zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00293 · 2021-03-16 · de
Nichteintreten mangels Beschwerdeverbesserung innert Nachfrist, insbesondere fehlende hinreichende Begründung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00293
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Slavik 
Gerichtsschreiberin Wantz
Beschluss
 vom 
1
5. 
Juni 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
1.
    
Mit Eingabe vom 18. März 2021 (Urk. 1) erhob die Beschwerdeführerin bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
Beschwerde
 gegen 
die
 Verfügung vom 16. März 2021 betreffend Rente (Urk. 2). Mit Schreiben vom 4. Mai 2021 (Urk. 3) leitete die IV-Stelle die Eingabe der Beschwerdeführerin dem hiesigen Sozialversicherungsgericht 
weiter, 
zusammen mit dem Schreiben vom 29. April 2021
,
 
mit welchem die 
IV-Stelle an ihrem Entscheid 
vom 16. März 2021 festhalte 
(Urk. 4).
2.
2.1
    
Gemäss 
§ 
18 
Abs. 
2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat die Beschwerdeschrift eine kurze Darstellung des Sachverhalts, ein klares Rechtsbegehren und dessen Begründung zu enthalten. Die Beweismittel sollen bezeichnet und soweit möglich eingereicht werden. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen. Genügt die Eingabe den Anforderungen nicht, setzt das Gericht eine angemessene Frist zur Verbesserung an, mit der Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (
§ 
18 
Abs. 
3 
GSVGer
).
    
Sodann muss d
ie Beschwerdeschrift unterzeichnet sein (§ 28 
lit
. a 
GSVGer
 in Verbindung mit Art. 130 Abs. 1 der Zivilprozessordnung, ZPO). Eine fotokopierte oder per Telefax übermittelte Unterschrift genügt nicht; die Unterschrift hat eigenhändig zu erfolgen (vgl. BGE 120 V 413 mit Hinweisen, 112 
Ia
 173; 
Pra
 1992 Nr. 26).
2.2
    
Das Gericht kann ohne Anhörung der Gegenpartei sofort entscheiden, wenn sich die Beschwerde oder Klage offensichtlich als unzulässig oder aussichtslos erweist (§ 19 Abs. 2 
GSVGer
).
3.
    
Da 
die
 
Beschwerde
 (
Urk. 
1) 
nicht eigenhändig unterzeichnet wurde und sich ihr eine hinreichende Begründung nicht entnehmen liess, insbesondere 
legte
 die Beschwerdeführerin nicht 
dar
, inwiefern sich ihr Gesundheitszustand seit der Verfügung vom 1
4. 
März 2019 (die mit dem Urteil vom 1
6. 
September 2020 des hiesigen Sozialversicherungsgerichts im Verfahren IV.2019.00304 bestätigt wurde) 
verändert 
haben soll
, 
setzte 
ihr 
das hiesige Gericht mit Verfügung vom 
1
7. 
Mai 2021
 (
Urk. 
5
) eine Frist von 10 Tagen an, um die Eingabe vom 
18.
 
März 2021 
in diesem Sinne 
zu verbessern sowie
 die Beschwerdeschrift eigenhändig original zu unterzeichnen
, und drohte an, dass bei Säumnis auf die Beschwerde nicht eingetreten werde. Die Verfügung wurde der Beschwerdeführerin am 
21
. 
Mai 2021
 zugestellt (vgl. 
Urk. 
6
). Die Beschwerdeführerin liess sich innert der angesetzten Frist nicht vernehmen.
4
.
    
Da die Beschwerde vom 
1
8. 
März 2021
 (
Urk. 
1
) den Anforderungen von 
§ 
18 
Abs. 
2 
und § 28 
lit
. a 
GSVGer
 nicht genügt
 und
 
die Beschwerdeführerin
 innert der angesetzten Frist 
ihre
 Eingabe 
nicht verbesserte
, ist androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten.
5.
    
Umständehalber ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (
§ 
33 
Abs. 
3 
GSVGer
).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
    
Auf die Erhebung von 
Gerichtskosten wird verzichtet.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Wantz