zh_sozialversicherungsgericht · UV.2023.00024 · 2023-12-13 · de
Beschwerdeführer war Entführung einer Drittperson mit Drohungen und Lösegeldforderung bekannt, begab sich dennoch und ohne die Polizei zu rufen zu den Entführern, um die entführte Person zu holen, und wurde von den Entführern schwer verletzt, Beschwedegegnerin hat das Verhalten des Beschwerdeführers zu Recht als absolutes Wagnis in einem besonders schweren Fall qualifiziert und die Geldleistungen verweigert (hängig)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2023.00024
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Lanzicher
Urteil
 vom 
13. Dezember 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
iur
. André 
Largier
Advokatur am 
Stampfenbach
Stampfenbachstrasse 42, Postfach, 8021 Zürich 1
gegen
GENERALI Allgemeine Versicherungen AG
Avenue 
Perdtemps
 23, 1260 Nyon 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 
1993
 geborene 
X.___
 war 
zuletzt 
ab dem 2
5. 
März 2021 als 
Aushilfe für den Bau und Unterhalt von Tennisanlagen 
bei
 der 
Y.___
 AG
 angestellt und im Rahmen dieses Arbeitsverhältnisses bei der 
GENERALI Allgemeine Versicherungen AG
 (nachfolgend: 
GENERALI
) gegen die Folgen von Unfällen versichert. Mit Schadenmeldung UVG vom 
7. 
Juli 2021
 liess er der 
GENERALI
 mitteilen, dass er am 
2
2. 
Mai 2021 Opfer einer versuchten Tötung geworden sei, dabei sieben Stichwunden am Körper verteilt erlitten habe und seither an Angstzuständen leide (
Urk. 
8/6.1
 und 
Urk. 
8/38
.9
).
 
Mit Verfügung vom 1
6. 
Juni 2022 (
Urk. 
8/82) übernahm die
 
GENERALI
 die Heilungskosten, erbrachte hingegen keine Geldleistungen, da sie von einem absoluten Wagnis 
ausging
.
 
Die vom Versicherten gegen diesen Entscheid erhobene Einsprache vom 
2
7. 
Juni 2022
 (Urk. 
8/83
)
, ergänzt am 11.
 
August 2022 (
Urk. 
8/86)
,
 wies die 
GENERALI
 mit Entscheid vom 
1
1. 
Januar 2023
 ab (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 
1
0. 
Februar 2023
 Beschwerde (
Urk. 
1) und beantragte, der angefochtene 
Einspracheentscheid
 sei aufzuheben und es sei 
die Vorinstanz zu verpflichten, ihm die gesetzlichen Geldleistungen ungekürzt sowie rückwirkend ab dem Unfalltag zuzusprechen und auszurichten.
 Am 
1
5. 
März 2023
 beantragte die 
GENERALI
, die 
Beschwerde sei abzuweisen (Urk. 
7
).
 
Mit Rep
lik vom 
4. 
April 2023
 (
Urk. 
11
) hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest. Mit Eingabe vom 
3. 
Mai 2023
 teilte die Beschwerdegegnerin mit, dass sie auf das Einreichen einer Duplik verzichte (
Urk. 
14
), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
8. 
Mai 2023
 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 
15
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 1. Januar 2017 sind die am 25. September 2015 beziehungsweise am 9. No
vember 2016 verabschiedeten geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) und der Verordnung über die Unfallversiche
rung (UVV) in Kraft getreten.
    
Der hier zu beurteilende Vorfall hat sich am 
2
2. 
Mai 2021
 ereignet, weshalb die ab dem 1. Januar 2017 gültigen Normen auf den vorliegenden Fall Anwendung finden und in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Gemäss Art. 6 UVG werden – soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt – die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufs
krankheiten gewährt (Abs. 1). Die Versicherung erbringt ihre Leistungen auch bei den im Einzelnen in Abs. 2 aufgeführten Körperschädigungen, sofern sie nicht vorwiegend auf Abnützung oder Erkrankung zurückzuführen sind. Ausserdem erbringt die Versicherung ihre Leistungen für Schädigungen, die der verunfallten Person bei der Heilbehandlung zugefügt werden (Abs. 3).
    
Nach Art. 10 Abs. 1 UVG hat die versicherte Person Anspruch auf die zweckmäs
sige Behandlung ihrer Unfallfolgen. Ist sie infolge des Unfalles voll oder teilweise arbeitsunfähig, so steht ihr gemäss 
Art. 
16 Abs. 1 UVG ein Taggeld zu. Wird sie infolge des Unfalles zu mindestens 10 Prozent invalid, so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente, sofern sich der Unfall vor Erreichen des ordentlichen Ren
tenalters ereignet hat (
Art. 
18 Abs. 1 UVG). Der Rentenanspruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungs
massnahmen der Invalidenversicherung abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbe
ginn fallen die Heilbehandlung und die Taggeldleistungen dahin (Art. 19 Abs. 1 UVG). Erleidet die versicherte Person durch den Unfall eine dauernde erhebliche Schädigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Integrität, so hat sie Anspruch auf eine angemessene Integritätsentschädigung (Art. 24 Abs. 1 UVG).
1.3
    
Gestützt auf 
Art. 
39 UVG kann der Bundesrat aussergewöhnliche Gefahren und Wagnisse bezeichnen, die in der Versicherung der Nichtberufsunfälle zur Verwei
gerung sämtlicher Leistungen oder zur Kürzung der Geldleistungen führen. Die Verweigerung oder Kürzung kann er in Abweichung von 
Art. 
21 
Abs. 
1-3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ordnen. Von dieser Kompetenzdelegation hat der Bundesrat in 
Art. 
49 UVV
 (
be
treffend aussergewöhnliche Gefahren) und 
Art. 
50 UVV (betreffend Wagnisse) Gebrauch gemacht. 
Bei Nichtberufsunfällen, die auf ein Wagnis zurückgehen, werden die Geldleistungen um die Hälfte gekürzt und in besonders schweren Fäl
len verweigert (
Art. 
50 
Abs. 
1 UVV). 
Wagnisse sind Handlungen, mit denen sich der Versicherte einer besonders grossen Gefahr aussetzt, ohne die Vorkehren zu treffen oder treffen zu können, die das Risiko auf ein vernünftiges Mass beschrän
ken
.
 Rettungshandlungen zugunsten von Personen sind indessen auch dann ver
sichert, wenn sie an sich als Wagnis zu betrachten sind (
Art. 
50 
Abs. 
2 UVV).
1.4
    
Lehre und Rechtsprechung unterscheiden zwischen absoluten und relativen Wag
nissen. 
Ein absolutes Wagnis liegt vor, wenn eine gefährliche Handlung nicht schützenswert ist oder wenn die Handlung mit so grossen Gefahren für Leib und Leben verbunden ist, dass sich diese auch unter günstigsten Umständen nicht auf ein vernünftiges Mass reduzieren lassen. Ein relatives Wagnis ist gegeben, wenn es die versicherte Person unterlassen hat, die objektiv vorhandenen Risiken und 
Gefahren auf ein vertretbares Mass herabzusetzen, obwohl dies möglich gewesen wäre 
(BGE 141 V 216 E. 2.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2) damit, dass
 das Verhalten des 
Beschwerdeführers am 2
2. 
Mai 2021
, 
als 
er sich nach 
Z.___
 begeben habe, um mit Entführern zu verhandeln
,
 und 
dabei durch Messerstiche
 
schwer
 verletzt 
worden sei
 
–
 aus näher dargelegten Gründen 
–
 als absolutes Wagnis zu qualifizieren sei, weshalb 
die
 Geldleistungen zu Recht ver
weigert 
worden seien
 (S. 
4
-
14)
.
    
In ihrer Beschwerdeantwort (
Urk. 
7
) hielt sie ergänzend fest,
 bei der Entführung sei es um 
Fr. 
50'000.-- für entwendete Drogen gegangen. Der Beschwerdeführer habe gewusst, dass es um Lösegeld gegangen sei, dass er sich einer grossen Gefahr aussetze und dass es Probleme geben könnte (S. 2-
4
)
. Es sei heikel anzunehmen, man könne sich ohne Lösegeld zu einem Treffen mit Entführern begeben, die Lösegeld verlangen würden, um den Entführten zu holen
,
 und zu denken, dies gehe ohne Probleme vonstatten (S. 5).
 Das 
Risiko einer Entführung mit einem drogendeliktischen Hintergrund könne nicht auf ein vernünftiges Mass reduziert werden. Das müsse auch dem Beschwerdeführer bewusst gewesen sein. Es sei nicht die Rolle des sozialen Unfallversicherers
,
 für die Kosten aus einem solchen Verhalten aufzukommen
. Ob der Beschwerdeführer selbst tätlich geworden sei, sei vorliegend unerheblich
 (S. 11
 und S. 15
).
2.2
    
Der Beschwerdeführer 
schilderte den Vorfall aus seiner Sicht und 
stellte sich auf den Standpunkt,
 
er habe den Hintergrund der Geiselnahme/Erpressung nicht ge
kannt und auch keine Gefahr erkannt. Er habe sich spontan entschlossen, seinen Kollegen bei der Fahrt nach 
Z.___
 zu begleiten, weil er ihm habe helfen wollen und sehr gut schlichten könne. Er sei völlig überraschend von aus der Dunkelheit aufgetauchten Personen attackiert und schwer verletzt worden. Es habe vorgängig keinerlei Hinweise auf einen solchen Verlauf gegeben
 
(
Urk. 
1 S. 4-7)
. 
Der Ansicht, dass er
 
nicht mit einer tätlichen Auseinandersetzung gerech
net habe,
 sei offenkundig auch der zuständige Staatsanwalt gewesen, welcher nicht einmal eine Strafuntersuchung gegen ihn eröffnet habe.
 Es seien 
–
 aus nä
her dargelegten Gründen 
–
 klarerweise weder die Voraussetzungen für den Nach
weis eines absoluten Wagnisses noch diejenigen für ein relatives Wagnis erfüllt. Die Verweigerung der Geldleistungen sei nur zulässig in besonders schweren Fäl
len. Die Beschwerdegegnerin bringe keine Gründe vor, welche für einen 
schweren Fall
 sprechen würden
 
(S.
 
7-12). 
Es sei gesichert, dass er weder in Drogengeschich
ten noch in andere kriminelle Aktivitäten involviert gewesen sei. Auch deute nichts 
auf ein bandenmässiges Verbrechen hin.
 Die Voraussetzungen für eine Kürzung der Geldleistungen gemäss 
Art. 
49 
Abs. 
2 
lit
. a UVV seien klarerweise nicht er
füllt. Erst recht bestehe weder Anlass noch Recht, die Geldleistungen we
gen Be
teiligung an Raufereien und Schlägereien gänzlich zu verweigern (S. 13).
    
Im Rahmen des zweiten Schriftenwechsels ergänzte er (
Urk. 
11), 
es treffe selbst
redend nicht zu, dass er sich bewusst ein
er
 Verletzungsgefahr ausgesetzt 
habe
. 
Es würden jegliche Motive für ein solches Tun fehlen und es hätten auch keine nahen persönlichen Beziehungen zum Entführungsopfer bestanden. Es hätten für ihn keinerlei Hinweise für eine tätliche Auseinandersetzung 
vorgelegen
. Von einem ‘drogendeliktischen Hintergrund’ hätten weder er noch seine beiden Begleiter ge
wusst. Das Entführungsopfer sei im Übrigen schon vor dem Eintreffen des Be
schwerdeführers am Unfallor
t
 ohne irgendwelche Gewalteinwirkung oder Geld
übergabe freigelassen worden, weil die Jugendlichen, die ihn zurückgehalten hätten, befürchtet hätten, die Polizei 
sei
 ihnen auf der Spur. Die Voraussetzungen für eine Kürzung oder gar Verweigerung der Geldleistungen seien klarerweise nicht erfüllt, die Vorhalte der Beschwerdegegnerin würden auf Spekulationen und Unterstellungen beruhen (S. 2 und S. 4).
3.
3.1
    
Vorliegend ist unbestritten und ausgewiesen, dass sich der Beschwerdeführer am 2
2. 
Mai 2021 mit zwei Bekannten mit einem Fahrzeug nach 
Z.___
 be
gab und unmittelbar nach Verlassen des Fahrzeugs von mehreren ihm unbekann
ten Personen attackiert und durch Messerstiche schwer verletzt wurde. 
Gestützt auf die Akten ist ebenfalls ausgewiesen, 
dass dem Beschwerdeführer vor der Fahrt nach 
Z.___
 bekannt war, dass ein Cousin einer seiner beiden Begleit
person
en
 entführt und für diesen Lösegeld verlangt wurde, ebenso
,
 dass die Ent
führer gedroht hatten, dem Entführungsopfer passiere etwas, wenn das Lösegeld nicht gebracht oder die Polizei gerufen werde (
Urk. 
8/80.6
 Antworten auf Fragen 34 und 36
). Ebenfalls war ihm bekannt, dass er mit seinen beiden Begleitpersonen nach 
Z.___
 fuhr, um mit den Kidnappern zu sprechen und um das Ent
führungsopfer zu holen (
Urk. 
8/80.6-80.7
 Antworten auf Fragen 34, 37 und 38, vgl. auch 
Urk. 
8/79.6 Antwort auf Frage 51
). 
Der Beschwerdeführer bemerkte weiter, dass 
der Cousin
 sowie der Bruder des Entführungsopfers panisch waren (
Urk. 
8/79.7-79.8 Antworten auf Frage
n
 52 und 66) und überlegte sich, ob irgendwelche Banden in die Sache involviert sein könnten (
Urk. 
8/79.7 Antwort auf Frage 52). 
Weiter
 vermutete er, dass es Probleme geben könnte und beant
wortete die entsprechende Frage in der polizeilichen Einvernahme vom 2.
 
Juni 
2021 mit «Ja Sie, Kidnapping ist ja nicht ohne Probleme» (
Urk. 
8/79.7 Antwort auf Frage 54).
3.2
    
Dem Beschwerdeführer wäre es ohne 
Weiteres
 möglich gewesen, nicht mit nach 
Z.___
 zu fahren und die Polizei zu rufen. Stattdessen begab er sich in Kenntnis all dieser Umstände zu den Entführern
.
 
In
 einem
 Entführungsfall mit Drohungen gegenüber dem Entführungsopfer sowie einer Lösegeldforderung 
ist 
offensichtlich, dass sich 
ohne Polizeischutz und unbewaffnet 
zu den Tätern zu begeben
 ohne Absicht, auf deren Forderung einzugehen, sondern
 um mit diesen zu sprechen und das Entführungsopfer zu befreien, mit so grossen Gefahren für Leib und Leben verbunden ist, dass sich diese auch unter günstigsten Umständen nicht auf ein vernünftiges Mass reduzieren lassen. 
Die Beschwerdegegnerin hat das Verhalten des Beschwerdeführers entsprechend zu Recht als absolutes Wagnis 
in einem besonders schweren Fall 
im Sinne von 
Art. 
50 UVV qualifiziert
 und die Geldleistungen verweigert.
 Dass gegen den Beschwerdeführer kein Strafverfahren 
geführt
 wurde (vgl. 
Urk. 
1 S. 9
 und S. 12, 
Urk. 
8/53
 und 
Urk. 
8/
110)
, ist in diesem Zusammenhang irrelevant
, sind die Geldleistungen doch nicht gestützt auf Art. 49 
Abs. 
2 UVV zu kürzen
.
 
Soweit
 
er zudem
 
beschwerdeweise geltend machte, davon 
ausgegangen zu sein, 
in 
Z.___
 Kinder und Jugendliche anzutref
fen
, von welchen keine Gefahr ausgehe
 (
vgl. 
Urk. 
1 S. 
8), 
widerspricht er damit seiner Aussage anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 2. Juni 2021, ge
mäss welcher er von erwachsenen Leuten ausgegangen 
war
 
(
Urk. 
8/79.7 Antwort auf Frage 54). Letztlich ist dies ohnehin nicht 
entscheidwesentlich
, wird doch 
bereits aus einer Entführung mit dem erschwerenden Umstand einer Lösegeldfor
derung 
und Drohungen 
klar, dass bei den Tätern eine erhebliche kriminelle Ener
gie vorhanden ist, weshalb damit zu rechnen 
war
, dass sie bei Nichterfüllen ihrer Forderungen auch vor Gewalt nicht zurückschrecken.
    
A
uch a
us dem Umstand, dass 
–
 
im Unterschied zu vorliegendem Fall 
–
 
im 
dem 
BGE 141 V 216 zugrunde liegenden Sachverhalt eine Warnung des EDA bezüg
lich Reisen in Pakistan vorlag, 
vermag der Beschwerdeführer 
entgegen seinen Ausführungen (
Urk. 
1 S. 9-10) 
nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. Denn es ist auch ohne explizite Warnung einer 
Behörde
 klar, 
dass in einem Entführungsfall
 mit Drohungen und Lösegeldforderung
 nicht das persönliche Gespräch mit den Entführern zu suchen, sondern die Polizei zu alarmieren ist. Wer e
s bei Umstän
den wie den vorliegenden 
stattdessen 
vorzieht, sich zu 
den 
Entführern zu bege
ben
, um das Entführungsopfer zurückzuholen
, 
begeht ein absolutes Wagnis in einem besonders schweren Fall.
 
Ob dem Beschwerdeführer der vermutlich dro
gendeliktische Hintergrund der Sache 
(vgl. dazu etwa Urk.
 
8/92) 
bekannt war
 und ob seine Begleitpersonen über das ganze Geschehen allenfalls mehr Bescheid wussten als er, 
ist dabei unerheblich, ebenso
,
 ob in die Angelegenheit Islamisten 
und eine Kurden
gruppe
 involviert waren
, wie dies die 
Beschwerdegegnerin an
nimmt (
Urk. 
2 S. 13-14 und S. 10
)
. 
Auch ändert am bereits Ausgeführten nichts, 
ob 
d
er
 Beschwerdeführer
 am Anlass, welcher zur Entführung führte, beteiligt 
war
, ob er 
in einer nahen persönlichen Beziehung zum Entführungsopfer stand 
(
vgl. 
Urk. 
1 S. 10
)
 oder
 
zu welchem Zeitpunkt das Entführungsopfer freigelassen wurde (vgl. 
Urk. 
11 S. 4)
, zumal die Freilassung dem Beschwerdeführer erst zu einem späteren Zeitpunkt bekannt wurde. Auch die Fragen, 
ob sich
 der Beschwerdefüh
rer
 spontan entschloss
en hatte
, mit 
seinen Begleitern 
nach 
Z.___
 zu fahren (vgl. 
Urk. 
1 S. 7) und wie viele Personen tatsächlich am Vorfall beteiligt waren (vgl. 
Urk. 
1 S. 7
 und S. 11
)
, sind in vorliegendem Zusammenhang nicht von Belang. 
Entsprechend 
ist auch nicht erforderlich, in die
 umfangreichen Straf
akten der an der 
Entführung und 
Messerstecherei beteiligten Personen Einsicht zu nehmen, weshalb auf deren Beizug 
in antizipierter Beweiswürdigung 
(
vgl. BGE
 146 V 240 E. 8.2, 
122 V 157 E. 1d 
je 
m.w.H
.
)
 zu verzichten ist
.
    
Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
iur
. André 
Largier
- 
GENERALI Allgemeine Versicherungen AG
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht
 Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu 
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkun
den sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLanzicher