zh_sozialversicherungsgericht · EE.2021.00032 · 2021-09-16 · de
dass-Urteil; übereinstimmende Anträge auf Zusprache einer Corona-Erwerbsersatzentschädigung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
EE.2021.00032
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 vom 
16. September 2021
in Sa
chen
X.___
 GmbH
Beschwerdeführerin
vertreten durch Steuer & Treuhand Experten AG
Rosenbergstrasse 1, 8304 Wallisellen
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem 
die Beschwerdegegnerin
 mit durch 
Einspracheentscheid
 vom 
1
1. 
Juni 2021
 (
Urk. 
2) bestätigter Verfüg
ung vom 1
7. 
April 2021 (
Urk. 
7/61
) einen Anspruch
 
von 
Y.___
, Gesellschafterin und Geschäftsführerin der Beschwerde
führerin, 
auf eine Corona-Erwerbsersatzentschädigung für den Monat Januar 2021
 verneint hatte, 
nach Einsicht in die Beschwerde vom 
9. 
Juli 2021
 (
Urk. 
1), die Beschwerdeantwort vom 
2. 
September 2021 (
Urk. 
6) und die Stellungnahme 
der Beschwerdeführerin 
vom 
9. 
September 2021 (
Urk. 
10), 
unter Hinweis darauf,
dass die Beschwerdeführerin in der Beschwerde die Aufhebung des angefochtenen Ent
scheids und die 
Zusprache
 einer Corona-Erwerbsersatzentschädigung 
für 
Y.___
 
im
 Monat Januar 2021 basierend auf einem Jahreseinkommen im
 Jahr
 2020 von 
Fr. 
98'000.
-- 
beantragte
, da die Beschwerdeführerin eine erheb
liche Umsatzeinbusse erlitten habe
 (
Urk. 
1 S. 1), 
dass die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort
 vom 2. September 2021
 in teil
weiser Gutheissung der Beschwerde die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die 
Zusprache
 einer Corona-Erwerbsersatzentschädigung basierend 
auf dem Jahreseinkommen von 2019 
beantragte (Urk. 6),
dass die Beschwerdeführerin in der Stellungnahme vom 
9. 
September 2021 erklärte, sie akzeptiere die Anträge der Beschwerdegegnerin und stimme einer teilweisen Gutheissung der Beschwerde zu (
Urk. 
10), 
in Erwägung,
dass übereinstimmende Anträge der Parteien auf 
Zusprache
 einer Co
rona-Erwerbser
satzentschädigung 
vorliegen, 
dass die Anträge mit der Rechts- und Aktenlage in Einklang stehen, weshalb der ange
fochtene 
Einspracheentscheid
 vom 1
1. 
Juni 2021 aufzuheben 
und festzustellen 
ist, dass 
Y.___
, Gesellschafterin und Geschäftsführerin der Beschwe
r
deführerin, 
im Monat
 Januar 2021 
Anspruch auf eine
 Corona-Erwerbsersatz
ent
schädigung basierend auf 
dem
 massgebenden Jahreseinkommen
 des Jahres 2019
 von 
Fr. 
63'000.
-- (
Urk. 
7/44; vgl. auch Kreisschreiben über die Entschädigung bei Massnahmen zur Bekämpfung des 
Coronavirus
 – Corona-Erwerbsersatz [KS CE], 
Rz
. 1069.1) hat,
dass die Beschwerde daher teilweise gutzuheissen ist,
dass die ver
tretene Beschwerdeführerin
 Anspruch auf eine reduzierte Prozessent
schä
di
gung hat, welche unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 
lit
. g des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
 [ATSG]
 in Verbindung mit § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht) auf 
Fr. 
600.-- 
(inkl. Barausla
gen und 
MWSt
) festzusetzen ist,
erkennt das Gericht:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 vom 1
1. 
Juni 2021 aufgehoben und es wird festgestellt, dass
 
Y.___
, Gesellschafterin und Geschäftsführerin der Beschwerdeführerin,
 
im
 Monat Januar 2021 
Anspruch auf eine Corona-Erwerbsersatzentschädigung basierend auf einem massgebenden Jahres
ein
kommen von 
Fr. 
63'000.-- hat. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
600.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Steuer & Treuhand Experten AG
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
6
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl