zh_sozialversicherungsgericht · UV.2015.00139 · 2015-09-14 · de
Nichteintreten mangels Anfechtungsobjekts. Der Versicherte hat die angefochtene Verfügung innert angesetzter Nachfrist nicht eingereicht und es ergibt sich aus der Beschwerde nicht, wer die Verfügung erlassen hat. Zustellungsfiktion.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2015.00139
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Naef
Beschluss
 
vom 
14. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
1.
    
Am 
1
6. 
Juli 2015
 erhob 
der Versicherte
 Beschwerde gegen eine Verfügung vom 
2
3. 
Juni 2015
 (
Urk. 
1). Der Beschwerdeschrift liess sich 
weder
 
entnehmen, wer die angefochtene Verfügung erlassen hat, noch lag letztere der Beschwerde bei.
 
Zwar erwähnte der Versicherte
 in der Beschwerde
 einen im Jahr 2013 erlittenen Unfall, erklärte seine Bereitschaft, sich von einem Arzt der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) untersuchen zu lassen und reichte den 
Un
fallschein
 UVG betreffend das Schadensdatum vom 25. Juni 2013 ein (
Urk. 
1, Urk. 3). 
Doch telefonische Abklärungen bei der Suva erga
ben, dass diese 
am 2
3. 
Juni 2015 keine Ver
fügung erlassen hatte (
Urk. 
4). Obwohl gemäss dieser Auskunft der Suva am 2
3. 
Juni 2015 
offenbar 
eine Verfügung der 
Sozialversi
cherungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, erging (
Urk. 
4), kann aus der 
Eingabe
 des Versicherten vom 1
6. 
Juli 2015 (
Urk. 
1) nicht zweifelsfrei geschlos
sen werden, dass er mit dieser 
Beschwerde gegen 
ein
e
 Verf
ügung
 
der
 IV-Stelle 
erheben
 
wollte
, welche 
in 
seiner Beschwerde 
nirgendwo
 erwähnt wird.
2.
    
Mit Verfügung vom 
2
2. 
Juli 2015 
setzte das Sozialversicherungsgericht 
dem Beschwerdeführer
 
daher
 gestützt auf § 18 Abs. 2 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) 
eine Frist von 
zehn
 Tagen an, um die angefochtene Verfügung einzureichen, mit der Androhung, dass bei Säumnis auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (
Urk. 
5
). 
3
.
    
Diese Verfügung konnte dem Versicherten 
nicht 
an die von ihm 
in der Beschwerde genannte
 
Wohna
dresse 
(
Urk. 
1)
 zugestellt werden (
Urk. 
6
, 
Urk. 
8
). 
Telefonische 
Abklärungen beim 
Personenmel
deamt
 der Stadt Zürich ergeben, dass der Versicherte am 
6. 
August 2015 an der 
Y.___
,
 gemeldet war
 (
Urk. 
7)
. 
Daraufhin wurde 
noch 
eine 
Zustellung
 an diese Adresse in die Wege geleitet, welche jedoch ebenfalls scheiterte (
Urk. 
9).
4.
    
Erfolgt der Versand eines Schreibens per eingeschriebener Post, so gilt es recht
sprechungsgemäss grundsätzlich in jenem Zeitpunkt als mitgeteilt, in welchem der Adressat die Sendung tatsächlich in Empfang nimmt (Urteil des Bundesge
richts 8C_51/2008 E. 2.2 mit Hinweisen). Verläuft der Zustellversuch der Post erfolglos, so gilt die Sendung jedoch von Gesetzes wegen spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellversuch als erfolgt (
Art. 
38 
Abs. 
2
bis
 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
 [ATSG]
). Wer sich während eines 
hängigen
 Verfahrens für längere Zeit von dem den Behörden bekannt gegebenen Adressort entfernt, ohne für die Nachsendung 
der an die bisherige Adresse gelangenden Korrespondenz zu sorgen und ohne der Behörde zu melden, wo er nunmehr zu erreichen ist, beziehungsweise ohne einen Vertreter zu beauftragen, nötigenfalls währen
d
 seiner Abwesenheit für ihn zu handeln, hat eine am bisherigen Ort versuchte Zustellung als erfolgt gelten zu lassen. Voraussetzung ist allerdings, dass eine Zustellung während der Abwesenheit mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist und ein Verfahrens- oder Prozessrechtsverhältnis besteht, welches die Parteien ver
pflichtet, sich nach Treu und Glauben zu verhalten, das heisst unter anderem dafür zu sorgen, dass ihnen Mitteilungen, welche das Verfahren betreffen, zugestellt werden können (ATSG-Kommentar, 
2. 
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, 
Art. 
38 N 8 mit weiteren Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_51/2008 vom 
1. 
Juli 2008 E.
 
2.2 mit Hinweisen). 
5.
    
Nachdem der Versicherte am 1
6. 
Juli 2015 
bei
m Sozialversicherungsgericht 
eine Beschwerde eingereicht hatte (
Urk. 
1), musste er mit Zustellungen 
des Gerichts 
rechnen und hätte eine allfällige Adressänderung mitteilen beziehungsweise bei Abwesenheit eine Vertretung organisieren müssen. Somit gilt die eingeschrieben versandte Verfügung vom 2
2. 
Juli 2015 
(
Urk. 
5, 
Urk. 
6) 
nach dem erfolglosen Zustellungsversuch vom 2
4. 
Juli 2015 (
Urk. 
6) 
als 
am 3
1. 
Juli 2015 
zugestellt. Unter Berücksichtigung des vom 1
5. 
Juli bis 1
5. 
August dauernden 
Friststill
stands
 (
vgl. 
Art. 
38 
Abs. 
4 
lit
. b ATSG)
, begann die zehntägige Frist am 1
6. 
August 2015 zu laufen (vgl. ATSG-Kommentar, a.a.O., 
Art. 
3
8 N 20 mit weiteren Hinweisen) und
 
war der
 
Dienstag, 
2
5. 
August 2015
,
 der letzte Tag der Frist
. Der Versicherte hat sich bis heute nicht vernehmen lassen. 
6
.
    
Da sich der Beschwerde vom 
1
6. 
Juli 2015
 (
Urk. 
1
) nicht entnehmen lässt, wel
che Behörde die angefochtene Verfügung erlassen hat, und 
der Beschwerdeführer
 innert der angesetzten Frist 
keine 
Verfügung einreichte, ist 
mangels Anfechtungsobjekts 
androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht ein
zutreten.
Das Gericht beschliesst:
1.
    
Auf die 
Beschwerde
 
wird 
nicht eingetreten
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Naef