zh_sozialversicherungsgericht · AL.2025.00295 · 2025-12-22 · de
Einsprachefrist versäumt, kein Fristwiederherstellungsgrund. Abweisung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2025.00295
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Curiger
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Engesser
Urteil
 vom 
22. Dezember 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Mit Verfügung vom 22.
 
Februar 2023 
verneinte 
die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich 
die Anspruchsberechtigung von 
X.___
, geboren 1967, 
rückwirkend ab 1. Februar 2021 
mangels Erfüllens der Mindest
beitragszeit 
und verpflichtete ihn 
zur Rückerstattung von
 in der Zeit von März bis Dezember 2021
 zu viel ausbezahlter Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von Fr. 80'371.--
 
(Urk. 8/87-90)
.
    
Mit Eingabe vom 22. Oktober 2025 stellte der Versicherte bei der Arbeits
losen
kasse den Antrag, der Entscheid vom 22. Februar 2023 sei zu revidieren und sein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für den betreffenden Zeitraum anzu
erkennen. Seine Rückerstattungspflicht sei dementsprechend aufzuheben und die laufende Betreibung inklusive Rechtsöffnungsbegehren einzustellen (Urk. 8/15-19). Mit Einspracheentscheid vom 23. Oktober 2025 trat die Arbeitslosenkasse auf die Einsprache 
des Versicherten 
nicht ein
, weil die Einsprache 
verspätet
 erhoben worden sei
 (Urk. 8/12-14 = Urk. 2).
2.
    
Hiergegen erhob 
X.___
 am 
11. November 2025 Beschwerde mit dem sinngemässen Rechtsbegehren, der Einspracheentscheid vom 23. Oktober 2025 sowie die Verfügung vom 22. Februar 2023 seien aufzuheben
,
 die Ein
sprachefrist sei wiederherzustellen
;
 das Betreibungsverfahren Nr. 
…
 sei einzustellen
 und die Verhand
l
ung in Genf vom 14. November 2025 sei zu vertagen
. Ferner sei festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin und das Zivil
gericht Genf willkürlich entschieden hätten 
(Urk. 
1
 S. 3). Mit E
rgänzung
 vom 17.
 
No
vember 2025 beantragte er sodann die vollständige Aufhebung der Rück
forderung, eventualiter deren (teilweisen) Erlass 
sowie in formeller Hinsicht die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung 
(Urk. 
4/1
 S. 2). Die Arbeitslosen
kasse schloss mit Beschwerdeantwort vom 4. Dezember 2025 auf Abweisung der Beschwerde
 (Urk. 7), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 8. Dezember 2025 mitgeteilt wurde (Urk. 10).
 Mit Eingabe vom 13. Dezember 2025 äusserte sich der Beschwerdeführer erneut zur Sache und reichte weitere Unterlagen
 (Urk.
 
12/1-3)
 ein
. Ferner ersuchte er um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde
 (Urk. 11 f.).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrens
leitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Gemäss Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die dreissigtägige Einsprachefrist am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen. Nach Art. 39 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 52 Abs. 1 ATSG ist die dreissigtägige Frist zur Einsprache gewahrt, wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist bei der verfügenden Stelle eingereicht oder zu deren 
Handen
 der Schweizer
ischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird.
1
.2
1
.2.1
    
Ist die gesuchstellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeterweise davon abgehalten worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese wieder hergestellt, sofern sie unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hinder
nisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachholt (Art. 41 ATSG).
1
.2.2
    
Art. 41 ATSG lässt eine Fristwiederherstellung nur zu, wenn kein Verschulden am Versäumnis besteht, womit eine Art. 24 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren
 
(VwVG)
 
entsprechende
 
Voraussetzung
 
aufgestellt
 
wird
 
(
Geertsen
,
 
in: Kieser/Kradolfer/
Lendfers
 [Hrsg.], ATSG-Kommentar, 5. Aufl. 2024, Art. 41 N. 9). Die Hinderung kann dabei auf objektive oder subjektive Gründe zurückzuführen sein. Objektiv ist ein Hindernis, wenn es der gesuchstellenden Person oder ihrer Vertretung infolge eines von ihrem Willen unabhängigen Umstands objektiv unmöglich war, die Frist zu wahren. Subjektive Unmöglichkeit liegt demgegenüber vor, wenn zwar die Vornahme der Handlung objektiv 
betrachtet
 möglich gewesen wäre, die betroffene Person aber durch besondere Umstände, die sie nicht zu verantworten hat, am Handeln gehindert worden ist. Es ist ein strenger Massstab anzuwenden (Geertsen, a.a.O., Art. 41 N. 10 f. mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche Praxis).
1.3
    
Richtet sich die Beschwerde gegen einen Nichteintretensentscheid, hat das Gericht, 
ungeachtet der Vorbringen
 der beschwerdeführenden Partei, zu prüfen und darüber zu entscheiden, ob die Verwaltung zu Recht nicht auf das Begehren eingetreten ist. Der richterliche Entscheid in der Sache (Sachentscheid) hat in dieser besonderen verfahrensmässigen Situation den formellen Gesichtspunkt des Nichteintretens durch die untere Instanz zum Gegenstand. Dagegen hat sich das 
Gericht mit den materiellen Anträgen nicht zu befassen (BGE 132 V 74 E. 1.1, 125 V 503 E. 1).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog im Einspracheentscheid vom 23. Oktober 2025, die angefochtene Verfügung datiere vom 22. Februar 2023 und sei dem Beschwerdeführer am 23. Februar 2023 per A-Post Plus zugestellt worden. Die dreissigtägige Einsprachefrist habe folglich am 24. Februar 2023 zu laufen begonnen und am 27. März 2023 
geendet
. Die am 22. Oktober 2025 der Post übergebene Einsprache sei daher klar nach Ablauf der Einsprachefrist eingereicht worden. Damit sei die Einsprache verspätet und es 
sei
 nicht auf sie ein
zu
treten (Urk. 
2
 S. 2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer brachte dagegen im Wesentlichen vor, er sei im 
Ein
spracheentscheid
 vom 23. Oktober 2025 erstmals über die Möglichkeit einer 
Beschwerde
erhebung
 gegen die Verfügung vom 22. Februar 2023 informiert worden, weshalb eine Wiederherstellung der 
F
rist gerechtfertigt sei (Urk. 
1
 S. 1). Im Übrigen sei die 
mit 
Verfügung vom 22. Februar 2023 
erfolgte Rückforderung 
willkürlich
 (Urk. 
1
 S. 3).
 
    
Mit Eingabe vom 17. November 2025 ergänzte der Beschwerdeführer, er habe 
die Verfügung vom 22. Februar 2023 bereits mit Schreiben vom
 11. Dezember 2023 bei der Arbeitslosenkasse 
beanstandet
, 
dieses sei jedoch
 nie beantwortet worden 
(Urk. 
4/1
 S. 1). 
Zudem seien die Voraussetzungen für den Erlass der Rück
for
derung erfüllt (Urk. 
4/1
 S. 2).
    
In seiner Eingabe vom 13. Dezember 2025 legte der Beschwerdeführer dar, er sei aus gesundheitlichen Gründen unverschuldet an der Erledigung seiner adminis
trativen Aufgaben gehindert gewesen, was durch seine behandelnden Ärzte bestätigt werde. Sein Gesuch um Wiederherstellung der Einsprachefrist sei damit begründet
 
(Urk. 11).
2.3
    
2.3.1
    
Vorab ist zu bemerken, dass der Beschwerdeführer seine Eingabe vom 22. Oktober 2025 an die Beschwerdegegnerin als Revisionsgesuch betitelte und gestützt auf Art. 53 ATSG 
und Hinweis auf neu entdeckte Tatsachen 
eine Überprüfung der Verfügung vom 22. Februar 2023 
beantragte
 (Urk. 8/18). 
Inhaltlich nahm er jedoch keinerlei Bezug auf die Revisionsvoraussetzungen gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG. 
Demgemäss müssen f
ormell rechtskräftige Verfügungen in Revision gezo
gen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren 
Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war.
    
Insbesondere legte 
d
er 
Beschwerdeführer 
nicht dar, es handle sich um Tatsachen, welche er erst nach Verfügungserlass entdeckt habe oder neu aufgefundene Beweismittel, deren Beibringung zuvor nicht möglich gewesen sei
 (vgl. Urk. 8/15-19)
. 
Die
 von ihm beigelegten Dokumente
 (Urk. 8/20-34)
 
befanden sich zudem 
zumindes
t teilweise 
bereits bei den Akten
 (Urk. 8/71)
 und
 sind 
weit vor der 90
-
tägigen Revisionsfrist (BGE 143 V 105 E. 2.1)
, die das
 
G
esuch vom 22. Oktober 2025
 zu beachten hätte,
 
ergangen
 (Urk. 3/1-3
)
 beziehungsweise betrafen die von der Beschwerdegegnerin eingeleitete Betreibung und das darauffolgende Rechts
öffnungsverfahren (Urk. 
3/5-8, Urk. 
8/2
1
-28)
, aus denen selbst der Beschwerde
führer keinen Revisionsgrund ableitete
.
 Die Beschwerdegegnerin hat die Eingabe des Beschwerdeführers 
vom 22. Oktober 2025 
somit zu Recht 
nicht als Revi
sionsgesuch, sondern 
als Einsprache entgegengenommen, was vom Beschwerde
führer auch nicht beanstandet wird. 
2.3.2
    
Nicht Verfahrensgegenstand bildet vorliegend die Rechtmässigkeit der Rückfor
derung sowie deren allfälliger Erlass (vorstehend E. 1.3). Auf die diesbezüglichen materiellen Ausführungen des Beschwerdeführers ist deshalb nicht 
einzutreten
.
 
2.3.3
    
Strittig
 und zu prüfen ist dementsprechend, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die Einsprache des Beschwerdeführers eingetreten ist.
3.
3.1
    
Der Beschwerdeführer stellt grundsätzlich nicht in Abrede, seine Einsprache vom 
22. Oktober 2025
 nicht innert
 
der gesetzlichen Frist von
 
30
 
Tagen (Art. 52 Abs. 1 ATSG)
 
erhoben zu haben. Dies ist denn auch offensichtlich, da zwischen dem
 
Datum des Erlasses der 
Verfügung vom 22. Februar 2023
,
 
die unbestrittener
massen mittels A-Post-Plus
 am folgenden Tag
 zugestellt wurde 
(Urk. 8/87-90
, Urk. 8/51
)
,
 
und desjenigen der
 
Einspracheerhebung
 
(
22. Oktober 2025
; 
Urk. 8/15-19) 
mehr als zweieinhalb Jahre liegen. 
Was sodann die von 
Y.___
 als
 
Vertreterin 
des Beschwerdeführers verfasste und 
gemäss Adresskopf an das kantonale Steueramt gesandte 
Einsprache gegen die
 Verfügung vom 22. Februar 2023 (Urk. 5/2) betrifft, datiert diese vom 20. Dezember 2023 und somit rund zehn Monate nach 
Zustellung der Verfügung 
und erweist sich daher ebenfalls ohne Weiteres als verspätet. 
Weitere Ausführungen dazu erübrigen sich daher.
 Es bleibt zu prüfen, ob 
Gründe für eine Wiederherstellung der Frist bestehen.
3.2
    
Der Beschwerdeführer macht 
zunächst 
geltend, er habe erst mit dem ange
fochtenen Entscheid von der Möglichkeit 
erfahren, gegen 
die Verfügung vom 22.
 
Februar 2023 
Beschwerde zu erheben
, weshalb die diesbezügliche Frist wiederherzustellen sei (Urk. 
1
 S. 1). Indessen 
unterliegt er dabei einem Irrtum, denn 
die Verfügung wäre nicht mit Beschwerde, sondern mit Einsprache bei der verfügenden Instanz anzufechten (vgl. E. 1.1). Die Durchführung des 
Einsprache
verfahrens
 ist zwingend und eine direkte Beschwerdeerhebung dementsprechend nicht möglich 
(Urteil des Bundesgerichts H 53/04 vom 2
5. 
November 2004 E.
 
1.1.3 mit Hinweisen).
 
Die von ihm eingereichte Verfügung enthielt zudem die korrekte Rechtsmittelbelehrung (nicht lesbar in Urk. 
3/4
 
S. 4 Urk. 9/32 je 
S. 4
; vgl. aber Urk. 9/90) und aus seiner allfälligen Rechtsunkenntnis betreffend die Anfechtbarkeit des Entscheids kann er jedenfalls keine Vorteile für sich ableiten (BGE 126 V 309 E. 2b). 
Ein Fristwiederherstellungsgrund ist daher 
dadurch 
nicht ausgewiesen.
 
Ferner wird durch den Erlass des Einspracheentscheides bezie
hungsweise die darin enthaltene Rechtsmittelbelehrung entgegen dem Beschwer
deführer (Urk. 
1
 S. 1) auch keine neue Rechtsmittelfrist betreffend die Verfügung vom 22. Februar 2023 eröffnet
 (vgl. auch vorstehende E
 1.3 und
 2.3.2)
. 
3.3
3
.3.1
    
Der Beschwerdeführer 
bringt weiter vor
, er sei aufgrund von gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage gewesen, seine administrativen Angelegenheiten zu erledigen
 (Urk. 
11
 S. 1)
. 
Krankheit kann ein unverschuldetes, zur Wiederherstellung führendes Hindernis sein, doch muss die Erkrankung derart sein, dass die rechtsuchende Person oder ihre Vertretung durch sie davon abgehalten wird,
 
selber
 
innert Frist zu handeln oder eine Drittperson mit der Vornahme der Handlung zu beauftragen (Urteil des Bundesgerichts 2C_401/2007 vom 21. Januar 2008 E. 3.3). Voraussetzung ist, dass die körperliche, geistige oder psychische Beeinträchtigung jegliches auf die Fristwahrung gerichtetes Handeln wie etwa den Beizug eines (Ersatz-)Vertreters
 
verunmöglichte (Urteil des Bundesgericht
s
 P 47/06 vom 4. Dezember 2006 E. 5.2 mit Hinweisen). Die Erkrankung hört auf, ein unverschuldetes Hindernis im Sinne von Art. 41 ATSG zu sein, sobald es für den Betroffenen objektiv und subjektiv zumutbar wird, die Rechtshandlung
 
selber
 
vorzunehmen oder die als notwendig erkennbare Interessenwahrung an einen Dritten zu übertragen (BGE 119 II 86 E. 2a mit Hinweisen; BGE 112 V 255).
3
.3.2
    
Aktenkundig
 ist
 
ein Bericht von Dr. 
Z.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, vom 20. März 2025, worin dieser dem Beschwerdeführer 
seit dem 22. November 2022 
eine Arbeitsunfähigkeit sowie eine Unfähigkeit, seine admi
nistrativen Angelegenheiten zu erledigen
,
 attestiert
e
 (Urk. 12/2). Des Weiteren liegt 
ein Bericht von Dr. 
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Neuro
logie
, 
vom 24. Oktober 2025 
vor, bei dem sich der Beschwerdeführer gleichentags aufgrund von Ängsten in Behandlung begeben hatte (Urk. 12/1). 
3.3.3
    
Die Glaubhaftigkeit des Arztzeugnisses von Dr. 
Z.___
 ist erheblich einge
schränkt, da es rückwirkend – mithin nicht zeitnah – ausgestellt wurde. 
Rückwir
kende Bescheinigungen sind in der Regel mit Vorsicht zu würdigen, da die behandelnde Person 
nicht aufgrund eigener Wahrnehmungen und daher nicht mit hi
nr
eichender 
Sicherheit beurteilen kann, ob die behauptete Arbeitsunfähig
keit bereits vor der Untersuchung
 
bestand.
 Zudem umfasst das Zeugnis einen ungewöhnlich lange
 zurückliegenden
 Zeitraum von rund zwei
einhalb
 Jahren. Dem Bericht von 
Dr. 
A.___
 ist sodann lediglich eine Beurteilung des aktuellen Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers zu entnehmen (Urk. 12/1), Rück
schlüsse auf den vorliegend massgeblichen Zeitraum 
ab 
dem 22. Februar 2023 lassen sich daraus nicht ziehen. 
Zudem 
ist zu berücksichtigen, dass
 
- 
wie
 
bereits 
ausgeführt 
- 
nur dann ein Fristwiederherstellungsgrund wegen Krankheit ange
nommen werden
 kann
, wenn die körperliche, geistige oder psychische Beeinträchtigung jegliches auf die Fristwahrung gerichtetes Handeln wie etwa den Beizug eines Vertreters verunmöglichte.
 Dies war beim Beschwerdeführer offensichtlich nicht der Fall, war er doch während de
s
 fraglichen Zeit
raums
, namentlich im Verlauf des Jahres 2023,
 in der Lage
,
 
eine Juristin
 zu konsultieren
. 
Letztere verfasste dann auch das 
bereits erwähnte 
Einspracheschreiben
 vom 
20.
 
Dezember 2023
 (Urk. 5/2)
, worin sie allerdings kein Fristwiederherstellungs
gesuch stellte
.
 
D
ie 30
-
tägige Frist nach Wegfall des 
– vorliegend indessen nach dem Gesagten nicht belegten -
 
Hindernisses
 während der Rechtsmittelfrist
 
verstrich 
somit jedenfalls ungenutzt.
3.4
    
Zusammenfassend wurde der Beschwerdeführer nicht durch ausserordentliche 
Umstände, die er nicht zu vertreten hat, am fristgerechten Handeln gehindert. 
und er hat auch nicht innert 30 Tagen nach Wegfall des 
behaupteten 
Hindernisses bei der Beschwerdegegnerin ein entsprechendes Gesuch gestellt
 
sowie
 
innert gleicher Frist
 
Einsprache erhoben.
 
Eine Wiederherstellung der Einsprachefrist fällt somit ausser Betracht, weshalb
 
die
 
Beschwerdegegnerin mit dem angefochtenen Entscheid vom
 23. Oktober 2025
 (Urk.
 
2)
 
vom
 22. Oktober 2025
 
(Urk. 8/15-19) 
eingetreten ist.
4
.
    
Der Beschwerdeführer ersuchte in prozessualer Hinsicht um Durchführung einer öffentlichen Verhandlung im Sinne von Art. 6 EMRK. Diesem Antrag ist nicht 
stattzugeben, da sich die Beschwerde nach dem Gesagten als offensichtlich unbegründet erweist 
(vgl. das Urteil des Bundesgerichts 8C_739/2023 vom 21. Mai 2024 E. 2.2)
    
.
5
.
    
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde
 abzuweisen.
 Bei diesem Ausgang steht dem Beschwerdeführer keine Parteientschädigung zu.
6.
    
Mit dem Entscheid in der Hauptsache wird das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung beziehungsweise um vorsorgliche Massnahmen gegen
standslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen
, soweit darauf eingetreten wird
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Dem Beschwerdeführer
 wird keine P
artei
entschädigung zugesprochen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
, unter Beilage einer Kopie von Urk. 11 und 12/1-2
- 
seco - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Arbeit (AFA)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrEngesser