zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00545 · 2019-12-06 · de
Hilfsmittel (Unterschenkelorthesen steif); medizinische Situation unklar; Rückweisung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00545
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Frischknecht
Urteil
 vom 
1
6. 
Dezember 2019
in Sachen
X.___
, geb. 2003
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch die Eltern 
Y.___
 und 
Z.___
diese vertreten durch Rechtsanwältin Christine Fleisch
Meier 
Fingerhuth
 Fleisch 
Häberli
, Rechtsanwälte
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 2003 geborene 
X.___
 leidet unter anderem an einer subakuten 
skl
ero
sierende
 Panenzephalitis (SSPE
) und meldete sich am 10. März 2009 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 6/16, Urk. 6/28/5-6
, Urk. 6/402
). 
Die 
I
V-Stelle
 beteiligte sich
 im Laufe der Zeit 
mehrmals an 
Kosten
 und erteilte
 
Kostengutsprachen für Hilfsmittel
 (unter anderem für Unterschenkel-Orthesen beidseits flexibel [Urk. 6/380], eine Rumpforthese [Urk. 6/411] 
und einen
 Rollstuhl [Urk. 6/443]). 
Mit
tels
 Verordnung des Kinderspitals 
A.___
 vom 31. Januar 2018 (Urk. 6/432) ersuchte der Versicherte um die Übernahme der Kosten für Untersc
henkelorthesen beid
seits steif im Betrag von insgesamt Fr. 4
'
14
9.
90 gemäss Kostenvoranschlag vom 5. Februar 2018 (Urk. 6/435).
 
Gestützt auf
 die Empfehlung der
 Hilfsmittelberatung 
B.___
 vom 28. März 2018 (
Urk. 6/444) 
stellte die IV-Stelle
 dem Versicherten mit Vorbescheid vom 3. April 2018 (Urk. 6/446) in Aussicht, kein
e Kostengutsprache zu gewähren. Am 18. Mai 2018 (Urk. 2) verfügte die Verwaltung im angekündigten Sinne.
2.
    
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 18. Juni 2018 (Urk. 1) Be
schwerde und beantragte, es sei die IV-Verfügung vom 1
8
. Mai 2018 aufzuheben und es sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm Kostengutsprache für die Unterschen
kelorthes
en steif (Kostenvoranschlag Nr. 
…
 vom 5. Februar 2018) im Be
trag von Fr. 4'149.90 zu erteilen (1.), es sei ein zweiter Schriftenwechsel anzu
ordnen, eventualiter sei eine Frist zur ergänzenden Begründung einzuräumen (2.); unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Gegenpartei (3.; S. 2).
    
Die IV-Stelle schloss 16. August 2018 (Urk. 5) auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 20. August 
2018 (Urk. 7) zur Kenntnis gebracht wurde. Dazu nahm der Beschwerdeführer unter Auflegung eines neuen Arztbe
richtes (Urk. 10) am 20. September 2018 (Urk. 9) 
replicando
 Stellung. Die Be
schwerdegegnerin ihrerseits verzichtete auf eine Duplik (Urk. 13
, Urk. 16
).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Gegenstand des Verfahrens ist die Kostenübernahme für Unterschenkelorthesen beidseits steif im Betrag von Fr. 4'149.90 (vgl. Urk. 6/435). 
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzel
richterliche Zuständigkeit 
(§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungsgericht [
GSVGer
]).
 
2.
2
.1
    
Invalide oder von einer Invalidität bedrohte Versicherte haben Anspruch auf Ein
gliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbs
fähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wiederherzu
stellen, zu erhalten und zu verbessern, und die Voraussetzungen für den An
spruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (Art. 8 Abs. 1 des Bundes
ge
setzes über die Invalidenversicherung [IVG]). Die Eingliederungsmassnahmen be
stehen in medizinischen Massnahmen, Integrationsmassnahmen zur Vorbe
rei
tung auf die berufliche Eingliederung, Massnahmen beruflicher Art (Berufsbera
tung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapi
talhilfe) sowie in der Abgabe von Hilfsmitteln (Art. 8 Abs. 3 IVG).
2.2
    
Gemäss 
Art. 
21 IVG hat die versicherte Person im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, deren sie für die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, für die Schulung, die Aus- und Weiterbildung oder zum Zwecke der funktionellen Angewöhnung bedarf (Abs. 1). Versicherte, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbewegung, für die Herstellung des Kon
taktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge kostspieliger Geräte bedürfen, haben im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch auf solche Hilfsmittel (Abs. 2). Die Versicherung gibt die Hilfsmittel zu Eigentum oder leihweise in einfacher und zweckmässiger Ausführung ab. Ersetzt ein Hilfsmittel Gegenstände, die der Versicherte auch ohne Invalidität anschaffen müsste, so hat er sich an den Kosten zu beteiligen (Abs. 3). Der Bundesrat kann vorsehen, dass der Versicherte ein leihweise abgegebenes Hilfsmittel nach Wegfall der Anspruchsvoraussetzungen 
weiterverwenden
 darf (Abs. 4).
    
Die Befugnis zur Aufstellung der Hilfsmittelliste und zum Erlass ergänzender Vor
schriften im Sinne von 
Art. 
21 
Abs. 
4 IVG hat der Bundesrat in 
Art. 
14 
der Ver
ordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 an das Eidgenössische Departe
ment des Innern übertragen, welches die Verordnung über die Abgabe von Hilfs
mitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) mit anhangsweise aufgeführter Hilfsmittelliste erlassen hat. Laut 
Art. 
2 HVI besteht im Rahmen der im Anhang aufgeführten Liste Anspruch auf Hilfsmittel, soweit diese für die Fortbewegung, die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge notwendig sind (
Abs. 
1). Anspruch auf die in dieser Liste mit * bezeichneten Hilfsmittel 
besteht nur, soweit diese für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit oder die Tätig
keit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbildung, die funktionelle An
gewöhnung oder für die in der zutreffenden Ziffer des Anhangs ausdrücklich genannte Tätigkeit notwendig sind (
Abs. 
2; BGE 122 V 212 E. 2a).
2.3
    
Versicherte haben gemäss 
Art. 
12 IVG bis zum vollendeten 20. Altersjahr An
spruch auf medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu ver
bessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren (
Abs. 
1).
    
Der Bundesrat ist befugt, die Massnahmen gemäss 
Abs. 
1 von jenen, die auf die Behandlung des Leidens an sich gerichtet sind, abzugrenzen. Er kann zu diesem Zweck insbesondere die von der Versicherung zu gewährenden Massnahmen nach Art und Umfang näher umschreiben und Beginn und Dauer des Anspruchs regeln (
Abs. 
2)
2.4
    
Gemäss Randziffer 3009 des Kreisschreibens über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (KHMI; Stand 
1. 
Januar 2019) ist es Aufgabe der IV-Stelle, die Hilfsmittelversorgungen auf deren Einfachheit und Zweckmässig
keit hin zu überprüfen. Dabei unterstützt die Hilfsmittelberatung 
B.___
 die IV-Stelle bei der fach
technischen Beurteilung. Die von den IV-Stellen dafür zur Verfügung zu stellen
den Unterlagen haben unter anderem Auskunft zu geben über die Art und Ent
wicklung der Behinderung, die bisherige und aktuelle Hilfsmittelversorgung und den konkreten Zweck der vorgesehenen Hilfsmittelversorgung (
Rz
 301
2
). Die Ab
klärungen der 
B.___
 haben ausschliesslich Empfehlungscharakter (
Rz
 3015 KHMI).
3
.
3
.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung vom 18. Mai 2018 (Urk. 2) zur Hauptsache, Unterschenkelorthesen steif als therapeu
tisches Hilfsmittel seien in der Liste nicht aufgeführt und könnten keiner der Hilfsmittelkategorien zugeordnet werden (S. 1). Unterschenkelorthesen steif als therapeutisches Hilfsmittel könnten auch nicht als Behandlungsgerät übernom
men werden, da keine medizinischen Massnahmen zugesprochen seien (S. 2).
    
Mit Beschwerdeantwort
 (Urk. 5) ergänzte sie, gemäss fundierter fachtechnischer Beurteilung des 
B.___
 vom 28. März 2018, deren Berater die 
beschwerdeführeri
sche
 Situation kennen würden, seien die beantragten Orthesen unmittelbar für 
die Behandlung im Sinne einer therapeutischen Massnahme und nicht etwa pri
mär zur selbständigen Fortbewegung verordnet worden.
3
.2
    
Dagegen wendet der Beschwerdeführer (Urk. 1) im Wesentlichen ein, 
da nach einem kleinen Eingriff in die Kniekehle mit den steifen Beinorthesen ein Stehen wieder möglich sein werde, könne erneut an der Ganganbahnung (Walker) gear
beitet werden. V
orliegend würden Unterschenkelorthesen steif mit dem Ziel be
antragt, die Mobilität und Funktionalität der Gehfähigkeit ohne Rollstuhl deutlich zu verbessern. Prognostisch könne davon ausgegangen werden, dass der bean
spruchte Gegenstand im Sinne 
einer 
Unterschenkelorthese steif in Zukunft den gesetzlichen Zweck der Fortbewegung zu ermöglichen vermöge (S. 5).
    
Replicando
 (Urk. 9) führte der Beschwerdeführer zusammengefasst aus, 
die vor
liegend beantragten Unterschenkelorthesen beidseits bezweckten nicht die Behandlung der Kontrakturen, sondern sie bezweckten, die Beeinträchtigung des Gehens wesentlich zu verbessern. Damit einhergehend werde die Fähigkeit im Aufgabenbereich – vorliegend zu Hause und in der Schule – gefördert. D
a mit den beantragten Unterschenkelorthesen steif nicht das Leiden als solches 
(Kon
trakturen) 
behandelt werde und es sich um eine anerkannte Behandlungsme
thode, welche wirtschaftlich, einfach und zweckmässig sei, handle und der Ein
satz auf ärztliche Anordnung erfolge, handle es sich bei der Unterschenkelorthese steif um ein Behandlungsgerät im Rahmen der medizinischen Massnahmen nach Art. 12 IVG (S. 2). 
4
.
4
.1
    
Dr. med. 
C.___
, Kinder- und Jugendmedizin FMH, 
stellte 
mit Bericht vom 2
5. 
Juli 2017 (Urk. 
6/
402)
 fest
, aktuell erhole sich der Beschwerdeführer 
nur lang
sam von der schweren Meningitis. Eine erneute 
intrathecale
 Interferontherapie werde momentan nicht erwogen, sodass die Spastik und schlechte Rumpf-/Kopf
kontrolle, wenn überhaupt, nur sehr langsam 
regredient
 sein w
ü
rden (S. 1).
4.
2
    
Der Berater der
 
B.___
 führte in 
seiner
 Empfehlung 
zuhanden der Beschwerdegeg
nerin 
vom 2
8. März 2018 (Urk. 6/444) aus, 
er 
kenne den Beschwerdeführer und habe den
 Fall 
anhand der Unterlagen beurteilen
 können. Hauptziel der beantrag
ten Versorgung sei es, den Fuss
 zu korrigieren und Kontrakturen entgegenzuwir
ken. Die Gründe seien verständlich und medizinisch nachvollziehbar, es handle sich jedoch bei der Versorgung um eine therapeutische Massnahme und somit entsprächen die Orthesen einem Behandlungsgerät (KSME 1215). Die Anspruchs
voraussetzungen für Behandlungsgeräte erfülle der Beschwerdeführer 
seines Wis
sens 
nicht. Er sei weder geh- noch stehfähig und gemäss den Erläuterungen aus 
dem KHMI Version Januar 2018 sei der Anspruch damit beim Beschwerdeführer nicht gegeben. Die Offerte Nr.  
…
 
der Firma 
D.___
 
vom 5. Februar 2018 sei zwar korrekt, könne jedoch aus den erwähnten Gründen nicht zur Kosten
übernahme empfohlen werden (S. 1).
4
.3
    
Der
 im Beschwerdeverfahren neu aufgelegte Bericht des Kinderspi
tals 
A.___
 vom 13. August 2018 (Urk. 10) 
führte als Hauptdiagnose die SSPE bei unter anderem seit Candida-Meningitis verschlechterter Rumpfkontrolle auf. Der Arzt hielt fest, 
bei deutlicher Verkürzung der 
ischiocruralen
 Muskulatur lasse sich die erschwerte Sitzposition wie auch das mässige Tolerieren des Korsetts erklären. 
Er bespreche
 erneut mit den Eltern den Gewinn einer Verlängerung der medialen 
Hamstrings
 im Sinne einer Ten
otomie des 
Musculus
 
semitendinosus
 und 
M
uscu
lus
 
gracilis
 sowie einer allfälligen 
apo
neurotischen
 Verlängerung des 
Muscu
lus
 
s
emimembranosu
s
. Ziel der Familie sei die Wiederaufnahme des Stehens im Stehbrett. Sinnvollerweise ha
be
 demnach im Anschluss an die Verlängerung eine erneute Behandlung mittels 
Quengelorthesen
 zu erfolgen. 
Sowohl für das Stehen im Stehbrett als auch das alleinige Sitzen im Rollstuhl seien Unterschenkelorthe
sen essentiell. Sie dienten auch bei alleinigem Sitzen zur Stabilität der Sitzposi
tion und wirkten einer Deformierung der Füsse, welche auch durch die alleinige Belastung im Sitzen drohe, entgegen (S. 2 f.).
5
.
5
.1
    
Vorwegzuschicken ist, dass 
die umstrittenen Unterschenkelorthesen steif 
– e
nt
gegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin (E. 2.1 
hievor
) 
– sich ohne Weiteres unter Ziffer 2.01 HVI «B
einorthesen» subsumieren lassen.
 
5.2
    
Weiter stützt sich die Beschwerdegegnerin ausschliesslich auf den Bericht des Beraters der 
B.___
 vom 2
8. 
März 2018 (
Urk. 
6/444).
Diesem ist zu entnehmen, dass die erteilte Empfehlung sich auf die Akten und die Kenntnis der Situation des Beschwerdeführers stützt. Indessen ist nicht ersicht
lich, auf welche Akten sich der Berater der 
B.___
 dabei bezieht beziehungsweise welche Unterlagen die Beschwerdegegnerin zur Verfügung stellte (vgl. E. 2.4
 
hie
vor
).
Als letzter Arztbericht findet sich in den Akten der Bericht von 
Dr. 
C.___
 vom 2
5. 
Juli 2017 (E. 4.1
 
hievor
). Dieser setzte sich mit der Frage der Versorgung des Beschwerdeführers mit steifen Unterschenkelorthesen nicht auseinander und war im Zeitpunkt der 
B.___
-Beurteilung nicht mehr aktuell. Aktenkundig ist weiter die Abklärung bezüglich Assistenzbeitrag, welche am 1
7. 
März 2016 und damit noch vor der aufgrund der Meningitis eingetretenen Verschlechterung im No
vember 2016 durchgeführt wurde (
Urk. 
6/402/1, 
Urk. 
6/423). Ferner erfolgte im Zusammenhang mit der Abklärung zur Kostenbeteiligung an Rollstuhl und Sitz
orthetik ein Besuch in der Sonderschule des Beschwerdeführers; dessen Datum ist indessen nicht bekannt (
Urk. 
6/430). Soweit aus den Akten ersichtlich, nahmen weder die Beschwerdegegnerin noch der Berater der 
B.___
 Rücksprache mit den behandelnden Ärztinnen oder Therapeuten oder holten von diesen einen Bericht ein, der sich über die Entwicklung und den aktuellen Gesundheitszustand der Behinderung sowie zum Zweck der beantragten Orthesen geäussert hätte. Dies
bezüglich ist zu bemerken, dass der behandelnde Arzt des Kinderspitals 
A.___
 den Zweck der Orthese 
im Vergleich zum 
B.___
-Bericht weiter fasst, indem er diese
 auch zum Stehen im Stehbrett und Sitzen im Rollstuhl für erforderlich hält (E. 4.3
 
hievor
)
. Insgesamt ist somit davon auszugehen, dass die 
B.___
-Beurteilung auf keiner aktuellen ärztlichen oder therapeutischen Einschätzung beruht und sich damit nicht auseinandersetzt. Damit fehlt es an den für eine fachtechnische Beurteilung erforderlichen Unterlagen (E. 2.4
 
hievor
), weshalb sich diese vorlie
gend nicht als aussagekräftig erweist. 
Nach dem Gesagten lässt sich ein allfälliger Anspruch des Beschwerdeführers nach 
Art. 
12 IVG oder 
Art. 
21 IVG aufgrund der Akten nicht beurteilen. 
Der an
gefochtene Entscheid ist deshalb aufzuheben und die Sache zur 
weiteren 
Abklä
rung
, insbesondere zur Einholung eines aussagekräftigen Arztberichts und even
tueller erneuter fachtechnischer Beurteilung durch die 
B.___
, 
und 
anschliessen
dem neuen Entscheid über die Leistungsansprüche des Beschwerdeführers an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
6.
    
6.1
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57). Die Kosten des Verfahrens 
gemäss
 Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG sind ermessensweise auf Fr. 600.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6.2
    
Dem Beschwerdeführer steht eine Prozessentschädigung zu, welche vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festge
setzt wird (§ 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
). Entsprechend ist ihm eine Prozessentschädigung von Fr. 1‘
6
00.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) auszurichten.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung der Sozialversi
cherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 18. Mai 2018 aufgehoben und die Sache an diese zurückgewiesen wird, damit 
diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge
. 
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessentschä
digung von 
Fr. 
1’600
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Christine Fleisch
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensFrischknecht