zh_sozialversicherungsgericht · EE.2021.00035 · 2022-02-04 · de
Da der BF seit Erwerbsaufnahme 2020 kein Einkommen erzielt hat, besteht – mangels Erwerbseinbusse und Entschädigungsgrundlage - kein Anspruch auf eine Corona-Erwerbsersatzentschädigung; ob der nicht im Handelsregister eingetragene Verein überhaupt Arbeitgeber sein und der BF in seiner Funktion eine arbeitgeberähnliche Stellung bekleiden könnte, kann bei dieser Sachlage offengelassen werden


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
EE.2021.00035
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
4. Februar 2022
in Sach
en
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
 ist 
Vereinspräsident 
mit Einzelunterschrift 
des 
im Dezember 2017 gegründeten 
Vereins Y.___
 (vgl. Vereinss
tatuten, 
Urk. 
5/
1/3 ff.
)
. 
Die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, 
erfasste
 den Verein
 
ab
 1. 
Februar 2020 als 
beitragspflichtigen 
Arbeitgeber 
(Urk. 
5/3/1
), wobei 
X.___
 in der Anmeldung vom 
1
1. 
Mai 2020
 (Eingangsdatum) 
einen Monatslohn von F
r. 
6'000.
-- 
für einen Arbeitnehmer deklarierte (
Urk. 
5/1/1)
. 
Am 1
5. 
Juli 2020
 meldete 
der Verein 
X.___
 
mit dem Anmeldeformular „
Veranstaltungsbranche (AG und GmbH)“ 
bei der Ausgleichs
kasse 
zum Bezug 
einer 
Erwerbsausfallentschädigung
 
gestützt auf die Verordnung über 
Massnahmen
 bei Erwerbsausfall im Zusammenhang mit dem 
Coronavirus
 (Covid-
19-Verordnung Erwerbsausfall) an
 
(
Urk. 
5/6). Die Ausgleichskasse lehnte dieses Begehren m
it Verfügung vom 
23. 
Oktober 2020
 
ab, weil
 
der Verein nicht im Handelsregister eingetragen 
sei 
und 
X.___
 
weder
 2019 
noch im ersten Quartal 2020 
ein AHV-pflichtiges Einkomme
n bezogen
 
habe 
(
Urk. 
5/23
). Diese Verfügung blieb unangefochten.
 Am 
2
2. 
Januar 2021 und 3
0. 
April 2021 (Eingangsdaten
) 
meldete 
der Verein 
X.___
 
mit dem Anmeldeformular „AG und GmbH – Veranstaltungsverbot“ 
bei der Ausgleichskasse 
zum Bezug einer Corona-Erwerbsausfallentschädigung 
für den Zeitraum vom 1
7. 
September 2020 bis März 2021 
an
 
(Urk. 
5/30 ff., 
Urk. 
5/50 ff.
). Mit
 Verfügung vom 
5. 
Mai 
2021
 
verneinte die Ausgleichskasse
 einen Anspruch von
 
X.___
 
auf eine
 Corona-Erwerbsersatzentschädigung und begründete dies damit, 
d
er 
Verein habe seit der
 Anstellung 
von 
X.___
 
im Februar 2020 
weder einen Lohn ausbezahlt noch bei der Ausgleichskasse abgerechnet
 
(Urk. 5/68
). 
Die
 am 
3. 
Juni 2021
 
dagegen erhobene 
Einsprache (Urk. 
5/71 f.
). 
wies die
 Ausgleichskasse mit 
Einspracheentscheid
 vom 
1
3. 
Juli 2021
 ab (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 
am 
1
1. 
August 2021
 (Urk. 1) Beschwerde und beantragte (
sinngemäss
), 
es 
sei ihm 
in Aufhebung des angefochtenen Entscheids vom 1
3. 
Juli
 
2021 eine Corona-Erwerbsausfallentschädigung zuzusprechen (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 
1
0. 
September 2021
 
schloss
 die Beschwer
de
gegnerin 
auf 
Abweisung der Beschwerde (Urk. 
4
), was dem Beschwerdeführer am 
1
6. 
September 2021
 zur
 Kenntnis gebracht wurde (Urk. 6
).
 Mit Nachtrag vom 2
2. 
Oktober 2021 (Eingangsdatum) 
machte
 der Beschwerdeführer 
ergänzende Ausführungen
 
zur Beschwerde 
(
Urk. 
7).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach Art. 185 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV) kann der Bundesrat Verord
nungen und Verfügungen erlassen, um eingetretenen oder unmittelbar drohenden schweren Störungen der öffentlichen Ordnung oder der inneren oder äusseren Sicherheit zu begegnen. Solche Verordnungen sind zu befristen (und zwar auf [maximal] sechs Monate, vgl. Art. 7d Abs. 2 
lit
. a des Regierungs- und Verwal
tun
gsorganisationsgesetzes, RVOG).
    
Gestützt auf dieses Notverordnungsrecht erliess der Bundesrat - nebst anderen Verordnungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie, die sich teilweise (auch) auf das Bundesgesetz über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (
Epidemiengesetz
, 
EpG
) stützen - am 20. März 2020 die Covid-19-Ver
ordnung Erwerbsausfall. Die Verordnung wurde rückwirkend per 17. März 2020 in Kraft gesetzt und 
erfuhr mehrere Änderungen. 
Mit dem Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie vom 25. September 2020 (Covid-19-Gesetz) wurde rückwir
kend per 17. September 2020 eine gesetzliche Grundlage für die Covid-19-Ver
ord
nung Erwerbsausfall geschaffen (Art. 15 in Verbindung mit Art. 21 Abs. 3 Covid-19-Gesetz).
1.2
1.2.1
    
In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze 
massgebend
, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 130 V 445 E. 1.2.1). Weiter stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 131 V 242 E. 2.1, 121 V 362 E. 1b).
1.2.2
    
D
er angefochtene Entscheid
 betrifft
 die Erwerbsersatzentschädigung für den Zeit
raum vom 1
7. 
September 2020 bis
 März 2021 
(
Urk. 5/30 ff., 
Urk. 
5/50 ff.)
.
 
Damit ist die Änderung der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall vom 4. Novem
ber 2020, vom Bundesrat rückwirkend per 17. September 2020 in Kraft gesetzt, anwendbar. 
1.3
    
Nach dem seit dem 17. September 2020 gültigen Art. 2 Abs. 3 der Covid-19-Ver
ordnung Erwerbsausfall 
sind 
Selb
ständigerwerbende
 im Sinne von Artikel 12 ATSG
 und Personen nach Artikel 31 Absatz 3 Buchstaben b und c 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent
schädi
gung (AVIG)
 unter der Voraussetzung von Absatz 1
bis
 Buchstabe c anspruchs
be
rechtigt, wenn sie:
- 
a. ihre Erwerbstätigkeit aufgrund von behördlich angeordneten Massnahmen
 
zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie unterbrechen müssen; und
- 
b. einen Erwerbs- oder Lohnausfall erleiden.
1.
4
    
Unter 
Art. 
31 
Abs. 
3 Buchstaben b und c AVIG fallen mitarbeitende Ehegatten des Arbeitgebers und Personen, die in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter, als finanziell am Betrieb Beteiligte oder als Mitglieder eines obersten betrieblichen Entscheidungsgremiums die Entscheidungen des Arbeitgebers bestimmen oder massgeblich beeinflussen können, sowie ihre mitarbeitenden Ehegatten. 
1.5
    
Bei Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung wird 
gemäss
 
Rz
 1069.1 
des Kreis
schreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) über die Entschä
di
gung bei Massnahmen zur Bekämpfung des 
Coronavirus
 - Corona-Erwerbs
er
satz 
(
KS CE, 
in der ab 4. November 2020 geltenden Fassung) für die Ermittlung des 
massgebenden
 durchschnittlichen Einkommens (vor Beginn des ersten Ent
schä
digungsanspruchs) auf das für das Jahr 2019 deklarierte AHV-pflichtige Ein
kom
men abgestellt. Wurde das Einkommen in weniger als einem Jahr erzielt, 
er
folgt die Umrechnung des Einkom
mens auf den Tag entsprechend dieser Erwerbsdauer 
(
Rz
. 1069.1 i
n Verbindung mit 
Rz
. 1067 KS CE
)
. Wurde die Erwerbstätigkeit im Jahr 2020 aufgenommen, so wird für die Bemessung der Entschädigung auf das durchschnittliche Einkommen des Jahres 2020 
gemäss
 den Lohnabrechnungen abgestützt, bei einer Aufnahme der Erwerbstätigkeit im Jahr 2021 auf das Jahr 2021. Wurde das Einkommen in weniger als einem Jahr erzielt, so gilt 
Rz
 1067 KS CE 
sinngemäss
 (
Rz
 1069.2 KS CE).
1.6
    
Bei einem Kreisschreiben handelt es sich um eine von der Aufsichtsbehörde für richtig befundene Auslegung von Gesetz und Verordnung. Die Weisung ist ihrer Natur nach keine Rechtsnorm, sondern eine im Interesse der gleichmässigen Ge
setzesanwendung abgegebene Meinungsäusserung der sachlich zuständigen Auf
sichtsbehörde. Solche Verwaltungsweisungen sind wohl für die Durchfüh
rungs
organe, nicht aber für die Gerichtsinstanzen verbindlich (BGE 118 V 206 E. 4c, vgl. auch 123 II 16 E. 7, 119 V 255 E. 3a mit Hinweisen). Das Gericht soll sie bei seiner Entscheidung mitberücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Be
stimmungen 
zulassen. Es weicht anderseits insoweit von den Weisungen ab, als sie mit den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen nicht vereinbar sind (BGE 123 V 70 E. 4a mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid damit
, 
der Beschwerdeführer habe
 seit 
Beginn 
s
einer Anstellung beim Verein 
auf einen Lohn verzichtet
. Da ein b
eitragspflichtiger Lohn die Bemessungsgrundlage eines all
fälligen Lohnausfalls bilde, seien die Anspruchsvoraussetzungen für den Leis
tungsbezug nicht erfüllt (
Urk. 
2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer
 machte demgegenüber geltend
, er habe die Auszahlung des eigenen Monatslohns zum Wohle des Vereins und zwecks Liquiditätssicherung aufgeschoben. Diese Zeit habe er mit seinem Ersparten überbrückt. Die ausste
henden Lohnzahlungen hätten zu einem späteren Zeitpunkt nachgezahlt werden sollen. Dieses Verhalten sei durchaus lobenswert und als „noble Geste“ zu wür
digen. Jedoch habe sich genau dieses wohlgemeinte Verhalten im Nachhinein als
 „Killerfaktor“ herausgestellt. A
m 
1. 
Februar 2020 
habe er sich 
korrekt bei der Ausgleichskasse als Arbeitnehmer angemeldet. Zudem hätten die SVA-Abgaben aufgrund des angemeldeten
 Jahreslohns berechnet werden können. 
Gemäss
 
Bundesamt für Sozialversicherungen (
BSV
)
 bilde der korrekt angemeldete Jahreslohn 
(
Fr. 
72‘000.--) 
Grundlage für die Berechnung des entgangenen Monatslohns 
(
Fr. 
6‘000.--). 
Schliesslich
 sei auch wichtig zu erwähnen, das für 
„
den
 Arbeitnehmer
“
 aufgrund ausbleibender Corona-Erwerbsersatzent
schädi
gung
 
weder
 Soziallei
stungen noch Beiträge an die Arbeitslosenversicherung
 hätten ge
leistet werden können (
Urk. 
1).
3.
3.1
    
Vorab festzuhalten ist, dass grundsätzlich nur natürliche Personen im Sinne von Art. 15 des Covid-19 Gesetzes und Art. 2 der Covid-19-Verordnung Erwerbs
ausfall anspruchsberechtigt sind, wobei der Arbeitgeber bei Lohnfortzahlung 
gemäss
 Art. 7 Abs. 2 der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall die Entschädigung geltend machen kann (was primär bei Entschädigungen nach Art. 2 Abs. 1
bis
 oder Abs. 2 der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall der Fall sein dürfte). 
    
In Frage steht vorliegend somit einzig der Anspruch 
des Beschwerdeführers
 auf eine Erwerbsausfallentschädigung, was soweit unbestritten ist.
3.2
    
Der Beschwerdeführer tätigte
 
seine Anmeldung
en 
vo
m Januar und April 2021
 
für den Zeitraum vom 1
7. 
September 2020 bis und März 2021 
jeweils 
unter Berufung auf das 
Veranstaltungsverbot mit dem Formular 
„AG und GmbH – Veran
stal
tungsverbot“
 (Urk. 
5/30 ff., 
Urk. 
5/50 ff
.) und machte damit 
sinngemäss einen
 Anspruch aufgrund eines Erwerbsunterbruchs 
als arbeitgeberähnliche Person 
gemäss Art. 2 Abs. 3 Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall
 
in der rückwirkend ab 17. September 2020 gültigen Fassung 
(vgl. E. 1.3
) 
geltend
.
3.3
    
Ob der nicht im Handelsregister eingetragene Verein überhaupt Arbeitgeber sein und der Beschwerdeführer in seiner Funktion eine arbeitgeberähnliche Stellung bekle
iden könnte (vgl. 
Bundesgerichtsurteil
 8C_907/2015
 vom 22. Februar 2016
 E. 3.2 und Art. 61 Abs
.
 2 Ziff. 17 GB
)
 
kann mangels Relevanz für das Beur
tei
lungsergebnis offengelassen werden
, wie nachfolgend zu zeigen sein wird
.
3.4
    
Im Formular «AHV-Beitragspflicht: Fragebogen für juristische Personen» vom 
7
. Mai 2020 gab 
d
er
 
Beschwerdeführer 
an, dass 
der Verein
 ab 
1. 
Februar
 2020 eine AHV-pflichtige Lohnsumme in der Höhe vom Fr. 
6'000.--
 (monatlich) an 
einen Angestellten
 ausrichten werde (Urk. 
5/1/1); er selbst sei 
der 
einzige 
Lohn
empfänger
 (vgl. 
Urk. 
5/11).
 Davon ausgehend 
erhob die Beschwerdegegnerin
 
Akontobeiträge
 (vgl. Art 35 
Abs. 
1
 der Verordnung über die Alters- und 
Hinter
lassenenversicherung
 [AHVV]) für die AHV/IV/EO- und FAK-Beiträge sowie die Verwaltungskosten 
gestützt a
uf ein voraussichtlich beitragspflichti
ges
 Einkom
men in der Höhe von Fr. 
6'000.--
 
für die Monate Februar bis und mit Dezember 2020 
(
Urk. 
5/2, 
Urk. 
5/4
, 
Urk. 
5/10, 
Urk. 
5/24
; 
vgl. die Schlussabrechnung vom 2
5. 
Februar 2021
 sowie 
Urk. 
5/46
).
 
Zwischenzeitlich teilte d
er 
Beschwerdeführer
 
am 2
1. 
Oktober 2020
 mit, er habe bis dato keinen Lohn bezogen; die Lohn
aus
zahlung sei bis Ende 2020 sistiert worden (
vgl. 
Urk. 
5/15
). 
M
it
 E-Mail 
vom 
19. 
Januar 2021 
reichte der Beschwerdeführer
 
die 
Lohndekl
aration 2020 ein
, wonach
 
der Verein 
im Jahr 
2020
 
keine beitragspflichtigen Löhne ausbezahlt 
hat
 (
Urk. 
5/27 
f
f.)
.
 
Im Rahmen 
seiner 
Anmeldung
en
 zum Bezug einer Erwerbsaus
fall
entschädigung
 vom
 
2
2. 
Januar
 
und 30. 
April 
2021 
gab
 der Beschwerdefüh
rer
 
an
, 
er habe
 aufgrund der Massnahmen zur Bek
ämpfung der Covid-19-Epidemie vom 1
7. 
September bis 3
1. 
Oktober 2020 
einen Erwerbsausfall in Höhe von 
Fr. 
9'000.
-- 
und 
von
 November 
2020 
bis März 2021 
einen Erwerbsausfall von 
jeweils 
Fr. 
6'000.--
 
erlitten
 (Urk. 
5/
30/3, 
Urk. 
5/
31/3, 
Urk. 
5/32/3
, 
Urk. 
5/50/3, 
Urk. 
5/51/3
, 
Urk. 
5/53/3, 
Urk. 
5/54/3, 
Urk. 
5/55/3
; vgl. demgegenüber 
Urk.
 
5/52/3, wonach der Beschwerdeführer angab, er habe im November 2020 keinen Lohn
ausfall erlitten
). 
In den
 Begleitschreiben 
zu den Anmeldungen 
hielt er
 
jeweils
 fest, 
mangels «EO» sei es dem Verein nicht möglich gewesen, 2020 einen Lohn aus
zuzahlen 
(Urk. 
5/34
, 
Urk. 
5/60
)
.
 
3.5
    
Da die Erwerbstätigkeit im Jahr 2020 aufgenommen wurde
 (vgl. 
Urk. 
5/15, 
Urk. 
5/17), wird für die Bemess
ung der Entschädigung das durchschnittliche Ein
kommen des Jahres 2020 gemäss den Lohnabrechnung
en berücksichtigt (vgl. E.
 
1.4
).
 Wie aufgrund der dar
gelegten Akten, insbesondere der
 eigenen Angaben 
des Beschwerdeführers
 und der Lohndeklaration 2020 
erhellt, hat letzterer
 
im Jahr 2020 keinen beitragspflichtigen Lohn 
erhalten
 
und 
kann er 
infolge dessen
 
vom 1
7. 
September 
2020 bis 
März 2021
 
auch 
keinen Lohnausfall erlitten
 haben
.
 Daran ändern
 auch
 
d
ie Veranlagung 
und/oder Leistung 
von
 
Akonto
beiträge
n
 
nichts (
Urk. 
5/2, 
Urk. 
5/4, 
Urk. 
5/10, 
Urk. 
5/24; 
vgl. 
auch 
die Schlussabrechnung vom 25. 
Februar 2021 sowie 
Urk. 
5/46
, won
ach 
erstmals 
am 25. 
Februar 2021 Lohn
bei
träge 
ge
leistet
 wurden
).
4.
    
Der angefochtene Entscheid, mit dem ein Anspruch 
des Beschwerdeführers
 auf eine Corona-Erwerbsausfallentschädigung für 
den Zeitraum 
vom 1
7. 
September
 2020 bis
 März 2021
 verneint wurde, erweist sich damit als rechtens. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
7
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger