zh_sozialversicherungsgericht · IV.2020.00269 · 2009-12-08 · de
Neuanmeldung, Gehörsverletzung und ungenügende Abklärung neuer Diagnosen, Rückweisung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00269
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Senn
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Perandres
Urteil
 vom 
2
0. 
Juli 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Patrick Lerch
Grieder
 
Bugada
 Baumann Lerch, Rechtsanwälte
Badenerstrasse
 21, Postfach, 8021 Zürich 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die 1959 geborene 
X.___
 arbeitete ab
 198
8
 
in Teilzeit 
als Mitarbeiterin in
 der Cafeteria eines Pflegezentrums (
Urk. 
7/
5/1
). Am 1
5. 
Juni 2006 (Eingangsdatum) meldete sie sich unter Hinweis auf chronische Rücken- und Schulterschmerzen sowie Glieder-, Gelenkschmerzen und Migräne zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (
Urk. 
7/1). Die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, veranlasste eine poly
disziplinäre Begutachtung der Versicherten. 
Die 
Begutachtungsstelle 
Y.___
 
erstat
tete das Gutachten am 
3. 
März 2009 (
Urk. 
7/30)
. Sodann
 klärte
 die IV-Stelle
 am 2
6. 
März 2009 die Einschränkungen im Haushalt ab (
Urk. 
7/31)
. Mit Verfügung vom 
8. 
Dezember 2009 verneinte 
sie
 einen Anspruch auf eine Invalidenrente (
Urk. 
7/44).
1.2
    
Am 
8. 
Februar 2019 (Eingangsdatum) meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an und wies auf Migräne und Schwindelanfälle hin (
Urk. 
7/47). Mit V
erfügung
 vom 
1
0. 
April
 2019 
trat die
 IV-Stelle auf das Leistungsbegehren 
nicht ein
 (
Urk. 
7/
58
).
1.3
    
Am 
9. 
November 2019 stellte die Versicherte ein 
erneutes Gesuch um Leistungen der Invalidenversicherung
 (
Urk. 
7/73) und reichte mehrere ärztliche Berichte ein (
Urk. 
7/72).
 Nach durchgeführte
m
 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
7/81, 
Urk. 
7/82, 
Urk. 
7/89) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 
9. 
April 2020 einen Leis
tungsanspruch. 
2.
    
Dagegen liess die Versicherte am 3
0. 
April 2020 Beschwerde erheben und bean
tragte, die Verfügung vom 
9. 
April 2020 sei aufzuheben und es seien ihr die gesetz
lichen Leistungen auszurichten (
Urk. 
1 S. 4). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Beschwerdeantwort vom 1
0. 
Juni 2020 
auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6), was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 1
9. 
Juni 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
8).
    
Auf 
die 
Vorbringen
 der Parteien und die Akten wird - soweit für die 
Entscheid
findung
 erforderlich – nachfolgend eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
[ATSG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhal
ten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. 
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass 
die Vorbringen
 der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie 
die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.4
    
Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung ist von Amtes wegen zu prüfen, ob seit der ersten Rentenverfügung zwischenzeitlich eine erneute materielle Prüfung des Rentenanspruchs stattgefunden hat. War dies nicht der Fall, so ist auf die Entwicklung der Verhältnisse seit der ersten Ablehnungsverfügung abzustellen; wie im Revisionsverfahren bleiben allfällige, vorangehende 
Nichteintretensver
fügungen
 aufgrund des fehlenden Abklärungs- und bloss summarischen Begrün
dungsaufwandes der Verwaltung unbeachtlich. 
1.
5
    
Sowohl 
das
 Verwaltungsverfahren wie auch der kantonale Sozialversicherungs
prozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Verwaltung und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Führen die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen den Versicherungsträger oder das Gericht bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweis
würdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1) zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten, und es könnten weitere Beweis
massnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (antizipierende Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. mit weiteren Hinweisen). Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfest
stellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungs
massnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_662/2016 vom 1
5. 
März 2017 E. 2.2 mit Hinweis).
1.6
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwer
defall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, wel
che Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.
7
    
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
    
Das strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indikatoren, die es 
–
 unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einer
seits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits 
–
 erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_590/2017 vom 15.
 
Februar 2018 E. 5.1). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Inva
liditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medi
zinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) über
wiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosig
keit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3). 
1.8
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, 
besonders
 wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwie
rige Ermessensentscheide zu 
treffen sind, oder wenn der 
ent
scheidrelevante
 Sach
verhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die Abweisung des Leistungsbegehren
s
 in der Verfügung vom 
9. 
April 2020 damit, dass aus versicherungsmedizinischer Sicht und unter Ausschöpfung der Therapieoptionen von keiner dauerhaften Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes und 
keiner 
Einschränkung der Arbeits
fähigkeit auszugehen sei (
Urk. 
2).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin brachte in ihrer Beschwerde vom 
3
0. 
April 2020
 (
Urk. 
1)
 im Wesentlichen vor, dass
 die Beschwerdegegnerin den Untersuchungsgrundsatz 
und den Gehörsanspruch der Beschwerdeführerin 
verletzt habe (
Urk. 
1 S. 7). Die Beschwerdeführerin leide seit Juni 2018 neu an depressiven Störungen sowie einer Somatisierungsstörung mit chronisch rezidivierende
m
 Schwindel und Panikat
tacken im Sinne einer generalisierten Angststörung (
Urk. 
1 S. 3). Zudem sei
en
 ein schweres Schlaf-Apnoe-Syndrom, ein Zustand nach benignem paroxys
malen Lagerungsschwindel, eine 
Vestibularisparoxysmie
, eine vestibuläre Mig
räne bei bekannter Migräne mit Aura, ein phobischer 
Schwankschwindel
 sowie eine fragliche 
Bogengangsdehiszenz
 festgestellt worde
n. Die Beschwerdegegnerin stütz
e sich 
jedoch 
ausschliesslic
h auf die Stellungnahme des 
Regionalen Ärztli
chen Dienstes (
RAD
)
, welcher am 
Y.___
-
Gutachten vom 
3. 
März 2009 festhalte, und ignoriere die Berichte der Vertrauensärztin der Pensionskasse der Stadt Zü
rich (
Urk. 
1 S. 5).
 Zudem sei die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Ver
fügung substantiell überhaupt nicht auf 
die Vorbringen
 der Beschwerdeführerin in der 
Einwandbegründung
 
eingegangen
, sondern verwerfe diese floskelhaft mit einem Satz (
Urk. 
1 S. 4). 
2.3
    
Umstritten und zu prüfen ist, ob 
der Beschwerdeführerin nach der Neuanmeldung vom 
9. 
November 2019 (
Urk. 
7/73
) eine Rente der Invalidenversicherung zusteht. 
3.
3.1
    
Unbestrittenermassen trat die Beschwerdegegnerin auf das Gesuch 
der Beschwer
deführerin vom 
9. 
November 2019 
(
Urk. 
7/73
) 
ein. 
Zur Prüfung eines Renten
anspruchs ist nachfolgend zu untersuchen, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der erstmaligen Rentenablehnung vom 
8. 
Dezember 2009 (
Urk. 
7/44) 
wesentlich verändert hat. Der 
Nichteintretensentscheid
 vom 
1
0. 
April 2019 (
Urk. 
7/58) erging nicht gestützt auf eine
 materielle Prüfung des Rentenanspruchs, so dass er als Vergleich
s
basis nicht in Betracht fällt. 
3.2
3.2.1
    
Die
 rentenabweisende
 Verfügung vom 
8. 
Dezember 2009 stützte sich in medizi
nischer Hinsicht im Wesentlichen auf das Gutachten des 
Y.___
 vom 
3. 
März 2009 (
Urk. 
7/30
, 7/32/7
). Die Beschwerdeführerin wurde hierfür internistisch, rheuma
tologisch, neurologisch und psychiatrisch untersucht (
vgl. 
Urk. 
7/32/7, 
Urk. 
7/30/2).
    
Als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit wurden 
aus rheumatolo
gischer Sicht 
folgende genann
t
 (
Urk. 
7/30/9)
:
- 
Muskuläre 
Dysbalance
 betont vom Schulter/Nackengürteltyp mit sekun
därem 
cervicocephalem
 Schmerzsyndrom
- 
Beginnende 
Osteochondrose
 C4/C5 und C5/C6 sowie beginnende bis 
mäs
siggradige
 
Spondylarthrosen
 der oberen und mittleren Halswirbelsäule, beginnende 
Osteochondrosen
 L1/L2, L2/L3 und L5/S1 sowie altersent
s
prechende 
Spondylarthrose
 L4-S1 beidseits, mögliche 
lumbosacrale
 Über
gangsanomalie
- 
Wirbelsäulenfehlform und Fehlhaltung
    
Weiter wurden folgende neurologische Diagnosen gestellt (
Urk. 
7/30/12):
- 
Migräne mit seltenen Anfällen
- 
Kopfschmerzen vom Spannungstyp
- 
Periphere 
Vestibulopathie
 mit intermittierenden Drehschwindelattacken wahrscheinlich
- 
Leicht bis mässig ausgeprägtes 
Lumbovertebralsyndrom
- 
Leicht bis mässig ausgeprägtes 
Cervicalsyndrom
    
Im psychiatrischen Fachgutachten wurde der Verdacht auf eine anhaltende somato
forme Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fak
toren geäus
sert (
Urk. 
7/30/13), die aber keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründe. So sei der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht und vor dem Hintergrund der zumutbaren Willensanstrengung zuzumuten, einer ihren körperlichen Beschwer
den angepassten Tätigkeit nachzugehen (
Urk. 
7/30/15).
    
Gesamtheitlich wurde im Fachgutachten festgehalten, dass in der angestammten Tätigkeit als 
Cafeteriamitarbeiterin
 eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit von 30
 %
 vorlieg
e
 und in einer angepassten Tätigkeit mit höchstens leichter Belas
tung der Köperachse, ohne Kopfzwangshaltung und wechselnder Körper
haltung eine Arbeitsunfähigkeit von 25
 %
 (
Urk. 
7/30/20).
3.
2.2
    
Am 2
6. 
März 2009 wurde bei der Beschwerdeführerin eine Haushaltsabklärung durchgeführt (
Urk. 
7/31/1). Im Bericht vom 3
1. 
März 2009 wurde sie
 im Gesund
heitsfall zu
 60
 %
 
erwerb
s
t
ätig und zu 40
 %
 im Haushalt tätig qualifiziert 
(
Urk. 
7/31/3). Einschränkungen im Haushaltsbereich wurden in der Wohnungs
pflege und in der Wäsche und Kleiderpflege festgestellt, w
elche
 gemäss Bericht zu 
einer 
Einschränkung im Haushaltsbereich von 7
 %
 
führten
 (
Urk. 
7/31/6). 
3.
3
    
Im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) präsentierte sich die 
medizi
nische 
Sachlage im Wesentlichen wie folgt:
3.3.1
    
Im neuro-
otologischen
 Verlaufsbericht von Prof. 
Dr. 
med. 
Z.___
, Fach
arzt FMH für Neurologie und Hals-Nasen-Ohrenheilkunde
,
 vom 
1. 
April 2019 diag
nostizierte dieser eine vestibuläre Migräne bei bekannter Migräne mit Aura, 
einen 
phobische
n
 
Schwankschwindel
 und eine fragliche 
Bogengangsdehiszenz
 rechts (
Urk. 
7/72/1). 
    
Mit Verlaufsbericht vom 1
4. 
Mai 2019 
bestätigte 
Dr. 
Z.___
 die ob
genannten Diagnosen und fügte einen benignen paroxysmalen Lagerungsschwindel hinzu (
Urk. 
7/72/4). 
Er
 führte aus, dass die Migräne deutlich weniger und schwächer geworden
,
 aber seit etwa einem Monat ein Drehschwindel bei Lageänderung auf
getreten sei. Unverändert 
würden
 starke Nackenverspannungen vor
liegen
 (
Urk. 
7/72/4). Die Beschwerdeführerin 
habe
 zudem von deutlich vermehrter Tages
müdigkeit 
berichtet 
und
 angegeben
,
 dass sie sich bereits morgens müde fühle. Sie schnarche und habe Atempausen, weshalb 
Dr. 
Z.___
 die Beschwer
deführerin aufgrund hochgradigen Verdachts auf 
ein 
obstruktives Schlaf-Apnoe-Syndrom zu einer Schlaflaboruntersuchung anmeldete (
Urk. 
7/72/5).
3.
3.2
    
Mit Bericht vom 2
8. 
Mai 2019 hielt die Vertrauensärztin der Pensionskasse Stadt Zürich
,
 
Dr. 
med. A.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH,
 
fest, dass seit Anfang 2018 eine mittelgradige Depression
 mit
 Somatisierungsstörung 
und 
chronischem rezidivierenden Schwindel 
sowie 
Panikattacken bestehen würden
, welche Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hätten (
Urk. 
7/72/29)
.
 Weiter führte sie aus, dass die Beschwerdeführerin eine deutliche Verschlechte
rung ihrer psychischen Situation erfahren habe und damit auch die somatischen Beschwerden zugenommen hätten. Aktuell sei sie mit zwei Mal drei Stunden Arbeit die Woche gerade so kompensiert
. 
Dr. 
A.___
 
be
fürchtete, dass die Beschwer
deführerin mit einer Steigerung des Pensums überfordert wäre und dann ganz aus dem Arbeitsprozess fallen würde (
Urk. 
7/72/32). Zuhanden des Arbeit
gebers attestierte 
Dr. 
A.___
 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bis Ende September 2019 (
Urk. 
7/72/24).
3.
3.3
    
Am 1
5. 
Juli 2019 diagnostizierte 
Dr. 
Z.___
 ein schweres obstruktives Schlaf-Apnoe-Syndrom. Der Lagerungsschwindel sei hingegen nicht mehr aufgetreten. Betreffend die Schlaf-Apnoe habe die Beschwerdeführerin angegeben
,
 bereits die fünfte CPAP-Maske auszuprobieren, ohne spürbaren Erfolg. Sie sei aktuell immer 
noch derart müde, dass sie keine Chance auf die Wiederaufnahme einer Arbeit in diesem Zustand sehe
, w
a
s gemäss
 
Dr. 
Z.___
 angesichts der Schlaflabor
resultate sehr gut nachvollziehbar erscheine (
Urk. 
7/72/7).
3.
3.4
    
Mit 
Verlaufskontrollenbericht
 
zuhanden der Pensionskasse der Stadt Zürich 
vom 1
8. 
September 2019 hielt 
Dr. 
A.___
 fest, dass 
sich die psychische Stimmungslage der Beschwerdeführerin seit Mai 2019 trotz Medikation und regelmässiger psycho
logischer Betreuung nicht gebessert habe. Sie wirke sogar noch erschöpfter als zuvor. Zusammenfassend könne man festhalten, dass ein Jahr nach Krank
h
eitsbeginn und rund neun Monate
 seit Beginn des Arbeitsversuches kein Ein
gliederungspotential mehr vorhanden sei. 
Dr. 
A.___
 empfahl daher die Beschwer
deführerin voll zu berenten (
Urk. 
7/72/43). Auch gegenüber dem Arbeitgeber attes
tierte 
Dr. 
A.___
 eine dauernde 100%ige Arbeitsunfähigkeit (
Urk. 
7/72/35).
3.
3.5
    
Mit Verlaufsbericht vom 1
4. 
Oktober 2019 bestätigte 
Dr. 
Z.___
 die bereits genannten Diagnosen und diagnostizierte zudem eine 
Vestibularparoxysmie
 (
Urk. 
7/72/9). Die 
B
eschwerdeführerin habe nun mit der CPAP-Maske etwas weniger Tagesmüdigkeit und es bestehe etwas weniger Schwindel. Bei Dreh
schwindel nachts habe sie jeweils Panik
. Allgemein hätten sich die Ängste zwar etwas gebessert
,
 aber bei Schwindel 
gerate
 sie unverändert sofort in Panik. Tags
über sei sie weitgehend schwindelfrei, fühle sich aber müde und habe das Gefühl einen leeren Kopf zu haben. Sie vergesse auch viel und 
sei
 öfters plötzlich des
orientiert (
Urk. 
7/72/9).
3.
3.6
    
Mit Stellungnahme 
von Ende November 2019 
hielt 
der RAD 
fest, dass im Ver
gleich zum 
Y.___
-Gutachten vom 
3. 
März 2009 die Diagnose eines schweren obstruk
tiven Schlaf-Apnoe-Syndroms neu sei 
und
 durch eine 6-8 stündige CPAP-Beatmung behandelt werde
,
 unter der sich «etwas weniger Sch
w
indel» zeige. 
Aus versicherungsmedizinischer Sicht sei keine dauerhafte Verschlechterung anzu
nehmen. Durch Ausschöpfen der Therapieoptionen könne die Arbeitsfähigkeit erhalten bleiben (
Urk. 
7/80/3). 
3.
3.7
    
Die Hausärztin der Beschwerdeführerin 
Dr. 
med. 
B.___
 hielt mit Schreiben vom 3
1. 
Dezember 2019 fest, dass sich der gesundheitliche Zustand der Beschwerdeführerin verschlechtert habe. Es sei im Zusammenhang mit den Schwindelattacken zu einer therapieresistenten Depression mit Panikattacken gekommen. Eine Umstellung der medikamentösen Therapie und Psychotherapie habe keine Verbesserung gebracht, weshalb 
sie
 die Beschwerdeführerin an eine Psychiaterin überwiesen habe. Die Beschwerdeführerin sei seit dem 
9. 
September 2019 zu 100
 %
 arbeitsunfähig 
(
Urk. 
3/3
).
3.
3.8
    
Mit Bericht vom 2
5. 
Februar 2019 der Klinik für 
Konsiliarpsychiatrie
 
und Psy
chosomatik des Universitätsspital
s
 
C.___
 
wurde festgehalten, dass sich bei der Beschwerdeführerin in der Vorgeschichte Hinweise für 
eine 
PTSD 
(engl. Abkürzung für posttraumatische Belastungsstörung) 
und depressive Episoden sowie aktuell Energielosigkeit, Erschöpfung, eine bedrückte Stimmungslage, Durchschlafinsomnie, Antriebsminderung, ein reduziertes Selbstwertgefühl, mas
sive diffuse Ängste mit täglichen Panikattacken und Erwartungsangst vor erneu
ten Schwindelattacken feststellen liessen. Es sei daher von einer 
rezidivierende
n
 depressive
n
 Störung
 mit
 gegenwärtig
 mittel
gradiger
 bis schwerer 
Episode und eine
r
 generalisierte
n
 Angststörung 
mit Panikattacken auszugehen. Die Schwin
delsymptomatik 
sei
 im Zusammenhang mit einer psychosozialen Belastungs
situation am Arbeitsplatz einzuordnen (
Urk. 
3/4 S. 1). 
4.
4.1
    
Die Beschwerdeführerin moniert in formeller Hinsicht, dass die angefochtene Ver
fügung 
(
Urk. 
2) 
ungenügend begründet sei, da sich 
die Beschwerdegegnerin 
nicht mit den im 
Vorbescheidverfahren
 vorgebrachten Einwänden 
(
Urk. 
7/89) 
auseinander
gesetzt habe
 (vgl. E. 2.2)
.
 Vorweg ist damit eine mögliche Gehörsver
letzung zu prüfen. 
4.2
    
Verfügungen der Versicherungsträger müssen, wenn sie den Begehren der Par
teien nicht voll entsprechen, eine Begründung enthalten, das heisst eine Darstel
lung des vom Versicherungsträger als relevant erachteten Sachver
haltes und der rechtlichen Erwä
gungen (
Art. 
49 
Abs. 
3 Satz 2 ATSG). Die Begründung eines Entscheides muss so abgefasst sein, dass die betroffene Person ihn gegebenenfalls anfechten kann. Dies ist nur dann möglich, wenn sowohl sie als auch die Rechts
mittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich der Versicherungsträger leiten liess und auf welche sich der Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sich die Verwaltung ausdrücklich mit jeder 
tatbeständlichen
 Behauptung und jedem rech
tlichen Ein
wand auseinander setzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichts
punkte beschränken (BGE 126 V 75 E. 5b/
dd
 mit Hinweis, 118 V 56 
E.
 
5b).
Der Mangel eines nicht oder nur ungenügend begründeten Entscheides kann gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung im Rechtsmittelverfahren geheilt werden, sofern die fehlende Begründung in der Vernehmlassung der entschei
denden Behörde zum Rechtsmittel enthalten ist oder den 
beschwerdeführenden
 
Parteien auf andere Weise zur Kenntnis gebracht wird, diese dazu Stellung neh
men können und der Rechtsmittelinstanz volle Kognition zukommt (BGE 107 
Ia
 1). Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann es jedoch nicht der Sinn des durch die Rechtsprechung geschaffenen Instituts der Heilung des rechtlichen Gehörs sein, dass Versicherungsträger sich über den elementaren Grundsatz des rechtlichen Gehörs hinwegsetzen und darauf vertrauen, dass solche Verfahrens
mängel in einem vom durch den Verwaltungsakt Betroffenen allfällig angeho
benen G
erichts
verfahren behoben würden. Der Umstand, dass eine solche Hei
lungsmöglichkeit besteht, rechtfertigt es demnach nicht, auf die Anhörung des Betroffenen vor Erlass eines Entscheides zu verzichten. Denn die nachträgliche Gewährung des rechtlichen Gehörs bildet häufig nur einen unvollkommenen Ersatz für eine unterlassene vorgängige Anhörung. Abgesehen davon, dass ihr dadurch eine Instanz verloren gehen kann, wird der betroffenen Person zuge
mutet, zur Verwirklichung ihrer Mitwirkungsrechte ein Rechtsmittel zu ergreifen
 
(BGE 120 V 357 E. 2b, 116 V 182 E. 3c und d).
4.3
    
Die Beschwerdeführerin 
brachte
 mit 
Einwandbegründung
 vom 1
6. 
März 2020 vor, dass die Beschwerdegegnerin die Berichte von 
Dr. 
A.___
 ignorieren würde und es unterlassen habe
,
 Berichte der Hausärztin 
Dr. 
B.___
 und der behandelnden Psychologin Frau 
D.___
 einzuholen (
Urk. 
7/89/3). 
Dies obwohl sich aus de
n
 medizinisch
en Akten genügend Hinweise auf 
eine se
it 2018 einge
tretene zunehmende
 Dekompensation mit unter anderem mittelgradiger Depres
sion und Panikattacken ergäben hätten (
Urk. 
7/89/5).
 
Weiter führte die Beschwerde
führerin aus, dass es nicht nur aus medizinischer Sicht inakzeptabel sei, sich 
bei dieser Aktenlage 
auf das Ergebnis der nun mehr als zehn Jahre zurück
liegenden Begutachtung zu berufen, sondern
,
 dass auch der damals vom psychiatrischen Fachgutachter vertretene Standpunkt, es sei der Beschwerde
führerin trotz geäusserten Verdachts auf eine anhaltende somatoforme Schmerz
störung durch reine Willensanstrengung möglich einer angepassten Tätigkeit nachzugehen, vom Bundesgericht nicht mehr gestützt werde (
Urk. 
7/89/4)
.
4.4
    
Die Beschwerdegegnerin setzt
e
 sich in der Verfügung vom 
9. 
April 2020 nicht 
explizit 
mit diesen Einwänden auseinander, sondern führt
e
 einzig aus, dass keine neuen medizinischen Tatsachen vorgebracht worden seien, die eine Verschlech
terung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin seit der Verfügung vom 
9. 
Dezember 2009 belegen würden
. 
Im Übrigen verwies sie, wie schon im Vorbe
scheid vom 1
7. 
Dezember 2019 (
Urk. 
7/81), einzig auf ihre medizinische Beur
teilung (
Urk. 
2 S.
 
1), womit wohl die im Feststellungsblatt vom 1
7. 
Dezember 2019 protokollierte, undatierte RAD-Stellungnahme gemeint war (
Urk. 
7/80/2). 
Dieser ist aber 
unter anderem
 nicht zu entnehmen,
 
gestützt auf welche
 Überle
gungen die Beschwerdegegnerin 
eine
 Verschlechterung de
s Gesundheitszustandes 
insbesondere im Zusammenhang mit der den Akten neu zu entnehmenden Diag
nose einer mittelgradigen Depression (
Urk. 
7/72/40) 
aus
schliesst
.
 Eine Gehörsver
letzung 
steht daher im Raum
. Die Beschwerdeführerin konnte im vorlie
genden Verfahren ihre Einwände 
erneut 
vorbringen, weshalb 
eine allfällige
 Gehörs
verletzung wohl im Wesentlichen als geheilt anzusehen w
äre,
 was jedoch
 
offengelassen werden kann
, da, 
wie sich aus den nachste
henden Erwägungen ergeben wird, bereits aus materiellen Gründen eine Rückweisung an die Beschwerde
gegnerin zu erfolgen hat
.
5.
5.1
    
Die Beschwerdegegnerin stützte sich 
in materieller Hinsicht 
gemäss Feststel
lungblatt vom 1
7. 
Dezember 2019 auf die undatierte Stellungnahme des RAD und schloss daraus, dass keine Diagnosen vorlägen, die eine dauerhafte Verschlech
terung des Gesundheitszustandes begründen würden (
Urk. 
7/80/3, vgl. E. 3.3.6). 
Hierbei a
nzumerken ist, dass die Stellungnah
me
 des RAD 
ohne Angabe oder Visum des beteiligten RAD-Arztes
 erfolgt ist (
Urk. 
7/80/3), womit 
bereits
 keine Rückschlüsse auf das Fachwissen des Verfassers möglich sind.
5.2
    
Dieser Stellungnahme des RAD kann 
denn auch
 nicht ohne Weiter
ungen
 gefolgt werden. 
So 
wurde
 das obstruktive Schlaf-Apnoe-Syndrom
 zwar
 als neue 
somati
sche 
Diagnose erkannt, jedoch 
mit der Begründung, dass 
sich gemäss Bericht der 
Klinik 
E.___ 
vom 1
4. 
Oktober 2019 durch die CPAP-Beatmung «etwas weniger Schwindel» zeige
, wieder 
als relevant 
verworfen
 (
Urk. 
7/80/3). In ebendiesem Bericht 
wurde
 jedoch auch ausgeführt, dass trotz der CPAP-Maske noch Tages
müdigkeit bestehe und die Beschwerdeführerin das Gefühl habe einen «leeren Kopf» zu haben, weshalb sie vieles vergesse und öfter plötzlich desorientiert sei (
Urk. 
7/72/9 f.). 
Eine weitere Abklärung der Sachlage seitens der Beschwerde
gegnerin fand nicht statt
,
 
obschon aufgrund der
 Aktenlage nicht auszuschliessen
 
ist
, dass die 
Schlaf-Apnoe
 
eine relevante Einschränkung 
der Arbeitsfähigkeit begründet
. 
5.3
    
Auch hinsichtlich eines psychischen Leidens der Beschwerdeführerin liegt keine ausreichende Abklärung vor. N
icht nachvollziehbar ist, dass der RAD in seiner Stellungnahme 
zwar 
ausführt
e
, dass am 2
2. 
Mai 2019 eine vertrauensärztliche Untersuchung 
stattgefunden habe
 und eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit bis September 2019 dokumentiert worden sei
 (
Urk. 
7/80/3)
, jedoch völlig ausser 
Acht
 
lies
, dass 
diese Arbeitsunfähigkeit
seinschätzung
 auf
 die Diagnose
n
 einer 
mittelgradigen Depression mit Somatisierungsstörung und chronischem rezidi
vierenden Schwindel und Panikattacken 
gründet
e
 (
Urk. 
7/72/29, vgl. E. 3.3.2)
, welche ebenfalls als neu einzustufen sind
. 
Im 
Y.___
-Gutachten von 2009 wurde nämlich einzig der Verdacht auf eine somatoforme Schmerzstörung geäussert und eine affektive psychiatrische Störung ausgeschlossen (
Urk. 
7/30/15). 
Der
 RAD 
äussert
e
 sich
 in der Stellungnahme von November 2019
 weiter 
nicht zum Folge
bericht 
von 
Dr. 
A.___
 
vom 1
8. 
September 2019, wonach sich die psychische Stim
mungslage der Beschwerdeführerin nicht gebessert habe und 
Dr. 
A.___
 nun kein Eingliederungspotential mehr sehe (
Urk. 
7/72/43, vgl. E. 3.3.4). 
So holte die Beschwerde
gegnerin keine weiteren Berichte des Hausarztes oder gar der behan
delnden Psychologin ein, obschon sowohl in der Anmeldung (
Urk. 
7/73) als auch im vertrauensärztlichen Bericht vom 2
8. 
Mai 2019 
(
Urk. 
7/72/30) 
Hinweise 
auf die behandelnden Fachleute 
vorhanden waren
 und noch am 1
3. 
November 2019 
selbst 
im internen Feststellungsblatt das Einholen weitere
r
 Unterlagen thema
tisiert wurde (
Urk. 
7/80/2)
. 
Auch in der 
Einwandbegründung
 vom 1
6. 
März 2020 
monierte die
 Beschwerdeführerin ausdrücklich, dass 
es die Beschwerdegegnerin 
bisher unterlassen habe
,
 entsprechende Berichte einzuholen (
Urk. 
7/89/3). Hätte die Beschwerdegegnerin jedoch eben dies getan, hätte sie im Bericht der Klinik für 
Konsiliarpsychiatrie
 und Psychosomatik 
des 
C.___
 vom 2
5. 
Februar 2020
 sehen 
müssen
, dass die Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig mittelgradigen Episode und 
einer generalisierten Angststörung
 
sowohl von fachärztlicher Seite 
bestätigt wurden (
Urk. 
3/4)
,
 
als
 auch die Haus
ärztin 
Dr. 
Frei eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes bestätigt hatte (
Urk. 
3/3). 
    
Somit sind die Behandler und auch die Vertrauensärztin 
Dr. 
A.___
 einhellig der Meinung, dass eine depressive Störung vorliegt. 
Ob dadurch
 eine invaliden
versicherungsrechtlich
 
relevante Einschränkung 
verursacht wird
, kann aufgrund der 
vorhandenen
 medizinischen Unterlagen nicht beurteilt werden. 
So fehlt es zunächst an einer Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus fach
psychiatrischer Sicht. 
So
dann
 
sind grundsätzlich sämtliche psychischen Erkran
kungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem strukturierten Beweisver
fahren zu unterziehen
 
(vgl. E. 1.7)
.
6.
    
Nach dem Gesagten 
erweist sich
 der Sachverhalt in Bezug auf die somatischen wie auch auf die psychischen Beschwerden für die Belange der Invaliden
versicherung 
als nicht ausreichend abgeklärt. Demzufolge 
ist die angefochtene Verfügung vom 
9. 
April 2020 aufzuheben und die Sache an die Beschwerde
gegnerin zurückzuweisen, damit diese eine Begutachtung mit mindestens den 
Disziplinen Psychiatrie und Schlafmedizin
, gegebenenfalls Neurologie 
durchfüh
ren lasse
.
    
Nach erfolgter medizinischer Abklärung wird sich die Beschwerdegegnerin
–
 sollten 
weitere 
funktionelle Ei
nschränkungen ausgewiesen sein –
 sodann auch über die erwerblichen Auswirkungen (Einkommensvergleich) 
und nach einer all
fälligen Haushaltsabklärung 
zur
 Qualifikation und 
den 
möglichen Einschrän
kungen im Aufgabenbereich 
zu äusser
n und neuerlich über die Leistungs
ansprüche der Beschwerdeführerin zu entscheiden haben.
    
Die Beschwerde ist in diesem Sinne gutzuheissen.
7
.
7
.1
    
Da es vorliegend um die Bewilligung
 oder Verweigerung von Versicherungs
leis
tungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG). Nach ständiger Rechtsprechung gilt die R
ückweisung der Sache an die Ver
waltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2). Die Kosten des Verfahrens sind auf 
Fr. 
7
00.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
7
.2
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende 
beschwerdeführende
 Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit
sache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen. Ausgangsgemäss hat d
ie
 vertretene Beschwerdeführer
in
 demnach Anspruch auf eine Prozessentschädigung (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
). 
    
Unter Berücksichtigung dieser Kriterien erscheint ermessensweise eine Prozess-entschädigung in der Höhe von 
Fr. 
2
'
0
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer) als angemessen. Somit ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, de
r
 Beschwerdeführer
in
 eine Prozessentschädigung im genannten Betrag zu bezahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 
9. 
April 2020
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie
, nach erfolgter Abklärung
 im Sinne der 
Erwägungen
 
über den Rentenanspruch neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozess
entschädigung von 
Fr. 
2’000
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Patrick Lerch
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelPerandres