zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00041 · 2024-08-09 · de
Kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bei versichertem Verdienst unterhalb der Mindestgrenze von monatlich Fr. 500.-- (Art. 40 AVIV)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00041
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
9. August 2024
in S
achen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1963 geborene 
X.___
 war
 
vom 
1. 
März 2018 bis 3
1. 
Juli 2023 als Geschäftsführer bei 
der 
Y.___
 AG
 
(seit dem 2
8. 
März 2024
 [SHAB-Datum]
: 
Y.___
 AG in L
i
quidation) 
angestellt (
Urk. 
1
1
/169, 
Urk. 
1
1
/181)
. Zudem war 
er bis am
 
30. November
 2023 
(
Tagesregister
-Datum) 
als 
(einziges) 
Mitglied des Verwaltungsrates 
mit Einzelunterschrift 
bei derselben
 im
 Handelsregister eingetragen (
www.zefix.ch
). Am 1
6. 
Juli 2023 meldete sich 
der Versicherte
 
beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Z.___
 zur Arbeitsvermittlung an (
Urk. 
1
1
/182) und beantragte am 1
6. 
August 2023
 (Eingangsdatum)
 Arbeitslosenentschädigung ab dem 
1. 
August 2023 
(
Urk. 
1
1
/171 ff.).
 Mit Verfügung vom 
1
4. 
Dezember 2023 verneinte die Arbeits
losenkasse des Kantons Zürich (ALK) einen Anspruch auf 
Arbeitslosenent
-
schädigung mangels 
regelmässigem Lohnfluss innert der letzten 12 Monate vor der Anmeldung beim RAV
 (
Urk. 
1
1
/99 ff.).
 Dagegen erhob 
der Versicherte am 
8. 
Januar 20
2
4
 (Eingangsdatum)
 Einsprache (
Urk. 
1
1
/80). Daraufhin forderte 
ihn 
die ALK 
(erneut, vgl. Urk. 1
1
/130) 
auf, weitere Unterlagen einzureichen (
namentlich 
Lohnabrech
nungen, den Vorsorgeausweis sowie die Suva-Lohnerklärung
, vgl. 
Urk. 
1
1
/73
). Zudem holte 
sie
 bei
m Steueramt des Kantons Zürich sowie bei der Steuerverwal
tung Zug weitere Auskünfte
 ein (
Urk. 
1
1
/
4
2
, 
Urk. 
1
1
/66 ff., 
Urk. 
1
1
/74 f.
) und zog einen Auszug aus dem 
i
ndividuellen Konto bei (
Urk. 
1
1
/76, 
Urk. 
1
1
/3
6
). 
Gestützt darauf wies 
die ALK
 die Einsprache des Versicherten mit 
Einspracheentscheid
 vom 14.
 
Februar 2024 ab und bestätigte, dass der Versicherte ab dem 
1. 
August 2023 keinen Anspruch auf Arbeitslosen
-
entschädigung hat (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 
mit elektronische
r
 Eingabe vo
m 
4. 
März 2024 
bei der ALK 
Beschwerde und beantragte, es sei ihm in Aufhebung des angefochtenen Entscheids ab dem 
1. 
August 2023 Arbeits
losenentschädigung auszurichten (
Urk. 
1). 
Zudem teilte er mit, dass 
er 
derzeit obdachlos und ohne festen Wohnsitz sei (
Urk. 
3). Die ALK 
über
wies diese Eingaben zuständigkeitshalber an das hiesige Gericht (
Urk. 
4). Mit E
-M
ail vom 21.
 
März 2024 
ersuchte 
das Gericht den Beschwerdeführer, 
eine 
eigenhändig (original)
 unterzeichnete Beschwerde
 
einzureichen 
und ein Zustelldomizil bekanntzugeben
, andernfalls er mittels einer im kantonalen Amtsblatt publizier
ten Verfügung dazu aufgefordert werde
 (
Urk. 
5)
.
 
Mit Eingaben vom 2. und 3. April 2024
 teilte er seine Postadresse mit und reichte eine unterzeichnete Beschwerde ein 
(
Urk. 
6, 
Urk. 
7/1-2). 
Mit Beschwerdeantwort vom 2
3. 
April 2024 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
10), was dem Beschwerdeführer
 mit Verfügung 
vom 2
4. 
April 2024 mitgeteilt wurde (
Urk. 
13). 
Nachdem die Zustellung dieser Verfügung an das vom Beschwerde
führer genannte Zustelldomizil mit dem Vermerk: «Empfänger konnte unter der angegebenen Adresse nicht ermittelt werden» 
scheiterte
 (
Urk. 
14
, vgl. auch 
Urk. 
16
), 
ersuchte 
das Gericht den Beschwerdeführer erneut, ein gültiges Zustelldomizil bekanntzugeben (vgl. E
-M
ail vom 3
0. 
April 2024, 
Urk. 
15). Mit 
selben
tags
 erfolgter Antwort
-E-M
ail teilte dieser mit, er sei weiterhin über INCA-Mail erreichbar. Zudem könne 
er die Unterlagen auch an einer anzugebenen Stelle persönlich abholen (
Urk. 
15).
 
Das Gericht wies den Beschwerdeführer 
abermals 
darauf hin, dass es grundsätzlich nicht elektronisch kommuniziere und dass gerichtliche 
Verfügungen und Entscheide 
mangels Zustelldomizil via Amtsblatt publiziert würden. Zudem wies es den Beschwerdeführer auf die Möglichkeit hin, am Gericht Einsicht in die Verfahrensakten zu nehmen (E
-M
ail vom 
2. 
Mai 2024, 
Urk. 
15). 
Am
 2
8. 
Mai 2024 nahm 
d
er
 
Beschwerdeführer 
am Gericht Einsicht in die vollständigen Akten (vgl. 
Urk. 
17).
 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Eine arbeitslose Person hat unter den Voraussetzungen von Art. 8 ff. des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 
Insol
-
venz
entschädigung
 (AVIG) Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung.
1.2
    
Nach Art. 23 Abs. 1 AVIG gilt als versicherter Verdienst der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde. Art. 37 
der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
 (
AVIV
)
 regelt den Bemessungszeitraum. Nach Abs. 1 bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate (nach Art. 11 AVIV) vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Nach Abs. 2 bemisst er sich dann nach dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungs
bezug, wenn dieser Durchschnittslohn höher ist als derjenige nach Absatz 1.
    
Der Bemessungszeitraum beginnt nach Abs. 3, unabhängig vom Zeitpunkt der Anmeldung zum Taggeldbezug, am Tag vor dem Eintritt eines anrechenbaren Verdienstausfalls. Voraussetzung ist, dass vor diesem Tag mindestens zwölf 
Beitragsmonate innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit liegen. Bei Lohnschwankungen, die auf einen branchenüblichen Arbeitszeitkalender zurück
zuführen sind, bemisst sich der versicherte Verdienst gemäss Abs. 3
bis
 nach den Absätzen 1-3, jedoch höchstens aufgrund der vertraglich vereinbarten jahres
durchschnittlichen Arbeitszeit.
1.
3
    
Nach Gesetz und Rechtsprechung ist bei der Ermittlung des versicherten Verdienstes grundsätzlich von den tatsächlichen Lohnbezügen auszugehen. Von dieser Regelung im Einzelfall abzuweichen, rechtfertigt sich nur dort, wo ein Missbrauch im Sinne der Vereinbarung fiktiver Löhne, welche in Wirklichkeit nicht zur Auszahlung gelangt sind, praktisch ausgeschlossen werden kann (BGE 128 V 189 E. 3a/
aa
, siehe auch BGE 131 V 444 E. 3.2.3; ARV 2014 Nr. 6 S. 144 E. 3.4.1.2, 2012 Nr. 11 S. 290 E. 3.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_749/2018 vom 28. Februar 2019 E. 3.2).
1.
4
    
Nach Art. 40 AVIV ist der Verdienst nicht versichert, wenn er während des Bemessungszeitraumes monatlich 500 Franken nicht erreicht. Der Verdienst aus mehreren Arbeitsverhältnissen wird zusammengezählt.
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin, der Beschwerde
führer sei ausweislich der Akten vom 
1. 
März 2018 bis 3
1. 
Juli 2023 bei der 
Y.___
 AG als Geschäftsführer angestellt gewesen. Zudem sei er vom 1
4. 
Februar 2018 bis 3
0. 
November 2023 als Mitglied des Verwaltungsrates mit Einzelunterschrift der 
Y.___
 AG im Handelsregister eingetragen gewesen. Aufgrund der sich daraus ergebenden arbeitgeberähnlichen Stellung bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses per 3
1. 
Juni 2023 sei der tatsächlich
e
 Lohn
fluss näher zu prüfen. 
Der Bemessungszeitraum für die Berechnung des versicherten Verdienstes erstrecke sich vom 
1. 
Februar 2023 bis 3
1. 
Juli 2023 (sechs Monate) resp. vom 
1. 
August 2022 bis 3
1. 
Juli 2023 (12 Monate). Gemäss Arbeitsvertrag sei ein monatliches Bruttogehalt von 
Fr. 
7'000.
-- 
vereinbart worden. Die Abklärungen bei der Steuerverwaltung Zug hätt
e
n ergeben, dass die 
Y.___
 AG in der Jahresrechnung 2020 eine
n
 Bruttolohn in Höhe von insge
samt 
Fr. 
84'000.
-- 
sowie Spesenvergütungen von 
Fr. 
3'600.
-- 
ausgewiesen habe. Dies entspreche auch den aktenkundigen Lohnausweisen des Jahres 202
0. 
Im
 Jahr 2021 
sei 
ein Bruttolohn in Höhe von 
Fr. 
56’0
0
0.
-- 
deklariert 
und 
ein 
Quellensteuerabzug von 
Fr. 
3'455.20 ausgewiesen
 worden
. Aus den Lohnaus
weisen der Jahre 2022 und 2023 ergebe sich ein Bruttolohn in Höhe von 
Fr. 
56'000.
-- 
und ein Quellensteuerabzug von 
Fr. 
3'455.--. Den 
Lohnabrech
nungen 
von Juli 2022 bis 
Juli 2023 sei ein Bruttolohn von monatlich 
Fr. 
4'666.66 zu entnehmen. Aus dem Kontoauszug des Beschwerdeführers ergäben sich drei Gut
schriften
 der 
Y.___
 AG, nämlich 
Fr. 
300.
-- 
am 
9. 
März 2023, 
Fr. 
385.
-- 
am 2
0. 
März 2023 und Fr.
 
500.
-- 
am 2
0. 
April 202
3. 
Der Beschwerdeführer habe in seiner Stellungnahme von 1
3. 
Februar 2024 schliesslich bestätigt, dass er die restlichen Löhne der 
Y.___
 AG bis dato nicht erhalten habe. Damit liege der durchschnittlich versicherte Verdienst unterhalb der Mindestgrenze von 
monat
lich 
Fr. 
500.
-- 
gemäss 
Art. 
40 AVIV
 und sei ein Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 
1. 
August 2023 zu verneinen (
Urk. 
2).
2.2
    
Dagegen wandte der Beschwerdeführer ein, die Dienstleistung der Beschwerde
gegnerin sei inkonsistent, da sie die Leistung bei jedem Einspruch mit unterschiedlicher Begründung abgelehnt habe. Dies stehe im Widerspruch zum Rechtsstaat. Nach dem Grundsatz der Billigkeit und menschlichen Würde sei zu berücksichtigen, dass der abschlägige Entscheid 
seine
 Lebensumstände erheblich beeinträchtigt habe. So sei er nunmehr obdachlos. Das Urteil 
er
scheine zudem allgemein und undifferenziert. Der Beschwerdeführer sei überzeugt, dass die Beschwerdegegnerin diskriminiere und das Unternehmen nur als Steuerzahler akzeptiere. Die wirtschaftlichen Umstände 
des Unternehmens und die Gründe für die Nichtauszahlung von Gehältern sei
en
 nicht berücksichtigt worden. Es könne nicht die Absicht sein, die Auswirkungen des abschlägigen Entscheids auf sein Leben zu ignorieren (
Urk. 
1).
3.
3.1
    
Aufgrund der 
vorliegenden 
Akten war
 der Beschwerdeführer vom 
1. 
März 2018 bis 3
1. 
Juli 2023 
als Geschäftsführer 
bei der 
Y.___
 AG angestellt. 
Damit ist der Beginn des Bemessungszeitraums i
n Anwendung von Art. 37 Abs. 3 AVIV auf den 1. August 2023 
an
zusetzen
 (vgl. hievor E. 1.
2
)
. 
Unbestritten ist auch, dass der Beschwerdeführer jedenfalls bis Ende Juli 2023 als Mitglied des Verwaltungsrates mit Einzelunterschrift bei der 
Y.___
 AG fungierte (vgl. 
Urk. 
1
1
/112, 
Urk. 
1
1
/116
; vgl. auch 
Urk. 11/105, Urk. 11/102
).
 Bei dieser Sachlage ergibt sich die massgebliche Entscheidungsbefugnis bereits aus dem Gesetz selbst
 
(vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 8C_34/2021 vom 8. Juli 2021 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 145 V 200 E. 4.2 mit weiteren Hinweisen)
. 
Zusammen mit der Beschwerde
gegnerin
 war in Anbetracht der dieser Konstellation innewohnenden Gefahr, mittels fiktiver Lohnvereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer rechtsmissbräuchlich Arbeitslosenentschädigung zu erwirken, der Frage des tatsächlichen Lohnflusses grundsätzlich entscheidende Bedeutung beizumessen 
und diese besonders sorgfältig zu prüfen (vgl. 
auch 
AVIG-Praxis ALE 
Rz
. B32
 und B146 ff.
). 
3.2
    
Gemäss
 Arbeitsvertrag wurde ein Bruttojahreslohn in Höhe von 
Fr. 
7'000.
--
vereinbart (
Urk. 
1
1
/169). 
Für
 die vorliegend massgebende 
Zeitperiode 
vom 1.
 
August 2022 bis Juli 2023 
sind 
Lohnabrechnungen, wonach der Beschwerde
führer monatlich jeweils Fr. 4'666.66 brutto verdiente (Urk. 1
1
/49 ff.), und die Lohnausweise der Jahre 
20
22 und 2023
 
aktenkundig, 
woraus sich ein Jahres
bruttolohn von jeweils Fr.
 
56'000.
-- 
ergibt
 (
Urk.
 1
1
/162, 
Urk. 
1
1
/164
). Weshalb der Beschwerdeführer im Jahr 2023 weiterhin einen Jahresbruttolohn von Fr. 56'000.-- erzielt haben soll, obwohl das Arbeitsverhältnis per Ende Juli 2023 aufgelöst wurde, ist 
jedoch 
nicht nachvollziehbar
 
(
vgl. auch Arbeitgeberbeschei
nigung, 
Urk. 
1
1
/166)
.
 
Weiter 
sind 
aufgrund der
 eingereichten 
Bankk
ontoauszüge des Beschwerdeführers im massg
eb
lichen Zeitraum lediglich folgende Gut
schriften der 
Y.___
 AG ausgewiesen: 
Fr. 
300.-- am 
9. 
März 2023, 
Fr. 
385.-- am 2
0. 
März 2023 und Fr. 500.-- am 2
0. 
April 2023 (
Urk. 
1
1
/120). 
Gemäss
 Auskunft des 
k
anton
alen Steueramtes
 Zürich
, Division Quellensteuer,
 vom 
2. 
Februar 2024
 
wurde 
für das Jahr 2022 
ein Einkommen
 des Beschwerdeführers
 von 0.--
 
deklariert 
(
Urk. 
1
1
/42
; vgl. auch Urk.
 
1
1
/66 f., wonach gemäss Auskunft der Steuer
verwaltung 
Zug
 
vo
m 26.
 
Januar 2024 für d
as Jahr 2022 
noch keine Steuererklärungen und Jahresrechnungen der 
Y.___
 AG vorlagen
)
. Dazu passend weist
 
der
 IK-Auszug vom 
7. 
Februar 2024 für die Jahre 2022/2023 kein beitragspflichtiges Einkommen 
aus 
(
Urk. 
1
1
/36).
 Schliesslich bestätigte der Beschwerdeführer auf entsprechende Rückfrage der Beschwerdegegnerin am 13.
 
Februar 2024, dass er bis auf die vorgenannten Überweisungen 
der 
Y.___
 AG 
in den Jahren 2022/2023 bis dato keine weiteren Lohnzahlungen, auch nicht in bar, erhalten habe (
Urk. 
1
1
/28).
3.3
    
Bei dieser Sachlage figuriert der versicherte Verdienst 
während des Bemessungs
zeitraumes 
unterhalb der Mindestgrenze von 
monatlich 
Fr. 
500.
-- 
(vgl. hievor 
E. 1.
4
)
 und hat die Beschwerdegegnerin 
ein
en
 Anspruch 
des Beschwerdeführers 
auf Arbeitslosenentschädigung 
zu Recht verneint
. 
    
Soweit der Beschwerdeführer sinngemäss eine Gehörsverletzung 
respektive 
Verletzung 
der Begründungspflicht 
rügt, bleibt schliesslich darauf hinzuweisen, 
dass 
solches nicht vorliegt
, wenn eine sachgerechte Anfechtung des vorinstanz
lichen Entscheids möglich war (vgl. BGE 142 III 433 E. 4.3.2). Das trifft hier zu.
 
Alsdann
 lässt sich aus den 
beschwerdeweisen 
Hinweisen auf seine privaten Lebensumstände vorliegend nichts zu seinem Vorteil ableiten
, da sich der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung 
nach den gesetzlich verankerten Anspruchsvoraussetzungen und nicht nach der Bedürftigkeit der Versicherten 
richtet. Auch
 ist 
der Beschwerdeführer
 mit seiner 
bloss allgemein gehaltene
n
, appellatorische
n
 Kritik am angefochtenen Entscheid
 nicht zu hören.
 
    
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
4
.
    
Mangels Adresse oder Zustelladresse kann d
as
 vorliegende 
Urteil
 dem Beschwer
deführer nicht schriftlich mitgeteilt werden. Da
her
 ist ihm dieser Entscheid durch 
Publikation
 
im Amtsblatt
 des Kantons Zürich
 mitzuteilen
 (Art. 141
 Abs. 1 der
 
Zivilprozessordnung, ZPO, in Verbindung mit
 § 28 
lit
. a 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
)
. 
 
Die Zustellung gilt am Tag der Publikation als erfolgt
 (Art. 141 Abs. 2 ZPO)
.
Das Gericht beschliesst:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Arbeit (AFA)
    
sowie an:
- 
X.___
 durch Veröffentlichung im Amtsblatt
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger