zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00865 · 2015-02-02 · de
Nichteintreten auf Neuanmeldung mangels Glaubhaftmachung einer für den Leistungsanspruch massgeblichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00865
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
 vom 
2. Februar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1969
, war
 seit 
5. 
Mai 2009 
im Umfang eines Beschäfti
gungs
grades von 100
 %
 
als Produktionsmitarbeiter beziehungsweise als 
Hilfs
bäcker
 bei der 
Y.___
 AG,
 
Z.___
 (
Urk. 
11/13, 
Urk. 
11/10)
, tätig
, und übte 
seit 1
6. 
April 2005 
gleichzeitig eine 
Nebenerwerbs
tätigkeit
 
als Mitarbeiter Hausdienst und Reinigung bei der Stadt 
A.___
 (
Urk. 
11/14)
 aus
, als er sich am 1
8. 
August 2011
 erstmals bei der In
vali
denver
si
cherung zum Bezug 
von Massnahmen für die berufliche Eingliederung 
(Urk. 
11/6
) an
meldete
. 
Nach durchgeführtem
 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
11/18, 
Urk. 
11/19) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
9. 
Mai 2012 (Urk.
 
11/22) einen An
spruch des Versicherten auf berufliche Eingliederungs
mass
nahmen und auf eine Invalidenrente
, da ihm 
die Ausübung der bisher aus
geübten Tätigkeit und 
die 
Ausübung 
angepasster Tätigkeiten weiterhin vollum
fänglich zuzumuten sei (S. 2).
 
Diese Verfügung ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen.
1.2
    
Am 1
0. 
März 2014 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invalidenversi
che
rung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
11/2
4
)
. 
Mit Schreiben vom 1
8. 
März 2014 (
Urk. 
11/25) teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass für ein Eintreten auf die Neuanmeldung eine Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung der 
tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung vorausgesetzt werde
, und forderte ihn auf, diesbezügliche Beweismittel einzureichen.
 In der Folge reich
te der Versicherte zwei Arztberichte (Urk. 11/26/1-2) ein. Nach Erlass des 
Vorbescheids vom 2
1. 
Mai 2014 (Urk. 11/29) 
reichte der Versicherte weitere 
Arzt
berichte
 ein (
Urk. 
11/34), worauf die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
5. 
August 
2014 (
Urk. 
11/36 = 
Urk. 
2) auf die Neuanmeldung des Versicherten nicht ein
trat
. 
2.
    
Gegen die Verfügung vom 
2
5. 
August 2014 
(Urk. 2) erhob 
der 
Versicherte am 
5. 
September 2014 
Beschwerde und beantragte sinngemäss, die angefochtene Ver
f
ügung sei aufzuheben und es seien ihm berufliche Massnahmen im Sinne einer Umschulung 
zuzusprechen (Urk. 1). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
1
4. 
November 2014 
(Urk. 
10
) beantragte die IV
-
Stelle
 die Abwei
sung der Beschwerde. Eine Kopie dieser Eingabe wurde 
dem Be
schwer
deführer
 am 
1
6. 
Januar 2015 
zugestellt (Urk. 
12
). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6
 des
 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG
) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.2
    
1.2.1
    
Invalide oder von einer Invalidität bedrohte Versicherte haben Anspruch auf 
Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Er
werbs
fähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder 
herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern, und soweit die Voraussetzungen für
 den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (Art. 8 Abs. 1 IVG).
1.2.2
    
Gemäss 
Art. 
17 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert wer
den kann (
Abs. 
1). Der Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit ist die Wiedereinschulung in den bisherigen Beruf gleichgestellt (
Abs. 
2). Als Um
schu
lung gelten gemäss 
Art. 
6 
Abs. 
1 
der Verordnung über die Invalidenversi
che
rung
 
(IVV)
 Ausbildungsmassnahmen, die Versicherte nach Abschluss einer erstma
li
gen
 beruflichen Ausbildung oder nach Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ohne vor
gängige berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidität zur Erhaltung oder Ver
besserung der Erwerbsfähigkeit benötigen.
1.2.3
    
Nach der Rechtsprechung ist unter Umschulung grundsätzlich die Summe der Ein
gliederungsmassnahmen berufsbildender Art zu verstehen, die notwendig und
 
geeignet sind, der vor Eintritt der Invalidität bereits erwerbstätig gewesenen ver
sicherten Person eine ihrer früheren annähernd gleichwertige Erwerbsmög
lich
keit zu vermitteln. Dabei bezieht sich der Begriff der "annähernden Gleich
werti
gkeit" nicht in erster Linie auf das Ausbildungsniveau als solches, sondern auf die nach erfolgter Eingliederung zu erwartende Verdienstmöglichkeit. In der Regel besteht nur ein Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck an
gemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebe
nen Um
ständen bestmöglichen Vorkehren. Denn das Gesetz will die Eingliede
rung ledig
lich so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist (BGE 130 V 488 E.
 
4.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 
8C_163/2008 vom 8. August 2008 E.
 
2.2). Schliesslich setzt der Anspruch auf Um
schulung voraus, dass die versicherte Person wegen der Art und Schwere des Gesundheitsschadens im bisher ausgeübten und in den für sie ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen stehenden zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20
 %
 erleidet, wobei es sich um einen blossen Richtwert handelt (BGE 130 V 488 E. 4.2, 124 V 108 E. 2a und b mit Hinweisen auf u.a. AHI 1997 S. 80 E. 1b; ZAK 1984 S. 91 oben, 1966 S. 439 E. 3). 
1.3
    
Wurde 
eine 
Rentewegen
 eines zu geringen 
Invaliditätsgradesverweigert
, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
IVV
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Vo
raus
setz
ungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im 
Re
vi
sionsgesuch
 glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der ver
si
cherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzu
klären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaub
haft 
ge
machte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie
 hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt
 sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechts
kräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. An
dern
falls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung ge
nügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu be
jahen, und her
nach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle 
Prü
fungs
pflicht
 auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.4
    
Das gesamte Rentenrevisionsrecht, unter Einschluss der 
Neuanmel
dungs
rege
lung
 
(
Art. 
87 
Abs. 
3-4 IVV) gilt nach der Rechtsprechung sinngemäss auch für die 
Ein
gliederungsansprüche
 (
Art. 
8 ff. IVG), soweit sie Dauerleistungen zum Gegen
stand haben und sich nicht in einer punktuellen Leistungszusprech
ung er
schöp
fen (BGE 113 V 22 E
.
 
3b, 109 V 119, 105 V 173; AHI 2000 232; Urteil 
des 
Bundesgerichts I 842/02 vom 
4. 
Juli 2003; Ulrich Meyer/Marco 
Reichmuth
, Bun
desgesetz über die Invalidenversicherung, 
3. 
Aufl., Zürich 2014, 
Art. 
30-31 IVG N 140). 
1.5
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung 
verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind;
 verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen 
stellen (ZAK 1966 S.
 
279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
 
2.2 mit Hin
wei
sen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Ge
richt grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Be
handlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Ein
tre
ten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde 
führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Ein
tretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E.
 
2b)
. 
1.6
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger 
Leistungsverweige
rung
 immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, d. h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht da
hingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, 
wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem
 gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaub
wür
dig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue 
Leis
tungsbegehren
 einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.7
    
Unter Glaubhaftma
chen im Sinne von Art. 87 Abs. 2
 IVV
 
ist nicht der Beweis nach dem im 
Sozialversiche
rungsrecht
 allgemein massgebenden Grad der über
wiegenden Wahrscheinlich
keit zu verstehen. Die Beweisanforderungen sind viel
mehr herabgesetzt, indem nicht im Sinne eines vollen Beweises die Über
zeu
gung der Verwaltung begrün
det zu werden braucht, dass seit der letzten, rechts
kräftigen Entscheidung tatsächlich eine relevante Änderung eingetreten ist. Es 
ge
nügt, dass für den gel
tend gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigs
tens gewisse Anhalts
punkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Mög
lichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behaup
tete 
Sach
verhaltsänderung
 nicht erstellen la
ssen
 (Urteile des Bundesgerichts 9C_236/2011
 vom 8. Juli 2011 E. 2.1.1 und 9C_688/2007 vom 22. Januar 2008 E. 2.2).
    
Mit der Neuanmeldung ist die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft zu machen. Der Untersuchungsgrundsatz, wonach die IV-Stelle von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat (Art. 43 Abs. 1 ATSG), spielt insoweit nicht. Die versicherte Per
son trifft somit in Bezug auf das Vorliegen einer glaubhaften Änderung der 
tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten rechtskräftigen 
Leistungs
verweige
rung
 eine Beweisführungslast (Urteile des Bundesgerichts 9C_236/2011 vom 8. Juli 2011 E.
 
2.1.2 und I 281/06 vom 24. Juli 2006 E.
 
3.1). Legt sie ihrem Ge
such keine Beweismittel bei, hat ihr die IV-Stelle eine angemessene Frist anzu
setzen, um solche einzureichen, verbunden mit dem Hinweis, dass ansonsten auf das erneute Leistungsbegehren nicht eingetreten werden könne. Bei Nicht
eintreten legt die Beschwerdeinstanz ihrer Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 
2
5. 
August 2014 
(Urk. 2) davon aus, dass der Beschwerdeführer
 eine im Hinblick auf 
seine 
Ansprüche auf eine Invalidenrente und auf Umschulung 
massgebliche Verän
de
rung des Sachverhalts nicht rechtsgenügend glaubhaft gemacht habe, wes
halb auf die Neua
nmeldung nicht einzutreten sei
.
2.2
    
Der Beschwerdeführer bringt 
hiegegen
 vor, dass sich sein Gesundheitszustand 
im Bereich der Bandscheiben verschlechtert habe, weshalb er gezwungen sei, sich
 beruflich neu zu orientieren. Er habe die Beschwerdegegnerin 
zudem 
nicht um 
die 
Zusprache
 einer Invalidenrente
,
 sondern 
um eine 
Umschulung ersucht
 (Urk. 1
 S. 1)
. 
2.3
    
Prozessthema bildet die Frage, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die 
Neu
anmeldung
 vom 
1
0. 
März 2014 (
Urk. 
11/24) 
nicht eingetreten ist bezie
hungs
weise die Frage, ob 
der 
Beschwerdeführer 
glaub
haft gemacht hat, dass sich 
sein
e 
gesundheitlichen Verhältnisse im massge
ben
den Zeit
raum 
seit Erlass der ur
sprüng
lichen Verfügung vom 2
9. 
Mai 2012 (Urk. 11/22) bis zum Erlass der an
ge
fochtenen Verfügung vom 2
5. 
August 2014 (
Urk. 
2) 
in einer für 
den 
Renten
anspruch 
beziehungsweise den Anspruch auf Umschulung 
erheblichen Weise ver
ändert ha
ben. 
3.
3.1
    
Die massgebende medizinische Aktenlage bei Erlass der ursprünglichen Verfü
gung vom 
2
9. 
Mai 2012 
(Urk. 
11/22
) stellte sich wie folgt dar:
3.2
    
Die Ärzte des Instituts für Radiologie und Nuklearmedizin der Klinik 
B.___
 stellten mit Bericht vom 2
4. 
September 2007 (
Urk. 
11/34/10) fest, dass eine Röntgenuntersuchung des 
Ileosakralgelenks
 (ISG) und der 
Lendenwirbe
l
säule
 (LWS) des Beschwerdeführers vom 2
4. 
September 2007 ein symmetrisches und regelrechtes ISG, eine Neoarthrose zwischen LWK5 und S1 im Sinne einer partiellen 
Lumbalisation
 von L5 sowie 
Osteochondrosen
 und eine Spondylose im Bereich BWK12/L1 ergeben habe.
3.3
    
Im MRI-Bericht vom 1
7. 
Dezember 2007 (
Urk. 
11/34/4) stellten die Ärzte des In
stituts für Radiologie und Nuklearmedizin der Klinik 
B.___
 fest, dass eine 
magnetresonanztomographische Untersuchung der LWS und des ISG des Be
schwer
deführers vom 1
7. 
Dezember 2007 eine flachbogige 
foraminal
 bis 
extra
foraminal
 links liegende Diskushernie L3/4 sowie eine median bis 
mediolateral
 links liegende 
Diskop
a
thie
 L4/5 ergeben habe. Die Bandscheiben der unteren BWS seien leicht höhenvermindert und von reduzierter Signalintensität. Hin
weise auf einen entzündlichen Gelenksprozess bestünden nicht. 
3.4
    
Die 
Ärzte der Klinik 
C.___
, Wirbelsäulenzentrum, diagnostizierten mit Bericht vom 1
7. 
Oktober 2011 (
Urk. 
11/34/6) eine chronische Lumbalgie
 
mit 
pseudoradikulärer
 Schmerzausstrahlung beidseits 
gluteal
 und erwähnten, dass der Beschwerdeführer seit 
zehn 
Jahren intermittieren
d unter 
Rücken
beschwer
den
 leide. Die 
Schmerzen 
hätten 
in der letzten Zeit an Intensität stark zuge
nommen
, weshalb der 
Beschwerdeführer gemäss seinen Angaben kaum noch schlafen 
könne und 
unter Belastung eine deutliche Verschlechterung
 verspüre
. Als Hilfsbäcker bestehe gegenwärtig eine Arbeitsfähigkeit von 100
 %
. 
    
In ihrem Bericht vom 1
2. 
Dezember 2011 (
Urk. 
11/34/7) erwähnten die Ärzte der Klinik 
C.___
, Wirbelsäulenzentrum, dass eine am 1
7. 
November 2011 durchgeführte magnetresonanztomographische Untersuchung der LWS des Beschwerdeführers degenerative Bandscheibenveränderungen L4/5 und L5/S1 ohne wesentliche Höhenabnahme des Bandscheibenzwischenraums, eine 
Fazet
tengelenksarthrose
 L3/S1 sowie ein
en
 kleine
n
 links 
mediolaterale
n
 Bandschei
ben
vorfall L4/5 ohne wesentliche Kompression der Nervenwurzeln ergeben habe. Die Schmerzintensität habe 
lumbal weiter zugenommen, weshalb dem Be
schwer
deführer die Ausübung körperlich anstrengender Arbe
it zunehmend Probleme 
bereite
. Es sei 
deshalb 
zu prüfen, ob die körperlich anstrengende Arbeit als 
Hilfs
bäcker
 für den Beschwerdeführer weiterhin geeignet sei, oder ob eventuell eine Umschulungsmassnahme zur Beschwerdereduktion beitragen könne.
3.5
    
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, stellte in 
seinem Bericht vom 1
4. 
März 2012 
(Urk. 11/15) 
die folgende Diagnose
 (
Ziff. 
1.1
)
:
- 
chronisches Lumbalsyndrom
, bestehend seit Jahren,
 mit/bei
- 
Diskushernie L3/L4
- 
Diskopathie
 L4/L5
- 
Diskusverlust L5/S1
    
Der Arzt führte aus, dass der Beschwerdeführer seit ungefähr 10 Jahren unter intermittierenden lumbalen Beschwerden leide
. I
n 
letzter
 Zeit 
sei es 
zu einer Zunahme der Beschwerden und zu Schlafstörungen gekommen. Bei einer wei
teren Ausübung der bisherigen Tätigkeit als Hilfsbäcker sei von einer schlechten Prognose auszugehen (
Ziff. 
1.4). Der Beschwerdeführer werde durch die lumba
len Beschwerden 
in der bisherigen Tätigkeit bei häufigem
 Bücken, bei der Aus
übung von Arbeiten in Zwangshaltungen und beim Tragen von Lasten beein
trächtigt. Auf Grund der Schmerzen bestehe eine verminderte Leistungsfähig
keit.
 
Die Ausübung einer behinderungsangepassten Tätigkeit in Wechselhaltung, ohne
 Zwangshaltungen und ohne das Tragen von Lasten, sei dem Beschwerde
führer 
im Umfang eines Arbeitspensums von 100
 %
 zuzumuten (
Ziff. 
1.7).
 Ge
gen
wär
tig
 sei der Beschwerdeführer arbeitsfähig (
Ziff. 
1.9). Es sei indes eine Umschulung des Beschwerdeführers in einen Beruf ohne körperliche Belastun
gen 
angezeigt
 (
Ziff. 
1.
1
1).
3.6
    
Die Beschwerdegegnerin ging in ihrer Verfügung vom 
2
9. 
Mai 2012 
(Urk. 
11/22
)
 
gestützt auf die Beurteilung durch Dr. 
D.___
 vom 1
4. 
März 2012 davon aus,
 dass dem Beschwerdeführer die Ausübung der bisherigen Tä
tigkeit weiter
hin zuzumuten sei, obwohl es sich dabei um eine auf längere Sicht ungeeignete Tätigkeit handle, 
sowie 
dass ihm die Ausübung 
behinderungsange
passter
 Tätig
keiten vollumfänglich zuzumuten sei, 
und verneinte einen
 für den 
Anspruch auf 
Umschulung 
und den 
Rentenanspruch 
vorausgesetzten, invalidi
sierenden
 
Ge
sund
heitsschaden
 
(vgl. 
Urk. 
11/21 S. 1).
4.
4.1
    
Zu prüfen bleibt, ob 
der Beschwerdeführer
 mit der Neuanmeldung vom 
1
0. 
März
 2014 
(Urk. 
11/24
) eine für den 
Anspruch auf Umschulung und den 
Renten
an
spruch massgebliche Ver
schlechterung 
sein
e
s 
Gesundheitszustandes glaubhaft ge
macht hat. 
4.2
    
In dem zuhanden der Arbeitslosenversicherung (Regionales 
Arbeits
vermitt
lungs
zentrum
, RAV) ausgestellten Zeugnis vom 1
9. 
April 2013 (Urk. 11/34/9) stellte 
Dr. 
D.___
 fest, dass der Beschwerdeführer seit Jahren an einer Erkrankung des Bewegungsapparates leide, und dass er deswegen nur leichte Tätigkeiten, ohne das Heben und Tragen von Lasten, ohne 
Überkopfar
beit
, ohne 
Zwangshal
tungen
 und ohne Bücken im Umfang von 
acht Stunden a
m Tage ausüben könne.
 
4.3
    
Im Überweisungsschreiben vom 1
1. 
März 2014 (
Urk. 
11/34/8) stellte 
Dr. 
D.___
 die Diagnose einer 
Vertigo
 und erwähnte, dass der Beschwer
deführer an einem fortgeschrittenen Leiden der LWS sowie an Beschwerden im Bereich der Halswirbelsäule (HWS) leide. Im Jahre 2009 sei er wegen Tinnitus behandelt worden. Seither habe er diesbezüglich keine Beschwerden mehr ange
geben, so
dass davon auszugehen sei, dass der Tinnitus sistiert sei. Seit Januar 2014 klage der Beschwerdeführer über einen leichten Schwindel.
4.4
    
Die Ärzte des Spitals 
E.___
, Radiologie, erwähnten im MRI-Bericht vom 1
1. 
April 2014 (
Urk. 
11/34/1), dass eine gleichentags durchgeführte 
magnetre
so
nanztomographische
 Untersuchung der HWS des Beschwerdeführers eine 
Chon
drose
 auf Höhe von C6/7 und C7/Th1 sowie eine 
mediolateral
 linksseitige 
Dis
kus
protrusion
 auf Höhe von C6/7 mit 
foraminaler
 Einengung links und Af
fek
tion
 der C7-Wurzel ergeben habe. Eine signifikante spinale Einengung liege nicht vor. Es bestehe indes eine 
leichtgradige
 multisegmentale 
Spondylarthrose
 und 
Unkarthrose
.
4.5
    
Mit Bericht vom 2
5. 
April 2014 (
Urk. 
11/26) diagnostizierte 
Dr. 
D.___
 ein 
panvertebrales Syndrom mit Nervenwurzelkompression und erwähnte, dass 
beim
 
Beschwerdeführer seit Jahren 
ein
 Leiden des Bewegungsapparates 
bestehe
, 
wo
bei
 
fast alle Abschnitte der Wirbelsäule durch verschleissbedingte Verände
rungen be
troffen seien. Der Beschwerdeführer werde durch Schmerzen, 
Kraft
verlust
 und Einschränkung in der Beweglichkeit in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt.
    
In einem weiteren Bericht vom 2
5. 
April 2014 (
Urk. 
11/34/12) führte 
Dr. 
D.___
 aus, dass beim Beschwerdeführer eine Umschulung in einen an
deren Be
ruf, bei welchem er sich 
nicht körperlich anstrengen 
müsse, angezeigt sei
. Durch die chronischen Schmerzen sei es 
ihm 
fast nicht 
mehr 
möglich, eine körperliche Tätigkeit auszuüben.
    
Im Überweisungsschreiben vom 2
5. 
April 2014 (
Urk. 
11/34/2) 
diagnostizierte 
Dr. 
D.___
 ein panvertebrales Syndrom und erwähnte, dass sich die Be
schwer
den in der Vergangenheit in den unteren E
xtremitäten konzentriert hät
ten
, und dass g
egenwärtig 
Beschwerden im Bereich der 
Unterame
 im Vorder
grund
 stünden
. 
4.6
    
Mit Schreiben vom 2
3. 
September 2014 (
Urk. 
4) führte 
Dr. 
D.___
 aus, dass der Beschwerdeführer an einer chronischen Erkrankung des Bewegungs
appara
tes leide, und dass er deswegen keine anstrengenden körperlichen Arbeiten ver
richten könne. 
Um 
für seinen Lebensunterhalt selbst aufkommen 
zu 
könne
n
, sei eine Umschulung 
in 
ei
nen
 passenden Beruf notwendig.
    
In seinem Schreiben vom 2
7. 
Oktober 2014 (
Urk. 
7) erwähnte 
Dr. 
D.___
, dass für den Beschwerdeführer auf Grund des Umstandes, dass er über keine in 
der Schweiz anerkannte Berufsausbildung verfüge, nur unqualifizierte und kör
per
lich belastende Tätigkeiten in Frage kämen. Es sei davon auszugehen, dass sich 
der
 
gegenwärtig bestehende Gesundheitsschaden in Zukunft verschlechtern werde, und dass der Beschwerdeführer in Zukunft nicht mehr in der Lage sein werde,
 körperliche Arbeiten auszuüben. Damit könnte er 
zum Sozialfall werden 
(S.
 
1). Es sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in fünf bis zehn Jahren höchstwahrscheinlich nicht mehr in der Lage sein werde, eine körperli
che
 
Arbeit auszuführen (S.
 
2). Aus diesem Grunde sei eine Ausbildung des Be
schwer
deführers zu einem Beruf mit nur geringen körperlichen Belastungen an
gezeigt (S. 1).
5.
5.1
    
Den obenerwähnten medizinischen Akten zum Gesundheitszustand des 
Be
schwer
deführes
 
i
m Zeitpunkt des Erlasses der ursprünglichen Verfü
gung vom 2
9. 
Mai 2012 (Urk. 11/22) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer 
damals 
schon seit Jahren, 
beziehungsweise 
gemäss 
der Beurteilung durch 
Dr. 
D.___
 vom 1
4. 
März 2012 
(vorstehende E.
 3.5
) 
seit 
zehn 
Jahren, unter 
Rücken
beschwerden
 
litt
. Die von den Ärzten der
 Klinik 
B.___
 im Jahre 2007 und von den Ärzten der Klinik
 C.___
 im Jahre 2011 durchge
führten röntgeno
lo
gischen und 
magnetresonanztomo
graphischen
 Untersuchun
gen der LWS des Beschwerdeführers 
ergaben denn auch 
degenerative Verände
rungen in den Be
reich
en
 L5/S1 und B12/L1
 (vorstehende E.
 3.2
), eine Diskushernie L3/4, eine 
Diskop
a
thie
 L4/5 
und leicht höhenverminderte 
Bandscheiben der un
teren BWS 
(vorstehende E.
 3.3
) sowie 
degenerative Bandscheibenveränderungen 
im Bereich 
L4/5 und L5/S1, eine 
Fazettengelenksarthrose
 L3/S1 sowie ein
en
 klei
ne
n
 Band
scheibenvorfall L4/5 ohne wesentliche Kompression der Nervenwurzeln 
(vor
steh
ende E.
 
3.4
). Die Ärzte der Klinik
 C.___
 
(vorstehende E.
 
3.4
) 
und 
Dr. 
D.___
 
(vorstehende E.
 
3.5
) 
gingen übereinstimmend davon aus, dass 
der
 
Beschwerdeführer 
in der Ausübung der 
körperlich anstrengende
n
 Tätigkeit als Hilfsbäcker 
durch die Rückenschmerzen beeinträchtigt werde, und dass des
halb eine Umschulung auf eine körperlich weniger anstrengende Tätigkeit sinn
voll sei. 
Dr. 
D.___
 stellte zwar fest, dass der Beschwerdeführer durch die lum
balen Beschwerden in seiner bisherigen Tätigkeit als Hilfsbäcker bei häufi
gem Bücken, bei Arbeiten in Zwangshaltungen und beim Tragen von Lasten be
ein
träch
tigt werde, ging aber dennoch von einer vollumfänglichen Arbeitsfä
higkeit des Beschwerdeführers in der bisherigen Tätigkeit und in 
behinderungs
ange
passten
, körperlich leichten und wechselbelastenden Tätigkeiten aus. 
Dr. 
D.___
 stellte für die 
Zukunft 
indes eine schlechte
 Prognose 
und hielt deshalb 
eine Umschulung auf eine körperlich leichte Tätigkeit 
für 
angezeigt
 (vorsteh
end
e E.
 3.5
)
. 
5.2
    
Bei der Würdigung der medizinischen Akten 
i
m Zeitpunkt 
des
 Erlass
es
 der an
ge
fochtenen Verfügung vom 2
5. 
August 2014 (
Urk. 
2) fällt auf, dass 
Dr. 
D.___
 am 
1
9. 
April 2013 (
vorstehende E.
 4.2
) 
einerseits in Überein
stimmung mit seiner früheren Beurteilung 
eine seit 
Jahren 
bestehende 
Erkran
kung des Be
weg
ungsapparates 
feststellte, und dass er andererseits am 1
1. 
März 2014 (vorsteh
end
e 
E.
 4.3
) im 
Gegensatz zu seinen 
vorgängigen 
Beurteilungen neben 
dem 
Leiden 
i
m Bereich 
der LWS 
zusätzlich 
Beschwerden im Bereich der HWS
 fest
stellte
. 
Damit übereinstimmend stellten d
ie 
Ärzte des Spitals 
E.___
 
mit 
MRI-Bericht vom 1
1. 
April 2014 (
vorstehende E.
 4.4
) eine 
Chondrose
 auf Höhe von C6/7 und C7/Th1
, eine 
Diskusprotrusion
 auf Höhe von C6/7 mit 
foraminaler
 Ein
engung links und Affektion der C7-Wurzel 
sowie eine 
leichtgra
dige
 
multi
seg
mentale
 
Spondylar
throse
 und 
Unkarthrose
 ohne 
signifikante spi
nale Eineng
ung
 fest. 
    
Daraus lässt sich indes nicht auf eine wesentliche, die Arbeitsfähigkeit beein
flus
sende Veränderung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers schliessen.
 Denn 
der Beurteilung 
durch
 
Dr. 
D.___
 vom 
2
3. 
September 2014
 
(vorstehende E.
 
4.6
) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer weiterhin durch
 eine seit Jahren bestehende, chronische Erkrankung des Bewegungsap
parates in der Ausübung körperlich anstrengender beziehungsweise schwerer Arbeiten und Verrichtungen beeinträchtigt ist. Sodann gilt es diesbezüglich zu berück
sich
tigen, dass 
Dr. 
D.___
 in seinem Schreiben vom 
2
7. 
Oktober 2014 (vorsteh
ende E.
 
4.6
) 
feststellte, dass davon auszugehen sei, dass sich der Gesundheits
zustand des Beschwerdeführers in Zukunft verschlechtern werde, und dass 
er 
in fünf bis zehn Jahren höchstwahrscheinlich nicht mehr in der Lage sein werde, eine körperliche Arbeit auszuführen, weshalb eine Umschulung auf eine Tätig
keit mit nur geringen körperlichen Belastungen angezeigt sei. Daraus lässt sich indes nicht auf eine 
fü
r den 
Leistungs
anspruch massgebende Verschlechterung 
der Arbeitsfähigkeit schliessen. Die Beurteilung durch 
Dr. 
D.___
 vom 2
7. 
Okto
ber 
2014 ist inhaltlich vielmehr so zu verstehen, dass 
er
 
in Überein
stimm
ung mit seiner vorgängigen Beurteilung vom 1
4. 
März 2012 (vorstehende E.
 
3.5
) die Meinung vertr
it
t, dass der Beschwerde
führer weiterhin vorwiegend durch die 
lumbalen Beschwerden in 
seiner 
bisheri
gen Tätigkeit 
als Hilfsbäcker 
und in körperlich schweren Tätigkeiten 
durch Schmerzen in seiner Leistungs
fähigkeit beeinträchtigt werde, 
ohne dass 
in Be
zug auf die bisherige Tätigkeit 
als Hilfsbäcker 
und 
auf behinderungsangepasste Tätigkeiten 
eine Arbeitsun
fähig
keit bestehe
. 
Dr. 
D.___
 ging indes davon aus, dass 
infolge des fortschrei
tenden Rückenleidens 
des Beschwerdeführers 
damit zu rechnen sei, dass 
er 
in Zukunft beziehungsweise in fünf bis zehn Jah
ren in 
der
 bisherige
n
 Tätigkeit als 
Hilfsbäcker und 
in
 ver
gleichbare
n
 körperlich schwere
n
 Tätigkeiten 
arbeitsun
fähig
 sein 
werde. 
    
Daraus ist indes zu schliessen, dass der Beschwerdeführer 
i
m Zeitpunkt 
des 
Er
lass
es
 der angefochtenen Verfügung vom 2
5. 
August 2014 (
Urk. 
2) im Vergleich zu
 demjenigen 
des
 Erlass
es
 der ursprünglichen Verfügung vom 2
9. 
Mai 2012 (Urk. 11/22) nicht in einem wesentlich 
grösseren Umfang in seiner Arbeitsfä
hig
keit beeinträchtigt w
a
r, und dass 
seine
 Arbeitsfähigkeit durch 
das 
erst 
nach Er
lass der ursprünglichen Verfü
gung 
neu 
festgestellte Leiden im Bereich 
seiner 
HWS 
nicht zusätzlich 
massgeblich 
beeinträchtigt wurde. 
6.
    
Nach Gesagtem lassen 
sich den vom Beschwerdeführer nach der Neuanmeldung 
vom 1
0. 
März 2014 
eingereichten medizinischen Unterlagen 
keine 
genügend
en Anhaltspunkte für 
eine 
für den Rentenanspruch und 
für 
den Anspruch auf Um
schulung massgebende, die Arbeitsfähigkeit beeinflussende Veränderung 
seines 
Gesundheitszustandes 
entnehmen, 
welche die Beschwerdegegnerin ver
pflichtet 
hätten, auf 
die 
Neuanmeldung einzutreten und den Sachverhalt ergän
zend abzu
klären. Vielmehr ist in Würdigung der gesamten Umstände 
davon auszugehen, dass 
der Beschwerdeführer
 eine (voraussichtlich dauerhafte) 
für den Anspruch auf eine Invalidenrente und den Anspruch auf Umschulung 
inva
liditätsrechtlich
 
erhebliche Verschlechte
rung 
seines 
Gesundheitszustandes 
im massgeblichen Zeit
raum nach 
Erlass der 
ursprünglichen 
Verfügung vom 
2
9. 
Mai 2012 
(Urk. 
11/22
) nicht 
rechtsgenüglich
 glaubhaft gemacht hat
, weshalb
 die Beschwerdegegnerin nicht verpflichtet war, auf die Neuanmeldung einzutreten und diese materiell zu prüfen.
    
Demzufolge ist die Beschwerde abzuweisen.
7.
    
Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kan
to
na
len Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Ver
weigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind 
nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 
unter Berücksichti
gung des 
gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf 
Fr. 
6
00.-- fest
zusetzen und
 dem
 un
terliegenden Beschwerde
führer
 aufzuerlegen.
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz