zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00327 · 2023-12-21 · de
Invalidenrente, beweiskräftiges Gutachten, Anspruch auf eine ganze Rente bei vollständiger Arbeitsunfähigkeit, Gutheissung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00327
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Bachmann
Urteil
 vom 
21. Dezember 2023
in Sache
n
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
MLaw
 
Y.___
, Sozialversicherungsrecht Recht
Röschibachstrasse
 26, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 20.
 
Juli 1963,
 absolvierte in seinem Heimat
land Portugal eine Ausbildung zum 
Touristikkaufmann
. Seit seiner Einreise in die Schweiz im Jahr 1989 versah er verschiedene 
(
Hilfs
-)T
ätigkeiten, zuletzt war er bis 
3
0. 
September
 2016 als Tankwart tätig
 (
Urk. 
8/1/
1-
4)
. Am 
28
.
 
Juni 2018 
(Ein
gang) 
meldete sich 
X.___
 unter Hinweis auf Hepatitis A, B und C, Depressionen und Gelenkschmerzen bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an
 (
Urk. 
8/
4
). Die IV-Stelle tätigte Abklärungen in erwerblicher 
Hinsicht 
(
Urk. 
8/11) 
und holte bei den behandelnden Ärzten Beri
c
hte ein
 (
Urk. 
8/15-17; vgl. auch 
Urk. 
8/24 und 
Urk. 
8/27
)
. 
Mit Mit
teilung vom 21.
 
März 2019 hielt sie fest, dass keine Eingliederungsmassnahmen möglich seien (
Urk. 
8/23). 
Am 2
1. 
August 
2019 auferlegte 
sie
 dem Versicherten
 unter dem Titel Mitwirkungspflicht
 eine Pflicht zur Durchführung einer
 Behand
lung zur Verbesserung des Gesundheitszustandes (
fachärztlich-psychiatrisch-psychopharmakologisch-psychotherapeutische
 Behandlung
; 
Urk. 
8/28), 
in Nachachtung 
welcher
 Aufforderung
 
d
er
 Versicherte
 
am 
1. 
Oktober 2019 
eine Behand
lung bei med. 
pract
. 
Z.___
 aufnahm 
(Urk.
 
8/34
 und 
Urk. 
8/39
).
 
Nach Einholung eines Berichts bei 
med. 
pract
. 
Z.___
 (Urk.
 
8/40) veranlasste die IV-Stelle 
am 29.
 
September 2020 
eine 
bidisziplinäre
 (psychiatrisch-internistische) Begutach
tung 
durch das
 Zentrum 
A.___
 
(
Urk. 
8/42), im Rahmen 
welche
r
 Begutachtung
 der Versicherte
 
auf 
Anraten
 
des 
A.___
 
ergänzend neuropsy
chologisch, gastroen
t
erol
o
gisch und kardiologisch 
untersucht
 wurde
. Die
 
entspre
chende 
Expertise 
des 
A.___
 
vom 
1.
 
März 2021
 ging am 
2. 
März 2021 bei der IV
-
Stelle ein
;
 
sie
 bescheinigt
e
 dem Versicherten 
aus psychiatrischen Gründen
 ab Juli 2016
 
eine vollständige 
Arbeitsunfähigkeit 
(Urk.
 
8/67). 
Gestützt auf die Stellung
nahme des regionalen ärztlichen Dienstes
 der IV-Stelle
 (RAD
; vgl. Urk.
 
8/124/7 ff.
) nahm
 
diese
 daraufhin
 Rückfragen bei der psychiatrischen Expertin 
des 
A.___
 vor 
(
vgl. 
Urk.
 
8/68, Urk.
 
8/71, Urk.
 
8/75
)
,
 zu welchen 
der fallführende 
(internisti
sche) 
Experte des
 
A.___
 (
Urk. 
8/69) bzw. die psychiatrische Expertin (Urk.
 
8/72, Urk. 8/78) 
Stellung
 nahmen.
1.2
    
In der Folge
 
teilte
 
die IV
-
Stelle
 
dem Versicherten am
 1
8. 
August 2022
 mit,
 
dass
 
zur Klärung des Leistungsanspruchs 
eine neue 
(
bisdiszip
l
inäre
)
 medizinische Untersuchung
 
notwendig sei
 (
Urk. 
8/85). 
Dagegen
 widersetzte sich der 
Versi
cherte
 
mehrfach 
und machte 
im weiteren Schriftverkehr 
geltend, 
die erneute Begutachtung
 stelle eine unzulässige 
second
 
opinion
 dar
;
 er 
ersuchte die IV
-
Stelle daher
, davon abzusehen oder eine
 
anfechtbare Zwischenverfügung
 zu erlassen
 
(
Urk. 
8/90,
 
Urk. 
8/95, 
Urk. 
8/96, 
Urk.
 
8/106). Mit Schreiben vom 24.
 
Januar 2023 
führte die IV-Stelle aus, dass sie über die 
Gutachtensanordnung
 
abschliessend 
entscheide
 und
 dass
 
keine Zwischenverfügung zu erlassen
 sei
 (Urk.
 
8/108)
.
 
Am
 24.
 
Februar 2023
 forderte 
sie den Versicherten
 
letztmals auf, sich der Begutac
h
tung zu unterziehen 
und die Bereitschaftserklärung 
zu 
un
t
erschreiben unter
 
der 
Androhung
, dass im Unterlassungsfall die Verweigerung der Begutachtung ange
nommen und aufgrund der vorliegenden Akten entschieden würde
 mit der 
Folge, dass das Gesuch um Leistungen der Invalidenversicherung abgewiesen oder ein
gestellt werden müsste oder darauf nicht eingetreten werden könnte (Urk.
 
8/115
). Mit Schreiben vom 27.
 
Februar 2023 liess der Beschwerdeführer mit
t
eilen, dass er unter anderem aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr an der Begutachtung teilnehmen werde
 
(
Urk. 
8/117
)
.
 
N
ach Aufforderung der IV-Stelle vom 1.
 
März 2023, ein ärztliches Zeugnis einzureichen (
Urk. 
8/119)
,
 liess er
 mit
 Schreiben vom 
9. 
März 2023
 
mitteilen, dass er an keiner weiteren Abklärung teilnehmen werde und ersuchte um Erlass einer Verfügung über das Leistungsbegehren
 (
Urk.
 
8/122). Nach Durchführung des 
Vorbescheidverfahrens
 (
vgl. 
Vorbescheid vom 
8. 
Mai 2023
,
 
Urk. 
8/125
, Einwand vom 1
2. 
Mai 2023, 
Urk. 
8/126
) verfüg
te die IV-Stelle 
daraufhin 
am 17.
 
Mai 2023 die Abweisung des Leistungsbegehrens (
Urk. 
2).
2. 
    
Dagegen liess 
X.___
 hierorts mit Eingabe vom 1
6. 
Juni 2023 Beschwerde erheben mit den Anträgen, es sei die Verfügung vom 1
7. 
Mai 2023 aufzuheben (1.), es sei dem Beschwerdeführer eine ganze Rente der Invalidenver
sicherung ab dem 
1. 
Dezember 2018 zuzusprechen (2.), es sei die unent
g
eltliche Prozessführung zu gewähren (3.), unter Kostenfolge zu Lasten der Beschwerde
gegnerin (4.; 
Urk. 
1 S. 2). 
    
Die IV-Stelle 
stellte
 
am 13.
 
September 2023 
unter Verzicht auf weitere Ausfüh
rungen 
Antrag auf
 Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7), was 
X.___
 mit Verfügung vom 1
5. 
September 2023 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
9).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). 
Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
 IVG) und jener des Renten
anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl. 
Rz
. 1008
 des Kreisschreibens 
des Bundesamtes für Sozialversicherungen zu den Übergangsbestimmungen zur Einführung des line
aren Rentensystems [
K
S ÜB WE IV],
 gültig ab 1. Januar 2022
).
    
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2. 
Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend bereits vor dem 1. Januar 2022 in Betracht fällt, sind die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 
145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 
2.1, 130 V 396 
E. 5.3 und E. 
6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krank
heit 
ist jedoch nicht ohne W
eiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 
145 V 215 E. 5.3.2, 
1
43 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 
3.7, 13
9 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.4
    
Bei der Beurteilung der 
Arbeits
 (
un
) 
fähigkeit
 stützt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen und gegebe
nenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. Ärztliche Auf
gabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entschei
dend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizini
schen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind
 (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a).
1.5
    
Im Sozialversicherungsverfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz. Danach haben der Versicherungsträger oder das Durchführungsorgan und im Beschwerdefall das kantonale Versicherungsgericht von sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (Art. 43 Abs. 1 und Abs. 1
bis
 sowie Art. 61 
lit
. c 
i.V.m
. Art. 2 ATSG). Der Untersuchungsgrundsatz wird durch die Mitwirkungspflicht der Versicherten respektive der Parteien beschränkt (Art. 28 und Art. 43 Abs. 2 ATSG), vor allem in Bezug auf Tatsachen, die sie besser kennen als die (Verwaltungs- oder Gerichts-) Behörde und welche diese sonst gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erheben könnte (BGE 122 V 157 E. 1a; Urteil des Bundesgerichts 9C_341/2020 vom 4. September 2020 E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 138 V 86 E. 5.2.3 und 125 V 193 E. 2; vgl. BGE 130 I 180 E. 3.2).
    
Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisfüh
rungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen geblie
benen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrund
satzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (Urteil des Bundesgerichts 8C_765/2020 vom 4. März 2021 E. 3.2.2 mit Hinweis auf BGE 144 V 427 E. 3.2). Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an der Vollständig
keit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteil des Bundesgerichts 8C_257/2018 vom 24. August 2018 E. 3.3.2 mit Hinweis).
    
Die für die Beurtei
lung des Leistungsanspruchs von Amtes wegen durchzu
führenden Abklärungen beinhalten nicht das
 
Recht
 
des
 
Versicherungsträgers, eine 
«
second
 
opinion
»
 zu dem bereits in einem
 
Gutachten
 
festgestellte
n 
Sachverhalt
 
einzuholen, wenn die
ser nicht seinen Vorstellungen entspricht. Administrativgutachten sind für die Verwaltung und im Beschwerdeverfahren für das Gericht verbindlich, sofern nicht konkrete Indizien gegen deren Zuverlässigkeit sprechen. Entscheidend für die Frage, ob weitere Abklärungen angeordnet werden können und müssen, ist somit, inwieweit die bereits vorliegenden
 
Gutachten
 
die von der
 
Rechtsprechung
 
gestellten inhaltlichen und beweismässigen Anforderungen erfüllen (
vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_542/2022 vom 1
5. 
November 2023 E. 2.3 mit Hinweisen
). 
1.6
    
Kommt die versicherte Person den Auskunfts- und Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschlies
sen. Er muss die versicherte Person vorher schriftlich mahnen und auf die Rechts
folgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung im Wesentli
chen damit, sie habe, um die Situation des Beschwerdeführers beurteilen zu kön
nen, 
eine medizinische Begutachtung 
veranlasst
. Das 
entsprechende 
Gutachten (gemeint: des 
A.___
) sei im Anschluss daran durch den RAD beurteilt worden
. Es
 habe diverse Unstimmigkeiten au
f
gewiesen. Es sei daher eine 
neue Begutachtung in Auftrag gegeben worden, womit der Beschwerdeführer nicht einverstanden 
gewesen 
sei. 
Da der
 Gesundheitszustand ohne weitere Begutachtung nicht abschliessend beurteilt werden
 könne
, 
werde 
an der Begutachtung festgehalten. Bis zum Verfügungszeitpunkt sei 
seitens des Beschwerdeführers 
weder eine Bereitschaftserklärung eingegangen noch nachgewiesen worden, dass 
er 
sich der Begutachtung aus gesundheitli
c
hen Gründen nicht unterziehen könne. Das Leis
tungsbegehren werde daher aufgrund der fehlenden Mitwirkung abgewiesen (
Urk. 
2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer lässt dagegen zur Hauptsache vorbringen, dass es keine Gründe gebe
,
 die gegen die Beweiskraft des 
A.___
 Gutachtens sprechen würden. Dieses 
erfülle die inhaltlichen und beweismässigen Anforderungen, weshalb von einer genügenden Beweislage zur Beurteilung des Leistungsanspruchs auszuge
hen sei. Es sei somit auf dieses Gutachten abzustellen und dem Beschwerdeführer 
gestützt darauf eine ganze Rente ab dem 
1. 
Dezember 2018 zuzusprechen. Eine erneute Begutachtung sei nicht notwendig und entspreche einer unzulässigen 
second
 
opinion
 (
Urk. 
1).
3
.
    
3.1
    
N
achdem der Beschwerdeführer
 
mehrfach 
hatte mitteilen lassen
, dass er mit der erneuten Begutachtung nicht einverstanden 
sei 
und 
dies
bezüglich eine anfecht
bare Verfügung 
verlangt hatte
, verneinte die IV
-
Stelle
 
mit Schreiben vom 2
4. 
Januar 2023 
unter Hinweis auf 
Rz
 3067.1
 des Kreisschreibens über das Ver
fahren in der Invalidenversicherung
 
(
KSVI
)
 das Erfordernis einer 
anfechtbare
n
 Zwischenverfügung 
(
Urk. 
8
/108) 
und 
wies das Le
i
stungsbegehren
 
nach letzter Aufforderung vom gleichen Tag, sich der Begutachtung zu unterziehen (Urk. 8/115), entsprechend der darin enthaltenen Androhung 
sinngemäss
 
unter Hinweis auf die Säumnisfolgen 
gemäss
 
Art. 
43 
Abs. 
3 
ATSG 
direkt 
mittels L
e
is
tungsentscheid
 g
estützt auf die A
k
ten 
ab
.
 
In verfahrensmässiger Hinsicht 
ist vor
wegzuschicken
, dass das hiesige Gericht in seiner jüngeren Rechtsprechung 
unter Hinweis auf die Materialien 
– zusammengefasst - wiederholt festgehalten hat, dass
 
auch 
unter de
r
 seit
 1
.
 
Januar 2022 herrschenden Rechtslage 
bei fehl
e
ndem Konsens über 
eine
 Begutachtung diese mittels einer formellen Verfügung anzu
ordnen 
sei
, weshalb 
Rz
 3067.1 KSVI weder dem Wortlaut von 
Art. 
44 ATSG in der ab 
1. 
Januar
 2022
 geltenden Fassung
,
 noch dem Sinn der Bestimmung
,
 
noch
 der bisherigen 
höchstrichterlichen Rechtsprechung 
zu den Mitwirkungsrechten der Versicherten im Zusammenhang mit der Anordnung von Gutachten 
entspre
che 
und daher keine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen dar
stelle 
(vgl. dazu Urteile des hie
sigen Gerichts IV.2023.00352 vom 2
0. 
Oktober 20
2
3 E.
 
3.4 
und E. 3.5 
unter Hin
weis auf Urteile IV.2023.00169 vom 3
0. 
August 2023 E.
 
3.6 und IV.2022.00385 vom 
2. 
März 2023 E. 4.5).
 
Daraus folgt
,
 dass 
die Leistungsverweigerung gestützt auf die Akten wegen schuldhafter fehlender Mitwirkung bei der Abklärung so lange nicht 
erfolgen 
durfte
, als über die Zulässigkeit der
 vom Beschwerdeführer beanstandeten 
neuerlichen Begutachtung mittels Zwischenverfügung rechtskräf
tig entschieden war. D
a
raus ergibt sich
 
mithin für den vorliegenden Fall
, dass - da 
bei Erlass der 
vorliegend 
angefochtenen Verfügung kein (rechtskräftiger) Zwischenentscheid über die Rechtmässigkeit der neuerlichen Begutachtung vor
lag 
- 
die Mitwirkungsverweigerung
 nicht
 im Sinne von 
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG
 
un
entschuldbar
 war
.
 
Daran ändert nichts
, dass 
der Beschwerdeführer
,
 nachdem er zunächst wiederholt vergeblich um eine Zwischenver
f
ügung gebeten hatte, 
zuletzt
 selber
 den Erlass
 der Leistungsverfügung beantragt hat
, kann
 
doch 
darin 
jedenfalls kein Eingeständnis einer schuldhaften Mitwirkungsverweigerung erblickt werden
,
 
zumal
 er weiterhin stets zum Ausdruck brachte, die neuerliche Begutachtung stelle eine unzulässige «
second
 
opinion
» dar
.
 
3.2
    
Auf eine Rückweisung der
 Sache zum Erlass einer Zwischenverfügung über die in Aussi
c
ht genommene Neubegutachtung 
an die Beschwerdegegnerin 
ist vorlie
gend 
indes 
zu verzichten. 
Denn w
ie
 
sich aus dem 
N
achfolgend
en ergibt,
 
führte
 dieses Vorgehen
 zu
 
einen formalistischen Leerlauf 
und zu 
unnötigen Verzöge
rungen
,
 die mit dem Interesse des Beschwerdeführers an einer möglichst beför
derlichen Beurteilung
 der Sache
 nicht zu
 
vereinbaren
 
sind
, 
stellt doch entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin das 
A.___
 Gutachten eine hinreichende Grundlage für den Entscheid über das Lei
s
tungsbegehren dar. 
4.
    
4.1
4.1.1
    
In dem von der Beschwerdeg
e
gnerin veranlassten
 polydisziplinären
 
(internisti
schen, neuropsychologischen, psychiatrischen) 
Gutachten des 
A.___
 vom 1.
 
März 2021 
(
Urk. 
8/67) 
stellten die verantwortlichen 
Fachpersonen
 im Rahmen ihrer interdisziplinären Gesamtbeurteilung
 
die folgenden Diagnosen mit und ohne Auswir
k
ung auf die Arbeitsfähigkeit
 (
Urk. 
8/67 S. 5)
:
Mittelgradige neuropsychologische Störung mit/bei
- 
mittelschweren Einschränkungen bei der Aufmerksamkeit und der Impulskontrolle bei V.a. ADHS
- 
mittelschweren Einbussen beim Arbeitsgedächtnis
- 
mittelschweren Einbussen bei der Flexibil
i
tät und Umstellfähigkeit
- 
mittelschweren Einbussen bei der Planungs- und Problemlösungsfä
higkeit
Wahnhafte Störung (ICD-10 F22.0)
Rezidivierende depressive Störung, 
ggw
. mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
Narzisstische Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.8)
ADHS (ICD-10 F
90.0
), mit mittelgradig neuropsychologischen Einschrän
kungen
St. nach 
Politoxikomanie
 (ICD-10
 F19.20
), anamnestisch bis vor 25 Jah
ren, wobei Urintest vom 16.11.20 positiv auf Amphetamine und Metha
don, daher aktuell zumindest schädlicher Gebrauch von multiplen Sub
stanzen (ICD-
10 F19.1) anzunehmen
.
St. nach Cannabisabhängigkeitssynd
r
om, anamnestisch bis vor 5 Jahren (ICD-10 F12.20)
Tabakabhängigkeitssyn
d
rom
 (ICD-10 F17.25)
Leberzirrhose Child Stadium A bei St. nach Hep
atitis
 C Infektion
Hypertensive Herzkrankheit
Subklinische Hypothyreose
Arterielle Hypertonie
Hypercholesterinämie
4.1.
2
    
Der internistische Gutachter 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Innere Medizin FMH,
 führte
 in seinem Teilgutachten (
Urk. 
8/67/16
-31
)
 unter Berücksichtigung de
s
 ein
geholten kardiologischen 
Konsils
 von 
Dr. 
med. 
C.___
,
 Fachärztin für Kardiologie und Innere Medizin,
 
D.___
 (
Urk. 
8/67/
75)
,
 und des hepatologischen 
Konsils
 von 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt
 FMH für Gastroenterologie und Innere Medizin,
 
D.___
 (
Urk. 
8/67/
74)
, im W
e
sentlichen
 aus, die internistische Untersuchung ergebe das Bild eines 
57-
j
ährig
en
 übergewichtigen hypertonen, kardiopulmonal kompensierten Versicherten in unauffälligem Allgemeinzustand. Die klinische Untersuchung sei bis auf eine derbe Leber zwei Querfinger unter dem Rippenbo
gen altersentsprechend normal. Ausser der derben Leber liessen sich keine patho
logischen Befunde im Abdominal
-
 und Neurostatus erheben. Die dokumentierte progrediente Leberzirrhose mit Leberfunktion gemessen am Quick und Albumin noch im Normbereich könne einen Teil der Müdigkeit und verminderten Leis
tungsfähigkeit erklären. Aus kardialer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit aufgrund der hypertensiven Herzkrankheit ebenfalls eingeschränkt, bei der Leistung von 119 Watt seien leichte 
T
ätigkeiten noch möglich. In seiner letzten Tätigkeit als Tank
wart bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit der aktuellen Begutachtung. In einer leichten 
T
ätig
k
eit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 60
 
% seit August 2018
 (
Urk. 
8/67/29 f.)
. 
4.1.
3
    
Dr. 
sc. hum.
 Dipl. Psych.
 
F.___
, Fachpsychologin für Neuropsychologie FSP, führte 
in ihrem Teilgutachten Neuropsychologie (
Urk. 
8/67/32
-44
)
 
– gestützt auf die von ihr durchgeführte Untersuchung, erhobenen Befunde und durchgeführten Testverfahren - 
zusammengefasst 
- 
aus, beim Beschwerdeführer liege eine mit
telgradige neuropsychologische Störung vor, welche seine Aufmerksamkeit, seine Impulskontrolle, sein Arbeitsgedächtnis, seine Flexibil
i
tät und Umstellfähigkeit sowie seine Planungs- und Problemlösefähigkeit betreffe. Das Vorliegen eines ADHS sei wahr
s
cheinlich, die Vermutung müsse 
psychi
a
trischerseits
 eingeordnet werden. 
Hinweise auf eine Symptomverdeutlichung oder Aggravation hätten sich nicht ergeben. 
Einschränkungen bei der Aufmerksamkeit, bei
m
 Arbeitsgedächtnis und bei den 
e
xekutiven Funktionen beeinträchtig
t
en alle Bereiche des täglichen Lebens, wo auf Erlerntes oder Erfahrenes zurückgegriffen werden müsse, wo neue 
Informationen erfasst und strukturiert und wo Entscheidungen gefällt oder Stra
tegien entwickelt werden müssten. Sowohl in der bisherigen wie auch in einer angepassten Tätigkeit sei das zumutbare Arbeitspensum aus neuropsychologi
s
cher Sicht zu 70
 
% eingeschränkt (S. 42 f.).
4.1.
4
    
Dr. 
med. univ. 
G.___
, Fachärz
t
in für Psychiatrie und Psychotherapie, 
führte 
in ihrem psychiatrischen Teilgutachten (
Urk. 
8/67/46
-72
)
 im
 
W
esentlichen aus, der Versicherte 
gebe
 an, seit dem Jahr 2000 verliere er immer wieder seine Stellen, sei nicht teamfähig, fühle er sich diskrimin
i
ert. Er habe sich gegen diese Werte gewehrt, es sei die Polizei eing
e
schaltet worden und er sei in die Psychiatrie gekommen. Schlussendlich sei er geschieden worden und habe somit alles verlo
ren. Seit diesem Zeitpunkt habe er keinen Fuss mehr auf den Boden bekommen. Er habe Hepatit
i
s C, sei depressiv, müde, antriebslos und wisse nicht mehr weiter. Er finde keine Lösung. Er könne keine Therapie machen
,
 da er kein Vertrauen in die Ärzte der Schweiz habe. Er wisse
,
 dass er eine Therapie brauche, aber in der Schweiz sei dies für ihn unmöglich. Die IV habe ihn zur Psychotherapie geschickt, und er sei 
sechs
 Monate dorthin gegangen,
 
er müsse zugeben, es sei ni
c
ht schlecht gewesen, aber für ihn sei eine 
«
richtige Ther
a
pie
»
 nicht möglich
,
 da er kein Ver
trauen 
zu Ärzten oder Therapeuten in der Schweiz 
habe. Er sei sehr verschlossen, 
habe
 keine Freunde und keine Kollegen und keinen Kontakt zur Familie. Er habe das Gefühl, die Schweizer hätten ihn in Treibsand gesteckt. Er versuche d
a
raus hinaus zu kommen, aber komme immer tiefer hinein. Er sei früher nicht so gewesen, er verstehe seinen Zustand selber nicht. Er habe keine Lebensmittel mehr zuhause, d
a
s Einkaufen gehe nicht, er wolle keinen Kontakt zu Leuten. 
Im Alter von 57 Jahren
 habe 
er 
alles verloren. Er sei 
nun 
ein Sozialfall und könne nicht mehr überleben. Er weine sehr viel, sei immer traurig und empfinde sich als eine 
«
Schweizer
-
Geisel
»
. 
Er könne nicht 
hier bl
ei
ben
, hier sei sein Ende. Nach Portugal könne er aber auch nicht mehr, denn er habe kein Geld. 
Er wolle ein neues Leben anfangen
,
 aber schaffe es nicht. Er bekomme keine Stelle mehr, 
mit der Diagnose Leberzirrhose, 
niemand habe 
mehr 
Interesse an ihm und
 alle
 würden mit ihm spielen. Er habe keine Hoffnung und Perspektive mehr, auch habe er kein soziales Umfeld (
Urk. 
8/67/
47 f.)
. 
Er habe kein Vertrauen
,
 er wolle nichts mit Schweizern zu tun haben. Er könne aber nicht gehen. Dieser Zustand schnüre ihm die Luft ab und davon bekomme er Angstzustände. Er fühle sich hier wie im Gefängnis. E
r
 könne nicht raus und habe kein Geld für ein neues Leben. 
Alle Leute die deut
s
ch sprechen würden, seien gleich. Wenn er die deutsche Sprache höre, komme alles 
N
egative in seinen Kopf. Das hätten Schweizer mit ihm gemacht. Falls er eine Stelle bekomme
,
 sei er nicht teamfähig. Befehle und Arbeiten von und mit Schweizern, dies sei für ihn nicht mehr möglich. Wenn er 
einkaufen gehe
,
 dann schaue er
,
 ob eine Schweizerin an der Kasse sitze. Sobald diese Schweizerin an der Kasse sitze
,
 gehe er nicht hin, er gehe wieder nach Hause. Nur wenn eine türki
s
che Mitar
b
eiterin oder eine von Ex Jugoslawien dort sitze, oder auch eine andere Nationalität nur nicht deutschs
p
rachig, dann gehe er einkaufen oder zu dieser Person an 
die 
Kasse (
Urk. 
8/67/
49 f.).
 Diese Begutach
tung und der BDI würden einer Folter entsprechen, es seien immer wieder Spitzen gegen ihn. Er wisse, die Gutachter seien nicht schuld, aber werde hier gefoltert. Alles sei Folter, das Sozialamt, die IV, alle würden ihn absichtlich foltern, Spitzen gegen ihn werfen, ihn beleidigen, alles mit Absicht. Aber er wisse
,
 er sei selbst schuld, denn er habe es gewusst. Zumindest habe er eine Teilschuld, die Schweizer seien auch schuld (
Urk. 
8/67/
51)
.
 
    
Zum objektiven Befund führte 
Dr. 
G.___
 im Wesentlichen aus, der Beschwer
deführer sei zu allen Qualitäten orientiert, es bestünden keine Intoxikationszei
chen. Die Aufmerksamkeit könne im Gespräch nicht gehalten werden, der Versi
cherte schwenke bereits nach Sekunden in seine Wut auf das 
s
chweizer
 System ab, Konzentrationsstörungen würden im Verlauf deutlich, der Versicherte zeige sich eingeengt auf das Thema «Schweizer sind schlecht», es bestünden Hinweise auf Gedankendrängen. Es bestünden keine isolierten Phobien, jedoch starkes Misstrauen gegenüber allen deutschsprachigen Personen, mit starken Ängsten, diese würden ihm etwas Schlechtes wollen, mit konsekutiv starkem Vermeidungs
verhalten. Auch würden Depersonalisation und Gedankenmanipulation sowie Fremdbeeinflussungserleben angeben. Die Wut auf die Schweiz, alle deutschspra
chigen Personen und generell das System werde als systemischer Wahn einge
stuft. Es seien teilweise optische und akustische Halluzinationen vorhanden, es bestehe auch Gefühllosigkeit sowie Traurigkeit und Wut. Es bestehe eine starke Affektlabilität mit starken Weindurchbrüchen und verbaler Aggressivität. Der Antrieb sei vermindert, die Psychomotorik regelrecht. Im Gespräch zeigten sich deutliche Hinweise auf eine Persönlichkeitsstörung, zu Fremd- und Selbstgefähr
dung verweigere er die Angaben (
Urk. 
8/67/
56 f.).
    
In ihrer Beurteilung führte 
Dr. 
G.___
 im Wesentlichen aus, der Beschwerde
führer habe sich bei der psychiatrischen Untersuchung stark wahnhaft präsentiert, mit starkem Misstrauen, starken Ängsten und resul
t
ierende
m
 Vermeidungsver
halten gegenüber allen deutsch
s
prachigen Pe
r
sonen, insbesond
e
re
 aber allen
 Schweizern und dem 
s
chweizerischen System. Differentialdiagno
s
tische Überl
e
gungen würden in Richtung schwere depr
e
ssive Störung mit psych
o
tischen Symptomen gehe
n
, wobei hierbei in der Regel andere psychotische Inhalte vor
kämen. 
Zudem 
zeige er
 Hinweise auf eine schwere Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen Zügen, wobei sich die Symptome mit den Wahninhalten über
schnitten.
 
In der 
neuropsychologischen Testung zeige sich eine mittelgradige neuropsychologische Störung
,
 die dem Bild eine
r
 ADHS entspreche. 
Laut Anga
ben des Beschwerdeführers habe er vor 25 Jahren mit dem Konsum von harten Drogen aufgehört. Im Rahmen der Untersuchungen sei eine von zwei Testungen auf Amphetamine und 
Methadon
 pos
i
tiv ausgefallen, sollte er wieder konsumiert haben, zeigten die beiden Untersuchungen, dass er zumindest nicht täglich kon
sumiere (
Urk. 
8/67/
64)
.
    
Aufgrund der Untersuchung sei beim Beschwerdeführer
 mit Auswirkung auf di
e
 A
r
beitsf
ä
higkeit
 eine rezidivierende depressive Störung, 
ggw
. mittelgradige Epi
sode
 (ICD-10 F.33.1)
, eine wahnhafte Störung
 (ICD-10 F.22.0)
 und eine narzissti
sche Persönlichk
ei
tsstörung
 (ICD-10 F.60.8)
 zu diagnostizieren,
 sowie
 ein
e
 ADHS
 
(ICD-10 F90.0) mit mittelgradigen
 neuropsychologischen Einschränkungen, ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein Status nach 
Politoxikomanie
 (ICD-10 F19.20)
 b
e
i aktuell schädlichem Gebrauch von multiplen Substanzen (ICD-10 F19.1)
, ein St. nach Cannabis Abhängigkeitssyndrom sowie ein Tabakabhängig
keitssyndrom (ICD-10 F.17.25).
 Zur Arbeit
s
fähigkeit gab 
Dr. 
G.___
 an, der Ver
sicherte sei aktuell und langfristig 
in allen Tätigkeiten 
zu 100
 
% arbeitsunfähig. Gemäss den vorliegenden Akten bestehe aus versicherungsmedizinischer Sicht diese Arbeitsunfähigkeit seit dem Verlust seiner Anstellung als Tankwart 201
6. 
Eine 
state
-
of
-
the
-
art medikamentöse und stationäre Behandlung
 
könnte eventuell zu einer Besserung führen. Jedoch schienen die Chancen auf
 
eine so starke Besserung
,
 dass eine Arbeitsfähigkeit wiederhergestellt werden könnte, als sehr gering. Das Wahnsystem erscheine stark gefestigt, bestehe be
r
eits sehr lange und schliesse alle Personen auf schweizerischem Bode
n
 mit ein. Dadurch zeige der Beschwer
d
eführe ein so starkes Misstrauen, Ängste und Vermeidungsverhal
ten, dass er sich nicht auf eine angemessene Therapie einlassen könne (
Urk. 
8/67/
71
 f.
).
4.1.
5
    
Aufgrund ihrer Konsensbesprechung gelangten die 
für das 
A.___
 Gut
a
c
hten ver
an
t
wortlichen 
Fachpersonen
 aus interdiszi
p
linärer Sicht
 zum Schluss
, dass 
seit Juli 
(richtig wohl: 
Oktober
) 
2016 sowohl in der angestammten als auch in einer angepassten Tätigkeit eine vollständige Arbeitsunfähigkeit
 gegeben sei (
Urk. 
8/67/7
)
.
4.2
    
Auf Veranlassung des
 
fall
zuständigen 
Arztes des RAD, 
Dr. 
med. 
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
 (vgl. dazu 
Urk. 
8/124/7 ff.)
, nahm die Beschwerdegegnerin in der Folge folgende Rückfrage vor: 
«
D
ie vom 
A.___
 gestellte Diagnose einer wahnhaften Störung ist nicht ohne weiteres nachvollziehbar, gerade auch vor dem Hintergrund eines Amphetamin-Positivbefundes. Können sie ausführlich die Diagnose begründen, in dem sie den 
Wahn des Versicherten gegenüber allen Schweizern ausführlich darlegen und die im Widerspruch zu ihrer Diagnose stehenden Halluzinationen einordnen?»
 (
vgl. 
inbes
. Schreiben vom 1
5. 
September 2021, 
Urk. 
8/75)
.
 
4.3
    
In ihrer ergänzenden Stellungnahme vom 
2
2. 
November 2021 (
Urk. 
8/67/78) 
beantwortete 
Dr. 
G.___
 die Rückfrage
 
dahin, dass gemäss dem Befund der 
I.___
 der positive Suchtest auf Amphetamine mittels massenspek
t
romet
r
ische
m
 Bestätigungstest nicht habe bestätigt werden können. Dies bedeute, dass keines 
der 
in der Schweiz üblichen Amphetaminderivate in der Probe habe nachgewie
sen werden können. Der positive Suchtest sei de
s
halb als negativ zu werten. Diese Konstellation trete bei schwach positiven 
Screeni
n
gtests
 auf Amphetamine öfters auf, und könne z
.B.
 durch Nahrungsmittel bedingt sein. Da das Testergebnis somit als negatives Drogenscreening zu werten sei, sei kein Konsum von Amphetami
nen nachgewiesen. Die
 ohne Auswir
k
ung auf die Arbeitsfähigkeit gestellte
 Diag
n
ose Status nach 
Polytoxikomanie
 sei daher korrekt (1.). Die vom RAD geforderte Abstinenzauflage sei somit obsolet (2). Im 
W
eiteren erläuterte 
Dr. 
G.___
 unter Bezugnahme auf die Fragen des RAD
 die Diagnose der wahnhaften St
ö
rung (3.)
 und den vermeintlichen Wider
s
pruch zum Vorhandensein von Hall
u
zinationen (4.; 
Urk. 
8/78).
5.
5.1
    
Das polydisziplinäre 
Gutachten 
des 
A.___
 beruht auf den erforderlichen 
(
internis
tischen
, 
psychiatrischen und neuropsychologischen
)
 Untersuchungen
 
unter Berücksichtigung der veranlassten kardiologischen und hepatologischen Konsi
lien 
sowie wiederholten Laborabklärungen
. 
Die Ärzte erstellten das Gutachten in Kenntnis der 
wesentlichen 
Vorakten
 sowie gestützt auf die durchgeführten Untersuchungen
 und berücksichtigten die geklagten Beschwerden und das Ver
halten des Beschwerdeführers in angemessener Weise. Die
 
Beurteilung leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ein und die vorgenomme
nen Schlussfolgerungen zu Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit werden 
nachvollziehbar 
begründet. 
    
Insbesondere geht aus dem Gutachten 
nachvollziehbar hervor, dass 
beim Beschwerdeführer
 aus somatischer 
S
icht – namentlich aufgrund der fortschrei
tenden Leberzirrhose 
sowie der hypertensiven Herzkrankheit 
– 
zwar 
eine 
teilweise 
Einschränkung des Leistungsvermögens
 
besteht
,
 
die 
Arbeits- bzw.
 Erwerbsfähig
keit jedoch
 
massgeblich
 durch den psychiatrischen Gesundheitsschaden eing
e
schränkt
 
bzw.
 
gänzlich
 
aufgehoben ist
.
 In Bezug auf die psychiatrische Proble
matik zeigt d
as
 
Teilgutachten von 
Dr. 
G.___
 dabei 
d
ie
 Krankheit
s
e
ntwicklung 
einleuchtend
 auf
,
 
kann doch 
im Lichte der subjektiven Angaben des Beschwerde
führers, der erhobenen objektiven Befunde sowie der gutachterlichen Ausführun
gen 
nachvollzogen werden
, 
dass 
es im Zuge von – im Rahmen der 
narzisstischen 
Persönlichkeitsstörung zu sehenden - häufigen Konflikten am Arbeitsplatz und sich auch im IK 
niederschlagenden
 (
Urk. 
8/11)
 
Schwierigkeiten,
 den Arbeit
s
platz zu halten
 
(
Arbeitsplatzverlust
)
,
 sowie nachfolgenden weiteren Belastungen (
etwa 
Scheidung)
 
im Falle des Beschwerdeführe
r
s
 zur Entwic
k
lung 
einer depressiven Symptomatik sowie
 im Laufe der Zeit
 eine
s
 Wahnsystems („alle Schweizer wollen mir etwas Schlechtes“) kam und 
letztlich 
zum kompletten 
sozialen 
Rückzug und 
zur 
Abhängigkeit vom Sozialamt
 (vgl. 
Ziff. 
7.1 des Gutachtens, Urk. 8/67/68).
 
5.2
    
Der fallzuständige
 Psychiater vom
 RAD 
beanstandet
 die psychiatrische Expertise in verschiedener Hinsicht, 
wobei er 
zur Hauptsache 
die Diagnose einer wahnhaf
ten Störung in Frage stellt
,
 
unter Hinweis auf den
 
Amphetamin 
P
ositivbefund
 
im Rahmen des ersten Urintest
s
 sowie 
ein 
möglicherweise 
damit im Zusammenhang stehendes
 psychotisches 
Erleben 
(vgl. Feststellungsblatt für den Beschluss,
 
Urk. 
8/124 S. 
7, 
9, 10, 12).
 
Jedoch 
führte 
Dr. 
G.___
 in ihrer Stellungnahme vom 2
2. 
November 2021
 
diesbezüglich
 
nachvollziehbar
 
aus
, 
dass 
– was sie zunächst selber zu übersehen haben scheint - 
der positive Suchtest auf Amphe
tamine mittels massenspektrometrische
m
 Bestätigungstest nicht habe bestätigt werden können und daher von einem negativen Testergebnis bzw. einem negati
ven Drogenscreeni
n
g auszugehen 
sei
 (E. 4.
3
 hiervor)
. Inwi
ew
eit dies
e Angabe
 nicht überzeugend oder 
zweifelhaft
 
sein soll 
– wie der RAD unter Hinweis auf den fehlenden
, von ihm allerdings nicht eingeforderten
 Laborbericht
 
ins
inuiert
 
- 
ist nicht einsichtig
,
 zumal 
das negative Ergebnis der Amphetamin sensitiven Dif
ferenzierung bereits im 
internis
t
i
sch
en Teilgutachten 
ausgewiesen 
wurde 
(Urk.
 8/67/
26)
. 
Aber auch die weiteren
 Krit
i
kpunkte
 
sind nicht geeignet
,
 die B
e
weiskraft der psychiatrischen Expertise
 in Frage zu stellen. Denn soweit 
Dr. 
H.___
 sich
 i
n seiner Stellungnahme vom 1
6. 
Dezember 
2022 
auf den Stand
punkt stellt
,
 
es sei fachlich nicht haltbar, dass ein einziger Urintest eine Aussage bezüglich Amphetam
in
abhän
g
igkeit machen soll
 (
Urk. 
8/124/10)
, 
übersieht er
, dass im Rahmen der Begutachtung ein wiederholtes Drogenscreening im Urin 
stattfand
 (am 1
6. 
November und am 1
9. 
November 2020; vgl. 
Urk. 
6/67/25 f.). Vor dem Hintergr
u
nd 
des 
letztlich 
doppelt 
negativen Ergebnis
ses
 (
Ampethamin
konsum
)
 ist daher 
im Lichte der 
weiteren 
Beanstandungen des RAD 
vom 1
6. 
Dezember 2022 
(vgl. wiederum 
Urk. 
8/124/10) 
im Ergebnis
 aber
 
auch nicht als 
Man
gel zu werten
,
 d
ass
 
die psychiatrische Expertise 
vor dem Hintergrund des
 
anamnestisch 
sehr 
lange (über 20 Jahre)
 zurückliegenden
,
 
dem 
aktuell 
verneinte
n
 
sowie 
im Drogenscreeni
n
g
 nicht 
festgestellten 
Amphetaminkonsum
 
keine aus
führlichere Exp
loration der Suchtprobl
e
matik
 (als die erfolgte
, 
Urk. 
8/67/55
)
 
zwecks Abgrenzung 
der Symptomatik 
von der wahnhaften Störung 
e
nt
hält
. Dies g
i
lt umso mehr
,
 als 
sich auch 
aus 
den
 übrigen Akten
,
 namentlich d
en
 
B
erichte
n
 der behandelnden Ärzte, kein Hinwei
s 
auf einen
 entsprechende
n
 Konsum 
ergibt
. 
Was schliesslich die von 
Dr. 
G.___
 explorierten, von der Beschwerdegegnerin als 
zur
 Wahnstö
r
ung 
im Widerspruch stehend erachteten
,
 zeitweisen Halluzina
tionen (
Urk. 
8/67/53 f.) betrifft, 
überzeugen die Au
s
führungen
 
von 
Dr. 
G.___
, wonach diese
 
mit
 
der 
von ihr ges
te
llten Diag
n
ose 
vereinbar sind
. 
Insbesondere
 
führte 
sie 
bereits in ihrem Teilgutachten aus, 
dass gelegentliche oder vorüberge
hende Halluzinationen die Diagnose
 der wahnhaften Störung
 insbesondere bei 
älteren Personen
 nicht ausschl
i
essen
 würden
, solange diese nicht typisch 
schizo
phren
 seien
 und nur einen kleinen Teil des klinischen Bildes ausmach
t
en
, 
welche Voraussetzungen
 beim Beschwerdeführer 
gegeben seien
 (vgl. 
Urk. 
8/67/64 f.)
. Dies 
entspricht
 den einschlä
g
igen Leitlinien
 
(vgl. 
D
illing
/
Mombour
/Schmidt [Hrsg.], 
Internationale
 Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diagnostische Leitlinien, 10. Auflage, 2015, S.141)
. 
Nach dem Gesagten vermögen die
 ins Feld geführten
 Kritikpunkte die Beweiskraft der psychi
a
trischen Exper
t
ise nicht in Frage zu stellen
.
 
    
Dass sich die Gutachterin im 
Ü
brigen im Rahmen ihrer 
Würdigung
 mit in den Akten liegenden Arztberichten bzw. ärztlichen Verlautbarungen kritisch zur Stel
lungnahme des RAD vom 2
0. 
August 2019 
bzw
.
 
der
 in der Folge auferleg
t
e
n
 Mit
wirkungspflicht 
äusserte
 (
Urk. 
8/67/68 f.)
,
 
lässt
 
entgegen der Auffassung des RAD 
allein
 keinen Schluss auf Voreingenommenheit zu
. So
 bestehen 
keine
 
Hinweise darauf, dass sich
 
Dr. 
G.___
 
dabei 
von unsachlichen Motiven hätte leiten lasse
n
;
 
auch
 sind 
aus den weiteren Äusserungen im Gutachten 
keine 
Anhaltspunkte
 ersichtlich
, welche den Anschein 
der
 Parteilichkeit zulasten der 
Beschwerdegeg
nerin zu begründen vermöchten
 
oder 
auf eine unsachliche Versichertenfreund
lichkeit der Expertin 
schliessen
 
liessen
.
 Die geübte Kritik schmälert den Beweis
wert
 der Expertise
 daher nicht.
5.3
    
Damit erfüllt das psychiatrische Gutachten
, welches dem Beschwerdeführer eine vollständige 
Arbeitsunfähigkeit 
attestiert, 
die 
beweismässigen
 Anforderungen, weshalb darauf abgestellt werden kann. 
E
ntgegen der Auffassung der Beschwerde
gegnerin konnte demnach
 aber
 der Leistungsanspruch des Beschwerde
führers gestützt auf 
die Akten, namentlich 
das Gutachten des 
A.___
,
 durchaus beurteilt werden, weshalb
 für
 die Anordnung einer 
neuerlichen 
Begut
achtung
 
kein Anlass bestand
. 
Daran änderte 
im Übrigen 
selbst nichts, wenn dem internistischen Gutachten der Beweiswert abzusprechen wäre (vgl. dazu 
Urk. 
8/124/10 f.), kann doch nach der Rechtsprechung auf ein polydisziplinäres 
Gutachten abgestellt werden, auch wenn einem Teilgutachten der Beweiswert abgesprochen und ein anderes Fachgutachten eingeholt wird (vgl. Urteil des Bundes
gerichts 8C_213/2022 vom 
4. 
August 2022 E. 4.1). Denn auf die Neuein
holung eines anderen internistischen Gutachtens könnte in der vorliegenden Konstellation in antizipierter Beweiswürdigung verzichtet werden
,
 da
 
- bei 
attes
tierter
 
vollständiger 
Erwerbsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht - 
jedenfalls 
kein anderes Ergebnis resultiert.
6. 
6.1
    
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
    
Das strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indikatoren, die es 
 unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einer
seits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderer
seits 
 erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_590/2017 vom 15
.
 
Februar 2018 E. 
5.1). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Inva
liditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizi
nisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwie
gender Wahrscheinlichkeit nach
gewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3). 
    
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_
580/2017 vom 16. Januar 2018 E. 
3.1 mit Hinweisen).
6.
2
    
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1): 
- 
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
- 
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
- 
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
- 
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
- 
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
- 
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
- 
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3) 
- 
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
- 
gleichmässige Einschränkung des 
Aktivitätenniveaus
 in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
- 
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
    
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5. 
März 2018 E. 7.4).
6.3
6.3.1
    
Was den Komplex «Gesundheitsschädigung» betrifft, ist
 zum Indikator Ausprä
gung der diagnoserelevanten Befunde
 
fes
tzustellen, dass 
beim
 
Beschwerdeführer
 aus psychiatrischer Sicht mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 
rezidivie
rende depressive Störung, 
ggw
. mittelgradige Episode, eine wahnhafte Störung
,
 eine narzisstische Persönlichkeitsstörung
 sowie ein
 ADHS
 diagnostiziert 
worden 
sind
, wobei die Expertin
 
anhand des Mini-ICF-Ratings für Aktivitäts- und Parti
zipationsbeeinträchtigungen bei psychischen Erkrankungen (Mini-ICF-APP) in fast allen Bereichen schwere Einschränkungen festgestellt hat (
Urk. 
8/67/
59 f.)
. 
G
estützt auf die gutachterlichen Angaben
 
ergibt sich somit
, dass d
iverse
 diagno
serelevante Befunde 
vorliegen
,
 denen eine
 erhebliche Ausprägung
 innewohnt
. 
Zum Aspekt Behandlungs- und Eingliederungserfolg ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer 
vor
 Aufnahme einer Therapie bei 
Dr. 
Z.___
 zwar
 verschie
dene
 Therapie
v
ersuche unternahm (Urk.
 
8/67/55)
, 
diese 
jedoch
 mangels Vertrau
en
s zu den Fachpersonen
 wieder abbrach
 (vgl. dazu etwa auch 
Urk. 
8/52/3)
. Dies stimmt
 damit überein
,
 dass er sich 
gemäss
 
den Ausführungen der 
psychiatrischen 
Gutachterin
 
krankheitsbedingt nicht auf eine adä
q
u
a
te Therapie einlassen kann
, weshalb
 
davon 
ausgegangen werden
 muss
, dass
 der Erfolg selbst 
bei 
in Anspruch genommene
n
 Therapien fraglich 
ist 
(
Urk.
 
8/67/
71).
 
Alsdann 
ist
 sowohl mit 
Blick auf die psychiatrischen Diagnosen untereinander 
als
 auch 
die
 somatischen Diag
nosen 
(
insbesondere 
die
 Leberzirrhose
 wie auch d
ie
 hypertensive Herzkrankheit
) 
von einer nicht unbedeutenden Komorbidität auszugehen. 
6.3.2
    
Bei den Komplexen „Persönlichkeit“ 
und „sozialer Kontext“ ergibt sich Folgen
des
:
 Der 
Beschwerdeführer
 leidet
 an 
verschiedenen psychischen Störunge
n, 
namentlich einer wahnhaften Störung,
 
in 
de
r
en Rahmen 
gemäss
 der psychiatri
schen Gutachterin keine 
persönlichen 
Ressourcen oder Fert
ig
ke
ite
n 
auszumachen
 
sind 
(
Urk. 
8/67
/
70
; bis auf seine guten Deutschkenntnisse; 
Urk. 
8/67
/6
). Zum sozialen Kontext ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer alleine
 wohnt
 
und stark zurückgezogen lebt, 
wobei er 
weder
 Kollegen noch Freunde
 hat
 und mithin
 über 
k
ein
 soziales Umfeld
 verfügt
 
(
Urk. 
8/67
/
19)
.
 
A
uch zu seiner Familie 
in Por
tugal 
pflegt er
 
kaum
 
bzw. keinen 
Kontakt 
(
Urk. 
8/67 S. 17 und 34
)
. Damit sind erheblich limitierende Persönlichkeitsmerkmale 
vorhanden und 
enthält der sozi
ale Lebenskontext 
ke
i
ne 
Faktoren
,
 die
 sich potenziell günstig auf die Ressourcen auswirken
 könnten
. 
6.3.3
    
In der Kategorie „Konsistenz“ ist 
zum
 Indikator „
gleichmässige
 Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen“ festzustellen, dass die gutachterliche 
Beurteilung 
keine Hinweise auf eine Sympt
o
mverdeutlichung oder eine Aggravation ergab (
Urk. 
8/67
/
7). Der Beschwerdeführe
r
 fühlt sich nicht arbeitsfähig
, was sich
 
mit dem
 
äusserst
 
bescheidenen
 Aktivitätsniveau in allen vergleichbaren Lebensbereichen deckt. So gab der Beschwerdeführer an, 
er
 habe
 keine Tagesstruktur,
 keine Freizeitbeschäftigung,
 
sei 
immer 
zuhause im Dunkeln (die Fensterläden seien immer geschlossen), nehme pro Tag 
nur eine Mahlzeit 
ein
, 
verlasse die
 Wohnung nur, wenn er Lebensmittel einkaufen müsse
, was einmal pro Woche vorkomme
,
 
und zwar 
jeweils am Samstag 
um 
c
a.
 18 Uhr
,
 weil dann nicht so viele Leute auf der 
Strasse
 seien. Im Fernsehen schaue er Nachrichten, ab und zu einen Film oder ein 
Fussballspiel
. Er sei immer alleine, er wolle auch keinen Kontakt. Die einzige körperliche Tätigkeit sei das Rauchen
 (
Urk. 
8/67
/
19)
.
 
Bezüglich des Indikators behandlungs- und eingliederungsanamnestischer Lei
densdruck ist anzume
r
ken, dass 
zwar 
eine längere Inanspruchnah
m
e von thera
peutischen Bemühungen 
fehlt
, 
jedoch zu berücksichtigen ist, dass 
der Beschwerde
führer 
krankheitsbedingt 
– aufgrund seines Misstrauens, seiner Ängste und des Vermeidungserhaltens - 
Schwierigkeiten bekundet, sich auf ein therapeutisches 
Verhältnis 
einzulassen
 (
Urk. 
8/67/71).
 
6.4
    
Die 
Gesamtwürdigung der 
massgebenden
 Standardindikatoren
,
 welche 
vor allem
 
leistungshindernd
e 
Belastungsfaktoren
,
 
jedoch
 
kaum
 Kompensationspotentiale
 
(Ressourcen)
 ausweisen
,
 ergibt
 demnach
,
 dass
 die funktionellen Auswirkungen der Gesundheitsbeeinträchtigung
(
en
)
 
zumindest
 mit 
überwiegender Wahrschein
lichkeit nachgewiesen
 
sind
.
 
Damit
 bestehen insgesamt keine triftigen Gründe, die 
von der 
psychiatrischen Expert
i
n attestierte Arbeits
un
fähigkeit von 100 % in jed
weder Tätigkeit in Zweifel zu ziehen.
 
Somit 
ist
 
gestützt auf das Gutachten des 
A.___
 der
 medizinische Sachverhalt
 mit dem erforderlichen Beweisgrad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit
 dahingehend erstellt,
 dass 
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in jeder Tätigkeit besteht
.
 
6.
5
    
Anzumerken bleibt, dass
,
 soweit ersichtlich
,
 denn
 
auch 
der
 
fall
zuständige Psy
chiater vom RAD
 
selber 
von einem schweren Gesundheitsschaden ausgeht
,
 
wobei
 
er 
in erster Linie die Beurteilung des Stellenwerts des Suchtmittelkonsums bzw. die diagnostische Einordnung des Leidens
 durch 
Dr. 
G.___
 in Frage stellt (vgl. Feststellungsblatt für den Beschluss vom 
8. 
Mai 2023, 
Urk. 
124 S. 8). Jedoch bleibt daran zu erinnern, 
dass für die Bestimmung des Rentenanspruchs letztlich grundsätzlich unabhängig von der
 
diagnostischen
 
Einordnung
 
eines Leidens und unbesehen der Ätiologie
 
ausschlaggebend
 
ist, ob und in welchem 
Ausmass
 eine Beeinträchtigung der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit vorliegt (
vgl. dazu etwa 
Urteil des Bundesgerichts 8C_508/2022
 
vom 2
4. 
Janu
a
r 2023 E. 6.3 mit Hinwei
sen)
, und dass seit
 der
 mit BGE 145 V 215
 geänderten
 Rechtsprechung
 
alsdann 
auch
 Abhängigkeitssyndrome beziehungsweise Substanzkonsumstörungen
 als solche
 als invalidenversicherungsrechtlich beachtliche (psychische) Gesundheits
schäden in Betrach
t
 fallen
.
7.
    
Wie erwähnt
,
 
ist gestützt auf die Akten mit dem erforderlichen Beweisgrad erstellt, dass
 b
eim Beschwerdeführer eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in jeder Tätigkeit 
gegeben ist
. Damit
 entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der 
Erwerbsunfähigkeit
 von 100 %. 
Offenbleiben kann, ob sich die Annahme, diese Einschränkung sei bereits unmittelbar nach dem Verlust der letzten Arbeitsstelle als Tankwart im Jahr 2016 vorgelegen (
Urk. 
8/67/71), rechtfertigt, drängen sich doch angesichts der gutachterlichen 
B
eurteilung 
des Verlaufs von Behandlungen etc. 
von 
Dr. 
G.___
 (
Urk. 
8/67
/68 f.) 
keine ernsthaften Zweifel daran auf, dass 
die Wahnsymptomatik schon seit längerer Zeit ihren Lauf genommen und sich neben den übrigen psychischen Einschränkungen jedenfalls bis zum 
frühest
 mög
lichen Rentenbeginn im Dezember 2018 während mindestens eines Jahres im attestierten 
Ausmass
 einschränkend ausgewirkt hat. 
Sechs Monate nach der 
A
nmeldung vom 
2
8. 
Juni 2018 
(Art. 29 Abs. 1 IVG) besteht 
damit 
Anspruch auf eine ganze Rente, 
weshalb
 
dem Beschwerdeführer 
diese 
somit 
ab 1. 
Dezember 2018
 auszuzahlen ist (Art. 29 Abs. 3 IVG).
 Diese Erwägungen führen zur 
Gutheis
sung
 
der Beschwerde.
8
.
    
Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kanto
nalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 
Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Die Gerichtskosten sind auf Fr. 
1‘0
00.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
    
Damit 
erweist sich
 das Gesuch um unentgelt
l
iche 
Prozessführung
 
als 
gegen
standslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In 
Gutheissung
 der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
1
7. 
Mai 2023 
aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer ab 1. Dezember 2018 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
1’000
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Stadt Zürich Soziale Dienste
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBachmann