zh_sozialversicherungsgericht · UV.2017.00170 · 2018-11-22 · de
Keine unfallähnliche Körperschädigung i.S.v. Art. 9 Abs. 2 UVV


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2017.00170
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
 vom 
22. November 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Roger Peter
Neumünsterstrasse 30, 8008 Zürich
gegen
Helvetia Schweizerische Versicherungsgesellschaft AG
Dufourstrasse
 40, 9001 St. Gallen
Beschwerdegegnerin
Zustelladresse: Helvetia Schweizerische Versicherungsgesellschaft AG
Rechtsdienst Personenversicherung
Wuhrmattstrasse
 19-23, 4103 Bottmingen
Sachverhalt:
1.
    
Der 1961 geborene 
X.___
 war seit dem 1. Juni 1989 bei der 
A.___
 AG angestellt und 
bei der Helvetia Schweizerische Versicherungsgesellschaft AG
 (nachfolgend: Helvetia)
 
obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versi
chert, als er sich am 5. Dezember 2016 beim Gehen auf einem Trottoir schnell nach hinten drehte und dabei Schmerzen im 
rechten 
Knie verspürte (Urk. 9/
K2.1
 und Urk. 9/
K
17.4
). 
Das MRI des rechten Knies vom 11. 
Januar 2017 ergab eine
 
Läsion
 im 
Innenmeniskushinterhorn
 (
Urk. 9/M2 = 
Urk. 9/K17.5).
 Mit Verfügung vom 
22. Februar 2017 verneinte die Helvetia einen Leistungsanspruch des Versi
cherten
, da es sich beim Ereignis vom 5. Dezember 2016 weder um einen Unfall 
handle 
noch 
e
ine unfallähnliche Körperschädigung
 im Sinne des Gesetzes
 
vor
liege
 (Urk. 9/K5.1).
 Die dagegen erhobene Einsprache des Versicherten wies sie mit Entscheid vom 13. Juni 2017 ab (Urk. 9/K16 = Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 18. Juli 2017 Beschwerde und beantragte, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es seien ihm 
die ge
setzlich geschuldeten UVG-
Leistungen zu gewähren (Urk. 1 S. 2). 
Mit Beschwer
deantwort vom 24. August 2017 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 8), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 25. August mitgeteilt wurde (Urk. 
10). Mit Eingabe vom 5. September 2017 reichte der Beschwerdeführer eine Stellungnahme zur Beschwerdeantwort ein (Urk. 11), welche der Beschwerdegegnerin am 11. September 2017 zur Kenntnis
nahme zugestellt wurde (Urk. 13). Mit Eingabe vom 26. September 2017 reichte die Beschwerdegegnerin eine Stellungnahme ein, welche dem Beschwerdeführer am 9. Oktober 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 15).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die 
Entscheidfindung
 erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzuge
hen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2017 sind die am 25. September 2015 beziehungsweise am 9. November 2016 verabschiedeten geänderten Bestimmungen des Bundesge
setzes über die Unfallversicherung (UVG) und der Verordnung über die Unfall
versic
herung (UVV) in Kraft getreten.
    
Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, 
die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt ver
wirklicht hat 
(vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Dem
entsprechend sehen die Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 25. Septem
ber 2015 des UVG vor, dass Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor dem 1. Januar 2017 ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeit
punkt ausgebrochen sind, nach bisherigem Recht gewährt werden (Absatz 1 der genannten Übergangsbestimmungen).
    
Das 
hier zu beurteilende 
Ereignis 
hat am 
5. Dezember 2016
 
stattgefunden,
 wes
halb die bis 31. Dezember 2016 gültig gewesenen Normen auf den vorliegenden Fall Anwendung finden und in dieser Fassung zi
tiert werden.
1.2
    
Ein Unfall ist gemäss Art. 4 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschlichen Kör
per, die eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit oder den Tod zur Folge hat.
1.3
    
Gemäss Art. 6 Abs. 2 UVG kann der Bundesrat Körperschädigungen, die den Fol
gen eines Unfalles ähnlich sind, in die Versicherung einbeziehen. Von dieser Kompetenz hat der Bundesrat in Art. 9 Abs. 2 UVV Gebrauch gemacht und fol
gende Körperschädigungen, sofern sie nicht eindeutig auf eine Erkrankung oder eine Degeneration zurückzuführen sind, auch ohne ungewöhnliche äussere Ein
wirkung den Unfällen gleichgestellt:
    
a.
    
Knochenbrüche;
b.
    
Verrenkungen von Gelenken;
c.
    
Meniskusrisse;
d.
    
Muskelrisse;
e.
    
Muskelzerrungen;
f.
    
Sehnenrisse;
g.
    
Bandläsionen;
h.
    
Trommelfellverletzungen.
    
Diese Aufzählung der den Unfällen gleichgestellten Körperschädigungen ist ab
schliessend (BGE 116 V 136 E. 4a, 147 E. 2b, je mit Hinweisen; Maurer, Schwei
zerisches Unfallversicherungsrecht, 2. Auflage, Bern 1989, S. 202).
1.4
    
Bei den unfallähnlichen Körpe
rschädigungen im Sinne von Art. 9 Abs. 
2 UVV entfällt im Vergleich zu den 
eigentlichen Unfällen nach Art. 
4 ATSG einzig das Tatbestandselement der Ungewöhnlichkeit des auf den Körper einwirkenden äusseren Faktors. Alle übrige
n Begriffsmerkmale eines Unfalle
s müssen hingegen auch bei den unfallähnlichen Körperschädigungen erfüllt sein. Dies gilt nament
lich für das Erfordernis des einwirkenden äusseren Faktors an sich, worunter ein ausserhalb des Körpers liegender, objektiv feststellbarer, sinnfälliger 
–
 eben un
fallähnlicher 
–
 Einfluss auf den Körper zu verstehen ist. Dabei kann die schädi
gende Einwirkung auch in einer körpereigenen Bewegung bestehen (Urteil des Bundesge
richts 8C_40/2014 vom 8. 
Mai 2014
 E. 2.2.2 mit Hinweisen auf BGE 139 V 327 E. 3.1 und E. 3.3.1 und BGE 129 V 466 E. 2.2 und E. 
4.1
;
 
BGE 
123 V 43 E.
 
2b).
    
Erforderlich für die Bejahung eines äusseren Faktors ist ein gesteigertes Schädi
gungspotenzial, sei es zufolge einer allgemein gesteigerten Gefahrenlage, sei es durch Hinzutreten eines zur Unkontrollierbarkeit der Vornahme der alltäglichen Lebensverrichtung führenden Faktors. Die physiologische Beanspruchung des Skeletts, der Gelenke, Muskeln, Sehnen und Bänder stellt keinen äusseren Faktor dar (vgl. Urteil des Bun
desgerichts 8C_696/2013 vom 14. 
November 
2013 E. 5.3 mit Hinweisen auf BGE 139 V 327 E. 3.3.1 und BGE 129 V 466 E. 4.2.2 und E. 
4.3). Ein äusserer Faktor mit erheblichem Schädigungspotenzial liegt nach der Rechtsprechung vor, wenn die zur Diskussion stehende Betätigung mit einer mehr als physiologisch normalen und psychologisch beherrschten Beanspruchung des Körpers, insbesondere seiner Gliedmassen, verbunden ist (Urteil des Bundesge
richts 8C_40/2014 vom 
8. 
Mai 2014 E. 2.2.3 mit Hinweis auf BGE 139 V 327 E. 3.3.1). Erfüllt ist das Erfordernis des äusseren schädigenden Faktors bei Änderun
gen der Körperlage, die nach unfallmedizinischer Erfahrung häufig zu körper
eigenen Traumen führen können, so etwa beim plötzlichen Aufstehen aus der Hocke, bei heftigen belastenden Bewegungen oder bei einer wegen äusserer Ein
flüsse unkontrollierbar gewordenen Positionsände
rung (vgl. BGE 129 V 466 E. 
4.2.3, Urteil des Bundesgerichts 8C_40/2014 vom 
8. 
Mai 2014 E. 2.2.3).
    
Der Zweck des Instituts der unfallähnlichen Körperschädigung besteht nicht da
rin, krankhafte oder degenerative Körperschäden von der obligatorischen Unfall
versicherung auszuschliessen, sondern darin, die oft schwierige Abgrenzung zwischen Unfall und Krankheit zugunsten der Versicherten zu vermeiden. Die sozia
len Unfallversicherer haben somit ein Risiko zu übernehmen, das nach der 
gel
tenden begrifflichen Abgrenzung von Unfällen und Krankheiten den letzteren zuzuordnen wäre. Hinzu kommt, dass es für die Bejahung des natürlichen Kau
salzusammen
hangs praxisgemäss genügt, wenn das schädigende Geschehen eine Teilursache bildet. Ein degenerativer oder pathologischer Vorzustand schliesst da
her eine unfallähnliche Körperschädigung nicht aus, sofern ein unfallähnliches Ereignis den vorbestehenden Gesundheitsschaden verschlimmert oder manifest werden lässt. Bei den in 
Art. 
9 
Abs. 
2 
lit
. a
–
h UVV abschliessend erwähnten Ver
letzungen muss aber eine schädigende, äussere Einwirkung wenigstens im Sinne eines Auslösungsfaktors zu den (vor- oder überwiegend) krankhaften oder dege
nerativen Ursachen hinzutreten, damit eine unfallähnliche Körperschädigung vorliegt (vgl. BGE 123 V 43 S. 45 E. 2b mit Hinweisen, insbes
ondere
 auf BGE 116 V 155 E. 6c, 117 V 360 E. 4a, 114 V 301 E. 3c; RKUV 1988 Nr. U 57 S. 373 E. 4b).
    
Schmerzen als Symptome einer Schädigung nach 
Art. 
9 
Abs. 
2 UVV fallen als massgebender äusserer Faktor nicht in Betracht, wenn sie bei einer alltäglichen Lebensverrichtung auftreten, ohne dass ein davon unterscheidbares äusseres Moment mitspielen würde. Wer also etwa beim blossen Aufstehen, Absitzen, Ab
lie
gen, bei Bewegungen im Raum, Handreichungen und so weiter einen einschies
senden Schmerz verspürt, kann allein deswegen noch keine unfallähnliche Kör
perschädigung geltend machen. Ein äusserer Faktor ist nicht gegeben, wenn die versicherte Person einzig das erstmalige Auftreten von Schmerzen angibt, aber keine gleichzeitig mitwirkende äussere Komponente zu benennen vermag. Auch ist das Erfordernis eines äusseren schädigenden Faktors nicht erfüllt, wenn das Auftreten von Schmerzen bloss mit einem von der versicherten Person beschrie
benen gewöhnlichen Bewegungsablauf einhergeht. Verlangt wird vielmehr ein Geschehen, welchem ein gesteigertes Gefährdungspotenzial innewohnt, was zu
trifft, wenn die als Schmerzauslöser angegebene Betätigung im Rahmen einer allgemein gesteigerten Gefahrenlage vorgenommen wird, wie dies bei vielen sportlichen Aktivitäten der Fall ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_40/2014 vom 
8. 
Mai 2014 E. 2.2.3 mit Hin
weis auf BGE 129 V 466 E. 4.2.1 und E. 4.2.2).
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin, 
d
as Vorliegen einer unfallähnlichen Körperschädigung gemäss Art. 9 Abs. 2 UVV sei mangels Ein
wirkens eines äusseren Faktors bzw. Vorliegens einer gesteigerten Gefahrenlage zu verneinen (Urk. 2 S. 7).
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber im Wesentlichen geltend, 
er habe sein Knie brüsk/abrupt gedreht, dabei habe es geknackst und seither verspüre er Schmerzen im Knie. Unter Berücksichtigung dieser Umstände sei eine unfallähn
liche Körperschädigung im Sinne von Art. 9 
Abs. 
2 UVV zu bejahen. Dies dränge sich im Übrigen auch deshalb auf, weil nach dem seit 1. Januar 2017 geltenden Recht auf das Kriterium des äusseren Faktors verzichtet werde (Urk. 1 S. 7 f.).
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin das Ereignis vom 5. Dezember 2016 zu Recht nicht als unfallähnliche Körperschädigung qualifiziert hat.
3.
    
3.1
    
Die
 bei
m Beschwerdeführer
 diagnostizierte 
Läsion des medialen 
Meniskus-Hinter
horns
 
(Urk. 
9/M2 und Urk. 9/M3
) stellt eine Listenverletzung im Sinne von Art. 9 Abs. 2 
l
it
. c
 UVV dar.
3.2
    
Der Unfallmeldung vom 
13. Dezember 2016
 lässt sich zum Ereignis vom 5. Dezember 2016 entnehmen, 
dass der Beschwerdeführer auf dem Weg ins Büro zu Fuss auf dem Trottoir das Knie stark und abrupt gedreht habe. Dabei habe es geknackst und seither habe er Schmerzen (Urk. 9/K2.1). 
Im Formular betreffend ergänzende Angaben zur Unfallmeldung vom 16. Dezember 2016 führte der Be
schwerdeführer aus, beim Gehen auf dem Trottoir habe er sich schnell nach hin
ten gedreht um zu sehen, ob er die Strasse überqueren könne (ob ein Auto komme). Dabei habe er sich so abrupt gedreht, dass es im rechten Knie einen hörbaren Knacks gegeben habe (Urk. 9/M1).
 Im ärztlichen Erstbericht vom 20. Februar 2017 hielt 
der Hausarzt 
Dr. 
B.___
 fest, der Be
schwerdeführer sei am 5. Dezember 2016 abgerutscht und habe dabei das Knie rechts verdreht (Urk. 9/M5). Dem Bericht der Klinik 
C.___
 vom 24. Januar 2017 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer am 5. Dezember 2016 sein rechtes Knie verdreht habe und seither Schmerzen im medialen Ge
lenkspalt ver
spüre (Urk. 9/M3).
    
Die Schilderungen des Ereignis
herganges stimmen
 im Wesentlichen überein. Ein
zig die Beschreibung von 
Dr. 
B.___
, wonach der Beschwerdeführer abgerutscht sei, findet in den Akten keine Stütze. So wurde vom Beschwerdeführer selbst nie ein Abrutschen erwähnt – weder in seinen ersten Aussagen noch im Laufe des vorliegenden Verfahrens. Es kann somit auf die konsistenten Angaben des Be
schwerdeführers abgestellt werden. Es ist dah
er
 mit der Beschwerdegegnerin in b
eweisrechtlicher Hinsicht anzunehmen, dass sich der Beschwerdeführer vor dem Überqueren der Strasse auf dem Trottoir schnell nach hinten gedreht hat, um zu 
schauen, ob ein Auto kommt, und dabei im rechten Knie einen Knacks verspürt hat.
3.3
    
Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend erwogen hat, handelt es sich beim Ab
drehen des Körpers, um zu schauen, ob ein Auto kommt, um eine alltägliche Lebensverrichtung. Auch der Umstand, dass es sich um eine viel befahrene Strasse handelte, ändert daran nichts. Daraus kann auch nicht ein Grund zur besonderen Eile abgeleitet werden
.
 Vielmehr liegt es in der
 Natur der Sache, dass man sich 
vor dem Überqueren einer 
verkehrsreichen
 
Strasse
 schnell dreht, zumal man ja die gesamte Verkehrssituation im Auge behalten muss. 
Dabei handelt es sich le
diglich um eine Bewegung im Raum, welche eine physiologisch normale Bean
spruchung des Körpers darstellt. E
ine plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung eines äusseren Faktors 
ist 
vorliegend 
nicht ersichtlich
. 
So macht der Beschwerdeführer nicht geltend, dass er gestolpert, 
aus
gerutscht
 oder gestürzt
 
wäre
 
oder 
sich sonst etwas Unerwartetes ereignet hätte, wodurch er die Kontrolle verloren hätte
. Somit
 
fehlt 
es 
an einem
 ausserhalb des Körpers liegenden, objek
tiv feststellbaren, sinnfälligen, eben unfallähnlichen Vorfall. Es handelt sich um eine alltägliche Lebensverrichtung, bei welcher kein gesteigertes Schädigungspo
tenzial, weder im Sinne einer allgemein gesteigerten Gefahrenlage
 (wie beispiels
weise bei gewissen sportlichen Aktivitäten)
 noch durch Hinzutreten eines zur Unkontrollierbarkeit einer an sich alltäglichen Lebensverrichtu
ng führenden Ele
ments, besteht
 (vgl. E. 1.4)
.
    
Demzufolge ist eine unfallähnliche Körperschädigung zu verneinen, ohne dass näher geprüft werden müsste, ob auch die Krankengeschichte des Beschwerde
führers für eine krankheitsbedingte Genese der Meniskusläsion spricht.
 
Diesbe
züglich bleibt 
festzuhalten
, dass der beratende Arzt der Beschwerdegegnerin den dokumentierten Schadensmechanismus biomechanisch 
jedenfalls 
nicht als geeig
net erachtete
,
 den diagnostizierten Meniskusriss zu verursachen (vgl. Urk. 9/M4).
3.4
    
Soweit sich der Beschwerdeführer auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung be
ruft, ist darauf hinzuweisen, dass das Bundesgericht in einem neueren Urteil
 bei einem ähnlichen Sachverhalt ebenfalls eine unfallähnliche Körperschädigung verneint hat. Zu beurteilen war eine Drehbewegung beim Golf
spiel
, bei welcher sich d
er Betroffene das Knie verdreht
 hatte
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_325/2017 vom 26. Oktober 2017)
. 
Ebenso hat das Bundesgericht in dem von der Beschwerdegegnerin zitierten Urteil 8C
_
22/2010 vom 28. September 2010 entschieden, dem 
auch 
ein vergleichbarer Sachverhalt
 (Abdrehen des Körpers)
 zugrunde 
lag
.
3.5
    
Der
 Beschwerdeführer 
macht weiter geltend
, die gesetzlichen Leistungen seien auch deshalb zu gewähren, weil der zu beurteilende Riss am 
Meniskushinterhorn
 
nach dem seit 1. Januar 2017 geltenden Recht eine unfallähnliche Körperschädi
gung darstelle (Urk. 1 S. 8)
. 
Das
 neue Recht 
ist 
gemäss den Übergangsbestimmun
gen
 zur Änderung vom 25. September 2015
 auf den vorliegenden Fall nic
ht an
wendbar
 (vgl. vorne E. 
1.1) und eine Vorwirkung 
ist 
grundsätzlich unzulässig 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_456/2018 vom 12. September 2018 E. 7
 mit Hinweisen
)
.
 Es kann somit 
offen bleiben
, wie der Sachverhalt nach neuem Recht
 zu beurteilen wäre.
3.6
    
Nach dem Gesagten hat die Beschwerdegegnerin eine unfallähnliche Körperschä
digung und damit ihre Leistungspflicht zu Recht verneint, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Roger Peter
- 
Helvetia Schweizerische Versicherungsgesellschaft AG
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht