zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2017.00030 · 2018-09-12 · de
Vermögenswert- und Ertrag aus Miteigentum an Liegenschaften von Erbengemeinschaft im Ausland. Katasterertrag als Grundlage für Verkehrswertermittlung zu pauschal. Konkrete Schätzung einzuholen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2017.00030
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
 vom 
12. September 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Gemeinde 
Y.___
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, 
geboren 1950, meldete sich am 29. 
September
 2016 bei der Gemeinde 
Y.___
, 
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
 (nachfolgend: DZL), zum 
Bezug von 
Zusatzleistungen
 zu ihrer Alters
rente
 
(Urk. 7/7) 
an (Urk. 7/1).
 
Die DZL sprach der Versicherten mit Verfügung vom 20. Dezember 2016 Zusatzleistungen in der Höhe von insgesamt Fr. 
635
.-- pro Monat 
respektive Fr. 7'620.-- pro Jahr 
(Ergänzungsleistungen und Beihilfe) ab dem 1. 
November
 2016 zu
 (Urk. 7/18/1 S. 2). Dabei berücksichtigte 
sie unter anderem 
die
 Erbschaftsanteil
e der Versicherten
 an zwei Liegen
schaften 
in Italien 
als Vermögen im Betrag von Fr. 9'847.-- (Wert per Ende 2015
; Urk. 7/18/2 S. 1, Urk. 7/18/3
, Urk. 7/9
). 
Dagegen erhob die Versicherte mit Schreiben vo
m 
25. 
Januar
 2017 Einsprache (Urk. 
19/2
), welche die DZL mit 
Einspracheentscheid
 vom 14. 
Februar
 2017 abwies (Urk. 
2
).
2.
    
Hiergegen erhob die
 Versicherte mit Eingabe
 vom 
10. März 2017 
(Urk. 1) 
Be
schwerde und beantragte, der Einspracheentscheid vom 
14. 
Februar
 2017
 sei ab
zu
weisen und es sei ihre Einsprache vom 26. (
richtig: 25.) Januar 2017 (Urk. 
19/2) gegen die Verfügung vom 20. Dezember 2016 neu zu überprüfen und gegebenenfalls gutzu
heissen. 
Die Beschwerdegegnerin ersuchte in der Be
schwerdeantwort vom 12. April 2017 sinngemäss um Abweisung der Be
schwerde; eventualiter sei die von der Beschwerdeführerin in Aussicht gestellte amtliche Schätzung einer neuen ZL-Berechnung zugrunde zu legen (Urk. 6). Am 6. Februar 2018 teilte die Beschwerdegegnerin dem Gericht auf telefonische Nachfrage hin mit, dass von der Beschwerdeführerin keine amtliche Schätzung eingereicht worden sei (Urk. 9).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1.
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den Art. 4 bis Art. 6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden
ver
sicherung vom 6. Oktober 2006 (ELG) erfüllen, Zusatzleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 des Gesetzes des Kan
tons Zürich über die Zu
satzleistungen zur AHV/IV, ZLG, in der seit 1. Januar 2008 gültigen Fas
sung). 
1.2
    
1.2.1
    
Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten
 
Ausgaben
 
die
 
anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 
ELG). Die anrechenbaren Ausgaben werden nach Art. 10 ELG, die Einnahmen nach
 Art. 11 ELG ermittelt. 
    
Als Einnahmen angerechnet werden unter anderem Einkünfte aus beweg
lichem 
und unbeweglichem Vermögen (Art. 11 Abs. 1 
lit
. b ELG) sowie (bei Alters
ren
t
ner
innen und Altersrentnern) ein Zehntel des Reinvermögens, soweit es bei alleinstehenden Personen Fr. 37‘500.-- übersteigt (Art. 11 Abs. 1 
lit
. c ELG). Grundsätzlich anrechen
bar sind namentlich auch Liegenschaften eines Ver
sicherten im Ausland (Urteil des Bundesgerichts 8C_187/2007 vom 22. Novem
ber 2007 E. 6.2). 
1.2.2
    
Zweck der Ergänzungsleistungen ist eine angemessene Deckung des Existenz
bedarfs. Bedürftigen Rentnern der Alters- und Hinterlassenen- sowie der In
vali
denversicherung soll ein 
regelmässiges
 Mindesteinkommen ge
sichert wer
den. Die Einkommensgrenzen haben dabei die doppelte Funktion einer 
Bedarfslimite
 und eines garantierten Mindesteinkommens. Deshalb sind bei der Anspruchs
be
rech
nung nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Vermö
gens
werte zu
 berücksichtigen, über die der Leistungsansprecher unge
schmälert ver
fügen kann (BGE 127 V 248 E. 4a, 122 V 19 E. 
5a). 
    
Die Anrechnung eines Sachwertes im Rahmen von Art. 11 Abs. 1 
lit
. c ELG beruht auf der Fiktion, dass er jederzeit in liquides Vermögen umgewandelt werden und als solches verzehrt werden kann.
 Die zeitliche Verzögerung, die mit einer Um
wandlung eines konkreten Ver
mögenswertes in liquides Vermögen verbunden wäre, wird ignoriert. 
Ist indessen die Umwandlung in liquide Mittel nicht möglich oder der Zugriff darauf verwehrt, entfällt die Anrechnung
. 
(
Jöhl
/
Usinger
-Egger
, Ergänzungsleistungen zur 
AHV
/ IV, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. X
IV, 3. Aufl. 2016, S. 1842 ff. 
R
z
 161 f.
; 
Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_447/2016 vom 1. März 2017 
E. 4.1).
1.3
    
Nach Art. 17 der 
Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter
las
senen- und Invalidenversicherung (ELV)
 ist 
das
 anrechenbare Vermögen nach den Grundsätzen der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer für die Be
wertung des Ver
mögen
s im Wohnsitzkanton zu bewerten (Abs. 1). 
Dienen Grund
stücke dem Bezüger oder einer Person, die in der EL-Berechnung einge
schlossen ist, nicht zu eigenen Wohnzwecken, so sind die
se zum Verkehrs
wert einzusetzen (Abs. 4). 
Die Kantone können anstelle des Verkehrswertes einheitlich den für die interkan
tonale Steu
erausscheidung 
massgebenden
 Repartitionswert anwenden
 (Abs. 6)
.
 
Der Kanton Zürich hat indessen von dieser Befugnis keinen Gebrauch gemacht (vgl. die Weisungen und Infor
ma
tionen be
treffend Zusatzleis
tungen zur AHV/IV, „Voll
zugsweisungen 
betr. Zusatzleistun
gen mit Wirkung ab 1. Januar 
1999“ vom 24. November 1998
 und 
vom 2
7. 
März 2013
, S. 9, ein
sehbar unter 
www.sozialamt.zh.ch
).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich
 im angefochtenen Einspracheentscheid auf den Standpunkt, 
die
 ZL-Berechnung sei 
nach den gesetzlichen Vorgaben unter Berücksichtigung der ausländischen Liegenschaft als Vermögen vorgenommen worden. Deren 
Verkehrsw
ert sei aufgrund der von der 
Beschwerdeführerin
 eingereichten 
Unterlagen
 "
Visura
 per 
soggetto
 per 12.05.2015" anhand der (danach aus
ge
wiesenen)
 hochgerechnete
r
 Rendite 
geschätzt
 worden
. Gemäss 
Randziffer 3444.03 der 
der Wegleitung (des Bundesamtes für Sozialver
siche
rungen, BSV) über die 
Ergän
zungsleistungen
 zur AHV und IV (WEL) 
könne bei Liegenschaften im Ausland auf eine amtliche Schätzung abgestellt werden. Eine solche sei ihr von der 
Beschwerdeführerin
 indes nicht eingereicht worden, wes
halb sie auf die "
Visura
 per 
soggetto
" abgestellt habe 
(Urk. 2
).
2.2
    
Die
 Beschwerdeführer
in
 wendet dagegen ein, 
sie sei aufgrund einer Erbschaft am Eigentum an einem seit 17 Jahren leer
stehenden Haus in der italienischen Ge
meinde 
Z.___
 
mit 13 weiteren Familienangehörigen und an einem eben
falls leerstehenden kleinen Haus in der Gemeinde 
A.___
 mit zwei Ge
schwistern beteiligt. 
Beide Hausanteile seien für sie nicht ver
wert
bar, da sie finanziell nicht in der Lage sei, die Verwandten auszuzahlen und die Häuser 
instandzustellen
. Das Gleiche gelte auch umgekehrt. Es handle sich um Gebäude in notorischen Abwanderungsgemeinden 
ohne Tourismusauf
kom
men, die nicht nachgefragt würden. Sie seien nur eine Belastung, da Steuern und Gebühren bezahlt werden müssten und sicherheitstechnische Vorkehren getroffen werden müssten, ohne dass auch nur ein Euro erzielt werden könne. 
Sie sei von 
der Beschwerdegegnerin aufgefordert worden, einen Auszug des Grund
buch
amtes
 beizubringen. Diese Dokumente habe sie in Italien angefordert und der 
Be
schwer
degegnerin
 übergeben. Diese seien als die richtigen bezeichnet und ent
gegen
ge
nommen worden. Erst im 
Einspracheentscheid
 habe sie erfahren, dass alternativ zur Kataster-Auskunft auch eine amtliche Schätzung möglich sei. Zudem sei sie mündlich nicht darüber informiert worden, dass es noch andere Möglichkeiten zur Bewertung ihrer geringfüg
igen Liegenschaftsanteile gebe. Die 
Beschwerde
gegnerin
 sei auf ihre Begründung in der Einsprache zudem nicht eingegangen 
(Urk. 1).
2.3
    
Allein strittig und zu prüfen ist, ob 
die Beschwerdegegnerin in der Be
rech
nung der Zusatzleistungen für das Jahr 201
6
 
unter dem Titel "Vermögen Liegenschaft" 
(Urk. 18/2 S. 1) 
zu Recht 
den Betrag von Fr. 9'847.-- 
als Vermögen und 
den Be
trag von Fr. 394.-- 
als 
daraus resultierenden 
Vermögensertrag 
berück
sichtigt hat.
3.
3.1
    
Es ist 
unstrittig und 
ausgewiesen
, dass die 
Beschwerdeführerin
 
Teilhaberin 
an zwei
 Erben
ge
mein
schaften 
mit
 Mite
igentum an drei
 Liegenschaften in 
Nord
ost
i
talien ist. 
Und zwar ist der Auskunft der Katasterdienste (
Servizi
 
Catastali
) des Büros der Provinz 
B.___
 vom 12. Mai 2015 
(Grundbuchauszug
,
 "
Visura
 per 
soggetto
")
 
zu entnehmen, dass 
sie zusammen mit 13 weiteren Erben Mit
eigen
tümerin an einem 7-Zimmerhaus 
(7 
vani
) 
mit 
einem Grundstück von 
7m
2
 
Nr. 
3 in der Gemeinde 
Z.___
 (Bezirk 
B.___
, 
Katasterblatt Nr.
 
34, Parzellen Nr. 429.2-3, 
Codice
 E429) zu einem Bruchteil von 65/1449 ist
 (Urk. 7/9 S. 1 f.)
. Des Weiteren ist sie zusammen mit zwei weiteren Erben Mit
eigentümerin 
zu je einem Drittel an einem 3-Zimmerhaus und 
zwei landwirtschaftlichen Grundstücken
 von insge
samt 6.4 Hektaren
 in der Gemeinde 
A.___
 
(
Bezirk 
B.___,
 Katasterblatt Nr. 31, Parzelle Nr. 38.2 und Parzellen Nr. 939 sowie 
Nr. 
971, je 
Codice
 I673
; 
Urk. 7/9 S. 2 f.
) 
3.2
3.2.1
    
Entgegen der Ansicht der 
Beschwerdeführerin
 
ist der Umstand, dass die Rea
li
sierung dieser Ver
mögenswertanteile schwierig ist, rechtsprechungsgemäss 
kein Grund
 dafür, auf die Anrechnung als Vermögen in der ZL-Berechnung zu ver
zich
ten. 
    
Denn 
i
n grundsätzlicher Hinsicht gilt, dass der Anteil an einer 
unverteilten
 Erb
schaft bei der Berechnung der Ergänzungsleistung als Vermögen zu be
rück
sichtigen ist, und zwar ab dem Zeitpunkt des Erwerbs der Erbschaft mit dem Tod der Erblasserin oder des Erblassers (Art. 560 Abs. 1 ZGB; Urteil 
Bun
des
gerichts 
P 
6/91 vom 8. April 1992 E. 2c, in: ZAK 1992 S. 325
; 
Jöhl
/
Usinger
-Egger, a.a.O., S. 1844 FN 689
). Schwierigkeiten bei der Rea
lisierung rechtfertigen noch kein Abgehen von dieser Regel (Urteil 
des Bun
desgerichts P 8/02 vom 12. 
Juli 2002 E.
 
3b
, 
9C_567/2016 vom 3. Januar 2017
 E. 3.1 und 
9C_447/2016 vom 1. März 2017
 E.
 4.2.2
). 
    
Eine Anrechnung kann indessen erst erfolgen, wenn über den Anteil hinreichende Klarheit herrscht (Urteil 
des Bundesgerichts
 P 54/02 vom 
17. September 2003 E. 
3.3), oder wenn sich dieser Anteil zwar nicht genau beziffern lässt, ein EL-An
spruch unter Berücksichtigung aller Eventualitäten tatsächlicher und recht
licher Natur jedoch sicher aus
ge
schlossen werden kann (SVR 2011 EL Nr. 7 S. 21, 9C_999/2009 E. 1.1 mit Hinweisen; Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_305/2012 vom 6. August 2012 E. 4.1.2
). 
Unter dem Anteil an einer 
unverteilten
 Erbschaft ist der Anspruch des jeweiligen Erben am Liquidationsergebnis bei Auflösung der Gemeinschaft zu verstehen ("Anwartschaftsquote"; Urteile 
des Bundesgerichts 
9C_999/2009 vom 7. Juni 2010 E
. 1.1, in: SVR 2011 EL Nr. 7 S. 
21, und P 6/91 vom 8. April 1992 E. 2c, in: ZAK 1992 S. 325
). 
Hinreichende Klarheit über den Erbanteil setzt voraus, dass - nebst den wesentlichen Aktiven und Passiven - alle Erben und deren Erbquoten bekannt sind (Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_305/201
2 
vom 6. 
August 2012 E. 4.4.3; zum Ganzen: Urteile des Bundesgerichts 9C_567
/2016 vom 3. Januar 2017
 E. 3.1 und 
9C_447/2016 vom 1.
 
März 2017
 E.
 4.2.2).
3.2.2
    
Hier stehen die 
Anteile
 an den Liegenschaften 
mit einmal 65/1449 und zweimal ein Drittel bei beiden Erb
schaften 
fest
 und die Umwandlung der Vermögenswerte in liquide Mittel ist 
grundsätzlich 
nicht 
verwehrt
.
 
    
So ist g
emäss italienischem Recht d
ie Erbengemeinschaft 
Bruchteilsgemeinschaft
, wobei jeder Erbe seinen Erbanteil veräußern darf; dabei besteht ein Vorkaufsrecht der Miterben. In Ausnahmefällen können die Miterben 
auch 
die Aus
einan
der
setzung der Erbengemeinschaft verlangen (
vgl. Art. 713 ff des 
Codice
 
Civile
 
Italiano
 [
c.c
.] in Verbindung mit 
Art. 1103 c.c. und 
Art. 1110 – 11116 c.c.; 
vgl. 
auch: 
www.institut-fuer-internationales-erbrecht.de/italien/erbrecht-in-italien
.
 
html
;
 
Wiede
mann/Wiede
mann in Süß/Haas, Erbrecht in Europa, 2004, 597
). 
3.2.3
    
Nach dem Gesagten hat die 
Beschwerdegegnerin
 somit zu Recht 
den Ver
mögens
wert der Erbschaftsanteile der 
Beschwerdeführerin
 festgelegt und in der ZL-Be
rech
nung berücksichtigt. 
Dasselbe würde im Übrigen auch gelten, wenn die Erbengemeinschaften aufgelöst, beide Erbschaften verteilt wäre
n
 und die 
Be
schwerdeführerin
 
unabhängig davon weiterhin
 
als Miteigentümerin an den Immobilien beteiligt wäre. 
    
Zu klären bleibt nachfolgend, ob der als Liegen
schaftsvermö
gen angerechnete Betrag von Fr. 
9'847.-- 
für sämtliche Vermögensanteile 
und der daraus ermittelte Ver
mögensertrag von
 
Fr. 394.-- 
(Urk. 
7/
18/2)
 in ihrer Höhe
 zu beanstanden 
sind
. 
4.
4.1
4.1
.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
ermitttelte
 die Werte der verschiedenen Grundstücke anhand der Angaben 
des Grundbuchauszuges ("
Visura
 per 
soggetto
")
 vom 
12. 
Mai 2015 (Urk. 7/9). Darin 
wurde
 für jedes
 
Grundstück
 ein bestimmter Betrag in Euro 
angegeben; bei den
 Wohnliegenschaft
en
 
wurde
 der Betrag als „
rendita
“, bei den Landparzellen als „
reddito
“, gegliedert in einen „
reddito
 
dominicale
“ und einen „
reddito
 
agrario
“, bezeichnet. Diese Beträge setzte die Beschwerdegegnerin 
gemäss den hand
schriftlichen Notizen auf dem Katasterauszug 
vom 
12. Mai 2015 (Urk. 7/9) 
in 
die folgende Formel ein: 
„
rendita
“
/
„
reddito
“
 
(Rendite, Ertrag) 
+ 25 
% x 75. 
    
Und zwar nahm die 
Beschwerdegegnerin
 die folgenden Berechnungen vor
 (
vgl. 
Urk. 7/9)
: 
Nr. 1:
(Euro 196,77 + 25 %) x 75 = Euro 18'447.--; davon 65/1449 = Euro 827.50
 
x Wechsel
kurs 1,0908 = 
Fr. 902.65
Nr. 2:
(Euro 261,84 + 25 %) x 75 = Euro 
24'547.50
; davon 1/3 = Euro 
8'182.50
 
x Wechsel
kurs 1,0908 = Fr. 
8'925.50
Nr. 3:
(Euro 0,56 + 25 %) x 75 = Euro 52.50; davon 1/3 = Euro 17.50
 
x Wechselkurs 1,0908 = Fr. 19.10
    
Total
    
Fr. 
9'847.25
 (
Fr. 902.65
 + 
Fr. 8'925.50
 + Fr. 19.10)
4.1
.2
    
Bei dieser Berechnung hat die 
Beschwerdegegnerin
 übersehen, dass sie in der zweiten Rechnung (261.84 + 25 % x 75) die "
Rendita
" zur ersten Immobilie (7 Zimmer mit Grundstück von 7 m
2
, 
Commune
 di 
Z.___
, 
Codice
 E429) von insgesamt Euro 196,77 (Euro 195,22 + Euro 1,55; Urk. 7/9 S. 1) fälschlicherweise ein zweites Mal in die Berechnung einbezogen und damit doppelt sowie mit einem Drittel anstatt mit dem korrekten Anteil von 65/1449 berücksichtigt hat. Denn der "
Rendita
"-Betrag von Euro 261,84 bezieht sich auf das "Totale Generale" von 10 Zimmern Wohn- und 7 m
2
 Grundstücksfläche ("
vani
 10 m
2
 7"; Urk. 7/9 S. 3) und ist die Summe der "
Rendita
" der ersten Liegenschaft in der "
Commune
 di 
Z.___
" mit einer "
Rendita
" von insgesamt Euro 196,77 (Euro 195,22 + Euro 1,55) und der zweiten Liegenschaft in der "
Commune
 di 
A.___
" mit einer "
Rendita
" von Euro 65,07. 
    
Die korrekte Berechnung gemäss den von der 
Beschwerdegegnerin
 angewandten Ansätzen mit der Formel "Kataster
ertrag + 25 % x 75" müsste somit wie folgt aussehen: 
Nr. 1:
(Euro 196,77 + 25 %) x 75 = Euro 18'447.--; davon 65/1449 = Euro 827.50
 
x Wechselkurs 1,0908 = 
Fr. 902.65
Nr. 2:
(Euro 65,07 + 25 %) x 75 = Euro 6'100.30; davon 1/3 = Euro 2'033.45
 
x Wechselkurs 1,0908 = Fr. 2'218.10
Nr. 3:
(Euro 0,56 + 25 %) x 75 = Euro 52.50; davon 1/3 = Euro 17.50
 
x Wechselkurs 1,0908 = Fr. 19.10
    
Total
    
Fr. 3'139.85
 (
Fr. 902.65
 + Fr. 2'218.10 + Fr. 19.10)
4.
2
    
4.2.1
    
Bezogen auf die Methode ist festzuhalten, dass d
ie 
Beschwerdegegnerin
 die
 
Immo
bilien
werte
 
ausgehend von de
n
 zu Steuerzwecken von der italie
nischen Behörde festgelegten Ka
taster
erträgen
 (
„
rendita
“
/
„
reddito
“
)
 ermittelte
.
 
Im ange
fochtenen Ein
spracheentscheid (Urk. 2) und in der diesem zugrunde
liegenden Ver
fügung (Urk. 7/18) wurden dazu keine weiterführenden Erläu
terungen abge
geben, sondern lediglich bemerkt, es sei 
„
gemäss unseren Vorgaben mit der '
Rendita
' der geschätzte Verkehrswert ZL hochgerechnet" worden (Urk. 2 S. 1). 
Weder daraus noch 
aus den übrigen Akten ist 
indes
 ersicht
lich, auf 
welche 
Grundlage
 sich 
insbesondere 
die Berech
nungs
formel 
"
Kataster
ertrag + 25 % x 75
"
 
stützt. Fest steht 
damit jedenfalls
, dass die Wert
ermittlung 
mit
 pauschale
n
 An
sätze 
erfolgte
, die den konkreten Begeben
heiten der 
Immobilien keine Rech
nung tragen. 
4.
2.2.
    
Für die Berechnung der Erträge aus den 
Immobilien, welche grundsätzlich nach Art. 11 Abs. 1 
lit
. b ELG als Einnahmen in der ZL-Berechnung zu berücksichtigen sind,
 verwendete die Beschwerdegegnerin sodann 
ebenfalls eine 
allgemeine 
Formel, nämlich „
(Ermittelter Wert 
der Liegenschaft
en
 x 5 %
)
 - 20 % Unterhalt = Ertrag“
. Sie nahm damit die folgende (gerundete) Berechnung vor: 5 % von Fr. 9'847.-- = Fr. 492.--; abzüglich 20 % (Fr. 98.--) = Fr. 394.-- (Urk. 7/18/3).
 
Dieser mit einem Mittelwert von 5 % des Verkehrswertes der Liegen
schaften
 
ermittelte Ertrag 
entspricht einem durch
schnitt
lichen Ertrag 
für die ganze Lebens
dauer einer Liegenschaft respektive
 der auf dem Grundstück stehenden Bauten
, 
bei dem u
nter Berücksichtigung des Pauschalabzugs für die Gebäude
unterhalts
-
kosten von 20 % des Liegenschaftsertrages ein zur Anrech
nun
g gelan
gender Netto
betrag von 4 
% 
resultiert (vgl. 
Carigiet
/Koch, 
Ergänzungs
leistungen zur 
AHV
/IV, 2. Auflage 2009, S. 172; Urteil des 
Bundesgericht
s
 
P 33/05 
vom 8. 
November 2005
 E. 3-4).
5. 
    
5
.1
    
N
ach der 
bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung ist primär eine individuelle, auf das konkrete Grundstück 
bezogene Schätzung erforderlich, wenn - wie hier - 
der Verkehrswert einer Wohnliegenschaft m
assgebend ist, sei es, weil es sich 
nicht um eine selbst bewohnte Liegenschaft im ergänzungs
leistungsrechtlichen Sinn handelt (Art. 17 Abs. 4 ELV), sei es, weil es um die Entäusserung einer selbst bewohnten Liegenschaft und die Frage nach dem
 adäquaten Gegenwert geht (Art. 
17 Abs. 5 ELV; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_849/2008 
vom 16. Juni 2009 E. 6.3.1). 
Unter dem Verkehrswert ist der Verkaufswert zu verstehen, den eine Liegen
schaft im normalen Geschäftsverkehr besitzt (Urteil des Bundes
ge
richts P 49/05 vom 9. Juni 2006 E. 2.1 mit Hinweisen). Wie dieser Wert zu ermitteln ist, wird in der Gesetzgebung nicht vorgeschrieben
 
(
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur 
AHV
/IV, 2. Aufl. 2009, S. 171).
    
Das Bundesgericht räumt ein, dass eine konkrete, aktuelle Liegenschaftsschätzung dort nicht tauglich ist, wo der Wert massgebend ist, den eine Liegenschaft zu einem in der Vergangenheit liegenden Zeitpunkt hatte. 
In solchen Fällen
 ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auf geeignete anderweitige Schätzungs
werte abzustellen (
SVR 1998 EL Nr. 5 S. 9 E. 6a; 
Urteile des Bun
desgerichts 
9C_550/2017 vom 6. Dezember 2017 E. 3, 
8C_849/2008 vom 16. 
Juni 2009 E. 
6.3.4, P 62/01 vom 30. Mai 2003 E. 3.2 und P 31/01 vom 13. Dezember 2001 E. 2a). 
    
Als solche geeignete anderweitige Methode hat das Bundesgericht neben dem bereits im Gesetz genannten Repartitionswert (gesamtschweizerisch verein
heit
lichter Steuerwert, Art. 17 Abs. 6 ELV, vgl. 
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 171 FN 522; Urteil des Bundesgerichts P 31/01 vom 13. Dezember 2001, E. 2a) im Falle einer bebauten Liegenschaft etwa das Abstellen auf das Mittel zwischen dem Steuer
wert und dem Gebäudeversicherungswert, wie es im Kanton Thurgau praktiziert wird, als in der Regel sachgerecht beurteilt, 
da der Verkehrswert meist deutlich 
über dem Steuerwert, hingegen häufig unter dem Gebäudeversicherungswert liege
 (Urteile des Bundesgerichts 8C_849/2008 vom 16. Juni 2009 E. 6.3.4 und P 50/00 vom 8. Februar 2001 E. 2b
; vgl. auch
 Urteil des Bundesgerichts 9C_550/2017 vom 6. Dezember 2017 E. 3.2-3.3
).
    
In dem den Kanton Zürich betreffenden Urteil 9C_396/2013, 9C_397/2013, 9C_398/2013 vom 15. Oktober 2013 kam das Bundesgericht in Bezug auf ein Reihen
einfamilienhaus zum Schluss, die Addition des Zeitbauwerts (Zu
stands
wert) der auf dem Grund
stück liegenden Gebäude, welcher die Alter
sentwertung be
rücksichtige, und des Marktwerts des Bodens stelle eine ge
schützte Ver
mö
gens
ermittlung dar (E. 7.1.2; vgl. 
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 171 f. mit Hinweis auf AHI-Praxis 1998 S. 274 f.). 
In diesem Fall stellte das Bundesgericht auf den vom Steueramt geschätzten 'Zeitbauwert Gebäude' und den (mit der Grundstücks
fläche zu multiplizierenden) Quadratmeterpreis gemäss der Statistik für Wohn
landpreise des statistischen Amtes ab (vgl. auch Urteil 9F_15/2013 vom 24. März 2014 E. 2.2, wonach die Frage der Anwendbarkeit einer Statistik wie auch deren [richtige] Handhabung im Einzelfall eine Rechtsfrage ist).
 Im Urteil 
9C_550/2017 vom 6. Dezember 2017 
kam das Bundesgericht dagegen zum Schluss, der 
Zeit
bauwert, welcher definitionsgemäss mit zunehmender Zeit 
abnehme
, stelle im 
vorliegenden
, ebenfalls den Kanton Zürich betreffenden 
Fall keine verlässliche Grösse dar (E. 3.2.2), weshalb auf den von der Praxis anerkannten Mittelwert zwischen Steuerwert und Gebäudever
sicherungswert abzustellen 
sei 
(E. 3.3).
    
Das Bundesgericht ist jedoch 
auch 
schon verschiedentlich zum Schluss ge
kommen, dieser Durchschnittswert führe im konkreten Fall zu keinem ver
tretbaren Ergebnis, und hat die Verwaltung dort zu einer konkreten rück
wirkenden Liegenschaftsschätzung verpflichte
t (Urteile des Bundesgerichts P 
49/05 vom 9. Juni 2006 E. 2.2.2 und E. 2.3 so
wie P 62/01 vom 30. Mai 2003 E. 
3.2 f.
).
 
In einem den Kanton Graubünden betreffenden Entscheid 
sodann 
stellte 
das Bundes
gericht auf die Verkehrswertschätzung durch die kantonale Schätzungs
kommission ab (Urteil des Bundesgerichts P 48/04 vom 22. Februar 2005 E. 2.1). 
5.2
5.2.1
    
Hier 
ist der Verkehrswert (Art. 17 Abs. 4 ELV) der Immobilien in der nord
ita
lienischen Provinz 
B.___
 
in den Jahren
 2015
/2016
 zu bestimmen. 
Es muss somit 
kein Ver
kehrswert bestimmt werden, der weit in der Vergangenheit liegt, sondern es geht um einen aktuellen Wert
 in einem Nachbarland
. Eine Schätzung aufgrund des konkreten, aktuellen Zustands der Liegenschaft
en
 ist daher hier die
 geeignete Methode für die Ermittlung des zusatzleistungsrechtlich anrechenbaren Ver
mögens
. 
    
Dies
 
ist
 hier auch deshalb
 angezeigt
, da den Akten weder der Gebäude
versiche
rungswert noch ein nach
vollziehbar ermittelter Steuerwert zu entnehmen ist. 
Auch ist a
us 
der Katasterauskunft
 
(Urk.7/9) nicht ersichtlich
, wie die italienische Behörde im 
vorliegenden insbe
sondere 
zu
 den „
rendita
“ von Euro 195,22, Euro 1,55 und Euro 65,07
 gelangt ist
 und inwiefern d
ie regi
strierten Daten (Flächenangaben, Anzahl Zimmer) 
sowie der 
Land- und Gebäudewert als zentrale Parameter der Schätzung einer Wohn
liegenschaft (vgl. die Urteile des Bundesgerichts P 49/05 vom 9. Juni 2006 E. 2.2 und P 50/00 vom 8. Februar 2001 E. 2b) berücksichtigt sind
. 
Es handelt sich bei diesem Katasterertrag jedenfalls um einen amtlichen, zu Steuerzwecken ge
schätzten Durchschnittswert
, der in der Regel tiefer liegt
 als der Verkehrswert
. 
    
E
s ist 
somit
 offensichtlich, dass die 
Verwendung 
dieser 
Katasterertragswerte 
wie auch 
die Verwendung der Formel "+ 25 % x 75"
 
zu einer lediglich schematischen, keine individuellen Gegebenheiten berücksichtigenden Schätzung führt.
 
Eine der
artige Schätzung genügt indessen nach dem Ausgeführten grundsätzlich nicht oder auf jeden Fall erst dann, wenn eine genauere Schätzung nicht möglich oder nur mit einem unverhältnismässigen Aufwand erhältlich ist. 
5.2.2
    
Die Beschwerdegegnerin hat 
indes 
nicht dargetan, dass 
hier
 
allzu
 
grosse Hürden für eine konkrete Schätzung durch eine Fachperson für Immobilien
bewertung
 in 
Nordi
talien 
oder eine amtliche Schätzung 
bestünden. Sie hielt im angefochtenen Einspracheentscheid lediglich fest, die Beschwerdeführerin habe es unterlassen, eine 
amtliche S
chätzung ein
zureichen
 (Urk. 2 S. 1
). Aufgrund des Untersuchungs
grundsatzes nach Art. 43 Abs. 1 ATSG 
(vgl. 
U
rteil des Bundesgerichts vom 9. 
Oktober 2017 E.
 
2.1
) 
obliegt es jedoch der Beschwerdegegnerin, den Ver
kehrs
wert der zur Diskussion stehen
den 
Immobilien
 zu ermitteln. 
Namentlich hat 
eine Marktwertschätzung 
- 
und auch eine amtliche Schätzung
 
- 
auf Kosten der 
Beschwerdegegnerin
 zu erfolgen 
(
Jöhl
/
Usinger
-Egger
, 
a.a.O. S. 1852 FN 
736
).
    
Die Beschwerdeführerin muss der Beschwerdegegnerin aufgrund der Mitwir
kun
gs
pflicht nach Art. 28 Abs. 2 ATSG zwar sämtliche Unterlagen zur Verfügung stellen, welche die Verkehrswertschätzung ermöglichen; die aktive Rolle, welche die Beschwerdegegnerin bei der Ermittlung einzunehmen hat, gebietet jedoch, dass sie diese Unterlagen genau bezeichnet und die Beschwerde
führerin explizit und unter Ankündigung von Säumnisfolgen dazu auffordert, sie einzureichen.
5.2.3
    
Im Übrigen ist der Umstand, dass das Grundstück der Beschwerdeführerin im Aus
land liegt, für sich allein kein Grund, von einer konkreten, aktuellen Schätzung abzusehen. Vielmehr hat das Bundesgericht im Falle einer Wohn
liegenschaft in Frankreich auf eine aktuelle Schätzung eines französischen Architekten abgestellt (Urteil des Bundesgerich
ts P 25/01 vom 26. Juni 2001 E. 
3a), und im Falle einer 
Wohn
liegenschaft in Tunesien hat es der Verkehrs
wertschätzung eines einheimischen Architekten den Vorzug gegenüber der
jenigen der schweizerischen Verwaltung gegeben (Urteil des Bundesgerichts 9C_540/2009 vom 17. September 2009 E. 4 und E. 5.2). Im letzteren Fall hat das Bundesgericht zudem festgehalten, der Verkehrswert könne 
korrektermassen
 nur durch einen Vergleich mit ähnlichen Objekten - unter Berücksichtigung der Kriterien der Grösse des Grundstücks, der Anzahl Zimmer, der Lage (ver
kehrsmässige Erschliessung, Distanz zum Meer), der Wohnqualität (ruhiges oder lärmiges, ärmliches oder vornehmes Quartier) und des Ausbaustandards - hinreichend genau geschätzt werden, und hat die vor
handene, diesen Anfor
derungen nicht vollumfänglich genügende ein
heimische Schät
zung nur für den Fall als ausreichend erachtet, dass eine genauere Schätzung nicht mit ver
nünftigem Aufwand zu bekommen sei (E. 5.3).
5.3
5
.3.1
    
In Bezug auf den von der 
Beschwerdegegnerin
 als "Vermögensertrag" 
(Art. 11 Abs. 1 
lit
. b ELG) 
berück
sichtigten 
(pauschalen) 
Betrag von Fr. 394.-- ist 
ebenfalls 
zu beachten, dass 
er ausgehend von - wie hiervor aufgezeigt (E. 4.1.2) - falschen Berechnungen ermittelt wurde.
 
    
Ausserdem ist relevant, dass 
die italienischen Liegenschaften 
gemäss den Anga
ben der 
Beschwerdeführerin
 
nicht genutzt werden und leer stehen. Damit ist die 
Frage, ob ein Ver
mögensertrag anzurechnen sei, aufgrund von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g
 
ELG zu be
antworten. Danach sind auch Einkünfte und Vermögenswerte als Ein
nahmen anzurechnen, auf die verzichtet worden ist. Ein solcher Verzicht liegt vor, wenn die Möglichkeiten zur Erzielung eines Ertrages aus einer Immobilie nicht oder nicht ausreichend ausgeschöpft werden
. Ein Verzicht auf die Erzielung eines Ert
r
ages aus einer Immobilie liegt dann vor, wenn es dem Nutzungs
berechtigten zumutbar und objektiv möglich wäre, die Immobilie entgeltlich durch eine Dritt
person nutzen zu lassen. Objektiv möglich ist die Überlassung zur Nutzung, wenn die Art des Nutzungsrechts dies erlaubt, wenn die Immobilie geeig
net ist, um damit einen Ertrag zu erzielen, und wenn eine Nachfrage nach nutzbaren Im
mob
i
lien der betreffenden Art, Grösse, Lage etc. besteht. Bei Liegen
schaften, die keinen ernsthaften Mangel aufweisen, besteht eine natürliche Ver
mutung für eine Verwertbarkeit der Nutzungsmöglichkeiten zu einem angemes
senen Preis
. Diese kann durch ernsthafte, aber erfolglose Bemühungen um eine entgeltliche Dritt
nutzung widerlegt werden
 (
Jöhl
/
Usinger
-Egger, a.a.O., 
S. 1838 f.
 
Rz
 157
; vgl. auch Wegleitung des Bundesamtes für Sozial
versicherungen 
[
BSV] 
über
 die Er
gän
zungsleistungen
 zur AHV und IV [WEL], g
ültig ab 1. April 2011
, Stand 1. 
Januar 2018
,
 
Rz
 3433.03
). 
5
.3.2
    
Es ist somit nicht massgeblich, ob die Liegenschaften 
im Zeitraum ab
 Ende 2015 tatsächlich vermietet wurden, sondern nur, ob dies grundsätzlich möglich 
war respektive 
ist, und wenn ja, zu welchem Preis. 
Massgeblich ist derjenige Ertrag, den die Be
schwerdeführerin bei Vermietung der in ihrem Miteigentum stehenden Liegen
schaft
en
 in 
Norditalien
 tatsächlich erzielen könnte, 
das heisst
 ihr Anteil an einem markt
konformen Mietzins (vg
l. SVR 1997 EL Nr. 38 S. 117 E
. 6 in 
fine
;
 Urteil des Bundesgerichts 
P
 
33/05 vom 8. November 2005
 E. 4 mit weiteren Hinweisen)
.
    
Vom 
(allfälligen) 
Bruttoertrag ist sodann ein für die Steuern massgeblicher Pau
schal
betrag für Gebäudeunterhaltskosten und die Hypothekar
zinsen (bis maximal in der Höhe der Mieteinnahmen
; 
BGE 142 V 311
 E. 4)
 in Abzug zu bringen
, wie dies die 
Beschwerdegegnerin
 mit 20 % grundsätzlich korrekt vor
genommen hat
 (vgl. Art. 10 Abs. 3 
lit
. b ELG in Verbindung mit Art. 16 ELV
;
 vgl. auch 
WEL
 
Rz
 3260.02
 und
 § 30 Abs. 5 des Steuergesetzes des Kantons Zürich 
mit
 Verweis auf die Verfügung der Finanzdirektion über die Pauschalierung der Kosten für den Unterhalt und die Verwaltung von Liegenschaften des Privat
v
ermögens vom 7. September 2002
 Ziff. II
)
.
 
    
Zusätzlich sind die Anteile von 65/1449 und 1/3 durch entsprechende Reduktion des Nettoertrages zu beachten. 
5
.3.3
    
Anzurechnen 
sind
 
folglich
 
gegeben
enfalls objektiv erzielbare und ortsübliche 
Netto-
Mieteinnahmen. 
Ob eine Vermietung der
 betreffenden
 Liegenschaften in der norditalie
nischen Bergregion
 in ihrem Zustand
 
ab Ende 2015 
überhaupt mög
lich 
war/ist
, und wenn ja, ob ganzjährig oder nur saisonal, sowie zu welchem Preis, ist den Akten nicht zu entnehmen. 
Auch hierzu bedarf es weiterführender sach
verständiger Abklärungen.
    
Das Bundesgericht hat im Urteil 
P 33/05 
vom 8. November 2005 
in einem ähnlich gelagerten Fall
 festgehalten, 
i
m Hinblick auf die Schwierigkeiten, mit welchen EL-Durch
führungsorgane bei der Beurteilung ausländischer 
Wohnungsmarkt
ver
-
hält
nisse
 konfrontiert 
seien
, 
könne
 im Einzelfall sowohl die Berechnungs
methode der Verwaltung 
(
Mittelwert von 5 % des Verkehrswertes 
abzüglich Pauschalabzug
 für die Gebäudeunterhaltskosten von 20 % 
vom
 Liegenschafts
ertrag
)
 
als auch das im 
(dort) 
angefochtenen Entscheid gewählte Vorgehen 
(durchschnittlicher
 Zins
satz für Spareinlagen im Vorjahr des Bezugs
jahres
; AHI 1994 S. 157 E. 4b, 
WEL
 
Rz
 
3482.10
)
 
einen hinreichenden Erfahrungs- und An
nähe
rungswert liefern, der dem tatsächlich erzielbaren Marktmietwert einer im Ausland g
elegenen Liegen
schaft nahe komme
. Welche 
Methode jeweils im konkret zu beurteilenden Fall zu einem realistischeren Wert
 führe
, 
könne
 nicht zum Vorneherein gesagt werden. 
Viel
mehr 
sei 
de
r
jenige
 fiktive
 Mietzins zu eruieren, welcher am ehesten die relevanten
 Marktverhältnisse widerspiegeln würde
 (E. 3-4)
.
5.3.4
    
Es ist vor diesem Hintergrund 
daher 
festzuhalten, dass die von der 
Beschwerde
gegnerin
 angewandte Formel 
„(Ermittelter Wert der Liegenschaften x 5 %)
 - 20 
% Unterhalt = Ertrag“
 
dem Grundsatze nach
 als Methode zur Ertragsbestimmung nicht zu beanstanden ist. Jedoch ist diese nicht gänzlich ohne Blick auf die möglichst 
realistische
n Marktverhältnisse und Mietzinseinnahmen vergleichbarer Immo
bilien 
in der Provinz 
B.___
 
ab Ende 2015 anzuwenden. Eine Immobilien
schätzung hat sich daher auch zu dieser Frage zu äussern.
6.
    
6
.1
    
Nach dem Gesagten 
folgt
, dass 
der
 von der 
Beschwerdegegnerin
 in der ZL-Berech
nung für die Zeit ab November 2016 berücksichtige 
Betrag "Vermögen Liegenschaft"
 von Fr. 9'647.-- 
(Urk. 7/18/2) 
und der daraus
 
abgeleitete
 Ver
mögensertrag von Fr. 394.-- (Urk. 7/18/3) nicht korrekt 
sind
. 
    
Diese Beträge sind entsprechend dem Ergebnis einer 
von der 
Beschwerdegegnerin
 für die Zeit ab Ende 2015 einzuholenden
, konkreten (
sach
verständigen 
amtlichen oder gutachterlichen) 
Verkehrswertsc
hätzung der betreffenden Immo
bilien in den
 norditalienischen
 Gemeinden 
Z.___
 und 
A.___
 zu korrigieren. Hernach ist der Anspruch der 
Beschwerdeführerin
 für die Zeit ab November 2016 neu fest
zulegen. 
6
.2
    
Von einer solchen 
Verkehrswerts
chätzung kann 
im Übrigen 
abgesehen werden, 
wenn
 sich die Parteien vergleichsweise auf einen Wertbetrag einigen 
oder 
wenn mit der Schätzung 
(wegen aussergewöhnlicher Umstände) 
ein u
nver
hältnis
mässi
g
er
 Aufwand 
verbunden ist
.
 
    
Insbesondere i
n Bezug auf die im "
Catasto
 die 
Terreni
" der Gemeinde 
A.___
 
aufgeführten ländlichen
/land
wirtschaftlichen
 Grund
stücke
 Nr.
 31.939 und 31.
971
 (Urk.
 
7/9 S. 3) 
könnte
 es sich angesichts des 
wahrscheinlich
 eher geringen Ver
kehrswert
es
 rechtfertigen, vergleichsweise 
auf eine 
vereinfachte, schematische Schätzung abzu
stellen
. 
6.3
    
Die Beschwerde 
ist
 
somit 
in dem Sinne 
gutzuheissen
, dass 
der
 angefochtene Einspracheentscheid vom 14. Februar
 201
7 (Urk. 2)
 
aufzuheben 
und die Sache an die Beschwerdegegnerin 
zurückzuweisen ist
, damit diese, nach erfolgter Ab
klä
rung im Sinne der Erwägungen, über den 
Anspruch der Beschwerde
führerin 
auf Zusatzleistungen 
ab November 2016 neu ver
füge.
D
as Gericht erkennt:
1.
    
Die
 Beschwerde 
wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Ein
sprache
ent
scheid
 vom
 
14. Februar
 2017 
aufgehoben und 
die Sache an die 
Gemeinde 
Y.___
, 
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurückgewiesen wird, damit diese
, 
nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, 
über den Anspruch der Beschwer
de
füh
rerin auf Zusatzleistungen ab November 2016 neu ver
füge
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos. 
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Gemeinde 
Y.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann