zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00664 · 2015-12-03 · de
Frühinvalidität. Beschwerdeführer hätte im Gesundheitsfalls die Primarlehrerausbildung abgeschlossen (Bundesgerichtsurteil im UV-Verfahren). Valideneinkommen: Heranziehung eines Tabellenlohns. Invalideneinkommen entspricht effektiv erzieltem Lohn im Detailhandel.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00664
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil 
vom 
3. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Kaspar Gehring
Anwaltskanzlei 
Kieser
 Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1983 geborene 
X.___
 
schloss im Juli 2003 die 
Diplom
mi
ttelschule
 ab und beabsichtigte
, den Vorkurs zur Aufnahme
prüfung als Pri
marlehrer an der 
Y.___
 
im April 2004 
anzutreten (Urk. 
8/3/90
 und Urk. 8/22/2
). Am 18. Februar 2004 rutschte 
er auf
 vereistem Untergrund 
aus und 
erlitt beim Sturz auf den Hinterkopf
 ein 
Schädel
hirntrauma
 m
it
 Kontusionsblutung frontal beidseits, 
Subarach
noidalblutung
 im 
Interhemisphä
renspalt
 
occipital
, 
Subdural
hämatom
 
frontal (links mehr als rechts) und 
Falx
 cer
ebri sowie sekundärem Hirnödem. 
Ausserdem erlitt er eine 
commotio
 und 
contusio
 
spinalis
 (Urk. 8/3/95). 
Aufgrund des Unfalls konnte der Versichert
e den Vorbereitungskurs an der 
Y.___
 erst ein Jahr später 
als geplant 
absolvieren. 
Er bestand dann zwar den Theorieteil
 
der Aufnahmeprüfung für das Lehrerseminar, nicht jedoch das 
Eignungsassessment
, weshalb er die Ausbildung als Kindergärtner an Hand nahm, diese jedoch nach einem Jahr wieder abbrach. 2006 begann er eine Schreinerlehre, welche nicht beendet werden konnte (Urk. 8/22/2-3). 
Am 14. Dezember 2007 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte, vertreten durch die 
Schweizerische
 Unfal
lversicherungsanstalt (SUVA)
, 
unter Hinweis auf die Unfallfolgen bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistungen der Invalidenversi
cherung an (Urk. 8/2 und Urk. 8/5
)
. 
D
ie SUVA 
reichte ihre Akten
 
(Urk. 
8/3/1-122) 
ein
.
 Die IV-Stelle klärte die beruflich-erwerblichen und medizinischen Ver
hältnisse ab
 und veranlasste eine berufliche Abklärung des Versicherten in der 
Z.___
 
(vom 21. Mai bis 18. Juni 2008 [
Urk. 8/20 
und Urk. 8/28] sowie vertieft ein zweites Mal vom 19. Juni bis 15. August 2008 [Urk. 8/30 und Urk. 8/43]). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Vorbescheid vom 8. Juli 2009 [Urk. 8/61]
; Einwand des Versicherten vom 3. September 2009 [Urk. 8/62]; 
Vorbescheid vom 20. 
No
-
vember
 2009 [Urk. 8/65]
)
 
erteilte die IV-Stelle 
mit Verfügung vom 18. Januar 2010 Kostengutsprache 
für die Mehrkos
ten der verspäteten erstmaligen beruf
-
lichen
 Ausbildung als 
Detailhandelsfach
mann
 für Musikinstrumente bei der 
A.___
 vom 1. September 2008 bis 31. August 2011 (Urk. 8/67). 
Nach erfolgreichem Abschluss der Lehre (vgl. Fähigkeitsausweis vom 31. August 2011 [Urk. 8/79/1-4]) konnte der Versi
cherte im Lehrbetrieb zu einem reduzierten Pensum von 60 % weiterarbeiten (Urk. 8/79/5 und Urk. 8/80). Am 12. Oktober 2011 
teilte 
die IV-Stelle 
dem Ver
sicherten mit, 
die beruflichen Massnahmen 
seien abgeschlossen. E
s werde davon ausgegangen, dass mit dem erfolgreichen Lehrabschluss rentenausschliessende Erwerbsmöglichkeiten gegeben seien (Urk. 8/81). 
Mit 
Eingabe vom 26. Oktober 2011
 
verlangte der Versicherte eine beschwerdefähige Verfügung (Urk. 8/84). N
ach 
durchgeführtem
 
Vorbeschei
dverfahren
 (Vorbescheid vom 1. 
November 2011 [Urk. 8/86]; 
Einwand vom 29. November 2011 [Urk. 8/95]) schloss die IV-Stelle 
in der Folge 
die beruflichen Massnahmen mit Verfügung vom 
5. Dezember 2011 ab (Urk. 8/96). Nach Vorbescheid vom 16. Oktober 2012 (Urk. 8/102) v
erneinte
 sie 
mit Verfügung vom 
17. Oktober 2012 
einen Renten
anspruch
 (Urk. 8/103). 
Auf Veranlassung des Versicherten (Eingabe vom 5. November 2012 [Urk. 8/104]) hob sie die Verfügung vom 17. Oktober 2012 
am 8. November 2012 
wiederer
-
wägungsweise auf (Urk. 8/105). Nach Einwand des Versicherten vom 7. Dezem
-
ber
 2012 (Urk. 8/106) sowie 
Beizug
 der SUVA-Akten (Urk. 8/107/1-351; Urk. 8/110 und Urk. 8/111/1-363) stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 28. November 2013 erneut die Abweisung 
des 
Leistungs
begehrens
 in Aussicht (Urk. 8/114). 
Der Versicherte erhob am 
13. Januar 2014
 wiederum 
Einwand (Urk. 8/1
28
) 
und reichte diverse
 Unterlagen
 
zu den Akten
, unter anderem eine
n Bericht von Dr. 
phil. 
B.___
 vom 14. August 2013 über eine neuropsychologische Untersuchun
g des Versicherten (Urk. 8/120). M
it Verfügung vom 22. Mai 2014 
verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch 
(Urk. 2 [= Urk. 8/
131
]). 
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 20. Juni 2014 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine Rente der Invalidenversicherung, zuzusprechen
 
(Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 13. August 2014 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7), was dem Beschwerdeführer am 15. August 2014 angezeigt wurde (Urk. 9). 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG])
. 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt 
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E. 
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 
4b/cc).
1.4
    
1.4.1
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der 
Einkom
mensvergleich
 hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des 
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4.2
    
Nach 
Art. 
26 
Abs. 
1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) ent
spricht bei versicherten Personen, die wegen der Invalidität keine zureichenden beruflichen Kenntnisse erwerben konnten, das Erwerbseinkommen, das sie 
als Nichtinvalide erzielen könnten (
Valideneinkommen
), nach Vollendung von 30 Altersjahren 100 Prozent des jährlich aktualisierten Medianwertes gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen 
Lohnstruk
-
turer
hebung
. Nach der Rechtsprechung schliesst diese Verordnungsbestimmung nicht aus, dass zur Berechnung des 
Valideneinkommens
 auf das Einkommen eines bestimmten Berufs abgestellt wird. Voraussetzung sind eindeutige Anhalts
punkte dafür, dass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchti
gung den betreffenden Beruf erlernt hätte (Urteil
e
 des Bundes
-
gerichts 
9C_820/2012 vom 1. Mai 2013 E. 3.2.2 und 
9C_555/2011 
vom 9. August 2012 
E. 3.1.2 mit weiteren Hinweisen).
 
1.4.3
    
Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung 
zumutbarerweise
 noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b/
aa
 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts I 850/05 vom 21. August 2006 E. 4.2).
2.
    
2.1
    
In der angefochtenen Verfügung hielt die Beschwerdegegnerin fest, der Beschwer
deführer habe nach dem Unfall vom 18. Februar 20
04 im August 2011 erfolgreich 
eine Ausbildung zum Detailhandelsfachmann abgeschlossen. 
Es sei ihm
 die erwerbliche Verwertung in einer entsprechenden Tätigkeit in einem Vo
llzeitarbeitspensum zumutbar. Dass er ohne Gesundheitsschaden eine Lehrer
ausbildung erfolgreich abgeschlossen hätte und heute als Primarlehrer tätig wäre, sei nicht ausgewiesen. 
Bei einem Einkommensvergleich 
resultiere ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 14 % (Urk. 2).
2.2
    
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer geltend,
 
die 
durch den
 Unfall 
verur
sachten
 neuropsychologischen Einbussen 
hätten 
die 
Primarlehrerausbil
dung verhindert und dann auch zum Abbruch der Schreinerlehre geführt. Bis heute bestehe bei der Arbeit ein deutlicher Leistungsknick in der zweiten Hälfte 
des Nachmittags (Urk. 1 S. 4). 
Dr. 
B.___
 habe n
ach einer neuropsy
chologischen Abk
lärung 
die Arbeitsfähigkeit als Detailhandelskaufmann auf 80-90 % geschätzt
, worauf abzustellen sei (Urk. 1 S. 5 ff.). Andernfalls seien wei
tere Abklärungen im Sinne einer Ober
be
gutachtung vorzunehmen (Urk. 1 S. 8). 
Für die Bemessung des 
Valideneinkommens
 sei auf denjenigen Lohn abzustel
len, welchen er als Primarlehrer erzielen würde. Gemäss Auskunft des 
Volks
schulamtes
 würde er ab 1. Januar 2012 einen Jahreslohn von Fr. 96‘672.--
 
und ab 1. Januar 2013 von Fr. 100‘028.-- 
erhalten
 (Urk. 1 S. 9 ff.). Bei der Ermitt
lung des Invalideneinkommens sei auf 
das
 bei der Arbeitgeberin 
erzielte Salär 
abzustellen und nicht auf Tabellenlöhne. Das Invalideneinkommen betrage somit Fr. 58‘500.-- (Urk. 1 S. 13). Es resultiere ein Invaliditätsgrad von mindes
tens 40 % (Urk. 1 S. 14). 
3.
3.1
    
Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers kann auf das am 28. April 2015 ergangene Urteil 8C_612/2014 des Bundesgerichts in Sachen des Beschwerdeführers gegen die SUVA betreffend Invalidenrente aus der Unfall
versicherung verwiesen werden. Das Bundesgericht 
kam darin zum Schluss, die im Bericht vom 14. August 2013 von 
Dr. 
B.___
 geäusserte Einschät
zung, 
wonach 
beim Beschwerdeführer in seiner Tätigkeit als 
Detailhandelsfach
mann
 aufgrund der insgesamt als leicht zu beurteilenden kognitiven Funkti
onsstörung eine 10 bis 20%ige Einschränkung 
bestehe 
(vgl. Urk. 8/120/12), sei nicht nachvollziehbar. Das hiesige Gericht habe daher 
mit Blick auf die 
ansonsten 
übereinstimmenden Angaben in den 
vorhandenen 
Untersuchungsbe
richten ohne weitere Abklärungen von einer vollen Arbeits- und Leistungsfä
higkeit im ausgeübten Beruf als Detailhandelsfachmann 
ausgehen dürfen
 (
E. 4.1.2). W
eiterungen erübrigen sich; 
es
 
sind auch im 
vorliegenden Verfahren
 keine 
zusätzlichen
 Abklärungen 
angezeigt
. 
3.2
    
Mit Blick auf das 
Valideneinkommen
 ist 
ebenfalls auf 
das 
besagte 
Urteil des Bundesgerichts 8C_612/2014 vom 28. April 2015 
zu verweisen
. 
Das Bundesge
richt
 
gelangte zur Überzeugung, 
der Beschwerdeführer
 
wäre 
ohne die 
Unfallfol
gen
 Primarlehrer geworden 
(
E. 4.2.2.2
). 
Entgegen der Ansicht des Beschwerde
führers sind zur Be
messung d
es 
Valideneinkommens
 
jedoch 
nicht die Angaben der Bildungsdirektion d
es Kantons Zürich heranzuziehen
 (Urk. 3/11 ff.)
, sondern 
die Tabellenlöhne ge
mäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch heraus
gegebenen 
Lohnstruk
turer
hebungen
 (LSE)
, 
da nicht feststeht, dass der Beschwerdeführer ohne gesundheitliche Beeinträchtigung an einer öffentlichen Primarschule im Kanton Zürich unterrichtet hätte, zumal ihm ohne weiteres 
Stellen an Privatschulen oder öffentlichen Schulen anderer Kantone offen gestanden wären.
 Demgemäss ist auf den Lohn im Bereich Erziehung und Unterricht
, 
Ziff. 
85
 
in der Tabelle 1 der LSE (privater und öffentlicher Sektor zusammen), Anforderungsniveau 3, abzustellen und somit 
von einem standar
disierten monatlichen Einkommen von Fr. 
7‘161.-- auszu
gehen (LSE 2010, S. 25
)
, welches unter Berücksichti
gung der durchschnit
tlichen Arbeitszeit im Jahr 2012
 
von 41,4 
Stunden pro Woche 
(
vgl. Bundesamt für Statistik, 
Betriebs
übliche
 Arbeitsze
it nach Wirtschaftsabteilungen, 
P 85
)
 sowie der 
Nominall
ohn
entwicklung
 bis ins Jahr 2012
 
(Indexstand 2151 [2010] auf 2188 [2012
], 
vgl. 
Bundesamt für Statistik, Schweizerischer Lohnindex, T 39: Entwicklung der Nominallöhne, der 
Konsumentenpre
ise und der Reallöhne, 1976-2014, Männer
)
 auf ein Jahres
einkommen für eine 100%ige Tätigkeit hochzurechnen ist. Es resultiert 
somit 
ein 
V
alideneinkommen
 von Fr. 
90
‘
469.
--
 (
Fr. 7‘161.-- 
: 40 x 41,
4
 x 12 : 2151 x 2
188
).
3.3
    
Der Beschwerdeführer 
brachte vor
, er arbeite seit September 2012 bei der Firma 
C.___
 
und erziele dort ein Einkommen von Fr. 58‘500.-- (Urk. 1 S. 13). 
Auf dieses Einkommen kann daher abgestellt werden (E. 1.4.3). Das Invalideneinkommen beträgt somit Fr. 58‘500.--. 
3.4
    
B
ei einem Vergleich des 
Valideneinkommens
 von 
Fr. 
90
‘
469.
--
 
mit dem 
Invaliden
einkommen
 von 
Fr. 58‘500.-- resultiert 
eine Erwerbseinbusse von 
Fr. 
31
‘
969
.--, was einem Invaliditätsgrad von gerundet 35 % 
entspricht.
 
Ein
 
Invaliditätsgrad von weniger als 40 % vermag keinen Rentenanspruch zu begründen. 
Damit ist die angefochtene Verfügung im Ergebnis nicht zu bean
standen und die Beschwerde abzuweisen.
 
4.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 
5
00.-- festzulegen und ausgangsgemäss vom Beschwerdeführer zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 500
.-- werden 
dem Beschwerdeführer 
auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Kaspar Gehring
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMuraro