zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.01048 · 2015-12-23 · de
Erhöhungsgesuch während laufender Revision von Amtes wegen: Verfügungspflicht, kein Glaubhaftmachen im Sinne von IVV 87 II erforderlich; zudem falscher Referenzzeitpunkt und ungenügende Abklärung des medizinischen Sachverhalts


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01048
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Bonetti
Urteil 
vom 
23. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1958, 
arbeitete 
bis Ende 2007 
als Maurer
 
(
Urk. 
6/5, 
Urk. 
6/26 S. 2
, 
Urk. 
6/30
)
.
 
Nach einer Rückenoperation 
meldete 
er 
sich 
im 
Dezember 2005 (
Urk. 
6/2) und 
e
rneut 
im Februar 2008 
(
Urk. 
6/26 S. 7, 
Urk. 
6/22) 
zum Leistungsbezug 
bei der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle)
, an
.
 Ein Rentenanspruch wurde 
aber
mals
 verneint 
(
Urk. 
6/20, 
Urk. 
6/43)
.
 
Die dritte Anmeldung erfolgte im Juli 2010 nach einem 
U
nfall mit nachfolgender Schulteroperation 
(
Urk. 
6/57 S. 
39
, 
Urk. 
6/52)
.
 
G
estützt 
auf ein 
interdisziplinäres Gutachten 
des
 
Zentrums Y.___
 (
Urk. 
6/74)
 
sprach die IV-Stelle 
mit Verfügungen vom August 2012 
dem Versicherten 
nunmehr
 
eine halbe Rente 
rückwirkend 
ab 1.
 Januar 2011 zu (
Urk. 
6/
8
3
, 
Urk. 
6/86
)
. 
    
Im März 2013 leitete d
ie 
IV-Stelle
 
von Amtes wegen 
ein Revisionsverfahren ein (
Urk. 
6/117 S. 1). 
M
it Fragebogen und Schreiben vom 
April 2013
 
beantragte der Versicherte mit sofortiger Wirkung 
eine 
Dreiviertelsrente
 
(
Urk. 
6/107). 
Nach einigen Abklärungen 
(
Urk. 
6/108
, 
6/109, 6/114
, 
6/116
 und 6/117 S. 3 f.
)
 
teilte ihm die IV-Stelle 
am 1
2. 
September 2013
 
formlos mit,
 
man habe keine 
renten
relevante
 
Änderung des
 Invaliditätsgrades 
festgestellt
 (
Urk. 
6/119).
 
Da 
der Ver
sicherte 
mit
 Eingabe vom 1. 
Oktober 2013 an 
seinem Antrag
 fest
hielt
 (
Urk. 
6/120)
, 
setzte 
ihm die IV-Stelle Frist zur 
Glaubhaftmachung eine
r wesent
lichen Tatsachenänderung 
und 
Einreichung von Beweismitteln
 
an 
(
Urk. 
6/121)
.
 
Nach mehreren Telefongesprächen und Schreiben (
Urk. 
6/121-123 und 
6/125-128) 
unterzeichnete 
de
r
 
Versicherte 
am 16. 
März 2014
 
schliesslich 
eine
 von der IV-Stelle vorbereitete
 Rückzugserklärung
 
(
Urk. 
6/131)
, verlangte 
aber 
gleichzei
tig e
ine 
100%-
R
ent
e ab 
April 2014 (
Urk. 
6/130
, Beilage
n
 
Urk. 
6/129)
. 
Di
e IV-Stelle 
setzte ihm 
hierauf 
wiederum
 Frist 
zur 
Glaubhaftmachung eines Revisionsgrundes 
an
 
(
Urk. 
6/
133
-
134)
 und erliess nach Vorliegen weiterer Unterlagen (
Urk. 
6/135-136) am 20. Juni 2014 einen negativen Vorbescheid 
(
Urk. 
6/137)
. Dagegen erhob der Versicherte keinen Einwand. 
Mit Verfügung vom 18. September 2014 
w
ies die IV-Stelle das 
Erhöhungsgesuch 
ab (
Urk. 
2).
2.
    
Gegen diese 
Verfügung 
erhob der Versicherte am 8. Oktober 2014 Beschwerde (
Urk. 
1) 
unter Beilage von zwei 
Arztzeugnisse
n 
(
Urk. 
3/1-2). In der Beschwerde
antwort vom 17. November 2014 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5). 
Nachdem das hiesige Gericht den 
Versicherten
 mit Verfü
gung vom 13. Oktober 2014 auf seine Mitwirkungspflicht gemäss 
§ 
18 
Abs. 
2 
des 
Gesetz
es
 über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hingewiesen hatte (
Urk. 
4), reichte er d
iverse medizinische Unterlagen ein 
(
Urk. 
8 und 
8/1
-4
)
. 
Die
 
diesbezügliche
 
Stellungnahme der IV-Stelle
 
vom 1
2. 
August 2015
 
(
Urk. 
11)
 wurde 
dem 
Versicherten
 zur Kenntnisnahme zugestellt (
Urk. 
12). 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
 
    
1.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Anlass zur 
Ren
tenrevision
 gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beein
flussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustan
des erheblich verändert haben (BGE 1
30 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Z
eitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 
Sachver
haltsabklärung
, Beweiswürdigung und Durchführung eines 
Einkommensver
gleichs
 (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkun
gen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 134 V 131 E. 3 und 133 V 108 E. 5.4 mit Hinweis).
 
1.2
    
Gemäss 
Art. 
88a 
Abs. 
2 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 ist e
ine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat. Die Erhöhung der Rente erfolgt dann gemäss 
Art. 
88
bis
 
Abs. 
1 IVV frühestens von dem Monat an, in dem das Revisionsbegehren gestellt wurde, sofern der Versicherte die Revi
sion verlangt (
lit
. a), und bei einer Revision von Amtes wegen von dem für diese vorgesehenen Monat an (
lit
. b
; BGE 105 V 262, Urteil des Bundes
-
gerichts
 8C_394/2013 vom 18. Februar 2014
). 
Dabei kommt es – im Sinne der Kausalität – grundsätzlich darauf an, ob die Verwaltung oder der Versicherte das 
Revi
sionsverfahren
 in Gang setzte. Das Revisionsgesuch eines Renten
-
bezügers, das in Kenntnis des schon von Amtes wegen eingeleiteten Revisions
-
verfahrens ein
gereicht wurde, vermag die Anwendbarkeit von 
lit
. b nicht zugunsten von 
lit
. a zu verdrängen (vgl. 
Ulrich 
Meyer/
Marco 
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bun
desgerichts zum IVG, 
3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, 
Art. 
30-31 N 111).
1.3
    
Ferner
 
sieht 
Art. 
87 
Abs. 
2 
IVV vor, dass 
der Versicherte im Falle eines 
Revisions
gesuchs
 
die massgebliche Tatsachenänderung zunächst glaubhaft machen muss
, ihm gemäss Bundesgericht mithin ausnahmsweise eine 
Beweis
führungslast
 zukommt (
BGE 1
30 V 64 E.
5.2.5
). Erst wenn die Verwaltung a
uf das erneute Leistungsbegehren ein
tritt
, hat sie gestützt auf den 
ansonsten all
gemein geltenden 
Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3
a).
 Die von Amtes wegen durchgeführte Revision beinhaltet demgegenüber stets eine materielle Überprüfung des Rentenanspruchs (Urteil des Eidgenössischen 
Versicherungs
gerichts
 I_526/2002 vom 27. August 2003 E. 2.3 mit Hinweis).
1.
4
    
Schliesslich
 ist darauf hinzuweisen, dass 
die
 IV-Stelle 
nach 
Art. 
49 
Abs. 
1 ATSG 
verpflichtet ist, 
über Leistungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, 
eine schriftliche Verfügung 
im Sinne von 
Art. 
5 
Abs. 
1 des Bundesgesetz
es
 über das Verwaltungsverfahren (
VwVG
) 
zu erlassen
. Bei periodischen Leistungen ist die Erheblichkeit zu bejahen, wes
halb die Zusprechung einer Invalidenrente 
und ebenso 
die Verneinung eines entsprechenden Anspruchs 
grundsätzlich 
formell zu verfügen 
sind
 (vgl. Urs Müller
, Das Verwaltungsverfahren in der Invalidenversicherung, 
Bern 2010, S. 
431
 
Rz
 
2199, BGE 132 V 417 E. 4, vgl. ferner auch BGE 119 V 475 E. 1c zur Wiedererwägung nach 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG).
    
Dessen 
ungeachtet 
erliess der Bundesrat gestützt auf 
Art. 
58 IVG in 
Art. 
74
ter
 IVV 
einen (abschliessenden) 
Katalog bestimmter 
erheblicher 
Leistungen
, für
 
die das formlose Verfahren nach 
Art. 
51 ATSG 
möglich ist („Kann-Vorschrift“)
. So können gemäss 
Art. 
74
ter
 
lit
. f 
IVV 
Renten nach einer von Amt
es wegen durch
geführten Revision
 ohne Erlass eines Vorbescheids oder einer Verfügung wei
terhin ausgerichtet werden, sofern keine leistungsbeeinflussende Änderung der 
Verhältnisse festgestellt wurde, und dem Begehren der versicherten Person voll
umfänglich entsprochen wurde.
 Der entsprechende Beschluss ist dem Versicherte
n
 schriftlich mitzuteilen
 und er ist
 darauf aufmerksam zu machen, dass er den Erlass einer Verfügung verlangen kann, wenn er mit dem Beschluss nicht einverstanden ist (
Art. 
74
quarter
 IVV; 
vgl. Urs Müller
, 
a.a.O., 
S. 
434
 
Rz
 
2198 und 2222 ff.).
 
Wurde zu Unrecht das formlose Verfahren gewählt, aber
 keine Verfügung verlangt, ist 
die formlose 
Mitteilung 
im Sinne von 
Art. 
74
quater
 IVV 
in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt 
bei späteren Revisionen 
einer (ordentlichen) rechtskräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bundes
-
gerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010 E. 2.2 mit Hin
weisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte
 in der angefochtenen Verfügung unter Bezug
nahme auf
 das Gesuch vom Oktober 2013 aus, dass aufgrund der beschriebenen Zunahme der Schulterbeschwerden 
rechts 
keine Verschlechterung des Gesund
heitszustandes oder der Restarbeitsfähigkeit vorliege (
Urk. 
2). In ihrer Stellung
nahme vom 1
2. 
August 2015 machte sie demgegenüber geltend, die Mitteilung vom 1
2. 
September 2013 sei zufolge Rückzug des Gesuchs vom Oktober 2013 in Rechtskraft erwachsen und somit das Gesuch vom März 2014 massgebend. Zu prüfen sei eine relevante Sachverhaltsänderung zwischen der 
Rentenzuspre
chung
 im August 2012 und dem Erlass der angefochtenen Verfügung. Berück
sichtigt werden könne daher nur die Schulteroperation vom 3. Juni 2014. Ohnehin habe der Eingriff vom 1. Oktober 2014 zu einer deutlichen Verbesse
rung der Handbeschwerden geführt, während die medizinische Massnahme vom 7. Oktober 2014 zwar keine Besserung der Rückenbeschwerden bewirkt habe, sich dem entsprechenden Bericht aber auch keine massgebliche Verschlechte
rung entnehmen lasse. Im Hinblick auf das funktionelle Belastungsprofil sei insgesamt von einem im Wesentlichen unveränderten Sachverhalt auszugehen (
Urk. 
11).
2.2
    
Der Beschwerdeführer hielt dem in der Beschwerde
schrift 
entgegen, die Rücken
schmerzen, Schulterbeschwerden und die Arthrose im Knie würden ihn zur Ein
nahme von täglich zehn - teils 
morphiumhaltigen
 – Tabletten zwingen. Seine Schmerzen und die Nebenwirkungen der Medikamente würden keine Erwerbs
tätigkeit mehr zulassen (
Urk. 
1).
3.
3.1
    
Um beurteilen zu können, ob eine massgebliche Tatsachenänderung im Sinne von 
Art. 
17 ATSG eingetreten ist, muss zunächst die 
zeitlic
he 
Vergleichsbasis
 festgelegt werden.
 
Dies erfordert eine Ausein
andersetzung mit den 
prozessualen Handlungen der Parteien im vorinstanzlichen 
Verwaltungs
verfahren
.
3.2
    
Die Zusprechung der Rente 
wurde auf drei Seiten unter dem Titel 
„
Verfügungs
teil
 2: Zusprache einer Invalidenrente“ 
formell verfügt 
(
Urk. 
6/83)
. 
Dieser „Ver
fügungsteil“
 ist 
weder
 datiert 
noch wird 
er
 ausdrücklich als Bestandteil der 
an den Beschwerdeführer adressierten Verfügung vom 8. August 2012
 erwähnt (
Urk. 
6/86)
.
 
Letztere enthält
 im Titel 
jedoch 
einen Hinweis auf
 
die Anzahl der Seiten
 
und ausserdem geht aus dem 
Begleit
schreiben (
Urk. 
6/80) zum Vorbe
scheid vom 23. März 2012 (6/81)
 hervor
, dass 
beabsichtigt war, 
er
st
 nach der 
Berechnung des Geldbetrages 
durch die Ausgleichskasse 
eine beschwerdefähig
e
 
Rentenverfügung zu erlassen. 
Es ist daher mit der Beschwerdegegnerin, welche den August 2012 al
s zeitliche Vergleichsbasis der Revision 
bezeichnete (
Urk. 
11), davon auszugehen, 
dass 
die rentenzusprechende Verfügung 
im August 2012 erlassen und dem Beschwerdeführer eröffnet wurde.
3.
3
    
Das Revisionsverfahren wurde gemäss 
Feststell
ungsblatt zum Beschluss vom 12. 
September 2013 
von Amtes wegen 
im März 20
13 eingeleitet 
(
Urk. 
6/117). Dies entspricht
 auch 
de
n
 
vorgängigen Revisionsvermerken
 auf 
dem 
Fes
tstel
lungsblatt
 zum Vorbescheid 
(
Urk. 
6/78 S. 6)
 und dem Schreiben betreffend Schadenminderungspflicht (
Alkoholabstinenz, 
Urk. 
6/79
)
, beide datiert vom 23. März 201
2. 
In den nachfolgenden Monaten
 prüfte die IV-Stelle den Sach
verhalt materiell gestützt 
auf die
 Untersuchungsmaxime
, indem sie 
einen Aus
zug aus dem 
I
ndividuellen Konto (
Urk. 
6/108)
, 
Berichte der behandelnden Ärzte (
Urk. 
6/109, 
Urk. 
6/114, 
Urk. 
6/116)
 sowie eine Stellungnahme des 
R
egionalen 
Ä
rztlichen Dienstes (RAD; 
Urk. 
6/117 S. 3 f.)
 ein
holte
. 
Schliesslich
 teilte si
e
 dem B
eschwerdeführer
 am 12. September 2013
 
formlos
 mit, 
man habe keine 
renten
relevante
 Änderung des Invaliditätsgrades festgestellt (
Urk. 
6/119
; zur Formlo
sigkeit vgl. BGE 134 V 148 E. 3.2
).
 Eine solche Ausnahme von der 
Verfügungs
pflicht
 nach 
Art. 
49 
Abs. 
1 ATSG ist nur bei Revisionen von Amtes wegen möglich (
Art. 
74
ter
 
lit
. f IVV; vgl. E. 1.4). 
Demnach 
ging das Gesuch des Beschwerdeführers um Rentenerhöhung 
im 
April 2013 (
Urk. 
6/107) während 
eines bereits an die Hand genommenen, von Amtes wegen eingeleiteten 
Revi
sionsverfahrens
 bei de
r Beschwerdegegnerin ein.
    
Im Zusammenhang mit 
Art. 
74
ter
 
lit
. f IVV
 ist 
festzuhalten
, dass diese 
 
A
usnahme
bestimmung
 
weder die 
in 
Art. 
49 
Abs. 
1 ATSG
 
verankerte Verpflich
tung des Versicherungsträgers, bei fehlendem Einverständnis der betroffenen Person schriftlich zu verfüg
e
n, noch deren 
Befugnis, gestützt auf 
Art. 
51 
Abs. 
2 ATSG den Erlass einer Verfügung zu verlangen
, 
tangiert
 
(vgl. BGE 133 V 188 
E. 3.3)
. 
Auf 
das Letztere
 
wies
 die Beschwerdegegnerin 
in der Mitteilung 
vom 12. 
September 2013 
vorschriftsgemäss
 auch
 hin (
Art. 74
quater
 
Abs. 
1 IVV; 
Urk. 
6/119 S. 2).
    
Hinsichtlich des fehlenden Einverständnisses des Beschwerdeführers 
kann d
ahin
gestellt bleiben
,
 ob 
ein formloser Entscheid 
nach dem Erhöhungsgesuch vom April 2013 ü
berhaupt 
noch 
zulässig war.
 
Einerseits lässt d
er
 Wortlaut von 
Art. 
49 
Abs. 
1 ATSG
 ohnehin 
offen
, ob der Versicherungsträger 
(1) 
bereits bei Kenntnisnahme des fehlenden Einverständnisses 
des Versicherten
 oder 
(2) 
erst auf besonderes Verlangen hin formell verfügen muss
, d.h. vorerst hoffen kann, der Versicherte lasse sich dennoch im formlosen Verfahren überzeugen 
(vgl.
 
dazu Ueli 
Kieser
, ATSG-Kommentar, 
3. Aufl., 
Zürich/Basel/Genf 20
15
,
 
N
 
27
 zu 
Art. 
49).
 
Andererseits 
ist 
nach 
der Rechtsprechung 
auch 
ein 
zu 
Unrecht bloss formlos ergangene
r
 Entscheid
 
nicht einfach nichtig
. 
Unabhängig von der Zulässigkeit der formlosen Mitteilung 
vom September 2013 musste
 der Beschwerdeführer
 
somit 
innert angemessener
 
Überprüfungs- und 
Überlegungs
frist
 
bei der Beschwerdegegnerin 
dagegen 
inte
rvenieren, 
um zu verhindern, dass 
die Mitteilung
 
in gleicher Weise wie eine formelle Verfügung Rechtswirkung entfalte
t
. Das Bundesgericht gewährt bei formlosen Mitteilungen im 
Sozialver
-
si
cherungsrecht
 in der Regel eine 
Anfechtungsfrist
 von einem Jahr
, die Frage ist jedoch nicht abschliessend geklärt 
(
vgl. 
Urs Müller
, 
a.a.O., 
S. 
432 
Rz
 2202 und S. 435
 f.
 
Rz
 
 
2232
 f
f
.
 je mit Hinweis auf BGE 134 V 145
 und Urteil des Bundes
gerichts 9C_1010/2008 vom 9. März 2009
 
E. 1
; 
Ulrich Meyer/Marco 
Reichmuth
, a.a.O., 
Art. 
58 N 3; a. M. 
Ueli 
Kieser
, 
a.a.O., 
N
 
18 ff.
 zu 
Art. 
51: Praxis IV-Stelle 14 Tage, angemessen 90 Tage
).
 
Mit der 
innert weniger
 
Tage erfolgten 
Eingabe vom 1. Oktober 2013 
ist 
die Frist
 
aber
 
zweifel
l
os 
gewahrt.
    
In dieser Eingabe
 
brachte 
d
er
 
Beschwerdeführer 
unter Bezugnahme auf die Mittei
lung vom September 2013 sowie sein Gesuch vom April 2013 
unmissver
ständlich
 
zum Ausdruck, mit dem Vorgehen 
und Entscheid 
der Beschwerdegeg
nerin nicht einverstanden
 zu sein
 und weiterhin an der beantragten 75%-Rente festzuhalten 
(
Urk. 
6/120)
. 
Als Reaktion auf die Mitte
i
lung vom September 2013 war 
dieses 
Schreiben 
eines Rechtsunkundigen 
als Begehren um Erlass einer 
beschwerdefähigen 
Verfügung
 
auszulegen
.
 
Dementsprechend 
machte die Beschwerdegegnerin 
in ihrer 
Stellungnahme 
vom 1
2. 
August 2015 
selbst 
geltend, [
erst
]
 mit der Rückzugserklärung sei die Mitteilung vom September 2013 in Rechtskraft erwachsen (
Urk. 
11 S. 1).
3.
4
    
In einem nächsten Schritt
 setzte die Beschwerdegegnerin 
dem
 Beschwerdeführer
 
Frist an, um 
eine Tatsachenänderung 
im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 
2 IVV 
glaub
haft zu machen
 – unter der Androhung
, an
sonsten
 nicht auf sein Begehren 
ein
zutreten
 
(Urk. 
6/121)
.
 
    
Mit ihrem Vorgehen knüpfte die Beschwerdegegnerin 
an die
 mit BGE 99 V 103 und
 103 V 23 begründete Praxis an, 
wonach die formelle Mitteilung des Ergeb
nisses eines von Amtes wegen durchgeführten Revisionsverfahrens, dessen Datum dem Versicherten nicht im Voraus bekanntgegeben worden war, und welche am Status quo festhielt, nicht den Weg zum Beschwerdeverfahren öffnete, sondern eine allfällige 
da
gegen gerichtete „Beschwerde“ des Versicher
ten als Revisionsgesuch zu betrachten war
.
 
Diese 
Rechtsprechung 
war nach Inkrafttreten der 
Art. 
74
ter
 IVV und 
Art. 
74
quarter
 IVV im Jahre 1992 bereits unter der Geltung des früheren 
Vorbescheidverfahrens
 
(
bis
 
2003
)
 
nicht mehr einschlä
gig
. Sie kann daher auch 
aktuell – 
n
ach
 
Wiedereinführung 
des 
Vorbescheid
verfahrens
 
im Jahr 2006
 – keine Anwendung finden
 
(
Art. 
73
bis
 ff. IVV
; 
vgl. 
Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I_526/2002 vom 
27. August 2003 insbesondere E.
 
2.6; 
zu den Gesetzesänderungen vgl. 
Urs Müller
, 
a.a.O., 
S. 
407 
Rz
 2056 ff.).
    
Dass
 die 
Beschwerdegegnerin 
ihrer 
Verfügungspflicht 
gemäss 
Art. 
49 
Abs. 
1 
ATSG 
bzw. 
Art. 
51 
Abs. 
2 
ATSG
 
auf Verlangen
 
nicht nachkam, 
stellte
 
eine 
formelle 
Rechtsverweigerung
 dar
. 
Diese
 war für den 
rechtsunkundigen
 Beschwerdeführer 
aufgrund der irreführenden Angaben der zuständigen Behörde 
zu seiner Beweisführungslast 
allerdings 
nicht ohne weiteres erkennbar
.
3.5
    
Am 20. November 2013 erklärte der Beschwerdeführer
 der Beschwerdegegnerin
 am Telefon, er könne die Beweismittel noch nicht einreichen und es stehe noch eine Operation bevor. Er wolle daher 
sein
 Gesuch zurückziehen 
und
 im April 2014 mit Beweismitteln 
neu einreichen
 (
Telefonnotiz der Beschwerdegegnerin, 
Urk. 
6/123
). Die Beschwerdegegnerin liess ihm daher eine vorformulierte 
Rück
zugserklärung
 zur Unterzeichnung zukommen (
Urk. 
6/125). Da der Beschwer
deführer diese nicht retournierte (
Urk. 
6/126), schickte sie ihm am 4. 
März 2014 eine schriftliche „letzte Aufforderu
ng“. Darin verwies sie auf Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG und schloss mit dem Satz: „Damit Ihnen keine nachteiligen Folgen ent
stehen, fordern wir Sie ein letztes Mal auf, uns die gewünschte Mitteilung der Rückzugserklärung bis spätestens 20. März 2014 unterzeichnet zuzustellen“ (
Urk. 
6/127). Am 11. März 2013 informierte der Beschwerdeführer 
sie 
mündlich, das Gesuch 
nun 
doch nicht zurück
zu
ziehen, 
zumal er
 noch einen Sehnenabriss erlitten 
habe 
(
Urk. 
6/128). Fünf Tage später reichte er gleichzeitig die unter
zeichnete Rückzugserklärung 
zur 
„Anmeldung vo
m 3. 
Oktober 2013“ (
Urk. 
6/131 S. 2) und 
gleichzeitig 
ein
en A
ntrag auf eine 100%-Rente ab 1. 
April 2014 ein (
Urk. 
6/130).
    
Zur 
Zulässigkeit des Rückzugs
 der Eingabe vom Oktober 2013
 verwies die Beschwerdegegnerin 
in einem Begleitbrief
 auf 
Art. 
23 ATSG. 
Gemäss dieser Bestimmung
 kann die berechtigte Person
 schriftlich 
auf Versicherungsleistun
gen 
verzichten
, 
es sei denn, der Verzicht beeinträchtige schutzwürdige Dritt
-
interessen
 oder bezwecke eine 
Gesetzesumgehung. 
Diesfalls
 ist 
er
 nichtig. 
Die 
Rechtsprechung 
verlangt 
zu
dem
 
ein schutzwürdiges Interesse der berechtigten Person (Urs Müller
, 
a.a.O., 
S. 
470 
Rz
 2406; Urteil des Bundesgerichts 8C_130/2015 E.2.2.2). 
Art. 
23 ATSG 
ist 
nur 
auf feststehende
 Versicherungsleis
tungen
 direkt anwendbar, 
analog 
aber 
auch 
auf den Rückzug 
d
er 
Anmeldung 
während des 
laufenden Verfahrens
 (Urteil des Bundesgerichts 9C_1051/2012 vom 21. Mai 2013, E. 3.1 und 3.2)
.
    
D
er Beschwerdeführer 
erwähnte 
in der
 Eingabe vom 1. Oktober 2013, die bishe
rige 
R
ente sei viel zu wenig, um seine Lebenshaltungskosten zu decken (
Urk. 
6/120 S. 2). 
Das 
schutzwürdige Interesse der Sozialhilfebehörde 
bewirkt zwar 
die 
Nichtigkeit des Verzichts 
eines 
(potentiellen) 
Sozialhilfeempfängers 
(Urteil des Bundesgerichts 8C_130/2015 vom 18. Juni 2015 E. 2.2.2)
, doch ge
ben d
ie 
vorliegenden 
Akten
 hierfür zu wenig Aufschluss ü
ber die
 tatsächlichen finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers. 
Vorliegend stand 
indessen
 nie ein Verzicht auf die zugesprochene Leistung, 
d.h.
 die halbe Rente, zur Diskus
sion. 
Ebenso wenig
 
kann
 
der 
Rückzug 
des Begehrens um Erlass einer Verfügung
 
mit dem Rückzug einer Anmeldung gleichgesetzt werden
. 
Ohne Anmeldung entfällt 
die Möglichkeit, den Rentenanspruch mater
iell zu prüfen und zu bejahen, so dass Drittinteressen gefährdet sind. V
orliegend fanden hingegen bereits mehrere Rentenprüfung
en
 statt und 
der Anspruch auf eine halbe Rente
 wurde bejaht. 
Dritte können ihre Interessen gemäss 
Art. 74
quater
 
Abs. 
2 IVV 
selbst wahren, soweit sie nicht ohnehin bereits durch den 
Untersuchungs
grundsatz
 geschützt 
sind
.
    
D
er Rückzug 
d
es
 Begehrens um Erlass einer Verfügung
 
führt letztlich dazu
, 
dass kein
e Beschwerde 
mehr möglich ist und 
die 
dem Begehren 
zugrunde liegende
 formlose Mitteilung Rechtswirkung entfaltet
. 
Seine
 Zulässigkeit 
muss sich daher wie beim Rechtsmittelverzicht
 bzw. Beschwerderückzug
 bereits aus der 
Disposi
tionsmaxime
 ergeben und die entsprechende Erklärung 
ausdrücklich, unmiss
verständlich und bedingungslos 
erfolg
en 
(vgl. 
zum Beschwerderückzug: 
Alfred 
Kölz
/Isabelle 
Häner
/Martin 
Bertschi
, Verwaltungsverfahren und 
Verwaltungs
rechtspflege
 des Bundes, 3. Aufl. 2013, 
Rz
 1147
; 
vgl. 
zur ZPO
: 
Urteil des Bundesgerichts 5A_811/2013 vom 29. Januar 2015 E. 3
).
 Die 
vom Beschwerde
führer unterzeichnete 
Rückzugserklärung vom 16. März 2014 erfüllt diese Voraussetzungen. 
3.6
    
In ihrer Telefonnotiz vom 21. März 2014 hielt die Beschwerdegegnerin 
später
 fest: „Die uns zugestellte unterzeichnete Rückzugserklärung vom 16.03.2014 können wir als nichtig ansehen. 
vP
 [versicherte Person] wünscht eine 
Neubeur
teilung
 seines Anspruchs“ (
Urk. 
6/133). Im nachfolgenden Vorbescheidverfah
ren, der Verfügung vom 18. September 2014 und dem dazugehörigen 
Feststel
lungsblatt
 bezog 
sich die Beschwerdegegnerin dementsprechend
 wieder auf das „Gesuch vom 03.10.2013“ (
Urk. 
6/137-139), nachdem sie dem Beschwerdeführer kurz zuvor noch unter Bezugnahme auf sein Gesuch vom 16. März 2014 erneut Frist zur Glaubhaftmachung einer Tatsachenänderung angesetzt hatte (
Urk. 
6/132). Erst mit Eingabe vom 12. August 2015 erklärte sie, die Mitteilung 
vom 12. September 2013 sei mit der Rückzugserklärung in Rechtskraft erwach
sen
 und das Gesuch vom März 2014 massgebend (
Urk. 
11 Ziff. 2)
. 
    
Nach Rechtsprechung und Lehre ist 
der Widerruf eines Rechtsmittelverzichts 
zulässig, wenn nachgewiesen wird, dass er unter Willensmängeln, insbesondere aufgrund irreführender Angaben der Behörde, zustande gekommen ist (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts U_139/2002 vom 20. November 2002, E. 2.3
). 
Dies entspricht auch dem allgemeinen Rechtsgrundsatz im Ver
waltungsrecht, d
ass
 
Willensmängel von rechtserheblicher Bedeutung sein können,
 
sofern die betroffene Person diese nicht selbst verschuldete
 
 
(BGE 98 V 225 E. 2).
    
Die Unterzeichnung der Rückzugserklärung stand 
vorliegend 
in einem direkten Zusammenhang mit der 
mehrfachen
,
 
falschen Auskunft
 der Beschwerdegegne
rin
, 
es
 müsse eine Tatsachenänderung glaubhaft 
gemacht werden 
unter 
gleich
zeitiger 
Androhung von Nachteilen
. Neben 
Urk. 
6/123 lassen auch 
d
as gleich
zeitig neu eingereichte 
Revisionsgesuch 
im März 2014 
und die jeweils kurze 
Zeit zwischen Aufforderung der Beschwerdegegnerin und Reaktion des Beschwerdeführers 
keinen anderen Schluss zu. 
Der Irrtum über das Bestehen einer 
Eintretensvoraussetzung
 
mit Beweisführungslast
 
ist
 als wesentlich 
zu qua
lifizieren
. 
Zudem gibt es keine 
Anhaltspunkte
 dafür, dass der 
rechtsunkundige
 und nicht anwaltlich vertretene
 Beschwerdeführer 
den Irrtum hätte erkennen können, d.h. den Willensmangel selbst verschuldete. 
Damit 
war der gemäss Telefonnotiz mündlich erfolgte 
Widerruf zulässig.
 
Indem die Beschwerdeführe
rin diesen zunächst akzeptierte und später
 
ignorierte
, verstiess sie zudem gegen das in 
Art. 
9 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) verankert
e
 Verbot widersprüchlichen Verhaltens. Nach diesem Grundprinzip dürfen Verwaltungsbehörden einen einmal in einer bestimmten Angelegenheit eingenommenen Standpunkt ohne sachlichen Grund nicht ändern
 (vgl. 
Wieder
kehr/
Richli
, Praxis des allgemeinen Verwaltungsrechts, Bd. I, 
Bern 
2012, 
Rz
 
2122)
.
3.
7
    
Wie erwähnt 
setzte 
die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer 
alsdann 
am 19. März 2014 erneut Frist 
zur 
Glaubhaftmachung einer Tatsachenänderung a
n (
Urk. 
6/13
2). 
Dieser
 
brachte
 
einen weiteren Arztbericht bei
 (
Urk. 
6/135). 
Die Beschwerdegegnerin selbst holte einen aktuellen Auszug aus dem 
I
ndividuellen Konto
 ein
 (
Urk. 
6/136)
 und 
unterbreitete die Akten dem RAD zur Stellungnahme 
mit 
dem 
Hinweis, man prüfe ein Nichteintreten. 
Der RAD-Arzt 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für 
O
rthopädische Chirurgie
 und Traumatologie
,
 
stellte 
am 8. Mai 2014 
fest
, d
ie 
beschriebene 
Zunahme der Schulterbeschwerden sei mit dem bisherigen funktionellen Belastungsprofil durchaus noch vereinbar. Schlussendlich sei 
dieser Sachverhalt kurativ medizinisch offenbar neu, unter versicherungsmedizinischer Optik der Gesundheitszustand im Wesentlichen aber unverändert (
Urk. 
6/13
8 S. 3)
. 
Im
 Vorbescheid vom 
20. Juni 2014 (
Urk. 
6/137)
 sowie in 
der 
Verfügung vom 18. September 2014
 (
Urk. 
2)
 
stützte sich die Beschwerdegegnerin vollumfänglich auf die RAD-Stellungnahme. 
Konkret 
führte 
sie aus, ihre Abklärungen hätten ergeben, dass keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes und der Restarbeitsfähigkeit vorliege und der Invali
ditätsgrad weiterhin 57
 %
 betrage.
    
Die Beschwerdegegnerin hat den Rentenanspruch mit Verfügung vom 18. September 2013 
somit 
materiell beurteilt. 
Trotz mehrfacher Aufforderung zur Einreichung neuer Beweismittel ergeben sich letztlich weder aus dem Titel, 
den 
erwähnten
 Gesetzesartikeln noch
 den Erwägungen 
der Verfügung 
Anhalts
punkte 
für eine auf die 
Eintretensvoraussetzung
 nach 
Art. 
87 
Abs. 
2 IVV beschränkte
 Prüfung (vgl. 
Urk. 
2)
.
 
Dasselbe gilt für die Ausführungen auf dem 
dazugehörigen Feststellungsblatt 
(
Urk. 
6/138 S. 3).
3.8
    
Zusammenfassend ist 
f
estzuhalten,
 dass die Rückzugserklärung vom 16. März 2014 als widerrufen gilt. Dem Begehren des Beschwerdeführers vom 1. Oktober 2013 um Erlass einer beschwerdefähigen Verfügung ist die Beschwerdegegnerin 
mit Vorbescheid vom 20. Juni 2014 und 
Verfügung vom 
18. September 2014 nachgekommen.
 
Die formlose Mitteilung vom 1
2. 
September 2013 
konnte
 
k
eine Rechtswirkung entfalte
n
, weshalb die massgeblichen Referenzzeitpunkte für die anspruchserhebliche Tatsachenänderung 8. August 2012 (
Rentenzusprache
) und 18. September 2014 (Verfügungszeitpunkt) sind
 (vgl. dazu auch Urteil des Bundesgerichts I_526/2002 vom 27. August 2003 E.3.2)
.
 Da in der angefochte
nen Verfügung Bezug auf das „Gesuch vom 03.10.2013“ genommen und einzig auf die Beschwerden der rechten Schulter eingegangen wird, 
ist anzunehmen
, dass sie
 fälschlicherweise
 nur den Zeitraum nach der formlosen Mitteilung vom 1
2. 
September 2013 berücksichtigt (
Urk. 
2).
4.
    
4.1
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, 
sind 
Verwaltung und
 
Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfä
hig ist (BGE 125 V 256 E. 
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der 
versicherten Person no
ch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 
4b/cc).
4.2
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 
allgemein 
entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizi
nischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
4.3 
    
Die Funktion von 
Berichte
n
 der
 
R
egionalen 
Ä
rztlichen Dienste (RAD) besteht darin, aus medizinischer Sicht – gewissermassen als Hilfestellung für die medi
zinischen Laien in Verwaltung und Gerichten – den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen, wozu namentlich auch gehört, bei wider
sprüchlichen medizinischen Akten eine Wertung vorzunehmen und zu beurtei
len, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzli
che Untersuchung vorzunehmen sei. 
RAD-Ärzte 
würdigen die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht (Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweisen).
 
D
er
 
Beweiswert von RAD-Berich
ten 
ist 
bei eigener Untersuchung (
Art. 49 Abs. 2 IVV
)
 mit jenem externer medizinischer Sachverständigengutachten vergleichbar, sofern sie den 
praxis
gemässen
 
Anfor
-
derungen
 an ein ärztliches Gutachten (
BGE 134 V 231
 E. 5.1) genügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügt (
BGE 137 V 210
 E. 1.2.1). 
Selbst dann
 kann 
jedoch – da es 
sich 
um 
ver
sicherungsinterne
 ärztliche Abklärung
e
n handelt –
 
nicht 
auf das Ergebnis 
abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an 
der 
Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit 
der Berichte 
bestehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_197/2014 vom 3. Oktober 2014 E. 4.2 mit Hinweisen auf 
BGE 139 V 225
 E. 5.2; 
135 V 465
 E. 4.4 und E. 4.7).
5.
5.1
    
5.1.1
    
Nachdem der Beschwerdeführer im Juli 2010 zum dritten Mal eine Rente bean
tragt ha
tte
 (
Urk. 
6/52), holte die Beschwerdegegnerin ein interdisziplinäres 
(
all
gemeinmedizinisch-internistisch
, orthopädisch und psychiatrisch) Gutachten bei der 
Y.___
 ein. Dieses datiert vom
 14. Februar 2012 (
Urk. 
11/74).
5.1.2
    
Die Gutachter 
stellten darin
 als Result
at der Konsenskonferenz vom 22. 
Dezember 2011 folgende Diagnosen mit Auswir
kungen auf die Arbeitsfä
higkeit
:
 
(1)
 
chronis
ches 
lumbospondylogenes
 Syndrom
, 
(2) beidseitige 
v
arusbe
tonte
 Gonarthrose
,
 
(3) 
chronische
s
 Schmerzsyndrom linke
 Schulter und 
(4)
 
Alkoholabhängigkeitssyndrom
 mit Entzugssymptomatik, k
ognitiven Störungen, akustischen
 Halluzinationen und Gleichgewichtsstörungen
.
 
Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten sie unter anderem eine rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtiger Remission sowie akzentuierte (ängstlich-vermeidende) Persönlichkeitszüge (
Urk. 
11/ 74 S. 36 f.).
    
Aus internistischer Sicht 
bestünden
 
einige 
kardiovas
k
uläre Risikofaktoren
 sowie eine 
äthylische
 Hepatopathie, wobei die Leberfunktion als kompensiert zu betrachten sei. Die periphere Polyneuropa
th
ie könne differenzialdiagnostisch als 
äthylisch
 oder diabetisch angesehen werden. Ferner hätten sich deutliche Zeichen von Gleichgewichtsstörungen, eine Gangataxie, ein Fingertremor beid
seits sowie Zeichen einer peripheren Neuropathie gefunden. Zu denken sei an eine Entzugssymptomatik
. B
ei den Gleichgewichtsproblemen sei auch eine 
äthylisch
 bedingte 
Cerebellopathie
 möglich.
 
T
ätigkeiten in Höhe bzw. mit 
Sturz
gefahr
 seien 
nicht möglich (
Urk. 
6/74 S. 37 f.)
.
    
Von 
orthopädischer Seit
e
 
bestehe bezüglich des Rückens 
e
in chronisches 
lumbos
pondylogenes
 Syndrom mit einem 
residuellen
 sensiblen Ausfallsyndrom L5 links mit 
einem 
Status nach zweimaligen wirbelsäulenchirurgischen Ein
griffen. Klinisch sei die 
lumbosacrale
 Dehnbarkeit eingeschränkt
. Es 
finde sich ein deutlicher Muskelhartspann mit 
lumbosacraler
 
Klopfdolenz
. Bei 
einem 
Status nach Dekompressionsoperation L2 bis S1 sei für die Zukunft 
ausserdem 
mit einer 
lu
m
bosacralen
 Instabilität zu rechnen. 
Seitens
 der linken Schulter sei 
von einer schmerzhaften Periarthritis 
humeroscapularis
 auszugehen. Es bestehe eine schmerzhafte Funktionseinschränkung, die Bewegungseinschränkung 
sei 
deutlich sichtbar. Heben und Tragen von Lasten über 5 bis 10 kg mit dem lin
ken Arm sowie repetitive Überkopfarbeiten seien nicht zumutbar. Seitens der Kniegelenke bestehe eine be
idseitige 
varusbetonte
 Gonarthros
e. Die Beweglich
keit sei beidseits in der Flexion eingeschränkt. Ferner bestehe eine leichte seitli
che Instabilität
,
 links mehr als rechts
 (
Urk. 
6/74 S. 38)
.
    
Schliesslich sei aus psychiatrischer Sicht das 
Alkohlabhängigkeitssyndrom
 zu nennen. Es sei 
anzunehmen
, dass sich der Alkoholkonsum nach dem 
Stellen
verlust
 2008 intensiviert und der Beschwerdeführer vorübergehend 
zur 
Depres
sivität geneigt habe, die derzeit als remittiert zu betrachten sei. 
Aufgefallen sei
en
 auch in dieser Untersuchung 
eine Gangataxie sowie eine kognitive Störung mit vor
wiegend
 
mnestischer
 Funktionsstörung
. Auffällig gewesen sei 
die deutlich sichtbare Entzugssymptomatik mit Fingertremor, zittriger Stimme, innerer Nervosität und 
Unruhe
. Aus rein psychiatrischer Sicht sei der 
Beschwer
deführer
 für kognitiv wenig anspruchsvolle Tätigkeiten weitgehend arbeitsfähig (
Urk. 
6/74 S. 
38 f.
). 
    
A
ls Maurer sei der Beschwerdeführer somit nicht mehr arbeitsfähig, da diese 
Tätigkeit 
körperlich mittelschwere bis schwere Arbeiten sowie Überkopfarbeiten
 beinhalte
, welche aufgrund der orthopädischen Probleme nicht mehr möglich seien. Es sei von einer deutlich vermindert belastbaren Wirbelsäule auszugehen. Aufgrund der kognitiven Störungen seien 
ihm 
sodann keine kognitiv anspruchsvollen Tätigkeiten zumutbar, aufgrund der Gleichgewichtsstörungen 
ferner
 keine Tätigkeiten mit Gefahrenpotential (gefährliche 
oder 
laufende Maschinen, Sturzgefahr bei Leitern und Gerüsten). Wegen der rezidivierenden Rückenbeschwerde
n
 sei 
er 
darüber hinaus
 auf längere Pausen angewiesen, so dass sich auch für adaptierte
,
 körperlich leichte, rück
enschonende, wechselbe
lastende und 
nicht ganztags stehende Tätigkeiten eine zusätzliche Einschrän
kung rechtfertige. Gesamthaft sei er aus somatischer Sicht 
somit in adaptierten Tätigkeiten zu
 50
 %
 arbeitsfähig. Auch aus orthopädischer Sicht
 betrage
 die A
rbeitsfähigkeit 
50
 %
: Wegen des Rückens könne er nicht lange sitzen, wegen der Schulter sei seine Tätigkeit auf Tischhöhe sehr limitiert und auch gehen 
sowie
 stehen könne er wegen seiner Gonarthrose nur sehr beschränkt. Wich
tigste M
assnahme sei die Alkoholabstinenz. Es könne gehofft werden, da
ss
 sich damit die kognitiven Störungen sowie die Gleichgewichtsstörungen verbessern (
Urk. 
8/74 S. 39 f.).
5.
1.3
    
Der RAD-Arzt 
Dr. 
Z.___
 
kam in seiner Stellungnahme 
vom
 23. Februar 2012 
sinngemäss 
zum Schluss, 
d
a
s Gutachten 
erfülle die vom Bundesgericht entwickelten 
formellen und inhaltlichen 
Kriterien, so dass darauf abzustellen s
ei (
Urk. 
11/78 S. 5). 
Infolgedessen zog die Beschwerdegegnerin in der 
Verfügung vom 8. August 2012
 
in Erwägung, 
es sei 
dem Beschwerdeführer zumutbar, zu 50 % in einer behinderungsangepassten Tätigkeit 
wie C
allcenter-Mitarbeiter, Bürohilfe oder Sachbearbeiter
 zu arbeiten
. Bei einem 
Invaliditätsgrad von 57
 %
 
bestehe 
daher 
Anspruch auf eine halbe Rente 
(
Urk. 
11/83, 
Urk. 
11/86). 
5.
2
5.
2
.1
    
Im März 2013 stellte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer einen Frage
bogen betreffend Revision der Rente zu. Dieser
 
gab im April 2013 an
, 
der
zeit wegen Knie-, Rücken- und Schulterbeschwerden 
sowie 
Probleme
n
 mit der Halswirbelsäule und Hautallergien
 in ärztlicher Behandlung zu sein
 (
Urk. 
6/107 S. 3)
. 
Dem Fragebogen legte er eine als 
„Arzt-Liste“ betitelt
e
 
Kopie von
 
Termin
karten
 
behandelnder Ärzte und Therapeuten 
(
Urk. 
6/107 S. 5)
 sowie eine 
Medi
kamentenliste
 bei
 (
Urk. 
6/107 S. 7).
 Die Beschwerdegegnerin fo
r
derte hierauf 
drei
 Bericht
e
 an.
5.
2
.2
    
Dr. 
med. 
A.___
, Oberarzt am S
pital 
D.
___
 
berich
tete am
 19. 
April 201
3, 
der Beschwerdeführer sei zu 100
 %
 arbeitsunfähig
 und e
ine relevante Änderung nicht abzusehen. 
Der Beschwerdeführer
 habe 
multiloku
t
äre
 Schmerzen am Bewegungsapparat sowie eine langjährige chroni
sche Schmerzstörung mit somatischen und p
s
ychischen Symptomen, insbeson
dere einer Alkoholabhängigkeit 
sowie
 
einer 
depressiven Störung.
 Schmerzen bestünden 
an beiden Händen 
bei Fingerpolyarthrose und Tendov
a
ginitis 
stenosans
 (Schnappfinger). Hinzu kämen chronische Lumbalgien mit Ausstrah
lung in 
die 
Beine linksbetont, Schulterschmerzen links bei einem Status n
ach 
Supraspinatusrekonstruktion
 
und Re-Ruptur 
sowie
 eine sym
pt
omatische Gon
arthrose in beiden Knien rechtsbetont.
 Ei
ne
 Verbesserung der aktuellen Situa
tion könne vor allem noch von psychischer Seite erwartet werden. Aus rheu
matologischer Sicht bestehe seit Monaten ein stabiler Z
ust
and auf tiefem Niveau mit nur noch geringem Verbesserungspotential. 
Dr. 
A.___
 empfahl
 einen Kniegelenkersatz, eine orthopädische Re-Beurteilung der Re-Ruptur der 
Supra
spinatussehne
 und eine handchirurgische Behandlung respektive Infiltration der Tendovaginitis 
stenosans
. Ferner riet er
, die Unterstützung 
bei der Alkohol
-
abstinenz
 fortzuführen
, 
die
 analgetische Medikation 
zu optimieren 
sowie 
die
 psychiatrische Behandlung 
fortzusetzen
 (
Urk. 
6/109 S. 6-9).
    
Ergänzend 
dazu 
ist 
seiner
 Berichterstattung
 
an einen der Hausärzte 
vom 19. 
Juni 2013 
zusammengefasst 
zu entnehmen, dass 
unter der aktuellen Thera
pie ein akzeptabler Beschwerdezustand erreicht worden
 sei. Er kontrolliere den Beschwerdeführer alle drei Monate, insbesondere zur wiederholten Infiltration der symptomatischen 
Gonarthrosen
 beidseits. Aktuell bestehe eine Re-Ruptur der 
Supraspinatussehne
 mit tropfenförmigem Erguss um die lange 
Biszepssehne
. 
A
ufgrund chronische
r
 
zervikovertebrale
r
 Schmerze
n
 
sei der Beschwerdeführer 
zudem 
neu 
in 
chiropraktischer
 Behandlung
. 
Ferner sei dieser
 
seit
 neun Monaten alkoh
o
labstinent
, während d
ie psycho
soziale Belastungssituation 
(Beziehung, Finanzen) andauere
 (
Urk. 
6/114 S. 7 f.).
5.
2
.3
    
Dr. 
med. 
B.___
, Fac
härztin für Innere Medizin und 
Hausärztin
 des Beschwerde
führers
, 
führte 
in ihrem
 Bericht vom 13. Juli 2013 
aus
, das Rückenleiden mit multisegmentalen degenerativen 
disk
ogenen
 Beschwerden sei bereits im Alltag einschrän
kend/limitierend. Komplizierend 
seien im Verlauf Schulterschmerzen dazu gekommen. 
Residuell
 bestehe eine Einschränkung der Beweglichkeit und der Kraft. Die Gonarthrose linksbetont sei symptomatisch.
 Die Knie müsste
n
 
wiederholt infiltriert werden. Ebenso bestünden Schmerzen an den Händen bei bekannte
n
 rezidivierende
n
 Tendovaginiti
den
. Auch hier sei Kortison gespritzt worden. Die depressive Symptomatik sei unter medikamentöser Therapie und begleitenden therapeutischen Gesprächen gut behandelt. Schliesslich sei der Beschwerdeführer sei
t
 August 2012 alkoholabstinent, Blutbild und Leberwerte seien normal. 
Auf die Frage nach alternativen Tätigkeiten antwortete 
Dr. 
B.___
: 
„Teilzeit-Chauffeur-Taxidienste?“ 
(
Urk. 
6/114 S. 5 f.).
5.
2
.4
    
Schliesslich diagnostizierte der
 
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
Dr. 
med. 
C.___
, 
im
 Bericht vom 21. Juli 2013 ein
e
 rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig unter pharmakologischer Behandlung leichte Episode (ICD10: F33.0), eine selbstunsichere Persönlichkeitsstörung (ICD10: F60.6) sowie ein sekundäres Alkoholabhängigkeitssyndrom, gegenwärtig abstinent (ICD10: F10.20).
 
Aus diversen 
Unterlagen 
sei bekannt, dass 
1983/1984 
wegen einer Adoleszenten-Störung mit Psychose und Angstzuständen 
und erneut 1986/1987 wegen Depressionen und Angstzustände
n
 
eine psychiatrische Behandlung statt
gefunden habe
. Sodann 
sei es
 in den letzten Jahren 
zu einer 
reaktiv depressive
n
 Entwicklung wegen multipler somatischer Beschwerden und 
der 
Arbeitsunfä
higkeit
 gekommen
.
 Derzeit 
besuche 
der Beschwerd
e
führer 
mindestens 
einmal pro Monat eine stützende Psychotherapie und werde medikamentös behandelt (täglich 40 
mg Citalopram
)
.
 Er 
zeige 
sich 
verhalten, ratlos, unbeholfen, mit gedrückter Stimmung, eingeschränkter affektiver Modulationsfähigkeit, deutli
chem Interessenverlust, Rückzugstendenz, reduziertem Selbstwertgefühl
 sowie
 
ängstlich bezüglich seiner Zukunftsperspektiven. Psychomotorisch sei er gehemmt
.
 
Ei
ngeschränkt 
sei er 
bezüglich
 Konzentrationsvermögen
, 
Anpas
sungsfähigkeit und 
insbesondere B
elastbarkeit
. 
Aktuell sei er psychisch kom
pensiert. Bezüglich der mittel- und langfristigen Perspektive sei die Situation in einem halben bis einem Jahr neu zu prüfen. Im Übrigen habe die A
lkohol
-
abstinenz nicht zu einer Verbesseru
ng der Arbeitsfähigkeit geführt 
(
Urk. 
6/116
 S. 
1-
8
).
5.
2.5
    
Gestützt auf die Bericht
e
 von 
Dr. 
C.___
 und 
Dr. 
B.___
 schlussfolgerte der 
RAD-Arzt 
Dr. 
Z.___
 
a
m
 9. September 2012
, es 
könne
 
von einem 
im Wesentlichen 
unveränderten Gesundheitsschaden
 sowie 
der bisherigen 
Arbeits
fähigkeitseinschätzung
 ausgegangen werden. Die Schadenminderungspflicht sei wohl erfüllt 
(
Urk. 
6/117 S. 3 f.)
. Infolgedessen bestätigte 
die Beschwerdegegne
rin
 
am 1
2. 
September 2013 formlos die bisherige 
halbe 
Rente (
Urk. 
6/119).
    
Keine Erwähnung 
fanden
 in der Stellungnahme von 
Dr. 
Z.___
 die Bericht
e
 von 
Dr. 
A.___
. 
Der 
RAD-
Arzt setzte sich auch nicht 
mit den neu 
aufgetretenen
 Handbeschwerden, den chronischen 
zervikovertebralen
 Schmerzen und den 
nunmehr 
notwendige
n
/
empfohlenen Therapien wie Infiltrationen, 
chiroprakti
sche
 Behandlung
 
oder
 Kniegelenkersatz
 auseinander. Dasselbe gilt für die depressive Episode, auch wenn diese 
von 
Dr. 
C.___
 
als leicht qualifiziert wurde
 und 
Dr. 
A.___
 a
uf die psychosoziale Belastungssituation 
hinwies. 
Gesamthaft 
betrachtet indizieren diese Tatsachen 
eine Verschlechterung des Gesundheitszu
standes
 
sowie eine Verringerung der 
Ressourcen, die dem Beschwerdeführer zur Überwindung seines Leidens zur Verfügung stehen. 
Dabei könnte vorliegend bereits eine 
geringe Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit r
entenrelevant sein
 (vgl. dazu BGE 133 V 545 E. 6)
, zum
al der 
bisherige Invaliditätsgrad nahe der 60%-Grenze
 
für eine Dreiviertelsrente 
liegt
 
u
nd 
das 
Belastungsprofil 
bereits bei der 
Rentenzusprache
 stark eingeschränkt war
 
(
z.B. 
erhöhter
 Pausenbedarf trotz Wechselposition, kognitiv wenig anspruchsvoll
e Tätigkeit und keine Tätigkeiten über Kopf
/
nur limitiert auf Tischhöhe
, kein Gefahrenpotential wegen 
Sturzge
fahr
)
.
 
Im Übrigen 
ist 
auch 
e
ine gewisse Verbesserung 
durch die Alkohol
-
abstinenz
 
nicht auszuschliessen. Zumindest wird eine solche im Gutachten der 
Y.___
 für möglich erachtet und die neuen Arztberichte geben 
keinen Aufschluss darüber, wie es sich aktuell mit den kognitiven Fähigkeiten und Gleichge
wichtsstörungen
 des Beschwerdeführers verhält.
    
Die Aktenbeurteilung des RAD-Arztes berücksichtigt 
weder
 alle Vorakten
 noch vermag ihr Ergebnis ohne nähere Begründung restlos zu überzeugen. Es
 kann deshalb nicht auf dieses versicherungsinterne Dokument abgestellt werden.
5.
3
    
5.
3
.1
    
In der Folge reichte der 
Beschwerdeführer Arztzeugnisse, ausgestellt von verschie
denen Ärzten des 
Spitals D.___, 
ein
.
 Diese 
attestier
t
en ihm eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 für 
März 
2014 bis Mitte Januar 2015 (
Urk. 
3/1-2, 
Urk. 
8/1
, 
Urk. 
6/129
). 
5.
3
.
2
    
Diesbezüglich ist dem 
Bericht des 
Spital D.___
 vom 21. März 2014 zu entnehmen, dass 
neu
 an der rechten Schulter Beschwerden auftraten
. Konkret wurden (1) eine 
Rot
at
orenmanschettenläsion
 
mit 
transmuraler
 Ruptur 
Supra
spinatus
 sowie hochgradiger 
Tendinopathie
 und P
ar
tialläsion 
Subscapularis
 und konsekutiver 
Tendinopathie
 sowie Subluxation der langen 
Bizepssehne
 und ferner (2) eine beginnende Degeneration 
sowohl 
glenohumeral
 als auch im Bereich de
s
 AC-Gelenks diagnostiziert. Die Indikation für ein operatives Vorgehen sei prinzipiell gegeben. Unter Berücksichtigung der bereits generalisierten Zeichen der Dege
neration und Gesamtsituation seien die Erfolgschancen auf die Wiederherstel
lung von Funktion und Belastbarkeit der Schulter jedoch eher mässig (
Urk. 
6/135 S. 2 f.).
5.3.3
    
Der RAD-Arzt 
Dr. 
Z.___
 führte 
dazu
 am 8. Mai 2014 aus, dass die neuen 
Schulterbeschwerden 
mit dem bisherigen fu
n
ktionellen Bela
s
tungsprofil noch durchaus vereinbar und aus versicherungsmedizinischer Optik nach wie vor ein unveränderter Gesundheit
szustand bestehe (
Urk. 
6/138 S. 3).
    
Vorweg ist anzumerken, dass die Beschwerdegegnerin den RAD-Arzt fälschlicher
weise darauf hinwies, dass man ein Nichteintreten nach der letzten Mitteilung vom 12. September 2013 prüfe (
Urk. 
6/138 S. 3). Er ging deshalb von einem falschen Referenzzeitpunkt aus und berücksichtigte nicht alle Verände
rung. 
Seine Beurteilung mag 
sodann 
hinsichtlich 
der bisherigen Einschränkun
gen wie
 Gewichtslimit, Überkopfarbeit und Tätigkeiten auf Tischhöhe 
durchaus 
zutreffen, stellt aber keine Gesamtwürdigung der 
gesundheitlichen 
Beschwerden dar. So wird 
damit 
beispielsweise de
m
 Umstand, dass der Beschwerdeführer nun objektivierbar mehr Schmerzen 
verspürt
 und Defizite der linken Seite nicht mehr mit der rechten Seite ausgleichen kann
, keine Rechnung getragen. 
Es
 ist schwer
lich
 nachvollziehbar, dass 
bezüglich Art und Umfang der möglichen Tätigkeiten 
mit einem gesunden und einem beeinträchtigten Arm 
im Vergleich zu zwei beeinträchtigten Armen 
mit 
zusätzlichen Handbeschwerden kein
 
Unterschied bestehen soll.
5.
4
5.4.1
    
Damit 
bestanden bereits 
bei Erlass der angefochte
nen Verfügung vom 18. September 
20
14 zahlreiche Anhaltspunkte für eine möglicherweise 
renten
relevante
 
Änderung
 des Gesundheitszustandes.
 Aufgrund der damaligen Aktenlage wäre der medizinische Sachverhalt somit – unabhängig von der Ein
leitung der Revision von Amtes wegen oder durch Gesuch – 
gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz
 weiter abzuklären gewesen (
Art. 
43 
Abs. 
1 ATSG).
5.4
.2 
    
I
m Übrigen 
sind 
die CT-gesteuerte 
periradikuläre
 Therapie (nachfolgend: 
PRT
)
 der Nervenwurzel L5 sowie die Ringbandspaltung
 entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
11 
Ziff. 
4.b) nicht unbeachtlich, 
nur 
weil sie erst im Oktober 2014 durchgeführt wurden
. 
Für die richterliche Beurteilung eines Falles sind zwar grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des Erlasses der angefochtenen Verwaltungsverfügung massgebend. Tatsachen, die sich erst später verwirklichen, sind jedoch insoweit zu berücksichtigen, als sie mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu beeinflussen 
(BGE 99 V 98 E.4, Urteil des Bundesgerichts 9C_67/2012 vom 
2. 
Juli 2012 E.2.2).
 
Relevant 
ist 
daher 
nicht 
der Zeitpunkt der Eingriffe
, sondern 
dass sich aus der
en
 Notwen
digkeit Rückschlüsse auf den Krankheitsverlauf vor Verfügungserlass ziehen lassen.
    
Dem
 im Gerichtsverfahren eingereichten Bericht des 
Spitals D.___
 vom 2
3. 
Oktober 2014 
ist 
diesbezüglich 
zu entnehmen, dass bei persistierendem 
lumboradikulä
rem
 Schmerzsyndrom und im Verlauf der 
vorangegangenen
 Monate progre
dienten
 sensomotorischen Ausfallsyndrom L5 links
 mit neu aufgetretener Fuss- und 
Zehenheberschwäche
 am 1
5. 
September 2014 ein MRI und am 
7. 
Oktober 2014 eine PRT ohne Wirkung durchgeführt wurde
n
. Aufgrund der ausgeprägten multiplen 
Stenosierung
 sowie Voroperationen sei ein operatives Vorgehen sicher problematisch. Bei sich weiter verschlechternder Neurologie müsse aber über ein Dekompression der 
Foramenstenosen
 und eine 
Spondylodese
 nachge
dacht werden.
 Die Restbeschwerden nach der offenen Rekonstruktion der 
Rota
torenmanschette
 rechts am 
3. 
Juni 2014 würden noch ca. ein halbes Jahr andauern. Mit der A1-Ringbandspaltung 
Dig
 II und IV der linken Hand am 
1. 
Oktober 2014 sei der Beschwerdeführer sehr zufrieden. Für 
diesen stünden nun 
nahezu permanent stromartige Schmerzausstrahlungen von tieflumbal in die linke Gesässhälfte und von dort in das linke 
dorsolaterale
 Bein bis auf den Fussrücken und insbesondere die Grosszehe
 im Vordergrund
. Dort bestehe mittlerweile ein nahezu persistierendes Taubhei
t
sgefühl mit deutlichem Hinken und erschwertem Treppensteigen
 (
Urk. 
8/2).
6
.
    
Zusammenfassend ergibt sich
 somit
, dass über den strittigen Leistungsanspruch nicht ohne zusätzliche medizinische Abklärun
gen entschieden werden kann. 
Dabei
 ist eine Gesamtwürdigung der gesundheitlichen Beschwerden vorzuneh
men, 
nachdem zwischen A
ugust 2012 
und September 2014 zahlreiche (mehr
heitlich negative) Veränderungen
 
eingetreten sind. Resultiert daraus ein neues Belastungsprofil, sind die realen Einsatzmöglichkeiten bzw. die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit sorgfältig zu prüfen. 
Da die Beschwerdegegnerin der angefochtenen Verfügung 
offenbar 
einen
 falschen Referenzzeitpunkt 
zugrunde legte
, die Abklärungen grundsätzlicher Natur 
sind 
und allenfalls schwierige Ermessensentscheide 
getroffen werden müssen
, ist die Sache zur Durchführung der notwendigen Abklärungen und neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweise
n
 (
§ 26 Abs. 1 
GSVGer
; 
vgl. 
Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
 In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheis
sen und die angefochtene Verfügung aufzuheben.
7
.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.– bis Fr. 1‘000.– festzulegen (
Art. 
69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 800.– anzusetzen. Nach ständiger 
Rechtsprechung gilt die 
Rückwei
sung
 der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfü
gung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 
E. 2.2), weshalb 
der
die
die Kosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind.
Das Gericht
 erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass d
i
e angefochtene 
Verfügung
 vom 1
8. 
September 2014 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch de
s Beschwerdefüh
rers
 neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
- 
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA)
- 
Spida
 AHV Ausgleichskasse, Personalvorsorgestiftung, Be
r
gstr. 21, 8044 Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht
 Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigBonetti