zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00155 · 2014-10-15 · de
Rückerstattung von zu viel bezahlten IV-Taggeldern; Kein Anspruch auf Höchstansatz; Zweifellos unrichtige Verfügung; Verwirkungsfrist noch nicht abgelaufen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00155
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Kübler
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Sherif
Urteil
 vom 
2
3. 
März 2022
in Sach
en
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Robert P. Gehring
Erchingerstrasse
 2, Postfach, 8501 Frauenfeld
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die 1997 geborene X.___
 meldete sich am 
1
0. 
August 2012 (Eingangsdatum) unter Hinweis auf eine 
seit Geburt bestehende 
Netzhautdystrophie mit hoch
gradiger Sehstörung
 
bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leis
tungsbezug 
(medizinische Massnahmen) 
an (Urk. 11/2). 
Mi
t
 Anmeldung vom 27. Februar 2
013 
(Eingangsdatum) beantragte die Versicherte Massnahmen für die berufliche Eingliederung (Urk. 11/32)
. 
Mit Schreiben vom 19. September 2013 
leistete
 die IV-Stelle Kostengutsprache für ein weiteres Schuljahr 
bei der Schule Y.___
 (Urk. 11/39)
.
 
Mit Verfügung vom 15. Oktober 2014 anerkannte die IV-Stelle den Anspruch der Versicherten auf 
weitere 
Leistungen (medizinische Massnahmen und Hilfsmittel) der Invalidenversicherung (Urk. 11/71). 
Mit Schrei
ben vom 2. Dezember 2014 teilte 
die IV-Stelle 
der Versicherten mit, die Berufs
beratung werde abgeschlossen (Urk. 
11/92
).
 
Mit Mitteilung vom 25. 
April 2016
 leistete
 die IV-Stelle Kostengutsprache für 
die 
sehbehindertentechnische Vorbe
reitung 
auf 
die 
berufliche Erstausbildung vom 25. 
April 2016 bis 8. Juli 2016 (Urk. 
11/
148)
.
 
Mit Verfügungen vom 6. September 2016 
und 20. Januar 2017 
wurde der Versicherten ein Taggeld für die Teilnahme an
 den
 beruflichen Einglie
derungsmassnahmen für den Zeitraum vom 27. April 2016 bis 22. Juni 2017 in der Höhe von Fr. 40.70 pro Tag 
(Grundentschädigung) 
zuge
sprochen (vgl. Urk. 11/206-211
, 11/231
)
. 
Mit Verfügungen vom 20. Januar 2017 
und
 10. Januar 2018 wurden ihr sodann 
für den Zeitraum vom 23. Juni 
2017 
bis 31. Dezember 2018 
Taggelder in der Höhe von Fr. 122.10 pro Tag zugesprochen (Urk. 
11/233, 
11/262
). 
1.2
    
Nachdem die Versicherte am 1. August 2018 ein Praktikum angetreten hatte (Urk. 
11/290
), wurde die Verfü
gung vom 10. Januar 2018 in Wie
dererwägung gezogen und mit Verfügung vom 19. Oktober 2018 
das Taggeld 
für den Zeitraum vom 1. August bis 31. Dezember 2018
 
unter Berücksichtigung des erzielten Einkommens 
auf Fr. 72.10 festgelegt
 (Urk. 
11/306
). Diese Verfügung wurde am 4. Dezember 2018 
ebenfalls
 in Wiedererwägung gezogen und
 die
 Taggelder für den Zeitraum vom 1. November bis 31. Dezember 2018 gestrichen (Urk. 
11/309
). 
Mit Vorbescheid vom 21. Dezember 2018 stellte die IV-Stelle die Rückforderung zu
 
viel bezahlter Taggelder 
für den
 Zeitraum vom 23. Juni 2017 bis 31. Oktober 2018
 in der Höhe von Fr. 36'142.80 in Aussicht (Urk. 10/128
).
 
Mit Verfügungen vom 24. Dezember 2018 wurden sodann die Verfügungen vom 20. Januar 2017, 10. Januar 2018 
und
 19. Oktober 2018 in Wiedererwägung gezogen und das Taggeld vom 23. Juni 2017 bis 31. Juli 2018 auf Fr. 40.70 
festgelegt
. Zudem wurde festgehalten, dass 
die
 Versicherten ab dem 1. August 2018 kein
en 
Anspruch auf
 Taggeld
er
 mehr 
habe
 (Urk. 
11/315, 11/317, 11/319
 [= Urk. 10/136, 10/138, 10/140]
)
.
 
Mit Verfügung vom 28. Febr
uar 2019 wurde die Versicherte
 sodann
 
dazu verpflichtet, die vom 23. Juni 2017 bis 31. 
Juli
 2018 zu viel ausbe
zahlten Taggelder in der Höhe von insgesamt Fr. 36'142.80 zurückzuerstatten (Urk. 
10/143
). 
1.3
    
Dagegen liess die Versicherte am 
3. April 2019 beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Beschwerde erheben
 (Verfahrens-Nr. IV.2019.00261)
. Die Versicherte machte geltend,
 der 
in den Akten sich befindende 
Vorbescheid vom 2
1. 
Dezember 2018 sei ihr nicht eröffnet worden, weshalb die Verfügung vom 28. Februar 2019 aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur Neuentschei
dung zurückzuweisen sei (Urk. 10/149/3-6). 
M
it Urteil 
vom 15. Juli 2019 
des hiesigen Gerichts 
wurde die Beschwerde 
wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs
 in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom 28. Februar 2019 aufge
hoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen 
wurde
, damit diese ein
 
korrektes 
Vorbescheidverfahren
 durchführt
 und hernach neu verfüg
t
 (Urk. 
10/152)
.
1.
4
    
Mit Vorbescheid vom 23. Oktober 2019 ersetzte die IV-Stelle den Vorbescheid vom 21. Dezember
 
2018 und begründete ihre Rückforderung damit, dass die Versicherte 
gemäss Beschluss vom 2
5. 
August 2016 
(Urk. 11/195) 
Anspruch auf das
 
kleine IV-Taggeld gehabt habe. Am 2
3. 
Juni 2017, nach Erreichung des 2
0. 
Altersjah
r
es, 
sei
 der Höchstansatz des kleinen IV-Taggeldes verfügt
 worden, obwohl
 gemäss 
Art. 
23 
Abs. 
2 IVG 
kein Anspruch darauf 
bestand
en habe
. 
Die Verzögerung in der Ausbildung sei bei der Versicherten auf den damaligen Auf
enthaltsstatus zurückzuführen g
ewesen, es habe sich daher um einen invaliditäts
fremden Grund 
gehandelt
. Die IV-Stelle machte geltend, sie sei gemäss 
Art. 
25 ATSG gesetzlich verpflichtet, die zu Unrecht ausbezahlten IV-Taggelder
,
 zurück
zufordern
 (Urk. 10/153)
. 
Dagegen liess die Versicherte am 25. November 2019 Einwand erheben (Urk. 10/156)
. Mit Verfügung vom 5. Februar 2021 
nahm die IV-Stelle Stellung zum Einwand und hielt an ihrer Rückforderung zu viel ausbe
zahlter Taggelder in der Höhe von Fr. 36'142.80 fest (Urk. 10/159). 
2.
    
Dagegen lies
s
 die Beschwerdeführerin am 8. März 2021 Beschwerde erheben und beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie darum, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. Sodann sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und ein unent
geltlicher Rechtsvertreter zu bestellen. Des Weiteren beantragte sie die Durchfüh
rung einer öffentlichen Verhandlung, eventualiter sei ein zweiter Schriftenwech
sel anzuordnen (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 3. Mai 2021 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 9)
. Mit Eingabe vom 4. Mai 2021 verzichtete die Beschwerdeführerin, unter Vorbehalt der Anord
nung eines zweiten Schriftenwechsels (Replik) oder der Durchführung einer Instruktionsverhandlung, auf eine öffentliche Verhandlung (Urk. 12
). 
Mit Verfü
gung vom 6. Mai 2021 wurde 
festgestellt
, dass der Beschwerde vom 8. März 2021 aufschiebende Wirkung zukommt. Der Beschwerdeführerin wurde zudem die unent
geltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwalt Robert P. Gehring als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt. Sodann wurde ihr die Beschwerdeantwort vom 3. Mai 2021 zur Kenntnis gebracht. Von der Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels wurde abgesehen (Urk. 13). Mit Eingabe vom 19. Juni 2021 verzichtete die Beschwerdeführerin auf einen münd
lichen Vortrag anlässlich einer Instruktionsverhandlung, hielt jedoch an ihrer Beschwerde vollumfänglich fest (Urk. 15). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
–
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
–
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen 
Einspracheentscheids
 eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Versicherte haben gemäss 
Art. 
22 IVG während der Durchführung von Einglie
derungsmassnahmen nach Art. 8 Abs. 3 Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie an wenigstens drei aufeinander folgenden Tagen wegen der Massnahmen verhindert sind, einer Arbeit nachzugehen, oder in ihrer gewohnten Tätigkeit zu mindestens 50 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) sind (Abs. 1). Versicherte in der erstmaligen beruflichen Ausbildung und Versicherte, die das 20. Altersjahr noch nicht voll
endet haben und noch nicht erwerbstätig gewesen sind, haben Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit ganz oder teilweise einbüssen (Abs. 1
bis
). Das Taggeld besteht aus einer Grundentschädigung, auf die alle Versicherten Anspruch haben, und einem Kindergeld für Ve
rsicherte mit Kindern (Abs. 2).
 Das Taggeld wird frühestens ab dem ersten Tag des Monats gewährt, welcher der Vollendung des 18. Altersjahres folgt. Der Anspruch erlischt spätestens am Ende des Monats, in welchem vom Rentenvorbezug nach Art. 40 Abs. 1 AHVG Gebrauch gemacht oder in welchem das Rentenalter erreicht wird (Abs. 4). Für Massnahmen nach Art. 16 Abs. 2 
lit
. c besteht kein Anspruch auf ein Taggeld (Abs. 5).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in ihrer angefochtenen Verfügung, dass die Beschwerdeführerin seit ihrer Geburt stark sehbehindert sei. Im Oktober 2011 sei die Beschwerdeführerin im Alter von 14 Jahren in die Schweiz eingereist und ihre Familie habe ein Gesuch um Asyl eingereicht. D
ieses sei mit Entscheid vom 21. 
August 2014 abgelehnt und die Wegweisung aus der Schweiz angeordnet worden. Gestützt auf das Wiedererwägungsgesuch vom 1
4. 
April 2015 habe das Staatssekretariat für Migration am 2
7. 
April 2016 entschieden, die Wegweisung wegen Unzumutbarkeit nicht zu vollziehen und die vorläufige Aufnahme zu erlauben. Erst nach diesem Entscheid habe am 2
5. 
August 2016 Kostengutsprache für die erstmalige berufliche Ausbildung 
geleistet
 werden können. 
Der Aufent
haltsstatus und die späte Einreise in die Schweiz seien die Gründe für die verzö
gerte Aufnahme der beruflichen Ausbildung
 gewesen
 und nicht die gesundheit
liche Beeinträchtigung. Mit Beschluss vom 2
5. 
August 2016 habe die IV-Stelle der Ausgleichskasse mitgeteilt, dass die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf das Höchsttaggeld nach 
Art. 
23 
Abs. 
2 IVG habe. Mit Schreiben vom 3
0. 
Oktober 2018 sei 
der Ausgleichskasse 
mitgeteilt worden, dass der Beschwerdeführerin fälschlicherweise seit Erreichen des 2
0. 
Altersjahres der Höchstansatz des Tag
geldes ausgeri
chtet worden sei, obwohl sie darauf keinen Anspruch gehabt habe. Grund für das Erkennen des Fehlers sei gewesen, dass die Schwester der 
Beschwerdeführerin bei der IV-Stelle nachgefragt habe, weshalb sie nach Errei
chen des 2
0. 
Altersjahres nicht auch den Höchstansatz wie ihre Schwester erhal
ten habe. Fristauslösend für die Voraussetzungen für eine Revision oder Wieder
erwägung sei dieses Ereignis
 gewesen
, dabei habe man festgestellt, dass bei der Beschwerdeführerin fälschlicherweise der Höchstansatz ausbezahlt worden sei.
 Mit Vorbescheid vom 2
1. 
Dezember 2018 
und Rückforderungsverfügung vom 2
8. 
Februar 2019 
sei der Fehler korrigiert und die zu Unrecht ausgerichteten Leis
tungen zurückgefordert worden, womit die einjährige Frist gewahrt sei
 (Urk. 2). 
2.2
    
Demgegenüber brachte die Beschwerdeführerin vor, 
die Beschwerdegegnerin habe es unterlassen, das 
Vorbescheidverfahren
 auf die drei Ersatzverfügungen vom 24. Dezember 2018 (
act
. 317, 317, 319) auszudehnen beziehungsweise nach
zuholen. Eine Rückerstattungsforderung sei nur möglich bei zu Unrecht bezo
genen Leistungen. Soweit und solange Leistungen auf einer (rechtskräftigen) Verfügung gründen würden, seien sie zu Recht bezogen worden. Wolle die Vorinstanz auf die Frage des rechtmässigen Bezugs einer Leistung zurückkom
men, müsse sie zuerst die das Fundament des Bezugs bildende Verfügung besei
tigen. Die rechtmässig bezogene Leistung werde erst dann zu einer unrechtmäs
sigen, wenn die Korrektur mittels Wi
e
dererwägung beziehungsweise Revision rückwirkend erfolgt sei (Urk. 1 S. 5). 
2.3
    
Zu prüfen ist vorab die formelle Rüge, wonach das rechtliche Gehör verletzt worden sei
 beziehungsweise eine Verletzung des rechtlichen Gehörs weiterhin bestehe
. Die
 Beschwerdeführer
in
 liess hierzu im Wesentlichen ausführen, 
die Beschwerdegegnerin habe es unterlassen
,
 das 
Vorbescheidverfahren
 auf die Ersatz
verfügungen vom 2
4. 
Dezember 2018 auszudehnen, weshalb diese andau
ernd einen schwerwiegenden, unheilbaren Verfahrensmangel aufweisen würden (Urk. 1 S. 5). 
    
Sinn und Zweck des 
Vorbescheidverfahrens
 besteht darin, eine unkomplizierte Diskussion des Sachverhaltes zu ermöglichen und dadurch die Akzeptanz des Entscheides bei den Versicherten zu verbessern (Urteil
 des Bundesgerichts 8C_668/2018 
vom 13. Februar 2019
 E. 4.1). 
Der Vorbescheid dient der Wahrung des rechtl
ichen Gehörs (Art. 57a Abs. 1
 IVG
)
, womit es der versicherten Person möglich sein sollte, 
Entscheide sachgerecht an
zu
f
echten
. Hierfür muss dem Betroffenen bekannt sein, von welchen Überlegungen sich die Behörde hat leiten lassen und worauf sie ihren Entscheid stützt. 
    
Mit Blick auf diese Grundsätze liegt keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor. Die Beschwerdegegnerin 
führte im Vorbescheid vom 2
3. 
Oktober 2019 aus, dass die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf das Höchsttaggeld gehabt habe, da 
die Verzögerung der erstmaligen beruflichen Ausbild
ung nicht medizinisch begründet
, sondern auf ihren Aufenthaltsstatus zurückzuführen 
gewesen 
sei (Urk. 10/154). Die Beschwerdegegnerin 
setzte sich 
denn auch 
in der ange
foch
tenen Verfügung mit den Ein
wänden 
der Beschwerdeführerin 
auseinander (vgl. Urk. 2 S. 
1-3
) und begründete 
insbesondere
, weshalb vorliegend 
eine Verzöge
rung der beruflichen Ausbildung 
aus invaliditäts
fremden Gründen vorlieg
e
, inwiefern die Voraussetzungen für eine Revision oder Wiedererwägung gegeben seien und sie die einjährige Frist zur Rückforderung der IV-Taggelder eingehalte
n
 habe. Mithin nahm die Beschwerdegegnerin zu sämtlichen Einwendungen der Beschwerdeführerin Stellung (vgl. Urk. 10/162)
; der Sachverhalt 
war 
jedoch bereits 
mit dem Vorbescheid vom 2
3. 
Oktober 2019 bekannt und 
eine sachge
rechte Anfechtung 
der Verfügung 
ohne weiteres möglich. Hinzu kommt, dass 
die
 Beschwerdeführer
in
 
ihre
 Anliegen mit der Beschwerde gegen die Verfügung vom 
5. 
Februar 2021
 vor einer Beschwerdeinstanz, die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage frei überprüfen, vortragen konnte, womit eine al
lfällige Ver
letzung des rechtli
chen Gehörs als geheilt zu betrachten wäre (vgl. BGE 127 V 431 E. 3d/
aa
). 
3.
3.1
    
Eine Rückforderung rechtsbeständig zugesprochener Leistungen unterliegt den üblichen 
Rückkommensvoraussetzungen
 der prozessualen Revision (
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG) oder der Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung (
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG) unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 142 V 259 E. 3.2, 129 V 110 E. 1.1, je mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_790/2018 vom 9. April 2019 E. 4.1).
3.2
    
Die eine frühere Verfügung berichtigende Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG zieht grundsätzlich die Pflicht zur Rückerstattung der von der Invalidenversicherung zu Unrecht bezogenen Leistung nach sich (Art. 25 ATSG; BGE 130 V 318 E. 5.2, 130 V 380 E. 2.3.1, 110 V 298 Regeste). Wenn die Ver
waltung bei Erlass der ursprünglichen Verfügung einen spezifisch IV-rechtlichen Gesichtspunkt falsch beurteilt hat, kommt eine Rückforderung der unrechtmässig bezogenen Leistungen jedoch nur im Fall einer unrechtmässigen Leistungserwir
kung oder einer Verletzung der Meldepflicht (Art. 77 IVV) in Frage (vgl. Art. 85 Abs. 2 IVV und Art. 88
bis
 Abs. 2 
lit
. b IVV). Per 1. Januar 2015 wurde Art. 88
bis
 
Abs. 2 
lit
. b IVV dahingehend ergänzt, dass bei verletzter Meldepflicht eine rück
wirkende Herabsetzung unabhängig davon erfolgt, ob die Verletzung der Melde
pflicht ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war.
3.3
    
3.3.1
    
Nach Lage der Akten bezog d
ie Bes
chwerdeführerin 
ab dem 2
3. 
Juni 2017 
bis am 3
1. 
Juli 2018 ein Taggeld der Invalidenversicherung mit dem Höchstansatz von
 
Fr. 
122.10 sowie ab dem 
1. 
August bis 3
1. 
Oktober 2018 
– 
unter Berück
sichtigung ihres Verdienstes während des Praktikums
 –
 
ein solche
s
 in Höhe von 
Fr. 
72.1
0. 
Die Beschwerdegegnerin hielt jedoch bereits mit Beschluss vom 2
5. 
August 2016 (Urk. 11/195) fest, 
die Beschwerdeführerin
 habe 
nicht
 Anspruch auf das 
Höchsttaggeld im Sinne von 
Art. 
2
3. Abs. 
2 IVG
.
 
Die Beschwerde
gegnerin
 führte diesbezüglich zutreffend aus, dass die Beschwerdeführerin im Jahr 2011 mit ihrer Familie in die Schweiz 
eingereist
 und Asyl beantragt hatte. Die Abklä
rungen der 
Beschwerdegegnerin
 im Jahr 201
4
 
ergaben sodann
, dass die Beschwer
deführerin 
aufgrund ihres
 Aufenthaltsstatus als Asylbewerberin nicht berechtigt war, eine Ausbildung zu beginnen
 (vgl. Urk. 11/91; vgl. auch Urk. 11/193)
. Die Ausbildung 
zur Kauffrau 
beim 
Z.___ in A.___
 
konnte die Beschwerdeführerin erst antreten, nachdem ihr die vorläufige Aufnahme in der 
Schweiz gewährt worden war
, mithin ab August 2016 (vgl. Urk. 11/193-194
). Der Beginn der Ausbildung verzögerte sich aus invaliditätsfremde 
Gründen
, weshalb die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf den Höchstansatz der Tag
gelder hat
te
, sondern 
Art. 
22 
Abs. 
1 IVV zur Anwendung gelangt. 
 
3.3.2
    
Die Beschwerdeführerin bezog im Zeitraum vom 23. Juni 2017 bis 3
1. 
Oktober 2018 insgesamt Taggelder in Höhe von netto 
Fr. 
51'104
.--
 (
Taggelder 
vom 2
3. 
Juni 2017 bis 3
1. 
Juli 2018
 in der Höhe von
 netto 
Fr. 
44'883.70 sowie vom 
1. 
August 2018 bis 3
1. 
Oktober 2018 
in der Höhe von 
netto 
Fr. 
6’220.30; vgl. auch Abrechnungen der Monate Juni 2016 bis 
Oktober
 2018
,
 Urk. 10/
79, 10/82, 10/84, 10/86, 10/88,
 10/90, 10/93, 10/97, 10/99, 10/101, 10/103, 10/105, 10/107, 10/109, 10/111, 10/119). 
Die Beschwerdeführerin
 hatte jedoch
 lediglich Anspruch
 auf
 Taggelder für die Zeit vom 23. Juni 2017 bis 31. Juli 2018
 im U
m
fang von je
 
Fr. 
40.70
, mithin
 auf
 eine
n Gesamtbetrag von 
insgesamt 
Fr. 
14'961.2
0. 
D
ie Beschwerdegegnerin 
forderte daher 
zu Recht 
mit Vorbescheid vom 23. Oktober 2019 die zu viel 
ausbezahlte
n
 Taggelder in der Höhe von Fr. 36'142.80 zurück (Urk. 10/153). Die Verfügung vom 2
0. 
Januar 2017 wie auch jene vom 10. Januar 2018 und 19. Oktober 2018
,
 mit welchen der Beschwerdeführerin ein Taggeld mit Höchstansatz der Grundentschädigung von 
Fr. 
122.10 pro Tag zugesprochen wurde
n
 (Urk. 10/65, 10/94, 10/120), sind zweifellos unrichtig
 (vgl. BGE 126 V 
399 E. 2b/
bb
)
.
 An dieser Sachlage vermögen denn auch die Einwendungen der Beschwerdeführerin nichts zu ändern. 
3.3.3
    
Angesichts der Höhe der zu Unrecht gewährten Leistungen, deren konkrete Berechnung (Urk. 10/128) unbestritten blieb und zu keinen Weiterungen Anlass gibt, ist die Berichtigung von erheblicher Bedeutung. Damit sind die Vorausset
zungen für ein wiederwägungsweises Zurückkommen auf die Leistungsaus
rich
tung
 ohne Weiteres
 erfüllt. 
4
.
4.1
    
Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu
erstatten. 
Zu prüfen bleibt, ob die Rückforderung nicht bereits verwirkt ist.
 
    
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres (gemäss der bis zum 31. Dezember 2020 in Kraft gewesenen Fassung) beziehungsweise mit dem Ablauf dreier Jahre (gemäss der seit 1. Januar 2021 in Kraft getretenen Fassung), nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung (gemäss der bis zum 31. Dezember 2020 in Kraft gewesenen Fassung) respektive seit der Auszahlung (gemäss der seit 1. Januar 2021 in Kraft getretenen Fassung) der ein
zelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 ATSG). 
Bei den Fristen nach Art. 25 Abs. 2 ATSG handelt es sich um von Amtes wegen zu berücksichtigende Verwirkungsfristen (BGE 142 V 20 E. 3.2.2 mit Hinweisen), die im Bereich der Invalidenversicherung grund
sätzlich mit dem Erlass des Vor
bescheids betreffend die Rückforderung gewahrt werden (SVR 2011 IV Nr. 52; Urteil des Bundesgerichts 9C_340/2020 vom 29. März 2021 E. 2.1 mit Hinweis). 
Gemäss IV-Rundschreiben Nr. 406 Ziffer 2 ist die Anwendung der neuen Verwirkungsfristen auf bereits unter «altem Recht» entstandene und fällige Forderungen zulässig, soweit bereits unter dem alten Recht eine Verwirkung vorgesehen wurde und soweit diese Verwirkung noch nicht eingetreten ist im Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Bestimmun
gen (vgl. auch BGE 131 V 425
, E. 5.2 sowie BGE 134 V 353 E
. 3.2 und Urteil 1C_540/2014 des Bundes
gerichts vom 
5. 
Januar 2015, E
. 3.1). Wenn aber im Zeit
punkt des Inkrafttretens des neuen Rechts eine relative oder absolute Verwir
kungsfrist gemäss dem «alten» 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG bereits verstrichen ist und die Forderung bereits verwirkt ist, so bleibt diese verwirkt, und es ändert sich durch das neue Recht nichts daran.
4.2
    
Beruht die unrechtmässige Leistungsausricht
ung auf einem Fehler der Verwal
tung, wird die einjährige relative Verwirkungsfrist gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
2 erster Satz ATSG nicht durch das erstmalige unrichti
ge Handeln der Amtsstelle ausge
löst. Vielmehr ist auf jenen Tag abzustellen, an dem das Durchführungsorgan später 
–
 beispielsweise anlässlich einer Rechnungskontrolle oder aufgrund eines zusätzlichen Indizes 
–
 unter Anwendung der ihm zumutbaren Aufmerksamkeit seinen Fehler hätte erkennen müssen (BGE 146 V 217 E. 2.2 S. 220 mit Hinwei
sen). Massgebend ist somit nicht der ursprüngliche Irrtum, sondern erst ein zwei
ter Anlass, nämlich die zumutbare Kenntnis über den ursprünglichen Irrtum. 
Selbst wenn der Versicherungsträger zum Zeitpunkt der erstmaligen 
Leistungs
zusprache
 respektive -ausrichtung genügend Hinweise auf die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs gehabt hätte, beginnt die relative Verwirkungsrist zur Rück
forderung trotzdem erst ab dem Zeitpunkt, in welchem der Versicherungsträger bei einer Kontrolle 
zumutbarerweise
 den Fehler hätte entdecken können (Urteil des Bundesgerichts 8C_90/2018 vom 13. August 2018 E. 4.5; 
Kieser
, ATSG-Kommentar, 
4. 
Aufl. 2020, 
N. 
86 zu 
Art. 
25 ATSG).
 
    
Aus der E-Mail vom 2
3. 
Oktober 2018 geht hervor, dass der Fehler betreffend die zu viel bezahlten Taggelder nach Erreichen des 2
0. 
Altersjahres der Beschwerde
führerin erst aufgefallen 
ist
, nachdem deren Schwester, die an derselben Erkran
kung leidet und IV-Taggelder 
bezogen hatte
, nachfragte, weshalb sie nicht das gleiche Taggeld erhalte wie ihre Schwester (Urk. 10/122). 
Nachdem das Sozial
versicherungsgericht des Kantons Zürich mit 
Urteil vom 15. Juli 2019 
wegen Ver
letzung des rechtlichen Gehörs
 
die Verfügung vom 28. Februar 2019 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen hat
te
, damit diese ein 
Vorbescheidverfahren
 durchführt und hernach neu verfügt (Urk. 10/152), erliess die Beschwerdegegnerin am 
23. Oktober 2019 einen neuen Vorbescheid und stellte die Rückforderung zu viel bezahlter IV-Taggelder in der Höhe von Fr. 36'142.80 in Aussicht. 
Mit Erlass dieses Vorbescheids war
 sowohl 
die
 relative einjährige sowie die
 absolute fünfjährige Verwirkungsfrist für die Rückforderung der zu viel bezahlten Taggelder für den Zeitraum vom 2
3. 
Juni 2017 bis 3
1. 
Juli 2018 gewahrt. 
4.3
    
Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass die Rüc
kforderung für die Zeit vom 23. 
Juni 2017 bis 3
1. 
Oktober 2018 i
m Zeitpunkt des Erlasses der Rückforderungs
verfügung 5. Februar 2021 noch nicht
 verwirkt war.
 Die Verfügung erweist sich damit als rechtens, was
 zur 
Abweisung
 der Beschwerde
 führt
.
5.
5.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und ermessensweise auf Fr. 
6
00.-- anzusetzen. 
Die der Beschwerdeführerin 
ausgangs
gemäss
 aufzuerlegenden Kosten sind, inf
olge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
 (Urk. 13),
 einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
5.2
    
Mit Verfügung vom 6. Mai 2021 (Urk. 13) wurde der Beschwerdeführerin Rechts
anwalt Robert P. Gehring als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt (Dispositiv-Ziffer 2).
 Rechtsanwalt Robert P. Gehring verzichtete auf die Einreichung einer Honorarnote (vgl. Urk. 16), weshalb die Entschädigung ermessensweise ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwie
rigkeit des Prozesses festzulegen ist (
§ 
34 
Abs. 
3 
des Gesetzes über das Soz
ialver
sicherungsgericht [
GSVGer
]).
 Unter Berücksichtigung 
der genannten Kriterien
 ist 
die
 Entschädigung 
von Amtes wegen auf Fr. 1’
5
00.--
 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen und aus der Gerichtskasse zu vergüten
. 
5.3
    
Die Beschwerdeführerin ist auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach sie zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Entschädigung an den unentgeltlichen Rechtsvertreter verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist. 
Das Gericht
 
erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Robert P. Gehring, Frauenfeld,
 wird mit 
Fr. 
1'
5
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Robert P. Gehring
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage von Urk. 15
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelSherif