zh_sozialversicherungsgericht · AB.2018.00012 · 2019-11-08 · de
Beitragsstatut, Tätigkeit als Seniorenbetreuerin ist vorliegend als unselbständige Erwerbstätigkeit zu qualifizieren


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2018.00012
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 vom 
1
8. 
November 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
1.
    
Z.___
Beigeladene
2.
    
A.___
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1964, meldete sich
 am 3
0. 
März 2017
 mit ihrer Einzel
firma 
B.___
, bei der Sozialversicherungsan
stalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, per 
1. 
Januar 2017 zur Registrierung als 
Selbständigerwerbende
 an. Der Anmeldung legte sie 
ein Inserat mit ihren Kontaktdaten und Kopien von Rechnungen 
bei (
Urk. 
11/18). Mit Schreiben vom 2
5. 
April 2017 teilte die Ausgleichskasse der Versicherten mit, dass das 
Gesuch
 um Anerkennung als 
Selbständigerwerbende
 abgelehnt werde. Das ihr ausbe
zahlte Honorar sei als Arbeitnehmere
inkommen abzurechnen (Urk. 
11/21
). Nach
dem die Versicherte am 2
2. 
Mai 2017 eine 
einsprachefähige
 Verfügung verlangt hatte (
Urk. 
11/23), verfügte die Ausgleichskasse am 1
9. 
Juli 2017 entsprechend ihrem Schreiben vom 2
5. 
April 2017 die Abweisung des Begehrens um An
schluss und Registrierung 
als 
Selbständigerwerbende
 (
Urk. 
11/25). Dagegen erhob die Versicherte am 2
6. 
August 2017 Einsprache (
Urk. 
11/31). 
In teilweiser Gutheis
sung der Einsprache hob die Ausgleichskasse die Verfügung vom 1
9. 
Juli 2017 mit Entscheid vom 1
2. 
Dezember 2017 insoweit auf, als sie feststellte, dass 
hin
sichtlich der Tätigkeiten, welche die Versicherte mit ihrem Auto ausserhalb der Privathaushalte ausführe, eine selbständige Erwerbstätigkeit gegeben sei. Für die Dienstleistungen, welche sie 
in den Privathaushalten
 erbringe, werde an der Ab
lehnung vom 1
9. 
Juli 2017 festgehalten (
Urk. 
2). 
2.
    
Dagegen erhob die 
Versicherte am 2
2. 
Januar 2018 Beschwerde und beantragte 
sinngemäss
 die
 teilweise
 Aufhebung de
s angefochtenen Entscheids und
 die An
erkennung und Registrierung als 
Selbständigerwerbende
 für sämtliche von ihr 
im Namen der
 Einzelfirma 
B.___
 
ausgeübten Tätigkeiten (
Urk. 
1; vgl. auch Beschwerdeverbesserung vom 
5. 
Februar 2018, 
Urk. 
6)
. Die Beschwerdegegnerin beantragte
 mit Beschwer
deantwort vom 1
2. 
März 2018 die 
Abweisung der Be
schwerde (
Urk. 
10), was der Beschwerdeführerin am 1
9. 
März 2018 angezeigt 
wurde (
Urk. 
12). 
Mit Verfügung vom 
2. 
September 2019 wurde der Beschwerde
führerin Frist angesetzt, um 
dem Gericht
 
die Bilanzen und Erfolgsrechnungen sowie allfällige weitere Buchhaltungsunterlagen der 
Einzelfirma 
B.___
 der 
Jahre 2017, 2018 und – soweit bereits vorhanden – des Jahres 20
19 einzu
reichen. Zudem wurde der
 Beschwerdeführerin Frist angesetzt, um eine Liste mit den Namen und Adressen ihrer Kundinnen und Kunden einzureichen (
Urk. 
13). 
Am 1
0. 
September 2019 reichte die Beschwerdeführerin eine Stellungnahme inkl. Beilagen ein (
Urk. 
15
-16
). Mit Verfügung vom 1
6. 
September 2019 lud das Ge
richt
 die Kundinnen der Beschwerdeführerin - 
Z.___
 und 
A.___
 - 
zum Verfahren bei und setzte ihnen Frist an, um zur Beschwerde und Beschwer
deantwort Stellung zu nehmen (
Urk. 
17). Die Beigeladenen liessen sich innert der angesetzten Frist nicht vernehmen. 
Nachdem die Beschwerdeführerin in der Stel
lungnahme 
vom 10. 
September 2019 mitgeteilt hatte
, dass sie von den Beigela
denen in der Zwischenzeit bei der AHV
 angemeldet worden sei (
Urk. 
15
), holte das Gericht mit Verfügung vom 2
8. 
Oktober 2019
 (
Urk. 
19)
 von der Beschwerde
gegnerin die Arbeitgeber-Mitgliedschaftsakt
en der Beigeladenen (
Urk. 
20-22
)
 ein
. Mit Verfügung vom 
5. 
November 2019 wurde der Beschwerdeführerin Frist angesetzt, um zu den Arbeitgeber-Mitgliedschaftsakten Stellung zu nehmen (
Urk. 
23). Am 
4. 
November 2019 liess sich die Beschwerdeführerin 
vernehmen
 und reichte weitere Beilagen ein
 (
Urk. 
24-25). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die sozialversicherungsrechtliche Beitragspflicht Erwerbstätiger richtet sich unter anderem danach, ob das in einem bestimmten Zeitraum erzielte Erwerbseinkom
men als solches aus selbständiger oder aus unselbständiger Erwerbstätigkeit zu qualifizieren ist (Art. 5 und 9 
des Bundesgesetzes über die Alters- und 
Hinterlas
senenversicherung
, AHVG, 
sowie Art. 6 ff. 
der Verordnung über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
, 
AHVV). Nach Art. 5 Abs. 2 AHVG gilt als massge
bender Lohn jedes Entgelt für in unselbständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit; als Einkommen aus selbständiger Erwerbstä
tigkeit gilt nach Art. 9 Abs. 1 AHVG jedes Einkommen, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt.
Nach der Rechtsprechung beurteilt sich die Frage, ob im Einzelfall selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit vorliegt, nicht aufgrund der Rechtsnatur des Vertragsverhältnisses zwischen den Parteien. Entscheidend sind vielmehr die wirtschaftlichen Gegebenheiten. Die zivilrechtlichen Verhältnisse vermögen da
bei allenfalls gewisse Anhaltspunkte für die AHV-rechtliche Qualifikation zu bie
ten, ohne jedoch ausschlaggebend zu sein. Als unselbständig erwerbstätig ist im Allgemeinen zu betrachten, wer von einem Arbeitgeber in betriebswirtschaftli
cher beziehungsweise arbeitsorganisatorischer Hinsicht abhängig ist und kein spezifisches Unternehmerrisiko trägt.
Aus diesen Grundsätzen allein lassen sich indessen noch keine einheitlichen, schematisch anwendbaren Lösungen ableiten. Die Vielfalt der im wirtschaftlichen Leben anzutreffenden Sachverhalte zwingt dazu, die beitragsrechtliche Stellung einer erwerbstätigen Person jeweils unter Würdigung der gesamten Umstände des Einzelfalles zu beurteilen. Weil dabei vielfach Merkmale beider Erwerbsarten zu Tage treten, muss sich der Entscheid oft danach richten, welche dieser Merkmale im konkreten Fall überwiegen (BGE 144 V 111 E. 4.2 mit Hinweisen).
1.2
    
Gemäss Wegleitung 
über den massgebenden Lohn in der AHV, IV und EO (
Stand 1. Januar 2017) ist in unselbständiger Stellung erwerbstätig, wer kein spezifi
sches Unternehmerrisiko trägt und von einer Arbeitgeberin oder einem Arbeitge
ber in wirtschaftlicher und arbeitsorganisatorischer Hinsicht abhängig ist (
Rz
. 1013). Merkmale für das Bestehen eines Unternehmerrisikos sind namentlich (
Rz
. 1014):
- 
das Tätigen erheblicher Investitionen,
- 
die Verlusttragung,
- 
das Tragen des Inkasso- und Delkredererisikos,
- 
die Unkostentragung,
- 
das Handeln in eigenem Namen und auf eigene Rechnung,
- 
das Beschaffen von Aufträgen,
- 
die Beschäftigung von Personal,
- 
eigene Geschäftsräumlichkeiten.
Auf der anderen Seite kommt das wirtschaftliche respektive arbeitsorganisa
to
ri
sche Abhängigkeitsverhältnis 
Unselbständigerwerbender
 
namentlich 
zum Aus
druck
 beim Vorhandensein
 (
Rz
. 1015):
- 
eines Weisungsrechts,
- 
eines Unterordnungsverhältnisses,
- 
der Pflicht zur persönlichen Aufgabenerfüllung,
- 
eines Konkurrenzverbots,
- 
einer Präsenzpflicht.
1.3
    
Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entschei
dung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstel
len. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 133 V 587 E. 6.1; 133 V 257 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. BGE 133 II 305 E. 8.1).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid damit, dass 
die Beschwerdeführerin gemäss 
ihrer Webseite folgende Dienstleistungen 
für 
Se
nioren
 
an
biete
: Unterstüt
zung beim Einkaufen, Kochen,
 
bei 
Be
hördengängen, Ar
ztbesuchen, 
beim 
Waschen, 
Bügeln,
 
bei 
leichten Gartenarbeiten, Ausflüge
n, 
beim 
Pflegen von Hobbys und 
bei der 
Haustierbetreuung. Für gewisse Tätigkei
ten, zum Beispiel für
 die
 Fahrten 
zum Einkaufen oder zu 
Arztterminen
, 
verwende die Beschwerdeführerin
 ihr eigenes Fahrzeug und komme
 auch
 für dessen Unter
halt auf. 
Hier würden die 
Kriterien einer selbständigen Erwerbstätigkeit überwie
g
en, da 
erhebliche Investitionen (das Auto)
 gegeben seien
 und keine starke ar
beitsorganisatori
sche Einbindung vorliege. Bei
 den
 Tätigkeiten, 
die
 im Haushalt 
der Kunden
 ausgeführ
t
 
würden 
und bei welchen auch deren 
Arbeitsmaterial ver
wendet werde
, sei dagegen eine unselbständige Erwerbstätigkeit gegeben (
Urk. 
2).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber geltend, 
im Zeitpunkt der Erstel
lung ihrer 
Webs
e
ite
 sei es noch vo
rstellbar gewesen, dass sie
 auch
 gewisse 
Haus
halt
s
arbeiten 
erledige
. 
Mittlerweile habe sie jedoch gemerkt, dass ihr die Betreu
ung und Begleitung von 
Seniorinnen und Senioren
 mehr zusage und dass hier ein grosses Bedürfnis vorhanden sei. Dementsprechend habe sie ihre Webseite angepasst.
 Dass 
sie auch 
das Kochen 
anbiete, sei 
aber 
nach wie vor 
ein Muss
. Gerade bei Demenzkranken stelle 
dies für die
 Angehörigen eine e
norme Entlas
tung und Hilfe dar. 
Aktuell betreue sie den an Demenz erkrankt
en Lebenspartner der Beigeladenen 1, indem sie diesen zum
 Fitness
training
 oder Arzt
 
fahre und mit ihm s
pazieren gehe und Ausflüge unternehme. Für die Arbeit im Haushalt stehe eine Raumpflegerin zur Verfügung und für die körperliche Pflege komme die Spitex vorbei. Zudem betreue sie 
die Beigeladene 2
, die unter einer starken Sehbehinderung und einer Lungenerkrankung leide. Bei ihr übern
ehme sie alle 14 Tage das Staub
saugen und begleite sie zu Terminen und zum Einkaufen. Zu
sammenfassend sei somit festzuhalten, dass sie in erster Linie Seniorinnen und 
Senioren betreue und begleite und nicht Haushaltsarbeiten leiste
. Wenn der eine Teil ihrer Tätigkeiten als unselbständige und der andere Teil als selbständige Er
werbstätigkeit qualifiziert werde, gebe es pro Einsatz mehrere Abrechnungen. Dies mache das Ganze auch für ihre Kunden komplizierter
 (Urk. 
1). 
2.3
    
In der Stellungnahme vom 1
0. 
September 2019 
ergänzte
 die Beschwerdeführerin, 
dass sie
 nach multiplen Rückenoperationen seit 2010
 gestützt auf einen Invali
ditätsgrad von 
70
 %
 eine Invalidenrente beziehe. Mit der Aufgabe als
 private Seniorenbetreuerin habe sie eine Herausforderung gefunden, 
dank welcher
 sie das Gefühl 
bekomme
, gebraucht zu werden. I
hre Kundschaft
 bestehe
 nach w
ie 
vor 
aus dem Lebenspartner der Beigeladenen 1 und der Beigeladenen 
2. 
Ihr Jah
reseinkommen, welches zur Hauptsache aus der IV-Rente und der Rente der Al
lianz Lebensversicherung bestehe, belaufe sich insgesamt auf etwas mehr als 
Fr. 
30'000.--. Aus diesem Grund sei sie nicht verpflichtet, eine doppelte Buch
haltung zu führen (
Urk. 
15). 
3.
3.1
    
Aufgrund der Darlegu
ngen der Beschwerdeführerin 
und der
 Angaben auf ihrer 
überarbeiteten
 
Webs
e
ite 
kann
 als erstellt gelten, dass 
sie zwei Senioren, nämlich
 den Lebenspartner der Beigeladenen 1 und die Beige
ladene 2
, betreut. Die Beschwerdeführerin fährt diese insbesondere zum Einkau
fen oder 
zu Arztterminen
 und geht mit dem Lebenspartner der Beigeladenen 1 
s
pazieren 
und unternimmt Ausflüge. 
Für die betreffenden Fahrten benutzt sie ihr eigenes Auto.
 
Zudem 
kocht die Beschwerdeführerin für die Beigeladenen in deren Haushalt und saugt bei der Beigeladenen 2 Staub. 
3.2
    
Das Auto, das die Beschwerdeführerin für die Fahrten 
mit den Senioren 
benutzt, hat sie 
ausweisl
ich der Akten nicht erst für deren
 Betreuung 
angeschafft. Es ist anzunehmen, dass 
sie dieses 
auch 
für 
den p
r
ivaten Gebrauch verwenden kann
 und somit grundsätzlich ohnehin für dessen Unterhaltskosten aufkommt.
 
Man
gels anderweitiger Anhaltspunkte muss
 
sodann
 
davon ausgegangen we
rden, dass 
die Beschwerdeführerin
 fürs Kochen und Staubsaugen im Haushalt der Beigela
denen keine eigenen Gerätschaften benutzt.
 
Ebensowenig
 beschäftigt sie
 
eigenes Personal
 oder hat Geschäftsräumlichkeiten gemietet
. 
Auch wenn
 die Beschwer
deführerin eine eigene Webs
e
ite erstellen liess, 
ist 
somit 
festzuhalten
, 
dass sie zur Ausübung 
ihrer Tätigkeit
 keine erheblichen Investitionen 
vorgenom
men
 hat, welche für das Vorliegen eines spezifischen Unternehmerrisikos spre
chen würden.
 Dies 
deutet auf eine
 u
nselbständige Erwerbstätigkeit hin.
3.3
    
Aus den e
ingereichten Rechnungen für die
 «hauswirtschaftlichen Dienstleistun
gen»
 ergibt sich, dass die
 Beschwerdeführerin von den Beigeladenen jeweils
 
mo
natlich im Stundenlohn (
Fr. 
30.
-- pro Stunde)
 
bezahlt wird
 (Urk. 
11/18/6-9
)
. 
Auch 
dies 
spricht für
 
eine arbeitnehmerähnliche Stellung.
 Dasselbe gilt
 für den Umstand, dass 
die Beschwerdeführerin 
beim 
Kochen und 
Staubsaugen
 
überwie
gend wahrscheinlich 
konkrete Weisungen
 erhält
, 
etwa
 hinsichtlich der Verrich
tung 
der Arbeit und
 
der Einsatzzeit
, und ihre Dienstleistung persönlich erfüllen muss
.
3.4
    
Aufgrund dessen, dass die Beschwerdeführerin den Beigeladenen jeweils Rech
nung stellt, trägt sie
 zwar
 das
 Inkasso- und Delkredererisiko, was 
ein Merkmal einer 
selbständige
n
 Erwerbstätigkeit 
darstellen 
würde
. Da
 die Beschwerdeführerin
 keine 
erheblichen Investitionen getätigt hat
, über kein Personal verfügt, also keine wesentlichen Fixkosten zu tragen hat, Weisungen der
 Beigeladenen
 beach
ten muss und ähnlich wie eine Arbeitnehmerin entschädigt wird, überwiegen vorliegend 
aber 
die Umstände, welche für eine unselbständige Tätigkeit sprechen. 
Mit diesem Ergebnis im Einklang steht
, dass die Beschwerdeführerin zwischen
zeitlich
 von den Beigeladenen bei der Beschwer
degegnerin 
als Arbeitnehmerin gemeldet wurde, von der Beigeladenen 2 
rückwirk
end per 
1. 
Januar 2017 (
Urk. 
21/1 und 
Urk. 
22/3
). 
3.5
    
Eine Aufteilung der «Stundenlöhne» auf die einzelnen Tätigkeiten mit unter
schiedlichem Beitragsstatut scheint sodann – wie die Beschwerdeführerin selber geltend macht – unzweckmässig. Wie sich der Steuererklärung 2017 und 2018 entnehmen lässt (
Urk. 
16/2-3), deklarierte die Beschwerdeführer
in
 die Einnahmen wohl insgesamt als selbständiges Erwerbseinkommen und rechneten die Beigela
denen die ausgerichteten Entschädigungen – für die Jahre 2017 (Beigeladene 2) und 2018 
- 
als Lohn ab. Infolge des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin von beiden Beigeladenen mittlerweile als Lohnbezügerin angemeldet ist (vgl. 
Urk. 
21, 
Urk. 
22), meldete sich die Beschwerdeführerin denn auch per Anfangs 2019 als 
Selbständigerwerbende
 ab (
Urk. 
16/1). Aufgrund des Gesagten ist
 davon auszugehen,
 dass 
für die Zukunft
 auch
 
die Tätigkeiten, welche die Beschwerdeführerin für die Beige
ladenen 
ausserhalb
 der Privathaushalte 
mit ihrem Auto 
ausführt, als unselbstän
dige Erwerbstätigkeit zu qualifizieren sind. Dies auch vor 
dem Hintergrund, dass keine Anhaltspunkte dafür gegeben sind, dass die Beigeladenen den
 für diese Tätigkeiten geschuldeten
 Lohn, 
nicht (auch) bei der 
Beschwerdegegnerin
 als Ar
beitnehmerlohn
 
gemeldet haben (
Urk. 
21/1 und 
Urk. 
22/3). 
    
Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
 unter Beilage von Kopien von 
Urk. 
24 und 
Urk. 
25/1-2
- 
Z.___
- 
A.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl