zh_sozialversicherungsgericht · UV.2023.00059 · 2023-08-24 · de
Keine Versicherungsdeckung für Nichtberufsunfall; Wöchentliche Arbeitszeit von mindestens acht Stunden pro Woche nicht erfüllt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2023.00059
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiberin Sherif
Urteil
 vom 
24. August 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Linus Jaeggi
Schoch Jaeggi Hoch Rechtsanwälte
Rämistrasse
 29, 8001 Zürich
gegen
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG
Richtiplatz
 1, 8304 Wallisellen
Beschwerdegegnerin
Zustelladresse: Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG
Postfach, 8010 Zürich
Sachverhalt:
1.
    
Der 1965 geborene 
X.___
 
arbeitete seit dem 1. Juni 2021 bei der 
Y.___
 
AG 
(
heute
 
Z.___
 
AG, 
vgl. Auszug aus dem Handelsregister
amt des Kantons Zug, abrufbar unter: 
www.zefix.ch
, letztmals besucht 
am 
24. Juli 2023) 
in einem Teilzeitpensum und war bei der Allianz Suisse 
Versiche
rungs
-Gesellschaft AG (nachfolgend Allianz) gegen die Folgen von Unfällen versichert. Mit Schadenmeldung vom 30. Oktober 2021 wurde der Allianz mitge
teilt, der Versicherte habe am 16. Oktober 2021 einem Freund geholfen, einen Paletten-Rolli die Treppe hochzutragen, dabei habe er nur mit den Zehen aufge
setzt und aufgrund der starken Belastung sei seine Achillessehne rechts gerissen (Urk. 6/1). Mit Schreiben vom 2. November 2021 forderte die Allianz den Versicherten sowie die 
Arbeitgeberin
 dazu auf, weitere Angaben zu machen und Stundenblätter des Versicherten der letzten zwölf Monate vor dem Unfallereignis einzureichen (Urk. 6/4, 6/6 und 6/7). Nachdem die einverlangten Unterlagen eingereicht worden waren (Urk. 
6/10-11 und 6/13), teilte die Allianz dem Versicherten am 17. Februar 2022 mit, er habe bei seinem Arbeitgeber durch
schnittlich wöchentlich 4.12 Stunden, somit weniger als acht Stunden gearbeitet, weshalb keine Versicherungsdeckung bestehe. Mangels Versicherungsdeckung könne sie für die Folgen des Nichtberufsunfalls nicht aufkommen (Urk. 6/21). Daraufhin wurden weitere Unterlagen eingereicht (Urk. 6/23) und die Allianz nahm eine Überprüfung ihrer Leistungspflicht vor. Am 17. Juni 2022 verfügte 
die Allianz, sie könne mangels Versicherungsdeckung für die Folgen des Nicht
berufsunfalles des Versicherten nicht aufkommen, sein Anspruch auf Versicherungsleistungen werde 
abgelehnt 
(Urk. 6/27). Die vom Versicherten dagegen erhobene Einsprache vom 18. August 2022 (Urk. 6/30) wies die Allianz mit Entscheid vom 1. März 2023 ab (Urk. 2
 
[= Urk. 6/33]). 
2.
    
Dagegen liess der Versicherte am 17. April 2023 Beschwerde erheben und beantragen, der angefochtene Entscheid vom 1. März 2023 sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass er für das Ereignis vom 16. Oktober 2021 Anspruch auf Versicherungsleistungen der Beschwerdegegnerin habe (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 12. Mai 2023 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), worüber der Beschwerdeführer mit Verfü
gung vom 15. Mai 2023 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 7). 
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach 
Art. 
1
a
 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG)
 sind die in der Schweiz beschäftigten Arbeitnehmer, einschliesslich der Heimarbeiter, Lehrlinge, Praktikanten, Volontäre sowie in Lehr- und Invalidenwerkstätten tätig
en Personen, obligatorisch nach den Bestimmungen des UVG versichert. Als Arbeitnehmer nach Art. 1a Abs. 1 UVG gilt gemäss Art. 1 
der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV)
, wer eine unselbständige Erwerbstätigkeit im Sinne der 
Bundesgesetz
gebung
 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
 ausübt. 
1.2
    
Gemäss Art. 6 Abs. 1 UVG werden - soweit das Gesetz nichts anderes 
be
stimmt 
- die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt.
    
Als Nichtberufsunfälle gelten alle Unfälle (Art. 4 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG), die nicht zu den Berufs
unfällen zählen (
Art. 
8 UVG; vgl. 
Art. 
7 UVG). Teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer, deren wöchentliche Arbeitszeit bei einem Arbeitgeber mindestens acht Stunden beträgt, sind auch gegen Nichtberufsunfälle versichert (Art. 13 Abs. 1 UVV).
 
Für teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer, deren wöchentliche Arbeitszeit dieses Mindest
mass nicht erreicht, gelten Unfälle auf dem Arbeitsweg als Berufsunfälle (
Art. 
13 
Abs. 
2 UVV).
    
Ob ein unregelmässig Teilzeitbeschäftigter die Minimalgrenze von wöchentlich 8 Arbeitsstunden erreicht, um für Nichtberufsunfälle versichert zu sein, kann aufgrund der Berechnungsmethode bestimmt werden, welche die Ad-hoc-Kommis
sion Schaden UVG in der Empfehlung Nr. 7/87 vorschlägt. Auch wenn diese das Gericht nicht bindet, sieht sie einfach anzuwendende Kriterien vor und ermög
licht eine Gleichbehandlung der Versicherten. Sie erscheint daher nicht als gesetz
widrig, namentlich nicht soweit sie den Versicherern vorschreibt, für die Berech
nung der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit in einer massge
blichen 3- oder 12-monatigen Periode vor dem Unfall nur effektive Arbeits
wochen zusam
menzurechnen (BGE 139 V 457 E. 7).
1.3
    
Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweis
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglich
keit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht folgt vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 144 V 427 E. 3.2).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
erwog
 
in 
ihre
m
 Entscheid 
im Wesentlichen
, 
es sei unbe
stritten, dass sich das Ereignis vom 16. Oktober 2021 ausserhalb der Arbeitszeit ereignet und der Beschwerdeführer sich nicht auf dem Arbeitsweg befunden habe. 
Der
 Beschwerdeführer 
sei 
bei seiner Arbeitgeberin in einem Teilzeitpensum tätig
 
gewesen
 
(Urk. 2 S. 3)
. 
Er 
habe mitgeteilt, er arbeite für seine Arbeitgeberin drei bis fünf Stunden pro Woche. Seit dem Jahr 2011 sei er ohne weitere Anstellung (Urk. 2 S. 4). 
Basierend auf den
 eingereichten Stundenblätter
n
 würden sowohl die Berechnung über die letzten drei sowie der letzten zwölf Mon
a
te ergeben, dass di
e Voraussetzung der minimalen Arbeitszeit von acht Wochenstunden nicht erreicht 
wurde
, weshalb keine Nichtberufsunfalldeckung vorliege. In Anwendung von 
Art. 
8 UVG in Verbindung mit 
Art. 
1
3
 UVV könne keine Versicherungs
deckung gewährt werden (Urk. 2 S. 6 f.). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, sein wöchentliches Arbeitspensum belaufe sich auf mehr als acht Stunden, nämlich auf über 
12 Stunden. Dieses setze sich zusammen aus der Arbeit gestützt auf den Arbeits
ver
trag vom 23. März 2021 sowie aus der Arbeit als Verwaltungsrat. Er habe sich gemäss Mandatsvertrag vom 12. März 2019 dazu verpflichtet, sich der Arbeit
geberin wöchentlich für einen Tag, mithin für 8.2 Stunden, zur Verfügung zu stellen (Urk. 1 S. 3).
 
Mit den Unterlagen sei der Nachweis erbracht worden, dass sich seine wöchentliche Arbeitszeit auf 12 Stunden, mithin auf mehr als die erforderlichen acht Stunden, 
belaufe, w
eshalb er Anspruch auf Versicherungs
leistungen
 habe
 (Urk. 1 S. 6).
3.
    
3.1
    
Wie die Parteien übereinstimmend und zutreffend festhielten, sind Teilzeit
beschäftigte, deren wöchentliche Arbeitsdauer bei einem Arbeitgeber das Mindestmass von acht Stunden nicht erreicht, gegen Nichtberufsunfälle nicht versichert (
Art. 
8 Abs. 2 
i.V.m
. 
Art. 
7 
Abs. 
2 UVG und 
Art. 
13 Abs. 1 UVV). Unbestritten ist vorliegend, dass es sich beim Ereignis vom 16. Oktober 2021 um einen Nichtberufsunfall handelt
 (
E. 1.2 und 
Urk. 6/21; 
vgl. auch Urk. 6/1, wonach der Beschwerdeführer letztmals am 13. Oktober 2021 für den Betrieb gearbeitet 
habe)
. 
Strittig und zu prüfen ist, ob 
der Beschwerdeführer über die Versicherungs
nehmerin bei der Beschwerdegegnerin gegen Nichtberufsunfälle versichert ist. 
3.2
    
Gestützt auf die Empfehlung der Ad-hoc-Kommission Schaden UVG Nr. 7/87, Revision vom 
5. 
April 2019 (folgend: Empfehlung Nr. 7/87) ist nach Möglichkeit die durchschnittliche Beschäftigung 
im dem Unfall
 vorausgegangenen Jahr zu betrachten. Die Berechnung erstreckt sich dabei über die letzten 3 oder 12 Monate vor dem Unfall, wobei die für den Versicherten günstigere Variante zählt. Nur ganze Wochen sind zu beachten. Fällt Beginn bzw. Ende der relevanten Periode (
Ziff. 
1) zwischen 2 Wochenenden, bleiben diese angebrochenen Wochen unbe
rührt. Sofern in der relevanten Periode die Wochen mit tatsächlichen Arbeitsein
sätzen überwiegen, kommen nur die Wochen mit tatsächlichen Arbeitseinsätzen in die Berechnung, das gilt auch für Wochen, in denen nur 1 Stunde gearbeitet wurde. Vorab zählen die effektiven Arbeitsstunden. Lässt sich damit keine 
Nichtberufsunfallde
ckung bewerkstelligen, werden tageweise Ausfallstunden wegen Unfall oder Krankheit durch die durchschnittliche tägliche Arbeitszeit 
–
 
aufgerundet auf die nächste volle Stunde - ergänzt. Weitere Ergänzungen
 wie zum Beispiel 
wegen Militär, Feier- oder Urlaubstagen sind nicht zulässig.
3.3
    
Mit Unfallmeldung vom 30. Oktober 2021 teilte die Arbeitgeberin des Beschwer
deführers mit, er arbeite fünf Stunden pro Woche mit einem Beschäftigungsgrad von 10 % (Urk. 6/1). Am 18. November 2021 teilte der Beschwerdeführer mit, er sei vor dem Unfallereignis für die 
Y.___
 AG tätig gewesen. Für diese arbeite er durchschnittlich drei bis fünf Stunden wöchentlich. Er besorge die Administration und Buchhaltung, dies sei 
vom 
Arbeitsanfall abhängig. Bei den Arbeitsstunden handle es sich um den Durchschnitt seit dem Jahr 202
1. 
Die Frage, ob er noch für einen weiteren Arbeitgeber tätig sei, verneinte der Beschwerdeführer (Urk. 6/11). 
Aus dem Arbeitsvertrag vom 24. März 2021 geht hervor, dass der Beschwerdeführer 
seit dem
 1. Juni 2021 als Head 
Operations
 als Direktor (Senior Management) in einem Pensum von 10 % für die 
Y.___
 AG arbeitet. Vom massgebenden Einkommen 
seien
 die AHV/IV/EO- und ALV-Beiträge 
abzuziehen
. Die erwartete Arbeitszeit umfasse durchschnittlich 42 Stunden/Monat (4.2 Stunden/Woche)
, wofür eine
 Zeiterfassung geführt
 werde
. Die Arbeitszeit sei auf maximal zwei Tage in der Woche zu verteilen (Urk. 6/13 S. 15-17).
 
    
Aus den Unterlagen bezüglich der Zeiterfassung ergibt sich, dass der Beschwerdeführer 
in den drei 
respektive zwölf 
Monaten 
vor dem Unfallereignis als Direktor durchschnittlich während knapp 4 Stunden pro Woche arbeitete 
(
Urk. 
6/13 S. 9 ff., vgl. zu den Berechnungen 
Urk. 
2 S. 6)
, was klar unter den 
erforderlichen 8 Stunden liegt, die einen Anspruch auf Versicherungsleistungen bei Nicht
b
erufsunfällen begründen würden (
Art. 
13 
Abs. 
1 UVV). Dies wurde denn vom Beschwerdeführer auch nicht in Abrede gestellt.
3.4
    
Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe zusätzlich zum Pensum von 10 % ein Verwaltungsratsmandat bei der gleichen Arbeitgeberin ausgeübt. Gemäss Mandatsvertrag sei er dazu verpflichtet gewesen, sich einen Tag pro Woche für die Aufgaben als Verwaltungsrat zur Verfügung zu stellen. Es handle sich nicht um eine rein beratende, sondern vielmehr um eine operative Tätigkeit, weshalb die Arbeitgeberin das Einkommen aus der Ausübung des Verwaltungsratsman
dates auch der Unfallversicherung deklariert habe. Weiter könne dem Vertrag entnommen werden, dass er befugt gewesen sei, Aufgaben an Dritte zu delegieren respektive (Teil-)Anstellungen für die Ausübung operativer Tätigkeiten zu tätigen, falls einzelne operative Aufgaben «diesen Tag überschreiten» würden. Der Umstand, dass er im Jahr 2021 teilangestellt worden sei, belege, dass er für seine Tätigkeit als Verwaltungsrat mehr als einen Tag aufgewendet habe. Damit sei erstellt, dass er ein Arbeitspensum von ungefähr 30 % ausgeübt habe, was etwas mehr als 12 Wochenstunden entspreche (
Urk. 
1 S. 3 ff.). 
    
Dem Mandatsvertrag ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer im März 2019 als Mitglied des Verwaltungsrates gewählt wurde. Neben weiteren Bestimmungen werden unter Ziffer 7 die Pflichten des Beschwerdeführers definiert. Zudem wird festgehalten, dass vom Mandatsträger erwartet werde, dass er seine Aufgaben in maximal einem Tag pro Woche erledigen könne. Sollten einzelne operative Aufgaben diesen Tag überschreiben, könne er Aufgaben an Dritte delegieren oder Teil-Anstellungen tätigen (
Urk. 
6/25 S. 3). Gestützt auf diesen Vertrag ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer seit seiner Wahl im März 2019 die Aufgaben eines Verwaltungsrates wahrnahm und regelmässig Zeit für dieses Amt aufwendete. Der Umstand, dass er im Jahr 2021 zusätzlich teilangestellt wurde, zeigt, dass er von seiner Kompetenz, Teilanstellungen zu tätigen, Gebrauch machte, was wiederum darauf hindeutet, dass ihn seine Tätigkeit als Verwal
tungsrat durchschnittlich mindestens einen Tag pro Woche in Anspruch nahm. Daraus kann jedoch - entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers - nicht geschlossen werden, dass er die erforderliche durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit von 8 Stunden für die Versicherungsdeckung für Nichtberufsunfälle erfüllte.
    
Das Entgelt aus der Ausübung von Verwaltungsratsmandaten stellt gemäss Art. 7 
lit
. h der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung zwar massgebenden Lohn dar. Nach 
Art. 
2 
lit
. f UVV unterstehen jedoch Mitglieder von Verwaltungsräten, die nicht im Betrieb tätig sind, für diese Tätigkeit nicht der obligatorischen Unfallversicherung. Selbst wenn daher als erstellt angesehen würde, dass der Beschwerdeführer durchschnittlich einen Tag pro Woche für seine Verwaltungsratstätigkeit aufwendete, würde dies nicht automatisch auf eine Versicherungsdeckung schliessen lassen. Voraussetzung 
hiefür
 wäre, dass seine Verwaltungsratstätigkeit - neben jener als Arbeitnehmer - mindestens 4 Stunden wöchentlich operative Tätigkeiten umfasste. Dies ergibt sich jedoch weder aus dem Mandatsvertrag, in welchem sich diesbezüglich lediglich eine Auflistung verschiedenster Aufgaben findet, noch aus den weiteren Unterlagen. Insbeson
dere kann aus dem Umstand, dass die Arbeitgeberin seine gesamten Einkünfte der Unfallversicherung deklarierte (
Urk. 
6/30 Beilage 3), nicht darauf geschlossen werden, dass die Verwaltungsratstätigkeit nur operative Aufgaben umfasste. So ergibt sich aus der aufgelegten «UVG-Abrechnung 2021», dass sein Einkommen als Verwaltungsrat erst ab dem 
1. 
Juni 2021 und nicht bereits seit seiner Wahl als Verwaltungsrat im Jahr 2019, gemeldet wurde. Da er ab dem 
1. 
Juni 2021 in einem Pensum von 10
 %
 zur Erledigung von administrativen Tätigkeiten ange
stellt wurde (vgl. 
Urk. 
6/13), erscheint es jedoch höchst unwahrscheinlich, dass sich sein Tätigkeitsfeld als Verwaltungsrat gleichzeitig änderte und nun lediglich noch rein operative Tätigkeiten umfasste. Im Übrigen spricht der Umstand, dass sowohl er als auch seine Arbeitgeberin gegenüber der Unfallversicherung angaben, er sei 3-5 Stunden wöchentlich respektive in einem Pensum von 10
 %
 für das Unternehmen tätig (
Urk. 
6/11, 
Urk. 
6/13), dagegen, dass seine Verwal
tungsratstätigkeit zu einem grossen Teil Aufgaben im Betrieb selber umfasste. Schliesslich fehlt es auch an einer entsprechenden Abrede, wonach die Prämien für die obligatorische Versicherung der Nichtberufsunfälle von der Arbeitgeberin getragen würden (vgl. 
Art. 
91 
Abs. 
2 UVG i.V. mit Mandatsvertrag, 
Urk. 
6/25 Ziff. 6, Lohnabrechnungen 2021: 
Urk. 
6/13 und 6/30 Beilage 4). Eine Ausnahme von dem in 
Art. 
2 UVV statuierten Grundsatz, welcher vorsieht, dass Verwal
tungsräte nicht der obligatorischen Unfallversicherung unterstehen, liegt daher überwiegend wahrscheinlich nicht vor. Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte zu Recht lediglich die Arbeitszeit, die der Beschwerdeführer in seiner Funktion als Direktor leistete.
3.5
    
Zusammenfassend erfüllt der Beschwerdeführer die Voraussetzungen für die Versicherungsdeckung bezüglich des Ereignisses vom 16. Oktober 2021 nicht und die Beschwerdegegnerin verneinte zu Recht eine Leistungspflicht. Der angefoch
tene 
Einspracheentscheid
 erweist sich damit als rechtens, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Linus Jaeggi
- 
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelSherif