zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00164 · 2018-03-23 · de
Erneute Anmeldung; Verschlechterung des Gesundheitszustandes ist glaubhaft gemacht; Rückweisung zur materiellen Prüfung der Neuanmeldung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00164
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Keller
Urteil
 vom 
23. März 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
v
ertreten
 gewesen
 durch Rechtsanwalt Hans Werner Meier, gestorben am 3
1. 
Juli 2017
 
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 
1956
 geborene 
X.___
 meldete 
sich am 
1. 
September 2005 erstmals 
bei der Inva
lidenversicher
ung zum Leistungsbezug an (Urk. 11/1), worauf
hin die 
Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
nach getätigten 
Abklärungen 
mit 
Ent
scheid
 vom 
7. 
April 2006 (Urk. 11/26) 
eine Ein
sprache gegen die leistungsvernei
nende Verfügung vom 1
3. 
Januar
 
2006 
(Urk. 11/11) abwies. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht
 mit Urteil vom 2
6. 
September 2007 ab (Prozess Nr. IV.2006.00485, Urk. 11/45). 
1.2
    
Mit Schreiben vom 
4. 
September 2009 liess sich der Versicherte durch seine Haus
ärztin 
erneut zum Bezug von Leistungen der Inval
idenversicherung an
mel
den (Urk. 11
/53).
 
Nach erfolgten Abklärungen wies die IV-Stelle das Begehren mit Ver
fügung vom 2
8. 
Dezember 2010 
wiederum ab (
Urk. 
11/78
).
 Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 
30. April 2012
 ab (Prozess Nr. IV.
2011.00124
, 
Urk. 
11/
81
).
1.3
    
Am 5. 
Februar 2015 (Urk. 11/97) meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf eine chronische Lungenerkrankung 
COPD
 und eine Arthrose erneut zum Leis
tungsbezug bei der Invalidenversicherung an. 
Nach erfolgten Abklärungen 
trat die IV-Stelle m
it Verfügung vom 2
2. 
Mai 2015 (Urk. 11/111) auf das Leistungs
begehren nicht ein.
 
1.4
    
Am 
5. 
Oktober 2015 (Urk. 
11/122)
 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf ein
e
 schwere
 und sich verschlimmernde
 
COPD
 
sowie
 ein koronares Herz
leiden erneut zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an (Urk. 11/122
)
.
 
Nach durchge
füh
rtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 
11/
125, Urk. 11/133) 
trat die IV-Stelle mit Ver
fügung vom 
3. 
Januar 2017
 auf das erneute Leistungsbegehren nicht ein (
Urk. 
11/197
 = 
Urk. 
2).
 
2.
    
Der Versicherte erhob am 
3. 
Februar 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 
3. 
Januar 2017 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm eine ganze Rente
, eventuell eine Teilrente zuzusprechen (S. 1).
 Am 
1
4. 
März 2017
 (Urk.
 10
) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
2. 
Mai 2017 
zu
r Kenntnis gebracht wurde (Urk. 18
). Gleichzeitig 
wurde antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 1
) die unentgeltliche Pro
zessführung 
und unentgeltliche Rechtsvertretung 
bewilligt. 
Am 3
1. 
August 2017 
wurde dem Gericht mitgeteilt, dass der 
unentgeltliche 
Rechtsvertreter des Beschwer
deführers, 
Rechtsanwalt Hans Werner Meier
, am 3
1. 
Juli 2017 ver
stor
ben sei (Urk.  20, Urk. 21). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestim
mung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für 
den Anspruch erhebli
chen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Ne
u
anmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicher
ten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungsrechts (
ATSG
)
 vorzugehen (
BGE
 117 V 198 E. 3a, vgl. auch 
BGE
 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechts
kräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr 
eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu be
schliessen
. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (
BGE
 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.2
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung 
ver
pflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind
; ver
neint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichtein
treten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Ver
fügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch 
BGE
 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hin
wei
sen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung 
gestützt auf 
Art. 
87 
Abs. 
3 
IVV
 Nicht
eintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurtei
lung der 
Eintretensfrage
, 
wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (
BGE
 109 V 108 E.
 
2
b). 
1.3
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 
IVV
 soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsver
weige
rung immer wieder mit 
gleich lautenden
 und nicht näher begründeten, das heisst
 keine Verände
rung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (
BGE
 109 V 108 E. 2a, 264 E.
 
3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsab
weisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachver
halts aus dem gesamten für die Rentenbe
rechtigung erheblichen Tatsachen
spektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tat
sächlicher (wie selbstver
ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (
BGE
 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch 
BGE
 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hin
weisen).
1.4
    
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 
IVV
 hat das Bundes
gericht in 
BGE
 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tat
sachenänderung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweis
führungslast zu
kommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungs
begehren ein, hat sie demge
genüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43 
ATSG
, Art. 57 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
 in Verbin
dung mit Art. 69 ff. 
IVV
; 
SVR
 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; vgl. auch 
BGE
 117 V 198 E. 3a). 
1.5
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 
IVV
 sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tat
sa
che
n
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Be
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (
BGE
 126 V 353 E.
 
5b) er
stellt 
sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtser
heb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete 
Änderung nicht erstellen lassen (
BGE
 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinwei
sen). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend ge
machten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hin
weisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E. 3.3.2).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete
 das Nichteintreten auf die Neuanmeldung in der Verfügung vom 
3. 
Januar
 2017 damit, 
dass
 der Beschwerdeführer
 nicht glaub
haft dargelegt
 habe
, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfü
gung
 
wesentlich verändert hätten (
Urk. 2 
S. 
2 oben
).
 Die 
COPD
 werde bereits seit 2010 mit Grad III eingeschätzt, im CT Hals/Thorax/Abdomen vom 1
5. 
Dezember 2015 werde im Vergleich mit den Aufnahmen von 2005 ein 
im Wesentliche
n 
statio
närer Zustand beschrieben. Neue Diagnosen würden nicht
 genannt (S. 2 Mitte). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk. 
1),
 bereits 
im Sommer 2015 zu mindestens 60 % 
und bis zu 70
 
% erwerbsunfähig
 gewesen
 zu sein
 (S. 2)
. 
Er habe schon damals an einer schweren obstruktiven Ventilations
störung der Lunge und an einem obstruktiven Schlafapnoesyndrom gelitten. Zudem leide er an einer koronaren Herzkrankheit und einer Hypertonie (S. 3). Das Ausmass der Gesamterkrankung sei weitaus grösser als zurzeit 
des Verfahrens, das mit dem Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 2
6. 
September 2007 geendet habe
,
 und auch grösser als zur Zeit des 
Nichteintretensentscheides
 der Beschwerdegegnerin 
(S. 3). 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist allein die Frage, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neu
anmeldung zu Recht nicht eingetreten ist. Prozessthema ist demnach, ob 
der
 Beschwerdefüh
rer
 im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 
3 
IVV
 glaubhaft gemacht hat, dass sich 
sein
 gesundheitlicher Zustand erheblich verschlechtert hat und zwar ver
glichen mit dem Zeitpunkt, in welchem der Rentenanspruch letztmals materiell geprüft wurde (
BGE
 133 V 108), mithin
 dem
 
2
8. 
Dezember 2010
 (Urk. 11/78)
.
3.
    
Die Verfügung vom 2
8. 
Dezember 2010 stützt
e
 sich in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf das Gutachten der 
MEDAS
 
Y.___
 vom 
7. 
Septem
ber 2010 
(Urk. 11/67/1-24). Die 
MEDAS
-Gutachter nannten folgende Diagnosen mit wesentli
cher Einschränkung 
der zumutbaren Arbeitsfähigkeit (S. 20 f.):
- 
s
chwere obstruktive Lungenkrankheit / 
COPD
 GOLD III
- 
wahrscheinlich Kombination aus Asthma bronchiale und Verän
de
rungen bei Zustand nach Lungentuberkulose
- 
anamnestisch lebenslanger Nichtraucher
- 
Status nach 
Fussheberschwäche
 rechts bei dislozierter Diskushernie L4/L5 mi
t Wurzelkompression L5 (
MRI
 29. August 
2007) mit sensori
schen Residualbe
funden am Fussrücken rechts bei 
Osteochondrosen
 L4/5 und L5/S1
- 
Gonarthrose rechts (Meniskusläsion lateral, 
osteochondrale
 Läsionen 
tibial
 und 
femoral
, 
MRI
 8. Juli 2006)
.
    
Als ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, aber mit Krankheits-wert nannten sie folgende Diagnosen (S. 21):
- 
Akzentuierung von Persönlichkeitszügen, reizbare, 
verstimmbare
 Persön
lichkeit
 (
ICD-10 Z73.1
)
- 
Symptomverdeutlichung und Symptomausweitung (rheumatologische Diag
nose)
- 
i
ntermittierende 
polytope
 Schmerzen am Bewegungsapparat im Bereich von 
Lendenwirbelsäule (
LWS
)
, Knie links, Ellbogen beidseits, Füsse beid
seits, Kopf und Thorax rechts, ohne relevantes organisches Korrelat
- 
Adipositas 
BMI
 33.6 kg/m
2
- 
a
rterielle Hypertonie
- 
Magna-Insuffizienz links, 
Astvarikosis
 rechts
- 
Unterschenkelödem beidseits
- 
chronische 
Pollakisurie
 mit Inkontinenzneigung anamnestisch
- 
Status nach 
irritativer
 Blasenentleerungsstörung (
Sensory
 
Urge
) mit Status nach Botox-I
njektion in den 
Musculus
 
detrusor
 30. Oktober 
2008
- 
Status nach Verdacht auf interstitielle Zystitis 
Dezember 
2004
- 
Prostatahyperplasie Stadium I 
Dezember 
2004
    
Als Nebenbefunde führten die Gutachter auf (S. 21):
- 
Status nach 
Fasciitis
 
plantaris
 rechts und Status nach 
Epicondylopathia
 
radialis
 rechts (2008)
- 
Hämorrhoiden anamnestisch
- 
Narbe an Stirn rechts nach Sturz in der Kindheit
    
Der 
Pneumologe
 habe aufgrund seiner Untersuchungen inklusive 
Bodyplethys
mograph
i
e
, arterielle Blutgasanalyse und konventionellem Röntgenbild das Andau
ern der schweren obstruktiven Lungenkrankheit respektive einer 
COPD
 im GOLD Stadium III bestätigt. Das 
Forcierte exspiratorische Volumen (
FEV
1)
 betrage aktuell 36
 %
 des Solls und die Vitalkapazität 45
 %
. Insgesamt gehe der 
Pneumologe
 aber davon aus, dass sich die 
COPD
 in den vergangenen fünf Jahren nicht relevant ver
schlechtert habe. Trotzdem sei festzustellen, dass die Obstruktion unter praktisch op
timaler Therapie jetzt nicht mehr reversibel sei und auch eine relative Überblähung vorliege. Die 
ABGA
 zeige in Ruhe eine grenzwertige leichte respiratorische Glo
balinsuffizienz, deren Genese aber auch durch die in der Zwischenzeit 
angestiegene
 Adipositas erklärbar sei. Vom lauten Schnarchen und den deswegen getrennten Schlafzimmern müsse kein rele
vantes obstruktives Schlafapnoesyndrom abgeleitet werden, denn eine Morgen
müdigkeit bestehe nicht, ebenso wenig eine krankhafte Müdigkeit den Tag hin
durch oder gar ein plötzliches Einschlafen (S. 20).
    
Der Rheumatologe habe mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit den 
MRI
-Befund mit dislozierter Diskushernie L4/5 vom August 2007 diagnostiziert, be
gleitet von de
generativen Veränderungen der beiden untersten Wirbelsäulen
seg
mente. Die Befun
de an der Wirbelsäule beschränkten sich lumbal auf eine Blockierung in 
Reklination
 und eine grossbogige rechtskonvexe Skoliose der
 Brustwirbelsäule (
BWS
)
. Klinisch finde sich in Abwesenheit eines relevanten Wirbelsäulensyndroms lediglich noch ein sensorischer Residualbefund am Fussrücken rechts. Als zweite relevante Diagnose ergebe sich bei Klage über beidseitige ausgeprägte Knieschmerzen nur rechts ein kli
nischer und radiolo
gischer Befund, 
entsprechend
 einer Gonarthrose mit leichter Flexionskontraktur von 8° und einem 
Patellaschiebeschmerz
. Die früher diagnosti
zierte 
Fasciitis
 
plantaris
 und 
Epicon
dylopathia
 
radialis
 rechts seien nicht mehr nachweisbar. Aufgrund eines inkonsistenten Verhaltens während der Untersuchung und einer nicht 
präzisierbaren
 und weitschweifenden Schmerzangabe sowie wegen der Persistenz 
muskuloskelettaler
 Beschwerden trotz Arbeitsdispens gehe der Rheu
matologe von einer Selbstlimitierung im Alltag respektive einer Symptomaus
weitung und Symptomverdeutlichung aus (S. 20).
    
Der Psychiater habe keine Psychopathologie mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit feststellen können. Die differenzierte Exploration ergebe aber Hin
weise, welche die Diagnose einer Akzentuierung von Persönlichkeitszügen und einer reiz- und 
verstimmbaren
 Persönlichkeit rechtfertige. Damit sei das etwas konfliktreiche Verhalten an verschiedenen Arbeitsplätzen und auch die anam
nes
tische Angabe, 
wegen einer Tätlichkeit gegenüber seiner Frau zwei Monate lang im Gefängnis ge
wesen zu sein, umfasst. Die in den Akten erwähnte Stö
rung des Konzentrations- und Auffassungsvermögens habe nicht verifiziert werden
 können (S. 20).
    
Zur Arbeitsfähigkeit führten die Experten aus, dass die bisherige Tätigkeit eines 
„
Küchen-
Tournants
“ wegen Exposition mit Wärme und Dämpfen nicht mehr zumut
bar sei
 (S. 22 oben)
. 
    
Aus 
pneumologischer
 Sicht sei inde
s eine körperlich leichte Tätig
keit in eine
r atem
wegsreizarmen Umgebung, das heisse
 ohne Exposition mit Rauch, Staub, H
itze, Käl
te und Dämpfen, zu 100 
% zumutbar. Aufgrund der schweren 
COPD
 sei eine körper
lich mittelschwere und schwere Tätigkeit - wie die angestammte Tätigkeit als Küchen
-
T
ournant
 - nicht zumutbar. Vom Bewegungsapparat her sei eine körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit, sei dies in Wechsel
po
sition oder in vorwiegend sitzender Position ohne absoluten Sitzzwang und unter Beacht
ung einer 
Gewichts
limite
 von 10
 
kg uneingeschränkt zumutbar. 
Psychiatrischerseits
 ergebe sich keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die vom Beschwerdeführer berichtete urologi
sche Problematik mit einem sehr kurzen Miktionsintervall scheine in Anbetracht eines Intervalls von etwas über zwei Stunden in der 
MEDAS
 nicht allzu gravierend zu sein. Zudem sei die in der Zwischenzeit offenbar wieder aufgetretene 
Pollakisurie
 nicht erneut fach
ärztlich abgekl
ärt und behandelt worden
, weshalb hier nicht von einem langan
dauernden Gesundheitsschaden mit relevanter Einschränkung der Arbeitsfähig
keit auszugehen sei. Auch von der 
Varikosis
 der Beine gehe keine rele
vante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus. Zusammenfassend sei die medizi
nisch-theoretische Arbeitsfähigkeit in eine
r adaptierten Tätigkeit auf 100 
% zu schätzen
 (S. 22)
.
4.
4.1
    
Im Rahmen 
der
 Neuanmeldung vom 
5. 
Oktober 2015 (
Urk. 
11/122) 
gingen folgende medizinische Berichte ein:
4.2
    
Die Ärzte des Stadtspitals 
Z.___
, Klinik für Kardiologie, 
nannten
 mit Bericht vom 
4. 
März 2015 (Urk. 11/
131/2-3
) 
folgende, hier gekürzt angeführten Diag
nosen (S. 1):
- 
hypertensive
 Herzerkrankung und koronare 
Eingefässerkrankung
- 
asymptomatische 
Extrasystolie
- 
obstruktives Schlafapnoesyndrom
- 
schwere obstruktive Ventilationsstörung
- 
Hepatitis-C-Virus (
HCV
)
-Infektion
- 
irritative
 Blasenentleerungsstörung
 mit Erstdiagnose 2004
    
Der Beschwerdeführer sei ihnen zum Ausschluss 
einer ischämischer Genese
 der asymptomatischen 
Extrasystolie
 unklarer Ätiologie, die der Hausärztin im Januar 2015 aufgefallen sei, zugewiesen worden. Er 
berichte
 über schnelle Ermüd
barkeit unter Anstrengung. Er fahre täglich mit dem Velo beschwerdefrei und arbeite gele
gentlich als Fensterputzer.
 Dabei verspüre er keine Be
schwer
den, sei allerdings am Abend sehr müde. Treppensteigen sei schwer wegen starker Dyspnoe. In den letzten Jahren habe er 16
 
kg zugenommen von 100
 kg auf 116 
kg, am ehesten wegen inak
tivem Lebensstil und vermehrtem Appetit (S. 1). 
    
In der 
Herzkatheteruntersuchung
 f
i
nde sich e
in subtotaler Vers
chluss des ersten Marginalastes, welcher 
erfolgreich dilatiert
 und
 mit einem 
medikament
be
schichteten
 Stent behandelt worden
 sei
. Die systolische 
linksventrikuläre (
LV
)
-Funktion sei nor
mal. Es sei schwierig abzuschätzen, ob die Marginalast-Stenose alleine für die
 ventrikuläre
n
 Extrasystolen
 
(
VES
)
 und die Beschwerden verant
wortlich sei
. Eigent
lich spiele ebenfalls die Ventilationsstörung auch eine zusätz
liche Rolle für die Dyspnoe
 (S. 2)
.
4.3
    
Med. 
pract
. 
A.___
, 
Fachärztin für o
rthopädische Chirurgie und Trau
matologie des Bewegungsapparates
, 
Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD),
 führte mit Stellungnahme vom 3
0. 
März 2015 (Urk. 11/105/2) aus, neu werde mit dem Bericht vom 
4. 
März 2015 eine koronare 
Eingefässerkrankung
 ausge
wiesen, die im Rahmen der Diagnos
tik zugleich erfolgreich mit einem Stent behandelt worden sei. Die linksvent
r
ikuläre Pumpfunktion sei normal. Die schwere 
COPD
 sei bereits bekannt und sei berücksich
tigt worden. 
Die anderen genannten Diagnosen
 
(
Schlafapnoe, asymptomatische 
Extrasystolie
, 
HCV
-Infe
k
tion und Blasenentleerungsstörungen
)
 hätten keine dauer
haften Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit und seien einer Therapie gut zugäng
lich. Zusammen
fassend sei eine Veränderung des Gesundheitszustandes nicht aus
gewiesen.
4.4
    
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für 
Allgemeine Innere Medizin
, führte mit Bericht vom 1
8. 
Juni 2015 (Urk. 11/121) aus, als behandelnder Hausarzt könne er bestätigen, dass beim Beschwerdeführer eine langfristige Einschränkung der Erwerbsfähigkeit von 60-70 % bestehe auf Grund der folgenden Krankheiten:
- 
schwere obstruktive Ventilationsstörung der Lunge mit ungenügendem An
sprechen auf medikamentöse Therapie
- 
obstruktives Schlafapnoesyndrom mit nächtlichem Gebrauch einer Über
druckmaske
- 
koronare Herzkrankheit und Hypertonie
    
Ob mit einer regelmässigen ärztlichen Kontrolle und Behandlung die Erwerbs
fähigkeit wieder gesteigert werden könne
,
 sei ungewiss. 
4.
5
    
Med. 
pract
. 
C.___
, Facharzt für Arbeitsmedizin, 
RAD, 
führte mit Stel
lungnahme vom 
2
0. 
Oktober 2015 
(
Urk. 
11/
123/2
) aus
, es würden keine neuen Diagnosen oder funk
tionelle Einschränkungen genannt, welche nicht bereits in den bisherigen Stellung
nahmen des RAD berücksichtigt worden wären.
 Es könne weiterhin an der RAD-Stellungnahme vom 30. März 2015 festgehalten werden.
4.
6
    
Dr. 
B.___
 führte mit Bericht vom 1
9. 
November 2015 (Urk. 11/130) gestützt auf den Vorbescheid vom 2
1. 
Oktober 2015 aus, beim Beschwerde
füh
rer bestehe eine schwe
re obstruktive Ventilationsstörung (Gold III), ein obstruk
tives Schlafapnoesyndrom und eine koronare Herzerkrankung (
KHK
) mit Status nach 
Stenting
. 
    
Der Beschwerdeführer 
könne nach seinen eigenen Angaben kaum mehr Treppen
steigen und für die Fortbewegung benötige er nun ein Elektrovelo. 
E
r 
sei durch die chronische Lungenerkrankung in der Leistungsfähigkeit und damit auch in seiner Arbeitsfähigkeit deutlich eingeschränkt. Für leichte manuelle Arbeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50
 
%. 
 
4.
7
    
Die Fachpersonen des 
D.___
, Institut für Diagnostische und 
interventionelle
 Radiologie, führten mit Bericht vom 15. Dezember 2015 (Urk. 11/144/5-6) aus, ver
glichen mit dem CT des Thorax vom 
7. 
Juni 2005 bestünden stationär 
Traktionsbronchiektasen
 im rechten Oberlappen, variköse 
Bronchiktasen
 im linken Unterlappen sowie eine narbige Veränderung im rechten Oberlappen. Des Weiteren bestehe ein apikal betontes Lungenemphysem mit stationären Zeichen einer 
COPD
 und grössenstationäre indeterminierte pulmonale 
Noduli
 beidseits. Schliesslich be
stehe kein pulmonales Infiltrat, kein Hinweis auf Tuberkulose (Tbc) typische Verän
derungen oder Zeichen der pulmonal-arteriellen Hypertonie (S. 1 f.). 
4.8
    
Dr. 
med. 
E.___
, Fachärztin für 
Allgemeine 
Innere Medizin und 
für 
Pneumologie
, nannte mit Beri
cht vom 1
8. 
Dezember 2015 (Urk. 
11/144
/2-
3
) folgende
, hier gekürzt aufgeführten
 Diagnosen (S. 1):
- 
schwere obstruktive Ventilationsstörung bei Nie
-R
aucher
- 
Adipositas, 
BMI
 37.8
- 
a
rterielle und koronare 1 Gefäss Erkrankung
- 
obstruktives Schlafapnoesyndrom (
OSAS
), Erstdiagnose (ED) 2013
- 
Glaukom
    
Seit Monaten sei die Arbeitsfähigkeit aufgrund von vermehrter Anstrengungs
dyspnoe reduziert. Er sei als Fensterreiniger tätig (S. 1).
4.
9
    
Dr. 
med. 
F.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, führte mit Bericht vom 
5. 
Januar 2016 (Urk. 
11/14
2) aus, der Beschwerdeführer leide unter
 einer
 
COPD
, wel
che sich i
n den letzten Jahren verschlechtert
 habe
, heute 
bestehe ein 
Grad III. 
Der Beschwerdeführer leide unter geringster Belastung unter Dyspnoe sowie Schlafapnoe bedingter Müdigkeit, obwohl er 
continuous
 positive 
airway
 
pressure
 (
CPAP
)
 benütze. Zudem leide er unter 
rezidivierenden lumbalen Schmerzen
 bei degenerativen Verän
derungen, welche ihn ebenfalls beeinträchtigten
.
 Aus diesem Grund 
sei der
 Beschwerdeführer auf dem aktuellen Arbeitsmarkt zu 
70
 
%
 arbeitsunfähig. 
4.
10
    
Med. 
pract
. 
C.___
, RAD, 
führte mit Stellungnahme vom 2
1. 
Dezember 2016 
(Urk. 11/196/3) 
aus, es seien keine neuen, bisher unberücksichtigte
n
 medi
zini
sche
n
 Fakten/Tatsachen vorgebracht worden, die eine Ergänzung der RAD-Stel
lungnahme vom 2
0. 
Oktober 2015 erfordern würden. 
5.
5.1
    
Vorliegend stellt sich die Frage, ob der Beschwerdeführer im Sinne von Art. 87 Abs. 2 
IVV
 glaubhaft gemacht hat, dass sich sein Gesundheitszustand seit der Ver
fügung vom 
2
8. 
Dezember 2010 (
Urk. 
11/78) 
in einer für den Anspruch erheb
lichen Weise verschlechtert hat. Mit dem Beweismass des Glaubhaft
machens im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 
IVV
 sind herabgesetzte Anfor
derungen an den Beweis verbun
den (vgl. vorstehend E. 1.5). Fraglich ist daher, ob die im Rahmen der Neuanmel
dung eingegangenen Berichte eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszu
standes glaubhaft zu belegen vermögen.
5.
2
    
Im Zeitpunkt der für die Rentenabweisung im Jahre 201
0 
wesentlichen 
Medas
-Begutachtung lagen in 
somatischer
 Sicht 
mit wesentlicher Einschränkung der zu
mutbaren Arbeitsfähigkeit 
eine 
schwere obstruktive Lungenkrankheit / 
COPD
 GOLD III, ein Status nach 
Fussheberschwäche
 rechts bei dislozierter Diskus
hernie L4/L5 mit Wurzelkompression L5 mit sensorischen Residualbefunden am Fussrücken rechts bei 
Osteochondrosen
 L4/5 und L5/S1 sowie eine Gonarthrose rechts vor
 (vorstehend E. 3)
. 
Demgegenüber diagnostizierte
n die behandelnden Ärzte 
nun zusätzlich 
eine 
Herzerkrankung
, 
ein Schlafapnoesyndrom 
und eine 
HCV
-Infektion 
(vorstehend E. 
4.2, E. 4.
4
, E. 4.
6
, E. 4.
8
).
 
Demnach liegen neue Diagnosen vor.
 
5.
3
    
Der Arzt des RAD, med. 
pract
. 
C.___
, kam zum Schluss, 
es würden keine neuen Diagnosen oder funktionelle Einschränkungen genannt, welche nicht bereits in den bisherigen Stellungnahmen des RAD berücksichtigt worden wären. Es könne weiter
hin an der RAD-Stellungnahme vom 3
0. 
März 2015 festgehalten werden (vorstehend E. 4.5). Damit verwies er auf die Stellung
nahme der RAD-Ärztin m
ed. 
pract
. 
A.___
 (vorstehend E. 4.3). Soweit diese ausführt
e
, die schwere 
COPD
 sei bereits bekannt und berücksichtigt worden
, 
ist damit noch nicht geklärt, ob eine Verschlechterung eingetreten ist. Aus Tester
gebnissen vom 1
0. 
November 2015 (Urk. 11/131/1) geht jedenfalls hervor, dass die aktuelle 
Einsekundenkapazität
 (FEV1) 25 % des Sollwerts betrug, während im 
Medas
-Gutachten 2010 der Wert FEV1 noch 36 % des Sollwerts betrug (
vor
stehend E. 
3
). 
Zudem begründeten die behandelnden Ärzte die 
Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit 
hauptsächlich
 mit der chronischen Lungenerkrankung (vorstehend E. 4.
6, E. 4.8 f.
). 
    
Weiter führte med. 
pract
. 
A.___
 (vorstehend E. 4.3) aus, Schlafapnoe, asymp
tomatische 
Extrasystolie
,
 
HCV
-Infektion und Blasenentleerungsstörungen hätten keine dauerhaften Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit und seien einer Therapie gut zugänglich
. Dies vermag nicht zu überzeugen, zumal 
Dr.
 
F.___
 trotz 
CPAP
-Benützung
 eine Schlafapnoe bedingte Müdigkeit 
festgestellt hat
 
(vorstehend E. 4.
9
). 
5.
4
    
Nachdem die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 28. Dezember 2010 (Urk. 11/78) rund 6 Jahre vor der vorliegend angefochtenen Verfügung
 
vom 3. Januar 2017 (
Urk. 
2) ergangen ist, sind an die Glaubhaftmachung weniger hohe Anforderungen zu stellen (vgl. vorstehend E.
 
1.2).
 Insgesamt 
liegen 
ge
stützt auf die eingereichten Berichte 
zumindest Anha
ltspunkte für eine mögliche ver
sicherungs
medizinisch relevante Verschle
chterung vor, was zur Glaubhaft
machung ausreicht (vgl. vorstehend E. 1.5). Die Beschwerdegegnerin ist somit zu
 Unrecht nicht auf die Neuanmeldung eingetre
ten, weshalb die Beschwerde gut
zuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung an sie zurückzuweisen ist.
6.
6.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versi
cherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die 
Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 
IVG
) und auf 
Fr. 
600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6.2
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine
 Pro
zessentschädigung (
Art. 
61 
lit
. g 
ATSG
). Die Entschädigung wird unab
hängig vom Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit 
des Pro
zesses bemessen (
§ 
34 
des Gesetzes über das Sozialver
sicherungs
gericht
). Vorliegend erscheint ein
e Prozessentschädigung von Fr. 1
‘400.-- (inklusive Bar
auslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, 
Hans Werner Meier, 
ist am 
3
1. 
Juli 2017
 verstorben. Die Prozessentschädigung ist demnach an seine Erben auszurichten.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die angef
ochtene Verfügung der Sozialver
siche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
3. 
Januar 2017 aufgehoben und es wird
 die Beschwerdegegnerin verpflichtet, auf die Neuanmeldung einzutreten und diese materiell zu prüfen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rechnung
 und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
den Erben des unentgeltlichen Rechts
vertreters 
des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Hans Werner Meier, gestorben am 3
1. 
Juli 2017, Zürich,
 
eine Prozessentschädigung von 
Fr. 
1’400
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu be
zahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der ange
fochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, so
weit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKeller