zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00395 · 2023-11-23 · de
Neuanmeldung. Bei weitestgehend unveränderter Befundlage ist kein Revisionsgrund ausgewiesen. Auf RAD-Beurteilung kann abgestellt werden. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00395
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
 vom 
23. November 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
lic.
 
iur
. 
Y.___
, Sozialversicherungsrecht
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
,
 
geboren 1971, reiste am 
1. 
Juli 2014 von Spanien in die Schweiz ein (
Urk. 
7/14 
Ziff. 
1.4, 
Urk. 
7/15
/2
) und war vom 1
7. 
Juli 2014 bis 30. September 2015 als Koch im 
Z.___
, 
in A.___
, angestellt und bezog danach Arbeitslosenentschädigung (Urk. 7/12, Urk. 7/14 Ziff. 5.4, 
Urk. 
7/17), als er sich am 6. März 2018 unter Hinweis auf eine seit dem Jahr 2015 bestehende psychische Beeinträchtigung (nervös, Schlaflosigkeit, „Lärm im Kopf“) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug anmeldete (Urk. 7/14 Ziff. 6.1). 
    
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizi
nische und erwerbliche Situation ab und holte bei 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, ein psychiatrisches Gutachten ein, das am 
7. 
August 2019 erstattet wurde (Urk. 7/5
8
). 
M
it Verfügung vom 2
7. 
November 2019
 verneinte die IV-Ste
ll
e
 einen Anspruch auf eine Invaliden
rente (
Urk. 
7/7
6
)
, was mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 2
9. 
Oktober 2020 im Verfahren Nr. IV.2019.00916 bestätigt wurde (
Urk. 
7/
85
 Dispositiv-Ziffer. 1). 
Auf die
 vom
 Versicherten
 am
 
2. 
Dezember 2020 dagegen erhobene Beschwerde (
Urk. 
7/87/2) trat das Bundesgericht mit Urteil vom 1
4. 
Januar 2021 nicht ein (
Urk. 
7/88 Dispositiv Ziffer. 1). 
1.2
    
Unter Hinweis auf seit dem Jahr 2016 bestehende Beeinträchtigungen der men
talen Gesundheit sowie psychische Probleme und Störungen meldete sich der Versicherte erneut am 1
1. 
Mai 2021 bei der Invalidenversicherung zum Leistungs
bezug an 
(
Urk. 
7/89 
Ziff. 
6.1)
.
 
Die IV-Stelle klärte die medizinische Situation ab und
 verneinte nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
7/109; 
Urk. 
7/110
, 
Urk. 
7/112, 
Urk. 
7/117
, 
Urk. 
7/121
, 
Urk. 
7/127, 
Urk. 
7/133
, 
Urk. 
7/141
)
 mit Verfügung vom 1
5. 
Juni 2023 einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung (
Urk. 
7/151 = 
Urk. 
2). 
2.
    
Der Versicherte erhob am 
1
7. 
August 2023 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
5. 
Juni 2023 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm eine Rente zuzusprechen. Eventuell sei die Sache zwecks medizinischer Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (
Urk. 
1 S. 2). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 2
5. 
September 2023 beantragte die IV-Stelle, die Beschwerde sei abzuweisen (
Urk. 
6), was dem Beschwerdeführer am 1
1. 
Oktober 2023 zur Kenntnis gebracht wurde. Im Weiteren wurde sein Gesuch um unent
gelt
liche Prozessführung (
Urk. 
1 S.
 
2) bewilligt (
Urk. 
8). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
 IVG) und jener des Renten
anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl. 
Rz
. 1008 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen zu den Übergangsbestimmungen zur Einführung des line
aren Rentensystems [KS ÜB WE IV], gültig ab 1. Januar 2022).
    
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2. 
Da die Entstehung eines Rentenanspruchs 
aufgrund der Neuanmeldung vom 
1
1. 
Mai 2021 
vorlie
gend bereits vor dem 1. Januar 2022 in Betracht fällt, sind die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
men
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.4
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
tels
rente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.
5
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist 
im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.
6
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgaben
bereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachver
halts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich 
unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich 
(BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheits
zustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang viel
mehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundes
gerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, wel
che auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
. 
1.
7
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenen
falls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, wel
che Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
 
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärztinnen und Ärzte kommt nach der Recht
sprechung Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (BGE 134 V 231 E. 5.1 mit Hinweis auf BGE 125 V 351 E. 3b/
ee
). Trotz dieser grundsätzlichen Beweiseignung kommt den Berichten ver
sicherungsinterner medizinischer Fachpersonen praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft zu wie einem gerichtlichen oder im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger veranlassten Gutachten unabhängiger Sachverständi
ger. Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens ent
schieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stel
len. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der 
Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Abklä
rungen vorzunehmen (BGE 142 V 58 E. 5.1; 139 V 225 E. 5.2; 135 V 465 E. 4.4 und E.
 
4.7).
2.
    
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre Verfügung (
Urk. 
2) damit, dass das Leistungs
gesuch des Beschwerdeführers vom 
9. 
März 2018 mit Verfügung vom 2
7. 
November 2019 abgewiesen worden sei.
 
Am 1
1. 
Mai 2021 sei ein neues Gesuch eingereicht worden. Zur Prüfung der medizinischen Situation seien Unterlagen angefordert und dem regionalen 
ä
rztlichen Dienst (RAD) zur Stellung
nahme vorgelegt worden. Gemäss den aktuellen Unterlagen liege keine Verände
rung zum Gutachten vom Jahr 2019 vor. Es bestehe weiterhin eine Arbeitsfähig
keit von 80
 %
 als Hilfskoch oder in einer angepassten Tätigkeit
.
 Für die Unterstützung bei der Stellensuche sei das regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zuständig. Auch aus dem Austrittsbericht der 
Psychiatrischen Universitäts
klinik
 C.___
 
sei
 keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
nachvoll
ziehbar
 (S. 
2
 ff.). 
2.2
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (
Urk. 
1) geltend, 
dass auf die Einschätzung des RAD nicht abgestellt werden könne, zumal dieser sich nicht damit auseinandergesetzt habe, dass 
er 
gestützt auf die Erfahrungen im Beschäftigungsprogramm des 
Treffpunks 
D.___
 
als nicht mehr arbeitsfähig auf dem ersten Arbeitsmarkt angesehen worden sei (S. 8 f. 
Rz
. 7-8). Der 
Bericht des 
Treffpunktes D.___
 
mache deutlich
, dass sich sein Gesundheitszustand seit der Begutachtung Mitte 2019 und der ablehnenden Verfügung im November 2019 erheblich verschlechtert habe. Dies decke sich mit den Angaben des früheren behandelnden Psychiaters 
Dr. 
med.
 
E.___
,
 Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
 welcher aufgrund der langjährigen Behand
lung in der Lage gewesen sei, eine Längsschnitt-Beurteilung vorzunehmen. Auch der Umstand, dass Anfang 2023 eine sechswöchige stationäre Behandlung not
wendig gewesen sei, untermauere die Annahme einer Verschlechterung seines Gesundheitszustandes
 
(S. 9 
Ziff. 
9).
 
Der seit März 2023
 behandelnde 
Dr. 
med. 
F.___
, Facharzt für Psychiatrie und für Psychotherapie,
 habe nachvoll
ziehbar 
dargelegt
, weshalb auf die RAD-Stellungnahme nicht abgestellt werden könne
 (
S. 9 
Rz
. 10). 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invaliden
rente und in diesem Zusammenhang, ob seit der letzten leistungsverneinenden 
Verfügung 
vom 2
7. 
November 2019
 (Urk. 7/
76
) eine anspruchsrelevante Ver
schlechterung seines Gesundheitszustandes eingetreten ist (vorstehend E. 1.
5-6
).
3.
    
Mit Urteil vom 
2
9. 
Oktober 2020 
bestätigte das hiesige Gericht die 
rentenanspruchs
verneinende
 Verfügung vom 
2
7. 
November 2019
 (
Urk. 
7/
76
).
 In psychischer Hinsicht wurde auf das von der Beschwerdegegnerin eingeholte Gut
achten von
 
Dr. 
B.___
 
vom 
7. 
August 2019 (
Urk. 
7/58) abgestellt, wonach bei diagnostiziertem Verdacht auf eine hyperkinetische Störung des Sozialverhaltens (ICD-10 F90.1), anamnestisch schädlichem Gebrauch von Z-Substanzen (
Zolpi
dem
, ICD-10 F13.1) mit Verdacht auf (früheres) ärztlich substituiertes Abhängig
keitssyndrom (ICD-10 F13.22), einem Verdacht auf Tinnitus, sprachlich bedingten Schwierigkeiten bei der kulturellen Eingewöhnung, anamnestisch Zustand nach Arbeitsplatzkonflikt und aktenanamnestisch Zustand nach mittelgradiger depres
siver Episode (ICD-10 F3
2. 
1) im Jahr 2016 davon ausgegangen wurde, dass der Beschwerdeführer sowohl in seiner angestammten Tätigkeit als Koch als auch in jeder angepassten Tätigkeit maximal zu 20
 %
 eingeschränkt 
und 
entsprechend
 zu 80
 %
 arbeitsfähig 
sei. Ver
n
eint wurde insbesondere das Vorliegen d
er
 von 
Dr. 
E.___
 ab 2015 gestell
ten Diagnose einer schizoaffektiven Stö
rung
, gegenwärtig depressiv
 (ICD-10 F25.1
; 
Urk. 
7/85 E. 4-5). 
4.
4.1
    
Im Zusammenhang mit der am 1
1. 
Mai 2021
 
erfolgten Neuanmeldung des Beschwerdeführers bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (
Urk. 
7/89) liegen folgende relevanten Berichte vor:
4.2
    
Dr. 
E.___
 nannte in seinem Bericht vom 1
8. 
Mai 2021 (
Urk. 
7/93) als Diagnose eine rezidivierende depressive Störung, schwere Episode, ohne psycho
tische Episode, ICD-10 F33.
2. 
    
Dr. 
E.___
 führte aus, dass sich der Beschwerdeführer seit dem 
4. 
Juli 2017 bei ihm in regelmässiger psychiatrischer Behandlung befinde. Im Verlauf zeige sich seit 
September 2019 eine wesentliche Verschlechterung
 seines psychischen Gesundheitszustandes.
 
Zum psychischen Befund hielt 
Dr. 
E.___
 unter anderem fest, dass die Bewusstseinslage des Beschwerdeführers klar und wach, die Stimmung depressiv und gereizt sei. Der Affekt sei labil
,
 und es bestehe eine Störung der Vitalgefühle. Der Antrieb sei gestört. Die Auffassungs
gabe sei intakt, Konzentration und Aufmerksamkeit seien gestört
, 
und die Merkfähigkeit sei reduziert. Es bestünden keine formalen oder inhaltli
chen Denkstörungen. 
Halluzinationen seien nicht erkennbar
. 
4.3
    
Dr. 
E.___
 nannte in seinem Bericht vom 
3. 
Januar 2022 (
Urk. 
7/104) als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine schizoaf
fektive Störung, gegenwärtig depressive Episode (ICD-10 F25.1), bestehend seit Oktober 2015 (
Ziff. 
2.5). 
Dr. 
E.___
 führte aus, dass der Beschwerde
führer seit dem 
4. 
Juli 2017 bei ihm in Behandlung sei und die letzte Kontrolle am 1
7. 
Dezember 2021 erfolgt sei (
Ziff. 
1.1). 
Unter anderem habe seit dem 
1. 
Oktober 2018 in der letzten Tätigkeit des Beschwerdeführers als Koch und Küchenhilfe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden (
Ziff. 
1
.3
). 
Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar. 
Eine Tätigkeit ohne hohe Anforderungen an die Konzentration, Aufmerksamkeit, Merkfähigkeit und emotionale Stabilität wäre für drei Stunden pro Tag zumutbar. Ein Integrationsversuch zu Bestimmung der beruflichen Leistungsfähigkeit wäre sinnvoll (
Ziff. 
4.1-3). 
Seit Mitte 2017 zeige der Patient einen chronischen Verlauf mit depressiven und psychotischen Symptomen. Die depressive Symptomatik, die affektive Labilität und die kogni
tive
n
 Hi
rnleistungen hätten sich seit 2020 verschlechtert. Daher bestehe eine schlechte Prognose zur Arbeitsfähigkeit
 
(
Ziff. 
2.7). 
Seit 
Anfang November 2021 
seien 
wieder Verfolgungs- und Beobachtungsideen mit Ängsten in der Öffent
lichkeit aufgetreten (
Ziff. 
2.1-2).
 
4.
4
    
Dr. 
med. 
H.___
, 
Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie
, RAD, führte in ihrer Stellungnahme vom 
4. 
April 2022 (
Urk. 
7/108/3-4) 
zum Bericht von 
Dr. 
E.___
 vom 1
8. 
Mai 2021 aus, dass der psychopathologische Befund keine schwere depressive Symptomatik gemäss den entsprechenden ICD-10-Kriterien erkennen lasse. Ausser dass keine psychotische Symptomatik mehr berichtet werde, gleiche der Befund in etwa demjenigen aus dem Jahr 2018, wobei eine andere Diagnose gestellt werde. 
    
Im Bericht vom 
3. 
Januar 2022 habe 
Dr. 
E.___
 
erneut die Diagnose schizoaffektive Störung, gegenwärtig depressiv (ICD
-
10 F25.1), bestehend seit Dezember 2015
, gestellt, 
mit etwa dem gleichen psychopathologischen Befund wie im Jahr 2018 beschrieben worden sei. Im Gutachten von 2019 sei diese Diagnose verneint und eine 80%ige Arbeitsfähigkeit attestiert worden. Das Urteil des Sozialversicherungsgericht vom 2
9. 
Oktober 2020 habe das Gutachten gestützt. Damit könne aktuell keine Veränderung zum Zustand im 2018 erkannt werden. 
4.
5
    
Auf Anfrage des Beschwerdeführers führte 
Dr. 
med. 
E.___
 in seiner Stellungnahme vom 1
7. 
Dezember 2022
 (
Urk. 
7/132/1-3) aus, dass er entgegen der Aussage des RAD zu seinem Bericht vom 1
8. 
Mai 2021 alle Kriterien einer schweren depressiven Episode genannt habe. Der Beschwerdeführer habe erheb
liche Schwierigkeiten häusliche Aktivitäten zu erledigen und ziehe sich sozial völlig zurück (S. 1 
Ziff. 
2.1 unten). Was den Bericht vom 
3. 
Januar 2022 anbe
lange, sei die Aussage des RAD unzutreffend, dass der gleiche Befund wie im Jahr 2018 vorliege. 
Die depressive Stimmung sei ausgeprägter
,
 und im Gegensatz zu 2018 manifestiere sich nun die schwere depressive Episode viel deutlicher. Der Beschwerdeführer habe des Öfteren Suizidgedanken, welche er noch überwinden könne. Eine stationäre Behandlung werde nun eingeleitet. 
Dr. 
E.___
 führte aus, dass aufgrund der schweren depressiven Episode mit kognitiven Ein
schränkungen, schneller Ermüdbarkeit, Antriebsstörung, reduzierter Motivation und Schlafstörungen die 
Leistungsfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht möglich sei
. Es bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 für die angepasste Tätigkeit (S. 2 
Ziff. 
3). 
4.
6
    
Dr. 
med. 
I.___
, Oberarzt, 
J.___
, 
Assistenzärztin
, und 
K.___
, Psychologin, 
Psychiatrische Klinik C.___
, stellten in ihrem Austrittsbericht vom 
2
4. 
Februar 20
23
 (
Urk. 
7/140/1-3) nach Aufenthalt des Beschwerdeführers
 
vom 
4. 
Januar bis 1
4. 
Februar 20
2
3
 folgende Diagnosen (S. 1):
- 
schizoaffektive Störung, gegenwärtig depressiv (I
C
D-10 F25.1) 
- 
psychische und Verhaltensstörungen durch Sedativa oder Hypnotika: Schädlicher Gebrauch (ICD-10 F13.1), 
Zolpidem
 
- 
Trigeminusneuralgie 
    
Die Fachpersonen führte
n
 aus, dass die zweite stationäre Aufnahme freiwillig erfolgt sei bei einer Exazerbation der depressiven Symptomatik mit Stimmungs
schwankungen, ausgeprägten 
Grübelgedanken
, innerer Unruhe und starken Schlafstörungen vor dem Hintergrund einer vorbekannten schizoaffektiven Stö
rung. Zum psychopathologischen Befund bei Eintritt führten die Fachpersonen aus, dass der Beschwerdeführer im Kontaktverhalten freundlich, mitteilungsbereit und zugewandt gewesen sei. Es hätten keine Hinweise für Bewusstseinsstörungen bestanden
,
 und 
er
 sei zu allen Qualitäten orientiert gewesen. Auffassung und Konzentration seien unauffällig gewesen. Er habe sich lediglich an einen von drei Begriffen nach zehn Minuten erinnert, weshalb eine mittelgradige Merkfähigkeits
störung und Gedächtnisstörungen bestanden hätten. Es 
h
ätten
 ein Verdacht auf akustische und visuelle Halluzinationen und fragliche paranoide Wahnwahrnehmungen
 bestanden
. Es seien keine Wahnsystematisierung erkenn
bar
 gewesen
 und keine Ich-
S
törungen. 
Jedoch 
habe
 der Patient an
gegeben
, manchmal das Gefühl zu haben, d
ie Gedanken anderer lesen zu können
. Er habe Ängste in Form von Zukunftsängsten
,
 und die Stimmung sei niedergestimmt. Es bestünden deutliche Insuffizienz- und Schuldgefühle bei unauffälliger affektiver Schwingungsfähigkeit
 (S. 1 unten f.). Subjektiv sei der Antrieb vermindert
,
 und es bestehe ein reduziertes Freud- und Interessenempfinden
. Psychomotorisch sei der Beschwerdeführer unruhig
 (S. 2 oben).
    
Die Fachpersonen führten aus, dass
 sie die gezeigte Symptomatik im Rahmen einer Verschlechterung insbesondere der affektiven Komponente der vorbekann
ten schizoaffektiven Störung interpretierten. Es sei eine multimodale Behandlung etabliert worden (S. 2 Mitte). Aufgrund von einem langjährigen schädlichen Gebrauch von 
Zolpidem
 habe sich während dem stationären Aufenthalt ein gestörter Schlaf gezeigt. Medikamentös sei eine Therapie mit 50
 
mg Quetiapin zur Nacht etabliert und das 
Zolpidem
 ausgeschlichen worden (S. 2 unten). 
I
m Verlauf des Aufenthalts
 habe der Beschwerdeführer
 unter der multimodalen Behandlung eine zunehmende Besserung der Symptomatik gezeigt. 
Der Austritt sei als Über
tritt in das tagesklinische Setting erfolgt (S. 3 oben). 
4.
7
    
Dr. 
I.___
, Assistenzärztin
 
J.__
 und die Psychologin 
K.___
, 
Psychiatrische Universitätsklinik C.___
, stellten in ihrem 
provisorischen Austrittsb
ericht vom 
1
7. 
März
 2023 (
Urk. 
7/143)
 über die tagesklinische Behandlung vom 1
5. 
Februar bis 1
7. 
März 2023
 folgende Diagno
sen (S. 1):
- 
schizoaffektive Störung, gegenwärtig depressiv (ICD-10 F25.1)
- 
Differenzialdiagnose (DD): Posttraumatische Belastungsstörung
- 
psychische und Verhaltensstörung durch Sedativa oder Hypnotika: Schädlicher Gebrauch (ICD-10 F13.1) 
Zolpidem
- 
Trigeminusneuralgie
- 
gemischte 
Hyperlipidämie
    
Die 
Fachpersonen 
führten aus, dass ein freiwillig geplanter Eintritt zur tageskli
nischen Behandlung im Anschluss an eine stationäre Behandlung an ihrer Klinik bis zum 1
4. 
Februar 2023 erfolgt sei
 
(S. 1 Mitte). Die Erhebung des psychopatho
logischen Befundes sei durch die Sprachbarriere des Patienten erschwert gewesen. Im interpersonellen Kontakt sei er freundlich gewesen. Er sei wach, bewusstseins
klar und zu allen Qualitäten orientiert, das formale Denken geordnet und kohä
rent gewesen. Es seien keine wahnhaften Inhalte nach aussen feststellbar gewesen und auch keine Wahrnehmungs
-
 oder Ich-
S
törung. Im Affekt sei der Beschwerde
führer 
dysthym
 und in der Stimmung verzweifelt und traurig gewesen. 
Er habe berichtet, dass die Stimmung häufig schwanken würde und er oft gereizt sei. 
Energie und Antrieb seien vorhanden gewesen. Es 
hätten
 Ein- und Durchschlaf
störungen
 bestanden
. Der Beschwerdeführer sei psychomotorisch angespannt und unruhig
 gewesen
. Er habe angegeben, an einer inneren Unruhe und an einem sozialen Rückzug 
sowie an Hoffnungslosigkeit und Lebensüberdruss zu leiden
. Es habe keine akute Suizidalität bestanden
 (S. 1 unten). 
    
Die Fachpersonen führten aus, dass in
 den psychotherapeutischen Einzelgesprä
chen der Fokus auf der Bewältigung und Bearbeitung von 
Grübelgedanken
 und Zukunftssorgen sowie auf dem Aufbau von fehlenden Ressourcen gelegen
 habe
. Der Beschwerdeführer habe durch seine Migrationsbiografie 
stark belastet 
gewirkt, weshalb er für eine weitere Abklärung einer Traumafolgestörung an das 
Zentrum L.___
 
zugewiesen worden sei (S. 2 Mitte). 
Der Beschwerdeführer habe im Verlauf des Aufenthalts unter der multimodalen Behandlung eine zunehmende Besserung der Symptomatik gezeigt
. 
Der Austritt sei in gegenseitigem Einvernehmen am 1
7. 
März 2023 bei fehlenden Gefährdungsaspekten in die bestehenden Verhält
nisse erfolgt (S. 4 oben). 
4.
8
    
Dr. 
I.___
 und Assistenzärztin 
J.___
, 
Psychiatrische Universitätsklinik C.___
, 
stellten in ihrem Bericht vom 
1
3. 
April 2023 (
Urk. 
7/
144
) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit (
Ziff. 
2.5):
- 
schizoaffektive Störung, gegenwärtig depressiv (ICD-10 F25.1) 
- 
psychische und Verhaltensstörungen durch Sedativa und Hypnotika: Schädlicher Gebrauch (ICD-10 F13.1) 
Zolpidem
- 
Trigeminusneuralgie
    
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Ärzte eine gemischte 
Hyperlipidämie
 (
Ziff. 
2.6). Die Ärzte führten aus, dass der Beschwerde
führer vom 
4. 
Januar bis 1
6. 
März 2023 bei ihnen in Behandlung gewesen sei. Die letzte Kontrolle sei am 1
6. 
März 2023 erfolgt (
Ziff. 
1.1). Vom 
4. 
Januar bis 1
6. 
März 2023 sei für alle Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden (
Ziff. 
1.3). 
Zum Zeitpunkt des Eintrittes sei der Beschwerdeführer keiner Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt nachgegangen. Im Rahmen der 
Jobkarte
 sei er zweimal wöchentlich für einige Stunden Küchenarbeit nachgegangen. Eine Tätigkeit in einem ähnlichen Ausmass wäre demnach zumutbar (
Ziff. 
4.2). Bei aktuell präsentierter Symptomatik werde eine Eingliederung auf dem ersten Arbeitsmarkt als ungünstig eingeschätzt. Es müsse zunächst eine deutliche Ver
besserung des schizoaffektiven Zustandsbildes im ambulanten Setting und eine Reduktion der einschiessenden Gesichtsschmerzen im Rahmen der Trigeminus
neuralgie erzielt werden (
Ziff. 
4.
3). Der Haushalt könne vom Beschwerdeführer mit Hilfe der Spitex gut bewältigt werden (
Ziff. 
4.5). 
    
Die Symptomatik des Patienten sei im Rahmen einer schizoaffektiven Störung zu sehen. Aktuell stehe eine Symptomatik mit gemindertem Antrieb, gedrückter Stimmung, innerer Unruhe und Stimmenhören im Vordergrund.
 Der
 Beschwerde
führer 
sei derzeit 
zu 100
 %
 
a
rbeitsunfähig. Eine genaue Zeitangabe zur Wi
e
der
aufnahme der Arbeit könne nicht gemacht werden (
Ziff. 
2.7). 
    
Es
 bestünden Funktionseinschränkungen im Rahmen der depressiven sowie der psychotischen Symptomatik. Hierbei stehe eine stark eingeschränkte Belastungs
fähigkeit mit reduzierter Konzentrationsfähigkeit im Vordergrund. Im Rahmen der depressiven Symptomatik kämen die Niedergeschlagenheit und Antriebslo
sigkeit hinzu, welche eine funktionelle Einschränkung darstellen könnten. Zudem leide der Patient an Gesichtsschmerzen im Rahmen der Trigeminu
s
neuralgie (
Ziff. 
3.4). 
4.
9
    
Dr. 
H.___
, RAD, führte in ihrer Stellungnahme vom 
9. 
Juni 2023 (
Urk. 
7/150/8) zum Bericht der Fachpersonen 
der Psychiatrischen Universitätsklinik
 C.___
 vom 2
4. 
Februar 2023 aus, dass mit dem psychopathologischen Befund «Stimmung niedergestimmt, subjektiv verminder
ter Anrieb, reduziertes Freud- und Interessenempfinden,
 Insuffizienz-
 und Schuldgefühle sowie Verdacht auf akustische und visuelle Halluzinationen und fraglicher Wahnwahrnehmung» nicht klar von einer schizoaffektiven Störung ausgegangen werden könne. Auch eine mittelgradige depressive Symptomatik gemäss den entsprechenden ICD-10-Kriterien könne nicht erkannt werden. Es sei davon a
us
zugehen, dass die Diagnose vom Behandler übernommen worden sei, der im Bericht vom 
3. 
Januar 2022 erneut eine schizoaffektive Störung, gegen
wärtig depressiv (ICD-
1
0 F
2
5.1)
,
 angegeben habe. 
Absolut unklar bleibe, wie es zur Aussage gekommen sei, dass von einer Verschlechterung auszugehen sei. Letztmals sei der Versicherte 2019 in 
der Psychiatrischen Universitätsklinik
 C.___
 hospitalisiert gewesen. Damals sei die Diagnose mittelgradige depressive Episode bei drohendem 
Obhutsentzug
 diagnostiziert worden. Eine Tr
i
geminusneuralgie 
begründe keine anhaltende
 Arbeitsunfähigkeit. 
Zum Bericht 
der Psychiatrischen Universitätsklinik
 C.___
 vom 2
4. 
Februar 2023 [richtig wohl: 
1
7. 
März
 2023] betref
fend 
die tagesklinische Behandlung vom 1
5. 
Februar bis 1
7. 
März 2023 hielt 
Dr. 
H.___
 fest, dass im psychopathologischen Befund unter anderem keine wahn
haften Inhalte, keine Wahnwahrnehmungsstörungen
 und
 keine I
ch
-Störungen angegeben worden seien, jedoch eine schwankende, 
dysthyme
 Stimmung. Völlig absurd erscheine die DD einer posttraumatischen Belastungsstörung, die offen
sichtlich nur aufgrund von anamnestisch genannten traumatischen Erlebnissen gestellt worden sei. Zudem seien bei der Begutachtung 2019 keine traumatischen Erlebnisse und keine 
traumaspezifische
 Symptomatik beschrieben worden.
 
Dr. 
H.___
 hielt abschliessend fest, dass auch aufgrund der neu eingegangenen Berichte nicht von einer anhaltenden Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgegangen werden könne. Am Vorbescheid könne festgehalten werden. 
4.
10
    
Dr. 
F.___
 
stellte in seinem Bericht vom 1
5. 
August 2023 (
Urk. 
3/
4) folgende Diagnosen (S. 
2):
- 
ängstlich-agitierte depressive Störung (ICD-10 F33.11) bei
- 
anamnestisch schizoaffektiver Störung, wiederholte schizo
-
d
epressive Phasen, Erstdiagnose 2016, Status nach mehreren stationären Klini
kaufenthalten
- 
für die Diagnose einer 
posttraumatic
 stress 
disorder
 (
PTSD
; 
F43.1 Traum
afolgestörung) müsste eine genaue Anamnese erhoben werden
    
Als somatische Diagnosen nannte 
Dr. 
F.___
 eine Trigeminusneuralgie sowie Restless 
legs
 (S. 2 unten). 
Dr. 
F.___
 führte aus, dass er den Beschwerdeführer seit dem 
6. 
März 2023 ambulant in seiner Praxis behandle. Seit Behandlungs
beginn Anfang März 2023 habe eine vollständige Arbeit
s
unfähigkeit für den ers
ten Arbeitsmarkt bestanden (S. 1 unten). 
    
Im bisherigen Verlauf habe sich vor allem ein affektives Syndrom gezeigt, wel
ches täglich vorhanden sei
,
 und welches den Patienten in seiner Aktivität und Partizipation in den meisten Bereichen des Lebens zumindest mittelgradig ein
schränke. Zu nennen seien eine ständige innere Unruhe, eine mittelgradige depressive Verstimmung, eine permanente Ängstlichkeit, ein Mangel an Freude und Interesse, ein ständiges Gedankendrängen und Grübeln, Schlafstörungen und ein sozialer Rückzug. Zusätzlich bestünden Gesichtsschmerzen durch eine Neu
ralgie und unruhige Beine. Eindeutige schizophrene Symptome, beispielsweise Wahnvorstellungen, Halluzinationen oder desorganisiertes Denken seien seit März 2023 nicht aufgetreten (S. 1 Mitte). 
Dr. 
F.___
 hielt fest, dass die Entwick
lung der letzten Jahre aus gesundheitlicher psychiatrischer Sicht unerfreulich gewesen sei, 
da die tägliche Symptomatik, insgesamt in etwa gleichbleibend
, 
die
sen Patienten mehr und mehr einnehme. Er sei gerade knapp in der Lage, im geschützten, niederschwelligen Rahmen mit der 
Jobkarte
 sporadisch einige Stun
den als Hilfskoch zu arbeiten (S. 2 oben). Soweit 
Dr. 
H.___
 die Diagnostik 
der Psychiatrischen Universitätsklinik
 C.___
 anzweifle, könne die ungenaue Beschreibung zwar bemängelt werden, aber nicht darauf geschlossen werden, dass die Diagnose einer schizoaffektiven Störung des
wegen nicht stimmen könne. Es sei auch nicht korrekt, dass eine Traumafolge
störung «absurd» sei. Diese psychischen Störungen würden oft eine tief
g
reifende und dauerhafte Instabilität in der Persönlichkeit bedeuten. Diese Dimension liege beim Beschwerdeführer vor (S. 2 Mitte).
5.
    
5.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in ihrer Verfügung (
Urk. 
2) gestützt auf die Stellung
nahmen de
r
 RAD-
Ärztin
 
Dr. 
H.___
 vom 
4. 
April 2022 (vorstehend E. 4.4) 
und 
vom 
9. 
Juni 2023 
(vorstehend E. 
4.
9
) davon aus, das
s
 sich 
beim Beschwerde
führer 
seit der letzten eingehenden Prüfung des Leistungsanspruches im Zusammen
hang mit der Verfügung vom 
2
7. 
November 2019 
(
Urk. 
7/
76
) ein unveränderter Gesundheitszustand zeige
 und damit kein Revision
s
grund ausge
wiesen sei. 
Auch den Berichten 
der Psychiatrischen Universitätsklinik
 C.___
 
(vorstehend E. 4.6-8) 
sei keine Verschlech
terung 
des Gesundheitszustandes 
zu entnehmen
 
(vorstehend E. 2.1 und E. 2.3). Dagegen machte der Beschwerdeführer unter Hinweis auf seine
n
 behan
delnden Psychiater 
Dr. 
E.___
 (vorstehend E. 4.2-3
 und E. 4.5
), den Aufenthalt in 
der Psychiatrischen Universitätsklinik
 C.___
 (vorstehend E. 4.6-8) sowie die Ausführungen
 des
 seit März 2023 behandelnden Psychiater
s
 
Dr. 
F.___
 
(vorstehend E. 
4.
10) 
geltend, dass sich sein Gesundheitszustand verschlechtert habe (vorstehend E. 2.2).
5.2
    
Vorab ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer aus der Stellungnahme der Fachpersonen des 
Treffpunkts D.___
 vom 2
8. 
Juli 2022 (
Urk. 
7/120), wonach er eine Arbeit im geschützten Rahmen benötige, nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag. So 
sind 
die 
den Versicherten noch zumutbaren Tätigkeiten und Arbeits
leistungen nach Massgabe der objektiv feststellbaren Gesundheitsschädigung durch die Ärzte und nicht durch die Eingliederungsfachleute auf der Grundlage der von ihnen erhobenen, subjektiven Arbeitsleistung zu beantworten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_266/2019 vom 2
2. 
Juli 2019 E. 3.2.1). 
Zudem begründeten die Fachpersonen des 
Treffpunkts D.___
 ihre Einschätzung unter anderem mit 
einem geschwächten körperlichen Zustand durch 
verschiedene 
Covid
-Infektio
nen, 
welche gemäss Aktenlage nicht zu einer dauerhaften Arbeitsunfähigkeit führten respektive eine solche zu begründen vermögen
. Weshalb der Beschwerde
führer 
bei beschriebener Motivation 
aus psychischer Sicht nicht in der Lage gewesen sein soll, die niederschwellige Leistung 
von maximal 50 Stunden im Monat 
mit der 
Job
k
arte
 zu erbringen, lässt sich dem Bericht denn auch nicht entnehmen.
5.3
    
Was die Ausführungen und die Diagnostik von 
Dr. 
E.___
 
in seinen Berichten vom 1
8. 
Mai 2021 und vom 
3. 
Januar 2022 (vorstehend E. 4.2-3) 
anbelangt, ist 
Dr. 
H.___
 in ihrer Stellungnahme vom 
4. 
April 2022 (vorstehend E. 4.4)
 beizupflichten, dass sich aus seinen Ausführungen keine relevante Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes 
des Beschwerdeführers 
im Vergleich zur letztmaligen Rentenanspruchsprüfung ergibt. 
    
Bereits
 im Urteil vom 
2
9. 
Oktober 2020
, worin gestützt auf 
Gutachten von 
Dr. 
B.___
 vom 
7. 
August 2019
 
(
Urk. 
7/58) 
davon ausgegangen wurde, 
dass 
kein invalidisierender Gesundheitsschaden beim Beschwerdeführer ausgewiesen sei (
Urk. 
7/85
 E. 4
), 
fand 
eine eingehende Auseinandersetzung mit den anders
lautenden Einschätzungen de
s behandelnden Psychiaters 
Dr. 
E.___
 und dessen Diagnostik 
statt
, zumal dieser bereits damals eine schizoaffektive Stö
rung, gegenwärtig depressiv (ICD-10 F25.1)
,
 für zutreffend befand
 (vgl. 
Urk. 
7/85 E. 4.2)
. 
    
Soweit 
Dr. 
E.___
 in seiner Stellungnahme vom 1
7. 
Dezember 2022 (vorstehend E. 4.5) die Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerde
führers damit begründete, dass die depressive Stimmung ausgeprägter sei und sich die schwere depressive Episode nun im Gegensatz zu 2018 viel deut
licher manifestiere und der Beschwerdeführer Suizidgedanken habe, die er noch überwinden könne, entspricht dies 
weitgehend 
den zum Zeitpunkt des Urteils vom 2
9. 
Oktober 2020 bekannten
,
 von 
Dr. 
med. 
E.___
 in seinen damals vorliegenden Berichten beschriebenen Symptomen.
 Bereits damals beschrieb 
Dr. 
E.___
 den Beschwerdeführer als depressiv und gereizt bei labi
lem Affekt und latenten Suizidgedanken und attestierte dem Beschwerdeführer vorwiegend eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (vgl. Urk. 7/85 E. 3.2 und E. 3.6, 
vgl. 
Urk. 
7/11/1).
    
Anzumerken ist, dass der Beschwerdeführer seit 
dem 
5. 
Januar 2021
 mit der Job
karte einer Beschäftigung von 50 Stunden pro Monat als Koch nachgeht
 und von den dortigen Fachpersonen auch als sehr motivierte Persönlichkeit beschrieben wurde (vgl. 
Urk. 
7/120 
Ziff. 
1, 
Ziff. 
3 und 
Ziff. 
6)
, was ohnehin Zweifel an dem von 
Dr. 
E.___
 postulierten Schweregrad der Erkrankung aufkom
men lässt, zumal
 ein Patient mit einer schweren depressiven Episode nahezu nicht in der Lage ist, soziale sowie häusliche und berufliche Aktivitäten fortzuführen 
(vgl. 
klinisch-diagnostische Leitlinien der Internationalen Klassifikation psychi
scher Störungen der Weltgesundheitsorganisation, ICD-10 Kapit
e
l V (F), 
Dil
ling
/
Mombour
/Schmidt, Hrsg., 10. überarbeitete Auflage, Bern 2015 S. 174)
. 
    
Sodann berichtete 
Dr. 
E.___
 in seinem 
direkt nach
 der Neuanmel
dung des Beschwerdeführers vom 
1
1. 
Mai 2021
 
(
Urk. 
7/
89
) 
verfassten Bericht vom 1
8. 
Mai 2021 (vorstehend E. 4.2) von einer bereits vor der letztmaligen Verfü
gung vom 2
7. 
November 2019 (
Urk. 
7/
76
) eingetretenen erheblichen Verschlech
terung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers seit September 2019, was auf eine 
unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts
 schliessen lässt und
 im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich
 ist (vorstehend E. 1.
6
)
.
    
Auch die Ausführungen von 
Dr. 
H.___
 in ihrer Stellungnahme vom 
9. 
Juni 2023 (vorstehend E. 4.9)
, wonach aus den Berichten über d
ie
 stationären beziehungs
weise tagesklinischen Aufenthalte des Beschwerdeführers in 
der Psychiatrischen Universitätsklinik
 C.___
 von 
A
nfang Januar bis Mitte März 2023 (vorstehend E. 4.6-7) keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Vergleich zur letztmaligen Rentenanspruchsprüfung ausgewiesen sei, erweisen sich als zutreffend.
    
So übernahmen die 
Fachpersonen 
der Psychiatrischen Universitätsklinik
 C.___
 in ihrem Austrittsbericht vom 
2
4. 
Februar 2023 (vorstehend E. 4.
6
) die vo
m zuweisenden Behandler
 
Dr. 
E.___
 gestellte Diagnose einer schizoaffektiven Störung, gegenwärtig depressiv (ICD-10 F25.1)
,
 wie aus dem genannten Zuweisungsgrund hervorgeht. 
Dies, obwohl die Fachpersonen 
der Psychiatrischen Universitätsklinik
 C.___
 
bei Eintritt des Beschwerdeführers keine Hinweise für Bewusstseinsstörungen oder Ich-Störungen finden
 konnten und ent
sprechend lediglich 
von einem Verdacht auf akustische und visuelle Halluzinati
onen
 sprachen
. Die paranoiden Wahrnehmungen wurden sodann als fraglich bezeichnet, eine Wahnsystematisierung als nicht erkennbar. 
Auch nach
 im Anschluss an den stationären Aufenthalt
 vom 1
5. 
Februar bis 1
7. 
März 
2023 fort
gesetzter Behandlung in der Tagesklink verneinten die Fachpersonen 
der Psychiatrischen Universitätsklinik
 C.___
 in ihrem Austrittsbericht vom 1
7. 
März 2023 (vorstehend E. 4
.7
) das Vorliegen von wahnhaften Inhalten, Wahrnehmungsstörungen oder Ich-Störungen. Das formale Denken sei geordnet und kohärent gewesen.
 
    
Als diskrepant zu diesen Ausführungen erweist sich der Umstand, dass die Fach
personen
 
der Psychiatrischen Universitätsklinik
 C.___
 in ihrem 
etwa einen Monat 
nach Behandlungsabschluss ver
fassten Bericht vom 
1
3. 
April 2023
 (vorstehend E. 4.8)
 über psychotisches Erleben 
berichteten.
 Auch lässt sich nicht nachvollziehen, weshalb bei zunächst in den Vorberichten 
vom 2
4. 
Februar und vom 1
7. 
März 2023 
beschriebenem 
vorhan
denem, respektive lediglich subjektiv verminderten 
Antrieb
 und der Feststellung, dass keine Bewusstseinsstörungen vorgelegen hätten (vorstehend E. 4.6-7)
,
 nun
 im Nachhin
ein
 plötzlich von einer im Zentrum stehenden
 
Symptomatik mit gemindertem Antrieb berichtet wird (
vorstehend E. 4.8
)
.
 
    
Auch 
die übrige Diagnostik
 der Fachpersonen 
der Psychiatrischen Universitätsklinik
 C.___
 vermag nicht zu überzeu
gen. So wurde das 
Zolpidem
 bereits anlässlich des stationären Aufenthaltes vom 
4. 
Januar bis 1
4. 
Februar 2023 ausgeschlichen (vorstehend E. 4.6). Weshalb nun in den Folgeberichten vom 1
7. 
März 2023
 
(vorstehend E. 4.7) und vom 1
3. 
April 2023 (vorstehend E. 4.8) der schädliche Gebrauch von 
Zo
l
pidem
 nach wie vor als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt wurde, lässt sich nicht nachvollziehen. Auch zeitigt eine Trigeminusneuralgie keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Mit Blick auf die Diagnosekriterien gemäss ICD-10 hielt 
Dr. 
H.___
 zu Recht fest, dass sich die im Bericht vom 
1
7. 
März 2023 (vorstehend E. 4.7)
 gestellte Differenzialdiagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung nicht nachvollziehen lasse. Die Diagnose wurde dann im Folgebericht 
der Fach
personen 
der Psychiatrischen Universitätsklinik
 C.___
 
vom 1
3. 
April 2023 (vorstehend E. 4.
8
) auch nicht 
mehr auf
geführt. 
    
Auffallend
 und im Widerspruch zu den Ausführungen von 
Dr. 
E.___
 und der Fachpersonen 
der Psychiatrischen Universitätsklinik
 C.___
 stehend erweist sich sodann
, dass sich der Beschwerdeführer anlässlich der klinischen Verlaufskontrolle in der Schmerz
sprechstunde an der Klinik für Neurologie, 
Universitätsspital M.___
,
 vom 3
1. 
Oktober 2022 (
Urk. 
7/132/7-9) bei neuropathischen Schmerzen im Bereich des V3-Segments des 
Nervus
 
trigeminus
 links psychisch unauffällig zeigte.
 
So hielten die Ärzte zum Neurostatus des Beschwerdeführers fest, dass der Patient wach und zu allen Qua
litäten orientiert sei. Er sei kooperativ und psychomotorisch adäquat. Konzentra
tion und Aufmerksamkeit seien unauffällig (S. 3 Mitte). 
    
Auch nach der am 3
1. 
Januar 2023
 - und damit noch während der stationären Behandlung an 
der Psychiatrischen Universitätsklinik
 C.___
 
- 
erfolgten Folgeuntersuchung hielten die Ärzte 
des Universitätsspitals M.___
 zur fokussier
t
en neurologischen Untersuchung fest, dass sich ein 52-jähriger Patient in stabilem Allgemeinzustand gezeigt habe. Der Beschwerdeführer sei kontaktfähig, zu allen Qualitäten orientiert, im Verhalten adäquat und koopera
tiv. Die Kognition im Gespräch sei unauffällig (
Urk. 
7/145 S. 3 Mitte). 
    
An der schlüssigen Einschätzung der RAD-Ärztin 
Dr. 
H.___
 ändern auch die Aus
führungen des nach Austritt aus dem tagesklinischen Setting 
der Psychiatrischen Universitätsklinik
 C.___
 ab März 2023 behandelnden 
Dr. 
F.___
 in seinem Bericht 
vom 1
5. 
August 2023 (vorste
hend E. 4.10) 
nichts. Vielmehr konnte auch er 
keine eindeutigen schizophrenen Symptome bestätigen
 und 
sprach von einer in den letzten Jahren etwa gleich
bleibende
n
 psychiatrischen Symptomatik, womit es sich
 bei seiner attestierten 100%igen Arbeitsunfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt infolge einer diagnos
tizierten ängstlich-agitierten depressiven Störung (ICD-10 F33.11)
 im Vergleich zur letztmaligen Rentenanspruchsprüfung 
ebenfalls
 lediglich
 
um eine 
unter
schiedliche Beurteilung eines gleichgebliebenen
 Sachverhaltes
 (vorstehend E. 1.6)
 handelt.
5.4
    
Aufgrund des Gesagten 
ergibt sich
, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 
2
9. 
Oktober 2020
 (Urk. 7/85) bestätigten Verfügung vom 
2
7. 
November 2019
 (Urk. 7/
76
) 
nicht in 
invalidenversicherungsrechtlich relevanter Weise verändert respektive ver
schlechtert hat.
 Ein Revisionsgrund ist zu verneinen.
    
Die angefochtene Verfügung (
Urk. 
2) erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streit
wert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
800.-- anzusetzen. Entspre
chend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerde
führer aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf 
§ 
16 
Abs. 
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Stadt Zürich Soziale Dienste
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensSchucan