zh_sozialversicherungsgericht · IV.2024.00189 · 2024-09-10 · de
Voll arbeitsfähig. Selbst unter Berücksichtigung von (nicht überwiegend wahrscheinlich erstellten) qualitativen Einschränkungen klarerweise ein rentenausschliessendes Invalideneinkommen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2024.00189
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiberin Casanova
Urteil
 vom 
10. September 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1985, meldete sich am 1
2. 
Mai 2023 (Eingangsdatum) bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Hinweis auf Schmerzen in den Bändern und Sehnen beider Beine, beider Hände, beider Arme und Hüft- und Rückenschmerzen zum Leistungsbezug an (
Urk. 
9/3). 
Die IV-Stelle tätigte erwerbliche und medizinische Abklärungen und holte die Akten der Suva ein (
Urk. 
9/16). Mit Vorbescheid vom 2
0. 
Oktober 2023 stellte die IV-Stelle die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (
Urk. 
9/21), wo
gegen
 der Versicherte Einwand erhob (
Urk. 
9/31). Die IV-Stelle tätigt
e 
in der Folge weitere Abklärungen 
und holte insbesondere den 
dem Beschwerdeführer ebenfalls bekannten 
Bericht 
(
Urk. 
9/41) 
von med. 
pract
. 
Y.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, vom 8./1
9. 
Januar 2024 ein (
Urk. 
9/40). Mit Verfügung vom 1
2. 
März 2024 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab (
Urk. 
2).
2.
    
Hiergegen erhob der Versicherte am 1
8. 
März 2024 Beschwerde am hiesigen Gericht und beantragte sinngemäss, es sei die angefochtene Verfügung aufzu
heben und es sei ihm eine Rente zuzusprechen (
Urk. 
1, 
Urk. 
6). Mit Beschwerde
antwort vom 2
8. 
Mai 2024 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
8, unter Beilage ihrer Akten, 
Urk. 
9/1-56), worüber der Beschwerdeführer 
am 2
9. 
Mai 2024 in Kenntnis gesetzt wurde (
Urk. 
10).
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung dafür, dass gemäss den medizinischen Unterlagen keine langandauernde Arbeitsunfähigkeit vorliege. In einer angepassten Tätigkeit sei er voll arbeitsfähig und damit in der Lage, ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen (
Urk. 
2).
    
Der Beschwerdeführer brachte demgegenüber im Wesentlichen vor, dass er verschiedene körperliche Beschwerden habe und stark unter Schmerzen leide. Es werde nicht besser und es sei ihm nicht mehr möglich, zu arbeiten (
Urk. 
1).
2.
    
2.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
,
 ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 
ATSG
). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.
2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstel
len, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Eine Rente nach Abs. 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Art. 8 Abs. 1
bis
 und 1
ter
 nicht ausgeschöpft sind (Art. 28 Abs. 1
bis
 IVG). Gemäss Art. 28b Abs. 1 IVG wird die Höhe des Rentenan
spruchs in prozentualen Anteilen an einer ganzen Rente festgelegt. Bei einem Invaliditätsgrad von 50-69 % entspricht der prozentuale Anteil dem Invaliditäts
grad (Abs. 2). Bei einem Invaliditätsgrad ab 70 % besteht Anspruch auf eine ganze Rente (Abs. 3). Bei einem Invaliditätsgrad unter 50 % gelten die folgenden prozentualen Anteile (Abs. 4):
Invaliditätsgrad
prozentualer Anteil
49 Prozent
47.5
Prozent
48 Prozent
45
Prozent
47 Prozent
42.5
Prozent
46 Prozent
40
Prozent
45 Prozent
37.5
Prozent
44 Prozent
35
Prozent
43 Prozent
32.5
Prozent
42 Prozent
30
Prozent
41 Prozent
27.5
Prozent
40 Prozent
25
Prozent
2.
3
2.
3
.1
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkommens
vergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothe
tischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensver
gleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
    
Als Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 16 ATSG gelten gemäss Art. 25 Abs. 1 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 mutmassliche jährliche Erwerbseinkommen, von denen Beiträge nach AHVG erhoben würden. Nicht dazu gehören indessen:
a.
    
Leistungen des Arbeitgebers für den Lohnausfall 
infolge Unfall
 oder Krankheit bei ausgewiesener Arbeitsunfähigkeit;
b.
    
Arbeitslosenentschädigungen, Erwerbsausfallentschädigungen nach EOG und Taggelder der Invalidenversicherung.
    
Die massgebenden Erwerbseinkommen nach Artikel 16 ATSG sind in Bezug auf den gleichen Zeitraum festzusetzen und richten sich nach dem Arbeitsmarkt in der Schweiz (Art. 25 Abs. 2 IVV). Soweit für die Bestimmung der massgebenden Erwerbseinkommen statistische Werte herangezogen werden, sind die Zentral
werte der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik massgebend. Andere statistische Werte können beigezogen werden, sofern das Einkommen im Einzelfall nicht in der LSE abgebildet ist. Es sind altersunabhängige und geschlechtsspezifische Werte zu verwenden (Art. 25 Abs. 3 IVV). Die statistischen Werte nach Absatz 3 sind an die betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschafts
abteilungen und an die Nominallohnentwicklung anzupassen (Art. 25 Abs. 4 IVV).
2.
3
.2
    
Liegt kein anrechenbares Erwerbseinkommen vor, so wird das Einkommen mit Invalidität nach statistischen Werten nach Artikel 25 Absatz 3 IVV bestimmt. Bei versicherten Personen nach Artikel 26 Absatz 6 IVV sind in Abweichung von Artikel 25 Absatz 3 IVV geschlechtsunabhängige Werte zu verwenden (Art. 26
bis
 Abs. 2 IVV; vgl. auch BGE 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2, 129 V 472 E. 4.2.1). Dabei sind rechtsprechungsgemäss grundsätzlich die im Verfügungszeitpunkt bezogen auf den Zeitpunkt des Rentenbeginns aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (BGE 143 V 295 E. 4.1.3; Urteil des Bundes
gerichts 
8C_166/2023 vom 6. März 2024 E. 4.2 mit Hinweisen
). Die Verwendung der Tabellenlöhne ist subsidiär, das heisst deren Beizug erfolgt nur, wenn eine Ermittlung des Invalideneinkommens aufgrund und nach Massgabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich ist (vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.7, 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 4. Aufl. 2022, N. 93 f. zu Art. 28a, mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung).
2.
3
.3
    
Gemäss dem vom 
1. 
Januar 2022 bis 3
1. 
Dezember 2023 gültig
 gewesenen
 
Art. 
26
bis 
Abs. 
3 IVV wurde 
vom statistisch bestimmten Wert zehn Prozent für Teilzeitarbeit abgezogen
, wenn eine ve
rsicherte Person aufgrund ihrer Invalidität nur noch mit einer funktionellen Leistungsfähigkeit nach Artikel 49 Absatz 1
bis
 von 50 Prozent oder weniger tätig sein
 konnte
.
 
Das Bundesgericht hat diese Verordnungsbestimmung jedoch hinsichtlich der damit beabsichtigten abschlies
senden Ordnung des Abzugs vom Tabellenlohn als bundesrechtswidrig qualifi
ziert. Soweit aufgrund der Umstände des konkreten Falles ein Bedarf besteht, über die in der IVV geregelten Korrekturinstrumente hinaus Anpassungen am LSE-Tabellenlohn vorzunehmen, ist ergänzend auf die bisherigen Grundsätze der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zurückzugreifen (vgl. Urteil des Bundes
gerichts 8C_823/2023 vom 8. Juli 2024 E. 10.6 [zur Publikation vorgesehen]).
    
Gestützt auf 
Art. 26
bis
 Abs. 2 
i.V.m
. Art. 25 Abs. 3 IVV
 (gültig ab 
1. 
Januar 2024) werden v
om statistisch bestimmten Wert des Einkommens mit Invalidität 10 Prozent abgezogen. 
Kann die versicherte Person aufgrund ihrer Invalidität nur noch mit einer funktionellen Leistungsfähigkeit (nach Art. 49 Abs. 1
bis
 IVV) von 50 Prozent oder weniger tätig sein, so werden 20 Prozent abgezogen. Weitere Abzüge sind nicht zulässig (Art. 26
bis
 Abs. 3 IVV).
3.
    
Es liegen folgende medizinischen Berichte
 
in den Akten
, welche nebst der Attes
tierung der Arbeitsunfähigkeit noch weitere Befunde und Diagnosen enthalten:
3.1
    
In der Unfallmeldung vom 2
6. 
September 2022 wurde festgehalten, dass de
r
 Beschwerdeführer am 
9. 
September 2022 beim Umlagern von Platten einen Finger eingeklemmt habe, er aber weitergearbeitet habe. Am 2
3. 
September 2022 sei ihm der Fingernagel abgefallen und er sei in den Notfall zur Behandlung (
Urk. 
9/16/21 f.).
3.2
    
Dr. 
med. 
Z.___
,
 Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, bestätigte am 2
4. 
Oktober 2022 eine volle Arbeitsfähigkeit (
Urk. 
9/18/11).
3.3
    
Pract
.
 
m
ed.
 
Y.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, bestätigte am 2
0. 
Juni 2023, dass der Beschwerdeführer keine schweren 
bis mittelschweren Arbeiten
 mehr m
a
chen könne. Leichte Tätigkeiten seien möglich. Er könne auch keine langen bis mittellangen Gehstrecken bewältigen, schon gar nicht mit Gewichten. Arbeiten über Kopf seien nicht möglich. Er könne auch nicht in nass-kalter Umgebung arbeiten. Optimale Stellen wären Kundendienstberater, Dispo
nent, da der Beschwerdeführer Französisch, Englisch, Serbisch, Kroatisch und Deutsch spreche (
Urk. 
9/18/10
, entspricht 
Urk. 
3/5
). 
3.4
    
Im Austrittsbericht der Notfallpraxis 
des Spital 
A.___
 wurde festgehalten, dass sich der Beschwerdeführer am 
9. 
August 2023 vorgestellt habe. Der Beschwerdeführer hab
e
 bei einem Arbeitsversuch elektrisierende Schmerzen in der linken Kniekehle gehabt. Er habe seit zwei Jahren massive, 
lang anhaltende
 Knie- und Beinschmerzen beidsei
t
s, die sich zeitweise erholt hätten, aber ein Arbeiten nicht zuliessen. Es wurden rezidivierende teilweise immobilisierende beidseitige Beinschmerzen, insbesondere 
popliteal
 links seit 2021 diagnos
t
iziert. Es liege der Verdacht auf eine chronifizierte 
Tendinopathie
 der Beugesehnen (differentialdiagnostisch eine zusätzliche 
Bakterzyste
) vor. Eine rheumatologische Abklärung sei geplant (
Urk. 
3/3
)
.
3.
5
    
Mit Unfallmeldung vom 1
4. 
August 2023 wurde mitgeteilt, dass der Beschwerde
führer am 
9. 
August 2023 auf der Treppe gestürzt sei und sich am Unterschenkel verletzt habe (
Urk. 
9/23/7). In der Folge wurde von 
pract
. med. 
Y.___
 Physiothe
rapie verordnet aufgrund einer Knie-/Unterschenkeldistorsion nach Treppensturz (
Urk. 
9/22).
3.
6
    
Pract
.
 med.
 
Y.___
 diagnostizierte in seinem Bericht vom 8./1
9. 
Januar 2024 (
Urk. 
9/36/4
 ff.; entspricht 
Urk. 
9/40 und 
Urk. 
9/43
 sowie 
Urk. 
3/9
) Muskel- und Sehnenschmerzen in beiden Beinen dorsalbetont, in beiden Füssen, in beiden Händen, an der Schulter rechts, lumbal und in der Leiste. 
Der Beschwerdeführer sei beim Sitzen, Stehen, Gehen, Knien, Kriechen, Hocken, gebückt Arbeiten, Arme ausstrecken/heben und bei der Bewegung der Hände nicht eingeschränkt, habe aber Schmerzen dabei in den Sehnen und Bändern. 
Der Beschwerdeführer könne 
nur nichtkörperliche Arbeiten verrichten. Eine angepasste Tätigkeit sei evtl. regelmässig möglich, falls sie sehr angepasst sei, zum Beispiel Kundendienst
berater einer Versicherung. Es sei die Untersuchung durch Spezialisten im Rahmen eines IV-Gutachtens empfohlen.
4.
4.1
    
Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers liegen keine Berichte vor, welche eine volle Arbeitsunfähigkeit in jeder Tätigkeit belegen würden. 
Im Gegenteil attestierte 
pract
. 
med. 
Y.___
 
eine volle Arbeitsfähigkeit in einer ange
passten Tätigkeit, z.B. als Versicherungsberater oder auch Disponent (vgl. E. 
3.3 und E. 3.6). 
    
Die Ausführungen des Beschwerdeführers, wonach er zu keinerlei Tätigkeit mehr in der Lage ist, lassen sich anhand der Unterlagen nicht nachvollziehen. Darüber hinaus fehlen auch konkrete Diagnosen oder Befunde, welche eine Arbeitsun
fähigkeit wahrscheinlich erscheinen lassen würden. 
Der Hausarzt med. 
pract
. 
Y.___
 attestierte verschiedene somatische Einschränkungen, welche allerdings ohne nachvollziehbare Diagnose
 oder objektive
 Befunde nicht 
nachvollziehbar
 sind. 
Es ist damit nicht überwiegend wahrscheinlich eine langanhaltende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit erstellt. 
    
Allerdings ist es dem Beschwerdeführer - s
elbst zu 
seinen 
Gunsten ausgehend von einer qualitativen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
- 
überwiegend wahr
scheinlich möglich, ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen: 
4.2
    
Gemäss Auszug aus dem individuellen Konto vom 2
2. 
Mai 2023 (
Urk. 
9/10-11) erzielte d
er Beschwerdeführer in den Jahren 2016 bis 2022 ein Einkommen zwischen 
Fr. 
20'606.-- (2016) und 
Fr. 
44'414.-- (2021)
.
    
Das Invalideneinkommen ist anhand des Hilfsarbeitereinkommens der 
vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE)
 2022 in Höhe von monatlich 
Fr. 
5'305.-- 
festzusetzen 
(LSE 2022, TA1 
Monatlicher Bruttolohn (Zentralwert) nach Wirtschaftszweigen, Kompetenz
niveau und Geschlecht
 Privater Sektor, Männer, Total, Kompetenzniveau 1). Unter Berücksichtigung einer Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden (
Betriebs
übliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen
 in Stunden pro Woche, Total, 2022) resultiert daraus ein Invalideneinkommen in Höhe von Fr.
 
66'365.55
 für das Jahr 202
2. 
Selbst unter Berücksichtigung eines Abzuges von 20
 %
 (vgl. E. 2.
3.3
) 
und der Anpassung an die Lohnentwicklung bis ins Jahr 2023 
resultiert daraus klarerweise ein rentenausschliessendes Invalideneinkommen.
4.3
    
Zusammenfassend erweist sich die Verfügung als rechtens und die Beschwerde ist vollumfänglich abzuweisen.
5.
    
Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurtei
len war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 
6
00.-- anzusetzen und ausgangsgemäss 
dem
 unterliegenden 
Beschwerde
führer
 aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 
zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstCasanova