zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2023.00102 · 2024-11-14 · de
Voraussetzungen für den Verzicht auf die Anrechnung eines Erwerbseinkommens für Teilinvalide nicht gegeben. Grundsätzliche Anrechnung der Beiträge für Nichterwerbstätige bei der Anspruchsberechnung hingegen zu Unrecht verneint. Daher teilweise Gutheissung der Beschwerde. Rückweisung zur Prüfung, ob die weiteren Voraussetzungen für eine tatsächliche Anrechnung der Beiträge für Nichterwerbstätige erfüllt sind.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2023.00102
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
 vom 
14. November 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Kathrin Hässig
Anwaltsbüro 
Lätsch
 + Hässig
Dorfstrasse 18, Postfach 138, 8630 Rüti ZH
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 19
76, hat seit Juni 2021 Anspruch auf eine Rente der Eidgenössischen Invalidenversicherung (Urk. 7/4)
 und bezieht darüber hinaus Zusatzleistungen gemäss dem Bundesgesetz über die Ergänzungsleis
tungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG). Bis zu ihrem 
Wegzug
 
aus der Gemeinde 
Y.___
 
und dem Zuzug 
nach 
Z.___
 war
en 
bis Ende Juni 2023 
die Sozialversicherungen Glarus 
für die Fest
setzung
 und Ausrichtung d
er Zusatzleistungen zuständig (vgl. Urk. 7/17). Nach erfolgtem 
Wohnsitzwechsel
 meldete sich die Versicherte am 16. Juni 2023 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, 
Zusatzleistungen zur AHV/IV
 (nachfolgend: Durchführungsstelle)
,
 zum weiteren Bezug von Zusatzleistungen an (Urk. 7/1). 
Gestützt auf die von der Versicherten eingereichten Unterlagen und die vorgenommenen Abklärungen (Urk. 7/2 ff.
; vgl. auch Urk. 7/50
) setzte die Durchführungsstelle 
mit Verfügung vom 23. August 2023 
den Zusatzleis
tungs
anspruch der Versicherten ab 
dem 
1. 
Juli 2023 auf Fr.
 
826.-- fest (
Ergänzungs
leistungen Fr. 372.-- und Prämienvergütung für die Krankenversicherung Fr.
 
454.--; Urk. 7/51
)
. Mit weiterer Verfügung vom 30.
 
August 2023 setzte sie den Anspruch ab 
dem 1. 
September 2023 auf monatlich Fr. 872.-- fest (Ergän
zungsleistungen Fr. 372.-- und Prämienvergütung für die Krankenversicherung Fr. 500.--; Urk. 7/56). Gegen die Verfügung vom 23. August 2023 erhob die Versicherte am 21. September 2023 Einsprache
 mit dem Antrag, es seien ihr ab Juli 2023 Zusatzleistungen 
in der Höhe von mindestens Fr. 1'849.-- pro Monat zu bezahlen (Urk. 7/58). Mit 
Einspracheentscheid
 vom 3. Oktober 2023 wies die Durchführungsstelle die Einsprache ab (Urk. 7/67 = Urk. 2). 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 3. Oktober 2023 erhob die Versicherte mit Eingabe vom 30. Oktober 2023 Beschwerde mit der sie ihren im 
Einsprache
ver
fahren
 gestellten Antrag auf Zusprechung von Zusatzleistungen von mindestens Fr. 1'849.-- pro Monat ab Juli 2023 erneuerte (Urk. 1). Die Durchführungsstelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 30. November 2023 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Mit Eingabe vom 19. Dezember 2023 äusserte sich die Versicherte erneut zur Sache (Urk. 9). Die Durchführungsstelle verzichtete am 22.
 
Januar 2024 auf eine Stellungnahme dazu (Urk. 11). Davon wurde der Versi
cherten am 25. 
Januar 
2024 Kenntnis gegeben (Urk. 12). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Die jährliche Ergänzungsleistung (Art. 9-13 ELG) entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Nach der gesetzlichen Konzeption ist die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sowohl für die Anspruchsberechtigung an sich, als auch für die Höhe der Leistung von Bedeutung. Ein Ausgabenüberschuss ist gleichzeitig anspruchsbegründend und leistungsbestimmend (BGE 141 V 155 E. 4.3).
    
Es besteht kein Anspruch auf volle Vergütung aller effektiv anfallenden Auslagen (Urteil des Bundesgerichts 9C_787/2011 vom 20. April 2012 E. 4.2). Denn die Höhe der jährlichen Ergänzungsleistung nach Art. 9 ELG entspricht nicht dem Betrag, um den sämtliche Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen; 
massgebend
 sind vielmehr nur die 
gemäss
 Art. 10 ELG anerkannten Ausgaben (Urteil des Bundesgerichts 9C_237/2020 vom 6. November 2020 E. 3.2 
a.E
.). Diese werden in Art. 10 ELG einzeln aufgezählt und 
abschliessend
 geregelt (BGE 147 V 441 E. 3.3 mit Hinweis). Durch die anerkannten Ausgaben wird dabei gleichzeitig das Existenzminimum definiert, welches durch die Ergänzungsleistungen gesi
chert werden soll (Art. 2 Abs. 1 ELG, Art. 112a Abs. 1 der Bundesverfassung, BV; vgl. Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen und Invalidenversicherung [EL-Reform] vom 16. Septem
ber 2016, 
BBl
 2016 7465 ff., S. 7472 
a.A
.).
1.2
    
Die anrechenbaren Einnahmen sind in Art. 11 ELG geregelt. Im Gegensatz zu den Ausgaben (Art. 10 ELG; BGE 147 V 441 E. 3.3 mit Hinweis) sind die Einnahmen nicht abschliessend aufgezählt (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Auflage 2021, S. 208 
Rz
. 525). Da die Ergänzungsleistungen die Deckung der laufenden Lebensbedürfnisse bezwecken, gilt der Grundsatz, dass bei der Anspruchsberechnung - vorbehältlich des Verzichts auf Einkünfte und Vermögenswerte (Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG) - nur tatsächlich vereinnahmte Ein
künfte und vorhandene Vermögenswerte zu berücksichtigen sind, über die der Leistungsansprecher ungeschmälert verfügen kann (BGE 127 V 248 E. 4a mit 
Hinweis auf BGE 122 V 19 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 9C_831/2016 vom 11. Juli 2017 E. 5.1 mit Hinweisen).
1.3
    
Invaliden wird als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag angerechnet, den sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient haben (Art. 14a Abs. 1 
der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
 [
ELV
]
 in Verbindung mit Art. 9 Abs. 5 
lit
. c ELG). Gemäss Art. 14a Abs. 2 ELV ist jedoch Invaliden unter 60 Jahren als Erwerbseinkommen mindestens anzurechnen: Der um einen Drittel erhöhte Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach Art. 10 Abs. 1 
lit
. a Ziff. 1 ELG bei einem Invaliditätsgrad von 40 bis unter 50 % (
lit
. a), der Höchstbetrag für den Lebens
bedarf nach 
lit
. a bei einem Invaliditätsgrad von 50 bis unter 60 % (
lit
. b) und zwei Drittel des Höchstbetrages für den Lebensbedarf nach 
lit
. a bei einem Invaliditätsgrad von 60 bis unter 70 % (
lit
. c). 
    
Wird der Grenzbetrag in Art. 14a Abs. 2 
lit
. a-c ELV nicht erreicht, insbesondere wenn keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, gilt die Vermutung eines Verzichts auf Einkünfte im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG. Diese Vermutung kann durch den Nachweis, dass invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung und Sprachkenntnisse, persönliche Umstände oder die Arbeitsmarkt
situation die Verwertung der Resterwerbsfähigkeit übermässig erschweren oder verunmöglichen, widerlegt werden. Gelingt dieser Nachweis nicht, ist das hypo
thetische Einkommen in der Höhe des Grenzbetrages nach Art. 14a Abs. 2 
lit
. a-c ELV anzurechnen (BGE 141 V 343 E. 3.3 und E. 5.1 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_376/2021 vom 19. Januar 2022 E. 2.2.2 und E. 4.1.2). Nach dem 60. Geburtstag ist gemäss Art. 14a Abs. 1 und 2 ELV in jedem Fall nur noch das effektiv erzielte Einkommen heranzuziehen (Urteil des Bundesgerichts 9C_376/2021 vom 19. Januar 2022 E. 4.1.2).
    
Bei den nach Abs. 2 zu bestimmenden Pauschalbeträgen handelt es sich um Nettobeträge, von denen weder Sozialversicherungsbeiträge noch fiktive Gewinnungs
kosten abzuziehen sind. Sowohl die tatsächlich erzielten Erwerbsein
kommen nach Abs. 1, als auch die pauschalen Mindesteinkommen nach Abs. 2 sind im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG zu privilegieren (Abzug Freibetrag, zwei Drittel vom Restbetrag; BGE 117 V 287 E. 3c 
a.E
.; Urteile des Bundesgerichts 9C_293/2009 vom 4. Dezember 2009 E. 3.3 und P 35/06 vom 9. Oktober 2007 E. 5.2.1; 
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Auflage 2021, S. 213 
Rz
. 538).
    
1.4
1.4.1
    
Die EL-Durchführungsorgane und das Sozialversicherungsgericht sind mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung gebunden (BGE 141 V 343 E. 5.7). Diese Bindung ist deshalb angezeigt, weil die EL-Durch
führungsorgane zum einen nicht über die fachlichen Voraussetzungen für eine selbständige Beurteilung der Invalidität verfügen und es zum anderen zu vermei
den gilt, dass der gleiche Sachverhalt unter denselben Gesichtspunkten von verschiedenen Instanzen unterschiedlich beurteilt wird (BGE 140 V 267 E. 5.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_719/2020 vom 4. Januar 2022 E. 5.3.2).
1.4.2
    
Eine eigenständige Abklärungspflicht der EL-Behörden besteht mit Bezug auf invaliditätsfremde Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit wie Alter, mangelnde Ausbildung oder fehlende Sprachkenntnisse (BGE 117 V 202 E. 2b; Urteil des Bundesgerichts 9C_680/2016 vom 14. Juni 2017 E. 3.4.5 mit Hinweis). 
Eine Veränderung des Gesundheitszustands (oder anderer anspruchsrelevanter tat
säch
licher Verhältnisse) ist dagegen grundsätzlich im invalidenversicherungs
rechtlichen Verfahren geltend zu machen und wird alsdann im Rahmen eines EL-Anpassungsverfahrens (Art. 25 ELV) berücksichtigt. Kurzfristige gesundheitliche Beeinträchtigungen, die (noch) keine höheren Leistungen der Invalidenver
sicherung auszulösen vermögen, sind nicht zu berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichts 9C_108/2019 vom 22. August 2019 E. 4.1 mit Hinweisen, 8C_172/2007 vom 6. Februar 2008 E. 7). Eine selbständige Prüfung hat die EL-Stelle durchzuführen, wenn eine 
massgebliche
 Änderung des Gesundheits
zu
standes seit dem rechtskräftigen IV-Entscheid bis zum Zeitpunkt des EL-Entscheides überwiegend wahrscheinlich ist 
(BGE 140 V 267 E. 5.1 mit Hinweis; Urteile des Bundesgerichts P 35/06 vom 9. Oktober 2007 E. 2.3 und 8C_172/2007 vom 6. Februar 2008 E. 7.1-2, je mit Hinweisen; 
Carigiet
/Koch, Ergänzungs
leistungen zur AHV/IV, 3. Auflage 2021, S. 216 
Rz
. 545 und FN 688).
2.
2.1
2.1.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte im 
Einspracheentscheid
 aus, Bezügern einer Invalidenente werde als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag ange
rechnet, den sie tatsächlich verdient hätten. Bei Rentenbezügern vor Vollendung des sechzigsten Altersjahres und 
mit 
einem Invaliditätsgrad von unter 70 % sei aber in jedem Fall ein hypothetisches Mindesteinkommen anzurechnen. 
Massge
bend hierfür sei Art. 14a Abs. 2 ELV. 
Entsprechend dieser Bestimmung sei in der Anspruchsberechnung ab Juli 2023 ein hypothetisches Einkommen berück
sichtigt worden. 
Werde ein hypothetisches Einkommen angerechnet, so könnten die Beiträge für Nichterwerbstätige nicht als Ausgabe berücksichtigt werden. 
Die Beschwerdeführerin habe die Möglichkeit, die Mindestbeiträge mit dem Lohn zu leisten. Sollte die Arbeitsunfähigkeit andauern, so habe sich die 
Beschwerde
führerin 
bei der Invalidenversicherung zu melden, damit diese ein Revisions
verfahren einleite (Urk. 2 S. 1 f.). 
2.1.2
    
In der Vernehmlassung vom 30. November 2023 ergänzte die Beschwerde
gegnerin, bei der Festsetzung des Einkommens von 
teilinvaliden
 Personen gemäss Art. 14a Abs. 2 ELV habe sich die Durchführungsstelle mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung zu halten. 
Da mittels der dem 
Einspracheentscheid
 zu Grunde liegenden Verfügung der Anspruch ab Juli 2023 geregelt worden sei, habe die Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes 
von Ende Mai bis Mitte Oktober 2023 zusätzlich 
zu wenig lange gedauert
,
 um betreffend Anpassung der Ergänzungsleistungen relevant zu sein (Urk. 
6 S. 1 f.). 
2.2
2.2.1
    
Die Beschwerdeführerin machte in ihrer Beschwerdeschrift 
vom 30. Oktober 2023 
geltend,
 es sei zu Unrecht ein hypothetisches Erwerbseinkommen in der Höhe von Fr. 26'800.-- pro Jahr angerechnet worden. Zu Unrecht seien darüber hinaus die Ausgaben für die AHV-Beiträge für Nichterwerbstätige i
n
 der Höhe von Fr.
 
529.-
 nicht berücksichtigt. Es bestehe lediglich eine 
gesetzliche 
Vermutung, dass eine 
teilinvalide
 Person ein Einkommen in der Höhe der festgelegten Grenzbeträge erzielen könne. 
Diese Vermutung 
werde
 durch den Nachweis von objektiven oder subjektiven Gründen, die der Erzielung eines Erwerbseinkom
mens 
entgegen stünden
, widerlegt. Praxisgemäss massgebend sei nur das Einkommen, dass die 
teilinvalide
 Person tatsächlich realisieren könne. Mit dem angefochtenen Entscheid sei fälschlicherweise angenommen
 worden
, die gesetz
liche Vermutung könne nur durch den Nachweis invaliditätsfremder Gründe - beispielsweise mangelhafte Ausbildung oder fehlende Sprachkenntnisse 
–
 umge
stossen werden. Richtigerweise könne die gesetzliche Vermutung auch durch den Beweis des Gegenteils umgestossen werden, indem Umstände geltend gemacht würden, 
die
 bei der Bemessung der Invalidität ohne Bedeutung gewesen seien, es jedoch effektiv verunmöglichten, die theoretische Restarbeitsfähigkeit
 wirt
schaftlich zu nutzen. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin könne die gesetzliche Vermutung auch mit dem Nachweis eines verschlechterten Gesundheitszustandes umgestossen werden. 
Ab dem 31. Mai 2023 bis zum 17.
 
August 2023 habe aus orthopädischen Gründen eine 
Arbeitsunfähigkeit von 90 % bestanden. Unmittelbar anschliessend an den stationären Aufenthalt im Spital 
A.___
 vom 18. bis 
zum 
24. August 2023 aufgrund 
des 
operativen Eingriffs 
vom 18. August 2023 
am rechten Knie sei eine stationäre Rehabilitation in 
B.___
 erfolgt. Auch hernach habe zeitlich über den 
Einspracheentscheid
 vom 3. Oktober 2023 hinaus bis zum 15. Oktober 2023 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit vorgelegen. Aufgrund einer finanziellen Notlage habe sie (die Beschwerdeführerin) sich ab 16. Oktober 2023 im Ausmass von 20 % als arbeits
fähig schreiben lassen und unter Verwendung starker Schmerzmittel wenigstens einige
 wenige
 Lektionen Schwimmunterricht erteilt. Hierbei handle es sich um ihre angestammte Tätigkeit. Nach wie vor sei offen, wann und in welche
m
 Ausmass sich der gesundheitliche Zustand bessern werde und wie das zumutbare Belastungsprofil aussehen werde. Es sei daher nicht möglich, sich für eine angepasste Tätigkeit zu bewerben. Bei der Invaliditätsbemessung sei von einer Arbeitsfähigkeit von 70 % in einer angepassten Tätigkeit ausgegangen
 worden
. Davon könne aufgrund der über ein Jahr danach durchgeführten Knieoperation und der damit einhergehenden vollständigen Arbeitsunfähigkeit nicht mehr 
ausgegangen werden. 
Die Beschwerdegegnerin sei bei Erlass des angefochtenen Entscheides in Verletzung der bundesgerichtlichen Praxis davon ausgegangen, 
dass die Nichtanrechnung eines hypothetischen Einkommens zunächst eine Erhöhung der Invalidenrente erfordere. Für die Zeit ab dem 1. Juli 2023 bis über den 
Einspracheentscheid
 
hinaus 
sei es aus gesundheitlichen Grün
den nicht möglich gewesen, ein Erwerbseinkommen zu erzielen. Ein freiwilliger Verzicht liege mithin nicht vor (Urk. 1 S. 2 ff.). 
2.2.2
    
In der Eingabe vom 
19. Dezember 2023 führte die Beschwerdeführerin ergänzend aus, sie sei per Juli 2023 vom Kanton Glarus in den Kanton Zürich gezogen. Entsprechend sei mit der Verfügung vom 23. August 2023 erstmals über den Anspruch auf Ergänzungsleistungen entschieden worden. Mithin sei vorliegend über erstmals zuzusprechende Zusatzleistungen ab dem 1. Juli 2023 und basie
rend auf der Sachverhaltsentwicklung bis zum Erlass des 
Einspracheentscheid
es
 vom 3. Oktober 2023 zu befinden. In dieser Zeitperiode habe nachweislich eine Arbeitsunfähigkeit bestanden und die Erzielung eines Erwerbseinkommens sei nicht möglich gewesen (Urk. 9 S. 1). 
3.
    
Dem Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente liegt gemäss Verfügung 
der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 15.
 
Juni 2022 ein Invaliditätsgrad von 42 % zu Grunde (Urk. 7/4/5). 
Mit der dem Erlass des angefochtenen 
Einspracheentscheid
es
 vorausgehenden Verfügung vom 
23. August 2023 (Urk. 7/51) respektive gemäss dem 
dazu
gehörigen Berechnungs
blatt betreffend den Anspruch ab Juli 2023 berücksichtigte die Beschwerde
gegnerin ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 26'800.-- (Urk. 
7/52/1), das heisst gemäss Art. 14a Abs. 2 
lit
. a ELV den um einen Drittel e
rhöhte
n
 Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach Art
.
 
10
 
Abs
.
 1 
lit
.
 a Zif
f.
 1 ELG bei einem Invaliditätsgrad von 40 bis unter 50 
%
 (Fr.
 
20'100.
-- :
 3 + Fr. 2
0
'100
,--
). 
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht ein hypothetisches Erwerbseinkommen für die Zeit ab 1. Juli 2023 anrechnete und insbesondere, ob mit der attestier
t
en Arbeitsunfähigkeit Gründe vorliegen, um von der Anrech
nung abzusehen. Weiter ist strittig und zu prüfen, ob die Beiträge für Nichterwerbstätige als zulässige Ausgaben zu berücksichtigen sind
.
4.
4.
1
4.1.1
    
Der Standpunkt der
 Beschwerdeführerin
, sie sei bereits ab Anspruchsbeginn (1.
 
Juli 2023) bis über den Erlass des angefochtenen 
Einspracheentscheides
 vom 3. Oktober 2023 
hinaus 
gesundheitsbedingt nicht in der Lage gewesen, die von der Invalidenversicherung ermittelte Restarbeitsfähigkeit zu verwerten
,
 betrifft Aspekt
e, die durch die Invalidenversicherung im Rahmen der Invaliditäts
be
messung 
zu beurteilen sind
. 
Eine Prüfung der Auswirkungen der gesundheitlichen Beeinträchtigung der Beschwerdeführerin auf ihre Erwerbsfähigkeit ging dem Erlass der Verfügung der IV-Stelle vom 15. Juni 2022 voraus. Mit selbiger 
s
tellte die IV-Stelle 
verbindlich
 fest, für eine körperlich leichte, ausschliesslich sitzend auszuübende Tätigkeit bestehe eine Restarbeitsfähigkeit von 70 % (Urk. 7/4/4).
 Diese Beurteilung ist für die 
Beschwerdegegnerin als 
Durchführungsorgan und ebenso für das Sozialversicherungsgericht 
als Beschwerdeinstanz 
grundsätzlich verbindlich. 
Eine eigenständige Abklärungspflicht der EL-Behörden besteht 
dem
ge
genüber
 
mit Bezug auf invaliditätsfremde Beeinträchtigungen der Erwerbs
fähig
keit wie Alter, mangelnde Ausbildung oder fehlende Sprachkenntnisse
 (vgl. vorstehende E. 1.4
.1
)
. 
Hierbei handelt es sich um die von der Beschwerdeführerin unter Hinweis auf E. 1.5.2 des Urteils des Sozialversicherungsgerichts IV.2022.00008 vom 16. Januar 2023 erwähnten Umstände, die bei der Bemessung der Invalidität ohne Bedeutung 
sind
 
(Urk. 1 S. 3 
Rz
. 8)
.
4.1
.2
    
Bei einer Veränderung des gesundheitlichen Zustandes gelten, wie in vorste
hender E. 1.4.2 dargestellt, die folgenden 
Grundsätz
e: Eine
 nur
 
kurzfristige 
Veränderung
, 
die (noch) keine höheren Leistungen der Invalidenversicherung auszulösen verm
ag
, 
hat 
keinen Einfluss auf die 
Berechnung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen. 
Eine Veränderung des Gesundheitszustands 
von längerer Dauer 
ist 
dagegen 
grundsätzlich im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren geltend zu machen und wird alsdann im Rahmen eines EL-Anpassungsverfahrens berücksichtigt.
 
Eine selbständige Prüfung hat die EL-
Durchführungss
telle 
unter Umständen
 dann 
durchzuführen, wenn eine 
massgebliche
 Änderung des Gesund
heitszustandes seit dem rechtskräftigen IV-Entscheid bis zum Zeitpunkt des EL-Entscheides überwiegend wahrscheinlich ist
. 
4.2
4.2.1
    
Zur Untermauerung ihres Standpunktes reichte die Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren 
wie
 zuvor bereits im 
Einspracheverfahren
 verschiedene Arzt
berichte und -atteste ein. Dipl. med. 
C.___
, Facharzt für Ortho
pädische Chirurgie und Traumatologie, attestierte im 
ä
rztlichen Zeugnis vom 30.
 
Mai 2023 
vom 
31. Mai bis Ende Juni 2023 eine Arbeitsunfähigkeit von 90
 
% und hielt fest, ein Arbeitspensum von 2 Stunden pro Woche sei möglich (Urk. 3/3 = Urk. 7/63/1). Ein weiteres ärztliches Zeugnis von Dipl. med. 
C.___
 vom 7. Juli 
2023 attestierte wiederum eine Arbeitsunfähigkeit von 90 % für die Zeit vom 1.
 
bis 31. Juli 2023 (Urk. 3/4 =Urk. 7/63/2). 
4.2.2
    
Vom 18. bis zum 24. August 2023 hielt sich die Beschwerdeführerin gemäss Austrittsbericht des Spitals 
A.___
 
vom 24. August 2023 
stationär zur Vor
nahme einer Operation 
a
m Knie rechts (Knietotalprothese) in der Klinik auf. Die behandelnden Ärzte 
hielten fest, 
es habe sich um einen elektiven Eintritt zur Behandlung der Gonarthrose rechts gehandelt. Der Eingriff sei komplikationslos verlaufen und die Beschwerdeführerin habe am Austrittstag i
n
 gutem und schmerz
kompensiertem Zustand entlassen werden können (Urk. 3/5 = Urk.
 
7/64/1-2). 
4.2.3
    
Die Ärzte der 
D.___
, Klinik 
B.___
, wo sich die Beschwerdeführerin im Anschluss an den Austritt aus dem Spital 
A.___
 bis zum 20. September 2023 (vgl. zu letzterem Urk. 1 S. 4 
Rz
. 9) zur stationären Rehabilitation aufgehalten hatte, 
gingen 
im Attest vom 11. September 2023 
ab dem 24. August bis zum 28. September 2023 
von 
eine
r
 vollständige
n
 Arbeitsunfähigkeit 
aus 
(Urk.
 
3/6a = Urk. 7/65). Darüber hinaus attestierte 
sodann
 
Dr. med. 
E.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie, mit Zeugnis vom 3. Oktober 2023 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit vom 18. August bis 15. Oktober 2023 und eine solche von 80 % vom 16. bis 
zum 
29. Oktober 2023 (Urk. 3/6b).
4.3
4.3.1
    
Ohne Weiteres nachvollziehbar ist, dass die Beschwerdeführerin für die Dauer der stationären Behandlung im Spital 
A.___
 vom 18. bis zum 24. August 2023 und 
während 
der anschliessenden stationären Rehabilitation in der Klinik 
B.___
 der 
D.___
 vom 24. August bis 20. September 2023 keiner Erwerbstätigkeit nachgehen konnte. Angesichts der Dauer von 
gut einem Monat 
liegt 
diesbezüglich 
nachweislich nur eine kurzfristige Veränderung des gesund
heitlichen Zustandes vor, die mit Blick auf Art. 88a Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) noch keine höheren Leistungen der Invaliden
versicherung auszulösen vermochte und somit im Vornherein auch keinen Einfluss auf die Berechnung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen hat
te
. 
4.3.2
    
Betreffend die Zeit vor der Knieoperation (31. Mai bis 17. August 2023) sowie für die Zeit nach de
r
 Rehabilitationsbehandlung (ab 21. September 2023) bestand gemäss fachärztlichen Attesten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (bis 15.
 
Okto
ber 2023; Urk. 3/6b) respektive eine Arbeitsunfähigkeit zwischen 80 
% 
(16. bis 29. Oktober 2023; Urk. 3/6b) und 90 % (ab 31. Mai 2023
 bis zum Spitaleintritt
; Urk
.
 3/3-4). Nicht zu entnehme
n
 ist den Attesten, auf welches Tätigkeitsprofil sich die darin genannten Arbeitsunfähigkeiten beziehen. Für den 
angestammten Tätigkeitsbereich der Beschwerdeführerin als Schwimmlehrerin und Bademeisterin (vgl. Urk. 7/4/4) spricht der Umstand, dass sie gemäss eigener Darstellung seit dem 16. Oktober 2023 im Umfang von 20 % wiederum Schwimmunterreicht erteilt (Urk. 
1
 S. 4 
Rz
. 9) und korrespondierend damit Dr.
 
E.___
 ab dem 16. Oktober 2023 eine Arbeitsunfähigkeit von 80 % attestierte (Urk. 6/6b). Es ist mit anderen Worten nicht hinreichend dargetan, inwiefern - abgesehen von den vorerwähnten vorübergehenden stationären Aufenthalten im Spital und hernach in der Rehabilitationseinrichtung - eine angepasste, das heisst 
körperlich 
leichte und ausschliesslich sitzende Tätigkeit gar nicht oder nur mit weitestgehender Einschränkung 
zumutbarerweise
 
hätte
 ausgeübt werden können. Zu beachten ist darüber hinaus, dass für eine Arbeitsunfähigkeit über den 29. Oktober 2023 hinaus überhaupt keine ärztliche Bestätigung aktenkundig ist. 
4.4
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass eine nachweisliche Unmöglichkeit, eine Erwerbs
tätigkeit auszuüben, für die Zeit der stationären Behandlung der Beschwer
deführerin in der Zeit vom 18. August 2023 bis zum Abschluss der Rehabilitationsbehandlung am 20. September 2023 bestanden hat, was indessen angesichts der insgesamt beschränkten Dauer keinen Anlass für eine Korrektur de
r
 Anspruchsberechnung gibt, weder hinsichtlich des Anspruch
s
 auf die Invalidenrente noch hinsichtlich des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen (vgl.
 
vorstehende E. 4.3.1). Darüber hinaus steht nicht fest, in welche
m
 Umfang und für wie lange die Beschwerdeführerin effektiv 
nicht in der Lage
 war, eine angepasste, das heisst körperlich nicht belastende und insbesondere vollständig sitzende Tätigkeit auszuüben. Mithin steht nicht fest, dass die seinerzeitige Festlegung der Restarbeitsfähigkeit im Rahmen der Invaliditätsbemessung zwischen
zeitlich überholt 
ist
, 
weswegen
 eine Anpassung des Leistungsprofils
 
ausserhalb eines invalidenversicherungsrechtlichen Revisionsverfahrens allein im Rahmen des vorliegenden Verfahrens zur Bestimmung des Ergänzungsleis
tungs
anspruchs 
nicht ge
rechtfertigt
 ist
. Weitere Gründe insbesondere invaliditäts
fremder Natur, die gegen die Anrechnung des hypothetischen Einkommens sprechen, wurden weder geltend gemacht noch sind solche ersichtlich. Es ist somit nicht zu bemängeln, dass die Beschwerdegegnerin bei der Berechnung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen unter Berücksichtigung der von der Invali
denversicherung festgestellten Restarbeitsfähigkeit von 70 % in einer ange
passten, das heisst körperlich leichten und insbesondere ausschliesslich sitzend auszuübenden Tätigkeit 
mit der Folge eines
 Invaliditätsgrades von 42 % 
(Urk.
 
7/4/5) gestützt auf Art. 14a Abs. 2 
lit
.
 
a
 
ELV ein hypothetisches Einkommen von Fr. 26'800.-- berücksichtigt hat (Urk.
 
7/52/1). Die übrigen 
für die 
Ermittlung der anrechenbaren Einnahmen 
relevanten Aspekte 
nach Massgabe von Art. 11 
ELG hat die Beschwerdeführerin nicht beanstandet und es besteht auch kein Anlass zu einer Korrektur derselben. 
5.
5.1
    
Im Zusammenhang mit der 
Festlegung
 der anrechenbaren Auslagen (Urk. 7/52/1) bemängelte die Beschwerdeführerin
,
 es seien die 
von ihr zu entrichtenden 
AHV-Beiträge für Nichterwerbstätige zu Unrecht nicht berücksichtigt worden (Urk. 1 S. 5 
Rz
. 10; vgl. auch Urk. 3/7 S. 1). Die Beschwerdegegnerin hielt hierzu fest, diese seien nicht zu berücksichtigen, denn die Beschwerdeführerin hätte die Möglichkeit, die Mindestbeiträge 
mit ihrem Lohn 
zu bestreiten (Urk. 2 S. 2 Ziff.
 
4). 
5.2
    
Zu den anerkannten Ausgaben zählen gemäss Art. 10 Abs. 3 
lit
. c ELG die Beiträge an die Sozialversicherungen des Bundes unter Ausschluss der Prämien für die Krankenversicherung. Letztere finden nach Massgabe von Art. 10 Abs. 3 
lit
. d ELG Berücksichtigung. Es gilt 
dabei
 der Grundsatz, dass bei erwerbstätigen Leistungsbezügern die Abzüge bereits im Rahmen der Ermittlung des Erwerbs
einkommens durch Abzug vom Bruttoerwerbseinkommen angerechnet werden. Separat als Ausgabe angerechnet werden die Beiträge hingegen bei den Nichterwerbstätigen (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Aufl., Zürich 2021, S. 198 
Rz
. 501; vgl. auch 
Rz
. 3280.01 der hier einschlägigen Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], gültig ab 1.
 
April 2011, Stand: 1. Januar 2023). Bei der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens gemäss Art. 14a Abs. 2 ELV ist zu beachten, dass es sich bei den zu bestimmenden Pauschalbeträgen um Nettobeträge handelt, von denen weder Sozialversicherungsbeiträge noch fiktive Gewinnungskosten abzuziehen sind (vgl. vorstehende E. 1.3). Rechtsprechungsgemäss ist jedoch der AHV/IV/EO-Mindestbeitrag für Nichterwerbstätige als Ausgabe gemäss Art. 10 Abs. 3 
lit
. c ELG anzurechnen, wenn er im selben Zeitraum in Rechnung gestellt und geleistet wurde (BGE 150 V 7 Regeste u. E. 2
 f.
). Dem Standpunkt der Beschwerdeführerin ist damit beizupflichten. 
Nicht aktenkundig ist allerdings, ob der Beschwer
deführerin der 
AHV/IV/EO-Mindestbeitrag für Nichterwerbstätige 
im hier fraglichen Kalenderjahr tatsächlich in Rechnung gestellt wurde und sie diesen bezahlt hat. Dies ist von der Beschwerdegegnerin noch zu ermitteln. Hernach hat sie über den Anspruch auf Ergänzungsleistungen ab Juli 2023 erneut zu verfügen. 
In diesem Punkt erweist sich die Beschwerde als begründet. 
6.
6.1
    
Da das ELG für das gerichtliche Verfahren eine Kostenpflicht nicht vorsieht, sind dafür keine Kosten zu erheben (Art. 61 
lit
. f 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
; 
ATSG)
.
6.2
6.2.1
    
Nach Art. 61 
lit
. g 
ATSG
 hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Gericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Als weitere Bemessungskriterien nennen die kantonalen Vorschriften das Mass des Obsiegens, den Zeitaufwand und die Barauslagen (§ 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
] sowie § 7 der Verordnung 
über die Gebühren, Kosten und Entschä
digungen vor dem Sozialversicherungsgericht
 [
GebV
 
SVGer
]).
    
Ist das Quantitativ einer Leistung streitig, rechtfertigt eine «
Überklagung
» nach der in Rentenangelegenheiten ergangenen Rechtsprechung eine Reduktion der Parteientschädigung nur, wenn das ziffernmässig bestimmte Rechtsbegehren den Prozessaufwand beeinflusst hat (BGE 117 V 401 E. 2c; vgl. Urteile des Bundes
gerichts 8C_449/2016 vom 2. November 2016 E. 3.1.1 und 8C_500/2020 vom 9. Dezember 2020 E. 4.4).
6.2.
2
    
Vorliegend 
ist das Quantitativ des Anspruchs der Beschwerdeführerin auf Ergän
zungsleistungen ab Juli 2023 strittig, wobei dem Rechtsbegehren zur Hauptsache, das heisst betreffend die 
Anrechnung eines Erwerbseinkommens 
für Teilinvalide im Sinne von Art. 14a Abs. 2 
lit
. a ELV
,
 nicht 
zu 
entspr
e
chen 
ist
. Im quantitativ untergeordneten Punkt betreffend Anspruch auf Anrechnung der Beiträge für Nichterwerbstätige hingegen dringt die Beschwerdeführerin unter dem Vorbehalt durch, dass solche tatsächlich in Rechnung gestellt und bezahlt wurden, was von der Beschwerdegegnerin noch
 zu
 prüfen sein wird. In dieser Hinsicht liegt ein Obsiegen vor (vgl. BGE 137 V 57; vgl. auch BGE 141 V 281 E. 11.1 mit Hinweis)
. Die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat demnach Anspruch auf eine 
Prozessentschädigung, wobei diese zu reduzieren ist, da die 
Überklagung
 den Prozessaufwand entscheidend beeinflusst hat. In Nachachtung der genannten Bemessungsgrundsätze (vorstehende E. 6.2.1) erweist sich eine 
reduzierte Partei
e
ntschädigung von Fr. 
500
.-- (
inklusive 
Auslagenersatz und Mehrwert
steuer 
[
7,7
 
% 
für den Aufwand 
bis 31. Dezember 2023 und von 8,1
 
% 
für den Aufwand 
ab 1. Januar 2024
]
) 
als angemessen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 
Einspracheentscheid
 
der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
, 
vom 3. Oktober 2023 insoweit aufgehoben, als damit der Anspruch auf Anrechnung der Beiträge für Nichterwerbstätige bei der Anspruchsberechnung 
für die Zeit ab Juli 2023 
grundsätzlich verneint worden war. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen. 
    
Zur Prüfung der konkreten Voraussetzungen für die Anrechnung der genannten Ausla
gen und zum neuen Entscheid über das Quantitativ des Anspruchs der Beschwer
de
führerin auf Ergänzungsleistungen ab Juli 2023 wird die Sache im Sinne 
der 
Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerde
gegnerin
 wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine 
reduzierte 
Parteientschädigung von Fr. 
500
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Dr. Kathrin Hässig
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensWilhelm