zh_sozialversicherungsgericht · UV.2016.00097 · 2016-09-26 · de
Beim Hineinzwängen in eng zuparkiertes Auto erlittene Kniedistorsion rechts ist - mangels eines ungewöhnlichen äusseren Faktors - nicht als Unfall und - mangels einer Verletzung nach Art. 9 Abs. 2 UVV - auch nicht als unfallähnliche Körperschädigung zu qualifizieren.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2016.00097
damit vereinigt
UV.2016.00101
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Fischer
Urteil vom 26. September 2016
in Sachen
1.
    
Suva, Abteilung Militärversicherung
Laupenstrasse 11, Postfach, 3001 Bern
2.
    
X.___
Beschwerdeführende
gegen
Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG
Rechtsdienst, Generaldirektion Schweiz
Postfach, 8085 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1957 geborene X.___ ist als Briefmarkenhändler bei der Y.___ AG angestellt und damit bei der 
Zü
rich Versiche
rungs-Gesellschaft 
AG
 im Rahmen des Bundesgesetzes über die Unfallversiche
rung (UVG) obligatorisch versichert (Urk. 7/7/6). Wegen einer 1979 während des Militärdiensts erlittenen rechtsseitigen Knieverletzung bezieht er seit Jahren Leistungen der Militärversicherung (vgl. Urk. 1 S. 2, Urk. 3/3 S. 1).
    
Mit Schadenmeldung UVG/UVersG vom 24. November 2015 (Urk. 7/7/6) teilte der Versicherte der Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG mit, dass er sich am 12. Mai 2015 beim Einsteigen in sein eng zugeparktes Auto das rechte Bein verdreht habe und mit dem Knie, in dem er einen extremen Schmerz verspürt habe, eingeknickt sei. Die Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG verneinte ihre 
Leistungspflicht für das fragliche Ereignis mit Schreiben vom 14. Dezember 2015
 (Urk. 7/7/7). Zuvor hatten mit Schreiben vom 4. Juni 2015 (Urk. 3/2) schon der Krankenversicherer und mit Verfügung vom 7. September 2015 (Urk. 7/7/3; bestätigt in der Folge mit Einspracheentscheid vom 11. März 2016) auch die Militärversicherung den Leistungsanspruch des Versicherten im Zu
sammenhang 
mit dem Vorfall von 12. Mai
 
2015 negiert, wobei über die vom Versicherten gegen
 den Einspracheentscheid letzterer am 22. April 2016 im Pro
zess Nr. MV.2016.00002 erhobene Beschwerde ebenfalls mit Urteil vom heuti
gen Datum befunden wird. Die Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG führte zur Begründung der Ablehnung ihrer Leistungspflicht aus, dass es sich beim fragli
chen Geschehnis weder um einen Unfall noch um eine unfallähnliche Körper
schädigung handle (Urk. 7/7/7). Nachdem die Militärversicherung am 12. Januar 2016 hiegegen opponiert hatte (Urk. 7/7/10), verfügte sie am 2. Februar 2016 
die Abweisung des Leistungsbegehrens (Urk. 7/7/11). Die gegen diesen Ent
scheid
 von der Militärversicherung (Urk. 7/7/12) und vom Versicherten (Urk. 7/7/14) erhobenen Einsprachen wies sie 30. März 2016 ab (Urk. 7/2).
2.
2.1
    
Gegen diesen Einspracheentscheid (Urk. 7/2 = Urk. 2) erhob die Militärversiche
rung am 26. April 2016 Beschwerde und beantragte, die Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG sei – unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu deren Lasten – in Aufhebung des fraglichen Entscheids zu verpflichten, die Leistungspflicht im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 12. Mai 2015 zu anerkennen (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 15. Juni 2016 (Urk. 6) ersuchte die 
Zü
rich Versicherungs-Gesellschaft 
AG
 um Abweisung der Beschwerde und um Vereini
gung des vorliegenden Verfahrens mit dem eben
falls am hiesigen Gericht hängi
gen Prozess Nr. UV.2016.00101 in Sachen X.___ gegen 
Zü
rich Versicherungs-Gesellschaft 
AG
.
2.2
    
Zwischenzeitlich hatte am 28. April 2016 im Prozess Nr. UV.2016.00101 mit folgenden Anträgen auch X.___ Beschwerde gegen den 
Einspracheentscheid der Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG vom 30. März 2016
 (Urk. 2) erheben lassen (Urk. 7/1 S. 2):
„1.
Der Einspracheentscheid der Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG vom 30. März 2016 und die Verfügung der Zürich Versicherungs-Ge
sellschaft AG vom 2. Februar 2016 seien aufzuheben.
 2.
Dem Beschwerdeführer seien für das Ereignis vom 12. Mai 2015 Leis
tun
gen zu erbringen.
 3.
Dieses Beschwerdeverfahren sei mit dem vom Beschwerdeführer mit 
Be
schwerde vom 22. April 2016 gegen den Einspracheentscheid der Su
va, Abteilung Militärversicherung, vom 11. März 2016 eingeleiteten und vor dem Sozialversicherungsgericht hängigen Beschwerdeverfah
ren zu vereinigen.
 4.
Dem Beschwerdeführer sei eine Parteientschädigung zuzusprechen.“
    
Die 
Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG
 schloss mit Beschwerdeantwort vom 23. Mai 2016 auf Abweisung auch dieser Beschwerde (Urk. 7/6).
2.3
    
Mit Verfügungen vom 21. Juni 2016 (Urk. 7/8, Urk. 8) wurde der Prozess Nr. UV.2016.00101 in Sachen X.___ gegen die Zürich 
Ver
sicherungs-Gesellschaft AG mit dem vorliegenden Prozess vereinigt und unt
er dieser Prozessnummer weitergeführt; der Prozess Nr. UV.2016.00101 wurde 
als dadurch erledigt abgeschrieben. Je ein Doppel der Beschwerdeant
worten vom 23. Mai 2016 (Urk. 7/6) beziehungsweise 15. Juni 2016 (Urk. 6) wurde den be
schwerdeführenden Parteien zugestellt.
2.4
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen ein
zu
gehen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss Art. 6 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) werden – soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt – die Versicherungsleis
tungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt.
1.2
    
Ein Unfall ist gemäss Art. 4 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) die plötzliche, nicht beabsichtigte schädi
gen
de Einwirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschli
chen Körper, die eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi
schen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat (BGE 129 V 402 E. 2.1).
1.3
    
Gemäss Art. 6 Abs. 2 UVG kann der Bundesrat Körperschädigungen, die den Folgen eines Unfalles ähnlich sind, in die Versicherung einbeziehen. Von dieser Kompetenz hat der Bundesrat in Art. 9 Abs. 2 der Verordnung über die Unfall
versicherung (UVV) Gebrauch gemacht und folgende Körperschädigungen, so
fern
 sie nicht eindeutig auf eine Erkrankung oder eine Degeneration zurückzu
führen sind, auch ohne ungewöhnliche äussere Einwirkung den Unfällen gleichgestellt:
    
a.
    
Knochenbrüche;
b.
    
Verrenkungen von Gelenken;
    
c.
    
Meniskusrisse;
d.
    
Muskelrisse;
e.
    
Muskelzerrungen;
f.
    
Sehnenrisse;
g.
    
Bandläsionen;
h.
    
Trommelfellverletzungen.
Diese Aufzählung der den Unfällen gleichgestellten Körperschädigungen ist abschliessend (BGE 116 V 136 E. 4a, 147 E. 2b, je mit Hinweisen; Maurer, Schweizerisches Unfall
versicherungsrecht, 2. Aufl., 1989, S. 202).
2.
2.1
    
Die Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG begründete ihren Einspracheent
scheid
 (Urk. 2) im Wesentlichen damit, dass es dem Ereignis vom 15. Mai 2016 auf
grund der Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers 2 (Verdrehen des rechte
 Knies beim Einsteigen in das Auto bei engen Platzverhältnissen) an ei
nem für die Bejahung eines Unfalls im Sinne von Art. 4 ATSG erforderlichen unge
wöhn
lichen äusseren Faktor fehle. Da es sich bei der erlittenen Kniedistor
sion auch um keine unfallähnliche Körperschädigung im Sinne von Art. 9 Abs. 2 UVV handle, sei die Leistungsverweigerung zu Recht erfolgt (Urk. 2 S. 4 f., Urk. 6 S. 2 ff., Urk. 7/6 S. 2 f.).
2.2
2.2.1
    
Die Militärversicherung stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, das Ereig
nis vom 12. Mai 2015 sei durchaus als Unfall zu qualifizieren. So habe sich der Beschwerdeführer 2, als er sich ins Auto hinein gezwängt habe, mit ver
drehtem Oberkörper in programmwidriger und die Kniegelenke in unüblichem Ausmass belastender Weise fallen lassen müssen, was unmittelbar Schmerzen im rechten Knie ausgelöst habe (Urk. 1 S. 4).
2.2.2
    
Der Beschwerdeführer 2 schliesslich machte geltend, die äusserst engen Platz
verhältnisse hätten beim Einsteigen ins Auto zu einer unkoordinierten, pro
grammwidrigen und damit ungewöhnlichen Bewegung geführt; allenfalls sei durch die Enge auch eine plötzliche Störung der Drehbewegung bewirkt wor
den. Gehe man dennoch davon aus, dass das Ereignis vom 12. Mai 2015 keinen Unfall darstelle, habe er sich dabei mit der erlittenen Verrenkung des Kniege
lenks jedenfalls eine unfallähnliche Körperschädigung zugezogen. Primär sei indes trotz dieser Gegebenheiten von der Leitungspflicht der Militärversicherung auszugehen, beruhe der Unfall doch auf der bei ihr versicherten Vorschädigung des rechten Knies (Urk. 7/1 S. 4 f.).
3.
3.1
    
Betreffend das Ereignis vom 12. Mai 2015, bei dem sich der Beschwerdeführer 2 gemäss den tags darauf notfallmässig konsultierten Ärzten der Klinik Z.___ ein Distorsionstrauma des rechten Knies zuzog (Urk. 7/1 S. 12), geht aus den Akten Folgendes hervor:
    
Anlässlich eines Gesprächs mit dem zuständigen Aussendienstmitarbeiter der Militärversicherung gab der Beschwerdeführer 2 am 11. Juni 2015 an, er habe am 12. Mai 2015 gegen Abend vor der A.___ parkiert, wobei er – weil die beiden Behindertenparkplätze besetzt gewesen seien – einen regulären Parkplatz belegt habe. Als er wieder habe wegfahren wollen, sei sein Wagen auf der Fahrerseite von einem grossen Auto „zuparkiert“ gewesen. Nachdem er eine Weile vergeblich auf dessen Lenker gewartet habe, habe er sich trotz der sehr engen Verhältnisse ins Auto „gewürgt“, indem er sich abgedreht und dann ins Auto fallen lassen habe. Dabei habe es im rechten Knie „gechlöpft“. Zu Hause habe er dann Eis auf das Knie gelegt und tags darauf einen Arzt konsultiert (Urk. 3/1 S. 1). In der Schadenmeldung UVG/UVersG vom 24. November 2015 (Urk. 7/7/6) hielt er fest, es sei beim Einsteigen durch die wenig geöffnete Türe seines eng zugeparkten Autos zu einer Verdrehung des rechten Beins gekom
men; er habe einen extremen Schmerz verspürt und sei eingeknickt. In seiner Beschwerdeschrift schliesslich führte der Beschwerdeführer 2 aus, dadurch, dass er durch die wenig geöffnete Tür in sein eng zuparkiertes Auto habe gelangen müssen, habe er sein rechtes Bein verdreht (Urk. 7/1).
    
Auf diese – detaillierten, widerspruchsfreien und durchaus glaubhaften –Schil
derungen stellte die Beschwerdegegnerin zu Recht ab. Dass die Ärzte der Z.___ Klinik in ihrem Bericht vom 13. Mai 2015 davon ausgingen, dass sich der Beschwerdeführer 2 die Knieverletzung beim 
Aus
steigen aus dem Auto zu
gezogen hatte (Urk. 7/7/1 S. 12), ist offensichtlich mit einem Missverständnis beziehungsweise einem Versehen zu erklären.
3.2
    
Dass der Beschwerdeführer 2 – wegen der engen räumlichen Verhältnisse, die es ihm verunmöglichten, die Autotür ganz zu öffnen – auf ungewöhnliche Weise in seinen Wagen stieg, stellt an sich noch keinen (dem Unfallbegriff inhärenten) 
ungewöhnliche
n
 äussere
n
 Faktor
 dar. Zwar kann dieser
 auch darin bestehen, dass eine Körperbewegung 
„
programmwidrig" beeinflusst worden ist
, wobei d
er auf diese Weise unkoo
rdinierte Bewegungsablauf
 dann den ungewöhnlichen äusseren Faktor dar
stellt (BGE 130 V 117 E. 2.2)
.
 Wer sich (auf dem linken Bein stehend, mit dem rechten Bein voraus und dem Oberkörper hinterher) auf der Fahrerseite durch einen schmalen Spalt – mit der rechten Körperseite schräg seitlich gegen vorne gedreht – durch die Autotür zwängt, das ganze Gewicht dann auf das (nun im Auto befindliche) rechte Bein verlagert, sich daraufhin – nur noch auf dem rechten (in verdrehter Stellung zum restlichen Körper positi
onierten) Fuss stehend und das ganze Gewicht auf das rechte Bein stützend – auf den Sitz fallen lässt, um sitzend auch das linke Bein noch in das Auto ziehen zu können, wird in seinem – genau so geplanten – Bewegungsablauf indes durch nichts Programmwidriges gestört.
Dem vorliegend zu beurteilenden Geschehnis fehlt es folglich an einem - für die Qualifikation als Unfall im Sinne von Art. 4 ATSG erforderlichen – unge
wöhnli
chen äusseren Faktor. Eine Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin im Zu
sammenhang mit dem Vorfall vom 12. Mai 2015 fällt daher nur in Betracht, 
wenn der Beschwerdeführer 2 sich dabei eine unfallähnliche Verletzung im Sinne
 von Art. 9 Abs. 2 UVV zugezogen hat.
3.3
    
Bei der vom Beschwerdeführer 2 beim Ereignis vom 12. Mai 2015 erlittenen rechtsseitigen Kniedistorsion handelt es sich - entgegen seinen einschlägigen Ausführungen (Urk. 7/1 S. 4) - um keine unfallähnliche Körperschädigung gemäss Art. 9 Abs. 2 lit. b UVV (Verrenkungen von Gelenken). So werden von der genannten Bestimmung rechtsprechungsgemäss nur eigentliche Gelenksver
ren
kungen (Luxationen), nicht aber unvollständige Verrenkungen (Subluxa
tio
nen
) oder Torsionen (Verdrehungen) und Distorsionen (Verstauchungen) erfasst (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 8C_1000/2008 vom 27. Februar 2009 E. 2.3 mit Hinweisen).
3.4
    
Der Beschwerdeführer 2 hat demnach im Zusammenhang mit dem Geschehnis vom 12. Mai 2015 weder unter dem Titel Unfall noch unter demjenigen der unfallähnlichen Körperschädigung Anspruch auf Leistungen der Beschwerde
gegnerin. Seine Beschwerde wie auch diejenige der Militärversicherung sind folglich abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
n werden
 abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Suva, Abteilung Militärversicherung
- 
X.___
- 
Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG
- 
Swica Krankenversicherung AG
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubFischer