zh_sozialversicherungsgericht · AL.2025.00070 · 2025-06-24 · de
Beitragspflichtige Tätigkeit während mindestens zwölf Monaten innerhalb der Rahmenfrist nicht nachgewiesen; Anspruchsberechtigung zu Recht verneint.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2025.00070
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
 vom 
24. Juni 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1978, 
arbeitete mit Unterbrüchen 
als Maler 
in diversen 
Arbeits- und 
Temporärarbeitsverhältnissen
, wobei 
er 
zuletzt 
für das 
U
nternehmen
 
Y.___
 vom 23. September bis 29.
 
November 2024 
tätig war
 (
vgl. 
Urk. 12/
65-66). Am 2. Dezember 2024 meldete er sich beim zuständigen 
r
egionalen Arbeitsvermitt
lungszentrum (RAV) zur Stellenvermittlung an und erhob 
am 1
7. 
Januar 2025 
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab demselben Tag (Urk. 12/67
, 
Urk. 
12/45
). 
    
Mit Verfügung vom 
3.
 
Februar 2025 (Urk. 12/28)
 
verneinte
 
die 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich (ALK)
 den Anspruch 
des Versicherten auf Arbeitslosenent
schädigung
 
ab dem 2. Dezember 2024 
mit der Begründung, die Mindestbei
tragszeit von zwölf Monaten sei nicht erfüllt. Die gegen die Verfügung 
fristge
recht 
erhobene Einsprache 
(Posteingang vom 10. Februar 2025, Urk. 12/26)
 wurde mit 
Einspracheentscheid
 vom
 24. März 2025 abgewiesen (Urk. 12/12 = Urk. 2).
2.
    
In der Folge sandte der Versicherte der ALK eine mit «Einsprache gegen die Berech
nung der Anspruchsdauer
/Bitte um erneute Prüfung
» betitelte
, nicht eigen
händig unterzeichnete
 Beschwerde vom 17.
 
April 2025 (Datum Poststempel) samt Beilagen (Urk. 1; Urk. 3/1-3). Mit Schreiben 
vom 22. April 2025 überwies die ALK die Beschwerde des Versicherten aufgrund der Weiterleitungspflicht nach Art. 30 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 an das hiesige Gericht. Aufforderungsgemäss (vgl. Urk. 5) unterzeichnete der Beschwerdeführer seine Beschwerde eigenhändig (Urk. 8) und beantragte
 mit dieser
 sinngemäss 
die Aufhebung des 
Einspracheentscheids
 vom 
24. März 2025
 und die 
Ausrichtung
 
von Arbeitslosentaggeldern ab dem 
2. Dezember 202
4. 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
21. Mai 2025
 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (Urk.
 10
), worüber der Beschwerdeführer mit Ver
fügung vom 
27. Mai 2025
 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk.
 14)
.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person die Beitragszeit (Art.
 
13 des Bundesgesetzes über die obli
gatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG]) erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art.
 
14 AVIG; Art.
 
8 Abs.
 
1 
lit
.
 
e AVIG).
1.2
    
Nach Art. 9 Abs. 1 AVIG gelten - soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zweijährige Rahmenfristen. Die Rah
menfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG).
    
Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rah
menfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).
    
Gemäss Art.
 
11 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) zählt jeder volle Kalendermonat, in dem die versicherte Person beitragspflichtig ist, als Beitragsmonat (Abs.
 
1). Bei angebro
chenen Kalendermonaten (Beginn oder Ende der ausgeübten Beschäfti
gung im Laufe des Monats) werden Beitragszeiten, die nicht einen vollen Kalen
der
monat umfassen, zusammengezählt, wobei je 30 Kalendertage als ein Beitrags
monat gelten (Abs.
 
2).
1.3
    
Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind gemäss Art. 14 Abs. 1 AVIG Per
sonen, die innerhalb der Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Bei
tragszeit nicht erfüllen konnten wegen:
a.
    
einer Schulausbildung, einer Umschulung, einer Aus- und Weiterbildung, sofern sie während mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten;
b.
    
Krankheit (Art. 3 ATSG), Unfall (Art. 4 ATSG) oder Mutterschaft (Art. 5 ATSG), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hat
ten;
c.
    
eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haft- oder Arbeitserziehungs
anstalt oder in einer ähnlichen schweizerischen Einrichtung.
    
Nach dem klaren Wortlaut von Art. 14 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person durch einen der in dieser Bestimmung genannten Gründe an der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung gehindert worden sein. Zwischen dem Befrei
ungs
grund und der Nichterfüllung der Beitragszeit muss ein Kausalzusam
menhang bestehen. Dabei muss das Hindernis während mehr als zwölf Monaten bestanden haben. Da eine Teilzeitbeschäftigung mit Bezug auf die Erfüllung der Beitragszeit einer Vollzeitbeschäftigung gleichgestellt ist (Art. 11 Abs. 4 Satz 1 AVIV), liegt die erforderliche Kausalität zudem nur vor, wenn es der versicherten Person aus einem der in Art. 14 Abs. 1 
lit
. a bis c AVIG genannten Gründe auch nicht möglich und zumutbar war, ein Teilzeitarbeitsverhältnis einzugehen (BGE 139 V 37 E. 5.1 mit Hinweisen). 
1.4
    
Gemäss Art.
 
21 AVIG wird die Arbeitslosenentschädigung in Form von Taggel
dern ausgerichtet. Während sich die Höhe des Taggeldes nach dem versicherten Verdienst richtet (Art.
 
22 ff. AVIG), bestimmt sich die Höchstzahl der Taggelder in erster Linie nach der Beitragszeit, d.h. der Anzahl Kalendertage, an denen die versicherte Person in den zwei Jahren vor dem ersten Tag des Leistungsbezuges einer beitragspflichten Beschäftigung nachgegangen ist (Art.
 
9 Abs.
 
3 sowie Art.
 
13 AVIG; Art.
 
11 
AVIV
). Nach Art.
 
27 Abs.
 
2 AVIG beläuft sich die Höchst
zahl der Taggelder bei einer nachgewiesenen Beitragszeit von insgesamt 12 Monaten auf 260 (
lit
.
 
a) und bei einer solchen von insgesamt 18 Monaten auf 400 Taggelder (
lit
.
 
b); Anspruch auf höchstens 90 Taggelder haben Personen, die von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind (Art.
 
27 Abs.
 
4 AVIG).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog im angefochtenen Entscheid
 (Urk. 2)
, in der zwei
jährigen Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 2. Dezember 2022 bis 1. Dezember 2024 weise der Beschwerdeführer mit seinen Tätigkeiten 
beitragspflichtige Beschäfti
gungen von
 insgesamt
 8.993 Monaten nach
. Beruhten die Einsätze beim gleichen Arbeitgeber jeweils auf verschiedenen, voneinander unabhängigen Arbeitsver
trägen (z.B. Einsatzverträge von 
Temporärarbeitnehmenden
), seien diese Einsätze als eigenständige Arbeitsverhältnisse zu betrachten. In diesen Fäl
len erfolge ein
 Proratisieren
 der Kalendermonate für die Ermittlung der Beitrags
zeit zu Beginn und am Ende von jedem Arbeitseinsatz. Dies komme vorliegend sowohl bei der Tätigkeit für die 
Z.___
 AG als auch für die 
A.___
 AG zum Tragen. Weitere beitragspflichtige Beschäftigungen
 
mache
 der Beschwerdeführer nicht geltend 
und seien nicht ersichtlich 
(S. 2 Ziff. 2).
 Einen Grund für die Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit mache er zudem nicht geltend und ein solcher ergebe sich auch nicht aus den Akten (S. 3 Ziff. 3).
2.2
    
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer beschwerdeweise auf den Stand
punkt (Urk. 1
 bzw. Urk. 8
), er 
könne sehr wohl beitragspflichtige Beschäftigungen von einem Jahr vorweisen. Namentlich habe er für 
Z.___
 AG vom 13. Juni 2022 bis 2. April 2024, für die 
A.___
 AG vom 12. Februar bis 13. September 2024 und 
für das 
Y.___
 vom 23. September bis 29. November 2024 gearbeitet. Selbst wenn gewiss
e
 Lücken zwischen den Anstellungen bestünden, so handle es sich dabei nicht um monatelange Unterbrechungen, sondern höchstens um wenige Tage.
3.
3.1
    
Vorliegend ist unbestritten, dass die relevante Rahmenfrist vom 
2. Dezember 2022
 bis 
1. Dezember 2024
 lief. Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerde
führer innerhalb der massgebenden Rahmenfrist eine beitragspflichtige Beschäf
tigung von mindestens zwölf Monaten ausgeübt hat.
3.2
    
Den Unterlagen zufolge 
stand der Beschwerdeführer vom 
13. Juni 2022 bis 2. April 2024 als Maler für die 
Z.___
 AG unter Vertrag, wobei er vom 
10. bis 11. Januar 2023
,
 vom 22. bis 31. Januar 
sowie vom 18. bis 23. März 
2024 
Malerarbeiten für den Einsatzbetrieb 
«
B.___
»
 verrichtete 
(Urk. 
12/35; Urk. 12/40
 
Ziff. 
16
).
 Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers 
gilt bei der Ermittlung der Dauer eines Arbeitsverhältnisses nicht der abgeschlos
sene Rahmenarbeitsvertrag, sondern die individuellen Einsatzverträge, 
mit denen der Einsatz des Versicherten bei den verschiedenen Kundenfirmen geregelt wird
, da ein Rahmenvertrag in der Regel keinen Anspruch auf Beschäftigung auslöst und die versicherte Person berechtigt ist, Einsätze abzulehnen
 
(Urteil des Bundes
gerichts 8C_403/2009 vom 1. September 2009 E. 3 mit Verweis auf BGE 121 V 165
; 
Rz
. B160 des 
vom Staatssekretariat
 für Wirtschaft [SECO] herausgegebenen Kreisschreibens AVIG-Praxis ALE, Arbeitsmarkt und Arbeitslosenversicherung). 
Die Einsätze sind in diesem Fall als eigenständige Arbeitsverhältnisse zu betrach
ten. 
Zur Ermittlung der Beitragszeit erfolgt in diesen Fällen ein
 Proratisieren
 der Kalendermonate zu Beginn und am Ende von jedem Arbeitseinsatz (
Rz
. B150b AVIG-Praxis ALE). 
    
Gemäss dem Einsatzvertrag vom 9. Januar 2023 wurde der Beschwerdeführer von der 
Z.___
 AG für einen auf maximal drei Monate terminierten Maler
einsatz bei der 
«
B.___
»
 mit Beginn 10. Januar 2023 ausge
l
iehen
 (Urk. 12/35). Effektiv arbeitete der Beschwerdeführer nur gerade zwei Tage (10.
 
bis 11.
 
Januar 2023), was auch aus der Lohnabrechnung ersichtlich ist (Urk. 12/37). 
Die beiden Werktage werden mit Faktor 1
.
4 auf Kalendertage umge
rechnet (vgl. 
Rz
. 149 f. AVIG-Praxis ALE), was 2.8
 
Kalendertage
n
 
(2 x 1
.
4)
 beziehungs
weise einer Betragszeit von 0.093
 Monaten
 (2.8 / 30) 
bezüglich der von der 
Z.___
 AG vermittelten Tätigkeit entspricht.
 
    
Vom 22. bis 31. Januar 2024
 (
8
 Werktage)
 war der Beschwerdeführer sodann für die 
C.___
 AG (Einsatzbetrieb) tätig (Urk. 12/34; Urk. 12/42)
 und 
ab dem 
18. März 2024 e
rfolgt
e
 nochmals ein Einsatz bei der «
B.___
»
 (Urk.
 
12/36), welcher indes aufgrund eines Unfalles des Beschwerde
führers am 21. März 2024 lediglich bis 23. März 2024 dauerte (Urk. 12/13; Urk. 12/
34).
 Der Beschwerdeführer war vom 21. März bis 2. April 2024 zu min
destens 80
 
% arbeitsunfähig, weshalb 
ihm
 diese Zeit 
von der Beschwerdegegnerin 
gemäss Art. 13 Abs. 2 
lit
. c AVIG an die Beitragszeit angerechnet wurde
 (vgl. Urk. 12/
13 
i.V.m
. Urk. 12/28
; 1
2
 Werktage). Werden 
die
 Werktage
 für den Einsatz bei der 
C.___
 AG (8 Werktage) und bei der «
B.___
» (12 Werktage
 inklusive Unfalltage
)
 auf Kalendertage umgerechnet, resultie
ren 
28
 
Beitragstage
 (
20
 x 1
.
4), was einer Beitragszeit von 
0.
933
 Monaten entspricht (
28
 /
 30)
.
 Damit weist der Beschwerdeführer für seine Tätigkeiten bei der 
Z.___ 
AG eine Beitragszeit von insgesamt 1.026 Monaten aus
 (0.093 + 0.933).
    
Der Beschwerdeführer 
war 
ausserdem
 im Zeitraum vom 12. Februar bis 13. September 2024 als Maler für die 
A.___
 AG bei diversen Unter
nehmen im Einsatz (Urk. 12/63). Der Einsatzliste
 (Urk. 12/62)
 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer vom 12. Februar bis 8. März 2024 beim 
Y.___
 tätig war
 (
20 
Werktage
 respektive 28 Kalendertage
)
. Nach seiner Unfallgenesung wurde er von der 
A.___
 AG an die 
D.___
 AG ausgeliehen, für welche er vom 8. April bis 28. Juni 
(
1 
Beitragsmonat
 und
 37
 Werktage
 bzw. 51.8 Kalendertage
) 
und vom 1. bis 2. Juli 2024
 (2 Werktage
 bzw. 2.8 Kalendertage
)
 
als Maler arbeitete. Ein weiterer Einsatz 
im Unternehmen
 
Y.___
 erfolgte 
in der Zeit 
vom 8.
 
bis 19. Juli
 (10 Werktage
 bzw. 14 Kalendertage)
 und vom 5. August bis 13. September 2024 (
30 Werktage
 bzw. 42 Kalendertage
; 
vgl. auch Lohnkonto 2024, Urk. 12/55).
 
Insgesamt 
ergibt sich aus den durch die 
A.___
 AG vermittelten Tätigkeiten eine Beitragszeit von
 5.
686
 Monaten
.
    
Zuletzt 
war der Beschwerdeführer
 (ohne Vermittlung)
 für d
as Unternehmen
 
Y.___
 vom 23.
 
September bis 29.
 
November 2024 tätig
 
(
vgl. Urk. 12/65-66), was einer Beitragszeit von rund 2.280 Monaten entspricht (
1 Beitragsmonat
 für Oktober und für den 23. 
b
is 30. September sowie vom 1.
 
b
is 29. November 
27 Werktage bzw. 37.8 Kalender
tage).
    
Die Addition der vorgenannten Beitragszeiten
 (1.026 + 5.686 + 2.280)
 ergibt eine Beitragszeit von
 
insgesamt 8.992 Monaten. 
Dieser Wert liegt unter de
r
 für einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung 
notwendige
n
 Beitragszeit von
 12 
Monaten (vgl. vorstehend E. 1.
2
).
3.3
    
Was der Beschwerdeführer hiergegen vorbringt, ist nicht stichhaltig
. 
Insbesondere kann er seine im 
Einspracheverfahren
 erhobene Behauptung, er habe im ma
ss
ge
blichen Zeitraum mindestens 16 Monate gearbeitet (Urk.
 
12/26), mit Blick auf die in E.
 
3.2 dargestellte Anrechnung der Beitragszeit nicht belegen. Zum einen kann er keine weitere beitragspflichtige Beschäftigung vorweisen, zum anderen sind nur Beschäftigungen innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 2.
 
Dezember 2022 bis 1.
 
Dezember 2024 anrechenbar. Zudem bestimmt sich die Dauer von Arbeitsverhältnissen mit Arbeitsvermittlerfirmen – wie bereits erwähnt – nicht nach dem jeweils abgeschlossenen Rahmenarbeitsvertrag, sondern nach den individuellen Arbeitsverträgen, mit denen der Einsatz des Beschwerdeführers bei den verschiedenen Kundenfirmen geregelt wird (Urteil des Bundesgerichts 8C_403/2009 vom 1.
 
September 2009
 
E.
 
3 mit Verweis auf BGE 121 V 165
; vgl. vorstehend E. 3.2
). Dabei zählt die effektiv geleistete Arbeit. Der Beschwerde
führer nahm auch nicht zu den Beschäftigungslücken Stellung, vor allem nicht zur
 gut
 einjährigen Unterbrechung vom 12.
 
Januar 2023 bis zum 22.
 
Januar 202
4. 
Stattdessen stellte er sich aktenwidrig auf den Standpunkt, dass es sich dabei nur um kurze Unterbrechungen gehandelt 
habe
 (Urk.
 
8). Schlie
ss
lich liegen auch keine Gründe im Sinne von Art.
 
14 Abs.
 
1 AVIG vor, welche den Beschwerde
führer während insgesamt mehr als zwölf Monaten daran gehindert hätten, die Beitragszeit zu erfüllen. Der Beschwerdeführer machte jedenfalls solche nicht geltend.
4.
    
Nach dem Gesagten kann der Beschwerdeführer lediglich 8.99
2
 Monate Beitrags
zeit innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 
2.
 
Dezember 2022 
bis 1. 
Dezember
 2024 nachweisen. 
    
Die Arbeitslosenkasse hat den Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslo
senentschädigung ab dem 2. Dezember 2024 
demnach 
zu Recht wegen fehlender zwölfmonatiger Beitragszeit innerhalb der Rahmenfrist verneint, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
5.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Arbeit (AFA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensBrühwiler