zh_sozialversicherungsgericht · IV.2020.00329 · 2021-03-23 · de
Seit der letzten leistungsanspruchsverneinenden Verfügung, welche mit Urteil des hiesigen Gerichts bestätigt wurde, ist keine relevante Verschlechterung gestützt auf die Berichte der behandelnden Ärzte ersichtlich. UP-Gesuch zufolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abgewiesen. Abweisung. (BGE 9C_363/2021)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00329
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
 vom 
23. März 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 19
76
, meldete sich erstmals am 
15
. 
Oktober 2015 
unter Hinweis 
auf eine seit einem Sturz von einem Baum bestehende spon
giöse Stauchungsfraktur der rechten Ferse bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 
7
/2 Ziff. 6.2-3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
-
Stelle, verneinte mit Verfügung vom 12. Mai 2017 einen An
spruch auf Leistungen der Invalidenversicherung (Urk. 
7
/67)
, was 
mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 
22
. 
Juni
 201
8
 im Verfahren Nr. IV.201
7
.00
676
 bestätigt
 wurde (Urk. 7/
85
/1-24
 Dispositiv Ziff. 1)
.
1.2
    
Am 
11. November 2019 machte der Beschwerdeführer eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend und 
meldete sich erneut bei der Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 
7
/
93
). Die IV-Stelle nahm Abklä
run
gen
 der medizinischen und beruflich-erwerblichen Situation vor und 
verneinte 
nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 7/124, Urk. 7/129)
 mit
 Verfü
gung
 
vom 
9
. 
April
 20
20
 einen Anspruch de
s 
Versicherten auf Leistungen der Inva
liden
ver
sicherung (Urk. 2).
2.
    
Der Versicherte erhob am 18. Mai 2020 Beschwerde gegen die Verfügung vom 9.
 
April 2020 (Urk. 2) und beantragte sinngemäss, es sei ihm eine Invalidenrente auszurichten. Weiter beantrag
t
e er die Gewährung der unentgeltlichen Prozess
füh
rung (Urk. 1 S. 1 f.). 
Mit Beschwerdeantwort vom 24. Juni 2020 (Urk. 6) bean
tragte die IV-Stelle
,
 die Beschwerde sei abzuweisen, was dem Beschwerdeführer am 2. Juli 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 9). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil
 des Sozialversicherungsrechts; 
A
TSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende 
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines aner
kannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 
E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fac
h
ärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne wei
te
res gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von 
der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ih
rem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend ob
jekti
vierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zu
mutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Zur Annahme einer Invalidität aus psychischen Gründen bedarf es in jedem Fall eines medizinischen Substrats, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und 
nachgewiesenermassen
 die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt. Bestimmen psy
cho
soziale oder soziokulturelle Faktoren das Krankheitsgeschehen mit, dürfen die Beeinträchtigungen nicht einzig von den belastenden invaliditätsfremden Fakto
ren herrühren, sondern das Beschwerdebild hat davon psychiatrisch zu unter
scheidende Befunde zu umfassen. Solche von der soziokulturellen oder psychoso
zialen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselb
stän
digte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbs
fähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann (BGE 141 V 281 E. 4.3.3; 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 9C_543/2018 vom 21. November 2018 E. 2.2).
    
Somit sind psychosoziale und soziokulturelle Faktoren nur mittelbar invalidi
tätsbegründend, wenn und soweit sie den Wirkungsgrad der unabhängig von den 
invaliditätsfremden Elementen bestehenden Folgen des Gesundheitsschadens be
ein
flussen. Zeitigen soziale Belastungen direkt negative funktionelle Folgen, bleiben sie bei der Beurteilung der Gesundheitsbeeinträchtigung ausgeklammert (Urteil des 
Bundesgerichts 8C_717/2018 vom 22. März 2019 E. 3). In einer ver
sicherungsmedizinischen Begutachtung, welche sich nach den normativen Vor
ga
ben der Rechtsprechung orientiert, ist es daher nicht nur zulässig, sondern sogar geboten, solche invalidenversicherungsrechtlich nicht relevanten Umstände aufzuzeigen und gegebenenfalls bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auszu
klammern (Urteil des Bundesgerichts 9C_740/2018 vom 7. Mai 2019 E. 5.2.1).
1.4
    
Beruht die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Kon
stel
lation, liegt 
regelmässig
 keine versicherte Gesundheitsschädigung vor. Eine 
solche Ausgangslage ist etwa gegeben, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen
 den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genom
men wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaub
würdig wirken; schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psy
cho
soziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hin
weisen).
 Nicht per se auf Aggravation weist 
blosses
 verdeutlichendes Verhalten hin (BGE 141 V 281 E. 2.2.1).
1.5
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.6
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 
der Verordnung über
 die Invalidenversicherung; IVV
), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hin
weis).
1.7
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich geblie
benem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hin
wei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesent
li
che
n gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbe
acht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.8
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre Verfügung (Urk. 2) damit, dass die nach erneuter Anmeldung des Beschwerdeführers vom 11. November 2019 eingeholten medizinischen Unterlagen ergeben hätten, dass keine 
für die Invaliden
versi
cherung 
relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen sei. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei auf nicht zu berücksichtigende inva
liditätsfremde psychosoziale Faktoren (zum Beispiel Aufenthaltsbewilligung, Arbeit
s
losigkeit) zurückzuführen. Somit liege weiterhin keine invaliditätsrele
vante Beeinträchtigung vor, weshalb das Leistungsbegehren abgewiesen werde (S. 1 f.).
2.2
    
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (Urk. 1) geltend, 
dass er 
aufgrund der durch
 seine
n
 seit dem Jahr 2015 behandelnden Psychiater 
med. 
pract
. 
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
genannten psychi
atri
schen Diagnosen in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt und gestützt auf dessen Berichte ausgewiesen sei, dass eine stetige Verschlechterung seines Gesundheits
zustandes stattgefunden hab
e
 (S. 1 f.). 
2.3
    
In ihrer Beschwerdeantwort
 (Urk. 6)
 führte die Beschwerd
egegnerin aus, dass im 
Vergleich mit dem Zeitpunkt der letzten rentenabweisenden Verfügung vom 12.
 
M
ai 2017 keine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen ein
getreten sei, die geeignet sei, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Zwar werde in den Berichten von med. 
pract
. 
Z.___
 von einer Verschlechterung des psychischen Zustandes berichtet, jedoch seien die Befunde im Wesentlichen dieselben, wie in den früheren Berichten. Auch sei ausgeführt worden, dass der Beschwerdeführer seit Februar 2015 zu 100% arbeitsunfähig sei. Es liege weiterhin lediglich eine andere Beurteilung des Gesundheitszustandes durch den behandelnden Psychiater vor, wie dies bereits im Erstanmel
dungs
ver
fahren der Fall gewesen sei (S. 1 f.). 
2.
4
    
Strittig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerde
führers auf eine Invaliden
rente und in diesem Zusammenhang
, ob seit 
der letzten 
leistungsverneinenden Verfügung
 vom 
12. 
Mai 2017
 (Urk. 
7/
67
) eine anspruchsrelevante Verschlechte
rung 
seines
 Gesundheitszustandes eingetreten ist (vgl. vorstehend E. 1.
6-7
).
3.
3.1
    
Mit Urteil vom 
22
. 
Juni
 
2018
 bestätigte das hiesige Gericht die 
leistungs
an
spruch
s
verneinende Verfügung
 vom 
12. Mai 
201
7
 (Urk. 
7
/
67
)
 
gestützt auf d
as 
bidisziplinäre
 
Gutachten von 
Prof. 
Dr. med.
 
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
 und für Neurologie
,
 und Dr. med. 
B.___
, Facharzt für Ortho
pädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsappara
tes, C.___,
 
vom 
25. November 2016 (Urk. 7/49)
 
sowie auf die ergänzend eingeholte Stellungnahme
 von Prof. 
A.___
 
vom 9. Juni 2018 (Urk. 7/82) 
und hielt fest, 
dass soziokulturelle Faktoren sowie auch Aggravation das Beschwerdebild dominierten und
 beim Beschwerdeführer
 kein rechtserheb
licher invalidisierender Gesundheitsschaden vorliege (Urk. 7/85
/1-24
 E. 4.6).
    
Eingehend dargelegt wurde weiter
,
 weshalb auf die 
vom 
C.___
-Gutachten vom 25.
 
November 2016 (Urk. 7/49) 
abweichende Einschätzung der behandelnden Ärzte - namentlich des seit dem Jahr 2015 behandelnden Psychiaters 
med. 
pract
.
 
Z.___
 
sowie des Hausarztes 
med. 
pract
. 
D.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin
 
-
 
nicht abgestellt werden könne (Urk. 7/85
/1-24
 E. 4.
5
). 
    
Im 
Folgenden 
zu prüfen
 ist
, ob seither eine anspruchsrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten ist. 
3.2
    
Im Rahmen der 
Neuanmeldung
 des Beschwerdeführers
 zum Leistungsbezug am 
11
. 
November 2019
 
(Urk. 
7
/
9
3
) gingen die folgenden medizinischen Berichte ein:
    
Med. 
pract
. 
D.___
 stellte in seinem Bericht vom 12. November 2019 (Urk. 7/95) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.1):
- 
invalidisierende Fussschmerzen 
- 
Status nach spongiöser Stauchungsfraktur des Tuber 
calcanei
 rechts vom 22. April 2015 (in diversen Berichten vom 
Kantonsspital 
E.___
 seien verschiedenen Unfalldaten angegeben, zum Teil auch 10. Mai 2015)
- 
persistierende 
Fussschmerzen
 rechts, Differenzialdiagnose
 (DD)
 
postresi
duell
 bei Stauchungsfraktur Tuber 
calcanei
, begleitende Fasziitis plantaris mit/bei
- 
Status nach direktem axialem Stauchungstrauma (Sturz vom Baum) am 27. März 2015
- 
radiologisch Nachweis einer spongiösen Stauchungsfraktur Tuber 
calcanei
 rechts, erstmalig am 10. Mai 2015
- 
depressive Episode mit psychotischen Symptomen
- 
Agoraphobie
- 
chronische Lendenwirbelsäule (LWS
)
    
Med. 
pract
. 
D.___
 führ
te
 aus, dass der Beschwerdeführer seit dem 9. Dezember 2015 bei ihm in Behandlung und die letzte Kontrolle am 12. November 2019 erfolgt sei (Ziff. 1.2). 
Er habe
 dem 
Patienten keine Arbeitsunfähigkeit attestiert. Für den Beruf als Gärtner betrage die Arbeitsunfähigkeit schätzungsweise 100 %. Für eine leichte, angepasste Tätigkeit wäre der Patient zu 50 % arbeitsfähig. 
Es werde auf
 das Schreiben des behandelnden Psychiaters 
verwiesen 
(Ziff. 1.6).
3.3
    
Med. 
pract
.
 
Z.___
 stellte in seinem Bericht vom 20. November 2019 (Urk. 7/97
/1-2)
 folgende Diagnosen (S. 
2
):
- 
rezidivierende depressive Störung mit psychotischen Symptomen, ICD-10 F33.2
- 
wahnhafte Störung, ICD-10 F22.1
- 
Verdacht auf paranoide Schizophrenie, ICD-10 F20.0
- 
Zustand nach Arbeitsunfall im Jahr 2015 mit Gangbeeinträchtigung und chronischen Schmerzen
    
Med. 
pract
. 
Z.___
 führte aus, dass sich der Beschwerdeführer seit dem Jahr 2015 in seiner ambulanten Therapie befinde. Er zeige aktuell eine Verschlechterung seines psychischen Zustandes mit gedrückter Stimmungslage, Energielosigkeit, 
kognitiven Einbussen und Verfolgungswahnideen.
 
Von August bis September 201
9 sei der Beschwerdeführer stationär in einer psychiatrischen Klinik in Griechen
land behandelt worden. Diagnostisch handle es sich um eine Psychose
 (S. 1 Mitte)
. Der Patient fühle sich trotz der aktuellen Behandlung verfolgt. Er sage: «eine Person sei bewaffnet und wolle ihn umbringen».
 Zum Befund führte med. 
pract
. 
Z.___
 aus, dass der Patient orientiert und bewusstseinsklar sei. Im Gespräch sei er indifferent und formalgedanklich auf die krankheitsbedingte Situation eingeengt. Inhaltlich bestehe ein Gedankenkreisen, er leide an Ängsten und Verfolgungs
wahnideen, von der Stimmung her sei er deprimiert
,
 und der Antrieb und die Energie seien bei insgesamt verringerter Belastbarkeit herabgesetzt (S. 1 
unten 
f.). Der Patient zeige bezüglich seiner Wahnideen keine ausreichende Krankheits
einsicht. Die Aufmerksamkeit und Konzentration seien herabgesetzt
 (S. 2 oben)
.
 
Zusammenfassend handle es sich beim Beschwerdeführer um eine chronische therapieresistente Störung, die durch wiederholte depressive Episoden sowie einen lan
g
andauernden Wahn charakterisiert sei. Aus diesem Grund sei der Patient seit Februar 2015 zu 100 % arbeitsunfähig
 (S. 2
 Mitte
)
.
3.
4
    
Dr. med. 
F.___
, Facharzt für Chirurgie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), führte in seiner Stellungnahme
 vom
 11. Februar 2020 (Urk. 7/123/5-6) aus, dass der Beschwerdeführer die eingeforderte Dokumentation über den Aufenthalt in einer psychiatrischen Klinik in Griechenland vom August bis September 2019 nicht habe vorbringen können. Bezüglich des Krankheitsbild
es
 sei in den Akten verschiedentlich auf eine massive 
Aggravierung
 
der Beschwerden 
bei belastender psychosozialer Situation hingewiesen worden. Die psychiatrischen Berichte von med. 
pract
. 
Z.___
 seien überwiegend repetitiv identisch mit minimen stilistischen Abweichungen und seien damit schon 2016 bei einem 
bidisziplinären
 Gutachten beurteilt worden. Es werde daher aus versicherungsmedizinischer Sicht emp
fohlen, von einem unveränderten Gesundheitszustand bei starkem Rentenbe
geh
ren und unklarem Aufenthaltsstatus auszugehen.
3.
5
    
Die Ärzte des Instituts für Notfallmedizin, Universitätsspital 
G.___
, stellten 
in ihrem Aust
rittsbericht vom 14. März 2020 (Urk. 7/131) folgende Diagnosen (S.
 
1):
- 
Nasenkontusion vom 14. März 2020
- 
Schizophrenie, Erstdiagnose unbekannt
- 
Depression, Erstdiagnose unbekannt
    
Die Ärzte führte au
s
, dass am 14. März 2020 eine notfallmässige Selbstvorstellung des Patienten aufgrund eines isolierten Faustschlages 
von einer bekannten Person 
gegen die Nase erfolgt sei (S. 1). In der Zusammenschau der Befunde liege eine Nasenkontusion ohne Hinweis auf eine ossäre Beteiligung vor. Der Patient habe aufgrund der Wartezeit eine radiologische Bildgebung abgelehnt und selbständig den Notfall verlassen (S. 2). 
3.
6
    
Med. 
pract
. 
Z.___
 stellte in seinem Bericht vom 
17. März 2020 (Urk. 7/126)
 fol
gende Diagnosen (S. 
2
):
- 
rezidivierende depressive Störu
ng mit psychotischen Symptomen (
ICD-10 F33.2
)
- 
wahnhafte Störung (
ICD-10 F22.1)
- 
paranoide Schizophrenie
 (ICD-10 F20.0)
    
Med. 
pract
. 
Z.___
 führte aus, dass der Patient aktuell eine Verschlechterung seines psychischen Zustandes mit Beeinflussungs- und Verfolgungswahn, 
akustischen Halluzinationen,
 Affektverflachung und anhaltender Anhedonie zeige (S. 1). 
Der Patient sei orientiert, bewusstseinsklar, beim Gespräch indifferent, im Affekt ver
flacht und formalgedanklich auf die krankheitsbedingte Situation eingeengt. Er leide an Ängsten, Verfolgungs- und Beeinflussungswahn, an akustischen Hallu
zinationen
,
 und die Stimmung 
sei deprimiert und der Antrieb h
erabgesetzt. Der Patient zeige bezüglich seiner Wahnideen keine ausreichende Krankheitseinsicht. Aufmerksamkeit und Konzentration seien herabgesetzt (S. 1 unten). 
Zusammen
fassend handle es 
sich beim Beschwerdeführer 
um eine therapieresistente De
pression sowie eine Psychose aus dem schizophrene
n
 Formenkreis und eine chro
nische Schmerzsymptomatik. Trotz therapeutischer und medikamentöser Bemü
hungen sei der Alltag des Patienten durch seine wah
nhaften Gedanken deutlich gepräg
t und seine Stimmung sei depressiv. Seine Energie sei deutlich gemindert. Aus diesem Grund sei er seit Februar 
2015 
zu 100 % arbeitsunfähig (S. 2
 Mitte
).
3.
7
    
Dr. 
F.___
, RAD, führte in seiner Stellungnahme vom 4. April 2020 (Urk. 7/147
/3) aus, dass med. 
pract
. 
Z.___
 in seinem Bericht vom 17. März 2020 eine Ver
schlechterung des psychischen Zustandes des Beschwerdeführers mit 
Beein
flus
sungs
- und Verfolgungswahn, akustischen Halluzinationen, Affektverflachung sowie anhaltender Anhedonie begründe. Dabei werde die neue Diagnose «akus
tische Halluzinationen» erwähnt, die jedoch in keiner Weise plausibilisiert werde. Es werde daher aus versicherungsmedizinischer Sicht empfohlen, weiterhin von einem unveränderten Gesundheitszustand mit starkem Rentenbegehren bei Ver
schärfung der psychosozialen Situation auszugehen.
4.
    
4.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in ihrer Verfügung
 (Urk. 2)
 gestützt auf die Stellungnahmen des RAD-Arztes Dr. 
F.___
 vom 
11. Februar
 und vom 4. April 2020 (vorstehend E. 3.
4
 und E. 3.
7
) davon aus, das sich seit der letzten einge
henden Prüfung des Leistungsanspruches im Zusammenhang mit der Verfügung vom 
12. Mai 2017 (Urk. 7/67)
 ein unveränderter Gesundheitszustand mit auf psy
chosoziale Belastungsfaktoren 
zurückzuführende Einschränkungen zeige
. 
Hin
sicht
lich der
 Ausführungen 
des behandelnden Psychiaters
 med. 
pract
. 
Z.___
 handle es sich lediglich um eine andere Beurteilung des Gesundheitszustandes, wie dies bereits zum Zeitpunkt der letztmaligen Rentenprüfung der Fall gewesen sei
 (vorstehend E. 2.1
 und E. 2.3
). 
Dagegen 
machte der
 Beschwerdeführer 
unter Hinweis auf seinen behandelnden Psychiater med. 
pract
. 
Z.___
 geltend, dass sich sein 
Gesundheitszustand verschlechtert habe (vorstehend E. 2.2). 
4.2
    
Auf die Einschätzung von RAD-Arzt Dr. 
F.___
 in seinen Stellungnahmen vom 
11. Februar
 und vom 
4. April 2020
 (vorstehend E. 3.
4
 und E. 3.
7
) ist aufgrund der nachfolgend dargelegten Gründen abzustellen. So fand bereits im Urteil vom 22. Juni 2018, worin gestützt auf das 
bidisziplinäre
 Gutachten von Prof. 
A.___
 und Dr. 
B.___
, 
C.___
, vom 25. November 2016 (Urk. 7/49) davon ausgegangen wurde, dass bei Aggravation der Beschwerden und psychosozialer Belastungs
situation kein invalidisierender Gesundheitsschaden beim Beschwerdeführer ausgewiesen sei (Urk. 
7/85/1-24 
E. 4), eine eingehende Auseinandersetzung mit d
e
n 
anderslautenden Einschätzungen der behandelnden Ärzte med. 
pract
. 
Z.___
 und med. 
pract
. 
D.___
 statt (Urk. 7/85
/1-24
 E. 4.5). 
    
Med. 
pract
. 
Z.___
 attestierte dem Beschwerdeführer 
in seinen Berichten vom 
20. November 2019
 und vom 
17. März 2020
 (vorstehend E. 3.
3
 und E. 3.
6
) 
entgegen den rechtskräftigen Feststellungen im Urteil vom 
22. Juni 2018
, wonach 
aus
 psy
chischer 
Sicht
 kein invalidisierende
s
 Leiden
 ausgewiesen sei
, 
rückwirkend ab Februar 2015 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit.
 Darauf hinzuweisen ist 
dabei
, dass med. 
pract
. 
Z.___
 mit dieser Eins
chätzung der Arbeitsunfähigkeit
 seinen 
vor
herigen Ausführungen in seinen 
Berichten vom Mai 2016 widerspricht, wo er immerhin noch eine Arbeitsfähigkeit von 50 % für zumutbar erachtet
 hatte
 (vgl. Urk. 7/19/14, Urk. 7/20 Ziff. 2.1
-2
).
    
Wie RAD-Arzt Dr. 
F.___
 in seiner Stellungnahme vom 11. Februar 2020 (vorstehend E. 3.
4
) zu Recht 
bemerkte, änderte med. 
pract
. 
Z.___
 seine
 
nach der Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom November 2019 (Urk. 7/93)
 einge
gangen
en
 Berichte
 lediglich geringfügig ab
 (vgl. Urk. 7/80)
.
 
Soweit med. 
pract
. 
Z.___
 in seinem Bericht vom 20. November 2019 (vorstehend E. 3.3) die Ver
schlechterung des 
Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers damit begrün
dete, dass dieser einen Zustand mit gedrückter Stimmungslage, Energielosigkeit, kognitiven 
Einbussen
 und Verfolgungswahnideen zeige, entspricht dies bereits den zum Zeitpunkt des Urteils vom 22. Juni 2018 bekannten von med. 
pract
. 
Z.___
 in seinen damals vorliegenden Berichten beschriebenen Symptomen
 (vgl
. Urk.
 
7/85/1-24 E.
 
3.9)
. 
B
ereits aus den Ausführungen von med. 
pract
. 
Z.___
 in seinen Berichten vom Dezember 2015, Mai 2016 und vom Oktober 2017 (Urk.
 
7/10/1, Urk. 7/19/14, Urk. 7/20, Urk. 7/80) 
ging 
hervor, dass der Beschwer
de
f
ührer an einem Verfolgungswahn 
leide. Auch die im Bericht vom 20. Novem
ber 2019
 (vorstehend E. 3.3)
 von med. 
pract
. 
Z.___
 wiedergegebene 
Äusserung
 des Beschwerdeführers, wonach dieser sage, dass eine Person bewaffnet sei und ihn umbringen wolle, stellt keine wesentliche Veränderung 
dar, 
da 
med. 
pract
. 
Z.___
 bereits in seinem Bericht vom 31. Oktober 2017 aus
ge
führt
 hatt
e
, dass der Beschwerdeführer sage: „Eine Person sei hinter ihm her, sie sei bewaffnet und wolle ihn umbringen. Sie sei überall“ (Urk. 7/80 S. 1). 
Nur schwer mit diesem 
von med. 
pract
. 
Z.___
 geschilderte
n
 Verfolgungswahn 
vereinbar ist, dass er den Beschwerdeführer in seinen Berichten vom 
20. November 2019 und vom 17. März 2020
 (vorstehend E. 3.3 und E. 3.6) gleichzeitig als 
vollständig orientiert und bewusstseinsklar
 beschrieben hat. 
Unvereinbar damit erweist sich insbesondere auch die von med. 
pract
. 
Z.___
 gestellte Diagnose einer paranoiden Schizophrenie
 (ICD-10 F20.0)
, welche er auch 
nicht hinreichend
 begründete
.
 
Wie Dr. 
F.___
 in seiner
 
Stellungnahme vom 4. April 2020 (vorstehend E. 3.7) zu Recht bemängelte, wurden auch die im Bericht von med. 
pract
. 
Z.___
 
vom 17. März 2020 neu aufgeführten akustischen Halluzinationen 
in keiner Weise plausibilisiert.
 
    
Unverändert zu den Feststellungen im Urteil 22. Juni 2018
 mangelt es 
damit 
auch den nach der Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 1
1
. November 2019 (Urk. 7/93) eingegangen
en
 Berichten 
von med. 
pract
. 
Z.___
 
(vorstehend E. 3.3 und E. 3.6) 
an einer 
zureichenden 
o
bjektiven Befunderhebung
,
 
und es handelt sich 
bei seine
n
 Ausführungen im Wesentlichen 
um eine Wiedergabe der subjektiven Be
schwerdeschilderung 
des Beschwerdeführers 
unter Ausblendung der
 nach wie vor bestehenden
 psychosoziale
n Belastungssituation 
im Zusammenhang mit der Aus
weisung aus der Schweiz und der finanziellen Situation (vgl. Urk. 7/90-91, 
Urk.
 
7/10
5-10
6, 
Urk. 7/116, 
Urk. 7/121
, 7/132) 
sowie des 
unverändert anzuneh
menden 
aggravatorischen
 Verhaltens
.
 
Weiter wurde bereits im Urteil vom 22. Juni
 2018 auf die im Rahmen des Ausweisungsverfahrens des Beschwerdeführers evident gewordene Parteistellung von med. 
pract
. 
Z.___
 für den Beschwerdeführer und die damit verbundenen Zweifel an einer objektiven Einschätzung hinge
wiesen (Urk. 7/85
/1-24
 E. 4.5). 
    
Hinsichtlich
 des von med. 
pract
. 
Z.___
 
in seinem Bericht vom 20. November 2019 (vorstehend E. 3.
3
) 
erwähnten
 stationären 
Aufenthaltes des Beschwerdeführers 
von August bis September 2019 in 
einer Klinik in Griechenland
, 
konnte 
dieser
 auf Nachfrage der Beschwerdegegnerin hin (Urk. 7/115/1
, Urk. 7/118/1
) weder einen Bericht einreichen noch war ihm die Adresse der Klinik bekannt (Urk.
 
7/117
/1
, Urk. 7/120
/1
), was 
Zweifel daran aufkommen lässt, 
ob 
ein solcher Aufenthal
t tatsächlich stattgefunden hat.
    
Was den 
im Wesentlichen zu dem Bericht vom 17. März 2020 (vorstehend E. 3.6) identischen
 Bericht von med. 
pract
. 
Z.___
 vom 20. April 2020 (Urk. 3/7) anbelangt, ist für das vorliegende Verfahren der 
Sachverhalt
 
massgebend
, welcher der ange
fochtenen Verfügung vom 9. April 2020 (Urk. 2) zugrunde lag, weshalb der 
nach
 Verfügungserlass 
eingereichte
 Arztbericht von med. 
pract
. 
Z.___
 vom 20. April 2020 (Urk. 3/7) grundsätzlich nicht zu berücksichtigen 
ist. 
    
Zusammenfassend
 kann 
damit 
der Beschwerdegegnerin gefolgt werden,
 dass sich seit der letzten Prüfung des Rentenanspruches des Beschwerdeführers und Erlass der leistungsverneinenden Verfügung vom 
12. Mai 2017 (Urk. 7/67)
 den Berich
ten von med. 
pract
. 
Z.___
 in psychischer Hinsicht keine relevante Verschlechte
rung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers entnehmen lässt. 
4
.
3
    
In somatischer Hinsicht stellte 
m
ed. 
pract
. 
D.___
 in seinem Bericht vom 12.
 
November 2019 (vorstehend E. 3.2
) abgesehen von einer neu genannten Dia
gnose „chronische LWS“ die gleichen Diagnosen wie bereits in seinem Bericht vom
 
9. Mai 2016 (Urk. 
7
/19/6-11
 Ziff. 1.1). 
Was genau „chronische LWS“ zu bedeuten hat, lässt sich seinem Bericht nicht entnehmen.
 
Die von med. 
pract
. 
D.___
 in seinem Bericht vom 12. November 2019 aufgeführte Anamnese entspricht 
sodann 
wortwörtlich jener im Bericht vom 9.
 
Mai
 
2016
 
(Urk. 7/19/6-11 Ziff.
 
1.
4
, Urk.
 
7/95 Ziff. 1.4
)
 und wurde seither auch nicht mehr ergänzt. Gleiches gilt es zu den Ausführungen zur Arbeitsfähigkeit zu sagen. So 
wurde lediglich der Text
block aus dem Arztbericht vom 9. Mai 2016 kopiert, wonach 
med. 
pract
. 
D.___
 auf die von anderen Ärzten
, namentlich von 
med. 
pract
.
 
Z.___
,
 attestierte Arbeits
unfähigkeit 
verwiesen hatte 
(Urk. 7/19/6-11 Ziff. 
1.
6, Urk. 7/95 Ziff. 1.6).
 
Fach
ärztliche Berichte, aus 
welchen
 sich ein relevante
s
 Leiden der LWS entnehmen 
liesse
, liegen keine vor. 
Vor diesem Hintergrund verm
ögen
 auch d
ie
 unbegrün
dete
n
 
ä
rztliche
n
 Zeugnis
se
 von med. 
pract
.
 
D.___
, wo
rin
 er dem Beschwerde
führer
 vom 20. November 2019
 bis 
10.
 
Januar
 20
20
 eine vollständige Arbeitsun
fähigkeit attestierte (Urk. 7/101
, Urk. 7/113/2
)
,
 keine Verschlechterung des G
esundheitszustandes auszuweisen. Gleiches gilt es hinsichtlich 
d
es
 unbegrün
deten 
ä
rztlichen Attest
s
 vom 10. Dezember 2019
 zu sagen
, wo
rin
 med. 
pract
. 
D.___
 ausführte, dass sich der Gesundheitszustand des 
Patienten von soma
tische
r
 
und
 psychischen Seite her massiv verschlechtert habe und er vorläufig zu 100 % arbeitsunfähig sei (Urk. 7/113/
1).
 Auch von Seit
en der im Bericht der Ärzte de
s
 Institu
t
s für Notfallmedizin vom 
14. März 2020 (vorstehend E. 3.5
) diagnos
tizierten Nasenkontusion kann keine relevante dauerhafte Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers abgeleitet werden
.
4.
4
    
Aufgrund des Gesagten ist festzuhalten, dass sich der Gesundheitszustand de
s
 Beschwerdeführer
s
 seit der mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 
22
. 
Juni 
201
8
 (Urk. 
7
/
85
/1-24
) bestätigten Verfügung vom 
12
. 
Mai
 201
7
 (Urk. 
7
/
67
) weder in 
psych
ischer noch in somatischer
 Hinsicht in invalidenversicherungsrechtlich rele
vanter Weise verändert respektive verschlechtert hat. 
Es ist daher davon auszu
gehen
, dass 
das gezeigte Beschwerdebild
 bei unverändert anzunehmender Aggra
vation der Beschwerden vor dem Hintergrund der psychosozialen Belastungs
situation sein
e
 hinreichende Erklärung findet.
 
    
Die angefochtene Verfügung (Urk. 2) erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
5.
    
5.1
    
Der Beschwerdeführer beantragte die Gewährung der unentgeltlichen Rechts
pflege (Urk. 1 S. 2). 
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung erfüllt, wenn
 der Prozess nicht aus
sichts
los und
 die Partei bedürftig
 ist
 (BGE 103 V 47, 100 V 62, 98 V 117).
5.2
    
Die unentgeltliche Rechtspflege kann nur gewährt werden, wenn die Rechts
vor
kehr nicht aussichtslos ist. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten 
(ex ante betrachtet; BGE 124 I 304 E. 2c S. 307) beträchtlich geringer sind als die
 Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135; 128 I 225 E. 2.5.3 S. 235).
5
.3
    
Aufgrund der Aktenlage - insbesondere der Ausführungen im Urteil vom 22. Juni 2018 zu den 
Berichten 
der behandelnden Ärzte
 med. 
pract
. 
Z.___
 und med. 
pract
. 
D.___
 (Urk. 7/85
/1-24
 E. 4.5) - musste dem Beschwerdeführer bewusst sein, dass er mit den
 neu
en
,
 lediglich geringfügig 
von 
den Vorberichten abweichenden Aus
führungen dieser Ärzte
 
keine relevante Verschlechterung seines Gesundheits
zustandes auszuweisen vermag, zumal auch gest
ützt auf das beweiskräftige 
C.___
-
Gut
achten vom 
25. November 2016 (Urk. 7/49)
 eine das Beschwerdebild dominie
rende psychosoziale Belastungssituation und Aggravation der Beschwer
den fest
gestellt wurde (
Urk. 7/85
/1-24
 E. 4.6)
. 
Damit bewegt sich die Beschwerdeerhebung im aussichtslosen Be
reich, indem 
die Gewinnaussichten erh
eblich geringer als die Verlust
ge
fahren sind. 
Die
 Erfolgsansichten der Beschwerde 
können damit 
nicht als ernsthaft bezeichnet werden weshalb das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung abzuweisen ist. 
5
.4
    
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG sind ermessensweise auf Fr. 
800
.-- festzulegen und ausgangsgemäss dem unterliegenden Beschwerde
füh
rer aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst:
    
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung und unentgeltliche Prozessführung wird abgewiesen.
Sodann erkennt das Gericht:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen
.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubSchucan