zh_sozialversicherungsgericht · AL.2023.00250 · 2024-05-27 · de
Wiedererwägung des angefochtenen Einspracheentscheids, Gegenstandslosigkeit


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2023.00250
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser als Referentin
Gerichtsschreiberin Hediger
Verfügung
 vom 
27. Mai 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
1.
    
Mit Verfügung vom 1
2. 
September 2023 hatte die Beschwerdegegnerin einen An
spruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung im Zeitraum vom 
3. 
Juli bis 2
2. 
Dezember 2023 vereint. 
Mit 
Einspracheentscheid
 vom 
1
5. 
November 2023
 hiess die Beschwerdegegnerin die dagegen erhobene Einsprache in dem Sinne teilweise gut, als sie 
einen Anspruch des Beschwerde
führers auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Dezember 2023
 bejahte
, 
für den Zeitraum vom 3. Juli bis 3
0. 
November 2023 
jedoch 
vereinte
 (
Urk. 
2
). 
Dagegen erhob der Beschwerdeführer a
m 
1
2. 
Dezember 2023
 
Beschwerde und beantragte
, es sei in Aufhebung des angefochtenen Entscheids bei der Bestimmung des versicherten Verdienstes der Betrag des Long Intensive Plan (LTIP) 
für das Jahr 2023 
zu berücksichtigen
 
(
Urk. 
1
 S. 
2
; vgl. auch Beschwerdeverbesserung vom 19.
 
Januar 2024, 
Urk. 
6
). Mit Beschwerdeantwort vom 
2
1. 
Februar 2024
 reichte die Beschwerdegegnerin den Wiedererwägungsentscheid vom 
2
1. 
Februar 2024
 ein und ersuchte um Abschreibung des Verfahrens zufolge Gegenstandslosigkeit
 (
Urk. 
10, 
Urk. 
11/1)
.
2.
    
Nach Art. 53 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) kann der Versicherungsträger eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. 
    
Es ist alsdann ein allgemeiner Verfahrensgrundsatz, dass die Wiedererwägung der 
angefochtenen
 Verfügung während eines hängigen Verfahrens zu dessen Gegenstandslosigkeit führt, wenn mit der Wiedererwägung dem im Beschwerde
verfahren gestellten Rechtsbegehren vollumfänglich entsprochen wurde (
vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 8C_1036/2012 vom 21. Mai 2013 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 127 V 228 E. 2b/
bb
).
3.
    
Mit Verfügung vom 1
8. 
April 2023 wurde der Beschwerdeführer ersucht, dem Gericht innert 10 Tage ab Erhalt dieser Verfügung mitzuteilen, ob die Vorinstanz mit dem Entscheid vom 2
1. 
Februar 2024 vollumfänglich den in der Beschwerde gest
e
llten Begehren entsprochen hat
; bei unbenutztem Fristablauf gehe das Gericht davon aus, dass dies der Fall sei 
(
Urk. 
14
). 
    
Der
 Beschwerdeführer 
hat sich 
innert Frist dazu nicht vernehmen lassen
. Es
 ist 
daher 
androhungsgemäss davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin dem Antrag 
des Beschwerdeführers
 m
it dem Wiedererwägungsentscheid vom 
21.
 
Februar 2024
 vollumfänglich entsprochen
 
hat
, weshalb das Verfahren als gegenstandslos geworden abzuschreiben ist.
Die Referentin verfügt:
1.
    
Der Prozess wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Hediger