zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.01076 · 2016-02-10 · de
Neuanmeldung, aufgrund des beweiskräftigen Gutachtens ist keine anspruchsbegründende Verschlechterung ausgewiesen; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01076
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Kudelski
Urteil 
vom 
10. Februar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Walter Schumacher
SSW Rechtsanwälte
Usteristrasse
 19, 8001 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 
1953, war seit 
dem 
1. 
Oktober 
1977 
als Konstrukteur 
bei der heutigen 
Y.___
 beschäftigt (
Urk. 
7/9
), als er sich am 
6. 
April 2000 wegen der gesundheitlichen Folgen
 eines im Juni
 1987 erlittenen Ver
kehrsu
nfalls bei der Invalidenversicherung zu
m
 Leistungsbezug anmeldete (
Urk. 
7/4
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische u
nd erwerblich
e Situation (
Urk. 
7/6-
9
) ab
 und
 
zog die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsgesellschaft (SUVA
; 
Urk. 
7/12, 
Urk. 
7/18
-19
)
 bei
.
 
Die
se
 richtet dem Versicherten seit dem 
1. 
September 2001
 
ausgehend von
 eine
r
 Erwerbsunfähigkeit von 30
 %
 eine Rente aus (
Urk. 
7/78, 
Urk. 
7/106, 
Urk. 
7/141, 
Urk. 
7/147, 
Urk. 
7/160).
    
Mit Verfügung vom 1
3. 
September 2000 (
Urk. 
7/29) wies 
die IV-Stelle
 das Begeh
ren 
des Versicherten 
um medizinische Massnahmen ab. Sodann verneinte sie mit Verfügung vom 
6. 
November 2000 (
Urk. 
7/40) einen 
Anspruch auf berufliche Massnahmen sowie auf eine Invalidenrente. Die 
dagegen
 vom Versi
cherten erhobene Beschwerde wurde vom hiesigen Gericht mit 
Urteil vom 2
7. 
März 2002 (
Urk. 
7/83
; Verfahren Nr. IV.2000.00753) 
abgewiesen, wogegen der Versicherte Beschwerde ans 
Bundesgericht
 erhob. Zudem reichte 
d
er
 Versi
cherte
 am 2
6. 
April 2002 
vorsorglich 
ein neues Leistungsbegehren ein
 (
Urk. 
7/84)
, welches 
die IV-Stelle mit Verfügung vom 
2. 
August 2002 (
Urk. 
7/96) ab
wies
, 
da 
das Verfahren zurzeit noch 
hängig
 und das Urteil des 
Bundesgerichts 
abzuwarten
 sei
. Mit Urteil vom 
8. 
Januar 2003 (
Urk. 
7/97, Ver
fahren Nr. I 280/02) wies das 
Bundesgericht 
die Beschwerde 
des Versicherten 
schliesslich 
ab.
1.2
    
Am 
6. 
März 2003 beantragte der Versicherte
 sodann
, es sei 
– nachdem das Urteil des 
Bundesgerichts 
nun vorliege - 
die R
entenfrage neu zu prüfen (
Urk. 
7/100
). Mit Verfügung vom 1
5. 
Juli 2003 (
Urk. 
7/109
) trat die IV-Stelle 
auf das neue Leistungsbegehren
 nicht ein, wogegen der Versicherte am 2
9. 
August 2003 
Einsprache
 erhob (
Urk. 
7/114
). Die gegen den darauf erlasse
nen 
Einspracheentscheid
 vom 
5. 
Januar 2004 (
Urk. 
7/123
) erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Ur
teil vom 1
2. 
Januar 2005 (
Urk. 
7/146
; V
erfahren Nr. IV.2004.00087) ab.
1.3
    
Am 
8. 
Oktober 2012 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/155). Mit Schreiben vom 1
7. 
Oktober 2012 (
Urk. 
7/159) teilte die IV
Stelle dem Versicherten mit, dass für ein Eintreten auf die Neuanmeldung eine Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung der tatsächlichen 
Verhält
nisse seit Erlass der letzten Verfügung vorausgesetzt werde, und forderte ihn auf, diesbezügliche Beweismittel 
einzureichen.
 M
it Vorbescheid vom 1
1. 
März 2013 (
Urk. 
7/174) 
stellte die IV-Stelle dem Versicherten 
in Aussicht, auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten
. 
Nach
dem am 
3. 
April 2013 
zwischen den Parteien 
ein 
Standortgespräch
 
stattgefunden hat
te
 (
Urk. 
7/180)
,
 
erklärte die IV-Stelle den erlassenen Vorbescheid als hinfällig (
Urk. 
7/182)
, leitete die materielle Prüfung des Gesuchs ein
 und klärte 
in der Folge
 die medizinische Situation 
(
Urk. 
7/191, 
Urk. 
7/209
, 
Urk. 
7/217
)
 ab
, wobei sie insbesondere 
ein 
polydiszipli
näres
 Gutachten
 veranlasste
, welches
 von den Ärzten der 
Z.___
 am 2
0. 
Mai 2014 erstattet wurde (
Urk. 
7/210).
 
    
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
7/216, 
7/
219, 
Urk. 
7/
223, 
Urk. 
7/225, 
Urk. 
7/232) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
5. 
September 2014 (
Urk. 
7/235 = 
Urk. 
2)
 
einen Rentenanspruch
 des Versicher
ten
.
2.
    
Der Versicherte erhob am 1
7. 
Oktober 2014 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
5. 
September 2014 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei auf das Leistungsbegehren 
einzutreten und
 ihm sodann auf der Basis einer vollen Arbeitsunfähigkeit eine ganze Invalidenrente zuzusprechen
. Eventuell sei die Sache zur Einholung weiterer medizinischer Abklärungen an die IV-Stelle zurückzuweisen
 (
Urk. 
1 S. 2
, 
S. 11
). Die IV-Stelle beantragte mit 
Beschwerde
antwort
 vom 1
8. 
November 2014 (
Urk. 
6
) die Abweisung der Beschwerde. 
Mit Eingabe
n
 vom 
4. 
Dezember 2014 (
Urk. 
9) 
sowie 
4. 
November 2015 (
Urk. 
12) 
reichte der Beschwerdeführer 
weitere
 Bericht
e
 (
Urk. 
10
, 
Urk. 
13/1-6
) ein, welche
 der Beschwerdegegnerin am 
8. 
Dezember 2014 
respektive 
5. 
November 2015 
zur Kenntnisnahme zugestellt wurde
n
 (
Urk. 
11
, 
Urk. 
14
).
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, 
IVG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit ver
ursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende 
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
 
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
 besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
 
1.2
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit k
önnen in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht 
als Folgen eines psychischen Ge
sundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des 
Forderbaren
 wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vorzuge
hen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Ver
änderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie 
zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.4
    
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentli
chen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. 
    
Was die zeitliche Vergleichsbasis bei wiederholten Neuanmeldungen betrifft, so reicht die analoge Anwendbarkeit der in BGE 109 V 262 E. 4a dargelegten Rechtsprechung auf das Neuanmeldungsverfahren nur so weit, als auch hier von Amtes wegen zu prüfen ist, ob seit der ersten Rentenverfügung zwischen
zeitlich eine erneute materielle Prüfung des Rentenanspruchs stattgefunden hat. War dies nicht der Fall, so ist auf die Entwicklung der Verhältnisse seit der ers
ten Ablehnungsverfügung abzustellen; wie im Revisionsverfahren bleiben all
fällige, vorangehende 
Nichteintretensverfügungen
 aufgrund des fehlenden Abklärungs- und bloss summarischen Begründungsaufwandes der Verwaltung unbeachtlich. Erfolgte dagegen nach einer ersten Leistungsv
erweigerung eine
 erneute materielle Prüfung des geltend gemachten 
Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) aber
mals rechtskräftig verneint, muss sich die leistungsansprechende Person dieses Ergebnis vorbehältlich der Rechtsprechung zur Wiedererwägung oder prozessu
alen Revision (vgl. BGE 127 V 466 E. 2c) bei einer weiteren Neuanmeldung ent
gegen halten lassen (BGE 130 V 71 E. 3.2.3).
1.
5
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.6
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorak
ten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) gestützt auf die medizinischen Abklärungen davon aus, dass keine Diagnosen oder Ein
schränkungen 
vorlägen
, welche die Arbeitsfähigkeit 
in 
der angestammten Tätigkeit oder 
in 
einer anderen körperlich leichten, wechselbelastenden oder überwiegend sitzend ausgeübten Täti
gkeit einschränken würden
. 
Eine 
Ver
schlechterung de
s Gesundheitszustandes sei nicht ausgewiesen
 (S. 1 f.
).
2.2
    
Demgegenüber vertrat der Beschwe
rdeführer den Standpunkt (
Urk. 
1
), 
seine
 gesundheitliche Situation habe sich in den letzten Jahren verschlechtert. Der Bericht des behandelnden Hausarztes zeige, dass unter Berücksichtigung von körperlichen und psychischen Beschwerden seit Jahren eine Arbeitsunfähigkeit von 10
0
 %
 vorliege
. 
Aufgrund der
 psychische
n
 Komponente
, welche 
sich in den letzten Jahren verstärkt
 habe
, 
sei er rund fünf Monate in
 stationärer Behand
lung 
gewe
sen
. Er sei in deutlich gebessertem, aber nicht geheiltem Zustand entlassen worden (S. 4). 
Der Krankheitsverlauf zeige, dass eine psychische Beeinträchtigung mit Krankheitswert vorhanden sei, welche auch die Arbeitsfä
higkeit beeinträchtige. 
Zudem 
lägen weitere Arztberichte betreffend die multip
len gesundheitlichen Beschwerden vor (S. 5 f.). Auf das Gutachten der 
Z.___
 
könne 
hingegen 
nicht abgestellt werden
. Sowohl in der internistischen als auch in der neurologischen Untersuchung sei keine Auseinandersetzung mit den vorliegenden Arztberichten erfolgt und in der neurologischen Untersuchung sei es zudem zu einer verbalen Auseinandersetzung gekommen. Auch in der psy
chiatrischen Untersuchung 
habe
 
k
eine
 genügende
 Auseinandersetzung mit den 
Vorakten
 
sta
t
t
gefunden
 (S. 6 ff.). Das Gutachten der 
Z.___
 
habe 
pauschal
 allen 
anderen
 Berichten und Gutachten die notwendig
e
 fachliche medizinische Qualität abgesprochen. Das G
utachten 
der 
Z.___
 
sei nicht objektiv. 
Ausserdem
 sei bloss eine summarische oberflächliche Abklärung erfolgt. Es sei allgemein bekannt, dass bei der 
Gutachten
serstellung
 
die notwendige Zeit für die entspre
chenden Abklärungen fehle. Es sei ihm deshalb eine ganze Invalidenrente auf der Basis einer vollen Arbeitsunfähigkeit zuzusprechen. Eventuell sei die Sache zur Einholung weiterer medizinischer Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (S. 10 f.).
2.3
    
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 
8. 
Oktober 2012 (
Urk. 
7/155) eingetreten
, 
weshalb sich das diesbezügliche 
Rechtsbegehren 
des
 Beschwerdeführer
s
 (
vgl. 
Urk. 
1 S. 2
 
Ziff. 
1
)
 
als hinfällig erweist
. 
Demnach ist zu prüfen, ob seit der letzten materiellen Überprüfung des Rentenanspruchs eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustands eingetreten ist und, ob 
dem Beschwerdeführer
 infolgedessen ein Anspruch auf eine Invalidenrente zukommt
.
3.
3.1
    
Das hiesige Gericht hielt 
im Urteil
 vom 2
7. 
März 2002 (
Urk. 
7/83; Verfahren Nr. IV.2000.00753) fest, dass die erhobenen Befunde in somatischer Hinsicht aktenkundig und im Wesentlichen unbestritten seien. In psychischer Hinsicht sei gestützt auf das Gutachten von 
Dr. 
med. 
A.___
, Fachärztin für Psy
chiatrie und Psychotherapie, kein psychisches Leiden mit Krankheitswert aus
gewiesen (S. 10). Das Gericht erachtete somit folgende Diagnosen als gegeben (S. 7 ff.):
- 
geringe langgezogene linkskonvexe Brustwirbelsäulen- und 
Lendenwir
belsäulen-Skoliosierung
- 
lumbovertebrales
 Schmerzsyndrom des ersten Lendenwirbelkörpers
- 
chronische 
Rhino
-Sinusitis
- 
endoskopische Eröffnung des vorderen und mittleren 
Etmoids
 links
- 
radikuläres
, zervikales Reizsyndrom C7/8 rechts bei leichter Spondylose und 
Spondylarthrose
 C5-7
- 
arterielle Hypertonie
- 
Quecksilberbelastung
- 
leichtgradige
 degenerative Veränderung der unteren Halswirbelsäule und 
Parästhesien
    
Das Gericht ging weiter davon aus, dass in der ursprünglichen Tätigkeit als Kon
strukteur mit primärer Bildschirmarbeit ab zirka Anfang Mai 1999 eine 
50%ige Arbeitsunfähigkeit vorliege. Da 
d
er
 Beschwerdeführer
 die verbliebene Restarbeitsfähigkeit in einem anderen Tätigkeitsbereich besser verwerten könne, sei ein Berufswechsel angezeigt. In einer optimal angepassten Tätigkeit sei eine vollständige Arbeitsfähigkeit ausgewiesen (S. 10). Die Frage, ob sich der Gesundheitszustand seit Sommer 2000 dahingehend verschlechtert habe, dass in einer behinderungsangepasste
n
 Tätigkeit 
nur noch eine 75%ige Arbeitsfähigkeit zumutbar sei
, liess das Gericht offen, da auch 
in diesem Fall 
kein Rentenan
spruch bestünde. Es ergebe sich maximal ein Invaliditätsgrad von 37.9
 %
 (S. 11, S. 14).
3.2
    
Die letzte materielle Überprüfung des Rentenanspruchs erfolgte im Urteil des hiesigen Gerichts vom 1
2. 
Januar 2005 (
Urk. 
7/146; Verfahren Nr. IV.2004.00087). Zwar ist die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 1
5. 
Juli 2003 (
Urk. 
7/109) und anschliessendem 
Einspracheentscheid
 vom 
5. 
Januar 2004 (
Urk. 
7/123) auf das neue Leistungsbegehren des Beschwerdeführers v
om 
6. 
März 2003 (
Urk. 
7/100
) 
nicht 
e
ingetreten
, 
doch hielt das Gericht im besagten Urteil fest, 
dass entgegen dem Wortlaut der Verfügung mittlerweile auch die materielle Prüfung eines allfälligen Rentenanspruchs strittig sei. Es rechtfertige sich deshalb, vorab die Frage zu prüfen, ob eine allfällige Änderung 
anspruchs
erheblich
 s
ei (
Urk. 
7/146 S. 4 
Ziff. 
2.2).
    
Zur Beurteilung des 
damals 
aktuellen Gesundheitszustandes 
lagen dem
 
Gericht 
ein psychiatrisches Gutachten von 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie, vom 2
2. 
Februar 2002 
sowie ein Bericht der 
Ärzte der 
Augenklinik des 
C.___
 vom 
5. 
März 2002 
vor
. Das Gericht kam zum Schluss, dass die gutachterliche Beurteilung von 
Dr. 
B.___
, wonach der Beschwerdeführer an einer chronischen depressiven Verstimmung im Sinne einer 
Dysthymie
 (ICD-10 F34.1) leide und daher in sei
ner Arbeitsfähigkeit zu 25
 %
 eingeschränkt sei (S. 7 f.), nicht zu überzeugen vermöge, soweit sie als lediglich unterschiedliche Würdigung des gleichen Sachverhalts nicht ohnehin unbeachtlich bleiben müsse (S. 10). 
Weiter kam das Gericht zur Ansicht, dass vollumfänglich auf die zutreffenden 
ophtalmologi
schen
 Abklärungen abgestellt werden könne, wo
nach
 eine 
Trochlearisparese
 rechts bei einer Läsion des 
Nervus
 
trochlearis
 sowie eine chronische Blepharitis mit 
Sicca
-Symptomatik beidseits diagnostiziert worden sei
en
. Die 
Trochlearis
parese
 
ergebe
 lediglich eine Einschränk
ung beim perspektivischen Sehen
, was die – insbesondere gelegentliche – Arbeit am Bildschirm in keiner Weise aus
schlies
se. Der Blepharitis könne mit Lidrandhygiene und geeigneter Behandlung begegnet werden. Auch daraus lasse sich keine Beeinträchtigung der Arbeits
fähig
keit ableiten. Zusammenfassend kam das Gericht zum Schluss, dass keine 
anspruchserhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes vorl
a
g (S. 8, S. 10 f.).
4.
4.1
    
Seit der letztmaligen materiellen Prüfung sind 
die 
folgende
n, wesentlichen
 Berichte zu den Akten genommen worden:
4.2
    
Mit Bericht vom 
8. 
März 2007 (
Urk. 
7/191/21-25) führten die Ärzte der 
D.___
 als Diagnosen einen Verdacht auf ein zentrales 
Schlafapno
e
syndrom
, einen Bruxismus, eine chronische Lumbalgie seit einem Unfall im Jahr
e
 1987 sowie eine arterielle Hypertonie auf. Die Einleitung einer nasalen 
continuous
 positive 
airway
 
pressure
 (
CPAP
)
-Therapie sei vom Beschwerdeführer schlecht toleriert worden. Diese habe ihn gestört un
d er habe kaum schlafen können, weshalb von einer solchen Therapie
 
abgesehen 
werde 
(S. 1).
4.3
    
Die Ärzte der 
E.___
 informierten im Austrittsbericht vom 2
8. 
April 2008 (
Urk. 
7/191/7-10) über die stationäre 
Hospitalisation
 des Beschwerdefüh
rers vom 2
1. 
Januar bis 3
0. 
April 200
8. 
Der Beschwerdeführer habe sich bereits vom 
3. 
Dezember 2007 bis 1
6. 
Januar 2008 in stationärer Behandlung befunden und 
sei
 nun freiwillig zur Weiterbehandlung einer schweren depressiven Epi
sode 
zugewiesen worden
. 
Als Diagnosen 
führten
 die Ärzte F
olgendes a
uf
 (S. 1):
- 
schwere depressive Episode mit psychotischer Symptomatik (ICD-10 F32.3)
- 
Differentialdiagnose (DD): organische depressiv-psychotische Störung (ICD-10 F06.32)
- 
HIV-Infektion (E
rstdiagnose, E
D
,
 Dezember 2007) mit sch
werer zellulärer Immunschwäche
- 
Verdacht auf HIV-assoziierte
 
Enzephalopathie
 (ICD-10 B22.0 bezie
hungsweise F02.4)
- 
primärer 
Hyperparathyreoidismus
 (ED 1
8. 
Januar 2008)
- 
kompletter Rechtsschenkelblock
- 
fungale
 Sinusitis 
maxillaris
- 
Anämie
    
Nachdem der Beschwerdeführer der psychiatrischen Behandlung anfangs sehr ablehnend gegenüb
ergestanden sei, habe sich mit der V
e
rbe
sserung der Sympto
matik auch eine zunehmende Krankheitseinsicht und Compliance gezeigt (S. 3). Der Beschwerdeführer sei in deutlich gebessertem Zustand ent
lassen worden. Vor dem Austritt sei eine Betreuung
 durch die Spitex
 organisiert worden. Eine ambulante psychiatrische Weiterbehandlung sei angezeigt (S. 4).
4.4
    
Die Ärzte des Spitals 
F.___
 informierten mit Austrittsbericht vom 2
4. 
März 2010 (
Urk. 
7/191/31-34) über die stationäre 
Hospitalisation
 des Beschwerdefüh
rers vom 1
5. 
bis 1
8. 
März 201
0. 
D
ieser 
habe sich 
wegen Bauchschmerzen und 
einer 
Bauchumfangszunahme notfallmässig vor
gestellt
. Die Ärzte diagnostizierten eine 
Helicobacter
 
pylori
-Gastritis (ED 2010), eine HIV-Infektion (ED 2007), eine mittelschwere Depression mit psychotischer Symptomatik (ED 2007) sowie eine arterielle Hypertonie (S. 1 f.).
 Der Beschwerdeführer sei in leicht gebessertem Zustand entlassen worden (S. 3).
4.5
    
Die Ärzte des 
C.___
, Klinik für Infektionskrankheiten und Spitalhygiene, stellten mit Bericht vom 2
5. 
März 2013 (
Urk. 
7/191/40-47) die nachfolgend gekürzt angeführten Diagnosen (S. 1):
- 
HIV-
Infektion C/A
 3, ED Dezember 2007
- 
a
rterielle Hypertonie
- 
Niereninsuffizienz
- 
Diabetes mellitus
- 
Status nach Kataraktoperation beidseits (anamnestisch)
- 
Status nach Lendenwirbelkörper-Fraktur 1987 (Velounfall)
- 
Adipositas
    
Zur Behandlung und Kontrolle der HIV-Infektion 
werde
 eine
 vierteljährliche Kontrolle 
empfohlen
 (S. 2).
4.6
    
Dr. 
med. G.___
, Fachärztin für Neurologie sowie für Psychiatrie und Psycho
therapie, 
diagnostizierte mit Schreiben vom 2
8. 
März 2013 (
Urk. 
7/191/11-13) ein Karpaltunnelsyndrom rechts, eine leichte Schädigung des 
Nervus
 
ulnaris
 rechts am 
Sulcus
, eine Arthrose des Daumengru
ndgelenks rechts sowie eine 
Epik
ondylopathie
 am rechten Ellenbogen, radial stärker als 
ulnar
 (S.
 
1). Für eine 
radikuläre
 Störung der Wurzel C7 rechts lägen aktuell weder anam
nestische noch klinische Hinweise vor (S. 3).
4.7
    
Dr. 
med. 
H.___
, Facharzt für Ophthalmologie, führte mit Schreiben vom 1
1. 
April 2013 (
Urk. 
7/191/17-18) eine 
Trochlearisparese
 am rechten Auge auf, wel
che die Sehfähigkeit im Alltag einschränke. Die Sehwinkel würden in Abhängigkeit der verschiedenen Blickrichtungen stark abweichen. Dies könne zu Doppelbildern und damit starker Beeinträchtigung im Alltag füh
ren. Ferner bestehe eine 
Keratoconjunc
tivitis
 
sicca
 
beidseits, 
links schlechter als rechts (S.
 
1).
4.8
    
In einem Bericht der Praxis von 
Dr. 
med. 
I.___
, 
Facharzt für Allge
meine Innere Medizin und für Rheumatologie, 
signiert von 
Dr. 
med. 
J.___
, Facharzt für 
Allgemeine Innere Medizin und für Rheumatologie, 
vom 
8. 
Mai 2013 (
Urk. 
7/191/14-16)
 wurden folgende Diagnosen aufgeführt (S. 1):
- 
schnellender Finger Daumen rechts
- 
beginnende 
Dupuytren-
Konktratur
 
Dig
. III und IV rechts sowie 
Dig
. IV und V links
- 
Epicondylitis
 
radialis
 
humeri
 beidseits
- 
Bursitis 
trochanterica
 links
- 
atypisches 
Karpaltunnelsyndrom (
CTS
)
 rechts mit diskreter 
Sensibilitäts
störung
- 
Panvertebralsyndrom
- 
HIV-Infektion, ED Dezember 2007
- 
insulinpfl
ichtiger Diabetes Mellitus Typ II
- 
Adipositas Grad I
    
Dr. 
J.___
 führte aus, dass aus rheumatologischer Sicht aktuell keine Hinweise für eine entzündlich
e
 rheumatische Grundkrankheit 
vorlägen
. Weiter 
äusserte
 er 
sich zur
 Behandelbarkeit d
er einzelnen Diagnosen
. Eine Arbeitsfähigkeit sei aus rheumatologischer Sicht schwer einzuschätzen, da der Beschwerdeführer an diversen behandelbaren Beschwerden leide. In der Summe bestehe trotzdem eine deutliche Einschränkung in der Belastung, so dass die Arbeitsfähigkeit interdis
ziplinär zu würdigen sei (S. 2).
4.9
    
Der behandelnde Hausarzt 
Dr. 
med. 
K.___
, 
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin
 mit Weiterbildung in delegierter Psychotherapie
, 
führte mit Bericht vom 1
2. 
August 2013 (
Urk. 
7/191/1-4) die nachfolgend gekürzt ange
führten Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf (S. 1 f.):
- 
d
epressive Störungen
- 
teilweise reaktiv wegen den diversen organischen Problemen, in die
sem Zusammenhang auch rezidivierende Anpassungsstörungen mit depressiver Stimmung
- 
bereits 2002 als chronisch-depressive Verstimmung im Sinne einer 
Dysthymie
 (ICD-10 F34.1) „mit ernster Prognose“ beurteilt
- 
Status nach mittelschwerer Depressionsepisode mit psychotischer Symptomatik, 
ED
 2007
- 
teilweise auch submanische, agitierte Zustandsbilder
- 
m
öglicherweise besteht im Rahmen eines leichten organischen 
Psychosyn
droms
 eine erhöhte Reiz- beziehungsweise Kränkbarkeit im Sinne einer nicht näher bezeichneten Persönlichkeitsstörung 
(DMS
 
301.9
 / 
F60.9) 
mit einer Tendenz zu
r
 polternde
n
 
Klagsamkeit
, Agitiert
heit und 
Logorrhoe
- 
Verdacht auf HIV-
Enzephalopathie
, ED 2008
- 
c
hronisches CTS rechts mit diskreter Sensibilitätsstörung
- 
l
eichte 
Ulnarisschädigung
 rechts mit Störungen der Feinmotorik
- 
Schlafapnoesyndrom vom zentralen Typ
 mit resultierender 
Tagesmüdig
keit
, eventuell tei
lweise mitbedingt durch eine Lak
tatazidose
-T
endenz
- 
beginnende Polyneuropathie der Extremitäten
, ED 2013
- 
unklare Ataxie vor allem 
der 
rechte
n
 obere
n
 Extremität
- 
diverse entzündliche und degenerativ bedingte Weichteilveränderungen, teilweise rezidivierend beziehungsweise chronisch
- 
schnellender Daumen rechts, ED 2013
- 
leichte 
Dupuytren
-Kontraktur 
Dig
. III und IV rechts, 
Dig
. IV und V links, ED 2013
- 
Epicondylitis
 
radialis
 
humeri
 
beidseits, ED 2013
- 
Bursitis 
trochanterica
 links, ED 2013
- 
Daumengrundgelenksarthrose vor allem rechts, ED 2013
- 
fragliche C7 Wurzel-Kompression bei degenerativen 
Disci
 
inte
r
verteb
ralia
 mit 
Diskusprotrusion
, ED 2013
- 
chronische posttraumatische Lumbago
- 
HIV-
Infekt
, insgesamt gut eingestellt mit geringer Viruslast
- 
vermehrte Infektionsneigung
- 
chronische Sinusitis 
maxillaris
 links
- 
chronische 
eosinophile
 
Rhinosinusitis
 mit 
Vocal
 Cord 
D
ysfunction
- 
latente 
Troch
l
earisparese
 rechts
, ED 2002
- 
Exophorie
, ED 1985
- 
chronische Blepharitis 
sicca
 beidseits
- 
leicht reduziertes Hörvermögen
    
Zudem gab 
Dr. 
K.___
 
metabolische Störungen als
 Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 
an (S. 2). Eine Verb
esserung sei nicht zu erwarten (S. 3). 
In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit bestehe seit m
indestens 2007 bis auf weite
res eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (S. 4).
4.10
    
Dr. 
med. 
L.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin
, für Allergo
lo
gie und klinische Immunologie sowie für Pneumologie, 
führte
 im Schreiben vom 
2
8. 
Oktober 2013 (
Urk. 
7/209/4-7)
 folgende Diagnosen 
auf
 (S. 1):
- 
Asthma bronchiale (
Intrinsic
 Typ)
- 
chronische 
eosinophile
 
Rhinosinusitis
 (
Intrinsic
 Typ) mit:
- 
Vocal
 Cord 
Dysfunction
- 
Status nach dreimaliger Nasenoperation, DD: 
Polyposis
 
nasi
- 
Schlafapnoesyndrom (anamnestisch)
- 
CPAP-Intoleranz bei chronischer Rhinitis
- 
HIV-Infektion, antivirale Kombinationstherapie
- 
arterielle Hypertonie
- 
Diabetes mellitus Typ II
, insulinpflichtig (ED 2011)
4.11
    
Dr. 
med. 
M.___
, Facharzt für Chirurgie und für 
Handchirur
gie
, informierte mit Schreiben vom 1
8. 
Dezember 2013 (
Urk. 
7/209/1)
 darüber
, dass 
d
er Beschwerdeführer an einem schmerzhaften Spicken des rechten Dau
mens leide und zusätzlich Sensibilitätsstörungen
 vorlägen
, wobei 
elektrogra
phisch
 ein CTS
 diagnostiziert worden sei. 
D
ie Indikation zur Dekompression der Nerven 
sei 
gegeben. Dies auch wegen des insulinpflichtigen Diabetes mellitus, der die Nerven vulnerabler machen könne. Am Daumen könne 
eine
 
Ring
band
spaltung
 durchgeführt werden.
4.12
    
Die Ärzte des 
C.___
, Augenklinik,
 gaben
 mit Bericht vom 
7. 
Januar 2014 (
Urk. 
7/209/2-3) nebst diversen allgemeinen Diagnosen die folgenden
, gekürzt aufgeführten
 ophthalmologischen Diagnosen a
n
 (S. 1):
- 
d
iskrete, schwer fassbare Störung der 
Okulomotorik
- 
Pseudophakie
 (rechts 2012, links 2011)
- 
Keratoconjunctivitis
 
sicca
    
In der Untersuchung habe sich weder ein manifestes Schielen noch ein Anhalt für eine 
Trochlearisparese
 gezeigt, sondern höchstens eine diskrete und schwer fassbare Störung der 
Okulomotorik
 im Sinne von minimaler Adduktions-, 
Sen
kungs
- und Hebungseinschränkung rechts anhand der subjektiven Angaben im Hess-Test. In der Video-
Okulographie
 vom 1
5. 
Juli 2013 (objektive 
Messme
thode
) habe sich kein Hinweis für eine zuvor anhand des Hess-Tests postulierte 
internukleäre
 
Ophthalmoplegie
 gezeigt. Aus rein ophthalmologischer Sicht bestehe bis auf die 
Sicca
-Symptomatik keine feststellbare beziehungsweise rele
vante Behinderung. Es werde eine intensive Befeuchtungstherapie mit 
Tränen
ersatzmittel
 empfohlen (S. 2).
4.13
    
Dr. 
med. N.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Kardiolo
gie, informierte mit Schreiben vom 
4. 
März 201
4 (
Urk. 
7/217
) über die erfolgte 24-
Stunden Blutdruckmessung, welche eine knapp genügend eingestellte arteri
elle Hypertonie dokumentiert habe. Aufgrund der Kurzatmigkeit sei eine 
puls
oxymetrische
 Sauerstoffsättigung erfolgt, welche eine auffallend niedrige
,
 aber noch im Grenzbereich liegende Sauerstoffsättigung von 94
 %
 gezeigt habe. Die nur kursorisch durchgeführte Echokardiographie habe eine trotz verordneter Betablockade auffallende 
hyperdyname
, homogene Kontraktilität des linken Ventrikels mit entsprechender, überdurchschnittlicher Auswurffraktion gezeigt. Relevante Klappenveränderungen hätten nicht vorgelegen (S. 2).
4.14
    
Im März 2014 erfolgte
 die von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebene polydisziplinäre Begutachtung des Beschwerdeführers durch die
 Ärzte der
 
Z.___
 in den Fachdisziplinen Allgemeine Innere Medizin, Neurologie und Psychiatrie. Die Gutachter erstatteten ihr Gutacht
en am 2
0. 
Mai 2014 (
Urk. 
7/210) und kamen dabei zum Schluss, dass aufgrund einer arteriellen Hypertonie (unzureichend therapiert), 
einer
 
hypertensiven
 Herzkrankheit mit Zeichen der Rechtsherzinsuffizienz sowie einer Adipositas körperlich schwere Arbeiten nicht mehr zumutbar seien. In der angestammten sowie jedweder ver
gleichbaren Tätigkeit ergebe sich keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führten sie Folgendes auf (S. 45
 f.
 
Ziff. 
3):
- 
Diabetes mellitus Typ II
, aktenkundig keine Retinopathie
- 
chronische 
leichtgradige
 Niereninsuffizienz
- 
HIV-Positivität, 
ED
 2007, unter antiretroviraler Therapie, kein Anhalt für AIDS
- 
Asthma bronchiale
    
Die qualitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit könne als seit der 
Wirbelkör
perfraktur
 (1987) auf Dauer bestehend angesehen werden. Die derzeit schwere körperliche Arbeiten zusätzlich limitierenden Diagnosen seien retrospektiv nicht zeitlich oder quantifizierend eingrenzbar. Durch eine Gewichtsreduktion sei eine langfristige Stabilisierung der Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten oder auch in einer anderen, körperlich leichten Tätigkeit zu erwarten (S. 46 f. 
Ziff. 
6.2-6.3).
    
In der internistischen Untersuchung habe d
er Beschwerdeführer vorrangig über diffuse Ganzkörperbeschwerden, bei Nachfrage mit spinaler Betonung, geklagt. Im klinischen Eindruck habe der Beschwerdeführer nicht namhaft 
schmerzbe
einträchtigt
 gewirkt. 
Die Adipositas stelle sowohl im Rahmen des metabolischen Syndroms als auch für den Bewegungsapparat 
einen Risikofaktor 
dar und sollte mittels Ernährungsberatung und Steigerung der körperlichen Aktivität reduziert werden. Der Diabetes mellitus scheine unter aktueller Therapie gut eingestellt zu sein. 
Der unzureichend eingestellte Blutdruck sowie die Zeichen der 
rechtsfüh
renden
 Herzinsuffizienz würden aus internistischer Sicht eine qualitative Minde
rung der Arbeitsfähigkeit für körperlich schwere Tätigkeiten begründen. Der 
aktuelle
 Befund, die Anamnese sowie die Aktendaten würden darüber hin
aus keine Anhaltspunkte ergeben, 
die
 gegen eine Arbeitsunfähigkeit (richtig: Arbeitsfähigkeit) für körperlich leichte Arbeiten 
in einem Pensum und Rende
ment von 100
 %
 
sprechen
 würden
 (S. 25 f. 
Ziff. 
2.1.4).
    
In der neurologischen Untersuchung habe der Beschwerdeführer 
chronische Nackenschmerzen beschrieben, die entlang des gesamten Rückens bis zur linken Hüfte sowie dem linken lateralen Ober- und Unterschenkel ausstrahlen würden. Des Weiteren habe er nächtliche Muskelkrämpfe im Bereich der Zehen, Gelenk
schmerzen 
sowie
 ein Schnappen de
r Fingergelenke 
II bis IV
 rechts und
 ein Asthma bronchiale 
beklagt
 (S. 26 f. 
Ziff. 
2.2.1). Nach der neurologischen Befundaufnahme (S. 28 ff. 
Ziff. 
2.2.2) hielt der Gutachter fest, dass kein ausrei
chender Anhalt für eine behindernde Läsion am zentralen oder peripheren Ner
vensystem, der Wirbelsäule sowie der paravertebralen Strukturen bestehe (S.
 
31 
Ziff. 
2.2.3). Im klinischen Befund habe sich kein hinreichendes Korrelat für die genannten Beschwerden gefunden. Insbesondere sei
en
 die spontane Beweglich
keit und Mobilität des Kopfes beziehungsweise der Halswirbelsäule sowie der übrigen spinalen Abschnitte frei und ungehindert gewesen. Ein namhaftes 
Ver
tebralsyndrom
 habe sich nicht objektivieren lassen. Auch der weitere Befund spreche gegen eine Läsion 
nervaler
 Strukturen. Für eine diabetische 
Polyneuro
pathie
 oder ein namhaftes Engpasssyndrom von Einzelnerven fänden sich ebenfalls keine Hinweise. Auffällig sei eine grobe Diskrepanz zwischen der angegebenen Schmerzintensität 
und
 Bewegungseinschränkung einerseits 
gegenüber
 der in der klinischen Beobachtung zu erhebenden freien und unge
hinderten Mobilität sowie dem fehlenden klinischen Eindruck einer wesentli
chen Schmerzbeeinträchtigung andererseits gewesen. Auf neurologischem Gebiet sei keine Gesundheitsstörung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu objektivieren gewesen. Dementsprechend sei 
per sofort 
von einer 
100%igen
 Arbeitsfähigkeit auszugehen (S. 31 f. 
Ziff. 
2.2.4).
    
In der psychiatrischen Untersuchung 
hätten keine Anhaltspunkte für qualitative oder quantitative Bewusstseinsstörungen 
gefunden werden können
. Der Beschwerdeführer sei voll orientiert 
und das Lang- 
sowie
 Kurzzeitgedächtnis seien intakt 
gewesen. 
D
ie Konzentration und Aufmerksamkeit sei unauffällig gewesen. Das formale Denken sei geordnet, auf das Wesentliche beschränkt und in angemessener Geschwindigkeit
 gewesen
. Der Beschwerdeführer habe Befürchtungen bezüglich seiner Gesundheitssituation geschildert. Klinische Ängste, phobisches Verhalten oder Panikattacken hätten sich nicht explorieren lassen. Es werde ein Vermeidungsverhalten im Sinne eines sozialen Rückzugs geschildert. Zwangsgedanken, -impulse oder –
handlungen
 bestünden nicht. Es lägen auch keine Hinweise für inhaltliche Denkstörungen oder für Halluzinatio
nen vor. Die Stimmung wirke 
dysphorisch
, missmutig bis moros, aber nicht depressiv. Die affektive Schwingungsfähigkeit sei nicht wesentlich einge
schränkt. Der Antrieb wirke 
leichtgradig
 gesteigert. Es lägen keine Anhalts
punkte für Suizidgedanken vor (S. 36 f. 
Ziff. 
2.3.2). 
Der Beschwerdeführer habe 
vorrangig somatische Beschwerden beklagt. Eigenständige psychische Beein
trächtigungen seien nicht vorgetragen worden. Er sei 
in den Jahren 
2008 und 2011 phasenweise depressiv und in der Folge auch in stationärer psychiatrischer Behandlung gewesen. Ein überdauerndes psychiatrisches Leiden sei weder aktenkundig noch anhand des hiesigen Befunds hinreichend wahrscheinlich. Der aktuelle Befund weise keine wesentliche Depressivität aus. Eine eigenstän
dige Erkrankung aus dem bipolaren Formenkreis sei a
ls allenfalls möglich anzusehen, 
angesichts des aktuellen Befunds 
allerdings 
nicht evident. Es liege kein hinreichender Anhalt für eine aktuelle psychiatrische Erkrankung mit Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit vor. Aktenkundig sei eine mögliche rezidivierende depressive Störung, derzeit 
remittiert (ICD-10 F33), DD
 bipolare Störung
,
 derzeit remittiert. Es liege auch keine 
somatoforme
 Schmerzstörung vor, da eine nam
hafte Schmerzbeeinträchtigung nicht evident und ein ungelöster seelischer Konflikt anamnestisch nicht zu erkennen gewesen sei (S. 38 f. 
Ziff. 
2.3.3 und 
Ziff. 
2.3.4).
4.15
    
Der im Beschwerdeverfahren eingereichte Bericht der Ärzte der 
O.___
 vom 1
7. 
November 2014 (
Urk. 
10) führte folgende Diagnosen auf (S. 1):
- 
lumbovertebrales
 Schmerzsyndrom
- 
Haltungszerfall, muskuläre 
Dekonditionierung
- 
funktionelle Instabilität
- 
DD: 
fibromyalgieformes
 Geschehen
- 
Diabetes mellitus Typ II
, insulinbedürftig, beginnende Polyneuropathie an den oberen und unteren Extremitäten
- 
Adipositas per magna
- 
anamnestisch koronare und 
hypertensive
 Herzkrankheit, aktuell knapp kompensiert
- 
anamnestisch Asthma bronchiale, DD: 
Chronic
 
Obstructive
 
Pulmonary
 
Disease
 (
COPD
)
- 
Infektion mit HIV
    
Aufgrund der Polymorbidität des Beschwerdeführers sei das Durchführen von Sport limitiert. Klinisch finde sich ein muskulär stark 
dekonditionierter
 Beschwerdeführer, der aufgrund des grossen 
Pannus
 in deutlich
er Rücklage stehen müsse. Dies führe zu einer Überbelastung der lumbalen Strukturen (S. 3).
4.16
    
Am 1
5. 
August 2015 erfolgte eine neuropsychologische Untersuchung des Beschwerdeführers durch den behandelnden Hausarzt 
Dr. 
K.___
 (
Urk. 
3/3/3-4). Es liege ein starker Hinweis auf das 
Bestehen
 einer hirnorganischen Problematik vor, allenfalls passend zum Vorliegen einer HIV-
Enzephalopathie
 (S. 2). 
Mit Bericht vom 1
7. 
August 2015 (
Urk. 
13/2) führte 
Dr. 
K.___
 
sodann 
seine
 Gründe für die unterschiedliche Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit gegenüber der 
Beurteilung durch die 
Z.___
 auf und hielt schlussfolgernd fest, dass aus seiner Sicht zusammenfassend eine 100%ige 
Rente unumgänglich sei (S. 18).
4.17
    
Dr. 
med. 
P.___
, Facharzt für Pneumologie, 
Spital Q.___
, diagnos
tizierte mit Bericht vom 1
9. 
Oktober 2015 (
Urk. 
13/4) ein Adipositas-Hypoventilations-Syndrom, ein schweres gemischtes Schlafapnoe-/
Hypopnoe
-
Syndrom, eine nicht
organische Insomnie aufgrund 
Schmerztriggerung
 sowie ein mittelschweres 
Restless
-
Legs
-Syndrom. Aufgrund der atemassoziierten Schlaf
störung 
werde regelmässig eine APAP-Gerätetherapie angewandt, wodurch sich 
der Apnoe-/
Hypopnoe
-Index 
habe 
normalisieren können. 
Zudem erfolge eine Heimtherapie mit Sauerstoff
, welche ebenfalls gut angewandt werde. Unter dieser Therapie zeige sich eine adäquate Sauerstoffsättigung. Eine Arbeitsfähig
keit aus 
pneumologischer
 Sicht sei sicherlich deutlich eingeschränkt. Das Aus
mass der Einschränkung könne mittels Spiroergometrie quantifiziert werden.
4.18
    
Prof. 
Dr. 
med. 
R.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Kardi
ologie, 
S.___
, 
informierte mit Bericht vom 2
6. 
Oktober 2015 (
Urk. 
13/6)
 darüber
, dass
 zu Hause zirka 70
 %
 der 
Blutdruck
werte
 im 
normotenen
 Bereich gemessen worden seien, nachdem Anfang Okto
ber die 
antihypertensive
 Behandlung modifiziert 
worden sei. 
Die am 2
2. 
Oktober 2015 durchgeführte Langzeitblutdruckmessung habe allerdings ein nach wie vor 
hypertensives
 Blutdruckprofil dokumentiert (S. 1 f.).
5.
5.1
    
Die Würdigung der medizinischen Akten ergibt, dass das Gutachten der 
Z.___
 (
vorstehend E. 4.10
) die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden in angemessener Weise berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 erstattet wurde und der konkreten medizinischen Situation Rechnung trägt. Die Beurteilung leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ein und die vor
genommenen Schlussfolgerungen zu Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit werden ausführlich begründet. Das Gutachten erfüllt damit die praxisgemässen Kriterien für beweiskräftige ärztliche Entscheidungsgrundlagen (vorstehend E.
 
1.6) vollumfänglich, so dass für die 
Entscheidfindung
 darauf abgestellt werden kann. 
Auch die Ärztin
 des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD),
 
Dr. 
med. 
T.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, stellte in ihrer Stel
lungnahme vom 2
6. 
Mai 2014 darauf ab (vgl. 
Urk. 
7/218 S. 6). 
    
    
Der Beschwer
deführer ist demnach in einer körperlich leichten, 
wechsel
be
las
ten
den
 oder überwiegend sitzenden Tätigkeit weiterhin zu 100
 %
 arbeitsfähig
.
 Eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit ist seit jeher aus
gewie
sen. Das hiesige Gericht liess im Jahr 2002 
lediglich
 offen, ob aufgrund einer Verschlechterung nur noch eine 
75%ige Arbeitsfähigkeit bestehe
. 
In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit
 mit pri
märer Bildschirmar
beit
 
hielt das hiesige Gericht indessen bereits
 
eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit 
fest 
(vgl. vorstehend E. 3.1
). Da dem Gutachten der 
Z.___
 keine diesbezügli
che gesundheitliche Verbesserung zu entnehmen ist, handelt es sich bei der gut
achterlichen Einschätzung einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit lediglich um eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts, wel
che vorliegend unbeachtlich ist
 (vorstehend E. 1.4)
.
 Eine anspruchserhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes 
liegt jedenfalls nicht vor.
5.2
    
Seit der letztmaligen materiellen Beurteilung sind in somatischer Hinsicht einige Beschwerden beziehungsweise Diagnosen hinzugekommen. Es ergeben sich allerdings keine Hinweise darauf, 
dass sich diese Diagnosen auf die Arbeitsfä
higkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit auswirken.
 
Insbesondere finden sich aus rheumatologischer Sicht aktuell keine Hinweise für eine entzündliche rheumatische Grundkrankheit und es handelt sich
 ferner
 um behandelbare Beschwerden (
Urk. 
7/191/14-16 S. 2
, 
Urk. 
7/209/2-3 S. 2
). 
A
us ophthalmologi
scher Sicht 
wurde 
keine relevante Behinderung fest
gestellt
 (
Urk. 
7/209/2-3 S. 2). 
Für eine Polyneuropathie fanden sich bei der neurologischen Begutachtung keine Hinweise (
Urk. 
7/210 S. 31). 
Die diagnostizierte HIV-Infektion
 ohne Hin
weise auf AIDS 
ist gut eingestellt und ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähig
keit (
Urk. 
7/210 S. 46
). 
Für eine beginnende dementielle Erkrankung fanden sich 
bei
 der Begutachtung keine objektiven Hinweise. Sowohl in der neurologischen als auch in der psychiatrischen Teilbegutachtung wurde bei der 
Befundauf
nahme
 festgehalten, dass die Merkfähigkeit sowie das Lang- und Kurzzeitge
dächtnis intakt seien. Die Konzentration sei unauffällig. Der Beschwerdeführer könne Lebensdaten mühelos wiedergeben. Eine HIV-Manifestation am Hirn sei weder jemals nachgewiesen 
noch
 wahrscheinlich gemacht worden (
Urk. 
7/210 S. 30, S. 36 f., S. 43). Der von 
den Ärzten 
der 
E.___
 geäusserte Verdacht auf eine HIV-assoziierte 
Enzephalopathie
 (
Urk. 
7/191/7-10 S. 1) konnte demnach nicht erhärtet werden; zumal die
se
 
selber 
festhielt
en
, dass die von ih
nen
 erhobenen Befunde sich grenzwertig noch als leichte kog
nitive Stö
rung interpretieren lie
ssen (S. 3).
    
Aus psychiatrischer Sicht ist zwar eine vorübergehende Verschlechterung mit stationärer 
Hospitalisation
 aktenkundig. Aufgrund der erhobenen Befunde (vgl. 
Urk. 
7/210 S. 36 f.) wird im psychiatrischen Teilgutachten der 
Z.___
 
indessen
 nachvollziehbar und plausibel ausgeführt, dass aktuell kein ausreichender Anhalt für eine psychiatrische Erkrankung mit Einfluss auf die 
Arbeitsfähigkeit vorliegt
 (
Urk. 
7/210 S. 38 f.).
 
Die 
früher 
durch 
Dr. 
B.___
 diagnostizierte 
Dysthymie
 wurde vom hiesigen Gericht 
bereits 
mit Urteil 
vom 1
2. 
Januar 2005 
als nicht nachvollziehbar erachtet
 (vgl. 
Urk. 
7/146 S. 10)
. 
Nachdem der Beschwerdeführer aus der stationären 
Hospitalisation
 entlassen worden ist, erfolgte bis April 2013 
eine Betreuung durch die Spitex (
Urk. 
7/230). Für die Zeit danach ist den Akten kein Hinweis für eine psychiatrische Therapie zu ent
nehmen. 
Eine ambulante psychiatrische Behandlung fand auch vor der statio
nären 
Hospitalisation
 noch nie statt, obwohl der Beschwerdeführer bereits seit Jahren psychische Beschwerden beklagt. Ebenfalls
 nimmt 
der Beschwerdeführer
 keine antidepressiven
 Medikamente
 
mehr 
zu sich, da diese nach eigenen Anga
ben eine „chemische Kastration“ 
bewirken würden
. Die Antidepressiva seien ihm durch den Hausarzt verschrieben worden
 (
Urk. 
7/210 S. 33 f.). Der Umstand, dass eine psychiatrische Behandlung und Medikation gänzlich unter
bleibt, lässt den 
geltend gemachten 
andauernden Leidensdruck des Beschwer
deführers 
als 
fraglich erscheinen. 
Der Beschwerdeführer gab a
uch 
an, dass er 
noch einen kleinen Bekanntenkreis
 unterhalte
, familiäre Kontakte 
hingegen 
selten
 seien
. Er schaue fern und gehe spazieren. Auch fahre er mit dem 
Elektro
velo
 zum See hinunter und gehe dort etwas spazieren. Ferien habe er zuletzt Anfang des Jahres in 
U.___
 gemacht (S. 36). 
Ein 
vollständiger 
sozialer Rück
zug lässt sich daraus nicht ableiten. 
    
Das hiesige Gericht
 wies 
den Beschwerdeführer
 
sodann 
bereits 
im Urteil vom 
1
2. 
Januar 2005 darauf hin, dass er gehalten wäre, in Nachachtung der ihm obliegenden Schadenminderungspflicht zuerst seinen Beitrag dazu zu leisten, das Problem therapeutisch anzugehen, bevor er darauf verfalle, daraus zusätzli
che Leistungsansprüche ableiten zu wollen (
Urk. 
7/146 S. 10 
Ziff. 
5.2). Hierauf ist 
erneut 
zu verweisen. Mit Blick auf die 
im Gutachten 
erhobene 
Befundauf
nahme
 
sowie den Umstand, dass weder eine Therapie noch eine antidepressive Medikation erfolgt, 
erscheint die g
utachterliche Einschätzung als plausibel und nachvollziehbar, weshalb keine psychiatrische Erkrankung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ausgewiesen ist.
5.
3
    
Die dem Gutachten der 
Z.___
 entgegenstehenden Arztberichte des behandeln
den Hausarztes 
Dr. 
K.___
 
(vorstehend E. 4.9, E. 4.16) 
vermögen 
sodann 
keine Zweifel an der schlüssigen und nachvollziehbaren gutachterlichen 
Beurteilung aufkommen zu lassen. Dabei gilt es zu berücksichtigen, 
dass das Gericht nach der Rechtsprechung Gutachten externer Spezialärzte, welche von Versiche
rungsträgern im Verfahren nach 
Art. 
44 ATSG eingeholt wurden und den ein
schlägigen Anforderungen entsprechen, vollen Beweiswert zuerkennt, solange keine konkreten Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. 
    
Demgegenüber stehen die behandelnden Ärztinnen und Ärzte in einem 
auf
trags
rechtlichen
 Verhältnis zur versicherten Person und haben sich zudem in erster Linie auf die Behandlung zu konzentrieren. Ihre Berichte verfolgen daher nicht den Zweck einer den abschliessenden Entscheid über die Versicherungs
ansprüche erlaubenden objektiven Beurteilung des Gesundheitszustandes und erfüllen deshalb kaum je die materiellen Anforderungen an ein Gutachten gemäss BGE 125 V 351 E. 3a. Aus diesen Gründen und aufgrund der Erfah
rungstatsache, dass Hausärzte – beziehungsweise regelmässig behandelnde Spezialärzte (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 551/06 vom 
2. 
April 2007 E. 4.2) – mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zwei
felsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen, kommt im Streitfall ein direktes Abstellen einzig gestützt auf die Angaben der behandelnden Ärztinnen und Ärzte nur selten in Frage (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_1055/2010 vom 1
7. 
Februar 2011 E. 4.1).
 
    
Die 
Tatsache, dass 
Dr. 
K.___
 in de
m
 im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichten Bericht eine vollständige Berentung empfahl und erwähnte, dass dem Beschwerdeführer minderqualifizierte Tätigkeiten nicht zumutbar und nicht zu finden seien (
vgl. 
Urk. 
13/2
 S. 18)
,
 
lässt zudem fraglich erscheinen, ob die zur Objektivität der Beurteilung erforderliche gewisse Distanz gegeben ist; zumal es sich dabei um Rechtsfragen handelt, welche bei der ärztlichen Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit ausser Acht zu lassen sind.
5.4
    
Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, 
d
ie
 Begutachtung durch die 
Z.___
 sei nicht objektiv
 erfolgt
 und es habe keine genügende Auseinandersetzung mit den 
Vorakten
 stattgefunden
 (
Urk. 
1 S. 
6 ff.
), so 
ergeben sich hierfür
 keine Hin
weise
, 
insbesondere auch nicht auf 
eine verbale Auseinandersetzung, welche eine objektive Begutachtung allenfalls erschwert hätte
. 
Im Gutachten sind die 
wesentlichen Vorb
erichte kursorisch aufgeführt und waren demnach den Gutachtern bekannt (
Urk. 
7/210 S. 2-S.21). 
Des Weiteren lässt die 
vom Beschwerdeführer sinngemäss gerügte kurze Untersuchungsdauer der psychiat
rischen Begutachtung von nur einer Stunde (
Urk. 
1 S. 8)
 ebenfalls keine Zweifel am Gutachten aufkommen. Der zeitliche Aufwand muss zwar der Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopathologie angemessen sein. Zuvorderst hängt der Aussagegehalt einer Expertise aber davon ab, ob sie inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist. Trifft dies – wie hier – zu, ist die 
Untersuchungs
dauer
 grundsätzlich nicht entscheidend (Urteil des Bundesgerichts 9C_3
52/2013 vom 
3. 
Juli 2013 E. 4).
5.
5
    
Da das Sozialversicherungsgericht nach ständiger Rechtsprechung die Gesetzmäs
sigkeit der Verwaltungsverfügungen in der Regel nach dem Sachver
halt beurteilt, der zur Zeit des Verfügungserlasses – hier also am 2
5. 
September 2014 – gegeben 
war (BGE 121 V 366 E. 1b), sind die im Beschwerdeverfahren nachgereichte
n
 Berichte (
vorstehend E. 4.15-4.18)
 für das vorliegende Verfahren unbeachtlich
 und grundsätzlich Gegenstand einer
 allfälligen
 neuen Verfügung
. Von den eventuell beantragten weiteren Abklärungen (
Urk. 
1 S. 11) kann im Sinne der antizipierten Beweiswürdigung (BGE 122 V 157 E. 1d) abgesehen werden.
5.
6
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass sich die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers im massgeblichen Zeitraum nicht 
anspruchserheblich verän
dert hat. 
Mithin ist mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ausgewiesen, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer 
körper
lich leichten, wechselbelastenden oder überwiegend sitzenden Tätigkeit weiter
hin 100
 %
 beträgt. Bereits im Jahr 2002
 hielt das hiesige Gericht fest, dass der Beschwerdeführer die verbliebene Restarbeitsfähigkeit in einer 
behinderungsan
gepassten
 Tätigkeit besser verwerten könne
 als in der bisherigen Tätigkeit
 (
Urk. 
7/83 S. 10). Sodann ist nicht ersichtlich und wurde vom Beschwerdeführe
r auch nicht geltend gemacht, dass sich die erwerblichen Auswirkungen
 
massge
blich
 verändert hätten.
 
Dem Beschwerdeführer ist es 
demnach 
weiterhin zuzu
muten, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen.
    
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
6.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
900.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzu
erlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
900
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 
auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Walter Schumacher
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKudelski