zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2014.00075 · 2016-01-27 · de
Neuberechnung Zusatzleistungen, Rückforderung, kein gerichtlicher Zwang zu Modalitäten der Wiedererwägung, Verkehrswert Liegenschaft im Kosovo, ergänzende Abklärungen notwendig


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2014.00075
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Gasser Küffer
Urteil
 vom 
27. Januar 2016
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
beide vertret
en durch 
lic
. 
iur
. Z.___
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Helvetiaplatz
Molkenstrasse 5/9, Postfach, 8026 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1944, verheiratet mit 
Y.___
, bezog ab Januar 200
4 eine ganze Invalidenrente und ab Dezember 2009 eine AHV-Rente
. Seit August 2004 erhält 
X.___
 
durch das Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV (nach
folgend: 
Durchführungsstelle) der Stadt Zürich Zusatzleistungen zur AHV/IV in Form von Ergänzungsleistungen und kantonalen Beihilfen
 (
Urk. 
8/11/1, 8/112, 8/116
).
    
Im Rahmen der Berechnung des Zusatzleistungsanspruchs wurde gestützt auf eine Eigendeklaration der Eheleute vom 2
3. 
März 2005 ein Anteil an einer Liegen
schaft in der Gemeinde 
A.___
, 
B.___
, von 
Fr. 
78‘375.-- als Vermögen angerechnet (
Urk. 
8/111/1-2, jeweils S. 3, 
Urk. 
8/10).
 Ab Januar 2006 
rechnete die Durchführungsstelle den Rückkaufswert einer Freizügigkeitspolice von 
Fr. 29‘103.
-- 
hinzu 
(vgl. 
Urk. 
8/111/4); diese Vermögensanrechnung erhöhte sich
 aufgrund einer weitern Rückzahlung ab 2008 auf letztlich 
Fr. 
46‘647.-- (vgl. 
Urk. 
8/4k
, 8/53
). 
Ab 
1. 
Januar 2009 wurde unter Anrechnung des 
Kapital
bezugs
 als Investition in Renovierung oder Ausbau der Liegenschaft im Ausland sowie
 
nach Neuberechnung des Landwerts ei
n Liegenschaftsvermögen von Fr. 
127‘975.
-- 
in der Berechnung der Zusatzleistungen berücksichtigt
 (
Urk. 
8/9).
    
Im Rahmen der periodischen Überprüfung 2013 stellte sich heraus, dass in der vom Rentnerehepaar bewohnten 
Wohnung
 seit April 2011 
neu 
sechs Per
sonen 
gemeldet waren. Gleichzeitig zeigte sich, dass der Auszug eines Sohnes im De
zem
ber 2010 nicht in die Berechnung miteinbezogen worden war
 (
Urk. 
8/89a-90
, 
8/92)
. Vor diesem Hintergrund stellte die 
Durchführungsstelle ab Dezember 2010
 eine neue Berechnung an und setzte den
 ab Juli 2013 
lau
fenden monatlichen Anspruch mit Verfügu
ng vom 
3. 
Juli 2013 auf Fr. 
1‘704.-- fest
 (
Urk. 
8/
111/
16). Mit Verfügung gleichen Datums verpflichtete sie den Versi
cherten zur Rücker
stattung der in der Zeit vom 
1. 
Dezember 2010 bis 3
1. 
Juli 2013 zu viel aus
bezahlten Zusatzleistungen von insgesamt 
Fr. 
16‘494.-- (
Urk. 
8/
111/
17).
 Mit der Einsprache vom 1
0. 
September 2013 liess
en
 der Ver
sicherte 
und seine Ehe
frau 
geltend machen, dass sowohl bei der Berechnung der 
Rück
erstattungs
forderung
 als auch für den künftigen Anspruch
 der Wert
 sein
es
 An
teil
s
 an der ererbten Liegenschaft im 
B.___
 
zu korrigieren sei (
Urk. 
8/94). Mit Verfügung vom 1
2. 
Dezember 2013 berechnete die Durchführungsstelle den monatlichen An
spruch auf Zusatzleistungen ab Januar 2014 mit 
Fr. 
1‘724.-- (
Urk. 
8/111/18). 
    
Innert erstreckter Frist zur Einreichung einer nachvollziehbaren 
Verkehrswert
sch
ätzung
 (
Urk. 
8/97, 8/100) liessen die Ein
sprecher mit der 
Einspracheergän
zung
 vom 2
2. 
Januar 2014 (
Urk. 
8/101)
, mit der sie auch die Verfügung vom 12. Dezember 2013 anfochten,
 
mehrere a
mtliche Schätzungsprotokolle der Ge
mein
de 
C.___
 und eine
 Bestätigung des Grundbuchamtes der Gemeinde 
C.___
 einreichen (
Urk. 
8/102-105). Die Durchführungsstelle hielt mit 
Ein
spra
che
ent
scheid
 vom 1
0. 
Juni 2014 an ihren Verfügungen vom 
3. 
Juli 2013 voll
um
fäng
lich fest
. Zur Verfügung vom 12. Dezember 2013 äusserte sie sich nicht
 (
Urk. 
2).
2.
    
Am 1
1. 
Juli 2014 
 liessen 
X.___
 und 
Y.___
 Beschwerde erheben 
mit folgen
den Anträgen 
(
Urk. 
1)
:
„1.
    
Die Verfügungen des Beschwerdegegners vom 
3. 
Juli 2013 und vom
 
    
1
2.
 
Dezember 2013 seien vollumfänglich aufzuheben und der Anspruch 
    
der Beschwerdeführer auf Zusatzleistungen neu zu berechnen.
2.
    
Es sei bei der Berechnung der anrechenbaren Einnahmen rückwirkend 
    
auf
 den Zeitpunkt der Änderung der finanziellen Verhältnisse und auch 
    
zukünftig auf die Anrechnung des Vermögens zu verzichten und nur das 
    
effektiv vorhandene Vermögen anzurechnen.
3.
    
Es sei auf
 die Anrechnung eines Vermögensertrages rückwirkend auf 
    
zu
künftig zu verzichten und der Anspruch der Einsprecher auf Zu
satz
    
leistungen
 entsprechend zu berichtigen.
4.
    
Eventualiter sei ein un
abhängiges Privatgutachten zur 
Verkehrs
wert
    
schätzung
 des in Frage ste
henden Grundstückes in Auftrag 
zu geben.
5.
    
Den Beschwerdeführern sei für das vorliegende Verfahren die 
un
ent
gelt
    
liche
 
Verbeiständung
 durch den Unterzeichnenden zu 
bewilli
gen.
6.
    
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des 
Beschwerde
geg
    
ners
.“
    
    
Die Beschwerdegegnerin schloss in der Vernehmlassung vom 1
9. 
August 2014 auf Abweisung der Beschwerde, begrüsste jedoch die Vorlage einer Verkehrs
wertexpertise (
Urk. 
7).
 Mit Verfügung vom 2
0. 
Oktober 2014 wurde das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung abgewiesen, weil der Vertreter der Be
schwer
deführer über kein Anwaltspatent verfügte (
Urk. 
10).
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit für die 
Entscheidfindung
 erforderlich, nachfolgend eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An
spruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraussetzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. Dabei ent
spricht die jähr
liche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1
 ELG
).
    
Für die Berechnung der Beihilfen ist gemäss § 15 ff. des kantonalen 
Zusatzleis
tungsgesetzes
 (ZLG) auf die Bedarfsrechnung für die jährliche 
Ergänzungsleis
tung
 abzustellen. 
1.2
    
Als Einnahmen werden unter anderem Einkünfte aus beweglichem und un
bewegli
chem Vermögen sowie ein Fünfzehntel des Reinvermögens angerech
net, soweit es bei
 Ehepaaren
 
Fr. 
60‘000.-- 
(Art. 11 Abs. 1 
lit
. b und c ELG in der ab 1. Januar 2011 gültigen Fassung) übersteigt. 
    
Zum anrechenbaren Vermögen gehören auch (
unverteilte
) Erbschaften (
Cari
giet
/
Koch, 
Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich 2009
, S. 
165).
 
1.3
    
Gemäss
 
Art. 
25 
Abs. 
1 
der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV)
 ist die jährliche 
Ergänzungs
leistung
 zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben bei jeder Veränderung der 
der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung zugrundeliegenden 
Perso
nen
gemeinschaft
 (
lit
. a) und bei jeder Änderung der Rente der Alters-, Hinter
lassenen- oder Invaliden
ver
sicherung (
lit
. b). In diesen Fällen ist die 
Ergän
zungs
leistung
 auf folgenden Zeitpunkt neu zu verfügen: bei Veränderung der Personengemeinschaft ohne Einfluss auf die Rente auf den Beginn des der Ver
änderung folgenden Monats; bei Änderung der Rente auf den Beginn des neuen Rentenanspruchs oder des Monats, in dem der Rentenanspruch erlischt (
Art. 
25 
Abs. 
2 
lit
. a ELV).
2.
    
2.1
    
Nachdem 
die Beschwerdegegnerin im Rahmen der periodischen Überprüfung 2013 festgestellt hatte, dass der Auszug eines Sohnes
 der Beschwerdeführenden
 aus der gemeinsamen Wohnung im Dezember 2010 bei der Berechnung der Zusatz
leistungen ebenso wenig berücksichtig worden war, wie der (nicht ge
mel
dete) Umstand, dass in der 3-Zi
mmerwohnung der Beschwerdeführenden
 seit April 2011 sechs Personen gemeldet waren, berechnete sie den Anspruch auf Zu
satzleis
tungen
 
ab Dezember 2010 
– revisionsweise 
im Sinne von 
Art. 
25 
Abs. 
1 
lit
. d ELV in Verbindung mit 
Art. 
25 
Abs. 
2 
lit
. d ELV – 
neu.
 
    
Die Beschwerdeführe
nden
 stellten die der Neuberechnung zugrunde gelegten 
Tat
sa
chenänderungen
 ebenso wenig in Frage, wie die Meldepflichtverletzung be
züg
lich der Erhöhung der in der gemeinsamen Wohnung gemeldeten Perso
nen
.
 Auch liessen sie grundsätzlich unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin 
revi
sions
- respektive 
wiedererwägungsweise auf die rechtskräftig verfügten Leis
tun
gen ab Dezember 2010 zurückkommen k
o
nn
te
. Jedoch machten sie geltend, dass 
nicht nur 
bei der Berechnung des ab 
Juli 2013 (
Urk. 
8/111/16) respektive a
b 
Janu
ar 2014 laufenden
 (
Urk. 
8/111/18) Ans
pruchs
, sondern 
auch im Rahmen de
r Berechnung des Rückerstattungsanspruchs betreffend den Zeitraum
 vom
 
1. 
Dezember 2010 bis 3
1. 
Juli 2013 (
Urk. 
8/111/17) 
die Liegenschaft aus dem Nachlass des Vaters des Beschwerdeführers 1 in 
A.___
, 
B.___
,
 tiefer zu bewerten 
und ein geringerer Vermöge
n
san
teil
 sowie ein entsprechend tieferer Vermögensertrag
 anzurechnen sei (
Urk. 
1). 
    
Die Beschwerdegegnerin überprüfte im angefochtenen Entscheid die gerügte Vermögensanrechnung, stellte sich jedoch hinsichtlich der strittigen 
Marktwert
anrechnung
 für die Vergangenheit auf den Standpunkt, der behauptete aktuelle Verkehrswert böte keinen Anlass
,
 
den Mar
ktwert für
 den 
Rückerstattungszeit
raum
 im Rahmen einer Wiedererwägung materiell zu überprüfen, zumal die entsprechenden Informationen rückwirkend kaum mehr dem Beweis zugänglich seien 
und die Beschwerdeführenden
 einen solchen nicht ansatzweise bewiesen hät
ten
 (
Urk. 
2 S. 3).
    
In einem ersten Schritt ist nachfolgend zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin angehalten werden kann, bei der Neuberechnung der Ergänzungsleistungen zur 
Ermittlung des Rückerstattungsbetrages für den Zeitraum
 vom
 
1. 
Dezember 2010 bis 3
1. 
Juli 2013 den Mar
ktwert der Liegenschaft im 
B.___
 zu über
prü
fen
 und gegebenenfalls zu korrigieren
.
2.2
    
2.2.1
    
Nach
 
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des 
Sozial
versicherungsrechts (ATSG; 
in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1
 ELG) sind 
unrechtmässig
 bezogene Ergänzungsleistungen zurückzu
er
statten. 
    
Wer eine Leistung in gutem Glauben empfa
ngen hat, muss sie nicht zurück
er
statten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art.
 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG). Die Vo
raus
setzungen des guten Glaubens und des Vorliegens einer grossen Härte müs
sen
 kumulativ erfüllt sein.
2.2.2
    
Die Rückforderung rechtskräftig verfügter Leistungen durch die Verwaltung ist nur unter den für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision mass
ge
ben
den Voraussetzungen zulässig (BGE 126 V 23 E.
 
4b, 42 E.
 
2b, je mit Hin
wei
sen). 
Unabhängig von einem
 materiellen Revisionsgrund kann der Versiche
rungs
träger nach Art. 53 Abs. 2
 
ATSG wiedererwägungsweise auf formell rechts
kräf
tige Verfügungen oder 
Einspracheentscheide
 zurückkommen, wenn diese zwei
fel
los unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. 
Zweifellos un
richtig 
ist eine Verfügung, wenn kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtig
keit der Ver
fügung möglich, also nur dieser einzige Schluss denk
bar ist (SVR 2010 IV Nr. 5 
S. 10; Urteil des Bundesgerichts vom 19. September 2013 E. 2.3.1 mit Hinweisen).
    
Mittels pro
zes
su
aler Revision, welche von der Wiedererwägung unterschieden werden muss, wird
 
auf rechtskräftige Verfügungen zurückgekommen, wenn diese auf
grund neu ent
deckter, seinerzeit ohne Versch
ulden unbekannt gebliebener vorbe
standener Tat
sachen oder Beweis
mittel unrichtig sind (BGE 127 V 469 E. 2c, 119 V 184 E. 3a, 477 E. 1a, Urteil des Bundes
ge
richts P 63/02 vom 8. Mai 2003 E. 5, je mit Hinweisen).
2.2.3
    
Die Ergänzungsleistungen werden grundsätzlich jährlich ausgerichtet (Art. 3 Abs. 1 
lit
. a ELG). Basis ist das Kalenderjah
r. Für die Be
messung der 
Ergän
zung
s
leistungen
 
sind
 in der Regel das während des voraus
gegangenen Kalen
der
jahres erzielte Einkommen sowie das am 
1. 
Januar des 
Be
zugsjahres
 vorhan
dene Ver
mögen 
massgeblich
 (
Art. 
23 
Abs. 
1 ELV). In Anbe
tracht der formell-gesetzli
chen Ausgestaltung der Ergänzungsleistung als einer auf das Kalen
der
jahr be
zogenen Versicherung hat das 
Bundesgericht 
in 
BGE 
128 V 39
 unter Hinweis auf Judi
katur und Literatur entschieden, eine Verfü
gung darüber könne in zeit
licher Hinsicht von vornherein nur für ein Kalender
jahr 
Rechts
be
ständig
keit
 entfalten. Dies bedeute, dass die Grundlagen zur Be
rech
nung der 
Ergän
zungs
leistungen
 im Rahmen der jährlichen Über
prüfung ohne Bindung an die früher verwendeten 
Berechnungsfaktoren und unabhängig von der Mög
lichkeit der wäh
rend der Bemessungsdauer vorge
sehenen 
Revi
sions
gründe
 (Art. 
25 ELV) von Jahr zu Jahr neu festgelegt werden können. Diese Recht
sprechung hat das 
Bundesgericht 
mehr
fach bestätigt (Urteil 
des Bundesgerichts 
8C_94/2007
 vom 15. 
April 2008
 E. 3.1 mit Hinweisen).
2
.2.4
    
Der Grundsatz, dass 
bei der Anspruchsberechtigung nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Vermögens
werte zu berücksichtigen
 sind
, über die der Leistungsansprecher unge
schmälert verfügen kann (
BGE 115 V 35
2
 E.
 
5c mit Hin
we
isen; AHI 1994 S. 216 E. 3a), 
gilt 
somit 
auch bei der in 
Art. 
25 ELV 
positiv
rechtlich
 normierten Anpassung (Erhöhung, Herabsetzung, Aufhebung) der 
Er
gänzungsleistung
 an ge
änderte tatsächliche Verhältnisse.
 
Dies bedeutet insbe
son
dere, dass der EL-Neuberechnung der im Rahmen des 
Untersuchungsgrund
satzes
 und der dem EL-Bezüger obliegenden Mitwirkungspflicht (vgl. dazu BGE 119 V 208
 E.
 
3b mit Hinweisen) festgestellte Sachverhalt zugrunde zu legen ist.
 
2.2.5
    
Die gleichen Überlegungen gelten auch bei der Neuberechnung der 
Ergän
zungsleis
tung
 im Hinblick auf eine Rückforderung von zu
 
viel bezogenen 
Ergän
zungs
leis
tungen
 (BGE 122 V 
19
 E.
 
5b
; Urteil des Bundesgerichts 
P 68/00
 vom 10. 
Mai 2001
 E. 1c
), bei welcher 
nach der Rechtsprechung und Verwaltungspraxis 
von 
den Verhältnissen auszugehen
 ist
, wie sie im 
Rück
erstattungs
zeitraum
 tat
säch
lich bestanden haben. 
Es 
sind alle 
an
spruchs
relevanten
 
Be
rechnungs
faktoren
, also sowohl die 
anspruchserhöhen
den
 
als auch die 
anspruchs
ver
mindernden
 zu berücksichtigen und nicht nur diejeni
gen, die Anlass für die Neuberechnung und die Rückforderung gaben. 
    
Es würde dem Grundsatz der 
Rück
erstattungspflicht
 als einer an das Recht gebun
denen 
ver
sicherungsmässigen
 Sanktion ohne 
pöna
len
 Charakter, die ledig
lich verhin
dern will, dass der Ver
sicherte von der Versi
cherung mehr erhält, als dem Gesetz ent
spricht, wider
sprechen, wenn der EL-Be
züger im 
Rückforderungs
prozess
 nicht 
Tatsachen
än
derungen
 zu seinen Gunsten "
einredeweise
" geltend machen könnte
 (BGE 126 V 23 E. 4b, 42 E. 2b, BGE 122 V 19 E.
 
5 und E.
 
5c; Urteil des Bundesgerichts P 63/02 vom 8. Mai 2003 E. 3.
3
; 
Rz
 4620.
01-
03 der Wegleitung des Bundes
amtes für Sozial
ver
si
cherungen [BSV] 
über die 
Ergän
zungsleistungen
 zur AHV und IV [WEL], Stand 1. Ja
nuar 2012 un
d 
1. 
Januar 2013
; vgl. auch 
BGE 138 V 298
 E. 5, wonach aufgrund von Art. 24 Abs. 1 ATSG 
die rück
wirkende Zah
lung von Ergänzungsleistungen im Fall einer 
Neube
rech
nung
 der 
Ergän
zungs
leistungen
 
im Rahmen einer Rück
for
derung
 nicht mehr
 ausgeschlossen 
ist.
).
 
2.2.6
    
Auch im Rahmen des Rückerstattungsrechts im Bereich
 der
 Ergänzungsleistungen gilt aber, 
dass der Entscheid über das
 wiedererwägungsweise Zurückkommen auf 
eine Verfügung im Ermessen des Versicherungsträgers liegt (BGE 133 V 50). Hier
aus folgt, dass es dem Versicherungsträger auch freisteht, über die Modali
täten einer Wiedererwägung zu entscheiden; mithin kann das Gericht die Ver
waltung nicht dazu anhalten, ein anderes als das wiedererwägungsweise korri
gierte Element 
infolge ursprünglicher Unrichtigkeit 
zu ändern 
(vgl. Urteil 9C_836/2010 vom 2
0. 
Mai 2011 E. 3.2 = SVR 2011 EL Nr. 8 S. 25). 
2.3
    
Aus dem Dargelegten ergibt sich, dass
 bei der Neuberechnung der 
Ergän
zungs
leis
tung
 im Hinblick auf eine Rückforderung 
grundsätzlich 
von 
den Ver
hältnissen auszugehen ist, welche im Rückerstattungszeitraum bestanden haben, dass mithin nicht nur die Berechnungs
faktoren
, welche Anlass für die 
Neube
rechnung
 und die Rückforderung gaben
, sondern 
alle 
an
spruchs
relevanten
 
Be
rechnungs
fakto
ren
, also sowohl die 
anspruchserhöhen
den
 
als auch die 
anspruchs
ver
mindernden
 zu berücksichtigen 
sind
. Jedoch beschränkt sich die 
Einredemöglichkeit
 des 
B
e
züger
s im Rückforderungsprozess auf
 
Tatsachen
än
de
rungen
. 
Steht die Korrektur eines Berechnungselements wegen anfänglicher zweifelloser Unrichtigkeit und nicht infolge einer Tatsachenänderung im 
Rücker
stattungszeitr
a
um
 zur Diskus
sion, kann die Verwaltung – wie oben dargelegt (E.
 
2.2.4) – nicht zu einer solchen Ausdehnung des Gegenstandes der 
Wiedererwä
gung
 gezwungen we
rden.
Vor diesem Hintergrund kann die 
Beschwerdegegne
rin
 
im Rahmen der Rück
erstattung 
nicht zur Überprüfung des 
von den Be
schwerdeführenden
 geltend gemachten tiefere
n
 Marktwerts und geringeren Erbanteils an der Liegenschaft im 
B.___
 
verpflichtet werden, steht doch unzweifelhaft eine anfängliche Unrich
tigkeit der Bewertung und Anrechnung 
in Frage. 
Die im 
übri
gen
 unbestritten ge
bliebene Rückerstattungsforderung gibt keinen Anlass zu weitern Ausfüh
rung
en. Die Beschwerde ist diesbezüglich abzuweisen.
3.
3.1
    
Zu prüfen bleibt der 
mit Verfügung vom 
3. 
Juli 2013 revisionswiese neu berech
nete 
Zusatzleistungsan
s
p
ruch ab Juli 2013 (
Urk. 
8/16). 
Soweit die Beschwerde
führenden
 beantragen lassen, es sei auch die Verfügung vom 1
2. 
Dezember 2013 aufzuheben und der damit festgelegte Anspruch ab 
1. 
Januar 2014 neu zu be
rechnen (
Urk. 
1 S. 2), kan
n auf die Beschwerde 
nicht eingetreten werden, sind 
doch i
m verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren grundsätzlich nur Rechts
verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfü
gung beziehungsweise eines 
Einspracheentscheids
 – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der 
Einspracheentscheid
 den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es 
an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein 
Einspracheentscheid
 ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
    
Gegenstand des hier angefochtenen 
Einspracheentscheids
 vom 1
0. 
Juni 2014 bilden einzig die Verfügungen vom 
3. 
Juli 2013
 (vgl. 
Urk. 
2 S.
 
1). Über die mit der 
Einspracheergänzung
 vom 2
2. 
Januar 2014 erhobene Einsprache gegen die Verfügung vom 1
2. 
Dezember 2013 
betreffend den ab 
1. 
Januar 2014 laufen
den Anspruch 
(
Urk. 
8/101 S. 2)
 wird die Beschwerdegegnerin
 noch
 zu entschei
den haben.
3.2
    
M
ateriell strittig ist
 nach dem Gesagten
 die Bewertung 
der Liegenschaft 
aus dem Nachlass des Vaters des Beschwerdeführers 1, welche 
in ländlichem Gebiet 
in 
A.___
, einem 
Dorf 5 km von der 
B.___
 Stadt 
C.___
 
entfernt liegt
. Ebenfalls strittig ist, welcher Erbanteil dem Beschwerdeführer 1 anzurechnen ist, respektive wie viele Mitglieder der Erbengemeinschaft angehören. 
3.3
    
Die 
Beschwerdegegnerin 
bewertete 
die Liegenschaft gestützt auf die 
Eigen
de
klara
tion
 der Beschwerdeführenden
 
vom 2
3. 
März 2005, wonach
 das Haus 
Euro 
250‘000.-- Wert sei und fünf Brüdern gehöre (vgl. 
Urk. 
8/10)
. Zum umge
rech
ne
ten 
Hauswert
 von 
Fr. 
385‘875.-- zählte 
sie einen 
Landwert
 von Fr. 
24‘000.-- bei einem kalkulierten Quadratmeterpreis von
 
Fr. 
20.
--. 
Zum mut
masslichen Erbteil von 1/5 der Summe von 
Fr. 
409‘875.
-- 
rechnete 
sie Fr. 
46‘000.
-- 
aus dem 
Rück
kaufswert
 der Freizügigkeitspolice als Investition in Renovierung oder Ausbau der Liegenschaft im Ausland hinzu, was zu einem anrechenbaren Vermögen ab Dezember 2010 von Fr. 127‘975.-- und einem an
rechenbaren 
Liegenschaften
er
trag
 von 
Fr. 
5‘119.-- führte
 (vgl. 
Urk. 
2, 
8/52, 8/111/16
).
3.4
    
D
ie Beschwerdeführenden
 
lassen dagegen 
ge
ltend machen, der angerechnete Markt
w
ert sei zu hoch und entspreche nicht dem Verkehrswert der Liegenschaft
. Ausserdem sei der Beschwerdeführer 1 geme
insam mit seinen 6 Geschwistern
, mithin lediglich zu
 1/7 
am Nachlass des verstorbenen Vaters beteiligt. 
Es gehe nicht
 an
, der durch keinen Schätzungsexperten oder anderweitige Belege bestä
tigten Selbstdeklaration der Beschwerdeführe
nden
 aus dem Jahr 2005 nur Kraft ih
rer Unterschrift höheres Gewicht beizumessen, als den eingereichten Schät
zun
g
en der 
Gemeindekomission
 
C.___
 vom Dezember 201
3. 
Gestützt auf letz
tere resultiere unter Hinzurechnung der nicht bestrittenen Investition aus dem 
Frei
zügigkeitskapital
 von 
Fr. 
46‘000.-- ein anrechenbares Vermögen von 
Fr. 
66‘902.8
8. 
Im Sinne des Eventualantrags li
essen die Beschwerdeführenden
 die
 Erstellung eines unabhängigen Privatgutachtens beantragen (
Urk. 
1).
4.
4.1
    
Gestützt auf Art. 9 Abs. 5 
lit
. b 
ELG
 hat der Bundesrat in Art. 17 
ELV
 nähere Bestimmungen zur Vermögensbewertung erlas
sen. Danach ist das anrechenbare Vermögen nach den Grundsätzen der Gesetz
gebung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des Vermögens im Wohnsitzkanton zu bewerten (Abs. 1). Dienen Grundstücke dem Bezüger oder einer Person, die in der EL-Be
rech
nung eingeschlossen ist, nicht zu eigenen Wohnzwecken, so sind sie zum Verkehrswert einzusetzen (Abs. 4). 
4.2
    
Der Abweichung vom Grundsatz, dass Vermögen nach den Grundsätzen des kantonalen Steuerrechts zu bewerten ist, liegt bei der Bewertung von Liegen
schaften die Überlegung zu Grunde, dass der Steuerwert eines Grundstücks in der Regel nicht dem effektiven Wert entspricht, welchen das Grundstück auf dem freien Markt bei einem Verkauf erzielen könnte. Durch die Anrechnung des Verkehrswertes soll zum einen verhindert werden, dass ein deutlich unter dem Marktwert liegender Steuerwert herangezogen wird, zum anderen aber auch, dass ein fiktives, auf dem Liegenschaftsmarkt kaum realisierbares Vermögen angerechnet werden muss, was sich mit Sinn und Zweck der gesetzlichen Re
gelung nicht vereinbaren liesse (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 
P 23/02
 vom 20. 
September 2002
; 
Carigiet
/Koch,
 
a.a.O.
, S. 
168
; 
Jöhl
, 
Ergänzungsleis
tungen
 zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], 
Band XIV, Soziale Sicherheit, 2. 
Auflage,
 Basel 2007, S. 179
8
 f.
 
Rz
 
225).
 
4.3
    
Wie der Verkehrswert zu ermitteln ist, wird in der Gesetzgebung nicht vorge
schrieben. Von der Rechtsprechung sind folgende Lö
sungen geschützt worden: Verkehrswertschät
zung 
durch die kantonale 
Schät
zungskommission
; Addition des Zeitwertes der auf dem Grundstück liegenden Gebäude und des Marktwertes des Bodens; Mittelwert zwischen dem Steuerwert und dem 
Gebäudeversiche
rungswert
; amtliche Schätzung (vgl. 
Urteil des Bundesgerichts P 50/00 vom 
8. 
Februar 2001; AHI-Praxis 1998 S. 274; 
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 171 f. mit Hinweisen).
 Nach der Verwaltungspraxis kann, sofern der aktuelle Verkehrswert einer Liegenschaft nicht bekannt ist, auf den Mittelwert zwischen dem Wert 
nach der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer und dem Gebäude
versicherungswert abgestellt werden, sofern dies nicht offensichtlich zu einem unrichtigen Ergebnis führt
 (vgl. 
Rz
 
3444.03
 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherung über die Ergän
zungsleistungen zur AHV und IV, WEL,
 in der 
ab 
1. 
Januar 2013 
gültigen Fassung).
4.4
    
Die
 Bewertung ausländischer Liegen
schaften
 wirft besondere Schwierigkeiten
 auf.
 In einem eine Liegenschaft in Tunesien betreffenden Entscheid er
kannte das 
Bun
desgericht, der relevante Verkehrswert der Liegenschaft könne nur durch Ver
gleich mit ähnlichen Objekten hinreichend genau geschätzt wer
den. Massge
ben
de Kriterien seien neben der Grösse des Grundstücks und der Anzahl Zimmer die Lage (verkehrsmässige Erschliessung, Distanz zum Meer) und die 
Wohn
qua
li
tät
 (ruhiges oder lärmiges, vornehmes oder ärmliches Quar
tier). Von Bedeu
tung sei auch, ob es ein Objekt für Touristen ist oder aber von Einheimi
schen bewohnt wird und einen entsprechend 
tieferen Ausbaustandard aufweise. Als fraglich erachtete das Bundesgericht, ob Verkaufsangebote im Internet eine zu
verlässige Grundlage bildeten und erklärte eine im Ausland erstellte
 
Pri
vat
schatzung
 für den Fall, dass eine andere Schätzung 
durch die
 Verwaltung nicht mit vernünftigem Aufwand ein
holbar sei, als massgeblich 
(Urteil
 des Bun
desge
richts 9C_540/2009 
vom 17. 
September 2009 
E. 5.3).
 
5.
5.1
    
Gemäss der Selbst
deklaration der Beschwerdeführenden
 vom 2
3. 
März 2005
 
a
u
f dem
 Hilfsblatt A, Einschätzung von Liegenschaften im Ausland,
 handelt es sich bei der Liegenschaft im Dorf 
A.___
 um ein nach dem Krieg im Jahr 1999 wieder aufgebautes Haus mit 12 Zimmern auf 2 Stockwerken und einem Stall. Die 
Grundstückfläche wurde mit
 1‘200 m
2
 
beziffert. Die Liegenschaft liegt an
geblich 
in ländlichem Gebiet in den Bergen
, zirka 5 km von d
er Stadt 
C.___
 
entfernt. 
Von den Beschwerdeführenden
 unterzeichnet wurde ausserdem, dass zirka
 12 Personen im Haus gewohnt hätten, nämlich die Mutter des Beschwer
de
führers 1 sowie zwei seiner Brüder mit Familie un
d eine Tochter 
(wohl Schwester des Beschwerdeführers 1) 
mit Familie
,
 und dass das Haus 5 Brüdern gehöre, einer davon
 sei
 der Beschwerdeführer 
1. 
Das von der 
Beschwerdegegne
rin
 offensichtlich vorweg ausgefüllte Form
ular wurde den Beschwerdeführenden
 
nach ihrer Vorsprache vom 2
1. 
März 2005 (vgl. 
Urk. 
8/110/1) 
zugestellt und von diesen ohne Ergänzungen unterzeichnet zurückgeschickt (
Urk. 
8/9a und 8/10). 
    
Abgesehen von einer Kopie eines Kartenausschnitts (Beilage zu 
Urk. 
8/10
) stan
den der Beschwerdegegnerin keine weitern Unterlagen zur
 Verfügung. Sie hatt
e bis zum Erlass der Verfügung
 vom 
3. 
Juli 2013 weder K
enntnis über den 
Aus
baustandard
 oder
 die ve
rkehrsmässige Erschliessung noch über
 die 
Wohnquali
tät
 der Liegenschaft. Auch verzichtete sie gemäss Aktenlage bis dahin auf Ab
klärungen zur
 
Vergleic
hbark
eit mit ähnlichen Objekten. Weiter
 verlangte sie weder Grundbuchauszüge, noch Steuer- oder Versicherungswerte zur Liegen
schaft oder 
offizielle Dokumente 
zur Erbengemeinschaft ein.
 
Vielmehr begnügte sie sich 
ohne Weiterungen 
mit den von den Be
schwerdeführenden
 
gemachten
 
An
gaben
. 
5.2
    
D
ieses von der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) empfohlene Vorgehen (vgl. unter 
www.skos.ch
: Empfehlungen zum Liegenschaftsbesitz) zur Wertermittlung ausländischer Liegenschaften beim Fehlen von Unterlagen ver
mag im hier zu beurteilenden Fall aus mehreren Gründen nicht zu genügen:
    
Zunächst verzichtete die Beschwerdegegnerin offensichtlich ursprünglich gänz
lich auf das 
Einverlangen
/Einholen weiterer Unterlagen. Des Weitern
 führte die Umrechnung des
 angegebene
n
 Wert
s
 des Hauses von Euro 250‘000.-- 
im Jahr 2005 
zu einem Gebäudewert
 (ohne Land)
 von 
Fr. 
385‘875.-- (
Urk. 
8/10)
, was
 
ohne nähere Kenntnis der örtlichen 
Liegenschaftenpreise
 auch für eine grössere Liegenschaft in 
dieser primär landwirtschaftlich geprägten
, eher ärmlichen
 
Region, welche vom Krieg gebeutelt worden war und auch nach Beendigung des
selben
 weiterhin unter sicherheitspolitischer Überwachung durch die KFOR steht (vgl. unter anderem Bericht der OSCE Mission in 
B.___
), 
damals wie aktuell 
als
 eher
 hoch. 
    
Ein Abstützen auf die Schätzung der betroffenen Person allein ohne weitere Ab
klärungen kann jedoch 
– wenn überhaupt - 
im Lichte der in 
Art. 
43 
Abs. 
1 
des 
Bun
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 
statuierten Abklärungspflicht allerhöchstens dann als genügend erachtet werden,
 wenn 
definitiv keine weitern Unterlagen erhältlich sind, 
der angege
bene Wert als realistisch erscheint und zumindest gewisse Kenntnisse ü
ber die örtlichen Liegenschafts
preise diesen
 vergleichbar machen. 
Hinzu kommt, dass 
die Be
schwer
deführerin 2 nicht deutsch spricht (vgl. 
Urk. 
8/110/1) und auch der Be
schwer
deführer 1 offensichtlich Mühe mit dem Verstehen von Schriftsachen in deutscher Sprache bekundet (vgl.
 Urk.
 8/10)
.
 Angesichts der dürftigen Aktenlage zum Zustandekommen der Selbstdeklaration
 drängen sich denn auch Zweifel 
daran 
a
uf, ob sich die Beschwerdeführenden
 des Inhalts 
und der Bedeutung 
der un
terzeichneten Selbstdeklaration gänzlich bewusst waren. 
    
Diese Zweifel werden genährt durch die aktenmässigen Widersprüchlichkeiten hinsichtlich der Anzahl erbberechtigter Geschwister. Gemäss von der 
Beschwer
degegnerin
 notierten Bemerkungen a
uf dem von den Beschwerdeführenden
 un
ter
zeichneten Hilfsblatt A vom 2
3. 
März 2005 gehört das Haus in 
A.___
 fünf Brüdern (
Urk. 
8/10); im Formular zur periodischen Überprüfung vom 1
5. 
Mai 2013 notierte der Beschwerdefüh
rer 1 dagegen, das alte Haus
 habe einen Wert von 
etwa
 
Fr. 
30‘000.--, sein Vater habe dasselbe den fünf Brüdern und zwei Schwestern hinterlassen (
Urk. 
8/82 S. 2). Die Beschwerdegegnerin leitete auch hierzu keine ergänzenden Abklärungen in die Wege und ging weiterhin von einem Erbanteil von 1/5 aus.
    
Der
 Anteil an einer 
unverteilten
 Erbschaft 
ist 
grundsätzlich ab dem Zeitpunkt des Erwerbs der Erbschaft mit dem Tode des Erblassers (
Art. 
560 
Abs. 
1 
des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs
, ZGB
) zu berücksichtigen. Schwierigkeiten bei der Realisierung rechtfertigen noch kein Abgehen von dieser Regel. Eine Anrechnung kann indessen erst erfolgen, wenn über den Anteil hinreichende Klarheit herrscht, oder wenn er sich zwar nicht genau beziffern lässt, unter Be
rück
sichtigung aller Eventualitäten tatsächlicher und rechtlicher Natur ein EL-An
spruch jedoch sicher ausgeschlossen werden kann (SVR 2011 EL Nr. 7 S. 21, 
Urteil des Bundesgerichts 
9C_999/2009
 vom
 
7. 
Juni 2010
 E. 1.1). 
5.3
    
Im
 
Einsprach
ev
erfahren
 liessen die Beschwerdeführenden
 auf Deutsch über
setzte Schätzungsp
rotokolle des Ausschusses für die Bewertung des unbeweg
lichen Guthabens der Gemeinde 
C.___
, Direktorium für Haushalt und Finanzen, Amt für Eigentumssteuer
,
 vom 15. Januar 2014 und 1
8. 
Dezember 2013
 einrei
chen. In den Protokollen wird für die Parzelle mit Wohnhaus (246 m2 Wohn
fläche)
 in 
A.___
 ein Marktwert von EUR 31‘980.-- bei einem Preis von 130 EUR/m
2
 geschätzt (
Urk. 
8/105). Für weitere
 Parzelle
n
 des Vaters
 im Ort 
D.___
 lag die Schätzung bei EUR 29‘124.
-- 
(
Urk. 
8/103) respektive 
EUR 59‘398.-- (
Urk. 
8/104). Der Gesamtschätzwert belief sich auf EUR 120‘502.--. Eingetragen war sämtliches unbewegliches Eigentum weiterhin auf den Vater des Beschwer
deführers 1, 
E.___
. Gemäss Bescheinigung des Direktoriums für Geodäsie und Kataster der Gemeinde 
C.___
 lagen am 1
6. 
Oktober 2013 keine Eintragungen auf den Namen des Beschwerdeführers 1 im Register für unbe
wegliches Vermögen vor (
Urk. 
8/102).
5.4
    
Die Beschwerdegegnerin machte geltend, dass der in den eingereichten Proto
kollen ausgewiesene Zweck der Benachrichtigung der zuständigen Ämter in der Schweiz bereits auf das Vorliegen von Gefälligkeitss
chätzungen schliessen lasse. Was die Plausibilität anbelange, erweise sich die Wertermittlung mit sogenann
ten Richtpreisen zwar für die Steuerzwecke der Gemeinde
 als
 sinnvoll und
 erscheine
, was die reinen Bodenflächen anbelange, auch nachvollziehbar und an
näherungsweise plausibel. Der Marktwert eines Bauernhauses mit Nebenge
bäu
den – wie hier – lasse sich jedoch nicht mit einer Quadratmeterpauschale festle
gen. Dieser setze sich vielmehr zusammen aus einem Bodenwert, einem Sach
wert der baulichen Anlage und 
dem Wert der weitern Anlagen. 
Entschei
dend sei vor allem der Sachwert, welcher ohne Beschrieb oder Plan, Angaben über Bau
weise und Ausbaustandard sowie Renovierungsbedarf etc. kaum zu er
heben sei. Die Schätzungsprotokolle seien gänzlich unbegründet und eher lücken
haft. Ob der Gemeindekommission 
Baupläne
 etc. zur 
Verfügung gestanden seien, sei
 un
klar. Vor allem aber sei nicht erkenntlich, welche Sachkenntnis und welche fachliche Qualifikation
 des Schätzungsgremiums
 vorgelegen sei
en
. 
Hinzu komme, dass die Richtpreise einer Plausibilitätsprüfung mit einem Ver
gleich im Internet nicht standhielten (
Urk. 
2 S. 5 f.).
5.5
    
Zuzustimmen ist der Beschwerdegegnerin darin, dass den 
Schätzungsprotokol
len
 der Gemeinde 
C.___
 keine näheren Angaben zu Ausbaustandard 
oder Kon
struktion 
der Liegenschaft, Grundlagen der Einschätzung, allfälligen vorhande
nen Unterlagen wie Ba
uplänen etc. zu entnehmen sind.
 Auch trifft zu, dass
 der geschätzte Mark
t
wert der erst 1999 wieder aufgebauten Liegenschaft mit immer
hin 12 Zimmern, Terrasse, Küche und Stromanschluss mit lediglich EUR 31‘980.-- als eher tief erscheint, dies auch im Vergleich mit den von der Beschwerdegegnerin beigezogenen Internetangeboten (
Urk. 
2 S.
 
6, 
Urk. 
8/106). Diese bilden zwar mangels konkreter 
Kenntnis über 
den 
Ausbaustandard
 
sowohl 
der hier zu beurteilenden und 
als auch 
der im Internet angebotenen Liegen
schaften und der Lage respektive der Vergleichbarkeit derselben 
keine zuverläs
sige Grundlage für eine Schätzung (Urteil des Bundesgerichts 9C_540/2009 vom 17. September 2009 E. 5.3)
. Dennoch sind sie als Indiz für 
möglicherweise
 höhere Liegenschaftsmarktwerte als der 
von der Gemeinde 
C.___
 
geschätzte zu werten, wird doch zum Beispiel ein 3-Zimmer-Haus mit 2000 m
2
 in 
F.___
, einer kleinen Gemeinde in der Nähe von 
G.___
, für EUR 70‘000.-- 
angeboten (
Urk. 
8/106 S. 1).
 
    
Immerhin sind d
ie
 Schätzungen
 aber insofern beweiskräftig, a
ls sie den von
 der Beschwerdegegnerin 
als massgeblich erachteten, auf der Selbstdeklaration be
ruhenden Wert 
ernsthaft in Zweifel ziehen
 und Anlass zu weiteren Abklärungen geben
. 
Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin bildet die Zweckangabe in den Schätzungen keinen genügenden Anhaltspunkt für die Annahme einer
 blossen
 Gefälligkeitsschätzung. Gemäss Angaben der Besch
werdeführenden
 ent
spricht die Zweckangabe in amtlichen Dokumenten dem üblichen Vorgehen (
Urk.
 
1 S.
 
6). Dass der Zweck der Schätzung nicht unterschlagen, sondern im Gegenteil im amtlichen Dokument offen deklariert wird, erscheint denn auch eher vertrauensbildend. 
5.6
    
Die Schätzungen der übrigen Grundstücke
 -
 Acker- sowie Wiesland und Wald von insgesamt 35‘110 m
2
 (
Urk. 
8/103 und 8/104)
 -
 
erachtete die 
Beschwerde
gegnerin
 als nachvollziehbar und annäherungsweise auf Plausibilität überp
rüf
bar 
(
Urk. 
2 S.
 
5). 
Diese
 Grundstücke 
blieben 
in der bisherigen Berechnung des Zusatzleis
tungsanspruchs unberücksichtigt. 
5.
7
    
Bei dieser Sachlage erweisen sich ergänzende Abklärungen
 
in mehrfacher Hinsicht als unumgänglich. 
So wird die Beschwerdegegnerin zunächst den 
An
teil
 des Beschwerdeführers 1
 und die Verwertbarkeit d
ies
es Anteils
 an der offen
sicht
lich noch
 
unverteilten
 Erbschaft
 seines verstorbenen Vaters abzuklären 
haben. In diesem Zusamm
enhang sind die Beschwerdeführenden
 eindringlich auf ihre Mitwirkungspflichten hinzuweisen; sie werden auf entsprechende Auf
for
de
rung 
der Verwaltung hin innert angemessener Frist 
sämtliche erhältlichen Unter
lagen zur Erbengemeinschaft einzureichen haben. 
    
Zur Feststellung des 
ab Juli 2013 aktuellen 
Verkehrswerts der Liegenschaft in 
A.___
 
drängt sich zunächst die Einholung möglichst genauer Informationen in Form von Fotografien des Hauses und allfälliger Nebengebäude sowie des Grundstücks, 
die Einholung 
allfälliger Baupläne, Versicherungs- und 
Steuerun
te
rlagen
 auf. Die Beschwerdeführenden
 werden auch diesbezüglich ihren 
Mit
wir
kungspflichten
 nachzukommen haben. 
Die Schätzung des relevanten Ver
kehrs
werts nach 
Art. 
17 
Abs. 
4 ELV bedingt
 des 
W
eitern
 die Vergleichbarkeit mit ähnlichen Objekten hinsichtlich Grösse des Grundstücks und der Liegen
schaft sowie Lage und Wohnqualität
 (vgl. oben erwähntes Urteil 9C_540/2009 E.
 
5.3). Allenfalls können Informationen über Kaufpreise vergleichbarer Liegen
schaften 
in 
A.___
 und U
mgebung von der Gemeindebehörde
 
C.___
 eingeholt werden. 
    
Sollte trotz dieser Abklärungen weiterhin keine genügend genaue Bestimmung 
des Marktwerts der Liegenschaft möglich sein, 
wird die Beschwerdegegnerin eine
 
Verkehr
s
wertschätzung durch einen Sachverständigen einholen müssen. 
Dies
falls
 wird sie sinnvollerweise die Schätzungen der übrigen Grundstücke (
Urk. 
8/103 und 8/104) auf Plausibilität überprüfen lassen.
    
Die Sache ist hierfür an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen und die Beschwerde ist, soweit darauf einzutreten ist, in diesem Sinne 
teilweise 
gutzu
heissen.
6.
    
Ausgangsgemäss haben die Beschwerdeführe
nden
 Anspruch auf eine reduzierte 
Par
teientschädigung
. Diese ist nach 
Art. 
61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit 
Art. 
34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) ohne Rück
sicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Sache und nach der Schwierig
keit des Prozesses zu bemessen. In Anwendung dieser Grundsätze rechtfertigt sich die Zusprechung einer Prozessentschädigung von 
Fr. 
1‘5
00
.-- (inklusive 
Bar
ausla
gen
 und Mehrwertsteuer).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird, soweit darauf eingetreten wird, in dem Sinne teilweise gutge
heissen, als
 der angefochtene 
Ein
spracheentscheid
 vom 1
0. 
Juni 20
1
4 bezüglich des Anspruchs auf Zusatzleistungen ab Juli 2013 aufgehoben
, 
und die Sache an 
die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurückgewiesen
 wird
, da
mit sie 
nach er
gänzten Abklärungen im Sinne der Erwägungen, den 
laufenden 
Anspruch
 auf Zusatz
leistungen
 ab Juli 2013
 neu berechne.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, den 
Beschwerdeführ
enden
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
1'5
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
lic
. 
iur
. 
Z.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGasser Küffer