zh_sozialversicherungsgericht · AL.2015.00188 · 2016-11-11 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen zu spät eingereichter Nachweise der Arbeitsbemühungen in einer Kontrollperiode; teilweise Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00188
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Bachofner als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
 vom 
11. November 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertre
ten durch 
lic
. 
iur
. Y.___
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1987
, war zuletzt vom 
1. 
Februar 2010
 bis 3
0. 
Juni 2013 als Hilfsgipser bei 
Z.___
, 
A.___
 
(Urk. 11/119 Ziff. 2), tätig.
 
A
m
 1
0. 
Juli 2013
 meldete er sich
 bei der Arbeitslosenversicherung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung ab 
1. 
Juli 2013 an und
 stellte
 sich der Arbeitsvermittlung 
im Um
fang eines Arbeitspensums von 100 % 
zur Verfügung (Urk.11/122 
Ziff. 
2 f.). In der Folge bezog der Versicherte innerhalb einer Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 
9. 
Juli 2013 bis 
8. 
Juli 2015 Versicherungsleistungen. 
    
Mit Verfügung vom 
8. 
August 2013 (
Urk. 
8/46) stellte das A
mt fü
r Wirtschaft und Arbeit des Kan
tons Zürich (AWA)
 den Versicherten wegen 
fehlender 
per
sönlicher Arbeitsbemühungen während der Kündigungsfrist sowie während der Zeit vor Eintritt in die kontrollierte Arbeitslosigkeit am 
9. 
Juli 2013 für sechs Tage mit Beginn am 
9. 
Juli 2013 
in der An
spruchsberechtigung ein.
 Mit Verfü
gung vom 
2
0. 
September 2013 (
Urk. 
8/45) stellte das AWA den Versicherten wegen 
fehlender 
persönlicher Arbeitsbemühungen im Monat 
August 
2013 
für 
neunzehn 
Tage mit Beginn am 
1. 
September 2013 in der 
An
spruchsberechti
gung
 ein.
 
Mit einer weiteren Verfügung vom 2
0. 
Februar 2014 (
Urk. 
8/39) stellte das AWA den Versicherten wegen fehlender persönlicher 
Arbeitsbe
mühungen
 im Monat Dezember 2013 für
 weitere
 neunzehn Tage mit Beginn am 
1. 
Januar 2014 in der An
spruchsberechtigung ein. 
1.2
    
Mit Verfügung vom 
3. 
März 2015 (
Urk. 
8/27) stellte das AWA den Versicherten
 sodann
 wegen zu spät eingereichter persönlicher Arbeitsbemühungen für den Monat Dezember 2014 für einunddreissig Tage mit Beginn am 
1. 
Januar 2015 in der An
spruchsberechtigung ein. 
Die 
vom 
Versicherten am 
28
. März 
2015 
da
geg
en erhobene Einsprache (Urk. 8/3
) wies das AWA mit Entscheid vom 
2
6. 
Juni 2015 
(Urk. 8/
4 
= Urk. 2) ab. 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
2
6. 
Juni 2015 
(Urk. 2) erhob 
der 
Versicher
t
e am 
2
4. 
August 2015 
(Urk. 1)
 
Beschwerde und beantrag
te dessen Aufhebung 
sowie eine Aufhebung der 
angeordneten 
Einstelltage; eventuell sei die Einstel
lung in der Anspruchsberechtigung auf höchstens zehn Einstelltage zu reduzie
ren. 
    
Mit Beschwer
deantwort vom 
2
2. 
September 2015 
(Urk. 7) beantragte das AWA die Abwei
sung der Beschwerde, wovon 
dem 
Versi
cherten am 
2
5. 
September 2015 
eine Kopie zugestellt wurde (Urk. 9).
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fäl
lt die Beurteilung der Beschwer
de in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Nach Art. 17 Abs. 1 des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung
 (AVIG) muss die versicherte Person, d
ie Versicherungsleistun
gen beanspruchen will
, mit Unterstützung des zustän
di
gen
 Arbeit
samtes alles Zumutbare unternehmen, um Ar
beitslosigkeit zu vermei
den
 oder zu verkürzen. Insbesonde
re ist sie ver
pflichtet, Arbeit zu suchen, nöti
gen
falls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. 
Sie muss ihre Bemühun
gen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
.
 
c AVIG ist die versicherte Person i
n der Anspruchsberechtigung ein
zustellen, wenn sie sich per
sönlich nicht genügend um zumut
bare Arbeit bemüht. 
1.3
    
Grundsätzlich sanktioniert Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG eine Verletzung der in Art. 17 Abs. 1 AVIG statuierten Schadenminderungspflicht, insbesondere der Pflicht, sich genügend um Arbeit zu bemühen. Diese Verknüpfung soll Arbeits
lose zur Stellensuche anspornen und eine missbräuchliche Beanspruchung der Arbeitslosenversicherung verhindern. D
ie Einstellung in der 
Anspruchs
berechti
gung
 bezweckt eine angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person an je
nem Schaden, den sie durch ihr pflichtwidr
iges Verhalten der Arbeitslosen
versi
cherung natürlich und adäquat kausal verursacht hat (BGE 124 V 225 E. 2b mit weiteren Hinweisen). Kern der Pf
licht, alles Zumutbare zu unter
nehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen, sin
d die persönlichen 
Arbeits
be
mühungen
 der versicherten Person selbst, die in
 der Regel streng beurteilt wer
den. Es gilt gewissermassen der Grundsatz, dass die Arbeitsbemü
hungen umso in
tensiver sein müssen, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle
 zu finden. Dabei stehen
 sowohl Tatsache als auch Intensität, nicht aber der Er
folg dieser Bemühungen im Vordergrund (BGE 133 V 89 E. 6.1.1). 
1.4
    
Art. 26 Abs. 2 AVIV, in der ab 1. April 2011 in Kraft stehenden Fassung, schreibt vor, dass die versicherte Person 
den Nachweis der Arbeitsbemühungen 
für jede Kontrollperiode spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am
 ersten auf diesen Tag folgenden Werktag einreichen
 muss, und dass d
ie Arbeitsbemühungen nicht mehr berücksichtigt
 werden
, wenn 
sie 
die
se
 Frist ver
streichen lässt und keinen entschuldbaren Grund geltend macht.
 Mit dieser 
Ver
ordnungsbestimmung
 wird die Säumnisfolge auf die Nichtberücksichtigung der unverschuldet verspätet eingereichten Nachweise der unternommenen 
Arbeits
bemühungen
 beschränkt. Dies rechtfertigt sich mit Blick darauf, dass der 
Tag
geldanspruch
 der versicherten Person, welche ihre Arbeitsbemühungen nachzu
weisen hat, in diesen Fällen in aller Regel besteht und der fehlende Nachweis genügender Arbeitsbemühungen innert der von der Verwaltung anzusetzenden Nachfrist lediglich eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach sich zieht (ausgenommen sind namentlich die Konstellationen, in welchen die versi
cherte Person durch wiederholtes Nichterbringen des Nachweises genügender Arbeitsbemühungen ihre Vermittlungsfähigkeit in Frage stellt). Im Gegensatz zu Art. 26 Abs. 2
bis
 
AVIV, in der bis 31. März 2011 gültig gewesenen Fassung, ist gemäss Art. 26 Abs. 2 AVIV, in der ab 1. April 2011 in Kraft stehenden Fas
sung, 
welche 
vom Bundesgericht in BGE 139 V 164 für
 gesetzmässig erachtet worden ist, 
die Ansetzung einer Nachfrist 
für den Nachweis der 
Arbeitsbemü
hungen
 
nicht mehr erforderlich. 
Ist die in der Verordnung vorgesehene Frist ohne entschuldbaren Grund verpasst, führt dies direkt zur Nichtbeachtung nachgereichter Beweismittel. 
    
D
ie zuständi
ge Amtsstelle hat die Arbeitsbe
mühungen der versicherten Person monatlich zu überprüfen (
Art. 
26 
Abs. 
3 AVIV
).
2.
2.1
    
Der Beschwerdegegner ging im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 2
6. 
Juni 2015 (Urk. 2) davon aus, dass der Beschwerdeführer, welcher ver
pflichtet gewesen sei, das Nachweisformular betreffend die im Dezember 2014 getätigten Arbeitsbemühungen bis spätestens am 
5. 
Januar 2015 einzureichen, dieses erst am 2
6. 
Januar 2015 eingereicht habe, weshalb die damit nachge
wiesenen Arbei
t
sbemühungen nicht 
mehr zu berücksichtigen und der Beschwer
deführer 
wegen fehlender 
Arbeits
bemühungen im Dezem
ber 2014 in der Anspruchsberech
tigung einzustellen sei (Urk. 2 S. 2). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer 
bestreitet nicht, dass er den Nachweis der im Dezember 2014 getätigten Arbeitsbemühungen verspätet eingereicht ha
t
. Er macht indes sinngemäss geltend, dass er 
die Nachweise der Arbeitsbemühungen 
auf Grund einer ausgeprägten Lese- und Schreibschwäche nicht rechtzeitig 
habe einreichen können (
Urk. 
1 S. 2). 
3.
3.1
    
Dem prozessorientierten Beratungsprotokoll des RAV (
Urk. 
8/21) ist zu entneh
men, dass der Beschwerdeführer anlässlich eines Beratungsgesprächs vom 2
0. 
Dezember 2013 vom RAV angewiesen wurde, die Nachweise der 
Arbeitsbe
mühungen
 des Vorm
on
ats grundsätzlich gemäss 
Art. 
26 AVIV einzureichen, es sei denn es finde ein Beratungsgespräch im Folgemonat statt. In diesem Fall wurde der Beschwerdeführer angewiesen, die Nachweise der 
Arbeitsbemühun
gen
 des 
Vormonats 
spätestens 
zu diesem Beratungsgespräch
 
mitzubringen und während des Beratungsgesprächs 
einzureichen. 
Den Akten ist s
odann 
zu ent
nehmen, dass 
der Beschwerdeführer in sämtlichen Formularen betreffend den Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen ausdrücklich auf die in 
Art. 
26 
Abs. 
2 AVIV
 statuierte Obliegenheit hingewiesen, die schriftlichen Angabe
n
 über den 
Nachweis der Arbeitsbemühungen 
bis spätestens am fünften Tag des Folgemonats beim RAV einzureichen (vgl. 
Urk. 
8/42). 
3.2
    
Gemäss den Akten
 steht fest, dass
 
der Beschwerdeführer die 
Nachweise der 
von ihm 
im Monat Dezember 2014 getätigten Arbeitsbemühungen
 nicht
 
anlässlich des Beratungsgesprächs vom 2
1. 
Januar 2015 (Urk.
 8/21)
 sondern
 vielmehr 
erst am 2
6. 
Januar 2015 beim RAV 
eingereicht
 hat
. Die vom Beschwerdeführer 
damit verspätet 
eingereichten Arbeitsbemühungen 
wären
 gemäss 
Art. 
26 
Abs. 
2
 AVIV 
daher nur dann zu berücksichtigen, wenn er die 
in der Verordnung vor
gesehene Frist ohne entschuldbaren Grund verpasst
 
hätte
. 
Ob dies der Fall ist,
 ist im Folgenden 
zu prüfen
. 
3.3
    
Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er unter 
einer ausgeprägten Lese- und Schreibschwäche leide (
Urk. 
1 S. 2), und dass er 
aus diesem Grunde 
nicht in der Lage sei, ohne fremde Hilfe zu lesen oder zu schreiben
 
(
Urk. 
8/3 S. 2). Den 
Akten ist indes zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer am 2
6. 
November 2013 
gegenüber dem RAV 
angegeben und unterschriftlich bestätigt hat, über sehr gute mündlich
e
 und schriftliche Kenntnisse der deutschen Sprache zu ver
fügen (Urk. 8/52). 
Sodann ergibt sich aus den Akten, dass der Beschwerdeführer die Formulare betreffend den Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen (vgl. 
Urk. 
8/42), die Anträge auf Arbeitslosenentschädigung (
Urk. 
8/48-49), 
die 
Formulare zur Unterhaltspflicht gegenüber Kindern (vgl. Urk. 11/89-90) sowie ein Formular betreffend Schlichtungsgesuch für 
Arbeitnehmende
 beim 
Frie
densrichteramt
 (
Urk. 
11/86-88) zwar nicht ohne Schreibfehler aber 
doch 
in verständlicher Weise in deutscher Sprache handschriftlich 
ausfüllte
. 
Nach Gesagtem ist in Würdigung der Akten 
mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 
davon auszugehen
, dass der Beschwerdeführer 
grundsätzlich 
befähigt war, den Inhalt 
der im Bereich der Arbeitslosenversicherung gebräuch
lichen Formulare, insbesondere 
den
 Inhalt des 
Formulars betreffend den Nach
weis der persönlichen Arbeitsbemühungen
,
 
sowie die 
üblichen Inhalte der 
Beratungsgespräche beim RAV zu verstehen.
 
    
Unter diesen Umständen kann die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Lese- und Schreibschwäche 
vorliegend 
keinen entschuldbaren Grund im Sinne von 
Art. 
26 
Abs. 
2 AVIV für das Verpassen der Frist zur Einreichung der Nach
weise der Arbeitsbemühungen für den Monat Dezember 2014 darstellen. 
3.4
    
Demzufolge hat es dabei zu bleiben, dass die vom Beschwerdeführer erst am 2
6. 
Januar 2015 
und mithin verspätet 
nachgereichten Belege betreffend die von ihm im Monat Dezember 2014 getätigten Arbeitsbemühungen 
vorliegend nicht zu 
berücksichtigen 
sind. Mangels nachgewiesener Arbeitsbemühungen für den Monat Dezember 2014 
ist daher
 für diese Kontrollperiode 
der
 Tatbestand der unge
nügenden Arbeitsbemühungen im Sinne von Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG 
in Verbindung mit 
Art. 
26 
Abs. 
2 AVIV 
er
füllt, weshalb eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung grundsätzlich zu Recht erfolgte.
 
4.
4.1
    
Zu prüfen bleibt die Dauer der Einstellung, insbe
sondere der Grad des dafür mass
gebenden Verschuldens. 
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30
 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
4.2
    
Gemäss dem Einstellraster 
für KAST/RAV 
des Staatssekretariats für Wirtschaft (
seco
; AVIG-Praxis
 ALE
, Fassung vom Oktober 2011, 
Ziff. D72; 
w
ww.treffpunkt-arbeit.ch) ist
 bei jeder Einstellung das Gesamtverhalten der versicherten Person zu berücksichtigen. Bei erstmals zu spät eingereichten Arbeitsbemühungen 
ist ein 
leichtes Ver
schulden anzuneh
men und eine Einstel
lung in
 der Anspruchsbe
rechtigung im Umfang von 
fünf bis neun Tagen 
anzu
ordnen. 
4.3
    
Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Diese
s soll sie bei seiner Ent
schei
dung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne trif
tigen Grund von 
Verwaltungs
wei
sungen
 ab, wenn diese eine überzeugende Konk
retisierung der rechtlichen Vor
gaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, 
Rechnung getragen (BGE 133 V 587 E. 6.1 S. 591; 133 V 257 E. 3.2 S. 258 mit Hinweisen; vgl. BGE 133 II 305 E. 8.1 S. 315).
4.4
    
Vorliegend gilt es 
indes 
zu beachten, 
dass der Beschwerdeführer bereits mit Ver
fügung vom 
8. 
August 2013 (
Urk. 
8/46) wegen persönlicher Arbeitsbemühungen während der Kündigungsfrist, mit Verfügung vom 2
0. 
September 2013 (
Urk. 
8/45) wegen fehlender Arbeitsbemühungen im Monat August 2013 und mit Verfügung vom 2
0. 
Februar 2014 (
Urk. 
8/39) wegen fehlender 
Arbeitsbe
mühungen
 i
m Monat Dezember 2013 in der An
spruchsberechtigung eingestellt wurde. Sodann steht fest, dass der Beschwerdeführer mehrmals wegen 
Nichtbe
folgens
 von Kontrollvorschriften oder Weisungen des RAV gemäss 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. d AVIG in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde, weil er Unterlagen nicht eingereicht hatte (
Urk. 
11/66-67) beziehungsweise weil er Beratungsgespräche beim RAV nicht wahrgenommen hatte (
Urk. 
11/57-58, 
Urk. 
11/53-54). 
In Würdigung der gesamten Umstände ist das Verhalten de
s Beschwerdeführe
r
s daher 
im 
unteren 
Bereich des 
mittelschweren 
Verschuldens einzustufen
, sodass in Abweichung von der obenerwähnten Verwaltungspraxis vorliegend eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung im Umfang von 19 Tagen als angemessen erscheint.
    
Insofern ist die Beschwerde daher teilweise gutzuheissen und 
der angefochtene
 
Einspracheentscheid
 ist in diesem Sinne abzuändern. 
5.
5.1
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
1 
GSVGer
 hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
).
5.2
    
D
er Beschwerdeführer machte eine Prozessentschädigung in der Höhe von 
Fr. 
500.-- geltend (
Urk. 
1 S. 2), was der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses grundsätzlich als angemessen erscheint. 
Ausgangs
gemäss
 hat der nur teilweise obsiegende
, vertretene
 Beschwerdeführer Anspruch auf 
eine 
um einen Drittel reduzierte 
Prozessentschädigung
,
 
welche 
nach dem 
G
esagten 
auf 
Fr. 
333
.
35
 
(in
klu
sive Mehr
wertsteuer und Barauslagen) festzuset
zen ist.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 
des 
Amtes für Wirtschaft und Arbeit vom 
2
6. 
Juni 2015 
dahin abgeändert, dass die Dauer der Ein
stellung in der Anspruchsberechtigung von 
31
 Tagen
 auf 
19 
Tage herabgesetzt wird.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Der Beschwerdegegner
 wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
333.35
 (inklusive
 Barauslagen und 
Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
lic
. 
iur
. Y.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich, Zürich City, 
Badenerstrasse
 329, 8040 Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
BachofnerVolz