zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00121 · 2025-09-15 · de
Arbeitsbemühungen; keine Reduktion von 8 auf 3 Einstelltage bei 2 Krankheitstagen zu Beginn der Kontrollperiode, verschuldet verspäteter Einreichung von 2/3 der geforderten Nachweise und rechtzeitigem Hinweis des RAV-Beraters, dass (bei unklarer Anspruchsberechtigung) offen sei, ob die Ferien als kontrollfreie Tage berücksichtigt werden könnten und andernfalls 10 Bewerbungen nötig seien


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00121
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Philipp als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Bonetti
Urteil
 vom 
15. September 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1
.
    
X.___
, geboren 1977, 
trat am 
1. 
Juni 2022 eine neue Stelle an und meldete sich infolgedessen von der Arbeitsvermittlung ab (
Urk. 
5 S. 218
 und 427
). Nach Erhalt der Kündigung per 3
1. 
Januar 2023 (
Urk. 
5 S. 198) meldete sie sich 
am 
3.
 
Januar 2023
 
erneut 
beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Bülach
 
zur
 Arbeitsvermittlung an (
Urk. 
5 S. 10
) und 
– 
bezog nach längeren Abklärungen durch die Arbeitslosenkasse (
Urk. 
5 S. 28 f.) 
– 
ab 
1.
 
November
 2023
 
Arbeitslosenentschädigung auf der Grundlage von 
8
0
 %
 eines versicherten Ver
dienstes von 
Fr. 
3’776
.-- (
Urk. 
5 S. 1
, 
27
 und 422-424
).
    
Mit Verfügung Nr.
 
«…»
 vom 
2
1. 
Februar 2024
 stellte das Amt für Arbeit (A
F
A) 
sie
 wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen in der Kontroll
periode 
Dezember 2023
 für die Dauer von 
acht
 
Tagen ab dem 
1. 
Januar 2024 
in der Anspruchsberechtigung ein (
Urk. 
5 S. 125-127
). Die von der Versicherten am 
2
0. 
März 2024
 dagegen erhobene Einsprache (
Urk. 
5 S. 93
 f.
) wies das A
F
A mit 
Einspracheentscheid
 
Nr. 
«…»
 
vom 
2
3. 
Mai 2024
 ab (Urk.
 
2).
2.
    
Gegen diesen Entscheid erhob die Versicherte mit Eingabe vom 
2
4. 
Juni 2024
 Beschwerde mit dem Antrag, 
die Dauer der Einstellung in der Anspruchs
berechtigung auf drei Tage zu reduzieren
 (
Urk. 
1). In der Beschwerdeantwort vom 
3
0. 
Juli 2024
 schloss das A
F
A auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
4
). Die Beschwerdeantwort wurde der Versicherten mit Verfügung 
5. 
August 2024
 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
6
).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Streitgegenstand bilden die vom Beschwerdegegner verfügten 
acht
 Einstelltage wegen 
ungenügender 
Arbeitsbemühungen 
in der
 Kontrollperiode
 Dezember 2023 
(
Urk. 
2)
. Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des 
Gesetz
es
 über das Sozialversicherungsgericht
, 
G
SVGer
).
2.
2.1
    
Nach Art. 17 Abs. 1 des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 muss die versicherte Per
son, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, 
nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht.
2.2
    
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zu
mutbare Arbeit bemüht hat, sind 
vorab 
die Quantität und die Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (
vgl. 
BGE 139 V 524 E. 2.1.4 mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 5.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_209/2018 vom 14. November 2018 E. 3.3). Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen können zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, 
zumal 
die subjektiven und objektiven Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sin
d; 
in der Regel müssen aber mindestens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachgewiesen werden (BGE 141 V 365 E. 4.1 mit Hinweis auf BGE 139 V 524 E. 2.1.4
; Urteil des Bundesgerichts 8C 583/2009 vom 2
2. 
Dezember 2009 E. 5.1).
2.3
    
Gemäss Art. 26 Abs. 2 Satz 1 
der 
Verordnung über die obligatorische Arbeits
losenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV)
 muss die versicherte Person den Nachweis der Arbeitsbemühungen für jede Kontrollperiode spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag einreichen. Als Kontrollperiode gilt jeder Kalendermonat (Art. 27a AVIV). Die Arbeitsbemühungen werden nach Art. 26 Abs. 2 Satz 2 AVIV nicht mehr berücksichtigt, wenn die versicherte Person die Frist ver
streichen lässt und keinen entschuldbaren Grund geltend macht. Die Einstellung erfolgt, ohne dass eine zusätzliche Frist gewährt werden müsste. Unerheblich ist, ob die Nachweise später erbracht werden, zum Beispiel in einem 
Einsprache
verfahren
 (
vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 8C_40/2016 vom 21. April 2016 E. 4.2 mit Hinweis auf BGE 139 V 164 E. 3.2 f.).
3.
    
Die Beschwerdeführerin verlangte eine Reduktion der Sanktion auf drei Einstell
tage mit der Begründung, dass sie am 
2. 
und 
3. 
Dezember 2023 krank und vom 
4. 
bis 1
9. 
Dezember 2023 in den Ferien gewesen
 im Übrigen aber ihren Ver
pflichtungen nachgekommen
 sei (
Urk. 
1).
4.
    
Der für die Kontrollperiode Dezember 2023 relevante Sachverhalt ist 
soweit 
un
bestritten (vgl. 
Urk. 
5 S. 124; 
Urk. 
1) und belegt. Die Beschwerdeführerin reichte am 5. Januar 2024 und damit fristgerecht drei persönliche Arbeitsbemühungen ein. Fünf weitere im Dezember 2023 getätigte Arbeitsbemühungen wies sie am 
6. Januar 2024 und somit verspätet nach (vgl. 
Urk. 
5 S. 137 f. «gespeichert am»). Ab Februar 2023 hatte die Beschwerdeführerin in einem reduzierten 
P
ensum über einen Personalverleih gearbeitet, 
indes wurde ihr diese 
Anstellung per 2
0. 
Dezember 2023 gekündigt (
Urk. 
5 S. 149, 161, 186 und 434). Mit Attest vom 
3. 
Dezember 2023 war der Beschwerdeführer von ihrer Hausärztin zudem eine
 
volle Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit vom 
2. 
bis 3.
 
Dezember 2023 bescheinigt worden (
Urk. 
5 S. 146). Schliesslich hatte 
die Beschwerdeführerin
 ihrem RAV-Berater am 28. November und 2
1. 
Dezember 2023 über einen geplanten bzw. erfolgten Urlaub vom 
4. 
bis 19. Dezember 2023 in der Türkei berichtet (
Urk. 
5 S. 29 und 31). 
5.
5.1
    
Hinsichtlich der 
rechtlichen Würdigung
 
ist
 vorab
 festzuhalten, dass di
e Beschwerdeführerin in den 
Beratungsgesprächen vom 20.
 
Februar 2023 
und 2
7. 
 
April 2023 
explizit 
informiert worden
 war
, dass 
sie jeden Monat 
zehn
 bis 
zwölf 
Arbeitsbemühungen zu tätigen und 
diese
 
dem 
RAV bis am 5.
 
des Folge
monats einzureichen 
hat
 (
Urk. 
5 S. 
33 und 
35)
, 
was ferner auch
 aus der Kopfzeile des 
zum Nachweis der Arbeitsbemühungen 
auszufüllenden Formulars 
hervorgeht (
Urk. 
5 S. 137).
 Sie
 brachte 
im Prozess 
sodann 
keinen entschuldbaren
 
Grund für den verspäteten Nachweis 
der restlichen
 Arbeitsbemühungen vor, so dass 
der 
Beschwerdegegner
 ihr
 
nach der in E. 2.3 dargelegten Rechtsprechung 
zu Recht nur 
die drei am 5.
 
Januar 2024 abgespeicherten
 
Arbeitsbemühungen 
anrechnete
 (vgl. 
Urk. 
2 S.)
5.2
    
Ebenfalls nicht zu beanstanden ist, dass 
der
 Beschwerdegegner 
in Würdigung 
der konkreten Umstände für die Kontrollperiode Dezember 2023 
mindestens neun Arbeitsbemühungen forderte
 bzw. als zumutbar erachtete (vgl. 
Urk. 
2 S. 2)
. 
So ist
 g
emäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung 
selbst 
eine zu 100
 
% arbeitsunfähige versicherte Person für die Zeit der bestehenden Arbeitsunfähigkeit nicht zwangs
läufig von der Pflicht zur Stellensuche befreit
 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts C
 
164/05 vom 2
8. 
September 2006 E. 7).
 
Ebenso sind 
Arbeitslose 
mit einer vollzeit
lich ausgeübten Zwischenverdiensttätigkeit
 
gehalten, qualitativ und quantitativ ausreichende Arbeitsbemühungen nachzuweisen (
vgl. 
Urteil des Bundesgerichts C 351/05 vom 3.
 
Juli 2006 E. 3.3 mit Hinweisen)
, wobei d
ie Beschwerdeführer
in angesichts ihrer
 
zweitä
g
igen
 Arbeitsunfähigkeit und 
zweiwöchigen 
Ferien
abwesenheit
 
zwischen dem 
1. 
und 2
0. 
Dezember 2023 ohnehin 
kaum 
Arbeitseinsätze geleistet haben
 dürfte.
 Ihr wurde
n
 
für Dezember 2023 
denn auch 20 volle 
Arbeitslosent
aggelder ausbezahlt (vgl. 
Urk. 
5 S. 423).
    
Schliesslich 
hat die versicherte Person gemäss 
Art. 
27 AVIV nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist Anspruch auf fünf auf
einander folgende kontrollfreie Tage, die sie frei wählen kann und während 
welcher sie 
nicht vermittlungsfähig sein, aber die übrigen Anspruchs
voraussetzungen nach 
Art. 
8 AVIG erfüllen muss (
Abs. 
1). Als Tage kontrollierter Arbeitslosigkeit zählen Tage, an denen 
die versicherte Person
 die Anspruchs
voraussetzungen erfüllt (
Abs. 
2). Nachdem die Beschwerdeführerin erst ab 
1. 
November 2023 
alle
 Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosen
entschädigung erfüllte
 (vgl. Sachverhalt E. 1), bestand 
am 4. 
Dezember 2023
 
noch kein Anspruch auf kontrollfreie Tage
, in welchen si
e
 von der Stellensuche und deren Nachweis befreit 
gewesen 
wäre
. D
er RAV-Berater 
hatte 
die Beschwerde
führerin am 21. Dezember 2023 – nachdem sie erst 
wenige
 Arbeits
bemühungen 
für Dezember 2023 
getätigt hatte und ihre Anspruchsberechtigung 
damals noch 
immer 
ungeklärt war – 
hierüber auch entsprechend
 aufgeklärt. Er hatte sie 
explizit und in Englisch darauf hin
gewiesen
, dass mindestens 
zehn
 Arbeits
bemühungen erforderlich seien; womöglich habe sie Anspruch auf kontrollfreie Tage, dann würde sich die Anzahl der verlangten Arbeits
bemühungen reduzieren, dies sei aber noch offen (
Urk. 
5 S. 30
; 
vgl. 
auch Urteil des Bundesgericht C11_2007 vom 2
7. 
April 2007 E. 3.1
 und 3.2
).
5.
3
    
Die Beschwerdeführerin hat somit zu Recht nicht bestritten, dass sie wegen 
un
genügende
r
 persönliche
r
 Arbeitsbemühungen im Sinne von 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
.
 
c AVIG 
in der Anspruchsberechtigung einzustellen ist. 
Die Dauer der Einstellung bemisst sich hierbei nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittelschwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
 
Wird die versicherte Person wiederholt in der Anspruchsberechtigung eingestellt, so wird die Einstellungsdauer angemessen verlängert. Für die Verlängerung werden die Einstellungen der letzten zwei Jahre berücksichtigt (
Art. 
45 
Abs. 
5 AVIV)
.
    
Gemäss Einstellraster des SECO unter Ziffer D79 
(in der seit 
1. 
Januar 2023 geltenden Fassung) 
der AVIG-Praxis ALE (
zur Verbindlichkeit vgl. BGE 141 V 365 E. 2.4 mit weiteren Hinweisen) 
ist 
zu unterscheiden, ob die Arbeits
bemühungen während der Kontrollperiode 
ungenügend waren (1.C)
, 
gänzlich fehlten (1.D)
 oder verspätet eingereicht wurden (1.E).
 
Die
 Dauer der Einstellung 
hängt sodann jeweils davon ab, um den wievielten Verstoss es sich handelt
.
 So
weit hier interessierend sind bei ungenügenden Arbeitsbemühungen der
 erste Verstoss mit 3-4
 Einstelltagen (1.C Nr. 1)
, 
der zweite Verstoss mit 5-9 Einstell
tagen 
(1.C Nr. 2) 
und der dritte Verstoss mit 10-19 Tagen (1.C. 
Nr.
 3) 
zu ahnden. 
Bei gänzlich fehlende
n 
wie auch verspätet eingereichte
n 
Arbeits
bemühungen 
ist
 bereits beim
 
ersten Verstoss 
eine Sanktion von
 5-9 Einstelltage vorgesehen
 (1.D 
Nr. 1 und 1.E Nr. 1). Beim zweiten Verstoss beträgt diese 10-19 Einstelltage (1.D Nr. 2 und 1.E Nr. 2).
5.4
    
Die Beschwerdeführerin wurde in den letzten 
zwei
 Jahren 
bereits mehr
fach
 sanktioniert. Insbesondere wurde sie 
schon
 für die Kontrollperiode März 2022 
einschlägig 
wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen in der An
spruchsberechtigung eingestellt
. Keine Berücksichtigung finden die gleichzeitig (oder erst später) ausgefällte Sanktionen, insbesondere jene für ungenügende Arbeitsbemühungen im November 2023
 
(vgl. 
Urk. 
5 S. 441 und 223).
 
Nach dem 
in E. 
5.2
 Ausgeführten 
lassen 
sodann weder die Ferien (bei auch rechtzeitige
m 
Hinweis des RAV-Beraters) noch die 
sehr kurze 
Arbeitsunfähigkeit (welche nicht 
etwa 
Grund für die 
geringe Anzahl oder 
verspätete Einreichung 
war
, vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_297/2022 vom 1
5. 
Februar 2023 E. 5.3)
 
das Verschulden geringer erscheinen
.
 
Ebenso wenig
 
hat
 die Beschwerdeführerin im Dezember 2023 
einen
 erwähnenswerten Zwischenverdienst erzielt, der
 sich – entgegen der Aus
führungen des Beschwerdegegners – 
hätte 
positiv auf ihr Verschulden auswirken 
könn
en
 
(vgl. oberwähntes Bundesgerichtsurteil C 351/05 E.
 
3.4).
 Vielmehr hat si
e
 l
etztlich ohne nachvollziehbaren Gründe 
mit Bezug auf die unter den konkreten Umständen 
von ihr 
zu erwartenden Arbeitsbemühungen 
mindestens e
ine zu wenig getätigt und alsdann 
nur einen Drittel rechtzeitig 
nachgewiesen
, nachdem sie bereits 
früher sanktioniert
 und 
erst
 
kürzlich 
mündlich zu mehr Mitwirkung gem
ahnt worden war (vgl. 
Urk. 
5 S. 31). 
In
 
Anbetracht dessen sowie 
der im Einstellraster vorgesehen
en
 Sanktionen
 
für 
zweit
malig 
ungenügende Arbeits
bemühungen 
und erstmals 
verspätet eingereichte Arbeitsbemühungen besteht 
trotz geringfügiger Verspätung 
kein 
Raum für eine 
Reduktion der verfügten acht Einstelltage
.
6
.
    
Nach dem 
Ausgeführten
 ist 
die 
Beschwerde abzuweisen. 
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
sowie an: 
- 
Arbeitslosenkasse ALK 60 721 
Unia
 Bülach
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
PhilippBonetti