zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00008 · 2024-11-29 · de
Fehlender Nachweis persönlicher Arbeitsbemühungen. Unbewiesen gebliebene Aussagen des Beschwerdeführers. Überwiegend wahrscheinliche Sachdarstellung des Beschwerdegegners.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00008
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Slavik als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
29. November 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Der 1985 geborene 
X.___
 meldete sich am 3.
 
April 2023 beim Regiona
len
 
Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Bülach zur Arbeitsvermittlung (Urk.
 
6/
5) und beantragte Arbeitslosenentschädigung (Urk.
 
6/
1-4). Mit Verfügung vom 
17
. 
Novem
ber 2023 stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA), heute Amt für Arbeit (AFA), den Versicherten
 wegen fehlenden Nachweises von Arbeits
bemühungen in der Kontrollperiode Oktober 2023
 ab dem 
1.
 
November 2023
 für 7 Tage in der Anspruchsberechtigung ein (Urk.
 
6/
50-
51).
 Die vom Versicherten dagegen am 
23
. November 2023 erhobene Einsprache (Urk. 
6/
32
) wies das AWA mit 
Einspracheentscheid
 vom 13. Dezember 2023 ab (Urk. 2).
2.
    
Hiergegen erhob 
X.___
 am 11. Januar 2024 Beschwerde (
Urk. 
1). Er beantragte sinngemäss, dass
 unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides von einer 
Einstellung
 in der Anspruchsberechtigung abzusehen
 sei
 (
Urk. 1). 
Der Beschwerdegegner schloss mit Beschwerdeantwort vom 
15. Februar 2024
 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 
5
, unter B
eilage seiner Akten, Urk. 
6/
1-119
), was dem Beschwerdeführer am 
21. Februar 2024
 mitgeteilt wurde (Urk. 
7
).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird — soweit erforderlich — im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt (Urk. 2, 
Urk. 
6/
109), fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
2.
2.1
    
Nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insol
venzentschädigung (AVIG) muss die versicherte Person, die Versiche
rungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständi
gen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei
den oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nöti
genfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen 
können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genü
gend um zumutbare Arbeit bemüht.
    
Gemäss
 
Art.
 
26
 
Abs.
 
2
 
Satz
 
1
 
der
 
Verordnung
 
über
 
die
 
obligatorische
 
Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) muss die versicherte Person den
 
Nachweis
 
der
 
Arbeitsbemühungen
 
für
 
jede
 
Kontrollperiode
 
spätestens
 
am
 
fünf
ten Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag einreichen. Als Kontrollperiode gilt jeder Kalendermonat (Art.
 
27a
 
AVIV). Die Arbeitsbemühungen werden nach Art. 26 Abs. 2 Satz 2 AVIV nicht mehr berück
sichtigt, wenn die versicherte Person die Frist verstreichen lässt und keinen ent
schuldbaren
 
Grund
 
geltend
 
macht.
 
Die
 
Einstellung
 
erfolgt,
 
ohne
 
dass
 
eine
 
zusätzli
che
 
Frist
 
gewährt
 
werden
 
müsste.
 
Unerheblich
 
ist,
 
ob
 
die
 
Nachweise
 
später
 
erbracht
 
werden, zum Beispiel in einem 
Einspracheverfahren
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_40/2016 vom 21. April 2016 E. 4.2 mit Hinweis auf BGE 139 V 164 E. 3.2 f.).
2.2
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
2.3
    
Im Sozialversicherungsverfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz. Danach haben der Versicherungsträger oder das Durchführungsorgan und im Beschwerdefall das kantonale
 
Versicherungsgericht
 
von
 
sich
 
aus
 
für
 
die
 
richtige
 
und
 
vollständige
 
Ab
klärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (Art.
 
43
 
Abs.
 
1 und Abs.
 
1
bis
 sowie Art.
 
61
 
lit
.
 
c
 
i.V.m
.
 
Art.
 
2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil
 
des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Der Untersuchungsgrundsatz wird durch die Mitwirkungspflicht der Versicherten respektive der Parteien beschränkt (Art.
 
28 und Art.
 
43 Abs.
 
2 ATSG), vor allem in Bezug auf Tatsachen, die sie besser kennen als
 
die
 
(Verwaltungs-
 
oder
 
Gerichts-)
 
Behörde
 
und
 
welche
 
diese
 
sonst
 
gar
 
nicht
 
oder
 
nicht mit vernünftigem Aufwand erheben könnte (BGE
 
122 V 157 E.
 
1a; Urteil des Bundesgerichts 9C_341/2020 vom 4.
 
September 2020 E.
 
2.2 mit Hinweis auf BGE
 
138 V
 
86 E.
 
5.2.3 und 125
 
V 193 E.
 
2; vgl. BGE
 
130 I
 
180 E.
 
3.2).
    
Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisfüh
rungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosig
keit
 
der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen
 
Sachverhalt
 
Rechte
 
ableiten
 
wollte.
 
Diese
 
Beweisregel
 
greift
 
allerdings
 
erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungs
grund
satzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen
 
(Urteil des Bundesgerichts
 
8C_76
6/
2020
 
vom
 
4.
 
März 2021 E.
 
3.2.2 mit Hinweis auf
 
BGE
 
144
 
V
 
427 E.
 
3.2). Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an der Vollständig
keit
 
und/oder
 
Richtigkeit
 
der
 
bisher
 
getroffenen
 
Tatsachenfeststellung
 
bestehen,
 
ist
 
weiter zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche
 
Erkenntnisse
 
zu
 
erwarten
 
sind
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_257/2018
 
vom 24.
 
August 2018
 
E.
 
3.3.2 mit Hinweis).
3.
3.1
    
Im angefochtenen Entscheid wurde
 im Wesentlichen
 ausgeführt, 
der Beschwerde
führer
 
habe
 
vorgebracht,
 
dass
 
er
 
das
 
Formular
 
«Nachweis
 
der
 
persönlichen
 
Arbeits
bemühungen» für den Monat Oktober 2023 zusammen mit einem Arztzeugnis am 12.
 
Oktober 2023 persönlich beim RAV Bülach abgegeben habe. Nach Lage der Akten
 
sei
 
das
 
Arztzeugnis
 
am
 
selben
 
Tag
 
eingescannt
 
worden.
 
Das
 
Nachweisformu
lar befinde sich jedoch nicht bei den Akten. Des Weiteren 
seien
 den Akten auch keine Hinweise darauf zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer dieses Formular persönlich überbracht habe.
 Es 
sei 
somit bezüglich der behaupteten fristgerechten Einreichung der Arbeitsbemühungen von Beweislosigkeit auszugehen, deren Fol
gen der Beschwerdeführer zu tragen habe. Die erst mit der Einsprache eingereich
ten Arbeitsbemühungen könnten nicht berücksichtigt werden (Urk. 2 S. 2).
3.2
    
Dem hielt der Beschwerdeführer im Wesentlichen 
Folgendes 
entgegen
, e
r könne versichern, dass er das Nachweisformular zusammen mit dem ärztlichen Zeugnis am 12.
 
Oktober 2023 beim RAV ab
ge
geben habe (Urk.
 
1).
 
An jenem Tag
 habe er
 
sich gleich im Anschluss an seine Untersuchung im Spital 
Z.___
 sowohl zum RAV Bülach als auch
 zur
 
Unia
 Bülach begeben
, um sein Arbeitsunfähigkeitszeugnis
 abzugeben
.
 
Die
 
beiden
 
Ämter
 
befänden
 
sich
 
im
 
gleichen
 
Haus.
 
Er
 
habe
 
gleichzeitig
 
seine
 
Arbeitsbemühungen
 
für
 
den
 
Oktober
 
abgegeben.
 
Vor
 
Ort
 
sei
 
ihm
 
gesagt
 
wor
den, dass sein RAV-Berater 
in den Ferien 
sei und dass das Formular an ihn wei
tergeleitet werde. Das sei dann aber offensichtlich nicht erfolgt. 
Es müsse berück
sichtigt werden, dass er
 — im Gegen
satz zum RAV — von der 
Unia
 umgehend die Bestätigung für seine Unfall
meldung erhalten
 habe
. 
Das könne nichts anderes heissen, als 
dem
 RAV Bülach
 bei der 
Einakturierung
 ein Fehler 
unterlaufen sei
 (Einsprache vom 2
3. 
November 2023, 
Urk. 
6/
32).
4.
    
4.1
    
Die Schilderung des Beschwerdeführers ist zwar grundsätzlich möglich. Wie die nachstehenden Ausführungen zeigen, ist aber die Darstellung des Beschwerde
gegners überwiegend wahrscheinlich die zutreffende: 
Das vom Beschwerdeführer erwähnte Arztzeugnis wurde 
am 12. Oktober 2023 
von 
Y.___
, Assis
tenzärztin
 
Chirurgie,
 
Spital
 
Z.___
,
 
ausgestellt.
 
Darin
 
wurde
 
vermerkt,
 
dass
 
am
 
1
1.
 
Oktober
 
2023
 
eine
 
ambulante
 
Behandlung
 
erfolgt
 
sei.
 
Die
 
Ärztin
 
attestierte
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
eine
 
100%ige
 
Arbeitsunfähigkeit
 
für
 
die
 
Zeitperiode
 
vom
 
1
2.
 
bis
 
2
0.
 
Oktober 2023 (
Urk.
 
6/
70). 
Das sich bei den Akten des Beschwerdegegners
 
befindliche
 
Arztzeugnis
 
wurde
 
mit
 
dem
 
Stempel
 
«RAV
 
Bülach
 
1
2.
 
Okt.
 
2023»
 
verse
hen
 (
Urk.
 
6/
70)
, 
was als Eingangsstempel zu verstehen ist. Zu diesem 
Aktorum
 wurde
 
ferner
 
das
 
Erfassungsdatum
 
«12.10.20
2
3»
 
vermerkt
 
(vgl.
 
das
 
Aktenverzeich
nis
 
zu
 
Urk.
 
6/1-119),
 
was
 
—
 
wie
 
vom
 
Beschwerdegegner
 
ausgeführt
 
(E.
 
3.1)
 
—
 
dafür
 
spricht, dass es an jenem Tag eingescannt und so zu den Akten genommen 
wurde
. 
Das Arztzeugnis ist laut Aktenverzeichnis aber das einzige Dokument, dass am 1
2.
 
Oktober
 
2023
 
erfasst
 
wurde.
 
Das
 
Formular
 
«Nachweis
 
der
 
persönlichen
 
Arbeits
bemühungen» für den Monat Oktober 2023 wurde vom Beschwerdeführer zwar ebenfalls mit dem Datum «12.10.23» versehen (
Urk. 
6/34).
 Dabei handelte es sich aber um eine Beilage zur vom 2
3. 
November 2023 datierenden Einsprache des Beschwerde
führers (
Urk. 
6/3
2
). Dieses Dokument
 wurde
,
 
zusammen mit der Ein
sprache (Urk. 6/32) und einer weiteren Beilage (Urk. 6/35), 
am 
1
3. 
Dezember 2023
 
ein
gescannt (vgl. das Aktenverzeichnis zu 
Urk. 
6/1-119). Die Ausführungen des Beschwerdegegners, wonach das Nachweisformular aktenmässig zusammen mit dem Arztzeugnis
 vom 1
2. 
Oktober 2023 (
Urk. 
6/
70)
 erfasst worden
 wäre
, wenn es an jenem Tag beim RAV 
tatsächlich 
abgegeben worden wäre, ist daher schlüssig und über
zeugend.
 Es muss ferner berücksichtigt werden, dass Nachweisformular im prozessorientierten Beratungs
protokoll im Eintrag zum Kontroll- und Bera
tungs
gespräch vom 23. Oktober 2023 unerwähnt blieb (Urk. 6/15). Der Beschwer
de
gegner fragte überdies beim RAV-Berater des Beschwerdeführers nach. Dieser erklärte am 12. Dezember 2023, dass er dies leider schlecht beurteilen könne. Für ihn 
sei 
es jedoch logisch, dass
 der Support
 beide Dokumente zusammen 
einge
scannt hätte, wenn sie tatsächlich auch zusammen abgegeben worden wären (Urk. 6/38). 
    
Aus den Akten des Beschwerdegegners geht hervor
, dass
 das Nachweisformular nicht bereits am 1
2. 
Oktober 2023, sondern erst im Zusammenhang mit 
Einspra
che 
vom 2
3. 
November 2023 und damit 
zu 
spät
 (E. 2.1)
 eingereicht
 
wurde
. 
Seine 
Sach
darstellung erweist sich 
nach dem Gesagten
 als plausibel. 
Dementsprechend 
sind die 
Vorbringen 
des Beschwerdeführers nicht bewiesen und sie lassen sich auch durch weitere Abklärungen 
nicht nachweisen
, so dass 
zu seinen Lasten davon auszu
gehen ist, dass das Nachweisformular nicht 
rechtzeitig
 abgegeben wurde.
4.2
    
Kommt hinzu, dass dem Beschwerdeführer — wie gesehen — zunächst nur 
für den Zeitraum vom 12. bis 
2
0. 
Oktober 2023 eine Arbeitsunfähigkeit attestiert wurde. 
Zwar wurde d
a
s Arbeitsunfähigkeitsattest in der Folge bis 
zum 
5.
 
Dezember 2023 verlängert
 
und
 
der
 
RAV-Berater
 
des
 
Beschwerdeführers
 
hielt
 
dazu
 
im
 
prozessorien
tierten Beratungsprotokoll im Eintrag zum Kontroll- und Beratungsgespräch vom 23.
 
Oktober 2023 fest, dass der Beschwerdeführer von der Stellensuche be
f
reit sei, solange er zu 100
 
% arbeitsunfähig sei (Urk.
 
6/
15). Nach Lage der Akten konnte der Beschwerdeführer 
dies 
am 1
2. 
Oktober 2023
 aber
 noch nicht gewusst haben. Es ist daher nicht nachvollziehbar, weshalb er das Nachweisformular
 — wie von ihm behauptet —
 
bereits am 1
2. 
Oktober 2023 
hätte abgeben wollen
.
4.3
    
Da 
somit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen ist, dass 
der Beschwerdeführer den Nachweis für seine persönlichen Arbeitsbemühungen
 im Oktober
 
2023
 nicht rechtzeitig ein
ge
reicht
 hat
,
 und auch keine Rechtfertigungs
gründe ersichtlich sind, 
ist es nicht zu beanstanden, dass der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer 
gestützt auf 
Art. 
30
 
Abs.
 
1
 
lit
.
 
c
 
AVIG in der Anspruchs
berechtigung
 ein
ge
stellt
 hat
.
5
.
    
Zu
 
prüfen
 
bleibt
 
die
 
Angemessenheit
 
der
 
verfügten
 
Einstelldauer,
 
wobei
 
der
 
Grund
satz zu beachten 
ist
, dass das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen darf, und dass sich das Gericht auf Gegebenheiten abstützen können muss, welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (Urteil des Bundesgerichts 8C_297/2022 vom 1
5. 
Februar 2023 E. 5.3 mit Hinweisen).
    
Gemäss
 Einstellraster des SECO (
Ziff
. D79 1E 1
 
AVIG-Praxis ALE) gilt das Ver
schulden
 
bei
 
erstmals
 
zu
 
spät
 
eingereichten
 
Nachweisen
 
über
 
die
 
Arbeitsbemühun
gen
 
während der Kontrollperiode
 
als leicht
 (
5
-9
 Einstelltage)
. 
Zwar wurde der Beschwerdeführer
 
nach
 
Lage
 
der
 
Akten
 
nicht
 
zum
 
ersten
 
Mal
 
wegen
 
ungenügende
r
 
beziehungsweise
 fehlende
r
 persönliche
r
 Arbeitsbemühungen in der Anspruchs
berechtigung eingestellt (Urk.
 
6/
113-114). Die früheren Pflichtverletzungen
 
lagen 
im Zeitpunkt der neuerlichen Pflichtverletzung 
aber mehr als zwei Jahre zurück (Urk.
 
6/
113-114)
, so dass der Beschwerdegegner
 nicht prüfen musste, ob die
 Ein
stelldauer
 
in
 
Anwendung
 
von
 
Art.
 
45
 
Abs.
 
5
 
AVIV
 
zu
 
verlängern
 
sei
.
 
Der
 
Beschwer
degegner stellte 
den
 Beschwerdeführer 
für 
7
 Tage in der Anspruchsberechtigung ein, womit 
die 
Sanktion im 
gemäss
 Einstellraster 
zu beachtenden Rahmen
 lag
. 
F
ür das Gericht besteht kein Anlass, von der Beurteilung d
es 
Beschwerdegegner
s
 abzuweichen.
6
.
    
Nach dem Gesagten 
ist der 
angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 
1
3. 
Dezem
ber
 202
3
 (
Urk
. 
2)
 nicht zu beanstanden, was zur Abweisung der dagegen erho
be
nen Beschwerde führt.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 60 721 
Unia
 Bülach
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(
Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
SlavikHübscher