zh_sozialversicherungsgericht · AB.2020.00014 · 2020-12-17 · de
Beitragsberechnung gestützt auf den untersten Wert der sinkenden Skala gemäss Art. 8 Abs. 2 AHVG kommt nicht zur Anwendung, da die Beschwerdeführerin auf ihrem massgebenden Lohn den Mindestbeitrag nicht entrichtet hat, auch wenn sie nebenberufliche Erwerbstätige ist und ihr Ehemann den doppelten Mindestbeitrag entrichtete.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2020.00014
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Stadler
Urteil
 vom 
17. Dezember 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Am 1
2. 
November 2018 erhielt die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, vom kantonalen Steueramt die Meldung, wonach
 
X.___
, geboren 
1975
, 
in den Jahren 2012 bis 2016 ein Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit 
versteuert
 hatte
 (
Urk. 
6/6-10). Auf Aufforderung hin (
Urk. 
6/17) meldete sich 
X.___
 am 20.
 
November 2019 (Eingangsdatum)
 als 
s
elbständigerwerbende
 
Yogalehrerin
 im Ne
ben
beruf
 mit Er
werbs
aufnahme 
im Jahr 2012
 an (
Urk. 
6/18
).
 
Gestützt auf die Steuermeldungen setzte d
ie Ausgleichskasse die persönlichen Beiträge von 
X.___
 
aus selbständiger Erwerbs
tätig
keit
 mit Beitrags
ver
fügungen vom 2
2. 
November 2019 
für die 
Beitragsj
ahre 2012
 bis
 und mit 
2016 
(einschliesslich Verwaltungskosten) 
auf Fr. 
866.90 (2012; Urk. 
6/35), Fr. 553.20 (2013; 
Urk. 
6/40), Fr. 579.60 (2014; 
Urk. 
6/31), Fr. 539.20 (2015; Urk. 6/23) und Fr. 521.70 (2016; Urk.
 
6/33) fest
 und 
verfügte
 auf den Nachforderungen der Jahre 2012 bis 2017
 Verzugszinsen (
Urk. 
6/30, 
Urk. 
6/41, 
Urk. 
6/27, 
Urk. 
6/34 und Urk. 
6/28)
. 
Mit Mitteilungen gleichen Datums erhob die Ausgleichskasse gestützt auf Selbst
an
gaben die persönlichen Beiträge als 
Selbständigerwerbende
 für die Beitragsjahre 2017
 bis 
2019 
akonto
 (
Urk. 
6/29 [Jahr 2017], 
Urk. 
6/37 [Jahr 2018], 
Urk. 
6/38 [Jahr 2019])
. 
Auf telefonischen Einwand hin (
Urk. 
6/43) zog die Aus
gleichskasse die Verfügung vom 22.
 
November 2019 betreffend Beitragsperiode 2016 in Wiedererwägung und
 stellte fest, dass auf dem gemeldeten beitrags
pflich
ti
gen Einkommen von Fr.
 
1'800.-- keine Beiträge zu leisten seien (Verfügung vom 2
7. 
November 2019, 
Urk. 
6/44).
    
Gegen die 
V
erfügung
en
 vom 2
2
. 
November 
201
9
 erhob 
die
 Beitrags
pflich
ti
ge mit Eingabe vom 
2
7. 
No
vem
ber 2019
 Einsprache 
betreffend die Beitragsperioden 2013 bis und mit 2017 und erbat um Korrektur der Abrechnungen 2017 bis 2019 
(Urk. 6/
45
)
. Die 
Ausgleichs
kasse hiess die Einsprache mit Verfügung vom 
31. 
Ja
nuar 2020 
teilweise gut im Sinne
 
einer Beitragsbefreiung für die Jahre 2016 bis 2020 sowie einer Reduktion der persönlichen Beiträge 
im Jahr 2015 unter Berück
sichtigung des tiefsten Bei
trags
satzes
. Hinsichtlich der Periode 2013 und 2014 wies sie die Einsprache sinngemäss ab
 (Urk. 6/68
 = Urk. 2).
2.
    
Gegen diesen Entscheid erhob 
die
 Versicherte mit Eingabe vom 
3. 
Februar 2020
 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte
 sinngemäss
, der angefochtene Entscheid sei 
insoweit 
aufzuheben
,
 
als der Mindestbeitrag in den Beitragsjahren 2013 und 2014 nicht durch den prozentualen Einkommensbeitrag 
von 5.196
 %
 
ersetzt worden sei. 
    
Die Beschwerdegegnerin 
schloss
 mit Beschwerdeantwort vom 
1
0. 
März 2020
 
auf
 Abweisung der Beschwerde (Urk. 5, unter Beilage der Ak
ten [Urk. 6/1-
73
]), was 
der
 Beschwerdeführer
in
 mit Verfügung vom 
1
8. 
März 2020
 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
, in der bis 31. Mai 2020 gültig gewesenen Fassung).
2.
2.1
    
Gemäss 
Art. 
3 des Bundesgesetzes über die Alters- und 
Hinterlassenen
versiche
rung
 (AHVG) sind die Versicherten beitragspflichtig, solange sie eine Erwerbs
tätigkeit ausüben. Für Nichterwerbstätige beginnt die Beitragspflicht am 
1. 
Januar nach Vollendung des 2
0. 
Altersjahres und dauert bis zum Ende des Monats, in welchem Frauen das 6
4. 
und Männer das 6
5. 
Altersjahr vollendet haben (
Abs. 
1). Bei nichterwerbstätigen Ehegatten von erwerbstätigen Ver
sicherten gelten die eigenen Beiträge als bezahlt, sofern der Ehegatte Beiträge von mindestens der doppelten Höhe des Mindestbeitrages bezahlt hat (
Abs. 
3 
lit
. a
 AHVG
).
2.2
    
Die Beiträge der erwerbstätigen Versicherten werden in Prozenten des Ein
kom
mens aus unselbständiger und selbständiger Erwerbstätigkeit festgesetzt (
Art. 
4 
Abs. 
1 AHVG).
 
2.3
    
Von Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit, dem massgebenden Lohn, wird ein 
AHV-
Beitrag von 4,2 Prozent erhoben (
Art. 
5 
Abs. 
1 AHVG)
, zuzüglich der Beiträge an die Invalidenversicherung und Erwerbsersatzordnung
 (
Art. 
2 und 3 des Bu
ndesgesetzes über die Invalidenver
sicherung [IVG]; 
Art. 
26 und 27 des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft [EOG]
)
 sowie an die Arbeitslosenversicherung (Art. 5 und 6 
des Bundesgesetzes 
über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent
schädigung 
[
AVIG
]
)
. Als massgebender Lohn gemäss Art. 5 Abs. 2 AHVG gilt jedes Entgelt für in unselbständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit. Die Beiträge vom Einkommen aus unselbständiger Erwerbs
tätigkeit sind bei jeder Lohnzahlung in Abzug zu bringen und vom Arbeitgeber zusammen mit dem Arbeitgeberbeitrag periodisch zu entrichten (
Art. 
14 
Abs. 
1 AHVG). 
2.4
2.4.1
    
Vom Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit werden Beiträge erhoben (
Art. 
3 und 8f. AHVG; 
Art. 
2 und 3 IVG; 
Art. 
26 und 27 EOG). 
Gemäss 
Art. 
9 Abs. 
1 AHVG ist Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit jedes Erwerbs
ein
kommen, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt. Es wird ermittelt, indem das rohe Einkommen um die in 
Art. 
9 
Abs. 
2 
lit
. a bis f AHVG aufgeführten Ab
züge vermindert wird. Der Bundesrat ist befugt, nötigenfalls weitere Abzüge vom rohen Einkommen aus selbständiger Erwerbs
tä
tigkeit zuzulassen (
Art. 
9 Abs. 
2
 AHVG)
.
    
Ermittelt wird das für die Bemessung der Beiträge massgebende Erwerbs
ein
kommen von den kantonalen Steuerbehörden; dies aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer beziehungsweise für das im Betrieb investierte Eigenkapital aufgrund der entsprechenden rechtskräftigen kantonalen Veranlagung unter Berücksichtigung der interkantonalen Repartitionswe
rte (Art. 
23 
Abs. 
1 
der Verordnung über die Alters- und 
H
interlassenenversicherung
 [AHVV]
). Die kantonalen Steuerbehörden übermitteln diese An
ga
ben für jedes Steuerjahr laufend den Ausgleichskassen (
Art. 
27 
Abs. 
2 AHVV).
2.
4
.2
    
Vom Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit wird ein Beitrag von 7,8
 
Prozent erhoben. Das Einkommen wird für die Berechnung des Beitrages auf die nächsten 100
.--
 Franken abgeru
ndet. Beträgt es weniger als 
Fr. 
56'
2
00.
--
, aber mindestens 
Fr. 
9
'
400
.--
 im Jahr, so vermindert sich der Beitragssatz nach einer vom Bundesrat aufzustellenden sinkenden Skala b
is auf 4,2 Prozent (
Art. 
8 Abs. 
1 AHVG in der 
vorliegend massgebenden, 
vom
 
1. 
Januar 2013 
bis 3
1. 
Dezember 2014 
in Kraft stehen
den Fassung
; vgl. jeweils 
Art. 
1 der V 13 vom 2
1. 
September 2012 
und der V 15 vom 1
5. 
Oktober 2014 
über Anpas
sungen an die Lohn- und Preisentwicklung bei der AHV/IV/EO, in Kraft seit 
1. 
Januar 2013 [V 13] bzw.
 seit 
1. 
Januar
 2015 [V 15]
).
    
Beträgt das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit 
Fr. 
9
'
300
.--
 oder weniger im Jahr, so hat der Versicherte den Mindestbeitrag von 
Fr. 
392
.--
 im Jahr zu entrichten, es sei denn, dieser Betrag sei bereits auf seinem mass
ge
ben
den 
Lohn entrichtet worden. In diesem Fall kann er verlangen, dass der Bei
trag für die selbständige Erwerbstätigkeit zum untersten Satz der sinkenden Skala erhoben wird (
Art. 
8 
Abs. 
2 AHVG
 in der vom 
1. 
Januar 2013 bis 3
1. 
Dezember 2015 gültig gewesenen Fassung
; vgl. auch 
Art. 
21 AHVV).
 Der Mindestbeitrag für Nichterwerbstätige obligatorische Versicherte 
an die Invalidenversicherung 
ge
mäss 
Art. 
3 
Abs. 
1
bis
 IVG betrug 
in den Jahren 
2013/14 
Fr. 
65.-- und 
an die Erwerbs
ersatzordnung
 gemäss 
Art. 
27 Abs.
 
2 EOG 
Fr. 
23.-- (vgl. 
Art. 
6 und Art. 
9 der 
V 13 vom 2
1. 
September 2012 über Anpassungen an die Lohn- und Preis
entwicklung bei der AHV/IV/EO, in Kraft seit 
1. 
Januar 2013
). Daraus ergibt sich für diese Periode ein AHV/IV/EO-Mindestbeitrag von 
Fr. 
480.--.
2.4.3
    
Vom Einkommen aus einer nebenberuflich ausgeübten selbständigen Erwerbs
tätigkeit, das 
Fr. 
2
'
300
.--
 im Kalenderjahr nicht übersteigt, werden die Beiträge nur auf Verlangen des Versicherten erhoben (
Art. 
19 AHVV
 
in Verbindung mit
 
Art. 
14 
Abs. 
6 AHVG).
3.
3
.1
    
Im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 3
1. 
Januar 2020 
(
Urk. 
2) 
erwog die Be
schwer
de
gegnerin, gemäss dem individuellen Kontoauszug sei der Mindest
bei
trag für die Jahre 2013 und 2014 nicht durch die Anstellung gedeckt, weshalb für diese Jahre keine Anwendung des tiefsten Beitragssatzes möglich sei. Im Jahr 2015 habe sie den Mindestbeitrag über den Arbeitgeber beglichen, das Ein
kom
men werde deshalb zum tiefsten Beitragssatz verfügt. Die Jahre 2016 bis 2020 seien beitragsfrei erfasst worden. 
3
.2
    
Demgegenüber brachte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde vom 3. Febru
ar 2020 (
Urk. 
1) unter anderem vor, ihr Mann habe für die Jahre 2013 und 2014 als Erwerbstätiger mehr als den doppelten Mindestbe
i
trag entrichtet. Sie sei als Nichterwerbstätige zu betrachten, deren Mindestbeitrag vom erwerbstätigen Ehemann bereits geleistet worden sei. 
3
.3
    
In ihrer Beschwerdeantwort vom 1
0. 
März 2020 (
Urk. 
5) präzisierte die Beschwer
de
gegnerin, in Bezug auf die Beiträge als Nichterwerbstätige gelte die Beschwer
de
führerin tatsächlich als beitragsbefreit, da ihr Ehemann erwerbstätig sei und die Beiträge von mindestens der doppelten Höhe des Mindestbeitrags bezahlt habe. Dies ändere jedoch nichts an der Beitragspflicht als 
Selbständigerwerbende
. Auch dass sie die Tätigkeit nebenberuflich ausübe, vermöge daran nichts zu ändern. 
4.
4.1
    
Fest steht und unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin
, verheiratet und Mutter zweier Kinder (vgl. 
Urk. 
6/2),
 als 
Yoga
lehrerin ne
ben
beruflich
 selb
ständig erwerbend ist (vgl. 
Urk. 
6/18
). 
Das Kantonale Steueramt meldete der Be
schwer
de
gegnerin mit Steuermeldung
en
 vom 
1
2. 
November 2018 (
Urk. 
6/7-8) bzw. 
4. 
Dezember 
201
9
 
(
Urk. 
6/47-48) 
ein v
on der
 Beschwerdeführer
in in den
 Jahr
en
 201
3 und 2014
 aus selb
stän
diger Erwerbstätigkeit erzieltes 
Einkommen von Fr. 
3
’700
.--
 (2013) und Fr. 5'830.-- (2014) bei einem im Betrieb investierten Eigenkapital von 
jeweils
 
Fr. 
0.-- (
das mit späterer Meldung vom 
4. 
Dezember 
2019 
[
Urk. 
6/48] bezifferte
 Eigenkapital von 
Fr. 
393'034.-- scheint offensichtlich ein Versehen
).
 
Aus den Akten ergibt sich ferner
, dass die Beschwerdeführerin in den Jahren 2013 und 2014 neben ihrer selbständigen Tätigkeit 
noch
 
einer 
weiteren Erwerbstätigkeit nachging
. So war sie seit August 2012 an der 
Y.___
 in 
Z.___
 an
ge
stellt. Sie führte Beiträge
 auf Erwerbs
ein
kommen aus unselb
ständiger Erwerbs
tätigkeit in der Höhe von 
Fr. 
3'320.-- (2013) resp. Fr. 3'672.-- (2014) ab
 (vgl. IK-Auszug, Urk.
 
6/73). 
4.2
    
Da das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin in den Jahren 2013 und 2014 mehr als 
Fr. 
2'300.-- aber weniger als 
Fr. 
9'300.-- betrug und sie auf dem massgebenden Lohn (Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit; vgl. E. 2.3 vorstehend) 
zusammen mit dem Arbeitgeberbeitrag 
den Mindestbeitrag von 
Fr. 
480
.-- noch nicht 
abgeführt 
hat (
10,3
 %
 von Fr. 
3'320.-- resp. Fr. 3'672.-- entspricht 
Fr. 
341.95
 resp. Fr. 
378
.20), hat die Be
schwerdeführerin gemäss 
Art. 
8 
Abs. 
2 AHVG als 
Selbständig
erwerben
de
 
Beiträge
 zu entrichten (vgl. E. 2.4.2-2.4.3)
, die entsprechend der Höhe ihres selbständigen Erwerbseinkommens dem Mindestbeitrag entsprechen
. Soweit die Beschwerde
führerin geltend machte, ihr Ehemann habe den doppelten Mi
ndestbeitrag ent
richtet und ihr Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit sei entsprechend zum untersten Satz der sinkenden Skala zu erheben, ist ihr entgegenzuhalten, dass 
sie
 nicht
 als Nichterwerbstätige 
gilt und als obligatorisch Versicherte auf sämtlichem Erwerbseinkommen grundsätzlich beitragspflichtig bleibt (vgl. E. 2.1), unabhä
ngig davon, ob ihr
 Ehegatte den doppelten Mindestbeitrag bezahlt. Ferner
 kommt dem Gesetzeswortlaut nach (vgl. E. 2.4.2)
 
der unterste Satz der sinkenden Skala nur zur Anwendung, sofern 
die Beschwerdeführerin den
 
Mindestbeitrag auf ihrem mass
ge
ben
den Lohn bereits entrichtet hat, was 
in den Beitragsjahre
n
 2013 und 2014
 nicht der Fall ist. Die in Art. 8 
Abs. 
2 AHVG genannte Voraussetzung zur Anwendung des untersten Satzes der sinkenden Skala 
ist 
nicht erfüllt
, auch wenn die Beschwerdeführerin sich hauptberuflich dem Aufgabenbereich Haushalt und Kinderbetreuung 
widmet
. 
Dieser Umstand kommt nur bei einem Erwerbs
ein
kommen, das 
Fr. 
2'300.-- nicht übersteigt, zum tragen (vgl. E. 2.4.2).
4.3
    
Im Übrigen wurde gegen die mit 
Einspracheentscheid
 vom 3
1. 
Januar 2020 bestätigten Beitragsberechnungen und erhobenen Verzugszinsen auf verspätet ab
geführte
n
 persönliche
n
 Beiträge
n
 als 
Selbständigerwerbende
 (vgl. 
Art. 
41
bis
 Abs. 
1 
lit
. b AHVV 
i.V.m
. 
Art. 
26 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG])
 nichts vorgebracht und erweist sich der angefochtene Entscheid als rechtens. Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Arnold GramignaStadler