zh_sozialversicherungsgericht · IV.2024.00099 · 2024-11-20 · de
Sachverhalt in psychiatrischer Hinsicht zu wenig abgeklärt, Rückweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2024.00099
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Philipp, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Curiger
Sozialversicherungsrichter Kübler
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
 vom 
20. November 2024
in Sach
en
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Susanne 
Friedauer
KSPartner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die 1970 geborene 
X.___
 meldete sich am 5. Oktober 2022 unter Hinweis auf 
Panikattacken wegen Asthma und Depression sowie 
auf 
diverse somatische Beschwerden bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 6/12). 
Diese tätigte erwerbliche (Urk. 6/9, 6/15) sowie medizinische (Urk. 6/20, 6/29) Abklärungen. Mit Schreiben vom 5.
 
November 2022 teilte sie der Versicherten mit, es seien keine Eingliederungs
massnahmen angezeigt (Urk. 6/26). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 verneinte sie mit Verfügung vom 10. Januar 2024 einen Anspruch
 der Versicher
ten
 auf Leistungen der Invalidenversicherung (Urk. 2 [=
 
6/41]).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 mit Eingabe vom 9. Februar 2024 Beschwerde beim hiesigen Sozialversicherungsgericht und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Sache sei zur weiteren Abklärung an die IV-Stelle zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung unter Einsetzung von Rechtsanwältin Susanne 
Friedauer
 als unentgeltliche Rechtsvertreterin (Urk. 1).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 20. März 2024 (Urk. 5) schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 22.
 
März angezeigt wurde (Urk. 7).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
[
ATSG
]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung (IVG)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Eine Rente nach Abs. 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Art. 8 Abs. 1
bis
 und 1
ter
 nicht ausgeschöpft sind (Art. 28 Abs. 1
bis
 IVG). Gemäss Art. 28b Abs. 1 IVG wird die Höhe des Renten
anspruchs in prozentualen Anteilen an einer ganzen Rente festgelegt. 
1.3
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts 9C_529/2021 vom 26. Juli 2022 E. 3.2.1).
1.
4
    
Berichten des regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) nach Art. 49 Abs. 2 
der 
Ver
ordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 kommt ebenfalls Beweiswert zu, sofern sie den von der Rechtsprechung umschriebenen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten genügen (BGE 137 V 210 E. 1.2.1). Selbst eine Aktenbeur
teilung ohne eigene Untersuchung kann beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt. Dies gilt grundsätzlich auch in Bezug auf Berichte und Stellungnahmen der RAD (Urteile des Bundesgerichts 9C_335/2015 vom 1. September 2015 E.
 
3.1 und 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.1.1 mit Hinweisen). Nach der Rechtspre
chung ist es dem Sozialversicherungsgericht nicht verwehrt, einzig oder im Wesentlichen gestützt auf die (versicherungsinterne) Beurteilung des RAD zu ent
scheiden. In solchen Fällen sind an die Beweiswürdigung jedoch strenge Anfor
derungen in dem Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen sind (BGE 142 V 58 E. 5.1, 139 V 225 E. 5.2, 135 V 465 E.
 
4.4 und E.
 
4.7).
1.
5
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§
 
26 Abs.
 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid wurde erwogen
, die medizinischen Abklärungen hätten gezeigt, dass die Arbeitsunfähigkeit der Versicherten auf belastende Erleb
nisse zurückzuführen sei. 
Damit mangle es an einer invalidisierenden Erkran
kung, weshalb weder Anspruch auf berufliche Massnahmen noch auf eine Invalidenrente best
ehe
 (Urk. 2).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, die IV-Stelle sei ihrer Abklärungspflicht nicht nachgekommen. Diese habe sich bei ihrem Entscheid auf die Einschätzung ihres RAD-Arztes gestützt. Zwar verfüge er über die notwendige fachliche Qualifikation. Indes habe er es unterlassen, sie selber zu untersuchen. Eine Aktenbeurteilung durch den RAD sei jedoch nur dann beweiswertig, wenn sie auf einem feststehenden medizinischen Sachverhalt beruhe, was vorliegend nicht der Fall sei. Die IV-Stelle habe es auch unterlassen, sich mit der Statusfrage auseinanderzusetzen. Da ihre Kinder ein Alter erreicht hätten, welches ihr erlaube, ganztags erwerbstätig zu sein, würde sie im Gesundheitsfall zu 100 % einer Erwerbstätigkeit nachgehen, was von der IV-Stelle zu anerkennen sei (Urk. 1).
3.
3.1
    
Im 
bei der IV-Stelle am 3. November 2022 eingegangenen 
Bericht de
r
 
Hausärztin, 
dipl.
 med. 
Y.___
, 
wurde als einzige Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Depression (ICD-10: F32.9) aufgeführt (Urk. 6/20 S.
 
3).
    
Seit ihrer Scheidung im Jahr 2013 leide die Patientin unter einer progredienten depressiven Symptomatik. Sie befinde sich ungefähr seit 9 Jahren in psycho
therapeutischer Behandlung, seit dem Jahr 2017 auch in medikamentöser. Sie leide 
zudem
 unter einer nicht stenosierenden 
Koronarsklerose
, welche stabil sei und klage über chronische Knieschmerzen (Urk. 6/20 S.
 
2). Zur Arbeitsfähigkeit machte die Hausärztin keine Angaben (Urk. 6/20 S. 4 f.).
3.2
    
Der behandelnde Psychologe, 
lic.
 phil. 
Z.___
, nannte in seinem Bericht vom 16. März 2023 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 6/29 S. 1):
- 
Rezidivierende mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F33.1)
- 
Posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1)
    
Die Patientin 
klage
 über Stimmungsschwankungen, Antriebslosigkeit, innere Unruhe, körperliche Müdigkeit, Vergesslichkeit, Grübeln, Schlafstörungen sowie Konzentrationsmangel. Sie sei mit sich selbst unzufrieden, leide oft unter Schuld
gefühlen gegenüber ihren Familienangehör
ig
en und sei vom Leben ermüdet. Sie grüble oft und könne sich nicht auf ihre Pflichten und Aufgaben konzentrieren
 (Urk. 6/29 S. 2).
    
Die Patientin sei meist ungepflegt. Sie sei bewusstseinsklar und wach, allseits orientiert und kontaktfähig. Die Stimmungslage sei wechselhaft. Im Gespräch sei sie freundlich, wirke ermüdet und der Antrieb sei gemindert. Im Affekt wirke sie eingeengt, zeige Mangel an Schwung. Sie wirke bedrückt, Mimik und Gestik seien verwirrt und leicht reduziert. Die Stimmungslage erscheine depressiv und bedrückt, die affektive Schwingungsfähigkeit sei reduziert. Aufmerksamkeit, Konzentration und Merkfähigkeit seien mittelgradig reduziert (Urk. 6/29 S. 3).
    
Zur Arbeitsfähigkeit hielt 
lic.
 phil. 
Z.___
 fest, aufgrund ihrer somatischen und psychischen Beschwerden sei die Patientin in ihrer Arbeitsfähigkeit zu 80
 
% ein
geschränkt. In einer körperlich angepassten Tätigkeit könne ihr eine 50%ige Arbeitstätigkeit zugemutet werden. Mit einem Aufbautraining in geschütztem Rahmen könne die Arbeitsfähigkeit eventuell erhöht werden (Urk. 6/29 S. 1).
3.3
    
Am 7. Juni 2023 nahm 
A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psy
chotherapie, vom RAD, Stellung. Er hielt fest, im Bericht des behandelnden Psychologen würden verschiedene psychosozial belastende Erlebnisse im Lebens
verlauf der Versicherten geschildert. Die Kriterien zur Auslösung einer Posttrau
matischen Belastungsstörung seien nicht erfüllt. Insgesamt könne kein Gesund
heitsschaden mit dauerhafter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit festgestellt werden (Urk. 6/30 S. 3).
4.
    
Die IV-Stelle stützte sich in ihrem Entscheid auf die Beurteilung des RAD-Arztes 
A.___
 und verneinte das Vorliegen eines relevanten Gesundheitsscha
dens (Urk. 2).
    
Anhand der medizinischen Unterlagen erscheint überwiegend wahrscheinlich erstellt, dass die Beschwerdeführerin aus somatischer Sicht in angepasster Tätig
keit vollständig arbeitsfähig ist. Zwar klagt sie über Knie
- und Herz
beschwerden 
sowie
 Asthma. Indes wurde diesen Beschwerden in keinem Arztbericht eine Relevanz für die Arbeit in angepasster Tätigkeit beigemessen (Urk. 6/20 und 
6/29), weshalb die IV-Stelle diesbezüglich zu Recht keine weiteren Abklärungen tätigte und von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit ausging. 
    
Den
 psychiatrischen Beschwerden massen die behandelnden Fachpersonen dem
gegenüber eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bei, wobei die Hausärztin sich zur Höhe der Einschränkung nicht äusserte (Urk. 6/20 und 6/29). 
Der behan
delnde Psychologe ging von einer 50%igen Einschränkung in angepasster Tätig
keit aus (Urk. 6/29). Seinem Bericht lässt sich indes nicht entnehmen, inwiefern die Versicherte in ihrer Arbeitsfähigkeit konkret eingeschränkt sein sollte. Zwar erhob er einige Befunde. Er unterliess es aber, 
sich zu daraus resultierenden Einschränkungen zu äussern. Zudem fehlt in seinem Bericht eine Herleitung der von ihm genannten Diagnosen. Da er darauf hinwies, die Behandlung bei ihm werde nicht begleitet (Urk. 6/29 S. 4), stellt sich
 zudem
 die Frage, ob die Diagno
sen überhaupt von einem Facharzt gestellt wurden. 
Die Annahme eines psychi
schen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt
 indes gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung
 eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikations
systems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E.
 
4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). 
Vor diesem Hintergrund erscheinen die Ausführungen des 
Facharztes
 
A.___
 daher grundsätz
lich als schlüssig und nachvollziehbar.
 Zu berücksichtigen ist jedoch, dass er es unterliess, die Beschwerdeführerin selber zu untersuchen. Gerade 
bei psychiatri
schen Beurteilungen kommt der klinischen Untersuchung mit Anamneseerhe
bung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung besonderes Gewicht zu. Auch wenn der Bericht des behandelnden Psychologen aus den oben genannten 
Gründen 
nicht überzeugt, ist doch zu berücksichtigen, dass die Beschwerde
führerin seit rund zehn Jahren in psychologischer Behandlung
 steht
, welche seit einigen Jahren eine Medikation miteinschliesst. Die IV-Stelle wäre daher gehalten gewesen, zumindest 
eine Untersuchung durch den RAD-Arzt zu veranlassen. Damit, dass 
A.___
 lediglich eine Aktenbeurteilung vornahm und sich die IV-Stelle darauf stützte, verletzte sie den Untersuchungsgrundsatz. Daran vermag der Umstand, dass die Beurteilung grundsätzlich einleuchtet, nichts zu ändern, da nur schon bei geringen Zweifeln 
ergänzende Abklärungen
 
vorgenom
men werden
 m
üssen
.
    
Nach dem Gesagten erweist sich der Sachverhalt in psychiatrischer Hinsicht als zu wenig abgeklärt, weshalb die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen ist, damit 
diese weitere Abklärungen
 veranlasse, so zumindest eine Untersuchung durch einen RAD-Arzt mit 
ausge
wiesenem 
psychiatrischem Fachwissen.
    
Sollten diese Abklärungen zeigen, dass ein relevanter Gesundheitsschaden vorliegt, wäre – wie dies die Beschwerdeführerin beantragt – die Statusfrage zu klären. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin kann jedenfalls 
allein 
aus dem Umstand, dass die Kinder der Beschwerdeführerin aufgrund ihres Alters keine intensive Betreuung mehr erfordern
 und die Beschwerdeführerin auf Sozialhilfe angewiesen ist, nicht per se darauf geschlossen werden, dass sie im Gesundheitsfall zu 100 % erwerbstätig wäre. 
5.
    
5.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr.
 6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2 
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung sowohl für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten 
als
 auch der Parteientschädigung als vollstän
diges Obsiegen (BGE 137 V 57; vgl. auch BGE 141 V 281 E. 11.1 mit Hinweis), weshalb die vertretene Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Parteientschä
digung hat.
 
Diese ist ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens zu bemessen (§ 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht; 
GSVGer
). In Anwendung dieser Kriterien ist die von der Beschwerdegegnerin zu bezahlende Prozessentschädigung auf Fr.
 2’000
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
    
Der Antrag der Beschwerdeführerin auf Gewährung der unentgeltlichen Prozess
führung und Rechtsverbeiständung erweist sich vor dem Hintergrund des Obsie
gens als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird 
in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 
10. Januar 2024
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie nach ergänzenden Abklärun
gen im Sinne der Erwägungen über den Leistungsanspruch de
r
 Beschwerdeführer
in
 neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Parteientschä
digung von Fr. 
2’000
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Susanne 
Friedauer
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art.
 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
PhilippMuraro