zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00087 · 2017-03-02 · de
Nichteintreten auf Neuanmeldung; Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse nicht glaubhaft gemacht; Abweisung. (BGE 9C_353/2017)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00087
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Grieder-Martens
Urteil
 
vom 
2. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Massimo 
Aliotta
Aliotta
 Rechtsanwälte
Obergasse 20, Postfach 1508, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 
1987
, meldete sich am 
2
1. 
September 2009
 
unter 
Hinweis auf 
psychische B
eschwerden bei der Invalidenversicherung zum 
Leis
tungsbezug
 an (Urk. 
7/3
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
, IV-Stelle, 
zog 
Akten de
s Krankenversicherers
 bei (
Urk. 
7/2
1, 
Urk. 
7/26
)
 und 
verneinte 
mit 
Mitteilung vom 1
0. 
August 2010 (
Urk. 
7/38) ei
nen Anspruch auf berufliche Massnahmen und mit 
Verfügung vom 
1
7. 
Dezember 2010 
(
Urk. 
7/48) 
bei einem Invaliditätsgrad von 
23
 %
 eine
n
 Rente
nanspruch
. 
1.2
    
Nach Eingang eines am 
8. 
Mai
 
2015
 ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk. 
7
/51
) 
forderte
 die IV-Stelle 
den Versicherten auf, die Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse bis am 2
6. 
Juni 2015 mittels 
Arztberichten glaub
haft zu machen
 (Urk. 
7/55
). Nach 
Einreichung von Arztberichten durch den 
Versicherten (
Urk. 
7/56-57) und
 durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
7/64
;
 
Urk. 
7/65
)
 
trat 
die IV-Stelle mit Verfügung vom 
3. 
Dezember 2015
 
auf das neue Leistungsbegehren des Versicherten
 
mangels Glaubhaft
mach
ung einer Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse nicht ein 
(Urk. 
7/75
 = Urk. 2).
2.
    
Der Versicherte erhob am 
2
0. 
Januar 2016
 Beschwerde 
gegen die Verfügung vom 
3. 
Dezember 201
5
 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben 
und 
es sei 
auf das neue Leistungsbegehren einzutreten. Ferner sei die 
Beschwerde
gegnerin
 zu verpflichten, ein polydisziplinäres Gutachten einzuholen, 
ge
stützt darauf Leistungen der Invalidenversicherung zuzusprechen und die Verfügung vom 1
7. 
Dezember 2010 revisionsweise aufzuheben
. In prozessu
aler Hinsicht beantragte er die Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels und einer öffentlichen Verhandlung
 (
Urk. 
1 S. 2). 
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
1
6. 
Februar 2016
 (
Urk. 
6
) die Abweisung der Beschwerde. 
Mit Eingabe vom 
1. 
März 2016 zog der Beschwerdeführer seinen Antrag auf Durchführung einer öffentlichen Verhandlung zurück (
Urk. 
10)
,
 und am 2
4. 
März 2016 erstattete er die Replik (
Urk. 
11). Am 1
4. 
April 2016 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die Er
stattung einer Duplik (
Urk. 
14). 
Dies wurde dem Beschwerdeführer am 
2
5. 
Apri
l
 2016
 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
15
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaub
haft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). 
Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräfti
gen
 Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Verän
de
rung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu beja
he
n, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche ma
terielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E.
 
2b). 
1.2
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person über
haupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne wei
tere Abklärungen 
durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu be
rücksichtigen ha
ben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe An
for
derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
 
2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser 
Be
urteilungsspielraum
 zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwal
tung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person 
deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurtei
lun
g der 
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 
1.3
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 
E.
 
5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend ge
m
ach
ten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhalts
punkte be
stehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Er
heblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die gel
tend ge
machten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesge
richts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E. 3.3.2).
1.4
    
Fettleibigkeit begründet grundsätzlich keine leistungsbegründende Invalidi
tät, wenn sie keine körperlichen, geistigen oder psychischen Schäden bewirkt und nicht die Auswirkung von solchen Schäden ist. Hingegen muss sie unter Berücksichtigung der besonderen Gegebenheiten des Einzelfalles als invali
disierend betrachtet werden, wenn sie weder durch geeignete Behandlung noch durch zumutbare Gewichtsabnahme auf ein Mass reduziert werden kann, bei welchem das Übergewicht in Verbindung mit allfälligen Folgeschä
den keine voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Beeinträchti
gung der Erwerbsfähigkeit beziehungsweise der Betätigung im bisherigen Aufgabenbereich zur Folge hat (ZAK 1984 S. 345 f. E. 3; Urteile des Bundes
gerichts I 839/06 vom 17. August 2007 E. 4.2.3 und I 745/06 vom 21. März 2007 E. 3).
1.
5
    
Nach Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und 
Einspracheentscheide
 in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tat
sachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Erheblich sind dabei nur Tatsachen, die zur Zeit der 
Erstbeur
teilung
 bereits bestanden, jedoch unverschuldeterweise unbekannt waren oder unbewiesen blieben (BGE 108 V 167 E. 2b; ZAK 1989 S. 159 E. 5a).
1.6
    
Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechts
kräftige Verfü
gungen oder 
Einspracheentscheide
 zurückkommen, wenn diese zwei
fellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeu
tung ist. Nach der Rechtsprechung des Bundesge
richts kann der Versiche
rungsträger allerdings weder von der betroffenen Person noch vom Gericht zu einer Wiedererwägung verhalten werden (BGE 119 V 180 E. 3a). Es be
steht darum kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Wiedererwägung. Verfügungen, mit denen das Eintreten auf ein Wiedererwägungsgesuch abgelehnt wird, sind demnach grundsätz
lich nicht anfechtbar. Wenn der Versi
cherungsträger hingegen auf ein Wiedererwägungsgesuch eintritt, die Wiedererwägungs
voraussetzungen prüft und anschliessend einen erneut ab
leh
nenden 
Sach
entscheid
 trifft, ist dieser beschwerdeweise anfechtbar. Die nachfolgende gerichtliche Überprüfung hat sich in einem sol
chen Fall in
dessen auf die Frage zu beschränken, ob die Vor
aussetzungen für eine 
Wie
der
erwägung
 der bestätigten Verfü
gung gegeben sind. Prozessthema ist also 
diesfalls
, ob der Versicherungsträger zu Recht die ursprüngliche, formell rechts
k
räftige Verfügung nicht als zweifellos unrichtig und/oder ihre Korrek
tur als von unerheblicher Bedeutung qualifiziert hat (BGE 117 V 8 E. 2a).
1.
7
    
Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist mit jenem externer medizinischer Sachverständigengutachten vergleichbar, sofern sie den praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (
BGE 134 V 231
 E. 5.1) genügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Qua
lifikationen verfügt (
BGE 137 V 210
 E. 1.2.1). Allerdings kann auf das Ergebnis versicherungsinterner ärztlicher Abklärungen – zu denen die RAD-Berichte gehören – nicht abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit bestehen (Urteil des Bundesge
richts 8C_197/2014 vom 3. Oktober 2014 E. 4.2 mit Hinweisen auf 
BGE 139 V 225
 E. 5.2; 
135 V 465
 E. 4.4 und E. 4.7).
2.
    
Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin am 
3. 
Dezember
 2015 zu Recht nicht auf die Neuanmeldung eingetreten ist. Zu prüfen ist demnach, ob der Be
schwerdeführer mit den von ihm innert der ihm von der Beschwerdegegnerin unter Androhung von Nichteintreten im Säumnisfall angesetzten Frist bis 2
6
. 
Juni 2015
 (Urk. 
7
/
55
) und im Rahmen des 
Vorbescheidver
fahrens
 einge
reichten medizini
schen Berichten glaubhaft gemacht hat, dass sich die tat
sächlichen Verhältnisse zwischen dem Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 
17. Dezember 2010
 (Urk. 
7
/
4
8) und der Neu
anmeldung am 
8. Mai 2015 (Urk. 7
/
5
1) in anspruchsrelevanter Weise ver
ändert haben.
    
Da Streitgegenstand die 
Eintretensfrage
 und nicht die materielle Prüfung des Rentenanspruchs ist, fällt die eventualiter beantragte Anordnung eines Gerichtsgutachtens
 
ausser
 Betracht
 
(
Urk. 
1 S. 2, S. 8)
. Zu prüfen ist mithin lediglich, ob der Beschwerdeführer - welchen in diesem Zusammenhang eine Beweisführungslast trifft (vgl. vorstehend E. 1.
1-1.3
) - eine wesentliche Änderung der Verhältnisse glaubhaft gemacht hat. 
3.
    
3.1
    
Die Verfügung vom 
1
7. 
Dezember 2010 (
Urk. 
7/48) 
fusste im Wesentlichen auf 
folgenden medizinischen Unterlagen: 
    
Dr. 
med. 
Y.___
 hielt mit Bericht vom 2
2. 
Oktober 2009 als Diagno
sen eine Adipositas, eine Hypertonie und rezidivierende depressive Störungen fest (
Urk. 
7/14).
3.2
    
Laut 
Bericht der Ärzte
 der Tagesklinik 
Z.___
 vom 1
1. 
November 2009 war bei einer seit 2007 bestehenden Diagnose einer depressiven Episode mit soziophobischen Anteilen vor dem Hintergrund einer ängstlichen vermeiden
den Persönlichkeitsstörung von einer vollen Arbeitsfähigkeit ab 2
5. 
Oktober 2009 auszugehen (
Urk. 
7/17).
3.3
    
Die Ärzte de
r 
A.___
 stellten in ihren Be
richten vom 
1. 
Dezember 2009 und vom 
8. 
Januar 2010 als Diagnosen 
im Wesentlichen 
eine Ängstliche vermeidende Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.6)
 und
 eine 
Dysthymia
 des Sozialverhaltens (ICD-10: F34.1) sowie sozi
ale Phobien (ICD-10: F40.1) fest
. Weiter führten sie aus, dass körperliche Einschränkungen aufgrund des starken Übergewichts bestünden, welches zu erhöhtem Blutdruck und bei grosser Anstrengung zu vegetativen Symptomen wie starkem Herzklopfen führte. Die dadurch oft ausgelösten Angstzustände bewirkten darüber hinaus zitternde Hände und übermässiges Schwitzen, da
mit verbunden seien auch starke Konzentrationsstörungen (
Urk. 
7/19/5). Ent
gegen der bisherigen Einschätzung sei der Beschwerdeführer gegenwärtig nicht in der Lage, einer strukturierten Arbeitstätigkeit im ersten Arbeitsmarkt nachzugehen; der Verlauf habe sich nach zunächst guten 
E
rfolgen während der stationären danach teilstationären Behandlung eher ungünstig gezeigt (
Urk. 
7/25/7). 
    
3.4
    
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
Re
gio
nalärztlicher
 Dienst (RAD), diagnostizierte in seinem Bericht vom 2
1. 
Juli 
2010 (
Urk. 
7/37) aufgrund seiner Untersuchung vom 
6. 
Juli 2010 ak
zen
tu
ier
te 
Persönlichkeitszüge mit ängstlich-unsicheren, vermeidenden, 
selbstunsi
che
re
n
, abhängigen und unreifen Anteilen sowie eine 
Dysthymie
 (F34.1) bei einem Zustand nach depressiver Episode. Der Diagnose einer Persönlichkeitsstörung könne hingegen nicht ohne weiteres gefolgt werden. 
Invalidenver
siche
rungs
rechtlich
 fremde Faktoren spielten eine nicht unwe
sentliche Rolle bei der Erhaltung der Symptomatik, und in therapeutischer Hinsicht sei eine sozio-therapeutische Wohngemeinschaft empfehlenswert. Plausibel sei, dass es während der Lehrzeit zu einer psychischen Krisensitua
tion mit depressiver Dekompensation gekommen sei. 
D
ie depressive Komponente
 sei
 am Ende der tagesklinischen Behandlun
g soweit abgeklungen gewesen
, dass ab dem 2
6. 
Oktober 2009 medizin-theoretisch von einer Arbeitsfähigkeit von 100
 %
 ausgegangen werden könne, dies
 in einer den kog
nitiven, intellektuellen und manuellen Fähigkeiten des Beschwerdeführers entsprechenden Tätigkeit so
wie
 in
 einem wohlwollenden Umfeld, das eine an
gemessene Kombination aus Fördern und Fordern sicherstelle (S. 4 f.).
3.5
    
In Würdigung dieser Arztberichte ging die Beschwerdegegnerin in der Folge von einer Arbeitsfähigkeit von 100
 %
 
ab 2
6. 
Oktober 2010 
in einer 
behin
derungsangepassten
 Tätigkeit 
(Überwachungs-, Konfektions- oder 
Reparatur
arbeiten
) 
aus
, wobei 
der Beschwerdeführer 
auf ein wohlwollendes Umfeld angewiesen sei, weshalb sich ein leidensbedingter Abzug von 10
 %
 rechtfer
tige. Ausgehend davon, dass der Beschwerdeführer ohne Gesundheitsschaden die erstmalige berufliche Ausbildung als Sanitärmonteur abgeschlossen hätte, ermittelte sie in der Folge einen 
rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 23
 %
 (Urk. 7/48)
.
    
Mit Mitteilung vom 1
0. 
August 2010 verneinte die Beschwerdegegnerin so
dann einen Anspruch auf berufliche Massnahmen unter Hinweis darauf, dass eine erstmalige berufliche Ausbildung im ersten Arbeitsmarkt zumutbar sei (
Urk. 
7/
38-
39 S. 1).
4.
    
Im Rahmen der Neuanmeldung gingen folgende medizinische Berichte ein:
    
Mit Bericht vom 2
1. 
Oktober 2010 hielt (
Urk. 
7/57/13) 
Dr. 
Y.___
 als Diag
nosen eine 
Visusverschlechterung
 bei ungenügender Korrektur, eine arterielle Hypertonie, eine Adipositas, eine ängstliche (vermeidende) 
Persönlichkeits
störung
 (ICD-10
:
 F60.6), eine 
Dysthymia
 (ICD-10
:
 F34.1) und Angststörungen 
und Panikattacken (ICD-10
:
 F41) fest. Weiter führte er aus, dass der Be
schwerdeführer seit 2007 von Psychiatern aus verschiedenen Institutionen der 
A.___
 
behandelt werde, unter anderem in de
r
 Sprechstunde für Angst- und Zwangsstörungen.
    
In den Überweisungen an das 
C.___
 vom 
9. 
Mai 2011
 und vom 2
2. 
Dezember
 
2014 hielt 
Dr. 
Y.___
 als Diagnosen den 
Wunsch nach Gewichtsabnahme bei einer Körpergrösse von 170 cm und eine
m Gewicht von etwa 140 kg, ein Colon 
irrita
bile
 mit Blähungen und Krämpfen sowie
 eine Neigung zu depressiver Verstimmung fest. Er führte 
aus, dass der Beschwerdeführer nie schwer krank oder verunfallt sei und kei
ne Opera
tionen oder 
Hospitalisationen
 gehabt habe (
Urk. 
7/57/5, 
Urk. 
7/57/10 = 
Urk. 
7/57/16).
    
Mit ärztlichem Zeugnis vom 1
3. 
März 2015 führte 
Dr. 
Y.___
 aus, dass er 
den Beschwerdeführer seit 1991 gelegentlich hausärztlich berate und be
handle
. 
Wegen verschiedener gesundheitlicher Probleme fänden seit 
3. 
Novem
ber 2014
 wieder regelmässig Konsultationen statt. Aufgrund des massiven Überge
wichts und einer längeren Arbeitslosigkeit - der Beschwer
deführer habe seit 2012 nicht mehr gearbeitet - sei die psychische und kör
perliche Leis
tungs
fähigkeit aktuell nur schwer abzuschätzen. Deshalb wäre es wünschenswert, wenn die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers in einem 
Arbeitspro
gramm
 beobachtet und trainiert werden könnte (
Urk. 
7/57/1).
    
Dr. 
Y.___
 hielt in einer handschriftlichen Notiz vom 
5. 
Juni
 
2015 fest, 
dass der Tatbeweis durch die Unfähigkeit, einer Arbeitstätigkeit nachzuge
hen
, erbracht worden sei und dass die letzte Arbeitstätigkeit Mitte Januar 2012 (
Temporärstelle
) stattgefunden habe (
Urk. 
7/56).
    
Am 
3. 
September 2011 erlitt der Beschwerdeführer 
bei
 einem Angriff meh
rer
e Tritte ins Gesicht und wurde bis am 
4. 
September 2011 im 
D.___
 hospitalisiert. In der Zusammenfassung der Krankenge
schichte (
Urk. 
7/57/19) diagnostizierten die Ärzte des 
D.___
 ein leichtes 
Schä
del
hirn
trauma
 Grad I und eine Nasenbeinfraktur. Sie führten aus, dass ins
gesamt ein 
unauffälliger neurologischer Verlauf mit guter 
Schmerzkompen
sation
 während
 
des gesamten stationären Aufenthalts bestanden habe und dass der Be
schwer
de
führer in subjektivem Wohlbefinden mit reizlosen 
Wundverhält
nissen
 nach Hause habe entlassen werden können.
5.
    
5.1
    
Die genannten, im Verfügungszeitpunkt einzigen vorhandenen ärztlichen Be
rich
te sind 
entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers (
Urk. 
1 S. 8 f. 
Ziff. 
2.8-2.9
, 
Urk. 
11 S. 3 
Ziff. 
5
) 
offensichtlich ungeeignet, eine Ver
schlech
terung im Vergleich zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Zeit
punkt des Erlasses der Verfügung vom 
17. Dezember 2010
 glaubhaft zu machen
. 
5.2
    
Zunächst ist zu bemerken, dass - entgegen der Auffassung des Beschwer
de
füh
rers (
Urk. 
1
1
 S. 
4
 
Ziff. 
6
) - d
ie Diagnosen, welche in den mit der Neu
anmeldung eingereichten Arztberichten gestellt wurden
 (vorstehend E.
 
4)
, unge
eignet
 sind
, um eine 
versicherungsrechtlich relevante Invalidität zu be
gründen
. W
eder genügt rechtsprechungsgemäss eine 
Dysthymie
 bezie
hungs
weise eine 
leichte Depression
 
mangels nachgewiesener 
Therapieresis
tenz
 
zur Begründung einer Invalidität (
BGE 140 V 193
 E. 3.3
)
, noch bestehen vor
lie
gend Anhaltspunkte dafür, dass die angeführte Adipositas sich invali
di
sie
rend auswirk
en würde
;
 insbesondere 
ist nicht aktenkundig, dass geeig
nete 
Be
handlungsversuche
 
erfolgt
 
und erfolglos geblieben wären 
(vor
stehend E.
 
1.4).
 D
u
rch den Angriff erlitt
 der Beschwerdeführer ein leichtes
 Schädelhirntrauma 
und eine Nasenbeinfraktur, und das 
D.___
 beschrieb einen insgesamt unauf
fälligen neurologischen Verlauf mit guter 
Schmerzkompen
sation
 und einer Entlassung nach Hause in subjektivem Wohlbefinden und reizlosen 
Wund
verhältnissen
. Auch hier ist 
damit 
ein 
invalidisierender 
Ge
sundheitsschaden
 zu verneinen. 
Im Übrigen fehlen 
Befunde, welche die ge
stellten Diagnosen untermauern würden, und es wurde keine daraus resul
tierende Arbeitsun
fähig
keit attestiert.
    
Sodann liegen i
m Vergleich zur Verfügung vom 1
7. 
Dezember 2010 keine wesentlichen neuen Diagnosen vor, denn die Adipositas
 und
 die leichte depressive 
Episode
 beziehungsweise die 
Dysthymie
 wurden bereits damals 
diagnostiziert
. Die 
damals 
ebenfalls diagnostizierte Persönlichkeitsstörung wurde durch den RAD verneint.
 
Diese Einschätzung erachtete die 
Beschwer
degegnerin
 nach Würdigung sämtlicher Arztberichte 
a
ls überzeugend
 (vor
stehend E. 3)
.
    
Die vom Beschwerdeführer erneut angeführten Diagnosen erweisen sich damit als bereits bekannt, und sie werden in den mit Neuanmeldung einge
reichten Arztberichten auch nicht
 mit neuen Befunden untermauert
. 
Die vom Beschwerdeführer beschwerdeweise vorgebrachten Einschränkungen wurden 
im Übrigen
 bereits 
bei der Festlegung des Zumu
tbarkeitsprofils 
in der Verfü
gung vom 1
7. 
Dezember 2010 
berücksichtigt
.
5.
3
    
Zusammenfassend 
ist mi
t den vorliegend zu beachtenden medizinischen Ak
ten keine 
anspruchs
beeinflussende Verschlechterung des Gesundheitszu
stan
des glaubhaft gemacht worden
. Angesichts des F
ehlens 
neuer Diagnosen 
und 
Befunde
, welche einen invalidisierenden Gesundheitsschaden zu begründen 
vermögen,
 verneinte die 
Beschwerdegegnerin
 zu Recht die Glaubhaftma
chun
g 
einer massgeblichen Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes des Be
schwer
de
führers
.
6
.
    
Zur
 Rüge des Beschwerdeführers, wonach die in 
formelle 
Rechtskraft erwach
sene Verfügung vom 1
7. 
Dezember 2010 zufolge unrichtiger und unvoll
ständiger medizinischer Abklärungen aufzuheben sei
 (
Urk. 
1 S. 
2 
Ziff. 
5
)
, 
ist fest
zuhalten, dass keine e
rhebliche neue Tatsachen oder Beweismittel beige
bracht
 wurden
. 
Damit entfällt eine Revision nach 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG 
ohne weiteres 
(vorstehend 
1.
5
).
    
Der Vollständigkeit halber - ein Wiedererwägungsgesuch wurde nicht gestellt - ist zu bemerken, dass e
ntgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (
Urk. 
1 S.
 
7 
Ziff. 
2.5
) auch 
keine Anhaltspunkte
 
daf
ür
 bestehen
, dass der 
Entscheid offensichtlich unrichtig
 gewesen
 
wäre
. D
ies wäre 
insbesonde
r
e 
dann
 der Fall, 
wenn fachmedizinische Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt worden wären
 (Urteil des Bundesge
richts 9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007, E. 3.3
, 
Urteil des 
Bundesgerichtes 
I 561/05 vom 31. März 2006, E. 3.4).
 
V
orliegend 
trifft dies 
indessen nicht zu, denn es wurden 
alle
 relevante
n,
 insbesondere fachpsychiatrischen 
Arztbe
richte
 berücksichtigt, und der Beschwerdeführer wurde 
durch den 
Arzt des Regionalärztlichen Dienstes psychiatrisch untersucht. 
Es
 
ist nicht zu bean
stan
den, dass 
die Beschwerdegegnerin nach Würdigung sämtlicher mediz
ini
scher Unterlagen 
auf diese versicherungsinterne Beurteilung
 abstellte, zumal 
sie den 
praxisgemässen Anforderung
en an ein ärztliches Gutachten
 genüg
te, 
Dr. 
B.___
 
über die notwendigen fachli
chen Qualifikationen verfügt und 
der Bericht insgesamt als schlüssig und zuverlässig erschien
 
(vorstehend E.
 
1.
7
)
. 
Damit sind auch die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung nach 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG nicht erfüllt
, 
wobei zu bemerken ist, dass darauf ohne
hin kein Rechtsanspruch bestünde 
 (vorstehend E. 1.
6
)
. 
7. 
    
Zusammenfassend erweist sich der angefochtene Entscheid als rechtens, wes
halb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist. 
8
.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen ge
ht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Ver
fahrens
aufwand
 und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Angesichts des Aufwands für das vorliegende Verfahren sind sie auf Fr. 800.-- festzu
setzen.
 Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Massimo 
Aliotta
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannGrieder-Martens