zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2024.00066 · 2025-08-14 · de
Art. 20 Abs. 2-4 ELG, in der ab 1. Januar 2021 geltenden Fassung, über die Verrechnung wird von Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 22. März 2019 (EL-Reform) nicht umfasst; über eine Verrechnung der Rückerstattungsforderung mit einer Nachzahlung an die versicherte Person kann erst dann verfügt werden, wenn über die Rückerstattung und einen eventuellen Erlassantrag rechtskräftig entschieden worden ist; teilweise Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
¬
ZL.2024.00066
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
 vom 
14. August 2025
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 
1951, bezog Ergänzungs- und Zusatzleistungen zu seiner Altersrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV; vgl. Urk. 6/25). 
Am 
4. Dezember 2019 wurde das Arbeitsverhältnis der mit dem Versicherten zusammenlebenden und in der EL-Berechnung eingeschlossenen Ehegattin des Versicherten, 
Y.___
, geboren 1963, per 31. Januar 2020 gekündigt (Urk. 6/52).
 Am 10. Januar 2020 teilte die Ehegattin des Versicherten der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
 (SVA), telefonisch mit, dass sie ab 1. Februar 2020 vollständig arbeitslos sein werde, bei
m
 Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) bereits angemeldet sei, gegenwärtig noch für ein Pensum von 50 %, und dass sie der SVA die Kündigungsbestätigung ihrer Arbeitgeberin einreichen werde (Urk. 6/48). In der Folge reichte die Ehegattin des Versicherten der SVA 
am 4. beziehungsweise 10.
 
Februar 2020 
eine Kopie des Kündigungsschreibens vom 4. Dezember 2019 (Urk.
 
6/52) und Formulare betreffend den Nachweis der persönlichen Arbeits
bemühungen zuhanden der Arbeitslosenversicherung für die Monate Januar und Februar 2020
 ein
 (Urk. 6/53 und Urk. 6/55). 
1.2
    
Mit Schreiben vom 16. April 2020 (Urk. 6/57/1) stellte die SVA dem Versicherten ein Formular betreffend Bestätigung des RAV, dass seine Ehegattin bei diese
m
 als Stellensuchende gemeldet ist (Urk. 6/57/3-4),
 zu
 und ersuchte 
ihn
, dieses Formular innerhalb einer Frist von 30 Tagen dem RAV einzureichen
. Gleichzeitig
 wies 
sie 
den Versicherten darauf hin, dass das RAV das ausgefüllte Formular anschliessend direkt der SVA zustellen werde. 
1.
3
    
Am
 16. Juli 2020 (Urk. 6/75)
 verfügte die SVA aufgrund de
s
 
veränderten Erwerbs
einkommens
 der Ehefrau 
im Zeitraum ab 1. Oktober 2019 
eine Nachzahlung 
(kantonale Beihilfe, Prämienpauschale Krankenversicherung und Ergänzungs
leis
tungen) 
in Höhe von Fr. 11'487.--,
 
wobei sie festhielt, dass die Prämienpauschale Krankenversicherung 
direkt bei der Krankenkasse zurückgefordert werde und ansonsten 
die Nachzahlung entweder an den Versicherten zu überweisen oder mit allfälligen offenen Forderungen zu verrechnen 
sei 
(S. 2). 
Diese Verfügung erwuchs
 unangefochten
 in Rechtskraft. 
Am 9. Oktober 2020 (Urk. 6/78) stellten die Eheleute ein Erlassgesuch hinsichtlich einer Rückforderung der Prämien
pauschale Krankenversicherung
 in Höhe von Fr. 5'090.-- 
(Urk. 6/
78)
. 
Mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom 7. Dezember 2020 (Urk. 6/82) wies die SVA d
iese
s Erlassgesuch ab.
 
Mit Schreiben vom 20. Oktober 2021 (Urk. 6/108) teilte das RAV der Ehegattin des V
ersicherten mit, dass sie per 
31. Oktober 2021 auf Grund einer auslaufenden Rahmenfrist von der Arbeits
vermittlung im RAV abgemeldet werde. M
it E-Mail vom 17. November 
2021 
(Urk.
 
6/96) 
liess der Versicherte der SVA durch seine Tochter 
ein Schreiben der Arbeitslosenkasse 
Syndicom
 vom 26. Oktober 2021 betreffend Aussteuerung seiner Ehegattin aus der Arbeitslosenversicherung per 31. Oktober 2021 infolge Beendigung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug (Urk. 6/97) sowie eine 
Bescheinigung der Arbeitslosenkasse 
Syndicom
 vom 10. November 2021 betref
fend die von seiner Ehegattin in der Zeit vom 1. Januar bis 31. Oktober 2021 bezogenen Leistungen der Arbeitslosenversicherung (Urk. 6/94 = Urk. 6/106) zukommen.
1.4
    
Mit Schreiben vom 18. März 2022 (Urk. 6/117) forderte die SVA den Versicherten auf, eine Übersicht der Leistungen der Arbeitslosenversicherung für das Jahr 2020 einzureichen, worauf der Versicherte der SVA am 23. März 2022 
(Eingangsdatum; vgl. Aktenverzeichnis zu Urk. 6/1-215) 
eine 
Bescheinigung der Arbeitslosenkasse 
Syndicom
 vom 
7. Januar 2021
 betreffend die von seiner Ehegattin 
im Jahre 2020
 bezogenen Leistungen der Arbeitslosenversicherung (Urk. 
6/118
) zukommen
 liess
.
1.5
    
Mit Verfügung vom 29. April 2022 (Urk. 6/129) stellte die SVA eine Verpflichtung zur Rückerstattung von im Zeitraum vom 1. Februar 2020 bis 31. Dezember 2021 zu Unrecht ausgerichteter Leistungen im Betrag von Fr. 37'924.-- sowie ein
en
 Anspruch auf eine Nachzahlung von Fr. 4'192.--, welcher mit der Rückerstattung zu verrechnen sei
, fest
 
und verpflichtete den Versicherten zur Rückerstattung eines Betrags von Fr. 33’732.-- (S. 2
). 
Dagegen erhob
en die Eheleute
 am 13. Mai 2022 Einsprache und ersuchte
n
 gleichzeitig um Erlass der Rückerstattung (Urk.
 
6/132). 
In teilweiser Gutheissung der Einsprache stellte die SVA 
mit 
Ent
scheid vom 16. Mai 2024 (Urk. 6/184
 = Urk. 2 und Urk. 6/185)
 fest
, dass bei der Bemessung der Rückerstattung in der angefochtenen Verfügung irrtüm
licher
weise ein Arbeitslosengeld der Ehegattin des Versicherten auch in den Monaten November und Dezember 
2022 (richtig: 
2021
)
 als Einnahmen angerechnet worden sei, weshalb eine Nachzahlung im Betrag von Fr. 5'410.-- resultiere, welche mit der Rückerstattung
s
f
orderung
 zu verrechnen sei, und verpflichtete 
den Versicherten zur Rückerstattung eines Betrags von Fr. 
28’322
.--
. 
2.
    
2.1
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 16. Mai 2024 (Urk. 2 und Urk. 6/185) erhob
en
 
die Eheleute
 am 29. Mai 2024 
bei der SVA 
Beschwerde
 (Urk. 1)
 und beantragte
n
 sinngemäss
, es sei dieser aufzuheben, es sei von einer Verrechnung der Nachzahlung im Betrag von Fr. 5'410.-- mit der Rückerstattungsforderung 
abzusehen, es sei die Nachzahlung im Betrag von Fr. 5'410.-- auszubezahlen und es sei 
die SVA zu verpflichten, 
über das gestellte Gesuch um Erlass der gesamten Rückerstattung 
im Betrag von Fr. 34'000.-- 
(richtig: Fr. 
33'732.--) 
zu befinden. Die
 
Beschwerde wurde am 21. Juni 2024 
zuständigkeitshalber 
an das hiesige Gericht überwiesen (Urk. 3). 
2.2
    
Mit Beschwerdeantwort vom 30. August 2024 (Urk. 5) 
beantragte die 
Beschwer
degegnerin 
die Abweisung der Beschwerde (S. 6)
, wovon de
n
 Beschwerdefüh
re
nden
 am 5. September 2024 
Kenntnis gegeben wurde (Urk. 7). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) und der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter
lassenen- und Invalidenversicherung (ELV) in Kraft getreten. Gemäss den allge
meinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung vorbehältlich beson
derer übergangsrechtlicher Regelungen jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (
BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1,
 
Urteil des Bundesgerichts 9C_145/2021 vom 2. Juli 2021 E. 3.1,
 je mit Hinweisen
). 
    
Gemäss den Übergangsbestimmungen zur Änderung des ELG vom 22. März
 
2019 gilt für Bezüger und Bezügerinnen von Ergänzungsleistungen, für welche die
 
EL-Reform insgesamt einen tieferen Betrag der jährlichen Ergän
zungsleistungen oder 
einen Verlust des Anspruchs auf eine jährliche Ergänzungs
leistung zur Folge hat, während dreier Jahre ab Inkrafttreten dieser Änderung das bisherige Recht (Abs. 1). Gegenstand des Verfahrens bildet in erster Linie eine Rückerstattungspflicht betreffend in den Monaten 
Februar 2020 bis Oktober 2021 
aus Sicht der Beschwerdegegnerin zu viel ausgerichtete Zusatzleistungen. Deren Berechnung erfolgte nach den bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Normen
 (vgl. Urk. 6/129 S. 1)
, weshalb diese zur Anwendung gelangen und nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden, sofern nichts Abweichendes vermerkt wird.
1.2
    
Unrechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 erster Satz 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungsrechts
, 
ATSG
,
 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 ELG). Rückerstattungs
pflichtig sind der Bezüger oder die Bezügerin der unrechtmässig gewährten Leistungen und seine oder ihre Erben (Art. 2 Abs. 1 
lit
. a 
der 
Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
, 
ATSV
).
    
Rückerstattungspflichtig sind 
nebst
 
de
m
 Bezüger der unrechtmässig gewährten Leistungen Dritte oder Behörden, mit Ausnahme des Vormundes oder der Vor
mundin, denen Geldleistungen zur Gewährleistung zweckgemässer Verwendung nach Art. 20 ATSG oder den Bestimmungen der Einzelgesetze ausbezahlt wurden (Art. 2 Abs. 1 
lit
. a und b ATSV). Der Anspruch des Versicherers auf Rücker
stattung richtet sich im Umfang, in welchem die unrechtmässig gewährten Leistungen gemäss der Regelung der einzelnen Sozialversicherungen mit Nach
zahlungen anderer Sozialversicherungen verrechnet werden können, gegen den nachzahlungspflichtigen Versicherer (Art. 2 Abs. 3 ATSV). Wer unrecht
mässige Leistungen lediglich als Inkasso- oder Zahlstelle entgegengenommen hat, ist nicht rückerstattungspflichtig (
Urteil des Bundesgerichts 8C_208/2024 vom 19.
 
März 2025 E. 2.2; 
BGE 147 V 369 E. 2.2; 140 V 233 E. 3.1 und 3.3; 118 V 214 E. 4a
 und
 110 V 10 E. 2b).
1.3
    
Wenn eine verheiratete Person, die allein rentenberechtigt ist, Bezügerin zu hoher Ergänzungsleistungen war, hat 
sie 
einen eigenen, autonomen EL-Anspruch (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 
lit
. c ELG). Die zu Unrecht ausgerichteten 
EL-Leistungen
 können demnach nur von ihr zurückverlangt werden. Dabei spielt es 
rechtsprechungsgemäss keine Rolle
, ob die anerkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen 
des Ehegatten oder der Ehegattin
 in die Berechnung 
der
 Ergänzungsleistungen miteinbezogen wurden oder nicht. Ebenso 
haftet
 der 
Ehegatte oder die Ehegattin der EL beziehenden Person
 
nicht 
im Sinne von Art.
 
166 Abs. 3 
des Zivilgesetzbuches (
ZGB
)
 solidarisch 
für die Rückerstattung
, weil diesfalls der von Art.
 
25 Abs. 1 erster Satz ATSG und Art. 2 Abs. 1 ATSV gezogene Kreis der Rückerstattungspflichtigen ohne Rechtsgrundlage ausgedehnt 
würde (
Urteile des Bundesgerichts 9C_346/2016 vom 22. Juni 2016 E. 3 und
 9C_638/2014 vom 13. August 2015 E. 6.1).
 
1.
4
    
Gemäss der Übergangsbestimmung zur Änderung des ATSG
 (insbesondere von dessen Art. 25 Abs. 2) 
vom 21. Juni 2019 
(
Art. 82a ATSG
)
 gilt für im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung beim erstinstanzlichen Gericht hängige Beschwerden das bisherige Recht. Nach allgemeinen übergangsrecht
lichen Grundsätzen ist bei Fehlen einer die Frage regelnden Übergangs
be
stimmung die Verwirkungsordnung des neuen Rechts auf unter dem alten Recht entstandene (fällige) Ansprüche anwendbar, sofern diese bei Inkrafttreten des neuen Rechts noch nicht verwirkt sind (
Urteil des Bundesgerichts 8C_106/2024 vom 8. August 2024 E. 4.6; 
BGE 150 V 89 E. 3.2.1
 und
 131 V 425 E. 5.2). 
1.
5
    
Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestehender neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) geltenden Voraussetzungen erfüllt sind (vgl. BGE 150 V 249 E. 3.2; 142 V 259 E. 3.2; 130 V 318 E. 5.2). Bildete indes ein nicht rechtskräftiger Entscheid Basis für die zu Unrecht ausbezahlten Leistungen, muss kein Grund für eine prozessuale Revision oder Wiedererwägung vorliegen, um die Rückerstattung zu verlangen (Urteile des Bundesgerichts 
8C_208/2024 vom 19. März 2025 E. 2.
3; 8C_106/2024 vom 8.
 
August 2024 E. 4.2
 und
 9C_684/2023 vom 20. Juni 2024 E. 5.1.2).
1.6
    
Die Unrechtmässigkeit einer bereits bezogenen Leistung kann sich aus ver
schiedenen Gründen ergeben. Wenn und solange ein Leistungsbezug auf einer rechtskräftigen 
Leistungszusprache
 beruht, ist er rechtmässig. Die Unrecht
mässigkeit ergibt sich in solchen Fällen erst, wenn die 
Leistungszusprache
 rückwirkend (aufgrund ursprünglicher Unrichtigkeit) in Wiedererwägung beziehungsweise prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG) gezogen oder aber (wegen nachträglicher Unrichtigkeit) angepasst (Art. 17 ATSG) wird. Die Wiedererwägung, prozessuale Revision oder Anpassung eines rechtskräftigen Entscheids folgen in Bezug auf Zulässigkeit und die zeitliche Wirkung (ex 
tunc
, ex 
nunc
) unterschiedlichen Regeln. Es ist jeweils zu prüfen, welchen Sachverhalt eine Bestimmung regelt. Im Unterschied zu einer zweifellos unrichtigen Rechtsanwendung im Sinne der Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG hat 
die Bestimmung von 
Art. 25 ELV
 - wonach gemäss deren Abs. 2 
lit
. d 
die 
EL 
bei der periodischen Überprüfung auf Beginn des Monats, in dem die Änderung gemeldet wurde, frühestens aber des Monats, in dem diese eingetreten ist, und spätestens auf den Beginn des Monats, der auf die neue Verfügung folgt, mittels Verfügung zu ändern beziehungsweise anzupassen ist, wobei 
eine 
Rückforderung bei Verletzung der Meldepflicht vorbehalten ist
 - 
die Revision der 
EL 
im Sinne 
einer 
Anpassung an geänderte Verhältnisse zum Gegenstand (BGE 122 V 19 E.
 
3b
 und
 119 V 189 E. 2c). 
Die 
Bestimmung von Art. 25 ELV regelt daher nicht 
die Wiedererwägung
 der EL, sondern 
ausschliesslich 
deren 
Anpassung an geänderte Verhältnisse. Gemäss der Rechtsprechung gibt es im 
Bereich der Ergänzungs
leistungen keine eigene Regelung, welche eine Rückwirkung der Wiedererwägung ausschliesst oder an besondere Bedingungen knüpft (
Urteil des Bundesgerichts 9C_200/2021 vom 1. Juli 2021 E. 5.2 und 5.
4; 
vgl. 
auch 
BGE 142 V 259 E. 3.2.1
). Bei einer Wiedererwägung hat die 
Rückerstattung von Ergänzungsleistungen
 daher 
unabhängig von einer 
allfälligen 
Meldepflicht
verletzung des Leistungs
empfängers zu erfolgen 
(
Urteil des Bundesgerichts 9C_200/2021 vom 1. Juli 2021 E. 5.
3). 
1.7
    
Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind, und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererwägung im Sinne dieser Bestimmung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdi
gung des Sachverhalts, insbesondere bei einer klaren Verletzung des Untersu
chungsgrundsatzes. Zweifellose Unrichtigkeit meint dabei, dass kein vernünftiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung besteht, also einzig dieser Schluss denkbar ist. Ob dies zutrifft, beurteilt sich nach der bei Erlass der Verfügung bestehenden Sach- und Rechtslage, einschliesslich der damaligen Rechtspraxis. Das Erfordernis ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprechung aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgte oder weil mass
gebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 144 I 103 E. 2.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_57/2020 vom 18. Juni 2020 E. 4.1, je 
m.w.H
.).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 16.
 
Mai 2024 (Urk. 2 und Urk. 6/185) davon aus, bei der Bemessung 
des 
Leis
tungsanspruch
s des Beschwerdeführers für die Zeit
 ab 1. Februar 2020 
sei 
zu Unrecht nicht berücksichtigt worden, dass seine Ehegattin ab diesem Zeitpunkt 
Arbeitslosenentschädigung 
nicht nur für ein Pensum von 50 %, sondern für ein solches von 100 % bezogen habe, 
weshalb 
ihm 
Leistungen 
zu Unrecht 
ausge
richtet 
worden seien. In der Folge habe sie mit Verfügung vom 29. April 2022 den Leistungsanspruch 
des Beschwerdeführers 
in Berücksichtigung der von seiner Ehegattin tatsächlich bezogenen Leistungen der Arbeitslosenversicherung neu bemessen
. Dabei habe 
eine Rückerstattungs
forderung resultiert. Irrtümlicherweise habe sie 
dem Beschwerdeführer jedoch 
auch für die Zeit von November bis Dezember 2022
 (richtig: 2021)
 den Bezug von Arbeitslosentschädigung durch seine Ehegattin angerechnet (Urk. 2 S. 2), weshalb ein Anspruch auf eine Nachzahlung im Betrag von Fr. 5'410.-- resultier
e. Die Forderung des Beschwer
deführe
r
s auf Nachzahlung sei 
mit der Rückerstattungsforderung im Betrag von Fr. 33'732.-- zu verrechnen. 
Daraus resultiere eine 
Rückerstattung
s
forderung
 von Fr. 28'322.-- (Urk.
 6/185). 
 
2.2 
    
D
i
e Beschwerdeführe
nden
 brachte
n
 
hiegegen
 vor, dass 
sie im Erlassgesuch vom 9. Oktober 2020 fristgerecht über die Situation informiert hätten (Urk. 1 S. 1). D
ie Beschwerdegegnerin 
habe 
zu Unrecht 
die
 
Forderung auf 
Nachzahlung im Betrag von Fr. 5'410.-- mit der Rückerstattung
sforderung 
von Fr. 34'000.-- (richtig: Fr.
 
33’732.--) in Verrechnung 
gebracht
. 
Die 
Beschwerdegegnerin 
hätte 
den
 Anspruch auf 
Nachzahlung 
vielmehr 
ausbezahlen
 müssen
, da 
sie 
diese
n Betrag
 für die Begleichung der Kosten 
ihres 
Lebensunterhalts benötig
t
 
hätten 
(Urk. 1 S.
 
2). Zudem h
ätten
 
sie 
vorgängig 
ein Gesuch um Erlass der Rückerstattung gestellt, weshalb eine Verrechnung mit der 
Nachzahlung 
auch aus diesem Grunde nicht statthaft sei (Urk. 1 S. 1). 
2.3
    
In ihrer Beschwerdeantwort (Urk. 5) legte die Beschwerde
gegnerin
 detailliert dar, wie sich die Rückforderung berechnete, und hielt fest, das
s
 lediglich die im Zeitraum 2020 und 2021 erfolgten Berechnungen beziehungsweise die darauf basierenden Rückforderungen beanstandet worden seien
 (S. 1 ff.)
. 
Hinsichtlich der Meldepflichtverletzung sei festzuhalten, dass das Schreiben des Beschwer
deführers vom 9. Oktober 2020 (Urk. 
6/78) ein Erlassgesuch hinsichtlich der Rückerstattung Prämienpauschale Krankenversicherung im Zeitraum März bis September 2019 betroffen habe und darin keine Meldung betreffend der geän
derten Lebenssituation erfolgt sei (S. 4).
2.4
    
Streitig und zu prüfen ist
, ob die von der Beschwerdegegnerin für den Zeitraum Januar 2020 bis Oktober 2021 verfügte 
Rückforderung von Fr. 33'732.-- sowie 
die Verrechnung derselben mit der 
Nachzahlung im Betrag von Fr. 5'410.--
 rechtens ist.
 
3.
3.1
    
Vom Beschwerdeführer wird die Bemessung seines Leistungsanspruchs in masslicher Hinsicht nicht bestritten (Urk. 1). 
Vorliegend gilt es 
indes 
zu berück
sichtigen, dass 
das teilzeitliche Arbeitsverhältnis der Ehegattin des Beschwerde
führers im Umfang eines Arbeitspensums von 50 % per 31. Januar 2020 gekündigt wurde (Urk. 6/52). In der Folge unterliess es die Beschwerdegegnerin die von der Ehegattin des Beschwerdeführers, welche bereits vor dem 1. Februar 2020 Arbeitslosenentschädigung für ein Arbeitspensum von 50 % bezogen hatte (vgl. Urk. 6/71), 
die 
im Zeitraum
 
vom 
1. Februar 2020 
bis zur Aussteuerung aus der Arbeitslosenversicherung per 
31. Oktober 2021 (Urk. 6/97)
 
für ein Arbeits
pensum von 100 % 
bezogene Arbeitslosenentschädigung bei der Leistungs
bemessung zu berücksichtigen 
(vgl. Urk. 6/73).
 
3.2
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass die 
Ehegattin des Beschwerdeführers 
in der Zeit vom 1. Januar 
bis 31. Dezember 2020 
AHV-beitragspflichtige 
Leistungen der Arbeitslosenversicherung im Betrag 
von insgesamt Fr. 51'239.-- bezogen hat (Urk. 6/118). Demgegenüber hat die 
Ehegattin des Beschwerdeführers
 im Zeit
raum vom 1. Januar bis 31. Oktober 2021 
Leistungen der Arbeitslosen
versi
cherung im Betrag von insgesamt Fr. 
39’687
.-- bezogen
 (Urk. 6/106). 
3.3
    
Mit Verfügung vom 16. Juli 2020 (Urk. 6/75) hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer für die Zeit vom 1. Februar bis 31. Dezember 2020 Ergänzungs- und Zusatzleistungen (Beihilfe) von monatlich Fr. 1'640.-- zugesprochen (Urk.
 
6/75 S. 2; vgl. Urk. 6/73/2). Dabei hat sie dem Beschwerdeführer 
Leistungen der Arbeitslosenversicherung 
für seine 
Ehegattin 
im Betrag von 
jährlich 
Fr.
 
16'206.
 
als Einnahmen angerechnet (Urk. 6/73/2).
    
Mit Verfügung vom 21. Dezember 2020 (Urk. 6/85) 
hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer für die Zeit vom 1. 
Januar 
bis 31. Dezember 202
1
 Ergänzungs- und Zusatzleistungen (Beihilfe) von monatlich Fr. 1'6
57
.
 
zuge
sprochen (Urk. 6/
8
5 S. 
1
; vgl. Urk. 6/
84/3
). Dabei hat sie 
ihm 
weiterhin 
Leistungen der Arbeitslosenversicherung 
an 
seine Ehegattin im Betrag von jährlich Fr.
 
16'206.-- 
als Einnahmen angerechnet 
(Urk.
 
6/73/2).
    
Die Leistungsausrichtung 
für die Zeit vom 
1. Februar bis 31. Dezember 2020 
im 
Umfang 
von Fr. 18'040.-- (Fr. 1'640.-- x 11 Monate) 
und für die Zeit vom 
1.
 
Januar bis 31. Dezember 2021 im Umfang von Fr. 19'884.-- (Fr. 1’657.-- x 12 Monate) ist damit 
zweifellos unrichtig 
erfolgt (vgl. BGE 126 V 401 E. 2b/
bb
). 
3.4
    
3.4.1
    
Bei der Anrechnung der von der 
Ehegattin des Beschwerdeführers in der Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2020 
bezogenen 
Leistungen der Arbeitslose
n
versicherung im Betrag von Fr. 51'239.-- 
im Jahr 
(Urk. 6/118)
 resultiert für diesen Zeitraum kein Leistungsanspruch des Beschwerdeführers (vgl. Urk. 6/125). Mithin ist die 
Leistungsausrichtung für die Zeit vom 1. Februar bis 31. Dezember 2020 im Umfang von Fr. 18'040.-- (Fr. 1'640.-- x 11 Monate)
 zweifellos unrichtig erfolgt. 
3.4.2
    
Bei einer Anrechnung 
der von der Ehegattin des Beschwerdeführers in der Zeit vom 1. Januar bis 31. 
Oktober 2
0
21
 bezogenen 
Leistungen der Arbeitslosen
versicherung 
im Betrag von Fr. 39’687.-- (Urk. 6/106)
 
gilt es 
diese Bezüge auf ein Jahr aufzurechnen. Dabei resultieren 
Leistungen der Arbeitslosenversicherung 
von jährlich Fr. 
47
’
624.
-- (Fr. 39'687.-- / 10 Monate x 12 Monate)
. 
Für den Zeitraum vom 1. 
Januar bis 31. Oktober 2021 
ist dabei von folgenden anrechen
baren Einnahmen und anerkannten Aus
ga
ben im Jahr auszugehen (Berechnung gemäss den altrechtlichen Bestimmungen; vgl. Urk.
 
6/127): 
Anrechenbare Einnahmen
AHV-Rente 
Fr.
3’912.--
Arbeitslosenentschädigung der Ehegattin
Fr.
47'624.--
Total
Fr. 
51
’
536.
--
Anerkannte Ausgaben 
Prämienpauschalen Krankenversicherung
Fr. 
11'280.--
AHV-Beiträge 
Miete
Fr.
Fr.
529.--
6’421.--
Lebensbedarf
Fr. 
29'415.--
Total
Fr. 
47'645.--
    
Da 
die 
anrechenbaren Einnahmen die anerkannten Ausgaben übersteigen, ist 
für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Oktober 2021 kein Leistungsanspruch des Beschwerdeführers ausgewiesen. 
Mithin ist die Leistungsausrichtung für die 
Zeit 
vom 1. Januar bis 31. 
Oktober 
2021 im Umfang von Fr. 16
’
570.-- (Fr. 1’657.-- x 1
0
 Monate) zweifellos unrichtig
 erfolgt. 
3.4.3
    
Im Zeitraum vom 1. 
November
 
bis 31. Dezember 
2021 
hat die Ehegattin des Beschwerdeführe
r
s keine Leistungen der Arbeitslosenversicherung mehr bezogen. 
Für diesen Zeitraum ist von folgenden anrechenbaren Einnahmen und aner
kannten Aus
ga
ben im Jahr auszugehen (Berechnung gemäss den altrechtlichen Bestimmungen; vgl. Urk. 6/127): 
Anrechenbare Einnahmen
AHV-Rente 
Fr.
3’912.--
Arbeitslosenentschädigung der Ehegattin
Fr.
0.--
Total
Fr. 
3’912
.
--
Anerkannte Ausgaben 
Prämienpauschalen Krankenversicherung
Fr. 
11'280.--
AHV-Beiträge 
Miete
Fr.
Fr.
529.--
6’421.--
Lebensbedarf
Fr. 
29'415.--
Total
Fr. 
47'645.--
    
Da die anerkannten Ausgaben von Fr. 47'645.-- die anrechenbaren Einnahmen von Fr. 3'912.-- 
um Fr. 43'733.-- 
übersteigen, ist für die Zeit vom 1. 
November
 bis 31. Dezember 2021 ein Leistungsanspruch des Beschwerdeführers von jährlich Fr.
 
43
'
733
.-- beziehungsweise von monatlich Fr. 3'644.40 ausgewiesen. 
Abzüg
lich der Direktzahlung Prämienvergütung an Krankenkassen (vgl. Urk. 6/188/3) im Umfang von Fr. 940.-- monatlich resultiert f
ür die Zeit vom 1. 
November 
bis 31. Dezember 2021 ein Leistungsanspruch des Beschwerdeführers von insgesamt Fr. 
5'409.--
, wobei zugunsten des Beschwerdeführers der von der Beschwerde
gegnerin errechnete Betrag von Fr. 5'410.-- zu verwenden ist
. 
3.5
    
Aufgrund der zweifellosen Unrichtigkeit 
(vgl. BGE 126 V 401 E. 2b/
bb
)
 der 
Leistungsausrichtung für die Zeit vom 1. Februar bis 31. Dezember 2020 im Umfang von Fr. 18'040.-- 
und
 vom 1. Januar bis 31. Oktober 2021 im Umfang von Fr. 16'570.-- 
ist daher von einer 
Rückerstattung 
im Umfang von insgesamt Fr. 
34'610
.--
 
anstelle des von der Beschwerdegegnerin ermittelten Betrages von Fr. 37'924.-- (vgl. Urk. 6/129) 
auszugehen. 
Angesichts der Höhe der zu Unrecht gewährten Leistungen ist die Berichtigung von erheblicher Bedeutung, sodass die Voraussetzungen für ein wiedererwägungsweises Zurückkommen auf die Leis
tungsausrichtung erfüllt sind.
 
3.6
    
Auch die Leistungsa
usrichtung für die Zeit vom 1. 
November
 bis 31. De
zember 2021 
im Umfang von Fr. 
3’314.
--
 (Fr. 1’657.-- x 2 Monate) ist zweifellos unrichtig 
erfolgt
.
 Für
 diesen Zeitraum 
ist 
von einem 
Leistungsanspruch des Beschwerdeführers von Fr. 
5'410.--
 
auszugehen (vorstehend E.
 3.4
)
 und es 
resultiert 
dementsprechend 
ein Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Nach
zahlung 
für diesen Zeitraum 
im Betrag von 
Fr.
 
2'096.--
. 
4
.
 
4
.1
    
Nach Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch drei Jahre, nachdem die Versicherungseinrichtung
 
davon
 
Kenntnis
 
erhalten
 
hat,
 
spätestens
 
aber
 
fünf
 
Jahre
 
seit
 
der
 
Auszahlung
 
der
 
einzelnen
 
Leistung.
 
Bei
 
diesen
 
Fristen
 
handelt
 
es
 
sich
 
um
 
Verwirkungsfris
ten
 (
BGE 140 V 521 E. 2.1 mit Hinweisen)
.
 
    
Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG, in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesen Fassung, lautete folgendermassen: «Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis er
halten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung». 
Gemäss
 der Übergangsbestimmung zur Änderung des ATSG vom 21. Juni 2019 von Art. 82a ATSG gilt für im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung beim erstinstanzlichen Gericht hängige Beschwerden das bisherige Recht. 
4.2
    
Nach allgemeinen übergangsrechtlichen Grundsätzen ist bei Fehlen einer die Frage regelnden Übergangsbestimmung die Verwirkungsordnung des neuen Rechts auf unter dem alten Recht entstandene (fällige) Ansprüche anwendbar, sofern diese bei Inkrafttreten des neuen Rechts noch nicht verwirkt sind (
Urteil des Bundesgerichts 
8C_106/2024 vom 8. August 2024 
E. 4.6;
 BGE 150 V 89 E.
 
3.2.1
 und
 131 V 425 E. 5.2). 
Da vorliegend die Rückerstattung von Leistungen, welche für 
die Zeit vom 1. Februar 2020 bis 31. Oktober 
2021 (v
orstehend E. 3.5
) ausgerichtet wurden, im Streite steht, war die Verwirkung am 31. Dezember 2020 in Anwendung von Art. 25 Abs. 2 ATSG, in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesen Fassung, noch nicht eingetreten, weshalb Art. 25 Abs. 2 ATSG, in der ab 1. Januar 2021 geltenden Fassung, anzuwenden ist.
4.3
    
Gemäss
 der Rechtsprechung ist unter dem Ausdruck «nachdem die Versiche
rungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat» in Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG der Zeitpunkt zu verstehen, in dem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen, oder mit andern Worten, in welchem sich der Ver
sicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über Grundsatz, 
Ausmass
 und 
Adressat des Rückforderungsanspruchs (BGE 146 V 217 E. 2.1). Von einem Beginn der 
relativen 
Verwirkungsfrist 
gemäss
 Art. 25 Abs. 2 ATSG ist frühestens zu dem Zeitpunkt auszugehen, zu dem die Verwaltung um das definitive Ergebnis der Abklärungen betreffend die Rückforderung 
weiss
 (Urteil des Bundesgerichts 9C_195/2014 vom 3. September 2014 E. 4.2
; 
BGE
 
146 V 217 E. 2.1). Verfügt die Verwaltung über Anhaltspunkte, die auf das Bestehen eines Rückerstattungs-anspruchs hindeuten, reichen die verfügbaren Elemente aber noch nicht aus, um diesen zu begründen, muss sie indes innerhalb einer angemessenen Frist die notwendigen Abklärungen vornehmen (Urteile des Bundesgerichts 9C_252/2022 vom 15. Mai 2023 E. 6.2 und 9C_454/2012 vom 18. März 2013 E. 4, nicht veröffentlicht in BGE 139 V 106). 
Beruht die 
unrechtmässige
 
Leistungs
ausrichtung auf einem Fehler der Verwaltung, wird die relative Verwirkungsfrist 
gemäss
 Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG nicht durch das erstmalige unrichtige Handeln der Amtsstelle ausgelöst, sondern erst beim sogenannten «zweiten Anlass». Es ist auf jenen Tag abzustellen, an dem die Verwaltung später - beispielsweise anlässlich einer Rechnungskontrolle oder aufgrund eines zusätz
lichen Indizes - unter Anwendung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit ihren Fehler hätte erkennen müssen und hätte erkennen müssen, dass die Voraus
setzungen für eine Rückerstattung bestehen (BGE 148 V 217 E. 5.1.2, 146 V 217 E. 2.2, 139 V 570 E. 3.1 und 124 V 380 E. 1). 
Dies gilt indes nicht, wenn s
ich die 
Unrechtmässigkeit
 der Leistungserbringung direkt aus den Akten ergibt
. Dies gilt 
auf Grund der Publizitätswirkung des Handelsregisters 
insbesondere bei einer Eintragung im Handelsregister
 (Urteil des Bundesgerichts 9C_201/2023 vom 3.
 
April 2024 E.
 
2.2.2, nicht veröffentlicht in BGE 150 V 178
, und 8C_6/2021 vom 14. April 2021 E. 4.3; 
BGE 122 V 270 E. 5b/
aa
).
4.4
    
Vorliegend teilte die Ehegattin des Beschwerdeführers der Beschwerdegeg
nerin am 
10. Januar 2020 
telefonisch mit, 
dass sie ab 1. Februar 2020 vollständig arbeitslos sein werde, 
und 
dass 
sie beim 
RAV bereits angemeldet sei (Urk. 6/48).
 
Anschliessend
 ersuchte die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer am 
16.
 
April 2020 (Urk. 6/57/1) 
um Weiterleitung eines Formulars an das 
RAV
. 
Das Erlassgesuch vom 9. Oktober 2020 (Urk. 6/78) enthält entgegen der Darstellung der Beschwerdeführenden (Urk. 1 S. 1) keine Angaben zum Umfang der Arbeitslosentaggelder. 
Erst 
am 
17. November 
2021
 (Urk. 6/96)
 erhielt die Beschwerdegegnerin Kenntnis des Umfangs der an die 
Ehegattin 
des Beschwer
deführers im Jahre 2021 ausgerichteten Leistungen der Arbeitslosenversicherung 
(Urk. 6/94).
 Hinsichtlich der im Jahre 2020 ausbezahlten Leistungen der Arbeitslosenversicherung erhielt sie sodann erst 
am 
23. März 2022 (Urk. 6/118
; 
Eingangsdatum
)
 
Kenntnis
.
 Die relative 
Verwirkungsfrist 
von drei Jahren 
gemäss
 Art. 25 Abs. 2 ATSG hat vorliegend 
daher 
frühestens 
am 1. Februar 
2020 zu laufen begonnen und 
war bei Erlass 
der Rückforderungsverfügung vom 
29. April 2022 (Urk. 6/129) jedenfalls noch nicht abgelaufen. Mit Erlass der Verfügung vom 
29. April 2022 (Urk. 6/129)
 wurden von der Beschwerdegegnerin in Bezug auf die 
Rückerstattung im 
Betrag von 
Fr. 34'610.--
 
sowohl die relative als auch die absolute Verwirkungsfrist 
gemäss
 
Art. 25 Abs. 2 ATSG
 gewahrt. 
5.
5.1
    
D
ie Verrechenbarkeit sich gegenüberstehender Forderungen stellt nach Recht
sprechung und Lehre einen allgemeinen Rechtsgrundsatz dar, der für das zivile Recht in Art. 120 ff. 
des Obligationenrecht
s
 
(
OR)
 ausdrücklich verankert ist, aber auch im Verwaltungsrecht zur Anwendung gelangt
 (BGE 110 V 183 E. 2)
.
 
Abgesehen von Art. 20 Abs. 2 ATSG über das Verbot der Verrechnung bei Auszahlung der Leistungen an Dritte enthält das ATSG keine allgemeine Norm zur Verrechnung. Diese Art des Erlöschens von Forderungen wird durch die Bestimmungen der Spezialgesetze geregelt (BGE 138 V 402 E. 4.2)
. Im ELG ist die Verrechnung in Art. 20 ELG, in der ab 1. Januar 2021 geltenden Fassung, geregelt. Gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung können Rückforderungen mit den folgenden Leistungen verrechnet werden: fälligen Ergänzungsleistungen (
lit
. a), fälligen Leistungen aufgrund anderer Sozialversicherungsgesetze, soweit diese Gesetze eine Verrechnung vorsehen (
lit
. b) und fälligen Leistungen der beruf
lichen Vorsorge (
lit
. c). Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung ist vor der Verrechnung von Amtes wegen zu prüfen, ob der Erlass der Rückforderung nach Artikel 25 Abs. 1 ATSG zu gewähren ist. 
5
.
2
    
In verfahrensrechtlicher Hinsicht kann 
gemäss der Rechtsprechung 
die 
Tilgung 
der Rück
erstattun
gs
forderung durch Verrechnung 
erst erfolgen, 
wenn
 
endgültig über die Rück
erstattung
 und über einen allfälligen Antrag auf Erlass der Rück
erstattung
 entschieden worden ist. D
ie
 
Einsprache 
und die Beschwerde gegen eine Rücker
stattungsverfügung
 haben aufschiebende Wirkung (
Urteile des Bundesgerichts 8C_804/2017 vom 9. Oktober 2018 E. 3.2 und 
8C_130/2008 
vom 11. Juli 2008 
E
.
 3.2). 
Die Frage des Erlasses kann erst geprüft werden, wenn die Rückerstattungsentscheidung rechtskräftig geworden ist. Die 
Tilgung 
der Rück
erstattungsforderung durch Verrechnung kann wiederum erst erfolgen, wenn endgültig über die Rückerstattung und einen eventuellen Erlassantrag ent
schieden worden ist. 
Eine sofortige Verrechnung würde de
r
 
v
ersicherten
 Person
 die Möglichkeit nehmen, die Rückerstattung anzufechten und gegeben
enfalls 
einen Erlass der Rückerstattung zu beantragen.
 
 
S
owohl der 
Einsprache 
als auch 
der 
Beschwerde gegen einen Rück
erstattungsentscheid 
kommt 
aufschiebende Wirkung 
zu
, was deren sofortige Vollstreckung verhindert (
Urteil des Bundes
gerichts 8C_130/2008 vom 11. Juli 2008 E. 3.2
; 
BGE 130 V 407 E. 3.4
; Marco Reichmuth, in: 
Ueli Kieser
/
Matthias 
Kradolfer
/
Miriam 
Lendfers
, 
Kommen
tar zum ATSG, 5. Aufl., Zürich 2024, Art. 25 ATSG N. 49). 
6
.
6
.1
    
In der Beschwerdeantwort vom 30. August 2024 (Urk. 5) vertrat die Beschwer
degegnerin die Ansicht, dass 
die Bestimmung 
zur Verrechnung von 
Art.
 
20 ELG, 
in der ab 1. Januar 2021 geltenden Fassung, 
und insbesondere dessen Abs. 3, wonach
 vor 
einer 
Verrechnung von Amtes wegen zu prüfen
 ist
, ob der Erlass der Rückforderung nach Artikel 25 Abs. 1 ATSG zu gewähren ist
, vorliegend nicht zur Anwendung gelange, weil die EL-Reform für den Beschwerdeführer 
insgesamt einen tieferen Betrag der jährlichen Ergänzungsleistungen oder einen Verlust 
seines 
Anspruchs auf eine jährliche Ergänzungsleistung zur 
Folge 
gehabt 
h
ätte, weshalb für ihn während dreier Jahren ab Inkrafttreten der Änderung das bisherige Recht gegolten habe. Aus diesem Grunde sei vorliegend die 
Bestimmung von Art. 20 ELG, in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung, welche keine Regelung der Verrechnung enthalten habe, anzuwenden (Urk. 5 S. 6). 
6
.2
    
Gemäss 
Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 22. März 2019
 
(EL-Reform)
 
gilt f
ür Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen, für die die EL-Reform insgesamt einen tieferen Betrag der jährlichen Ergänzungs
leis
tungen oder einen Verlust des Anspruchs auf eine jährliche Ergänzungsleistung zur Folge hat, während dreier Jahren ab Inkrafttreten dieser Änderung das bisherige Recht.
6
.3
    
Der Botschaft des Bundesrates zur Änderung des ELG (EL-Reform)
 vom 16.
 
September 2016
 (
BBl
 2016 7465
) ist zur Übergangsbestimmung zu entneh
men, dass verschiedene Massnahmen der vorliegenden Reform einen Einfluss auf die EL-Berechnung haben könnten und für bestimmte Personen zu einem tieferen EL-Betrag oder auch zu einem Verlust des EL-Anspruchs führen könnten, weshalb den betroffenen Personen Zeit für die Umstellung auf die neue finanzielle Situation zu geben sei. Dabei sollen die folgenden Massnahmen erst drei Jahre nach dem Inkrafttreten auf sie angewendet werden: Anpassung der EL-Mindesthöhe; Aufteilung des Vermögens bei Ehepaaren, bei denen ein Ehegatte in einem Heim oder Spital lebt; Berechtigung der Kantone, in der EL-Berechnung die tatsächliche Prämie anzuerkennen, wenn diese tiefer ist als die Durch
schnittsprämie; Senkung der Freibeträge auf dem Gesamtvermögen und volle Anrechnung des Erwerbseinkommens von Ehegatten ohne eigenen Anspruch auf Ergänzungsleistungen. Bei Personen, die erst nach dem Inkrafttreten der vorliegenden Reform einen EL-Anspruch erwerben, soll indes das neue Recht sofort zur Anwendung gelangen (
BBl
 2016 
7542
-7543).
 
6
.4
    
Auch in der parlamentarischen Beratung wurde darauf hingewiesen, dass 
f
ür EL-Bezügerinnen und -Bezüger, welche durch die Reform einen tieferen EL-Beitrag erhalten würden, 
e
ine Übergangsfrist von drei Jahren
 gelten soll, und dass n
ach diesen drei Jahren die EL überprüft
 werden soll (vgl. Votum der Nationalrätin Ruth 
Humbel
 AB 2018 N 437
).
 
6
.5
    
Damit übereinstimmend wird in 
Rz
. 1
2
01 des Kreisschreibens des BSV zum Übergangsrecht der EL-Reform
, gültig ab 1. Januar 2021, ausgeführt, dass sich die Übergangsbestimmungen auf die Gesetzes
änderungen und die dazugehörigen Ausführungsbestimmungen beziehen, die eine unmittelbare Auswirkung auf den Anspruch und die Höhe der jährlichen EL haben könn
t
en, wie beispielsweise auf die Anspruchsvoraussetzungen, die EL-Mindesthöhe, die anerkannten Ausgaben und Ähnliches.
 Gemäss
 
Rz
. 120
2
 des 
erwähnten 
Kreisschreibens des BSV
 
fallen diejenigen Gesetzesänderungen und dazugehörigen Ausführungs
bestimmungen, die keinen unmittelbaren Einfluss auf den Anspruch und die Höhe der jährlichen EL haben
, indes
 n
icht unter das Übergangsrecht. Diese Änderungen 
kämen
 ab dem 1. Januar 2021 in jedem Fall zur
 
Anwendung. Dazu gehör
t
en insbesondere die
 neurechtlichen Bestimmungen von Art. 20 Abs. 2-4 ELG zur
 Verrechnung von EL-Rückforderungen mit fälligen Leistungen
. 
6
.6
    
Verwaltungsweisungen, wie etwa Wegleitungen oder Kreisschreiben, richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwend
baren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzes
anwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 146 V 224 E. 4.4.2, 141 V 365 E. 2.4 
m.w.H
.).
6
.7
    
Eine Auslegung von 
Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 22.
 
März 2019 (EL-Reform) 
in Berücksichtigung 
der 
erwähnten 
Materialien, 
insbe
sondere der Botschaft des Bundesrates
, führt zum Ergebnis, 
dass der Gesetzgeber 
mit dem Erlass von 
Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Ände
rung vom 22. März 2019 (EL-Reform) 
beabsichtigte
, dass 
lediglich diejenigen neurechtlichen 
Bestimmungen
, welche einen 
unmittelbaren Einfluss auf 
die Bemessung des 
Anspruch
s
 und 
der 
Höhe der jährlichen EL haben
,
 unter das Übergangsrecht
 fallen, und dass die übrigen Bestimmungen, die k
einen unmittel
baren Einfluss auf 
den 
Anspruch und 
die 
Höhe der jährlichen EL haben
, nicht darunter fallen. 
Bei der damit inhaltlich übereinstimmenden Verwaltungs
weisung von 
Rz
. 1202 des erwähnten Kreisschreibens des BSV
 handelt es sich 
demnach 
um 
eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben
, weshalb sie vorliegend zu berücksichtigen ist. Demzufolge sind die Bestimmun
gen von Art. 20 Abs. 2-4 ELG, in der ab 1. Januar 2021 geltenden Fassung, 
betreffend die Verrechnung 
vorliegend anzuwenden. 
7
.
7
.1
    
Nach Gesagtem
 ist gestützt auf Art. 20 Abs. 2 
lit
. a ELG in Verbindung mit Abs.
 
3 dieser Bestimmung vor der Verrechnung einer Rückerstattung
s
forderung mit fälligen Ergänzungsleistungen von Amtes wegen zu prüfen, ob der Erlass der Rückforderung nach Art
.
 25 Abs
.
 1 ATSG zu gewähren ist.
 
Somit 
kann die 
Frage 
der Verrechnung
 erst geprüft werden, wenn die Rückerstattungs
- und Erlass
ent
scheidung
en
 rechtskräftig geworden 
sind
, weil die
 
Tilgung
 
der Rückerstattungs
forderung durch Verrechnung erst erfolgen
 kann
, wenn endgültig über die Rückerstattung und einen eventuellen Erlassantrag entschieden worden ist.
7
.2
    
Demzufolge hat die Beschwerdegegnerin 
bei 
Erlass der Verfügung vom 29. April 2022 (Urk. 6/129) zu Unrecht gleichzeitig über die Rückerstattung von Leistungen, welche für d
en
 Zeitraum vom 1. Februar 2020 bis 31. Dezember 2021 ausgerichtet wurden, und über die Verrechnung 
ihrer Rückerstattungsforderung mit der Forderung des Beschwerdeführers auf Nachzahlung von Leistungen für die Zeit vom 1. Januar bis 30. April 2022 verfügt. Des Gleichen hat sie mit dem angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 16. Mai 2024 (Urk. 2 und Urk. 6/185) zu Unrecht gleichzeitig über die Rückerstattungsforderung und über die 
Verrechnung mit 
Forderungen 
des Beschwerdeführers auf Nachzahlung von Leistungen 
für die Zeit vom 1. Januar bis 30. April 2022
 und vom 1. November bis 31. Dezember 2021 entschieden 
(Urk. 2 und Urk. 6/185). 
7
.3
    
In 
teilweiser 
Gutheissung der Beschwerde ist 
dementsprechend 
der angefochtene 
Einsprache
entscheid
 vom 16. Mai 2024 (Urk. 2
 und Urk. 6/185) 
dahin
 
ab
zuändern
, dass der Beschwerdeführer 
zur Rückerstattung von für den Zeitraum 
vom 
1. Februar 
2020 
bis 31. Oktober 2021 
zu Unrecht ausgerichteter Leistungen im Betrag 
von insgesamt Fr. 
34'610.--
 
verpflichtet 
wird
, und es ist die Sache an die Beschwerdegegnerin 
zurückzuweisen
, 
damit 
sie über das Erlassgesuch des Beschwerdeführers vom 13. Mai 2022 (Urk. 6/131) 
verfüge 
und
 - nach Eintritt 
der 
Rechtskraft der 
Entscheidung über den Erlass der Rückerstattung 
- 
über 
die 
Verrechnung 
der Rückerstattungsforderung mit den Forderungen des Beschwer
deführe
r
s auf 
Nachzahlung von Leistungen 
für die Zeit vom 
1. Januar bis 30.
 
April 2022
 und 
für die Zeit 
vom 1. November bis 31. Dezember 2021 
erneut 
verfüge. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde 
wird 
der 
Einspracheentscheid
 
der 
 Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
, 
vom 16. Mai 2024
 
im Sinne der Erwägungen 
dahin ab
geändert, dass 
der Beschwerdeführer zur Rückerstattung 
eines Betrags von 
Fr. 
34'610.--
 verpflichtet wird, und es 
wird 
die Sache an die Beschwerdegegnerin zurück
gewiesen
, damit sie über den Erlass der Rückerstattung 
und 
- nach Eintritt der Rechtskraft der Erlassverfügung - 
anschliessend 
über die Verrechnung 
mit dem Anspruch auf 
Nachzahlung von Leistungen für die Zeit vom 
1. November bis 31. Dezember 2021 und für die Zeit vom 
1. Januar bis 30. April 2022
 verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
 und 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensVolz