zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2014.00112 · 2015-01-15 · de
Mangels Gutgläubigkeit beim Leistungsbezug besteht kein Anspruch auf Erlass der Rückerstattungsschuld. (BGE 9C_126/2015)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2014.00112
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Bachofner als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Volz
Urteil 
vom 
15. Januar 2015
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
gegen
Gemeinde 
Z.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Mit Verfügung vom 2
1. 
Februar 2012 (Urk. 7/19) forderte die Gemeinde 
Z.___
,
 Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, von 
X.___
,
 geboren 1945, und von seiner Ehegattin
, 
Y.___
,
 geboren 1957, zu Unrecht ausgerichtete 
Ergänzungs
leistungen
 und 
Beihilfen im Betrag von insgesamt Fr. 11‘628.-- zurück. Am 1
5. 
März
 2012 stell
ten der Versicherte und seine Ehegattin bei der Gemeinde 
Z.___
,
 
Durch
führungsstelle
 für Zusatzleistungen zur AHV/IV, ein Gesuch um Erlass der Rück
forderung im Betrag von Fr. 11‘628.-- (Urk. 7/25). 
    
Mit einem mit „
Einspracheentscheid
 auf Erlassgesuch vom 1
5. 
März 2012“ be
zeichneten Verwaltungsakt vom 2
1. 
August 2012 (Urk. 7/43) wies die Gemeinde 
Z.___
,
 Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, das 
Erlass
ge
such
 des Versicherten und seiner Ehegattin mangels guten Glaubens ab. 
1.2
    
Mit Entscheid vom 
7. 
April 2014 (Prozess Nr. 
ZL.2012.00088
) trat das hiesige Gericht auf die vom Versicherten und seiner Ehegattin gegen den Verwaltungs
akt vom 2
1. 
August 2012 erhobene Beschwerde mangels funktioneller Zustän
dig
keit nicht ein und überwies die Akten an die Gemeinde 
Z.___
 zur Beur
teilung der Einsprache der Beschwerdeführenden vom 1
9. 
September 2012 ge
gen
 die Verfügung vom 2
1. 
August 2012.
1.3
    
Mit einem als „Verfügung über den Erlass von Zusatzleistungen“ bezeichneten Verwaltungsakt vom 
4. 
Juli 2014 (
Urk. 
7/56) 
wies die Gemeinde 
Z.___
 das Erlassgesuch des Versicherten und seiner Ehegattin erneut mangels guten Glau
bens ab. Die vom Versicherten und seiner Ehegattin am 
2. 
September 2014 ge
gen
 den Verwaltungsakt vom 
4. 
Juli 2014 erhobene Einsprache (
Urk. 
7/57) wies die Gemeinde 
Z.___
 mit 
Einspracheentscheid
 vom 
7. 
Oktober 2014 (Urk. 7/58 = 
Urk. 
2) ab. 
2.
    
Dagegen erhoben der Versicherte und seine Ehegattin mit Eingabe vom 
5. 
Novem
ber 2014 
(
Urk. 
1) Beschwerde und beantragten sinngemäss
 die Aufhe
bung des angefochtenen Verwaltungsaktes vom 
7. 
Oktober 2014 
und den Erlass der Rückforderung im Betrag von Fr. 11‘628.--.
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
2
1. 
November 2014 
(Urk. 6) beantragte die Ge
m
einde 
Z.___
 die Abweisung der Beschwerde, wovon dem Versicherten und
 seiner Ehegattin am 
2
5. 
November 2014 
eine Kopie zugestellt wurde (Urk. 8).
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Be
schwer
de
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
2.
2.1
    
Mit Urteil vom 
7. 
April 2014 in Sachen der Parteien (Prozess Nr.
 
ZL.2012.00088
) ist das hiesige Gericht mangels funktioneller Zuständigkeit auf die Beschwerde vom 19. September 2012 nicht eingetreten werden, und hat die Sache an die 
Be
schwerdegegnerin
 überwiesen, damit diese die Eingabe der Be
schwerdeführenden vom 19. September 2012 als Einsprache gegen die Verfü
gung
 vom 21. August 2012 prüfe und anschliessend mit Erlass eines 
Ein
sprache
ent
scheids
 darüber befinde.
2.2
    
Wie die an sich unzulässige erneute Verfügung vom 4. Juli 2014 über den glei
chen Streitgegenstand rechtlich zu qualifizieren ist, kann aus 
prozessöko
no
mi
schen
 Gründen offen gelassen werden, da sich im Ergebnis nichts ändert.
3.
3.1
    
Unrechtmässig bezogene Leistungen sin
d gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG zu
rück
zu
erstatten (Satz 1); wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie 
nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Satz 2 in Ver
bindung mit
 
Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des 
So
zi
alver
siche
rungs
rechts
, ATSV).
3
.2
    
Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger nicht nur 
keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner Nachlässigkeit schuldig ge
macht
 haben. Daraus erhellt, dass der gute Glaube von vornherein entfällt, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder 
grobfahr
l
ässige
 Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann
 sich der Rückerstattungspflichtige auf den guten Glauben be
rufen, wenn 
sein fehlerhaftes Verhalten nur eine leichte Fahrlässigkeit darstellt (BGE 112 V 97
 E. 2c). Bei der Frage nach der Gutgläubigkeit beim 
Leistungsbe
zug
 ist zu unter
scheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechts
bewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glau
ben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen (BGE 122 V 221 E. 3, SVR 2007 IV Nr.
 
13 S. 49 E.
 
3.2). 
3.3
    
Nach der Rechtsprechung scheidet der gute Glaube regelmässig aus, wenn ein Berechnungsfehler vorliegt, welchen die versicherte Person bei Beachtung der 
ihr zumutbaren Aufmerksamkeit ohne weiteres hätte erkennen müssen (Urteil des
 Bundesgerichts P 62/04 vom 6. Juni 2005 E. 4.3). 
3.4
    
Das Bundesgericht hat in einem Fall aus dem Jahre 2011, bei welchem ein bis
her unverheirateter Versicherter eine im Vergleich zu Verheirateten höhere 
Er
gänzungsleistung
 bezog und der EL-Durchführungsstelle seine Heirat recht
zeitig und korrekt gemeldet hatte, erkannt, dass die Meldung seiner Heirat den Versi
cherten nicht vom Vorwurf grober Nachlässigkeit zu entlasten vermöge, wenn die EL-Durchführungsstelle es versäumt habe, nach dem Hinweis des Versi
cher
ten auf die Hochzeit die Leistungen neu zu berechnen, weil eine mit zumut
barer 
Sorgfalt vorgenommene Prüfung des der Verfügung beigelegten 
EL
Berech
nungs
blattes
 ganz erhebliche Unstimmigkeiten aufgezeigt hätte, und da es selbst 
einem Laien ohne spezielle Kenntnisse der EL
Berechnung hätte auf
fallen müssen
, dass trotz der Heirat keine Änderungen in der EL-Berechnung vorge
nommen worden seien. Der Versicherte, welcher die Ergänzungsleistungen weiterhin im Betrag, der für eine alleinstehende Person ermittelt wurde, entge
gengenommen hatte, habe nicht nur in leichter Weise gegen die Sorgfaltspflicht verstossen, weshalb der gute Glaube zu verneinen sei (Urteil des Bundesgerichts 9C_453/2011 vom 15. September 2011 E. 4.1 f.).
    
In einem anderen Fall aus dem Jahre 2008 hatte der Versicherte eine Rente der SUVA in der EL-Anmeldung aufgeführt und der EL-Durchführungsstelle einen 
Rentenausweis eingereicht. Diese setzte jedoch bei der Berechnung der jährli
chen
 Ergänzungsleistung unter den anrechenbaren Einnahmen versehentlich den mo
nat
lichen Rentenbetrag an Stelle des jährlichen Betrags ein. Das Bun
desgericht 
stellte fest, dass sämtliche Positionen sowie der Ausgaben- bezie
hungsweise 
Ein
nahmenüberschuss
 im Berechnungsblatt explizit und leicht er
kennbar mit den Jahres- und nicht mit den Monatswerten aufgeführt worden seien. Da der Ver
sicherte selbst bei oberflächlicher Durchsicht des 
EL-Berech
nungsblattes
 in einer Aufstellung, welche ansonsten durchwegs Jahreswerte enthielt, hätte erkennen können und müssen, dass die EL-Berechnung unzu
treffend war, sei sein guter 
Glauben zu verneinen (Urteil des Bundesge
richts 8C_391/2008 vom 14. Juli 2008
 E. 4.4.2 ff.). 
3.5
    
In 
Art. 
28 ATSG ist die Mitwirkung der versicherten Person beim Vollzug gere
g
elt. Gemäss dieser Bestimmung haben die versicherten Per
sonen und ihre Ar
beit
geber beim Vollzug der Sozialversicherungsgesetze unent
geltlich mitzuwir
ken (Abs. 1) und es hat, wer Versicherungsleistungen bean
sprucht, unentgeltlich 
alle Auskünfte zu erteilen, die zur Abklärung des An
spruchs und zur Festset
zung
 der Versicherungsleistungen erforderlich sind (Abs. 2). 
    
Sodann haben gemäss 
Art. 
31 Abs. 1 ATSG die Bezüger und Bezügerinnen, ihre Angehörigen und Dritte, denen die Leistung zukommt, jede wesentliche Ände
rung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen dem Versicherungs
träger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden.
3.6
    
Des Weiteren
 bestimmt 
Art. 
24 der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV), dass die Anspruchs
be
rechtigten beziehungsweise deren gesetzliche
 Vertreter oder gegebenenfalls Drittperson
en
 oder Behörde
n, welchen 
eine Ergänzungsleistung ausbezahlt wird,
 
der kantonalen Durchführungsstelle 
unverzüglich Mitteilung v
on jeder Ände
rung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung 
der 
wirt
schaftlichen Verhältnisse
 zu machen haben. 
Diese Meldepflicht erstreckt sich 
so
dann 
auch auf Veränderungen, welche bei an der Ergänzungsleistung betei
lig
ten Familiengliedern des Bezugsberechtigten eintreten.
4.
4.1
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass 
die Beschwerdeführenden am 
7. 
Januar 2011 Kenntnis 
der Verfügung d
er Beschwerdegegnerin
 gleichen Datums (
Urk. 
7/7) er
hielten, wonach ihnen für die Zeit ab 
1. 
Januar 2011 eine ohne Berücksichti
gung einer Kinderrente als anrechenbare Einnahme bemessene jährliche 
Ergän
zungs
leistung
 und Beihilfe im Betrag von insgesamt Fr. 27‘816.
 ausgerichtet wurde. 
4.2
    
Mit Verfügung vom 2
4. 
Januar 2011 (
Urk. 
7/5) sprach die 
Ausgleichskasse der 
Zürcher Arbeitgeber 
dem Beschwerdeführe
r
 
mit Wirkung ab 
1. 
Oktober 2010 eine
 Kinderrente für seine Tochter 
A.___
 von monatlich 
Fr. 
912.-- ab 
1. 
Oktober 2010 
beziehungsweise 
von monatlich 
Fr. 
928.-- ab 
1. 
Januar 2011
 
zu
. 
4
.3
    
Am 
7. 
Februar 2012 hat die Beschwerdegegnerin Kenntnis 
der Ausrichtung ei
ner
 Kinderrente an den Beschwerdeführer ab 
1. 
Oktober 2010 erhalten (Urk. 7/12).
5.
5.1
    
Mit der Frage nach dem Unrechtsbewusstsein der Beschwerdeführenden (vgl.
 vorste
hende E.
 
3.2
) hat sich die Beschwerdegegnerin im angefochtenen 
Ein
spra
cheentscheid
 vom 4. Juli 2014 (Urk. 7/56) nicht näher befasst. Die Frage nach 
dem Unrechtsbewusstsein der Beschwerdeführenden kann vorliegend indes offen
 bleiben, wenn sie die ihnen obliegenden Auskunfts- und/oder Melde
pflichten grobfahrlässig verletzt haben sollten. Denn eine Verletzung der 
Aus
kunfts
- oder Meldepflicht kann 
gegebenenfalls als Indiz dafü
r gewertet werden kann, dass ein Leistungsbezüger bei Aufbringung der von ihm
 zu erwartenden Sorgfalt und Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel h
ätte erkennen können und müssen, was gegen die Gutgläubigkeit beim Leistungsbezug spricht. Wie auch in anderen Bereichen beurteilt sich die geforderte Sorgfalt nach einem objekti
ven Massstab, wobei jedoch das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (wie beispielsweise Urteilsfähigkeit, Ge
sundheitszustand, Bil
dungs
grad) nicht ausgeblendet werden darf (SVR 2007 IV Nr.
 
13 S.
 
49 E.
 
4.4 so
wie Urteile des Bundesgerichts 8C_819/2012 vom 2. Mai
 
2013 E.
 
3.2, 9C_14/2007
 vom 2. Mai 2007 E. 4.1 und I 622/05 vom 14. August 2006 E. 3).
5.2
    
Bei 
der 
Zusprechung einer Kinderrente von 
Fr. 
928.-- im Monat handelt es sich um eine wesentliche Änderung in den für die Versicherungsleistungen massge
ben
den Verhältnissen im Sinne von 
Art. 
31 Abs. 1 ATSG. Diese 
Einkommens
verän
derung
 hätten die Beschwerdeführenden der 
Beschwerde
gegnerin
 nach Er
halt der 
Verfügung betreffend Zusprechung einer Kinderrente vom 2
4. 
Januar 2011 (
Urk. 
7/5) 
unverzüglich melden müssen. Vorliegend steht indes fest, dass die Beschwer
deführenden die Beschwerdegegnerin erst am 
7. 
Februar 2012 über die Zusprechung einer Kinderrente mit Wirkung ab 
1. 
Oktober 2010 in Kenntnis setzten (vgl. Urk. 7/12). Dadurch haben die Beschwerdeführenden die 
Beschwer
degegnerin
 getäuscht und 
verhindert, dass 
Letztere 
die bezogene Kinderrente 
zu einem früheren Zeitpunkt bei der Bemessung der jährlichen Ergänzungsleistung 
als anrechenbare Einnahmen 
berücksichtigen konnte
. Damit 
erscheint das Ver
hal
ten der Beschwerdeführenden
 nicht mehr als leichte Nachlässigkeit sondern als eine qualifizierte und grobfahrlässige Verlet
zung der sich aus 
Art. 
28 
und 
Art. 
31 
ATSG 
sowie aus 
Art. 
24 ELV ergebenden 
Auskunfts- und Meldepflicht, wel
che der Annahme einer Gutgläubigkeit beim Leistungsbezug 
entgegen steht
. 
6
.
    
Demzufolge f
ehlte es den Beschwerdeführenden
 an der Erlassvoraussetzung des 
guten Glaubens. Bei diesem Ergebnis ist nicht zu prüfen, ob - als weitere Vo
r
aus
setzung für den Erlass der Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leis
tungen - eine grosse Härte vorliegt.
 
    
Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 
 
Der Einzelrichter erkennt:
1
.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2
.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Y.___
- 
Gemeinde Z.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
BachofnerVolz