zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00368 · 2014-07-04 · de
Gesundheitsschaden erst seit Juni 2010 ausgewiesen. Beschwerdeführer arbeitete aber schon seit 2004 nicht mehr. Keine medizinischen Akten, welche dies auf ein gesundheitliches Problem zurückführen liessen. Demnach Erwerbsausfall vorliegend nicht versichert.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00368
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
 vom 
4. Juli 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, 
geboren
 1952, gelernter Maler, meldete sich unter Hinweis auf gesundheitliche Beeinträchtig
ungen des Rückens und der Beine
 am 1
7. 
Juni 2012 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
 (
Urk. 
8/1 
Ziff. 
5.3, 
Ziff. 
6.2-3)
.
    
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizi
ni
sch
e und erwerbliche Situation ab und verneinte nach 
ergangenem Vorbe
scheid (
Urk. 
8/16) mit Verfügung vom 
4. 
März 2013 einen Anspruch des Versi
cherten auf Leistungen der Invalidenversicherung (
Urk. 
8/17 = 
Urk. 
2).
2.
    
Der Versicherte erhob 
gegen die Verfügung vom 
4. 
März
 2013 (
Urk. 
2)
 am 1
1. 
März 2013 direkt bei der IV-Stelle 
Beschwerde und 
beantragte sinngemäss Leistungen der Invalidenversicherung (
Urk. 
1/1
-2, 
Urk. 
3)
. Mit Beschwerdeant
wort vom 2
7. 
Mai 2013 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6), 
was dem Beschwerdeführer am 1
7. 
Juni 2013 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
9).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun
fä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf 
eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 
des 
Bundesgesetz
es
 
über die Invalidenversi
cherung; IVG
).
1.3
    
Die Rente der Invalidenversicherung ist grundsätzlich eine Erwerbsausfall-Ver
sicherungsleistung. Versichert ist nicht der Gesundheitsschaden an sich, sondern 
der durch den Gesundheitsschaden verursachte Verlust der Erwerbsmöglichkeit (
Art. 
1a lit. b IVG; 
Art. 
7 
Abs. 
1, 
Art. 
8 
Abs. 
1 ATSG)
. Umgekehrt deckt die In
validenversicherung nur diejenigen Erwerbsverluste ab, die durch Gesundheits
beeinträchtigungen verursacht sind, nicht Einbussen, die auf andere Gründe (z.B. wirtschaftliche, persönliche usw.) zurückzuführen sind. Der Invaliditätsgrad wird deshalb bei Erwerbstätigen so bestimmt, dass das Einkommen, welches die versicherte Person ohne Gesundheitsbeeinträchtigung erzielen könnte, demjeni
gen Einkommen gegenübergestellt wird, das er nach Eintritt des Gesundheits
schadens erzielt bzw. bei zumutbarer Tätigkeit erzielen könnte (
Art. 
16 ATSG; 
Art. 
28a 
Abs. 
1 IVG). Die Erwerbsinvalidität hängt somit nicht von der Einbusse des mutmasslichen Potenzials beziehungsweise des funktionellen Leistungsver
mögens als solchem ab, sondern von der effektiven, gesundheitlich bedingten Einbusse im Erwerbseinkommen. Nützte der Versicherte im Gesundheitsfall sein wirtschaftliches Potenzial nicht voll aus, so ist dieser nicht verwertete Teil der Erwerbsfähigkeit nicht versichert. Denn wenn jemand vor Eintritt des Gesund
heitsschadens aus gesundheitsfremden Gründen nur ein sehr geringes, nicht existenzsicherndes Einkommen erzielt hat und nach Eintritt des Gesundheits
schadens immer noch ein Einkommen in unveränderter Höhe erzielen könnte, so ist nicht der Gesundheitsschaden ursächlich für eine allfällige tatsächliche Einkommenseinbusse; kausal sind vielmehr die (nicht bei der Invalidenversi
cherung versicherten) wirtschaftlichen oder persönlichen Umstände, die bereits beim Gesunden die Erzielung eines höheren Einkommens verhindert haben (BGE 135 V 58 E. 3.4.1).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
begründete ihre 
Verfügung (
Urk. 
2) damit, dass 
beim Beschwerdeführer in 
eine
r
 angepasste
n
 Tätigkeit eine Arbe
itsfähigkeit von 100
 %
 bestehe.
 
In ihrer Vernehmlassung vom 2
7. 
Mai 2013
 (
Urk. 
6)
 
führte sie 
aus
, dass der Beschwerdeführer mindestens seit dem Jahr 2004 durchgehend nichter
werbstätig gewesen sei.
 Da der Gesundheitsschaden erst seit Juni 2010 eine Einschränkung in der Leistungsfähigkeit bewirke, 
könne mit überwiegender Wahrscheinlic
hkeit angenommen werden, dass der Beschwerdeführer
 heute auch ohne den Gesundheitsschaden nicht erwerbstätig wäre
,
 oder zumindest 
nicht gesundheitliche Gründe zum Erwerbsausfall führten. Der Erwerbsausfall sei folglich nicht durch die Invalidenversicherung abzudecken
 (S. 1 f.)
. 
    
Da der Beschwerdeführer
 
zudem 
seit dem Jahr 2004 obdachlos sei, gebe es keine Anhaltspunkte
 dafür
, ihn 
als zu 100
 %
 im Haushalt Tätigen
 zu qualifizie
ren (S.
 
2
). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte dagegen in seiner Beschwerde (
Urk. 
1) geltend, er sei damit nicht einverstanden. Er könne sich nicht mehr bücken und keine Ge
wichte mehr heben. Für den Haushalt 
brauche
 er eine Raumpflegerin und
 er 
 benötige Hilfe
 
für die Wäsche
.
3.
    
3.1
    
Die Ärzte der Klinik für Ohren-, Nase
n-, Hals- und Gesichtschirurgie des Y.___
 stellten in ihrem Bericht vom 
7. 
Juni 2011 (
Urk. 
8/4/10-11) folgende Diagnosen (S. 1):
- 
glottisches Larynxkarzinom rechts
- 
Status nach erweiterter Chordektomie im April 2003
- 
Status nach Kontroll-Mikrolaryngoskopie ohne Anhaltspunkte für Tumorwachstum am 2
0. 
Februar 2006
- 
Status nach oberer Panendoskopie in Narkose am 1
6. 
Januar 2007 ohne Anhaltspunke für Tumorwachstum
- 
Otitis media chronica simplex links
- 
Status nach Tympanoplastik links am 1
6. 
Dezember 2005
    
Die Ärzte führten aus, der Beschwerdeführer habe sich bei ihnen für eine er
neute Kontrolle bei 
einem 
Status nach Larynxkarzinom und eigentlich abge
schlossener Tumornachsorge gemeldet. Anamnestisch sei die Stimme unverän
dert. Das Gewicht sei schwanken
d
, wobei der Beschwerdeführer wegen eines Unfalls mehrfach hospitalisiert gewesen sei. Weiterhin lägen ein persistierender Nikotinabusus
 von etwa 10 Zigaretten pro Tag
 und ein regelmässiger Alkohol
kon
sum
 
vor 
(S. 1)
.
 
Aktuell sei der Beschwerdeführer weiterhin klinisch lokore
gionär tumorfrei (S. 2).
3.2
    
Dr. 
med. 
Z.___
,
 Facharzt FMH für Orthopädie und für Traumatologie des Bewegungsapparates, führte in seinem Verlaufsbericht vom 1
1. 
Juli 2011 (
Urk. 
8/4/16) nach gleichentags durchgeführter Untersuchung 
des Beschwerde
führers 
aus, es zeige sich
 nach Knie-Totalendoprothese (TP)
 links vom Januar 2011 ein komplikationsloser Verlauf. Der Beschwerdeführer sei stockfrei und nur mit geringen Beschwerden mobil. Die Schmerzmedikamente würden nur noch bei Überbelastung eingenommen. Es hätten sich ein flüssiges 
hink
freies Gangbild und reizlose Haut-/Weichteil- und Narbenverhältnisse im Bereich des 
linken Kniegelenkes bei gerader Beinachse gezeigt. Die Beweglichkeit sei nahezu frei. Der Beschwerdeführer sei aufgefordert worden, sich in einem Jahr noch
mals zu einer radiologischen Verlaufskontrolle vorzustellen.
3.3
    
Die Ärzte des 
A.___
 stellten in ihrem nach Hospitalisation des Beschwerdeführers vom 2
9. 
September bis 
1. 
Oktober 2011 verfassten Austritts
be
richt vom 
1. 
Oktober 2011 (
Urk. 
8/4/6-7) folgende Diagnosen (S. 1):
- 
commotio cerebri mit Rissquetschwunde hochparital lin
k
s
- 
Hyponatriämie
- 
Leukopenie
- 
C2-Abusus
- 
Statu
s nach Larynxkarzinom
 rechts 
- 
Sta
t
us nach Pneumo
kokkenseps
is bei Pneumonie beidseits
,
 Mai 2003
- 
Stigmadivertikulose
- 
Steatosis Hepatis
- 
Cholezystolithiasis
    
Die Ärzte führten aus, der Beschwerdeführer sei am 2
9. 
September 2011 mit der Sanität auf den Notfall gebracht worden. Er habe am Abend in einen leeren Zug steigen wollen und sei dann nach hinten mit dem Hinterkopf auf die Gleise ge
fallen. Er habe selber angegeben, dass ihn sechs Polizisten aus dem Zug gewor
fen hätten. Er sei bewusst
los
 gewesen, wie lange sei unklar. Er habe 
angegeben
,
 1
.
5 Liter Wein getrunken zu haben. Er 
sei vom Lo
kführer gefunden worden und sei bei Bewusstsein gewesen. Bei Eintritt sei computertomographisch eine 
intra
kranielle
 Blutung oder ossäre Läsion ausgeschlossen worden. Die Hospitalisation habe sich problemlos gestaltet
,
 und der Beschwerdeführer habe in gebessertem Allgemeinzustand am 
1. 
Oktober 2011 entlassen werden können
 (S. 1).
3.4
    
Dr. 
med. 
B.___
, 
Facharzt
 FMH für Nephrologie und für Allgemeine Innere Medizin, stellte in seinem Bericht vom 
2. 
Juli 2012 (
Urk. 
8/4/1-4) fol
gende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff. 
1.1):
- 
chronisches lumbovertebrales Syndrom
- 
Knieschmerzen beidseits
- 
Gastritis
    
Dr. 
B.___
 führte
 aus, der Beschwerdeführer sei seit Juni 2010 bei ihm in Behand
lung und die letzte Kontrolle habe am 
2. 
Juli 2012 stattgefunden (
Ziff. 
1.2). Der Beschwerdeführer leide an chronischen Rücken- und Knie
schmer
zen. Er könne keine Gewichte mehr heben. Die Prognose sei bei chroni
schem Verlauf schlecht (
Ziff. 
1.4). Zur Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausge
übten Tätigkeit führte 
Dr. 
B.___
 aus,
 der Beschwerdeführer habe vor 10 Jahren zum letzten Mal gearbeitet (
Ziff. 
1.6). Die bisherige Tätigkeit sei ihm nicht mehr zumutbar (
Ziff. 
1.7). Auch eine angepasste Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer seit 10 Jahren nicht mehr zumutbar (
Ziff. 
3).
3.
5
    
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt
 FMH für Allgemeine Medizin, 
Regionaler Ärzt
licher Dienst (RAD), 
führte in seiner Stellungnahme 
vom 1
2. 
November 2012 (
Urk. 
8/14/2-3) aus, 
der Hausarzt habe als Diagnosen ein chronisches lum
bovertebrales Syndrom, beidseitige Knieschmerzen, eine Gastritis, einen C2-Abu
sus und einen Sta
tus nach Larynx-Karzinom rechts mit
 Operation im Jahr 2003 
und 
mit tumorfreier Kontrolle im Jahr 2011 genannt. Aus den Unterlagen sei ersichtlich, dass eine 
Knie-
TP
 links
 im
 Januar 2011 eingesetzt worden sei, bei Kontrolle am 1
1. 
Juli 2011 mit gutem Resultat. 
    
Dr. 
C.___
 führte aus, der Beschwerdeführer 
sei 
für ganz leichte angepasste Tätigkeiten als arbeitsfähig 
anzu
sehen.
 Auch im Haushalt, wo er seine Arbeiten einteilen könne, sei keine relevante Einschränkung zu erwarten.
    
Dagegen sei i
n der frühe
r erlernten Tätigkeit als Maler von
 eine
r
 hohe
n
 Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit 
auszugehen
. 
    
In seiner Stellungnahme 
vom 2
4. 
Mai 2013 (
Urk. 
7/2) 
führte 
Dr. 
C.___
 
aus, 
Dr. 
B.___
 behandle den Beschwerdeführer erst seit Juni 2010 und gebe aber eine seit 10 Jahren bestehende Arbeitsunfähigkeit
 an. 
    
Die den Akten zu entnehmende Chordektomie bei Larynxkarzinom im April 2003 habe zu keiner länger dauernden Arbeitsunfähigkeit geführt. So seien bei der Kontrolle im Jahr 2005 keine relevanten Probleme erwähnt worden.
 
    
Im Bericht vom 
6. 
Juli 2011 sei noch von HIV die Rede mit Medikamenten-Mal-Compliance. 
Es bleibe unklar, seit wann der Beschwerdeführer HIV-positiv sei. 
 Der Beginn einer relevanten Einschränkung sei schwer zu bestimmen. Da be
züg
lich des Zustandes 
vor Juni 2010 keine Akten vorlä
gen, welche eine rele
vante Einschränkung zeigten, sei der Beginn der relevante
n
 Arbeitsunfähigkeit auf
 Juni 2010 festzusetzen.
4.
4.1
    
Die Beschwerdegegnerin stützte 
sich in ihrer leistungsverneinenden Verfügung auf die Einschätzung des RAD-Arztes 
Dr. 
C.___
 v
om November
 2012 respek
tive Mai
 2013 
(vorstehend E. 3.
5
) 
ab. Dieser ging nach Würdigung der Akten von 
einer ausgewiesenen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit in der ange
stammten 
Tätigkeit ab Juni 2010 aus und erachtete eine leichte behinderungs
angepasste Tätigkeit für vollumfänglich zumutbar
.
4.2
    
Dieser Einschätzung kann gefolgt werden. So liegen keine medizinischen 
Berichte vor, welche auf eine andere Einschätzung als 
auf 
diejenige von 
Dr. 
C.___
 schliessen lassen würden.
    
Dr. 
B.___
 
begründete 
im Juli 2012 (vorstehend E. 3.
4
) in keinerlei Hinsicht, wes
halb der Beschwerdeführer rückwirkend für die letzten 10 Jahre in einer behinderungsangepassten Tätigkeit nicht arbeitsfähig gewesen sein soll. Wie 
Dr. 
C.___
 ausführte, war der Beschwerdeführer erst seit Juni 2010 bei 
Dr. 
B.___
 in Behandlung und frühere medizinische Berichte
, welche eine längerdauernde vollumfängliche 
Arbeitsunfähigkeit bestätigen würden, liegen nicht vor. 
So lässt sich weder dem von 
Dr. 
B.___
 eingereichten Operations
bericht vom Dezember 2005 betreffend eine Tympanoplastik links (
Urk. 
8/4/5), noch den Abklärungsberichten betreffend die Gastritis 
oder betreffend das La
rynxkarzinom (
Urk. 
8/4/8-
15, 
Urk. 
8/4/17-18
, 
Urk. 
8/13
) eine allfällige 
länger
dauernde relevante 
Arbeitsunfähigkeit entnehmen.
    
Nach einer im Januar 2011
 erfolgten Knie-
TP berichtete 
Dr. 
Z.___
 im Juli 2011 (vorstehend E. 3.
2
) 
von einem erfreulichen Verlauf bei nahezu freier Be
weglichkeit und attestierte ebenfalls keine Arbeitsunfähigkeit.
 Auch
 dem Aus
trittsbericht des 
A.___
 
vom Oktober 2011 (vorstehend E. 3.
3
) ist keine attestierte Arbeitsunfähigkeit zu entnehmen.
    
Zusammenfassend ergibt sich daher, dass eine
 längerfristige Arbeitsunfähigkeit in angestammter Tätigkeit vor 
Behandlungsbeginn bei 
Dr. 
B.___
 nicht ausge
wiesen ist und aus den entsprechenden fachärztlichen Berichten keine Hinweise dafür zu entnehmen sind, weshalb eine behinderungsangepasste Tätigkeit ge
sundheitsbedingt nicht möglich sein sollte.
4.3
    
Bezüglich der
 vom Beschwerdeführer geltend gemachten Einschränkungen im Haushalt (vorstehend E. 2.2) ist zu beachten, dass er g
emäss Angaben des Sozi
alamtes 
vom 2
3. 
Mai 2013 (
Urk. 
7/1) 
seit etwa dem Jahr 2004 auf der Strasse
 
ge
lebt
 hab
e und s
eit kurzem
 in einem Hotel
 habe
 untergebracht werden 
könn
e
n
.
 
    
Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht ausführte (vorstehend E. 2.1) besteht da
her kein Anlass
,
 den Beschwerdeführer als im Haushalt Tätigen zu qualifizieren, oder diesbezüglich weitere Abklärungen zu 
unternehmen
,
 zumal den medizini
schen Akten
 auch
 keine relevanten Einschränkungen
 betreffend die Haushalts
führung
 zu entnehmen sind.
4.4
    
Auf Grund des Gesagten ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in seiner ursprünglich gelernten Tätigkeit als Maler in relevantem Masse einge
schränkt ist. In einer behinderungsangepass
ten leichten Tätigkeit ist jedoch von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit auszugehen.
5.
    
5.1
    
Wie in Erwägung 1.3 unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts ausgeführt, ist durch die Invalidenversicherung nicht der Gesundheitsschaden an sich versichert, sondern dasjenige Einkommen, welches vor Eintritt des Ge
sundheitsschadens generiert wurde und nun aufgrund des Gesundheitsschadens nicht mehr erzielt werden kann. Da der Beschwerdeführer sein wirtschaftliches 
Potenzial vor ausgewiesener Erkrankung im Juni 2010 
gemäss Auszug aus dem individuellen Konto
 (
Urk. 
8/5) schon seit dem Jahr 2004 
nicht 
mehr 
ausgenützt hat, 
kann 
der Beschwerdegegnerin folgend davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer auch heute ohne Gesundheitsschaden nicht erwerbstätig wäre.
 Damit 
ist seine nicht verwertete Erw
erbsfähigkeit nicht versichert
, wes
halb er keinen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung hat.
5.2
    
Mithin 
erging die 
leistungsverneinende
 Verfügung vom 
4. 
März 2013
 zu Recht, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
6.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
5
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Be
schwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
5
00
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan