zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00422 · 2021-10-09 · de
Anspruch auf Umschulung ausgewiesen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00422
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
 vom 
2
9. 
Oktober 2021
in S
achen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Jan Herrmann
Schmid Herrmann Rechtsanwälte
Lange Gasse 90, 4052 Basel
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1972, 
war 
ab
 
1. März 200
1
 bei der 
Y.___
 AG als
 
Fass
a
denisolierer
 tätig (
Urk. 7/8
). 
Unter Hinweis auf 
bei
 einem
 Unfall vom
 9. Mai 2017 zugezogene Beschwerden
 
der rechten Hand und des linken Fusses 
meldete sich der Versicherte am 
10. Oktober 2017
 bei der 
Eidgenössischen 
Invali
denversicherung zum Leistungsbezug an (Urk.
 7/2 Ziff. 6
). Die Sozialversiche
rungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinisc
he und erwerb
lich
e Situation ab.
 
Nach durchgeführten Eingliederungsmassnahmen (Frühinter
vention mit Anpassungen am Arbeitsplatz und Ausbildungskurse) und der Ge
währung eines Einarbeitungszuschusses
 
nahm 
der Versicherte eine neue Tätigkeit bei der 
Y.___
 als Assistent der Projektleitung auf (
vgl. 
Urk. 7/16-18, 
Urk. 7/26, 
Urk. 7/36, 
Urk.
 7/45 S. 2 unten
). Am 28. Januar 2019
 (Urk. 7/43)
 teilte die IV-Stelle
 dem Versicherten mit
, er 
sei erfolgreich und rentenausschliessend einge
gliedert. Ein Rentenanspruch bestehe nicht. Ein solcher könne erst nach Beendi
gung der Eingliederungsmassnahmen entstehen und zusätzlich seien 
seine
 Erwerbs
ein
bussen zu gering.
    
Am
 3
0
. Oktober 
201
9
 
kündigte die 
Y.___
 dem Versicherten seine Arbeitsstelle als Assistent Projektleitung per 29. Februar 
2020 (
vgl. 
Urk. 
7
/
55
).
 Mit Schreiben vom
 14. November 2019 (Urk. 7/56) machte der Versicherte gegenüber der IV-Stelle mit Hinweis auf die Kündigung seiner Arbeitsstelle einen Revisionsgrund geltend und ersuchte um erneute Prüfung seines Leistungsanspruches.
 
Die IV-Stelle klärte in der Folge erneut die medizinische und erwerbliche Situation ab.
 Mit Verfügung vom 11. Juni 2020 (Urk. 7/76) verneinte 
sie
 einen Leistungs
an
spruch
.
1.2
    
Mit Schreiben vom 24. Dezember 2020 (Urk. 7/83) ersuchte der Versicherte mit Hinweis auf seine Kündigung bei der 
Y.___
 um 
Gewährung
 
einer 
Umschulung.
 
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk
.
 
7
/92, Urk. 7/94) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom
 21. Mai 2021
 
(Urk. 2)
 einen Leistungsanspruch
.
 
2.
    
Der Versicherte erhob am 
22
.
 Juni 2021
 Beschwerde (Urk. 1) gegen die Verfügung vom 
21. Mai 2021 
und beantragte, dies
e sei aufzuheben und es 
sei 
die Be
schwerdegegnerin zu verpflichten, ihm die gesetzl
ichen Leistungen basierend auf 
einem Invaliditätsgrad von 29 % zuzusprechen und auszurichten
 (S. 
3
).
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
27. August 2021 (Urk. 6
) Abweisung der Beschwerde
, was
 dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
30. August 2021
 zur Kenntnis gebracht 
wurde 
(Urk.
 8
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Für die Umschreibung des Prozessthemas ist nach den Regeln über den 
Anfech
tungs
- und Streitgegenstand zu verfahren. Streitgegenstand im System der nach
träglichen Verwaltungsrechtspflege ist das Rechtsverhältnis, welches – im Rah
me
n des durch die Verfügung bestimmten Anfechtungsgegenstandes – den aufgrund der Beschwerdebegehren effektiv angefochtenen Verfügungsgegen
stand bildet. 
An
fechtungsgegenstand und Streitgegenstand sind identisch, wenn die Verfü
gung
 insgesamt angefochten wird. Bezieht sich demgegenüber die Beschwerde nur auf einzelne der durch die Verfügung bestimmten Rechtsver
hältnisse, gehören die nicht beanstandeten Rechtsverhältnisse zwar wohl zum Anfechtungs-, nicht aber zum Streitgegenstand (BGE 130 V 501 E. 1.1).
    
Hauptsächlich aus 
dem
 
dem
 vorliegenden Verfahren als Neuanmeldung zugrun
de
liegenden Schreiben vom 24. Dezember 2020 (Urk. 7/83; «möchte ich die IV-Stelle hiermit bitten, meinem Klienten nach erfolgter Kündigung seitens seines Arbeitgebers berufliche Massnahmen - namentlich eine Umschulung 
–
 zuzu
spre
chen»)
, 
dem 
Antrag
 
in der Beschwerde vom 2
2. 
Juni 2021
 
«
[…] die Beschwer
de
gegnerin sei zu verpflichten, dem Beschwerdeführer die gesetzlichen Leistun
gen basierend auf einem Invaliditätsgrad von
 29 % zuzusprechen» (Urk. 1 S. 3
)
 -
 ein Anspruch auf eine Invalidenrente besteht ab einem Inva
liditätsgrad von 40 % 
- 
und der
en
 Begründung (
insbesondere 
S. 17 f
.) ergibt sich, dass der B
eschwerde
führer die leistungsab
weisende Ver
fügung vom 
21
. 
Mai
 
2021
 (Urk. 2) dahin
ge
hend anficht, dass er eine Umschulung verlangt. F
olglich ist im vorliegenden Ver
fahren nur die Umschulung Streitgegenstand u
nd auch nur diese Frage Pro
zess
thema.
2.
    
2.1
    
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 des 
Bundesgesetz
es
 über den Allge
meinen Teil
 des Sozialversicherungsrechts; ATSG) bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8 Abs. 1 des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung (IVG)
 Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a.
    
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
    
die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind.
    
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus
übung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (Abs. 1
bis
).
    
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Abs. 3 in medizinischen Mass
nahmen (
lit
. a), Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Ein
gliederung (
lit
. 
a
bis
), Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige beruf
liche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe; 
lit
. b) und in der Abgabe von Hilfsmitteln (
lit
. d).
2.2
    
Gemäss Art. 17 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf Umschulung auf
 eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann (Abs. 1). Als Umschulung gelten gemäss Art. 6 Abs. 1 
der 
Verord
nung über die Invalidenversicherung (IVV)
 Ausbildungsmassnahmen, die Versi
cherte nach Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach Auf
nahme einer Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidität zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benöti
gen.
 
Der Anspruch auf Umschulung setzt voraus, dass die versicherte Person wegen der Art und Schwere des Gesundheitsschadens im bisher ausgeübten Beruf und in den für sie ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen stehenden zumut
baren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbs
ein
busse von etwa 20 % erleidet, wobei es sich um einen blossen Richtwert handelt (BGE 130 V 488 E. 4.2, 124 V 108 E. 2a und b, je mit Hinweisen; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_266/2021 vom 13. Juli 2021 E. 4.2.3 mit Hinweisen).
3.
3
.1
    
Die Beschwerdege
gnerin 
begründete
 
i
hre
 
leistungsabweisende
 Verfügung 
vom 21. Mai 2021 
(Urk. 2)
 damit
, 
das
 Leistungsbegehren 
des Beschwerdeführers sei
 am 11.
 
Juni 2020 abgewiesen
 
worden. 
Die Prüfung der Aktenlage zeige keine Veränderung (S. 1). 
Medizin
isch
-theoretisch könne der Beschwerdeführer eine einfache, gut strukturierte und körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbe
lastende Tätigkeit zu einem Pensum von 100
 
% wahrnehmen. Es sei davon auszu
gehen, dass für die Entlassung arbeitsplatzspezifische Umstände verantwortlich gewesen seien.
 Damit bestehe auch kein Grund, da
s
 Invalideneinkommen analog 
der Suva auf Basis des Hilfsarbeitereinkommens gemäss Lohnstrukturtabelle zu berechnen.
 
Für die Erstellung des Einkommensvergleiches habe sie berücksichtigt, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit unterschiedlich hohe Einkommen erzielt habe. Sie habe deshalb die abgerechneten Einkommen der Jahre 2012 bis 2016 per 2021 kaufkraftbereinigt und davon das arithmetische Mittel gebildet, was ein 
Valideneinkommen
 von Fr. 97'241.
--
 ergebe. Das Invali
deneinkommen habe sie auf der Grundlage des Einkommens, das der Beschwer
deführer als Projektleitungsassistent erhalten habe, berechnet. Das habe für die Monate Januar bis Oktober 2019 Fr. 63'560.
-- 
betragen. Aufgerechnet auf ein ganzes Jahr und kaufkraftbereinigt per 2021 entspreche dies Fr. 76'272.
--
. Daraus ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 22 %.
 Dadurch ändere sich nichts am Um
stand, dass nach den Massnahmen der beruflichen Eingliederung ein rentenaus
schliessendes Einkommen erzielt werden könne.
 
Der Vollständigkeit halber habe sie auch unter der Prämisse, dass 
der 
Beschwerdeführer als Hilfsarbeiter arbeiten müsste, einen Einkommensvergleich erstellt. Dadurch sei ein tieferes Invaliden
einkommen von Fr. 69'475.
--
 für das Jahr 2021 anzuwenden. Daraus ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 29 %. Auch in diesem Fall könne ein rentenaus
schlies
sendes Einkommen erzielt werden. Eine Umschulung auf Hilfsarbeiten sei nicht möglich, da für diese per Definition keine Ausbildung notwendig sei.
 
Auch nach erneuter Prüfung könne keine gesundheitliche Verschlechterung 
festgestellt
 wer
den, die 
Anspruch auf 
Leistungen der Invalidenversicherung begründe (S. 2 f.).
3
.2
    
Der Beschwerdeführer 
machte
 in seiner Beschwerde
 vom 22. Juni 2021 (Urk. 1)
 
geltend
, dass
 zufolge der invaliditätsbedingten Kündigung seiner Anstellung als 
Projektleitungsassistent bei der 
Y.___
 ein Revisionsgrund gemäss Art. 17 ATS
G vorliege
 (S. 4, S. 5-10)
. 
Im
 Rahmen eines Einkommensvergleichs gemäss Art. 16 ATSG 
könne 
zur Ermittlung des massgebenden Invalideneinkommens nicht mehr auf das bei der 
Y.___
 vorübergehend tatsächlich erzielte Einkommen von Fr. 76'272.-- als Projektleitungsassistent abgestellt werden. Stattdessen sei ab Kündigungszeitpunkt und Verlust des Einkommens bei der 
Y.___
 das Invali
den
einkommen neu auf Basis der 
vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE)
 zu ermitteln. In Anwendung der LSE 2018 TA1 im Totalwert für das Kompetenzniveau 1 
müsse 
neu ein tieferes Invalideneinkommen von 
Fr. 
69'475.
--
 angenommen
 
werden und hieraus
 ergebe sich
 eine Erhöhung des Invaliditätsgrads von bisher
 
22
 %
 
auf neu 29
 %
 (S. 4, S. 10-16)
. Jedenfalls seien ihm
 unabhängig vom Invalidi
t
ätsgrad (22
 %
 oder
 
29
 %
) berufliche Massnahmen
 insbesondere in Form einer Umschulung
 
zuzu
sprechen 
(S. 
4, S. 16-
18
).
3.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob 
der
 Beschwerdeführer Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung
 in Form einer Umschulung
 hat
.
    
Zu Recht u
nbestritten ist
 dabei
, dass der Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht 
seit seinem Unfall am 9. 
Mai 2017 
dauerhaft 
in seiner angestammten Tätigkeit als Fassadenisolierer
 nicht mehr
, jedoch in einer angepassten einfachen, gut strukturierten und körperlich leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeit zu einem Pensum von 100 %
 arbeitsfähig ist
 (vgl. E. 3.1
, Urk. 
1 S. 3 Mitte
, Urk. 7/94 S. 1 Mitte
, 
Urk. 7/91 S. 3-6
,
 insbesondere S. 6 Mitte).
    
Ebenso
 
ausgewiesen und 
unbestritten
 ist, dass der Beschwerdeführer 
mindestens zu 
22
 % invalid ist und damit die für einen Umschulungsanspruch notwendige Schwelle eines 20%igen Invaliditätsgrades überschritten 
ist
 (vgl. 
E. 2.2, 
E. 
3
.
1-2
,
 
Urk. 7/
99
)
. 
F
ür die Beurteilung des Umschulung
sanspruches
 
spielt es 
keine Rolle, ob der Invaliditätsgrad 22 % oder 29 % beträgt. 
Die
se
 Frage braucht daher nicht abschliessend beantwortet zu werden.
 
4.
4.1
    
Die sich aus 
Art. 
8 
Abs. 
1 IVG ergebenden Teilgehalte des Verhältnis
mässig
keits
grundsatzes werd
en bei der Umschulung nach Art. 
17 IVG voll wirksam. Die Invalidenversicherung hat nur umzuschulen, soweit dies zur Wiedereinglie
de
rung, begrenzt durch das vor dem Invaliditätseintritt innegehabte Erwerbsniveau
,
 notwendig (erforderlich) ist. Weiter verlangt ist die Eignung der Massnahme, aber auch Eignung der versicherten Person, das heisst, diese muss objektiv und sub
jektiv eingliederungsfähig sein.
 Dabei ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (vgl. E. 2.1-2, 
Meyer/Reichmuth, Bundes
gesetz über die Invalidenversicherung, 
3. 
Auflage 2014, 
Rn
 45 zu Art. 17).
    
Der Beschwerdeführer ist in seiner ursprünglichen Tätigkeit als Fassadenisolierer auf Dauer nicht mehr arbeitsfähig, woraus 
ohne zusätzliche berufliche Ausbil
dung eine 
für einen Umschulungsanspruch 
wesentliche Erwerbseinbusse von min
destens
 20
 
% 
resultiert
 (
vgl. 
E. 2.2, E. 3.3
 vorstehend
)
. 
Um die durch die Inva
li
dität erlittene Erwerbseinbusse dauerhaft 
auszugleichen
, ist eine Umschulung not
wendig. 
Diese 
ist 
weiter 
geeignet, 
die
 wegen des Eintritts der Invalidität 
ver
lor
en gegangenen Erwerbsfähigkeit so weit
 als möglich 
zu verbessern
.
 
Nach 
erfol
g
ter Umschulung 
ist 
ein höheres - dem Verdienst als Fassadenisolierer an
nähernd gleichwertiges - Einkommen zu erwarten
, wogegen ohne eine Umschulung lediglich der
 Verdienst entsprechend einem ungelernten Hilfsarbeiter
 zu erwarten ist
. Objektiv ist der Beschwerdeführer eingliederungsfähig, ist er doch 
in einer angepassten einfachen, 
gut strukturierten und körperlich leichten bis mittel
schweren, wechselbelastenden Tätigkeit zu 100
 
% arbeitsfähig
 (
vgl. 
E. 3.3
 vorste
hend
). Hinweise auf eine subjektive Eingliederungsunfähigkeit im Sinne einer Ein
gliederungsunwilligkeit sind keine aktenkundig. Vielmehr 
bekräftige
 der Be
schwerdeführer 
mit seiner Anmeldung vom 24. Dezember 2020 den Willen zur Durchführung einer Umschulung 
(Urk. 7/
83
).
 Der Beschwerdeführer hat Jahrgang 
1972 (Urk. 7/2 Ziff. 1.1)
. D
emnach ist auch die Dauer des zu erwartenden Erwer
bs
lebens
 erheblich.
    
Nach dem Gesagten besteht grundsätzlich ein Anspruch auf eine Umschulung.
4.2
4.2.1
    
Die Beschwerdegegnerin verwies für die Verneinung eines Anspruches auf Um
schulung unter anderem auch auf die Tatsache, dass es dem Beschwerdeführer möglich sei, ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Diesbezüglich ist klarzustellen, 
dass 
alleine 
der
 Umstand, dass der Beschwerdeführer ein rentenaus
schliessendes Einkommen erzielen könnte, nichts über den Anspruch auf eine Umschulung 
aus
sagt, unterscheiden sich doch die gesetzlichen Voraussetzungen 
für einen Umschulungsanspruch
 von denjenigen eines Rentenanspruches mass
geblich
 (vgl. E. 2.1-2 für die Voraussetzungen der Umschulung und 
Art. 
28 IVG für die Voraussetzungen für eine Invalidenrente)
.
    
Die Beschwerdegegnerin verneinte 
den
 Anspruch
 auf Umschulung
 weiter
 im Wes
entlichen mit zwei Argumenten. 
Einerseits sah 
sie 
den Anspruch beim Beschwer
deführer als Hilfsarbeiter als grundsätzlich nicht gegeben an, ander
er
seits begrün
dete sie 
den
 fehlenden Anspruch auch mit der 
mangelnden
 gesundheitlichen Verschlechterung seit der letzten Prüfung (E. 3.1).
4.2.2
    
Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin ist bei Hilfsarbeitern nicht per se ein Umschulungsanspruch ausgeschlossen. 
So differenziert der Invaliditäts
be
griff nach Art 17 IVG nicht nach dem Vorhandensein oder dem Fehlen einer beruflichen Ausbildung. Bei der Prüfung des Umschulungsanspruches ist auch eine anderer Weise erfolgende generelle Unterscheidung zwischen Versicherten mit und ohne Berufsausbildung nicht zulässig. Daher sind grundsätzlich auch Un
gelernte umschulungsberechtigt, wenn erst der andauernde und erhebliche Gesundheitsschaden ihnen die Ausübung der bisherigen Hilfsarbeit - wie vorlie
gend dem Beschwerdeführer die Tätigkeit als Fassadenisolierer (E. 3.3) 
–
 verun
möglicht (Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auf
l
age 2014, 
Rn
 5 zu Art. 17). Entscheidendes Kriterium ist einzig die Erwerbs
einbusse von mindestens 20 %, welches der Beschwerdeführer erfüllt (vgl. E. 2.2, E. 3.3, Meyer/Reichmuth, a.a.O.
,
 
Rn
 4 zu Ar
t. 
17).
4.2.3
    
Was das Argument betreffend 
die mangelnde
 gesundheitliche Verschlechterung angeht, ist 
zwar 
richtig, dass das Bundesgericht
 
in
 BGE 105 V 173 entschieden
 
hat
, dass Eingliederungsleistungen gleich wie Renten zu behandeln sind und dem
zufolge Art. 17 ATSG sowie die dazugehörigen Verordnungsbestimmungen in analoger Weise auch auf die Revision von Eingliederungsleistungen angewendet werden
, vorliegend ist jedoch eine solche Überprüfung nicht angezeigt
, denn
 
e
ine inhaltliche Prüfung 
des Anspruches auf eine Umschulung 
hat 
nie 
stattgefunden
.
    
Mit Mitteilung vom 28. Januar 2019 (Urk. 7/43) verzichtete die Beschwerde
geg
nerin nach durchgeführten Frühinterventionsmassnahmen 
(Anpassungen am Arbeitsplatz und Ausbildungskurse) und der Gewährung von Einarbeitungs
zu
schüssen 
(
vgl. Urk. 7/16-18, Urk. 7/26, Urk. 7/36, Urk. 7/45 S. 2 unten
) 
unter Hin
weis auf eine
 rentenausschliessende Eingliederung
 auf weitere Massnahmen. 
Bei 
den Frühinterventionsmassnahm
en
,
 im IVG unter dem Kapitel «B. Massnah
men de
r Frühintervention» abgehandelt
,
 steht im Gegensatz zu den beruflichen Mass
nahmen
,
 im IVG unter im Kapitel «C. Eingliederungsmassnahmen und Tag
gelder»
 geführt
, zu welchen auch die Umschulung zählt, der Erhalt des Arbeits
platzes innerhalb oder ausserhalb des bisherigen Betriebes im 
Vordergrund
 (Art. 
7d Abs.
 
1
 
IVG). 
Massnahmen der Frühintervention stellen keine Eingliede
rungs
massnahmen dar (Urteil des Bundesgerichts 8C_374/
2021 vom 13. 
August 2021 E. 4.3.3). 
Die Voraussetzungen 
für die 
Gewährung von Frühinterventions
mass
nahmen und 
auf eine
 Umschulung unterscheiden sich denn auch wesentlich. Bei 
den gewährten Ausbildungskursen 
als Frühinterventionsmassnahmen 
nach Art.
 
7d
 
Abs. 
2 
lit
. 
b IVG geht es darum mit verhältnismässigem Ausbildungsauf
wand die Eingliederungschancen zu erhöhen (vgl. Kreisschreiben über die Früh
erfassung 
und die Frühintervention [KSFEFI], Stand 1. Januar 2018, 
Rz
 3012.2.). Eine
 eigent
liche Abklärung, ob der Beschwerdeführer 
über die notwendigen (
kauf
männischen, 
sprachlichen und intellektuellen)
 Fähigkeiten für die bei der ehe
maligen Arbeit
geberin vorgesehene Aufgabe als Assistent Projektleitung
 über
haupt verfügt und damit für diese Stelle geeignet sein würde, wurde nicht durch
geführt (
vgl. Das Formular zur Arbeitsplatzabklärung für CARE vom 27. Juni 
2018 [
Urk. 
7/33] betreffend die
 
Anpassung
smassnahmen am
 Arbeitsplatz 
und das
 Protokoll
 über die Eingliederungsberatung vom 28. Januar 2019
 
[
Urk. 7/44
]
).
 
Es zeigte sich dann in der Folge auch, dass er 
aufgrund seiner Fähigkeiten 
der Aufgabe nicht gewa
chsen war (vgl. 
Urk. 3/11 S. 1 unten und S. 2 oben, 
Urk. 
7/
55, Urk. 7/87/3-4 S. 2 oben
).
 
Im Gegensatz dazu wird bei der Prüfung eines Anspruches auf Umschulung im Speziellen auch die Geeignetheit einer versicherten Person für die in Aussicht genommene Ausbildung geprüft (vgl. Kreisschreiben über die Eingliederungs
massnahmen b
eruflicher Art [KSBE], Stand 1. 
Januar 2020, 
Rz
 4010).
 Zudem gilt 
selbst bei einer erfolgten Umschulung, dass wenn eine versicherte Person eine Ausbildung auf einen bestimmten Arbeitsplatz erhalten hat, die sich in Berück
sichtigung der langfristigen Bewegungen des Arbeitsmarktes als eine zu schmale Basis für die Vermittelbarkeit erweist und sie deshalb den Arbeitsplatz verloren hat, sie eine erneute Umschulung beanspruchen kann (KSBE 
Rz
 4019). Darum gilt umso mehr, wenn noch überhaupt keine Umschulung geprüft wurde und lediglich Ausbildungskurse im Rahmen einer Frühintervention zugesprochen wurden, dass bei der Erfüllung der Voraussetzungen für eine
n
 Umschulungsanspruch - was wie vorliegend aufgezeigt der Fall ist (E. 4.1 vorstehend) - ein solcher anzuerkennen ist.
    
Mit Verfügung vom 11. Juni 2020 (Urk. 7/76) verneinte die Beschwerdege
g
nerin einen Leistungsanspruch
 im Wesentlichen mit der Begründung, dass der Be
schwerdeführer ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen könne und k
ein medizinischer Bericht vorlie
ge, der eine lang andauernde Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen attestieren würde (S. 2)
.
 
Auch damals wurden die Voraussetzungen für eine Umschulung nicht geprüft
 (vgl. ver
sicherungsinterne Feststellungsbl
ätter vom 8. April und 11. Juni 2020 [Urk. 7/68, Urk. 7/75]
)
.
    
Nach dem Gesagten 
verfängt
 das Argument der Beschwerdegegnerin für die Ver
neinung eines Umschulungsanspruches mit 
dem 
Verweis auf den gesundheitlich unveränderten Zustand nicht.
4.3
    
Zusammenfassend erfüllt der Beschwerdeführer die Voraussetzungen
 für eine
 Um
schulung (E. 4.1) und die von der Beschwerdegegnerin angeführten Argu
mente für die Verneinung eines Umschulungsanspruches verfangen nicht (E. 4.2)
.
 
Dies führt zur Gutheissung der
 Beschwerde
. Die
 Verfügung vom 21.
 
Mai 20
2
1 
ist 
daher 
aufzuheben mit der Feststellung
, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Umschulung hat, soweit die übrigen Voraussetzungen für eine solche erfüllt sind.
5
.
    
5
.1
    
Im vorliegenden Verfahren geht es um die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen, weshalb das Verfahren kostenpflichtig ist. Die Gerichtskosten sind 
nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
 
Abs. 
1
bis
 
IVG) und ermessensweise auf Fr. 
7
00.-- 
fest
zusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie von der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu tragen.
5
.2
    
Anspruch auf Ersatz der Parteikosten hat grundsätzlich die obsiegende Beschwer
de führende Person, die erhebliche Auslagen im Rahmen des Prozesses gehabt hat (vgl. 
Art. 61 
lit
. g ATSG). Nach § 34 
Abs. 
3 des Gesetzes über das Sozialver
si
cherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Pro
zesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. Die Entschädigung ist unter Berücksichtigung der genannten Kriterien nach Ermessen auf Fr. 2’200.-- (ink
lusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen. Die Beschwerdegegnerin ist in der Folge zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigun
g in diesem Umfang zu bezahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde 
wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
2
1. 
Mai
 
2021
 
aufgehoben und es wird 
festgestellt, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Umschulung 
im Sinne der Erwägungen 
hat, soweit die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
2’200
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Jan Herrmann
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubMüller