zh_sozialversicherungsgericht · IV.2008.00193 · 2009-03-30 · de
Rentenbegehren: Rückweisung zur fachärztlichen Beurteilung von psychischen Beschwerden


IV.2008.00193


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons ZÃ¼rich


I. Kammer


Sozialversicherungsrichterin GrÃ¼nig, Vorsitzende


Sozialversicherungsrichterin Heine


Ersatzrichterin Maurer Reiter


GerichtssekretÃ¤rin Hartmann


Urteil vom 31. MÃ¤rz 2009


in Sachen


A.___


Â 


BeschwerdefÃ¼hrerin


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


RÃ¶ntgenstrasse 17, Postfach, 8087 ZÃ¼rich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.Â Â Â Â Â Â  Die 1961 geborene A.___ arbeitete zuletzt von Oktober 2004 bis Juli 2005 stundenweise als Haushaltshilfe bei einer Familie (Urk. 7/2 S. 5, Urk. 7/8 S. 4, Urk. 7/18 S. 4). Am 7. Dezember 2006 meldete sich die Versicherte bei der EidgenÃ¶ssischen Invalidenversicherung wegen psychischen Beschwerden zum Rentenbezug an (Urk. 7/2 S. 6). In der Folge wies die Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle), nach AbklÃ¤rung der medizinischen und erwerblichen VerhÃ¤ltnisse (Urk. 7/8-9) das Leistungsgesuch mit VerfÃ¼gung vom 30. April 2007 mit der BegrÃ¼ndung ab, die einjÃ¤hrige Wartzeit sei noch nicht abgelaufen (Urk. 7/13). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Mit Schreiben vom 20. September 2007 meldete sich die Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 7/15). Diese klÃ¤rte die aktuelle medizinische und erwerbliche Situation ab (Urk. 7/18-19) und kÃ¼ndigte mit Vorbescheid vom 27. November 2007 die Abweisung des Leistungsbegehrens an (Urk. 7/22). Die Versicherte erhob dagegen mit Schreiben vom 4. Januar 2008 den Einwand, sie kÃ¶nne seit Anfang 2003 nicht mehr arbeiten und beantrage daher eine ganze Invalidenrente (Urk. 7/23). Mit VerfÃ¼gung vom 5. Februar 2008 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab (Urk. 2).


 


2.Â Â Â Â Â Â  Gegen diese VerfÃ¼gung erhob die Versicherte Beschwerde und beantragte die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente, eventualiter eine fachgerechte AbklÃ¤rung (Urk. 1). In der Beschwerdeantwort vom 13. Mai 2008 ersuchte die Beschwerdegegnerin um Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Mit VerfÃ¼gung vom 15. Mai 2008 wurde der Schriftenwechsel als geschlossen erklÃ¤rt (Urk. 8). Mit Schreiben vom 1. Juni 2008 teilte Dr. med. B.___, Facharzt fÃ¼r Psychiatrie und Psychotherapie, dem Gericht mit, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin zwar erst seit 4. Januar 2008 bei ihm in Behandlung stehe, jedoch aufgrund der Symptomatik ihre ArbeitsunfÃ¤higkeit wohl seit Dezember 2006 bestanden habe (Urk. 9). Die Beschwerdegegnerin nahm dazu kein Stellung.


 


 


Das Gericht zieht in ErwÃ¤gung:


1.Â Â Â Â Â Â  


1.1Â Â Â Â  Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes Ã¼ber die Invalidenversicherung (IVG) vom 6. Oktober 2006, der Verordnung Ã¼ber die Invalidenversicherung (IVV) vom 28. September 2007, des Bundesgesetzes Ã¼ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sowie das Bundesgesetz Ã¼ber die Schaffung und die Ãnderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) vom 6. Oktober 2006 in Kraft getreten. In materiellrechtlicher Hinsicht gilt der allgemeine Ã¼bergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen fÃ¼hrende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 Erw. 1, 126 V 136 Erw. 4b, je mit Hinweisen). Die BeschwerdefÃ¼hrerin hat sich im Dezember 2006 (Urk. 7/2) das erste und im September 2007 das zweite Mal (Urk. 7/15) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet, die angefochtene VerfÃ¼gung datiert vom 5. Februar 2008. Damit ist teilweise ein Sachverhalt zu beurteilen, der sich vor dem Inkrafttreten der im Zuge der 5. IV-Revision geÃ¤nderten Bestimmungen verwirklicht hat. Da der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, Ã¼ber welche noch nicht rechtskrÃ¤ftig verfÃ¼gt wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln fÃ¼r die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab 1. Januar 2008 auf die im Rahmen der 5. IV-Revision geÃ¤nderten gesetzlichen Bestimmungen und deren AusfÃ¼hrungsverordnungen abzustellen (vgl. entsprechend zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.).


1.2Â Â Â Â  InvaliditÃ¤t ist die voraussichtlich bleibende oder lÃ¤ngere Zeit dauernde ganze oder teilweise ErwerbsunfÃ¤higkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die InvaliditÃ¤t kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). ErwerbsunfÃ¤higkeit ist der durch BeeintrÃ¤chtigung der kÃ¶rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der ErwerbsmÃ¶glichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 [seit 1. Januar 2008:] Abs. 1 ATSG). FÃ¼r die Beurteilung des Vorliegens einer ErwerbsunfÃ¤higkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen BeeintrÃ¤chtigung zu berÃ¼cksichtigen. Eine ErwerbsunfÃ¤higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht Ã¼berwindbar ist (seit 1. Januar 2008: Art. 7 Abs. 2 ATSG). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  BeeintrÃ¤chtigungen der psychischen Gesundheit kÃ¶nnen in gleicher Weise wie kÃ¶rperliche GesundheitsschÃ¤den eine InvaliditÃ¤t im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten EinschrÃ¤nkungen der ErwerbsfÃ¤higkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende LeistungsfÃ¤higkeit zu verwerten, abwenden kÃ¶nnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die AusÃ¼bung einer ErwerbstÃ¤tigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen BeeintrÃ¤chtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden fÃ¼hrt also nur soweit zu einer ErwerbsunfÃ¤higkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der ArbeitsfÃ¤higkeit (Art. 6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 50 Erw. 1.2 mit Hinweisen). 


1.3Â Â Â Â  Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2007 gÃ¼ltig gewesenen Fassung; seit 1. Januar 2008: Art. 28 Abs. 2 IVG).


1.4Â Â Â Â  Bei erwerbstÃ¤tigen Versicherten ist der InvaliditÃ¤tsgrad gemÃ¤ss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG (seit 1. Januar 2008: Art. 28a Abs. 1 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der InvaliditÃ¤t und nach DurchfÃ¼hrung der medizinischen Behandlung und allfÃ¤lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare TÃ¤tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen kÃ¶nnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen kÃ¶nnte, wenn sie nicht invalid geworden wÃ¤re (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmÃ¤ssig mÃ¶glichst genau ermittelt und einander gegenÃ¼bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der InvaliditÃ¤tsgrad bestimmen lÃ¤sst (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 349 Erw. 3.4.2 mit Hinweisen). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstÃ¤tig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird fÃ¼r diesen Teil die InvaliditÃ¤t nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tÃ¤tig, so wird die InvaliditÃ¤t fÃ¼r diese TÃ¤tigkeit nach Art. 28 Abs. 2
bis
 IVG (seit 1. Januar 2008: Art. 28a Abs. 2 IVG) festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der ErwerbstÃ¤tigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der TÃ¤tigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der InvaliditÃ¤tsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen ( Art. 28 Abs. 2
ter
 IVG; seit 1. Januar 2008: Art. 28a Abs. 3 IVG; gemischte Methode der InvaliditÃ¤tsbemessung). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunÃ¤chst der Anteil der ErwerbstÃ¤tigkeit und derjenige der TÃ¤tigkeit im Aufgabenbereich (so unter anderem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche BeeintrÃ¤chtigung erwerbstÃ¤tig wÃ¤re, beurteilt sich mit RÃ¼cksicht auf die gesamten UmstÃ¤nde, so die persÃ¶nlichen, familiÃ¤ren, sozialen und erwerblichen VerhÃ¤ltnisse. Im Rahmen der gemischten Methode bestimmt sich die InvaliditÃ¤t dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein BetÃ¤tigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die GesamtinvaliditÃ¤t aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittelten und gewichteten TeilinvaliditÃ¤ten ergibt (BGE 130 V 393 ff. Erw. 3.3 mit Hinweisen; vgl. BGE 134 V 9).


1.5Â Â Â Â  Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen fÃ¼r die richtige und vollstÃ¤ndige AbklÃ¤rung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschrÃ¤nkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 Erw. 2, 122 V 158 Erw. 1a, je mit Hinweisen; vgl. BGE 130 I 183 Erw. 3.2). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Um den InvaliditÃ¤tsgrad bemessen zu kÃ¶nnen, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ã¤rztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur VerfÃ¼gung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ãrztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezÃ¼glich welcher TÃ¤tigkeiten die versicherte Person arbeitsunfÃ¤hig ist (BGE 125 V 261 Erw. 4). Im Weiteren sind die Ã¤rztlichen AuskÃ¼nfte eine wichtige Grundlage fÃ¼r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kÃ¶nnen (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 Erw. 4b/cc). Als Voraussetzung zur Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens ist rechtsprechungsgemÃ¤ss zunÃ¤chst eine fachÃ¤rztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem erforderlich (BGE 130 V 398 ff. Erw. 5.3 und Erw. 6).


 


2.Â Â Â Â Â Â  Strittig und zu prÃ¼fen ist der Anspruch der BeschwerdefÃ¼hrerin auf eine Invalidenrente. WÃ¤hrend sich die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen VerfÃ¼gung auf den Standpunkt stellte, die BeschwerdefÃ¼hrerin sei nach Dauer und Umfang nicht in invalidenversicherungsrechtlich relevantem Ausmass arbeitsunfÃ¤hig (Urk. 2 S. 2), machte die BeschwerdefÃ¼hrerin in der Beschwerde geltend, sie leide schon seit Jahren an Angst und Panikattacken sowie zwischenzeitlich an Depressionen und traue sich nicht aus dem Haus. Sie kÃ¶nne seit mindestens zwei Jahren Ã¼berhaupt nicht mehr erwerbstÃ¤tig sein und habe zuvor mit MÃ¼he und Not zu 20 % bis 50 % in einem Privathaushalt gearbeitet (Urk. 1). 


 


3.Â Â Â Â Â Â  


3.1Â Â Â Â  Den Berichten vom 26./29. Januar 2007 (Urk. 7/9) und vom 12. Oktober 2007 (Urk. 7/19) der HausÃ¤rztin, Dr. med. C.___, bei welcher die BeschwerdefÃ¼hrerin seit dem 7. Februar 2001 in Behandlung steht, ist zu entnehmen, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin seit 2001 an AngstzustÃ¤nden, zeitweise PanikanfÃ¤llen, Platzangst und funktionellen StÃ¶rungen (Schwindel, SchwÃ¤cheanfÃ¤lle) sowie zeitweise an depressiver Verstimmung leidet. Es sei seit November 2002 zu Perioden eingeschrÃ¤nkter ArbeitsfÃ¤higkeit gekommen, vor allem weil die BeschwerdefÃ¼hrerin wegen Angst- und SchwÃ¤chezustÃ¤nden, zeitweise auch wegen Schwindel das Haus kaum habe verlassen kÃ¶nnen. Die Ãrztin habe vom 26. November 2002 bis 31. Oktober 2003 eine ArbeitsunfÃ¤higkeit von zeitweise 50 % zeitweise 100 % attestiert und ausserdem vom 30. Oktober bis 31. Dezember 2006 zu 50 % (Urk. 7/9 S. 5, Urk. 7/19 S. 2). In beiden Berichten empfahl Dr. C.___ eine psychiatrische AbklÃ¤rung zur KlÃ¤rung der TherapiemÃ¶glichkeiten, welche nicht ausgeschÃ¶pft seien (Urk. 7/9 S. 5, Urk. 7/19 S. 4). Auch mÃ¼sste eventuell die ArbeitsfÃ¤higkeit durch eine Fachstelle abgeklÃ¤rt werden (Urk. 7/9 S. 4). Eigentliche kÃ¶rperliche Behinderungen bestÃ¼nden nicht, die BeschwerdefÃ¼hrerin sei aber von zartem KÃ¶rperbau, weshalb keine schweren Arbeiten zumutbar seien (Urk. 7/19 S. 6). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Der behandelnde Psychiater Dr. B.___ erklÃ¤rte in seiner Eingabe vom 1. Juni 2008, ohne eigene Angaben zu Befunden oder Diagnosen zu machen, der Umstand, dass Dr. C.___ keine ArbeitsunfÃ¤higkeit (mehr) attestiert habe, mÃ¼sse nicht bedeuten, dass keine mehr bestanden habe. Aufgrund der Symptomatik kÃ¶nne er - obschon er die BeschwerdefÃ¼hrerin erst seit dem 4. Januar 2008 behandle - sagen, dass retrospektiv wohl die ArbeitsunfÃ¤higkeit auch nach Dezember 2006 weiterhin bestanden habe. Die Symptomatik sei nicht einfach verschwunden, sondern habe mehr oder weniger weiterbestanden. Es habe lediglich der AusprÃ¤gungsgrad variiert. Deshalb habe Frau Dr. C.___ auch eine psychiatrische AbklÃ¤rung empfohlen (Urk. 9 S. 1). 


3.2Â Â Â Â  Aufgrund dieser medizinischen Aktenlage kann nicht ohne Weiteres ausgeschlossen werden, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin an einer psychischen Erkrankung leidet, welche ihre Arbeits- und ErwerbsunfÃ¤higkeit seit 2001 und insbesondere seit Oktober 2006 in erheblichem Ausmass einschrÃ¤nkt, zumal auch Dr. med. D.___ vom Regionalen Ãrztlichen Dienst in der Stellungnahme vom 7. MÃ¤rz 2007 eingerÃ¤umt hatte, dass der Sachverhalt hinsichtlich der EinschÃ¤tzung der ArbeitsfÃ¤higkeit ohne eine psychiatrische Stellungnahme ungeklÃ¤rt sei (Urk. 7/10 S. 2). Insbesondere kann angesichts der fachÃ¤rztlichen AusfÃ¼hrung des Psychiaters Dr. B.___, die ArbeitsunfÃ¤higkeit habe wohl auch nach dem Dezember 2006 weiterbestanden (Urk. 9 S. 1), nicht abschliessend auf die Angaben zur ArbeitsfÃ¤higkeit von Dr. C.___ abgestellt werden, die nicht Ã¼ber die fÃ¼r die Beurteilung von psychischen Beschwerden geforderte fachÃ¤rztliche Qualifikation verfÃ¼gt und die sich selbst fÃ¼r eine fachÃ¤rztliche AbklÃ¤rung aussprach (Urk. 7/9 S. 4 f., Urk. 7/19 S. 4). Unklar ist ausserdem, ob die BeschwerdefÃ¼hrerin im Gesundheitsfall zu 100 % oder nur teilzeitlich (und wenn ja, in welchem Umfang) erwerbstÃ¤tig wÃ¤re und daher grundsÃ¤tzlich die gemischte Methode zur InvaliditÃ¤tsbemessung anzuwenden wÃ¤re (vgl. ErwÃ¤gung 1.4 hiervor) und ob respektive inwiefern dementsprechend der deutliche RÃ¼ckgang des Erwerbseinkommens ab Oktober 2001 (vgl. der Auszug aus dem individuellen Konto, Urk. 7/8 S. 1) gesundheitsbedingt erfolgte. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  ErgÃ¤nzende AbklÃ¤rungen sind daher unumgÃ¤nglich. In medizinischer Hinsicht werden die AbklÃ¤rungen im Ergebnis Ã¼ber den genauen Umfang der ArbeitsfÃ¤higkeit der BeschwerdefÃ¼hrerin explizit in Bezug auf die nÃ¤her zu bestimmende angestammte TÃ¤tigkeit und in Bezug auf eine nach dem Leistungsprofil konkret beschriebene, leidensangepasste TÃ¤tigkeit fÃ¼r die ganze Zeit seit 2001 (gegebenenfalls mit BerÃ¼cksichtigung allfÃ¤lliger Verbesserungen und Verschlechterungen der ArbeitsfÃ¤higkeit im Verlauf) Auskunft zu geben haben. Sie werden sich insbesondere auch zur Frage allfÃ¤lliger soziokultureller und psychosozialer GrÃ¼nde fÃ¼r das UnvermÃ¶gen, einer ErwerbstÃ¤tigkeit nachzugehen, zu Ã¤ussern haben, dies in Abgrenzung zu einer allfÃ¤lligen invalidenversicherungsrechtlich relevanten, verselbstÃ¤ndigten psychischen StÃ¶rung mit Krankheitswert (vgl. BGE 127 V 299 Erw. 5a). Entscheidend ist des Weiteren, ob und inwiefern die BeschwerdefÃ¼hrerin die daraus resultierenden EinschrÃ¤nkungen der ErwerbsfÃ¤higkeit bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende LeistungsfÃ¤higkeit zu verwerten, abwenden kÃ¶nnte (vgl. BGE 131 V 50 Erw. 1.2). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Falls sich ergibt, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin bei voller Gesundheit teilweise im Aufgabenbereich im Sinne von Art. 28 Abs. 2
bis
 IVG (seit 1. Januar 2008: Art. 28a Abs. 2 IVG) tÃ¤tig wÃ¤re, ist eine AbklÃ¤rung vor Ort durchzufÃ¼hren (vgl. BGE 130 V 99 Erw. 3.2 und Erw. 3.3.1), es sei denn, es wÃ¤re absehbar, dass wegen eines allfÃ¤lligen sehr tiefen InvaliditÃ¤tsgrades im Erwerbsbereich kein rentenbegrÃ¼ndender GesamtinvaliditÃ¤tsgrad erreichbar ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 16. November 2007 in Sachen H., I 1005/06, Erw. 5.2). Bei Vorliegen einer diagnostizierten psychischen Krankheit kann ausserdem der Beizug eines psychiatrischen Experten, der sich unter dem Blickwinkel der Zumutbarkeit zu den einzelnen Positionen der HaushaltsfÃ¼hrung zu Ã¤ussern hat, angezeigt sein (vgl. Urteil des EidgenÃ¶ssischen Versicherungsgerichts vom 2. MÃ¤rz 2004 in Sachen R., I 462/03, Erw. 4.2 mit Hinweisen). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  GestÃ¼tzt auf die Ergebnisse der AktenergÃ¤nzung wird die Beschwerdegegnerin Ã¼ber den Rentenanspruch der BeschwerdefÃ¼hrerin neu zu befinden haben. Die angefochtene VerfÃ¼gung vom 5. Februar 2008 ist daher aufzuheben und die Sache zur AbklÃ¤rung im Sinne der ErwÃ¤gungen an die Beschwerdegegnerin zurÃ¼ckzuweisen. 


 


4.Â Â Â Â Â Â  Nach stÃ¤ndiger Rechtsprechung gilt die RÃ¼ckweisung der Sache an die Verwaltung zu weiterer AbklÃ¤rung und neuem Entscheid als vollstÃ¤ndiges Obsiegen (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. Erw. 5 mit Hinweisen). Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen betrifft, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhÃ¤ngig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG in der seit dem 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung), ermessensweise auf Fr. 400.- anzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 


 


 


Das Gericht erkennt:


1.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene VerfÃ¼gung vom 5. Februar 2008 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle, zurÃ¼ckgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter AbklÃ¤rung im Sinne der ErwÃ¤gungen, Ã¼ber den Rentenanspruch der BeschwerdefÃ¼hrerin neu verfÃ¼ge.


2.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Gerichtskosten von Fr. 400.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.


3.Â Â Â Â Â Â Â Â  Zustellung gegen Empfangsschein an:


-Â  A.___ 


-Â  Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


-Â  Bundesamt fÃ¼r Sozialversicherungen


sowie an:


- die Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)


4.Â Â Â Â Â Â Â Â  Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes Ã¼ber das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht wÃ¤hrend folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren BegrÃ¼ndung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des BeschwerdefÃ¼hrers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in HÃ¤nden hat (Art. 42 BGG).


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