zh_sozialversicherungsgericht · UV.2015.00169 · 2016-07-21 · de
Wiedererwägung einer zweifellos unrichtigen Rentenverfügung; Unrichtigkeit der Bemessung des Invaliditätsgrades.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2015.00169
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Stocker
Urteil
 vom 
21. Juli 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Y.___
gegen
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft
Richtiplatz
 1, 8304 Wallisellen
Beschwerdegegnerin
Zustelladresse: Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft
Postfach, 8010 Zürich
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1958, war ab 6. Juni 1989 als Knecht in einem landwirt
schaftlichen Betrieb in 
Z.___
 (
A.___
,
 
B.___
) angestellt und bei der Berner Allgemeine Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: „Berner“ heute: 
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft
; nachfolgend: „Allianz“) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert, als er am 19. Juli 1989 mit einem 
Einachser
 verunfallte und sich dabei Verletzungen am linken Arm zuzog (Urk. 8/23).
    
In der Folge erbrachte die Berner Taggeld- und Heilbehandlungsleistungen (vgl. Urk. 8/1-22). Mit Verfügung vom 4. Juli 1991 (Urk. 8/46) sprach die Berner dem Versicherten ab 1. April 1991 eine auf einem Invaliditätsgrad von 50 % basie
rende und bis 31. März 1993 befristete Invalidenrente sowie eine 
Integritäts
entschädigung
 von 40 % zu. Nach dem 31. März 1993 sei - so wurde weiter festgehalten - eine Rentenrevision vorgesehen. Bei der Rentenberechnung ging die Berner in der genannten Verfügung von einem versicherten Verdienst von Fr. 14‘760.
 aus (vgl. Urk. 8/46 S. 3); mit Schreiben vom 21. Januar 1992 (Urk. 8/53) wurde der versicherte Verdienst auf Fr. 19‘260.
 korrigiert.
1.2
    
Mit Schreiben vom 21. Mai 1996 (Urk. 8/56) teilte die Berner dem Versicherten mit, dass sie die Rentenleistungen in Zukunft lediglich noch für eine 
Erwerbs
einbusse
 von 30 % ausrichten werde. Nach entsprechender Intervention durch den damaligen Rechtsvertreter des Versicherten (vgl. Urk. 8/57)
 
verzichtete die Berner unter Hinweis auf ein laufendes Revisionsverfahren der Eidgenössischen Invalidenversicherung mit Schreiben vom 11. Juli 1996 (Urk. 8/58) in der Zwischenzeit auf eine Renten
herabset
zung.
 In der Folge geschah diesbezüglich nichts mehr.
1.3
    
A
m 26. Juni 2012 
teilte die Allianz dem Versicherten mit, dass sie beabsichtige, die Rentenverfügung vom 4. Juli 1991 in Wiedererwägung zu ziehen und die Leistungen per 31. Juli 2012 einzustellen, und gab dem Versicherten Gelegen
heit zur Stellungnahme 
(Urk. 8/69)
.
    
D
er Versicherte 
liess sich 
nicht 
vernehmen.
 
Wie angekündigt 
stellte die Allianz die Leistungen mit Verfügung vom 6. August 2012 (Urk. 8/70) per 31. Juli 2012 ein und entzog einer allfälligen Einsprache die aufschiebende Wirkung.
1.4
    
Die dagegen erhobene Einsprache des Versicherten vom 12. Februar 2015 (
Urk. 
8/77
;
 vgl. auch Urk. 8/71-72 und 8/74) wies die Allianz mit Entscheid vom 3. August 2015 (Urk. 2 = Urk. 8/79) ab.
2.
    
Dagegen liess der Versicherte mit Eingabe vom 11. September
 
2015 (Urk. 1) Beschwerde erheben mit folgenden Anträgen:
1.
    
Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 6. August 2012 [rich
tig: Der 
Einspracheentscheid
 vom 3. August 2015] sei aufzuheben und die Auszahlung der Rentenleistungen sei fortzusetzen;
2.
    
Die aufschiebende Wirkung […] sei wiederherzustellen und die Ren
tenleistungen der Monate August 2012 bis Januar 2015 seien per sofort inkl. 5 % Verzugszins an den Beschwerdeführer auszuzahlen;
3.
    
Es sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung zu ge
währen;
    
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der 
Beschwerde
gegnerin
.
    
Die Allianz schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 19. Oktober 2015 (Urk. 7) auf kosten- und entschädigungsfällige Abweisung der Beschwerde.
 
Replicando
 
und 
duplicando
 hielten die Parteien an ihren Anträgen fest (vgl. Urk. 13 und 17)
, wovon ihnen wechselseitig Kenntnis gegeben wurde.
    
Auf die Ausführungen der Parteien ist, soweit für die 
Entscheidfindung
 erfor
der
lich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozial
ver
sicherungsrechts
 (ATSG) kann der Versicherungsträger auf formell rechts
kräf
tige Verfügungen oder 
Einspracheentscheid
 zurückkommen, wenn diese zwei
fel
los unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Be
deutung ist.
    
Die Frage der Unrichtigkeit beurteilt sich dabei nach dem im Zeitpunkt des Erlas
ses der fraglichen Verfügung herrschenden Rechtszustand; dieser schliesst auch die damalige Rechtspraxis ein. Ob die Unrichtigkeit zweifellos ist, beurteilt sich nach dem Ausmass der Überzeugung, dass die bisherige Entscheidung un
richtig war. Es darf kein vernünftiger Zweifel daran möglich sein, dass eine Un
richtigkeit vorliegt (Ueli 
Kieser
, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, Zü
rich/Basel/
Gen
f 2015, N 52 zu Art. 53 ATSG).
    
In Bezug auf die Voraussetzung der erheblichen Bedeutung geht die Praxis stets von der Erfüllung dieses Kriteriums aus, wenn periodische Leistungen zur Dis
kussion stehen (Alexandra 
Rumo-Jungo
/André Pierre Holzer, Bundesgesetz über die Unfallversicherung, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2012, S. 157; 
Kieser
, a.a.O., N 58 zu Art. 53 ATSG).
1.2
    
Zum Zeitpunkt des Erlasses der Rentenverfügung vom 4. Juli 1991 war die Be
messung des Invaliditätsgrades in der Unfallversicherung in Art. 18 Abs. 2 Satz 2 des 
Bundesgesetz
es
 über die Unfallversicherung (UVG)
 geregelt.
    
Nach Art. 18 Abs. 2 Satz 2 
aUVG
 wird für die Bestimmung des 
Invaliditäts
grades
 das Erwerbseinkommen, 
das
 der Versicherte nach Eintritt der 
unfallbe
ding
ten
 Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmass
nah
men durch ein
e
 ihm zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarkt
lage
 erzie
len könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das er erzielen könnte, wenn er nicht invalid geworden wäre (vgl. dazu auch die im Wesentli
chen gleichlautende, seit 1. Januar 2003 geltende Bestimmu
ng von Art. 16 ATSG).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die wiedererwägungsweise Einstellung der Rentenleistungen per 31. Juli 2012 im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 3. August 2015 (Urk. 2) im Wesentlichen damit, dass die Rentenverfügung vom 4. Juli 1991 zweifellos unrichtig und deren Berichtigung von erheblicher Be
deutung
 sei
 sowie der korrekt berechnete Invaliditätsgrad null Prozent betrage, weshalb der Rentenanspruch des Versicherten von Anfang an zu verneinen ge
wesen wäre. Sie verzichte jedoch auf die Rückforderung der zu Unrecht er
brachten Rentenleistungen und stelle die Leistungen erst per 31. Juli 2012 ein. Die zweifellose Unrichtigkeit der Rentenverfügung ergebe sich daraus, dass sei
nerzeit kein
 Einkommensvergleich vorgenommen worden sei. Es sei ledig
lich der versicherte Verdienst ausgerechnet worden. Für die Bestimmung des 
In
va
liditätsgrades
 sei einzig auf die Angaben im MEDAS-Gutachten vom 3. April 1991 abgestellt worden; es sei dabei aber völlig unberücksichtigt geblieben, dass die Gutachter von einer vollen Einsatzfähigkeit des Beschwerdeführers in einer Verweistätigkeit ausgegangen seien. Dieses Vorgehen bei der Bestimmung des Invaliditätsgrades widerspreche sowohl den damaligen als auch den heuti
gen Rechtsnormen. Die Rentenverfügung vom 4. Juli 1991 sei folglich zweifel
los unrichtig.
    
An dieser Sichtweise hielt die Beschwerdegegnerin auch im vorliegenden 
Be
schwerdeverfahren
 fest (vgl. Urk. 7 und 17).
2.2
    
Demgegenüber liess der Beschwerdeführer im Wesentlichen vortragen, dass in der Rentenverfügung vom 4. Juli 1991 auf das Validen- und das 
Invalidenein
kommen
 hingewiesen werde. Es sei somit davon auszugehen, dass ein 
Einkom
mensvergleich
 stattgefunden habe. Die von der Beschwerdegegnerin im ange
fochtenen 
Einspracheentscheid
 vorgenommene Berechnung des 
Invaliditätsgra
des
 sei demgegenüber nicht nachvollziehbar. Es sei stossend zu behaupten, dass der Beschwerdeführer mit seinem verletzten, unbrauchbaren Arm mehr als das Doppelte hätte verdienen können als im Gesundheitsfall. Der Beschwerdeführer habe damals nicht freiwillig zu einem so tiefen Lohn gearbeitet. Er habe damals keine andere Wahl gehabt. Auch im weiteren Verlauf habe sich der 
Invaliditäts
grad
 von 50 % nicht gebessert. Der Beschwerdeführer habe im Gegenteil die Beschwerdegegnerin davon in Kenntnis gesetzt, dass sich sein Gesundheitszu
stand unfallbedingt immer weiter verschlechtert habe (Urk. 1).
    
Es sei nicht zutreffend, dass der Invaliditätsgrad auf der Basis des MEDAS-Gut
achtens vom 3. April 1991 festgelegt worden sei. Grundlage für den 
Invalidi
tätsgrad
 sei vielmehr der Beschluss der IV-Kommission des Kantons 
B.___
 vom 6. April 1992 gewesen. Der Invaliditätsgrad sei demzufolge nicht von 
einem Mediziner, sondern von der IV-Kommission festgelegt worden. Auch heute
 betrage der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers noch mindestens 50 %. Sein Gesundheitszustand habe sich im Laufe der Zeit stets verschlechtert; auch darüber sei die Beschwerdegegnerin informiert worden (Urk. 13).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Rentenverfügung vom 4. Juli 1991 zu Recht wiedererwägungsweise aufgehoben und die Rentenleis
tungen per 31. Juli 2012 gestützt auf einen rentenausschliessenden 
Invaliditäts
grad
 von 0 % eingestellt hat.
3.
3.1
    
Dr. 
med. 
C.___
, Spezialarzt FMH für Chirurgie
,
 führte in seinem Gutachten vom
 16. März 1990 (Urk. 8/10) aus, es seien an Restfolgen aus dem 
Unfallereig
nis
 vom 19. Juli 1989 eine Stichverletzung am Bereich des linken Vorderarmes, eine mässige, aber ausserordentlich protrahiert verlaufende 
Algodystrophie
, eine verminderte Belastbarkeit der linken Hand und des linken Vorderarms sowie eine erheblich eingeschränkte Beweglichkeit des linken Daumens festzuhalten (S. 3). Aus dem erlittenen Unfall resultierten erhebliche und dauernde 
Restfol
gen
: Die Integritätsentschädigung sei auf 5 % festzusetzen. Als 
Land
wirtschafts
hilfe
 
lieg
e folgende abgestufte Arbeitsunfähigkeit vor: ab 15. März
 
1990 66
2
/
3
 %,
 ab 1. Mai 1990 50 % und ab 15. Juni 1990 0 % „im Rahmen der festzu
setzen
den Rente“. Die medizinisch-theoretische Invalidität schätze er auf 20 %. Da der Beschwerdeführer seine Arbeit als Landwirtschaftshilfe nicht mehr aufnehmen werde, schlage er die Ausrichtung einer Rente in dieser Höhe vor (S. 4).
3.2
    
Dr. 
med. 
D.___
, Spezialarzt FMH für Innere Medizin, widersprach in seinem Bericht vom 26. April 1990 (Urk. 8/11) der gutachterlichen Beurteilung von 
Dr. 
C.___
 scharf. Es sei unverständlich, dass der Beschwerdeführer bereits ab 1. Mai 1990 wieder zu 50 % arbeitsfähig sei. Ebenso unverständlich sei die Rentenfestsetzung von nur 20 %.
    
Dagegen verwahrte sich 
Dr. 
C.___
 mit Schreiben vom 28. Mai
 
1990 (Urk. 8/12
; vgl. dazu auch die weiteren Berichte von 
Dr. 
C.___
 [Urk. 
8/14-15 und 
8
/19
]).
3.3
    
Um die entstandene Kontroverse zu klären, holte die Beschwerdegegnerin ein Gutachten bei
 Chefarzt
 
Dr. 
med. 
E.___
 vom 
F.___
 (MEDAS) ein:
    
Dr. 
E.___
 diagnostizierte in seinem Gutachten vom 3. April 1991 (Urk. 8/22), das unter konsiliarischem 
Beizug
 eines Neurologen (Chefarzt Prof. 
Dr. 
med. 
G.___
), eines Handchirurgen (PD 
Dr. 
med. 
H.___
) und eines Psychiaters (
Dr. 
med. 
I.___
) ausgearbeitet wurde, eine gebrauchsunfähige linke Hand bei Status nach Stichverletzung am linken Unterarm am 19. Juli 1991 mit konsekutiver 
Su
deck’scher
 Dystrophie sowie ein chronisches 
Handrückenoedem
 unklarer Ursa
che (S. 11). Betreffend Arbeitsfähigkeit führten die Gutachter aus, dass der Be
schwerdeführer für schwerere Hilfsarbeiten, wie etwa als Knecht in einem land
wirtschaftlichen Betrieb, mit seiner gebrauchsunfähigen Hand nicht mehr ein
setzbar sei. Hingegen könne er ohne 
Weiteres
 auch ganztags in einem Industrie- oder Gewerbebetrieb für leichtere 
Zudienarbeiten
 eingesetzt werden. Der 
Integ
ritätsschaden
 betrage 35 bis 40 %. Es sei mit einer bleibenden 
Teil
arbeitsunfä
higkeit
 zu rechnen. Es sei möglich, dass sich in den nächsten Jahren eine An
gewöhnung an den Zustand ergebe; „eine zeitlich abgestufte Rente dürfte sinn
voll sein, z.B. 2 Jahr
e
 50 %, nachher ca. 30 % je nachdem
“
 (S. 14).
4.
4.1
    
In der Verfügung vom 4. Juli 1991 (Urk. 8/46) wurde Folgendes ausgeführt (S. 2): „Im Gutachten der MEDAS wird die Erwerbseinschränkung auf 50 % festgelegt für einen Zeitraum von 2 Jahren. In Anbetracht der Angewöhnung an den Zustand darf nach Ablauf von 2 Jahren davon ausgegangen werden, dass die Erwerbseinschränkung auf 30 % reduziert werden kann.“ Daraus schloss die Beschwerdegegnerin ohne 
Weiteres
 auf 
einen Invaliditätsgrad von 50 %
 bis 
zum 31. März
 
199
3. 
Hernach wäre eine Rentenrevision vorgesehen gewesen (vgl. S. 3 f.). Ein Einkommensvergleich, mithin ein Vergleich von Validen- und Invalideneinkommen, wurde nicht vorgenommen. Es wurde mit anderen Worten direkt auf die Rentenempfehlung des Gutachters abgestellt.
    
Diese Vorg
ehensweise erweist sich 
in methodischer Hinsicht als zweifellos unrich
tig (vgl. dazu 
Rumo-Jungo
/Holzer, a.a.O., S. 157, mit Hinweis auf RKUV 1988 Nr. U 59 S. 437 ff. E. 5b und c, wonach eine Verfügung, in der von einem verbleibenden Leistungsvermögen von 66
2
/
3
 % auf eine Erwerbsunfähigkeit von 33
1
/
3
 % geschlossen wird, zweifellos unrichtig ist, weil zur Bemessung des 
In
validitätsgrads
 nicht das aus medizinischer Sicht verlorene Leistungsvermögen, 
sondern der Unterschied zwischen Validen- und Invalideneinkommen ausschla
g
gebend ist).
4.2
    
Zu beachten ist weiter, dass 
Dr. 
E.___
 
- w
ie oben in E. 3.3 
wiedergegeben - 
der Auffassung
 war
, dass der Beschwerdeführer in einer behinderungsangepassten Tätigkeit ganztags eingesetzt werden könnte (leichtere 
Zudienarbeiten
 in einem Industrie- oder Gewerbebetrieb). In seinem früheren Beruf als Knecht in einem Landwirtschaftsbetreib sei er jedoch nicht mehr arbeitsfähig.
    
Mit anderen Worten attestierte 
Dr. 
E.___
 dem Beschwerdeführer eine volle Arbeits
unfähigkeit in seinem angestammten Beruf, gleichzeitig aber auch eine volle Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit. Anstatt vom ver
mittelnden „Rentenvorschlag“ (50 % für die ersten beiden Jahre und hernach wohl so rund 30 %) auszugehen, hätte die Beschwerdegegnerin 
seinerzeit 
das in einer leidensangepassten Verweistätigkeit erzielbare Invalideneinkommen er
mitteln und anschliessend in Beziehung zum 
Valideneinkommen
 setzen müssen.
4.3
    
Soweit der Beschwerdeführer geltend machen liess, dass die 
Beschwerdegegne
rin
 seinerzeit den Invaliditätsgrad gar nicht gestützt auf das MEDAS-Gutachten (den „Rentenvorschlag“) festgelegt habe, sondern dem Beschluss der IV-Kom
mis
sion des Kantons 
B.___
 vom 
6
. April 1992 gefolgt sei
 (vgl. oben E. 2.2), ist sein Vortrag bereits aus zeitlichen Gründen nicht stichhaltig. Der Beschluss der IV-Kommission datiert vom 
10
. April 1992 (Urk. 14/10); zu diesem Zeitpunkt war die Rentenverfügung vom 4. Juli 1991 längs
t
 ergangen, so dass es unmöglich ist, dass dieser Verfügung materiell der Beschluss vom 6. April 1992 zugrunde gelegen haben kann.
4.4
    
Im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 3. August 2015 (Urk. 2) ermittelte die Beschwerdegegnerin hingegen den damaligen Invaliditätsgrad 
grundsätzlich 
korrekt. Sie ging von einem 
Valideneinkommen
 für das Jahr 1989 von Fr. 1‘910.
 (Fr. 1‘370.
 Grundlohn und Fr. 540.
 Naturallohn) aus, was unter 
Berücksichtigung 
der Nominallohnentwicklung (Männer) in den Jahren 1990 un
d 1991 von 5,9 % beziehungsweise 7,2 % 
(vgl. Bundesamt für Statistik, Sta
tis
ti
sches Lexikon der Schweiz, Neuenburg 2015, Tabelle T39) 
für das Jahr 1991 ein monatliches Einkommen von Fr. 
2‘168.30
 ergibt 
(vgl. 
dazu 
Urk. 2 S. 8 E. 27
 und 
Urk. 8/53
)
.
 Mithin ergibt sich ein jährliches 
Valideneinkommen
 von Fr. 26‘019.60
.
    
Weiter ermittelte die Beschwerdegegnerin gestützt auf die damalige 
Oktober
lohn
erhebung
 des Bundesamtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit (BIGA) vom Oktober 1989 ein monatliches Invalideneinkommen in einer Ver
weistätigkeit von Fr. 3‘879.
 (Urk. 2 S. 9 E. 29), was aufgerechnet auf das Jahr 1991 Fr. 
4‘403.60, mithin jährlich Fr. 52‘843.20 ergibt.
 Selbst bei Berücksichti
gung 
des 
damals üblichen Schwerarbeiterabzuges
 25 % 
(vgl. zum 
behinde
rungs
be
ding
ten
 Abzug vom Tabellenlohn
 BGE 126 V 75
 mit Hinweis auf BGE 114 V 310
)
 
ergäbe sich ein 
Invali
deneinkommen
 von Fr. 39‘632.40.
    
Dieses Invalideneinkommen übersteigt das 
Valideneinkommen
 beträchtlich
. Man
gels
 einer Einkommenseinbusse liegt - trotz der unbestrittenermassen vor
hande
nen unfallbedingten Gesundheitsbeeinträchtigungen - keine Invalidität im Sinne
 des Gesetzes vor. Der Beschwerdeführer mag dieses Ergebnis als stossend und nicht nachvollziehbar empfinden
; es
 ist aber durch die gesetzliche Ordnung beziehungsweise durch die gesetzlich vorgegebene Methode zur Bemessung des Invaliditätsgrades begründet.
4.5
    
Anhaltspunkte für eine zwischenzeitliche Verschlechterung des Gesund
heitszu
standes sind den Akten nicht zu entnehmen. Wohl brachte der Beschwer
de
führer dies beschwerdeweise vor (Urk. 1 S. 3 f. Ziff. 11), indes in 
unsubstan
ti
ierter
 Weise. Solches steht vorweg im Widerspruch zu der Einschätzung der Gut
achter, welche mit einer Angewöhnung rechneten (Urk. 8/22 S. 14 und Urk. 8/10
 S. 4). Sodann verwies der Beschwerdeführer auf eine im Vordergrund stehende Herzkrankheit (samt Operation), deren Zusammenhang mit der - organisch nicht belegbaren - Handproblematik nicht erkennbar ist (Urk. 8/72 und Urk. 8/86 S.
 
2). Eine Verschlechterung der Handbeschwerden ist nicht belegt, im Gegenteil 
war durchwegs lediglich von einer fehlenden Verbesserung die Rede (Urk. 14/15).
 
    
Damit erweist sich die wiedererwägungsweise Aufhebung der Rente als rech
tens
, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
4.
6
    
Wie E. 3.2.2 des jüngst ergangenen und zur Publikation vorgesehen
en
 Urteils des
 Bundesgerichts 8C_792/2015 vom 31. Mai 2016 zu entnehmen ist, stand es der Beschwerdegegnerin frei, auf die Rückforderung der bereits ausgerichteten 
Ren
tenbetreffnisse
 zu verzichten (vgl. Urk. 2 S. 9 E. 23).
 Von diesem Verzicht ist 
Vormerk
 zu nehmen.
4.7
    
Mit dem Entscheid in der Hauptsache wird das Begehren des Beschwerdeführers um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde (
Beschwer
deantrag
 Ziff. 2) gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubStocker