zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2016.00046 · 2017-03-28 · de
Rückerstattung; Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt; Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ; Rückweisung zu weiteren Abklärungen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2016.00046
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Fraefel
Urteil 
vom 
28. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1941, 
war 
Bezüger von Zusatzleistungen 
in Form
 von Ergänzungsleistungen und (teilweise) Beihilfe 
zu seiner Altersrente
 (
Urk. 
6/44)
. 
    
Mit Verfügung vom 2
0. 
Januar 2016 stellte die Gemeinde 
Y.___
, 
Durchfüh
rungsstelle
 für Zusatzleistungen zur 
AHV/IV
,
 
die Ausrichtung von Zusatz
leis
tungen an den Versicherten mit Wirkung ab 
1. 
Februar 2016 ein (Urk. 6/23). Zudem forderte sie vom 
Versicherten die in der
 
Zeit vom 1. 
November 2015 
bis 
zum 
31. 
Januar 2016 
zu Unrecht 
bezogenen 
Ergän
zungsleistun
gen
 von insgesamt Fr. 4‘846.- zurück (
Verfügungen vom 2
1. 
Januar 2016, 
Urk. 6/25). 
Die 
gegen
 alle drei Verfügungen
 erhobene Einsprache vom 1
0. 
und 2
2. 
Febru
ar sowie 
1. 
März 2016 (Urk. 6/38) wies die 
Sozialversicherungsan
stalt
 des Kantons Zürich, Zusatzleis
tungen zur AHV/IV (nachfolgend: SVA) – an welche die Gemeinde 
Y.___
 die Durchführung der Zusatzleistungen zwischen
zeitlich übertragen hatte 
(
Urk. 
6/36) 
- mit Entscheid vom 1
4. 
April 2016 ab (Urk. 2). 
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 2
1. 
April 2016 Beschwerde (
Urk. 
1) mit 
dem sinngemässen Antrag, 
in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei
en
 ihm 
weiterhin
 Ergänzungsleistungen auszurichten. 
In der Beschwerdean
t
wort 
vom 
4. 
Juli 2016 schloss die SVA auf Abweisung der Beschwerde
 (
Urk. 
5)
. Mit
 
der unangefochten in Rechtskraft erwachsenen 
Verfügung 
ZL.2016.00084 
vom 2
2. 
September 2016 trat das 
Sozialversiche
rungsgericht
 auf 
die Be
schwer
de
 
von 
X.___
 
vom 
6. 
Juni 
2016 
betreffend den Erlass der Rückforderung 
nicht ein 
(
Urk. 
8). 
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit für die 
Entscheidfindung
 erforderlich, nachfolgend eingegangen.
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 14. April 2016 (Urk. 2) und die diesem zu Grunde liegenden Verfügungen vom 20. und 21. Januar 2016 (Urk. 6/23 und 6/25), mit denen die dem Beschwerdeführer ausgerichteten Ergänzungsleistungen rückwirkend per 1. November 2015 eingestellt und die von November 2015 bis Januar 2016 ausbezahlten 
Betreffnisse
 zurückge
fordert wurden, basierten auf der Annahme, dass der Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. November 2015 seinen Wohnsitz nach Deutschland verlegt habe. 
    
Am 31. März 2016 meldete sich der Beschwerdeführer unter einer neuen 
Adresse in der Gemeinde 
Y.___
 (Mietvertrag vom 14.
 
März
 
2016; Urk.
 
6/58/3
-4) erneut zum Bezug von Zusatzleistungen an (Urk. 6/62-63). Damit war der in diesem Verfahren zu beurteilende Streitpunkt des aus
län
di
schen Wohnsitzes als Grund für die Verweigerung von Zusatzleistungen weg
gefallen. Der Streitwert im vorliegenden Verfahren übersteigt somit Fr.
 
20‘000.-- nicht, so dass die Beurteilung der Beschwerde in die 
einzelrich
ter
liche
 Zuständigkeit fällt (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das 
Sozial
ver
sicherungsgericht
).
2.
2
.1
    
Unrechtmässig bezogene Zusatzleistungen sind vom Bezüger oder der Bezü
gerin zurückzuerstatten (
Art. 
25 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). Zu Unrecht bezogene Geld
leistungen können nur zurückgefordert werden, wenn 
entweder die für die Wiedererwä
gung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Be
deu
tung der 
 
Berichti
gung) oder die für die prozessuale Revision (w
egen 
vor
be
standener
 neuer Tatsa
chen oder Beweismittel) bestehenden Voraussetzun
gen 
nach 
Art. 
53 ATSG
 erfüllt sind
. 
2
.2
    
Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz haben un
ter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Ergänzungsleistungen (Art. 4
 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleis
tungen zur Alters-, Hinterlasse
nen- und Invalidenversicherung, ELG). Der Begriff "Wohnsitz" und "gewöhnli
cher Aufenthalt" richtet sich gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG nach Art. 13 Abs. 1 
ATSG
, welcher bezüglich des Begriffs des „Wohnsitzes“ wiederum auf die Bestimmung
en der Artikel 23–26 des Zivilgesetzbuches (ZGB) verweist.
2
.3
    
Gemäss Art. 23 Abs. 1 ZGB befindet sich der zivilrechtliche Wohnsitz einer Person an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens auf
hält und 
den sie sich zum Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen gemacht hat, wobei es nicht auf
 den inneren Willen ankommt, sondern darauf, auf welche 
Absicht die er
kenn
baren Umstände objektiv schliessen lassen. Um den Woh
n
sitz einer Person fest
zustellen, ist die Gesamtheit ihrer Lebensumstände in Betracht zu ziehen: 
Der Mittelpunkt der Lebensinteressen befind
et sich an 
demjenigen Ort bezie
hungs
weise in demjenigen Staat, wo sich die meisten Aspekte des persönlichen, sozialen und beruflichen Lebens der betroffenen Person konzentrieren, sodass deren Beziehungen zu diesem Zentrum enger sind als jene zu einem anderen Ort beziehungsweise Staat (Urteil des Bun
des
gerichts P 23/00 vom 26. Juli 2001, E.
 
3a, mit Hinweisen). 
Die nach aus
sen erkennbare Absicht muss auf einen dauernden 
–
 
das heisst 
im Sinne von "bis auf 
Weiteres
" - Aufenthalt ausgerichtet sein. Nicht massgeblich, sondern nur Indizien für die Beur
teilung der Wohnsitzfrage sind die Anmeldung und Hinterlegung der Schriften, 
die Ausübung der politischen Rechte, die Bez
ah
lung der Steuern, fremdenpoli
z
ei
liche Bewilligungen sowie die Gründe, die
 zur Wahl eines bestimmten Wohnsit
zes
 veranlassen (
Urteil des Bundesgerichts P 21/04 vom 8. August
 
2005, E. 4.1.1, mit Hinweisen). Nach Art. 24 Abs. 1 ZGB bleibt sodann der einmal begründete Wohnsitz einer Person bis zum Erwerb eines neuen Wohnsitzes bestehen.
    
Der gewöhnliche Aufenthalt wird in Art. 13 Abs. 2 ATSG definiert als der Ort, an dem eine Person während längerer Zeit lebt, selbst wenn diese Zeit zum Vornherein befristet ist. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts sind f
ür 
den gewöhnlichen Aufenthalt
 der tatsächliche Aufenthalt in der Schweiz und der Wille m
assgebend, diesen beizubehalten, und
 zusätzlich muss sich der Schwerpunkt aller Beziehungen in der Schweiz befinden (BGE 119 V 98 E.
 
6c 
mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts P 25/06 vom 23. August 2007 E. 4.1 mit Hinweisen). Bei Auslandaufenthalten gibt es nach der Rechtsprechung Ausnahmen, die für die Beibehaltung des schweizeri
schen Aufenthaltes trotz Ausreise sprechen (Urteile des Bundesgerichts P 25/06
 vom 23. August 2007 E. 4.1 und P 23/00 vom 26. Juli 2001 E. 3b und E. 6; Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV] über die 
Ergän
zungsleistungen
 zur AHV und IV [
WEL
]
; gültig ab 1. April 2011, Stand 1. Januar 2016
, 
Rz
 231
0.01 bis 
Rz
 2340.04
). 
2
.4
    
Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungs- und 
Verwaltungsgerichtsbe
schwerdeverfahren
 ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht, indem Ver
waltung und Sozialversicherungsgericht von sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des Sachverhaltes zu sorgen haben. Dieser Grundsatz gilt indes nicht uneingeschränkt, sondern findet sein Korrelat (unter anderen) in der Mitwirkungspflicht der versicherten Person (BGE 120 V 357 E. 1a mit zahlreichen Hinweisen = RKUV 1995 Nr. 
U 209 S. 27 f. E. 1a). 
Die 
Mitwir
kungspflicht
 der Parteien erstreckt sich auf sämtliche für den Entscheid wesentlichen Tatsachen und gilt insbesondere für Tatsachen, welche d
ie Be
hörde ohne die Mitwir
kung der Partei gar nicht oder nicht mit vernünftigem 
Aufwand er
heben könnte (BGE 124 II 365 E
. 2b mit Hinweis; Urteil des 
Bun
desgerichts K 150/03 vom 18. Mai 2004, E. 5.1 
mit Hinweisen).
    
Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen bean
spruchen, den Auskunfts- und Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weis
e
 nicht nach, so kann der Versicherungsträger aufgrund der Akten ver
fügen
 oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen
. Er muss diese Personen vorher schriftlich mah
nen und auf die Rechtsfolge hin
weisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG).
3
.
    
3
.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
führ
te im angefochtenen Entsc
heid 
aus
, der Be
schwerdeführer
 habe sich per 
1. 
November 2015 in 
Z.___
 (Deutschland) angemeldet. Dies führe zum Anspruchsverlust auf 
die 
Ergänzungsleistungen
, da er damit den Wohnsitz in der Gemeinde 
Y.___
 aufgegeben habe. 
Vom 
1. 
November 2015 bi
s zum
 3
1. 
Januar 2016
 seien die 
Ergänzungsleistungen 
daher zu Unrecht ausgerichtet worden und 
vom Beschwerdeführer 
zu
rückzu
erstatten.
3
.2
    
Der Beschwerdeführer bringt unter anderem vor, es stimme nicht, dass er sich in der Schweiz abgemeldet habe. Abgemeldet habe ihn die 
Vorsteherin der 
Durchführungsstelle,
 und zwar mit den Schreiben vom 2
0.
 
und 2
1. 
Januar 201
6
. 
Bis am 2
1. 
Januar 2016 habe er seinen 
Lebensmittel
punkt
 in 
Y.___
 gehabt. 
Seit ihm die Wohnung an 
der 
A.___
 in 
Y.___
 per 
Ende 
November 2014 gekündigt worden sei, habe er, da er keine Woh
nung ge
funden habe, in einem umgebauten 
Perso
nenbus
 gelebt. Bei seinen monat
lichen Visiten auf der Gemeinde, wenn er jeweils die 
Ergänzungs
leistungen
 abgeholt habe, habe man ihn gefragt, ob er noch keine Wohnung
 gefunden
 habe respektive 
ob er 
immer noch im umgebauten Bus lebe, was er immer mit Ja beantwortet habe. In der Folge seien ihm die 
Ergän
zungs
leistungen
 bis und mit Januar 2016 ausbezahlt worden. 
A
uf drin
gendes An
raten des Arztes
, dem sein Wohnen i
m Bus bekannt gewesen sei
, 
habe er
 
wegen einer sich anbah
nenden Lungenentzündung
 eine Wohnung suchen müssen. Da er in der Schweiz keine Wohnung gefunden habe, sei er 
nach
 Deutschland ausge
wichen. Die 
mö
bilierte
 Wohnung in Deutschland sei für ihn nichts anderes gewesen als eine vo
rübergehende Notlösung, quasi wie eine Ferienwohnung. Um an der Grenze keine Problem
e
 zu bekommen und der Ordnung halber, 
habe er sich in Deutschland angemeldet, als 
Zweit
wohn
sitz
 nebst der Schweiz.
 Bis am 
2
1. 
Januar 2016 sei er offiziell in der Schweiz angemeldet gewesen. 
Sein 
Le
bensmittelpunkt
 habe er ohnehin in 
Y.___
 gehabt, da er da ein Atelier be
sessen habe und unter der Woche
 dort
 tätig gewesen sei. Seine Postadresse 
habe gelautet
:
 
B.___
 
Y.___
. Die Behauptung, er sei aus der Schweiz ausgezogen, stimme daher nicht. Seine Absicht des dauern
den Verbleibens und sein Lebensmittelpunkt sei
en
 viel
mehr in 
Y.___
 ge
we
sen, wo er ge
schlafen (im 
Wohnbus
), die Freizeit ver
bracht und seine Post
adresse gehabt habe. 
4
.
    
4
.1
    
Die Beantwortung der Streitfrage nach dem Wohnsitz 
ab dem
 
1. 
November 2015 erfordert eine 
Berücksichtigung
, Gewichtung und Einordnung aller massgebenden Lebensumstände im Rah
men einer Gesamtbeurteilung. 
Die im ange
fochtenen Entscheid 
als ausschlaggebend 
erwähnte Anmeldung des Be
schwerdeführers in 
Z.___
 (Deutschland) per 
1. 
November 2015 stellt 
im Rahmen einer solchen Gesamtbeurteilung lediglich ein einzelnes Element
 dar
, dem 
b
loss 
Indizcharakter
 zukommt. 
Den Argumenten des Beschwerdeführers, er sei im Sinne einer Notlösung, weil er aus gesundheitlichen Gründen während des Winters nicht im Bus habe leben können und in der Schweiz keine bezahlbare Wohnung gefunden habe, nach Deutschland ausgewichen und habe nicht die Absicht gehabt, dort zu wohnen, hat die 
Beschwerde
geg
nerin
 nicht Rechnung getragen. 
Zwar kann auch ein von vornherein bloss vorübergehender Aufenthalt einen Wohnsitz begründen, wenn er auf eine bestimmte Dauer angelegt ist und der Lebensmittelpunkt dorthin verlegt wird. Ebenso sind die Gründe, die dazu führen, dass jemand seinen Lebensmittelpunkt an einen bestimmten Ort ver
legt, grundsätzlich unerheblich. Das Motiv ist jedoch ein Indiz bei der Beur
teilung der Frage, ob überhaupt ein neuer Lebensmittelpunkt begründet wurde
 
(
Honsell
, Vogt, Geiser, Basler Kommentar zum Zivilgesetzbuch, 5. Aufl. 
Rz
 19b
 und 24 zu Art. 23 ZGB). 
Fest steht lediglich, dass sich der Beschwerdeführer per 1. November 2015 in 
Z.___
 angemeldet hat, seinen Angaben zufolge aus gesundheitlichen Grün
den. Ferner hat er angegeben, eine möblierte Wohnung gemietet zu haben. Ob von vornherein ein befristeter Mietvertrag abgeschlossen wurde oder nicht, ergibt sich nicht aus den Akten. Ebenfalls nicht abgeklärt wurde, 
ob der Kantonsarzt dem Beschwerdeführer tatsächlich vom Aufenthalt im B
us 
während der Wintermonate abriet. Auch lässt sich den Akten nicht entneh
men, wie intensiv der Beschwerdeführer eine Wohnung in der Schweiz sucht
e. Der Beschwerdeführer gibt an, er sei seit 1996 in 
Y.___
 gemeldet, er habe dort bis November 2014 eine Wohnung gemietet gehabt. Anderseits ergibt 
sich aus dem E-Mail-Verkehr der Leiterin der Durchführungsstelle, die gleich
zeitig die Leiterin der Einwohnerkontrolle der Gemeinde 
Y.___
 ist, 
mit der Stadtverwaltung 
C.___
/ D, 
dass der Beschwerdeführer vom 1. April bis zum 17.
 Juli 2015 in 
C.___
 gemeldet war
 (Urk. 6/39)
. Bei der Prüfung der Frage, ob der Beschwerdeführer seinen schweizerischen Wohnsitz per 1. November 2015 aufgab und in Deutschland einen neuen begründete, wird auch von Be
deutung sein, ob er schon wiederholt in Deutschland lebte und bejah
en
den
falls aus welchen Gründen. Zudem muss geprüft werden, ob der Beschwer
de
führer im Winter 2015/2016 seinen Lebensmittelpunkt nach Deutschland verlegte, ob er dort allenfalls bei Verwandten oder Freunden wohnen konnte, zu denen er einen intensiven Kontakt pflegt. Dabei ist auch seiner Behaup
tung nachzugehen, er habe in 
Y.___
 ein Atelier besessen und sich unter der Woche dort aufgehalten.
4
.2
    
Nach dem Gesagten wird die Beschwerdegegnerin bezüglich der offenen 
ent
scheidwesentlichen
 Fragen
 ergänzende Abklärungen zu täti
gen haben, gege
benenfalls 
mittels 
detaillierter 
Beweisauflagen 
im Rahmen eines Mahn- 
und 
Bedenkzeitverfahrens
 (E.
 
2.4
). Dabei wird der Beschwerdeführer aufgrund seiner Mitwirkungspfl
icht die massgebenden Umstände - 
etwa bezüglich 
seiner Aufenthaltsorte, seiner Beziehungen, seiner Beschäftigungen und seiner
 
Postadressen - grundsätzlich konkret, detailliert sowie in übersichtlicher chro
nologischer Abfolge darzulegen und 
zu belegen (
mittels 
Vorlegung der 
Miet
verträge
 und weiterer geeigneter Belege
) respektive nachzuweisen
 haben
. 
In zeitlicher Hinsicht ist dabei 
nicht 
bloss der Zeitraum 
ab
 
1. 
November 2015 
zu berücksichtigen
, sondern, soweit 
er
forderlich, 
auch die 
vorangegangene 
Zeit.
 Zudem ist unklar, 
seit 
wann 
der Versicherte in der Gemein
d
e 
Y.___
 Wohn
sitz hatte. 
In diesem Sinne hat die Beschwerdegegnerin 
ergänzende Ab
klä
rungen 
zu treffen und 
ein 
rechtsgenügliches
 Beurteilungsfundament 
zu erstellen. 
Hernach wird sie über die streitige Einstellung der Zusatzleistungen und die Rückerstattungsforderung neu zu verfügen haben.
    
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
Die Einzelrichterin 
erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass d
er angefochtene 
Einspra
ch
e
entscheid
 vom 1
4. 
April 2016 aufgehoben und die Sache an die 
Sozialversi
che
rungsanstalt
 des Kantons Zürich 
zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen vorgehe. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
S
ozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Einzelrichterin Der Gerichtsschreiber
GrünigFraefel