zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.01148 · 2015-04-21 · de
Rentenaufhebung. Weder Voraussetzungen für eine revisionsweise noch für eine (mit Beschwerdeantwort beantragte) wiedererwägungsweise Aufhebung gegeben. Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01148
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Ryf
Urteil
 
vom 
21. April 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Norbert Rusch
Rusch 
Lohrer
 Rusch Rechtsanwälte
Leonhardstrasse 7, 8001 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 
1960,
 war ab 1992
 als Pflegehelfer im 
Y.___
 tätig 
(
Urk. 
11/13 
Ziff. 
2.1
 und 
Ziff. 
2.7
)
. U
nter Hinweis auf 
ein 
zerviko
- und 
lumbospondylogenes
 Schmerzsynd
rom, Polyarthralg
ien sowie e
in Schulterleiden 
meldete er sich am 
4. 
November 
2010
 
bei der Invalidenversi
che
rung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
11/4).
 Die Sozialversicherungsanstalt des 
Kan
tons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm mit Verfügung vom 3
1. 
Januar 2012 bei ei
nem Invaliditätsgrad von 63
 %
 eine 
Dreiviertelsrente
 ab September 2011 zu (
Urk. 
11/46 und 
Urk. 
11/54).
1.2
    
Nach Eingang eines am 2
5. 
September 2012 ausgefüllten Revisionsfragebogens (
Urk. 
11/63) holte die IV-Stelle unter anderem ein 
bidi
s
ziplinäres
 Gutachten ein, 
das am 1
3. 
April 2013 (
Urk. 
11/76/1-61) und am 
2. 
Mai
 
2013 (
Urk. 
11/77) 
er
stattet wurde. 
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 
(
Urk. 
11/82, 
Urk. 
11/85,
 
Urk. 
11/94
)
 
hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 
7. 
November 2013
 die bisher 
ausgerichtete Rente auf 
(
Urk. 
11/98 = 
Urk. 
2).
2.
    
Der
 
Versicherte erhob am 
1
1. 
Dezember 2013
 Beschwerde gegen die Verfügung vom 
7. 
November 2013 
(
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben
,
 und es sei 
ihm weiterhin die Invalidenrente auszurichten (
Urk. 
1 S. 2
 Mitte
). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
4. 
März 2014 die Abweisung der Be
schwerde (
Urk. 
10).
    
Mit Gerichtsverfügung vom 
8. 
April 2014
 wurden
 das Gesuch um Wieder
her
stel
lung der aufschiebenden Wirkung (vgl. 
Urk.
 
1 S.
 
2 Mitte) abge
wiesen und dem Beschwerdeführer antragsgemäss (vgl. 
Urk.
 
1 S.
 
2 unten
) die unentgeltliche 
Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt 
sowie ein zweiter 
Schriften
wech
sel
 
angeordnet (
Urk. 
12
).
    
Mit Replik vom 2
3. 
Juni 2014 beantragte der Beschwerdeführer die Gutheissung der Beschwerde (
Urk. 
16 S.
 
2 oben). Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 
6. 
August 2014 auf das Ein
reichen einer Duplik (
Urk. 
19). Dies wurde 
dem Be
schwerdeführer 
am 
7. 
August 2014 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
20).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 des 
Bun
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG).
 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesent
lichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn
 
sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund
heits
zustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
 
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich ge
bliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 
9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai
 
2009 E.
 
1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3)
. Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kung
en eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit 
rechts
kon
former
 Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung be
ruht
 (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
 
3.2.3; Urteil des Bundes
ge
richts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.2
    
Fehlen die in 
Art. 
17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die 
Renten
ver
fügung
 lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger 
Verwal
tungsverfügungen
 geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Ver
wal
tung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Ge
genstand
 materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von er
heblicher Bedeutung ist (
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG; BGE 110 V 176 E. 2a, E. 1 mit Hinweisen). 
Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenen
falls
 mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüng
liche 
Renten
ver
fügung
 zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erhebli
cher Bedeutung ist (BGE 125 V 368 E.
 
2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteile 
des Bundesgerichts 
9C_121/2014, 
vom 
3. 
September 2014, E. 3.2.2, 9C_762/2013
 
vom 2
4. 
Juni 2014 E. 4.2 und 
9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2, je mit Hinweisen).
1.3
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorak
ten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 
ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a,
 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in de
r angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2
) davon aus, 
dass 
sich aus dem 
eingeholten 
rheumatologischen Gutachten eine deutliche Verbesserung des Gesundhei
tszustands ergebe (S.
 
2 unten) und der Beschwer
de
führer in
 einer behinderungsangepassten Tätigkeit 
spätestens seit dem Zeit
punkt der Begutachtung
 
im April 2013 
zu
 100
 %
 arbeitsfähig sei
. 
Damit resul
tiere bei der Invaliditätsbemessung ein 
rentenausschliessender
 Invaliditätsgrad von 28
 %
 (S. 2 oben)
.
    
In ihrer Beschwerdeantwort (
Urk. 
10) stellte sich die Beschwerdegegnerin als
dann auf den Standpunkt, die Einstellung der Rente sei (auch, vgl. 
Ziff. 
4) mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung zu schützen. B
ei der 
Zu
sprache
 der 
Dreiv
i
e
rtelsrente
 im Jahr 2012 sei - aus näher dargelegten Gründen (
Ziff. 
2-3) - der Untersuchungsgrundsatz verletzt worden, womit ein 
Wiederer
wägungsgrund
 vo
rli
ege (
Ziff. 
1)
.
2.2
    
Der Beschwerdeführer 
machte
 in seiner Beschwerde (
Urk. 
1) 
demgegenüber gel
tend, sein Gesundheitszustand habe sich nicht verbessert
. Das 
von der 
Be
schwer
degegnerin
 eingeholte 
rheumatologische Gutachten 
sei parteiisch 
und 
leide an
 -
 näher 
dargelegten
 - inhaltlichen Mängeln (S.
 
5 ff.
). Al
lein die Umla
gerung der Ursachen seiner Einschränkungen und Schmerzen von 
einem 
ur
sprüngl
ich fest
gestellten organischen Substrat
 auf ein allgemeines 
Schmerzsyn
drom
 ohne Aus
wirkungen auf 
die Arbeitsfähigkeit könne die Einstellung der Rente nicht be
grün
den (S. 8 unten). Bereits aufgrund seiner langen Leidensge
schichte und des Umfangs der IV-Akten sei klar, dass seine Beschwerden medi
zinische Gründe haben müssten. Zur Klärung der Ursachen sei vom Gericht ein neutrales
 Gut
achten einzuholen
 (S. 8 Mitte
, vgl. auch S. 8 oben).
    
Die von d
er Beschwerdegegner
i
n in der Vernehmlassung angeführte Begrün
dung
, 
won
a
ch bei der 
Zusprache
 der 
Dreiviertelsrente
 
der 
Untersuchungs
grund
satz
 
ver
letzt worden sei, stehe im Widerspruch zum Vorbescheid vom 
5. 
September 2013
 und zur angefochtenen Verfügung (
Urk. 
16 
S.
 
2 f.). Abgese
hen davon sei - aus näher dargelegten Gründen - 
keine Verletzung des 
Untersu
chungsgr
undsatz
es
 ersichtlich
 
(
Urk. 
16 
S. 3 f.).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist,
 ob 
die
 
Aufhebung der bisher ausgerichteten
 
Dreivier
telsrente
 
Rente 
rechtmässig
 ist
. Zur Diskussion steht
 
sowohl 
eine Aufhebung unter revisionsrechtlichen 
als auch unter 
wi
edererwägungsrechtlichen Gesichts
punkten.
3.
3.1
    
Dr. 
med. Z.___
, Facharzt für Rheumatologie, 
A.___
,
 berichtete am 1
6. 
November 
2010
 (
Urk. 
11/11/5-9),
 er be
handle
 den Beschwerdeführer seit 2
5. 
Mai 2010
 
(
Ziff. 
1.2). Er 
nannte folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff. 
1.1)
:
- 
Polyarthralgien unklarer Ätiologie
- 
Eisenmangel ohne Anämie
- 
zervikozephales
 und -brachiales Schmerzsyndrom beidseits bei
- 
Diskushernie median C3/4 mit Kompression des zervikalen 
Myelons
- 
multisegmentaler Degeneration der unteren Halswirbelsäule (HWS)
- 
muskulären Haltungsinsuffizienzen
- 
chronisches 
lumbovertebrales
 bis
 -
spondylogenes
 Schmerzsyndrom rechts
 bei
- 
Diskusprotrusion
 
breitbasig
 bei L3/4, ohne Nervenwurzelkompression
- 
muskulären Haltungsinsuffizienzen
    
Er
 führte aus,
 er habe 
dem Beschwerdeführer im angestammten Beruf als 
Lagerungs
pfleger
 vom 2
5. 
Mai bis 3
0. 
Juni 2010 eine volle Arbeit
sunfähigkeit attestiert
. Aus rheumatologischer Sicht schätze er ihn als mittelgradig behindert ein. Für 
körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten mit
 der Möglichkeit häu
figer Positionswechsel sollte eine 100%ige Arbeitsfähigkeit erreicht werden können. Somit sollte der Beschwerdeführer auch in seinem angestammten Beruf auf längere Sicht wieder zu 100
 %
 arbeitsfähig werden. Für körperlich schwere 
Arbeiten werde er auch in Zukunft zu 100
 %
 arbeitsunfähig bleiben (S.
 
1 un
ten).
3.2
    
Die
 Magnetresonanztomographie (MRI) der HWS vom 1
6. 
November 2010 ergab gemäss Bericht der 
Orthopäden 
der 
Uniklinik 
B.___
 vom 1
9. 
November 2010 (
Urk. 
11/24/4-5)
 eine 
regrediente
 Diskushernie Halswirbelkörper (HWK) 3/4 mit deutlich 
regredienter
 Kompression des 
Myelons
 sowie eine stationäre 
mehrseg
mentale
 zervikale Degeneration mit linksseitig mehrsegmentaler 
foraminaler
 
Ner
venwurzelreizung
 HWK 4/5 bis HWK 6/
7. 
Die Ärzte führten aus, im 
Ver
gleich zum letzten MRI vom April 2010 zeige sich eine Verbesserung der Situa
tion. Die 
Diskushernie habe im Moment nur noch Kontakt zum 
Myelon
, es be
stehe je
doch
 keine Kompression mehr (S. 1 unten, S. 2 oben
).
3.
3
    
Am
 
1. 
Dezember 2010 
berichtete
 
Dr. 
med. C.___
, Facharzt für Neurologie, der Neurostatus sei ausser dem fehlenden 
Bizepssehnenreflex
 rechts weitgehend unauffällig
 (
Urk. 
11/24 
S. 1 unten)
.
3.
4
    
Vom 2
8. 
September bis 1
6. 
Oktober 2010 
weilte
 der Beschwerdeführer in der 
D.___
. Im Austrittsbericht vom 
2. 
Dezember 2010 (
Urk. 
11/16) 
nannten 
die dortigen Ärzte 
folgende
 Diagnosen
 (S. 1 f.
):
- 
z
ervikospondylogenes
 
Schmerzsyndrom
- 
MRI HWS vom 2
8. 
Juni 2010: mittelgrosse, das 
Myelon
 von ventral komprimierende Diskushernie C3/4
- 
keine 
dermatombezogene
 Ausbreitung, keine Kraftdefizite
- 
MRI Hals und HWS nativ sowie mit Kontrastmittel
 vom 
1. 
April 2010: signifikante zentrale Diskushernie C3/4 mit Kompression des zervika
len 
Myelons
 im Sinne einer 
Protrusion
 ohne aber abgrenzbare Myelo
pathie und multisegmentale degenerative Veränderungen der unteren HWS mit unter anderem zumindest Reizung der austretenden 
Ner
ven
wurzel
 C6 links
- 
lumbos
pondylogenes
 Schmerzsyndrom
- 
Haltungsinsuffizienz
- 
keine Hinweise für 
radikuläre
 Symptomatik
- 
natives MRI Lendenwirbelsäule (LWS) vom 2
9. 
April 2010: ledigli
ch wenig dehydrierte 
Disk
i
 L1/2 bis 
L4/5 mit wenig 
breitbasigen
 
Diskus
vorwölbungen
 vor allem Niveau L3/4
- 
kein Nachweis einer Kompression oder Reizung neutraler Strukturen. Atypische Form des 
Pedikels
 links von Lendenwirbelkörper
 (LWK)
 5 mit konsekutiv 
leichtgradig
 fokal erweitertem Spinalkanal auf dieser Höhe. Ansonsten normal
 weiter 
ossärer
 Spinalkanal
- 
Polyarthralgien unklarer Ätiologie
- 
Hände, Knie sowie Füsse, Röntgen vom 1
6. 
Juni 2010 unauffällig
- 
Periartropathia
 
humeroscapularis
 rechts
- 
Status nach rezidivierender Schulterluxation mit operativer Reposi
tion
    
Sie führten
 aus, insgesamt habe sich das Beschwerdebild praktisch kaum ver
bessert.
 
Radikuläre
 Ausfallerscheinungen an den oberen und unteren Extremi
täten seien nicht feststellbar gewesen. Eine Selbstlimitierung sei wahrscheinlich, es bestehe eine Tendenz zur 
Somatisierung
 und Schmerzausweitung (S. 2 Mitte). Für die Zeit vom 2
8. 
September bis 3
0. 
Oktober 2010 hätten sie dem Beschwer
deführer 
eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert. Mit dem jetzigen 
Beschwerde
bild
 sei eine Rückkehr an den bisherigen Arbeitsplatz praktisch ausgeschlossen (S. 2 unten).
3.
5
    
In 
seinem
 am 
8. 
Februar 2011 im Auftrag der zuständigen Vorsorgeeinrichtung verfassten 
Gutachten (
Urk. 
11/22) nannte 
Dr. 
med. E.___
,
 Facharzt für In
nere Medizin, gleichlautende Diagnosen wie die Ärzte der 
D.___
 
(S.
 
19). Er führte aus, aktuell finde sich ein langjährig
 vorbestehendes, hinrei
chend
 abgeklärtes und diagnosegesichertes rheumatolo
gisches/orthopädisches Krankheitsbild (S. 19 unten). 
Das 
Spektrum therapeutischer Mögli
chkeiten sei nicht ausgeschöpft: In der 
Verlaufsbildgebung
 vom 1
6. 
November 2010 sei eine Verbesserung dokumentiert, die im April 2010 dokumentierte 
Myelonkompres
sion
 C3/4 bestehe nicht mehr. Gerade in dieser Konstellation wäre die Durch
führung einer Facettengelenksinfiltration erfolgsversprechend 
(S.
 
20 oben). 
Bis zum jetzigen Zeitpunkt finde sich k
ein Hinweis für 
das Vorliegen einer Berufs
unfähigkeit (
S. 20 unten).
3.6
    
Dr. 
med. 
Dr. 
rer
.
 
F.___
, Facharzt für Innere Medizin, Regionaler Ärztlicher Dienst
 (RAD)
 der Beschwerdegegnerin, gelangte in seiner Stellungnahme vom 
1. 
März 2011 zum Schluss, dass die zuletzt ausgeführte Tä
tigkeit seit September 2010 nicht mehr möglich sei und seit diesem Zeitpunkt mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine mind
estens 50%ige Arbeitsfähigkeit 
für eine rückenadaptierte Tätigkeit bestehe (
Urk. 
11/37 S. 4 unten).
3.
7
    
Am 2
6. 
April 2011 
(
Urk. 
11/32/6-7) berichteten die Neuro- und 
Wirbelsäulen
chirurgen
 der 
G.___
 Klinik, 
im MRI der HWS vom 2
1. 
April 2011 habe sich im Vergleich zu den Voraufnahmen vom 2
8. 
Juni 2010 ein erfreulicher Rück
gang der grossvolumigen 
Herniation
 gezeigt, so dass
 sich nun bei erhaltenem 
Liquorr
aum
 keine 
Myelonkompressi
on
 mehr darstelle (S. 1 Mitte).
3.
8
    
Dr. 
med. H.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin, nannte in seinem Bericht vom 1
9. 
August 2011 
(
Urk. 
11/34/1-4) 
als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein seit 2004 bestehendes 
zervikozephale
s
 und 
zervikobrachia
les
 
Schmerz
syndrom
 
bei
 
seit 2
6. 
August 2
010 bestehende
r
 
Diskushernie C3/4 (
Ziff. 
1.1
)
 und
 erachtete weder die Ausübung der
 bisherige
n 
Tätigkeit als Pfle
ge
helfer 
noch
 eine
r
 behinderungsangepasste
n 
Tätigkeit 
a
ls
 zumutbar
 (
Ziff. 
1.6-8).
3.
9
    
In seinem
 Bericht vom 2
3. 
August 2011 (
Urk. 
11/35/1-6) nannte 
Dr. 
C.___
 (vor
stehend E. 3.3)
 fol
gende Diagnosen (
Ziff. 
1.1):
- 
chronisches 
Zervikalsyndrom
 bei multisegmentalen degenerativen Ver
änderungen, Spinalkanalstenosen und einer 
regredienten
 Diskushernie medio-lateral C3/4
- 
Neigung zur Entwicklung eines generalisierten Schmerzsyndroms und einer depressiven Entwicklung
    
Er führte aus, die seit langem 
anhaltenden Beschwerden (
Schmerzen und 
Be
weglichkeitseinschränkung
en
 der HWS
)
 beeinträchtigten den Beschwerdeführer in seinen Tätigkeiten. In den letzten Monaten habe sich auch sein psychischer Zustand verschlechtert, was seine Aktivität und Arbeitsfähigkeit zusätzlich ein
schränke (
Ziff. 
1.4-5). Aktuell und auf längere Sicht sei er für jegliche 
einfachen 
körperlichen Tätigkeiten in der freien Wirtschaft
 höchstens zu 50
 %
 arbeitsfä
hig
. Das klinische Bild sei 
chronifiziert
 (
Ziff. 
1.6). 
Bei der F
rage nach der Ar
beits
fähig
keit für
 im E
inzelnen näher umschriebene
 Aktivitäten 
gab
 
Dr. 
C.___
 
an
, dass dem Beschwerdeführer 
etwa rein sitz
ende, rein stehende sowie 
wech
sel
be
lastende
 Tätigkeiten im Umfang von drei bis vier Stunden pro Tag zumut
bar seien. Die
 zugehörige
 Leistung 
bezifferte
 er jeweils
 mit
 60 bis 70
 %
 (
Urk. 
11/35/4)
.
3.10
    
In seiner Stellungnahme vom 3
1. 
August 2011 (
Urk. 
11/37/6 oben) bestätigte 
Dr. 
F.___
, RAD
 (vorstehend E.
 
3.6)
, eine seit September 2010 bestehende voll
ständige Arbeits
un
fä
higkeit für die angestammte und eine mindestens 50%ige 
Arbeitsfähigkeit für eine rückenadaptierte Tätigkeit und sprach sich im 
Leistungs
fall
 für die Auferle
gung einer 
- näher dargelegten - 
Schadenminderungspflicht aus.
3.
1
1
    
Am 1
4. 
September 2011 auferlegte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerde
füh
rer eine Schadenminderungspflicht und stellte in Aussicht, deren Einhaltung per September 2012 im Rahmen einer Revision zu überprüfen (
Urk. 
11/38). 
Ge
stützt auf die Stellungnahme von 
RAD-Arzt 
Dr. 
F.___
 legte
 
sie sodann
 einen Invaliditätsgrad von
 63
 %
 
fest (vgl. 
Urk. 
11/36) 
und sprach dem Beschwerde
führer 
mit Verfügung vom 3
1. 
Januar 2012 
ab September 2011 eine 
Dreivier
tels
rente
 zu
 (
Urk. 
11/46
 und 
Urk. 
11/54
).
4.
4.1
    
I
m R
evisionsfragebogen (
Urk. 
11/63
)
 nannte 
Dr. 
H.___
 (vorstehend E. 3.8)
 am 
2
5. 
September 2012 
folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeits
fähig
keit (
Ziff. 
5.4):
- 
zervikobrachiales
 Schmerzsyndrom, Diskushernie C3/4
- 
lumboradikuläres
 Schmerzsyndrom
- 
Schulter-
Rotatorenmanschettenläsion
 rechts
    
Er verneinte
 das Bestehen
 
eine
r
 Arbeitsfähigkeit für behinderungsangepasste Tätig
keiten (
Ziff. 
5.5).
4.2
    
Am 3
0. 
Oktober 2012 (
Urk. 
11/65/1-8) berichtet
e
 
Dr. 
C.___
,
 (vorstehend E.
 
3.3)
 die
 
Diagnosen seien
 im Vergleich zu den 
bisherigen Berichten
 unverändert (
Ziff. 
1.1).
 
Die 
Beschwer
den und Symptome best
ünden
 weiter
. Eine 
Facettengel
e
nks
in
fil
tra
tion
 C3/4 beidseits habe keine nachhaltige Wirkung gezeigt. Auch der psy
chi
sche Ge
sundheitszustand sei weiterhin schlecht (
Ziff. 
1.4-5). In der freien Wirt
schaft sei 
dem Beschwerdeführer
 weiterhin keine 
Tätigkeit zumutbar (
Ziff. 
1.6).
4.
3
    
Am 
1
3. 
April 2013
 erstattete 
Dr. 
med. 
I.___
, 
Fachärztin für Innere 
Medizin, speziell Rheumaerkrankungen, ein Gutachten im Auftrag der 
Be
schwer
degegnerin
 (
Urk. 
11/76/2-61
). Sie stützte sich auf die ihr überlassenen 
sowie zu
sätzlich eingeholten Akten
 (S.
 
4 ff.), die Angaben des Beschwerdefüh
rers (S. 43 f.)
 und die von ihr am 
4. 
April 2013 erhobenen Befunde (S. 45 ff.).
    
Die Gutachterin nannte folgende rheumatologische Diagnosen mit 
Auswirkun
gen
 a
uf die Arbeitsfähigkeit (S. 52 
Ziff. 
7.1):
- 
zervikales bis 
zervikospondylogenes
 Syndrom beidseits bei
- 
mässigen
 
Unkovertebralarthrosen
 C3/4 und C5/6 und leichter 
Osteo
chondrose
 C3/4
- 
ohne vermehrte 
szintigraphische
 Aktivität (April 2013)
- 
weitestgehender
 
Regredienz
 der im April 2
010 nachgewiesenen 
Dis
kushernie
 C3/4, damals mit deutlicher 
Myelonkompression
- 
jetzt ohne 
Myelonkompression
 und keine 
Nervenwurzel
kom
pression
 (SPECT-CT April 2013)
- 
ohne 
radikuläre
 Zeichen
- 
lumbovertebrales
 bis 
lumb
ospondylogenes
 Syndrom beidseits bei
- 
leichtgradigen
 
Spondylarthrosen
 L4/5 und L5/S1
- 
ohne vermehrte 
szintigraphische
 Aktivität (April 2013)
- 
leichtgradiger
 Höhenminderung der Bandscheiben L2/3 bis L4/5 mit diskreten flachen 
Protrusionen
- 
ohne Tangierung neuraler Strukturen (SPECT-CT April 2013)
- 
ohne 
radikuläre
 Zeichen
- 
Schulterinstabilität rechts bei
- 
Status nach Luxation in den 70er Jahren mit
- 
Stabilisierungsoperation 1981 und
- 
erneuter offener Stabilisierungsoperation 1987
- 
grossem
 Hill-Sachs-Defekt, 
mässiger
 
Omarthrose
 sowie
 
Tendinopathie
 der 
Rotatorenmanschetten
-Sehnen ohne Partialruptur und schwere 
Tendinopathie
 der langen Bizeps-Sehne mit Partialruptur sowie feh
len
dem Labrum 
glenoidale
 an der ventralen Kontur (
Arthro
-MRI Juni 2011)
- 
ohne vermehrte 
szintigraphische
 Aktivität der Schultergelenke 
oder der 
A
c
r
omioc
lavikulargelenke
 (
Szintigraphie April 2013)
    
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannte die Gutach
te
rin unter anderem ausgedehnte chronische Schmerzen sowie
 eine
 Adiposi
tas Grad I (BMI 30.5 kg
/m
2
; S. 52 
Ziff. 
7.2).
    
In ihrer Beurteilung führte 
sie
 aus, in der Ganzkörper-Szintigraphie vom April 2013 seien keine aktiven entzündlichen Gelenke oder aktivierten Arthrosen vor
handen. Insbesondere seien die beiden Schultern, beide AC-Gelenke, die Knie, die
 
Sprunggelenke sowie die gesamte Wirbelsäule 
szintigraphisch
 nicht vermehrt aktiv. Die vorhandenen degenerativen Veränderungen hätten daher
 kaum
 
Krank
heitswert
. Die 
Arthro
-MRI-Untersuchung der rechten Schulter vom Juni 2011 zeige eine schwere 
Tendinopathie
 der langen Bizeps-Sehne als we
sentlichsten Be
fund. Die Instabilität und die 
Tendinopathie
 der langen Bizeps-Sehne hätten Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Die LWS zeige in der SPECT-CT-Unter
suchung vom April 2013 keinen gravierenden Befund. Die SPECT-CT-Untersu
chung
 der HWS vom April 2013 zeige eine 
weitestgehende
 
Regredienz
 der im April 2010 nachgewiesenen Diskushernie C3/4 ohne 
Myelon
- und ohne 
Nerven
wurzelkompression
. Der bildgebende Befund im HWS-Bereich habe sich daher deut
lich gebessert und sei nicht gravierend
. Die vorhandenen Befunde erklärten das
 
Ausmass
 der geklagten Beschwerden nicht (S. 53 unten).
    
Zur Arbeitsfähigk
eit führte die Gutachterin aus, der Beschwerdeführer 
s
e
i
 durch 
die eingeschränkte Funktion der HWS und LWS sowie der rechten Schulter li
mi
tiert (S. 55 Mitte). Er könne Lasten bis zu 15 kg heben oder tragen (leichtes bis mittelschweres Belastu
ngsniveau, S.
 
55 unten), dies seit November 2010 (S.
 
56 
Ziff. 
9.2).
 Es sei möglich, dass ein Teilbereich der angestammten Tätigkeit als Pflegehelfer nicht adaptiert sei. Diesen Teilbereich könne er nicht mehr ausüben. Die Arbeitsfähigkeit in - näher umschriebenen (vgl. S.
 
55 unten) - adaptierten Tätigkeiten betrage 100
 %
 (S. 56 
Ziff. 
9.3). In einer adaptierten Tätigkeit sei der 
Beschwerdeführer 
nie lang
fristig arbeitsunfähig gewesen.
 
Von April 2012 (ge
meint
 wohl: 2010, vgl. 
auch 
S.
 
11 f.) bis zur Besserung des bildgebenden Be
fun
des der HWS im November 2010 habe er in einer adaptierten Tätigkeit Las
ten nur bis zu 7.5 kg heben oder tragen können 
(leichtes Belastungsniveau). Die eingeschränkte Funktion der rechten Schulter habe während seines gesamten Berufslebens bestanden (S. 56 
Ziff. 
9.2).
    
Die im April und erneut im Juni 2010 vorhandene Diskushernie C3/4 mit deutli
cher Kompression des zervikalen 
Myelons
 sei bereits im November 2010 
regre
dient
 gewesen und habe sich nun weitestgehend zurückgebildet.
 Es bestehe nun weder eine 
Myelon
- noch eine Nervenwurzelkompression.
 Daher handle es sich um eine deutliche Besserung des Gesundheitszustands (S. 58 
Ziff. 
11).
4.4
    
Am 
2. 
Mai 2013 erstatte 
Dr. 
med. 
J.___
,
 Facharzt für
 Ps
ychiatrie und Psy
chotherapie
, ein Gutachten im Auftrag der Beschwe
rdegegnerin (
Urk. 
11/77/1-6
). Er stützte sich auf 
die ihm überlassenen Akten (S.
 
3 f.), die An
gaben des Beschwerdeführers
 (S.
 4 f.
) und die von ihm am 
1
6. 
April 2013 er
hobenen Befunde (S. 5 f.).
 
Dr. 
J.___
 
nannte keine Diagnosen mit Auswirkun
gen auf die Arbeitsfähigkeit (S. 79 
Ziff. 
5.1). A
ls Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 
führte
 er eine leichte Anpassungsstörung mit Sorgen, An
spannungen, Stimmungseinbrüchen und Zukunftsängsten
 an
 
(
ICD-10 F43.23; 
S.
 
9
 
Ziff. 
5.2
). 
Die Arbeitsfähigkeit bezifferte er mit 100
 %
 (S. 7 f. 
Ziff. 
7).
4.5
    
In ihrer interdisziplinären Zusammenfassung und Beurteilung 
vom 
2. 
Mai 2013 (
Urk. 
11/77 S.
 
9 ff) nannten 
Dr. 
I.___
 
und 
Dr. 
J.___
 
a
ls Diagnosen mit 
Auswirkungen 
auf die 
Arbeitsfähigkeit die 
im rheumatologischen
 Teilgutach
ten gestellten Diagnosen (S. 9 
Ziff. 
9.1.1)
. 
Für die angestammte Tätigkeit als Pflege
helfer attestierten sie dem Beschwerdeführer eine 
vollständige Arbeitsunfähig
keit ab April 201
0. 
Die 
Arbeitsfähigkeit 
für
 - näher umschriebene
 - adaptierte
 Tätigkeiten 
bezifferten sie mit 
100
 %
 (S. 9
 f. 
Ziff. 
9.2).
4.6
    
Am 
8. 
Juni 2013 sprach sich RAD-Arzt 
Dr. 
F.___
 
für ein Abstellen auf die im 
bidisziplinären
 Gutachten attestierten 
Arbeits
(
un
)
fähigkeiten
 aus 
(
Urk. 
11/81 S. 4
 unten).
    
5.
5.1
    
Zur Beurteilung der Frage, ob die Rente des Beschwerdeführers revisionsweise aufgehoben werden kann, ist der medizinische Sachverhalt, welcher der 
renten
zusprechenden
 Verfügung vom 3
1. 
Januar 2012 zugrunde lag, mit dem medizi
nischen Sachverhalt
, wie er sich
 im Zeitpunkt der angefochten Verfügung vom 
7. 
November 2013
 präsentierte, 
zu vergleichen und zu prüfen, ob sich der Ge
sundheitszustand w
esentlich 
ver
bessert
 hat.
5.
2
    
Die Beschwerdegegnerin machte
 
gestützt auf das Gutachten von 
Dr. 
I.___
 
vom
 April 2013 (vorstehend E.
 
4.3)
 
eine deutliche Besserung des rheumatologi
schen
 
Gesundheitszustands 
geltend
 (
Urk. 
2 S.
 
2 unten und 
Urk. 
10 
Ziff. 
4
, vgl. auch 
Urk. 
11/81 S. 5 oben und 
Urk. 
11/97 S. 2 oben).
    
Dr. 
I.___
 diagnostizierte
 
ein zervikales bis 
zervikospondylogenes
 und ein 
lum
bovertebrales
 bis 
lumbospondylog
enes
 Syndrom beidseits sowie eine 
Schul
ter
instabilität
 rechts.
 
Den im Zeitpunkt der 
Rentenzusprache
 vom Januar 2012 aufliegenden Berichten (vgl. vorstehend E. 3.1-10) sind im Wesentlichen gleich
lautende Diagnosen zu entnehmen
. 
D
ie Ärzte der 
D.___
 etwa diag
nos
tizierten im Dezember 2010 ein 
zervikospondylogen
e
s
 und ein 
lumbos
pondy
logenes
 Schmerzsyndrom sowie eine 
Periartropathia
 
humeroscapularis
 rechts (vgl. vorstehend E.
 
3.4). 
Dr. 
E.___
 bestätigte diese Diagnosen im Februar 2011 (vgl. vorstehend E.
 
3.5). 
Sodann ergibt sich sowohl aus dem Gutachten von 
Dr. 
I.___
 als auch den im Zeitpunkt der 
Rentenzusprache
 vom Januar 2012 auf
liegenden Berichten das Bestehen degenerativer Veränderungen sowohl im 
Bereich der HWS als auch der LWS
,
 
wobei die im Bereich der LWS zu
 erhe
ben
den Befunde bereits im Zeitpunkt der 
Rentenzusprache
 nicht besonders ein
drücklich 
waren, 
zumal zu 
keinem Zeitpunkt ein
e
 Kompression oder Reizung der neuralen 
Strukturen nachgewiesen werden
 konnte
 
(vgl. vorstehend E.
 
3.1, E.
 
3.4-5
). Im Apri
l 2013 berichtete auch 
Dr. 
I.___
 von nicht gravierenden Be
funden im Be
reich der LWS.
5.3
    
Soweit 
Dr. 
I.___
 eine deutliche Besserung des Gesundheitszustands postu
lierte, begründete sie dies mit der bildgebend nachgewiesenen 
weitestgehenden
 
Regredienz
 der im April und Juni 2010 objektivierten Diskushernie C3/4
 (vgl. vor
stehend E. 4.3)
.
    
Da
ss 
in der
 Rückbildung der Diskushernie
 
und dem
 Wegfall der 
in den Vorbe
richten (vgl. vorstehend E.
 
3.1 und E.
 
3.4)
 noch beschri
e
benen 
Myelon
- und Nervenwurzelkompression 
eine Verbesserung 
zu erblicken ist,
 leuchte
t
 durchaus
 ein
. 
Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin
 
lässt sich damit aber eine 
seit Erlass der - als
 Vergleichsbasis
 dienenden - rentenzusprechenden Verfü
gung
 vom 3
1. 
Januar 2012 eingetretene Verbesserung nicht begründen. 
    
E
ine 
Regredienz
 der im April und Juni 2010 objektivierten Diskushernie C3/4 
zeigte sich bereits in der Bildgebung vom November 2010 
(vgl. vorstehend E. 3.2
 und E.
 
3.5) 
und erneut vom April 2011
 (vgl. vorstehend E.
 
3.7)
. 
D
ie 
Ärzte der 
Uni
klinik
 
B.___
 
hatten 
das Vorliegen einer 
Myelonkompression
 
bereits im 
November 2010 
verneint
. 
Dies wurde i
m Februar 2011 von 
Dr. 
E.___
 (vgl. vo
r
ste
hend E. 3.5) und im April 2011 von den Ärzten der 
G.___
 Klinik (vgl. vo
r
stehend E.
 
3.7) bestätigt.
 Im August 2011 berichtete
 auch
 
Dr. 
C.___
 
von einer 
regredienten
 Diskushernie C3/
4. 
Die in d
i
e
se
n Berichten beschriebene 
Regredi
enz
 wurde 
nicht zuletzt
 auch
 von RAD-Arzt 
Dr. 
F.___
, auf dessen Stellung
nahme die Beschwerdegegnerin be
i der 
Rentenzusprache
 
letztlich
 abstellte (vgl. vor
steh
end E. 3.11), zur Kenntnis genommen (vgl. 
Urk. 
11/37 S. 6 oben).
 
    
In Kenntnis der
 
Regredienz
 der Diskushernie C3/4 
wurde bei der 
Renten
zu
spra
che
 vom 
Januar 2012
 von einer Restarbeitsfähigkeit 
von 50
 %
 für 
leidensan
ge
p
a
sste
 
Täti
g
ke
iten 
ausgega
n
g
en. Soweit 
Dr. 
I.___
 
demgegenüber von einer bereits seit
 November 2010 
-
 
dem Zeitpunkt der Besserung des bildgebenden 
Be
fundes im Bereich der HWS - bestehenden 
Arbeitsfähigkeit von
 100
 %
 in adap
tierten Tätigkeiten
 auszuging, erweist sich 
ihre Beurteilung
 - bei im 
Übri
gen
 
in etwa gleichlautenden Diagnosen und Befunden
 - lediglich als
 unter
schied
liche
 Beur
teilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Ge
sundheitszustandes
.
 G
estützt
 au
f das Gutachten von 
Dr. 
I.___
 kann daher
 der von der B
eschwerdegeg
n
e
rin geltend gemachte Revisionsgrund nicht als er
stellt gelten. Eine revisionsweise Aufhebung der Rente des Beschwerdeführers fällt
 
somit 
ausser
 Betracht.
6.
6.1
    
Zu prüfen bleibt, ob die 
Rente
n
zusprache
 vom Janu
a
r 2012 zweifellos unrichtig war und die Rente 
des Beschwerdeführers 
somit
 wiedererwägungsweise auf
ge
ho
ben werden kann
 (vgl. vorstehend E. 1.2)
.
6.2
    
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine 
Leistungszusprache
 aufgrund falsch oder unz
utreffend verstandener 
Rechtsre
geln
 erfolgt ist oder wenn 
massgebliche
 Besti
mmungen nicht oder unrichtig an
ge
wandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Be
reich materieller Anspruchsvoraussetzungen 
liegt, deren Beurteilung notwen
di
ger
weise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei
 
der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invalidität
sbemessung, 
Ar
beits
unfähigkeits
schätzung
, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hin
tergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie s
ich im Zeitpunkt der rechtskräf
tigen Leistungszusprechung darboten, als vertre
tbar, scheidet die Annahme zwei
fel
loser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Un
richtigkeit
 (nur), wenn kein ver
nünf
tiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denk
bar. Die W
iedererwägung im Sinne von 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung 
einschl
iesslich
 unrichtiger Fest
stell
ung im Sinne der Würdigung des 
Sachverhalts. Darunter fällt insbesondere 
eine unvollständige Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung des
 
Unter
suchungsgrundsatzes (vgl. 
Art. 
43 
Abs. 
1 ATSG und
 
Art. 
61 lit. c ATSG; 
Ur
teil des Bun
desgerichts 8C_752/2010 vom 2
7. 
Januar 2011 E.
 
2 mit Hin
wei
sen).
6.3
    
Die Beschwerdegegnerin machte geltend, bei der 
Rentenzusprache
 sei der 
Unter
suchungsgrundsatz
 verletzt worden, indem einzig auf die widersprüchliche Be
urteilung 
durch
 
Dr. 
C.___
 abgest
e
llt und den divergierenden medizinischen An
sichten nicht auf den Grund gegangen wor
den sei (
Urk. 
10 
Ziff. 
3).
6.4
    
Die von 
Dr. 
C.___
 im August 2011 abgegebene Einschätzung, 
wonach beim Be
schwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit von höchstens 50
 %
 für jegliche einfachen 
körperlichen Tätigkeiten bestehe (vgl. vorstehend E.
 
3.9), weist notwendiger
weise
 
Ermessenszüge auf. Sie wurde aber jedenfalls von RAD-Arzt 
Dr. 
F.___
 be
stä
tigt mit der Formulierung, dass für eine rückendadaptierte Tätigkeit eine min
des
tens 50%ige Arbeitsfähigkeit gegeben sei (vgl. vorstehend E. 3.10).
 
Die 
Arbeits
fähigkeitsbeurteil
ung
 von 
Dr. 
C.___
 stand sodann 
nicht im Widerspruch zur 
übrigen Aktenlage, insbesondere nicht zur 
(lediglich prospektiven) Einschät
zung von 
Dr. 
Z.___
 vom November 2010 (vorstehend E. 3.1), wonach für kör
perlich leicht bis mittelschwer
e Tätigkeiten eine volle Arbeitsfähigkeit erreicht werden können sollte.
    
Soweit die Beschwerdegegnerin geltend mach
t
e, der Bericht von 
Dr. 
C.___
 er
weise
 sich als widersprüchlich, da 
Dr. 
C.___
 
dem Beschwerde
führer an einer an
deren Stelle seines
 Berichts eine 
Arbeitsfähigkeit
 
von 60 bis 
70
 %
 attestiert
 habe, kann ihr nicht beigep
f
l
ichtet werde
n
. An 
der von 
der Beschwerdegegnerin
 referierten Stelle 
äusserte
 sich 
Dr. 
C.___
 
zur Frage,
 ob der Beschwerdeführer bei der Ausü
b
ung einer (zeitlich allenfalls beschränkt zumutbaren) angepassten Tä
tigkeit zu
sätzlich eine Einschränkung in der Leistung erfährt
 (vgl. 
Urk. 
11/35/4)
.
 Die von ihm dort vermerkten 60 bis 70
 %
 
können daher nicht mi
t der zumut
baren 
Rest
a
r
beitsfähigkeit
 gleichgesetzt werden. Abgesehen davon 
ist 
den 
aus
formulierten Angaben zur Arbeitsfähigkeit 
von 
Dr. 
C.___
 
mehr Gewicht beizu
messen als den 
tabellarischen Angaben 
an besagter Berichtsstelle.
6.5
    
Nachdem im Zeitp
unkt der 
Rentenzusprache
 somit 
eine widerspruchsfreie und durch einen RAD-Ar
z
t
 bestätigte fachärztliche Einschätzung vorlag, wäre
 es pro
blematisch,
 von einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes 
zu sprechen
 und e
ine zweife
llose Unrichtigkeit anzunehmen
. 
Die Annahme einer zweifellosen Unrichtigkeit drängte sich etwa auf, wenn die 
Rentenzusprache
 aufgrund eine
s 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 
Beschwerde
bildes
 
erfolgt
 wäre, ohne d
ass die 
Schmerzrechtsprechung 
zur An
wendung 
ge
bracht worden wäre
. Dies trifft auf den vorliegenden Fall aber nicht zu, nannte 
Dr. 
C.___
 
i
n seinem Bericht vom August 2011 (vorstehend E. 3.9)
 doch eindeutig somatisch akzentuierte Diagnosen und sprach er 
lediglich von einer „Neigung
 
zur Entwicklung
“ 
eines generalisierten 
Schmerzsyndroms. 
Da
ran lässt sich 
aber 
immerhin 
erkennen, dass 
jedenfalls 
für die Zukunft nicht 
auszuschliessen
 ist, dass diese „Neigung“ 
weiter fort
schr
eitet
 und dereinst An
lass zur Anwendung der Schmerzrechtsprechung geben könnte.
6.6
    
Nach dem Gesagten fällt auch eine wiederwägungsweise Aufhebung der Rente des Beschwerdeführers 
ausser
 Betracht.
 
Die 
angefochtene Verfügung ist daher 
in 
Gutheissung der Beschwerde aufzuheben mit der Feststellung, dass der Be
schwer
deführer ab 
1. 
Januar 201
4
 weiterhin Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 der In
va
lidenversicherung hat.
    
Bei diesem Ergebnis erübrigen sich weitergehende Ausführungen zur 
Beweis
wer
tigkeit
 des eingeholten 
bid
i
sziplinären
 Gutachtens und
 es
 ist auch von der be
antragten Einholung eines Gerichtsgutachtens abzusehen.
6.7
    
Zu bemerken bleibt, dass die Beschwerdegegnerin auf die von ihr am 1
4. 
Septem
ber 2011 formulierte Schadenminderungspflicht (
Urk. 
11/38) - soweit ersichtlich - bislang keinen Bezug mehr genommen hat. Dies bleibt ihr unbe
nommen.
7
.
7
.1
    
Die Verfahrenskosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 
des Bundesgesetzes über die Inva
lidenversicherung (
IVG
)
 sind auf 
Fr. 
800.-- anzusetzen und 
ausgangsge
mäss
 der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
7
.2
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der unentgeltliche Rechtsvertreter des 
Be
schwerdeführers, Rechtsanwalt
 
Dr. 
Norbert Rusch, 
von der 
Beschwerde
geg
ne
rin
 
zu entschädigen.
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss 
§ 
8 in Verbindung mit 
§ 
7 
Abs. 
1 der seit 
1. 
Juli 2011 in Kraft stehenden Verordnung über die Ge
bühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
 
SVGer
) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung 
–
 nament
lich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
7
.3
    
Der von Rechtsanwalt 
Dr. 
Norbert Rusch
 mit Eingabe vom 
9. 
Januar 2015
 (
Post
stempel, 
Urk. 
21)
 geltend gemachte Aufwand von 
22.9
 Stunden und 
Fr. 
195.-- 
Barauslagen (
Urk. 
22) 
beziehungsweise die geltend gemachte Entschädigung von
 pauschal 
Fr. 
6‘000.-- (
Urk. 
21 S. 2) 
ist der Bedeutung der Streitsache und der 
Schwierigkeit des Prozesses nicht angemessen, insbesondere aufgrund der Tat
sache, dass er den Beschwerdeführer schon im 
Vorbescheidverfahren
 vertrat und
 die Akten somit bekannt waren
. Namentlich erscheint ein Aufwand von 
5 
Stun
den
 für die Beschwerdeschrift und 
6.7 
Stun
den für die Replik als überhöht und ist nicht ersichtlich, inwiefern - nebst der eigentlichen Instruktion - Tele
fonge
spräche mit dem Klienten im geltend gemachten Umfang 
(
insgesamt über zwei Stunden
)
 
notwendig waren.
    
Angesichts der zu studierenden gut 
40
 Aktenstücke der Beschwerdegegnerin, der
 
etwa 
neun
- und 
fünf
seitigen Rechtsschriften, den Aufwendungen im Zu
sam
men
hang mit dem Gesuch um unentgeltliche 
Rechtsverbeiständung
 sowie der in ähnliche
n Fällen zugesprochenen Beträge
 ist die Entschädigung von Rechtsan
walt 
Norbert Rusch
 bei Anwendung des gerichtsüblichen 
Stundenan
satzes
 von 
Fr. 
200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer)
 für Aufwendungen bis 3
1. 
Dezem
ber 2014 
und von 
Fr. 
220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) für Aufwen
dungen ab 
1. 
Januar 201
5
 auf 
Fr. 
3‘600.--
 (inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird 
die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des 
Kantons Zürich, 
IV-Stelle, vom 
7. 
November 2013 
aufgehoben, und es wird festge
stellt,
 
dass d
er Beschwerdeführer ab 
1. 
Januar 2014 weiterhin Anspruch auf eine 
Drei
viertels
rente
 der Invalidenversicherung hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nung
 und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem
 unentgeltliche
n
 Rechtsvertreter des 
Beschwerdeführers, Rechtsanwalt 
Dr. 
Norbert Rusch, Zürich,
 
eine 
Prozessen
tschädi
gung
 von
 
Fr. 
3‘600
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) 
zu bezahlen
.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Norbert Rusch
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von Urk. 22
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei s
ie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannRyf