zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00577 · 2019-08-26 · de
Gutheissung und Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zu ergänzender Sachverhaltsabklärung, und anschliessend erneuter Prüfung der bisher ausgerichteten Rente gemäss lit. a Abs. 1 SchlB IVG und Verfügung über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. Keine Weiterausrichtung der Rente während Abklärung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00577
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
 vom 
26. August 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1966
, war seit dem 
1. 
September 
1999 als 
Betriebs
mit
arbeiterin 
bei der 
Y.___
 SA, 
tätig (
Urk. 
7/8/1-3 
Ziff. 
1
), als 
Letztere das Arbeitsverhältnis mit der Versicherten am 1
3. 
Februar 2001 auf den 3
0. 
April 2001 kündigte (
Urk. 
7/8/4), worauf sich die Versicherte am 2
0. 
März 2001 
unter Hinweis
en
 auf 
Schmerzen am Kopf, Bauch und Rücken (
Urk. 
7
/2 
Ziff. 7.2) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug anmeldete. Nach
 medizinischen Abklärungen 
stellte 
die Sozialversicherungsanstalt des Kantons 
Z.___
, IV
Stelle, nach 
Erlass des Vorbescheids (
Urk. 
7/33)
 mit Verfügung vom 
4. 
Dezember 2002 (
Urk. 
7/40
 und 
Urk. 
7/37
) einen Invaliditätsgrad von 100
 %
 fest und sprach der Versicherten für die Zeit ab 
1. 
September 2001 eine ganze Rente, zuzüglich Zusatzrente und Kinderrenten, zu.
 
1.2
    
Nach Eingang des von der Versicherten am 
9. 
Oktober 2003 
ausgefüllten Revisions
fragebogens (
Urk. 
7/42
) holte die 
nunmehr zuständige Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, 
IV-Stelle
,
 
einen Bericht 
bei 
einer 
die Versicherte behandelnden 
Ärztin 
(
Urk. 
7/44
) ein und stellte mit Mitteilung vom 
2
7. 
Oktober 2003 
(
Urk. 
7/
46
) einen unveränderten Anspruch der Versicherten auf eine ganze Rente bei einem unveränderten Invaliditätsgrad von 
100
 %
 fest.
1.
3
    
Nach Eingang des von der Versicherten am 
1
5. 
November 2006 
ausgefüllten Revisionsfragebogens (
Urk. 
7/
51
) holte die IV-Stelle erneut 
einen Bericht 
bei 
einer 
die Versicherte behandelnden 
Ärztin 
(
Urk. 
7/
53
) ein und stellte mit Mitteilung vom 
1
5. 
Dezember 2006 
(
Urk. 
7/
55
) einen unveränderten Anspruch der Versicherten auf eine ganze Rente bei einem unveränderten Invaliditätsgrad von 
100
 %
 fest.
1.
4
    
Nach Eingang des von der Versicherten am 
1
2. 
November 2014 
ausgefüllten Revisionsfragebogens (
Urk. 
7/
63
) liess die IV-Stelle die Versicherte 
vorerst 
bidis
ziplinär
 (rheumatologisch und psychiatrisch; 
Gutachten vom 
9. 
beziehungsweise 1
7. 
Juni 2015
; 
Urk. 
7/
81/1-37 und 
Urk. 
7/82/1-26
) 
sowie anschliessend 
erneut 
psychiatrisch (Gutachten vom 
2. 
Juni 2017; 
Urk. 
7/89/2-24) begutachten
. Nach 
durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
7/93 und Urk.
 
7/99) 
hob die IV
Stelle mit Verfügung vom 3
0. 
Mai 2018 (
Urk. 
7/116 = Urk. 2) die der Ver
sicherten bisher ausgerichtete ganze Rente per 
1. 
Juli 2018 auf.
2.
    
2.1
    
M
it Ein
gabe vom 
2
7. 
Juni 
2018 (Urk. 1) 
erhob die Versi
cherte 
Beschwerde 
g
egen die Verfügung vom 
30. Mai 
2018 (Urk. 2)
 
und beantragte, diese sei auf
zuhe
ben und es sei ihr 
weiterhin unverändert eine ganze Rente 
zuzusprechen, eventuell sei 
die Sache 
unter Weiterausrichtung der bisherigen Rente ab 
1. 
Juli 2018 
zu ergänzender Abklärung des medizinischen Sachverhalts an die Beschwerde
gegnerin zurückzuweisen
 (S. 2). 
Mit Beschwerdeantwort vom 3
0. 
August 
2018 (Urk. 6) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde. 
2.2
    
Mit 
Eingabe 
vom 
2
6. 
November 
2018 (
Urk. 
11
) hielt die Beschwerdeführerin an ihrem beschwerdeweise
 gestellten Rechtsbegehren fest und beantragte zusätzlich, dass die Sache eventuell unter Weiterausrichtung der bisherigen Rente zu ergän
zender medizinischer Überprüfung an die Beschwerdegegnerin zu überweisen sei (S. 2). 
 
    
Mit Eingabe vom 
1
0. 
Januar 2019 (Urk. 16
) 
hielt 
die Beschwerdegegnerin 
an ihrem Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest und beantragte zusätzlich, dass die angefochtene Verfügung eventuell mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung der ursprünglichen Rentenverfügung beziehungsweise sub
eventuell mit der substituierten Begrünung der Rentenrevision zu schützen sei. Dazu nahm die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 1
5. 
März 2019 (
Urk. 
18) Stellung
, wovon die Beschwerdegegnerin am 1
9. 
März 2019 (Urk. 19) Kenntnis gegeben wurde. 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:
    
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
ti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
    
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
    
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
    
In BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht in Änderung der bisherigen Recht
spre
chung zur anhaltenden somatoformen Schmerzstörung die Überwind
barkeits
ver
mutung aufgegeben und diese durch eine ergebnisoffene, symmetrische Beurtei
lung des tatsächlich erreichbaren funktionellen Leistungs
vermögens als Beweis
gegenstand ersetzt, wobei das bisherige Regel/Ausnahme-Modell durch einen strukturierten, normativen Prü
fungs
raster beziehungsweise durch ein strukturier
tes Beweisverfahren ersetzt wurde. Am 30. November 2017 hat das Bundesgericht in BGE 143 V 409 und 143 V 418 seine bisherige Rechtsprechung zur Invalidität bei Störungen aus dem depressiven Formenkreis aufgegeben und festgestellt, dass die Therapier
barkeit allein keine abschliessende evidente Aussage über das Gesamt
mass der Beeinträchtigung und deren Relevanz im invalidenver
siche
rungs
rechtlichen Kontext zu liefern vermöge. Weiter hat es erkannt, dass sämtli
che psychischen Erkrankungen, namentlich auch depressive Störungen leicht- bis mittelgradiger Natur, grundsätzlich einem strukturierten Beweisver
fahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen seien. 
1.4
    
Gemäss BGE 143 V 418 sind grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen (E.
 
7.2; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.1). Diese Abklärungen enden laut Bundesge
richt stets mit der Rechtsfrage, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Fest
stellungen an
hand der nach BGE 141 V 281 rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeits
un
fä
higkeit schliessen lassen (BGE 143 V 418 E. 7.1; vgl.
 
BGE 144 V 50 E. 4.3).
    
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1): 
- 
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
- 
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
- 
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
- 
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
- 
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
- 
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
- 
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3) 
- 
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
- 
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
- 
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
    
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5. 
März 2018 E. 7.4). 
1.5
    
Aus Gründen der Verhältnismässigkeit kann dort von einem strukturierten Beweis
verfahren nach BGE 141 V 281 abgesehen werden, wo es nicht nötig oder auch gar nicht geeignet ist. Ein Beweisverfahren bleibt daher entbehrlich, wenn im Rahmen beweiswertiger fachärztlicher Berichte (vgl. BGE 125 V 351) eine Arbeitsunfähigkeit in nachvollziehbar begründeter Weise verneint wird und all
fälligen gegenteiligen Einschätzungen mangels fachärztlicher Qualifikation oder aus anderen Gründen kein Beweiswert beigemessen werden kann (BGE 143 V 409 E. 4.5.3; vgl. BGE 143 V 418 E. 7.1). Insbesondere in Fällen, in welchen nach der Aktenlage überwiegend wahrscheinlich von einer bloss leichtgradigen depressi
ven Störung auszugehen ist, die nicht schon als chronifiziert gelten kann und auch nicht mit Komorbiditäten einhergeht, bedarf es in aller Regel keines struk
turierten Beweisverfahrens (BGE 143 V 409 E. 4.5.3; vgl. Urteil des Bundesge
richts 9C_580/2017 vom 16. Januar 2018 E. 3.1).
1.6
    
Nach 
lit
. a 
Abs. 
1 der am 
1. 
Januar 2012 in Kraft getretenen Schluss
be
stimmungen der Änderung vom 1
8. 
März 2011 des IVG (
6. 
IV-Revision, erstes Massnahmen
paket; 
SchlB
 IV
G
) werden Renten, die bei pathogenetisch-ätiolo
gisch unklaren 
syndromalen
 Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Artikel 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraus
setzungen von Artikel 17 Absatz 1 ATSG nicht erfüllt sind. Diese Bestimmung ist verfassungs- und EMRK-konform (BGE 139 V 547 E. 3).
    
Die in 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 
IVG 
vorgesehene Rentenherabsetzung beziehungsweise -aufhebung ist nicht auf vor dem 
1. 
Januar 2008 zugesprochene Renten beschränkt. Erging die fragliche 
Rentenzusprache
 aber bereits in Beachtung der jeweils relevanten Rechtsprechung zu pathogenetisch-ätiologisch unklaren 
syn
dromalen
 Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage, bleibt kein Raum für ein Rückkommen unter dem Titel der Schlussbestimmung (BGE
 
140 V 8 E. 2).
    
Laufende Renten sind vom Anwendungsbereich von 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 
IVG 
nur ausgenommen, wenn und soweit sie auf erklärbaren Beschwerden, das heisst auf einer nachweisbaren objektivierbaren Grundlage beruhen. Lassen sich unklare von erklärbaren Beschwerden trennen, können die Schlussbestimmungen der 
6. 
IV-Revision auf erstere Anwendung finden (BGE 140 V 197 E. 6.2, in Präzi
sierung u.a. von 
BGE 139 V 547
 E. 10.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_738/2013 vom 
8. 
April 2014 E. 3.1.2.1 mit Hinweis). Demnach ist die Schluss
bestimmung bei kombinierten Beschwerden anwendbar, wenn die unklaren und die «erklärbaren» Beschwerden – sowohl diagnostisch als auch hinsichtlich der funktionellen Folgen – auseinandergehalten werden können. Ein organisch begründeter 
Teil
 der Arbeitsfähigkeit kann bei Anwendbarkeit der Schlussbe
stimmung nur neu beurteilt werden, sofern eine Veränderung im Sinne von 
Art. 
17 ATSG eingetreten ist. Insoweit wird im Anwendungsbereich der Schlussbestimmung vom Grundsatz abgewichen, dass die Verwaltung im Rahmen einer materiellen Revision – um eine solche handelt es sich auch hier – den Ren
tenanspruch in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend prüft (Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom 
3. 
September 2014 E. 2.4.2 mit Hinweisen).
    
Ist ein «
Mischsachverhalt
»
 gegeben, bei dem es unmöglich ist festzustellen, wie gross der Anteil der organisch bedingten Beschwerden bei der Renten
zuspre
chung war, wäre ein Abstellen auf die aktuelle gutachtliche Einschätzung nicht zu vereinbaren mit der Rechtsprechung, wonach der auf erklärbaren Beschwerden beruhende Teil der Invalidität unter dem Rechtstitel der Schlussbestimmung nicht überprüft werden kann. In einem solchen Fall bestimmt sich die (zu einer 
inte
gralen
 Neuprüfung führende) Anwendbarkeit der Schlussbestimmung nach fol
gendem Grundsatz: Besteht (im Zeitpunkt der Rentenzusprechung und/oder 
über
prüfung
) neben dem 
syndromalen
 Zustand eine davon unab
hängige organi
sche oder psychische Gesundheitsschädigung, so hängt die Anwendbarkeit der Schlussbestimmung davon ab, dass die weitere («
nicht
syndromale
») Gesundheits
schädigung die anspruchserhebliche Arbeitsun
fähigkeit nicht mitverursacht, das heisst letztlich nicht selbständig zur Begründung des Rentenanspruchs beigetra
gen hat. Wenn sie die Auswirkungen des unklaren Beschwerdebildes bloss ver
stärkte, bleibt eine Rentenrevision unter diesem Rechts
titel möglich (Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom 
3. 
September 2014 E. 2.6 mit Hinweisen).
    
Da der Bestand laufender Renten wesentlich von medizinischen Aspekten abhängt, sind an die entsprechenden Abklärungen besonders hohe Anforde
rungen zu stellen. Namentlich muss verlangt werden, dass die Unter
suchungen im Zeitpunkt der Revision aktuell sind und sich mit der mass
geblichen Frage
stellung auseinandersetzen. Soweit die versicherte Person sich – auch mit Bezug auf die Chancen, welche die Wiedereingliederungs
massnahmen bieten – der Beurteilung durch die Verwaltung und deren regionalen ärztlichen Dienst nicht anschliessen kann, dürfte sich in der Regel eine neue, polydisziplinäre Begut
achtung als unumgänglich erweisen (vgl. BGE 139 V 547 E. 10.2).
1.7
    
Nach der Rechtsprechung darf die Rente nicht in Anwendung von 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 
IVG 
aufgehoben werden, wenn zum Zeitpunkt der 
Rentenzusprechung aus einer objektivierbaren organischen Veränderung hergeleitete
s
 
Leiden 
wesentlich zur Rentenzusprechung bei
trug (Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom 
3. 
September 2014 E. 2.7)
. 
Entscheidend ist bei der Frage nach der 
Anwendbarkeit von 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 IVG 
die 
Natur des Gesundheitsschadens, auf dem die 
ursprüngliche 
Rentenzusprache
 beruhte (Urteil
e des Bundesgerichts 9C_325/2017 vom 
8. 
Juni 2018 E. 3.2.1 und 
9C_379/2013 vo
m 1
3. 
November 2013 E. 3.2.3). Demnach ist danach zu fragen, ob die der ursprünglichen 
Rentenzusprache
 zugrundeliegende Beurteilung der Einschränkungen in der Ausübung zumut
ba
rer, dem Leiden angepasster Tätigkeiten durch objektivierbare somatische oder psychische Beeinträchtigungen zu erklären war oder nicht (vgl. Urteil des 
Bun
desgerichts 9C_32
5/2017 vom 
8. 
Juni 2018 E. 3.2.2).
    
Demgegenüber 
gelangt 
bei 
der
 Beurteilung des
 Gesundheitszustand
es
 und dessen Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit im Zeitpunkt der vorgesehenen Renten
re
duktion
 
in Anwendung von 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 IVG 
die zum Zeitpunkt der Rentenüberprüfung geltende Rechtsprechung 
und damit insbesondere auch diejenige gemäss BGE 141 V 281 (vgl. vorsehend E.
 1.4
) 
zur Anwendung (Urteil des Bundesgerichts 9C_354_2015 vom 2
9. 
Februar 2016 E. 5). 
    
Gemäss 
lit
. a 
Abs. 
4
 
SchlB
 IVG 
findet 
Abs. 
1 von 
lit
. a 
SchlB
 IVG 
keine Anwen
dung auf Personen, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Änderung das 5
5. 
Altersjahr zurückgelegt haben oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung beziehen.
 Beim massgebenden Anknüpfungspunkt für den über 15-jährigen Rentenbezug gemäss 
lit
. a 
Abs. 
4 
SchlB
 IVG handelt es sich nach der Rechtspre
chung um den Beginn des Rentenanspruchs (BGE 139 V 442 E. 4.3).
1.8
    
Ein sich auf die 
SchlB
 IVG stützendes Revisionsverfahren 
setzt grundsätzlich eine Renten
überprüfung in der Zeit zwischen dem 
1. 
Januar 2012 und dem 3
1. 
Dezember 2014 voraus, wobei gemäss der Rechtsprechung genügt, dass die Überprüfung innerhalb dieser Dreijahresfrist eingeleitet wird. Es ist daher ausge
schlos
sen, eine sich auf die 
SchlB
 IVG stützende Rentenüberprüfung erst nach dem 3
1. 
Dezember 2014 an die Hand zu nehmen. De
mgegenüber wird in den 
SchlB
 IVG nicht verlangt, dass die Überprüfung bis Ende 2014 abgeschlossen s
ein müsste (Urteil des Bundesge
richts 9C_417/2017 vom 1
9. 
April 2018 E. 4.6.1).
1.9
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinwei
sen).
1.10
    
Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeu
tung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_819/2017 vom 13. Februar 2017 E. 2.2). Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhaltes (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_121/2017 vom 5. Juli 2018 E. 8.2). 
    
1.11
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 
3
0. 
Mai 2018 (
Urk. 
2) davon aus, dass die ursprüngliche 
Rentenzusprache
 mit Verfügung 
vom 
4. 
Dezember 2002 (
Urk. 
7/40) 
auf einer Anpassungsstörung mit gemischter affek
tiver Reaktion, einem generalisierten Schmerzsyndrom und einer undifferenzier
ten Somatisierungsstörung gegründet habe, und dass es sich dabei um pathoge
netisch-ätiologisch unklare 
syndromale
 Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlage im Sinne von 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 IVG
 handle (S. 1). Bei der Beurteilung des 
Gesundheitszustandes und dessen Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit im Zeitpunkt 
der angefochtenen Verfügung sei ein strukturiertes Beweis
verfahren mit Prüfung der Standardindikatoren gemäss 
BGE 141 V 281 
vorzu
nehmen. Dieses habe ergeben, dass die Arbeits
fähigkeitsbeurteilung durch den psychiatrischen Gutachter
,
 
Dr. 
med. 
A.___
, welcher der Beschwerdeführe
rin in seinem Gutachten vom 1
5. 
März 2017 eine Arbeitsunfähigkeit aus psychi
schen Gründen im Umfang von 50
 %
 attestiert habe, nicht nachzuvollziehen sei. Insbesondere 
seien 
depressive Leiden 
nur 
bei einer Therapieresistenz 
zu berück
sichtigen und psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren seien auszu
klammern (S. 2). Aus diesem Grunde sei die der Beschwerdeführerin bisher aus
gerichtete Rente in Anwendung 
von 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 IVG 
aufzuheben (S. 3). 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin brachte 
hiegegen
 vor, dass 
die ursprüngliche 
Rentenzu
sprache
 nicht nur auf Grund 
syndromaler
 Beschwerdebilder
,
 sondern auch auf Grund eines 
zervikoz
e
phalen
 und 
zervikobrachialen
 Schmerzsyndroms und damit auf Grund objektivierbarer somatischer Leiden erfolgt sei. Sodann seien in der Folge depressive Beschwerden zur Schmerzerkrankung hinzugekommen. Dabei habe es sich nicht um ein 
syndromales
 
Bechwerdebild
 gehandelt (
Urk. 
1 
S. 6). Zudem habe der psychiatrische Gutachter 
Dr. 
A.___
 ihr eine Arbeitsunfähigkeit in angepassten Tätigkeiten von 50
 %
 attestiert, wobei davon auszugehen sei, dass dabei eine Restarbeitsfähigkeit im geschützten Rahmen gemeint sei (
Urk. 
1 
S. 8).
 Auf das rheumatologische Gutachten vom Juni 2015 könne sodann nicht abge
stellt werden, weil sie seither 
(mehrere) 
Hirnschläge erlitten habe und zusätzlich unter deren Folgen leide (
Urk. 
1 S. 9). Die Beschwerdegegnerin habe sodann den Untersuchungsgrundsatz verletzt, indem sie auf die Ergebnisse der durch sie ein
geholten Gutachten und die Beurteilung ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes vom 1
5. 
November 2017 nicht abgestellt habe, und indem sie auf Grund der Ver
schlechterung des somatischen Gesundheitszustandes kein polydisziplinäres Gut
achten eingeholt habe
 (
Urk. 
11 S. 5).
3.
    
Die Beschwerdeführerin, welche am 1
0. 
Februar 1966 geboren wurde (
Urk. 
7/4/2), hatte bei Inkrafttreten der 
SchlB
 IVG am 
1. 
Januar 2012 
das 5
5. 
Altersjahr noch nicht erreicht. 
Die Beschwerdeführerin hat den Fragebogen zur Revision der Invalidenrente am 1
2. 
November 2014 ausgefüllt (
Urk. 
7/63), weshalb davon aus
zugehen ist, dass die Beschwerdegegnerin das Revisionsverfahren im November 2014 und damit rechtzeitig innerhalb der dreijährigen Frist von 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 
IVG, welche am 
1. 
Januar 2012 zu laufen begann und am 3
1. 
Dezember 2014 endete, 
eingeleitet hat. 
Im November 2014
 bezog die Beschwerdeführerin seit 
1. 
September 2001 und damit seit rund 13 Jahren eine Inv
alidenrente. 
    
Nach Gesagtem 
steht fest, dass 
vorliegend 
keiner der Ausschlussgründe 
von 
lit
. a 
Abs. 
4 
SchlB
 IVG gegeben ist. 
4.
4.1
    
Zu prüfen 
ist im Folgenden
, ob 
der ursprünglichen 
Rentenzusprache
 
mit 
Verfü
gung vom 
4. 
Dezember 2002 (
Urk. 
7/40) 
ein 
pat
hogenetisch-ätiologisch unklares 
syndromales
 Beschwerdebild
 ohne nachweisbare organische Grundlage
 im Sinne von 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 IVG 
zugrunde lag 
b
eziehungsweise, ob es sich beim Gesundheitsschaden, auf welchen die 
Rentenzusprache
 beruhte, um 
ein unklares Beschwerdebild 
handelte.
4.2
    
Dem Wortlaut der
 ursprünglichen rentenzusprechenden 
Verfügung vom 
4. 
D
ezember 2002 (Urk. 
7/40 und 
Urk. 
7/37)
 lässt sich nicht entnehmen, auf Grund welcher Art von Gesundheitsschaden der Beschwerdeführerin eine Rente zugesprochen wurde. Demgegenüber ist dem Feststellungsblatt vom 1
1. 
Juni 2002 (
Urk. 
7/30) zu entnehmen, dass der Beschwerdeführerin die Rente auf Grund des folgenden Gesundheitsschadens zugesprochen wurde (S. 1):
- 
Anpassungsstörung mit gemischter affektiver Reaktion 
- 
generalisiertes Schmerzsyndrom mit:
- 
zervikozephalem
 und 
zervikobrachialem
 Schmerzsyndrom links
- 
Fehlhaltung
 und 
muskulärer Dysbalance
- 
Adipositas
- 
undifferenzierte Somatisierungsstörung
4.3
    
Die Ärzte der Klinik 
B.___
, Rheuma- und Rehabilitationszentrum, 
B.___
, erwähnten in ihrem Bericht vom 2
9. 
Mai 2001 (
Urk. 
7/24/8-10), dass die Beschwerdeführerin 
anlässlich 
der Hospitalisation 
vom 1
1. 
April 
bis 
3. 
Mai 
2001 ein aktives leistungsorientiertes 
Ergonomie
trainingsprogramm
 absolv
i
ert habe
,
 und stellten die folgenden
 Diagnosen
 (S. 1)
: 
- 
Anpassungsstörung mit gemischter affektiver Reaktion 
- 
generalisi
ertes Schmerzsyndrom mit/bei
:
- 
zervikozephalem
 und 
zervikobrachialem
 Schmerzsyndrom links 
- 
Fehlhaltung
 und 
muskulärer Dysbalance 
- 
Adipositas 
- 
Verdacht auf undifferenzierte Somatisierungsstörung
 (Differential
diagnose: 
Neurasthenie
)
    
Sie stellten fest, dass das 
arbeitsbezogene relevante Problem eine stark reduzierte körperliche Leistungsfähigkeit
 
darstelle
. Diese sei indes 
nicht alleine durch die somatischen Defizite erklärbar
. Vielmehr bestehe 
eine a
ngstbedingte Vermei
dungshaltung. Obwohl 
alle vorgesehenen Tests zur Beurteilung der körperlichen Leistungsfähigkeit
 hätten
 durchgeführt werden
 können, sei die Lei
stungsbereit
schaft 
der Beschwerdeführerin 
schlecht 
gewesen
. Dies 
sei als 
Selbstlimitierung 
zu interpretieren. Auch die Konsist
enz bei den Tests 
sei 
schlecht
 gewesen
 (S. 2). 
Während der Rehabilitation 
sei die Beschwerdeführerin unter regelmässi
ger psychiatrischer Betreuung
 gestanden
. Hierbei 
habe 
sich insbesondere eine Belastungssituation mit allgemeiner 
Ü
berforderung 
gezeigt. Zusätzlich habe 
ein kultureller Anpassungsdruck, akzentuiert durch einen zurückliegenden Ehekon
flikt
,
 bestanden
. Dies
e Umstände hätten 
zu Wut, Niedergeschlagenheit sowie Furcht im Rahmen einer Anpassungsstörung mit gemisch
t
er affektiver Reaktion
 geführt. Gleichzeitig bestehe
 der Verdacht auf eine undifferenzierte Somati
sierungsstörung.
 
Der Beschwerdeführerin sei die Ausübung 
angepasste
r
, körper
lich leichte
r
 und wechselbelastende
r
 Tätigkeiten 
im Umfang eines Arbeitspen
sums 
von 50
 %
 
zuzumuten 
(S. 3). 
4.4
    
Dr. 
med. 
C.___
, 
Facharzt für
 Psychiatrie und Psychotherapie
, 
D.___
, erwähnte in seinem Bericht vom 1
2. 
Dezember 2001 (
Urk. 
7/24/5-7), dass er sich in diagnostischer Hinsicht grund
sätzlich der Beurteilung durch die Ärzte der Klinik 
B.___
 vom 2
9. 
Mai 2001 anschliesse, wobei 
er im Unterschied dazu 
eine a
n
haltende, undifferenzierte Somatisierungsst
örung 
diagnostiziere
. Die Stellung dieser Diagnose begründete er damit, 
dass die organischen Befunde die Symptomatik nur
 
ungenügend erklä
ren 
könnten, 
und 
dass die 
Symptomatik 
bisher 
weder medikamentös
, ph
ysiothe
rapeutisch noch psychotherapeutisch im Sinne einer Linderung 
hätte 
beeinflusst
 werden können. 
In Übereinstimmung mit der Beurteilung durch die Ärzte der Klinik 
B.___
 sei von einer Arbeitsfähigkeit in angepassten, 
körperlich leichte
n
, 
wec
hselbelastende
n Tätigkeiten von 50
 %
 auszugehen (S. 2). 
4.5
    
Mit Bericht vom 
7. 
Mai 2002 (
Urk. 
7/28/1-4) führte 
Dr. 
C.___
 aus, dass die Beschwerdeführerin im Verlauf
 der Behandlung zunehmend traurig, 
nervös und grüblerisch geworden sei, und dass die depressive Stimmung seit einigen Mona
ten zugenommen habe (S. 2). Ein Arbeitsversuch sei gescheitert und diverse therapeutische Ansätze hätten bisher wenig geholfen (S. 3), sodass davon auszu
gehen sei, dass die Beschwerdeführerin infolge der 
Schmerzsymptomatik höchstens stundenweise 
- 
wenn überhaupt 
- eine Erwerbstätigkeit ausüben könne. Es sei indes 
wahrscheinlich
, dass die Beschwerdeführerin
 zu keiner pro
duktiven Leistung fähig
 sei
, da sie an
dauernd durch ihre Schmerzen abgelenkt
 werde
. 
Es sei eine stationäre psychiatrische Behandlung indiziert (S. 4). 
5.
5.1
    
Den erwähnten medizinischen Akten zum Gesundheitszustand bei Erlass der rentenzusprechenden 
Verfügung vom 
4. 
Dezember 2002 (
Urk. 
7/40) 
ist zu ent
nehmen, dass die Beschwerdeführerin zwar neben den psychischen Leiden einer Anpassungsstörung mit gemischter affektiver Reaktion und einer undifferenzier
ten Somatisierungsstörung noch unter einem generalisierten Schmerz
syndrom 
(
mit 
zervikozephalem
 und 
zervikobrachialem
 Schmerz
syndrom
)
, 
unter einer 
Fehl
haltung
, 
unter einer 
muskuläre
n
 Dysbalance 
und 
unter 
Adipositas 
litt, dass indes sowohl die Ärzte der Klinik 
B.___
 in ihrer Beurteilung vom 
2
9. 
Mai 2001
 (vor
stehend E.
 4.3
) als auch 
Dr. 
C.___
 in seinen Beurteilungen vom 
1
2. 
Dezember 2001
 (vorstehend E.
 4.4
) und vom 
7. 
Mai 2002 (vorstehend E.
 
4.5
) übereinstimmend davon ausgingen, dass die Beschwerde
führerin in der Ausübung behinderungs
angepasster Tätigkeiten ausschliesslich aus psychischen Gründen beeinträchtig
t
 sei. 
5.2
    
Demzufolge ist davon auszugehen, dass zum Zeitpunkt der 
Rentenzusprache
 
keine wesentlichen somatischen Befunde erhoben 
wurden
, welche das Ausmass der geklagten Beschwerden zu erklären vermochten. 
Bei den diagnostizierten Leiden im Sinne einer 
Anpassungsstörung mit gemischter affektiver Reaktion
, 
einer undifferenzierten Somatisierungsstörung 
und eines 
generalisierten Schmerz
syndrom
s
 mit 
zervikozephalem
 und 
zervikobrachialem
 Schmerz
syn
drom, Fehlhaltung, muskulärer Dysbalance und Adipositas
 handelte es sich daher 
weitgehend 
um 
unklare Beschwerdebilder
, wobei die 
geklagte Schmerz
sympto
matik im Vordergrund
 stand
. Zumindest im Rahmen der zumutbaren, dem Leiden angepassten Tätigkeiten ist
 daher
 somatisch nicht erklärbar, inwiefern die 
Beschwerdeführerin 
im Umfang von 50
 %
 
beziehungsweise 
von 
100
 %
 
einge
schränkt gewesen sein soll. 
Da 
die somatischen Beeinträchtigungen offensichtlich von untergeordneter Bedeutung
 waren, ist das 
Gesamtleiden
 als unklares beziehungsweise 
syndromales
 Beschwerdebild im Sinne von 
lit
. a Abs. 1
 
SchlB
 IVG 
zu qualifizieren. 
5.3
    
Nach Gesagtem steht 
lit
. a Abs. 1 
SchlB
 IVG 
als Grundlage für die Renten
über
prüfung fest. Demzufolge erübrigen sich Fragen nach der Rentenrevision gemäss 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG und der Wiedererwägung wegen allfälliger zweifelloser Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenzusprechung nach 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG. 
6.
6.1
    
Es 
bleibt der Gesundheitszustand der 
Beschwerdeführerin 
und dessen Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit im Zeitpunkt der vorgesehenen Rentenreduktion 
per 
1. 
Juli 2018 (vgl. die angefochtene 
Verfügung vom 3
0. 
Mai 2018
; 
Urk. 
2)
 zu prüfen
.
6.2
    
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt
 für
 Allgemeine Innere Medizin und für Rheuma
tologie, und PD 
Dr. 
med. 
F.___
, Facharzt für 
Psychiatrie und Psycho
therapie
, stellten in ihrem 
bidisziplinären
 Gutachten vom 
9. 
Juni 2015 (
Urk. 
7/81/1-26) beziehungsweise vom 
1
7. 
Juni 2015 (
Urk. 
7/82/1-25) die folgen
den, die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigende
n
 Diagnosen (
Urk. 
7/81/1-26 S. 17 und 
Urk. 
7/82/1-25 S. 12): 
- 
Ganzkörperschmerzsyndrom ohne organische Ursache mit linksseitiger Betonung
- 
mittelgradige depressive Episode
- 
anhaltende somatoforme Schmerzstörung 
 
    
Sie erwähnten, dass die Beschwerdeführerin unter einem Ganzkörper
schmerz
syn
drom leide, wobei eine 
erhebliche Diskrepanz zwischen dem subjektiven Schmerz
empfinden
 und 
den objektiven Befunden
 bestehe
. 
Auf Grund des 
fehlen
de
n
 Ansprechen
s
 auf praktisch jegliche Sch
merzmed
ikation
 und auf Physiothe
rapie sowie auf Grund einer 
fehlende
n
 
Verbesserung der 
Schmerz
en
 nach Reduk
tion der Körperbelastung 
sei davon auszugehen, dass die Schmerzen psychisch 
mitdeterminiert
 seien (
Urk. 
7/81/1-26
 S. 20). 
In somatischer Hinsicht bestehe in der Ausübung behinderungsangepasster, körperlich leichte
r
 bis mittelschwererer Tätigkeiten eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit 
(
Urk. 
7/81/1-26
 S. 22
)
.
    
In psychischer Hinsicht 
leide die Beschwerdeführerin an anhaltender Nieder
ge
schlagenheit, 
Freud
-, Interesse- und Lustlosigkeit, 
Müdigkeit und Antriebs
min
derung, so dass 
von einer mittelgradigen 
depressive
n
 Störung 
auszugehen sei (
Urk. 
7/82/1-25 S. 16), wobei nicht auszuschliessen sei, dass richtigerweise eine solche schon im Jahre 2001 hätte diagnostiziert werden müssen
 (
Urk. 
7/82/1-25 S. 15).
 Daneben leide die Beschwerdeführerin unter einer 
anhaltende
n
 somato
forme
n
 Schmerzstörung, wobei es 
bereits früh in der S
chmerzentwicklung zu einer deut
lichen Symptomausweitung gekommen
 sei (
Urk. 
7/82/1-25 S. 18
)
. Aus psychischen Gründen bestehe
 sowohl
 in der Ausübung der angestammten Tätig
keit 
als auch 
angepasster Tätigkeiten eine Arbeitsunfähigkeit von 50
 %
 (Urk
. 
7/82/1-25 S. 19
)
. 
    
Gesamthaft sei der Beschwerdeführerin die Ausübung einer angepassten, kör
per
lich leichten bis mittelschweren Tätigkeit im Umfang eines Arbeitspensums von 50
 %
 zuzumuten 
(
Urk. 
7/82/1-2
5 S. 25
)
.
6.3
    
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie
, 
stellte in seinem Gutachten vom 
2. 
Juni 2017 (
Urk. 
7/89/2-24) die folgenden Diagnosen (S.10 f.):
- 
anhaltende somatoforme Schmerzstörung
- 
leichte depressive Episode
- 
akzentuierte Persönlichkeit mit histrionischen Zügen
    
Der Gutachter erwähnte, dass 
die Schmerzsymptomatik im 
Vordergrund stehe, und dass sich für eine depressive Störung nur geringe Hinweise finden liessen. Von den typischen Symptomen
 einer Depression,
 wie gedrückte Stimmung, Inte
ressensverlust und Verminderung des Antriebs
,
 liesse
n
 sich nur die gedrückte Stimmung bestätigen. Auch andere häufige Symptome
,
 wie ein vermindertes Selbstwertgefühl oder Schuldgefühle
,
 bestünden nicht. Die von der Beschwerde
führerin angegebene Suizidalität weise 
zudem 
deutlich demonstrativen Charakter auf. Es fänden sich 
sondann
 keine Anzeichen einer affektiven Verarmung und Nivellierung, sondern eine ausgesprochene Agitiert
heit histrionischen Charakters. In Anbetracht der aktuell geringen depressiven Symptomatik sei die Diagnose einer leichten depressiven Episode beziehungs
weise einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichten Grades, zu stellen. Die geklagten Schmerzen erfüll
t
en 
sodann 
die Kriterien einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Es bestehe ein anhaltender, schwerer und quälender Schmerz, der durch die körperliche Störung nicht vollständig erklärt werden könne (S. 13). 
    
Auf Grund der langjährigen, leichten bis mittelgradigen Einschränkungen der Leistungsfähigkeit aus psychischen Gründen bestehe in der Ausübung ange
passter, körperlich leichter, (überwiegend) sitzender Tätigkeiten
,
 ohne 
besondere
 Verantwortung
, ohne regelmässigen 
Publikumsverkehr, ohne Zeitdruck, ohne Heben und Trag
en schwerer körperlicher Lasten und
 ohne der Exposition 
an 
Kälte und Nässe
,
 eine Arbeitsfähigkeit im Umfang von 50
 %
 (S. 16), wobei es sich bei der von der Beschwerdeführerin zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Hilfsarbeiterin in der Verpackung um eine solche Tätigkeit gehandelt habe (S.
 
21). 
6.4
    
Dr. 
med. 
G.___
,
 
Facharzt für 
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
, Klinik 
H.___
, 
stellte in seinem Bericht vom 
6. 
November 2017
 (
Urk. 
7/98/3-5) die folgenden Diagnosen (S. 1):
- 
c
hronisches Wirbelsäulensyndrom mit
/bei:
- 
Diskusextrusion L5/S1 mit abgeklungener Nervenwurzelkompression S1 linksseitig
- 
Osteochondrosen
 L4 bis S1 
- 
kombiniertes degeneratives und myostatisches Schmerzsyndrom HWS/BWS 
- 
beginnende G
onarthrose Kniegelenk links mit/bei:
- 
Chondropathie Grad 
III 
am medialen 
Femurkondylus
 mit Innen
meniskusdegeneration
- 
Pes
 
planova
l
gus
 Grad II linksseitig mit 
Tibialis
 
posterior
-Sehnen Dysfunk
tion und symptomatischem Os tibiale externum
 
mit/bei
:
- 
Spreizfüsse mit 
Metatarsalgie
 beidseits 
- 
Carotisverschluss
 rechts mit durchgemachten subakuten Ischämien im Mediastromgebiet 
bei 
Reveal
-LINQ-
lmplantation
 am 
2
1. 
August 
2015 
- 
Depression im Rahmen der Polyarthrose-Beschwerden mit Zustand nach stationärem Aufenthalt 
im Mai 
2009 
- 
s
ensible Polyneuropathie Unterschenkel beidseits bei Vitamin B12
Mangel 
- 
Restless-
Legs
-Syndrom 
- 
a
rterielle Hypertonie 
- 
Adipositas
- 
Vitamin D-Mangel 
- 
Zustand nach TUR-Blase 
am 
2. 
November 2015 
zum Ausschluss eines malignen Harnblasentumors mit progredienter Belastungsinkontinenz 
    
Der Arzt stellte fest
, dass 
der Beschwerdeführerin 
aus orthopädischer Sicht 
die Ausübung von 
Tätigkeiten mit schweren oder mittelschweren Belastungen 
nicht 
mehr zu
zumuten sei
. 
Der Beschwerdeführerin sei allenfalls noch die Ausübung einer körperlich leichten Tätigkeit 
an einem Schonarbeitsplatz
,
 
halbtags möglich
. Er könne 
der Beschwerdeführerin 
daher lediglich 
eine Arbeitsfähigkeit 
für leichte Bürotätigkeiten 
im zeitlichen Umfang von höchstens 
drei Stunden 
täglich 
attestieren 
(S. 2). 
6.5
    
Mit Bericht vom 2
1. 
Dezember 2017 (
Urk. 
7/102/1-3) führte 
Dr. 
G.___
 aus, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin 
in orthopädischer Hinsicht 
seit der Begutachtung durch 
Dr. 
E.___
 
und 
Dr. 
F.___
 
verschlechtert habe. Im Vor
dergrund stehe die mediale Gonarthrose links. Diesbezüglich sei es im Verlauf der letzten zwei Jahre zu einer erheblichen Progredienz gekommen. Zudem habe sich auch die Knick-, Senk- und Spreizfussproblematik erheblich verschlechtert. Die Beschwerdeführerin leide gegenwärtig unter einem stark symptomatisch gewor
denen 
Pes
 
planovalgus
 Grad II mit Knochenmarksödem-Syndrom. Zudem hätten sich auch die 
lumbo
- und 
spondylogenen
 Beschwerden nicht gebessert
. Diese erforderten 
gegenwärtig einer 
schmerztherpeutische
 interventionelle Infiltra
tionstherapie (S. 2). Theoretisch sei der Beschwerdeführerin eventuell lediglich 
die Ausübung körperlich leichte
r
,
 wechselbelastender 
Tätigkeiten, 
ohne ausschliess
lich sitzende und stehende Tätigkeiten, ohne Verrichtungen in Zwangshaltungen, 
beispielsweise einfache Büro- oder Rezeptionsarbeiten, auf einem «abstrakten» Arbeitsmarkt 
im Umfang eines Arbeitspensums von 50
 %
 zuzumuten (S. 3).
7.
7.1
    
In psychi
atri
scher Hinsicht ist den erwähnten medizinischen Akten zum 
Gesund
heitszustand der 
Beschwerdeführerin zum 
Zeitpunkt der vorgesehenen Rentenre
duktion 
per 
1. 
Juli 2018 beziehungsweise zum Zeitpunkte bei Erlass der ange
fochtenen 
Verfügung vom 3
0. 
Mai 2018
 (
Urk. 
2)
 zu entnehmen, dass sowohl 
Dr. 
E.___
 und 
Dr. 
F.___
 in ihrem Gutachten vom 
9. 
beziehungsweise 1
7. 
Juni 2015 (vorstehend E.
 6.2
) als auch 
Dr. 
A.___
 in seinem Gutachten vom 
2. 
Juni 2017 (vorstehend E.
 6.3
) übereinstimmend davon ausgingen, dass die Beschwerde
führe
ri
n 
in psychischer Hinsicht 
durch eine anhaltende somatoforme Schmerz
störung
 und 
durch 
eine depressive Episode in ihrer Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt werde. Während 
Dr. 
E.___
 und 
Dr. 
F.___
 von einer mittelgradigen depressiven Episode ausgingen, stellte 
Dr. 
A.___
 lediglich eine 
leichte depressive Episode
 fest. Im 
Unterschied zu den Vorgutachtern 
ging 
Dr. 
A.___
 indes 
davon aus, dass die Beschwerdeführerin zusätzlich noch durch eine 
akzentuierte Persönlichkeit mit histrionischen Zügen
 beeinträchtigt werde. 
Dr. 
E.___
 und 
Dr. 
F.___
 sowie 
Dr. 
A.___
 gingen indes übereinstimmend davon aus, dass in psychischer Hinsicht in Bezug auf zumutbare behinderungsangepasste Tätigkeiten eine Restarbeitsfähigkeit von 50 % ausgewiesen sei. 
7.2 
    
Auf G
rund der 
vorliegenden medizinischen Akten zum psychischen Gesund
heits
zustand 
der Beschwerdeführerin bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 3
0. 
Mai 2018 (
Urk. 
2) 
ist nicht von einer lediglich leicht
gradigen psychischen Störung ohne Chronifizierung und ohne Komorbiditäten auszugehen
. Von 
einem strukturierten Beweisverfahren 
kann vorliegend 
daher 
nicht abgesehen werden (vorstehend E.
 1.5
). 
Da, wie bereits erwähnt (vorstehend E.
 1.7
), 
die Rechtspre
chung 
nach 
BGE 141 V 281 auch auf Rentenüberprü
fungen gemäss 
SchlB
 IVG zur Anwendung
 kommt, 
ist 
das 
psychische Leiden der Beschwerdeführerin daher einem strukturieren Beweisverfahren zu unterziehen.
8.
8.1
    
Obwohl die Gutachten von 
Dr. 
E.___
 und 
Dr. 
F.___
 vom 
9. 
beziehungsweise 1
7. 
Juni 2015 (vorstehend E.
 6.2
) 
und von 
Dr. 
A.___
 vom 
2. 
Juni 2017 (vorstehend E.
 6.3
)
 ihren 
Beweiswert 
gemäss der Rechtsprechung nicht per se verlieren 
(
BGE
 
141 V 281 E. 8
)
,
 lassen sich weder dem Gutachten 
von 
Dr. 
E.___
 und 
Dr. 
F.___
 vom 
9. 
beziehungsweise 1
7. 
Juni 2015 
noch demjenigen 
von 
Dr. 
A.___
 vom 
2. 
Juni 2017 
hinreichende Ausführungen zu den 
Standardindiktoren
 
gemäss BGE 141 V 281 entnehmen. Mangels 
hinreichend 
nachvollziehbarer Angaben zu den gemäss der Rechtsprechung zu beachtenden Indikatoren 
erlauben die vor
handenen medizinischen Akten 
k
eine schlüssige Beurteilung 
der Restarbeits
fähigkeit beziehungsweise des tatsächlich noch erreichbaren restlichen Leistungs
ver
mö
gens der Beschwer
de
führerin anhand 
des Katalogs von 
Standardindikato
ren im Sinne der Recht
spre
chung
, weshalb 
sich 
eine Ergänzung des medizini
schen Sachverhalts in psychi
atri
scher Hinsicht 
aufdrängt
. 
8.2
    
Der Sachverhalt erscheint vorliegend indes auch in somatisch-medizinischer Hin
sicht nicht als rechtsgenügend abgeklärt. Denn 
auf Grund der Berichte von 
Dr. 
G.___
 vom 
6. 
November 
(vorstehend E.
 6.4
) und 2
1. 
Dezember 
2017
 (vor
stehend E.
 6.5
) ist eine erhebliche Verschlechterung des somatischen Gesund
heitszustandes der Beschwerdeführerin seit 
dem Zeitpunkt der 
Begutachtung durch 
Dr. 
E.___
 und 
Dr. 
F.___
 nicht gänzlich auszuschliessen. Insbesondere lässt sich auf Grund der von 
Dr. 
G.___
 festgestellten erheblichen 
Progredienz 
der medialen Gonarthrose links und des neu 
stark symptomatisch gewordenen 
Pes
 
planovalgus
 Grad II mit Knochenmarksödem-Syndrom
 sowie 
auf Grund 
der fest
gestellten Verschlechterung des 
lumbo
- und 
spondylogenen
 
Leidens 
der Beschwerdeführerin 
nicht 
zweifelsfrei ausschliessen, dass sich der somatische Gesundheitszustand 
der Beschwerdeführerin 
seit der Begutachtung durch 
Dr. 
E.___
 und 
Dr. 
F.___
, welche in ihrem Gutachten ein Ganzkörper
schmerzsyndrom ohne organische Ursache 
feststellten und davon ausgingen, dass 
in somatischer Hin
sicht eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit 
bestehe 
(vor
 
stehend E.
 6.2
), 
in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise verändert haben könnte. 
Der medizi
nische 
Sachverhalt 
erweist sich daher 
auch 
in somatischer Hinsicht 
nicht 
als 
rechtsgenügend abklärt.
9.
9.1
    
Mit Erlass der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen (
Urk. 
2 S. 1). Die Beschwerde
führerin beantragte beschwerdeweise im Eventualstandpunkt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Sache sei zur ergänzenden medizinischen Abklärung mit der Verpflichtung zur Weiterausrichtung der bisherigen Rente auch mit Wirkung ab 
1. 
Juli 2018 zurückzuweisen (
Urk. 
1 S. 2). Mithin beantragte die Beschwerdeführerin sinngemäss die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde gegen die angefochtene Verfügung. 
9.2
    
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts im Bereich der Rentenrevision dauert - unter Vorbehalt einer allfällig missbräuchlichen Provozierung eines möglichst frühen Revisionszeitpunktes durch die Verwaltung - der mit der revi
sionsweise verfügten Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente verbundene Ent
zug der aufschiebenden Wirkung einer Beschwerde bei Rückweisung der Sache an die Verwaltung auch noch für den Zeitraum dieses Abklärungsverfahrens bis zum Erlass der neuen Verwaltungsverfügung an (BGE 129 V 370). Der bei einer Rentenherabsetzung oder -aufhebung verfügte Entzug der aufschiebenden Wir
kung der Beschwerde hat im Rahmen der Interessenabwägung normalerweise Bestand (vgl. Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 
3. 
Auflage, 
Art. 
30-31 
Rz
 129 unter Hinweis auf BGE 105 V 266). 
9.3
    
Vorliegend hätte die beantragte Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung zur Folge, dass die Beschwerdegegnerin bis zum Abschluss des Verfahrens in der Hauptsache weiterhin eine ganze Invalidenrente ausrichten müsste. Stellte sich im weiteren Verfahren - was aufgrund der aktuellen Aktenlage offen ist - heraus, dass kein Anspruch auf eine Invalidenrente mehr besteht, hätte die Beschwerde
führerin voraussichtlich die bis zum Verfahrensabschluss zu Unrecht bezogenen Leistungen zurückzuerstatten (vgl. 
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG); dabei könnte - mangels gutgläubigen Bezuges - von einer Rückforderung nicht abgesehen werden. 
    
Die Beschwerdegegnerin hat daher in Anbetracht der damit verbundenen admi
nistrativen Erschwernisse und der drohenden Gefahr der 
Nichteinbringlichkeit
 offensichtlich ein erhebliches Interesse, Rückerstattungsforderungen nach Mög
lichkeit zu vermeiden. Das demgegenüber angesichts des Wegfalls der Invaliden
rente bestehende Interesse der Beschwerdeführerin, während der Verfahrensdauer - soweit überhaupt - die Fürsorge nicht in Anspruch nehmen zu müssen, würde dasjenige der Beschwerdegegnerin nicht klar überwiegen, zumal aufgrund der vorhandenen medizinischen Akten offen ist, ob und inwieweit eine Veränderung des Gesundheitszustandes beziehungsweise der entsprechenden Auswirkungen auf den Rentenanspruch eingetreten ist. Damit sind die Prozessaussichten im wei
teren Verfahren nicht eindeutig, und da vorliegend auch nicht gesagt werden kann, die Verwaltung habe einen frühestmöglichen Revisionszeitpunkt miss
bräuchlich provoziert, ist dem Begehren um Wiederherstellung der aufschieben
den Wirkung der Beschwerde nicht stattzugeben.
10
.
10
.1
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vo
r
in
stanz zurückweisen, insbesondere wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht 
auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wu
rde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
). Gemäss der Recht
sprechung ist eine Rückweisung an die IV-Stelle möglich, wenn sie in der not
wen
digen Erhebung einer bisher vollständig un
geklärten Frage begründet ist, oder wenn lediglich eine Klarstellung, Prä
zi
sierung oder Ergän
zung der medizi
nischen Akten beziehungsweise von gutachtlichen Ausführungen erforderlich ist (
BGE 139 V 99 E. 1.1 
und 137 V 210 E. 4.4.1.4).
10
.2
    
Nach Gesagtem erweist sich der medizinische Sachverhalt 
hinsichtlich der 
Rest
arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 
zum 
Zeitpunkt der vorgesehenen Ren
tenreduktion 
in psychischer und soma
tischer Hinsicht sowie insbesondere hin
sichtlich der systematisierten Indikatoren gemäss BGE 141 V 281 E. 4.1.3 nicht als rech
tsgenügend abgeklärt,
 weshalb die vorhandenen medizini
schen Akten zu ergänzen sind. Die Sache ist deshalb an die Beschwerdegegnerin zurückzu
wei
sen, damit sie
 
-
 
nach Vervollständigung der Akten sowie Einholung allfälli
ger weiterer wesentlicher 
Entscheidgrundlagen
 - 
die der Beschwerdeführerin bisher ausgerich
tete Rente erneut gemäss 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 IVG 
überprüfe und anschliessend über den 
Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge. Sinnvollerweise wird die Beschwerde
geg
nerin die Beschwerdeführerin dabei polydisziplinär (psychiatrisch, 
orthopädisch und internistisch, allenfalls auch neurologisch
) begutachten lassen und dabei die begutachtende Stelle mit der Bemessung des Leistungsvermögens in psychiatrischer Hinsicht anhand der einschlägigen Indi
katoren beauftragen.
    
Demzufolge ist die Beschwerde gutzuheissen. 
1
1
.
    
Gemäss
 Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kan
tona
len Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Ver
weige
rung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die 
Kosten sind nach dem Ver
fahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichti
gung des gesetz
li
chen Rahmens (Fr. 20
0.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr. 
8
00.-- fest
zu
setzen
 und aus
gangsgemäss 
der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 
1
2
.
    
1
2
.1
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Partei
kosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemes
sen (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
).
    
Für unnötigen oder geringfügigen Aufwand einer Partei wird keine Prozessent
schädigung zugesprochen (
§ 
8 
Abs. 
1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht, 
GebV
 
SVGer
). 
1
2
.2
    
De
n
 sich bei den Akten befindenden Tätigkeitsnachweis
en
 der 
Rec
htsvertreterin
 der Beschwerdeführerin, 
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
,
 vom 2
7. 
November 2018 (
Urk. 
14/1-2) 
und 2
0. 
März 2019 (
Urk. 
21) 
ist zu entnehmen, dass diese einen Aufwand von insgesamt 
Fr. 
4
'
270
.
8
5, davon Barauslagen im Betrag 
3
 %
 (ohne Mehrwertsteuer) geltend machte. Der geltend gemachte zeitliche Aufwand von insgesamt 1
7
 Stunden und 3
0
 Minuten erscheint indes in Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses - insbesondere auch mit Blick auf vergleichbare Verfahren - nicht als angemessen.
 Insbesondere ist anhand der Aufstellung nicht ersichtlich, wieviel Zeit für die einzelnen Tätig
keiten aufgewendet wurde. Aufwendungen im Zusammenhang mit der Rechts
schutzversicherung sind zudem grundsätzlich nicht zu entschädigen. 
In Würdi
gung der gesamten Umstände erscheint vorliegend vielmehr ein Aufwand von insgesamt 
14
 Stunden als angemessen und gerechtfertigt. 
Damit ist die Prozess
entschädigung auf 
Fr. 
3'416.70 (14 x 
Fr. 
220.-- = 
Fr. 
3
’
080.-- plus 3
 %
 x 1.077) zu bemessen und ausgangsgemäss von der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu bezahlen.
 
Das Gericht 
beschliesst: 
    
Das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde wird abgewiesen,
und 
erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheiss
en, dass die angefochtene Verfü
gung vom 
30
. Mai 2018 
aufgehoben und 
die Sache an die Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen
 verfahre
, 
anschliessend die der 
Beschwerdeführerin 
ausgerichtete Rente 
gemäss 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 IVG 
erneut 
überprüfe und 
hernach 
über 
den Rentenanspruch der Beschwerde
führerin 
erneut 
verfüge. 
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
3’
416
.
70
 (inklusive 
Barauslagen und M
ehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz