zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00035 · 2023-07-04 · de
Meldepflichtverletzung; Aufnahme der Erwerbstätigkeit sowie spätere Lohnerhöhung nicht gemeldet; rückwirkende Herabsetzung und Aufhebung der Rente rechtens; Rückforderung zulässig.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00035
 
damit vereinigt: IV.2023.000
47
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiberin Sherif
Urteil
 vom 
4. Juli 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die 1975 geborene 
X.___
 ist 
gelernte Hotelfachassistentin (Urk. 6/32/14) und diplomierte kaufmännische Mitarbeiterin in der Hotellerie
 (Urk. 6/
32/10
)
. Am 
18. April 2019 (Eingangsdatum) 
meldete sich die Versicherte 
unter Beilage einer Stellungnahme der 
Sanatorium Y.___
 
AG (Urk. 6/2) 
bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Berufliche Integration/Rente) an (Urk. 6/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, führte mit der Versicherten ein Gespräch (Urk. 6/7)
 und tätigte medizinische Ab
klärungen (Urk. 6/9
, 6/11
)
. Am 1
0. 
Dezember 2019 teilte die IV-Stelle der Ver
sicherten mit, sie übernehme die Kosten für die Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche (Urk. 6/13). 
Am 13. Juli 2020 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, die Arbeitsvermittlung werde abgeschlossen; betreffend die Rente erhalte sie eine separate Verfügung (Urk. 6/33). 
Nach Aktualisierung der 
Aktenlage (Urk. 6/22, 6/24
, 6/35
)
 auferlegte die IV-Stelle
 der Versicherten zur Erhaltung des Gesundheitszustandes und der derzeitigen Arbeitsfähigkeit
 die Pflicht, 
die 
regel
mässige psychiatrische Behandlung weiterzuführen, eine unangepasste Erwerbs
tätigkeit zu vermeiden sowie das eigenständige Absetzen der Neuroleptika zu unterlassen (Urk. 6/41). 
Mit Vorbescheid vom 11. Januar 2021 stellte die IV-Stelle der Versicherten ab 1. März 2020 eine halbe Invalidenrente in Aussicht (Urk. 6/45). Am 
4. März 2021
 
verfügte die IV-Stelle im angekündigten Sinne und sprach der Versicherten ab 1. März 2020 eine unbefristete halbe Invalidenrente zu (Urk. 6/
53
; vgl. Verfügungsteil 2, Urk. 6/48). 
1.2
    
Im März 202
2
 leitete die IV-Stelle ein Rentenrevisionsverfahren ein (Fragebogen: Revision der Invalidenrente, Urk. 6/60).
 Die Versicherte gab im Revisions
fragebogen an, sie sei seit dem 1. April 2021 teilerwerbstätig in einem Pensum von 60 % und erziele seit Januar 2022 ein Bruttoeinkommen von 
monatlich 
Fr. 3'850.-- (Urk. 6/60/3)
, woraufhin d
ie IV-Stelle erwerbliche Abklärungen 
tätigte 
(Urk. 6/62). 
Mit Vorbescheid vom 15. Juli 2022 teilte die IV-Stelle der Ver
sicherten mit, 
die bisherige Rente werde rückwirkend per 1. April 2021 auf eine 
Viertelsrente
 herabgesetzt
 und
 per 1. Januar 2022 
vollumfänglich
 aufgehoben. Für die Zeit vom 1. April 2021 bis 2
8. 
Februar 2022 liege eine Verletzung der Meldepflicht vor, weshalb die in dieser Zeit zu Unrecht bezogenen Leistungen zurückzuerstatten seien (Urk. 6/67). 
Nachdem die Versicherte dagegen Einwand erhoben hatte 
(Urk. 6/76)
, verfügte die IV-Stelle a
m 6. Dezember 2022 im an
gekündigten Sinne und setzte die bisherige halbe Rente rückwirkend per 1. April 2021 auf eine 
Viertelsrente
 herab; per 1. Januar 2022 
wurde die Rente 
voll
umfänglich 
aufgehoben
 (Urk. 
2 [= Urk. 
6/78
]
). 
Mit Verfügung vom 
12. Dezember 
2022 
hielt
 die IV-Stelle
 sodann fest
, 
dass 
die für die Zeit vom 1. April 2021 bis 31. Dezember 2021
 [recte: 2022]
 zu viel ausbezahlten Leistungen im Gesamt
betrag von Fr. 15'621.-- zurückzuerstatten 
seien 
(Urk. 
7/
2/2 [= Urk. 
6/82
]
). 
Gleichentags
 ersetzte die IV-Stelle sodann die Verfügung vom 4. März 2021 und 
verfügte
, die Versicherte
 habe
 ab 1. April 2021 bis 31. Dezember 2021 Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 (Urk. 
7/2/1 
[= Urk. 
6/83
]). 
2.
    
Am 19. Januar 2023 erhob die Versicherte Beschwerde gegen die Verfügung vom
 1
2. 
Dezember 2022 (recte: 
6. Dezember 2022
,
 Urk. 2
 [= Urk. 6/78]
) mit den An
trägen, die angefochtene Verfügung sei vollumfänglich aufzuheben und ihr sei ab dem 1. Januar 2022 eine halbe Rente zuzusprechen (Urk. 1 S. 1
 [= Urk. 7/1/2]; Prozess Nr. IV.2023.00035
). 
    
Am 25. Januar 2023 erhob die Versicherte sodann Beschwerde gegen die Ver
fügung
(
en
)
 vom 12. Dezember 2022 (
Urk. 
7/2
/1-2
) und beantragte, die angefochtene
n
 Verfügung
(
en
)
 sei
en
 vollumfänglich aufzuheben (inkl. keine Rückzahlung) und ihr sei ab dem 1. Januar 2022 eine hal
b
e Rente zuzusprechen
 
(Urk. 7/1/1; Prozess Nr. IV.2023.00047)
. 
    
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantworten vom 27. Februar 2023 (Urk. 5 und Urk. 7/5) auf Abweisung der Beschwerden und beantragte die Ver
fahrensvereinigung de
s
 Prozess
es
 Nr. IV.2023.00035 
mit Nr.
 IV. 2023.0004
7. 
Mit Verfügung vom 28. Februar 2023 
(Urk. 8) 
wurde der Prozess Nr. IV. 2023.00047 mit dem vorliegenden Prozess N
r
. IV.2023.00035 vereinigt und unter 
dieser Nummer
 weitergeführt. Der Prozess Nr. IV.2023.00047 wurde als dadurch erledigt abgeschrieben (vgl. Urk. 
7/6). 
Gleichzeitig
 wurde
n
 der Beschwerdeführerin so
dann die Beschwerdeantworten der Beschwerdegegnerin zur Kenntnis gebracht. 
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes 
über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen 
Einspracheentscheids
 eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.
4
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zu
sprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesent
lichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer 
wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).
1.
5
    
Die Herabsetzung der Invalidenrente erfolgt rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderungen, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nach
gekommen ist, unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die
 unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war (Art. 88
bis
 Abs. 2 
lit
. b IVV).
1.
6
    
Die Versicherten sind im Verwaltungsverfahren zur Mitwirkung und Auskunft verpflichtet (Art. 43 Abs. 3 ATSG). Hierzu gehört, dass die versicherte Person vollständige und wahrheitsgetreue Angaben zu machen hat. Für das Ausfüllen der Anmeldeformulare hält dies Art. 29 Abs. 2 ATSG positivrechtlich fest. Art. 31 ATSG sodann verpflichtet die versicherte Person dazu, jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen dem Versiche
rungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan 
umgehend 
zu melden. Für die Invaliden
versicherung findet dieser Grundsatz in Art. 77 IVV seinen ex
pli
ziten Nieder
schlag. Diese Bestimmung verlangt, dass die versicherte Person, die Leistungen beansprucht, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Ände
rung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbs
fähigkeit sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaft
lichen Ver
hältnisse, unverzüg
lich und unaufgefordert der IV-Stelle anzuzeigen hat. Ob eine Meldepflicht besteht, beurteilt sich nach den konkreten Umständen des Einzel
falles. Massge
bend ist die Umschreibung der Aufmerksamkeit, welche der melde
pflichtigen Person zumutbar ist. Dabei ist auf die Fähigkeiten und den Bildungs
stand abzu
stellen. Von Bedeutung ist zudem, dass die betreffende Person unzwei
deutig auf die Meldepflicht aufmerksam gemacht worden ist. Regelmässig wird von den Sozialversicherern bei der Zusprechung einer Dauerleistung in der Leistungs
verfügung auf die Meldepflicht hingewiesen (Urteil des Sozial
versicherungs
ge
richts des Kantons Zürich IV.2016.00053 vom 29. September 2021 E. 5.3.1 mit weiteren Hinweisen).
1.7
    
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf dreier Jahre (gemäss der seit 1. Januar 2021 in Kraft getretenen Fassung), nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren seit der Auszahlung (gemäss der seit 1. Januar 221 in Kraft getretenen Fassung) der einzelnen Leistungen (Art. 25 Abs. 2 ATSG). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass die Beschwerdeführerin zuletzt im kaufmännischen Sektor tätig gewesen sei. Bei der Bemessung des Invaliditätsgrades sei davon ausgegangen worden, dass sie in diesem Bereich bei der Ausübung ihrer Erwerbstätigkeit zu 70 % eingeschränkt sei; in einer angepassten Tätigkeit bestehe eine durchschnittliche Arbeitsfähigkeit von 55 %. Gestützt auf diese Angaben sei ein Einkommensvergleich vorgenommen worden. Dieser habe zu einem Invaliditätsgrad von 51 % und so
mit zu einem Anspruch auf eine halbe Invalidenrente geführt. Im Rahmen der amtlichen Rentenrevision habe die Beschwerdeführerin mitgeteilt, dass sie seit dem 1. April 2021 eine Tätigkeit im 
Umfang
 
eines 
60%-
Pensums aufgenommen habe. Die Tätigkeit übe die Beschwerdeführerin im kaufmännischen Bereich (kaufmännische Angestellte/Assistentin) aus. Es sei daher davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verbessert habe und sie im kaufmännischen Sektor zu 60 % arbeitsfähig 
sei
. 
Der Einkommensvergleich ergebe einen
 Invaliditätsgrad von 44 %
,
 
womit
 die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 habe
. Da 
sie
 ihrer Meldepflicht nicht nachgekommen sei, erfolge die Herabsetzung der Leistung rückwirkend ab Aufnahme der 60%igen Erwerbstätigkeit, somit per 1. April 202
1. 
Ab Januar 2022 liege
 aufgrund 
dessen, dass sie ein höheres Einkommen erzielt habe,
 ein IV-Grad von weniger als 40 % vor, weshalb kein Anspruch auf eine Rente mehr bestehe. Die für die Zeit vom 1. April 2021 bis 28. Februar 2022
 (recte: 3
1. 
Dezember 2022
)
 in Folge 
Verletzung der Meldepflicht zu Unrecht bezogenen Leistungen seien zurück
zufordern
 (Urk. 2 S. 2-3).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber geltend, sie habe die 60%ige Arbeitsstelle nur angenommen, weil sie von der Arbeitslosigkeit habe weg
kommen wollen und nur diese Stelle verfügbar gewesen sei. Das Pensum sei ihr aber eigentlich zu viel und sie ermüde sehr schnell. 
Mit der Zusprache der Invalidenrente sei eine Tätigkeit in einem Pensum von 50 bis 60 % vorgeschlagen worden. Ihr gesundheitlicher Zustand habe sich aktuell nicht verändert und sie nehme weiterhin täglich Medikamente ein, um stabil zu bleiben. Vermutlich werde sie im Jahr 2023 einen unbefristeten Arbeitsvertrag erhalten, mit der Option auf ein niedrigeres Pensum. Betreffend die Meldepflichtverletzung führte sie aus, sie habe den Arbeitsvertrag am 24. Juni 2021 an die Ausgleichskasse geschickt. Telefonisch sei ihr mitgeteilt worden, dass sie nichts weiter unter
nehmen müsse
, weshalb sie 
sich keines Fehlers bewusst gewesen 
sei 
(Urk. 1). 
3.
    
3.1
    
Streitig ist zunächst 
die Höhe des
 Invaliditätsgrad
es
 der Beschwerdeführerin in der Zeit vom 1. April 2021 bis 31. Dezember 2021 
und
 ab dem 1. Januar 202
2. 
3.2
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkommens
vergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommens
vergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
3.3
    
Im Zeitpunkt ihrer 
Anmeldung zum Leistungsbezug bei der IV-Stelle ging 
d
ie
 Beschwerdeführerin
 keiner Erwerbstätigkeit nach (
Urk. 
6/1/6). Zur Ermittlung des 
Valideneinkommens
 stützte sich die IV-Stelle daher auf statistische Werte, wobei sie die im Verfügungszeitpunkt aktuellen LSE-Tabellen verwendete und vom Lohn für Bürokräfte und verwandte Berufe der Tabelle TA 17 
Ziff. 
4 (Zentralwert) ausging. Angepasst an die Nominallohnentwicklung sowie aufgerechnet auf die 
durchschnittliche betriebsübliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden pro Woche (vgl. Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, A-S), errechnete sie für das Jahr 2021 ein 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 
74'835.70 und für das Jahr 2022 ein solches von 
Fr. 
75'284.70 (
Urk. 
7/65/1). Angesichts der bisherigen beruflichen Tätigkeiten der Beschwerdeführerin (vgl. 
Urk. 
6/29) sowie unter Berücksichtigung dessen, dass sie gemäss ihrem IK-Auszug in den Jahren vor ihrer Anmeldung stets tiefere Jahreseinkommen erwirtschaftete (
Urk. 
6/52), ist dieses Vorgehen nicht zu beanstanden. 
3.4
    
Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung 
zumutbarerweise
 noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die ver
sicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbs
tätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumut
barer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 139 V 592 E. 2.3; 135 V 297 E. 5.2; 129 V 472 E. 4.2.1; 126 V 75 E. 3b/
aa
).
3.5
    
Vom 1. April 2021 bis 31. Dezember 2021 bezog die Beschwerdeführerin 
gemäss Angaben ihrer Arbeitgeberin 
für ihre Tätigkeit als 
Assistant
 Compliance Officer bei der 
Z.___
 
GmbH einen AHV-pflichtigen 
Lohn 
von Fr. 42'000.-- pro Jahr. Ab dem 1. Januar 2022 erzielte sie sodann ein Einkommen von jährlich Fr. 46'200.--
 (Urk. 6/62). Diese Angaben decken sich mit den Ausführungen der Beschwerdeführerin, wonach sie bei einem Pensum von 60 % ab dem 1. Januar 2022 ein Einkommen von monatlich Fr. 3'850.-- erziel
e
 (Urk. 6/60/3). 
Bei einer Gegenüberstellung des 
Valideneinkommens
 von 
Fr. 
74'835.70 beziehungsweise von 
Fr. 
75'284.70 mit den effektiv erzielten Einkommen von 
Fr. 
42'000.-- im Jahr 2021 respektive 
Fr. 
46'200.-- im Jahr 2022 resultiert ab 
1. 
April 2021 ein Invaliditätsgrad von 44
 %
 und ab dem 
1. 
Januar 2022 ein solcher von 39
 %
. Da
mit hat die Beschwerdeführerin ab 
1. 
April 2021 Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 und ab 1. Januar 2022 besteht kein Anspruch mehr auf eine Invalidenrente.
    
Die Beschwerdeführerin macht geltend, ihr gesundheitlicher Zustand habe sich nicht verändert, sie müsse nach wie vor Medikamente einnehmen, um stabil zu bleiben (
Urk. 
1). Soweit sie damit das Vorliegen eines Revisionsgrundes bestreiten will, ist darauf hinzuweisen, dass in Bezug auf mögliche Rentenrevisionen auch veränderte Auswirkungen auf den Erwerbsbereich von Bedeutung sein können. Die Beschwerdeführerin ist auswei
s
lich ihrer eigenen Angaben sowie derjenigen der Arbeitgeberin in der Lage, ein jährliches Einkommen von 
Fr. 
46'200.-- zu 
erzielen. 
Damit liegt in Anbetracht des der ursprünglichen Berentung zugrunde gelegten Invalideneinkommens von 
Fr. 
36'407.65 (
Urk. 
6/46/2) 
eine erhebliche (vgl. dazu 
Art. 
31 
Abs. 
1 IVG) und, da über die Zeitspanne 
von mehreren Monaten
 generiert, auch dauerhafte Veränderung der erwerblichen Situation im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vor. Weil sich diese, wie hiervor aufgezeigt, in anspruchs
erheblicher Weise auf den Invaliditätsgrad auswirkt
, liegt ein Revisionsgrund vor.
3.6
    
Nach dem Gesagten ist die Reduktion der IV-Rente per 
1. 
April 2021 sowie die Aufhebung der Rente per 
1. 
Januar 2022 nicht zu beanstanden. Da ein Revisionsgrund in erwerblicher Hinsicht vorliegt, kann 
offen gelassen
 werden, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verändert hat respektive ob überhaupt ein Gesundheitsschaden im invalidenrechtlichen Sinne vorliegt.
4.
4.1
    
Streitig ist sodann, ob die Beschwerdeführerin die in der Zeit vom 1. April 2021 bis 31. Dezember 2022 zu
 
viel bezogenen Rentenbetreffnisse zurückerstatten muss. 
4.2
    
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind gemäss 
Art. 
25 Abs. 1 ATSG zurück
zuerstatten
 (E.1.7)
. 
In Anwendung von 
Art. 
77 IVV in Verbindung mit 
Art. 
88
bis
 
Abs. 
2 
lit
. b IVV kann nur bei Vorliegen einer Meldepflichtverletzung von einem unrechtmässigen Leistungsbezug ausgegangen werden. Voraussetzung dafür, dass die Beschwerdeführerin die zu viel bezogenen Leistungen im Zeitraum vom 
1. 
April 2021 bis 3
1. 
Dezember 2022 zurückerstatten muss, ist somit, dass sie ihrer Meldepflicht nicht nachgekommen ist.
4.3
    
Die Beschwerdeführerin machte geltend, dass keine Meldepflichtverletzung vor
liege, da sie ihren Arbeitsvertrag am 24. Juni 2021 an die Ausgleichskasse ge
schickt habe, das Dokument am 28. Juni 2021 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA Zürich) eingesca
n
nt und am 30. Juni 2021 bearbeitet worden sei. Im Rahmen des Revisionsverfahrens im März 2022 habe sie zudem ihren aktuellen Lohn eingetragen 
in
 der Annahme, damit ihre Meldepflicht erfüllt zu haben (Urk. 
1 und Urk. 
7/1/1). 
4.4
    
Die in 
Art. 
77 IVV statuierte Meldepflicht verlangt, dass die berechtigte Person jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder der Erwerbsfähigkeit, unverzüglich der IV-Stelle anzeigt (vgl. Art. 31 
Abs. 
1 ATSG). Für den Tatbestand der Meldepflicht
verletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger 
Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a; Urteil des Bundesgerichts 9C_338/2015 vom 12. November 2015 E. 2). 
4.5
    
Die Beschwerdeführerin wurde anlässlich der 
Rentenzusprache
 mit Vorbescheid vom 11. Januar 2021 (Urk. 6/45) und schliesslich mit Verfügung vom 
4. März 2021 (Verfügungsteil 2, Urk. 6/48) auf ihre Meldepflicht bei Änderungen in den Erwerbs- und Vermögensverhältnissen, beispielsweise bei Aufnahme oder Auf
gabe der Erwerbstätigkeit, hingewiesen. In der Begründung der 
Rentenzusprache
 wurde festgehalten, dass die Beschwerdeführer zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung bei der Invalidenversicherung stellenlos gewesen 
sei
. Mithin hätte ihr bewusst sein müssen, dass die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ab dem 1. April 2021 eine meldepflichtige Veränderung ihrer Einkommensverhältnisse 
bedeutete
. Zwar reichte die Beschwerdeführer
in
 im Juni 2021 ihren Arbeitsvertrag bei der Ab
teilung Versicherungsbeiträge der SVA Zürich ein (vgl. Urk. 3/1), jedoch ist diese 
Meldung 
offensichtlich verspätet erfolgt. Die Beschwerdeführerin wäre gehalten gewesen, den Arbeitsvertrag unverzüglich der IV-Stelle einzureichen, weshalb eine mindestens leichtgradig fahrlässige Verletzung der Meldepflicht vorliegt. Deshalb ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die laufende Rente gestützt auf Art. 77 IVV rückwirkend per 1. April 2021 herabsetzte. 
Gleiche
s
 gilt sodann für die Aufhebung der Rente per 1. Januar 202
2. 
Soweit die Beschwerdeführerin geltend machte, sie habe im Rahmen des Revisionsverfahrens die Erhöhung ihres Einkommens per 1. Januar 2022 gemeldet, vermag sie damit nicht durchzudringen. Bereits im Januar 2022 war ihr bekannt, dass sie ein höheres Einkommen erzielen 
würde
, 
weshalb sie 
mit der Meldung im März 2022 ihrer Meldepflicht keineswegs nachgekommen
 ist
. Im Übrigen wurde das Revisionsverfahren von Amtes wegen durchgeführt, weshalb die Beschwerde
führerin erst auf Aufforderung der Beschwerdegegnerin ihr erzieltes Einkommen gemeldet hat. Die Beschwerdegegnerin hob daher die Invalidenrente
 zu Recht
 rückwirkend per Januar 2022 
vollumfänglich 
auf. 
4.6
    
Der Beschwerdeführerin wurden vom 1. April 2021 bis 12. Dezember 2022 un
bestrittenermassen Rentenbetreffnisse in Höhe von Fr. 19'887.-- ausgerichtet (Urk. 6/82). Ihr Anspruch 
für die Zeit von April 2021 bis Dezember 2021 
betrug indes bloss Fr. 4'266.-- 
(9 x Fr. 474.--; vgl. Urk. 6/83)
. 
Der zu
 
viel bezahlte Betrag
 im Umfang
 von Fr. 15'621.-- ist daher
 
von der Beschwerdeführerin zurück
zuerstatten. 
4.7
    
Nach dem Gesagten 
sind
 die angefochtene
n
 Verfügung
en
 nicht zu beanstanden und die Beschwerde
n sind
 abzuweisen. 
    
Der Vollständigkeit halber ist die Beschwerdeführerin darauf hinzuweisen, dass Leistungen, welche in gutem Glauben empfangen wurden, nicht zurückerstattet werden müssen, wenn eine grosse Härte vorliegt (
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 2 ATSG), wobei ein allfälliges Erlass
gesuch spätestens innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft der Rück
forderungsverfügung einzureichen ist. Ob die Voraussetzungen für einen Erlass vorliegen, würde Gegenstand eines neuen Verfahrens bilden und kann 
mit 
vor
liegendem Entscheid nicht beurteilt werden. 
5.
    
Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen der Invaliden
ver
sicherung vor dem kanto
nalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Im vor
liegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 600.-- anzusetzen und aus
gangsgemäss der unterliegen
den Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
n werden
 abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelSherif