zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2014.00059 · 2015-11-23 · de
Anrechnung Verzichtsvermögen wegen erbrechtlicher Liegenschaftszuteilung, Erbteilungsvertrag nach Testament, güterrechtliche Mehrwertanteil an Liegenschaft. Rückweisung zur Einholung einer Immobilienschätzung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2014.00059
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
 vom 
23. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Susanne 
Friedauer
Anwaltskanzlei 
Kieser
 Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Gemeinde Y.___
Durchführungs
stelle für Zusatzleistung
en zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 19
27
, 
war von 1951 bis zu dessen Tod am 2
8. 
Januar 1990 
mit 
Z.___
, geboren 
1919,
 verheiratet. Als Erben hinterliess er seine Ehefrau und die drei gemeinsamen Söhne 
A.___
, 
B.___
 und 
C.___
 (
Urk. 9/A.8 S. 1
 f.
, 
Urk. 9/B S. 2
, Urk. 9/D.4
). 
Z.___
 hatte vor seinem Tod testamentarisch das Recht 
zur Übernahme 
seiner Liegenschaft an der 
D.___
 in 
Y.___
 zu Alleineigentum 
zugunsten von 
A.___
 
und ein lebenslanges Wohnrecht in der bisherigen Woh
nung in dieser Liegen
schaft 
zugunsten von 
X.___
 
festgel
egt
 
(Urk. 
3/5
). Am 
1
5. 
Mai 1990 
ver
einbarten
 die Erben von 
Z.___
 
mit partiellem Erbteilungsvertrag 
dem
entsprechend 
die Über
tragung des 
Alleineigentum
s
 an der Liegenschaft 
an der 
D.___
 in 
Y.___
 auf
 
A.___
, die Ein
räumung eines lebenslangen und unentgeltlichen Wohnrechts in der Parterre
wohnung 
an 
X.___
 
sowie eine Zahlung von 
A.___
 an 
B.___
 und 
C.___
 
von 
je Fr. 110‘000.-- beim Ableben von 
X.___
 
(Urk.
 9/D.7
). 
Ausserdem
 ver
ein
barten 
sie
 in einem weiteren partiellen Erbteilungsvertrag
 die Zu
weisung 
eines Grundstückes mit 
Rebhäuschen
 
an 
X.___
 zu Alleineigentum
 
(
Urk. 
9/D.
8
).
 B
is zu ihrem Eintritt ins Alters- und Pflegeheim 
E.___
 in 
Y.___
 
Anfang 
Januar 2013
 (Urk. 9/B S. 3
)
 
wohnte 
X.___
 in Ausübung ihres Wohnrechts 
in der 
Parterrewohnung
 an der 
D.___
 in 
Y.___
 (Urk. 9/F.15 S. 1).
1.2
    
Am 
1. April 2013
 (Eingang: 
2. 
April 2013
) meldete 
sich
 
X.___
 
bei der 
Durchführungsstelle 
für Zusa
tzleistungen zur AHV/IV 
der Ge
meinde 
Y.___
 
(nachfolgend: 
Durchführungs
stelle) zum Bezug von Zusatz
leistun
gen zu ihrer Altersrente
 an (Urk. 
9/B
). 
Nach Abklärungen der finanziellen und erbrechtlichen Verhältnisse 
wies die Durchführungsstelle das Leistungsbegehren der Versicherten mit V
erfügung vom 
19. Juli 2013
 unter Berücksich
tigung eines Verzichtvermögens von Fr. 
341‘325
.-- ab (Urk. 
9/C
, 
Urk. 
9/C.1
). Die dagegen mit Schrei
ben vom 
8
. September 20
13 (Urk. 9/E
), ergänzt mit Schreib
en vom 1
2
.
 
Dezember
 2013 (Urk. 9/E.
3
),
 erhobene Einsprache wies die 
Durchführungs
stelle
 mit 
Einspracheentscheid
 vom 
2
5. 
April 2014
 ab (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 
2
2. 
Mai 2014
 Beschwerde und beantragte, 
es sei
en
 der 
Einspracheentscheid
 vom 25. April 2014 und die diesem zu
grunde liegende Verfügung vom 2
3. 
Juli 2013 aufzuheben, und es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die ihr gesetzlich zustehenden Leistungen zu erbringen; eventualiter sei ein gerichtliches Gutachten darüber einzuholen, welchen Wert die Liegenschaft 
D.___
, 
Y.___
, im Jahr der Erbtei
lung gehabt habe 
(Urk. 1 S. 2).
 
Die Beschwerdegegnerin schloss 
in der Beschwerdeantwort
 vom 
21. August 2014 sinngemäss
 auf Ab
weisung der Beschwerde (Urk. 
8
). In der Replik vom 
25. September 2014
 
hielt die Beschwer
de
führerin
 an ihren Anträgen fest
 (Urk. 12 S. 2)
. 
Die Beschwerdegegnerin 
ver
zich
tete mit Eingabe vom 9. 
Oktober 2014 auf eine Duplik (Urk. 16).
 Am 30. Okto
ber 2015 holte das Gericht beim 
Notariat, Grundbuch- und Konkursamt 
F.___
 eine telefonische Auskunft ein (Urk. 18).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1.
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den Art. 4 bis Art. 6 des seit Januar 2008 gültigen Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Oktober 2006 (ELG) erfüllen, Zusatzleistungen
 
zur Deckung ihres 
Exis
tenz
bedarfs
 (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 des Gesetzes des Kan
tons Zürich über die Zu
satzleistungen zur AHV/IV, ZLG, in der seit 1. Januar 2008 gültigen Fassung). 
1.2
    
1.2.1
    
Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten
 
Ausgaben
 
die
 
anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. 
Als Einnahmen angerechnet werden 
unter anderem auch 
Einkünfte und Ver
mö
genswerte, auf die verzichtet worden ist (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG
, Art. 15 ZLG
).
1.2.2
    
Zweck der Ergänzungsleistungen ist eine angemessene Deckung des 
Existenz
bedarfs
. Bedürftigen Rentnern der Alters- und Hinterlassenen- sowie der In
vali
denversicherung soll ein 
regelmässiges
 Mindesteinkommen gesichert wer
den. Die Einkommensgrenzen haben dabei die doppelte Funktion einer 
Bedarfs
limite
 und eines garantierten Mindesteinkommens. Deshalb sind bei der 
An
spruchs
berechnung
 nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Vermö
genswerte zu berücksichtigen, über die der Leistungsansprecher unge
schmälert verfügen kann. 
Dieser Grundsatz gilt nicht
 und es liegt eine Ver
zichtshandlung 
im Sinne von Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG
 
vor
, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflich
tung und ohne adä
quate Gegenleistung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Ein
künfte und Vermögens
werte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durch
setzt, oder wenn sie aus von ihr zu verant
wor
ten
den Gründen von der Aus
übung einer möglichen und zumutbaren Erwerbs
tä
tigkeit absieht (
nicht publi
zierte E. 3e des Urteils BGE 128 V 39, BGE 121 V 204 E. 4a, AHI 2001 S. 133 E. 1b, 
SVR 2011 EL Nr. 4 S. 11, 9C_329/2010 E. 3.1
,
 Urteil des Bundesgerichts 9C_558/2013 
vom 12. 
No
vember 2013 E. 3.1.2
,
 je mit Hinweisen). 
Dies gilt auch betreffend 
erb- oder ehegüterrechtliche Ansprüche (BGE 120 V 182 E. 4a; Urteil des Bun
desge
richts 9C_198/2010 vom 9. August 2010 E. 3.1). 
    
Für die Annahme einer Verzichtshandlung im Sinne von 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG ist nicht erforderlich, dass beim Verzicht der Gedanke an 
Ergänzungs
leistungen
 tatsächlich eine Rolle gespielt hat (
BGE 131 V 329
 
 E. 4.4
). Es ist also nicht wesentlich, dass sich der Versicherte über die 
sozialversicherungsrecht
li
chen
 Konsequenzen seines Tuns im Klaren war. Eine Verzichtshandlung setzt aber schon begrifflich - Verzicht - voraus, dass die Vermögensverminderung mit Wissen und Wollen des Versicherten geschehen ist. Dabei ist nur, aber immerhin erforderlich, dass der Versicherte hinsichtlich der 
Vermögensvermin
derung
 an sich urteilsfähig war, nicht aber, dass er von der möglichen 
ergän
zungs
leistungsrechtlichen
 Qualifikation als Verzichtshandlung wusste und eine solche in Kauf nahm
 (
Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_934/2009
 vom 28. 
April 2010
 E. 5.1). 
1.2.3
    
Nach 
Art. 
17 
der 
Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter
lassenen- und Invalidenversicherung (ELV)
 ist 
das
 anrechenbare Vermögen nach den Grundsätzen der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des Ver
mögen
s im Wohnsitzkanton zu bewerten (
Abs. 
1). 
Dienen Grundstücke dem Bezüger oder einer Person, die in der EL-Berechnung einge
schlossen ist, nicht zu eigenen Wohnzwecken, so sind die
se zum Verkehrs
wert einzusetzen (
Abs. 
4). 
Bei der entgeltlichen oder unentgeltlichen 
Entäus
serung
 eines Grundstückes ist der Verkehrswert für die Prüfung, ob ein 
Ver
mögens
ver
zicht
 im Sinne von Art
. 
11 Abs
. 
1 
lit
. 
g ELG vorliegt, 
massgebend
.
 Der Ver
kehrswert gelangt nicht zur Anwendung, wenn von Gesetzes wegen ein Rechts
anspruch auf den Erwerb zu einem tieferen Wert besteht
 (
Abs. 
5)
.
 
Die Kantone können anstelle des Ver
kehrswertes einheitlich den für die interkan
tonale 
Steu
erausscheidung
 
mass
gebenden
 Repartitionswert anwenden
 (
Abs. 
6)
.
 
Der Kanton Zürich 
hat 
indes
sen von dieser Befugnis keinen Gebrauch
 gemacht
 (vgl. die Weisungen und Informa
tionen be
treffend Zusatzleis
tungen zu
r
 AHV/IV
, „
Voll
zugsweisungen
 
betr. Zusatzleistun
gen mit Wirkung ab 1. Januar 1999“ vom 24. November 1998
 und 
vom 2
7. 
März 2013
, S. 9, 
einsehbar 
unter 
www.sozialamt.zh.ch
).
1.2.4
    
Ob eine adäquate Gegenleistung vorliegt, beurteilt sich nach dem Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung im Zeitpunkt der 
Entäusserung
 
(BGE 120 V 182 E. 4a; Urteil des Bun
desgerichts 9C_198/2010 vom 9. August 2010 E. 3.1). Die Anrechnung von Verzichtsvermögen richtet sich hingegen nicht nach dem geltenden Recht im Zeitpunkt des zur Diskussion stehenden 
Vermö
gensverzichts
, sondern nach dem im Moment
 der Anrechnung geltenden Recht. 
Es handelt sich dabei um eine zulässige, sogenannte unechte Rückwirkung (ex
 
nunc
 et pro 
futuro
) auf einen Sachverhalt, der sich zwar vor Inkrafttreten 
der Neufassung von 
Art. 
17 ELV 
(
in der 
ab
 
1. 
Januar 1999 
und ab 
1. 
Januar 2008 
geltenden Fassung
)
 verwirklicht hat, sich aber auch danach noch auswirkt, indem sich unter Herrschaft des neuen Rechts die Frage der Bewertung des 
Ver
zichtsvermögens
 stellt
 
(BGE 120 V 182 E. 4b; Urteil
e
 des Bundes
ge
richts 9C_198/2010 vom 9. August 2010 E. 3.3
 und 
8C_849/2008 vom 1
6. 
Juni 2009
 E. 6.3.2 mit Hinweisen
). 
1.2.5
    
Art. 11 Abs. 1 
lit
. g 
ELG enthält keine zeitliche Beschränkung in Bezug auf die Berücksichtigung des Vermögensverzichts. Ein hypothetisches Vermögen ist also auch dann anzurechnen, wenn die Verzichts
handlung sehr lange zurück
liegt
. Dem Aspekt des Zeitablaufs wird durch die 
jährliche Reduktion 
gemäss
 Art. 
17a 
der 
Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter
las
se
nen- und Invalidenversicherung (ELV)
 Rechnung getragen. Danach wird der an
zurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jähr
lich um Fr. 
10'000.- vermindert, wobei der Wert des Vermögens im Zeit
punkt des Ve
rzichtes unverändert auf den 1. 
Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr 
zu vermindern ist (Abs. 1 und 2; 
Urteil des Bun
desgerichts 9C_198/2010 vom 9. August 2010 E. 3.2 mit Hinweisen).
1.
3
    
Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt der 
Leis
tungsansprecher
 die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder gegen 
eine 
adäquate Gegenleistung hingegeben worden ist, wobei der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt 
(Urteil des Bundesgerichts 
8C_1039/2008
 vom 
2
5. 
Februar 2009
 E. 2 mit Hinweisen). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich
 im angefochtenen 
Einsprac
heentscheid
 auf den Standpunkt, bei korrekter güter- und erbrechtlicher Auseinandersetzung 
nach dem Tod ihres Ehemannes mit den
 drei
 gemeinsamen Söhnen 
hätte die Beschwerdeführerin im Jahr 2013 
- nach Amortisation nach 
Art. 
17a ELV - 
ein um Fr. 
301‘500
.-- höheres Vermögen gehabt
. D
ieser Betrag 
sei daher 
in der 
ZL
Berechnung als Verzichtsvermögen 
anzurechnen, was zu einem Überschuss der Einnahmen im Vergleich zu den Ausgaben führe
, so dass kein
 An
spruch auf Zusatzleistungen begründe
t werde
.
 Dabei sei bezüglich des Wertes der ver
erbten Liegenschaften 
von der
 Verkehrswertberechnung des S
teueramtes 
Y.___
 vom 6. 
März 2014 aus
zugehen, wonach die Liegenschaft a
n der 
D.___
 in 
Y.___
 per 1990 einen Verkehrswert von Fr.
 
1‘192‘000.-- gehabt habe
. Abzüglich der Hypothek von Fr. 180‘000.-- und zuzüglich der 
Grund
fläche mit
 
Reb
häus
chen
 
im
 Wert von
 Fr. 13‘500.-- 
sowie der Bar
schaften und Briefmarken von Fr. 58‘000.-- habe ein Vermögen des Erblassers am Todestag (28.
 
Januar 1990) von Fr. 1‘083‘500.-- bestanden. In der güter
rechtlichen Aus
e
inan
dersetzung wäre hiervon 1/3, mithin Fr. 342‘000.-- als 
Eigengut
 der Beschwerde
führerin auszuscheiden gewesen. Zuzüglich der halben ehelichen Errungenschaft von Fr. 29‘000.-- hätte sie einen güterrechtlichen An
spruch von Fr. 371‘000.-- gehabt. Vom Nachlass ihres Ehemannes in der Höhe von Fr. 712‘500.-- hätte ihr zudem die Hälfte von Fr. 356‘250.-- zugestanden. Mit der testamentarischen und erb
teilungs
vertraglichen Regelung seien ihr indes ledig
lich Fr. 208‘500.-- (Barschaft, Briefmarken Fr. 58‘000.-- + Grundfläche 
Rebhäuschen
 Fr. 13‘500.-- + lebenslanges Wohnrecht Fr. 137‘000.--) zuge
kommen
 (Urk. 2 S. 3 ff.).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, 
die Beschwerdegegnerin stützte sich in all ihren Erwägungen auf eine unzulässige 
E
x-
postBetrachtung
. 
Mass
ge
blich sei 
(grundsätzlich) 
der Verkehrswert und nicht allein der 
Steuer
wert
. In Fällen wie diesen, in denen es jedoch nicht um eine aktuelle, sondern um eine 24 Jahre retrospektive
 
Liegenschaftsschätzung gehe, sei 
recht
sprechungs
gemäss
 der nach 
Art. 
17 
Abs. 
4 ELV massgebende Verkehrs
wert soweit möglich und sinn
voll nach geeigneten anderweitigen Schätzungswerten 
zu bestimmen, etwa 
durch 
das Mittel von Steuer- und Ver
sicherungs
wert
. Hier habe der kantonale Gebäudeversicherungswert im Jahr 1987 bei Fr. 799‘000.-- gelegen, so dass mit dem Steuerwert von Fr. 296’000.-- und abzüglich der Grun
d
pfandschulden von Fr. 180'000.-- ein zu berücksichtigender Wert der fraglichen Liegenschaft von Fr. 367‘500.-- resultiere. 
Der Kapi
talwert des Wohnrechts in der 4,5-Zimmer
wohnung im Wohnhaus an der 
D.___
 in 
Y.___
 sei ausgehend von einer angemessenen Miete von Fr. 900.-- pro Monat und unter Berücksich
ti
gung des (damaligen) Alters 
der Beschwerdeführerin 
von 63 Jahren, der Lebens
erwartung von 26,27 Jahren ge
mäss der Stauffer/
Schätzle
-Tafel 42 und eines Kapitalisierungsfaktors von 16,81 auf Fr. 181‘548.-- festzusetzen.
 Die Annahme der Beschwerdegegnerin, dass ihr, der Beschwerdeführerin, in güter
rechtlicher Hinsicht ein Drittel der Liegenschaft zugestanden hätte, da sie das 
Eigengut
 von Fr. 88‘212.-- „ins Haus gesteckt“ habe
, sei nicht z
utreffend und 
habe
 den Untersuchungsgrundsatz
 verletzt
.
 
Mit der Zuteilung des Barvermögens und dem 
Wohnrecht seien ihre güter- und erbrechtlichen Ansprüche abge
golten
. Auf jeden Fall aber sei der angebliche Vermögensverzicht
 
mit dem Wohnrecht und 
der 
23
-
jährigen 
Amorti
sation nach 
Art. 
17a 
Abs. 
1 ELV
 von insgesamt Fr. 230‘000.--
 
abgegol
ten (
Urk. 
1 S. 
5 ff.
).
 
    
In der Replik bringt die Beschwerdeführerin zudem vor, die Akteneinsicht habe ergeben, dass 
sie
 im 
Einspracheverfahren
 trotz ihrer Aufforderung, ihr alle 
neuen 
Akten zuzustellen, 
unter anderem 
in 
das Schreiben des Sozialamtes vom 21. Feb
ruar 2014 (Urk. 9/F.16) und
 in
 eine neue Berechnung des 
Vermögens
ver
zichtes
 (
Urk. 
9/F.18), die laut Aktenverzeichnis von 
einem externen Berater der Verwaltung, 
Herrn
 
G.___
 stamme, 
keine Einsicht erhalten habe
. Dies stelle
 eine Verletzung des rechtlichen Gehörs nach 
Art. 
29 
Abs. 
2 der Bundes
verfassung (BV) dar
. 
Dem Schreiben des Sozial
amtes sei zu entnehmen, dass zur Beurteilung eines allfälligen 
Vermögensver
zichtes
 aus Erbschaft oder Abtretung der Liegenschaft entscheidende Unter
lagen fehlen würden, und der Bericht von Herrn 
G.___
 beruhe eingestan
dener
massen auf willkürlichen Annahmen
. Sie, die Be
schwerde
führerin, habe mit Testa
ment, Steuerinventar, 
Erbteilungs
vertrag
, Steuer
erklärungen, 
Schätzungs
bericht
 der 
H.___
 etc. substantiiert das Fehlen von Ver
mögen als 
anspruchs
begründende
 Tat
sache dargelegt und so ihre 
Sub
stantiie
rungs
- und 
Mit
wirkungspflicht
 erfüllt
. Wenn die Beschwerdegegnerin nun auf
grund einer 2014 eingeholten Steuerauskunft 
und selbstgemachten Kon
strukten betreffend Güterrecht auf ein anderes Ergeb
nis komme, so sei sie hier
für beweisbelastet
 
(Urk. 12 S. 2 ff.) 
2.3
    
O
b in der von der Beschwerdeführerin 
vorgebrachten
 
formellen Rüge, 
die Beschwerdegegnerin habe ihren Anspruch auf das rechtliche Gehör 
(
Art. 
29 
Abs. 
2 BV, 
Art. 42 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozial
versiche
rungs
rechts
, ATSG
) 
verletzt, indem sie ihr nicht Einsicht in sämtliche Akten ge
währt habe (
Urk. 
12 S. 2 f.
; vgl. 
Art. 
47 ATSG, Art. 8 
der 
Verordnung über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts, ATSV
), 
eine schwere, die Hei
lung des Verfahrensmangels 
ausschliessende
 Gehörsverletzung zu erbli
cken ist, welche von Amtes wegen zur Aufhebung de
s
 mit dem 
Ver
fahrensfehler
 be
haf
teten 
Entscheides
 führt (vgl. 
BGE 124 V 18
0
 E. 4a mit Hin
weisen)
, kann offen bleiben. Denn
 
der
 angefochtene 
Einsprache
entscheid
 (Urk. 2)
 ist 
aus ande
ren Gründen auf
zuheben und die Sache 
ist 
an die Beschwerdegegnerin zu
rück
zuweisen
, wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt.
 
    
Strittig und zu prüfen 
ist
 zur Hauptsache 
der Anspruch auf 
Zusatz
leistungen für die Zeit 
von
 
1. 
Januar
 bis 3
1. 
Dezember 
2013
 (Art. 12 
Abs. 
2
 ELG
, An
meldung vom 1. April 2013, Heimeintritt vom 
3. 
Januar 2013, Urk. 9/B
; 
vgl. zur 
Rechts
beständigkeit
 einer Zusatzleistungsverfügung allein für das betreffende Kalen
derjahr: 
BGE 128 V 39; Urteile des Bundesgerichts P 4/03 vom 17. No
vember 2003, 8C_94/2007 vom 1
5. 
April 2008 E. 3.1 und 9C_333/2014 vom 2
2. 
August 2014 E. 4.2
)
. Dabei 
ist zu beurteilen
, 
ob die Be
schwerde
gegnerin in der Berech
nung der Zusatzleistungen zu Recht einen Betrag als Verzichts
ver
mögen im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG zufolge Verzichts auf erb- und güter
rechtli
che An
sprüche berück
sichtigt hat.
3
.
3.1
    
Es ist ausgewiesen und unstrittig, dass der am 
28. Januar 1990
 verstorbene Ehe
mann der Beschwerdeführerin, 
Z.___
, die Be
schwerde
füh
re
rin und die 
drei
 ge
meinsamen Söhne 
A.___
, 
B.___
 und 
C.___
 
als Erben 
hin
ter
lassen hat (
Urk. 9/A.8 S. 1 f., Urk. 9/B S. 2, Urk. 9/D.4
). Ebenfalls fest steht, dass 
Z.___
 im Testament vom 
5. Okto
ber 1987, das am 2
2. 
Februar 1990 vom Bezirks
gericht 
I.___
 eröffnet wurde (
Urk. 
9/A.8 S. 2), im Sinne einer 
Teilungs
vorschrift
 seinem Sohn 
A.___
 das Recht eingeräumt
 hatte
, 
seine Liegen
schaft
 an der 
D.___
 in 
Y.___
, Kataster-Nr. 
J.___
, 
Grundbuch
blatt
 
K.___
,
 zu einem Übernahmepreis von Fr. 400‘000.-- 
nach Abzug des eige
nen Erbteils und in Anrechnung der darauf lastenden Grund
pfandrechte 
zu Allein
eigen
tum zu über
nehmen
. 
B.___
 und 
C.___
 
sollten
 gemäss dem Testament
 
nac
h dem Ableben der Eltern
 vom Übernehmer der Liegenschaft
 je Fr. 
100‘000.-- ausge
zahlt werden
. Seine Ehefrau, die Beschwerdeführerin, sollt
e in An
rechnung an die güter- und erbrechtlichen An
sprüche das lebenslange 
Wohn
recht
 in der bishe
rigen Woh
nung seines Wohn
hauses an der 
D.___
 in 
Y.___
 mit Kostenfolge für den Unterhalt zulasten des Grundeigen
tümers erhalten (Urk. 3/5). 
3.2
    
Unstrittig 
ausgew
iesen ist 
weiter
, dass 
die Erben von 
Z.___
 
mit Abschluss des
 partielle
n
 Erbteilungsvertrag
es
 vom 15. Mai 1990
 
(Urk. 9/D.7)
 in Erfüllung dieses Testamentes
 
(Urk. 9/D.7 S. 4) 
die Über
tragung des Allein
eigen
tums 
an der Liegenschaft an der 
D.___
 in 
Y.___
, Kataster-Nr. 
J.___
, 
Grundbuch
blatt
 
K.___
, mit Wohnhaus, 
Remise, Schopf
 und 9,73 Aren 
Ge
bäu
de
grundfläche
, Hofraum und Garten
 
samt Dienstbarkeiten (gegenseitiges Näher
baurecht, Fuss- und Fahrwegrecht zulasten Kataster-Nr. 
L.___
) 
und samt Grund
pfandrecht (
nominell 
Fr. 200‘000.-- laut Namen-Schuldbrief vom 11.
 
Juni 1986, zu
gunsten der 
H.___
) 
auf 
A.___
 vereinbarten
 
(Urk. 9/D.7
 S. 1 f.
)
. In dem
selben Vertrag kamen 
die Erben
 überein,
 
der Beschwerdeführerin
 
ein 
lebens
lan
ge
s
 und un
ent
geltliche
s
 Wohnrecht 
an
 der Parterre
wohnung 
im Wohnhaus dieser Liegenschaft 
zu übertragen 
(Urk. 9/D.7
 S. 3 f.
)
. Auch vereinbarten sie 
je 
eine Zah
lung von 
A.___
 
an 
B.___
 und 
C.___
 
von
 Fr. 110‘000.-
- beim Ableben 
der Beschwerdeführerin
 
und die 
Ü
bernahme des bestehenden 
Name
n-Schuldbrief
es
 vom 11. Juni 1986
 
mit der
 
verbleibenden
 Schuld von Fr. 
180‘000.-- durch 
A.___
 
(Urk. 9/D.7
 S. 3
). 
Ebenfalls ausgewiesen ist
 die 
Zu
weisung 
der Liegenschaft Kat
.
-Nr. 
M.___
, Grund
buchblatt 
N.___
, mit einem 
Rebhäusc
hen
 und 2
6,40 Aren 
Grundfläche (
Gebäudegrundfläche, Hofraum und Garten
)
 an 
die Beschwerdeführerin
 zu Alleineigentum 
mit weiterem
 partielle
m
 
Erb
teilungs
vertrag
 vom 15. 
Mai 1990 
(Urk. 
9/D.8). 
Die Han
dänderung dieser Liegenschaften erfolgte 
wie vereinbart 
an demselben Tag (Urk. 9/D.4) und die Beschwerde
führerin machte von ihrem Wohnrecht bis zu ihrem Eintritt ins Alters- und Pflegeheim 
E.___
 am 3. Januar 2013 Ge
brauch (Urk. 9/B S. 3, Urk. 9/F.15 S. 1).
 Gemäss telefonischer Auskunft des Notariats-, Grundbuch- und 
Konkurs
amtes
 
F.___
 
vom 
30
. Oktober 2015 
ver
kaufte die Be
schwerde
führerin das Grundstück mit 
Rebhäuschen
, Kat.-Nr. 
M.___
,
 
im Jahr 1995 
(Urk. 
18).
 
4.
4.1
    
4.1.1
    
Zu
r
 Bestimmung, ob
 und in welchem Umfang 
durch diese testamentarischen und vertraglichen Rege
lungen
 
ein in der ZL-Berechnung zu berück
sich
tigender Verzicht der 
Be
schwerde
führerin au
f Vermögensansprüche 
im Sinne von 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG 
erfolgt
e
, 
ist 
recht
sprechungs
gemäss
 - wie dies die 
Beschwerde
gegnerin
 dem Grundsatz nach zutreffend und unstrittig vorge
nommen hat - vorerst die güter- und erbrechtliche Teilung des (hypo
theti
schen) Ver
mögens 
durchzuführen
, wie wenn 
kein
 Verzicht stattge
fun
den hätte
.
 
4.1.2
    
Die Eheleute 
X.___ und Z.___
 hatten im Jahr 1951 geheiratet (Urk. 9/A8 S. 2). Soweit akten
kundig und den Parteivor
bringen
 zu entnehmen, hatten sie keinen Ehe
vertrag abgeschlossen. Mangels eine
r
 ehegüterrechtlichen Vereinbarung wurde der anfängliche, damals geltende ordentliche Güter
stand der Güter
verbindung (
aArt
. 178 ZGB in Ver
bindung mit 
aArt
. 194 ff. ZGB, in der bis Ende 1987 gül
tig gewesenen Fas
sung) mit Inkrafttreten des neuen Ehe
güter
rechts vom 5. Oktober 1984 (AS 1986 122) am 1. Januar 1988 von Ge
setzes wegen nach Massgabe von Art. 9a ff. Schlusstitel (
SchlT
)/ZGB in den ordent
lichen Güter
stand der 
Errungenschaftsbeteiligung
 (Art. 181 und 196 ff. ZGB) überführt (vgl. auch 
Steuer
inventar
, Urk. 9/A.8 S. 2). Nach Art. 9a sowie Art. 15 
SchlT
/ZGB richten sich die güter
rechtliche Auseinandersetzung und die 
erb
rechtlichen
 Ver
hältnisse nach dem im Zeitpunkt des Todes (hier: Januar 1990) geltenden Recht (Urteil des Bundes
gerichts P 66/01 vom 17. Januar 2003 E. 5.2.2).
4.1.3
    
Weiter
 
ist
 
Folgendes
 zu beachten: Mit dem Tod einer ver
heirate
ten Person ist eine güter- und erbrechtliche Aus
einan
dersetzung zur Bestimmung des Nach
lasses vorzunehmen. Die güter
rechtliche Auseinan
der
setzung hat der 
erbrechtli
chen
 - zumindest rech
nerisch - voraus
zugehen, da erst nach ihrer Durch
führung feststeht, woraus die Erbschaft besteht. Die güterrechtlichen Ansprüche des überlebenden Ehegatten werden mit dem Tode des andern fällig (BGE 101 II 218 E. 3). Das aus der güter- und erbrechtlichen Auseinan
der
setzung resul
tierende Vermögen i
st bei der Be
rechnung der Ergän
zungsleistung vollum
fänglich zu berücksichtigen. Ebenfalls voll anzu
rechnen sind Ver
mö
gens
werte, auf die der Erblasser zu Lebzeiten im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG verzichtet hatte, wie wenn der Verzicht nicht stattge
funden hätte. Denn es sind jeweils zu Leb
z
eiten die Einkommens- und Vermögensver
zichte von beiden Ehegatten un
ge
achtet der
 eigentums- oder ehegüterrechtli
chen Situation zu berück
sich
tigen.
 Auch bei der Berechnung des An
spruchs auf eine Ergänzungs
leistung für den überlebenden Ehegatten ist des
halb der wäh
rend der Ehe vom ver
storb
enen Ehegatten vorgenommene Vermögens
verzicht aufzu
rechnen (Urteil des Bundes
gerichts P 30/06 vom 5. Feb
ruar 2007 E. 3.5 und E. 4.3.2 mit Hin
weisen; BGE 139 V 505 E. 2.1).
    
Angesichts dieser Rechtsprechung ist 
in Bezug auf die
 Berücksichtigung eines 
Ver
zichtvermögens
 in der ZL-Berechnung gemäss Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG un
er
heblich, ob allfällige Verzichtshandlungen von der Be
schwerdeführerin selbst oder ihrem Ehegatten zu dessen Lebzeiten erfolgt waren. 
Mithin
 ist es 
insofern 
nicht relevant, ob die mit Beteiligung der Be
schwerde
führerin abgeschlossenen Erbteilungsverträge vom 15. Mai 1990 (
Urk. 
9/D.7-8) im Wesent
lichen ledig
lich den von ihrem ver
stor
benen Ehe
gatten testa
mentarisch verfügten Willen ver
wirklichten. 
Folglich fragt sich, ob 
die vorgenommene Zuteilung und
 Han
dände
rung der Liegenschaften vom 15. Mai 1990 (
Urk. 
9/D4) 
zusammen mit dem 
zugunsten der Beschwerdeführerin einge
tragene
n
 lebens
lange
n
 Wohnrecht im Vergleich zu ihren gesetzlichen An
sprüchen ein 
Ver
mögensverzicht
 
ohne
 adäquate Gegen
leistung 
bedeuteten
.
4.1.4
    
Die Beschwerdegegnerin stellte 
zur Ermittlung eines allfälligen 
Ver
zichts
vermö
gens
 
somit 
zu Recht einen Vergleich zwischen 
dem Vermögen
 nach
 tatsäch
li
cher
 Erb
t
eilung 
(inklusive des kapitalisierten Wertes für das lebenslange Wohnrecht) 
und dem 
hypothetisch der Beschwerdeführerin zustehenden 
Ver
mögen
 
gemäss
 
der
 gesetzlichen ehegüter- und erbrechtlichen Aus
ein
ander
setzung 
im Jahr 1990 
an. 
    
Hierbei ging d
ie Beschwerdegegnerin 
im angefochtenen Entscheid 
ohne Weite
res 
davon aus, dass 
in
 der hypotheti
schen erbrechtlichen Teilung des
 
Nachlass
v
ermögens
 die gesetzliche 
Erbquote
 
des überlebenden Ehegatten 
gemäss
 Art. 462
 Ziff. 
1 des Zivilgesetzbuches (ZGB
) 
massgeblich
 sei
, mithin 
dass der Beschwerdeführerin 
- 
nach der güterrechtlichen Aus
einandersetzung 
- 
ohne Testament und 
Erbtei
lungsverträge
 
die Hälfte des Nachlasses 
von 
Z.___
 
zugute gekommen wäre 
(
Urk. 
2 S.
 6
)
. 
Dies wurde von der Beschwerde
führerin nicht beanstandet. Da weder aus dem Testament von 
Z.___
 noch aus den 
Erbteilungsver
trägen
 
der Erben
 auf
 
die Absicht 
zur
 Beschränkung der gesetzlichen 
Erb
quote
 
auf den Pflichtteil nach Art. 471 Ziff. 3 ZGB, mithin auf die Hälfte des ge
setzlichen Erbanspruches nach Art. 462 Ziff. 1 ZGB respek
tive auf einen Viertel des Nach
lasses, 
zu 
schliessen
 ist, 
ist mit den Parteien 
ohne Weite
rungen
 
von der ge
setzlichen 
Erbquote
 
der Beschwerde
führerin 
nach Art. 462 Ziff. 1 ZGB 
auszu
gehen
 
(vgl. Urteil des Bun
desgerichts P 30/06 vom 5. Februar 2007 E. 4.6
; 
BGE 139 V 505
 Regeste und E. 2
)
.
 
4.
2
4.2.1
    
Bei dargelegter Sach- und Rechtslage
 ist bei der 
(hypothetischen) 
güter- und 
erb
rechtlichen
 Tei
lung somit 
die
 hälftige güterrechtliche Teilung des Vor
schla
ges 
(Errungenschaft 
abzüglich
 Schulden
, 
Art. 
210 ZGB
) 
ge
mäss
 dem ordent
li
chen Güter
s
tand der 
Errungenschaftsbeteili
gung
 (Art. 215 ZGB) 
vor
zunehmen
 und die güter
rechtlich dem verstorbenen Ehe
mann zustehende Hälfte 
des Vor
schlages 
ist 
zusammen mit seinem 
Eigengut
 
als Nachlass 
nach 
Massgabe
 von Art. 462 ZGB 
zwischen der 
Be
schwerde
führerin und 
ihren Söhnen
 
aufzuteilen
.
 
4.2.2
    
Sowohl 
in der
 güterrechtliche
n
 Auseinandersetzung 
(
Art. 
204 
Abs. 
1 in Verbin
dung mit 
Art. 
207 
Abs. 
1
 und 
Art. 
211
 ZGB) 
als auch 
bei der
 Bestimmung des Nachlasses nach 
dessen
 Umfang 
und
 Wert ist der Stand des Vermögens 
im Zeit
punkt 
des Todes
 
des Erblassers 
massgeblich
. D
ie Vermögensgegenstände sind zu ihrem Ver
kehrswert 
ein
zu
setzen
, wobei 
allfällige Wertveränderungen des Nachlasses zwischen Tod und Teilung 
bei der Teilung des Nachlasses 
sämt
liche
n
 Erben im Verhältnis ihrer Erbquoten 
anzurechnen sind 
(
Staehelin
 in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch II, 
Art. 
457-977 ZGB, 
Art. 
1-61 
SchlT
 ZGB, 
3. 
Auflage 2007, Art. 
474 
Rz
 2 und 
Rz
 
14
 f.
; 
Urteil des Bundesgerichts 5C.109/2004 vom 1
6. 
Juli 2004 E. 2
). Nach 
Art. 
617 ZGB sind Grundstücke den Erben zum Verkehrswert im 
Zeitpunkt der Teilung 
anzurechnen.
    
Für
 die Prüfung der Frage
 nach der Höhe des Verzichtsvermögens 
ist 
der Ver
kehrswert 
(Art. 17 
Abs. 
5 ELV) 
im Zeitpunkt der 
Entäusserung
 
respektive der 
Verzichtshandlung relevant
 (
BGE 120 V 182 E. 4a; Urteil
e
 des Bun
des
gerichts 9C_198
/2010 vom 9. August 2010 E. 3.1
 und 8C_849/2008 vom 16.
 
Juni 2009 E. 3.6.2
)
. Die zusatzleistungsrelevanten 
Entäusserungshandlungen
 fanden
 hier
 
an
lässlich der Erbteilung vom 15. 
Mai 1990 statt
 
(
Urk. 
9/D4, Urk. 9/D.7-8)
.
 Mit
hin erfolgte die 
Entäusserung
 
nur 
wenige Monate nach dem 
Todestag des
 Erb
lassers 
vom 2
8. 
Januar 1990
, weshalb es sich namentlich hinsichtlich der 
Liegenschaften 
rechtfertigt, 
in Bezug auf die Ermittlung eines allfälligen 
Ver
zichtsvermögens
 
von 
vernachlässigbaren
 
respektive keinen 
Ände
rungen des Verkehrswertes
 
in dieser kurzen Zeit von Ende Januar bis Mitte Mai 
auszu
ge
hen
.
 
5.
5.1
    
5.1.1
    
Gemäss dem Steuerinventar des Gemeindesteueramtes 
Y.___
 vom 
20
. 
Juli
 1990 (Urk. 9/A.8) brachten die Eheleute 
X.___ und Z.___
 die folgenden Vermögenswerte als 
Eigengut
 in die Ehe 
(Eheschliessung 1951) 
ein: 
Von 
Z.___
 wurden die Barschaft von Fr. 1‘000.-- und die im Jahr 1954 mit einem Wert von Fr. 11‘500.-- auf ihn übertragene Liegenschaft des Vaters als 
Eigengut
 in die Ehe eingebracht. 
Bezüglich de
r
 Beschwerdeführerin wurde der
 Betrag 
von 
Fr. 88‘212.-- 
mit der Bemerkung 
„bar, ins Haus ge
steckt“ aufgeführt (Urk. 9/A.8 S. 2).
5.1.2
    
Per Todestag am 2
8. 
Januar 1990 waren g
emäss dem Steuerinventar 
die folgen
den Ver
mögens
werte
 der Eheleute 
X.___ und Z.___
 
(vor güter
recht
licher Auseinan
der
setzung) 
vorhanden
 
(Urk. 
9/A.8 S. 3)
: 
    
Liegenschaft
 Kataster-Nr. 
J.___
, Grundbuchblatt 
K.___
, mit Wohn
haus, 
Remise, Schopf
 und 9,73 Aren Gebäudegrundfläche, Hofraum und Garten an der 
D.___ 
in 
Y.___
 
(Eigen
tümer: 
Z.___
); 
    
Liegenschaft
 Kataster-Nr. 
M.___
, Grundbuchblatt 
N.___
, mit einem 
Rebhäusc
hen
 und 2
6,40 Aren 
Grundfläche (
Gebäudegrundfläche, Hof
raum und Garten
) im 
O.___
 (Eigentümer
: 
Z.___
);
 
    
Wertschriften und Guthaben
, nämlich: 
    
lautend auf 
Z.___
: 
H.___
-Privatkonto Nr. 
P.___
 Fr. 4‘169.--; 
H.___
-Anlageheft Nr. 
Q.___
 Fr. 11‘209.85; 
H.___
-Privatkonto Nr. 
R.___
 Fr. 6‘214.--; 
Marchzinsen 
Fr. 
67.05 (Fr. 13.-- + Fr. 34.90 + Fr. 19.15)
; 
lautend auf die Beschwerdeführerin: 
H.___
-Anlageheft Nr. 
S.___
 Fr. 28‘924.45 zuzüglich Marchzins von Fr. 90.--
;
    
ohne Zuweisung: 
Rück
erstattung Steuern 1990 Fr. 533.90, Bar
geld Fr. 550.--
;
    
Briefmarken
sammlung
:
 Fr. 
7‘000.-- (
Urk. 
9/A.8 S. 2). 
    
Als 
Passiva wurden 
im Steuerinventar 
per Todestag 
die Grundpfandschulden 
lautend auf 
Z.___
 
von Fr. 180‘000.-- zuzüglich 
Marchz
insen von Fr. 1‘667.50 
und Todesfallkosten 
in der Höhe von
 Fr. 5‘579.60 
aufgeführt (Urk. 
9/A.8 S. 3). 
5.2
5.2.1
    
Bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung werden Errungenschaft (Art. 197 ZGB) und 
Eigen
gut
 (Art. 198 ZGB) jedes Ehegatten nach ihrem Bestand im Zeit
punkt der Auflösung des Güterstandes ausgeschieden (
Art. 
207 
Abs. 
1 ZGB).
    
Die Beschwerdegegnerin 
ging
 bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung vo
n
 
einem
 ehelichen Vermögen per Todestag 
von insgesamt Fr. 1‘083‘500.--
 (Liegen
schaften Fr. 1‘192‘000.-- + Fr. 13‘500.-- abzüglich Grundpfandschuld Fr. 180‘000.--; Barschaften/Guthaben und Briefmarken 
Fr. 
58'000.
--) aus
 (Urk. 
2
 S. 6)
. 
5.2.2
    
Hiervon ordnete 
sie 
das bewegliche Vermögen, nämlich
 die Barschaft, Guthaben und Briefmarken 
mit einem Betrag 
von 
gerundet
 Fr. 58‘000.-- der Errungen
schaft 
(Art. 197 ZGB) 
zu
 (Urk. 
2 S. 6)
. 
Die
s
 ist 
ange
sichts von
 Art. 
200
 ZGB, wonach 
die Vermutung des Mit
eigentums 
gilt 
und 
wonach das
 Vermögen eines Ehegatten bis zum Beweis des Ge
gen
teils als Errungen
schaft gilt
, nicht zu beanstanden
, zumal 
sich nichts anderes aus den Akten ergibt
. 
    
Die
 Beschwerdeführerin 
bringt hiergegen im Einzelnen denn auch nichts vor. Sie wendet allerdings 
in Bezug auf das von ihr in die Ehe eingebrachte 
Bar
v
er
mögen von Fr. 88‘212.-- (Urk. 9/A.8 S. 2) 
ein
, sie habe 
einen grossen Teil ihres in die Ehe eingebrachten Eigengutes zum Zeitpunkt des Todes des Ehe
mannes noch besessen (
Urk. 
12 S. 5). Welchen Umfang dieser Teil gehabt habe und in welcher Form sich dieses Vermögen 
Anfang 1990 
noch 
in ihrem Besitz befand
 respektive vorhanden war
, substan
tiierte sie nicht. Namentlich 
gibt es keinen Hinweis darauf
, dass 
e
s sich etwa bei
m
 Guthaben im 
H.___
-Anlageheft Nr. 
S.___
 mit einem Betrag von Fr. 28‘924.45
 
per
 1990
, welches 
gemäss dem Steuerinventar 
als ein
ziges auf den Namen der Be
schwerde
führerin 
lautete
 (
Urk. 
9/A.8 S. 3)
, 
um 
Eigengut
 und nicht um Errungenschaft handelte. 
Im Steuerinventar vom 
2
0. 
Juli
 1990 war zum eingebrachten Vermögen der Beschwerdeführerin von Fr. 88‘212.-- mit den Worten „bar, ins Haus gesteckt“ 
(
Urk. 
9/A.8 S. 3) 
vielmehr
 
unzweifelhaft
 festgehalten 
worden, dass diese
s ein
ge
brachte
 Bar
geld aufgebraucht 
worden war
. 
Es kommt daher 
namentlich 
auch 
in Bezug auf das 
H.___
-Anlageheft Nr. 
S.___
 
die Ver
mutung von 
Art. 
200 ZGB zur Anwendung. 
    
Der genaue Betrag 
de
s gesamten beweglichen Vermögens mit
 
Konti
- und 
An
lageguthaben
, Marchzinsen, Rückerstattung
sbetrag für die
 Steuern 1990 und 
Bar
geld belief sich 
ge
mäss dem Steuerinventar vom 
20
. 
Juli
 1990 
auf 
Fr. 
58‘
758.25 (Urk. 9/A.8 S. 3)
. Dieser Betrag ist 
somit 
- 
wie in der Darstellung hernach 
dar
gestellt 
(E. 
6.2.4
)
 
- 
in der güter
rechtlichen Auseinandersetzung 
als Errungen
schaft der Eheleute 
zu berücksich
tigen
.
 
5.2.3
    
Nicht
 strittig
 und erwiesen
 ist sodann
, dass 
sowohl 
die Liegenschaft an der 
D.___
, Kat.-Nr. 
J.___
, 
als auch
 da
s Grundstück mit 
Rebhäuschen
 in 
Y.___
, Kat.-Nr. 
M.___
, 
Z.___
 während
 der Ehe aus Erbschaft zugefallen und ihm daher als 
Eigengut
 anzurechnen sind 
(
Urk. 1 S. 
5 und S. 
8, 
Urk. 
2 S. 
5 f.
, Urk. 18; 
Art. 
198 
Ziff. 
2 ZGB
)
. 
5.2.4
    
Die
 Grundpfandschuld gegenüber der 
H.___
 von Fr. 180‘000.-- (Urk. 9/A.8 S. 4
) ist in Anwendung von Art. 209 Abs. 2 ZGB, wonach eine Schuld diejenige Vermögensmasse belastet, mit welcher sie sachlich zusammenhängt, ebenfalls dem 
Eigengut
 des Eh
e
mannes anzurechnen. Dasselbe gilt für den Z
ins auf die Grundpfandschuld für die Zeit vom 1. Dezember 1989 bis 28. Januar 1990 in der Höhe von 
Fr. 
1‘667.
50
, welcher im Steuerinventar per Todestag anteil
mässig für dies
e
 Zeit als offene Schuld aufgeführt wurde (Urk. 9/A.8 S. 4 und S. 8)
. 
5.2.5
    
Auch der 
Wert 
des 
Grundstück
es
 mit 
Rebhäuschen
 in 
Y.___
, Kat.-Nr. 
M.___
,
 wel
chen die Beschwerde
gegnerin
 
ohne weitere Ausführungen 
im angefochtenen Entscheid 
mit Fr. 13‘500.-- entsprechend 
dem 
in der Handänderungsanzeige vom 1
5. 
Mai 1990 aufge
führten 
Wert 
(
Urk. 9/D.4
 S. 1
) angenommen hat (Urk. 2 
S. 3 und 
S. 6
), 
wird
 von der Beschwerdeführerin 
nicht bean
standet
. Ihre Ein
wendungen be
ziehen sich 
im Einzelnen 
allesamt auf den Wert der Liegen
schaft an der 
D.___
 in 
Y.___
, Kat.-Nr. 
J.___
 (
Urk. 
1 S. 
5 
ff., 
Urk. 12
 S. 2 
ff.
)
. 
    
Der
 
in der 
Handänderungsanzeige vom 15. Mai 1990 aufgeführte Wert von Fr. 13‘500.-- gibt allerdings allein den von der Gebäudeversicherung fest
geleg
ten Wert des 
Rebhäuschens
 
per 1978 wieder (
Urk. 
9/D.4 S. 1). Denn unter dem 
Gebäudeversicherungswert
 sind gemeinhin nur 
die reinen Wieder
herstellungs
kosten des Gebäudes 
(nach Zerstörung) zu ver
stehen
 (vgl. § 25 Abs. 2 in Verbindung mit § 34 des 
Gesetz
es über die Gebäudeversicherung, 
GebVG
 [LS 862.1]
)
. 
Landwert
, 
Um
gebungs
kosten
 und die 
Erschliessung
 sind darin nicht ein
geschlossen
. Mit einer Gesamtfläche von 26,4 Aren (2,64 km
2
; Urk. 9/A.8 S. 6) handelt es sich 
dabei
 nicht um eine kleine 
Parzelle
. 
    
Andererseits wurde im 
Steuer
inventar
 der Steuerwert für das gesamte Grund
stück
 
mit 
Fr. 2‘640.-- 
festgelegt
 (Urk. 9/A.8 S. 
3
)
. 
Zudem wurde in der 
internen Aktennotiz der 
Beschwerde
gegnerin
 
vom 27. 
März 2014 zutreffend festgehalten, dass es schwierig sei, den Wert dieses Grund
stückes zu schätzen. Da es sich dabei um ein land
wirtschaftliches Grund
stück mit Teilungsbeschränkungen und einem Zweckentfremdungsverbot sowie einer Bewirtschaftungs- und Unter
halts
pflicht 
(vgl. den Auszug aus dem Grundbuch vom 1. Februar 1990, im Anhang zum 
Steuer
inventar
; Urk. 9/A.8 S. 7) 
im Rah
men des 
Landwirtschafts
gesetzes
 (respektive des bäuerlichen Boden
rechts; 
Art. 
2 
in Verbindung mit
 
Art. 
6 
Abs. 
1 
Bundes
gesetz über das bäuerliche Boden
recht
, 
BGBB
 [gültig seit Januar 1994, 
zuvor u.a.: 
Bunde
gesetz vom 12. 
Juni 1961 über die Erhaltung
 des bäuerlichen Grund
besit
zes,
 
EGG
]
) 
handle, unterliege es einer separa
ten 
Ertrags
bewertung
 (Urk. 9/F.18 S. 2
). 
Auch gemäss
 
Art. 
17 
Abs. 
5 Satz 2 ELV 
gelangt 
der Ver
kehrswert bei der Bewertung von Grundstücken nicht zur Anwen
dung, wenn von Gesetzes wegen ein Rechts
anspruch auf den Erwerb zu einem tieferen Wert besteht, was insbe
sondere beim bäuer
lichen Bodenrecht auf bestimmte Personen zutrifft. Diese haben Anspruch auf Über
nahme eines land
wirtschaftli
chen Gewerbes zum Ertragswert und eines land
wirtschaftlichen Grund
stückes zum doppelten Er
trags
wert (vgl. 
Art. 
10-11, 17, 21, 44, 49 BGBB; AHI 1998 274; BGE 120 V 10, 125 V 69, 
138 III 548
; Müller, Recht
sprechung des Bun
des
gerichts zum 
Sozial
versicherungs
recht
, 
Bundes
gesetz über 
Ergänzungs
leistungen
 zur Alters-, Hin
terlassenen- und Invaliden
versicherung
, 2. Auflage 2006, 
Rz
 475).
    
Vor diesem Hintergrund und da 
es fraglich ist, ob
 eine 
rück
wirkende Schätzung diese Grundstückes einen 
viel höheren
 und
 
präzise
ren
 damaligen 
W
ert 
be
nen
nen könn
t
e
,
 ist auf eine solche 
angesichts des unstrittigen Wertes 
zu ver
zichten und 
ist 
mit den Parteien 
jedenfalls 
vom genannten 
höheren 
Betrag von 
Fr. 13‘500.-- 
als Wert der gesamten Liegenschaft 
Kat.-Nr. 
M.___
 per 1990 
aus
zu
gehen. 
6
.
6.1
    
Bezüglich des von der 
Beschwerdegegnerin 
angenommenen Nettow
erts der Liegenschaften von Fr. 1‘205‘500.-- (Fr. 1‘192‘000.-- + Fr. 13‘500.-- - Fr. 180‘000.--) 
bestreitet 
die Beschwerdeführerin 
(Urk. 
1 S. 5 ff.) 
sowohl den 
Wert der Liegen
schaft an der 
D.___
 (Kat.-Nr.
 
J.___
) von Fr. 1‘192'000.--, welche
n
 die Beschwerdegegnerin gestützt auf die 
Verkehrs
wert
berechnung
 des Steueramtes 
Y.___
 vom 
6. 
März 2014 (Urk. 9/A.9) festgelegt hat, als auch 
die 
von der 
Be
schwerde
gegnerin
 gewählte 
Aufteilung 
(Urk. 2 S. 6) 
des Wertes der 
Liegen
schaft Kat.-Nr. 
J.___
 auf das 
Eigengut
 der Ehegatten
 
im Verhältnis
 2/3
 (Ehemann)
 zu 1/
3
 (Ehefrau)
. 
6.2
6.2.1
    
Die
 
Aufteilung 
des Wertes der Liegenschaften 2/3 zu 1/3 
begründete 
die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Entscheid
 damit, dass 
die Beschwerde
führerin 
ihr
 
Eigengut
 von Fr. 88‘212.-- 
in die Liegenschaft, mithin in das 
Eigen
gut
 des Ehemannes 
investiert
 habe und damit rund acht Mal m
ehr einge
bracht habe als dieser. 
Sie habe daher ein Anrecht auf den Wertzuwachs der Liegen
schaft gehabt
, wobei die Bestimmung dieses Wertzuwachses äusserst schwierig sei. Mangels weiterer exakter Angaben werde die Annahme getroffen, dass der Wertzuwachs so entstanden sei, dass eine Verteilung des gesamten Wertes zu zwei Dritteln dem Ehemann und zu einem Drittel der Ehefrau zukomme (
Urk. 
2 S.
 5 f.
). 
    
Die Beschwerdeführerin bringt dagegen vor, 
die Beschwerdegegnerin gehe selbst nicht davon aus, dass ihre Behauptungen überwiegend wahr
scheinlich seie
n. Sie, die Beschwerdeführerin,
 habe einen Teil ihres Eigengutes für die notwen
di
gen Anschaffungen wie Möbel, Vorhänge, Ge
rätschaften aufgewendet und einen Teil ihres Vermögens habe sie behalten. Der Umbau der Liegenschaft (vor dem Tod ihres Ehemannes) sei nicht durch ihr 
Eigen
gut
, sondern durch die Auf
nahme einer Hypothek finan
ziert worden (Urk. 1 S. 
11
)
.
6.2.2
    
Der Beschwerdeführerin ist insofern zuzustimmen, als die Aufteilung des Wertes der Liegenschaft Kat.-Nr. 
J.___
 per 1990 mit 2/3 zu 1/3 nicht ohne 
Weiteres
 gerechtfertigt ist. 
Jedoch 
durfte
 die Beschwerdegegnerin aufgrund der
 
Bemer
kung im Steuerinventar vom 
20
. 
Juli
 1990 „ins Haus gesteckt“ 
(
Urk. 
9/A.8 S. 2) 
davon ausge
h
en, dass das von der Beschwerdeführerin in die Ehe eingebrachte Ver
mögen von Fr. 88‘212.-- vollständig zur Sanierung 
und 
zum
 Um
-/Aus
bau des Wohnhauses auf 
der Liegenschaft 
an
 der 
D.___
 in 
Y.___
, Kat.-Nr. 
J.___
, 
verwendet 
worden war
. 
Die
 Bemerkung ist
 hinreichend
 klar und
 es besteht
 kein 
ernsthafter Grund
 für eine andere Interpretation. Für die Behaup
tung der Be
schwerde
führerin
 andererseits
, sie habe einen Teil dieses Vermögens zur An
schaffung wie Möbel und Vorhänge etc. aufgewendet und einen Teil behalten, gibt es keine Anhaltspunkte (vgl. dazu auch die Erwägung 5.2.2 hier
vor). 
Zudem wurden weder die Teile beziffert noch
 
Beweismittel hierfür genannt.
6.2.3
    
Damit ist in Anwendung von 
Art. 
206 
Abs. 
1 ZGB 
zugunsten der Masse des Eigengutes der Beschwerdeführerin ein entsprechender Mehrwertanteil 
respek
tive eine 
entsprechende 
Ersatzforderung 
zu be
rück
sichtigen. Hierzu ist der massgebende Mehrwert der Liegenschaft per Datum der Auseinandersetzung, mithin 
per
 28. Januar 1990
,
 und das Betei
ligungs
verhältnis beider Ehegatten zu bestimmen
, bestimmt sich doch die Forderung nach dem gegenwärtigen Wert des Vermögensgegenstandes und dem Anteil des Beitrages (
Art. 
206 
Abs. 
1 ZGB).
 
    
Der Mehrwert ergibt sich aus der Differenz zwischen dem 
Anfangwert
 im Zeit
punkt der Begründung der Beteiligung durch einen Beitrag nach 
Art. 
206 
ZGB 
und dem Endwert im Zeitpunkt 
der güterrechtlichen Auseinandersetzung oder des vorzeitigen 
Bei
tragsendes
.
 
Der Mehrwertanteil errechnet sich aufgrund des proportionalen Anteils des Beitrages des mehrwertanteilsberechtigten Ehe
gatten am Anfangs
wert 
(
Hausheer
/Aebi-Müller in: Basler Kommentar, Zivil
gesetzbuch I, 
Art. 
1-456 ZGB, 
4. 
Auflage 2010, 
Art. 
206 
Rz
 16 ff.).
 
Zu beachten ist dabei insbesondere, dass nicht von der Differenz der Verkehrs
werte, sondern von der Differenz der ursprünglichen Investitionen zum Ver
kehrs
wert im Zeitpunkt der Auseinan
dersetzung auszugehen ist (
Haus
heer
/Aebi-Müller, a.a.O., 
Art. 
206 
Rz
 
20, FN 1 in Beispiel 1). 
    
Zur Bestimmung des Beteiligungsverhältnisses ist somit nicht etwa das Ver
hält
nis des Wertes der Liegenschaft im Jahr 1954 (Fr. 11‘500.--; Urk. 9/A.8 S. 2) mit dem Beitrag der Beschwerdeführerin von Fr. 88‘212.-- zu vergleichen, son
dern 
es sind auch die übrigen Investitionen zu berücksichtigen. 
De
n
 
Schätzungs
be
richt
en
 
der 
H.___
 zur Liegenschaft Kat.-Nr. 
J.___
 
ist zu entnehmen, dass das über 200 Jahre alte Kleinbauernhaus (Baujahr 1730
; 
Assek
-Nr. 
T.___
) und auch die 
auf demselben Grundstück befindliche 
Scheune
 (
Assek
-Nr. 
U.___
)
 
bis 
1976 mehrmals um- und ausgebaut wurden und 
zudem
 für die folgenden Jahre 
die Notwendig
keit 
laufende
r
 Unterhaltsarbeiten 
ab
sehbar waren (Urk. 3/7).
 
Am 
11. 
Juni 1986 
wurde 
das Grundstück schliesslich mit 
dem
 Grund
pfand belastet und die Schuld von Fr. 200‘000.-- als Namen
schuldbrief 
verbrieft (
Urk. 
9/A.8 S. 6 und S. 8
; Art. 842 ff. und 
Art. 
854 ff. ZGB
).
 Mangels anderer Hinweise 
und Vorbringen ist davon auszugehen, dass alle allfälligen bisherigen Schulden gegenüber der 
H.___
, welche für die Sanierung der Gebäude auf dem Grundstück Kat.-Nr. 
J.___
 ein
gegangen wurden, 
mit der
 Grundpfan
d
schuld 
von 
Fr. 200‘000.-- 
per Juni 1986 gedeckt waren (vgl. auch die Vermutung der Novation des Schuldverhältnisses bei Errichtung des Schuldbriefes, 
Art. 
855 
Abs. 
1 ZGB)
.
 
    
Damit sind zur Bestimmung des
 massgeblichen
 Mehrwertes die ursprünglichen Investitionen 
von Fr. 29
9‘712.-- 
(Fr. 11‘500.-- + 
Fr. 
88‘212.-- + Fr. 200‘000.--) vom Li
egenschaftswert 
per Anfang 1990 (vgl. hierzu E. 6.3 hernach) in Abzug zu bringen
. Das Beteiligungsverhältnis 
unter den Ehegatten
 beträgt Fr. 211‘500.-- zu Fr. 88‘212.-- respektive (gerundet) 2,4 : 1
 (= 3,4 Teile)
. 
Der 
Mehrwertsan
teil
 der Beschwerdeführerin 
im Zeitpunkt der Auseinandersetzung 
errechnet sich daher wie folgt: (Liegenschaftswert - Fr. 299‘712.--) : 3,4 = 
Mehrwertsanspruch
 der Ehefrau
 
(
vgl. 
Haus
heer
/Aebi-Müller, a.a.O., Art. 206 
Rz
20
)
. Beim 
Eigengut
 der Beschwerdeführerin ist somit eine 
Ersatz
forderung
 von Fr. 88‘212.-- + (
[
Liegenschaftswert - Fr. 299‘712.--
]
 :
 3,4
)
 
zulas
ten der Eigengutes von Z.___ 
zu berücksichtigen
 (
Art. 
206 
Abs. 
1 ZGB)
. 
6.2.4
    
Nach dem Gesagten ergibt sich in güterrechtlicher Hinsicht 
vorerst 
die folgende Aufstellung: 
Ehemann
 (EM)
Ehefrau
 (EF)
Eigengut
 
(EG)
 
?
 
Errungenschaft 
?
Errungenschaft 
?
Eigengut
 
?
Liegenschaften:
 
a) 
Kat.-Nr. 
J.___
 
Fr. 
(strittig)
b) 
Kat.-Nr. 
M.___
 
Fr. 
13‘500.--
Schulden: 
a) 
Grundpfand
- 
Fr. 
180’00.--
Marchzins
- 
Fr. 
1‘667.
50
b
) 
Ersatzforderung von EG EF
- 
Mehrwert
anteil an Liegenschaft
([Liegenschaftswert - Fr. 299‘712.--] : 3,4)
gemeinsame 
Konti
:
-- (keine)
Konti
 und 
Anlage
hefte
: 
Fr. 
4‘169.--
Fr. 11‘209.85
Fr. 6‘214.--
Marchzinsen:
Fr. 67.05
Übriges:
a) Steuerrückford.
:
Fr. 
533.90
b) 
Bargeld: 
Fr. 550.--
c) 
Briefmarken:
Fr. 7‘000.--
gemeinsame 
Konti
:
-- (keine)
Anlageheft:
Fr. 
28‘924.45
Marchzinsen:
Fr. 
90.--
Ersatzforderung an EG EM:
Fr. 88‘212.--
+ 
Mehrwert
anteil
an Liegenschaft Kat-Nr. 
J.___
([Liegenschaftswert - Fr. 299‘712.--] : 3,4) 
 
Fr. 
(offen)
Fr. 
29‘743.80
Vorschlag
:
 1/2 
(Art. 215 ZGB):
= 
Fr. 
14‘871.90
Fr. 
29‘014.45
Vorschlag: 
1/2
(Art. 215 ZGB):
= 
Fr. 
14‘507.25
Fr. 
(offen)
    
Der güterrechtliche Anspruch der Beschwerdeführerin resultiert aus der Addi
tion der 
beiden Vorschlagshälften 
und ihrem 
Eigengut
. Das Erbe des ver
storbe
nen Ehemannes ergibt sich durch die Addition 
der 
beiden 
Vorschlags
hälften
 und 
seines Eigengute
s
.
 
Daran hat
 die Beschwerdeführerin 
zusätzlich zum güterrechtlichen Anspruch 
Anspruch
 auf die Hälfte (Art. 462 Zi
ff. 1 ZGB)
. 
    
Zu beachten ist zudem, dass die Todesfallkosten von Fr. 5‘579.60
 (Urk. 9/A.8 S. 4 und S. 9) 
aus dem Nachlass
 (
Erbgangsschulden
)
, mithin nach der güter
recht
lichen Auseinan
dersetzung und vor der Erbteilung, zu tilgen sind (
Art. 
474 
Abs. 
2 ZGB).
7.
7.1
7.1
.1
    
In Bezug auf den strittigen Wert der Liegen
schaft an der 
D.___
, Kat.
Nr. 
J.___
, bringt die Beschwerdeführerin 
vor, f
ür die Bestimmung des Wertes der Liegenschaft mit Umschwung an der 
D.___
 in 
Y.___
 im Jahr 1990 sei nicht auf die neue und ex 
post
 erstellte Be
wertung des Steuer
amtes von 
Y.___
 (vom 
6. 
März 2014, Urk. 9/A.4) abzustellen. Insbesondere sei der von der Beschwerdegegnerin angenommene 
Landwert
 im Jahr 1990 von Fr. 510.-- pro 
Quadrameter
 unrealistisch, zumal in der Schätzung der 
H.___
 von 1975 das Land von 973 m
2
 insgesamt mit Fr. 5‘000.-- bewertet worden sei.
 
Dagegen sei die Berechnung der Steuerbehörden aus dem Jahr 1991 mit einem 
Vermögens
steuer
wert
 von Fr. 296‘000.-- per 1. Januar 1990 korrekt und zeit
nah. Dieser setze sich aus dem Real- beziehungsweise Substanzwert und dem Ertragswert in einem Verhältnis von 1:3 zusammen. Diese Werte dürften nicht addiert werden
.
 
Daher dürfe
 nicht - wie noch in der Verfügung (vom 19. Juli 2013, Urk. 9/C
C.1) - von den Berechnungen der Steuerbehörden aus dem Jahr 1991 mit einem Wert des Wohnhauses in Höhe von Fr. 948‘435.-- 
(Urk. 9/D.6) 
ausge
gangen wer
den
. Denn dieser
 Betrag 
sei 
aus dem dreifachen Ertragswert und dem Realwert des Gebäudes zu
sammengesetzt. 
Rechtsprechungsgemäss könne bei retrospek
tiven Liegenschaft
s
schätzungen als geeigneter anderweitiger Schätzungswert auf das Mittel von Steuer- und Ver
sicherungs
wert abgestellt werden. 
Hier habe der kantonale Gebäudeversicherungswert im Jahr 1987 bei Fr. 799‘000.-- gelegen, so dass mit dem Steuerwert von Fr. 296’000.-- 
(Urk. 9/D.6) 
und abzüg
lich der Grun
d
pfandschulden von Fr. 180'000.-- ein zu be
rücksichtigender Wert der fraglichen Liegenschaft von Fr. 367‘500.-- resul
tiere. Dafür, dass dieser Wert stichhaltig sei, würden auch weitere Belege spre
chen, so die Meldung über Anteile an der Hinterlassenschaft des Kantonalen Steueramtes Zürich vom 1
6. Januar 1991 und der Verkehrswert
schätzung der 
H.___
 
im Jahr 197
6. 
Auch der Um
stand, dass zwei Söhne sich mit der Aus
zahlung von je Fr. 110‘000.-- zu
frieden gegeben hätten, zeige, dass der Ver
kehrswert nicht bei Fr. 1‘205‘500.-- 
(gemeint wohl Fr. 1‘192‘000.--) 
liegen könne. Der heutige Mehrwert der Liegen
schaft beruhe teilweise darauf, dass der jetzige Eigentümer beträchtliche Inve
stitionen getätigt habe, so den Ein
bau eines neuen Badezimmers und eines neuen Fensters 
(
Urk. 
1
 S. 5 ff.). 
7.1
.2
    
Die Beschwerdegegnerin führt
e
 
im angefochtenen Entscheid dazu aus, der im Steuerinventar (vom 
20
. 
Juli
 1990, Urk. 9/A.8) 
aufgeführte Wert (von Fr. 227‘000.--
)
 sei aus heutiger Sicht doch sehr tief, was es schwer mache, diesen als akzeptable Ausgangsbasis zu betrachten. 
Zudem gehe das Steueramt 
für die Berechnung von Liegenschaften von tieferen Voraussetzungen aus. Der 
Steuer
wert
 betrage lediglich zirka 70
 %
 eine
s
 Verkehrs- und Realwertes. Mit dem
 vom Steueramt (am 
6. 
März 2014) berechnete
n
 Steuerwert von Fr. 1‘192‘000.--
 (Urk. 9/A.9) würde dabei ein Wert der Liegenschaften von über 1
,
7 Millionen resultieren (Urk. 
2 S. 4 und S. 6).
 
In
 der Beschwerdeantwort 
er
klärt 
die Be
schwerdegegnerin
 zudem, 
bei der Wertberechnungsmethode des Mittels zwischen Steuer- und Versicherungswert, wie sie im Urteil des Bun
des
gerichts P 50/200 vom 8. Februar 2001 für den dortigen Fall als ange
messen beurteilt worden sei, handle es sich um eine sehr grobe 
Wert
schätzungs
me
thode
. Dabei sei zu berücksichtigen, dass ein Mittel mit einem Steuerwert 
von Fr. 227'000.-- 
berechnet werde, der grundsätzlich von beiden Parteien in Zwei
fel gezogen werde. 
Erkundigungen beim Steueramt 
Y.___
 hätten ergeben, dass 
es
 
den Wert der Liegenschaft 
in der Verkehrswertberechnung vom 
6. 
März 2014 auf der Grundlage eines Einfamilienhauses 
bestimmt
 habe. 
Beim Wohn
haus auf der Liegenschaft an der 
D.___
 handle es sich um ein Zwei
familien
haus. In der Vergangenheit habe es gewisse Probleme 
mit der 
Steuer
wertbe
rechnung
 gegeben, weil Einfamilienhäuser im Rahmen eines klar vorge
gebenen Schemas berechnet würden, während bei Mehrfamilien
häusern eine Berechnung mit einem kapitalisierten Ertrag zur Wertbestimmung angewendet werde
 (Urk. 8 S. 2 f.)
. 
7.2
7.2
.1
    
Da der Kanton 
Zürich
 von der Möglichkeit 
gemäss
 
Art. 
17 
Abs. 
6 ELV, für die Verkehrswertbestimmung den für die interkantonale Steuerausscheidung 
mass
gebenden
 Repartitionswert anzuwenden, keinen Gebrauch macht
 (vgl. E. 1.2.3 hiervor)
, ist der Verkehrswert der Liegenschaft 
per 
Anfang 1990 
im Sinne von Art. 
17 
Abs. 
5 ELV 
ander
weitig zu be
stimmen.
 
Abzustellen ist dabei auf einen amt
lichen oder allgemein anerkannten Schätzungswert (Urteil
e
 
des Bundes
ge
richts 
P
 
48/04
 vom 22. 
Feb
ruar 2005
 E. 2 mit Hinweis
)
.
 
    
Unter dem Verkehrswert ist der Verkaufswert zu verstehen, den eine Liegen
schaft im normalen Geschä
ftsverkehr besitzt
. Die Berechnung des Ver
kehrs
wer
tes (= Markt
preis) von Liegenschaften erfolgt bei überbauten Grundstücken in der Regel auf Grund einer Kombination von Real- und Ertragswert, wobei unter Realwert der An
lage
wert (bestehend aus Bau- und 
Landwert
) und unter Ertragswert der kapitalisierte Bruttoertrag
 zu verstehen ist (
Urteil 
des Bundes
ge
richts 
P 62/0
1 
vom 30. 
Mai 2003
 E. 3
.2
 mit Hinweisen
). 
Die Bestim
mung des Verkehrswertes anhand des gewichteten Mittels aus Real- und Ertragswert ist als Methode 
(
im nor
malen Geschäfts
verkehr) 
anerkannt und verbreitet. Die Gewichtung hängt von der Art des Bewertungsobjekts im konkreten Einzelfall 
ab (vgl. 
BGE 125 III 1
 E. 5; 
134 III 42
 E. 4
, je Wohn- und 
Geschäftsliegen
schaften
 betreffend
; 
Urteil des Bundesge
richts 5A_591/2009 vom 2
2. 
Oktober 2009 E. 2.3
).
    
Das
 Bundesgericht 
hat 
festgehalten, der an sich
 als Verkehrswert mass
gebende Verkaufswert, den eine Liegenschaft im nor
malen Geschäfts
verkehr besitze, setze eine konkrete und aktuelle Liegenschaftsschätzung vor
aus, wes
halb diese Bewertungsmethode für die Ermitt
lung des Zusatzleistungsanspruchs nicht praktikabel sei und der zusatzleistungsrechtliche Ver
kehrswert sich 
soweit mög
lich und sinnvoll 
auf geeig
nete anderweitige Schätzungswerte zu stützen habe (Urteil 8C_849/2008 vom 16. Juni 2009, E. 6.3.4). Als solche geeignete ander
wei
tige Methode hat das Bundesgericht neben dem bereits im Gesetz genannten Repartitionswert (Art. 17 Abs. 6 ELV; Urteil des Bundesge
richts P 31/01 vom 13. Dezember 2001, E. 2a) im Falle einer bebauten Liegen
schaft etwa das Ab
stellen auf das Mittel zwischen dem Steuerwert und dem 
Gebäude
versiche
rungs
wert
, wie es im Kanton Thurgau praktiziert wird, als in der Regel sachge
recht be
urteilt (Urteil 8C
_849/2008 vom 16. Juni 2009, E. 
6.3.4). Das Bundesge
richt ge
langte aber auch schon zur Beurteilung, diese 
Berechnungs
methode
 führe im konkreten Fall nicht ohne 
Wei
teres zu einem vertret
baren Ergebnis, und hielt deshalb eine konkrete rück
wirkende Liegenschaftsschätzung für erfor
derlich (Urteil P 49/05 vom 9. Juni 2006, E. 2.2 und E. 2.3).
 
In einem den Kan
ton Graubünden betreffenden Entscheid stellte das Bundesgericht
 
auf die 
Ver
kehrswertschätzung
 durch die kantonale Schätzungskommission ab (Urteil des Bundesgerichts 
P 48/04 vom 22. Februar 2005 E. 
2.1).
 In dem den Kanton Zürich betreffenden Urteil 
9C_396/2013, 9C_397/2013, 9C_398/2013 
vom 
15. 
Oktober 2013 
kam das Bundesgericht 
in Bezug auf ein 
Reihenein
familien
haus
 
zum Schluss, 
d
ie
 Addition des Zeitwerts der auf dem Grund
stück liegenden Gebäude und des Marktwerts
 des Bodens stelle
 eine ges
chützte 
Vermögenser
mittlung
 dar 
(
E. 7.1.2; 
vgl. 
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 
2. 
Aufl. 2009, S. 171 f. mit Hinweis auf AHI
-Praxis
 1998 S. 274 f.).
7.2
.2
    
Die 
Beschwerdegegnerin
 schloss a
ls mögliche Grundlage für die Bestimmung des 
hier massgeblichen 
Schätzungswertes 
der 
fraglichen 
Liegenschaft Kat.
Nr.
 
J.___
 zu Recht den im Steuerinventar vom 
2
0. 
Juli
 1990 
(Urk. 9/A.8 S. 3) 
genannten Steuerwert 
per 31. Dezember 1988 
ge
mäss der 
Steuer
e
in
schätzung
 
des Gemeindesteueramtes 
Y.___
 vom Januar 1989 von Fr. 227‘000.-- (Urk. 9/D.8) 
als zu tief 
aus. 
Er basiert auf früheren 
Steuer
werten
 und 
betrifft nicht das Jahr 199
0. 
    
Daran ändert nichts, dass derselbe Betrag auch in der Meldung über Anteile an Hinterlassenschaften des Kantonalen Steueramtes Zürich, Abteilung Erbschafts- 
und Schenkungssteuer, vom 16. Januar 1991 aufgeführt wurde. Ebenfalls keine verlässliche und rechtsprechungsgemässe Grundlage bildet die in derselben Meldung aufgeführte Bewertung der Liegenschaft im Betrag von Fr. 570‘000.--
 
(Urk. 9/D.5), zumal es sich dabei um den für das Erbschaftssteuerverfahren her
angezogenen Wert handelte und im Einzelnen nicht aufge
führt 
wurde
, wie diese Schätzung vorgenommen wurde. 
7.2
.3
    
Bei der
 Verkehrswertberechnung 
für das Jahr 1990 vom 6.
 
März 2014
 (Urk. 
9/A.9
)
, 
die 
Fr. 
1‘192‘000.-- ergeben hat und 
auf welche die 
Beschwerde
gegnerin
 im ange
fochtenen Entscheid (Urk. 
2) abstellte, 
wurde der
 Zeitwert der auf dem Grundstück liegenden Ge
bäude
 und der Marktwert des Boden
s
 addiert
 (Urk. 9/A.9 S. 1). 
Hierbei
 be
rück
sichtigte das Steueramt 
Y.___
 grund
sätzlich kor
rekt den Zeitwert aller drei Gebäude (Wohnhaus Baujahr 1730, Gerätehaus Baujahr 1929, Schopf Baujahr 1961) auf dem Grund
stück, indem sie vom indexbereinigten Gebäudever
sicherungs-Basiswert je eine Altersentwertung von 1 % pro Jahr bis zu 40 % in Abzug brachte.
    
Auch ist der ver
wendete 
Landwert
 von Fr. 510.--/m
2
 respektive Fr. 680.--/m
2
 entgegen der An
sicht der Beschwerde
führerin durchaus nachvollziehbar. Den gesamten 
Landwert
 legte das Steueramt bei einer Fläche von 967 m
2
 
und einem Quadratmeterpreis von Fr. 510.--, der 75
 %
 vom Bodenpreis des Jahres 1990 von Fr. 680.--/m
2
 berücksichtigte, auf
 
Fr. 493‘170.-- fest (
Urk. 
9/A.9 S. 1). 
G
emäss der Boden
preis-Statistik des Kantons Zürich im Jahr 2010 (
Newsletter des Statistischen Amtes des Kantons Zürich, 
www.statistik.zh.ch
,
 
NewsStat
 Nr. 90/Oktober 2011, Bodenpreisstatistik 
statistik.info 2011/12
) hatte sich der 
Boden
markt
 in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre zunehmend verengt, was sich in einer Ver
doppelung der Bodenpreise innert weniger Jahre nieder
geschlagen habe. 1991 sei die Blase geplatzt und die Preise seien zusammen
gefallen. Seither - das heisst bis 2010 - habe der mittlere Boden
preis nicht mehr das Niveau der Jahre um 1990 erreicht. Der mittlere 
Quadrat
meterpreis
 im Kanton Zürich liege aktuell bei Fr. 658.-- (statistik.info 2011/12, S. 13). Der Graphik 10 zur regionalen Bodenpreisentwicklung ist zu entnehmen, dass der Bodenpreis in der Region von 
Y.___
 (
V.___
, vgl. die 
Raum
gliederung
 auf S. 15) 
schon 
in den Jahren 1991/94 im Mittel über Fr. 500.-- lag (statistik.info 2011/12, S. 12). 
Die zur Diskussion stehende
 Liegen
schaft 
befindet sich
 mitten im Dorf
kern von 
Y.___
 mit Anbindung zum öffentlichen Verkehrsnetz sowohl zum städtischen Raum von 
W.___
 als auch von 
AA.___
, so dass 
es nahe liegt, dass der Bodenpreis 1990 
deutlich 
über dem Medianwert von über Fr. 500.-- lag. 
Insofern wäre die 
Verkehrs
wertberech
nung
 vom 
6. 
März 2014 
nicht zu beanstanden. 
    
Jedoch b
ediente sich das Steueramt einer Methode
 zur Wertbestimmung für Ein
familienhäuser. Auch im 
Urteil 
des Bundesgericht
s
 
9C_396/2013, 9C_397/2013, 9C_398/2013 vom 15. Oktober 2013
, 
E. 7.1.2,
 
mit welchem diese 
Vermögensermittlung
smethode 
(
AHI 1998 S. 275 mit Verweis auf das unver
öffentlichte Urteil des Bundesgerichts vom 13. November 1997) 
geschützt wurde
, war ein Reiheneinfamilienhaus zu bewerten. 
Auf dem Markt orientiert sich de
r Verkehrswert von Eigen
tumswohnungen und Einfamilienhäusern erfahrungs
gemäss haupt
sächlich am Realwert, der insoweit stärker gewichtet werden darf (vgl. Urteile des Bundesgerichts 
5A_294/2008 vom 18. 
Augus
t 2008 E. 
3.3.3 und 5A_591/2009 
vom 22. 
Oktober 2009 E. 2.3).
 
    
Hier handelt es sich gemäss der 
H.___
-Schätzung
 vom 13. 
Februar 1975 
dagegen
 um eine Dreifamilienhaus, 
welches im
 Parterre eine 4,5-Zimmerwohnung mit Bad, 
im Obergeschoss mit Aussenaufgang eine 2-Zimmer-Altwohnung ohne Bad und eine 3-Zimmer
wohnung mit (damals) neuem Bad, modernisiert, sowie ein Einzelzimmer mit separatem WC bein
haltete. Nebst dem Anbau mit einem Werkstattraum, einem offenen Unterstand und einen Schopf befanden
 
sich zudem 
eine Garage und 
zwei Autoabstellplätze auf dem Grundstück (Urk. 3/7 S.6 f.).
 Angesichts dieser Aufteilung des Hauses erscheint die Verwendung der besagten Methode für die Schätzung eines Einfamilienhauses 
(vgl. dazu auch die Weisung des Regierungsrates 
an die Steuerbehörden über die Bewertung von Liegenschaften und die Festsetzung der Eigenmietwerte ab Steuerperiode 2009 vom 1
2. 
August 2009
, 
Rz
 20 
ff.
; LS 
631.32)
 nicht 
als 
angemessen, weshalb darauf nicht abzu
stellen ist.
    
Im Übrigen
 wäre der verwendete Wohnbaupreise-Index 
von 866.5 
% per 1. No
vember 1990 
(
Urk. 
9/A.9 S. 1) 
auf jenen von 858.5 % per 
1. 
April 1990 (vgl.
 
Zürcher Index der Wohnbaupreise, einsehbar unter 
www.statistik.zh.ch
 
/
inter
net/justiz_inneres/statistik/de/daten/daten_arbeit_wirtschaft/preise.html)
 
zu
 korri
gieren, da dieses Datum näher beim Datum des Todestages Ende Januar 1990 respektive der Erbteilung Mitte Mai 1990 liegt.
7.2
.4
    
Die Berechnung des Steuerwertes des Gemeindesteueramtes 
Y.___
 vom 6. Februar 
1991
 (Urk. 9/D.6)
 sodann
 
er
mittelte einen Vermögenssteuerwert von
 Fr. 296‘000.
 per 1. Januar 1990 anhand einer Real- un
d 
Ertragswertge
wich
tung
 von 
1 :
 
3. 
Diesen Wert möchte die Beschwerdegegnerin zusammen mit dem Gebäudeversicherungswert gemäss der Handänderungsanzeige (Urk. 9/D.4) im Sinne der Methode des Mittelwertes von Steuerwert und 
Gebäudever
siche
rungs
wert
 als Grundlage zur 
Liegenschaftenschätzung
 heranziehe
n
. 
    
De
r 
Realwert 
wurde bei dieser Steuerwerteinschätzung 
mit einem 
Landwert
 von Fr. 60.-- pro m
2
 und einem Gebäudever
sicherungs-Basiswert von 
Fr. 
111‘000.-- 
sowie einem Wohnbaupreisindex von 320 %
 bestimmt
, so dass der Betrag von insgesamt Fr. 413‘580.-- resultierte ([973m
2
 x Fr. 60.--] + [Fr. 111‘000.-- x 320 : 100]). Den Ertragswert von Fr. 178‘285.-- be
rechnete 
das Gemeindesteueramt 
Y.___
 mittels der Kapitalisierung des Bruttojahresertrages (Mietwert) von Fr. 15‘600.-- mit 8,75
 %
 (Fr. 15‘600.-- x 
8,75 :
 100). Dies ergab die folgende Berechnung: (1 x Realwert à Fr. 413‘580.--) + (3 x Ertragswert à 
Fr. 178‘285.--) : 
4 = 
Fr. 
237‘108.--. Diesen Betrag erhöhte da
s Gemeinde
steueramt 
Y.___
 um 25 
% (
Fr. 
59‘277.--) gemäss steuerrechtlicher 
Weisung (Zürcher Steuerbuch Nr. 
22/19) auf gerundet Fr. 296‘000.-- (Urk. 9/D.6).
    
Diese steuerrechtliche Bewertung 
ermittelte
 zwar 
den Vermögenssteuerwert der Lie
genschaft an der 
D.___
 in 
Y.___
 
per 1. 
Januar 1990 
mit einer 
Schätzungsmethode
 für ein Mehrfamilienhaus, 
bei der 
nicht nur der Real-, son
dern auch der Ertragswert berücksichtigt wurde. Beim Realwert wurde aller
dings ein 
Landwert
 von 
nur 
Fr. 60.-- pro m
2
 
verwendet
, der - wie hier
vor ausgeführt 
(E.
 7.2
.3) 
- überwiegend wahrscheinlich weit unter dem durch
schnitt
lich im Kanton Zürich 1990 auf dem Markt erzielbaren Wert lag. 
Zudem wurde ein Bauwert-Index von 
nur 320 
% verwendet
, der markant unter dem statistischen 
Index von 858.5 % per 
1. 
April 1990
 
gemäss dem Zürcher Index der 
Wohnbau
preise
 
lag.
 
Auch wurde
n
 der Ertragswert und damit die hypo
thetischen Mietein
nahmen drei Mal mehr gewichtet als der Realwert
, was sich zwar
 mit de
n
 drei Woh
nungen im Wohnhaus 
(
Urk. 
3/7 S. 7) erklär
en lässt. 
Jedoch wurde
 der
 
als Bruttojahresertrag berücksichtigte Betrag
 
von 
Fr. 15‘600.-
- aus dem 
Eigenmiet
wert
 
mit
 14
 %
 des Basiswertes von Fr. 111‘000.-- ermittelt 
(Urk. 9/D.6) 
und nicht etwa auf die tatsächlichen oder 
damals
 (1990)
 ver
gleichsweise marktübli
chen Mieten abgestellt. 
    
Vor diesem Hintergrund kann aus dem
 
so ermittelten
 Vermö
genssteuerwert
 von Fr. 296‘000.--
 
auch im Mittel mit dem Gesamtbetrag der Gebäudewerte gemäss der Gebäude
versicherungsschätzung per 1987 von Fr. 826‘200.-- (Fr. 799‘000.-- + Fr. 16‘400.-- + Fr. 10‘800.--; Urk. 9/D.4) kein verlässlicher Verkehrswert resul
tieren
, zumal er mit Fr. 561‘100.-- f
ast die Hälfte der 
Verkehrswert
berech
nung
 vom 
6. 
März 2014 
(
Urk. 
9/A.9 S. 1) 
ausmachen würde
. 
    
Es kann zur Bestimmung des Liegenschaftswertes somit auch nicht auf 
das Mit
tel der
 Werte gemäss der Steuerwertberechnung des Gemeindesteueramtes 
Y.___
 vom 6. Februar 1991 (Urk. 9/D.6) und der Handänderungsanzeige vom 16. Mai 1990 abgestellt werden (Urk. 9/D.4). Was die Beschwerdeführerin des Weiteren dazu vorbringt, führt zu ke
iner anderen Betrachtungsweise.
7.3
    
Es fehlt demnach an einer hinlänglich verlässlichen Liegenschaftsschätzung. 
Bei gegebener Akten- und Sachlage ist 
von der Beschwerdegegnerin 
daher 
eine 
kon
krete 
retrospektive 
Immobilienschätzung 
des
 
Verkehrswertes
 der Liegen
schaft an der 
D.___
 in 
Y.___
, Kat.-Nr. 
J.___
, 
per Anfang 1990 
nach allge
mein anerkannten Methoden 
durch
 einen
 
spezialisierten Sachverständigen
 ein
zu
holen. 
8.
    
Die Schätzung wird auch relevant sein für die Bestimmung der Höhe des kapitali
sierten Wohnrechts, das die Beschwerdeführerin als Gegenleistung für di
e Überlassung der Liegenschaft
 an 
ihren Sohn
 erhalten hat. 
Analog zur Bewertung einer 
entäusserten
 
Liegenschaft nach dem Verkehrswert ist bei der Bewertung des Wohnrechts (Gegenleistung) vom Marktmietwert - und nicht vom (steuerlichen) Eigenmietwert - auszugehen 
und dieser ist alsdann nach den Kapitalisierungstabellen der Eidgenössischen Steuerverwaltung - und nicht etwa
 nach den Stauffer/
Schätzle
-Tabellen
, wie dies die Beschwerdeführerin vor
brachte (Urk. 
1 S. 10
) - zu kapitalisier
en 
(BGE 122 V 398 E. 3a; SVR 2003 EL Nr. 1, S. 1 f. E. 1b
, 
Urteil
e
 
des Bundesgerichts P 
80/01 vom 
7. 
Februar 2003 
E. 
2.2
 und 
P 49/05 vom 9. Juni 2006, E. 4.1
). 
9.
    
Nach dem Gesagten
 ist die Beschwerde in 
dem Sinne gutzuheissen, dass der angefochtene 
Ein
spracheentscheid
 vom 
25. April 2014
 
(
Urk. 
2) 
aufzuheben 
und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese die erfor
derlichen Abklä
rung
en im Sinne der Erwägungen tätige und hernach über 
den Anspruch der Be
schwerdeführerin auf Zusatzleistungen 
neu verfüge.
10.
    
Nach ständiger Recht
spre
chung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zu weiterer Abklärung und neuem Entscheid als vollständiges Obsiegen (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. E. 5 mit Hinweisen).
 
Die Beschwerdeführerin 
steht 
daher 
eine Prozessentschädigung zu, welche nach Art. 61 
lit
. g ATSG in Ver
bin
dung mit § 34 des Gesetzes
 über das Sozialver
si
cherungs
gericht ohne Rück
sicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierig
keit des Prozesses, dem Zeitaufwand
 und den Barauslagen auf Fr. 2‘7
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene 
Ein
sprache
ent
scheid
 vom 
25. April 2014 
aufgehoben und die Sache an die Ge
meinde 
Y.___
, 
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurückgewiesen wird, damit dies
e die erforderlichen Abklärungen im Sinne der Erwägungen tätige und hernach über den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Zusatzleistungen neu verfüge
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, de
r
 Beschwerdeführer
in
 eine
 
Prozessent
schädigung
 von Fr. 
2‘700.
-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu be
zahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Susanne 
Friedauer
 unter Beilage einer Kopie von Urk. 18
- 
Gemeinde 
Y.___
, 
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, 
unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
18
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann