zh_sozialversicherungsgericht · AL.2019.00196 · 2020-01-06 · de
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung nicht erloschen; Gutheissung und Rückweisung zur Prüfung der übrigen Anspruchsvoraussetzungen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2019.00196
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Meierhans
Urteil
 vom 
6. 
Januar 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1969, 
war 
nebst ihrer selbständigen Übersetzertätigkeit
 (
Urk. 
15/1/151)
 
zuletzt 
von 2007 bis 2017 an der 
Y.___
 als Expertin sowie von
 
Juni
 2017
 bis Mai 2018 bei der 
Z.___
 in Zürich
 
im Auftragsverhältnis 
tätig. Ausserdem war sie vom 
1. 
Oktober 2017 bis 3
1. 
Mai 2018 
als Betriebsmitarbeiterin bei den 
A.___
 angestellt (
Urk. 
15/
2
/7; 
Urk. 
15/1/61; 
Urk. 
15/1/
158
; 
Urk. 
15/1/
178
). Am 3
1. 
Juli 2018
 meldete sie sich beim Regionalen Ar
beitsver
mittlungszentrum (RAV) Zürich 
B.___
 zur Arbeitsvermit
tlung an und beantragte ab demselben Tag
 A
rbeitslosenentschädigung (
Urk. 
15/1/
238; 
Urk. 
15/1/242
).
 Per 1
8. 
März 2019 meldete sich die Versicherte von der Arbeits
vermittlung ab (
Urk. 
15/2/
8
5).
    
Mit Verfügung vom 1
5. 
März 2019 (
Urk. 
15/1/7
2
) 
hielt
 die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich 
fest, dass ein
 Anspruch der Versicherten auf Arbeitslosenentschä
digung für die Monate Juli bis November 2018
 erloschen sei
. Die dagegen von der Versicherten erhobene Einsprache (
Urk. 
15/1/
63-65
) wies die Arbeitslosen
kasse des Kantons Zürich mit 
Einspracheentscheid
 vom 1
4. 
Juni 2019 (
Urk. 
15/1/
52-55
 = 
Urk. 
2) ab.
2.
    
Die Versicherte erhob am 1
3. 
August 2019 Beschwerde gegen 
den 
Einspracheent
scheid
 vom 1
4. 
Juni 2019
 (
Urk. 
2) und stellte folgendes Rechtsbegehren (
Urk. 
1 S. 2
 f.
):
1. 
«Es sei festzustellen, dass beim 
Einspracheentscheid
 Nr. 
«..»
 der Beschwerde
gegnerin vom 1
4. 
Juni 2019 das Recht, v. a. 
Art. 
20 
Abs. 
3 AVIG und 
Art. 
29 
Abs. 
1-4 AVIV i. V. m. 
Art. 
29 BV und 
Art. 
6 EMRK falsch und überspitzt formalistisch angewendet wurde, insbesondere sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin ihren Anspruch rechtzeitig innerhalb der jeweiligen Frist von drei Monaten geltend gemacht hat und einzelne fehlende Dokumente einen reinen heilbaren Formfehler darstellen, nicht eine angebliche Nichtgel
tendmachung des Anspruchs, womit der Anspruch nicht verwirkt ist. 
2. 
Es sei ferner festzustellen, dass die mit der Verfügung Nr. 
«…»
 vom 1
5. 
März 2019 der Vorinstanz an demselben Tage angesetzte Nachfrist von nur gerade zwei Wochen bis zum 3
1. 
März 2019 viel kurz angesetzt war, zumal die Beschwerdeführerin gesundheitliche Probleme hatte und nicht arbeitsfähig war.
3. 
Es sei zudem festzustellen, dass eine falsche Sachverhaltsfeststellung seitens der Vorinstanz erfolgt ist betreffend angebliches Nichteinreichen bzw. 
Nicht
geltendmachen
 des ALE-Anspruchs, wie auch betreffend angeblich nicht erfolgten Mitteilungen an die ALK, als die angeforderten Unterlagen von den Arbeitgeberinnen nicht eingereicht wurden, telefonisch aber durch die 
Beschwerdeführerin der Vorinstanz mitgeteilt wurden wie auch durch weiter
geleitete E-Mails. 
4. 
Der 
Einspracheentscheid
 Nr. 
«...»
 der Beschwerdegegnerin vom 1
4. 
Juni 2019 sei sodann aufzuheben und der Beschwerdeführerin eine Arbeitslosenentschä
digung (ALE) für die Monate Juni bis November 2018 sowie für die bis heute nicht bezahlten Monate Dezember 2018 wie auch Januar bis März 2019 zuzusprechen im Umfang des festgestellten Anspruchs von 60
 %
.
5. 
Alle diese bis heute noch gar nicht ausbezahlten ALE-Taggelder seien der Beschwerdeführerin auf ihr der ALK bestens bekanntes Konto IBAN 
«…» 
auszuzahlen.
6. 
Unter o-/e-Kostenfolge.
7. 
Der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren soweit das Verfahren gemäss den Bestimmungen des ATSG nicht ohnehin kostenlos 
ist. »
    
Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
4. 
September 2019 (
Urk. 
14) die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 3
0. 
September 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
17).
 Mit Verfügung vom 2
3. 
Oktober 2019 (
Urk. 
18) 
wurde
 den Parteien Frist an
gesetzt
, um zum Zusammenhang zwischen der 
Z.___
 und der 
C.___
 Stellung zu nehmen. Die Stellungnahmen vom 
8. 
und 2
7. 
November 2019 (
Urk. 
20-21) wurden der jeweils anderen Partei am 
2. 
Dezember 2019 zur Kennt
nis gebracht (
Urk. 
22).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 8 Abs. 1 
lit
. g des Bun
desgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenz
entschädigung, AVIG). Sie muss sich spätestens am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, persönlich bei ihrer Wohngemeinde oder der vom Kanton bestimmten zuständigen Amtsstelle zur Arbeitsvermittlung melden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen (Art. 17 Abs. 2 AVIG).
1.2
    
Nach Art. 29 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversi
cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) macht die versicherte Person ihren Anspruch für die erste Kontrollperiode während der Rahmenfrist 
sowie bei jeder erneuten 
Arbeitslosigkeit, die nach einem Unterbruch von wenigstens sechs Monaten eintritt
,
 
geltend, indem sie der Kasse den vollständig ausgefüllten Ent
schädigungsantrag (
lit
. a), das Doppel des am
tlichen Anmeldeformulars (
lit
. 
b), die Arbeitsbescheinigungen für die letzten zwei Jahre (
lit
. c), das Formular 
«
Angaben der versicherten Person
»
 (
lit
. d) und die weiteren Unterlagen, welche die Kasse zur Beurteilung des Anspruchs verlangt (
lit
. e), einreicht. 
    
Zur Geltendmachung ihres Anspruchs für die weiteren Kontrollperioden legt die versicherte Person der Kasse vor (
Art. 
29 
Abs. 
2 AVIV): das Formular 
«
Angaben der versicherten Person
»
 (
lit
. a), die Arbeitsbescheinigungen für Zwischenver
dienste (
lit
. b) und die weiteren Unterlagen, welche die Kasse zur Beurteilung des Anspruchs verlangt (
lit
. c).
    
Nötigenfalls setzt die Kasse der versicherten Person eine angemessene Frist für die Vervollständigung der Unterlagen und macht sie auf die Folgen der Unterlas
sung aufmerksam (Art. 29 Abs. 3 AVIV).
1.3
    
Gemäss
 Art. 20 Abs. 3 AVIG erlischt der Anspruch auf Arbeitslosenentschädi
gung, wenn er nicht innert dreier Monate nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich bezieht, geltend gemacht wird. Bei dieser Frist handelt es sich um eine Verwirkungsfrist, deren Nichtwahrung das Erlöschen des Anspruchs 
zur Folge hat (BGE 114 V 123 E. 3
). Nach der Rechtsprechung tritt die Verwirkungs
folge auch dann ein, wenn der Anspruch zwar innert der Anmeldefrist geltend gemacht wird, die versicherte Person aber innerhalb dieses Zeitraums oder einer ihr allenfalls – gestützt auf Art. 29 Abs. 3 AVIV - gesetzten Nachfrist nicht alle für die Anspruchsbeurteilung erforderlichen Unterlagen beibringt. Dies gilt jedoch - da die Verweigerung der Leistungen im Säumnisfall eine schwerwie
gende Rechtsfolge darstellt - nur, wenn die Arbeitslosenkasse die 
den 
Antrag stellende Person ausdrücklich und unmissverständlich auf die Verwirkungsfolge bei verspäteter Einreichung der für die Beurteilung des Leistungsanspruchs wesentlichen Unterlagen hingewiesen hat (Urteil des Bundesgerichtes 8C_9
35/2011 vom 25. Februar 2012 E. 
2
).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2) fest, 
dass sie
 die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 
7. 
August 2018 und 1
2. 
Februar 2019 aufgefordert
 habe
, sowohl das For
mular Arbeitgeberbescheini
gung
 als auch die Kopie des Arbeitsvertrages mit der 
Z.___
 einzureichen. Dabei habe sie die 
Beschwerdeführerin ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ihre Ansprüche ganz oder teilweise erlöschen würden, wenn die verlangten Unterlagen nicht vor Ablauf der Frist zugestellt würden. Die Unterlagen seie
n bis heute nicht eingegangen, 
weshalb ihr Anspruch für die Monate Juli bis 
November 2018 verwirkt sei (S. 3 f.
).
2.2
    
Demgegenüber brachte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen
 (
Urk. 
1)
 vor, 
sie habe den Anspruch – soweit es an ihr selbst gelegen habe - rechtzeitig geltend gemacht. Das Fehlen einzelner Dokumente bedeute einen heil
baren Formfehler
. Das Annehmen einer Anspruchsverwirkung bedeute einen Verstoss gegen das Verbot des überspitzten Formalismu
s, 
eine Rechtsverweigerung sowie einen Verstoss gegen das Gleichbehandlungsgebot und das Willkürverbot (S. 6). Aus
serdem hätte die Beschwerdegegnerin als Behörde autoritativ gege
nüber den fehl
baren Arbeitgeber
n auftreten können, welche ihre diesbezügli
ch
e Treuepflicht verletzt hätten 
(S. 7). Sie könne beweisen, dass sie während der laufenden Nach
frist alles Nötige zur Neubeschaffung der fehlenden Unterlagen getan habe (S. 8).
 Sie habe mehrmals versucht
 die Unterlagen vorab per E-Mail 
einzureichen, sei allerdings
 gehackt worden. Die per Post versandten Unterlagen seien vermutlich unterwegs untergegangen (S. 9). 
Überdies sei d
ie Nachfrist von nur zwei Wochen zu kurz
 gewesen
 (S. 10).
2.3
    
Strittig un
d zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin
 auf Arbeitslo
senentschädigung für die Monate Juli bis November 2018.
    
Der von der Beschwerdeführerin ebenfalls geltend gemachte Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für die Monate Dezember 2018 bis März 2019 ist nicht Gegenstand des vorliegend angefochtenen 
Einspracheentscheids
 (
Urk. 
2)
, weshalb es diesbezüglich an einem Anfechtungsobjekt fehlt und auf 
dieses Rechtsbegeh
ren
 nicht einzutreten ist
 (BGE 131 V 164 E. 2.1, 125 V 413 E. 1a). 
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
erachtete den Anspruch 
der Beschwerdeführerin 
auf Arbeitslosenentschädigung 
für die Monate Juli bis November 2018 
infolge 
Nicht
einreichens 
der 
einverlangten
 Unterlagen – 
Arbeitgeberbescheinigung 
und Arbeitsvertrag
 
der
 
Z.___
 
- 
a
ls erloschen
 (vgl. 
Urk. 
2 S. 3 f.;).
    
In den Akten findet sich nebst einer Arbeitsbestätigung der 
Z.___
 vom 17. August 2018 (Urk. 15/1/
158
) auch ein Personaldaten-Erfassungsblatt der 
C.___
 (Urk. 15/1/6
3
) sowie von der 
C.___
 ausgefüllte Arbeitgeberbe
scheinigungen vom 14. August 2018 
(Urk. 15/1/
1
6
4-165
) und 20. November 2018 (Urk. 15/1/
118-119
). 
Da es sich gemäss Homepage der 
C.___
 bei der 
Z.___
 um einen Betrieb der 
D.___
 handelt, 
wurde
 den Parteien mit Verfügung vom 2
3. 
Oktober 2019 (
Urk. 
18) Frist an
gesetzt
, um zur vom Gericht getroffenen Annahme, wonach das Personalwesen der 
Z.___
 möglicher
weise über die 
C.___
 abgewickelt werde, Stellung zu nehmen.
    
Innert Frist 
schlossen sich 
beide Parteien diese
r
 Annahme
 an
. Die Beschwerde
gegnerin wies dabei darauf hin, dass in der Arbeitgeberbescheinigung der 
C.___
 vom 2
0. 
November 2018 auch die gleiche Personal-Nummer wie auf den Lohnabrechnungen der 
Z.___
 erwähnt sei. Ein entsprechender Hinweis der Beschwerdeführerin auf einen Zusammenhang zwischen der 
D.___
 und der 
Z.___
 sei jedoch unterblieben (vgl. Stellungnahme vom 
8. 
November 2019, 
Urk. 
20). Die Beschwerdeführerin gab ihrerseits an, dass eine Nachfrage bei ihrer früheren Arbeitgeberin, der 
Z.___
, ergeben habe, dass die 
C.___
 für das Personalwesen der 
Z.___
 zuständig sei. Sie habe gewusst, dass die Firmen miteinander verbunden seien, jedoch seien ihr die Details nicht bekannt gewesen (vgl. Stellungnahme vom 2
7. 
November 2019, 
Urk. 
21 S. 2).
3.2
    
Gestützt auf die 
Akten
- und Sach
lage steht demnach fest, dass die Beschwerde
führerin die von der Beschwerdegegnerin 
einverlangten
 Unterlagen zur Beurtei
lung des Anspruchs innert Frist (vorstehend E. 1.3) eingereicht hat
.
 So 
liegt
 
– wie zuvor ausgeführt - 
insbesondere 
eine
 
entsprechende 
Arbeitgeberbescheinigung
 für die Tätigkeit bei der 
Z.___
 vor
, datiert 
vom 14. August 2018 (Urk. 15/1/
1
6
4-165
) 
sowie vom
 20. November 2018 (Urk. 15/1/
118-119
). Hin
sichtlich des 
einverlangten
 Arbeitsvertrages mit der 
Z.___
 ist
 
festzuhalten, dass ein solcher mangels Arbeitsverhältnis 
gar 
nicht bestand
. Vielmehr war die Beschwerdeführerin bei der 
Z.___
 im Rahmen eines Auftragsverhältnisses tätig
 (vgl. 
Urk. 
3/5 S. 2
; 
Urk. 
15/1/
158
).
 Dass die Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin beim Einreichen der Unterlagen nicht ausdrücklich auf den Zusammenhang zwischen der 
Z.___
 und der 
C.___
 aufmerksam gemacht hat, kann ihr nicht zum Nachteil gereichen, ist die Beschwerdegegnerin ihrer Abklärungspflicht in 
klar ungenügender 
Weise nachgekommen und 
hat 
die Tatsache, dass sich 
in den Akten 
eine durch die 
C.___
 ausgestellte Arbeit
geberbescheinigung 
befand
, ohne jegliche
n
 
Kommentar
 übergangen
.
3.3
    
Nach dem Gesagten ist
 demnach festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin 
einen allfälligen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung für die Monate Juli bis November 2018 i
nfolge Verwirkung 
zu Unrecht 
verneint hat.
 Die 
Beschwerde ist 
in dem Sinne gutzuheissen, als 
die Sache zur Prüfung der übrigen Anspruchsvoraussetzungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen
 ist
.
4.
    
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Pro
zessführung (vgl. 
Urk. 
1 S. 3
) erweist sich infolge
 
der Kostenlosigkeit des Verfahrens (
Art. 
61 
lit
. a ATSG) 
sowie dessen Ausgang 
als gegenstandslos.
Das Gericht
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird 
in dem Sinne gutgeheissen, 
als
 der angefochtene 
Einspracheent
scheid
 
vom 1
4. 
Juni 2019 aufgehoben und die Sache mit der Feststellung, dass der Anspruch für die Monate Juli bis November 2018 nicht verwirkt ist, an die Arbeitslo
senkasse des Kantons Zürich zurückgewiesen
 wird
, damit diese im Sinne der Erwägun
gen über den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung ab Juli 2018 neu befinde.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der 
angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannMeierhans