zh_sozialversicherungsgericht · UV.2020.00244 · 2021-03-19 · de
Nichteintreten auf die vom Versicherten gegen eine mit A-Post Plus zugestellte Verfügung erhobene Einsprache rechtens, da verspätet erfolgt. Konkrete Anhaltspunkte, welche einen Zustellungsfehler der Post als wahrscheinlich erscheinen lassen würden, wurden nicht vorgebracht.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2020.00244
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiberin Stadler
Urteil
 vom 
19. März 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Holger Hügel
Schmid Herrmann Rechtsanwälte
Lange Gasse 90, 4052 Basel
gegen
Unfallversicherung Stadt Zürich
Stadelhoferstrasse
 33, Postfach, 8022 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1970, ist seit Januar 2006 im Wohnpflegeheim 
Y.___
 als Fachangestellter Gesundheit in einem 100%-Pensum angestellt und dadurch bei der Unfall
ver
siche
rung der Stadt Zürich gegen die Folgen von Un
fäl
len ver
sichert. Am 1
1. 
März 2018 
stürzte er 
im Treppenhaus und zog sich eine
 
Verletzung
 des linken Fussgelenks zu (vgl. Unfallmeldung UVG, 
Urk. 
7/G001). 
In der Folge war er vom 1
1. 
bis 2
8. 
März 2018 im Spital 
Z.___
 hospitalisiert, wo 
gestützt auf bild
gebende Befunde 
eine mehrfragmentäre, intraartikuläre 
Calcaneusimpressions
fraktur
 links diagnostiziert wurde
 (vgl. Austrittsbericht vom 2
9. 
März 2018, Urk. 7/M002)
 und am 2
0. 
März 2018 ein operativer Eingriff (
Calcaneus
-LCP-Plattenosteosynthese; vgl. Operationsbericht vom 2
6. 
März 2018, 
Urk. 
7/M001) erfolgte
. Die Un
fall
versicherung der Stadt Zürich erbrachte in der Folge 
Heil
be
handlungs
- und Taggeldleistungen (Urk. 7/G002), wobei ab 
1. 
April 2019 
wieder eine volle Arbeitsfähigkeit bestand (
Urk. 
7/T016
).
    
Gestützt auf die 
aktenbasierte 
Beurteilung des beratenden Arztes Dr. med. 
A.___
, Facharzt FMH für Orthopädische Chir
urgie, vom 
7. 
Januar 2020 (Urk. 
7
/M011) und 2
7. 
Juli 2020 (
Urk. 
7/M013) und aus
gehend davon, dass 
von 
weitere
n
 Heil
behandlungen keine namhafte Besserung mehr zu erwarten sei, stellte die Unfall
versicherung der Stadt Zürich
 mit Verfügung vom 30. Juli 2020
 ihre Ver
siche
rungs
leistungen (Heilbe
handlung) per 
27.
 
Juli 2020
 ein 
und sprach dem Ver
sicherten 
eine Inte
gri
täts
ent
schädigung in der Höhe von Fr. 14’820.-- bei einer Integritäts
einbusse von 10 % zu
 
(
Urk. 7/G01
9).
 Mit Schreiben vom 3. 
Sep
tember 2020 er
suchte die Unfallversicherung der Stadt Zürich den Versicherten um dessen Konto
angaben zur Überweisung der
 Integritätsentschädigung (
Urk. 
7/G023). 
Nach telefonischer Rücksprache
 am 11. September 2020
 wurde dem Beschwerdeführer 
gleichentags
 die Verfügung vom 3
0. 
Juli 2020 pe
r Mail 
gesandt 
(
Urk. 
7/G021) und am 15. 
Sep
tember 2020 erneut postalisch zugestellt (
Urk. 
7/G020). 
Gegen die Verfügung vom 30. 
Juli 2020
 erhob
 der Versicherte am 23. Sep
tember
 
2020 
Einsprache (Urk. 
7/J001
)
. 
Mit 
Einspracheent
scheid
 vom 2
8. 
September
 
2020 trat die 
Unfall
versicherung
 auf diese Einsprache zufolge Verspätung nicht ein (Urk. 7/J003 = Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 2
9. 
Oktober 2020 Beschwerde und beantragte, der 
Nichteintretensentscheid
 vom 2
8. 
September 2020 sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, auf die Einsprache vom 2
3. 
September 2020 einzutreten. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um die Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels (Urk. 1). 
    
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 1
8. 
November 2020 (Urk. 6, unter Beilage der Kassenakten [
Urk. 
7/G
00
1-J
0
10]) auf Abweisung der Be
schwerde. Mit Ver
fü
gung vom 2
6. 
November 2020 
wurde dem Beschwerde
führer die Beschwerdeantwort zur Kenntnisnahme zuge
stellt und das Gesuch um Durch
führung eines zweiten Schriftenwechsels abge
wiesen 
(Urk. 8). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 1 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG)
 sind die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozial
ver
sicherungsrechts (ATSG) auf 
die Unfallversicherung anwendbar, soweit das 
UVG
 nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.
1.2
    
G
egen Verfügungen 
(
Art. 
49 
Abs. 
1 ATSG) 
kann g
emäss 
Art. 
52 
Abs. 
1 
ATSG 
innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Eine gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (
Art. 
40 
Abs. 
1 ATSG).
 
    
Die Eröffnung einer Verfügung ist eine empfangsbedürftige, nicht aber eine an
nahmebedürftige einseitige Rechtshandlung; sie entfaltet daher ihre Rechts
wir
kungen vom Zeitpunkt ihrer ordnungsgemässen Zustellung an; ob der Betroffene vom Verfügungsinhalt Kenntnis nimmt oder nicht, hat keinen Einfluss (BGE 119 V 89 E. 4c mi
t weiteren Hinweisen
). Der Empfänger hat sich so zu orga
ni
sieren, 
dass er in der Lage ist, vom zugestellten Dokument Kenntnis zu erhalten (Bernhard
 
Maitre
/Vanessa 
Thalmann
/Kaspar 
Plüss
, in: 
VwVG
 – Praxiskommentar zum Bun
desgesetz über das Verwaltungsverfahren, Züric
h/Basel/Genf 2009, N 17 zu Art. 
20
 
VwVG
).
1.3
    
Nach 
Art. 
39 
Abs. 
1 in Verbindung mit 
Art. 
52 
Abs. 
1 ATSG ist die 30-tägige Frist zur Einsprache gewahrt, wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen 
Handen
 der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird.
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid (
Urk. 
2) damit, dass
 dem Beschwerdeführer die Verfügung gemäss der Send
ungs
verfolgung 
«Track & Trace» 
am 
3. 
August 2020 postalisch mit A-Post Plus zugestellt worden sei. In Beachtung des Fristenstillstandes sei die Rechtsmittelfrist am 1
4. 
Septem
ber
 
2020 abgelaufen, weshalb die Einsprache des Beschwerdeführers vom 23. Sep
tem
ber 2020 nicht innert der vorliegend relevanten Rechtsmittelfrist erho
ben worden sei. Folglich sei auf die Einsprache nicht einzutreten (
Urk. 
6). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk. 
1), er 
sei
 erst 
am 1
1. 
September 2020 im Rahmen eines 
Telefongesprächs
 darüber in Kenntnis gesetzt
 worden
, dass die Beschwerdegegnerin am 3
0. 
Juli 2020 die ge
nannte Ver
fügung mit genanntem Inhalt erlassen habe und diese an ihn ver
schickt wor
den sei. Erhalten habe er die Verfügung vom 3
0. 
Juli 2020 erst mit Begleitbrief der Beschwerdegegnerin vom 1
5. 
September 2020
 (S. 5)
. 
Weiter habe 
er noch 
am 11.
 
September
 
2020, also vor
 Ablauf der 
Einsprachefrist
 am 1
4. 
September
 2020
,
 
wegen der
 für ihn nicht zuordenbare
n
 Banküberweisung der Beschwerdegegnerin in der Höhe von Fr. 14'820.-- Rücksprache mit der Be
schwerdegegnerin genommen und sie darüber informiert, dass er die Verfügung vom 3
0. 
Juli 2020 nie erhalten habe. Zu diesem Zeitpunkt, als noch 
ein
e An
fecht
barkeit der Ver
fügung möglich gewesen sei, hab
e es keinerlei in Betracht kom
menden oder plausiblen Grund dafür gegeben, warum er hätte behaupten sollen, er hätte die Ver
fügung niemals erhalten. Insofern sei erstellt, dass er die Ver
fügung t
atsäch
lich nicht erhalten habe
 und die Quittierung im Track & Trace der Post fehlerhaft sei (S. 8). 
D
ie Beschwerdegegnerin sei zu Unrecht auf seine Ein
sprache nicht ein
getreten und sie vermöge den Beweis für die Zustellung der Verfügung vom 
30. 
Juli 2020 nicht zu erbringen. Ein 
Fehler bei der A-Post Plus-Z
ustellung liege nicht ausserhalb jeder Wahrschein
lich
keit
 (S. 7)
. 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht mangels Recht
zeitig
keit nicht auf die Einsprache des Beschwerdeführers vom 
2
3. 
September 2020
 (
Urk. 
7/J001
) eingetreten ist.
3.
3.1
    
Die Verfügung vom 3
0. 
Juli 2020 (
Urk. 
7/G019) wurde per A-Post Plus an die Adresse des Beschwerdeführers versandt. Gemäss der in den Akten liegenden Sen
dungsverfolgung der Post (
Urk. 
7/G019
/3
) wurde die Verfügung vom 3
0. 
Juli 2020 am nächsten Tag der Post aufgegeben und am 
3. 
August 2020
 um 09:53 
Uhr zugestellt.
 
    
Der Beschwerdeführer stellte sich in seiner Beschwerde (
Urk. 
1) im Wesentlichen auf den Standpunkt, dass die Verfügung vom 
3
0. 
Juli 2020
 (
Urk. 
7/G019
) nie in seinem Briefkasten gewesen sei und er 
frühestens
 am 1
1. 
September 
2020
 
im Rahmen eines Telefongesprächs mit der Beschwerdegegnerin 
von der Verfügung Kenntnis erlangt habe (vgl. vorstehend E. 2.2).
3.2
    
Im Sozialversicherungsverfahren bestehen keine Vorschriften darüber, wie die Versicherungsträger ihre Verfügungen zustellen sollen. Aus dem Schweigen des Gesetzes in diesen und anderen verwaltungsrechtlichen Materien über die Art der Zustellung leitet das Bundesgericht grundsätzlich ab, dass es den Behörden frei
ge
stellt ist, auf welche Art sie ihre Verfügungen versenden. Insbesondere dür
fen sie si
ch deshalb auch der Versandart «A-Post Plus»
 bedienen. Die Eröffnung muss bloss so erfolgen, dass sie dem Adressaten ermöglicht, von der Verfügung oder der Entscheidung Kenntnis zu erlangen, um diese gegebenenfalls sach
ge
recht anfechten zu können. Bei 
uneingeschriebenem
 Brief erfolgt die Zustellung bereits dadurch, dass er in den Briefkasten oder ins Postfach des Adressaten gelegt wird und damit in den Macht- beziehungsweise Verfügungsbereich des Empfän
gers gelangt. Dass der Empfänger von der Verfügung tatsächlich Kenntnis nimmt, ist nicht erforderlich (BGE 142 III 599 E.
 
2.4.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_198/2015 vom 3
0. 
April 2015 E. 3.2 mit Hinw
eisen). Bei der Versandmethode «
A-Post Plus
»
 wird der Brief mit einer Nummer versehen und ähnlich wie ein eingeschriebener Brief mit A-Post spediert. Im Unterschied zu den eingeschrie
be
nen Briefpostsendungen wird aber der Empfang nicht quittiert. Der Adressat wird im Falle seiner Abwesenheit auch nicht durch Hinterlegung einer Abholungs
ein
la
dung avisiert. Die Zustellung wird vielmehr elektronisch erfasst, wenn die Sen
dung in das Postfach oder in den Briefkasten des Empfängers gelegt wird (BGE 144 IV 57 E. 2.3.1).
    
Direkt 
bewiesen wird mit einem «Track & Trace»
-Auszug demnach nicht, dass die Sendung tatsächlich in den Empfangsbereich des Empfängers gelangt ist, sondern lediglich, dass durch die Post ein entsprechender Eintrag in ihrem Erfassungs
system gemacht wurde. Aus diesem Eintrag lässt sich aber immerhin im Sinne eines Indizes darauf schliessen, dass die Sendung in den Briefkasten oder in das Postfach des Adressaten gelegt wurde (vgl. BGE 142 III 599 E. 2.2).
3.3
    
Dass die Sendung in den Briefkasten des Empfängers gelangte, hat der Absender zu beweisen. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, die sich auch auf die Zustellungsart A-Post Plus bezieht, liegt ein Fehler bei der Postzustellung nicht ausserhalb jeder Wahrscheinlichkeit. Eine fehlerhafte Postzustellung ist allerdings nicht zu vermuten, sondern nur anzunehmen, wenn sie aufgrund der Umstände plausibel erscheint. Auf die Darstellung des Adressaten, dass eine fehlerhafte 
Postzustellung vorliegt, ist daher abzustellen, wenn seine Darlegung der Um
stän
de nachvollziehbar ist und einer gewissen Wahrscheinlichkeit entspricht, wobei sein guter Glaube zu vermuten ist (vgl. BGE 142 III 599 E. 2.4.1). Rein hypothe
tische Überlegungen des Empfängers genügen dabei nicht (Urteil des Bundes
gerichts 2C_165/2015 vom 2
1. 
Februar 2015 E. 2.3), ebenso wenig die nie auszu
schliessende Möglichkeit von Zustellfehlern der Post, um die Vermutung umzu
stossen. Vielmehr müssen konkrete Anzeichen für einen Fehler vorhanden sein (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_16/2019 vom 1
0. 
Januar 2019 E. 3.2.2 mit Hinweis auf BGE 142 IV 201 E. 2.3).
3.4
    
Vorliegend
 brachte der Beschwerdeführer 
vor
, 
dass die Zustellung der Verfügung 
vom 3
0. 
Juli
 
2020 (
Urk. 
7/G019) entgegen der Sendungsverfolgung (Urk. 7
/G019/3
) am 
3. 
August 2020
 nicht erfolgt sei. Erst als er bei einer Kontrolle seines Kontostandes einen Zahlungseingang von der Beschwerdegegnerin in der Höhe von Fr. 14'820.-- festgestellt habe, habe er sich am 1
1. 
September 2020 mit der Frage, was es mit diesem Betrag und der Über
wei
sung auf sich habe, an die Beschwerdegegnerin gewandt und bei dieser Gelegenheit erstmals erfahren, dass die Beschwerdegegnerin am 3
0. 
Juli 2020 eine Verfügung erlassen und an ihn verschickt habe
. Weiter hätte er zu diesem Zeitpunkt, 
als die 
Einsprachefrist
 gegen 
die Verfügung vom 3
0. 
Jul
i 2020 noch nicht abgelaufen gewesen sei
, keinen Grund
 ge
habt, zu behaupten, dass er die Verfügung nicht erhalten habe
 (
vgl. E. 2.2
)
. 
Daraus kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Vielmehr ist damit 
davon auszugehen
, dass er spätestens am 1
1. 
September 2020 - und damit innert nützlicher Frist - Kenntnis von der Postsendung mit der Verfügung vom 3
0. 
Juli 2020 erlangte. 
Aus
führungen, welche konkrete Anzeichen für einen Zustellungs
fehler nahelegen oder gar nur vermuten lassen, machte der Beschwer
de
führer keine
 
und Anhalts
punkte, dass es zu einer fehlerhaften Zustellung ge
kom
men sein könnte, sind auch nicht er
sichtlich. So adressierte die Beschwer
de
gegnerin die 
Verfügung
 vom 
30. Juli 2020 (Urk. 
7/
G019
) an die aktuelle Adresse des Beschwerdeführers, an welche 
sowohl das Schreiben vom 
3. 
September 2020 (Urk. 7/G023) als auch der Begleitbrief vom 15. September 2020 (
Urk. 
7/G020) im Rahmen der erneuten Zustellung der Verfügung 
erfolgreich zugestellt werden konnte
n
 und welche der Beschwerde
führer selber in seiner Einsprache als Adresse angegeben hatte (vgl. 
Urk. 
7/
J00
1).
 
    
Der Beschwerdeführer bestritt damit die gemä
ss der Sendungsverfolgung 
(Urk. 7/G019/3) erfolgte Zustellung der Verfügung vom 3
0. 
Juli
 
2020 (Urk
. 7/G019
) lediglich in allgemeiner Weise, ohne konkrete Anzeichen für einen Zustellungsfehler der Post vorzubringen. Dies reicht jedoch nicht aus, um aufzu
zeigen, dass die vermutete Zustellung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
nicht erfolgt 
war
 (vgl. vorstehend E. 3.3).
 E
s ist demnach davon auszugehen, dass die 
Verfügung vom 3
0. 
Juli 2020
 am 
Montag, 
3. 
August
 2020, an die aktuelle Adresse des Beschwerdeführers 
rechtsgenüglich
 zugestellt werden konnte.
 
In
folge
dessen hätte eine Einsprache
 unter Berücksichtigung 
Fristenstillstandes vom 1
5. 
Juli
 bis und mit dem 1
5. 
August 2020 
spätestens am Montag, 
1
4. 
September
 2020, der Beschwerdegegnerin eingereicht oder zu deren Händen der Schweize
risch
en Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Ver
tretung übergeben werden müssen (vgl. E. 
1.3
). Dies ist unbestrittenermassen je
doch nicht geschehen (vgl. 
Urk. 
1). Der Beschwerdeführer hat sich vielmehr erst mit Schreiben vom 
2
3. 
September
 2020 (
Urk. 
7/J001
) an die Beschwerdegegnerin gewa
ndt
 
und dies obschon er jedenfalls spätestens im Rahmen des Telefon
ge
sprächs vom 11. September 2020, mithin vor Ablauf der 
Einsprachefrist
, Kenntnis von der Verfügung vom 30. Juli 2020 erhalten hatte. Diese wurde ihm zudem gleichentags per E-Mail zugesandt (Urk. 7/G021). Zwar lässt der Beschwer
de
führer in der Beschwerde offen, ob ihm die E-Mail zugegangen sei (Urk. 1 S. 5), was aber als Schutzbehauptung zu werten ist, da aus der E-Mail hervorgeht, dass diese auf seinen Wunsch hin erging. Hätte er diese nicht erhalten, wäre zu erwarten gewesen, dass er sich nach deren Verbleib erkundigt hätte. Da, wie aus
geführt, die Zustellung der Verfügung vom 30. Juli 2020 bereits mit der Zu
stel
lung per A-Post Plus rechtsgültig erfolgt war, kam der nochmaligen Zustel
lung bloss, aber immerhin einzig informativen Charakter zu. Gleichwohl reagierte der Beschwerdeführer nicht innert der gebotenen Frist. 
Die
 erst
 am 23. September 2020 erhobene Einsprache (Urk. 7/J001) gegen die Verfügung vom 30. 
Juli 2020 (Urk. 7/G019) war
 verspätet
. Entschuldbare Gründe für die Verspätung legte Be
schwerdeführer nicht dar (Urk. 1), noch sind solche ersichtlich, womit auch kein 
Grund für eine Wiederherstellung der Frist im Sinne von Art. 41 ATSG
 besteht. Die Beschwerdegegnerin trat somit zu Recht nicht auf die Einsprache ein.
3.5
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2) erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
4.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Holger Hügel
- 
Unfallversicherung Stadt Zürich
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstStadler