zh_sozialversicherungsgericht · AB.2024.00066 · 2025-03-03 · de
Eine Steuermeldung bezüglich der Einkünfte eines Selbständigerwerbenden ist für die Ausgleichskasse nicht verbindlich, wenn im gemeldeten Einkommen auch als Arbeitnehmer erzielter Lohn enthalten ist. Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich als rechtens, weil das Steueramt gemäss den Steuerakten nur Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit gemeldet hat.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2024.00066
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
3. März 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 19
61
, 
war vom 
1.
 
Juni 2008
 bis 
30. Juni 2020
 der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
,
 als 
s
elbständig
erwerb
ender
 Taxifahrer
 angeschlossen (Urk. 
6
/
5
, Urk. 6/131
).
 Mit Steuermeldung vom 2
0. 
Juli 20
2
1 meldete das kantonale Steueramt Zürich der Ausgleichskasse ein von 
X.___
 im Jahr 20
18
 aus selbständiger Erwerbstätigkeit
 erzieltes Einkommen in der Höhe von Fr. 39'294.--. Das per 31. Dezember 2018 im Betrieb investierte Eigenkapital wurde mit Fr.
 
0.-- angegeben (Urk. 
6
/139). 
Dies
e Steuermeldung
 bildete die Grundlage für die de
finitive Beitragsverfügung 2018
 vom 20. Juli 2021
,
 mit welcher die Ausgleichs
kasse die von 
X.___
 als 
Selbständigerwerbender
 zu entrichtenden AHV/IV/EO- und FAK-Beiträge gestützt auf ein beitragspflichtiges Einkommen in der Höhe von Fr. 42'100.-- 
festsetzte (Urk. 
6/
141)
. 
Diese Verfügung versandte die Ausgleichs
kasse 
an die Adresse von 
X.___
 in Marokko
, jedoch wurde ihr diese Sendung am 19.
 
November 2021 von der Post 
mit dem Vermerk «Adressangaben unzurei
chend» retourniert
 (Urk. 6/149/9, Aktenverzeichnis zu Art. 6/1-227
).
 In der Folge 
er
hielt die Ausgleichskasse
 am 1. Juli 2022 
Kenntnis einer neuen
 Wohn
adresse
 in der Schweiz (Urk. 6/151/1).
 Daraufhin versandte die Ausgleichs
kasse die definitive Betrags
verfügung vom 20. Juli 2021 am 9. August 2022 noch einmal an 
X.___
 (Urk. 6/154). 
Dieser
 erhob am 8.
 
September 2022 Einsprache (Urk.
 
6/157/1). Am 26.
 
September 2022 reichte 
X.___
 bei der Aus
gleichskasse Unterlagen ein, welche belegen soll
t
en, dass im
 von den Steuer
behör
den
 für das Jahr 2018 gemeldeten Erwerbseinkommen auch als Arbeitnehmer erzielter Lohn enthalten ist (Urk. 6/157/1-2, Urk.
 
6/158
/1-64
). 
Auf Anfrage der Aus
gleichskasse hin
 (Urk. 6/160)
 
übermittelte ihr das 
kantonale Steueramt
 Zürich
 
am 29. September 2022 (Urk. 6/162)
 
einen Auszug aus den Steuerakten
 (Urk.
 
6/165
-
166). Im weiteren Verlauf meldete das kantonale Steueramt Zürich der Ausgleichskasse
 am 28. Ok
tober 2022
 ein von 
X.___
 im Jahr 2019 aus selbständiger Erwerbs
tätigkeit erzieltes Einkommen in der Höhe von Fr. 19'403.--. Das per 31. Dezem
ber 2019 im Betrieb investierte Eigenkapital wurde mit Fr. 0.-- angegeben (Urk. 6/173).
 Gestützt darauf ermittelte die Aus
gleichskasse ein beitrags
pflich
tiges Einkommen 2019 in der Höhe von Fr. 20'400.--. Ausgehend davon setzte sie die von 
X.___
 als 
Selbstän
digerwerbender
 zu bezahlenden persön
lichen Beiträge mit der de
finitive
n
 Beitrags
verfügung 2019 vom 28. Oktober 2022 fest (Urk. 6/174).
 Dagegen erhob 
X.___
 am 2
2. 
November 2022 Ein
sprache. Zur Begründung machte er im Wesentlichen geltend, dass im 
vom 
kan
tonalen Steueramt
 Zürich
 gemeldeten Einkommen auch von ihm als Arbeit
nehmer erzielter Lohn enthalten sei 
(Urk. 6/177).
 Die Ausgleichskasse tätigte Ab
klärungen beim kantonalen Steueramt Zürich
 (Urk. 6/215), 
woraufhin
 ihr
 dieses
 am 28. August 2024 (Urk. 6/220) die Steuererklärung sowie die Steuerveranlagungen für das Jahr 2019 (Urk. 6/221)
 und die Steuererklärung 2018 mit Beilagen (
Urk. 
6/223) zusandte.
 Nach der Prüfung der 
Steuerakten wies 
die
 Ausgleichskasse die Einsprachen
 von 
X.___
 
gegen die Beitragsverfügungen vom 20. Juli 2021 und 
2
8. Oktober 2022 (Urk. 6/141, Urk. 6/174) 
m
it 
Einspracheentscheid
 vom 3
0
. 
Au
gust
 20
24
 ab (Urk. 2).
2.
    
2.1
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 
19
. September 20
24
 Beschwerde
. Er bean
tragte sinngemäss, dass von den vom kantonalen Steueramt gemeldeten Erwerbs
einkommen die Einkünfte, welche er in unselbständiger Stellung erzielt habe, ab
zuziehen und die Sache zur Neu
festsetzung
 der von ihm
 als 
Selbständigerwer
bender
 zu bezahlenden persönlichen Beiträge an die Beschwerdegegnerin zu
rück
zuweisen sei (Urk. 1).
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin
 führte 
mit ihrer Vernehmlassung vom 28.
 
Oktober 2024 aus, ihre weiteren Abklärungen hätten ergeben, dass die 
Y.___
 AG für den Beschwerdeführer bezüglich der Jahre 2018 
und
 2019
 über Löhne in der Höhe von
 Fr.
 
19'240.-- respektive Fr.
 
17'502.--
 mit der Ausgleichskasse Zürcher Arbeitgeber
 
abgerechnet habe. Folglich 
reduziere sich
 das
 vom Beschwerdeführer 
erzielte
 Ein
kommen 
aus selbständiger Erwerbstätigkeit für das Jahr 2018 auf Fr.
 
20'054.-- (Fr.
 
39'294.-- minus Fr.
 
19'240.--) und für das Jahr 2019 auf Fr.
 
1'883.-- (Fr.
 
19’403
.-- minus Fr.
 
17’5
0
2
.--)
.
 
Die Angelegenheit sei an sie zurückzuweisen, damit sie die persönlichen Beiträge des Beschwerdeführers gestützt 
auf 
das ent
spre
chend 
korrigierte Ein
kommen festsetzen könne (Urk.
 
5 S.
 
2). 
D
ie Beschwerde 
sei
 in diesem Sinne teilweise gutzuheissen (Urk.
 
5 S.
 
1).
2.3
    
Mit Gerichtsverfügung vom 
30
. 
Okto
ber 20
24
 wurde dem Beschwerdeführer Gele
genheit
 zur Replik
 gegeben (Urk. 
7
).
2.4
    
Der Beschwerdeführer liess sich innert der angesetzten Frist nicht vernehmen. Dies wurde der Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 7. Januar 2025 mit
ge
teilt (
Urk. 
9).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Vom Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit werden AHV/IV/EO-Beiträge erhoben (Art. 3 f. und Art. 8 f. des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinter
lassenenversicherung, AHVG; Art. 2 und Art. 3 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG; Art. 26 und Art. 27 des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz, EOG). Zudem unterstehen die obligatorisch in der AHV versicherten 
Selbständigerwerbenden
 der Familienzulagenordnung des Kantons, in dem ihr Unternehmen seinen rechtlichen Sitz hat, oder, wenn ein solcher fehlt, ihres Wohnsitzkantons (Art. 12 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Familien
zulagen, 
FamZG
).
1.2
    
Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit ist jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt (Art. 9 Abs. 1 AHVG).
1.3
1.3.1
    
Nach Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Alters- und 
Hinterlassenen
verordnung
 (AHVV) obliegt es in der Regel den Steuerbehörden, das für die Bemessung der Beiträge 
Selbständigerwerbender
 massgebende Erwerbseinkom
men aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer und das im Betrieb investierte Eigenkapital aufgrund der entsprechenden rechts
kräftigen kantonalen Veranlagung unter Berücksichtigung der interkantonalen Repartitionswerte zu ermitteln. Die Angaben der Steuerbehörden hierüber sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV).
    
Nach der Rechtsprechung begründet jede rechtskräftige Steuerveranlagung die nur mit Tatsachen widerlegbare Vermutung, dass sie der Wirklichkeit entspreche. Da die Ausgleichskassen an die Angaben der Steuerbehörden gebunden sind und das Sozialversicherungsgericht grundsätzlich nur die Kassenverfügung auf ihre Gesetzmässigkeit zu überprüfen hat, darf das Gericht von rechtskräftigen Steuertaxationen bloss dann abweichen, wenn diese klar ausgewiesene Irrtümer enthalten, die ohne Weiteres richtig gestellt werden können, oder wenn sachliche Umstände gewürdigt werden müssen, die steuerrechtlich belanglos, sozialversicherungsrechtlich aber bedeutsam sind. Blosse Zweifel an der Richtigkeit einer Steuertaxation genügen 
hiezu
 nicht; denn die ordentliche Einkommensermittlung obliegt den Steuerbehörden, in deren Aufgabenkreis das 
Sozialversicherungsgericht nicht mit eigenen Veranlagungsmassnahmen einzugreifen hat. Die 
selbständigerwerbenden
 Versicherten haben demnach ihre Rechte, auch im Hinblick auf die AHV-rechtliche Beitragspflicht, in erster Linie im Steuerjustizverfahren zu wahren (BGE 139 V 537 E. 5.5 mit Hinweis, 110 V 369 E. 2a mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 
9C_543/2019 vom 20.
 
Januar 2020 E. 3.2.1 mit Hinweisen
).
1.3.2
    
Nicht verbindlich für die Ausgleichskassen sind Meldungen von Einkom
mens
teilen, die nach dem AHVG nicht zum Einkommen aus selbständiger 
Erwerbstätigkeit gehören
 (
Rz
.
 1236 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen, BSV, über die Beiträge der 
Selbständigerwerbenden
 und Nichterwerbstätigen in der AHV, IV und EO, WSN,
 Stand: 
1. 
Januar 2025,
 gleichlautend in 
allen
 ab 
1. 
Januar 2011 gültigen Fassungen).
1.4
    
Zu ergänzen ist, dass das Sozialversicherungsgericht bei der Urteilfällung nicht an die Anträge der Parteien gebunden ist (
Art. 
61 
li
t
 d Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG).
 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte mit dem 
Einspracheentscheid
 vom 30. August 2024 
(Urk. 2)
 im Wesentlichen aus, ihre beim kantonalen Steueramt Zürich geführten 
Abklärungen hätten ergeben, dass die mit den 
Steuermeldungen vom 2
0. 
Juli 2021 (Urk. 6/139) und 28. Ok
tober 2022 (Urk. 6/173)
 
gemeldeten
, vom
 
Beschwerdeführer in den Jahren 2018 und 2019 als 
Selbständigerwerbender
 erzielten Einkünfte 
korrekt seien (Urk. 2 S. 1)
.
 Die Ausführungen des Beschwerde
führers im vorliegenden Verfah
ren (Urk. 1) gaben ihr sodann Anlass zu weiteren Abklärungen
. Mit Beschwerde
antwort vom 28.
 
Oktober 2024 
beantragte
 die Beschwer
degegnerin, dass — wie vom Beschwerdeführer im Wesentlichen vorgebracht wurde (Urk. 1) — von den gemel
deten Einkommen sein als Arbeitnehmer erzielter Lohn abzuziehen sei 
(Urk.
 
5 S.
 
2). 
2.2
    
Bezüglich des Jahres 2018 ist den vorliegenden 
Akten
 zu entnehmen
, dass der Beschwerde
führer 
in seiner am 18.
 
Februar 2019 (Urk.
 
6/
223
/4) unter
zeichneten Steuererklärung 2018 durch selbständige Erwerbstätigkeit im Haupt
erwerb erzielte Einkünfte im Betrag von Fr.
 
39'294.-- 
deklarierte 
(Urk.
 
6/
223
/2). Damit über
einstimmend hat er in seiner 
am 19.
 
Februar 2019
 erstellten Betriebsrechnung für das Jahr 2018
 
für seinen Taxibetrieb einen Gewinn in der Höhe von Fr.
 
39'294.-- ausgewiesen (Urk.
 
6/
223/7
). 
I
n der Steuererklärung 2018
 deklarierte 
er 
zusätzlich
 Einkünfte 
aus unselbständiger Erwerbstätigkeit im Nebenerwerb 
in der Höhe von Fr.
 
17'628.--
 (Urk.
 
6/
223
/2)
.
 Dabei handelte es um den vom Beschwer
deführer im 
Jahr 2018 bei der 
Y.___
 AG erzielten Lohn.
 Gemäss
 
dem 
Lohnaus
weis
 der 
Y.___
 AG 
betrug der Bruttolohn des Beschwerdeführers 
Fr. 
19'240.--, was nach Abzug der Sozialversicherungsabgaben einen Nettolohn von 
Fr. 
17'628.60 ergab (
Urk. 
6/223/6). 
Die Angaben im Lohnausweis entsprechen dem im 
individuellen Konto
 (IK)
 des Beschwerdeführers
 für das Jahr 2018 eingetragene
n
 Einkommen
 in der Höhe von Fr.
 
19'240.-- (
vgl. den IK-Auszug vom 6.
 
August 2024 
Urk.
 
3/2).
 Insgesamt deklarierte der Beschwerdeführer Einkünfte
 aus Erwerbstätigkeit
 in der Höhe von 
Fr. 
56'922.-- (
Fr. 
17'628.-- + 
Fr. 
39'294.--, 
Urk. 
6/223/2).
    
Im Jahr 2018 erzielte der Beschwerdeführer somit ein Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit in der Höhe von Fr.
 
39'294.-- und zusätzlich ein Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit im Betrag von netto 
Fr. 
17'628.60.
2.3
    
Im Jahr 2019 erhielt der Beschwerdeführer von der 
Y.___
 AG einen Lohn im Betrag von brutto 
Fr. 
17'520.-- beziehungsweise netto Fr.
 
16'052.70 (Urk.
 
6/222/5). Sein Taxibetrieb verzeichnete einen Gewinn in der Höhe von Fr.
 
19'403.-- (Urk.
 
6/222/6).
 Die deklarierten Einkünfte aus Erwerbstätigkeit betrugen total Fr.'35'456.-- (
Fr. 
16'053.-- + 
Fr. 
19'403.--, 
Urk. 
6/222/2). Auch das kantonale Steueramt Zürich ging mit seiner rechtskräftigen Veranlagungsverfügung für die direkte Bundessteuer 
2019 
vom 2
3. 
Februar 2021 (
Urk. 
6/221/6) von Einkünften aus unselbständigem Nebenerwerb in der Höhe von 
Fr. 
16'503.-- und von Einkünften aus selbständigem Haupterwerb im Betrag von 
Fr. 
19'403.-- aus (vgl. die Berechnungsmitteilung für die direkte Bundessteuer 2019 vom 2
3. 
Februar 2021, 
Urk. 
6/221/8).
2.4
    
Aus dem Gesagten folgt, dass das kantonale Steueramt Zürich der Beschwerde
geg
nerin am 
2
0. 
Juli 2021 richtigerweise ein vom Beschwerdeführer im Jahr 2018 
aus selbständiger Erwerbstätigkeit erzieltes Einkommen in der Höhe von
 
Fr. 39'294.-- gemeldet hat (Urk. 6/139). Ebenfalls zutreffend war die Steuer
mel
dung 2019 mit einem Einkommen im Betrag von Fr. 19'402.-- (Urk. 6/173
). D
ie vom Beschwerdeführer in unselbständiger Stellung erzielten Einkommen
 sind
 nicht in den vom kantonalen Steueramt Zürich gemeldeten Einkommen ent
halten.
 Vielmehr handelte sich dabei um weitere Einkünfte des Beschwerdeführers im Nebenerwerb.
 Sie müssen 
folglich
 auch nicht 
vom von den Steuerbehörden gemeldeten Einkommen abgezogen werden
. Die Beschwerdegegnerin 
stellte
 mit ihren Beitragsver
fü
gun
gen vom 20. Juli 2021 und 2
8. 
Oktober 2022 (Urk. 6/141, 
Urk. 
6/174) 
somit 
zu Recht auf die Steuermeldungen ab. Nach der Wiederauf
rechnung der persön
lichen Beiträge
 (vgl. dazu 
Art. 
9 
Abs. 
4 AHVG)
 resultierten beitragspflichtige Einkommen 
aus selbständiger Erwerbstätigkeit 
in der Höhe von Fr. 42'100.-- (2018, 
Urk. 6/141
) und 
Fr. 20'400.-- (2019, 
Urk. 
6/174). Offensicht
liche Berechnungs
fehler sind diesen Verfügungen nicht zu entnehmen. Demnach 
erweist sich der diese Verfüg
ungen
 bestätigende 
Einsprache
entscheid
 vom 30. Au
gust 2024 (Urk. 2) 
ebenfalls 
als rechtens.
3.
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
D
ie Beschwerde
 wird
 abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher