorliegend der Anspruch der Beschwerdeführerin
 auf 
eine Rente sowie berufliche Massnahmen 
und dabei auf eine Umschulung 
unter dem Gesichtspunkt der versicherungsmässigen Voraussetzungen. Diese Frage bildete bereits Gegenstand der Verfügung vom 
30. November 2015
. Schon damals ver
neinte die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch 
und einen Anspruch auf berufliche Massnahmen 
unter Hinweis darauf, dass die versicherungsmässigen Voraussetzungen nicht erfüllt seien, 
da 
die
 Beschwerdeführer
in vor Eintritt des Gesundheitsschadens beziehungsweise in dem Zeitpunkt
,
 in dem erstmals beruf
liche M
assnahmen angezeigt
 gewesen wären, noch nicht während einem, beziehungsweise drei Jahren
 
Beiträge in der Schweiz bezahlt habe (Urk. 8/45
).
 Diese Verfügung blieb unangefochten. Da die Frage des Erfüllens der versicherungsmässigen Voraussetzungen bei Eintritt der Invalidität 
aufgrund des damals vorliegenden Gesundheitsschadens 
einen im Zeitpunkt der Verfügung vom 
30. November 2015
 abgeschlossenen Sachverhalt betrifft, erwuchs dieser - unangefochten gebliebene - Entscheid auch in Bezug auf das Begründungs
element der versicherungsmässigen Voraussetzungen in Rechtskraft. Er hat damit für das vorliegende Verfahren bindende Wirkung, was im Übrigen selbst dann gelten würde, wenn das damalige Erkenntnis rechtsfehlerhaft gewesen wäre (BGE 136 V 369 E. 3.2). 
3.4
    
Das Auftreten eines Gesundheitsschadens, der sich von demjenigen, der zum Zeit
punkt der Ablehnung des ersten Leistungsgesuchs bestand, völlig unterscheidet und der aufgrund seiner Art und Schwere geeignet ist, eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 40 % im Jahresdurchschnitt zu verursachen, hat hingegen an
gesichts des fehlenden sachlichen Zusammenhangs mit dem Sachverhalt, der zum Zeitpunkt der Ablehnung des ersten Leistungsgesuchs bestand, die Wirkung, einen neuen Versicherungsfall zu schaffen (BGE 136 V 369 E. 3.1 S. 373 und Verweise; 
Urteil des Bundesgerichts 9C_294/2013 vom 20. August 2013 E. 4.2 mit Hinweisen
).
    
Zu prüfen bleibt somit einzig, ob von einem neuen Versicherungsfall im Sinne der Rechtsprechung auszugehen ist, in welchem Falle 
der Beschwerdeführerin
 die Rechtskraft der Verfügung vom 
30. November 2015
 nicht entgegengehalten werden könnte.
4.
4.1
4.1.1
    
Die gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin stellte sich im Zeitpunkt der Verfügung vom 30. November 2015 im Wesentlichen wie folgt dar:
    
Dr. 
Z.___
 stellte in seinem Bericht vom
 
13. Januar 2014 die Diagnosen einer Amaurose und einer Hemianopsie nach links bei Status nach einer Rathke Zyste-Operation 2005 (Urk. 
8/9/6)
. Zu 
Handen
 der Beschwerdegegnerin 
attestierte 
er am 21. August 2014
 der
 Beschwerdeführerin 
eine 
90-100 %
ige
 A
rbeits
unfähig
keit
 (Urk. 8/9/2). Auf entsprechende Nachfrage erläuterte er am 19. Januar 2015, aufgrund der ophthalmologischen Beurteilung bestehe die Arbeitsunfähig
keit eigentlich seit der Operation 2005. Dennoch habe die Beschwerdeführerin versucht, einer Arbeitstätigkeit nachzugehen. In ihrem ursprünglich gelernten Beruf als Landvermesserin habe sie nicht mehr tätig sein können und habe sich als Reinigungshilfe betätigt. Der genaue Zeitraum
,
 seit wann sie diese Arbeiten nicht mehr ausführen könne, sei fliessend. Sie sei auf verschiedene Medikamente angewiesen. Aufgrund der Operation seien ophthalmologisch eine Amaurose und eine Hemianopsie entstanden. Zudem berichte sie über medikamenteninduzierte Schwellungen
,
 die nach gewisser
 Zeit stark schmerzhaft seien.
 Aufgrund der massiven Blickfeldeinschränkungen müsse sie als blind angesehen werden. Die g
eschwollenen Finger seien nach 
ein bis zwei Stunden so schmerzhaft, dass sie eine Pause benötige. Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar. Eine behinderungsangepasste Tätigkeit sollte jedoch ein bis zwei Stunden täglich möglich sein. Ob es diese Arbeit gebe, sei jedoch fraglich (Urk. 8/22/2).
4.1.2
    
Die Beschwerdeführerin wurde am 20. Oktober 2014 aufgrund einer zu
nehmenden Belastungsdyspnoe verbunden mit Hämoglobinabfall bei anamnestisch zweimaliger Meläna in den letzten Tagen notfallmässig in die medizinische 
Klinik des 
Spitals B.___
 
eingewiesen (Urk. 8/35/4). Die be
handelnden Ärzte diagnostizierten eine unklare pulmonale Druckerhöhung, eine schwere 
mikrozytäre
 hypochrome Anämie sowie eine ausgeprägte Schleimhaut
proliferation 
Naso
-/Oro- und Hypopharynx (Urk. 8/35/3).
4.1.3
    
Dr. med. 
C.___
, Fachärztin für Innere Medizin, Diabetologie und Endokrinologi
e, stellte in ihrem am 29. Juli 2014 bei der Beschwerdegegnerin eingegangenen Bericht 
die 
folgenden Diagnosen (Urk. 8/7/1
):
- 
Status nach 
intra- und 
supraselläre
r
 Rathke-Zyste mit 
Kompression des Chiasma Opticus
 
- 
totale Erblindung rechts und Hemianopsie 
temporal und unten 
links
- 
partielle 
Hypophyseninsuffizienz
- 
Ersatz von 
Minirin
, Sexualhormonen und Wachstumshormonen
    
Am 2. Juni 2015 legte Dr. 
C.___
 zudem
 dar, die Beschwerdeführerin sei ihr am 8. September 2005 erstmals zugewiesen worden, nachdem ihre Hormone post
operativ entgleist seien. Zuvor sei sie am 21. Juni 2005 notfallmässig operiert worden, um das noch bestehende Augenlicht links zu 
erhalten
, rechts sei sie bereits erblindet gewesen (Urk. 8/9/33/1). Trotz ihrer Einschränkungen im täg
lichen Leben (rasche Ermüdung und Behinderung durch totale Erblindung rechts) arbeite die Beschwerdeführerin so gut es halt gehe als Reinigungsfrau. Damit könne sie aber höchstens ein Einkommen von Fr. 1'000.-- bis maximal Fr. 1'500.-- erzielen, wovon sie nicht leben könne (Urk. 8/33/2).
4.1.4
    
RAD-Arzt Dr. 
A.___
 legte in seiner Stellungnahme vom 17. Februar 2015 dar, Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten die Diagnosen der totalen Erblindung links, der Hemianopsie temporal und unten links, die partielle 
Hypo
p
hyseninsuffizienz
, der Status nach intra- und 
suprasellärer
 Rathke Zyste mit Kompression des Chiasma Opticus im 
Jahr 2005 sowie der Ersatz von 
M
inirin
, Sexualhormon und Wachstumshormon. Die Beschwerdeführerin sei aufgrund der hochgradigen Einschränkung im Sehvermögen für ihre bisherigen Tätigkeiten als Landvermesserin und Haushaltsreinigerin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit seit 2005 zu 100 % arbeitsunfähig. Es sei aus versicherungsmedizinischer Sicht davon auszugehen, dass in einer angepassten Tätigkeit eine gewisse Leistungs
fähigkeit bestehe, die Höhe und 
Verwertbarkeit
 dieser Leistungsfähigkeit sei aktuell nicht abschliessend beurteilbar (Urk. 8/23/3). 
4.1.5
    
Im am 20. Oktober 2015 bei der Beschwerdegegnerin eingegangenen Bericht legte Dr. med. 
D.___
, Fachärztin 
für Allgemeine Innere Medizin, 
dar, die Beschwerdeführerin sei bei ihr aufgrund einer Anämie sowie einer unklaren Mikrohämaturie mit Flankenschme
rze
n vorstellig gewesen, die keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten (Urk. 8/41/1).
4.1.6
    
Gestützt auf diese medizinische Aktenlage kam die Beschwerdegegnerin zum Schluss, dass die Invalidität hinsichtlich des Rentenanspruches bereits im Jahr 2005 und hinsichtlich des Anspruchs auf berufliche Massnahmen im Jahr 2015 (Zeitpunkt der Antragsstellung) eingetreten sei. Da die Beschwerdeführerin die Mindestbeitragszeit 
für beide Leistungsarten 
nicht erfüllt habe, seien die ver
sicherungsmässigen Voraussetzungen nicht erfüllt. Demgemäss verneinte sie mit Verfügung vom 30. November 2015 sowohl einen Rentenansp
r
uch als auch einen Anspruch auf berufliche Massnahmen (Urk. 8/45, vgl. auch Urk. 8/23). Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
4.2
    
4.2.1
    
Im aktuellen Neuanmeldungsverfahren 
wurden die folgenden medizinischen Unterlagen zu den Akten genommen
:
    
Die Beschwerdeführerin wurde am 21. Januar 2021 im Universitären Herzzentrum des 
Spitals E.___
 
ambulant kardiologisch untersucht. Die untersuchenden Ärzte stellten in ihrem Bericht vom 21. Januar 2021 die folgenden Diagnosen (Urk. 8/
55/37): 
- 
a
rterielle Hypertonie
- 
r
ezidivierende Ödeme der Extremitäten
- 
i
ntra- und 
supraselläre
 Rathke-Zyste mit massiver Kompression des Chiasmas, Erstdiagnose 06/2005
- 
k
omplette 
Hypophysenvorder
- und -
hinterlappeninsuffizienz
- 
Hypokaliämie
- 
Adipositas WHO Grad II, BMI 34.7 kg/m2
- 
t
ransfusionspflichtige Eisenmangelanämie, Erstdiagnose 10/2014
- 
Uterus myomatosus, Erstdiagnose 10/2014
- 
r
elativer Vitamin-D-Mangel, Erstdiagnose 01/2021
    
Die Ärzte führten aus, in der Sprechstunde hätten sie eine kardiopulmonal kompensierte, beschwerdefreie Patientin in gutem Allgemeinzustand mit hyp
er
tonen Blutdruckwerten gesehen.
 
In Zusammenschau der Befunde würden sie auf Grund der dokumentierten Blutdruckmesswerte zu Hause von einer arteriellen Hypertonie aus
gehen
, bislang ohne diesbezügliche echokardiografische Ver
änderungen. Die hypertensiven Blutdruckwerte könnten im Zusammenhang mit der 
Hydrocortisontherapie
 bei zudem entsprechendem Phänotyp im Sinne eines 
Hypercortisolismus
 stehen. Selbstverständlich kämen sekundäre 
Hypertonieur
sachen
 in Frage, wobei eine endokrinologische Ursache in diesem Kontext wahr
scheinlicher zu sein scheine. Aktuell sähen sie keine kardiologische Ursache für die bestehenden Beinödeme. Eine weitere kardiologische Kontrolle sei nicht geplant (Urk. 8/55/39 f.).
4.2.2
    
Nachdem am 26. April 2021 ein MRI des Gehirns inklusive Schädelkalotte und der Sella durchgeführt worden war (Urk. 8/55/35 f.), stellte PD Dr. med. 
F.___
, leitender Arzt der Klinik für Neurochirurgie 
des Universitätsspitals E.___
, 
in seinem Bericht vom 29. April 2021 
die bereits bekannten Diagnosen
 (Urk. 8/55/33 f.)
. Er hielt fest, die durchgeführte Bildgebung zeige einen regelrechten Befund, ohne weitere Hin
weise auf einen Tumorrest oder ein Rezidiv. Bei
 klinisch stabilem Verlauf sei eine nächste Kontrolle in vier Jahren geplant. Als Zufallsbefund bestehe der Verdacht auf einen Verschluss der rechten Karotis, was soweit beurteilbar in den Vorbildern nicht vorhanden gewesen sei. Obwohl die Beschwerdeführerin im Moment asymptomatisch zu sein scheine, sei eine Standortbestimmung in der neuro
vaskulären Sprechstunde indiziert (Urk. 8/55/34).
4.2.3
    
In ihrem Bericht vom 31. Mai 2021 führte Dr. med. 
G.___
, Oberärztin an der Klinik für Endokrinologie, Diabetologie, und klinische Ernährung 
des Universitätsspitals E.___
,
 aus, im J
anuar
 2019 sei es zu einer vermehrten Müdigkeit und Erschöpfungszuständen gekommen, worauf eine 
corticotrope
 Insuffizienz festgestellt und eine 
Hydro
cortisonsubstitution
 eingeleitet worden
 sei
. Zu Addison-Krisen sei es nicht gekommen. Klinisch seien generalisiert
e
 Ödeme in den Extremitäten
 aufgefallen, die bisher nicht weiter abgeklärt worden seien. Im letzten halben Jahr sei
 es zu einer Gewichtszunahme von
 etwa 15 kg gekommen. Anlässlich der aktuellen Ver
laufskontrolle habe die Beschwerdeführerin von einem gebesserten Allgemein
zustand berichtet, eine Anpassung der 
Hydrocortisondosis
 sei nicht erforderlich gewesen. Nach Reduktion der hohen abendlichen diuretischen Behandlung best
ünden
 keine Nykturie, keine vermehrte Müdigkeit, keine Infekte und kein Fieber (Urk. 8/55/15). In der aktuellen Hormonanalytik 
habe
 sie bei bekannter thyreotroper Insuffizienz einen fT4-Spiegel im oberen Normbereich gesehen, so dass die thyreotrope Achse gut eingestellt sei. Unter der Wachstumshormon
therapie zeige sich ein normwertiger IGF-1-Spiegel. Ferner habe sich klinisch eine gute Einstellung der gonadotropen Insuffizienz bei regelmässiger Entzugsblutung gezeigt. Der Diabetes 
insipidus
 sei klinisch und laborchemisch bei 
Normonatriämie
 und normwertiger Serumosmola
l
ität gut eingestellt. Die nächste Kontrolle sei etwa in einem Jahr geplant (Urk. 8/55/17).
4.2.4
    
Am 9. Juli 2021 wurde die Beschwerdeführerin in der Klinik für Neurologie 
des Universitätsspitals E.___
 
neuroangiologisch
 untersucht. Die untersuchenden Ärzte hielten fest, es bestehe keine Atheromatose der extrakraniellen hirnversorgenden Gefässe, in
dessen ein Verda
cht auf einen Verschluss der 
Arteria
 
carotis
 
interna
 (ICA)
 rechts ab Abgang mit 
K
ollateralisierung
 über 
die 
retrograd
e 
Arteria
 cerebri anterior (
ACA
) rechts und die retrograde 
Arteria
 
ophtalmica
 rechts, als Nebenbe
fund sei eine Hyperplasie der 
Arteria
 vertebralis links festgestellt worden. Ansonsten sei der farbduplexsonographische Untersuchung
s
befund extra-/transkraniell und 
transforaminal
 unauffällig
. Anamnestisch und klinisch hätten in der aktuellen Untersuchung keine schlaganfallverdächtigen Symptome erhoben werden können. Bei asymptomatischer Präsentation würden sie einen chronischen Pro
zess vermuten (Urk. 8/55/28).
    
Anlässlich einer Verlaufskontrolle vom 16. August 2021 ergänzten sie, anamnestisch und klinisch hätten sich keine 
zwischenzeitlichen
 schlaganfall
verdächtigen Ereignisse eruieren lassen. In der klinischen Untersuchung hätten sich die vorbekannte Amaurose rechts und die temporale Hemianopsie nach links bei ansonsten fehlenden 
fokal
-n
eurologischen Defiziten gezeigt
. Mittlerweile seien ein BOLD und NOVA MRI erfolgt, wobei sich eine gute 
Kollateralisierung
 / Perfusion bei bekanntem ICA-Verschluss rechts gezeigt habe, so dass bei 
der 
asymptomatische
n
 Patientin aktuell kein Interventionsbedarf bestehe (Urk. 8/55/26 f.).
4.2
.5
    
Die Beschwerdeführerin begab sich am 1. Dezember 2021 zur Mitbeurteilung der Adipositas WHO Grad 2 in die Adipositas-Sprechstunde des Adipositas Zentrums Zürich 
des Universitätsspitals E.___
. Oberärztin Dr. med.
 
G.___
 legte dar
, es bestehe seit etwa fünf
 Jahren eine Gewichtsproblematik. Hinweise auf eine sekundäre Ursache der Adipositas hätten sich anamnestisch, klinisch und laborchemisch nicht ergeben. Allerdings bestehe bei Wachstumshormonmangel eine pathologische Fett
verteilung. An 
adipositasrelevanten
 Folgeerkrankungen bestehe eine arterielle Hypertonie, ein Prädiabetes und eine 
Hyperlipidämie
. Ferner fühle sich die Beschwerdeführerin in ihrem Bewegungsradius im Alltag eingeschränkt und möchte sich wieder wohl fühlen. Sie hätten die Durchführung von konservativen Massnahmen besprochen 
(
Urk. 8/55/9).
 Anlässlich einer Verlaufskontrolle vom 21. April 2022 berichtete Dr. 
G.___
 sodann, es sei bereits zu einer Gewichts
abnahme von 2.5 kg gekommen. Die Behandlung mit 
Saxenda
 werde gut ver
tragen und werde weitergeführt
 (Urk. 8/55/5).
4.2.6
    
Dr. 
Z.___
 stellte in seinem Bericht vom 8. März 2022 die Diagnosen einer Amaurose, einer Hemianopsie nach links sowie eines Status nach einer 
Rathkezyste
 mit Operation im Jahr 2005. Sei
t
 der Operation 2005 sei die Beschwerdeführerin auf dem rechten Auge erblindet und sehe links nur noch die Hälfte des Gesichtsfeldes, zusätzlich liege eine 
Visusreduktion
 auf 40 % vor. Dies werde sich nicht mehr verbessern (Urk. 8/46). 
4.2.7
    
RAD-Arzt Dr. 
A.___
 legte in seiner Aktenbeurteilung vom 6. Juli 2022 dar, aus arbeitsmedizinischer Sicht bestehe bezüglich des Augenleiden
s
 ein 
im wesentlichen unveränderter Befund
 im Vergleich zum Februar 2015. Die bisherige 
Adipositasbehandlung
 werde als erfreulich beschrieben. Bisher habe kein Rezidiv der Rathke-Zyste, welche 2005 operiert worden sei, stattgefunden. Die Beschwerdeführerin habe über einen gebesserten Allgemeinzustand berichtet, es bestehe eine verminderte körperliche Belastbarkeit. Ferner werde die Diagnose eines asymptomatischen, 
am ehesten chronischen Verschlusses
 der A. 
carotis
 
interna
 gestellt. Schliesslich sei eine arterielle Hypertonie abgeklärt worden und eine entsprechende Therapie begonnen worden. Eine (zusätzliche) Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ergebe sich aus den genannten Berichten nicht. An der RAD-Stellungnahme vom 17. Februar 2015 könne bezüglich der Arbeitsfähigkeit in bisheriger und angepasster Tätigkeit und dem damaligen Belastungsprofil weiter
hin festgehalten werden (Urk. 8/58/3).
5.
    
5.1
    
Aufgrund der Akten ist ausgewiesen – und auch in keinerlei
 Hinsicht 
be
-
stritten
 
–
, dass die
 Beschwerdeführer
in
 an gesundheitlichen Beeinträchtigung
en leidet, die sie
 in 
ihrer
 Arbeitsfähigkeit 
sowohl als 
Geometerin
 als auch in der Reinigungstätigkeit 
erheblich 
einschränken. Demgegenüber ist 
strittig und zu prüfen
, ob seit der Verfügung vom 
30. November 2015
, welche zeitlicher Aus
gangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung bildet (BGE 133 V 108 E. 5.1), das Vorhandensein einer erheblichen Veränderung der tat
sächlichen Verhältnisse dergestalt glaubhaft gemacht worden ist, dass zumindest Anhaltspunkte für den Eintritt eines neuen
 
Versicherungsfalls im Sinne der
 Rechtsprechung vorl
ie
gen (E. 1.5; E. 
3
.4
).
5.2
    
Im 
Verfügungs
zeitpunkt 
am 30. November 2015 war die Beschwerdeführerin be
reits aufgrund der intra- und 
suprasellären
 Rathke-Zyste mit Kompression des Chiasma opticus operiert worden und die Amaurose und Hemianopsie sowie die partielle 
Hypophyseninsuffizienz
 mit entsprechendem Hormonmangel bereits eingetreten
, diese Beschwerden lagen dem 
damaligen 
Entscheid 
denn auch 
massgeblich
 zu Grunde
 (vgl. Urk. 8/23)
. Zwar lassen sich den Akten Hinweise auf eine gewisse Verschlechterung dieser vorbestehenden Beschwerden entnehme
n, unter anderem eine nun komplette
 
Hypophyseninsuffizienz
. 
Bei einer Ver
schlechterung der ursprünglichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen handelt es sich indes nicht um einen neuen Versicherungsfall im Sinne der Recht
sprechung (vgl. E. 3.
4
). 
Ebenso im Vergleichszeitpunkt 
waren 
bereits vorhanden, indessen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
,
 die 
Eisenmangelanämie und die Ödeme der Extremitäten
 (Urk. 8/22/2, Urk. 8/41/1)
. 
Von einer fehlenden 
erheblichen 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit durch diese Diagnosen
 ist auch weiterhin auszugehen, den aktuellen medizinischen Unterlagen 
ist 
nichts Gegen
teiliges zu entnehmen. 
    
Im Verlauf seit 2015 neu
 hinzugetreten 
sind die Diagnosen einer 
arterielle
n Hypertonie
,
 einer 
Hypokaliämie, 
einer 
Adipositas, 
eines 
Vitamin D3
-
Mangel
s so
wie eines
 Verschluss
es
 der IC
A
 rechts
. Diesbezüglich ist darauf 
hinzuweisen
, dass das Hinzutreten einer Diagnose nicht per se einen Revisionsgrund oder eine Ver
änderung der tatsächlichen Verhältnisse darstellt, da damit das quantitative Element der (erheblichen) Gesundheitsverschlechterung nicht zwingend aus
gewiesen ist (BGE 141 V 9 E. 5.2). 
Massgebend
 ist auch im Zusammenhang mit einer Neuanmeldung einzig, ob bzw. in welchem 
Ausmass
 – unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie – den medizinischen Akten eine Verschlechterung der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit im relevanten Zeitraum entnommen werden kann (vgl. BGE 136 V 279 E. 3.2.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_664/2017 vom 25. Januar 2018 E. 9). Dass die Arbeitsfähigkeit durch die neu hinzugetretenen Diagnosen relevant beeinträchtigt wäre, lässt sich jedoch den im Neuanmeldungsverfahren eingereichten medizinischen U
nterlagen nicht ent
nehmen, vielmehr machten die behandelnden Ärzte keinerlei Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 
geltend
.
 Insbesondere wird die von der Beschwerdeführerin als ihre Arbeitsfähigkeit 
einschränkend 
angeführte 
Hyper
tonie
 
(Urk. 5) 
medikamentös behandelt
, dennoch dadurch bestehende Beeinträchtigungen werden nicht beschrieben (Urk. 8/55/40). D
er Verschluss der ICA 
wird sodann 
von den behandelnden Ärzten als asymptomatisch bezeichnet
 (Urk. 8
/
55/28).
 
I
nsgesamt 
sind 
keine Anhaltspunkte für den Eintritt eines neuen Versicherungsfalls im Sinne der Rechtsprechung vorhanden.
5.3
    
Dass sich an der
 gesundheitlichen Ursache ihrer
 Arbeitsunfähigkeit etwas Releva
ntes verändert hätte, vermag die
 Beschwerdeführer
in
 mit den im Neu
anmeldungsverfahren eingereichten Berichten nicht g
laubhaft darzutun. Mithin hat sie
 das Vorliegen eines neuen Versicherungsfalles im Sinne einer 
relevanten 
Erhöhung des Invaliditätsgrades aufgrund einer von der ursprünglichen gesund
heitlichen Beeinträchtigung völlig verschiedenen Gesundheitsstörung nicht glaubhaft gemacht, weshalb die Besc
hwerdegegnerin zu Recht auf ihr
 neues Leistun
gsgesuch nicht eingetreten ist. 
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. 
6.
    
Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen 
ist
, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 
5
00.-- anzusetzen und 
ausgangsgemäss
 der unterliegenden Beschwerde
führerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrEngesser