zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.01020 · 2020-01-10 · de
Nichteintreten auf Neuanmeldung rechtens, eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustands wurde nicht glaubhaft gemacht; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.01020
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Rämi
Urteil
 vom 
1
0. 
Januar 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Reto 
Zanotelli
Anwaltskanzlei Reto 
Zanotelli
Weinbergstrasse 43, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1972, 
war von Mai 1993 bis März 1998 als Betriebsmit
arbeiter in einer 
Schweisserei
 tätig (
Urk. 
6/7) und 
meldete sich am 1
1. 
März 1998 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
6/
1
). Die Sozialversi
cherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm mit Verfügung vom 2
4. 
Oktober 2000 bei einem Invaliditätsgrad von 42
 %
 eine halbe (H
ärtefall-) Rente ab September 19
98 
zu 
(
Urk. 
6/
50
)
.
    
Am 1
3. 
Dezember 2001 stellte der Versiche
rte ein Revisionsgesuch
 (
Urk. 
6/58
)
, welches er
 am
 
8. 
April 2002 (
Urk. 
6/67) erneuerte. Nach medizinischen und erwerblichen Abklärungen sprach ihm die IV-Stelle 
mit Verfügung vom 1
6. 
Mai 2003 ab Dezember 2001
 eine ganze Rente
 
zu 
(
Urk. 
6/
102
)
.
 Am 
1. 
Juni 200
6 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, er habe bei einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 weiterhin Anspruch auf die bisherige Rente (
Urk. 
6/111).
1.
2
    
Nach Eingang des am 2
5. 
Juni 2009 ausgefüllten Revisionsfragebogens (
Urk. 
6/124) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 
1
6. 
November 2011 (
Urk. 
6/147) 
die am 1
6. 
Mai 2003 zugesprochene ganze Rente wiederer
wägungs
weise auf und setzte sie
 auf eine halbe Rente herab
. Die dagegen erhobene Beschwerde des Versicherten wurde vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 1
2. 
März 2013 im Verfahren IV.2011.01288 gutgeheissen (
Urk. 
6/156).
Mit Verfügung vom 
6. 
Januar 2014 hob die IV-
Stelle die bisher ausgerichtete
 
ganze 
Rente auf (
Urk. 
6/
209
), was vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 
3. 
Juni 2014 im Verfahren IV.2014.00090 bestätigt wurde (
Urk. 
6/
213
).
1.
3
    
Die IV-Stelle sprach dem Versicherten in der
 Folge mit Verfügung
 vom 2
9. 
Sep
tember 2014 berufliche Massnahmen zu (
Urk. 
6/
224
) und bestätigte den Anspruch auf Weiterausrichtung der aufgehobenen Rente (
Urk. 
6/
225
; vgl. 
Urk. 
6/
232
, 
Urk. 
6/
235
). 
Mit Verfügung vom 1
6. 
Dezember 2015
 
(
Urk. 
6/184) wurden die Wiedereingliederungsm
assnahmen
 p
er
 3
0. 
September 2009 abgebrochen und die bisher weiterausgerichtete ganz
e Rente eingestellt
, was vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 1
5. 
April 2016 im Verfahren IV.2016.00059 bestätigt wurde (
Urk. 
6/
288
).
1.
4
    
Am 
2
2. 
Dezember 2017 
meldete sich der Versicherte erneut bei der Invalidenver
sicherung zum Leistungsbezug an
 (
Urk. 
6/295
)
. Nach durchgeführtem 
Vorbe
scheidverfahren
 (
Urk. 
6/306, 
Urk. 
6/319
, 
Urk. 
6/320) trat die IV-Stelle mit Verfü
gung vom 2
5. 
Oktober 2018 (
Urk. 
6/327 = 
Urk. 
2) auf das neue Leistungsbegehren nicht ein.
2.
    
Der Versicherte erhob am 2
1. 
November 2018 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
5. 
Oktober 2018 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei auf das Lei
stungsbegehren einzutreten, es seien 
Abklärungen zum Gesundheits
zustand und zum Ausmass der Arbeitsun
fähigkeit vorzunehmen und
 die Leistun
gen festzulegen (
Urk. 
1 S. 2). D
ie IV-Stelle 
beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
0. 
Januar 2019 (
Urk. 
5) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwer
deführer am 1
5. 
Januar 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
7).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen 
Invaliditätsgradesverweigert
, so wird nach Art. 87 Abs. 3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. 
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass 
die Vorbringen
 der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. 
1.2
    
Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung ist von Amtes wegen zu prüfen, ob seit der ersten Rentenverfügung zwischenzeitlich eine erneute materielle Prüfung des Rentenanspruchs stattgefunden hat. War dies nicht der Fall, so ist auf die Entwicklung der Verhältnisse seit der ersten Ablehnungsverfügung abzustellen; wie im Revisionsverfahren bleiben allfällige, vorangehende 
Nichteintretensverfü
gungen
 aufgrund des fehlenden Abklärungs- und bloss summarischen Begrün
dungsaufwandes der Verwaltung unbeachtlich. Erfolgte dagegen nach einer ers
ten Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend gemach
ten Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer Sachverhaltsabklä
rung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) abermals rechtskräftig verneint, muss sich die leistungsan
sprechende Person dieses Ergebnis – vorbehältlich der Rechtsprechung zur Wie
dererwägung oder prozessualen Revision (vgl. BGE 127 V 466 E. 2c mit Hinwei
sen) – bei einer weiteren Neuanmeldung entgegenhalten lassen (BGE 130 V 71 E. 3.2.3; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.3 f.).
1.3
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung ver
pflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; 
verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Ein
tretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV
 
Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Eintretensfrage
, wenn die Verwal
tung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) davon aus, dass gemäss den vorliegenden Unterlagen die seit Jahren bekannten Beschwerden bestünden und keine wesentlich neuen Befunde ausgewiesen seien. Ferner habe sich die Diskushernie gebessert. Eine wesentliche Veränderung der beruflichen und medizinischen Situation sei nicht feststellbar (S. 2 oben).
2.2
    
Demgegenüber wandte der Beschwerdeführer 
im Wesentlichen 
ein (
Urk. 
1), 
dass gestützt auf die Feststellungen der behandelnden Ärzte ausreichend Anhalts
punkte für eine Verschlechterung des Gesundheitszustands bestünden (S.
 
6 
Ziff. 
7).
2.3
    
Strei
tig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung zu Recht nicht eingetret
en ist. Prozessthema ist, ob der Beschwerdeführer
 im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 
2 IVV glau
bhaft gemacht hat, dass sich sein
 gesundheitlicher Zustand seit der 
im Januar 2014 erfolgten, mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 
3. 
Juni 2014 bestätigten,
 
wiedererwägungsweisen Aufhebung der bisher ausg
e
richteten Rente
 wesentlich verschlechtert hat
.
3.
3.1
    
Am 2
9. 
Juni 2010 ersta
ttete 
Dr. 
Y.___
, Facharzt
 Psychiatrie und Psy
chotherapie, fallverantwortlicher Arzt
 Institut
 
Z.___
, ein Gutachten im Auftrag de
r Beschwerdegegnerin (
Urk. 
6/132
/1-24). Er stützte sich auf die den Gutachtern überlassenen und von ihnen zusätzlich eingeholten Akten (S. 2 ff.), ein neurolo
gisches Fachgut
achten (S. 6 f.; vgl. 
Urk. 
6/132
/30-34), sein psychiatrisches Fach
gutac
hten (S. 7 ff.; vgl. 
Urk. 
6/132
/35-42) und ein rheumatologisches Fachgut
ac
hten (S. 10 ff.; vgl. 
Urk. 
6/132
/43-60)
 und nannte
 die folgenden Diagnosen
 mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 17 
Ziff. 
4.1):
- 
chronisches 
lumbovertebrales
 Schmerzsyndrom
- 
nicht-
radikuläre
 Schmerzausstrahlung in beide Beine links mehr als rechts
- 
mässige 
Osteochondrose
 L5/S1 ohne 
Bandscheibenhernierung
, Band
scheiben-
Protrusion
 oder andere 
neurokompressive
 morphologische Korrelate, bei Dehydrierung der Bandscheibe L5/S1
- 
konventionell-radiologisch diskrete 
Scheuermann’sche
 Wirbelkör
perveränderungen 
tiefthoracal
, sonst Wirbelsäule von Th12 bis L5 mit regelrechten Verhältnissen
- 
intermittierendes chronisches 
cervicales
 Schmerzsyndrom
- 
Verdacht auf 
Thoracic
-outlet-Symptomatik anamnestisch
- 
klinische leichte muskuläre HWS-Beweglichkeitseinschränkung
- 
occipitofrontale
 chronische Kopfschmerzen
- 
anhaltend somatoforme Schmerzstörung 
(
ICD-10 F45.4
)
- 
dysphorische
 Gestimmtheit im Sinne einer leicht- bis mittelgradigen depressiven Episode, 
chronifiziert
 (ICD-10 F32.1)
- 
akzentuierte Persönlichkeitszüge vom hypochondrisch ängstlichen, retar
dierten, anamnestisch auch grenzbegabten Typ 
Die von den drei Gutachtern erarbeitete Gesamtbeurteilung (vgl. S. 18 Mitte) ergab, dass die objektiven Befunde in keiner Weise der vom Exploranden subjek
tiv empfundenen und dargestellten Symptomatik und dessen Schlüssen hinsicht
lich der Arbeitsfähigkeit entsprächen; die subjektive Einschätzung der Arbeitsun
fähigkeit habe mit objektiven Gründen nicht abgestützt und erklärt werden kön
nen (S. 22 oben). 
Die Gutachter kamen zum Schluss, dass der Beschwerdeführer in seiner ange
stammten Tätigkeit als Hilfsarbeiter nicht mehr arbeitsfähig sei (S. 22 
Ziff. 
6.2).
Für eine - näher umschriebene - angepasste Tätigkeit bestehe aus rheumatologi
scher Sicht eine Beeinträchtigung von 20
 %
. Aus neurologischer Sicht bestehe für eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit keine Beeinträchtigung. Aus psychi
atrischer Sicht bestehe eine Verminderung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 20
 %
 aufgrund der Depression und der anhaltenden somatoformen Schmerz
störung, wobei die Aggravationstendenz und die zumutbare Willensanstrengung berücksichtigt seien (S. 22 f. 
Ziff. 
6.3). 
3.2
    
Insbesondere g
estützt auf diese Beurteilung
 ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dass die geklagten Beschwerden zu den pathologisch-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gehörten und
 hob die Rente mit Verfügung vom 
6. 
Januar 2014 
w
iedererwä
gungsweise auf
 (
Urk. 
6/209)
. Mit Urteil vom 
3. 
Juni 2014 
im Verfahren
 IV.2014.00090
 hielt das hiesige Gericht fest, 
dass 
auch anhand der Kriterien der Schmerzrechtsprechung 
keine anspruchsrelevante Einschränkung
 
feststellbar sei
 (
S. 10 E. 4.4
) 
und gelangte zu der folgenden Schlussfolgerung (
S. 11 
E. 
4.5
):
Insgesamt bleibt festzuhalten, dass die - aus den genannten Gründen zulässiger
weise erfolgte - Anspruchsprüfung ergeben hat, dass gemäss ärztlicher Beurteilung, wie auch in der Perspektive der Schmerzrechtsprechung, im Verfügungszeitpunkt keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestanden hat, die einen weiteren Renten
anspruch zu begründen vermocht hätte. Die angefochtene Verfügung, mit welcher die Beschwerdegegnerin die zugesprochene Rente aufgehoben hat, erweist sich somit als rechtens, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.
4.
4.1
    
Dr. 
A.___
, Facharzt für 
Orthopädische Chirurgie und Trauma
tologie des Bewegungsapparates
, führte in seinem Bericht vom 1
4. 
Juni 2016 (
Urk. 
6/300/10) aus, die Kernspintomographie habe eine deutliche 
Regredienz
 der Diskushernie L5/S1 gezeigt. Es gebe keine Hinweise für eine Neurokompression. Die geklagten Beinschmerzen und die damit verbundenen 
Dysästhesien
 seien auf
grund der Kernspintomographie nicht erklärbar, weshalb eine neurologische Abklärung zu empfehlen sei (S. 1).
4.2
    
Dr. 
B.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und für 
Gast
roenterologie
, und 
Dr. 
C.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, Spital 
D.___
, nannten in ihrem Bericht vom 1
8. 
Juni 2016 über die am 
9. 
Juni 2016 erfolgte ambulante Notfallbehandlung (
Urk. 
6/300/7-
8) die folgen
den Diagnosen (S. 1):
- 
orthostatische
 Synkope, Erstdiagnose am 
8. 
Juni 2016
- 
anamnestisch möglicherweise Diabetes mellitus Typ II, Erstdiagnose unklar
- 
chronische Rückenschmerzen, Erstdiagnose unklar
- 
Adipositas Grad II
Anhand der
 anamnestischen Befunde erschein
e eine 
orthostatische
 Ursache der Synkope hochwahrscheinlich, möglicherweise durch den 
postprandialen
 Metabo
lismus begünstigt. Klinisch, elektrokardiographisch und labordiagnostisch hätten sich bis auf leicht erhöhte Transaminasen keine Auffälligkeiten finden lassen (S. 2 oben).
4.3
    
Dr. 
E.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, 
nannte in seinem Bericht vom 1
5. 
März 2017 (
Urk. 
6/300/3) als Diagnose ein chronisches, 
lum
bovertebrales
 Schmerzsyndrom bei einer ausgesprochenen Adipositas per magna. Der Beschwerdeführer gebe permanente Rückenschmerzen und Schmerzen im Bereich der rechten Wade an. Ab und zu würden Schulter-, Nacken- und Kopf
schmerzen vorkommen (S. 1).
I
n seinem Bericht vom 
7. 
April 2017 (
Urk. 
6/300/1-2) 
führte 
Dr. 
E.___
 
aus, der Beschwerdeführer leide an
 starken
 Rückenschmerzen, Schwindel, 
starken 
Kopf
schmerzen und sei permanent schlapp und müde
 (S. 1 oben). Er nannte die im Bericht von 
Dr. 
B.___
 und 
Dr. 
C.___
 vom Juni 2016 aufgefü
hrten Diagno
sen (vorstehend E. 4.2
). 
4.4
    
Dr. 
F.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
,
 
der den Beschwerdeführer seit 1
1. 
Mai 2017 ambulant psychiatrisch behandelt (Urk. 6/304 S. 1), 
führte in seinem Bericht vom 1
9. 
Januar 2018 (
Urk. 
6/298) aus, dass er sich der vorbestehenden Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) anschliesse
,
 mit depressiven Begleitsymptomen im Sinne einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episode. Eine verwertbare Arbeitsfähig
keit könne nic
ht mehr festgestellt werden. Eine Zustandsverbesserung im Laufe der letzten Jahre sei nicht zu erkennen. Vielmehr handle es sich um ein schwer 
chronifiziertes
 Zustandsbild, welches psychotherapeutisch nicht mehr 
angehbar
 sei. Somit könne von einer weiteren Zustandsverschlechterung ausgegangen wer
den (S. 2).
4.5
    
Dr. 
G.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, Spital 
D.___
, nannte in ihrem Bericht vom 2
0. 
April 2018 über die am 2
1. 
März 2018 erfolgte Diabetes-Sprechstunde (
Urk. 
6/324/5-6) als Diagnosen ein
en
 Diabetes mellitus Typ 2, chronische Rückenschmerzen und eine Adipositas (S. 1 oben). Es bestehe seit Jahren ein schlecht eingestellter Diabetes Typ 
2. 
W
ahrscheinlich 
liege 
eine 
schwierige soziale Situation mit langjähriger IV-Berentung, sehr wenig kör
perlicher Betätigung und nicht empfehlungsgerechter Ernährung
 
vor
. 
Der Beschwerdeführer habe angegeben, das
s er nur Insulin spritze
, wenn es unbedingt nötig sei. Er habe
 verschiedenste Beschwerden an
gegeben
, wovon sicherlich ein Teil mit den 
hyperglykämen
 Blutzuckerwert
en 
zu erklären 
se
ien, sodass sich diese
 bei
 einer
 Verbesserung der Blutzuckerwerte auch bessern würden (S. 2 oben).
4.6
    
Dr. 
E.___
 (vorstehend E. 4.3
) gab am 1
9. 
Juni 2018 (
Urk. 
6/317) an, dass der Beschwerdeführer an ausgesprochenen Rückenschmerzen, Schwindelbeschwer
den und rezidivierenden Kopfschmerzen leide. Seit Juni 2010 sei namentlich das Gewicht stark angestiegen. Es habe sich ein Diabetes mellitus Typ II entwickelt und die Schmerzen hätten sich 
chronifiziert
 (S. 1).
4.7
    
Dr. 
F.___
 führte in seinem Bericht vom 
3. 
Juli 2018 (
Urk. 
6/318/1) aus, dass er den Grund für eine Wiederanmeldung bei der IV vor allem darin sehe, dass sich der Zustand des Beschwerdeführers weiter 
chronifiziert
 habe. Ob er nun etwas mehr oder weniger Symptome im Vergleich zum Gutachten von 2010 zeige oder nicht, erscheine ihm dabei weniger bedeutsam, als vielmehr der jahrelang anhaltende Prozess der 
Chronifizierung
 und der vergeblichen therapeutischen Integrations
massnahmen sowie die fehlenden Ressourcen beziehungsweise die fehlende Resi
lienz, um die krankheitsbedingten Einschränkungen überwinden zu können. Zudem wäre zu prüfen, ob aufgrund der neuen rechtliche
n
 Lage die Vorausset
zungen für eine Berentung gegeben seien, da der Beschwerdeführer an einer 
chro
nifizierten
 mittelgradigen depressiven Episode leide, was nach den damaligen Gesetzen nicht ausgereicht habe, nach der neuen Rechtsprechung aber schon (S. 1).
5.
5.1
    
Mit Urteil des hiesigen Geric
hts v
om 
3. 
Juni 2014 (vorstehend E. 3.2
) - welches die letzte materielle Überprüfung des Rentenanspruches darstellt - wurde
 
insbe
sondere gestützt auf das 
Z.___
-Gutachte
n vom Juni 2010 (vorstehend E. 3.1
) 
die 
A
ufhebung der Rente bestätigt
. 
Im Gutachten wurden als Diagnosen ein chroni
sches 
lumbovertebrales
 Schmerzsyndrom, ein intermittierendes chronisches 
cer
vicales
 Schmerzsyndrom, eine anhaltend somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), eine 
dysphorische
 Gestimmtheit im Sinne einer leicht- bis mittelgradigen depressiven Episode, 
chronifiziert
 (ICD-10 F32.1)
,
 sowie akzentuierte Persönlich
keitszüge vom hypochondrisch ängstlichen, retardierten, anamnestisch auch grenzbegabten Typ 
genannt. Aus gesamtmedizinischer Sicht wurde von einer Arbeitsunfähigkeit in der angestammten und einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit ausgegangen.
5.2
    
Den
 
medizinischen Berichten zum aktuellen Ges
undheitszustand (vorstehend 
E. 
4.1-4.7
)
 
liegen keine Anhaltspunkte zugrunde, die 
auf eine relevante Verände
rung des medizinischen Sachverhalts schliessen
 lassen.
Zusätzlich
 zum Rückenleiden 
wurden neu Schwindelbeschwerden, starke Kopf
schmerzen, eine 
orthostatische
 Synkope
 sowie ein Diabetes mellitus Typ 2 diag
nostiziert (vgl. vorstehend E. 4.2
-
4.
3, 
E. 
4.5-4.6
). 
Invalidenversicherungsrechtlich sind nicht die Diagnosen und deren Anzahl entscheidend, sondern die Auswir
kungen der gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf die Arbeitsfähigkeit (BGE 136 V 279 E.3.2.1 mit Hinweis auf BGE 127 V 294). Eine Änderung der erhobenen Diagnosen sagt deshalb als solche nichts über die Entwicklung des Invaliditäts
grades
 aus
.
 
Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die neu hinzugetretenen Diagnosen eine Arbeitsunfähigkeit zu begründen vermögen, zumal in den Berichten der behandelnden Ärzte
 
Dr. 
E.___
, 
Dr. 
B.___
 und 
Dr. 
G.___
 eine solche auch nicht behauptet wird. 
Dr. 
G.___
 macht
e denn auch darauf aufmerk
sam, dass die vom Beschwerdeführer angegebenen Beschwerden sicherlich zu einem Teil i
m
 Zusammenhang mit den 
hyperglykämen
 Blutzuckerwerten stün
den, sodass bei einer optimalen Einstellung des Diabetes eine Verbesserung der Beschwerden zu erwarten s
ei (vgl. vorstehend E. 4.5
).
Ferner führte 
Dr. 
A.___
 auf, dass sich eine deutliche 
Regredienz
 der Dis
kushernie L5/S1 gezeigt
 habe und
 keine Hinweise für eine Neurokompression
 vorlägen
. Die geklagten Beinschmerzen und die damit verbundenen 
Dysästhesien
 seien aufgrund der Kern
spintomographie auch nicht erklärbar (vgl. vorstehend E
. 4.1
).
 Eine erheblich
e Verschlechterung der somatischen Beschwerden wurde nach dem Gesagten nicht glaubhaft gemacht.
5.3
    
Aus psychiatrischer Sicht diagnostizierte 
Dr. 
F.___
 
eine
 somatoforme Schmerzstö
rung sowie 
eine 
leichte bis mittelgradige depressive Episode
.
 
Eine Zustandsver
besserung sei im Laufe der letzten Jahre nicht zu erkennen gewesen. Die Ver
schlechterung des Gesundheitszustands ergebe sich aus seiner Sicht insbesondere aus dem 
chronifizierten
 Zustandsbild. Des Weiteren wäre zu prüfen, ob aufgrund der aktuellen rechtlichen Lage die Voraussetzung
en
 für eine Berentung gegeben seien. 
Diesbezüglich ist anzumerken, 
dass bereits im psychiatrischen 
Z.___
-Teilgutach
ten von einer anhaltend somatoformen Schmerzstörung ausgegangen wurde, wobei die Beschwerden als quälend, anhaltend, therapieresistent beschrieben wurden 
(
Urk. 
6/132/35-42 S. 6 unten)
. Ferner 
wurde
n
 
auch
 die Kriterien für eine leichte bis mittelgradige depressive Episode 
als 
erfüllt
 erachtet
 und diese als 
chro
nifiziert
 beurteilt (
Urk. 
6/132/35-42 S. 7 Mitte
)
. Schliesslich wurde festgehalten, dass die Prognose 
ernst und das Leiden 
chronifiziert
 sei (
Urk. 
6/132/35-42 S. 8 
oben)
. 
Unter Berücksichtigung des bereits 
damals
 als 
chronifiziert
 beurteilten psy
chischen Zustandsbilds
 wurde von 
einer 
20%ige Beeinträchtigung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit
 ausgegangen, was in Anbetracht der relevanten Befunde 
schlüssig 
und umfassend 
begründet
 erscheint.
 Nach dem Gesagten wurde die von
 
Dr. 
F.___
 diagnostizierte somatoforme S
chmerzstörung,
 die leichte bis mittelgra
dige depressive Episode
 sowie deren 
Chronifizierung
 bereits vollumfänglich anlässlich der letzten materiellen Prüfun
g des Anspruchs berücksichtigt. 
An die
ser Schlussfolgerung vermögen auch die gescheiterten Eingliederungsmassnah
men nichts zu ändern, welche für sich alleine
 
die nachvollziehbar begründete medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeitseinschätzung nicht in Zweifel ziehen.
 
Der Bericht von 
Dr. 
F.___
 vermag somit keine Verschlechterung des psychischen Gesundheitsz
ustandes zu begründen; bei seiner
 Beurteilung des Gesundheitszu
stands der Beschwerdeführerin handel
t es sich demnach 
um eine andere Beurtei
lung eines im Wesentlich unveränderten Sachverhaltes.
 
Überdies begründete 
Dr. 
F.___
 seine Einschätzung unter anderem mit Hinweis bezugnehmend auf die geänderte Rechtsprechung zur Erheblichkeit von depressiven Beeinträchtigungen, womit er sich über seine medizinische Fachzuständigkeit hinausbegab und zudem inhaltlich einem Irrtum unterlag, wurde die Rente 2014 doch nicht mangels recht
licher Relevanz der diagnostizierten Depression aufgehoben, sondern 
im Rahmen der damals geltenden Schmerzrechtsprechung (vorstehend E. 3.2)
.
5.4
    
Zusammengefasst ist der Sachverhalt dahingehend erstellt, dass die der 
Be
-
schwerdegegnerin
 im Verfügungszeitpunkt vorliegenden ärztlichen Berichte nicht auf eine glaubhaft gemachte wesentliche Veränderung des Gesundheitszu
stands schliessen lassen. Demnach erweist sich das Nichteintreten auf die erneute Anmeldung als rechtens.
6.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskos
ten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzule
gen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie de
m
 unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Reto 
Zanotelli
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannRämi