zh_sozialversicherungsgericht · AL.2019.00022 · 2020-03-31 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen Ablehnung einer zumutbaren Arbeit zufolge Ausdrucks von Desinteresse anlässlich des Bewerbungsgespräch; der Einstellungstatbestand setzt das Vorhandensein eines konkreten Jobangebots nicht voraus.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2019.00022
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
31. März 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Die 1980 geborene 
X.___
 war vor Eintritt der Arbeitslosigkeit 
zuletzt seit dem 
1. 
März 2018 als Sekretar
iatsmitarbeiterin bei der Y.___
 AG
 angestellt
 (
Urk. 
8/70)
, ehe das Arbeitsverhältnis
 seitens der Arbeitgeberin 
per 
3
0. Juni
 2018
 
aufgelöst wurde (Urk. 
8/71
). Am 
3
0. 
Mai 2018
 meldete sich die
 Versicherte beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Z.___
 zur Arbeitsvermittlung (
Urk. 
8/77
) an. Mit Verfügung vom 
1
3. 
November 2018
 stellte das Amt für
 Wirtschaft und Arbeit (AWA) die Versicherte
 
wegen 
Nichtannahme einer zumutbaren Arbeit
 mit Wirkung ab dem 
2
7. 
Oktober
 2018 für 3
6
 Tage in der Anspruchsberechtigung ein
 (Urk. 8/2). Die von der
 Versicherten am 
1
6. 
November
 2018 dagegen 
erhobene Einsprache (Urk. 8/3
) wies das AWA mit Entscheid vom 
2
3. 
Januar 2019
 (Urk. 2) ab.
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 
am
 
2
9. 
Januar 2019 
(Poststempel
, mit ergänzender Begründung vom 1
5. 
Februar 2019, 
Urk. 
5
) Beschwerde und beantragte, es sei
 
in Aufhebung des angefochtenen Entscheids
 
von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen
 (Urk. 1). Der Beschwerdegegner schloss mit Beschwerdeantwort vom 
1. 
März
 2019 auf Abweisung 
der Beschwerde (Urk. 7
)
, was der
 Beschwerdeführer
in
 am 
6. 
März
 2019
 angezeigt wurde (Urk. 9
). 
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Nach Art. 17 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung
 (
AVIG
)
 muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständi
gen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei
den oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nöti
genfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können. 
    
Die Arbeitssuche hat gezielt zu erfolgen, in der Regel in Form einer ordentlichen Bewerbung (Art. 26 Abs. 1 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung
, 
AVIV). Die versicherte Person hat 
ihre Arbeitsbemühungen ohne besondere Aufforderung durch eine Amtsstelle oder durch vorgängige Abgabe eines Merkblattes vorzunehmen (Urteil des Bun
desgerichts 8C_21/2015 vom 3. März 2015 E. 3.5 mit Hinweisen).
1.3
    
Nach 
Art. 
17 
Abs. 
3 Satz 1 AVIG muss 
die arbeitslose Person eine ver
mittelte zumutbare Arbeit annehmen.
    
In 
Art. 
16 
Abs. 
2 AVIG werden die Kriterien aufgezählt, die eine Arbeit unzumut
bar machen. Unzumutbar und somit von der Annahmepflicht ausgenommen ist eine Arbeit nach Art. 16 Abs. 2 
lit
. i AVIG unter anderem dann, wenn sie der versicherten Person einen Lohn einbringt, der geringer ist als 70 Prozent des ver
sicherten Verdienstes, es sei denn, die versicherte Person erhalte Kompensations
leistungen nach 
Art. 
24 AVIG (Zwischenverdienst). Eine unzumutbare Arbeit darf die arbeitslose Person ohne versicherungsrechtlich nachteilige Folgen ablehnen.
    
Neben der Nichtannahme einer amtlich zugewiesenen zumutbaren Arbeit erfasst 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. d AVIG in der seit dem 
1. 
Juli 2003 geltenden Fassung auch die Nichtannahme einer selbst gefundenen zumutbaren Arbeit oder einer von Dritten vermittelten oder angebotenen zumutbaren Stelle (Urteil des Bundesge
richts C 17/07 vom 2
2. 
Februar 2007 E. 2.2).
1.4
    
Die versicherte Person hat bei den Verhand
lungen mit künftigen Arbeitgebern klar und eindeutig die Bereit
schaft zum Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendigung der Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden. Eine Ablehnung zumutbarer Arbeit liegt nicht nur dann vor, wenn die versicherte Person eine Stelle aus
drück
lich zurückweist, sondern auch dann, wenn sie bei Vertragsverhandlungen eine nach den Umständen gebotene ausdrückliche Annahmeerklärung unter
lässt oder durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird, oder wenn sie sich trotz Zuweisung einer Stelle durch das Ar
beitsamt gar nicht ernst
haft um die Aufnahme von Ver
trags
verhandlungen bemüht (BGE 122 V 34 E. 3b; ARV 1986 Nr. 5 S. 22 E. 1a, 1984 Nr. 14 S. 167).
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid hielt der Beschwerdegegner fest, 
die Beschwerdefüh
rerin habe sich für eine Stelle als Sachbearbeiterin in der Geschäftsverwaltung des Hochbaudepartements der Stadt 
A.___
 beworben. A
nlässlich
 
des Erstge
sprächs am 
2
6. 
Oktober 2018 habe sie an der Stelle desinteressiert gewirkt
. Auf entsprechende Frage 
hin, 
habe sich die Beschwerdeführerin als ehrlich beschrie
ben. 
Daraufhin
 sei sie gefragt worden, ob sie ehrliches Interesse an der Stelle habe. Dies habe 
die Beschwerdeführerin
 verneint. 
Vor diesem Hintergrund sei das 
Bewerbungsgespräch nach einer knappen halben Stunde 
seitens des Hochbaude
partements abgebrochen worden. 
In ihrer Stellungnahme vom 
1. 
November 2018
 habe die Beschwerdeführerin 
dazu ausgeführt
, 
sie
 
sei anlässlich des Bewerbungs
gesprächs danach gefragt worden, ob 
sie an polit
ischen Anliegen und Abläufen 
interessiert sei
. Dies habe sie verneint. Wäre ihr die
 Stelle 
angeboten worden, 
hätte sie 
diese zwar angenommen. Allerdings hätte
 
sie sich diesfalls
 weiter
hin 
beworben und bei entsprechendem Erfolg 
die Stelle beim Hochbaudepartement 
umgehend gekündigt. Bei alle dem sei davon auszugehen, dass die Beschwerde
führerin jedenfalls kein grosses Int
eresse an der Stelle gehabt
 und dies anlässlich des Bewerbungsgespräches 
auch 
zum Ausdruck gebracht habe. Demgegenüber wäre von der Beschwerdeführerin zu erwarten gewesen, dass sie sich anlässlich des Bewerbungsgesprächs an der Stelle interessiert gezeigt und ihre Qualitäten hierfür hervorgehoben hätte. 
Jedenfalls
 sei die Kundgabe von Desinteresse im wesent
lichen Ausmass für das Ausscheid
en aus dem Bewerbungsverfahren mit
verantwortlich gewesen. Damit 
habe die Beschwerdeführerin eine 
mögliche Anstellung verhindert resp. in Kauf genommen, dass sie weiterhin arbeitslos bleibe
. Sodann sei die fragliche Stelle als zumutbar zu beurteilen. In diesem Sinne habe die Beschwerdeführerin eine zumutbare Stelle abgelehnt, was als schweres Verschulden gelte
,
 
weshalb
 sie dementsprechend für 36 Tage in der Anspruchs
berechtigung einzustellen sei (
Urk. 
2).
2.2
    
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, sie werde 
wegen
 falscher Darlegungen bestraft. Ihre Aussage sei zufolge Antipathie negativ interpretiert worden (
Urk. 
1). Sie sei nicht nach ihrem Interesse an der Stelle gefragt worden, sondern danach, ob sie an politischen Abläufen interessiert sei. Diese Frage habe sie verwundert, zumal es sich bei der inserierten Stelle um eine administrative Tätigkeit gehandelt habe. An der ausgeschriebenen Stelle sei sie interessiert gewes
en. Sie sei lediglich ausserord
e
n
tlich ne
rv
ös 
und etwas irritiert 
gewesen, zumal 
die Stelle offenbar noch gar nicht bewilligt gewesen sei und sie auch die diesbezüglichen politischen Abläufe nicht richtig verstanden habe.
 Zudem sei seitens der Beschwe
rdegegnerin unberücksichtigt ge
blieben, dass sie den Erwartungen der Arbeitgeberin offe
nkundig nicht entsprochen habe, was sich denn auch aus der E-Mail 
[des 
Departementssektretärs
] 
vom 
5. 
Dezember 2018 ergebe. 
Im Übrigen sei ihr 
seitens der ALV mitgeteilt worden, Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit seien bei Bewerbungsgesprächen «super»; insoweit sei die Vorge
hensweise des Beschwerdegegners widersprüchlich. Mithin habe sie (die Beschwerdeführerin) die fragliche Stelle weder abgelehnt noch einen Stellenan
tritt schuldhaft verunmöglicht (
Urk. 
5).
2.3
    
Strittig und zu prüfe
n ist, ob die
 Beschwerdeführer
in
 zu Recht für 36 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.
3.
3.1
    
Mit E-Mail vom 2
6. 
Oktober 2018 teilte die Personalleiterin des Hochbaudepar
tements der Stadt 
A.___
 dem Beschwerdegegner mit
, die Beschwerdeführerin habe sich anlässlich des Bewerbungsgesprächs sehr schlecht gekleidet präsentiert. Dies sei indes noch kein Grund für eine Absage gewesen. 
Die Beschwerdeführerin habe z
udem sehr desinter
e
ssiert gewirkt. Auf
 die Frage wie sie sich als Mensch beschreiben würde, hätte sie gemeint, sie sei ehrlich. Daraufhin sei sie gefragt worden, ob sie echtes Interesse an der Stelle habe, was von der Beschwerdefüh
rerin verneint worden sei. Das Gespräch habe nach einer knappen halben Stunde abgebrochen werden müssen (
Urk. 
8/36).
3.2
    
Mit Schreiben vom 3
1. 
Oktober 2018 wurde die Beschwerdeführer
in
 zur Stellung
nahme aufgefordert (
Urk. 
8/32). Am 
1. 
November 2018 führte diese aus, das Hochbaudepartement habe sie gefragt, ob sie an politischen Anliegen interessiert sei. Dies habe sie verneint. Soweit das Hochbaudepartement ihr die Stelle konkret anbieten wollte, würde sie die Stelle annehmen, sich 
aber 
gleichzeitig weiterbe
werben und die Stelle kündigen, sobald sie eine neue gefunden habe. 
Sie habe anlässlich des Bewerbungsgesprächs indes in keiner Weise falsch reagieren wol
len und es tue ihr leid, dass sie anscheinend desinteressiert gewirkt habe (
Urk. 
8/34). 
3.3
    
Im weiteren Verlauf wandte sich die Beschwerdeführerin an die Stadtpräsidentin der Stadt 
A.___
 sowie an die 
O
mbudsstelle
, 
weil
 ihr 
seitens des Hochbaudepar
tements Unrecht getan worden sei
 (vgl. 
Urk. 
1, 
Urk. 
8/37). Letzteres veranlasste den 
Departementssekretär
 des Hochbaudepartements zur
 E-Mail 
vom 
5. 
Dezem
ber 2018, worin er gegenüber der Beschwerdegegnerin präzisierend ausführte, während des Bewerbungsgesprächs sei klargeworden, dass die Vorstellungen der Verhandlungspartner weit auseinandergegangen seien. Zudem habe auf Seiten der Beschwerdeführer
in
 weder eine besondere Eignung noch ausgewiesene Nei
gung für die ausgeschriebene Stelle festgestellt werden können. Dies sei der Grund dafür gewesen, dass 
ihr
 
die Stelle nicht angeboten worden 
sei
; unter den zahlreichen qualifizierten Bewerberinnen hätten sich geeignetere Personen finden lassen (
Urk. 
3/1). 
4.
    
4.
1
    
Im aktenkundigen Stelleninserat des Hochbaudepartements der Stadt 
A.___
 betreffend „
Sachbearberiter
/in
 Geschäftsverwaltung 60-70
 %
“ wu
rden folgende Aufgaben genannt (
Urk. 
8/35):
- 
Aktenführung und Aktenbildung
- 
Aufbereitung der Stadt- und Gemeinderatsgeschäfte für den Vorsteher des Departements
- 
Aufarbeiten der Informationen aus den 
gemeinderätlichen
 Kommissionen
- 
Vertretung des 
Departementssekretariats
 im GEVER-
Fachteam
- 
Bearbeitung und Zuteilung der ein- und ausgehenden Post
- 
Administrative Unterstützung des 
Departementssekretariats
- 
diverse organisatorische Arbeiten
    
Das Anforderungsprofil wurde alsdann wie folgt definiert (
Urk. 
8/35):
- 
Abgeschlossene kaufmännische Ausbildung
- 
Gute IT-Anwenderkenntnisse
- 
Sie arbeiten gerne eigenverantwortlich, selbständig und qualitätsbewusst
- 
Sie denken vernetzt, sind dienstleistungsorientiert und konfliktfähig
- 
Das politische Geschehen und politische Abläufe interessieren Sie
    
Damit steht 
zunächst 
fest und ist ausgewiesen, dass die inserierte Stelle politi
sches Interesse voraussetzte und politische Inhalte 
umfasste.
4.2
    
Alsdann 
führte die Beschwerdeführer selbst aus
, dass 
sie
 anlässlich des Bewer
bungsgesprächs vom 2
6. 
Oktober 2018 ein Interesse an politischen Anliegen und Abläufen verneinte (vgl. E. 3.2
, vgl. auch 
Urk. 
5, 
Urk. 
8/37
)
. Mithin kann der Arbeitsgeberin mit
 Blick auf das Stelleninserat 
ohne Weiteres 
gefolgt werden, wenn sie letzteres als Desinteresse an der ausgeschriebenen Stelle 
wertete
 (
Urk. 
8/34) und zum Schluss kam, die Beschwerdeführer
in
 sei für die Stelle nicht besonders geeignet (vgl. E-Mail 
vom 
5. 
Dezember 2018, 
Urk. 
3/1; E. 3.3
)
. Dem
gegenüber fehlen 
jegliche
 Hinweise 
für
 die beschwerdeweise behauptete Antipa
thie (
Urk. 
1), welche die Beschwerdeführerin im Übrigen 
auch 
nicht weiter kon
kretisiert
e
 und begründet
e
. 
Dass
 sich die Beschwerdeführerin über die Frage nach 
ihren 
politischen Interesse
n
 gew
undert 
hat
 (vgl. 
Urk. 
5) und 
jedenfalls 
ein
sprache
weise
 
noch 
behauptete, 
im Stelleninserat sei 
politisches Interesse nicht vorausgesetzt worden (
Urk. 
3/2), 
macht 
darüber hinaus
 
deutlich, dass sie das Stel
leninserat 
weder sorgfältig gelesen
 
noch 
sich auf das Vorstellungsgespräch 
vor
bereitet hat. 
Dass 
bei alle dem von
 einer seriösen Stellensuche, wozu die Beschwerdeführerin gesetzlich verpflichtet 
war
 (vgl. E. 1.2 ff.
; vgl. 
auch 
die im 
Sozialversicherungsrecht allgemein geltende 
Schadenminderungspflicht, BGE 123 V 230 E. 3c, 117 V 275 E. 2b, 400, je mit Hinweisen) 
nicht die Rede sein kann,
 versteht sich von selbst. 
    
Mit anderen Worten bewirkte die Beschwerdeführerin mit ihrem
 Verhalten
 
im Rahmen des Bewerbungsprozesses 
oder nahm sie damit zumindest in Kauf
, dass 
sie 
für den Vertragsabschluss 
ausser
 Betracht fiel
 
und 
ihre
 Arbeitslosigkeit dadurch verlängert w
erde
. 
Damit hat sie eine
 zumutbare
 Arbeit 
abgelehnt 
im Sinne von Art. 30 Abs. 1 
lit
. d AVIG. 
Entgegen der Auffassung der Beschwerde
führerin 
wird nicht nur die Zurückweisung eines konkreten Jobangebots vom Einstellungstatbestand erfasst (vgl. E. 
1.4
 vorstehend sowie Urteil des Bundesge
richts C 25
1/00 vom 9. November 2000 E. 1)
.
 
    
Die übrigen Vorbringen
 in der Beschwerde erweisen sich als unbehelflich resp.
 bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtli
cher oder anderer Art beeinflusst
; Weiterungen dazu erübrigen sich. 
    
Schliesslich
 machte die
 Beschwerdeführer
in nicht geltend
 
und enthalten auch die Akten keine
rlei
 Hinweise
 da
rauf
, dass die angebotene Stelle im Sinne von Art. 16 Abs. 2 AVIG unzumutbar 
gewesen 
wäre. 
4.3
    
Zusammenfassend hat der B
eschwerdegegner die
 Beschwerdeführer
in
 zu Recht wegen Ablehnens einer zumutbaren Arbeitsstelle ohne entschuldbaren Grund im Sinne von Art. 30 Abs. 1 
lit
. d AVIG in der Anspr
uchsberechtigung eingestellt
.
5.
5.1
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittel
schwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
    
Ein schweres Verschulden liegt nach Art. 45 Abs. 4 AVIV vor, wenn die versi
cherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgegeben (
lit
. a) oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (
lit
. b). Bei Vorliegen eines entschuldbaren Grundes kann der Sanktionsrahmen des schweren Verschuldens rechtsprechungsgemäss unter
schritten werden. Unter einem entschuldbaren Grund im Sinne von Art. 45 Abs. 4 AVIV ist demnach ein Grund zu verstehen, der das Verschulden leichter als schwer erscheinen lässt (BGE 130 V 125 E. 3.5).
5.
2
    
Mit 36 Tagen liegt die verfügte Einstellung im unteren Bereich des schweren Ver
schuldens und 
erweist sich mit Blick
 
auf die persönlichen Verhältnisse
 der Beschwerdeführerin
 sowie
 Gegebenheiten des 
vorliegenden 
Falles als angemes
sen
. 
Insbesondere darf 
das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht 
o
hne triftigen Grund 
an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen (BGE 141 V 365 E. 2.4 mit Hinweisen). 
6.
    
Zusammenfassend erweist sich der angefochtene Entscheid als rechtens, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 
Z.___
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger