zh_sozialversicherungsgericht · AL.2025.00026 · 2025-10-27 · de
rückwirkende AUF-Bescheinigung stellt keinen entschuldbaren Grund dar für das Fernbleiben vom Beratungsgespräch


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2025.00026
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Geiger
Urteil
 vom 
27. Oktober 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Die 2000 geborene 
X.___
 war seit dem 9. April 2024 bei der 
Y.___ AG
 als Airport Allrounder angestellt, ehe sie selbst das Arbeitsverhältnis innert der 3-monatigen Probezeit am 2
5. 
Mai 2024 auf den 1. Juni 2024 auflöste (Urk. 
6
 S. 340 ff. und Urk. 6 S. 16 f.). Am 12. September 2024 meldete sich die Versicherte beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Opfikon-Glattbrugg zur Arbeitsvermittlung an (Urk. 
6
 
S. 329) und bean
tragte am 17. September 2024 Arbeitslosenentschädigung ab dem 12. September 2024 (Urk. 6 S. 24-27). Mit separaten Verfügungen 
Nr.
 
«…»
 und Nr. 
«…»
 vom 7. Januar 2025 stellte das Amt für Arbeit (AFA) 
X.___
 wegen Nichtbefolgens von Weisungen/Kontrollvorschriften des RAV (beide Male wegen unentschuldigten Fernbleibens vo
n den
 persönlichen Kontroll- und Beratungsgespräch
en
 am 1
3. 
und 17. Dezember 2024) jeweils für 8 Tage in der Anspruchsberechtigung ein (Urk. 
6
 S. 283 f.
, Einstellungsbeginn 14. Dezember 2024
 und Urk. 6 S. 280 f.
, Einstellungsbeginn 18. Dezember 2024
). Die von der Versicherten gegen beide Verfügungen vom 7. Januar 2025 zusammen erhobene Einsprache (Urk. 6 S. 227 f.) wies das AFA mit den 
Einsprache
entscheiden
 Nr. 
«…»
 und Nr. 
«…»
 vom 6. Februar 
2025 ab
 (
Urk. 
2 und 
Urk. 6 S. 19
3
 = Urk. 2 im Prozess-Nr. AL.2025.0002
8
).
2.
    
Am 12. Februar 2025 erhob 
X.___
 Beschwerde gegen die 
Einsprache
entscheide
 vom 6. Februar 2025 und beantragte im Wesentlichen, die verhängten Einstelltage seien aufzuheben (Urk. 1).
 
Der Beschwerdegegner schloss mit Beschwerdeantwort vom 18. März 2025 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5, unter Beilage seiner Akten: Urk. 
6
 S. 1-427), was der Beschwerdeführerin am 25. März 2025 mitgeteilt wurde (Urk. 7). 
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird - soweit erforderlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen
.
 
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
2.
    
2.1
    
Nach Art. 17 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)  muss sich die versicherte Person möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenent
schädigung beansprucht, persönlich zur Arbeitsvermittlung melden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen. Dazu gehört nach Art. 17 Abs. 3 Satz 2 
lit
. b AVIG, dass die arbeitslose Person auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an Beratungsgesprächen und Informations
veranstaltungen teilnimmt. Nach Art. 21 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) führt die zuständige Amtsstelle mit jeder versicherten Person in angemessenen Abständen, jedoch mindestens alle zwei Monate, Beratungs- und Kontrollge
spräche durch.
    
Gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. d AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsbe
rechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt. Als Nichtbefolgen einer Weisung gilt insbesondere das unentschuldbare Versäumen eines Beratungsgesprächs. Dabei stellt jedoch nach der Rechtsprechung ein unentschuldigtes Nichtwahrnehmen eines Beratungs- und Kontrollgespräches insbesondere dann kein einstellungs
würdiges Fehlverhalten dar, wenn die versicherte Person während zwölf Monaten davor ihren Pflichten als Arbeitslose korrekt nachgekommen ist und sich für das Fehlverhalten nachträglich von sich aus entschuldigt hat, wobei ein allfälliges früheres Fehlverhalten nicht zu berücksichtigen ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_761/2016 vom 6. Juli 2017 E. 2.1 mit Hinweisen).
2.2
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittel
schwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
    
Wird die versicherte Person wiederholt in der Anspruchsberechtigung eingestellt, so wird die Einstelldauer angemessen verlängert. Für die Verlängerung werden die Einstellungen der letzten zwei Jahre berücksichtigt (Art. 45 Abs. 5 AVIV).
3.
    
3.1
    
Der Beschwerdegegner begründete im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 Nr. 
«…»
 
vom 6. Februar 2025 die Einstellung in der Anspruchsbe
rechtigung damit, dass die Beschwerdeführerin zum Beratungsgespräch vom 1
7
. Dezember 2024 nicht erschienen sei. Sie habe sich zwar vom Termin mit E
Mail vom 1
7
. Dezember 2024 um 
12:20
 Uhr abgemeldet und mitgeteilt, sie könne aus gesundheitlichen Gründen nicht am Beratungsgespräch teilnehmen. Trotz entsprechender Aufforderung habe die Beschwerdeführerin aber kein Arztzeugnis eingereicht, aus welchen hervorgehe, dass sie am 1
7
. Dezember 2024 vollständig arbeitsunfähig gewesen sei. Auch habe sie im Formular «Angaben der versicher
ten Person» des Monats Dezember 2024 die Frage 4 dahingehend beantwortet, dass sie nicht arbeitsunfähig gewesen sei. Ein entschuldbarer Grund für das Fern
bleiben vom Beratungsgespräch liege somit nicht vor. Entgegen dem Vorbringen der Beschwerdeführerin sei die Kommunikation seitens des RAV klar gewesen
, insbesondere sei sie mehrmals zur Einreichung eines Arztzeugnisses ab dem 4. Dezember 2024 aufgefordert worden
; bei Unklarheiten hätte sie dies mit dem RAV klären und nachfragen müssen. Im Online-Pflichtinformationsmodul sei sie sodann auf ihre Pflichten hingewiesen worden. Ihr Verschulden liege im mittleren Bereich des leichten Verschuldens, weshalb eine Einstelldauer von 8 Tagen gerecht
fertigt sei (
Urk. 
2).
3.2
    
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber geltend, es sei 
nicht zutreffend
, dass sie dem Termin unentschuldigt ferngeblieben sei, so habe sie sich fristgerecht per E-Mail abgemeldet. Ihr Fehlen müsste als «Abmeldung ohne Arztzeugnis» gelten. Jedenfalls legte sie der Beschwerde ein fachärztlich-psychiatrisches Zeug
nis von 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 6. Februar 2025 bei (Urk. 3/3), wonach sie seit dem 7. Oktober 2024 zu 100 % arbeitsunfähig sei. Im Weiteren sei sie im 
Einspracheverfahren
 unzu
reichend angehört worden und die Kommunikation seitens des RAV sei nicht 
transparent gewesen; durch den RAV-Berater sei sie überdies diskriminiert und in ihrer Persönlichkeit verletzt worden (Urk. 1). 
3.3
    
In seiner Beschwerdeantwort 
wies
 der Beschwerdegegner 
darauf hin, dass
 die Beschwerde
führerin trotz Abmeldung vom Beratungsgespräch vom 1
7
. Dezember 2024 und entsprechender wiederholter Aufforderung des RAV-Beraters in den folgenden Tagen kein Arztzeugnis eingereicht
 habe
. Es leuchte nicht ein, dass der Beschwerde
führerin nun im Februar 2025 rückwirkend eine vollständige Arbeits
unfähigkeit ab dem 7. Oktober 2024 attestiert worden sei, nachdem sie sich schon ab Oktober 2023 in Behandlung befinde. Zudem habe sie in den Formularen «Angaben der versicherten Person» der Monate Oktober bis Dezember 2024 die Frage zu einer allfälligen Arbeitsunfähigkeit mit «Nein» beantwortet. Mit dem eingereichten Arztzeugnis werde eine krankheitsbedingte Verhinderung nicht belegt. Damit liege ein entschuldbarer Grund, dem Kontroll- und Beratungs
gespräch fernzubleiben, nicht vor. Ein diskriminierendes oder ungerecht behan
delndes Verhalten seitens des RAV sei sodann nicht erkennbar (Urk. 5). 
3.4
    
Streitig
 und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin wegen unentschuldigten Fernbleibens vom Beratungsgespräch am 
17
. Dezember 2024 zu Recht ab dem
 
1
8
. Dezember 2024 für die Dauer von 8 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein
gestellt wurde.
4.
4.1
    
Es ist unbestritten und aufgrund der Akten erstellt, dass die Beschwerdeführerin dem Kontroll- und Beratungstermin vom 1
7
. Dezember 2024 ferngeblieben ist (Urk. 
6
 S. 228 und Urk. 1). Zu prüfen ist nachfolgend, ob sie mit diesem Verhalten gegen Kontrollvorschriften oder Weisungen des RAV verstossen hat.
    
Nachdem die Beschwerdeführerin zunächst bloss den Standpunkt vertrat, die erfolgte AVIG-Meldung betreffend ihr Fernbleiben vom Beratungsgespräch vom 1
7
. Dezember 2024 sei fehlerhaft bezeichnet worden, da sie sich fristgerecht per E-Mail abgemeldet habe und damit nicht unentschuldigt gefehlt habe, verlangt sie nun (sinngemäss) die Berücksichtigung des nachträglich eingereichten Arzt
zeug
niss
es ihres sie behandelnden Psychiaters vom 6. Februar 2025 (Urk. 3/3), worin ihr rückwirkend ab dem 7. Oktober 2024 eine 100%ige Arbeitsun
fähigkeit attestiert wird.
    
Es bleibt daher zu prüfen, ob diese nachträglich geltend gemachte vollständige Arbeitsunfähigkeit als entschuldbarer Grund für das Fernbleiben vom Beratungs
gespräch vom 1
7
. Dezember 2024 ist.
4.2
    
Mit E-Mail vom 12. Dezember 2024 um 23:03 Uhr teilte die Beschwerdeführerin ihren RAV-Berater mit, dass sie aus gesundheitlichen Gründen am Termin vom 13. Dezember 2024 um 10:00 Uhr nicht teilnehmen könne (Urk. 
6
 S. 295). 
    
Der RAV-Berater antwortete am 13. Dezember 2024 um 08:16 Uhr per E-Mail und forderte die Beschwerdeführerin auf, ein Arztzeugnis ab dem 4. Dezember 2024 einzureichen, da an jenem Tag schon der letzte Beratungstermin wegen Arbeitsun
fähigkeit verschoben worden sei. Sodann wies er die Beschwerde
führerin darauf hin, dass bei einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit keine persön
liche
n
 Arbeitsbemühungen nachgewiesen werden müssten, bei einer Arbeitsfähigkeit ab 20 % aber schon. Den Termin könnten sie 
heute
 auch telefonisch durchführen (Urk. 
6
 S. 295). 
    
Noch am selben Tag um 10:35 Uhr lud der RAV-Berater die Beschwerdeführerin zum persönlichen Kontroll- und Beratungsgespräch am 17. Dezember 2024 um 15:00 Uhr ein unter Hinweis
 darauf
, u.a. auch Arztzeugnisse ab dem 4. Dezember 2024 einzureichen (Urk. 
6
 S. 298). 
    
Mit Schreiben vom 14. Dezember 2024 teilte die Beschwerdeführerin dem RAV mit, dass sie derzeit keine ärztlichen Zeugnisse vorlegen könne, da sie auf eine 
«
IV-Bestätigung
»
 warte, was aufgrund ihrer psychischen gesundheitlichen Verfas
sung notwendig sei. Sie bevorzuge es, Termine rein per Microsoft Teams oder telefonisch wahrzunehmen, da dies anders nicht möglich sei (Urk. 
6
 S. 299). 
    
Mit E-Mail vom 17. Dezember 2024 um 08:27 Uhr erinnerte der RAV-Berater die Beschwerdeführerin an den am Nachmittag um 15:00 Uhr stattfindenden persön
lichen Termin: So habe sie schon zwei Mal die Beratungstermine verschoben und bis heute seien keine Arztzeugnisse dafür eingereicht worden. Ab einer 20%igen Arbeitsfähigkeit habe sie ihren RAV-Pflichten, inkl. Beratungsgespräche wahrzu
nehmen, nachzukommen; diese entfielen erst bei einer vollständigen Arbeitsun
fähigkeit (Urk. 6/S. 288 f.). 
    
Um 1
2:20
 Uhr desselben Tages meldete sich die Beschwerdeführerin aus gesund
heitlichen Gründen per E-Mail vom vereinbarten Termin ab. Sie sei gegenüber Massnahmen zur Arbeitsintegration nicht abgeneigt; aufgrund ihres gesundheit
lichen Zustandes wäre eine Online-Teilnahme vorteilhafter und erleichternd (Urk. 
6
 S. 288). 
    
Daraufhin liess der RAV-Berater der Beschwerdeführerin den Link für das 
Bera
-
tungs
gespräch
 über Teams zukommen (Urk. 
6
 
S. 288), welchen die Beschwerde
führerin ablehnte (Urk. 6 S. 291). 
4.3
4.3.1
    
Aus dem Dargelegten ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin schon das erste Beratungsgespräch vom 4. Dezember 2024 aus gesundheitlichen Gründen ver
schob, woraufhin dieser auf den 13. Dezember 2024 terminiert wurde. Nachdem sich die Beschwerdeführerin auch von diesem Termin kurzfristig mit E-Mail vom 12. Dezember 2024 wegen Krankheit abgemeldet hatte, forderte sie der RAV
Berater mit E-Mail vom 13. Dezember 2024 unmissverständlich auf, ein Arzt
zeugnis ab dem 4. Dezember 2024 einzureichen.
 
M
it Erinnerungs-E-Mail vom 17. Dezember 2024 betreffend die am Nachmittag um 15:00 Uhr stattfindende Beratung machte der RAV-Berater die Beschwerdeführerin 
erneut 
darauf aufmerksam, dass bis heute keine Arztzeugnisse für die zweimalig verschobenen Ter
mine eingereicht worden seien
, dies aber vorausgesetzt sei, um von ihren Pflich
ten gegenüber dem RAV befreit zu sein. 
Dennoch ging ein solches unbestritte
nermassen nicht ein. 
Zum Zeitpunkt der AVIG-Meldung betreffend Wahrneh
mung des Beratungsgesprächs vom 1
7
. Dezember 2024 (Ur. 6 S. 2
87
) lag somit kein Arztzeugnis vor, welches eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit der Beschwerde
führerin zu belegen vermochte, weshalb das Fernbleiben als «unentschuldigt» definiert wurde. 
4.3.2
    
Beim nun im Beschwerdeverfahren nachgereichten einfachen „fachärztlich-psychiatrischen 
Zeugnis
“ vom 6. Februar 2025 (Urk. 3/1, vgl. E. 3.2.3) handelt es sich weder um ein echtzeitliches ärztliches 
Zeugnis
 noch um einen aussage
kräftigen detaillierten Arztbericht. Der behandelnde Psychiater Dr. 
Z.___
 beschränkte sich darauf, der Beschwerdeführer ab dem 7. Oktober 2024 rückwir
kend eine vollständige Arbeitsunfähigkeit zu attestieren. Diesbezüglich ist auch auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass behandelnde Arztpersonen im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 125 V 353 E. 3b/cc mit Hinweisen), weshalb dieses lediglich (einfache) rückwirkende Arbeitsunfähigkeits
zeugnis
 von Dr. 
Z.___
 nicht zu überzeugen vermag.
    
Diese (rückwirkende) Einschätzung steht ausserdem zu der von der Beschwerde
führerin gemachten Angabe im Formular «Angaben der versicherten Person» für den Monat Dezember 2024 im Widerspruch, worin sie keine Arbeitsunfähigkeit deklariert hatte, was sie nicht in Abrede stellt
.
 
    
Schliesslich ist anzumerken, dass aus den Akten ebenfalls nicht hervorgeht, dass der RAV-Berater sich diskriminierend oder Integritätsverletzend verhalten haben soll. Diesbezüglich ist vielmehr darauf hinzuweisen, dass die Beschwerde
führerin ihre zunächst erhobene Beschwerde gegen den RAV-Berater (vgl. Urk. 6 S. 245 f.) nicht weiterverfolgte und sich trotz entsprechende
r
 
Möglichkeit
, diese Angelegenheit im Rahmen des persönlichen Beratungsgesprächs mit dem vorge
setzten RAV-Teamleiter am 31. Januar 2025 zu besprechen, keinen Gebrauch davon machte, sondern sich wiederum aus gesundheitlichen Gründen 
davon 
abmel
dete (vgl. Urk. 6 S. 2
4
3
 ff.
 und Urk. 6 S. 212). 
4.4
    
Nach dem Gesagten steht somit fest, dass kein entschuldbarer Grund für das Fern
bleiben vom Beratungsgespräch vom 1
7
. Dezember 2024 vorliegt. Der Beschwerde
gegner hat die Beschwerdeführerin deshalb zu Recht wegen Nichtbe
folgens von Weisungen im Sinne von Art. 30 Abs. 1 
lit
. d AVIG in der Anspruchsbe
rechtigung eingestellt.
5.
5.1
    
Was die Dauer der 
Einstellung
 anbelangt, welche vom Beschwerdegegner mit 8 Tagen im mittleren Bereich des leichten Verschuldens festgesetzt wurde (vgl. Art. 45 Abs. 2 
lit
. a AVIV), gilt es zu beachten, dass diese bei wieder
holter 
Einstellung
 angemessen verlängert wird, wobei die 
Einstellung
en der letz
ten zwei Jahre zu berücksichtigen sind (Art. 45 Abs. 5 AVIV, vgl. E. 2.2).
5.2
    
Gemäss dem Einstellraster in der AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft (
seco
) 
Rz
. D79 ist bei einem erstmaligen unentschuldigten Fernbleiben von einem Beratungs- oder Kontrollgespräch ein leichtes Verschulden anzuneh
men und eine 
Einstellung
 in der Anspruchsberechtigung im Umfang von 5 bis 8 Tagen anzuordnen.
5.3
    
Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entschei
dung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben dar
stellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu 
gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 133 V 587 E. 6.1; 133 V 257 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. BGE 133 II 305 E. 8.1).
5.4
    
Die verfügte 
Einstellung
 für 8 Tage bewegt sich im Rahmen der vom 
seco
 für die hier zu beurteilende Konstellation vorgesehenen Richtmasse und erscheint in Würdigung der gesamten Umstände des Verhaltens der Beschwerdeführerin und insbesondere angesichts der Tatsache, dass sie mit Verfügung vom 10. Oktober 2024 bereits sanktioniert worden war, als angemessen.
 
5.5
    
Nach dem Ausgeführten erweist sich der angefochtene 
Einspracheentscheid
 Nr. 
«…»
 vom 6. Februar 2025 (Urk. 
2)
 als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse ALK 60 725 
Unia
 Regensdorf
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel 
angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
HurstGeiger