zh_sozialversicherungsgericht · KV.2013.00117 · 2014-06-23 · de
Krankenkasse hat zu Recht den Erlass einer Verfügung gegenüber der Versicherten mit der Begründung verweigert, die zu beurteilende Streitigkeit falle in die schiedsgerichtliche Zuständigkeit, da es sich um eine Honorar- und Tarifstreitigkeit zwischen der Kasse und dem Leistungserbringer handelt. (BGE 9C_563/2014)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KV.2013.00117
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Ryf
Urteil
 vom 
23. Juni 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
Dr. 
med. 
Y.___
zusätzlich vertreten durch 
Z.___
gegen
Assura
-Basis SA
Avenue Charles-Ferdinand 
Ramuz
 70, 1009 Pully
Beschwerdegegnerin
Zustelladresse: 
Assura
Case 
postale
 7, 1052 Le 
Mont
-
sur
-Lausanne
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, g
eboren 1981, ist bei der 
Assura
-Basis SA
 (nachfolgend: 
Assura
) obligatorisch krankenpflegeversichert. Seit Dezember 2004 steht sie bei 
Dr. 
med. 
Y.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH
, in psycho
therapeutischer Behandlung, welcher die Psychotherapie an 
Z.___
, 
dipl.
 Psychologin FH, Psychotherapeutin,
 
delegiert 
(vgl. 
Urk. 
3/1/2 
Ziff. 
4-5 und 
Urk. 
3/2/9).
    
Mit Verfügung vom 
1. Juni 2010
 
(
Urk. 
3/2/13) 
und diese bestätigendem 
E
in
spracheentscheid
 vom
 3. August 2010
 
(
Urk. 
3/2/15) 
stellte die 
Assura
 ihre bis dahin für die 
Psychotherapiebehandlungen 
der Versicherten 
erbrachten Leistun
gen per 
1. Juni 2010 ein. Die von der Versicherten dagegen am 13. September 2010 erhobene Beschwerde hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 8. März 2012 (
Urk. 
3/3/0) gut
,
 und stellte fest, dass die 
Assura
 auch über den 1. Juni 2010 die Kosten für die Psychotherapiebehandlungen der Versicherten zu über
nehmen hat.
1.2
    
In der Folge reichte die Versicherte der 
Assura
 
drei von 
Dr. 
Y.___
 ausge
stellte Rückforderungsbelege betreffend
 
i
n der Zeit vom 16. April bis 
26. Juni 2012
 
(Rückforderungsbeleg Nr. 1809 vom 3. Juli 2012, 
Urk. 
7/4), vom 
2. 
Juli bis 24. September 2012 (Rückforderungsbeleg Nr. 1845 vom 2
2. 
Oktober 2012, 
Urk. 
7/10) und vom 1. Oktober bis 13. November 2012 (Rückforderungsbeleg Nr. 1873 vom 23. November 2012, 
Urk. 
7/13) 
durchgeführte 
delegierte 
Psycho
therapieb
ehandlungen
 ein.
    
Nachdem die 
Assura
 bei 
Dr. 
Y.___
 ergänzende Auskünfte zur Behandlung der Versicherten eingeholt hatte (vgl. 
Urk. 
7/5 und 
Urk. 
7/8), teilte sie 
ihm 
mit Schreiben vom 20. November 2012 (
Urk. 
7/12) mit, dass ihr Vertrauensarzt von der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit der durchgeführten delegierten Psychotherapie 
nach wie vor 
nicht überzeugt sei
,
 und dass
 auch
 die ausgestellten Rechnungen ei
nige Zweifel aufkommen liessen, weshalb sie ge
denke, bei 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 
eine Drittmeinung 
einzuholen.
    
Mit Schreiben vom 10. Dezember 2012 (
Urk. 
7/14) und vom 14. Januar 2013 (
Urk. 
7/16)
 nahmen
 
Dr. 
Y.___
 und Frau 
Z.___
 
Stellung zur in Aussicht ge
nomm
enen Begutachtung und ersuchten 
die 
Assura
 - unter Beilage einer Voll
macht der Versicherten - 
um Begleichung der Rechnungen für die
 Behandlun
gen der Versicherten
 in
 der
 Zeit vom 
16. April bis 13. November 2012
 oder Er
lass einer anfechtbaren Verfügung.
    
Mit Schreiben vom 1
0. April 2013
 (
Urk. 
7/20) teilte die 
Assura
 
Dr. 
Y.___
 mit, dass sie nach Vorlage der Unterlagen an 
Dr. 
A.___
 (vgl. 
Urk. 
7/19) zum Schluss gelangt sei, dass die Weiterführung der bisherigen Behandlungen bei ihm und den involvierten Therapeutinnen nicht mehr angebrach
t sei, und sie ihn darum 
ersuche, zu veranlassen, dass ein anderer Psychiater oder ein
e
 Psy
chiaterin, welche/r keine Delegation vornehme und die Behandlungen selber durchführe, die Versicherte übernehme.
 
Im gleichen Schreiben hielt 
die 
Assura
 
sodann 
an ihrem ablehnenden Entscheid betreffend die Übernahme der ausste
henden Kosten fest, und warf die Frage auf, ob es sich dabei nicht eher um eine Streitigkeit zwischen Versicherer und Leistungserbringer handle, welche vom Schiedsgericht zu entscheiden 
sei
, womit sich der Erlass einer Verfügung erüb
rigen würde
.
1.3
    
Am 6. Mai 2013
 
verlangte die Versicherte, vertreten durch 
Dr. 
Y.___
 und Frau 
Z.___
, 
den Erlass einer anfechtbaren Verfügung betreffend 
ihre Ansprü
che 
für die Behandlungen zwischen dem 16. April und 13. November 2012 (
Urk. 
7/21).
    
Mit Verfügung vom 5. Juni 2013 (
Urk. 
7/22) trat die 
Assura
 auf das Begehren der Versicherten um Erlass einer Verfügung im Zusammenhang mit den Rech
nungen Nr. 1809, Nr. 1845 und Nr. 1873 für die delegierte Psychotherapie nicht ein.
    
Die von der Versicherten dagegen am 
2. 
Juli 2013 erhobene (
Urk. 
7/25) 
und 
am 16. September 2013 ergänzte (
Urk. 
7/27) Einsprache wies die 
Assura
 mit Ent
scheid vom 13. November 2013 (
Urk. 
7/28 = 
Urk. 
2) ab.
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom
 13. November 2013 
(
Urk. 
2) erhob die 
Ver
-
si
cherte
 
am 11. Dezember 2013 Beschwerde
,
 und beantragte, es sei der 
an
gefochtene Entscheid 
aufzuheben, und es sei die 
Assura
 zu verpflichten, ihr die gesetzlichen Leistungen zu gewähren gemäss den Rechnungen vom 3. Juli 2012, vom 2
2. 
Oktober 2012 und vom 23. November 2012 für die Behandlun
gen zwischen dem 16. April und 13. November 2012, das h
ei
sse 
Fr. 
3‘024.05 zuzüglich Verzugszins
 von 5
 %
 seit dem 13. November 2012
 (
Urk. 
1 S. 1 unten).
    
Die 
Assura
 schloss mit Beschwerdeantwort vom 31. Januar 20
14 auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei 
(
Urk. 
6
 S. 2 oben
), was der Be
schwerdeführerin am 
2. 
Mai 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren 
Nichteintretensentscheid
 damit, 
dass es sich vorliegend nicht um einen Fall handle, der 
mittels
 einer Verfügung ge
genüber der 
Beschwerdeführerin abgewickelt werden
 müsse, sondern 
dass es sich aufgrund des Verhaltens der involvierten Leistungserbringer 
um eine Strei
tigkeit zwischen 
diesen
 und 
ihr als Krankenversicherer
 handle
, welch
e vom S
c
hiedsgericht zu beurteilen sei 
(
Urk. 
2 S. 4 f. Art. 5-6, 
Urk. 
6 S. 6 Art. 6-7)
.
    
Der Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin als solcher werde nicht generell verneint.
 So
,
 wie aber die Behandlungen durchgeführt und verrechnet würden, könne nicht von einer gesamthaften Leistungspflicht der Krankenversicherung ausgegangen werden. Die vom Leistungserbringer in Rechnung gestellten Posi
tionen seien nicht nachvollziehbar. Die Begründung
en
 für die zahlreichen Leis
tungen in Abwesenheit der Beschwerdeführerin seien nicht ausreichend. Auch sei durch die verweigerte Herausgabe der Krankengeschichte nicht ersichtlich, inwieweit die erforderliche Überwachung der Behandlung durch den Psychiater erfolgt sei und ob überhaupt ein direkter Kontakt zwischen diesem und der Be
schwerdeführerin bestande
n habe (
Urk. 
6 S. 4 f. Art. 4).
    
Bei 
den in Rechnung gestellten Leistungen
 handle es sich
 grösstenteils nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit um Pflichtleistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung. Die Auseinandersetzung über die konkreten Leis
tungen und Rechnungspositionen sei zwischen den Leistungsbringern und ihr zu regeln (
Urk. 
2 S. 4 f. Art. 4-6, 
Urk. 
6 S. 6 Art. 6-7).
1.2
    
Die Beschwerdeführer
in
 machte 
demgegenüber 
geltend, 
die Beschwerdegegnerin bestreite ihre Behandlungsbedürftigkeit nicht (mehr), jedoch Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit der Behandlung. Sollte es daran fehlen, wäre ihr Anspruch auf Übernahme der Kosten zu verneinen. Damit handle es sich bei der umstrittenen Frage sehr wohl um eine Streitigkeit zwischen ihr als Versicherte und der Beschwerdegegnerin als Versicherer und weder um eine Ta
rif- noch 
eine 
Honorarfrage. Deshalb habe sie zu Recht eine anfechtbar
e Verfü
gung verlangt (
Urk. 
1 
S. 2 
Ziff. 
II.2
).
    
Mit Urteil vom 8. März 2012 habe das Sozialversicherungsgericht die Wirksam
keit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit der Behandlung bejaht und 
die 
Assura
 verpflichtet, über den 1. Juni 2010 hinaus für die Kosten der 
Psycho
therapiebehandlungen
 aufzukommen, wobei festgestellt worden sei, dass diese grundsätzlich weder hinsichtlich der Dauer noch der Sitzungsfrequenz be
schränkt seien. Daraus ergebe sich ohne 
w
eiteres, dass die in Rechnung gestell
ten Kosten zu übernehmen seien (
Urk. 
1 
S. 3 
Ziff. 
III.2).
2.
2.1
    
Streitgegenstand im System der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege ist das Rechtsverhältnis, welches - im Rahmen des durch die Verfügung beziehungs
weise den 
Einspracheentscheid
 bestimmten Anfechtungsgegenstandes - den aufgrund der Beschwerdebegehren effektiv angefochtenen 
Verfügungsgegen
stand
 bildet. Nach dieser Begriffsumschreibung sind Anfechtungsgegenstand und Streitgegenstand identisch, wenn die Verwaltungsverfügung beziehungs
weise der 
Einspracheentscheid
 insgesamt angefochten wird (BGE 125 V 413 f.).
    
Richtet sich die Beschwerde gegen einen 
Nichteintretensentscheid
, hat das Ge
richt, ungeachtet 
der Vorbringen
 der 
beschwerdeführenden
 Partei, zu prüfen und darüber zu entscheiden, ob die Verwaltung zu Recht nicht auf das 
Leis
tungs
- oder Feststellungsbegehren eingetreten ist. Der richterliche Entscheid in der Sache (Sachentscheid) hat in dieser besonderen verfahrensmässigen Situa
tion den formellen Gesichtspunkt des Nichteintretens durch die untere Instanz zum Gegenstand. Dagegen hat sich das Gericht mit den materiellen Anträgen nicht zu befassen (BGE 121 V 157 E. 2b, 116 V 265 E. 2a, SVR 1997, UV Nr. 66 S. 225 E. 1a).
2.2
    
Vorliegend streitig
 und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf d
as Begeh
ren der 
Beschwerdeführerin
 um Erlass einer Verfügung 
betreffend 
Ver
gütung
 der Kosten gemäss den Rückforderungsbelegen Nr. 1809, Nr. 1845 und Nr. 1873
 zu Recht nicht eingetreten ist.
 Auf den 
in der Beschwerde gestellten materiellen Antrag 
kann daher 
nicht eingetreten werden (
vgl. 
BGE 132 V 74 
E. 1.1 mit Hinweis).
3.
3.
1
    
Die Beschwerdegegnerin verweigerte den Erlass einer Verfügung mit der 
Be
-
grün
dung
, 
bei der Frage
 nach der Vergütung der K
osten gemäss den 
Rück
forderungsbelegen
 Nr. 1809, Nr. 1845 und Nr. 1873
 handle es sich um eine in die Zuständigkeit des Schiedsgerichts fallende Streitigkeit.
3.2
    
Gemäss Art. 89 
Abs. 
1
 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (
KVG
)
 entscheidet das Schiedsgericht 
Streitigkeiten zwischen Vers
icherern und 
Leis
tungserbringen
. 
Das Schiedsgericht ist auch zuständig, wenn die versicherte Person die Vergütung schuldet
 (
System des Tiers 
garant
, 
Art. 42 
Abs. 
1 KVG)
; in diesem Fall vertritt ihr Versicherer sie auf eige
ne Kosten (Art. 89 
Abs. 
3 KVG).
    
Die Vertretung der versicherten Person vor dem Sch
iedsgericht ist eine beson
dere krankenversicherungs
rechtliche Leistungskategorie. Die versicherte Person soll im System des Tiers 
garant
 zum einen davor geschützt werden, die Kosten 
tragen zu müssen, wenn ein Arzt tarifwidrig fakturiert, 
Tarifschutzbestimmun
gen
 verletzt oder eine unwirtschaftliche Leistung erbracht hat. Das Begehren der versicherten Person
 hat
 
auf Klageerhebung in Vertretung zu
 lauten. 
Die versi
cherte Person kann nicht selber - also ohne Intervention des 
Krankenversiche
rers
 - an das Schiedsgericht gelangen, sondern nur über Art. 89 
Abs. 
3 KVG. Der Versicherer seinerseits ist in einer Tarifstreitsache nicht verpflichtet, von sich aus schiedsgerichtliche Klage zu erheben 
(
Gebhard 
Eugster
, 
Krankenversi
cherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, SBVR, 
2. 
Auflage, 
S. 817 
Rz
 1209
 mit Hinweis
).
3.3
    
Versicherer 
haben 
nicht die Befugnis, über die in den Kompetenzbereich der Schiedsgerichte fallenden Streitigkeiten Verfügungen zu erlassen; die Schieds
gerichte urteilen nämlich nicht wie kantonale Versicherungsgerichte auf Verfü
gung hin als Beschwerdeinstanz, sondern auf Klage hin im Sinne der ursprüng
lichen Gerichtsbarkeit (
BGE 114 V 319 E. 4a mit Hinweisen).
3.4
    
Das KVG und die Verordnung über die Krankenversicherung (
KVV) umschrei
ben nicht näher, was unter Streitigkeiten im Sinne von Art. 89 
Abs. 
1 KVG zu vers
tehen ist. Nach Rechtsprechung 
und Lehre setzt die sachliche Zuständigkeit des Schiedsgerichts voraus, dass die Streitigkeit Rechtsbeziehungen zum Ge
genstand hat, die sich aus dem KVG ergeben oder auf Grund des KVG einge
gangen worden sind. Die Schiedsgerichte sind zur Beurteilung von Streitigkei
ten zwischen Versicherungsträgern und leistungserbringenden Personen zustän
dig. Die Zuständigkeit des Schiedsgerichts bestimmt sich danach, welche Par
teien einander in Wirklichkeit gegenüberstehen
. 
Der Streitgegenstand muss die besondere Stellung der Versicherer oder Leistungserbringer im Rahmen des KVG betreffen. Liegen der Streitigkeit keine solchen Rechtsbeziehungen zu Grunde, ist sie nicht nach sozialversicherungsrechtlichen Kriterien zu beurteilen, mit der Folge, dass nicht die Schiedsgerichte, sondern allenfalls die Zivilgerichte zum Entscheid sachlich zuständig 
sind.
 Als Streitigkeiten im Rahmen des KVG fallen z.B. Honorar- und Tariffragen in Betracht 
(
BGE 131 V 191 E. 2 mit Hinweisen
, vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_687/2010 vom 3
0. 
Dezember 2010 E. 4
)
.
4.
4.1
    
Im Urteil vom 
8. 
März 2012 (
Urk. 
3/3/0) hatte das hiesige Gericht die Frage zu beurteilen, ob die bei 
Dr. 
Y.___
 und Frau 
Z.___
 durchgeführte Psychothe
rapie im Zeitpunkt des 
Einspracheentscheids
 vom 
3. 
August 2010 (
Urk. 
3/2/15), welcher 
die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildet
e
 (BGE 131 V 9 E. 1, 
BGE 
130 V 445 E. 1.2)
, überwiegend wahrscheinlich noch als wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich gelten konnte (vgl. 
Urk. 
3/3/0 
E. 2.3). Das Gericht bejahte diese Frage und stellte fest, dass die 
Beschwerdegeg
nerin
 auch über den 
1. 
Juni 2010 (Zeitpunkt der von der Beschwerdegegnerin verfügten Leistungseinstellung) hinaus die Kosten der 
Psychotherapiebehand
lungen
 der Beschwerdeführerin zu übernehmen hat (
Urk. 
3/3/0 E. 4.3 am Ende und E. 4.7).
4.2
    
Das Urteil 
vom 
8. 
März 2012 
erwuchs unangefochten in Rechtskraft, womit die Beschwerdegegnerin 
die 
über den 
1. 
Juni 2010 hinaus 
gerichtlich 
festgestellte Leistungspflicht 
anerkannte.
    
In Bezug auf die von 
Dr. 
Y.___
 
aus
gestellten Rückforderungsbelege für die delegierte psychotherapeutische Behandlung der Beschwerdeführerin in der Zeit vom 
4. 
Februar 2010 bis 2
2. 
März 2012 
(Rückforderungsbeleg Nr. 1761 vom 2
7. 
März 2012, 
Urk. 
7/2 S. 3-4) und vom 
3. 
Juni 2010 bis 2
2. 
März 2012 (
Rückforderungsbeleg Nr. 1762 vom 2
8. 
März 2012, 
Urk. 
7/2 S. 5-6) 
ergaben sich für die Beschwerdegegnerin indes Unklarheiten betreffend die von 
Dr. 
Y.___
 ab
gerech
n
eten Leistungen
, weshalb sie ihn a
uf
fo
rdert
e
, die auf
geführten Positionen zu begründen (
Urk. 
7/1) und - unter Hinweis auf das Merkblatt betreffend Führung von Krankenges
chichten - um Einreichung der Kran
kengeschichte der Beschwerdeführerin ersucht
e
, nachdem sie die von 
Dr. 
Y.___
 gelieferte Begründung zu den verrechneten Positionen 
(vgl. 
Urk. 
7/2) als ungenügend erachtet hatte (
Urk. 
7/3).
    
Letztlich übernahm die Beschwerdegegnerin 
die Kosten gemäss den 
Rückforde
rungsbelegen
 Nr. 1761 und 
Nr. 
1762 für die in der Zeit vom 
4. 
Februar 2010 bis 2
2. 
März 2012 durchgeführten Psychotherapiebehandlungen der Beschwerde
führerin nur zur Hälfte (vgl. 
Urk. 
7/6-7 und 
Urk. 
7/9).
4.3
    
Im Zusammenhang mit den Rückforderungsbelegen Nr. 1809, Nr. 1845 und Nr. 1873 betreffend die 
delegierte psychotherapeutische Behandlung 
der Beschwer
deführerin in der Zeit vom 1
6. 
April bis 1
3. 
November 2012 ersuchte die 
Be
schwerdegegnerin
 
Dr. 
Y.___
 
wiederum
 um ergänzende Auskünfte (vgl. 
Urk. 
7/5
).
    
Des Weiteren 
unterzog 
die Beschwerdegegnerin 
die von 
Dr. 
Y.___
 und Frau 
Z.___
 
d
urchgeführte Behan
d
l
ung
 im Hinblick auf deren Wirksamkeit und Zweckmässigkeit einer neuerlichen Überprüfung (vgl. 
Urk. 
7/12), 
wobei sie na
mentlich eine Aktenbegutachtung durch 
Dr. 
A.___
 veranlasste
 (vgl. 
Urk. 
7/17 und 
Urk. 
7/19)
.
 Diesbezüglich hat die Beschwerdegegnerin 
Dr. 
Y.___
 mit Schreiben vom 1
9. 
Dezember 2012 (
Urk. 
7/15) 
zutreffend darauf hingewiesen, dass sich aus dem Urteil des hiesigen Gerichts
 vom 
8. 
März 2012
 
(
Urk. 
3/3/0) 
kein unbefristeter Leistungsanspruch ergibt und sie grundsätzlich berechtigt ist, die von ihm erbrachten Leistungen weiterhin zu überprüfen.
 
Die Feststellung des hiesigen Gerichts, wonach 
die psychotherapeutische Behandlung der Be
schwerdeführerin grundsätzlich weder hinsichtlich der Dauer noch der 
Sit
zungsfrequenz
 beschränkt ist
 (
Urk. 
3/3/0 E. 4.7), gilt
 denn auch nur unter der Voraussetzung, dass die Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirt
schaftlichkeit weiterhin erfüllt sind (vgl. den Verweis auf
 E. 1.4 in E. 4.7 des ge
nannten Urteils
).
4.4
    
A
us dem Schreiben der Beschwerdegegnerin an 
Dr. 
Y.___
 vom 1
0. 
April 2013 (
Urk. 
7/20) ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin 
zwei Fragen unter
scheidet, nämlich zum einen die Frage, ob die von 
Dr. 
Y.___
 
und
 Frau 
Z.___
 
durchgeführte 
Psychotherapie
behandlung
 der 
Beschwerdeführerin weiter
hin 
als wirtschaftlich, zweckmässig und wirtschaftlich und damit 
als Pflicht
leistung
 zu gelten hat
, und zum anderen die Frage, ob die von 
Dr. 
Y.___
 
in Rechnung gestellten Leistungen
 gemäss den Rückforderungsbelegen Nr. 1809, Nr. 1845 und Nr. 1873 
tarifkonform abgerechnet wurden.
    
I
n Bezug auf die erste Frage 
hat die Beschwerdegegnerin (
noch
)
 keinen anf
echt
baren Entscheid erlassen. Betreffend
 die zweite Frage 
hat die 
Beschwerdegegne
rin
 
den Erlass eines 
anfechtbaren Entscheids verweigert.
4.5
    
Vor
 dem Hintergrund der dargelegten Aktenlage
 (vorstehend E. 4.2-3)
 ist in Bezug auf die 
Frage der 
Vergütung der Kosten gemäss den Rückforderungsbe
legen Nr. 1809, Nr. 1845 und Nr. 1873 von eine
r sich aus einer 
krankenversi
cherungsrechtlichen
 Rechtsbeziehung ergebenden Honorar- und 
Tarifstreitigkeit
 auszugehen, in welcher sich die
 Beschwerdegegnerin als Versicherer und 
Dr. 
Y.___
 
als Leistungserbringer gegenüberstehen. 
Eine solche Streitigkeit fällt 
gemäss 
Art. 
89 
Abs. 
1 KVG 
in die Zuständigkeit des Schiedsgerichts, womit die Beschwerdegegnerin - nachdem sie nicht befugt ist, 
über die in den Kom
petenzbereich der Schiedsgerichte fallenden Streitigkeiten Verfügungen zu er
lassen 
(vgl. vorstehend E. 3.3) - den Erlass einer Verfügung zu Recht verweigert hat.
4.6
    
Nach dem Gesagten erweist sich d
er angefochtene Entscheid als rechtens, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt
, soweit darauf einzu
treten ist.
    
Für die sich im Zusammenhang mit den Rückforderungsbelegen Nr. 1809, 
Nr. 1845 und Nr. 1873 stellenden honorar- und tarifrechtlichen Fragen ist der schiedsgerichtliche Verfahrensweg zu beschreiten.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2
.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Dr. 
Y.___
- 
Z.___
- 
Assura
- 
Bundesamt für Gesundheit
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannRyf