zh_sozialversicherungsgericht · IV.2008.01000 · 2010-03-28 · de
Rentenrevision; Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes; Aufhebung der Invalidenrente (BGE 9C_405/2010)


IV.2008.01000


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons Zürich


II. Kammer


Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichter Gräub


Ersatzrichterin Romero-Käser


Gerichtssekretär Trüssel


Urteil vom 29. März 2010


in Sachen


A.___


 


Beschwerdeführer


 


vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Christe


Gamma Christe Stehli Rechtsanwälte


Bahnstrasse 5, Postfach 403, 8603 Schwerzenbach


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle


Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.       


1.1     A.___, geboren 1955, arbeitete zuletzt von November 1990 bis November 2002 als Kältemonteur bei der B.___ AG (Urk. 12/14 Ziff. 1-2, Ziff. 5).


         Am 8. Juli 2002 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an (Urk. 12/12 Ziff. 7.8 = Urk. 12/11 Ziff. 7.8). Mit Verfügung vom 10. Juli 2003 sprach ihm die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, eine ganze Invalidenrente ab 1. Januar 2003 zu (Urk. 12/27).


1.2     Mit eingeleiteter Rentenrevision im Juni 2006 (Urk. 12/28) holte die IV-Stelle einen neuen Arztbericht (Urk. 12/30) ein und veranlasste ein interdisziplinäres Gutachten beim C.___ (C.___), welches am 25. September 2007 erstattet wurde (Urk. 12/39/1-25). 


         Mit Vorbescheid vom 20. November 2007 stellte die IV-Stelle die Aufhebung der Invalidenrente in Aussicht (Urk. 12/44), wogegen der Versicherte am 6. Dezember 2007 und 9. Januar 2008 Einwände erhob (Urk. 12/46, Urk. 12/49). Ferner reichte er einen Bericht von Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, zu den Akten (Urk. 12/50). Daraufhin holte die IV-Stelle ebenfalls bei Dr. D.___ einen weiteren Arztbericht ein (Urk. 12/53), wozu der Versicherte am 5. Mai 2008 Stellung nahm (Urk. 12/56). 


         Mit Verfügung vom 25. August 2008 hob die IV-Stelle die ursprünglich zugesprochene Rente auf, da nunmehr ein Invaliditätsgrad von 27 % vorliege (Urk. 2 = Urk. 12/59).


 


2.       Gegen die Verfügung vom 25. August 2008 (Urk. 2) erhob der Versicherte am 26. September 2008 Beschwerde und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei die Sache zur ergänzenden psychiatrischen Begutachtung und Neubeurteilung an die IV-Stelle zurückzuweisen (Urk. 1 S. 2 Ziff. 1). Eventualiter sei dem Versicherten zumindest eine Viertelsrente zuzusprechen (Urk. 1 S. 2 Ziff. 2). In formeller Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung (Urk. 1 S. 2 Ziff. 4). 


         Mit Beschwerdeantwort vom 26. November 2008 beantrage die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 11). Mit Verfügung vom 11. Dezember 2008 wurde der Schriftenwechsel geschlossen (Urk. 13).


         Mit Schreiben vom 23. April 2009 (Urk. 17) reichte der Versicherte einen weiteren Arztbericht ein (Urk. 18), welcher der IV-Stelle zur Stellungnahme zugestellt wurde (Urk. 19). Diese verzichtete in der Folge auf eine Stellungnahme (Urk. 21).


         


 


Das Gericht zieht in Erwägung:


1.


1.1     Die massgebenden rechtlichen Grundlagen, insbesondere betreffend den Rentenanspruch (Art. 28 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG) und die Invaliditätsbemessung (Art. 16 des Allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts; ATSG), sind im angefochtenen Entscheid zutreffend wiedergegeben (Urk. 2 S. 1). Darauf kann verwiesen werden.


1.2         Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).


1.3     Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist somit nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5, 117 V 199 Erw. 3b, 113 V 275 Erw. 1a mit Hinweisen). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 Erw. 5.4). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG und alt Art. 41 IVG dar (BGE 112 V 372 Erw. 2b mit Hinweisen; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 Erw. 3a; Urteil des Bundesgerichts in Sachen C. vom 3. November 2008, 9C_562/2008, Erw. 2.1).


1.4         Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c).


1.5     Nach ständiger Rechtsprechung beurteilt das Sozialversicherungsgericht die Gesetzmässigkeit der Verwaltungsverfügungen bzw. der Einspracheentscheide in der Regel nach dem Sachverhalt, der zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366). Ausnahmsweise kann das Gericht aus prozessökonomischen Gründen auch die Verhältnisse nach Erlass der Verfügung bzw. des Einspracheentscheids in die richterliche Beurteilung miteinbeziehen und zu deren Rechtswirkungen über den Entscheidzeitpunkt hinaus verbindlich Stellung beziehen, mithin den das Prozessthema bildenden Streitgegenstand in zeitlicher Hinsicht ausdehnen. Eine solche Ausdehnung des richterlichen Beurteilungszeitraums ist indessen - analog zu den Voraussetzungen einer sachlichen Ausdehnung des Verfahrens auf eine spruchreife Frage, die ausserhalb des durch die Verfügung bzw. den Einspracheentscheid bestimmten Rechtsverhältnisses liegt (BGE 122 V 34 E. 2a S. 36; zum Begriff des Anfechtungsgegenstandes vgl. BGE 125 V 413 E. 1a S. 414
) 
- nur zulässig, wenn der nach Erlass des Entscheids eingetretene, zu einer neuen rechtlichen Beurteilung der Streitsache ab jenem Zeitpunkt führende Sachverhalt hinreichend genau abgeklärt ist und die Verfahrensrechte der Parteien, insbesondere deren Anspruch auf rechtliches Gehör, respektiert worden sind (BGE 130 V 138 E. 2.1 S. 140).


 


2.


2.1     Die Beschwerdegegnerin ging in der ablehnenden Verfügung vom 25. August 2008 davon aus, dass gemäss den vorliegenden medizinischen Abklärungen eine Verbesserung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers eingetreten sei. Weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig sei der Beschwerdeführer in der angestammten Tätigkeit als Kältemonteur. In einer behinderungsangepassten Tätigkeit sei er aber zu 100 % arbeitsfähig. Nach durchgeführtem Einkommensvergleich resultiere ein Invaliditätsgrad von 27 % (Urk. 2 S. 2 oben). In der Vernehmlassung korrigierte die Beschwerdegegnerin ihren Einkommensvergleich und ermittelte einen Invaliditätsgrad von 19 % (Urk. 11 S. 5). Ferner sei die leichte depressive Verstimmung nicht invalidisierend und könne daher vorliegend nicht berücksichtigt werden (Urk. 2 S. 2 unten). 


2.2     Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, im polydisziplinären C.___-Gutachten sei die Beurteilung durch Dr. D.___ nicht berücksichtigt worden (Urk. 1 S. 5 oben). Dieser habe eine Arbeitsfähigkeit von 50 % in der angestammten Tätigkeit attestiert. Allenfalls würde wegen der Rückenproblematik ebenfalls eine Arbeitsfähigkeit von 50 % für körperlich einfache Tätigkeiten resultieren (Urk. 1 S. 5 Mitte). Gestützt auf die Gesamtheit der medizinischen Unterlagen sei in Übereinstimmung mit der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Zusprache der Invalidenrente insbesondere in psychiatrischer Hinsicht wesentlich verbessert habe; jedoch sei nicht auf das C.___-Gutachten abzustellen. Dass aus psychischer Hinsicht gar keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliegen soll, erscheine nicht als plausibel. Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers erweise sich in psychiatrischer Hinsicht als ungenügend abgeklärt (Urk. 1 S. 6 f.). Weiter sei der Einkommensvergleich der Beschwerdegegnerin nicht korrekt durchgeführt worden (Urk. 1 S. 7). Es sei gestützt auf die Angaben des Arbeitgebers von einem Valideneinkommen von Fr. 78'392.-- auszugehen und bei der Berechnung des Invalideneinkommens sei ein Abzug auf dem Tabellenlohn von mindestens 20 % angemessen, wodurch ein Invaliditätsgrad von über 40 % resultiere (Urk. 1 S. 7). Daher habe der Beschwerdeführer zumindest Anspruch auf eine Viertelsrente (Urk. 1 S. 8 oben).


2.3         Unbestritten und aufgrund der Akten ist ausgewiesen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in psychiatrischer Hinsicht seit der ursprünglichen Rentenzusprache vom 10. Juli 2003 (mit Wirkung ab 1. Januar 2003) verbessert hat.


         Strittig ist, in welchem Ausmass die Verbesserung eingetreten ist und ob der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine Invalidenrente hat. 


 


3.


3.1         Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchsrelevanten Änderung bildet die Verfügung vom 10. Juli 2003 (mit Wirkung ab 1. Januar 2003; Urk. 12/27), welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung beruhte (vgl. vorstehend Erw. 1.3). 


         Massgebend für den Erlass der Verfügung vom 10. Juli 2003 (Urk. 12/27) waren die Arztberichte vom 8. Februar 2003 von Dr. med. E.___  (Urk. 12/18), der Bericht vom 11. Mai 2003 vom behandelnden Psychiater med. pract. F.___, Facharzt FMH Praktischer Arzt (Urk. 12/24), und die Stellungnahme vom 21. Mai 2003 von Dr. med. G.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD; Urk. 12/25/2). 


3.2     In seinem Bericht vom 8. Februar 2003 diagnostizierte Dr. E.___ eine angstbetonte Depression, eine kleine laterale Diskushernie L3/4 rechts mit mässiger discogener Einengung des Neuroforamens und eine Spondylolyse L5 mit Antelisthesis (Urk. 12/18 lit. A). Er hielt fest, dass die schweren psychischen Störungen eindeutig im Vordergrund stünden. Der Beschwerdeführer leide an einer schweren angstbetonten Depression mit panikartigen Angstzuständen und schweren Schlafstörungen. Die Rückenbeschwerden würden durch die Depression eindeutig verstärkt (Urk. 12/18 lit. D.3). Dr. E.___ führte weiter aus, er habe mit dem Psychotherapeuten des Beschwerdeführers gesprochen und dieser habe seine Beurteilung vollumfänglich bestätigt. Der Beschwerdeführer sei zu 100 % arbeitsunfähig (Urk. 12/18 lit. D.4). Eine Beurteilung des weiteren Verlaufs und eine berufliche Wiedereingliederung sei zur Zeit nicht möglich (Urk. 12/18 lit. D.8).


3.3     Im Bericht vom 11. Mai 2003 diagnostizierte med. pract. F.___ eine agitierte depressive Episode mit somatischem Syndrom, eine narzisstische Persönlichkeit und eine Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typ (Urk. 12/24 lit. A). Er berichtete über einen stationären Gesundheitszustand (Urk. 12/24 lit. C.1). Ferner attestierte er eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % in der angestammten Tätigkeit als Kältemonteur (Urk. 12/24 lit. B). Die Prognose sei aufgrund der fehlenden Schul- und Sprachbildung sowie des chronifizierten Zustands schlecht (Urk. 12/24 lit. D.7).


3.4     Dr. G.___ führte in seiner Stellungnahme vom 21. Mai 2003 aus, der Psychotherapeut med. pract. F.___ gebe klar an, dass sich der Beschwerdeführer in einem chronifizierten, leider kaum besserungsfähigen Zustand befinde. Daher bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % in jeglicher Tätigkeit (Urk. 12/25/2 Mitte).


 


4.


4.1     In Zusammenhang mit dem im Juni 2006 eingeleiteten Rentenrevisionsverfahren finden sich die folgenden wesentlichen medizinischen Berichte in den Akten.


         Am 15. August 2006 hielt med pract. F.___ fest, der Gesundheitszustand sei stationär (Urk. 12/30 Ziff. 1). Er berichtete jedoch über einen seit zwei Jahren stagnierenden Verlauf mit Verbesserung der inneren Unruhe; der Beschwerdeführer beschäftige sich gelegentlich im albanischen Verein, Albanikos GmbH, Zürich (Urk. 12/30 Ziff. 3). Nach einer längeren Pause fänden wieder alle drei bis vier Wochen Gespräche statt, um die Affekte und aggressiven Impulse auf die Umwelt im Griff zu behalten, was auch sehr gut gelinge (Urk. 12/30 Ziff. 4). Ferner habe sich die depressive Komponente gebessert, aber die anderen psychischen sowie die somatischen Probleme seien weiterhin sehr beeinträchtigend (Urk. 12/30 Ziff. 7).


4.2     In ihrem Gutachten vom 25. September 2007 stellten Dr. med. H.___, Facharzt FMH für Innere Medizin, Chefarzt, Dr. med. I.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, und Dr. med. univ. Dr. phil. J.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, Qualitätsmanager, folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 12/39/18 f. Ziff. 4):


- 
thorakolumbovertebrales Schmerzsyndrom mit/bei


- 
einseitiger Lyse rechts L5/S1 mit geringer Listhese L5/S1 und angedeuteter Retrolisthese L2 bis L5


- 
Spondylarthrose L4/L5 und vor allem L5/S1 beidseits mit Chondrose L5/S1


- 
beginnenden Chondrosen L3 bis L5


- 
steilem Kreuzbein-Basiswinkel


- 
segmentaler Funktionsstörung mit Irritationszonen thorakolumbal, korrespondierend beidseitig parathorakolumbale Hartspannbildung


         Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie (Urk. 12/39/19):


- 
chronische Refluxerkrankung mit endoskopisch nachgewiesener Refluxoesophagitis bei kleiner axialer Hiatushernie


- 
Staus nach symptomatischem Sulcus ulnaris-Syndrom links mit/bei:


- 
Staus nach Neurolyse des Nervus ulnaris und intramuskulärer Vorverlagerung am 7. März 2006


- 
Migräne accompagnée


- 
Verdacht auf arterielle Hypertonie


         Aus internistischer Sicht präsentiere sich ein normosomer, kardiopulmonal kompensierter, leicht übergewichtiger Beschwerdeführer in einem guten Allgemeinzustand. Bis auf grenzwertig erhöhte Blutdruckwerte sei der internistische Status unauffällig. Labormechanisch fänden sich aktuell ebenfalls Normalwerte. Die gelegentlich auftretenden Oberbauchschmerzen seien letztmals im Mai 2007 vom Gastroentologen Dr. Z.___ endoskopisch abgeklärt worden und dabei habe dieser eine chronische Refluxerkrankung mit Refluxoesophagitis bei einer kleinen axialen Hiatushernie gefunden. Unter der medikamentösen Therapie mit einem Protonenpumperblocker zeige sich aktuell ein guter Verlauf. Die einmal wöchentlich auftretenden Kopfschmerzen, die mit Flimmerskotomen und einer Fotophobie einhergingen, habe der Neurologe Dr. K.___ als Migräne qualifiziert. Die vorgeschlagene Basisbehandlung  mit einem Betablocker werde vom Beschwerdeführer jedoch nicht durchgeführt, so dass die Kopfschmerzen aktuell nicht adäquat behandelt würden. Zusammenfassend lasse sich aus internistischer Sicht aktuell keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit rechtfertigen (Urk. 12/39/21 Mitte). 


         Bei der rheumatologischen Untersuchung habe sich eine freie Beweglichkeit der Wirbelsäule gefunden. Lumbosacral werde ein ziehender Schmerz beim Wiederaufrichten aus der maximalen Flexion angegeben, wobei dieser Schmerz beim Versuch, in sitzender Position mit den Fingern die Zehen zu berühren, fehle. Am thoracolumbalen Übergang fänden sich nicht reproduzierbare Druckdolenzen mit angedeuteter Hartspannbildung. In liegender Position werde bei passiver Flexion im Hüftgelenk ein Schmerz lumbosacral im Bereich der Lyse angegeben. Bildgebend stelle sich an der Halswirbelsäule (HWS) eine Streckhaltung mit Kyphosierung, angedeutet zwischen C4 bis C6 mit einer diskret beginnenden Chondrose C6/7 und dort ventraler Spondylophytenbildung sowie beginnenden Unkovertebralspondylosen dar. Die Brustwirbelsäule (BWS) sei normal konfiguriert mit einer diskreten Chondrose auf Höhe BWK 10/11 (Urk. 12/39/21 unten). Die Lendenwirbelsäule (LWS) zeige radiologisch eine beginnende Traktionsspornbildung LWK 3 bis LWK 5 mit einseitiger Lyse rechts L5/S1 bei Listhese Meyerding Grad I L5/S1 (Urk. 12/39/21 unten f.). Daneben fänden sich eine diskrete Retrolisthese L4/5, L3/4 und L2/3, Spondylarthrosen L4/5 und vor allem L5/S1 beidseits sowie ein steiler Kreuzbein-Basiswinkel. Klinisch würden aber keine Hinweise auf eine radikuläre Symptomatik deuten. Aufgrund der plausibel erscheinenden Verminderung der Wirbelsäulenbelastbarkeit bestehe aus rheumatologischer Sicht für die zuletzt ausgeführte, körperlich schwere Tätigkeit auf dem Bau eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %. In einer wirbelsäulenschonenden, wechselbelastenden, körperlich leichten Tätigkeit ohne schwere Trag- und Hebelbelastungen bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (Urk. 12/39/22 oben). 


         Nach der psychiatrischen Untersuchung berichteten die Ärzte über einen guten affektiven Rapport bei einer leichtgradig schwermütigen Grundstimmung. Der übrige psychiatrische Status sei unauffällig und ein eigentliches Krankheitsgefühl werde verneint. Der Beschwerdeführer habe ausgeführt, verschiedene Ärzte würden ihm verbieten, zu arbeiten. Er hingegen habe nie gesagt, dass er nicht arbeiten wolle. Aufgrund der anamnestischen Angabe und der vorliegenden Akten könne nicht ausgeschlossen werden, dass der Beschwerdeführer im Jahre 2002 und 2003 an einer reaktiv depressiven Störung und schädlichem Gebrauch von Alkohol gelitten habe. Unter Berücksichtigung von belastenden biographischen Aspekten sei aufgrund der Untersuchungsbefunde und der anamnestischen Angaben eine Persönlichkeitsstörung mit grösster Wahrscheinlichkeit auszuschliessen. Aktuell würden sich keine psychischen Symptome und keine psychopathologischen Befunde finden, welche die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers einschränken würden (Urk. 12/39/22 Mitte). 


         Zusammenfassend und unter Berücksichtigung aller Gegebenheiten sowie Befunde hielten die Ärzte fest, die angestammte Tätigkeit als Kältemonteur sei dem Beschwerdeführer aus rheumatologischer Sicht nicht mehr zumutbar. In einer behinderungsangepassten, wechselbelastenden Tätigkeit lasse sich aber weder aus rheumatologischer, psychiatrischer noch internistischer Sicht eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen (Urk. 12/39/22 unten). Diese 100%ige Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten gelte ab sofort (Urk. 12/39/23 Ziff. 7.1). 


4.3     In seinem Bericht vom 7. Januar 2008 führte Dr. D.___ aus, er betreue den Beschwerdeführer seit April 2007. Seine letzte Konsultation habe am 24. Oktober 2007 stattgefunden. In der ganzen Zeit, in welcher sich der Zustand des Beschwerdeführers nicht wesentlich verändert habe, habe er den Beschwerdeführer als allenfalls leichtgradig depressiv erlebt. Dieser klage insbesondere über Rückenschmerzen und Kraftlosigkeit in den Beinen. Die anfängliche Medikation mit Nexium (Magensäurenblocker) in einer Dosis von 40 mg und Tolvon (Antidepressivum) in einer Dosis von 60 mg sei vorerst beibehalten worden. Wegen den psychosomatischen Schmerzen habe er versucht das neuere, diesbezüglich recht gut studierte Antidepressivum Cymbalta zu etablieren. Es seien jedoch Nebenwirkungen aufgetreten, so dass wiederum auf Tolvon gewechselt worden sei (Urk. 12/50 S. 1). Der Gesundheitszustand dürfte sich im Vergleich zu 2003 insofern gebessert haben, als die depressive Symptomatik nur noch mild erscheine. Insbesondere liessen sich keine Anhaltspunkte für eine Persönlichkeitsstörung, also eine schwere Störung der charakterlichen Konstitution und des Verhaltens, finden, wie sie anscheinend im Jahre 2003 vorgelegen hätten. Daher würde Dr. D.___ eine Arbeitsfähigkeit 50 % in der angestammten Tätigkeit als Klimamonteur attestieren. Allenfalls kämen aufgrund der Rückenproblematik einfachere körperliche Tätigkeiten im nämlichen Umfang in Frage (Urk. 12/50 S. 2). 


4.4     In einem weiteren Bericht von Dr. D.___ vom 7. April 2008 diagnostizierte er eine leichte depressive Episode und Rückenschmerzen (Urk. 12/53 Ziff. 2.1). Weiter attestierte er eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % in der angestammten Tätigkeit als Kältemonteur vom 1. Januar 2007 bis 12. Dezember 2020 (Urk. 12/53 Ziff. 3). Bezüglich Befunde führte er aus, es bestünden keine psychopathologischen Befunde ausser einer leichten depressiven Verstimmung (Urk. 12/53 Ziff. 4.5). Ferner beurteilte er die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in der angestammten Tätigkeit als Kältmonteur ein zweites Mal und attestierte diesmal eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit ab 1. Januar 2001. In einer behinderungsangepassten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer zu 50 % arbeitsfähig ab 1. Juni 2007 (Urk. 12/53 Ziff. 6.2).


4.5     In ihrer Stellungnahme vom 16. Juli 2008 führten Dr. med. L.___ 
 
und Prof. Dr. med. M.___, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), aus, versicherungsmedizinisch könne die leichte depressive Verstimmung gemäss Bericht vom 7. April 2008 von Dr. D.___ und die daraus resultierende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50 % aufgrund der fehlenden pathologischen Befunde nicht nachvollzogen werden. Die psychosozialen Faktoren wie Alter, mangelnde schulische und berufliche Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse könnten Einfluss auf die attestierte Arbeitsunfähigkeit von Dr. D.___ gehabt haben, seien jedoch nicht invalisierend. Daher sei auf das C.___-Gutachten abzustellen (Urk. 12/58/2). 


4.6     Vom 11. bis 25. Februar 2009 weilte der Beschwerdeführer im Santorium Kilchberg, Psychiatrische Privatklinik, wo mit Austrittsbericht vom 5. März 2009 eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom, diagnostiziert wurde (Urk. 18 S. 1 Mitte). Dr. med. O.___, Oberarzt, und med. pract. P.___, Assistenzärztin, hielten fest, der Beschwerdeführer habe ausgeführt, dass er keine richtige Tagestruktur habe und keine Hobbys. Seine einzige Ablenkung sei ein albanischer Verein, wo er ab und zu Schach spielen gehe (Urk. 18 S. 1 unten). 


         Bei der Aufnahme des Beschwerdeführers sei dieser wach und allseits orientiert gewesen; es seien leichte Konzentrationsstörungen festgestellt worden und im formalen Denken sei er leicht verlangsamt gewesen; es bestünden keine Hinweise auf Befürchtungen, Zwänge, wahnhaftes Erleben, Sinnestäuschungen oder Ich-Störungen. Die Vitalgefühle seien beeinträchtigt und er sei vom Affekt her schwingungsfähig sowie antriebsgehemmt. Es bestehe ein deutlicher sozialer Rückzug und sporadisch lägen Suizidgedanken vor, wovon er beim Eintritt in die Klinik distanziert gewesen sei (Urk. 18 S. 2 Mitte). Aufgrund der depressiven Symptomatik hätten sie eine antidepressive Therapie mit Efexor begonnen, welche der Beschwerdeführer gut vertrage. Aufgrund der Schlafstörungen hätten ihm die Ärzte zudem Remeron verabreicht, worauf sich die Schlafqualität bei guter Verträglichkeit des Medikamentes deutlich gebessert habe. Zudem sei ihm empfohlen worden, an ihren aktivierenden paramedizinischen Therapien teilzunehmen mit dem Ziel, dass er lerne, seine Freizeit besser zu gestalten. Davon habe er auch profitieren können. Der Beschwerdeführer habe im Verlauf weniger angespannt gewirkt und auch subjektiv sei eine Besserung der Stimmung eingetreten. Er sei in ordentlichem Zustand nach Hause entlassen worden (Urk. 18 S. 2 Mitte).


 


5.


5.1     Die Würdigung des medizinischen Sachverhaltes ergibt ein genügend klares Bild bezüglich des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers, so dass auf die Durchführung weiterer Abklärungen - wie vom Beschwerdeführer beantragt (Urk. 1 S. 2 Ziff. 1) - verzichtet werden kann.


         Das Gutachten von Dr. H.___, Dr. I.___ und Dr. Dr. phil. J.___ vom 25. September 2007 ist für die gestellten Fragen umfassend, beruht auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden und setzt sich mit dem Verhalten des Beschwerdeführers auseinander. Schliesslich wurde das Gutachten in Kenntnis der Krankengeschichte abgegeben und leuchtet in der Darlegung der medizinischen Situation ein. Ferner sind die Schlussfolgerungen begründet. Das Gutachten erfüllt somit die praxisgemässen Kriterien (vgl. vorstehend Erw. 1.4) vollumfänglich, so dass darauf abgestellt werden kann. Dem stimmten auch Dr. L.___ und Prof. Dr. M.___ zu (Urk. 12/58/2). 


5.2         Bezüglich der vorliegend entscheidenden Frage, in welchem Umfang sich vor allem der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Vergleich zur Rentenzusprache im Juli 2003 verbessert hat, gelangten die Gutachter zum Schluss, beim Beschwerdeführer liege eine leichtgradig schwermütige Grundstimmung vor. Der übrige psychiatrische Status sei unauffällig und ein eigentliches Krankheitsgefühl werde verneint. Weiter habe der Beschwerdeführer ausgeführt, es seien die Ärzte, die ihm verbieten würden, zu arbeiten; er habe immer arbeiten wollen. Aufgrund der anamnestischen Angaben und der vorliegenden Akten könne nicht ausgeschlossen werden, dass der Beschwerdeführer im Jahre 2002 und 2003 an einer reaktiv depressiven Störung und schädlichem Gebrauch von Alkohol gelitten habe. Unter Berücksichtigung von belastenden biographischen Aspekten sei aufgrund der Untersuchungsbefunde und der anamnestischen Angaben eine Persönlichkeitsstörung mit grösster Wahrscheinlichkeit auszuschliessen. Aktuell würden sich keine psychischen Symptome und keine psychopathologischen Befunde finden, welche die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers einschränken würden (Urk. 12/39/22 Mitte). Es sei ferner darauf hinzuweisen, dass die Gutachter keine psychiatrische Diagnose stellten, weder mit noch ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (vgl. Urk. 12/39/18 f.), was das Ausmass der Verbesserung des Gesundheitszustandes in psychiatrischer Hinsicht verdeutlicht.


         Daran ändern auch die Ausführungen von Dr. D.___ in den Berichten vom 7. Januar und 7. April 2008 nichts. Dieser führte am 7. Januar 2008 aus, dass er den Beschwerdeführer als allenfalls leichtgradig depressiv erlebe (Urk. 12/50 S. 1), was einer Verdachtsdiagnose gleichkommt, und für einen invalidisierenden Gesundheitsschaden nicht ausreicht. Weiter führte er aus, dass keine Anhaltspunkte für eine Persönlichkeitsstörung bestünden (Urk. 12/50 S. 2). Im Bericht vom 7. April 2008 diagnostizierte Dr. D.___ in psychiatrischer Hinsicht eine leichte depressive Episode (Urk. 12/53 Ziff. 2.1). Bezüglich Befunde hielt er ferner fest, es bestünden keine psychopathologischen Befunde ausser einer leichten depressiven Verstimmung. Weder die Diagnose einer leichten depressiven Episode noch diejenige einer leichten depressiven Verstimmung haben invalisierenden Charakter. Leichte depressive Episoden sind definitionsgemäss vorübergehender Natur (sie dauern im Minimum zwei Wochen, im Mittel etwa sechs Monate und selten länger als ein Jahr, länger dauernde Störungen sind unter F33, rezidivierende depressive Störung, oder F34, anhaltende affektive Störung, zu subsumieren; vgl. Dilling/Mombour/Schmidt, Hrsg., Internationale Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V, Klinisch diagnostische Leitlinien, 5. Auflage 2005, S. 142 ff.). Des Weiteren sind auch leichte depressive Verstimmungen (z.B. mit somatischen Symptomen; vgl. ICD-10: F.32.01) allein grundsätzlich nicht geeignet, eine leistungsspezifische Invalidität (Art. 4 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG) zu begründen, zumal bei einem derartigen Gesundheitsschaden in der Regel davon auszugehen ist, dass die versicherte Person die daraus resultierenden Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte (Urteil des Bundesgerichts in Sachen M. vom 8. Mai 2007, I 905/06). 


5.3     Ferner rechtfertigt es sich, den nachträglich eingereichten Bericht vom 5. März 2009 des Sanatoriums Kilchberg im vorliegenden Verfahren zu berücksichtigen (vgl. vorstehend Erw. 1.5), da sich der neue Arztbericht auf die zentrale Frage der psychischen Problematik bezieht. 


         Aufgrund der aufgeführten Befunde (Urk. 18 S. 2 Mitte) ist es indes fraglich, ob die diagnostizierte mittelgradige depressive Episode vorliegend gerechtfertigt ist, was jedoch offengelassen werden kann. Fest steht, dass die gegenwärtige mittelgradige Episode vorübergehender Natur ist. Dies ergibt sich aus dem Bericht selbst, in welchem nach der medikamentösen Behandlung mit Efexor und Remeron sowohl objektiv als auch subjektiv eine deutliche Verbesserung der psychischen Problematik des Beschwerdeführers eingetreten ist und er in einem ordentlichen Zustand nach Hause entlassen werden konnte (Urk. 18 S. 2 unten). Des Weiteren äusserten sich Dr. O.___ und Dr. P.___ nicht zur Arbeitsfähigkeit.


5.4     Nach Gesagtem ist von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten auszugehen. Die Vorbringen des Beschwerdeführers vermögen an diesem Beweisergebnis nichts zu ändern, weshalb es - entgegen den diesbezüglichen Vorbringen des Beschwerdeführers (Urk. 1) - angesichts der schlüssigen medizinischen Aktenlage zum psychischen Gesundheitsschaden keiner zusätzlichen Abklärung bedarf. Die Ausführungen des Beschwerdeführers, die psychiatrische Anamnese im C.___-Gutachten sei ungenau und würde die Aggressivität und Nervosität des Beschwerdeführers nicht berücksichtigen, gehen ins Leere, führte Dr. med. A. Canziani, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, in der Anamnese doch aus, der Beschwerdeführer leide an Nervositätsanfällen und rege sich schneller auf (Urk. 12/39/17). Von ergänzenden Beweismassnahmen oder der Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur Einholung eines medizinischen Gutachtens ist daher abzusehen (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. 1d mit Hinweis; RKUV 2006 Nr. U 578 S. 176 Erw. 3.6).


 


6.


6.1     Für die Vornahme des Einkommensvergleiches ist grundsätzlich auf die Gegebenheiten im Zeitpunkt des allfälligen Rentenbeginns beziehungsweise des Revisionszeitpunktes abzustellen (BGE 129 V 223 f. Erw. 4.2 in fine, BGE 128 V 174).


         Bei der Ermittlung des ohne invalidisierenden Gesundheitsschaden erzielbaren Einkommens (Valideneinkommen) ist entscheidend, was die versicherte Person aufgrund ihrer beruflichen Fähigkeiten und persönlichen Umstände mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ohne den Gesundheitsschaden, aber sonst bei unveränderten Verhältnissen verdienen würde. Da die Invaliditätsbemessung der voraussichtlich bleibenden oder längere Zeit dauernden Erwerbsunfähigkeit zu entsprechen hat, ist auch die berufliche Weiterbildung mitzuberücksichtigen, die ein Versicherter normalerweise vollzogen hätte. Dazu ist jedoch erforderlich, dass konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Versicherte einen beruflichen Aufstieg tatsächlich realisiert hätte, wenn er nicht invalid geworden wäre. Absichtserklärungen genügen dafür nicht; vielmehr muss die Absicht, beruflich weiterzukommen, bereits durch konkrete Schritte wie Kursbesuche, Aufnahme eines Studiums etc. kundgetan worden sein (EVGE 1968 93; BGE 96 V 30). Da nach empirischer Feststellung in der Regel die bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall weitergeführt worden wäre, ist Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des Valideneinkommens häufig der zuletzt erzielte, der Teuerung sowie der realen Lohnentwicklung angepasste Verdienst (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 101 Erw. 3b) beziehungsweise das an die branchenspezifische Nominallohnentwicklung angepasste frühere Einkommen (AHI 2000 S. 305 ff. Erw. 2c).


6.2     Die Beschwerdegegnerin ermittelte für das Jahr 2002 ein Valideneinkommen von Fr. 68600.--, indem sie davon ausging, dass der Beschwerdeführer bei der B.___ AG im Jahre 2002 ohne Gesundheitsschaden ein Einkommen von Fr. 5200.-- monatlich hätte erzielen können, plus einen Dreizehnten Monatslohn und eine Gratifikation von Fr. 1'000.-- (Urk. 12/14 Ziff. 16 und Ziff. 20; Urk. 12/42). Dieses Einkommen rechnete sie auf das Jahr 2007 hoch und ermittelte ein Einkommen von Fr. 72'456.-- (Urk. 2 S. 2). Der Beschwerdeführer führte demgegenüber aus, es sei vom im Jahre 2001 erzielten Valideneinkommen von Fr. 74'221.-- auszugehen, da der Beschwerdeführer bereits ab Januar 2002 arbeitsunfähig gewesen sei (Urk. 1 S. 7 Mitte). 


         Dem Vorbringen des Beschwerdeführers ist jedoch entgegenzuhalten, dass gemäss den Angaben des Arbeitgebers und dem Auszug aus dem individuellen Konto des Beschwerdeführers (IK-Auszug) der Jahreslohn in der Höhe von Fr. 74'221.-- im Jahre 2001 einmalig war und sich nicht verallgemeinern lässt (vgl. Urk. 12/15, Urk. 12/14 Ziff. 20). Vielmehr hätte der Verdienst gemäss den Angaben des Arbeitgebers ab 1. Januar 2002 Fr. 5'200.-- pro Monat betragen (Urk. 12/14 Ziff. 16), was einen Jahreseinkommen von Fr. 67'600.-- (Fr. 5'200.-- x 13) ergeben würde; zusätzlich wurde jeweils eine jährliche Gratifikation von Fr. 1'000.-- ausbezahlt (Urk. 12/14 Ziff. 20). Damit war das Vorgehen der Beschwerdegegnerin korrekt.


         Bei Aufrechnung auf das Jahr 2007 beläuft sich das Einkommen unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung von 1.4 % (2003), 0.9 % (2004), 1.0 % (2005), 1.2 % (2006) und 1.6 % (2007; die Volkswirtschaft 1/2-2010, S. 95, Tab. B10.2) auf Fr. 72887.-- (Fr. 68600.-- x 1.014 x 1.009 x 1.01 x 1.012 x 1.016). Damit ist vorliegend von einem Valideneinkommen von Fr. 72887.-- auszugehen.


6.3     Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/aa und bb, vgl. auch BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 476 Erw. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, welcher Wert etwas tiefer ist als die bis 1998 betriebsübliche durchschnittliche Arbeitszeit von wöchentlich 41,9 Stunden, seit 2008 von 41,6 Stunden  (Die Volkswirtschaft 10-2009 S. 90 Tabelle B9.2; BGE 129 V 484 Erw. 4.3.2, 126 V 77 f. Erw. 3b/bb, 124 V 322 Erw. 3b/aa; AHI 2000 S. 81 Erw. 2a).


6.4     Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten nurmehr beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Rechtsprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der Vergleichseinkommen mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des sogenannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 Erw. 5.2).


6.5         Angesichts der Zumutbarkeit einer behinderungsangepassten Tätigkeit zu 100 % steht dem Beschwerdeführer eine breite Palette von Tätigkeiten offen. Es rechtfertigt sich daher, zur Bemessung des Invalideneinkommens auf den standardisierten Durchschnittslohn für einfache und repetitive Tätigkeiten in sämtlichen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors abzustellen (LSE 2006, Tabellengruppe TA1, Rubrik Total, Niveau 4).


         Das im Jahr 2006 von Männern im Durchschnitt aller einfachen und repetitiven Tätigkeiten erzielbare Einkommen betrug Fr. 4'732.-- im Monat, mithin Fr. 56'784.-- pro Jahr (Fr. 4'732.-- x 12). Der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden (Die Volkswirtschaft 1/2-2010, S. 94, Tab. B9.2) angepasst und bei Aufrechnung auf das Jahr 2007 (1.6 %; die Volkswirtschaft 1/2-2010, S. 95, Tab. B10.2) ergibt sich ein Wert von rund Fr. 60144.-- (Fr. 56'784.-- : 40 x 41.7 x 1.016).


         Die Beschwerdegegnerin nahm auf dem so berechneten Einkommen einen Abzug von 10 % vor (Urk. 2 S. 2; Urk. 11 S. 4), was nicht zu beanstanden ist. Es ist daher von einem hypothetischen Invalideneinkommen von Fr. 54130.-- (Fr. 60144.-- x 0.9) auszugehen.


6.6     Der Vergleich des Valideneinkommens von Fr. 72887.-- mit dem hypothetischen Invalideneinkommen von Fr. 54130.-- ergibt eine Einkommenseinbusse von Fr. 18757.-- und somit einen Invaliditätsgrad von rund 26 %. Selbst wenn man vom höchstzulässigen leidensbedingten Abzug von 25 % ausginge, führte dies zu einem Invalideneinkommen von Fr. 45108.--  (Fr. 60144.-- x 0.75), was eine Einkommenseinbusse von Fr. 27779.-- und somit einen Invaliditätsgrad von 38 % zur Folge hätte. Folglich bestünde auch bei dieser Vorgehensweise kein Rentenanspruch. 


         Damit besteht kein Anspruch auf eine Invalidenrente und der angefochtene Entscheid ist nicht zu beanstanden, was zur Abweisung der Beschwerde führt.


 


7.


7.1     Zu prüfen bleibt der Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung (Urk. 1 S. 2 Ziff. 4 und S. 8).


         Nach Einsicht in die Akten (Urk. 9, Urk. 10/1-10, Urk. 15 und Urk. 16/1-8) sind die Voraussetzungen nach Art. 61 lit. f ATSG in Verbindung mit § 16 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung erfüllt.


7.2     Mit Honorarnote vom 23. März 2010 machte Rechtsanwalt Daniel Christe einen Aufwand von 7 Stunden und 10 Minuten und Barauslagen von Fr. 102.50 geltend (Urk. 25), was angesichts der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Falles angemessen erscheint. Beim praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 200.-- ist der unentgeltliche Rechtsvertreter somit mit Fr. 1'652.55 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.


 


8.       Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG in der seit 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht abweichend von Artikel 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt. 


         Als angemessen erweist sich vorliegend eine Kostenpauschale von Fr. 900.--, die ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen ist.


 


 


Das Gericht beschliesst:


In Bewilligung des Gesuchs vom 26. September 2008 wird dem Beschwerdeführer Rechtsanwalt Daniel Christe, Schwerzenbach, als unentgeltlicher Rechtsbeistand für das vorliegende Verfahren bestellt und es wird ihm die unentgeltliche Prozessführung gewährt. Der Beschwerdeführer wird auf § 92 ZPO hingewiesen.


 


Sodann erkennt das Gericht:


1.         Die Beschwerde wird abgewiesen.


2.         Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Daniel Christe, Schwerzenbach, wird mit Fr. 1'652.55 (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichtskasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf § 92 ZPO hingewiesen.


3.         Die Gerichtskosten von Fr. 900.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf § 92  ZPO hingewiesen.


4.           Zustellung gegen Empfangsschein an:


- Rechtsanwalt Daniel Christe, unter Beilage einer Kopie von Urk. 21


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle


- Bundesamt für Sozialversicherungen


sowie an:


- Gerichtskasse 


5.         Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


           Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


           Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).