zh_sozialversicherungsgericht · AL.2015.00276 · 2016-11-30 · de
Selbstverschuldete Arbeitslosigkeit; der Versicherte verzichtete vorzeitig auf die Weiterführung des zumutbaren Arbeitsverhältnisses bis zum Ende der Kündigungsfrist.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00276
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Fraefel
Urteil
 vom 
30. November 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Thomas Schütt
Stieger
 + Schütt Rechtsanwälte
Steinberggasse 54, 8400 Winterthur
gegen
Arbeitslosenkasse IAW
Lagerhausstrasse 9, 8400 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, 
geboren 1973, war 
ab 1. Juni 2007 
bei der 
Y.___
 AG als 
Aussendienstmitarbeiter
 
angestellt
 (Urk. 8/4). Nach
dem die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis am 
3. Februar 2015 per Ende Mai 2015 
gekündigt hatte, jedoch in der Folge die Gültigkeit 
der
 
Kündigung unklar respektive umstritten war, kündigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis erneut am 
26. Mai 2015 per Ende August 2015 (
Urk. 
7/2, 
Urk. 
8/8-9)
. 
Danach 
lösten der Versicherte und die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis 
mit Aufhebungsvertrag vom 
20. Juli 2015 in gegenseitigem Ein
v
ernehmen
 rückwirkend
 per Ende Juni 2015 auf (
Urk. 
8/10). 
    
Am 
2. 
Juni 2015 
meldete sich d
e
r
 Versicherte beim Regionalen 
Arbeitsvermitt
lungszentrum
 (RAV) 
Z.___
 
zur Arbeitsvermittlung an (
Urk. 8
/1
)
,
 und am
 
24. Juni 2015 
stellte er 
Antrag auf Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung
 für die Zeit ab 1. 
Juni 2015 (Urk. 8/2
).
 
Mit Verfügung vom 
28. September 2015 (Urk. 7/
1)
 stellte 
ihn 
die Arbeitslosenkasse 
IAW
 
wegen 
selbstverschuldet
er 
Arbeitslosigkeit
 für d
ie Dauer von 23
 Tagen ab 
1. 
Juli 2015 
in 
der Anspru
chsberechtigung ein. 
Daran hielt sich nach ergangener Einsprache vom 29. Oktober 2015 (
Urk. 
7/2) 
mit Entscheid vom 
1
2. 
November 2015 fest (
Urk. 
2). 
2.
    
Dagegen 
liess
 der 
Versicherte am 
14. Dezember 2015 Beschwerde erheben (Urk. 1) mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben; eventua
liter sei die Dauer der Einstellung herabzusetzen. 
Mit Beschwerdeantwort vom 
2
2. 
Januar 2016 
(
Urk. 6
) schloss die Kasse auf Abweisung der Beschwerde.
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
2.
    
Die Beschwerdegegnerin stützt sich in den angefochtenen Entscheiden (Verfü
gung vom 28. September 2015, 
Urk. 
7/1, 
Einsprach
e
entscheid
 vom 1
2. 
Novem
-
ber
 2015, 
Urk. 
2) zwar auf den in Frage kommenden Einstellungstatbestand der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit (
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
.
 a AVIG), verbindet 
diesen jedoch mit dem konkurrierenden Einstellungstatbestand des Verzichts auf Lohn- und Entschädigungsansprüche (
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
.
 b AVIG). Aufgrund dieses Mangels in der Begründung wurde der bereits im 
Einspracheverfahren
 vertretene Beschwerdeführer nicht irregeführt. Das rechtliche Gehör ist somit gewahrt, was unbestritten ist.
3
.
    
3
.1
    
Nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zustän
digen Arbeits
amtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu ver
meiden oder zu verkürzen.
3
.2
    
Nach Art. 30 Abs. 1 
lit
.
 
a AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchs
-
berechtigung
 ei
nzustellen, wenn sie durch eige
nes Verschulden arbeitslos ist. Die Arbeitslosigkeit gilt namentlich dann als 
sel
bstverschuldet, wenn die versi
cherte Person 
das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst
 hat, ohne dass ihr
 eine andere Stelle zugesi
chert war, es sei denn, dass ihr
 das Verbleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte 
(Art. 44 Abs. 1 
lit
.
 
 der Ver
ordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung, AVIV).
 
Wer eine Kündigung
, welche die gesetzliche Frist missachtet, akzeptiert, verzichtet nicht auf Lohnansprüche, sondern auf die Weiterführung des Arbeitsverhältnisses
. Dies fällt unter den Tatbestand der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit (
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. 
a AVIG, 
Art. 
44 
Abs. 
1 
lit
. b A
V
I
V; 
Urteil des Bundesgerichts C 135/02 vom 10. Februar 2003, E. 1.3.1)
.
3
.3
    
Zur Beurtei
lung der Frage der Zumutbarkeit des Verbleibens an der bisherigen Stelle ist Art. 16 AVIG heranzuziehen, wonach 
grundsätzlich jede Arbeit zumutbar ist (
Abs. 
1), es sei d
enn, einer der in Abs. 2 
lit
. a bis 
i abschliessend aufgezählten Ausnahmetatbestände ist gegeben (Urteil des Bundesgeri
c
hts C 348/
00 vom 21. Februar 2001 E. 1a und E. 2d
).
 Unzumutbar ist unter anderem eine Arbeit, die dem Alter, den persönlichen Verhältnissen oder dem Gesund
heitszustand des Versicherten nicht angemessen ist (Art. 16 
Abs. 
2 
lit
. c AVIG). 
Nach der Rechtsprechung ist die Zumutbarkeit zum Verbleiben am bisherigen Arbeitsplatz strenger zu beurteilen als die Zumutbarkeit zur Annahme einer neuen Stelle (BGE 124 V 234 E. 4b/
bb
 mit Hinweisen). 
Ein schlechtes 
Arbeits
klima
 oder Spannungen zwischen der versicherten Person und Arbeitskollegen oder Vorgesetzten jedenfalls begründen noch keine Unzumutbarkeit (
vgl. BGE 124 V 234 E. 4 b/
bb
 mit Hinweis). Sie können allenfalls im Rahmen der 
Ver
schuldensbeurteilung
 Berücksichtigung finden (SVR 1997 ALV Nr. 105 S. 324 E. 2a und Urteil des Bundesgerichts C 133/03 vom 29. Oktob
er 2003 E. 3.2
). 
    
Unzumutbarkeit aus
 gesundheitlichen Gründen (
Art. 16 Abs. 2 
lit
. c AVIG) muss nach der Rechtsprechung durch ein eindeutiges ärztliches Zeugnis (oder allen
falls andere geeignete Beweismittel) belegt sein. Aus Gründen der
 Rechtssicher
heit darf sich die Arbeitslosenkasse nicht mit 
blossen
 Behauptungen begnügen, sondern benötigt vielmehr zweckdienliche Beweismittel, welche primär die ver
sicherte Person im Rahmen der ihr obliegenden Mitwirkungspflicht bei der Abklärung des Sachverhalts beizubringen hat (BGE 124 V 234 E. 4b/
bb
; vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 8C_742/2013 vom 27. November 2013 E. 4.1).
3
.4
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittelschwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
4
.
4
.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid (Urk. 2) 
im Wesentlichen 
damit, die 
Arbeitgeberin habe dem Versicherten 
(wahlweise) 
die Wieder
auf
nahme der Arbeit für die Zeit ab dem 1. Juni 2015 oder 
die 
vorzeitige Aufhebung des Arbeitsverhältnisses 
angeboten. Der Versicherte, der gemäss den medizinischen Akten in der Zeit ab dem 1. Juni 2015 
voll 
arbeitsfähig gewesen sei, habe sich für den Aufhebungsvertrag entschieden. Mit 
dem 
Verzicht auf die Weiterführung des Arbeitsverhältnisses habe er die Arbeitslosigkeit selber ver
schuldet. 
4
.2
    
Der Beschwerdeführer macht 
zusammengefasst 
geltend, 
er sei psychisch krank geworden, weil er am Arbeitsplatz bei der 
Y.___
 AG gemobbt und schikaniert worden sei. Ab dem 2
2. 
August 2014 sei er krank geschrieben gewesen. 
Nachdem die Gültigkeit der ersten 
Kündigung der Arbeitgeberin vom 3. Februar 2015 umstritten 
gewesen sei, habe diese 
vorsorglich am 26. Mai 2015 nochma
ls die Kündigung ausgesprochen, dies 
jedoch nur für den Fall, dass die Kündigung vom 3. Februar 2015 gerichtlich als nichtig qualifiziert 
würde
. 
Unter dem Druck dieser Unsicherheit habe er 
in die Aufhebungsvereinbarung eingewilligt
. 
S
ein Hausarzt 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin
, habe im Arztzeugnis vom 1. Juni 2015 seine Arbeitsfähigkeit bezüglich einer Tätigkeit im Innendienst am alten Arbeitsplatz verneint. 
5.
5.1
    
Vorab sind die Umstände, welche der Einstellung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit gemäss dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegen, kurz darzulegen. 
    
Nach der Kündigung des Arbeitsverhältniss
es durch die Arbeitgeberin vom 
3
. Februar 2015 per Ende Mai 2015 (
Urk. 
8/8) 
teilte 
der Beschwerdeführer der Arbeitgeberin 
am 30. April 2015
 mit
, die Kündigung 
sei nichtig
 (
Urk. 
7/2 Bei
lage 5). Im Antwortschreiben vom 20. Mai 2015 
(
Urk. 
7/2 Beilage 6) 
machte 
die Arbeitgeberin dem Beschwerdeführer 
zur gütliche
n Regelung ein letztes Ange
bot, gemäss welchem er 
wahlweise 
entweder 
den beigelegten 
Aufhebungsver
trag
 
– mit welchem das Arbeitsverhältnis 
per Ende Mai 2015 
aufgelöst worden wäre – bis am 
25. Mai 2015 unterzeichnet zu retournieren
 oder aber am Montag 
1. Juni 2015 
08.00 Uhr 
in ihren Räumlichkeiten in
 
B.___
 wieder zum Arbeits
dienst
 zu erscheinen hatte
. 
Weiter führte sie aus, a
ufgrund einer betrieblichen Vakanz könnten s
eine Dienst
e
 zurz
eit für gleichwertige und zumutbare Tätig
keiten am Hauptsitz der 
Y.___
 AG mehr denn je gebraucht werden
; a
uch gemäss dem Arbeitsvertrag sei dieses Vorgehen erlaubt, da dem Arbeitnehmer danach 
auch andere Aufgaben 
(
als eine Aussendiensttätigkeit
)
 übertragen wer
den könn
t
en. 
Unter dem Titel „
2. 
Kündigungsschreiben für den Fall einer recht
lichen Auseinandersetzung“ 
kündigte die Arbeitgeberin 
sodann 
am 26. Mai 2015 
das Arbeitsverhältnis per Ende August 2015 (
Urk. 
8/9). 
In der Folge 
erschien der Versicherte in der Zeit ab 
dem 
1. Juni 2015 bei der 
Y.___
 AG 
nicht mehr zur Arbeit.
 Vielmehr vereinbarte er 
mit 
ihr 
am 
20. Juli 2015 die Beendigung des Arbeitsverhältnisses in gegenseitigem Einvernehmen per Ende Juni 2015 (
Urk. 
8/10).
5.2
5.2.1
    
Gemäss dieser unbestrittenen Aktenlage gab die Arbeitgeberin dem Beschwerde
führer die freie Wahl, das Arbeitsverhältnis 
entweder 
bis Ende August 2015, dem Ende der zweiten Kündigungsfrist, fortzusetzen oder aber vorzeitig mittels eines Aufhebungsvertrag
s
 aufzulösen. Die Einwände, die der Versicherte dage
gen vorbringt, sind weder stichhaltig noch substantiiert. Insbesondere war 
bei 
diesem Ablauf der Ereignisse 
die Frage nach der Gülti
gkeit der ersten Kündi
gung vom 3
. Februar 2015 belanglos. 
Und 
die Kündigung 
vom 26. Mai 2015 
war entgegen der Auffassung des Versicherten 
definitiv und unbedingt, 
woran 
das Motiv dafür
, 
nämlich 
dass sie vorsorglich mit Blick auf allfällige (zukünf
tige) 
rechtliche 
Auseinandersetzung
en
 erfolgte, nichts ändert. 
Mit seinem Ver
halten, nicht mehr zur Arbeit zu erscheinen, und mit der Einwilligung in 
Auf
hebungsvertrag
 
war 
der Tatbestand der 
selbstverschul
deten Arbeitslosigkeit 
grundsätzlich erfüllt
.
5.2.2
    
Zu prüfen bleibt die Frage, ob dem Versicherten das Verbleiben am Arbeitsplatz in der Zeit ab dem 1. Juni 2015 zumutbar gewesen wäre (
Art. 
44 
Abs. 
1 
lit
. b AVIV).
    
Bezüglich der 
geltend gemachte
n
 Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Grün
den 
beruft sich 
der Versicherte 
auf d
as Arztzeugnis 
von 
Dr. 
A.___
 vom 
1. 
Juni 20
15 (
Urk. 
11/1), gemäss welchem 
er seit dem 
2. 
September 2014 wegen Erkrankung in seiner Behandlung 
stand
 und es „aus diesem Grund“ für ihn unzumutbar sei, die Arbeit 
bei
 
der 
bisherigen Arbeitgeber
in
 im Innendienst wie
der aufzunehmen. 
Dieses Arztzeugnis erfüllt 
indessen 
die 
rechtsprechungsge
mäss
en
 Erfordernisse 
an ein eindeutiges und aussagekräftiges Arztzeugnis nicht, ist doch schon nicht nachvollziehbar, weshalb der Versicherte 
die Arbeit bei
 
der 
bisherigen Arbeitgeberin nicht 
trotz der ärztlichen Behandlung 
aufnehmen 
konnte
. Zudem ist
 es trotz der konkret 
gehaltener
 Aussa
ge über die Arbeitsun
fähigkeit 
„im Innendienst“ in keiner Weise begründet. Im Übrigen war 
Dr. 
A.___
 bezüglich der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Versicherten aus psychischen Gründen – worum es sich gemäss der Aktenlage unbest
r
ittenermassen handelt
e
 (Bericht von 
Dr. 
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
 vom 
9. 
Mai 2015, 
Urk. 
11/2; 
Urk. 
1) – in fachmedizinischer Hinsicht gar nicht zuständig. Unter Berücksichtigung dieser Umstände und der 
Erfahrungstatsache, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 12
5 V 351 E. 3b/cc mit Hinweisen)
, kommt dies
em Arztzeugnis keinerlei Beweiswert zu (BGE 134 V 231 E. 5.1). Dies gilt umso mehr, als der Versicherte gemäss dem 
ausführlichen und 
inhaltlich 
unbestritten gebliebenen Bericht von 
Dr. 
C.___
 vom 
9. 
Mai 2015 (
Urk. 
11
/2)
 spätestens 
ab
 
dem 
1. 
Juni 2015
 wieder 
uneinge
schränkt 
arbeitsfähig 
war
, auch im angestammten Beruf
. 
Daran ändert 
entgegen der Auffassung des Versicherten 
der Umstand 
nichts
, dass 
Dr. 
C.___
 aufgrund von anamnestischen Angaben des 
Versicherten
, wonach das bisherige Arbeits
verhältnis
 per Ende Mai 2015 
zu Ende gehe, 
die Formulierung betreffend die Arbeitsfähigkeit 
entsprechend angepasst hat. Somit ist der Einwand des Ver
sicherten, 
dass
 ihm die Fortsetzung des bisherigen Arbeitsverhältnisses in der Zeit ab 
1. 
Juni 2015 aus gesundheitlichen Gründen unzumutbar gewesen sei, unbegründet. 
Von weiteren 
Abklärungsmassnahmen 
in diesem Zusammenhang sind 
keine neuen 
entscheidwesentlichen
 Aufschlüsse zu erwarten, 
weshalb darauf 
verzichtet werden 
kann 
(antizipierte Beweiswürdigun
g; BGE 136 I 229 
E. 5.3). 
Das Gleiche gilt für
 Vorbringen des Beschwerdeführers bezüglich Mob
bings und betrieblicher Spannungen bei der bisherigen Arbeitgeberin. 
D
iesbe
züglich belässt er es 
bei
 bloss
en
 allgemeingehaltenen 
Behauptungen. 
Mangels einer Substantiierung kann er daher auch daraus nichts zu seinen Gunsten 
ableiten, umso weniger, als 
nach
 
der Rechtsprechung
 e
in schlechtes 
Arbeits
klima
 oder Spannungen zwischen der versicherten Person und Arbeitskollegen oder Vorgesetzten noch keine Unzumutbarkeit
 begründen
. Für die dem Beschwerdeführer für die Zeit ab 
1. 
Juni 2015 angebotene Arbeit konnte sich die Arbeitgeberin 
im Übrigen 
auf 
Art. 
1 des Arbeitsvertrags 
vom 2
8. 
März 2011 (
Urk. 
8/7) 
stützen. 
Konkrete Anhaltspunkte dafür, dass die Arbeit oder der damit verbu
ndene Arbeitsweg (
Art. 
16 
Abs. 
2
 
lit
. f AVIG) dem Versicherten nicht zumutbar gewesen wären, sind nicht ersichtlich
. Auch diesbezüglich 
wurde die 
Unzumutbarkeit 
nicht substan
t
iiert. 
5.3
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass keine Gründe vorliegen, welche die dem Beschwerdeführer für die Zeit ab 
1. 
Juni 2015 angebotene Arbeit ausnahms
weise als unzumutbar erscheinen lassen. Nachdem der Beschwerdeführer somit auf die Weiterführung des Arbeitsverhältnisses bis Ende August 2015 ohne stichhaltige Gründe verzichtet und dadurch die Kündigungsfrist verkürzt hat, ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin ihn wegen selbstverschul
deter Arbeitslosigkeit in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat (
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. a
 AVIG
).
6
.
    
Ein schweres Verschulden liegt gemäss Art. 45 Abs. 4 AVIV vor, wenn die ver
sicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (
lit
. b). Die Beschwerdegegnerin hat das Verschulden des Beschwerdeführers als mittelschwer eingestuft und die Einstellungsdauer im hierfür geltenden Rahmen im 
mittleren 
Bereich auf 23 Tage festges
etzt. Damit hat sie den beson
de
ren Verhältnissen des Beschwerdeführer
s und den übrigen Umständen aus
rei
chend Rechnung getragen und ihr Ermessen korrekt ausgeübt. Dies gilt selbst dann, wenn am Arbeitsplatz gewisse Spannungen vorhanden gewesen wären. 
Die 
Verfügung vom 1
6. 
September 2015, mit welcher der Versicherte 
wegen
 ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen im Zeitraum vor Eintritt der Arbeitslosigkeit für 10 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde (
Urk. 
8/18), 
gibt entgegen dessen Auffassung keinen Anlass für eine 
noch 
wei
tere Reduktion der Einstelldauer, umso weniger als es sich dabei um einen anderen Einstellungstatbestand handelt, welcher vorliegend nicht zur Diskus
sion steht. 
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Thomas Schütt
- 
Arbeitslosenkasse IAW
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begr
ündung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
GrünigFraefel