zh_sozialversicherungsgericht · IV.2001.00746 · 2003-02-19 · de
Schwankungen in der Arbeitsfähigkeit bei Morbus Crohn


IV.2001.00746


 


SOZIALVERSICHERUNGSGERICHTDES KANTONS Z?RICH


 


 


I. Kammer


 


Sozialversicherungsrichterin Gr?nig, Vorsitzende,


Sozialversicherungsrichter Spitz und Sozialversicherungsrichter Meyer,


Gerichtssekret?r Tischhauser


 


Urteil vom 19. Februar 2003


 


in Sachen


 


 


S.___,


Beschwerdef?hrerin,


?


vertreten durch Rechtsanw?ltin Karin Hoffmann, Spl?genstrasse 12, 8002 Z?rich, 


?


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons Z?rich,


IV-Stelle, R?ntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Z?rich,? 


Beschwerdegegnerin 


?


 


 


 




I.


 




1. Die 1971 geborene S.___ ist seit dem 7. September 1993 bei der A.___ GmbH in "___" als Receptionistin/Sekret?rin angestellt (Urk. 9/16). Vom 10. Januar bis 22. April 1994 absolvierte sie die Wirtefachschule des Kantons "___" und schloss diese mit dem F?higkeitsausweis ab (Urk. 9/19). Seit 1990 leidet S.___ an Morbus Crohn und aufgrund dieser Krankheit besteht seit dem 26. Mai 2000 eine Arbeitsunf?higkeit in wechselndem Ausmass (Urk. 9/13).


Am 12. Juni 2001 meldete sich S.___ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an und ersuchte um Ausrichtung einer Invalidenrente (Urk. 9/19). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Z?rich, IV-Stelle, holte daraufhin die Berichte des PD Dr. med. B.___, vom Universit?tsspital Z?rich, vom 17. August 2001 (Urk. 9/13) und des Dr. med. C.___, Facharzt f?r Gastroenterologie und Innere Medizin, "___", vom 24. August 2001 (Urk. 9/14) ein. Ferner nahm sie den Arbeitgeberbericht der A.___ GmbH vom 16. Juli 2001 (Urk. 9/16) zu den Akten. Mit Vorbescheid vom 22. Oktober 2001 (Urk. 9/8) gab sie der Versicherten bekannt, dass mit Wirkung ab 1. Mai 2001 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bestehe. Da sich der Gesundheitszustand ab dem 17. Juni 2001 soweit verbessert habe, dass sie ihre bisherige Erwerbst?tigkeit im Umfang von 75 % wieder habe aufnehmen k?nnen und seit dem 18. September 2001 sogar eine Arbeitsf?higkeit von 100 % vorhanden sei, bestehe nach Ablauf von drei Monaten nach der anspruchsbeeinflussenden ?nderung, mithin ab dem 1. Oktober 2001, kein Rentenanspruch mehr. Mit Verf?gung vom 21. November 2001 (Urk. 2) sprach sie S.___ demgem?ss eine vom 1. Mai bis zum 30. September 2001 befristete ganze Invalidenrente zu.


2. Dagegen erhob S.___ mit Eingabe vom 3. Dezember 2001 (Urk. 1) Beschwerde und beantragte, die Verf?gung vom 21. November 2001 sei aufzuheben und die Sachlage sei unter Beizug ihres Hausarztes, Dr. C.___, neu zu beurteilen. In der Beschwerdeantwort vom 18. Januar 2002 (Urk. 8) schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde. Mit Verf?gung vom 24. Januar 2002 (Urk. 10) wurde der Schriftenwechsel als geschlossen erkl?rt. Am 4. Februar 2002 teilte Rechtsanw?ltin Karin Hoffmann dem Gericht mit, dass sie von der Beschwerdef?hrerin mit der Wahrung ihrer Interessen betraut worden sei, und beantragte die Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels (Urk. 13). Mit Verf?gung vom 7. Februar 2002 (Urk. 17) wurde den Parteien mitgeteilt, dass dem Begehren auf Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels nicht entsprochen werden k?nne. Der Beschwerdef?hrerin wurde jedoch die M?glichkeit einger?umt, in die von der Beschwerdegegnerin eingereichten Akten Einsicht zu nehmen und dazu eine Stellungnahme abzugeben. Die Beschwerdef?hrerin liess ihre Stellungnahme am 4. M?rz 2002 (Urk. 21) dem Gericht zukommen, welches die Eingabe mit Verf?gung vom 5. M?rz 2002 der Beschwerdegegnerin zur Stellungnahme zustellte. Mit Eingabe vom 17. Juni 2002 (Urk. 27/1) liess die Beschwerdef?hrerin den Bericht des Dr. C.___ vom 2. Mai 2002 (Urk. 27/2) einreichen, welcher der Beschwerdegegnerin ebenfalls zur Stellungnahme zugestellt wurde (Urk. 27/3). Mit Verf?gung vom 13. November 2002 (Urk. 35) holte das Gericht von Dr. B.___ eine pr?zisierende Auskunft ein (Bericht vom 6. Dezember 2002; Urk. 36). Die daraufhin eingegangene Stellungnahme der Beschwerdef?hrerin vom 7. Januar 2003 (Urk. 39 und Urk. 40) wurde der Beschwerdegegnerin zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 41).


Auf die Ausf?hrungen der Parteien sowie auf die eingereichten Akten ist - soweit f?r die Urteilsfindung erforderlich - nachfolgend einzugehen.


II.


1. Am 1. Januar 2003 sind das Bundesgesetz ?ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) und die Verordnung ?ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 11. September 2002 (ATSV) in Kraft getreten und haben in einzelnen Sozialversicherungsgesetzen und -verordnungen zu Revisionen gef?hrt. In materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine ?bergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen f?hrende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 Erw. 1, 126 V 136 Erw. 4b, je mit Hinweisen). Da sich der hier zu beurteilende Sachverhalt vor dem 1. Januar 2003 verwirklicht hat, gelangen die materiellen Vorschriften des ATSG und der ATSV sowie die gest?tzt darauf erlassenen Gesetzes- und Verordnungsrevisionen im vorliegenden Fall noch nicht zur Anwendung. Bei den im Folgenden zitierten Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen handelt es sich deshalb - soweit nichts anderes vermerkt wird - um die Fassungen, wie sie bis Ende 2002 in Kraft gewesen sind.


 


2. a) Nach Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes ?ber die Invalidenversicherung (IVG) gilt als Invalidit?t die durch einen k?rperlichen oder geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall verursachte, voraussichtlich bleibende oder l?ngere Zeit dauernde Erwerbsunf?higkeit.


b) Gem?ss Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 66 
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/
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 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Prozent oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind. In H?rtef?llen besteht gem?ss Art. 28 Abs. 1
bis
 IVG bereits bei einem Invalidit?tsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente.


c) Bei erwerbst?tigen Versicherten ist der Invalidit?tsgrad gem?ss Art. 28 Abs. 2 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidit?t und nach Durchf?hrung allf?lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare T?tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k?nnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen k?nnte, wenn sie nicht invalid geworden w?re (sog. Valideneinkommen).


Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernm?ssig m?glichst genau ermittelt und einander gegen?bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidit?tsgrad bestimmen l?sst. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernm?ssig nicht genau ermittelt werden k?nnen, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umst?nde zu sch?tzen und die so gewonnenen Ann?herungswerte miteinander zu vergleichen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 104 V 136 Erw. 2a und b; AHI 2000 S. 309 Erw. 1a in fine mit Hinweisen).


d) Die Verf?gung ?ber eine befristete Invalidenrente enth?lt gleichzeitig die Gew?hrung der Leistung und die Revision derselben (EVGE 1966 S. 130 Erw. 2; ZAK 1984 S. 133 Erw. 3). Wird vom Zeitpunkt des Verf?gungserlasses an r?ckwirkend eine Rente zugesprochen und diese f?r eine weitere Zeitspanne gleichzeitig herabgesetzt oder aufgehoben, so sind nach der Rechtsprechung des Eidgen?ssischen Versicherungsgerichtes die f?r die Rentenrevision geltenden Bestimmungen analog anwendbar (BGE 121 V 275 Erw. 6b/dd; AHI 2002 S. 64 Erw. 1, 1999 S. 246 Erw. 3a; vgl. auch BGE 125 V 417 f. Erw. 2d). Nach Art. 41 IVG ist eine Rente f?r die Zukunft entsprechend zu erh?hen, herabzusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Grad der Invalidit?t der Person, die eine Rente bezieht, in einer f?r den Anspruch erheblichen Weise ?ndert. Setzt die Verwaltung bei der Leistungszusprechung die Rente nach Massgabe der Ver?nderung des Invalidit?tsgrades r?ckwirkend herab oder hebt sie auf, richtet sich der Zeitpunkt der Rentenherabsetzung bzw. -aufhebung rechtsprechungsgem?ss nach Art. 88a Abs. 1 der Verordnung ?ber die Invalidenversicherung (IVV) (BGE 125 V 417 f. Erw. 2d, 109 V 125, 106 V 16). Danach ist bei einer Verbesserung der Erwerbsf?higkeit die anspruchsbeeinflussende ?nderung f?r die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu ber?cksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich l?ngere Zeit andauern wird; sie ist in jedem Fall zu ber?cksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (BGE 109 V 126 f. Erw. 4a; AHI 2001 S. 159 f. Erw. 1 und S. 278 Erw. 1a, 1998 S. 121 Erw. 1b, ZAK 1990 S. 518 Erw. 2 mit Hinweis).


 


2. a) Dr. B.___ stellte in seinem Bericht vom 17. August 2001 (Urk. 9/13) die Diagnose eines Morbus Crohn mit perikolischen Rezidiv-Abszessen auf der linken Seite. Die Krankheit sei 1990 erstmals diagnostiziert worden. Seit 1992 sei die Beschwerdef?hrerin kontinuierlich mit Steroiden behandelt worden, und zus?tzlich habe ab 1994 eine Imurek-Therapie eingef?hrt werden m?ssen. 1999 sei erstmals eine intestinale Fistelung mit Abszessen aufgetreten, die mit Antibiotika und Drainagen habe behandelt werden k?nnen. Im April 2001 sei es zum vierten R?ckfall gekommen, welcher erneut eine einmonatige Hospitalisation notwendig gemacht habe. Nach einer Behandlung mit Infliximab sei die Beschwerdef?hrerin bez?glich der Crohn-Krankheit fast symptomlos geworden. Aktuell bestehe noch eine rasche k?rperliche Erm?dbarkeit, wobei bei gutem Verlauf der Krankheit mit einer Besserung gerechnet werden k?nne. Da jedoch der bisherige Verlauf der Krankheit sehr schwer gewesen sei, lasse sich im gegenw?rtigen Zeitpunkt keine sichere Prognose stellen. Die Beschwerdef?hrerin sei nach eigenen Angaben nicht in der Lage, mehr als drei Tage pro Woche zu arbeiten. Zwischen dem 29. Mai 2000 und dem 8. April 2001 habe eine Arbeitsunf?higkeit in wechselndem Ausmass von 50 bis 100 % bestanden. Vom 9. April bis zum 17. Juni 2001 habe die Arbeitsunf?higkeit 100 % und vom 18. Juni bis zum 31. Juli 2001 noch 25 % betragen. Seit dem 1. August 2001 bestehe bis auf weiteres eine Arbeitsunf?higkeit von 20 %.


b) Dr. C.___ best?tigte in seinem Bericht vom 24. August 2001 (Urk. 9/14) die Diagnose eines Morbus Crohn. Die Beschwerdef?hrerin befinde sich insgesamt in einem reduzierten Allgemeinzustand. Eine Erwerbst?tigkeit im angestammten Beruf sei m?glich, aber nur bei einem reduzierten Pensum. Ab dem 1. August 2001 sei der Beschwerdef?hrerin eine Erwerbst?tigkeit halbtags zumutbar, wobei aufgrund von Krankheitssch?ben mit einer teilweisen Arbeitsunf?higkeit von 100 % zu rechnen sei.


c) Im Bericht vom 18. September 2001 (Urk. 9/12) f?hrte Dr. B.___, nachdem ihn die IV-Stelle gebeten hatte, seine Angaben bez?glich Arbeitsf?higkeit zu pr?zisieren, aus, dass der bisherige Krankheitsverlauf bez?glich des Morbus Crohn seit der letzten Beurteilung aus gastroenterologischer Sicht sehr erfreulich sei, und die Beschwerdef?hrerin sowohl laborchemisch als auch klinisch in voller Remission und absolut beschwerdefrei sei. Sie klage zwar neu ?ber eine extreme M?digkeit, f?r welche er im Moment kein k?rperliches Korrelat finden k?nne. Ausserdem nehme sie ungewollt laufend an Gewicht ab. Die verminderte Arbeitsf?higkeit und die Gewichtsabnahme seien aber nach seinem Daf?rhalten durch eine psychische Belastung bedingt, deren Ursache im Moment im privaten Bereich der Beschwerdef?hrerin liege. Bez?glich des Morbus Crohn sei sie zu 100 % arbeitsf?hig; eine allf?llige Einschr?nkung der Arbeitsf?higkeit sei durch rein psychosoziale Faktoren bedingt. Zum Grad der dadurch bedingten Arbeitsunf?higkeit k?nne er nicht Stellung nehmen, aber aus seiner Sicht liege kein Grund f?r eine Berentung vor.


d) Dr. med. D.___, Arzt der IV-Stelle, hielt in einer internen Mitteilung vom 26. September 2001 (Urk. 9/1) fest, dass aus Sicht des behandelnden Arztes ?berhaupt kein invalidisierendes Leiden vorliege. Im Moment bestehe eine volle Arbeitsf?higkeit als Receptionistin, so dass kein Anspruch auf eine Rente bestehe. Es sei nat?rlich dahingestellt, ob sich diese Situation zuk?nftig wieder verschlechtere.


e) Mit Schreiben vom 29. Oktober 2001 (Urk. 9/7/1) teilte die Beschwerdef?hrerin der IV-Stelle mit, dass sie von Dr. B.___ Mitte September wieder an Dr. C.___ zur Behandlung ?berwiesen worden sei, und dieser weiterhin eine 50%ige Arbeitsunf?higkeit best?tige. Aus der beigelegten Taggeldkarte (Urk. 9/7/2) zuhanden des Krankenversicherers geht hervor, dass Dr. C.___ ab dem 10. September 2001 eine Arbeitsunf?higkeit von 50 % best?tigt hatte. Ebenso geht aus dieser Taggeldkarte hervor, dass Dr. B.___ bis zum 17. Juni 2001 eine Arbeitsunf?higkeit von 100 %, vom 18. Juni bis zum 31. Juli 2001 eine Arbeitsunf?higkeit von 75 % und ab 1. August 2001 eine Arbeitsunf?higkeit von 20 % bescheinigt hatte.


f) Im Bericht vom 2. Mai 2002 (Urk. 27/2) hielt Dr. C.___ fest, dass die Beschwerdef?hrerin nach dem Auftreten eines perikolischen Rezidivabszesses auf der linken Seite im Mai 2001 sich bis in den Herbst zusehends erholt habe. Der Allgemeinzustand sei jedoch reduziert geblieben, sodass die Beschwerdef?hrerin nie mehr als 50 % arbeitsf?hig gewesen sei. Ende Januar 2002 sei jedoch ein neuer Krankheitsschub aufgetreten der eine 100%ige Arbeitsunf?higkeit vom 1. M?rz bis 7. April 2002 zur Folge gehabt habe. Ab dem 8. April 2002 sei die Beschwerdef?hrerin wieder zu 50 % arbeitsf?hig. Die Krankheit habe auch zu depressiven Episoden gef?hrt, weshalb die Beschwerdef?hrerin in ein psychosomatisches Rehabilitationsprogramm aufgenommen worden sei.


g) Dr. B.___ pr?zisierte in seinem Bericht vom 6. Dezember 2002 (Urk. 36), dass die Arbeitsunf?higkeit der Beschwerdef?hrerin im Zeitraum vom 18. Juni bis zum 31. Juli 2001 richtigerweise 75 % betragen habe. Im Bericht vom 17. August 2001 (Urk. 9/13) zuhanden der IV-Stelle sei ihm ein Schreibfehler unterlaufen.


3. Aufgrund der Akten ist erstellt und im ?brigen unbestritten, dass die Beschwerdef?hrerin seit dem 29. Mai 2000 ohne wesentlichen Unterbruch mindestens zu 50 % in ihrer Arbeitsf?higkeit eingeschr?nkt war, und dass vom 9. April bis zum 17. Juni 2001 eine 100%ige Arbeitsunf?higkeit bestanden hat. Nachdem Dr. B.___ seine sich widersprechenden Angaben pr?zisiert hat (Urk. 36), steht auch fest, dass vom 18. Juni bis zum 31. Juli 2001 entgegen der Annahme der Beschwerdegegnerin eine Arbeitsunf?higkeit von 75 % bestanden hat.


Ab dem 1. August 2001 best?tigte Dr. B.___ eine Arbeitsunf?higkeit von 20 %. Er f?hrte aus, dass bez?glich des Magen-Darm-Trakts im Moment keine nennenswerten Crohn-Symptome mehr best?nden, im gegenw?rtigen Zeitpunkt aber keine sicheren prognostischen Angaben ?ber den Krankheitsverlauf gemacht werden k?nnten (Urk. 9/13). Die Angaben basieren auf einer Untersuchung vom 24. Juli 2001 und sind nicht in Zweifel zu ziehen, da Dr. B.___ zu diesem Zeitpunkt behandelnder Arzt der Beschwerdef?hrerin war. Dr. B.___ gab aber klar zu verstehen, dass die Krankheit wieder ausbrechen und zu einer Zunahme der Arbeitsunf?higkeit f?hren k?nne. Diese Tatsache best?tigte auch Dr. D.___, indem er ausf?hrte, es sei nat?rlich dahingestellt, ob sich die Situation zuk?nftig wieder verschlechtere (Urk. 9/1).


Im Bericht vom 18. September 2001 (Urk. 9/12) f?hrte Dr. B.___ aus, bez?glich des Morbus Crohn sei die Beschwerdef?hrerin zu 100 % arbeitsf?hig, er k?nne aber zum Grad der Arbeitsunf?higkeit letztlich nicht Stellung nehmen, wobei er vermutete, f?r eine allf?llige Einschr?nkung der Arbeitsf?higkeit seien psychosoziale Faktoren verantwortlich (Urk. 9/12). Dies ist nachvollziehbar, da die Beschwerdef?hrerin seit dem 14. September wieder bei Dr. C.___ in Behandlung stand (Urk. 9/7/2), sodass dem Bericht von Dr. B.___ vom 18. September 2001 keine aktuelle Untersuchung zugrunde lag. Aus diesem Grund ist auch nicht auf die Aussage von Dr. B.___ abzustellen, sondern die Arbeitsunf?higkeit ab dem 14. September 2001 ist gest?tzt auf die Berichte von Dr. C.___ zu beurteilen, der der Beschwerdef?hrerin ab diesem Zeitpunkt durchwegs eine 50%ige Einschr?nkung attestierte (Urk. 9/7/2 und 27/2).


Zusammenfassend ergibt sich somit, dass die Beschwerdef?hrerin in der Zeit vom 29. Mai 2000 bis zum 8. April 2001 im Umfang von 50 bis 100 %, vom 9. April bis zum 17. Juni 2002 zu 100 %, vom 18. Juni bis Ende Juli 2001 zu 75 %, vom 1. August bis zum 13. September 2001 zu 20 % und ab dem 14. September 2001 bis auf weiteres zu 50 % arbeitsunf?hig war. Damit hat sie ab 1. Mai 2001 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, was auch nicht bestritten wurde.


Der massgebende Zeitpunkt f?r die Ber?cksichtigung der anspruchsbeeinflussenden ?nderung der Erwerbsf?higkeit ist der 1. November 2001, nachdem die ?nderung der Arbeitsunf?higkeit vom 1. August 2001 an drei Monate gedauert hatte (Art. 88a Abs. 1 IVV). Zu diesem Zeitpunkt war die Beschwerdef?hrerin noch zu 50 % arbeitsunf?hig. Da sie weiterhin zu 50 % in ihrer angestammten T?tigkeit arbeitet und somit 50 % ihres fr?heren Einkommens erzielen kann, entspricht die 50%ige Arbeitsunf?higkeit einer 50%igen Erwerbsunf?higkeit. Ab dem 1. November 2001 hat die Beschwerdef?hrerin daher noch Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. Ob zu einem sp?teren Zeitpunkt eine anspruchsbeeinflussende Verschlechterung eingetreten ist, wie das die Beschwerdef?hrerin in ihrer Eingabe vom 12. September 2002 (Urk. 33) geltend macht, ist anl?sslich einer Rentenrevision zu beurteilen. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen, und es ist festzustellen, dass die Beschwerdef?hrerin vom 1. Mai bis zum 31. Oktober 2001 Anspruch auf eine ganze und ab dem 1. November 2001 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat.


5. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdef?hrerin Anspruch auf eine Prozessentsch?digung. Diese ist gest?tzt auf ? 34 des Gesetzes ?ber das Sozialversicherungsgericht und ?? 8 und 9 der Verordnung ?ber die sozialversicherungsgerichtlichen Geb?hren, Kosten und Entsch?digungen ohne R?cksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festzusetzen. Unter Ber?cksichtigung dieser Grunds?tze ist der Beschwerdef?hrerin eine Prozessentsch?digung von Fr. 1'600.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen.


 


Das Gericht erkennt:


 


 


1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verf?gung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Z?rich, IV-Stelle, vom 21. November 2001 aufgehoben wird mit der Feststellung, dass die Beschwerdef?hrerin vom 1. Mai bis zum 31. Oktober 2001 Anspruch auf eine ganze und ab 1. November 2001 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat.




2. Das Verfahren ist kostenlos.


3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdef?hrerin eine Prozessentsch?digung von Fr. 1'600.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) zu bezahlen.


4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und das Bundesamt f?r Sozialversicherung je gegen Empfangsschein.


5. Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen 
seit der Zustellung beim Eidgen?ssischen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde
 
eingereicht werden. Diese Frist kann nicht verl?ngert werden. Die Beschwerdeschrift ist dem Eidgen?ssischen Versicherungsgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen.


In der Beschwerdeschrift muss


a) genau angegeben werden, welche Entscheidung anstelle des angefochtenen Entscheids beantragt wird;


b) dargelegt werden, aus welchen Gr?nden diese andere Entscheidung verlangt wird;




c) die Unterschrift des Beschwerdef?hrers oder der Beschwerdef?hrerin oder der vertretenden Person enthalten sein.


Beweismittel sind in der Beschwerdeschrift zu bezeichnen und, soweit der Beschwerdef?hrer oder die Beschwerdef?hrerin sie in H?nden hat, beizulegen; ebenfalls beizugeben sind der angefochtene Entscheid und der dazugeh?rige Briefumschlag (Art. 132 in Verbindung mit Art. 106 und 108 OG).