zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2016.00074 · 2016-07-29 · de
Keine Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der nicht rentenberechtigten Ehefrau bei einem Alter der drei Kinder zwischen noch nicht einem und sieben Jahren. Keine Fremdbetreuung zumutbar, ganze oder teilweise Betreuung durch Ehemann nicht ohne nähere Abklärungen und Fristansetzung zumutbar.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2016.00074
I. Kammer
Sozialversicherungsrichter Spitz, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter 
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil 
vom 
29. Juli 2016
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Helvetiaplatz
Molkenstrasse 5/9, Postfach, 8026 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1983
,
 bezieht aufgrund eines Unfalls im Jahr 2001 eine 
R
ente 
der Unfallversicherung 
(Rentenbestätigung der AXA Winterthur vom 5. Januar 2015, 
Urk. 
8/4.2) und eine halbe Rente der Invalidenversicherung (vgl. die Daten der 
Z.___
 in 
Urk. 
8/A); daneben arbeitet er 
zu 
einem Pensum 
von
 40
 %
 als Pflegeassistent (vgl. die Lohnabrechnung der Stadt 
A.___
 für August 2015, 
Urk. 
8/14). Im März 2015 verheiratete sich 
X.___
 mit 
Y.___
, geboren 1982, die zwei Kinder, geboren 2008 und 2011, 
mit 
in die Ehe brachte
 (vgl. die Unterhaltsverträge in 
Urk. 
8/5 und 
Urk. 
8/5a)
. Im Juli 2015 wurden die Eheleute Eltern eines Sohnes (vgl. das Datenblatt
 und die Personenübersicht
 des Amtes für Zusatz
leistungen zur AHV/IV der Stadt 
Zürich, 
Urk. 
8/2 und 
Urk. 
8/2b).
    
Von November 2014 bis Juni 2015 hatte 
X.___
 in 
B.___
 gewohnt (Niederlassungsdaten in 
Urk. 
8/2a). Aufgrund einer Anmeldung vom April 2015 hatte er über die Sozialversicherungsanstalt (SVA) des Kantons 
C.___
 für die Monate
 Juli bis September 2015 Zusatz
leistungen erhalten (
Urk. 
8/24 und 
Urk. 
8/25)
. Nachdem die SVA des Kantons 
C.___
 erfahren hatte, dass die Eheleute am 1. Juli 2015 nach Zürich gezogen waren, teilte sie 
X.___
 am 8. September 2015 mit, dass sein Anspruch auf Zusatzleistungen durch den Kanton 
C.___
 per Ende September 2015 entfalle
 (
Urk. 
8/22)
.
1.2
    
In der Folge prüfte d
as neu zuständige Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich (AZL; vgl. das Schreiben des Sozialamtes des Kantons Zürich vom 18. September 2015, 
Urk. 
8/23) den Anspruch von 
X.___
 auf Zusatzleistungen ab 
Oktober 2015. Mit 
Schreiben
 vom 11. November 2015 teilte das AZL den Eheleuten mit, dass 
bei der Berechnung des 
Zusatzleis
tungsanspruchs
 ein hypothetisches Erwerbseinkommen von 
Y.___
 in der Höhe von Fr. 30‘000.-- angerechnet werde, da es 
Y.___
 zuzumuten sei, eine bezahlte 
Arbeit
 anzunehmen (
Urk. 
8/28). 
Entsprechend dem Hinweis im Schreiben verlangten die Eh
eleute Müller mit Brief vom 17. 
November 2015 eine 
einsprachefähige
 Verfügung 
(
Urk. 
8/29). Das AZL stellte ihnen
 daraufhin die Verfügung vom 24. N
ovember 2015 zu, mit der es d
en Anspruch
 von 
X.___
 auf Zusatzleistungen (Ergän
z
ung
s
leistungen, kantonale Beihilfe und Gemeindezuschüsse) ab Oktober 2015 
unter Anrechnung eines hypothe
tischen Erwerbseinkommens der Ehefrau von Fr. 24‘000.-- 
verneinte (
Urk. 
8/V1 und 
Urk. 
8/30). 
    
Die Eheleute erhoben mit Eingabe vom 17. Dezember 2015 
Einsprache und beantragten, es sei davon abzusehen, ein hypothetisches 
Erwerbseinkom
men
 
von 
Y.___
 anzurechnen (
Urk. 
8/31). Zur Begründung beriefen sie sich auf den Gesundheitszustand von 
Y.___
 und legten ein Zeugnis des Hausarztes 
Dr. 
med. 
D.___
 vom 7. Dezember 2015 bei (
Urk. 
8/32). Auf die Aufforderung des AZL an den Gesuchsteller und seine Ehefrau hin, ein ausführ
licheres Zeugnis 
beizubringen (Schreiben vom 22. 
Dezember 2015, 
Urk. 
8/33), erstattete 
Dr. 
D.___
 dem AZL den Berich
t vom 24. Januar 2016 (
Urk. 
8/35
). Des Weiteren holte das AZL bei
m Psychiater
 
Dr. 
med. J. 
E.___
, der 
Y.___
 
seit Februar 2016 
behandelte, den Bericht vom 18. März 2016 ein (
Urk. 
8/41; Fragen
 des AZL vom 1. März 2016, Urk. 
8/40). 
Gestützt darauf forderte das AZL 
Y.___
 mit Schreiben vom 23. März 2016 dazu auf, sich zum einen bei der Invalidenversicherung anzumelden und zum andern 
Stellensu
chbemü
hungen
 nachzuweisen (Urk. 
8/43). Mit Entscheid vom 4. Mai 2016 wies das AZL sodann die Einsprache ab (
Urk. 
2 = 
Urk. 
8/V3).
2.
    
Stephan und 
Y.___
 gelangten mit Schreiben vom 16. Mai 2016 zunächst an den Stadtrat Zürich (
Urk. 
8/45/2)
. Danach
 erhoben 
sie 
entsprechend dem Hinweis des Sozialdepartementes (
Urk. 
8/45/1) mit Eingabe vom 31. Mai 2016 beim Sozialversicherungsgericht Beschwerde und stellten erneut den Antrag, bei der Zusatzleistungsberechnung sei kein hypothetisches 
Erwerbsei
n
kommen
 der Ehefrau anzurechnen (
Urk. 
1). Mit Eingabe vom 5. Juni 2016 ersuchten die Eheleute Mül
l
er 
ausserdem 
um die Bestellung eines unentgeltli
chen Rechtsvertreters (
Urk. 
5). Das AZL schloss in der Beschwerdeantwort vom 20. Juni 2016 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7). Mit Verfügung vom 2
2. 
Juni 2016 wurden die Eheleute Müller von der Beschwerdeantwort in Kenntnis gesetzt; der Entscheid über ihr Gesuch um 
Bestellung 
eine
r
 unentgelt
liche
n
 Rechtsvertretung wurde ihnen auf einen späteren Zei
tpunkt hin in Aus
sicht gestellt (
Urk. 
9).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss 
Art. 
9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters
, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) entspricht die jährli
che Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Die anerkannten Ausgaben und anre
chenbaren Einnahmen von Ehegatten sowie von Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, sind gestützt auf 
Art. 
9 Abs. 2 ELG zusammenzurechnen.
1.2
    
Die anerkannten Ausgaben sind in Art. 10 ELG, die anrechenbaren Einnahmen in Art. 11 ELG aufgelistet.
    
Zu den anerkannten Ausgaben gehören 
ein nach oben begrenzter jährlicher Betrag für den allgemeinen 
Lebens
bedarf
 (Art. 10 Abs. 1 
lit
. a ELG), der eben
falls auf einen jährlichen Höchstbetrag begrenzte Mietzins (Art. 10 Abs. 1 
lit
. b ELG) und ein jährlicher Pauschalbetrag für die obligatorische 
Kran
kenpflege
versicherung
 (Art. 10 Abs. 3 
lit
. d ELG).
    
Zu den anrechenbaren Einnahmen zählen unter anderem 
zwei
 
Drittel der Erwerbs
einkünfte, soweit sie einen 
D.___
betrag
 von Fr. 1'000.-- (Allein
stehende) beziehungsweise von Fr. 1'500.-- (Ehepaare und Personen mit Kindern)
 überstei
gen (
Art. 
11 Abs. 1 
lit
. a ELG), 
die Renten, Pensionen und anderen wiederkeh
renden Leistungen, einschliesslich der Renten der AHV und der IV (Art. 11 Abs. 1 
lit
. d ELG), und die Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG). Soweit es sich bei den Einkünften, auf die verzichtet worden ist, um Erwerbseinkünfte handelt, gilt bei der Anrechnung ebenfalls die Privilegierung nach 
Art. 
11 Abs. 1 
lit
. a ELG (
D.___
betrag
 und Beschränkung auf zwei Drittel; BGE 117 V 287 E. 3c).
1.3
    
Die Vorschriften zu den Verzichtseinkünften und zum Verzichtsvermögen stellen eine Konkretisierung des allgemeinen, im gesamten 
Sozialversiche
rungsrecht
 
massgebenden
 Grundsatzes der Schadenminderungspflicht dar (vgl. 
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich 2009, S. 151 mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_380/2008 vom 17. September 2008). 
Ein Verzicht auf Einkünfte, der eine Anrechnung erlaubt, liegt 
rechtsprechungsgemäss
 dort vor, wo eine Person 
aus von ihr zu verant
wortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 121 V 204 E. 4a mit Hinweisen). Anrechenbar gestützt auf Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG sind auch Einkünfte, auf die der nicht rentenberechtigte Ehegatte einer ergänzungsl
eistungsberechtigten Person ver
zichtet (BGE 117 V 287; 
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 157 ff.; 
Jöhl
, 
Ergänzungsleis
tungen
 zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], 
3
. 
Auflage, 
Basel 2016, 
S. 1809 f. 
Rz
 129 und 
S. 1891
 
Rz
 207
).
    
Bei der Bemessung der Höhe des anrechenbaren Verzichtseinkommens eines nicht rentenberechtigten Ehegatten muss nach der Verwaltungs- und 
Gerichts
praxis
 im Einzelfall abgeklärt werden, welchen Verdienst dieser erzielen könnte. 
Massgebende
 Kriterien sind insbesondere die Lebensumstände, die berufliche Ausbildung und die erwerblichen Erfahrungen, das Alter, die Sprachkenntnisse und auch die Situation auf dem Arbeitsmarkt (
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 158 f.; 
Jöhl
, a.a.O
., S. 1812 ff. 
Rz
 131
 ff.; 
Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL]
, Stand 
1. J
anuar 2016, 
Rz
 3482.04
 in der ab Januar 2013 gültigen Fassung
).
2.
2.1
    
Gegenstand des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 (Urk. 2) und der ihr zugrunde liegenden Verfügung vom 2
4. 
November 2015 (Urk. 8/V1
 und Urk. 
8/30
) 
ist der Zusatzleistungsanspruch ab Oktober 2015 bis Ende 
2015
; die Verfügung betreffend den Zusatzleistungsanspruch für das Jahr 2016 wurde offenbar 
(
noch
)
 nicht versandt (vgl. 
Urk. 
8/
V2).
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführenden im verfügten Zeitraum entgegen der Berechnung der Beschwerdegegnerin Anspruch auf Zusatzleistun
gen haben. Dabei beanstandeten die Beschwerdeführenden die Verneinung des Anspruchs auf kantonale Beihilfe und Gemeindezuschüsse wegen Nichterfüllens der Kare
nzfrist nicht (
Urk. 
8/V1 S. 3; vgl. 
§ 
13 des k
antonalen Gesetz
es
 über die Zusatzleistun
gen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- 
und Invaliden
versicherung [ZLG]
 
und 
Art. 
2 
der Verordnung de
r Stadt Zürich
 über den Voll
zug des Gesetzes über die Zusatzleistungen zur eidge
nössischen Alters-, Hinter
lasse
nen- und Invalidenversicherung und die G
ewährung von 
Gemeindezu
schüssen
)
.
 Prüfungsgegenstand im vorliegenden Verfahren ist daher einzig der Anspruch auf bundesrechtliche Ergänzungsleistungen.
2.2
    
Zu Recht hat die Beschwerdegegnerin gestützt auf 
Art. 
9 
Abs. 
2 ELG 
in ihre Berechnung 
die Ausgaben und Einnahmen 
beider 
Beschwerdeführenden und des gemeinsamen Sohnes einbezogen, die Ausgaben und Einnahmen der beiden älteren Kinder hingegen ausser Acht gelassen, da diese Kinder keinen Anspruch des Beschwerdeführers 1 auf eine Kinderrente der Invalidenversicherung begründen.
    
Die Berechnung der Beschwerdegegnerin ist sodann weder hinsichtlich der Fest
legung der anerkannten Ausgaben noch hinsichtlich der Berücksichtigung der Renten- und Erwerbseinkünfte des Beschwerdeführers 1 umstritten. Hingegen wenden sich die Beschwerdeführenden gegen 
die Anrechnung eines hypothe
tischen Einkommens der Beschwerdeführerin 
2. 
Im Folgenden ist daher nur auf diesem Punkt einzugehen.
2.3
2.3.1
    
Die Beschwerdeführenden hatten in der Einsprache vom 1
7. 
Dezember 2015 mit gesundheitlichen Gründen argumentiert, die es der Beschwerdeführerin 2 ver
unmöglichten, 
neben der Betreuung der drei Kinder 
ein Erwerbseinkommen in der hypothetisch angenommenen Höhe von 
Fr. 
24‘000.-- zu erzielen (Urk. 
8/31)
. 
Dr. 
D.___
 und 
Dr. 
E.___
 
hatten Bestätigungen aus ärztlicher Sicht abgegeben (
Urk. 
8/
32, 
Urk. 
8/35 und 
Urk. 
8/41)
, und 
Dr. 
E.___
 hatte insbesondere festge
halten, er beurteile die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 2 auch im Falle einer Fremdbetreuung der Kinder als substanziell herabgesetzt (
Urk. 
8/41 S. 1).
    
Die 
Beschwerdgegnerin
 vertrat im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 die Auf
fassung, der Beschwerdeführerin 2 sei es auch mit Rücksicht auf allfällige medi
zinische Einschränkungen zuzumuten, wen
ig
stens 
zu einem Pensum von 
40
 %
 erwerbstätig zu sein
, und nahm anhand von statistischen Angaben (vgl. 
Urk. 
8/42) an, dass sie 
gelernte Schuhverkäuferin 
sei 
(vgl. die Aktennotiz der Beschwerdegegnerin vom 1
1. 
September 2015, 
Urk. 
8/AN) 
und 
mit einem solchen Pensum den angerechneten hypothetis
chen Jahreslohn von Fr. 24‘000.
, mindestens aber einen hypothetis
chen Jahreslohn von Fr. 22‘800.
 zu erzielen in der Lage wäre (
Urk. 
2 S. 2 f.).
2.3.2
    
Weder dem Gesetz noch der Rechtsprechung 
sind 
Regeln zu
r Frage zu entneh
men
, ab welchem Alter der Kinder und in welchem Umfang der nicht 
rentenbe
rechtigten
 Ehefrau eines Ergänzungsleistungsbezügers die Ausübung einer Erwerbstätigkeit zugemutet werden kann. Vielmehr kommt es nach der zitierten Rechtsprechung (E. 1.3 zweiter Abschnitt) auf die Verhältnisse im Einzelfall an, und es gilt, auf die konkreten Lebensumstände und die konkrete erwerbl
iche Situation Bezug zu nehmen.
 
Dabei sind 
rechtsprechungsgemäss 
fam
i
lienrecht
liche
 
Grundsätze 
heranzuziehen
;
 es gi
lt jedoch zu beachten, dass die 
familien
rechtliche
 Rechtsprechung, 
wonach eine Teilzeitarbeit 
(erst) 
zumutbar ist, sobald das jüngste Kind zehn Jahre alt ist
, nicht 
unbesehen 
von der 
ergänzungsleis
tungsrechtliche
n
 Rechtsprechung 
übernommen werden kann. Denn im Fami
lienrecht wird der nacheheliche
 Unterhalt und nicht die Situation in einem gemeinsamen Haushalt 
geregelt (Urteil des Bundesgerichts 9C_916/2011 vom 3. Februar 2012, E. 1.3 und E. 3.1), wo es die Schadenminderungspflicht gebie
ten kann, dass Eheleute zwecks Verbesserung des Einkommens eine neue Rollenverteilung vornehmen (Urteil des Bundesgerichts 9C_362/2010 vom 23. Juni 2010, E. 2.2.2.1).
2.3.3
    
Im strittigen Zeitraum von Oktober bis Dezember 2015 war das jüngste, gemein
same Kind der Beschwerdeführenden noch nicht einmal ein halbes Jahr alt und die beiden älteren Kinder waren vier und sieben Jahre alt. Es ist offen
kundig, dass Kinder in diesem Alter nicht nur einer 
gewissen
 Betreuung bedür
fen, wie es die Beschwerdegegnerin formulierte (
Urk. 
2 S. 3), sondern dass sie durchgehend konstant 
und intensiv 
betreut werden müssen. Dies gilt ausserhalb der Kindergarten- und Schulstunden auch
 für die beiden älteren Kinder.
    
Damit fragt sich zum einen, ob und wie
 
weit die Kinderbetreuung 
zumutbarer
weise
 an eine Drittperson delegiert werden kann, und zum andern, ob es 
den Beschwerdeführenden zuzumuten wäre, dass der 
Beschwerdeführer 1 neben seiner 40%igen Tätigkeit als Pflege
helfer, mit der er im Jahr 2014 einen Brut
tolohn von 
Fr. 
24‘004.-- erzielt hat (vgl. den Lohnausweis in 
Urk. 
8/13), 
einen 
(zusätzlichen) 
Teil der Haushaltführung und der Kinderbetreuung 
leiste
 oder dass er die Haus- und Betreuungsarbeit unter Aufgabe seiner Erwerbstätigkeit vollumfänglich übernähme und die Beschwerdeführerin 2 vollzeitlich einer Erwerbstätigkeit nachginge.
2.3.4
    
Was die Betreuung 
der Kinder 
durch Drittpersonen betrifft, so kann vor allem die persönliche Sorge für das 
jüngste
, nur einige Monate alte
 Kind 
n
icht ohne 
Weiteres
 delegiert werden. 
Und selbst 
wenn die grundsätzliche Delegierbarkeit der Kinderbetreuung bejaht würde, so wäre immer noch die Zumutbarkeit einer solchen Delegation in Frage zu stellen, zumal dabei gemäss den einleuchtenden Vorbringen in der Beschwerdeschrift (
Urk. 
1) mit erheblichen Kosten zu rechnen ist, welche 
den 
Lohn einer 
Verkäuferin, sei es gelernt oder angelernt,
 
für ein 40%iges Pensum ohne Weiteres aufwiegen können. Auf diesen Umstand hat das Sozialversicherungsgericht in einem kürzlich ergangenen Urteil, wo 
in dieser Hinsicht 
vergleichbare Umstände vorlagen, schon einmal hingewiesen (Urteil des Prozesses Nr. ZL.2014.00041 vom 1
6. 
September 2015 E. 2.5)
.
 Damit war es den Beschwerdeführenden im strittigen Zeitraum aus 
schadenminderungsrecht
licher
 Sicht nicht zuzumuten, die Kinder zugunsten einer teilzeitlichen Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführer
in 2 in Fremdbetreuung zu geben, unab
hängig davon, ob die Beschwerdeführerin 2 entsprechend der Aktennotiz der Beschwerdegegnerin vom 1
1. 
September 2015 über einen Lehrabschluss im Schuhverkauf verfügt (
Urk. 
8/AN) oder entsprechend den Ausführungen in der Beschwerdeschrift keine
n
 Beruf erlernt hat und nur als Aushilfe im Detailhandel tätig war (
Urk. 
1 S. 2
; vgl. auch Urk. 
8/45/2
).
    
Was die Mitbetreuung oder die umfassende Betreuung 
der Kinder 
durch den Beschwerdeführer 1 anbelangt, 
so tat 
Dr. 
D.___
 im Zeugnis vom 2
4. 
Januar 2016 glaubhaft dar, dass sich die gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Beschwer
deführers 1 in Form von Residuen nach einem Schädel-Hirn-Trauma auch bei der Verrichtung der Hausarbeiten und der Kinderbetreuung auswirkten (
Urk. 
8/35). Zum andern gilt 
es 
zu beachten, dass die Beschwerdeführerin 2 erst seit März 2015 mit dem Beschwerdeführer 1 verheiratet ist und die beiden älte
ren Kinder mit in die Ehe brachte. Es ist 
daher fraglich, ob ein
e teilweise oder gar überwiegende
 Übernahme der 
Kinderb
etreuungs
rolle 
durch den Beschwer
deführer 1 
überhaupt in Frage kommt
 und den Beschwerdeführenden und den drei Kindern zuzumuten ist. Auf jeden Fall aber 
könnte sie von den Beschwer
defüh
r
enden
 ohne vorgängige Abklärungen und Ansetzung einer angemessenen Frist zur Umset
zung nicht verlangt
 werden
 und fällt somit für den strittigen Zeitraum bis Ende 2015 ausser Betracht.
2.4
    
Kommt
 im strittigen Zeitraum sowohl eine Fremdbetreuung der Kinder als auch eine weitergehende Übertragung der Betreuungsrolle an den Beschwerdeführer 1 
nicht in Frage
, so verbietet es sich, 
der Beschwerdeführerin 2 im Jahr 2015 die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zuzumuten und bei der Berechnung des Zusatzleistungsanspruchs des Beschwerdeführers 1 ein hypothetisches 
Erwerbs
einkommen
 
der Beschwerdeführerin 2
 
anzurechnen
. Ob und in welchem Um
fang die Beschwerdeführerin 2 zusätzlich aus gesundheitlichen Gründen an der Ausübung einer Erwerbstätigkeit gehindert gewesen war, kann unter diesen Umständen offen bleiben. 
Und soweit 
die Verwaltungspraxis festlegt
, die Haus
haltführung für den Ehegatten oder 
für 
Kinder erlaube es nicht
,
 auf die Anrech
nung eines hypothetischen Einkommens zu verzichten (WEL 
Rz
 3482.03), so 
mag dies für die Hausarbeit
 im engeren Sinn rechtskonform sein, für die Betreuung von kleinen Kindern kann dieser Grundsatz aufgrund der vorstehen
den rechtlichen Erwägungen jedoch nicht gleichermassen gelten.
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 
4. 
Mai 2016 ist damit 
in Gutheis
sung der Beschwerde 
aufzuheben, und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den Ergänzungsleistungsanspruch für das Jahr 2015 ohne Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Beschwerde
führerin 2 neu berechne.
    
    
Der Zusatzleistungsanspruch des Jahres 2016 ist nach dem bereits Gesagten an sich nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. 
Es ist nur anzumerken
, dass sich an der Zumutbarkeit einer Drittbetreuung der Kinder nichts geändert haben dürfte im Vergleich zum
 Jahr 201
5. 
Immerhin wäre 
das tatsächliche Einkom
men von monatlich 
Fr. 
500.-- bis 
Fr. 
600.--, das die Beschwerdeführerin 2 gemäss den Ausführungen in der Beschwerdeschrift seit dem 
1. 
Juni 2016 erzielt (
Urk. 
1 S. 2), 
in die Ergänzungsleistungsberechnung einzubeziehen, 
wo
gegen die 
Zuweisung der Kinderbetreuung an den Beschwerdeführer 1, verbun
den mit einer Ausdehnung der Erwerbstätigkeit durch die Beschwerdeführerin 2 nach dem 
Dargelegten 
weiterer Abklärungen und einer Fristansetzung 
bedürfte.
3.
    
Die Beschwerdeführenden haben mit nachträglicher Eingabe vom 
5. 
Juni 2016 um die Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung ersucht (
Urk. 
5).
    
Gemäss 
Art. 
61 
lit
. f Satz
 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
 
(ATSG) 
wird der 
beschwerdeführenden
 Person dort, 
wo es die Verhältnisse rechtfertigen, ein unent
geltlicher Rechtsbeistand bewil
ligt.
 Nach 
§ 
16 
Abs. 
1 und 2 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
 
(
GSVGer
) 
wird einer Partei auf Gesuch eine unentgeltliche Rechtsvertretung bestellt, wenn sie nicht in der Lage ist, den Prozess selber zu führen, ihr die nötigen Mittel fehlen und der Prozess nicht als aussichtslos erscheint.
    
Die Beschwerdeführenden haben die Beschwerdeschrift ohne Rechtsanwalt und ohne nach aussen in Erscheinung 
getretene V
ertretung verfasst
, und die Beschwerde ist gutzuheissen, ohne dass ein weiterer Schriftenwechsel erforder
lich geworden wäre. Damit fehlt es an der Notwendigkeit, den Beschwerdefüh
renden eine unen
t
geltliche Rechtsvertretung zu bestellen, und der Antrag ist daher abzuweisen.
Das Gericht 
beschliesst
:
    
Der Antrag der Beschwerdeführenden auf Bestellung einer unentgeltlichen 
Rechtsver
tretung
 wird abgewiesen.
und erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 der Stadt Zürich, 
Amt 
für Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 
4. 
Mai 2016 aufgehoben, und die Sache wird an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie den Zusatzleistungsanspruch für das Jahr 2015 ohne Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Beschwerdeführerin 2 neu berechne.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Y.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
SpitzKobel