zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.01194 · 2015-09-28 · de
Rente; mittelgradig depressive Episode gilt grundsätzlich als therapeutisch angehbar; empfohlene therapeutische Massnahmen zu keiner Zeit optimal ausgeschöpft; kein IV-relevantes Leiden ausgewiesen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01194
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil 
vom 
28. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die im Jahre 1958 geborene 
X.___
 ist gelernte kaufmännische Ang
estellte und war zuletzt ab April 2007 als Leiterin eines Pfarreisekretariats 
an
gestellt bei einem Pensum von 100
 %
. Infolge psychischer Beschwerden musste
 
sie ihre Tätigkeit per 3
1. 
Oktober 2013 aufgeben; die An
meldung bei der Sozia
l
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug erfolgte am 2
0. 
Dezember 2013 (
Urk. 
7/7). Im Rah
men der Prüfung des 
Leistungsan
spruchs
 zog die IV-Stelle die Akten des 
Kran
kentaggeldversicherers
 bei (
Urk. 
7/19)
. Mit Vorbescheid vom 
3. 
September 2014 stellte sie die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht (
Urk. 
7/23) und hielt an diesem Entscheid mit Verfügung vom 
1
3. 
Oktober 2014 fest (
Urk. 
7/24 = 
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 1
0. 
November 2014 Beschwerde und bean
tragte sinngemäss, es sei ihr eine Rente zuzusprechen (
Urk. 
1).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 1
7. 
Dezember 2014 beantragte die 
Beschwerdegeg
nerin
 die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6), was der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 1
8. 
Dezember 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; 
ATSG). Sie kann Folge von 
Ge
burts
gebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über
 die Invalidenversicherung; 
IVG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
träch
ti
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausge
glichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG 
in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Ge
sundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei 
Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwer
ten,
 abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur 
so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann,
 die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalideneinkom
men
),
 in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie 
nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der 
Einkom
mensver
gleic
h
 hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen 
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander ge
gen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 
Invaliditäts
grad
 bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des 
Einkommensver
gleichs
; BGE
 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass im vorliegenden Fall keine Invalidität im Sinne des Gesetzes vorliege. Bei einer 
mittelgradigen depressiven Episode handle es sich aus rechtlicher Sicht nicht um
 eine langdauernde, schwere Erkrankung mit erheblicher dauerhafter Ein
schrän
kung der Arbeitsfähigkeit (
Urk. 
2,
 vgl. auch
 
Urk. 
6).
2.2
    
Demgegenüber machte die Versicherte im Wesentlichen geltend, dass sie bereits 
einmal im Juli 2011 krankgeschrieben worden und insbesondere ab dem 1
8. 
Janu
ar 2013 von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei. Im Dezember 2013 sei sie zu einer vertrauensärztlichen Untersuchung aufgeboten worden und habe sich in der Folge ab dem 
3. 
Februar 2014 in psychiatrische Behandlung mit medikamentöser Therapie begeben. Dabei sei es zu einer zu
nehmenden Verschlechterung des gesundheitlichen Zustands gekommen. Auch ein auf eigene Kosten ab Mai 2014 durchgeführtes halbjähriges Timeout habe nicht dazu geführt, dass sie wieder gesund und einsatzfähig sei (
Urk. 
1).
3.
3.1
    
Dr. 
med. 
Y.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, diagnosti
zierte in seinem
 vom Krankentaggeldversicherer veranlassten
 Gutachten vom 2
3. 
Dezember 2013 eine mittelgradig depressive Episode (ICD-10 F32.11). Im Rah
men des aktuell ausgeprägten depressiven Krankheitsgeschehens imponiere 
insbesondere eine ausgeprägte Affektlabilität und fehlende Belastbarkeit, 
Durch
haltefähigkeit
 und Stressresistenz der emotio
nal sehr instabilen Beschwerde
füh
rerin. In der freien Wirtschaft sei generell von einer 100%igen
 Arbeitsunfähig
keit auszugehen.
    
Die Beschwerdeführerin sei auf eine intensivierte Behandlung und insbesondere Erweiterung der aktuellen Therapie um einen fachärztlich psychiatrischen und medikamentös antidepressiven Behandlungsbaustein angewiesen. 
S
ie wolle dies mit ihrem Hau
sarzt besprechen, idealerweise s
ollte ein Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie in die Behandlung zumindest mit einbezogen werden. Unter optimierter Therapie sei eine Stabilisierung und Zustandsbesserung zu erwarten und mit erhöhter Wahrscheinlichkeit innerhalb von 6-8 Wochen zumindest eine zunächst 50%ige Arbeitsfähigkeit zu erreichen. Prognostisch sei mit keiner bleibenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Rahmen eines psychischen Krankheitsgeschehens zu rechnen, das aktuelle de
pressive Krankheitsbild sollte mit hoher Wahrscheinlichkeit innerhalb von 2-4 Monaten unter intensiver The
rapie im Sinne einer anzustrebende
n 
Vollremis
sion
 bessern (
Urk. 
7/19 S. 2 ff.).
3.2
    
Gestützt auf die ständige Rechtsprechung des Bundesgericht
s
 ist davon auszu
ge
hen, dass die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode grundsätz
lich
 als therapeutisch 
angehbar
 gilt 
(vgl. 
Sager, 
Die bundesgerichtliche Rechtspre
chung betreffend Depressionen, SZS 2015
 S.
 
314 ff. und
 S.
 
317 ff. mit zahl
rei
chen Hinweisen). In diesem Zusammenhang hielt das Bundesgericht fest, dass
 
im Gebiet der In
validenversicherung ganz allgemein der Grundsatz gelte, dass die
 
invalide Per
son, bevor sie Leistungen verlang
t
, alles ihr Zumutbare selber vorzu
kehren habe
, um die Folgen ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern (BGE 113 V 28 E.
 
4a mit Hinweisen). Dieses Gebot der Selbsteingliederung 
sei
 Ausdruck des in der ganzen Sozialversicherung geltenden Grundsatzes der 
Schadenmin
de
rungs
pflicht
. Dabei sei es 
einer versicherten Person
 unbenommen, sich keine Psyc
ho
pharmaka verordnen zu lassen, sie
 komme
 aber durch eine solche Wei
gerung ihrer
 Schadenminderungspflicht nicht ausreiche
nd
 nach
 (Urteil des Bun
des
ge
richts 9C_506/2014 vom 1
0. 
November
 
2014 E
. 
4.2 mit weiteren Hinwei
sen). 
Daneben wies das Bundesgericht darauf hin, dass erst ein Scheitern einer kon
sequent durchgeführten Depressionstherapie ein Leiden als resistent aus
wei
sen würde (Urteil des Bundesgerichts 9C_667/2013 vom 2
9. 
April 2014 E
.
 4.3.2). Da
bei seien die Behandlungsmöglichkeiten optimal und nachhaltig auszu
schöp
fen (BGE 140 V 193
 E. 3.3
).
3.3
    
Gestützt auf die vorliegenden Akten ist davon auszugehen, dass die 
Behandlung ab dem 1
8. 
Januar 2013 durch den Hausarzt, 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für All
gemeine Medizin, erfolgt ist. Dem Gutachten von 
Dr. 
Y.___
 vom 2
3. 
Dezem
ber 2013 ist dabei zu entnehmen, dass keine fachärztliche psychiat
rische Be
handlung und keine antidepressive Psychopharmaka-Therapie stattfin
de
n
. Ver
schrie
ben sei 
Temesta
 in Reserve bei Bedarf (Angstattacken), zudem werde die 
Beschwerdeführerin im 
Zentrum A.___
 behandelt (Aku
punktur; 
Urk. 
7/1
9
 S.
 
2 und S.
 
5). Gestü
tzt auf die Empfehlungen des Gutach
te
r
s vom 2
3. 
Dezember 2013 
wies der Krankentaggeldversicherer mit Schreiben vom 3
0. 
Dezember 2013 auf die bestehende Mitwirkungs- und 
Schadenminde
rungspflicht
 hin (
Urk. 
3/11). Im Februar 2014 
begab sich die Beschwerdeführe
rin in fachärz
tliche Behandlung (
Urk. 
3/9). Mit Schreiben vom 1
0. 
April 2014 teilte der Krankentaggeldversicherer mit, dass für die Monate April und Mai 2014 
noch ein Taggeld auf der Basis von 50
 %
 abgerechnet werde, danach seien keine
 weiteren Leistungen mehr ausgewiesen (
Urk. 
3/13). Am 2
3. 
Juni 2014 teilte die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin telefonisch mit, dass sie in keine Behandlungen mehr gehe, geholfen habe ihr 
n
ur die chinesische Medi
zin (Aku
punktur). Vom Psychiater sei ihr eine stationäre Behandlung von 6 Wochen empfohlen worden
. Da sie aber nur eine ambulante Therapie gewollt habe, habe 
der Psychiater kein Interesse mehr gezeigt. Sie habe sich deshalb entschieden, ab April 2014 eine Ruhepause auf eigene Kosten einzulegen (
Urk. 
7/21).
3.4
    
Der vorliegende therapeutische Verlauf zeigt, dass 
zu keiner Zeit eine konse
quen
te 
fachärztliche Depressionstherapie stattgefunden hat. 
Dabei ist darauf hi
n
zuweisen
, dass bereits der Hausarzt eine psychiatrische Mitbehandlung vorge
schlagen
 hat
, die Beschwerdeführerin eine solche aber zu diesem Zeit
punkt nicht
 
in An
spruch nehmen 
wollte
 
(
Urk. 
7/19 S. 5). In der Folge lehnte sie auch die emp
fohlene kurze stationäre Behandlung ab, ohne sich wenigstens um eine am
bu
lante Therapie zu kümmern. 
Gestützt auf das schlüssige und nach
vollziehbare Gutachten von 
Dr. 
Y.___
 ist dabei von der Notwendigkeit einer fachärztli
chen Therapie sowie einer grundsätzlich guten Prognose auszugehen. Durch die durchgehende Verweigerung einer fachärztlichen Behandlung hat die 
Be
schwer
deführerin die ihr obliegende 
Schadenminderungspflicht 
verletzt
 und es kann nicht
 von einer optimalen und nachhaltigen Ausschöpfung der 
Therapie
mög
lich
keiten
 gesprochen werden. Die vorliegend diagnostizierte mittelgradige de
pressive Episode 
kann
 
damit 
entsprechend der Rechtsprechung des Bundes
ge
richts nicht als 
therapieresistentes Leiden bezeichnet werden, welches geeig
net 
wäre
, eine bleibende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit herbeizuführen.
    
Insgesamt ist die Einschätzung der Beschwer
degegnerin somit nicht zu bean
standen. 
Offen bleiben kann bei diesem Ausgang, ob allenfalls auch psychoso
ziale Faktoren das Beschwerdebild mitbestimmen, wie dies die 
Beschwerdegeg
nerin
 im Rahmen der Beschwerdeantwort ausführte
 (
Urk. 
6)
. 
    
Zusammenfassend führt dies in Bestätigung der angefochtenen Verfügung zur Abweisung der Beschwerde.
4.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty