zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00399 · 2014-10-28 · de
Verletzung der Meldepflicht, rückwirkende Rentenherabsetzung, soweit keine res iudicata vorliegt, Sachverhalt für Rentenherabsetzung pro futuro nicht hinreichend abgeklärt, Rückweisung zur Abklärung der erwerblichen und medizinischen Verhältnisse


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00399
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil 
vom 
28. Oktober 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren am 2
7. 
August 1963, begann eine Ko
chlehre, die er jedoch nicht ab
schloss
 (
Urk. 
6/7/1 und 6/7/4)
. Von 1996 bis August 2000 arbeitete er vorwiegend als Discjockey in einem Nachtklub und als Reiniger
 (
Urk. 
6/7/4
, 6/21/2 f., 6/40
, 6/41 und 6/46
)
. Danach bezog er 
Arbeitslosenent
schädigung
 (
vgl. 
Urk. 
6/2
 und
 6/7/5)
. Am 21. Februar 2002
 meldete er sich bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 zum 
Leistungs
bezug
 an
 (Urk. 6
/7). 
Nach Abklärung der erwerblichen und medizinischen Ver
hältnisse sprach diese dem Versicherten mit
 Verfü
gung vom 2. Dezember 2003 basierend auf einem Invaliditätsgra
d von 54 % ab dem 1. März 2003 eine halbe Invaliden
rente zu (Urk. 
6
/60
). 
    
Am 4. August 2004 ersuchte der Versicherte die IV-Stelle um Erhöhung der lau
fenden Rente auf eine ganze Rente infolge Verschlechterung seines Gesund
heitszu
standes (Urk. 7/75). Nach erneuter Abklärung der medizinischen und erwerbli
chen Verhältnisse 
verfügte
 die IV-Stelle am 19. Mai 2005 die Zuspre
chung einer ganzen Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100 % mit Wirkung ab 1. 
August 2004 (Urk. 
6
/
115
).
1.2
    
Im Mai 2006 leitete die IV-Stelle ein Rentenre
visionsverfahren ein (Urk. 
6
/118
). Sie klärte wiederum die medizinischen Verhältnisse ab und liess ihren Regiona
len Ärztlichen Dienst (RAD) dazu Stellung nehmen. Dieser erach
tete eine zwi
schen
zeitliche Verbesserung des Gesundheitszustan
des als ausge
wiesen (Urk. 6/124
/3). Nach Durchführung des 
Vorbescheidverfahrens
, in dessen Rahmen die IV-Stelle weitere Arztberichte zu den Akten nahm, hob sie mit Verfü
gung vom 6. Juni 2007 die Invalidenrente bei einem errechneten 
Invalidi
täts
grad
 von 12 
% per Ende Juli 2007 auf (Urk. 6
/
140
).
 
Die dagegen erhobene Beschwerde vom 6. Juli 2007
 (
Urk. 
6/151)
 hiess das 
Sozialversicherungsgericht
 mit Urteil IV.2007.0
0980 vom 19. Januar 2009 
gut und wies die Sache zur fachärztlichen Beurteilung einer Restarbeitsfähigkeit des Versicherten an die IV
Stelle zurück
 (Urk. 6/159)
.
    
Am 6. Mai 2009 veranlasste die IV-Stelle eine orthopädisch-rheumatologische Abklärung im Universitätsspital 
Y.___
 (
Y.___
), Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin
 (
Urk. 
6/163)
. Am 23. November 2009 erstatteten Dr. med. 
Z.___
, Leidender Arzt, (visierend) und Dr. med. 
A.___
, Assis
tenzarzt, das Gutach
ten (Urk. 6
/16
5
).
 
Mit Vorbescheid vom 
26. März 2010
 stellte die IV
Stelle 
bei einem Invaliditätsgrad von 51 % 
die Herab
setzung der bisher ausgerichteten ganzen Rente auf eine halbe Rente 
in Aussicht
 (Urk. 
6/173
)
. 
Am 
24. Juni 2010
 
verfügte die IV-Stelle im angekündigten Sinn
 mit Wirkung ab 1. August 2010
 (
Urk. 
6/182)
. 
Die dagegen erhobene Beschwerde vom 
2
5. 
August 2010
 (
Urk. 
6/1
90
) hiess das Sozialversicherungsgericht mit Urteil IV.20
10
.00
744
 vom 
2
9. 
Februar 2012
 gut und
 hob die angefochtene Verfügung auf (Urk. 6/198).
1.3
    
Die
 IV-Stelle 
leitete im März 2012
 
eine weitere Überprüfung des Rentenanspru
ches ein und sandte 
X.___
 den Fragebogen für die Revision der Invalidenrente zu
 (vgl. 
Urk. 
6/199
/1 ff.
). 
Mit Schreiben vom 10. April 2012 teilte die 
B.___ AG
 der IV-Stelle mit, dass der Versicherte nach wie vor im erlaubten Rahmen nebst der von ihm bezogenen Invalidenrente für sie tätig sei, und legte Arbeitsunfähigkeitszeugn
isse von 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, bei (Urk. 6/199/5 ff.).
 
Nachdem der von 
X.___
 ausgefüllte Fragebogen samt Beilagen eingetroffen war (
Urk. 
6/215), tätig
t
e die IV-Stelle weitere erwerbliche
 
und medizinische Abklä
rungen
 (vgl. 
Urk. 
6/220
 bis 6/
22
3
)
. 
Sie erliess am 1
4. 
Februar 2013
 einen Vor
bescheid (
Urk. 
6/226). Dagegen erhob der Versicherte 
Einwand und 
reichte 
seinen Lohnausw
eis für das Jahr 2012 ein
 (vgl. 
Urk. 
6/227 und 6/228). Nach dem Eingan
g eines neuen Berichtes von Dr. 
C.___
 vom 1
7. 
Dezember 2012 (
Urk. 
6/230) und einer ergänzenden 
Einwandsbegründung
 (
Urk. 
6/231)
 verfügte die IV-Stelle am 2
4. 
April 2013 die rückwirkende Anpassung der Invalidenrente. 
Für die Zeit ab Juli bis Dezember 2008 beliess sie die ganze Rente. Für das Jahr 2009 setzte sie die Rente auf eine 
Dreiviertelsrente
 herab. Für das Jahr 2010 beliess sie die ganze Rente. Für 2011 setzte sie die Rente wiederum auf eine 
Dreiviertelsrente
 herab. Ab 
1. 
Januar 2012 setzte sie die Invalidenrente auf eine 
Viertelsrente
 herab. Ab dem 17. Dezember 2012 errechnete sie einen 
Invalidi
tätsgrad
 von noch 1
 %
 und befristete die 
Viertelsrente
 deshalb bis Ende März 2013 und hob die Rente auf das Ende des der Verfügung folgenden Monats auf.
    
Für die Zeit ab Juli 2008 bis zur Einreichung des Revisionsfragebogens im August 2012 erachtete sie eine Meldepflichtverletzung als gegeben. Sie stellte daher die Rückforderung der vom 
1. 
Januar bis 3
1. 
Dezember 2009 und vom 1. Januar 2011 bis 3
1. 
Juli 2012 zu Unrecht bezogenen Leistungen ist Aussicht und verwies auf eine darüber zu erlassende separate Verfügung (
Urk. 
2).
2. 
    
Gegen die Verfügung der IV-Stelle 
erhob
 der Versicherte 
mit Eingabe vom 4.
 
Mai 2013
 Beschwerde
 mit dem sinngemässen Antrag, es 
sei 
die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei ihm unverändert eine ganze Invalidenrente auszurichten
 (Urk. 1)
.
 Die IV-Stelle schloss in ihrer Vernehmlassung vom 
3. 
Juni 2013
 (Urk. 
5
) auf Abweisung der Beschwerde. 
Davon hat der Beschwer
deführer 
mit Schreiben vom 
5. 
Juni 2013 
Kenntnis erhalten
 (
Urk. 
7)
.
 Mit Zuschrift vom 1
0. 
Juli 2013 reichte 
er
 neue Unterlagen ein (
Urk. 
9/1-3), welche in Kopie der Gegenpartei zugestellt wurden (
Urk. 
10). Die Dokumente wurden als sinngemässes Ersuchen um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege entgegen genommen
,
 und der Beschwerdeführer 
wurde 
mit Verfügung vom 
6. 
September 2013 aufgefordert, 
das ausgefüllte Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit samt Unterlagen einzureichen (
Urk. 
11). Nachdem er dies getan hatte (vgl. 
Urk. 
13 und 14/1-6), wurde ihm mit Verfügung vom 2
8. 
Oktober 2013 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt (
Urk. 
15).
 Am 
7. 
Oktober 2014 traf hier ein provisorischer Austrittsber
icht
 des Stadtspitals Waid vom 2
6. 
September 2014 ein, welcher der Gegenpartei zugestellt wurde (vgl. 
Urk. 
20 und 21).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit 
f
ür die 
Entscheidfindung
 erforderlich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art. 
4 
Abs. 
1 
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss 
Art. 
16 ATSG in Verbindung mit 
Art. 
28a 
Abs. 
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der 
Einkom
mensvergleich
 hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des 
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbe
zügers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer 
anspruchserheb
lichen
 Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfü
gung oder der letzte rechtskräftige 
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 
Sach
verhaltsabklärung
, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 1
30 V 71 E. 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
    
    
Auch
 eine frühere (den Rentenanspruch herabsetzende oder aufhebende) Verfügung, welche vom (erst- oder zweitinstanzlichen) Gericht materiell geprüft und aufgehoben wor
den ist, kann den zeitlichen Ausgangssachverhalt in einem späteren 
Rentenre
visionsverfahren
 markieren. In einem solchen Fall ist die Entwicklung der Ver
hältnisse seit Erlass der gerichtlich aufgehobenen 
Revi
sions
verfügung
 zu prü
fen, weil ihr die von der bundesgerichtlichen Recht
sprechung verlangte mate
rielle Prüfung zu Grunde liegt (SVR 2009 IV Nr. 59 S.
 
183 E. 2.2 und 3.2).
1.
5
    
Kann eine rentenberechtigte Person neu ein Erwerbseinkommen erzielen oder ein bestehendes Erwerbseinkommen erhöhen, so wird die Rente gemäss 
Art. 
31 IVG nur dann im Sinne von 
Art. 
17 Abs. 1 ATSG revidiert, wenn die 
Einkom
mensverbesserung
 jährlich mehr als 1
‘
500 Franken beträgt (
Abs. 
1). 
 Gemäss dem bis Ende 2011 gültig gewesenen
 
Art. 
31 
Abs. 
2 IVG waren für die Revision der Rente 
vom Betrag, der 1
‘
500 Franken
 übersteigt, nur zwei Drittel 
zu berücksichtigen
. Nach dem Rechtssinn 
dieser Bestimmung bezog
 sich der ledig
lich zu zwei Dritteln zu berücksichtigende Betrag auf die (um Fr. 1'500.-- redu
zierte) Einkommensverbesserung und nicht auf das gesamte Erwerbseinkommen (Urteil 9C_226/2011 vom 15. 
Juli
 2011 E. 4.4.3.2 in fine). 
1.
6
    
Die Herabsetzung einer 
Invalidenrente
 erfolgt in der Regel frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats 
an (Art. 
88
bis
 
Abs. 
2 
lit
. a 
der Verordnung über die Invalidenversicherung; IVV). Sie kann jedoch auch rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung erfolgen, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm gemäss 
Art. 
77 
IVV 
zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (
Art. 
88
bis
 
Abs. 
2 
lit
. b IVV). 
1.
7
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
    
In der angefochtenen Verfügung zog die Beschwerde
gegnerin
 in Betracht, dass der Beschwerdeführer seit April 2008 ein regelmässiges Erwerbseinkommen erziele. Davon habe er ihr erst mit dem am 2
5. 
August 2012 ausgefüllten und unterzeichneten Rentenrevisionsfragebogen Kenntnis gegeben. Es liege daher eine Meldepflichtverletzung vor, die 
sie 
zu einer rückwirkenden Anpassung der Invalidenrente
 und zur Rückforderung der zu Unrecht bezogenen Leistungen
 berechtige. Die Beschwerde
gegnerin
 führte 
ab 
2008 
für jedes Jahr eine 
neu
e
 Berechnung des Invaliditätsgrades 
durch, anhand derer sie den Rentenanspruch des Beschwerdeführers neu beurteilte
 
(
Urk. 
2 S. 2 ff)
. 
Überdies erwog sie, dass dem Beschwerdeführer ab dem 1
7. 
Dezember 2012 aus medizinischer Sicht eine 
behinderungsangepasste Tätigkeit in einem Pensum von 100
 %
 möglich sei. Sie ermittelte n
eu einen Invaliditätsgrad von 1 
% und gelangte zum Schluss, dass die Rente
 für die Zukunft
 auf
zuheben sei (
Urk. 
2 S. 
4).
 Demgegenüber 
stellt der
 Beschwerdeführer 
in Abrede
, 
dass er
 eine Meldep
flichtverletzung begangen
 habe
 (Urk. 
1 S. 1). 
Es treffe auch nicht zu, dass sich sein Gesundheitszustand verbessert habe, vielmehr sei das Gegenteil der Fall (
Urk. 
1 S. 2).
3.
    
3.1
    
Aufgrund des IK-Auszuges steht fest, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 2008 bis und mit 2011 die in der angefochtenen Verfügung erwähnten Erwerbseinkommen erzielt hat (
Fr. 
16‘295.--, 
Fr. 
30‘938.--, 
Fr. 
26‘387.-- und Fr. 33‘498.--; vgl. 
Urk. 
2 S. 2 f. und 60/220). Das Erwerbseinkommen von Fr. 34‘320.-- im Jahr 2012 ergibt sich aus der schriftlichen Auskunft der Arbeitgeberin des Beschwerdeführers (
Urk. 
6/221/2). Darauf ist abzuste
llen, ungeachtet dessen, dass in dem
 vom Beschwerdeführer eingereichten 
Lohnaus
weis
 für das Jahr 2012 lediglich ein Einkommen von 
Fr. 
33‘105.-- deklariert 
wurde
, da dieses Dokument nicht ordnungsgemäss 
unterzeichnet ist (
Urk. 
6/227). Überdies ist 
mit 
den von der Arbeitgeberin
 des Beschwerdeführers
 eingereichten Lohnabrechnungen
 für die Monate
 Januar bis und mit November 2012 belegt, dass der Beschwerdeführer bei einem Arbeitspensum von 60
 %
 einen
 monatlichen
 Bruttolohn von Fr. 2‘640.-- 
erhielt
 (vgl. 
Urk. 
6/221/9 ff.)
, was bei 13 Monatslöhnen einem Jahreslohn von 
Fr. 
34‘320.-- entspricht
. 
Es würde sich 
aber ohnehin
 nicht auf den Rentenanspruch des Beschwerdeführers auswirken, wenn 
für das
 Jahr 2012 bloss
 ein Invalideneinkommen von Fr. 
33‘105.
-- 
angenommen würde
.
    
Unter Berücksichtigung der bis E
nde 2011 und ab 2012 geltenden 
Gesetzes
r
ege
lungen (vgl. E. 1.5 hiervor) hat die Beschwerdegegnerin 
auch
 richtig erkannt, dass in der ersten Phase das erzielte jährliche Invalideneinkommen, das 
Fr. 
1‘500.--
 
übersteigt, 
jeweils 
im Umfang von zwei Dritteln zu berücksichtigen ist
 (
Urk. 
2 S. 2 f.)
. Im Jahr 2012 
ist das 
generierte
 Invalideneinkommen von 
Fr. 
34‘320.-- im 
Fr. 
1‘500.-- übersteigenden Mass, mit
hin im Betrag von Fr. 32‘820.-- vollumfänglich 
beachtlich (
Urk. 
2 S. 4).
3.2
    
Die Beschwerde
gegnerin
 
hat die 
hypothetischen 
Valideneinkommen
 für die Jahre 2008 bis 2012 
berechnet
, indem sie 
das für das Jahr 2003 
ermittelte
 
Vali
deneinkommen
 von 
Fr. 
50‘737.
-- 
(
Urk. 
6/52/1) der 
Entwicklung der Nominal
löhne für Männer angepasst hat (vgl. 
Urk. 
2 S. 2 und 6/223). Dieses Vorgehen 
ist
 korrekt und wird auch vom Beschwerdeführer nicht beanstandet. Hinsicht
lich der 
betreffenden Einkommensz
ahlen ist einzig zu bemerken, dass die 
Veränderung im Jahr 2012 nicht wie vorges
ehen 1
 %
, sondern lediglich 0,8 
% betrug (vgl. den Schweizerischen Lo
hnindex, Basis 1939 = 100, im Inter
net abrufbar unter 
http://www.bfs.admin.admin.ch
 
), so dass das 
Valideneinkom
men
 für das Jahr 2012 nicht wie in der angefochtenen Verfügung festgehalten Fr. 56‘872.30, sondern lediglich 
Fr. 
56‘759.70 
betrug
. 
    
Der Einkommensvergleich für das Jahr 2012 führt folglich zu einem 
Inva
li
ditäts
grad
 von rund 42
 %
 ([
Fr. 
56‘759.70 – 
Fr. 
32‘820.--
] :
 
Fr. 
56‘759.70 x 100). Im Übrigen ist auf die Berechnungen der Beschwerdegegnerin zu verwei
sen, welche vom Beschwerdeführer zu Recht nicht in Frage gestellt wurden. Es trifft somit zu, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2009 und ab dem 
1. 
Januar 2011 aufgrund der errechneten Invaliditätsgrade lediglich Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 gehabt hätte
. 
A
b Januar 2012 
bestand noch
 ein 
Rentenan
spruch für
 eine 
Viertelsrente
 
(vgl. 
Urk. 
2 S. 3 ff.).
4.
4.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer 
die
 in 
Art. 
77 IVV statuierte Meldepflicht 
verletzt
 
ha
t
, so dass die Invalidenrente rückwirkend herabgesetzt werden kann
. Die 
erwähnte
 Bestimmung sieht vor, dass der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen eine Leistung zukommt, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit 
sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse de
r v
ersi
cherten
 Person
 unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen
 haben
.
4
.
2
    
Zu Recht 
beruft sich der Beschwerdeführer nicht darauf, dass er die 
Beschwerde
gegnerin
 mündlich über seine Erwerbstätigkeit informiert habe, da sich diesbezüglich nichts den Akten entnehmen lässt (vgl. 
Urk. 
1 und 6). Er
 bringt vor, die Beschwerdegegnerin habe nicht erst mit 
der
 Zusendung des
 von ihm ausgefüllten
 Formulars vom 2
5. 
August 2012, sondern bereits im November 2009
 durch seine im Gutachten vom 2
3. 
November 2009 festgehaltenen Anga
ben von seiner Tätigkeit Kenntnis erhalten (
Urk. 
1 S. 1 f. und 
6/231 
mit Hinweis auf Urk. 3/3 = 6/
165
).
 
Es trifft zu, dass der Beschwerdeführer 
während 
seiner ambulanten Untersuchung am 16. Juli 2009 erklärte, er arbeite seit e
twa zehn Monaten stundenweise (zwei bis vier
 Stunden) täglich als Reinigungskraft bei 
D.___
 Training (
Urk. 
3/3 S. 1 und S. 4).
 
Mit seiner
 an Drittpersonen 
gerichtete
n
 
Mitteilung
 hat er die Anforderungen an eine ordnungsgemässe Meldung bei der Beschwerdegegnerin nicht erfüllt. Insbesondere 
hat er auch
 
keinerlei
 Angaben zum erzielten Erwerb gemacht
 und d
en
 Umfang seiner Tätigkeit 
derar
t 
vage
 beschrieben
, dass sich daraus auch kein Arbeitspensum eruieren lässt.
 
Die
 Aus
führungen anlässlich der Begutachtung sind folglich nicht geeignet, um die Meldepflicht zu wahren. 
4
.
3
    
Im Beschwerdeverfahren reichte der Beschwerdeführer Unterlagen ein, die aus dem Verfahren IV.2010.00744 stammen und sein damals gestelltes Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege betreffen (vgl. 
Urk. 
9/1-3; vgl. die 
Urk. 
11, 13 und 19 im Verfahren IV.2010.007440). 
Mit demselben hatte er am 1. Dezember 2010 unter anderem auch erklärt, dass er als Maschinenwart im Jahr 2010 für 
D.___ und ab 2011 für B.___
 (gemeint wohl: 
B.___
 AG
) ein Erwerbseinkommen erzielt habe, 
und auf seine Steuererklärung verwiesen
 (
Urk. 
9/2 S. 3). Soweit 
d
er 
Beschwerdeführer 
damit sinngemäss gel
tend macht, er sei 
auf diese Weise 
seiner Meldepflicht gegenüber der 
Beschwer
degegnerin
 nachgekommen, ist
 ihm nicht zu folgen, da das betreffende Schrei
ben ausschliesslich an das Sozialversicherungsgericht gerichtet war
, welches nicht zur Weiterleitung an die Beschwerdegegnerin verpflichtet ist
 (
vgl. 
Urk. 
9/2 S. 1). Zwar erhielt die Beschwerdegegnerin
 in der Folge
 
sowohl die Verfügung vom 8. 
Dezember 2010, mit welcher weitere Angaben und Unterlagen zur Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers gefordert wurden (vgl. 
Urk. 
9/1), 
als auch 
den Beschluss vom 2
6. 
April 2011, mit welchem das Gesuch unter ande
rem wegen des seit dem Jahr 2009 vom Beschwe
r
deführer
 erzielten
 
und in der Steuer
er
klärung 2009 deklarierten 
Verdienstes von 
Fr. 
29‘653.
-- ab
gewiesen wurde (vgl. 
Urk. 
20 im Verfahren IV.2010.00744, insbesondere S.
 
3), zur Kennt
nisnahme zugestellt. Dies genügt jedoch ebenfalls nicht
, da es sich auch hier nicht um eine Mitteilung des Beschwerdeführers (oder seiner Vertretung) an die Beschwerdegegnerin handelt
. 
Diese war auch nicht dazu gehalten, die 
prozess
leitenden
 Entscheide betreffend Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Beschwerdeverfahren detailliert zu studieren. 
    
Auch
 das Schreiben der 
B.___
 AG
 vom 10. April 2012 zu 
Handen
 der Beschwerdegegnerin
 enthält
 keine Angaben, woraus sich schliessen liesse, der Beschwerdeführer sei seiner Meldepflicht nachgekommen (Urk. 6/199/5 ff.). Dies tat er erst mit der Einreichung des Fragebogens vom
 25. August 2012
 
(vgl. 
Urk. 
6/215
/3).
 Ab diesem Zeitpunkt fällt die rückwirkende Herabsetzung der Invalidenrente ausser Betracht.
 Bis Juli 2012 hingegen ist eine 
Meldepflichtver
letzung
 und daher grundsätzlich eine Rückerstattungspflicht der zu viel bezoge
nen 
Rentenbetreffnisse
 zu bejahen. Jedoch ist zu berücksichtigen, dass das Gericht mit dem in Rechtskraft erwachsenen Urteil vom 2
9. 
Februar 2012 die Verfügung vom 2
4. 
Juni 2010 (
Urk. 
6/182) zu beurteilen hatte, mit der die ganze Rente des Beschwerdeführers per 
1. 
August 2010 auf eine halbe Rente herabgesetzt worden war (
Urk. 
6/182). Indem das Gericht diese Verfügung auf
hob (
Urk. 
6/198), stellte es rechtskräftig fest, dass der Beschwerdeführer bis zum 
Verfügungszeitpunkt Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat. Die Beschwerdegegnerin kann daher nicht mit einer neuen Verfügung auf den bis zum 2
4. 
Juni 2010 gerichtlich festgestellten Anspruch auf eine ganze Invali
denrente zurückkommen. Eine Rückforderung für zu Unrecht bezogene Renten ist erst ab dem 
1. 
Juli 2010, beziehungsweise, da dem Beschwerdeführer bis Ende 2010 eine ganze Invalidenrente zusteht, ab 
1. 
Januar 2011 möglich.
4.4
    
Als Zwischenergebnis ist folglich festzuhalten, 
dass seit dem Jahr 2008 bis Ende Juli 2012 eine Meldepflichtverletzung vorliegt. Diese ist wegen der bis zum 24. Juni 2010 abgeurteilten Sache (sogenannte 
res
 
iudicata
) jedoch erst ab Juli 2010 beachtlich. D
ie angefochtene Verfügung
 ist daher
 unrichtig und aufzuhe
ben, soweit sie 
dem Beschwerdeführer
 für das Jahr 2009 
anstelle einer
 ganzen Invalidenrente 
lediglich
 eine 
Dreiviertelsrente
 
zuerkennt und die Rückerstattung von
 
während dieser
 Zeit
 bezogenen Leistungen fordert
. Demgegenüber erweist 
sie
 sich als korrekt, 
soweit sie
 
dem Beschwerdeführer
 von Januar bis Ende Dezember 
2011 lediglich eine 
Dreiviertelsrente
 zuerkennt und die Rücker
stattung der in dieser Zeit zu Unrecht bezogene
n
 Leistungen 
anordnet
. Ebenso ist sie richtig, soweit dem Beschwerdeführer ab Januar 2012 lediglich eine 
Viertelsrente
 zuerkannt und die Rückerstattung der 
bis Ende Juli 2012
 zu Unrecht bezogenen Leistungen gefordert wird. 
5
.
5
.1
    
Es bleibt zu prüfen, 
ob die IV-Stelle zu Recht ab Dezember 2012 eine Besserung des Gesundheitszustands angenommen und bei einem Invaliditätsgrad von nur noch 1
 %
 die 
Viertelsrente
 bis Ende März 2013 befristet und auf das Ende des der Verfügung folgenden Monats (
Art. 
88
bis
 
Abs. 
2 
lit
. a IVV) aufgehoben hat.
5
.2
    
Die Feststellung einer revisionsbegründenden Veränderung erfolgt durch die Gegenüberstellung eines vergangenen und des aktuellen Zustandes. Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung der Frage, ob eine anspruchserhebliche und damit revisionsrelevante Änderung eingetreten ist, bildet 
die Verfügung vom 2
4. 
Juni 2010 (
Urk. 
6/182), 
ungeachtet dessen, dass
 sie mit Urteil des Sozialver
sicherungsgerichtes vom 2
9. 
Februar 2012 aufgehoben wurde (Urk. 6/198). Sie beruhte auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 
Einkom
mensvergleiches
 (vgl. das Feststellungsblatt für den Beschluss vom 2
6. 
März 2010, 
Urk. 
6/170).
 
5.3
    
Im fraglichen Zeitpunkt lag gemäss 
den Erwägungen im 
Urteil des 
Sozialversi
cherungsgerichtes
 vom 2
9. 
Februar 2012 unverändert ein medizinischer Sach
verhalt vor, wie er sich im Jahr 2004 präsentiert
 hatte
 (vgl. Urk. 6/198/2, 6/198/6 und 6/198/9). 
Dieser wurde im
 Bericht der Rheumaklinik und des Instituts für Physikalische Medizin des Universitätsspitals 
Y.___
 vom 
3. 
Februar 2005
 
festgehalten. 
Diesem zufolge
 
lag
 beim
 Beschwerdeführer ein chronische
s
 
lumbospondylogene
s
 bis intermittierende
s
 
lumboradikuläre
s
 Reizsyndrom, wahrscheinlich S1 link
s
,
 
vor
,
 
das
 sich auf seine Arbeitsfähigkeit auswirk
t
e.
 
I
m Januar 2004 
sei es 
zu einer Zustandsverschlechterung gekommen, die auch bildgebend nachweisbar sei. Es sei zu einer erneuten 
radikulären
 
Reizsympto
matik
 gekommen
. Aufgrund der ausgeprägten Schmerzsymptomatik habe der Beschwerdeführer die bis anhin teilzeitlich ausgeübte Tätigkeit als Reiniger nicht mehr ausüben können. Eine Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit sei nunmehr ebenfalls zu verneinen. Allerdings sei es möglich, dass sich Diskushernien spontan zurückbildeten. Eine 
Regredienz
 der Beschwerden sowie eine erneute Arbeitsfähigkeit sei daher denkbar (Urk.
 
6/101/5 ff.; vgl. auch 6/198/6).
5
.
4
    
Dem Bericht von 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt FMH für Chirurgie, der Klinik für Allgemein-, Hand- und Unfallchirurgie des Stadtspitals 
F.___
 vom 28. November 2011 ist zu entnehmen, dass s
ich der Beschwerdeführer am 26. 
Oktober 2011 einer Kniegelenksarthroskopie rechts und einer medialen 
Teil
meniskektomie
 unterziehen musste. Überdies wurde eine 
mässiggradige
 medial
e 
femorotibiale
 und retropatella
re 
Gonarthrose
 diagnostiziert. Es wurde 
ein regelrechter postoperativer Verlauf festgestellt. Die vom Beschwerdeführer beschriebenen Restbeschwerden wurden als im Rahmen einer zu frühen und zu starken Belastung mit einem körperlich anstrengenden Beruf interpretiert. Um ein Verschleppen der Beschwerden zu verhindern, wurde eine zweiwöchige kon
servative Therapie vorgeschlagen und dem Beschwerdeführer eine bis zum 
1
2. 
De
zember 2011 dauernde 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert
 (
Urk. 
6/222/6).
    
Mit Arbeitsunfähigkeitszeugnis vom 1
0. 
April 2012 
bescheinigte
 
Dr. 
C.___
 dem Beschwerdeführer eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 für die Zeit vom 2
5. 
Oktober bis 1
3. 
November 2011 und von 50
 %
 für die Zeit vom 1
4. 
November bis zum 1
2. 
Dezember 2011 (
Urk. 
6/199/6).
    
Dr. 
C.___
 
nannte in seinem Bericht 
vom 1
0. 
Juli 2012 
als 
Diagnose
n
 mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 ein chronisches 
lumbospondylogenes
 bis intermittierendes 
lumboradikuläres
 Reizsyndrom, wahrscheinlich S1 links,
 eine beidseitige 
Gonarthrose
 und 
den
 Status nach einer im Jahr 2011 erfolgten Meniskusoperation mit einer seither persistierenden Gelenkschwellung mit intermittierender Bewegungseinschränkung. 
Der Beschwerdeführer sei i
n seiner 
derzeitigen Tätigkeit zu 70
 %
 arbeitsunfähig und zu 50
 %
 leistungsfähig. In einer leidensangepassten Tätigkeit mit einer maximalen regelmässigen Belas
tung von fünf bis zehn Kilogramm und der Möglichkeit zur Wechselbelastung ohne längerdauernde insbesondere 
vo
r
nübergeneigte
 Körperhaltung und stereo
type Bewegungsabläufe, sei der Beschwerdeführer voll arbeitsfähig und zu 80
 %
 leistungsfähig (
Urk. 
6/215/6
 = 
Urk. 
6/222/5
).
    
Gemäss dem Arbeitsunfähigkeitszeugnis von 
Dr. 
C.___
 vom 2
6. 
September 2012 war der Beschwerdeführer vom 1
0. 
b
is zum 1
8. 
September 2012 wegen der Folgen eines Unfalles zu 100
 %
 arbeitsunfähig (
Urk. 
6/221/27).
    
I
n seinem Bericht vom 1
7. 
Dezember 2012
 hielt 
Dr. 
C.___
 als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit chronische Rückenschmerzen (Status nach 
Diskushernienoperation
), 
eine 
Acromioclavikulararthorse
 (Infiltration 5/12) sowie eine 
femerotibiale
 und retropatell
a
re 
Gonarthrose
 fest (
Urk. 
6/222/1). Der
zeit habe er dem Beschwerdeführer keine Arbeitsunfähigkeit (als 
t
echnischer Mitarbeiter im Fitnessstudio; vgl. 
Urk. 
6/222/2) attestiert. Es bestehe jedoch eine deutliche Einschränkung bezüglich Tätigkeiten, welche mit einer Belastung des Rückens verbunden seien (
Urk. 
6/222/1). Eine solche Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer lediglich während drei bis vier Stunden pro Tag zumutbar, wobei die 
Leistungsfähigkeit vermindert s
e
i
 (
Urk. 
6/222/2). 
Eine 
behinderungs
angepasste
 Tätigkeit, bei der kein Heben von Lasten von mehr als zehn Kilo
gramm erforderlich und keine vornübergebeugte Haltung einzunehmen seien, sei dem Beschwerdeführer 
im Umfang
 von zwei Stunden pro Tag zumutbar (
Urk. 
6/222/3). 
Ferner wies 
Dr. 
C.___
 ausdrücklich darauf hin, dass schon lange keine körperliche Untersuchung mehr stattgefunden habe (
Urk. 
6/222/2).
 Schliesslich gab 
er
 an, dass wegen eines Unfalles 
des Beschwerdeführers 
mit einer anderen Versicherung Kontakt bestanden habe. Das betreffende Ereignis habe
 jedoch
 keine Auswirkung auf die bisher bestehenden Beschwerden und die Arbeitsfähigkeit. Der Fall sei abgeschlossen (
Urk. 
6/222/3).
5
.
5
    
Entgegen der von der Beschwerdegegnerin und vom Regionalen Ärztlichen Dienst vertretenen Auffassung (vgl. 
Urk. 
6/224/4) lässt sich den vorhandenen ärztlichen Berichten nicht entnehmen, dass der Beschwerdeführer für die bei der 
B.___
 AG
 ausgeübte Tätigkeit zu 100
 %
 arbeitsfähig ist
, 
da
 keine entsprechende
n
 Ausführungen gemacht
 wurden
.
 
Dr. 
C.___
 beurteilte den Beschwerdeführer in seinem Bericht vom 1
0. 
Juli 2012 
zwar 
als in einer leidensangepassten Tätigkeit mit einer maximalen regelmässigen Belastung von fünf bis zehn Kilogramm und der Möglichkeit zur Wechselbelastung ohne längerdauernde insbesondere 
vo
r
nübergeneigte
 Körperhaltung und stereotype Bewegungsabläufe, als voll arbeitsfähig, aber als lediglich zu 80
 %
 leistungsfä
hig (
Urk. 
6/215/6 = 
Urk. 
6/222/5). Im Gegensatz dazu 
attestierte
 er
 dem Beschwerdeführer
 in seinem Bericht vom 1
7. 
Dezember 2012
 lediglich eine Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit
, welche ohne das Heben von Lasten von mehr als zehn Kilogramm und ohne das Einnehmen einer 
vornübergeneig
ten
 Haltung ausgeführt werden kann,
 von zwei Stunden pro Tag (Urk. 6/222/3). 
Diese Änderung ist nicht nachvollziehbar, zumal 
Dr. 
C.___
 selbst darauf ver
weist, es habe schon lange 
keine körperliche Untersuchung mehr stattgefunden (
Urk. 
6/222/2). 
Unter diesen Umständen kann nicht auf den Bericht vom 1
7. 
D
ezember 2012 abgestellt werden. Der Bericht vom 1
0. 
Juli 2012 genügt ebenfalls nicht, um den medizinisch relevanten Sachverhalt zu beurteilen. Ins
besondere lässt sich aufgrund der 
darin 
gelieferten Angaben nicht ausschlies
sen, dass der Beschwerdeführer bei Erlass der angefochtenen Verfügung am 2
4. 
April 2013 wieder an gesundheitlichen Beschwerden litt, welche auch seine Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit
 erheblich
 beeinträchtigten. 
    
Gestützt auf die vorhandenen medizinischen Unterlagen lässt sich eine Ver
besse
rung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers und insbeson
dere von dessen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätig
keit
 zwar nicht bejahen. Sie lässt sich aber ebenso wenig ausschliessen. Insbesondere belegen die Lohn
abrechnungen aus dem Jahr 2012 (vgl. 
Urk. 
6/221/9 ff.) und der IK
Auszug (
Urk. 
6/220), dass der Beschwerdeführer über längere Zeit in der Lage war, in einem namhaften Umfang Arbeitsleistungen zu erbringen. Aufgrund der vor
handenen Hinweise 
wird die IV-Stelle, an welche die Sache zurückzuweisen ist,
 zu untersuchen
 haben
, ob sich 
in medizinischer Hinsicht relevante Veränderun
gen ergeben haben
, wobei auch die vom Beschwerdeführer 
g
eklagten Beschwer
den am Knie und die mit Schreiben vom 2
5. 
Februar 2013 geltend gemachte Ischämie zu thematisieren sein werden (
Urk. 
6/215/1 und 6/228/2)
. 
5.6
    
Wie in Erwägung 3.1 hiervor ausgeführt, verdiente der Beschwerdeführer min
destens bis November 2012 mit einem 60%-Pensum monatlich 
Fr. 
2‘640.--, was einem Jahreseinkommen von 
Fr. 
34‘320.-- entspricht. 
Das hypothetische 
Vali
deneinkommen
 im Jahr 2013 
betrug
 – unter Berücksichtigung der 
Nominal
lohnentwicklung
 für Männer (von 0,8
 %
 im Jahr 2013; vgl. den Schweizeri
schen Lohnindex, Basis 1939 = 100, im Internet abrufbar unter 
http://www.bfs.admin.admin.ch
 
) – 
Fr. 
57‘213.8
0. 
Bei unveränderten erwerbli
chen Verhältnissen würde folglich ein Invaliditätsgrad von rund 40
 %
 im Jahr 2013 resultieren ([
Fr. 
57‘213.80 – 
Fr. 
34‘320.--
]
 :
 Fr. 
57‘213.80). Damit hätte der Beschwerdeführer 
weiterhin
 Anspruch auf eine 
Viertelsrente
.
    
Am 2
5. 
Februar 2013 hat der Beschwerdeführer ohne Einreichung entsprechen
der Belege geltend gemacht, er habe sein Arbeitspensum im Februar 2013 auf 
30
 %
 reduziert, so dass er lediglich noch ein Jahreseinkommen von rund 
Fr. 
17‘000.-- erziele (
Urk. 
6/228/2). Ob dies zutrifft, wird von der 
Beschwerde
gegnerin
 ebenfalls
 abzuklären
 und im Hinblick auf die Invaliditätsbemessung zu würdigen sein
.
    
Mit Bezug auf 
die Aufhebung der Invalidenrente per Ende Mai 2013 ist
 die
 ange
fochtene Verfügung 
somit ebenfalls
 aufzuheben und die
 Sache
 ist
 zur weiteren Abklärung des medizinischen und erwerblichen Sachverhalts 
sowie
 zu neuem Entscheid an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen
 (
§ 
26 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). Die Beschwerde ist in diesem Sinne teilweise gutzuheissen
.
6
.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 
200.--bis 1‘000.-- festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
800.-- festzusetzen. Nach ständi
ger Rechtsprechung gilt auch die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als Obsiegen der 
beschwerdeführen
den
 Partei (BGE 137 V 57 E. 2.1 mit Hinweisen). Da der Beschwerdeführer mit seiner Beschwerde 
zu rund der Hälfte
 obsiegt, erscheint es gerechtfertigt, die Kosten des Beschwerdeverfahrens
 den Parteien je zur Hälfte
 aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass
 die angefochtene Verfü
gung vom 24. April 2013 aufgehoben
 wird
, soweit mit ihr die dem Beschwerde
führer zugesprochene 
ganze
 Invalidenrente für das Jahr 2009 rückwirkend auf eine 
Dreiviertelsrente
 herabsetzt und von ihm die Rückerstattung von während dieser Zeit bezogener Leistungen gefordert wird (
vgl. 
Dispositivziffer
n
 2 und
 
7)
;
 
e
benso wird sie aufgehoben, soweit mit ihr 
die Rente per 31. März 2013 befristet und per Ende Mai 2013 aufgehoben wird (Dispositivziffer 6), und es wird die Sache 
an die 
Sozialversi
cherungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den
 
Rentenanspruch des Beschwerdeführers
 
ab Juni 2013
 
neu verfüge. Im Übrigen wird die Beschwerde abge
wiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
den Parteien je zur Hälfte
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
den
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGohl Zschokke