zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00588 · 2015-07-10 · de
Rückwirkende Rentenaufhebung bei Meldepflichtverletzung beziehungsweise bei unrechtmässig erwirkter Rentenzusprache (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV). (BGE 8C_706/2015)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00588
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil
 vom 
10. Juli 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Massimo 
Aliotta
Aliotta
 Rechtsanwälte
Obergasse 20, Postfach 1508, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
    
1.1
    
X.___
, geboren 1957, beruflich tätig als Büro- und 
Buchhaltungs
ange
stellte
 und in einem Nebenerwerb als selbständig erwerbstätige Buchhalterin, meldete sich am 
8. 
Mai 2011 unter Hinweis auf verschiedene Beschwerden bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Bezug einer Rente sowie 
für 
beruflich
e
 Massnahmen an (Urk. 7/40). 
D
ie 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, 
IV-Stelle
,
 
tätigte 
medizinische und erwerbliche Abklärungen. Unter anderem liess sie die Versicherte am 2
6. 
Juni 2012 durch 
Dr. 
med. 
Y.___
, Praktischer Arzt des 
Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) allgemeinmedizinisch/internistisch untersuchen (Bericht vom 1
6. 
August 2012, Urk. 7/96). Ausgehend von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten 
wie in einer angepassten 
Tätigkeit 
als Büroangestellte
 sprach die IV-Stelle 
X.___
 nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 7/107 ff.) mit Verfügun
gen vom 1
4. 
Januar 2013 sowie vom 
4. 
Februar 2013 mit Wirkung ab 1. November 2011 eine halbe Rente der Invalidenversicherung zu (Urk. 7/114, Urk. 7/128, zur Begründung vgl. Urk. 7/112).
 Diese Verfügung erwuchs unan
gefochten in Rechtskraft.
1.2
    
Anlässlich des Telefongesprächs vom 
1. 
März 2013 teilte die Versicherte der IV-Stelle mit, sie habe per 
1. 
Januar 2013 bei der 
Z.___
 AG in 
A.___
 eine 50%-Stelle im Büro, Bereich Fakturierung, gefunden. Sie benötige keine Unter
stützung bei der Integration oder Wiedereingliederung (Urk. 7/140). Auf Bitte der IV-Stelle vom 2
5. 
März 2013 (Urk. 7/143) hin reichte die Versicherte mit Eingabe vom 2
8. 
März 2013 - unter Hinweis darauf, dass sie den Arbeitsvertrag bereits am 
6. 
Februar 2013 per E-Mail zugestellt habe - ihren per 
1. 
Januar 2013 abgeschlossenen Arbeitsvertrag sowie die Lohnabrechnungen der Monate Januar bis März 2013 ein (Urk. 7/145-146). Daraufhin stellte die IV-Stelle der Versicherten mit Vorbescheid vom 1
8. 
April 2013 die Herabsetzung ihrer bishe
rigen halben Rente auf eine 
Viertelsrente
 auf das Ende des der 
Verfügungszu
stellung
 folgenden Monats in Aussicht (Urk. 7/149). Hiergegen erhob die Versi
cherte mit Eingabe vom 1
7. 
Mai 2013 Einwand (Urk. 7/151). Am 
3. 
Juni 2013 verfügte die IV-Stelle im angekündigten Sinne (Urk. 7/154, Urk. 7/156). Die dagegen erhobene Beschwerde wurde im weiteren Verlauf wieder zurückgezo
gen (Verfahren IV.2013.00547
, Verfügung des 
Sozialversicherungsgerichts
 vom 2
3. 
Juni 2015
).
1.3
    
Im August 2013 hatte die IV-Stelle einen
 aktuellen 
Auszug
 aus dem individuel
len Konto der Versicherten
 eingeholt
 (IK-Auszug, Urk. 7/167)
. Danach
 stellte 
s
ie der Versicherten mit Vorbescheid vom 2
9. 
Oktober 2013 die rückwirkende Auf
hebung der Invalidenrente für das Jahr 2012 sowie die rückwirkende Herabset
zung der halben auf eine 
Viertelsrente
 für die Monate Januar und Februar 2013 in Aussicht. Weiter hielt sie fest, es liege eine Verletzung der Meldepflicht 
während des Zeitraums vom 
1. 
Januar 2012 bis 1. März 2013 
vor, und die zu Unrecht bezogenen Leistungen seien zurückzuerstatten (Urk. 7/177). Gegen den Vorbescheid vom 2
9. 
Oktober 2013 erhob die Versicherte am 21. November 2013 Einwand (Urk. 7/180). Zudem liess sie ein Arztzeugnis einreichen, in welchem ihr ab dem 3
0. 
Oktober 2013 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attes
tiert wurde (Urk. 7/181). In der Folge liess die IV-Stelle weitere IK-Auszüge erstellen (Urk. 7/186 und Urk. 7/189). Zwecks Darlegung einer Verschlechterung ihrer gesundheitlichen Situation reichte die Versicherte mit Eingabe vom 
3. 
Dezember 2013 (Urk. 7/193) weitere Arztzeugnisse ein (Urk. 7/191-192). Am 
8. 
Januar 2014 nahm die IV-Stelle das undatierte Schreiben der damaligen Arbeitgeberin samt den Lohnabrechnungen von Februar 2010 bis Dezember 2012 zu den Akten (Urk. 7/196-197).
 Am 31. März 2014 meldete
 die Versicherte 
der IV-Stelle die
 seit Ende 2012 zunehmende Depression und Angst sowie eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 3
0. 
Oktober 2012 bis am 3
1. 
Januar 2014
, dies
 unter Angabe ihrer aktuellen Erwerbstätigkeit (Urk. 7/206). Mit Verfügung vom 2
4. 
April 2014 
hob
 die IV-Stelle 
wie angekündigt
 
die
 Rente
 vom 
1. 
Januar bis 3
1. 
Dezember 2012 auf und reduzierte sie während der Monate Januar und Februar 2013 auf eine 
Viertelsrente
.
 Betreffend Rückforderung stellte sie eine separate Verfügung in Aussicht (Urk. 7/208 = Urk. 2).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 2
4. 
April 2014 erhob die Versicherte am 2
8. 
Mai 2014 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr auch für die Zeit vom 
1. 
Januar 2012 bis 2
8. 
Februar 2013 eine Rente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von mindestens 50
 %
 zuzusprechen. Ferner sei festzustellen, dass für die Periode vom 
1. 
Januar 2012 bis 2
8. 
Februar 2013 keine Verletzung der Meldepflichten vorliege. In prozessualer Hinsicht beantragte sie die Vereinigung des Verfahrens IV.2014.00588 mit dem Beschwerdeverfahren IV.2013.00547 sowie gestützt auf Art. 6 der 
Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)
 die Durchführung einer öffentlichen Ver
handlung (Urk. 1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin schloss in ihrer 
Beschwerde
antwort
 
vom 
3. 
Juli 2014 
auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Mit Verfü
gung vom 
8. 
Juli 2014 sah das Gericht von einer Vereinigung des Verfahrens 
IV.2014.00588 mit dem Verfahren IV.2013.00547
 ab und ordnete einen zweiten Schriftenwechsel an (Urk. 8
). Mit Replik vom 4. September 2014 ersuchte die Beschwerdeführerin erneut um Gutheissung ihrer Beschwerde (Urk. 9). Die Beschwerdegegnerin verzichtete daraufhin am 6. Oktober 2014 auf das Einrei
chen einer Duplik (Urk. 11), was der Beschwerdeführerin am 
8. 
Oktober 2014 mitgeteilt wurde (Urk. 12). Am 2
2. 
Mai 2015 zog die Beschwerdeführerin ihren Antrag auf Durchführung einer öffentlichen Verhandlung unter Bezugnahme auf das Telefonat vom 1
5. 
Mai 2015 zurück (Urk. 13 und 14).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
3.
    
Am 27. November 2014 fällte das Gericht ein Urteil in Sachen 
X.___
 gegen die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich, in welchem der Anspruch der Versicherten auf Insolvenzentschädigung für eine erwerbliche Tätigkeit während des Zeitraums von April bis Juni 2012 beurteilt wurde (Verfahren Nr. AL.2014.00124). Das Urteil ist rechtskräftig, es wird im vorliegenden Verfahren als Urk. 15 zu den Akten genommen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1
.
1
.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1
.2
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung (IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Einglie
derungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen 
Erwerbsein
kommen
 ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenüberge
stellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1
.3
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent ergibt sich ein Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei 
einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Pro
zent Anspruch auf eine 
Drei
viertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1
.4
    
Nach Art. 53 Abs. 1 
ATSG
 müssen formell rechtskräftige Verfügungen und 
Ein
spracheentscheide
 in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen ent
deckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Erheblich sind dabei nur Tatsachen, die zur Zeit der Erstbeurteilung bereits bestanden, jedoch unverschuldeterweise unbekannt waren oder unbewiesen blieben (BGE 108 V 167 E. 2b; ZAK 1989 S. 159 E. 5a).
    
Gemäss einem allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts kann die Verwaltung auf formell rechtskräf
tige Verfügungen oder 
Einspracheentscheide
, die nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet haben, zurückkommen, wenn sie zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG; BGE 133 V 50 E. 4.1).
1
.5
    
Hinsichtlich der zeitlichen Wirkung einer Aufhebung ist zu berücksichtigen, dass wenn 
invalidenversicherungsrechtliche Aspekte zur Diskussion
 stehen
, gilt es grund
sätzlich, mit Wirkung ex 
nunc
 et pro 
futuro
 einen rechtskonformen Zustand herzustellen. Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt in diesem Bereich daher in der Regel auf das Ende des der Zustellung der Verfü
gung fol
genden Monats. Rückwirkend wird die Rente nur herabgesetzt oder aufge
hoben, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzu
führen ist, dass der Bezüger sie 
unrechtmässig
 erwirkt hat oder der ihm 
gemäss
 Art. 77 der Ver
ordnung über die Invalidenversicherung (IVV) zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 85 Abs. 2 in Ver
bin
dung mit Art. 88
bis
 Abs. 2 IVV; 
Kieser
, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, Art. 25 
Rz
. 15). Trifft dies zu, sind sol
cherart widerrechtlich bezogene Leistungen 
gemäss
 den Vorgaben von Art. 25 ATSG zurückzuerstatten (Urteile des Bun
des
gerichts 9C_491/2012 vom 22. Mai 2013, E. 2.2 und 8C_191/2013 vom 16. August 2013, E. 4.3). 
    
Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes 
Fehl
verhal
ten
 erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (
BGE 118 V 214
 
 E. 2a; SVR 2012 IV Nr. 12 S. 61 E. 4.2.1; Urteile des Bundesgerichts 9C_245/2012, E. 4.1 und 8C_127/2013 vom 22. April 2013, E. 4.1).
    
Gemäss Art. 77 IVV haben unter anderem die Versicherten jede für den 
Leistungs
anspruch
 wesentliche Än
derung, unter anderem eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen.
2
.
    
2
.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte in der angefochtenen Verfügung betreffend rück
wirkende Einstellung und Herabsetzung der Invalidenrente aus, aufgrund des effektiv erzielten Einkommens habe die Beschwerdeführerin im Jahr 2012 keinen Anspruch auf eine Invalidenrente und im Januar und Februar 2013 lediglich Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 gehabt. Sie habe 
tatsächlich 
wesent
lich mehr verdient, als sie in ihrer Anmeldung vom Mai 2011 angegeben gehabt habe, weshalb sie dazu verpflichtet gewesen sei, ihr effektives Einkommen spä
testens im Januar 2012 - nach Erhalt des Lohnausweises 2011 - zu melden (Urk. 2). 
2
.2
    
Die Beschwerdeführerin machte hiergegen im Wesentlichen geltend, 
eine 
Melde
pflichtverletzung
 liege 
nicht
 vor, da sie bei ihrer Anmeldung angegeben habe, dass sie seit dem 
1. 
Januar 2008 selbständig erwerbstätig sei und bei einem Bruttoeinkommen von circa Fr. 1‘200.-- pro Jahr eine Erwerbseinbusse erleide. Sie habe vom Mai 2010 bis November 2011 und ab Juli 2012 kein Ein
kommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit generieren können. Entsprechend seien die Rentenleistungen zu Recht ausgerichtet worden (Urk. 1 S. 7). Falls doch von einer 
Meldepflicht
verletzung
 auszugehen sei, sei diese nicht bewusst pflichtwidrig erfolgt, da sie seit Jahren an massiven Beschwerden leide, insbe
sondere an einer schweren psychischen Grunderkrankung. Sie sei gutgläubig im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG gewesen und habe keine bewusste Kenntnis von Art. 31 ATSG gehabt (Urk. 1 S. 5 f.). Ohnehin sei ein allfälliger 
Rückerstattungs
anspruch
 der Beschwerdegegnerin gestützt auf Art. 25 Abs. 2 ATSG verjährt, da er nicht erst nach Eingang des IK-Auszuges vom 19. August 2013 habe erkannt werden können (Urk. 1 S. 8).
3
.
    
3
.1
    
Mit 
Verfügungen vom 1
4. 
Januar 2013 sowie vom 
4. 
Februar 2013 sprach die 
IV-Stelle
 der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. November 2011 
bei einem Invaliditätsgrad von 50 % 
eine halbe Rente der Invalidenversicherung zu (Urk. 7/114, Urk. 7/128
). Dabei 
setzte sie das 
Valideneinkommen
 anhand des im Jahr vor dem Eintritt des Gesundheitsschadens bei der Firma 
B.___
 von Januar bis Oktober 2009 erzielten, auf zwölf Monate hochgerechneten und an die Nominallohnentwicklung bis 2012 angepassten Einkommens fest 
(Urk. 7/
112/2).
 Ausgehend von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in der ange
stammten wie angepassten Tätigkeit bemass sie das Invalideneinkommen mit 50
 %
 des 
Valideneinkommens
 - entsprechend 
rund Fr. 31‘300.--
 - und gelangte zu einem Invaliditätsgrad von 50
 %
 
(Urk. 7/
112/2).
 Zugleich wies sie 
die Beschwerdeführerin auf ihre Meldepflicht - unter anderem be
treffend Änderun
gen in den Einkommensverhältnissen - hin 
(Urk. 7/
112/2-
3). 
3
.2
    
Aus dem IK-Auszug vom 2
8. 
November 2013 geht indes hervor, dass die Beschwerdeführerin beim bisherigen Arbeitgeber 
C.___
 AG im Jahr 2012 ein effektives Eink
ommen von Fr. 56‘754.-- erzielt hatte
 (Urk. 7/186). Hinzu kamen laut IK-Auszug vom 1
9. 
August 2013 weitere Ein
künfte aus 
unselbständigen
 
Nebenerwerbstätigkeiten im Gesamtbetrag von Fr. 16‘586.-- (Urk. 7/167). Insgesamt erzielte die Beschwerdeführerin im Jahr 2012 somit laut IK-Auszügen ein Einkommen von Fr. 73‘340.--. Bei der Bestimmung der für den Einkommensvergleich im Sinne von Art. 16 ATSG zu verwendenden Erwerbseinkommen sind die jährlichen Erwerbseinkommen massgebend, von denen Beiträge gemäss dem Bundesgesetz über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (AHVG) erhoben würden (Art. 25 Abs. 1 IVV). Dem
entsprechend ist 
es grundsätzlich 
nicht zu beanstanden, dass die 
Beschwerde
gegnerin
 auf die IK-Auszüge abgestellt hat. Vom genannten Betrag zog sie gerundet Fr. 6‘285.-- ab, da die Beschwerdeführerin sich in diesem Umfang selbständig zu viel Lohn ausbezahlt hatte, den sie 
der 
C.___
 AG 
zurückerstatten musste (Urk. 2 S. 3, Urk. 7/197/1). Hernach verblieb ein effektiv erzieltes Einkommen von Fr. 67‘055.-- (Fr. 73‘340.-- minus Fr. 6‘285.--) im Jahr 
201
2. 
Dieses weicht in rententangierendem Ausmass vom bei der 
Rentenzusprache
 angenommenen Invalideneinkommen von Fr. 31‘300.-- ab. Angesichts des im Jahr 2012 effektiv erzielten Einkommens war es zwei
fellos unrichtig, das Invalideneinkommen der Beschwerdeführerin auf Fr. 31‘300.-- festzusetzen und ihr gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 50
 %
 eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Vielmehr 
hätte
 sich beim 
Valideneinkom
men
 von Fr. 62‘600.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 67‘055.-- keine Erwerbseinbusse und somit auch kein Rentenanspruch ergeben. 
3
.3
    
Im Oktober 2012 schloss die Beschwerdeführerin mit der 
Z.___
 AG per 
1. 
Januar 2013 einen Arbeitsvertrag mit einem Beschäftigungsgrad von 50
 %
 und einem Jahreslohn von Fr. 35‘100.-- ab (Urk. 7/145/1). Bei einem 
Valideneinkommen
 von Fr. 62‘600.-- ergab sich ab dann eine Erwerbseinbusse von Fr. 27‘500.-- und somi
t ein Invaliditätsgrad von 44
 %
. Demnach hatte die Beschwerdeführe
rin ab Januar 2013 noch Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 der Invalidenversi
cherung.
3
.4
    
3
.4.1
    
Zu prüfen bleibt, ob die Rentenaufhebung respektive -herabsetzung rückwir
kend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung zulässig war. Dies ist der Fall, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 88
bis
 Abs. 2 
lit
. b IVV). 
3
.4.2
    
Die Auskunftspflicht betrifft die Abklärung im Hinblick auf die Beschlussfas
sung und Verfügung über den Leistungsanspruch, während die 
Mitwirkungs
pflicht
 (Art. 31 Abs. 1 ATSG) das spätere Stadium des laufenden 
Leistungsbezu
ges
 beschlägt (Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG), 
3. 
Auflage 2014, S. 546 N 10). So trifft die Meldepflicht gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG und Art
.
 77 IVV die versicherte Person erst, wenn die Leistungen einmal festgesetzt sind und nur für künftige Tatsachenänderungen (Meyer/
Reichmuth
, a.a.O., S. 551 N 28).
    
Der Beschwerdeführerin wurde erst 
mit Verfügungen vom 1
4. 
Januar 2013 sowie vom 
4. 
Februar 2013 eine Rente der Invalidenversicherung zugesprochen (Urk. 7/114, Urk. 7/128, zur Begründung vgl. Urk. 7/112).
 Dies war ihr mit Vor
bescheid vom
 
2
6. 
Oktober 2012
 in Aussicht gestellt worden, in welchem sie auch auf ihre Meldepflicht hingewiesen worden war
 
(Urk. 7/
108/3)
.
 In der Zeit 
vor Zustellung des Vorbescheids
 oblag ihr nach dem Gesagten keine Melde
pflicht, weshalb auch keine Meldepflichtverletzung vorliegen kann. 
Für die Zeit vor der Zustellung des Vorbescheids 
ist somit festzuhalten, dass der Beschwer
deführerin keine Verletzung der in Art. 77 IVV statuierten Meldepflicht vorge
worfen werden kann (Urteil des Bundesgerichts 9C_870/2013 vom 2
9. 
April 2014, E. 5.2). 
3
.4.3
    
Hingegen kommt die alternative Voraussetzung der unrechtmässigen Erwirkung der Rentenleistungen in Frage. Insbesondere kann auch eine Verletzung der Auskunftspflicht zu einer Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs führen (Meyer/
Reichmuth
, a.a.O., S. 465 f. N 148 mit Hinweis). 
    
In ihrer Anmeldung zum Leistungsbezug vom 
8. 
Mai 2011 gab die Beschwerde
führerin ihr Einkommen aus selbständiger Tätigkeit mit rund Fr. 1‘200.-- pro Jahr an (vgl. Urk. 7/40/4). Ihr im Jahr 2012 erzieltes Einkommen aus Nebener
werb
 (und zwar aus anderen Angestelltenverhältnissen
, deren Vorhandensein sie überhaupt nicht gemeldet hatte
)
 lag mit Fr. 16‘586.-- (Fr. 6359.-- plus 
Fr. 2‘600.-- plus Fr. 1‘117.-- plus Fr. 6‘510.--; Urk. 7/167) deutlich darüber. Zusätzlich arbeitete sie vom 2
5. 
April bis am 2
3. 
Juni 2012 für die 
D.___
 GmbH, woraus sie offenbar 
noch 
einen 
zusätzlichen 
Anspruch auf eine Ent
schädigung im Betrag von gerundet Fr. 5‘773.-- erlangt
 hatt
e
, was sich aus dem beigezogenen Urteil ergibt
 (Urk. 15 S. 2). Die Beschwerdeführerin hätte bei der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit und Sorgfalt ohne 
Weiteres
 erkennen können, dass eine massgebliche Abweichung von dem von ihr angegebenen Betrag von Fr. 1‘200.-- pro Jahr vorlag und sie ihre ursprünglichen Angaben daher hätte berichtigen müssen. 
    
Die IV-Stelle ging davon aus, dies sei im Januar 2012 nach Erhalt des 
Lohnaus
weises
 2011 der Fall gewesen (Urk. 2 S. 2). Damit bezieht sich die IV-Stelle offenbar auf das bei der 
C.___
 AG erzielte Einkommen. Denn falls die Beschwerdeführerin bereits im Jahr 2011 einen 
zusätzlich wesentlich 
höheren Nebenerwerb erzielt h
at, ist dies nicht aktenkundig
, kann vorliegend jedoch offen bleiben, nachdem die Beschwerdegegnerin darüber nicht verfügt hat
 
(
vgl. Urk. 7/167)
. Was das Einkommen aus der unselbständi
gen Tätigkeit bei der 
C.___
 AG betrifft, hatte die Beschwerdeführerin in ihrer Anmeldung vom 
8. 
Mai 2011 angegeben, sie ver
diene 13 x Fr. 4‘200.-- (Urk. 7/40/4) beziehungsweise jährlich Fr. 54‘600.--. Effektiv betrug dieses Einkommen im Jahr 2011 gemäss IK-Auszug vom 19. August 2013 sowie gemäss IK-Auszug vom 2
8. 
November 2013 Fr. 69‘168.-- (Urk. 7/167, Urk. 7/186). Davon musste die Beschwerdeführerin ihrem Arbeit
geber Fr. 13‘560.-- zurückerstatten (Urk. 7/197/1). Somit erzielte sie im Jahr 2011 bei der 
C.___
 AG ein Einkommen von Fr. 55‘608.-- (Fr. 69‘168.-- minus Fr. 13‘560.--). Dieses lag nicht so deutlich über dem von ihr angegebenen Jahreseinkommen von Fr. 54‘600.--, 
so
dass ihr vorzuwerfen wäre, dass sie ihre Angaben nicht korrigiert hat. Im Übrigen wäre die diesbezügliche Unterlassung der Meldung 
nicht kausal für die unrechtmäs
sige Rentenausrichtung, da die IV-Stelle bereits aufgrund des 
Arbeitgeberfrage
bogens
 vom 2
5. 
Juli 2011 wusste, dass der Lohn der Beschwerdeführerin per März 2011 von Fr. 4‘200.-- pro Monat auf Fr. 4‘287.-- pro Monat erhöht wor
den war (Urk. 7/59/3).
    
Dass sie im Jahr 2012 ein höheres Nebeneinkommen als angegeben erzielen würde, konnte und musste 
die Versicherte
 spätestens 
im Januar 2012 
merken, 
nachdem sie bereits seit November 2011 bei der 
E.___
 AG
 
ge
arbeitet
 hatte 
(Urk. 7/167)
 und 
das
 Vorhandensein weiterer Arbeitgeber
 der IV-Stelle 
nicht mitgeteilt hatte
. 
Somit ist ab 
Januar
 2012 mit der 
Beschwerdegeg
nerin
 von einem schuldhaften Fehlverhalten im Sinne einer mindestens leichten Fahr
läs
sigkeit auszugehen, was genügt (vgl. BGE 118 V 214 E. 2a mit Hinweis; Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG), 
3. 
Auflage 2014, S. 465 N 147; vorstehende E. 
1
.5). 
    
Die Beschwerdeführerin erzielte auch im Verlauf des Jahres 2012 
relevante
 Neben
einkünfte (Urk. 7/167
). Retrospektiv betrachtet 
ist daraus zu 
schliessen
, dass 
sie 
wohl eine
 erhebliche 
höhere
 
Leistung
sfähigkeit 
als eine 50%ige Arbeitsfähigkeit 
aufwies. 
Die
 für den Anspruch erhebliche Änderung
 war bereits 
im Januar 2012 eingetreten
,
 
weshalb 
eine rückwirkende Aufhebung grundsätz
lich auf diesen Zeitpunkt hin vorzunehmen ist (Art. 88
bis 
Abs. 2 
lit
. b IVV; Urteil des Bundesgerichts 9C_1022/2012 vom 16. Mai 2013, E. 3.3).
    
Hinsichtlich der 
Veränderung ab Januar 2013 aufgrund der Neuanstellung bei der 
Z.___
 AG 
ist festzuhalten, dass sich die Beschwerdeführerin 
bei Abschluss des 
Arbeitsvertrag
s
 vom 2
5. 
Oktober 2012 mit der 
Z.___
 AG 
im 
Vorbescheid
verfahren
 befand und sie deshalb über ihre Meldepflicht orientiert war
 
(Urk. 7/
145/1-2)
.
 
Sie 
musste erkennen, dass die IV-Stelle 
von falschen Zahlen ausging. Dies
 hätte 
sie
 melden beziehungsweise die IV-Stelle über ihren neuen Arbeitsvertrag informieren müssen.
 Die Beschwerdeführerin brachte zwar vor, sie habe die IV-Stelle 
bereits mit E-Mail vom 
6. 
Februar 2013 informiert gehabt 
(Urk. 7/
146).
 Eine solche Meldung ist in
des nicht aktenkundig
 (vgl. die Notiz unten auf 
Urk. 
7/140)
, wobei die Beschwerdeführerin, die daraus etwas ableiten will, dies zu beweisen gehabt hätte.
 Somit 
liegt
 bei erstmaliger Meldung 
der neuen Einkommenssituation 
am 
1. 
März 2013 
(Urk. 7/
140)
 für die Monate Januar und Februar 2013
 eine Meldepflichtverletzung 
vor.
3
.4.
4
    
In der bis Ende 2014 gültigen Version von Art. 
88
bis 
Abs. 2 
lit
. b IVV wurde zusätzlich im Sinne einer Kausalität vorausgesetzt, dass die unrichtige Aus
richtung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie 
unrechtmässig
 erwirkt hat oder der ihm 
gemäss
 Art
.
 77 
IVV 
zumutbaren Melde
pflicht nicht nachgekommen ist (Meyer/
Reichmuth
, a.a.O., S. 465 f. N 148 mit 
Hinweis auf BGE 118 V 214; Urteil des Bundesgerichts 8C_212/2014 vom 4. Juni 2014, E. 4.2.1).
 
    
Hätte die IV-Stelle gewusst, dass die Beschwerdeführerin im Jahr 2012 ein zusätz
liches Einkommen aus 
verschiedenen
 Nebenerwerbstätigkeit
en
 bei diver
sen Arbeitgebern
 im Betrag von Fr. 16‘586.-- erwirtschaftet, hätte sie dies zweifellos berücksichtigt. Zuvor war sie aufgrund der Angaben der Beschwer
deführerin in der Anmeldung davon ausgegangen, deren 
Nebenerwerbsein
kommen
 sei vernachlässigbar tief
 und resultiere einzig aus selbständiger Erwerbstätigkeit
. Zusammen mit dem Invalideneinkommen von Fr. 31‘300.-- aus der Haupterwerbstätigkeit wäre die IV-Stelle bei der Bemessung des 
Invali
deneinkommens
 zu einem Betrag von total Fr. 47‘886.-- gelangt. Dies hätte bei einem 
Valideneinkommen
 von Fr. 62‘600.-- eine Erwerbseinbusse von 
Fr. 14‘714.-- und einen Invaliditätsgrad von 23,5
 %
 ergeben
. Somit hätte die IV-Stelle der Beschwerdeführerin 
keine Rente zugesprochen
. Demnach hat die Beschwerdeführerin mit ihren falschen Angaben über das Einkommen aus ihrer Nebenerwerbstätigkeit beziehungsweise mit dem anschliessenden Verschweigen von dessen Ausmass die unrechtmässigen Rentenauszahlungen kausal erwirkt. 
    
Ebenso hätte die IV-Stelle im Falle einer rechtzeitigen Meldung ab Januar 2013 das neue Erwerbseinkommen der Beschwerdeführerin aus der Tätigkeit bei der 
Z.___
 AG berücksichtigt und ihr nur noch eine 
Viertelsrente
 ausbezahlt
. Die unrichtige Rentenauszahlung war daher auf die bis Ende Februar 2013 vorlie
gende Meldepflichtverletzung zurückzuführen
,
 beziehungsweise 
es 
ist die erfor
derliche Kausalität auch diesbezüglich zu bejahen.
3
.4.
5
    
Die Beschwerdeführerin brachte in ihrer Beschwerde vor, sie habe die Melde
pflicht nicht bewusst verletzt, denn sie leide seit vielen Jahren an massiven somatischen sowie psychischen Beschwerden 
(Urk. 
1 S. 5). 
Für die Annahme einer Meldepflichtverletzung reicht bereits eine leichte Fahrlässigkeit aus 
(vgl. vorstehende E. 
3
.4.3). Ob diese bewusst oder unbewusst erfolgte, ist nicht ent
scheidend. 
Die Angabe, es könne ihr wegen ihrer gesundheitlichen Beschwerden keine Pflichtverletzung vorgeworfen werden, wurde nicht näher 
substanziiert
 und mit medizinischen Aktenstücken untermauert.
 Ferner ist nicht glaubhaft, dass die Beschwerdeführerin zum Abschluss von Verträgen und zur Aufnahme neuer Erwerbstätigkeiten in der Lage war, jedoch nicht zum 
Bemerken der Meldepflicht und zum 
Melden dieser Gegebenheiten.
 
Auch die von 
Dr. 
med. 
F.___
, Fachärztin für 
Psychiatrie und Psychotherapie
, am 2
1. 
November 2013 ab 3
0. 
Oktober 2013 attestierte 
Arbeitsunfähigkeit
 
(vgl. 
Urk. 
3/6) lässt keine Rückschlüsse 
darauf zu, dass die Beschwerdeführerin 
bereits Anfang 2013 nicht in der Lage gewesen wäre, ihre Meldepflicht zu erkennen und entsprechend zu handeln.
3
.4.
6
    
Das Gesagte
 führt zur Zulässigkeit der rück
wirkenden Rentenaufhebung
 
beziehungs
weise 
-herabsetzung
 per 
1. 
Januar
 2012 bis und mit Februar 2013 und zur grundsätzli
chen Rückerstattungspflicht 
unrechtmässig bezogener 
Renten
betreffnisse
 
(
Art. 88
bis
 Abs. 2 
lit
. b IVV, 
Art. 25 Abs. 1 erster Satz ATSG
).
 Im Ergebnis ist die Beschwerde daher abzuweisen.
3
.5
    
Da die Beschwerdegegnerin bezüglich der Rückforderung im an
gefoch
tenen Entscheid auf eine spätere separate Verfügung verwiesen hat (Urk. 2 S. 3), ist mangels Anfechtungsgegenstands darüber nicht im vorliegenden Verfahren zu be
finden. Namentlich 
ist die
 umstrittene
 Frage, ob die Fristen des Art. 25 Abs. 2 ATSG gewahrt sind (vgl. U
rk. 1 S. 7 f. und Urk. 2 S. 2), 
erst im Zusam
menhang mit der Rückforderungsverfügung zu behandeln
.
 
    
D
ie geltend gemachte Gutgläubigkeit im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG 
(Urk. 
1 S. 6) 
wird 
erst 
zu prüfen sein, 
falls
 es darum geh
en sollte zu prüfen
, ob der Beschwerdeführerin die rechtskräftig verfügte Rückerstattung erlassen werden kann. 
4
.
    
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung. Das Verfahren ist daher kosten
pflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und ermessensweise auf 
Fr. 
5
00.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten der Beschwer
deführerin aufzuerlegen. 
Das Gericht
 erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Massimo 
Aliotta
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigWidmer