zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00445 · 2019-01-08 · de
Rückweisung auf Antrag beider Parteien; weitere Abklärungen notwendig.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00445
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Stocker
Urteil
 vom 
2
8. 
Januar 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Noëlle 
Cerletti
Advokatur
 Bülach
Sonnmattstrasse 5, Postfach 456, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
    
Nachdem 
die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, mit Ver
fügung vom 31. März 2017 (Urk. 2) die Invalidenrente von 
X.___
 auf Ende 
des der Zustellung der Verfügung 
folgenden Monats aufgehoben hatte;
    
nach Einsicht in
    
die Beschwerde vom 
26. 
April 2017
 (Urk. 1)
, mit welcher 
X.___
 sinnge
mäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung beantragte (vgl. auch 
die Ein
gabe der neu mandatierten Rechtsvertreterin vom 19. Mai 2017 [
Urk. 5
]
),
    
die auf Abweisung der Beschwerde schliessende Beschwerdeantwort der IV-Stelle vom 2. Juni 2017 (Urk. 7)
,
    
die Replik vom 12. Oktober 2017 (Urk. 17), in der 
X.___
 seine Anträge folgendermassen präzisieren liess:
1.
    
Es sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 31. März 2017 aufzuheben.
2.
    
Es sei die Beschwerdegegnerin demnach zu verpflichten, dem Beschwerdeführer weiterhin eine 
Dreiviertelsrente
 auszurich
ten.
3.
    
Eventualiter sei dem Beschwerdeführer eine 
Viertel
s
rente
 zu
zusprechen.
4.
    
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zulas
ten der Beschwerdegegnerin.
    
die Eingabe der IV-Stelle vom 14. November 2017 (Urk. 19), womit sie auf die Einreichung einer Duplik verzichtete,
    
die weiteren Eingaben der Rechtsvertreterin von 
X.___
 vom 16. Januar 2018 (Urk. 21), 5. Februar 2018 (Urk. 23) und vom 19. November 2017 (
richtig: 2018; 
Urk. 27), womit jeweils medizinische Unterlagen ins Recht gereicht worden waren,
    
sowie nach Einsicht in die Eingabe der IV-Stelle vom 21. Dezember 2018 (Urk. 30), in der sie ihren
 früher gestellten Abweisungsantrag verwarf und nun
mehr gestützt auf die neu von 
X.___
 eingereichten Arztberichte bean
tragte, «
die Beschwerde sei teilweise
 gutzuheissen und die Angelegenheit […] zur weiteren medizinischen Abklärung an die IV-Stelle zurückzuweisen»;
    
unter 
dem 
Hinweis
 darauf, dass sich die Rechtsvertreterin von 
X.___
 mit der von der IV-Stelle beantragten Verfahrenserledigung (Rückweisung der Sache zwecks weiterer Abklärung) ausdrücklich einverstanden erklärt hat (vgl. Urk. 34 sowie Urk. 31-33);
    
in Erwägung,
 dass die von den Parteien 
gestützt auf die neu eingereichten medi
zinischen Unterlagen (vgl. Urk. 28/1-3) 
beantragte Erledigung des vorliegenden Prozesses mit der Sach- und Rechtslage im Einklang steht, weshalb die angefoch
tene Verfügung vom 31. März 2017 (Urk. 2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit sie nach Durchführung der sach
dienlichen medizinischen Abklärungen über den Leistungsanspruch des Be
schwerdeführers neu verfüge,
    
in weiterer Erwägung, dass
    
der Beschwerdeführer gestützt auf § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das So
zialversicherungsgericht (
GSVGer
) in Verbindung mit § 6 Abs. 1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungs
gericht ausgangsgemäss Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat,
    
die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers mit Honorarnote vom 15. Januar 2019 (Urk. 33) eine Honorarforderung in der Höhe von Fr. 4'524.45 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) geltend
 machte
, was insgesamt und auch
 be
züglich des Zeitaufwandes (18,5 Stunden) 
gerade noch 
angemessen erscheint,
    
demzufolge die Beschwerdegegnerin zu verpflichten ist, dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung in der geltend gemachten Höhe zu bezahlen,
    
die Gerichtskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 
des Bundesgesetzes über die Invali
denversicherung (IVG)
 ermessensweise auf Fr. 500.
 festzusetzen sind und ent
sprechend dem Ausgang des Verfahrens der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu auferlegen sind,
    
sich das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege (Urk. 5 S. 2) damit als gegenstandslos erweist;
erkennt das Gericht:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom 31. März 2017 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, da
mit diese 
nach Durchführung der medizinischen Abklärungen über den Leistungsan
spruch des Beschwerdeführers neu verfüge
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessentschä
digung von 
Fr. 
4'524.45 
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Noëlle 
Cerletti
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
33
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubStocker