zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00904 · 2013-11-19 · de
Rentenherabsetzung im Falle einer über 55jährigen Versicherten. Vorgängig sind Eingliederungsmassnahmen zu prüfen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00904
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Bachmann
Urteil
 vom 
19. November 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Kurt Pfau
Untertor 34, Postfach 2197, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Mit Verfügung vom 
14.
 
März 2005 sprach die damals zuständig
 gewesen
e IV-Stelle des Kantons Thurgau 
X.___
, geboren 1956,
 ohne erlernten Beruf
 und zuletzt
 bis 
im 
Juni 2003
 als 
Konfektionsmitarbeiterin (Näherin)
 tätig
 (Urk.
 
9/12 S. 1)
, 
mit Wirkung ab 1. 
Dezember 2003 eine halbe Rente 
der Invalidenversicherung zu (Urk. 
9
/37).
 Infolge einer festgestellten Verschlech
terun
g des Gesundheitszustandes
 setzte die IV-St
elle die Rente
 mit Ver
fügung vom 30. 
Juni 2008
 mit Wirkung ab 1. 
August 2006 auf eine Dreivier
tels
-R
ente herauf (Urk. 9/77).
    
Im Jahre 201
0
 leitete die inzwischen zuständig gewordene IV-Stelle des Kan
tons Zürich ein weiteres Revisionsverfahren ein, im Zuge dessen sie die Versi
cherte den entsprechenden Fragebogen ausfüllen liess (Urk. 9/82) und bei den 
be
handelnden Ärz
ten Berichte einholte (Urk. 
9/83, 
Urk. 
9/85)
; ebenso 
veran
lasste
 
die
 IV-Stelle die
 bidisziplinär
e
 (rheumatologisch-psychiatrisch
e
) 
Begut
ach
tung der Versicherten
 (Urk. 9/86 ff.; 
internistisch-
rheumatologisches 
Gut
achten vom 7. November 2010, Urk. 
9/89 und psychiatrisches Gutachten vom 20. Dezember 
2010 mit interdisziplinärer Zusammenfassung
; Urk. 
9/92)
. Ge
stützt auf diese Ab
klärungen stellte die IV-Stelle der Versi
cherten mit Vorbe
scheid vom 12. 
Mai 2011
 die Einstellung der Invalidenrente in Aussicht (Urk. 9/
96-
97). Nachdem die 
Vers
icherte dagegen am 28. 
Juni 2011 hatte Einwand erheben lassen (Urk. 9/104)
,
 
setzte die IV-Stelle die bisherige Dreiviertels-Rente mit Verfügung vom 8
. 
Au
gust
 2012 mit Wirkung ab 1. 
Oktober 2012 auf eine halbe Rente herab (
Urk. 
2). 
2.
    
Dagegen liess
 X.___
 mit Eingabe vom 10. September 2012 Beschwerde erheben (Urk. 1) mit den Anträgen, es sei die Verfügung der Eidge
nössischen Invalidenversicherung
 (IV)
, IV-Stelle Zürich
,
 vom 8. August 2012 auf
zuheben (1.), der Versicherten 
sei 
die 
seit dem
 1. 
August 2006
 gewährte Drei
viertels
-R
ente weiterhin auszurichten (2.), es sei eine mit den Normen der 
EMRK übereinstimmende öffentliche, mündliche und kontradiktorische Ver
hand
lung durchzuführen, 
in der der Beschwerdeführerin Gelegenheit zu geben 
sei
, ihre Sache zu begründen, akustisch angehört zu werden und auf allfällige 
Fra
gen des Gerichts antworten zu können, wie dies der Grundsatz des fair trial ver
lang
e
 (3.), es sei ein Beweisverfahren durchzuführen und folgende Personen als Zeugen zu befragen: 
Dr. 
med. 
Y.___
, FMH für Kinder- und Jugend
psychiatrie
; 
Dr. 
med. 
Z.___
, FMH 
für Inner
e Medizin und Rheumatologie;
 
Dr.
 med.
 
A.___
, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, (4.), es sei der Versicherten die unentgeltliche Prozessführung
 und in 
der Person des Unterzeichneten die 
unentgeltliche Rechtsvertretung zu bewilli
gen
 (5.), alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin
 (
Urk. 
1 S. 2)
.
    
Mit Eingabe vom 2. Oktober 2012 liess die Beschwerdeführerin ihren Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zurückziehe
n (Urk. 
5). Mit Eingabe vom 11. Oktober 2012 liess sie ergänzend eine ärztliche Stellungnahme von 
Dr. 
med.
 Y.___
 vom 17. September 2012 ins Recht legen (Urk. 6-7). Die IV-Stelle
 
verzichtete am 12. Oktober 2012 auf eine Stellungnahme 
zur Beschwerde 
(Urk. 8)
 und mit Eingabe vom 2. November 2012 auf eine Stellungnahme zum mit Ein
gabe vom 11. Oktober 2012 aufgelegten Bericht von 
Dr.
 Y.___
 (Urk. 
12), was der 
Versicherten jeweils zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 10 und Urk. 13)
.
 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 
Abs. 
1 des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG).
 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen 
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
an
spruch
 zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesent
lichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn
 
sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund
heits
zustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinwei
sen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich ge
blie
bener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 
E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkung
e
n eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer an
spruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräf
tig
e Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder 
welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer
 Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE
 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen). 
2.
    
2.1
    
Die Verwaltung hatte
 zur Begründung der angefochtenen Verfügung ausge
führt
, dass aus somatischer Sicht keine Veränderung anzunehmen sei, sich das psy
chiatrische Krank
heitsbild jedoch gebessert habe und der
 Beschwerdeführe
rin
 eine
 behinderungsangepasste Tätigkeit nunmehr zu 50 % zumutbar sei. Der Einkom
mensvergleich ergebe einen Invaliditätsgrad von 
neu 
52 %, weshalb die lau
fen
de
 Dreiviertels
-R
ente auf eine halbe Rente herabzusetzen sei
 (Urk. 
2).
2.2
    
Dagegen lässt die Versicherte zur Hauptsache vorbringen, dass nach der langen Leidensgeschichte höchst fraglich sei, 
ob
 sich der psychische Gesundheitszu
stand derart gebessert habe, dass die bisherige Dreiviertels
-R
ente auf 
ein
e halbe herabzusetzen sei (Urk. 
1).
3.
3.1
    
Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf 
dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist (Meyer, Rechtsprechung des Bun
desgerichts zum IVG, 
2. 
Auflage, S. 383). Praktisch bedeutet dies, dass aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entsprechen
der Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invaliditätsgrades) 
vorgenommen werden kann. In ganz besonderen Ausnahmefällen hat die Recht
sprechung dennoch nach langjährigem Rentenbezug trotz medizinisch (wieder) a
usgewiesener Leistungsfähigkeit vorderhand weiterhin eine Rente zu
gesproch
en,
 bis mit Hilfe von medizinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-erwerblichen Mass
nahmen das theoretische Leistungspotential ausgeschöpft werden kann. Es 
können im Einzelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer me
dizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen Leistungs
entfaltung entgegen stehen, wenn aus den Akten einwand
frei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durch
führung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist (Urteil des Bundesge
richts 9C_163/2009 vom 1
0. 
September 2010 E. 4.2.2).
    
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil 9C_228/2010 vom 2
6. 
April
 2011 dahingehend präzisiert, dass die revisions- oder wiedererwägungsweise Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei versicherten Personen, die das 5
5. 
Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit 
mehr als 15 Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die Verwaltung zuvor die Not
wen
digkeit von Eingliederungsmassnahmen geprüft hat (E. 3.3). Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass diese Personen aufgrund ihres fortgeschrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der daraus folgenden langjährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selbständig wieder einzugliedern. Die Übernahme der beiden Abgrenzungskriterien bedeutet jedoch nicht, dass die Betroffenen einen Besitzstandsanspruch geltend machen können. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin zugestanden, dass die Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar ist (vgl. erwähntes Urteil 9C_228/2010 E. 3.5).
3.2
    
Die im Februar 1956 geborene Beschwerdeführerin ist seit Frühling 2003 keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen. Im Zeitpunkt der Einstellung der Rente (frühestens per Oktober 2012; 
Urk. 
2) war sie damit 
über 56
 Jahre alt, wobei sie seit 
knapp neun Jahren eine halbe bzw
.
 Dreiviertels
-R
ente
 bezog. Daraus ergibt sich, dass
 sie unter den vom Bundesgericht bes
onders geschützten Bezügerkreis fällt.
3.3
    
Aus den Akten ist nicht ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin vor der Renteneinstellung die Frage der Zumutbarkeit der Selbsteingliederung geprüft oder der Beschwerdeführerin diesbezüglich Hilfeleistungen angeboten hätte. 
Dass in Dispositiv-Ziffer 4 der angefochtenen Verfügung der Hinweis enthalten ist, die Versicherte 
könne ein schriftliches Gesuch stellen, falls sie berufliche Eingliederungsmassnahmen geltend machen wolle
 (Urk. 2 S. 3)
, genügt dabei nicht, ist doch
 die Selbsteingliederungsfrage vorgängi
g zur Rentenaufhebung zu prüfen
. 
    
V
or der Aufhebung
 oder Herabsetzung
 der Invali
denrente
 muss sich die Beschwerdegegnerin vielmehr 
vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisches 
Leistungsvermö
gen ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad
 niederschlägt oder ob dafür eine erwerbsbezogene Abklärung (der Eig
nung, Be
lastungsfähig
keit, usw.) und/oder die Durchführung von beruflichen Ein
glie
de
rungsmass
nahmen im Rechtssinne erforderlich ist. Dieser Prüfungsschritt zeitigt dort keine administrativen Weiterungen, wo
 
die gegenüber der Eingliederung vorrangige Selbsteingliederung direkt zur rentenausschliessenden arbeitsmarkt
lichen Ver
wertbarkeit des Leistungsvermögens führt. Das ist na
mentlich der Fall
, wenn bisher schon eine erhebliche Restarbeitsfähigkeit be
stand, so dass der an
spruchserhebliche Zugewinn an Leistungsfähi
gkeit kaum zusätzlichen Einglie
derungsbedarf nach sich zieht, vor allem wenn das hinzu
gewonnene Leistungs
vermögen in einer Tätigkeit verwertet werden kann, wel
che die versicherte Per
son bereits ausübt 
oder unmittelbar wieder ausüben könnte (Urteil des Bun
des
ge
richts 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2 mit Hinweisen). Gleiches
 gilt, wenn es sich bei der versicherten Person um eine agile, gewandte und im ge
sellschaftlichen Leben integrierte Person handelt, sodass objektiv ei
ner Selbst
eingliederung (trotz fortgeschrittenen Al
ters) nichts entgegensteht (Urteil des Bun
des
gerichts 9C_68/2011 vom 16. Mai 2011
 
E. 3.3).
3.4
    
Diese Voraussetzungen sind vorliegend jedoch nicht gegeben. Die Versicherte hat während 
rund neun Jahren eine
 Invalidenrente bezogen und derweil keine Erwerbstätigkeit mehr ausgeübt. Sie verfügt über eine nur rudimentäre Ausbil
dung (
Grundschule in 
B.___
; 
Urk. 
9/3 S. 3
) und hat
 keinen Beruf erlernt. In der Schweiz übte sie
 
Hilfsarbeitertätigkeiten, vor allem und auch zuletzt im Produktionsbereich als Näherin aus,
 welche Arbeiten sie jedoch 
seit 2003 
nicht mehr verrichten kann
 (Urk. 9/92 S. 24)
. Damit kann sie aber nicht mehr auf eine 
gefestigte und unter den heute herrschenden Verhältnissen aktualisierbare be
ruf
liche Erfahrung zurückgreifen, die für die Selbsteingliederung nutzbar ge
macht werden kann
. Alsdann 
finden sich 
in den Ak
ten keine Anhaltspu
nkte dafür, dass es sich bei der Beschwerdeführerin
 um eine agile und gewandte Person han
delt, welche die medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfä
higkeit ohne Weiteres auf dem Wege der Selbsteingliederung verwerten 
kann
.
 
3.
5
    
Zusammenfassend kann die Versicherte mithin selbst bei einer attestierten Ar
beitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit nicht auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen werden. Damit ist die Renten
herabsetzung
 so lange nicht gerechtfertigt, 
als die Beschwerdegegnerin die Wiedereingliederung nicht aktiv gefördert und die Beschwerdeführerin nicht hinreichend auf die berufliche Ein
gliederung vorbereitet hat. Dies führt im Ergebnis zur Gutheissung der Beschwerde mit der Feststellung, dass die Beschwerdeführerin einstweilen weiter
hin 
Anspruch auf die bisherige Dreiviertels-
Rente hat.
3.6
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens erübrigt sich die Prüfung des Vorliegens der Vor
aussetzungen zur Rentenrevision. 
Auch kann auf die Durchführung der von der Beschwerdeführerin beantragten öffentlichen Verhandlung verzichtet wer
den, da 
dem materiellen Rechtsbegehren (um Weiterausrichtung der Dreivier
tels-Rente) 
allein schon
 aufgrund der Akten entsprochen werden kann
 (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 8C_801/2010 vom 15. Dezember 2010, E.1.2)
.
4.
    
4.1
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 69 Abs. 1
bis 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung). 
4.2
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Prozessentschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Die Entschädigung wird unab
hängig vom Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwie
rig
keit des Prozesses bemessen (§ 34 des Gesetze
s über das Sozialversi
cherungs
geric
h
t). Vorliegend erscheint eine Prozessentschädigung von Fr. 
2‘100
.-- (inklu
sive
 Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des 
Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 8. August 2012
,
 aufgehoben und es wird festgestellt, dass
 die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine Dreiviertels
-R
ente hat
.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nung
 und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessentschädigung von 
Fr. 
2'100
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Kurt Pfau
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
O.___
 Pensionskasse
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBachmann