zh_sozialversicherungsgericht · IV.2022.00608 · 2024-05-06 · de
Rückforderung der Invalidenrente rechtens, da relative und absolute Verwirkungsfrist im Sinne von Art. 25 Abs. 2 ATSG eingehalten; Legitimation des Beschwerdeführers zur Anfechtung der Rückforderung der Kinderrente für seine Tochter verneint, da diese an die Kindsmutter ausgezahlt wurde und von dieser zurückzuerstatten ist. (BGE 8C_342/2024)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00608
damit vereinigt: IV.2023.00034
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
 vom 
6. Mai 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 
1978 geborene 
X.___
 
meldete
 
sich am 
3. 
Juni 2008
 bei der Invaliden
versicherung
 zum Leistungsbezug an
 (
Urk. 
11/9
)
. Im Rahmen ihrer Abklärungen
 holte die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 unter anderem 
das 
bidisziplinäre
 rheumatologisch-psychiatrische Gutachten von 
Dr. 
med. 
Y.___
 
und 
Dr. 
med. 
Z.___
 
vom 2
3. 
Februar beziehungsweise 
5. 
Juli 2010 ein (
Urk. 
11
/72, 
Urk. 
11
/77
). Gestützt darauf 
ermittelte sie 
einen Invaliditätsgrad von 55
 %
 und sprach 
dem Versicherten 
mit Verfügungen vom 
2
6. 
Mai und 2
7. 
Juni 2011 ab 
1. 
Februar 2009 eine 
halbe Rente 
samt Kinderrente für 
die Tochter 
A.___
, geboren am 
5. 
Januar 2008 (
Urk. 
11/3/4, 
Urk. 
1
9
/346/3)
,
 
zu (
Urk. 
11
/102, 
Urk. 
11
/110, 
Urk. 
11
/115
).
 
Nach einer 
R
evision 
dieser Rente 
gewährte
 
die IV-Stelle 
dem Versicherten, da die Ärzte ihm mittlerweile eine vollständige Arbeits
unfähigkeit attestierten, mit Verfügungen vom 
2
1. 
November 
sowie 1
4. 
Dezember 
2012
 ab 
1. 
April 2012 eine ganze Rente 
und eine entsprechende Kinderrente für 
A.___
 (
Urk. 
11/149,
 
Urk. 
11/15
8
,
 
Urk. 
11/164
, 
Urk. 
11/176
, 
Urk. 
11/18
5
).
 
1.2
    
Ende
 2013 leitete die IV-Stelle erneut ein Rentenrevision
sverfahren
 ein (
Urk. 
11
/205). Da aus dem beigezogenen Austrittsbericht des Sanatoriums 
B.___
 
vom 3
0. 
Juli 2013 hervorging, dass sich der Versicherte in Untersuchungs
haft befand (
Urk. 
11
/217/9), zog 
sie die Akten der 
Strafverfolgungsbehörden (
Urk. 
11
/259-260
; vgl. auch 
Urk. 
11/251-258
) bei. 
Mit Verfügung vom 1
4. 
März 2018 sprach 
sie
 dem Versicherten für seine am 
1. 
März 2018 geborene 
zweite 
Tochter 
C.___
 
ebenfalls
 eine Kinderrente zu (
Urk. 
1
1/
263). 
Am 1
4. 
Mai 2018 
gelangte der 
r
egionale 
ä
rztliche Dienst (RAD) der IV-Stelle zur Einschätzung, dass 
unklar sei, ob aktuell neben einer Suchtproblematik noch eine psychiatrische Diagnose gestellt werden könne. Z
ur Klärung 
sei 
eine polydisziplinäre Begutach
tung nötig
;
 
vorgängig sollte aber sichergestellt werden, dass 
beim Versicherten 
mindestens drei Monate lang keine Drogen-, Sedativa- oder Alkoholabhängigkeit bestanden habe (
Urk. 
1
9
/316/4-5). 
Am 
6. 
Juli, 2
8. 
August, 
5. 
Oktober und 2
6. 
November 2018 sowie am 2
5. 
Februar 2019 forderte 
die IV-Stelle
 den Versi
cherten auf, sich einem ärztlich überwachten Entzug von Kokain, Marihuana, Sedativa und Alkohol zu unterziehen mit anschliessender Haa
r
analyse zum 
Abs
tinenznachweis, und wies ihn auf die möglichen Folgen bei Nichtbeachtung sei
ner Schadenminderungspflicht hin (
Urk. 
11
/268, 
Urk. 
11
/270, 
Urk. 
11
/276, 
Urk. 
11
/283
, 
Urk. 
1
9
/290
). Die Haaranalyse vom 1
6. 
April 2019 war vereinbar mit einem Kokainkonsum in den letzten vier bis acht Monaten (
Urk. 
1
9
/294/5). 
In der 
Folge liess 
die IV-Stelle
 den Versicherten erneut 
begutachten (
Urk. 
1
9
/298, 
Urk. 
1
9
/300). Gestützt auf das psychiatrisch-neuropsychologische 
Gutachten von 
Dr. 
med. 
D.___
 
und 
lic.
 phil. 
E.___
 
vom 1
3. 
Juli 2020 
(
Urk. 
1
9
/313) 
stellte sie ihm mit Vorbescheid vom 1
4. 
Dezember 2020
 
die rückwirkende Aufhebung der Inva
lidenrente per 
1. 
Mai 2016 in Aussicht (
Urk. 
1
9
/316). Gleichentags verfügte sie die Sistierung der Rente ab 
1. 
November 2020 (
Urk. 
1
9
/31
8
), da sich der Versi
cherte seit dem 1
6. 
Oktober 2020 im Strafvollzug befand (
Urk. 
1
9
/31
5
). 
1.3
    
Mit Verfügung vom 
9. 
Februar 2021 hob die IV-Stelle die Rente wie angekündigt rückwirkend per 
1. 
Mai 2016 auf. Zusätzlich wies sie darauf hin, für die Zeit vom 
1. 
Mai 2016 bis 3
1. 
Oktober 2020 liege eine Verletzung der Meldepflicht vor
, weshalb die 
in diesem Zeitraum zu Unrecht bezogenen Leistungen 
zurückzuer
statten seien. Darüber 
werde separat verfügt. Auch über die Rückforderung der nach der Leistungssistierung ab 
1. 
November 2020 ausgerichteten Rentenbetreff
nisse werde noch verfügt (
Urk. 
1
9
/32
7
). 
Gegen diese rentenaufhebende Verfü
gung vom 
9. 
Februar 2021 erhob der Versicherte am 
3. 
März 2021 Beschwerde (
Urk. 
19/345/3), die mit dem Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich IV.2021.00142 vom 2
5. 
Mai 2022 abgewiesen wurde (
Urk. 
19/371).
 Dieser Entscheid wurde nicht angefochten. 
1.4
    
Am 1
7. 
Februar 2021 
war 
die Rückforderungsverfügung betreffend die vom 
1. 
November bis 3
1. 
Dezember 2020 zu viel ausbezahlten Rentenleistungen
 für die Monate November und Dezember 2020
 in 
der 
Höhe von 
Fr. 
3'640.
—ergangen 
(
Urk. 
1
9
/3
3
0
).
    
Nach Durchführung des 
Vorbescheidverfahrens
 (
Urk. 
10
/4
) forderte 
die IV-Stelle mit Verfügung vom
 1
7. 
Oktober 2022 
die 
Kinderrenten für 
A.___
 für die Zeit vom
 
1. 
Mai 2016 bis 2
8. 
Februar 2021 im Betrag von 
Fr. 
42'044.
-- 
zurück 
(
Urk. 
2 = 
Urk. 
1
9
/372
)
.
    
Mit einer weiteren Verfügung vom 
8. 
Dezember 2022
 - ebenfalls nach durchge
führtem 
Vorbescheidverfahren
 
(
und dabei schlussendlich mit Vorbescheid v
om 1
7. 
Oktober 2022
;
 
Urk. 
10/30) 
- 
forderte
 
die IV-Stelle 
vom Versicherten 
die für die Zeit vom 
1. 
Mai 2016 bis 3
1. 
Oktober 2020 ausgerichtete Invalidenrente und die Kinderrente für 
C.___
 für die Periode vom 
1. 
März 2018 bis 2
8. 
Februar 2021 im Gesamtbetrag von 
Fr. 
123'960.--
 zurück
 (
Urk. 
1
9
/
382
 = 
Urk. 
31/2
)
.
2.
    
2.1
    
Gegen die Rückforderungsverfügung vom 1
7. 
Oktober 2022
 erhob der Versi
cherte, vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie C. Elms, mit Eingabe vom 1
8. 
November 2022 Beschwerde mit dem Antrag, es sei die Rückforderung der für 
A.___
 vom
1. 
Mai 2016 bis 2
8. 
Februar 2021 ausgerichteten Kinderrente im Betrag von 
Fr. 
42'044.-- aufzuheben. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung von Rechtsan
wältin Stephanie C. Elms als unentgeltliche Rechtsvertreterin (
Urk. 
1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 2
6. 
Januar 2023 beantragte die 
IV-Stelle
, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei diese abzuweisen (
Urk. 
8 S. 1
; vgl. auch 
Urk. 
9
). In der Replik vom 
8. 
Mai 2023 hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest (
Urk. 
23). Mit Verfügung vom 
8. 
Juni 2023 wies das Gericht das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung ab, da die finanzielle Bedürftigkeit nicht ausgewiesen sei (
Urk. 
24). Die IV-Stelle hielt mit Duplik vom 11. Juli 2023 an ihren Anträgen fest (Urk. 27). 
    
Mit Eingabe vom 2
0. 
Juli 2023 
gab
 der Beschwerdeführer bekannt, er wolle nicht mehr von Rechtsanwältin Stephanie C. Elms vertreten werden (
Urk. 
31/
16 S. 5
);
 
diese 
bestätigte 
am 2
5. 
August 2023 
schriftlich, 
ihr Vertretungsmandat nicht wei
ter auszuüben
 (
Urk. 
29; vgl. auch 
Urk. 
28). Mit Verfügung vom 1
3. 
November 2023 wurde dem Beschwerdeführer eine Kopie der Duplik zur Kenntnisnahme zugestellt (
Urk. 
30).
2.2
    
Bereits 
am 
2
0. 
Januar 2023 
hatte 
der 
Beschwerdeführer
, vertreten durch Rechts
anwältin Stephanie C. Elms, auch Beschwerde gegen die zweite Rückforderungs
verfügung der IV-Stelle vom 
8. 
Dezember 2022
 erhoben
, mit welcher die Invalidenrente für die Zeit vom 
1. 
Mai 2016 bis 3
1. 
Oktober 2020 und die Kin
derrente für 
C.___
 für die Periode vom 
1. 
März 2018 bis 2
8. 
Februar 2021 im Gesamtbetrag von 
Fr. 
123'960.--
 
zurückgefordert 
worden waren
, und 
hatte 
deren Aufhebung 
beantragt 
(
Urk. 
31/2
).
 
In 
verfahrensrechtlicher
 Hinsicht 
hatte 
er 
um Vereinigung 
dieses
 Beschwerdeverfahrens
, welches unter der Prozess-Nr. IV.2023.00034 
angelegt 
wurde,
 mit dem vorliegenden Prozess IV.2022.00608 sowie um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung 
ersucht 
(
Urk. 
31/
1 S. 2). 
Mit Beschwerdeantwort vom 2
3. 
März 2023 
beantragte
 
die IV-Stelle die Abweisung 
dieser
 Beschwerde
 
(
Urk. 
31/
10
). Mit Verfügung vom 
8. 
Juni 2023 
wies 
das Gericht das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung 
auch bezüglich diese
s
 
Verfahrens
 mangels 
ausgewiesener 
finan
zieller Bedürftigkeit ab
 
(
Urk. 
31/
13).
    
Da der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 2
0. 
Juli 2023 sinngemäss erneut um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie Rechtsvertretung beziehungsweise um Wiedererwägung der 
Gerichtsv
erfügungen vom 
8. 
Juni 
2023 ersucht
e
 (
Urk. 
31/
16 S. 5 ff.), erliess das Sozialversicherungsgericht 
die Verfü
gung vom
 
5. 
September 2023
, womit 
es auf das Wiedererwägungsgesuch nicht ein
trat
 und fest
hielt
, es nehme die Eingabe vom 2
0. 
Juli 2023 als erneutes Gesuch 
um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung entgegen
.
 
Ferner 
setzte 
es dem Beschwerdeführer
 Frist an zur Einreichung einer Replik (
Urk. 
31/
19 S. 2 ff.
)
. 
D
iese
 Frist 
liess er 
ungenutzt verstreichen
, was der IV-Stelle am 
2. 
November 2023 mitgeteilt wurde
 (
Urk. 
31/
22).
2.3
    
Mit Eingabe vom 2
2. 
November 2023 (Datum der Postaufgabe gemäss Brief
um
schlag zu 
Urk. 
31/
23) ersuchte der Beschwerdeführer um Überweisung des Ver
fahrens an ein anderes, neutrales Gericht. Zudem stellte er sinngemäss erneut den Antrag, es sei ihm ein unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen (
Urk. 
31/
23 S. 2 f.)
, und
 äusserte sich nochmals zur Streitsache (
Urk. 
31/
23 S. 3 f).
 Mit Beschluss vom 1
1. 
Dezember 2023 vereinigte das Gericht den Prozess Nr. IV.2023.00034 mit dem vorliegenden Prozess
 und schrieb das Verfahren als erledigt ab
. Sodann trat es auf die Gesuche des Beschwerdeführers vom 2
0. 
Juli und 2
3. 
November 2023, soweit damit die Wiedererwägung der Verfügungen vom 
8. 
Juni 2023 beantragt wurde, nicht ein. Ebenso beschloss es Nichteintreten auf das 
Ausstands
begehren
 (
Urk. 
32 S. 7)
. 
Ferner teilte es dem Beschwerdeführer mit, es stehe ihm frei, einen neuen Rechtsanwalt oder eine neue Rechtsanwältin zu suchen und dem Gericht bekanntzugeben. 
Über
 das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung vom 2
0. 
Juli 2023 werde zu einem späteren Zeitpunkt entschie
den (
Urk. 
32 S. 6
; vgl. auch 
Urk. 
31/24
).
 Der IV-Stelle wurde nebst dem Beschluss vom 1
1. 
Dezember 2023 auch eine Kopie der Eingabe des Beschwerdeführers vom 2
2. 
November 2023 zur Kenntnisnahme zugestellt (
Urk. 
32 S. 7).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu
erstatten.
    
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres (gemäss der bis zum 3
1. 
Dezember 2020 in Kraft gewesenen Fassung) beziehungsweise mit dem Ablauf dreier Jahre (gemäss der seit 
1. 
Januar 2021 in Kraft 
stehenden
 
Fas
sung), nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spä
testens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung 
der einzelnen Leistung 
(gemäss der bis zum 3
1. 
Dezember 2020 in Kraft gewesenen Fassung) respektive seit der Aus
zahlung (gemäss der seit 
1. 
Januar 2021 in Kraft 
stehenden
 
Fassung) der einzel
nen Leistung (
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG).
 Wird der Rückerstat
tungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Straf
recht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend
 (
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
    
D
ie Anwendung der neuen 
relativen, 
dreijährigen Verwirkungsfrist gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG in der ab 
1. 
Januar 202
1
 gültigen Version auf bereits unter altem Recht entstandene und fällige Forderungen 
ist 
zulässig, soweit 
die
 unter dem alten Recht vorgesehen
e
 
relative 
Verwirkungsfrist von einem Jahr 
im Zeit
punkt des Inkrafttretens der neuen Bestimmungen noch nicht 
verstrichen
 ist
. 
Ist eine 
Forderung bei Inkrafttreten der neuen Version von 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG am 1. Januar 2021 wegen Ablaufs der relativen oder absoluten Verwirkungsfrist 
gemäss
 dem altrechtlichen 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG bereits verwirkt, so bleibt diese verwirkt, und es ändert sich durch das neue Recht nichts daran (IV-Rundschreiben des Bundesamts für Sozialversicherungen Nr. 406 vom 22. Dezember 2020, angepasst am 31. März 2021). 
2.
    
Im
 
rechtskräftigen 
Urteil 
IV.2021.00142 vom 2
5. 
Mai 2022 erwog das 
hiesige 
Sozialversicherungsgericht, 
den
 
Einvernahmeprotokolle
n
 der 
Strafverfolgungs
behörden seien ab dem 3
1. 
Mai 2016 Aktivitäten zu entnehmen, die 
nicht ver
einbar seien 
mit
 Symptomen, die
 von 
Dr. 
med. 
F.___
 
gemäss
 
Bericht vom 
9. 
Juli 2012 erhoben worden seien 
(
wor
auf die letzte materielle Beurteilung des Rentenanspruchs mit den rechtskräftig gewordenen Verfügungen vom 2
1. 
November sowie 1
4. 
Dezember 2012 basiert habe [E.
 
3.1-2, 
Urk. 
19/371/8-9])
. Gestützt auf das 
psychiatrisch-neuropsychologische 
Gutachten von 
Dr. 
med. 
D.___
 und 
lic.
 phil. 
E.___
 vom 1
3. 
Juli 2020 
stehe fest, dass 
beim
 Beschwerde
führer seit 
Mai 2016 infolge einer erheblichen Verbesserung seines psychischen Gesundheitszustandes kein invalidisierender 
Gesundheitsschaden mehr vorliege (E.
 4.2.3 und
 6 [
Urk. 
19/371/
16-17, 
Urk. 
19/371/
21]
). 
I
hm
 hätte bewusst sein müs
sen, dass er die erwähnten, auf eine Verbesserung seines psychischen Gesund
heitszustands hinweisenden Aktivitäten ab dem 3
1. 
Mai 2016 unverzüglich hätte melden müssen
. Folglich
 habe er seine Meldepflicht verletzt. Die IV-Stelle habe die laufende Invalidenrente deshalb 
mit der angefochtenen Verfügung 
vom 
9. 
Februar 2021 gestützt auf 
Art. 
88
bis
 
Abs. 
2 
lit
. b 
der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 
rückwirkend ab 
1. 
Mai 2016 aufheben dürfen (E. 7.3 [
Urk. 
19/371/22]).
    
Die 
aufgrund 
verletzter
 Meldepflicht 
rückwirkend
 erfolgte
 Aufhebung der Invali
denrente per 
1. 
Mai 2016 hat zur Folge, dass die seither ausgerichteten Renten
betreffnisse (sowohl der Hauptrente 
des Beschwerdeführers 
als auch der akzesso
risch dazu gehörenden Kinderrenten
) als zu Unrecht bezogen gelten
.
 
D
eshalb
 sind sie
 grundsätzlich nach 
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG zurückzuerstatten (vgl. 
die
 Urteil
e
 des Bundesgerichts 
8C_580/2018 vom 
9. 
Januar 2019 E. 3; 
8C_625/2012 vom 
1. 
Juli 2013 E. 3.3 und 5.1). Dies ist unbestritten (vgl. 
Urk. 
1, 
Urk. 
31/1
 S. 9
).
    
3.
3
.1
    
Die IV-Stelle macht zunächst in verfahrensrechtlicher Hinsicht geltend, die mit Verfügung vom 1
7. 
Oktober 2022 zurückgeforderte Kinderrente für 
A.___
 im Betrag von 
Fr. 
42'044.
--
 
sei nicht dem Beschwerdeführer, sondern der 
Mutter des Kindes 
aus
g
ezahlt worden, welche seit der Scheidung vom Beschwerdeführer die elterliche Sorge innehabe. Dementsprechend sei die
se
 rückerstattungspflichtig und die Verfügung vom 1
7. 
Oktober 2022 an sie adressiert worden. Dem Beschwerdeführer sei bloss eine Kopie zugestellt worden. 
Es sei nicht ersichtlich
, 
inwiefern
 der Beschwerdeführer als Nichtadressat durch die Verfügung vom 1
7. 
Oktober 2022 überhaupt beschwert sei beziehungsweise ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung habe
. Auf die von ihm dagegen erhobene Beschwerde sei deshalb nicht einzutreten
 (
Urk. 
8 S. 2
).
 Dies wird vom Beschwer
deführer bestritten (
Urk. 
23 S. 2).
3
.2
    
Zur Beschwerde ist berechtigt, wer durch die angefochtene Verfügung berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (
Art. 
59 
ATSG). 
Nach konstanter Praxis ist die Beschwerdebefugnis zu bejahen
, wenn ein praktisches oder rechtliches Interesse an der Aufhebung oder Änderung der Ver
fügung geltend gemacht werden kann, indem die (allfällige) Gutheissung der Beschwerde einen Nachteil wirtschaftlicher, ideeller, materieller oder anderweiti
ger Natur vermeidet. Dabei muss ein unmittelbares und konkretes Interesse gege
ben sein. Ferner wird verlangt, dass die 
beschwerdeführende
 Person durch die angefochtene Verfügung stärker als jedermann betroffen ist und in einer beson
deren, beachtenswerten, nahen Beziehung zur Streitsache steht (vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, 
4. 
Auflage 2020, 
N. 
9 zu 
Art. 
59).
3
.3
    
Nicht 
der Anspruch auf eine Kinderrente für 
A.___
 an sich ist strittig, sondern deren Rückforderung mit der angefochtenen Verfügung vom 1
7. 
Oktober 2022 (vgl. 
Urk. 
1-2). 
Der Beschwerdeführer macht in seiner Replik kein konkretes Inte
resse an der Vermeidung der hier zur Diskussion stehenden Rückforderung gel
tend (
Urk. 
23 S. 2
; vgl. auch 
Urk. 
27 S. 1
), obschon die IV-
Stelle in ihrer Beschwerdeantwort seine Beschwerdelegitimation in Frage stellt (
Urk. 
8 S. 2). 
    
Die 
Kinderrente
 im Sinne von 
Art. 
35 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenver
sicherung (IVG)
 wird grundsätzlich wie die Rente ausbezahlt, zu der sie gehört
 
(
Art. 
35 
Abs. 
4 Satz 1 IVG)
.
 
Sie 
soll dem invaliden Elternteil ermöglichen, seiner Unterhaltspflicht nachzukommen, weshalb der Anspruch dem Rentenempfänger und nicht direkt dem Kind zusteht (BGE 143 V 241 E. 5.1; 134 V 15 E. 2.3.3-4)
. 
Gemäss Verfügung
en
 vom 
2
6. 
Mai 2011
 (
Urk. 
11/110/3
)
, 2
1. 
November sowie 1
4. 
Dezember 2012 (
Urk. 
11/158, 
Urk. 
11/185)
 wurde die 
Kinderrente
 für 
A.___
 indessen gestützt auf 
Art. 
35 
Abs. 
4 IVG in Verbindung mit 
Art. 
82 
Abs. 
1 
IVV
 und 
Art. 
71
ter
 der 
Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV)
 der 
nicht rentenberechtigten Kindsmutter ausbezahlt
 (vgl. 
Urk. 
11/91, 
Urk. 
11/94/3)
;
 
dieser wurde
 
mit
 Scheidungsurteil des Bezirksgerichts vom 
9. 
August 2010 
nämlich 
die 
elterliche Sorge zugesprochen 
(
Urk. 
1
1
/
94
/2-3).
 
Wird die Hauptrente wegen einer Meldepflichtverletzung
 rückwirkend 
a
ufgehoben und gilt ab diesem Zeitpunkt als zu Unrecht bezogen, 
teilt 
die als zur Stammrente akzessorische 
Kinderrente das gleiche
 Schicksal.
 Die dem nicht rentenberechtig
ten Elternteil gestützt auf 
Art. 
35 
Abs. 
4 IVG 
zur Gewährleistung zweckgemässer Verwendung 
aus
b
ezahlte Kinderrente ist 
solchenfalls
 
gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG in Verbindung mit 
Art. 
2 
Abs. 
1 
lit
. b der 
Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV)
 
von diesem zurückzuerstatten
 
(BGE 143 V 241 E. 5.2 und Urteil des Bundesgerichts 8C_625/2012 vom 
1. 
Juli 2013 E. 
5.2
; vgl. auch Kieser, a.a.O., 
N. 
28 zu 
Art. 
20 
und 
N. 
51
 ff. zu 
Art. 
25
).
 
Mithin ist grundsätzlich die Mutter von 
A.___
, an welche die Rückforderungsverfügung vom 1
7. 
Oktober 2022 adressiert wurde (
Urk. 
2
; vgl. auch 
Urk. 
8 S. 2
), zur Rückerstat
tung der Kinderrente verpflichtet. Die Rückforderung hat für den Beschwerdefüh
rer somit keinen direkten Nachteil finanzieller Natur zur 
Folge.
    
Nach Lage der Akten 
(vgl. das bereits erwähnte Scheidungsurteil des Bezirksge
richts 
vom 
9. 
August 2010 
[
Urk. 
1
1
/
94
/3
 ]) 
beschränkte sich 
die
 zivilrichterlich angeordnete Unterhaltspflicht 
des 
damals einkommenslosen 
Beschwerdeführers für 
A.___
 
auf die Überweisung 
einer 
allfällige
n
 Kinderrente 
an die Kindsmutter 
(vgl. 
Art. 
285 
Abs. 
2 
des 
Schweizerisches Zivilgesetzbuch
s
 
[
ZGB
]
 in der bis zum 3
1. 
Dezember 2016 gültigen Fassung respektive 
Art. 
285a 
Abs. 
2
 ZGB
 in der 
seit 
dem 
1. 
Januar 2017 
anwendbaren
 
Version
).
 
Es fehlen Anhaltspunkte, dass sich 
die
 Einkommenssituation
 des Beschwerdeführers
 zwischenzeitlich soweit gebes
sert hätte, dass er der Tochter 
nunmehr 
Kinderunterhaltsbeiträge 
zahlen könnte.
 
Den 
durch die Rückerstattung bedingten 
rückwirkenden Wegfall der
 Kinderrente
 hat er folglich nicht zu kompensieren. 
    
Dass er sich durch die aus der Rückforderung allenfalls 
resultierende finanzielle Schlechterstellung der Kindsmutter und damit indirekt seiner Tochter ideel
l
 benachteiligt fühlt, macht 
d
er
 Beschwerdeführer
 nicht geltend. 
Wird dennoch von
 ein
em
 allgemeine
n
 Interesse
 des Beschwerdeführers
 am (finanziellen) Wohlerge
hen der Tochter als Blutsverwandte 
ausgegangen, so bleibt zu berücksichtigten, dass ein solches Interesse 
für sich allein noch keine ausreichend nahe Beziehung zur Streitsache dar
stellt
. 
D
ie Befugnis von Blutsverwandten in auf- und abstei
gender Linie zur Beschwerdeerhebung im eigenen Namen
 war bei der Ausarbei
tung des ATSG 
nämlich 
bewusst gestrichen worden 
(vgl. Kieser, a.a.O., 
N. 
22 zu 
Art. 
59).
 
    
Aufgrund dieser Überlegungen ist der Beschwerdeführer durch die Rückforde
rungsverfügung vom 1
7. 
Oktober 2022 nicht dermassen berührt, dass damit seine Beschwerdelegitimation begründet werden könnte. Auf seine Beschwerde gegen diese Verfügung ist demnach nicht einzutreten.
4
.
4
.1
    
Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, 
der
 Rück
erstattung
san
spruch 
bezüglich 
seiner 
mit Verfügung vom 
8. 
Dezember 2022 zurückverlangten Invalidenrente samt Kinderrente für 
C.___
 in Höhe von total 
Fr. 
123'960.
—(
Urk. 
31/2) 
sei verwirkt (
Urk. 
31/1 S. 5 ff.
 und 10
)
. Die IV-Stelle habe die rück
wirkende Rentenaufhebung mit der Verfügung vom 
9. 
Februar 2021 
damit begründet, in den beigezogenen Akten der Kantonspolizei Zürich und des Bezirksgerichts Horgen seien Aktivitäten dokumentiert, die 
mit den früher beschriebenen Einschränkungen nicht möglich gewesen wären. Mit dem Empfang der entsprechenden Akten am 2
3. 
November 2017
 habe sie Kenntnis über den Rückforderungsgrund 
– und auch über das Ausmass der Rückforderung - 
gehabt (
Urk. 
31/1 S. 5 ff.
) oder hätte bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit davon Kenntnis haben müssen
. Denn 
aus diesen Akten
 gehe hervor, dass er sich vom 3
1. 
Mai bis 2
9. 
Juni 2016 in Untersuchungshaft befunden habe
 und dass er Kokain und Cannabis konsumiert habe
 
(
Urk. 
31/1 S. 6 f.
). 
Die Rente sei vor der 
Gesetzesr
evision von 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG, die am 
1. 
Januar 2021 in Kraft getre
ten sei, ausgerichtet worden, und die IV-Stelle habe ebenfalls vor diesem Zeit
punkt, ab 2
3. 
November 2017, vom Rückforderungsgrund Kenntnis gehabt. Des
halb sei die damals geltende Version von 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG anzuwenden, wonach die relative Verwirkungsfrist für Rückforderungsansprüche ein Jahr seit Kenntnis des Rückforderungsgrundes betrage. Für die Auslösung der relativen Frist werde auf die Kenntnis des Rückforderungsgrundes abgestellt (
Urk. 
31/1 S. 5). Dieser Zeitpunkt sei nach dem Gesagten der 2
3. 
November 2017, 
weshalb 
der Rückforderungsanspruch bereits am 2
3. 
November 2018 verwirkt 
gewesen 
sei (
Urk. 
31/1 S. 6 f.). 
Die 
IV-Stelle
 
habe zudem 
die
 allenfalls erforderlichen 
Abklä
rungen 
zur definitiven Feststellung des Rückforderungsanspruchs
 
nicht innert 
angemessener Frist vorgenommen
: Die Auferlegung 
einer Suchtmittelabstinenz im Rahmen der
 Schadenminderungspflicht sei erst
mals
 
rund 
sieben Monate nach Kenntnis 
der Hinweise auf einen verbesserten Gesundheitszustand
 erfolgt
. Der Bericht über die anschliessend durchgeführte Haaranalyse, woraus sich ergebe, dass er die auferlegte Massnahme nicht eingehalten und weiterhin Kokain kon
sumiert habe, datiere vom 2
5. 
April 201
9. 
Damit habe die IV-Stelle ein zweites Mal Kenntnis über eine Meldepflichtverletzung beziehungsweise einen Rückfor
derungsanspruch erlangt. Den
 Auftrag zu einem 
bidisziplinären
 Gutachten 
habe sie 
erst ein Jahr 
später erteilt
 (
Urk. 
31/1 S. 7)
. 
Sofern 
s
ie nicht schon mit dem Erhalt der 
Strafa
kten am 2
3. 
November 2017 vollständige Kenntnis über den Rückforderungsanspruch hätte haben müssen, sei die anschliessend verstrichene Zeit von über drei Jahren bis zum Erlass der angefochtenen Rückforderungsver
fügung
 
eindeutig zu lange
.
 Die IV-Stelle hätte spätestens nach einem Jahr eine 
medizinische Beurteilung des Gesundheitszustandes vornehmen 
und die rückwir
kende Rentenaufhebung verfügen müssen
 (
Urk. 
31/1 S. 8
; vgl. auch 
Urk. 
31/23 S. 3 
ff.
).
4
.
2
    
Die IV-Stelle macht dagegen 
in der Begründung ihrer Verfügung vom 
8. 
Dezember 2022 (
Urk. 
31/2 S. 1 f.) sowie in der Beschwerdeantwort 
geltend, 
die Rückforderung sei nicht verwirkt. 
Gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts 
bilde
 
im Falle einer Rückforderung 
in der Regel die Rechtskraft der Rentenaufhe
bung 
den
 auslösende
n
 Zeitpunkt für den Beginn der 
Verwirkungsfrist. Die Ren
tenaufhebung sei erst mit unbenütztem Ablauf der Beschwerdefrist gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich IV.2021.00142 vom 
2
5. 
Mai 2022 rechtskräftig geworden. Zu diesem Zeitpunkt sei der fristwahrende Vorbescheid
 
vom 1
4. 
Dezember 2020 bereits ergangen (
Urk. 
31/10 S. 2 f.). 
Ent
gegen der Darstellung des Beschwerdeführers 
habe allein aufgrund seiner in den Strafakten dokumentierten Aktivitäten noch nicht festgestanden, dass die Voraussetzungen für eine rückwirkende Rentenaufhebung beziehungsweise Rückerstattung von Rentenbetreffnissen gegeben 
seien
 (
Urk. 
31/10 S. 2)
. 
Gleiches gelte für die blosse Kenntnis seines D
r
ogenkonsums, bedeute ein solcher für sich allein doch noch keine erhebliche 
Verbesserung des G
esund
heitszustand
e
s
 (
Urk. 
31/10 S. 3). 
Auch
 seien die weiteren Abklärungen nach Eingang der Straf
akten 
durchaus 
innert angemessener Frist 
erfolgt
.
 
Bereits im Mai 2018 sei vom RAD festgehalten worden, dass zur Klärung der Diagnosen und deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein Gutachten eingeholt werden müsse. Zuvor sei aber eine Drogen- und Alkoholabstinenz des Beschwerdeführers erforderlich gewesen. Das Verfahren habe sich in der Folge durch die Nichtabstinenz des Beschwerde
führers verzögert. Das Gutachten habe dann vor dem Hintergrund der neuen bun
desgerichtlichen Rechtsprechung, wonach ein Abhängigkeitssyndrom neu eine Krankheit darstelle, trotz fehlendem Nachweis einer Abstinenz in Auftrag gege
ben werden können
 (
Urk. 
31/10 S. 3)
. 
Die Expertise
 von 
Dr. 
D.___
 und 
lic.
 phil
.
 
E.___
 datiere vom 1
3. 
Juli 2020
,
 sei am 1
6. 
Juli 2020 bei der IV-Stelle eingegan
gen
, wobei d
er RAD am 2
0. 
Juli 2020 
hierzu 
Stellung genommen 
habe 
(
Urk. 
31/10 S. 2). Die relative Verwirkungsfrist habe damit frühestens am 2
0. 
Juli 2020 
zu laufen begonnen. Mit dem Erlass des Vorbescheids vom 1
4. 
Dezember 2020 sei diese gewahrt worden (
Urk. 
31/10 S. 3)
.
5
.
5.1
    
Strittig ist, ob die relative Verwirkungsfrist von der IV-Stelle gewahrt wurde, wobei sich der Streit in erster Linie um die Frage dreht, wann die IV-Stelle Kennt
nis vom Rückforderungsanspruch erhalten hat.
5.2
    
Nach der Rechtsprechung ist unter der Wendung "nachdem die Versicherungs
einrichtung davon Kenntnis erhalten hat" (
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG
; vgl. vorstehend E. 1.1
) der Zeitpunkt zu verstehen, in dem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen, oder mit andern Worten, in welchem sich der Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über Grundsatz, Ausmass und Adressat des 
Rückforderungsanspruchs 
(Urteil 
des Bundesgerichts 8C_642/2014 vom 2
3. 
März 2015 E. 3.2
 mit weiteren Hinweisen
;
 Kieser, a.a.O., 
N. 
81 
z
u 
Art. 
25). 
Das setzt 
unter anderem
 voraus, dass über die Unrechtmässig
keit des Leistungsbezugs rechtmässig verfügt resp
ektive
 - im Beschwerdefall - gerichtlich entschieden ist. Das Bundesgericht hat denn auch wiederholt entschie
den, es sei nicht bundesrechtswidrig, zuverlässige Kenntnis von der Rechtswidrigkeit des Leistungsbezugs erst nach Eintritt der Rechtskraft der Ren
tenaufhebung anzunehmen (
Urteil des 
Bundesgerichts 8C_642/2014 vom 2
3. 
März 2015 E. 3.2
 mit weiteren Hinweisen; vgl. auch die Urteile des Bundes
gerichts 9C_504/2020 vom 2
3. 
Oktober 2020 E. 3
 
und
 8C_85/2016 vom 2
6. 
August 2016 E. 7.4
).
    
Zu ergänzen ist, dass die relative 
Verwirkungsfrist nach 
Art. 
25 
Abs. 
2 
Satz 1 
ATSG 
mit dem
 Erlass des Vorbescheids gewahrt 
wird 
(
Urteil des Bundesgerichts 9C_542/2015 vom 3
1. 
Mai 2016 E. 2.1 mit Hinweisen; 
Kieser, a.a.O., 
N. 
95 zu 
Art. 
25).
5.
3
    
Mit 
der 
Verfügung vom 
9. 
Februar 2021 hob die IV-Stelle die Rente nicht nur rückwirkend per 
1. 
Mai 2016 auf, sondern hielt auch fest, für die Zeit vom 
1. 
Mai 2016 bis 3
1. 
Oktober 2020 liege eine Verletzung der Meldepflicht vor, weshalb 
die in diesem Zeitraum zu Unrecht bezogenen Leistungen 
gestützt auf 
Art. 
25 ATSG 
zurückzuerstatten seien. Damit stellte sie die Rückerstattungspflicht im Grundsatz fest.
 Der zusätzliche Hinweis in der Verfügung, über die Rück
forderung
 
werde 
separat verfügt (
Urk. 
19/327), 
vermag 
daran
 
nichts
 
zu ändern
. Der Hinweis ist so zu verstehen, dass einzig bezüglich des zurückzufordernden Betrages – und nicht der Rückforderung an sich – eine separate Verfügung erlassen werde (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 9C_542/2015 vom 3
1. 
Mai 2016 E. 5.2).
 
    
Die Verfügung vom 
9. 
Februar 2021 erwuchs nach unbenütztem Ablauf der Beschwerdefrist gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich IV.2021.00142 vom 
2
5. 
Mai 2022
 
(
versendet am 
1. 
Juli 2022), 
mit wel
chem sie bestätigt wurde, in Rechtskraft. 
Erst i
n diesem Zeitpunkt
, als die Aufhe
bung der Rente rechtskräftig feststand,
 wurde nach 
der vorstehend 
erwähnten Rechtsprechung 
die relative Verwirkungsfrist 
von drei Jahren gemäss der ab 
dem 
1. 
Januar 202
1
 geltenden Fassung von 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG (vgl. vorstehend E. 1.2) 
ausgelöst
.
 Ob die Anwendung dieser Rechtsprechung auf die vorliegende Konstellation zulässig ist, kann aufgrund der nachfolgenden Erwägungen 
indes 
offen bleiben.
 
5.4
5.4.1
    
Die vom Beschwerdeführer
 nach Erhalt der Akten
 des Bezirksgerichts 
Horgen am 2
2. 
November 2017 (
Urk. 
11/260/1) 
als
 zumutbar
 
e
rachtete
 
(
Urk. 
31/1 S. 6 f.) 
Kenntnis
 der 
IV-Stelle
 
dar
über
, dass er sich vom 3
1. 
Mai bis 2
9. 
Juni 
2016 
in 
Untersuchungshaft 
befunden 
(vgl. 
Urk. 
11/260/68-69, 
Urk. 
11/260/81) 
und dass er Kokain und Cannabis konsumiert habe
 (vgl. 
Urk. 
11/260/79-80
)
,
 ist
 nicht geeignet, 
d
en 
L
auf 
der Verwirkungsfrist 
auszulösen
. Denn zum einen dauerte die erwähnte Untersuchungshaft nicht drei Monate, was nach der Rechtsprechung die Mindestzeitspanne ist, damit sie Anlass für eine Sistierung der Rente im Sinne von 
Art. 
21 
Abs. 
5 ATSG bilden 
könnte
 (vgl. Kieser, a.a.O., 
N. 
172 zu 
Art. 
21). Zum anderen weist die IV-Stelle zu
 R
echt darauf hin, dass 
ein 
Drogenkonsum
 für sich allein noch 
nicht zwingend auf eine
 erhebliche Verbesserung des Gesund
heitszustandes 
schliessen lässt 
(
Urk. 
31/10 S. 3)
. Damit
 standen damals 
Grund
satz, Ausmass und Adressat des 
Rückforderungsanspruchs
 noch nicht fest
 
(vgl. auch 
die
 Urteil
e
 des Bundesgerichts 9C_504/2020 vom 2
3. 
Oktober 2020 E. 3.2
 und 8C_85/2016 vom 2
6. 
August 2016 E. 7.4
). 
5.
4.2
    
D
er IV-Stelle 
kann 
entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers 
(
Urk. 
31/1 S. 7 f.) 
auch nicht vorgeworfen werden,
 
sie habe zu viel Zeit
 für die weiteren Abklä
rungen aufgewendet
 (vgl. dazu das Urteil des Bundesgerichts 8C_262/2017 vom 
8. 
August 2017 E. 3.2)
. Wie 
sie
 zu Recht geltend macht, 
genügten die im 
November 2017 beigezogenen Strafakten nicht zur 
(rückwirkenden) 
Beurteilung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit und damit des Rentenanspruchs
 (
Urk. 
31/10 S. 2)
; vielmehr 
war
en weitere 
m
edizinische Abklärungen
 nötig.
 
Dies empfahl
 
d
er RAD in seiner Stellungnahme vom 
1
4. 
Mai 2018
 
(
Urk. 
19/316/5).
 Die weiteren Abklärungen wurden in der Folge durch den Beschwerdeführer selbst verzögert, indem er zunächst mehrmals aufgefordert werden musste, 
Einverständnis- bezie
hungsweise Bereitschaftserklärungen zur Mitwirkung
 zu unterzeichnen
 (
Urk. 
11/268, 
Urk. 
11/270, 
Urk. 
11/276, 
Urk. 
11/283, 
Urk. 
1
9
/290
; vgl. auch 
Urk. 
19/316/5-7)
, und 
er 
in der Folge die angeordnete Drogen- und Alkoholabs
tinenz nicht einhielt 
(gemäss Bericht zu Haaranalysen vom 2
5. 
April 2019 [
Urk. 
1
9
/294/5
]
)
. 
Aus dem beigezogenen verkehrsmedizinischen Gutachten vom 1
6. 
August 2019 ergab sich zudem, dass 
seine
 Fahreignung wegen eines verkehrs
relevanten Betäubungsmittelmissbrauchs verneint worden war (
Urk. 
19/296/6). 
Das 
psychiatrisch-neuropsychologische 
Gutachten wurde schliesslich, unter 
B
erücksichtigung der neuen Rechtsprechung
 zur invalidenversicherung
s
rechtli
chen Beurteilung von Suchterkrankungen
 (
Urk. 
19/316
/7
), am 
3
0. 
März 2020
 in Auftrag gegeben
 (
Urk. 
19/299-301)
 und 
schon 
am 
1
3. 
Ju
li 2020 
fertiggestellt
 (
Urk. 
19/313)
. Bereits am 2
0. 
Juli 2020 nahm der RAD hierzu Stellung
 (
Urk. 
19/316/8-11)
. 
Würde
 diese Stellungnahme als 
f
ristauslösend betrachtet 
(vgl. dazu das Urteil des Bundesgerichts 8C_580/2018 vom 
9. 
Januar 2019 E. 4.3.1), ist die 
solchenfalls
 
anwendbare 
dreijährige 
relative Verjährungsfrist in der 
ab dem
 
1. 
Januar 
2021 geltenden Fassung von 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG
 
(vgl. vorstehend E. 1.2) 
sowohl 
mit dem Erlass des 
Vorbescheids 
vom 1
4. 
Dezember 2020
 über 
die 
g
rundsätzliche Rückerstattungspflicht
 (
Urk. 
19/317) 
als auch mit dem Vorbe
scheid 
vom 
1
7. 
Oktober 2022 
betreffend den genauen Rückerstattungsbetrag 
(
Urk. 
10/30) 
gewahrt
.
 
W
ie bereits dargelegt, 
wird 
die relative Verwirkungsfrist 
nämlich 
mit dem Erlass des Vorbescheids gewahrt
. Zudem gelangt hier die drei
jährige Frist 
in der ab dem 
1. 
Januar 2021 geltenden Fassung von 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG 
zur Anwendung, da 
die unter dem alten Recht vorgesehene 
relative 
Ver
wirkungsfrist von einem Jahr im Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Bestim
mungen noch nicht verstrichen 
war
 (vgl. vorstehend E. 1.2).
6.
    
Unbestritten 
(vgl. 
Urk. 
31/1, 
Urk. 
31/10 S. 3) 
ist im Übrigen, dass durch den Erlass des Vorbescheids vom 1
4. 
Dezember 2020 auch die absolute fünfjährige Verwir
kungsfrist – welche mit 
der Entrichtung (gemäss der bis zum 3
1. 
Dezember 2020 in Kraft gewesenen Fassung
 von 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG
) 
der zurückgeforderten Rentenbetreffnisse ab 
Mai 2016 zu laufen begonnen hat – eingehalten wurde
 (vgl. 
das Urteil des Bundesgerichts 8C_580/2018 vom 
9. 
Januar 2019 E. 4.3.5)
.
 
Auch in betraglicher Hinsicht wird die Rückforderung
 
zu Recht nicht beanstandet. 
    
Bei diesem Ergebnis ist die Beschwerde 
bezüglich der Rückforderung von 
Fr. 
123'960.—
 
abzuweisen.
7.
    
Zu beurteilen bleibt das 
sinngemäss
e
 
Gesuch des Beschwerdeführer
s
 
vom 2
0. 
Juli respektive 2
2. 
November 2023 
um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh
rung
 
(
Urk. 
31/16 S. 5 ff., 
Urk. 
31/23 S. 2 f.)
. 
    
Gemäss 
§ 
16 
Abs. 
1 
des 
Gesetz
es
 über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
 wird einer Partei, der die nötigen Mittel fehlen und deren Begehren nicht aus
sichtslos erscheint, in kostenpflichtigen Verfahren auf Gesuch die Bezahlung von Verfahrenskosten und Kostenvorschüssen erlassen.
    
Aufgrund der 
am 
2
0. 
Juli 2023 eingereichten 
Akten ist 
die
 finanzielle Bedürftig
keit 
des Beschwerdeführers 
nun 
ausgewiesen (vgl. insbesondere 
Urk. 
31/17/1-19). 
Zudem 
können seine
 
Beschwerden 
nicht 
als 
aussichtslos
 bezeichnet werden
. 
Des
halb ist dem Beschwerdeführer in Gutheissung seines Gesuchs die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen.
8
.
    
Ausgangsgemäss gehen die Verfahrenskosten von 
Fr. 
1'000.
-- zulasten des unterliegenden Beschwerdeführers (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG)
, 
sind zufolge gewährter unentgeltlicher Prozessführung aber einstweilen auf die Gerichtskasse zu neh
men.
 
Der Beschwerdeführer ist auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Kosten verpflichtet
 ist
, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 2
0. 
Juli 2023 wird dem Beschwerdeführer die unent
geltliche Prozessführung gewährt.
und
 erkennt:
1.
    
a) Auf die Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
7. 
Oktober 2022 wird nicht eingetre
ten. 
    
b) 
Die 
Beschwerde
 
gegen die Verfügung vom 
8. 
Dezember 2022 
wird abgewiesen
.
 
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
1’000
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift 
der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkun
den sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrKlemmt