zh_sozialversicherungsgericht · IV.2008.00523 · 2010-01-31 · de
Revision; Ungenügende Abklärung des Gesundheitszustandes; Rückweisung


IV.2008.00523


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons ZÃ¼rich


I. Kammer


Sozialversicherungsrichterin GrÃ¼nig, Vorsitzende


Sozialversicherungsrichter Spitz


Sozialversicherungsrichterin BÃ¼rker-Pagani


GerichtssekretÃ¤r Fromm


Urteil vom 31. Januar 2010


in Sachen


X.___


Â 


BeschwerdefÃ¼hrerin


 


vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Pierre Heusser


Kernstrasse 8, Postfach 2122, 8026 ZÃ¼rich


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


RÃ¶ntgenstrasse 17, Postfach, 8087 ZÃ¼rich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.Â Â Â Â Â Â  X.___, geboren 1956, verfÃ¼gt Ã¼ber keine Berufsausbildung und arbeitete bis zum Jahre 1996 in verschiedenen Branchen als Hilfsmitarbeiterin und Reinigungsangestellte (Urk. 12/5 und 12/21). 


Nach einer operativen Rekonstruktion der Rotatorenmanschette links am 17. MÃ¤rz 1995 (Urk. 12/3/2), einer Schulterarthroskopie am 14. August 1996 (Urk. 12/3/3) und einer Mamma-Amputation links im Juni 1997 (vgl. Urk. 12/9) meldete sie sich am 17. Juni 1998 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle), fÃ¼r eine Umschulung an (Urk. 12/5). Ab September 1998 erhielt sie bei der Firma Y.___ eine Teilzeitanstellung als HaushÃ¤lterin (Urk. 12/31). Mit VerfÃ¼gung der IV-Stelle vom 25. Oktober 1999 wurde ihr gestÃ¼tzt auf einen InvaliditÃ¤tsgrad von 47 % mit Wirkung ab 1. Juni 1998 eine halbe Rente zugesprochen (Urk. 12/45).Â Â  


Â Â Â Â Â Â Â Â  Im Zuge der im Jahre 2001 von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevision zog die IV-Stelle den Arbeitgeberbericht der Z.___, wo die Versicherte vom 1. Oktober 2000 bis zum 30. Juni 2001 gearbeitet hatte, sowie einen Arztbericht von Dr. med. A.___, Allgemeinmediziner, vom 18. Juni 2001 (Urk. 12/47 und Urk. 12/48) bei. Anschliessend teilte sie der Versicherten mittels VerfÃ¼gung vom 3. September 2001 mit, dass die ÃberprÃ¼fung des InvaliditÃ¤tsgrades keine rentenbeeinflussende Ãnderung ergeben habe, jedoch der Anspruch auf eine HÃ¤rtefallrente wegfalle, und ab dem 1. September 2001 noch eine Viertelsrente ausgerichtet werde (Urk. 12/50). Mit VerfÃ¼gung vom 2. Mai 2002 wurde der Versicherten gestÃ¼tzt auf einen InvaliditÃ¤tsgrad von 47 % und aufgrund eines erneuten Anspruches auf eine HÃ¤rtefallrente ab dem 1. Oktober 2001 wieder eine halbe Rente ausgerichtet (Urk. 12/52). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Im Rahmen einer weiteren amtlichen Revision verlangte die IV-Stelle im Juni 2004 bei der Versicherten den Fragebogen fÃ¼r eine Rentenrevision ein (Urk. 12/63) und zog den Arbeitgeberbericht der Kinderkrippe B.___, wo die Versicherte seit 1. MÃ¤rz 2004 angestellt war, sowie einen Arztbericht von Dr. A.___ vom 20. September 2004 bei (Urk. 12/65 und Urk. 12/66). Mit VerfÃ¼gung vom 12. November 2004 teilte sie ihr mit, dass gestÃ¼tzt auf einen InvaliditÃ¤tsgrad von 47 % und aufgrund des Wegfalls der HÃ¤rtefallrente ein Anspruch auf eine Viertelsrente bestehe (Urk. 12/69). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Mit Gesuch vom 9. Februar 2006 beantragte die Versicherte sinngemÃ¤ss die ErhÃ¶hung der Invalidenrente sowie Berufsberatung (Urk. 12/70 und Urk. 12/74). Die IV-Stelle liess einen Auszug aus dem Individuellen Konto (IK-Auszug, Urk. 12/76) erstellen und zog die Berichte von Dr. A.___, vom 18. April 2006 (Urk. 12/78) und von Dr. med. C.___, FachÃ¤rztin fÃ¼r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 8. Juli 2006 (Urk. 12/83) bei. Mit Schreiben vom 23. November 2006 teilte sie der Versicherten mit, dass ihr eine Beratung und UnterstÃ¼tzung bei der Stellensuche durch die Stellenvermittlung gewÃ¤hrt werde (Urk. 12/87). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Im Januar 2007 gab die Versicherte im Fragebogen fÃ¼r die Rentenrevision an, dass sie an depressiven EinbrÃ¼chen leide und seit MÃ¤rz 2006 keine ArbeitsfÃ¤higkeit mehr bestehe (Urk. 12/89). Nachdem die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung mit VerfÃ¼gung vom 29. Mai 2007 (Urk. 12/91) abgeschlossen und mit dem Regionalen Ãrztlichen Dienst (RAD) RÃ¼cksprache genommen hatte (Urk. 12/94), kÃ¼ndigte sie der Versicherten mit Vorbescheid vom 19. November 2007 per Ende November 2007 die Aufhebung der bisher ausgerichteten Rente bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von 22 % an (Urk. 12/96). Mit Schreiben vom 10. Dezember 2007 liess die Versicherte dagegen Einwand erheben und diesen unter Beilage eines Berichts von Dr. A.___ vom 23. Januar 2008 (Urk. 12/100) und von Dr. C.___ vom 18. Januar 2008 (Urk. 12/101) mit Eingabe vom 28. Januar 2008 begrÃ¼nden (Urk. 12/97 und 12/103). Mit VerfÃ¼gung vom 14. April 2008 hob die IV-Stelle die Rente auf Ende des der Zustellung folgenden Monats auf (Urk. 2).


 


2.Â Â Â Â Â Â  Gegen die VerfÃ¼gung vom 14. April 2008 erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Pierre Heusser, mit Eingabe vom 14. Mai 2008 Beschwerde und beantragte, die VerfÃ¼gung vom 14. April 2008 sei aufzuheben und das Verfahren sei zwecks Vornahme von ergÃ¤nzenden medizinischen AbklÃ¤rungen, insbesondere zur Einholung eines interdisziplinÃ¤ren Gutachtens, an die Beschwerdegegnerin zurÃ¼ckzuweisen. Des Weiteren sei ihr die unentgeltliche ProzessfÃ¼hrung sowie die unentgeltliche Rechtsvertretung zu gewÃ¤hren (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 18. Juli 2008 stellte die IV-Stelle den Antrag auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 11). Mit VerfÃ¼gung vom 25. Juli 2008 wurde Rechtsanwalt Pierre Heusser als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt, die unentgeltliche ProzessfÃ¼hrung gewÃ¤hrt und der Schriftenwechsel als geschlossen erklÃ¤rt (Urk. 13).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden ErwÃ¤gungen eingegangen.


 


Das Gericht zieht in ErwÃ¤gung:


1.Â Â Â Â Â Â  


1.1Â Â Â Â  Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes Ã¼ber die Invalidenversicherung (IVG) vom 6. Oktober 2006, der Verordnung Ã¼ber die Invalidenversicherung (IVV) vom 28. September 2007, des Bundesgesetzes Ã¼ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sowie das Bundesgesetz Ã¼ber die Schaffung und die Ãnderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) vom 6. Oktober 2006 in Kraft getreten. In materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine Ã¼bergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen fÃ¼hrende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 Erw. 1, 126 V 136 Erw. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene VerfÃ¼gung ist am 14. April 2008 ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, Ã¼ber welche noch nicht rechtskrÃ¤ftig verfÃ¼gt wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln fÃ¼r die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des EidgenÃ¶ssischen Versicherungsgerichts vom 7. Juni 2006 in Sachen M., I 428/04, Erw. 1). Bei den im Folgenden zitierten Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen handelt es sich - soweit nichts anderes vermerkt ist - um die seit dem 1. Januar 2008 gÃ¼ltigen Fassungen.


1.2Â Â Â Â Â Â Â Â  InvaliditÃ¤t ist die voraussichtlich bleibende oder lÃ¤ngere Zeit dauernde ganze oder teilweise ErwerbsunfÃ¤higkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die InvaliditÃ¤t kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). ErwerbsunfÃ¤higkeit ist der durch BeeintrÃ¤chtigung der kÃ¶rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der ErwerbsmÃ¶glichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). FÃ¼r die Beurteilung des Vorliegens einer ErwerbsunfÃ¤higkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen BeeintrÃ¤chtigung zu berÃ¼cksichtigen. Eine ErwerbsunfÃ¤higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht Ã¼berwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 


1.3Â Â Â Â  Ãndert sich der InvaliditÃ¤tsgrad einer RentenbezÃ¼gerin oder eines RentenbezÃ¼gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin fÃ¼r die Zukunft entsprechend erhÃ¶ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Ãnderung in den tatsÃ¤chlichen VerhÃ¤ltnissen, die geeignet ist, den InvaliditÃ¤tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist somit nicht nur bei einer wesentlichen VerÃ¤nderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verÃ¤ndert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5, 117 V 199 Erw. 3b, 113 V 275 Erw. 1a mit Hinweisen). Zeitlicher Referenzpunkt fÃ¼r die PrÃ¼fung einer anspruchserheblichen Ãnderung bildet die letzte (der versicherten Person erÃ¶ffnete) rechtskrÃ¤ftige VerfÃ¼gung, welche auf einer materiellen PrÃ¼fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer SachverhaltsabklÃ¤rung, BeweiswÃ¼rdigung und DurchfÃ¼hrung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten fÃ¼r eine Ãnderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108 Erw. 5.4). 


 


2.Â Â Â Â Â Â  


2.1Â Â Â Â  Die Beschwerdegegnerin fÃ¼hrt zur BegrÃ¼ndung ihrer VerfÃ¼gung aus, dass bei der BeschwerdefÃ¼hrerin gemÃ¤ss Beurteilung des RAD kein anspruchsberechtigter Gesundheitsschaden mehr ausgewiesen sei. Die Schulterschmerzproblematik stehe aktuell nicht mehr im Vordergrund. Die neu hinzugetretene reaktive Depression beruhe zudem auf invaliditÃ¤tsfremden Tatsachen und sei deshalb nicht relevant. Im Ãbrigen seien keine neuen medizinischen Tatsachen vorgebracht worden. Der BeschwerdefÃ¼hrerin sei demnach eine behinderungsangepasste TÃ¤tigkeit zu 100 % zumutbar (Urk. 2). 


2.2Â Â Â Â  Die BeschwerdefÃ¼hrerin macht im Wesentlichen geltend, dass sich ihre Schulterschmerzproblematik entgegen den AusfÃ¼hrungen des RAD nicht verbessert habe und der InvaliditÃ¤tsgrad unverÃ¤ndert sei. Dr. A.___ halte in seinem Bericht vom 23. Januar 2008 ausdrÃ¼cklich fest, dass ihr kÃ¶rperlicher Zustand seit April 2006 stationÃ¤r geblieben sei. Der psychische Zustand habe sich hingegen deutlich verschlechtert. Die Beschwerdegegnerin habe den im Wesentlichen unverÃ¤ndert gebliebenen Sachverhalt zu Unrecht als eine Verbesserung interpretiert. Vielmehr leide sie gemÃ¤ss dem Arztbericht von Dr. C.___ vom 8. Juli 2006 neu an einer leichten bis mittelschweren Depression. Dabei handle es sich um ein verselbstÃ¤ndigtes psychisches Leiden, welches eine eigenstÃ¤ndige Diagnose gemÃ¤ss ICD-Klassifikation zur Folge habe. Die ArbeitsfÃ¤higkeit betrage deshalb nur noch 30 % bis 40 %. Die medizinische Beurteilung des RAD widerspreche derjenigen der behandelnden FachÃ¤rztin, weshalb darauf nicht abgestellt werden dÃ¼rfe. Deshalb sei der Gesundheitszustand anhand eines interdisziplinÃ¤ren Gutachtens neu zu beurteilenÂ  (Urk. 1). 


 


3.Â Â Â Â Â Â  


3.1Â Â Â Â  Mit VerfÃ¼gung vom 25. Oktober 1999 wurde der BeschwerdefÃ¼hrerin gestÃ¼tzt auf einen InvaliditÃ¤tsgrad von 47 % erstmals eine halbe Rente zugesprochen (Urk. 12/45). Daraufhin erging am 3. September 2001, am 2. Mai 2002 und am 12. November 2004 je eine VerfÃ¼gung der IV-Stelle, worin jeweils festgehalten wurde, dass sich betreffend den InvaliditÃ¤tsgrad von 47 % keine Ãnderungen ergeben hÃ¤tten (Urk. 12/50, Urk. 12/52 und Urk. 12/69). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  AnlÃ¤sslich der letzten Revision im Jahr 2004 wurden der IK-Auszug (Urk. 12/64), ein Arbeitgeberbericht (Urk. 12/65) sowie ein umfassender Bericht des behandelnden Arztes Dr. A.___ (Urk. 12/66) eingeholt. Die VerfÃ¼gung vom 12. November 2004 basierte - wie aus dem Feststellungsblatt vom 27. September 2004 hervor geht (Urk. 12/67) - auf einer materiellen PrÃ¼fung des Rentenanspruches mit umfassender SachverhaltsabklÃ¤rung und Einkommensvergleich kann somit als zeitliche Vergleichsbasis dienen. DemgemÃ¤ss ist zu prÃ¼fen, ob sich seit der VerfÃ¼gung vom 12. November 2004 bis zum Erlass der VerfÃ¼gung vom 14. April 2008 (Urk. 2) der massgebliche Sachverhalt in einer fÃ¼r den Rentenanspruch erheblichen Weise geÃ¤ndert hat.


Â Â Â Â Â Â Â Â  


4.Â Â Â Â Â Â  


4.1Â Â Â Â  In der VerfÃ¼gung vom 12. November 2004 wurde auf den Arztbericht von Dr. A.___ vom 20. September 2004 abgestellt (Urk. 12/66), welcher darin als Diagnosen mit Einfluss auf die ArbeitsfÃ¤higkeit eine chronische Periarthropatie der linken Schulter, einen Status nach Ablatio mammae links mit Chemotherapie im Juni 1997 und Mamma-Rekonstruktion im Januar 2000, rezidivierende depressive Episoden sowie ein Karpaltunnelsyndrom links auffÃ¼hrte.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Als Folgen der Schulteroperationen in den Jahren 1995 und 1996 seien eine Verminderung der Belastbarkeit der linken Schulter und leichte Beschwerden verblieben. Sodann sei im Anschluss an die Mamma-Amputation eine reaktive Depression mit grosser Verunsicherung wegen der Karzinom-Diagnose aufgetreten. Aktuell klage die BeschwerdefÃ¼hrerin Ã¼ber Schulterschmerzen beim Heben von Lasten und bei Ãberkopfarbeiten, Ã¼ber leichte Schmerzen im Narbenbereich am RÃ¼cken, Ã¼ber GefÃ¼hlsstÃ¶rungen in den Fingern der linken Hand sowie Ã¼ber hÃ¤ufige Stimmungsschwankungen mit ÃberforderungsgefÃ¼hlen und ErschÃ¶pfung. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  An objektiven Befunden erhob er eine leichte Schmerzhaftigkeit bei der Rotation der HalswirbelsÃ¤ule, eine leichte EinschrÃ¤nkung der Innenrotation der linken Schulter sowie eine HypÃ¤sthesie der Medianus-Finger links mit positivem Tinellzeichen. Eine TherapiebedÃ¼rftigkeit bestehe nicht. Die ArbeitsfÃ¤higkeit in der derzeitigen TÃ¤tigkeit als KÃ¼chenhilfe in der Kinderkrippe B.___ bezifferte er auf 50 % und erachtete eine Steigerung wegen der verminderten psychischen Belastbarkeit als nicht wahrscheinlich. 


4.2Â Â Â Â  Im Bericht vom 18. April 2006 (Urk. 12/78), der der rentenaufhebenden VerfÃ¼gung zu Grunde liegt, diagnostizierte Dr. A.___ neu eine chronisch depressive Entwicklung bei gleichgebliebenem somatischem Zustand ohne das im Bericht vom 20. September 2004 erwÃ¤hnte Karpaltunnelsyndrom. Der psychische Zustand habe sich deutlich verschlechtert. Die BeschwerdefÃ¼hrerin klage zunehmend Ã¼ber SchlafstÃ¶rungen, Ã¼ber GefÃ¼hle der Einsamkeit, der Angst und der Sinnlosigkeit. Aufgrund der verarmten Gesichtsmimik, diffuser Muskelverspannungen, der SchlafstÃ¶rungen und wiederholter Notfallkonsultationen wegen Atemnot bestÃ¼nden Zeichen einer mittelschweren Depression. Auch fÃ¼r leichte Arbeiten bestehe hÃ¶chstens eine 50%ige ArbeitsfÃ¤higkeit. Ausser stÃ¼tzenden GesprÃ¤chen finde zur Zeit keine Behandlung statt, eine Psychotherapie wÃ¤re zweifellos indiziert.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Dr. C.___, zu der sich die BeschwerdefÃ¼hrerin im Mai 2006 in Behandlung begab, diagnostizierte mit fachÃ¤rztlichem Bericht vom 8. Juli 2006 eine leichte bis mittelschwere depressive Episode nach der KÃ¼ndigung im FrÃ¼hjahr 2006 im Rahmen einer lÃ¤ngerdauernden depressiven Entwicklung seit zirka vier Jahren. Die psychischen Symptome seien als Folge der sozialen und kÃ¶rperlichen Situation der BeschwerdefÃ¼hrerin zu sehen und hÃ¤tten eigentlich keine schlechte Prognose. Aktuell finde eine stÃ¼tzende und verhaltensorientierte GesprÃ¤chstherapie sowie eine Behandlung auf pflanzlicher Basis statt, da die BeschwerdefÃ¼hrerin eine andere Medikation bisher abgelehnt habe. Aus psychiatrischer Sicht sei die TÃ¤tigkeit als HaushÃ¤lterin aufgrund der Schmerzen und der depressiven Reaktion nicht mehr empfehlenswert. Jedoch sei sie in leidensangepasster TÃ¤tigkeit zu 50 % arbeitsfÃ¤hig. Zumutbar seien mÃ¶glichst leichte BÃ¼roarbeiten (Urk. 12/83). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Daraus schloss der RAD in seiner Stellungnahme vom 24. Oktober 2007, dass ab April 2006 aus somatischer Sicht kein invaliditÃ¤tsrelevanter Gesundheitsschaden mehr ausgewiesen sei. Die Schulterschmerzproblematik stehe nicht mehr im Vordergrund. Aus psychiatrischer Sicht bestehe ebenfalls kein Gesundheitsschaden, da die neu hinzugetretene reaktive Depression auf invaliditÃ¤tsfremden Tatsachen beruhe. GemÃ¤ss dem Arztbericht von Dr. A.___ vom 18. April 2006 seien die Schmerzen in der linken Schulter nicht therapiebedÃ¼rftig. Ab April 2006 sei demnach von der Wiederherstellung einer 100%igen RestarbeitsfÃ¤higkeit auszugehen (Urk. 12/94 S. 4). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Nach dem Vorbescheid vom 19. November 2007 reichte die BeschwerdefÃ¼hrerin ein Schreiben von Dr. A.___ vom 13. Januar 2008 ein, wonach zu den bisherigen somatischen Leiden Kniebeschwerden rechts im Sinne einer beginnenden Femoro-Patellararthrose hinzugekommen seien. Zudem leide sie neu an einem SpannungsgefÃ¼hl mit Juckreiz im Bereich der Narben der Mammaplastik. Die ArbeitsfÃ¤higkeit belaufe sich fÃ¼r leichte kÃ¶rperliche Arbeiten weiterhin auf 50 % (Urk 12/100). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Des Weiteren reichte sie ein Schreiben von Dr. C.___ vom 18. Januar 2008 ein, wonach sich der psychische Gesundheitszustand seit Sommer 2006 verschlechtert habe. Die depressive StÃ¶rung habe sich verstÃ¤rkt und bestehe nun unabhÃ¤ngig von psychosozialen und soziokulturellen UmstÃ¤nden. DieÂ  ArbeitsfÃ¤higkeit betrage aus psychiatrischer Sicht lediglich noch 30 % bis 40 % (Urk. 12/101).


Â Â Â Â Â Â Â Â  BezÃ¼glich dieser eingereichten Schreiben Ã¤usserte sich der RAD dahingehend, dass diese keinen neuen medizinischen Tatsachen enthielten, und hielt an seinen frÃ¼heren AusfÃ¼hrungen fest (Urk. 12/111). 


 


5.Â Â Â Â Â Â  


5.1Â Â Â Â  Der RAD und die IV-Stelle stÃ¼tzten sich im Wesentlichen darauf, dass gemÃ¤ss den Aussagen von Dr. A.___ im Bericht vom 18. April 2006 die Schmerzen in der linken Schulter nicht mehr im Vordergrund stÃ¼nden, da sie nicht mehr ÂtherapiebedÃ¼rftigÂ seien. Daraus schlossen sie, dass sich die kÃ¶rperliche ArbeitsfÃ¤higkeit entscheidend verbessert habe (Urk 12/94 S. 4). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Hierzu ist anzumerken, dass Dr. A.___ im genannten Bericht lediglich festhielt, dass zur Zeit keine Therapie angezeigt sei (Urk. 12/78 S. 9). Ob eine Therapie - welche in aller Regel die Heilung, Beseitigung oder Linderung der Symptome sowie die Wiederherstellung der kÃ¶rperlichen oder psychischen Funktion zum Ziele hat - angezeigt ist, gibt grundsÃ¤tzlich keinerlei Aufschluss darÃ¼ber, wie schwer ein gesundheitliches Leiden tatsÃ¤chlich ist. Ebenso wenig lassen sich daraus RÃ¼ckschlÃ¼sse auf die ArbeitsfÃ¤higkeit ziehen. Insofern kann dem Argument des RAD und der IV-Stelle nicht gefolgt werden. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Aus den Arztberichten von Dr. A.___ geht hervor, dass sich bezÃ¼glich der somatischen Beschwerden seit der VerfÃ¼gung vom 12. November 2004 keine Verbesserungen ergeben haben. So blieb insbesondere die mit Bericht vom 20. September 2004 gestellte Diagnose der chronischen Periarthropatie der linken Schulter bis zu seinem Bericht vom 18. April 2006 unverÃ¤ndert. Die daraus folgende Beurteilung der ArbeitsfÃ¤higkeit fiel mit 50 % in angepasster TÃ¤tigkeit ebenfalls identisch aus. Auch im Schreiben vom 13. Januar 2008, welches kurz vor Erlass der VerfÃ¼gung eingereicht wurde, hielt Dr. A.___ an seiner EinschÃ¤tzung der 50%igen ArbeitsfÃ¤higkeit fest. Anderslautende Arztberichte liegen nicht vor.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Demnach haben sich bei der BeschwerdefÃ¼hrerin im massgebenden Zeitraum vom 12. November 2006 bis zum 14. April 2008 aus somatischer Sicht keine Verbesserungen des Gesundheitszustandes ergeben.Â  


 


6.Â Â Â Â Â Â  


6.1Â Â Â Â  GemÃ¤ss Schreiben von Dr. A.___ vom 23. Januar 2008 leidet die BeschwerdefÃ¼hrerin neu an Beschwerden im rechten Knie im Sinne einer beginnenden Kniegelenksarthrose (Urk. 12/100). In seiner Stellungnahme vom 5. Februar 2008 fÃ¼hrte der RAD diesbezÃ¼glich aus, dass keine neuen medizinischen Tatsachen vorgebracht worden seien, und unterliess es deshalb, hierzu weitere AbklÃ¤rungen vorzunehmen. Dem ist insoweit zuzustimmen, als es sich nicht um einen beweiskrÃ¤ftigen Arztbericht mit einer neuen Diagnosestellung handelt. Jedoch kann aufgrund der Aussagen des langjÃ¤hrigen behandelnden Arztes Dr. A.___ nicht ausgeschlossen werden, dass sich der Gesundheitszustand aus somatischer Sicht gar verschlechtert hat. Insofern wurde der Gesundheitszustand ungenÃ¼gend abgeklÃ¤rt. 


6.2Â Â Â Â  Aus psychiatrischer Sicht litt die BeschwerdefÃ¼hrerin gemÃ¤ss Arztbericht von Dr. C.___ vom 8. Juli 2006 an einer leichten bis mittelschweren depressiven Episode. Die ArbeitsfÃ¤higkeit belief sich in einer leidensangepassten TÃ¤tigkeit auf 50 %. WÃ¤hrend Dr. C.___ die psychischen Symptome damals noch der sozialen und kÃ¶rperlichen Situation zuordnete, fÃ¼hrt sie im Schreiben vom 18. Januar 2008 aus, dass sich der psychische Zustand seit Sommer 2006 verschlechtert habe und die depressive StÃ¶rung nun auch unabhÃ¤ngig von psychosozialen und soziokulturellen UmstÃ¤nden bestehe (Urk. 12/101). Zwar handelt es sich bei letzterem Schreiben nicht um einen Arztbericht als solchen, jedoch wÃ¤re es aufgrund dieser Aussagen - zumal es sich dabei um die behandelnde Psychiaterin handelt - angezeigt gewesen, bezÃ¼glich allfÃ¤lliger VerÃ¤nderungen des psychischen Zustandes einen aktuellen Arztbericht oder ein Gutachten einzuholen. Dies nicht zuletzt deshalb, weil die letztmalige psychiatrische Beurteilung zum Zeitpunkt der VerfÃ¼gung bereits zwei Jahre zurÃ¼cklag. 


6.3Â Â Â Â Â Â Â Â  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich im massgebenden Zeitraum vom 12. November 2006 bis zum 14. April 2008 aus somatischer Sicht keine Verbesserungen des Gesundheitszustandes ergeben haben. ZusÃ¤tzlich erscheint es notwendig, dass durch eine interdisziplinÃ¤re Begutachtung vollstÃ¤ndig abgeklÃ¤rt wird, ob sich der Gesundheitszustand der BeschwerdefÃ¼hrerin aus somatischer Sicht verschlechtert hat und ob allenfalls eine psychische StÃ¶rung besteht, welche zu einer zusÃ¤tzlichen EinschrÃ¤nkung der ArbeitsfÃ¤higkeit fÃ¼hrt. Zu diesem Zweck ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurÃ¼ckzuweisen.


 


7. Â Â Â Â Â  


7.1Â Â Â Â  Nach stÃ¤ndiger Rechtsprechung gilt die RÃ¼ckweisung der Sache an die Verwaltung zu weiterer AbklÃ¤rung und neuem Entscheid als vollstÃ¤ndiges Obsiegen (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. Erw. 5 mit Hinweisen). Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen betrifft, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhÃ¤ngig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG in der seit dem 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung), ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen und der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.


7.2Â Â Â Â  Der mit VerfÃ¼gung vom 13. Juni 2008 bestellte unentgeltliche Rechtsvertreter der BeschwerdefÃ¼hrerin, Rechtsanwalt Dr. Pierre Heusser, macht mit seiner Honorarnote vom 17. Dezember 2009 (Urk. 15) einen Aufwand von 8 Stunden und 55 Minuten sowie Auslagen in HÃ¶he von Fr. 54.90 geltend, wofÃ¼r ihm ausgehend vom gerichtsÃ¼blichen Stundenansatz von Fr. 200.- eine EntschÃ¤digung in HÃ¶he von Fr. 1'977.50 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen ist, die der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen ist.


 


Das Gericht erkennt:


1.Â Â Â Â Â Â Â Â  In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene VerfÃ¼gung vom 14. April 2008 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle, zurÃ¼ckgewiesen, damit diese, nach erfolgter AbklÃ¤rung im Sinne der ErwÃ¤gungen, Ã¼ber den Rentenanspruch der BeschwerdefÃ¼hrerin neu verfÃ¼ge.


2.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.


3.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der BeschwerdefÃ¼hrerin, Rechtsanwalt Dr. Pierre Heusser, ZÃ¼rich, eine ProzessentschÃ¤digung von Fr. 1'977.50 (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.


4.Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Zustellung gegen Empfangsschein an:


- Rechtsanwalt Dr. Pierre Heusser


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


- Bundesamt fÃ¼r Sozialversicherungen


sowie an:


- Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)


5.Â Â Â Â Â Â Â Â  Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes Ã¼ber das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht wÃ¤hrend folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren BegrÃ¼ndung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des BeschwerdefÃ¼hrers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in HÃ¤nden hat (Art. 42 BGG).


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