zh_sozialversicherungsgericht · AL.2016.00220 · 2016-11-25 · de
Verspätete Beschwerde, keine Wiederherstellungsgründe geltend gemacht. Nichteintreten.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2016.00220
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Schucan
Verfügung 
vom 
25. November 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Syna
 Arbeitslosenkasse
Rechtsdienst
Römerstrasse 7, Postfach, 4601 Olten 1 Fächer
Beschwerdegegnerin
1.
    
Mit einer am 
1
7. 
November 2016
 datierten und der Post am 
1
8. 
November 2016 übergebenen Ein
gabe
 (
Urk. 
1)
 erhob 
X.___
 Beschwerde gegen eine
n 
Einspracheentscheid
 
der 
Syna
 Arbeitslosenkasse
 vom 
3
0. 
August 2016
 betref
fend 
Rückforderung
 von 
zuviel
 ausgebzahlten Leistungen
 in den Monaten August bis November 2012
 (
Urk. 
2/1
). 
2.
    
Gemäss Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozial
versicherungsrechts
 (ATSG) ist eine Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung der Verfügung einzureichen. Die Artikel 38 bis 41 ATSG sind sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so be
ginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG).
    
Die Rechtzeitigkeit der Beschwerde ist abhängig vom Fristenlauf und damit von der Zustellung des Verwaltungsentscheids. Die Eröffnung einer Verfügung ist eine empfangsbedürftige, nicht aber eine annahmebedürftige einseitige Rechts
handlung; sie entfaltet daher ihre Rechtswirkungen vom Zeitpunkt ihrer ord
nungsgemässen Zustellung an; ob der Betroffene vom Verfügungsinhalt Kennt
nis nimmt oder nicht, hat keinen Einfluss (BGE 119 V 89 E. 4c mit Hinweisen). Insoweit reicht es aus, wenn die Sendung von einer empfangsberechtigten Per
son entgegengenommen wurde (
Kieser
, ATSG-Kommentar, Art. 
38 N 12
).
3.
    
Die Beschwerde wurde erst am 
1
8. 
November 2016
 der Post übergeben
. Die Beschwerdeführerin führte
 darin
 selbst aus, dass sie den 
Einspracheentscheid
 der Beschwerdegegnerin am 3
1. 
August 2016 erhalten habe (
vgl. 
Urk. 
1).
 
Die Frist zur Beschwerdeerhebung lief demnach am 3
0. 
September 2016 ab. 
Selbst wenn man auf das Schreiben der
 Beschwerdegegnerin
 vom 1
5. 
September 2016 (
Urk. 
2/2) abstellen würde, wonach der 
Einspracheentscheid
 
vom 3
0. 
August 2016 der Beschwerdeführerin 
erneut per A-Post habe zugestellt werden müssen, und von einer Zustellung in de
n darauf folgenden Tagen ausginge
, 
ist die Beschwerde erst 
weit 
nach Ablauf der dreissigtägige
n Rechtsmittelfrist, mithin ver
spätet erhoben worden.
    
Der Beschwerdeführerin ist 
darin
 
beizupflichten, dass die Behandlung ihrer Ein
sprache vom 2
9. 
Dezember 2014 sehr lange gedauert hat. 
Aber
 dieser Umstand 
macht 
den 
Einspracheentscheid
 
vom 3
0. 
August 2016 
nicht mangelhaft
, so dass sich daraus auch bei rechtzeitiger Beschwerdeführung nicht
s
 hätte gewinnen lassen
.
    
Dass die Beschwerde zu spät erhoben wurde, liegt auch nicht an der Rechts
mittel
belehrung (vgl. 
Urk. 
2/1 S. 5). So konnte die Beschwerdeführerin dieser genau entnehmen, was zu tun gewesen wäre. Die Angabe einer falschen Beschwer
deinstanz (Verwaltungsgericht Zug) hätte 
ihr 
bei rechtzeitiger 
Beschwer
de
erhebung
 nicht geschadet (vgl. 
Art. 
30 ATSG).
    
Die Beschwerdeführerin hat 
sodann
 auch keine Wiederherstellungsgründe 
im Sinne von 
Art. 
41 ATSG geltend gemacht, weshalb 
mangels Rechtzeitigkeit auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.
4.
    
Aufgrund des Gesagten ist festzuhalten, dass die gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 3
0. 
August 2016 (
Urk. 
2/1) erhobene Beschwerde vom 1
7. 
November 2016 (
Urk. 
1) klar verspätet war. Da auch keine Wiederherstellungsgründe im Sinne von 
Art. 
41 ATSG geltend gemacht wurden, führt dies zum Nichteintreten auf die Beschwerde. 
    
Der Hinweis der Beschwerdeführerin auf ihre wirtschaftlichen Verhältnisse ist sinngemäss als Erlassgesuch zu verstehen. 
Die Sache 
ist deshalb nach Eintritt der Rechtskraft
 zur
 Prüfung eines allfälligen Erlassgesuches de
r Beschwerde
führerin an die Beschwerdegegnerin
 
zu überweisen
.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Auf d
ie 
Beschwerde 
wird 
nicht eingetreten
.
 
    
Nach Eintritt der Rechtskraft 
wird 
die 
Sache
 
an die 
Syna
 Arbeitslosenkasse
 
über
wiesen
, damit diese 
das
 Erlassgesuch der Beschwerdeführerin betreffend die
 Rückfor
derung der
 
zuviel
 bezahlten Leistungen
 in den Monaten August bis November 2012 prüfe
. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Syna
 Arbeitslosenkasse
 unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
1, 
Urk. 
2/1-2 sowie 
Urk. 
3/1-8
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Schucan