zh_sozialversicherungsgericht · IV.2022.00123 · 2023-03-08 · de
Beweiskräftiges polydisziplinäres Gutachten, infolge teilweiser Arbeitslosigkeit ist Valideneinkommen gestützt auf LSE zu bestimmen; bei 70%iger Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit, rentenausschliessender Invaliditätsgrad selbst bei leidensbedingtem Abzug von 10 %. (BGE 8C_320/2023)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00123
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser 
Gerichtsschreiberin Wantz
Urteil
 vom 
8. März 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Adrian Zogg
Advokatur Bülach
Sonnmattstrasse 5, Postfach, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1965 geborene 
X.___
, Vater dreier Kinder (geboren 1984, 1987 und 1993), ohne Berufsausbildung, reiste im März 1998 in die Schweiz ein und arbeitete 
unter anderem
 bis 2013 als 
Storenmonteur
. Am 5. Oktober 2015 (Eingangsdatum) meldete er sich unter Hinweis auf eine schwere Depression, eine insulinpflichtige Zuckerkrankheit und Atherosklerose bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 
10
/6). Zur Abklärung der medizinischen und erwerblichen Verhältnisse zog die IV-Stelle Auszüge aus dem individuellen Konto bei (Urk. 
10
/4-5) und forderte Arztberichte ein (Urk. 
10/12 und Urk. 10
/14). Ausgehend von einem fehlenden dauerhaften Gesundheits
schaden verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2. Mai 2016 wie vorbeschie
den einen Rentenanspruch des Versicherten (Urk. 
10
/26). Am 29. August 2017 stellte der Versicherte erneut bei der IV-Stelle ein Rentengesuch (Urk. 
10
/30) und reichte im Nachgang diverse Arztberichte 
ins Recht
 (Urk. 
10
/33). In der Folge zog die IV-Stelle einen Auszug aus dem 
individuellen Konto bei (Urk. 10
/37) 
und 
forderte weitere Arztberichte ein (Urk. 
10
/39, Urk. 
10
/40, Urk. 
10
/46 und Urk. 
10
/47). Mit Verfügung vom 24. September 2018 verneinte die IV-Stelle nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 14. August 2018, 
Urk. 10
/
49
; Einwan
d vom 11. September 2018, Urk. 10
/52) einen Renten
anspruch (Urk. 
10/56
).
 
Die dagegen am 
2
4. 
Oktober 2018
 erhobene Beschwerde wurde mit Urteil IV.2018.00
930
 vom 
2
7. 
Oktober 2019
 in dem Sinne 
gutge
heissen
, dass die angefochtene Verfügung vom 
24. September 2018 
aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde, damit diese - nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen - über den Rentenanspruch von 
X.___
 neu verfüge (
Urk. 
10
/
66
).
 
Im Nachgang zu diesem Urteil 
zog die IV-Stelle zunächst einen Auszug aus dem individuellen Konto bei (
Urk. 
10/72), 
holte 
aktuelle
 medizinische Berichte ein
 (
Urk. 
10/83, 
Urk. 
10/86, 
Urk. 
10/88
), 
liess
 den Versicherten durch 
das 
Y.___
 
pol
y
disziplinär (allgemein-internistisch, orthopädisch, angiol
o
gisch, 
neurologisch
, 
kardiologisch und 
psychiatrisch) 
begutachten (Expertise vom 
3. 
Mai 2021, 
Urk. 
10/103) und nahm weitere medizinische Berichte zu den Akten (
Urk. 
10/109
-110
)
.
 
Mit Vorbescheid vom 
2
7. 
August 2021
 stellte die IV-Stelle dem Versicherten eine Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (
Urk. 
10/112
). Dagegen erhob er am 
2
3. 
September 2021 vorsorglich 
Einwand 
und ersuchte um eine Fristerstreckung zur ergänzenden Begründung 
(
Urk. 
10
/
116
). Mit Verfügung vom 
6. 
Oktober 2021
 verneinte die IV-Stelle einen Leistungsanspruch (
Urk. 
10/119
). Diese hob
 sie mit
 Verfügung vom 1
2. 
O
ktober 20
21 jedoch wiedererwägungsweise auf
 und 
gewährte eine 
Frist von 30 Tage
n
 zur 
ergänzenden
 Begründung (Ur
k
. 
10/124). 
In 
der Folge reichte der Beschwer
deführer die 
Einwand
ergänzung
 
vom 12. 
November 2021
 (
Urk. 
10/125)
 
sowie neue Arztberichte ins Recht 
(
Urk. 
10/1
30
)
. Nach Einholung einer gutachterlichen Stellungnahme (
Urk. 
10/136) 
verneinte die IV-Stelle 
mit Verfügung vom 2
7. 
Januar 2022 
einen Leistungsanspruch (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 
2
8. 
Februar
 2022 Beschwerde und beantragte, ihm sei
en
 in Aufhebung der angefochtenen Verfügung 
die gesetzlichen Leistun
gen, insbesondere eine ganze Invalidenrente, zuzusprechen. 
In prozessualer Hinsicht ersuchte 
der Beschwerdeführer
 um 
einen zweiten Schriftenwechsel sowie um 
unentgel
tliche 
Rechtspflege
 (
Urk. 
1
). 
Mit Eingabe vom 2
8. 
März 2022 reichte der Beschwerdeführer die Erklärung vom 2
3. 
März 2022 ein, dass er 
über 
keine Rechtsschutzversicherung 
verfüge
 (Urk. 7-8). 
Mit Beschwerdeantwort vom 
2
1. 
April
 2022 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
9
)
.
 Mit Verfügung vom 
2
6. 
April 2022 wurde dem Beschwerdeführer 
die Beschwerde
antwort zugestellt und auf die Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels verzichtet (
Urk. 
1
1
).
 Nach Zustellung der Originalakten zur Einsicht
 bis F
ris
tab
lauf 
(
Urk. 
15) reichte der 
Beschwerdeführer 
a
m 13. 
Juni 2022 eine Stellungnahme
 nach
 (
Urk. 
17), 
welche
 der B
eschwerdegegne
r
i
n mit Verfügung vom 1
6. 
Juni 2022 
angezeigt wurde
 (
Urk. 
20). Mit Eingabe vom 1
5. 
September 2022 
reichte
 der Beschwerdeführer weitere medizinische Berichte ins Recht, welche der 
Beschwer
degegnerin
 am 2
2. 
September
 2022 
zur Kenntnis gebracht
 wurden (
Urk. 
23).
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung 
haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
 IVG) und jener des Renten
anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (vgl. 
Rz
. 1008 des Kreisschreibens zu den Übergangs
bestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems, KS ÜB WE IV, gültig ab 1. Januar 2022).
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähig
keit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsg
rad
 von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsg
rad
 von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsg
rad
 von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsg
rad
 von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.4
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen 
einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.5
    
Um den Invaliditätsg
rad
 bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.6
    
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a).
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Zudem muss der Arzt über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a; Urteil des Bundesgerichts 8C_225/2021 vom 1
0. 
Juni 2021 E. 3.2, je mit Hinweisen).
1.7
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsg
rad
 gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumut
bare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invali
deneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsg
rad
 bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensver
gleichs; BGE 128 V 30 
Erw
. 1, 104 V 
Erw
. 2a und b).
2.
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid wurde erwogen, gestützt
 auf
 die medizinischen Abklärungen sei dem Beschwerdeführer eine angepasste Tätigkeit 
gemäss
 Belastungsprofil zu 70
 %
 zumutbar. Eine optimale Blutzuckereinstellung sowie 
ein 
absoluter Nikotinstopp sei
en
 aufgrund der anzunehmenden Polyneuropathie dringlich zu empfehlen. Hiernach sei eine Besserung der Beschwerden anzuneh
men. Die Einschränkung des Beschwerdeführers 
betrage
 30
 %
, da es ihm möglich sei, in einer angepassten Tätigkeit 70
 %
 zu 
arbeiten
. 
Daraus resultiere eine
 
Erwerbseinbusse
 von 30
 %
, welche dem nicht rentenbegründenden
 IV-G
rad
 
entspreche
. Ein 
ausführlicher
 
E
inkom
mensvergleich bleibe hinfällig (
Urk. 
2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, dass es nicht zulässig sei, wenn die Beschwerdegegnerin Einwände – und damit 
Kritik
 an Gutachtern – den Gutachterstellen mit d
e
r Bitte um eine Stellungnahme zukom
men lasse. 
Dies führe dazu, dass der Gutachter nicht mehr unvoreingenommen und objektiv sei; er werde zu einem «internen» Arzt, womit geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen genügten, um ergänzende externe Abklärungen notwendig zu machen
 (
Urk. 
1 
Ziff. 
18)
. Das 
Y.___
-
Gutachten
 sei zudem aus diversen anderen 
Gründen
 nicht recht
s
genüglich, 
weshalb
 es nicht als E
ntsch
e
i
dungsgrundlage 
dienen
 könne (
Urk. 
1 
Ziff. 
19)
. 
Die Beschwerdegegnerin habe sich mit seinen Einwänden nicht auseinandergesetzt und damit ihre Begründungspflicht verletzt (
Urk. 
1 
Ziff. 
17). 
Die Berichte 
v
on 
Dr. 
Z.___
 und M. Sc. 
A.___
 sowie 
von
 
Dr. 
B.___
 
bestätigten
 umfassend und fundiert, dass 
er
 in jeglicher 
Tätigkeit
 zu 100
 %
 arb
e
itsunfäh
ig sei. Demzufolge habe er Anspruch auf eine ganze Rente der 
Invalidenversiche
rung
 (
Urk. 
1 
Ziff. 
2
0
).
3.
    
3.1
    
Verfügungen der Versicherungsträger müssen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen, eine Begründung enthalten (Art. 49 Abs. 3 Satz 2 ATSG), das heisst eine Darstellung des vom Versicherungsträger als relevant erachteten Sachverhaltes und der rechtlichen Erwägungen. Gemäss Art. 52 Abs. 2 Satz 2 ATSG werden 
Einspracheentscheide
 begründet. Die aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV fliessende Begründungspflicht gebietet nicht, dass sich das kantonale Gericht beziehungsweise der Versicherungsträger mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sich die Behörde auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich die betroffene Person über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich das Gericht respektive der Versicherungsträger hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid stützt (BGE 142 II 49 E. 9.2, 136 I 229 E. 5.2, je mit Hinweisen).
3.2
    
Es 
kann 
offengelassen werden, ob sich die Beschwerdegegnerin in Verletzung des rechtlichen Gehörs nicht mit allen Einwänden des Beschwerdeführers, insbeson
dere gegen die Schlüssigkeit des Gutachtens, auseinandersetzte
. Eine Rückwei
sung zur Wahrung der Begründungspflicht, was der Beschwerdeführer selber nicht beantragte, käme einem formalistischen Leerlauf gleich, d
e
nn er war in der Lage, die Entscheidungsgrundlagen der Verfügung vom 2
7. 
Januar 2022 zu erkennen bzw. 
die Verfügung 
anzufechten und konnte sich vor einer Beschwer
deinstanz äussern, d
ie sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann (vgl. BGE 142 II 218 E. 2.8.1, 137 I 195 E. 2.3.2, je mit Hinweisen)
.
 
E
r konnte sich
 auch zur nachträglichen Stellungnahme des 
C.___
 vom 2
3. 
Dezember 2021 äussern (
Urk. 
17).
4.
4
.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte in der angefochtenen Verfügung vom 
2
7. 
Januar 2022 
im Wesentlichen auf das polydisziplinäre Gutachten
 vom 
3. 
Mai 2021 der 
Y.___
 ab (
Urk. 
10/103
). Darin werden die bis zur Begutachtung des Beschwerde
führers aktenkundigen medizinischen Berichte zusammengefasst 
(
Urk. 
10
/103/10-29
), weshalb sie an dieser Stelle nicht noch einmal wiedergege
ben werden. Soweit erforderlich, wird in den nachfolgenden Erwägungen aber darauf Bezug genommen.
4
.2
    
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt Allgemeine Innere Medizin, 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt 
Orthopädische Chirurgie
, 
Dr. 
med. 
F.___
, Fach
ärztin Angiologie, 
Dr. 
med. 
G.___
, Facharzt Neurologie, 
Dr. 
med. 
H.___
, Facharzt Kardiologie, 
und 
Dr. 
med. 
I.___
, Facharzt Psychiatrie und Psychologie
, 
stellten
 im 
polydisziplinären 
Gutachten folgende 
(leicht verkürzt wiedergegebene) 
Diagnosen
 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 (
Urk. 
10/103/9-10
):
- 
Koronare Dreigefässerkrankung
:
- 
Status nach subakutem anteriorem STEMI 27.06.2016, AKP
 06/2016, 
Venenbypassverschluss
 auf RCX 07/2016, NSTEMI 12.01.2018, 
Stentthrombose
 distale RCX und MA1 01/2018
- 
Koronarangiographie 
(
20.11.2019
)
: LIMA-RIVA of
f
en, Vene-RIVPO offen
,
 Venengraft-RCX verschlossen, erneuter 
Instentverschluss
 MA1 und distale RCX was 
rekanalisiert
 wird mit einem PTCA/DEB MA1, leicht 
eingeschränkte
 LV-Funktion mit LVEF 50
 %
- 
aktuelle Echokardiographie mit EF 49
 %
- 
k
ardiovaskuläre Risikofaktoren: insulinbedür
f
tiger 
Diabetes
 mellitus Typ 
ll
, anhaltender Nikotinabusus, arterielle Hypertonie, 
Hyperlipi
dämie
- 
Chronisches 
lum
b
ogluteales
 Schmerzsyndrom rechts
- 
Chronische Schulterbeschwerden links
- 
Diabetes mel
lit
us Ty
p
 
ll
- 
Peripher-arterielle Verschluss
krankheit
 Stadium l bis 
ll
- 
a
ktuell: einwandfrei funktionierender Bypass, arterielle Durchblutung kompensiert
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit verblieben:
- 
M
ikroz
ytäre
, hypochrome Anämie unklarer Genese 
- 
Erektile Dysfunktion
- 
D
epressive 
Störung
, 
gegenwärtig
 
remittiert (ICD-10: F33.4)
- 
Status nach 
Abszessabdeckelung
 bei 
infiziertem Atherom 
parascapular
 rechts am 31.10.2017
- 
Anamnestisch Status nach Osteosynthese und Metallentfernung bei lateraler 
Malleolarfraktur
 links vor Jahren
    
Interdisziplinär hielten die Gutachter 
zur Arbeitsfähigkeit 
fest, 
die bisherige Tätigkeit (
Storenmonteur
) sei dem Beschwerdeführer seit dem Juni 2014 nicht mehr zumutbar. In einer angepassten Tätigkeit bestehe seit November 2016 eine 
Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 70
 %
 aufgrund eines erhöhten Pausen
bedarfs. 
Von Juni bis 
Ende Oktober
 2016 habe eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden. 
Die angepassten Tätigkeiten müssten körperlich sehr leicht, immer wieder auch sitzend und wechselbelastend sein. Es dürfe keine Schichtarbeit, keine selbst- und fremdgefährdende Tätigkeit, kein berufsbedingtes Führen von Fahrzeugen ausgeübt werden. Das wiederholte Heben und Tragen von Lasten über 5 kg, der wiederholte Einsatz der linken oberen Extremität oberhalb Schulter
niveau, das längere Stehen und Gehen sowie die längerdauernde Einnahme von Zwangshaltungen des Rumpfes sollten vermieden werden (
Urk. 
10/103/12-13).
    
Belastungsfaktoren und Ressourcen diskutierend führten die Gutachter aus, 
aus Sicht des Bewegun
g
sapparates könne für körperlich sehr leichte Verrichtungen 
von
 
einer
 uneingeschränkten Einsetzbarkeit 
ausgegangen
 werden. Aus 
neuro
logischer
 Sicht 
seien
 die kognitiven 
Fähigkeiten
 erhalten und es bestünden 
aktuell
 keine 
motorischen
 Einschränkungen. Es bestehe 
ein Verdacht auf 
eine leicht
e
 
(am ehesten 
diabetogene
) 
Polyneuropathie, welche sich
 jedoch
 nicht auf die 
Arbeitsfähigkeit
 auswirke. Der soziale Rückzug, die 
subjektiv als c
h
r
onifiziert und irreversibel erlittene
n
 
Erkrankungen
 mit fraglicher Behandlungsmotivation seien problematisch. Partnerschaft
s
konf
likte
, 
finanzielle
 
Belastungen
 und ein anhaltender Nikotinabusus seien negative Kontextfaktoren. Aus 
kardiologischer
 
Sicht
 bestehe ein Myokardschaden, der per se schon zu einer Einschränkung der 
Leistungsfähigkeit
 geführt habe. 
Unklar sei, inwieweit
 eine
 aktuell 
bestehende
 Ischämie 
zusätzlich zu einer deutlichen Leistungsminderung mit der vom 
Beschwerdeführer
 beklagten Atemnot und Schmerzsymptomatik beitrage, was sicher noch genauer evaluiert werde
n 
müsste
. Es sei keine genügende physische Belastung möglich gewesen, um eine konklusive Aussage hinsichtlich einer aktuellen Ischä
mie zu machen
. Durch einen 
konsequenten
 
Nikotin
stopp und eine Optimierung 
d
er Behandlung könnte die 
körperliche
 Le
istu
n
g
sf
ä
hi
g
keit 
durchaus
 verbessert werden
. Ob letztlich wieder eine Tätigkeit im angestammten Beruf möglich wäre, könne aus kardiologischer Sicht im Moment nicht 
abschliessend
 beurteilt werden
 (vgl. auch 
Urk. 
10/103/8
2 f.
)
. 
Aus
 angiologischer Sicht 
sei
 der Beschwerdeführer im Alltag nur leicht eingeschränkt, so könnten 
bei
 inten
siveren Belastungen
 gluteal Claudicatio
-
Beschwerden auftreten. Aus psychiatrische
r
 Sicht werde die 
berufliche
 
Wiedereingliederung
 durch 
invaliditätsfremde
 Faktoren 
limitiert
. Aus allgemeininternistische
r
 Sicht s
ei
 der 
Beschwerdeführer
 fähig, den Haushalt 
teilweise
 
selbständig
 zu erledigen
,
 und
 
er g
ehe
 auch
 
regelmässig
 auf Spazier
gänge. Die lange Abwesenheit vom 
ersten
 
Arbeitsmarkt
, eine 
fehlende
 beruflich
e
 Ausbildung, eine 
angespannte
 finanzielle Situation und der Diabetes mellitus 
seien
 Belast
u
ngsfaktoren. 
Hinsichtlich Konsistenzprüfung 
fanden sich - nebst dem kardiologischen Hinweis zur fehlende
n
 Aussagekraft der Belastungsprüfung -
 aus
 psychiatrischer Sicht Hinweise auf 
Inkonsistenzen
 wie auch auf Verdeut
lichungstendenzen. Bei subtherapeu
t
ischen resp. 
n
icht nachweisbaren Medika
mentenspiegeln im Labor sei der V
erdacht 
a
uf
 eine 
mangelnde
 Complianc
e
 
seitens
 de
s
 Beschwerdeführer
s
 zu erheben. Aus 
den
 and
e
ren F
achber
e
i
chen 
fänden 
sich keine 
Inkonsistenzen
, auch keine 
Hinweise
 au
f 
V
erdeutlichungst
en
d
enzen, Aggravation 
oder
 gar Simulation
 (
Urk. 
10/103/11-12)
.
 
Aufgrund der erheblichen subjektiven Krankheits- und Behinderungsüberzeugung könnten 
aktuell
 keine beruflichen 
Massnahmen
 erfolgversprechend empfohlen werden (
Urk. 
10/103/13)
.
5.
5
.1
    
Soweit 
d
er 
Beschwerdeführer 
z
unächst 
in formeller
 Hinsicht
 rügte
, dass die Beschwerdegegnerin fast gewohnheitsmässig die Gutachterstellen mit den Einwänden konfrontiere, was elementare V
erfahrensrechte verletze
, da der Gutachter dadurch 
seine Unvoreingenommenheit 
verliere und 
zu einem internen
 Arzt
 werde
 (
Urk. 
1 
Ziff. 
18), kann ihm nicht gefolgt werden. 
Es gehört zu einer sorgfältigen Abklärung, begründete Einwände und/oder 
neue Arztberichte den Gutachtern vor Verfügungserlass zur Stellungnahme 
bzw. allfälligen Ergänzung ihrer Schlussfolgerungen 
vorzulegen. 
Praxisgemäss 
vermag die Einholung eines Ergänzungsgutachtens allein nicht von vornherein den Anschein der Befangen
heit zu begründen (BGE 132 V 93; Urteil des Bundesgerichts 8C_872/2018 vom 2
4. 
April 2019 E. 6.1)
.
 
E
ine Vorbe
fassung
 wird angenommen
, wenn 
d
er 
Experte 
die Schlüssigkeit seiner früheren Expertise zu überprüfen oder objektiv zu kontrollieren hat (Urteil
e
 des B
undesgerichts
 2A.259/1998 vom 3
0. 
November 1998, 8C_89/2007 vom 2
0. 
August 2008 E. 6.2)
, was hier mit der Stellungnahme vom 1
0. 
Januar 2022 (
Urk. 
10/136) nicht erfolgte
. 
Selbst wenn
 die 
Y.___
-Gutachter durch
 die Zustellung 
der 
Einwände 
den Auftrag erhalten h
ä
tten, die Schlüssigkeit des psychiatrischen Teilgutachtens zu überprüfen oder objektiv zu kontrollieren
, 
wozu
 
sie
 
sich
 
n
icht vernehmen liessen
 (
Urk. 
10/136)
, 
liesse
 dies keine Befangenheit im vorangegangenen Begutachtungsverfahren 
entstehen, ebenso wenig die ihnen bekannt gewordene Kritik
. 
Ferner mutier
t
en sie dadurch nicht zu «internen» Fachgutachter
n
. Die Zuteilung erfolgte im Verfahren nach 
Art. 
27
bis
 
Abs. 
2 IVV
 (vgl. 
Urk. 
10/97)
. 
Entgegen der Vorbringen
 des Beschwer
deführers (
Urk. 
1 
Ziff. 
19.2.5) können auch 
in
 der Formulierung der Auftragser
teilung keine Suggestiv-Elemente 
erkannt werden
.
 Der Gutachtensauftrag erfolgte, weil die 
medizinischen Berichte
 nicht nachvollziehbar
 und
 un
vollständig
 war
en (vgl. auch Urteil IV.2018.00930 vom 2
4. 
Oktober 2018)
, 
was in der 
Auftragserteilung ausgesprochen
 werden darf. 
Demnach
 ist die Rüge der Befan
genheit der Gutachter vorliegend nicht zu hören
.
 Zudem
 ergeben
 sich 
weder
 aus den
 Umständen der gut
achterlichen Untersuchungen noch
 dem Gutachten 
oder der ergänzenden Stellungnahme 
selbst Hinweise 
darauf
.
 
5
.
2
    
Entgegen der Argumentation des Beschwerdeführers erfüllt
 d
as polydisziplinäre Gutachten 
der 
Y.___
 vom 
3. 
Mai 2021
 (
Urk. 
10/103
)
 
die 
rechtsprechungsge
mässen
 Anforderungen an beweiskräftige ärztliche Entscheidungsgrundlagen (vgl. E. 1.6). Es
 beruht auf umfassenden fachärztlichen Untersuchungen und wurde in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) verfasst (
Urk. 
10
/
103/1
6
-29
). Die vorhandenen Arztberichte wurden sorgfältig gewürdigt (
Urk. 
10/103/7-
9
, 10/103/41, 10/103/5
3
-5
6
, 
Urk. 
10/103/64-65, 
Urk. 
10/
103/
72-7
4
, 
Urk. 
10/103/81-82 und 
Urk. 
10/103/
89-90
). Die Gutachter haben detaillierte Befunde und hieraus begründete Diagnosen erhoben, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten des Beschwerdeführers ausführlich auseinandergesetzt. Zudem haben sie die medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtend dargelegt und ihre Schlussfolgerungen nach
vollziehbar begründet.
 
Darüber hinaus
 wurde die Einschränkung der 
Leistungs
fähigkeit des Beschwerdeführers
 interdisziplinär, das heisst unter 
Berücksichti
gung
 sämtlicher gesundheitlicher 
Beeinträchtigungen, bewertet und 
begründet 
festgelegt
.
5
.3
    
Aus somatischer Sicht 
kann dem 
Einwand
, 
dass 
die Gutachter hätten abklären müssen, ob bei ihm eine Ischämie bestehe
 (
Urk. 
1 
Ziff. 
19.
2.
1
)
,
 
nicht gefolgt werden
: Die 
Fahr
rad
ergometrie
 vom 
1. 
März 2021 brach der Beschwerdeführer bei 78 Watt (45
 %
 des Solls) und einer maximalen Herzfrequenz von 98/Min (66
 %
 des Solls) wegen Beinschwäche ab, wobei keine Anhaltspunkte für Dyspnoe, keine relevanten ST-Streckensenkungen bei formal inadäquater Ausbe
lastung und keine Arrhythmien 
auftraten
 (
Urk. 
10/103/80)
. Darüber hinaus
 ist
 die
 diagnostische Einordnung eines Gesundheitsschadens nicht entscheidend, sondern dessen konkreten Auswirkungen auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit (vgl. BGE 136 V 279 E. 3.2.1). 
Die 
exakte
 diagnostische Einschätzung ist daher ohne Belang, 
massgebend
 
sind 
die daraus resultierende
n
 Einschränkung
en
, welche vorliegend in der beklagten
 Atemnot und 
der 
Schmerzsymptomatik
 
liegen 
und vom 
begutachtende
n
 Kardiologe
n
 in der 
Einschätzung
 der 
Leistungsfähigkeit
 
berücksichtigt wurde
n
, auch wenn er sie 
mangels Nachweis 
keiner Ischämie zuordnen konnte
 (
10/103/83
)
.
 Ebenso verhält es sich 
bezüglich d
er 
im 
Austritts
bericht der Klinik 
J.___
 vom 2
2. 
Juli 2021
 (
Urk. 
10/110/
3
)
 
mittels bildgebende
r
 Verfahren
 
erhobenen
 
Befunde 
und neu gestellten
 
Teildiag
nose 
der chronischen 
Mesenterialischämie
 
im Rahmen 
der
 
vorbenannten
 
Diagnose
 
einer generalisierten
 
A
therosklerose
 
(
Urk. 
10/110
/3 f
f
.
; vgl. auch 
Urk. 
10/136
).
 
Der
 Beschwerdeführer 
klagte 
bereits in der 
gutachterlichen 
Unter
suchungssituation ü
b
er 
seit eineinhalb Monate bestehende Oberbauchschmerzen, saures 
Aufstossen
, 
Neigung
 zur Obstipation
 sowie 
ein 
instabiles Gewicht
 (
Urk. 
10/103/32
-33
, 
Urk. 
10/103/45, 
Urk. 
10/103/59
 und 
Urk. 
10/103/
78
)
. Die entsprechenden gesundheitlichen Einschränkungen wurden von den Gutachtern
, insbesondere dem internistischen Gutachter, als
 
Magen-Darmprobleme 
beachtet
 
(
Urk. 
10/103/
39
,
 vgl. 
auch 
Urk. 
10/103/21 
und 
Urk. 
10/103/31
)
. 
Sie ordneten diese
 
jedoch 
offensichtlich 
als nicht lange anhaltende Einschränkungen ein – wohl auch da die Symptome unter entsprechender Behandlung bereits am Abklingen waren
 (
Urk. 
10/103/33
 und
 
Urk. 
10/103/59
)
.
 
D
ie 
bestehende generali
sierte Arteriosklerose haben die Gutachter
 jedoch mit Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit
 
beachtet
 (
E. 
4
.2
)
. 
In der Verlaufssonografie im 
J.___
 im Juli 2021 zeigte sich nach erfolgreicher 
Rekanalisation
, PTA und 
Stenting
 kein Hinweis für einen Verschluss der 
Mesenterialgefässe
 bzw. des Stents mehr; eine funktionelle Komponente der weiterhin geklagten leichtg
rad
igen abdominellen Beschwerden konnte 
daher 
nicht ausgeschlossen werden (
Urk. 
10/110/4). 
Im Bericht vom 
1. 
September 2021 wird ausgeführt, dem Beschwerdeführer gehe es sehr gut, habe praktisch keine abdominellen Beschwerden mehr, guten Appetit, an Gewicht zugenommen bei normalisiertem Stuhlgang (
Urk. 
10/131/5). 
So 
wies 
Dr. 
med. 
K.___
, Fachärztin Psychiatrie und Psychotherapie, in ihrer Stellungnahme für den 
C.___
 vom 1
8. 
Januar 2022 darauf hin, dass die chronische 
Mesenterialischämie
 aufgrund der Behandlung im 
J.___
 (
Urk. 
10/131/1-2)
 
wohl 
zu
 keine
n
 Einschränkungen mehr 
führe
, da im Bericht vom 20.
 
November 2021 vom Hausarzt nur auf die psychiatrische Problematik eingeg
angen worden sei 
(
Urk. 
10/137/7).
 
Generell
 
ist eine vertiefte Auseinander
setzung 
durch die Gutachter 
mit jedem einzelnen Bericht nicht erforderlich, wenn sich insgesamt ein vollständig und 
widerspruchsfrei
 ermitteltes Bild des Gesund
heitszustandes 
wie vorliegend 
ergibt und der Zugriff auf die im Aktenauszug aufgeführten Unterlagen jederzeit 
möglich war (
Urteil 
des Bundesgericht 
8C_663/2021 vom 
9. 
Februar 
2022 E. 5.6.3
)
. Demnach kann 
der Beschwerdefüh
rer auch nichts aus dem Umstand, der Bericht vom 
4. 
Juli 2020 von 
Dr. 
B.___
 sei led
i
glich erwähnt worden
 (
Urk. 
1 
Ziff. 
19.2.4)
, zu seinen Gunsten ableiten. 
Die nachträglich eingegangenen Akten (Laboranalysen) sind unter 
Urk. 
103/96 f. dem Gutachten beigelegt.
 
5
.4
    
Aus psychiatrischer Sicht steht im Vordergrund, dass 
der begutachtende Psychiater
 die 
vom Beschwerdeführer
 geklagten Einschränkungen aufgrund der sorgfältig erhobenen Befunde nicht im geltend gemachten Ausmass nachvoll
ziehen konnte.
 Dabei berücksichtigte 
dieser
 auch die von 
Dr. 
Z.___
 und M. Sc. 
A.___
 erhobenen Befunde
 im Bericht vom 1
2. 
Juni 2020
 (
Urk. 
10/103/23-24) und lie
s
s diese in seine Beurteilung einfliessen (
Urk. 
10/103/52-53).
 
Im psychiatrischen Teilgutachten wird
 einlässlich
 begrün
det
, dass aufgrund
 der allseitig
 erforderlichen
 Untersuchungen, was bei einer psychiatrischen klinischen Unt
ersuchung eine Anamneseerhebung,
 Symptom
erfas
sung und Verhaltensbeobachtung 
umfasst (Urteil des Bundesgerichts 9C_728/
2018 vom 2
1. 
März 2019 E. 3.3), 
keine akzentuierte Persönlichkeits
eigenschaft und keine Hinweise auf eine spezifische Persönlichkeitsstörung gemäss der ICD-10 abzuleiten sei
en
. Der Beschwerdeführer sei in allen Qualitäten vollständig orientiert gewesen. Eine Störung der Affektivität, verbunden mit Freudlosigkeit und einem äusserst eingeschränkten Interesse an Aktivitäten des alltäglichen Lebens teilzunehmen, habe nicht ausgemacht werden können. Der Antrieb sei nivelliert, es fänden sich keine Wahrnehmungs- oder Aufmer
ksam
keitsdefizite und
 die Konzentration sei nicht reduziert gewesen. Der formale Gedankenablauf sei nicht verlangsamt, nicht umständlich, nur im inhaltlichen Umfang etwas eingeengt (auf seine Schmerzen). Damit lägen auch die Haupt
symptome einer depressiven Störung nicht vor. Auch könnten Zusatzsymptome wie in der ICD-10 gefordert ausgeschlossen werden (
Urk. 
10/103/
49
-51). 
Diese Ausführungen sind nachvollziehbar und konkludent, weshalb unklar bleibt
, was sich der Beschwerdeführer von 
einer 
vertieften
 Auseinandersetzung mit dem Bericht vom 1
2. 
Juni 2020 
von 
Dr. 
Z.___
 und M. Sc. 
A.___
 durch den begutachtenden Psychiater
 erhofft
 (
Urk. 
1 
Rz
. 19.1.2)
.
 
Hinzu
weisen ist insbe
sondere auf die Stellungnahme vom 2
3. 
Dezember 2021 von
 
C.___
-Ärztin
 
K.___
, worin sie
 schlüssig 
und abschliessend darlegte
, weshalb 
eben 
nicht auf die 
Befunde und die 
Einschätzung der Arbeitsfähigkeit der 
Behandlerinnen
 
abgestellt
 werden kann (
Urk. 
10/137/4-5). 
Ferner
 vermag die Kritik des Beschwerdeführers an der Daue
r der psychiatrischen Abklärung
 das Teilgutachten sowie dessen Schlussfolgerungen nicht in Zweifel zu ziehen. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kommt es für den Aussagegehalt eines medizinischen Gutachtens nämlich grundsätzlich nicht auf die Dauer der Untersuchung an. Massgebend ist in erster Linie, ob die Expertise inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist (Bundesgerichtsurteil 8C_768/2011 vom 
7. 
Februar 2012 E. 5.3.2), was vorlie
gend der Fall ist. 
Dem
 Beschwerdeführer 
ist insoweit zuzustimmen
, dass 
recht
liche Äusserungen nicht Aufgabe eines Gutachters 
sind
 (
Urk. 
1 
Ziff. 
19.1.4 f.
)
, 
dennoch 
ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, 
dass 
der begutachtende Psychiater 
aufgrund
 der anlässlich
 der Exploration erhobenen Befunde
 
kein
e psychische Beeinträchtigung feststellen
 konnte und nicht etwa gestützt auf seine rechtliche
n Ausführungen
. 
Sodann
 wurde im psychiatrischen Teilgutachten 
unter Konsistenz und Plausibilität in der Untersuchungsstation
 
insbesondere auch
 
berichtet
, 
d
ass 
zwischen den subjektiven Beschwerdeschilderungen und 
dem Verhalten des Beschwerdeführers
 in der Untersuchungss
itu
ation eine Diskrepanz bestand
en habe
, 
da keine Einschränkungen in allen Lebensbereichen zu erkennen seien, 
was 
zum Schluss
 führe, 
dass er mindestens verdeutliche (Ur. 10/103/55). 
So 
geht der Beschwerdeführer einem geregelten Alltag nach, 
verfügt über gute soziale Kontakte im weitläufigen familiären Bereich und war rund 
ein Jahr vor der Exploration
 bei seiner Tochter in Frankreich für zwei Wochen in den F
erien gewesen
 
(
Urk. 
10/103/48-49).
 
Ein sozialer Rückzug im Vergleich zur Situation vor Auftreten der psychischen Beschwerden ist auch in den
 verschiedenen
 Aussagen 
während der
 
Explorationen
 
nicht auszumachen
 (vgl. 
auch 
Urk. 
10/103/37-38, 
Urk. 
10/103/70
 und 
Urk. 
10/103/79
)
. 
Die
 Laborergebnisse lassen
 auf eine ungenügende Medikamenten-Compliance 
schliessen
. Im Übrigen finden sich auch hinsichtlich des Diabetes in den Berichten der behandelnden Ärzte Hinweise auf mangelnde Compliance
 (vgl. 
Urk. 
10/83/8, 
Urk. 
10/86/11, 
Urk. 
10/86/23, 
Urk. 
10/88/30,
 
Urk. 
10/88/36, 
Urk. 
10/131/3, 
Urk. 
10/131/8 f.
, 
Urk. 
22/5
)
. Zum Schluss wies der begutachtende Psychiater daraufhin, dass sich die Verdeutlichungstendenz auch in der neurologischen und orthopädischen Begutachtung erkennen lasse und kommt zum überzeugenden Schluss, dass 
in der Gesamtschau der Begutach
t
ungser
g
ebnisse von einer geringeren 
Beeinträch
tigung
 
auszugehen
 sei, 
als
 dies aufgrund der Beschwerdeschilderung des Beschwerdeführers 
der Fall wäre
 (
Urk. 
10/103/
55-56).
 
Im Ü
brigen
 
legt
e
 
er
 entgegen der Ansicht des 
Beschwerdeführers
 schlüssig dar, dass eine berufliche 
Wiedereingliederung
 durch invaliditätsfremde Faktoren (Rentenbezug, 
fehlende
 Motivation, 
begrenzte
 Deutsch
s
prachkenntnisse, A
rb
e
i
tsabstinenz, 
fehlende 
Berufsausbildung) 
limitiert 
sei (
Urk. 
10/103/56). 
    
Gestützt auf die gutachterlichen Ausführungen erübrigt sich die Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens nach BGE 141 V 281
,
 
d
a ein Beweisver
fahren entbehrlich bleibt, wenn 
wie im vorliegend Fall 
im Rahmen beweiswertiger fachärztlicher Berichte (vgl. BGE 125 V 351) eine Arbeitsunfähigkeit in nachvoll
ziehbar begründeter Weise verneint wird und allfälligen gegenteiligen Einschät
zungen mangels fachärztlicher Qualifikation oder aus anderen Gründen kein Beweiswert beigemessen werden kann (BGE 143 V 409 E. 4.5.3; vgl. BGE 143 V 418 E. 7.1).
5
.5
    
Nach dem Gesagten
 ist das polydisziplinäre Gutachten 
somit voll beweiskräftig. 
Demzufolge ist 
davon auszugehen, dass 
der Beschwerdeführer 
als 
Storenmonteur
 seit Juni 2014
 voll arbeitsunfähig
 ist
. In
 angepassten Tätigkeiten nach Belastungsprofil
 war er
 von Juni bis Ende Oktober 2016 voll arbeitsunfähig und seit November 2016 70
 %
 arbeitsfähig.
 Daran ändern auch d
i
e B
ericht
e
 vom 
3. 
August 2022 (
Urk. 
22/5) sowie vom 1
0. 
August 2022 (
Urk. 
22/6) des 
L.___ 
bezüglich der 
Cla
u
dicationsbeschwerden
 sowie dem ent
sprechenden operativen Eingriff
 nichts. Die Berichte 
postulieren keine langanhal
tende
 Arbeits
un
fähigkeit
 infolge bereits bekannter und von der
 angiologische
n
 Gutachterin 
berücksichtigten
 
Claudicationsbeschwerden
 
(
Urk. 
10/103/90-91)
. 
6
.
    
Zu prüfen bleibt, wie sich die eingeschränkte Leistungsfähigkeit 
des Beschwerde
führers
 in wirtschaftlicher Hinsicht auswirkt.
6
.1
    
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des 
Validen
einkommens
 entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisg
rad
 der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 145 V 141 E. 5.2.1, 139 V 28 E. 3.3.2, 135 V 58 E. 3.1, 134 V 322 E. 4.1). 
Weist das zuletzt erzielte Einkommen der versicherten Person starke und verhältnismässig kurzfristig in Erscheinung getretene Schwankungen auf, ist auf den während einer längeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen. Ist der zuletzt bezogene Lohn überdurchschnittlich hoch, ist er nur dann als 
Validenein
kommen
 heranzuziehen, wenn mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststeht, dass er weiterhin erzielt worden wäre (Urteil des Bundesgerichts 8C_329/2021 vom 27. Oktober 2021 E. 4.3.2 mit Hinweisen). Entscheidend ist, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt als Gesunde tatsächlich verdienen würde und nicht, was sie bestenfalls verdienen könnte (BGE 135 V 58 E. 3.1).
6.2
    
Der Beschwerdeführer
 
hat nach eigenen Angaben keine Berufsausbildung erlangt, in seinem Heimatland Militärdienst geleistet und als Wachmann, zuletzt am Flug
hafen, gearbeitet. In der Schweiz arbeitete er zunächst als Küchenhilfe, später als Lagerist bei einem Grossverteiler, bei der 
M.___
 und zuletzt als Sonnenstoren-Monteur
 (
Urk. 
10/103/9
, 
Urk. 
10/103/47
)
. 
Aus dem IK-Auszug ergibt sich ausser
dem, dass der Beschwerdeführer zwischen diesen Tätigkeiten Taggelder der Arbeitslosenversicherung bezog
, seit 2009 praktisch durchgehend. Der letzte Eintrag der 
N.___
 (Montage von Sonnenstoren) datiert vom August 2012, danach lassen sich kurzzeitige Einsätze für Personalausleihfirmen und zuletzt eine Transportfirma entnehmen (
Urk. 
10/72). Ein Arbeitgeberbericht ist nicht aktenkundig, weshalb auch unklar bleibt, welchem Pensum die im IK 
eingetragenen Löhne entsprechen.
 Jedenfalls war der Beschwerdeführer im Juli 2014, dem Zeitpunkt, 
in welchem
 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit als 
Storenmonteur
 eintrat, fraglich als solcher tätig und teilarbeitslos. 
Deshalb ist 
sowohl 
das 
Valideneinkommen
 
wie auch das Invalideneinkommen 
anhand 
sogenannter Tabellenlöhne zu bestimmen. Dabei ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer auch ohne Gesundheitsschaden Hilfstätigkeiten ausüben würde.
6.
3
    
Sind indessen Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom gleichen Tabellenlohn zu berechnen, erübrigt sich deren genaue Ermittlung. Diesfalls entspricht der Invaliditätsg
rad
 dem G
rad
 der Arbeitsunfähigkeit unter Berück
sichtigung eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn. Dies stellt keinen «Prozentvergleich» dar, sondern eine rein rechnerische Vereinfachung (Urteil des Bundesgerichts 8C_148/2017 vom 19. Juni 2017 E. 4 unter Hinweis auf Urteil 9C_675/2016 vom 18. April 2017 E. 3.2.1). 
6
.
4
    
Mit Bezug auf den behinderungs- beziehungsweise leidensbedingten Abzug ist zu beachten, dass das medizinische Anforderungs- und Belastungsprofil eine zum zeitlich zumutbaren Arbeitspensum tretende qualitative oder quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit darstellt, wodurch in erster Linie das Spektrum der erwerblichen Tätigkeiten (weiter) eingegrenzt wird, welche unter Berücksichtigung der Fähigkeiten, Ausbildung und Berufserfahrung der versicherten Person realistischerweise noch in Frage kommen. Davon zu unter
scheiden ist 
die Gegenstand
 des Abzugs vom Tabellenlohn bildende Frage, ob mit Bezug auf eine konkret in Betracht fallende Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits
marktlage verglichen mit einem gesunden Mitbewerber nur bei Inkaufnahme einer Lohneinbusse reale Chancen für eine Anstellung bestehen (Urteil des Bundesgerichts 
8C_297/2018 vom 6. Juli 2018 E. 3.5). 
Ist von einem genügend breiten Spektrum an zumutbaren Verweisungstätigkeiten auszugehen, können unter dem Titel leidensbedingter Abzug grundsätzlich nur Umstände berücksich
tigt werden, die auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) als ausserordentlich zu bezeichnen sind (
Urteil des Bundesgerichts 8C_725/2020 vom 22. Dezember 2020 E. 4.4.1 mit Hinweis).
    
Dazu ist zunächst festzuhalten, dass 
Hilfsarbeiten auf dem 
massgebenden
 ausge
glichenen Stellenmarkt altersunabhängig nachgefragt 
werden 
(BGE 146 V 16 E. 7.2.1 mit Hinweisen). 
Auch d
ie lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt rechtfertigt bei Hilfstätigkeiten im untersten Kompetenzniveau 
rechtsprechungsgemäss
 keinen Abzug (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_223/2020 vom 2
5. 
Mai 2020 E. 4.3.5 mit Hinweisen). 
Ferner sind auch die mangelnde Sprachkenntnis und die ungenügende Ausbildung nicht abzugsrelevant, da diesen Aspekten durch die 
Wahl des Kompetenzniveaus 1 Rechnung getragen wird (vgl. Urteil des Bundes
gerichts 8C_549/2019 vom 26. November 2019 E. 7.7). 
Grundsätzlich wurde dem erhöhten Pausenbedarf mit einer quantitativen Minderung von 30
 %
 erschöpfend Rechnung getragen. 
Selbst wenn dem Beschwerdeführer nun ein Abzug 
wegen des
 nur noch sehr leicht
e Tätigkeiten
 umfassenden Anforderungsprofils
 von 1
0
 %
 gewährt würde, 
läge
 der Invaliditätsg
rad
 
nicht im 
rentenbegründenden 
Bereich 
von mindestens 40
 %
.
7
.
    
Die angefochtene Verfügung erweist sich damit im Ergebnis als rechtens. Dementsprechend ist die Beschwerde abzuweisen.
8
.
8
.1
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und 
Verbeiständung
 erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die unentgeltliche 
Verbeistän
dung
 notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
    
Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt (
Urk. 
3/4). Antragsgemäss (
Urk. 
1 S. 2) ist d
em Beschwerdeführer
 deshalb die unentgeltliche Prozessführung sowie die unentgeltliche 
Verbeiständung
 zu bewilligen.
8
.2
    
Gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von 
Art. 
61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 
200.-- bis 
Fr. 
1'000.-- festgelegt.
    
Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von 
Fr. 
8
00.-- als angemessen. Ausgangsgemäss ist diese 
dem Beschwerdeführer
 aufzuerlegen, zufolge Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
8
.3
    
Rechtsanwalt Adrian Zogg machte mit Honorarnote vom 
3. 
Mai 2022 (Urk. 13) einen Gesamtaufwand von 1
1,9
 
Stunden beziehungsweise Fr. 2‘618.-- (
zuzüglich 
7.7 % Mehrwertsteuer
 und
 Auslagen [Fr. 81.25]) und mit Honorarnote vom 1
4. 
Juni 2022 (
Urk. 
19) einen 
weiteren A
ufwand von 5 Stunden 
für die Stellung
nahme vom 1
3. 
Juni 2022 zuzüglich
 Auslagen 
von 
Fr. 29.60 geltend. Der Aufwand 
von 7,6 Stunden allein für die Beschwerdeschrift 
erscheint vor dem Hintergrund, dass 
diese zu weiten Teilen der 
Einwandbegründung
 entspricht (
Ziff. 
4 bis 12, 
Ziff. 
16, 
Ziff. 
19.1 bis 19.2.5) 
als 
überhöht
 und 
ist 
daher 
unter 
Berücksichtigung der 
ermessensweise 
zu schätzenden, notwendigen Überarbei
tung 
auf 4 Stunden zu reduzieren
.
 Ferner werden die Bemühungen zur Substan
t
i
ierung des Gesuches auf unentgeltliche Rechtspflege grundsätzlich nicht entschädigt, so dass der Aufwand, datierend vom 11./23./2
5. 
Mai 2022, nicht gänzlich berücksichtigt werden kann
 und auf 0,5 Stunden zu reduzieren ist.
    
Demnach ist 
die Prozessentschädigung von Rechtsanwalt 
Adrian Zogg
 
für einen anerkannten Aufwand von 12,5 Stunden 
bei Anwendung des gerichtsüblichen Ansatzes von 
Fr. 
220.-- (zu
züglich Mehrwertsteuer
) sowie der in Rechnung gestellten Auslagen von 
Fr. 
110.85 [
Fr. 
81.25 + 
Fr. 
29.60
) auf Fr. 
3’080
.-- (inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen.
8
.4
    
Der Beschwerdeführer wird auf 
§ 
16 
Abs. 
4 GSVGer hingewiesen, wonach er zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet ist,
 sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuches vom 2
8. 
Februar 2022 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung bewilligt und ihm in der Person von Rechtsanwalt Adrian Zogg
, 
Bülach
,
 ein unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt 
Adrian Zogg
, 
Bülach
, wird mit 
Fr. 
3’080
.-- (inkl. Barauslagen und MWST
) aus der Gerichtskasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss 
§ 
16 Abs.
 
4 GSVGer hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Adrian Zogg
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstWantz