zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00660 · 2017-05-24 · de
Nichteintreten der IV-Stelle auf Neuanmeldung war korrekt; Verschlechterung des Gesundheitszustandes (aus psychiatrischer Sicht) nicht glaubhaft gemacht. Einschätzung der Berufsfachleute ungenügend.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00660
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Käser
Urteil
 vom 
24. Mai 2017
in Sachen
Gemeinde 
X.___
Fürsorgekommission
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Melina 
Tzikas
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
Y.___
Beigeladener
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Y.___
, geboren 1967, 
vom
 
1. 
Dezember 2006 
bis Mai 2013 
als
 Pflegefachmann beim Pflegez
entrum 
Z.___
 AG angestellt - sein 
letzter effektiver Arbeitstag 
war 
am 3
0. 
Juni 2012 (
Urk. 
7/
12/1, 
Urk. 
7/50/
3
 und 
Urk. 
7/58/1
)
 -, 
meldete sich am 2
2. 
November 2012 (
Urk. 
7/4) unter Hinweis auf Depression und Unfall bei der
 Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, 
IV-Stelle, zum Leistungsbezug (b
erufliche Integration/Rente) an. 
Die IV-Stelle führte ein
 Standortgespräch (
Urk. 
7/7)
 durch
, 
zog
 
Akten des 
Unfall
versicherers
 (
Urk. 
7/8)
, 
eine
n Auszug
 aus dem individuellen Konto (IK;
 
Urk. 7/9), 
eine
n
 
Arbeitgeberbericht
 (
Urk. 
7/12)
 und medizinische
 Akten
 
bei
 und gab eine orthopädisch/rheumatologische
 
sowie psychiatrische
 Untersuchung durch den Regionalen 
Ärztlichen Dienst (RAD)
 in Auftrag
. 
Die RAD-Gutachten wurden am 2
4. 
November
 2014 erstattet (
Urk. 
7/49-50).
    
Mit Schreiben vom 2
2. 
Dezember 2014 (
Urk. 
7/59) auferlegte die IV-Stelle dem Versicherten
 mit Blick auf dessen
 
psychische Beschwerden 
eine Schadenminderungspflicht im Sinne einer tagesklinischen Behandlung während mindestens vier bis sechs Monaten.
 
Mit Verfügungen vom 1
8. 
August 2015 (
Urk. 
7/67, 
Urk. 
7/86, 
Urk. 
7/93
 und
 
Urk. 
7/97; vgl. auch Verfügungen vom 
9. 
November 2015 betreffend Kinderrenten [
Urk. 
7/129 und 
Urk. 
7/131]
) sprach
 die IV-Stelle 
dem Versicherten
 jeweils befristet
 vom 
1. 
Juli 2013 bis 3
1. 
Oktober 2014 eine ganze Invalidenrente und vom 1.
 
November bis 3
0. 
November 2014 eine halbe Invalidenrente zu.
 Diese Verfügungen 
erwuchsen unangefochten
 in Rechtskraft.
1.2
    
Mit Schreiben vom 
2
3. 
Februar 2016 (
Urk. 
7/137) 
ersuchte
 
die Leiterin Sozia
les von der Gemeinde 
X.___
 unter Beilage von Berichten (Urk.
 
7/136) 
sinngemäss um Leistungen der Invalidenversicherung 
(
Invaliden
rente) auf
grund einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes (psychische Prob
leme) des Versicherten (
vgl. auch 
Urk. 
7/138)
.
 
    
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 7/144 ff.) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
9. 
Mai 2016 auf
 das neue Leistungsbegehren 
nicht ein (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob
 die
 
Fürsorgekommission, Gemeinde 
A.___
, am 
8. 
Juni 2016
 Beschwerde (
Urk. 
1) 
und beantragte, die 
Verfügung 
vom 1
9. 
Mai 2016 
sei aufzuheben und es sei 
die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, 
auf das neue Leistungsbegehren einzutreten
 und es in tatsächlicher und rechtlicher Hin
sicht 
umfassend zu prüfen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung eines zweiten Schriftenwechsels (S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 2
5. 
Juli 2016 (
Urk. 
6) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde
, was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 
3. 
August 2016 (
Urk. 
8) zur Kenntnis gebracht wurde. Mit selber Verfügung 
wurde der Versicherte zum Prozess
 
beigeladen, wobei ihm Frist 
zur schriftlichen Stellungnahme sowie Bezeichnung und Einreichung 
allfällige
r
 Beweismittel 
angesetzt wurde
.
 Innert Frist ging keine Stellungnah
me des b
eigeladenen Versicherten ein, was den Parteien mit Verfügung vom 
4. 
Oktober 2016 (Urk.
 
11) zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaub
haft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch 
erheblichen Weise geändert hat.
1.2
    
Zum Bedeutungsgehalt dieser Bestimmung
 hat das Bundesgericht in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Person mit 
dem 
Revisionsge
such
 oder der
 Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen 
muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt.
1.3
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens 
im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV 
sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die 
Tat
sa
chenänderung
 muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E.
 
5b) er
stellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhalts
punkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). 
Auf
grund des Zwecks der 
Eintre
tens
voraussetzung
 ist 
eine Sachverhaltsänderung
 bereits erheblich
, wenn an
ge
nommen werden kann, der Anspruch auf eine (hö
here) Invalidenrente sei be
gründet, falls sich die geltend gemachten 
Umstände als richtig erweisen soll
ten (Urteil des Bundesgerichts
 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hin
weisen 
auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012
 
E. 3.3.2)
.
    
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 
Sach
verhaltsabklärung
, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin vertritt den Standpunkt, dem 
Versicherten
 
sei mit Verfügung vom 1
8. 
August 2015 eine befristete Rente vom 
1. 
Juli 2013 bis 3
0. 
November 2014 zugesprochen worden. Mit dem neuen Gesuch sei nicht glaubhaft dargelegt worden, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Es liege eine andere Beurtei
lung desselben Sachverhaltes vor. Auf das Gesuch könne daher nicht einge
treten werden
 (
Urk. 
2)
.
2.2
    
Die Beschwerdeführerin führte demgegenüber aus
 (
Urk. 
1)
, m
it dem Schlussbe
richt der 
B.___
, 
C.___
 Arbeitsintegration, vom 1
5. 
Februar 2016 sei eine Veränderung der Verhältnisse zumindest glaubhaft dargelegt wor
den, weshalb auf das neue Leistungsbegehren einzutreten sei. Auf den Bericht der 
D.___
 vom 
1. 
Dezember 2015 könne nicht abgestellt werden. Er habe untergeordnete Bedeutung, da die neuropsychologische Abklärung für die Beurteilung der Auswirkungen der Depression auf die Arbeitsfähigkeit nicht federführend sei
 (S. 5)
.
2.3
    
S
tr
ittig und zu prüfen ist, 
ob die Beschwerdegegnerin auf das neue 
Leistungs
begehren
 der Beschwerdeführerin zu Recht nicht eingetreten ist
.
3.
3.1
    
Vergleichsbasis im vorliegenden Neuanmeldeverfahren bilden die in Rechts
kraft erwachsenen Verfügungen vom 1
8. 
August 2015 (
Urk. 
7/67, 
Urk. 
7/86, 
Urk. 
7/93 und 
Urk. 
7/97). In diesem Zusammenhang sind 
insbesondere 
die 
bidisziplinären
 psychiatrisch-orthopädischen RAD-Gutachten vom 24.
 
No
vember 2014 (
Urk. 
7/49-50) 
zu berücksichtigen
.
 
Die Gutachter
 nann
ten in ihrer 
Konsensus-Stellungnahme folgende Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk. 
7/58 S. 8):
- 
Restbeschwerden des rechten Schultergelenkes mit leichter 
Bewegungs
einschränkung
 
sowie Ruhe- und Belastungsschmerz bei Zustand nach ausgeheiltem Low grade-Infekt bei Zustand nach zwei
maliger Schulter
gelenks
-(Re)-Arthroskopie
 am 
3. 
Oktober 2013 (Re-ASK) und am 
3. 
August 2012 (Ersteingriff)
- 
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1
)
    
Sie führten aus, 
aktuell bestehe zwar aus rein somatisch-orthopädischer Sicht wieder eine 100%ige Arbeitsfähigkeit, jedoch aus psychiatrischer Sicht auf
grund der mittelgradigen depressiven Episode noch immer die seit März 2012 durchgehend vorliegende 50%ige Arbeitsunfähigkeit. Es bestünden hier zusätzliche psychosoziale Faktoren (Schulden, Getrenntsein von seinen Kin
dern, 
Alimentenzahlungen
). Die Tatsache, dass der Versicherte über eine deutliche Verbesserung seiner Befindlichkeit während seines zweimonatigen Aufenthaltes in seiner Heimat berichte, spreche ebenfalls für den Einfluss psychosozialer Faktoren. 
    
G
esamthaft betrachtet 
attestierten sie
 sowohl für die angestammte als auch für eine angepasste Tätigkeit eine 50%ige Arbeitsunfäh
i
gkeit seit März 2012, eine 100%ige
 (nach dem Motorradsturz mit langer, komplizierter Behand
lung)
 
vom
 1
0. 
Juli bis 1
4. 
Juni 2014; e
ine solche von 75
 %
 
vom
 15.
 
Juni bis 1
4. 
Juli 2014 (führend: somatischer Gesundheitsschaden) und eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit 
vom
 1
5. 
Juli 2014 bis auf 
W
eiteres (führend: psychischer Gesundheitsschaden)
. Aus somatisch-orthopädischer Sicht seien körperlich leichte Tätigkeiten, überwiegend wechselbelastend mit häufigen Sitzphasen, ohne Heben und Tragen von Lasten von mehr als zehn bis 15
 
Kilogramm unterhalb der Schulterhöhe und maximal fünf Kilogramm oberhalb der Schulterhöhe möglich. Längeres Arbeiten mit dem rechten Arm in Schulter
höhe und Arbeiten über Schulterhöhe sollten vermieden werden (S. 8 f.). 
Bezüglich der psychiatrischen Beschwerden könne der Gesundheitszustand mittels einer tagesklinischen Behandlung (medizinische Massnahme) ver
bessert und damit 
die
 Arbeitsfähigkeit erhöh
t werden. Zentral für eine Besserung des Gesundheitszustandes sei einerseits, dass 
der Versicherte aus seinem sozialen Rückzug herausgeholt werde
 und
 
andererseits sei
 dringen
d
 eine Tagesstrukturierung notwendig
 (S. 9)
. 
3.2
    
Mit de
r angefochtenen Verfügung vom 19
. 
Mai
 2016 (Urk. 2) trat die 
Beschwer
degegnerin
 auf das neue Leistungsbegehren nicht ein. Diesbezüglich 
sind die zwei nachfolgenden
, de
r
 Neuanmeld
ung
 beigelegten
 Berichte
 zu würdigen
:
3.2.1
    
Die zuständigen Personen von der
 
D.___
, wo der 
Versicherte
 vom 29.
 
September bis 1.
 
De
zember 20
15 in ambulanter Behandlung war, 
nannten in ihrem 
Abschluss
bericht
 vom 
1. 
Dezember 2015 (
Urk. 
7/136/1-3) 
die 
Diagnose
n 
Dysthymia
 
(
ICD-10 F34.1
)
 sowie einen 
Verdacht auf 
Vestibulopathie
 links
 (S.
 
1)
. Sie schilderten, gestützt auf ihre Untersuchung bestehe eine deutliche Beein
trächtigung der 
attentionalen
 und weniger stark 
ausgeprägt 
auch 
eini
ger exekutiver
 Funktionen. D
iese sei durch die langjährig vorbekannte psychiatrische Störung hinreichend erklärlich. Hinweise auf eine zusätzliche, 
hirn
organische
 Genese der Beschwerden seien nicht erkennbar
 (S. 3)
.
3.2.2
    
Die involvierten Personen der 
B.___
, 
C.___
 Arbeitsintegration
,
 hielten in ihrem 
Schlussbericht der Potentialabklärung vom 1
5. 
Februar 2016 (Urk.
 
7/136/4-10)
 
- die Massnahme dauerte vom 1
9. 
Januar bis 1
5. 
Februar 2016
 (S. 1)
 - 
fest
,
 der Versicherte habe sich motiviert und interessiert gezeigt und am Programm aktiv teilgenommen. Auffallend 
sei
 der hohe Leistungs
druck gewesen, den er sich selber gemacht habe. Er habe alle ihm aufgetra
genen Arbeiten zügig und ohne Unterbruch erledigt, dabei jedoch keine Rücksicht auf sein körperliches Befinden genommen. Die psychische Verfassung sei schlecht gewesen und habe sich noch durch seine Erkenntnis verschlimmert, dass er zurzeit auch einfach
e
 Arbeiten nicht schmerzfrei ausführen kann. Er habe niedergeschlagen, antriebslos und traurig sowie von Zukunftsängsten gepla
g
t gewirkt. 
Ü
ber viele Dinge aus seiner Vergangenheit ha
be er keine Auskunft geben könn
en mit dem Hinweis, er erinnere sich nicht. Zudem habe er von Konzentrationsschwierigkeiten berichtet, was sie (die zuständigen Personen) in der Zusammenarbeit mit ihm wahrgenommen hätten. Seit Dezember 2015 sei der Versicherte psychologisch unbehandelt, habe aber weiterhin seine Medikamente eingenommen. Den regelmässigen Konsum von 
Temesta
 ohne begleitende Therapie erachtete
n
 sie als ungünstig.
 Ihrer Ansicht nach brauche 
d
er
 Versicherte
 dringen
d
 psychologisch-psychiatrische Begleitung. In der Behandlung sollte unter anderem die Reduktion der Einnahme von 
Temesta
 thematisiert werden. Zusätzlich sei eine Aufgleisung ei
ner regelmässigen Tagesstruktur -
 entweder vorüber
ge
hend erneut in der Tagesklinik oder in einem geschützten Arbeitsumfeld 
- 
empfehlenswert (S. 6).
 Aufgrund akuter psychischer Probleme erachteten die Berufsfachleute den Versicherten als nicht arbeitsfähig (S. 7).
4.
4.1
    
Den medizinischen Akten ist zu entnehmen, dass der
 Versicherte bereits 
früher unter psychischen Beschwerden
, namentlich an
 einer mittelgradigen 
depressiven Episode litt (
Urk. 
7/58/9). Es wurde
 dazumal
 zwar - 
statt der massgeblichen Therapieresistenz
 
- die Überwindbarkeit geprüft. Im Ergebnis 
ist der Beschwerdegegnerin 
jedoch 
beizupflichten, dass die Stö
rung 
 
mangels Therapie - invalidenversicherungsrechtlich unbeachtlich zu bleiben hatte
 (vgl. 
Urk. 
7/67/2)
, zumal auch noch erhebliche psychosoziale Faktoren beschrieben wurden (
Urk. 
7/50
/10-11
)
, wobei 
dem Versicherten somit 
aus
schliesslich
 gestützt auf somatische Beschwerden (Unfallfolgen) 
eine
 befristete Invalidenrente 
zu
gesprochen wurde (vgl. 
Urk. 
7/58 und Urk.
 
7/67)
.
 
Dass sich an diese
n
 
Umständen
 nun etwas geändert haben könnte, ist dem 
C.___
-Bericht nicht zu entnehmen. Weiterhin wurde keine fachärztli
che Therapie durchgeführt, obschon eine ambulante Weiterbetreuung durch einen Psychiater 
auch seitens der Berufsfachleute als indiziert erachtet wor
den war
 (
Urk. 
7/136/5). Damit ist die Therapieresistenz 
der depressiven Stö
rung 
weiter
hin unbelegt.
4.2
    
Der Beschwerdeführerin ist insofern beizupflichten, als dass nicht bloss die Einschätzung
 des Arztes
, sondern auch die Meinung des Berufsberaters 
(
ins
besondere die beruflichen Abklärungen
)
 zu berücksichtigen
 
ist
 (
vgl. 
Urk. 
1 S.
 
5)
.
 
Indes ist z
u der von ihr
 
in diesem Zusammenhang 
geltend gemachte
n
 
Abklärungsd
auer
 (medizinische versus berufliche Abklärung) zu bemerken, dass vorliegend
 - im Gegensatz zu
 dem
 von ihr zitierten Urteil - 
nicht die berufliche Abklärung, sondern 
die medizinische 
länger dauerte. 
So 
erfolgte
 
die Potentialabklärung bloss über einen Zeitraum von knapp einem Monat, während 
die ambulante Behandlung zwei Monat
e
 andauerte
. 
Weiter
 liegen auch keine ernsthaften Zweifel an den Ausführungen der
 Fachleute der
 
D.___
 
vor,
 da
 
d
em 
C.___
-Bericht nichts zur objektiven Realisierbarkeit der 
A
rbeits
fähigkeit zu entnehmen ist. Die Angaben fussen auf den subjektiven Ein
schätzungen des Versicherten (
Urk. 
7/136/9 oben) und seinen geäusserten Klagen
. Dies allein vermag eine medizinische Abklärung nicht zu ersetzen
 (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_59/2013 vom 2
2. 
April 2013 E. 3.3.1 und 
9C_737/2011 vom 1
6. 
Oktober 2012 E. 3.3
). 
Eine medizinische Beurteilung ist auch angezeigt, weil selbst die Berufsfachleute
 ihrem Verdacht Ausdruck
 gaben
, dass der Versicherte „nicht alles sage“ (
Urk. 
7/136/8).
4.3
    
Entgegen der Ansicht der
 Beschwerdeführerin 
(
Urk. 
1 S. 5) ist 
somit 
selbst
 unter Berücksichtigung der
 
im 
C.___
-Bericht 
geschilderte
n
 psychische
n
 Ver
fassung keine 
Veränderung im Sinne einer 
Verschlechterung 
glaubhaft gemacht
. An dieser Stelle ist zu bemerken, dass e
ine 
al
lfällige Veränderung wohl vielmehr
 in einer
 Verbesserung 
der gesundheitlichen Situation zu 
erblicken
 
wäre
, 
deutet doch die nunmehr gestellte
 Diagnose
 einer
 
Dysthymia
 
(
vgl. RAD-Stellungnahme 
der Fachärztin 
E.___
, orthopädische Chirurgie und Traumatologie [
Urk. 
7/143 S. 2])
 auf eine lediglich noch leichte Störung hin. 
    
Es ist in erster Linie Sache der versicherten Person oder der für diese 
handeln
den
 Behörde, mit der Neuanmeldung substanzielle Anhaltspunkte für eine allfällige neue Prüfung des Leistungsanspruchs darzulegen. Wenn der Neuanmeldung zwar ärztliche Berichte beigelegt sind, diese indessen so wenig 
substanziiert
 sind, dass sich eine neue Prüfung nur aufgrund weiterer Erkenntnisse allenfalls rechtfertigen würde, ist die IV-Stelle zur Nachforde
rung weiterer Angaben nur, aber immerhin verpflichtet, wenn den - für sich allein genommen nicht Glaubhaftigkeit begründenden - Arztberichten kon
krete Hinweise entnommen werden können, wonach möglicherweise eine mit weiteren Erhebungen erstellbare rechtserhebliche Änderung vorliegt (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.1).
    
Den aufgelegten Berichten sind keine Anhaltspunkte für eine wesentliche Veränderung zu entnehmen. Unter diesen Umständen hat die 
Beschwerde
gegnerin
 zu Recht keine weiteren Abklärungen eingeleitet. 
4.
4
    
Nach dem Gesagten 
ist
 keine Verschlechteru
ng
 glaubhaft gemacht. 
Damit ist die Beschwerdegegnerin zu Recht n
icht auf die Neuanmeldung einge
treten. Die angefochtene Verfügung erweist sich somit als rechtens, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
5
.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzule
gen (Art. 69 Abs. 1
bis
 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
) und auf Fr. 
6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Ver
fahrens sind sie der Beschwerdeführerin 
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 
auferlegt.
 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Melina 
Tzikas
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Y.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubKäser