zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00859 · 2014-10-31 · de
Gerichtsgutachten nach Rückweisung durch Bundesgericht, Gutheissung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00859
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Möckli
Urteil
 vom 
31. Oktober 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph 
Häberli
Meier 
Fingerhuth
 Fleisch 
Häberli
, Rechtsanwälte
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1955, 
leidet seit 1962 an Diabetes mellitus Typ 
1. 
Aufgrund der sich entwickeln
den 
diabetologischen
 Spätfolgen (zunehmende Müdigkeit und 
Visusverschlechterung
) 
war er in seinem erlernten Beruf als Schreiner ab 
September 1998 nur noch zu 50 % arbeitsfähig. Seit September 1999 bezog er 
bei einem Invaliditätsgrad von 50 % 
eine halbe Rente der Invali
denversicherung (Verfügung vom 
4. 
August 1999, Urk. 
2/
7/
12-
13; vgl. auch Urk. 
2/
7/8). 
Anlässlich eines im Juni 2003 eingeleiteten amtlichen 
Revisions
verfahrens
 bestätigte die IV-Stelle den Anspruch auf eine halbe Rente (Mittei
lung vom 
3. 
Oktober 2003
, Urk. 
2/
7/28
).
 Nach einer weiteren Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
attestierte die Hausärztin, 
Dr. 
med. 
Y.___
, Fachärztin FMH für Innere Medizin
, ab 1
4. 
August 2008 eine volle Arbeitsunfähigkeit (
vgl. Urk. 2/7/48 und 
Ber
icht vom 5. 
November 2009
,
 Urk. 2/7/52)
,
 worauf die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis per Ende November 2010 auflöste (Urk. 
2/3/1).
    
I
m November 2008 
leitete die 
IV-Stelle
 ein 
Revisionsverfahrens 
ein, in dessen Rahmen der Regionale Ärztliche Dienst
 (RAD) 
den 
Versicherten 
untersuchte (Bericht vom 1
4. 
Juli 2009, 
Urk. 2/7/44)
. Gestützt auf das Untersuchung
s
er
ge
b
nis
, wonach der Versicherte in einer optimal angepassten Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig sei, hob die
 IV-Stelle die Verfügung vom 4. 
August 1999 am 2
0. 
September 2011 bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 37 % 
wiederer
wägungsweise
 auf und stellte die Rentenleistungen auf Ende des folgenden Monats ein (Urk. 2/7/91). Die hiergegen erhobene Beschwerde hiess das hiesige Gericht 
teilweise gut 
und sprach dem Versicherten ab 1. 
November 2011 eine 
Viertelsrente
 
zu
. Im Üb
rigen wies es die Beschwerde ab 
(Prozess-Nr. IV.2011.01127
, Urteil vom 
2
0. 
November 2012
, 
Urk. 
2/11). 
2.
    
Das Bundesgericht hob diesen Entscheid auf Beschwerde hin auf
, da der massge
bliche Bericht des RAD dem rechtlich erforderlichen Beweiswert unter einem revisionsrechtlichen Blickwinkel nicht zu genügen vermöge (Urteil des Bundesgerichts 8C_38/2013 vom 
2. 
September 2013 E. 4.5.3, 
Urk. 
1). Es wies 
die Sache 
zur Einholung eines 
polydisziplären
 Gutachtens und neuer Entschei
dung 
an das hiesige Gericht zurück
.
 
    
Das 
verlangte 
Gutachten
 wurde
 
am 
5. 
Februar 2014 bei der MEDAS 
Z.___
 i
n Auftrag
 gegeben
 (Urk. 14
) und von 
dieser
 am 
1
7. 
Juli 2014 erstattet (Urk. 19
). 
Der Beschwerdeführer 
schloss sich dem Gutachtensergebnis
, wonach auch in einer optimal angepassten Tätigkeit lediglich eine Arbeitsfähigkeit 
von 40 % 
bestehe
, vollumfänglich an
 
und 
hielt an den 
ursprünglichen 
Beschwerde
anträgen
 fest
 (ganze Rente ab 
1. 
Dezember 2009, vgl. Urk. 2/1; 
Stellungnahme vom 1
2. 
September 2014, Urk. 28)
, während d
ie
 Beschwerdegegnerin auf Stel
lungnahme
 verzichtete
 
(
Urk. 
27
). Beide Eingaben wurde
n
 den Parteien zur Kenntnis gebracht (Urk. 29).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Die Bestimmungen und Grundsätze über die Begriffe Invalidität (
Art. 
8 des Allge
meinen Teils des Sozialversicherungsrechts [ATSG]) und Erwerbsunfähig
keit (
Art. 
7 ATSG), zum nach dem Grad der Invalidität abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente (mit dem 
hiefür
 erforderlichen Invaliditätsgrad von mindestens 40
 %
; 
Art. 
28 
Abs. 
2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung [IVG]) und zur revisionsweisen Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhe
bung einer Rente infolge erheblicher Änderung des Invaliditätsgrades (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG) sowie zur Aufgabe von Arzt oder Ärztin bei der 
Invaliditätsbe
messung
 und zu den Anforderungen an beweiswertige ärztliche Berichte oder Gutachten haben sowohl das Bundesgericht
 wie das hiesige Gericht in ihren vorerwähnten 
Urteilen eingehend dargelegt, worauf verwiesen werden kann (
Urk. 
1 und 
Urk. 
2/11).
    
Obwohl keine Bindung an förmliche Beweisregeln besteht, hat die Praxis mit Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufgestellt (BGE 125 V 351 E. 3). Dazu gehört, dass von einem Gerichtsgutachten, das alle Anforderungen hinsichtlich der 
Beurtei
lungsgrundlagen
 und der Begründung erfüllt und das deshalb als schlüssig und somit als beweiswertig einzustufen ist, nur abgewichen werden darf, wenn zwingende Gründe dies rechtfertigen (BGE 125 V 351 E. 3b/
aa
). 
2.
2.1
    
Das Gutachten
 der MEDAS 
Z.___
 (Urk. 
19) umfasst nebst der aus
führli
chen 
Aktenzusammenfassung (Ziff. 1.1
 S. 2-11
), ein
gehenden anam
nestischen Erhebungen (Ziffer 1.2
 S. 11-17
) und einer internistischen Untersu
chung (Ziffer 2.1
 S. 
17-18
) 
auch 
die
 Zusammenfassungen der durch die jeweili
gen Fachexpertinnen und 
-
experten erstellten 
Teilgutachten der Fachbereiche Endokrinologie und 
Diabetologie
, 
Angiolo
gie
 sowie 
Ophtalmologie
 (Ziffer 2.4 S. 19-20; ungekürzt im Anhang
) sowi
e die Diagnosestellung (Ziffer 4 S. 22
) und die in Zusammenarbeit all
er 
beteiligten
 Gutach
ter erarbeitete Gesamtbeurteilung 
mit Beantwortung der Fragen (Ziffern 3
-7
 S. 
20-26
). Unt
erzeichnet ist das Gut
achten von
 C
hefarzt 
Dr. 
med. 
A.___
, Rheumato
logie FMH, und vom 
federfüh
renden Gutachter, 
Dr. 
med. 
B.___
, Innere Medizin und Endokrinolo
gie/
Diabetologie
 FMH
. 
    
Die Diagnose
 
umfasst verschiedene Folgeerscheinungen des 1962 erstmals diag
nostizierten 
Diabetes mellitus Typ 1
, nämlich 
Ophtalmopathie
 mit funktioneller Blindheit des rechten und deutlich erniedrigtem 
Visus
 (0.5) des linken Auges; Mikro- und 
Makroangiopathie
 mit 
peripherer arterieller Verschlusskrankheit Stadium II B (
beschwerdefreie Gehstrecke < 
200
 
m
; 
Angioplastie
 und 
Stenting
 beider 
Arteriae
 
femorales
 
superficiales
 in den Jahren 2003 und 2008
);
 diabeti
sche
 
Nephropathie
 mit fortgeschrittener Nie
reninsuffizienz und diabetische
 
Polyn
europathie. 
Alle diese Diagnosen haben laut Gutachten eine wesentliche Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit zur Folge. 
Als
 weitere Diagno
sen 
mit Krankheitswert aber 
ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähig
keit
 hielten die Experten eine 
hypertensive
 Herzkrankheit, 
Dislipidämie
 und 
eine 
primäre Autoimmun-Hypoth
y
reose fest
 (vgl. ausführliche Diagnose Ziffer 4 S. 22
).
 
    
Laut 
Angaben des Beschwerdeführers gegenüber den Gutachtern zeigen sich die vielfältigen Beschwerden in erster Linie in einer abnormen Müdigkeit, welche in den letzten 10 Jahren zugenommen habe. 
Wegen der Sehschwäche müsse er sich bei jeglichen Tätigkeiten stark konzentrieren
, was zusätzlich zur Ermüdung beitrage
. 
Er 
brauche für fast alle Tätigkeiten länger als früher und benötige zusätzliche Pausen. Das Gehen sei nicht nur wegen der Müdigkeit, sondern auch wegen der Schmerzen in den Beinen sehr anstrengend. Die Schmerzen seien durch die Gefässoperationen nur vorübergehend besser geworden. Nach 100 m Gehen oder einem Stock Treppensteigen sei er zum Anhalten gezwungen
. 
    
Zur Frage, wie sich die Folgeerscheinungen des Diabetes seit der ursprünglichen 
Rentenzusprache
 im Jahr 1999 entwickelt habe
n
 (vgl. dazu Ziffer 7.1 S. 25)
, äusserten sich die Experten dahingehend, als 
sich 
die 
diabetische 
Makroangio
pathie
 erwartungsgemäss verschlechtert habe
; 
vor allem die Durchblutung der unteren Extremitäten 
sei davon 
b
etro
ffe
n
. Trotz 
Rekanalisation
 und 
Stenting
 beider 
Arterien seien diese im November 2008 wieder verschlossen gewesen
, und zwar 
langstreckig
 (vgl. auch Bericht der Klinik für 
Angiologie
 des 
C.___
 vom 18.
 
November 2008, Urk. 7
/34/3-4).
 Aber auch der übrige
 Organismus 
sei - allenfalls seit dem Rauchverzicht ab 2003 etwas verzö
gert -
 mit hoher Wahrscheinlichkeit von dieser Entwicklung betrof
fen. 
Der 
Visus
 am ohnehin beinahe blinden rechten Auge habe sich 
seit 2009 nicht ver
ändert, während sich der 
Fernvisus
 
links 
seither um rund einen Drittel ver
schlechtert habe (von 0.7 
im Jahr 2009 auf aktuell 0.5
).
 
Unter Berücksichtigung der 
Auswirkungen
 des Diabetes und der anderen gesundheitlichen Probleme wie Alterung, psychische Verfassung, Blutdruck, Fettstoffwechsel, Nikotin etc.) sei es seit 1999 sicher zu einer Verschlechterung gekommen.
    
Im bisherigen Beruf als Möbelschreiner beurteilten die Gutachter den Beschwer
deführer insbesondere wegen der diabetisch beding
t
en Augenkomplikationen als nicht mehr arbeitsfähig. Für eine angepasste Verweistätigkeit mit reduzierten Anforderungen an die Sehfähigkeit und ohne nötiges Stereosehen, sitzend oder stehend in Wechselposition mit seltenen Gehstrecken von mehr als 100 m 
eben
aus
, seltenem Treppensteigen/Bergaufgehen, ohne Heben und Tragen von mehr als 5 kg (z.B. an einer Kino- oder Theaterkasse) veranschlagten sie die Arbeits
fähigkeit medizinisch-theoretisch auf höchstens 40 %
 (Ziffer 5 S. 23).
2.2
    
Das 
Gutachten der MEDAS 
Z.___
 vom 
1
7. 
Juli 2014
 entsp
richt in allen Teilen den recht
sprechungsgemässen Anforder
ungen (vgl. E. 1 bzw. Urk. 2/11 E. 1.5). Die Gut
achter legen einlässlich und nachvollziehbar dar, dass 
seit der ursprünglichen 
Rentenzusprache
 im Jahr 1999 eine kontinuierliche Verschlech
terung der Folgeerscheinungen des Diabetes mellitus Typ 1 stattgefunden hat, welche auch unter Berücksichtigung eines sehr eingeschränkten 
Anforderungs
profils
 lediglich noch zu einer medizinisch-theoretischen 
Arbeitsfähigkeit
 von höchstens 40 % führten. 
D
iesen einleuchtenden und plausib
len Erkenntnisse
n
 
schloss sich auch der Beschwerdeführer an (Urk. 28), während die 
Beschwerde
gegnerin
 mit dem Verzicht auf Stellungnahme 
zumindest 
keine Einwendungen erhob. 
Auf das MEDAS-Gutachten ist 
demnach 
vollumfänglich abzustellen. 
2.3
    
Kein
e
 klare Aussage lässt sich dem Gutachten einzig in Bezug auf den 
Zeitpunkt der Verschlechterung des Gesundheitszustandes
 entnehmen
. 
Die Gutachter füh
ren dazu lediglich aus,
 seit 1999 
sei es 
sicher zu einer Verschlechterung gekommen (Urk. 19 Ziffer 7.1 S. 25). 
Sie wiesen indessen explizit auf das Schreiben der Hausärztin Dr. 
Y.___
 vom 5. 
November 2011 hin und bezeichneten die von der Ärztin darin geschilderte Sachlage und deren Beurteilung als gut nachvollziehbar (Urk. 19 Ziffer 6 S.24). 
Dr. 
Y.___
 erklärte gemäss dem erwähnten Schreiben einen seit ca. einem Jahr beobachtbaren Leistungsabfall des Beschwerdeführers durch die allmähliche Zunahme der Organschädigung als Folge der jahrzehntelangen diabetischen Grunderkrankung und attestierte ab dem 1
4. 
August 2009 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 
(wohl als Schr
einer). Eine optimal angepasste
 Tätigkeit wäre wahrscheinlich im Umfang von ma
ximal 50 % möglich (vgl. Urk. 
2/
7
/52). Der Bericht lässt sich mit der 
gutachterlichen 
Beurteilung sehr gut vereinbaren, so dass als Zeitpunkt der Verschlechterung der 1
4. 
August 2009 anzunehmen ist. Im Übrigen geht 
auch der Beschwerdeführer selber von einer Verschlechterung zu diesem Zeitpunkt aus (Urk. 
2/1 S. 
6 unten und Urk. 28 S. 2 unten)
 und er
 
bezog ab diesem Zeitpunkt Krankentaggelder (vgl. Urk. 
2/
3/2-3).
3.
    
Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen des verschlechterten Gesund
heitszustandes. 
3.1
    
Laut Angaben des Arbeitgebers hätte der Beschwerdeführer ohne 
Gesundheits
schaden
 im Jahr 2010 Fr. 79'950.-- verdient. Von diesem 
Valideneinkommen
 ging auch die Beschwerdegegnerin in der 
angefochtenen Verfügung
 aus
 (Urk. 2/
2
 und Urk. 
2/
7
/35/3)
, seitens des Beschwerdeführers blieb es
 unbestritten (vgl. 
Urk. 28 S. 
2). 
3.2
    
Aufgrund des stark 
einschränkenden
 Anforderungsprofils an einen angepassten Arbeitsplatz kommen trotz der Berufserfahrung als Schreiner 
nurmehr
 einfache und repetitive Tätigkeiten in Frage, 
deren Löhne 
im
 Anforderungsniveau 4 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE)
 
des Bundesamtes für Statistik erfasst sind. Gemäss LSE 2010 betrug der 
standardisierte Monatslohn für Män
ner im Anforderungsniveau 4 im Jahr 2010 bei ein
er 40-Stundenwoche Fr. 
4'901.-- (LSE 2010 Tabelle TA1), was bei der betriebsüblichen durchschnitt
lichen Arbeitszeit von 41,6 Stunden (Die Volkswirtschaft 09-2014, S. 84, Tabelle B9.2) ein Invalideneinkommen von Fr. 5'097.05 pro Monat beziehungs
weise ein solches von 
Fr. 
61'164.50 pro Jahr ergibt. Da der Beschwerdeführer nur noch im Umfang von 40
 %
 arbeitsfähig ist, reduziert sich sein Einkommen auf Fr. 24'465.8
0. 
    
Wird - wie im konkreten Fall - das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) um maximal 25
 %
 zu kürzen, wenn persönliche und berufliche Merkmale wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität resp. Aufenthaltskategorie oder Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben und die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unter
durchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 135 V 297 
E. 
5.2
). 
Der massiven Leistungsbeeinträchtigung durch die verschiedenen 
diabeto
logischen
 Spätfolgen haben die Gutachter mit der auf 4
0
 %
 reduzierten Arbeitsfähigkeit 
schon weitgehend
 Rechnung getragen. 
Tendenziell 
lohnmin
dernd
 werden sich aber auch das 
vorgerück
te Alter
 und 
der
 relat
iv geringe Beschäftigungsgrad auswirken. 
Zudem kann 
der Beschwerdeführer
 auch
 in einer optimal seh
- und geh
behinderungsangepassten Tätigkeit nicht so flexibel wie ein Gesunder eingesetzt werden
.
 Unter Berücksichtigung all dieser Faktoren ist 
der
 Abzug vom Tabellenlohn auf 15 % zu veranschlagen. Damit resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 20'795.90.
3.3
    
Der Vergleich des 
Valideneinkommens
 von 
Fr. 79'950.--
 mit dem hypotheti
schen Invalideneinkommen von 
Fr. 20'795.90
 ergibt eine Einkommenseinbusse von 
59'154.10
, 
woraus
 ein Invaliditätsgrad von
 74 %
 
resultiert. 
Somit ist die halbe Invalidenrente des Versicherten gemäss 
Art. 
88
bis
 Abs. 
1 
li
t
. 
b IVV 
antragsgemäss (vgl. Urk. 2/1 und Urk. 28) 
ab 
1. 
Dezember 2009
 
(Verschlechte
rung per 1
4. 
August 2009 plus drei Monate) 
auf eine ganze Invalidenrente her
aufzusetzen.
 
Die
 Beschwerde 
ist demnach 
gutzuheissen.
4.
    
Die auf Fr. 
1'0
00.-- festzulegenden Gerichtskosten (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) sind ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 
5.
    
Dem Beschwerdeführer ist für beide Verfahren 
(
IV.2011.01127
 und das Vorlie
gende)
 
 eine Entschädigung von 
insgesamt Fr. 3‘512.10
 
(
Fr. 2‘512.10 + Fr. 1‘000.--, 
inkl. Barauslagen und 
MWSt
)
 auszurichten (§ 34 
GSVGer
).
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird 
die Verfügung
 der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
2
0. 
September 2011
 aufgehoben, und es wird festge
stellt, dass 
der Beschwerdeführer ab dem 
1. 
Dezember 2009
 Anspruch auf eine 
ganze
 Invalidenrente hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
1'0
00
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 ei
ne 
gesamthafte 
Prozessentschädigung von Fr. 
3‘512.10 
(inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Christoph 
Häberli
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstMöckli