zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2011.00096 · 2013-07-31 · de
Rückforderung von Zusatzleistungen wegen Nichtberücksichtigung der anrechenbaren BV-Rente. Erlassgesuch. Guter Glaube ab dem Zeitpunkt der Mitteilung der Pensionskasse verneint trotz psychischer Beeinträchtigung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2011.00096
 
 
 
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichter Spitz, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil
 vom 
31. Juli 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch den
 Vater Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Mit Verfügung vom 10. Juli 2008 sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, 
X.___
, geboren 1976, mit Wirkung ab dem 1. Mai 2008 
eine 
halbe Rente der Invalidenversicherung 
zu (Urk. 
14/4 S. 4-
8). Am 15. Juli 2008 meldete
 sich 
X.___
 
da
raufhin für den Bezug von 
Zusatzleistungen - Ergänzungsleistungen zur AHV/IV sowie kantonale Beihilfe und Gemeindezuschüsse - an (
Urk. 
14/3). Mit Verfügung vom 4. September 2008 
legte die SVA, 
Zusatzleistungen zur AHV/IV
,
 
für die Zeit ab dem Rentenbeginn am 1. Mai 2008 einen Anspruch von 
X.___
 auf Zusatzleistungen im monatlichen Gesamtbetrag von Fr. 1‘960.-- fest, bestehend aus Ergänzung
sleistungen in der Höhe von Fr. 
1‘697.--, kantonaler Beihilfe in der Höhe von Fr. 202.-- und 
Gemeindezu
schüssen
 in der Höhe von Fr. 61.-- (
Urk. 
14/27
; vgl. auch die interne 
Nachzah
lungsverfügung
 vom
 
18. September 2008, 
Urk. 
14/28)
.
    
In der Folge 
erhöhte die SVA
 den Zusatzleistungsanspruch von 
X.___
 mit Verfügung vom 7. Januar 2009 für die Zeit ab dem 1. Januar 2009 auf einen monatlichen Gesamtbetrag von Fr. 1‘980.-- (
Urk. 
14/34) und mit Verfügung vom 7. Januar 2010 für die Zeit ab dem 1. Januar 2010 auf einen monatlichen Gesamtbetrag von Fr. 2‘
007.-- (
Urk. 
14/45).
    
Nachdem die Invalidenrente von 
X.___
 
rückwirkend 
für die Zeit ab September 2008
 auf eine ganze Rente hinaufgesetzt
 worden war (vgl. 
den
 
Verrechnungsantrag vom 1. 
Februar 2010, 
Urk. 
14/49
, und die Verf
ügung vom 3. Februar 2010, Urk. 
14/93
), 
ber
echnete die SVA
 den Anspruch auf Zu
satzleistungen neu und setzte diese Leistungen in nachträglicher Änderung der ursprünglichen Verfügungen m
it den
 Verfügungen vom 3. und vom 18. 
Februar 2010 
für September bis Dezember 2008 auf monatlich Fr. 1‘023.--, für Januar bis Dezember 2009 auf monatlich Fr. 1‘014.-- und für die Zeit ab Januar 2010 auf monatlich Fr. 1‘041.-- fest (
Urk. 
14/56 S. 3-4 und S. 1-2, Urk. 
14/54; vgl
.
 auch das Berechnungsblatt in 
Urk. 
14/51).
1.2
    
Neben der Ausrichtung von Zusatzl
eistungen vergütete die SVA 
X.___
 mit Verfügung vom 13. November 2008 
(
Urk. 
14/31) 
die Kosten von zwei Zahnbehandlungen,
 die von August bis Oktober 2008
 erbracht und 
am 17. September und am 15. Oktober 2008 in Rechnung gestellt worden waren (
Urk. 
14/30). Des Weiteren bezahlte sie mit Verfügung vom 2
2. 
Dezember 2009 einen Kostenbeteiligungsbetrag der Krankenkasse von Fr. 74.-- 
(
Urk. 
14/44)
 und 
mit Verfügung vom 7. Januar 2010 weitere Krankheitskosten in der Hö
he von Fr. 226.-- (
Urk. 
14/46).
1.3
    
Im Oktober 2010 le
itete die SVA 
eine periodische Prüfung des Zusatzleistungs
-
an
spruchs
 in die Wege und holte hierzu die Angaben von 
X.___
 vom 1.
 Dezember 2010 ein (
Urk. 
14/60
).
 Dabei erhielt sie Kenntnis von der Mitteilung der BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich an 
X.___
 vom 13. November 2008, wonach für die Zeit ab dem 1. Mai 2008 Anspruch auf eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge im monatlichen Betrag von Fr. 1‘742.15 
bestehe
 (
Urk. 
14/72).
 Gestützt darauf be
rechnete sie den Zusatzleistungsanspruch für die gesamte Zeit ab dem 1. Mai 2008 neu
 (
Urk. 
14/74 und 
Urk. 
14/77), setzte die Leistungen mit den Verfügun
gen vom 3. Februar 2011 neu fest (
Urk. 
14/76) und forderte von 
X.___
 mit Verfügung
 
gleichen Datums 
einen Betrag von Fr. 
37‘807.-- für zu viel bezahlte Zusatzleistungen zurück (
Urk. 
14/75).
1.4
    
M
it Schreiben vom 1. März 2011
 liess 
X.___
, vertreten durch ihren Vater 
Y.___
, ein Gesuch um Erlass der Rückforde
rung 
stellen (
Urk. 
14/81) und liess im Nachgang dazu mit Brief vom 17. Mai 2011 (
Urk. 
14/87) die 
einverlangten
 Unterlagen einreichen, unter anderem eine Mitteilung der BVK vom 9. Mai 2011, dass die Rente der beruflichen Vorsorge zu Unrecht zugesprochen worden sei und per Ende Juni 2011 wieder aufgeho
ben werde, wobei auf eine Rückforderung der fälschlicherweise ausgerichteten Leistungen verzichtet werde (
Urk. 
14/92).
    
Mit Verfügung vom 19. August 2011 
wies die SVA das Erlassgesuch ab
 (Urk. 
14/105).
 
X.___
 liess durch ihren Vater mit Eingabe vom 15. September 2011 Einsprache erheben (
Urk. 
14/106) und als neuen Beleg einen Bericht des früheren Hausarztes 
Dr. 
med. 
Z.___
 zuhanden der BVK vom 14. Mai 2011 einreichen (Urk
.
 14/108). Mit 
Entscheid vom 19. Oktober
 2011 wies die SVA die Einsprache ab (
Urk. 
2 = 
Urk. 
14/111).
2.
    
Gegen den 
Ei
nspracheentscheid
 vom 19. Oktober
 2011 erhob 
Y.___
 namens seiner Tochter mit Eingabe vom 11. November 2011 Be
schwerde (
Urk. 
1).
 Nachdem das Gericht die eingereichte Vollmacht vom 21. Februar 2011 (
Urk. 
5) zunächst als ungenügend für das Gerichtsverfahren er
achtet hatte (vgl. die Verfügung vom 1. Dezember 2011, 
Urk. 
8), kam es mit Verfügung vom 20. Januar 2012 auf diese Auffassung zurück und forderte die SVA zur Beantwortung der Beschwerde auf (
Urk. 
11). Die SVA schloss mit Ein
gabe vom 10. Februar 2012 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
13). In der Replik vom 
14. März 2012 liess 
X.___
 an ihrem Antrag fest
halten (
Urk. 
17). Die SVA verzichtete mit Eingabe vom 5. April 2012 auf die Erstattung einer Duplik (
Urk. 
20), was der Gegenpartei am 1
1. A
p
r
il 2012 mit
geteilt wurde (
Urk. 
21).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach Art. 3 Abs. 1 der ab 1. Januar 2008 gültigen Fassung des Bundesgeset
zes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi
che
rung
 (ELG) bestehen die Ergänzungsleistungen aus der jährlichen 
Ergänzungs
leis
tung
 (
lit
. a) und aus der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (
lit
. b). 
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht gemäss Art. 9 Abs. 1 ELG dem Be
trag,
 um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen über
steigen.
    
Die anerkannten Ausgaben sind in Art. 10 ELG, die anrechenbaren Einnahmen in 
Art. 11 ELG aufgelistet.
 
Bei Personen, die nicht dauernd oder längere Zeit in ei
nem Heim oder Spital leben,
 also bei zu Hause lebenden Personen, bestehen die anerkannten Ausga
ben in einem nach oben begrenzten jährlichen Betrag für den allgemeinen 
Le
bens
bedarf
 (Art. 10 Abs. 1 
lit
. a ELG) und im ebenfalls auf einen jährlichen Höchstbetrag begrenzten Mietzins einer Wohnung (Art. 10 Abs. 1 
lit
. b ELG). Zu den anrechenbaren Einnahmen 
gehören unter anderem die Renten, Pensionen und anderen wiederkehrenden Leistungen, einschliesslich der Renten der AHV und der IV (Art. 11 Abs. 1 
lit
. d ELG)
.
1.2
    
In Bezug auf die Beihilfen nach dem kantonalen Gesetz über die Zusatzleistun
gen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Zusatzleistungsgesetz; ZLG) finden nach § 15 ZLG die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwen
dung, soweit für die Beihilfe nichts Abweichendes bestimmt ist.
    
Nach § 17 ZLG wird für die Berechnung der Beihilfe auf die Bedarfsrechnung für die jährliche Ergänzungsleistung abgestellt, wobei die tatsächlich ausge
richteten Ergänzungsleistungen als anrechenbare Einnahmen behandelt werden (Abs. 1 
lit
. a) und der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf bei zu Hause wohnenden Personen um den Höchstbetrag der Beihilfe (vgl. § 16 ZLG) erhöht wird (Abs. 1 
lit
. b).
1.3
    
Gemäss § 20 ZLG können die Gemeinden Gemeindezuschüsse zu den Beihilfen gewähren, die nicht als Einkommen anzurechnen sind.
2.
2.1
    
Sowohl auf die Leistungen nach ELG als auch auf die Beihilfen nach ZLG und auf die Gemeindezuschüsse 
sind 
die Verfahrensbestimmungen nach dem Bun
desgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) 
an
wendbar
 (Art. 1 ELG, §
§ 
15 und 20a ZLG).
2.2
    
Art. 
31 
Abs. 
1 ATSG schreibt vor, dass jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern sowie von den Angehörigen oder von den Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden ist.
 Ausserdem ist die Meldepflicht im Sinne einer Spezialnorm auch in 
Art. 
24 der
 Verordnung
 
über
 die
 Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlasse
nen- und Invalidenversi
che
rung
 (ELV) geregelt. Danach hat die anspruchsbe
rechtigte Person der kantonalen Durchführungsstelle von jeder Änderung ihrer persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung ihrer wirtschaftli
chen Verhältnisse unverzüglich Mitteilung zu machen.
2.3
    
Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind nach Art. 23 Abs. 1 ELV in der Regel die während des vorausgegangenen Ka
lenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des 
Be
zugsjahres
 vorhandene Vermögen. Jedoch sind nach Art. 23 Abs. 3 ELV im Falle von Renten, Pensionen und anderen wiederkehrenden Leistungen die lau
fenden Beträge anzurechnen.
    
Art. 25 ELV sieht vor, dass die jährliche Ergänzungsleistung in bestimmten Fäl
len während des laufenden Jahres erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben wird, namentlich bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminde
rung oder Erhöhung der vom ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens, entweder wenn diese Änderungen vom Bezü
ger gemeldet werden, oder im Rahmen einer periodischen Überprüfung von Amtes wegen (vgl. Art. 25 Abs. 1 
lit
. c-d ELV und Art. 25 Abs. 2 
lit
. b-d ELV).
Bei einer Verminderung des Ausgabenüber
schusses (
Art. 
25 
Abs. 
1 
lit
. c
 
ELV) ist die jährliche Ergänzungsleistung spätestens auf den Be
g
inn des Monats neu zu bemessen, der auf die neue Verfügung folgt
,
 wobei die Rückforderung bei Ver
letzung der Meldepflicht vorbehalten bleibt
 (
Art. 
25 Abs. 
2 
lit
. c ELV).
2.4
    
Nach 
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 1 ATSG sind unrechtmässig bezogen
e Leistungen zurück
zuerstatten.
    
Rechtsprechungsgemäss dürfen form
ell rechtskräftig ausgerichtete
 
Leistungen
 aber 
nur dann zurückgefordert werden, wenn entweder die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung oder die Voraussetzungen für eine pr
ozessuale Revision 
(
Art. 
53 
Abs. 
1 und 2 ATSG) 
erfüllt sind
 
(vgl. 
Kieser
, ATSG-Kommentar, 2. 
Aufl
age
, 
Zürich 
2009, N 
3 ff. zu 
Art. 
25 ATSG
;
 
vgl. auch 
BGE 130 V 380 E. 
2.3.1
 mit Hinweisen
).
    
Eine 
Person, die Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, 
muss 
diese nach 
Art. 
25 
Abs. 
2 Satz 2 ATSG dann nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.
 Die Rechtsprechung
 verneint den guten Glauben
, wenn die 
leistungs
beziehende
 Person eine grobe Nachlässigkeit begangen hat (vgl. SVR 2007 EL Nr. 8 S. 19 E. 2.2), was umgekehrt bedeutet, dass der gute Glaube bei lediglich leichter Nachlässigkeit noch nicht fehlt (vgl. 
Kieser
,
 a.a.O., N 33 zu Art. 
25 ATSG).
3.
3.1
    
Die Rückforderung in der Höhe von 
Fr. 
37‘807.--
 
für zu viel bezahlte Zusatzleis
tungen 
(
Urk. 
14/75) 
basiert 
gemäss den Neuberechnungen der Beschwerdegegnerin (vgl. 
Urk. 
14/74 und 
Urk. 
14/77) 
auf dem Umstand, dass die BVK der Beschwerdeführerin gemäss der Mitteilung vom 13. November 2008 (
Urk. 
14/72) ab Mai 2008 eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge im monatlichen Betrag von 
Fr. 
1‘742.15 ausgerichtet hatte, welche die 
Beschwer
degegnerin
 bei der Bemessung und Auszahlung der Zusatzleistungen für die Monate Mai 2008 bis Dezember 2010 nicht als 
anrechenbare Einnahmen nach 
Art. 
11 Abs. 1 
lit
. d ELG
 berücksichtigt hatte.
    
Die inhaltliche Richtigkeit der Rückforderung war im Schreiben vom 1. März 2011 nicht in Frage gestellt worden, sondern der Vater der Beschwerdeführerin hatte darin einzig vorgebracht, seine Tochter habe die erhaltenen Zusatzleistun
gen im guten Glauben empfangen und eine Rückerstattung würde für sie eine grosse Härte bedeuten (
Urk. 
14/81). Das Schreiben vom 1. März 2011 
(
Urk. 
14/81) 
war somit einzig als Erlassgesuch und nicht (auch) als Beschwerde gegen die Rückforderungsverfügung vom 3. Februar 2011 zu verstehen und 
trug in Übereinstimmung damit denn auch die Überschrift „Gesuch um Erlass der Rückforderung“. Die Beschwerdegegnerin beschränkte sich demnach richtig
erweise auf die Prüfung der Voraussetzungen für den Erlass, und nur diese sind Gegenstand der Verfügung vom 19. August 2011 (
Urk. 
14/105) und des ange
fochtenen 
Einspracheentscheids
 (
Urk. 
2). Dementsprechend ist auch im vorlie
genden Verfahren einzig zu prüfen, ob der Beschwerdeführerin die
 Rückforde
rung zu erlassen ist.
3.2
    
Die Beschwerdegegnerin wies das Erlassgesuch mit der Begründung ab, die Be
schwerdeführerin habe sie nicht von
 der Mitteilung der BVK vom 13. 
November 2008 über die Zusprechung einer Invalidenrente der beruflichen Vorsorge in Kenntnis gesetzt. Dadurch habe sie die Meldepflicht nach 
Art. 
31 ATSG und 
Art. 
24 ELV verletzt, und diese Meldep
flichtverletzung 
sei 
als grobfahrlässig 
einzustufen, weshalb es der Beschwerdeführer
in
 beim Bezug der zurückgefor
derten Zusatzleistungen am g
uten Glauben gefehlt habe (Urk. 
14/105 S. 2, 
Urk. 
2 S. 2, 
Urk. 
13 S. 2 ff.).
    
Die Beschwerdeführerin machte nicht geltend, der Beschwerdegegnerin die Zuspre
chung der Rente der beruflichen Vorsorge 
gemeldet 
zu haben. Sie liess jedoch zum einen vorbringen, 
sie sei sich über ihre Meldepflicht nicht im Klaren gewesen, weil sie angenommen habe, die BVK er
statte der Beschwerdegegnerin
 Meldung
, und 
zum andern liess sie dartun, sie sei aus gesundheitlichen Gründen nicht dazu in der Lage gewesen, ihre 
administrativen 
Angelegenheiten mit der nötigen Sorgfalt zu regeln
, 
und 
habe 
somit 
weder 
ihre Meldepflicht wahrneh
men 
noch 
den unrechtmässigen Leistungsbezug erkennen 
können
 
(Urk. 14/81, Urk. 
14/106
, 
Urk. 
1, 
Urk. 
17).
3.3
    
Auch wenn die Rechtmässigkeit der Rückforderung als solche nach dem Gesag
ten nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist, so spielt sie immerhin insoweit eine Rolle, als 
der gute Glaube dort ohne Weiteres zu bejahen ist, wo die Beschwerdeführerin Anspruch auf die ausgerichteten Leistungen hatte und die Rückforderung 
somit 
gar nicht gerechtfertigt war.
    
Die 
Rentenzahlungen der BVK 
sind 
indessen
 
gestützt auf 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. d ELG 
offensichtlich als anrechenbar
e Einnahmen zu berücksichtigen und zwar ungeachtet dessen, dass die BVK den Anspruch der Beschwerdeführerin später mit 
dem 
Schreiben vom 9. Mai 2011 widerrief
 (
Urk. 
14/92), denn sie forderte die schon geleisteten Zahlungen nicht wieder zurück. 
Die Beschwerdeführerin hatte somit auf die Zusatzleistungen, die ohne diese Berücksic
htigung ausgerichtet worden waren
, keinen Anspruch
. Dies gilt auch für die Zusatzleistungen des Zeitraums, in dem eine Berücksichtigung
 der Rente der BVK
 deshalb noch nicht erfolgen konnte, weil der Entscheid der BVK noch nicht vorlag,
 also für den Zeitraum vom 1. 
Mai bis zum 13. November 2008. 
Die in diesem Zeitraum aus
gerichteten Zusatzleistungen unterscheiden sich von den später ausgerichteten Zusatzleistungen
 zwar
 dadurch, dass der Anspruch im Zeitraum der Ausrich
tung zunächst bestanden hatte und erst nachträglich, durch die 
Rentennach
zahlung
, entfiel. Das Bundesgericht hat jedoch entschieden, dass eine 
Rücker
stattungspflicht
 auch in einem solchen Fall der Rentennachzahlung bestehe, und zwar in Abweichung von 
Art. 
25 
Abs. 
2 
lit
. c und d ELV unabhängig von einer allfälligen Meldepflichtverletzung (BGE 122 V 134;
 
Carigiet
/Koch, 
Ergän
zungsleistungen
 
zur AHV/IV, 
2. 
Auflage, Zürich
 
2009, S. 
107
 f.).
3.4
3.4.1
    
Eine 
Meldepflichtverletzung
 fällt für den 
Zeitraum vom 1. Mai bis zum 13. 
November 2008 jedoch ausser Betracht. Ferner konnte
 die Beschwerdefüh
rerin
 bei der Entgegennahme der in diesem Zeitraum ausgerichteten Zusatzleis
tungen auch nicht damit rechnen, eine Rentennachzahlung der BVK zu erhal
ten
, zumal diese den Anspruch später mit dem Schreiben vom 9. Mai 2011 rückwirk
end wieder verneinte 
(Urk. 
14/92). In Bezug auf diese Leistungen ist der gute Glaube der Beschwerdeführerin somit zu bejahen.
3.4.2
    
Es handelt sich dabei um die Zusatzleistungen, die für die Monate Mai bis Novem
ber 2008 ausgerichtet worden sind. Der November 
2008 
gehört des
wegen
 noch dazu, weil davon auszugehen ist, dass die Beschwerdegegnerin den 
Zu
satzleistungsbetrag
 jeweils in den ersten paar Tagen des Monats, für den er be
stimmt war, bezahlte. 
Dies ist daraus zu schliessen, dass 
- als Beispiel - 
die Zahlung der SVA für den Dezember 2009 im Betrag von 
Fr. 
2‘947.--
 
(Rente 
der Invalidenversicherung 
im Betrag von 
Fr. 
967.--, 
Urk. 
14/34 S. 3, und Zusatz
leistungen im Betrag von 
Fr. 
1‘980.--
, 
Urk. 
14/34 S. 1
) in einem 
Bankkonten
auszug
 der Beschwerdeführerin am 7. Dezember 200
9 verbucht wurde
 
(vgl. 
Urk. 
14/63 S. 2), also in der ersten Hälfte der 20 Tage, innert derer die Zahlung gemäss der Angabe in den Zusatzleistungsverfügungen erfolgen soll (vgl. 
Urk. 
14/27 und 
Urk. 
14/28 sowie 
Urk. 
14/34 und 
Urk. 
14/45).
 Der Betrag der u
r
sprünglich ausgerichteten Zusatzleistungen für die Monate Mai bis November 2008 beläuft sich gemäss der Aufstellung der Beschwerdegegnerin über die Rückforderung 
(
Urk. 
14/77) 
auf 
Fr. 
10‘
909.-- ([4 x 
Fr. 
1‘960.-- = Fr. 
7‘840.--] + [3 x 
Fr. 
1‘023.-- = 
Fr. 
3‘069.--]).
 Davon in Abzug zu bringen ist der 
Zusatzleis
tungsbetrag
 von 
Fr. 
1‘128.--, welcher der Beschwerdeführerin für die Monate Mai bis August 2008 unter Berücksichtigung der Rente der BVK noch zustand (vgl. 
Urk. 
14/77). Daraus ergibt sich ein Betrag von 
Fr. 
9‘781.--, den die Beschwerdeführerin gutgläubig in Empfang genommen hat.
    
Ferner ist der gute Glaube der Beschwerde
führerin
 auch in Bezug auf die 
Kosten von zwei Zahnbehandlungen zu bejahen, welche die SVA ihr 
mit Verfügung vom 13. November 2008 unter dem Titel Krankheitskosten im Betrag von 
Fr. 
2
‘
043.-- vergütet hat
 
(
Urk. 
14/31). Denn 
die 
Mitteilung der BVK 
datiert 
ebenf
alls (erst) vom 13. November 2008 (
Urk. 
14/72), des Weiteren hatte die 
erste der 
beiden Behandlungen 
gemäss der Rechnung vom 17. September 2008 (
Urk. 
14/30) 
bereits 
im August 2008
 begonnen, als auch unter Berücksichtigung der Rente der BVK noch ein Anspruch auf Zusatzleistungen bestanden hatte
, und schliesslich is
t der Anspruch auf die Vergütung
 von Krankhei
tskosten gestützt auf 
Art. 
14 
Abs. 
6 ELG nicht zwingend vom Anspruch auf Zusatzleis
tungen abhängig (vgl. 
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 205 f.).
3.4.3
    
Zusammengefasst war die Beschwerdeführerin somit auf jeden Fall beim Erhalt des Rückforderungs-Teilbetrags in der Höhe von 
Fr. 
11‘824.-- 
(
Fr. 
9‘781.-- + Fr. 
2‘043.--) gutgläubig.
3.5
3.5
.1
    
Nachdem die Beschwerdeführerin den Bescheid der BVK vom 13. November 2008 erhalten hatte, traf sie jedoch objektiv betrachtet eine Pflicht, die rückwir
kende Rentenzusprechung der Beschwerdegegnerin zu melden. 
Dies gilt 
- wie sich aus der Rechtsprechung ergibt - 
unabhängig davon, ob die BVK die Beschwerdegegnerin ihrerseits über die Rentenzusprechung hätte informieren müssen
, und auch unabhängig davon, ob die Beschwerdegegnerin diese Infor
mation von sich aus bei der BVK hätte beschaffen können oder müssen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_834/2010 vom 
2. 
Dezember 2010, E. 2.2
; 
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 97
).
 Deshalb vermochte der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin auf ihre Anfrage hin von der BVK am 26. August 2008 die Antwort erhalten hatte, der Rentenentscheid werde etwa Ende Oktober 2008 vorliegen (
Urk. 
14/23), 
die Beschwerdeführerin
 nicht von der Pflicht 
zu 
befreien, 
der Beschwerdegegnerin den Entscheid vom 13. November 2008 mitzuteilen. Die Frage nach dem Zeitpunkt, zu dem die Beschwerdegegnerin auch ohne eine solche Mitteilung 
selbst
 hätte Kenntnis nehmen können von der 
Rentenzuspre
chung
, weil sie durch die BVK vorinformiert gewesen war, 
wäre 
unter dem Aspekt der Verwirkung der Rückforderun
g (vgl. 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG) zu prüfen gewesen. Dieser Aspekt betrifft jedoch die Zulässigkeit der Rückforderung als solche und hätte daher im Rahmen einer Beschwerde gegen die 
Rückforde
rungsverfügung
 geltend gemacht werden müssen.
3.5
.2
    
Im vorliegenden Verfahren kann sich lediglich noch die Frage stellen, ob die Beschwerdeführerin, wie sie geltend machen lässt, darauf vertrauen durfte, dass die Beschwerdegegnerin direkt von der BVK von deren Rentenentscheid erfah
ren werde. 
Auch wenn dies jedoch zutreffen sollte, so musste es der Beschwer
deführerin objektiv betrachtet auffallen, dass sie nach dem Einsetzen der monatlichen Rentenzahlungen der BVK in der Höhe von 
Fr. 
1‘742.15 
Zusatz
leistungen in unveränderter Höhe 
erhielt, obwohl die Pensionskassenrente in die Berechnung zur Verfügung vom 
4. 
September 2008 noch nicht einbezogen worden war. 
Denn sie musste aufgrund der
 Fragen, die ihr die 
Beschw
erdegeg
nerin
 am 1
8. 
Juli 2008 
stellte (
Urk. 
14/8 und 
Urk. 
14/18) davon Kenntnis haben, dass die Höhe der Leistungen der Pensionskasse für ihren Anspruch auf Zusatz
leistungen relevant war
. In objektiver Hinsicht hätte 
die Beschwerdeführerin somit 
beim Erhalt der ersten Rentenzahlungen der
 BVK
 
ohne 
Weiteres
 
erkennen 
können und 
müssen, 
dass ihr die Zusatzleistungen auf jeden Fall nicht mehr im bisher bezogenen Umfang zustanden
.
 
Dannzumal hätte sie auch 
merken müs
sen, dass 
die BVK
 der Beschwerdegegnerin
 keine Meldung gemacht hatte, und hätte die Beschwerdegegnerin alsdann selber informieren müssen.
3.5
.3
    
Trotz dieser Erkennbarkeit wäre die Beschwerdeführerin dann als gutgläubig zu betrachten, wenn 
ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig gewesen wäre. Dabei beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt zwar 
nach einem objektiven Massstab; 
das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare darf jedoch nach der Formulierung in der Rechtsprechung nicht ausgeblendet werden (Urteil des Bundesgerichts 8C_391/2008 vom 1
4. 
Juli 2008, E. 4.4.1 mit Hinweisen). Nach rein objektivem Ma
s
sstab liegt grobe Fahr
lässigkeit vor, denn praxis- und rechtsprechungsgemäss ist die Unterlassung der Meldung von veränderten Renten- oder Erwerbseinkünften 
oder die Unterlas
sung der Meldung von leicht erkennbaren Berechnungsfehlern nicht nur leicht nachlässig (vgl. Urteil des Bun
desgerichts 8C_391/2008 vom 14. 
Juli 2008, 
E. 4.4.1 und E. 4.4.4
; 
Rz
 4652.03 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversi
cherungen [BSV] über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL; Stand 1. Januar 2013]).
 
Die Beschwerdeführerin macht indessen geltend, 
sie habe aus gesundheitlichen Gründen den unrichtigen Leistungsbezug nicht erkennen und 
nicht in
 der gebotenen Weise 
darauf 
reagieren können (
Urk. 
14/81, 
Urk. 
14/106, 
Urk. 
1, 
Urk. 
17).
    
Dass die Beschwerdeführerin zur Zeit der Geltendmachung und des Bezugs von Zusatzleistungen an einer psychischen Erkrankung litt, ist in den Akten doku
mentiert. In den Berichten des Sanatoriums 
A.___
 vom 1
2. 
Juni 2007 und vom 2
9. 
Februar 2008 wurden die Diagnosen einer emotional instabilen 
Per
sönlichkeitsstörung
 und einer rezidivierenden depressiven Störung gestellt (
Urk. 
14/1 und 
Urk. 
14/2), und im Bericht des Sanatoriums 
A.___
 vom 7.
 
Januar 2009 
wurde vor allem die Persönlichkeitsstörung als 
verstärkt 
einge
schätzt
 
und qualit
ativ neu als kombinierte Persönlichkeitsstörung beurteilt 
(
Urk. 
14/35), was die Klinik 
B.___
 in ihrem psychiatrischen Gut
achten vom 
4. 
Mai 2009 bestätigte (
Urk. 
14/36, insbesondere S. 10). 
D
abei wies die Klinik
 
namentlich 
auf die Schwierigkeit
 der Beschwerdeführerin hin
, in einem Team zu arbeiten (
Urk. 
14/36 S. 10).
 Auch die in der Beschwerdeschrift beschriebenen Krisensituationen nach dem Empfang von amtlicher Post 
(vgl. 
Urk. 
1 S. 2
, 
Urk. 
14/81
) 
sind nicht anzuzweifeln.
    
Dennoch 
bestehen
 in Übereinstimmung mit der Ansicht der 
Beschwerdegegne
rin
 
(
Urk. 
2 S. 2, 
Urk. 
13 S. 
3 f.) 
verschiedene An
haltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin dazu in der Lage war, den Schriftverkehr 
betreffend den Anspruch auf Zusatzleistungen 
adäquat zu handhaben, gerade auch, was ihre Angaben zu den Leistungen der Vorsorgeeinrichtung betrifft. Zwar trifft zu, dass die Beschwerdeführerin die Anmeldung 
vom 1
5. 
Juli 2008
 
(
Urk. 
14/3) 
zum Bezug von Zusatzleistungen nicht ganz vollständig ausgefüllt hatte. Entgegen den Vorbringen in der Replik (vgl. 
Urk. 
17 S. 2) 
zeugt 
aber der Umstand, dass die unverheiratete Beschwerdeführerin jeweils auch die Fragen nach der finan
ziellen Situation des Ehepartner ausgefüllt (und verneint) hatte, noch nicht 
von 
eine
r
 Unbeholfenheit in administrativen Belangen
. Auch das Leerlassen der Frage nach dem Erhalt einer Rente der beruflichen Vorsorge (vgl. 
Urk. 
14/3 S. 4) kann für sich allein betrachtet nicht als Zeichen der 
Überforderung verstanden
 werden, sondern kann umgekehrt auch damit zusammenhängen, dass dieser Anspruch im Juli 2008 tatsächlich noch nicht festgestanden hatte.
 Für diese Interpretation spricht, dass die Beschwerdeführerin die expliziteren Fragen
 der Beschwerdegegnerin vom 18. 
Juli 2008 korrekt damit beantwortete, der An
spruch 
sei 
in 
Abklärung
, und dass sie sogar den dafür zuständigen Sachbear
beiter samt Telefonnummer aufführte (
Urk. 
14/15). 
Ein weiteres Indiz für die grundsätzlich erhaltene Fähigkeit der Beschwerdeführerin, den Schriftverkehr mit der Beschwerdegegnerin zu führen, sind ih
re Angaben im Fragebogen vom 1. 
Dezember 2010, den sie anlässlich der amtlichen Überprüfung ihres 
Zusatz
leistungsanspruchs
 ausfüllte (
Urk. 
14/60). Denn darin
 ist nunmehr die Frage nach einer Rente der beruflichen Vorsorge richtig mit „ja“ und mit der Angabe des jährlichen Betrags beantwortet (
Urk. 
14/60 S. 4). Dass sich die Beschwerde
führerin beim Ausfüllen der Formulare helfen liess 
(
vgl. 
Urk. 
14/106
 S. 3
, 
Urk. 
17 S. 2)
, mindert ihre eigene Fähigkeit nicht, sondern ist vielmehr Aus
druck davon, dass sie ihre Schwierigkeiten, Hilfe anzunehmen (vgl. Urk.
 
14/81, 
Urk. 
14/106 S. 1 und S. 3, 
Urk. 
1 S. 1, 
Urk. 
17 S. 2)
, auch überwinden konnte.
 
Des Weiteren
 mag der Inhalt des 
Schreiben
s
 der Beschwerdeführerin vom
 1
0. 
Dezember 2010 (
Urk. 
14/67)
 zwar 
auf deren
 Annahme 
hinweisen
, die Zah
lungen der BVK seien der Beschwerdegegnerin bereits seit längerem bekannt, jedoch ergibt sich daraus 
nicht, dass 
die gesundheitlichen Probleme ursächlich für diese
 - unrichtige - Annahme 
waren. Immerhin war die Beschwerdeführerin jeweils dazu in der Lage, der Beschwerdegegnerin von sich aus die Belege zu ih
ren Krankheitskosten 
zukommen zu lassen und deren Vergütung zu beantra
gen (vgl. 
Urk. 
14/30, Urk. 
14/38, 
Urk. 
14/41, 
Urk. 
14/42, 
Urk. 
14/71).
3.5.4
    
Damit ist es auch unter Berücksichtigung des beeinträchtigten Gesundheits
-
zustan
des
 als grobfahrlässig zu beurteilen, dass die Beschwerde
führerin in der Zeit ab Dezember 2008 nicht merkte, dass die Rente der BVK bei der Bemessung der Zusatzleistungen unberücksichtigt geblieben war, und dies der Beschwerde
-
gegnerin
 nicht meldete.
3.6
    
Die Rückforderung im Teil
betrag von 
Fr. 
25‘983.-- 
(
Fr. 
37‘807.-- abzüglich Fr. 
11‘824.--) kann somit in Ermangelung des guten Glaubens nicht erlassen werden.
    
Da hingegen hinsichtlich der Rückforderung im Teilbetrag von 
Fr. 
11‘824.-- der gute Glaube zu bejahen ist (vgl. E. 3.4.3)
,
 wird die Beschwerdegegnerin diesbe
züglich die Frage der grossen Härte als weitere Voraussetzung für den Erlass noch zu prüfen haben.
    
Demnach ist die Beschwerde in dem Sinne teilweise gutzuheissen, dass der ange
fochtene 
Einspracheentscheid
 vom 1
9. 
Oktober 2011 insoweit aufzuheben ist, als die Rückforderung im Teilbetrag von 
Fr. 
11‘824.-- nicht erlassen wurde, und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur Prüfung der Frage der grossen Härte zurückzuweisen ist. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 1
9. 
Oktober 2011 insoweit aufgehoben wird, als 
bezüglich der 
Rückforderung im Teilbetrag von 
Fr. 
11‘824.
-- 
der gute Glaube verneint
 wurde, und die Sache 
wird 
an die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
, zur Prüfung der Frage d
er grossen Härte zurückgewiesen
. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht 
Beschwer
t
de
 eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
SpitzKobel
SP/KB/JMversandt