zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2020.00068 · 2020-11-20 · de
Adäquate Gegenleistungen für Vermögensminderungen nicht ausgewiesen, Anrechnung eines Verzichtsvermögens erfolgte somit zu Recht; Abweisung. (BGE 9C_799/2020)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2020.00068
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
 vom 
20. November 2020
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
 
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1950, 
und seine Ehefrau 
Y.___
, geboren 1952,
 beziehen eine Altersrente der Alters- und 
Hinterlassenen
versicherung
 (AHV; vgl. Urk. 6/15). Am 15. Mai 2019 stellten sie ein Gesuch um Ausrichtung von Zusatzleistungen zur Altersrente (Urk. 6/8). 
    
Mit Verfügung vom 18. November 2019 verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA)
, Zusatzleistungen zur AHV/IV,
 einen Leistungs
anspruch der Versicherten unter Berücksichtigung eines Vermögens
verzichts von Fr. 
217'754.-- (Urk. 6/42, vgl. auch Urk. 6/41). 
Die dagegen er
hobene Einsprache vom 
25. November 2019 (Urk. 6/46) 
wies sie mit 
Einsprache
entscheid
 vom 
7. Juli 2020 ab (Urk. 6
/
55
 = Urk. 2).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 7. Juli 2020 (Urk. 2) erhoben die Versicher
ten am 13. Juli 2020 Beschwerde (Urk. 1) und bean
tragten sinngemäss, dieser sei aufzuheben und es sei kein Verzichtsvermögen anzurechnen.
    
Mit Beschwerdeantwort vom 17. August 2020 
(Urk. 
5
) bean
tragte die
 SVA 
die Abweisung der Beschwerde, was de
n Beschwerdeführenden
 am 
19. August 2020 
zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 
7
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht 
gemäss
 Art. 9 Abs. 1 des Bundesge
setzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenver
sicherung (ELG) dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenba
ren Einnahmen übersteigen. Zu den anrech
enbaren Einnahmen zählen nament
lich Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, 
ein
schliesslich
 der Renten der AHV und IV (Art. 11 Abs. 1 
lit
. d ELG), Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (Art. 11 Abs. 1 
lit
. b ELG), das Reinvermögen (Art. 11 Abs. 1 
lit
. c ELG) und insbesondere Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG). 
1.2
    
Eine 
Verzicht
shandlung im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegen
leistung auf Einkünfte oder Vermögen 
verzicht
et hat, wenn sie einen Rechtsan
spruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch 
nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumut
baren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 140 V 267 E. 2.2). Die beiden Voraussetzun
gen „ohne Rechtspflicht“ und „ohne angemessene Gegenleistung“ müssen nicht kumulativ vorliegen. Es reicht aus, wenn alternativ eines der beiden Elemente gegeben ist (BGE 131 V 329 E. 4.4, Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 28. April 2010 E. 4.2).
1.3
    
Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht me
hr vorhanden, so trägt die leis
tungsansprechende Person die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer recht
lichen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung hingegeben worden ist, wobei der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt (BGE 121 V 204 E. 6a, Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 28. April 2010 E. 3). Derje
nige, der nicht darzutun vermag, dass seine Geld
hingabe im Austausch gegen eine adäquate Gegenleistung erfolgt ist, kann sich mithin nicht auf den gegebe
nen Vermögensstand berufen, sondern muss sich die Frage nach den Gründen für den Vermögensrückgang gefallen und mangels entsprechender Beweise hypothe
tisches Vermögen entgegenhalten lassen (BGE 121 V 204 E. 4b). 
1.4
    
Art. 17a der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) bestimmt, dass der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die 
verzicht
et worden ist, jährlich um Fr. 10‘000.-- zu ver
mindern ist (Abs. 1), dass der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des 
Verzicht
es unverändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den 
Verzicht
 folgt, zu übertra
gen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern ist (Abs. 2), und dass für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugsjahres 
massgebend
 ist (Abs. 3).
    
Nach Art. 23 Abs. 1 ELV sind für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleis
tung in zeitlicher Hinsicht in der Regel die 
während des vorausgegangenen Ka
lenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Be
zugsjahres vorhandene Vermögen 
massgebend
.
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete in ihrem 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2) die Anrechnung eines Verzichtsvermögens
 damit, dass die Beschwerdeführenden am 20. August 2015 eine Kapitalzahlung der 2. Säule von Fr. 505‘997.-- und am 24.
 
Juni 2016 eine solche von Fr. 150‘729.-- erhalten hätten. Ende 2018 habe 
sich das Vermögen lediglich noch auf Fr. 37‘000.-- belaufen. Die Beschwerde
führenden hätten mitgeteilt, in den letzten drei bis vier Jahren immer rund einen Drittel mehr Fixkosten gehabt zu haben, gleichzeitig Steuerschulden sowie eine Darlehensschuld beglichen und im Juni 2016 das Auto im Betrag von Fr.
 
31‘600.
- zurückgekauft zu haben. Weiter hätten sie erwähnt, zwei Familien mit Kindern in Spanien finanziell unterstützt zu haben (S. 2). Soweit
 sie
 die zwei armen Familien in Spanien unterstützt hätten, liege eine Verzichtshandlung vor. Es handle sich diesbezüglich um eine Geldhingabe ohne Rechtspflicht und ohne adäquate Gegenleistung, was als Vermögensverzicht gelte.
 Mit Bezug auf die übrige Vermögensabnahme sei diese nur in einem unwesentlichen Umfang belegt. Belegt seien im Jahr 2015 angefallene Anwaltskosten in der Höhe von Fr.
 
1‘500.
. 
Nachgewiesen sei weiter die Vermögensabnahme im Umfang der erledigten Betreibungen für Steuer- und Krankenkassenschulden. Obwohl der Betrag 
mit 
rund Fr. 126‘000.-- hoch sei, betrage er nur einen Bruchteil der erhal
tenen Kapitalzahlungen von mindestens Fr. 656‘000.--. Im Übrigen fehlten Belege für den Vermögensrückgang. 
Demnach sei die Vermögensabnahme in einem wesentlichen Umfang nicht belegt. Es sei zu Recht ein Vermögensverzicht von (mindestens) Fr. 217‘754.-- berücksichtigt worden (S. 3). 
2.2
    
Dagegen machten die Beschwerdeführenden in ihrer Beschwerde (Urk. 1) geltend, sie hätten 
nicht auf 
Vermögen
 
verzicht
et
. Sie würden nur eine AHV-Rente beziehen und hätten kein Vermögen mehr. Sie hätten armen Familien in Spanien geholfen beziehungsweise
 diese
 finanziell unterstützt, weil sie ein gutes Herz hätten. Sie hätten immer allen geholfen, bis sie nichts mehr gehabt hätten. Die Anwaltskosten seien zudem bedeutend 
höher 
als Fr. 1'500.-- gewesen. 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob der für die Vermögensrückgänge in den Jahren 2015 bis 2019 von der Beschwerdegegnerin angerechnete Vermögensverzicht rechtens ist.
3.
3.1
    
Unbestritten und übereinstimmend mit der Aktenlage ist vorliegen
d, dass die Beschwerdeführenden 
Kapitalleistung
en
 in der Höhe von Fr. 505‘997.
-- im Jahr 2015
 (vgl. Urk. 6/31/4
, Urk. 6/39/2
) 
sowie in der Höhe von Fr. 150‘730.-- im Jahr 2016 (vgl. Urk. 6/31/8
; Urk. 6/39
/1
)
 aus der beruflichen Vorsorge (2. Säule) aus
bezahlt erhielten.
 Ende 2018 belief sich das Vermögen der Beschwerde
führenden noch auf 
rund 
Fr. 37‘000.-- (vgl. Urk. 6/
31/16). 
    
Das Vermögen der Beschwerdeführenden verminderte sich somit innerhalb der vor
stehenden Periode (Auszahlung der Kapitalleistung von Fr. 505‘997.
-- 
im August 2015 bis Ende 2018) um total Fr. 619‘726.--.
 
3.2
    
Die Beschwerdeführenden erklärten den Vermögensabbau im Wesentlichen mit höheren Fixkosten
 bei der Lebensführung
, Rückzahlungen von Schulden so
wie finanziellen Unterstützungsleistungen 
an zwei Familien in Spanien (vgl. Urk. 1). 
    
Wie
 ausgeführt (vgl. vorstehend E. 1.3), ist der Umstand, 
dass eine Vermögens
hingabe gegen eine adäquate Gegenleistung oder aufgrund einer Rechtspflicht er
folgt ist, als anspruchsbegründende Tatsache von der leistungsansprechenden Person zu beweisen. 
Massgebend
 ist der Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit. Demnach genügt es nicht, 
bloss
 allgemeine Behauptungen aufzu
stellen und unspezifisch Unterlagen zum Beweis anzubieten (vgl. Urteil des Bun
desgerichts 9C_186/2011 vom 14. April 2011 E. 4.2.3).
    
    
Vermag die leistungsansprechende Person die adäquate Gegenleistung oder die rechtliche Verpflichtung nicht darzutun, kann sie sich nicht auf den gegebenen Vermögensstand berufen, sondern muss sich die Frage nach den Gründen für den Vermögensrückgang gefallen und mangels entsprechender Beweise hypo
the
tisches Vermögen anrechnen lassen.
3.3
    
D
er jährliche Vermögensverzehr wurde als Verzichtsvermögen ange
rechnet, wobei die Beschwerdegegnerin
 von Grundausgaben
 (Miete, Krankenkasse, Lebensbedarf)
 von Fr. 22'460.-- (vier Monate 2015), Fr. 67'792.
-- 
(
2016), Fr. 
68
'128.-- (2017) und Fr. 68'512.-- (
2019)
 ausging
 (Urk. 6/54)
.
 Diesbezüglich bleibt anzumerken, dass die Beschwerdegegnerin zugunsten der Beschwerde
führenden beim Lebensbedarf jährlich Fr. 40'000.
-- 
anstatt der vom Gesetz vor
geschriebenen Fr. 
28'935.-- (vgl. Art. 10 Abs. 1 
lit
. a ELG
 in der bis 2018 gültigen Fassung) anerkannte und somit den geltend gemachten höheren Fixkosten Rechnung trug.
 
    
Zusätzlich
 (vgl. Urk. 6/54)
 anerkannte sie als Ausgaben
 die von den Beschwerde
führenden belegten Zahlungen: im Jahr 2015 Fr. 1'500.-- Anwaltskosten (vgl.
 
Urk. 6/38/6) und Fr. 875.-- erledigte Betreibungen (vgl.
 
Urk.
 
6/30/5), im Jahr 2016 Fr. 33'432.-- erledigte Betreibungen (vgl.
 
Urk.
 
6/30/5), im Jahr 2017 Fr. 
 
85'007.-- erledigte Betreibungen (vgl.
 
Urk.
 
6/30/5) sowie Fr. 6'750.
-- 
Darlehens
rückzahlung
 (vgl. Urk. 6/26
, Urk.
 
6/38/1
)
 und im Jahr 2018 Fr.
 
7'234.
 erledigte Betreibungen (vgl.
 
Urk.
 
6/30/5) und Fr. 9'000.
-- 
Darlehens
rückzahlung
 (vgl. Urk. 6/26
, Urk.
 
6/38/1
)
.
    
Bezüglich der
 von den Beschwerdeführenden geltend gemachten Ausgaben im Sinne der finanziellen Unterstützungsleistungen an die zwei Familien in
 Spanien 
(vgl. Urk. 6/36/1-138) lassen sich den Akten 
keine Hinweise entnehmen, 
dass diese 
in Erfüllung einer 
(
vertraglichen
)
 Verpflichtung erfolgt sind
. 
Vielmehr ist nach der Akten
lage davon auszugehen
 und wird denn von den Beschwerde
führenden auch nicht bestritten, dass 
die Entscheidung, 
ob sie den Familien 
Unter
stützungsleistungen zukommen lassen wolle
n
, sowie diejenige, in welchem Umfang sie 
die Familien
 unterstützten wolle
n
, in eigener Kompetenz und frei
willig traf
en. Unter diesen Umständen 
steht jedenfalls fest, dass die Beschwerde
führenden
 die Unterstützung
 der zwei Familien 
freiwillig erbrachte
n
, weshalb es sich bei den Unter
stützungs
leistungen 
um freiwillige, 
ohne rechtliche Ver
pflich
tung und ohne adäquate Gegenleistung 
geleistete Ver
mögenshingaben han
delte. 
Solche Leistungen 
sind daher nicht als Ausgaben anzu
erkennen, sondern stellen 
ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung 
geleistete Ver
mögensentäusserungen dar. 
3.4
    
Im Beschwerdeverfahren vor dem hiesigen Gericht reichten die Beschwerde
führenden weiter Belege über den Kauf eines Autos vom 28. Juni 2017 über Fr.
 
31'124.60 ein (Urk. 3/2-3/4).
 Diese Zahlung über Fr. 31'124.60 ist ebenfalls als anerkannte Ausgabe zu berücksichtigen. 
 
    
Weitere Vermögensbezüge beziehungsweise deren Verwendung vermögen die Beschwerdeführenden nicht zu belegen. Auch wenn i
hre Ausführungen betreffend
 
des 
Vermögensverzehrs
 
durchaus im Bereich des Möglichen liegen
 und die Vermögenshingaben auch nicht mit der Absicht, später Ergänzungsleistungen beziehen zu können, erfolgt sind, so reicht dies ohne entsprechende Belege und Quittungen dennoch nicht aus, um von der Anrechnung von Verzichtsvermögen abzusehen.
 
K
önnen die Beschwerdeführenden 
nicht belegen, 
dass 
die
 
Ver
mögensentäusserungen
 im Austausch gegen eine adäquate Gegenleistung erfolgt 
sind
, 
so 
könne
n
 sie
 sich nicht auf den tatsächlich gegebenen Vermögens
stand berufen, sondern m
üssen
 sich mangels entsprechen
der Beweise einen Ver
mögensverzicht entgegenhalten
 lassen (vgl. vorstehend E. 1.3).
3.5
    
Da es an 
weiteren 
Belegen fehlt, aus denen sich ergäbe, welche a
däquate Gegen
leis
tung die Beschwerdeführenden
 durch Vermögensentnahmen finanzierten Mehrausgaben mit überwie
gender Wahrscheinlichkeit gegenüberstehen könnten, stellen sie Ver
zichts
ver
mögen dar.
    
Das anzurechnende Verzichtsvermögen reduziert sich jährlich um Fr. 10‘000.-- (vorstehend E. 1.4). Das Verzichtsvermögen entwickelte sich somit wie folgt (in Franken
, basierend auf Urk. 6/54
):
 
 
kumuliert 
(-10'000)
 
 
 
20
15
96
'
1
97
 
2016
154’082
240
'
2
79
2017
122
'
302
*
352
'
5
81
201
8
19
'
566
362
'
1
47
    
 
    
    
(
*
Fr. 153'427.
-- im Jahr 
2017
 .
/. Fr. 31'125.-- für 
belegten 
 
Autokauf
 im Jahr 2017; vgl. vor
stehend E. 3.4
) 
    
Zu
sammenfassend resultiert ein von den
 Beschwerdeführe
nden
 nicht mit dem Beweis
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erklärtes Verzichtsvermögen von Fr. 
362
‘
147.-- für das Jahr 2018
.
    
Wie die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort (Urk. 5) zu Recht aus
führte, vermag der nunmehr belegte Autokauf den Vermögensverzicht nicht derart tief zu reduzieren, als dass ein Anspruch auf Zusatzleistungen entstünde.
Bei dieser Sachlage hat die Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf Ergän
zungs
leistungen zu Recht verneint.
    
Somit ist der angefochtene Entscheid im Ergebnis zu bestätigen und die dage
gen erhobene Beschwerde abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom 
siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach