zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.01213 · 2015-11-30 · de
Medizinische Massnahmen: Transportkosten.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01213
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner
Urteil
 vom 
30. November 2015
in Sachen
X.___
, geb. 2003
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch die Eltern 
Y.___
 und 
Z.___
diese vertreten durch 
B.___
Dr. 
med. 
A.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
    
Nachdem 
die Beschwerdegegnerin
 mit 
Verfügung
 vom 
1
4. 
Oktober 2014
 
Kosten
gutsprache für die Fahrten im Sammeltaxi während der teilstationären Behandlung des Beschwerdeführers 
beim 
B.___
 in 
C.___
 
im Gesamtbetrag von Fr. 6‘165.90
 
erteilt hat 
(
Urk. 
2
/1),
    
nach Einsicht in die Beschwerde vom 
1
4. 
November 2014
, mit welcher 
der 
Versicherte
 die Aufhe
bung 
der angefochtenen Verfügung
 und Zusprechung der 
Transportk
osten im Gesamtbetrag von Fr. 35‘260.85, eventualiter 
die
 
Rückwei
sung
 der Sache an die Beschwerdegegnerin zur Neubeurteilung
 beantragt hat (
Urk. 
1
), und in die auf 
teilweise Gutheissung 
der Beschwerde 
und Zusprechung der [tatsächlichen] Kosten für das Sammeltaxi für den Zeitraum von Februar bis Mai 2013 
schliessende Beschwerdeantwort 
der Beschwerdegegnerin
 vom 
16. März 2015 
(
Urk. 
9
),
    
unter Hinweis auf 
das
 
mit
 heutigem
 Datum vom hiesigen Gericht 
erlassene
 Urteil im Verfahren IV.2015.00984
,
 womit der Anspruch 
von 
X.___
 auf Übernahme der Kosten für die 
teilstationäre Behandlung im 
B.___
 in 
C.___
 vom 26. März 2012 bis 3. Mai 2013 festgestellt wurde,
    
in Erwägung,
 
dass
    
der versicherten Person 
die für die Durchführung von Eingliederungsmass
nahmen notwendigen Reisekosten im Inland vergütet werden (Art. 51 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
;
 IVG)
, 
    
als solche die Kosten von Fahrten zur nächstgelegenen geeigneten 
Durchfüh
rungsstelle
 gelten (Art. 90 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversiche
rung; IVV),
    
grundsätzlich die Kosten
 
vergütet werden, 
die den Preisen der öffentlichen Trans
portmittel für Fahrten auf dem direkten Weg entsprechen, 
wobei 
bei 
inva
liditätsbedingter
 
Notwendigkeit 
eines anderen
 Transportmittel
s
 
die 
der versi
cherten Person 
daraus entstehenden Kosten ersetzt werden (Art. 90 Abs. 2 IVV),
    
aufgrund der Akten ausgewiesen (Urk. 10/13) und unbestritten ist
 (
Urk. 
18)
, dass der Beschwerdeführer zur Durchführung der teilstationären Behandlung auf einen Transport mit dem Sammeltaxi von seinem Wohnort 
in 
D.___
 
zum Therapieort beim 
B.___
 in 
C.___
 angewiesen wa
r,
    
der Beschwerdeführer Anspruch auf die Übernahme der Kosten der 
teilstatio
nären
 Therapie für deren gesamte Dauer Anspruch hat (vgl. heutiges Urteil des hiesigen Gerichts im Verfahren IV.2014.00984), womit er akzessorisch auch 
Anspruch auf die Übernahme der 
in dieser Zeit 
angefallenen Transportkosten
 mit dem Sammeltaxi
 hat
,
sich die Beschwerdegegnerin zur Höhe für
 die
 in dieser Zeit angefallenen Trans
portkosten noch nicht geäussert hat, weshalb es sich rechtfertigt, die Sache zurückzuweisen, damit sie darüber 
in 
masslicher
 Hinsicht 
neu verfüge, 
    
die Beschwerde in diesem Sinne gutzuheissen ist,
    
d
ie Kosten des Verfahrens auf Fr. 
4
00.-- festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdegegnerin zu tragen sind (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG),
beschliesst das Gericht:
Die am 
25. September 2015
 angeordnete Sistierung 
des Verfahrens wird aufgehoben,
und 
erkennt 
sodann
:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, 
dass
 die Verfügung vom 
14. Oktober 2014 au
fgehoben 
und
 die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen
 wird, damit sie über die Transportkosten im Sinne der Erwä
gungen neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
400
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
B.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMeier-Wiesner