zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00848 · 2020-05-09 · de
Neuanmeldung, Nichteintreten rechtens, keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht. Kein Abstellen auf erst im Beschwerdeverfahren aufgelegten Berichte.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00848
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter 
Gerichtsschreiberin Reiber
Urteil
 vom 
2
9. 
Mai 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Christine Fleisch
Meier 
Fingerhuth
 Fleisch Häberli Jucker Rechtsanwälte
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1968, ist 
von Beruf
 gelernter Heizungsmonteur und Maschi
nenzeichner (Urk. 
8
/2/1 ff. Ziff. 1-3 und Ziff. 6). Ab März 1987 arbeitete er als Zaunmonteur für die 
Y.___
 (Urk. 
8
/8/1 Ziff. 1 ff.). Am 18. Februar 1999 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 
8
/2/7). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, prüfte den Leistungsanspruch und sprach dem Versicherten mit Wirkung ab April 1999 eine halbe Rente und ab Juli 1999 eine ganze Rente zu (Urk. 
8
/27). Die entsprechenden Verfügungen ergingen am 11. Januar 2002 (Urk. 
8
/34-35). 
1.2
    
Am 20. Mai 2003 (Urk. 
8
/48) und am 2. Februar 2007 (Urk. 
8
/60) bestätigte die IV-Stelle den Anspruch auf eine ganze Rente. 
1.3
    
Im Mai 2008 leitete die IV-Stelle eine weitere Revision ein. Nebst dem vom Ver
sicherten ausgefüllten Revisionsfragebogen (Urk. 
8
/63
) und einem Auszug aus dem indi
viduellen Konto (Urk. 
8
/64) holte die
 IV-Stelle den Bericht der p
sychi
atrischen 
K
linik 
Z.___
 vom 6. Juni 2008 (Urk. 
8
/65) und den Bericht des Hausarztes Dr. med. 
A.___
, 
Facharzt für 
Allgemeine Medizin, vom 1. Oktober 2008 ein (Urk. 
8
/68). Im 
Vorbescheidverfahren
 holte die IV-Stelle von der 
Z.___
 den Ergänzungsbericht vom 12. Februar 2009 (Urk. 
8
/77) und das interdisziplinäre Gutachten des Zentrums 
B.___
 vom 29. Januar 2010 (Urk. 
8
/93) ein. In der Folge hob die IV
Stelle mit Verfügung vom 13. Juli 2010 die bisher ausgerichtete Rente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (Urk. 
8
/105). 
Die dagegen erhobene Beschwerde wurde mit 
rechtskräftigem 
Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich IV.
2010.00829
 vom 
30. November 2011
 abgewiesen (Urk. 8/
126
).
1.4
    
Am 22. Januar 2018 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf eine Depres
sion und Schmerzen erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an
. Sodann wurde 
ein Bericht des Zentrums 
C.___
 vom 5. Februar 2018 
über eine tagesklinische Behandlung vom 
4. 
September bis 2
7. 
Oktober 2017 eingereicht 
(Urk. 8/132, Urk. 8/134
). 
Mit Vorbescheid vom 30. Mai 2018 stellte die IV-Stelle dem Versicherten das Nichteintreten auf sein Leistungsbegehren in Aussicht (Urk. 8/138). Daraufhin 
liess 
der Versicherte
 durch einen Rechtsanwalt
 
vorsorglich 
Einwand
 erheben
, 
dieser 
reichte jedoch innert Frist keine Begründung 
nach
, sondern er teilte der 
IV-Stelle
 am 1
4. 
August 2018 mit, dass er diesen nicht mehr vertrete
 (Urk. 8/139-145). Am 29. August 2018 verfügte die IV-Stelle im angekündigten Sinne (Urk. 8/146 = Urk. 2).
2.
    
Gegen diese Verfügung 
liess 
der Versicherte
, nun vertreten durch Rechtsanwältin 
Christine Fleisch, 
mit Eingabe vom 27. September 2018 Beschwerde 
erheben 
und beantrage
n
, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Beschwerde
gegnerin zu verpflichten, auf sein Leistungsbegehren vom 14. Februar 2018 ein
zutreten
 und den Anspruch auf eine 
Invalidenrente
 abzuklären. In prozessualer Hinsicht 
stellte 
er
 ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und 
der 
Bestellung 
seiner Rechtsanwältin zur
 unentgeltlichen Rechtsvertreterin
 (Urk. 1 S. 2).
 Überdies reichte 
er 
weitere medizinische Unterlagen zu den Akten (Urk. 3/2-28). 
In der Beschwerdeantwort vom 
5. November 2018
 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7)
. Mit Gerichtsverf
ügung vom 12. 
November 2018 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessfüh
rung bewilligt und es wurde ihm Rechtsanwältin Christine Fleisch, Zürich, als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren bestellt. Zugleich wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (Urk. 12). 
Mit Replik vom 31. Januar 2019 hielt der Versicherte an seinem Rechtsbegehren fest und reichte weitere Berichte zu den Akten (Urk. 15, Urk. 16). Am 28. Februar 2019 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf eine Duplik (Urk. 18), was dem Beschwerdeführer am 1. März 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 19). Am 9. Mai 2019
 reichte der Beschwerdeführer 
weitere Berichte ins Recht (Urk. 20, Urk. 21). Am 27. Mai 2019 nahm die Beschwerdegegnerin Stellung zu den nachgereichten Akten (Urk. 24), was dem Beschwerdeführer am 28. Mai 2019 mitgeteilt wurde (Urk. 25).
 Am 26. Mai 2020 reichte der Beschwerdeführer 
schliesslich 
einen weiteren Bericht zu den Akten (Urk. 26 und Urk. 27).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 
gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
2
    
Gemäss Art. 87 Abs. 3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 muss mit einer Neuanmeldung glaubhaft gemacht werden, dass sich der Invali
ditätsgrad anspruchsrelevant verändert hat. Der versicherten Person kommt aus
nahmsweise eine Beweisführungslast zu (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Die 
Eintretensvoraussetzung
 des Glaubhaftmachens soll verhindern, dass sich die Verwal
tung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, mithin keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss
 (BGE 133 V 108 E. 5.3.1).
    
Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahin
gehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts
kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwür
dig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs
begehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2).
    
Ist die Änderung nicht glaubhaft gemacht, wird auf das Revisionsgesuch oder die erneute Anmeldung nicht eingetreten (BGE 133 V 64 E. 5.2.5). Dabei wird die Verwaltung unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV
 
Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neu
anmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE
 
130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.
3
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen 
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung auf den Standpunkt, es hätten keine Veränderungen in beruflicher oder medizinischer Sicht festgestellt werden können (zum Beispiel keine neuen Diagnosen, keine neuen Befunde, etc.). 
Innert erstreckter Frist zur Begründung des Einwands habe der Rechtsvertreter mitgeteilt, dass er den Beschwerdeführer nicht mehr vertrete. Der Einwand sei weder vom damaligen Rechtsvertreter noch vom Beschwerde
führer begründet worden (Urk. 2 S. 1). Daher werde auf das neue Gesuch nicht eingetreten (Urk. 2 S. 2).
 Am 27. Mai 2019 brachte die Beschwerdegegnerin weiter vor, es seien einzig die im Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Verfügung vorliegenden ärztlichen Berichte beachtlich (Urk. 24).
2.2
    
Der Beschwerdeführer brachte demgegenüber 
zusammengefasst 
vor, 
Grundlage für die rentenaufhebende Verfügung vom 13. Juli 2010 sei das 
B.___
-Gutachten gewesen (Urk. 1 S. 5)
, damals sei keine depressive Episode diagnostiziert worden, nur ein generalisiertes Schmerzsyndrom, eine anhaltende somatoforme Schmerz
störung und eine Dys
thymie
. 
H
eute 
sei bei ihm – aus näher dargelegten Gründen
 (
Urk. 
1 S. 5 ff.)
 – 
eine eigenständige depressive Störung sowie eine anhaltende andauernde Persönlichkeitsänderung ausgewiesen. Die depressive Störung habe sich trotz adäquater Therapie chronifiziert und intensiviert, weshalb unter Berücksichtigung der neuen Rechtsprechung anhand der massgebenden Indika
toren abzuklären sei, inwiefern sich der psychische Gesundheitszustand auf seine Leistungsfähigkeit auswirke. Aus somatischer Sicht würden sich neu an der Wir
belsäule massive degenerative Veränderungen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit 
zeigen 
(Urk. 1 S. 3 f.
 und S. 8
). 
Die IV-Stelle vertrete die Ansicht, er stehe erst seit 2017 in adäquater psychiatrischer Behandlung, was nachweislich falsch sei. Er sei auch nach der Streitigkeit mit der 
Invalidenversicherung 
weiter
hin regelmässig in psychiatrischer Behandlung in der 
p
sychiatrischen 
K
linik 
Z.___
 gestanden und 
habe die veror
dneten Medikamente eingenommen 
(Urk. 1 S. 6). Er habe über all die Jahre mit diversen Massnahmen aktiv versucht, seinen somatischen und psychischen Gesundheitszustand zu verbessern (Urk. 1 S. 6 f.).
 
Mit den eingereichten Unterlagen könne glaubhaft dargelegt werden, dass sich sein Gesundheitszustand seit 2010 trotz adäquater Therapie massgeblich ver
schlechtert habe
 (Urk. 1 S. 8
).
    
In seiner Replik ergänz
t
e der Beschwerdeführer, 
es könne zum heutigen Zeitpunkt nicht mehr von der im Gutachten diagnostizierten Dysthymie gesprochen werden. Vielmehr weise er die Kriterien auf, welche für eine rezidivierende depressive Störung, mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1), sprechen würden
 (Urk. 1
5
 S. 2)
. Seinen anlässlich der Begutachtung im 
B.___
 festgehaltenen regel
m
ässigen Akti
vitäten 
stehe 
heute ein sehr wechselhafter Zustand gegenüber (Urk. 1 S. 2 f.).
 
Obwohl er an einer tagesklinischen Behandlung teilgenommen habe und eine hohe Motivation aufweise, habe sich sein psychischer Zustand nicht verbessert. Berücksichtige man die Chronizität der Beschwerden sowie die objektiven Befunde an der Lendenwirbelsäule
 (LWS)
,
 könne festgestellt werden, dass sich 
die Schmerzen 
seit der 
B.___
-Begutachtung intensiviert 
hätten 
und heute von einer eigenständigen Depression ausgegangen werden müsse
 
(Urk. 15 S. 3).
    
Am 9. Mai 2019 fügte der Beschwerdeführer sodann an, 
auch 
sein rheumatolo
gischer Gesundheitszustand habe sich – aus näher dargelegten Gründen – seit der Begutachtung wesentlich verschlechtert (Urk. 20 S. 1 f.).
2.3
    
Strittig
 und zu prüfen ist,
 
ob 
der 
Beschwerdeführer 
glaubhaft gemacht hat, dass sich sein Gesundheitszustand 
seit dem Erlass der rentenaufhebenden Verfügung vom 13. Juli 2010 (Urk. 8/105) bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 29. August 2018 (Urk. 2) 
erheblich 
v
eränder
t hat
 und die Beschwerdegegne
rin dementsprechend auf das neue Leistungsgesuch einzutreten hat.
 
3.
3.1
    
Hinsichtlich der Aktenlage, die der
 
als Vergleichsbasis dienenden rentenaufhe
benden 
Verfügung (Urk. 
8/105) 
zugrunde lag, kann auf die Darstellung im Urteil des hiesigen Gerichts vom 
30. November 2011 (Urk. 8/126) 
verwiesen werden. Darin wurde dem 
B.___
-
Gutachten
 
vom 29. Januar 2010 
(Urk. 8/93) 
voller 
Beweiswert beigemessen
.
 
3.2
    
Die 
B.___
-Gutachter stellten im 
internistisch-rheumatologisch-psychiatrischen 
Gutachten 
vom 2
9. 
Januar 2010 
folgende Diag
nose mit Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 8
/93/53 Ziff. 6.1): 
- 
chronisches 
gonarthralgisches
 Syndrom mit/bei: 
- 
Status nach Distorsionstrauma des linken Kniegelenks am 21.07.1996
- 
Status nach diagnostischer Arthroskopie des linken Kniegelenks mit Gelenksspülung am 04.09.1996; intraoperativ mässiggradige Synovitis
- 
Status nach Neurolyse des Ramus 
infrapatellaris
 des N. saphenus rechts wegen 
Entrapment
 am 29.04.1996
- 
Elongation des vorderen Kreuzbandes (MRI vom 24.07.1998)
Die Diagnosen ohne Auswirkungen auf die
 Arbeitsfähigkeit laute
te
n (Urk. 8
/93/53 Ziff. 6.2): 
- 
chronisches generalisiertes Schmerzsyndrom mit/bei: 
- 
im Rahmen von Diagnose 1
- 
Fehlhaltung
- 
muskulärer Dysbalance
- 
Verdacht auf medikamenteninduzierten Kopfschmerz
- 
ohne weiteres pathologisch-anatomisches Korrelat
- 
anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
- 
Dysthymie (ICD-10 F34.1)
- 
essentielle arterielle Hypertonie mit/bei:
- 
keine Hinweise für hypertensive Folgeschäden
- 
unter der aktuellen Dreierkombinationstherapie ungenügend einge
stellt
- 
Colon irritabile mit Durchfall
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für Innere Medizin, hielt fest, d
er Beschwerde
führer sei übergewichtig, ansonsten sei der Allgemeinzustand gut. Internistisch sei der deutlich überhöhte Blutdruck aufgefallen. Dieser werde bereits medika
mentös behandelt. Anzeichen für eine kardiovaskulär
e Erkran
kung lägen nicht vor. Das EKG sei unauffällig gewesen. Eine Lungenpathologie bestehe nicht. Anamnestisch bestehe ein Colon irritabile bei aktuell blandem 
Abdominalstatus
. Neurologisch seien keine Pathologien feststellbar gewesen. Aus internistischer Sicht bestehe keine Einschränk
ung der Arbeitsfähigkeit (Urk. 8
/93/57). 
Bei der rheumatologischen Untersuchung sei 
gemäss Dr. med. 
E.___
, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation, 
eine deutliche Selbstli
mitierung erkennbar gewesen. Die vom Beschwerdeführer demonstrierten Beschwerden sowie die teilweise massive Bewegungsverminderung im Bereich des Haltungs- und Bewegungsapparates sei deutlich variabel und klinisch im demonstrierten Ausmass nicht plausibel gewesen. Ferner habe der Beschwerde
führer ein demonstratives Schmerzverhalten an den Tag gelegt. Die aktuellen Röntgenbilder zeigten keine über das altersentsprechende Mass hinaus gehenden degenerativen Veränderungen. Im Bereich des rechten Handgelenks habe sich klinisch eine seitengleiche freie Beweglichkeit gezeigt. Die seitengleiche Umfang
messung beider oberer 
Extremitäten habe keine pathologische Differenz ergeben. Die Schonung eines Armes liege demnach nicht vor. Anhaltspunkte für eine neuro
radikuläre Symptomatik bestünden nicht. Aufgefallen sei hingegen eine Insuffizienz der die Wirbelsäule stabilisierenden Muskulatur, die zusammen mit der diskreten Fehlhaltung zu einer ständigen Fehl- und Überbelastung führe. Aus rheumatologischer Sicht sei der Beschwerdeführer aufgrund der unfallbedingt eingeschränkten Belastbarkeit des linken Kniegelenks als Zaunmonteur nicht mehr einsetzbar. In einer behinderungsangepassten leichten bis mittelschweren Tätigkeit mit nur gelegentlichem Treppensteigen, gelegentlichen Arbeiten in kniender oder hockender Stellung oder gelegentlichem Gehen auf unebenem oder abschüssigem Gelände, ohne Besteigen von Leitern und ohne längere Gehstrecken bestehe aus rheumatologischer Sicht ein
e volle Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/93/57 f. und Urk. 8
/93/60 Ziff. 7.7). 
    
Aus psychiatrischer Sicht 
erklärte Dr. 
med. 
F.___
, Fachärztin für Psy
chiatrie und Psychotherapie, es 
müsse aufgrund des langen Krankheitsverlaufs mit subjektiv invalidisierenden Schmerzen bei fehlendem objektivem Befund und anhaltender psychosozialer Konfliktsituation die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung gestellt werden. Die subjektiv anhaltend bedrückte Stimmung mit eingeschränktem Vitalgefühl, jedoch ohne klare objek
tive depressive Stimmungslage, rechtfertige nicht die Diagnose einer depressiven Episode. An Affekten seien beim Beschwerdeführer vor allem Gefühle aggressiver Qualität feststellbar (Gereiztheit, Unzufriedenheit, Ärger, Verachtung). Die suizi
dalen Gedanken und Fluchtphantasien hätten Ventilfunktion. Gemäss eigenen und fremdanamnestischen Angaben sei der Beschwerdeführer in der Lage, Sozialkontakte zu pflegen, sich zu beschäftigen und darin auch eine gewisse Aktivität zu entwickeln. In seiner religiösen Vereinigung habe er sogar eine füh
rende Rolle inne. Der nachgewiesene tiefe Medikamentenspiegel im Blut zeige deutlich, dass der
 Beschwerdeführer selten Medika
mente einnehme. Es handle sich bei ihm nicht um einen erfolgreich antidepressiv behandelten Patienten. Es liege vielmehr eine unbehandelte leichtere Verstimmung vor. Es sei denkbar, dass der Beschwerdeführer in der Vergangenheit unter einer oder mehreren depressi
ven Episoden gelitten habe. Diese seien retrospektiv weder zeitlich noch quanti
tativ eingrenzbar. Aktuell lasse sich lediglich eine Dysthymie diagnostizieren. Unter Berücksichtigung der Förster-Kriterien könne beim Beschwerdeführer zwar eine Chronifizierung des Leidens festgestellt werden, jedoch sei
en
 ein progredien
ter Verlauf, eine erhebliche Komorbidität, eine erfolglose adäquate Therapie und eine gescheiterte Rehabili
tation zu verneinen. Einzig der primäre Krankheits
gewinn, das heisst die Stabi
lisierung des innerpsychischen Gleichgewichts durch Festhalten an 
der Symp
tomatik, sei beim Beschwerdeführer vorhanden. Eine Ein
schränkung der Arbeits
fähigkeit bestehe aus psy
chiatrischer Sicht nicht (Urk. 8
/93/58 f.). 
    
Gestützt auf die vorhandenen Berichte und Atteste 
hielten die Gutachter fest, 
der Beschwerdeführer 
sei 
seit November 1999 in seiner angestammten Tätigkeit als Zaunmonteur nicht mehr arbeitsfähig. Für eine angepasste Tätigkeit könne auch retrospektiv für keinen Zeitpunkt eine dauerhafte Einschränkung der Arbeitsfä
higkeit attestiert werden. Aus den Akten sei zu schliessen, dass er sich seit 2000 nicht mehr in regelmässiger rheumatologischer oder orthopädischer Behandlung befinde. Es bestehe demnach kein erhöhter Behandlungsbedarf, wie er aufgrund der erheblichen Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes, die der Beschwerde
führer geltend mache, 
an sich zu erwarten wäre (Urk. 8
/93/59 Ziff. 7.5). 
3.3
    
Zur invalidenversicherungsrechtlichen Relevanz dieser Einschätzung hielt das hiesige Gericht fest (Urk. 8/126/19, Ziff. 8.7):
    
«Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin das 
B.___
-Gutachten zu Recht als beweiskräftig eingestuft und für ihren Entscheid zu Recht da
rauf abgestellt hat (vgl. Urk. 8
/104/3-4). Der Beschwerdeführer ist aus somatischer Sicht für eine angepasste Tätigkeit voll arbeitsfähig. Angepasst ist eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit mit nur gelegentlichem Treppensteigen, gelegentlichen Arbeiten in kniender oder hockender Stellung oder gelegentlichem Gehen auf unebenem oder abschüssigem Gelände, ohne Besteigen von Leitern und ohne län
gere Gehstrecken. 
    
Aus psychiatrischer Sicht besteht hingegen keine ausgewiesene Beeinträchtigung der erwerblichen Fähigkeiten. Die zuvor diagnostizierte anhaltende mittlere depressive Episode und die in diesem Zusammenhang attestierte Beein
trächti
gung von Arbeits- respektive Erwerbsfähigkeit konnte anlässlich der Begutach
tung am 
B.___
 nicht mehr bestätigt werden. Es ist dem Beschwerdeführer zumin
dest seit dann zumutbar, mit der hierzu erforderlichen Willensanstrengung die ihn subjektiv an der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit hindernden Faktoren zu überwinden und eine aus rheumatologischer Sicht angepasste Erwerbstätigkeit 
auszuüben.»
3.4
    
Im Zeitpunkt der 
vorliegend 
angefochtenen Verfügung lag einzig der Bericht des 
Zentrums 
C.___
 vom 5. Februar 2018 
(Urk. 8/132)
 vor. Diesem
 ist zu entnehmen, dass sich der Beschwerdeführer dort vom 4. September bis 27. Oktober 2017 in tagesklinischer Behandlung befand. D
ie Ärzte 
stellten die
 Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1), ferner hielten sie den Status nach 
einem ersten 
Unfall im Juli 1996 
sowie 
einem zweiten am 22. April 1999 
fest (Urk. 8/132/1)
. 
Dazu 
ergänzten sie
, der Beschwerdeführer 
beklag
e Schmerzen im linken Knie seit dem ersten Unfall. Nach 
dem zweiten Unfall 
seien
 Schmerzen an Hand, Armen, Schulter rechtsseitig, Kopfschmerzen, Schmerzen an beiden Knien, der Hüfte sowie der LWS
 dazugekommen
. Ferner 
gebe
 er Schlafstörungen, Konzentrations
störungen, Vergesslichkeit, Gedankenkreisen, Sinnlosigkeitsgedanken, Müdig
keit, Rückzug, Antriebslosigkeit und Traurigkeit 
an 
(Urk. 8/132/1). Er 
sei bei Ein
tritt bewusstseinsklar und allseits orientiert, in der emotionalen Kontaktauf
nahme abwartend und gehemmt gewesen. Er sei sachlich und aktiv im Spontan
verhalten gewesen. Die Stimmung sei deutlich depressiv-resigniert, affektiv kontrolliert
 und
 im Gesprächsverlauf 
sei er 
verbal mitteilungsaktiv
 gewesen
. Er schildere sein Symptomerleben und –verhalten im Zusammenhang mit den Unfällen. Kognitiv seien Aufmerksamkeit, Konzentration, Merkfähigkeit und Gedächtnis verlang
samt beziehungsweise deutlich eingeschränkt und es liege eine deutliche Vergess
lichkeit vor. Das Denken sei formal beweglich, inhaltlich problemzentriert. Es würden keine Anhaltspunkte für psychotische Erlebnis
weisen vorliegen. Anam
nestisch bestünden deutlichere Suizidgedanken/-wün
sche, jedoch keine Selbst
verletzung, konkrete Ausführungspläne oder akute Suizidalität
 (Urk. 8/132/2)
.
 Die Test- Trainings- und Beobachtungsmethoden hät
ten zusammenfassend das Bild einer schweren Depression bei erhöhtem Miss
trauen, starken Schuldgefühlen und ausgeprägtem Bedürfnis, sich im sozialen Kontakt korrekt zu verhalten, gezeigt
. Aus verhaltenstherapeutischer Sicht könne die Störung dahingehend beschrieben werden, dass der Beschwerdeführer bis zu seinem ersten Unfall im Jahr 1999 (richtig 1996) erfolgreich einer Arbeit habe nachgehen können. Seit dem zweiten Unfall im gleichen Jahr 
(richtig 1999) 
sei er zu 100 % arbeitsunfähig. Es habe sich eine depressive Störung mit ausgepräg
ten Schlafstörungen entwickelt. Die körperlichen Beschwerden hätten sich trotz verschiedener Behandlungen bisher nicht gebessert. Er weise seit dem Unfall eine chronische Einschränkung in seiner Konzentrationsfähigkeit, Antriebslosigkeit sowie eine anhaltende depressive Stimmung auf
 (Urk. 8/132/3). Betreffend die kognitive Leistungsfähigkeit hätten sich Defizite in der langfristigen selektiven Aufmerksamkeitsleistung gezeigt, die Werte in der Daueraufmerksamkeit und Konzentrationsleistung seien durchschnittlich (Urk. 8/132/3 f.).
 Insgesamt habe der Beschwerdeführer in leicht gebessertem Zustand aus der Behandlung entlas
sen werden können. Er sei bis auf Weiteres 100 % arbeitsunfähig. Die Depression habe leicht reduziert werden können. Prognostisch günstig sei die hohe Motiva
tion, ungünstig sei 
hingegen 
die Tendenz des Beschwerdeführers, sich sozial zurückzuziehen. Aufgrund der Schwere der Problematik sei eine ambulante Weiterbehandlung dringend indiziert. Er werde weiter an Gruppentherapien teil
nehmen und die ambulanten Termine bei der Psychologin wahrnehmen (Urk. 8/132/4). 
4.
4.1
    
Die
 im Bericht des 
C.___
 gestellten Diagnosen 
eines 
S
tatus nach 
dem ersten
 und zweite
n
 Unfall und die Schmerzen an Knien, Hand, Arm, Schulter, Hüfte, LWS 
sowie
 
die 
Kopfschmerzen (Urk. 8/132/1) 
bestehen bereits seit den Jahren 1996 beziehungsweise 1999
 unverändert
. Der Beschwerdeführer beklagte die genann
ten Schmerzen 
denn auch 
bereits im Rahmen der Begutachtung durch das 
B.___
 im Jahr 2010 (Urk. 8/93/31). 
Die Gutachter kamen 
damals 
nachvollziehbar zum Schluss, dass der Beschwerdeführer aus somatischer Sicht für die zuletzt ausge
übte schwere bis sehr schwere Tätigkeit als Zaunmonteur nicht mehr arbeitsfähig sei, für knieschonende Tätigkeiten 
bestehe hingegen eine Arbeitsfähigkeit von 
100 % 
(
Urk. 8/93/59). 
Neue somatische Diagnosen oder veränderte Auswirkungen der Schmerzen auf die Arbeitsfähigkeit auch in 
einer angepassten
 Tätigkeit gehen aus dem Bericht 
des 
C.___
 
nicht hervor
. 
    
In psychischer Hinsicht stellten die Ärzte des 
C.___
 die Diagnose einer rezidivie
renden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
 
und attestiertem dem Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
 bis auf Weiteres
 (Urk. 8/132/1 und 4)
. 
Im Jahr 2010
 hatte
 die psychiatrische Gutachterin 
demgegenüber 
das Vorliegen einer depressiven Episode 
verworfen 
und eine Dysthymie
 
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 
diagnostiziert
, da der Beschwerdeführer zwar eine subjektiv anhaltende bedrückte Stimmung mit ein
geschränktem Vitalgefühl 
zeige
, jedoch ohne klare objektive depressive Stim
mungslage (Urk. 8/93/51 f.). Dem Bericht des 
C.___
 lässt sich in 
psychischer
 Hin
sicht nichts entnehmen, was nicht bereits seit 2010 aktenkundig war oder eine andauernde Veränderung des Gesundheitszustandes begründen könnte. 
Bereits anlässlich der Begutachtung berichtete der Beschwerdeführer über Schlafstörun
gen, 
Bedrücktheit, Fluchtphantasien, 
Konzentrationsstörungen, tiefes Selbstwert
gefühl, Schuldgefühle
 und gelegentliche Suizidgedanken
, von denen er sich aber nach wenigen Minuten selbst wieder distanzieren könne
 (Urk. 8/93/49
 f.
)
. 
Für eine
 im Wesentlichen
 unveränderte medizinische Sachlage spricht ferner, dass die Ärzte festhielten, die depressive Störung mit ausgeprägten Schlafstörungen habe sich nach den beiden Unfällen entwickelt. Auch die festgestellte chronische Einschränkung in der Konzentrationsfähigkeit sowie die Antriebslosigkeit bestan
d
en
 laut den Ärzten seit den 
beiden 
Unfällen (Urk. 8/132/3)
. 
Dass der Beschwer
deführer, wie er geltend macht (Urk. 1 S. 6), 
bereits vor 
Eintritt in die Tagesklinik des 
C.___
 eine 
adäquate
 psychiatrische Behandlung in Anspruch nahm, vermag eine relevante Verschlechterung seines psychischen Gesundheitszustandes eben
falls 
nicht glaubhaft zu machen, zumal
 er
 
eine solche bereits im Zeitpunkt der Begutachtung wahrnahm. Er besuchte damals zwei Nachmittage 
in der Woche die Tagesklinik 
(Maltherapie und Entspannungsgruppe) und hatte zwei- bis dreimal monatlich eine Besprechung mit der Psychiaterin (Urk. 8/93/49 und 51).
 Die
 anlässlich der tagesklinischen Behandlung 
im 
C.___
 
durchgeführten neuro
psychologischen 
Persönlichkeitstests
 
mit 
teilweise auffällige
n
 Werte
n
 
(Urk. 8/132/6) 
änder
n
 daran 
ebenfalls 
nichts, zumal 
im
 Bericht 
nicht klar begrün
det wird
, inwiefern sich diese auf die Arbeitsfähigkeit
 in angepasster Tätigkeit
 auswirken
 sollten
. 
Die 
weiter 
festgehaltene 
Aussage, die Depression habe seit 2010 progredient auf das heutige Niveau zugenommen (Urk. 8/132/2), vermag mangels näherer Begründung ebenfalls nicht zu überzeugen.
 
Auch die Ausfüh
rungen zum Tagesablauf und der angesprochene soziale Rückzug lassen entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (Urk. 15 S. 2) nicht zwangsläufig auf eine ver
änderte psychische Situation schliessen. 
So wurde im Gutachten festgehalten, der Beschwerdeführer sei durchaus in der Lage, soziale Kontakte zu pflegen, sich zu beschäftigen und eine gewisse Aktivität zu entwickeln
 (Urk. 8/93/52). Gemäss Bericht des 
C.___
 
kann der
 Beschwerdeführer nach wie vor einigen Aktivitäten nachgehen. Ferner geht aus dem Bericht hervor, 
dass 
der soziale Rückzug des Beschwerdeführers habe reduziert werden können 
und an anderer Stelle ist ledig
lich von einer Tendenz zum sozialen Rückzug die Rede 
(Urk. 8/132/3). 
Hinzu kommt schliesslich, dass sich dem Bericht des 
C.___
 insbesondere keine Aussage zur Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit entnehmen lässt, indem die Ärzte lediglich statuieren, 
d
er Beschwerdeführer sei bis auf Weiteres zu 100 % arbeitsunfähig
 (Urk. 8/132/4). Dies ist
 als Aussage in Bezug auf die angestammte Tätigkeit zu werten
.
 In dieser besteht allerdings ohnehin keine Arbeitsfähigkeit mehr (Urk. 8/93/60).
 Damit ist nicht 
glaubhaft gemacht
, dass sich 
eine 
allfällige neue Diagnose oder 
neue 
Befunde in relevanter Weise auf die Arbeitsfähigkeit in a
ngepasster Tätigkeit auswirken würden.
 Vielmehr scheinen die Ärzte des 
C.___
 den Zustand, der seit Jahren andauert, anders zu bewerten, was keinen Neuan
meldungsgrund ergibt.
    
Zusammengefasst
 ergeben sich aus dem Bericht des 
C.___
 keine Hinweise auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit 
dem Erlass der rentenaufheben
den Verfügung vom 13. Juli 2010 (Urk. 8/105)
.
4.2
    
Betreffend
 
die im Beschwerdeverfahren eingereichten
 Bericht
e (
Urk. 
3/2-28, Urk. 16/2, Urk. 21/1-4
, 
Urk. 
27
)
, ist 
festzuhalten, dass 
die versicherte Person die massgeblichen Tatsachenän
der
ungen gemäss bundesgerichtli
cher Rechtspre
chung bereits mit 
der
 
Neuanmeldung
 glaubhaft machen muss. 
In erster Linie ist es Sache 
der
 
versicherten Person, substanzielle Anhaltspunkte für eine allfällige neue Prüfung 
des Leistungsanspruchs darzulegen (Urteil des Bundesgerichts 8C_244/20
16 vom 21. Juni 2016 E. 2.3; 
vgl. auch bezüglich Nachfristansetzung zur Einreichung ergänzen
der
, in 
der
 
Neuanmeldung
 
lediglich in Aussicht gestell
t
er Beweismittel BGE 130 V 64 E. 
5
.2.5). Wenn die 
der
 
Neuanmeldung
 
beigelegten ärztlichen Berichte so wenig substanziiert sind, dass sich eine neue Prüfung nur aufgrund weiterer Erkenntnisse allenfalls rechtfertigen würde, ist die Beschwer
degegnerin unter Umständen zur Nachfor
der
ung weiterer Angaben gehalten. D
ies ist nur, aber immerhin dann 
der
 
Fall, wenn den - für sich allein genommen nicht Glaubhaftigkeit begründenden - Arztberichten konkrete Hinweise entnommen werden können, wonach möglicherweise eine mit weiteren Erhebungen erstell
bare rechtserhebliche Än
der
ung vorliegt (Urteil des Bundesgerichts 8C_244/2016 vom 2
1. 
Juni 2016 E. 2.3).
    
Der Beschwerdeführer legte der Neuanmeldung lediglich den Ber
icht des 
C.___
 (Urk. 8/132)
 bei, weitere Unterlagen stellte er nicht in Aussicht (Urk. 8/134). Der Bericht
 erweist sich im Lichte der dargelegten Rechtsprechung als 
substanziiert
, denn er enthält insbesondere Angaben zu den Diagnosen sowie den gesundheit
lichen Beschwerden
 (Urk. 8/132/1 ff.)
. Nach
 dem Gesagten 
ist
 nicht ersichtlich, inwiefern 
sich 
daraus konkrete Hinweise auf eine 
mögliche 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes hätten 
entnehmen lassen
 können, 
welche 
mit weiteren Abklärungen hätten erstellt werden können
. Die Beschwerdegegnerin stellte dem Beschwerdeführer 
sodann 
mit Vorbescheid vom 30. Mai 2018 
in Aussicht,
 auf sein neu
es Leistungsgesuch 
nicht einzutreten
 
(Urk. 8/138/2). Daraufhin erhob der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer am 12. Juni 2018 
vorsorglich 
Einwand 
und es wurde ihm eine Fristerstreckung 
zur 
Begründung
 
desselben
 gewährt (Urk. 8/141
)
.
 
Er unt
erliess es jedoch, innert 
der 
Nachfrist seinen Einwand zu begründen respektive weitere Unterlagen einzureichen
. Anhaltspunkte dafür, dass ihm dies nicht möglich gewesen wäre, bestehen nicht
, 
zumal 
er nach
 der Nieder
legung des Mandats 
seines
 Rechtsvertreter
s
 
selbst ein Akteneinsichtsgesuch stellen konnte 
und
 
Akteneinsicht 
erhielt 
(Urk. 
8/143, Urk. 8/145, Urk. 
8/
144
).
 Vor diesem Hintergrund war die Beschwerdegegnerin nicht gehalten, weitere Unter
lagen vom Beschwerdeführer einzufordern.
 
Dementsprechend ist
 
für die beschwerdeweise Überprüfung einer 
Nichteintretensverfügung
 
einzig
 
der Sach
verhalt
 zu beurteilen, 
wie er sich der Verwaltung bot
 
und
 
es ist 
die Aktenlage bei Erlass dieser Verfügung massgebend
 
(Urteil des Bundesgerichts 8C_175/2019 vom 30. Juli 2019 E. 1.1 mit weiteren Hinweisen).
 
Die erst im Beschwerdeverfah
ren erfolgte Auflage weiterer Berichte war damit verspätet, weshalb 
diese
 im hie
sigen Verfahren unbeacht
et
 bleiben 
müssen 
(vgl.
 
etwa
 
Urteil des Bundesgerichts 8C_266/2015 vom 29. Juni 2015 E. 4.1)
.
4.3
    
Nach dem
 
Gesa
gten ist festzuhalten, dass der 
Beschwerdeführer
 
mit den im Ver
waltungsverfahren aufgelegten Unterlagen 
eine erhebliche rentenrelevante Verschlechterung 
seines
 Gesundheitszustandes nicht glaubhaft dargetan hatte. 
Anzufügen ist sodann, dass die
 seit dem Urteil des hiesigen Gerichts
 vom
 
3
0. 
November 2011 
geä
nder
te
 Rechtsprechung 
des Bundesgerichts
 
(
BGE 143 V
 
418
)
, wonach sämtliche psychische Leiden einem strukturierten Beweisverfahren zu unterziehen sind, kein
en
 Revisions- 
beziehungsweise
 Neuanmeldungsgrund darstellt (Urteil des Bundesgerichts 8C_541/2019 vom 2
3. 
Dezember 2019).
Die angefochtene Verfügung vom
 29. August 2018
, mit welcher die Beschwerde
gegnerin auf das erneute Leistungsgesuch 
nicht 
eintrat
, erweist sich demzufolge als rechtens, was zur 
Abweisung der Beschwerde führt.
5.
5.1
    
Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu prüfen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfah
rensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, 
IVG) und ermesse
nsweise auf Fr. 700.-- 
anzusetzen. Die Kosten sind
 dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge der ihm 
gewährten unentgeltlichen Prozessführung (vgl. Urk. 
12
) jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
5.2
    
Die mit Verfügung vom 
12. November 2018
 (Urk. 
12
) bestellte unentgeltliche
 
Rechtsvertreterin 
des Beschwerdeführers
, Rechtsanwältin 
Christine Fleisch, machte mit 
Honorarnote
 
vom
 9. Mai 2019 
(Urk. 
22) einen Gesamtaufwand von 11.5 Stunden à 
Fr. 220.-- sowie Ba
rauslagen von Fr. 
75.90 und die Auslagen für den medizinischen Bericht von Dr. med. 
G.___
 vom 15. April 2019 von Fr. 60.
— 
geltend
 (
Urk. 
22).
    
Nach
 § 34 
Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert.
    
Der 
geltend gemachte Aufwand von 
11.5
 Stunden 
erweist sich 
als angemessen.
 Nicht zu entschädigen sind die Auslagen für den Bericht von Dr. med. 
G.___
 vom 15. April 2019
 (Fr. 60.--)
, 
da er
 im vorliegenden Verfahren nicht eingereicht wurde
 und für die zu beurteilende 
Eintretensfrage
 ohnehin erlässlich gewesen wäre
 (
BGE
 
115
 
V
 
62
 
E
. 
5c
)
. Rechtsanwältin
 Christine Fleisch ist daher mit Fr. 2'686.60 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
 
 
5.3
    
Der Beschwerdeführer
 
ist absch
liessend auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 
hinzuweisen, wonach
 
er
 
zur Nachzahlung der Gerichtskosten 
sowie der Entschädigung für die 
unentgeltliche Rechtsvert
retung verpflichtet ist, sobald er 
dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Christine Fleisch, Zürich,
 wird mit 
Fr. 
2'686.60
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Christine Fleisch
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage je einer Kopie von 
Urk. 
26-27
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu 
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrReiber