zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.01014 · 2015-03-25 · de
Rückweisung. Diese wurde von der IV-Stelle in der Beschwerdeantwort beantragt, da der psychische Gesundheitszustand noch nicht abgeklärt wurde und der Versicherte erklärte sich mit der Rückweisung einverstanden.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01014
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Naef
Urteil
 
vom 
25. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Hans Werner Meier
Stauffacherstrasse
 35, Postfach 1931, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem 
die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 mit 
Verfügung
vom
 
28. August 2014
 
einen Anspruch 
von 
X.___
 
auf eine Invalidenrente ver
neint hatte
 (
Urk. 
2
),
nach Einsicht in die Beschwerde vom
 
29. September 2014
, mit welcher 
X.___
 die Zusprechung einer Invalidenrente
 beantragt hat (
Urk. 
1
), und in die auf 
Rückwei
sung
 der
 
Sache 
zur ergänzenden Abklärung 
schliessende 
Beschwerde
antwort
 
der Beschwerdegegnerin
 
vom 
4. November 2014
 (
Urk. 
6
)
 sowie in die 
Stellungnahme
 des Beschwerdeführers 
dazu 
vom 15. Dezember 2014
,
 in welcher dieser ausführte, er habe gegen die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle 
zur 
weiteren Abklärung nichts einzuwenden (
Urk. 
10)
,
unter Hinweis 
darauf, dass der Versicherte in der Beschwerde vom 29. September 2014 ein Gesuch um Bewilligung 
der 
unentgeltliche
n
 Prozessführung und 
ein Gesuch um 
Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters gestellt hatte (
Urk. 
1) und dass das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung mit Verfügung vom 10. 
No
vember 2014 bewilligt worden sowie 
Rechtsanwalt Hans Werner Meier als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt worden 
ist
 (
Urk. 
8),
in Erwägung,
d
ass 
der Versicherte in der Beschwerde vom 29. September 2014 (
Urk. 
1) auf eine psychische Störung hinweisen und einen Bericht der 
Y.___
 AG
 vom 22. September 2014 beilegen
 
liess 
(
Urk. 
3)
,
dass 
die IV-Stelle in der Beschwerdeantwort vom 4. November 2014 ausführte, dass sich aus diesem Bericht der 
Y.___
 AG Hinweise auf eine allfällige psychische Störung ergäben, welche 
bisher 
nicht abgeklärt worden sei
,
 
und im weiteren darauf hinwies, dass 
allenfalls
 eine vorübergehende langdauernde Arbeitsunfähigkeit aufgrund des somatischen Gesundheitsschadens vorliege, welche nicht berücksichtigt worden sei 
(
Urk. 
6),
dass 
die übereinstimmenden Ausführungen der Parteien betreffend Rückweisung 
der Sache 
zu weiteren Abklärungen der Sach- und Rechtslage entsprechen, da der Gesundheitszustand des Versicherten in psychischer Hinsicht noch nicht abge
klärt worden ist und Hinweise auf eine psychische Störung vorliegen
, 
dass die angefochtene Verfügung vom 28. August 2014 somit aufzuheben und die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen ist, dass die Sache zu weiteren Abklä
rungen
 des Gesundheitszustands
 
und 
zu
r
 
anschliessend 
neuen Entscheidung 
an die IV-Stelle zurückzuweisen ist,
dass die Kosten 
im Rahmen der gesetzlichen Vorgabe 
nach Art. 69 
Abs. 
1
bis 
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 
auf 
Fr. 
400.-- anzusetzen und der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind,
dass der unentgeltliche Rechtsvertreter 
des Versicherten, Rechtsanwalt 
Hans Werner Meier
,
 einen Aufwand von 580 Minuten und Barauslagen in der Höhe von 
Fr. 
65.-- geltend macht (
Urk. 
10), was nachvollziehbar 
ist 
und angemessen erscheint, weshalb die IV-Stelle zu verpflichten ist, dem unentgeltlichen Rechts
vertreter 
unter Berücksichtigung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von 
Fr. 
200.-- 
eine Prozessentschädigung von 
Fr. 
2‘160
.--
 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen,
erkennt das Gericht:
1
.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2
8. 
August 2014 aufgeho
ben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach 
ergänzender 
Abklärung im Sinne der Erwägun
gen, neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
400
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 
verpflichtet, 
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Hans Werner Meier, Zürich,
 
eine 
Prozessentschädi
gung
 von 
Fr. 
2‘160
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Hans Werner Meier
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht 
während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigNaef