zh_sozialversicherungsgericht · IV.2024.00686 · 2025-03-04 · de
Hilo im Sonderfall zu Recht aufgehoben, da Grenzwert für schwere Hörschädigung nicht erreicht


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
IV.2024.00686
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
4.
 
März
 
2025
in
 
Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gesetzlich
 
vertreten
 
durch
 
die
 
Mutter
 
Y.___
diese
 
vertreten
 
durch
 
Rechtsanwältin
 
Evalotta
 
Samuelsson
ADVOMED
Bahnhofstrasse
 
12,
 
8001
 
Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle
Röntgenstrasse
 
17,
 
Postfach,
 
8087
 
Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Bei
 
de
m
 
am
 
...
 
2011
 
geborenen
 
X.___
 
besteht
 
ein
 
anerkanntes
 
Geburtsgebrechen
 
nach
 
Ziffer
 
446
 
(angeborene
 
Schallempfindungsschwerhö
rigkeit)
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
13
 
Abs.
 
2
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
die
 
Invalidenversi
cherung
 
(IVG
,
 
in
 
der
 
bis
 
Ende
 
2021
 
gültig
 
gewesenen
 
Fassung
)
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
der
 
gestützt
 
auf
 
Art.
 
1
 
Abs.
 
2
 
der
 
Verordnung
 
über
 
Geburtsgebrechen
 
(GgV
 
[SR
 
831.232.21,
 
in
 
Kraft
 
bis
 
31.
 
Dezember
 
2021],
 
seit
 
1.
 
Januar
 
2022
 
GgV-EDI)
 
erlassenen
 
Liste
 
im
 
Anhang
 
der
 
GgV.
 
Aufgrund
 
einer
 
am
 
1
5.
 
Juli
 
2013
 
(Eingangsdatum)
 
erfolgten
 
Anmeldung
 
(Urk.
 
6/
2
)
 
und
 
nach
 
medizinischen
 
Abklärungen
 
erteilte
 
die
 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle,
 
de
m
 
Versicherten
 
Kostengutsprache
 
für
 
medizinische
 
Behandlungen
 
des
 
Geburtsgebrechens
 
und
 
die
 
in
 
diesem
 
Zusammenhang
 
ärztlich
 
verordneten
 
Behandlungsgeräte
 
(vgl.
 
Mitteilung
 
vom
 
5
.
 
August
 
2013
,
 
Urk.
 
6/
6
).
 
Alsdann
 
erteilte
 
sie
 
Kostengutsprache
 
für
 
ein
 
Cochlea-
I
mplantat
 
beidseits
,
 
spätere
 
Anpassungen
 
am
 
Hörgerät
 
sowie
 
weitere
 
Hilfsmittel
 
(
vgl.
 
Mitteilungen
 
vom
 
15.,
 
1
6.
 
und
 
3
1.
 
Januar
 
2014,
 
Urk.
 
6/16
 
f.
;
 
vgl.
 
Operationsbericht
 
vom
 
13.
 
Dezember
 
2013,
 
Urk.
 
6/21/2
 
f.,
 
vgl.
 
Mitteilung
 
vom
 
2
6.
 
Januar
 
2016,
 
Urk.
 
6/32;
 
Mitteilung
 
vom
 
1
2.
 
September
 
2017,
 
Urk.
 
6/45;
 
Mitteilung
en
 
vom
 
5.
 
Oktober
 
2018,
 
Urk.
 
6/5
5
 
f.;
 
Mitteilung
 
vom
 
2
4.
 
Januar
 
2020,
 
Urk.
 
6/62;
 
Mitteilung
 
vom
 
2.
 
Juni
 
2020,
 
Urk.
 
6/66
)
.
1.2
    
Am
 
1.
 
Juli
 
20
14
 
(Eingangsdatum)
 
ersuchte
 
d
er
 
Versicherte
 
um
 
Ausrichtung
 
einer
 
Hilflosenent
schädigung
 
(Urk.
 
6/
22
 
ff.).
 
Nach
 
entsprechenden
 
Abklärungen
 
und
 
durchgeführtem
 
Vorbescheidverfahren
 
(Urk.
 
6/
25
)
 
sprach
 
ih
m
 
die
 
IV-Stelle
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
2
5.
 
September
 
2014
 
rückwirkend
 
ab
 
1.
 
August
 
201
4
 
eine
 
Hilflosenentschädigung
 
leichten
 
Grades
 
im
 
Sonderfall
 
für
 
Minderjährige
 
zu
 
(Urk.
 
6/
26
).
1.3
    
Im
 
Rahmen
 
einer
 
im
 
August
 
202
4
 
eröffneten
 
amtlichen
 
Revision
 
(vgl.
 
Urk.
 
6
/69
 
ff.)
 
holte
 
die
 
IV-Stelle
 
den
 
Bericht
 
von
 
Dr.
 
med.
 
Z.___
,
 
Fachärztin
 
FMH
 
für
 
Oto-Rhino-Laryngologie,
 
U
niversitätsspital
 
A.___
,
 
vom
 
1
0
.
 
Juli
 
202
4
 
ein
 
(Urk.
 
6/
68
).
 
Gestützt
 
darauf
 
und
 
nach
 
durchgeführtem
 
Vorbescheidverfahren
 
(Urk.
 
6/
70
,
 
Urk.
 
6/
72
)
 
hob
 
die
 
IV-Stelle
 
die
 
zugesprochene
 
Hilflosenentschädigung
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
2
3.
 
Oktober
 
202
4
 
per
 
3
0
.
 
Novemb
er
 
202
4
 
auf
 
(Urk.
 
2).
2.
    
Dagegen
 
erhob
 
X.___
,
 
gesetzlich
 
vertreten
 
durch
 
seine
 
Mutter
,
 
am
 
2
5
.
 
November
 
2024
 
Beschwerde
 
und
 
beantragte,
 
es
 
sei
 
ih
m
 
in
 
Aufhebung
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
vom
 
2
3.
 
Oktober
 
2024
 
weiterhin
 
eine
 
Hilflosenentschädigung
 
leichten
 
Grades
 
zuzusprechen.
 
Eventualiter
 
sei
 
die
 
Sache
 
zur
 
weiteren
 
Abklärung
 
und
 
neuer
 
Entscheidung
 
an
 
die
 
IV-Stelle
 
zurückzuweisen
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
2
).
 
Mit
 
Beschwerdeantwort
 
vom
 
1
6.
 
Januar
 
2025
 
schloss
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
auf
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde
 
(Urk.
 
5),
 
was
 
de
m
 
Beschwerdeführer
 
am
 
2
2
.
 
Januar
 
202
5
 
zur
 
Kenntnis
 
gebracht
 
wurde
 
(Urk.
 
7).
Das
 
Gericht
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am
 
1.
 
Januar
 
2022
 
sind
 
die
 
geänderten
 
Bestimmungen
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts
 
(ATSG),
 
der
 
Verordnung
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts
 
(ATSV),
 
des
 
IVG
 
sowie
 
der
 
Verordnung
 
über
 
die
 
Invaliden
versicherung
 
(IVV)
 
in
 
Kraft
 
getreten.
    
In
 
zeitlicher
 
Hinsicht
 
sind
 
vorbehältlich
 
besonderer
 
übergangsrechtlicher
 
Rege
lungen
 
grundsätzlich
 
diejenigen
 
Rechtssätze
 
massgebend,
 
die
 
bei
 
Erfüllung
 
des
 
rechtlich
 
zu
 
ordnenden
 
oder
 
zu
 
Rechtsfolgen
 
führenden
 
Tatbestandes
 
Geltung
 
haben
 
(BGE
 
146
 
V
 
364
 
E.
 
7.1,
 
144
 
V
 
210
 
E.
 
4.3.1,
 
je
 
mit
 
Hinweisen).
    
Die
 
angefochtene
 
Verfügung
 
erging
 
nach
 
dem
 
1.
 
Januar
 
2022.
 
Da
 
der
 
Zeitpunkt
 
der
 
für
 
die
 
Revision
 
des
 
Anspruchs
 
auf
 
Hilflosenentschädigung
 
massgebenden
 
Änderung
 
nach
 
Art.
 
88a
 
IVV
 
vorliegend
 
ebenfalls
 
frühestens
 
ab
 
diesem
 
Datum
 
in
 
Betracht
 
fällt,
 
sind
 
die
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2022
 
gültigen
 
Rechtsvorschriften
 
anwendbar.
1.2
    
Die
 
Revision
 
einer
 
Hilflosenentschädigung
 
richtet
 
sich
 
nach
 
Art.
 
17
 
Abs.
 
2
 
ATSG
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
35
 
Abs.
 
2
 
IVV;
 
das
 
gesamte
 
Rentenrevisionsrecht
 
ist
 
sinn
gemäss
 
anwendbar
 
(BGE
 
137
 
V
 
424
 
E.
 
2.2
 
mit
 
Hinweisen;
 
Urteile
 
des
 
Bundes
gerichts
 
9C_248/2017
 
vom
 
15.
 
Februar
 
2018
 
E.
 
3.2
 
und
 
8C_30/2010
 
vom
 
8.
 
April
 
2010
 
E.
 
2.2
 
mit
 
Hinweis;
 
Meyer/Reichmuth,
 
Bundesgesetz
 
über
 
die
 
Invalidenver
sicherung,
 
4.
 
Aufl.
 
2022,
 
N.
 
144
 
zu
 
Art.
 
30).
    
Nach
 
Art.
 
17
 
Abs.
 
2
 
ATSG
 
wird
 
jede
 
andere
 
(als
 
eine
 
Invalidenrente)
 
formell
 
rechtskräftig
 
zugesprochene
 
Dauerleistung
 
von
 
Amtes
 
wegen
 
oder
 
auf
 
Gesuch
 
hin
 
erhöht,
 
herabgesetzt
 
oder
 
aufgehoben,
 
wenn
 
sich
 
der
 
ihr
 
zu
 
Grunde
 
liegende
 
Sachverhalt
 
nachträglich
 
erheblich
 
verändert
 
hat.
 
Gemäss
 
Art.
 
35
 
Abs.
 
2
 
Satz
 
1
 
IVV
 
finden
 
die
 
Art.
 
87–88
bis
 
IVV
 
Anwendung,
 
wenn
 
sich
 
in
 
der
 
Folge
 
–
 
nach
 
Entstehung
 
des
 
Hilflosenentschädigungsanspruchs
 
(Art.
 
35
 
Abs.
 
1
 
IVV;
 
BGE
 
125
 
V
 
256
 
E.
 
3b)
 
–
 
der
 
Grad
 
der
 
Hilflosigkeit
 
in
 
erheblicher
 
Weise
 
ändert.
    
Die
 
Erhöhung,
 
Herabsetzung
 
oder
 
Aufhebung
 
einer
 
Hilflosenentschädigung
 
gestützt
 
auf
 
Art.
 
17
 
Abs.
 
2
 
ATSG
 
setzt
 
folglich
 
einen
 
Revisionsgrund
 
voraus.
 
Darunter
 
ist
 
jede
 
wesentliche
 
Änderung
 
in
 
den
 
tatsächlichen
 
Verhältnissen,
 
unter
 
anderem
 
Verbesserung
 
oder
 
Verschlechterung
 
des
 
Gesundheitszustandes
 
oder
 
Verwendung
 
neuer
 
Hilfsmittel,
 
zu
 
verstehen,
 
die
 
geeignet
 
ist,
 
den
 
Grad
 
der
 
Hilflo
sigkeit
 
und
 
damit
 
den
 
Umfang
 
des
 
Anspruchs
 
zu
 
beeinflussen
 
(BGE
 
137
 
V
 
424
 
E.
 
3.1
 
mit
 
Hinweis;
 
vgl.
 
BGE
 
141
 
V
 
9
 
E.
 
2.3;
 
vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_248/2017
 
vom
 
15.
 
Februar
 
2018
 
E.
 
3.2).
 
Zeitlicher
 
Referenzpunkt
 
für
 
die
 
Prüfung
 
einer
 
anspruchserheblichen
 
Änderung
 
bildet
 
die
 
letzte
 
rechtskräftige
 
Verfügung,
 
welche
 
auf
 
einer
 
materiellen
 
Prüfung
 
des
 
Leistungsanspruchs
 
mit
 
rechtskonformer
 
Sachverhaltsabklärung
 
und
 
Beweiswürdigung
 
beruht
 
(vgl.
 
BGE
 
133
 
V
 
108;
 
vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_204/2014
 
vom
 
9.
 
September
 
2014
 
E.
 
3.2
 
und
 
E.
 
3.3).
    
Liegt
 
in
 
diesem
 
Sinne
 
ein
 
Revisionsgrund
 
vor,
 
ist
 
der
 
Anspruch
 
auf
 
Hilflosenent
schädigung
 
in
 
rechtlicher
 
und
 
tatsächlicher
 
Hinsicht
 
umfassend
 
(«allseitig»)
 
zu
 
prüfen,
 
wobei
 
keine
 
Bindung
 
an
 
frühere
 
Beurteilungen
 
besteht
 
(vgl.
 
BGE
 
141
 
V
 
9
 
E.
 
2.3
 
und
 
E.
 
6.1;
 
vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_72/2017
 
vom
 
23.
 
Mai
 
2017
 
E.
 
1).
1.3
    
Gemäss
 
Art.
 
42
 
Abs.
 
1
 
IVG
 
haben
 
Versicherte
 
mit
 
Wohnsitz
 
und
 
gewöhnlichem
 
Aufenthalt
 
(Art.
 
13
 
ATSG)
 
in
 
der
 
Schweiz,
 
die
 
hilflos
 
(Art.
 
9
 
ATSG)
 
sind,
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Hilflosenentschädigung.
 
Vorbehalten
 
bleibt
 
Artikel
 
42
bis
 
IVG,
 
der
 
besondere
 
Voraussetzungen
 
für
 
Minderjährige
 
umschreibt.
 
Als
 
hilflos
 
gilt
 
eine
 
Person,
 
die
 
wegen
 
einer
 
Beeinträchtigung
 
der
 
Gesundheit
 
für
 
alltägliche
 
Lebensverrichtungen
 
dauernd
 
der
 
Hilfe
 
Dritter
 
oder
 
der
 
persönlichen
 
Überwa
chung
 
bedarf
 
(Art.
 
9
 
ATSG).
 
Im
 
Bereich
 
der
 
Invalidenversicherung
 
gilt
 
auch
 
eine
 
Person
 
als
 
hilflos,
 
welche
 
zu
 
Hause
 
lebt
 
und
 
wegen
 
der
 
gesundheitlichen
 
Beeinträchtigung
 
dauernd
 
auf
 
lebenspraktische
 
Begleitung
 
angewiesen
 
ist
 
(Art.
 
42
 
Abs.
 
3
 
Satz
 
1
 
IVG;
 
Art.
 
38
 
IVV).
 
Liegt
 
ausschliesslich
 
eine
 
Beeinträchtigung
 
der
 
psychischen
 
Gesundheit
 
vor,
 
so
 
gilt
 
die
 
Person
 
nur
 
als
 
hilflos,
 
wenn
 
sie
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Rente
 
hat
 
(Art.
 
42
 
Abs.
 
3
 
Satz
 
2
 
IVG).
 
Praxisgemäss
 
sind
 
die
 
folgenden
 
sechs
 
alltäglichen
 
Lebensverrichtungen
 
massgebend
 
(BGE
 
148
 
V
 
28
 
E.
 
2.5.1,
 
133
 
V
 
450
 
E.
 
7.2,
 
121
 
V
 
88
 
E.
 
3a,
 
je
 
mit
 
Hinweisen;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_241/2022
 
vom
 
5.
 
August
 
2022
 
E.
 
2.3
 
mit
 
Hinweisen):
- 
Ankleiden,
 
Auskleiden;
- 
Aufstehen,
 
Absitzen,
 
Abliegen;
- 
Essen;
- 
Körperpflege;
- 
Verrichtung
 
der
 
Notdurft;
- 
Fortbewegung
 
(im
 
oder
 
ausser
 
Haus),
 
Kontaktaufnahme.
    
Bei
 
Minderjährigen
 
ist
 
nur
 
der
 
Mehrbedarf
 
an
 
Hilfeleistungen
 
und
 
persönlicher
 
Überwachung
 
im
 
Vergleich
 
zu
 
nicht
 
behinderten
 
Minderjährigen
 
gleichen
 
Alters
 
zu
 
berücksichtigen
 
(Art.
 
37
 
Abs.
 
4
 
IVV).
1.4
    
Art.
 
37
 
IVV
 
sieht
 
drei
 
Hilflosigkeitsgrade
 
vor.
 
Gemäss
 
Abs.
 
3
 
dieser
 
Bestimmung
 
gilt
 
die
 
Hilflosigkeit
 
als
 
leicht,
 
wenn
 
die
 
versicherte
 
Person
 
trotz
 
der
 
Abgabe
 
von
 
Hilfsmitteln:
a. 
in
 
mindestens
 
zwei
 
alltäglichen
 
Lebensverrichtungen
 
regelmässig
 
in
 
erheblicher
 
Weise
 
auf
 
die
 
Hilfe
 
Dritter
 
angewiesen
 
ist;
b. 
einer
 
dauernden
 
persönlichen
 
Überwachung
 
bedarf;
c. 
einer
 
durch
 
das
 
Gebrechen
 
bedingten
 
ständigen
 
und
 
besonders
 
aufwendigen
 
Pflege
 
bedarf;
d. 
wegen
 
einer
 
schweren
 
Sinnesschädigung
 
oder
 
eines
 
schweren
 
körperlichen
 
Gebrechens
 
nur
 
dank
 
regelmässiger
 
und
 
erheblicher
 
Dienstleistungen
 
Dritter
 
gesellschaftliche
 
Kontakte
 
pflegen
 
kann;
 
oder
e. 
(dies
 
nur
 
bei
 
Volljährigen
 
[Art.
 
42
bis
 
Abs.
 
5
 
IVG])
 
dauernd
 
auf
 
lebenspraktische
 
Begleitung
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
38
 
IVV
 
angewiesen
 
ist.
1.5
    
B
ei
 
Kinder
n
 
ist
 
eine
 
schwere
 
Hörschädigung
 
(hochgradige
 
Schwerhörigkeit,
 
höchstgradige
 
Schwerhörigkeit,
 
an
 
Taubheit
 
grenzende
 
Schwerhörigkeit
 
und
 
Taubheit)
 
ab
 
einem
 
Hörverlustgrad
 
von
 
60
 
%
 
bzw.
 
ab
 
einer
 
Hörschwelle
 
von
 
55
 
dB
 
im
 
Frequenzbereich
 
500
 
bis
 
4000
 
Hz
 
anzunehmen
 
(Rz.
 
3016
 
des
 
Kreis
schreibens
 
des
 
Bundesamtes
 
für
 
Sozialversicherung
 
[BSV]
 
über
 
Hilflosigkeit
 
vom
 
1.
 
Januar
 
2022
 
[KSH],
 
Stand:
 
1.
 
J
anuar
 
202
4
).
    
Kinder
 
mit
 
schwerer
 
Hörschädigung
 
haben
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Hilflosenentschädigung
 
leichten
 
Grades,
 
wenn
- 
sie
 
taub
 
sind
 
im
 
Sinne
 
von
 
Rz.
 
3005
 
(
Hörverlustgrad
 
auf
 
dem
 
Sprachaudiogramm
 
von
 
100
 
Prozent
 
bzw.
 
Hörschwelle
 
von
 
120
 
dB
 
und
 
mehr
);
- 
keine
 
Hilfsmittelversorgung
 
erfolgt
 
(unmöglich,
 
kann
 
keine
 
Verbesserung
 
erzielen
 
oder
 
vom
 
Kind
 
nicht
 
gewünscht);
- 
trotz
 
Hilfsmittel
 
kein
 
genügendes
 
Sprachverständnis
 
erreicht
 
wird,
 
und
- 
sie
 
für
 
die
 
Herstellung
 
des
 
Kontaktes
 
mit
 
der
 
Umwelt
 
erhebliche
 
Hilfe
 
von
 
Drittpersonen
 
benötigen
 
(Rz.
 
3017
 
KSH
,
 
vgl.
 
auch
 
Rz.
 
3011
 
KSH
).
    
Der
 
Anspruch
 
wird
 
bejaht,
 
wenn
 
regelmässige
 
und
 
erhebliche
 
Dienstleistungen
 
der
 
Eltern
 
oder
 
Dritter
 
notwendig
 
sind,
 
damit
 
das
 
betreffende
 
Kind
 
gesellschaftliche
 
Kontakte
 
pflegen
 
kann.
 
Darunter
 
fallen
 
alle
 
Aufwendungen,
 
welche
 
zum
 
Ziel
 
haben,
 
die
 
Kommunikationsfähigkeit
 
des
 
behinderten
 
Kindes
 
zu
 
fördern
 
(z.B.
 
schulische
 
und
 
pädagogisch-therapeutische
 
Massnahmen
 
wie
 
Anwenden
 
der
 
erlernten
 
und
 
von
 
Spezialisten
 
empfohlenen
 
Übungen
 
zu
 
Hause,
 
invaliditätsbedingt
 
notwendige
 
Hilfe
 
beim
 
Schreibenlernen,
 
Spracherwerb,
 
Lippenablesen
,
 
Rz.
 
3018
 
KSH
).
 
Langsames
 
Sprechen
 
oder
 
wenn
 
zuerst
 
die
 
Aufmerksamkeit
 
des
 
Kindes
 
auf
 
sich
 
gelenkt
 
werden
 
muss,
 
gelten
 
nicht
 
als
 
pädagogische
 
Massnahmen
 
und
 
werden
 
nicht
 
berücksichtigt
 
(Rz.
 
3019
 
KSH)
.
 
Der
 
Zeitaufwand
 
für
 
die
 
Pflege
 
und
 
den
 
Gebrauch
 
des
 
Hilfsmittels
 
steht
 
nicht
 
in
 
Zusammenhang
 
mit
 
der
 
Pflege
 
gesellschaftlicher
 
Kontakte
 
und
 
kann
 
nicht
 
berücksichtigt
 
werden
 
(Rz.
 
3020
 
KSH).
 
Der
 
Initialaufwand,
 
um
 
den
 
Umgang
 
mit
 
einem
 
Hilfsmittel
 
zu
 
erlernen,
 
kann
 
ebenfalls
 
nicht
 
berücksichtigt
 
werden
 
(Rz.
 
3021
 
KSH).
    
Bei
 
Kindern
 
mit
 
schwerer
 
Hörschädigung,
 
die
 
für
 
die
 
Herstellung
 
des
 
Kontaktes
 
mit
 
der
 
Umwelt
 
erhebliche
 
Hilfe
 
von
 
Drittpersonen
 
benötigen,
 
gelten
 
d
ie
 
Voraus
-
setzungen
 
für
 
eine
 
Hilflosenentschädigung
 
leichten
 
Grades
 
als
 
erfüllt
.
 
Weitere
 
Abklärungen
 
sind
 
nicht
 
erforderlich
 
(KSH
 
Rz.
 
3011).
 
1.6
    
Verwaltungsweisungen,
 
wie
 
etwa
 
Wegleitungen
 
oder
 
Kreisschreiben,
 
richten
 
sich
 
an
 
die
 
Durchführungsstellen
 
und
 
sind
 
für
 
das
 
Sozialversicherungsgericht
 
nicht
 
verbindlich.
 
Dieses
 
soll
 
sie
 
bei
 
seiner
 
Entscheidung
 
aber
 
berücksichtigen,
 
sofern
 
sie
 
eine
 
dem
 
Einzelfall
 
angepasste
 
und
 
gerecht
 
werdende
 
Auslegung
 
der
 
anwend
baren
 
gesetzlichen
 
Bestimmungen
 
zulassen.
 
Das
 
Gericht
 
weicht
 
also
 
nicht
 
ohne
 
triftigen
 
Grund
 
von
 
Verwaltungsweisungen
 
ab,
 
wenn
 
diese
 
eine
 
überzeugende
 
Konkretisierung
 
der
 
rechtlichen
 
Vorgaben
 
darstellen.
 
Insofern
 
wird
 
dem
 
Bestreben
 
der
 
Verwaltung,
 
durch
 
interne
 
Weisungen
 
eine
 
rechtsgleiche
 
Gesetzes
anwendung
 
zu
 
gewährleisten,
 
Rechnung
 
getragen
 
(BGE
 
146
 
V
 
224
 
E.
 
4.4.2,
 
141
 
V
 
365
 
E.
 
2.4
 
m.w.H.).
2.
    
2.1
    
Im
 
angefochtenen
 
Entscheid
 
erwog
 
die
 
Beschwerdegegnerin,
 
eine
 
Hilflosenentschädigung
 
im
 
Sonderfall
 
setze
 
eine
 
an
 
Taubheit
 
grenzende
 
Schwerhörigkeit
 
ab
 
einem
 
Hörverlust
 
von
 
60
 
%
 
bei
 
korrigierten
 
Werten
 
beziehungsweise
 
Hörschwelle
 
von
 
55
 
dB
 
im
 
Frequenzbereich
 
von
 
500
 
bis
 
max.
 
4000
 
Hz
 
voraus
.
 
Laut
 
Bericht
 
des
 
Universitätsspitals
 
A.___
 
vom
 
1
5.
 
Juli
 
2024
 
betrage
 
die
 
Hörschwelle
 
in
 
diesem
 
Frequenzbereich
 
mit
 
Korrektur
 
seit
 
2018
 
30
 
dB.
 
Das
 
Sprachverständnis
 
sei
 
genügend.
 
Damit
 
seien
 
die
 
Voraussetzungen
 
für
 
die
 
Hilflosenentschädigung
 
im
 
Sonderfall
 
nicht
 
mehr
 
erfüllt
 
(
Urk.
 
2).
2.2
    
Dagegen
 
wandte
 
der
 
Beschwerdeführer
 
ein,
 
der
 
Bericht
 
vom
 
1
0.
 
Juli
 
2024
 
stelle
 
keine
 
genügende
 
und
 
verlässliche
 
Entscheidungsg
rundlage
 
im
 
Sinne
 
des
 
Untersuchungsgrundsatzes
 
dar
.
 
Dies
 
betreffe
 
insbesondere
 
die
 
Bestätigung
 
des
 
genügenden
 
Sprachverständnisses
 
mit
 
Korrektur.
 
Es
 
bleibe
 
völlig
 
im
 
Dunkeln,
 
wann
 
letztmals
 
eine
 
Untersuchung
 
stattgefunden
 
habe.
 
Entsprechende
 
Angaben
 
liessen
 
sich
 
dem
 
Bericht
 
nicht
 
entnehmen.
 
In
 
diesem
 
Sinne
 
sei
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
bereits
 
aufgrund
 
nicht
 
rechtsgenüglicher
 
Feststellung
 
des
 
entscheidrelevanten
 
Sachverhalts
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
43
 
ATSG
 
zurückzuweisen.
 
Nach
 
aktueller
 
bundesgerichtlicher
 
Rechtsprechung
 
seien
 
die
 
unkorrigierten
 
Hörwerte
 
der
 
Anspruchsprüfung
 
zugrunde
 
zu
 
legen
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_66/2024
 
vom
 
7.
 
August
 
2024
 
E.
 
6.2.2).
 
Zudem
 
bestünden
 
erhebliche
 
Zweifel
 
daran,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
tatsächlich
 
über
 
ein
 
genügendes
 
Sprachverständnis
 
verfüge.
 
Ausweislich
 
der
 
Akten
 
erhalte
 
er
 
in
 
der
 
Schule
 
2
 
Stunden
 
pro
 
Woche
 
audiopädagogische
 
Unterstützung.
 
Im
 
Bericht
 
der
 
Audiopädagogie
 
aus
 
dem
 
Jahre
 
2018
 
sei
 
eine
 
verzögerte
 
Sprachentwicklung
 
dokumentiert
 
worden.
 
Ausserdem
 
belegten
 
die
 
Ausführungen
 
der
 
gesetzlichen
 
Vertreter
 
eine
 
dauerhafte
 
und
 
erhebliche
 
Dritthilfe
 
zur
 
Pflege
 
der
 
gesellschaftlichen
 
Kontakte
 
des
 
Beschwerdeführers.
 
Wie
 
sich
 
das
 
Sprachverständnis
 
tatsächlich
 
darstelle,
 
sei
 
fachärztlich
 
–
 
gegebenenfalls
 
mit
 
zusätzliche
n
 
standardisierte
n
 
Sprachentwicklungstests
 
–
 
sowie
 
durch
 
die
 
Einholung
 
eines
 
entsprechenden
 
Berichts
 
beim
 
Audiopädagogen
 
rechtsgenüglich
 
abzuklären.
 
Abschliessend
 
sei
 
darauf
 
hinzuweisen,
 
dass
 
es
 
sich
 
beim
 
Kreisschreiben
 
KSIH
 
[recte:
 
KSH]
 
um
 
eine
 
Verwaltungs
ver
ordnung
 
handle,
 
welche
 
keine
 
Rechtsverbindlichkeit
 
entfalte.
 
Indem
 
das
 
KSIH
 
[recte:
 
KSH]
 
in
 
Ziffer
 
3017
 
5/22
 
kumulative
 
Voraussetzungen
 
(ungenügendes
 
Sprachverständnis
 
trotz
 
Hilfsmittel
 
sowie
 
Dritthilfe
 
für
 
Kontakt
 
mit
 
der
 
Umwelt)
 
für
 
einen
 
Leistungsanspruch
 
im
 
Rahmen
 
von
 
Art.
 
37
 
Abs.
 
3
 
lit.
 
d
 
IVV
 
vorsehe,
 
ergänze
 
die
 
Verwaltungsanweisung
 
in
 
unzulässiger
 
Weise
 
die
 
rechtlichen
 
Voraussetzungen
 
für
 
eine
 
Hilflosenentschädigung
.
 
Laut
 
Verordnung
 
bestehe
 
ein
 
Anspruch,
 
wenn
 
die
 
versicherte
 
Person
 
trotz
 
Abgabe
 
von
 
Hilfsmitteln
 
wegen
 
einer
 
schweren
 
Sinnesschädigung
 
nur
 
dank
 
regelmässigen
 
und
 
erheblichen
 
Dienstleistungen
 
von
 
Dritten
 
gesellschaftliche
 
Kontakte
 
pflegen
 
kann.
 
Das
 
zusätzliche
 
Kriterium
 
des
 
altersentsprechenden
 
Sprachverständnisses
 
–
 
im
 
Übrigen
 
als
 
unbestimmter
 
Rechtsbegriff
 
zu
 
qualifizieren
 
–
 
gemäss
 
KSIH
 
[recte:
 
KSH]
 
finde
 
sich
 
in
 
Art.
 
37
 
Abs.
 
3
 
lit.
 
d
 
IVV
 
nicht
 
und
 
werde
 
vom
 
Wortlaut
 
der
 
Verordnungsbestimmung
 
auch
 
nicht
 
gedeckt.
 
Es
 
handle
 
sich
 
also
 
um
 
eine
 
unzulässige
 
Ergänzung
 
zur
 
Begründung
 
des
 
Leistungsanspruchs,
 
weshalb
 
darauf
 
nicht
 
abgestellt
 
werden
 
dürfe
 
(
Urk.
 
1).
3.
    
Infolge
 
der
 
seit
 
2018
 
verringerten
 
Hörschwelle
 
im
 
massgeblichen
 
Frequenzbereich
 
(von
 
105
 
dB
 
beidseits
 
auf
 
30
 
dB;
 
vgl.
 
Urk.
 
6/68/1)
 
ist
 
seit
 
der
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
2
5.
 
September
 
2014
 
zugesprochenen
 
Hilflosenentschädigung
 
leichten
 
Grades
 
im
 
Sonderfall
 
eine
 
revisionsrelevante
 
Veränderung
 
eingetreten
 
(vgl.
 
hievor
 
E.
 
1.2)
.
4.
4.
1
    
Ausweislich
 
der
 
Akten
 
besteht
 
beim
 
Beschwerdeführer
 
eine
 
angeborene,
 
beid
seitige,
 
an
 
Taubheit
 
grenzende
 
Schwerhörigkeit
 
mit
 
Einsatz
 
einer
 
Cochlea-Implantation
 
beidseits
 
am
 
1
3.
 
Dezember
 
2013
 
(vgl.
 
Urk.
 
6/
5/7,
 
Urk.
 
6/11
;
 
Operationsbericht,
 
Urk.
 
6/21/2
 
f.
).
4.2
    
Dr.
 
Z.___
 
hielt
 
im
 
Bericht
 
vom
 
1
0
.
 
Juli
 
202
4
 
fest,
 
die
 
Hörschwelle
 
de
s
 
Beschwerdeführer
s
 
liege
 
im
 
Frequenzbereich
 
von
 
500
 
bis
 
4000
 
Hz
 
bei
 
105
 
dB
 
ohne
 
Korrektur
 
(seit
 
201
3
)
 
resp.
 
bei
 
3
0
 
dB
 
mit
 
Korrektur
 
(seit
 
mindestens
 
20
18
).
 
Mit
 
der
 
Hörhilfe
 
sei
 
das
 
altersentsprechende
 
Sprachverständnis
 
genügend
.
 
Der
 
Beschwerdeführer
 
besuche
 
die
 
Regelschule
 
und
 
es
 
bestünden
 
audiopädagogische
 
Massnahmen
;
 
e
ine
 
Logopädie
 
werde
 
nicht
 
besucht
 
(Urk.
 
6/
68
).
 
4
.3
    
Gestützt
 
darauf
 
kam
 
die
 
zuständige
 
Sachbearbeiterin
 
des
 
Abklärungsdienstes
 
mit
 
Stellungnahme
 
vom
 
2
5.
 
Juli
 
2024
 
zum
 
Schluss,
 
die
 
Voraussetzungen
 
für
 
eine
 
Hilflosenentschädigung
 
im
 
Sonderfall
 
seien
 
nicht
 
erfüllt,
 
da
 
die
 
korrigierten
 
Hörwerte
 
die
 
Grenzwerte
 
nicht
 
erreichten
 
und
 
das
 
Sprachverständnis
 
de
s
 
Beschwerdeführer
s
 
genügend
 
sei
 
(Urk.
 
6/
69
).
 
4.4
    
Mit
 
der
 
einwandweise
 
eingereichten
 
tabellarischen
 
Übersicht
 
machte
 
die
 
Mutter
 
des
 
Beschwerdeführers
 
ihren
 
Mehraufwand
 
für
 
Massnahmen
 
zur
 
Sprachunterstützung
 
(mehrmals
 
täglich
 
den
 
Blickkontakt
 
abwarten,
 
Lippenlesen
 
ermöglichen
 
und
 
zur
 
Unterstützung
 
gebärden
;
 
mehrmals
 
wöchentliche
 
Sprachübungen
 
in
 
Form
 
von
 
Vor-
 
und
 
Nachsprechen
 
einzelne
r
 
Buchstaben
 
und
 
Wörter
;
 
tägliches
 
Erinner
n
 
an
 
das
 
Lesetraining
;
 
wöchentliche
 
Besuche
 
in
 
der
 
Stadtbibliothek
 
mit
 
Unterstützung
 
bei
 
der
 
Bücherwahl
;
 
wöchentliches
 
Trainieren
 
der
 
Gebärdensprache
;
 
tägliches
 
Unterstützen
 
beim
 
Textverständnis
 
beim
 
Lesen
 
deutsch
sprachiger
 
Bücher
 
durch
 
Zeigen
 
passender
 
Bilder;
 
tägliches
 
Unterstützen
 
beim
 
Erlernen
 
von
 
Vokabeln
 
in
 
Fremdsprachen
 
etwa
 
durch
 
korrektes
 
Vorsprechen
 
mit
 
Mundbild,
 
Mimik
 
und
 
Gebärdensprache
;
 
wöchentliches
 
Trainieren
 
der
 
Gebärdensprache
 
mit
 
online-Modulen;
 
jährliches
 
Instruieren
 
des
 
Sporttrainers
 
im
 
Umgang
 
mit
 
Gehörlosen
)
 
sowie
 
für
 
die
 
«weitere
 
Unterstützung/Strukturierung»
 
(tägliches
 
Wecken,
 
da
 
der
 
Beschwerdeführer
 
den
 
Wecker
 
nicht
 
höre;
 
tägliches
 
Mittagessen
 
zu
 
Hause
 
zwecks
 
ruhiger
 
Mittagpause;
 
mehrmals
 
täglich
es
 
E
rinnern,
 
den
 
Akku
 
des
 
Implantates
 
zu
 
prüfen
 
und
 
gegebenenfalls
 
auszuwechseln/aufzuladen;
 
tägliches
 
Erinnern,
 
die
 
Implantate
 
über
 
Nacht
 
in
 
die
 
Trockenbox
 
zu
 
legen;
 
wöchentlich
 
die
 
wichtigen
 
Ereignissen
 
auf
 
der
 
Wochentafel
 
erstellen;
 
mehrmals
 
jährlicher
 
Austausch
 
mit
 
dem
 
Audiopädagogen
 
sowie
 
Schullehrpersonen;
 
zwei
 
Mal
 
jährliches
 
Begleiten
 
zu
 
den
 
Kontrollterminen
 
im
 
A.___
;
 
bedarfsweises
 
Organisieren
 
von
 
Ersatzteilen
 
oder
 
Reparaturen
 
des
 
Hörgeräts)
 
geltend
.
 
Sodann
 
organisiere
 
die
 
Mutter
 
des
 
Beschwerdeführers
 
mehrmals
 
jährlich
e
 
Treffen
 
mit
 
gehörlosen
 
Freunden
 
und
 
ermögliche
 
so
 
den
 
Austausch
 
in
 
der
 
Peergruppe.
 
Zudem
 
spreche
 
sie
 
wöchentlich
 
mit
 
den
 
hörenden
 
Freunden
 
am
 
Telefon
 
und
 
ermögliche
 
so
 
den
 
Austausch
 
mit
 
der
 
Peergruppe
 
am
 
Wohnort.
 
Schliesslich
 
fahre
 
sie
 
den
 
Beschwerdeführer
 
wöchentlich
 
zum
 
Sportverein
 
(
Urk.
 
6/82).
5
.
    
5
.1
    
Laut
 
fachärztlichem
 
Bericht
 
von
 
Dr.
 
Z.___
 
vom
 
13.
 
Februar
 
2023
 
figuriert
 
die
 
korrigierte
 
Hörschwelle
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
im
 
massgeblichen
 
Frequenz
bereich
 
von
 
500
 
bis
 
4000
 
Hz
 
bei
 
3
0
 
dB.
 
Dies
 
ist
 
unbestritten.
 
Damit
 
liegt
 
die
 
Hörschwelle
 
de
s
 
Beschwerdeführer
s
 
unterhalb
 
des
 
Grenzwerts
 
für
 
die
 
Annahme
 
einer
 
schweren
 
Hörschädigung
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
37
 
Abs.
 
3
 
lit.
 
d
 
IVV
 
(vgl.
 
E.
 
1.4,
 
1.5).
 
5
.2
    
Der
 
beschwerdeweisen
 
Argumentation,
 
wonach
 
zur
 
Bestimmung
 
des
 
Hörschadens
 
auf
 
die
 
nicht
 
korrigierten
 
Hörwerte
 
abzustellen
 
sei,
 
kann
 
bereits
 
mit
 
Blick
 
auf
 
die
 
Schadenminderungspflicht
 
nicht
 
gefolgt
 
werden.
 
Demnach
 
ist
 
die
 
versicherte
 
Person
 
verpflichtet,
 
geeignete
 
und
 
zumutbare
 
Massnahmen
 
zu
 
treffen,
 
um
 
ihre
 
Selbständigkeit
 
zu
 
erhalten
 
oder
 
wiederherzustellen.
 
Unterlässt
 
sie
 
dies,
 
so
 
kann
 
die
 
entsprechende
 
Hilfe
 
bei
 
der
 
Bemessung
 
der
 
Hilflosigkeit
 
nicht
 
berücksichtigt
 
werden
 
(ZAK
 
1989
 
S.
 
213,
 
1986
 
S.
 
481).
 
Dazu
 
passend
 
ergibt
 
sich
 
aus
 
Art.
 
37
 
Abs.
 
3
 
IVV
 
ein
 
ausdrücklicher
 
Hilfsmittelvorbehalt
 
(vgl.
 
Ingress:
 
„trotz
 
der
 
Abgabe
 
von
 
Hilfsmitteln“).
 
Mithin
 
ist
 
möglich,
 
dass
 
ei
n
 
von
 
der
 
Sozialversi
cherung
 
entschädigtes
 
Hilfsmittel
 
eine
 
Hilflosigkeit
 
ausschlies
st
 
(Rz.
 
10001
 
KSH
;
 
BGE
 
117
 
V
 
146
 
E.
 
3a;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_592/2020
 
vom
 
15.
 
April
 
2021
 
E.
 
4.2).
 
Im
 
beschwerdeweise
 
zitierten
 
Urteil
 
8C_66/2024
 
vom
 
7.
 
August
 
2024
 
hat
 
das
 
Bundesgericht
 
denn
 
auch
 
nicht
 
entschieden,
 
dass
 
der
 
Anspruchsprüfung
 
auf
 
Hilflosenentschädigung
 
im
 
Sonderfall
 
die
 
unkorrigierten
 
Hörwerte
 
zugrunde
 
zu
 
legen
 
sind.
 
Im
 
Gegenteil
 
hat
 
es
 
damit
 
das
 
Urteil
 
des
 
hiesigen
 
Gerichts
 
im
 
Verfahren
 
IV.2023.417
 
vom
 
3
0.
 
November
 
2023
 
bestätigt,
 
worin
 
–
 
in
 
einem
 
ähnlich
 
gelagerten
 
Sachverhalt
 
–
 
die
 
Aufhebung
 
der
 
Hilflosenentschädigung
 
bei
 
einer
 
korrigierte
n
 
Hörschwelle
 
bei
 
20
 
dB
 
im
 
massgeblichen
 
Frequenzbereich
 
von
 
500
 
bis
 
4000
 
Hz
 
als
 
rechtens
 
beurteilt
 
wurde.
 
5
.3
    
Bei
 
den
 
unbestritten
 
gebliebenen
 
Hörwerten
 
de
s
 
Beschwerdeführer
s
 
scheitert
 
der
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Hilflosenentschädigung
 
leichtes
 
Grades
 
im
 
Sonderfall
 
bereits
 
an
 
der
 
Voraussetzung
 
eines
 
schweren
 
Hörschadens.
 
Mithin
 
geht
 
die
 
beschwerde
weise
 
Argumentation
 
ins
 
Leere.
 
Die
 
behauptete
 
unzulässige
 
Verschärfung
 
der
 
Anspruchsvoraussetzungen
 
im
 
KSH
 
erweist
 
sich
 
überdies
 
als
 
unbehelflich;
 
beim
 
ungenügenden
 
Sprachverständnis
 
gemäss
 
Rz.
 
3017
 
KSH
 
handelt
 
es
 
sich
 
lediglich
 
um
 
die
 
Konkretisierung/Manifestation
/
Folge
 
der
 
in
 
Art.
 
37
 
Abs.
 
3
 
IVV
 
vorausge
setzten
 
schweren
 
Sinnesschädigung.
 
Anzumerken
 
ist
 
auch,
 
dass
 
sich
 
keine
 
Anhaltspunkte
 
ergeben,
 
d
ie
 
vo
n
 
Dr.
 
Z.___
 
im
 
Bericht
 
vom
 
10.
 
Juli
 
2024
 
bestätigte
 
Sprach
verständigung
 
anzuzweifeln.
 
Soweit
 
der
 
Beschwerdeführer
 
bemängelt,
 
dem
 
Bericht
 
lasse
 
sich
 
das
 
Datum
 
der
 
letzten
 
Untersuchung
 
nicht
 
ent
nehmen
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
5),
 
ergibt
 
sich
 
jedenfalls
 
aus
 
dem
 
einwandweise
 
geltend
 
gemachten
 
Mehraufwand
 
seiner
 
Mutter,
 
dass
 
zweimal
 
jährlich
 
ärztliche
 
Kontroll
termine
 
im
 
Universitätsspital
 
A.___
 
stattfinden
 
(vgl.
 
Urk.
 
6/82/3).
 
Eine
 
im
 
Zeitpunkt
 
des
 
angefochtenen
 
Entscheids
 
ungenügende
 
Sprachverständigung
 
lässt
 
sich
 
auch
 
aus
 
dem
 
Bericht
 
des
 
audiopädagogischen
 
Dienstes
 
anno
 
2018
,
 
worin
 
eine
 
(damals)
 
verzögerte
 
Sprachentwicklung
 
festgehalten
 
wurde
 
(vgl.
 
Urk.
 
6/51)
,
 
nicht
 
ableiten.
 
Insbesondere
 
besucht
 
der
 
Beschwerdeführer
 
aktuell
 
die
 
Regelschule
 
und
 
benötigt
 
keine
 
Logopädie.
 
Im
 
Übrigen
 
begründete
 
er
 
nicht,
 
weshalb
 
und
 
inwiefern
 
ein
 
ungenügendes
 
Sprachverständnis
 
anzunehmen
 
wäre
.
 
Bleibt
 
schliesslich
 
darauf
 
hinzuweisen,
 
dass
 
der
 
geltend
 
gemachte
 
Zeitaufwand
 
für
 
Pflege
 
und
 
Gebrauch
 
des
 
Hörgeräts
 
und
 
dessen
 
Bestandteile
 
(vgl.
 
Urk.
 
6/
82
)
 
nicht
 
in
 
Zusammenhang
 
mit
 
der
 
Pflege
 
gesellschaftlicher
 
Kontakte
 
steht
,
 
weshalb
 
er
 
unter
 
diesem
 
Aspekt
 
nicht
 
berücksichtigt
 
werden
 
k
ann
 
(Rz.
 
3020
 
KSH).
 
Überdies
 
gelten
 
blosse
 
Hin
weise
 
und
 
verbale
 
Erinnerungen
 
zur
 
selbständigen
 
Erledigung
 
von
 
Verrichtungen
 
al
s
 
unerheblich
 
(Rz.
 
2014).
 
Unbeachtlich
 
ist
 
etwa
 
auch
 
die
 
Notwendigkeit,
 
die
 
Aufmerksamkeit
 
resp.
 
den
 
Blickkontakt
 
des
 
Beschwerdeführers
 
abzuwarten
 
(Rz.
 
3019
 
KSH).
 
Bei
 
den
 
mehrmals
 
jähr
lich
 
organisierten
 
Treffen
 
und
 
wöchentlichen
 
Telefonaten
 
zwecks
 
Austausch
 
mit
 
den
 
Freunden
 
kann
 
von
 
einem
 
regelmässigen
 
und
 
erheblichen
 
Aufwand
 
nicht
 
die
 
Rede
 
sein.
 
Die
 
Hilfe
 
gilt
 
als
 
regelmässig,
 
wenn
 
die
 
versicherte
 
Person
 
sie
 
täglich
 
benötigt
 
oder
 
hypothetisch
 
täglich
 
nötig
 
haben
 
kann
 
(Rz.
 
2010
 
KSH).
    
Beim
 
vorliegenden
 
Ergebnis
 
besteht
 
–
 
entgegen
 
de
m
 
Beschwerdeführer
 
–
 
kein
 
Anlass
 
für
 
weitere
 
Abklärungen
 
(antizipierte
 
Beweiswürdigung;
 
vgl.
 
BGE
 
144
 
V
 
361
 
E.
 
6.5,
 
136
 
I
 
229
 
E.
 
5.3
 
je
 
mit
 
Hinweisen)
.
5.4
    
Zusammenfassend
 
hat
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
einen
 
Anspruch
 
de
s
 
Beschwerde
führer
s
 
auf
 
Hilflosenentschädigung
 
anlässlich
 
der
 
revisionsweisen
 
Überprüfung
 
zu
 
Recht
 
verneint.
 
Da
 
auch
 
der
 
Zeitpunkt
 
der
 
Aufhebung
 
der
 
bisher
 
ausgerich
te
ten
 
Hilflosenentschädigung
 
(vgl.
 
Art.
 
88
bis
 
Abs.
 
2
 
lit.
 
a
 
IVV)
 
nicht
 
zu
 
bean
standen
 
ist,
 
ist
 
die
 
dagegen
 
erhobene
 
Beschwerde
 
abzuweisen.
6.
    
Da
 
es
 
im
 
vorliegenden
 
Verfahren
 
um
 
die
 
Bewilligung
 
oder
 
Verweigerung
 
von
 
IV
Leistungen
 
geht,
 
ist
 
das
 
Verfahren
 
kostenpflichtig.
 
Die
 
Gerichtskosten
 
sind
 
nach
 
dem
 
Verfahrensaufwand
 
und
 
unabhängig
 
vom
 
Streitwert
 
festzulegen
 
(Art.
 
69
 
Abs.
 
1
bis
 
IVG)
 
und
 
ermessensweise
 
auf
 
Fr.
 
700.--
 
anzusetzen.
 
Entspre
chend
 
dem
 
Ausgang
 
des
 
Verfahrens
 
sind
 
sie
 
de
m
 
unterliegenden
 
Beschwerdeführer
 
aufzuerlegen.
Das
 
Gericht
 
erkennt:
1.
    
Die
 
Beschwerde
 
wird
 
abgewiesen.
2.
    
Die
 
Gerichtskosten
 
von
 
Fr.
 
700
.--
 
werden
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
auferlegt.
 
Rechnung
 
und
 
Einzahlungsschein
 
werden
 
dem
 
Kostenpflichtigen
 
nach
 
Eintritt
 
der
 
Rechtskraft
 
zugestellt.
3.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
Rechtsanwältin
 
Evalotta
 
Samuelsson
- 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle
- 
Bundesamt
 
für
 
Sozialversicherungen
sowie
 
an:
- 
Gerichtskasse
 
(im
 
Dispositiv
 
nach
 
Eintritt
 
der
 
Rechtskraft)
4.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundesge
setzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht,
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(
Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzustellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweismit
tel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
beschwerdeführenden
 
Partei
 
oder
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizulegen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(
Art.
 
42
 
BGG).
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger