zh_sozialversicherungsgericht · IV.2024.00049 · 2024-12-23 · de
Berufliche Massnahmen. Kein IV-relevanter Gesundheitsschaden ausgewiesen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2024.00049
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
 vom 
23. Dezember 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die 
1980
 geborene 
X.___
, Mutter 
eines
 Kinde
s
 (Jahrgang 
2018
), 
verfügt über einen Lehrabschluss als Damenschneiderin sowie einen Studienabschluss als Modedesignerin. Zuletzt war sie
 
bis 
am 
28. Februar 2022 in einem Teilzeitpensum 
als 
Assistentin 
einer 
Modedesign
erin
 
angestellt
.
 wobei 
sie 
seit dem 6. Oktober 2021 
zu 100 % krankgeschrieben war
 (Urk.
 11/3
 und Urk. 11/38 S. 2
). Unter Hin
weis auf 
eine Erschöpfungsdepression mit Panikattacken
 meldete sich die Versicherte am 
18. Januar 2022
 bei der Invalidenversicherung zum Leistungs
bezug an (Urk.
 11/3
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situation ab
; u.a.
 zog
 sie 
die 
Akten der 
Krankentaggeldversicherung
 bei (Urk.
 11/
45
)
. 
D
ie IV-Stelle 
gewährte 
der Versicherten 
am 10. Februar 2022 (Urk. 11/9) 
im Rahmen von Frühinterventions
massnahmen Kostengutsprache für 
ein Job
-
Coach
ing
 vom 24. Januar 2022 bis 23. Januar 202
3. 
Am 11. August 2022 (Urk. 11/21) teilte 
sie
 der Versicherten mit, dass sie die Arbeitsvermittlung abschliesse, da aufgrund des Gesundheits
zustandes 
aktuell
 keine Eingliederungsmassnahmen möglich seien. 
Die eingeholten medizinischen Akten legte sie dem regional
en
 ärztlichen Dienst (RAD) zur Beurteilung vor (Urk. 11/36 S. 3 f. und Urk. 11/50 S. 4 f.).
    
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk.
 
11/37
, Urk. 11/
39
) v
erneinte
 
die IV-Stelle mit Verfügung vom 
13. Dezember 2023
 einen 
Leistungsanspruch
 (Urk.
 
2)
.
2.
    
Die Versicherte erhob am 
19. Januar 2024
 Beschwerde
 (Urk. 1)
 gegen die Ver
fügung vom 
13. Dezember 2023
 und beantragte
 
sinngemäss 
deren Aufhebung
,
 
soweit 
ein
 Anspruch auf 
berufliche Wiedereingliederungsmassnahmen 
verneint
 wurde,
 und ersuchte um 
Gewährung 
von solchen.
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
5. April 2024
 (Urk.
 10
) die Abweisung der Beschwerde
, was der
 Beschwerdeführerin 
mit Verfügung vom 8. April 2024 
zur Kenntnis gebracht 
wurde 
(Urk.
 12
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Für die Umschreibung des Prozessthemas ist nach den Regeln über den 
An
fechtungs
- und Streitgegenstand zu verfahren.
 Diese 
sind identisch, wenn die Verfügung insgesamt angefochten wird. Bezieht sich demgegenüber die Beschwerde nur auf einzelne der durch die Verfügung bestimmten Rechts
verhältnisse, gehören die nicht beanstandeten Rechtsverhältnisse zwar wohl zum Anfechtungs-, nicht aber zum Streitgegenstand (BGE 130 V 501 E. 1.1).
 
Gegen
stand der Verfügung vom 
13. Dezember 2023
 (Urk.
 
2) sind - trotz des irre
führenden Titels «Kein Anspruch auf eine Invalidenrente» - 
sowohl 
Renten
leistungen 
wie auch berufliche Massnahmen
, wie sich aus dem Verfügungs
dispositiv («Das Leistungsbegehren wird abgewiesen») bei Anmeldung für «Beruf
liche Integration
/Rente
» (Urk.
 11
/
3
) und den Erwägungen («
Eingliederungs
massnahmen von Seiten der Invalidenversicherung sind daher weder geeignet noch notwendig
 […]»; Urk.
 
2 S.
 
2 
Mitte
) ergibt.
    
Aus der Beschwerde vom 
19
.
 Januar 
202
4
 
(
«[
…] 
Die Ablehnung einer IV Rente ist für mich nachvollziehbar, ich möchte sie jedoch erneut bitten, eine Unterstützung durch eine Berufliche Wiedereingliederung seitens IV zu prüfen
»
)
 ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin die leistungsabweisende Verfügung vom 
13
.
 Dezember 
202
3
 dahingehend anficht, dass sie berufliche Massnahmen verlangt. 
Streit
gegenstand und Prozessthema im vorliegenden Verfahren ist f
olglich 
ein An
spruch der Beschwerdeführerin auf berufliche Massnahmen
.
 
Mit Blick auf den gestellten Beschwerdeantrag ist 
die Verfügung vom 13. Dezember 2023 b
etreffend 
die Rentenfrage
 
somit 
in Teilrechtskraft erwachsen.
2.
2.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrecht
; 
ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
    
Die Invalidität 
ka
nn Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein
 (Art. 4 
Abs. 
1 des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung
; 
IVG
)
 und gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat
 (
Abs. 
2).
2.2
    
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 
ATSG
) bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a.
    
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähig
keit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 
wieder herzustellen
, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
    
die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind.
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte in ihrer leistungsabweisenden Verfügung vom 13. Dezember 2023 (Urk. 2)
 im Wesentlichen
 aus, 
die 
bestehenden
 psychischen Leiden 
begründeten 
keine schweren und langandauernden Einschränkungen 
der
 Arbeits- und Erwerbsfähigkeit. Aus medizinischer Sicht sei eine Arbeitsunfähig
keit zwar nachvollziehbar, allerdings sei eine Invalidität im rechtlichen Sinne nicht ausgewiesen. Der Beschwerdeführerin sei
en
 sowohl eine Tätigkeit in der Modebranche als auch jegliche Arbeit im ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu 100 % möglich. Dadurch erleide sie keine Erwerbseinbusse, weshalb kein Anspruch auf eine Invalidenrente entstehe. Des Weiteren sei sie in der Stellensuche nicht ein
geschränkt. Sie verfüge über einen in der Schweiz anerkannten Abschluss und könne die erworbenen Fähigkeiten 
auf dem
 ausgeglichenen Arbeitsmarkt voll
umfänglich verwerten. Eingliederungsmassnahmen seien daher weder geeignet noch notwendig. Für berufliche Unterstützung oder Hilfe bei der Stellensuche könne sich die Beschwerdeführerin an das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum 
(RAV) 
wenden (S. 2).
3.2
    
Die Beschwerdeführerin brachte in ihrer Beschwerde vom 19. Januar 2024 (Urk. 1) im Wesentlichen vor, die Ablehnung einer Invalidenrente sei für sie nach
vollziehbar, jedoch bitte sie darum, eine Unterstützung durch eine berufliche Wiedereingliederung zu prüfen. Ihr Gesundheitszustand habe sich 
in den
 letzten Monate
n
 wieder etwas verschlechtert. Sie wisse nicht, wie 
der berufliche Wieder
einstieg 
ohne Unterstützung gelingen soll
e
,
 und möchte eine erneute Über
forderung 
vermeiden
. Es sei keinesfalls so, dass sie, wie von der IV-Stelle fest
gehalten, uneingeschränkt auf Stellensuche und in 
jeder
 Arbeit 
des
 ausgeglichenen Arbeitsmarkt
s
 zu 100 % arbeitsfähig sei.
3.3
    
Strittig und zu prüfen ist
 nachfolgend
, ob die Beschwerdeführerin 
Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung hat.
4
.
4
.1
    
Ausgangspunkt 
für die 
Prüfung eines Anspruchs auf berufliche Massnahmen (
Art.
 
8 
Abs. 
1 
i.V.m
. 
Art. 
4 
Abs. 
1 IVG
 
i.V.m
. 
Art. 
8 ATSG, vgl. E. 2.2)
 
ist die medizinische Befundlage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer nur dann anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheits
beeinträchtigung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist
 
(
vgl. 
BGE 145 V 215 
E. 5.1).
 Ob eine solche invalidisierende Gesundheits
beein
trächtigung im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 1
3. 
Dezember 2023 vorlag, ist nachfolgend zu prüfen.
4
.2
4.2.
1
    
Wie sich aus den medizinischen Akten ergibt, sind d
ie Diagnosen einer depressiven Episode und einer Panikstörung, die im Zusammenhang mit dem Zusammenbruch im Herbst 2021 nach einer länger andauernden Überlastungs
situation (schwierige berufliche Situation, Belastung in der Partnerschaft und Belastung durch ein Kleinkind) gestellt und 
aufgrund derer eine 
Arbeitsfähigkeit a
ttestiert worden war
, nach längerer und intensiver Behandlung in der 
Y.___
 AG
 (
Y.___
)
,
 Privatklinik für Psychiatrie und Psychotherapie, 
Z.___
,
 und in der psychiatrischen Abteilung des Spitals 
A.___
 
remittiert.
    
Die 
durchgeführten 
Behandlungen 
in der 
Y.___
, wo die Beschwerdeführerin vom 22. Oktober bis 24. November 2021 und vom 22. Dezember 2021 bis 31. Januar 2022 stationär und vom 17. Februar bis 29. März 2022 ambulant behandelt worden war, und in der psychiatrischen Tagesklinik des Spitals 
A.___
, wo die Beschwerdeführerin vom 4. April 2022 bis 29. September 2022 teilstationär behandelt worden war, sind abgeschlossen
 (vgl. 
insbesondere die 
Berichte der 
Y.___
 vom 12. Oktober 2022
 [Urk. 11/32] und vom Spital 
A.___
 vom 26. Oktober 2022 [Urk. 11/45/134-136]; vgl. auch die Berichte der 
Y.___
 vom 29. November 2021 [Urk. 11/33/1-11], vom 16. Februar 2022 [Urk. 11/33/12-25], vom 9. März 2022 [Urk. 11/45/82-85] und vom 28. Juni 2022 [Urk. 11/25] sowie vom Spital 
A.___
 vom 26. August 2022 [Urk. 11/29]
)
.
    
Entsprechend 
erhob 
Dr. med. 
B.___
, Facharzt für Neurologie sowie für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, welcher die Beschwerdeführerin für die Kranken
taggeldversicherung am 2. März 2023 
eingehend 
untersucht
 hatt
e
, 
einen
 unauf
fällig
en
 Befund
.
 
Er stellte 
in seinem Gutachten vom 9. März 2023 (Urk. 11/38) als Diagnosen einen Status nach Panikstörung sowie einen Status nach einer mittelgradigen depressiven Episode und mass diesen
 
stattgehabten 
Erkrankungen
 keine Auswirkung (mehr) auf die Arbeitsfähigkeit zu (S. 12).
 Entgegensteh
ende medizinische Unterlagen liegen keine vor.
4.2.
2
    
Hingegen stellte 
Dr. 
B.___
 
in
 seinem Gutachten vom 9. März 2023 (Urk. 11/38) 
die
 
Diagnose einer generalisierten 
Angststörung 
und 
attestierte der Beschwerde
führerin 
gestützt auf diese 
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (S. 
12
)
, was 
aber 
angesichts der erhobenen Befunde und Einschränkungen nicht plausibel erscheint und von 
Dr. 
B.___
 auch nicht ausführlich begründet wurde
.
    
Aus der 
überzeugenden Stellungnahme vom 17. August 2023 (Urk. 11/50 S. 4-6)
 der 
RAD-Ärztin Dr. med. 
C.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, 
ergibt sich vielmehr
, 
dass die Diagnosestellung an sich
 
schon
 
nicht nachvollzieh
bar
 ist
.
 
Die
 RAD-Ärztin 
zeigte 
zutreffend 
auf
, 
dass 
Dr. 
B.___
 - wie 
dieser auch
 selber 
feststellte
 
(Urk. 11/38 S. 13 Mitte) - bei der Befunderhebung nach den AMDP-Richtlinien 
keine psychopathologischen Auffälligkeiten objektivieren konnte und 
für seine Beurteilung lediglich auf die 
subjektiven 
Äusserungen der Beschwerdeführerin 
abstellte
. 
Entsprechend
 folgerte Dr. 
C.___
 plausibel, dass 
die ICD-10-Kriterien für die
se
 Diagnose nicht erfüllt
 
seien 
und
 ein IV-relevantes psychisches Leiden mit massgeblicher Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
damit
 
nicht vorlieg
e
. 
Dr. 
C.___
 
stellte fest
, dass 
bei der Beschwer
d
eführerin
 
eine 
Dekonditionierung
 
bestehe
, was im Nachgang zur 
langen 
Rekonvaleszenz im 
Zusammenhang 
mit der 
durchlebten
 
Depression und Panikstörung 
durchaus nachvollziehbar ist
, aber 
kein in der Invalidenversicherung versichertes Risiko darstellt (Urteil des Bundesgerichts 9C_755/2020 vom 8. März 2021 E. 5.1)
. Ihre Empfehlung
, die
 
psycho- und verhaltenstherapeutische Behandlung 
zu intensivieren,
 ist denn auch im Kontext 
dieser
 
Dekonditionierung
 
zu sehen
 und für den 
vorliegend 
zu beurteilenden 
Anspruch
 auf Eingliederungsmassnahmen nicht massgeblich
.
    
Dies
 
bestätigt sich 
auch 
im von der Beschwerdeführerin im Zuge des vorliegenden Verfahrens eingereichten Schreiben ihrer
 aktuell
 behandelnden Psychologin 
D.___
 vom 26. Januar 2024 (Urk. 7/1), worin diese 
als Ziele der Behandlungs
sitzungen 
schilderte, 
die 
bestehende Symptomatik mit Blick aufs Nervensystem besser 
zu 
vers
t
ehen, die Selbstkompetenz zu fördern und die Selbstregulation 
zu 
unterstützen. Sie wies darauf hin, dass die Beschwerdeführerin erst wieder alles neu 
habe 
ordnen und wieder stabilisierte Strukturen aufbauen 
müssen
, was ihr äusserlich gut gelungen sei.
 Es bestehe aber noch eine Fragilität und Unsicherheit in der neuen Lebenssituation
. 
Diese Ausführungen zeigen
, dass
 auch in der aktuellen Behandlung die 
Rekonditionierung
 der Beschwerdeführerin im Zentrum
 
stand
.
 
Dementsprechend
 
beschrieb Psychologin 
D.___
 die belastenden Lebensumstände (psychosoziale Faktoren) und 
nannte 
weder 
eine 
psychiatrische
 Diagnose
 noch stellte sie die Einschätzung von RAD-Ärztin Dr. 
C.___
 in Frage.
4.2.
3
    
Die Hausärztin Dr. med. 
E.___
, 
Doctor
 
of
 
Naturopathic
 Medicine (
vgl. Urk. 11/41
)
, welche die Beschwerdeführerin seit Oktober 2022 behandelt, 
attestierte 
ihr
 in Arbeitsunfähigkeitszeugni
s
s
en ohne jegliche Ausführungen
 von 
1. Februar bis 5. April 2023
 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (Urk. 11/45/165 und 173)
. In einem im 
Einwandverfahren
 eingebrachten Schreiben vom 25. Mai 2023 (Urk. 11/41) 
führte 
Dr. 
E.___
 mit dem vagen Hinweis auf somatische und psychische Beschwerden 
an
, dass sie es nicht für nachvollziehbar halte, dass die Beschwerdeführerin zu 100 % arbeitsfähig sei. Weder begründete die Hausärztin ihre 
Einschätzung 
noch nannte sie eine konkrete Erkrankung (Diagnose). 
Ihren Äusserungen kommt 
daher 
für die vorliegenden Belange 
keinerlei 
Aussagekraft zu.
 
Insbesondere vermögen sie damit d
ie psychiatrisch-fachärztliche Beurteilung von RAD-Ärztin Dr. 
C.___
 nicht in Zweifel zu ziehen.
4.3
    
Nach dem Gesagten 
bestand im Verfügungszeitpunkt
 
überwiegend wahrschein
lich
 keine psychi
atri
sche Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 mehr
. Damit fehlt es an der Grundvoraussetzung für einen Anspruch auf berufliche Ein
gliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung und hat die Beschwerde
gegnerin die Beschwerdeführerin für die berufliche Integration zu Recht 
an
 die Arbeitslosenversicherung verwiesen. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.
 
 
5
.
    
Die Beschwerdeführerin beantragte (Urk. 1) die unentgeltliche Rechtspflege. Die Prozessführung schien zum Zeitpunkt der Verfahrenseinleitung nicht aussichtlos und die Bedürftigkeit ist ausgewiesen (Urk. 7/2). Der Beschwerdeführerin ist daher die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren (vgl. BGE 103 V 46, 100 V 61).
    
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG sind auf Fr. 
500
.-- festzu
setzen. Ausgangsgemäss sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, infolge der bewilligten unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Das Gericht beschliesst,
    
In Bewilligung des Gesuches vom 
1
9. 
Januar
 202
4
 wird der Beschwerdeführerin für das vorliegende Verfahren die unentgeltliche Prozessführung gewährt,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vo
r Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubMüller