zh_sozialversicherungsgericht · IV.2007.00145 · 2008-09-23 · de
Invalidenrente, Verfahren der IV-Stelle


IV.2007.00145


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons ZÃ¼rich


I. Kammer


Sozialversicherungsrichterin GrÃ¼nig, Vorsitzende


Sozialversicherungsrichterin Heine


Sozialversicherungsrichterin BÃ¼rker-Pagani


GerichtssekretÃ¤rin Maurer Reiter


Urteil vom 23. September 2008


in Sachen


X.__


BeschwerdefÃ¼hrerin


 


vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Guido Brusa


Strassburgstrasse 10, 8004 ZÃ¼rich


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


RÃ¶ntgenstrasse 17, Postfach, 8087 ZÃ¼rich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.Â Â Â Â Â Â  


1.1Â Â Â Â  X.__, geboren 1959, erlitt als vollzeitliche Lagermitarbeiterin bei der A.__ am 28. Mai 1999 eine Fraktur der Metatarsale-IV/V, als ihr ein Gabelstapler Ã¼ber den rechten Fuss fuhr. Der Heilverlauf war protrahiert und verbunden mit Belastungsschmerzen im Fuss. Es bildete sich eine Pseudarthrose mit Mal-union-basis und es musste am 10. Mai 2000 eine Arthrodese vorgenommen werden. Das Resultat wurde Ã¤rztlicherseits dennoch als nicht optimal bezeichnet und es zeigten sich zudem ein Neurom interdigital II/III und Vernarbungen im subcutanen Fettgewebe. In der Folge klagte die Versicherte auch Ã¼ber RÃ¼cken- und Knieschmerzen und sie wurde Ã¤rztlicherseits als depressiv geschildert. Die TÃ¤tigkeit bei der A.__ nahm die Versicherte nicht mehr auf, das ArbeitsverhÃ¤ltnis wurde per 31. Oktober 2002 aufgelÃ¶st. Der Unfallversicherer, die ZÃ¼rich Versicherungs-Gesellschaft, sprach der Versicherten im Einspracheverfahren mit Entscheid vom 3. Juni 2003 ab 1. April 2002 eine Invalidenrente auf der Basis einer ErwerbsunfÃ¤higkeit von 34 % zu. 


Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Versicherte hatte sich am 6. Juli 2000 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet. Gegen den Einspracheentscheid der Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle, vom 6. Juni 2003, mit dem der Versicherten ab 1. Mai 2000 bis 31. Oktober 2001 bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von 100 % ein ganze Rente und ab 1. November 2001 bei einem InvaliditÃ¤tsgrad vom 50 % eine halbe Rente zugesprochen worden war, liess die Versicherte Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht einreichen. Das Sozialversicherungsgericht hob im Urteil vom 31. August 2004 diesen Einspracheentscheid auf. Es hielt die von der IV-Stelle geltend gemachte Verbesserung der medizinischen Situation ab Sommer 2001 und damit die Reduktion des InvaliditÃ¤tsgrades ab November 2001 fÃ¼r nicht erwiesen. Es wies die Sache an die IV-Stelle zurÃ¼ck, damit diese in Koordination mit dem Unfallversicherer, gegen dessen Einspracheentscheid ebenfalls Beschwerde eingereicht und die gutgeheissen worden war (Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons ZÃ¼rich im Verfahren UV.2003.00153), ergÃ¤nzende medizinische AbklÃ¤rungen tÃ¤tige und Ã¼ber den Rentenanspruch ab 1. November 2001 neu verfÃ¼ge (zum Ganzen: Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons ZÃ¼rich vom 31. August 2004, Verfahren Nr. IV.2003.00217: Urk. 7/106). 


1.2Â Â Â Â  Die Parteien einigten sich in der Folge im unfallversicherungsrechtlichen Verfahren auf die interdisziplinÃ¤re Begutachtung der Versicherten durch Prof. Dr. med. B.__. Dem schloss sich auch die IV-Stelle an und stellte ergÃ¤nzende Fragen (Urk. 7/122, 7/126, 7/129/2 ff., 7/129/9). Das Gesamtgutachten erging am 24. Juni 2005 nach einer rheumatologischen (Prof. Dr. B.__) und einer psychiatrischen (Dr. med. C.___, Facharzt fÃ¼r Psychiatrie und Psychotherapie) Untersuchung (Urk. 7/131/3-44). 


Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Seitens des Unfallversicherers wurde der Arbeitgeberbericht der A.__vom 5. August 2005 zu den LÃ¶hnen eingeholt (Urk. 7/138/2). Die IV-Stelle verfÃ¼gte danach am 2. September 2005 ab 1. November 2001 eine ganze Invalidenrente auf der Basis eines InvaliditÃ¤tsgrades von 100 % und ab 1. September 2005 eine halbe Invalidenrente auf der Basis eines InvaliditÃ¤tsgrades von 56 %. Sie hielt fest, dass ab 1. Januar 2003 ein VergÃ¼tungszins zugesprochen werde (Urk. 7/145, 7/166). Dagegen erhob die Versicherte erneut Einsprache (Urk. 7/149) und verlangte durchgehend eine ganze Invalidenrente. 


1.3Â Â Â Â  Der Hausarzt der Versicherten, Dr. med. D.___, meldete eine seit Mitte August 2005 bestehende akute lumbospondylogene-lumboradikulÃ¤re Problematik (Urk. 7/167). Deretwegen musste sich die Versicherte vom 17. Oktober bis 5. November 2005 und erneut vom 17. bis 29. Dezember 2005 bei einer diagnostizierten Diskushernie L5/S1 links im E.__ untersuchen und behandeln lassen (Urk. 7/181/9-12). Es kam am 29. Dezember 2005 zu einer operativen Diskushernienentfernung in der F.__ (Urk. 7/189/7), deren Resultat die Ãrzte der Klinik am 9. Februar 2006 als gut bezeichneten und die Behandlung als abgeschlossen erachteten (Urk. 7/189/9). Die Versicherte wurde am 17. Mai 2006 von Dr. med. G._ vom Regionalen Ãrztlichen Dienst der Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich untersucht und ihr Gesundheitszustand wurde im Hinblick auf eine mÃ¶gliche TÃ¤tigkeit beurteilt (Urk. 7/195, 7/196). Nachdem der Versicherten Gelegenheit zur Stellungnahme zu diesem Bericht gegeben worden war (Urk. 7/199), erliess die IV-Stelle einen die Einsprache teilweise gutheissenden Entscheid. Sie sprach der Versicherten durchgehend ab 1. November 2001 bis Ende Mai 2006 eine ganze Invalidenrente und ab 1. Juni 2006 eine halbe Invalidenrente, basierend auf einem InvaliditÃ¤tsgrad von 57 %, zu. Dieser Entscheid wurde der Versicherten am 13. Dezember 2006 zugestellt (Urk. 2).


2.Â Â Â Â Â Â  Dagegen liess die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Brusa, am 29. Januar 2007 Beschwerde erheben mit folgenden AntrÃ¤gen:


Â Â Â Â Â Â Â Â Â  "1. Es sei festzustellen, dass die "VerfÃ¼gung" der IV-Stelle ZÃ¼rich vom 5. Dezember 2006 ein rechtswidriger Entscheid ohne Rechtskraft ist, beziehungsweise es sei die Beschwerdegegnerin zur verpflichten, einen gesetzmÃ¤ssigen Entscheid in gesetzmÃ¤ssigem Verfahren und gesetzmÃ¤ssiger Form zu erlassen. In diesem Sinne sei der angefochtene Entscheid ohne materielle PrÃ¼fung vorab aufzuheben.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â  2. Es sei festzustellen, dass keine relevante Besserung der VerhÃ¤ltnisse eingetreten ist, beziehungsweise es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der beschwerdefÃ¼hrenden Versicherten weiterhin eine ganze Invalidenrente zu entrichten.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â  3. Es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die Leistungen zu verzinsen.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â  4. Unter Kosten- und EntschÃ¤digungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin."


 


Â Â Â Â Â Â Â Â Â  In verfahrensmÃ¤ssiger Hinsicht liess sie einen zweiten Schriftenwechsel und eine mÃ¼ndliche Hauptverhandlung samt gerichtlicher persÃ¶nlicher Befragung beantragen (Urk. 1 S. 10). Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 7. MÃ¤rz 2007 auf die Einreichung einer Beschwerdeantwort (Urk. 6). Die BeschwerdefÃ¼hrerin reichte am 9. November 2997 noch eine Eingabe ein (Urk. 8). Der Schriftenwechsel wurde am 22. November 2007 geschlossen (Urk. 10). Am 28. August 2008 reichte die BeschwerdefÃ¼hrerin erneut Unterlagen ein (Urk. 12, 13/1, 13/2) und zog am 2. September 2008 das Begehren um eine Ã¶ffentliche Hauptverhandlung zurÃ¼ck (Urk. 14).


 


Das Gericht zieht in ErwÃ¤gung:


1.


1.1Â Â Â Â  GemÃ¤ss Â§ 19 Abs. 3 des Gesetzes Ã¼ber das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) kann nach einem ersten ein weiterer Schriftenwechsel angeordnet werden. Ein solcher Anspruch besteht jedoch nur, wenn in der Beschwerdeantwort neue Vorbringen gemacht werden (Christian ZÃ¼nd, Kommentar zum Gesetz Ã¼ber das Sozialversicherungsgericht des Kantons ZÃ¼rich, ZÃ¼rich 1999, N 9 zu Â§ 19).


Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Beschwerdeantwort verzichtet und nur die Abweisung der Beschwerde beantragt (Urk. 6). Sodann sind die Akten der BeschwerdefÃ¼hrerin hinreichend bekannt. Demzufolge erÃ¼brigt sich die DurchfÃ¼hrung eines weiteren Schriftenwechsels; auf die DurchfÃ¼hrung einer Ã¶ffentlichen Verhandlung hat die BeschwerdefÃ¼hrerin sodann verzichtet (Urk. 14). 


1.2Â Â Â Â  Zu prÃ¼fen ist der Rentenanspruch der BeschwerdefÃ¼hrerin ab 1. November 2001, nachdem das Gericht diese Frage zur weiteren AbklÃ¤rung und NeuverfÃ¼gung an die Verwaltung zurÃ¼ckgewiesen und diese am 2. September 2005 einen neuen Rentenentscheid zunÃ¤chst verfÃ¼gungsweise, dann mittels Einspracheentscheid erlassen hat. 


Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Eine Aufhebung dieses Einspracheentscheids (Urk. 2), der der Versicherten am 13. Dezember 2006 zugestellt wurde, aus verfahrensrechtlichen GrÃ¼nden ist nicht angezeigt. Es ist zwar richtig, dass dieser papiermÃ¤ssig aus mehreren Teilen besteht und ein einheitliches Datum des Einspracheentscheids nicht erkennbar ist. Einzig die von der IV-Stelle beigelegten VerfÃ¼gungen vom 5. und 11. Dezember 2006 Ã¼ber die Rentenbetreffnisse der strittigen ZeitrÃ¤ume weisen ein Datum auf. Der Einspracheentscheid enthÃ¤lt jedoch eine Rechtsmittelbelehrung und ist im Detail begrÃ¼ndet, insbesondere wurden der InvaliditÃ¤tsgrad und die medizinischen VerhÃ¤ltnisse gut erlÃ¤utert. Aus der BegrÃ¼ndung des Einspracheentscheids und der Kombination mit den zum integrierten Bestandteil erklÃ¤rten VerfÃ¼gungen zu den Rentenbetreffnissen (vgl. Art. 57 Abs. 2 lit. e und Art. 60 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes Ã¼ber die Invalidenversicherung) geht somit klar hervor, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin auf der Basis eines InvaliditÃ¤tsgrades von 100 % ab 1. November 2001 eine monatliche Rente von Fr. 593.--, ab 1. Januar 2003 von Fr. 608.-- und vom 1. Januar 2005 bis 31. Mai 2006 von Fr. 619.-- und jeweils verschiedene Zusatzrenten erhÃ¤lt. Ab 1. Juni 2006 wurde bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von 57 % noch eine monatliche Rente von Fr. 310.--, zuzÃ¼glich Zusatzrenten, zugesprochen. Damit enthÃ¤lt der Entscheid alle Elemente, die es der BeschwerdefÃ¼hrerin erlauben, fristgerecht und in Kenntnis der BegrÃ¼ndung Beschwerde einzureichen. Auch die Ã¼brigen verfahrensmÃ¤ssigen EinwÃ¤nde der BeschwerdefÃ¼hrerin fÃ¼hren nicht zu einer Aufhebung des Einspracheentscheids aus formellen GrÃ¼nden.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Das Rechtsbegehren 1 der BeschwerdefÃ¼hrerin ist somit abzuweisen und der Entscheid auf seine materielle Richtigkeit hin zu prÃ¼fen.


2.


2.1Â Â Â Â  Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes Ã¼ber die Invalidenversicherung (IVG) vom 6. Oktober 2006, der Verordnung Ã¼ber die Invalidenversicherung (IVV) vom 28. September 2007, des Bundesgesetzes Ã¼ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sowie das Bundesgesetz Ã¼ber die Schaffung und die Ãnderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) vom 6. Oktober 2006 in Kraft getreten. In materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine Ã¼bergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen fÃ¼hrende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 Erw. 1, 126 V 136 Erw. 4b, je mit Hinweisen). Weil der angefochtene Einspracheentscheid vor dem 1. Januar 2008 ergangen ist, gelangen die revidierten materiellen Vorschriften des IVG, der IVV und des ATSG im vorliegenden Fall noch nicht zur Anwendung. Bei den im Folgenden zitierten Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen handelt es sich deshalb - soweit nichts anderes vermerkt wird - um die Fassungen, wie sie bis Ende 2007 in Kraft gewesen sind.


2.2Â Â Â Â  GemÃ¤ss Art. 28 Abs. 1 IVG (in der bis zum 31. Dezember 2003 gÃ¼ltig gewesenen Fassung) haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 66 2/3 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Prozent, oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind. In HÃ¤rtefÃ¤llen besteht gemÃ¤ss Art. 28 Abs. 1
bis
 IVG bereits bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen neuen Rentenabstufungen geben bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit dem 1. Januar 2004 in Kraft stehenden Fassung).


2.3Â Â Â Â  Bei erwerbstÃ¤tigen Versicherten ist der InvaliditÃ¤tsgrad gemÃ¤ss Art. 16 ATSG (seit 1. Januar 2004: in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der InvaliditÃ¤t und nach DurchfÃ¼hrung der medizinischen Behandlung und allfÃ¤lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare TÃ¤tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen kÃ¶nnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen kÃ¶nnte, wenn sie nicht invalid geworden wÃ¤re (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmÃ¤ssig mÃ¶glichst genau ermittelt und einander gegenÃ¼bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der InvaliditÃ¤tsgrad bestimmen lÃ¤sst (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 349 Erw. 3.4.2 mit Hinweisen).


2.4Â Â Â Â  Um den InvaliditÃ¤tsgrad bemessen zu kÃ¶nnen, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ã¤rztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur VerfÃ¼gung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ãrztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezÃ¼glich welcher TÃ¤tigkeiten die versicherte Person arbeitsunfÃ¤hig ist (BGE 125 V 261 Erw. 4). Im Weiteren sind die Ã¤rztlichen AuskÃ¼nfte eine wichtige Grundlage fÃ¼r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kÃ¶nnen (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 Erw. 4b.cc).


3.Â Â Â Â Â Â  


3.1Â Â Â Â  AnlÃ¤sslich der Begutachtung durch Prof. Dr. B.__ und Dr. C.___ klagte die BeschwerdefÃ¼hrerin Ã¼ber Schmerzen im rechten Fuss bei Ruhe und bei Belastung sowie Ã¼ber lumbale Schmerzen. Nach einer eigenen Untersuchung der Versicherten, einer umfassenden Zusammenfassung der bestehenden Akten, der Veranlassung eigener RÃ¶ntgenuntersuchungen und nach Diskussion der Resultate mit Dr. C.__ resÃ¼mierte der Gutachter Prof. Dr. B.___, die Versicherte habe ein Quetschtrauma des rechten Fusses mit einer proximalen Fraktur Metatarsalia IV und V erlitten, die trotz der Operationen Beschwerden verursache, vor allem bei Belastung. Im Laufe des Jahres 2001 seien lumbale Beschwerden mit Ausstrahlung ins rechte Bein aufgetreten, die auf die Fehlhaltung und Fehlbelastung zurÃ¼ckgefÃ¼hrt wÃ¼rden. Im Jahre 2002 sodann sei eine zunehmend stÃ¤rkere Depression geschildert worden. Der Gutachter diagnostizierte Fussschmerzen rechts, ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom rechts, ein chronisch zervikospondylogenes Syndrom und eine generalisierte AngststÃ¶rung und unter Antidepressiva teilremittierte Depression. Die geklagten EinschrÃ¤nkungen bezÃ¼glich Gehen und Stehen seien aufgrund der Befunde nachvollziehbar, die Ruheschmerzen indessen nicht. FÃ¼r die angestammte TÃ¤tigkeit, die zwar eine leichte TÃ¤tigkeit mit hÃ¤ufigen Positionswechseln und Tragen von Gewichten unter 5 kg sei, die aber ausschliesslich gehend beziehungsweise stehend verrichtet werden mÃ¼sse, bestehe eine 100%ige ArbeitsunfÃ¤higkeit. FÃ¼r eine TÃ¤tigkeit in sitzender Position mit der MÃ¶glichkeit zu intermittierendem kurzem Aufstehen bestehe eine 50%ige ArbeitsfÃ¤higkeit (halbtags). Die psychische VerÃ¤nderung erklÃ¤re die IntensitÃ¤t der Schmerzen, die aus klinischer und radiologischer Sicht zu hoch erscheine.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Der Gutachter kam zum Schluss, dass etwa seit 2003 ein immer etwa gleichbleibender Zustand bestehe (Urk. 7/131/39). Weil jedoch vor 2005 Ã¤rztlicherseits noch immer an eine Besserung geglaubt worden sei, sei die 50%ige ArbeitsfÃ¤higkeit in einer VerweisungstÃ¤tigkeit erst ab dem Zeitpunkt der Begutachtung gegeben (Urk. 7/131/43).


3.2Â Â Â Â  Das Gutachten erweist sich als sorgfÃ¤ltig erarbeitet und als schlÃ¼ssig und Ã¼berzeugend begrÃ¼ndet. Es wurde -Â  wie vom Gericht verlangt - in BerÃ¼cksichtigung der psychischen wie auch der somatischen gesundheitlichen BeeintrÃ¤chtigungen von den entsprechenden FachÃ¤rzten erstellt und die Resultate wurden von beiden FachÃ¤rzten besprochen. Das Gutachten war sodann auch in Ãbereinstimmung beider Parteien veranlasst worden. Die BeschwerdefÃ¼hrerin zeigte sich im Anschluss an das Gutachten mit der medizinischen EinschÃ¤tzung und der Darstellung der Sachlage sowohl gegenÃ¼ber der Beschwerdegegnerin als auch gegenÃ¼ber dem Unfallversicherer explizit einverstanden (Urk. 7/132, 7/134/2). Es besteht auch fÃ¼r das Gericht kein Anlass, die Sachlage bis zum Zeitpunkt der Erstellung des Gutachtens im Juni 2005 anders einzuschÃ¤tzen, erfÃ¼llt das Gutachten doch sÃ¤mtliche von der Rechtsprechung (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c) aufgestellten Kriterien eines Ã¼berzeugenden Gutachtens. Entgegen den heute von der BeschwerdefÃ¼hrerin geÃ¤usserten EinwÃ¤nden besteht keine Veranlassung, die Schmerzsituation noch zusÃ¤tzlich abklÃ¤ren zu lassen. Denn die untersuchenden Ãrzte haben dem Schmerzerleben der Versicherten bei der Beurteilung sehr wohl Rechnung getragen, indem anerkannt wurde, dass dieses eigenstÃ¤ndig zu einer psychischen StÃ¶rung mit Krankheitswert gefÃ¼hrt habe (Urk. 1 S. 25, 7/131/54).Â Â Â  


3.3Â Â Â Â  Im Rahmen des Einspracheverfahrens Mitte August 2005 traten gemÃ¤ss Darstellung des Hausarztes Dr. med. D.__ akute Beschwerden im Sinne eines lumbospondylogenen-lumboradikulÃ¤ren Syndroms auf (Urk. 7/167/1), deren Ursache eine voluminÃ¶se Diskushernie L5/S1 mit Kompression der Wurzel S1 (Urk. 7/189/5) war und die zu einer fast vollstÃ¤ndigen Immobilisation der Versicherten fÃ¼hrten. Die Versicherte wurde in der F.___ am 29. Dezember 2005 operiert und die Diskushernie dabei entfernt (Urk. 7/181). Nach der Operation und bereits im Bericht vom 10. Februar 2006 berichteten die Ãrzte der F.__, die Versicherte habe keine Beinschmerzen rechts mehr, das Resultat der Operation sei sehr erfreulich, und sie schlossen die Behandlung ab (Urk. 7/187/4, 7/189/9).


Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Dr. med. G.__ vom RAD erhob anlÃ¤sslich seiner Untersuchung der Versicherten vom 17. Mai 2006 eine leicht eingeschrÃ¤nkte und schmerzhafte Beweglichkeit der HalswirbelsÃ¤ule. Die LendenwirbelsÃ¤ule war bei Inklination leicht eingeschrÃ¤nkt, die RÃ¼ckenmuskulatur im Nacken- wie im LendenwirbelsÃ¤ulenbereich war verhÃ¤rtet und druckschmerzhaft. Auch das rechte Sprunggelenk war in der Beweglichkeit zur HÃ¤lfte eingeschrÃ¤nkt. Die Versicherte zeigte einen hinkenden Gang unter starker Entlastung des rechten Beines und klagte Ã¼ber SensibilitÃ¤tseinschrÃ¤nkungen am dritten bis fÃ¼nften Finger links. Dr. G.__ stellte die Diagnosen eines lumbospondylogenen Syndroms rechts, von Fussschmerzen rechts nach Quetschtrauma, eines chronisch rezidivierenden zerviko-brachialen Syndroms links und eines Carpaltunnelsyndromes links. Er hielt abschliessend fest, es seien noch leichte Restbefunde der Diskushernienoperation vorhanden, ansonsten seien die Befunde die gleichen wie bei der Begutachtung in der E.__. Es sei von einer kurzfristig aufgetretenen Verschlechterung der Situation auszugehen, also von einer solchen vom 17. August 2005 bis zum 9. Februar 2006. In dieser Zeit sei von einer gÃ¤nzlichen ArbeitsunfÃ¤higkeit auch fÃ¼r eine angepasste TÃ¤tigkeit auszugehen. Ab 9. Februar 2006 sei von einer wiederum vorhandenen 50%igen ArbeitsfÃ¤higkeit in einer behinderungsangepassten TÃ¤tigkeit auszugehen, wofÃ¼r auf die AusfÃ¼hrungen im Gutachten vom 24. Juni 2005 verwiesen werden kÃ¶nne (Urk. 7/196/5).


3.4Â Â Â Â  Auch dieser EinschÃ¤tzung kann in allen Punkte gefolgt werden. Dr. G.__ hatte die BeschwerdefÃ¼hrerin selber untersucht und gezielt nach den VerÃ¤nderungen seit dem umfassenden Gutachten geforscht. Die BeschwerdefÃ¼hrerin selber bringt keine substantiierten EinwÃ¤nde gegen diese Untersuchung vor (Urk. 1).


3.5Â Â Â Â  Zusammenfassend kann daher festgestellt werden, dass der BeschwerdefÃ¼hrerin ihre angestammte TÃ¤tigkeit seit dem Unfall vom 28. Mai 1999 nicht mehr zumutbar ist, dass aber in einer sitzenden TÃ¤tigkeit mit der MÃ¶glichkeit von zeitweisem Aufstehen eine 50%ige ArbeitsfÃ¤higkeit besteht. Entgegen der Ansicht der BeschwerdefÃ¼hrerin fÃ¼hren die gelegentlichen kleinen Pausen keineswegs zu einer zusÃ¤tzlichen 10%igen EinschrÃ¤nkung, so dass nur von einer 40%igen ArbeitsunfÃ¤higkeit auszugehen wÃ¤re. 


Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Wenn sodann die Beschwerdegegnerin diese 50%ige ArbeitsfÃ¤higkeit erst ab Februar 2006 berÃ¼cksichtigt und fÃ¼r die Zeit davor eine durchgehende 100%ige ArbeitsunfÃ¤higkeit annimmt, ist das sicher als grosszÃ¼gig zu bezeichnen. 


4.


4.1Â Â Â Â  Die Versicherte war vor dem Unfall seit 1996 bei der A.___vollzeitlich als Lagermitarbeiterin tÃ¤tig. Es ist davon auszugehen, dass sie im Gesundheitsfall dort geblieben wÃ¤re, weshalb das dortige hypothetische Einkommen als Valideneinkommen massgeblich ist. Die damalige Arbeitgeberin legte in einem Schreiben vom 5. August 2005 dar, die Versicherte hÃ¤tte im BeschÃ¤ftigungsfall im Jahr 2004 Fr. 3'863.-- und 2005 monatlich Fr. 3'920.-- verdient. Sie legte offen, wie die Versicherte ab 1999 bis 2005 eine kontinuierliche Steigerung von Fr. 3'600.-- bis zu den erwÃ¤hnten Fr. 3'920.-- mitgemacht hÃ¤tte (Urk. 7/138/2). Aus den von der BeschwerdefÃ¼hrerin eingereichten Unterlagen zu den Lohnbekanntgaben, die die A.___ jÃ¤hrlich der Presse gegenÃ¼ber gemacht hat, geht nichts anderes hervor. Vielmehr wird bestÃ¤tigt, dass beispielsweise auf das Jahr 2001 hin ein genereller Lohnzuschlag von Fr. 50.-- erteilt wurde (Urk. 3/120, Neue Luzerner Zeitung), was sich auch aus den Arbeitgeberangaben ergibt (Urk. 7/138/2). Weitere strukturelle LohnerhÃ¶hungen (Urk. 1 S. 34) sind nicht vorzunehmen. Daraus ergibt sich fÃ¼r das Jahr 2005 ein Valideneinkommen von Fr. 50'960.--.


4.2


4.2.1Â Â  FÃ¼r die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primÃ¤r von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsÃ¤chlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue ErwerbstÃ¤tigkeit aufgenommen hat, so kÃ¶nnen nach der Rechtsprechung TabellenlÃ¶hne gemÃ¤ss den vom Bundesamt fÃ¼r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/aa und bb, vgl. auch BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1). FÃ¼r die InvaliditÃ¤tsbemessung wird praxisgemÃ¤ss auf die standardisierten BruttolÃ¶hne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 476 Erw. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berÃ¼cksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, welcher Wert etwas tiefer ist als die bis 1998 betriebsÃ¼bliche durchschnittliche Arbeitszeit von wÃ¶chentlich 41,9 Stunden, seit 1999 von 41,8 Stunden, seit 2001 von 41,7, seit 2004 von 41,6 und seit 2006 von 41,7 Stunden (Die Volkswirtschaft 5-2008 S. 86 Tabelle B9.2; BGE 129 V 484 Erw. 4.3.2, 126 V 77 f. Erw. 3b/bb, 124 V 322 Erw. 3b/aa; AHI 2000 S. 81 Erw. 2a).


Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Nach der Rechtsprechung ist beim Einkommensvergleich unter Verwendung statistischer TabellenlÃ¶hne zu berÃ¼cksichtigen, dass gesundheitlich beeintrÃ¤chtigte Personen, die selbst bei leichten HilfsarbeitertÃ¤tigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfÃ¤higen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen lohnmÃ¤ssig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen LohnansÃ¤tzen rechnen mÃ¼ssen. Sodann ist dem Umstand Rechung zu tragen, dass weitere persÃ¶nliche und berufliche Merkmale einer versicherten Person, wie Alter, Dauer der BetriebszugehÃ¶rigkeit, NationalitÃ¤t oder Aufenthaltskategorie sowie BeschÃ¤ftigungsgrad Auswirkungen auf die LohnhÃ¶he haben kÃ¶nnen. In BGE 126 V 75 ff. hat das EidgenÃ¶ssische Versicherungsgericht die bisherige Praxis dahin gehend prÃ¤zisiert, dass die Frage, ob und in welchem Ausmass TabellenlÃ¶hne herabzusetzen sind, von sÃ¤mtlichen persÃ¶nlichen und beruflichen UmstÃ¤nden des konkreten Einzelfalls (leidensbedingte EinschrÃ¤nkung, Alter, Dienstjahre, NationalitÃ¤t/Aufenthalts-kategorie und BeschÃ¤ftigungsgrad) abhÃ¤ngig ist. Der Einfluss sÃ¤mtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemÃ¤ssem Ermessen gesamthaft zu schÃ¤tzen, wobei der Abzug auf hÃ¶chstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 129 V 481 Erw. 4.2.3 mit Hinweisen). 


4.2.2Â Â  GemÃ¤ss der LSE 2004 betrug der Verdienst der Frauen fÃ¼r einfache und repetitive TÃ¤tigkeiten Fr. 3'893.--, was unter BerÃ¼cksichtigung der wÃ¶chentlichen Arbeitszeit im Jahr 2005 von 41,6 Stunden und der Nominallohnentwicklung der LÃ¶hne der Frauen zwischen 2004 und 2005 von 1,1 % (Tabelle T.1.2.93 der Lohnentwicklung 2005 des Bundesamtes fÃ¼r Statistik) bei einem Pensum von 50 % einen Jahreslohn der Versicherten von Fr. 24'559.-- ergibt.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdegegnerin hatte einen Abzug beim Invalideneinkommen von 10 % vorgenommen (Urk. 7/140) vor allem fÃ¼r die Annahme, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin in Anbetracht einer gewissen reduzierten EinsatzfÃ¤higkeit fÃ¼r nur vorwiegend sitzende leichte TÃ¤tigkeiten einen Lohnnachteil in Kauf zu nehmen habe. Eine grosse EinschrÃ¤nkung der Versicherten, die sÃ¤mtliche sitzenden TÃ¤tigkeiten (zum Beispiel Kontroll- und SortiertÃ¤tigkeiten) ausfÃ¼hren kann, besteht nicht. Eine solche bewirkt auch die Notwendigkeit, ab und zu aufzustehen, nicht. Sodann verdienen teilzeitlich arbeitende Frauen gemÃ¤ss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2004 des Bundesamtes fÃ¼r Statistik (S. 24) sogar bis zu 12 % mehr als ihre vollzeitlich arbeitenden Kolleginnen, so dass aus diesem Grund keine Reduktion fÃ¼r die Teilzeitarbeit gerechtfertigt ist, ebensowenig fÃ¼r die Tatsache, dass die Versicherte AuslÃ¤nderin ist, hat sie doch zuvor auch einen Lohn bezogen, der keinen Hinweis dafÃ¼r enthÃ¤lt, dass aufgrund des AuslÃ¤nderstatus lohnmÃ¤ssig ein Nachteil besteht. Der gesamthafte Abzug von 10 % ist somit hinreichend und zu bestÃ¤tigen. Daraus ergibt sich den von der Beschwerdegegnerin errechnete InvaliditÃ¤tsgrad von 57 %.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Nachdem von einer Besserung der gesundheitlichen Situation ab Februar 2006 auszugehen ist, ist nach der Ausrichtung der ganzen Invalidenrente auf der Basis eines InvaliditÃ¤tsgrades von 100 % ab 1. November 2001 unter BerÃ¼cksichtigung von Art. 88a Abs. 1 IVV die halbe Invalidenrente ab 1. Juni 2006 auszurichten und damit der Einspracheentscheid zu bestÃ¤tigen.


4.3Â Â Â Â  Die BeschwerdefÃ¼hrerin verlangt schliesslich die Verzinsung sÃ¤mtlicher Rentenzahlungen vom Zeitpunkt des Bestandes des Anspruchs an (Urk. 1 S. 37). Die Beschwerdegegnerin hat in der VerfÃ¼gung vom 2. September 2005 der BeschwerdefÃ¼hrerin einen VergÃ¼tungszins auf die nachzuzahlenden Rentenleistungen ab 1. Januar 2003 zugesprochen (Urk. 7/145/3). Dieser Streitgegenstand blieb von der Versicherten in ihrer Einsprache unangefochten. Da dieser eigene Streitgegenstand, der vom Anspruch auf die Invalidenrente zu trennen ist (vgl. Urteil des EidgenÃ¶ssischen Versicherungsgerichts vom 5. Dezember 2005 in Sachen R., I 540/05), in der Einsprache ungerÃ¼gt blieb, ist er in Rechtskraft erwachsen, und auf diesen Antrag der Versicherten ist nicht einzutreten. 


Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 


5.Â Â Â Â Â Â  Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Die Kosten von Fr. 800.-- sind der BeschwerdefÃ¼hrerin aufzuerlegen.


 


 


Das Gericht erkennt:


1.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.


2.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der BeschwerdefÃ¼hrerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.


3.Â Â Â Â Â Â Â Â  Zustellung gegen Empfangsschein an:


- Rechtsanwalt Dr. Guido Brusa


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


- Bundesamt fÃ¼r Sozialversicherungen


sowie an:


- Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)


4.Â Â Â Â Â Â Â Â  Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes Ã¼ber das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht wÃ¤hrend folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren BegrÃ¼ndung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des BeschwerdefÃ¼hrers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in HÃ¤nden hat (Art. 42 BGG).


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â