zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00282 · 2013-09-13 · de
ABI-Gutachten nicht beweiskräftig, Rentenanspruch unklar


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00282
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Klemmt
Urteil
 vom 
13. September 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin 
Dr. 
Tanja Gehrig Arbenz
Huber Keller Wachter Rechtsanwälte
Obergasse 34, Postfach, 8402 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die 
1978
 
geborene 
X.___
 war
 von 
Dezember 2004
 bis 
zu ihrer Kündi
gung per
 30. November 2008
 als 
Mitarbeiterin im 2-Schicht-Betrieb für die Linienbedienung
 bei 
der 
Y.___
 angestellt (
Urk. 
8/
14
 und Urk.
 
8/48/4 f.
). 
    
Am 
8. Mai 2008
 (
Urk. 
8/7
) 
hatte
 sie sich wegen 
Darm- und Steissbeinproblemen mit mehreren Operationen und dauernder Schmerzen
 zum Bezug von Leistun
gen der Invalidenversicherung an
gemeldet
. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinischen und erwerblichen Verhält
nisse ab und v
eranlasste die Erstellung eines 
Gutachtens bei
m
 
Z.___
, 
welches
 am 
21. Oktober 2009
 (
Urk. 
8/39
) erstattet wurde.
 
    
Am 
1. März 2010 (Urk. 8/48)
 trat die Versicherte eine 50%-Stelle bei der 
A.___
 an.
    
Mit Vorbescheid vom 
15. Oktober 2010
 (Urk. 
8/62
) stellte die IV-Stelle
 
die
 Ableh
nung 
des Rentengesuchs in Aussicht. Dagegen liess die Versicherte
 am 
19. Oktober 2010
 (
Urk. 
8/63
)
 vorsorglich und am 20. Januar 2011 (Urk. 8/71) begründeten
 Einwand erheben. 
    
Die IV-Stelle holte daraufhin 
eine Stellungnahme 
des 
Z.___
 ein
, welche dieses am 
2. 
November 2011 (Urk. 8/76) erstattete
. Am 
30. Januar 2012
 (
Urk. 
2) verfügte sie im angekündigten Sinn. 
2. 
    
Gegen die Verfügung der IV-Stelle liess die Versicherte am 
5. März 2012
 (Urk.
 
1) Beschwerde erheben und beantragen, es sei ihr eine 
ganze
 Rente der In
validenversicherung 
auszurichten. Eventualiter sei die Beschwerdegegnerin an
zuweisen, eine erneute psychiatrische und gastroenterologische Begutachtung durchzuführen
. Schliesslich beantragte sie die unentgeltliche Prozessführung sowie die Bestellung von Rechtsanw
ältin 
Dr. 
Tanja Gehrig Arbenz, Winterthur,
 zu
r
 unentgeltlichen Rechtsvertreter
in
. 
Die IV-Stelle schloss in ihrer Vernehm
lassung vom 
5. April 2012
 (
Urk. 
7
) auf Abweisung der Beschwerde.
    
Am 
1. Juni 2012
 (
Urk. 
10
) 
wies das Gericht 
das Gesuch 
der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechtsvertretung zufolge Nichteinreichung der notwendigen Unterlagen ab. 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 
Abs. 
1 des 
B
undesgesetzes über den Allgemei
nen Teil des Sozialversicherungsrecht
s. ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 
Abs. 
1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
    
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 
Abs. 
2 IVG). 
1
.3
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
be
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1
.4
    
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen fest
-
zustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These ab
stellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen 
Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt 
 was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist 
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. Fredenhagen, Das ärztliche Gutach
ten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
    
Die IV-Stelle begründete die Ablehnung des Leistungsbegehrens damit, 
dass 
bei der Beschwerdeführerin 
gemäss dem 
Gutachten
 
des 
Z.___
 eine 70%ige Arbeitsfä
higkeit 
bestehe. 
Daraus resultiere ein Invaliditätsgrad von 26
 %
, der keinen Rentenanspruch begründe.
    
Dem hält die Beschwerdeführerin entgegen, 
das Gutachten
 
des 
Z.___
 leide an diver
sen Mängeln und sei nicht verwertbar. Es sei insbesondere nicht berück
sichtigt
 wor
den, dass sie
 im Alter von 14 Jahren vergewaltigt und durch diesen Vorfall traumatisiert worden sei.
 
3.
    
3.1
    
Im Jahr 1992 hatte sich die Beschwerdeführerin einer VY-Analplastik mit Becken
bodenplastik und Sphinkteropexie wegen Sphinkterdysplasie Grad II unterziehen müssen. Im Jahr 1995 erfolgte die Exzision eines Handgelenk
ganglions links. 1999 wurde eine laterale Sphinkterotomie wegen einer chroni
schen Fissur durchgeführt, und in den Jahren 2005 und 2006 wurden Botox-Injektionen bei analer Schmerzproblematik durchgeführt. Im Jahr 2007 erfolg
ten eine Hämorrhoiden-Koagulation und die Resektion eines Analfibroms und im Januar 2008 wurde die Drainage einer Flüssigkeitskollektion am anococ
cygealen Übergang durchgeführt. Am 30. September 2008 wurde eine sakrale Granulomexzision und eine Deckung mit einem Limberg-Flap vorgenommen (vgl. 
Urk. 
8/39/5).
3.2
    
Dr. 
med. 
B.___
, 
Facharzt für Gastroenterologie
,
 berichtete am 
8. Juni 2008
 (Urk. 
8/15
)
, die Beschwerdeführerin leide 
unter 
chronischen 
Analproblemen 
nach
 
verschiedenen
 Operationen
,
 und die behandeln
de Psychologin 
Dr. 
phil. 
C.___
, Psychotherapeutin FSP/SPV
,
 nannte in ihrem Bericht vom 10. Juli 2008 (Urk. 
8/16
) die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung 
(ICD-10 F43.1) 
nach dem Tod des Vaters und 
nach 
einer sexuellen Belästigung am Ar
beitsplatz sowie eine andauernde Persönlichkeitsveränderung
 (ICD-10 F62.1)
 nach körperlicher Erkrankung mit einer 100%igen Arbe
itsunfähigkeit. Der be
handelnde
 Hausarzt 
Dr. 
med. 
D.___
 bestätigte im Bericht vom 15. Juli 2008 
(Urk. 8/17) 
diese Angaben.
3.3
    
Anlässlich der Begutachtung
 durch 
das 
Z.___
 im Juni und September 2009
 gab die Beschwerdeführerin an, sie habe Schmerzen im Steissbein
 und am Darmaus
gang. Diese Schmerzen habe sie schon lange und sie seien im
mer schlimmer geworden. Trotz O
p
e
rationen und Medikamenten habe sich keine Besserung eingestellt. Sie könne kaum sitzen. Auch habe sie sowohl beim Stehen wie auch beim Gehen Schmerzen. Sie müsse immer wieder Pausen einlegen
,
 und sie könne etwa 20 Minuten gehen. Am wenigsten Schmerzen habe sie beim Liegen.
    
Die Gutachter hielten fest, dass wiederholt Analfissuren nachgewiesen und behan
delt worden seien. Dadurch habe sich ein chronisches Schmerzsyndrom im Bereich des Anus und des Sakrums entwickelt, wo sich auch verschiedene Operationsnarben befänden. Eine eingehende Untersuchung sei wegen der star
ken Schmerzabwehr nicht möglich
 
gewesen. Aus gastroenterologischer Sicht könnten die Schmerzen zumindest teilweise mit den organischen Befunden er
klärt werden. Es bestehe auch die Möglichkeit einer neuen Analfissur, was aber wegen der starken Schmerzreaktion der Beschwerdeführerin nicht weiter habe abgeklärt werden können. Aus gastroenterologischer Sicht sei die Beschwerde
führerin für eine körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere, wechsel
belastende Tätigkeit zu 70
 %
 arbeits- und leistungs
fähig in einem höheren Pensum mit vermehrten Pausen
. Bei der neurologischen Untersuchung habe keine neurologische Ursache für das Schmerzsyndrom festgestellt werden kön
nen
,
 und es ergebe sich aus rein neurologischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. 
    
Bei der psychiatrischen Untersuchung sei eine Schmerzverarbeitungsstörung diagnostiziert worden, dies erkläre die von der Beschwerdeführerin vermehrt empfundene
n
 Schmerzen, welche nicht durch somatische Befunde erklärt wer
den könnten. Ein zusätzliches psychisches Leiden sei nicht vorhanden
,
 und aus psychiatrischer Sicht sei die Beschwerdeführerin in ihrer Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt. 
Das Vorliegen einer posttraumatischen Belastungsstörung wurde verneint, da 
kein zugrunde liegendes Trauma g
enannt worden war.
    
Zusammengefasst sei die Beschwerdeführerin aus polydisziplinärer Sicht für eine körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit zu 70
 %
 arbeits- und leistungsfähig, in einem ganztä
g
igen Pensum verwertbar.
4.
    
Die Beschwerdeführerin weist darauf hin, dass der psychiatrische Gutachter des 
Z.___
 die
 in der Kindheit erlittene Vergewaltigung nicht berücksichtigt habe (
Urk. 
 1 S. 3 f.).
    
Den Gutachtern 
des 
Z.___
 lag unter anderem der Bericht der Kinderklinik des 
E.___
 vom 5. Mai 1992 (
Urk. 
8/39/32) vor, in dem der Ver
dacht geäussert wurde, die damals 14jährige Versicherte sei im Rahmen der en
gen Familienverhältnisse sexuell missbraucht worden; die gynäkologische Un
tersuchung habe indes keine Anhaltspunkte dafür ergeben. Der psychiatrische Gutachter unterliess es, die Beschwerdeführerin auf diesen Aktenhinweis anzu
sprechen beziehungsweise sie nach einem entsprechenden Erlebnis zu befragen, und ging auch unter dem Titel „Stellungnahme zu früheren ärztlichen Einschät
zungen“ nicht auf diese Aussage ein (
Urk. 
8/39/7-12). Als ihm die IV-Stelle den Einwand der Beschwerdeführerin vom 20. Januar 2011, in welchem sie explizit auf den im Jahr 1992 geäusserten Verdacht eines sexuellen Missbrauchs hinge
wiesen hatte (
Urk. 
8/71/5), zur Stellungnahme unterbreitete, ging der Gutachter erneut über diese Passage hinweg mit dem Hinweis, er habe die Beschwerde
führerin im bei einer Begutachtung üblichen Umfang zu ihrer Kindheit befragt und die subjektiven Angaben im Gutachten festgehalten (
Urk. 
8/76).
    
Wohl fällt auf, dass die Beschwerdeführerin erstmals im Beschwerdeverfahren, nachdem ihr Versicherungsleistungen verweigert worden sind, ausdrücklich geltend macht, sie sei als Kind tatsächlich vergewaltigt worden, und ihre Er
klärung, aufgrund der Familientradition habe sie dieses Vorkommnis insbeson
dere vor dem Vater geheim halten müssen, ist angesichts der Tatsache, dass ihr Vater bereits im Jahr 2001 verstarb (vgl. 
Urk. 
8/39/8), für das lange Schweigen nicht vollends überzeugend. Anderseits kann ein derartiges Erlebnis Schamge
fühle auslösen, die es verhindern, von sich aus darüber zu sprechen. Umso mehr wäre es die Aufgabe des psychiatrischen Gutachters gewesen, die Beschwerde
führerin als Fachmann darauf anzusprechen, um einerseits zu eruieren, ob ein solcher Vorfall stattgefunden hat, um andererseits zu beurteilen, welche Folgen ein allfälliges derartiges Erlebnis bei der Beschwerdeführerin hinterlassen hat. 
    
Indem sich das Gutachten mit der Frage eines sexuellen Missbrauchs in der Kind
heit nicht auseinandersetzte und auch eine weitere, 2007 stattgefundene sexuelle Belästigung nicht erwähnte, vermag die Schlussfolgerung, in psychi
scher Hinsicht liege ausser einer die Arbeitsfähigkeit nicht tangierenden Schmerzverarbeitungsstörung kein Gesundheitsschaden vor, nicht zu überzeu
gen. Bereits aus diesem Grund ist die Sache zur neuen Begutachtung der Be
schwerdeführerin an die IV-Stelle zurückzuweisen, ohne dass auf die weiteren Rügen am Gutachten weiter eingegangen werden muss. Dabei wird nicht nur die psychische Seite erneut abzuklären sein, sondern auch die somatische Situ
ation, da die von der Beschwerdeführerin geklagten Schmerzen durchaus in ei
nen organischen Zusammenhang gestellt und sogar die Möglichkeit einer erneut Analfistelbildung in Betracht gezogen wurde, ohne dass die notwendigen Ab
klärungen vorgenommen wurden. 
    
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
5.
    
5.1
    
Abweichend von Art. 61 lit. a ATSG ist das Beschwerdeverfahren um die Bewilli
gung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Gericht kostenpflichtig. Die Gerichtskosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 
200.-- bis 
Fr. 
1'000.-- festgelegt (Art. 69 
Abs. 
1
bis
 IVG). Die Kosten sind auf 
Fr. 
800
.-- anzusetzen und entsprechend dem Verfahrensausgang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese ist nach Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit 
§ 
34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen. In Anwendung dieser Grundsätze rechtfertigt sich die Zusprechung einer Prozessentschädigung von 
Fr. 
2’200
.-- (inkl. Mehrwertsteuer und allfällige Barauslagen).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass 
die
 angefochtene 
Verfügung
 vom 
3
0. 
Januar 2012 aufgeho
ben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklär
ung im Sinne der Erwägun
gen, 
über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin 
neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
-
schä
digung von 
Fr. 
2'200
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin 
Dr. 
Tanja Gehrig Arbenz
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigKlemmt
GR/YK/JMversandt