zh_sozialversicherungsgericht · AL.2020.00313 · 2021-08-16 · de
Kündigung ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle, Nichtaufnahme der geplanten selbständigen Tätigkeit aufgrund der Corona-Pandemie stellt keinen entschuldbaren Grund dar, Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit bestätigt; Abweisung. (BGE 8C_650/2021)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2020.00313
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Sager als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Rämi
Urteil
 vom 
16. August 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
MLaw
 
Y.___
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren
 1968
, war seit
 dem 1. Februar 2019
 als Helpdesk Support Engineer 
bei der 
Z.___
 AG
 angestellt (
vgl. Urk. 8/46
, 
Urk. 
8/
40 Ziff. 2-3
).
 Mit Schreiben vom 15. November 2019 kündigte der Versicherte das Arbeitsverhältnis 
unter Einhaltung der vertraglichen Kündigungsfrist
 per 29. Februar 2020
 (Urk. 8/39). 
Am 
8. April 2020 
meldete 
er sich
 beim 
Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
A.___
 zur A
rbeitsvermittlung an (Urk. 8
/50
) und beantragte am 21. April 2020
 
die
 Ausrichtung von Arbeits
losenentschädigung ab 
dem 2. März 2020 (Urk. 8/30
 Ziff. 
2). 
Mit Verfügung vom 
28. Mai 2020 (Urk. 8/
24
) stellte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich (nachfolgend: Kasse) den Versicherten 
ab 1. März 2020
 
für die Dauer von 36 Tagen 
in der Anspruchsberechtigung ein. 
Die vom Versicherten
 am 26. Juni 2020
 
dagegen
 erhobene Einsprache 
(Urk. 6/17) 
wies die Kasse mit Entscheid vom 
8. Oktober 2020 (Urk. 8/6
 = Urk. 2) ab.
2.
    
Der Versicherte erhob am 9. November 2020 Beschwerde gegen den 
Einsprache
entscheid
 vom 8. Oktober 2020 (Urk. 2) und beantragte, dieser sei aufzuheben und er sei lediglich für 3 Tage in der Anspruchsberechtigung einzustellen. Even
tuell sei er nach gerichtlichem Ermessen für einen Zeitraum zwischen 3 und 36 Tagen in seiner Anspruchsberechtigung einzustellen (Urk. 1 S. 2 Ziff. 2-3). Mit Beschwerdeantwort vom 25. November 2020 beantragte die Beschwerdegegneri
n die Abweisung der Beschwerde 
(Urk. 7), 
was dem Beschwerdeführer am 30. 
November 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 10).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 3
0’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einz
el
richterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozial
versicherungsgericht
, 
GSVGer
, in der ab 1. 
Juni 2020 geltenden Fassung
).
1.2
    
Gemäss Art.
 
30 Abs.1 
lit
. 
a 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits
losenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos ist. Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbst 
verschuldet, wenn die versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert 
war
, es sei denn, dass ihr das Verbleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 
lit
. b 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und d
ie Insolvenzentschädigung, AVIV
).
1.3
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittel
schwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
    
Ein schweres Verschulden liegt nach Art. 45 Abs. 4 AVIV vor, wenn die versi
cherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgegeben (
lit
. a) oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (
lit
. b). Bei Vorliegen eines entschuldbaren Grundes kann der Sanktionsrahmen des schweren Verschuldens rechtsprechungsgemäss unter
schritten werden. Unter einem entschuldbaren Grund im Sinne von Art. 45 Abs. 4 AVIV ist demnach ein Grund zu verstehen, der das Verschulden leichter als schwer erscheinen lässt (BGE 130 V 125 E. 3.5).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) davon aus,
 es sei aufgrund der vorliegenden Akten nicht belegt, dass der Beschwerde
führer im Zeitpunkt seiner Kündigung über einen zugesicherten Arbeitsvertrag im Anschluss an seine letzte Arbeitsstelle verfügt habe. Dies habe er im Frage
bogen zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer zudem selbst eingeräumt. Im Übrigen könne eine geplante Selbständigkeit nie als zuge
sicherte Stelle anerkannt werden, da es sich gerade nicht um einen zugesicherten Arbeitsvertrag 
und nicht um eine Anstellung handle. Die Aufnahme einer Selb
ständigkeit berge per se das Risiko des Eintritts
 einer Arbeitslosigkeit. Daher hab
e der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt seiner Kündigung über keine zugesicherte, nachfolgende Stelle
 verfügt
 und habe mit seiner Kündigung eine spätere Arbeits
losigkeit zumindest in Kauf genommen (S. 4 Ziff. 3). Des Weiteren gebe es keine Hinweise darauf, dass die Tätigkeit bei der Arbeitgeberin unzumutbar im Sinne von Art. 16 AVIG gewesen sei. Die Fortführung des Arbeitsverhältnisses wegen eines schlechten Arbeitsklimas oder wegen Meinungsverschiedenheiten mit Vorgesetzten oder Arbeitskollegen sei denn auch grundsätzlich nicht unzu
mutbar. Dass er seine geplante Selbständigkeit pandemiebedingt nicht habe aufnehmen können, ändere an dieser Beurteilung nichts. Nach dem Wortlaut des Gesetzes sei nur der Zeitpunkt der Kündigung entscheidend und nicht der Eintritt 
späterer Ereignisse (S. 4 f. Ziff. 4). Die verfügte Einstellungsdauer von 36 Tagen liege im untersten Bereich des schweren Verschuldens und berücksichtige damit bereits die persönlichen Umstände des 
Beschwerdeführers
 zu seinen Gunsten. Ein entschuldbarer Grund für die Kündigung sei vorliegend nicht ersichtlich. Weder die geplante Selbständigkeit noch die 
Coronapandemie
 könnten in der vorliegen
den Beurteilung berücksichtigt werden, da sich diese Ereignisse zum Zeitpunkt der Kündigung noch nicht verwirklicht hätten (S. 5 Ziff. 6).
2.2
    
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer im Wesentlich geltend (Urk. 1),
 er habe das Arbeitsverhältnis aufgelöst, um sich anfangs März 2020 mit einer neuen Firma im Bereich Tiefdruckformherstellung selbständig zu machen. Zum Zeit
punkt der Kündigung des Arbeitsverhältnisses sei die 
Coronasituation
 mit Verbot von Grossveranstaltungen per 28. Februar 2020 und dem 
Lockdown
 per 13. März 2020 nicht ansatzweise vorhersehbar gewesen. D
ie Aufnahme der selbständigen Erwerbstätigkeit habe er lege 
artis
 geplant und ein gelingender Start in die Selb
ständigkeit sei durchaus realistisch gewesen. Wenig erstaunlich sei aber infolge des 
Lockdowns
 an eine Unternehmensgründung nicht mehr zu denken gewesen. Eine Auswahl an exemplarisch eing
ereichten Korrespondenzen würde
 den geplanten Aufbau seiner Selbständigkeit per März 2020 hinreichend belegen. Er habe nie beabsichtigt, ins Blaue hinaus zu kündigen, um Arbeitslosen
versicherungsgelder zu beziehen. Es sei ihm stets um den Aufbau seiner selb
ständigen Erwerbstätigkeit gegangen, die jedoch infolge des 
Lockdowns
 vereitelt worden sei (S. 4).
 Ein schweres Verschulden liege erst dann vor, wenn für eine Kündigung trotz fehlender Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle keinerlei entschuldbare Gründe vorgebracht werden könnten. Mithin mache es einen nicht unerheblichen Unterschied, ob jemand einfach «ins Blaue hinaus» kündige oder die Kündigung auf sachlich-objektiv entschuldbaren Gründen beruhe. Er habe die Neuaufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit geplant, welche ausschliess
lich oder zumindest allergrösstenteils durch die 
Coronavirus
-Lage im Frühjahr 2020 vereitelt worden sei. Damit lägen gleich zwei entschuldbare Gründe vor, womit ihn nur ein leichtes Verschulden treffe. Er sei daher bis maximal 15 Tage in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wobei er vorliegend infolge des 
coronabedingt
 sehr leichten Verschuldens eine Einstellung von 3 Tagen beantrage (S. 5).
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist
, ob der Beschwerdeführer zu Recht wegen selbst
verschuldeter Arbeitslosigkeit für die
 Dauer von 36
 Tagen in der Anspruchs
berechtigung eingestellt wurde.
3.
    
3.1
    
Im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 21. April 2020 nannte der Beschwerdeführer eine berufliche Veränderung als Kündigungsgrund 
(Urk. 8/47
 Ziff. 20
)
. Im Fragebogen zur Beendigung des Arbeitsverhältni
sses durch den Arbeitnehmer führte er 
am 26. Mai 2020 
aus
, das
s sich das
 Aufgabengebiet vom ursprünglich definierten Gebiet weg entwickelt
 habe
. Ferner habe es hinsichtlich der Sozialkompetenz des direkten Vo
rgesetzten sowie der Mitarbeitenden
 zu viel Verbesserungspotenzial gegeben und die Firmenstrategie sei kurzfr
istig zu Lasten von Mitarbeitenden
 und Kunden 
verändert worden. P
er März 2020 
habe er sich 
im Servicebereich für internationale Kunds
chaft selbständig machen wollen, a
ufgrund der aktuellen Situation sei die Reisetätigkeit jedoch nicht mehr möglich gewesen
 (Urk. 8/27 Ziff. 3, Ziff. 8)
.
 Dem Fragebogen für selbständig Erwe
rbende
 
vo
m 26. Mai 2020
 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer
 eine Firmen
neugründung im internationalen technischen S
ervicebereich geplant habe, wobei die Firmengründung noch
 nicht erfolgt
 sei
 (Urk. 8/26).
3.2
    
Einspracheweise
 brachte der Beschwerdeführer vor
, es habe nicht seinem Vorha
ben entsprochen, durch Selbstverschulden arbeitslos 
zu werden
. Bereits zum Datum seiner Kündigung habe festgestanden, dass er sich am 3. März 2020 mit einer neuen Firma für Beratung und Dienstleistungen im Bereich der Tiefdruck
formherstellung für internationale Kundschaft selbständig machen werde. Ihm sei bereits vor seiner Kündigung von Kunden eine Zusammenarbeit zugesichert worden, welche internationale Reisetätigkeit beinhalte. Auf diesen Zusagen habe seine Planung für die Selbständigkeit für das Jahr 2020 basiert. Es könne ihm kein schweres Verschulden unterstellt werden. Im Verlauf der Monate Februar und März habe er seine gesamte Planung erarbeitet. Am 16. März habe der Bundesrat den 
Lockdown
 befohlen. Somit sei seine Reisetätigkeit gar nicht mehr möglich gewesen. Dies habe er im November 2019, als er seine Arbeitsstelle gekündigt habe, einfach noch nicht voraussehen können (Urk. 8/17 S. 1 f.). Auch beschwerdeweise machte der Beschwerdeführer geltend, 
die 
Coronasituation
 
sei 
zum Zeitpunkt seiner Kündigung nicht ansatzweise vorhersehbar gewesen
, 
weshalb ihm höchstens ein leichtes Verschulden vorzuwerfen sei (vgl. vorstehend E. 2.2).
3.3
    
Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer das Arbeitsverhältnis mit der 
Z.___
 AG am 15. November 2019 unter Berücksichtigung der drei
monatigen Kündigungsfrist per 29. Februar 2020 kündigte, ohne dass er zu diesem Zeitpunkt eine andere Stelle in Aussicht hatte. Aus den Akten geht
 
nicht hervor, dass
 ihm
 ein Verbleiben an der bisherigen Arbeitsstelle bis zum Auffinden einer neuen Stelle unzumutbar gewesen wäre (Art. 44 Abs. 1 
l
it
. b AVIV; vgl. 
vorstehend E. 1.2
). 
Eine Unzumutbarkeit der
 Verhältnisse an der 
letzten
 Arbeits
stelle 
wird vom Beschwerdeführer
 
auch ausdrücklich nicht geltend gemacht 
(vgl. Urk. 1 S. 5).
 
Somit erfüllt er
 den Tatbestand der selbstverschuldeten Arbeits
losigkeit im Sinne von Art. 30 Abs. 1 
lit
. a AVIG
. Dies hat 
eine Einstellung in der An
spruchsberechtigung zu Folge
 
(vgl. vorstehend E. 
1.2
), was vom Beschwerde
führer im Grundsatz anerkannt wird (vgl. Urk. 1 S. 5).
 
Zu prüfen bleibt die Dauer der 
verfügten 
Einstellung, insbesondere der Grad des dafür mass
gebenden Verschuldens.
4.
4.1
    
Bei der Unangemessenheit geht es um die Frage, ob der zu überprüfende Entscheid, den die Behörde nach dem ihr zustehenden Ermessen im Einklang mit den allgemeinen Rechtsprinzipien in einem konkreten Fall getroffen hat, nicht zweckmässigerweise anders hätte aus
fallen sollen. Allerdings darf das Sozial
versicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abstüt
zen können, welche seine abweichende Ermessensausübung als 
nahe liegender
 erscheinen lassen. Auch ist den Bestrebungen der Verwaltung beziehungsweise der Versicherer Rechnung zu tragen, die darauf abzielen, durch interne Weisun
gen, Richtlinien, Tabellen, Skalen usw. eine rechtsgleiche Behandlung der Versi
cherten zu gewährleisten. Ermessensmissbrauch ist gegeben, wenn die Behörde zwar im Rahmen des ihr eingeräumten Ermessens bleibt, sich aber von unsach
lichen, dem Zweck der massge
benden Vorschriften fremden Erwägungen leiten lässt oder allgemeine Rechtsprinzipien, wie das Verbot von Willkür und von rechtsungleicher Behandlung, das Gebot von Treu und Glauben sowie den Grund
satz der Verhältnismässigkeit ver
letzt (BGE 123 V 150 E. 2 mit Hinweisen).
4.2
    
Gemäss 
Art. 45 Abs. 4 
lit
. a 
AVIV 
liegt schweres Verschulden
 vor, wenn die ve
rsicherte Person ohne entschuld
baren Grund
 
eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherun
g einer neuen Arbeitsstelle auf
gegeben hat
. Die Einstellungsdauer bei schwerem Verschulden beträgt 31 bis 60 T
age
. 
Beim Vorliegen eines entschuld
baren Grundes kann der Sanktionsrahmen des schweren Verschuldens jedoch unterschrit
ten werden (vgl. vorstehend E. 1.3
). 
Die Beschwerdegegnerin stellte 
den Beschwerdeführer
 für 36 Tage in der Anspruchsberechtigung ein (Urk. 2), was einer Sanktion im unteren Bereich des schweren Ve
rschuldens entspricht (vgl. E. 
1.3
).
 
4.3
    
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bezweckt als verwaltungsrecht
liche Sanktion die angemessene Mitbeteiligung der Versicherten am Schaden, den diese durch ihr Verhalten der Arbeitslosenversicherung in schuldhafter Weise natürlich und adäquat kausal verursacht haben. Der Tatbestand der selbst verschuldeten Arbeitslosigkeit nach Art. 30 Abs. 1 
lit
. a AVIG erfasst Verhaltens
weisen der versicherten Person, die eine Verletzung der Pflicht, Arbeitslosigkeit zu vermeiden, bedeuten (Urteil des Bundesgerichts 8C_42/2014 vom 21.
 Mai 2014 E. 3.1 mit Hinweisen)
. 
Selbstverschulden im Sinne der Arbeitslosenversicherung liegt vor, wenn ein nach den persönlichen Verhältnissen und Umständen vermeidbares Verhalten der versicherten Person gegeben ist, das nicht objektiven Faktoren zugeschrieben werden kann.
 
Die selbstverschuldete Arbeitslosigkeit wird nach der Vergangenheit beurteilt (nach den Umständen, die zur Auflösung des ehemaligen Arbeitsverhältnisses geführt haben), nicht im Zusammenhang mit dem Nichtantritt einer neuen
 Stelle (vgl. 
Barbara Kupfer Bucher, Fokus Arbeits
lose
nversicherung, Basel 2016, S. 23). 
Bei der individuellen Verschuldens
beurteilung sind all
e Umstände des konkreten Einzel
falls zu berücksichtigen, w
ozu insbesondere
 Beweggründe, persönliche Verhältnisse 
und 
Begleitumstände wie 
z.B. das 
Verhalten des Ar
beitgebers, der Arbeitskollegen oder das
 Betriebs
klima
 zählen
 
(
vgl. Staatssekretariat für Wirtschaft SECO
, 
AVIG-P
raxis ALE D64).
4.4
    
Aus den Akten geht hervor, dass d
er Beschwerdeführer das Arbeitsverhältnis mit der 
Z.___
 AG
 kündigte, um sich eine selbständige Erwerbstätigkeit au
fzubauen (vgl. vorstehend E. 3.1-3.2
). 
In diesem Zusammenhang 
traf
 er g
emäss eigenen Angaben
 auch
 diverse Vorkehrungen
, wobei er die Firmengründung infolge der 
Coronasituation
 einstweilen auf Eis legte 
(vgl. Urk. 1 S. 4, Urk. 3, Urk. 
8/17 S. 2)
.
 
Es ist zwar nachvollziehbar, dass die Corona-Pandemie sowie der damit zusammenhängende 
Lockdown
 unvorhersehbar waren und den Beschwerde
führer bei der Umsetzung seiner beruflichen Pläne behinderten.
 Massgebend sind indes die Umstände und Beweggründe des Beschwerdeführers, die zur Kündigung ohne Zusage einer neuen Arbeitsstelle führten
 (vgl. vorstehend E. 4.3
). 
Dies
bezüglich vermochte der Beschwerdeführer
 keine 
entschuldbaren Gründe aufzu
zeigen.
 
Die Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit birgt notgedrungen ein erhöhtes Risiko, bei fehlenden Einnahmen arbeitslos zu werden.
 
Im Gegensatz zum Einkommen von Angestellten hängt das Einkommen von Selbstständigen unmittelbar von der Auftragslage ab und ist 
damit diversen
 
externen, zum Teil
 wenig kalkulierbaren Einflüssen unterworfen.
 
Es
 
ist 
somit 
nicht
 entscheidend, ob die G
ründe für die eingetretene Arbeitslosigkeit 
tatsächlich
 vorhersehbar waren od
er nicht, bezwecken die gesetzlichen Bestimmungen doch gerade die 
Vermei
dung des Risikos, welches sich aus einer Kündigung ohne vorgängige 
Zusiche
rung einer neuen Arbeitsstelle 
ergibt 
(vgl. vorstehend E
. 4.3
). 
Die 
Coronavirus
-Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen waren unbestrittener
massen nicht vorhersehbar, indes kündigte der Beschwerdeführer seine Stelle im Hinblick auf die Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit ohne entschuld
baren Grund, wobei ihm bewusst sein musste, dass er 
ab diesem Zeitpunkt
 das Unternehmerrisiko trägt.
 
4.5
    
Ohne triftigen Grund darf das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht an die Stelle desjeni
gen der Verwaltung setzen 
(vgl. vorstehend E. 4.1
). 
Mit der Einstellung von 
36
 Tagen erliess die Beschwerdegegnerin eine Sanktion im unteren Bereich des 
schweren Verschuldens, was 
die persönlichen Umstände des Beschwerdeführers
 angemessen berücksichtigt. 
Weitergehende verschuldens
mindernde Umstände, welche Anlass zur Unterschreitung des für schweres Verschulden vorgesehenen Sanktionsrahmens geben würden, liegen
 nach dem Gesagten
 nicht vor.
 
Für das Gericht besteht daher keine Veranlassung, in das Ermessen der Beschwerdegegnerin einzugreifen. 
Damit erweist sich d
er angefochtene Entscheid als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
MLaw
 
Y.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
SagerRämi