zh_sozialversicherungsgericht · IV.2010.00002 · 2011-07-25 · de
Lediglich vage Hinweise für das Vorliegen einer somatoformen Schmerzstörung; keine Eingliederungsfähigkeit; Abweisung der Begehren um Rente und Eingliederungsmassnahmen


IV.2010.00002


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons ZÃ¼rich


I. Kammer


Sozialversicherungsrichterin GrÃ¼nig, Vorsitzende


Sozialversicherungsrichter Spitz


Sozialversicherungsrichterin BÃ¼rker-Pagani


Gerichtsschreiber Rangoni-Bertini


Urteil vom 25. Juli 2011


in Sachen


X.___


Â 


BeschwerdefÃ¼hrerin


 


vertreten durch RechtsanwÃ¤ltin Dr. Barbara Wyler


Wyler Koch RechtsanwÃ¤lte


ZÃ¼rcherstrasse 191, Postfach 1011, 8501 Frauenfeld


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


RÃ¶ntgenstrasse 17, Postfach, 8087 ZÃ¼rich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


 


 


 


 


Sachverhalt:


 


1.Â Â Â Â Â Â  X.___, geboren 1957, fing im November 2003 an, als Mitarbeiterin Gastronomie im Y.___Restaurant Z.___ zu arbeiten (Urk. 11/11 S. 2). Infolge eines am 19. November 2007 erlittenen Unfalls (Urk. 11/10 S. 1-147, insb. S. 147) war sie bis am 9. MÃ¤rz 2008 zu 100 % und ab dem 10. MÃ¤rz 2008 zu 50 % arbeitsunfÃ¤hig (Urk. 11/10 S. 1). Sie konnte die 50%ige ArbeitsfÃ¤higkeit nicht verwerten (Urk. 11/10 S. 87) und wurde ab dem 21. Mai bis Ende Juli 2008 wieder zu 100 % arbeitsunfÃ¤hig geschrieben (Urk. 11/10 S. 1). Infolge der UnmÃ¶glichkeit fÃ¼r die Versicherte, ihre ArbeitstÃ¤tigkeit in absehbarer Zeit wieder aufzunehmen, kÃ¼ndigte die Arbeitgeberin den bestehenden Arbeitsvertrag unter Einhaltung der 180-tÃ¤gigen Sperrfrist per 31. Juli 2008 (Urk. 11/10 S. 69). Gleichzeitig stellte die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) mit VerfÃ¼gung vom 26. Mai 2008 ihre Versicherungsleistungen per 31. Juli 2008 mit der BegrÃ¼ndung ein, es wÃ¼rden keine somatischen Unfallfolgen mehr vorliegen (Urk. 11/10 S. 80-82).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Am 13. Oktober 2008 meldete sich die Versicherte aufgrund anhaltender gesundheitlicher Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 11/3) und beantragte Eingliederungsmassnahmen und eine Rente. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle, klÃ¤rte die erwerblichen (Urk. 11/11) und medizinischen (Urk. 11/12) VerhÃ¤ltnisse der Versicherten ab und liess sie in rheumatologisch-psychiatrischer Hinsicht durch Dr. med. A.___, Facharzt fÃ¼r Psychiatrie und Psychotherapie, und die konsiliarisch hinzugezogene Dr. med. B.___, FachÃ¤rztin fÃ¼r Rheumatologie, abklÃ¤ren (Urk. 11/19, nachfolgend Ârheumatologisch-psychiatrisches GutachtenÂ genannt). Mit Vorbescheid vom 2. Juli 2009 teilte sie der Rechtsvertreterin der Versicherten, RechtsanwÃ¤ltin Barbara Wyler, mit, dass der Versicherten aufgrund der medizinischen AbklÃ¤rungen die AusÃ¼bung der angestammten TÃ¤tigkeit als Hilfsarbeiterin zu 100 % zumutbar sei, da keine Diagnosen mit Auswirkung auf die ArbeitsfÃ¤higkeit hÃ¤tten gestellt werden kÃ¶nnen (Urk. 11/22).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Mit Eingaben vom 2. Juli 2009 (Urk. 11/29) und 5. Oktober 2009 wandte sich die Versicherte gegen den Vorbescheid (Urk. 11/31), worauf die IV-Stelle mitÂ  VerfÃ¼gung vom 28. Oktober 2009 (Urk. 11/35-36) das Gesuch um unentgeltliche RechtsverbeistÃ¤ndung der Versicherten abwies und am 16. November 2009 die mit dem Vorbescheid (Urk. 11/22) vorangekÃ¼ndigte Abweisung des Leistungsbegehrens bestÃ¤tigte (Urk. 2).


2.Â Â Â Â Â Â  Gegen die VerfÃ¼gung vom 16. November 2009 liess die Versicherte am 4. Januar 2010 Beschwerde erheben (Urk. 1), mit den AntrÃ¤gen, es sei die VerfÃ¼gung vom 16. November 2009 aufzuheben und es sei die Angelegenheit zwecks Vornahme zusÃ¤tzlicher medizinischer AbklÃ¤rungen an die Beschwerdegegnerin zurÃ¼ckzuweisen. Zudem beantragte sie, es seien der InvaliditÃ¤tsgrad festzustellen und eine entsprechende Invalidenrente auszurichten sowie entsprechende berufliche Massnahmen zu prÃ¼fen und gegebenenfalls zu verfÃ¼gen. Ausserdem beantragte sie die GewÃ¤hrung der unentgeltlichen ProzessfÃ¼hrung und VerbeistÃ¤ndung durch RechtsanwÃ¤ltin Barbara Wyler.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Am 15. Januar 2010 reichte die BeschwerdefÃ¼hrerin eine Noveneingabe in ErgÃ¤nzung zur Beschwerde vom 4. Januar 2010 samt einem Arztzeugnis von Dr. C.___ ein (Urk. 6-7). Eine Kopie derselben wurde mit VerfÃ¼gung vom 18. Januar 2010 der Beschwerdegegnerin zur Stellungnahme im Rahmen der Vernehmlassung zugestellt (Urk. 8), welche am 26. Januar 2010 in ihrer Beschwerdeantwort die Abweisung der Beschwerde beantragte mit der BegrÃ¼ndung, die im neu eingereichten Arztzeugnis festgestellten Diagnosen seien im rheumatologisch-psychiatrischen Gutachten (Urk. 11/19) bereits diskutiert aber nicht bestÃ¤tigt worden (Urk. 10). Eine Kopie dieser Eingabe wurde der BeschwerdefÃ¼hrerin zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 18).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Mit Eingabe vom 11. MÃ¤rz 2010 (Urk. 17) zog die Versicherte ihr Begehren um unentgeltliche ProzessfÃ¼hrung und unentgeltliche VerbeistÃ¤ndung zurÃ¼ck.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Am 14. Juni 2010 liess die Versicherte eine Noveneingabe in ErgÃ¤nzung zur Beschwerde vom 4. Januar 2010 und zur Noveneingabe vom 15. Januar 2010 (Urk. 19) samt einem Austrittsbericht des Spitals D.___ (D.___), datiert vom 6. April 2010 (Urk. 20) einreichen, welche in Kopie mit VerfÃ¼gung vom 15. Juni 2010 (Urk. 21) der Beschwerdegegnerin zur Stellungnahme zugestellt wurden. Mit Eingabe vom 29. Juni 2010 (Urk. 23) hielt die Beschwerdegegnerin am gestellten Antrag auf Abweisung fest und wies darauf hin, dass, obwohl der eingereichte Bericht vom D.___ verfasst worden sei, gemÃ¤ss den unterzeichnenden Ãrzten dennoch eine psychische Problematik im Vordergrund stehe, zu welcher die BeschwerdefÃ¼hrerin im rheumatologischen Gutachten vom 26. Mai 2009 (Urk. 11/19 S. 1-19) durch einen Facharzt bereits begutachtet worden sei.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Auf die einzelnen AusfÃ¼hrungen der Parteien und die weiteren Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den ErwÃ¤gungen eingegangen.


 


 


Das Gericht zieht in ErwÃ¤gung:


 


1.Â Â Â Â Â Â  


1.1Â Â Â Â Â Â Â Â  InvaliditÃ¤t ist die voraussichtlich bleibende oder lÃ¤ngere Zeit dauernde ganze oder teilweise ErwerbsunfÃ¤higkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes Ã¼ber den allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die InvaliditÃ¤t kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes Ã¼ber die Invalidenversicherung; IVG). ErwerbsunfÃ¤higkeit ist der durch BeeintrÃ¤chtigung der kÃ¶rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der ErwerbsmÃ¶glichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). FÃ¼r die Beurteilung des Vorliegens einer ErwerbsunfÃ¤higkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen BeeintrÃ¤chtigung zu berÃ¼cksichtigen. Eine ErwerbsunfÃ¤higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht Ã¼berwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung).


1.2Â Â Â Â Â Â Â Â  Anspruch auf eine Rente haben gemÃ¤ss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:


a.Â Â Â Â Â Â Â  ihre ErwerbsfÃ¤higkeit oder die FÃ¤higkeit, sich im Aufgabenbereich zu betÃ¤tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kÃ¶nnen;


b.Â Â Â Â Â Â Â  wÃ¤hrend eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfÃ¤hig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und


c.Â Â Â Â Â Â Â  nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 


1.3Â Â Â Â  Bei erwerbstÃ¤tigen Versicherten ist der InvaliditÃ¤tsgrad gemÃ¤ss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der InvaliditÃ¤t und nach DurchfÃ¼hrung der medizinischen Behandlung und allfÃ¤lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare TÃ¤tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen kÃ¶nnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen kÃ¶nnte, wenn sie nicht invalid geworden wÃ¤re (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmÃ¤ssig mÃ¶glichst genau ermittelt und einander gegenÃ¼bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der InvaliditÃ¤tsgrad bestimmen lÃ¤sst (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 349 E. 3.4.2 mit Hinweisen).


1.4Â Â Â Â  Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und alle Beweismittel objektiv zu prÃ¼fen, unabhÃ¤ngig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlÃ¤ssige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu wÃ¼rdigen und die GrÃ¼nde anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Ã¤rztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser GrundsÃ¤tze entscheidend, ob es fÃ¼r die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berÃ¼cksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nÃ¶tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen ZustÃ¤nde und ZusammenhÃ¤nge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begrÃ¼ndet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prÃ¼fend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszurÃ¤umende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmÃ¶glichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. Fredenhagen, Das Ã¤rztliche Gutachten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).


1.5Â Â Â Â  Jede psychogene StÃ¶rung, ob einfache oder neurotische Form, kann im Einzelfall Krankheitswert haben, weshalb jeder Einzelfall sorgfÃ¤ltig geprÃ¼ft werden muss. Notwendig sind in jedem Fall ein ausfÃ¼hrlicher Ã¤rztlicher Bericht oder ein entsprechendes fachÃ¤rztliches Gutachten sowie die AbklÃ¤rung der erwerblichen UmstÃ¤nde (AHI 1997 S. 43 E. 5c). Dabei mÃ¼ssen psychiatrische Berichte in der Regel auf einer persÃ¶nlichen Untersuchung beruhen (RKUV 2001 Nr. U 438 S. 345, Urteile des Bundesgerichts in Sachen B. vom 11. April 2008, 9C_602/2007, E. 5.3 und in Sachen O. vom 8. August 2006, I 169/06, E. 4.4 mit Hinweisen). FÃ¼r die verlÃ¤ssliche Beurteilung des psychischen Gesundheitszu-standes und seiner Auswirkungen auf die ArbeitsfÃ¤higkeit sind in der Regel psychiatrische FachÃ¤rzte beizuziehen (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 353 f., Urteil in Sachen E. vom 16. Februar 2011, 8C_989/2010, E. 4.4.2 mit Hinweisen


 


2.


2.1Â Â Â Â  Im rheumatologisch-psychiatrischen Gutachten vom 26. Mai 2009 diagnostizierte Dr. A.___ unter BerÃ¼cksichtigung des rheumatologischen Teilgutachtens der konsiliarisch hinzugezogenen Dr. B.___ aus bidisziplinÃ¤rer Sicht keine Beschwerden mit Einfluss auf die ArbeitsfÃ¤higkeit. Als Beschwerden ohne Einfluss auf die ArbeitsfÃ¤higkeit diagnostizierte er eine chronifizierte SchmerzstÃ¶rung ohne organische Grundlage bei zervikozephalem Schmerzsyndrom, klinisch und kernspintomographisch ohne Hinweis auf Myelopathie oder readikulÃ¤re (gemeint wohl: ÂradikulÃ¤reÂ) LÃ¤sion, klinisch verstÃ¤rkt aufgetreten einige Wochen nach einem Unfall mit Sturz auf den Kopf im MÃ¤rz 2007, mit Kontusion der linken SchÃ¤delseite, seither therapieresistent persistierend, ein statisch myalgisches WirbelsÃ¤ulensyndrom bei Fehlstatik, Haltungsinsuffizienz und BauchmuskelschwÃ¤che sowie HypermobilitÃ¤t, aktuell eine Pseudoischialgie mit ISG-Blockade rechts und ein Impingementsyndrom links ohne FunktionseinschrÃ¤nkungen (Urk. 11/19 S. 7-8 Ziff. 9.1).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Versicherte sei deshalb sowohl in der bisherigen (angestammten) TÃ¤tigkeit als Hilfsarbeiterin als auch in anderen (adaptierten) TÃ¤tigkeiten aus psychiatrisch-rheumatologischer Sicht zu 100 % arbeitsfÃ¤hig. Sie kÃ¶nne die kÃ¶rperlich angepassten Arbeiten leichten bis mittelschweren Grades ganztÃ¤gig ausÃ¼ben, wobei zur Vermeidung einer Beschwerdeprovokation bezÃ¼glich der Zervikozephalgie sowie des Impingementsyndroms lÃ¤ngeres Ãberkopfarbeiten sowie das Heben und Tragen von Lasten Ã¼ber 15 kg und stÃ¤ndige Zwangshaltung vermieden werden sollten (Urk. 11/19 S. 8 Ziff. 9.2)


2.2Â Â Â Â Â Â Â Â  Dagegen macht die BeschwerdefÃ¼hrerin geltend, aus ihrem Einwand gegen den Vorbescheid beigelegten Arztzeugnis von Dr. C.___, datiert vom 5. Dezember 2008 (Urk. 11/26), gehe hervor, dass sie anlÃ¤sslich des am 19. November 2007 erfolgten Unfalls die HalswirbelsÃ¤ule verstaucht und sich eine Prellung des SchÃ¤dels zugezogen habe. Auch ein Jahr nach dem Unfall klage sie noch Ã¼ber starke Nackenschmerzen, die HalswirbelsÃ¤ulen-Beweglichkeit sei schmerzbedingt eingeschrÃ¤nkt, und sie leide unter stÃ¤ndigem Schwindel und Taumel. DarÃ¼ber hinaus sei sie seit dem Unfall sehr vergesslich geworden (Urk. 1 S. 4).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Sie leide somit unter den typischen Folgen eines Schleudertraumas, das organisch nicht nachweisbar sei. Dr. C.___ bestÃ¤tige ausserdem das Vorliegen einer posttraumatischen BelastungsstÃ¶rung, denn seiner Meinung nach hÃ¤nge die mÃ¶gliche Wiederaufnahme der Arbeit davon ab, dass die starken Schmerzsymptome, die von einer posttraumatischen BelastungsstÃ¶rung Ã¼berschattet seien, zunÃ¤chst behoben werden mÃ¼ssten, was noch nicht erfolgt sei. Auch im dem Einwand gegen den Vorbescheid beigelegten Arztzeugnis von Dr. C.___ vom 31. August 2009 (Urk. 11/27) werde darauf hingewiesen, dass sie seit dem Arbeitsunfall unter einem therapieresistenten chronischen Schmerzsyndrom mit Nacken- und Kopfschmerzen sowie Schwindel leide. Zudem habe sich eine depressive Symptomatik etabliert, welche psychiatrisch behandelt werde und erschwerend sei eine MedikamentenunvertrÃ¤glichkeit hinzugekommen, die den Heilungsprozess deutlich komplizierter gestalte und bisher schlicht verunmÃ¶glicht habe (Urk. 1 S. 4). Somit habe sie die ArbeitsfÃ¤higkeit nicht wieder erlangt (Urk. 1 S. 5).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Auch aus dem mit dem Einwand gegen den Vorbescheid eingereichten Arztzeugnis von Dr. F.___ vom 28. August 2009 (Urk. 11/28) gehe hervor, dass nebst einer anhaltenden somatoformen SchmerzstÃ¶rung eine anhaltende leichte bis mittelgradige depressive Episode/Reaktion, Schwindel, Vergesslichkeit und die UnvertrÃ¤glichkeit verschiedener Medikamente vorliegen wÃ¼rden, weshalb aus psychiatrischer Sicht von einer ArbeitsunfÃ¤higkeit von 20 bis 50 % auszugehen sei (Urk. 1 S. 5).


2.3Â Â Â Â  Strittig und zu prÃ¼fen ist somit, ob und allenfalls in welchem Umfang die BeschwerdefÃ¼hrerin arbeitsunfÃ¤hig ist.


 


3.


3.1.Â Â Â  


3.1.1Â Â  Die BeschwerdefÃ¼hrerin bemÃ¤ngelt das rheumatologisch-psychiatrische Gutachten (Urk. 11/19) insbesondere in folgenden Punkten:


Â Â Â Â Â Â Â Â  Auf Seite 6 unter Ziffer 6 heisse es bezÃ¼glich der psychiatrischen Beurteilung, die medikamentÃ¶se Therapieoption bezÃ¼glich der erhÃ¶hten Depression sei nicht ausgeschÃ¶pft. Es sei in diesem Zusammenhang allerdings zu berÃ¼cksichtigen, dass eine MedikamentenunvertrÃ¤glichkeit vorliege. Dadurch, dass mehr als 2 Jahre nach dem Arbeitsunfall vom 19. November 2007 keine Medikation habe gefunden werden kÃ¶nnen, mittels welcher die unbestrittenermassen vorliegenden psychischen Symptome der BeschwerdefÃ¼hrerin hÃ¤tten behoben werden kÃ¶nnen, sei aus psychischer Sicht eine Invalidisierung eingetreten, weshalb nicht behauptet werden kÃ¶nne, dass die Prognose gÃ¼nstig sei (Urk. 1 S. 6 Abs. 1).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Nach Auffassung der BeschwerdefÃ¼hrerin kÃ¶nne man auch nicht, wie unter Ziffer 7.3 auf Seite 7 behauptet, die Frage nach zumutbarer Willensanstrengung, trotz bisher nicht behandelbarer Schmerzen zu arbeiten, klar bejahen. Es kÃ¶nne bei jemandem, der unter starkem Schwindel und Schmerzen leide, unbestrittenermassen stark depressiv sei und infolge unverschuldeter MedikamentenunvertrÃ¤glichkeit auf keine Medikation anspreche, nicht behauptet werden, es sei im Rahmen der zumutbaren Willensanstrengung mÃ¶glich, trotz Schmerzen zu arbeiten. Die vorliegende MedikamentenunvertrÃ¤glichkeit stelle eigentlich ein Paradebeispiel einer psychischen KomorbiditÃ¤t im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur somatoformen SchmerzstÃ¶rung dar und mÃ¼sse zwingend beachtet werden (Urk. 1 S. 6 Abs. 3).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Es mÃ¼sse ausserdem abgeklÃ¤rt werden, ob der behandelnde Psychiater Dr. F.___ wegen der MitberÃ¼cksichtigung der MedikamentenunvertrÃ¤glichkeit in seinem Arztzeugnis vom 28. August 2009 (Urk. 11/28) zu einer anderen EinschÃ¤tzung der ArbeitsfÃ¤higkeit aus psychischen GrÃ¼nden gekommen sei als Dr. A.___ im rheumatologisch-psychiatrischen Gutachten (Urk. 11/19). Zudem sei der Prozentsatz der ArbeitsunfÃ¤higkeit von 20-50 %, den Dr. F.___ verwende, aufgrund der 30%igen Schwankung nicht gebrauchstauglich, weshalb eine klarere prozentuale Einstufung der ArbeitsunfÃ¤higkeit aus psychischen GrÃ¼nden erfolgen mÃ¼sse (Urk. 1 S. 7 Abs. 2).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Aufgrund des Umstands, dass die Gutachter die Explorandin lediglich einmal kurz gesehen hÃ¤tten, hÃ¤tten sie den Verlauf nicht beurteilen und weder den Schwindel noch die MedikamentenunvertrÃ¤glichkeit erfassen und gewichten kÃ¶nnen. Die medizinische Situation mÃ¼sse deshalb neu geprÃ¼ft werden und es seien zusÃ¤tzliche medizinische AbklÃ¤rungen in die Wege zu leiten (Urk. 1 S. 7 Abs. 3).


3.1.2Â Â  In ihrer Noveneingabe in ErgÃ¤nzung zur Beschwerde vom 4. Januar 2010, datiert vom 15. Januar 2010 (Urk. 6) liess die BeschwerdefÃ¼hrerin, wie auf Seite 7 der Beschwerde vorangekÃ¼ndigt, ein aktualisiertes Arztzeugnis von Dr. C.___ vom 3. Januar 2010 (Urk. 7) einreichen und wies darauf hin, dass bisher diverse Behandlungsversuche zur Linderung der Schmerzsymptomatik sowie der daraus resultierenden psychosozialen Belastungssituation jeweils gescheitert seien, da sie unter einer starken MedikamentenunvertrÃ¤glichkeit leide. Aus diesem Grund mÃ¼sse sie sich stationÃ¤r im UniversitÃ¤tsspital ZÃ¼rich abklÃ¤ren lassen, weil auf dem bisherigen konventionellen ambulanten Behandlungsweg keine wirksame Medikation hÃ¤tte greifen kÃ¶nnen. Vorliegend wÃ¼rde, wenn man u.a. von einer somatoformen SchmerzstÃ¶rung ausgehen sollte, eine KomorbiditÃ¤t vorliegen (Urk. 6 S. 2-3).


3.2Â Â Â Â  In ihrer Beschwerdeantwort vom 26. Januar 2010 (Urk. 10) hielt die IV-Stelle an der BegrÃ¼ndung in der angefochtenen VerfÃ¼gung fest, unter Hinweis darauf, dass die im neu eingereichten Arztzeugnis von Dr. C.___ (Urk. 7) festgestellten Diagnosen mit Auswirkungen auf die ArbeitsfÃ¤higkeit bereits im rheumatologisch-psychiatrischen Gutachten diskutiert aber nicht bestÃ¤tigt worden seien.


3.3Â Â Â Â  In ihrer weiteren Noveneingabe vom 14. Juni 2010 (Urk. 19) liess die BeschwerdefÃ¼hrerin sodann den Austrittsbericht des D.___, datiert vom 6. April 2010 (Urk. 20, in der Folge ÂAustrittsberichtÂ genannt) einreichen, aus welchem sich ergibt, dass sie vom 28. Januar bis zum 19. Februar 2010 hospitalisiert gewesen ist.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Aufgrund der Tatsache, dass eine stationÃ¤re psychiatrische Behandlung mit antidepressiver Therapie als dringend empfohlen worden sei und somatische Befunde vorliegen wÃ¼rden, die keineswegs als harmlos abgetan werden kÃ¶nnten, sei ein mehr als 40%-iger InvaliditÃ¤tsgrad auf jeden Fall gegeben (Urk. 19 S. 3).


3.4Â Â Â Â  In ihrer Stellungnahme vom 29. Juni 2010 (Urk. 23) wies die IV-Stelle darauf hin, dass nach Ansicht der den Austrittsbericht unterzeichnenden Ãrzte eine psychische Problematik im Vordergrund stehe. Da die Versicherte psychiatrischerseits im Rahmen des rheumatologisch-psychiatrischen Gutachtens vom 26. Mai 2009 eingehend begutachtet worden und eine volle ArbeitsfÃ¤higkeit attestiert worden sei, werde am gestellten Antrag auf Abweisung der Beschwerde festgehalten.


3.5Â Â Â Â  


3.5.1Â Â  Die IV-Stelle stellte somit bei ihrer Beurteilung des Rentengesuchs auf das rheumatologisch-psychiatrische Gutachten vom 26. Mai 2009 (Urk. 11/19) ab und wies auch im Zusammenhang mit dem nach Beschwerdeerhebung eingereichten Bericht von Dr. C.___ vom 3. Januar 2010 (Urk. 7) und dem Austrittsbericht des D.___ (Urk. 20) auf die Beurteilung von Dr. A.___ hin, wonach die BeschwerdefÃ¼hrerin zu 100 % arbeitsfÃ¤hig sei. Was den bis zum Erlass der angefochtenen VerfÃ¼gung relevanten Zeitraum anbelangt, kann dem gefolgt werden.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Dem erwÃ¤hnten Gutachten kommt bis zu diesem Zeitpunkt voller Beweiswert zu, denn es ist schlÃ¼ssig und umfassend. Die BeschwerdefÃ¼hrerin wurde in psychischer Hinsicht grÃ¼ndlich untersucht. Die Vorakten und persÃ¶nlichen Aussagen der BeschwerdefÃ¼hrerin wurden ebenfalls umfassend berÃ¼cksichtigt und gewÃ¼rdigt. Die Beurteilung von Dr. A.___ ist einleuchtend und widerspruchsfrei dargestellt und die gezogenen Schlussfolgerungen sind nachvollziehbar. Damit sind die von der Rechtsprechung entwickelten Anforderungen erfÃ¼llt (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c). Es sprechen somit keinerlei Anhaltspunkte dafÃ¼r, dass seine Ansicht in Zweifel gezogen werden mÃ¼sste. Er setzte sich eingehend mit den Gesundheitsbeschwerden der BeschwerdefÃ¼hrerin auseinander und gelangte - in auch fÃ¼r einen Laien gut nachvollziehbarer Weise - zum Schluss, dass sie nicht in ihrer ArbeitsfÃ¤higkeit eingeschrÃ¤nkt sei. Ausserdem muss mit dem Bundesgericht bezÃ¼glich Hausarztberichten und Berichten von behandelnden SpezialÃ¤rzten stets der Erfahrungstatsache Rechnung getragen werden, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in ZweifelsfÃ¤llen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3 b/cc; Urteil des Bundesgerichts in Sachen D. vom 14. November 2007, 8C_234/2007 E. 3.2).


3.5.2Â Â  Der Einwand der Versicherten, aufgrund ihrer MedikamentenunvertrÃ¤glichkeit hÃ¤tten die bei ihr vorliegenden psychischen Symptome nicht behoben werden kÃ¶nnen und es sei aus psychischer Sicht eine Invalidisierung eingetreten, ist insofern zu relativieren, als Dr. C.___ in seinem Bericht vom 31. August 2009 (Urk. 11/27) zwar darauf hinwies, dass Ânur wenig MedikamenteÂ ertragen wÃ¼rden, er sich Âjedoch eine reduzierte ArbeitsfÃ¤higkeit bei Stabilisierung der psychiatrischen Situation und weiterer Optimierung der Analgesie gut vorstellenÂ kÃ¶nne. Dr. F.___ wies in seinem Bericht vom 28. August 2009 (Urk. 11/28) zwar darauf hin, dass Behandlungsversuche mit Mianserin und Cymbalta wegen UnvertrÃ¤glichkeit hÃ¤tten abgebrochen werden mÃ¼ssen. Gleichzeitig bestÃ¤tigte er aber, dass ein erneuter Behandlungsversuch mit Efexor ER in aufsteigender Dosierung erfolge. Was die ArbeitsfÃ¤higkeit der Patientin anbelangt, fÃ¼hrte er zwar aus, sie fÃ¼hle sich subjektiv nicht mehr arbeitsfÃ¤hig, fÃ¼gte aber hinzu, dass aus psychiatrischer Sicht lediglich eine ArbeitsunfÃ¤higkeit von 20-50 % angenommen werden kÃ¶nne. Unter BerÃ¼cksichtigung der Tatsache, dass erst eine 40%ige ArbeitsunfÃ¤higkeit invalidenversicherungsrechtlich relevant ist, kann aus der ungenau formulierten Angabe von Dr. F.___ nicht abgeleitet werden, dass die Versicherte im Zeitpunkt der angefochtenen VerfÃ¼gung in einem relevanten Ausmass arbeitsunfÃ¤hig war.


3.5.3Â Â  Es kann auch dem Argument der BeschwerdefÃ¼hrerin nicht gefolgt werden, aufgrund der 30%igen Schwankung sei die Angabe von Dr. F.___ betreffend die ArbeitsunfÃ¤higkeit der Versicherten nicht gebrauchstauglich und es mÃ¼sse deshalb eine klarere prozentuale Einstufung der ArbeitsunfÃ¤higkeit aus psychischen GrÃ¼nden erfolgen. Denn die von der IV-Stelle richtigerweise als massgeblich erachtete Angabe der ArbeitsfÃ¤higkeit der Versicherten im rheumatologisch-psychiatrischen Gutachten (Urk. 11/19 S. 8 Ziff. 9.2), worauf im Zeitpunkt der VerfÃ¼gung abgestellt werden konnte, ist genau formuliert.


3.5.4Â Â  Was den nachtrÃ¤glich eingereichten Bericht von Dr. C.___ vom 3. Januar 2010 (Urk. 7) und den Austrittsbericht des D.___ vom 6. April 2010 (Urk. 20) anbelangt, ist zu berÃ¼cksichtigen, dass diese mehrere Wochen bzw. Monate nach der angefochtenen VerfÃ¼gung verfasst wurden. Zwar sind sie, wie von der BeschwerdefÃ¼hrerin geltend gemacht, im Rahmen des Beschwerdeverfahrens beachtlich, wenn VorgÃ¤nge und Befunde enthalten sind, die ihre Ursache und Entwicklung bereits aus der Zeit vor Erlass der angefochtenen VerfÃ¼gung haben (Urk. 19 S. 3). Vorliegend ergeben sich allerdings aus den erwÃ¤hnten Berichten keine Erkenntnisse, welche die Zusprache einer Rente oder eine Neubeurteilung rechtfertigen wÃ¼rden.


3.5.5Â Â  Was die im neu eingereichten Arztzeugnis von Dr. C.___ (Urk. 7) festgestellten Diagnosen anbelangt, ist zu beachten, dass diese bereits im rheumatologisch-psychiatrischen Gutachten (Urk. 11/19) diskutiert, aber nicht bestÃ¤tigt wurden.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Im Austrittsbericht des D.___ vom 6. April 2010 finden sich zwar vage Hinweise fÃ¼r das mÃ¶gliche Vorliegen einer somatoformen SchmerzstÃ¶rung (Urk. 20 S. 5 ÂKonsilium Psychiatrie vom 29.01.10Â Ziff. 1; ÂmÃ¶gliche somatoforme Komponente... [ICD-10: F45.4J]Â). Diese konnte also bis zum VerfÃ¼gungszeitpunkt noch keinen invalidisierenden Charakter angenommen haben. DafÃ¼r spricht auch, dass die Versicherte der infolge mehrerer GesprÃ¤che von den Konsiliarpsychiatern des UniversitÃ¤tsspitals ZÃ¼rich dringend empfohlenen stationÃ¤ren psychiatrischen Behandlung mit medikamentÃ¶ser Therapie ablehnend gegenÃ¼berstand (Urk. 20 S. 2 Abs. 1 am Ende) und sich auch nicht entschliessen konnte, sich wie ihr angeboten in der psychiatrischen Poliklinik im Rahmen der somatoformen Sprechstunde behandeln zu lassen (Urk. 20 S. 5 ÂVorschlagÂ Ziff. 1). Man habe in diesem Sinne mit der Versicherten deshalb Âbegonnen, ein Krankheitskonzept der chronischen Schmerzen zu erarbeiten, in dem es eher darum geh[e,] diese momentan zu akzeptieren und damit leben zu lernen, anstatt immer wieder abzuklÃ¤ren, zu hoffen und bisher enttÃ¤uscht zu werdenÂ (Urk. 20 S. 6 Abs. 2 am Anfang). 


3.6Â Â Â Â  Somit lag bis zum VerfÃ¼gungszeitpunkt keine invalidenversicherungsrechtlich relevante ArbeitsunfÃ¤higkeit vor. 


 


4.


4.1Â Â Â Â  FÃ¼r den Fall der Annahme einer TeilarbeitsfÃ¤higkeit beantragt die BeschwerdefÃ¼hrerin Eingliederungsmassnahmen gemÃ¤ss Art. 8 IVG, da auf jeden Fall davon auszugehen sei, sie sei von einer InvaliditÃ¤t bedroht. Nach erfolgter Behebung der MedikamentenunvertrÃ¤glichkeit seien diese unbedingt notwendig und geeignet, die ErwerbsfÃ¤higkeit allenfalls teilweise wieder herzustellen. Beantragt werden insbesondere die PrÃ¼fung und VerfÃ¼gung von Eingliederungsmassnahmen gemÃ¤ss Art. 8 Abs. 3 IVG, wobei eine berufliche AbklÃ¤rung, z.B. in Appisberg, als am sinnvollsten angesehen und dementsprechend beantragt wird (Urk. 1 S. 9).


4.2Â Â Â Â  Aus den aktuellsten vorhandenen Unterlagen, insbesondere dem Austrittsbericht, geht hervor, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin aufgrund schmerz- und depressionsverstÃ¤rkender Mechanismen (passive Schonung, Ã¤ngstliche Selbstlimitierung, Verbitterung, sozialer RÃ¼ckzug, Verlust von BeschÃ¤ftigungs- und Tagesstruktur) in objektiver und subjektiver Hinsicht nicht in der Lage ist, eine ArbeitstÃ¤tigkeit aufzunehmen. Im Fall der Ablehnung einer psychiatrischen Behandlung wurde deshalb empfohlen, eine Aktivierung der Versicherten durch Psychoedukation, aktives Training, Eigeninitiative und -verantwortung, Selbst-fÃ¼rsorge, Tagesstruktur sowie BemÃ¼hen um berufliche Integration zu erzielen (Urk. 20 S. 5 ÂVorschlagÂ Ziff. 2).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Bereits in der Beschwerdeschrift hatte die Versicherte selber ihre EingliederungsfÃ¤higkeit in Abrede gestellt. Somit kann dem Begehren um Zusprechung von Eingliederungsmassnahmen gemÃ¤ss Art. 8 Abs. 3 IVG im massgebenden Zeitpunkt nicht stattgegeben werden.


 


5.Â Â Â Â Â Â  Die VerfÃ¼gung der IV-Stelle vom 16. November 2009 (Urk. 2
)
 erweist sich somit als richtig und die Beschwerde ist abzuweisen.


 


6.Â Â Â Â Â Â  Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhÃ¤ngig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden BeschwerdefÃ¼hrerin aufzuerlegen.


 


 


Das Gericht erkennt:


1.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerde wird abgewiesen.


2.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der BeschwerdefÃ¼hrerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.


3.Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Zustellung gegen Empfangsschein an:


- RechtsanwÃ¤ltin Dr. Barbara Wyler


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


- Bundesamt fÃ¼r Sozialversicherungen


sowie an:


- Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)


4.Â Â Â Â Â Â Â Â  Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes Ã¼ber das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht wÃ¤hrend folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren BegrÃ¼ndung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des BeschwerdefÃ¼hrers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in HÃ¤nden hat (Art. 42 BGG).


 


 


 


 


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