zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00210 · 2025-05-20 · de
Einstellung in Anspruchsberechtigung. Befristetes Arbeitsverhältnis von 3 Monaten. Quantitativ ungenügende Arbeitsbemühungen. Einstellung von 10 Tagen. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00210
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Senn als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil
 vom 
20. Mai 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Der 1971 geborene 
X.___
 war im Rahmen eines befristeten Arbeitsverhältnisses vom 
1
5. 
März bis 1
2. 
Juli 2024
 
bei 
Y.___
 (
Y.___
)
 als
 «KYC Review Officer»
 tätig
 (
Urk. 
8/81-8
5
)
. Am 
1
0. 
Juli 2024
 meldete er sich
 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Zürich Staf
felstrasse zur Arbeitsvermittlung
 (
Urk. 
8/30)
 
und beantragte
 am 3
0. 
Ju
l
i 2024
 
die
 Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung 
ab 1
3. 
Juli 2024
 (
Urk. 
8
/
8-11
).
 
Mit Verfügung vom 2
1. 
August 2024 (
Urk. 
8/55-56) wurde der Versicherte
 wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen für 10 Tage ab 1
3. 
Juli 2024 in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Die von ihm dagegen erhobene Einspra
che vom 1
4. 
September 2024 (
Urk. 
8/48-49)
 wurde
 mit Entscheid vom 1
6. 
Oktober 2024 (
Urk. 
2) ab
gewiesen
.
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 
1
0. 
November 2024 Beschwerde (
Urk. 
1) und beantragte
 sinngemäss die Aufhebung
 des 
Einspracheentscheids
 vom 1
6. 
Oktober 202
4. 
Am 2
1. 
Dezember 2024 reichte
 er
 
eine im Vergleich zur Beschwerde inhaltlich fast identische Eingabe
 (
Urk. 
4
) ein. Mit Beschwerdeantwort vom 
6. 
Januar 202
5
 (
Urk. 
7) schloss d
er
 Beschwerdegegner auf Abweisung der Beschwerde
. Am 
9. 
Januar 2025 (
Urk. 
9) verzichtete er auf eine Stellungnahme zur Eingabe des Beschwerdeführers vom 2
1. 
Dezember 2024 (
Urk. 
4)
, was dem Beschwerdeführer am 1
3. 
Januar 2025 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
10). 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
).
1.2
    
Nach Art. 17 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
ver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 muss die versicherte Person, die 
Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Dieser Einstellungsgrund ist schon dann gegeben, wenn die versicherte Person vor Eintritt der Arbeitslosigkeit ihren Obliegenheiten nicht nachgekommen ist. Sie hat sich daher bereits während der Kündigungsfrist oder bei einem im vornherein befristeten Arbeitsverhältnis vor dessen Beendigung von sich aus, das heisst ohne besondere Aufforderung durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines Merkblattes um einen neuen Arbeitsplatz zu bewerben (BGE 141 V 365 E. 2.2, 139 V 524 E. 4.2; Urteile des Bundesgerichts 8C_209/2018 vom 14. November 2018 E. 3.2, 8C_44/2018 vom 4. Juli 2018 E. 3, 8C_21/2015 vom 3. März 2015 E. 3.5). 
1.3
    
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qua
lität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.4 mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 5.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_209/2018 vom 14. November 2018 E. 3.3).
    
Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen können zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber mindes
tens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachgewie
sen werden (BGE 141 V 365 E. 4.1 mit Hinweis auf BGE 139 V 524 E. 2.1.4).
2.
    
2.1
    
Der Beschwerdegegner begründete 
den 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2) damit, dass der Beschwerdeführer in einem befristeten Arbeitsverhältnis tätig gewesen sei und deshalb vor Ablauf des entsprechenden Arbeitsverhältnisses von einer drohenden Arbeits
losigke
it
 gewusst habe. 
Der Beschwerdeführer sei deshalb
 im Überprüfungszeitraum vom 1
3. 
April bis 1
2. 
Juli 2024 verpflichtet gewesen, mindestens 30 
Bewerbungen
 zu tätigen
, habe aber
 für diese Periode
 nur 11 
Arbeitsb
emühungen eingereicht
 (S. 1)
. Bei im Job-Room eingetragenen Arbeits
bemühungen werde jeweils das Speicherdatum vermerkt und die versicherte Person müsse jedes Mal das Datum der Bewerbung angeben, wobei sie darauf hingewiesen werde, dass wahre und vollständige Angaben gemacht werden müssten. Dieses Datum sei massgebend dafür, für welchen Monat die Arbeitsbe
mühungen berücksichtigt würden. Am 1
3. 
Juli 2024 habe der 
Beschwerdeführer
 10 Arbeitsbemühungen abgespeichert, welche zwischen April und Juni 2024 getätigt worden seien. Ab dem 1
3. 
Juli 2024 habe er weitere Bemühungen mit Bewerbungsdaten im Juli 2024 abgespeichert
.
 
Im Weiteren führte der Beschwer
degegner aus, dass sich 
aus einer Arbeitsbemühung vom 2
5. 
März 2024 eine Anstellung per 
1
3. 
August 2024 ergeben habe
, wobei
 
d
er 
entsprechende 
Arbeits
vertrag am 
2. 
August 2024 unterzeichnet worden
 sei
. Bei intensiveren 
Arbeitsb
emühungen hätte der 
Beschwerdeführer
 möglicherweise bereits früher eine Anstellung finden können, weshalb er mit den nur 11 getätigten Arbeitsbe
mühungen in der Zeit vor 
Anspruchstellung
 seiner Schadenminderungspflicht nicht genügend nachgekommen sei. 
Dabei erweise sich die Einstellungsdauer von 
10
 Tagen als angemessen
 (
S. 2
).
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend (
Urk. 
1), er habe insgesamt 39 Arbeitsbemühungen getätigt, weshalb er seiner Schadenminderungspflicht nachgekommen sei. Er habe von April bis Juli 2024 alles Mögliche unternommen, um 
eine Arbeit
 zu bekommen
,
 und habe die Bewerbungen dann im Juli 2024 
in den Job-Room 
hochgeladen.
 Solange er beim RAV nicht registriert
 gewesen
 sei, 
habe er auch
 keine 
Arbeitsbe
mühungen i
n den
 Job-Room 
stellen können
.
 
Aufgrund der
 befristete
n
 Stelle bei 
Y.___
 
habe er sich beim RAV abgemeldet
 (S. 1)
, wobei er
 in 
seiner
 Email vom 
4. 
März 2024 an den
 zuständigen RAV-Mitarbeiter 
erklärt habe, dass er sich bis zum Ende des Projekts bei 
Y.___
 
beim RAV abmelde
n
 und seine Arbeitssuche drei Monate vor Vertragsende wieder aufnehmen werde, was der RAV-Mitarbeiter bestätigt habe. Er habe die Arbeits
bemühungen erst ab dem 1
0. 
Juli [2024] – dem Datum, an welchem er sich wieder beim RAV gemeldet habe 
–
 
in
 den
 Job-Room
 
stellen
 könn
en, die Be
werbungen
 seien aber im März, April, Mai, Juni und Juli 2024 verschickt worden.
 
Die erste von 28 Bewerbungen im Juli 2024 habe er am 1
1. 
Juli 2024 und die letzte am 3
1. 
Juli 2024
 in den Job-Room hochgeladen 
(S. 2 f.) 
Im Übrigen
 habe er auch vor seiner Anstellung bei 
Y.___
 jeweils mehr als das Doppelte der geforderten Anzahl von Arbeitsbemühungen getätigt (S. 
2
)
.
2.
3
    
In der Beschwerdeantwort (
Urk. 
7) 
wiederholte
 der Beschwerdegegner
 unter anderem
,
 
dass das Bewerbungsdatum relevant sei
 
und mithin der
 Monat, in welchem die Bewerbung verschickt worden sei
 (S. 2). 
3.
3.1
    
Der Beschwerdeführer unterzeichnete am 2
8. 
Februar 2024 den Vertrag betref
fend 
das
 vom 1
5. 
März bis 1
2. 
Juli 2024 befristete Arbeitsverhältnis bei der 
Y.___
 (
Urk. 
8/84-85
) und meldete sich anschliessend per 1
4. 
März 2024 beim RAV ab.
 Seitens des zuständigen RAV-Mitarbeiters wurde er
 am 
1. 
März 2024
 darüber informiert, dass er aufgrund des befristeten Arbeitsvertrags die Stellen
suche drei Monate vor entsprechende
m
 Vertragsende wieder aufnehmen müsse 
(
Urk. 
8/73
; vgl. auch das Bestätigungsemail des Beschwerdeführers vom 
4. 
März 2024, 
Urk. 
1 S. 2
)
. 
Kurz vor Ablauf des befristeten Arbeitsverhältnisses
 bei 
Y.___
 meldete er sich a
m 1
0. 
Juli 202
4
 erneut
 
zur Arbeitsvermittlung
 
(
Urk. 
8/3
0
) und
 stellte 
im Juli
 2024 
folgende
 Arbeitsbemühungen in den Job-Room
 (
Urk. 
8/67-70, 
Urk. 
8/
86
-88)
:
Datum der Bewerbung
Datum der Speicherung
 der Bewerbung
 im Job-Room
2
5. 
März 2024
1
3. 
Juli 2024
1
8. 
April 2024
1
3. 
Juli 2024
1
3. 
Mai 2024
1
3. 
Juli 2024
1
6. 
Mai 2024
1
3. 
Juli 2024
1
7. 
Mai 2024
1
3. 
Juli 2024
2
4. 
Mai 2024
1
3. 
Juli 2024
4. 
Juni 2024
1
3. 
Juli 2024
1
1. 
Juni 2024
1
3. 
Juli 2024
1
8. 
Juni 2024
1
3. 
Juli 2024
2
1. 
Juni 2024
1
3. 
Juli 2024
2
4. 
Juni 2024
1
3. 
Juli 2024
1
1. 
Juli 2024
1
3. 
Juli 2024
1
4. 
Juli 2024
1
4. 
Juli 2024
1
4. 
Juli 2024
1
4. 
Juli 2024
1
4. 
Juli 2024
1
4. 
Juli 2024
1
5. 
Juli 2024
1
8. 
Juli 2024
1
5. 
Juli 2024
1
8. 
Juli 2024
1
5. 
Juli 2024
1
8. 
Juli 2024
1
6. 
Juli 2024
1
8. 
Juli 2024
1
6. 
Juli 2024
1
8. 
Juli 2024
1
6. 
Juli 2024
1
8. 
Juli 2024
1
7. 
Juli 2024
1
8. 
Juli 2024
1
7. 
Juli 2024
1
8. 
Juli 2024
1
7. 
Juli 2024
1
8. 
Juli 2024
1
8. 
Juli 2024
1
8. 
Juli 2024
1
8. 
Juli 2024
1
8. 
Juli 2024
1
8. 
Juli 2024
1
8. 
Juli 2024
1
9. 
Juli 2024
1
9. 
Juli 2024
1
9. 
Juli 2024
1
9. 
Juli 2024
1
9. 
Juli 2024
1
9. 
Juli 2024
3
0. 
Juli 2024
3
0. 
Juli 2024
3
0. 
Juli 2024
3
0. 
Juli 2024
3
0. 
Juli 2024
3
0. 
Juli 2024
3
0. 
Juli 2024
3
0. 
Juli 2024
3
0. 
Juli 2024
3
0. 
Juli 2024
3
0. 
Juli 2024
3
0. 
Juli 2024
3
1. 
Juli 2024
3
1. 
Juli 2024
3
1. 
Juli 2024
3
1. 
Juli 2024
3
1. 
Juli
 2024
4. 
August
 2024
    
Am 1
3. 
August 2024 
trat der Beschwerdeführer 
bei der 
Z.___
 (
A.___
) AG 
i
n ein unbefristetes Arbeitsverhältnis (Vertragsunterzeichnung am 
2. 
August 202
4
;
 
Urk. 
8/57-65)
, für welches er sich am 2
5. 
März 2024 beworben hatte (
Urk. 
8
/86).
3.2
    
Bei befristeten Arbeitsverhältnissen setzt die Pflicht, sich genügend um Arbeit zu bemühen, rechtsprechungemäss vor dessen Ablauf ein.
 
Bei der Anmeldung hat die arbeitslos gewordene Person den Nachweis ihrer Bemühungen um Arbeit vorzulegen. In diesem Sinne 
ist gemäss Weisung des SECO vom 
Januar 2025
 (AVIG-Praxis ALE, 
Rz
. B314) jede versicherte Person grundsätzlich bereits vor der 
Anspruchstellung
 zur Stellensuche verpflichtet, wobei diese Pflicht bei einem befristeten Arbeitsverhältnis mindestens in den drei letzten Monaten zu erfüllen ist
. 
Praxisgemäss werden in der Regel zehn bis zwölf Stellenbewerbungen pro Monat verlangt (BGE 141 V 365 
E. 2.2 und 
E. 4.1 mit Hinweis
en
).
3.3
    
3.3.1
    
Nachdem das befristete Arbeitsverhältnis bei der 
Y.___
 am 1
2. 
Juli 2024 endete, sind vorliegend 
die Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers für die Zeit vom 1
3. 
April bis 1
2. 
Juli 2024 zu beurteilen
.
 Aufgrund 
des Formulars «Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen
»
 ist 
unter Berücksichtigung der
 
vom Beschwerdeführer angegebenen Bewerbungsdaten
 
ausgewiesen, dass 
er
 während de
s genannten Zeitraums 
insgesamt 
11 Arbeitsbemühungen
 
(
April: 1; Mai: 4
;
 Juni: 5; 1
1. 
Juli: 1)
 
tätigte
 (vgl. 
E. 
3.1)
. Damit 
hat er
 für die relevante Zeitperiode in quantitativer Hinsicht ungenügende Arbeitsbemühungen nachge
wie
sen
, weshalb er 
der 
ih
m
 obliegenden Schadenminderungspflicht betreffend Stellensuche nicht in 
rechts
genügender Weise nachgekommen
 ist
 (vgl. E. 1.2).
3.3.2
    
Daran vermag der 
Hinweis
 des Beschwerdeführers, er habe von April bis Juli 2024 insgesamt 39 Bewerbungen verschickt (
Urk. 
1 S. 1), nichts zu ändern. Der Beschwerdeführer hat zwar in der Zeit von April bis Juli 2024 38 Arbeitsbemü
hungen 
nachgewiesen, 27 
Bewerbungen datieren indes
 nach dem 1
2. 
Juli 2024
 (vgl. 
E. 
3.1). Damit liegen sie ausserhalb 
des 
relevanten Überp
r
üfungszeitraums vom 
1
3. 
April bis 1
2. 
Juli 2024
 (vgl. E. 3.3.1) 
und sind
 deshalb für di
e zu beurteilende
 Einstellung in der 
Anspruch
sberechtigung nicht 
zu berücksichtigen
. Die vom Beschwerdeführer 
korrekt
 wiedergegebene Anzahl von 10 bis 
12
 Bewer
bungen pro Monat hätten allesamt im genannten Überprüfungszeitraum respektive bis zum 1
2. 
Juli 2024 getätigt werden müssen.
    
Im Weiteren 
ziel
t
 auch
 der Einwand
 des Beschwerdeführers, er habe seine Arbeitsbemühungen erst nach seiner erneuten Meldung beim RAV am 1
0. 
Juli 2024 in den Job-Room stellen können
 (
Urk. 
1 S. 1, S. 3),
 ins Leere.
 Für die Frage des Nachweises einer genügenden Anzahl von Arbeitsbemühungen im relevanten Überprüfungszeitraum ist nicht der Zeitpunkt, in welchem die Bewerbungen im Job-Room hochgeladen
 werden konnten
, massgebend, sondern das Datum der jeweiligen Bewerbungen. 
Nicht relevant ist deshalb auch der Hinweis des Beschwerdeführers auf das Gespräch mit
 dem zuständigen RAV-Mitarbeiter vom 
1. 
März 2024 respektive 
seine
 damit im Zusammenhang stehende Email vom 
4. 
März 202
4
 (
S. 1 ff.
)
.
    
Abschliessend ist darauf hinzuweisen, dass
 die Richtigkeit der
 im Formular 
«
Nachweis
 der persönlichen Arbeitsbemühungen
»
 
aufgeführten
 Daten
 der im Juli 
getätigten
 Arbeitsbemühungen nicht in Frage zu stellen ist.
 D
er Beschwerdeführer 
räumt
e
 selbst ein, 
dass er im Juli 2024 28 Bewerbungen verschickt habe (
Urk. 
1 S. 4)
.
 
4.
4.1
    
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der Dauer der verfügten Einstellung. Diese bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 der Verordnung über die obliga
torische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung).
4.2
    
Gemäss Einstellraster des SECO unter 
Randziffer
 D79 der AVIG-Praxis ALE ist zu unterscheiden zwischen Verstössen während der Kündigungsfrist einerseits und während der Kontrollperiode ander
er
seits.
 
Die Dauer der
 
Einstellun
g 
hängt bei den Verstössen während der Kündigungsfrist davon ab, ob diese ein-, zwei- oder dreimonatig ist.
 
Da die objektiven Gegebenheiten bei
 
ungenügenden
 
Arbeitsbe
mühungen eines auf
 (über)
 drei Monate befristeten und eines auf drei Monate gekündigten Arbeitsverhältnisses unter dem Aspekt der Schadenminderungs
pflicht (Art. 17 Abs. 1 AVIG) vergleichbar sind, erscheint es sachgerecht, die Einstelldauer in beiden Fällen
 
ausgehend vom
 
für Arbeitsverhältnisse mit 
dreimonatiger Kündigungsfrist vorgesehenen Raster von
 
9
 
bis 
12
 Tagen
 
(
Rz
.
 
 D79
 
1.A
 
3)
 
festzusetzen
 
(vgl. hierzu
 
BGE
 
141 V 365
 
E.
 
4.5 betreffend einen Fall gänzlich fehlender Arbeitsbemühungen)
.
    
Die Verwaltungsweisungen sind für das Gericht grundsätzlich nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetz
lichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkreti
sierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE
 
141 V 36
5 
E. 2.4). Das bedeutet,
 
dass die im
 
SECO-Raster vorgesehene
 
Einstellung
sdauer im Sinne einer Gleichbehandlung der versicherten Personen in einer vergleichbaren Lage ohne triftigen Grund nicht unterschritten werden soll
 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_331/2019 vom 18. September 2019 E. 4.3).
4.3
    
Die vom Beschwerdegegner verfügten 10 Einstelltage 
bewegen sich im un
teren Rahmen der vom SECO für die hier zu beurteilende Konstellation vorgese
henen 
Richtmasse
. Sie sind nach dem Gesagten nicht zu beanstanden und tra
gen den gesamten Umständen
 
sowie den persönlichen Verhältnissen de
s
 Beschwerdefüh
rer
s
 angemessen Rechnung. 
Der 
Einspracheentscheid
 vom 
1
6. 
Oktober 2024
 (Urk. 2) erweist sich somit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Unia
 
Arbeitslosenkasse 
60.730 
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom 
siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
SennSchleiffer Marais