zh_sozialversicherungsgericht · UV.2018.00051 · 2019-12-10 · de
Höhe Taggeld streitig; Lohnvereinbarung keine Basis zur Festlegung des versicherten Verdienstes; Art. 22 Abs. 2 lit. c UVG nicht anwendbar; Gutheissung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2018.00051
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiber Frischknecht
Urteil
 vom 
10. Dezember 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Michael B. Graf
GN Rechtsanwälte
St. Leonhard-Strasse 20, 9001 St. Gallen
gegen
Suva
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1966 geborene 
X.___
 
war 
zuletzt seit dem 1. März 2007 als 
Stahl
zargenmonteur
 bei der in seinem Eigentum stehenden 
Y.___
 angestellt und im Rahmen dieses Arbeitsverhältnisses bei der 
S
uva
 gegen die Folgen von Unfällen versichert (Urk. 7/1
). 
Am 9. September 2016 stürzte der Ver
sicherte von einem Gerüst (Urk. 7/1 S. 2) und zog sich 
ein 
Supinationstrauma
 im oberen Sprunggelenk rechts 
bei Re-Ruptur des lateralen Bandapparates zu 
(Urk. 7/6, Urk. 
7/7, Urk. 7/10, Urk. 7/12, Urk. 7/17 f.)
.
 
Nach Eingang der Unfall
meldung vom 27. September 
2016 (Urk. 7/1
)
 erbrachte die Suva die gesetzlichen Leistungen und setzte unter anderem das Taggeld
 ab 12. September 2016
 auf Fr. 324.85 pro Kalender
t
ag fest (Urk. 7/4 f.
). 
    
Mit Schreiben vom 
4. April 2017 teilte die S
uva
 dem Versicherten 
eine Reduktion des Taggeldes ab
 
1. 
April 2017 
auf
 Fr. 219.20 
mit und verzichtete auf eine Rück
forderung des bis zu diesem Zeitpunkt zu viel bezahlten Taggeldes 
(Urk. 7/43).
 Auf Verlangen des Versicherten hin setzte die Suva 
am
 2
0. 
April 2017 (Urk. 7/58) das Taggeld 
verfügungsweise 
ab 1. April 2017 in angekündigter Höhe fest. Zu
sätz
lich verfügte die Suva am 2. Mai 2017 (Urk. 7/62) die 
Sistierung 
der Tag
geldleistungen 
zufolge Inhaftierung (Untersuchungshaft) des Versicherten 
ab
 12. April 2017 
(Urk. 7/72)
.
    
Die vom Versicherten gegen diese Entscheide erhobene
n
 Einsprache
n
 vom 19. Mai 2017
 (Urk. 7/64
, Urk. 7/68
) – wobei der Versicherte die Einsprache
 betreffend Sistierung 
der Taggelder 
für die Dauer
 der Untersuchungshaft 
am 10. August 2017 (Urk. 7/85) zurückzog – wies die Suva 
mit Entscheid vom
 16. Januar 2018 (Urk. 2) ab.
2.
    
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 19. Februar 2018 (Urk. 1) Be
schwerde und beantrag
t
e, der 
Einspracheentscheid
 vom 16. Januar 2018 sei auf
zuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, den Ansatz für das Taggeld bezüglich Unfall vom 9. Se
ptember 2016 festzusetzen auf 
F
r.
 324.85 ent
sprechend dem Höchstbetrag des versicherten Verdi
e
nstes und ihm die Diffe
renz zum bereits ausbezahlten Taggeld nachzuzahlen (1.); unter Kosten- und Ent
schädigungsfolgen (2.; S. 2).
    
Die Suva schloss am 5. April 2018 (Urk. 6) auf Abweisung der Beschwerde, was dem
 Beschwerdeführer am 9.
 
April 2018 (Urk. 9) zur Kenntnis gebracht wurde. 
Mit 
Eingabe
 vom 9. Mai 2018 (Urk. 12) sowie ergänzendem Schreiben vom 24. April
 2019 (Urk. 15) hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest
.
 
D
ie Beschwerdegegnerin
 liess
 
sich 
jeweils nicht vernehmen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 1. Januar 2017 sind die am 25. September
 
2015 beziehungsweise am 9. Novem
ber 2016 verabschiedeten geänderten Bestimmungen des Bundesge
setzes über die Unfallversicherung (UVG) und der Verordnung über die Unfall
versicherung (UVV) in Kraft getreten. 
    
Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt ver
wirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Dem
entsprechend sehen die Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 25. Septem
ber 2015 des UVG vor, dass Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor dem 1. Januar 2017 ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeit
punkt ausgebrochen sind, nach bisherigem Recht gewährt werden (Absatz 1 der genannten Übergangsbestimmungen).
    
Der hier zu beurteilende Unfall hat sich am 
9. September 2016 (Urk. 7/1)
 ereignet, weshalb die bis 31. Dezember 2016 gültig gewesenen Normen auf den vorlie
genden Fall Anwendung finden und in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Gemäss 
Art. 
6 
UVG
 werden - soweit das Gesetz nichts 
anderes
 bestimmt - die 
Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufs
krank
heiten gewährt (Abs. 1). 
    
Ist die versicherte Person infolge eines Unfalles voll oder teilweise arbeitsunfä
hig (Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche
rungs
rechts, ATSG), so steht ihr gemäss Art. 16 UVG ein Taggeld zu
 (
Abs. 1
), wobei der Taggeldanspruch am 
3. 
Tag nach dem Unfalltag entsteht (Abs. 2). 
    
Das Taggeld
 beträgt laut Art. 17 Abs. 1 UVG bei voller Arbeitsunfähigkeit 80 Prozent des versicherten Verdienstes und wird bei teilweiser Arbeitsunfähigkeit entsprechend gekürzt. Der letzte vor dem Unfall bezogene Lohn, einschliesslich noch nicht ausbezahlter Lohnbestandteile, auf die ein Rechtsanspruch besteht, gilt gemäss Art. 15 
Abs. 
2 UVG in Verbindung mit Art. 22 
Abs. 
3 der Verord
nung über die Unfallversicherung (
UVV) als versicherter Verdienst, wobei jener grund
sätzlich dem massgebenden Lohn nach der Bundesgesetzgebung über die AHV entspricht (
Art. 
22 
Abs. 
2 UVV).
 
Nach Art. 25 Abs. 1 UVV wird das Taggeld nach der in Anhang 2 
enthaltenen verbindlichen Formel berechnet und für alle Tage, einschliesslich Sonn- und Feiertage ausge
richtet. Mithin wird der versicherte Jahresverdienst durch 365 geteilt und mit 80 % multipliziert.
2.
    
Der Taggeldanspruch des Beschwerdeführers ab 12. September 2016 steht ausser Frage. Strittig und zu prüfen 
ist ausschliesslich die Höhe des Taggeldes ab 1. April 2017
.
    
Die Beschwerdegegnerin legte ihrer Taggeldberechnung a
b
 
1. April 2017 
die in einer Lohnvereinbarung vom 7. Januar 2015 (gültig ab 1. Januar 2015
;
 
Urk. 7/38)
 festgehaltene 
Lohnsumme
 von Fr. 100'000.
-- 
als versicherter Verdienst 
zugrunde, 
woraus ein Taggeld
 von Fr. 219.20 (80 % von Fr. 100'000.-- / 365 Tage; Urk. 2 S. 2) 
resultierte
. 
Zur Begründung bringt die Beschwerdegegnerin 
(Urk. 2) 
im Wesentlichen
 vor, der Beschwerdeführer habe die Prämien – nachdem er diese im Vorjahr auf dem UVG-Maximum entrichtet gehabt habe 
–
 im Jahr 2016 auf der Basis der 
Lohnvereinbarung in der Höhe von Fr. 100'000.-- entrichtet. Die Argu
mentation des Beschwerdeführers, wonach nun nach dem Vorliegen eines Scha
denfalles auf die deklarierte Lohnsumme im Jahr 2015 abzustellen sei, gehe unter den gegebenen Umständen nicht an. Ein solches Vorgehen wäre mit dem Äqui
valenzprinzip nicht vereinbar und würde auch Sinn und Zweck der zu diesem Zeitpunkt noch geltenden Lohnvereinbarung widersprechen 
(
S.
 4 f.).
3.
3.1
    
Soweit sich die Beschwerdegegnerin hinsichtlich der Taggeldberechnung auf die Lohnvereinbarung vom 7. Januar 2015 stützt, 
ist zu bemerken
, 
dass gemäss 
Art. 
15 
Abs. 
2 Halbsatz 1 UVG der «letzte vor dem U
n
fall bezogene Lohn» als Grundlage zur Berechnung des versicherten Verdienstes für die Taggeldbe
mes
sung dient. 
Dieser Wortlaut bringt zum Ausdruck, dass der tatsächliche 
Lohn
bezug als massgebendes Kriterium zu betrachten ist. Damit orientiert sich sie Tag
geldbemessung unmittelbar an jenem Einkommen, welches der verunfallten Person durch den Eintritt des versicherten Risikos entgeht (BGE 139 V 464 E. 2.1 mit Hinweisen). 
Daran vermag auch eine Lohnvereinbarung nichts zu ändern. Im Unterschied zur freiwilligen Versicherung ist die vertragliche Vereinbarung des versicherten Verdienstes als Grundlage für die Prämienberechnung sowie die Bemessung der Taggelder und Renten in der obligatorischen Unfallversicherung nicht gesetzlich vorgesehen
. 
D
ie Grundregel, wonach für bestimmte (obliga
tori
sche) Versicherte und die ihnen 
ausgerichteten Vergütungen vom massgebenden AHV-Lohn abzuweichen ist 
(Art. 22 ff. UVV)
,
 lässt keinen 
Raum für eine vertragliche Festsetzung des versicherten Verdienstes. B
esteht für einen obliga
torisch
 Versicherten dennoch eine entsprechende Vereinbarung, kommt ihr recht
lich lediglich die Bedeutung einer übereinstimmenden Willenserklärung von Versicherer und versicherter Person über die Höhe des als berufs- und ortsübli
cher Lohn im Sinne von 
Art. 
22 
Abs. 
2 lit. c UVV versicherten Verdienstes zu
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_49/2008 vom 3. September 2008 E. 3.2). 
    
Indessen
 findet 
Art. 
22 Abs. 2 lit. c UVV vorliegend – 
wovon die Beschwerde
gegnerin ausgeht
 (Urk. 2 S. 3, Urk. 6 S. 2 f.)
 – keine Anwendung. 
Entsprechend dem Sinn und Zweck dieser Sonderregel - Vermeidung einer Benachteiligung von Familienmitgliedern und anderen mit dem Betrieb verwandtschaftlich oder per
sönlich eng verbundenen und darin mitarbeitenden Personen, die mit Rücksicht auf diese Bindung keine arbeitsmarktkonforme 
Entlöhnung
 erzielen können - ist der berufs- oder ortsübliche Lohn als versicherter Verdienst nur zu berück
sich
tigen, wenn er höher ist als der effektive Verdienst
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_893/2011 vom 31. Mai 2012 E. 2). Dies ist – wie sich aus den nachstehenden Erwägungen 
zeigt
 (E. 
4.
)
 – 
nicht der Fall. 
3.2
    
Auch aus dem Äquivalenzprinzip vermag die Beschwerdegegnerin nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. Einerseits übersieht sie, dass die zitierte Rechtsprechung (BGE 127 V 169 E. 2
b) ausschliesslich die Auffassung der Beschwerdegegnerin selber wiedergibt. Andererseits hielt das Bunde
s
gericht in diesem Entscheid fest, dass dem Äquivalenzprinzip lediglich die Bedeutung eines Grundsatzes für die Prä
mienfestsetzung in dem Sinne zukommt, dass zwischen den Prämien und den Versicherungsleistungen ein Gleichgewicht bestehen soll. Ein Grundsatz, wonach der versicherte Verdienst im Einzelfall stets dem prämienpflichtigen Verdienst zu entsprechen hat, lässt sich daraus nicht ableiten (E. 4a). Zudem wird das Äqui
valenzprinzip bei der Anwendung der abstrakten Berechnungsmethode ohnehin regelmässig durchbrochen (BGE 139 V 464 E. 4.3 mit Hinweisen). 
Dies hat auch hier zu gelten, zumal – wie vorstehend dargelegt – kein Ermessen besteht, um mittels Vereinbarung vom gesetzlich definierten versicherten Verdienst abzuwei
chen und
 somit die Verantwortung der 
daraus folgenden 
korrekten Prämien
berechnung sowie des -bezugs alleinig der Beschwerdegegnerin obliegt (vgl. 
Art. 
93 
Abs. 
4 UVG).
 
3.3
    
Nach dem 
G
esagten 
steht fest
, dass hinsichtlich des versicherten Verdienstes nicht auf die Lohnvereinbarung vom 7. Januar 2015 abgestellt werden kann. 
Demnach ist 
der 
versicherte Verdienst basierend auf dem vor dem 
Unfall zuletzt e
rzielten Verdienst zu ermitteln.
4.
    
4.1
    
Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer bereits am 17. Januar 2016 einen Unfall erlitt, zufolge dessen die Beschwerdegegnerin unter anderem Tag
geldleistungen 
basierend auf dem versicherten Verdien
st in maximaler Höhe von 
Fr. 148’2
00.-- erbrachte. Die Leistungen stellte die Beschwerdegegnerin per 31. Juli
 2016 ein und wies eine vom Beschwerdeführer dagegen erhobene Ein
sprache ab.
 
Dies ist unbestritten (Urk. 1 S
. 3 f., 
Urk. 
2 S. 2, Urk. 3/5
-12). 
Im Weite
ren kann den entsprechenden Berichten und Taggeldabrechnungen entnommen werden, dass der Grad der Arbeitsunfähigkeit des Beschwerde
führer
s
 seit diesem Unfallereignis variierte (Urk. 3/6-9
). 
4.2
    
Sodann
 bringt der Beschwerdeführer 
(Urk. 12) 
vor, 
f
ür die Berechnung des Tag
geldes sei nicht der Jahreslohn massgebend, welcher wegen einer unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit reduziert gewesen sei
, sondern der letzte vor dem Unfall be
zogene Lohn. Der Lohn des Beschwerdefü
hrers für den August 2016 habe 
F
r. 
12'000.-- zuzüglich Anteil 13. Monatslohn betragen. 
4.3
    
Dem
 von der Beschwerde
gegn
erin dagegen erhobene Einwand 
kann nicht gefolgt werden. Vorab trifft nicht zu, dass der Beschwerdeführer seinen Lohn 2016 mit Fr. 91'237.80 deklariert hat (vgl. Urk. 6 S. 3). 
Vielmehr ist gestützt auf die vom Beschwerdeführer handschriftlich ausgefüllte Lohndeklaration 2016 (datierend vom 24. März 2017; Urk. 3/19)
 von einem Lohn für das Jahr 2016 von Fr. 60'359.
-- 
auszugehen, wobei die gesamte Lohnsumme
 aller Mitarbeiter
 Fr. 91'238.-- betrug. Alsdann ist zu berücksichtigen, dass der Beschwerde
führer 
im Jahr 2016 Unfalltaggelder in der Höhe von Fr. 70'333.65 bezog (Urk. 3/9, Urk. 3/17
 S. 1-3
) 
und gesamthaft ein AHV-pflichtiges Einkommen in der Höhe von Fr. 156'000.-- (datierend vom 21. März 2017; Urk. 3/18) auswies, was circa jenem des Jahres 2015 (Fr. 157'077.--; Urk. 3/4) ohne Unfall entspricht. 
Darüber hinaus deklarierte der Beschwerdeführer sowohl in der Unfallmeldung vom 10
.
 Februar 2016 (Unfall vom 17. Januar 2016; Urk. 3/5) als auch vom 27. September 2016 (Unfall vom 9. September 2016; Urk. 7/1) einen Monatslohn von Fr. 12'000.-- zuzüglich einem 1
3. 
Monatslohn in nämlicher Höhe. 
In Anbe
tracht dessen ist 
von einem zuletzt vor dem Unfall erzielten Monatseinkommen auszugehen, welches im Jahresvergleich den 
maximal versicherten Verdienst von Fr. 148'200.
-- 
übersteigt.
 
Hiervon wäre nach Art. 23 Abs. 1 UVV auch auszu
gehen, wenn der Beschwerdeführer nach seinem 
Vorunfall einen tieferen Lohn erhalten hätte. 
Daran vermag auch – wie ausgeführt (E. 3.2 vorstehend) – die von der Beschwerdegegnerin auf einer Lohnsumme von Fr. 100'000.
-- 
grün
dende definitive Prämienrechnung für das Jahr 2016 (Urk. 8/10) nichts zu ändern. 
Dies hat umso mehr zu gelten, als dass auch ein erst nach Eintritt des versicherten Ereignisses effektiv ausgerichteter Verdienst als letzter vor dem Unfall bezogener Lohn im Sinne von Art. 15 Abs. 2 Satz 1 UVG zu berücksichtigen ist. Dies jedoch nur dann, wenn er für den massgeblichen Zeitraum vor dem Unfallereignis bestimmt und ein diesbezüglicher Rechtsanspruch – wovon hinsichtlich des de
klarierten AHV-pflichtigen Einkommens auszugehen ist – ausgewiesen ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_665/2009 vom 22. Februar 2010 E. 6.2). 
    
Demzufolge ist die Beschwerde gutzuheissen.
5.
    
Dem
 Beschwerdeführer steht eine 
Prozessentschädigung zu, welche vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barausla
gen festge
setzt wird (
§ 
34 
Abs. 
1 und 3
 des Gesetzes 
über das Sozialversicherungsgericht
, 
GSVGer
). Entsprechend ist ihm 
eine Prozessentschädigung von Fr. 
1'200.--
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) auszurichten.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 der Suva vom 1. Januar
 
2018 aufgehoben und es wird festgestellt, dass 
die Höhe des Taggeldes
 ab 1. April 2017 
Fr. 324.85 beträgt
.
2
.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3
.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
1’200
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Michael B. Graf
- 
Suva
- 
Bundesamt für Gesundheit
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubFrischknecht