zh_sozialversicherungsgericht · AL.2015.00090 · 2016-10-31 · de
Angesichts der Schwere der Missachtung der Schadenminderungsflicht und unter Berücksichtigung einer früheren Einstellung ist die verfügte Einstellung zu bestätigen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00090
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
 vom 
31. Oktober 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1988 und
 gelernter Informatiker, war ab 13. 
Februar 2013 bei der 
Y.___
 AG
 angestellt. Per Ende Februar 2014 kündigte der Versicherte das Arbeitsverhältnis (Urk. 5/22). Hernach absolvierte er einen mehrmonatigen Sprachaufenthalt im Ausland
 (
Urk. 
5/13 S. 1)
. Am 18. November 2014 meldete er sich zur Arbeitsvermittlung an (Urk. 5/19) 
und am 17. Dezember 2014 stellte 
er 
Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (Urk. 5/20). In der Folge stand ihm ab 18. November 2014 eine zweijährige Rahmenfrist für den Leistungsbezug offen (vgl. 
Urk. 
5/23). 
    
Am 1
2. 
Januar 2015 verfügte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) wegen ungenügenden persönlichen Arbeitsbemühungen eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung während 11 Tagen ab 18. November 2014 (Urk. 5/7). 
Die vom V
ersicherten dagegen erhobene Einsprache (Urk. 5/8)
 
wies das AWA mit 
Einspracheentscheid
 vom 17. März 2015 ab (
Urk. 
2, Urk. 5/9). 
2.
    
Am 6. April 2015 erhob der Versicherte gegen 
den 
Einspracheentscheid
 vom 17. 
März 2015 Beschwerde mit dem Antrag, die Einstellung sei herabzusetzen (Urk. 1). Das AWA beantragte in der Beschwerdeantwort vom 7. Mai 2015 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 4). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Ausführungen eingegangen. 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
2
.
2.1
    
Nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIG
)
 muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zustän
digen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu ver
meiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühun
gen nachweisen können. Gemäss 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
.
 
c AVIG ist die versicherte 
Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. 
Die Pflicht zur Stellensuche beginnt bereits während der Kündigungsfrist respektive vor der Meldung beim Arbeitsamt. Die versicherte Person hat die Suchbemühungen 
von sich aus, das heisst ohne besondere Aufforderung durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines Merkblattes 
aufzunehmen
 (BGE 139 V 524 E. 4.2; Urteile des Bundesgerichts 8C_21/2015 vom 3. März 2015, E. 3.5, und 8C_917/2013 vom 4. März 2014, 
E. 2.1, je mit Hinweisen, sowie Urteil des Bundesgerichts 8C_271/2011 vom 
14. Juni 2011 E. 2.2
; ferner Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 4.
 Aufl., Zürich 2013, 
Art. 
30 S. 
175
). Die Pflicht zur Stellensuche 
besteht
 auch bei einer 
vorübergehenden Ort
s
- oder Lande
sabwesenheit (Urteil des Bun
desgerichts 8C_21/2015 vom 3. März 2015 E. 3.4 mit Hinweis
).
2.2
    
Bei der Beurteilung de
r Frage, ob sich eine versicher
te Person genügend 
um zumutbare Arbeit bemüht hat
,
 sind die Quantität und 
die Qualität ihrer Bewer
bungen von Bedeutung (BGE 
139 V 524 E. 2.1.4 und 
124 V 225 E. 4a 
je 
mit Hinweis
en
).
 Es
 kommt nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern vielmehr auf 
die Tatsache und Intensität der
selben (
BGE 124 V 225 E. 6; Urteil des Bundesgerichts C 16/07 vom 2
2. 
Februar 2007 E. 3.1
). 
Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen können keine ein
deutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber mindestens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachgewiesen werden (
BGE 139 V 524 E. 2.1.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_917/2013 vom 
4. März 2014 E. 2.2
).
    
Eine in qualitativer Hinsicht genügende Suchbemühung setzt voraus, dass mit dem möglichen Arbeitgeber tatsächlich ein Kontakt zustande kommt. Ist eine telefonische Kontaktnahme nicht möglich, hat zwingend eine schriftliche Bewerbung zu erfolgen oder die versicherte Person hat selber im Betrieb vor
zusprechen (Urteil des Bundesgerichts C 275/05 vom 6. November 2006 E. 3.2). 
Die Stellensuche hat bereits während der Kündigungsfrist, das heisst noch vor dem Leistungsbezug kontinuierlich zu erfolgen (BGE 139 V 524 E. 4.2 mit Hin
weisen). 
2.3
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach
 dem Grad des Verschuldens (
Art. 
30 
Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittelschwerem und 31
 
bis 60 Tag
e bei schwerem Verschulden (
Art. 
45 
Abs. 
3 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung;
 AVIV).
3.
3.1
    
Der Beschwerdegegner wirft dem Beschwerdeführer vor, in der Zeit vor der 
kon
trollierten Arbeitslosigkeit
 habe er sich persönlich ungenügend um eine neue Stelle bemüht. 
Er habe insgesamt 20 Stellenbemühungen nachgewiesen. Diese entfielen auf die Zeit ab dem 1. Oktober bis zum 18. November 2014. Bezogen auf eine Zeitspanne von drei Monaten vor der Anmeldung zur Arbeitsver
mittlung 
am 18. November 2014 
genügten die nachgewiesenen 
Suchbemühun
gen
 sowohl in Bezug auf die Quantität (10 bis 12 Suchbemühungen pro Monat) als auch in 
Bezug auf die Qual
ität (kontinu
ierliche Suchbemühungen) nicht (Urk. 2 S. 2 f. 
Ziff. 
4). 
3.2
    
Der Beschwerdeführer macht geltend, 
in der Ver
fügung vom 1
2. 
Januar 2015 sei 
er von insgesamt fünf nachgewiesenen Suchbemühungen ausgegangen, im 
Einspracheentscheid
 habe er hingegen 20 Bewerbungen anerkannt. Auf die aus
zufällende Sanktion habe dies keinen Einfluss gehabt. Es sei 
zu Unrecht 
an 
der Einstellung von 11 Tagen Dauer festgehalten worden. 
Sodann habe der Beschwerdegegner die Qualität der Bewerbungen bemängelt, ohne dies näher darzulegen. Es habe sich um konkrete und dem Stellenprofil entsprechende Bewerbungen gehan
delt 
(Urk. 1). 
4.
    
4.1
    
Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer vor Beginn seiner kontrollierten Arbeitslosigkeit insgesamt 20 S
uchbemühungen 
unternommen
 hat 
(vgl. Urk. 
5/6). 
Das 
letzte 
Arbeitsverhältnis endete am 2
8. 
Februar 2014 (Urk. 5/20, 
Urk. 
5/22). 
Zwischen 
diesem Zeitpunkt
 und dem Beginn der kontrol
lierten Arbeitslosigkeit am 18. 
November
 2014 liegen mehr als acht Monate. Die ins
gesamt 
20 Suchbemühungen entsprechend
 knapp den quantitativen Mindest
anforderungen für zwei Monate und der Beschwerdeführer 
begann
 erst am 
1. 
Oktober 2014 mit der Stellensuche. 
4.2
    
Dass 
d
er 
Beschwerdeführer 
eine Stelle 
wird suchen müssen
, 
stand
 
im Zeitpunkt der Kündigung bei der 
Y.___
 AG bereits fest. Die Schadenminderungspflicht gebot eine rechtzeitige Aufnahme der Stellensuche. 
Ein Auslandaufenthalt - 
der Beschwerdeführer absolvierte einen mehrmonatigen Sprachaufent
halt in 
Z.___
 (
Urk. 
5/13 S. 1) -
 
entband 
ihn
 nicht davo
n (
vgl. vorstehende E. 2.1
). 
    
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers sind 
seine Arbeitsbemühungen vor dem Leistungsbezug
 nicht nur quantitativ, sondern auch in qualitativer Hinsicht
 
ungenügend
. Bemängelt wurden zu Recht nicht die Bewerbungen als solche, sondern der versp
ätete Beginn der Suchbemühungen
 
und damit die 
ungenügende
 Kontinuität bezogen auf die 
massgebende
 Suchperiode von 
min
destens 
drei Monaten vor dem Leistungsbezug (entsprechend einer dreimonati
gen Kündigungsfrist). 
Der Einstellungsgrund von 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. c AVIG ist erfüllt. 
5.
    
5.1
    
Der Umstand, dass der Beschwerdegegner anfänglich von fünf nachgewiesenen S
uchbemühungen ausging (
Urk. 
5/7
), im 
Einspracheverfahren
 
jedoch 20 
Bewerbungen an
erkannte (
Urk. 
2
), hat sich nach Auff
assung des Beschwer
deführers auf
 die
 Höhe der Sanktion auszuwirken. 
    
Zutreffend ist, dass sich d
ie Sanktion nach dem Ausmass der nicht erfüllten Schadenminderungspflicht 
richtet
. 
Jedoch hat
te
 der Beschwerdegegner
 die 
frühere
 
Sanktion
 (Einstellung von 35 Tagen wegen
 Nichtbefolgung von Wei
sungen gemäss 
Einspracheentscheid
 vom
 2
6. 
März 2013; 
Urk. 
5/17) 
zunächst 
bei der Bemessung des Verschuldens nicht angemessen gewürdigt
, sondern erst im 
Einspracheverfahren
, indem 
er
 es trotz Anerkennung einer grösseren Anzahl von Suchbemühungen bei der Einstellung von 11 Tagen beliess. Gemäss 
Art. 
45 
Abs. 
5
 AVIV wird bei wiederholter
 
Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung 
innerhalb von zwei Jahren 
die Einstellungsdauer angemessen verlängert.
5.2
    
Die Sanktion 
von 11 Tagen 
bewegt sich im Rahmen des leichten Verschuldens. 
Unter Berücksichtigung
 von insgesamt 20 Bewerbungen erweist sich das Fest
halten an der Einstelldauer 
von 11 Tagen 
aufgrund der Erheblichkeit der frühe
ren Einstellung 
und
 der Schwere der hier zu b
eurteilenden 
Verletzung
 der 
Scha
denminderungspflicht
 als angemessen. 
D
er Umstand, dass 
der Beschwerdeführer 
bereits nach kurzer
 Zeit eine Stelle gefunden hat
te
 
(Stellenantritt per 
1. 
Januar 2015; 
Urk. 
5/5)
,
 erfordert keine Korrektur.
    
Da der Entscheid des Beschwerdegegners 
nicht zu beanstanden
 ist, ist die dage
gen erhobene Beschwerde abzuweisen. 
D
i
e Einzelrichter
in
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
GrünigWilhelm