zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00490 · 2014-06-19 · de
Rente; allgemeine Methode des Einkommensvergleichs, medizinischer Sachverhalt nicht ausreichend abgeklärt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00490
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
 vom 
19. Juni 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch AXA-ARAG Rechtsschutz AG
Rechtsdienst Zürich, lic. iur. 
Y.___
Affolternstrasse 42, Postfach 6944, 8050 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der im Jahre 1957 geborene 
X.___
 schloss 1975 in 
Z.___
 eine Schlosserlehre ab und reiste 1990 in die Schweiz ein. Ab 1. März 1996 war er für die 
A.___
 als Monteur für Kunststoffleitungen tätig. Am 3. Januar 2011 musste er diese Tätigkeit infolge akuter Rückenbeschwerden aufgeben, wobei eine Diskushernie 
L4/5 mit Wurzelkompression festgestellt wurde (Urk. 
7/5); ein mikrochirurgischer Eingriff erfolgte am 4. Januar 2011 (Sequestrektomie L4/5, 
Urk. 
7/10).
 
Am 10. Juli 2011 meldete sich der Versicherte bei der S
ozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
 IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
10/5). 
Nach Abklärung des medizinischen Sachverhalts stellte die IV-Stelle dem Versicherten 
mit Vorbescheid vom 15. Februar 2013 
– ausgehend von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tä
tigkeit 
–
 
die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht (
Urk. 
7/74) und hielt an diesem Entscheid – nunmehr ausgehend von einer vollständigen Arbeitsfä
higkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit – im Ergebnis fest (
Urk. 
7/86 = 
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob die Vertreterin des Versicherten am 27. Mai 2013 Beschwerde und beantragte, es sei dem Beschwerdeführer eine Teilinvalidenrente auszu
richten; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerde
gegnerin (
Urk. 
1 S. 2).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 1. Juli 2013 beantragte diese die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6), was der Vertreterin des Beschwerdeführers mit Schreiben vom 3. Juli 2013 mitgeteilt wurde (
Urk. 
8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; 
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 
2 ATSG).
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
 in Verbindung mit Art. 8 
ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkun
gen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätig
keit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beeinträchti
gung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versicherten Person so
zial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (Art. 28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a 
Abs. 
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkom
mensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ein
ander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensver
gleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
    
Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Ex
perten b
egründet sind (BGE 125 V 352 E
. 3a, 122 V 160 f. E
. 1c, je mit Hinwei
sen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, 
dass der Beschwerdeführer bei einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer be
hinde
rungsangepassten Tätigkeit und unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzuges von 5
 %
 
ein Invalideneinkommen von Fr. 59‘274.19 erzielen könnte, was bei einem Valideneinkommen von Fr. 81‘364.53 zu einem rentenaus
schliessenden Invaliditätsgrad von 27
 %
 führe (
Urk. 
2).
2.2
    
Demgegenüber machte die Vertreterin des Beschwerdeführers
 im Wesentlichen geltend, dass aufgrund der vorliegenden medizinischen Unterlagen auch in ei
ner angepassten Tätigkeit lediglich von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit auszu
gehen sei. Bei Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzuges von 25
 %
 führe dies zu einem Anspruch auf eine Teilrente (
Urk. 
1).
2.3
2.3.1
    
Die für den Bericht der 
B.___
 vom 7. Januar 2011 verantwortlichen Fachärzte diagnostizierten am 4. Januar 2011 eine Diskushernie L4/5 rechts
 mit caudal luxiertem grossen Se
quester und Wu
r
zelkompression L5 rechts, wobei eine mikrochirurgische Sequestrektomie L4/5 rechts durchgeführt 
worden sei
. 
Der Patient habe am 7. Januar 2011 bei komplikationslosem Verlauf in gutem Allgemeinzustand nach Hause entlassen werden können (
Urk. 
7/17).
    
Am 26. Juli 2011 wurde an der 
B.___
 ein Verlaufs-MRI erstellt. Im Vergleich zu den Voraufnahmen vom 3. Januar 2011 sei die Diskushernie L4/5 vollständig verschwunden und die Wurzel L5 ohne Hinweis auf 
eine 
Kompres
sion. Die Beschwerden des Patienten seien vereinbar mit den leichten segmen
talen degenerativen Veränderungen. In einer nicht belastenden Tätigkeit ohne 
repetitives Heben von Gewichten von über 10 kg in Wechselbelastung sei der Beschwerdeführer voll arbeitsfähig (
Urk. 
7/10).
2.3.2
    
Am 1. Oktober 2012 führte med. pract. 
C.___
 (Fachärztin für orthopä
dische Chirurgie und Traumatologie, 
Regionaler Ärztlicher Dienst [
RAD
] der IV-Stelle)
 eine orthopädische Untersuchung durch. Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit leide der Beschwerdeführer an einer schmerzhaften Bewe
gungs- und Belastungseinschränkung der 
Lendenwirbelsäule (
LWS
)
 bei Status nach Diskushernie L4/5 rechts sowie an einer Facettendegeneration der LWS. Insgesamt könne der Einschätzung der Fachärzte der 
B.___
 gefolgt und in einer leidensangepassten Tätigkeit von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden (
Urk. 
7/58).
2.3.3
    
Dr. 
med. 
D.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, diagnosti
zierte in ihrem undatiertem Bericht (letzte Kontrolle am 19. Oktober 2012) eine somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45) sowie eine mittelgradige depressive Störung (ICD-10 F33.1). Der Beschwerdeführer habe sich unter der konstanten psychiatrisch-psychotherapeutischen wie auch der somatischen Be
handlung stabilisiert. Von einer weiteren Behandlung könne kaum eine Besse
rung erwartet werden (
Urk. 
7/59).
    
Mit Schreiben vom 14. Dezember 2012 präzisierte 
Dr. 
D.___
 ihre Angaben dahingehend, dass
 aus psychiatrischer Sicht zurz
eit von einer Invalidität von 10 bis 
15
 %
 auszugehen sei (
Urk. 
7/67).
2.3.4
    
Med. pract. 
E.___
 (Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, RAD) führte am 8. Januar 2013 eine psychiatrische Untersuchung durch. In seinem Bericht vom 2
2. 
März 2013 diagnostizierte er mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit eine leichtgradige Depression (
ICD-10 
F33.1) sowie ein anhaltendes somatoformes Schmerzsyndrom (
ICD-10 
F45.0). Aus psychiatrischer Sicht könne in einer angepassten Tätigkeit ohne Anforderungen an das Re
aktions-
 und Durchhaltevermögen bezüglich der Konzentrationsfähigkeit von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit ausge
gangen werden. Bei weiterer Gewö
hnung an die Medikamente und Beibehaltung der adäquaten Psychotherapie, könne innerhalb eines Jahres eine leichte Verbesserung erwartet werden. Der Medikamentenspie
gel sei gemessen worden und liege im unteren Normbereich. Die Dosierung von Cym
balta sei bereits verdoppelt wor
den (
Urk. 
7/80).
2.4
    
Sowohl 
Dr. 
D.___
 als auch med. pract. 
E.___
 gehen aus psychiatrischer Sicht von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus. 
Dr. 
D.___
 spricht in diesem Zusammenhang von einer Invalidität von 10 bis 15
 %
, wobei nicht klar ist, ob dabei der Begriff Invalidität im technischen Sinn verwendet wird oder ob damit die Arbeitsfähigkeit in der angestammten oder einer angepassten Tätig
keit gemeint ist. Der genannte Bericht ist damit für die streitigen Belange nicht ausreichend schlüssig. Med. pract
.
 
E.___
 diagnostiziert neben der somato
formen Schmerzstörung eine leichtgradige Depression unter Hinweis auf ICD-10 F33.1. Die genannte Ziffer entspricht einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, so dass Zweifel an der Sorgfalt der erfolgten Begutachtung angebracht sind. Davon unbesehen geht auch med. pract. 
E.___
 aufgrund einer verminderten Durchhalte- und Konzentrationsfähigkeit lediglich von ein
er 80%igen Arbeitsfähigkeit aus, wobei unklar ist, welche Di
agnose zu der genannten Einschränkung führt. 
Der Bericht legt dabei die Ver
mutung nahe, dass die
se
 eine Folge 
des depressiven Geschehens ist; dies obschon der Beschwerdeführer die verordneten Psychopharmaka offenbar ein
nimmt (
Urk. 
7/80 S. 6).
    
Zutreffend ist
 entsprechend den Ausführungen der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
7/85)
, dass eine leichte beziehungsweise mittelschwere Depression recht
sprechungsgemäss als Begleiterscheinung der somatoformen Schmerzstörung und nicht als selbstständige, vom Schmerzsyndrom losgelöste psychische Komorbidität gilt, die sich aufgrund ihres Schweregrades unbestreitbar von der somatoformen Schmerzstörung unter
scheiden liesse (
Urteil des Bundesgerichts 8C_945/2009 vom 23. September 2010 E. 10.1 mit Hinweisen). Die genannte Rechtsprechung erging 
dabei 
mit Blick auf die Frage, wann im Rahmen der Prüfung der Überwindbarkeit einer somatoformen Schmerzstörung von einer Komorbidität auszugehen ist. 
Daraus folgt
 nun aber nicht, dass ein Facharzt 
nicht 
allein aufgrund einer mittelgradigen Depression eine Arbeitsunfähigkeit attestieren kann, auch wenn diese neben einer somatoformen Schmerzstörung besteht. Andernfalls 
würde ein Verzicht auf die Diagnose „somatoforme Schmerzstörung“ zu einer versicherungsrechtlichen Besserstellung führen, was nicht 
im 
Sinn
e
 der ergangenen Rechtsprechung sein kann.
    
Vor diesem Hintergrund erscheint es 
aber 
ohne weitere Abklärungen nicht zuläs
sig, in einer behinderungsangepassten Tätigkeit von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit auszugehen. 
Aus den
 vorliegenden Unterlagen geht nicht mit der nötigen Klarheit hervor, aufgrund welcher Diagnosen der Beschwerdeführer in der Arbe
itsfähigkeit eingeschränkt ist; zudem steht das Ausmass des depres
siven Geschehens nicht eindeutig fest. Weiter mangelt es an einer Gesamtbeur
teilung
 der Arbeitsfähigkeit, da die Einschätzungen der 
som
atischen
 und
 psy
chischen
 
Leistungsfähigkeit 
nur
 
nebeneinander
 erfolgt sind.
    
Die Sache ist damit zur Einholung eines unabhängigen bidisziplinären Gutach
tens an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
3.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
    
Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerde
führer eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwen
dung von Art. 61 lit. g ATSG
 in Verbindung mit 
§ 
34 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer)
, 
ohne Rücksicht auf den Streitwert (
§ 
34 
Abs. 
3 GSVGer) nach
 der Bedeutung der Streitsache und der Schwier
igkeit des Prozesses auf 
Fr. 
1'
4
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird in dem Sinne gutgeheissen, dass 
die angefochtene Verfügung vom 
2. 
Mai 2013 aufgehoben und die Sache an die SVA, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Ren
tenanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessentschä
digung von 
Fr. 
1‘400
.-- (
inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
AXA-ARAG Rechtsschutz AG
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty