zh_sozialversicherungsgericht · IV.2005.00475 · 2005-10-27 · de
Rückweisung, somatoforme Schmerzstörung, Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit, Beginn der Wartezeit bei Neuanmeldung


IV.2005.00475


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons Zürich


I. Kammer


Sozialversicherungsrichter Spitz, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichterin Grünig


Ersatzrichterin Maurer Reiter


Gerichtssekretärin Sager


Urteil vom 27. Oktober 2005


in Sachen


M.___


 


Beschwerdeführer


 


vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland Ilg


Rämistrasse 5, Postfach 462, 8024 Zürich


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA)


IV-Stelle


Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.       Der 1946 geborene M.___ ist gelernter Maurer und arbeitete seit seiner Einreise in die Schweiz im April 1987 als Bau-Facharbeiter bei der A.___ (Urk. 11/24 S. 3, Urk. 11/56, Urk. 11/60). Der Versicherte leidet seit ungefähr 1997 an diversen körperlichen und psychischen Beschwerden (Urk. 11/25/1 S. 2, Urk. 11/60 S. 5). Die A.___ löste das Arbeitsverhältnis per 30. November 1999 auf (Urk. 11/56 S. 1), worauf der Versicherte zwei Jahre lang Arbeitslosenentschädigung bezog (Urk. 11/24 S. 3 und S. 5, Urk. 11/47). Zwischen seiner Entlassung per 30. November 1999 und der Hospitalisation im August 2002 erfolgten kurze Arbeitsversuche, der Versicherte nahm jedoch keine Erwerbstätigkeit mehr dauerhaft auf (Urk. 11/26/1 S. 2, Urk. 11/26/5 S. 3). Seit 2. Oktober 2001 ist er arbeitsunfähig geschrieben (Urk. 11/24 S. 6, Urk. 11/25/1 S. 2, Urk. 11/26/1 S. 1). 


         Am 31. August 2001 meldete sich der Versicherte erstmals bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 11/61). Nach Einholen des Arbeitgeberberichts (Urk. 11/56) sowie eines Arztberichts (Urk. 11/28/1-2) wies die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle), die Begehren mit rechtskräftiger Verfügung vom 17. Juli 2002 ab (Urk. 11/18). 


         Am 12. Dezember 2003 meldete sich M.___ erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 11/60). In der Folge holte die IV-Stelle weitere Arztberichte ein (Urk. 11/24, Urk. 11/25/1-2, Urk. 11/26/1-2, Urk. 11/27). Mit Verfügung vom 15. Oktober 2004 sprach die IV-Stelle dem Versicherten infolge eines Invaliditätsgrades von 50 % eine halbe Invalidenrente ab 1. September 2003 zu (Urk. 11/9 = Urk. 11/12). Die dagegen erhobene Einsprache vom 25. November 2004 (Urk. 11/8) wies die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 24. März 2005 ab (Urk. 2 = Urk. 11/4) und lehnte das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung mit rechtskräftiger Verfügung vom 6. Mai 2005 ebenfalls ab (Urk. 11/1).


 


2.       Gegen den Einspracheentscheid erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland Ilg, mit Eingabe vom 27. April 2005 Beschwerde mit folgenden Anträgen (Urk. 1):


         "  1.1   Die Verfügung der Beschwerdegegnerin sei dahingehend abzuändern, als         dass dem Beschwerdeführer eine 
ganze
 unbefristete IV-Rente ausgerich-        tet werde.


            1.2   
Eventualiter
 sei das Verfahren an die IV zur Weiterabklärung zurückzu-        weisen.


            1.3   
Subeventualiter
: Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, meinem          Mandanten Stellenvermittlung zu gewähren.


            1.4   Alles unter Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin.


            1.5   Es sei meinem Mandanten ein unentgeltlicher Rechtsbeistand in der Per-       son des Unterzeichneten beizugeben."


         Mit Schreiben vom 2. Juni 2005 reichte der Beschwerdeführer diverse Unterlagen betreffend das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung ein (Urk. 6, Urk. 7, Urk. 8/2-3). In der Beschwerdeantwort vom 5. Juli 2005 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 10). Mit Verfügung vom 13. Juli 2005 wurde der Schriftenwechsel als geschlossen erklärt (Urk. 12).


 


 


Das Gericht zieht in Erwägung:


1.       Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Sozialversicherungsbereich geändert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 130 V 446 Erw. 1.2), ist der materielle Anspruch auf eine Invalidenrente für die Zeit bis zum 31. Dezember 2002 aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (BGE 130 V 477 Erw. 1.2.2). Für den Rentenanspruch ab dem 1. Januar 2004 sind im Weiteren die Änderungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) und der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV), die im Zuge der 4. Revision der Invalidenversicherung in Kraft getreten sind, zu beachten. 


 


2.


2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen oder - in der ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung - psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). 


         Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 50 Erw. 1.2 mit Hinweisen).


2.2     Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG (in der bis zum 31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung) haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 66 
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 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Prozent oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind. In Härtefällen besteht gemäss Art. 28 Abs. 1
bis
 IVG bereits bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente.


         Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen neuen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit dem 1. Januar 2004 in Kraft stehenden Fassung).


2.3     Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 4 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (AHI 1999 S. 84 Erw. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 Erw. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 75 Erw. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 Erw. 3a, 109 V 115 Erw. 2b).


2.4     Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 349 Erw. 3.4.2 mit Hinweisen).


2.5     Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 Erw. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen des medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 125 V 353 Erw. 3a, BGE 122 V 160 Erw. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. Fredenhagen, Das ärztliche Gutachten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).


 


3.


3.1     Mit rechtskräftiger Verfügung vom 17. Juli 2002 wies die IV-Stelle das erste Leistungsbegehren des Versicherten ab mit der Begründung, er sei voll arbeitsfähig (Urk. 11/18). Am 12. Dezember 2003 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 11/60). Die Verwaltung ging von einer wesentlichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Versicherten aus (Urk. 11/9 S. 3, Urk. 11/13 S. 1) und sprach ihm infolge eines Invaliditätsgrades von 50 % mit Verfügung vom 15. Oktober 2004 eine halbe Invalidenrente ab 1. September 2003 zu (Urk. 11/9, Urk. 11/12).


3.2     War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 4 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 41 IVG (seit 1. Januar 2003: Art. 17 Abs. 1 ATSG) eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 Erw. 3a mit Hinweis).


         In somatischer Hinsicht wurden im Arztbe
richt der B.___ vom 20. August 2002, welcher von der IV-Stelle beigezogen wurde, die folgenden Diagnosen gestellt: chronisches lumbospondylogenes Syndrom zufolge segmentaler Dysfunktion L4/5 sowie Epicondylopathia humeri ulnaris rechts. Die Ärztinnen Dr. med. D.___ und Dr. med. E.___ kamen sodann in diesem Arztbericht zum Schluss, dass aus somatischer Sicht eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für eine mittelschwere Belastung vorliege (Urk. 11/26/5 S. 1 f.).


         In seinem Arztbericht vom 6. Januar 2004 führte der Hausarzt des Beschwerdeführers Dr. med. F.___, Allgemeine Medizin FMH, als somatische Diagnosen, welche keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hätten, multiple Angiolipome, rezidivierende Polyarthritiden und Dorsalgie sowie Refluxbeschwerden auf (Urk. 11/26/1 S. 1). Im Unterschied dazu hatte er im Arztbericht vom 17. Oktober 2001, welcher für die Beurteilung des ersten Leistungsbegehrens von der IV-Stelle eingeholt worden war, die Diagnosen multiple Angiolipome, recidivierende febrile Polyarthritiden mit Schwellung der Hände und Dorsalgie zu denjenigen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gezählt (Urk. 11/28/1 S. 1). Bereits in jenem Arztbericht vom 17. Oktober 2001 hatte er jedoch die Refluxbeschwerden und einen Helicobacterinfekt zu den Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gerechnet (Urk. 11/28/1 S. 1).


         Die von Dr. med. G.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH und behandelnde Ärztin, in ihrem Arztbericht vom 21. Januar 2004 aufgeführten somatischen Diagnosen entnahm sie dem Arztbericht der B.___ vom 20. August 2002 sowie dem älteren Arztbericht von Dr. F.___ vom 17. Oktober 2001, welcher, wie oben erwähnt, von seinem neueren Arztbericht vom 6. Januar 2004 abweicht (Urk. 11/25/1 S. 1, Urk. 11/26/5 S. 1, Urk. 11/28/1 S. 1). 


         Schliesslich wurde im beigezogenen Kurzbericht des H.___ vom 8. Juli 2004 eine Miktionssynkope und eine anamnestisch langjährig vorbestehende Hypästhesie der rechten Körperseite diagnostiziert, wobei keine Angaben zur Arbeits(un)fähigkeit gemacht wurden (Urk. 11/11/2).


3.3     In psychischer Hinsicht wurde im Arztbericht der B.___ vom 20. August 2002 darauf hingewiesen, dass die beigezogenen Psychiater eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung bestätigt hätten, welche ebenda als Diagnose aufgeführt wurde. Wie sich diese Störung allenfalls auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt, wurde jedoch nicht erwähnt (Urk. 11/26/5 S. 1).


         Dr. F.___ nannte sodann in seinem Arztbericht vom 6. Januar 2004 neu als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Depression (Urk. 11/26/1 S. 1). Ob und gegebenenfalls in welchem Umfang aufgrund dieser Diagnose die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt wird, liess Dr. F.___ hingegen offen (Urk. 11/26/1 S. 2, Urk. 11/26/2).


         Dr. G.___ schloss in ihrem Arztbericht vom 21. Januar 2004 in psychischer Hinsicht auf die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung einhergehend mit einer chronischen Depression auf dem Hintergrund einer Persönlichkeitsstörung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 11/25/1 S. 1). Sie legte zudem dar, dass von einer stark eingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen sei, welche eine höchstens stundenweise, leichte körperliche Betätigung eventuell in geschütztem Rahmen zulasse (Urk. 11/25/1 S. 3, Urk. 11/25/2 S. 2). 


         Schliesslich führte Dr. med. I.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, in seinem Gutachten vom 19. August 2004 die folgenden Diagnosen auf: anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4), Verstimmungszustände bei chronischem Schmerzsyndrom (ICD-10: F43.8) und Verdacht auf eine instabile Persönlichkeitsstörung von impulsivem Typus (ICD-10: F60.30). Er erwähnte sodann, dass die körperlichen Beschwerden neben einer organischen auch eine psychische Ursache hätten. Den Grad der Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen schätzte er auf 50 % ein für eine körperlich leichte angepasste Teilzeittätigkeit ohne Stress und ohne intensive Teamarbeit. Die Einschätzung einer auf somatische Beschwerden zurückzuführenden Arbeitsunfähigkeit wolle er den entsprechenden Fachleuten überlassen (Urk. 11/24 S. 5 f.).


3.4     Wie sich aus den Erw. 3.2 und 3.3 ergibt, bestehen in Bezug auf die somatischen und psychischen Diagnosen - mit Ausnahme der somatoformen Schmerzstörung - Differenzen. Es ist somit unklar, auf welche somatischen und psychischen Diagnosen abzustellen ist sowie ob und welche Auswirkungen diese einzeln aber auch in ihrer Gesamtheit auf die Arbeitsfähigkeit haben. 


         Die Beurteilung eines Beschwerdebildes, welches durch Wechselwirkungen zwischen somatischen und psychischen Faktoren zustande kommt, bedarf ferner in der Regel eines Zusammenwirkens von Ärzten somatischer und psychiatrischer Ausrichtung, wobei die Ergebnisse der einzelnen fachärztlichen Untersuchungen nicht isoliert zu würdigen, sondern in eine medizinische Gesamtbeurteilung einzubeziehen sind. Beim Zusammentreffen verschiedener Gesundheitsbeeinträchtigungen überschneiden sich deren erwerbliche Auswirkungen zudem in der Regel, weshalb der Grad der Arbeitsunfähigkeit diesfalls aufgrund einer sämtliche Behinderungen umfassenden ärztlichen Gesamtbeurteilung zu bestimmen ist. Eine blosse Addition der geschätzten Arbeitsunfähigkeitsgrade hingegen ist nicht zulässig (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts in Sachen R. vom 19. März 2003, I 367/02, Erw. 1.4 mit Hinweisen).


3.5     


3.5.1   Was die im Arztbericht der B.___ vom 20. August 2002 sowie von den Ärzten Dr. G.___ und Dr. I.___ diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung betrifft (Urk. 11/24 S. 5, Urk. 11/25/1 S. 1, Urk. 11/26/5 S. 1), vermag eine solche rechtsprechungsgemäss in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 7 f. ATSG führende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu bewirken. Ein Abweichen von diesem Grundsatz fällt nur in jenen Fällen in Betracht, in denen die festgestellte somatoforme Schmerzstörung nach Einschätzung des Arztes eine derartige Schwere aufweist, dass der versicherten Person die Verwertung ihrer verbleibenden Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt bei objektiver Betrachtung sozial-praktisch nicht mehr zumutbar oder dies für die Gesellschaft gar untragbar ist. Die - nur in Ausnahmefällen anzunehmende - Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerzüberwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess setzt jedenfalls das Vorliegen einer mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer oder aber das Vorhandensein anderer qualifizierter, mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllter Kriterien voraus. Kriterien für die ausnahmsweise Unüberwindlichkeit der somatoformen Schmerzstörung sind:


         (1) chronische körperliche Begleiterkrankungen und mehrjähriger Krankheitsverlauf bei unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerfristige Remission


         (2) ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens


         (3) ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn, "Flucht in die Krankheit")


         (4) unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Behandlungsbemühungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person (BGE 130 V 353 ff. Erw. 2.2).


         Das Ausmass der durch eine somatoforme Schmerzstörung bewirkten Arbeitsunfähigkeit wird grundsätzlich gestützt auf ein psychiatrisches Gutachten festgelegt (BGE 131 V 49, 130 V 399 Erw. 5.3.2).
 


3.5.2   Aus keinem der erwähnten Arztberichte geht indessen klar hervor (Urk. 11/24, Urk. 11/25/1), ob eine neben der Schmerzstörung bestehende, selbständige Krankheit im Sinne einer psychisch ausgewiesenen, erheblichen und dauernden Komorbidität vorliegt (vgl. BGE 130 V 354 Erw. 2.2.3). 


         Insbesondere ist unklar, wie gewisse Ausführungen im Gutachten von Dr. I.___ im Hinblick auf seine weiteren Diagnosen (Verstimmungszustände bei chronischem Schmerzsyndrom [ICD-10: F43.8] sowie Verdacht auf eine instabile Persönlichkeitsstörung von impulsivem Typus [ICD-10: F60.30]) zu verstehen sind. So legte er dar, dass der Verlust der Eltern und zweier Brüder für den Beschwerdeführer ein schweres Trauma dargestellt habe und sich in der Anamnese zudem Anhaltspunkte für eine Persönlichkeitsstörung seit der Jugendzeit finden liessen, wobei die schwierige psychosoziale Situation des Beschwerdeführers ein nahrhafter Boden für die Exazerbation der Persönlichkeitsstörungen sei. Er gab überdies an, der Beschwerdeführer leide an einer komplexen psychischen Störung, die zum Teil in der Jugendzeit wurzle (Urk. 11/24 S. 5 f.). Um was für eine Persönlichkeitsstörung beziehungsweise komplexe psychische Störung es sich handelt, wie schwer und intensiv diese ist und wie lange sie bereits andauert, liess er hingegen offen.


3.5.3 Ergäben die zusätzlichen Abklärungen, dass keine Komorbidität vorliegt, ist gemäss der erwähnten Rechtsprechung besonders sorgfältig zu ermitteln, ob es der versicherten Person nicht doch zumutbar ist, die Schmerzen zu überwinden und sich in den Arbeitsprozess zu integrieren. Hiefür hat die psychiatrische Fachperson die psychischen Ressourcen aufzuzeigen, die einer Person zur Verfügung stehen, um die Schmerzsituation zu überwinden, in der sie steckt (BGE 130 V 355 Erw. 2.2.4). Zu diesem Punkt hat sich der Gutachter nicht hinreichend geäussert. Auch lässt sich weder aus dem Gutachten noch aus den anderen Arztberichten ermitteln, ob die in Erw. 3.5.1 erwähnten Kriterien, welche für die Unüberwindlichkeit der Schmerzkrankheit sprechen, erfüllt sind.


 


4.       Die Sache erweist sich somit nicht als spruchreif und bedarf ergänzender Abklärung. Dabei hat zum einen eine medizinische Gesamtbeurteilung zu erfolgen, welche sowohl die somatischen wie auch die psychischen Beschwerden berücksichtigt und aus welcher hervorgeht, inwiefern sich die verschiedenen Gesundheitsbeeinträchtigungen einzeln sowie in ihrer Gesamtheit auf die Arbeitsfähigkeit auswirken. Zum anderen haben sich die Fragen an die gutachterliche psychiatrische Fachperson nach den in der neusten Rechtsprechung zu Somatisierungsstörungen dargelegten Kriterien auszurichten. Die Fragen sind dahingehend zu formulieren, dass die fachärztliche Person begründetermassen darlegt, ob neben einer Somatisierungsstörung allenfalls eine erhebliche, schwere, dauerhafte, weitere psychische Erkrankung im Sinne einer Komorbidität vorliegt, oder ob allenfalls aus anderen Gründen im Sinne der erwähnten Kriterien (BGE 130 V 354 Erw. 2.2.3) von einer psychischen Verfassung des Versicherten auszugehen ist, die ihn daran hindert, einer Arbeit nachzugehen und die Schmerzen zu überwinden (BGE 130 V 352 ff.). Der angefochtene Einspracheentscheid vom 24. März 2005 ist daher aufzuheben und die Sache zur Vornahme der erwähnten Abklärungen und - unter Berücksichtigung der nachfolgenden Erwägungen (Erw. 5, Erw. 6, Erw. 7) - zu erneutem Entscheid über den Rentenanspruch zurückzuweisen.


5.       Bei der Prüfung des Invaliditätsgrades und in diesem Zusammenhang der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit darf gemäss der Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten ausgegangen werden (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts in Sachen S. vom 10. März 2003, I 617/02, Erw. 3.1).


         Während Dr. G.___ in ihrem Arztbericht und in der medizinischen Beurteilung der Arbeitsbelastbarkeit vom 21. Januar 2004 auf eine mögliche Tätigkeit in einem geschützten Rahmen hinwies (Urk. 11/25/1 S. 3, Urk. 11/25/2 S. 2), erachtete auch Dr. I.___ in seinem Gutachten vom 19. August 2004 eine Einarbeitungszeit von einigen Monaten in einem geschützten Rahmen als notwendig für eine körperlich leichte, angepasste Tätigkeit, ohne Stress und ohne intensive Teamarbeit (Urk. 11/24 S. 6). In diesem Zusammenhang wird die IV-Stelle die wirtschaftliche Verwertbarkeit einer allfälligen Restarbeitsfähigkeit zu prüfen und dabei auch das bereits fortgeschrittene Alter des Beschwerdeführers zu berücksichtigen haben.


 


6.       Die IV-Stelle erachtete ferner in ihrer Beschwerdeantwort vom 5. Juli 2005 bei der Bemessung des Invalideneinkommens einen leidensbedingten Abzug von 10 % (vgl. hiezu BGE 129 V 481 Erw. 4.2.3 mit Hinweisen) als gerechtfertigt (Urk. 10 S. 2). In ihrem Neuentscheid wird die IV-Stelle auch zu prüfen haben, ob damit dem Alter des Beschwerdeführers und den an eine allfällige leidensangepasste Tätigkeit gestellten Anforderungen sowie dem Umstand, dass der Beschwerdeführer während langer Zeit schwere körperliche Arbeit geleistet hatte (Urk. 11/60), genügend Rechnung getragen ist.


 


7.       Die IV-Stelle verfügte am 15. Oktober 2004 eine halbe Rente mit Wirkung ab 1. September 2003 (Urk. 11/9). Im Verfügungsteil 2 führte die IV-Stelle diesbezüglich aus, dass mit Verfügung vom 24. September 2002 das erste Leistungsbegehren abgelehnt worden sei und sich seither der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers wesentlich verschlechtert habe, weshalb der 24. September 2002 den Beginn der Wartezeit darstelle (Urk. 11/9 S. 3 = Urk. 11/13 S. 1, Urk. 8/16 S. 3). Zum einen ist unklar, wie die IV-Stelle auf das Verfügungsdatum vom 24. September 2002 kommt, denn gemäss Urk. 11/18 datiert die abweisende Verfügung vom 17. Juli 2002. Zum anderen gilt die Wartezeit gemäss Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG in jenem Zeitpunkt als eröffnet, in welchem eine deutliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit eingetreten ist, was nach der Rechtsprechung bei einer Beeinträchtigung im Umfang von 20 % der Fall ist (AHI 1998 S. 124 Erw. 3c; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes in Sachen Z. vom 14. Juni 2005, I 10/05, Erw. 2.1.1 in fine mit Hinweisen). Im Falle einer Neuanmeldung stellt das Datum der rechtskräftigen abweisenden Verfügung daher nicht zwingend den frühestmöglichen Beginn der Wartezeit dar, vielmehr kann die Wartezeit bereits vor der rechtskräftigen abweisenden Verfügung infolge einer deutlichen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit eröffnet worden und auch abgelaufen sein (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes in Sachen M. vom 16. März 2000, I 35/98, Erw. 4). Die IV-Stelle wird somit unter Berücksichtigung obiger Erwägungen in ihrer Neubeurteilung zu prüfen haben, in welchem Zeitpunkt die Wartezeit eröffnet worden war. Bei der Festsetzung des Rentenbeginns nach Ablauf der Wartezeit hat die IV-Stelle sodann Art. 48 Abs. 2 IVG sowie das Datum der rechtkräftigen abweisenden Verfügung zu berücksichtigen.


 


8.       Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu weiterer Abklärung und neuem Entscheid als vollständiges Obsiegen (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. Erw. 5 mit Hinweisen). Die Prozessentschädigung ist nach Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festzusetzen. Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze ist dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung von Fr. 2'100.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) zuzusprechen. Infolge des Ausgangs des Verfahrens muss über die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsvertretung nicht beschlossen werden.


 


 


Das Gericht erkennt:


1.         Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Einspracheentscheid vom 24. März 2005 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese die erforderlichen weiteren Abklärungen im Sinne der Erwägungen tätige und hernach über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge. 


2.         Das Verfahren ist kostenlos.


3.         Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung von Fr. 2'100.-- (inkl. MwSt und Barauslagen) zu bezahlen.


4. Zustellung gegen Empfangsschein an:


- Rechtsanwalt Dr. Roland Ilg


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle


- Bundesamt für Sozialversicherung


- Rentenanstalt Swiss Life


5.         Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Eidgenössischen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht werden.


Die Beschwerdeschrift ist dem Eidgenössischen Versicherungsgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen.


Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Person oder ihres Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und der dazugehörige Briefumschlag sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die beschwerdeführende Person sie in Händen hat (Art. 132 in Verbindung mit Art. 106 und 108 OG).