zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.01298 · 2016-02-29 · de
Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Rahmen der IV-Neuanmeldung nicht glaubhaft gemacht; identische Diagnosen, Befunde und Beschwerdeschilderungen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01298
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Käser
Urteil
 
vom 
29. Februar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch TCL Treuhand Consulting Liegenschaften AG
Rautistrasse 33, 8047 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1955, arbeitete als Maurer bei der 
Y.___
 AG, als er am 25. September 2007 einen Auffahrunfall erlitt (Urk. 
9
/11
, 9
/13/203). Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) erbrachte als zustän
diger 
Unfallversicherer die gesetzlichen Leistungen (Urk. 
9
/13/
204
-210). Im Sep
tem
ber
 2009 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf HWS-, Rücken-, Bein- und 
Kopfbeschwerden sowie Depression bei der Sozialversicherungsanstalt des 
Kan
tons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug (berufliche Massnahmen, Invali
den
rente) an (Urk. 
9
/5). Die IV-Stelle zog die Akten der SUVA bei und tätigte eige
ne
 erwerbliche und medizinische Abklärungen; 
weiter nahm sie das vom Kranken
taggeldversicherer
 veranlasste Gutachten 
von
 Dr. med. 
Z.___
, Facharzt für Psy
chiatrie und Psychotherapie (Urk. 
9/11, 9/17-
18, 9
/20)
,
 zu den Akten
. Nach durch
geführtem Vor
bescheidverfahren verneinte sie mit Verfügung vom 4. Janu
ar 2011 den Anspruch auf eine Invali
denrente (Urk. 
9/45)
.
1.2
    
Die dagegen erhobene Beschwerde des Versicherten vom 1. Februar 2011 (
Urk. 
9/47/3-8
) wies das 
hiesige Gericht 
mit Urte
il vom 2
4. 
August
 
2012 im Ver
fahren Nr. IV.2011.00119 
(
Urk. 
9/53) 
ab.
 Dieses Urteil erwuchs 
unangefoch
ten 
in Rechtskraft
.
1.3
    
Am 1
4. 
April 2014 ersuchte 
X.___
 
erneut 
um 
Leistungen der In
va
li
denversicherung (Invalidenrente; 
Urk. 
9/55)
, da sich sein Gesundheitszu
stand
 verschlechtert habe
.
 
Als Be
weismittel legte er den B
ericht 
des
 
A.___
 vom 2
4. 
März 2014 (
Urk. 
9/54 = 
Urk. 
3/11) 
auf
. 
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren (
Urk. 
9/5
7-61
)
 trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 
7. 
November 2014 
nicht 
auf das neue Leistungsbe
gehren ein (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 
8. 
Dezember 2014
 (
Urk. 
1) Be
schwerde. Er beantragte, d
ie Verfügung vom 
7. 
November 2014 sei aufzuheben und es sei ihm eine ganze Rente zuzusprechen, eventualiter sei er erneut medi
zi
nisch und beruflich abzuklären. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung
 beziehungsweise Rechtspflege
 (
Urk. 
1
 S. 2).
 Die IV-Stelle schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 3
0. 
Januar 2015 auf Abweisung der Beschwerde 
(Urk
. 
8).
 
Davon
 wurde
 dem Beschwerde
führer 
am 
2. 
Februar 2015
 Kenntnis gegeben 
(
Urk. 
10).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch 
erheblichen Weise geändert hat.
1.2
    
Zum Bedeutungsgehalt dieser Bestimmung
 hat das Bundesgericht in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Person mit 
dem Revisionsgesuch oder der
 Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen 
muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Tritt die Ver
waltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber ge
stützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und voll
ständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43 
des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
[
ATSG
]
,
 Art. 57 
des Bundesgesetzes 
über die Invalidenversicherung [
IVG
]
 in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a).
 Zweck der Eintretens
voraussetzung ist somit zu verhindern, dass
 sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsver
wei
gerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher be
gründeten, das 
heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesu
chen befassen muss
 (
BGE 133 V 108 E. 5.3.1
).
1.3
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens 
im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV 
sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tat
sa
chenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E.
 
5b) er
stellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). 
Aufgrund des Zwecks der Eintre
tens
voraussetzung ist 
eine Sachverhaltsänderung
 bereits erheblich
, wenn an
ge
nommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei be
gründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen soll
ten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hin
weisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012
 
E. 3.3.2)
.
 Dagegen liegt von vornherein keine erhebliche Sach
verhalts
än
de
rung vor, wenn aus dem bereits im Zeitpunkt der ursprünglichen Verfügung gegebenen Sachverhalt bloss andere Schlussfolgerungen gezogen werden (Urteil des Bundesgerichts 
9C_838/2011 
vom 28. Februar 2012 E. 3.3.2).
    
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.4
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak
ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Entscheid
 
dafür, 
m
it dem neuen Gesuch 
habe
 man nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert 
hätten
. Dem 
ihr
 neu vorliegenden Arztbericht 
sei
 keine Veränderung und keine Verschlechte
rung des Gesundheitszustandes zu entnehmen
. 
In der
 Stellungnahme 
des
 Regio
nal
en
 Ärztlichen Dienstes 
(RAD) vom 11. 
Juli 2014 sei
 festgehalten 
worden
, dass
 es sich 
um die identischen Diagn
osen, Befunde sowie Beschwerdes
chil
de
rungen 
handle
, welche bereits in der Verfügung vom 
4. 
Januar 2011 beurteilt 
worden seien
. Es 
werde
 keine Verschlechterung mit Auswirkung auf di
e Arbeits
fähigkeit dargestellt 
(
Urk. 
2).
    
Im
 gerichtlichen
 Verfahren 
äusserte sich
 die Beschwerdegegnerin zudem 
dahin
gehend, 
der
 Beschwerdeführer habe nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tat
sächlichen Verhältnisse in einer für den Anspruch erheblichen Weise verändert hätten. Entgegen der Annahme des Beschwerdeführers werde mit dem Bericht des 
A.___
 vom 2
4. 
März 2014 keine wesentliche Verschlechterung des Gesund
heitszustan
des des Beschwerdeführers glaubhaft gemacht. Dem Bericht könne entnommen werden, dass die Befunde schon früher beobachtet und im Bericht 
des 
A.___
 
vom 
9. 
April 2010 festgehalten worden seien. Zwar werde auf diesen 
Bericht 
im 
Urteil
 des Sozialversicherungsgerichts
 nicht abgestellt; jedoch habe 
dieses
 da
rauf hingewiesen, dass der Bericht keine relevanten Gesichtspunkte vor
bringe, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben 
wären
. Dem
zu
folge 
habe
 dazumal und nach wie vor lediglich eine unterschiedliche Beur
teilung eines im Wesentlichen gleichen
 beziehungsweise
 gleich gebli
eb
enen Sach
verhalts vor
ge
legen
 
(
Urk. 
8).
2.2
    
Dagegen 
berief sich
 der Beschw
erdeführer auf den Bericht des 
A.___
 
vom 2
4. 
März
 
201
4. 
In Ziffer
 1 
dieses
 Berichts führ
e
 
B.___
, Facharzt
 
für Psy
chiatrie und Psychotherapie FMH, aus, dass die ICD-10-Kriterien für eine mit
telgradige depressive Episode heute vollständ
ig vor
handen 
seien
. Weiter mach
e
 
der Fach
arzt
 
B.___
 in Ziffer
 4 geltend, dass 
der Beschwerdeführer
 seit 2009 bis 2014 
zunehmenden neuropsychologischen Einschränkungen unterlieg
e. In Zif
fer 6 des
 Berichts erachte 
dies
er den Beschwerdeführer daher 
für sämtliche Tä
tigkeiten
 
als 
vollständig arbeitsunfähig 
(Urk. 
1
 S. 
3 f.
).
 
Entgegen der Beschwer
degegnerin werde
 im Bericht des 
A.___
 vom 2
4. 
März 2014 also durchaus eine wesentliche 
Veränderung zuungunsten des Beschwerdeführers glaubhaft ge
macht. Im Gegen
satz zum früheren Bericht 
A.___
 werde dieser Befund zudem durch einen Fach
arzt für Psychiatrie und Psychotherapie gestellt 
(S. 4).
3.
    
Die Verfügung vom 
4. 
Januar 2011 (
Urk. 
9/45) 
und das Urteil des h
iesigen Ge
richts vom 2
4. 
August 2012 (
Urk. 
9/53) 
fusste
n
 in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf 
dem Bericht des 
C.___
 vom 1
4. 
Juli 2008 über das durchgeführte Arbeitsassessment (
Urk. 
9/13/66-79) und auf 
de
r
 Expertise von
 
Dr. 
Z.___
 
vom 
4. 
November 2009 (
Urk. 
9/18 = 
Urk. 
3/10).
 
    
Im
 von der SUVA eingeholten
 
Arbeitsassessment-
Bericht diagnostizierten die 
Ärzte des 
C.___
 ein chronifiziertes Zervikalsyndrom mit Fehl
haltung, Haltungsinsuffizienz sowie degene
rativen Veränderungen an der Hals
wirbelsäule und einen Verdacht auf eine depressive Episode. 
Sie hielten fest
, k
linisch 
habe
 sich zum Untersuchungszeitpunkt ein diskre
ter Schultertief
stand links sowie eine Kopf- und Schulterprotraktion
 gefunden
. Die Beweg
lich
keit der Halswirbelsäule 
sei
 deutlich eingeschränkt 
gewesen 
bei ängstlich-ver
meidendem Bewegungsverhalten. Ausser myofaszialen Befunden im Schul
ter-Nacken
bereich 
hätten
 sich keine Hinweise für eine radikuläre Symptomatik
 ge
funden
. Die durchgeführte Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit 
habe
 infolge aus
geprägter Selbstlimitierung keine zuverlässigen Aussagen über die effektive Leis
tungsfähigkeit
 erlaubt
. Indessen erachteten die Ärzte aufgrund der Beobach
tung
en
 bei den Tests und den erhobenen objektiven Befunden den Be
schwerdeführer 
mindestens für eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit für voll arbeitsfähig (Urk. 
9
/13/66-79)
.
    
Der Gutachter 
Dr. 
Z.___
 
verneinte
 
– ausgehend von den Vorakten (
Urk. 
3/10
 
S.
 
2
 
ff.) sowie gestützt auf seine Unte
rsuchung vom 2
0. 
Oktober 2009
 
– 
das Vor
lie
gen einer psy
chischen Störung. Namentlich würden Anhaltspunkte für eine Geisteskrank
heit (Schizophrenie, manisch-depressives Kranksein), eine hirnor
ganische Stö
rung (psychoorganisches Syndrom, Demenz), ein Suchtleiden (Al
kohol, Drogen) oder eine Persönlichkeitsstörung fehlen. Insbesondere lasse sich keine posttrau
matische Belastungsstörung oder Anpassungsstörung nach dem Unfall vom 25. September 2007 diagnostizieren. Der Beschwerdeführer wirke depressiv verstimmt, sei jedoch emotional schwingungsfähig. Ein krankheits
wertiges depressives Geschehen liege nicht vor. Es handle sich lediglich um eine Befind
lichkeitsstörung. 
E
ine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit 
sei daher 
aus psychiatrischer Sicht 
zu verneinen 
(Urk. 9/18).
    
Auf die abweichende
 Beurteilung 
durch 
Dr. med. 
D.___
, Fachärztin für Allge
meine Medizin
,
 vom 
A.___
 
wurde im 
entsprechenden 
Urteil nicht abgestellt, weil sie k
e
inen spezialärztlichen
 
Facht
itel 
aufw
i
e
s
 und
 
sie a
bgesehen 
davon
 keine relevanten Gesichtspunkte 
vorbracht
e
, die im Rahmen der Begut
achtung unerk
annt geblieben w
a
ren (
Urk. 
9/53 E. 4.2).
 
    
Gestützt auf diese medizinische Aktenlage schloss das Gericht auf eine volle Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit (
Urk. 
9/53 E. 4.3).
4.
    
Dem i
m Rahmen der Neuanmeldung 
auf
geleg
ten B
ericht 
des 
A.___
 
vom 24. März 2014
 (
Urk. 
9/54 = 
Urk. 
3/11) 
sind
 
folgende Diagnosen
 zu entnehmen 
(S. 3)
:
- 
Mittelgradige
 
depressive Episode (ICD-10 F32.
1
)
- 
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
- 
Status
 nach
 Inguinalhernie bds. m
it
/b
ei
- 
lapar
o
skopische
r
 Hernienplastik (TEPP) bds. (
F
acit 
Dr. 
E.___
 27.01.10
 Stadtspital 
F.___
)
- 
Chronisches cervikocephales Schmerzsyndrom li
nks
 seit 2004 m
it
/b
ei
- 
Status 
n
ach
 HWS-/Kopfkontusi
on am 29.09.07 (Auffahrunfall; 
C.___
 vom 14.07.08)
- 
Discusprotrusion C4/5 und C5/6 
ohne
 foraminale Beteiligung
- 
fokale
r
 Hypertrophie des Lig. longitudinale posterius C4/5, C5/6 (MRI HWS 14.04.08)
- 
Osteochondrose mit dorsalen Osteophyten C5/6 und daraus resultie
rende Spinalkanalst
enose C4/5 und insbesondere Spin
alkanalstenose C5/6 mit Kompression und Deformation des Myelons ohne patholo
gische Signalalteration (MRI HWS 14.04.08)
- 
Osteochondrose C4/5 mit diskreter kyphotischer Knickbi
ldung (Rx vom 01.10.07 [
C.___
 
vom
 
1
4.07.08
]
)
- 
Zweimalige Hämoptyse postoperativ 01/10
    
Dazu wurde unter dem Titel 
"
Psychiatrische Verschlechterung seit 2
1.
6.
2013
”
 festgehalten, bezugnehmend auf die Beschwerdeschilderungen des Beschwer
deführers seien die ICD-10-Kriterien für eine mittelgradige depressive Episode heute vollständig vorhanden. Diese Symptome seien bereits im Gutachten von 
Dr. 
D.___
 beobachtet, aber damals nicht berücksichtigt worden. Auch der Tagesablauf sei damals gleich wie aktuell beschrieben und ihre psy
cho
pathologische Einschätzung zeige kaum Veränderungen im Vergleich zu 2010 (S. 2). 
    
In Bezug auf die neuropsychologische Untersuchung 
wurde weiter a
us
geführt
, 
die Situation
 habe sich 
s
eit 
2014 deutlich verschlechtert: Die Reaktionszeit 
sei
 un
ter dem Durchschnitt (RT), die
 motorische Reaktionszeit im Durchschnitt, das Kurzzeitgedächtnis 
sei
 knapp durchschnittlich (CORSI), das Langzeitgedächtnis deutlich verlangsamt, aber mit relativ wenig Fehlern (FVW), die Aufmerksam
keit und Konzentration 
seien
 deutlich unter dem Durchschnitt CVIGIL), bei kompl
exeren Anforderungen bestünde
n
 eine deutliche Ü
berforderung und nun deutliche unterdurchschnittliche
 Leistungen (DT). Damit erbringe der Beschwer
deführer
 bei vermehrten Anforderungen deutlich schlech
tere
 Leistungen als noch
 im Jahr
 2009 (S. 3).
 
Aufg
rund des positiven und negativen Leistungsbildes sowie der neuropsychologisch bestätigten Depression sowie der zunehmenden und deutlichen neuropsychologischen Einschränkungen 
sei der Beschwerde
führer
 
auch für angepasste Tätigkeiten 
zu 
100
 
% arbeitsunfähig
 (S. 4)
.
5.
5.
1
    
Dem 
im Verfügungszeitpunkt vorhandene
n
 Bericht
 des 
A.___
 
kann entnommen werden
, dass e
s sich sowohl bei den gestellten Diagnosen als auch bei den Be
funden sowie Beschwerdeschilderungen entgegen der Auffassung des Be
schwer
deführers nicht um
 neue 
medizinische 
Tatsachen
 handelt
. Vielmehr wur
de
n
 dies
e
 
bereits 
in den 
Bericht
en des 
A.___
 vom 9.
 
April 2010 (Urk. 9/20/5-8) 
und 
3
0. 
November
 
2010 (Urk. 9/37) festgehalten. 
D
iesbezüglich 
hielt
 d
as 
hiesige Gericht
 
im 
erwähnten 
Urteil 
fest
, dass diese Berichte keine relevanten Gesichts
punkte vorbrächten, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben 
wären
, 
und erachtete die Einschätzung
en
 
der Ärzte des 
C.___
 
und 
von 
Dr. 
Z.___
 nach eingehender Würdigung sämtlicher medizinischen Be
richte als überzeugend
 
(vgl. E. 3 hievor
)
.
 I
m 
aktuellen 
Bericht
 selbst
 
wi
rd
 nun e
benfalls
 
aus
geführt
, die aufgeführten Symptome 
seien 
damals 
bereits 
beobach
tet 
worden 
und
 i
m Vergleich zu 2010 gebe es in Bezug auf die psycho
pa
tho
logische Einschätzung kaum eine Veränderung (S. 2).
5.2
    
D
em 
Bericht
 
ist weiter
 
zu entnehmen, dass eine 
dazumal 
von Dr. 
D.___
 
verlangte neuropsychologische Untersuchung 
(vgl. 
Urk. 
9/37/2) 
zwischenzeitlich 
erfolgt
 ist
.
 
Es
 ist jedoch 
darauf hinzuweisen
, 
dass es 
dieser
 mangels
 
objektive
r
 Befunde
 
an Beweiskraft 
fehlt
. 
Das
 Sozialversicherungsgericht hielt 
bereits 
da
mals
 
ausdrücklich fest, eine 
neuropsychologische Untersuchung
 bedinge
 
eine hinrei
chende Kooperation der zu untersuchenden Person 
und 
mache 
in Anbe
tracht des selbstlimitierenden Verhaltens des Beschwerdeführers keinen Sinn 
(
vgl. 
Urk. 
9/53 E. 4.2)
.
 
F
ür das Untermauern der gestellten Diagnosen ist 
diese
 Un
ter
suchung 
daher 
nicht ausreichend
, zumal sie auch nicht durch eine neu
ro
psy
chologische Fachperson durchgeführt wurde. Der Bericht enthält auch keine Angaben darüber, ob und inwieweit die auf Selbstangaben beruhenden Tester
gebnisse objektiviert wurden, weshalb darauf nicht abgestellt werden kann.
 
Überdies 
sind
 die 
nämlichen
 Diagnosen 
bereits 
im Jahr 2010
 
– 
gestützt auf 
weitgehend 
identische Befu
nde und Beschwerdeschilderungen, jedoch ohne
 neu
ropsychologische Untersuchung
 
– 
gestellt worden 
(
Urk. 
9/37/3)
.
5.3
    
Die vom Beschwerdeführer a
uf
geführte
n
 Diagnose
n
 erweis
en
 sich damit 
als be
reits bekannt, und sie 
werden im
 mit der Neuanmel
dung eingereichten B
ericht
 des
 
A.___
 
vom 2
4. 
März 2014 
(
vgl.
 E. 
4. 
hievor
) auch nicht 
mit neuen Befunden untermauert. Dieser 
Bericht 
ist daher 
ungeeignet, 
um 
eine Verschlechterung im Vergleich zum 
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Zeitpunkt des Er
lasses der Verfügung vom 
4. 
Januar 2011 glaubhaft zu machen.
    
In formeller Hinsicht bleibt letztlich zu bemerken, dass der aktuelle 
A.___
-Bericht - genauso wie der damalige Bericht der 
Dr. 
D.___
 - nicht seitens eines Facharztes, sondern lediglich „i.V.“ unterzeichnet und gemäss Kürzel beim Datum wohl von 
Dr. 
phil. 
G.___
 verfasst wurde (
Urk. 
9/54/4). 
5.
4
    
Damit ist die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die Neuanmeldung einge
treten. Die angefochtene Verfügung erweist sich 
somit
 als rechtens, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
6
.
6
.
1
    
Der
 Beschwerdeführer hat in 
seiner
 Beschwerdeschrift unter Beilage 
von Bele
gen (Leistungsabrechnungen der Sozialabteilung der Stadtverwaltung 
H.___
; Urk. 3/4-9
,
 vgl. auch Urk. 5
)
 ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung 
be
ziehungsweise Rechtspflege 
gestellt (
Urk. 1 S. 
2). Die Voraussetzungen zur Be
willigung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss 
§ 
16 
Abs. 
1 des Gesetzes 
über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) sind 
erfüllt.
 
Der Beschwerdefüh
rer wird auf § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen, wonach er zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche 
Prozessführung
 verpflichtet wer
den kann, so
fern er dazu in der Lage ist.
6.2
    
Falls das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege dahin
gehend zu verstehen wäre, dass ihm ein unentgeltlicher Rechtsvertreter beizu
geben 
sei
, kann dem Begehren nicht stattgegeben werden. Praxisgemäss sind vor dem Sozialversicherungsgericht 
nur patentierte Anwältinnen und Anwälte als unentgeltliche Re
chtsvertreter zugelassen (vgl. dazu Urteil des Bundesge
richts 8C_246/2012 vom 1
7. 
August 2012). 
    
Dr. 
I.___
 erfüllt diese persönliche Voraussetzung nicht, weshalb er nicht zum unentgeltlichen Rechtsvertreter bestellt werden kann. Das Gesuch um un
entgeltliche Verbeiständung ist daher abzuweisen.
6
.3
    
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Die Gerichtskosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG sind ermessensweise auf 
Fr. 
700.-- fes
tzusetzen und ausgangsgemäss dem
 Beschwerdef
ührer
 aufzuerlegen, infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessfüh
rung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 
8. 
Dezember 2014 wird dem Beschwerdeführer die unentg
eltliche Prozessführung gewährt; das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertre
tung wird abgewiesen,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
TCL Treuhand Consulting Liegenschaften AG
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubKäser