zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00659 · 2016-09-20 · de
Neuanmeldung; keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen; polydisziplinäres Gutachten entspricht den Anforderungen und vermag zu überzeugen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00659
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiber Brügger
Urteil vom 20. September 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___, geboren 1965, absolvierte nach der obligatorischen Schulzeit in den Jahren 1981-85 eine Lehre als Elektromechaniker (Urk. 18/33/1). Nachdem er an verschie
denen Stellen auf diesem Beruf bzw. in verwandten Tätigkeiten gearbeitet hatte, machte er sich im Jahr 1992 selbständig mit einem Betrieb für 
Handel, Repara
tur und Restauration von 
Y.___
-Motorrädern (Urk. 18/
146). Wegen einer HWS-Distorsion, einer Schulterverletzung links, Schwindelbeschwerden sowie einem Tinnitus meldete sich der Versicherte am 16. Mai 2002 bei der Invalidenversi
cherung zum Leistungsbezug (Berufs
bera
tung, Umschulung auf eine neue Tätig
keit, Rente) an (Urk. 18/35). Die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, nahm diverse Abklärungen vor. Unter anderem wurde vom 22. April bis zum 16. Mai 2003 eine berufliche Abklärung in der Z.___ durchgeführt (vgl. Schlussbericht BEFAS vom 18. Juli 2003, Urk. 18/67). Mit unange
fochten gebliebener Verfügung vom 29. Juli 2003 wies die IV-Stelle den An
spruch von X.___ auf berufliche Massnahmen ab (Urk. 18/70). Ebenso verneinte sie mit Verfügung vom 23. Oktober 2003 (Urk. 18/76) bzw. Einspra
cheentscheid vom 19. Oktober 2004 (Urk. 18/96) einen Rentenanspruch. Die gegen diesen Ent
scheid erhobenen Beschwerden wiesen sowohl das hiesige Gericht mit Urteil 
vom 9. November 2005 (Urk. 18/100) als auch das Eidge
nössische Versiche
rung
s
gericht (heute: Bundesgericht) mit Urteil vom 24. No
vember 2006 (Urk. 18/105) ab. 
1.2
    
Am 27. Mai 2011 (Posteingang) meldete sich X.___ erneut bei der Invali
denversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 18/112). Die IV-Stelle holte die Arztberichte von Dr. med. A.___, Spezialarzt FMH für Innere Medizin, vom 8. Juni 2011 (Urk. 18/117/1-4) und der Klinik B.___ vom 26. Juli 2011 (Urk. 18/126/2) ein. Ausserdem nahm sie Unterlagen über die selb
ständige Erwerbstätigkeit des Versicherten zu den Akten (Urk. 18/122). Am 1. September 2011 teilte sie X.___ mit, es werde ein polydisziplinäres medizinisches Gutachten beim C.___, D.___, erstellt (Urk. 18/128). Dagegen erhob der Versicherte am 6. September 2011 Einwand und verlangte die Begutachtung durch eine andere Institution, da das C.___ nicht unabhängig sei (Urk. 18/129). Die IV-Stelle hielt mit Verfügung vom 14. September 2011 an der Begutachtung durch das C.___ fest (Urk. 18/130). 
X.___
 teilte ihr darauf am 13. Oktober 2011 mit, er werde keine Beschwer
de gegen diese Verfügung einreichen, sei aber auch nicht bereit, an einer Begutachtung durch das C.___ mitzuwirken (Urk. 18/132). Mit Vorbescheid vom 3. November 2011 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung seines Leistungsbegehrens in Aussicht, da mangels Mitwirkung an der Begut
achtung nicht schlüssig beurteilt werden könne, ob sich die Verhältnisse seit der Renten
abweisung vom 19. Oktober 2004 massgeblich verändert hätten (Urk. 18/135). Nachdem X.___ mit Schreiben vom 28. November 2011 seinen Stand
punkt dargelegt hatte, ohne aber konkret Einwand gegen den Vorbescheid zu erheben (Urk. 18/136), wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 8. Dezember 2011 ab (Urk. 18/137). 
1.3 
    
Mit Schreiben vom 25. April 2012 beschwerte sich X.___ bei der IV-Stelle über deren Vorgehensweise und ersuchte sie um die Vornahme weiterer Abklärungen (Urk. 18/142). Die IV-Stelle lud ihn am 15. Mai 2012 zu einem Abklärungsgespräch betreffend die beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten auf den 25. Mai 2012 ein (Urk. 18/144). In der Folge teilte sie X.___ am 4. Juli 2012 mit, eine erneute Prüfung der Situation im Anschluss an das Ab
klärungsgespräch habe ergeben, dass an der Notwendigkeit der Vornahme einer medizinischen Abklärung festgehalten werden müsse, und der Versicherte werde aufgefordert, dieses Mal daran mitzuwirken (Urk. 18/150). Mit Verfügung vom 9. Juli 2012 ordnete die IV-Stelle die polydisziplinäre Begutachtung an, welche 
durch eine nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Fachstelle erfolge (Urk. 18/
147). Der Beschwerdeführer äusserte sich in der Folge dahingehend, dass eine Begut
achtung nicht sinnvoll sei und er von der Invalidenversicherung Unterstützung bei einer Umschulung verlange (Urk. 18/153). Die IV-Stelle führte weitere Abklärungen durch und lud den Versicherten am 15. November 2012 auf den 19. November 2012 zu einem Erstgespräch für eine Massnahme Modul A in der 
Arbeitsdiagnostik ein (Urk. 18/159). Der Versicherte teilte am 11. Dezember 2012
 mit, dass ihm die Teilnahme an dieser Abklärungs
mass
nahme nicht möglich sei, da er nicht einen Monat ohne Einkommen sein könne (Urk. 18/160). Mit Vor
bescheid vom 4. Januar 2013 stellte die IV-Stelle X.___ die Abweisung des Begehrens um berufliche Massnahme in Aussicht, da der Anspruch mangels Mitwirkung an den medizinischen Abklärungs
massnah
men nicht überprüft werden könne (Urk. 18/163). Dagegen erhob der Versi
cherte am 9. Januar 2013 Einwand (Urk. 18/165). Mit Verfügung vom 15. Februar 2013 wies die IV-Stelle den Anspruch auf berufliche Massnahmen ab (Urk. 18/167). 
1.4
    
Mit Schreiben vom 23. Februar 2013 erklärte sich X.___ bereit, sich der Begutachtung zu unterziehen, sofern diese unter menschenwürdigen Umständen stattfinde und durch einen neutralen Arzt vorgenommen werde (Urk. 18/168). Am 17. Januar 2014 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, es werde eine polydisziplinäre medizinische Untersuchung vorgenommen (Urk. 18/177). Mit Schreiben vom 12. Februar 2014 informierte die IV-Stelle sodann darüber, dass die Begutachtung durch das C.___ durchgeführt werde (Urk. 18/181). Das C.___ nahm die Begutachtung vor und erstellte das polydisziplinäre Gutachten vom 15. Mai 2014 (Urk. 18/191). Am 21. Juli 2014 kündigte die IV-Stelle X.___ an, es werde am 7. August 2014 eine Abklärung in seinem Betrieb vorge
nommen (Urk. 18/193). Am 23. Juli 2014 teilte X.___ mit, dieser Termin gehe ihm nicht und ausserdem könne die Abklärung in den Büros der IV-Stelle abgehalten werden (Urk. 18/194). Nachdem er die Durchführung der Abklärung 
vor Ort unter Hinweis auf den Schutz seiner Privatsphäre explizit abgelehnt hatte
 (Urk. 18/198), wurde das Abklärungsgespräch schliesslich am 25. September 2014 in den Räumlichkeiten der IV-Stelle durchgeführt. Am 6. Oktober 2014 erstellte die Abklärungsperson den entsprechenden Bericht (Urk. 18/203). Mit Vorbescheid vom 30. Januar 2015 teilte die IV-Stelle X.___ mit, sein Leistungsbegehren müsse abgewiesen werden, da er ohne Um
schulungsmass
nahmen ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen könne (Urk. 18/209). Dagegen erhob der Versicherte am 27. Februar 2015 Einwand (Urk. 18/210). Die IV-Stelle hielt an ihrem Entscheid fest und wies das Leis
tungsbegehren mit Verfügung vom 13. März 2015 ab (Urk. 2). 
2.
    
Am 7. April 2015 wandte sich X.___ an die „Direktion der IV-Stelle Zürich“ und beantragte sinngemäss die Aufhebung der Verfügung und die Aus
richtung einer Rente sowie
 
Gewährung von Eingliederungsmassnahmen (Urk. 1/1
 S. 1).
    
Mit Schreiben vom 15. Mai 2015 gelangte X.___ unter Beilage des an die IV-Stelle gerichteten Schreibens vom 7. April 2015 sodann an das Sozial
ver
sicherungsgericht des Kantons Zürich mit einem „Antrag auf Kostenerlass“ (Urk. 1/2). Mit Schreiben vom 26. Mai 2015 forderte das Gericht X.___ auf, schrift
lich zu erklären, ob seine Eingabe vom 7. April 2015 an die IV-Stelle als Be
schwerde gegen deren Verfügung vom 13. März 2015 zu behandeln sei (Urk. 4). Mit Fax vom 5. Juni 2015 ersuchte X.___ um Antwort auf die Frage, ob er die früheren Gerichtsurteile kopieren müsse oder diese beim Gericht à jour seien. In der Folge machte ihn das Gericht mit Schreiben vom 5. Juni 2015 abermals darauf aufmerksam, wie er vorzugehen habe, wenn er gegen die Ver
fügung der IV-Stelle vom 13. März 2015 Beschwerde erheben wolle (Urk. 8). 
    
Darauf ersuchte X.___ unter dem Titel „Klage an das Sozialver
siche
rungs
gericht 2015“ am 11. Juni 2015 sinngemäss um Aufhebung der ange
fochtenen Verfügung und früheren Gerichtsentscheide und um Zusprache einer Rente sowie um Gewährung von Umschulungsmassnahmen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1/3 S. 1 f.). 
    
Am 22. Juli 2015 (Urk. 14) reichte der Beschwerdeführer das Formular zur Abklä
rung der prozessualen Bedürftigkeit ein (Urk. 15).
    
    
Mit Beschwerdeantwort vom 7. August 2015 beantragte die Beschwerde
geg
nerin die Abweisung der Be
schwerde (Urk. 17), was dem Beschwerdeführer am 18. August 2015 mitgeteilt wurde (Urk. 19). Am 22. September 2015 (Urk. 23) reichte der Beschwerdeführer den Arztbericht der Klinik B.___ vom 15. Septem
ber 2015 (Urk. 24) ein. Diese Unterlagen wurden der Beschwerde
geg
nerin am 7. Juni 2016 zugestellt. 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 
(
IVG) Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG.
1.3
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
be
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.4
    
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen fest
zu
stel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These ab
stellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. Fredenhagen, Das ärztliche Gutach
ten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).
1.5
    
Der Einkommensvergleich hat auch bei Selbständigerwerbenden in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen zif
fernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu verglei
chen. Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht zuver
lässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an die spezifische Methode für Nichterwerbstätige ein Betätigungsvergleich anzustellen und der Invalidi
tätsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsfähigkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen. Der grundsätzliche Unterschied des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens zur spezifischen Methode (
Art. 
28a 
Abs. 
2 IVG) besteht darin, dass die Invalidität nicht unmittelbar nach Massgabe des Betätigungsvergleichs als solchen bemes
sen wird. Vielmehr ist zunächst anhand des Betätigungsvergleichs die leidens
bedingte Behinderung festzustellen; sodann ist aber diese im Hinblick auf ihre 
erwerbliche Auswirkung besonders zu gewichten. Eine bestimmte Einschrän
k
ung im funktionellen Leistungsvermögen einer erwerbstätigen Person kann zwar, muss aber nicht notwendigerweise eine Erwerbseinbusse gleichen Um
fangs zur Folge haben. Wollte man bei Erwerbstätigen ausschliesslich auf das Ergebnis des Betätigungsvergleichs abstellen, so wäre der gesetzliche Grundsatz verletzt, wonach bei dieser Kategorie von Versicherten die Invalidität nach Mass
gabe der Erwerbsunfähigkeit zu bestimmen ist (ausserordentliches Bemes
sungsverfahren; BGE 128 V 29 E. 1; AHI 1998 S. 120 E. 1a und S. 252 
E. 
2b je mit Hinweisen). Die ausserordentliche Bemessungsmethode des erwerblich ge
wichteten Betäti
gungsvergleichs unterscheidet sich von der allgemeinen Me
thode des Ein
kommens
vergleichs Unselbständigerwerbender gerade dadurch, dass bei der Ein
kommensermittlung nicht auf die LSE abgestellt wird, sondern deren Fest
setzung unter Berücksichtigung der einzelfallbezogenen Kriterien (Betriebs
grösse,
 Branche, Erfahrung des Betriebsinhabers usw.) zu erfolgen hat (Urteil des Bun
desgerichts I 707/06 vom 9. Juli 2007 E. 3.3.1 mit Hinweis).
1.6
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
 
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August
 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszu
standes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi
ons
grund im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
sprache
ent
scheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditäts
be
messung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 
E. 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.7
    
Gemäss einem allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts kann die Verwaltung eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richter
licher Beurteilung gebildet hat, in Wiedererwägung ziehen, wenn sie zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG; BGE 127 V 466 E. 2c mit Hinweisen).
    
Von der Wiedererwägung ist die so genannte prozessuale Revision von Verwal
tungsverfügungen zu unterscheiden. Danach ist die Verwaltung verpflichtet, auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückzukommen, wenn neue Tatsa
chen oder neue Beweismittel entdeckt werden, die geeignet sind, zu einer anderen rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 127 V 466 E. 2c mit Hinweisen). Erheb
lich können nur Tatsachen sein, die zur Zeit der Erstbeurteilung bereits bestan
den, jedoch unverschuldeterweise unbekannt waren oder unbewiesen blieben (BGE 119 V 180 E. 3a, 477 E. 1a, je mit Hinweisen).
2.
    
Die Abweisung des Leistungsbegehrens des Beschwerdeführers gemäss dem Ein
spracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 19. Oktober 2004 (Urk. 18/96) basierte auf folgenden ärztlichen bzw. beruflichen Einschätzungen und Abklä
rungen:
2.1
    
Laut dem zu Händen des vormaligen Rechtsvertreters des Beschwerdeführers 
erstellten Gutachten von Dr. med. 
E.___
, Spezialarzt für Neurologie FMH
, vom 27. Januar 2000 (Urk. 18/15) bestehen beim Beschwerdeführer ein Status 
nach Verkehrsunfall am 7. Juli 1996 mit Halswirbelsäulen
abknickverlet
zung, milder
 traumatischer Gehirnverletzung sowie AC-Luxation links mit noch besteh
endem/n leicht rechtsbetontem, mässi
gem insbesondere auch oberem Cervicalsyndrom, leicht bis mässigen cervico
cephalen Be
schwerden, leicht bis mässig ausgeprägten belastungsabhängigen Schulter
gelenksschmerzen links sowie leichten kognitiven Störungen bei vor
bestehen
den höchstens leichtgradig ausgeprägten degenerativen Halswirbelsäu
len
veränderungen. Als Folge der Be
schwerden und Beeinträchtigungen sei eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit als Motorradmechaniker von insgesamt 40 % vorhanden. Diese Einschränkung bestehe bei zum Teil schwerer körperli
cher Arbeit und auch bei Arbeiten in un
günstigen Körperpositionen, indem einfühlbar durch derartige Tätigkeiten eine für den Beschwerdeführer zum Teil unzumutbare Zunahme der Beschwerden und Schmerzen auftrete und er diese Arbeiten zum Teil gar nicht oder zum Teil nur in vermindertem Arbeitstempo ausführen könne. In einer anderen, ange
passten Tätigkeit mit wechselnd sitzen
der Körperhaltung, ohne Kopfzwang
haltung und ohne arbeitsmässige Belastung der Oberarmmuskulatur liege die Ar
beitsfähigkeit bei 75 %, bedingt durch die vermehrte Ermüdbarkeit und ver
min
derte Belastbarkeit, was auch insbesondere für die Verkaufstätigkeit im eigenen Geschäft gelte. Die vom Beschwerdeführer geklagten und auch neuro
psycholo
gisch objektivierbaren leichten kognitiven Beeinträchtigungen seien mini
mal und führten nicht zu einer zusätzlichen Be
einträchtigung der Arbeits
fähigkeit. 
2.2
    
Dr. med. F.___, Facharzt FMH für Neurologie, stellte in seinem Gutachten 
an den Haftpflichtversicherer vom 6. September 2001 (Urk. 18/32/1-20) folgende
 Diagnosen: Restbeschwerden der linken Schulter nach AC-Luxation, inter
mit
tierende cervikocephale Be
schwerden mit Schwindel und Tinnitus sowie diskrete bis leichte neuropsycho
logische Funktionsstörungen nach vorläufig noch 
unkla
rem cervikocephalem Trauma (einfache Distorsion/Nacken
knickung/
Kopf
prel
lung
) bei zweiseitiger seitlicher Kollision am 7. Juli 1996. Am Halteapparat seien recht wenig objek
ti
vierbare Befunde zu finden gewesen, wo
bei man dem Beschwerdeführer glau
ben müsse, dass die Beschwerden schub
weise kämen. Bezüglich der Arbeitsfä
higkeit in der Tätigkeit als selbständiger
werbender Be
trei
ber eines Motorradge
schäftes bestehe das Problem darin, dass der Beschwer
deführer durch seine Be
schwerden bei Überlastung in einer gewis
sen Weise zwar einge
schränkt sei. Durch seine Behinderung bei der Akquisition von Kunden sei aber der Auf
tragsbestand soweit zurückgegangen, dass man die Frage fast nicht mehr be
antworten könne. Bei günstiger Konjunktur sei die bis
herige Tätigkeit (ca. 50 % Verkauf und 50 % Reparatur) für mindestens 80 % möglich. In einer anderen, den Unfallfolgen ideal angepassten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer ohne Zweifel voll arbeitsfähig. Bei ausschliesslich admini
strativen Arbeiten am Com
puter sei er möglicherweise wegen seinen Konzen
trati
onsstörungen sowie den bei längerer konzentrierter Arbeit auftretenden Kopf
schmerzen im Umfang von 20 % behindert. 
2.3
    
Gemäss dem Arztbericht des Hausarztes Dr. A.___ vom Juni 2002 (Urk. 18/42) leidet der Beschwerdeführer unter einer diskreten bis leicht ausge
prägten Hirnfunktionsstörung, einer partiellen Ruptur des Musculus pectoris major rechts, einem Status nach AC Luxation links Tossy II mit AC Arthrose sowie Nacken
verspannungen und einem Cervicalsyndrom. Den Akten sei zu ent
nehmen, dass von Seiten der Schulter eine Teilinvalidität von 25 % attestiert werde. Das neu
ropsychologische Defektsyndrom führe zu einer verbleibenden Konzentrationsstörung, Abnahme der kognitiven Leistung, z.B. bei komplexen Sprach- und Gedächtnisleistungen sowie rascher Ermüdbarkeit. Seit dem Unfall leide der Beschwerdeführer auch vermehrt unter migräne
artigem Kopfweh, an einem Tinnitus und Schwindelanfällen. Insgesamt sei ihm deshalb nur noch ein Pen
sum von 50 % in seiner bisherigen Tätigkeit möglich, wobei ein Wechsel auf eine andere Tätigkeit nicht sinnvoll sei. 
2.4
    
Laut dem Arztbericht von Dr. med. G.___, FMH für Psychiatrie und Psy
chotherapie, vom 27. Januar 2004 (Urk. 18/86) besteht beim Beschwerde
führer ein Schleudertrauma. Er weise eine dysphorisch gereizte Grundstimmung mit einer misstrauischen Tönung auf, und die Konzentration im Gespräch sei redu
ziert. Testpsychologisch habe eine normale Intelligenz fest
gestellt werden können. Die kognitiven Leistungen seien deutlich unterdurch
schnittlich. Es bestün
den starke innere Spannungen bei hoher innerer Leistungsbereitschaft und kindlicher Gemütslage. Als Mechaniker sei der Beschwer
deführer zu 50 % ar
beitsunfähig. Eine Umschulung sei nicht erfolgsversprechend. 
2.5
    
Gemäss dem Bericht der 
Z.___
 vom 18. Juli 2003 (Urk.
 18/67) erschien der Be
schwer
deführer mit zwei Ausnahmen (Migräne, Arztbesuch) immer pünktlich zur Arbeit. Während der Arbeit sei es aber zu Kla
gen über Schmerzen und Be
schwerden wie etwa Kopf- und Nacken
schmerzen sowie Konzentrationsschwierigkeiten gekommen. Dabei habe sich der Be
schwerdeführer manchmal selbst mit Massagemitteln massiert, und er habe auch zusätzliche Pausen erhalten. Zu Klagen sei es auch bei körperlich leichte
ren oder vorwiegend sitzenden Tätig
keiten gekommen. Intellektuell verfüge der Beschwerdeführer über gute Fähig
keiten, welche ihm grundsätzlich das Absol
vieren verschiedener Ausbildungen erlauben würden. Ebenso seien gute prakti
sche Fähigkeiten vorhanden, was bei einem gelernten Elektro
mechaniker und heute selbständigen Motorradmechaniker nicht erstaune. Auch die Auffas
sungsgabe und die Lernfähigkeit seien gut. Die Arbeitsweise des Beschwerde
führers sei sauber und genau. Vergleichsweise auffällig sei aber seine Verhal
tensweise. Er habe verschiedentlich kritische Fragen gestellt, welche zwar auf
grund seiner Situation verständlich gewesen seien. Nicht selten habe er diese aber in einer provokant wirkenden Art oder in herausforderndem Ton vorge
bracht. Er habe oft unkonzentriert und unruhig gewirkt. Gegenüber Frauen sei er viel kritischer und ablehnender aufgetreten als gegenüber Männern, weshalb auch im Verlauf der Abklärung ein Wechsel in der Betreuung von einer Frau zu einem Mann vorgenommen worden sei. Grundsätzlich habe sich gezeigt, dass der Beschwerdeführer lieber Tätigkeiten ausübe, bei denen er auf sich selbst ge
stellt sei und nach eigenem Ermessen handeln könne. Bezüglich der Arbeitsfä
higkeit scheine die von Dr. E.___ be
schriebene 75%ige Arbeitsfähigkeit in 
ausschliesslich leichten und wechselbelastenden behin
derungsangepassten Tät
ig
keiten, ohne Kopfzwanghaltung und ohne arbeits
mässige Belastung der Ober
arm
muskulatur realisierbar bei nicht manuellen Tätigkeiten im engeren Sinne (Kontroll- oder Überwachungsarbeiten), wobei die angegebene Lärmemp
find
lichkeit zu berücksichtigen sei. Der Beschwerdeführer selbst sehe seine Existenz am ehesten gesichert durch die Weiterführung seines Motorradge
schäftes im Umfang von 50 %. Dies sei zumutbar, wobei die Verwendung einer Hebebühne empfohlen werde. Eine allfäl
lige angepasste berufliche Neuorien
tierung wäre aufgrund der aktuellen Situationsbeurteilung nicht sicher mit Er
folg zu reali
sie
ren und könne deswegen zur Zeit nicht empfohlen werden. 
3.
    
Der vorliegend angefochtene Entscheid stützt sich auf folgende medizinischen Abklärungen:
3.1
    
Laut dem Arztbericht von Dr. 
A.___
 vom 8. Juni 2011 (Urk. 18/117/1-4
)
 besteht beim Beschwerdeführer seit 2002 ein Tinnitus mit psychosozialer und professioneller Beeinträchtigung seit 2007. Der Beschwerdeführer gebe an, infolge eines Justizirrtums (gemeint ist das frühere IV-Verfahren) hätte sein Tinni
tus zugenommen. Er leide unter Konzentrationsstörungen, Vergesslichkeit 
und Schlafstörungen. Es finde deswegen keine Behandlung statt. Eventuell werde
 eine Psychotherapie empfohlen. Das Ausmass einer allfälligen Ein
schrän
kung der Arbeitsfähigkeit müsse durch ein psychologi
sches/psychiatri
sches Gutachten festgelegt werden. Der Beschwerdeführer sei im Jahr 2004 wegen eines Hörstur
zes im Spital H.___ gewesen und es sei dort ein Morbus Menière diagnosti
ziert worden. Ihn, den Hausarzt Dr. A.___, habe der Beschwerdeführer hauptsächlich wegen seiner Schulter- und Nackenschmerzen konsultiert. Die Therapie sei über die Klinik B.___ erfolgt. Anlässlich der letzten Kontrolle am 14. April 2011 sei der Versicherte beschwerdefrei gewesen, so dass von einer weiteren Abklärung abgesehen worden sei. 
3.2
    
Am 26. Juli 2011 (Urk. 18/126/2) hielt die Klinik B.___ fest, es bestehe beim Beschwerde
führer eine komplexe Problematik, welche im Rahmen eines interdisziplinären Gutachtens zu klären sei. Es werde empfohlen, damit eine un
abhängige Stelle zu beauftragen. 
3.3
    
Laut dem polydisziplinären Gutachten des C.___ vom 15. Mai 2014 (Urk. 18/191/32-33) bestehen beim Beschwerdeführer folgende Diagnosen:
    
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
1.
    
Chronische Schulter- und Nackenbeschwerden unter Betonung der dominan
ten rechten Seite (ICD-10 M19.11/M79.61/M54.2/Z98.8)
• 
Status nach Luxation des Akromioklavikulargelenkes Tossy II links und Ver
dacht auf leichtes Distorsionstrauma der Halswirbelsäule im Rahmen eines Verkehrsunfalles am 07.07.1996
• 
radiologisch Zustand nach älterer partieller oberflächlicher Läsion des Mus
culus pectoralis major, Partialläsion der Supraspinatus- und Subska
pularissehne sowie AC-Arthrose rechts (MRI 06.09.2000 und 02.03.2011)
• 
radiologisch AC- und Omarthrose links (MRI 05.07.2012)
• 
Status nach Schulterarthroskopie mit Abtragen von Osteophyten postero
kaudal humeral, Akromioplastik und Resektion des Akromioklavikular
ge
lenkes links am 25.06.2013 (Dr. I.___, Klinik B.___)
• 
intraoperativer Befund: beginnende Omarthrose, erhebliche Auffaserung des Labrum, beginnende Osteophytenbildung humeral, intakte Rotatoren
manschette und lange Bizepssehne sowie erhebliche AC-Arthrose
• 
weitgehend freie Beweglichkeit der Halswirbelsäule und Schultergelenke
2.
    
Tinnitus rechts (ICD-10 H93.1)
• 
mittelgradig kompensiert, mit phasenweiser Dekompensation
3.
    
Schwankschwindelsymptomatik (ICD-10 H82)
• 
aktuell ohne Hinweis auf periphere vestibuläre Funktionsstörung
• 
DD zervikogen-propriozeptiv bedingt
    
ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
1.
    
Verdacht auf akzentuierte Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1)
2.
    
Mischkopfschmerz (mit Migräne und Spannungskopfschmerz-Anteilen) (ICD-10 G43, G44.2)
3.
    
Leichtgradiges HWS-Syndrom (ICD-10 M54.2) ohne radikuläre oder medulläre Beteiligung bei früherem HWS-Distorsionstrauma 1996 (ICD-10 M54.5)
4.
    
Chronisch intermittierendes lumbovertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.5
)
    
Bei der orthopädischen Untersuchung habe sich im Bereich der Wirbelsäule eine weitgehend freie Beweglichkeit sämtlicher Abschnitte mit Inkonsistenzen im Verlauf der Untersuchung gezeigt. Auch an den oberen und unteren Extremi
tä
ten habe eine freie Beweglichkeit bestanden, mit Ausnahme einer verminder
ten Abduktion der Schultern. Die vom Beschwerdeführer beklagten Beschwer
den hätten sich durch die klinischen und radiologischen Befunde keinesfalls voll
ständig begründen lassen. Es bestünden Hinweise für eine deutliche nicht-orga
nische Beschwerdekomponente. Aus orthopädischer Sicht bestehe aufgrund der arthrotischen Veränderungen an der linken Schulter keine zumutbare Arbeitsfä
higkeit für körperlich schwere Tätigkeiten. Für körperlich leichte bis intermit
tierend mittelschwere Tätigkeiten unter Wechselbelastung bestehe hingegen eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte Arbeits
fähigkeit. Dabei sollte der wiederholte Einsatz der oberen Extremitäten oberhalb der Horizontalen ebenso wie das häufige Heben und Tragen von Lasten über 10 kg bis intermittierend 15 kg vermieden werden. Bei der otorhinolaryn
gologischen Untersuchung habe aktuelle eine praktisch symmetrische altersent
sprechende Hörschwelle mit einen Hörverlust nach Social Index von 0 % beidseits objektiviert werden können. Der Tinnitus könne im Rahmen des subjektiven Empfindens noch als mittelgradig kompensiert bezeichnet werden, wobei es intermittierend unter Lärmexposition 
sowie Stresssituationen zu Dekompensati
onen kommen könne. Es bestünden qua
litative Einschränkungen der Arbeits
fähigkeit, indem Tätigkeiten mit Lärm
expo
sition und Sturz gefährdende Tätigkeiten vermieden werden sollten. In diesem Rahmen scheine die Tätigkeit als Motorradmechaniker mit intermittie
rend erhöhtem Störschall ungeeignet. Die neurologischen Befunde seien regel
recht ausgefallen und es bestehe in dieser Hinsicht keine Einschränkung der Ar
beits
fähigkeit. Bei der psychiatri
schen Untersuchung habe sich der Beschwer
deführer etwas auffällig in seinem Verhalten präsentiert und es bestehe der Ver
dacht auf akzentuierte Persönlich
keitszüge. Sonstige psychopathologischen Be
funde lägen nicht vor und es fehlten Hinweise für eine depressive Störung oder kognitive Beeinträchtigung. Aus psychiatrischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit nicht einge
schränkt. 
    
Zusammenfassend bestehe beim Beschwerdeführer keine zumutbare Arbeits
fähigkeit für körperlich schwer belastende berufliche Tätigkeiten sowie für Tätigkeiten unter erhöhtem Störlärm und für Sturz gefährdende Tätigkeiten. Für körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere, angepasste Tätigkeiten be
stehe eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 100 %. Es würden keine berufli
chen Massnahmen empfohlen. Es könne seit 2003 für behinderungs
angepasste Tätigkeiten einschliesslich jener im angestammten Bereich insgesamt von einer zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden. Die anamnestische und klinische Präsen
tation des Be
schwerdeführers lasse durchaus an eine deutliche nicht-organische Beschwerde
komponente denken. Andererseits sei festzuhalten, dass der Beschwerdeführer sehr wohl auch von einem aktiven Lebensstil nicht zuletzt bezüglich der in der Freizeit durch
geführten Metallbearbeitung berichte. Seitens der Berufsbildung sei er auch durchaus aktiv, so verweise er auf seiner Website auf zahl
reiche internationale Prämierungen im Motorraddesign oder demnächst stattfindende Anlässe (Urk. 18/191/35-36). 
3.4
    
Gemäss dem Abklärungsbericht für Selbständigerwerbende vom 6. Oktober 2014 (Urk. 18/203) musste das Gespräch auf Wunsch des Beschwerdeführers in den Räumlichkeiten der Beschwerdegegnerin stattfinden. Die Abklärungsperson hielt fest, der Beschwerdeführer habe am 7. Juli 1996 einen Verkehrsunfall erlitten und leide seither an gesund
heitlichen Problemen. Seine gesundheitliche Verfassung sei über all die Jahre immer gleichbleibend. Er fühle sich mal besser und dann wieder schlech
ter. Bei seiner IV-Anmeldung im Jahr 2020 (richtig: 2002) sei eine Umschulung oder eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % thematisiert worden. Es sei jedoch viele Jahre alles falsch gelaufen und ihm der Anspruch auf IV-Leistungen bis heute abge
sprochen worden. Kurz vor dem Unfall habe er ein Motorradgeschäft in J.___ übernommen. Er habe Motorräder inkl. 
Zubehör verkaufen und Repara
tur-/Servicearbeiten ausführen wollen. Zudem ha
be er sich auch noch als Mo
torraddesigner anbieten wollen. Der geplante Betriebsaufbau sei aber dann aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich gewesen. Bei Gesundheit habe er seine Einkünfte hauptsächlich mit handwerk
lichen Arbeiten erzielt. Nach Ein
tritt des Gesundheitsschadens habe er sich auf den Verkauf und weniger auf Reparaturen spezialisieren wollen. Dieses Vorha
ben sei aber bei den Kunden nicht so gut angekommen, und deshalb sei es nicht so gut gelaufen. Schliesslich habe er sein Geschäft ganz schliessen müssen. Die Geschäftsräume habe er un
tervermietet und für sich daneben in einer Garage noch einen kleinen Ver
kaufsshop für Motorradzubehör und 
accessoires ein
ge
richtet. Nach einer Ver
doppelung der Miete durch den neuen Hausbesitzer sei es ganz fertig gewesen. Seit mehr als einem Jahrzehnt repariere und designe er die Motorräder zu Hause. Die Kundenzahl sei äusserst bescheiden, da er eigentlich kein Geschäft mehr habe. Zudem beeinträchtige auch seine Gesundheit die Arbeits
leistung er
heblich. Er habe keine richtige Werkstatt mehr und übernehme nur noch Auf
träge auf Anfrage, wobei ihm die Einhaltung klarer Termin
vor
gaben nicht mög
lich sei. Der Beschwerdeführer habe deshalb erneut eine beruf
liche Umstellung vornehmen müssen. Er habe in einem Kloster in K.___ eine Ausbildung in einem asiatischen Metallhand
werk (dreidimensionale Blechtreib
technik) absol
viert. Dafür sei er zwischen 2003 und 2007 vier Mal für zwei Monate in K.___ gewesen. Zur Ausübung dieser künstlerischen Tätigkeit habe er im Kanton L.___ ein kleines Atelier eingerichtet. Seine in K.___ geborene Ehefrau be
herrsche das Handwerk ebenfalls und unterstütze ihn in seiner Tätigkeit. Die Arbeiten verkaufe er vorwiegend an Fahrzeugmessen, wo er auch zusätzliche Bestellungen erhalte. Die künstlerische Tätigkeit sei von den Beschwerden her weniger ein Problem. Seine Arbeitsfähigkeit sei Schwan
kungen unterworfen, betrage aber in der Regel 50 %. Es würde von daher gut passen, dass er selb
ständig erwerbstätig sei. Er erziele aber nur ein bescheidenes Einkommen, mit welchem er sich knapp am Leben halten könne. Er sammle zwar Quittungen, führe aber keine eigent
liche Buchhaltung. Er habe auch an Ausstellungen in den M.___ teilgenommen und dort Preise für seine Arbeiten gewonnen. In den M.___ würden seine Arbeiten generell auf mehr Anklang stossen, er könne aber aus gesundheit
lichen Gründen nicht so viele Termine wahrnehmen, da er das dafür notwenige Arbeitsvolumen gar nicht bewältigen könne. Er wolle keine fi
nanzielle Hilfe vom Sozialamt, sondern sehe die Invali
denversicherung als die Institution, die ihm helfen sollte. Wenn sich nichts ändere, werde er bald ein Fall für die Psychiatrie. Dann könne er überhaupt nichts mehr machen. Um über die Runden zu kommen, müsse er sich Geld leihen, er habe inzwischen Schul
den in der Höhe von Fr. 78‘000.--. Er sei sehr interessiert an der Durchführung von beruflichen Massnahmen und könne sich eine Umschulung auf eine Bera
tungstätigkeit gut vorstellen. Ideal wäre eine Mischung zwischen beraten
dem und handwerklichem Bereich. 
    
Zusammenfassend hielt die Abklärungsperson fest, es könne mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer ohne
 
Gesundheitsschaden sein Motorradgeschäft führen würde. Gemäss Lohn
struk
tur
erhebung wäre damit ein Einkommen von Fr. 65‘184.-- pro Jahr im Jahr 2010, bzw. angepasst an die Nominallohn
ent
wicklung Fr. 67‘428.-- im Jahr 2014 möglich. 
4.
4.1
    
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, es seien vorliegend der Ein
sprache
entscheid der Beschwerdegegnerin vom 19. Oktober 2004 (Urk. 18/96) bzw. die Urteile des hiesigen Gerichts vom 9. November 2005 (Urk. 18/100) bzw. des Eidgenössischen Versicherungsgerichts (heute: Bundesgericht) vom 24. November 2006 (Urk. 18/105) einer prozessualen Revision zu unterziehen, ist festzuhalten, dass ein letztinstanzlicher gerichtlicher Entscheid besteht und es
 der Verwaltung 
verwehrt ist
, in sinngemässer Anwendung der Grundsätze über die prozessuale Revision auf eine frühere Verfügung zurückzukommen, wenn diese seinerzeit vom Richter überprüft worden i
st (BGE 109 V 119 E. 2b S. 121). Eine prozessuale Revision des Einspracheentscheids vom 19. Oktober 2004 (Urk. 18/96) könnte nur durch das Bundesgericht vorgenommen werden.
4.2
    
Es ist jedoch in diesem Zusammenhang ohnehin festzuhalten, dass sich aus den Ge
richtsentscheiden klar ergibt, weshalb dem Beschwerdeführer keine 50%ige Arbeitsunfähigkeit angerechnet worden ist. Der Beschwerdeführer bringt in dieser Hinsicht keine neuen Tatsachen vor, sondern wiederholt die bereits in den damaligen Gerichtsverfahren vorgebrachten Argumente. Es ist entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers auch nicht so, dass ihm die Z.___ eine halbe Invalidenrente zugesichert hätte. Dies fiele denn auch gar nicht in ihre Kompetenz, sondern die Festsetzung des Invaliditäts
grades ist alleinige Aufgabe der Beschwerdegegnerin. 
    
Auch die vom Beschwerdeführer eingereichten Steuereinschätzungen waren bereits im früheren Verfahren bekannt (vgl. Urk. 18/82), nicht bekannt war in dieser Hinsicht einzig der Umstand, dass der Beschwerdeführer wegen Steuer
hinterziehung mit Entscheid vom 7. April 2005 mit einer Busse von Fr. 2‘174.70 bestraft worden ist (Urk. 11/3/4). Der Beschwerdeführer hat mithin nicht nur die Beschwerde
gegnerin, sondern auch die Steuerbehörden nicht genügend do
ku
mentiert. Es kann damit nicht davon die Rede sein, dass er von neuen Tatsachen erfahren oder neue Beweismittel aufgefunden hat, welche er im früheren Ver
fahren nicht hätte beibringen können. 
5.
5.1
    
Im vorliegenden Verfahren zu prüfen ist die Frage, ob sich der Gesundheits
zu
stand des Beschwerdeführers 
im Zeitraum zwischen 
dem 
Einspracheentscheid vom 19. Oktober 2004 (Urk. 18/96)
, mit welchem die Beschwerdegegnerin den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers letztmals nach umfassender Abklärung des Sachverhaltes verneint hat,
 und der angefochtenen Verfügung vom 13. März 2015 (Urk. 2) in an
spruchs
relevan
ter Weise verschlechtert hat. 
5.2
    
Das polydisziplinäre Gutachten des 
C.___
 vom 18. März 2014 (Urk. 18/191) beant
wortet die gestellten Fragen um
fassend, berücksichtigt die vom Be
schwer
de
führer geklagten Beein
trächti
gungen, wurde in Kenntnis und in Auseinan
der
setzung mit den Vorakten erstellt und ist in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtend. Ebenso wurden die gezogenen Schlussfolgerungen in nachvollziehbarer Weise hergeleitet. Das Gut
achten wird damit den von der Rechtsprechung entwickelten Anforderungen an eine be
weis
kräftige medizinische Stellungnahme (E. 1.4) gerecht. Ihm ist volle Beweis
kraft zuzuerkennen, falls keine konkreten Indizien gegen die Zuverläs
sigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb). 
5.3
    
Der Beschwerdeführer macht geltend, das Gutachten des C.___ basiere auf fal
schen Tatsachen, da er zu diesem Zeitpunkt seinen Gesundheitszustand mit un
zähligen Medikamenten gefährlich verändert habe (Urk. 1/3 S. 4). Hierzu ist festzuhalten, dass er gegenüber den C.___-Gutachtern angegeben hat, er nehme regelmässig ein Vitamin B2- sowie ein Magnesium-Präparat, unregelmässig Meto-Zerok-Tabletten (bei verstärktem Tinnitus), ein Vitamin B12-Präparat so
wie Aspirin und Voltaren rapid bei Bedarf. Daraus kann nicht auf eine über
mässige, gesundheitsgefährdende Medikamenteneinnahme geschlossen werden. Ein Medikamentenspiegel konnte nicht erstellt werden, da der Beschwerdeführer die Blutentnahme verweigerte (Urk. 18/191/14). Es lässt sich damit nicht be
weisen, dass der Beschwerdeführer während der Begutachtung unter erhöhtem Medikamenteneinfluss gestanden hat, was nicht auf einen Fehler bei der Begut
achtung, sondern die ungenügende Mitwirkung des Beschwerdeführers zurück
zuführen ist und sich somit zu seinen Ungunsten auswirkt. Abgesehen davon ist nicht ersichtlich, dass ein allfällig überhöhter Medikamenteneinfluss während der Begutachtung zu einer wesentlich anderen Beurteilung geführt hätte, zumal diese nicht alleine auf den direkten klinischen Untersuchungen des Beschwer
de
führers, sondern auch auf anderen Erhebungen (bildgebende Befunde, medi
zini
sche Vorakten, Befragung des Beschwerde
führers) beruht. Im Weiteren bringt der Beschwerdeführer vor, die C.___-Gutachter hätten nicht genügend auf seinen psychischen Gesundheitszustand eingehen können, da er seine Aussagen nur unter „ärztlicher Schweigepflicht“ habe machen wollen. Er sei von den Ju
risten der Beschwerdegegnerin bereits so eingeschüchtert gewesen, dass er ihnen nicht sein Innerstes habe öffnen wollen. Auch dieser Einwand ist nicht stichhaltig. Der Beschwerdeführer ist im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht ge
halten, alle Auskünfte zu erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versicherungsleistungen erforderlich sind (Art. 28 Abs. 2 ATSG). Die Be
schwerdegegnerin kann bei ihrer Beurteilung keine ihr nicht be
kannten Um
stän
de berücksichtigen, welche der Beschwerdeführer unter Beru
fung auf das Arztgeheimnis nicht nennen will. Dass die Gutachter zu Recht nicht von einer wesentlichen psychiatrischen Beeinträchtigung ausge
gangen sind, ergibt sich ausserdem auch daraus, dass der Beschwerdeführer sich aktuell nicht in regel
mässiger psychiatrischer Behandlung befindet, keine Psychophar
maka einnimmt und angegeben hat, seine Limitierungen seien vor allem auf seine somatischen Beschwerden zurückzuführen (Urk. 18/191/17). Ebenso wenig kann auf eine Ungenauigkeit in der Untersuchung geschlossen werden, wenn Verletzungen im Fingergelenk durch die Ärzte des C.___ nicht entdeckt wurden (vgl. Urk. 11/4/2), 
zumal der Beschwerdeführer an den Händen keine spezifi
schen Schmerzen schilderte. Dr. 
A.___
 stellt in seinem Bericht vom 10. Juni 2015 (Urk. 11/4/3
) denn bezüglich der Hand auch keine Diagnose und attestiert dem Beschwerdeführer deswegen keine Einschränkung der Arbeitsfä
higkeit. Zutref
fend ist dagegen, dass das von Dr. A.___ im Februar 2015 erstellte Röntgenbild das Vorhandensein eines Spondy
lolisthesis L5/S1 mit einem Gleiten des Wirbels L5 von 1/5 nach vorne zeigte (Urk. 11/4/3). Es ist je
doch festzuhalten, dass es sich dabei um einen verhältnis
mässig geringfügigen Befund handelt und sich weder aus den Angaben des Beschwerdeführers an
lässlich der C.___-Begutachtung noch aus den übrigen medizinischen Vorakten ergibt, dass die lumbale Pathologie im Vordergrund steht. 
5.4
    
Es ist damit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in körperlich leich
te
n 
bis intermittierend mittelschweren, angepassten Tätigkeiten (ohne erhöhten Stör
lärm, ohne Sturzgefahren) zu 100 % arbeitsfähig ist. 
6.
6.1
    
Zu prüfen bleibt, wie sich die eingeschränkte Leistungsfähigkeit des Be
schwer
de
führers in wirtschaftlicher Hinsicht auswirkt.
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie 
nicht in
valid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkom
mensver
gleich
 hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander ge
gen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invali
di
tätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensver
gleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
6.2
    
Das hiesige Gericht ist im Urteil vom 9. November 2015 (Urk. 18/100/12-13) 
davon ausgegangen, der Beschwerdeführer könne seine Restarbeitsfähigkeit wei
t
gehend in seiner angestammten Tätigkeit als selbständiger Betreiber eines Motor
radgeschäftes verwerten. Nachdem das Geschäft in der damaligen Form nicht mehr existiert (vgl. Abklärungsbericht Selbständigerwerbende, Urk. 18/203), ist der Invaliditätsgrad anhand eines Einkommensvergleichs fest
zulegen. 
6.3
    
Gemäss IK-Auszug (Urk. 18/192) erzielte der Beschwerdeführer mit seiner selb
ständigen Erwerbstätigkeit AHV-beitragspflichtige Einkommen von Fr. 7‘038.-- 
im Jahr 1993, von Fr. 8‘600.-- im Jahr 1994, von Fr. 29‘300.-- im Jahr 1995 un
d von Fr. 36‘900.-- im Jahr 1996. Die Steuerbehörden gingen gemäss Nach
steuer
entscheid vom 7. April 2005 (Urk. 11/3/4) von folgenden steuerbaren Jahres
ein
kommen aus (zu berücksichtigen ist, dass zum damaligen Zeitpunkt die Gegen
wartsbesteuerung noch nicht galt): Fr. 21‘100.-- im Jahr 1993, Fr. 7‘400.-- im Jahr 1994, Fr. 33‘200.-- im Jahr 1995 und Fr. 61‘900.-- im Jahr 1996. 
    
Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, das steuerbare Ein
kom
men des Jahres 1996 sei bei der Festlegung des Valideneinkommens zu berück
sichtigen und ebenso der Umstand, dass er sein Einkommen ab 1993 massiv gesteigert habe (Urk. 1/3 S. 6, Urk. 11/3/2). Hierzu ist festzuhalten, dass sich bei Berücksichtigung der korrekten Zahl für das Jahr 1993 von Fr. 21‘100.
 (statt die vom Beschwerdeführer eingesetzten Fr. 1‘100.--) nicht die vom Beschwer
deführer geltend gemachte stetige Einkommenssteigerung ergibt, sondern viel
mehr eine deutliche Einkommensminderung zwischen 1993 und 1994. Von ei
ner aus den Steuerzahlen ersichtlichen X-fachen Einkommens
steigerung kann mit
hin nicht die Rede sein, vielmehr hat sich das Einkommen zwischen 1993 und 1995 lediglich um rund 57 % gesteigert (von Fr. 21‘100.-- auf Fr. 33‘200.--). Im Jahr 1996 hat der den Gesundheitsschaden des Beschwerdeführers aus
lö
sende Unfall stattgefunden, womit es für die Ermittlung des vor Eintritt des Gesund
heitsschadens erzielten Erwerbseinkommens nicht zu berück
sichtigen ist. Es ergib
t sich denn auch, dass das vom Steueramt festgelegte Einkommen nicht alleine aus dem Betrieb erwirtschaftet worden ist, sondern der Beschwerdeführer wegen seines Unfalles Versicherungsleistungen bekommen hat (Urk. 18/84/3). Das steuerbare Einkommen des Beschwerde
führers aus dem Jahre 1996 enthält mithin Einnahmen, welche nicht ohne, sondern gerade wegen des Ge
sundheits
schadens erzielt worden sind. Entgegen der Ansicht des Beschwerde
führers zählen diese auch nicht zum AHV-beitragspflichtigen Einkommen (vgl. Art. 6 Abs. 2 lit. b der Verordnung über die Alter- und Hinterlassenen
versicherung [AHVV], Art. 25 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenver
sicherung [IVV]), weshalb sie zu Recht nicht in seinem Indivi
duellen Konto eingetragen worden sind. 
    
Schliesslich ist auch festzuhal
ten, dass der Beschwerdeführer vor Auf
nahme der selbständigen Erwerbs
tätigkeit arbeitslos war (vgl. Urk. 18/116/3). Es war mithin nicht so, dass er eine lukrative unselbständige zugunsten der selb
ständigen Erwerbs
tätigkeit aufgegeben hat. 
    
Auffällig erscheint sodann an den Steuerzahlen, dass der Beschwerdeführer im Jahr 1997 zwar lediglich ein Einkommen von Fr. 32‘200.-- erzielte, das Ver
mögen aber gegenüber 1996 von Fr. 153‘000.-- auf Fr. 196‘000.-- und somit u
m Fr. 43‘000.-- angestiegen ist. Auch unter diesem Aspekt erscheint ein wesentli
cher Einkommenseinbruch nach dem Unfall nicht ausgewiesen. 
6.4
    
Es ist damit auf das zuletzt ohne Gesundheitsschaden erzielte Einkommen des Jahres 1995 abzustellen, wobei zu Gunsten des Beschwerdeführers von dem gegenüber dem IK-Eintrag höheren Einkommen gemäss den Festlegungen der Steuerbehörden auszugehen ist, somit von Fr. 33‘200.--. Andere verlässliche Zahlen sind nicht vorhanden. Angepasst an die Nominal
lohnentwicklung für Män
ner (vgl. Bundesamt für Statistik, Tabelle T1.93:1996 = 102.6, 2011 = 124.5) beträgt das hypothetische Einkommen im Jahr 2011 Fr. 40‘286.55.
6.5
    
Gemäss Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) betrug der Durchschnittslohn für die mit einfachen und repetitiven Tätig
keiten beschäftig
ten Männer im Jahr 2010 pro Monat Fr. 4‘901.-- (LSE 2010 TA 1 S. 26) bzw. Fr. 58‘812.-- (Fr. 4‘901.-- x 12) pro Jahr. Bei einer durchschnittlichen Wochen
arbeitszeit im Jahr 2010 von 41,6 Stunden (vgl. Bundesamt für Statistik, 
Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschafts
abteilungen in Stunden p
ro Woche [T 03.02.03.01.04.01]) sowie unter Berücksichtigung der Nominallohnerhöhung für Männer (vgl. Bundesamt für Statistik, Lohnentwicklung, Tabelle T1.93: 2010 = 123.4, 2011 = 124.5) resultiert ein mutmassli
ches Einkommen 2010 von Fr. 61‘709.70 (= Fr. 58‘812.-- : 40 x 41.6 : 123.4 x 124.5) pro Jahr. Der Be
schwerdeführer ist damit bereits bei Ausübung einer Hilfsarbeitertätigkeit ohne Weiteres in der Lage, ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen, wobei festzuhalten ist, dass er über berufliche Fähigkeiten verfügt, welche die Aus
übung einer Tätigkeit zulassen, welche mindestens dem Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) entspricht. 
6.6
    
Eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes und der damit verbundenen Einschränkung der Erwerbsfähigkeit seit dem 19. Oktober 2004 ist damit nicht ausgewiesen. Demnach besteht kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 
7.
7.1
    
Der Beschwerdeführer war mit gerichtlicher Verfügung vom 29. Juni 2015 (Urk. 12) zur
 Darlegung und Substantiierung 
seiner
 finanziellen Verhältnisse unter Beilage sämtlicher Belege zur finanziellen Situation (wie Lohnausweise, Bankauszüge, Mietverträge, Versicherungsverträge, Rechnungen, Quittungen, Steu
ererklärungen etc. [vgl. Urk. 
12
 S. 2 Dispositiv-Ziff. 2]) verpflichtet sowie auf die im Unterlassungsfalle zu gewärtigenden K
onsequenzen hingewiesen worden. Der Beschwerdeführer gab im Formular zur Abklärung der pro
zessu
a
len Bedürftigkeit (Urk. 15) an, kein Vermögen zu besitzen demgegenüber hohe Schulden zu haben. Die Frage nach einer Erwerbstätigkeit bejahte er sodann und führte auf einem Beiblatt ein durchschnittliches monatliches Einkommen von Fr. 3‘600.-- an (Urk. 15 S. 3 und Urk. 16 S. 5). Aktuelle Belege zu seiner finanziellen Situation – wie etwa die letzte Steuererklärung oder aktuelle Kontoauszüge (vgl. Urk. 18/112/4, wonach der Beschwerdeführer über ein Spar
konto verfügt) - fehlen demgegenüber gänzlich.
    
Damit hat es der Beschwerdeführer unterlassen, seine Vermögens- und Ein
kommensverhältnisse substantiiert darzulegen und zu belegen,
 weshalb andro
h
ungs
gemäss davon auszugehen ist, dass keine prozessuale Bedürftigkeit besteht
. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozess
führung ist daher mangels ausgewiesener Bedürftigkeit abzuweisen.
7.2
    
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Die Gerichtskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG sind ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. 
Das Gericht beschliesst,
Das Gesuch des Beschwerdeführers vom 11. Juni 2015 um Gewährung der
 unentgeltliche
n
 Prozess
führung wird abgewiesen,
 
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt
.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstBrügger