zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2016.00075 · 2017-10-27 · de
Das Verzichtsvermögen ist deutlich geringer als im Einspracheentscheid angenommen; Rückweisung zur Neuberechnung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2016.00075
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil
 vom 
27. Oktober 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse
 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 
1939
, 
reichte im Juni 
2015 
beim Amt für Zusatz
leistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich (nachfolgend: 
AZL
) ein Gesuch um Zusprechung von Ergänzungsleistungen zu seiner Altersrente der AHV ein
 (vgl. 
Urk. 
7/22)
. 
Das AZL
 
zog die noch vorhandenen Steuererklärungen des 
Gesuchsteller
s bei (
Urk. 
7/19) und forderte weitere Unterlagen an (
Urk. 
7/22 und 7/24). Mit
 Verfügung vom 1
0. 
August 2015 
verneinte es 
einen 
Zusatz
leistungs
anspruch ab Juni 2015 (
Urk. 
7/V1). Dagegen erhob der 
Gesuchsteller
 Ein
sprache, worauf 
das AZL
 
ihn 
mit Schreiben vom 2
1. 
September 2015 nochmals zum Vermögensverbrauch befragte und ihm die Gelegenheit einräumte, die notwendigen Unterlagen und Erklärungen bis Ende Oktober 2015 einzureichen. 
Mit Eingabe vom
 1
3. 
Oktober 2015
 gab 
d
er
 Gesuchsteller
 
nebst einer 
Excel-Tabelle mit 
seinen
 Erklärung
en
 
weitere Belege 
zu den Akten
 (
vgl. 
Urk. 
7/35 und 7/36)
. Am 2
6. 
November 2015 fand ein persönliches Gespräch 
beim AZL
 statt
 (
Urk. 
7/39)
. 
Mit 
Ein
spracheentscheid
 vom 2
4. 
Mai 201
6
 
hiess
 
das AZL
 die Ein
spra
che 
teilweise gut, 
indem 
es sei
nen
 Berechnungen einen Vermögensverzicht von 
Fr. 
173‘000.
-- 
anstatt von 
Fr. 
350‘000.--
 zu Grunde legte, 
indessen
 einen 
Zusatz
leistungsanspruch
 verneinte
, da die anrechenbaren Einnahmen von Fr. 45‘286.-- d
ie anerkannten Ausgaben von Fr. 
34‘170.-- überstiegen
 (
Urk. 
2 = 
7
/
V4 und 3
/1 = 7/V3
).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
2
4. 
Mai 2016 erhob 
X.___
 
mit Eingabe vom 
8. 
Juni 2016
 (
Urk. 
1) Beschwerde mit dem s
inngemässen Antrag, es seien ihm
 
Zusatz
leistungen zuzusprechen. 
Das AZL
 schloss am 
2
2. 
Juli 2016
 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6
). Davon wurde 
dem Beschwerdeführer
 mit Verfügung vom 2
5. 
Juli 2016
 Kenntnis gegeben (
Urk. 
9
).
    
Auf die Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften 
wird, soweit erforder
lich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach 
Art. 
4-6 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hin
terlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Ergänzungs
leistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (
Art. 
2 
Abs. 
1 ELG). 
    
Der Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung besteht ab Beginn des Monats, in dem die Anmeldung eingereicht worden ist, sofern sämtliche gesetz
lichen Voraussetzungen erfüllt sind (
Art. 
12 
Abs. 
1 ELG). Die jährliche Ergän
zungsleistung entspricht dem Betrag, um den
 die anerkannten Ausgaben (Art. 
10 ELG) die anrechenbaren Einnahmen (
Art. 
11 ELG) übersteigen (
Art. 
9 
Abs. 
1 ELG).
    
Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten an
rechenbaren Einnahmen sowie das am 
1. 
Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen (
Art. 
23 
Abs. 
1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung; ELV). Bei der Bemessung der jährlichen Ergänzungsleistung sind die laufenden Renten, Pensionen und anderen wiederkehrenden Leistungen (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. d ELG) anzurechnen (
Art. 
23 
Abs. 
3 ELV).
1.2
    
Als Einnahmen angerechnet werden unter anderem Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. b ELG) und bei Altersrentne
rinnen und Altersrentnern ein Zehntel des Reinvermögens, soweit es bei allein
stehenden Personen 37‘500 Franken übersteigt (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. c ELG).
    
Ebenso sind Einkünfte und Vermögenswerte anzurechnen, auf die verzichtet worden ist (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG). 
Der anzurechnende Betrag von Vermö
genswerten, auf die verzichtet worden ist (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. b ELG)
,
 wird jähr
lich um 
Fr. 
10‘000.-- vermindert (
Art. 
17a 
Abs. 
1 ELV). Der Wert des Vermö
gens im Zeitpunkt des Verzichts ist unverändert auf den 
1. 
Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern (
Art. 
17a 
Abs. 
2 ELV). Für die Berechnung der jährlichen Ergän
zungsleistung ist der verminderte Betrag am 
1. 
Januar des Bezugsjahres mass
gebend (
Art. 
17a 
Abs. 
3 ELV).
1.3
    
Im Bereich der Ergänzungsleistungen trägt der Leistungsansprecher die Beweis
last für das (ganze oder teilweise) Fehlen von Einkommen und Vermö
gen, wobei der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt (BGE 121 V 204 E. 6a und 6b).
1.4
    
Die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach 
Art. 
9 ff. ELG gelten, finden für die kantonale Beihilfe entsprechende Anwendung, soweit nicht etwas Abweichendes bestimmt ist (
§ 
15 des Gesetzes über die Zusatzleis
tungen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung; ZLG).
2.
    
Strittig und zu prüfen ist, ob 
das AZL
 zu Recht 
ein
en
 Vermögensverzicht von Fr. 173‘000.--
 beziehungsweise
 ein Gesamtvermögen von 
Fr. 
202‘315.
-- bei 
der 
Berechnung des 
Zusatz
leistungsanspruches
 berücksichtigte 
(vgl. 
Urk. 
1
,
 
2
 und 6
).
3.
3.1
    
Zur Diskussion steht ein 
Zusatz
leistungsanspruch 
ab Juni 201
5. 
Es ist daher entscheidend, wie sich die Vermögensverhältnisse 
des 
Beschwerdeführer
s 
am 
1. 
Januar 201
5
 präsentierten
 und welche anerkannten Ausgaben und anrechen
baren Einnahmen er im Jahr 2014 hatte.
3.2
    
Es ist insoweit unbestritten und belegt, dass der 
Beschwerdeführer
 am 
1. 
Januar 2015 
ein Guthaben
 von 
Fr. 
21‘818.37
 auf seinem Privatkonto (
Urk. 
7/8 S. 8) und ein Guthaben von 
Fr. 
9‘329.90 auf seinem Sparkonto (
Urk. 
7/9) bei der 
Y.___
 
hatte
. Überdies verfügte er über einen Anspruch auf die Hälfte de
s Guthabens von
 
Fr. 
10‘245.86 auf dem Privatkonto (Konto-Nr. 
A.___
)
 bei
 der 
Z.___
 (
Urk. 
7/10
, 7/10a und 7/10b
; vgl. auch 
Urk. 
7/5a S. 3).
3.3
    
Das AZL vertrat im
 angefochtenen 
Einspracheentscheid
 den Standpunkt,
 es sei dem 
Beschwerdeführer
 per 
1. 
Januar 2015 ein Vermögensverzicht von Fr. 173‘000.--
 
anzurechnen. Zur Begründung führte es an, das 
Vermögen des 
Beschwerdeführer
s
 
und seiner damaligen Ehefrau habe sich
 gemäss den Steuer
erklärungen 2003 und 2004
 im Verla
uf des Jahres 2004 um Fr. 
141‘971
.
-- 
ver
mindert
. Dies
,
 obwohl der 
Beschwerdeführer
 im fraglichen Jahr Kapitalaus
zahlungen von total Fr. 132‘000.-- erhalten habe
. 
Der 
Beschwerdeführer
 habe 
hierzu lediglich 
vorgebracht
, die Ausgaben liessen sich mit der Beibehaltung des bisherigen
 Lebensstandards erklären. Er habe jedoch
 keine Belege 
für seine Behauptung
 beigebracht. In Anbetracht des bisherigen Lebensstandards würden 
Fr. 
100‘000.-- als Ausgaben anerkannt. Der unerklärt geb
liebene Differenzbe
trag von Fr. 
173‘000.-- sei als Vermögensverzicht anzurechnen. 
Ebenso sei eine Schenkung von 
Fr. 
50‘000.-- an die beiden Kinder als Vermögensverzicht anzurechnen. 
Darüber hinaus 
habe sich das Vermögen 
gemäss den Steuerer
klärungen 2009 und 2010 im Jahr 2010 um 
Fr. 
261‘407.-- vermindert. Da der 
Beschwerdeführer
 infolge Scheidung rund die Hälfte 
des Vermögens 
seiner ehemaligen Ehefrau habe überweisen müssen, sei ihm 
eine Vermögensreduktion von Fr. 
130‘703.-- anzulasten, für die er keine Belege beigebracht habe. Selbst wenn man von einem Lebensbedarf von Fr. 80‘000.--
 
ausgehe, seien dem 
Beschwerdeführer
 noch rund 
Fr. 
50‘000.-- als 
weiterer 
Verzicht anzurechnen. 
Der Vermögensverzicht von insgesamt 
Fr. 
273‘000.-- sei teilweise amortisiert worden und habe am 
1. 
Januar 2015 noch 
Fr. 
173‘000.-- betragen (vgl. 
Urk. 
2).
4.
4.1
    
Es trifft zwar zu, dass sich das steuerbare Vermögen 
ab dem
 3
1. 
Dezember 2003 bis 
zum
 3
1. 
Dezember 2004 um 
Fr. 
141‘971.--
 verminderte
 (
Urk. 
8/1 S. 4 und 8/2 S. 4; 
Fr. 
322‘980.-- - 
Fr. 
181‘009.--
; vgl. 
Urk. 
2 S. 3
). Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass 
(unter anderem) auch
 Steuerwerte von Lebens- und Ren
tenversicherungen zu
m steuerbaren Vermögen zu
 zählen sind. 
Unter diesem Titel
 wurden
 in den betreffenden Steuererklärungen 
am 3
1. 
Dezember 2003 Fr. 
316‘717.-- und am 3
1. 
Dezember 2004 
noch 
Fr. 
207‘886.-- 
als massgebliche Steuerwerte 
deklariert (
Urk. 8/1 S. 4 und 8/2 S. 4), was einen Differenzbetrag von 
Fr. 
108‘831.-- ergibt. 
    
Die betreffenden Angaben erscheinen
 in Anbetracht der 
vom
 
Beschwerdeführer
 als Versicherungsnehmer 
mit
 der Basler Versicherungen 
vereinbarten
 Lebens
versicherungen 
„
Flexifonds
“ für eine
 Laufzei
t vom 1
5. 
Juni 1999 bis zum 15. 
Juni 2009
 
mit einer
 Versicherungssumme von 
Fr. 
219‘443.-- 
und
 „
Profit
line
“ für eine Laufzeit von 1998 bis 2008 
mit
 eine
r
 Versicherungssumme von 
Fr. 
15‘689.
--
,
 
je
 mit
 
degressiven Steuerwerten 
(
Urk. 
8/4
 S. 13 f.
, 8/5 S. 
16 f.
, 8/6 S. 14 und 8/7 S. 14
)
,
 als glaubhaft
.
 Die Abnahme des steuerbaren Vermögens 
ist somit im Umfang von
 
Fr. 
108‘831.
-- einzig auf eine veränderte Bewertung de
r
selben
 Versicherungsleistungsanspr
ü
che 
zurückzuführen und dementsprechend hinreichend belegt.
 Eine weitere Reduktion um 
Fr. 
738.--ergibt sich 
auch 
aus der Änderung der Steuerwerte der 
B.___
-Aktien (Fr. 2‘724.-- am 3
1. 
Dezember 2003 bzw. 
Fr. 
1‘986.-- am 3
1. 
Dezember 2004; vgl. 
Urk. 
8/1 S. 11 und 8/2 S. 6).
    
Es bleibt zu prüfen wie sich die restliche Vermögensminderung im 
Betrag
 von Fr. 
32
‘
402
.-- erklären lässt. 
Dem AZL
 ist dahingehend
 beizupflichten, dass der
 
Beschwerdeführer
 
am 1
1. 
August 2004
 eine Kapitalabfindung von 
Fr. 
100‘000.-- infolge Unfalls
 erhielt
 (
Urk. 
8/20, Auszug per 3
1. 
August 2004, S. 1)
, welche
 er
 
– insoweit korrekt – unter dem Titel „übrige Einkünfte und Gewinne“ 
in der Steu
ererklärung 2004 
deklariert
e (Urk.
 
8/2 S. 2)
.
 Die Einkünfte 
insgesamt 
beliefen sich
 der betreffenden Steuererklärung zufolge
 bloss auf 
Fr. 
93‘126.--, da der 
Beschwerdeführer
 mit seiner selbständigen Erwerbstätigkeit einen
 
Verlust von Fr. 25‘371.-- 
erlitten
 hatte (
Urk. 
8/2 S. 2 und 3).
 Hinzuzurechnen ist eine Zahlung der Basler Lebensversicherung von 
Fr. 
32‘292.-- am 
8. 
Juli 2004
 (Urk. 8/20, Aus
zug per 3
0. 
Juli 2004 S. 1)
, welche gegenüber dem Steueramt unerwähnt geblie
ben ist (vgl. 
Urk. 
8/2
)
. Es ist somit von Einkünften von Fr. 125‘418.-- im Jahr 2004 auszugehen.
    
Aus den einge
reichten Kontoauszügen der 
Z.___
 betreffend das 
Konto-Nr. 
A.___
 geht sodann hervor, dass der 
Beschwerdeführer
 und seine 
damalige 
Ehefrau
 im Jahr 2004 
Bezüge
 von insgesamt Fr. 
154‘062.43
 tätigte
n
 (
Urk. 
8/20).
 Mit Ausnahme eines Übertrages von 
Fr. 
25‘000.-- auf ein Spa
rkonto am 16. 
August 2004 (Urk. 
8/20, Auszug per 3
1. 
August 2004 S. 2)
,
 sind die diversen Auslagen aufgrund der
 einzelnen
 Buchungsdetails mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit den allgemeinen Lebenshaltungskosten zuzuordnen (Miete von 
Fr. 
2‘193.--, Leasinggebühren von 
Fr. 
993.25, Krankenkassenprämien von 
Fr. 
1‘306.10, 
diverse 
Arztkosten
, Einkäufe 
etc.; vgl. 
Urk. 
8/20).
 
Sie sind
 daher 
im Umfang
 
von 
Fr. 
129‘062.43 zu berücksichtigen. 
Auf dem frag
lichen Konto erfolgten 
im selben Jahr 
Gutschriften von insgesamt Fr. 
173‘169.83, 
darunter
 die Kapitalabfindung von Fr. 100‘000.--, die Lebens
versicherungszahlung von 
Fr. 
32‘292.-- und die AHV-Rentenzahlungen von 
insgesamt 
Fr. 
9‘702.-- (
Fr. 
1‘617
.-- pro Monat 
seit Juli 2004)
, welche
 als bereits 
deklarierte bzw. 
berücksichtigte Einnahmen
 in Abzug zu b
ringen sind. Es resul
tiert ein relevanter Gutschriftenb
etrag von 
Fr. 
31‘175.83, der sich vorwiegend aus 
Vergütungen
 der Krankenkasse 
G.___
 
zusammensetzt (vgl. Urk. 
8/20).
 
Den Einnahmen von 
Fr. 
156‘593.83 (
Fr. 
125‘418.-- + 
Fr. 
31‘175.83) standen somit lediglich 
Auslagen von 
Fr. 
129‘062.43
 gegenüber. Mit der Beibehaltung des bis
herigen gepflegten Lebensstandards lässt sich die 
noch zur Diskussion stehende 
Vermögensminderung von 
Fr. 
32‘402.-- folglich nicht 
erklären
. 
Ebenso wenig wurde sie 
auf eine andere
 Weise belegt. 
Aufgrund des Zeitablaufes ist sie dem 
Beschwerdeführer
 
indessen 
nicht mehr
 als Verzichtsvermögen
 anzulasten
, da sich der fragliche Betrag 
ab dem 
1. 
Januar 2005 nach jedem Jahr um 
Fr. 
10‘000.-- verminderte, so dass er am 
1. 
Januar 2009 
Fr. 
0.-- betrug
 (vgl. 
Art. 
17a ELV)
.
4.2
    
Der 
Beschwerdeführer
 
hat 
zu Recht 
eingeräumt
, dass er 
und seine damalige Ehe
frau 
am 16. November 
2009 einen Betrag von Fr. 
50
‘000.-- 
ihren
 beiden Kinder schenkte
n
 (
Urk. 
7/34
 S. 1 und 3
, 7/39 S. 1
 und
 
7/42). 
Diese Schenkung ist als Verm
ögensverzicht zu qualifizieren, der sich bis zum 
1. 
Januar 2015 indessen auf 
Fr. 
0.-- reduzierte (vgl. 
Art. 
17a ELV).
4.3
    
Gemäss der Steuererklärung 2009 
betrug
 das steuerbare Vermögen 
des 
Beschwer
deführer
s und seiner damaligen Ehefrau 
am 31. 
Dezember 2009 Fr. 
495‘359.-- (
Urk. 
8/7 S. 2)
. Dazu gehörte 
unter anderem 
ein (Teil-)Betrag von Fr. 360‘000.--, den der 
Beschwerdeführer
 als Erbe seiner Mutter am 
7. 
Oktober 2009 aus deren Nachlassvermögen erhalten hatte (vgl. 
Urk. 
7/12a, 7/24a und 7/33a S. 9), 
ungeachtet dessen, dass die Erbschaft
 in der Steuererklärung 2009 
fälschlicherweise bloss
 
mit 
Fr. 320‘000.
-- beziffert wurde
 (
Urk. 
8/7 S. 4).
 In 
sei
ner
 Steuererklärung 2010 deklarierte der – 
inzwischen 
von seiner Ehefrau
 
getrennt
 lebende – 
Beschwerdeführer
 
ein steuerbares Vermögen 
per
 31. 
Dezember 2010 von Fr. 
233‘952.-- (
Urk. 
8/8 S. 2).
 
    
Die Behauptung des 
Beschwerdeführer
s, er 
und seine damalige Ehefrau hätten 
das 
vorhandene 
Vermögen 
auf
geteilt in ihren jeweiligen Steuererklärungen 
2010 
deklariert (vgl. Urk.
 
7
/AN S. 2)
, erscheint 
bereits 
in Anbetracht der Bestä
tigung der 
C.___
 GmbH vom 2
9. 
Juli 2015
 (Urk. 
7/26)
 und 
der Steu
ererklärung 2010 des 
Beschwerdeführer
s (
Urk. 
8/8) als glaubhaft. Aus dem Wertschriften- und Guthabenverzeichnis 
zur
 betreffenden Steuererklärung geht hervor, dass der 
Beschwerdeführer
 – mit dem Vermerk ½ – lediglich die Hälfte der Werte des 
Z.___
 Privatkontos
 (Konto-Nr. 
A.___
)
, des 
Z.___
 Anlage
sparkontos
 (Konto-Nr. 
D.___
)
, des Mieterkautionskontos bei der 
E.___
, der Kassenobligationen der 
Z.___
 und des Fonds bei der 
Z.___
 im 
Gesamtbetrag von Fr. 
129‘178.-- 
angab
 (
Urk. 
8/8 S. 
9). 
Dies
 
deckt sich mit den
 eingereichten Steu
erwerte
n
 der 
auf beide Eheleute lautenden 
Konti
 bei der 
Z.___
 
(
Urk. 
8/13 und 8/26
). 
Die andere Hälfte
 der Vermögenswerte
 
im Betrag von Fr. 
129
‘
178.-- hatte 
somit 
die
 
damalige Ehefrau
 des 
Beschwerdeführer
s
 
nebst einem weiteren Ver
mögensbetrag von 
Fr. 
57‘376.
-- (
Vermögenswerte auf dem
 Privat- und dem S
parkonto bei der 
F.___
; vgl. Urk. 
8/7 S. 16 und 7/26; vgl. auch Urk. 
8/8 S. 9) 
zu 
versteuern
.
 
Dementsprechend
 ist – mangels anderslautender Belege – davon auszugehen, 
das
s das
 Ehepaar
, das im Eheschutzverfahren keine Gütertrennung vereinbart hatte (vgl. 
Urk. 
7/5
),
 am 3
1. 
Dezember 2010 noch
 gemeinsam
 über 
Fr. 
420‘506.
-- (
Fr. 
233‘952.-- + 
Fr. 
129‘178.-- + 
Fr. 
57‘376.--) 
Vermögen ver
fügte. 
In demselben waren auch weitere (Teil-)Be
träge von Fr. 50‘000.-- und 
Fr. 
2‘368.-- enthalten, die der 
Beschwerdeführer
 als Erbe seiner Mutter aus deren Nachlassvermögen
 auf sein Postkonto und in b
ar ausbezahlt erhalten hatte (
Urk. 
7/12a). 
    
Demnach ist 
eine
 Vermögensverminderung von 
Fr. 
74‘853.-- im Jahr 2010 
zu prüfen
 (
Fr. 
495‘359.-- -
 
Fr. 
420‘506.--; 
vgl. auch 
Urk. 
7/26). 
Der 
Beschwerde
führer
 bezog eine Altersrente von Fr. 24‘540.-- (
Urk. 
8/8 S. 3 f.
 und 
7/A S. 6
)
 und dessen damalige Ehefrau 
hatte Einkünfte aus ihrer
 Altersrente
 und ihrem Nebenerwerbseinkommen
 von
 mindestens
 
Fr. 
20‘000.-- (vgl. 
Urk. 
8/7 S. 5 und 10 sowie 
Urk. 
7/5a S. 2)
.
 Es ist somit von jährlichen Einnahmen von rund 
Fr. 
44‘540.-- auszugehen.
    
Der Trennungsvereinbarung entsprechend
 (vgl. 
Urk. 
7/5 S. 2)
 wurden 
die Mietkos
ten (samt Nebenkosten) der damaligen Ehefrau des 
Besch
w
e
rdeführer
s, die Krankenkassenprämien beider Eheleute samt Franchisen und Selbstbehalten, Strom und Telefon/TV, Steuern, Vereine, Zahnarzt, Zeitungsabonnemente, 
Hausrat- und Haftpflichtversicherung, Verkehrs- und Rechtsschutzversicherung sowie Auto
 (ohne Benzin) vom gemeinsamen Privatk
onto bei der 
Z.___
 bezahlt. 
Den betreffenden Kontoauszügen zufolge wur
den Zahlungen von insgesamt Fr. 
99‘132.35 getätigt, während Vergütungs
gutschriften der Krankenkasse 
G.___
 und der 
H.___
 Versicherungen im Gesamtbetrag von 
Fr. 
27‘036.45
 erfolgten (vgl. 
Urk. 
8/26). 
Es sind somit Auslagen von 
Fr. 
72‘095.90 und damit einherge
hend ein Manko von Fr. 27‘555.90 (
Fr. 
44‘540.-- - 
Fr. 
72‘095.90) 
ausgewiesen
. 
    
Die übrigen persönlichen Auslagen hatte die damalige Ehefrau des 
Beschwer
de
führer
s von ihrem Konto bei der 
F.___
, auf das ihre Altersrente einbezahlt wurde, zu begleichen. Der 
Beschwerdeführer
 zahlte seine übrigen Auslagen über sein Postkonto, auf das seine Altersrente floss (
vgl. 
Urk. 
7/5).
 Diesbezüglich wurden keine Kontounterlagen eingereicht. 
Es ist jedoch belegt, dass der 
Beschwerde
führer
 
Mietkosten von 
Fr. 
6‘
288
.-- pro Jahr zu tragen hatte (
Urk. 
7/
17 und 7/16
)
,
 und es erscheint glaubhaft
, dass er sich mit weiteren Fr. 
14‘112
.-- pro Jahr an den 
Kosten des Haushalts, den er mit seiner neuen Lebensgefährtin 
zusammen 
führte,
 beteiligte (
Urk. 
7/8 S. 1 und
 7/21 S. 1; Fr. 
1‘700.-- x 12 
= 
Fr. 
20‘400
.--
 
– 
Fr. 
6‘
288
.--). Das Manko erhöht sich somit auf 
Fr. 
47‘955.9
0. 
    
Zu Gunsten des 
Beschwerdeführer
s ist davon auszugehen, dass er und seine damalige Ehefrau den 
noch unerklärt gebliebenen Restbetrag von Fr. 26‘897.10
 (
Fr. 
74‘853.-- -
 
Fr. 
47‘953.90)
 
ihrem
 bisherigen
 gepflegten Lebensstandard entsprechend für ihre persönlichen Auslagen 
(Kleidung, Auswärtsessen etc.) 
verbrauchten. 
Es ist somit von Ausgaben von
 insgesamt 
Fr. 
119‘393.
-- 
(Vermö
gensminderung von 
Fr. 
74‘853.-- zuzüglich Einnahmen von 
Fr. 
44‘540.--) 
im Jahr 2010 auszugehen, die in Anbetracht der namhaften Gesundheitskosten als 
nachvollziehbar
 erscheinen. 
Für
 das Jahr 2010
 ist folglich
 kein Vermögensver
zicht anzuneh
m
en.
4.4
    
In der Zeit vom 
1. 
Januar 2011 bis zum 3
1. 
Dezember 2014 
erhielt der 
Beschwer
deführer
 
Altersrentenzahlungen von insgesamt 
Fr. 
109‘152.-- 
(Urk. 
7/A S. 
5). Während 
desselben
 Zeitraums hatte seine damalige Ehefrau Ein
künfte von mindestens 
rund 
Fr. 80‘000.-- (vgl. 
Urk. 
8/7 S. 5 und 10 sowie 
Urk. 
7/5a S. 2).
    
Die Bestreitung der Lebenshaltungskosten erfolgte bis zum 3
1. 
Dezember 2014 
unverändert 
entsprechend der Trennungsvereinbarung (
Urk. 
7/5 S. 2 und 7/
5a S. 2).
    
Den Kontoauszügen der
 
Z.___
 lässt sich entnehmen, dass im Jahr 2011 Belastun
gen von 
Fr. 
108‘112.60 und Gutschriften der Krankenkasse 
G.___
 von 
Fr. 54‘464.95 
auf dem Privatkonto des damaligen Ehepaars 
erfolgten (vgl. Urk.
 
8/27). Es sind somit Auslagen von Fr. 53‘647.65 belegt. 
    
Im Jahr
 2012 wurden Bezüge von 
Fr. 
102‘
433.70 getätigt
 (vgl. 
Urk. 
7/28)
. Davon in Abzug zu bringen sind Auszahlungen von 
Fr. 
25‘000.-- am 3
0. 
März und von 
Fr. 
8‘000.-- am 1
1. 
Mai 2012, die sich ohne weitere Belege nicht der Bestreitung allgemeiner Lebenshaltungskosten 
zuordnen lassen. Überdies
 wur
den Zahlungen der Krankenkasse 
G.___
 
von insgesamt 
Fr. 
16‘424.45 gutgeschrie
ben. 
Es ist folglich von
 belegten Auslagen von 
Fr. 
53‘009.25 auszugehen. 
    
Aus den Kontoauszügen der 
Z.___
 betreffend das Jahr 2013 gehen Belastungen von 
Fr. 
66‘691.65 und Gutschriften der Krankenkasse 
G.___
 von 
Fr. 
8‘963.65 her
vor, womit Auslagen von 
Fr. 
57‘728.-- 
ausgewiesen
 sind (vgl. 
Urk. 
8/29).
    
Im Jahr 2014 wurden vom Privatkonto bei der 
Z.___
 
Fr. 
65‘643.55 bezogen, wäh
rend die Krankenkasse 
G.___
 
Fr. 
8‘836.35 darauf einbezahlte (
Urk. 
8/30). Es wurden 
somit effektiv
 Auslagen von 
Fr. 
56‘807.20
 getätigt.
    
Als Zwischenergebnis ist folglich festzuhalten, dass Ausgaben von Fr. 221‘19
2
.
1
0
 mit den Kontoauszügen des gemeinsamen Privatkontos bei der 
Z.___
 ausgewiesen sind.
    
Belegt sind sodann die Mietkosten des 
Beschwerdeführer
s, die ab dem 1.
 
Februar 2014 lediglich noch 
Fr. 
512.-- betrugen. Es ist ihm dennoch unver
ändert ein monatlicher Betrag von 
Fr. 
1‘700.-- für die Beteiligung an den gemeinsamen Wohn- und Haushaltskosten 
für das Zusammenleben 
mit seiner 
neuen Partnerin
 zuzugestehen. Demensprechend ist ein weiterer Ausgabenb
e
trag von Fr. 
81‘600.-- 
(48 x 
Fr. 
1‘700.--) 
belegt. 
    
Zugunsten des 
Beschwe
rdeführer
s ist ferner davon auszugehen, dass er und seine damalige Ehefrau – ihrem gewohnten Lebensstandard entsprechend – einen weiteren Betrag von rund 
Fr. 
30‘000.
-- pro Jahr
, das heisst insgesamt Fr. 120‘000.--
    
Den Einnahmen von 
Fr. 
1
89
‘
152
.-- standen somit Auslagen von Fr. 
422‘792.10 
gegenüber. Damit lässt sich 
die 
Reduktion des ehelichen Vermögens von 
Fr. 
420‘506.-- um 
Fr. 
23
3‘64
0.
10
 erklären. 
Es stellt sich die Frage nach dem Verbleib der restlichen 
Fr. 
18
6
‘
865
.
9
0. 
Am 
1. 
Januar 2015 
lagen
 
noch 
Fr. 
10‘245.86 auf dem gemeinsamen Sparkonto bei der 
Z.___
 (
Urk. 
7/10, 7/10a
,
 7/10b
 und 8/31
) und
 
Fr. 
31‘148.27 auf den 
Konti
 des 
Beschwerdeführer
s bei der 
Y.___
 (
Urk. 
7/8 S. 8 und 7/9).
 
Mangels gegenteiliger Belege ist davon 
auszugehen, dass sich 
die weiteren 
Fr. 145
‘
471
.
7
7 auf 
Konti
 der ehemaligen Ehefrau des 
Beschwerdeführer
s
 bei der 
F.___
 bef
anden
 (vgl. auch 
Urk. 
7/5a 
S. 3 f.)
.
4.5
    
Das Guthaben auf dem gemeinsamen Konto der 
Z.___
 von 
Fr. 
10‘245.86 wurde anlässlich der Scheidung vom 
6. 
November 2014 unter den Eheleuten hälftig geteilt. Zudem ist nach dem Gesagten davon auszugehen, dass er seiner Ehefrau nicht nur den in der Scheidungsvereinbarung aufgeführten Betrag von 
Fr. 
100‘000.--, sondern den erwähnten Betrag von 
Fr. 
145‘471.77 zukommen liess (vgl. 
Urk. 
7/5a). 
Dies
,
 obwohl
 das Vermögen von 
Fr. 
495‘359.--, das in der gemeinsamen Steuererklärung 2009 noch deklariert worden war (
Urk. 
8/7 S. 2), 
im Umfang von 
Fr. 
360‘000.--
 aus seiner Erbschaft bestand (vgl. 
Urk. 
7/12a, 7/24a und 7/33a S. 9), 
mithin
 
Eigengut
 im Sinne von 
Art. 
198 
Ziff. 
1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB)
 
darstellte
. 
Zu demselben gehör
t
en auch die weiteren (Teil-)Be
träge von Fr. 50‘000.-- und Fr. 
2‘368.--, welche der 
Beschwerdeführer
 aus dem Nachlassvermögen seiner Mutter erhielt 
(Urk. 
7/12a). Seither wurde lediglich noch Vermögen verzehrt. Gemäss der bundesgericht
lichen Rechtsprechung sind der Aufwand für den Unterhalt der Familie sowie die Auslagen zur Erzielung eines Erwerbseinkommens und die darauf lastenden Steuern 
(in der Regel) 
von der Errungenschaft zu tragen
. Werden die Lebens
haltungskosten aus dem 
Eigengut
 beglichen, steht dieser Masse eine Ersatzfor
derung gegen die Errungenschaft zu (BGE 135 III 337).
 
Daraus folgt 
auch 
die 
– wi
derlegbare – 
natürliche Vermutung, dass die Ehegatten zur Deckung der lau
fenden Bedürfnisse der ehelichen Gemeinschaft nicht die Substanz ihres Eigen
guts angreifen
 (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 5A_37/2011 vom 
1. 
Septem
ber 2011 E. 3.2.1).
 
    
Es stellt sich daher die Frage, weshalb der 
Beschwerdeführer
 im Scheidungsver
fahren nicht geltend machte, man habe zuerst 
Errungenschafts
vermögen
 und erst später sein 
Eigengut
 verbraucht. Zumindest 
aber 
hätte sich der 
Beschwer
deführer
 
auf die gesetzliche Vermutung berufen müssen, alles noch vorhandene Vermögen 
sei 
Errungenschaft
 (
Art. 
200 
Abs. 
3 ZGB) und müsse
 hälftig 
geteilt werden
 (vgl. 
Art. 
210 
Abs. 
1 in Verbindung mit 
Art. 
215 ZGB).
 Es genügte nicht, die 
Guthaben der gemeinsamen 
Konti
 und die gemeinsam gehaltenen Wertschriften von
 rund 
Fr. 
50‘000.-- bei der Scheidung 
je zur Hälfte aufzuteilen (
Urk. 
7/21 S. 1 und 7/34 S. 1).
 Der der Ehefrau zugeteilte Betrag von 
Fr. 
145‘471.77 hätte ebenfalls mindestens hälftig geteilt werden müssen.
    
Aus dem Gesagten folgt, dass dem 
Beschwerdeführer
 zusätzlich zu seinem 
am 3
1. 
Dezember 2015 vorhandenen 
Vermögen von 
Fr. 
36‘271.20 (
Fr. 
31
‘
148
.
27 zuzüglich die Hälfte von 
Fr. 
10
‘
245.86
, mithin
 
Fr. 
5‘122.93) noch ein 
Vermögensver
zicht von 
Fr. 
7
2
‘
735
.
9
0
 (die Hälfte von 
Fr. 
145‘471.77)
 vom November 2014 anzurechnen ist
, der per 
1. 
Januar 2015 mit 
dem vollen Betrag
 in die 
Zusatz
leistungsberechnung miteinzubeziehen ist
.
 Das AZL wird den 
Zusatz
leistungs
anspruch des Beschwerdeführers ab Juni 2015 und ab Januar 2016 unter Berücksichtigung dieser Faktoren neu zu berechnen haben. Die Sache ist hierfür zurückzuweisen; die Beschwerde ist in diesem Sinne gutzuheissen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der 
Einspracheentscheid
 vom 24. Mai
 2016
 aufgehoben und die Sache an die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistun
gen zur AHV/IV, zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwä
gungen über den Anspruch auf Zusatzleistungen ab Juni 2015 und ab Januar 2016 neu verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGohl Zschokke