zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00128 · 2019-09-05 · de
Nichteintreten auf Neuanmeldung mangels rechtsgenüglicher Glaubhaftmachung einer erheblichen, für den Rentenanspruch massgeblichen gesundheitlichen Verschlechterung; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00128
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
 vom 
2
5. 
September 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Cyrill 
Süess
BianchiSchwald
 GmbH, Rechtsanwälte
St. Annagasse 9, Postfach 1162, 8021 Zürich 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1970, meldete sich 
am 
1. 
Mai 1998 
(Urk. 
7/3
) 
unter Hinweis auf Beschwerden im Zusammenhang mit einer (OSG
)Bandplastik (
Ziff. 
6.2) erstmals 
bei der Invalidenver
sicherung zum Leistungsbezug an.
 Nach 
Erlass des Vorbescheids 
(Urk. 
7/19/4-5
) 
verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom 2
1. 
Januar 1999 (
Urk. 
7/19/1-3) einen Anspruch der Versicherten auf berufliche Massnahmen. 
1.2
    
Am 
2. 
Mai 2005 (
Urk. 
7/22) meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf Kopf
schmerzen, Nackenschmerzen, Schwindel und Lichtempfindlichkeit (
Ziff. 
7.2) erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an. 
In der Folge liess die IV-Stelle die Versicherte beruflich abklären (
Urk. 
7/58, 
Urk. 
7/66) und sprach ihr mit Mitteilung vom 1
2. 
April 2007 (
Urk. 
7/67) ein Arbeitstraining zu. 
Mit Mitteilung vom 3
0. 
August 2007 (
Urk. 
7/76) sprach die IV-Stelle der Versicherten berufliche Massnahmen im Sinne einer Umschulung zur Sozialbegleiterin zu, welche die Ver
sicherte am 
3. 
Dezember 2013 mit dem Erwerb des 
eidgenössischen
 Fachausweises als Sozialbegleiterin abschloss (
Urk. 
7/207/7, 
Urk. 
7/147). Die IV-Stelle liess die Versicherte 
bidisziplinär
 (rheumatologisch und psychiatrisch) begutachten (Gutachten vom 2
9. 
Juni 2010; 
Urk. 
7/143/26-68) und sprach 
ihr 
nach Erlass des Vorbescheids (
Urk. 
7/155) mit Verfügung vom 
1
3. 
Januar 2011 (Urk.
 
7/168 und 
Urk. 
7/162) bei einem Invaliditätsgrad von 55
 %
 
mit Wirkung 
ab 
1. 
Oktober 2010 ein
e
 halbe Rente zu. 
1.3
    
Nach Eingang des von der 
Versicherten
 am 
1
5. 
Mai 2014 ausgefüllten Revisions
fragebogens (
Urk. 
7/180/1-3) liess die IV-Stelle die Versicherte polydisziplinär (internistisch, psychiatrisch, rheumatologisch und neurologisch) begutachten (Gutachten vom 3
0. 
April 2015; 
Urk. 
7/193/1-76). Mit Verfügung vom 
7. 
März 2017 (
Urk. 
7/204) 
hob die IV-Stelle
 nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
7/202)
 die der Versicherten bisher ausgerichtet
e
 halbe Rente gestützt auf die 
Schlussbestimmungen der Änderung des 
Bundesgesetzes über die Invalidenver
sicherung (IVG)
 vom 
1
8. 
März 2011 (
6. 
IV-Revision, erstes Massnahmenpaket; 
SchlB
 IVG
) auf den 3
0. 
April 2017 auf. Diese Verfügung ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen.
1.4
    
Mit Mitteilung vom 2
4. 
April 2017 (
Urk. 
7/209) sprach die IV-Stelle der Versicher
ten Massnahmen zur Wiedereingliederung gemäss den 
SchlB
 
IVG zu. Mit Verfü
gung gleichen Datums (
Urk. 
7/210) sprach die IV-Stelle der Versicherten eine Weiterausrichtung der bisher ausgerichteten halben Rente während 
der Dauer der Massnahmen zu
r
 Wiedereingliederung 
mit Wirkung 
ab 
1. 
Mai 2017 zu. Nach Erlass 
des Vorbescheids (
Urk. 
7/229) stellte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
4. 
Septem
ber 2018 (
Urk. 
7/234) den Abbruch der Massnahmen zur Wiedereingliederung per 3
1. 
Juli 2018 fest und stellte die Weiterausrichtung der halben Rente au
f
 diesen Zeitpunkt hin ein. 
Diese Verfügung ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen.
1.5
    
Am 
2. 
August 2018 (
Urk. 
7/231) meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine psychische Erkrankung (
Ziff. 
6.1) erneut bei der Invalidenver
sicherung zum Leistungsbezug an. Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
7/236, Urk. 7/249) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
5. 
Januar 2019 (
Urk. 
7/252 = 
Urk. 
2) auf 
die 
Neuanmeldung 
zum Leistungsbezug der 
Versicherten 
nicht ein. 
2.
    
Gegen die Verfügung vom 
1
5. 
Januar 2019 
(Urk. 2) erhob 
die 
Versicherte am 
1
5. 
Februar 201
8 (richtig: 2019)
 
Beschwerde 
(Urk. 1) 
und beantragte, 
diese 
sei auf
zuheben, und es sei die IV-Stelle anzuweisen, auf die Neuanmeldung vom 
2. 
August 2018 einzutreten, die notwendigen Abklärungen vorzunehmen, 
und 
die erforderlichen Auskünfte sowie einen Arztbericht bei der 
O.____
 einzuholen 
(
S. 2
). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
2
7. 
März 2019 
(Urk. 
6
) beantragte die IV
-
Stelle
 die Abwei
sung der Besc
hwerde, wovon die Beschwerdeführerin am 3
0. 
April 2019 (
Urk. 
8) in Kenntnis gesetzt wurde.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederher
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
 
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindes
tens
 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 
Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei 
einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.2
    
Wurde eine Rente
 
wegen eine
s zu geringen Invaliditätsgrades
 
verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuan
meldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invali
ditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegrün
dende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.3
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Ein
tretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Eintretensfrage
, wenn die Verwal
tung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen). 
1.4
    
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV hat das Bundes
gericht in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenände
rung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a). 
1.5
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweige
rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen mu
ss (BGE 109 V 108 E. 2a, 262 E. 
3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwür
dig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs
begehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allsei
tig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 
3a und E
. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 
5.2, 7
1 E. 
2.2 mit Hinweisen).
1.6
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3
; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2
).
1.7
    
D
ie zeitliche Vergleichsbasis für die Fra
ge, ob eine rentenrelevante Veränderung des Sachverhalts glaubhaft ist, stellt der Zeit
punkt der letzten umfassenden materiellen Prüfung des Rentenanspruchs dar. Der Vergleichszeitraum erstreckt sich grundsätzlich bis zur Prüfung und Beurteilung des Gesuchs durch die Ver
waltung und endet mit dem Erlass der Verfügung betreffend die Neuanmeldung. Für die beschwerdeweise Überprüfung einer 
Nicht
eintretensverfügung
 ist somit der Sachverhalt, wie er sich der Verwaltung bot, beziehungsweise die Aktenlage bei Erlass dieser Verfügung massgeblich (BGE 130 V 64 E. 5.2.5; Urteile des Bun
desgerichts 8C_244/2016 vom 21. Juni 2016 E. 2.1 und 9C_683/2013 vom 2. April 2014 E. 3.3; Ulrich Meyer
, Recht
sprechu
ng des Bundesgerichts zum IVG, 3. 
Aufl.
, Zürich 2014
, 
Art. 30-31 IVG N 122
). 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
ging in der 
angefochtenen Verfügung 
vom 
1
5. 
Januar 2019 
(Urk. 2) davon 
aus, dass 
die 
Beschwerdeführer
in
 eine im Hinblick auf ei
nen Rentenanspruch mass
gebliche Verän
de
rung des Sachverhalts nicht rechts
ge
nü
gend glaubhaft ge
macht habe, wes
halb auf die Neuanmeldung nicht ein
zutreten sei.
 In Bezug auf den im Rahmen des 
Vorbescheidverfahrens
 eingereichten Bericht der Ärzte der 
Y.___
 gelte es sodann zu beachten, dass 
sich diesem in diagnostischer Hinsicht 
keine nachvol
lziehbare Herleitung der gestellten Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Störung und einer emotional-instabilen Persönlichkeitsstörung ent
nehmen liesse. Sodann hätte die Persönlichkeitsstörung mindestens seit dem frühen Erwachsenenalter bestehen müssen, was indes gemäss den Gutachten von 
Dr. 
Z.___
 aus dem Jahre 2010 und demjenigen der Ärzte der 
A.___
 aus dem Jahre 2015 jedoch nicht der Fall gewesen sei (S. 2). 
2.2
    
Die 
Beschwerdeführer
in brachte 
hiegegen
 vor, dass 
gestützt auf den von ihr einge
reichten Bericht der Ärzte der 
Y.___
 vom 1
4. 
November 2018 erstellt sei, dass sie neu zusätzlich unter einer rezidivierenden depressiven Störung und unter einer emotional-instabilen Persönlichkeitsstörung leide, und dass sie damit eine erheb
liche Veränderung ihres psychischen Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht habe (
Urk. 
1 S. 6).
2.3
    
Prozessthema bildet die Frage, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Neu
anmeldung 
vom 
2. 
August 2018 (
Urk. 
7/231) 
nicht eingetreten ist bezie
hungs
weise
 die Frage, ob 
die 
Beschwerdeführer
in 
eine anspruchsbeeinflussende Tatsachen
änderung 
im Sinne 
eine
r
 
erhebliche
n, 
für den Renten
an
spruch massgebliche
n
 
Ver
schlech
terung 
ihres 
Gesundheitszu
standes 
im massge
ben
den 
Vergleichsz
eit
raum 
seit 
dem Zeitpunkt des 
Erlass
es
 
der 
ursprünglichen, 
rentenverneinenden Verfü
gung 
vom 
7. 
März 2017 (
Urk. 
7/204) 
bis zum
 
Zeitpunkt des 
Erlass
es
 der an
ge
fochtenen Verfügung vom 
1
5. 
Januar 2019 
(Urk. 2) 
glaubhaft ge
macht hat. 
3.
3.1
    
Bei 
Erlass der ursprünglichen 
rentenverneinenden Verfügung vom 
7. 
März 2017 (Urk.
 
7/204) 
stützte sich die Beschwerdegegnerin 
gemäss 
ihrem 
Feststellungsblatt (
Urk. 
7/200/6-9) zur Hauptsache 
auf das Gutachten der Ärzte 
der 
A.___
 Begutach
tung, vom 
3
0. 
April 2015 (
Urk. 
7/193/1-76), auf die Stellungnahme von 
Dr. 
med. 
B.___
 ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 
6. 
Mai 2015 (
Urk. 
7/200/6-7) sowie auf den Bericht von 
Dr. 
med. 
C.___
 vom 2
4. 
September 2016 (
Urk. 
7/197)
3.2
    
Die Ärzte der 
A.___
 erwähnten in ihrem polydisziplinären Gutachten vom 3
0. 
April 2015 (
Urk. 
7/193/1-76), dass die Beschwerdeführerin in der Zeit vom 
9. 
bis 1
1. 
Dezember 2014 internistisch, psychiatrisch, rheumatologisch und neurologisch untersucht worden sei (S. 3)
,
 und stellten die folgenden Diagnosen
 mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
 
(S. 36):
- 
c
hronischer Mischkopfschmerz mit Komponenten eines
 
chronischen Spannungskopfschmerzes
 mit/bei:
- 
Migräne ohne Aura (ICD-10: G43)
- 
Analgetika-induzierte Kopfschmerzanteile nicht auszuschliessen (ICD-10: G44.1
    
Daneben stellten sie noch die folgenden Nebendiagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit:
- 
Neurasthenie
- 
chronisches 
zervikozephales
 Schmerzsyndrom:
- 
aktuell ohne Anhaltspunkte für eine radikuläre Reiz- oder sensomoto
rische Ausfallsymptomatik
- 
muskuläre Dysbalance am Schultergürtel beidseits (vorwiegend Trapezius)
- 
Status nach Distorsionen der Halswirbelsäule (HWS) am 
2. 
November 2002 und am 
7. 
Juli 2003
- 
subakutes 
Lumbovertebralsyndrom
 seit Mitte November 2014 (Differen
zialdiagnose: unspezifische Kreuzschmerzen, 
diskogene
 Schmerzen):
- 
aktuell ohne Anhaltspunkte für eine radikuläre Reiz- oder sensomoto
rische Ausfallsymptomatik
- 
Hypermobilität 
- 
Status nach Bandplastik im Bereich des Oberen Sprunggelenks (OSG) rechts im Jahre 1997
, seit l
angem beschwerdefrei
- 
Status nach zwei Autounfällen am 
2. 
November 2002 und am 
7. 
Juli 2003 mit:
- 
Status nach jeweils erlittenem HWS-Distorsionstraum
a
- 
Cannabis-Abusus, aktuell Nachweis von Cannabis im Serum
    
In psychiatrischer Hinsicht stellten die Gutachter fest, dass die Beschwerdeführe
rin in der Kindheit und Jugend psychisch gesund gewesen sei und keine psychi
schen Auffälligkeiten gezeigt habe, und dass die gegenwärtigen Beschwerden vor allem auf fluktuierend vorhandene Kopfschmerzen, Müdigkeit und Konzentra
tionsstörungen, wobei letztere nicht objektiviert hätten werden können, zurück
zuführen seien (S. 28). Hinweise für eine affektive Störung im Sinne einer depressiven Episode seien nicht zu erkennen. 
Psychopathologisch 
hätten 
keine darauf hinweisenden Pathologien festgestellt werden
 können. Die Beschwerde
führerin sei vielmehr 
sehr lebendig und selbstsicher auf
getreten
. Die von ihr beschriebenen Stimmungsschwankungen 
seien 
schon lange vorhanden und 
stell
ten an sich noch keine depressive Episode dar. 
Offensichtlich 
hätten diese Beschwerden 
auch keinen Einfluss auf die jahrelang vorhandene Arbeitsfähigkeit geh
abt (S. 29). Sodann pflege die Beschwerdeführerin
 soziale Kontakte und 
kümmere sich 
um ihr eigenes Pferd, 
welchem 
sie mehr
mals pro Woche Zeit widme. Obwohl eine 
Selbstbeurteilung 
durch die Beschwerdeführerin auf 
eine 
mittelgradige
 depressive Symptomatik 
hingedeutet habe
, 
könne ausschliesslich gestützt darauf keine 
Diagnose gestellt werden. 
Den
n
 d
abei könnte es sich allen
falls 
auch 
um 
Hinweise auf eine geringe Symptomausweitung
 handeln. 
Eine depressive Symptomatik 
könne 
weder klinisch noch anamnestisch mit der Selbst
beurteilung in Einklang gebracht werden
 (S. 30)
. 
    
Da die Beschwerdeführerin 
nicht an e
iner Beziehungsstörung leide, könne auch keine 
Per
sönlichkeitsstörung diagnostiziert werden
. 
Zudem 
müssten 
hierzu 
seit der Jugend charakteristische und dauerhafte Verhaltensmuster 
erstellt 
sein, die deutlich von kulturell erwarteten und akzentuierten Vorgaben 
abw
ichen, was auf die Beschwerdeführerin nicht zutreffe. Da reine 
Stimmungsschwankungen 
noch keine 
Borderline
-Persönlichkeitsstörung aus
machten, könne auch der von 
Dr. 
C.___
 gestellte
n
 Diagnose einer 
Borderline
-Störung 
nicht gefolgt werden. Ein 
durchgeführtes Persönlichkeits-Screening 
habe 
ebenfalls keine Hinweise auf eine Persönlichkeitsstörung oder auch nur -akzentuierung
 ergeben
 (S. 30)
. 
Die geklag
ten Beschwerden im Sinne einer 
vermehrte
n
 Müdigkeit, Konzentrations
schwie
rigkeiten, körperliche
 Schwäche und Erschöpfung
, 
Spannungskopf
schmerzen, 
eine 
gewisse Freudlosigkeit und unterschiedliche leichte Grade von Depression 
und Stimmungsschwankungen stellten Symptome einer Neurasthenie dar
. Es sei auch 
keine Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung zu stellen, da Hinweise auf einen vorbestehenden emotionalen Konflikt oder auf hinreichend schwerwiegende psychosoziale Probleme fehlten 
(S. 31). In 
psychi
scher Hinsicht 
sei vielmehr 
ausschliesslich 
eine
 Neurasthenie
 zu diagnostizieren (S. 30)
. 
Aus psychiatrischer Sicht sei der Beschwerdeführerin die Ausübung einer angepassten Tätigkeit, wie beispielsweise einer Bürotätigkeit ohne stressaus
lösende äussere Einflüsse, im vollzeitlichen Umfang zuzumuten (S. 32). 
    
Aus somatischen Gründen werde die Beschwerdeführerin auf Grund der chro
nischen Kopfschmerzsymptomatik im Umfang von 20
 %
 in ihrer Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt. 
Gesamthaft sei der 
Beschwerdeführerin die Ausübung behinde
rungsangepasster, körperlich leichter bis mittelschwerer
 Tätigkeiten
, unter Einschluss der gegenwärtig ausgeübten Tätigkeit 
als Betreuerin in einer Jugend
wohneinrichtung
, im Umfang eines Arbeitspensums von 80
 %
 zuzumuten (S. 40). 
3.3
    
RAD-Arzt 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Anästhesiologie, erwähnte in seiner Stellungnahme vom 
6. 
Mai 2015 (
Urk. 
7/200/6-7), dass auf das Gutachten der 
Ärzte der 
A.___
 vom 3
0. 
April 2015 
abgestellt werden könne, und dass gestützt darauf davon auszugehen sei, dass die Beschwerdeführerin auf Grund der chronischen Kopfschmerzen in Bezug auf die bisherige
 
Tätigkeit 
und 
auf ange
passte Tätigkeiten im Umfang 
von 20
 %
 
in der Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt sei (S. 1).
3.4
    
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für 
Allgemeine Innere Medizin
, erwähnte in seinem Bericht
 vom 2
4. 
September 2016 (
Urk. 
7/197)
, dass er die Beschwerdeführer
in
 seit dem Jahre 2003 behandle (
Ziff. 
1.2)
,
 und stellte die folgende Diagnose (
Ziff. 
1.1):
- 
depressive Entwicklung bei Status nach Erschöpfungs-Depression 
    
Er führte aus, dass die Beschwerdeführerin müde wirke, verunsichert sei und 
über 
Schlafstörungen klage (
Ziff. 
1.4), und dass sie durch eine rasche Ermüdbarkeit und einen Konzentrationsabfall in ihrer Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt werde (
Ziff. 
1.7). Bis auf weiteres bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50
 %
 (
Ziff. 
1.6). 
 
4.
4.1
    
Während die Beschwerdeführerin mit 
der Neuanmeldung vom 
2. 
August 2018 (
Urk. 
7/231) keine Unterlagen eingereicht hatte, reichte sie mit ihrem Einwand vom 2
1. 
November 2018 (
Urk. 
7/249) auf den Vorbescheid vom
 1
9. 
September 2018 (
Urk. 
7/236) neben verschiedenen
,
 sich bereits bei den Akten 
der Beschwerdegeg
nerin 
befindenden Unterlagen (
Urk. 
7/240-245, 
Urk. 
7/247-248)
,
 einen sich bisher nicht bei den Akten befindenden Bericht der Ärzte der 
Y.___
 vom 1
4. 
November 2018 
(
Urk. 
7/246) ein. Zu prüfen ist im Folgenden daher, ob die Beschwerdeführe
rin
 mit dem 
rechtzeitig in das Verfahren eingebracht
en Bericht der Ärzte der 
Y.___
 vom 1
4. 
November 2018 
eine erhebliche, für den Rentenanspruch massgebliche Veränderung ihres Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht hat. 
4.2
    
In ihrem Bericht vom 1
4. 
November 2018 (
Urk. 
7/246) erwähnten die Ärzte der 
Y.___
, dass die Beschwerdeführerin seit dem 3
1. 
März 2017 in ihrer ambulanten Behandlung stehe
,
 und stellten die folgenden Diagnosen (S. 1): 
- 
rezidivierende depressive Störung, mittelgradige Episode
 (ICD-10 F33.1)
- 
emotional-instabile Persönlichkeitsstörung vom 
Borderline
-Typ
 (ICD-10 F60.31)
    
Sie führten aus, dass es sich bei der emotional-instabilen Persönlichkeitss
törung 
um 
eine lebensbeglei
tende Störung
 handle
, welche sich meist 
i
n der Jugend 
bezie
hungsweise i
m
 frühen Erwachse
nena
lter manifestiere, und dass auf Grund der Akten und der 
Aussage
n
 
der Beschwerdeführerin davon auszugehen sei, dass die 
Borderline
-Probl
ematik 
sei 
dem Jugendalter
 bestehe
. 
Die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin sei seit Beginn der Behandlung (vom 
3
1. 
März 2017
) einge
schränkt (S. 1). 
Da es sich bei 
der emotional-instabilen Persönl
ichkeitss
t
örung um eine l
ebensbegleitende Störung handle
, 
sei davon auszugehen, dass 
die Arbeits
fähigkeit 
dauerhaft eingeschränkt 
sei (S. 2). 
4.3
    
RAD-Ärztin med. 
pract
. 
D.___
, Fachärztin für 
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
, erwähnte in ihrer Stellungnahme vom 2
0. 
Dezember 2018 (
Urk. 
7/251/2-3), dass die Ärzte der 
Y.___
 in ihrem Bericht vom 1
4. 
November 2018 
diagnostisch zu einer neuen Einschätzung
 gekommen seien, wobei sich diesem Bericht weder eine diagnostische Einschätzung der gestellten Diagnosen einer 
emotional-instabile
n
 Persönlichkeitsstörung 
und 
eine
r
 rezidivierende
n
 depressive
n Störung, gegenwärtig mittel
gradige Episode
, noch er
hobene psychopathologische Befunde 
entnehmen liessen. 
Da Persönlichkeits
stö
rungen
 
mindestens seit dem frühen Erwachsenenalter 
ausgewiesen sein müssten
,
 
hätte eine solche daher schon anlässlich der bisherigen Begutachtungen 
bestehen müssen
. 
Dr. 
Z.___
 
habe in seinem 
Gutachten 
aus dem Jahre 2010 jedoch 
keine 
Persönlichkeitsstörung diagnostiziert und 
lediglich eine remittierte 
rezidivierende depressive Störung
, ohne 
Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit
, festgestellt
. 
Auch 
dem 
Gutachten der 
Ärzte der 
A.___
 
aus dem Jahre 
2015 
seien 
keine Hinweise auf eine Persönlichkeitsstörung
 zu entnehmen
. 
Die Ärzte der 
A.___
 hätten zudem ein 
Persönlichkeitsscreening durchgeführt, welches keine Hinweise auf eine Persön
lichkeitsstörung 
ergeben habe. Die Gutachter hätten in ihrem Gutachten 
sodann 
dar
gelegt
, warum 
sie 
weder 
eine Persönlichkeitsstörung 
noch eine rezidivierende depressive Störung 
diagnostizier
t
en. Der 
Bericht der 
Ärzte der 
Y.___
 
sei 
daher 
nicht geeignet, die gutachterliche Beurteilung der 
Ärzte der 
A.___
 in Frage zu stellen 
(S. 2). 
5.
5.1
    
In erster Linie ist es Sache der versicherten Person, substanzielle Anhaltspunkte für eine allfällige neue Prüfung des Leistungsanspruchs darzulegen (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Wenn die der Neuanmeldung beigelegten ärztlichen Berichte so wenig substanziiert sind, dass sich eine neue Prüfung nur aufgrund weiterer Erkenntnisse allenfalls rechtfertigen würde, ist die IV-Stelle 
indes 
unter Um
stän
den zur Nachforderung weiterer Angaben gehalten. Dies ist nur, aber immer
hin dann der Fall, wenn den - für sich allein genommen nicht Glaub
haftigkeit begründenden - Arztberichten konkrete Hinweise entnommen werden 
können, wonach möglicherweise eine mit weiteren Erhebungen erstellbare rechts
erheb
liche Änderung vorliegt (
Urteile des Bundesgerichts 8C_244/2016 vom 21. Juni 2016 E. 2.3; 
9C_286/2009
 
vom 2
8. 
Mai 2009 E.
 
2.2.3
 und 8C_759/2015 vom 
2
5. 
Februar 2016 E. 2.2). 
5.2
    
Es ist davon auszugehen, dass die Ärzte der 
Y.___
 zum Zeitpunkt, als sie ihren Bericht vom 1
4. 
November 2018 (vorstehend E.
 4.2
) verfassten, keine Kenntnis des Gutachtens der 
Ärzte der 
A.___
 vom 3
0. 
April 2015 (vorstehend E.
 3.2
) 
hatten. 
Insoweit die Ärzte der 
Y.___
 
in ihrem Berich
t
 
davon ausgingen, dass 
den Akten entnommen werden könne, dass 
eine 
Borderline
-Problematik beziehungsweise eine 
emotional-instabile Persönlichkeits
störung vom 
Borderline
-Typ
 bei der Beschwerdeführerin seit 
dem 
Jugendalter 
beziehungsweise 
seit 
dem frühen Erwachsenenalter bestanden habe, entspricht 
dies 
nicht den Tatsachen. Denn die 
Ärzte der 
A.___
 
legten in ihrem 
Gutachten vom 3
0. 
April 2015 (
vorstehend E.
 3.2
) eingehend 
und ausführlich 
dar, dass die Beschwerdeführerin 
weder 
in der Kind
heit 
noch in der 
Jugend psychische Auffälligkeiten gezeigt habe
, weshalb davon auszugehen sei, dass sie grundsätzlich 
psychisch gesund gewesen sei, dass insbe
sondere keine 
seit der Jugend 
bestehende, 
charakteristische und dauerhafte Verhaltensmuster, 
welche auf eine Persönlichkeitsstörung schliessen liessen, 
erstellt seien
,
 
und dass alleine auf Grund von S
timmungsschwankungen 
nicht auf 
eine 
Borderline
-Persönlichkeits
störung 
geschlossen werden könne
. Sodann habe auch ein 
durchgeführtes Persönlichkeits-Screening keine Hinweise auf eine Persön
lichkeitsstörung oder auch nur 
akzentuierung
 ergeben
. 
Des 
Weiteren 
führten die Gutachter der 
A.___
 
aus, dass auf 
eine Selbstbeurteilung durch die Beschwerdeführerin
, welche
 
allenfalls 
auf eine mittelgradige depressive Symptomatik 
hingedeutet habe
, nicht 
abzustellen war
, weil diese auch auf eine Symp
tomausweitung 
hätte hinweisen können, und dass lediglich eine die Arbeits
fähigkeit nicht beeinträchtigende Neurasthenie und nicht eine depressive Störung zu diagnostizieren sei.
 Damit setzten sich die Ärzte der 
Y.___
 
indes 
nicht ausei
nander. Die Beurteilung durch die Ärzte der
 
Y.___
 vom 
1
4. 
November 2018 (vorstehend E.
 4.2
)
 erscheint daher sowohl in diagnostischer Hinsicht als auch hinsichtlich der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung nicht als nachvollziehbar
, zumal er weder eine Anamnese noch Befunde enthält.
5.3
 
vom 1
4. 
November 2018 (vorstehend 
E.
 4.2
)
, welche in Unkenntnis der massgebenden medizinischen 
Vorakten
 
erfolgte und welcher eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts zugrunde lag, 
vermag daher 
nicht zu überzeugen und 
vermag es nicht, 
Glaubhaftigkeit zu begründen. 
In Bezug auf die Beurteilung durch die Ärzte der 
Y.___
 gilt 
es 
sodann 
zu beachten, dass gemäss der Rechtsprechung 
(Urteil des Bundesgerichts 9C_9/2019 vom 1
2. 
Juni 2019 E. 3.2.2) bei einem gleich gebliebenen Gesundheitsschaden, welcher zu einem nachgelagerten Zeitpunkt diagnostisch unterschiedlich eingeordnet wird, 
das quantitative Element der (erheblichen) Gesundheitsverbesserung oder -verschlechterung nicht ausgewiesen
 ist
, 
weshalb eine 
anspruchsrelevante Verän
derung nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG 
nicht erfüllt ist. 
Um eine solche unterschied
liche Beurteilung eines gleich gebliebenen psychischen Sachverhalts handelt es sich bei der Beurteilung durch die Ärzte der 
Y.___
 
vom 1
4. 
November 2018 
im Vergleich zu derjenigen durch 
die Ärzte der 
A.___
 vom 3
0. 
April 2015
.
5.4
    
Es ist vorliegend daher nicht
 zu
 beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin gestützt auf die Stellungnahme von med. 
pract
. 
D.___
 vom 2
0. 
Dezember 2018 (vorstehend E.
 4.3
) davon ausging, dass die 
Beurteilung durch die 
Ärzte der 
Y.___
 vom 1
4. 
November 2018 (vorstehend E.
 4.2
)
, 
welche ohne Kenntnis der massgebenden medizinischen 
Vorakten
 erfolgte
, welche 
auf unrichtigen tatsäch
lichen Feststellung
en
 beruhte, 
und 
bei welcher es sich im Vergleich 
zu derjenigen 
durch die Gutachter der 
A.___
 
lediglich um 
eine unterschiedliche Beurteilung 
eines 
grundsätzlich unverändert gebliebenen psychischen Gesundheitszustandes handelte, nicht geeignet war, eine erhebliche, für den Rentenanspruch massge
bliche Veränderung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin glaubhaft zu machen. 
5.5
    
Des Weiteren ist 
nicht zu beanstanden, dass die 
Beschwerdegegnerin davon absah, bei der Beschwerdeführerin weitere Angaben einzuholen.
 
Denn bei dem von der 
Beschwerdeführerin anlässlich des 
Vorbescheidverfahrens
 eingereichten Bericht der 
Ärzte der 
Y.___
 vom 1
4. 
November 2018
 
(vorstehend E. 4.2) 
handelt es sich 
im Vergleich zu derjenigen durch die Ärzte der 
A.___
 vom 3
0. 
April 2015
 
lediglich um eine 
unterschiedliche Beurteilung eines grundsätzlich gleich geblie
benen gesundheitlichen Sachverhalts
, ohne dass dem Bericht k
onkrete 
Hinweise 
auf 
rechts
erhebliche Änderung
en, welche allenfalls 
durch weitere
 Erhebungen erstellbar wären
, zu entnehmen wären.
6.
    
6.1
    
Nach Gesagtem lassen sich den 
von der 
Beschwerdeführer
in
 
bis zum 
Erlass 
der Verfügung vom 
1
5. 
Januar 2019 
eingereichten medizinischen Unter
lagen keine ge
nü
genden Anhaltspunkte für eine in Bezug auf den Renten
anspruch erhebliche
 Veränderung 
ihres 
Ge
sundheitszu
standes ent
nehmen. 
6.2
    
In Würdigung der gesamten Umstände ist daher davon auszugehen, dass 
die 
Be
schwerdeführer
in
 eine (voraussichtlich dauerhafte) für den Anspruch auf eine 
Invalidenrente erhebliche Verschlechterung 
ihre 
Gesund
heitszustandes im mass
ge
blichen Zeitraum 
seit 
Erlass der Verfügung
 vom 
7. 
März 2017 (
Urk. 
7/204) bis zum 
Erlass
 der angefochtenen Verfügung vom 1
5. 
Januar 2019 (
Urk. 
2) 
nicht rechtsgenügend glaubhaft gemacht hat. 
    
Demzufolge 
ist 
nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung 
der Beschwerdeführerin 
vom 
2. 
August 2018 (
Urk. 
7/231) 
nicht ein
ge
treten ist, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
7.
    
Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kan
to
na
len Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Ver
wei
gerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind 
nach dem Ver
fahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert 
unter Berücksichti
gung des 
gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr. 
6
00.-- fest
zusetzen und
 
der
 unterlie
genden Beschwerde
führer
in
 aufzuerlegen.
 
Das Gericht 
erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 
auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Cyrill 
Süess
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bunde
samt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz