zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00977 · 2014-01-13 · de
Verfügung trotz laufender Einwandfrist; keine Gehörsverletzung, weil bereits Einwand erhoben wurde und nicht mit Ergänzung zu rechnen war; versicherungsmässige Voraussetzungen für ordentliche Rente nicht erfüllt, da schon mit psychischer Gesundheitsstörung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit in die Schweiz eingereist (BGE 8C_167/2014) (hängig)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00977
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
13. Januar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Hermann Rüegg
Joweid
 Zentrum 1, Postfach 670, 8630 Rüti ZH
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1968,
 verheiratet, Mutter eines 
2004 geborenen 
Soh
nes,
 
reiste im Jahre 2003 au
s 
Y.___
 in die Schweiz ein
 
(
Urk. 
13/2/1
-2)
. Am 1
0. 
Januar 2012
 (Eingangsdatum)
 meldete sie sich unter Hinweis auf 
eine 
seit Juli 2007 bestehende mittelschwere depressive Episode mit Angst und Panikattacken bei familiären und finanziellen Be
lastun
gen, rezidivierenden Gastritiden, arterieller Hypertonie und chronisch rezidivierenden Lumbalgien (
Urk. 
13/2/4) bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
 zum Leistungsbezug an (
Urk. 
13/2
, Urk. 13/8
).
 Die IV-Stelle führte am 1
2. 
Januar 2012 ein Ressourcengespräch mit dem Ehemann von 
X.___ 
(
Urk. 
13/4) und tätigte Abklärungen in be
ruflich-erwerblicher (
Urk. 
13/6) und medizinischer (
Urk. 
13/7
, 
Urk. 
13/9
) Hin
sicht. 
Mit Vorbescheid vom 2
8. 
Juni 2012 kündigte die IV-Stelle 
X.___ 
die Abweisung 
ihres
 Leistungsbegehren
s
 an (Urk. 13/1
2
). Dagegen er
hob 
X.___ 
mit Schreiben vom
 1
9. 
Juli 2012 Einwand (Urk. 13/13). Nach dessen Prüfung ver
fügte die IV-Stelle 
a
m 1
5. 
August 2012 wie vorbeschieden die Abweisung des Leistungsbegehrens (
Urk. 
2).
 Mit Eingabe vom 2
2. 
August 2012 ergänzte der von 
X.___ 
zwischenzeitlich 
(
9. 
August 2012, 
Urk. 
13/17) 
manda
tierte Rechtsver
treter deren Einwand (
Urk. 
13/16).
 Die IV-Stelle 
teilte
 
dem Rechtsvertr
eter
 der Beschwerdeführerin
 mit Schreiben vom 
5. 
September 2012 
mit
, dass sie bereits am 1
5. 
August 2012 eine Verfügung erlassen habe (
Urk. 
13/19).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 15. August 2012 
führte 
X.___ 
am 1
4. 
September 2012 Beschwerde und beantragte, in Aufhebung der angefochtenen Verfügung sei die Sache zur weiteren Abklä
rung und Neuverfügung an die Beschwerde
gegnerin zurückzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht stellte die Be
schwerdeführerin den Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechts
pflege und Bestellung von Rechtsanwalt Hermann Rüegg zu ihrem unent
geltli
chen Rechtsbeistand (
Urk. 
1 S. 1). 
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
1. 
Dezember 2012 Abweisung der Beschwerde (Urk. 11, unter Beilage der Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes [RAD] vom 
7. 
November 2012 [
Urk. 
12/1] und von Dr. med. 
Z.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 3
0. 
November 2012 [
Urk. 
12/2] sowie ihrer Akten [
Urk. 
13/1-20]
)
. 
    
Mit Gerichtsverfügung vom 17. Dezember 2012 wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwalt Hermann Rüegg, Rüti ZH, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt. Ferner wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (Urk. 14). Die 
Beschwerdeführerin hielt mit Replik vom 
6. 
April 2013 an ihren Anträgen fest (
Urk. 
18).
 Am 29. April 2013 erklärte die Beschwerdegegnerin Verzicht auf Duplik (Urk. 22), wovon die Beschwerdeführerin mit Mitteilung vom 30. April 2013 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 23).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
In formeller Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin, die 
Beschwerdegegnerin habe die angefochtene Verfügung vom 1
5. 
August 2012 (
Urk. 
2) vor Ablauf der Frist zur Erhebung 
eines Einwandes
 gegen den Vorbescheid vom 2
8. 
Juni 2012 (
Urk. 
13/12) erlassen und bemängelt sinngemäss, sie 
habe
 keine Möglichkeit gehabt, bis zum Ablauf dieser
 Frist 
ihre bereits erfolgte
 Eingabe zu ergänzen (
Urk. 
1 S. 2).
1.2
    
Gemäss
 
Art. 
57a 
Abs. 
1 des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung (IVG)
 teilt die IV-S
telle
 der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren mittels Vorbescheid mit. Die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von 
Art. 
42 des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
 (ATSG). 
Sie kann
 innerhalb einer Frist von 30 Tagen Einwände zum Vorbescheid vor
bringen (
Art. 
73
ter
 
Abs. 
1 der 
Verordnung 
über die Invalidenversicherung [
IVV
]
)
. Ist die Abklärung der Verhältnisse abgeschlossen, so 
beschliesst
 die IV-Stelle über die Leistungsbegehren (
Art. 
74 
Abs. 
1 IVV). Die Begründung des Beschlusses hat sich mit den für den Beschluss relevanten Einwänden zum Vorbescheid der Parteien aus
einanderzusetzen (
Art. 
74 
Abs. 
2 IVV).
    
Das
 formlose 
Vorbescheidverfahren
 im Sinne von 
Art. 
57a IVG 
dient 
in Verwaltungsverfahren, in welchen keine 
Einsprachemöglichkeit
 besteht, 
der
 Gewäh
rung des rechtlichen Gehörs
 (vgl. dazu auch 
Art. 
29 
Abs. 
2 der Bundesverfas
sung, BV)
 be
reits vor Erlass der Verfügung; dies im Interesse einer verbesserten Akze
ptanz bei den Betroffenen
.
 E
ine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt
 
vor, wenn die IV-Stelle verfügt, bevor die der versicherten Person gesetzte Frist, sich zum Vor
be
scheid zu 
äussern
, abgelaufen ist (
Urteil des Bundesgerichts 8C_526/2012 vom 1
9. 
September 2012 E. 3.
1
 mit weiteren 
Hinweisen
).
 
Nach der 
bundesge
richtlichen 
Recht
sprechung liegt beispielsweise eine schwere Verlet
zung des rechtlichen Gehörs vor, wenn eine versicherte Person
 – welche zuerst in einem Schreiben selber Einwände gegen den Vorbescheid der IV-Stelle erho
ben hatte –
 die Verwaltung im Rahmen des 
Vorbescheidverfahrens
 innert der angesetzten Frist um Fristerstreckung ersucht, um sich über den zwischenzeit
lich beige
zogenen Rechts
vertreter nochmals, nun fach
kundig vertreten, ver
nehmen zu lassen
,
 und die Verwaltung auf das Gesuch nicht eingeht und dessen ungeachtet die Verfügung erlässt (Urteil 
des Bundes
gerichts I 459/02 
vom 2
9. 
Oktober 2002).
    
Nach der Rechtsprechung kann eine 
–
 nicht besonders schwerwiegende 
–
 Ver
letzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwer
de
instanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechts
lage frei überprüfen kann (BGE 127 V 431 E. 3d/
aa
). Von einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung ist selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leer
lauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer 
beförderlichen
 Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 
V 
387 E. 5.1 mit Hinweis).
1.3
    
Mit Vorbescheid vom 2
8. 
Juni 2012 stellte die Beschwerdegegnerin der Be
schwer
deführerin die Abweisung ihres Leistungsbegehrens in Aussicht (
Urk. 
13
/1
2
)
. Dag
egen erhob die Beschwerdeführerin mit vom 19. Juli 
datieren
dem, am 2
6. 
Juli 2012 eingegangenem Schreiben
 Einwand (Urk. 13/13
, Aktenverzeichnis
). Mit Schreiben vom 
30. Juli 2012 bestätigte die Be
schwerdegegnerin der Beschwerdeführerin den Erhalt des Einwands
 und teilte ihr mit, dass sie diesen prüfen werde
 (Urk. 13/14). Am 15. August 2012 erging die angefochtene Verfügung (Urk. 2). Der Rechtsvertreter der 
Beschwerde
führerin
 wandte sich mit Eingabe vom 22. August 2012 an die Beschwerdegegnerin
,
 ersuchte um Zustel
lung der voll
ständigen Akten zur Einsicht und
 
führte auch
 aus,
 
der Einwand der Be
schwerdeführerin werde mit folgender Be
gründung ergänzt: Es treffe nicht zu, dass bei ihr seit dem 2
5. 
Lebensjahr psy
chische Erkrankungen bestünden und sie mit dem Gesundheitsschaden in die Schweiz eingereist sei (
Urk. 
13/16).
 
Diese Eingabe vom 22. August 2012 (Urk. 13/16) ist an sich
,
 
unter Berücksichti
gung des Fristenstillstands gemäss Art. 38 Abs. 4 ATSG, 
noch innert der 
Einwandfrist
 erfolgt
.
 
Indes 
durfte
 die Be
schwerdegegnerin 
davon ausgehen, dass die Beschwerde
führerin sich mit
 ihre
r
 
Ein
gabe
 vom 19. Juli 2012 (Urk. 13/13) 
abschliessend zum Vorbescheid 
geäussert
 hatte. Die Beschwerdeführerin kün
digte darin 
weder
 die Mandatierung eines Rechts
vertreters, welcher sich 
noch
 ergänzend zum Vorbescheid vom 28. Juni 2012 (Urk. 13/1
2
) äussern werde, 
noch
 die Einreichung von Arztberichten an, sondern schloss mit der Bemer
kung, dass sie (nun) den Bericht der Beschwerdegegnerin erwarte 
(
Urk. 
13/13). 
Es bestand daher kein 
Anhalt
 dafür, dass
 sich die Beschwerdeführerin kurz vor A
blauf der Frist 
zum
 
Vorbescheid
 noch ein
mal vernehmen lassen 
wollte, und das Verfahren schien abgeschlossen
. Der Um
stand, dass die Beschwerdegegnerin nach Prüfung des Einwandes 
der Beschwerde
führerin 
vom 19. Juli (Urk. 13/13)
 
bereits am 1
5. 
August 2012 eine Verfügung erliess, stellt keine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar. 
Im Übrigen wären – selbst wenn eine 
leichte 
Gehörsverletzung bejaht würde –, die Voraussetzungen zur Heilung dieser Gehörsverletzung 
ge
geben, da
 das hiesige Gericht über volle Kognition verfügt (
Art. 
61 
 
lit
. 
c und d ATSG) und eine Rückweisung zur 
ergänzenden 
Einwandbegründung
 im
 
Vorbescheid
verfahrens
 ein
en
 formalis
tische
n
 Le
e
rlauf dar
stellen würde
.
2.
    
2.1
    
Strittig und zu prüfen ist
,
 ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf 
eine Invali
denrente
 hat.
2.2
    
In der 
a
ngefochtenen Verfügung vom 1
5. 
August 2012 führte die Beschwerdegegnerin aus, die medizinischen
 Abklärungen hätten ergeben, dass die Be
schwerdeführerin sei
t
 ihrem 2
5. 
Lebensjahr an 
einer 
psychischen Erkrankung auf
grund verschiedener psychosozialer Ursachen leide (mangelnde Sprach
kennt
nisse, Familie, finanzielle Sorgen), mit welcher sie im September 2003 in die Schweiz eingereist sei. Eine davon unabhängige Erkrankung sei nicht ausge
wiesen
 
(
Urk. 
2 S. 2).
 Überdies führte die Beschwerdegegnerin aus, gestützt auf die Stellungnahme von 
Dr. 
Z.___ 
vom 3
0. 
November 2012 sei mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Be
schwerde
führerin bereits in Y.___ 
wegen Panikstörungen und einer de
pressiven Episode im Rahmen der rezidivierenden Störung zumindest vorüber
gehend eingeschränkt gewesen sei. Bei den aktuellen Beschwerden sei ebenfalls
 über
wiegend wahr
scheinlich, dass es sich nicht um eine neue psychische Störung handle, sondern nur um eine andere Ausprägung der bereits be
stehenden Angst- und depressi
ven Störung. Somi
t sei der rentenspezifische Ver
sicherungs
fall eingetreten, bevor die ges
etzlichen Anspruchsvoraussetzun
gen hätten erfüllt sein können (
Urk. 
11 S. 1).
2.3
    
Die Beschwerdeführerin macht demgegenüber geltend, sie habe zwar in
 Y.___
 nach dem Suizid eines Bruders 
an 
eine
r
 Panikstörung
,
 
jedoch
 an keiner der im 
Rahmen der Ab
klärungen der Beschwerdegegnerin festge
stellten Gesundheitsstörungen gelitten
. Sie 
sei als Schneiderin arbeitsfähig gewesen. Es sei daher von der Beschwerdegegnerin zu prüfen, welche Auswirkungen die in der Schweiz hinzuge
kommenen Gesundheitsstörungen hätten (
Urk. 
1 S. 3). 
Sie
 sei
 im Jahr
 2003 beschwerdefrei in die Schweiz eingereist
. Sie
 habe erst 
ab 2004 an verschie
denen Krankheiten gelitten, wovon nur die rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10: F33.11) bzw. die mittelschwere depressive Episode mit rezidivierend
en
 Angst- und Panikattacken mehrere Jahre vor ihrer Einreise in die Schweiz auf
getreten seien, bei ihrer Einreise in die Schweiz aber keine Auswirkungen mehr gehabt hätten. Alle anderen in der Schweiz gestellten Diagnosen seien vor der Einreise in die Schweiz nie vorhanden gewesen. Weder nach der schweizeri
schen Gesetzge
bung noch nach dem Abkommen zwischen der Schweiz und
 Y.___
 über 
s
oziale Sicherheit sei es von Belang, ob die Beschwerdeführerin vor ihrer Einreise in die Schweiz unter einer Krankheit gelitten habe und arbeitsunfähig gewesen sei (
Urk. 
18 S. 2).
 
3.
    
3.1
    
Gemäss 
Art. 
10
 
Abs. 
1
 des Abkommens zwischen der Schweiz und
 Y.___
 über soziale Sicherheit
 
haben Staatsangehörige
 von Y.___
 unter den gleichen Voraussetzungen wie Schweizer Bürger Anspruch auf die ordentliche
n
 Renten der schweizerischen Invalidenversicherung. Vorbehal
ten bleiben die – vorliegend nicht einschlägigen – 
Abs. 
2 und 3 von 
Art. 
10 dieses Abkommens.
3.2
    
Anspruch auf eine ordentliche Invalidenrente haben Versicherte, die bei 
Eintritt der Invalidität
 während mindestens drei Jahren Bei
träge geleistet haben (Art. 36 Abs. 1
 IVG
, in der seit 
1. 
Januar 2008 geltenden Fassung). Bis zum Inkrafttreten der 
5. 
IV-Revision hatten Anspruch auf ordentliche Rente die rentenberechtigten Versicherten, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens eines vol
len Jahres Beiträge geleistet hatten.
3.
3
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1
 ATSG
). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art. 
4 
Abs. 
1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög
lichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeits
markt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
    
Nicht erwerbstätige Personen vor dem vollendeten 2
0. 
Altersjahr gelten als inva
lid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychi
schen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird (Art. 8 
Abs. 
2 ATSG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 2 IVG).
3.4
    
Gemäss Art. 4 Abs. 2 IVG gilt die Invalidität als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (leistungsspezifischer Invaliditätseintritt). Der Eintritt der rentenbegründenden Invalidität bestimmt sich nach Art. 8 Abs. 1 ATSG in Ver
bindung mit Art. 28 IVG (E. 2.3 und E. 2.4). Nach der Rechtsprechung des Bun
desgerichts ist für den Zeitpunkt des Eintritts der Invalidität die Entstehung des Rentenanspruches entscheidend (BGE 137 V 417 E. 2.2.1 mit Hinweis auf ZAK 1974 S. 253). 
Die anspruchsbegründende Invalidität tritt gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG dann ein, wenn die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben
bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder hergestellt, erhalten oder verbessert werden kann (
lit
. a), die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen ist (
lit
. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art. 
8 ATSG) ist (
lit
. c).
4.
4.1
    
Die medizinische Aktenlage präsentiert sich wie folgt
:
4.2
    
Wegen Zittern und Unwohlsein, einmaliger Diarrhoe und auch Erbrechen 
nach einem Flug 
begab sich die Beschwerdeführerin am 
7. 
November
 2009 ins Spital 
A.___
, wo Panikattacken mit 
Hyperventilation
 und Gastritis diagnostiziert wurden. Die Beschwerdeführerin konnte am selben Tag in gutem Allgemeinzustand nach Hause entlassen werden (
Urk. 
13/7/6).
4.
3
    
B.___
, Fachärztin für Neurologie und Psychiatrie FMH, stellte nach der Untersuchung der Beschwerdeführerin vom 1
6. 
Februar 2011 die Diagnose beidseitiges Carpaltunnelsyndrom, rechts ausgeprägter als links (
Urk. 
13/7/7).
4.
4
    
C.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, in dessen Behandlung sich die Beschwerdeführerin seit Mai 2008 befindet, 
diagnostizierte im Arztbericht vom 2
5. 
Januar 2012 eine mittelschwere depressive Episode mit rezidivierenden Angst- und Panikattacken, eine arterielle Hypertonie, genera
li
sierte 
mus
c
ul
o
skeletale
 Schmerzen, different
ialdiagnostisch (DD:) 
Fibromyal
gie
 sowie rezidivierende Gastritiden (
Urk. 
13/7/9). Es bestehe vor allem eine psy
chische 
Einschränkung. Die Depression sei sicherlich bedingt durch die erschwerte Situation in der Schweiz (ungenügende Deutschkenntnisse, finan
zi
elle Belastung). Sie klage auch über Schlaf-, Konzentrations- sowie Ge
dächt
nisstörungen. Aus diesem Grund könne sie sicher keiner externen Arbeit nach
gehen (
Urk. 
13/7/10).
4.5
    
4.5.1
    
Dem
 Beiblatt zum
 Arztbericht von 
Dr.
 Z.___
 
vom 3
0. 
Januar 2012 
sind die Diagnosen rezidivierende depressive Störung, gegen
wärtig mittelgradige Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10: F33.11), Panikstörung (ICD-10: F41.0) sowie 
Somatisierungsstörung
 (ICD-10: F45.0) 
zu entnehmen (
Urk. 
13/9/5)
.
 
Dr.
 Z.___
 attestierte der Beschwerdeführerin eine seit De
zember 2011 (Beginn der Behandlung bei Dr. 
Z.___
, 
Urk. 
13/9/1) beste
hende 100%ige Arbeitsunfähigkeit als Schneiderin (
Urk. 
13/9/2).
 
Im Beiblatt zum
 Arztbericht führt 
Dr. 
Z.___
 weiter aus,
 
bei der Beschwerdeführerin sei es 
im Alter von 25 Jahren nach dem Suizid eines Bruders zu einer ersten Manifestation einer massiven Panikstörung gekommen. Nach einer Besserung der Symptomatik 
habe sich
 nach vier Jahren ihr psychische
r
 Zustand 
wiederholt verschlechtert.
 Die Be
schwerdeführerin sei als 33-jährige in die Schweiz 
einge
reist
. Die Panik
störungen seien ein Jahr nach der Einreise in die Schweiz wieder aufgetreten, damals sei eine psychiatrische Behandlung erfolgt (
Urk. 
13/9/5).
 
D
ie Beschwerdeführerin leide an multiplen psychia
trischen Beschwerden. Eine familiäre Belastung sei bekannt (ein Bruder sei schwer depressiv, Suizid eines anderen Bruders und des Neffen). Diese Be
schwerden hätten zu einer man
geln
den Integration in der Schweiz geführt. Die Beschwerdeführerin sei hier nie einer Arbeit nachgegangen. Seit etwa drei Jahren sei eine massive Ver
schlech
terung ihres Zustandes eingetreten
. S
ie sei teilweise nicht in der Lage
,
 das Haus zu verlassen oder einer gewissen Tages
struktur nachzugehen. Hinzu kämen die schwierigen familiären Verhältnisse, wie die Minderbegabung des Kindes und die Krankheiten des Ehe
mannes (
Urk. 
13/9/6).
4.5.2
    
In ihrer Stellungnahme vom 3
0. 
November 2012 führt
e
 Dr. 
Z.___ 
aus, bei der Beschwerdeführerin 
best
ünden
 seit 1994 eine Angsterkrankung, eine Depres
sion und eine 
Somatisierungsstörung
. Die Beschwerdeführerin leide so, dass sie nur mit Mühe ihren häuslichen und mütterlichen Pflichten nachgehen könne. Sie sei seit geraumer Zeit zu 100
 %
 arbeitsunfähig (
Urk. 
12/2).
 
Dr. 
Z.___ 
hielt i
n ihrer 
vom Rechtsvertreter eingeholten 
Stellung
nahme vom 
4. 
März 2013 
fest
, im Alter von 25 Jahren sei bei der Beschwerdeführerin die erste Erkrankung (Angst, Panik und wahr
schein
lich Depression) erfolgt, wel
che seitdem besonders bei Belastungen immer wiederkehre. Weil angesichts der Famili
en
anamnese eine 
erhebliche genetische Belastung anzunehmen sei, müsse bei psychosozialen Belastungs
situationen
 bei der Beschwerdeführerin mit psy
chischen Dekompen
sationen gerechnet
 werden
. Bei der aktuellen Erkrankung, welche zur IV-Anmeldung geführt habe, sei dies eben
falls der Fall gewesen. Ob es sich 
bei 
diese
r
 Situation um eine neue „psychiatrische Erkrankung“ oder eine „andere Ausprä
gung“ der berei
ts
 bestehenden Störung handle
,
 sei eine Interpretationsfrage (
Urk. 
19/2).
 
5.
    
5.1
    
Den
 Arztberichten sind keine 
somatischen
 Gesundheitsstörung
en
 der Beschwer
deführerin
 mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 
oder 
die
 Tätigkeit im Haushalt 
zu entnehmen. Zu prüfen bleibt, ob die psychische Gesundheitsstörung
 der Be
schwerdeführerin
 
bereits bei der Einreise in die Schweiz 
im September 2003 
in anspruchsrelevanter Weise be
standen hat. War die Beschwerde
führerin bei der Einreise in die Schweiz bereits invalid, wovon die Beschwerdegegnerin ausgeht, kann sie die erforderliche Beitragszeit bis zum Eintritt der Invalidität nicht erfüllt habe
n
 und der Anspruch auf eine ordentliche Invaliden
rente ist, ohne dass deren weitere Voraussetzungen noch zu prüfen wären, zu verneinen (
vgl. 
Urteil des Bundesge
richts 8C_808/2007 vom 1
6. 
Mai 2008 E. 5).
 
5.2
    
Aufgrund des Arztberichtes von Dr. 
Z.___ 
vom 3
0. 
Januar 2012 und deren weiteren Stellungnahmen
 
ist davon auszugehen, dass die rezidivierende depressive Störung, Panikstörung und 
Somatisierungsstörung
 der Beschwerde
führerin
 
bereits in Y.___ 
bestanden (vgl. insbesondere die Stellungnahme vom 3
0. 
November 2012, 
Urk. 
12/2)
 und die 
Beschwerde
führerin schon bei der Einreise in der Schweiz
 in ihrer Arbeits
fähigkeit
 einschränkten, weist Dr. 
Z.___ 
doch darauf hin, dass diese Beschwerden zu einer mangelnden Inte
gra
tion geführt hätten, wobei 
sie
 
an
fügte
, dass die Beschwer
de
führerin in der Schweiz nie einer Arbeit nachge
gangen sei (
Urk. 
13/9/6).
 
In ihrer Stellung
nahme vom 3
0. 
November 2012 hält Dr. 
Z.___ 
fest, dass bei der Beschwerdeführerin seit 1994 eine Angsterkrankung, eine De
pression und eine 
Somatisierungsstörung
 bestünden, welche sie auch bei ihrer Tätigkeit im Haus
halt einschränke
n würden
 (
Urk. 
12/2).
 Gemäss dem Arztbericht von Dr. 
Z.___ 
vom 3
0. 
Januar 2012 ha
t
t
e
 die Be
schwerdeführerin auch während der Schwangerschaft – die Beschwerde
führerin reiste am 1
5. 
September 2003 in die Schweiz ein (
Urk. 
13/2/1) und gebar am 2
5. 
Mai 2004 (
Urk. 
13/3/5) ihren Sohn – „viele psychische und körperliche Beschwerden“ (
Urk. 
13/9/5). Gestützt auf diese Angaben der behandelnden Psychiaterin ist daher davon auszugehen, dass die psychische Gesundheitsstörung bereits bei 
der Einreise in die Schweiz 
die Arbeitsfähigkeit 
in anspruchs
relevanter Weise 
beeinträchtigte. Daran vermögen ihre Vorbringen nichts zu ändern.
 Sie bestreitet nicht, 
schon in Y.___ 
unter 
eine
r
 Panikstörung
 und Depression
 
gelitten zu haben
 (Urk. 1 S. 3, 
Urk. 
18 S. 2, 
vgl. Urk. 13/4/2)
,
 
macht jedoch geltend
, sie sei in Y.___ 
noch
 als Schneide
rin arbeits
fähig gewesen
. Dr.
 Z.___
 
führte in ihrer Stellungnahme 
vom 3
0. 
November 2012 
auf
,
 dass
 die Besch
werdeführerin von 1994 bis 1996
 in einer Schule als Putzfrau und 
Abwartshilfe
 
und zwischen
 1996 und 2002 in einer Textilfabrik gearbeitet 
habe 
(
Urk. 
12/2). 
Es liegen jedoch keine Angaben oder gar einen Nachweis ü
ber Dauer und Umfang der in Y.___ 
ausgeführ
ten Erwerbstätigkeiten vor, weshalb dadurch nicht dargetan ist, dass die Beschwerdeführerin voll arbeitsfähig einreiste. Auch wenn der Ehemann anläss
lich des Ressourcengesprächs vom 12. Januar 2012 betonte, die Beschwerde
führerin sei bei ihrer Einreise seitens der Panikattacken beschwerdefrei gewesen (Urk. 13/4/2), so widersprechen seine Ausführungen denjenigen von Dr. 
Z.___
, wonach seit der Einreise in die Schweiz eine Integration in den Arbeitsmarkt nicht möglich gewesen und sie unter diversen Beschwerden bei nicht einfacher Schwangerschaft gelitten habe, die sie auch im Aufgabenbereich Haushalt eingeschränkt hätten. Diese Angaben sind glaubhafter und stärker zu gewichten. Immerhin war die Beschwerdeführerin seit ihrer Einreise in die Schweiz nie erwerbstätig, obwohl ihr Ehemann (ebenfalls) arbeitsunfähig sein soll und die Familie auf Sozialhilfe angewiesen ist.
5.3
    
Die angefochtene
 Verfügung vom 1
5. 
August 2012
 (
Urk. 
2)
 erweist sich 
damit 
als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6
.
    
6
.1
    
Mit Verfügung vom 1
7. 
Dezember 2012 wurde der Beschwerdeführerin die unent
geltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwalt Hermann Rüegg, Rüti ZH, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt (
Urk. 
14). 
6
.2
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das vorliegende Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG
) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Ents
prechend dem Ausgang des Verfah
rens sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, jedoch zufolge Ge
währung der unent
geltlichen Prozessführung einst
weilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
6.3
    
Mit 
Honorarnote
 vom 1
1
. 
Mai 2013
 
(Urk. 25) machte Rechtsanwalt Hermann Rüegg
 ein Honorar von Fr. 
2
'
216
.
15
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) geltend. 
Er
 bezifferte 
seinen
 Aufwand 
auf i
nsgesamt 
7
,
98
 Stunden (
be
i einem Stunden
ansatz von 
Fr. 
250.--, zuzüglich Barauslagen für 
Porti
 von 
Fr. 
57.-- und Mehr
wertsteuer von 
Fr. 
164.15
). 
Unter Zugrundelegung des anwendbaren
 Stundenansatz
es
 für die unent
geltliche Rechtsvertretung durch freiberufliche Rechtsan
wälte 
von
 Fr. 200.--, zuzüglich Mehrwertsteuer (
Randacher
, in: Gesetz über das Sozialversicherungs
gericht des Kantons Zürich, 2. Aufl., 2009, N 10 zu § 16 
GSVGer
)
, ist 
die Entschädigung
 für den unentgeltlichen Rechtsvertreter
 
daher
 auf Fr. 
1‘785.25
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) fest
zulegen. 
6.4
    
Die Beschwerdeführerin ist auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach sie zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Hermann Rüegg, Rüti ZH,
 wird mit 
Fr. 
1‘785.25
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Hermann Rüegg
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher