zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00491 · 2022-04-04 · de
Erneute Anmeldung. Aufgrund der neuen medizinischen Berichte ist eine Verschlechterung nicht ausgewiesen. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00491
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
 vom 
1
4. 
April 2022
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1970, war von 2002 bis 2010 als Unterhalts
reiniger und Hauswart tätig. Ab dem 3. Mai 2010 war er arbeitslos gemeldet und erzielte Zwischenverdienste im Rahmen von temporären Arbeitseinsätzen a
ls Lüf
tungs
monteur (vgl. Urk. 9/25 Ziff. 2, Urk. 9/26, Urk. 9/32, Urk. 9
/42-43). Am 10. Dezember
 
2010 erlitt der Versicherte bei der Arbeit auf dem Bau einen Unfall, in dessen Folge Schmerzen im unteren Rücken und in der rec
hten Hand auftraten (vgl. Urk. 9
/28/57, Urk. 
9/28/62, Urk. 9
/28/114 ff.). 
Am 1
9. 
Mai
 
2011 erlitt der Versicherte einen 
weiteren 
Unfall, als er beim Aussteigen aus einem Tram einen Fehltritt machte und 
auf das linke Knie und die Hände 
stürzte (
vgl. Urk. 
9
/30/85 ff.
, 
Urk. 9
/30/180, Urk. 
9
/30/204).
 Seit 2013 geht der Versi
cherte keiner Arbeits
tätigkeit mehr nach (vgl. Urk. 9
/110 S. 23 Ziff. 2.6, S. 32 Ziff. 2.6, S. 40 Ziff. 2.5, S. 48 Ziff. 2.6).
    
U
nter Hinweis auf Schultergelenks
-, Knie- und Rückenbe
schwerden meldete sich der Versicherte am 9. 
Januar
 
2013 bei der Invalidenversicher
u
ng zum Leis
tungsbezug an (Urk. 9
/22). Die Sozialversicherungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV
Stelle, ver
anlasste 
unter anderem 
eine Untersuchung des Versicher
ten durch ei
nen Arzt ihres Regionalen 
Ärztlichen Dienstes (RAD; Urk. 9
/54) und verneinte mit Verfügung vom 12. 
Dezember 2013 
einen Anspruch
 auf be
rufli
che Mass
nah
men 
und
 auf eine
 Inval
idenrente (Urk. 9
/
69).
 
    
Die vom Versicherten dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversiche
rungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 19. Mai 2014 in dem Sinne gut, dass es die Verfügung vom 12. Dezember 2013 aufhob und die 
Sache zwecks weitere
r
 Abklärungen zur aktuellen beruflich-erwerblichen Situation und neuem
 Entscheid
 an die IV
Stelle zurückwies (P
rozess Nr. IV.2013.01171; Urk. 9
/75).
1.2
    
In der Folge tätigte die IV-Stelle weitere Abklärungen zur beruflich-erwerb
lichen Si
tuation des Versicherten (Urk. 9/78, Urk. 9
/80-85). Des Weiteren holte sie ak
tuelle 
Arztberichte 
ein und veranlasste eine polydisziplinär
e Begut
achtung im Y.___ (Y.___
; Urk. 
9
/110). Mit Vorbe
scheid vom 22. Oktober 2015 stellte sie die Abweisung des Leistun
gs
begehrens in Aussicht (Urk. 9
/115). Nachdem der Versicherte hier
gegen
 Ein
wände erhoben hatte (Urk. 9
/117), holte die IV-Stelle weitere Arztbe
richte ein und liess den Ver
sicher
ten im Z.___
 erneut pol
ydisziplinär begut
achten (Urk. 9
/173). Nach Gewährung
 des rechtli
chen Gehörs (Urk. 9
/176) ver
neinte sie mit Verfügu
ng vom 8. September 2017 (Urk. 9
/179) einen Anspruch auf Leistungen der Invaliden
versicherung.
    
Die vom Versicherten dagegen erhobene Beschwerde (
Urk. 
9/182/3-4) 
wies 
das 
hiesige Gericht 
mit Urteil vom 
2
9. 
März 2018 im Verfahren IV.2017.01029 ab
, soweit es darauf eintrat 
(
Urk. 
9/185).
 Auf die dagegen erhobene Beschwerde (
Urk. 
9/186/2-3) trat das Bundesgericht mit Urteil vom 2
3. 
Mai 2018 im Verfah
ren 8C_379/2018 nicht ein (
Urk. 
9/189). 
1.3
    
A
m 
3. 
Juni 2019 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invalidenversiche
rung zum L
eistungsbezug an 
(
Urk. 
9/
205). Die IV-Stelle holte beim 
Z.___
 ein poly
disziplinäres Gutachten ein, das am 2
8. 
April 2020 erstattet wurde (
Urk. 
9/252) 
und 
verneinte nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
9/257, 
Urk. 
9/259)
 mit Verfügung vom 1
3. 
Juli 2020 einen Anspruch des Versicherten auf Leistun
gen der Invalidenversicherung (
Urk. 
9/262). 
1.4
    
Am 
3. 
Oktober 2020 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invalidenversi
cherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
9/266). Nach ergangenem Vorbescheid (
Urk. 
9/271) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
5. 
Februar 2021 auf das neue Leistungsbegehren nicht ein (
Urk. 
9/272). 
1.5
    
Am 1
9. 
April 2021 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invalidenversiche
rung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
9/275).
 Nach ergangenem Vorbescheid (
Urk. 
9/276) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
8. 
Juli 2021 einen An
spruch des Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung (
Urk. 
9/278 = 
Urk. 
2). 
2.
    
Der Versicherte erhob am 2
3. 
August 2021 Beschwerde (
Urk. 
1) gegen die Verfü
gung vom 2
8. 
Juli 2021 (Urk. 2) und beantragte sinngemäss die 
Zusprache
 einer Rente infolge vollständiger Arbeits
unfähigkeit. Die IV-Stelle beantragte mit Be
schwerdeantwort vom 2
4. 
September
 
2021 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 8). Dies wurde dem Beschwerdeführer am 3
0. 
September 2021 zur Kenntnis gebracht (Urk. 10).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes 
über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen 
Einspracheentscheids
 eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat.
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass 
die Vorbringen
 der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Ver
änderung des Invaliditätsgrades
 auch tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (Urteil des Bundes
gerichts 9C_351/2020 vom 21. September 2020 E. 3.1, insbesondere mit Hinweis auf
 
BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.3
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 
jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
an
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine un
terschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszu
stand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine ver
änderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
li
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bun
desgerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).
1.4
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, wel
che auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
. 
Da
bei braucht es sich nicht um eine formelle Verfügung (Art. 49 ATSG) zu handeln. Ändert sich nach durchgeführter Rentenrevision als Ergebnis einer mate
riellen Prüfung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle des
wegen das Revisionsergebnis gestützt auf Art. 74
ter
 
lit
. f IVV auf dem Weg der blossen Mittei
lung (Art. 51 ATSG), ist im darauffolgenden Revisionsverfahren zeitlich zu ver
gleichender Ausgangssachverhalt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (Urteil des Bundesgerichts 9C_599/2016 vom 29. März 2017 E. 3.1.2 unter Hin
weis auf 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 3.1.2).
1.5
    
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestat
ten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizi
nische These abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a).
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) ab
gegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Zudem muss der Arzt über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a; Urteil des Bundesgerichts 8C_225/2021 vom 10. Juni 2021 E. 3.2, je mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) davon aus, die Prüfung der neu eingereichten medizinischen Unterlagen durch den Re
gionalen Ärztlichen Dienst (RAD) habe keine Verschlechterung der gesundheitli
chen Situation seit dem letzten massgeblichen Entscheid vom 1
3. 
Juli 2020 erge
ben.
2.2
    
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt 
(Urk. 1),
 gemäss de
n
 schriftlichen Feststellungen des Arztes sei er arbeitsunfähig.
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verschlechtert hat. Die letztmalige materielle Prüfung des Rentenanspruchs 
er
folgte 
mit Verfügung der IV-Stelle vom 1
3. 
Juli 2020 (
Urk. 
9/
262). 
Zu vergleichen ist dem
nach de
r Sachverhalt im Zeitpunkt jener
 
Verfügung
 mit demjenigen im Zeitpunkt der vor
lie
gend angefochtenen Verfügung vom 
2
8. 
Juli 2021 
(vgl. vor
stehend E. 1.4
).
3.
3.1
    
Der Verfügung der IV-Stelle vom 1
3. 
Juli 2020 (Urk. 9/262) lag insbeson
dere fol
gendes, 
von 
dieser
 veranlasstes polydisziplinäres Gutachten
 zugrunde:
3.2
    
Am 2
8. 
April 2020 erstatteten die Ärzte des 
Z.___
 ihr polydisziplinäres Gutachten (
Urk. 
9/252) gestützt auf die Akten sowie die Untersuchungen des Beschwerde
führers.
 Sie nannten folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S.
 
11 
Ziff. 
4.2 
lit
. a):
- 
chronische Schulterbeschwerden beidseits
- 
radiologisch rechts beginnende 
Omarthrose
 und links Labrumläsion so
wie Zeichen der Tendinitis 
calcarea
- 
chronisches 
zerviko
- und 
thorakovertebrales
 Schmerzsyndrom
 
 
 
    
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie die Folgenden (S. 12 
Ziff. 
4.2 
lit
. b):
- 
anamnestisch Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
- 
chronische Beschwerden an Becken und unterer Extremität der linken Seite
- 
chronischer Nikotinabusus, schädlicher Gebrauch
- 
leichte 
Thrombozytose
 unklarer Ätiologie
- 
Zustand nach Schnittverletzung 
Hypothenar
 rechts mit H
ypästhesie
- 
Zustand nach Kopfverletzung 2017 mit möglicher Commotio cerebri
    
Sie führten aus, aus orthopädischer Sicht würden die chronischen Schulterbe
schwerden beidseits und das chronische 
zerviko
- und 
thorakovertebrale
 Schmerzsyndrom die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers beeinflussen.
 Für körperlich schwere und immer wieder mit Überkopfverrichtungen verbundene Tätigkeiten bestehe aufgrund der objektivierbaren Befunde eine bleibende und vollständige Arbeitsunfähigkeit. Für körperlich leichte bis mittelschwere, adap
tierte Tätigkeiten bestehe hingegen aus orthopädischer Sicht eine uneinge
schränkte Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Weder aus neurologischer noch aus allgemeininternistischer Sicht könne eine weitere 
somatische Diagnose mit Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden (S. 12).
 Die psychiatrischen Diagno
sen einer anamnestischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren und psychische und Verhaltensstörungen durch Tabak schränkten die Arbeitsfähigkeit aus gutachterlicher Sicht nicht relevant ein.
 Insgesamt könne somit aus polydisziplinärer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit und in anderen, körperlich schweren Tätigkeiten festgestellt werden. Für 
körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere, adaptierte Tätigkeiten be
stehe hingegen eine uneingeschränkte Arbeits- und Leistungsfähigkeit (S. 13 oben).
 
    
Zusammenfassend könne aus orthopädischer Sicht festgestellt werden, dass sich das letztlich anamnestisch und klinisch sehr diffus präsentierte Geschehen durch die klinischen und radiologischen Befunde keinesfalls klar begründen lasse.
 Dezidiert nachvollziehbar sei eine gewisse Bewegungseinschränkung und Min
der
belastbarkeit der Halswirbelsäule sowie auch Beschwerden bei Tendinitis 
calcarea
 der linken Schulter, beginnender Arthrose der Gegenseite und linkssei
tigem 
Hüf
timpingement
. 
Doch lasse die gesamte anamnestische und klinische Präsentation einschliesslich erheblicher Inkonsistenzen wie schon bei der vor knapp drei Jah
ren stattgefundenen Begutachtung an eine deutliche nicht-organi
sche Beschwer
dekomponente denken (S. 46 oben). 
 
 
 
 
 
 
 
    
Aus psychiatrischer Sicht habe keine relevante psychische Symptomlast festge
stellt werden können (S. 54). Gemäss den Angaben des Beschwerdeführers zu Tagesablauf und Aktivitäten hätten sich keine relevanten Funktionseinschrän
kungen feststellen lassen, was mit dem klinisch-phänomenologischen Bild über
einstimme. 
Der Beschwerdeführer verfüge über vielfältige Ressourcen und Fähig
keiten. Er versuche im Rahmen seiner Möglichkeiten seinen Tagesablauf aktiv zu gestalten, gehe spazieren, treffe Bekannte und pflege gute Beziehungen zu Fami
lienmitgliedern. Als Belastung könne die von ihm geschilderte knappe finanzielle Situation und die fehlende berufliche Perspektive aufgeführt werden (S. 55).
 
    
Aus neurologischer Sicht habe 
Dr. 
A.___
 aufgrund der zunehmenden subjektiv 
g
eklagten Schmerzen eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit angenommen und be
gründe dies in seinem Befund mit einer schmerzbedingten
 Bewegungseinschrän
kung der Halswirbelsäule (HWS), einer Hypästhesie im 
Dermatom
 C8 bei ansons
ten unauffälligem neurologischem Status. Die aktuelle Untersuchung deckt sich mit seinen Befunden insofern, als die jetzige Untersuchung in objektiver Hinsicht gleichfalls völlig regelrecht ausfalle.
 Im Befund werde noch eine Aggravations
tendenz angenommen, eine 
radikuläre
 Ausfallsymptomatik lasse sich
 nicht ob
jektivieren (S. 62).
 Mit der Einschätzung von 
Dr. 
A.___
, wonach eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe, bestehe keine Übereinstimmung. Dies sei in keiner Weise nachvollziehbar (S. 63). 
 
 
 
 
4.
4.1
    
Dr. 
med. A.___
, Facharzt für Neurologie, berichtete am 
7. 
April 2021 (
Urk. 
3/1) und
 führte aus, seit der letzten Konsultation vom 2
8. 
Februar 2019 habe sich die 
Situation weiter verschlechtert. Der Beschwerdeführer 
berichte
 über ein vermehrtes Auftreten von Nacken- und Kopfschmerzen mit immer wieder heftigen Exazerbationen dieser Schmerzen, so dass er Stunden bis Tage liegen müsse oder sich kaum bewegen könne. Die Kopfschmerzen seien unverändert ge
blieben, oftmals pochend mit begleitend Überempfindlichkeit
en auf Licht und Lärm. Zugenommen hätten im Weiteren die Konzentrations- und Gedächtnis
schwierigkeiten
 (S. 1)
.
 Im Status sei die Beweglichkeit der gesamten Wirbelsäule unverändert erheblich eingeschränkt mit ausgedehnten 
Druckdolenzen
 im Be
reich der Nacken- und Schultermuskulatur, mit weiteren 
Druckdolenzen
 entlang der übrigen paravertebralen Muskulatur.
 An Therapiemassnahmen beschränke sich der Beschwerdeführer auf Analgetika nach Bedarf. Physiotherapien würden schon länger nicht mehr durchgeführt, da nach den einzelnen Sitzungen die Be
schwerden meist zugenommen hätten. Eine Arbeitsfähigkeit bestehe bei diesem Beschwerdebild nach wie vor keine, sowohl für die angestammte Tätigkeit als Lüftungsmonteur, als auch für eine leidensangepasste Tätigkeit
 (S. 2).
4
.2
    
Die Ärzte der Universitätsklinik 
B.___
 berichteten am 2
9. 
April 2021 (
Urk. 
3/2) und führten aus, der Beschwerdeführer komme zur planmässigen Verlaufskon
trolle nach Durchführung eines HWS-MRI. Die Beschwerden hätten sich in der Zwischenzeit nicht geändert. Weiterhin bestehe eine rechtsbetonte 
Zervikobra
chialgie
 mit Einbezug 
von 
Dig
. IV und V. Des Weiteren bestehe eine Dysästhesie sowie eine Hypästhesie an 
Dig
. IV und V mit Rechtsbetonung. 
Es bestünden keine sensomotorischen Defizite an beiden oberen Extremitäten bis auf eine Hypästhe
sie an 
Dig
. IV und V rechts (S. 1). 
    
Gemäss MRI-Untersuchung bestehe innerhalb des 
Myelons
 eine aufgeweichte zystische Struktur in hauptsächlich medianer und teils minimal rechts paramedi
aner Konfiguration
, welche sich von C1 zum Bandscheibenfach C3/4 ausbreite und im Vergleich zur Voruntersuchung rückläufig sei.
 Weiter bestünden 
Osteo
chondrosen
 in C4/5 und C6/7, minime 
Foraminalstenosen
 
in 
C5/6 und C6/7 links ohne klare Neurokompression
, eine mässige 
Foraminalstenose
 in C5/6 rechts sowie eine ausgeprägte 
Foraminalstenose
 in C6/7 rechts
. 
Es bestehe keine 
neuro
kompressive
 
Myelopathie.
 
    
Die rechtsbetonte 
Zervikobrachialgie
 korreliere nicht ganz mit dem heutigen MRI-Befund, da die einzige relevante 
Foraminalstenose
 die Ebene C6/7 betreffe, so dass man eigentlich Beschwerden vor allem in 
Dig
. III und nicht 
Dig
. IV und V erwarten würde
 (S. 2)
.
4.3
    
Dr. 
med. C.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatolo
gie des Bewegungsapparates, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der Beschwer
degegnerin, nahm am 
4. 
Mai 2021 Stellung (
Urk. 
9/277/2-3) und führte aus,
 die im Bericht von 
Dr. 
A.___
 aufgeführten Diagnosen seien exakt dieselben wie in seinem Bericht vom 
1. 
März 2019, ebenso die beschriebenen objektiven Befunde, lediglich die eigenanamnestischen Beschwerdeangaben hätten zugenommen. Erst im Februar 2020 hätten im Rahmen der letzten, polydisziplinären Begutachtung umfangreiche Untersuchungen auf den Fachgebieten Allgemeine Innere Medizin, Orthopädie, Neurologie und Psychiatrie stattgefunden und
 es seien alle zu dem Zeitpunkt vorhandenen medizinischen Bericht
e
/Fremdbefunde berücksichtigt worden. Bei Berücksichtigung aller bisher bekannten Arztberichte und Gutachten und Vergleich mit dem aktuellen Bericht von 
Dr. 
A.___
 habe sich der Gesund
heitszustand des Beschwerdeführers aus versicherungsmedizinischer Sicht medi
zintheoretisch überwiegend wahrscheinlich nicht wesentlich verändert seit der letztmassgeblichen polydisziplinären Begutachtung im Februar 202
0. 
 
 
4.4
    
Die Ärzte der Universitätsklinik 
B.___
 berichteten am 2
6. 
August
 
2021 (
Urk. 
6/1) 
über die neurologische und neurophysiologische Untersuchung 
und führten aus,
 aktuell bestehe ein sicher nachweisbares, ausgeprägtes Carpaltun
nelsyndrom links mehr als rechts. Es bestehe kein H
inweis
 für eine 
Radikulopathie
 oder aktuell relevante Myelopathie
 (S. 1)
.
 
    
Der Beschwerdeführer berichte an sich über multiple Beschwerden im Bereich der Wirbelsäule. Darüber hinaus bestünden seit einiger Zeit schon vorbestehend 
Krib
belmissempfindungen
 im Bereich beider Hände, deutlich linksbetont. 
Bei der klinischen Untersuchung sei das Muskelrelief an den oberen Extremitäten seiten
gleich sehr kräftig ausgebildet. Die Reflexe seien lebhaft
 seitengleich. Vom Strom
unfall
 zeigten sich insbesondere an der rechten Hand keine Auffälligkeiten, jedoch eine Austrittsmarke des Stromunfalls im Bereich des rechten oberen Sprung
gelenks am Fuss. Die Untersuchung der Motorik ergebe keinen Hinweis für eine 
Paresesymptomatik
. Klinisch-neurologisch lasse sich bei Status nach Arnold 
Chi
ari-Operation
 mit mehrfachen Rezidiv-Operationen und auch nach
weisbarer 
Syringomyelie
 eine eigentliche Myelopathie-Symptomatik nicht nach
weisen.
 Es gebe ebenfalls kein
en
 Hinweis für eine 
radikuläre
 Ausfallsymptomatik zervikal. Die elektrophysiologische Untersuchung zeige jedoch sicher beidseits ein Carpal
tunnelsyndrom 
(S. 2)
.
 
 
 
 
 
 
 
 
5.
5.1
    
Das Bundesgericht geht nach ständiger Rechtsprechung davon aus, dass mit dem Eintreten auf eine erneute An
meldung im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsverfahren nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vor
zu
gehen ist (BGE 133 V 108 E. 5.2; vgl. beispielsweise Urteil des Bundesgerichts 8C_398/2017 vom 
1. 
März 2018 E. 2; vgl. vorstehend E. 1.5). 
    
Dabei gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, insbe
sondere in den persönlichen Verhältnissen der versicherten Person (BGE 133 V 545 E. 7.1), Anlass zur Rentenrevision. Dazu gehört namentlich der Gesund
heits
zustand. Dabei ist nicht die Diagnose massgebend, sondern in erster Linie der psychopathologische Befund und der Schweregrad der Symptomatik. Aus einer anderen Diagnose oder einer unter
schiedlichen Einschätzung der Arbeits
fähigkeit aus medizinischer Sicht allein kann somit nicht auf eine für den Inva
liditätsgrad erhebliche Tatsachenänderung geschlossen werden (Urteil des Bun
des
gerichts 9C_602/2016 vom 14. Dezember 2016 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen).
    
Auch das Hinzutreten einer neuen Diagnose stellt nicht per se einen Revisions
grund dar, weil damit das quantitative Element der (erheblichen) Gesundheitsver
schlechterung nicht zwingend ausgewiesen ist (BGE 141 V 9 E. 5.2 mit Hinwei
sen). Massgebend ist einzig, ob bzw. in welchem Ausmass – unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie – den medizinischen Akten eine Verschlechterung der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit im relevanten Zeitraum entnommen werden kann (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_664/2017 vom 25. Januar 2018 E. 9 und 9C_799/2016 vom 21. März 2017 E. 5.2.1 mit weiteren Hinweisen).
5.2
    
Die Verfügung vom 1
3. 
Juli 2020 (
Urk. 
9/262) stellt die letzte materielle Überprü
fung des Rentenanspruchs dar. Gestützt auf die Beurteilung der 
Z.___
-Gutachter (vgl. vorstehend E. 3.2)
 wurde davon ausgega
ngen, dass der Beschwerdeführer unter 
chronischen Schulterbeschwerden beidseits und 
einem
 chronische
n
 
zer
viko
- und 
thorakovertebrale
n
 Schmerzsyndrom
 leide, welche 
die A
rbeitsfähigkeit 
beeinfluss
t
en.
 
Für körperlich schwere und immer wieder mit Überkopfverrichtun
gen verbundene Tätigkeiten bestehe aufgrund der objektivierbaren Befunde eine bleibende und vollständige A
rbeitsunfähigkeit. Diagnosen und Be
funde, welche eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für eine körperlich leichte bis mittel
schwere, adaptierte Tätigkeit begrün
deten, hätten dagegen nicht dokumentiert werden können. Anlässlich der psychiatri
schen Begutachtung seien eine anam
nestische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren und psy
chische und Verhaltensstörungen durch Tabak als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnos
tiziert worden.
5.3
    
Sowohl aus somatischer wie auch aus psychiatrischer Sicht lässt die Gegen
über
stellung der bei der letzten Renten
prüfung vorhandenen mit den seither einge
gangenen medizinischen Berichten auf keine wesentliche Veränderung bezie
hungsweise Verschlechterung des Ge
sundheitszustandes de
s Beschwerde
führers
 schliessen. Anlässlich der seit der erneuten Anmeldung erfolgten Abklärungen 
wurden insbesondere keine neuen 
Befunde erho
ben, die eine wesentliche Ein
schränkung der funktionellen Leis
tungsfähig
keit begründen könnten und nicht bereits zum Zeitpunkt der letzten Renten
prüfung bekannt gewesen wären.
 So wurden hauptsächlich nach wie vor die 
zerviko
- und 
thorakovertebralen
 Be
schwerden genannt und ausgeführt, dass die 
Beweglichkeit der gesamten Wirbel
säule unverändert erheblich eingeschränkt 
sei 
mit ausgedehnten 
Druckdolenzen
 im Bereich der Nacken- und Schultermuskulatur
 sowie 
mit weiteren 
Druckdolen
zen
 entlang der übrigen paravertebralen Muskulatur
 (vgl. vorstehend E. 4.1)
.
 Ein aktuelles bildgebendes Verfahren (MRI der HWS) zeigte
, dass die einzige relevante 
Foraminalstenose
 die Ebene C6/7 betreffe, wobei die rechtsbetonte 
Zervikobra
chialgie
 nicht ganz mit diesem Befund korreliere (vgl. vorstehend E. 4.2).
 Bisher unberücksichtigte objektive Befunde wurden nicht erhoben und es lässt sich den medizinischen Berichten auch keine Verschlechterung der bereits bekannten Be
schwerden oder Befunde entnehmen.
 So führte auch RAD-Arzt 
Dr. 
C.___
 aus, es hätten
 
lediglich die eigenanamnestischen Beschwerdeangaben zugenommen, an
sonsten seien die aufgeführten Diagnosen exakt dieselben, ebenso die beschrie
benen objektiven Befunde (vgl. vorstehend E. 4.3). 
 
    
Somit wurde weiterhin weder orthopädisch, rheumatologisch noch neurologisch eine Einschränkung 
der Arbeits
fähig
keit für eine körperlich leichte Tätigkeit do
kumentiert und
 auch
 psychiatrisch werden keine neuen Befunde oder Diagnosen gestellt
 beziehungsweise geltend gemacht
. In den neuen medizi
nischen Berichten wird im Wesentlichen derselbe Gesundheitszustand beschrieben, wie bereits
 in den früheren Arztberichten. 
Eine Verschlimmerung des Zustandes liess sich nach dem Gesagten nicht dokumentieren, zumal keine neu hinzuge
kom
me
nen Be
schwerden oder Pathologien feststellbar gewesen waren. Zusammenfassend ist somit seit der letztmaligen Renten
prüfung weder aus psychiatrischer noch aus somatischer Sicht eine Verschlechterung des Gesundheitszustands im Sinne von Art. 17 ATSG eingetreten.
5.4
    
Der Gesundheitszustand und die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit sind nach dem Gesagten aufgrund der medizinischen Akten hinreichend abgeklärt. Von weiteren Untersuchungen wären diesbezüglich keine neuen Erkenntnisse zu erwarten. Der medizinische Sachverhalt ist dahingehend erstellt, dass d
er
 Be
schwe
r
deführer
 nach wie vor in einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig ist.
    
Zusammenfassend ist somit davon auszugehen, dass es seit der letzten Renten
prüfung im 
Juli 2020
 (
Urk. 
9/262) 
weder zu einer wesentli
chen Veränderung der festgestellten Befunde noch zu einer wesentlichen Verän
derung der Arbeitsfähig
keit gekom
men ist. Ein Revision
sgrund ist somit zu ver
neinen.
    
Der angefochtene Entscheid ist somit rechtens. Dies führt zur Abweisung der Be
schwerde.
6.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV
Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 8
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausg
ang des Ver
fahrens sind sie dem
 u
nterliegenden Beschwerdeführer
 aufzuerlegen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensSchüpbach