zh_sozialversicherungsgericht · IV.2024.00599 · 2025-12-29 · de
Anspruch auf Hilo leicht für lebenspraktische Begleitung verneint, der Abklärungsbericht enthält keine klaren Fehleinschätzungen und es ist nicht von drohender Verwahrlosung auszugehen. Abweisung


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
IV.2024.00599
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Philipp, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Curiger
Gerichtsschreiberin Lienhard
Urteil
 vom 
2
9.
 
Dezember
 
2025
in
 
Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten
 
durch
 
Pro
 
Infirmis
 
Zürich
Sozialberatung,
 
Y.___
Hohlstrasse
 
560,
 
Postfach,
 
8048
 
Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle
Röntgenstrasse
 
17,
 
Postfach,
 
8087
 
Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
,
 
geboren
 
1992,
 
leidet
 
an
 
verschiedenen
 
Geburtsge
brechen
 
und
 
bezog
 
Leistungen
 
der
 
Invalidenversicherung
 
in
 
Form
 
von
 
medizinischen
 
Massnahmen
 
und
 
Sonderschulmassnahmen
 
(
vgl.
 
Urk.
 
11/
120/1
)
.
 
Die
 
Sozial
versicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle,
 
erteilte
 
am
 
3
0.
 
September
 
2009
 
Kostengutsprache
 
für
 
die
 
erstmalige
 
berufliche
 
Ausbildung
 
zur
 
Bekleidungsgestalterin
 
(
Urk.
 
11/88),
 
die
 
die
 
Versicherte
 
erfolgreich
 
abschloss
 
(
Urk.
 
11/113).
 
Mit
 
unangefochten
 
in
 
Rechtskraft
 
erwachsener
 
Verfügung
 
vom
 
2
5.
 
April
 
2013
 
(
Urk.
 
11/130)
 
verneinte
 
die
 
IV-Stelle
 
einen
 
Rentenanspruch
 
der
 
Versicherten.
 
    
Am
 
3
1.
 
August
 
2013
 
meldete
 
sich
 
die
 
Versicherte
 
unter
 
Hinweis
 
auf
 
die
 
Geburts
gebrechen
 
und
 
psychische
 
Probleme
 
erneut
 
bei
 
der
 
Invalidenversicherung
 
zum
 
Leistungsbezug
 
(Berufliche
 
Integration/Rente)
 
an
 
(
Urk.
 
11/133).
 
Die
 
IV-Stelle
 
tätigte
 
medizinische
 
(
Urk.
 
11/143;
 
Urk.
 
11/153-154
;
 
Urk.
 
11/176
)
 
und
 
erwerb
liche
 
(
Urk.
 
11/152)
 
Abklärungen
 
und
 
erteilte
 
der
 
Versicherten
 
am
 
1.
 
September
 
2015
 
Kostengutsprache
 
für
 
ein
 
Belastbarkeitstraining
 
(
Urk.
 
11/160)
.
 
Nach
 
Einho
lung
 
eines
 
neuropsychologischen
 
(
Urk.
 
11/190)
 
und
 
eines
 
psychiatrischen
 
Gut
achtens
 
(
Urk.
 
11/193)
 
sprach
 
die
 
IV-Stelle
 
der
 
Versicherten
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
1
5.
 
Mai
 
2017
 
bei
 
einem
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
100
 
%
 
rückwirkend
 
ab
 
1.
 
August
 
2013
 
eine
 
ganze
 
Rente
 
zu
 
(
Urk.
 
11/207;
 
Urk.
 
11/213).
 
Der
 
Rentenanspruch
 
wurde
 
im
 
Rahmen
 
des
 
2019
 
veranlassten
 
amtlichen
 
Revisionsverfahrens
 
(
Urk.
 
11/226)
 
mit
 
Mitteilung
 
vom
 
2
8.
 
August
 
2019
 
bestätigt
 
(
Urk.
 
11/230).
 
1.2
    
Am
 
2.
 
Mai
 
2024
 
(Eingangsdatum)
 
meldete
 
sich
 
die
 
Versicherte
 
zum
 
Bezug
 
einer
 
Hilflosenentschädigung
 
an
 
(
Urk.
 
11/234
,
 
Urk.
 
11/236
).
 
Die
 
IV-Stelle
 
veranlasste
 
eine
 
Abklärung
 
betreffend
 
Hilflosenentschädigung
 
für
 
Erwachsene,
 
über
 
die
 
am
 
1
5.
 
August
 
2024
 
berichtet
 
wurde
 
(
Urk.
 
11/238).
 
Nach
 
durchgeführtem
 
Vor
-
bescheid
verfahren
 
(
Urk.
 
11/239;
 
Urk.
 
11/246)
 
verneinte
 
die
 
IV-Stelle
 
mit
 
Ver
fügung
 
vom
 
2
4.
 
September
 
2024
 
einen
 
Anspruch
 
der
 
Versicherten
 
auf
 
Hilflosenent
schädigung
 
(
Urk.
 
11/248
 
=
 
Urk.
 
2).
 
2.
    
Die
 
Versicherte
 
erhob
 
am
 
2
2.
 
Oktober
 
2024
 
Beschwerde
 
gegen
 
die
 
Verfügung
 
vom
 
2
4.
 
September
 
2024
 
(
Urk.
 
2)
 
und
 
beantragte
 
deren
 
Aufhebung
 
sowie
 
die
 
Zuspre
chung
 
einer
 
Entschädigung
 
für
 
leichte
 
Hilflosigkeit
 
im
 
Sinne
 
von
 
lebens
praktischer
 
Begleitung.
 
Weiter
 
seien
 
die
 
internen
 
Zeitwerte
 
der
 
Beschwerde
gegnerin
 
offenzulegen
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
2).
 
Mit
 
Beschwerdeantwort
 
vom
 
2.
 
Dezember
 
2024
 
(
Urk.
 
10)
 
beantragte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
die
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde.
 
Mit
 
Gerichtsverfügung
 
vom
 
2
1.
 
Januar
 
2025
 
(
Urk.
 
12)
 
wurde
 
der
 
Beschwer
deführerin
 
antragsgemäss
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
2)
 
die
 
unentgeltliche
 
Prozessfüh
rung
 
gewährt
 
und
 
gleichzeitig
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
Frist
 
angesetzt,
 
um
 
dem
 
Gericht
 
das
 
Feststellungsblatt
 
für
 
den
 
Beschluss
 
betreffend
 
Hilflosigkeit
 
einzu
reichen.
 
Am
 
1
0.
 
Februar
 
2015
 
(
Urk.
 
13)
 
reichte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
den
 
Abklärungs
bericht
 
vom
 
1
5.
 
August
 
2024
 
ein
 
(
Urk.
 
14).
 
Mit
 
Eingabe
 
vom
 
2
3.
 
April
 
2025
 
(
Urk.
 
17)
 
verzichtete
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
auf
 
die
 
Einreichung
 
einer
 
Replik,
 
wovon
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
am
 
1
2.
 
Juni
 
2025
 
in
 
Kenntnis
 
gesetzt
 
wurde
 
(
Urk.
 
19).
 
Das
 
Gericht
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss
 
Art.
 
42
 
Abs.
 
1
 
des
 
Bundesgesetz
es
 
über
 
die
 
Invalidenversicherung
 
(IVG)
 
haben
 
Versicherte
 
mit
 
Wohnsitz
 
und
 
gewöhnlichem
 
Aufenthalt
 
(Art.
 
13
 
des
 
Bundes
gesetz
es
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts
,
 
ATSG
)
 
in
 
der
 
Schweiz,
 
die
 
hilflos
 
(Art.
 
9
 
ATSG)
 
sind,
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Hilflosenent
schädigung.
 
Vorbehalten
 
bleibt
 
Artikel
 
42
bis
 
IVG.
 
Als
 
hilflos
 
gilt
 
eine
 
Person,
 
die
 
wegen
 
einer
 
Beeinträchtigung
 
der
 
Gesundheit
 
für
 
alltägliche
 
Lebensver
richtungen
 
dauernd
 
der
 
Hilfe
 
Dritter
 
oder
 
der
 
persönlichen
 
Überwachung
 
bedarf
 
(Art.
 
9
 
ATSG).
 
Im
 
Bereich
 
der
 
Invalidenversicherung
 
gilt
 
auch
 
eine
 
Person
 
als
 
hilflos,
 
welche
 
zu
 
Hause
 
lebt
 
und
 
wegen
 
der
 
gesundheitlichen
 
Beeinträchtigung
 
dauernd
 
auf
 
lebenspraktische
 
Begleitung
 
angewiesen
 
ist
 
(Art.
 
42
 
Abs.
 
3
 
Satz
 
1
 
IVG;
 
Art.
 
38
 
der
 
Verordnung
 
über
 
die
 
Invalidenversicherung
,
 
IVV
).
 
Liegt
 
aus
schliesslich
 
eine
 
Beeinträchtigung
 
der
 
psychischen
 
Gesundheit
 
vor,
 
so
 
gilt
 
die
 
Person
 
nur
 
als
 
hilflos,
 
wenn
 
sie
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Rente
 
hat
 
(Art.
 
42
 
Abs.
 
3
 
Satz
 
2
 
IVG).
 
Praxisgemäss
 
sind
 
die
 
folgenden
 
sechs
 
alltäglichen
 
Lebensver
richtungen
 
massgebend
 
(BGE
 
148
 
V
 
28
 
E.
 
2.5.1,
 
133
 
V
 
450
 
E.
 
7.2,
 
121
 
V
 
88
 
E.
 
3a,
 
je
 
mit
 
Hinweisen;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_343/2025
 
vom
 
8.
 
August
 
2025
 
E.
 
2.3.1
 
mit
 
Hinweisen):
- 
Ankleiden,
 
Auskleiden;
- 
Aufstehen,
 
Absitzen,
 
Abliegen;
- 
Essen;
- 
Körperpflege;
- 
Verrichtung
 
der
 
Notdurft;
- 
Fortbewegung
 
(im
 
oder
 
ausser
 
H
aus),
 
Kontaktaufnahme.
1.2
    
Art.
 
37
 
IVV
 
sieht
 
drei
 
Hilflosigkeitsgrade
 
vor.
 
Gemäss
 
Abs.
 
3
 
dieser
 
Bestimmung
 
gilt
 
die
 
Hilflosigkeit
 
als
 
leicht,
 
wenn
 
die
 
versicherte
 
Person
 
trotz
 
der
 
Abgabe
 
von
 
Hilfsmitteln:
a. 
in
 
mindestens
 
zwei
 
alltäglichen
 
Lebensverrichtungen
 
regelmässig
 
in
 
erheb
licher
 
Weise
 
auf
 
die
 
Hilfe
 
Dritter
 
angewiesen
 
ist;
b. 
einer
 
dauernden
 
persönlichen
 
Überwachung
 
bedarf;
c. 
einer
 
durch
 
das
 
Gebrechen
 
bedingten
 
ständigen
 
und
 
beson
ders
 
aufwendigen
 
Pflege
 
bedarf;
d. 
wegen
 
einer
 
schweren
 
Sinnesschädigung
 
oder
 
eines
 
schweren
 
körperlichen
 
Gebrechens
 
nur
 
dank
 
regelmässiger
 
und
 
erheblicher
 
Dienstleistungen
 
Dritter
 
gesellschaftliche
 
Kontakte
 
pflegen
 
kann;
 
oder
e. 
dauernd
 
auf
 
lebenspraktische
 
Begleitung
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
38
 
IVV
 
ange
wiesen
 
ist.
1.3
    
Nach
 
Art.
 
38
 
Abs.
 
1
 
IVV
 
liegt
 
ein
 
Bedarf
 
an
 
lebenspraktischer
 
Begleitung
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
42
 
Abs.
 
3
 
IVG
 
vor,
 
wenn
 
eine
 
volljährige
 
versicherte
 
Person
 
aus
serhalb
 
eines
 
Heimes
 
lebt
 
und
 
infolge
 
Beeinträchtigung
 
der
 
Gesundheit:
a.
 
ohne
 
Begleitung
 
einer
 
Drittperson
 
nicht
 
selbständig
 
wohnen
 
kann;
b.
 
für
 
Verrichtungen
 
und
 
Kontakte
 
ausserhalb
 
der
 
Wohnung
 
auf
 
Begleitung
 
einer
 
Drittperson
 
angewiesen
 
ist;
 
oder
 
    
c.
 
ernsthaft
 
gefährdet
 
ist,
 
sich
 
dauernd
 
von
 
der
 
Aussenwelt
 
zu
 
isolieren.
    
Zu
 
berücksichtigen
 
ist
 
nur
 
diejenige
 
lebenspraktische
 
Begleitung,
 
die
 
regelmässig
 
und
 
im
 
Zusammenhang
 
mit
 
den
 
in
 
Absatz
 
1
 
erwähnten
 
Situationen
 
erforderlich
 
ist.
 
Nicht
 
darunter
 
fallen
 
insbesondere
 
Vertretungs-
 
und
 
Verwaltungstätigkeiten
 
im
 
Rahmen
 
von
 
Massnahmen
 
des
 
Erwachsenenschutzes
 
nach
 
den
 
Artikeln
 
390-398
 
des
 
Zivilgesetzbuches
 
(Art.
 
38
 
Abs.
 
3
 
IVV).
 
Als
 
regelmässig
 
im
 
Sinne
 
dieser
 
Bestimmung
 
gilt
 
die
 
lebenspraktische
 
Begleitung,
 
wenn
 
sie
 
über
 
eine
 
Periode
 
von
 
drei
 
Monaten
 
gerechnet
 
im
 
Durchschnitt
 
mindestens
 
zwei
 
Stunden
 
pro
 
Woche
 
benötigt
 
wird
 
(BGE
 
146
 
V
 
322
 
E.
 
6.2
 
mit
 
Hinweisen).
    
Die
 
lebenspraktische
 
Begleitung
 
umfasst
 
weder
 
die
 
(direkte
 
oder
 
indirekte)
 
Dritt
hilfe
 
bei
 
den
 
alltäglichen
 
Lebensverrichtungen
 
noch
 
die
 
dauernde
 
Pflege
 
oder
 
persönliche
 
Überwachung
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
37
 
IVV.
 
Vielmehr
 
stellt
 
sie
 
ein
 
zusätz
liches
 
und
 
eigenständiges
 
Institut
 
dar.
 
Lebenspraktische
 
Begleitung
 
ist
 
nicht
 
auf
 
Menschen
 
mit
 
psychischen
 
oder
 
geistigen
 
Behinderungen
 
beschränkt;
 
auch
 
körperlich
 
Behinderte
 
können
 
grundsätzlich
 
lebenspraktische
 
Begleitung
 
beanspruchen.
 
Die
 
Notwendigkeit
 
einer
 
Dritthilfe
 
ist
 
objektiv
 
nach
 
dem
 
Gesundheits
zustand
 
der
 
versicherten
 
Person
 
zu
 
beurteilen.
 
Abgesehen
 
vom
 
Auf
enthalt
 
in
 
einem
 
Heim
 
ist
 
die
 
Umgebung,
 
in
 
welcher
 
sie
 
sich
 
aufhält,
 
grund
sätzlich
 
unerheblich.
 
Bei
 
der
 
lebenspraktischen
 
Begleitung
 
darf
 
keine
 
Rolle
 
spielen,
 
ob
 
die
 
versicherte
 
Person
 
allein
 
lebt,
 
zusammen
 
mit
 
dem
 
Lebenspartner,
 
mit
 
Familienmitgliedern
 
oder
 
in
 
einer
 
der
 
heutzutage
 
verbreiteten
 
neuen
 
Wohn
formen.
 
Massgebend
 
ist
 
einzig,
 
ob
 
die
 
versicherte
 
Person,
 
wäre
 
sie
 
auf
 
sich
 
allein
 
gestellt,
 
erhebliche
 
Dritthilfe
 
in
 
Form
 
von
 
Begleitung
 
und
 
Beratung
 
benötigen
 
würde.
 
Von
 
welcher
 
Seite
 
diese
 
letztlich
 
erbracht
 
wird,
 
ist
 
ebenso
 
bedeutungslos
 
wie
 
die
 
Frage,
 
ob
 
sie
 
kostenlos
 
erfolgt
 
oder
 
nicht
 
(BGE
 
146
 
V
 
322
 
E.
 
2.3
 
mit
 
Hin
weisen;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_444/2023
 
vom
 
28.
 
Februar
 
2024
 
E.
 
2.3).
1.4
    
Gemäss
 
Art.
 
69
 
Abs.
 
2
 
IVV
 
kann
 
die
 
IV-Stelle
 
zur
 
Prüfung
 
eines
 
Leistungs
anspruchs
 
unter
 
anderem
 
Abklärungen
 
an
 
Ort
 
und
 
Stelle
 
vornehmen
 
(vgl.
 
auch
 
Rz
.
 
8011
 
des
 
Kreisschreibens
 
des
 
Bundesamtes
 
für
 
Sozialversicherungen
 
über
 
Hilflosigkeit
 
[KSH],
 
Stand:
 
1.
 
Januar
 
2025
).
 
Nach
 
der
 
Rechtsprechung
 
hat
 
ein
 
Abklärungs
bericht
 
unter
 
dem
 
Aspekt
 
der
 
Hilflosigkeit
 
(Art.
 
9
 
ATSG)
 
oder
 
des
 
Pflege
bedarfs
 
folgenden
 
Anforderungen
 
zu
 
genügen:
 
Als
 
Berichterstatterin
 
oder
 
Berichterstatter
 
wirkt
 
eine
 
qualifizierte
 
Person,
 
welche
 
Kenntnis
 
der
 
örtlichen
 
und
 
räumlichen
 
Verhältnisse
 
sowie
 
der
 
aus
 
den
 
seitens
 
der
 
Mediziner
 
gestellten
 
Diag
nosen
 
sich
 
ergebenden
 
Beeinträchtigungen
 
und
 
Hilfsbedürftigkeiten
 
hat.
 
Bei
 
Unklar
heiten
 
über
 
physische
 
oder
 
psychische
 
Störungen
 
und/oder
 
deren
 
Auswir
kungen
 
auf
 
alltägliche
 
Lebensverrichtungen
 
sind
 
Rückfragen
 
an
 
die
 
medizi
nischen
 
Fachpersonen
 
nicht
 
nur
 
zulässig,
 
sondern
 
notwendig.
 
Weiter
 
sind
 
die
 
Angaben
 
der
 
Hilfe
 
leistenden
 
Personen
 
zu
 
berücksichtigen,
 
wobei
 
divergierende
 
Meinungen
 
der
 
Beteiligten
 
im
 
Bericht
 
aufzuzeigen
 
sind.
 
Der
 
Berichtstext
 
schliess
lich
 
muss
 
plausibel,
 
begründet
 
und
 
detailliert
 
bezüglich
 
der
 
einzelnen
 
alltäglichen
 
Lebensverrichtungen
 
sowie
 
der
 
tatbestandsmässigen
 
Erfordernisse
 
der
 
dauernden
 
Pflege
 
und
 
der
 
persönlichen
 
Überwachung
 
und
 
der
 
lebenspraktischen
 
Begleitung
 
sein.
 
Schliesslich
 
hat
 
er
 
in
 
Übereinstimmung
 
mit
 
den
 
an
 
Ort
 
und
 
Stelle
 
erhobenen
 
Angaben
 
zu
 
stehen.
 
Das
 
Gericht
 
greift,
 
sofern
 
der
 
Bericht
 
eine
 
zuverlässige
 
Ent
scheidungsgrundlage
 
im
 
eben
 
umschriebenen
 
Sinne
 
darstellt,
 
in
 
das
 
Ermessen
 
der
 
die
 
Abklärung
 
tätigenden
 
Person
 
nur
 
ein,
 
wenn
 
klar
 
feststellbare
 
Fehlein
schätzungen
 
vorliegen.
 
Das
 
gebietet
 
insbesondere
 
der
 
Umstand,
 
dass
 
die
 
fachlich
 
kompetente
 
Abklärungsperson
 
näher
 
am
 
konkreten
 
Sachverhalt
 
ist
 
als
 
das
 
im
 
Beschwerdefall
 
zuständige
 
Gericht
 
(
BGE
 
140
 
V
 
543
 
E.
 
3.2.1,
 
133
 
V
 
450
 
E.
 
11.1.1,
 
130
 
V
 
61
 
E.
 
6.2;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_332/2024
 
vom
 
13.
 
Juni
 
2024
 
E.
 
4.1
 
mit
 
Hinweisen
).
 
Diese
 
Grundsätze
 
gelten
 
entsprechend
 
auch
 
für
 
die
 
Abklärung
 
der
 
Hilflosigkeit
 
unter
 
dem
 
Gesichtspunkt
 
der
 
lebenspraktischen
 
Begleitung
 
(BG
E
 
133
 
V
 
450
 
E.
 
11.1.1;
 
vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_464/2015
 
vom
 
14.
 
September
 
2015
 
E.
 
4)
 
sowie
 
unter
 
dem
 
Aspekt
 
des
 
Intensivpflegezuschlags
 
(vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_
573/2018
 
vom
 
8.
 
Januar
 
2019
 
E.
 
3.2
).
1.5
    
Verwaltungsweisungen,
 
wie
 
etwa
 
Wegleitungen
 
oder
 
Kreisschreiben,
 
richten
 
sich
 
an
 
die
 
Durchführungsstellen
 
und
 
sind
 
für
 
das
 
Sozialversicherungsgericht
 
nicht
 
verbindlich.
 
Dieses
 
soll
 
sie
 
bei
 
seiner
 
Entscheidung
 
aber
 
berücksichtigen,
 
sofern
 
sie
 
eine
 
dem
 
Einzelfall
 
angepasste
 
und
 
gerecht
 
werdende
 
Auslegung
 
der
 
anwend
baren
 
gesetzlichen
 
Bestimmungen
 
zulassen.
 
Das
 
Gericht
 
weicht
 
also
 
nicht
 
ohne
 
triftigen
 
Grund
 
von
 
Verwaltungsweisungen
 
ab,
 
wenn
 
diese
 
eine
 
überzeugende
 
Konkretisierung
 
der
 
rechtlichen
 
Vorgaben
 
darstellen.
 
Insofern
 
wird
 
dem
 
Bestre
ben
 
der
 
Verwaltung,
 
durch
 
interne
 
Weisungen
 
eine
 
rechtsgleiche
 
Gesetzesan
wendung
 
zu
 
gewährleisten,
 
Rechnung
 
getragen
 
(BGE
 
146
 
V
 
224
 
E.
 
4.4.2,
 
141
 
V
 
365
 
E.
 
2.4
 
m.w.H.).
2.
    
2.1
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
begründete
 
den
 
angefochtenen
 
Entscheid
 
(
Urk.
 
2)
 
wie
 
folgt:
 
Die
 
Abklärung
 
vor
 
Ort
 
habe
 
ergeben,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
in
 
keiner
 
der
 
sechs
 
Lebensverrichtungen
 
auf
 
regelmässige,
 
erhebliche
 
und
 
dauernde
 
Dritt
hilfe
 
angewiesen
 
sei.
 
Sie
 
lebe
 
mit
 
ihrer
 
Zwillingsschwester
 
zusammen
 
und
 
werde
 
von
 
ihrer
 
nicht
 
im
 
Haushalt
 
lebenden
 
älteren
 
Schwester
 
begleitet.
 
Die
 
Intensität
 
und
 
die
 
Erheblichkeit
 
der
 
Begleitung
 
reichten
 
nicht
 
aus,
 
um
 
den
 
Mindestaufwand
 
von
 
zwei
 
Stunden
 
pro
 
Woche
 
für
 
eine
 
lebenspraktische
 
Begleitung
 
auszuweisen.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
erhalte
 
Anleitung
 
in
 
der
 
Tagesstrukturierung
 
und
 
der
 
Haushaltorganisation
 
und
 
werde
 
bei
 
der
 
Administration
 
und
 
in
 
Gesundheits
fragen
 
unterstützt.
 
Sie
 
könne
 
Haushaltarbeiten
 
ausführen,
 
kochen
 
und
 
Teilbe
reiche
 
der
 
Wäschepflege
 
übernehmen.
 
Überdies
 
könne
 
sie
 
ihre
 
Termine
 
mit
 
dem
 
eigenen
 
Auto
 
überwiegend
 
selbst
 
wahrnehmen
 
(S.
 
2).
 
Die
 
Zeitangaben,
 
die
 
der
 
Abklärungsdienst
 
für
 
die
 
Berechnung
 
der
 
lebenspraktischen
 
Begleitung
 
nutze,
 
seien
 
Erfahrungswerte,
 
die
 
gemeinsam
 
mit
 
Dienstleistern
 
aus
 
dem
 
Spitex
-Bereich
 
erarbeitet
 
worden
 
seien.
 
Diese
 
Zeitwerte
 
würden
 
gerichtlich
 
gestützt
 
und
 
bei
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
seien
 
die
 
üblichen
 
Erfahrungswerte
 
bei
 
psychischen
 
Erkran
kungen
 
zur
 
Anwendung
 
gekommen
 
(S.
 
3
 
oben).
 
Aus
 
näher
 
dargelegten
 
Gründen
 
sei
 
keine
 
Erhöhung
 
der
 
angerechneten
 
Zeitwerte
 
vorzunehmen
 
(S.
 
3).
 
    
In
 
ihrer
 
Beschwerdeantwort
 
(
Urk.
 
10)
 
wies
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
darauf
 
hin,
 
dass
 
nicht
 
die
 
tatsächlichen
 
Hilfeleistungen
 
massgeblich
 
seien
,
 
sondern
 
dieje
nigen,
 
die
 
notwendig
 
erschienen,
 
um
 
eine
 
schwere
 
Verwahrlosung
 
oder
 
eine
 
Heimeinweisung
 
zu
 
verhindern
.
 
Mit
 
Blick
 
auf
 
den
 
ausführlichen
 
Abklärungs
bericht,
 
dem
 
Beweiswert
 
zukomme,
 
sei
 
eine
 
solche
 
Bedrohung
 
nicht
 
erkennbar.
 
Weiter
 
sei
 
betreffend
 
die
 
geforderte
 
Offenlegung
 
interner
 
Richtwerte
 
bezüglich
 
der
 
Zeitangaben
 
festzuhalten,
 
dass
 
sie
 
angesichts
 
der
 
Menge
 
an
 
Fällen
 
nicht
 
umhin
komme,
 
sich
 
an
 
gewissen
 
internen
 
Richtlinien
 
zu
 
orientieren.
 
Dennoch
 
werde
 
sie
 
der
 
individuellen
 
Einzelfallbeurteilung
 
gerecht
 
und
 
stelle
 
die
 
Gleichbe
handlung
 
sicher.
 
Würden
 
interne
 
Richtwerte
 
offengelegt,
 
so
 
wäre
 
eine
 
unbe
fangene
 
und
 
zuverlässige
 
Beurteilung
 
nicht
 
mehr
 
gewährleistet.
 
Abzuklärende
 
Personen
 
könnten
 
dadurch
 
vorgängig
 
versicherungsrechtliche
 
Überlegungen
 
im
 
Hinblick
 
auf
 
das
 
Leistungsgesuch
 
an
stelle
n
 
(
S.
 
4).
 
Es
 
resultiere
 
ein
 
anrechenbarer
 
Aufwand
 
von
 
weniger
 
als
 
zwei
 
Stunden,
 
weshalb
 
kein
 
Anspruch
 
auf
 
lebens
praktische
 
Begleitung
 
bestehe
 
(S.
 
5).
 
2.2
    
Die
 
Beschwerdeführerin
 
machte
 
geltend
 
(
Urk.
 
1),
 
die
 
in
 
der
 
angefochtenen
 
Ver
fügung
 
erwähnten
 
internen
 
Zeitwerte
 
seien
 
nicht
 
herausgegeben
 
worden.
 
Weder
 
in
 
Art.
 
42
 
IVG
 
noch
 
in
 
Art.
 
38
 
IVV
 
würden
 
Leistungsbegrenzungen
 
oder
 
Standardi
sierungen
 
der
 
Aufwände
 
vorgesehen.
 
Selbst
 
im
 
KSH
 
sei
en
 
keine
 
Leistungs
begrenzung
 
oder
 
Richtwerte
 
erwähnt.
 
Es
 
sei
 
eine
 
Einzelfallbetrachtung
 
notwendig.
 
Weiter
 
habe
 
das
 
Bundesgericht
 
Richtwerte
 
in
 
den
 
Lebensbereichen
 
Ernährung
 
und
 
Wohnungsreinigung
 
als
 
nicht
 
haltbar
 
bezeichnet.
 
Somit
 
würden
 
die
 
angewandten
 
Zeitwerte
 
gerichtlich
 
nicht
 
gestützt
 
und
 
falls
 
sie
 
überhaupt
 
zulässig
 
seien,
 
sei
 
eine
 
Anpassung
 
dieser
 
Richtwerte
 
nötig.
 
Auch
 
wenn
 
es
 
sich
 
angeblich
 
um
 
interne
 
Richtwerte
 
handle,
 
müssten
 
sie
 
von
 
der
 
Beschwer
degegnerin
 
offengelegt
 
werden,
 
ansonsten
 
nicht
 
nachvollzogen
 
werden
 
könne,
 
ob
 
es
 
sich
 
um
 
einen
 
effektiven
 
Richtwert
 
handle
 
oder
 
ob
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
einen
 
gewissen
 
Spielraum
 
genutzt
 
habe
 
(S.
 
2).
 
Aus
 
näher
 
dargelegten
 
Gründen
 
sei
 
ein
 
höherer
 
Bedarf
 
anzurechnen
 
(S.
 
3
 
ff.).
 
Es
 
sei
 
nicht
 
nachvollziehbar,
 
wie
 
sich
 
die
 
angewandten
 
Minutenwerte
 
zusammensetzten
 
(S.
 
6).
 
Der
 
Unterstützungs
bedarf
 
betrage
 
über
 
11
 
Stunden
 
pro
 
Woche,
 
weshalb
 
sie
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Hilflosenent
schädigung
 
für
 
lebenspraktische
 
Begleitung
 
habe
 
(S.
 
7).
 
2.3
    
Streitig
 
und
 
zu
 
prüfen
 
ist
 
der
 
Anspruch
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
auf
 
eine
 
Entschä
digung
 
für
 
leichte
 
Hilflosigkeit
 
im
 
Sinne
 
von
 
lebenspraktische
r
 
Begleitung.
 
3.
3.1
    
Der
 
Verfügung
 
vom
 
1
5.
 
Mai
 
2017
,
 
mit
 
der
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
bei
 
einem
 
Invaliditäts
grad
 
von
 
100
 
%
 
rückwirkend
 
ab
 
1.
 
August
 
2013
 
eine
 
ganze
 
Rente
 
zu
ge
sprochen
 
wurde
 
(
Urk.
 
11/207;
 
Urk.
 
11/213)
 
und
 
der
 
diese
 
bestätigende
n
 
Mit
teilung
 
vom
 
2
8.
 
August
 
2019
 
(
Urk.
 
11/230)
 
lagen
 
im
 
Wesentlichen
 
die
 
folgenden
 
medizinischen
 
Berichte
 
zugrunde.
3.2
    
Prof.
 
Dr.
 
phil.
 
A.___
,
 
Neuropsychologin
 
M.
 
B.___
 
und
 
Dr.
 
med.
 
C.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Neurologie,
 
kamen
 
in
 
ihrem
 
am
 
2
9.
 
Juli
 
2016
 
erstatteten
 
neuropsy
chologischen
 
Gutachten
 
(
Urk.
 
11/190)
 
zum
 
Schluss,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
vor
 
allem
 
bei
 
Aufgaben
 
mit
 
hohen
 
Anforderungen
 
an
 
die
 
Sprachverarbeitung
 
Schwierigkeiten
 
habe.
 
Die
 
sprachlichen
 
Schwierigkeiten
 
zeigten
 
sich
 
auch
 
in
 
der
 
Spontansprache,
 
wobei
 
vor
 
allem
 
der
 
sprachliche
 
Ausdruck
 
betroffen
 
sei,
 
nicht
 
aber
 
das
 
Sprachverständnis.
 
Weiter
 
zeigten
 
sich
 
leichtgradige
 
attentionale
 
Auf
fälligkeiten.
 
Bei
 
einem
 
durchschnittlichen
 
allgemeinen
 
kognitiven
 
Leistungs
niveau
 
mit
 
einem
 
IQ-Wert
 
von
 
91
 
Punkten
 
liege
 
keine
 
Intelligenzminderung
 
vor.
 
Die
 
Defizite
 
seien
 
im
 
Rahmen
 
einer
 
Entwicklungsstörung
 
des
 
Sprechens
 
und
 
der
 
Sprache
 
bei
 
Status
 
nach
 
Frühgeburt
 
zu
 
interpretieren
 
(S.
 
6
 
unten
 
f.).
 
Es
 
seien
 
leichtgradige
 
attentionale
 
Defizite
 
festzustellen.
 
Die
 
Zurückhaltung
 
und
 
ängst
lich-misstrauische
 
Grundhaltung
 
in
 
der
 
zwischenmenschlichen
 
Interaktion
 
sei
en
 
in
 
der
 
Untersuchung
 
sehr
 
deutlich
 
ersichtlich
 
geworden.
 
Für
 
die
 
weitere
 
berufliche
 
Tätigkeit
 
seien
 
ein
 
strukturierter
 
Rahmen
 
und
 
eine
 
gewisse
 
Anleitung
 
und
 
Führung
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
sehr
 
empfohlen.
 
Zudem
 
sollte
 
die
 
entsprechende
 
Tätigkeit
 
keine
 
hohen
 
Anforderungen
 
an
 
die
 
sprachliche
 
Verarbeitung
 
stellen
 
sowie
 
von
 
moderater
 
Komplexität
 
sein
 
(S.
 
7
 
unten
 
f.).
3.3
    
Dr.
 
med.
 
D.___
,
 
Fachärztin
 
für
 
Psychiatrie
 
und
 
Psychotherapie,
 
erklärte
 
in
 
ihrem
 
psychiatrischen
 
Gutachten
 
vom
 
2
2.
 
November
 
2016
 
(
Urk.
 
11/193)
,
 
das
 
psychiatrische
 
Krankheitsbild
 
sei
 
auf
 
die
 
Diagnose
 
ängstlich-vermeidende
 
selbstunsichere
 
Persönlichkeitsstörung
 
zurückzuführen.
 
Die
 
Aggressions
ausbrüche
 
beziehungsweise
 
die
 
Impulskontrollstörung
 
seien
 
die
 
Folge
 
des
 
ängstlich-unsicheren
 
Verhaltens,
 
insbesondere
 
in
 
Bezug
 
auf
 
die
 
Wortpro
duktion
 
und
 
die
 
mangelnde
 
sprachliche
 
Ausdrucksfähigkeit.
 
Die
 
Beschwer
deführerin
 
habe
 
eine
 
übergrosse
 
Empfindsamkeit
 
gegenüber
 
der
 
Ablehnung
 
in
 
sozialen
 
Kontakten.
 
Eine
 
wohlwollende
 
und
 
sicherheitsvermittelnde
 
Atmosphäre
 
sei
 
Voraussetzung,
 
um
 
der
 
ängstlich
 
misstrauischen
 
Grundhaltung
 
und
 
Zurückhal
tung
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
entgegenzuwirken.
 
Bezüglich
 
einer
 
Anpassungs
störung
 
mit
 
depressiver
 
Reaktion
 
sei
 
keine
 
Symptomatik
 
vorhanden.
 
Ebenso
 
lasse
 
sich
 
eine
 
depressive
 
Episode
 
im
 
Rahmen
 
einer
 
komplexen
 
posttrauma
tischen
 
Belastungsstörung
 
(PTBS)
 
nicht
 
bestätigen
 
(S.
 
14).
 
Aufgrund
 
der
 
gesamten
 
psychischen
 
Konstellation
 
und
 
Lebenssituation
 
sei
 
die
 
Beschwerde
führerin
 
in
 
ihrer
 
Belastbarkeit,
 
ihrem
 
Durchhaltevermögen
 
und
 
in
 
ihrer
 
zwischenmenschlichen
 
Kommunikationsfähigkeit
 
deutlich
 
eingeschränkt
 
(S.
 
15).
 
In
 
einer
 
adaptierten
 
Tätigkeit
 
würden
 
sich
 
die
 
psychosozialen
 
Defizite
 
und
 
Kommunikations
störungen
 
ebenso
 
zeigen
 
wie
 
im
 
erlernten
 
Beruf.
 
In
 
letzterem
 
sei
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
aus
 
gutachterlicher
 
Sicht
 
unter
 
bestimmten
 
Voraussetzungen
 
integrierbar,
 
wobei
 
ein
 
wohlwollendes
 
und
 
sicherheitsgebendes
 
Umfeld
 
zentral
 
sei
 
für
 
die
 
Entfaltung
 
des
 
Leistungspotentials
 
(S.
 
16).
 
Ein
 
individuell
 
ange
passter
 
Einstieg
 
in
 
das
 
Berufsleben
 
sei
 
theoretisch,
 
sehr
 
atypisch
 
und
 
in
 
der
 
Umset
zung
 
schwer
 
vorstellbar.
 
Andererseits
 
sei
 
aufgrund
 
des
 
jungen
 
Alters
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
jede
 
Bemühung
 
unabhängig
 
von
 
der
 
zeitlichen
 
Dimension
 
lobenswert.
 
Dann
 
wäre
 
auch
 
zu
 
erwarten,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
in
 
ihrem
 
erlernten
 
Beruf
 
am
 
ersten
 
Arbeitsmarkt
 
tätig
 
sein
 
könnte
 
in
 
einem
 
Arbeitspensum
 
von
 
mindestens
 
50
 
bis
 
70
 
%
.
 
Unter
 
Berücksichtigung
 
der
 
Notwendigkeit
 
der
 
konse
quenten
 
wöchentlichen
 
Sprachtherapie
 
und
 
der
 
konsequenten
 
integrierten
 
psychiatrisch-
psychotherapeutischen
 
ambulanten
 
Behandlung
 
sei
 
die
 
Erwerbs
prognose
 
mittelfristig
 
positiv
 
(S.
 
17).
 
3.4
    
Dipl.
 
med.
 
E.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Neurologie,
 
Facharzt
 
für
 
Psychiatrie
 
und
 
Psychotherapie,
 
regionaler
 
ärztlicher
 
Dienst
 
(RAD),
 
hielt
 
am
 
1
6.
 
Dezember
 
2016
 
(
Urk.
 
11/194/6-7)
 
fest,
 
es
 
sei
 
auf
 
die
 
Gutachten
 
abzustellen.
 
In
 
geschütztem
 
Rahmen
 
sei
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
mindestens
 
4
 
Stunden
 
täglich
 
arbeitsfähig
 
(
Urk.
 
11/194/
6).
4.
4.1
    
Aus
 
dem
 
Abklärungsbericht
 
vom
 
1
5.
 
August
 
2024
 
über
 
die
 
Erhebung
 
vom
 
1
4.
 
August
 
2024
 
(
Urk.
 
11/238)
 
geht
 
hervor,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
mit
 
ihrer
 
Zwillingsschwester
 
zusammen
lebt.
 
Die
 
ältere
 
Halbschwester
 
wohnt
 
etwa
 
500
 
Meter
 
entfernt.
 
Die
 
Diagnose
 
laute
 
wie
 
folgt:
 
ängstlich-vermeidende,
 
unsichere
 
Persönlichkeitsstörung,
 
Entwicklungsstörung
 
der
 
Sprache
 
und
 
des
 
Sprechens
 
und
 
PTBS
 
(S.
 
1).
4.1.1
    
Die
 
anwesende
 
Schwester
 
habe
 
mitgeteilt,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
aus
 
dem
 
Nichts
 
komplett
 
ausrasten
 
und
 
einen
 
Wutausbruch
 
haben
 
könne.
 
Sie
 
schreie
 
dann,
 
beschimpfe
 
die
 
Schwestern
 
und
 
werfe
 
Dinge
 
umher.
 
Dann
 
erleide
 
sie
 
einen
 
Zusammenbruch
 
und
 
weine
 
nur
 
noch.
 
Man
 
müsse
 
sie
 
dann
 
trösten,
 
was
 
die
 
Schwester
 
übernehme.
 
Wenn
 
niemand
 
komme
 
und
 
sie
 
tröste,
 
würde
 
die
 
Beschwer
deführerin
 
auch
 
tagelang
 
im
 
Zimmer
 
bleiben.
 
Ihr
 
grösstes
 
Problem
 
aber
 
sei
 
der
 
Kontakt
 
zu
 
Dritten.
 
Sie
 
habe
 
nur
 
wenige
 
Freunde,
 
die
 
sie
 
einige
 
Male
 
im
 
Jahr
 
sehe.
 
Sie
 
habe
 
ein
 
Pflegepferd,
 
das
 
sie
 
gemeinsam
 
mit
 
der
 
Schwester
 
betreue
 
und
 
auch
 
ausreite.
 
Ansonsten
 
vermeide
 
sie
 
die
 
Kontaktaufnahme
 
und
 
nehme
 
das
 
Telefon
 
nicht
 
ab,
 
wenn
 
sie
 
nicht
 
wisse
,
 
wer
 
anrufe
 
oder
 
was
 
das
 
Gegenüber
 
wolle
 
(S.
 
2).
 
4.1.2
    
Sie
 
stehe
 
zu
 
unterschiedlichen
 
Zeiten
 
auf,
 
das
 
Ziel
 
sei
 
acht
 
Uhr,
 
es
 
werde
 
aber
 
manchmal
 
auch
 
zehn
 
Uhr.
 
Die
 
ebenfalls
 
berentete
 
Zwillingsschwester
 
habe
 
einen
 
ähnlichen
 
Rhythmus
 
und
 
man
 
frühstücke
 
gemeinsam.
 
Die
 
Körperpflege
 
mache
 
sie
 
regelmässig,
 
immer
 
dann,
 
wenn
 
sie
 
sich
 
nicht
 
mehr
 
sauber
 
fühle.
 
Meistens
 
dusche
 
sie
 
jeden
 
Tag,
 
eher
 
zu
 
oft.
 
Jeden
 
Montag
 
und
 
Mittwoch
 
habe
 
sie
 
Ergo
therapie,
 
da
 
sei
 
es
 
wichtig,
 
dass
 
sie
 
rechtzeitig
 
aufstehe
 
am
 
Morgen.
 
Die
 
ältere
 
Schwester
 
oder
 
die
 
Zwillingsschwester
 
weck
t
e
n
 
sie.
 
Ihren
 
Wecker
 
höre
 
sie
 
nicht
 
oder
 
schalte
 
ihn
 
aus.
 
Wenn
 
sie
 
keine
 
Termine
 
habe
 
am
 
Morgen
,
 
übe
 
sie
 
ungefähr
 
eine
 
halbe
 
bis
 
eine
 
Stunde
 
lang
 
das
 
Gitarrenspiel.
 
Am
 
Mittwochnachmittag
 
habe
 
sie
 
jeweils
 
Gitarrenunterricht.
 
Zum
 
Pflegepferd
 
gehe
 
sie
 
ungefähr
 
viermal
 
pro
 
Woche.
 
Sie
 
pflege
 
das
 
Pferd
 
und
 
reite
 
aus.
 
Zwei
 
Kaninchen
 
habe
 
sie
 
auch.
 
Mittags
 
werde
 
eher
 
unregelmässig
 
gekocht,
 
man
 
esse
 
oft
 
Brot.
 
Die
 
ältere
 
Schwester
 
teilte
 
mit,
 
dass
 
oft
 
eine
 
Erinnerung
 
an
 
eine
 
gute
 
und
 
regelmässige
 
Ernährung
 
nötig
 
sei.
 
Die
 
Mahlzeiten
 
würden
 
die
 
Zwillinge
 
wann
 
immer
 
möglich
 
gemeinsam
 
ein
nehmen
.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
versuche
 
immerhin
 
einmal
 
am
 
Tag
 
etwas
 
zu
 
kochen.
 
Abends
 
schaue
 
sie
 
fern,
 
auch
 
ins
 
Kino
 
gehe
 
sie
 
hin
 
und
 
wieder.
 
Per
 
Whatsapp
 
sei
 
sie
 
ständig
 
mit
 
der
 
älteren
 
Schwester
 
in
 
Kontakt
 
(S.
 
3).
 
4.1.3
    
In
 
den
 
Bereichen
 
An-
 
und
 
Auskleiden,
 
Aufstehen/Absitzen/Abliegen,
 
Verrichten
 
der
 
Notdurft
 
und
 
Essen
 
sei
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
selbständig.
 
Bezüglich
 
Körper
pflege
 
machte
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
geltend,
 
dass
 
ihre
 
Schwester
 
ihr
 
die
 
Haare
 
wasche
 
und
 
sie
 
dabei
 
am
 
Boden
 
bei
 
der
 
Badewanne
 
knie.
 
Sie
 
könne
 
den
 
Kopf
 
nicht
 
nach
 
hinten
 
beugen,
 
ohne
 
dabei
 
Schwindel
 
zu
 
bekommen.
 
Ansonsten
 
sei
 
sie
 
in
 
der
 
Körperpflege
 
selbständig.
 
    
Dazu
 
hielt
 
die
 
Abklärungsperson
 
fest,
 
es
 
sei
 
nicht
 
nachvollziehbar,
 
warum
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
die
 
Haare
 
nicht
 
waschen
 
könne.
 
Sie
 
könnte
 
eine
 
andere
 
Methode
 
wählen
 
und
 
sich
 
beim
 
Haarewaschen
 
in
 
der
 
Dusche
 
auf
 
einen
 
Hocker
 
setzen
 
oder
 
den
 
Kopf
 
nach
 
vorne
 
statt
 
nach
 
hinten
 
beugen.
 
Es
 
liege
 
keine
 
Diag
nose
 
vor,
 
die
 
den
 
Schwindel
 
verursache,
 
und
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
nehme
 
keine
 
Medikamente
 
ein,
 
die
 
dies
 
bewirken
 
könnten.
 
Der
 
Bereich
 
könne
 
nicht
 
ange
rechnet
 
werden,
 
das
 
Thema
 
könne
 
aber
 
in
 
der
 
lebenspraktischen
 
Begleitung
 
berück
sichtigt
 
werden.
 
4.1.4
    
Im
 
Bereich
 
Fortbewegung
 
und
 
Pflege
 
gesellschaftlicher
 
Kontakte
 
sei
 
die
 
Beschwer
deführerin
 
funktional
 
nicht
 
eingeschränkt.
 
Die
 
Dritthilfe,
 
die
 
sie
 
benö
tige,
 
werde
 
im
 
Bereich
 
der
 
lebenspraktischen
 
Begleitung
 
beschrieben.
 
Die
 
Berei
che
 
seien
 
nicht
 
kumulierbar
 
(S.
 
4).
 
4.1.
5
    
Im
 
Bereich
 
Hilfeleistungen,
 
die
 
das
 
selbständige
 
Wohnen
 
ermöglich
t
en,
 
arbeite
 
der
 
Ergotherapeut
 
an
 
den
 
Themen
 
Tagesstruktur
 
und
 
Haushaltorganisation.
 
Wenn
 
etwas
 
zu
 
organisieren
 
oder
 
zu
 
planen
 
sei,
 
sei
 
die
 
ältere
 
Schwester
 
immer
 
invol
viert.
 
Wenn
 
vieles
 
anstehe,
 
beispielsweise
 
viele
 
Termine
 
hintereinander,
 
sei
 
eine
 
enge
 
Begleitung
 
notwendig.
 
Es
 
müsse
 
dann
 
viel
 
zugeredet
 
und
 
erklärt
 
werden.
 
Die
 
Schwester
 
rufe
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
jeden
 
Morgen
 
an,
 
wenn
 
sie
 
sich
 
nicht
 
innert
 
nützlicher
 
Frist
 
melde.
 
Manchmal
 
werde
 
sie
 
auch
 
durch
 
die
 
Zwillings
schwester
 
geweckt.
 
Es
 
komme
 
nur
 
sehr
 
selten
 
vor,
 
dass
 
sie
 
ohne
 
Hilfe
 
von
 
aussen
 
am
 
Morgen
 
aus
 
dem
 
Bett
 
komme.
 
Die
 
Mahlzeiten
 
nehme
 
sie
 
regelmässig
 
und
 
zu
 
normalen
 
Zeiten
 
ein,
 
hin
 
und
 
wieder
 
sei
 
eine
 
Erinnerung
 
notwendig.
 
Die
 
Nacht
ruhe
 
halte
 
sie
 
ein
 
(S.
 
5).
    
Zu
 
diesem
 
Bereich
 
hielt
 
die
 
Abklärungsperson
 
fest,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
auf
 
Alltagsbegleitung
 
durch
 
ihre
 
Schwestern
 
angewiesen
 
sei.
 
Sie
 
erhalte
 
auch
 
Hilfe
 
bei
 
der
 
Tagesstrukturierung
 
durch
 
die
 
Ergotherapie.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
müsse
 
täglich
 
geweckt
 
werden.
 
Sie
 
habe
 
immer
 
wieder
 
Wutausbrüche,
 
die
 
nicht
 
altersüblich
 
seien,
 
und
 
müsse
 
danach
 
auch
 
getröstet
 
werden.
 
Es
 
könnten
 
30
 
Minuten
 
pro
 
Woche
 
angerechnet
 
werden
 
(S.
 
5).
 
4.1.
6
    
Im
 
Bereich
 
Administration
 
und
 
Fragen
 
zur
 
Gesundheit
 
könne
 
d
ie
 
Beschwer
deführerin
 
ihre
 
monatlichen
 
Rechnungen
 
per
 
E-Banking
 
selbst
 
einzahlen.
 
Sie
 
benö
tige
 
Hilfe
 
beim
 
Sortieren
 
und
 
Einordnen
 
der
 
Unterlagen
 
und
 
beim
 
Bearbeiten
 
der
 
Post,
 
die
 
nicht
 
lediglich
 
eine
 
Rechnung
 
beinhalte.
 
Andere
 
Briefe
 
reisse
 
sie
 
zwar
 
auf,
 
bearbeite
 
sie
 
aber
 
nicht
 
allein.
 
Mit
 
Schreiben
 
von
 
Versicherungen
 
und
 
Behörden
 
sei
 
sie
 
überfordert.
 
Sie
 
nehme
 
Einschreiben
 
nur
 
entgegen,
 
wenn
 
die
 
Zwillingsschwester
 
auch
 
anwesend
 
sei.
 
Die
 
ältere
 
Schwester
 
müsse
 
ansonsten
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
zur
 
Post
 
begleiten
 
um
 
den
 
Brief
 
abzuholen.
 
Telefonate
 
mit
 
fremden
 
Personen
 
oder
 
mit
 
Personen
,
 
die
 
Fragen
 
stellen
 
könnten
,
 
führe
 
sie
 
nur
 
in
 
Anwesenheit
 
der
 
Schwester.
 
Bei
 
Arztterminen
 
sei
 
sie
 
nie
 
allein.
 
Ausser
 
zur
 
Psychotherapie
 
gehe
 
die
 
Zwillingsschwester
 
immer
 
mit
 
(S.
 
5).
 
    
Im
 
Bereich
 
Administration
 
und
 
Fragen
 
zur
 
Gesundheit
 
hielt
 
die
 
Abklärungsperson
 
fest,
 
die
 
Begleitung
 
sei
 
in
 
diesem
 
Bereich
 
erheblich,
 
dauerhaft
 
und
 
regelmässig.
 
Es
 
könnten
 
15
 
Minuten
 
pro
 
Woche
 
angerechnet
 
werden
 
(S.
 
6).
4.1.
7
    
Im
 
Bereich
 
Haushaltspflege
 
berichte
 
die
 
Schwester,
 
dass
 
man
 
die
 
Zwillinge
 
beglei
ten
 
müsse.
 
Ausführen
 
müsse
 
die
 
Aufgaben
 
aber
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
selbst,
 
zusammen
 
mit
 
der
 
Zwillingsschwester.
 
Besonders
 
mit
 
der
 
Abfallentsorgung
 
sei
 
es
 
nicht
 
so
 
leicht.
 
Manchmal
 
habe
 
es
 
drei
 
volle
 
Abfallsäcke
 
in
 
der
 
Wohnung
 
und
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
müsse
 
angehalten
 
werden,
 
diese
 
zu
 
entsorgen.
 
Es
 
sei
 
ein
 
Ämtliplan
 
erarbeitet
 
worden,
 
der
 
aber
 
noch
 
nicht
 
ganz
 
funktioniere.
 
Die
 
Schwester
 
erinnere
 
die
 
Zwilli
n
ge
 
an
 
ihre
 
Aufgaben
 
und
 
erkläre,
 
wie
 
etwas
 
gemacht
 
werden
 
müsse.
 
Es
 
gebe
 
nach
 
wie
 
vor
 
viele
 
Diskussionen
 
zwischen
 
den
 
Schwestern
 
und
 
es
 
komme
 
bei
 
diesem
 
Thema
 
häufig
 
zu
 
Wutausbrüchen
 
der
 
Beschwer
deführerin.
 
Die
 
Schwester
 
investiere
 
nach
 
eigenen
 
Angaben
 
sicher
 
zwei
 
Stunden
 
pro
 
Woche
 
in
 
die
 
Anleitung
 
und
 
Erinnerung
 
bei
 
den
 
Haushaltarbeiten.
 
Sie
 
könne
 
nicht
 
einfach
 
Aufträge
 
erteilen
 
und
 
dann
 
wieder
 
gehen,
 
sondern
 
müsse
 
dabeibleiben
 
und
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
gut
 
zureden
 
oder
 
deren
 
Ausbrüche
 
aus
halten.
 
Das
 
Bett
 
beziehe
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
einmal
 
im
 
Monat
 
selbst
 
neu.
 
Das
 
Staubsaugen
 
übernehme
 
oft
 
die
 
Schwester
 
(S.
 
6).
 
    
Zu
 
diesem
 
Bereich
 
hielt
 
die
 
Abklärungsperson
 
fest,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
Anleitung,
 
Erinnerung
 
und
 
Begleitung
 
durch
 
die
 
nicht
 
im
 
gleichen
 
Haushalt
 
lebende
 
Schwester
 
benötige,
 
um
 
die
 
minimalen
 
Anforderungen
 
an
 
einen
 
Haushalt
 
erfüllen
 
zu
 
können.
 
Die
 
Handlungen
 
könne
 
sie
 
selbst
 
ausführen.
 
Es
 
könnten
 
15
 
Minuten
 
pro
 
Woche
 
angerechnet
 
werden.
 
4.1.
8
    
Im
 
Bereich
 
Wäschepflege
 
sei
 
gemäss
 
der
 
Schwester
 
eine
 
regelmässige
 
Erinnerung
 
und
 
Motivation
 
durch
 
sie
 
notwendig.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
gehe
 
nicht
 
alleine
 
in
 
die
 
Waschküche
 
des
 
Hauses,
 
sondern
 
gemeinsam
 
mit
 
ihrer
 
Zwillingss
chwester.
 
Es
 
komme
 
zu
 
grossen
 
Wäscheansammlungen
 
und
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
würde
 
die
 
Wäsche
 
nicht
 
von
 
sich
 
aus
 
in
 
Angriff
 
nehmen.
 
Die
 
Schwester
 
sorge
 
mit
 
Instruk
tion
 
dafür,
 
dass
 
gewaschene
 
Wäsche
 
auch
 
zusammengelegt
 
und
 
versorgt
 
werde.
 
Sie
 
bleibe
 
dann
,
 
bis
 
dies
 
gemacht
 
werde,
 
was
 
wiederum
 
zu
 
Konflikten
 
mit
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
führe.
 
Diese
 
höre
 
sich
 
die
 
Schwester
 
an
 
und
 
tröste
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
dann
 
wieder
 
(S.
 
6).
 
    
Dazu
 
hielt
 
die
 
Abklärungsperson
 
fest,
 
es
 
sei
 
nicht
 
unüblich,
 
das
s
 
die
 
Zwillings
s
chwestern
 
die
 
Wäschepflege
 
gemeinsam
 
erledigten,
 
da
 
es
 
sich
 
auch
 
um
 
beider
 
Wäsche
 
handle.
 
Wenn
 
die
 
Beschwerdeführer
i
n
 
nicht
 
in
 
der
 
Lage
 
sei,
 
in
 
den
 
Keller
 
zu
 
gehen,
 
könne
 
sie
 
die
 
anderen
 
Aufgaben
 
der
 
Wäschepflege
 
doch
 
übernehmen.
 
Sie
 
wisse
,
 
wie
 
man
 
Wäsche
 
pflege
 
und
 
beteilige
 
sich
 
am
 
Prozess.
 
Es
 
könne
 
keine
 
Zeit
 
angerechnet
 
werden
 
(S.
 
7).
 
4.1.
9
    
Im
 
Bereich
 
Ernährung
 
sei
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
in
 
der
 
Lage
 
zu
 
kochen
 
und
 
wisse
,
 
was
 
gesunde
 
Ernährung
 
sei.
 
Sie
 
setze
 
weder
 
das
 
Kochen
 
noch
 
die
 
gesunde
 
Ernährung
 
immer
 
um.
 
Sie
 
lerne
 
aber
 
in
 
der
 
Ernährungsberatung
 
dazu
 
und
 
wisse,
 
wie
 
wichtig
 
es
 
sei,
 
Frisches
 
zuzubereiten.
 
Sie
 
esse
 
eher
 
zu
 
viel
.
 
An
 
schlechten
 
Tagen
 
sei
 
es
 
ihr
 
egal,
 
wieviel
 
sie
 
esse.
 
Man
 
versuche
 
gemeinsam,
 
eine
 
warme
 
Mahlzeit
 
pro
 
Tag
 
herzurichten
 
(S.
 
7).
 
    
Dazu
 
hielt
 
die
 
Abklärungsperson
 
fest,
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
wisse,
 
was
 
gesunde
 
Ernährung
 
sei,
 
und
 
könne
 
kochen.
 
Dass
 
sie
 
dies
 
nicht
 
immer
 
umsetze
,
 
sei
 
in
 
keiner
 
Weise
 
ein
 
Grund,
 
dass
 
sie
 
in
 
ein
 
Heim
 
eingewiesen
 
werden
 
müsste.
 
Es
 
sei
 
zumut
bar,
 
Fertig-
 
und
 
Halbfertigprodukte
 
zu
 
verwenden
 
und
 
kalte
 
Speisen
 
zu
 
sich
 
zu
 
nehmen.
 
Es
 
könne
 
keine
 
Zeit
 
angerechnet
 
werden
 
(S.
 
7).
 
4.1.
10
    
Im
 
Bereich
 
Begleitung
 
bei
 
ausserhäuslichen
 
Verrichtungen
 
und
 
Kontakten
 
könne
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
mit
 
dem
 
Auto
 
alleine
 
in
 
die
 
Ergotherapie,
 
in
 
die
 
Gitarren
stunde
 
und
 
zum
 
Reiten
 
fahren
.
 
Zum
 
Arzt
 
und
 
zur
 
Psychotherapie
 
fahre
 
sie
 
zwar
 
selb
er
,
 
aber
 
immer
 
gemeinsam
 
mit
 
der
 
Schwester.
 
Den
 
öffentlichen
 
Verkehr
 
könne
 
sie
 
nur
 
im
 
äussersten
 
Notfall
 
benutzen.
 
Grosse
 
Menschenmengen
 
würden
 
ihr
 
Angst
 
machen.
 
Einkäufe
 
für
 
den
 
Haushalt
 
erledigten
 
die
 
Zwillinge
 
gemeinsam,
 
persönliche
 
Einkäufe
 
ebenfalls
 
oder
 
online
 
(S.
 
7).
 
    
Dazu
 
hielt
 
die
 
Abklärungsperson
 
fest,
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
sei
 
in
 
der
 
Lage
,
 
m
it
 
dem
 
Auto
 
zu
 
Terminen,
 
zum
 
Einkaufen
 
und
 
zu
 
Freizeitaktivitäten
 
zu
 
fahren.
 
Sie
 
habe
 
keine
 
regelmässigen
 
Arzttermine
.
 
Die
 
Psychotherapie
 
könne
 
sie,
 
wie
 
die
 
Ergo
therapie,
 
selbständig
 
erreichen.
 
Dass
 
die
 
Zwillinge
 
für
 
den
 
Haushalt
 
gemein
sam
 
einkaufen
 
würden,
 
sei
 
nicht
 
unüblich.
 
Überdies
 
sei
 
es
 
auch
 
zumutbar,
 
Lebens
mittel
 
online
 
einzukaufen
 
(S.
 
7).
    
Die
 
Beschwerdeführerin
 
lebe
 
mit
 
ihrer
 
Zwillingsschwester
 
zusammen
 
und
 
sei
 
nicht
 
im
 
Sinne
 
des
 
Gesetzes
 
isoliert.
 
Sie
 
benötige
 
keine
 
dauernde
 
medizinisch-pflegerische
 
Hilfe
 
und
 
es
 
bestehe
 
keine
 
Selbst-
 
oder
 
Fremdgefährdung
 
im
 
Sinne
 
des
 
Gesetzes.
 
Die
 
Abklärung
 
vor
 
Ort
 
habe
 
ergeben,
 
dass
 
sie
 
in
 
keiner
 
der
 
sechs
 
Lebensverrichtungen
 
auf
 
regelmässige,
 
erhebliche
 
und
 
dauerhafte
 
Dritthilfe
 
ange
wiesen
 
sei.
 
Sie
 
werde
 
von
 
ihrer
 
nicht
 
im
 
Haushalt
 
lebenden
 
älteren
 
Schwester
 
begleitet.
 
Die
 
Intensität
 
und
 
die
 
Erheblichkeit
 
der
 
Begleitung
 
reichten
 
nicht
 
aus,
 
um
 
den
 
Mindestaufwand
 
von
 
zwei
 
Stunden
 
pro
 
Woche
 
auszuweisen
 
(S.
 
8).
 
5.
5.1
    
Vorab
 
ist
 
festzuhalten,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
i
n
 
den
 
Bereichen
 
An-
 
und
 
Auskleiden,
 
Aufstehen/Absitzen/Abliegen,
 
Essen
,
 
Verricht
ung
 
der
 
Notdurft
 
und
 
Körperpflege
 
unbestritten
 
selbständig
 
ist
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
6
 
Ziff.
 
9
).
 
Strittig
 
und
 
zu
 
prü
fen
 
ist,
 
ob
 
sie
 
infolge
 
einer
 
erforderlichen
 
lebenspraktische
n
 
Begleitung
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Hilflosenentschädigung
 
hat.
    
Wie
 
ausgeführt
 
(vorstehend
 
E.
 
1.3),
 
liegt
 
gemäss
 
Art.
 
38
 
Abs.
 
1
 
IVV
 
ein
 
Bedarf
 
an
 
lebenspraktische
r
 
Begleitung
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
42
 
Abs.
 
3
 
IVG
 
vor,
 
wenn
 
eine
 
volljährige
 
versicherte
 
Person
 
ausserhalb
 
eines
 
Heims
 
lebt
 
und
 
infolge
 
Beeinträch
tigung
 
der
 
Gesundheit
 
ohne
 
Begleitung
 
einer
 
Drittperson
 
nicht
 
selbstän
dig
 
wohnen
 
kann
 
(lit.
 
a),
 
für
 
die
 
Verrichtungen
 
und
 
Kontakte
 
ausserhalb
 
der
 
Wohnung
 
auf
 
Begleitung
 
einer
 
Drittperson
 
angewiesen
 
ist
 
(lit.
 
b),
 
oder
 
ernst
haft
 
gefährdet
 
ist,
 
sich
 
dauernd
 
von
 
der
 
Aussenwelt
 
zu
 
isolieren
 
(lit.
 
c).
 
Regel
mässig
 
ist
 
die
 
lebenspraktische
 
Begleitung
 
dann,
 
wenn
 
sie
 
über
 
eine
 
Periode
 
von
 
drei
 
Monaten
 
gerechnet
 
im
 
Durchschnitt
 
mindestens
 
zwei
 
Stunden
 
pro
 
Woche
 
benötigt
 
wird
 
(Rz.
 
2093
 
KSH
 
mit
 
Verweis
 
auf
 
BGE
 
133
 
V
 
450).
 
Ziel
 
der
 
lebens
praktischen
 
Begleitung
 
ist
 
zu
 
verhindern,
 
dass
 
Personen
 
schwer
 
verwahrlosen
 
und/oder
 
in
 
ein
 
Heim
 
oder
 
eine
 
Klinik
 
eingewiesen
 
werden
 
müssen.
 
Die
 
zu
 
berücksich
tigenden
 
Hilfeleistungen
 
müssen
 
dieses
 
Ziel
 
verfolgen
 
(Rz.
 
2085
 
KSH).
 
Mithin
 
ist
 
die
 
lebenspraktische
 
Begleitung
 
nur
 
dann
 
erforderlich,
 
wenn
 
eine
 
Per
son
 
unter
 
Berücksichtigung
 
der
 
Mitwirkungs-
 
und
 
Schadenminderungspflicht
 
nicht
 
fähig
 
ist,
 
ihre
 
Grundversorgung
 
sicherzustellen
 
(Nahrung,
 
Körperpflege,
 
ange
messene
 
Kleidung,
 
minimale
 
Anforderungen
 
an
 
die
 
Wohnungspflege
 
usw.,
 
Rz.
 
2086
 
KSH).
5.2
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
stützte
 
sich
 
zur
 
Beurteilung
 
des
 
Bedarfs
 
an
 
Dritthilfe
 
im
 
Rahmen
 
der
 
lebenspraktische
n
 
Begleitung
 
auf
 
den
 
Abklärungs
bericht
 
vom
 
1
5.
 
August
 
2024
 
(vorstehend
 
E.
 
4
),
 
wobei
 
sie
 
nach
 
ergan
genem
 
Einwand
 
in
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
zur
 
Begründung
 
auf
 
eine
 
Stellung
nahme
 
der
 
Abklärungsperson
 
verwies
 
(vgl.
 
Urk.
 
2
 
S.
 
3
 
f.),
 
die
 
sich
 
jedoch
 
nicht
 
in
 
den
 
Akten
 
findet.
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
ermittelte
 
einen
 
Zeitbedarf
 
von
 
insgesamt
 
eine
r
 
Stunde
 
pro
 
Woche
 
(vgl.
 
Urk.
 
11/238
 
S.
 
5-6
;
 
Urk.
 
2
 
S.
 
3
).
 
Dagegen
 
machte
 
d
ie
 
Beschwerdeführer
in
 
geltend,
 
dass
 
aus
 
den
 
näher
 
dargelegten
 
Gründen
 
ein
 
zeitlicher
 
Aufwand
 
von
 
mehr
 
als
 
11
 
Stunden
 
pro
 
Woche
 
ausge
wiesen
 
sei
 
(vorstehend
 
E.
 
2.2).
5.3
    
Der
 
Abklärungsbericht
 
vom
 
1
5.
 
August
 
2024
 
erging
 
in
 
Kenntnis
 
der
 
örtlichen
 
und
 
räumlichen
 
Verhältnisse
 
sowie
 
in
 
Kenntnis
 
der
 
massgeblichen
 
Diagnosen.
 
Hin
sichtlich
 
der
 
darin
 
aufgelisteten
 
Diagnosen
 
ist
 
jedoch
 
festzuhalten,
 
dass
 
die
 
von
 
der
 
Abklärungsperson
 
genannte
 
Diagnose
 
einer
 
PTBS
 
(vorstehend
 
E.
 
4.1)
 
nicht
 
ausgewiesen
 
ist,
 
wurde
 
diese
 
doch
 
von
 
Dr.
 
D.___
 
in
 
ihrem
 
Gutachten
 
vom
 
2
2.
 
November
 
2016
 
verworfen
 
(vgl.
 
Urk.
 
11/93
 
S.
 
14).
 
Die
 
Angaben
 
der
 
hilfeleis
tenden
 
Personen,
 
nämlich
 
der
 
älteren
 
und
 
der
 
Zwillingsschwester,
 
wurden
 
berücksichtigt
 
und
 
der
 
Berichtstext
 
ist
 
detailliert.
 
Der
 
Bericht
 
stellt
 
somit
 
grund
sätzlich
 
eine
 
zuverlässige
 
Entscheidgrundlage
 
dar,
 
soweit
 
keine
 
klar
 
feststellbaren
 
Fehleinschätzungen
 
vorliegen.
 
Nachfolgend
 
ist
 
im
 
Einzelnen
 
auf
 
die
 
für
 
die
 
Frage
 
der
 
Erforderlichkeit
 
der
 
lebenspraktischen
 
Begleitung
 
massgeblichen
 
Bereiche
 
einzugehen.
 
5.4
    
Begleitung
 
zur
 
Ermöglichung
 
des
 
selbständigen
 
Wohnens
 
(
Art.
 
38
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a
 
IVV)
 
beinhaltet
 
Hilfe
 
bei
 
der
 
Tagesstrukturierung,
 
Unterstützung
 
bei
 
der
 
Bewälti
gung
 
von
 
Alltagssituationen
 
(z.
 
B.
 
Fragen
 
zu
 
Gesundheit,
 
Ernährung
 
und
 
Hygiene,
 
einfache
 
administrative
 
Tätigkeiten)
 
sowie
 
Haushaltsführung
 
(Rz.
 
2095
 
KSH
).
 
5.4.1
    
Die
 
Hilfe
 
bei
 
der
 
Tagesstrukturierung
 
umfasst
 
beispielweise
 
die
 
Aufforderung
 
auf
zustehen,
 
Hilfe
 
beim
 
Festlegen
 
und
 
Einhalten
 
von
 
fixen
 
Mahlzeiten,
 
das
 
Beachten
 
eines
 
Tag-
 
und
 
Nachtrhythmus
 
und
 
das
 
Planen
 
und
 
Organisieren
 
von
 
Terminen
 
(Rz.
 
2096
 
KSH).
 
Im
 
Bereich
 
Tagesstruktur
 
und
 
Alltagsbegleitung
 
rechnete
 
die
 
Abklärungs
person
 
insgesamt
 
30
 
Minuten
 
pro
 
Woche
 
an
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
4.1.
5
).
 
Die
 
Abklärungsperson
 
anerkannte,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
auf
 
Alltagsbe
gleitung
 
durch
 
ihre
 
Schwestern
 
angewiesen
 
ist
 
und
 
täglich
 
geweckt
 
werden
 
muss,
 
zudem
 
muss
 
sie
 
nach
 
den
 
Wutausbrüchen
 
getröstet
 
werden
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
4.1.5
).
 
Die
 
Schwester
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
teilte
 
anlässlich
 
der
 
Abklärung
 
mit,
 
dass
 
sie
 
immer
 
involviert
 
ist,
 
wenn
 
etwas
 
zu
 
organisieren
 
oder
 
zu
 
planen
 
ist,
 
dass
 
eine
 
enge
 
Begleitung
 
notwendig
 
ist,
 
wenn
 
viele
 
Termine
 
anstehen,
 
und
 
dass
 
oft
 
eine
 
Erinnerung
 
an
 
eine
 
gute
 
und
 
regelmässige
 
Ernährung
 
nötig
 
ist.
 
Auch
 
wurde
 
die
 
Aussage
 
der
 
Schwester,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
tagelang
 
im
 
Zimmer
 
bleibt,
 
wenn
 
niemand
 
sie
 
tröstet,
 
berücksichtigt
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
4
.1
.1
).
 
Unter
 
dem
 
massgeblichen
 
Aspekt
 
der
 
Verhinderung
 
einer
 
drohenden
 
Verwahrlosung
 
oder
 
eines
 
Heimeintrittes
 
kann
 
jedoch
 
bei
 
der
 
Anerkennung
 
eines
 
Bedarfs
 
von
 
30
 
Minuten
 
nicht
 
von
 
einer
 
klaren
 
Fehleinschätzung
 
gesprochen
 
werden,
 
vielmehr
 
ist
 
auch
 
zu
 
berücksichtigen,
 
d
ass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
oh
n
e
 
Aufforderung
 
regelmäs
sig
 
duscht
 
und
 
ihre
 
Kleider
 
wechselt
 
(
Urk.
 
11/238
 
S.
 
5
)
,
 
sich
 
zuverlässig
 
und
 
selbständig
 
viermal
 
wöchentlich
 
um
 
ihr
 
Pflegepferd
 
kümmert
 
und
 
ausreitet,
 
Kaninchen
 
hält
,
 
nach
 
dem
 
Wecken
 
selbständig
 
aufsteht,
 
das
 
Gitarrenspiel
 
übt
 
und
 
wöchentlich
 
Gitarrenunterricht
 
wahrnimmt
,
 
hin
 
und
 
wieder
 
ins
 
Kino
 
gehen
 
kann,
 
die
 
Mahlzeiten
 
so
 
oft
 
wie
 
möglich
 
mit
 
der
 
Zwillingsschwester
,
 
regelmässig
 
und
 
zu
 
normalen
 
Zeiten
 
einnimmt
 
und
 
die
 
Nachtruhe
 
einhält
 
(E.
 
4.1.2,
 
4.1.5).
 
Dass
 
sie
 
sich
 
hinsichtlich
 
der
 
Besuche
 
beim
 
Pflegepferd
 
nach
 
den
 
Gegebenheiten
 
der
 
Jahres
zeiten
 
richten
 
kann
 
und
 
im
 
Sommer
,
 
wenn
 
es
 
heiss
 
ist
,
 
spätestens
 
bis
 
10
 
Uhr
 
und
 
im
 
Winter
 
aufgrund
 
der
 
einsetzenden
 
Dunkelheit
 
eher
 
am
 
Nachmittag
 
hingeht
 
(
Urk.
 
11/238
 
S.
 
3),
 
spricht
 
zudem
 
für
 
erhebliche
 
organisatorische
 
und
 
vorausschauende
 
Fähigkeiten.
 
Von
 
einer
 
drohenden
 
Verwahrlosung
 
kann
 
deshalb
 
insgesamt
 
nicht
 
ausgegangen
 
werden.
 
Die
 
Abklärungsperson
 
hat
 
unter
 
Berücksich
tigung
 
dieser
 
Fähigkeiten
 
den
 
Hilfsbedarf
 
auf
 
30
 
Minuten
 
pro
 
Woche
 
veranschlagt,
 
was
 
nicht
 
zu
 
beanstanden
 
ist.
5.4.2
    
Für
 
die
 
Administration
 
und
 
Fragen
 
zur
 
Gesundheit
 
rechnete
 
die
 
Abklärungs
person
 
einen
 
Bedarf
 
von
 
15
 
Minuten
 
wöchentlich
 
an
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
4.
1.6
)
.
 
In
 
ihrer
 
Beschwerdeantwort
 
ging
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
auf
 
die
 
weiteren
 
Aspekte
 
des
 
Sortierens
 
der
 
Post,
 
der
 
Anrufe
 
und
 
der
 
Begleitung
 
zu
 
Arztterminen
 
ein,
 
hielt
 
aber
 
dafür,
 
dass
 
die
 
Anrechnung
 
von
 
15
 
Minuten
 
gerechtfertigt
 
ist
,
 
da
 
die
 
besagten
 
Aufgaben
 
nicht
 
wöchentlich
 
anfallen
 
würden
 
(
Urk.
 
10
 
S.
 
3)
.
 
    
Bei
 
den
 
einfachen
 
administrativen
 
Tätigkeiten
 
ist
 
die
 
Mithilfe
 
der
 
Familienan
gehörigen
 
zu
 
berücksichtigen.
 
Dabei
 
stellt
 
sich
 
die
 
Frage,
 
wie
 
sich
 
eine
 
Familiengemeinschaft
 
einstellen
 
würde,
 
wenn
 
keine
 
Versicherungsleistungen
 
zu
 
erwarten
 
wären.
 
Diese
 
Mithilfe
 
geht
 
weiter
 
als
 
die
 
ohne
 
gesundheitliche
 
Beeinträchtigung
 
üblicherweise
 
zu
 
erwartende
 
Unterstützung
 
(BGE
 
133
 
V
 
504,
 
Rz.
 
2100
 
KSH).
 
Ent
sprechend
 
ist
 
auch
 
in
 
diesem
 
Bereich
 
keine
 
klare
 
Fehleinschätzung
 
ersichtlich
,
 
zumal
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
ihre
 
Rechnungen
 
per
 
E-Banking
 
selbständig
 
bezahlen
 
kann.
 
Bei
 
Fragen
 
zur
 
Gesundheit
 
wurde
 
im
 
Abklärungsbericht
 
festge
halten,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
die
 
Informationen
 
von
 
den
 
Ärzten
 
jeweils
 
schon
 
aufnehme,
 
aber
 
unsicher
 
sei,
 
ob
 
sie
 
alles
 
verstanden
 
habe.
 
Wenn
 
es
 
ein
 
komplexeres
 
Gesundheitsthema
 
gäbe,
 
begleite
 
die
 
Schwester
 
sie
 
zum
 
Arzt
 
(
Urk.
 
11/238
 
S.
 
6).
 
Dies
e
 
Hilfestellung
 
ist
 
somit
 
nicht
 
regelmässig
 
erforderlich.
 
5.4.3
    
Zum
 
Bereich
 
Haushaltführung
 
gehören
 
Leistungen
 
wie
 
Wohnung
 
putzen
 
und
 
auf
räumen,
 
Wäsche
 
erledigen,
 
Mahlzeiten
 
vorbereiten
 
usw.
 
Die
 
erforderlichen
 
Hilfe
leistungen
 
sind
 
unter
 
dem
 
Gesichtspunkt
 
einer
 
Verwahrlosung
 
zu
 
evaluieren.
 
Es
 
muss
 
also
 
immer
 
geprüft
 
werden,
 
ob
 
die
 
versicherte
 
Person
 
ohne
 
die
 
ent
sprechende
 
Hilfe
 
in
 
ein
 
Heim
 
eingewiesen
 
werden
 
müsste.
 
Bei
 
der
 
Haushalts
führung
 
und
 
den
 
Mahlzeiten
 
sind
 
somit
 
Mindestanforderungen
 
zu
 
beachten
 
und
 
es
 
ist
 
nicht
 
auf
 
einen
 
perfekt
 
geführten
 
Haushalt
 
und
 
aufwendig
 
zubereitete
 
Mahl
zeiten
 
abzustützen.
 
Die
 
in
 
der
 
Schweizerischen
 
Arbeitskräfteerhebung
 
(SAKE)
 
oder
 
im
 
FAKT
 
für
 
den
 
Haushalt
 
erfassten
 
Zeiten
 
können
 
daher
 
nicht
 
als
 
Referenz
 
herangezogen
 
werden.
 
Kann
 
eine
 
versicherte
 
Person
 
beispielsweise
 
nicht
 
bügeln
 
oder
 
keine
 
Fenster
 
putzen,
 
muss
 
sie
 
trotzdem
 
nicht
 
in
 
ein
 
Heim.
 
Auch
 
wenn
 
sie
 
nicht
 
regelmässig
 
staubsaugen
 
oder
 
aufräumen
 
kann,
 
besteht
 
noch
 
keine
 
Verwahr
losung.
 
Deswegen
 
können
 
solche
 
Hilfeleistungen
 
nicht
 
als
 
lebens
praktische
 
Begleitung
 
anerkannt
 
werden
 
(Rz.
 
2098
 
KSH).
 
Als
 
Mindestanforderung
 
gilt
,
 
dass
 
die
 
Person
 
in
 
der
 
Lage
 
ist,
 
zweimal
 
im
 
Monat
 
die
 
Wäsche
 
zu
 
waschen
 
(dazu
 
gehören
 
die
 
Bedienung
 
sowie
 
das
 
Befüllen
 
und
 
Entleeren
 
der
 
Wasch
maschine,
 
das
 
Zusammenlegen
 
und
 
Wegräumen
 
der
 
Wäsche,
 
aber
 
ohne
 
Bügeln
 
und
 
Flicken),
 
die
 
Wohnung
 
alle
 
zwei
 
Wochen
 
zu
 
putzen
 
(dazu
 
gehören
 
Staub
 
saugen
 
und/oder
 
w
ischen,
 
feucht
 
aufnehmen,
 
das
 
Badezimmer
 
putzen)
 
und
 
ein
fache
 
Mahlzeiten
 
zuzubereiten
 
(Rz.
 
2098.1
 
KSH).
 
Dabei
 
ist
 
auf
 
einen
 
Einpersonen
haushalt
 
abzustützen.
 
Lebt
 
die
 
versicherte
 
Person
 
mit
 
Angehörigen
 
im
 
gleichen
 
Haushalt,
 
so
 
kann
 
von
 
diesen
 
Hilfe
 
im
 
Haushalt
 
verlangt
 
werden
 
(Rz.
 
2098.2
 
und
 
2101
 
KSH).
 
    
In
 
diesem
 
Bereich
 
wurde
 
für
 
die
 
Wohnungspflege
 
ein
 
Betreuungsaufwand
 
im
 
Umfang
 
von
 
15
 
Minuten
 
angerechnet
,
 
was
 
unter
 
Berücksichtigung
 
der
 
vorge
nannten
 
Mindestanforderungen
 
der
 
Haushaltführung
 
und
 
der
 
Frage
 
einer
 
dro
henden
 
Verwahrlosung
 
angemessen
 
erscheint
.
 
Mit
 
der
 
Anleitung
 
durch
 
die
 
Schwester
 
vermag
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
die
 
minimalen
 
Anforderungen
 
an
 
die
 
Haushaltführung
 
zu
 
erfüllen.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
erledigt
 
die
 
Reinigungs
arbeiten
 
gemeinsam
 
mit
 
ihrer
 
Zwillingsschwester
 
und
 
es
 
ist
 
ihr
 
mit
 
Begleitung
 
möglich,
 
auch
 
Unangenehmes
 
(WC-Reinigung,
 
Einräumen
 
des
 
Geschirrspülers)
 
zu
 
bewältigen.
 
Ihr
 
Bett
 
bezieht
 
sie
 
einmal
 
im
 
Monat
 
selbst
 
(
Urk.
 
11/238
 
S.
 
6).
 
Anlässlich
 
des
 
Besuchs
 
der
 
Abklärungsperson
 
war
 
zudem
 
keine
 
Verschmutzung
 
der
 
Wohnung
 
erkennbar
 
und
 
die
 
Küche
 
wirkte
 
sauber
 
und
 
ordentlich
 
(
Urk.
 
11/238
 
S.
 
1).
 
Hinsichtlich
 
der
 
Wäschepflege
 
wies
 
d
ie
 
Abklärungsperson
 
darauf
 
hin,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
weiss,
 
wie
 
man
 
Wäsche
 
pflegt
 
und
 
sich
 
am
 
Prozess
 
betei
lig
t.
 
Ebenso
 
kennt
 
sie
 
eine
 
gesunde
 
Ernährung
 
und
 
kann
 
kochen
 
(E.
 
4.5.3).
 
Insge
samt
 
wurde
 
dem
 
Bereich
 
Haushalt
 
-und
 
Wäschepflege
 
sowie
 
Ernährung
 
mit
 
dem
 
Anrechnen
 
ein
e
s
 
Bedarfs
 
von
 
15
 
Minuten
 
angemessen
 
Rechnung
 
getragen;
 
eine
 
klare
 
Fehleinschätzung
 
liegt
 
nicht
 
vor
 
und
 
es
 
kann
 
nicht
 
von
 
einer
 
drohenden
 
Verwahrlosung
 
oder
 
einem
 
drohenden
 
Heimeintritt
 
gesprochen
 
werden
,
 
wenn
 
die
 
Hilfestellung
 
nicht
 
geleistet
 
würde
.
 
5.5
    
Im
 
Bereich
 
Begleitung
 
bei
 
ausserhäuslichen
 
Verrichtungen
 
und
 
Kontakten
 
ist
 
die
 
lebenspraktische
 
Begleitung
 
notwendig,
 
damit
 
die
 
versicherte
 
Person
 
in
 
der
 
Lage
 
ist,
 
das
 
Haus
 
für
 
bestimmte
 
notwendige
 
Verrichtungen
 
und
 
Kontakte
 
(Einkaufen,
 
Freizeitaktivitäten,
 
Kontakte
 
mit
 
Amtsstellen
 
oder
 
Medizinalpersonen,
 
Coiffeur
besuche
 
etc
.
)
 
zu
 
verlassen
.
 
Die
 
Schadenminderungspflicht
 
umfasst
 
nebst
 
der
 
Hilfe
 
durch
 
Familienangehörige,
 
die
 
Einkäufe
 
selbst
 
online
 
zu
 
tätigen
 
und
 
nach
 
Hause
 
liefern
 
zu
 
lassen
 
(Rz.
 
2104
 
KSH).
    
In
 
diesem
 
Bereich
 
wurde
 
kein
 
Betreuungsaufwand
 
angerechnet
 
(E.
 
4.1.10)
.
 
Dem
 
ist
 
zu
 
folgen:
 
Arztbesuche
 
erfolgen
 
alle
 
zwei
 
bis
 
drei
 
Wochen
 
beziehungsweise
 
bei
 
Bedarf,
 
ins
 
Ernährungszentrum
 
geht
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
einmal
 
im
 
Monat.
 
In
 
die
 
zwei
 
Mal
 
wöchentlich
 
stattfindende
 
Ergotherapie
,
 
zu
 
ihrem
 
Pflege
pferd
 
und
 
in
 
die
 
Gitarrenstunde
 
fährt
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
mit
 
dem
 
Auto
 
alleine
 
(E.
 
4.1.10).
 
Dass
 
sie
 
zur
 
Psychotherapie
 
und
 
zu
 
den
 
Arztbesuchen
 
zwar
 
selbst,
 
aber
 
in
 
Begleitung
 
der
 
Schwester
 
fährt,
 
kann
 
im
 
Rahmen
 
der
 
Schadenmin
derungspflicht
 
der
 
Familienangehörigen
 
nicht
 
zusätzlich
 
abgegolten
 
werden.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
ist
 
fähig,
 
Freizeitaktivitäten
 
(Gitarrenstunde,
 
Pflegepferd,
 
Kinobe
suche)
 
selbständig
 
wahrzunehmen,
 
tätigt
 
persönliche
 
Einkäufe
 
online
 
und
 
Haushalteinkäufe
 
zusammen
 
mit
 
der
 
Zwillingsschwester
 
(vorstehend
 
E.
 
4.1.10)
.
 
Es
 
ist
 
diesbezüglich
 
kein
 
Betreuungsbedarf
 
ersichtlich
 
und
 
es
 
nicht
 
von
 
einer
 
Gefahr
 
der
 
dauernden
 
Isolation
 
von
 
sozialen
 
Kontakten
 
mit
 
sich
 
daraus
 
erge
bender
 
Verschlechterung
 
ihres
 
Gesundheitszustandes
 
auszugehe
n
 
(Rz.
 
2105
 
KSH).
 
5.6
    
S
ofern
 
der
 
Abklärungsb
ericht
 
–
 
wie
 
vorliegend
 
–
 
eine
 
zuverlässige
 
Entscheidungs
grundlage
 
im
 
umschriebenen
 
Sinne
 
(E.
 
1.4)
 
darstellt,
 
greift
 
das
 
Gericht
 
in
 
das
 
Ermessen
 
der
 
die
 
Abklärung
 
tätigenden
 
Person
 
nur
 
ein,
 
wenn
 
klar
 
feststellbare
 
Fehleinschätzungen
 
vorliegen.
 
Das
 
gebietet
 
insbesondere
 
der
 
Umstand,
 
dass
 
die
 
fachlich
 
kompetente
 
Abklärungsperson
 
näher
 
am
 
konkreten
 
Sachverhalt
 
ist
 
als
 
das
 
im
 
Beschwerdefall
 
zuständige
 
Gericht
 
(BGE
 
130
 
V
 
61
 
E.
 
6.2
 
und
 
128
 
V
 
93
 
E.
 
4).
 
Diese
 
Grundsätze
 
gelten
 
entsprechend
 
auch
 
für
 
die
 
Abklä
rung
 
der
 
Hilflosigkeit
 
unter
 
dem
 
Gesichtspunkt
 
der
 
lebenspraktischen
 
Begleitung
 
(BGE
 
133
 
V
 
450
 
E.
 
11.1.1;
 
vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_464/2015
 
vom
 
1
4.
 
September
 
2015
 
E.
 
4).
 
Vorliegend
 
ist
 
keine
 
klar
 
feststellbare
 
Fehleinschätzung
 
ersichtlich.
 
Lebenspraktische
 
Begleitung
 
ist
,
 
wie
 
erwähnt,
 
nur
 
dann
 
erforderlich,
 
wenn
 
eine
 
Person
 
unter
 
Berücksichtigung
 
der
 
Mitwirkungs-
 
und
 
Schadenmin
derungspflicht
 
nicht
 
fähig
 
ist,
 
ihre
 
Grundversorgung
 
sicherzustellen
 
(E.
 
5.1).
 
A
nge
sichts
 
der
 
im
 
Abklärungsbericht
 
wiedergegebenen
 
Fähigkeiten
 
der
 
Beschwer
deführerin
 
ist
 
mit
 
überwiegender
 
Wahrscheinlichkeit
 
nicht
 
von
 
einer
 
drohenden
 
Verwahrlosung
 
auszugehen
;
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
ist
 
vielmehr
 
fähig,
 
ihre
 
Grundversorgung
 
sicherzustellen.
 
Es
 
kann
 
deshalb
 
offengelassen
 
wer
den,
 
inwiefern
 
sich
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
auf
 
interne
 
Richtwerte
 
abgestützt
 
hat.
 
Das
 
Bundesgericht
 
hat
 
zudem
 
unlängst
 
darauf
 
hingewiesen,
 
dass
 
Minuten
werte
 
wie
 
diejenigen
 
des
 
standardisierten
 
Abklärungsinstruments
 
FAKT2
 
im
 
Bereich
 
der
 
lebenspraktischen
 
Begleitung
 
nicht
 
anzuwenden
 
sind,
 
da
 
für
 
die
 
hier
 
massgebliche
 
Fragestellung,
 
nämlich
 
ob
 
die
 
versicherte
 
Person
 
ohne
 
die
 
entspre
chende
 
Hilfestellung
 
verwahrlosen
 
würde
 
oder
 
in
 
ein
 
Heim
 
eingewiesen
 
werden
 
müsste,
 
ein
 
deutlich
 
strengerer
 
Massstab
 
für
 
die
 
Festlegung
 
der
 
erforderlichen
 
Hilfeleistungen
 
gilt.
 
Gemessen
 
daran
 
fallen
 
die
 
in
 
FAKT2
 
(und
 
in
 
der
 
SAKE)
 
ent
haltenen
 
Minutenwerte
 
regelmässig
 
höher
 
aus
 
und
 
können
 
daher
 
nicht
 
direkt
 
in
 
die
 
Bedarfsrechnung
 
einfliessen
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_667/2024
 
vom
 
2
5.
 
September
 
2025
 
E.
 
4.2).
 
Daraus
 
folgt
 
jedoch
 
auch,
 
dass
 
die
 
Beschwer
degegnerin
 
gehalten
 
ist,
 
sich
 
bei
 
der
 
Abklärung
 
des
 
Bedarfs
 
bei
 
lebenspraktischer
 
Begleitung
 
nicht
 
einzig
 
von
 
Richtwerten
 
leiten
 
zu
 
lassen,
 
sondern
 
–
 
wie
 
vorlie
gend
 
–
 
eine
 
einzelfallgerechte
 
Gesamtbeurteilung
 
vorzunehmen.
 
    
Der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
ist
 
rechtens.
 
Dies
 
führt
 
zur
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde.
 
6.
    
Da
 
es
 
um
 
die
 
Bewilligung
 
oder
 
Verweigerung
 
von
 
Versicherungsleistungen
 
geht,
 
ist
 
das
 
Verfahren
 
kostenpflichtig.
 
Die
 
Gerichtskosten
 
sind
 
nach
 
dem
 
Verfahrens
aufwand
 
und
 
unabhängig
 
vom
 
Streitwert
 
festzulegen
 
(Art.
 
69
 
Abs.
 
1
bis
 
IVG)
 
und
 
auf
 
Fr.
 
7
00.--
 
anzusetzen.
 
Entsprechend
 
dem
 
Ausgang
 
des
 
Verfahrens
 
sind
 
sie
 
der
 
unterliegenden
 
Beschwerde
führ
erin
 
aufzuerlegen
,
 
zufolge
 
Gewährung
 
der
 
unentgeltlichen
 
Prozessführung
 
jedoch
 
e
instweilen
 
auf
 
die
 
Gerichtskasse
 
zu
 
nehmen.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
ist
 
zur
 
Nachzahlung
 
verpflichtet,
 
sobald
 
sie
 
dazu
 
in
 
der
 
Lage
 
ist
 
(§
 
16
 
Abs.
 
4
 
des
 
Gesetzes
 
über
 
das
 
Sozialver
sicherungsgericht;
 
GSVGer)
.
Das
 
Gericht
 
erkennt:
1.
    
Die
 
Beschwerde
 
wird
 
abgewiesen.
2.
    
Die
 
Gerichtskosten
 
von
 
Fr.
 
700
.--
 
werden
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
auferlegt,
 
zufolge
 
Gewährung
 
der
 
unentgeltlichen
 
Prozessführung
 
jedoch
 
einstweilen
 
auf
 
die
 
Gerichts
kasse
 
genommen.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
wird
 
auf
 
die
 
Nachzahlungspflicht
 
gemäss
 
§
 
16
 
Abs.
 
4
 
GSVGer
 
hingewiesen.
3
.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
Pro
 
Infirmis
 
Zürich
- 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle
- 
Bundesamt
 
für
 
Sozialversicherungen
sowie
 
an:
- 
Gerichtskasse
 
(im
 
Dispositiv
 
nach
 
Eintritt
 
der
 
Rechtskraft)
4
.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht,
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(
Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzustellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweismittel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
beschwerdeführenden
 
Partei
 
oder
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizulegen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(
Art.
 
42
 
BGG).
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
PhilippLienhard