zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.01084 · 2020-04-20 · de
Neuanmeldung; Verfügung der IV-Stelle, welche dem Wortlaut nach auf das neuerliche Gesuch eingetreten ist, ist aufgrund ihres wirklichen rechtlichen Gehalts als Nichteintreten zu qualifizieren; Verschlechterung nicht glaubhaft gemacht; Abweisung. (BGE 9C_351/2020)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.01084
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichterin Senn
Gerichtsschreiberin Sherif
Urteil
 vom 
2
0. 
April 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Kaspar Gehring
KSPartner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1958 gebor
ene 
X.___
, ohne 
abgeschlossene Ausbil
dung
,
 war mit Unterbrüchen bei diversen 
Temporärbüros
 als Bauarbeiter im Stun
denlohn angestellt, zuletzt von Juli 2012 bis Oktober 2013 (Urk. 7
/3, 
7
/15
, 7
/20). Ab dem 1. November 2013 bezog er Leistungen der Arbeitslosenkasse (Urk. 
7
/3/3). Am 16. Januar 2015 (Eingangsdatum) meldete er sich unter Hinweis auf eine Depression bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leis
tungsbezug an (Urk. 7/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
führte ein Erstgespräch durch (Urk. 7/20) und 
tätigte medizinische Abklä
rungen (Urk. 7/7
-8
, 7/22
)
. 
Mit Vorbescheid vom 
16. 
Oktober
 
2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht (
Urk. 7
/
33). 
Mit Eingabe vom 9. November 2015 (Urk. 
7/35) 
erhob der Versicherte
 unter Hinweis auf den Bericht seines behandelnden Psychiaters
 Einwand gegen den Vorbescheid (Urk. 7/34). 
M
it Verfügung vom 10. Dezember 2015 
wies die IV-Stelle 
das Leistungsbegehren gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 2 % ab (Urk. 
7/38
).
 Die dagegen erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 11. November 2016 ab (
Prozess Nr. 
IV.2016.00144
, Urk. 7/44
). 
1.2
    
Am 18. Dezember 2017 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte erneut bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum 
Leistungsbezug an (Urk. 7/48). Mit Schreiben vom 20. Dezember 2017 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, aktuelle Beweismittel zur Glaubhaftmachung einer wesentlichen Verände
rung der tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten anspruchsverneinenden Verfügung 
aufzulegen
 (Urk. 7/49). 
Daraufhin reichte der Versicherte einen Be
richt seines behandelnden Psychiaters (Urk. 7/51)
 sowie den Austrittbericht der p
sychiatrischen 
K
linik 
Y.___ 
(Urk. 7/52) ein. Die IV-Stelle holte daraufhin weitere Arztberichte der behandelnden Ärzte ein (Urk. 7/63
, 7/66). 
Mit Vorbescheid vom 5. Juni 2018 stellte die IV-Stelle die Abweisung des Leistungs
begehrens in Aussicht (Urk. 7/68). 
Mit Schreiben vom 27. Juni 2018 liess der Ver
sicherte Einwand gegen den Vorbescheid erheben (Urk. 7/73) und begründete die
sen mit Eingabe vom 30. August 2018 (Urk. 7/76). 
Mit Verfügung vom 13. No
vember 2018 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab (Urk. 7/79). 
2.
    
Dagegen liess der Versicherte am 13. Dezember 2018 Beschwerde erheben und beantragen, die angefochtene Verfügung sei au
f
zuheben und die Beschwerdegeg
nerin sei zu verpflichten, 
ihm
 die geschuldeten Leistungen
,
 insbesondere eine Rente und eventuell Eingliederungsmassnahmen
,
 
zu bezahlen
. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege
 (Urk. 1 
S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 30. Januar 2019 schloss die Beschwerdegeg
nerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 7. Februar 2019 zur Kenntnis gebracht wurde; mit 
genannter
 Verfügung wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung ge
währt und Rechtsanwalt Kaspar Gehring als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt (Urk. 8). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
2
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen 
Invaliditätsgrades
 
verweigert
, so wird nach Art. 87 Abs. 3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn di
e Voraussetzungen gemäss Abs. 2 
dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. 
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass 
die Vorbringen
 der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Ver
änderung des Invaliditätsgrades 
auch tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine a
nspruchsbegründende Invalidität 
zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.3
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Be
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2).
1.4
    
Die versicherte Person muss die massgebliche Tatsachenänderung mit der Neu
anmeldung glaubhaft machen. Der Untersuchungsgrundsatz, wonach der Versi
cherungsträger von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat (BGE 125 V 193 E. 2, 122 V 157 E. 1a, je mit Hinweisen), spielt insoweit nicht. Wird in der Neuanmeldung kein 
Eintretenstatbestand
 glaubhaft gemacht, sondern bloss auf ergänzende Beweis
mittel, insbesondere Arztberichte, hingewiesen, die noch beigebracht würden 
o
der von der Verwaltung beizuziehen seien, ist der versicherten Person eine ange
messene Frist zur Einreichung der Beweismittel anzusetzen. Diese Massnahme setzt voraus, dass die ergänzenden Beweisvorkehren geeignet sind, den entspre
chenden Beweis zu erbringen. Sie ist mit der Androhung zu verbinden, dass an
sonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei 
(BGE 130 V 64 E. 5.2.5). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
begründete ihren Entscheid damit, die medizinischen Unterlagen würden
 
ausweisen, dass der Beschwerdeführer aufgrund der psychi
schen Erkrankung eine kurzze
itige Verschlechterung erlitten habe
. Die gesund
heitliche Situation habe sich jedoch bald wieder stabilisiert und sich im Verlauf komplett nachlassend gezeigt. Seine Erkrankung führe nicht zu einem länger an
dauernden Ausfall der Erwerbsfähigkeit, weshalb kein Anspruch auf Leistungen bestehe (Urk. 2). 
2.2
    
Dagegen wendete der Beschwerdeführer ein, 
dem
 Urteil 
des hiesigen Gerichts 
vom 11. November 2016 
habe die Diagnose einer leichten depressiven Episode zu
grunde gelegen
. Im Zusammenhang mit der 
Hospitalisation
 in der 
Y.___
 im Jahr 2017 sei aufgrund der erhobenen Befunde eine rezidivierende Depression gegen
w
ä
rtig schwere Episode diagnostiziert worden. Die Befunde hätten sich im Sinne der Rechtsprechung 
entscheiderheblich
 verschlechtert (Urk. 1 S. 5). 
Mit dem Ein
tritt auf das Leistungsbegehren, gelte der Untersuchungsgrundsatz in seiner um
fassenden Form. Gemäss der neu geltenden Rechtsprechung gehöre es zudem zum Untersuchungsgrundsatz, alle Depressionen gemäss einer ergebnisoffenen 
Indi
katorenprüfung
 zu beurteilen (Urk. 1 S. 6). 
3.
3.1
    
Bei Erlass der rentenverneinenden Verfügung vom 10. Dezember 2015 stellte sich der massgebende medizinische Sachverhalt folgendermassen dar:
3.1.1
    
Die behandelnden Ärzte des Spitals 
Z.___
 attestierten mit Bericht vom 22. Oktober 2014 folgende Diagnosen:
- 
Schwindel und Kopfschmerzen überwiegend in der Höhe seit Schädelhirn
trauma 08/2011
- 
Verdacht auf posttraumatische Depression
- 
Chronisches z
ervikales Syndrom seit Schädelhirntrauma 08/2011 
- 
Alkoholabusus
Die Ärzte hielten fest, der Beschwerdeführer sei zur neurologischen Beurteilung des Schwindels zugewiesen worden. Der Beschwerdeführer habe berichtet, in den letzten Jahren sei es immer wieder zu Arbeitsunfällen mit Kopfverletzungen ge
kommen, er habe sich jedoch immer gut erholt. Seit dem letzten Unfall im August 2011 gehe es ihm schlecht. Die Untersuchung habe ergeben, dass für eine zentrale oder periphere vestibuläre Ursache des Schwindels keine Anhaltspunkte bestehen würden. Es sei jedoch denkbar, dass eine psychiatrische Ursache bestehe, da der Schwindel eindeutig in der Höhe auslösbar sei (Urk. 7/10). Mit Bericht vom 
11. Februar 2015 ergänzte Dr. med. 
A.___
, Facharzt Neurologie und Oberarzt im Spital 
Z.___
, er vermute beim Beschwerdeführer eine Angststö
rung
, weshalb e
r 
eine psychiatrische Beurteilung empfehle
. Die Arbeitsfähigkeit als Bauarbeiter hänge von dieser psychiatrischen Beurteilung
 ab 
(Urk. 7/9). 
3.1.2
    
Mit Verlaufsbericht vom 23. April 2015 (Urk. 7/22/1-4) wurde
n
 durch med.
 prakt.
 
B.___
, folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest
gehalten: 
- 
Unklarer Schwindel
 vor allem in der Höhe
- 
Beidseitige 
sensorineurale
 hochtonbetonte Schwerhörigkeit 
- 
CCS (Schwindel, Kopfschmerzen) seit 2011
- 
Chronische Durchschlafinsomnie und verfrühtes Erwachen
- 
Restriktive Ventilationsstörung, 
Differentialdiagnose bei
 Adipositas
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er folgende:
- 
Rhonchopathie
- 
Alkoholabhängigkeit (ICD-10: F10.21)
- 
Makrozytäre
, 
hyperchrome
 Anämie, 
Differentialdiagnose
 bei Alkoholis
mus
- 
Gastritis
- 
Innere Hämorrhoiden Grad II
- 
Status nach 
Kolonpolypentfernung
 08/2010
Nach Auffassung 
des Arztes
 sei der Beschwerdeführer aufgrund seines Höhen
schwindels eingeschränkt, weshalb er nicht mehr auf Baugerüste steigen könne. Der Beschwerdeführer sei zudem in psychotherapeutischer Behandlung, weshalb sich daraus möglicherweise eine weitere Arbeitsunfähigkeit ergeben könn
t
e. 
3.1.3
    
Mit Verlaufsbericht vom 22. Oktober 2015 hielt der behandelnde Psychiater Dr. med. 
C.___
 eine mittelgradige depressive Episode (F32.1), ein Alkohol-Abhängigkeitssyndrom, seit stationärem Entzug im Dezember 2013 abstinent (F10.21)
,
 sowie 
ein
en Status nach Commotio cerebri im August 2011 mit anfalls
weise
m
 Schwindel als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fest. 
Der Beschwerdeführer habe nach dem 30. Lebensjahr einen auffälligen Alkohol
konsum gezeigt. Seit dem zweiten stationären Entzug im Spital 
Z.___
 und im Psychiatriezentrum 
D.___
 von Dezember 2013 bis April
 2014
 sei der Be
schwerdeführer abstinent. Nach Weglassen der Selbstmedikation durch Alkohol seien zunehmend Symptome eines depressiven Syndroms ersichtlich geworden. Seit Einnahme des Antidepressivums sei es 
auch
 zu einer starken Gewichtszu
nahme gekommen. 
Dr. 
C.___
 attestierte dem Beschwerdeführer 
seit dem 1. Mai 2015 
als Bauarbeiter eine 80%ige Arbeitsunfähigkeit.
 Der Beschwerdeführer sei 
durch seine Schwindelattacken 
wie auch kognitiv in seiner bisherigen Tätigkeit eingeschränkt.
 Eine behinderungsangepasste Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer 
hingegen 
im Umfang von vier Stunden pro Tag zumutbar (Urk. 7/34
/1-4
)
.
3
.1.4
    
Bei der Würdigung der medizinischen Akten betreffend den Gesundheitszustand bei Erlass der leistungsverneinenden Verfügung vom 10. Dezember 2015 gi
l
t es zu beachten, dass das hiesige Gericht in dem in Rechtskraft erwachsenen Urteil in Sachen der Parteien vom 11. November 2016 (Prozess Nr. IV.2016.00144, Urk. 7/44/1-14) erwog, in somatischer Hinsicht 
sei 
der Beschwerdeführer von ver
schiedenen Fachärzten der Neurologie, Kardiologie, Pneumologie und 
Oto
-
Rhino
-Laryngologie 
umfassend untersucht und bildgeb
end abgeklärt worden
, ohne dass sich eine relevante Patholog
i
e habe objektivieren lassen. Aus somatischer Sicht sei dem Beschwerdeführer daher eine angepasst
e Tätigkeit zu 100 % zumutbar (
E. 4.1). 
In psychiatrischer Hinsicht habe der behandelnde Psychiater festgehalten, dem Beschwerdeführer sei eine angepasste Tätigkeit im Umfang von vier Stunden pro Tag zumutbar, wobei die Weiterführung der ambulanten psychiatrischen Be
handlung und die schrittweise Steigerung der Arbeitsfähigkeit empfohlen w
o
rde
n sei
. Das hiesige Gericht erwog sodann, die Behandlungsmöglichkeiten seien kei
neswegs ausgeschöpft und es sei nicht von einer therapieresistenten depressiven Störung auszugehen (E. 4.2.2). 
3.
2
    
Im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) lagen folgende medizinischen Berichte vor
:
3.2
.1
    
D
er behandelnde 
Psychiater
 
Dr. 
C.___
 
bestätigte mit Bericht vom 18. Januar 2018, dass der Beschwerdeführer weiterhin regelmässig in ambulanter psychiat
rischer Behandlung stehe. Im Verlauf des Jahres 2017 habe der Schweregrad der Depression deutlich zugenommen, der Beschwerdeführer habe insbesondere häu
fig übe
r Suizi
dgedanken geklagt, weshalb er aufgrund
 einer suizidalen Krise in der 
Y.___
 hospitalisiert worden sei. Das psychische Zustandsbild des Beschwerde
führers sei weiterhin sehr instabil, weshalb eine erneute Hospitalisierung ständig in Betracht gezogen werden müsse (Urk. 7/51). 
Mit Bericht vom 11. Mai 2018 
nannte der behandelnde Psychiater die Diagnosen einer rezidivierenden depres
siven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (F33.1
) 
sowie anfallsweisen, unklaren
 Schwindel
 und
 
ergänzte
,
 die Prognose in Bezug 
auf die
 Arbeitsfähigkeit sei schlecht. Der Beschwerdeführer leide unter Symptomen einer mittelgradigen bis schweren de
pressiven Störung, welche auf jegliche Tätigkeiten 
einschränkend wirke. Wegen der Schwindelanfälle
 könne der Beschwerdeführer auch nicht mehr in der ange
stammten Tätigkeit auf dem Bau arbeiten. Die Arbeitsfähigkeit in einer dem Lei
den angepassten Tätigkeit sehe er im reduzierten Umfang von etwa drei Stunden pro Tag. Die depressive Stimmung, der verminderte Antrieb sowie das 
vermin
derte Denk- und Konzentrationsvermögen würden seiner Ansicht nach einer Ein
gliederung des Beschwerdefüh
rers im Wege stehen (Urk. 7/66/3
-6). 
3.
2
.2
    
Mit Austrittsbericht vom 5. Juli
 
2
0
17
 führte 
der
 
fall
zuständige 
A
rzt
 
der 
Y.___
, 
Dr.
 
med. 
E.___
, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie, 
folgende Diagnosen auf
 (Urk. 7/52/1)
:
- 
F33.2 Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome
- 
F10.2 Status nach psychischen und Verhaltensstörungen durch Alkohol: Abhängigkeitssyndrom, anamnestisch abstinent seit 2014
- 
Belastungsabhängige Beschwerden unklarer Ätiologie
- 
Leichte Aortenklappen-Stenose
- 
Restriktive Ventilationsstörung
- 
Chronische Durchschlafinsomnie
- 
Ronchopathie
- 
Beidseits 
sensoneurinale
 Schwerhörigkeit
- 
Unklarer Schwindel
- 
Innere Hämorrhoiden Grad II
    
Dr. 
E.___
 hielt fest, der Beschwerdeführer habe berichtet, er sei vor dem Eintritt in die Klinik untersucht worden, somatische Auffälligkeiten seien dabei nicht festgestellt worden. Bei Eintritt sei der Beschwerdeführer im Kontaktverhal
ten leicht ablehnend, danach jedoch zugewandter und offen gewesen. Er sei zu allen vier Ebenen orientiert, wach und bewusstseinsklar. Eigenanamnestisch seien die Konzentration, die Merkfähigkeit und
 das
 Gedächtnis reduziert. Die Schwin
gungsfähigkeit sei reduziert gegeben
,
 
d
er Antrieb 
reduziert;
 
der Beschwerdeführer sei 
erschöpft und müde. Aufgrund innerer Unruhe sei die Psychomotorik
 des Be
schwerdeführers
 erhöht. Es bestehe ein sozialer Rückzug und der Beschwerdefüh
rer 
klage
 über Ein- und Durchschlafstörungen. 
Der Beschwerdeführer habe von einem erhöhten Appetit seit d
er Einnahme von 
Remeron
 
berichtet
. Intermittierend seien auch Suizidgedanken vorhanden, 
er
 distanziere sich jedoch davon wegen seine
r Kinder
. 
Der Beschwerdeführer habe sodann mitgeteilt, dass 
die depressive Symptomatik sich im Verlauf
 
des Aufenthaltes 
komplett rückläufig 
gezeigt
 
habe
. Er habe 
hingegen
 weiterhin geklagt, sein Nachtschlaf sei aufgrund der 
Roncho
pathie
 mit nächtlichem Erwachen schlecht, was sich auf seine Stimmung negativ auswirke. Der Beschwerdeführer habe sich selbstständig eine Tagesstruktur für die Zeit nach dem Austritt aus der Klinik organisiert, weshalb er ohne Hinweise auf akute Selbst- oder Fremdgefährdung habe entlassen werden können (Urk. 7/52/2-3). 
3.
2
.
3
    
In der
 Stellungnahme 
des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) 
vom 28. Mai 2018 erklärte 
pract
. med. 
F.___
, Facharzt Arbeitsmedizin, dass die pos
tulierte dauerhafte Verschlechterung des Schweregrads der Depression aus versi
cherungsmedizinischer Sicht nicht plausibel nachvollziehbar sei. Aus den Akten gehe eine kurzzeitige Verschlechterung des depressiven Krankheitsbildes hervor, jedoch sei es zu einer raschen psychischen Stabilisierung gekommen. Es 
sei
 die Weiterführung der Psychotherapie ein
-
 bis zwei
m
al pro Woche empfohlen wor
den. Der Beschwerdeführer 
sei inzwischen
 nur noch ein
-
 bis zwei
m
al pro Monat in Behandlung, weshalb von einer weiteren Verbesserung des Gesundheitszustan
des auszugehen sei, da die Behandlungsfrequenz deutlich rückläufig sei. Aus ver
sicherungsmedizinischer Sicht sei daher von keiner wesentlichen Verschlechte
rung des Gesundheitszustandes im Vergleich zum Jahr 2015 auszugehen (Urk. 7/67/4). 
4.
    
Formell trat die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung des Beschwerdefüh
rers vom 18. Dezember 2017 ein. 
In der Sache hielt sie den Beschwerdeführer indes vorerst an, glaubhaft zu machen, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung erheblich verändert hätten (vgl. Urk. 
7/49). 
So
dann
 ersucht
e
 
sie 
nach Einreichung der Berichte
 den RAD darum, die eingereich
ten Unterlagen auf die Frage hin zu überprüfen, ob Nichteintreten zu verfügen sei (Urk. 7/67/2). Dass sie das Gesuch des Beschwerdeführers im Dispositiv der angefochtenen Verfügung
 in der F
olge
 irrtümlich abwies, statt auf dieses nicht einzutreten
,
 ändert nichts daran, dass sie in der Sache nicht auf die 
Neuanmel
dung eintrat, kommt es 
für diese Frage doch auf den wirklichen rechtlichen Ge
halt der Verfügung
 beziehungsweise auf den Umfang
 und die Qualität der durch die Beschwerdegegnerin getätigten Abklärungsschritte an
.
 
Im konkreten Fall kann –
 
entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (vgl. Urk. 1 S. 6) – nicht von einem materiellen Eintreten gesprochen werden, da die IV-Stelle 
einzig 
mit
tels F
ormularbericht aktuelle Angaben
 bei den behandelnden Ärzten 
erfragte
, je
doch 
keine eigenen Abklärungsschritte getätigt hat
 (vgl. Meyer/
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Art. 30-31 N 125)
. 
Die angefoch
tene Verfügung ist damit als
 
Nichteintretensentscheid
 der IV-Stelle 
zu qualifizie
ren.
 
    
Nachfolgend ist daher einzig zu prüfen, ob es dem Beschwerdeführer gelungen ist, eine tatsächliche Verschlechterung seines gesundheitlichen Zustandes seit dem 10. Dezember 2015 glaubhaft zu machen. 
5.
5.1
    
Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers bestehen hierfür jedoch keiner
lei Hinweise.
Vorab fehlt es aus somatischer Sicht an Anhaltspunkten, welche auf eine mögli
che Verschlechterung hinweisen würden, was denn der Beschwerdeführer zu Recht auch nicht behauptet. So liess sich zum einen eine 
stenosierende
 koronare Herzerkrankung ausschliessen (
Urk. 
7/63/17-19) und war zum anderen der stati
onäre Aufenthalt im Oktober 2017 einer akuten Blinddarmentzündung geschuldet (
Urk. 
7/63/13-15). Sodann hatte ein kraniales MRI regelrechte Verhältnisse visu
alisiert (
Urk. 
7/61/16). Soweit darüber hinaus somatische Diagnosen genannt wurden, hatten diese bereits früher Eingang in die Akten gefunden oder vermö
gen keine Auswirkung auf die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers zu zei
tigen (E. 3.1.2; 
Urk. 
7/63/
3; 
Urk. 
7/
63/
1
3).
5.2
    
Ebenso wenig lässt sich den im Neuanmeldungsverfahren aufgelegten Berichten in psychiatrischer Hinsicht etwas entnehmen, was nicht bereits seit Längerem aktenkundig ist oder eine andauernde Veränderung des Gesundheitszustandes begründen könnte. Bereits im Oktober 2015 hatte 
Dr. 
C.___
, behandelnder Psy
chiater, die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode genannt (Urk. 7/34/2; E. 3.2.1); die von ihm im Mai 2018 erhobenen Befunde entsprechen sodann weitgehend jenen, die er im Oktober 2015 benannt hatte (
Urk. 
7/34/2-3). Soweit der Beschwerdeführer unter Berufung auf seinen Aufenthalt in der 
Y.___
 eine Verschlechterung glaubhaft machen will, vermag er nicht durchzudringen. Auch der in diesem Bericht festgehaltene psychiatrische Befund (
Urk. 
7/52/2) ent
spricht weitgehend bereits Bekanntem. Es kommt hinzu, dass sich der Beschwer
deführer den Ärzten zufolge psychisch rasch stabilisierte und angab, vor allem noch durch Schlafstörungen und Zukunftssorgen belastet zu sein (
Urk. 
7/52/3). Solchermassen geklagte Beschwerden waren aber schon im Zeitpunkt der ersten, hier massgebenden Verfügung vom 1
0. 
Dezember 2015 aktenkundig (
Urk. 
7/34/2). Schliesslich zeigte sich die depressive Symptomatik gemäss Bericht der 
Y.___
 im Verlauf komplett rückläufig und wurden Suizidgedanken glaubhaft verneint (
Urk. 
7/52/3; E. 3.2.2). Damit fehlt es an Anhaltspunkten für eine lang
andauernde, relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes auch in psy
chiatrischer Hinsicht, was der RAD richtig erkannt hat (E. 3.2.3).
5
.
3
    
Wie bereits ausgeführt (E. 1.
4
), spielt der Untersuchungsgrundsatz, wonach die Verwaltung von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen ha
t
, im Neuanmeldungsverfahren nicht. Entsprechend erweist sich der Einwand des Beschwerdeführers, die Beschwerde
gegnerin habe den Sachverhalt nicht ordentlich abgeklärt
 
(Urk. 1 S. 6-8)
,
 
als un
begründet. Da 
den aktuellen
 Unterlagen keine Anhaltspunkte für eine erhebliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse (E. 1.2) entnommen werden konnten, ist es nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin keine weitergehenden Erhebungen anstellte. 
    
Ebenso wenig ist es zu bemängeln, dass die Beschwerdegegnerin im angefochte
nen Entscheid unter Verweis auf die Berichte der behandelnden Ärzte eine dau
erhafte Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht erkennen konnte. Dass sie sodann auf Ausführungen zu den diesbezüglichen weiteren Einwänden des Beschwerdeführers verzichtete, vermag angesichts der Unzulänglichkeiten der Einwände keine Gehörsverletzung zu begründen (
Urk. 
1 S. 4 f.).
5.
4
    
Zusammenfassend 
ist es
 de
m
 Beschwerdeführer
 nicht gelungen,
 eine anspruchs
relevante Änderung seines Gesundheitszustandes glaubhaft darzulegen
,
 und es sind keine weiteren Abklärungen zu tätigen. Mangels glaubhafter Veränderung des medizinischen Sachverhaltes erübrigen sich
 auch
 Weiterungen hinsichtlich
 der vom Beschwerdeführer erwähnten neuen versicherungsmedizinischen Recht
sprechung (Urk. 1 S. 4 ff.). Die angefochtene Verfügung ist im Ergebnis nicht zu beanstanden, was zur A
bweisung der Beschwerde führt. 
6
.
    
6
.1
    
Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu prüfen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfah
rensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und ermessensweise auf 
Fr. 
6
00.-- anzusetzen. Die dem Beschwerdeführer aus
gangsgemäss aufzuerlegenden Kosten sind infolge Gewährung der unentgeltli
chen Prozessführung 
(Urk. 8) 
jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu neh
men. 
6
.2
    
Mit Verfügung vom 7. Februar 2019 (Urk. 8) wurde dem Beschwerdeführer Rechtsanwalt Kaspar Gehring als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt. Da die
ser von der Möglichkeit, eine Honorarnote einzureichen (vgl. 
Urk. 
8 Dispositiv-Ziffer 3), keinen Gebrauch gemacht hat, ist die Entschädigung ermessensweise ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses festzulegen (
§ 
34 Abs. 3 
des Gesetzes über das Soz
i
alversicherungsgericht [
GSVGer
]). Unter Berücksichtigung der genannten Krite
rien ist die Entschädigung von Amtes wegen auf Fr. 1'
5
00.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
6
.3
    
Der Beschwerdeführer ist abschliessen
d
 auf 
§ 
16 Abs. 4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Entschädigung an den unentgeltlichen Rechtsvertreter verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss 
§ 
16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen
.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Kaspar Gehring, Zürich,
 wird mit 
Fr. 
1’500
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Kaspar Gehring
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelSherif