zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2017.00088 · 2019-03-18 · de
Höhe Erwerbseinkommen: Selbständigerwerbender; wesentlich tiefere Einnahmen im aktuellen Jahr glaubhaft gemacht. Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau rechtens. Keine Übergangsfrist zu gewähren. Rückweisung zur Neuberechnung des Anspruchs.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2017.00088
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber P. Sager
Urteil vom 18. März 2019
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y
.___
Beschwerdeführende
beide vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
Dr. iur. Z
.___, Kundenrechtsdienst Zürich
Postfach, 8010 Zürich
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus Werdplatz
Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___, geboren 1973, bezieht eine Hilflosenentschädigung leichten Grades 
und meldete sich am 
12. März 2016
 bei der 
Stadt Zürich
, Amt für Zusatzleistun
gen zur AHV/IV (
AZL
), zum Bezug von Zusatzleistungen an (
Urk. 8/6
).
 
    
Mit Verfügung vom 
22. September 2016
 (
Urk. 
8/
24 = Urk. 8/V1) legte das AZL 
den Anspruch des Versicherten ab 
März
 201
6
 auf monatlich 
Fr. 938.-- und mit Verfügung vom 12. Dezember 2016 (Urk. 8/31 = Urk. 8/V2) ab Januar 2017 auf monatlich Fr. 976.-- fest.
1.2
    
Mit Verfügung vom 23. April 2017 (Urk. 8/40 = Urk. 8/V3) hob das AZL den An
spruch des Versicherten auf Zusatzleistungen ab Januar 2017 wieder auf und forderte für die Monate Januar bis April 2017 die zu viel ausgerichteten Zusatz
leistungen in der Höhe von Fr. 3'904.-- mit separater Verfügung vom 26. April 2017 (Urk. 8/V4) zurück. 
    
Die dagegen am 
15. Mai 2017
 (
Urk. 8/45
) erhobene und am 
7. Juli 2017
 (
Urk. 
8/4
8
) ergänzte Einsprache wies 
das AZL
 mit Einspracheentscheid vom 
23. August 2017
 (
Urk. 
8/
V6
 = 
Urk. 
2) ab.
2.
    
Gegen den Einspracheentscheid vom 23. August 2017 (Urk. 2) erhob der Versi
cherte am 22. September 2017 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, dieser sei auf
zuheben, es sei auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Ehe
frau zu verzichten, es sei auf eine Rückerstattungsforderung zu verzichten, es sei bei der Berechnung von einem Erwerbseinkommen von maximal Fr. 52'500.-- auszugehen und ihm für die Zeit ab 1. Januar 2017 Zusatzleistungen von min
destens Fr. 22'891.20 pro Jahr zuzusprechen. Eventuell sei bei der Berechnung von einem Erwerbseinkommen von maximal Fr. 60'250.-- auszugehen und für die Zeit ab 1. Januar 2017 Zusatzleistungen von mindestens Fr. 17'724.54 zuzu
sprechen. Subeventuell sei eine angemessene Frist zur Aufnahme einer zumutba
ren Tätigkeit anzusetzen und während dieser Frist die Zusatzleistungen gemäss obigen Anträgen auszurichten (S. 2).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 1. Dezember 2017 beantragte die Beschwerdegeg
nerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 7), was dem Beschwerdeführer am 9. Dezember 2017 mitgeteilt wurde (Urk. 9). Mit Gerichtsverfügung vom 18. Dezember 2018 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, das im Jahr 2017 von ihm erzielte Einkommen (Brutto- und Nettoeinkommen) durch geeignete Belege nachzuweisen (Urk. 10). Am 23. Januar sowie ergänzend am 12. Februar und am 20. Februar 2019 (Urk. 12, Urk. 14, Urk. 18) reichte der Beschwerdeführer die ent
sprechenden Belege ein (Urk. 13/8-11, Urk. 15, Urk. 19). Zu den eingereichten Unterlagen liess sich die Beschwerdegegnerin nicht mehr vernehmen (Urk. 23).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus
setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleistun
gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zusatzleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ZLG).
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG), wobei die anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten zusam
menzurechnen sind (Art. 9 Abs. 2 ELG).
1.2
    
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach 
Art. 
11 ELG ermittelt. Zu den anre
chenbaren Einnahmen gehören unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich 
Fr. 
1'000.-- und bei Ehepaaren 
Fr. 
1'500.-- überstei
gen (Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG), 
sowie auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (lit. g).
    
Zeitlich massgebend sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalen
derjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 
1. 
Januar des Be
zugsjahres vorhandene Vermögen (
Art. 
23 
Abs. 
1 der Verordnung über die Er
gänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV). Das zeitlich massgebende Einkommen gemäss 
Art. 
23 
Abs. 
1 ELV betrifft vor allem das Erwerbseinkommen. Bei Renten, Pensionen und anderen wieder
kehrenden Leistungen nach 
Art. 
11 
Abs. 
1 lit. d ELG sind die laufenden Betreff
nisse zu berücksichtigen (
Art. 
23 
Abs. 
3 ELV; Carigiet/Koch, Ergänzungsleistun
gen zur AHV/IV, 
2. 
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 185).
1.3
    
Kann die Person, die eine jährliche Ergänzungsleistung beansprucht, mit der An
meldung glaubhaft machen, dass sie während des Zeitraumes, für welchen sie die jährliche Ergänzungsleistung begehrt, wesentlich kleinere anrechenbare Einnah
men erzielen werde als während der Berechnungsperiode nach 
Abs. 
1 oder 2, so ist auf die mutmasslichen, auf ein Jahr umgerechneten Einnahmen und auf das Vermögen im Zeitpunkt des Anspruchsbeginns abzustellen (
Art. 
23 
Abs. 
4 ELV).
    
Tritt (im Laufe des Kalenderjahres) eine voraussichtlich längere Zeit dauernde Verminderung oder Erhöhung der anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermö
gens ein, so ist für die Bemessung der Ergänzungsleistungen auf die veränderten, auf ein Jahr umgerechneten Einnahmen und auf das Vermögen im Zeitpunkt der Änderung abzustellen (vgl. Rz 3414.02 der Wegleitung über die Ergänzungsleis
tungen zur AHV und IV, WEL, Stand 
1. 
Januar 2012; 
Art. 
25 
Abs. 
1 lit. c ELV). Die jährliche Ergänzungsleistung ist bei Erhöhung des Ausgabenüberschusses im Fall von 
Art. 
25 
Abs. 
1 lit. c ELV auf den Beginn des Monats zu verfügen, in dem die Änderung gemeldet wurde, frühestens aber des Monats, in dem diese einge
treten ist (
Art. 
25 
Abs. 
2 lit. b ELV).
1.4
    
Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte ha
t, davon aber faktisch nicht Ge
brauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht. Es werden demzufolge n
icht nur die tatsächlich erwirt
schafteten Erwerbseinkommen angerechnet. Au
ch Personen, denen eine Erwerbs
tätigkeit zugemutet werde
n kann, müssen ihre Erwerbsfähig
keit ausnützen. Das Bundesgericht begründet die Anrechnung eines Einkommensverzichts mit dem allgemeinen Grundsatz der Schadenminderung
spflicht im Sozialversicherung
recht, welcher bei der Leistungsfestsetzung regel
mässig und zwingend zu berück
sichtigen sei (Carigiet/Koch, Ergänzungsleistu
ngen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zü
rich/Basel/Genf 2009, S. 151 mit Verweisen).
1.5
    
Unter dem Titel des Verzichtseinkommens ist
 auch ein hypothetisches Einkom
men des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzurech
nen, sofern dieser auf eine zu
mutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung verzichtet. Bei der Ermittlung der zumutbaren Erwerbstätigkei
t ist auf das Alter, den Gesund
heitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen. Bemüht sich der Ehegatte trotz zumutbarerweise verwertbarer (teilweiser) Arbeitsfähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Schadenminderungspflicht (BGE 117 V 287 E. 3b; Urteil des Bundesgerichts 9C_12/2013 vom 1
9. 
November 2013 E. 3.1).
1.6
    
Für die Festsetzung der Höhe des zu berücksic
htigenden hypothetischen Einkom
mens ist auf die Durchschnittslöhne gemäss der vom Bun
desamt für Statistik her
ausgegebenen schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen. Dabei handelt es sich um Bruttolöhne. Die persönlichen Umstände wie das Alter, der Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die B
erufsausbildung, die bisher aus
geübten Tätigkeiten, die Dauer der Erwerbslosigkeit oder Familienpflichten (z.B. die Betreuung von Kleinkindern) sind bei der Festsetzung zu berücksichtigen (BGE 134 V 53 E. 4.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_362/2010 vom 2
3. 
Juni 2010 E. 2.2; Carigiet/Koch, a.a.O., S. 159).
    
Von einem hypothetisch ermittelten Einkommen des Ehepartners des EL
Anspre
chers sind sodann - ebenso wie bei den hypothetischen Einkommen nach 
Art. 
14a und 14b der Verordnung über Ergänzung
sleistungen zur Alters-, Hinter
lassenen- und Invalidenversicherung (ELV) - gemäss 
Art. 
11 
Abs. 
1 lit. a ELG bei Ehepaaren jährlich insgesamt 
Fr. 
1’500.-- abzuziehen und vom Rest zwei Drittel anzu
rechnen. Insofern sind hypothetische Einkünf
te in gleicher Weise zu privile
gieren wie tatsächlich erzielte (Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 
3. 
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015, Rz 525).
1.7
    
Wird der Nachweis erbracht, dass wegen der pe
rsönlichen Situation und der Ar
beitsmarktlage das hypothetische Erwerbseinkommen nicht erzielt werden kann, muss die EL-Stelle dies auch anerkennen. Als Beweis gelten insbesondere Belege über erfolglose Stellenbemühungen, womit nachgewiesen werden kann, dass es trotz Aufbietung allen guten Willens praktisch unmöglich ist, die fest
gelegten hypothetischen Erwerbseinkommen tatsächlich zu realisieren (Carigiet/ Koch, a.a.O., S. 156).
    
Die objektive Beweislast dafür, dass kein Einkommensverzicht im Sinne von 
Art. 
11 
Abs. 
1 lit. g ELG vorliegt, weil die Ar
beitskraft auf dem konkreten Ar
beitsmarkt nicht verwertbar ist, liegt beim Leis
tungsansprecher (Urteil des Bun
desgerichts 9C_326/2012 vom 
2. 
Juli 2012 E. 
4.4). Auch ausserhalb des Anwen
dungsbereichs von 
Art. 
14a und 14b ELV kann ei
ne (in grundsätzlicher oder mas
s
li
cher Hinsicht) fehlende Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigk
eit nur ange
nom
men werden, wenn sie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststeht.
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Einspracheentscheid (
Urk. 
2) fest, 
auf das geltend gemachte tiefere Einkommen sei bei der Anspruchsberechti
gung nur dann abzustellen, wenn mindestens glaubhaft gemacht werden könne, dass es wesentlich tiefer sein werde, als das im Vorjahr erzielte. Abgesehen von der Pauschale für Berufsauslagen rechne sie für das Jahr 2017 mit einem jährlichen Nettoeinkommen von Fr. 65'983.--, was sich nur unwesentlich von der Berechnung des Beschwerdeführers (Fr. 60'140.--) unterscheide. Die Differenz be
trage Fr. 5'844.-- pro Jahr respektive Fr. 487.-- pro Monat. Unter Berücksichti
gung der geschuldeten Praxisabgaben erziele der Beschwerdeführer diesen Betrag mit rund fünf einstündigen Massagesitzungen pro Monat, was durchaus als mo
natliche Schwankung beurteilt werden könne. Eine dauernde und wesentliche Reduktion des Einkommens könne daher nicht glaubhaft gemacht werden (S. 3 oben). Weiter werde der Ehefrau seit der erstmaligen Anspruchsberechnung für die Zeit ab März 2016 ein hypothetisches Einkommen in der Höhe von jährliche Fr. 28'000.-- angerechnet. Die Ehefrau sei knapp 40 Jahre alt und es seien keine gesundheitlichen Einschränkungen vorhanden. Über die bisherige berufliche Aus
bildung sei nichts bekannt, ausser dass aktuell eine Ausbildung zur Spielgrup
penleiterin absolviert werde. Zwar seien die Beschwerdeführenden Eltern von drei minderjährigen Kindern im Alter von sechs bis zwölf Jahren. Allerdings würden ihre eigenen Eltern ebenfalls im gleichen Haushalt wohnen. Die mindestens zeit
weise Betreuung der Kinder sei somit sichergestellt. Aufgrund der aktuellen Aus
bildung könne davon ausgegangen werden, dass genügend Deutschkenntnisse vorhanden seien. Mit diesen Voraussetzungen müsste es der Beschwerdeführerin möglich sein, ein Pensum von 60 % zu absolvieren (S. 3 unten f.).
2.2
    
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt (
Urk. 
1),
 vorliegend sei festzuhalten, dass er gemäss angefochtenem Einspracheentscheid aufgrund der ausgewiesenen Hilfslosigkeit unbestrittener
massen keine Betreu
ungs
aufgaben zu übernehmen habe. Die Kinderbetreuung obliege daher alleine seiner Ehefrau (S. 4 unten). Die Beschwerdegegnerin gehe nun aber von einer Betreuungsmöglichkeit der im gemeinsamen Haushalt leben
den Eltern (Gross
eltern der Kinder) aus. Eine Schadenminderungspflicht seiner Eltern bestehe jedoch nicht. Der Gesetzgeber gehe vielmehr davon aus, dass von Seiten der Kinder bei lebenden Eltern grundsätzlich kein Anspruch auf Unterstüt
zung durch die Grosseltern bestehe beziehungsweise ein ausnahmsweise beste
hender Unter
stützungsanspruch nach Art. 11 Abs. 3 ELG betreffend Ergänzungs
leistungen nicht anrechenbar sei. Es sei davon auszugehen, dass alleine seine Ehefrau für die Kinderbetreuung zuständig sei, die Kinder nach wie vor auf viel
seitige Betreuung angewiesen seien und es entsprechend seiner Ehefrau nicht zumutbar sei, ein 60 %-Pensum auszuüben (S. 5 oben). In Anbetracht des Kinder
betreuungsaufwandes und der absolvierten zusätzlichen Ausbildung zur Spiel
gruppenleiterin sei davon auszugehen, dass auf das effektive Einkommen der Ehefrau in der Höhe von Fr. 6'880.20 abzustellen sei (S. 5 Mitte). Weiter sei un
bestritten, dass er im Jahre 2016 ein Einkommen in der Höhe von Fr. 75'157.-- erzielt habe, was unter Berücksichtigung der Sozialabzüge und einer Pauschale für die Berufsauslagen einem Einkommen in der Höhe von Fr. 63'983.-- entspre
che (S. 6 oben). Er übe trotz Visuseinschränkung eine selbstständig abgerechnete Erwerbstätigkeit als Masseur aus und bemühe sich daher im Rahmen des Mögli
chen, den Lebensunterhalt der Familie sicherzustellen. Ein Vergleich des diesjäh
rigen Bruttoeinkommens mit dem letztjährigen Einkommen zeige einen nicht durch ihn zu verantwortenden Einkommensrückgang, der es rechtfertige, dass nicht auf das Einkommen des Jahres 2016 als Referenzbasis abgestellt werde (S. 6 unten). Die Differenz entspreche 51 Arbeitsstunden beziehungsweise gut 6 ¼ Arbeitsstunden je Monat. Für die Ergänzungsleistungen müsse es zum Glaubhaft
machen eines Einkommensrückgangs jedoch genügen, wenn der zu erwartende Jahresdurchschnitt anhand konkreter Zahlen um mehr als 10 % tiefer liege (S. 7 oben). Anhand der heute vorliegenden Zahlen sei von einem Jahreseinkommen für das Jahr 2017 von zirka Fr. 60'341.91 auszugehen. Davon seien noch die Sozialabgaben und die Pauschale für die Berufsauslagen abzuziehen. Das effek
tive Einkommen werde daher mit Sicherheit nicht höher, als die in der Verfügung vom 12. Dezember 2016 angenommenen Fr. 60'250.--. Vielmehr müsse mittler
weile sogar von einem Einkommen im Bereich von lediglich zirka Fr. 52'500.-- ausgegangen werden. Es sei damit zumindest im erforderlichen Masse glaubhaft gemacht, dass für sein Einkommen nicht auf das Einkommen des Jahres 2016 abgestellt werden könne. In Anbetracht der bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung bekannten Honorarrechnungen sei daher maximal vom in der Verfü
gung vom 12. Dezember 2016 angenommenen Betrag von Fr. 60'250.-- auszu
gehen. Richtigerweise sei für das Jahr 2017 von einem Einkommen von zirka Fr. 52'500.-- auszugehen, eventuell von dem für 2016 festgelegten Betrag von Fr. 60'250.-- (S. 7 unten).
2.3
    
Strittig und zu prüfen 
sind
, 
die Höhe des dem Beschwerdeführer anrechenbaren Erwerbseinkommens betreffend den Anspruch auf Zu
satzleistungen für das Jahr 2017 sowie die Frage, ob 
der Ehefrau des 
Beschwerdeführers ein hypo
the
ti
sches Erwerbseinkommen anzurechnen sei
.
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin stützte sich für die Berechnung der Zusatzleistungen für das Jahr 2017
 auf die während des vorausgegangenen Kalenderjahres (vorliegend im Jahr 2016) erzielten Einnahme in Höhe von Fr. 75'157.25 (vgl. Urk. 8/34). Von diesem Betrag wurden die geschuldeten Sozialversicherungsbeiträge in der Höhe von Fr. 9'174.-- (vgl. Urk. 8/34b) und eine Pauschale von jährlich Fr. 2'000.-- für Berufsauslagen in Abzug gebracht. Entsprechend berücksichtigte die Beschwer
degegnerin ein jährliches Nettoeinkommen für den Beschwerdeführer für das Jahr 2017 von Fr. 63'983.-- (vgl. Urk. 8/V3 S. 3). 
    
Der Beschwerdeführer
 
verlangt
 vorliegend ein Abweichen vom Grundsatz, wo
nach in zeitlicher Hinsicht die während des vorausgegangenen Kalenderjahres (vorliegend im Jahr 
2016
) erzielten anrechenbaren Einnahmen massgebend sind (vgl. E. 1.
2
).
3.2
    
Am 8. Mai 2017 reichte der Beschwerdeführer weitere Honorarrechnungen der Monate Januar bis und mit April 2017 ein (Urk. 8/43).
    
Mit Einsprache vom 15. Mai 2017 (Urk. 8/45) hielt der Beschwerdeführer unter anderem fest, er habe im laufenden Jahr im Schnitt 20 % weniger Kunden, was sich einkommensvermindernd auswirke. Mit Einspracheergänzung vom 7. Juli 2017 (Urk. 8/48) hielt er weiter fest, gemäss den eingereichten Honorar
abrech
nungen sei von einem Auftragsrückgang auszugehen und es seien im Jahr 2017 folgende Honorare erzielt worden: 
- 
Januar 2017: Fr. 5'438.81
- 
Februar 2017: Fr. 5'797.68
- 
März 2017: Fr. 5'879.03
- 
April 2017: Fr. 5'072.10
    
Die ergebe für das Jahr 2017 ein durchschnittlich zu erwartendes Einkommen in der Höhe von Fr. 60'139.54.
    
Im Rahmen der Beschwerde (Urk. 1) reichte der Beschwerdeführer weitere Hono
rar
rechnungen für die Monate Mai bis und mit August 2017 ein (Urk. 3/7) und führte dazu aus, ein Vergleich des diesjährigen Bruttoeinkommens mit dem letzt
jährigen Einkommen zeige einen nicht durch ihn zu verantwortenden Ein
kommensrückgang, der es rechtfertige, dass nicht auf das Einkommen des Jahres 2016 als Referenzbasis abgestellt werde. Ein Vergleich der Monate Januar bis August 2017 zeige einen Einkommensrückgang von 14 % zwischen 2016 und 2017 (S. 6 unten).
    
Nach Aufforderung reichte der Beschwerdeführer unter anderem sodann eine Aufstellung über die Einnahmen von Januar bis und mit November 2017 in der Höhe von Fr. 54'188.39 (Urk. 13/9) sowie die entsprechenden Bankauszüge ein (Urk. 19).
3.3
    
Wie gesehen (vorstehend E. 1.5), reicht es aus, wesentlich kleinere Einnahmen glaubhaft zu machen. Das tiefere Erwerbseinkommen muss gerade nicht nachge
wiesen sein. Ein strikter Nachweis über die zukünftige Entwicklung des Einkom
mens ist ohnehin nicht möglich.
    
Den im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens nach entsprechender Aufforderung eingereichten weiteren Unterlagen ist zu entnehmen, dass der Be
schwerdeführer im Jahr 2017 von Januar bis und mit November 2017 Einnahmen in der Höhe von Fr. 54'188.39 erzielte, welche im Vergleich zum Vorjahr (Fr. 63'983.--) wesentlich tiefer liegen. Unklar ist, ob der Beschwerdeführer im Dezember 2017 gar keinen Lohn erzielte oder ob die entsprechenden Zahlen für den Dezember aus nicht näher dargelegten Gründen noch nicht vorliegen.
    
Die von den Beschwerdeführenden eingereichten Belege verdeutlichen, dass der Beschwerdeführer im 2017 (voraussichtlich) ein gegenüber dem Vorjahr wesent
lich tieferes Einkommen erzielte. Vor diesem Hintergrund erscheint das von den Beschwerdeführenden in der Beschwerde bezifferte tiefere Einkommen für das Jahr 2017 ohne weiteres als glaubhaft (Urk. 1 S. 7). Die Beschwerde ist in diesem Punkt begründet.
4.
4.1
    
Im Weiteren ist strittig, ob der Beschwerdeführerin ein hypothetisches Erwerbs
einkommen anzurechnen sei.
    
In Bezug auf die Faktoren, welche für die Beurteilung der Frage, ob es der Be
schwerdeführerin bei Aufbringung des forderbaren guten Willens möglich und zumutbar ist, einer Erwerbstätigkeit im freien Arbeitsmarkt nachzugehen ent
scheidend sind, sind die folgenden Umstände bekannt:
    
Die Beschwerdeführerin wurde am 28. Oktober 1977 im Kosovo geboren, lebt seit 2008 in der Schweiz und war im Zeitpunkt der Gesuchstellung 39 Jahre alt (vgl. Urk. 8/6). Sie ist Mutter von drei Kindern (geboren 2004, 2006 und 2010). Über die beruflichen Ausbildungen und Qualifikationen ist nach Lage der Akten nichts bekannt. Seit dem 1. Januar 2016 arbeitet die Beschwerdeführerin in einer Kin
der-Spielgruppe als Mithelferin an einem Nachmittag pro Woche (Urk. 8/11) und erzielte dabei im Jahr 2016 einen Nettolohn von Fr. 1'814.-- (Urk. 8/37). Daneben arbeitete die Beschwerdeführerin als Putzfrau in zwei Privathaushalten (Urk. 8/11a, Urk. 8/25), wofür sie im Jahr 2016 einen Nettolohn von Fr. 2’535.-- (Urk. 8/36) sowie Fr. 2'430.-- (Urk. 8/35) erzielte. Offenbar absolviert die Be
schwerdeführerin aktuell berufsbegleitend noch eine Ausbildung zur Spielgrup
penleiterin (vgl. Urk. 8/48 S. 4). 
    
Hinsichtlich der gesundheitlichen Situation ist keine Einschränkung aktenkundig und eine solche wird auch beschwerdeweise nicht geltend gemacht.
4.2
    
Soweit die Beschwerdeführenden auf die Rechtsprechung verweisen, wonach eine Teilzeitarbeit aufgenommen werden könne, sobald das jüngste Kind zehn Jahre alt ist, und geltend machen, ihr obliege aufgrund der ausgewiesenen Hilflosigkeit ihres Ehemannes die alleinige Betreuung der Kinder (vgl. Urk. 1 S. 4 un
ten), verkennen sie, dass die von ihnen genannte Rechtsprechung inzwischen ge
ändert wurde. 
    
Mit Urteil 5A_384/2018 vom 2
1. 
September 2018 hat das Bundesgericht neu fest
gelegt, ab wann und in welchem Umfang der hauptsächlich betreuende Elternteil mit Blick auf die Unterhaltspflicht des anderen Elternteils einer Erwerbstätigkeit nachzugehen hat. Der hauptbetreuende Elternteil muss demnach ab der obligato
rischen Einschulung des jüngsten Kindes grundsätzlich zu 50
 %
 eine Erwerbsar
beit ausüben, ab dessen Eintritt in die Sekundarstufe zu 80
 %
 und ab seinem vollendeten 1
6. 
Lebensjahr zu 100
 %
. Die 
Beschwerdeführenden berufen
 sich vorliegend auf die sogenannte 10/16-Regel, welche bislang zur Anwendung ge
langte. Danach musste der Elternteil, dem bei einer Trennung oder Scheidung die Kinder in Obhut gegeben wurden und der bislang keiner Erwerbstätigkeit nach
ging, ab dem 1
0. 
Lebensjahr des jüngsten Kindes ein Arbeitspensum von 50
 %
 aufnehmen und eine Vollzeitstelle ab dessen 1
6. 
Lebensjahr. 
    
Aufgrund der Rechtsprech
ungsänderung ist das Argument der Beschwerdeführe
rin, sie sei alleine für die Betreuung zuständig, ihre Kinder seien nach wie vor auf vielseitige Betreuung angewiesen und es sei ihr entsprechend nicht zumutbar, ein 60 %-Pensum auszuüben, nicht zu hören selbst
 wenn der Beschwerdeführer
 
die Kinderbetreuung und Haushaltsführung aus gesundheitlichen Gründen
 aufgrund seiner leichten Hilflosigkeit aufgrund der Visuseinschränkung
 nicht übernehmen können sollte
. Es bleibt diesbezüglich jedoch zu beachten, dass es sich bei der vom Beschwerdeführer möglichen Mithilfe in der Kinderbetreuung für die 2004, 2006 und 2010 geborenen Kinder nicht mehr um eine solche im umfassenden Sinn handeln würde. Entsprechend wäre eine Betreuung seiner Kinder demgemäss nicht in einer ausserordentlichen Umsicht und Verantwortung gefordert. Dass er hierzu überhaupt nicht mehr in der Lage sein sollte, ist aus den Akten und ins
besondere auch aufgrund des Alters der Kinder nicht mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit zu schliessen. Zwar ist der Beschwerdeführer aufgrund seiner Visuseinschränkung sicherlich in gewissem Masse bei der Betreuung einge
schränkt. Aufgrund seiner selbständigen Tätigkeit als Masseur, die an seine visu
ellen Fä
higkeiten sicherlich mindestens gleich hohe Anforderungen stellt, ist hingegen nicht anzunehmen, dass eine minimalste Betreuung für wenige Stunden nicht möglich wäre. Auch wenn die Betreuung der Kinder offenbar nicht zu den pri
mären Aufgaben des Beschwerdeführers zählen, wäre es ihm unter den gegebenen Umständen zumutbar, die Kinder zu betreuen. Dass im Weiteren eine Betreuungs
möglichkeit ausser Haus (beispielsweise in der Schule) nicht möglich ist, bringen die Beschwerdeführenden zu Recht nicht vor, hat doch i
n der Stadt Zürich jedes Kind mit Bedarf An
recht auf einen Betreuungsplatz, welcher überdies aufgrund der finanziellen Verhältnisse berechnet wird (vgl. 
https://www.stadt-zu
erich.ch/ssd/de/index/volksschule/betreuung_horte.html
). Es ist den Beschwer
de
füh
ren
den nach dem Gesagten deshalb zuzumuten, dass der Beschwerdeführer einen minimalen Anteil der Betreuung übernimmt oder aber auf die (subventio
nierte) Betreuung durch die Schule zurückgegriffen wird. In Anwendung 
der aktuellen bundesgerichtlichen Rechtsprechung
 und der Berücksichtigung der vor
liegenden Verhältnisse
 steht der Aufnahme einer Arbeitstätigkeit 
der Beschwer
deführerin 
in einem Umfang von 
60 %
 somit nichts entgegen.
4.3
    
Nach dem Gesagten liegen folglich keine Umstände vor, welche geeignet sind, die Vermutung eines Einkommensverzichts umzustossen. Demzufolge hat sich die Beschwerdeführerin die gesetzliche Vermutung für eine Verwertung ihrer Ar
beitsfähigkeit entgegenhalten zu lassen. Die (bereits in früheren Berechnungen erfolgte) Anrechnung eines hypothetischen Einkommens erweist sich damit als rechtens und wird auch im Verhalten der Beschwerdeführerin bestätigt, wonach sie ab 1. Januar 2016 eine Teilzeitarbeit angenommen hat.
4.4
    
Zu prüfen bleibt die Höhe des anrechenbaren hypothetischen Einkommens der 
Beschwerdeführerin
.
    
Die Beschwerdegegnerin ging von einem realisierbaren Einkommen von 
Fr. 28‘001
.-- aus (
Urk. 
2 S. 
3
), wohingegen 
die Beschwerdeführenden
 beantrag
te
n
, 
dass auf das effektive Einkommen in der Höhe von Fr. 6‘880.20 abzustellen sei
 (
Urk. 
1 S. 
5 Mitte
).
    
Die Höhe des anzurechnenden hypothetischen Einkommens wird im ELG bezie
hungsweise der ELV nicht geregelt. Bezüglich der Höhe des anzurechnenden hypothetischen Einkommens können mangels konkreter Angaben analog zur Ermittlung des Invalideneinkommens die Durchschnittslöhne gemäss der vom Bun
desamt für Statistik herausgegebenen schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) beigezogen werden, dies insbesondere dann, wenn die betroffene Person - wie vorliegend - keiner ihr zumutbaren Tätigkeit nachgeht (vgl. vorstehend E.
 
1.
4-6)
.
    
Das im Jahr 20
14
 von Frauen im Durchschnitt aller einfachen und repetitiven Tätigkeiten erzielte Einkommen betrug pro Monat 
Fr. 
4‘
300
.-- (LSE 20
14
, TA1
_tirage_skill_level, Total
, 
Kompetenzniveau 1
). 
Der 
Beschwerdeführerin
 ste
hen in erster Linie einfache Hilfsarbeiten in den unterschiedlichsten Branchen offen.
 
Auf ein Jahr umgerechnet sowie der durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden und der Nominallohnentwicklung bei den Frauen von 2014 (Index: 2‘673) bis 201
7
 (Index: 2’
719
) angepasst, ergibt dies ein hypothetisches Bruttoeinkommen von rund 
Fr. 
54
'718.75
 (
Fr. 
4‘300.-- x 12 : 40.0 x 41.7 : 2‘673 x 2’7
19
).
 
Davon sind die obligatorischen Beiträge an die Sozialversicherungen des Bundes abzuziehen, nicht jedoch die hypothetischen Beiträge an die zweite Säule (vgl. Urteile des Bundesgerichts P 35/06 vom 
9. 
Oktober 2007 E. 5.2.3 und 9C_729/2017 vom 
5. 
Dezember 2017 E. 3.1; Rz 3482.04 WEL). Somit sind die damals aktuellen AHV-, IV-, EO- und ALV-Beiträge der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Jahreseinkommen bis und mit 
Fr. 
148‘200.-- von insgesamt 6.25
 %
 abzuziehen (synoptische Tabelle der anwendbaren Beitrags- und Prämi
ensätze, vgl. Fussnote 156 zu Rz 3482.04 WEL), was ein hypothetisches jährliches Nettoeinkommen von rund 
Fr. 
51
'298.80
 (
Fr. 54‘718.75
 abzüglich 6.25
 %
)
 ergibt beziehungsweise Fr. 30‘779.30 für ein 60 %-Pensum (Fr. 51‘298.80 x 0.6).
    
Dieser Betrag liegt über dem von der Beschwerdegegnerin berechneten hypothe
tischen jährlichen Einkommen von 
Fr. 28
‘00
1
.-- (
Urk. 8/V3 S. 3
), womit dieses ohne weiteres als zumutbar erscheint und sich weitere Ausführungen dazu erüb
rigen. Somit lässt sich auch die Höhe des angerechneten hypothetischen Einkom
mens der Ehefrau von 
Fr. 28
‘00
1
.-- nicht beanstanden.
 Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin im Januar 2016 Teilzeitstellen angenommen hat, vermag an der Anrechnung des von der Beschwerdegegnerin veranschlagten hypothetischen Erwerbseinkommens nichts zu ändern. Vorliegend ist das zumutbare Erwerbsein
kommen wesentlich höher als das effektiv erzielte, weshalb ersteres als Erwerbs
einkommen anzurechnen ist (Rz 3482.02 WEL). 
4.5
    
Im Zusammenhang mit 
der von den Beschwerdeführenden beantragten Gewäh
rung
 
einer angemessenen
 Übergangsfrist
 (vgl. Urk. 1 S. 5 Mitte)
 hielt das Bundesgericht fest, dass dem nicht invaliden Ehegatten von EL-Ansprechern im Ein
zelfall eine realistische Übergangsfrist für die zumutbare Aufnahme einer Er
werbs
tätigkeit oder Ausdehnung des Arbeitspensums einzuräumen ist. Dies gilt sowohl für laufende als auch für erstmals beantragte Ergänzungsleistungen. Zu präzisieren gilt es jedoch, dass eine Übergangsfrist ab Beginn des potenziellen EL-Bezugs dort nicht einzuräumen ist, wo mit Blick auf einen absehbaren künf
tigen EL-Bezug des einen Ehepartners dem anderen Ehepartner im Vorfeld genü
gend Zeit zur Verfügung stand, um sich erwerblich einzugliedern (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_347/2015 vom 1
4. 
Januar 2016 E. 5.4 mit Hinweisen).
    
Den Beschwerdeführenden wurde bereits mit Verfügung vom 22. September 2016 (Urk. 8/24) ab 1. März 2016 ein hypothetisches Einkommen der Beschwerdefüh
rerin im Umfang von Fr. 28'001.-- angerechnet (vgl. Urk. 8/28). 
womit 
der Beschwerdeführerin
 genügend Zeit zur Verfügung stand, um sich erwerblich
 einzu
gliedern, weshalb im Rahmen der laufenden Anpassung der Ergänzungs
leistun
gen für die 
Anrechnung 
des gleich hohen
 hypothetischen Erwerbsein
kommens keine Übergangsfrist
 (mehr)
 zu gewähren ist. Die Richtigkeit dieser Annahme be
weist die 
Beschwerdeführerin zudem mit der Auf
nahme der Teil
zeitstelle
n im Ja
nuar 2016
.
4.6
    
Nach dem Gesagten
 erfolgte die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbsein
kommens der nicht invaliden 
Beschwerdeführerin
 in der Höhe von 
Fr. 28’001
.-- pro Jahr zu Recht.
 In diesem Punkt ist die Beschwerde abzuweisen.
5.
    
Zusammenfassend ist mit Blick auf das Berechnungsblatt zur Verfügung vom 19. April 2017 (vgl. Urk. 8/V3 S. 3) unter Berücksichtigung der glaubhaft ge
machten wesentlich kleineren Einnahmen im Jahr 2017 (vgl. vorstehend E. 3.3) sowie der zu Recht erfolgten Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkom
mens (vgl. vorstehend E. 3.9) von einem weiterhin bestehenden Anspruch der Beschwerdeführenden auf Ergänzungsleistungen ab Januar 2017 auszugehen. Der angefochtene Entscheid erweist sich hinsichtlich der Anrechnung des Erwerbs
einkommens des Beschwerdeführers als unzutreffend, weshalb die Be
schwerde teilweise gutzuheissen ist. Auch die in Höhe von Fr. 3'904.-- verfügte Rückerstattung ist demnach nicht rechtens und, sofern sich überhaupt noch eine Rückforderung ergibt, neu zu berechnen. Abzuweisen ist die Beschwerde hin
sichtlich der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Beschwerdefüh
rerin in Höhe von Fr. 28'001.--.
    
Der angefochtene Einspracheentscheid ist aufzuheben und die Sache an die Be
schwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den Anspruch der Beschwerdefüh
renden auf Zusatzleist
ungen unter Berücksichtigung des glaubhaft gemachten wesentlich tieferen Einkommens (unter Berücksichtigung der Sozialabzüge und einer Pauschale für Berufsauslagen) für das Jahr 2017
 neu berechne und hernach 
darüber sowie über eine allenfalls verbleibende Rückforderung 
neu verfüge.
6.
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, den Beschwerdeführenden eine angemessene Prozessentschädigung auszurichten. Diese bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Pro
zesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert (
§ 
34 
Abs. 
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). Beim praxisge
mässen Stundenansatz von 
Fr. 185
.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) sowie unter Be
rücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses wird diese auf 
Fr. 1’800
.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgelegt.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne 
teilweise 
gutgehei
ssen, dass der angefochtene Ein
spracheentscheid vom 
23. August 2017
 aufgehoben und die Sache an die Stadt 
Zürich
, 
Amt
 für Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurückgewiesen wird, damit diese den Anspruch der Versicherten auf Zusatzleistungen zur AHV/IV im Sinne der Erwägungen neu be
rechne und hernach neu verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
den Beschwerdeführenden
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
1’800
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannP. Sager