zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.01066 · 2013-12-06 · de
Statusfrage; bei der Qualifikation Erwerb / Haushalt zählt nicht allein die Angabe der Versicherten der ersten Stunde, sondern es sind die gesamten Verhältnisse zu würdigen; vorliegend ist bei knappen finanziellen Verhältnissen und Schulpflicht der drei Kinder kein tiefes Erwerbspensum anzunehmen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01066
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Grieder-Martens
Urteil
 vom 
6. Dezember 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Fortuna Rechtsschutz-Versicherungs-Gesellschaft AG
Rechtsdienst, Rechtsanwältin Martina 
Landolt
Soodmattenstrasse
 2, 8134 Adliswil 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1976, Mutter dreier 
Kinder (geboren 
1997, 2002 und 2006
)
, ohne Berufsausbildung, arbeitete seit Dezember 2007 teilzeitlich in der Unterhaltsreinigung der 
Y.___
 in 
Z.___
 (
Urk. 
5/2 
Ziff. 
1.1-1.3, 
Ziff. 
3, 
Ziff. 
5.
3-5.4), welche das Arbeitsverhältnis am 
1
5. 
März 2011 nach l
ä
nger
er
 krankheitsbedingter Abwesenheit der Versicherten 
per 3
1. 
Mai 2011 
kündigte
 (
Urk. 
5/
15/1-6 
Ziff. 
2.1, 
Urk. 
5/15/8
). 
Am 1
4. 
Juni 2011 meldete sich 
die Versicherte 
wegen 
seit Dezember 201
0
 bestehender 
psychischer Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug
 an (
Urk. 
5/2 
Ziff. 
6.2).
    
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte einen Aus
zug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug; 
Urk. 
5/
8
), einen 
Arbeit
g
eberbe
richt
 (
Urk. 
5/
15
) und einen medizinischen Bericht 
(
Urk. 
5/
16, 
Urk. 
5/19
) 
ein
, zog die Akten der CSS Versicherung bei (
Urk. 
5/11-12)
 und führte eine 
Haushalts
abklärung
 (
Urk. 
5/
20
)
 durch. Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
5/24, 
Urk. 
5/26, 
Urk. 
5/31, 
Urk. 
5/36
) 
sprach
 sie 
mit Verfügung vom 1
4. 
September 2012 (
Urk. 
5/43, 
Urk. 
5/47 = 
Urk. 
2) der Versicherten ab 
1. 
Dezember 2011 
eine 
Viertelsrente
 der Invalidenversicherung 
zu
.
2.
    
Gegen die Verfügung vom 
1
4. 
September 2011 
(
Urk. 
2) erhob die Versicherte am 
4. 
Oktober 2012 
Beschwerde und beantragte 
die Aufhebung der angefochte
nen Verfügung und die 
Zusprache
 einer 
Dreiviertelsrente
 
(
Urk. 
1
 S.
 
2
). Mit Beschwerdeantwort vom 
6. 
November 2012, welche der Beschwerdeführerin am 2
0. 
März 2013 zur Kenntnisnahme zugestellt wurde (
Urk. 
6)
,
 
beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
4
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach 
Art. 
16 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 festgelegt. Waren sie daneben auch im Auf
gabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach 
Art. 
28a 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
 festgelegt. In die
sem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitar
beit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behin
derung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art. 
28a 
Abs. 
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
    
Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der Erwerbs
tätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter an
derem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozi
alen und erwerblichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemischten Methode bestimmt sich die Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittel
ten und gewichteten 
Teilinvaliditäten
 ergibt (BGE 130 V 393 ff. E. 3.3 mit Hin
weisen; vgl. BGE 134 V 9).
1.2
    
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, führt je zur Anwendung einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, 
Betätigungs
ver
gleich
, gemischte Methode) und ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beein
trächtigung bestünde. Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Er
werbs
tätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch, d.h. ohne 
Gesundheits
schaden
, aber bei sonst gleichen Verhältnissen, erwerbstätig wäre (
Art. 
27
bis
 IVV). Die gemischte Methode bezweckt damit eine möglichst 
wirklichkeitsge
rechte
 Bemessung des Invaliditätsgrades (BGE 133 V 504 E. 3.3 mit Hinweisen).
    
Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben. Dabei sind die konkrete Situation und die Vorbringen der versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen. Für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Er
werbs
tätigkeit ist der im Sozial
versicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich (
BGE 137 V 334
 E. 3.2, 
130 V 393
 E. 3.3, 
125 V 146
 E. 2c, je mit Hinweisen).
2.
    
Strittig und zu prüfen ist 
einzig 
die Qualifikation der Beschwerdeführerin.
    
Die Beschwerdegegnerin qualifizierte die Beschwerdeführerin gestützt auf den Abklärungsbericht Beruf und Haushalt vom 1
3. 
Februar 2012 (
Urk. 
5/20)
 
als im Gesundheitsfall zu 20% erwerbstätig und zu 80% im Aufgabenbereich tätig
 (
Urk. 
2
)
.
    
Die Beschwerdeführerin machte geltend, dass 
ihr im Gesundheitsfalle eine min
destens 45%-
ige
 Erwerbstätigkeit zumutbar und aufgrund der finanziellen Ver
hältnisse zwingend 
notwendig wäre
, woraus ein Gesamtinvaliditätsgrad von 62.46% und ein Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 resultiere (
Urk. 
1 S. 4).
3.
3.1
    
Die Ärzte der 
A.___
 diagnostizierten mit Bericht vom 2
5. 
Oktober 2011 (
Urk. 
5/19) eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (F33.1), eine posttraumatische Belastungsstörung (F43.1) sowie eine andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (F62.0) und gingen von einer mindestens seit 
Behandlungs
beginn
 am 
7. 
April 2011 bestehenden vollen Arbeitsunfähigkeit aus (
Urk. 
5/19
 S. 
1
 f.
)
.
3.2
    
Aus dem Abklärungsbericht Beruf und Haushalt vom 1
3. 
Februar 2012 (
Urk. 
5/20) geht hervor, dass die Beschwerdeführerin bei ihrem früheren Arbeit
geber Unterhaltsreinigung auf einer Stat
i
on für Alzheimer- und 
Demenz
er
krank
te
 durchgeführt habe
. Ihr Gemütszustand habe sich dort stetig ver
schlechtert, sie habe den Anblick der Patienten nicht zu verarbeiten vermocht. Die Depression habe immer mehr zugenommen, bis sie notfallmässig psychiat
risch behandelt werden musste (
Ziff. 
2.4).
    
Die Abklärungsperson 
führte aus, dass sie
 die Frage betreffend Erwerbssituation bei guter Gesundheit mit der Beschwerdeführerin eingehend besprochen
 habe
. Laut Schilderungen 
der Beschwerdeführerin 
würde sie heute bei guter Gesund
heit maximal im Rahmen von 20% einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit nachgehen, um genügend Zeit zu haben, sich der Kindererziehung und dem Haushalt zu widmen. Die Kinderbetreuung w
ü
rde während der Arbeitszeit durch die Schwiegermutter sichergestellt. Das Arbeitspensum von 45% sei ihr deutlich zu hoch gewesen, ein tieferes Arbeitspensum sei beim früheren Arbeitgeber jedoch nicht in Frage gekommen. Ihr Ehemann erziele als Taxi-Chauffeur ein Monatseinkommen von zwischen CHF 1‘600.-- und CHF 2‘216.-- und verdiene damit zu wenig, um die Familie zu unterhalten. Mit einem Arbeitspensum von 20% könnte sie sich an den anfallenden Kosten beteiligen und ihre
n
 Ehemann finanziell unterstützen.
    
Die Abklärungsperson führte aus, dass die Beschwerdeführerin glaubhaft und nachvollziehbar schildere, dass sie heute bei guter Gesundheit maximal im Rahmen von 20% einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Sie und ihre Familie würden finanziell vom Sozialamt 
B.___
 unterstützt. Die Beschwerdeführerin habe erklärt, dass ein Einkommen von 20% wohl nicht ausreichen würde, um unabhängig vom Sozialamt zu leben, da sie aufgrund der fehlenden Ausbildung auch ein entsprechend tieferes Einkommen erziele. Trotz
dem könne sie sich heute - auch bei guter Gesundheit - kein höheres 
Arbeits
pensum
 als 20% vorstellen. Gestützt auf die Erwerbsbiografie und die aktuelle Familiensituation könne die Beschwerdeführerin somit als zu 20% erwerbstätig und zu 80% im Haushalt tätig qualifiziert werden (
Ziff. 
2.5).
 Insgesamt er
mittelte die Abklärungsperson für den Aufgabenbereich eine Einschränkung von 31.75% (
Ziff. 
6.8).
3.3
    
Die 
1976 geborene
 Beschwerdeführerin hat drei Kinder mit den Jahrgängen 1997, 2002 und 2006, welche im 
Z
eitpunkt 
der Abklärung (Februar 2012) 
das zweite Kindergartenjahr, die dritte Klasse und das zweite Jahr der Sekundar
schule besuchten
. Mithin besuchten 
im 
Z
eitpunkt 
des Verfügungserlasses 
(Sep
tember 2012) alle drei Kinder bereits die Schule
. Drei Mal pro Woche werden die Kinder durch die Schwiegermutter betreut
 (
Urk. 
5/2 
Ziff. 
1.1-1.3, 
Ziff. 
3.1-3.3, 
Urk. 
5/20 
Ziff. 
4.1
, 
Ziff. 
6.6).
    
Zuletzt arbeitete die Beschwerdeführerin bei der Firma 
Y.___
 als Reinigungsfachfrau. Dieses Arbeitsverhältnis wurde per 3
1. 
Mai 2011 aufgrund der lang andauernden Krankheit der Beschwerdeführerin aufgelöst, wobei der letzte effektive Arbeitstag der 2
4. 
Dezember 2010 war. Bevor die Beschwerdeführerin diese Arbeit krankheitshalber aufgeben musste, hatte sie in der fraglichen Stellung während dreier Jahre zu rund 45% (wöchentliche be
triebliche Normalarbeitszeit von 42 h, geleistete wöchentliche Arbeitszeit von 18.75 h) gearbeitet (
Urk. 
5/15/1-6 
Ziff. 
1, 
Ziff. 
2.1-2.3, 
Ziff. 
2.9).
4.
    
Die Beschwerdegegnerin beruft sich auf die im Sozialversicherungsrecht an
wend
bare Regel der „Aussagen der ersten Stunde“, wonach diesen Aussagen in 
beweismässiger Hinsicht grösseres Gewicht zukommt als späteren Darstellun
gen,
 die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen 
versiche
rungs
rechtlicher
 oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 121 V 45 E. 1a, 115 V 133 E. 8c mit Hinweis
)
. 
Bei dieser 
Beweismaxime
 
handelt es sich indes
sen nicht um eine starre Regel
, vielmehr sind im Lichte der 
eingangs 
dargeleg
ten Rechtsprechung (vgl. vorstehend E. 1
.
1-1.2
) für die Beurteilung der 
Status
frage
 
die gesamten
,
 für den Sachverhalt massgeblichen
,
 
persönlichen, familiären, so
zia
len und erwerblichen Verhältnisse 
in die Würdigung der Aussagen 
mitein
zu
beziehen
. Die
 Angabe der versicherten Person 
ist 
somit 
nur ein
er
 unter mehreren Faktoren. Wie auch zu optimistische Angaben unter Würdigung der gesamten Umstände nach unten korrigiert werden, ist auch auf zu bescheidene Einschätzungen, was die Kapazität für Erwerbsarbeit im Gesundheitsfall angeht, nicht 
unbesehen
 abzustellen.
    
Zudem ist v
orliegend
 davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer schweren psychischen Beeinträchtigung nicht in der Lage ist, verbindliche hypothetische Aussagen über ihre Lebensführung im Gesundheitsfall, mitunter über den Umfang ihrer Erwerbstätigkeit, zu machen. 
Bei der
 Berücksichtigung der übrigen persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse 
fällt 
zunächst 
ins Gewicht, dass im Zeitpunkt des Verfügungserlasses alle drei Kinder der Beschwerdeführerin die Schule besuchten und damit morgens und teilweise auch nachmittags ausser Hause waren. Damit wäre 
im Hinblick auf die
 Betreuungspflichten, welche die Beschwerdeführerin 
im Rahmen der Abklärung 
als Hauptgrund für den Wunsch nach einem tiefen Arbeitspensum nannte, eine Erwerbstätigkeit 
im bisher ausgeübten Pensum 
von 
45
% im Gesundheitsfalle ohne weiteres zumutbar. Ausserdem 
würde die Kinderbetreuung während der Arbeitszeit durch die Schwiegermutter sichergestellt; diese betreut die Kinder auch nun im Krankheitsfall an drei Tagen pro Woche
 und gleicht damit offen
sichtlich die durch die Krankheit der Beschwerdeführerin entstandenen fehlen
den Ressourcen der Familie aus
. 
Zur Ansicht der Beschwerdeführerin, wonach ihr 
früheres
 Pensum deutlich zu hoch
 gewesen
 sei, ist anzumerken, dass ihre Ressourcen durch die Krankheit bereits sehr beschränkt
 gewesen
 waren. Weiter ist a
nge
sichts der angespannten finanziellen Verhältnisse - der Ehemann erzielt
 als Taxifahrer
 ein Monatseinkommen von 
rund 
Fr. 
1‘600.-- 
bis
 
Fr. 
2‘
2
00.--, 
die Bruttomonatsmiete für die Wohnung beträgt 
Fr. 
1‘620.-- und das Sozialamt unterstützt 
die Familie 
der Beschwerdeführerin monatlich mit rund 
Fr. 
2‘993.-- (
Urk. 
5/20 
Ziff. 
2.6) - 
auch überwiegend wahrscheinlich, dass 
die Beschwerde
führerin im Gesundheitsfall mindestens das bisherige Arbeitspensum von 45% 
fortführen 
würde, und dass 
di
es das
 Sozialamt 
von ihr auch 
verlang
en
 und ein tiefes Pensum von 20% nicht akzeptier
en
 
würde
. Die Wahl der Höhe des Arbeitspensums stünde damit 
auch 
angesichts 
der
 Sozialhilfeabhängigkeit 
ihrer Familie 
nicht im 
B
elieben der Beschwerdeführerin.
    
Zusammenfassen
d
 ist
 davon auszugehen, dass 
d
ie
 Beschwerdeführerin
 die zu
letzt ausgeübte Tätigkeit als Reinigungsfachfrau im Umfang von 45% fortge
setzt hätte.
5
.
    
Unbestritten und aufgrund des Berichts der Ärzte der 
A.___
 
(
Urk. 
5/19, vgl. vorste
hend E. 3.1) 
und des Abklärungsberichtes Beruf und Haushalt 
(
Urk. 
5/20, vgl. vorstehend E. 3.3) 
belegt sind eine Arbeitsunfähigkeit von 100% 
im Erwerbsbereich 
und eine Einschränkung von 31.75%
 im Aufgabenbereich
. Aus
gehend von einer Qualifikation der Beschwerdeführerin als zu 45% Erwerbs
tätige und zu 55% im Aufgabenbereich Tätige erg
e
b
en 
sich damit 
ein 
Teilin
va
liditätsgrad
 von 45% im Erwerbsbereich und von rund 17% im Aufgabenbereich 
beziehungsweise
 ein Gesamtinvaliditätsgrad von rund 62%, welcher den An
spruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 
ab 
1. 
Dezember 2011 
begründet.
6
.
    
Zusammenfassend 
qualifizierte die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin zu Unrecht als zu 20% im Erwerbsbereich und zu 80% im Aufgabenbereich Tä
tige. Unter Berücksichtigung einer Qualifikation
 
als zu 45% 
im 
Erwerbs
bereich
 und zu 55
 %
 im Auf
gabenbereich
 T
ätige ergibt sich ein Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
. Da
mit 
erweist 
sich die Beschwerde
 als begründet, was zu ihrer Gutheissung führt.
7
.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1bis IVG) und auf 
Fr. 
6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der 
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
). Vorliegend rechtfertigt sich die 
Zusprache
 einer ungekürzten Prozessentschädigung von 
Fr. 
1‘2
00
.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
4. 
September 2012 
dahin
 abgeändert, als festgestellt wird, dass die Beschwerdeführerin ab 
1. 
Dezember 2011 Anspruch auf eine 
Dreivier
telsrente
 hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
1‘200
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Fortuna Rechtsschutz-Versicherungs-Gesellschaft AG
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannGrieder-Martens