zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00470 · 2024-02-09 · de
Ausnahme im Sinne von BGE 145 V 209 E. 5.1, wonach Selbsteingliederung bei über 55-Jährigem zumutbar (hängig)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00470
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Philipp, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Kübler
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
 vom 
9. Februar 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Stéphanie Baur
Baur 
Imkamp
 & Partner, Rechtsanwälte
Bahnhofstrasse 55, 8600 Dübendorf
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der am 1. Mai 1964 geborene 
X.___
 war als ungelernter Maurer (Haupterwerb, Urk. 2/8/12) und Unterhaltsreiniger (Nebenerwerb, Urk. 2/8/7) tätig. Am 29. Mai 2012 fuhr ihm ein Raupenbagger von hinten in die linke Ferse (Urk. 2/8/3/224). 
Dabei zog er sich eine 
Chopart
-Luxationsfraktur mit mehrfragmentärer intraartikulärer Fraktur des Processus anterior des Calcaneus zu. 
Der Fuss wurde mehrfach chirurgisch versorgt 
(vgl. Urk. 2/8/3/128-129, Urk. 2/8/3/190, Urk. 2/8/3/202-203, Urk. 2/8/14/31, Urk. 2/8/40/69, Urk. 2/8/33/14)
, und es folgte eine 
stationäre Rehabilitation im November 2016 (Urk. 
2/
8/45/29). 
1.2
    
Am 30.
 
Mai 2013 
(Eingangsdatum) 
meldete sich 
X.___
 unter Hinweis auf das vorgenannte Unfallereignis bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk.
 2/
8/1). 
Diese 
klärte den Sachverhalt in beruflicher und medizinischer Hinsicht ab. Unter anderem zog sie die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) sowie der Krankentaggeldversicherung (Helsana Versicherungen AG; im Folgenden: Helsana) bei. Laut dem von der Helsana eingeholten, auf rheumatologischen und psychiatrischen Untersuchungen beruhenden 
bidisziplinären
 Gutachten vom 29.
 
Dezember 2017 
(Urk. 2/8/77/27-56) 
waren infolge der schweren Verletzung am linken Fuss voranschreitende arthrotische Veränderungen aufgetreten. Die Belastbarkeit der linken unteren Extremität sei auf Dauer eingeschränkt. Arbeiten im unebenen Gelände, mit Klettern und Steigen auf Leitern oder Gerüsten, verbunden mit Absturzgefahr, Verrichtungen im Hocken und Knien sowie stän
diges Gehen und Stehen seien nicht mehr möglich. Der Versicherte 
vermöge die letzte Tätigkeit
 im Baugewerbe nicht mehr auszuüben. Wegen der degenerativen Veränderungen an der rechten Schulter (Arthrose am 
Acromioclaviculargelenk
; 
Tendinopathie
 der Supraspinatus- und der langen Bizepssehne) sollte
n
 ständiges Arbeiten über die Horizontale sowie das Heben von Lasten über 15
 
kg vermieden werden. In einer überwiegend sitzenden oder wechselbelastenden, körperlich leichten Tätigkeit sei der Versicherte uneingeschränkt arbeitsfähig. Aus psychiat
rischer Sicht liege eine weitgehend remittierte Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion (ICD-10: F43.20) vor, die keinen Einfluss mehr auf die Arbeitsfähigkeit habe.
Wegen der ab dem Jahre 2012 vermehrt aufgetretenen Beschwerden im rechten Schultergelenk unterzog sich der Versicherte am 20.
 
Februar 2019 einer rekon
struktiven Arthroskopie (vgl. Bericht der 
Universitätsklinik 
Y.___
 
v
om 4.
 
April 2019
 [Urk. 2/8/98
]
). Gemäss Stellungnahme des Dr. med. 
Z.___
, 
Fach
arzt für Chirurgie, 
r
egionaler 
ä
rztlicher Dienst (RAD), vom 5.
 
August 2019 war drei Monate postoperativ eine volle Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu erwarten
 (Urk. 2/8/105/18)
. Nach durchgeführtem 
Vorbescheid
verfahren
 sprach die IV-Stelle 
dem Versicherten 
mit Verfügungen vom 19.
 
Au
gust 2021 von November 2013 bis Juni 2014, von Juni 2015 bis September 2016 
und von Mai bis November 2019 je eine befristete ganze Invalidenrente zu
. Ab Dezember 2019 verneinte sie einen Rentenanspruch
 (Urk. 2/2/1-3)
.
1.
3
    
Gegen die Verfügungen der IV-Stelle vom 19.
 
August 2021 erhob 
der Versicherte
 am 22.
 
September 2021 Beschwerde 
beim hiesigen Gericht 
und beantragte, es sei ihm eine halbe IV-Rente zwischen Juli 2014 und Mai 2015, eine ganze Rente von Oktober 2016 bis April 2019 und ab November 2019 eine 
Dreiviertelsrente
 zu gewähren (Urk.
 2
/2
/
1). 
Das hiesige Gericht wies die Beschwerde mit Urteil vom 30. September 2022 ab (Urk. 2/14), wogegen der Versicherte Beschwerde beim Bundesgericht erhob.
2.
    
Das Bundesgericht 
wies die Beschwerde 
mit Urteil 8C_705/2022 vom 23. August 2023 
insoweit ab, als der Versicherte zwischen Juli 2014 und Mai 2015 eine halbe und von Oktober 2016 bis April 2019 eine ganze Rente beantragt
 hatte
. 
Es hielt jedoch fest, die Rentenaufhebung ab dem 1. Dezember 2019 halte vor Bundes
recht 
deshalb 
nicht stand, 
weil
 
fraglich sei, ob der
 Versicherte
 ausserhalb des Baugewerbes ohne Hilfestellung wieder in das Erwerbsleben integriert werden könne
. In diesem Punkt 
wies es
 die Sache an das kantonale Gericht zu neuer Entscheidung zurück
 (Urk. 1)
. 
Mit Eingabe vom 4. Oktober 2023 
(Urk. 3) 
legte die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 
Berichte der Universitätsklinik 
Y.___
 betreffend die am 23. März 2023 durchgeführte Hüft-Totalprothese
-Operation
 rechts und den wei
teren Verlauf (Urk. 4/2-6) sowie 
ärztliche Zeugnisse mit einer bescheinigten Arbeitsunfähigkeit von 100 % betreffend die Zeit vom 23. März 2023 bis 9. Ok
tober 2023 (Urk. 4/1) 
zu den Akten und 
beantragte
, die Berichte bei der Urteils
findung zu beachten. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Das Bundesgericht erwog unter Hinwies auf BGE 145 V 209 E. 5.1
 im Wesentli
chen
, d
ie vorinstanzliche Schlussfolgerung einer zumutbaren Selbsteingliederung des Beschwerdeführers rechtfertige sich nur bei Vorliegen hinreichender konkre
ter Anhaltspunkte dafür, dass 
dieser
 sich ohne Hilfestellung wieder in das Erwerbsleben integrieren könnte.
 
Dazu ent
halte
 das Urteil 
des hiesigen Gerichts 
zwar den Hinweis auf das Urteil 8C_680/2018 vom 11.
 
Januar 2018 E.
 
5.3, nicht aber auf den vorliegenden Fall bezogene tatsächliche Feststellungen und deren rechtliche Beurteilung gemäss BGE 145 V 209 E.
 
5.1.
2
.
2.1
    
Der Beschwerdeführer hat 
–
 ohne
 darzulegen, welche beruflichen Massnahmen konkret durchzuführen seien
 
–
 eine 
mangelnde Unterstützung 
der Beschwerde
gegnerin 
bei der Wiedereingliederung 
beanstandet
 und ausgeführt, es sei völlig ausgeschlossen, ohne 
Hilfe
 der IV-Stelle eine angepasste Anstellung zu finden (vgl. Beschwerde vom 30. November 2022 in Urk. 2/16 S.
 
24 f. sowie Urk.
 
2/2/1 S. 21.f)
.
 
Die vom Beschwerdeführer vor dem höchsten Gericht vorgetragene Behauptung, er habe nicht eine neue Arbeitsstelle gefunden, sondern habe einfach beim bisherigen Arbeitgeber verbleiben können (vgl. S. 31 der Beschwerde vom 30.
 
November 2022, in Urk. 
2/
2/16), ist 
jedoch 
offenkundig unzutreffend. Ausweislich der Akten unterzeichnete der Beschwerdeführer am 2.
 
Februar 2020 einen Arbeitsvertrag mit der 
A.___
 
GmbH, wo er mit Wirkung ab 3.
 
Februar 2020 für die Ausführung leichter Hilfsarbeit im Baubereich einge
setzt wurde (Urk.
 
2/8/115/3-5)
, während er bei der 
B.___
 
AG 
bis Mitte 2017 (vgl.
 
Urk.
 
2/8/49) 
als Maurer beschäftig
t
 
gewesen 
war, welche Tätigkeit manch
mal mittelschweres, selten schweres Heben und Tragen 
erforderlich 
gemacht hatte
 (Urk.
 
2/8/12).
 Damit hat er unter Beweis gestellt, dass er in der Lage ist, selbstän
dig eine angepasste Tätigkeit zu finden. Dass der Beschwerdeführer nach wie vor 
in der Baubranche
 tätig ist, ist dabei unerheblich; ausschlaggebend ist vielmehr, dass die Tätigkeit 
–
 wie vom Beschwerdeführer 
dargetan
 (S. 26 der Beschwerde
schrift vom 30.
 
November 2022)
 und mit Arbeitsvertrag ausgewiesen 
–
 mit dem aus medizinischer Sicht formulierten Anforderungsprofil vereinbar ist
 (vgl. Sach
verhalt)
. Mit Urteil 
8C_680/2018 vom 11.
 
Januar 2019 hat das Bundesgericht dargelegt, 
der
 
(in jenem Verfahren betroffene) 
Versicherte habe durch das Ausü
ben seiner ursprünglichen Tätigkeit als Autoservicemann, welcher er in seiner Freizeit nachgegangen war,
 
den Nachweis erbracht, dass er über die notwendigen Ressourcen für eine Selbsteingliederung verfüge, 
selbst wenn diese 
Beschäftigung 
körperlich anspruchsvoller 
gewesen sei
, als das gutachterlich formulierte Zumut
barkeitsprofil 
(
dortige 
E. 5.3). 
Ebenso entschied das höchste Gericht in seinem Urteil 9C_768/2019 vom 16. September 2020, wonach die Versicherte mit ihrer neuen Anstellung beim Mittagstisch der Schule gezeigt habe, dass sie in der Lage sei, bei Bedarf aktiv zu werden und sich 
–
 unter Mithilfe ihres Arbeitgebers 
–
 um eine neue, geeignetere Arbeitsumgebung zu bemühen. An diesem Ergebnis ändere auch der Umstand nichts, dass es sich in Anbetracht des Gesundheitsprofils der Beschwerdeführerin bei den bisherigen und aktuellen Anstellungsverhältnissen nicht um in jeder Hinsicht geeignete Verrichtungen handelte. Im Gegenteil wür
den gerade diese von ihr an den Tag gelegten Bemühungen in einem aus soma
tischer Sicht nicht idealen Tätigkeitsumfeld belegen, dass sie agil und gewandt 
genug gewesen sei, sich trotz fortgeschrittenen Alters und langer Rentenbezugs
dauer ohne behördliche Hilfestellung in das Erwerbsleben zu integrieren bzw. darin bestehen zu können (dortige E.
 
3.4.2.2). 
    
Nicht anders
 verhält es sich hier
: mit dem Auffinden und Ausüben der 
–
 sich von der bisherigen Arbeit als Maurer erheblich unterscheidenden 
–
 
Tätigkeit bei der 
A.___
 GmbH hat der Beschwerdeführer 
einen konkreten Anlass
 im Sinne von BGE 145 V 209 E. 5.1 gesetzt, welcher den Schluss zulässt, dass er 
genügend gewandt und mithin 
befähigt ist, sich ohne Hilfestellung wieder in das Erwerbs
leben zu integrieren
.
 
Dabei ist darauf hinzuweisen, dass er denn auch nicht bloss über langjährige Erfahrung in der Baubranche als Maurer verfügt, sondern mehr
jährige Praxis 
(vgl. Urk. 2/8/10) 
in der Reinigung hat
, welche Tätigkeit dem Beschwerdeführer 
unter Beachtung des Anforderungsprofils 
nach wie vor zumut
bar 
sein dürfte
 (vgl. Urk. 2/14 
E
. 4.6).
2
.
2
    
Was
 das 
mit der 
A.___
 GmbH vertraglich vereinbarte 
Arbeitspensum 
betrifft, wonach dieses 
aufgrund «bestehender Invalidität» individuell 
festgelegt
 
werde 
(Arbeitsvertrag, Urk. 2/8/115/3), 
ist 
hervorzuheben
, dass das höchste Gericht den vom Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom 30.
 
September 2022 ermittelten Invaliditätsgrad
, welchem eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit
 
in angepassten Tätigkeiten zugrunde lag, 
nicht beanstandet hat. Damit ist dem Beschwerdeführer eine angepasste Tätigkeit in einem Voll
zeit
pensum zumutbar, 
was gleichzeitig bedeutet, dass
 er 
seine 
A
rbeitsfähigkeit bei der 
A.___
 GmbH nicht ausschöpft. Das hiermit
 erwirtschaftete Einkommen 
kann demgemäss 
– 
ständige
r
 Rechtspre
chung 
folgend 
– 
nicht Invalidenlohn sein, weshalb ein Tabellenlohn heranzuzie
hen ist (BGE 
143 V 295 E. 2.2; 
139 V 592 E. 2.3
). In seinem Urteil 
8C_502/2022 vom 17. April 2023
 führte das Bundesgericht 
im Rahmen einer Rentenherab
setzung 
nach über 15
-
jähriger Rentenbezugsdauer 
aus, ein Abstellen auf den tat
sächlichen Stundenlohn falle ausser Betracht, schöpfe die Beschwerdeführerin ihre Arbeitsfähigkeit von 75
 
% doch nicht aus (
dortige 
E.
 
7.3.3)
. Sodann stellte es weiter fest
, 
auch die Frage der Selbsteingliederung stehe der revisionsweisen Rentenaufhebung nicht entgegen
. Das 
kantonale Gericht 
habe
 
zu Recht 
ausge
führt, die Ausübung eines lediglich 20 bis 40%igen Pensums anstelle der Verwer
tung der bescheinigten Arbeitsfähigkeit sei betriebsorganisatorisch 
begründet
 
und somit nicht invaliditätsbedingt gewesen, jedenfalls habe aber auch keine Absenz vom Arbeitsmarkt bestanden
 
(
dortige 
E.
 
7.4).
 
Gleiches hat hier zu 
gelten, ist doch eine invaliditätsbedingte Einschränkung der Leistungsfähigkeit
 des Beschwerdeführers
 
–
 auch nicht eine solche aus psychischer Sicht (S. 31 der Beschwerdeschrift vom 30.
 
November 2022) 
–
 
in einer wie bei der 
A.___
 
GmbH
 ausgeübten leichten Tätigkeit nicht ausgewiesen, sondern wurde das Arbeits
pensum offenbar in Abhängigkeit de
s
 (subjektiven) 
Befindens
 des Beschwerde
führers festgelegt.
 Der Umstand, dass mithin
 
mangels ausgeübte
n
 Vollzeitpen
sum
s
 nicht auf das real erzielte Einkommen abgestellt werden kann, hat sich der Beschwerdeführer somit selb
er
 zuzuschreiben
, ist Ausfluss der Rechtsprechung zum Einkommensvergleich (vgl. vorstehend) und vermag 
die Tatsache
 nicht umzustossen, dass der Beschwerdeführer
 aus eigenem Antrieb
 
eine angepasste Tätigkeit zu finden im Stande war.
2.
3
    
D
amit 
ist 
fest
zuhalten
, dass der Beschwerdeführer über genügend Ressourcen ver
fügt, um sich ohne Hilfestellung wieder ins Erwerbsleben 
–
 auch i
nnerhalb
 der Baubranche 
–
 
zu integrieren
, was er mit der Anstellung bei der 
A.___
 
GmbH
 unter Beweis gestellt hat
, wobei wie dargelegt unerheblich bleibt, dass der Beschwerdeführer aus invaliditätsfremden Gründen nicht in einer Vollzeit
anstellung tätig war.
 
Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerde
führer einer Erwerbstätigkeit 
beziehungsweise
 entsprechenden Eingliederungs
massnahmen ausserhalb der Baubranche von vornherein mit einem inneren Vorbehalt begegnete (vgl. Urk. 8/45/31 und 8/45/93), was seine subjektive Eingliederungsbereitschaft 
hierfür 
in Frage stellen
 könnte
.
 Angesichts des vorste
hend Ausgeführten kann indessen von Weiterungen hierzu abgesehen werden.
2.4
    
Soweit 
der Beschwerdeführer 
um Berücksichtigung der mit Eingabe vom 4. Ok
tober 2023 (Urk. 3) 
neu aufgelegten Berichte der Universitätsklinik 
Y.___
 
(Urk.
 
4/1-6) ersucht, 
ist er 
daran zu erinnern
, dass 
sich die 
richterliche Überprü
fungsbefugnis in zeitlicher Hinsicht bis zum 19. August 2021
 (angefochtene Verfügungen der IV-Stelle) 
erstreckt (BGE 129 V 167 E. 1
 mit Hinweis auf 
BGE 121 V 362 E. 1b
) und dass 
das Bundesgericht bereits rechtskräftig über die Höhe des Invaliditätsgrades bis zu diesem Zeitpunkt entschieden hat.
 
Eine Berücksich
tigung dieser
 nachgereichten Berichte 
fällt damit ausser Betracht.
3.
    
Zusammenfassend ist erstellt, dass der Beschwerdeführer in der Lage 
ist
, sein medizinisch ausgewiesenes Leistungspotential im Wege der Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten
. 
Die Rentenaufhebung ab Dezember 2019 durch die Beschwerdegegnerin ist damit rechtens.
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
4
.
    
Die Gerichtskosten sind auf Fr. 800.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Stéphanie Baur
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage 
je einer Kopie
 von Urk. 3 und 4/1-6
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
PhilippMuraro