zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.01343 · 2019-06-08 · de
Neuanmeldung; teilw. Gutheissung i.S. einer halben Rente; materieller Revisionsgrund gegeben, zumal nicht nur neu genetische Ursache mit erheblichen Auswirkungen auf AUF festgestellt, sondern das Leiden hat sich auch verschlechtert; EK-Vergleich bei Selbständigerwerbendem mit laufender Anpassung der Geschäftstätigkeit an Beschwerden und wirtschaftliche Faktoren (BGE 8C_595/2019)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01343
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Bonetti
Urteil
 vom 
2
8. 
Juni 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Sebastian Lorentz
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1970, absolvierte eine Lehre als 
Werkzeugmaschi
nist (
Urk. 
6/1/11). Von 1992 bis 1995 arbeitete er als Au
tomobilverkäufer (
Urk. 
6/1/12). Danach machte er sich selbständig
 und b
etrieb einen Autohandel
. Dabei verwendete e
r die Hälfte seiner Arbeitszeit für Reparaturen und Instandst
el
lungsarbeiten, die andere Hälfte widmete er dem Verkauf
 bzw. Büroarbeiten
 
(
vgl. 
Urk. 
6/1/4
, 
6/4/3
 und 6/6
/
2
). Nach einem 
Motorrad-
Unfall
 am 3
1. 
März 1999
 
(
Urk. 
6/6/2) 
meldete er sich im April 2000 wegen multipler Leiden zum Renten
bezug bei der 
Sozialversicherungsanstal
t des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfol
gend: IV-Stelle) an (
Urk. 
6/1).
1.2
    
Diese 
gab 
insbesondere 
einen Abklärungsbericht für Selbständigerwerbende
 und ein polydisziplinäres Gutachten 
in Auftrag
. Der Abklärungsbericht datiert 
vom 1
8. 
August 2004
 (Urk. 
6/25)
. D
as internistische, neurologische, orthopädische und psychiatrische Gutachten des 
Y.___
 
wurde am 
2
9. 
August 2006
 erstattet
 (
Urk. 
6/45)
. 
Mit Verfügung vom 
9. 
Januar 2007 
verneinte die IV-Stelle 
alsdann 
einen Rentenanspruch des Ver
sicherten (
Urk. 
6/49).
1.3
    
Mit Schreiben vom 5. 
Juni 2012 ersuchte 
dieser 
die IV-Stelle um 
Durchführung einer 
prozessuale
n
 Revision, eventualiter Prüfung einer Wiederanmeldung (
Urk. 
6/55). Seinem Schreiben legte er einen
 Bericht 
des Z.___
 
vom 2
2. 
September 2011 bei, worin ein
e
 
mole
kulargenetisch bestätigte 
mitochondriale Zytopathie diagnostiziert wurde (
Urk. 
6/54)
. Die IV-Stelle holte 
Auszüge
 aus dem individuellen Konto (
IK; 
Urk. 
6/59
 und 6/91-93
)
 und einen Bericht 
beim
 
Z.___
 (
Urk. 
6/61) ein
, 
zog 
d
ie Akten des Krankentaggeldversicherers
 bei (
Urk. 
6/12) und forderte 
beim Versicherten 
Buchhaltungsunterlagen ein (
Urk. 
6/66 und 6/71).
 
Nach Vorliegen des 
Abklä
rungsbericht
s
 für Selbständigerwerbende 
vom 2
0. 
März 2013 (
Urk. 
6/73) kündigte 
sie ihm
 
am
 
8. 
Mai 2013 die Zusprechung einer halben Invalidenrente 
ab 1. 
Dezember 2012 an (
Urk. 
6/75). Dagegen erhob 
er Einwand 
(
Urk. 
6/84
).
    
Die
 IV-Stelle 
nahm 
weitere Berichte des 
Z.___
 
zu den Akten
 (
Urk. 
6/96
, 6/102 und 6/110
)
 und gab
 
ein internistisches, neurologisches und opht
h
almologisches Gutachten bei der 
A.___
 in Auftrag, das vom
 2
6. 
August 2016 datiert (
Urk. 
6/134).
 
Dieses legte 
sie
 dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) zur Prüfung vor (
Urk. 
6/152/5).
 Inzwischen
 dokumen
tierte
 der Versicherte 
Verkaufsbemühungen für sein
 
Geschäft 
(
Urk. 
6/13
6-137
)
 und reichte weitere Buchhaltungsunterlagen ein (
Urk. 
6/143).
 Die IV-Stelle ver
anlasste 
den
 Abklärungsbericht für Selbständigerwerbende
 vom
 25. 
Januar 
2017
 
(
Urk. 
6/15
1). 
Gestützt auf die 
Stellungnahme 
ihres internen
 Rechtsdienstes vom 
2
5. 
Juli 2017
 (
Urk. 
6/150) stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit 
neue
n
 
Vor
bescheiden vom 2
4. 
August 2017 
i
n Aussicht,
 nicht auf sein prozessuales Revisi
onsgesuch einzutreten (
Urk. 
6/154) und
 das Leistungsbegehren 
auch als Neuan
meldung a
bzuw
eisen (
Urk. 
6/153). 
Aufgrund des vom Versicherten erhobenen Einwands 
(
Urk. 
6/157) 
konsultierte sie 
erneut 
ihren Rechtsdienst
 (
Urk. 
6/158/2). Mit Verfügungen vom 
8. 
Novemb
er 2017 verfügte die IV-Stelle sowohl 
in Bezug auf das prozessuale Revisionsgesuch (
Urk. 
6/159) 
wie auch
 die Neuanmeldung (
Urk. 
6/160
 = 
Urk. 
2
) wie angekündigt. 
2.
    
Gegen 
den
 Entscheid
 
betreffend die
 Neuanmeldung (
Urk. 
2)
 erhob der Versicherte mit Eingabe vom 
7. 
Dezember 2017 Beschwerde
 mit dem Antrag, ih
m 
die gesetz
lichen Leistungen, insbesondere 
eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der IV-Stelle (
Urk. 
1 S. 1). 
Diese schloss i
n der Beschwerdeantwort vom 
1. 
Februar 2018 
auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5). Die IV-Stelle verzichtete 
alsdann 
auf eine Stellungnahme (
Urk. 
11) zu den vom Versicherten mit Schreiben vom 1
2. 
Juli 2018 (Urk. 8) nach
träglich eingereichten Arztberichten (
Urk. 
9/1-2).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Erwerbsunfähigkeit ist gemäss 
Art. 
7 
des 
Bundesgeset
zes
 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 der durch Beeinträchtigung der kör
perlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumut
barer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Abs. 
1). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähig
keit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Re
nte haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung (IVG)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 
Verordnung 
über die Invalidenversicherung, 
IVV
), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
 
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Metho
denwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.
4
    
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a).
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 
Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehl
entwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schluss
folgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann Fredenhagen, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
    
2.1
    
Der Beschwerdeführer machte geltend, 
d
er neu festgestellte Gendefekt 
erkläre 
die Schmerzen, unter welchen er schon im Jahr 2006 gelitten habe (
Urk. 
1 
Ziff. 
12)
. Es könne daher nicht mehr von einer willentlichen Überwindbarkeit 
und vollen Arbeitsfähigkeit 
ausgegangen werden, 
so dass ein anderer Sachverhalt vorliege, als er 
damals dem
 
Y.___
-Gutachten zugrunde gelegen habe 
(
Urk. 
1 
Ziff. 
21). 
Im
 
A.___
-Gutachten 
werde ihm eine 
Arbeitsfähigkeit von maximal 50 % in leichten Tätigkeiten
 respektive
 als Automechaniker/-verkäufer
 attestiert
 (
Urk. 
1 
Ziff. 
18 f.
 und 23-26)
. Da er trotz der p
rogrediente
n
 Erkrankung im Jahr 2012 noch ein Einkommen von 
Fr. 
215'600.— erzielt
 habe
, sei das Valideneinkommen auf min
destens 
Fr. 
250'
000.– festzusetzen. Als 
angestellter
 Autoverkäufer 
in einem 50%-Pensum 
könne er maximal noch 
Fr. 
50'000.– erzielen, 
vorausgesetzt er über
nehme auch d
ie Stellvertretung der Geschäftsführung (
Urk. 
1 
Ziff. 
29
 und 31). Es resultiere ein Invaliditätsgrad von mindestens 80
 %
 (
Urk. 
1 
Ziff. 
32).
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin erwog im angefochtenen Entscheid, 
i
m 
A.___
-Gutachten werde die neue Diagnose zwar bestätigt, aber von einem seit der Neuanmeldung unveränderten Gesundheitszustand ausgegangen.
 Mit Blick auf den massgeb
lichen Vergleichszeitpunkt vom 7. Januar 2007 sei zu ergänzen, dass sich die 
Beschwerden infolge der m
itochondriale
n
 Zytopathie bereits i
m Jahr 2005 bemerkbar gemacht hätten
, was auch von 
Dr. 
B.___
 bestätigt worden sei. 
Diese seien damals
 im 
Y.___
-Gutachten berücksichtigt und gewürdigt worden.
 Eine neue Diagnose allein bewirke nicht per se eine Verschlechterung oder höhere Arbeits
unfähigkeit. Es sei 
dementsprechend auch nicht willkürlich, dass die ursprüng
liche Verfügung nicht in Wiedererwägung gezogen 
worden sei (
Urk. 
2).
3.
    
Wiedererwägung, prozessuale Revision und Neuanmeldung 
verfolgen 
zwar 
ein ähnliches Ziel, stellen aber unterschiedliche Rechtsinstitute dar und sind an verschiedene Voraussetzungen geknüpft, weshalb darüber gemäss bundesgericht
licher Rechtsprechung in separaten Entscheiden befunden werden darf (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_231/2007 vom 
5. 
November 2007 E. 5).
    
Über
 das Gesuch
 des Beschwerdeführers
 
u
m prozessuale Revision
 im Sinne von 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG wurde
 mit separater Verfügung entschieden (
Urk. 
6/159)
. Diese wurde von ihm nicht angefochten 
(vgl. 
E. 2.1
 und 
eingereichte 
Beilagen
) 
und 
ist deshalb 
nicht weiter zu thematisieren. 
Die
 Beschwerdegegnerin 
kann alsdann 
formell rechtskräftige Verfügungen, die nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung waren, in Wiedererwägung ziehen
,
 wenn sie zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG). Dieses Zurückkommen liegt indessen in ihrem Ermessen. Es besteht kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Wiedererwägung
. 
Nur wenn 
sie
 auf 
das G
esuch eintritt, die Wiedererwägungsvoraussetzungen prüft und anschlies
send einen erneut ablehnenden Sachentscheid trifft, ist dieser beschwerdeweise anfechtbar
, wobei sich das 
Prozessthema
 
auf d
ie 
Voraussetzungen für eine Wiederwägung
 
beschränkt 
(BGE 133 V 50
; 
117 V 8
 E. 2a)
.
 Wie es sich damit 
im angefochtenen Entscheid verhält, kann offenbleiben, zumal sich der Beschwerde
führer nicht zu diesem Rückkommenstitel äusserte 
(vgl. E. 2.1).
    
Gegenstand des 
vorliegenden 
Verfahrens bildet 
daher einzig
 die
 noch nicht recht
kräftig beurteilte 
Frage, ob ein materieller R
evisionsgrund im Sinne von Art. 
17 ATSG gegeben ist, d.h. das Leistungsbegehren nach der Neuanm
eldung des Beschwerdeführers
 im Juni 2012 zu Recht abgewiesen wurd
e.
4.
4.1
4.1.1
    
Der Rentenanspruch wurde erstmals mit Verfügung vom 
9. 
Januar 2007 
verneint
. Dieser lag 
das
 
Y.___
-Gutachten vom 2
9. 
August 2006 zugrunde. 
Darin wurde erläutert
, im somatischen Bereich finde sich ein Zustand nach Hamatum- und carpometacarpaler Luxationsfraktur in der rechten Hand mit einer persis
t
ierenden Pseudarthrose im Hamatum und degenerativen Veränderungen carpometacarpal. Diese Befunde 
würden
 die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden in der 
rechten Hand
 erklären
. Für die Beschwerden im Bereiche der Halswirbelsäule
 (zerviko-zephales Schmerzsyndrom)
, 
der lumbalen Wirbelsäule 
(lumbales Schmerzsyndrom bei einem Status nach Rückenkontusion 1976) 
sowie der Fersen und des rechten Knies
 (beides bei einem Status nach Kontusion bei einem Verkehrsunfall 1999) 
könnten keine objektiven Befunde erhoben werden, die diese erklären würden. Die geklagten Kopfschmerzen verstehe man als Span
nungstypkopfschmerzen. Weiter finde sich ein leichtes sensibles Su
lcus
-
ulnaris-Syndrom beidseits (
Urk. 
6/45/20 f.).
4.
1.
2
    
Die 
Y.___
-Gutachter schlussfolgerten, l
etzteres habe auf die Arbeitsfähigkeit keinen Einfluss. Ebenso wenig die Beschwerden im Bereich von Kopf, Halswir
belsäule, lumbaler Wirbelsäule, Fersen und rechtem Knie. Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
hätten einzig
 di
e Befunde in der rechten Hand
. Eine Einschrän
kung bestehe für Tätigkeiten, die mit Kraftanwendung in der rechten Hand verbunden seien, mit dem Bedienen von Schlagwerkzeugen, vibrierenden Maschinen und ähnlichen Geräten. Als Automechaniker beurteile man den Beschwerdeführer daher als seit dem Unfall zu 40
 %
 in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Für die Tätigkeit als Autohändler bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (
Urk. 
6/45/21 f.). Wahrs
cheinlich spiele beim subjektiven 
S
chmerz
empfinden eine gewisse psychische Überlagerung und Ausbreitungs
symptomatik eine Rolle. Dieser Symptomatik messe man aber keinen Krankheits
wert bei (
Urk. 
6/45/23
)
. Die Abweichung zur Einschätzung der Arbeitsfähigkeit von 50
 %
 des behandelnden Handchirurgen
 
begründe sich darin, dass man der Meinung sei, dem Beschwerdeführer 
könne 
eine gewisse Willensanstrengung zur Überwindung seiner Beschwerden im Zusammenhang mit der Arbeit 
al
s Auto
mechaniker 
zugemutet werden
 (
Urk. 
6/45/23
).
4.1.3
    
Die interdisziplinäre Beurteilung steht damit bedingt im Einklang mit den einzel
nen Teilgutachten. 
Einerseits wurde im orthopädischen Teilgutachten die Arbeits
fähigkeit 
infolge 
der Handbeschwerden noch auf ca. 50 
statt 60
 %
 veranschlagt (
Urk. 
6/45/14). Anderseits wurde 
im
 psychiatrischen Teilgutachten festgehalten, eine psychosomatische Überlagerung sei immer möglich, allerdings fehle ein klas
sischer psychosomatischer Symptomkomplex, der diese Diagnose festigen würde, auch liessen sich keine hintergründigen Konflikte eruieren (
Urk. 
6/45/20).
4.2
4.2.1
    
Im Gutachten des 
A.___
 vom 2
6. 
August 2016 wurde
 
folgende
n
 Diagnosen 
Ein
fluss
 auf die Arbeitsfähigkeit 
beigemessen
: (1) chronisch progressive externe Ophthalmoplegie (ICD-10: H49.4) bei MT2447.01-Mutation mit einer 3-13
-
kbp 
Deletion mit einem heteroplasmischen Anteil von 82
 %
 und mit chronische
n belastungsabhängigen
 Myalgien im Schultergürtelbereich sowie in den Extremi
täten (ICD-10: M79.1), (2) chronisch lumbovertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10: M54.5) bei einem Status nach einem Unfall im Kindsalter sowie eine (3) intermit
tierende Migräne ohne Aura (ICD-10: G43.0).
 
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden eine
 Mypoia media, 
ein 
Astigmatismus und 
eine 
Presbyopie an beiden Augen sowie chronische belastungsabhängige Schmerzen beider Calcanei unkla
rer Ätiologie (ICD-10: M79.67) gestellt
 (
Urk. 
6/134/5).
4.2.2
    
Dazu erläuterten die 
A.___
-Gutachter, der Beschwerdeführer leide an einer genetisch nachgewiesenen (vgl. auch 
Urk. 
6/134/ 28 f.) mitochondrialen Erkran
kung. Diese habe sich ca. im Jahr 2005 einerseits durch eine progressive Opthal
moplegie und bilaterale Ptose bemerkbar gemacht, andererseits verspüre dieser belastungsabhängige Myalgien in den Beinen und Armen sowie quasi perma
nente Muskelschmerzen im Nackenbereich bzw. im Bereich der oberen Thora
xapertur, die sowohl von brennendem als auch von muskelkaterähnlichem Charakter gekennzeichnet seien. Daneben bestünden vorwiegend positionsabhän
gig brennende Schmerzen in den Fersen sowie – seit einem Unfall im Kindesalter – lumbale Rückenschmerzen (
Urk. 
6/134/5 f.; zur detaillierten Beschwerdeklage 
Urk. 
6/134/41-43 und 
Urk. 
6/134/48-50). 
    
Erkrankungen aus dem mitochondrialen Formenkreis würden typischerweise mit belastungsabhängigen Myalgien, wie den geschilderten, assoziiert. Der kausale Zusammenhang scheine deshalb – unter Hinweis auf die Broschüre der deutschen Gesellschaft für Muskelkranke – gesichert (
Urk. 
6/134/6 f.). Die Tatsache, dass sich im klinischen neurologischen Untersuch, abgesehen von den Augenbefun
den, keine manifesten Paresen hätten objektivieren lassen, spreche in keiner Weise gegen belastungsabhängig invalidisierende Schmerzen, die sich zeitlich weit über die eigentliche auslösende Aktivität hinaus erstrecken könnten. Erwäh
nenswert sei ferner ein bilateral positiver Palmomentalreflex (
Urk. 
6/134/9 und 6/134/6). Aus opht
h
almologischer Sicht äussere sich die mitochondriale Muskelerkrankung in einer Einschränkung der Bulbusmotilität mit in der Folge Diplopie bei Blick in alle Richtungen. Der Geradeausblick sei ohne Diplopie. Im Rahmen der Grunderkrankung bestehe eine leichtgradige Restptose nach Ptose
operation. Der Lidschluss sei unauffällig. Die übrigen opht
h
almologischen Befunde seien ebenfalls unauffällig bis auf eine für die Arbeitsfähigkeit nicht relevante leichte Myopie mit mittelgradigem Astigmatismus und eine altersent
sprechende Presbyopie (
Urk. 
6/134/9).
    
Die
 Schmerzen im Schultergürtel- und Nackenbereich 
seien a
ngesichts des Schmerzcharakters, der objektiv unauffälligen Befunde und bei Ansprechen auf 
die 
entsprechende Therapiekombination im Rahmen d
er Mitochondriopathie zu werten
. Bei den Fersenschmerzen sei aufgrund ihres Charakters und der Auslö
sung durch blosses Stehen zu vermuten, dass es sich um eine primäre Insertions
tendinopathie oder einen primär ossär bedingten Schmerz handle. Ein Zusam
menhang mit der Mitochondriopathie wäre eher spekulativ. Die chronisch lum
balen Rückenschmerzen seien am ehesten im Rahmen einer leichten degenera
tiven Veränderung
 der Wirbelsäule zu interpretieren. Eine 
Überlappung mit metabolisch bedingten Schmerzen 
sei 
möglich.
 
Nebenbei leide der Beschwerde
führer an in letzter Zeit wenig anzutreffen
den
 Migränekopfschmerzen ohne 
Aura
. 
Solche kämen bei Mitochondriopathie gehäuft vor, stünden vorliegend aber 
ein
deutig im Hintergrund (
vgl. im Detail 
Urk. 
6/134/
7 f.
).
4.2.
3
    
Die 
A.___
-
Gutachter 
kamen zum Schluss
, a
ufgrund der haltungs- und belastungs
abhängigen Schmerzen 
(bei verminderter Belastbarkeit für alle statischen und dynamischen Beanspruchungen der Muskulatur, vgl. 
Urk. 
6/134/9) 
sowie der visuellen Ermüdung 
(durch die beeinträchtigte Augenmotilität, die sich in der vermehrten Ptose und den kompensatorischen Kopfbewegungen zur Vermeidung von Doppelbildern äussere, vgl. 
Urk. 
6/134/9) 
sei die Arbeitsfähigkeit als Auto
mechaniker/
-
verkäufer auf maximal 50
 %
 zu schätzen
 (vg
l. ferner Urk. 6/134/58 und 6/134/60 zur Arbeitsunfähigkeit aus rein opht
h
almologischer Sicht von 20
 %
 und rein neurologischer Sicht von 50
 %
). 
Für körperlich schwere Arbeiten bestehe
 eine volle Arbeitsunfähigkeit.
    
Eine optimale Tätigkeit sei körperlich leicht mit der Möglichkeit zu Positions
wechseln bei Bedarf, ohne Anforderung an Zwangshaltungen (z.B
.
 längeres Stehen an Ort), 
ohne allzu lange statische Position (z.B. Unterbrechung von PC-Arbeiten durch Pausen) und ohne lange Gehstrecken. Ideal sei ein visuell variab
les Anforderungsprofil, welches teilweise Computerarbeit, aber auch Arbeiten im Freien und Gespräche mit Kunden umfasse. Zu vermeiden seien Tätigkeiten an Maschinen mit Verletzungsgefahr, ebenso Fliessbandarbeiten, da hierbei durch entsprechende Blickrichtungsänderungen zum Teil unerwartete Doppelbilder mit konsekutiv potentiell gefährlichen Fehleinschätzungen
/-
manipulationen ent
stehen könnten. Ebenso seien Tätigkeiten mit hoher visueller Anforderung (Lese
arbeit, feinmotorische Tätigkeiten mit visueller Kontrolle, etc.) ungeeignet. In einer solchermassen angepassten Tätigkeit gehe man ebenfalls von einer 50%igen Arbeits- 
bzw.
 Leistungsfähigkeit aus (
Urk. 
6/134/10).
4.3
4.3.1
    
Im 
Gegensatz
 zu den 
Y.___
-Gutachte
r
n r
ückten 
die 
A.___
-Gutachter somit sowohl bei der Diagnosestellung als auch
 
der Definition des
 
Tätigkeitsprofil
s
 
und 
der Leistungsfähigkeit 
die objektivierte
 mitochondriale Erkrankung
 
respektive die dadurch 
bedingten Muskelschmerzen und visuellen Einschränkungen
 in den Vordergrund. 
Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin sind die 
seit der 
Y.___
-
Begutachtung 
hinzugetretenen
 
Diagnosen 
also 
mit erheblichen
 
funkt
i
onel
len Auswirkungen
 in jeglicher Tätigkeit
 verbunden
.
 Den ursprünglich ausschlag
gebenden Handbeschwerden (vgl. E. 4.1.2) massen die 
A.___
-Gutachter angesichts der von ihnen definierten Arbeitsfähigkeit sowie der vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden nachvollziehbar keine eigenständige Bedeutung mehr zu (vgl. 
Urk. 
6/134/41, 6/134/50 und 6/134/45).
4.3.2
    
Dabei
 wurde d
ie gutachterlich geschätzte 
Arbei
tsunfähigkeit von mindestens 50 
% 
selbst
 in angepassten Tätigkeiten 
vom RAD 
nicht
 beanstandet (
Urk. 
6/152/5) und fand 
ebenso die
 Zustimmung 
der
 behandelnden Ärzte. 
Dr. 
med.
 
C.___
, Leitende
r Arzt 
des 
Z.___
, 
führte im
 Bericht vom 1
3. 
Juni 2018 aus, 
b
ei persistierenden Doppelbildern im Rahmen der exter
nen Opht
h
almoplegie würden PC- und Schreibarbeiten mehr Zeit als bei e
iner gesunden Person benötigen. 
Die mitochondriale Myopathie sei mit belastungs
abhängigen Myalgien vergesellschaftet, wa
s zu einer zusätzlichen Reduktion der körperlichen Leistungsfähigkeit führe. Die ebenfalls mit der Mitochondriopa
th
ie assoziierte Migräne reduziere zusätzlich die geistige Leistungsfähigkeit. Zudem bestünden 
(bei zunehmend depressiver Verstimmung und Empfehlung 
zur
 psychiatrischen Vorstellung) 
H
inweise 
auf eine affektive Problematik mit zusätz
lich leistungsminderndem Einfluss. 
Eine
 Arbeitsfähigkeit als Automechaniker 
sei nicht 
gegeben. In einer Verweistätigkeit als Autoverkäufer sehe man aus rein neurologischer Sicht eine Präsenzzeit von maximal 50
 %
, wobei zusätzlich Leistungsminderungen aus 
vor
genannten Gründen hinzukommen könnten (
Urk. 
9/1
/ 2 f.
).
 Ähnliches berichtete am 1
0. 
Juli 2018 der 
Hausarzt des Beschwer
deführers
 mit der wohlwollenden Ergänzung, dass jener an schlechten Tagen nur zu 30
 %
 als Autoverkäufer arbeiten könne
 (
Urk. 
9/2).
 Die in den Jahren 2012 und 2013 vom 
Z.___
 attestierten höhergradigen Arbeitsunfähigkeiten stehen dazu nicht im Widerspruch, zumal diese für die mitunter handwerkliche Tätigkeit als «Gara
gier» attestiert wurde (
Urk. 
6/96/22 und 6/96/29
; vgl. auch nachstehende Erwä
gung
).
4.3.
3
    
Bezüglich des Krankheitsverlaufs ergibt sich aus dem 
A.___
-
Gutachten 
nur, dass sich seit 
der 
Neuanmeldung am 
5. 
Juni 2012
 
nichts Wesentliches verändert
 habe
. In den 
Z.___
-Berichten fänden sich keine fassbaren Hinweise auf klinische Befunde oder 
eine 
Verschlechterung zwischen 
dem
 
1. 
September 2012 und 1. Januar 2013, die auf eine höhere Arbeitsfähigkeit
 
(richtig: Arbeitsunfähigkeit) 
hinweisen würden (
Urk. 
6/134/10).
 D
ie Beschwerdegegnerin 
schloss ergänzend aus den Akten, dass auch 
zwischen der 
l
etzten rentenablehnenden Verfügung vom Januar 2007
 und der Neuanmeldung vom Juni 2012 die Beschwerden unverändert seien und damit lediglich der medizinische Sachverhalt anders beurteilt werde (vgl. 
E. 2.2).
4.3.4
    
Zutreffend ist, dass die 
molekular
genetisch 
nachgewiesene
 Grunderkrankung bereits bei der 
ersten
 Renten
prüfung
 bestand
en haben dürfte
 und der Beschwer
deführer
 nach eigenen Angaben
 bereits 
im Jahr 2005 hängende Augenlider bemerkte
 (
Urk. 
6/96/5 oben)
. 
Befunde oder
 
B
eschwerden
 bezüglich der Augen
, die 
dannzumal bereits 
Anlass zu weiteren Abklärungen 
oder Bemerkungen der 
Y.___
-Gutachter 
gegeben hätten, 
bestanden jedoch nicht
 (vgl. 
Urk. 
6/45/8 keine Brille, 
Urk. 
6/45/9 kein auffälliger Befund
; ferner 
Z.___
-Bericht vom 
3. 
Mai 2007 keine Einschränkung des Gesichtsfeldes, keine Doppelbilder
, 
nur 
abends Verschwommensehen
). 
Inzwischen führt die explizit als progressiv beschriebene 
externe 
Ophthalmoplegie zu einer 
Arbeitsunfähigkeit von 20
 %
 
und 
schränkt das Tätigkeitsprofil zusätzlich ein
 (vgl. 
Urk. 
6/134/60).
4.3.5
    
Den
 Beschwerden im Bereich von Kopf, Halswirbelsäule, lumbaler Wirbelsäule, Fersen und Knie
 wurde im 
Y.___
-Gutachten
 mangels objektiver Befunde und unter der Annahme einer gewissen psychischen Überlagerung ohne Krankheitswert keine Bedeutung beigemessen. Die 
A.___
-Gutachter erläuterten indes, dass die fehlenden objektiven Befunde bei mitochondrialen 
Erkrankungen 
nicht gegen belastungsabhängige invalidisierende Schmerzen sprechen würden
, wobei sie auch konkret aufzeigten, dass beispielsweise im Stehen oder beim Arbeiten am Computer eine permanente tonische Aktivität der Muskeln im Schultergürtel-/Nackenbereich bestehe, welche die praktisch immer vorhandenen Schmerzen erkläre (
Urk. 
6/134/7). Die vom Beschwerdeführer im Zusammenhang mit seiner Arbeit als Autohändler geschilderten Beschwerden beurteilten sie als glaubhaft, wiesen indes – ähnlich wie der begutachtende Psychiater des 
Y.___
 – ohne konkrete Anhaltspunkte darauf hin, dass man nicht ausschliessen könne, dass der Beschwerdeführer zusätzlich an einer Schmerzverarbeitungsstörung leide, die sein Schmerzempfinden verstärke (
Urk. 
6/134/8).
 
    
Selbst wenn
 
die 
orthopädischen und neurologischen 
Befunde
 
sowie die 
geklagten Beschwerden in den obgenannten Bereichen in beiden Gutachten vergleichbar 
wären, wurde 
im 
Y.___
-Gutachten ein überwindbares psychisches Leiden
 postu
liert, während im 
A.___
-Gutachten aufgrund eine
r späteren molekulargenetischen Analyse (
Urk. 
6/134/28-31) ein 
(teilweise) 
objektivierbares 
somatisches Leiden 
festgestellt wurde
. Dabei greift es zu kurz, für die Beantwortung der Frage, 
ob ein 
veränderter medizinischer Sachverhalt 
zu beurteilen ist
, allein auf die subjektive Beschwerdeklage 
a
bzustellen.
4.3.6
    
Es kommt hinzu, dass sich aus 
den echtzeitlichen medizinischen Unterlagen 
des 
Z.___
 
(
Urk. 
6/96) 
und 
der
 Entwicklung 
des
 
Unternehmens 
des Beschwerdeführers
, wie sie im Abklärungsbericht für Selbständigerwerbende vom 2
0. 
März
 2013 geschildert w
u
rden (
Urk. 
6/73),
 
Indizien 
für eine 
Verschlechterung des Gesund
heitszustandes 
nach Januar 2007 
sowie eine inzwischen festgestellte 
einge
schränkte Therapierbarkeit
 und damit Überwindbarkeit 
er
geben. Dabei zeigt sich übrigens auch, dass die von den 
Y.___
-Gutachter
n
 konstatierte Arbeitsfähigkeit von 100 % in der angepassten Tätigkeit als Autohändler nach der letzten Ren
tenprüfung realisiert und über mehrere Jahre aufrechterhalten werden konnte.
    
Zunächst lassen die häufigen Verlaufskontrollen im 
Z.___
 
ein
en
 
zeitliche
n 
Zusam
menhang zwischen 
der 
geklagten
 progredienten Symptomatik
 (von Muskelkater nach körperlicher Anstrengung bei unlimitiert möglicher Belastung über vermehrt
e
 Schmerzen auch in Ruhe hin zu permanenten Beschwerden) 
und 
den 
zunehmend intensivierten 
Behandlungen 
mit differenziertem Ansprechen 
(von Magnesium, Riboflavin, CoDafalgan, Ponstan und Zomig
 
über Coenzym Q10, Kreatinin, Massagen und Ausdauertraining im aeroben Bereich hin zu verschie
denen schmerzdistanzierenden Antidepressiva und Steroiden
)
 
erkenn
en 
(insbe
sondere 
Urk. 
6/96/5 f., 6/96/11, 6/96/24 und 6/96/26)
.
    
Damit im Einklang steht sodann,
 dass der Beschwerdeführer 
sein Unternehmen
 
laufend
 an sein Leiden 
anpasste
. Bereits w
ährend der letzten Rentenprüfung 
weitete er 
den Handel auf Boote, Wohnmobile, Anhänger etc. aus,
 machte
 Wer
bung und 
stellte 
nach einer Übergangszeit, in der Ehefrau und Bekannte unent
ge
ltlich mithalfen
, Personal 
ein, das 
gewisse
 Arbeiten übernahm 
(
Urk. 
6/25 f. und 6/45/11).
 
Gemäss 
dem 
Abklärungsbericht vom 2
0. 
März 2013 
gab 
er
 an, seit 
ca. 
5 Jahren
 einen Mechaniker 
Vollzeit zu
 beschäftigen
 und
 S
pengler
-
 
sowie 
Maler
arbeiten 
auswärts machen zu lassen
. Er selbst leite
 die Verkaufs
verhandlungen
 mit Kunden
 und 
sei
 für den E
inkauf der Fahrzeuge zuständig. Er könne ein Objekt vor Ort 
besichtigen, Leute brächten ein solches vorbei oder er suche/offeriere im Internet
. Die Büroarbeit bestehe v
orwiegend aus der Suche nach Fahrzeugen im Internet und aus dem Erste
llen von Kaufofferten. Infolge der
 gesundheitlichen Probleme
 
habe er nur noch sehr leichte Reparaturarbeiten ausgeführt
 bzw. sei nur noch
 in bescheidendem Ausmass als Mechaniker tätig gewesen
. N
eben 
seiner Ehefrau, die 
in einem
 30%-Pensum für die Administration zuständig 
sei
, 
beschäf
tigte er 
seit 
rund
 zwei Jahren einen Autofachmann 
zu 100 
% in der Funktion als stellvertretender Geschäftsführe
r. 
Dieser führe die gleichen Tätigkeiten wie er selbst aus.
 Bis dahin 
sei 
teilweise sein Mechaniker bei Verkaufsverhandlungen eingesprungen
, bis dieser 
den Mehraufwand nicht mehr habe bewältigen können
.
 
Er 
selbst 
habe früher
 11 bis 12
 
Stunden pro Tag 
und 
bei Einstellung des 
Stellver
treters
 noch 5 bis 6
 pro Tag gearbeitet. 
Inzwischen 
seien es noch
 2 bis 4 Stunden pro Tag. Seit ca. eineinhalb Jahren 
verbringe er das Wochenende ab 
Freitagnach
mittag mit seiner Familie 
im 
Ferienhaus. Dadurch könne er richt
ig abschalten und sich erholen. Samstags müsse er deshalb schliessen
, sonst 
fehle
 der Stellvertreter am Montag.
 
Zudem sei er f
rüher 
samstags und s
onntags für die 
D.___
 tätig gewesen. Er habe bei der Verarbeitung der Wohnmobile, an Ausstellungen usw. mitgeholfen. Auch diese Tätigkeit habe er aus gesundheit
lichen Gründen reduzieren müssen. 
Schon i
m
 Jahr 2012 
habe er 
nichts mehr gemacht und 
i
m Jahr 2013 
das
 Arbeitsverhältnis 
aufgelöst
. Ursprünglic
h habe er monatlich Fr. 1'500.—, später 
Fr. 
1'000.— und 
weniger
 
dazu verdient 
(Urk. 6/73/3
 f.
)
.
4.4
    
Zusammenfassend ist aufgrund 
(1) 
der neuen ophthalmologischen Beschwerden
 und (2) 
der 
Zunahme der muskulären Beschwerden
 und 
(3) 
des neuen Testbefunds mit in der Folge 
(4) 
neu diagnostizierte
n
 
invalidisierenden Leiden mit inzwischen (5) erwiesener, beschränkter Therapierbarkeit 
von einem materiellen Revisions
gru
nd nach 
Art. 
17 ATSG auszugehen. Dabei kann ohne Weiterungen auf die von 
allen involvierten 
Ärzten geteilte und 
von 
den Parteien 
nicht substantiiert 
bestrittene 
Arbeitsfähigkeit von 50
 %
 in angepassten Tätigkeiten, wie sie von den 
A.___
-Gutachtern definiert wurde, abgestellt werden.
 Berufliche 
Tätigkeiten 
oder Alltagsaktivität
en
, 
die
 an dieser Arbeitsfähigkeitseinschätzung zweifeln 
liessen
, sind 
aus den Akten keine ersichtlich
 (z.B. 
Urk. 
6/134/41 f., 6/134/50 und 6/13/52; ferner 
Urk. 
6/134/9 unten).
    
Einer ergänzenden neuropsychologischen oder psychiatrischen Abklärung, wie sie von den 
A.___
-Gutachtern in Erwägung gezogen wurde (
Urk. 
6/134/8), bedarf es für den Zeitraum bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung nicht. Der 
Beschwerdeführer 
machte
 in diesem Kontext keine nennenswerten Beeinträch
tigungen bei der Arbeit 
geltend 
und verlangte auch in der Beschwerdeschrift keine weiteren Abklärungen. Unter diesen Umständen begründet eine bloss theoretisc
he Möglichkeit ohne spezifische
 Anhaltspunkte, wie sie
 von den 
A.___
-Gutachter 
eingeräumt wurde
, 
keine Untersuchungspflicht.
5.
5.1
    
Der Beschwerdeführer betrieb zuerst ein Einzelunternehmen und gründete im April 2006 zusammen mit seiner Ehefrau die 
E.___
. Er ist damit zwar nicht alleiniger Gesellschafter, gemäss Eintrag im Handelsregister aber der einzige Geschäftsführer und Zeichnungsberechtigte. Zudem besitzt er 19/20 des Stammkapitals (vgl. auch 
Urk. 
9/73/2). Faktisch kann er damit sämtliche Entscheidungen alleine treffen, weshalb er invalidenversicherungsrechtlich einem Selbständigerwerbenden gleichzustellen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
9C_453/2014 vom 
1
7. 
Februar 2015 E. 4.1).
5.2
    
Wenn immer möglich ist der Invaliditätsgrad nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs zu ermitteln (
Art. 
16 ATSG). Dieser hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffern
mässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und sind die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu verglei
chen. Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an die spezifische Methode für Nichterwerbstätige ein Betätigungsvergleich anzustellen und der Invaliditätsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungs
fähigkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen. Die Bemessung des Invalideneinkommens einer selbstständig erwerbenden Person nach Mass
gabe der erzielten Betriebsergebnisse kann daher nur zu einem rechtskonformen Einkommensvergleich führen, wenn hierfür invaliditätsfremde Faktoren konse
quent ausgesondert werden können (vgl. SVR 1999 IV Nr. 24 S. 73 E. 4b; AHI 1998 S. 254 E. 4a; BGE 104 V 135 E. 2). Eine gesetzliche Regelung, welche Bemessungsmethode anzuwenden ist, gibt es nicht. Die Wahl der Methode hängt nach dem Gesagten insbesondere davon ab, ob sich die hypothetischen Erwerbs
einkommen zuverlässig schätzen lassen (allgemeine Methode) oder nicht (ausser
ordentliche Methode
). Indes fallen die Voraussetzungen für die 
Ermittlung des erwerbsbezogenen Invaliditätsgrades im ausserordentlichen Verfahren mit der Geschäftsaufgabe dahin und der Invaliditätsgrad muss ab diesem Zeitpunkt nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs ermittelt werden (vgl. 
zum Ganzen 
Urteil des Bundesgerichts 9C_424/2012 vom 1
1. 
November 2012 
E. 5.2-3
).
5.
3
    
Das Valideneinkommen kann auch bei Selbständigerwerbenden grundsätzlich aufgrund der Einträge im individuellen Konto bestimmt werden. Weist das bis Eintritt der Invalidität erzielte Einkommen starke und verhältnismässig kurzfristig in Erscheinung getretene Schwankungen auf, ist dabei auf den während einer längeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen. Die gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 IVV vorgeschriebene Parallelisierung der invalidenversicherungs-rechtlich massgebenden hypothetischen Vergleichseinkommen mit den AHV-rechtlich beitragspflichtigen Einkommen schliesst grundsätzlich aus, bei der Ermittlung des Valideneinkommens insbesondere von Selbstständigerwerbenden anstelle von IK-Einträgen auf Steuerunterlagen abzustellen und weitere (AHV-beitragsrechtlich nicht abgerechnete) mutmassliche Einkommen zu berücksich
tigen. Auf mögliche Gründe, warum eine versicherte Person nicht ein höheres Einkommen verabgabt hat, ist dabei nicht näher einzugehen. Denn tiefe 
IK-Einkommen von Selbstständigerwerbenden können verschiedenste Ursachen haben, sei es, dass das Geschäft tatsächlich keinen höheren Reinertrag abwarf, sei es, dass der Selbstständigerwerbende sämtliche legalen Möglichkeiten zur Steuer
optimierung ausschöpfte, sei es, dass der Betriebsinhaber tatsächlich nicht sämtliche Einkünfte und geldwerten Leistungen deklariert haben sollte.
    
Nach der Rechtsprechung ist nur ausnahmsweise nicht auf das zuletzt erzielte Einkommen abzustellen. Bei selbstständig Erwerbenden trifft dies namentlich zu, wenn aufgrund der Umstände mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzuneh
men ist, dass der Versicherte im Gesundheitsfall besser entlöhnte unselbständige Tätigkeit angenommen hätte, oder, wenn die vor der Gesundheitsbeeinträch
tigung ausgeübte selbstständige Tätigkeit wegen ihrer kurzen Dauer keine genü
gende Grundlage für die Bestimmung des Valideneinkommens darstellt, zumal in den ersten Jahren nach Aufnahme der selbstständigen Erwerbstätigkeit üblicher
weise aus verschiedenen Gründen (hohe Abschreibungsquote auf Neuinvesti
tionen etc.) die Betriebsgewinne gering sind (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_196/2013 vom 2
1. 
August 2013 E. 3.1, 3.3 und 3.4 sowie 8C_450/2016 vom 
6. 
Oktober 2016 E. 3.2 und 4.2 je mit Hinweisen insbesondere auf das Urteil I 297/02 vom 2
8. 
April 2003 E. 3.2.4).
5.4
    
Im Übrigen kann die Aufnahme einer unselbständigen Erwerbstätigkeit als zumutbar erscheinen, wenn davon eine bessere erwerbliche Verwertung der Arbeitsfähigkeit erwartet werden kann und der berufliche Wechsel unter Berück
sichtigung der gesamten Umstände (Alter, Aktivitätsdauer, Ausbildung, Art der bisherigen Tätigkeit, persönliche Lebensumstände) als zumutbar erscheint (Urteil des Bundesgerichts 9C_356/2014 vom 14. November 2014 E. 3.1 mit Hinweisen auf Urteile I 116/03 vom 10. November 2003 E. 3.1 und I 145/01 vom 12. Sep
tember 2001 E. 2b).
5.
5
    
Derzeit führt der Beschwerdeführer den «reinen» Autohandel an der 
F.___
 in 
G.___
 weiter. Die Werkstatt ist «aus gesundheitlichen Gründen» geschlossen (vgl. Handelsregistereintrag «
E.___»
). Entsprechendes hatte er 
in
 der Abklärung im Januar 2017 angekün
digt: Er verfolge seit dem Jahr 2014 den Plan, sein Geschäft und das Gelände zu verkaufen. Sein stellvertretender Geschäftsführer habe vor 2½ Jahren die Stelle aufgegeben. Dieser habe mehr Lohn gefordert, weil er alles habe machen müssen, was er sich nicht habe leisten können. Die Stelle neu zu besetzen, habe sich vom Geschäftsgang her nicht gelohnt; die Geschäftszahlen seien massiv rückläufig. Zudem möge er aufgrund seiner gesundheitlichen Verfassung nicht mehr (
Urk. 
9/151/2).
 
Den Import von Fahrzeugen habe er im Jahr 2014 aufgegeben. Aufgrund neuer Auflagen sei dieser für Kleinbetriebe nicht mehr interessant. Gegebenenfalls beschaffe er sich ein Auto beim Grossimporteur. Diese Umstellung sei aber nicht Grund für die Verluste. Er sei einfach nicht mehr leistungsfähig. Seit dem Jahr 2016 sei er nachmittags zwei Stunden im Geschäft, arbeite effektiv aber wenig. Vormittags könne er nicht mehr arbeiten und habe oft Therapien. Den ganzen Donnerstag verbringe er in 
H.___
, was ihm gut tue. Er habe nur noch wenige Autos anzubieten. Das 
[dazu gemietete] 
Tiefgaragen-Abteil habe er zurückgegeben. Die Firma habe er nicht verkaufen können, der Verkauf des Geländes und der Liegenschaft dürfte indes soweit sein. Er werde daher den Betrieb schliessen. Das Werkstattmaterial verkaufe man, der Mechaniker werde arbeitslos. Die Betriebsauflösung 
dürfte
 bis Mitte April 2017 abgeschlossen
 sein
. Danach wolle und müsse er aus finanziellen Gründen noch in kleinem Ausmass weiterhin im Autohandel tätig sein. Dafür benötige er einen Abstellplatz für ca. sechs Autos. Ob er dies umsetzen könne und gesundheitlich schaffe, sei offen (
Urk. 
9/151/3).
    
Damit sind die Voraussetzungen für einen nach den funktionellen Auswirkungen gewichteten Betätigungsvergleich dahingefallen, zumal ein solcher nicht aus
sagekräftig wäre. Der Beschwerdeführer hat 
seinen bisherigen
 Betrieb aufgege
ben; die wesentlichen Pfeiler (die Werkstatt, der Spezialitäten-Import, der bewor
bene Standort 
und das Personal) sind nicht mehr. 
Dabei 
dürften angesichts des vorstehenden Abklärungsberichts neben den gesundheitlichen Beschwerden auch die geänderten Rahmenbedingungen (Ausscheiden des Stellvertreters, geänderte Importbestimmungen) und die eigene Lebensgestaltung eine Rolle gespielt haben. So 
schöpft
 der Beschwerdeführer die 
gutachterlich
 attestierte Arbeitsfähigkeit von 50
 %
 als Autohändler seit Jahren nicht mehr aus
 (Urk. 9/96/19 «Soz» und 9/134/10 oben)
.
    
5.
6
    
Für
 die Bestimmung des Valideneinkommens
 
kann 
ferner
 nicht
 auf die im Auszug 
aus dem individuellen Konto (IK) 
vom 10. Januar 2014 ausgewiesenen, notorisch tiefen Einkommen der ersten Jahre nach der 
G
ründung 
des Einzelunternehmens 
1995 
abgestellt werden (
Urk. 
6/92/8 f.). 
Im Abklärungsbericht vom 1
8. 
August 2004 gab der Beschwerdeführer 
alsdann 
an, 
bereits 
seit dem Unfall im März 1999 merklich in seiner Tätigkeit beeinträchtigt zu sein. Zwischen 2000 und 2001 habe sich sein Zustand verschlechtert. Diverse Bewegungen, die bei Arbeiten an Autos nötig seien, könne er nicht mehr durchführen. Auch körperlich beschwerliche Arbeiten würden ihm Mühe bereiten. 
Er
 erwähnte er Knie-, Rücken und Handbe
schwerden (
Urk. 
9/25/2). Gestützt auf diesen Abklärungsbericht ist 
letztlich
 davon auszugehen, dass d
ie IK-Einträge der Jahre 2000 bis 2007 (
Urk. 
6/92
/8 f.) durch 
den erwähnten
 Unfall, die gesundheitlich bedingte Verlagerung der Geschäftstätigkeit hin zu mehr Handel und die vorübergehende unentgeltliche Mitarbeit Dritter geprägt waren. Ebenso bedeutsam dürfte die vom Vermieter wegen Eigenbedarfs ausgesprochene Kündigung gewesen sein, so dass der Beschwerdeführer seinen Standort 
im März 2001 
von der Hauptstrasse auf einen Parkplatz ohne Werkstatt im Industriegebiet verlegen musste. Er versuchte dies 
in der Folge 
mit Werbung zu kompensieren (vgl. 
Urk. 
9/25/2 f.).
    
Die im IK-Auszug ausgewiesenen Einkommen für die Jahre 2008 bis 2010 sind mit Fr. 74’280.-- bis Fr. 76’315.-- (
Urk. 
6/92/2 f.) zwar relativ konstant. Ein wesentlicher Teil stammte allerdings aus einem unselbständigen Nebenerwerb am Wochenende bei der 
D.___
 (vgl. 
Urk. 
9/92/3 und 9/92/10; 
Urk. 
9/73/5 unten). Gleichzeitig vermochte der Beschwerdeführer den Einkom
mensanteil (vgl. 
Urk. 
99/92/9 und 9/92/1 f.) und Gewinn (
Urk. 
9/66/18, 9/66/21 und 9/66/24) der eigenen GmbH in dieser Zeit weiter zu steigern.
 Dabei war er aber 
gesundheitsbedingt neu zu
 90
 %
 im Handel und nur noch 
zu 
10
 %
 als Mechaniker für sehr leichte Autoreparaturen tätig (
Urk. 
9/73/3), während er sein Geld 
zuvor mit der Instandstellung reparaturbedürftiger Autos 
je zu 50 % als Mechanike
r und Autohändler verdient hatte
 (
Urk. 
9/25/5). 
In den Jahren 
2011 und 2012 zahlte er 
sich 
weiterhin Fr. 54'000.
-- aus der eigenen GmbH
 aus; ledig
lich der Nebenverdienst entfiel (
Urk. 
6/92/1 f.). Dies obwohl er in diesen Jahren 
auch angepasste 
nur noch sehr reduziert arbeitete respektive arbeitsfähig war 
(Urk. 9/96/19 und 9/134/10).
    
Die Erklärung hierfür findet sich im Abklärungsbericht vom 2
0. 
März 201
3. 
Der Beschwerdeführer hatte 
nach Gründung der
 GmbH er
neut den Standort gewech
selt
. 
Er
 betrieb weiterhin 
einen 
Autohandel, bot aber auch wieder Reparaturen für alle Marken an. Die Sparte Boote hatte er 
wieder 
aufgegeben, da dieser Markt ohne See schwierig war (
vgl. 
Urk. 
9/73/2). 
Zudem hatte sich s
eine Garage 
inzwischen 
etwas
 spezialisiert, nämlich 
auf American Classic-Fahrzeuge und Old
timer. Er importiere diese, wie auch Motorräder, aus Amerika. 
Vor allem 
aber 
hatte der Beschwerdeführer 
Personal ein
gestellt
, das ein Arbeitspensum bewäl
tigte, 
das ihm allein auch als gesunde Person
 nicht möglich gewesen wäre
. Es handelte sich somit nicht bloss um Ersatzkräfte, die seine abnehmende Arbeits
leistung kompensierten.
 
Seit 
2008
 beschäf
tige er einen Mechaniker zu 100 
%. Seine Ehefrau 
sei
 mit 30 % für die Buchhaltung, Lohnwesen etc. zuständig. Seit 
2011
 beschäftige er
 zudem vollzeitig 
einen Autofachmann als stellvertretenden Geschäftsführer (
vgl. 
Urk. 
9/73/3).
 
Da 
mit diesem wiederum
 mehr möglich sein sollte, 
habe
 er ein Abteil mit 16 Plätzen in der gegenüberliegenden Tiefgarage
 gemietet
. 
Er selbst ha
b
e «früher» 
11 bis 12 Stunden pro Tag gearbeitet – bei Ein
stellung des Stellvertreters noch 5 bis 6
 Stunden. Heute seien es noch 
2 bis 4 Stunden. Er mache, was gehe. Sein Stellvertreter manage den Betrieb, wenn nötig berate er 
diesen
. Der Mechaniker sei ebenfalls gut
. 
Dieser
 sei früher bei Verkaufs
verhandlungen eingesprungen, bis 
der Mehraufwand zu gross geworden sei (
vgl. 
Urk. 
9/73/5).
5
.
7
    
Zusammenfassend 
können anhand des IK-Auszugs
 somit keine Aussagen
 zu 
den
 hypothetischen Vergleichseinkommen 
gemacht werden.
 Es gibt keine genügend langen Phasen mit einer gewissen Kontinuität, die Rückschlüsse auf das 
länger
fristig
 
erzielte Einkommen 
als gesunde oder 
auch 
invalide Person erlauben wür
den
. 
Es
 
erfolgten 
laufend sowohl gesundheitlich wie auch wirtschaftlich beding
te Anpassungen
, die sich nicht trennen lassen und eine Abgrenzung der invalidi
tätsbedingten Erwerbseinbusse verunmöglichen.
    
Es
 
bleibt
 
anzufügen, dass nach der zitierten Rechtsprechung die – aus welchen Gründen auch immer – nicht verabgabten Gewinne, wie sie von 
d
er Ehefrau in den Buchhaltungsunterlagen (vgl. 
Urk. 
9/66, 9/71 und 9/143) ausgewiesen wur
den, nicht angerechnet werden können. Das Bundesgericht hob 
in seinem
 jüngeren Urteil 
9C_48/2018 vom 1
8. 
Mai 2018 E 6.2 
sinngemäss 
hervor, dass die Rechtsprechung, wonach bei der Bezifferung des Invalideneinkommens gegebe
nenfalls nicht ausgeschüttete
r
 Gewinn einer von der versicherten Person beherrschten AG
 bei den IK-Einträgen
 aufzurechnen sind, nicht unbesehen auf das Vali
deneinkommen zu übertragen 
sei
.
 
Das Betriebsergebnis erlaubt nach dem vorstehend Gesagten 
zudem k
eine hinreichende Bestimmung der Vergleichsein
kommen. 
Der 
stark schwankende 
Gewinn 
widerspiegelt die gemischten Auswir
kungen von wirtschaftlichen und gesundheitlichen Faktoren.
    
Ebenso wenig kann der Beschwerdeführer aus seine
r
 nicht belegten Behauptung 
etwas 
ableiten, 
dass im Autogewerbe tätige Kollegen mehr verdienen würden, wobei er deren Einkommen 
ursprünglich noch mit gegen Fr. 
200'000.– pro Jahr beziffert hatte (
vgl. 
Urk. 
9/151/4). Für den individuellen Erfolg eines Unterneh
mens sind verschiedene Faktoren bedeutsam, wie Standort und Grösse des Unter
nehmens, Nachfrage nach dem konkreten Angebot, Serviceleistungen, Verkauf
stalent
, persönlicher Einsatz
 
etc.
, so dass der angestrebte 
globale 
Vergleich von vornherein scheitert.
 
Schliesslich besteht keine Möglichkeit festzustellen, o
b 
die vom
 Beschwerdeführer 
in 
den Abklärungen
 behaupteten Expansionspläne
 (vgl. 
Urk. 
9/73/5 und 9/151/3 f.)
, soweit solche tatsächlich bestanden, 
im Gesundheits
fall 
e
rfolgreich
 hätten
 um
gesetzt werden können.
5.
8
    
Soweit es darum geht, e
inen Annäherungswert zu bestimm
en, 
lässt sich anhand des Abklärungsberichts vom 2
0. 
März 2013 feststelle
n, 
was
 der Beschwerdeführer in seinem 
eigenen 
Betrieb als Mechaniker und Händler 
zu je 
50
 %
 
(vgl. dazu 
Urk. 
9/25/3) verdient hätte
. 
So beschäftigte er 
e
inen Mechaniker und einen stell
vertretenden Geschäftsführer
, beide in einem Vollzeitpensum, 
die seine Aufgaben übernahmen
. Das Jahreseinkommen 
seines
 Mecha
nikers belief sich auf 12 
x Fr. 
5'900.-- = 70'800.–-, dasjenige seines S
tellvertreters auf 
Fr. 
12 x Fr. 
4'5
00.-- + Provisionen = ca. 
Fr. 
100'000.
-- (
vgl. 
Urk. 
9/73/3 f.)
. 
Bei hälftig aufgeteilter Arbeitszeit 
als Mechaniker und Autohändler 
hätte der Beschwerdeführer in seinem e
igenen Betrieb 
im Jahr 2013 
somit 
ein E
inkommen von 
Fr. 
85'400.
-- 
e
rzielt.
 Unter Berücksichtigung der 
Nominallohnentwicklung 
für die Jahre 2014 bis 2016
 (
Bundesamt für Statistik [BFS]
, Schweizerischer Lohnindex nach Wirt
sc
haftszweigen, Nominallohnindex Männer
 [Tabelle T1.
1
.1
0
], 
Abschnitt G, 
Ziff. 
45-47
,
 
Jahr 
2014: 0.4, 
Jahr 
2015: 0.3, 
Jahr 
2016: 0.7
)
 resultiert ein Jahres
einkommen von 
Fr. 
86'600.80 per Ende 2016.
    
Das so geschätzte Einkommen liegt damit 
nur 
leicht
 über demjenigen, 
das
s sich anhand der vom 
BFS
 herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung ergäbe 
(LSE). Der Beschwerdeführer 
verfügt über eine abgeschlossene Lehre als Werkzeugmaschinist und ist seit vielen Jahren
 als Selbständigerwerbender
 in der Autobranche tätig. Es kann davon ausgegangen werden, dass er sich dabei auch
 gewisse
 Spezialkenntnisse 
insbesondere bezüglich
 der reparierten und gehandel
ten Nischenprodukte aneignete (vgl. 
Urk. 
9/137/1). 
Gemäss LSE 2014, Tabelle 
T
A
1_skill-level
, 
Ziff. 
45-47 [Handel; Instandhaltung und Reparatur von Motor
fahrzeugen] beträgt der monatliche Bruttolohn im Kompetenzniveau 3 für Männer Fr. 6’763
.— 
für ein Vollzeitäquivalent von 40 Arbeitsstunden pro Woche. 
Unter Berücksichtigung einer durchschnittlichen (vom BFS erhobenen) wöchent
lichen 
Arbeitszeit
 von 41,
9
 Stunden im Jahr 201
6
 (Betriebsübliche 
Arbeitszeit
 nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche, Tabelle T 03.02.03.01.04.01, Abschnitt 
G
, 
Ziff. 
45-47
) 
sowie 
der 
ob
en 
erwähnten 
Nominallohnentwicklung 
in den Jahren 2015 und 2016 würde somit ein Jahreseinkommen von 
Fr. 
85'862.80 resultieren.
    
Für das Invalideneinkommen ist zu beachten, dass der Beschwerdeführer verpflichtet ist, seine Arbeitsfähigkeit voll auszuschöpfen. Nachdem er seine 
selb
ständige Tätigkeit nicht nur gesundhe
it
lich
 bedingt
 reduziert hat, ist ihm mindes
tens das Ein
kommen aus einer 
unselbständigen Tätigkeit
 anzurechnen
. Die stets ausgeübte Tätigkeit als Autohändler 
gilt
 
nach wie vor 
als angepasst
, ist ihm jedoch nur noch in einem 50%-Pensum zumutbar
. Da hierfür der gleiche Tabel
lenlohn heranzuziehen ist, wie für 
die Festsetzung des 
Valideneinkommen
s
, resultiert ein Invaliditätsgrad 
von 50
 %
 (oder leicht höher
, soweit 
d
as geschätzte Valideneinkommen 
gegenübergestellt wird)
.
    
Es bleibt anzumerken, dass der 
verwendete 
Tabellenlohn gleichermassen den Handel wie die Instandhaltung und Reparatur von Motorfahrzeugen berücksich
tigt. Insofern würde es sich auch im Falle eines gewichteten Betätigungsvergleichs nicht
 rechtfertigen,
 
wie im Abklärungsbericht vom 1
8. 
August 2004 (vgl. 
Urk. 
9/25/7) 
für den Einkommensanteil als Mechaniker auf den tieferen Tabellen
lohn gemäss Tabelle T17, 
Ziff. 
72 [Metallarbeiter, Mechaniker und verwandte Berufe] 
abzustellen 
und 
so den schlechter entl
o
hnten Aufgabenbereich überpro
portional zu 
berücksichtigen
.
 Gleichzeitig
 erscheint der verwendete 
Tabellenlohn gemäss 
Tabelle 
T
A
1_skill-level
, Ziff. 45-47 vorliegend
 besonders geeignet, 
zumal
 sich 
nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststellen lässt, i
n welchem Verhältnis der Beschwerdeführer die beiden 
Aufgabenbereiche
 heute als gesunde Person 
wahrnehmen 
würde.
6.
    
Zusammenfassend ist ein materie
ller Revisionsgrund im Sinne von 
Art. 
17 ATSG gegeben
. Gestützt 
auf das 
A.___
-Gutachten 
ist 
von einer 
verbliebenen 
Arbeits
fähigkeit
 
von 50
 %
 
in der angepassten Tätigkeit 
als Autohändler 
seit mindestens Juni 2012 auszugehen (vgl. 
Urk. 
9/134/10 oben)
. 
Beim Einkommensvergleich 
führen e
ine annäherungsweise Schätzung 
bzw.
 das Abstellen auf die LSE zu einem 
Invaliditätsgrad von
 
50
 %
 oder leicht höher, so 
dass n
ach Eingang der 
Neuanmeldung im Januar 2016 mit Wirkung ab 
1. 
Juli 2016 
Anspruch auf eine halbe Invalidenrente besteht
.
 
7.
7.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungslei
stungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. 
Die
 
Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 
200.-- bis 
Fr. 
1‘000.-- festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG)
. Diese sind 
auf 
Fr. 8
00.
-- 
festzusetzen
 und 
zufolge teilweisen Obsiegens de
s
 Beschwerdeführer
s
 
ihm 
zu 
einem 
Viertel
 und der Beschwer
degegnerin zu 
drei
 Viertel
n
 aufzuerlegen.
7.2
    
Nach 
Art. 
61 lit. g ATSG
 hat die obsiegende Beschwerde führende Person An
spruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streit
wert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem
 Mass des Obsiegens bemessen. Unter Berücksichtigung der vorstehenden Grund
sätze ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, 
dem anwaltlich vertrete
nen
, teilweise obsiegenden
 Beschwerdeführer
 eine 
reduzierte 
Prozessentschädigung von Fr. 
2’200
.
-- (inkl. Mehr
wert
steuer und Barauslagen) zu bezahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der
 Beschwerde wird 
d
ie Verfügung der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
8. 
November 2017
 aufgehoben und es wird festgestellt, dass 
der
 Beschwerdeführer 
ab
 
1. 
Juli
 201
6
 Anspruch auf eine halbe Invali
denrente hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer zu einem Viertel sowie der Beschwerdegegnerin zu drei Vierteln
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
den
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
reduzierte 
Prozess
entschädigung von 
Fr. 
2’200
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Sebastian Lorentz
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigBonetti