zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00403 · 2014-05-15 · de
Nichteintreten gemäss Säumnisandrohung, da Rechtsbegehren und Begründung unzureichend.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00403
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Widmer
Verfügung
 vom 
15. Mai 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
1.
    
Am 
4. April 2014
 
erhob 
X.___
 Beschwerde
 gegen 
die
 Verfügung 
der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
vom 
20. März 2014
 be
treffend 
Rückforderung zu viel ausgerichteter Renten
 (
Urk. 
1
 und 
Urk. 
2
). Der Beschwerdeschrift liess sich nicht entnehmen, 
ob der Beschwerdeführer mit der Neufestlegung der Rente oder 
mit 
der Rückfo
rderung nicht einverstanden war 
oder ob er ein Erlassgesuch stellen wollte, welches jedoch 
(
spätestens
 30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung
)
 
an die Verwaltung 
und nicht an das hiesige Gericht 
zu richten 
ist
 (Art. 25 Abs. 1 
des 
Bundesgeset
zes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts
 [
ATSG
] in Verbin
dung mit Art. 
4 der 
Verordnung
 
über den Allgemeinen Teil
 
des 
Sozialversiche
rungsrechts
 [ATSV]; vgl. auch Urk. 2).
    
Mit Verfügung vom 
15. April 2014
, zugestellt am 
2
2. 
April 2014
 (Urk. 
5
), setzte das Sozialversicherungsgericht 
dem Beschwerdeführer
 eine Frist von 10 Tagen an, um die Eingabe vom 
4. April 2014
 zu verbessern, mit der Androhung, dass bei Säumnis auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (
Urk. 
4
). 
    
Der Beschwerdeführer
 liess sich innert der angesetzten Frist nicht vernehmen.
2.
    
In
 der angefochtenen Verfügung wurden 
Rentenl
eistungen im Umfang von Fr. 5‘360.-- beziehungsweise nach Verrechnung noch von Fr. 901.-- zurückge
fordert 
(Urk. 
2).
 
Da
mit
 
übersteigt 
der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht
 und
 die Beurteilung der 
Beschwerde
 
fällt 
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
]).
 
    
Da die Beschwerde vom 
4. April 2014
 (
Urk. 
1
) den Anforderungen von 
§ 
18 Abs. 2 
GSVGer
 
nicht genügt und 
der Beschwerdeführer
 innert der angesetzten Frist 
seine
 Eingabe nicht verbesserte, ist androhungsgemäss auf di
e Beschwerde nicht einzutreten.
Die Einzelrichterin verfügt:
1.
    
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt
 für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Widmer