zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.01079 · 2015-03-31 · de
Erfordernis der Beizugs eines Übersetzers für die Durchführung einer psychiatrischen Begutachtung. Familienangehörige sind nach der Rechtsprechung ausgeschlossen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01079
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil 
vom 
31. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich
,
 Soziale Dienste
lic.
 
iur. 
Y.___
, Sozialversicherungsrecht Recht
Hönggerstrasse 24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
,
 geboren 1969, arbeitete ab Mai 1994 bei der 
Z.___ 
im Stras
senbau (Fragebogen für den Arbeitgeber vom 1
5. 
September 1997, Urk.
 
8/5). 
Nachdem ihm im August 1996 wegen 
rezidivierender Synkopen ein Herzschrittmacher implantiert worden war (Bericht des 
A.___
 vom 2
5. 
September 1996, 
Urk. 
8/7/4-5), meldete er sich im Au
gust 1997 ein erstes Mal bei der Invalidenversicherung an (
Urk. 
8/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, holte die Hausarztberichte von 
Dr. 
med. 
B.___
 und von 
Dr. 
med. 
C.___
 je vom 2
2. 
September 
1997 ein (Urk. 
8/6 und 
Urk. 
8/7
) und verneinte mit Verfügung vom 1
7. 
Februar 1998 einen Rentenanspruch, da das Warte
jahr noch nicht abgelaufen sei. Ausserdem 
teilte 
sie 
mit, berufliche Massnahmen im Sinne einer Arbeitsvermittlung seien geprüft worden
 (vgl. die Aufzeichnungen der Berufsberatungsstelle in 
Urk. 
8/9)
, der Versicherte sei jedoch an einer beruflichen Neuorientierung nicht interes
siert (
Urk. 
8/1; Prozess Nr. IV.1998.00174). Mit Urteil vom 1
0. 
April 2000 wies das Sozialversicherungsgericht die Beschwe
rde gegen die Verfügung vom 17. 
Februar 1998 ab und hielt dabei fest, Gegenstand der Verfügung und der Beschwerde sei nur die Anspruchsverneinung mangels Ablaufs des Wartejahres, währenddem der künftige
, aus einer allfäl
ligen Erwerbseinbusse resultier
ende
 Rentenanspruch und ein Anspruch auf medizinische oder berufliche Massnah
men nicht Anfechtungs- und Streitgegenstand seien (
Urk. 
8/25).
1.2
    
Die IV-Stelle holte anschliessend 
die 
weitere
n
 Hausarztberichte von 
Dr. 
B.___
 vom 1
4. 
August 2000 und von 
Dr. 
med. 
D.___
 vom 1
3. 
Oktober 2000
 ein (Urk. 
8/27 und 
Urk. 
8/28) und erhielt einen Bericht des 
A.___
, Rheumatologie,
 vom 2
8. 
September 2000 (
Urk. 
8/30). Anschliessend liess sie durch die MEDAS 
E.___
 das Gutachten vom 2
8. 
Februar 2002 erstellen (Gutachen von 
Dr. 
med. 
F.___
 und 
Dr. 
med. 
G.___
, Spezialarzt für Innere Medizin und Rheumatologie, mit dem konsilia
rischen Bericht von 
Dr. 
med. 
H.___
, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie
,
 vom 2
1. 
November 2001, 
Urk. 
8/48).
    
Am 1
5. 
April 2002 teilte die IV-Stelle dem Versicherten daraufhin mit, dass er keinen Anspruch auf berufliche Massnahmen habe, da er sich trotz attestierter Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten für jegliche Tätigkeit absolut arbeitsunfähig fühle (
Urk. 
8/55
; vgl. das Verlauf
s
protokoll der Berufsberatungsstelle in 
Urk. 
8/54)
.
1.3
    
Im September 2004 meldete sich 
X.___
 wieder bei der Invalidenversi
cherung an (
Urk. 
8/67). Die IV-S
telle holte den Bericht von Dr. 
med. 
I.___
, Spezialarzt für 
Psychiat
rie und Psychotherapie, vom 15. 
September 2004 und den Bericht des 
A.___
, Kardiologie,
 vom 
6. 
Oktober 2004 ein (
Urk. 
8/69 einschliesslich eines Berichts des 
A.___
, Kardiologie, vom 2
0. 
Oktober 2003 und 
Urk. 
8/72).
    
Mit Verfügung v
om 1
0. 
Januar 200
5 verneinte die IV-Stelle den Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente 
bei einem ermittelten In
validitätsgrad von 7
 %
 
(
Urk. 
8/73)
,
 und mit Verfügung vom 2
8. 
Januar 2005 hielt sie (erneut) fest, dass eine (erfolgreiche) Arbeitsvermittlung z
ur Zeit nicht möglich sei (Urk. 
8/79
; Berufsberatungsprotokoll vom 1
9. 
Januar 2005, 
Urk. 
8/76
). Der Versicherte liess eine Einsprache gegen die rentenverneinende Verfügung vom 1
0. 
Januar 2015 mit Eingabe vom 1
5. 
März 2005 wieder zurück
ziehen (
Urk. 
8/80 und Urk. 8/84
85).
1.4
    
Im November 2009 meldete sich der Versicherte 
abermals
 bei der Invalidenver
sicherung an (
Urk. 
8/91) und 
veranlasste
 auf die entsprechende Aufforderung der IV-Stelle zum Glaubhaftmac
hen einer Veränderung hin (Urk. 8/93) 
die Erstattung der
 
Bericht
e
 von 
Dr. 
I.___
 vom 1
4. 
Dezember 2009 und 
der 
J.___
 vom 1
6. 
Dezember 2009 
(Urk.
 
8/94 und 
Urk. 
8/95).
    
Die IV-Stelle holte in der Folge den Bericht von 
Dr. 
I.___
 vom 2
9. 
Januar 2010, den Bericht der 
J.___
 vom 
4. 
Februar 2010 und den Bericht 
der Hausärztin
 
Dr. 
med. 
K.___
, Fachärztin für Allgemeine Medizin,
 vom 
1. 
Februar 2010 ein
 (
Urk. 
8/97, 
Urk. 
8/98 und Urk. 
8/99+100)
. Danach liess sie durch 
Dr. 
med. 
L.___
, Spezialarzt für Psy
chiatrie und Psychotherapie, das Gutachten vom 2
4. 
Juni 2010 
erstellen
 (
Urk. 
8/104). In der Folge stellte sich heraus, dass die IV-Stelle Akten ins Dos
sier integriert hatte, die einen Versicherten mit gleichem Namen, 
aber anderem Geburtsdatum betra
fen und 
für diesen 
eine Täti
gkeit als Chef de Service aus
wie
sen (vgl. die Korrespondenz u
nd Dokumentierung in Urk. 8/107
118). Da die unzutreffenden Fakten Eingang in das Gutachten von 
Dr. 
L.___
 gefunden hatten (vgl. 
Urk. 
8/104/19+30
-31
 und 
Urk. 
8/109/4
-7)
, gab die IV-Stelle 
am 1
3. 
Januar 2011 
bei med. pract. 
M.___
, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
eine neue psychiatrische Begutachtung in Auftrag (
Urk. 
8/121).
 
Med. pract. 
M.___
 legte das Gutachten a
m 2
9. 
Mai 2012 vor (
Urk. 
8/139)
 und beantwortete am 2
5. 
Oktober 2012 die Ergänzungsfragen der IV-Stelle vom 1
0. 
Juli 2012 (
Urk. 
8/142 und 
Urk. 
8/145).
 
1.5
    
Mit Vor
be
scheid vom 3
1. 
Mai 2013 eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten, dass sie seinen Anspruch auf eine Invalidenrente zu verneinen gedenke, 
da keine objektivierbaren Befunde für die diagnostizierte Schmerzstöru
ng vorlägen und keine psychi
sche Komorbidität vorli
e
ge (
Urk. 
8/152
; vgl. das Feststellungs
blatt in 
Urk. 
8/151
). Der Versicherte liess durch Rechtsanwältin Barbara Heer, Soziale Dienste der Stadt Zürich, 
mit Eingabe vom 2
7. 
Juni 2013 Einwendungen 
erheben (
Urk. 
8/158) und liess diese Einwendungen mit Eingabe 
von Rechtsan
wältin Katja Bleichenbacher der Sozialen Dienste der Stadt Zürich 
vom 
4. 
September 2013
 
ergänzen (
Urk. 
8/167).
 Ferner reichte 
Dr. 
K.___
 mit Schreiben vom 1
2. 
August 2013 eine Stellungnahme aus hausärztlicher Sicht ein (
Urk. 
8/1
6
3).
    
Mit Verfügung vom 2
5. 
Oktober 2013 entschied die IV-Stelle im Sinne ihres Vorbescheids und verneinte den Anspruch des Versicherten auf eine Rente der Invalidenversicherung (
Urk. 
2 = 
Urk. 
8/171).
2.
    
Gegen diese Verfügung liess 
X.___
 mit Eingabe vom 2
6. 
November 2013 durch Rechtsanwältin Katja Bleichenbacher Beschwerde erheben (
Urk. 
1) und beantragen, ihm sei ab dem 
1. 
Mai 2010 eine ganze 
Invalidenrente auszu
richten, 
eventualiter sei nochmals ein psychiatrisches Gutachten zu erstellen (
Urk. 
1 S. 2). In prozessualer Hinsicht liess der Versicherte um die unentgeltliche Prozessführung ersuchen (
Urk. 
1 S. 2). Die IV-Stelle schloss in der Beschwerde
antwort vom 1
4. 
Januar 2014 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7). Mit Verfügung vom 
7. 
Februar 2014 bewilligte das Gericht das Gesuch um die unentgeltliche Prozessführung und brachte dem Versicherten
, nunmehr vertre
ten durch
 
lic. iur. 
Y.___
 der Sozialen Dienste der Stadt Zürich
,
 die Beschwerdeantwort zur Kenntnis (
Urk. 
11).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). 
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art. 
4 
Abs. 
1 
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beur
tei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 
gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
    
Im Hinblick auf das Erfordernis, dass eine Erwerbsunfähigkeit invalidenver
sicherungsrechtlich nur massgebend ist, wenn sie objektiv nicht überwindbar ist, hat die Rechtsprechung besondere Grundsätze für Leiden aufgestellt, die es unter dem Begriff der p
athogenetisch-ätiologisch unklare
n
 syndromale
n
 Beschwer
debilder ohne nachweisbare organische Grundlage
 zusammenfasst. Es handelt sich nach der Umschreibung des Bundesgerichts um Störungen, 
die sich hinsichtlich ihrer invalidisierenden Wirkung einer objektiven Beurteilung weit
gehend entziehen, weil sie 
in erster Linie 
auf den Angaben der Patienten basie
ren 
(BGE 139 V 547 E. 5.9). Solche Störungen erlauben gemäss den Ausführun
gen des Bundesgerichts keinen 
direkten Nachweis einer anspruchsbegründen
den Arbeitsunfähigkeit - wofür die versicherte Person nach den allgemeinen Be
weis
regeln die Beweislast trägt -, weshalb der Nachweis indirekt, gestützt auf Indizien, zu erbringen ist (
BGE 139 V 547 E. 7.2 und E. 8.1).
    
Für diesen Nachweis hat das Bundesgericht in Anlehnung 
an eine bestimmte medizinisch
e Lehrmeinung
 (vgl. BGE 139 V 547 E. 3.2.3) besondere Kriterien aufgestellt, die in gewisser Ausprägung und Zahl erfüllt sein müssen (BGE 137 V 64 E. 4.1). Als 
Hauptkriterium 
nennt das Bundesgericht 
eine psychische Komorbidität, also die Diagnose einer weiteren, von der 
pathogenetisch-ätiolo
gisch
 unklaren Störung 
zu unterscheidenden psychischen Krankheit von erheb
licher Schwere, Ausprägung und Dau
er. 
Fehlt es an dieser psychischen Komor
bidität, so werden weitere Faktoren erwähnt, die bei entsprechender Intensität auf eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit hinweisen können, nämlich chronische körperliche Begleiterkrankungen und ein mehrjähriger Krankheits
verlauf bei unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne länger dau
ernde Rückbildung, ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewäl
tigung (sogenannter primärer Krankheitsgewinn, "Flucht in die Krankheit") sowie unbefriedigende Ergebnisse trotz konsequent durchgeführter ambulanter oder stationärer Behandlungs- oder Rehabilitationsbemühungen bei vorhande
ner Motivation und Eigenanstrengung der versic
herten Person (BGE 139 V 547 E. 9.1.1, 137 V 64
 E. 4.1, 131 V 
49 E. 1.2, 130 V 352 E. 
2.2.3).
 Das Bundesge
richt hat diesen Kriterien normativen Charakter zugeschrieben und dazu festge
halten, der ursprüngliche Katalog fachpsychologischer Prognosekriterien habe sich zu einem rechtlichen Anforderungsprofil verselbständigt (vgl. BGE 139 V 547 E. 3.2.3 und E. 7.2).
    
Die dargelegte Rechtsprechung wurde ursprünglich für die Diagnose der
 "anhaltenden somatoformen Schmerzstörung" (Code F45.4 der Internationalen Klassi
fikation psychischer Störungen der Weltgesundheitsorganisation, ICD-10)
 entwickelt, später aber auf alle p
athogenetisch-ätiologisch unklare
n
 
Beschwer
debilder im dargelegten Sinne ausgedehnt (vgl. die Kasuistik in BGE 140 V 8 E.
 
2.2.1.3, 139 V 547 E. 2.2).
1.3
    
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % invalid sind.
    
B
ei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss 
Art. 
16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a 
Abs. 
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalidenein
kommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes Valideneinkom
men
).
    
Der Rentenanspruch entsteht nach Art. 28 Abs. 1 IVG frühe
stens in dem Zeit
punkt, in dem die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig war (lit. b), sofern sie nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ist (lit. c). Wäh
rend bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades die Erwerbseinbusse und damit die Höhe des Einkommens eine entscheidende Rolle spielt, das auf dem gesam
ten in Frage kommenden Arbeitsmarkt mit einer dem Gesundheitsschaden angepassten zumutbaren Tätigkeit erzielbar ist (Art. 7 ATSG), beurteilt sich die Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG nach der durch einen Gesundheitsschaden bedingten Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen, und es kommt dabei in der Regel einzig auf die Einschrän
kungen im bisherigen Beruf an (vgl. BGE 130 V 97 E. 3.2, 105 V 156 E. 2a, 97 V 226 E. 2).
1.4
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbe
zügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG).
 
Anlass zur Rentenrevision gibt rechtsprechungsgemäss jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditäts
grad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5 
mit Hinweisen). Die Grundsätze zur Rentenrevision gelten rechtsprechungsge
mäss auch dort, wo sich eine versicherte Person, deren Rentenanspruch verneint worden ist, bei der Invalidenversicherung erneut zum Rentenbezug anmeldet. Auch dort ist zu prüfen, ob seit dem Erlass des rentenabweisenden Entscheids eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist (vgl. BGE 130 V 71 E. 3.1 und 3.2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.4).
2.
2.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer aufgrund seiner neuen Anmel
dung vom November 2009 Anspruch auf eine Invalidenrente hat.
2.2
    
Die erste Voraussetzung dafür ist, dass sich der Sachverhalt seit dem Erlass der rentenverneinenden Verfügung vom 1
0. 
Januar 2005 
(
Urk. 
8/73) 
verändert hat.
    
Dr. 
I.___
, der den Beschwerdeführer seit Ende Oktober 2003 behandelt, hatte in sei
nem ersten Bericht vom 1
5. 
September 2004 die psychiatrische Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung nach
 
ICD-10 
Cod
e F45.4
 gestellt (Urk. 
8/69/5). Diese Diagnose ist bes
chrieben als ein andauernder, schwerer und quälender Schmerz, der durch einen physiologischen Prozess oder eine körperli
che Störung nicht 
vollständig erklärt werden kann
,
 und 
deckt sich somit im Kern 
mit der Feststellung einer psychogenen Überlagerung von körperlichen Beschwerden im Konsiliarbericht von 
Dr. 
H.___
 vom November 2001 (Urk. 
8/48/13). 
Anlässlich der ne
uen Anmeldung vom November 2009 
berich
tete 
Dr. 
I.___
 am 2
9. 
Januar 2010 
- zusätzlich zur nach wie vor genannten Diagnose einer anhaltenden so
matoformen Schmerzstörung (Urk. 
8/97/2) - 
von einer zunehmenden depressiven Entwicklung, die im August 2008 z
u einer Überweisung ins Zentrum
 für Psychiatrische Rehabilitation der 
J.___
 geführt habe (
Urk. 
8/97/3), und die 
J.___
 nannte im Bericht vom 1
6. 
Dezember 2009 die Diag
nose einer rezidivierenden schweren depressiven Störung ohne psychotische Symptome (ICD-10 Code F33.2; 
Urk. 
8/95/2).
    
Eine Änderung im Sachverhalt seit dem 1
0. 
Januar 2005 ist damit ausgewiesen. Zu beurteilen ist nachfolgend, ob diese Änderung dergestalt ist, dass sie zu einem Rentenanspruch führt.
2.3
2.3.1
    
Die Beschwerdegegnerin liess den Beschwerdeführer für die Prüfung dieser Frage zuerst durch 
Dr. 
L.___
 (Gutachten vom 2
4. 
Juni 2010, 
Urk. 
8/104) und danach durch med. pract. 
M.___
 begutachten (Gutachten vom 2
9. 
Mai 2012, 
Urk. 
8/139, mit dem Ergänzungsbericht vom 
2
5. 
Oktober 2012, Urk. 
8/145).
 
Dr. 
L.___
 
erstellte sein Gutachten unter dem Einfluss einer fal
schen Sachverhaltsannahme, und die Beschwerdegegnerin ordnete unter diesen Umständen 
richtigerweise
 eine neue psychiatrische Begutachtung an. Das Gut
achten von 
Dr. 
L.___
 ist deshalb unbeachtlich, und 
es ist 
nur auf das Gutach
ten von m
ed. pract. 
M.___
 einzugehen.
2.3.2
    
Med. pract. 
M.___
 stellte i
m Gutachten in Übereinstimmung mit den bish
e
rigen Berichterstattern
 die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerz
störung (
Urk. 
8/139/11). Zur Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung mit gegenwärtig schwerer Episode, wie sie die 
J.___
 im Bericht vom 1
6. 
Dezember 2009 genannt hatte
 (
Urk. 
8/95)
, merkte med. pract. 
M.___
 an, die schwer erlebte depressive Stimmung habe sich 
bei 
seinen Untersuchungen
 nicht gezeigt (Urk. 
8/139/12).
    
Die Beschwerdegegnerin befragte den Gutachter dara
ufhin am 1
0. 
Juli
 2012 zu den 
Kriterien der Rechtsprechung 
zur Widerlegung der vermuteten Arbeits
fähigkeit (
Urk. 
8/142), und dieser hi
elt im Antwortschreiben vom 25. 
Oktober 2012 fest, aus seiner Sicht seien die Punkte für den Ausnahmefall der Unzu
mutbarkeit einer willentlichen S
chmerzüberwindung erfüllt (Urk. 
8
/145). Unge
achtet dieser Stellungnahme gelangte die Beschwerdegegnerin aufgrund der Beurtei
lung ihres Rechtsdienstes (Urk. 
8/151/5-6) zum Schluss, aus rechtlicher Sicht sei keine relevante Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen.
    
Gemäss den vorstehenden Erwägungen (E. 1.2) 
trifft zu, dass
 es sich bei den genannten Kriterien für die Unzumutbarkeit einer Arbeitstätigkeit um solche rechtlicher Natur handelt. Der Sachverhalt
, der diesen Kriterien zugrunde liegt, 
muss indessen dort, wo medizin
i
sche Fragen zu beantworten sind, von einer 
Fachperson 
der Medizin 
erhoben werden. 
Dies ist
 o
ffensichtlich 
bei den
 Krite
rien
 der 
psychischen 
Komorbidität
 und der chronischen 
körperlichen Begleiter
krankung
, 
gilt aber 
auch 
für den primären Krankheitsgewinn und für die Behandlungs- und Rehabilitationsergebnisse.
2.3.3
    
Hier 
gibt 
das Gutachten von med. pract. 
M.___
 
entsprechend der zutreffen
den Bemängelung der Vertreterin des Beschwerdeführers 
(
Urk. 
1 S. 7 f.) 
schon deshalb 
nicht ausreichend zuverlässig Auskunft, 
weil med. pract. 
M.___
 
für die Führung des 
Begutachtungsgespräch
s
 k
eine neutrale Person 
mit der 
Überset
zung 
beauftragt
 hat
.
 
Denn nach der Rechtsprechung ist bei psychiatrischen Begutachtungen eine Übersetzungshilfe beizuziehen, wenn sprachliche Schwie
rigkeiten bestehen und das Untersuchungsgespräch nicht in der Muttersprache des Exploranden geführt wer
den kann
 (BGE 140 V E. 3.2.1)
. V
orliegendenfalls 
wurden
 die unzureichenden Sprachkenntnisse des Beschwerdeführers 
immer 
wieder erwähnt. Im Oktober 2003 berichteten die Ärzte des 
A.___
 
anlässlich 
einer kardiologischen Untersuchung 
von einer aus sprachlichen Gründen erschwerten Anamneseerhebung
 (Urk. 
8/69/7)
; die Sprachprobleme wirkten sich also bereits bei einer somatischen Abklärung aus. Erst recht sind 
deshalb Verständigungsprobleme bei einem psychiatrischen Gespräch zu erwar
ten. Dementsprechend 
führte 
Dr. 
H.___
 im Jahr 2001 
das 
Gespräch a
uf Portu
giesisch (
Urk. 
8/4
8/5
),
 die Behandlung bei 
Dr. 
I.___
 erfolgte ebenfalls in por
tugi
esischer Sprache (vgl. Urk. 
8/97/3), und 
Dr. 
L.___
 
beauftragte 
für das Abklärungsgespräch im Jahr 2010 
eine Dolmetscherin (
Urk. 
8/104/22). 
Au
ch die 
Beschwerdegegne
rin 
nahm 
für berufliche Abklärungen die Dienste einer Über
setzerin 
in Anspruch (vgl. 
Urk. 
8/54/1
 und 
Urk. 
8/76
).
    
Wenn med. pract. 
M.___
 unter diesen Umständen wiederum feststellte, dass sich der Beschwerdeführer nur knapp ausreichend auf Deutsch ausdrücken könne (
Urk. 
8/139/10)
, dass 
auf die
 Totgeburt eines Kindes wegen der sprachli
chen Verständigungsschwierigkeiten nicht 
näher
 
eingegangen worden sei
 (
Urk. 
8/139/13) und dass
 kompliziertere Themen auch 
mit der Übersetzungshilfe der Tochter des Beschwerdeführers nich
t hätten geklärt werden können (
Urk. 
8/139/10), 
so wäre der Beizug eines Übersetzers zwingend gewesen. Die Übersetzungsdienste der vierzehnjährigen Tochter
, die den Beschwerdeführer zum zweiten Gespräch begleitete (vgl. 
Urk. 
8/139/9)
,
 konnten hier keine ver
wendbare Alterna
tive sein, denn die Rechtsprechung schliesst in Übereinstim
mung mit den Leitlinien für psychiatrische Begutachtungen den Beizug von Familienangehörige
n als Übersetzer prinzipiell aus
 und weist darauf hin, dass Familienmitglieder dazu tendierten, im Gespräch eine selbständige Rolle zu übernehmen oder nur selektiv zu übersetzen, dass 
sich 
deren
 Anwesenheit 
zudem 
hemmend oder verfälschend auf den Gang des Untersuchungsgesprächs auswirken könn
e
 und dass sie 
die sprachliche Übersetzungsqualität nicht gewährleisten könnten (BGE 140 V 260 E. 3.2.4). 
D
iese 
behindernden 
Faktoren
 spielen vorliegend zweifellos eine Rolle. Auch wenn med. pract. 
M.___
 bemerkte, die Tochter übersetze sehr gut, Wort für Wort (
Urk. 
8/139/10), so handelt es sich bei ihr doch um ein Kind, das in einem Abhängigkeitsverhältnis 
zum Beschwerdeführer steht und von dem keineswegs erwartet und verlangt werden darf, dass es wie eine professionelle, neutrale Übersetzerin fungiert. Hinzu kommt, dass med. pract. 
M.___
 bei der Tochter gewisse fremd
anamnestische Angaben erfragt hat (vgl. 
Urk. 
8/139/10), ohne im Gutachten jedoch 
- abgesehen von einer Ausnahme 
(vgl. 
Urk. 
8/139/9) 
- 
offenzulegen, welches die Aussagen der Tochter persönlich und welches die übersetzten Aus
sagen des Beschwerdeführers sind.
 Dieses Vorgehen mindert die Aussagekra
ft des Gutachtens beträchtlich.
2.4
    
Es ist daher unumgänglich, dass 
der 
Beschwerdeführer 
unter Beizug einer neutra
len dolmetschenden Person nochmals psychiatrisch begutachtet wird. Zur Erstellung dieses Gutachtens ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurück
zuweisen. Ein derartiger elementarer Mangel beim Zustandekommen des Gut
achtens muss auch un
ter der Herrschaft der neuen Rechtsprechung (BGE 137 V 210) von der Verwaltung behoben werden
.
    
Hinzu kommt, dass 
sich dort, wo 
die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung im Raum steht, Fragen interdisziplinärer Natur stellen. Dies ergibt sich zum einen bereits aus der Definition der Diagnose 
der 
somatoformen Schmerzstörung, die subsidiär dort zu stellen ist, wo Schmerzen 
durch einen physiologischen Prozess oder eine körperliche Störung nicht 
vollständig erklärt werden können. Zum anderen verlangt auch das Unzumutbarkeitskriterium der körperlichen Begleiterkrankung, dass begleitende körperliche Beeinträchtigun
gen 
medizinisch erhoben 
und in ihren Auswirkungen diskutiert werden. 
Hier hat die 
Beschwerdegegnerin das Vorhandensein von organisch nachweisbar
en Leiden zu Unrecht von vornherein
 verneint (
Urk. 
8/151/6). 
Denn immerhin hatte 
die Klinik für Rheumatologie des 
A.___
 bereits im Bericht vom September 2000 angesichts der „komplexen kardiologisch-rheumatologischen Ausgangssituation“ zu einer interdisziplinäre
n
 gutachterliche
n
 Einschätzung der Arbeitsfähigkeit geraten (
Urk. 
8/30/4), 
und 
die 
MEDAS 
E.___
 
hatte 
dem Beschwerdeführer daraufhin im Gutachten vom Februar 2002 
eine Tätigkeit im Strassenbau 
schon 
körperlich
 bedingt
 nicht mehr zugemutet (
Urk. 
8/48/14)
. 
Und auch 
wenn das 
A.___
 den Beschwerdeführer 
im Bericht vom Okto
ber 2004 aus kardiologischer Sicht als voll arbeitsfähig erachtet hatte (
Urk. 
8/72), bedürfen die damaligen Befunde im Rahmen der aktuellen Beurtei
lung dennoch einer Überprüfung und Einbettung in eine Gesamteinschätzung.
2.5
    
Die Beschwerdegegnerin hat daher ein polydisziplinäres Gutachten der Fach
richtungen der Rheumatologie, Kardiologie und Psychiatrie in Auftrag zu geben und sicherzustellen, dass die psychiatrische Begutachtung unter Beizug eines Dolmetschers der portugiesischen Sprache durchgeführt wird. Hierzu ist die an
gefochtene Verfügung vom 2
5. 
Oktober 2013 aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
3.
    
Gestützt auf 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 
IVG ist
 das Verfahren für die unterliegende Beschwerdegegnerin kostenpflichtig. Die Kosten sind unter Berücksichtigung des 
gesetzlichen Rahmens (
Fr. 
200.-- bis 
Fr. 
1'000.--
) ermessensweise auf Fr. 
6
00.--
 festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird 
in dem Sinne gutgeheissen, dass 
die angefochtene Verfügung vom 
2
5. 
Oktober 2013
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, zurückgewiesen
 wird, damit sie 
im Sinne der Erwägungen
 die notwendige polydisziplinäre Begutachtung
 
in Auftrag gebe 
und her
nach über den Rentenanspruch de
s Beschwerdeführers
 neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Stadt Zürich Soziale Dienste
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigKobel