zh_sozialversicherungsgericht · IV.2022.00425 · 2023-06-30 · de
Hilflosenentschädigung für Minderjährige und Intensivpflegezuschlag; der anrechenbare invaliditätsbedingte Mehraufwand liegt über 4 Stunden; die Aufhebung des Intensivpflegezuschlags ist nicht rechtens; Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00425
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger
Urteil
 vom 
30. Juni 2023
in Sac
hen
X.___
, geb. 2008
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch die Eltern 
Y.___
 und 
Z.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 2008, wurde am 15. November 2008 durch seine Mutter unter Hinweis auf eine 
Meningomyelo
c
ele
 (
MMC
) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet (Urk. 
7
/
3
, vgl. Urk. 
7
/
2
). 
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach dem Versicherten in der Folge medizinische Massnahmen zur Behandlung de
r
 Geburtsgebrechen Ziff. 381 (
Myelomeningozele
, 
Ziff. 386 (Hydrocephalus 
congenitus
)
, Ziff. 427 (Strabismus und Mikrostrabismus 
concomitans
 
monolateralis
)
 und Ziff. 210 (
Prognathia
 inferior 
congenita
) 
gemäss dem Anhang zur Verordnung über Geburtsgebrechen (
GgV
-Anhang) 
zu
. 
Ferner erteilte sie Kostengutsprachen für die 
Kinderspitex
 sowie für die Versorgung mit
 diversen
 Hilfsmitteln
 
und sprach dem Versicherten 
zudem 
einen Assistenzbeitrag zu (
vgl. Urk. 7/1-834).
1.2
    
Am 17. Juli 2009 stellte die Mutter des Versicherten ein Gesuch um Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung (Urk. 7/43; vgl. Urk. 7/44)
. 
Mit Verfügung vom 10. März 2010 (Urk. 7/64) sprach die IV-Stelle dem Versicherten ab dem 9. Dezember 2008 eine Entschädigung wegen Hilflosigkeit leichten Grades sowie ab dem 1. Juni 2009 einen Intensivpflegezuschlag der Stufe I 
für einen Mehraufwand von vier Stunden pro Tag 
zu. 
Die 
IV-Stelle 
erhöhte 
m
it Verfügung vom 30. März 2011 (Urk. 7/107) 
die Hilflosenentschädigung 
ab dem 1. Juli 201
0 auf eine solche für Hilflosigkeit mittleren Grades bei gleichbleibende
m
 Intensivpflegezuschlag der Stufe I. 
Mit Verfügung vom 19. Februar 2015 (Urk. 7/403) erhöhte die IV-Stelle die Hilflosenentschädigung ab dem 1. Februar 2015 auf eine solche für Hilflosigkeit schweren Grades bei gleichbleibende
m
 Intensivpflegezuschlag der Stufe I. 
1.3
    
Im Rahmen eines von Amtes wegen durchgeführten Revisionsverfahrens (vgl. Urk. 7/771
-772
; Urk. 7/796 S. 1) erfolgte am 24. Mai 2022 eine telefonische Abklärung hinsichtlich Hilflosigkeit und Betreuungsaufwand (
Abklärungsb
ericht vom 24. Mai 2022; 
Urk. 7/796). 
Mit
 Vorbescheid
 vom 2. Juni 2022
 (Urk. 7/802
) stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Reduktion der Hilflosenentschädigung auf eine solche für Hilflosigkeit mittleren Grades und die Aufhebung des 
Intensivpflegezus
chlag
s 
in Aussicht. Dagegen erhob
en die Eltern des
 Versicherte
n
 am 21. Juni 2022 
Einwand (Urk.
 7/807-80
9
)
. Nach weiteren Abklärungen (vgl. 
Urk. 
7/817)
 
hielt die IV-Stelle 
mit Verfügung vom 12. Juli 2022 (Urk. 7/821
, 
Urk. 2) 
an ihrem Vorbescheid fest und reduzierte 
die Hilflosenentschädigung ab 
dem 1. September 2022 auf eine solche für Hilflosigkeit mittleren Grades und hob den Intensivpflegezuschlag per 31. August 2022 auf. 
    
Mit zwei gleichentags erfolgten Verfügungen (Urk. 7/819-820) reduzierte die IV
Stelle zudem den Assistenzbeitrag des Versicherten vom 1. November bis zum 31. Dezember 2021 auf monatlich durchschnittlich Fr. 2'232.50 und erhöhte den Assistenzbeitrag ab dem 1. Januar 2022 auf monatlich durchschnittlich Fr. 3'478.80 und jährlich maximal Fr. 41'745.5
5. 
2.
    
Der Versicherte erhob am 21. August 2022, gesetzlich vertreten durch seine Eltern, Beschwerde gegen die Verfügung vom 12. Juli 2022 (Urk. 2) und beantragte
 sinngemäss
, diese sei aufzuheben
,
 und es sei ihm weiterhin ein 
Inten
-
sivpflegezuschlag
 der Stufe I
 auszurichten (Urk. 1 S. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 2. November 2022 (Urk. 6) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde, was dem Versicherten am 3. November 2022 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
 IVG) und jener des Renten
anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (vgl. 
Rz
. 1008 des Kreisschreibens zu den Übergangs
bestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems, KS ÜB WE IV, gültig ab 1. Januar 2022).
    
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2. 
Da 
der 
Zeitpunkt der für die Revision des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung massgebenden Änderung nach 
Art. 
88a IVV 
vorliegend ebenfalls frühestens ab diesem Datum in Betracht fällt, sind die ab 1. Januar 2022 gültigen Rechtsvorschriften anwendbar
 (Kreisschreiben über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR] 
Rz
.
 9102)
.
1.2
    
Die Revision einer Hilflosenentschädigung richtet sich nach Art. 17 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 2 IVV; das gesamte Rentenrevisionsrecht ist sinngemäss anwendbar (BGE 137 V 424 E. 2.2 mit Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2 und 8C_30/2010 vom 8. April 2010 E. 2.2 mit Hinweis; Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Inva
lidenversicherung, 4. Auflage 2022, 
Rn
 144 zu Art. 30).
    
Nach Art. 17 Abs. 2 ATSG wird jede andere (als eine Invalidenrente) formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Gemäss Art. 35 Abs. 2 Satz 1 IVV finden die Art. 87–88
bis
 IVV Anwendung, wenn sich in der Folge – nach Entstehung des 
Hilflosenentschädigungsanspruchs
 (Art. 35 Abs. 1 IVV; BGE 125 V 256 E. 3b) – der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise ändert. 
    
Die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung einer Hilflosenentschädigung gestützt auf Art. 17 Abs. 2 ATSG setzt folglich einen Revisionsgrund voraus. Darunter ist jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, unter anderem Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder Verwendung neuer Hilfsmittel, zu verstehen, die geeignet ist, den Grad der Hilf
losigkeit und damit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen (BGE 137 V 424 E. 3.1 mit Hinweis; vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prü
fung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfü
gung, welche auf einer materiellen Prüfung des Leistungsanspruchs mit rechts
konformer Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung beruht (vgl. BGE 133 V 108; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_204/2014 vom 9. September 2014 E. 3.2 und E. 3.3).
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Anspruch auf Hilflosenent
schädigung in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3 und E. 6.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_72/2017 vom 23. Mai 2017 E. 1).
1.
3
    
Gemäss Art. 42 Abs. 1 IVG haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz, die hilflos (Art. 9 ATSG) sind, Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis 
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheit
lichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (Art. 42 Abs. 3 Satz 1 IVG; Art. 38 IVV). Praxisgemäss sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 133 V 450 E. 7.2, 121 V 88 E. 3a, je mit Hinweisen):
- 
Ankleiden, Auskleiden;
- 
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
- 
Essen;
- 
Körperpflege;
- 
Verrichtung der Notdurft;
- 
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.
4
    
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung gilt die 
Hilflosigkeit als mittelschwer, wenn die
 versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a. 
in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf; oder
c. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist.
    
Nach der Rechtsprechung setzt Hilflosigkeit mittelschweren Grades nach Art. 37 Abs. 2 
lit
. a IVV eine Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen Lebens
verrichtungen voraus (BGE 121 V 88 E. 3b, 107 V 145 E. 2; Urteil des Bundes
gerichts 8C_30/2010 vom 8. April 2010 E. 2.1 mit Hinweisen).
1.
5
    
Die Hilflosenentschädigung für Minderjährige, die zusätzlich eine intensive Betreuung brauchen, wird um einen Intensivpflegezuschlag erhöht; dieser Zuschlag wird nicht gewährt bei einem Aufenthalt in einem Heim. Der monatliche Intensivpflegezuschlag beträgt bei einem invaliditätsbedingten Betreuungsauf
wand von mindestens 8 Stunden pro Tag 100 Prozent, bei einem solchen von 
mindestens 6 Stunden pro Tag 70 Prozent und bei einem solchen von mindestens 4 Stunden pro Tag 40 Prozent des Höchstbetrages der Altersrente nach Artikel 34 Absätze 3 und 5 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversiche
rung (AHVG). Der Zuschlag berechnet sich pro Tag. Der Bundesrat regelt im Übrigen die Einzelheiten (Art. 42
ter
 Abs. 3 IVG).
    
Nach
 
Art. 
39 IVV liegt eine intensive Betreuung im Sinne von Art
. 
42
ter
 Abs.
 
3 IVG bei Minderjährigen vor, wenn diese im Tagesdurchschnitt infolge Beeinträch
tigung der Gesundheit zusätzliche Betreuung von mindestens 4 Stunden benöti
gen (Abs.
 
1). Anrechenbar als Betreuung ist der Mehrbedarf an Behandlungs- und Grundpflege im Vergleich zu nichtbehinderten Minderjährigen gleichen Alters. Nicht anrechenbar ist der Zeitaufwand für ärztlich verordnete medizinische Massnahmen, welche durch medizinische Hilfspersonen vorgenommen werden, sowie für pädagogisch-therapeutische Massnahmen (Abs.
 
2). Bedarf eine minder
jährige Person infolge Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzlich einer dauern
den Überwachung, so kann diese als Betreuung von zwei Stunden angerechnet werden. Eine besonders intensive behinderungsbedingte Überwachung ist als Betreuung von vier Stunden anrechenbar (Abs.
 
3).
1.
6
    
Gemäss Kreisschreiben über 
Hilflosigkeit (KSH, 
gültig ab 1. Januar 2022, 
Stand 1. Januar 202
2
) ist der zeitliche Mehraufwand für die Betreuung gegenüber gleichaltrigen nicht behinderten Minderjährigen anrechenbar, der verursacht wird durch Massnahmen der Behandlungspflege (medizinische 
Massnahmen, sofern nicht durch medizinische Hilfspersonen erbracht), der Grundpflege
 und/oder der Überwachung (
Rz
.
 5008). 
Z
ur Sicherstellung der Rechtsgleichheit bei der 
Berechnung des Intensivpflegezuschlags
 wurden 
betreffend de
n
 
anrechen
baren Mehraufwand
 für Grund- und Behandlungspflege
 zeitliche Höchstgrenzen festgelegt. Anhang
 3
 zum KSH nennt diese Höchstgrenzen sowie die für die 
Grundpflege von gesunden
 Minderjährige
n
 notwendige Zeit (
Rz
.
 5010
 
KSH).
    
Die Höchstgrenzen gewährleisten die Gleichbehandlung aller Versicherten. In den meisten Fällen kann die Situation der versicherten Person durch die Anwendung der Höchstbeträge richtig abgebildet werden. Durch die verschiedenen Zusätze kann zudem der Besonderheit jedes Einzelfalls Rechnung getragen werden. Allerdings gibt es Ausnahmen, in denen der Hilfebedarf aus medizinischen Grün
den nachweislich über den festgelegten Ansätzen liegt. Diese Ausnahmefälle sind fast ausschliesslich in der Behandlungspflege zu finden und können durch Angabe des zusätzlichen Hilfebedarfs unter «Weitere Massnahmen» berück
sichtigt werden. Grundsätzlich kann von den Höchstgrenzen nur abgewichen werden, wenn der Hilfebedarf aus medizinischen Gründen erforderlich und höher 
ist (z
um Beispiel
 mehr Interventionen nötig). Bei Unklarheiten ist der 
r
egionale 
ä
rztliche Dienst (
RAD
)
 beizuziehen
 (
Rz
.
 5011 KSH).
1.
7
    
Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsan
spruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen
, wobei die IV
Stelle entscheidet, ob auf eine solche verzichtet werden kann
 (vgl. auch 
Rz
.
 8011 KSH). Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchti
gungen und 
Hilfsbedürftigkeiten
 hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensver
richtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zuläs
sig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der tatbestandsmässigen Erfordernisse der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung und der lebens
-
praktischen Begleitung sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung täti
genden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungs
person näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (
BGE 140 V 543 E. 3.2.1, 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_241/2022 vom 5. August 2022 E. 2.4
). Diese Grundsätze gelten entsprechend auch für die Abklärung der Hilflosigkeit unter dem Gesichts
punkt der lebenspraktischen Begleitung (BGE 133 V 450 E. 11.1.1; vgl. Urteil des Bundes
-
gerichts 8C_464/2015 vom 14. September 2015 E. 4) sowie unter dem Aspekt des Intensivpflegezuschlags (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_573/2018 vom 8. Januar 2019 E. 3.2).
2.
2.1
    
Die 
Beschwerdegegnerin
 
führte in der
 angefochtene
n
 Verfügung (Urk. 2
, 
Urk. 
7/821
)
 aus
, dass der Versicherte weiterhin Unterstützung in den Bereichen 
An- und Auskleiden, Aufstehen/Absitzen/Abliegen, Körperpflege, Verrichten der Notdurft und Fortbewegung benötige. 
Mit neu fünf ausgewiesenen Bereichen der alltäglichen Lebensverrichtungen bestehe neu ein Anspruch auf eine Hilflo
senentschädigung mittleren Grades (S. 2; vgl. Urk. 7/802 S. 2). D
ie
 zeitlich zu berücksichtigenden Mehraufwände würden sich insgesamt auf unter vier Stunden belaufen, weshalb kein Intensivpflegezuschlag mehr entrichtet werden könne (S. 2 f.).
2.2
    
Demgegenüber stellte
n
 sich d
ie Eltern des
 Versicherte
n
 
aus näher dargelegten Gründen 
beschwerdeweise 
(Urk. 1) auf den Standpunkt, 
dass 
aufgrund der beson
ders intensiven behinderungsbedingten Betreuung der zeitlich zu berücksichti
gende Mehraufwand deutlich über vier Stunden pro Tag
 liege und somit
 die Voraussetzungen für einen Intensivpflegezu
schlag 
erfüllt seien 
(S. 3 ff.). 
3.
3.1
    
Der Versicherte 
leidet unter anderem an einer
 
MMC
 
mit
 
Lähmungsniveau L5/S1 
(
vgl. Urk.
 7/391/4
; nachstehend E. 4.1
).
3.2
    
Der Verfügung vom 19. Februar 2015 (Urk. 7/403), mit welcher die Beschwerde
gegnerin die Hilflosenentschädigung mittleren Grades auf eine solche schweren Grades erhöhte und den Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag von vier Stunden bestätigte, lag im Wesentlichen 
der Abklärungsbericht vom 15. Januar 2015 (Urk. 7/377; nachstehend E. 3.3) zugrunde.
    
Darin
 wurde ausgeführt, dass 
beim
 – 
zum
 Zeitpunkt der Abklärung 
sechsjährigen
 – Versicherte
n altersgemäss per November 2014 die Wartefrist für den Bereich Körperpflege eröffnet werden könne; damit 
seien
 alle relevanten Bereiche
 der all
täglichen Lebensverrichtungen 
ausgewiesen. Zudem bestehe weiterhin ein Bedarf an medizinisch-pflegerischer Hilfe. Ab Februar 2015
 bestehe deshalb neu 
ein 
Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung schweren Grades (S. 
9 
f.). Der Versi
cherte sei zudem i
n
 
den 
Bereichen 
An-
 und 
Auskleiden
 (
invaliditätsbedingter Mehraufwand vom 
45.49 Minuten
/Tag
), 
Aufstehen/Absitzen/Abliegen
 (
15 Minu
ten
/Tag
), E
ssen
 (
1 Minute
/Tag
), 
Körperpflege
 (
9.29 Minuten
/Tag
), 
Verrichten der 
Notdurft
 (
96.45 Minuten
/Tag
)
,
 d
auernde 
medizinisch-p
flege
rische Hilfe
 
(
66.5 Minuten
/Tag
) 
und 
Begleitung zu Arzt- und Therapiebesuchen
 (
24.1 Minuten
/Tag
) 
auf Dritthilfe angewiesen
, wobei
 ein invaliditätsbedingter Mehraufwand
 von ins
gesamt 4 Stunden und 18 Minuten
 
pro Tag 
bestehe (S.
 2 ff.). 
    
Gestützt darauf erhöhte d
ie 
Beschwerdegegnerin
 die Hilflosenentschädigung mittleren Grades 
auf eine solche schweren Grades
 
und führte 
in der rechtskräf
tigen 
Verfügung vom 19.
 
Februar 2015 (Urk.
 
7/403)
 
aus
, dass der Versicherte weiterhin vermehrte Dritthilfe benötige. Seinem Alter entsprechend könne neu auch der Bereich Körperpflege angerechnet werden. Damit gelte für alle relevan
ten Bereiche Hilflosigkeit im Sinne des Gesetzes. Zudem müsse beim Versicherten medizinisch-pflegerische Hilfe sichergestellt sein. Deshalb bestehe ab Februar 2015 Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung schweren Grades. Der zeitliche Mehraufwand liege weiterhin im Bereich des Intensivpflegezuschlags der Stufe I (S. 3). 
3.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob seit Erlass dieser Verfügung eine revisionsrelevante Änderung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers eingetreten ist (vor
stehend E. 1.
2
) und bejahendenfalls
, wie sich diese
 auf den Anspruch auf Hilflo
senentschädigung und insbesondere auf den Intensivpflegezuschlag
 auswirkt
.
4.
4.1
    
Dem Austrittsbericht des 
Spitals A.___
 vom 28. März 2022 
(Urk. 7/804/3-6) 
kann entnommen werden, dass der Versicherte vom 2
1. 
bis 28. März 2022 auf der 
chirurgischen Klinik hospitalisiert war. Dabei wurden fol
gende Diagnosen genannt
 (S. 1 f.)
:
- 
MMC mit Lähmungsniveau L5/S1 mit/bei:
- 
Hydrozephalus bei Chiari II Malformation
-
Status nach initialer Shunt-Versorgung
 (Dezember 2008)
-
Status nach endoskopischer III. 
Ventrikulostomie
 links 
coronar
 (Dezember 2010)
-
Status nach Entfernung des 
Shuntsystems
 peripher und Ligatur des zentralen Katheters (September 2011)
- 
Status nach 
Untethering
 und 
occipito-cervicaler
 Dekompression (Januar 2010) mit 
-
Laminektomie C1, Resektion der Kleinhirntonsillen und Laminekto
mie L4, 
Untethering
- 
neuropathischer Blasen- und Darmentleerungsstörung
- 
klinisch Parese rechts stärker ausgeprägt als links
-
Plantarflexion
 rechts MO, links M1, Dorsalextension im oberen Sprunggelenk (OSG) rechts M3-, links M4-
-
im EMG (November 2017): schwere neurogene Schädigung 
Muscul
i
 
tibialis
 anterior, 
peroneus
 longus und 
brevis
 rechts sowie Musculus 
peroneus
 
brevis
 links, mittelgradige neurogene Schädigung 
Muscul
i
 
Tibialis
 anterior und 
peroneus
 longus links
- 
Strabismus 
convergens
 beidseits, rechts 
mehr als
 links
- 
Verdacht auf 
Atropinallergie
- 
Bakterieurie
, Differentialdiagnose Harnwegsinfektion, Erstdiagnose 2
4. 
März 2022
- 
Knickhackenhohlfüsse beidseits
- 
Hüft- und Kniebeugekontraktur rechts
- 
reduzierte femorale Antetorsion rechts mit leichtem 
Einwärtsgang
- 
Status nach 
periacetabulärer
 Beckenosteotomie links, offener Hüftrepo
sition links, 
Anbohrung
 Knorpeldefekt 
Femurkopf
 lateral links, 
supra
kondylärer
 extendierender, verkürzender und aussenrotierender 
Femu
rosteotomie
 links, intramuskulärer Verlängerung Musculus 
adductor
 longus links, intramuskulärer Verlängerung Musculus iliopsoas links
, Plattenentfernung 
Femurschaft
 links, 
subtrochantärer
 
valgisierender
, extendierender, verkürzender und aussenrotierenden 
Femurosteotomie
 links am 22. Februar 2022 bei
-
Subluxation Hüfte links mit 
Rektus
-Graben, Zeichen einer begin
nenden Abrasion des Hüftkopfes
-
Hüft- und 
Kniebeugekonktraktur
 links, erhöhter femoraler 
Antetor
son
 links
- 
Status nach Hüftrekonstruktion beidseits (Oktober 2013) mit 
Dega
-Be
ckenosteotomie, 
varisierender
, 
derotierender
 und verkürzender 
Femu
rosteotomie
 bei progredienter Hüftluxation rechts 
mehr als
 links
- 
rechtskonvexer lumbaler und linkskonvexer thorakolumbaler Skoliose
-
Status nach Wirbelsäuleninstrumentierung T2-L5 am 
6. 
Juni 2019 
- 
Status nach offener Reposition und Osteosynthese 
bei 
Femurschaft
fraktur
 links am 2. Juni 2021
    
Vier Wochen nach dem Ersteingriff vom 22. Februar 2022 sei am 22. März 2022 die ergänzende Folgeoperation mit proximal intramuskulärer Verlängerung des Musculus 
psoas
, distaler extendierender 
Femurosteotomie
 rechts, Raffung des Streckenapparates und eine Triple-Osteotomie der Füsse mit Transfer des 
Tibia
l
is
 
posterior
 und 
Peroneus
 
brevis
 auf die Achillessehne beidseits und einer allfälligen 
derotierenden
 distalen 
Tibiasosteotomie
 beidseits durchgeführt worde
n (S. 2; vgl. Operationsbericht vom 2. März 2022, Urk. 7/804/7-10). 
 
4.2
    
Die Ärztinnen des 
A.___
 
ersuchten am 
19. April 2022 (Urk. 7/780) 
um Verlänge
rung der stationären Rehabilitation, in welcher sich der Versicherte seit dem 28. Februar 2022 befinde, bis zum 24. Juni 2022
 (S. 1). 
    
Der Versicherte sei am 28. Februar 2022, eine Woche nach der ersten Operation in diesem Jahr (
Anbohrung
 Knorpeldefekt 
Femurkopf
 lateral links
; vgl. 
vorstehend E. 4.1
), i
ns
 
A.___
 eingetreten 
und nehme seitdem an einem ärztlich geleite
ten, intensiven und multimodalen 
Therapieprogramm teil, welches Physio
-
thera
pie, Robotik-unterstütztes Armtraining und medizinische Trainings- und Sport
therapie sowie Rehabilitationspflege beinhalte. Ausserdem besuch
e
 er die spitalinterne Schule. Der Versicherte sei am 22. Februar und 22. März 2022 in einem zweizei
t
igen Vorgehen operiert worden
 (vgl. vorstehend E. 4.1)
. Ziel
-
setzung der postoperativen Rehabilitation sei die Wiedererlangung der 
präoperati
ven Mobilität und damit verbunden die Gewährleistung des Operationsresultates. Die postoperative Rehabilitation sei integraler Bestandteil der orthopädischen Behandlung und zum Erreichen des angestrebten Operationsresultates essenziell. Bis zur postoperativen Verlaufskontrolle nach 6
 
Wochen, Anfang Mai 2022, sei keine Belastung erlaubt. Danach werde - eine regelrechte Konsolidierung der Osteotomien vorausgesetzt - ein langsamer Belastungsaufbau in den zeitgleich angelegten Unte
r
schenkelgehgips
e
n möglich sein. Momentan 
sei
 eine zuneh
mende
 
Anpassung der Knieflexions-Limiten vorgesehen
. 
Zeitgleich w
erde 
die Hüftstreckung durch Bauchlage 
b
eübt
.
 Der 
Versicherte
 t
rage
 aktuell beidseitig Unterschenkelgipse und 
K
nie
klettschienen
 
in Extension. Mitte Mai 2022
,
 8 Wochen postopera
t
iv
,
 w
e
rd
e
 bei regelrechtem Verlauf ein Gipsabdruck
 
für steife Unterschenkelorthes
e
n abg
e
nommen werden. Sobald die Unterschenkelorthesen fertiggestellt
 seien, solle 
das Gehen mit diesen, intensiv und in stationärem Set
ting
,
 
b
eü
bt
 werden können
 (S. 2)
.
 
4.
3
    
Am 24. Mai 2022 fand eine telefonische Abklärung mit der Mutter des 
– zu diesem Zeitpunkt 13 Jahre alten - 
Versicherten hinsichtlich Hilflosigkeit und Betreuungsaufwand statt, worüber gleichentags berichtet wurde (Abklärungsbe
richt, Urk. 7/796). Dem Abklärungsbericht ist zu entnehmen, dass die amtliche Revision 
per 
November 2021 angesetzt gewesen sei. Aufgrund einer grösseren Operation im Februar 2022 mit anschliessendem Rehabilitationsaufenthalt sei die Abklärung verschoben worden. Am 22. Februar 2022 seien Hüfte und Knie
 (Stre
ckung) operiert worden und am 22. März 2022 habe ein zweiter chirurgischer 
E
ingriff an den Knien und Füssen stattgefunden
 (vgl. vorstehend E. 4.1
-4.2
)
. Gemäss Chirurgen sei die Operation gut verlaufen und die Eltern seien optimis
tisch, obwohl die Reha nicht einfach sei für den Versicherten. Der Reha Austritt nach Hause sei auf Ende Juni 2022 geplant
. 
Laut Angaben der Mutter besuche 
der Versicherte
 die 
1. 
Klasse am Gymnasium. 
Die Familie erfahre seitens der Schule viel Unterstützung. Transporte würden abwechselnd von den Eltern, Assistenzpersonen oder 
B.___
 durchgeführt. Die Pflege übernehme aktuell die Mutter
. Die Assistentin habe im letzten Frühjahr 2021 gekündigt. Grundsätzlich könne sich der Versicherte selbstän
dig katheterisieren. Er müsse jedoch immer wieder mal erinnert werden. Der Versicherte werde in seiner Selbständigkeit gefördert. Dennoch sei er im Alltag auf regelmässige Dritthilfe angewiesen und benötige für sämtliche Verrichtungen viel mehr Zeit 
als 
sein älterer Bruder (S. 1
 Ziff. 1.1
). 
    
    
Zu den einzelnen Lebensverrichtungen wurde Folgendes ausgeführt:
- 
An-/Auskleiden
 (S. 2 Ziff. 1.1.1):
Der Versicherte benötige
 vor allem
 Hilfe beim An- und Ausziehen der Unter
wäsche und Socken. Zudem sei er auf regelmässige Hilfestellungen und Kor
rekturen angewiesen. 
Beim Anziehen der Unterschenkelorthesen und 
Orthese
schuhe
 benötige er vorwiegend Hilfe beim Anziehen, dies werde unter Punkt 1.2 gewürdigt. 
Der 
Versicherte habe viele Narben, 
die täglich gepflegt würden oder es werde ein Silikonpflaster au
f
getragen. Zudem sei eine 
täglich
e
 Haut
kontrolle auf Druckstellen vorzunehmen. 
Ein zusätzlicher Kleiderwechsel sei in etwa alle zwei Wochen wegen 
E
innässen nötig. Hierbei handle es sich um einen nicht regelmässigen Aufwand. 
Der Aufwand für das An- und Ausziehen betrage gemäss Angabe der Eltern 35 Minuten, welcher anrechenbar sei. Der Zusatzaufwand für schwierige Hautverhältnisse betrage gemäss Angabe der Eltern 10 Minuten, dieser könne jedoch nicht angerechnet werden. Es resultiere ein invaliditätsbedingter Mehraufwand von 35 Minuten
 pro Tag. 
- 
Aufstehen/Absitzen/Abliegen (S. 3 Ziff. 1.1.2):
Der Versicherte könne nicht 
frei stehen
 und folglich auch nicht ohne Hilfe aufstehen. Bei den Transfers aus
 dem und 
in den Rollstuhl und 
das 
Auto benötige er Hilfe. Einmal pro Nacht müsse er umgelagert werden. Der Aufwand für den Transfer betrage gemäss Angabe der Eltern 10 Minuten und derjenige für die Umlagerung 6 Minuten. Beides, mithin 16 Minuten
,
 seien zu berück
sichtigen. 
- 
Essen (S. 3 Ziff. 1.1.3):
Der Versicherte
 könne beidhändig und koordiniert mit Besteck umgehen. Das Trinken aus einem Glas bereite ihm keine Mühe mehr. Er könne somit
 selb
ständig essen und trinken. Ein Mehraufwand sei nicht ausgewiesen. 
Dieser Bereich sei somit aufzuheben.
- 
Körperpflege (S. 4 Ziff. 1.1.4): 
Der Versicherte
 werde vier- bis siebenmal pro Woche geduscht. F
ür das Duschen 
benötige er 
Hilfe bei den Transfers
. Er dusche auf einem Dusch-WC-Stuhl. Während der Körperpflege seien kleine Handreichungen und Hilfe
stellungen nötig. 
Der Aufwand betrage gemäss Angabe der Eltern 40 Minuten, welcher berücksichtigt werden könne. 
- 
Verrichten der Notdurf
t
 (S. 4 Ziff. 1.1.5):
Der Versicherte
 könne sich zwischenzeitlich selbständig inklusive Vor- und Nachbereitung katheterisieren. 
Unter der Woche übernehme die Mutter das Katheterisieren infolge Zeitdruck
s
 am Morgen. In der Schule (10 Uhr-
Pause/Mittag) und am Nachmittag erhalte er Hilfe beim An- und Ausziehen der Unterwäsche. Er trage eine Einlage. In der Schule habe er ein eigenes WC, wo sämtliches Material hinterlegt sei. Der Versicherte erhalte drei Mal pro Tag Hilfe beim Katheterisieren. Zudem 
seien drei Mal pro Woche Einläufe notwen
di
g, wobei eine manuelle Darmausräumung notwendig sei. 
Die Mutter gebe einen höheren Zeitaufwand an. Da sich der Aufwand nicht geändert habe, würden die gleichen Zeitaufwände 
wie
 
bisher, namentlich 15 Minuten für das Katheterisieren und 21 Minuten für den Einlauf, mithin gesamthaft 36
 
Minuten, übernommen
.
 
- 
Fortbewegung (S. 5 Ziff. 1.1.6):
Der Versicherte
 
könne nicht frei 
g
ehen und sei auf den Rollstuhl angewiesen.
 E
r
 besuche das Gymnasium. Transporte würden abwechselnd von den Eltern, 
der 
Assistenzperson oder 
B.___
 übernommen. 
Er spiele Rollstuhlhockey und seine Mutter bringe ihn zweimal pro Woche ins Training. Der Versicherte benötige Hilfestellungen in der Schule, wenn Grob- und Feinmotorik betroffen 
sei
en
. 
Es könnten keine zeitlichen Mehraufwände geltend gemacht werden, da auch gleichaltrige, gesunde Kinder auf Hilfestellungen bei den Hausaufgaben oder Transporte zu den Hobbys angewiesen seien.
 
Transporte zu Therapien oder Ärzten würden unter Punkt 1.3 berücksichtigt. 
- 
Behandlungspflege (S. 6 Ziff. 1.2):
Dem Versicherten müssten vier Medikamente pro Tag verabreicht werden. Nach Angabe der Eltern belaufe sich dieser Aufwand auf vier Minuten pro Tag, dieser Aufwand sei jedoch nicht anrechenbar. De
r
 Z
eitaufw
a
nd für Physiothe
rapie betrage gemäss Angabe der Eltern 
20 Minuten pro Tag an jeweils sechs Tagen, was einen Durchschnittswert von 18 Minuten pro Tag ergebe. Dieser Aufwand sei anrechenbar. Der Versicherte benötige Hilfe beim An- und Aus
ziehen der Orthesen und 
Orthesenschuhe
. Der Aufwand betrage gemäss Angabe der Eltern 20 Minuten, wobei 10 Minuten anrechenbar seien. 
Für Materialbestellung würden 60 Minuten pro Monat, mithin 2 Minuten pro Tag angerechnet, was den Angaben der Eltern entspreche. Der Mehraufwand im Bereich Behandlungspflege betrage gesamthaft 30 Minuten. 
- 
Begleitung zu Arzt- und Therapiebesuchen (S. 7 Ziff. 1.3):
Der Mehraufwand für
 die Begleitung zu Arzt- und Therapiebesuche
n
 (Rücken
,
 Urologie, Orthopädie, Spina-Sprechstunde und Hydrocephalus, Augenarzt, Kieferchirurgie, Physiotherapie
)
 betrage gemäss
 Angaben der
 Eltern 11 
Minu
-
ten
 pro Tag. Dieser sei anzurechnen.
- 
Gesellschaftliche Kontakte (S. 7 Ziff. 1.4.1):
Der Versicherte sei Brillenträger, weise jedoch keine hochgradige Sehschwäche aus. Ein Mehraufwand unter diesem Titel sei nicht ausgewiesen. 
- 
Aufwendige Pflege (S. 7 Ziff. 1.4.2):
Es handle sich hierbei nicht um eine aufwändige Pflege im Sinne des Gesetze
s
.
 
- 
Persönliche Überwachung (S. 8 Ziff. 1.4.3):
Der Versicherte zeige keine Fremd- oder Selbstgefährdung im Sinne des Gesetzes. 
    
Zusammenfassend hielt die Abklärungsperson fest, dass 
in de
n
 Bereichen An-
 
und Auskleiden, Aufstehen/Absitzen/Abliegen, Körperpflege, Verrichten der Not
durft und Fortbewegung weiterhin eine Hilflosigkeit ausgewiesen sei. Der Bereich Essen könne aufgehoben werden
, da der
 Versicherte 
dort eine
 funktionelle Selb
ständigkeit erreicht
 habe
. Mit neu fünf ausgewiesenen Bereichen der alltäglichen Lebensve
rrichtungen bestehe neu ein Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung mittleren Grades
 (S. 8 Ziff. 3).
    
Der
 zeitliche
 Mehraufwand 
betrage 
insgesamt 
2
 Stunden und 
48
 Minuten
 und liege daher unter 
4
 Stunden. Es könne daher kein Intensivpflegezu
schlag
 mehr entrichtet werden (S. 
8 Ziff. 2-3).
4.4
    
Mit Stellungna
hme vom 
1
2. Ju
l
i 2022 (Urk. 7/
817
) 
nahm die Abklärungsperson zu den 
Einwänden 
der Eltern 
des Versicherten
 im 
Vorbescheidverfahren
 (vgl. Urk. 
7/802; Urk. 7/807-80
9
) Stellung. Sie hielt fest, 
dass
 sich in den Bereichen 
An- und Auskleiden
, Essen
, Verrichten der Notdurft und Fortbewegun
g
 keine Anpassungen rechtfertigen
 würden
. In de
n
 Bereichen Aufste
hen/Absitzen/Abliegen, 
Körperpflege
 und
 Behandlungspflege
 nahm sie hingegen Anpassungen vor
.
 
    
H
insichtlich des 
Bereichs 
Aufstehen/Absitzen/Abliegen 
hielt 
die Abklärungs
person
 fest
, es 
würden zusätzlich 15 Minuten, mithin total 25 Minuten pro Tag, für Transfers berücksichtigt. Das Umlagern in der Nacht sei 
hingegen 
bereits mit der Maximalpauschale von 6 Minuten pro Tag berücksichtigt worden. 
Zudem könne im Bereich Körperpflege 
eine Maximalpauschale von 60 Minuten pro Tag berücksichtigt werden, weshalb 
ein zusätzlicher Aufwand von 20 Minuten berücksichtigt werde
.
 Nagelpflege und Fussbäder würden keinem regelmässigem und erheblichem Aufwand entsprechen, weshalb keine zeitlichen 
Mehraufwände berücksichtigt werden könnten. 
Hinsichtlich des Bereichs Behandlungspflege hielt die Abklärungsperson fest, dass
 die Zeitaufwände
 im Bereich Physiotherapie 
mit 20 Minuten pro Tag berücksichtigt worden seien. An Therapietagen könnten keine Therapiezeiten berücksichtigt werden. Es würden neu fünf Mal 30 Minuten 
pro Tag berücksichtigt, was einem Durchschnittswert von 21 Minuten pro Tag 
entspreche. Für das An- und Ausziehen der Orthesen sei bereits die Maximalpau
schale berücksichtigt worden. Aufwände für die Materialbeschaffung seien bereits mit zwei Minuten pro Tag berücksichtigt worden
 (S. 2)
. Für den Verbandswechsel (Dekubitus) und die Narbenpflege würden zusätzlich 15 Minuten pro Tag berück
sichtigt. 
Schliesslich könnten im Bereich Arzt- und Therapiebesuche zusätzlich die Besuche zum Orthopädietechniker, 
Orthoptiker
 und die zusätzlichen Sprech
stunden beim Orthopäden berücksichtigt werden. Dies ergebe einen zeitlichen Mehraufwand von zusätzlich 
6
 Minuten pro Tag, mithin von insgesamt 17
 
Minuten pro Tag
.
    
Zusammenfassend hielt die Abklärungsperson fest, dass nach Berücksichtigung der aufgeführten Mehraufwände ein zeitlicher Mehraufwand von 
t
otal 
3
 Stunden und 47 Minuten pro Tag resultiere. Da der Mehraufwand unter 
4
 Stunden liege, werde der Intensivpflegezu
schlag
 aufgehoben (S. 3). 
4.5
    
Ein Arzt des 
A.___
 ersuchte am 24. Juni 
2022 (Urk. 7/810 = Urk
. 7/813) 
um 
Kostenübernahme einer ambulanten Lokomotionstherapie und Gangrehabilita
tion mit der Begründung, dass der Versicherte aufgrund des frühzeitigen Austritts per 24. Juni 2022 aus dem stationären 
Reha-Setting sein
 Ziel «Wiedererlangen der Gehfähigkeit an Gehstöcken» noch nicht vollständig habe erreichen können. Dies erschwere die Reintegration ins familiäre und schulische Umfeld. Aus ärzt
licher Sicht werde empfohlen, weitere vier Wochen das ambulante Therapie
setting zu intensivieren (S. 1 f.). 
5.
5.1
    
Der 
Abklärungsbericht vom 24. Mai 2022 (vorstehend E. 4.3)
 und die 
Stellung
nahme der Abklärungsperson vom 12. Juli 2022 (vorstehend E. 4.4
), wurde
n
 vom Abklärungsdienst der 
Beschwerdegegnerin
 und damit von einer qualifizierten Fachperson verfasst, was seitens des Versicherten nicht bestritten wird (vgl. Urk. 1). Der Bericht ist plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzel
nen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der Erfordernisse des Intensivpflege
zuschlags
 (vgl. vorstehend E. 1.
7
)
. 
Der Abklärungsbericht 
vom 24. Mai 2022 (vor
stehend E. 4.3)
 
steht in Übereinstimmung mit 
den telefonisch
 erhobenen Angaben und zeigt auch die Differenzen zu den Angaben der Eltern 
des Versicherten 
auf.
 In der Stellungnahme 
vom 12. Juli 2022 nahm die Abklärungsperson zu den 
Ein
wänden de
r Eltern des
 Versicherten im 
Vorbescheidverfahren
 Stellung
 und hat diese berücksichtigt (vorstehend E. 4.4). 
Das Gericht greift daher in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehlein
schätzungen vorliegen
 (vgl. vorstehend E. 1.
7
)
.
    
Dem Abklärungsbericht vom 24. Mai 2022 kann sodann entnommen werden, dass der Versicherte im Bereich Essen selbständig geworden und in diesem Bereich keine Hilflosigkeit mehr ausgewiesen ist (vorstehend
 E. 4.3)
, während
 in den übrigen 
Bereichen
 der alltäglichen Lebensverrichtungen, namentlich
 An- und Auskleiden, Aufstehen/Absitzen/Abliegen, Körperpflege, Verrichten der Notdurft und Fortbewegung
,
 weiterhin eine Hilflosigkeit ausgewiesen 
ist
. Da
 
der Beschwer
deführer damit 
nicht mehr 
in allen alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist
, 
liegt eine Veränderung vor (vorstehend E. 1.2) und es 
erfolgte die Herabsetzung der Hilflosenentschädi
gung 
auf eine solche mittleren Grades
 zu Recht
 (Art. 37 Abs. 1 IVV)
. Dies wird vom Versicherten denn auch nicht bestritten (
vgl. Urk. 1 S. 3 Ziff. 3, S. 4 Ziff. 5
). Strittig und zu prüfen ist vorliegend hingegen, ob die 
Beschwerdegegnerin
 den Anspruch des Versicherten auf einen Intensivpflegezuschlag zu Recht aufgehoben hat (
vorstehend E. 2.1-2.2). 
5.2
    
Im
 
Bereich An- und Auskleiden ging die Abklärungsperson im Abklärungsbericht vom 24. Mai 2022 von einem 
zusätzlichen
 Mehraufwand von 35 Minuten aus (
vorstehend E. 4.3). Daran hielt sie in der Stellungnahme vom 12. Juli 2022 fest und wies darauf hin, dass bereits die Maximalpauschale von 35 Minuten berück
sichtigt worden sei (vorstehend E. 4.4; Urk
. 7/817 S. 2). D
ie Eltern des
 Versicher
te
n
 machte
n
 beschwerdeweise geltend, 
dass
 
gemäss KSH 
zum Maximalwert von 35 Minuten 
zusätzlich 
15 Minuten für häufige
re
 Kleiderwechsel aufgrund Inkon
tinenz und 10 Minuten für hochgradige 
Spastizität
 als Mehraufwand berücksich
tigt werden könnten. Letzteres aufgrund 
der
 eingeschränkten Rumpfmobilität
 des Versicherten
 infolge des versteiften Rückens. Zudem könne 
der Versicherte
 seine Orthesen aufgrund des hohen Ristes und der minimalen Beweglichkeit im Rumpf nicht selbständig an- und ausziehen (Urk. 1 S. 5 Ziff. 5.2; vgl. Urk. 3/2a). 
    
G
emäss KSH
 kann im Bereich An- und Auskleiden zusätzlich zum Maximalwert von 35 Minuten bei Kindern ab 10 Jahren zusätzlich ein Aufwand von 15 Minu
ten bei häufige
rem
 Kleiderwechsel gewährt werden, wenn der häufige Kleider
wechsel eine Auswirkung der Behinderung ist wie beispielsweise Inkontinenz (
Anhang 3 
S. 11
1
). 
Im Abklärungsbericht wurde festgehalten, dass ein zusätz
licher Kleiderwechsel etwa 
alle 
zwei Wochen 
- und damit nicht regelmässig - 
wegen 
E
innässen
s
 nötig sei (vorstehend E. 4.3). 
Dies blieb unbestritten; i
n der Beschwerde äusserte
n
 sich d
ie Eltern des
 Versicherte
n
 nicht zur Häufigkeit des Kleiderwechsels (Urk. 1 S. 5 Ziff. 5.2)
. 
Demnach rechtfertigt sich kein zusätzlicher Aufwand für häufiger
e
n
 Kleiderwechsel. 
Zudem 
kann 
gemäss KSH 
bei hochgra
dige
r
 
Spastizität
 ein zusätzlicher Aufwand von 10 Minuten 
g
ewährt werden 
(Anhang 3 
S. 11
0
). 
A
ls Beispiel einer hochgradigen 
Spastizität
 
wird 
im KSH 
eine 
Zerebralparese genannt (vgl. KSH Anhang 2 S. 10
2
)
; eine solche liegt vorliegend nicht vor. 
    
Schliesslich kann gemäss KSH 
für Hilfsmittel ein zusätzlicher Aufwand von maximal 15 Minuten gewährt werden, 
soweit 
diese
 nicht zu Behandlungs- oder Therapiezwecken dienen, sondern
 zur Aufrechterhaltung einer Lebensverrichtung benötigt werden. Als Beispiele werden Prothesen und Orthesen 
für das Gehen 
genannt
. Kann 
jedoch 
trotz Einsatz eines Hilfsmittels 
keine Selbstständigkeit bei den alltäglichen Lebensverrichtung
en
 
hergestellt werden, ist der entsprechende Hilfebedarf unter der Pflege zu berücksichtigen 
(
Rz
.
 2027; 
Anhang 3 S. 11
1
). 
D
ie Eltern des
 Versicherte
n
 legte
n
 in der Beschwerde
 in nachvollziehbarer Weise
 dar, dass das An- und Ablegen der Orthesen ausserordentlich zeitraubend sei, so erfolge das An- und Able
gen morgens und abends, jedes Mal beim Katheterisie
ren, bei jeder Therapie, allen Übungen, bei der Darmspülung sowie der Pflege und den Druckstellenkontrollen (Urk. 1 S. 4 f. Ziff. 
5.1). 
Aktenkundig ist, dass zwar die Unterschenkelorthesen 
– nach erfolgreich durchgeführter Rehabilitation - 
zum Gehen benötigt werden (
Urk. 
7/780/2 unten, 
Urk. 
7/804/5 unten, 
Urk. 
7/827, 
Urk. 
7/834). Im 
vorliegend massgebenden
, noch vor Vollendung der Rehabilita
tion liegenden
 Verfügungszeitpunkt 
war dem Versicherten ein Gehen 
(
noch
)
 nicht möglich
, was auch die Eltern des Versicherten 
darlegten
 (
Urk. 
1 S. 3 
Ziff. 
3). Der diesbezügliche Aufwand wurde daher zutreffend – zusammen mit 
dem Aufwand für die
 als Behandlungsgerät 
therapeutisch 
verordneten 
Oberschenkel-Redressi
onsorthesen
 (vgl. 
Urk. 
8/733) 
- 
im Bereich Pflege berücksichtigt 
(vgl. vorstehend E. 4.3-4.4, nachstehend E. 5.8)
. 
Nach dem Gesagten rechtfertigt es sich
 nicht
, 
im Bereich An-/Auskleiden 
einen zusätzlichen Aufwand 
für das An- und Ausziehen der Orthesen anzurechnen.
    
Damit bleibt es
 im Bereich An- und Ausziehen 
bei 
ein
em
 anrechenbare
n
 Aufwand von insgesamt 
35
 Minuten. 
5.3
    
Im
 Bereich 
Aufstehen/Absitzen/Abliegen
 ging die Abklärungsperson im Abklä
rungsbericht vom 24. Mai 2022 von einem zusätzlichen Mehraufwand von 16 Minuten (Transfer 10 Minuten, Umlagerung 6 Minuten) aus (vorstehend E. 4.3). 
In der Stellungnahme vom 12. Juli 2022 gewährte sie zusätzlich 15 Minuten für Transfers, mithin total 25 Minuten, und hielt fest, dass das Umlagern in der Nacht bereits mit der Maximalpauschale von 6 Minuten berücksichtigt worden sei (vor
stehend E. 4.4). 
Der Versicherte machte neben dem Aufwand für Transfers von 25 Minuten und das Umlagern in der Nacht von 6 Minuten 5 Minuten für das Fixieren im Stehbrett geltend (Urk. 1 S. 5 Ziff. 5.3). 
Gemäss KSH kann für das Fixieren im Stehbrett 
ein 
zusätzlich
er
 
A
ufwand von maximal 15 Minuten gewährt werden, wenn dies besonders aufwändig ist oder eine hochgradige 
Spastizität
 vorliegt (Anhang 3 S. 11
1
). 
Es ist nicht aktenkundig und d
er Versicherte legte nicht näher dar, 
dass er
 unter 
besonderen
 Umständen 
i
m Stehbrett fixiert werden 
müsste
 (vgl.
 Urk. 
1), weshalb unter diesem Titel kein zusätzlicher Aufwand gewährt werden kann. 
Der angerechnete Mehraufwand für Transfers von insgesamt 25 Minuten
 
und der zusätzliche Aufwand für das Umlagern in der Nacht von 6 Minuten ist nicht zu beanstanden und wird von den Eltern des Versicherten auch nicht bestritten. 
Eine klar feststellbare Fehleinschätzung liegt nicht vor (vorstehend E. 5.1). 
Demnach resultiert im Bereich Aufstehen/Absitzen/Ablegen ein anrechenbarer Aufwand von insgesamt 31 Minuten. 
5.
4
Im
 Bereich 
Essen
 ging die Abklärungsperson im Abklärungsbericht vom 24. 
Mai 2022 von keinem zusätzlichen Mehraufwand aus (vorstehend E. 4.3)
, was 
sie in der Stellungnahme vom 12. Juli 2022
 bestätigte
 (vorstehend E. 4.4).
 Die Eltern des Versicherten 
machte
n
 
unter Hinweis auf KSH 
Rz
.
 202 (richtig: 
Rz
.
 2020) 
einen Mehraufwand 
von 5 Minuten 
für das Essen 
geltend und begründete
n
 diesen damit, dass 
der Versicherte
 das Frühstück nicht am Tisch einnehmen könne
. Sein Bett und das Badezimmer lägen einen Stock tiefer als der Wohn-/Essbereich. Ein Bewältigen der Treppe ohne Kleider sei wegen des Dekubitus nicht möglich. Da ein Anziehen ohne vorheriges Essen wegen des Kreislaufs verhindert werde, müsse
 ihm das Frühstück ans Bett gebracht werde
n
. 
Dies sei schon immer so gewesen und habe nichts mit der aktuellen Situation zu tun. Hinzu
 
komme phasenweises Füttern, wenn er aufgrund 
des 
Dekubitus am Gesäss nur in Bauch
lage liegen könne
. Daher werde hier – ohne Anspruch auf hohe (gemeint wohl: schwere) Hilflosigkeit – ein Aufwand von 5 Minuten gerechnet
 (Urk. 1 S. 5 Ziff. 5.4). 
Davon abweichend
 führten sie aus, dass der Beschwerdeführer in allen Lebensbereichen
 ausser dem Essen intensive Hilfe benötige, wobei ihm das Essen, wenn er in Bauchlage sei, gefüttert und oft ans Bett gebracht werde (S. 3 
Ziff. 
3).
    
In 
Rz
.
 
2020 KSH werden die sechs massgebenden alltäglichen Lebensverrich
tungen aufgeführt, wobei beim Bereich Essen unter anderem «Nahrung ans Bett bringen» aufgeführt wird. Hilflosigkeit im Bereich Essen liegt sodann vor, wenn aufgrund des Gesundheitszustands – objektiv betrachtet – mindestens eine der drei Hauptmahlzeiten ans Bett gebracht werden muss (KSH 
Rz
.
 2041). 
Dass das Essen dem Beschwerdeführer 
regelmässig
 zwingend ans Bett zu bringen ist, geht aus den Schilderungen der Eltern nicht zweifelsfrei hervor, sondern ist eher auf die räumlichen Gegebenheiten der Wohnsituation zurückzuführen. Dass
 im Bereich Essen 
im Grundsatz 
keine Hilflosigkeit mehr besteht, 
wurde
 
v
on den 
Eltern des
 Versicherten auch nicht bestritten (vorstehend E. 5.
1
; Urk. 1 S. 5 Ziff. 5.4). Da der Versicherte unbestrittenermassen altersentsprechende Fähigkei
ten im Bereich Essen erlangt hat, 
ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerde
gegnerin 
kein
en
 zusätzliche
n
 Mehraufwand 
berücksichtigt 
hat
 (vgl. KSH Anhang 3 S. 11
2
 f.).
5.
5
Im 
Bereich Körperpflege ging die Abklärungsperson im Abklärungsbericht vom 24. Mai 2022 von einem zusätzlichen Mehraufwand von 40 Minuten aus (vorste
hend E. 4.3)
.
 
In der Stellungnahme vom 12. Juli 2022 gewährte sie zusätzlich 20 Minuten und berücksichtigte somit die 
Maximalpauschale von 60 Minuten pro Tag
 (vorstehend E. 4.4; vgl. KSH Anhang 3 S. 11
3
). Der Versicherte machte eben
falls den Maximalbetrag von 60 Minuten geltend (Urk. 1 S. 5 f. Ziff. 5.5)
.
 Die Anrechnung von 60 Minuten im Bereich Körperpflege ist folglich zu Recht erfolgt. 
5.
6
    
Im 
Bereich Verrichten der Notdurft ging die Abklärungsperson im Abklärungs
bericht vom 24. Mai 2022 von einem zusätzlichen Aufwand von 36 Minuten (15
 
Minuten
 Katheterisieren, 21 Minuten Einlauf) aus, was sie in der Stellung
-
nahme
 vom 12. Juli 2022
 
bestätigte (vorstehend E. 4.3-4.4). 
Die 
Eltern des 
Versicherte
n
 machte
n
 
unter Bezugnahme auf das KSH
 geltend, dass das Verrichten der Not
durft sowie das Katheterisieren nirgends bereits enthalten seien, denn die Zusatz
aufwände seien nicht im Maximalbetrag enthalten.
 Die Eltern des 
Versicherte
n
 machte
n
 sodann
 
den Maximalbetrag von 50 Minuten 
für das Verrichten der Not
durft 
geltend, da dieser Bereich i
m
 Alltag
 des Versicherten
 einen erheblichen Zeitaufwand bedeute. Zudem machte
n sie
 Zusatzaufwände 
von 60 Minuten 
für das Katheterisieren, 
von 5 Minuten 
für den Einlauf
,
 
von 8.5
 
Minuten 
für die manuelle Darmausräumung 
und 
von 20 Minuten 
für das An-/Ablegen von Hilfs
mitteln
 
(Orthesen) 
geltend (Urk. 1 S. 6 Ziff. 5.6).
    
Die Abklärungsperson gewährte dem Versicherten im Bereich Verrichten der Not
durft tatsächlich keinen Mehraufwand
 im Rahmen der Maximalpauschale
, obwohl hier
 für Kinder ab 10 Jahren
 ein Maximalbetrag von 50 Minuten möglich wäre
. Angesichts dessen, dass der Versicherte sich zwischenzeitlich selbstständig katheterisieren kann (vgl. 
Urk. 
8/796 
Ziff. 
1.1.5), ist dies nicht zu beanstanden.
 Indessen
 berücksichtigte sie einen 
Zusatzaufwand
 
von 15 Minuten 
für das Katheterisieren
, was in Anbetracht der im Abklärungsbericht vermerkten notwen
digen Hilfe von drei Mal täglich jedenfalls keine klare Fehleinschätzung ist. Der geltend gemachte Aufwand für die manuelle Darmausräumung von 8.5 Minuten täglich wurde gemäss Bericht 
(
Ziff. 
1.1.5) 
im Aufwand
 
für den Einlauf
 von 
ins
gesamt 
drei Mal 50 Minuten pro Woche bereits berücksichtigt, woraus sich der durchschnittliche Aufwand von 21 Minuten täglich errechnet
.
 
Auch dies 
ist 
unter 
Berücksichtigung dessen
, dass gemäss KSH für den Einlauf ein zusätzlicher Auf
wand von maximal 5 Minuten 
und für die manuelle Darmausräumung maximal 15 Minuten pro Mal 
gewährt werden kann (KSH Anhang 3 S. 114)
,
 nicht zu beanstanden
.
    
Gemäss KSH kann für das An- und Ablegen von Hilfsmittel
n
 ein zusätzlicher Aufwand von 5 Minuten pro Hilfsmittel und pro Mal, maximal jedoch 20 Minuten pro Tag, gewährt werden (KSH Anhang 3 S. 115). Die Eltern des Versicherten begründeten den zusätzlich geltend gemachten Aufwand für das An- und Able
gen der 
Orthesen 
von 20 Minuten damit, dass der Versicherte sechs Mal pro Tag katheterisiert werden müsse und dies mit Orthesen nicht möglich sei. Abzüglich der An- und 
Ablegezeiten
 morgens und abends würden vier Mal verbleiben. Diese Begründung erscheint nachvollziehbar, weshalb 
ein zusätzlicher Aufwand von 
20
 
Minuten
 
für das An- und Ablegen der Orthesen 
berücksichtigt
 werden kann. Demnach resultiert im Bereich Verrichten der Notdu
r
ft ein anrechenbarer Auf
wand von insgesamt 
56
 Minuten. 
5.
7
Im
 Bereich Fortbewegung ging die Abklärungsperson im Abklärungsbericht vom 24. Mai 2022 von keinem zeitlichen Mehraufwand aus (vorstehend E. 4.3), was sie in 
der
 Stellungnahme vom 12. Juli 2022 bestätigte (vorstehend E. 4.4). Dies ist nicht zu beanstanden und wird vo
n den Eltern des
 Versicherten auch nicht 
gerügt (Urk. 1 S. 6 Ziff. 5.7).
5.
8
Im
 Bereich 
Behandlungspflege
 ging die Abklärungsperson im Abklärungsbericht vom 24. Mai 2022 von einem zusätzlichen Mehraufwand von 30 Minuten (physiotherapeutische Übungen zu Hause 18 Minuten, 
An-/Ablegen von Orthesen 10 Minuten, Materialbestellung 2 Minuten) 
aus (
vorstehend E. 4.3)
.
 In der 
Stel
lungnahme vom 12. Juli 2022
 
gewährte sie
 neu fünf Mal 30 Minuten für Physio
therapie, was einem Durchschnittswert von 21 Minuten pro Tag entspr
icht
. 
Zudem führte sie aus, dass für das An- und Ausziehen der Orthesen bereits die Maximalpauschale von 10 Minuten und die Materialbeschaffung bereits mit 
2
 
Minuten
 pro Tag berücksichtigt worden seien. 
Für den Verbandwechsel (Dekubi
tus) und die Narbenpflege berücksichtigte sie 
zudem 
zusätzlich 15
 
Minuten
, mithin gesamthaft 48 
Minuten
 (vorstehend E. 4.4). 
Die 
von der Abklärungsperson gewährten 48 Minuten sind nachvollziehbar und werden von den Eltern des Ver
sicherten auch nicht beanstandet (vgl. KSH Anhang 3 S. 115 ff.; Urk. 1 S. 6 f. Ziff. 5.7). 
D
ie Eltern des
 Versicherte
n
 
machte
n
 unter Hinweis auf 
Rz
.
 2069 KSH 
zudem 
einen 
Zusatzauf
wand
 von 6 Minuten 
für die sterile Vor- und Nachbereitung des Katheterisierens
 geltend (Urk. 1 S. 7 Ziff. 5.7). 
Rz
.
 2069 KSH sieht vor, dass d
er 
Mehraufwand des Katheterisierens (Wasser lösen) bei der entsprechenden alltäg
lichen Lebensverrichtung anzurechnen
 ist
; die sterile Vor- und Nachbereitung f
ällt
 hingegen unter die Pflege.
 
Dements
prechend – und da nicht ersichtlich ist, dass dies bereits mit dem Zusatzaufwand von drei Mal fünf Minuten für das Katheterisieren im Bereich Verrichten der Notdurft berücksichtigt worden wäre - ist der im Zusammenhang mit der sterilen Vor- und Nachbereitung geltend gemachte und plausibel erscheinende Aufwand von sechs Minuten anzurechnen. Für den von den
 Eltern 
geltend gemachten 
Zusatzaufwand von 
10 Minuten 
für die
 tägliche
 
Kontrakturprophylaxe 
 
(
Urk. 1 
S. 
7
 Ziff. 5.7)
 ist hingegen davon aus
zugehen, dass dieser in der angerechneten Pauschale von 30 Minuten bereits ein
geschlossen ist
. 
Damit resultiert für den Bereich Behandlungspflege ein anrechen
barer Aufwand von insgesamt 54 Minuten
. 
5.
9
Im 
Bereich Begleitung zu Arzt- und Therapiebesuchen ging die Abklärungsperson im Abklärungsbericht vom 24. Mai 2022 von einem zusätzlichen Mehraufwand von 11 Minuten aus (vorstehend E. 4.3). In der Stellungnahme vom 12. Juli 2022 gewährte sie zusätzlich 6 Minuten für die Besuche beim Orthopädietechniker, 
Orthoptiker
 und die zusätzlichen Sprechstunden beim Orthopäden
, mithin insge
samt 17 Minuten
 (vorstehend E. 4.4). Dies ist nicht zu beanstanden und wird vo
n den Eltern des
 Versicherten 
auch nicht gerügt (Urk. 1 S. 7 Ziff. 5.7). 
5.10
Zusammenfassend 
kann von einem
 anrechenbare
n
 Aufwand von 
35 
Minuten im Bereich An-/Auskleiden, von 31 Minuten im Bereich Aufstehen/Absitzen/Liegen, von 60 Minuten im Bereich Körperpflege, von 
56
 Minuten im Bereich Verrichten der Notdurft, von 
54 
Minuten im Bereich Behandlungspflege und von 17 Minuten im Bereich Begleitung zu Arzt- und Therapiebesuche
 ausgegangen werden
. Dies ergibt 
einen anrechenbaren Aufwand
 von insgesamt 
253
 Minuten, mithin von 4
 
Stunden und 
13
 Minuten. 
    
Dementsprechend hat der Versicherte weiterhin Anspruch auf einen Intensiv
pflegezuschlag 
für einen invaliditätsbedingten 
Mehraufwand
 von mindestens 4
 
Stunden pro Tag (Stufe I)
. Die Aufhebung des Intensivpflegezuschlags durch die 
Beschwerdegegnerin
 
ist somit nicht rechtens
. Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde. 
6.
Da 
es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV
Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art.
 
69 Abs.
 
1
bis
 IVG) und ermessensweise auf Fr.
 8
00.-- anzusetzen. 
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzu
erlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
1
2. 
Juli 2022
 
insofern 
aufgehoben 
als
 festgestellt
 wird
, dass der Versicherte weiterhin Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag 
der Stufe I 
hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
 und 
Z.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensPeter-Schwarzenberger