zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00722 · 2014-12-23 · de
Rückweisung, medizinischer Sachverhalt ungenügend abgeklärt


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00722
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil 
vom 
23. Dezember 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
Rechtsanwalt Lukas Eggenberger, Leistungen und Services Zürich
Postfach, 8010 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1956, arbeitete 
zuletzt seit August
 2004
 
in einem Teilzeitp
ensum als 
Pflegehelferin im
 
Heim Y.___
 (
Urk. 
7/
35/1
-2
). 
Am 
8. 
Juni 2012 
wurde 
die Versicherte
 von ihrer
 Arbeitgeberin
 
wegen einer Arthrose im rechten
 
Fuss
 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zur Früherfassung
 gemeldet
 (
Urk. 
7/6
). 
D
ie IV-Stelle
 stellte
 der 
Versicherten
 
das Formular zum Bezug von IV-Leistungen zu, das diese am 
3. 
August 2012
 (Eingangsdatum) ausgefüllt retournierte (
Urk. 
7/11
).
 Am 4. 
Oktober 2012 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 
dass 
die Dienstleistun
gen zwecks Erhalt des Arbeitsplatzes abgeschlossen
 würden
, da 
sie
 mitgeteilt habe, 
dass 
eine Rückkehr an den Arbeitsplatz im
 Heim
 
Y.___
 aus gesundheit
lichen Gründen nicht 
mehr möglich sei 
(
Urk. 
7/22). In der Folge holte die 
IV-Stelle den Bericht von 
Dr. 
med. 
Z.___
, FMH Orthopädische Chi
rurgie
 und Traumatologie des Bewegungsapparates
, vom 
19. 
Oktober 2012 (Eingangsdatum, 
Urk. 
7/23)
 ein und 
liess
 einen 
Aus
zug aus dem individuellen Konto erstellen 
(IK-Auszüge
 vom 2
9. 
Oktober 2012, Urk. 
7/24 und 
Urk. 
7/25
). Am
 2
7. 
November 2012 wurde das Arbeitsverhältnis der Versicherten
 mit dem 
Heim Y.___
 
vonseiten 
der Arbeitg
eberin
 aufgelöst (vgl. 
Arbeitgeberbe
richt
 des 
Heim Y.___
 vom 2
9. 
November 2012, 
Urk. 
7/35). 
Daraufhin zog die IV-Stelle die Akten des Unfallversicherers 
Visana
 Services AG
 (nachfol
gend: 
Visana
)
 bei (
Urk. 
7/36). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Vorb
escheid vom 
5. 
April 2013, Urk. 
7/48, und Einwand vom 1
6. 
April 2013, 
Urk. 
7/49, bzw. 2
4. 
Mai 2013, Urk. 
7/53) verneinte die IV-Stelle 
mit Verfügung vom 2
4. 
Juni 2013 
basierend auf einem Invaliditätsgrad von 7,14
 %
 einen Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente (
Urk. 
2). 
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 2
6. 
August 2013 Beschwerde und bean
tragte, es sei die Verfügung vom 2
4. 
Juni 2013 aufzuheben und es seien ihr die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen, eventualiter seien weitere Abklärungen vorzunehmen (
Urk. 
1). Die Beschwerdegegnerin beantragte mit 
Beschwerdeant
wort
 vom 2
6. 
September 2013 die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6). Mit Replik vom 2
0. 
Januar 2014 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest (
Urk. 
12). Die Beschwerdegegnerin teilte am 2
4. 
Januar 2014 mit, dass sie auf das Einreichen einer Duplik verzichte (
Urk. 
15). Dies wurde der Beschwer
deführerin am 2
7. 
Januar 2014 angezeigt (
Urk. 
16). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invali
denrente. 
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
1.3
    
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach 
Art. 
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach 
Art. 
28a 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
 festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Auf
gabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinde
rung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art. 
28a 
Abs. 
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
1.
4
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.
5
    
Nach 
Art. 
49
 
Abs. 
1
 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) beur
teilen die regionalen ärztlichen Dienste (RAD) die medizinischen Voraussetzun
gen des Leistungsanspruchs. Nach 
Art. 
49 
Abs. 
2 IVV führen die RAD für die Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs nur „bei Bedarf“ selber ärztliche Untersuchungen durch. In den übrigen Fällen stüt
zen sie ihre Beurteilung auf die vorhandenen ärztlichen Unterlagen ab. Das Absehen von eigenen Untersuchungen ist somit nicht an sich ein Grund, um einen RAD-Bericht in Frage zu stellen. Dies gilt insbesondere, wenn es im Wesentlichen um die Beurteilung eines feststehenden medizinischen Sachver
halts geht und die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (Urteile des Bundesgerichts 9C_58/2011 vom 2
5. 
März 2011 E. 2.2 mi
t Hinweisen; 9C_904/2009 vom 7. 
Juni 2010 E. 2.2; 9C_622/2007 vom 
9. 
September 2008 E. 2.2; vgl. auch BGE 127 I 54 E. 2e und f). Den RAD-Berichten, die zu den
 sogenannten
 versicherungsinternen Beurtei
lungen 
gehören
, kann 
Beweiswert beigemessen werden, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen 
(
Urteil des Bundesgerichts 8C_197/2014 
vom 3. 
Oktober 2014 E. 4.2 mit Hinweisen auf 
BGE 139 V 225
 E. 
5.2; 
135 V 465
 E. 
4.4 
und E. 
4.7).
1.
6
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (
§ 
26 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
2.
    
2.1
    
Dr. 
Z.___
 stellte in seinem
 Bericht vom 1
9. 
Oktober 2012 als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (1) eine Arthrose Mittelfuss rechts, (2) eine degenerative Meniskusläsion
 lat. links
 und (3) Schulter- und Rücken
schmerzen. Als Diagnose ohne Auswirkung auf
 die Arbeitsfähigkeit nannte er eine Adipositas. Er
 gab an, dass die Beschwerdeführerin in der zuletzt ausge
übten Tätigkeit als Pflegehelferin vom 1
9. 
Januar bis zum 1
0. 
Februar 2012 zu 100
 %
 arbeitsunfähig, vom 1
1. 
Februar bis zum 
2. 
März 2012 zu 50
 %
 arbeits
unfähig und vom 2
6. 
März bis zum 
6. 
Mai 2012 wiederum zu 100
 %
 arbeits
unfähig 
gewesen sei. Die Arbeit
sunfähigkeiten danach 
habe er 
nicht 
beschei
n
igt. 
Die bisherige Tätigkeit 
als Pflegehelferin sei ihr nur noch 
zu ca. 50 
% möglich
. 
Eine 
behinderungsangepasste
 sitzende Tätigkeit
 sei ihr 
aber 
zumutbar
 
(
Urk. 
7/23
). 
2.2
    
PD
 
Dr. 
med. 
A.___
, FMH
 Physikalische Medizin und Rehabilit
ation, speziell Rheumatologie,
 hielt
 in seinem Bericht vom 
2
9. 
November
 2012 zuhan
den d
er 
Visana
 
(Urk. 7
/36/120
) 
die Diagnose einer 
sub
akuten 
Periarthropathia
 
humeroscapularis
 bei Status nach Verletzung
 
mit Entwicklung einer 
retraktilen
 
Capsulitis
 fest
. 
Dr. 
A.___
 erklärt
e,
 dass gemäss Angaben der Beschwerdeführe
rin am 2
3. 
Mai 2012 ein Bewohner des Heimes, der von ihr geduscht worden sei, ausgeruts
cht und auf 
sie
 ge
stürzt sei
. Die Beschwerdeführerin
 habe ver
sucht
,
 ihn zu
 halten
, während sie sich selbst
 mit dem linken Arm am Fenster festgehalten habe. Dadurch sei ein akuter Schmerz in der linken Schulter ent
standen (vgl. 
Urk. 
7/36/131). 
Betreffend Arbeitsunfähigkeit verwies 
Dr. 
A.___
 auf seine Arztzeugnisse 
(vgl. Urk. 
7/36/122-127), 
worin er der Beschwerdefüh
rerin vom 2
8. 
Mai 
bis 
zum 30. 
November 2012 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt hatte
.
2.3
    
Dr. 
med. 
B.___
, FMH Chirurgie, erklärte im Bericht vom 2
0. 
August 2013, dass sich sechs Wochen nach der Operation (der linken Schulter) der Be
schwerdeführerin ein guter Verlauf zeige. Die Beschwerdeführerin sei 
momen
tan 
noch zu 100
 %
 arbeitsunfähig, wobei in der Regel mit 
einer Arbeitsunfä
higkeit von vier bis sechs Monaten gerechnet werden
 müsse
.
 Die Operation sei
 zwecks vollständiger Rehabilitation der linken Schulter durchgeführt worden. 
Ob dies
 
auch erreicht werden könne
, 
lasse
 sich aber f
rühestens in 
vier bis sechs Monaten beurteilen
 (
Urk. 
7/56). 
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom 24. Juni 2013 in medizinischer Hinsicht auf die Stellungnahme von RAD-Ärztin med. 
pract
. 
C.___
, FMH Orthopädische Chirurgie und Traumatolo
gie des Bewegungsapparates, vom 
7. 
Januar 2013 (
Urk. 
7/46/3). 
3.2
    
RAD-Ärztin 
C.___
 
kam
 in ihrer Stellungnahme
 zusammengefasst zum Schluss,
 dass
 der B
eschwerdeführerin aufgrund der 
Schädigung des Kniegelenks und des Mittelfusses sowie der Schulter 
schwere
re
 Tätigkeiten zwar nicht mehr, 
angepasste Arbeit
en
 mit leichter Wechselbelastung,
 teils sitzend, teils eben
erdig gehend, auch mit gelegentlichem Heben und Tragen von Lasten bis 15 kg 
kör
pernah
 medizinisch-theoretisch
 indes
 weiterhin zu 100
 %
 zugemutet werden
 könnten
 (
Urk. 
7/46/3). 
    
Dieser
 Beurteilung von RAD-Ärztin 
C.___
 
lag 
im Wesentlichen
 
die Einschät
zung
 
von 
Dr. 
Z.___
 
im
 Bericht 
vom 
1
9. 
Oktober 2012 (
Urk. 
7/23) zugrunde
, 
worin dieser erklärt hatte, dass der 
Beschwerdeführerin eine 
behin
derungsangepasste
 sitzende Tätigkeit zumutbar sei (vgl. 
Feststellungsblatt, 
Urk. 
7/46
/
3
). 
Dr. 
Z.___
 wies
 
i
n seinem
 
Bericht vom 1
9. 
Oktober 2012
, in dem er unter anderem die unspezifische Diagnose „Schulter- und Rücken
schmerzen“ stellte (die Beschwerdeführerin leidet seit längerem unter 
Schulter
beschwerden
, vgl. UVG-Aktengutachten von 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für Chirurgie, vom 2
1. 
Februar 2011, 
Urk. 
7/36/5-14), 
andererseits 
jedoch
 
auch darauf hin, dass die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin nach dem 
6. 
Mai 2012 nicht von ihm bescheinigt worden sei. 
Dem Umstand
, dass
 sich die Beschwerdeführerin am 
2
3. 
Mai 2012
 bei der Arbeit an der linken Schulter
 verletzte
 
- 
Dr. 
A.___
 
diagnostizierte 
im Bericht vom 2
9. 
November 2012 
eine 
sub
akute
 
Periarthropathia
 
Capsulitis
 und at
testierte ihr
 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 2
8. 
Mai bis zum 3
0. 
November 2012
 (vgl. E. 
2.2
 und auch Bericht des medizinisch-radiologischen Instituts vom 
1. 
Juni 2012, 
Urk. 
7/9/9) –
 und
 sie
 in der Folge
 
anscheinend
 längere Zeit
 
heftige
 Schmerzen hatte (vgl. 
Urk. 
7/21/2)
, trug
 
Dr. 
Z.___
 im Rahmen seiner Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit
 
offensichtlich 
nicht R
echnung
. Wie sich dem Bericht von 
Dr. 
B.___
 vom 2
0. 
August 2013 ent
nehmen lässt, 
musste die 
Beschwerdeführer
in
 im Juli 2013
 
an der linke
n Schulter
 
sodann 
auch 
operiert 
werden 
(vgl. E. 
2.3
). 
Inwiefern sich die
 Verlet
zung vom 2
3. 
Mai 2012 bzw.
 deren Folgen im vorliegend massgebenden 
Beur
teilungszeitraum
 bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung am 2
4. 
Juni 2013 
(BGE 130 V 138 E. 2.1 mit Hinweis) 
auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer behinderungsangepassten Tätigkeit auswirkte, lässt sich aufgrund der vorliegenden m
edizinischen Akten 
nicht beurteilen. 
    
Insofern kann auf die Beurteilung von RAD-Ärztin 
C.___
 vom 
7. 
Januar 2013
 
daher 
nicht abgestellt werden.
4.
    
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass eine zuverlässige Beurteilung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit aufgrund der vorliegenden Akten nicht möglich ist und sich der medizinische Sachverhalt als ergänzungsbedürftig erweist.
    
Die Sache ist deshalb in Aufhebung der angefochtenen Verfügung an die Besch
werdegegnerin zurückzuweisen
, damit diese selber abklärt oder gut
achterlich abklären lässt, 
wie
 sich der Gesundheitszustand der Beschwerdefüh
rerin nach dem 2
3. 
Mai 2012 in invalidenversicherungsrechtlich relevanter Weise 
entwickelt
 hat. Danach hat sie über das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin neu zu entscheiden.
    
In diesem Sinne ist die Beschwerde 
gutzuheissen
.
5.
    
5.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwer
t festzulegen (Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
600.-- anzusetzen. 
Ausgangsgemäss
 sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuem Entscheid als vollständiges Obsiegen, weshalb 
die 
Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat. Diese ist gestützt auf 
Art. 
61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit 
§ 
34 
Abs. 
1 und 3 
GSVGer
 unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwie
r
igkeit des Prozesses auf 
Fr. 
1‘6
00.-- (inklusive
 Barauslagen und 
MWSt
) 
fest
zusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
D
ie
 Beschwerde wird in dem Sinne 
gutgeheissen
, dass 
die angefochtene Verfügung vom 2
4. 
Juni 2013 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin neu entscheide.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 
verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 
eine 
Prozessentschä
digung
 von 
Fr. 
1‘
6
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl