zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00445 · 2013-10-31 · de
Rentenreduktion; Rückweisung zur Vornahme zusätzlicher medizinischer Abklärungen und allfälliger Prüfung von Eingliederungsmassnahmen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00445
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Brügger
Urteil
 vom 
31. Oktober 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem 
die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 mit 
Verfügung
 vom 
16. April 2013
 
die bisherige Invalidenrente von 
X.___
, geboren 1956, von einer ganzen auf eine 
Viertelsrente
 herabgesetzt hat
 (
Urk. 
2
),
nach Einsicht in die Beschwerde vom 
15. Mai 2013
, mit welcher 
die Beschwerde
führe
rin
 die Aufhe
bung 
der angefochtenen Verfügung
 beantragt hat (
Urk. 
1
), und in die auf 
Rückweisung der Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen
 schlies
sende Beschwerdeantwort 
der Beschwerdegegnerin
 vom 
20. Juni 2012 (
Urk. 
8
),
in Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin mit Beschluss vom 1
4. 
Oktober 2013 (Urk. 10) darauf hinge
wiesen worden ist, dass das Gericht in Erwägung zieht, im Sinne des An
trages der Beschwerdegegnerin die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen an diese zurückzuweisen, was unter Umständen zu einer Änderung der ange
fochtenen Verfügung zu ihren Ungunsten führen könnte,
dass der Beschwerdeführerin Gelegenheit eingeräumt worden ist, ihre Beschwerde zurückzuziehen, um eine mögliche Schlechterstellung zu vermeiden, sie mit Schreib
en vom 2
5. 
Oktober 2013 (Urk. 14
) jedoch ausdrücklich an ihrer Be
schwerde festgehalten hat, wobei sie jederzeit bereit sei, sich einer medizini
schen Abklärung zu stellen, 
dass 
die Beschwerdeführerin sei dem 1
9. 
Januar 2000 basierend auf einem 
Invalidi
tätsgrad
 von 100
 %
 eine ganze Invalidenrente bezieht (
Urk. 
9/43)
, 
dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin letztmals am 2
9. 
Mai 2008 mit
teilte, dass sie unverändert Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 habe (
Urk. 
9/67), wobei die Beschwerdegegnerin im Rahmen dieses Revisionsverfahrens das psychiatrische Gutachten von 
Dr. 
med. 
Y.___
, Facharzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie
,
 vom 1
2. 
Mai 2008 einholte, 
in welchem eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F.33.2) bei Nacken-Schulter-Armsyndrom in wechselnder Intensität diagnostiziert und der Be
schwer
deführerin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt worden ist (
Urk. 
9/65), 
dass die Beschwerdegegnerin im Rahmen des im Jahre 2012 eingeleiteten 
Revisions
verfahrens
 die Arztberichte von 
Dr. 
med. 
Z.___
, 
Facharzt für Allge
meine Innere Medizin und Rheumatologie FMH
, vom 1
1. 
September 2012 (
Urk. 
9/81), sowie von 
Dr. 
med. 
A.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 
5. 
Oktober 2012 (
Urk. 
9/82) einholte, 
dass 
Dr. 
A.___
 lediglich eine leichte depressive Episode (ICD-10: F32.0) 
diagnosti
zierte, sich aber zur Arbeitsfähigkeit nicht äusserte, 
dass laut dem mit der Beschwerde eingereichten Bericht der 
seit dem 2
7. 
März 2013
 behandelnden Psych
i
aterin 
Dr. 
med. univ. 
B.___
 vom 1
1. 
Mai 2013 (
Urk. 
3) gegenwärtig eine mitte
l
gradige Episode 
ein
er rezidivierenden depressi
ven Störung vorliege, sich der Zustand bis heute nicht gebessert habe und ge
genwärtig eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe, 
dass die Beschwerdegegnerin gestützt auf den Bericht von 
Dr. 
A.___
 zum Ergebnis gelangte, es sei seit der Beurteilung durch 
Dr. 
Y.___
 eine Besserung einge
treten
,
 und es 
sei 
der Beschwerdeführerin 
nunmehr zumutbar
, im Umfang von 75
 %
 einer behinderungsangepassten Tätigkeit nachzugehen, 
weshalb s
ie die Rente der Beschwerdeführerin in der angefochtenen Verfügung auf eine 
Vier
tels
rente
 herabsetzte (
Urk. 
2), 
dass sich 
- 
wie die Beschwerdegegnerin zu Recht selbst ausgeführt hat - der gegen
wärtigen Aktenlage nicht 
abschliessend
 entnehmen lässt, ob
 bzw. in wie weit
 eine relevante Ver
besserung des psychischen Gesundheitszustands der Be
schwerdeführerin eingetreten ist
,
dass der Beschwerdegegnerin ebenfalls darin zuzustimmen ist, dass in Anbetracht dessen, dass die Beschwerdeführerin während rund 13 Jahren eine 
ganze
 Rente bezogen hat, in dieser Zeit keiner Erwerbstätigkeit nachgegangen und im Zeit
punkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung 56 Jahre alt gewesen ist, die Frage zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführerin die Selbsteingliederung zumut
bar oder ob ihr Unterstützung bei der Eingliederung zu gewähren ist
 (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 1
0. September 2009, E
. 4.4.2),
dass 
die Beschwerdegegnerin mittels geeigneter medizinischer Abklärungen 
(insbeson
dere eines psychiatrischen Gutachtens) 
zu prüfen haben wird, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin soweit gebessert hat, dass ihr 
wieder 
dau
erhaft die Ausübung einer Erwerbstätigkeit zumutbar ist, 
dass die Beschwerdegegnerin anhand dieser medizinischen Angaben einen 
Einkom
mensvergleich
 vorzunehmen haben wird, 
dass die Beschwerdegegnerin im Falle einer wesentlichen Verbesserung der Erwerbsfä
higkeit die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen zu prüfen haben wird, 
dass die angefochtene Verfügung vom 
16
. 
April
 201
3
 (Urk. 2) somit aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit sie weitere Abklärungen im Sinne der Erwägungen vornehme und danach über den Ren
ten
anspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge,
dass gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) abweichend von Art. 61 
lit
. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kanto
nalen Versicherungsgericht kostenpflichtig ist, wobei die Kosten nach dem Verfah
rensaufwand und unab
hängig vom Streitwert im Rahmen von 200-1000 Fran
ken festgelegt werden, 
dass die Gerichtskos
ten auf Fr. 6
00.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der 
Beschwer
degegnerin
 aufzuerlegen sind, 
erkennt das Gericht:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1
6. 
April 2013 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie nach erfolgten Abklä
rungen im Sinne der Erwägungen über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu entscheide.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
6
00
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage je einer Kopie von 
Urk. 
14 und 15
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstBrügger