zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00216 · 2019-12-17 · de
Neuanmeldung. Verschlechterung wurde nicht glaubhaft gemacht. Nichteintreten rechtens.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00216
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil
 vom 
17. Dezember 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 
1970 geborene 
X.___
 meldete sich am 14. Januar 2010
 unter Hinweis auf Schulterbeschwerden
 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an 
(Urk. 10/2). Mit Verfügung vom 17. März 2015 
(Urk. 10/113
) verneinte die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, einen Rentenanspruch, was vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 27. Juni 2016 (Urk. 10/
120/
1-
24) im Ver
fahren Nr. IV.2015.00472 bestätigt wurde.
    
Am 2. Februar 2018 (Urk. 10/122) meldete sich der Versicherte
 unter Hinweis auf chronische psychische Störungen (Depressionen, Schlafstörungen, Halluzina
tio
nen, ängstliche Alpträume, Raum- und Platzangst, das Einfallen von Wänden und das Sehen von Bildern an Wänden)
 erneut zum Leistungsbezug an. Mit Vor
bescheid vom 16. April 2018 (Urk. 10/127) stellte die IV-Stelle ein Nichteintreten in Aussicht, wogegen der Versicherte am 
14. Mai 2018
 unter Beilage des Berichts 
der
 p
sychiatrische
n
 
Kl
inik 
Y.___
, vom
 10. Januar 2018 (Urk. 10/132) Einwand (Urk. 10/
133) erhob. Am 12. Februar 2019 trat die IV-Stelle auf das Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 5. März 
2019 Beschwerde (Urk. 1 in Ver
bindung mit Urk. 3
) und beantragte d
ie Aufhebung des 
Nichteintreten
entscheids
 vom 12. Februar 201
9. 
Am 18. April 2019 (Urk. 6) reichte er weitere Arztberichte (Urk. 7/1-2) ein. Mit Beschwerdeantwort vom 29. April 2019 (Urk. 9) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer erstat
tete innerhalb der ihm angesetzten Frist (Urk. 12) keine Replik. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allge
meinen Teil
 des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des 
Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung (IVG)
 sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines aner
kannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 
145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 
2.1, 130 V 396 
E. 5.3 und E. 
6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objek
tivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 
145 V 215 E. 5.3.2, 
143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 13
9 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. 
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
1.
2
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. 
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weni
ger hohe Anforderungen stellen
. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Ein
tretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf 
Art. 
87 
Abs. 
3 
IVV
 Nicht
eintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Eintretensfrage
, wenn die Verwal
tung auf die Neuanmeldung ei
ngetreten ist (BGE 109 V 108 E. 
2b
 mit Hinweisen;
 
vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 7
1 E. 
2.2 mit Hinweisen).
1.3
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsver
weige
rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen mu
ss (BGE 109 V 108 E. 2a, 262 E. 
3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahin
gehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts
kräf
tigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem ge
sam
ten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs
be
gehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in recht
licher) Hinsicht allsei
tig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 
3a und E
. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 
5.2, 7
1 E. 
2.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) davon aus, im Vergleich zum Sachverhalt bei Abweisung des Leistungsbegehrens vom 17. März 2015 seien keine 
wesentlichen Änderungen der beruflichen oder medi
zinischen Situation festzustellen
.
 In der Beschwerdeantwort (Urk. 9) präzisierte die Beschwerdegegnerin, der Beschwerdeführer klage – wie im Jahre 2015 – über Alpträume, Angstgefühle, Kopfschmerzen, das Hören von Stimmen und das Sehen von Bildern an den Wänden. Der Beschwerdeführer könne somit keine Verschlechterung glaubhaft machen, weshalb auf die Neuanmeldung nicht ein
zutreten sei.
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), er sei weiterhin krank und in ärztlicher Behandlung.
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist mithin, ob im Vergleich zum im März 2015 mass
ge
benden Sachverhalt eine Änderung glaubhaft gemacht wurde und die Beschwer
degegnerin auf die erneute A
nmeldung hätte eintreten müssen. Während
 es
 im Zusammenhang mit der Verfügung vom 
17. 
März 2015
 (Urk. 10/113)
 sowohl 
um 
somatische als auch psychische Besc
hwerden 
ging
 (vgl. Urk. 10/120/1-24 S. 
5 ff.), 
stehen
 im hiesigen Verfahren psychische Störungen
 im Vordergrund
 (Urk. 10/122 S. 6 Ziff. 6.1). 
3.
    
3.
1
    
Bei Rentenabweisung mit der gerichtlich bestätigten
 Verfügung vom 17. Mä
rz 2015 (Urk. 10/113
, Urk. 10/120/
1
-
2
4
) 
präsentierte sich die medizinische Sachlage im Wesentlichen wie folgt:
 
3.2
    
3.2.1
    
In dem von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebenen Gutachten der MEDAS 
Z.___
 vom 6. August 2014 (Urk. 10/93/2-69) wurden folgende Diagnosen genannt (S. 57 f.):
- 
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
- 
Impingement
 Schulter links bei Bizeps- und 
Subscapularistendopathie
, dis
kreter subacromialer 
Osteophyt
 und leichte AC-Gelenksarthrose
- 
Status nach arthroskopischer 
Tuberculoplastik
, 
Tenodese
 der langen Bizeps
sehne 11.9.2009
- 
Status nach sekundär dislozierter Tuberculum majus-Fraktur links nach Sturz 23.4.2009
- 
diskrete Rhizarthrose rechts mit Sekundärarthrose interkarpal MCII 
ulnar
sei
tig
- 
bei Status nach MC-I-Basistrümmerfraktur rechts offen reponiert mit Spick
draht versorgt 1988
- 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.0/F33.1)
- 
ohne wesentliche Einschränkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
- 
Epicondylopathie
 humeroradialis et 
ulnaris
 links
- 
Quadrizeps
- und 
Patellasehnenansatztendopathie
 links
- 
initiale Gon
arthrose beidseits ohne Funktionsdefizit
- 
Hüftfunktionsstörung rechts bei muskulärer Dysbalance
- 
Osteochondrose
 und Spondylarthrose L5/S1
- 
anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.1)
- 
Vitamin D3-Mangel
- 
Adipositas Grad II (ICD-10 E66)
- 
arterielle Hypertonie (ICD-10 I10)
- 
Hypertriglyzeridämie
 (ICD-10 E78)
- 
Diabetus
 mellitus, aktuell HbA1c 7,6 % (ICD-10 E11)
- 
psychische und Verhaltensstörungen durch Alkohol, Abhängigkeitssyn
drom, gegenwärtiger Substanzgebrauch (ICD-10 F10.24)
- 
akzentuierte Persönlichkeitszüge mit histrionisch unreifen, emotional insta
bilen und passivaggressiven Anteilen (ICD-10 Z73.1)
    
Die Gutachter wiesen darauf hin, dass die Kooperation des Beschwerdeführers bei den einzelnen Untersuchungen schlecht gewesen und der Eindruck entstan
den sei, er habe seine Aussagen bewusstseinsnah modifiziert. Der Lebenslauf und die Krankheitsgeschichte hätten deshalb nur aufgrund der Akten und allenfalls teilweise unterstützt 
durch die aktuellen Angaben eru
iert werden können (S. 58). Der Beschwerdeführer habe während der Exploration scheinbar überwiegend einen Dolmetscher benötigt, wobei er indessen gut in der Lage gewesen sei, seine optischen Halluzinationen auf Deutsch mitzuteilen (S. 60).
    
Weiter wurde ausgeführt, dass sich der Beschwerdeführer aus allgemein-inter
nistischer Sicht in einem stabilen Zustand befinde. Im Zusammenhang mit den Schulterbeschwerden links bestehe eine mässige Funktionseinschränkung. Dem
gegenüber seien die links betonten Kniebeschwerden ohne Funktionsdefizite respektive die Unterarmstreck- und Beugemuskulatur am linken ulnaren und radialen Epicondylus als leichtgradige funktionelle Gesundheitsstörung einzu
schätzen. Die Funktionseinschränkungen des rechten Hüftgelenkes bei Innen
rota
tion wiesen auf eine muskuläre Störung hin. Die Beschwerden im Bereich der Lendenwirbelsäule (LWS) seien durch die degenerativen Veränderungen im lum
bosakralen Abschnitt erklärbar, wobei keine Hinweise auf eine Radikulopa
thie bestünden. Ebenso wenig lägen im Bereich der Halswirbelsäule (HWS) wesent
liche degenerative Veränderungen vor, welche zusätzliche projektionsbe
dingte Schulterschmerzen auslösen könnten (S. 61).
    
Unter psychiatrischen Gesichtspunkten wiesen die Gutachter darauf hin, dass die vom Beschwerdeführer mitgeteilten Phänomene (namentlich das Bewegen von Wänden und Bildern an den Wänden, Hören von Stimmen), die sich vor
der
grün
dig als scheinbare Halluzinationen und Wahnphänomene darstellten, von der restlichen Symptomatik als losgelöst erschienen und sich nicht sinnvoll in ein aus psychiatrischer Sicht nachvollziehbares diagnostisches Zustandsbild einord
nen liessen. Am ehesten erscheine es plausibel, dass sich die depressive Symp
tomatik einerseits im Rahmen der Schmerzsymptomatik nach dem Unfall und andererseits als Folge von sozialen Problemen, insbesondere hohen Schul
den und weiteren psychosozialen Belastungen, entwickelt habe. Die Begründung im Vor
gutachten vom April 2012 (vgl. Urk. 
10
/39, vgl. E. 3.2) für das Vorliegen einer paranoiden Schizophrenie könne anhand der aktuell erhobenen psy
chiatrischen Befunde 
eindeutig nicht bestätigt werden. Die Ergebnisse der aktuellen psychia
trischen Exploration seien in der Einschätzung der im Rahmen der Begutachtung 
in Auftrag gegebenen neuropsychologi
schen Untersuchung (vgl. Urk. 10
/93/70-78
) bestätigt worden. In den entsprechenden Symptomvali
dierungsverfahren hätten sich quantitativ und qualitativ hoch auffällige Befunde gezeigt, welche im Rahmen der in den Akten präsentierten Erkrankung im orthopädischen und/oder psychiatrischen Bereich nicht erklärbar seien. Die Gutachter wiesen darauf hin, der Beschwerdeführer habe die Mitarbeit bei der aktuellen psychiatrischen Unter
suchung überwiegend verweigert, weshalb neben dem Hauptsymptom – der physiologisch nicht mehr zu erklärenden und ausgeweiteten Schmerzsymp
to
matik – weitere psychische Störungen nicht wirklich sicher hätten eruiert werden könnten. Die Angaben des Beschwerde
führers hätten unklar, diskrepant, wenig plausibel und teils widersprüchlich gewirkt und sein Verhalten sei ausgeprägt manipulativ, dramatisierend und sehr wechselhaft erschienen, was durch eine psychische Störung nicht zu erklären sei. Zeitweilig habe der Beschwerdeführer eine sehr gute Mitarbeit gezeigt und sei sehr konzentriert und fast engagiert gewesen in der Darstellung der aus seiner Sicht wichtigen Details, welche die Schwere seiner Krankheit unterstrei
chen würden. Es hätten sich weit über Ver
deutlichungstendenzen hinausge
hende starke Tendenzen von Aggravation gefun
den. Bei schwankendem Leidens
druck hätten seine Angaben, mit denen er aus subjektiver Sicht schwer
wiegende psychische Einschränkungen habe verdeut
lichen wollen, wenig plau
sibel und nicht nachvollziehbar gewirkt. Bei der durch physiologische Prozesse nicht zu erklärenden Schmerzsymptomatik sowie auch den weiteren unspezifi
schen somatoformen Beschwerden sei eine anhaltende soma
toforme Schmerz
störung zu diagnostizieren, wobei die qualifizierenden Kriterien nach Foerster in Bezug auf die Schmerzstörung allenfalls zu einem geringen Teil vorlägen. Eine chronische psychiatrische Begleiterkrankung mit mehr
jährigem Verlauf bei unveränderter und progredienter Symptomatik ohne längerfristige Remission liege anhand des aktuellen Untersuchungsbefundes sicherlich nicht vor. Es könne jedoch anhand der Aktenlage davon ausgegangen werden, dass eine leichte bis mittelgradige depressive Symptomatik wohl in den letzten Jahren vorgelegen habe. Eine adäquate antidepressive Medikation sei 
verordnet wor
den, inwieweit deren regelmässige Einnahme aber stattgefunden habe
, könne anhand der lückenhaften Angaben des Beschwerdeführers nicht sicher festge
stellt werden. Die aktuell bestimmten Medikamentenspiegel hätten teilweise unter dem therapeutischen Bereich gelegen, was zumindest eine Unre
gel
mässig
keit in der 
Einnahme belegen könne. Weitere psychische Störungen mit versi
cherungsmedizinischer Relevanz, insbesondere eine Erkrankung aus dem schizo
phrenen Formenkreis, seien nicht festgestell
t worden (S. 38 f., S. 62 f.,
 S. 67).
    
Unter dem Titel Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit wiesen die Gut
achter darauf hin, dass der Beschwerdeführer aufgrund der 
Impingementsymp
tomatik
 der linken Schulter bei vorhandenem Sehnenreizzustand für Tätigkeiten über Kopf sowie schweres Heben und Tragen von Lasten über 15 kg einschränkt sei. Tätigkeiten mit repetitivem Greifen und mit ständigem Griff mit dem rech
ten Daumen und Zeigefinger seien nicht leidensadaptiert. Zudem seien mit der Hand ausgeführte Stauch- und Stossbelastungen zu vermeiden. Aufgrund der vorlie
genden Restbeschwerden im Zusammenhang mit der linken Schulter und der leichtgradigen posttraumatischen Arthrose MC I/II, Rhizarthrose der rechen Hand sei aus orthopädischer Sicht von einer geringfügigen Leistungsminderung von 20 % in der angestammten Tätigkeit auszugehen. Unter rein psychiatri
schen Gesichtspunkten bestehe in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit eine Arbeits
unfähig
keit von höchstens 30 %. Polydisziplinär ergebe sich deshalb eine Arbeitsfähig
keit von 70 % unter Beachtung der erwähnten qualitativen Ein
schränkungen. Wäh
rend in den stationären/teilstationären Behandlungsphasen definitionsge
mäss eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % bestanden habe, habe in den ambu
lan
ten Behandlungsphasen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nie eine Arbeits
unfähigkeit von mehr als 30 % vorgelegen. In einer angepassten Tätigkeit gingen die Gutachter in psychiatrischer Hinsicht ebenfalls von einer 30%igen Arbeitsun
fähigkeit aus. Unter orthopädisch-chirurgischen Gesichts
punkten attestierten sie eine 100%ige Arbeitsfähigkeit, wobei als voll adaptierte Tätigkeiten leichte bis mittelschwere Arbeiten ohne ständigen Armeinsatz links, ohne Tätigkeiten über Kopf, ohne schweres Heben und Tragen und ohne fein
motorisch repetitive Tätig
keiten mit der rechten Hand mit ständigem Greifen des Daumen-Zeigefingers zu qualifizieren seien. Als adaptierte Tätigkeiten gälten einfache und angelernte Tätigkeiten, die keine speziell erhöhten Anfor
derungen an die Konzentrations
fähigkeit oder die Ausdauer stellten, wobei auch die angestammte Tätigkeit als adaptiert einzustufen sei (S. 63 f.). 
    
Die Gutachter hielten schliesslich fest, der Gesundheitszustand des Beschwerde
führers habe sich grundsätzlich verbessert, wobei nie wirklich ein schwer
wie
gendes psychiatrisches Leiden vorgelegen habe. Aus aktueller psychiatri
scher Sicht sei retrospektiv davon auszugehen, dass seit 2010 ein in etwa gleichblei
bender psychischer Zustand mit gewissen kurzzeitigen Schwankungen, die je
weils zu kurzen stationären Aufenthalten geführt hätten, vorgelegen habe. Aus orthopädischer 
Sicht habe sich die Situation betreffend die Schulterer
krankung in geringfügigem Mass verbessert (S. 66).
3.
2.2
    
In ihrem Austrittsbericht vom 22. Januar 2015 (Urk. 10/110/1-3) über den sta
tionären Aufenthalt des Beschwerdeführers in der 
i
ntegrierten Psychiatrie 
A.___
 
vom 7. bis 30. Oktober 2014 nannten Dr. 
B.___
, Oberarzt, und 
C.___
, Assistenzarzt, folgende Diagnosen (S. 1):
- 
Angst und depressive Störung, gemischt (ICD-10 F41.2)
- 
Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0)
- 
nicht primär insulinabhängiger Diabetes mellitus (Typ-2-Diabetes)
- 
benigne essentielle Hypertonie
- 
Adipositas
- 
Tuberculoplastik
 und 
Tenodese
 der langen Bizepssehne und PASTA 
Repair
 nach Fraktur 2009
    
Die Ärzte führten aus, die Konzentration und das Gedächtnis des Beschwerde
führers erschienen mindestens mittelgradig beeinträchtigt, wobei eine genaue Überprüfung nicht möglich gewesen sei. In den explorativen Gesprächen habe er sich im formalen Denken stark auf den abgewiesenen IV-Antrag eingeengt und vom Behandlungsteam mehrfach eine erneute Einschätzung der Arbeitsfä
higkeit gefordert. Neben stark ausgeprägten psychotischen Symptomen (insbe
sondere 
akus
tische und optische Halluzinationen, Ich-Erlebnisstörungen, wahn
hafte Ideen
) habe der Beschwerdeführer auch eine depressive Symptomatik, Schlaf
störungen, einen Selbstverletzungsdrang, intermittierende suizidale Gedanken, Zwangsge
danken, eine starke psychische Anspannung sowie körper
liche Symptome wie Schmerzen in der Schulter, Übelkeit und grippale Symp
tome erwähnt. Die Ärzte wiesen darauf hin, dass die nur intermittierend vor
handenen und häufig wech
selnden Symptome in starkem Widerspruch zum Verhalten des Beschwerde
führers im stationären Alltag gestanden seien. Während er sich im Kontakt mit Mitpatienten adäquat und gut integriert habe, habe er gegenüber dem Behand
lungsteam stets einen grossen Leidensdruck angegeben. Es sei sodann mehrfach zu selbstverletzendem Verhalten gekommen und in den Gesprächen habe er wenig Introspektionsfähigkeit gezeigt und sei stark auf eine medikamentöse The
rapie fixiert gewesen.
    
Die Ärzte wiesen weiter darauf hin, dass die Vielzahl der gezeigten psychiatri
schen und somatischen Symptome die Stellung einer eindeutigen Diagnose erheb
lich erschwert habe. Trotz Angabe mehrerer psychotischer Symptome könne aufgrund deren intermittierenden und wechselhaften Charakters eine Diagnose aus dem schizophrenen Formenkreis weitgehend ausgeschlossen wer
den. Gestützt auf den chronischen Verlauf der starken Fluktuation der Symp
tome, auch körper
licher Art, 
sei die Diagnose einer Somatisierungsstörung gestellt worden. Zudem zeige der Beschwerdeführer eine ängstlich depressive Symptomatik. Differential
diagnostisch sollte überdies eine histrionische Persön
lichkeitsstörung (ICD-10 F60.4) erwogen werden (S. 2).
3.
2.3
    
Die Ärzte der 
A.___
 berichteten am 8. Juni 
2015 
(Urk. 10/118/3-5
) über
 die erneute Hospi
ta
lisation des Beschwerdeführers vom 24. März bis 23. April 2015 und führten dabei folgende Diagnosen auf (S. 1):
- 
schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10 F41.2)
- 
Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0)
- 
metabolisches Syndrom
- 
nicht primär insulinabhängiger Diabetes mellitus (Typ-2-Diabetes)
- 
benigne essentielle Hypertonie
- 
Adipositas
- 
Hypercholester
inä
mie
- 
Tuberculoplastik
 und 
Tenodese
 der langen Bizepssehne und PASTA 
Repair
 nach Fraktur 2009
    
Die Ärzte hielten fest, die Konzentration und das Gedächtnis des Beschwerde
führers seien stark beeinträchtigt gewesen. Im formalen Denken sei er verlang
samt, umständlich, häufig vorbeiredend und schwer zu strukturieren gewesen. Er habe über Verfolgungsideen sowie akustische und optische Halluzinationen (meh
rere kommentierende/beschimpfende Stimmen, sich bewegende Bilder an der Wand, schwarz-weisse Bilder beim Augenschliessen) berichtet, welche er als „ängstlich” erlebe. Ausgeprägte Wahngebilde und Ich-Erlebnisstörungen seien demgegenüber verneint worden. Im Affekt sei der Beschwerdeführer deutlich gedrückt gewesen und habe teilweise verzweifelt und hoffnungslos geweint. Die Ärzte wiesen darauf hin, der Beschwerdeführer habe eine Vielzahl psychiatri
scher Symptome angegeben, wobei neben stark ausgeprägten psychotischen Sympto
men eine depressive Symptomatik dominierte. Gegenüber dem Behand
lungsteam habe er überdies stets von einem grossen Leidensdruck und Überfor
derungs
ge
fühlen berichtet. Die Ärzte wiesen schliesslich darauf hin, dass eine Diagnose aus dem schizophrenen Formenkreis trotz der Angabe mehrerer psy
chotischer Symp
tome aufgrund deren intermittierenden und wechselhaften Charakters habe aus
geschlossen werden können, wobei diese Einschätzung auch seitens der behan
delnden Psychiaterin Dr. 
D.___
 geteilt werde
.
4.
4.1
    
Im Zeitpunkt
 des Erlassen
 der ange
fochtenen Verfügung (Urk. 2) la
gen folgende medizinische Berichte vor:
4.2
    
4.2.1
    
Im Bericht vom 10. Januar 2018 (Urk. 10/132) wurden seitens der 
Y.___
 folgende Diagnosen gestellt (S. 1):
- 
Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0)
- 
nicht näher bezeichnete Intelligenzminderung: keine oder geringfügige Verhal
tensstörung (ICD-10 F79.0)
- 
hypochondrische Störung (ICD-10 F45.2)
- 
metabolisches Syndrom mit Adipositas, Diabetes mellitus Typ II und arterieller Hypertonie (FT)
    
Die 
Y.___
-Fachpersonen führten aus, 
der Eintritt sei 
aufgrund der Zuweisung durch
 die
 
A.___
 nach stationärem Aufenthalt unter den Diagnosen hypochon
dri
sche Störung, Verdacht auf Intelligenzminderung, Somatisierungsstörung und metabolisches Syndrom zum Aufbau einer Tagesstruktur und Fokussierung auf die psychiatrisch-psychothera
peutische Behandlung erfolgt
 (S. 2).
    
Der Beschwerdeführer 
sei mehrfach in der 
Y.___
 sowie
 der 
A.___
 (Tagesklinik im 
2012/2013) gewesen. Es bestehe eine weitgehend unveränderte Symptomatik (An
gabe von optischen Halluzinationen, Nicht-Ansprechen einer 
neuroleptischen
 
Medikation). Der Beschwerdeführer gebe das Sehen von Schlangen an (vorbe
ka
nnt). Im Weiteren kä
men Wände auf ihn zu und er fühl
e sich in der Öffen
t
lichkeit beobachtet. In der 
A.___
 habe sich sodann eine vordiagnostizierte hypo
chon
drische Störung bestätigt (S. 2).
    
Im Weiteren wiesen die 
Y.___
-Fachpersonen darauf hin, dass sich der Beschwer
deführer nach anfänglichen Schwierigkeiten mehrheitlich verbindlich gezeigt habe und es ihm - trotz der Angabe von Schwierigkeiten beim morgendlichen Aufstehen – gelungen sei, regelmässig am
 Vormittagsprogramm an vier Halb
tagen pro Woche teilzunehmen. Das bekannte Stimmenhören sei vorwiegend in den ersten Wochen aufgetreten und sei dann im Verlauf vom Beschwerdeführer w
eniger oft beschrieben worden. 
Er
 habe
 an dem anfangs vereinbarten Austritts
termin festgehalten und sei auf eigenen Wunsch
 in leicht gebessertem Zustand
 z
um Ende des Jahres ausgetreten 
(S. 3).
4.2.2
    
Dr. 
E.___
, Facharzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie,
 hielt in seinem Bericht vom 5. 
März 2018 (Urk. 10/125) fest, dass er den Beschwerdeführer
 
seit April 2015
 wegen Wahrnehmungsstörungen ambulant behandle. Der Beschwer
de
führer sei schon mehrmals stationär behandelt worden, wobei die letzte Hospi
talisation im Jahre 2017 in der 
Y.___
 und anschliessend vom 12. September bis 21. Dezember 2017 in der Tagesklinik stattgefunden habe.
    
Die stationären Behandlungen und die Betreuung hätten den psychischen Zu
stand nicht verbessert. Der Beschwerdeführer klage weiterhin über Angstgefühle, Kopfschmerzen und Stimmen im Kopf und er – 
Dr. 
E.___
 – sehe aus psychia
trischer Sicht keine Besserung des psychischen Zustands.
5.
5.1
    
Gemäss dem 
Y.___
-Bericht vom 10. Januar 2018 (vgl. E. 4.2.1 hievor) leidet der Beschwerdeführer an einer Somatisierungsstörung, einer nicht näher bezeichne
ten Intelligenzminderung sowie einer hypochondrischen St
örung. Es wurde
 so
dann
 eine weitgehend unveränderte Symptomatik mit optischen und akustischen Halluzinationen
 erwähnt, wobei der Beschwerdeführer das Sehen von Schlangen, 
das Bewegen
 von Wänden, das Gefühl der Beobachtung in der Öffentlichkeit und das Hören von Stimmen ang
egeben habe
. Der behandelnd
e Psychiater Dr. 
E.___
 wies am 
5. 
März 2018 darauf hin
 (vgl. E
. 4.2.2
 hievor
), dass er den Beschwerde
führer seit April 2015 wegen Wahrnehmungsstörungen behandle, die stationären Be
hand
lungen und psychiatrische Therapie den psychischen Zustand nicht ver
bes
sert hätten und der Beschwerdeführer weiterhin über Angstgefühle, Kopf
schmer
zen und Stimmen im Kopf berichte.
    
Im MEDAS-Gutachten vom 6. August 20
14 (vgl. E. 3.2.1
 hievor) wurde aus psy
chiatrischer Sicht eine rezidivierende depressive Störung, psychische und Verhal
tensstörungen durch Alkohol sowie akzentuierte Persönlichkeitszüge diagnos
ti
ziert und auf die vom Beschwerdeführer geklagten Halluzinat
io
nen und Wahn
phänomene
 – insbesondere in Form 
vom Hören von Stimmen
 und der Bewegung von Wänden und Bildern an den Wänden – hingewiesen. 
In den Berichten
 der 
A.___
 vom 22. Januar und 8
. Juni 2016 (vgl. E. 3.2.2-3.2.3)
 
wurde
 
eine Angst und depressive Störung 
sowie
 eine Somatisierungsstörung respektive eine sch
w
ere depressive Episode mit psychotischen Symptomen und eine Somatisie
rungsstörung
 festgestellt
. Seitens der 
Y.___
 wurde zudem am 28. März 2012 
eine mittelgradige depressive Episode, eine Somatisierungsstörung, ein Verdacht auf 
Intelligenzminderung und als Vordiagnose eine posttraumatische Belastungs
stö
rung ohne gegenwärtige aktive Symptomatik
 
diagnostiziert
 
(Urk. 10/36 S. 2)
.
 
Im Weiteren wurden
 Verfolgungsidee
n
 sowie
 akustis
c
he und optische Halluzi
natio
nen, insbesondere mehre
re kommentierende/beschimpfende 
Stimmen, sich bewe
genden Bilder an der Wand und schwarz-weisse Bilder
 beim Augenschliessen
,
 
erwähnt 
(vgl. ferner auch Urk. 10/75 S. 1)
.
5.2
    
Die im Rahmen der Neuanmeldung gestellten Diagnosen stimmen im Wesent
li
chen 
mit den bei 
der Rentenabweisung 
vom
 17. März 2015 
massgeblichen Diag
no
sen überein. 
Des Weiteren zeigt sich bei Erlass der angefochtenen Verfügung eine im Vergleich zum März 2015 weitgehend unveränderte psychische Sympto
matik, standen doch beim Beschwerdeführer in beiden Fällen optische und akus
tische Halluzinationen im Vordergrund
, welche sich in der Wahrnehmung 
identi
scher Phänomene
 
äusserten. Eine Verschlechterung
 des psychischen Gesundheits
zustands
 wurde sodann weder von den 
Y.___
-Fachpersonen am 10. Januar 2018 noch vom behandelnden Psychiater Dr. 
E.___
 am 5. März 2018 
e
rwähnt
. Seitens der 
Y.___
 wurde vielmehr auf eine weitgehend 
gleichbleibende
 Symptomatik
 
ver
wiesen
 und Dr. 
E.___
 hielt lediglich fest, dass die bisherigen Behandlungen den psychischen Zustand nicht verbessert hätten.
 Der Eintritt in die 
Y.___
 
erfolgte 
schliesslich
 zwecks Aufbau einer Tagesstruktur und Fokus
sierung auf die psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung, wobei der Be
schwer
deführer
 die Klinik
 auf eigenen Wunsch
 und in leicht 
gebessertem 
Zustand 
verlassen ha
t
.
5.
3
    
Was die Berichte von
 
Dr. 
E.___
 vom 11. April 2019 sowie von
 
F.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, vom 12
. 
April 2019 (Urk. 7/1
-
2) betrifft, ist im Grundsatz 
festzuhalten, dass die versicherte Person die mass
geb
lichen Tatsachenänderungen gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung bereits mit der Neuanmeldung glaubhaft machen muss. In erster Linie ist es Sache der versicherten Person, substanzielle Anhaltspunkte für eine allfällige neue Prüfung des Leistungsanspruchs darzulegen (vgl. auch bezüglich Nachfristansetzung zur Einreichung ergänzender, in der Neuanmeldung lediglich in Aussicht gestellter Beweismittel BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Wenn die der Neuanmeldung beigelegten ärztlichen Berichte so wenig substanziiert sind, dass sich eine neue Prüfung nur aufgrund weiterer Erkenntnisse allenfalls rechtfertigen würde, ist die Beschwer
degegnerin unter Umständen zur Nachforderung weiterer Angaben gehalten. Dies ist nur, aber immerhin dann der Fall, wenn den - für sich allein genommen nicht Glaubhaftigkeit begründenden - Arztberichten konkrete Hinweise entnommen werden können,
 wonach möglicherweise eine mit weiteren Erhebungen erstell
bare 
rechtserhebliche Änderung vorliegt (Urteil des Bun
desgerichts 8C_244/2016 vom 21. 
Juni 2016 E. 2.3).
    
Nachdem die genannten Berichte erst im Beschwerdeverfahren eingereicht wur
den, sind sie für den vorliegenden Entscheid nich
t von Relevanz. Davon abge
sehen
 entsprechen die von Dr. 
E.___
 am 11. April 2019
 (Urk. 7/1)
 gemachten A
us
sagen jenen im Bericht vom 5. 
März 2018 (vgl. E. 4.2.2
 hievor
), weshalb auf die 
obigen
 Ausführungen
 
zu verweisen ist.
 Was den hausärztlichen Bericht von 
F.___
 (Urk. 7/2) betrifft, ist festzuhalten, dass die darin erwähnte deut
liche psychische Verschlechterung ausschliesslich auf den subjektiven Anga
ben des Beschwerdeführers beruht und der in Allgemeiner Innerer Medizin spezialisierte Arzt zwecks genauerer Einschätzung der psychiatrischen Situation ausdrücklich auf den behandelnden Psychiater verweist.
 
5.4
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass keine erhebliche Verschle
chterung des Gesundheitszustand
s des Beschwerdeführers seit der Rentenabweisung im März 2015 glaubhaft gemacht wurde, weshalb die Beschwerdegegnerin zu Rech
t
 nicht auf die Neuanmeldung eingetreten ist.
    
Die angefochtene Verfügung vom 12.
 
Februar 2019 (Urk. 2) erweist sich demzu
folge als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6
.
    
Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versiche
rungs
leistungen betrifft, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG), ermessensweise a
uf Fr. 700.-- anzusetzen und dem Beschwerde
führer
 aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubSchleiffer Marais