zh_sozialversicherungsgericht · IV.2025.00189 · 2025-09-19 · de
Örtliche Zuständigkeit und Rückforderung bestritten. Abweisung (hängig)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2025.00189
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Nef
Urteil
 vom 
19. September 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
,
 
geboren 1970, 
meldete sich am 
3
1. 
Oktober 2018 unter Hinweis auf Fussschmerzen bei längerem Stehen und Gehen bei 
der 
Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
 zum Leistungsbezug an. 
I
m
 Rahmen beruflicher Eingliederungsmassnahmen 
gewährte die IV-Stelle 
mit Mitteilung vom 1
7. 
Juni 2021 
eine Umschulung zur Arbeitsagogin vom 1.
 
September 2021 bis 3
1. 
Oktober 202
3. 
Mit Verfügung vom 2
6. 
Januar 2022 
brach
 die IV-Stelle 
die Umschulung unter Aufhebung der
 Mitteilung vom 1
7. 
Juni 2021 
a
b
. Die
 
erhobene 
Beschwerde
 wurde mit Urteil 
des hiesigen Gerichts IV.2022.00119 
vom 
4. 
März 2024 und die dagegen gerichtete Beschwerde mit Urteil des Bundesgerichts 9C_320/2022 und 9C_255/2024 
vom 2
0. 
Juni 2025 
abge
wiesen (
Urk. 
6
).
1.2
    
Mit Vorbescheid vom 1
2. 
Dezember 2024 stellte die IV-Stelle 
eine 
Teilrückfor
derung
 von 
Zahlungen an die Versicherte im Zeitraum von 2
2. 
Juni 2022 bis 1
7. 
Februar 2023
 für 
Schulgeld, Lehrmittel, Reisekosten und Verpflegung 
von 
Fr. 
11'760.85 
in Aussicht 
(
Urk. 
3/7)
. Dagegen wandte sich die Versicherte mit Eingaben vom 1
9. 
Dezember 2024, 2
0. 
Januar, 3
0. 
Januar und 1
2. 
Februar 2025 (
Urk. 
3/2, 3/3, 3/4
 und 3/6). Mit Verfügung vom 1
1. 
Februar 2025 hielt die IV
Stelle an der Rückforderung von 
Fr. 
11'760.85 fest (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 
5. 
März 2025 Beschwerde 
mit dem Antrag
, 
«E
s sei die angefochtene Verfügung vom 1
1. 
Februar 2025 
[Vers. Nr. …] de
r
 Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
als nichtig zu qualifi
zieren und ersatzlos aufzuheben, eventualiter abzuweisen
»
 (
Urk. 
1). Mit gerichtli
cher Verfügung vom 
4. 
April 2025 wurde das Verfahren bis zur rechtskräftigen Erledigung 
der beim Bundesgericht hängigen Verfahren 9C_320/2022 und 9C_255/2024 sistiert (
Urk. 
4). Nach Eingang des Bundesgerichtsurteils 
(betreffend beide Prozesse) 
vom 20.
 
Juni 2025 (
Urk. 
6) wurde die Sistierung am 1
4. 
Juli 2025 aufgehoben und die Parteien zur Stellungnahme aufgefordert (
Urk. 
7). Mit Ein
gabe vom 2
5. 
Juli mit Ergänzung vom 1
5. 
August 2025 (
Urk. 
9) hielt die Beschwerde
führerin an ihrem 
bisherigen 
Antrag fest. Die Beschwerdegegnerin beantragte am 
7. 
August 2025 die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
10). Die Ein
gaben wurden den Parteien 
am 2
0. 
August 2025 
zur Kenntnis ge
bracht (
Urk. 
14). 
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.
1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in ihrem Entscheid
 (
Urk. 
2)
, dass sie auch nach dem Wohnortwechsel der Beschwerdeführerin in einen anderen Kanton weiterhin für d
as vorliegende
 Verfahren zuständig sei.
 B
ereits 
mit
 Vorbescheid vom 24.
 
November 2021 
habe sie 
die 
Eingliederungsm
assnahmen abgebrochen. Es sei der Beschwerdeführerin deshalb bekannt gewesen, dass ihr ab diesem Zeitpunkt keine Leistungen mehr zugestanden hätten. 
Dennoch seien fälschlicherweise folgende Zahlungen erfolgt:
Eingereicht
Bezahlt
Leistung
Leistungszeitraum
Betrag CHF 
07.06.2022
22.06.2022
Lehrgang
 
Systemische
 
Arbeitsagogin
2021/2023, 
Teil
 2
7'800.00
24.06.2022
06.07.2022
Reisekosten
 und 
Verpflegung
01.12.2021 -
 
27.04.2022
486.00
05.08.2022
19.08.2022
Reisekosten
29.04.2022
32.80
05.08.2022
19.08.2022
Reisekosten
 und 
Verpflegung
13.05.2022 -
 
24.06.2022
270.00
06.11.2022
16.11.2022
Reisekosten
 und 
Verpflegung
07.07.2022 - 26.08.2022
158.40
06.11.2022
16.11.2022
Reisekosten
 und 
Verpflegung
19.09.2022 - 26.10.2022
422.40
06.11.2022
18.11.2022
Lehrmittel
31.03.2022 - 13.05.2022
255.85
31.12.2022
18.01.2023
Reisekosten
 und 
Verpflegung
 
Prak
tikum
01.06.2022 - 01.07.2022
715.00
31.12.2022
18.01.2023
Reisekosten
 und 
Verpflegung
 
Praktikum
01.04.2022 - 31.05.2022
923.00
07.02.2023
17.02.2023
Reisekosten
 und 
Verpflegung
04.11.2022 - 16.01.2023
393.40
07.02.2023
17.02.2023
Verpflegung
 
für
 
Praktikum
03.01.2023 - 31.01.2023
304.00
11’760.85
    
Sie seien verpflichtet, die zu Unrecht der Beschwerdeführerin ausbezahlten Leistun
gen zurückzufordern.
1
.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich im Wesentlichen auf den Standpunkt (
Urk. 
1 S. 1), sie 
habe 
seit 
August 2022
 ihren Wohnsitz im Kanton Aargau
,
 
weshalb 
nicht 
die 
Beschwerdegegnerin,
 
sondern die SVA Aargau 
für das Verfahren zuständig
 sei
. 
Die Beschwerdegegnerin versuche sodann einen Geldbetrag im Umfang von Fr.
 
11'760.85 zurückzufordern, 
welchen
 sie ihr gar nicht überwiesen habe
. A
ls Beweis, dass die Beschwerdegegnerin ihr im Zeitraum vom 
7. 
Juni 2022 bis 
7.
 
Februar 2023 nichts von dem überwiesen habe, was sie in der Verfügung vom 1
1. 
Februar 2025 behaupte (Lehrgang, Reisekosten, Verpflegung und Lehrmittel), 
lege sie 
ihren Kontoauszug bei, worin alle Zahlungseingänge der Beschwerde
gegnerin aufgelistet seien. Daraus sei ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin ihr im Zeitraum vom 2
5. 
Januar 2021 bis 2
5. 
Januar 2025 einzig und alleine die IV-Taggelder im Umfang von 
Fr. 
16'066.95 entrichtet 
habe 
und d
iese auch
 ledig
lich vom 2
5. 
August 
bis 1
0. 
Dezember 
202
1. 
Dabei stehe
 auf dem
 
Kontoauszug ausdrücklich, dass die einzelnen Zahlungen IV-Taggeld 756.4459.4088.53
 gewe
sen seien. E
in anderes Zahlungskonto als dieses Privatkonto besitze 
sie
 nicht
 (S.
 
7)
.
    
In der Eingabe vom 1
5. 
August 2025 hielt die Beschwerde
führerin
 
zudem 
fest (
Urk. 
12 S. 6),
 dass die Beschwerdegegnerin sämtliche 
Geldleistungen per 2
4. 
November 2021 eingestellt und keinerlei Zahlungen
 an sie (die Beschwerde
führerin) geleistet habe. Mithin sei der Rückforderungsanspruch frei erfunden.
2.
2.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des 
Gesetz
es
 über das Sozialversicherungsgericht
, 
GSVGer
).
2.2
    
2.2.1
    
Die örtliche Zuständigkeit der IV-Stellen bestimmt sich nach 
Art. 
55 des Bundes
gesetzes über die Invalidenversicherung (IVG). Danach ist die IV-Stelle zuständig, in deren Kantonsgebiet die versicherte Person im Zeitpunkt der Anmeldung ihren Wohnsitz hat. Die einmal begründete Zuständigkeit der IV Stelle bleibt im Falle eines Wohnsitzwechsels der versicherten Person innerhalb der Schweiz im Ver
laufe des Verfahrens erhalten (vgl. 
Art. 
40 
Abs. 
3 der Verordnung über die Invalidenver
sicherung, IVV).
2.2.2
    
Ausgangspunkt der 
v
orliegenden Streitigkeit 
bilden Eingliederungsmassnahmen
,
 d
ie
 der
 
Beschwerdeführerin 
aufgrund ihrer Anmeldung zum Leistungsbezug vom
 3
1. 
Oktober 2018
 
durch die Beschwerdegegnerin 
gewährt wurden. 
Anfechtungs
gegenstand 
im vorliegenden Verfahren 
ist
 
die 
Rückforderung
 
von
 
– wie die Beschwerde
gegnerin geltend macht – 
Versicherungsleistungen
,
 die 
nach
 dieser Anmeldung
 
im Rahmen
 erfolgte
r
 Eingliederungsmassnahmen 
nach deren Einstel
lung 
zu Unrecht 
weiterhin 
der Beschwerdeführerin ausbezahlt wurden
. 
    
Für die I
V
 gilt 
gemäss den hiervor erwähnten Bestimmungen
 die Besonderheit, dass für die Bestimmung des örtlich zuständigen kantonalen Gerichts der Wohnsitz im Zeitpunkt der Anmeldung bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug mass
gebend ist (dazu BGE 123 V 180 E. 5). Die einmal begründete Zuständigkeit der IV-Stelle bleibt nämlich - unter Vorbehalt von 
Art. 
40 
Abs. 
2
bis
 bis 
Abs. 
2
quater
 IVV bei Auslandbezug - im Verlauf des Verfahrens erhalten (vgl. 
Art. 
40 
Abs. 
3 IVV). Daran ändert 
Art. 
58 
Abs. 
1 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 grundsätzlich nichts, weil für 
den 
Sozialver
sicherungszweig 
der Invalidenversicherung eine separate Regelung besteht, welche der allgemeinen Norm im ATSG vorgeht
 (
lex
 specialis)
.
 
    
D
ass sich die Beschwerdegegnerin zur Rückforderung der von ihr erbrachten Leis
tungen als
 örtlich 
zuständig erachtet hat, ist damit nicht zu beanstanden. Daran ändert auch nicht, dass die 
Beschwerdegegnerin 
zwischenzeitlich in den Kanton Aargau gezogen ist.
2.3
    
Der Beschwerdeführerin ist insofern zuzustimmen, dass der Hinweis der Beschwerde
gegnerin auf den Abschluss des Gerichtsverfahrens im Vorbescheid vom 1
2. 
Dezember 2024 (
Urk. 
3/7) falsch war. Das respektive die Verfahren wurden erst mit dem Urteil des Bundesgerichts 9C_320/2022 und 9C_255/2024 vom 2
0. 
Juni 2025 abgeschlossen. 
    
Der Erlass einer Rückforderungsverfügung setzt 
indes 
grundsätzlich keinen rechtskräftigen materiellen Entscheid betreffend die Ansprüche voraus. Es steht der Verwaltung etwa frei, gleichzeitig über einen Anspruch und eine Rückfor
derung zu befinden. Die gerichtliche Überprüfung hat in der Folge 
selbstredend vorweg 
zu klären, wie es sich mit den
 materiellen Ansprüchen verhält, bevor über eine Rückforderung entschieden werden kann. 
    
Vorliegend haben sich die Sachverhaltselemente allesamt vor Erlass der Rückforderungsverfügung verwirklicht, weshalb mit Gerichtsverfügung vom 
4. 
April 2025 (
Urk. 
4) eine Sistierung de
s
 Verfahren
s
 bis zur rechtskräftigen Erledi
gung der am Bundesgericht hängigen Prozesse verfügt wurde. Das Bundgerichts
urteil ist diesbezüglich kein Sachverhaltselement, sondern lediglich die abschliessende rechtliche Beurteilung des Vorgefallenen. Diese Konstellation unterscheidet sich von derjenigen, welche von der Beschwerdeführerin zitiert wurde (
Urk. 
12 S. 2: Urteil des Sozialversicherungsgerichts AB.2022.00094 vom 1
7. 
August 2023). In jenem Prozess ging es darum, dass die Verwaltung während der Rechtshängigkeit vorsorgliche Massnahmen in 
der selben
 Sache verfügte. Dies beschlug unmittelbar die stritt
ig
en Ansprüche, vorliegend hingegen beschlug 
die Verfügung der Beschwerdegegnerin die Rückforderung und damit eine andere Thematik als den Anspruch an sich.
2.
4
    
2.
4
.1
    
Nach Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu
erstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurücker
statten, wenn eine grosse Härte vorliegt. 
 
    
Der 
Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Versicherungs
einrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre seit der Aus
zahlung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungs
frist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG)
.
2.
4
.2
    
Die von der Beschwerdegegnerin zur Rückforderung geltend gemachten Zahlun
gen 
an die Beschwerdeführerin 
beschlagen den Zeitraum vom 
7. 
Juni 2022 bis 
7. 
Februar 202
3. 
Dabei kann d
ie relative Frist frühestens mit der tatsächlichen Auszahlung einsetzen (Urteil des Bundesgerichts 9C_363/2010 vom 
8. 
November 2011 E. 2.1). 
Mit Vorbescheid vom 1
2. 
Dezember 2024 stellte die 
Beschwerde
gegnerin
 
die
 
R
ückforderung
 in Aussicht. 
Damit wurde die Frist gewahrt (Urteil des Bundesgerichts 8C_699/2010 vom 
8. 
Februar 2011 E. 2).
3.
    
3.1
    
Mit Urteil des Bundesgerichts 9C_320/2022, 9C_255/2024 vom 2
0. 
Juni 2025 (
Urk. 
6) wurden die Beschwerden gegen die Urteile des hiesigen Gerichts vom 2.
 
Mai 2022 (IV.2021.00756) betreffend Taggeld und vom 
5. 
März 2024 (IV.2022.00119) betreffend Abbruch der beruflichen Massnahmen abgewiesen. Das Bundesgericht erkannte, dass bereits per 2
2. 
Oktober 2021 feststand, dass die Eingliederungsmassnahm nicht mehr weitergeführt würden und damit der Taggeld
anspruch bereits auf diesen Zeitpunkt hin geendet habe (vgl. E. 7 des Urteils). 
    
Damit ist letztinstanzlich entschieden, dass 
ein Anspruch der Beschwerdeführerin auf Eingliederungsmassnahmen bereits 
per 2
2. 
Oktober 2021 geendet ha
t. 
S
oweit die Beschwerdeführerin die Rechtmässigkeit der Einstellung der Eingliederungs
massnahme erneut in Frage stellt, ist sie 
damit 
nicht mehr zu hören
. Es 
handelt 
sich um eine 
rechtskräftig beurteilte
 Sache (
res
 
iudicata
)
, auf welche
 
im vorliegen
den Verfahren nicht 
mehr 
ein
getreten werden kann
.
3.2
    
3.2.1
    
Die Beschwerdeführerin bestreitet 
sodann, 
die 
in der Rückforderungsverfügung aufgeführten Zahlungen erhalten 
zu 
habe
n. Sie
 macht geltend
,
 
nach 
der Einstel
lung der
 Leistungen per 2
4. 
November 2021
 
keinerlei Zahlungen
 
seitens der Beschwerde
gegnerin 
mehr erhalten
 zu haben
. 
Zur Untermauerung verweist sie auf
 eine
 
Kontoauszug-
Zusammenstellung
 
ihres
 Privatkonto
s
 
«…»
 
(
Urk. 
3/8). 
    
Aus d
e
r
 
Zusammenstellung
 
geht hervor
, 
dass 
bei der Abfrage
 der
 Filter «
sva
» 
verwende
t
 wurde
.
 
Es
 ist
 daher festzuhalten
, dass 
es sich hierbei nicht um 
eine
n
 vollständigen
 Papierauszug der Raiffeisenbank 
handelt, was auch explizit ver
merkt ist
. 
Der Kontoauszug 
ist folglich
 
un
vollständig
 und 
weist
 auch 
lediglich Taggeldzahlungen der Beschwerdegegnerin im Zeitraum vom 2
5. 
August bis 10.
 
Dezember 2021
 au
s. Daraus kann nicht geschlossen werden, dass nach
 diesem Zeitraum 
keine 
weitere
n
 Zahlungen erfolgt sind.
    
Für die hier 
streitgegenständlichen
 Zahlungen vom 2
2. 
Juni 2022 bis 17. Februar 2023
 
lässt sich aus dieser Zusammenstellung daher nicht
s
 ableiten
. 
3.2.2
    
Die von der Beschwerdegegnerin 
aufgrund
 der Bestreitung der Zahlung
en
 am 25.
 
Juli 2025 eingereichte Leistungsübersicht zeigt folgendes auf:
Übersicht Leistungen und Überweisungen
Leistung
Leistungszeitraum
Betrag in CHF
Leistung bezahlt am
IBAN
Zahlungsempfänger
Lehrgang
 
“
Systemische
 
Arbeitsagogin
”
 
+
SAA46
2021/2023 Teil 2
7'800.00
22.06.2022
«…»
X.___,
 Winterthur
Reisekosten
 und 
Verpflegung
01.12.2021 - 27.04.2022
486.00
06.07.2022
«…»
X.___,
 Winterthur
Reisekosten
29.04.2022
32.80
19.08.2022
«…»
X.___,
 Winterthur
Reisekosten
 und 
Verpflegung
13.05.2022 - 24.06.2022
270.00
19.08.2022
«…»
X.___,
 Winterthur
Reisekosten
 und 
Verpflegung
07.07.2022 - 26.08.2022
158.40
16.11.2022
«…»
X.___,
 Winterthur
Reisekosten
 und 
Verpflegung
19.09.2022 - 26.10.2022
422.40
16.11.2022
«…»
X.___,
 Winterthur
Lehrmittel
31.03.2022 - 13.05.2022
255.85
18.
1
1.202
2
«…»
X.___,
 Winterthur
Reisekosten
 und 
Verpflegung
 
für
 
Praktikum
01.06.2022 - 01.07.2022
715.00
18.01.2023
«…»
X.___,
 Winterthur
Reisekosten
 und 
Verpflegung
 
für
 
Praktikum
01.04.2022 - 31.05.2022
923.00
1
8
.0
1
.2023
«…»
X.___,
 Winterthur
Reisekosten
 und 
Verpflegung
04.11.2022 - 16.01.2023
393.40
17.02.2023
«…»
X.___,
 Winterthur
Verpflegung
 
für
 
Praktikum
03.01.2023 - 31.01.2023
304.00
17.02.2023
«…»
X.___,
 Winterthur
11’760.85
Diese Angaben 
entsprechen der Darstellung 
in der angefochtenen Verfügung
.
 
Zudem 
wird aufgezeigt
, dass die Zahlungen 
auf dass
e
lbe
 Bank
konto
 
erfolgten
, welche
s
 auch die Beschwerdeführerin 
für die 
Erstellung
 ihres unvollständigen Kontoauszugs 
herangezogen
 hat
te
 und 
dass
 
- 
ihren
 Angaben 
zufolge - 
ihr
 einziges Bankkonto 
sei
. 
D
ie Zahlungsangaben der Beschwerdeführerin stehen 
somit
 nicht im Widerspruch zu den 
von ihr selbst eingereichten
 Beweismitteln.
Einen vollständigen Kontoauszug für den 
hier 
relevanten
 Zeitraum 
2
2. 
Juni 2022 bis 1
7. 
Februar 2023
,
 
der
 die 
von
 der Beschwerdegegnerin 
dargelegten Zahlungen hätte 
in Zweifel ziehen könn
en
, 
konnte
 die Beschwerdeführerin offensichtlich nicht 
beibringen
. 
Insbesondere
 äusserte sie sich auch 
nach Bekanntgabe der 
Z
usammen
stellung der Beschwerde
gegnerin im Rahmen der Beschwerdeantwort 
vom 
7. 
August 2025 (
Urk. 
10 und 
Urk. 
11) 
durch
 
die 
gerichtliche Verfügung vom 20.
 
August 2025 (
Urk. 
14) 
nicht mehr dazu
.
 
Dass 
die 
Beschwerdegegnerin d
ie Zahlungen 
an die
 Beschwerdegegnerin 
im relevanten Zeitraum
 ausgerichtet hat, ist damit rechtsgenüglich belegt.
 Da kein Rechtsanspruch auf die Leistungen bestand, sind sie zurückzuerstatten.
4.
    
Zusammenfassend erweist sich die angefochtene Rückforderungsverfügung vom
 
1
1. 
Februar
 202
5
 als rechtens, 
weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. 
5.
    
Da es vorliegend nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung geht, ist das Verfahren – in Abweichung von 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG – gemäss 
Art. 
61 
lit
. 
f
bis
 ATSG kostenlos (vgl. auch BGE 122 V 221).
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der 
besc
hwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
GräubNef