zh_sozialversicherungsgericht · AL.2020.00262 · 2021-03-31 · de
Beim Bezug von Krankentaggeldern bestimmt sich der versicherte Verdienst in Anwendung von Art. 39 AVIV nach dem Lohn, welcher die versicherte Person normalerweise erzielt hätte. Vorliegend entspricht dies dem Lohn bei der bisherigen Arbeitgeberin, welcher Grundlage für den bei der Krankentaggeldversicherung versicherten Jahreslohn bildete.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2020.00262
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
31. März 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Wyss
Stampfenbachstrasse
 161, 8006 Zürich
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1974
, 
meldete sich 
am 1
. 
April
 201
9
 
beim Regio
nalen Arbeits
vermittlungszentrum (RAV) 
Y.___
 zur Arbeits
ver
mittlung 
(Urk. 8
/
146
). 
Sie
 beantragte 
die Ausrichtung von
 Arbeitslosenentschädigung ab 
d
emselben Tag 
(Urk. 
8
/
144
).
    
Am 2
7. 
März 2020 verfügte
 die
 Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich, dass der versicherte Verdienst der Versicherten ab 
1. 
April 2019 Fr. 603.-- betrage und sie während der Rahmenfrist vom 
1. 
April 2019 bis 3
1. 
März 2021 Anspruch auf höchsten 260 Taggelder habe (
Urk. 
8/
2
3
).
 Dagegen erhob die Versicherte am 1
9. 
Mai 2020 Einsprache. Sie beantragte, es seien ihr die gesetz
lichen Leistungen zuzusprechen, i
nsbesondere sei der versicherte Verdienst korrekt festzusetzen (
Urk. 
8/
5
).
 
Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich wies d
iese Einsprache 
mit 
Einsprache
entscheid
 vom 
2. September
 2020
 ab (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 5
. 
Oktober
 2020 Beschwerde und bean
tragte, in
 
Aufhebung des angefochtenen 
Einsprachee
ntscheids
 vom 2. September 2020 
seien ihr die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen, insbesondere Taggelder ge
stützt auf den korrekt berechneten versicherten Verdienst.
 In verfahrensrecht
licher Hinsicht beantragte 
sie
 die Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels 
(Urk. 1 S. 2).
    
D
ie 
Beschwerdegegner
in
 beantragte 
m
it Beschwerdeantwort vom 
12
. 
Oktober
 2020 
Ab
weisung der Beschwer
de (Urk. 7, unter Beilage ihrer
 Akten, Urk. 8/1-
146
).
    
Mit Verfügun
g vom 1
9. 
Oktober 2020 wurde den Parteien mitgeteilt, dass das Gericht die Anordnung eines weiteren Schriftenwechsels
 nicht als erforderlich erachte
. Es bleibe ihnen jedoch unbenommen, sich nochmals zur Sache zu äussern und weitere sachbezogene Unterlagen einzureichen. Mit derselben Ver
fü
gung erhielt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin eine Kopie 
Beschwerde
antwort vom 
12
. 
Oktober
 202
0. 
Zudem wurden ihm die Akten der Beschwerde
gegnerin (
Urk. 
8/1-146) für 20 Tage zur Einsicht zugestellt. Er retour
nierte diese Akten am 2
8. 
Oktober 2020 (
Urk. 
12).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erfor
derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
4.
    
Zu ergänzen ist, dass das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich (AWA) die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 7. Oktober 2019
 wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbe
mühun
gen 
in der Kontrollperiode Septem
ber 2019 per 
1. 
Oktober 2019
 für 
1
6 Tage in der A
nspruchsberechtigung einge
stellt hat
.
 Mit 
Einspracheentscheid
 vom 1
8. 
Februar 2020 bestätigte das AWA seine Verfügung. Die von der Beschwerdeführerin gegen diesen 
Ein
sprache
ent
scheid
 am 
20. April 2020
 beim Sozialversicherungsgericht erho
bene Beschwerde ist Gegenstand des Verfahrens AL.2020.00116 und wurde mit Urteil heutigen Datums abgewiesen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
1.1.1
    
Nach Art. 9 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIG
)
 gelten - soweit das Gesetz nichts 
anderes
 vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zwei
jährige Rahmenfristen. Die Rah
menfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraus
setzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG).
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 
lit
. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraus
set
zungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).
1.1.2
    
Als Beitragszeiten angerechnet werden gemäss Art. 13 Abs. 2 
lit
. c AVIG auch Zeiten, in denen der Versicherte zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit (Art. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts, ATSG) oder Unfall (Art. 4 ATSG) keinen Lohn erhält un
d daher keine Beiträge bezahlt.
    
Mit Urteil 
AL.2015.00253
 vom 20. September 2016 führte das Sozialver
siche
rungsgericht des Kantons Zürich aus, dass dieser An
rechnungstatbestand unter 
anderem dann in Betracht
 
komme, wenn an Stelle der Lohnfortzahlungs
pflicht des Arbeitgebers Taggelder der Krankenversiche
rung fliessen. Er habe Koordina
tionsfunktion, weil Taggeldleistung
en
 dieses Sozial
versicherungszweigs nicht bei
trags
pflichtig seien (vgl. E. 6.6 jenes Urteils)
.
1.1.3
    
Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind 
namentlich Personen, die inner
halb der Rah
menfrist (Art. 9 Abs. 3
 AVIG
) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit 
wegen Krank
heit (
Art. 
3 ATSG) 
nicht erfüllen konnten 
(
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. b AVIG)
.
1.2
1.2.1
    
Nach Art. 23 Abs. 1 AVIG gilt als versicherter Verdienst der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungs
zeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde. Art. 37
 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung
 
(
AVIV
)
 regelt den Bemessungszeitraum. Nach 
Art. 37 
Abs. 1 
AVIV 
bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem Durchschnittslohn der letz
ten sechs Beitragsmonate (nach Art. 11 AVIV) vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Nach 
Art. 37 
Abs. 2 
AVIV 
bemisst er sich dann nach dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmo
nate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug, wenn dieser Durch
schnittslohn höher ist als derjenige nach 
Art. 37 
Abs. 
1
 AVIV
.
    
Der Bemessungszeitraum beginnt nach
 Art. 37
 Abs. 3
 AVIV
, unabhängig vom Zeitpunkt der Anmeldung zum Taggeldbezug, am Tag vor dem Eintritt eines anre
chenbaren Verdienstausfalls. Voraussetzung ist, dass vor diesem Tag min
destens zwölf Bei
tragsmonate innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit lie
gen. 
1.2.
2
    
Für Zeiten, die nach Art. 13 Abs. 2 
lit
. b-d AVIG als Beitragszeiten 
ange
rechnet werden, ist de
rjenige Lohn massgebend, den die v
ersicherte
 Person
 norm
aler
weise erzielt hätte (Art. 39 AVIV).
1.2.3
    
Für den versicherten Verdienst von Personen, die von der Erfüllung der Beitrags
zeit befreit sind oder die im Anschluss an eine berufliche Grundbildung Arbeits
losenentschädigung beziehen, gelten die in 
Art. 
41 AVIV geregelten Pauscha
l
ansätze
.
1.2.4
    
Haben Personen, die von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind, innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit während mindestens zwölf Monaten eine bei
trags
pflichtige Beschäftigung ausgeübt, so bestimmt sich der versicherte Ver
dienst auf Grund des erzielten Lohnes und des um den Beschäftigungsgrad gekürz
ten Pauschalansatzes
 (Art. 23 Abs. 2
bis
 AVIG)
.
    
Weist sich eine versicherte Person über eine genügende Beitragszeit aus und erfüllt sie gleichzeitig die Voraussetzung für eine Beitragsb
efreiung nach Art. 14 Abs
.
 1 AVIG, so berechnet sich der versicherte Verdienst aus dem erzielten Lohn und dem auf den Verhinderungsgrad umgerechneten massgebenden Pauschal
ansatz; Voraussetzung ist, dass der bisherige Beschäftigungsgrad und der Ver
hin
de
rungs
grad zusammen einer Vollzeitbeschäftigung entsprechen
 (Art. 40c AVIV)
.
2.
    
2.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den versicherten Verdienst der Beschwerdeführerin zu Recht auf 
Fr. 
603.-- pro Monat fest
ge
setzt
 hat
.
 Die Anzahl der Taggelder, welche die Beschwerdegegnerin mit 260 bemass
 (
Urk. 
2 S.
 
1)
, blieb unange
fochten.
2.2
    
Die 
Beschwerdegegnerin vertritt den Standpunkt, dass sich der versicherte Ver
dienst vorliegend gestützt auf 
Art. 
37 
Abs. 
3 AVIV
 berechne (
Urk. 
2 S. 5)
. 
Gemäss der von der Beschwer
de
führerin eingereichten Arbeitgeberbescheinigung und den Lohnab
rechnungen sei ein Stundenlohn von 
Fr. 
18.55 zuzüglich 1
3. 
Monatslohn vereinbart worden, was eine
n
 Bruttolohn von 
Fr. 
20.10 ergebe. Sie habe in einem Zeit
raum von 12 Monaten total 
Fr. 
7'240.7
0
 verdient
. 
Dies ergebe einen durch
schnittlichen Monats
ver
dienst von 
Fr. 
603.--
 (Urk. 8/23 S. 4)
.
 Dies ent
spreche vorliegend dem von der Beschwerdeführerin bezogenen Krankentag
geld, wenn dieses auf 100
 %
 aufgerechnet werde (
Urk. 
2 S. 5).
 Da keine weiteren Einkom
men
 der Beschwerdeführerin
 als Arbeit
nehmer
in
 nachge
wiesen seien, müsse dieser Betrag als versicherter Ver
dienst bei einem Beschäftigungsgrad von 16.43
 %
 fest
gelegt werden. Der ver
sicherte Verdienst sei ab 
1. 
April 2019 auf 
Fr. 
603.-- fest
zu
setzen
 
(
Urk. 8/23 S. 4
).
 
Art. 
23 
Abs. 
2
bis
 AVIG sei hier nicht an
wendbar
 (Urk. 2 S. 5)
.
2.3
    
Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass die Beschwerdegegnerin 
Art. 
23 
Abs. 
2
bis
 AVIG offensichtlich nicht richtig verstehe. Zwar sei es zutreffend, dass sie eine Betragszeit von 13 Monaten aufweise, weshalb 
sie 
nach dem Wortlaut von 
Art. 
14 
Abs. 
1 AVIG
 nicht von der Beitragszeit befreit wäre, da sie die Beitragszeit auf
grund ihres Teilzeitpensums bereits erfüllt habe. 
Art. 
23 
Abs. 
2
bis
 AVIG 
sei 
aber 
exakt für Konstellationen der vorliegenden Art ins Gesetz aufgenommen worden. Gemäss der Botschaft soll mit der neuen Regelung verhindert werden, dass Per
sonen, welche trotz Ausbildung, Kindererziehung, Krankheit usw. einer Teil
zeit
beschäftigung nachgehen würden, eine geringere Arbeitslosenentschä
di
gung erhal
ten, als Personen, die auf Grund der genannten Ereignisse vollum
fäng
lich 
ver
hin
dert gewesen seien, eine beitragspflichtige Beschäftigung ausüben. Sie sei 
bereits zu Beginn der zweijährigen Betragsrahmenfrist am 1. April 2017 arbeits
unfähig gewesen. 
Sie habe aber eine Teilzeitbeschäftigung ausgeübt (Urk.
 
1 S. 4). 
Ihr versicherter Verdienst sei daher gestützt auf 
Art. 
23 
Abs. 
2
bis
 AVIG
 aufgrund ihres Lohnes und des um den Beschäftigungsgrad gekürzten Pauschalansatz
es (für den versicherten Verdienst von Personen, die von der Erfüllung der Beitrags
zeit befreit sind
)
 festzusetzen (
Urk. 
1 S. 5).
3.
3.1
    
Weil sich die Beschwerdeführer
in
 am 1. April 20
19
 beim RAV zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung angemeldet hat (Urk. 8
/
146), konnten die Anspruchs
voraussetzungen zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung (Art. 8 Abs. 1 AVIG) frühestens an jenem Tag erfüllt sein (Art. 10 Abs. 3 AVIG). Dies führt zu einer vorliegend massgebenden Rahmenfrist fü
r die Beitragszeit vom 1
. 
April 2017
 bis 3
1
. März 20
19
 (Art. 9 Abs. 3 AVIG).
3.2
    
Die Beschwerdegegnerin 
hielt
 im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 2. Sep
tember 2020
 
fest
,
 es sei unbestritten, dass die Beschwerdeführerin in der Beitragsrahmenfrist eine Beitragszeit von 13 Monaten nachweisen könne (
Urk. 
2 S. 4). 
Gemäss der Arbeitgeberbescheinigung
 der Putzfrauenagentur
 
Z.___
 vom 
2. 
Mai 2019 war die Beschwerdeführerin vom 1
3. 
Juni
 2016 bis 30.
 
April 2018
 bei diesem Unternehmen angestellt (
Urk. 
8/111 S. 1)
.
 Demnach stand die Beschwerdeführerin innerhalb der vorliegend massgebenden Beitrags
rahmenfrist
 zwar
 während 13 Monaten (
1. 
April 2017 bis 3
0. 
April 201
8
) in einem Arbeitsverhältnis. Aus den Angaben der Putzfrauenagentur 
Z.___
 ergibt
 
sich 
jedoch auch
, dass die Beschwerdeführerin bereits a
b dem 
6. 
März 2017 wegen Krankheit an der Arbeitsleistung verhindert 
war und bis zum Ende de
s
 Arbeits
verhältnisses am 3
0. 
April 2018 aus demselben Grund nicht mehr für 
ihre ehemalige
 Arbeitgeberin gearbeitet hat 
(
Urk. 
8/111 S. 1).
 
An der Leistung von Krankentag
gelder
n
 durch die AXA Versicherun
gen AG ab 1
2. 
April 2017 wegen einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit bestehen
 aufgrund deren Leistungsübersicht 
sodann ebenfalls 
keine Zweifel (
Urk. 
8/131)
.
 
Nach dem Ende des Arbeitsver
hält
nisses mit der Putzfrauenagentur 
Z.___
 per 
3
0. 
April 2018 
richtete die
 
AXA Versicherungen der Beschwerde
führerin die Krankentaggelder bis am 1
2. 
März 2019 direkt aus (Urk. 8/102-103
, 
Urk. 
8/132, 
Urk. 
8/134
).
    
Gemäss diesen Angaben kann somit nicht gesagt werden, dass die Beschwerde
führerin vom 
1. 
April 2017 
bis 30. April
 2018
 infolge Krankheit
 teilzeitlich gear
beitet 
hätte
. Es war vielmehr so, dass dies Beschwerdeführerin in jene
r
 Zeit
periode 
zwar noch 
in einem 
Arbeitsverhältnis
 
zur
 Putzfrauenagentur 
Z.___
 stand, 
damals aber 
100 % arbeitsunfähig war
 (vgl. 
die Angaben der Putzfrauen
agen
tur 
Z.___
, 
Urk. 
8/111 S. 1
,
 und diejenigen der AXA Versiche
rungen AG
, 
Urk. 
8/
131
)
 und
 
von ihrer ehemaligen Arbeitgeberin 
Krankentag
gelder
 statt Lohn
 ausbezahlt 
er
hielt
 (vgl. 
Urk. 
8/89-90, 
Urk. 
8/113)
.
    
Damit hat die Beschwerdeführerin in jener Zeit zwar keine beitragspflichtige Tätig
keit ausgeübt. 
In Anwendung von Art. 13 Abs. 2 
lit
. c AVIG ist 
aber
 die gesamte Zeitperiode vom 
1. 
April 2017 bis 30. April 2018
 (13 Monate)
 als Bei
tragszeit anzurechnen.
 
4.
    
4.1
    
Weil der Beschwerdeführerin die Zeitperiode vom 
1. 
April 2017 bis 30. April 2018 in Anwendung von Art. 13 Abs. 2 
lit
. c AVIG als Beitragszeit anzurechnen
 ist, bestimmt sich der versicherte Verdienst hier somit nach 
Art. 
39 
AVIV
 
beziehungs
weise nach dem Lohn
,
 den die Beschwerdeführerin
 norm
alerweise er
zielt hätte.
 
Mit 
Urteil AL.2015.00253
 vom 20. September 2016 stellte das Sozialver
sicherungs
gericht für die Zeit des Bezugs der Krankentag
gel
der auf den normalerweise ver
sicherten Verdienst ab (E. 6.6 jenes Urteils). Vor
liegend ist dies der versicherte Verdienst der Beschwerdeführerin 
gemäss ihren Einkünften 
bei der Putzfrau
en
agentur 
Z.___
. Die Beschwerdegegnerin ermittelte einen Beschäfti
gungs
grad von 16.43 % und ein von der Beschwerdeführerin bei diesem Unter
nehmen innerhalb von 12 Monaten erzielten Verdienst von total Fr. 7'240.70 
(vgl. die Berechnungstabelle versicherter Verdienst der Beschwerde
gegnerin, 
Urk. 
8/88 [letzte Seite])
. 
Die 
Beschwerdeführerin
 hat dies nicht bestritten
.
 Der von der Beschwer
degegnerin ermittelte Jahresverdienst entspricht 
zudem 
in etwa dem Jahreslohn, welcher bei der AXA Versicherungen AG versichert war (
Fr. 
7'242.
,
 Urk. 8/102-103). Auf die Berechnungen der Beschwerdegegnerin abstellend
 ergibt
 dies
 ein durchschnittliches Einkommen von 
Fr. 
603.--, was mit dem von der Beschwerdeführerin normalerweise erzielten Lohn gleich
zu
setzen ist. In Anwen
dung von 
Art. 
39 AVIV resultiert
 somit
 ein versicherter Verdienst in der
selben Höhe.
4.2
    
Den Akten sind keine Anhaltspunkte zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin am 13. Juni 2016 bereits krank gewesen wäre und aus diesem Grunde ein Pensum von lediglich 16.43 % aufgenommen hätte. Eine Krankschreibung erfolgte erst ab dem 6. März 2017. Daher verhält es sich auch nicht so, dass die Beschwerde
führerin aufgrund von Krankheit nicht in der Lage gewesen ist, über das Pensum von 16.43 % hinaus zu arbeiten. Vielmehr begnügte sie sich ausweislich der 
Akten freiwillig mit diesem Pensum. Daher liegt auch unter Berücksichtigung von Art. 23 Abs. 2
bis
 AVIG der Befreiungstatbestand Krankheit im Sinne von Art. 14 Abs. 1 
lit
. b AVIG nicht vor. 
5.
    
Es ist demnach nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin den ver
si
cherten Verdienst ab 
1. 
April 2019 vorliegend auf 
Fr. 
603.-- festgesetzt hat.
    
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Thomas Wyss
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher