zh_sozialversicherungsgericht · IV.2024.00112 · 2025-01-15 · de
Bei der rentenverneinenden Verfügung wegen fehlender Mitwirkung bei der Haushaltsabklärung handelt es sich trotz entgegenstehenden Wortlauts faktisch um ein (ungerechtfertigtes) Nichteintreten und nicht um einen materiellen Entscheid gestützt auf die Akten. Rückweisung zu weiteren Abklärungen und zur materiellen Entscheidung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2024.00112
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Senn
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
 vom 
15. Januar 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 1983 geborene 
X.___
 
war vo
m
 
1. Januar 2014 
bis 
Ende 
September
 2021 beim
 Kanton 
Y.___
 (Bau-, Umwelt
-
, und Wirtschaftsdepar
tement; 
rawi
-Raum und Wirtschaft) in einem 80 %-Pensum 
als 
Fachspezialist Geoinformation angestellt
, wobei 
ihm ab dem 29. Juni 2020 eine 
vollständige 
Arbeitsunfähigkeit attestiert 
wurde
 (
vgl. 
Urk. 
9
/1
/
1-7
,
 
Urk.
 
9
/3 S. 
1, S. 6
, Urk. 
9
/
26
).
 Unter Hinweis auf 
psychische Beschwerden (Burnout, Depression)
 meldete sich der Versicherte am 
24. Dezember 2020
 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk.
 
9
/3
).
 
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
 Zürich
, klärte die medizinische und erwerbliche Situation ab
.
1.2
    
Im Herbst 2021 zog der Versicherte ins 
Z.___
 um (vgl. Urk. 9/31). 
Mit Mitteilung vom 25. November 2021 (Urk. 
9
/38) gewährte 
ihm 
die IV-Stelle 
Zürich 
Kostengutsprache für eine Laufbahnberatung
 
bei der
 A.___
. 
Für einen Arbeitsversuch beim Betrieb 
B.___
 in 
C.___
 vom 1. 
Dezember 
2021 bis 27. November 2022 sprach die IV-Stelle 
Zürich 
dem Versicherten ein Taggeld zu (vgl. Urk. 
9
/41-42, Urk. 
9
/45, Urk. 
9
/47-49). Per 28. November 2022 trat der Versicherte 
bei 
B.___
 eine unbefristete Stelle in einem 70 %-Pensum an (vgl. Arbeitsvertrag vom 28. Novem
ber 2022; Urk. 
9
/52). Die IV-Stelle
 Zürich
 unterstützte den Ver
sicherten für die Zeit vom 28. November 2022 bis 27. Mai 2023 mit einem Job-Coaching (vgl. Mitteilung vom 9. Dezember 2022; Urk. 
9
/53). Zudem leistete sie für die Zeit vom 1. Dezember 2022 bi
s
 28. Februar 2023 Einarbeitungs
zu
schüsse (vgl. Mitteilung vom 9. Dezember 2022; Urk. 
9
/54).
 Am 27. Juni 2023 (Urk. 
9
/60) teilte die IV-Stelle 
Zürich 
dem Versicherten mit, dass die beruflichen Wieder
eingliederungsmassnahmen abgeschlossen würden und er betreffend einen Renten
anspruch eine separate Verfügung erhalte.
1.3
    
Am 4. Juli 2023 (Urk. 
9
/62)
 ersuchte die IV-Stelle Zürich die IV-Stelle des Kantons 
D.___
, die Qualifikation des Versicherten sowie allfällige Ein
schrän
kungen im Haushaltsbereich zu prüfen.
 Die zuständige Sachbearbeiterin konnte den Versicherten wiederholt telefonisch für eine Terminvereinbarung nicht erreichen
 (vgl. Urk. 
9
/64)
. 
Am 
10. August 2023 
sandte sie ihm eine E-Mail und bat um einen Rückruf
 (Urk. 
9
/65).
 Nach einer telefonischen Besprechung teilte die IV-Stelle 
D.___
 dem Versicherten mit Schreiben vom 18. August 2023 (Urk. 
9
/66)
 mit
, dass sie den Termin vom 29. August auf den 1. September verschieben müsse und bat um Bestätigung des Termins.
 Da sich der Versicherte auf das Schreiben hin nicht meldete, versuchte 
ihn die zuständige Sachbe
ar
beiterin am 25. August 2023 vergeblich telefonisch zu erreichen (vgl. Urk. 
9
/67). 
Mit
 Einschreiben vom 15. September 2023 (Urk. 
9
/68)wies die IV-Stelle den Versicherten auf seine Mitwirkungs- und Schadenminderungspflicht hin und setzte ihm Frist bis zum 20. Oktober 2023 für die Vereinbarung eines Termins für die Leistungsabklärung mit dem Hinweis, dass im Unterlassungsfall 
über 
ein
en
 Rentenanspruch entweder aufgrund der Akten entschieden würde, wobei die prognostizierte Erwerbsfähigkeit angerechnet würde, oder die Erhebungen eingestellt würden und auf das Gesuch nicht eingetreten werde. Der Versicherte nahm das Schreiben nicht entgegen und holte es auch auf der Post nicht ab. Es wurde am 2. Oktober 2023 an die IV-Stelle retourniert, worauf sie dieses der IV-Stelle Zürich 
weiterleitete
 (vgl. Urk. 
9
/70, Urk. 
9
/72).
    
Nach ergangenem Vorbescheid (Urk.
 
9
/74) 
verneinte IV-Stelle mit Verfügung vom 
17. Januar 2024
 einen Rentenanspruch (Urk.
 
2)
.
2.
    
Der Versicherte erhob am 
15. Februar 2024 (Urk. 1; Poststempel)
 Beschwerde gegen die Verfügung vom 
17. Januar 2024
 und beantragte
 eine Fortsetzung der Abklärungen. 
Da die Beschwerde nicht unterschrieben war, setzte das Sozialver
sicherungsgericht dem Beschwerd
eführer mit
 Verfügung vom 
20
.
 Februar
 2024 (Urk.
 3
)
 eine Frist von 10 Tagen an, um 
seine
 Beschwerde zu verbessern mit der Androhung, dass bei Säumnis auf die Beschwerde nicht eingetreten werde. Die Verfügung wurde am
 
8
.
 März
 2024 (Urk.
 4
)
 zugestellt. Am 11. März 2024 (Urk. 5; Poststempel) reichte der Beschwerdeführer eine unterschriebene Beschwerde ein.
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
26. April 2024
 (Urk.
 7
) die Abweisung der Beschwerde
, was dem
 Beschwerdeführer 
mit Verfügung vom 6. Mai 2024
 zur Kenntnis gebracht 
wurde 
(Urk.
 10
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Nach Art.
 
43 
Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts
 
(
ATSG
)
 
nimmt
 der Versicherungsträger die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (
Art. 43 
Abs.
 
2
 ATSG
). 
Kommt
 die versicherte Person, die Leistungen der Invaliden
ver
sicherung beanspruch
t
, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unent
schuldbarer Weise nicht nach, so kann die IV-Stelle auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Sie muss diese Person vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; 
ihr
 
ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (Art.
 
43 Abs.
 
3 ATSG 
i
.V.
m
.
 Art.
 
2 ATSG und Art.
 
1 Abs.
 
1 
des 
Bundesgesetz
es 
über die Invalidenver
si
cherung
; 
IVG
).
 
Nach der Rechtsprechung ist im Rahmen von Art. 43 Abs. 3 ATSG von der Möglichkeit
,
 auf ein Leistungsgesuch nicht einzutreten, nur mit grösster Zurückhaltung Gebrauch zu machen
 (BGE 131 V 42 E. 3)
. 
Soweit aufgrund der verfügbaren Akten ein materieller Entscheid möglich ist, soll kein 
Nichtein
tretensentscheid
 gefällt werden. Ein Nichteintreten hat insoweit insbesondere dort Bedeutung, wo die nicht wahrgenommene Mitwirkungspflicht eine 
Eintretens
voraussetzung
 betrifft; hingegen ist diese Sanktion nicht zulässig, wenn sich beispielsweise der Sachverhalt ohne Schwierigkeiten und besonderen Aufwand abklären lässt, auch wenn die versicherte Person die Mitwirkung verweigert (BGE 108 V 229 E. 2). 
2.
    
Während der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (Urk. 1) verschiedene Massnahmen anführte, aufgrund derer er 
sich in der Lage 
sehe
, 
in Zukunft seine Mitwirkungspflichten zu erfüllen, und die Wiederaufnahme der Abklärungen beantragte, kam die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung vom 17. Januar 2024 (Urk. 2) zum Schluss, dass der Beschwerdeführer bezüglich Haushaltsabklärung seiner Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen sei. Auf
grund der fehlenden Informationen müsse 
mit den vorliegenden Akten ent
schieden werden, weshalb kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe. Die Beschwerdegegnerin bezog sich 
im Begründungsteil der Verfügung 
aber mit keinem Wort auf die Akten
 und führte für die Verneinung eines Anspruchs auf eine Rente auch keine sonstigen materiellen Begründungselemente an
, womit sie entgegen ihrer diesbezüglichen Formulierung keinen materiellen Entscheid aufgrund der Akten fällte. Vielmehr sah sie von weiteren Abklärungen ab und beschloss - richtig betrachtetet - 
faktisch 
Nichteintreten auf das Leistungs
begehren. 
    
Es stellt sich somit die Frage, ob die Beschwerdegegnerin auf das Leistungsgesuch des Beschwerdeführers zu Recht nicht eingetreten ist.
3.
    
Ein Nichteintreten auf ein Leistungsbegehren ist nur zurückhaltend vorzunehmen und grundsätzlich nur dann, wenn ein Leistungsentscheid ohne die geforderte Abklärung gar nicht getroffen werden kann. Dies ist vorliegend nicht der Fall. 
Die Beschwerdegegnerin ging offenbar davon aus, dass die Frage, in welchem Pensum der Beschwerdeführer bei guter Gesundheit arbeiten würde, ohne eine Abklärung im Haushalt nicht beantwortet werden könne. 
Die Beantwortung der Statusfrage erfordert zwangsläufig eine hypothetische Beurteilung, die auch die hypothetischen Willensentscheidungen der versicherten Person zu berücksichti
gen hat. Diese Entscheidungen sind als innere Tatsachen wesensmässig der direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in der Regel durch äussere Indizien geschlossen werden (vgl. etwa
 Urteil des Bundesgerichts 8C_674/2022 vom 15.
 
Mai 2023 E.
 
3.2 mit Hinweisen
). Es ist aktenkundig, dass der Beschwerdeführer vor seiner Erkrankung in einem Pensum von 80 % gearbeitet hat (Urk. 9/3 Ziff
. 5.4), was der Beschwerdegegnerin hinreichend bekannt war (Urk. 9/73 S. 7). Ebenso wusste sie aus dem von ihr unterstützten Einglie
derungsprozess, dass der Beschwerdeführer 
nach wie vor 
ein Arbeitspensum von 80 % anstrebte und dass er im Umfang von 20 % Kinderbetreuungsaufgaben wahrnahm (Urk. 9/61 S. 17 und S. 24). Es ist nicht ersichtlich, welche weiteren 
Informationen
 zur Statusfrage aus der Abklärung vor Ort 
zu erwarten gewesen wären
. Vielmehr konnte 
die Beschwerdegegnerin
 
aufgrund der Erkenntnisse aus dem Eingliederungsprozess 
ohne weitere Abklärungen davon ausgehen, dass der Beschwerdeführer bei guter Gesundheit 80 % im Erwerbsbereich und 20 % im Haushalt tätig wäre. 
    
Auch das Ausmass der Einschränkung im Haushalt ist für die 
Eintretensfrage
 nicht entscheidend
 respektive 
hätte
 ein Rentenentscheid - 
selbstredend 
unter der Voraussetzung, dass der Sachverhalt im Erwerbsbereich hinreichend abgeklärt ist - auch ohne die vorliegend geforderte Mitwirkung getroffen werden
 können
. So hätte 
die Beschwerdegegnerin die Einschränkung im Haushalt durch ent
spre
chende Rückfragen bei der behandelnden Ärztin und gegebenenfalls unter Be
i
zug eines psychiatrischen Facharztes des regionalen ärztlichen Dienstes 
abklären oder
 beim Anteil Haushalt wegen Beweislosigkeit von einer Einschränkung von 0 % ausgehen 
können
. 
4.
    
Damit steht weder die Statusfrage noch die Frage nach dem Ausmass der Einschränkung im Haushalt einer Beurteilung des Rentenanspruchs entgegen, weshalb das (faktische) Nichteintreten vorliegend nicht rechtens ist. 
In Gut
heissung der Beschwerde ist die 
angefochtene Verfügung vom 17. Januar 2024 damit 
aufzuheben und die Sache 
an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, 
damit diese das Verfahren ordnungsgemäss weiterführe und über den Leistungs
anspruch des Beschwerdeführers neu entscheid
e
. 
Diesbezüglich ist zu anzu
merken, dass hinsichtlich des medizinischen Sachverhalts 
Anhaltspunkte 
für weiteren Abklärungsbedarf bestehen
. 
    
So fehlt es zum einen 
zwar 
an einer medizinischen Beurteilung darüber, ob der fehlenden Mitwirkung bei der Haushaltsabklärung eine medizinische Ursache zugrunde 
lag
, was mit Blick auf die medizinischen Akten und die diagnostizierte
n
 psychische
n
 Erkrankungen (selbstunsichere, ängstliche, vermeidende Persönlich
keits
störung [ICD-10 F60.6], Aufmerksamkeits-/Hyperaktivitätsstörung [ADHS, ICD-10 F98.8] sowie Status nach mittelgradiger depressive
r
 Episode [ICD-10 F32.1] mit hoher Rückfallgefahr, Urk. 9/59 Ziff. 2.5) und den beschwerdeweisen Vorbringen zumindest nicht auszuschliessen ist.
 
Die Ausführungen des Beschwer
deführers in seiner Beschwerde deuten 
nun 
aber 
immerhin
 
darauf hin
, dass die Bereitschaft zur Durchführung einer Abklärung vor Ort - unabhängig davon, ob zuvor eine entschuldbare Mitwirkungsverletzung vorlag oder nicht - bestehen dürfte und eine solche nun möglich sein sollte.
    
Zum anderen
 wird die Beschwerdegegnerin 
möglicherweise 
auch 
für die Beur
teilung des Invaliditätsgrades im Erwerbsbereich 
ergänzende 
Abklärungen zu treffen haben, welche den rechtsprechungsgemässen Vorgaben 
entsprechen. 
In diesem Zusammenhang ist daran zu erinnern, dass die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraussetzt (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen, was anhand eines strukturierten Beweisverfahrens zu erfolgen hat (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
 Eine direkte 
Leistungszusprache
 kommt zudem einzig gestützt auf die Angaben der behandelnden Ärzte kaum je in Frage (BGE 135 V 465 E. 4.5 in 
fine
).
    
Anzumerken bleibt
 
schliesslich 
Folgendes: Würde die angefochtene Verfügung statt als faktisches Nichteintreten entsprechend ihres Wortlauts als materieller 
Entscheid qualifiziert, hätte die Beschwerdegegnerin 
damit 
klar ihre Begrün
dungspflicht verletzt, da aus ihrem Entscheid in keiner Weise hervorgeht, weshalb - abgesehen vom nicht festlegbaren Invaliditätsgrad im Haushaltsbereich - ein Rentenanspruch verneint wurde (vgl. BGE 142 II 49 E. 9.2). Die angefochtene Verfügung vom 17. Januar 2024 wäre damit unter diesem Blickwinkel 
schon aus rein formalen Gründen 
aufzuheben und 
die Sache 
an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie 
über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers 
formell korrekt entscheide. 
    
5
.
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Ver
waltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57). Die Kosten gemäss Art.
 
69 Abs.
 
1
bis
 IVG sind auf Fr.
 6
00.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 
17
. 
Januar
 202
4
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch de
s
 Beschwerdeführer
s
 neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubMüller