zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00672 · 2014-09-30 · de
Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich. Anforderungsniveau 3 beim Invalideneinkommen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00672
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner
Urteil 
vom 
30. September 2014
in Sachen
BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich
Stampfenbachstrasse
 63, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdeführer
in
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
X.___
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
    
Die 1971 geborene und 
bis Ende September 2012 
in einem Alterszentrum als Pflegefachfrau vollzeitlich erwerbstätig
 gewesen
e
 
X.___
 mel
dete sich am 19. Januar 2012 unter Hinweis auf eine seit Dezember 2011 beste
hende rheumat
o
ide Arthritis bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 7/8).
 
Daraufhin 
tätigte
 die IV
Stelle 
Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht
 und teilte der Versicherten am 
21. November 2012 mit, dass aufgrund ihres Gesundheitszu
standes keine beruflichen Massnahmen möglich seien
, weshalb das 
Leistungs
begehren
 diesbezüglich abgewiesen werde (Urk. 7/46)
.
 Mit Vorbescheid vom 19. März 2013 eröffnete sie 
ihr
 die beabsichtigte 
Zusprache
 einer 
Dreiviertels
rente
 ab Dezember 2012 (Urk. 7/55 f.). Nach Eingang der Stellungnahme des BVG-Versicherers, 
BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich
 (Urk. 7/74), 
ver
fügte sie am 10. Juli 2013 im angekündigten Sinne (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob die 
BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich
 am 30. Juli 2013 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren um Zusprechung einer ganzen Rente ab Dezember 2012 an die Versicherte
. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um 
Bei
zug
 der 
Verwaltungsakten
 und um Durchführung eines zweiten 
Schriftenwech
sels
 (Urk. 1 S. 2).
 Mit Beschwerdeantwort vom 12. September 2013 schloss die Verwaltung auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). 
Die 
zum Prozess beigela
den
e
 
Versicherte 
liess sich nicht vernehmen
 (Urk. 8). 
Am 4. November 2013 wurde 
den Parteien 
d
ies 
sowie der
 Verzicht auf die Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels 
schriftlich 
mitgeteilt 
(
Urk. 10).
 Mit Eingabe vom 7. November 2013 äusserte sich die Beschwerdeführerin
 zu den Vorbringen in der 
Beschwer
deantwort
 (Urk. 11). Darüber wurden die Beschwerdegegnerin und die Beigela
dene am 11. November 2013 orientiert (Urk. 12).
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.2
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss 
Art. 
16 ATSG in Verbindung mit 
Art. 
28a 
Abs. 
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der 
Einkom
mensvergleich
 hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des 
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.3
    
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, nament
lich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bun
desamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/
aa
 und 
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standar
disierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, wes
halb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende betriebsübliche 
Wo
chenarbeitszeit
 aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 f. E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
1.4
    
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten 
nurmehr
 beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
wer
ten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
 %
 des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75).
2.
    
Aus medizin
is
cher Sicht ist 
ausgewiesen und 
unbestritten 
geblieben
, dass 
der 
Beigeladenen
 
ihre angestammte Tätigkeit als Pflegefachfrau 
seit Dezember 2011 
infolge 
einer rheumatoiden Arthritis
 
und eines persistierenden 
Foramen
 ovale mit Verschlussbehandlung am 14. Januar 2013 
nicht mehr zumutbar ist. 
I
n an
gepasster körperlich leichter, vorwiegend oder rein sitzender Tätigkeit ohne kraftfordernde oder feinmechanische Beanspruchung 
der Hände 
ist sie 
z
u 
40 % 
arbeitsfähig 
(Urk. 1 S. 5, Urk. 2 S. 4, Urk. 7/
51
, 
Urk. 7/54 S. 5)
.
3.
3.1
    
Im Rahmen der erwerblichen Gewichtung der der 
Beigeladene
n verbliebenen Arbeitsfähigkeit setzte d
ie Beschwerdegegnerin das 
Valideneinkommen
 
anhand der Angaben der letzten Arbeitgeberin
, 
Stadt 
Z.___
,
 Alterszentrum 
Y.___
,
 im Arbeitgeberfragebogen vom 9. Februar 2012 auf Fr. 85‘211.
 fest (Urk. 2 S. 4, Urk. 7/19 S. 3,
 Urk.7/20/2,
 Urk. 7/52).
 Dieses Vorgehen ist angemessen und wurde von der 
Beschwerdeführerin
 zu Recht nicht beanstandet (Urk. 1, insbes. S. 4 und S. 6).
3.2
    
Streitig und zu prüfen ist dagegen die Ermittlung des Invalideneinkommens.
    
A
nhand der statistischen 
Daten
 der Lohnstrukturerhebung 
2010 
(LSE
 2010
) 
geht die Beschwerdegegnerin 
davon aus, dass die 
Beigeladene
 im Rahmen einer leichten Bürotätigkeit
 
Fach- und 
Berufskenntnisse voraussetzende
 Arbeiten 
zu einem 40%igen Pensum 
erledigen und dabei 
ein Einkommen von Fr. 26‘228.
 erzielen könnte
 (Urk. 2 S. 4, Urk. 7/52)
.
    
Demgegenüber
 
beanstandet die Beschwerdeführerin 
das Fehlen eines 
leidensbe
dingten
 Abzug
es
 und das Abstellen auf eine Bürotätigkeit mit 
Anforderungsni
veau
 3
 
mangels einschlägiger
 Berufs- und Fachk
enntnisse
 
der 
Beigeladene
n 
(Urk. 1 S. 
3 ff.
, 
Urk. 
11
)
.
3.3
    
Die 
Beigeladene
 absolvierte 1989 in Mazedonien eine Ausbildung als Zahnarzt
helferin (Urk. 7/6 S. 9 f.). 1995 schloss sie in Deutschland eine Ausbildung als Altenpflegerin ab, welche laut Bescheinigung des Schweizerischen Roten Kreu
zes vom 
4. November 2005 
mit der schweizerischen Ausbildung in Gesundheits- und Krankenpflege Niveau I
, allerdings ausschliesslich
 
für die Bereiche Geriatrie und Gerontopsychiatrie, 
vergleichbar ist (Urk. 7/6 S. 14
 und S. 23
). 1997 bis 2000 absolvierte 
die Beigeladene
 
in Deutschland 
eine Weiterbildung in Leitung des Pflegedienstes und 2002 bis 2003 eine weitere im Sozialmanagement (Heimleitung; Urk. 7/6 S. 1
5
 f
. und
 
S. 22
)
. Nach ihrer Einreise in die Schweiz 
Ende 
Juni 2005 arbeitete sie bis Januar 2006 als Mitarbeiterin Service/Kasse in einem Café. Anschliessend war 
sie bis Februar 2007 zunächst als Leiterin einer Pflegewohngruppe, dann als diplomierte Pflegefachfrau DN1 auf einer 
Pflege
station
 tätig.
 
Im 
Mai 2007 trat sie eine neue Anstellung als Pflegefachfrau DN1 in einem Pflegezentrum
 an. Während dieser bis August 2010 dauernden Anstellung besuchte 
die 
Beigeladene
 ein Basisseminar in Aroma
-
Beratung und ein
en
 Basiskurs
 
in Aggressionsmanagement
. Am 1. September 2010 trat sie im 
Alters
zentrum
 
Y.___
 der Stadt 
Z.___
 
eine
 Anstellung als 
Pflegefach
frau
/
Be
rufsbildnerin
 
in 
einer 
Wohngruppe für demenziell erkrankte Bewohner
 an
. 
Im Mai 2012 schloss sie den SVEB 1 erfolgreich ab. 
Während dieser An
stellung erkrankte sie und musste die Erwerbstätigkeit aufgeben (Urk. 7/73).
3.4
    
Zwar kann 
die Beigeladene 
i
nfolge ihrer beträchtlichen gesundheitlichen Beein
trächtigung 
nicht mehr auf ihren angestammten Beruf als Pflegefachfrau zurückgreifen.
 Jedoch 
kann sie auf eine langjährige, breit gefächerte
 
Arbeitser
fahrung
 und 
eine solide
 Berufsausbildung als Pflegefachfrau
 mit Qualifikatio
nen über die reine Pflegetätigkeit hinaus (
unter anderem 
einer 
Ausbildung in Pflegedienstleistung
, einer 
im Sozialmanagement
 und dem 
SVEB
 
1
) zurück
greifen. Darüber hinaus weist die 
Beigeladene
 eine 
überdurchschnittliche 
Bereitschaft zur fortwährenden beruflichen Weiterentwicklung und 
einen aus
serordentlichen Einsatz
 an jedem bisherigen Arbeitsplatz
 
auf 
(vgl. die sehr guten Arbeitszeugnisse in Urk. 7/73).
 Vor diesem Hintergrund 
ist 
– mit der Beschwerdegegnerin (vgl. 
Urk. 
6
 S
.
 
2) 
 
anzunehmen, dass sie in einer anderen zumutbaren, körperlich leichten, vorwiegend oder rein sitzenden 
Verwei
sungs
tätigkeit
 ohne kraftfordernde oder feinmechanische Beanspruchung der Hände 
nach 
der
 üblicherweise gewährten Einarbeitungszeit auch 
Berufs- und Fach
kennt
nisse voraussetzende Aufgaben 
wird 
übernehmen können
.
 
A
ufbauend auf ihrer beruflichen Erfahrung und ihren Fähigkeiten wird 
die Beigeladene somit 
ein Vergleichseinkommen auf der Basis des Anforderungsniveaus 3 (mit vorausgesetzten Berufs- und Fachkenntnissen) 
erzielen können.
3.5
    
Hinsichtlich 
der 
der Beigeladenen 
offenstehenden Verweist
ätigkeiten 
ist
 jedoch
 zu bezweifeln, dass eine ausschliessliche Bürotätigkeit aufgrund der
 dafür
 unabdingbaren Feinmotorik der Hände bei der Erledigung von Schreibarbeiten als
 
leidensangepasst 
angesehen werden kann,
 weshalb 
 entgegen der von der Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort vom 12. September 2013 (Urk. 6) geäusserten Meinung 
 nicht vom statistischen Lohn gemäss TA7 Ziff. 22 ausgegangen werden 
darf
.
    
Unter Berücksichtigung der bisherigen erwerblichen Laufbahn der Beigeladenen und der von ihr 
 
entsprechen
d
 ihren ausgewiesenen Fähigkeiten
 
 angestrebten beruflichen Umstellung
 (siehe dazu Verlaufsprotokoll Berufsberatung, 
Urk. 
7/47 S. 5 ff.)
 könnte die Suche nach einer leidensangepassten Tätigkeit im 
Gesund
heits
- oder Sozialwesen 
die 
beste
n
 Voraussetzungen für die berufliche Wieder
eingliederung bieten.
 Der statistische 
Durchschnittslohn für 
die von Frauen aus
geübten Tätigkeiten im Gesundheits- und Sozialwesen mit Anforderungsniveau 3
 
beträgt
 gemäss LSE 20
10 TA1 Ziff. 86-88 Fr. 5‘629.
. 
Umgerechnet auf die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,5 Stunden (Die Volkswirtschaft 6-2014, S. 84
 
Tabelle B 9.2 
Zeile
 Q
 
 Gesundheits- und Sozialwesen
) und ange
passt an die Nominallohnentwicklung (Die Volkswirtschaft 6-2014, S. 85
 
Ta
belle B 10.2 Zeile 86-88 
 Gesundheits- und Sozialwesen) ergibt sich für das Jahr 2012 bei einem Pensum von 40 % ein Jahreseinkommen von Fr. 28‘341.
.
    
Aus dem Vergleich der beiden Einkommen (
Valideneinkommen
 von Fr. 85‘211.
; Invalideneinkommen von Fr. 28‘341.
) resultiert eine 
Erwerbs
einbusse
 von Fr. 56‘870.
 mithin ein Invaliditätsgrad von rund 67 %, welcher Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 gibt.
    
Würde zugunsten der Beigeladenen der niedrigere
 
Durchschnittslohn aller Wirt
schaftszweige (TOTAL
) 
Anforderungsniveau 3
, 
in der Höhe von 
Fr. 
5‘202.
 
her
angezogen, würde 
dies 
das Endergebnis der Invaliditätsbemessung 
im 
Übrigen
 nicht beeinflussen (vgl. Die Volkswirtschaft
 
6-2014
, 
S. 84 
Tabelle B 9.2 Total sowie 
S. 85 
Tabelle 
B 
10.2
 
T
otal; Jahreseinkommen 
von 
Fr. 26‘501
.
;
 
Erwerbs
einbusse
 
von 
F
r. 58‘710.
;
 Invaliditätsgrad 
von 
6
9 %)
.
3.6
    
Die Frage, ob und in welchem Ausmass der statistische Lohn zu korrigieren ist, hängt von den gesamten persönlichen und beruflichen Umständen des konkre
ten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationa
lität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad; BGE 126 V 75).
    
Vorliegend 
berücksichtigt 
die im Universitätsspital 
A.___
 attestierte 
Rest
ar
beits
fä
higkeit
 (Urk. 7/51 S. 4) sämtliche gesundheitliche
n
 Einschr
änkun
gen der Beigeladenen. 
Insbesondere
 trägt das zumutbare Arbeitspensum von 
nur noch 
40 % 
nicht nur der 
Beschwerdekumulation im Tages- und 
Wochen
verlauf
,
 
son
dern auch dem 
deutlich verlangsamte
n
 Arbeitstempo und 
dem 
erhöhte
n
 
Pau
senbedarf
 Rechnung. 
Diese Einschränkungen rechtfertigen keinen weiteren Ab
zug vom Tabellenlohn
.
 
Auch d
er Umstand, dass die 
Beigeladene
 
gemäss
 den medi
zinischen Angaben auf eine Tätigkeit angewiesen ist, die im Sitzen ver
rich
tet werden kann und die Möglichkeit zu gelegentlichen 
Positions
wechseln
 bie
tet, ihre Einsatzmöglichkeiten daher begrenzt sind, ist im Hinblick auf den al
lein 
massgeblichen
 ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
16 ATSG; 
BGE 134 V 64
 E.
 
4.2.1) 
ebenfalls 
nicht abzugsrelevant 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_176/2012 vom 3. September 2012 E. 8)
.
 
Es ist vielmehr 
davon 
auszugehen
, dass bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage gerade im Anforderungsniveau 3 
ein genügend breites Spektrum an zumutbaren Verweisungstätigkeiten besteht
.
    
Weiter fällt 
das Kriterium des reduzierten Beschäftigungsgrades 
b
ei teilzeitlich angestellten Frauen 
von vornherein kaum ins Gewicht.
 Eine 
bloss
 teilzeitlich ausgeübte Beschäftigung kann sich im Vergleich zu einer Vollzeitbeschäftigung bei Frauen sogar proportional lohnerhöhend auswirken. So weisen die Statisti
ken 2008 und 2010 be
i Frauen im Anforderungsniveau 3
 für Teilzeitarbeit
 (pro
portional)
 höhere Löhne als für Vollbeschäftigung aus. Damit entfällt hier
 ebenfalls
 die Rechtfertigung für einen Tabellenlohnabzug (Urteil des Bundesge
richts 
9C_315/2012
 
vom 
18. 
September 2012
 
E. 
3.2.3
 mit Hinweisen).
    
Unter diesen Umständen durfte und musste die Beschwerdegegnerin von einem Abzug vom Tabellenlohn Abstand nehmen, weshalb keine Verletzung des ihr zustehenden Ermessens vorliegt.
3.7
    
Zusammenfassend ist d
i
e von der Beschwerdegegnerin 
verfügte Invalidenrente im Ergebnis
 nicht zu beanstanden, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
4.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 
800
.-- festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdeführerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
X.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMeier-Wiesn
er