zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2016.00148 · 2017-12-12 · de
Anspruch auf Zusatzleistungen; Nichtberücksichtigung von Unterhaltszahlungen mangels vorbestehender Vereinbarung, Bewertung einer Liegenschaft im Ausland, Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens; Abweisung. (BGE 9C_160/2018)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2016.00148
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
 vom 
12. Dezember 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Hanspeter 
Kümin
Advokatur
 
Kümin
Dufourstrasse
 147, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Stadt 
Y.___
, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1967 und seit 1. Juli 2014 Bezüger einer ganzen Rente und ab 1. Juni 2015 einer 
Dreiviertelsrente
 der Invali
den
versicherung 
zuzüglich
 Kinderrente
 für seine 
1996 geborene, 
noch in Ausbil
dung stehende Tochter
 (Urk. 11/A-A1), meldete sich am 
16. März 2016 (Urk. 11/6a
, vgl. Urk. 11/19)
 zum Bezug von Ergänzungs- und Zusatzleistungen an. Mit Ver
fügung vom 13. Juni 2016 (Urk. 11/13) verneinte das Amt für Zusatz
leistungen zur AHV/IV der Stadt 
Y.___
 (nachfolgend: Durchführungs
stelle) einen An
spruch auf Zusatzleistungen. Die vom Versicherten am 18. Juli 
2016 
(Urk. 11/14)
 dage
gen
 erhobene und mit Schreiben vom 30. und 31. August 
2016 
(Urk. 11/17, Urk. 11/20) ergänzte 
Einsprache wies die Durchführungsstelle mit Entscheid vom 
14. September 2016 (Urk. 11/V2 = Urk. 2) ab.
2.
2.1
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 14. September 2016 (Urk. 2) erhob der Versi
cherte am 17. Oktober 2016 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, dieser sei aufzuheben und es seien ihm im Sinne der Erwägungen seiner Beschwerde
schrift Ergänzungsleistungen sowie kantonale und kommunale Zusatzleistungen zuzusprechen. Eventuell sei die Angelegenheit zur Festsetzung dieser Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (S. 2 Ziff. A).
    
Mit 
Beschwerdeantwort vom 23. November 2016 (Urk. 10) beantragte die Durchführungsstell
e primär die Abweisung der Beschwerde, zeigte sich aber 
im
 Eventualantrag bereit, eine Berechnung höchstens gemäss ihren Ausführungen neu zu erstellen (S. 5).
 Mit Gerichtsverfügung vom 29. November 2016 (Urk. 12) wurden antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 2 
lit
. A Ziff. 4) die unentgeltliche Rechts
vertretung bewilligt und dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort zuge
stellt.
2.2
    
Mit Eingabe vom 5. Januar 2017 (Urk. 14) liess sich der Beschwerdeführer noch
mals vernehmen. Seine Stellungnahme wurde der Beschwerdegegnerin am 9. Januar 2017 zur Kenntnis gebracht (Urk. 15).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus
setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatz
leistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Zusatzleistung
sgesetzes
 
des Kantons Zürich
,
 
ZLG, in den seit 1. Januar 2008 gültigen Fassungen).
1.2
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die aner
kann
ten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 
1.3
    
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Zu den anre
chenbaren Einnahmen gehören unter anderem zwei Drittel der Erwerbs
ein
künfte, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich Fr. 1'000.-- und bei Ehe
paaren Fr. 1'500.-- übersteigen (Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG)
;
 
f
erner Ein
künfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (Art. 11 Abs. 1 
lit
. b ELG) sowie (bei Altersrentnerinnen und Altersrentnern) ein Zehntel des Rein
ver
mö
gens, soweit es bei alleinstehenden Personen Fr. 37‘500.-- übersteigt (Art. 11 Abs. 1 
lit
. c ELG). Grundsätzlich anrechenbar sind namentlich auch Liegen
schaften eines Versicherten im Ausland (Urteil des Bundesgerichts 8C_187/2007 vom 22. November 2007 E. 6.2
).
 
Solche sind 
insofern als Vermögen anzu
rech
nen, als deren Verkaufserlöse auch tatsächlich in die Schweiz ausgeführt wer
den könnten (Urteile des Bundesgerichts P 82/02 vom 26. Mai 2003 E. 2.2 f. und 
9C_540/2009 
vom 17. 
September 2009 E. 3).
    
Ebenfalls als Einnahmen berücksichtigt werden Einkünfte und Vermögens
werte, auf die verzichtet worden 
ist (Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG
).
1.4
    
Zweck der Ergänzungsleistungen ist eine angemessene Deckung des Existenz
bedarfs. Bedürftigen Rentnern der Alters- und Hinterlassenen- sowie der Inva
li
den
versicherung soll ein 
regelmässiges
 Mindesteinkommen gesichert werden. Die Einkommensgrenzen haben dabei die doppelte Funktion einer 
Bedarfslimite
 und eines garantierten Mindesteinkommens. Deshalb sind bei der Anspruchs
berechnung nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Ver
mö
gens
werte zu berücksichtigen, über die der Leistungsansprecher unge
schmälert verfügen kann (BGE 127 V 248 E. 4a, 122 V 19 E. 5a). 
    
Dieser Grundsatz gilt nicht und es liegt eine Verzichtshandlung i
m Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. 
g ELG vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Ver
pflichtung und ohne adäquate Gegenleistung auf Einkünfte oder Vermögen ver
zichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Ver
mögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Grün
den von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (nicht publizierte E. 3e des Urteils BGE 128 V 39, BGE 121 V 204 E. 4a, AHI 2001 S. 133 E. 1b, SVR 2011 EL Nr. 4 S. 11, 9C_329/2010 E. 3.1, Urteil des Bundes
gerichts 9C_558/2013 vom 12. November 2013 E. 3.1.2, je mit Hin
weisen). Dies 
gilt auch betreffend erb- oder ehegüterrechtliche Ansprüche (BGE
 
120 V 182 E.
 
4a; Urteil des Bundesgerichts 9C_198/2010 vom 9. August 2010 E. 3.1). 
    
Für die Annahme einer Verzichtshandlung im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG ist nicht erforderlich, dass beim Verzicht der Gedanke an Ergänzungs
leis
tungen tatsächlich eine Rolle gespielt hat (BGE 131 V 329 
E. 
4.4). Es ist also nicht wesentlich, dass sich die versicherte Person über die sozialversiche
rungs
rechtlichen Konsequenzen ihres Tuns im Klaren war. Eine Verzichtshandlung setzt aber schon begrifflich („Verzicht“) voraus, dass die Vermögens
ver
minde
rung mit Wissen und Wollen der versicherten Person geschehen ist. Dabei ist nur, aber immerhin erforderlich, dass die versicherte Person hinsichtlich der Ver
mögensverminderung an sich urteilsfähig war, nicht aber, dass sie von der möglichen ergänzungsleistungsrechtlichen Qualifikation als Verzichtshandlung wusste und eine solche in Kauf nahm (Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 28. April 2010 E. 5.1). 
1.5
    
Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind gemäss Art. 23 Abs. 1 
der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV)
 in der Regel die während des vor
ausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen. 
1.
6
    
Gemäss §§ 15 und 19a Abs. 3 ZLG finden die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwendung auf die Beihilfen und Zuschüsse, soweit im ZLG nichts Abweichendes bestimmt ist.
    
Gemäss § 20 Abs. 1 ZLG können die Gemeinden Gemeindezuschüsse zu den Bei
hilfen gewähren, die nicht als Einkommen anzurechnen sind. Soweit für die Gemeindezuschüsse nichts Abweichendes bestimmt ist, gelten für diese laut § 20a ZLG die allgemeinen Verfahrensbestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; Art. 27-61). 
2.
    
2.1
    
Die 
Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 14. Sep
tember 20
16 (Urk. 2) davon aus, dass Ausgaben für familienrechtliche Unter
haltsleistungen für die in Portugal lebende Ehefrau und Tochter im Betrag von Fr. 16‘800.
-- 
(monatlich Fr. 1‘400.--) 
nicht anzurechnen seien
, da der
 Beschwerdeführer
 auf Grund seiner gesundheitlichen Einschränkung nicht mehr in der Lage sei, für Unterhaltsleistungen von im Ausland lebenden Familienan
gehörigen aufzukommen. Die von ihm geleisteten Zahlungen würden seine finanziellen Möglichkeiten übersteigen
. Bei Berücksichtigung dieser Zahlungen 
als Ausgabe würde dies zur 
Zusprache
 von Zusatzleistungen führen, was zur Folge hätte, dass die Ehefrau, die Tochter und die Liegenschaft in Portugal mit staatlichen Leistungen aus der Schweiz finanziert und unterstützt würden. Dies sei offensichtlich nicht der Zweck der Ergänzungsleistungen, die einzig der Sicherung des Lebensunterhaltes von Rentenbezügern in der Schweiz 
dien
ten
. Ob auch für das Jahr 2016 noch Unterhaltszahlungen nach Portugal geleistet 
würden,
 sei nicht bekannt. Allerdings dürften selbst diese Zahlungen nicht als Ausgabe berücksichtigt werden, da diese die Verhältnisse des Beschwerdeführers weit überstiegen
 (S. 2
 f.
). Ferner 
sei nicht der höhere Vermögensfreibetrag für Grundeigentümer in der Anspruchsberechnung zu berücksichtigten
, da er seine Liegenschaft nicht selbst bewohne (S. 3). Schliesslich sei ihm als Teilinvalider ein
 Einkommen 
aus 
der Verwertung seiner
 Restarbeitsfähigkeit von jährlich Fr. 12‘860.-- anzurechnen (S. 3 ff.).
2.2
    
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer beschwerdeweise (Urk. 1) geltend, seine in Portugal lebende Ehefrau sei aufgrund chronische
r
 Krankheiten arbeitslos und seine Tochter befinde sich noch in Ausbildung
, weshalb er sie monatlich mit einem Betrag von Fr. 1‘400.-- unterstütze (S. 4 f.). Er habe in Portugal ein kleines Haus erworben, in welchem seine Ehefrau und seine Tochter lebten. Das Reinvermögen betrage gemäss Registerauszug umgerechnet Fr. 124‘423.90, weshalb in Anwendung des höheren Freibetrages für Wohn
eigentümer gemäss Art. 11 Abs. 1 
lit
. c ELG ein Betrag von Fr. 794.95 anzu
rechnen sei (S. 5).
 Da er über keine Ausbildung verfüge und nur portugiesisch spreche 
sowie
 auch im Rahmen des IV-Verfahrens keine Aus-, Fort- oder Umbildung durchgeführt worden sei, könne er seine Restarbeitsfähigkeit nicht verwerten, weshalb ihm kein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet werden dürfe (S. 6 f.).
 
Unter Berücksichtigung der – näher ausgeführten – Ein
kommens- und Vermögenssituation resultier
t
e
n
 ein Ergänzungsleistungsan
spruch von
 
Fr. 1‘770.60
, jährliche Beihilfen von Fr. 2‘420.-- sowie ein Gemein
dezuschuss von jährlich Fr. 3‘900.-- (S. 5-6, S. 8).
    
Mit Stellungnahme vom 5. Januar 2017 (Urk. 14) präzisierte er – näher 
aus
ge
führt - die Berechnung des Ergänzungsleistungsanspruches, welcher
 Fr. 3‘475.05 betrage (S. 4).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist der 
Anspruch des Beschwerdeführers auf Zusatz
leistungen, insbesondere die 
Frage der An
rechnung
 der 
familienrechtliche
n
 Unterhaltsbeiträge an die in Portugal lebende Ehefrau und Tochter, die Wert
anrechnung der ausländischen Wohnimmobilie und die Anrechnung eines Min
desterwerbseinkommens.
3.
3.1
    
Streitig und zu prüfen ist zunächst
, 
ob und falls ja, 
in welcher Höhe Unterhalts
beiträge zu berücksichtigen sind.
 Der Beschwerdeführer machte hierzu geltend, er müsse Ehefrau und Tochter, welche in Portugal in seinem Haus lebten, mit monatlich Fr. 1‘400.-- unterstützen (vgl. vorstehend E. 2.2; Urk. 1 S. 4 ff.).
3.2
    
Gemäss Art. 10 ELV fällt ein Ehegatte oder ein anderes Familienmitglied bei der Bemessung der Ergänzungsleistungen ausser Betracht, wenn es sich für längere Zeit im Ausland aufhält. 
Da die Ehefrau des Beschwerdeführers und seine Tochter in Portugal leben, bedeutet dies
, dass der in der Schweiz 
wohnhafte
 
Beschwerdeführer
 EL-rechtlich als Alleinstehender zu betrachten ist. Bei der Anspruchsberechnung sind demnach nur seine persönlichen Einnahmen und Ausgaben zu berücksichtigen. Zu den persönlichen Auslagen gehören auch geleistete familienrechtliche Unterhaltsleistungen an die im Ausland lebenden Familienmitglieder, sofern sie effektiv erbracht werden
 (vgl. auch Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], Stand Januar 2016, 
Rz
 
3270.0
1
).
3.3
    
Aktenmässig 
ist mittels Postquittungen belegt, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2015 insgesamt Fr. 16‘000.
-- 
auf das Konto 
Nr. 
003 20192043020 der 
Z.___
 einbezahlt hat. Ebenso findet sich eine Einzahlung vom 30. März 2015 im Betrag von Fr. 1‘000.-- auf ein Konto mit 
dem Namen des Beschwerdeführers
 als Begünstigte
n
 (Urk. 
9
/9-10
 
=
 
Urk. 11/5
). 
Der Beschwer
deführer machte
 mit Verweis auf die familiäre Unterstützungspflicht gemäss Zivilgesetzbuch
 geltend, dies
e Beträge
 würden Unterhaltszahlungen an die Ehe
frau und Toc
hter darstellen
. Eine Vereinbarung bestehe nicht und sei auch nicht erforderlich
 (vgl. Urk. 11/6a).
    
Gemäss Art. 163 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs (ZGB) sorgen die Ehegatten gemeinsam, ein jeder nach seinen Kräften, für den gebührenden Unterhalt der Familie. Sie verständigen sich über den Beitrag, den jeder von ihnen leistet, namentlich durch Geldleistungen (Abs. 2). Dabei berücksichtigen sie die Bedürfnisse der ehelichen Gemeinschaft und ihre persönlichen Umstände (Abs. 3).
3.4
    
Im vorliegenden Verfahren stellt sich der Sachverhalt so dar, dass der Beschwer
deführer alleine in der Schweiz lebt, seine Ehefrau und seine
 erwach
sene
 Tochter hingegen in seinem Haus in Portugal 
wohnen
. Aus den Akten geht
 - mit Ausnahme der Steuererklärung 2015, in welcher er den Zivilstand als getrennt ang
ab
 (vgl. Urk. 11/7) -
 
nicht 
hervor, dass die Ehe gerichtlich getrennt 
oder geschieden ist. Dies wird auch nicht geltend gemacht
 noch 
wurde 
eine Trennungsvereinbarung eingereicht
.
 Im Gegenteil gab der Beschwerdeführer im 
Anmeldeformular zum Bezug von Zusatzleistungen (Urk. 11/19), welches er unterschriftlich bestätigt wahrheitsgetreu ausgefüllt habe - jedoch darauf ver
zichtete, Angaben zu seinem Haus in Portugal zu machen
 (vgl. S. 
4
)
 - zu seinem Zivilstand an, verheiratet zu sein (vgl. S. 1). 
Noch weniger wird ausgeführt, weshalb 
der Beschwerdeführer bei der 
demgemäss 
bloss räumlich getrennten 
Ehe nicht in Portugal bei seiner Familie
 in seinem eigenen Haus
 lebt
, 
statt
dessen nach krankheitsbedingter Aufgabe seiner Arbeitsstelle 
(vgl. Urk. 11/
14
)
 es vorzieht,
 weiterhin in eine
m
 
Zimmer (vgl. Urk. 11/9)
 in 
Y.___
 
zu wohnen
 und damit die Finanzierung von zwei Haushalten in Kauf 
nimmt
. 
    
Unabhängig von der Beantwortung dieser Frage ist für die Anerkennung von familienrechtlichen Unterhaltszahlungen als Ausgabe Voraussetzung, dass sie entweder richterlich, behördlich oder vertraglich festgesetzt und 
betraglich
 kon
kretisiert worden sind (Urteil des Bundesgerichts P 38/06 vom 11. Oktober 2007
 E. 4.2.2
). 
Die Auseinandersetzung über den Bestand und die Höhe der konkreten familienrechtlichen Unterhaltspflicht de
s
 
Beschwerdeführers
 muss also
 abge
schlossen sein, damit Art. 10 Abs. 3 
lit
.
 
e ELG Anwendung finden bzw. die EL
Anspruchsberechnung durchgeführt werden kann
 (
Carigiet
/Koch, Ergän
zungs
leistunge
n zur AHV/IV, 
2. 
Aufl. 2009, S. 144)
. Davon ist vorliegend nicht die Rede
. 
Mangels vorgängig festgesetzter und betragsmässig definierter Unter
haltspflicht können
 bereits aus diesem Grund
 keine Beträge als Unterhalts
zahlungen im Sinne von Art. 163 ZGB als Ausgabe in der Anspruchsberech
nung
 für das Jahr 2016
 berücksichtigt werden.
    
Darüber hinaus lassen d
ie im Recht liegenden
,
 mit Postquittungen belegte
n
 Zahlungen nach Portugal im Umfang von insgesamt Fr. 17‘000.-- 
nicht den Schluss der reinen Unterhaltszahlung zu
, sondern weisen nur erbrachte Leistun
gen
 für das Jahr 2015
 aus, welche der Beschwerdeführer 
sich 
zudem 
auch nur leisten konnte, solange er Krankentaggelder bezog (
vgl. 
Urk. 11/14
 S. 4 Mitte
).
 
Denn selbst bei Vorliegen einer durch die Parteien festgelegten Unterhaltsver
pflichtung ist offensichtlich, dass die EL-Stellen nicht unbesehen jede Zahlung als Ausgabe anerkennen können. Dies würde zu einer missbräuchlichen Aus
richtung von Ergänzungsleistungen führen. Die Unterhaltsbeiträge müssen sowohl den finanziellen Möglichkeiten der EL
berechtigten Person als a
uch 
dem Bedarf des berechtigten Ehegatten entsprechen. 
Diesbezüglich 
hat das Bundes
gericht festgehalten, dass es rechtsmissbräuchlich sei, wenn ein EL-Ansprecher Unterhaltsleistungen einzig im Hinblick auf zu erwartende Ergänzungs
leistungen erhöht, obwohl diese über seinen finanziellen Möglichkeiten liegen (Urteil des Bundesgericht 9C_740/2014 vom 9. März 2015 E. 5.4)
.
 
Diese Grund
sätze müssten bei der Festlegung einer Unterhaltspflicht berücksichtigt werden.
3.5
    
Unabhängig davon ist kein Unterhalt für die 
1996 geborene 
Tochter des Beschwerdeführers geschuldet. Einerseits 
hat
 der Beschwerdeführer sie bereits mit der zugesprochenen Invaliden-Kinderrente
 zu unterstützen
, andererseits 
sind Beiträge eines EL-Bezügers an den Unterhalt seines noch in Ausbildung stehenden, volljährigen Kindes nicht abzugsberechtigt, denn ein EL-Bezüger hat (aus Gründen der Unzumutbarkeit) gegenüber seinem volljährigen Kind keine Unterhaltspflicht im Sinne von Art. 277 Abs. 2 ZGB mehr (ZAK 1991 324 f. E. 2b).
3.6
    
Nach dem Gesagten hat die Beschwerdegegnerin zu Recht in ihrer Verfügung vom 13. Juni 2016
 (Urk. 11/13)
 keine Unterhaltsleistungen des Beschwerde
führers als Ausgabe in der Anspruchsberechnung
 für das Jahr 2016
 berück
sichtigt.
3.7
    
Wie im Folgenden aufzuzeigen sein wird, ist der Anspruch des Beschwer
de
führers auf Zusatzleistungen 
zur Zeit
 jedenfalls zu verneinen. Unter diesen Umständen erübrigen sich Weiterungen zur Frage, ob die in der Vergangenheit geleisteten Unterhaltszahlungen allenfalls als Verzichtsvermögen anzurechnen wären. 
4.
4.1
    
Zu prüfen ist des Weiteren die Anrechnung der
 erst nachträglich deklarierten
 Liegenschaft in Portugal.
4.2
    
Gestützt auf Art. 9 Abs. 5 
lit
. b ELG hat der Bundesrat in Art. 17 ELV nähere Bestimmungen zur Vermögensbewertung erlassen. Danach ist das anrechenbare Vermögen nach den Grundsätzen der Gesetz
gebung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des Vermögens im Wohnsitzkanton zu bewerten (Abs. 1). Dienen Grundstücke dem Bezüger oder einer Person, die in der EL
Berechnung eingeschlossen ist, nicht zu eigenen Wohnzwecken, so sind sie zum Verkehrswert
 
einzusetzen (Abs. 4).
    
In Art. 17 Abs. 5 ELV werden für die Ermittlung des Verkehrswertes einer Liegen
schaft keine eigentlichen Bewertungsregeln aufgestellt
 (
Carigiet
/Koch, 
a.a.O.
, S. 171)
. Unter dem Verkehrswert wird der Verkaufswert verstanden, den eine Liegenschaft im normalen Geschäftsverkehr besitzt (
Urteil des Bundesge
richts P 49/05 vom 9. Juni 2006 E. 2.1 mit Hinweisen; 
BGE 120 V 10 E. 1; AHI 1998 S.
 
273 f.). 
Massgebend
 ist der Verkehrswert der Liegenschaft zum 
Ver
äusserungszeitpunkt
 (BGE 113 V 190 E. 5c). 
Weil der so ermittelte Verkehrswert eine konkrete und aktuelle Liegenschaftsschätzung voraussetzt, ist diese Bewertungsmethode für die Ermittlung des EL
-
Anspruchs grundsätzlich nicht 
praktikabel. Der EL-rechtliche Verkehrswert hat sich daher soweit möglich und sinnvoll auf geeignete anderweitige Schätzungswerte zu stützen (Urteil des Bundesgerichts P 49/05 vom 9. Juni 2006 E. 2.1; SVR 1998 EL Nr. 5 S. 9 E. 6a). 
    
Als geeignete 
Bewertungsm
ethode hat das Bundesgericht neben dem bereits im Gesetz genannten Repartitionswert (gesamtschweizerisch vereinheitlichter Steuer
wert, Art. 17 Abs. 6 ELV, vgl
. 
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 171
; Urteil des Bundesgerichts P 31/01 vom 13. Dezember 2001, E.
 
2a) im Falle einer bebauten 
Liegenschaft
 etwa das Abstellen auf das Mittel zwischen dem Steuerwert und dem Gebäudeversicherungswert, wie es im Kanton Thurgau praktiziert wird, als in der Regel sachgerecht beurteilt (Urteil des Bundesgericht 8C_849/2008 vom 16. Juni 2009 E. 6.3.4).
4.3
    
Gemäss
 Art. 11 Abs. 1 
lit
. c ELG ist eine selbstbewohnte Liegenschaft bis zu einem Grenzwert von Fr. 112'500.-- bei der Bemessung des Vermögens nicht zu berücksichtigen. 
    
Nach der Rechtsprechung fällt der Freibetrag bei selbst bewohnten Liegen
schaften im Ausland grundsätzlich nicht in Betracht, weil der EL
Anspruch den Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz voraussetzt (Art. 4 Abs. 1 ELG und Art. 13 ATSG). Nach der Rechtsprechung und Verwaltungs
pra
xis gilt der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz 
 vorbehältlich hier 
nicht zutreffender
 Ausnahmen - als unterbrochen, wenn sich der Leistungsansprecher während mehr als drei Monaten im Ausland aufhält (BGE 126 V 465 E. 2c). Hält sich der Leistungsansprecher nur kurzfristig (beispielsweise ferienhalber) in einer eigenen Liegenschaft im Ausland auf, so dass der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz nicht unterbrochen wird, kann nicht von einer selbst bewohnten Liegenschaft im Sinne der Gesetzes
be
stimmung gesprochen werden und der Leistungsansprecher kann den Freibetrag für eine selbst bewohnte Liegenschaft nicht in Anspruch nehmen (Urteil des Bundesgerichts 8C_187/2007 vom 22. November 2007 E. 6.3.1). 
    
So verhält es sich auch vorliegend. Würde man von einer selbst bewohnten Liegenschaft ausgehen, so hätte der Beschwerdeführer aufgrund des Wohnsitzes im Ausland ohnehin keinen Anspruch auf Ergänzungsleistungen. 
Daran ändert auch
 der Umstand
 nichts, dass die 
Ehefrau des Beschwerdeführers sowie s
eine Tochter in diesem Haus leben
, da diese nicht in der ZL
-Berechnung berücksich
tigt werden (vgl. vorstehend E. 3.2)
.
 Somit kommt – entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers
 (Urk. 1 S. 5)
 – 
nicht der privilegierte Freibetrag von Fr. 112‘500.
-- 
zur Anwendung, sondern die Liegenschaft ist zum Verkehrswert anzurechnen
.
4.4
    
In Bezug auf die Bewertung der fraglichen Liegenschaft in Portugal befinden sich
 eine Bestätigung des Steueramtes von 
A.___
 vom 29. Juni 2016, welche den Wert der registrierten Immobilie mit Euro 133‘836.05 aus
weist (Urk. 11/9)
,
 sowie ein Bankauszug der 
B.___
 vom Juni 2016, welcher den Versicherungswert der Immobilie mit Euro 170‘994.59 beziffert (Urk. 11/10)
,
 in den Akten
.
    
Demnach ist von einem Verkehrswert des Grundstückes in Portugal im Betrag von insgesamt Euro
 152‘415.3
2
 auszugehen
 (Euro 133‘836.05 + Euro 170‘
994.59 .
/. 2; vgl. vorstehend E. 4.2)
.
 
Dem Beschwerdeführer ist daher für die Bemessung seines Leistungsanspruches ab März 2016 der Gegenwert von Euro
 152‘415.35
 als Vermögen anzurechnen. 
Da die Frage des Umrechnungskurses weder im ELG noch in der dazugehörigen Verordnung geregelt ist, ist nicht zu beanstanden, dass sich die Beschwerdegegnerin b
ei der Umrechnung des Werts der Liegenschaft von der Fremdwährung Euro in Franken 
auf den aktuellen Wechsel
kurs stützte, welcher gemäss Währungsrechner
 im März 2016
 1.08
 
Franken/Euro
 betrug
 (vgl. auch d
en
 von der Europäischen Zentralbank ver
öffentli
chten Referenzwechselkurs, https://www.bundesbank.de)
. Demzufolge ist das Haus in Portugal mit Fr. 
164‘609.-- 
als Vermögen anzurechnen.
5.
5.1
    
Der Grundsatz, wonach bei der Anspruchsberechnung nur tatsächlich vorhan
dene Vermögenswerte zu berücksichtigen sind, über die der Leistungsansprecher ungeschmälert verfügen kann, findet dort eine Einschränkung, wo die versi
cherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung auf Vermögen beziehungsweise Einnahmen verzichtet hat, wo sie einen Rechts
anspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber fak
tisch nicht Gebrauch macht beziehungsweise ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wo sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer mög
lichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 121 V 205 E. 4a, 117 V 289 E. 2a; AHI 2003 S. 221 E. 1a, je mit Hinweisen
; vgl. vorstehend E. 1.4
).
5.2
    
Es ist unbestritten, dass das Haus in Portugal durch die Ehegattin des Beschwer
deführers sowie seine Tochter bewohnt wird, weshalb es nicht vermietet 
wird
 und der Beschwerdeführer keine Einkünfte aus unbewe
glichem Vermögen dar
aus erzielt
.
 
    
Die Beschwerdegegnerin 
beantragte in der Beschwerdeantwort vom 23. No
vember 2016 die Anrechnung
 eines
 Einkommensverzicht
s
 im Umfang von 5 % des Werts der
 Liegenschaft als Einnahmen
 (Urk. 10 S. 4). Da der Beschwerde
führer die Bemessung des Mietwerts der Liegenschaft in Portugal nicht 
bestreitet und den Akten keine Anhaltspunkte zu entnehmen sind, wonach diese Bemessung den tatsächlichen Verhältnissen offensichtlich nicht ange
messen wäre, ist dem Beschwerdeführer für die Zeit ab März 2016 ein hypothe
tischer Mietwert von 5 % des Verkehrswertes als Einkommensverzicht anzu
rechnen
, wovon allerdings die jährlichen Aufwendungen für Hypothekarzinsen
 
und Unterhalt von maximal 20 % des Bruttoert
r
ages in Abzug zu bringen sind
 (vgl.
 
WEL 
Rz
 3260.02
 
i.V.m
.
 
§ 30 Abs. 5 des Steuergesetzes des Kantons Zürich und Verweis auf die Verfügung der Finanzdirektion über die Pauschalierung der Kosten für den Unterhalt und die Verwaltung von Liegenschaften des Privat
vermögens vom 7. September 2002
)
, was ein
en
 anrechenbare
n
 Ertrag von Fr. 5‘160.-- ergibt
 (vgl. Berechnungsblatt der Beschwerdegegnerin, Urk. 11/22).
 
Dieser Betrag ist als Einkommen in der Anspruchsberechnung zu berücksichti
gen.
6.
6.1
    
Strittig ist schliesslich die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbsein
kom
mens des Beschwerdeführers.
6.2
    
Der Beschwerdeführer 
machte im Rahmen der Beschwerde unter anderem gel
tend, dass es ih
m
 nicht möglich sei, das angerechnete 
Erwerbseinkommen
 zu erzielen (Urk. 1
). Somit ist zu überprüfen, ob ih
m
 die Beschwerdegegnerin zu Recht ein 
hypothetisches
 
Einkommen in der Höhe von Fr. 12‘860
.-- angerechnet hat (vgl.
 Berechnungsblatt, Urk. 11/V/1
).
6.3
    
Gemäss
 Art. 14a Abs. 1 ELV wird bei Teilinvaliden grundsätzlich der Betrag als Erwerbseinkommen angerechnet, den sie im 
massgebenden
 Zeitabschnitt tat
sächlich verdient haben. Invaliden unter 60 Jahren sind jedoch mindestens fol
gende Beträge anzurechnen (Art. 14a Abs. 2 ELV): 
- 
der um einen Drittel erhöhte Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinste
henden nach Art. 10 Abs. 1 
lit
. a Ziff. 1 ELG bei einem Invaliditäts
grad von 40 bis unter 50 Prozent (
lit
. a)
- 
der Höchstbetrag für den Lebensbedarf nach Buchstabe a bei einem Invalidi
tätsgrad von 50 bis unter 60 Prozent (
lit
. b)
- 
zwei Drittel des Höchstbetrages für den Lebensbedarf nach Buchstabe a bei einem Invaliditätsgrad von 60 bis unter 70 Prozent (
lit
. c).
    
Wird der Grenzbetrag in Art. 14a Abs. 2 ELV nicht erreicht, insbesondere wenn keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, gilt die Vermutung eines Verzichts auf Einkünfte im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG. Diese Vermutung kann durch den Nachweis, dass invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbil
dung und Sprachkenntnisse, persönliche Umstände oder die Arbeitsmarktsitua
tion die Verwertung der Resterwerbsfähigkeit 
übermässig
 erschweren oder ver
unmöglichen, widerlegt werden. Dabei besteht eine verstärkte Mitwirkungs
pflicht des Bezügers von Ergänzungsleistungen bei der Sachverhaltsabklärung durch das Durchführungsorgan (Art. 43 Abs. 1 ATSG) in dem Sinne, dass er die Umstände geltend zu machen hat, welche nach seiner Auffassung geeignet sind, die Vermutung eines Einkommensverzichts 
umzustossen
. Werden solche Um
stände nicht geltend gemacht und sind sie auch nicht ohne Weiteres ersichtlich, oder führen die Abklärungen zu keinem schlüssigen Ergebnis, hat der invalide Bezüger von Ergänzungsleistungen die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (Urteil des Bundesgerichts 9C_600/2009 vom 8. Oktober 2009 E. 3.2 mit Hin
weisen).
6.4
    
Bei der Festsetzung des anrechenbaren Einkommens Teilinvalider 
gemäss
 Art. 14a Abs. 2 ELV haben sich EL-Organe und Sozialversicherungsgerichte mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung zu halten (Urteil des Bundesgerichts 8C_172/2007 vom 6. Februar 2008 E. 7.1).
    
Mit Bericht
 des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 
14. August 2015 wird auf die eigene RAD-Untersuchung abgestellt, in welcher der Facharzt eine chronische Lumbalgie, eine chronische 
Zervikalgie
 mit 
pseudoradikulärer
 Aus
strahlung links bei degenerativen Veränderungen der Halswirbelsäule (HWS), chronische Bewegungs- und belastungsabhängige Schulterschmerzen sowie eine chronische belastungsabhängige 
Gonalgie
 links bei bekannter, 
medialbetonter
 Gonarthrose beidseits und bildgebend nachgewiesener degenerativer Innen
menisku
s
läsion links als Diagnosen erhob (vgl. Urk. 11/18 S. 2).
 Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit gelangte der Facharzt zum Schluss, dass 
der Beschwerdeführer 
in der bisherigen angestammten Tätigkeit als Bauarbeiter seit April 2013 nicht mehr arbeitsfähig sei, hingegen in einer angepassten Tätigkeit 
seit 20. 
März 2015 
eine Restarbeitsfähigkeit von 50 % beziehungsweise vier Stunden täglich unter Beachtung eines Belastungsprofils von je zwei Stunden mit einer Stunde Pause bestehe (
vgl. Urk. 11/18 S. 2; Urk. 11/21, Urk. 11/A1).
Gestützt darauf errechnete die IV-Stelle
 im Dezember 2015
 einen Invaliditäts
grad von 
61
 % (Urk. 
11/A1).
Der
 vom Beschwerdeführer eingereichte Bericht des 
C.___
 vom 23. März 2015 (Urk. 11/18 Beilage
 2
) enthält keine Angaben zur Arbeitsfähig
keit des Beschwerdeführers, womit dieser nicht geeignet ist, eine Arbeitsunfä
higkeit 
rechtsgen
üglich
 zu beweisen. Dieser 
Bericht 
vermag nichts an den Fest
stellungen der IV-Stelle zu ändern, wurde er doch im Rahmen der damaligen Würdigung bereits berücksichtigt. 
Allenfalls rechtfertigt
 lediglich eine nach der 
Rentenzusprache
 eingetretene Veränderung des Gesundheitszustandes ein Abweichen von der Invaliditätsbe
messung der IV-Stelle, mithin bei Vorliegen von Tatsachenveränderungen in einem Zeitraum, der nicht von den Sachverhaltsabklärungen der IV-Stelle erfasst wurde (Urteil des Bundesgerichts 9C_680/2016 vom 14. Juni 2017 E. 3.4.5). 
Zwar weisen die ärztlichen Zeugnisse von Dr. med. 
D.___
, Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologie, eine vollständige Arbeitsunfä
higkeit des Beschwerdeführers von Dezember 2015 bis April 2016 aus (Urk. 11/18 Beilage 3), mithin über den Verfügungszeitpunkt 
hinaus
. Diese
 ver
mögen hingegen 
das IV-Ergebnis 
nicht 
zu verändern
, zumal die IV-Stelle in Kenntnis der vorangegangenen Berichte von Dr. 
D.___
 entschied (vgl.
 
Urk. 
11/21
) und es sich zudem lediglich um pauschale Arztzeugnisse handelt, welche weder eine Diagnose enthalten, noch eine durch Befunde unter
mauerte und nachvollziehbare Begründung für die angeblich vollständige Arbeits
unfä
higkeit des Beschwerdeführers abgeben
. 
Darauf kann nicht abge
stellt werden.
 
    
Demnach ist nach wie vor von einer Arbeitsfähigkeit von 
4
 Stunden täglich in einer angepassten Tätigkeit und einem Invaliditätsgrad von 
61
 % auszugehen.
6.5
    
Weder aus den Akten noch aus den Vorbringen 
des Beschwerdeführers 
sind Umstände ersichtlich, welche die Annahme, dass 
er
 das vermutete Mindestein
kommen nicht erzielen könnte, 
umzustossen
 vermöchten. I
m Rahmen der Beschwerde 
führte er mangelnde Berufsbildung und seinen Migrationshinter
grund an (Urk. 1 S. 6 f.). Weshalb ihm deshalb nicht zumutbar sein sollte, seine Restarbeitsfähigkeit zu verwerten, ist nicht ersichtlich, zumal er vor Eintritt des Gesundheitsschadens trotz dieser Faktoren eine Arbeitstätigkeit ausgeübt hat. Darüber hinaus legte der bereits 
seit 1994 immer wieder für eine längere Zeit sich in der Schweiz aufhaltende 
und mittlerweile über eine Niederlassungsbe
willigung C verfügende 
Beschwerdeführer
 (vgl.
 
Urk. 11/2)
 keine mangelnde Anpassung oder Integration dar
 (vgl. Urk. 14 S. 2)
, weshalb seine Vorbringen die Betrachtungsweise der Zumutbarkeit der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht in Zweifel zu ziehen vermögen, zumal 
darüber hinaus 
auch keine
 Bemü
hungen von Seiten des Beschwerdeführers dargelegt werden, eine Stelle zu fin
den und seine Restarbeitsfähigkeit zu verwerten.
    
Zusammenfas
send ist festzuhalten, dass beim Beschwerdeführer
 keine invalidi
täts
fremden Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit vorliegen, welche ih
m
 die Ver
wertung der Resterwerbsfähigkeit 
übermässig
 erschweren oder verun
mögli
chen. Demnach ist 
ihm
 ein 
hypothetisches
 
Erwerbseinkommen
 im Sinne von Art. 14a Abs. 2 ELG anzurechnen. 
6.6
    
Im Jahr 2016 betrug das anrechenbare Mindesteinkommen für Teilinvalide bei einem Invaliditätsgrad von 60 b
is unter 70 Prozent Fr. 12‘860.-- 
(vgl. Art. 14a Abs. 2 ELV sowie Statistik des Bundesamtes für Sozialversicherungen der Ergänzungsleistungen zur AHV und IV 2016, Tabellenteil, Tabelle T3.1, Berech
nungsansätze für alleinstehende Personen und Kinder, 2007-2017, S. 26).
    
Dabei handelt es sich um einen Betrag 
von monatlich Fr. 631.10 (Fr. 12‘860.-- 
minus den Freibetrag von Fr. 
1‘500.--, davon 2/3, geteilt durch 12), was bei der ärztlich fest
gestellten 
Restarbeitsfähigkeit 
des
 Beschwerdeführer
s
 auch mittels einer eingeschränkten, gelegentlich ausgeübten Erwerbstätigkeit als erzielbar erscheint.
7.
    
Der angefochtene Entscheid erweist sich demnach als zutreffend, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist
.
 
8.
8.1
    
Das Verfahren ist kostenlos.
8.2
    
Nach § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem 
Mass
 des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. 
Gemäss
 § 8 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
 
SVGer
) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung - namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
8.3
    
Mit 
Honorarnote
 vom 
12. Mai 2017
 machte der unentgeltliche Rechtsvertreter einen Aufwand von 
16
 Stunden
 und 
51
 
Minuten sowie
 Barauslagen von Fr. 3
7.30
 geltend (Urk. 
17
/2).
    
Der geltend gemachte Aufwand von 
über 16 
Stunden ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht angemessen. 
Namentlich erscheint ein Aufwand von 
fast fünf 
Stunden für die Beschwerdeschrift und 
gar fünfeinhalb
 Stunden für die 
Stellungnahme vom 5. Januar 2017
 als überhöht.
Diese Stellungnahme wurde unaufgefordert eingereicht und umfasst knapp drei Seiten materielle Vorbringen, welche sich jedoch im Wesentlichen in Wieder
holungen der in der Beschwerde vorgebrachten Argumentation erschöpfen. 
Dafür erscheint ein Aufwand von eineinhalb Stunden als angemessen, womit eine Kürzung um vier Stunden erfolgt. Ebenso sind insgesamt fünf Stunden und zehn Minuten für Aktenstudium, rechtliche Abklärungen und Verfassen der Beschwerdeschrift angesichts des Umstands, dass der Rechtsvertreter den Sach
verhalt und die Akten aus dem Verwaltungsverfahren kannte, nicht angemes
sen. Hierfür ist der Aufwand um eine Stunde zu kürzen. 
Bei einer Kürzung von insgesamt fünf Stunden resultiert ein Aufwand von ins
gesamt 11 Stunden und 51 Minuten, was beim praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) und den geltend gemachten Baraus
lagen von Fr. 37.30 den Betrag von Fr. 2‘856.-- (inklusive Barauslagen und 
MWSt
) ergibt. Mit diesem Betrag ist Rechtsanwalt Hanspeter 
Kümin
, Zürich, aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Hanspeter Kümin, Zürich,
 wird mit 
Fr. 
2'856
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Hanspeter 
Kümin
- 
Stadt 
Y.___
, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu 
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler