zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00693 · 2016-01-11 · de
Rückerstattung: Gutheissung der Beschwerde aufgrund Aufhebung der rentenaufhebenden Verfügung im Parallelverfahren.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00693
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner
Urteil
 
vom 
11. Januar 2016
in Sachen
X..___
Beschwerdeführer
vertreten durch Fürsprecher Herbert Schober
Anwaltskanzlei 
Kieser
 Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
    
Nachdem die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 4. Juni 2015 die vom Beschwerdeführer seit April 2009 bezogenen Rentenleistungen im Gesamtbetrag von Fr. 144‘084.-- zurückgefordert hat (Urk. 2),
    
nach Einsicht in die Beschwerde vom 
2
4. 
Juni 2015
, mit welcher 
der Beschwer
deführer
 die Aufhe
bung 
der angefochtenen Verfügung
, eventualiter die 
Rück
weisung
 der Sache an die Verwaltung zur genügenden Begründung
 beantragt hat (
Urk. 
1
), und in die auf Abweisung der Beschwerde schliessende Beschwer
de
antwort 
der Beschwerdegegnerin
 vom 
1. September 2015
 (
Urk. 
7
),
    
unter Hinweis auf 
das 
mit heutigem Datum vom hiesigen Gericht erlassene Urteil im
 
Verfahren IV.2015.00390, womit die rentenaufhebende Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 12. März 2015 aufgehoben w
i
rd
,
    
in Erwägung,
 
dass
    
unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten sind (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs
rechts; ATSG
),
    
die Beschwerdegegnerin ihre Rückforderung mit der am 12. 
März
 2015 verfüg
ten rückwirkenden Rentenaufhebung ab 1. April 2009 begründet (Urk. 2 S. 1),
    
das hiesige Gericht mit Urteil
 vom heutigen
 Tag im Verfahren IV.2015.00390
 
in Gutheissung der 
vom Beschwerdeführer erhobene
n
 Beschwerde 
die 
rentenauf
hebende
 Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 12. März 2015 
aufgehoben 
hat
,
    
demzufolge
 kein Raum mehr für die Rückforderung 
der 
(zu Recht erfolgten) Rentenleistungen besteht,
 weshalb 
die angefochtene Verfügung vom 
4. Juni 2016 
in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben ist,
    
a
usgangsgemäss dem 
anwaltlich vertretenen 
Beschwerdeführer eine Prozessent
schädigung von Fr. 
1‘4
00
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzu
sprechen ist (§ 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht; 
GSVGer
)
,
erkennt das Gericht:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 4. Juni 2015 aufgehoben.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos
.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessent
schä
digung von 
Fr. 
1‘4
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Fürsprecher Herbert Schober
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMeier-Wiesner