zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00526 · 2016-07-15 · de
Rentensistierung während Massnahmenvollzug, grobfahrlässige Meldepflichtverletzung durch Beistand, mangels Gutgläubigkeit kein Erlass der Rückerstattung. Kürzung Honorarnote.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00526
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Bachofner als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Lienhard
Urteil
 vom 
15. Juli 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertrete
n durch die 
Beiständin
 Y.___
diese vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg
Sigg Schwarz 
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 
1984, bezieht wegen paranoider Schizophrenie seit Au
gust 2007 eine ganze Invalidenrente (
Urk. 
9/34). 
Er befand sich seit dem 30. Oktober 2013 
in Untersuchungshaft
 und trat
 a
m 
24. Dezember 2013
 den vor
zeitigen Massnahmenvollzug 
an
 
(
Urk. 
9/79
/1-3
; 
Urk. 
7/9
). 
Mit Verfü
gung vom 2
2. 
August 2014 (
Urk. 
9
/90
 = 
Urk. 
7/14
) sistierte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, die Rente
 rückwirkend
 ab November 2013. So
dann forderte sie
 nach ergangenem Vorbescheid (
Urk. 
7/16)
 mit Verfügung vom 7. Oktober 2014 die vom 1. November 2013 bis 31. August 2014 ausgerichteten 
Rentenbetreffnisse
 im Betrag von 
Fr. 
15‘600.-- zurück (
Urk. 
9/91-94
 = 
Urk. 
7/17-19
). 
Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 
Am 15. Oktober 2014 liess der Versicherte ein Gesuch um Teilerlass der Rück
forderung im Betrag von 
Fr. 
8‘351.50 stellen (
Urk. 
7/21).
 Mit Schreiben vom 
2. 
März 2015 stellte die IV-Stelle die Abweisung des Gesuchs in Aussicht (
Urk. 
7/24). Dazu äusserte sich der Versicherte am 19. März 2015 (
Urk. 
7/25). Mit Verfügung vom 31. März 2015 wies die IV-Stelle das Erlassgesuch ab (Urk.7/35 = 
Urk. 
2). 
2.
    
Gegen die Verfügung vom 31. März 2015 (
Urk. 
2) erhob der Versicherte am 
11. Mai 2015 Beschwerde mit dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Ver
fügung und Erlass der Rückforderung, allenfalls Erlass eines Betrages von min
destens 
Fr. 
8‘351.50 (
Urk. 
1 S 2). Die Beschwerdegegnerin beantragte mit 
Be
schwerdeantwort
 vom 19. Juni 2015 (
Urk. 
6) die Abweisung der Beschwerde. Mit Gerichtsverfügung vom 
2. 
Juli 2015 (
Urk. 
10) wurde dem Beschwerdeführer antragsgemäss (
Urk. 
1 S. 2) die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet. Dieser hielt mit Replik vom 6. August 2015 an seinen Anträgen fest (
Urk. 
13), ebenso die Beschwerdegegnerin mit Duplik vom 26. August 2015 (
Urk. 
17), wovon der Beschwerdeführer am 
27. August 2015 in Kenntnis gesetzt wurde (
Urk. 
18).
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Befindet sich die versicherte Person im Straf- oder 
Massnahme
n
vollzug
, so kann während dieser Zeit die Auszahlung von Geldleistungen mit 
Erwerbser
satzcharakter
 ganz oder teilweise eingestellt werden; ausgenommen sind Geld
leistungen für Angehörige (Art. 21 Abs. 3 und Abs. 5 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG).
1.3
    
Gemäss
 Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG
 sind 
unrechtmässig
 bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Von dieser Rückerstattungspflicht ausgenommen sind jene Leistungen, welche in gutem Glauben empfangen wurden, soweit eine 
grosse
 Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG).
Nach der Rechtsprechung entfällt der gute Glaube als Erlassvoraussetzung von vornherein, wenn der Rückerstattungstatbestand (Melde- oder 
Auskunftspflicht
verletzung
) durch ein arglistiges oder grobfahrlässiges Verhalten her
beigeführt wurde. Anderseits kann sich die versicherte Person auf den guten Glauben be
rufen, wenn ihre fehlerhafte Handlung oder Unter
lassung nur eine leichte Ver
letzung der Melde- oder Aus
kunfts
pflicht darstellt (BGE 112 V 97 E. 2c mit Hinwei
sen).
 
Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das 
Mass
 der erforderlichen Sorgfalt zwar nach einem objektiven 
Massstab
, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität noch Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesund
heitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 220 E. 4 mit weiteren Hinweisen).
Eine 
grosse
 Härte im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG liegt 
gemäss
 Art. 5 Abs. 1 der Verordnung des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversi
cherungsrechts
 (ATSV) vor, wenn die vom Bundesgesetz vom 19. März 1965 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi
cherung (ELG) anerkannten Ausgaben und die zusätzlichen Ausgaben nach Art. 5 Abs. 4 ATSV die nach ELG anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Für die Berechnung der anerkannten Ausgaben (und des allenfalls hinzuzurechnen
den Vermögensteils) gelten die Regeln 
gemäss
 Art. 5 Abs. 2 und 3 ATSV. 
Mass
gebend
 sind die wirtschaftlichen Verhältnisse, wie sie im Zeitpunkt vorliegen, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig entschieden
 ist (vgl. Art. 4 Abs. 2 ATSV).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid (
Urk. 
2) da
mit, dass der Beschwerdeführer seine Meldepflicht verletzt habe. Der Eintritt in die Untersuchungshaft stelle ein
e
 meldepflichtige Veränderung der persönlichen Verhältnisse dar. Es sei nicht ihr anzulasten, dass zwischen der 
Beiständin
 und dem Beschwerdeführer die Kommunikation nicht funktioniere. Dieser habe seine Meldepflicht grobfahrlässig verletzt. Der gute Glaube sei deshalb zu verneinen (
Urk. 
2 S. 2). Der Beschwerdeführer sei schuld- und urteilsfähig gewesen (
Urk. 
6 S. 2). 
Dass im Straftatzeitpunkt keine Schuldfähigkeit bestanden habe, habe mit der anschliessenden Meldepflichtverletzung nichts zu tun
. Zudem gelte die ge
setzliche Meldepflicht auch für den Beistand
 (
Urk. 
17).
2.2
    
Der Beschwerdeführer hielt dem entgegen, er leide an einer paranoiden Schizo
phrenie und verfüge über keine Krankheitseinsicht. Er habe während seiner Untersuchungshaft nicht mitgeteilt, dass er verbeiständet sei, und er habe die Beschwerdegegnerin nicht über die Massnahme informiert. Er habe jedoch keine Meldepflichtverletzung begangen, da er die weniger als drei Monate dauernde Untersuchungshaft nicht habe mitteilen müssen. Den Antritt des vorzeitigen 
Massnahmevollzugs
 habe die 
Beiständin
 rechtzeitig gemeldet, weshalb der gute Glaube gegeben sei. Selbst wenn eine Meldepflichtverletzung zu bejahen sei, sei sie infolge seiner Erkrankung leichtfahrlässig gewesen.
 Auch die 
Beiständin
 habe keine Meldepflichtverletzung begangen, da sie sofort nach der Information über den 
Massnahmevollzug
 die Beschwerdegegnerin darüber in Kenntnis ge
setzt habe. Diese habe einige Monate lang weiter die Rente ausgerichtet, wes
halb für diesen Zeitraum keine Meldepflichtverletzung angenommen werden könne. Aufgrund der finanziellen Situation des Beschwerdeführers sei auch die grosse Härte zu bejahen (
Urk. 
1 S. 4 ff.; 
Urk. 
13
).
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die 
rechtskräftig verfügte 
Rückforderung von 
Fr. 
15‘600.--
 ganz oder teilweise zu erlassen ist
, mithin, ob guter Glaube und grosse Härte gegeben sind
. 
3.
3.1
    
Der Beschwerdeführer leidet an einer 
paranoiden Schizophrenie und bezieht deshalb eine ganze Rente.
 Ob er dadurch hinsichtlich der Frage der Meldepflicht urteilsunfähig war, kann, wie nachfolgend zu zeigen ist, offen bleiben.
3.2
    
Seit
 
dem 
1
2. 
Dezember 2012 
ist der Beschwerdeführer 
verbeiständet
, wobei es sich um eine Vertretungs- und Verwaltungsbeistandschaft nach Art. 392 
Ziff. 
1 und Art. 393 
Ziff. 
2 des Zivilgesetzbuches (ZGB) beziehungsweise ab 1. Januar 2013 Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung gemäss Art. 394 in Verbindung mit Art. 395 ZGB handelt
 (
Urk. 
3/3).
Eine Vertretungsbeistandschaft wird errichtet, wenn die hilfsbedürftige
 
Person bestimmte Angelegenheiten nicht erledigen kann und
 
deshalb vertreten werden muss
 (Art. 394 
Abs. 
1 ZGB). 
Die Erwachsenenschutzbehörde kann die Hand
lungsfähigkeit der
 
betroffenen Person entsprechend einschränken
 (
Abs. 
2)
.
 Hin
sichtlich der Vermögensverwaltung wurde in der Errichtungsurkunde 
(
Urk. 
3/3) unter anderem festgehalten, dass 
die 
Beiständin
 den Beschwerdeführer in allen sozialversicherungsrechtlichen Belangen zu vertreten und diesbezügliche An
sprüche zu klären sowie allfällige Zahlungen direkt in Empfang zu nehmen und nötigenfalls Antrag auf Anpassung der behördlichen Massnahmen an verän
derte Verhältnisse zu stellen hat (
Ziff. 
2 
lit
. f und g). Dementsprechend
 bean
tragte die 
Beiständin
 der Beschwerdegegnerin am 
6. 
Februar 2013 die Auszah
lung der Rente an den
 gesetzlichen Betreuungsdienst (vgl. 
Urk. 
9/73), und ihr oblag auftragsgemäss die Meldung veränderter Verhältnisse.
3.3
    
Auch g
emäss Art. 77 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) 
ha
ben 
d
er Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen
 
die Leistung zukommt, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Än
derung,
 
namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Er
werbsfähigkeit,
 
des Zustands der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten 
Betreu
ungsaufwandes
 
oder Hilfebedarfs, des für den Ansatz der 
Hilflosenentschädi
gung
 und des
 
Assistenzbeitrages massgebenden Aufenthaltsortes sowie der persönlichen und
 
gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versi
cherten unverzüglich der
 
IV-Stelle anzuzeigen.
 Die 
Beiständin
 traf somit 
auch gestützt auf diese Verordnungsbestimmung
 eine 
Meldepflicht, zumal sie
 (bezie
hungsweise die Behörde)
 die Rentenleistungen zur zweckgemässen Verwendung ausbezahlt erhielt 
(vgl. Art. 20 ATSG) und der Beschwerdeführer offensichtlich aufgrund seiner psychischen Beeinträchtigung nicht in der Lage ist, seine An
gelegenheiten selbst zu besorgen. 
3.4
    
Noch a
m 1
6. 
Oktober 2013
, kurz vor Antritt der Untersuchungshaft
 Ende Okto
ber 2013
,
 war die 
Beiständin
 nach Lage der Akten darüber informiert, dass der Beschwerdeführer stationär in der Klinik 
Z.___
 weile (vgl. 
Urk. 
9/78).
 
Dabei handelte es sich um eine fürsorgerische Unterbringung
; der Beschwerdeführer wurde im Jahr 2013 mehrfach von der Polizei festgenommen und wieder statio
när hospitalisiert
 (vgl. 
Urk. 
9/87/53
 oben
).
 
Es ist nicht glaubhaft, dass 
die 
Bei
ständin
 nach ihr
er im Dezember 2012 erfolgten Ernennung über die zuvor statt
gefundenen strafrechtlich relevanten Tätigkeiten des Beschwerdeführers (vgl. dazu 
Urk. 
7/12/2 ff.) 
und die im Jahr 2013 
andauernden Ereignisse 
nicht 
im Bilde 
gewesen sein sollte
, ist doch davon auszugehen, dass diese zur 
Verbei
ständung
 geführt haben. Mithin musste sie damit rechnen, dass meldepflichtige Veränderungen eintreten könnten, zumal davon auszugehen ist, dass auch der Strafverteidiger des Beschwerdeführers (vgl. 
Urk. 
7/4/2) über die Beistandschaft informiert gewesen sein dürfte und nicht anzunehmen ist, dass er die 
Beiständin
 nicht in Kenntnis setzte. Es ist 
insbesondere 
nicht 
nachvollziehbar, dass die 
Beiständin
, gerade da die Zusammenarbeit mit dem Beschwerdeführer offenbar schwierig und er bereits seit längerer Zeit strafrechtlich auffällig
 und 
immer wieder 
fürsorgerisch untergebracht
 war, sich nicht stärker um Informationen bemühte
, beispielsweise durch Nachfragen bei den Eltern des Beschwerdefüh
rers
.
 Diese wurden spätestens anlässlich der Begutachtung
 im Strafverfahren
 im November 2012 vom Gutachter über die ihrem Sohn zur Last gelegten Taten 
informiert (vgl. 
Urk. 
7/12/3 oben) und waren auch über die Beistandschaft in Kenntnis gesetzt worden (vgl. 
Urk. 
3/3 letzte Seite).
 Das Bundesgericht hat in diesem Zusammenhang eine Verletzung der Meldepflicht bejaht bei einem Vor
mund, der durch zielgerichtete Befragung die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit der versicherten Person hätte erfahren können (BGE 112 V 101).
 Im Gegensatz zur dort geschilderten Sachlage liegt hier jedoch in Gesamtwürdigung der Um
stände, insbesondere in Anbetracht des bei Einsetzung der 
Beiständin
 schon an
dauernden strafrechtlich relevanten Verhaltens des Beschwerdeführers, keine leichte, sondern eine grobfahrlässige Verletzung der Melde- und Auskunfts
pflicht durch die 
Beiständin
 vor. 
Sie selbst hat denn auch in ihrer ersten schrift
lichen Stellungnahme zur Rückforderungsverfügung 
(
Urk. 
7/21) 
nicht
 
ihren oder den
 guten Glauben
 des Beschwerdeführers
 
geltend gemacht
, sondern ein „
Här
tefallgesuch
“ gestellt.
3.5
    
Selbst 
wenn die Handlungsfähigkeit nicht eingeschränkt ist, muss die
 
betroffene Person sich die Handlungen
 - 
vorliegend die
 Unterlassungen -
 des Beistands oder der
 
Beiständin
 anrechnen oder gefallen lassen
 (Art. 394 
Abs. 
3 ZGB)
.
 Da nach dem Gesagten der gute Glaube zu verneinen ist, 
muss das Vorliegen einer grossen Härte nicht geprüft werden. Demnach 
hat die Beschwerdegegnerin zu Recht dem Erlassgesuch nicht stattgegeben.
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
4.
4.1
    
Das Verfahren ist kostenlos (Art
. 69 Abs. 1
bis
 IVG e 
contrario
). Demzufolge ist die
 bereits
 bewilligte unentgeltliche Prozessführung (vgl. 
Urk. 
10) gegenstands
los.
4.2
    
Nach § 34 
Abs. 
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss § 8 in Verbindung mit § 7 
Abs. 
1 der seit 
1. 
Juli 2011 in Kraft stehenden Verordnung über die Ge
bühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
 
SVGer
) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung - namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
4.3
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers machte mit 
Honorar
note
 vom 1
6. 
Oktober 2015 (
Urk. 
21/1-2) einen Aufwand von insgesamt 16 Stunden und 
5 
Minuten geltend. Dies erscheint 
der Bedeutung der Streitsa
che und der Schwierigkeit des Prozesses 
nicht 
als 
angemessen. Insbesondere 
beinhaltet der Aufwand für Mails und Telefonate mit der 
Beiständin
 ab 2
1. 
April 2015
 insgesamt 
eine
 Stunde und 
50
 Minuten, 
was
 angesichts des ver
hältnismässig einfachen und durch die Erwachsenenschutzbehörde wohl genü
gend dokumentierten Sachverhalts überhöht und
 um eine Stunde zu kürzen ist. Auch erscheint ein Gesamtaufwand von fünfeinhalb Stunden für die Ausarbei
tung der 
lediglich 
siebenseitigen Beschwerde als zu hoch
;
 dafür ist ein Aufwand von drei Stunden angemessen. Warum die Rechtsanwältin bei 
Mandatseröff
n
ung
 am 1
6. 
April 2015
 (vgl. 
Urk. 
21/2)
 
die Akten der Beschwerdegegnerin 
erst am 1
1. 
Mai 2015 (vgl. 
Urk. 
7/36) 
einforderte und unter anderem 
wegen dieser späten Aktenkennt
nisnahme
 (vgl. 
Urk. 
1 S. 9)
 einen zweiten Schriftenwechsel wünschte, ist
 nicht ganz nachvollziehbar, weshalb der dadurch entstandene Aufwand von insgesamt eineinhalb Stunden für das Verfassen der 
ohnehin nur 
einseitigen Replik 
nicht vollumfänglich von der Gerichtskasse zu tragen
 ist
. Diese Position wird 
deshalb 
um eine halbe Stunde gekürzt. Nicht zu entschädi
gen, da ohne ersichtlichen Bezug zur Streitsache, sind die Aufwendungen für Korrespondenz mit der 
Sanitas
 im Umfang von 20 Minuten. 
Somit ist der geltend gemachte Aufwand um vier Stunden und 20 Minuten auf 11 Stunden 35 Minuten
, entsprechend 
Fr. 
2‘494.--,
 zu kürzen
 und 
die zu ent
schädigenden Barauslagen reduzieren sich beim
 
Ansatz
 von 3 % damit auf Fr. 74.80. 
Somit ist Rechtsanwältin Lotti Sigg, Winterthur, mit 
Fr. 
2‘694.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichtskasse zu entschädigen. 
Der Beschwerdeführer ist auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Auslagen für die Vertretung verpflichtet werden kann, sofern er dazu in der Lage ist.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Lotti Sigg, Winterthur,
 wird mit 
Fr. 
2‘694
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Ge
richtskasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht ge
mäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Lotti Sigg
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
BachofnerLienhard