zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00044 · 2017-12-29 · de
Verletzung der Begründungspflicht und damit des rechtlichen Gehörs. Revisionsgrund nicht dargelegt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00044
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer 
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Lanzicher
Urteil vom 29. Dezember 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Die 1972 geborene 
X.___
 war ab dem 
1. 
Juni 2001 als
 Haus
helferin bei der Stiftung Y.___ 
tätig
 (Urk. 10/27)
. Am 
27. März 2002
 meldete sie sich unter Hinweis auf
 Rückenschmerzen mit Aus
strahlung in die Beine und einen operierten Bandscheibenvorfall
 bei der In
validenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 
10/16
). Die Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
sprach der Versicherten mit Ver
fügung vom 4. April 2003 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 100 % ab 1. August 2002 eine ganze Rente zu (Urk. 10/63). Mit Mitteilungen vom 24. Februar 2005 und 24. Juli 2007 bestätigte sie jeweils den Anspruch auf eine ganze Rente (Urk. 10/84 und Urk. 10/91). Per 31. August 2007 wechselte die Versicherte ihren Wohnsitz in die Türkei (Urk. 10/92), woraufhin die Ak
ten an die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA) überwiesen wurden (Urk. 10/95).
1.2
    
Im Rahmen des im Jahre 2011 von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsver
fahrens liess die IVSTA die Versicherte psychiatrisch-psychotherapeutisch begutachten (Expertise vom 29. August 2011; Urk. 10/179) und teilte ihr mit Vorbescheid vom 23. Mai 2012 mit, dass kein Anspruch auf eine Rente mehr bestehe (Urk. 10/199). Auf Einwand der Versicherten hin (Urk. 10/203, Urk. 10/211 und Urk. 10/229) tätigte die IVSTA weitere medizinische Abklä
rungen und liess die Versicherte insbesondere durch die Gutachtensstelle Z.___ polydisziplinär (allgemeininternistisch, nephrolo
gisch, psychiatrisch und rheumatologisch) begutachten (Expertise vom 30. September 2015; Urk. 10/315). 
    
Mit Vorbescheid vom 13. Januar 2016 (Urk. 10/339) teilte die IVSTA der Ver
sicherten erneut mit, dass kein Anspruch auf eine Rente mehr bestehe. Am 23. Februar 2016 nahm die Versicherte wiederum im Kanton Zürich Wohn
sitz (Urk. 10/356), woraufhin die IVSTA die Akten an die Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, überwies (Urk. 10/359). Mit Ver
fügung vom 29. November 2016 (Urk. 2) hob die IV-Stelle des Kantons Zü
rich die Rente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf und entzog einer Beschwerde gegen diese Verfügung die aufschiebende Wirkung.
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 
13. Januar 2017
 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte
 unter anderem
, die Verfügung vom 
29. November 2016
 sei 
infol
ge Unzuständigkeit der IV-Stelle des Kantons Zürich 
aufzuheben
 bei Weiter
ausrichtung der bisherigen Rente und die Sache sei zur weiteren Bearbeitung an die IVSTA zu überweisen. Eventualiter sei festzustellen, dass die ange
fochtene Verfügung infolge Unzuständigkeit der IV-Stelle des Kantons Zü
rich nichtig sei, und es sei ihr entsprechend weiterhin die bisherige Rente auszurichten und die Sache zur weiteren Bearbeitung an die IVSTA zu. Zudem beantragte sie, es 
sei ihr die unentgeltliche Prozessführung unter Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung zu bewilligen
 (S. 9)
. Am 
17. Februar 2017
 (Urk. 
9
) beantragte die IV-Stelle 
die 
Abweisung der Be
schwerde, was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 
2. März 2017 
zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 
11
).
 Mit Eingabe vom 20. April 2017 (Urk. 13) präzisierte die Beschwerdeführerin ihre Anträge insofern, als sie subeventua
liter neu beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Sa
che sei ausgehend von einem 20 % übersteigenden Invaliditätsgrad zur er
gänzenden beruflich-erwerblichen und medizinischen Abklärung und danach zur Prüfung des Anspruchs auf berufliche Massnahmen beziehungsweise Weiterausrichtung einer Rente an die hierfür zuständige IV-Stelle zurückzu
weisen. Mit Verfügung vom 25. April 2017 (Urk. 15) gewährte das hiesige Gericht der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung und be
stellte ihr für das Verfahren Rechtsanwältin Stephanie Schwarz als unent
geltliche Rechtsvertreterin.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Z
um Einwand der Beschwerdeführerin, die 
Beschwerdegegnerin
 sei für den Erlass der angefochtenen Verfügung nicht zuständig gewesen, 
ist 
festzuhal
ten, dass die Beschwerdeführerin am 2
3. 
Februar 2016 aus der Türkei in den Kanton Zürich zog (Urk. 10/356). 
Verlegt eine versicherte Person, die ihren Wohnsitz im Ausland hat, während des Verfahrens ihren Wohnsitz in die Schweiz, so geht die Zuständigkeit 
gemäss 
Art. 
40 
Abs. 
2
ter
 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 
auf die IV-Stelle im Tätigkeitsbereich des schweizerischen Wohnsitzes über. Nach der Wohnsitzverlegung der Be
schwerdeführerin überwies die IVSTA die Akten damit zu Recht an die 
Be
schwerdegegnerin
, welche für den Erlass der angefochtenen Verfügung zu
ständig war. Von einer Nichtigkeit der angefochtenen Verfügung kann nicht die Rede sein
, zumal
 d
ie durch eine örtlich unzuständige Behörde erlassene Verfügung 
ohnehin 
nicht nichtig, sondern lediglich anfechtbar
 wäre
 (
BGE 143 V 66 E. 4.2)
.
 Die Zuständigkeit ging im Übrigen aufgrund des Wohn
sitzwechsels der 
Beschwerdeführerin
 von Gesetzes wegen auf die 
Beschwer
degegnerin
 über. Es ist somit nicht der IVSTA anzulasten, dass diese für den Erlass der angefochtenen Verfügung nicht mehr zuständig war. Die von der 
Beschwerdeführerin
 zitierte Rechtsprechung (Urk. 1 S. 5) erging vor Inkraft
treten des 
Art. 
40 
Abs. 
2
ter
 IVV
 (1. Januar 2012) und ist damit vorliegend nicht massgebend. 
2. 
    
 
2.1
    
Gemäss Art. 57a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 teilt die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endent
scheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher gewährten Leistung mittels Vorbescheid mit. Die versicherte Per
son hat Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 42 des Bundesge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG).
    
Die Parteien können innerhalb 
einer Frist von 30 
Tagen bei der IV-Stelle 
münd
lich oder schriftlich Einwände zum Vorbescheid vorbringen (Art. 73
ter
 Abs. 1 und
 Abs. 2 Satz 1 
IVV
). Hernach 
entscheidet die IV-Stelle mittels Ver
fügung, wobei sie sich darin mit den 
für den Beschluss 
relevanten Einwän
den der Parteien auseinanderzusetzen hat (Art. 74 Abs. 1 und 2 IVV).
    
Die von den kantonalen IV-Stellen erlassenen Verfügungen sind sodann – in Ab
weichung von Art. 52 und Art. 58 ATSG – ohne vorgängiges Einsprache
verfahren direkt beim Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle anfechtbar (Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG).
2.2
    
Nach Art. 42 ATSG haben die 
Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör, wo
bei sie vor Erlass von Verfügungen, die durch Einsprache anfechtbar sind 
–
 was 
auf
 Verfügungen über Leistungen der 
Invalidenversicherung nach dem Gesagten nicht zutrifft
 
–
 nicht angehört werden müssen.
    
Ein 
Bestandteil
 des Anspruchs auf rechtliches Gehör, wie er neben der expli
ziten gesetzlichen Regelung
 in Art. 42 ATSG auch in Art. 29 Abs. 
2 der Bun
des
verfassung 
der Schweizerischen Eidgenossenschaft 
(BV) garantiert wird (vgl. BGE 124 V 180 E. 1a), ist das
 Recht der ver
sicherten Person, sich vor Er
lass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äus
sern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die 
Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der
 Erhebung wesentli
cher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beein
flussen (BGE 132 V 368 E. 3.1). Der Gehörsanspruch verpflichtet die Behörde, die
 Vorbringen der betroffenen Person auch tatsächlich zu hören, zu prüfen und in 
der Ent
scheidfindung zu berücksichtigen, weshalb sie ihren Entscheid zu begrün
den hat (BGE 134 I 83 E. 4.1). Die Pflicht der Behörde, ihre Verfügungen – sofern
 
sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen (Art. 49 Abs. 3 Satz 2 ATSG)
 – zu begründen, bezweckt insbesondere, die betroffene Person in die Lage zu 
versetzen, eine Verfügung gegebenenfalls sachg
erecht anfechten zu können (BGE 
124 V 180 E.
 
1a, vgl. auch BGE 134 I 83 E. 4.1 mit Hinweisen).
    
Um den verfassungsrechtlichen Anforderungen zu genügen, muss die Be
grün
d
ung wenigstens kurz die Überlegungen nennen, von denen sich die Be
hörde bei ihrem Entscheid hat leiten lassen und auf die sich der Entscheid stützt. Aus der Begründung muss jedenfalls ersichtlich werden, ob und wa
rum die Behörde ein Vorbringen einer Partei für unzutreffend beziehungs
weise unerheblich hält. Es muss erkennbar sein, ob die Behörde es überhaupt in Betracht gezogen hat. Sie darf sich nicht auf den Hinweis beschränken, die Überlegungen der versicherten Person seien zur Kenntnis ge
nommen und ge
prüft worden. 
Die Begründung muss so abgefasst sein, dass eine Anfechtung des Entscheids möglich ist 
(
Kieser, ATSG-Kommentar, 
3. 
Aufl
.
 20
15
, N
 56
 zu 
Art. 49
, 
mit Hinweis auf BGE 124 V 180)
.
2.3
    
Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. 
Daher führt d
essen Verletzung ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung de
s
 angefochtenen 
Entscheids. 
Vorbehalten bleiben praxisgemäss Fälle, in denen die Verletzung des 
Begründung
srechts nicht be
sonders schwer wiegt und dadurch geheilt wird, dass die Partei, deren recht
liches Gehör verletzt 
wurde, sich vor einer Instanz äussern kann, welche so
wohl Tat- als auch Rechts
f
ragen uneingeschränkt überprüft
. Von einer Rück
weisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist im Sinne einer Heilung des Mangels selbst bei e
iner schwer
wiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalisti
schen Leerlauf und damit zu unnötigen Ver
zögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) In
teresse der betroffenen Partei an einer be
förderlichen Beurteilung der Sache 
nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweisen).
3.
3.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerde
führerin derart verbessert hat, dass die bisher ausgerichtete ganze Rente ein
zustellen ist.
3.2
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbe
zügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 
ATSG
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähig
keit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar.
    
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Än
derung des Invaliditätsgrades bilde
t
 die letzte rechtskräftige Verfügung, wel
che auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
3.3
    
Im im Rahmen des aktuellen Revisionsverfahrens eingeholten psychiatrischen Gutachten vom 29. August 2011 (Urk. 10/179) hielt Dr. med. A.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, folgende Diagnosen fest (S. 14):
- 
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.40)
- 
mit depressiver Episode, gegenwärtig remittiert (F32.4)
    
Dazu führte er aus, dass Dr. B.___ am 9. Dezember 2002 (Urk. 10/46/3-7) die Arbeitsunfähigkeit allein mit den subjektiven körperlichen Beschwerden der Beschwerdeführerin begründet habe. Die depressive Episode sei von Dr. B.___ bereits dannzumal als remittiert beurteilt worden. Die ICD-Kriterien einer depressiven Episode seien gegenwärtig nicht (mehr) erfüllt. Aufgrund der Akten sei von einer Remission eines eigenständigen (komorbi
den) depressiven Syndroms ab Dezember 2002 auszugehen (S. 15-17). Die Ausprägung der somatoformen Schmerzstörung sei als objektiv leicht einzu
stufen, eine Minderung der Arbeitsfähigkeit sei aus rein psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht dadurch nicht begründbar. Diese Einschätzung sei aufgrund der aktuellen Untersuchung sicher ab Juni 2011 und mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit ab 2008/2009 anzunehmen. Ob dies jedoch gegenüber 2002 eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes darstelle, müsse offen bleiben, da unter anderem die Einschätzung der Ar
beitsfähigkeit durch Dr. B.___ nicht nachvollziehbar sei (S. 19).
3.4
    
Dr. med. C.___, FMH Allgemeine Innere Medizin und FMH Nephrologie, Dr. med. D.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. med. E.___, FMH Rheumatologie, vom Z.___ stellten in ihrem auf Einwand der Be
schwerdeführerin vom 19. Juni 2012 (Urk. 10/203-204) hin
 eingeholten 
Gut
achten vom 
30. September 2015 (Urk. 10/315) folgende Diagnosen mit Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 25):
- 
Membranöse Glomerulonephritis, Nierenbiopsie 31. Juli 2007 (ICD-10 N06.2)
- 
DD: im Rahmen eines systemischen Lupus erythematodes
- 
normale Nierenfunktion
- 
leichte Proteinurie im nicht-nephrotischen Bereich, circa 0,2 g/Tag
- 
Polyarthralgien unklarer Spezifität (ICD-10 M25.5)
- 
DD: bei Tendenz zu Hyperlaxität, im Rahmen einer Autoimmunerkran
kung
- 
Chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10 M53.8)
- 
Status nach Diskushernienoperation L5/S1 links 2001
- 
Multietagen-Diskopathie der BWS (MRI 2013)
    
Zudem hielten sie folgende Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit fest (S. 26):
- 
Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F45.41)
- 
Status nach mittelgradiger depressiver Episode (ICD-10 F32.1)
- 
Hepatopathie unklarer Ätiologie (ICD-10 K76.9)
- 
Status nach Diskushernienoperation L5/S1 09/2001
- 
Adipositas, BMI 31,4 kg/m
2
 (ICD-10 E66.0)
- 
Status nach Fettschürzenoperation 02/2015
- 
Substituierte Hypothyreose (ICD-10 E03.9)
- 
Status nach Hysterektomie und Salpingektomie rechts 18. März 2015
- 
Nikotinabusus, 30 packyears (ICD-10 F17.1)
    
Dazu führten sie zum Verlauf aus, dass seit der Rentenzusprache für körper
lich schwere Tätigkeiten bleibend eine volle Arbeitsunfähigkeit und für kör
perlich mittelschwere Tätigkeiten eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 70 % bestehe. Für körperlich leichte Tätigkeiten mit nur leichter Rückenbelastung und Möglichkeit zu Wechselpositionen und nur leichter Be
lastung der Hände ohne monoton-repetitive Haltungen oder Bewegungen be
stehe eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80 %, vollschichtig realisier
bar. Retrospektiv könne die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit für leichte, adaptierte Tätigkeiten nicht festgelegt werden, sie sei jedoch mit Sicherheit seit der aktuellen Begutachtung anzunehmen und habe wahrscheinlich schon bei der Begutachtung durch Dr. A.___ so vorgelegen (S. 27).
4.
4.1
    
In der angefochtenen Verfügung vom 29. November 2016 (Urk. 2) führte die Beschwerdegegnerin zunächst Folgendes aus:
    
„Wir haben den Anspruch auf eine Invalidenrente geprüft. Die relevanten gesetzlichen Grundlagen finden Sie in der Beilage. Auf diesen Grundlagen beruht unser Entscheid.“
    
Anschliessend hielt sie in Bezug auf das Abklärungsergebnis fest:
    
„Der Vorbescheid vom 1
3. 
Januar 2016 wurde von der IV Stelle für V
ersi
cherte im Ausland erlassen.
    
Die medizinischen Abklärungen ergaben einen verbesserten Gesundheits
zustand seit Juni 201
1. 
Frau 
X.___
 wurde als voll Arbeitsfähig in angepassten Tätigkeiten beurteilt. Der Einkommensvergleich ergab fol
gende Einschränkung:
    
Einkommensvergleich (monatlich
):
    
ohne Behinderung CHF 4543.88
    
mit Behinderung CHF 38'33.01
    
Erwerbseinbusse CHF 71
0.87 = Invaliditätsgrad von 16%
    
Ihren Einwand mit dem Antrag auf mindestens eine Viertelsrente haben wir erhalten. Sie haben als Begründung ein Bericht aus der Tü
rkei vom Januar 2016 beigelegt.
    
Der Türkische Arzt geht neu von einer Persönlichkeitsstörung aus. Eine solche wurde im umfassenden Abklärungsverfahren nicht diagnostiziert. Der türkische Arzt leitet seine Diagnosen nicht her. Neue medizinische Tatsachen, die weitere Abklärungen benötigen, wurden keine geltend ge
ma
cht.
    
Ein Leidensabzug von 25% ist e
benfalls nicht nachvollziehbar.
    
Wir halten an unserem Entscheid fest. Die 
Rente wird mit IV Grad von 16%
 eingestellt.“
    
Der Beschwerdeantwort vom 
17. Februar 2017
 (Urk. 
9
) 
sind Ausführungen zur Zuständigkeit der IV-Stelle zu entnehmen. In Bezug auf die Verbesserung des Gesundheitszustandes verwies die 
Beschwerdegegnerin
 auf das Gutachten des Z.___ (E. 3.4 hievor), den Vorbescheid vom 13. Januar 2016 (Urk. 10/339) sowie die Verfahrensakten.
4.2
    
Zusammen mit der Verfügung stellte die Beschwerdegegnerin der Beschwerde
führerin ein mit „Renten - Relevante gesetzliche Grundlagen“ betiteltes Blatt zu (
Urk. 
10/361/5). Darin sind 
Art. 
7 und 16 ATSG, 
Art. 
28, 28a, 29 und 31 IVG sowie 
Art. 
88a und 
Art. 
88
bis
 IVV zitiert. Der für das vorliegende Revisi
onsverfahren massgebende 
Art. 
17 ATSG hingegen fehlt.
    
Ob ein in der Verfügung angebrachter Verweis auf beigelegte Gesetzesartikel dem Anspruch auf rechtliches Gehör der versicherten Person grundsätzlich zu genügen vermag, braucht vorliegend nicht entschieden zu werden. Es er
scheint aber fraglich. Denn e
benso wie eine sachgerechte Anfechtung einer Verfügung durch das Aneinanderreihen von Textbausteinen erschwert wird (vgl. zur Verwendung von Textbausteinen Mosimann, Entscheidbegründung, Begründung und Redaktion von Gerichtsurteilen und Verfügungen, 2013, S. 48 Rz 104), wird sie durch eine 
Nennung
 von
 zahlreichen kaum ein
schlägigen
 Gesetzesartikeln
 gehemmt
. 
Offensichtlich verletzt ist der Gehörsan
spruch jedoch, wenn wie vorliegend die relevante
 gesetzliche
 Grundlage der Verfügung beziehungsweise deren Beilage gerade nicht zu entnehmen 
ist
. Dies 
gilt 
umso mehr, als die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung ausführte, dass ihr Entscheid a
uf 
den beigelegten gesetzlichen
 Grundlagen be
ruhe.
4.
3
    
In Revisionsfällen, in denen die gesundheitliche Entwicklung im Zentrum steht, lässt sich die massgebende Frage der wesentlichen Veränderung nur unter Berücksichtigung der konkreten Gegebenheiten im jeweiligen Einzelfall beantworten, wobei die Grundsätze zum Beweiswert und zur Würdigung me
dizinischer Berichte und Gutachten unter besonderer Berücksichtigung des Beweisthemas im Rahmen von Rentenrevisionen zu beachten sind. Eine revi
sionsbegründende Veränderung resultiert aus einer Gegenüberstellung eines vergangenen und des aktuellen Zustandes. Gegenstand des Beweises bildet somit das Vorhandensein einer in einem revisionsbegründenden Ausmass er
heblichen Differenz tatsächlicher Art, welche sich aus den medizinischen Un
terlagen ergibt. Die blosse Feststellung des aktuellen gesundheitlichen Befun
des und seiner funktionellen Auswirkungen ist zwar Ausgangspunkt der Be
urteilung, erfolgt aber nicht unabhängig, sondern wird nur entscheiderheb
lich, wenn sie tatsächlich einen Unterschied zum früheren Zustand wieder
gibt. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens ist davon abhängig, ob sich dieses ausreichend auf das Beweisthema - eine er
hebliche Sachverhaltsveränderung also - bezieht. Einer für sich allein be
trachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen Be
urteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberech
tigung beweisend wäre, mangelt es daher in aller Regel am rechtlich verlang
ten Beweiswert, wenn sich die von einer früheren abweichende ärztliche Ein
schätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine Veränderung des Gesundheitszustandes eingetreten ist, es sei denn, eine solche wäre evi
dent. Die Feststellung einer seit der früheren Beurteilung eingetretenen tat
sächlichen Veränderung ist genügend untermauert, wenn die ärztlichen Sachverständigen aufzeigen, welche konkreten Gesichtspunkte in der Krank
heitsentwicklung und im Verlauf der Arbeitsunfähigkeit zu ihrer neuen diag
nostischen Beurteilung und Einschätzung des Schweregrades der Störungen geführt haben (Urteil des Bundesgerichts 
8C_162/2015 
vom 30. September 2015 E. 2.2 mit Hinweisen).
    
Wenn die Beschwerdegegnerin die Auffassung vertritt, es sei eine gesund
heitliche Verbesserung eingetreten und die Arbeitsfähigkeit habe sich im Vergleich zu früheren Beurteilungen verbessert, so muss sie im Revisionsver
fahren deutlich machen, worin sie die wesentliche Veränderung erblickt. Es ist nicht Sache des Gerichts, unter allen Blickwinkeln in den Akten nach möglicherweise zutreffenden Erklärungen zu forschen, die eine Veränderung belegen könnten, ohne dass die Verwaltung hierzu mit Blick auf die konkrete Aktenlage Erwägungen angestellt hätte. Sie hat ihre Begründung so abzufas
sen, dass nicht nur für den Betroffenen, sondern auch das Gericht ersichtlich wird, von welchen Überlegungen sie 
sich hat leiten lassen
.
4.4
    
In Bezug auf den Gesundheitszustand führte die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung einzig aus, dass sich dieser gemäss den medizini
schen Abklärungen seit Juni 2011 verbessert habe; die Beschwerdeführerin sei in einer angepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig. Weder ergibt sich aus der angefochtenen Verfügung, gestützt auf welche medizinischen Abklärungen die Beschwerdegegnerin zu dieser Überzeugung gelangte, noch ist ersichtlich, inwiefern sich der Gesundheitszustand verbessert haben soll. Ebenso wenig wird dargelegt, weshalb die Verbesserung seit Juni 2011 bestehen soll (wohl Begutachtung bei Dr. A.___), stellt doch dieser Zeitpunkt gar keine Ver
gleichsbasis dar (vgl. E. 3.2 hievor). Der Verfügung ist auch nicht zu entneh
men, worauf sich die 100%ige Arbeitsfähigkeit stützt. Der Einkommensver
gleich kann aus der Verfügung zudem überhaupt nicht nachvollzogen wer
den. All diese Punkte bedürften einer ausführlicheren Begründung, dies umso mehr, als Gutachter Dr. A.___ offen lassen musste, ob seine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit gegenüber 2002 eine wesentliche Veränderung des Ge
sundheitszustandes darstellt (E. 3.3 hievor) und sich die Gutachter des Z.___ zur gesundheitlichen Veränderung seit der Rentenzusprache gar nicht äusser
ten, obwohl dies im Revisionsverfahren grundsätzlich unabdingbar ist (E. 4.3 hievor). Sie hielten lediglich fest, dass die Beschwerdeführerin in einer ange
passten Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig sei (E. 3.4 hievor), sodass unklar bleibt, worauf die von der Beschwerdegegnerin angenommene vollständige Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit fusst. Ein erst in der Beschwerdean
twort getätigter pauschaler Verweis auf das Z.___-Gutachten und die 
Verfah
rensakten
 genügt zur Begründung der Verfügung offensichtlich nicht. Ebenso wenig darf der Vorbescheid (Urk. 10/339) als Ersatz für die in der Verfügung fehlende Begründung herangezogen werden. Auf den Vorbescheid verwies die Beschwerdegegnerin ohnehin erst in ihrer Beschwerdeantwort ausdrück
lich.
4.5
    
Die angefochtene Verfügung hält deshalb den Erfordernissen an eine rechts
genügende Begründung nicht stand. Es kann nicht angehen, dass die Be
schwerdeführerin in den Verfahrensakten nach allfälligen der angefochtenen Verfügung zugrunde liegenden Überlegungen seitens der Beschwerdegegne
rin suchen muss, um sich eine Meinung bilden zu können, ob und allenfalls mit welcher Argumentation sie den rentenaufhebenden Entscheid anfechten soll. Die Beschwerdeführerin wurde so gewissermassen auf den Gerichtsweg gezwungen, um 
Kenntnis von den 
Entscheidungsgründe
n
 der Beschwerde
gegnerin zu 
erhalten
 beziehungsweise um – nachdem sich die Beschwerde
gegnerin im vorliegenden Verfahren diesbezüglich nicht weiter vernehmen liess (vgl. die Beschwerdeantwort vom 1
7. 
Februar 2017, Urk. 9) - namentlich vom Gericht zu erfahren, wie 
der
 Entscheid begründet werden könnte
. Dies kann 
nicht im Sinne der Verfahrensökonomie liegen und 
erweist 
sich 
auch unter Berücksichtigung der Kostenpflicht des Beschwerdeverfahrens (
Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) 
als 
stossend
.
    
Schliesslich kann es nicht Sinn des durch die Rechtsprechung geschaffenen Instituts der Heilung des rechtlichen Gehörs sein, dass Verwaltungsbehörden sich über den elementaren Grundsatz des rechtlichen Gehörs hinwegsetzen und darauf vertrauen, dass solche Verfahrensmängel in einem von der be
troffenen Person allfällig angehobenen Prozess dann behoben würden (vgl. BGE 116 V 182 E. 3c).
4.6
    
Ungeachtet der materiellen Erfolgsaussichten der Beschwerde (vgl. E. 
2
.3 hie
vor) ist daher die angefochtene Verfügung vom 
29. November
 2016 (Urk. 2) aufzuheben und die Sache an 
die Beschwerdegegne
rin zurückzuweisen, da
mit sie über den 
Leistungsan
spruch de
r
 Beschwerdeführer
in
 in einer im Sinne der Erwägungen hinreichend begründeten Verfügung neu entscheide.
 Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist auf die Durchführung des beantragten zweiten Schriftenwechsels (Urk. 1 S. 3) zu verzichten.
5.
    
5.1
    
Mit
 Erlass der angefochtenen Verfügung
 
entzog 
die Beschwerdegegnerin
 der Beschwerde die aufschiebende Wirkung (
Urk. 
2 S. 
1
). 
Die Beschwerdeführerin beantragte die Weiterausrichtung der bisherigen Rente (Urk. 1 S. 2 und Urk. 13 S. 2).
    
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts dauert - unter Vorbehalt einer allfällig missbräuchlichen Provozierung eines möglichst frühen Revisions
zeitpunktes durch die Verwaltung - der mit der revisionsweise verfügten Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente verbundene Entzug der aufschie
benden Wirkung einer Beschwerde bei Rückweisung der Sache an die Ver
waltung auch noch für den Zeitraum bis zum Erlass der neuen Verwaltungs
verfügung an (BGE 129 V 370
)
. 
Der bei einer Rentenherabsetzung oder -aufhebung verfügte Entzug der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde hat im Rahmen der Interessenabwägung normalerweise Bestand (vgl. Mey
er/Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Aufl., Rz 129 zu Art. 30-31 unter Hinweis auf BGE 105 V 266).
5.2
    
Vorliegend hätte die Gutheissung des Antrags auf Weiterausrichtung der bis
herigen Rente zur Folge, dass die 
Beschwerdegegnerin
 bis zum Abschluss des Verfahrens eine ganze Invalidenrente ausrichten müsste. Stellte sich im wei
teren Verfahren - was aufgrund der aktuellen Aktenlage offen ist - heraus, dass kein oder nur ein tieferer Anspruch auf weitere Rentenzahlungen be
steht, hätte die Beschwerdeführerin voraussichtlich die bis zum Verfahrens
abschluss zu Unrecht bezogenen Leistungen zurückzuerstatten (vgl. Art. 25 Abs. 1 ATSG); dabei könnte - mangels gutgläubigen Bezuges - von einer Rückforderung nicht abgesehen werden.
    
Die 
Beschwerdegegnerin
 hat in Anbetracht der damit verbundenen admi
nistrativen Erschwernisse und der Gefahr der Nichteinbringlichkeit offen
sichtlich ein erhebliches Interesse, Rückerstattungsforderungen nach Mög
lichkeit zu vermeiden. Das demgegenüber angesichts des Wegfalls des Ren
teneinkommens bestehende Interesse der Beschwerdeführerin, während der Verfahrensdauer die Fürsorge nicht in Anspruch nehmen zu müssen, 
über
wiegt dasjenige der Beschwerdegegnerin nicht klar, zumal aufgrund der vor
handenen medizinischen Akten 
nicht ohne Weiteres festgestellt werden kann,
 inwieweit eine Veränderung des psychischen Gesundheitszustandes bezie
hungsweise dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eingetreten ist
. D
ie Prozessaussichten im weiteren Verfahren 
sind somit 
nicht eindeutig. Daher und da vorliegend nicht gesagt werden kann, die Verwaltung habe einen frühestmöglichen
 Revisionszeitpunkt missbräuchlich provoziert, ist dem Be
gehren um Weiterausrichtung der bisherigen Rente nicht stattzugeben.
6.
    
6.1
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Ver
waltung zur neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57). Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG sind ermessensweise 
auf Fr. 700.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6.2
    
Der Beschwerdeführerin steht ausgangsgemäss eine Prozessentschädigung zu (§ 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Nach Einsicht in die Kostennote vom 2
0. 
April 2017 (Urk. 14) ist die Beschwerdegegnerin daher zu verpflichten, der unentgeltlichen Rechts
vertreterin Stephanie Schwarz, Winterthur, eine Prozessentschädigung von Fr. 2‘263.75 (inkl. Barauslagen und MWSt) auszurichten.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 29. November 2016 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsan
stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre und hernach über den Leistungsanspruch der Beschwerde
führerin neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech
nung
 und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin 
Stephanie Schwarz
, Winterthur, eine Pro
zessentschädigung von 
Fr. 2‘263.75 
(inkl. B
arauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage einer Kopie von Urk. 14
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be
weis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLanzicher