zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00734 · 2019-10-05 · de
Valideneinkommen strittig. Abstützen auf IK-Auszug ist korrekt. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00734
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
 vom 
2
5. 
Oktober 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Peter 
Kriebel
Gomweg
 5, 8915 Hausen am Albis
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1971,
 war
 
von
 September 2005
 bis Okto
ber 2017
 als Vorarbeiter
 Industrieb
odenleger 
bei 
der 
Y.___
 AG
 tätig
 (
Urk. 
12/13)
. 
Unter Hinweis auf
 eine Silikose 
meldete sich 
der Versicherte 
am 
1
8. 
Juli 2017
 bei der Invalidenversicher
ung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
12/4
). Die Sozialver
siche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinisch
e und erwerb
liche Situation ab und 
zog Akten der
 Unfallversicherung bei (
Urk. 
12/
6, 
Urk. 
12/9
).
 Am 1
0. 
August 2017 erging die Nichteignungsverfügung der Suva für Arbeiten mit Exposition zu Quarzstaub (
Urk. 
12/9).
    
Nach 
durchgeführtem 
Vorbescheid
verfahren
 (
Urk. 
12/39-42) 
verneinte die IV-St
elle 
mit Verfügung vom 1
8. 
Juli 2018 
einen Rentenanspruch (
Urk. 
12/43
 = 
Urk. 
2)
.
2.
    
Der
 Versicherte erhob am 1
0. 
September 2018
 Beschwerde (
Urk. 
1) 
gegen die Verfügung vom 
1
8. 
Juli 2018
 (
Urk. 
2) und beantra
gte, diese sei aufzuheben 
und es sei 
ihm
 eine 
Viertelsrente
 z
uzusprechen (S. 2 
Ziff. 
2
)
.
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
1
3. 
Dezember
 
2018 (
Urk. 
11
) die Abweisung der Beschwerde. 
Dies wurde dem Beschwerdeführer 
am 
1
7. 
Dezember 2018
 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
13
).
    
Mit Eingabe vom 
3. 
September 2019 (
Urk. 
18) reichte der Beschwerdeführer seinen
 Lohnausweis 2018 (
Urk. 
19) zu den Akten. Dies wurde der Beschwerdegegn
e
rin a
m 
4. 
September 2019 zur Kenntnis
 gebracht (
Urk. 
21). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 
liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche
rung (
IVG
)
 aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede
rungs
massnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeits
markt
lage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid gewor
den wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen zif
fern
mässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. all
ge
meine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hin
weisen).
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, er
halten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unt
erbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte in der angefochtenen Verfügung vom 1
8. 
Juli 2018 (Urk. 2) aus, gemäss medizinischen Unterlagen leide der Beschwerdeführer an einer Quarzstauballergie, weshalb ihm seine bisherige Tätigkeit als Bodenleger nicht mehr zumutbar sei.
 Unter Berücksichtigung der Jahressaläre 2014 bis 2016 hätte der Beschwerdeführer im Jahre 2018 ohne gesundheitliche Beeinträch
ti
gung ein durchschnittliches Einkommen von 
Fr. 
105'404.60 erwirtschaften können (S.
 
1).
 Seit dem 
8. 
Januar 2018 habe der Beschwerdeführer eine Anstellung als 
Chauffeur und erziele ein Einkommen von 
Fr. 
65'000.--. Anhand der Gegen
über
stellung beider Einkommen resultiere ein IV-Grad von 38
 %
, womit kein An
spruch auf eine Rente bestehe (S. 2). 
2.2
    
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer geltend
 (
Urk. 
1), bei der Berechnung seines Einkommens ohne gesundheitliche Einschränkung habe die Beschwerde
gegnerin neben den Vorjahren auch den Lohn aus den ersten Monaten des Jahres 2017 berücksichtigt und aufgerechnet. Er sei jedoch bereits aufgrund seiner Krank
heit so eingeschränkt gewesen, dass er nur weit weniger habe arbeiten können als in den Vorjahren. Für die Berechnung des Einkommens seien daher die Jahre 2014 bis 2016 relevant, wor
aus sich ein Mittelwert von Fr. 
109'491.-- ergebe.
 Bei der Gegenüberstellung beider Einkommen resultiere sodann ein IV-Grad von 41
 %
 (S. 3).
2.3
    
Unbestritten und aufgrund der medizinischen Akten auch ausgewiesen ist, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit als Bodenleger nicht mehr, 
er in
 
eine
r
 leidensangepasste
n
 Tätigkeit jedoch 
voll arbeitsfähig ist 
(vgl. 
Urk. 
12/9).
 
    
Ebenso unbestritten
 und ausgewiesen ist 
das Invalideneinkommen in der Höhe von Fr. 
65
'
000.-- (vgl. 
Urk. 
12/23, 
Urk. 
12/
36/3
) beziehungsweise 
Fr. 
64'862.--
(
Urk. 
19
).
 Entsprechend dem Vorgehen der Beschwerdegegnerin kann vorliegend bei der Ermittlung des Invalideneinkommens auf dieses effektiv erzielte Ein
kom
men von
 knapp
 Fr. 65’000.-- abgestellt werden, da von stabilen Arbeitsverhält
nissen auszugehen ist, der Beschwerdeführer die ihm verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft und das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemes
sen und nicht als Soziallohn erscheint (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, BGE 126 V 75 E. 3.b/
aa
 mit Hinweisen).
    
Strittig und zu prüfen bleibt damit die Höhe des 
Valideneinkommens
.
 
 
3
.
3
.1
    
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des 
Validen
einkommens
 entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung an
gepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnah
men müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; 135 V 58 E. 3.1; 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
    
Ist
 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die versicherte Person die bisherige Tätigkeit unabhängig vom Eintritt der Invalidität nicht mehr ausgeübt hätte, kann das 
Valideneinkommen
 auf Grundlage der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) be
rechnet werden, wobei die für die 
Entlöhnung
 im Einzelfall gegebenenfalls rele
vanten persönlichen und beruflichen Faktoren zu berücksichtigen sind (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; 128 V 29 E. 4e; Urteil des Bundesgerichts 9C_887/2015 vom 12. April 2016 E. 4.2).
3
.2
    
Es
 ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall weiterhin 
bei der 
Y.___
 AG als Vorarbeiter Industriebodenleger 
erwerbstätig wäre. Der Beschwerdeführer übte diese Tätigkeit bereits seit 
September 2005 aus
, als er sie im 
Oktober 2017 
krankheitsbedingt aufgeben musste
 (
Urk. 
12/13 
Ziff. 
2.1, 
Urk. 
12/9, 
Urk. 
12/13/12)
.
 Dass eine 
berufliche Ver
änderung
 geplant gewesen wäre geht weder aus den Akten hervor, noch wird dies geltend gemacht. 
Das 
Valideneinkommen
 ist daher anhand des zuletzt in dieser Tätigkeit erzielten Einkommens zu bestimmen. 
    
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist bei Einkommensschwankungen auf den während einer längeren Zeitspanne erzielten Durchschnittverdienst abzu
stellen (vorstehend E. 4.2, Meyer/
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesge
richts zum IVG, 3. Aufl., S. 333 Art. 28a 
Rz
 68).
3
.3
    
Massgeblich ist das Jahr 2018
 als frühestmöglicher Rentenbeginn
. 
Die Beschwer
degegnerin berücksichtigte die Einkommen der Jahre 201
4
 bis 201
6
 gemäss dem Auszug
 
aus dem individuellen Konto (IK-Auszug)
, rechnete diese auf das Jahr 2018 auf
 und ermittelte ein durchschnittliches Einkommen von Fr. 
105
'
404
.
61
 (Urk. 
12
/
41, 
vgl. auch 
Urk. 
12/
8
). Der Beschwerdeführer beanstandete die Berech
nung der Beschwerdegegnerin mit dem Hinweis
, dass die Beschwerdegegnerin auch das Einkommen der ersten Monate des Jahres 2017 berücksichtigt habe, in welchen er gesundheitsbedingt schon weniger verdient habe als die Jahre zuvor (
Urk. 
1 S. 3).
    
Der Einwand 
des Beschwerdeführers
 ist aufgrund der Akten nicht nachvollziehbar und es 
kann
 ihm
 nicht beigepflichtet werden.
 So geht aus dem Einkommens
ver
gleich
 (
Urk. 
12/41)
 klar 
hervor, dass die Beschwerdegegnerin das Jahr 2017 bei der Ermittlung des 
Valideneinkommens
 – entgegen den Ausführungen des Be
schwerdeführers – nicht 
berücksichtigt hat, sondern sich lediglich auf die Zahlen aus den Jahren 2014 bis 2016 abstützte.
 
    
Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin zur Ermittlung des 
Valideneinkommens
 ist aufgrund der Akten nachvollziehbar und nach dem Gesagten nicht zu beanstanden. Es bleibt anzumerken, dass selbst bei 
Verwendung der mittlerweile bekannten Zahlen 
der Nominallohnentwicklung 
der Jahre 2017 und 2018
 
ein
 praktisch gleich hohes 
Valideneinkommen
 von
 im Durchschnitt
 
Fr. 
105'587.
-- 
resultiert
 (2014: Fr. 113'714.-- x 1.003 x 1.006 x 1.004 x 1.005 = Fr. 115'774.40, 
2015: Fr. 102'631.-- x 1.006 x 1.004 x 1.005 = Fr. 104'178.--, 2016: 
Fr. 
95'944.--
 x 1.004 x 1.005 = Fr. 96'809.40
, geteilt durch 3
)
. 
 
 
3
.4
    
Die Gegenüberstellung des 
nach dieser Berechnung leicht höheren 
Validenein
kommens
 basierend auf dem Durchschnitt der Jahre 2014 bis 2016 von 
Fr. 
105'587.-- mit dem 
leicht tieferen 
Invalideneinkommen von Fr. 6
4
'
862
.
-- ergibt eine Einkommenseinbuss
e
 von Fr.
 40'
725
.--, was einem Invaliditätsgrad von 38
.57
 %
 entspricht.
 Dies begründet keinen Anspruch auf eine Invalidenrente. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
4
.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 
6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie dem Beschwerdeführer
 aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 6
00
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Peter 
Kriebel
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindu
ng mit Art. 90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begr
ündung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach