zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00957 · 2016-01-28 · de
Nichteintreten auf Rentenrevisionsgesuch bestätigt. Eine erhebliche somatische oder psychische Verschlechterung des Gesundheitszustandes bei somatoformer Schmerzstörung mit depressiver Störung trotz neuer Diagnosen nicht glaubhaft gemacht.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00957
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
 vom 
28. Januar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin 
Dr. 
Barbara Wyler
Wyler Koch Rechtsanwälte, Business Tower
Zürcherstrasse
 310, Postfach 1011, 8501 Frauenfeld
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1958 
geborene 
X.___
 war
 bis im Frühjahr 1997 vollzeitlich als 
Gerüstemonteur
 bei der 
Y.___
 AG tätig (
Urk. 7
/3
/
1, Urk. 
7
/60
/1
). 
Am
 27. August 1998 meldete er sich wegen 
Rücken
be
schwerden
 bei der Eidge
nössischen Invaliden
ver
siche
rung zum 
Leistungs
bezug
 an (Urk. 
7
/2). Im Rah
men
 eines Beschäftigungsprogrammes des Arbeits
amtes erledigte er zuletzt bis Ende Juli 1999 in einem 50%igen Pensum leich
tere 
Reinigungs
arbeiten
 (Urk. 
7
/13
/1
). Nach Abklä
rung der medizinischen und erwerb
lichen Ver
hält
nisse, unter ande
rem nach Einholung des rheumatolo
gi
schen Gutachtens der Klinik
 Z.___
 vom 7. September 1999 (Urk. 
7
/17), sprach die 
Sozial
ver
si
cherungs
anstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle (nach
fol
gend: IV-Stelle), dem Versicherten mit Ver
fügung vom 16. Dezember 1999 eine halbe Invali
den
rente mit Wirkung ab März 1998 zu (Urk. 
7
/26-27). Diese Verfügung erwuchs unan
ge
fochten in Rechtskraft. 
1.2
    
Im Rahmen der in den Jahren 2000/2001 (Urk. 
7
/28-41) und 2003 (Urk. 
7
/48-50)
 
durchgeführten Revisions
verfahren wurde die halbe Rente mit Mitteilungen vom
 6. April 2001 (Urk. 
7
/41) und vom 12. Juni 2003 (Urk. 
7
/50) bestätigt. Das Ge
such um Rentenerhöhung vom 3. März 2004
 (Urk. 7/52) 
wurde mit Ver
fü
gung vom 11. Februar 2005 ab
gewiesen (Urk. 7
/69). Auch diese Verfügung er
wuchs unan
ge
fochten in Rechtskraft. 
    
Mit Schreiben vom 16. Oktober 2006 
(Urk. 7
/76) und vom 11. Juni 2008 
(Urk. 7
/83)
 beantragte der Versicherte erneut eine Erhöhung seiner Rente. Die IV-Stelle holte unter anderem das inter
disziplinäre Gutachten des 
A.___ 
vom 24. März 2009 (Urk. 
7
/97) ein. Gestützt da
rauf wies 
die IV-Stelle
 das Gesuch um Rentenerhöhung mit Verfügung vom 12. August 2009 
bei einem Invaliditätsgrad von 50
 %
 
erneut ab (Urk. 
7
/114). Die dagegen beim hiesigen Gericht er
ho
bene Beschwerde des Versicherten vom 14. Sep
tember 2009 (Urk. 7
/116
/3-12
) zog er mit Eingabe vom 29. Januar 2009 zurück (Urk. 
7
/121
/
2). Das betref
fende Verfahren Nr. IV.2009.00903 wurde mit Verfügung vom 8. Februar 2010 als durch Rückzug
 erledigt abgeschrieben (Urk. 7
/121
/
4). 
1.3
    
Mit Vorbescheid vom 30. Oktober 2010 künd
igte die IV-Stelle die 
wiederer
wä
gungsweise
 Aufhebung der Verfügung vom 16. Dezember 1999 und der diese 
bestätigenden Revisionsentscheide vom 6. April
 
2001, 12. Juni
 
2003 und 11. Febru
ar 2005 sowie die Ein
stell
ung der halben Rente an (Urk. 7
/126). Der Ver
sicherte erhob dagegen mit Schreiben vom 2. Dezember 2010 Einwände (Urk. 
7
/130). Wie angekündigt hob die IV-Stelle die dem Versicherten seit März 
1998 entrichtete halbe Rente wiedererwägungsweise mit Verfügung vom 30. Dezem
ber 2010 auf Ende des der Zustellung der Ver
fügung folgenden Mo
nats auf (Urk. 7/134
). 
Die dagegen erhobene Beschwerde des Versicherten 
vom 
31. Januar 2011 (Urk. 7/137/3-16) hiess das Sozialversicherungsgericht des 
Kan
tons Zürich mit Urteil vom 21. August 2012 im Verfahren Nr. IV.2011.00088 in
 
dem Sinne teilwe
ise gut, als 
die bisherige
 halbe Rente be
stätigt wurde (Urk. 7/154/13). 
1.4
    
Am 19. 
Februar 2014 stellte der Beschwerdeführer ein weiteres Revisionsgesuch 
und machte 
nebst einer chronischen Bronchitis sowie sozial-psychischer Aus
gren
zung 
ein sich verschlechternd
es Schmerzsynd
rom geltend (Urk. 7/164/7).
 Als Beweismittel 
legte
 er den 
Kurzaustrittsb
ericht des 
Spitals B.___
 vom 11. 
März 2014 vor (Urk. 7/168).
 Mit Vorbescheid vom 1. April 2014 kündigte die IV-Stelle 
an, auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten
 (Urk. 7/170).
 
Hier
gegen brachte der Versicherte mit Schreiben vom 19. Mai 2014 (Urk. 7/173), ergänzt mit Schreiben vom 24. Juni 2014 (Urk. 7/176) 
und vom 7. August 2014 (Urk. 7/181) sowie
 unter Beilage des Austrittsberichts 
des Spitals
 B.___
 vom 14. März 2014 (Urk. 7/175)
, 
der Berichte von 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt 
für Allgemeine Medizin, vom 18. 
und 19. 
Februar 2014 (
Urk. 
7/177
-178
) 
sowie
 von Dr. med. 
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
vom 28. Juli 2014 (Urk. 7/180) 
Einwände vor.
 
Mit Verfügung vom 19. August 2014 trat die IV-Stelle auf das Revisionsgesuch wie angekündigt nicht ein (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 
16. September 2014
 
(Urk. 1) unte
r Beilage des Berichtes von Dr. 
C.___
 vom 1
4. 
September 2014 (Urk. 3) 
Be
schwerde und beantragte, die Verfügung vom 
19. August 2014 
sei aufzu
he
ben
 und 
die Angelegenheit sei an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen und diese sei zu verpflichten, auf sein Erhöhungsgesuch vom 21. Februar 2014 ein
zu
treten und die medizinische Situation sowie die erwerblichen Auswirkun
gen abzuklären (Urk. 1 S. 2)
. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewäh
rung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung einer unentgeltlichen 
Rechts
ver
tretung
 in der Person von Rechtsanwältin Dr. Barbara Wyler
 (Urk. 1 S. 2). 
In der Beschwerdeantwort vom 
22. Oktober 2014
 schloss die 
Be
schwer
de
gegnerin
 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 
6
). 
Der Beschwerdeführer 
hielt in der Rep
lik 
vom 14. Januar 2015 an seinen Anträgen fest (Urk. 13 S. 2). 
Mit Verfügung vom
 20. Januar 2015 
wurde dem Beschwerde
führer die unentgelt
liche 
Prozess
füh
rung
 gewährt und Rechts
anwältin Dr. Barbara Wyler als unentgeltliche 
Rechts
vertreterin
 für dieses Verfahren bestellt (Urk. 1
4
 S. 2). 
Mit Eingabe vom 
4. Febru
ar 2015 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf eine weitere Stellung
nahme (
Urk. 
15).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die weiteren eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundes
gesetzes über den Allgem
ei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). 
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankhei
t oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 
1 
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
). 
Erwerbsun
fähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglich
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu ber
ück
sichtigen. Eine Erwerbsun
fä
hig
keit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des 
Forderbaren
 wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzu
stellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbs
tätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträch
tigung ver
einbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwer
tung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-prak
tisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen). 
1.2
    
B
ei
 einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent ergibt sich ein Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei 
einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Pro
zent Anspruch auf eine 
Drei
viertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
1.3.1
    
Wird der Verwaltung 
ein 
Gesuch um Revision einer Rente 
eingereicht, so ist gemäss Art. 87 Abs. 2 der Verordnung über die Invaliden
versiche
rung (IVV) da
rin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität seit dem letzten leistungsabweisenden Entscheid in einer für den Anspruch erhebli
chen Weise geändert hat. Der versicherten Person kommt damit ausnahmsweise eine 
Be
weisführungslast
 zu und der 
Untersuchungs
grundsatz
 spielt insoweit nicht (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Die Ver
wal
tung hat daher erst dann gestützt auf den 
Unter
suchungsgrundsatz
 von Amtes wegen für die rich
tige und vollstän
dige Abklä
rung des rechts
erheblichen Sach
verhaltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Ver
bindung mit Art. 69 ff. IVV), wenn sie auf das Leistungs
be
gehren einge
treten ist. Die Verwaltung hat nach dem Eingang einer 
Neuan
mel
dung
 daher zunächst zu prüfen, ob die Vorbringen der versicherten Person über
haupt glaubhaft sind, und sie erledigt das Gesuch ohne weitere Abklärun
gen durch Nichteintreten, falls sie dies verneint. 
1.3.2
    
Unter Glaubhaftmachen im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 
2
 IVV ist nicht der Beweis nach dem im Sozialversicherungsrecht allgemein massgebenden Grad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit zu verstehen. Die Beweisanforderungen sind viel
mehr herabgesetzt, indem nicht im Sinne eines vollen Beweises die Über
zeugung der Verwaltung begründet zu werden braucht, dass seit der letzten, rechts
kräftigen Entscheidung tatsächlich eine relevante Änderung eingetreten ist. Es genügt, dass für den geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigs
tens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behaup
tete Sachverhaltsänderung nicht erstellen lassen. Bei der Prüfung der Frage, ob die Vorbringen der versicherten Person glaubhaft sind, berücksichtigt die Ver
waltung 
unter anderem
, ob seit der rechtskräftigen Erledigung des letzten 
Leis
tungsgesuchs
 lediglich kurze oder schon längere Zeit vergangen ist; je nachdem sind an die Glaubhaftmachung einer Änderung des rechts
erheb
lichen Sachver
halts höhere oder weniger hohe Anforderungen zu stellen (
Urteil des Bundesge
richts 
9C_236/2011 vom 
8. 
Juli 2011
 
E. 2.
1.1 mit Hinweisen
).
 Insofern steht der 
Verwaltung ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätz
lich
 
zu respektieren hat (BGE 109 V 108 E. 2b; 
Urteil 
des Bundesgerichts 
I 888/05
 
vom 
7. 
Juni 2006
 E. 2). 
    
Die 
Eintretensvoraussetzung
 
gemäss
 Art. 87 Abs. 
2
 IVV soll verhindern, dass sich
 die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begrün
deten Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1). Die Rechtskraft der früheren Verfügung steht einer neuen Prüfung so lange entge
gen, wie der seiner
zeit beurteilte Sachverhalt sich in der Zwischenzeit nicht ver
ändert hat. Wenn die dem Revisionsgesuch beigelegten ärztlichen Be
richte so wenig sub
stantiiert sind, dass sich eine neue Prüfung nur aufgrund weiterer Er
kennt
nisse allenfalls rechtfertigen würde, ist die IV-Stelle zur Nach
forderung weiterer An
gaben nur, aber immerhin dann verpflichtet, wenn den - für sich allein genom
men nicht Glaubhaftigkeit begründenden - 
Arzt
berichten
 konkrete Hin
weise entnommen werden können, wonach möglicher
weise eine mit weite
ren Erhe
bungen erstellbare rechtserhebliche Änderung vorliegt (gleich bei der 
Neuan
mel
dung
 [
Art. 87 
Abs. 
3 IVV]:
 Urteil des Bundesgerichts 8C_228/2010 vom 19. Juli 2010 E. 2.2 und E. 2.3 mit Hin
weisen).
1.3.3
    
Das Gericht hat die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwal
tung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versi
cherte Person deswegen 
Beschwerde führt. Seiner beschwerdeweisen Über
prü
fung hat das Gericht den Sachverhalt zugrunde zu legen, wie er sich der Ver
waltung bei Erlass des 
Nichteintretensentscheides
 bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5; Urteil des Bundes
gerichts 8C_196/2008 vom 5. Juni 2008). Zeitlicher Ausgangs
punkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen
 Änderung des 
Invalidi
tätsgrades
 bildet bei der Rentenrevision - gleich wie bei einer Neuan
meldung (Art. 87 Abs. 3 IVV) - die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer ma
teriellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht. Demgemäss sind die Ver
hältnisse bei Erlass der strittigen Verwaltungsverfügung mit denjenigen im Zeitpunkt der letzten materiellen Abweisung zu vergleichen (BGE 130 V 64 E. 2, 130 V 71 E. 3, 133 V 108 E. 5.2 und E. 5.4). Dabei stellt die bloss unter
schiedli
che Beur
teilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert geblie
benen Ge
sundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich im angefochtenen Entscheid auf den Stand
punkt, der Beschwerdeführer habe nicht glaub
haft dargelegt, dass sich 
die tat
säch
lichen Verhältnisse und insbesondere 
sein Ge
sundheitszustand seit der letzten Verfügung in einer für den Ren
ten
anspruch erheblichen Weise ver
än
dert habe. 
Es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhaltes vor. Namentlich sei eine langan
hal
tende 
An
passungsstörung
 mit vorwiegender Beeinträchtigung anderer Gefühle, 
wie sie Dr. 
D.___
 gemäss dem Bericht vom 2
8. 
Juli 2014 diagnostiziert habe und 
wonach eine 100%ige Arbeits
unfähigkeit 
bestehe, keine 
chronifizierte
, schwer
wiegende Erkrankung, welche jegliche Tätig
keit in erheblichem Ausmass und lang
fristig einzuschränken vermöge, son
dern ein therapiefähiges Leiden mit guter Prognose 
(Urk. 2). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, 
aus den im 
Vorbescheidverfahren
 eingereichten Unterlagen gehe klar eine Verschlechterung seines Gesundheits
zu
standes hervor. Insbesondere sei er gemäss dem definitiven Austrittsbericht des 
Spitals B.___
 vom 14. März 2014 wegen 
der depressiven
 Störung in ein intensives Physio-, Ergo- und psychologisches Programm eingebunden worden. 
Es sei bezüglich der antidepressiven Medikation 
Mirtazapin
 (
Remeron
) ge
stoppt und eine schlafanstossende Therapie begonnen worden. Neu seien zu
dem der klinische Verdacht auf ein 
Restless
-
legs
-Syndrom, die 
Peri
arthro
pathie
 
humero
scapularis
 rechts mehr als links, die medial betonte Gon
arthrose beid
seits, das Asthma bronchiale, die Hypovitaminose D und die Hypercho
lesteri
nämie. 
Es sei die Einbindung in eine Tagesstruktur empfohlen worden und aus
geführt worden, dass eine volle Arbeit
s
fähigkeit aus rheumatol
ogischer 
Sicht unrealistisch sei. 
Er sei daher als multimorbid und als zu 100
 %
 erwerbsunfähig zu bezeichnen und die bisherige halbe Invalidenrente sei auf eine ganze Invali
denrente zu erhöhen. D
em Bericht 
von 
Dr. 
C.___
 vom 1
4. 
September 2014 sei zudem zu entnehmen, dass er, der Beschwerdeführer, im Vergleich mit den Ein
trägen vor Dezember 2010 die Praxis deutlich öfter aufsuche und ein
deutig kränker sei, da er einschneidende Therapien benötige, um wieder den 
Vor
zu
stand
 erreichen zu können. 
Ausserdem habe 
Dr. 
D.___
 ihn gemäss dem Bericht 
vom 28. Juli 2014 ab dem 28. Februar 2014 zu 100
 %
 arbeitsunfähig geschrie
ben
, da sich sein psychischer Zustand massiv verschlechtert habe
 
(Urk. 1 S. 5
 ff.
, 
Urk. 
13 S. 3 ff.
). 
2.3
    
Strittig
 und zu prüfen ist 
im Folgenden einzig, ob der Beschwerdeführer eine 
anspruchserhebliche Än
derung seit der letzten materiell
-
rechtlichen Leistungs
prüfung 
mit Verfügung vom
 
12. August 2009
 (
Urk. 7/
1
1
4
; 
zur zeitlichen 
Ver
gleichsbasis
: 
BGE 
133 V 108 E. 5, 
130 V 71
; Urteil des 
Sozialversicherungs
gerichts
 vom 21. August 2012 E. 4.2 im Verfahren IV.2011.00088)
 glaubhaft zu machen ver
mochte 
oder
 
ob die Beschwerdegegnerin
 zur Recht 
auf das 
Revi
sions
gesuch
 des Be
schwerdeführers vom 
19. Februar 2014
 
(Urk. 7/
164
) nicht eingetreten ist.
    
Bei der Prüfung dieser Frage ist von der Sachlage auszugehen, wie sie sich der Beschwerdegegnerin bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 
19. August 2014
 (Urk. 2) bot. 
Der
 
erst im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichte 
Bericht von Dr. 
C.___
 vom 14. September 2014 ist
 bei der Prüfung der stritti
gen Frage daher unbeachtlich (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5; Urteil des Bundesge
richts 8C_196/2008 vom 5. Juni 2008). 
3.
3.1
    
Die 
letzte 
Rentenv
erfügung
 vom
 
12. August 2009
 (
Urk. 7/114) 
hatte sich auf das 
A.___
-Gutachten vom 24. März 2009 (Urk. 10/97) gestützt.
 Die 
A.___
-Gutachter 
hatten die folgenden Diagnosen m
it Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit 
ge
stellt: 
1. Chro
nisches zervikal sowie lumbal betontes panvertebrales 
Schmerz
syndrom
 (ICD-10 M53.8) mit/bei Haltungsinsuffizienz bei muskulärer 
Dekon
di
tionierung
 mit Ab
schwächung der abdominellen und rückenstabilisierenden 
Mus
kelgruppen
 sowie leichter Wirbelsäulenfehlform und -
fehlhaltung
; 
2. 
Leicht
e bis mittel
gradige de
pressive Episode (ICD-10 F32.0/F32.1); 3. Anhal
tende 
soma
to
forme
 
Schmerz
störung
 (ICD-10 F45.4); 
4. 
Chro
nisch
e
 obstruktive 
Lungen
erkran
kung
 
(COPD) bei fortgesetztem 
Nikotin
konsum
, schädlicher Ge
brauch (ICD-10 J44.8). Als Diag
nosen ohne Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit führten die 
A.___
-Gutachter die fo
lgenden auf: 1. 
Refluxösopha
gitis
 mit Barre
tt-Ösophagus (ICD-10 K22.1), 2. 
Chronische Otitis 
media
 rechts (ICD-10 H66.9), 
3. 
Diyslipi
dämie
 (ICD-10 E789.8) mit/bei 
Xanthe
las
me
n
 unter beiden Auge
; 4. 
Adipositas (ICD-10 E.66.0); 
Medika
menten-Malcom
pliance
 (ICD-10 Z91.1; Urk. 7/97/20).
 
Die 
A.___
-Gutachter schlossen daraus 
auf eine 100%ige Arbeits
un
fähigkeit in der ange
stammten Tätigkeit als 
Gerüstemonteur
 und auf eine 70%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit, wobei sie aus rheu
ma
tologi
scher Sicht eine 20%ige Leistungseinschränkung und aus psychi
a
trischer Sicht eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert hatten (Urk. 7/97/21).
    
Dies bildet die Vergleichsbasis zur Beurteilung, ob seither eine 
anspruchser
heb
liche
 Änderung 
glaubhaft gemacht wurde
.
3.
2
3.
2
.1
    
Gemäss
 dem
 S
chreiben
 
von Dr. 
C.___
 an das 
Spital B.___
 vom 19. Februar 2014 
überwies er den Beschwerdeführer zur weiteren (stationären) Ab
klä
rung und besseren Einstellung der antirheumatischen Therapie. Der Be
schwerde
führer leide an chronischen Schmerzen der Knie beidseits, des rechten Ellbogens und der Schulter sowie der linken Achillessehne (Urk. 7/178).
 
    
In der Klinik für Rheumatologie des 
Spitals B.___
 wurde der Beschwerde
führer 
gemäss
 dem Austrittsbericht vom 14.
 März 2014 mittels kon
servativer Schmerztherapie mit Abklärung der degenerativen Gelenkserkrankungen 
sowie 
multimodaler rheumatologischer 
Komplexbehandlung 
vom 2
6. 
Feb
ruar bis 12. 
März
 2014 stationär 
behandelt. Bei depressiver Störung sei er zudem in ein in
ten
sives Physio-, Ergo- und psychologisches Programm eingebunden worden. Er habe bei Eintritt Schmerzen in über sieben Körperregionen angegeben. 
Es seien die folgenden Diagnosen gestellt worden: 
1. 
Chronisches 
Panvertebral
syn
drom
 seit 1995, 
2. 
Periarthropathie
 
humeroscapularis
 
(
rechts > links
)
, 3. 
Me
dial 
betonte Gon
arthrose beidseits, 
4. 
Asthma bronchiale (
Differential
diagnose: COPD),
 5. 
Hyper
cho
lesterinämie, 
6. 
Depressive Störung mittelgradige Episode mit soma
tischen Symp
tome
n, 
7. 
Hypovitaminose D, 
8. 
Verdacht auf 
Rest
less
 
legs
-Syn
drom. 
Kon
ven
tionell-radiologisch habe sich eine leichte linkskonvexe 
skoliotische
 
Fehl
haltung
, keine höhengeminderten Wirbelkörper oder 
Zwischen
wirbelräume
 bei multisegmental kleinen ventralen 
Spondylo
phyten
 gezeigt. In Schulter, Knie und Becken hätten sich 
„
wenig Hinweise
“
 auf degene
rative Ver
änderungen ge
fun
den. Im Rahmen eines rheumatologischen Scree
nings seien ebenfalls regel
rechte Artikulationen in den Händen und Füssen objekti
viert worden. 
Labor
chemisch
 hätten sich lediglich eine Hypovitaminose D bei feh
len
den Hinweisen auf eine entzündliche rheu
matische Erkrankung. Bei klini
schem Verdacht auf ein 
Rest
less-legs-Syndrom
 sei eine Therapie mit 
Prami
pexole
 (
Sifrol
) begonnen worden, wovon der Beschwerdeführer deutlich profi
tiert habe. 
Hinsichtlich der Beur
teilung nach der 
Internationale
n
 Klassi
fikation der Funk
tionsfähigkeit, Behin
derung und Ge
sund
heit
 (
Inter
national 
Classi
fica
tion
 
of
 
Fun
c
tioning
, 
ICF)
 bei Spitalaustritt sei das Heben von schweren Lasten beein
träch
tigt. Bei komplexer langjähriger Schmerz-Situation sei eine volle Arbeits
fähig
keit aus rheumato
logischer Sicht eher unrealistisch 
(
Urk. 7/175/1-2).
 
3.2
.2
    
In somatischer Hinsicht hatte der Beschwerde
führer schon anlässlich der 
A.___
-Begutachtung über Rücken
schmerzen mit Ausstrahlung in die unteren Extre
mitäten und über 
Periarthralgien
 an allen Gelenken, an den oberen und unteren
 Extremitäten sowie über diffus
e 
Weich
teilbeschwerden
 geklagt (Urk. 7/97/16). 
Gemäss dem Bericht des 
Spitals B.___
 fanden sich zwar Hinweise auf de
generative Verän
derun
gen in Schulter, Knie und Becken sowie 
multiseg
mental
 ventrale 
Spondylophyten
. Jedoch han
delt
e
 es sich hierbei 
gemäss dem Bericht des Spitals 
B.___
 
um lediglich kleine
 und wenige
 
degenerative 
Verände
rungen bei an
sonsten regel
rechten Befunden
 (
Urk. 
7/175/2
)
. 
    
Insbesondere aber ist die g
emäss den Ärzten des 
Spitals B.___
 sich daraus 
ergebende Ein
schränkung, nämlich das Heben von schweren Lasten (Urk. 7/175/2)
, durch das von den 
A.___
-Gutachtern formulierte Leistungsprofil (Urk. 7/97/21) bereits berücksichtigt. Auch besagt die von den Ärzten de
s
 
Spitals B.___
 zur Arbeitsunfähigkeit gemachte E
inschätzung, eine volle Arbeits
fähig
keit sei bei komplexer langjähriger Schmerz-Situation aus rheuma
to
logischer Sicht eher unrealistisch (Urk. 7/175/2), nichts über den Umfang der medi
zinisch-theoretischen Arbeitsunfähigkeit in einer 
leidensan
gepassten
 Tätig
keit aus. Ent
gegen der Ansicht des Beschwerdeführers kann daraus vor allem nicht auf eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätig
keit geschlossen werden. Auch kann daraus nicht eine Verschlechterung des Gesundheitszustan
des abge
leitet
 werden, nachdem bereits die 
A.___
-Gutachter eine quantitativ und quali
tativ eingeschränkte Arbeits
fähigkeit attestiert hatten. 
    
Die Diagnose eines 
Rest
less-legs-Syndrom
s
 sodann 
wurde lediglich
 als 
Ver
dachts
diagnose
 
ohne An
gaben von spezifischen neuen Befunden 
gestellt
. D
ie Diagnose eines
 Asthma bron
chiale (Differential
diagnose: COPD) entspricht nicht neuen Be
funden, sondern einer untersc
hiedlichen Beurteilung der bis
heri
gen
 
Atem
be
schwerden
. 
Dasselbe gilt für die Diagnose einer Hyper
chole
steri
nämie
 mit/bei 
Xanthelasmen
 beidseits, welche von den 
A.___
-Gutachtern unter der Diag
nose einer 
Dyslipi
dämie
 (ICD-10 E78.8) bei 
Xanthelasmen
 unter beiden Augen (Urk. 7/97/20) berück
sichtigt 
worden war. 
Die Diagnosen eines 
Vitamin
D-Mangels
 schliesslich macht eine erheb
liche Verschlechterung des Gesund
heits
zustandes erst recht nicht glaub
haft. 
    
Es ist daher davon auszugehen, dass
 -
 wie schon anlässlich der rheuma
tolo
gi
schen Untersuchung durch den 
A.___
-Gutachter 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin, vom 18. Feb
ruar 2009
 (
Urk. 
7/97/15-19)
 - 
weiterhin 
bei psychischer Überlagerung der Beschwerden 
weitgehend 
kein 
er
hebliches 
orga
nisches Korrelat für die an mehreren Stellen des Körpers ge
klag
ten Be
schwerden vorliegt. 
In somatischer Hinsicht 
w
urde
 
eine massgeb
liche 
Ver
schlech
terung des Gesundheitszustandes seit der 
A.___
-Begutachtung 
damit nicht 
glaubhaft ge
macht.
3
.
3
3.
3
.1
    
Auch i
n psychischer Hinsicht 
wurde
 nicht 
glaubhaft
 gemacht
, dass 
mittlerweile 
eine von 
der
 Schmerzstörung 
klar 
abgrenzbare 
eigen
ständige 
erheb
liche psy
chi
sche Störung mit Krankheits
wert vorliegt
, welche die bereits von den 
A.___
-Gut
ach
tern diagnostizierte
 
anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung (ICD-10 F54.4) und die 
lei
chte bis mittelgradige
 depres
sive
 
Episode (ICD-10 F32.0-1)
 
mit 30%iger
 Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit 
(Urk. 7/97/20)
 übersteigt.
    
Die Ärzte der Klinik für Rheumatologie des 
Spitals B.___
 führten im Be
richt vom 1
4. 
März 2014 keine Befunde auf, welche auf eine 
erhebliche
 Ver
schlech
terung der psychischen, insbesondere der depressiven Beschwerden schlies
sen 
lassen könnten
.
 Allein eine 
therapeutisch und medikamentös ge
stei
gerte 
Be
handlung der depressiven Symptomatik
 
lässt einen solchen Schluss ebenfalls nicht zu
, zumal eine solche bereits von den 
A.___
-Gutachtern bei Medi
kamenten-
Malcompliance
 als unge
nü
gend 
festgestellt
 respektive em
pfohlen worden war (Urk. 7/97/15)
. 
Die aufgeführte Diagnose einer 
depressiven Störung mittel
gradiger Episode mit somatischem Syndrom mit/bei Verdacht auf eine ein
fache, ängstliche und abhängige Persönlichkeits
struktur mit 
histrio
nischen
 Anteilen (Urk. 7/175/1) wurde zudem nicht nach einem aner
kannten 
Klassifi
kationssystem
 
für psychische Störungen 
gestellt und es ist nicht 
aus
gewiesen, dass diese Diagnose von einem Facharzt der Psychiatrie gestellt wurde. 
3.3
.2
    
Der 
Bericht 
des behandelnden Psychiaters Dr. 
D.___
 
vom 28. 
Juli 2014 
ferner
, 
wonach der Beschwerdeführer wegen einer langanhaltenden 
Anpassungs
stö
rung
 mit vorwiegender Beeinträchtigung anderer Gefühle (Sorgen, Ärger de
pres
sive Anteile; ICD-
10 F43.23)
 ab 2014 zu 100 
% arbeitsunfähig sei (Urk. 
7/180
), vermag eine 
massgebliche
 Verschlechterung des psychischen Ge
sundheits
zu
stan
des eben
falls nicht glaubhaft 
zu 
machen. 
    
Zwar 
erklärte Dr. 
D.___
, dass er den Beschwerdeführer aufgrund der Ver
schlech
terung seines psychi
schen Zustandes 
mit agitierter Depression und innerer Unruhe
,
 verbunden mit somatischen Beschwerden mit Meldung an die 
Sozial
behörde
 vom 28. Februar 2014 zu 100
 %
 krankgeschrieben habe, nach
dem er am 30. 
Mai 
2011 von einer 20%igen Arbeitsunfähigkeit ausge
gangen sei (Urk.
 7/180
). Jedoch 
hatte Dr. 
D.___
 bereits im Bericht vom 3. Dezember 2007 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bei 
chronifizierter
 depressiver Störung mittel
gradige Episod
e mit somatischen Symptomen 
(ICD-10 F32.11) und 
bei 
ein
fa
cher
, ängstlicher und abhängiger Persönlichkeitsstruktur (ICD-10 F60.6-7) mit 
histrionischen
 Anteilen (ICD-10 F60.4) 
angegeben (Urk.
 7/82/1
), mit welcher 
Einschätzung sich die 
A.___
-Gutachter 
bereits im Gutachten 
vom 
24. März 2009 
kritisch aus
einandergesetzt hatten (Urk. 7/97/14-15). Die
 
nunmehr angegebene 
Änderung der Diagnose 
durch Dr. 
D.___
 
ist 
anhand der erwähnten Befunde 
einer 
agitierte
n
 
Depression und innere Unruh
e mit somatischen Beschwerden
 nicht nachvollziehbar. 
Zudem
 weist die Diagnose 
einer 
langanhaltenden 
Anpas
sungsstörung
 mit vorwiegender Beeinträchtigung anderer Gefühle (Sorgen, Ärger de
pres
sive Anteile; ICD-10 F43.23) eher auf eine weniger erhebliche psy
chi
sche Störung
 und jedenfalls nicht auf eine schwerwiegende depressive Symp
tomatik 
hin. Denn 
bei dieser
 Diagnose 
sind die Symptome für Angst und De
pression 
gemäss
 der 
Inter
nationalen Klassifi
kation psychi
scher Störungen der Weltgesundheits
organisation, ICD-10 Kapitel V [F], 
nicht so dominierend, dass spezifischere de
pressive Störungen oder Angststörungen diagnostiziert werden könnten. Sie kön
nen etwa die Kriterien für die Diagnose Angst und Depression gemischt (ICD-10 F41.2) 
erfüllen 
(
Dilling
/
Mom
bour
/
Schmidt [Hrsg.], Inter
natio
nale Klassifi
kation psychi
scher Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diag
no
stische Leitlinien, 9. Aufl., Bern 2014, S. 211).
 
D
iese
 Diagnose wiederum ist 
indes 
nur zu verwenden, wenn keine der beiden Störungen ein Ausmass er
reicht, das eine entsprechende ein
zelne Diagnose (etwa eine leichte depressive Episode, ICD-10 F32.0, oder eine ge
neralisierte Angststörung, ICD-10 F41.1) recht
fertigen würde. Dabei wer
den Patienten mit dieser Kombination verhält
nismässig milder Symp
tome in der Primärversorgung häufig gesehen. Noch viel häufiger finden sie sich in der Be
völkerung, ohne je in medizinische oder psy
chiatrische Be
hand
lung zu gelangen 
(
Dilling
/
Mom
bour
/
Schmidt [Hrsg.], 
a.a.O.
, S. 
199
).
3.4
    
Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer eine 
anspruchs
erhebliche
 Än
derung seit der letzten materiell
-
rechtlichen Leistungs
prüfung 
mit Verfügung vom
 
12. August 2009
 (
Urk. 7/114) nicht glaubhaft zu machen ver
mochte. D
er angefochtene 
Nichteintretensentscheid
 der Beschwerdegegnerin vom
 
19. August 2014
 (Urk. 2) betreffend das Revisionsgesuch vom 
19. Februar 2014
 (Urk. 7/
164
) 
ist daher 
nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist 
folglich ab
zu
weisen
. 
4.
    
4.1
    
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung
 von Versicherungsleistungen. Das Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die Ge
richtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 
festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und ermessensweise auf Fr. 700.-- anzu
set
zen.
 Ausgangsgemäss
 sind die Gerichtskosten
 dem Beschwerdeführer
 aufzu
erle
gen, jedoch zufolge der ge
währten unentgeltlichen Prozessführung einst
weilen auf die Staatskasse zu nehmen. 
4.2
    
Der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin 
Dr. 
Barbara 
Wyler 
steht eine Prozessentschädigung zu, welche nach Art. 61 
lit
. g
 ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das 
Sozialver
sicherungs
gericht
 ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen sowie unter 
Berücksichtigung der Honorarnote vom 
7. Januar 2016
 (Urk. 
17
) fest
zusetzen ist.
    
In der Honorarnote ist ein Aufwand vom 
20. August 2014 
bis 
8. Juni 2015 
von insgesamt 
13.18
 Stunden und von Fr. 
234.85
 Barauslagen mit einem Gesamt
betrag von Fr. 
3‘385.20 aufgeführt (Urk. 17
). 
Dabei wurde ein Stundenansatz von durchgehend Fr. 220.-- verwendet, was für die Zeit bis Ende 2014 auf den damals gerichtsüblichen Ansatz von Fr. 200.-- zu ändern ist. 
Z
udem ist ein Zeitaufwand von rund 8 Stunden für das zweiseitige 
Begleits
chreiben vom 26. No
vember 2014 (Urk. 10) 
zum
 
Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürf
tigkeit 
mit
 diversen Beilagen (Urk. 
11, Urk. 12/1-6
) sowie die Replik vom 14. Januar 2015, welche lediglich fünf Seiten mit weitreichenden Wiederho
lun
gen umfasst (Urk. 13), der Sache nicht angemessen. 
Sodann
 sind
 die 
Bar
aus
lagen
 von Fr. 208.-- ungewöhnlich hoch. Insbesondere ist nicht nachvoll
zieh
bar, wes
halb Fr. 1
86
.-- für Fotokopien geltend gemacht werden, obschon das Akten
dossier von der IV-Stelle in Kopie gratis bezogen werden konnte. Da der Prozess keinen Grund für einen ausserordentlichen Aufwand bot, ist der Auf
wand auf einen angemessenen Umfang zu kürzen und die 
Prozessent
sch
ädi
gung
 entspre
chend auf Fr. 2‘
4
00.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwert
steuer von 8 %) festzu
setzen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichts
kosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer
 auferlegt, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf
 die Gerichts
kasse genommen. D
e
r
 Beschwerdeführer wird auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Die
 unentgeltliche Rechtsvertreter
in
 des Beschwerdeführers, 
Rechtsanwältin Dr. Barbara
 Wyler, Frauenfeld,
 wird mit 
Fr. 
2‘400.--
 
(inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Ge
richts
kasse entschädigt. 
D
e
r
 Beschwerdeführer wird
 auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hinge
wiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin 
Dr. 
Barbara Wyler
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
    
sowie an:
- 
Gerichtskasse 
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann