zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00493 · 2024-06-17 · de
IV-Stelle trat auf Neuanmeldung ein, klärte in der Folge den Sachverhalt jedoch nicht rechtsgenüglich ab.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00493
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Philipp, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
 vom 
17. Juni 2024
in Sach
en
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Kalliopi 
Tsichlakis
schadenanwaelte
 AG
Buchserstrasse 18, Postfach, 5001 Aarau 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 1964 geborene 
X.___
 meldete sich 
unter Hinweis auf Rückenschmer
zen 
am 20. Dezember 2005 zum Bezug von Leistungen 
der 
Invalidenversicherung (IV) an (
Urk. 8/4)
. 
Nach medizinischen und erwerblichen Abklärungen gewährte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
am 23. August 2006 
(Urk. 8/15) 
berufliche Massnahmen
 im Sinne einer beruflichen Abklärung
 und
 erteilte 
eine entsprechende Kostengutsprache
. Mit 
Vorbescheid vom 23. Oktober 2006 (Urk. 
8
/20) 
stellte sie dem Versicherten 
den vorzeitigen Abbruch der beruf
lichen Abklärung 
in Aussicht.
 Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, das Ziel einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit habe nicht erreicht werden können, da 
der Versicherte 
sich nicht in der Lage gefühlt habe, die vorgegebene Er
höhung des Arbeitspensums von 50 % auf 100 % zu erfüllen. Bei angemessener Eingliederung sei es diesem möglich, ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Auf Opponieren des Versicherten hin 
(Urk. 8/22, Urk. 8/24 und Urk. 8/33) verfügte die 
IV-Stelle am 17. Januar 2007 
(Urk. 8/37) im angekündig
ten Sinne. 
    
Die 
dagegen 
erhobene Beschwerde (Urk. 
8/48/
3-10) hiess das hiesige Gericht mit Urtei
l IV.2007.00281 vom 19. April 2007 (Urk. 8/50
) in dem Sinne gut, dass es den fraglichen Entscheid 
- wegen Gehörsverletzung im Verwaltungsverfahren - 
aufhob und die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit diese, nach korrekter Durchführung des 
Vorbescheidverfahrens
, über das Leistungsbegehren des Versicherten neu verfüge.
1.2
    
In der Folge erliess die IV-Stelle am 3. August 2007 
(Urk. 8/54) 
einen 
inhaltlich gleichlautenden 
Vorbescheid, den sie auf Opponieren des Versicherten hin (Urk. 
8/61
) mit Entscheid vom 17. Dezember 2007 bestätigte (Urk. 
8/73
).
    
Die hiergegen erhobene Beschwerde (Urk. 
8
/80/3-15) hiess das hiesige Gericht mit Urteil IV.2008.00100 vom 31. Juli 2008 (Urk. 
8
/88) in dem Sinne gut, dass es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache zwecks ergänzender medizi
nischer Abklärung und Neuentscheid an die IV-Stelle zurückwies. 
1.3
    
Die IV-Stelle holte im wieder aufgenommenen Verwaltungsverfahren das Gut
achten der 
Y.___
 vom 16. April 2009 (Urk. 8/96-97) ein, veranlasste eine berufliche Abklärung in der beruflichen Abklärungsstelle 
Z.___
 (Urk. 8/100 und 
Urk. 
8/117) sowie ein halbjähriges Arbeitstraining (Urk. 8/119 und Urk. 8/148) und gewährte Arbeits
vermittlung (Urk. 8/150) samt Kostengutsprache zur Zeitüberbrückung vom 13. September bis 12. Dezember 2010 im Rahmen einer Anstellung (Urk. 8/160). 
    
Mit Vorbescheid vom 11. März 2011 (Urk. 8/184) stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Zusprache einer von Januar bis Oktober 2006 befristeten ganzen Rente in Aussicht. Auf Einwand vom 14. April 2011 (Urk. 8/202) hin gewährte die IV-Stelle mit Mitteilung vom 22. Juni 2011 (Urk. 8/214) Arbeitsvermittlung im Sinne von Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche während eines Jahres. Sodann veranlasste sie die Begutachtung des Versicherten durch med. 
pract
. 
A.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Dr. med. 
B.___
, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, sowie Dr. med. 
C.___
, Facharzt für Neurologie FMH (Expertisen vom 31. August, 3. und 7. September 2011, Urk. 8/223). Nach Eingang weiterer Stellungnahmen des Versicherten (Urk. 8/229, Urk. 8/237 und Urk. 8/241) samt Auflage neuer Arztbe
richte verfügte die IV-Stelle am 24. Februar 2012 (Urk. 8/242) die Zusprache einer ganzen Invalidenrente von Januar bis Oktober 2006. 
    
Die dagegen erhobene Beschwerde (Urk. 
8
/250/3-12) hiess das hiesige Gericht mit Urteil IV.2012.00363 vom 21. September 2012 (Urk. 
8
/272) in dem Sinne gut, dass die angefochtene Verfügung aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde zu ergänzenden Abklärungen sowie zum Neuentscheid.
1.4
    
In der Folge veranlasste die IV-Stelle die Begutachtung des Versicherten beim 
D.___
 (Expertise vom 21. Januar 2014, Urk. 
8
/308). Nach mehrfachem kontroversem Schriftenwechsel (Urk. 
8
/327 und Urk. 
8
/330, Urk. 
8
/331 und Urk. 
8
/333, Urk. 
8
/339-340) ordnete die IV-Stelle mit Verfügung vom 26. Mai 2015 (Urk. 
8
/341) die erneute Begutachtung des Versicherten an und betraute damit die 
E.___
 GmbH (Expertise vom 29. Februar 2016
,
 Urk. 
8
/348). Nach durch
-
geführtem 
Vor
bescheidverfahren
 (Urk. 
8
/354, Urk. 
8
/360, Urk. 
8
/366) sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom 6. März 2017 (Urk. 
8/369-370
) eine von Januar bis Oktober 2006 befristete ganze Rente der Invaliden
-
versicherung zu. 
Die dagegen erhobene Beschwerde (
Urk. 
8/371/3-19) hiess das hiesige Gericht 
mit Urteil IV.2017.00404 vom 1
6. 
Januar 2019 
teilweise gut, indem es feststellte, dass der Versicherte von Januar bis September 2006 und von November 2012 bis Dezember 2015 Anspruch 
auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung habe (
Urk. 
8/387). 
1.5
    
Am 
7. 
Dezember 2021 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte unter Beilage eines Berichts des
 Zentrums 
F.___
 
vom 2
3. 
April 2021 (
Urk. 
8/408/5-14) und eines Berichts de
s
 Zentrums G
.___
 vom 2
0. 
November 2021 (
Urk. 
8/408/1-4) erneut bei der 
IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8/40
9). Mit Schreiben vom 1
0. 
Dezember 2021 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, aktuelle Beweismittel nachzu
reichen, um eine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse seit der 
letzten Verfügung glaubhaft zu machen (
Urk. 
8/412). Nach mehreren Fristerstreckungsgesuchen (
Urk. 
8/415, 
Urk. 
8/419, 
Urk. 
8/421, 
Urk. 
8/425, 
Urk. 
8/427) liess sich der Versicherte durch seine damalige Rechtsvertreterin mit Eingabe vom 
7. 
Juli 2022 und unter nochmaliger Einreichung der erwähnten Berichte des 
F.___
 und 
G.___
 verlauten (
Urk. 
8/429; 
Urk. 
8/428/1-4, 
Urk. 
8/428/
5-14), woraufhin die IV-Stelle auf die Neuanmeldung eintrat (Mitteilung vom 1
2. 
Juli 2022, 
Urk. 
8/430). 
In der Folge tätigte die IV-Stelle bei 
Dr. 
med. 
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, der 
p
sychiatrische
n
 
Klinik I.___
, und der Arztpraxis
 
J.___
,
 
K.___
,
 eigene Abklärungen (
Urk. 
8/434, 
Urk. 
8/441,
 
Urk. 
8/443, vgl. auch 
Urk. 
8/436
, 
Urk. 
8/437). Dazu liess sie 
Dr. 
med. 
L.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie,
 vom regionalen ärztlichen Dienst (RAD)
 Stellung nehmen (Stellungnahme vom 3
0. 
März 2023, 
Urk. 
8/445/
4-
5). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
8/446) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
1. 
August 2023 einen Rentenanspruch des Versicherten (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 1
9. 
September 2023 
Beschwerde 
und 
beantrag
t
e, es sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen und diese 
sei 
zu verpflichten, ein Gutachten in Auftrag zu geben und dann neu zu verfügen. Eventualiter seien ihm die gesetzlichen Leistungen zu gewähren (
Urk. 
1 2). In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels und um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (
Urk. 
1 S. 2). Die
 IV-Stelle
 schloss in der Beschwerdeantwort vom 2
8. 
November 2023 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7). 
Mit Verfügung vom 
1. 
Dezember 2023 wurde dem Versicherten die unentgeltliche Prozessführung gewährt und ihm Rechtsanwältin 
Tsichlakis
 als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren bestellt. Gleichzeitig wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (
Urk. 
9). Mit Replik vom 2
2. 
Januar 2024 hielt der Versicherte an seinen Anträgen fest. Zudem reichte er den Bericht des Kantonsspitals 
M.___
, Klinik für Innere Medizin, vom 
9. 
Januar 2024 zu den Akten (
Urk. 
11, 
Urk. 
12/2). Die IV-Stelle verzichtete auf eine Duplik (
Urk. 
17), was dem Versicherten zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
18).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten. Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2. 
Entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsätzen (vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1) ist nach der bis zum 31. Dezember 2021 geltenden Rechtslage zu beurteilen, ob bis zu diesem Zeitpunkt ein Renten
anspruch entstanden ist. Steht ein erst nach dem 1. Januar 2022 entstandener Rentenanspruch zur Diskussion, findet darauf das seit diesem Zeitpunkt geltende Recht Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_452/2023 vom 24. Januar 2024 E. 3.2.1 mit Hinweisen).
    
Auf Grund der im
 Dezember 2021 
anhängig gemachten 
(Neu-)
Anmeldung bei der Invalidenversicherung könnten allfällige Leistungen frühestens ab
 Juni 2022 
ausgerichtet werden (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). In dieser übergangsrechtlichen Konstellation ist die seit 1. Januar 2022 geltende Rechtslage massgebend, die im Folgenden 
 soweit nichts anderes vermerkt ist 
 jeweils in dieser Version wiedergegeben, zitiert und angewendet wird.
1.2
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
 
verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass 
die Vorbringen
 der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (
Urteil des Bundes
gerichts 9C_234/2023 vom 4. September 2023 E. 1.2, insbesondere mit Hinweis auf
 
BGE 117 V 198 E. 3a)
.
1.3
    
Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Invalidenrente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich um mindestens fünf Prozentpunkte ändert (
lit
. a) oder auf 100
 %
 
erhöht (
lit
. b). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkun
gen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3, je mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1 mit Hinweisen).
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1, je mit Hinweisen).
1.4
    
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärztinnen und Ärzte kommt nach der Rechtsprechung Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (BGE 134 V 231 E. 5.1 mit Hinweis auf BGE 125 V 351 E. 3b/
ee
). Trotz dieser grundsätzlichen Beweiseignung kommt den Berichten versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft zu wie einem gerichtlichen oder im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger veranlassten Gutachten unabhängiger Sach
verständiger. Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässig
keit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 142 V 58 E. 5.1; 139 V 225 E. 5.2; 135 V 465 E. 4.4 und E. 4.7).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erklärte zur Begründung ihres Entscheids, dass gestützt auf die vorhandenen Akten keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheits
zustands im Vergleich zur letzten Verfügung ausgewiesen sei
. Nach wie vor betrage der Invaliditätsgrad rentenausschliessende 3
6
 %
 (
Urk. 
2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer 
wendete dagegen im Wesentlichen ein
, aus den vorliegen
den Berichten gehe eine Verschlechterung des Gesundheitszustands hervor. Soweit der RAD geltend mache, dass der Bericht des 
F.___
 vom 2
8. 
Januar 2015 praktisch gleich laute
 wie nun der Bericht des 
G.___
 vom 2
0. 
November 2021, übersehe er, dass es
 vor dem massgeblichen Vergleichszeitpunkt Ende 2015
 zu einer Verbesserung gekommen sei. Nun
 habe sich der Gesundheitszustand wieder verschlechtert
.
 
D
er Beschwerdeführer
 leide wieder an einer schweren depressiven Episode und neu an einer paranoiden Psychose. Überdies sei zu monieren, dass die eingeholten Arztberichte im Zeitpunkt der Verfügung vom 2
1. 
August 2023 mindestens gut ein Jahr alt gewesen seien. Im Weiteren rügte der Beschwerde
führer den im Rahmen der Invaliditätsbemessung vorgenommenen Einkommens
vergleich (
Urk. 
1, 
Urk. 
11).
3.
3.1
    
Nachdem die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung vom 
7. 
Dezember 2021 eingetreten ist, ist zu prüfen, ob eine revisionsrechtlich bedeutsame Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist. Zeitlicher Referenzpunkt bildet die Verfügung vom 
6. 
März 2017.
3.2
3.2.1
    
Bei der Überprüfung der Verfügung vom 
6. 
März 2017 stellte das hiesige Gericht im Urteil vom 1
6. 
Januar 2019 auf das Gutachten der 
E.___
 vom 2
9. 
Februar 2016 ab (
Urk. 
8/387). 
3.2.2
    
Das Gutachten der Ärzte der 
E.___
 GmbH vom 29. Februar 2016 (Urk. 8/348) basierte auf Untersuchungen in den Fachberei
chen Orthopädie, Innere Medizin, Psychiatrie und Neuropsychologie.
    
Aus psychiatrischer Sicht wurde festgehalten (S. 21 f.), dass 
bei
m Beschwerde
führer 
nach Aktenlage und auch nach dem aktuell erhobenen psychischen Befund eine rezidivierende depressive Störung bestand
en habe
, die jedoch unterschiedli
che, schlussendlich in der Ausprägung nicht bestimmbare depressive Episoden beinhaltet haben 
möge
, dass aber eine retrospektive versicherungspsychiatrische Bewertung der Arbeitsfähigkeit nicht mit dem hinreichenden Grad der Wahr
scheinlichkeit möglich 
sei
. Die Auswirkungen 
aggravatorischer
 Aspekte und auch der Suchtproblematik, wie auch der psychosozialen Kontextfaktoren, s
e
i
e
n nicht hinreichend abgrenzbar. Umso mehr g
e
lt
e
, dass bei der aktuellen Untersuchung nur noch eine allenfalls leichte depressive Symptomatik besteh
e
, im klinischen Eindruck die Aufmerksamkeitsspanne ebenso wie Kurz- und Langzeitgedächtnis als auch die Merkfähigkeit nicht vermindert s
e
i
e
n, wa
s auch gegen eine versiche
rungs
psychiatrisch relevante depressive Störung spr
e
ch
e
, die Gestik 
sei
 kaum eingeschränkt und k
ö
nn
e
 eine Antriebshemmung nicht stützen, die Persönlichkeit imponier
e
 als vorrangig abhängig se
l
bstunsicher und insbesondere 
dysthym
 strukturiert, möglicherweise mit emotional-instabilen Komponenten als allenfalls Persönlichkeitsakzentuierung, aber ohne Zeichen 
einer
 Persönlichkeitsstörung (was auch früher nicht diagnostiziert w
o
rde
n sei
). 
    
Auffällig bleib
e
, dass zum Teil die Beschwerdepräsentation des Versicherten we
nig einfühlbar und aufgesetzt anmute. Auch besteh
e
 weiterhin der Einfluss durch den Gebrauch psychotroper Substanzen (Alkohol, Benzodiazepine, Antriebs
schwäche). Gemäss Hamilton-Depression-
Scale
 
sei
 basierend auf der aktuellen psychopathologischen Untersuchung gegenwärtig mit einem Punktescore von 17 nur eine leichte depressive Störung zu attestieren, wobei auch hierbei die Einflüsse der o
ben genannten nicht versicherungs
medizinischen Aspekte nicht ab
grenzbar und sogar mitbewertet s
e
i
e
n. Wenn auch rückblickend aufgrund der oben beschriebenen Unsicherheiten die Bewertung des Schweregrad
es der extern diagnostizierten r
ezidivierenden depressiven Störung nicht mehr hinreichend valide zu bestimmen 
sei, so sei
 diese mindestens gegenwärtig 
als 
weitgehend gebessert anzusehen (nur noch mit leichter Symptomatik
, 
F33.0). Bei
m Beschwer
deführer 
besteh
e
 zeitweilig eine reduzierte psychische Stabilität, reduziertes Selbstvertrauen, leichte Antriebsschwäche, zeitweilig reduzierte Impulskontrolle, auch 
sei
 in diesem Zusammenhang von einem reduzie
rten Durchhaltevermögen auszugehe
n. Die Funktionen der Aufmerksamkeit und des Gedächtnisses s
e
i
e
n intakt und spr
ä
chen somit gegen 
eine 
ausgeprägtere affektive oder
 
Angst-
Störung. Die emotionalen Funktionen s
e
i
e
n durch eine Besorgnis mit zeitweilig re
aktiv-depressiven Verstimmungen gekennzeichnet, die höheren kognitiven Funk
tionen s
e
i
e
n bis auf Flexibilität und eine reduzierte Urteilsfähigkeit nicht beein
trächtigt. Dies g
e
lt
e
 insbesondere für die Informationsverarbeitung, die 
i
ntakt zu sein schein
e
. Daraus erg
ä
ben sich allenfalls leichte Beeinträchtigungen bei der Problem
l
ösung, bei der Wissensanwendung, zeitweilig auch eine mangelnde Auf
merksamkeitsfokussierung. Der 
Beschwerdeführer sei
 jedoch 
trotz der
 leichten Störungen durchaus in der Lage einfache, auch komplexe Aufgaben auszuführen, die tägliche Routine zu planen und durchzuführen. Die gegenwä
rt
ig mangelnde Tagess
t
rukturierung s
ei
 auf die 
Dekonditionie
rung
 und das geringe Aktivitäts
ni
veau im Rahmen einer Schonhaltung 
zurückzuführen
. In Krisen
-
situationen s
ei
 es möglich, dass der Versicherte mit Stress nicht umgehen 
könne
. Störungen der Kommunikation s
e
i
e
n allenfalls als geringfügig anzusehen, würden den Versi
cherten in einer einfachen, für ihn in Betracht kommenden beruflichen Tätigkeit nicht beeinträchtigen. Auch wenn der Versicherte ang
e
b
e
, zeitweilig appetitlos zu sein, besteh
e
 eine Adipositas (BMI 34)
.
 
S
omit m
ü
ss
e
 davon ausgegangen wer
den, dass er im Stande 
sei, 
ausreichend Einkäufe zu tätigen und an den Mahlzei
ten teilzunehmen. Es besteh
e
 ausreichende Mobilität (f
a
hr
e
 PW). Der
 Beschwer
deführer 
leb
e
 weitgehend im Einvernehmen mit seiner Frau und Familie, es be
st
ünd
en regelmässige familiäre Kontakte. Die Beeinträchtigung, sich unzu
reichend an Freizeit- und Erholungsaktivitäten zu beteiligen, wirk
e
 sich versiche
rungsmedizinisch nicht aus, sollte aber 
resilienzfördernd
 besser eingeübt werden.
    
Aus dem diskutierten objektivierbaren medizinischen Sachverhalt und Fähig
keitsprofil erg
ä
ben sich folgende qualitativen Einschränkungen: Der 
Beschwer
deführer 
sollte möglichst 
(
und nicht ausschliesslich
)
 Arbeiten, die ein
e
s
 erhöhte
n
 Mass
es
 an Konzentration, Aufmerksamkeit und Auffassung bedürf
t
en
,
 nicht ausführen. Arbeiten
,
 die einen rege
l
mässigen Umfang mit grösseren Menschenauf
kommen erforder
te
n
,
 sollten ebenso wie Schicht- und Akkordarbeit vermieden werden. Vor dem Hintergrund der Abhängigkeitsmissbrauchs
-
erkrankungen er
g
e
b
e
 sich auch hier, dass Arbeiten mit Kontroll-, Steuerungs- und Sicherungsar
beiten sich ausschliessen
 würden
, ebenso das berufliche Führen von Maschinen und Kraftfahrzeugen. Die Auswirkungen de
s aktuell s
chädlichen Gebrauchs von Alko
hol wie auch des Benzodiazepin-
Abhängigkeitssyndroms könn
t
en ebenso wie auch 
aggravatorische
 Verhaltensweisen und psychosoziale Aspekte dabei nicht versicherungsmedizinisch in der Bewertung der Arbeits
-
fähigkeit berück
sichtigt werden. Die Auswirkungen der rezidivierenden depressiven Stö
rung mit aktuell weitgehend gebesserter, nur noch leichte
r
 
affektive
r
 Symptoma
tik mit entsprechenden Stimmungsschwankungen und der verminderten Belast
barkeit k
ö
nn
ten
 dabei allenfalls noch eine leichte Einschränkung der Leistung um 20
 %
 begründen.
3.2.3
    
Die Experten stellten zusammenfassend folgende 
Diagnosen 
mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit als Maurer (S. 23):
-
    
Chronisches 
lumboradikuläres
 Syndrom links bei 
Osteochondrose
 mit linkssei
tiger foraminaler bis 
paraforaminale
r
 Spondylose auf Höhe LWK 5/S1, sodass einerseits die Nervenwurzel von 
S
1 links im Recessus 
lateralis
 komprimiert, andererseits die Nervenwurzel von L5 links 
paraforaminal
 tangiert w
e
rd
e
-
    
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichtgradig 
    
Als Diagnosen ohne Relevanz für die Arbeitsfähigkeit nannten sie:
-
    
Dysthymia
-
    
B
enzodiazepinabhängigkei
tssyndrom
-
    
Psychische und Verhaltensstörung durch Alkohol, schädlicher Gebrauch 
-
    
Adipositas, stammbetont (BMI 34,2 kg/m
2
) 
-
    
L
i
pidstö
ru
ng
-
    
Leichte Niereninsuffizienz
-
    
Anosmie 
bds
. (anamnestisch)
-
    
Bruxismus (anamnestisch)
3.
2.4
    
I
m
 interdisziplinäre
n
 
Konsens
 hielten die Gutachter fest, a
us orthopädische
r
 
Sicht
 besteh
e
 eine Diagnose mit Beeinträchtigung der A
rbeitsfähigkeit
 in angestammter Tätigkeit als Maurer. Die Beschwerden f
ä
nden radiologisch ein Substrat, jedoch g
ing
en die Beschwerden über das zu erwartende Mass hinaus. 
Neuropsycholo
gisch kö
nn
e
 die Untersuchung nicht verwertet werden wegen In
konsistenzen und nicht nachvollziehbaren Befunden. Aus dem p
sychiatrischen Fachgebiet finde
 sich eine Diagnose mit Beeinflussung der A
rbeitsfähigkeit
 so
wohl angestammt als auch in Verweistätigkeit, welche eine leichte Minderung der Arbeitsfähigkeit um 20
 %
 begründe
.
 Dabei w
ü
rden die Auswirkungen der auffäl
ligen 
aggravato
rischen
 Verhaltensweisen sowie der Suchtproblematik nicht in der versicherungs
medizinischen Bewertung berücksichtigt. 
    
Interdisziplinär erg
e
b
e
 sich somit aus orthopädischer Sicht keine verwertbare 
Arbeitsfähigkeit
 mehr in angestammter Tätigkeit als Maurer. Für eine Verweistätig
keit 
sei
 eine Arbeitsfähigkeit von 80
 %
 aus orthopädischer und psychiatrischer Sicht zu attestieren, wobei sich die Bewertungen nicht addier
t
en
,
 sondern in die qualitative Anpassung des Arbeitsprof
il
s eing
ingen (S. 22)
.
    
Zum zeitlichen Verlauf hielten die Gutachter fest, eine 
Arbeitsunfähigkeit ha
be
 sicherlich 
i
n den Zeiten der 
Hospitalisation
 
des Beschwerdeführers 
bestanden, auch im Rahmen der teilstationären Behandlungen und in der Zeit der 
Rekon
-
valeszenz
. Eine durchgehende Arbeitsunfähigkeit l
a
ss
e
 Zweifel aufkommen, k
ö
nn
e
 jedoch retrospektiv nicht mehr geklärt werden. Die Zweifel begründe
te
n sich ins
besondere auch dadurch, dass nicht nachvollziehbar bleib
e
, dass die depressive Störung in der vo
m Beschwerdeführer 
geschilderten Ausprägung ständig vorhan
den 
gewesen sei,
 und dass die damit verbundenen Ein
-
schränkungen
 und Behin
derungen an der Teilhabe ständig in so hohem Ausmass bedingt 
gewesen seien
. Zudem 
seien 
durch das neuropsychologische Gutachten für dieses psychiatrische Gutachten und schon im neuropsychologischen Vorgutachten für das Gutachten 
D
.___
 in beiden vergleichbar und parallel, eine deutliche Aggravationsten
denz und Zweifel an der Glaubwürdigkeit der dargebrachten Symptome und Be
schwerden begründet
 worden
. Vor dem Hintergrund der Darstellung des Auftre
tens 
des Beschwerdeführers 
im neuro
-
psychologischen Gutachten und dem Be
trachten eines üblichen Verlaufes einer depressiven Erkrankung erschein
e
 es eher so, dass davon auszuge
h
en 
sei
, dass seit 2011 auch Zeiten bestanden h
ätten
, in denen de
r
 
Beschwerdeführer 
zumindest zu einem Teil als arbeitsfähig zu betrach
ten 
gewesen sei. Wie angeführt, kö
nn
e
 dies retrospektiv jedoch kaum noch geklärt werden, ins
-
besondere, da sich hier 
den Akten 
kaum entsprechende Beleg
e ent
nehmen lie
ssen und vo
m Beschwerdeführer 
auch keine verlässlichen Angaben zu beziehen s
e
i
e
n, überdies versicherungsmedizinisch nicht berücksichtigungsfähige erhebliche psychosoziale Aspekte mit in die früheren Bewertungen eingeflossen s
e
i
e
n
 (S. 24)
. 
3.3
    
Im Urteil vom 1
6. 
Januar 2019 schloss das hiesige Gericht in Würdigung des 
E.___
-Gutachtens sowie der weiteren medizinischen Berichte,
 dass
 der Beschwerdeführer 
ab November 2011 aus psychischen Gründen vollumfänglich arbeitsunfähig gewesen se
i
. 
E
ine Veränderung des psychischen Gesundheits
zustandes habe sich erst mit der neuerlichen Begutachtung des Beschwerde
führers durch die 
E.___
 im
 September 2015
 ergeben. Die Ärzte hätten überzeugend dargelegt, dass bei der Untersuchung nur noch eine allenfalls leichte depressive Symptomatik erkennbar gewesen sei und namentlich die früher eingeschränkte Aufmerksamkeitsspanne, das Kurzzeitgedächtnis wie auch die Merkfähigkeit nicht mehr vermindert gewesen seien. Der psychische Befund habe sich im Wesentlichen unauffällig gezeigt, so die Orientierung, das Ich-Bewusst
sein, Aufmerksamkeit, Konzentration, Gedächtnis, Intelligenz, Psychomotorik, Zwänge, Phobien, Willen, Realitätsorientierung. Beim Denken habe sich eine leichte Verlangsamung, die Affektivität subdepressiv, die Persönlichkeit akzen
tuiert und die Motivationslage leicht eingeschränkt gezeigt. Dass die Ärzte bei diesen Untersuchungsbefunden und in der Zusammenschau mit den übrigen Akten auf eine Besserung des Gesundheitszustandes geschlossen hätten
 und von einer Einschränkung aus psychiatrischer Sicht von nurmehr 20
 %
 ausgingen
, sei nicht zu beanstanden
.
 Insgesamt sei gestützt auf das Gutachten davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand bis zu den Untersuchungen in der 
E.___
 im September 2015 derart verbessert habe, dass dem Beschwerdeführer ab dann eine leidensangep
asste Tätigkeit im Umfang von 80
 %
 möglich sei (
Urk. 
8/3
8
7/22 ff.)
.
4.
4.1
    
Im aktuellen Neuanmeldungsverfahren wurden folgende ärztlichen Berichte bzw. Stellungnahmen 
aufgelegt
.
4.2
    
Im Bericht des 
F.___
 vom 2
3. 
April 2021 wurden folgende Diagnosen gestellt, die ab 2
8. 
Januar 2015 Geltung hätten: 
    
1.
    
Rezidivierende depressive Störung, 
ggw
. schwere depressive Episode (ICD-
    
10
 
F33.2)
;
 DD
:
 paranoide Psychose
    
2.
    
Störung durch Medikamente (ICD-10 F13.20)
    
3.
    
Alkoholabhängigkeit (
ICD-10 
F10.2
6)
    
4.
    
Lumbovertebrales
 Syndrom
 (bei m
ässiggradige
r
 leicht aktivierte
r
 
    
Osteochondrose
 L5/S1 mit mittelgrossen 
Retrospondyiophythen
 und einer 
    
kleinen Diskushe
rn
ie 
rezessal
 links mit mässiger 
Rezessalstenose
 und 
    
Kompression der Nervenwurzel S
1
 
rezessal
 links.
 
Kleine 
intraforminal
 
    
linksbetonte Diskushe
rn
ie L4/5 ohne Neurokompression.
 
Kleines schmales
    
Diskushe
rn
ien-Residuum L
1
/2 median. 
K
eine Neurokompression 
[
MR
I 
    
LWS
 vom 23.04.2020])
5
.
Cervikozephales
 Syndrom
 (
Physiologische Stellung. Bandscheiben
-
protrusion
 medio-rechts lateral bis ins 
Foramen
 C3/
4. 
C4/5 ebenfalls leichte 
Spinalstenose und 
Neuroforaminalstenose
 rechts mehr als links. C5/6 
leichte Stenose 
neuroforamina
l
 
links
be
t
ont. Im MRI keine Anhaltspunkte 
für zervikale Myelopathie 
[
MRI HWS
 vom 23.
03.2021
]. 
Wirbelsäule im Lot. 
Physiologische Lordose. Vermehrte 
Osteochondrose
 Thl2- L
1. 
Aktivierte 
Osteochondrose
 L5/S
1
 mit Höhenminderung und grosse
n ventralen 
Spondylophyten
 [LWS 
ap
/
seitl
., 23.03.2021]).
    
Der 
Beschwerdeführer
 leide
 seit 2019 zunehmend
 unter
 Nacken-Schulterbe
schwerden
,
 vor allem auf der rechten Seite mit
 morgendlichen
 Beschwerden
 
beim Aufstehen. E
s bestünden
 ausstrahlende Beschwerden und auch Gefühlsstörungen in der rechten und linken Hand. Er habe starke Kreuzschmerzen mit Ausstrahlun
gen. Aktuelle Symptome: 5 von 6 Symptom-Regionen betroffen (Hinterkopf, Nacken-Rumpf, Arme b
eidseits
, linkes Bein). Gehbeschwerden nach zwei Minuten. Am schlimmsten seien die Schmerzen lumbal, welche links auch ins Gesäss ausstrahlen würden. Aus neurokognitiver Sicht werde über Konzentrationsprobleme und Vergesslichkeit berichtet. Aus psychosomatischer Sicht beklage der Beschwerdeführer LWS-Schmerzen, Schlafstörungen (Durchschlaf 2-3 Stunden), Appetitverminderung, Lust- und Interesselosigkeit, Müdigkeit, Rückzug, Antriebslosigkeit, teilweise auch Nervosität und Aggressionen, Konzentrationsstörungen, Vergesslichkeit, Sinnlosigkeitsgedanken und Gedankenkreisen. Die Stimmung habe sich stark verschlechtert. Das MRI LWS vom 23.04.2020 habe eine mässiggradige leicht aktivierte 
Osteochondrose
 L5/S1 mit mittelgrossen 
Retrospondylophyten
 und einer kleinen Diskushernie 
rezessal
 links mit mässiger 
Rezessalstenose
 und Kompression der Nervenwurzel S1 
rezessal
 links 
gezeigt
. 
Der Beschwerdeführer wiege 95 kg. 
Bezüglich der Arbeits
fähigkeit w
urde
 ausgeführt, dass der Beschwerdeführer aus
 psychiatrischer und somatischer Sicht sowohl in der angestammten 
als 
auch in einer angepassten Tätigkeit vollständig arbeitsunfähig sei (
Urk. 
8/408/5-14).
4.3
    
Im Bericht des 
G.___
 vom 2
0. 
November 2021
 - welcher
 von med. 
pract
. 
N.___
, Fachärztin 
für Psychiatrie
,
 und 
Dr. 
phil. 
O.___
, Klinischer Psychologe und Supervisor
,
 verfasst wurde, die beide auch am soeben zitierten Bericht des 
F.___
 vom 2
3. 
April 2021
 mit
ge
wirkt
 hatten
 - 
wurde
 ausgeführt, der Zustand des Beschwerdeführers habe sich seit 2017 bis heute wie folgt verschlechtert: Der Beschwerdeführer habe 
Temesta
 und Alkohol im Rahmen einer stationären Behandlung im Oktober 2020 gestoppt. Es sei dadurch zu einer bis heute 
anhal
-
tenden
 Verschlechterung gekommen mit deutlicher Zunahme der Schmerzen. Die HWS-Schmerzen seien im Vergleich zu 2017 neu. Die 
I.___
 habe beim Beschwerdeführer nach zwei Monaten stationärer Behandlung eine rezidivierende depressive Störung, 
ggw
. schwere Episode ohne psychotische Symptome (F33.2), ein 
Lumbovertebralsyndrom
 und ein
en
 Status nach psychischer und Verhaltensstörung durch Alkohol diagnostiziert. Dies entspreche auch der Verlaufsbeobachtung seit 2017: Der Beschwerdeführer beklage weiter
hin LWS-Schmerzen, Schlafstörungen (Durchschlaf 2-3 Stunden), Appetit
verminderung, Lust- und Interesselosigkeit, Müdigkeit, Rückzug, Antriebslosig
keit, teilweise auch Nervosität und Aggressionen, Konzentrationsstörungen, Vergesslichkeit, 
Sinnlosigkeitsgedanken und Gedankenkreisen. Es bestehe auch ein deutlicher Verlust des Selbstvertrauens, Selbstvorwürfe und Schuldgefühle dem Sohn gegenüber, Gedanken an den Tod und Suizidgedanken, aber keine Handlungs
-
absichten diesbezüglich. Die Stimmung habe sich deutlich verschlech
tert. Die Instabilität sei für den Beschwerdeführer sehr belastend. Zunehmend bestünden auch paranoide Ideen. Der Beschwerdeführer fühle sich im öffentlichen Verkehr und zu Hause zunehmend bedroht und verfolgt. Nach Angaben des Beschwerdeführers sei er seit Juli 2020 abstinent
. D
urch die Alkoholabstinenz
 nehme er
 die depressive Symptomatik verstärkt wahr. Auch der Tagesablauf des Beschwerdeführers habe sich verändert. So stehe er zwischen 5-7 Uhr auf, trinke ca. um 08.00 Uhr einen Kaffee, frühstücke danach und nehme seine Medikamente. 
Danach
 sei es für den Beschwerdeführer schwierig eine Tagesstruktur zu halten. Er bleibe meistens zu Hause und wisse nicht, was er mit sich anfangen könne. Bei schönem Wetter gehe er ab und zu spazieren. Am späten Nachmittag esse er 
das 
Mittagessen und gehe um Mitternacht ins Bett. Gemäss Angaben des Sohnes habe sich der Gesundheitszustand 
des Beschwerdeführers
 verschlechtert. 
Im p
sychopathologisch
en Befund
 sei der Beschwerdeführer in der emotionellen Kontaktaufnahme abwartend, gehemmt,
 in der
 Stimmung deutlich depressiv
-
resigniert, affektiv unkontrolliert, kognitiv in Aufmerksamkeit, Konzentration, Merkfähigkeit und Gedächtnis verlangsamt resp. deutlich eingeschränkt, deutliche Vergesslichkeit, inhaltlich problemzentriert
.
 
L
eichter A
nhaltspunkt
 für psychotische Erlebnisweisen (Verfolgungsideen, Angst auf der Strasse unter Menschen). Anamnestisch deutliche Suizidgedanke
n
wünsche, 
aber 
keine S
uizid
versuche
, keine konkreten Ausführungspläne. Der Beschwerdeführer sei
 zu
 100
 %
 arbeitsunfähig, auch für angepasste Tätigkeiten. Insgesamt
 sei eine
 deutliche Verschlechterung des 
Gesundheitszustands eingetreten. Die Diagnose einer leichten
 Depression sei nicht mehr aufrecht zu erhalten. Heute 
liege
 eine schwere Depression mit fraglichen paranoiden Anteilen
 vor. Zudem bestünden neu
 HSW-Schmerzen
 (
Urk. 
8/408/1-4).
4.4
    
Im Bericht 
des 
G.___
 vom 2
7. 
August 2022
, auf den im Bericht 
der Arztpraxis 
J.___
, 
K.___
, vom 1
2. 
September 2022 (Eingangsdatum; 
Urk. 
8/443/1-5; 
Bericht nicht unterzeichnet; Anfrage war gerichtet an 
Dr. 
med. 
P.___
; 
Urk. 
8/437)
 verwiesen wurde, 
wurden die bereits bekannten Diagnosen gestellt. Ausgeführt wurde, 
dass der Beschwerdeführer den Alltag nicht mehr bewältigen könne, 
unter 
vollständige
r
 Lust- und Interessenlosigkeit 
leide
, Müdigkeit und Rückzug bestehe, 
er 
im Haushalt nicht helfen könne, der Sohn die Administration erledigen müsse,
 der Beschwerdeführer
 nur noch wenig einkaufe, nur noch wenige Kilometer
 Auto fahre
, 
keine
 regelmässi
gen Spaziergänge mehr
 ma
ch
e
, keine Kollegen
 habe
. Der 
Beschwerdeführer sitze meistens zu Hause, den
 PC und
 den
 TV
 benutze er
 wenig. 
A
bschliessend 
wurde erklärt
, dass der Beschwerdeführer 100
 %
 arbeitsunfähig sei
. E
s bestehe eine Zunahme der Depressionen und ein deutlich chronifiziertes Zustandsbild. Die Prognose sei schlecht
 (
Urk. 
8/443/6-8).
4.5
    
Im Bericht der 
I.___
 vom 
7. 
September 2022 wurde über den stationären Aufent
halt des Beschwerdeführers vom 1
2. 
August bis 
6. 
Oktober 2020 berichtet.
 Unter
 (damals)
 aktuelle
r
 medizinische
r
 Symptomatik und Situation w
urde
 festgehalten, dass der Beschwerdeführer unter Freudlosigkeit, gedrückter Stimmung, Antriebslosigkeit, Konzentrationsschwierigkeiten, Appetitminderung, Ein- und Durchschlafstörungen, soziale
m
 Rückzug, 
Lebensüberdrussgedanken
, 
Schuldge
-
fühlen, Perspektivlosigkeit, Nervosität und Unruhe leide. Er habe vermehrt latent Suizidgedanken, könne sich aber davon distanzieren. 
Zum
 psychischen Befund bei Eintritt 
wurde festgehalten
, dass der Beschwerdeführer reduziert gepflegt sei, teils schmerzverzerrte Bewegungen habe, teils gehemmt imponierend sei, eine angespannte Psychomotorik vorweise, nervös und unruhig sei, von Schuld
-
gefühlen berichte, eine teils bizarre Gestik und Mimik habe, einen reduzierten Antrieb habe, affektiv flach sei
 und
 Agoraphobie, Ein- und Durch
schlafstörungen bestünden
. Diagnostiziert wurde 
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode, ohne psychotische Symptome (
ICD-10 
F33.2), ein 
lumbovertebrales
 Syndrom und ein 
Status nach 
psychische
n
 Verhaltensstörung
en
 durch Alkohol: Abhängigkeitssyndrom (
ICD-10 
F10.20
; 
Urk. 
8/441
).
4.
6
    
RAD-Ärztin 
Dr. 
L.___
 äusserte mit Stellungnahme vom 3
0. 
März 2023 zum Bericht der 
I.___
 vom 
7. 
September 2022,
 d
ass d
er psychopathologische Befund keine schwere depressive Symptomatik gemäss den entsprechenden ICD-Kriterien erkennen lasse. Zudem w
ürden
 eine teils bizarre Gestik und Mimik beschrieben, was auffällig sei. 
Zum Bericht des
 
G.___
 vom 2
0. 
November 2021 
führte 
Dr. 
L.___
 aus
, dass die Ausführungen zur «Verlaufsbeobachtung seit 2017» praktisch Wort für Wort den «aktuellen Beschwerden aus psychosomatischer Sicht» im Bericht des 
F.___
 vom 2
8. 
Januar 2015
 entsp
rächen. Beim erhobenen psychopatholo
gischen Befund handle es sich
 um den üblichen psychopathologischen Befund des 
F.___
 resp. 
G.___
 mit verschiedenen inkonsistenten Angaben, der zudem praktisch gleich töne, wie der Befund im Bericht des 
F.___
 vom 2
8. 
Januar 
201
5. 
Neu sei, dass der Beschwerdeführer aktuell nicht mehr verbal wortkarg, sondern mitteilsam, dafür in der Kontaktaufnahme zusätzlich gehemmt
 sei
. Aktuell 
würden
 ein gepflegtes Erscheinungsbild und leichte Anhaltspunkte für psychotische Erlebnisweisen beschrieben. 
Im Sinne eines Fazits hielt 
Dr. 
L.___
 fest, aufgrund der neu eingegangenen Akten lasse sich keine anhaltende Verschlechterung im Vergleich zu 2015 erkennen (
Urk. 
8/445/
4
-5).
4.
7
    
Dem Bericht des Kantonsspitals 
M.___
, Klinik für Innere Medizin, ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer vom 
2. 
bis 1
0. 
Januar 2024 hospitalisiert war. Er hatte am 2
8. 
Dezember 2023 eine Schmerzexazerbation mit 
S1-Schmerzsyndrom und fraglicher distaler L4-Beteiligung erlitten (
Urk. 
12/2).
5.
5.1
    
Wie dargelegt (E. 3.3), nahm das 
hiesige G
ericht im Urteil vom 1
6. 
2019 gestützt auf das 
E.___
-Gutachten an, dass sich der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zumindest ab September 2015 soweit verbessert hatte, dass
 ab diesem Zeitpunkt
 bloss noch eine leichte Einschränkung aus psychischer Sicht und somit eine Arbeitsfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit von 80
 %
 gegeben war. 
5.2
    
Bei den Akten liegt ein (damals vom Beschwerdeführer eingereichter) Bericht 
des 
F.___
 vom 2
8. 
Januar 2015 (
Urk. 
8/329). Der Einwand von 
Dr. 
L.___
, dass der Bericht des 
G.___
 vom 2
3. 
April 2021
 (
Urk. 
8/408/5-14)
 in weiten Teilen 
dem Bericht vom 2
8. 
Januar 2015 entspricht, trifft zu. Jedoch übersieht sie, dass gestützt auf 
die 
Aktenlage davon auszugehen
 war
, dass sich der Gesundheits
zustand zumindest ab September 2015 gebessert hatte. In den Berichten des 
F.___
 vom 2
3. 
April 2021 (
Urk. 
8/408/5-14)
 
sowie
 des 
G.___
 vom 2
0. 
November 2021 (
Urk. 
8/408/1-4) und 2
7. 
August 2022 (
Urk. 
8/443/6-8) wird 
nun 
festgehalten
, dass sich der Gesundheitszustand wieder verschlechtert habe. Inzwischen leide der Beschwerdeführer wieder an einer schweren depressiven Episode. 
Die postu
lierte
 Verschlechterung
 widerspiegelt sich auch in den erhobenen Befunden. Anlässlich der 
E.___
-Begutachtung zeigte sich der psychische Befund im Wesentlichen unauffällig, so etwa die Orientierung, das Ich-Bewusstsein, Aufmerksamkeit, Konzentration, Gedächtnis, Intelligenz und 
Realitätsorien
-
tierung
. In den 
erwähnten,
 im Rahmen des vorliegenden Neuanmel
dungsverfahrens eingereichten Berichten d
es 
F.___
 
und
 des 
G.___
 wird der Beschwerdeführer (wieder) als gehemmt, in der Stimmung depressiv-resigniert, affektiv unkontrolliert, kognitiv in Aufmerksamkeit, Konzentration, Merkfähig
keit und Gedächtnis verlangsamt resp. deutlich eingeschränkt beschrieben. Zwar finden sich diese Beschreibungen bereits im Bericht des 
F.___
 vom 2
8. 
Januar 201
5. 
Daraus lässt sich indessen nicht per se schliessen, dass der Gesundheits
zustand unverändert geblieben ist, da
 
sich der Gesundheitszustand
, wie ausgeführt, 
zumindest ab September 2015 gebessert hatte. 
5.3
    
N
ach dem Gesagten
 
kann 
nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit angenommen werden, dass sich der Gesundheitszustand nicht 
wieder verschlechtert hat
. D
ie
 Kritik von RAD-Ärztin
 
Dr. 
L.___
 an den im Rahmen des Neuanmeldungsverfahrens eingereichten Berichten des 
F.___
 und des 
G.___
 ist jedoch insofern berechtigt, als auf diese nicht abgestellt werden kann, gehen die behandelnden Ärzte des 
F.___
 und 
G.___
 doch von einer durchgehenden Arbeits
unfähigkeit seit mindestens Januar 2015 aus, was so nicht haltbar ist
. 
Ähnlich
 verhält es sich mit 
der
 Kritik
 von 
Dr. 
L.___
 am Bericht des 
I.___
 vom 
7. 
September 202
2. 
Aufgrund des 
darin beschriebenen psychopathologischen Befunds lässt sich die diagnostizierte schwere depressive Störung nicht nachvollziehen. 
Des Weiteren ist unklar, ob sich der Beschwerdeführer überhaupt noch in psychiatrischer Behandlung befindet.
 Der Psychiater
 
Dr. 
H.___
,
 der den Beschwerdeführer langjährig, ab 2008 
betreut
 hatte (
Urk. 
8/
387/2
0
), erklärte mit Mail vom 1
4. 
Juli 2022, dass der Beschwerdeführer schon seit Jahren nicht mehr bei ihm in Behandlung sei (
Urk. 
8/
434)
. Ob der Beschwerdeführer im 
F.___
 oder 
G.___
 fachpsychiatrisch behandelt wird, lässt sich den Berichten nicht entnehmen. Erwähnt wird einzig, dass der Beschwerdeführer im Oktober 2020 wieder in das 
G.___
 eingetreten sei (
Urk. 
8/443/6). M
it dem Eintreten auf die Neuanmeldung 
wäre die Beschwerdegegnerin jedoch 
verpflichtet
 gewesen, den Sachverhalt abzuklären, bis die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen (zumindest) mit dem Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlich
keit erstellt sind. Dies hat die Beschwerdegegnerin unterlassen. Die von ihr selber eingeholten ärztlichen Berichte sind 
zu wenig aufschlussreich
. D
urch den RAD oder einen externen Gutachter liess sie den Beschwerdeführer nicht untersuchen. 
5.4
    
Der Sachverhalt 
erweist
 
sich 
nicht nur in psychiatrischer Hinsicht 
als 
ungenügend abgeklärt. In somatischer Hinsicht erklärten die Ärzte des 
F.___
 bzw. des 
G.___
,
 
der Gesundheitszustand habe sich auch aufgrund eines inzwischen aufgetretenen 
cervikozephalen
 Schmerzsyndroms verschlechtert (
Urk. 
8/408/1-4, 
Urk. 
8/408/
5-14). Dazu äusserte sich die RAD-Ärztin 
Dr. 
L.___
 nicht. Es bleibt denn auch unklar, ob und inwiefern sich dieses Schmerzsyndrom auf die Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit auswirkt. 
Ferner ist mit Blick auf die vorzu
nehmenden Abklärungen zu erwähnen, dass der Beschwerdeführer am 2
8. 
Dezember 2023 (also nach Erlass der Verfügung vom 2
1. 
August 2023) eine Exazerbation eines 
lumbospondylogenen
 Schmerzsyndroms erlitt (
Urk. 
12/2).
    
Die Sache
 
ist
 nach dem Gesagten
 an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den rechtserheblichen Sachverhalt (in psychiatrischer und somatischer 
Hins
icht) schlüssig abkläre. Hernach hat sie über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu zu entscheiden. 
Die Beschwerde ist in dem Sinne gutzu
heissen.
 Es ist jedoch davon abzusehen, der Beschwerdegegnerin Auflagen dazu zu machen, in welcher Form 
sie die Abklärungen tätigen will.
6.
6.1
    
Gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 
200.-- bis 
Fr. 
1'000.-- festgelegt. Vorliegend sind sie auf Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6.2
    
Nach 
Art. 
61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit 
§ 
34 
Abs. 
1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
 hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
).
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin, Rechtsanwältin 
Tsichlakis
, machte mit Honorarnote 
vom 3
0. 
Januar 2024 einen Gesamtaufwand 
von 23.1 Stunden sowie pauschale Barauslagen von 
Fr. 
159.96 (3
 %
 des Zeitaufwandes) geltend (
Urk. 
15/1)
. Der geltend gemachte Aufwand ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht angemessen
. Die Akten sind zwar umfang
reich, aber 
von massgebender Bedeutung
 
ist
 - leicht erkennbar - nur ein kleiner
er
 Teil davon, nämlich das 
E.___
-Gutachten
, das
 Urteil des Sozialversicherungs
gerichts vom 1
6. 
Januar 2019
 sowie die danach eingegangenen Akten
. Insgesamt ging es um die Würdigung weniger Arztberichte. Schwierige Rechtsfragen stellten sich nicht. Für die Instruktion, das Studium der Akten und die Erarbeitung der Beschwerdeschrift rechtfertigt sich die Anrechnung von 
sieben
 Stunden, für die Redaktion der Replik die Anrechnung von drei Stunden und für die Urteils
besprechung und weitere Kontakte mit dem Beschwerdeführer, soweit notwendig, eine Stunde, was insgesamt
 elf
 anrechenbare Stunden
 
ergibt
. Anzumerken ist, dass nicht ersichtlich ist, 
inwiefern es sich beim Mail- und Telefonverkehr mit de
m Beschwerdeführer
 um notwendigen Aufwand gehandelt hätte
, weshalb der hierfür in Rechnung gestellte Aufwand grundsätzlich nicht berücksichtigt werden kann. In Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von 
Fr. 
220.-- ist die von der Beschwerdegegnerin zu bezahlende Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsvertreterin folglich auf 
Fr. 
2'
668
.-- festzusetzen (
Fr. 
2'
420.--
 [= 1
1
 Stunden à 
Fr. 
220.--
]
 zuzüglich Auslagenersatz von 
Fr. 
47.90 
[
Portokosten für Eingaben sowie Fotokopien
]
 und Mehrwertsteuer von 8,1
 %
)
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 
2
1. 
August 2023
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch de
s
 Beschwerdeführer
s
 neu 
entscheide
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, de
r
 unentgeltlichen Rechtsvertreter
in
 de
s
 Beschwerdeführer
s
, Rechtsanwältin Kalliopi 
Tsichlakis
, Aarau, eine
 
Prozessentschä
digung
 von 
Fr. 
2’
668
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen
.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Kalliopi 
Tsichlakis
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
PhilippSonderegger