zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2023.00081 · 2025-02-27 · de
Wert des Grundstückes im Kosovo entspricht seit Leistungsbeginn dem erzielten Verkaufspreis; Wiedererwägung der Leistungsverfügungen rechtens; Rückweisung zur Substantiierung der Höhe der Rückforderung. (BGE 8C_232/2025)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2023.00081
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Käch als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
27. Februar 2025
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
beide vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Ehrenzeller
Engelgasse 214, 9053 Teufen AR
gegen
Gemeinde 
Z.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Den
 Eheleute
n
 
X.___
, geboren 1961,
 und 
Y.___
, geboren 1964, sprach die Gemeinde 
Z.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV (im Folgenden: 
Gemeinde
 
Z.___
)
,
 erstmals mit Verfügung vom 9. Dezember 2019 monatliche Zusatzleistungen von Fr. 868.
 zu (Urk. 7/4.1-3). Der Berechnung legte sie insbesondere ein Reinvermögen von Fr. 28'938.
, worin der Wert 
von Fr. 17'060.
 der Grundstücke 
in Kosovo
, an welchem der Versicherte zu einem Viertel beziehungsweise einem Neuntel Miteigentum hat
te
,
 enthalten war
, sowie 
einen jährlichen Ertragswert aus diese
n
 Grundstück
en
 von Fr. 3'412.
 zugrunde (Urk. 7/4.4-5). 
Die Zusatzleistungen passte die Gemeinde 
Z.___
 
in der Folge 
mit Verfügungen vom 9. Dezember 2019 (Urk. 23/35.1-3), 28. Dezember 2020 (Urk. 35/36.1-4), 5. März 2021 (Urk. 35/37.1-4), 30. März 2021 (Urk. 35/38.1-4), 29. April 2021 (Urk. 35/39.1-4), 1. Juni 2021 (Urk. 35/40.1-4), 15. Juli 2021 (Urk. 35/41.1-4)
, 1. September 2021 (Urk. 35/42.1-4), 
28. Dezember 2021 (Urk. 7/22.1-6), 
23. Februar 2022 (Urk. 7/23.1-8), 16. Mai 2022 (Urk. 7/24.1-4, Urk. 7/25.1-6, Urk. 7/26.1-6, Urk. 7/27.1-6, Urk. 7/28.1-6, Urk. 7/29.1-6, Urk. 7/30.1-6, Urk. 7/31.1-6 und Urk. 7/32.1-10) sowie vom 22. Dezember 2022 (Urk. 33.1-5 und Urk. 7/34.1-6) 
den aktuellen Gegebenheiten a
n
.
    
Nachdem 
die Gemeinde 
Z.___
 darüber Kenntnis erlangt hatte, dass 
die Grund
stücke
 i
n
 Kosovo verkauft worden war
en
, sistierte 
sie 
die Auszahlung der Zusatz
leistungen mit Verfügung vom 2. März 2023 (Urk. 7/5.
1-2). Mit Schreiben vom 
13. April 2023 
forderte sie
 die Versicherten auf, zur Differenz des angegebenen Werts und dem Erlös aus dem Verkauf der 
Grundstücke
 Stellung zu nehmen (Urk. 7/6.1
 und Urk. 7/
5.2). Die Versicherten 
reichten
 am 21. April 2023 
ihre 
Stellung
nahme ein
 (Urk. 7/6.3-4). 
    
Mit Verfügung vom 2. Juni 2023 
setzte 
die Gemeinde
 
Z.___
 
die 
Zusatzleistun
gen
 ab 1. Oktober 2019 bis 31. März 2023 
unter Berücksichtigung des auf den Versicherten fallenden Werts der Grundstücke von Fr. 284'205.
 sowie eines Ertrags darauf von Fr. 2
'842.
 n
eu auf Fr. 0.
 fest (Urk. 7/7
.1-17
) und forderte mit Verfügung desselben Datums in der gleichen Periode ausgerichtete monatli
che 
Zusatz
leistungen im Betrag von Fr. 7’278.
 sowie vergütete Krankheits- und Behinderungskosten im Betrag von Fr. 5'662.
 (insgesamt Fr. 12'940.
) 
unter Hinweis, dass die Prämienverbilligungen bis Juni 2023 im Betrag von Fr. 39'504.
 direkt von der Krankenkasse zurückgefordert würden, 
zurück (Urk. 7/8
.1-2
). Die dagegen gerichtete Einsprache der Versicherten vom 29. Juni 2023 (Urk. 7/9
.1-4
) wies sie mit Einspracheentscheid vom 18. Juli 2023 ab (Urk. 2).
2.
    
Am 5. September 2023 erhoben 
die Versicherten 
gegen den Einspracheentscheid vom 18. Juli 2023 (Urk. 2) 
Beschwerde 
mit dem Antrag
 (Urk. 1)
, 
dieser sei aufzu
heben und es sei von
 der Rückforderung 
der Zusatzleistungen 
für den Zeitraum vom 1. Oktober 2019 bis 30. April 2022 abzusehen (S. 2 Ziff. I
 
1).
 Mit Beschwer
deantwort vom 26. September 2023 schloss die Gemeinde 
Z.___
 auf Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 6). Mit Replik vom 17. November (Urk. 13) beziehungsweise Duplik vom 28. November 2023 (Urk. 17) hielten die Parteien an ihren Rechtsbegehren fest, was ihnen gegenseitig zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 
15 und Urk. 18).
    
Mit Gerichtsverfügung vom 10. Dezember 2024 wurde die Beschwerdegegnerin aufgefordert, den Rückforderungsbetrag zu substantiieren (Urk. 20), worauf sie am 19. Dezember 2024 weitere Akten 
(Urk. 23/35-52) einreichte
 (Urk. 22). Mit Stellungnahme vom 16. Januar 2025 berechneten die Beschwerdeführenden den Rückforderungsbetrag aus ihrer Sicht (Urk. 26), worüber die Beschwerdegegnerin am 17. Januar 2025 in Kenntnis gesetzt wurde
 (Urk. 27)
.
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
GSVGer
).
1.2
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus
setzungen nach Art.
 
4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleistun
gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art.
 
2 Abs.
 
1 ELG; §
§ 
1, 13, 15 und 20 Abs.
 
1 des Zusatzleistungsgesetzes des Kantons Zürich, ZLG).
1.3
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen
, wobei seit 1. Januar 2021 Anspruch auf einen Mindestbetrag besteht
 (Art.
 
9 Abs.
 
1 ELG).
    
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art.
 
11 ELG ermittelt. Als Einnah
men anzurechnen sind 
gemäss 
Abs.
 
1 unter anderem 
Einkünfte aus beweglichem 
und unbeweglichem Vermögen (lit. b) sowie 
ein 
Fünfz
ehntel des Reinvermögens bei 
Invalidenrentnern
, soweit es bei 
Ehepaaren Fr. 60'000.
 
bzw.
 gemäss der seit 1. Januar 2021 geltenden Fassung Fr. 50'000.
 übersteigt
 (lit. c).
1.4
    
Grundstücke, die einer in die Berechnung eingeschlossenen Person nicht zu eigenen Wohnzwecken dienen, sind zum Verkehrswert einzusetzen (Art.
 
17 Abs.
 
4 der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV
, in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung bzw. Art. 17a Abs. 4 ELV in der seit 1. Januar 2021 gültigen Fassung
).
1.5
    
Gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu
erstatten. Die Unrechtmässigkeit des Bezugs von Ergänzungsleistungen ergibt sich dadurch, dass die Berechnungsgrundlagen rückwirkend so angepasst werden, dass aus der Neuberechnung ein tieferer Anspruch resultiert, als ursprünglich ausgerichtet (
Erwin 
Carigiet
/
Uwe 
Koch,
 Ergänzungsleistungen zur AHV/IV
, 
3. Auflage, Zürich 2021, Rz. 345 f.
). Die Pflicht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen besteht unabhängig von einem allfälligen Verschulden. Selbst ein der Verwaltung zuzurechnender Fehler ändert nichts an der Rückerstattungspflicht (Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 
3. 
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015, Rz.
 
8 zu Art.
 
25 ATSG). Bei der Neuberech
nung der Ergänzungsleistungen zur Ermittlung des Rückerstattungsbetrages ist von den Verhältnissen auszugehen, wie sie im Rückerstattungszeitraum tatsäch
lich bestanden haben. Namentlich sind alle anspruchsrelevanten Tatsachenände
rungen zu berücksichtigen (BGE 138 V 298 E. 5, 126 V 23 E. 4b).
    
Eine Rückforderung rechtsbeständig zugesprochener Leistun
gen unterliegt den üblichen 
Rückkommensvoraussetzungen
 der prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder der Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förm
lich oder formlos verfügt worden sind (BGE 142 V 259 E. 3.2, 129 V 110 E. 1.1, je 
m.w.H
.; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_790/2018 vom 9. April 2019 E. 4.1).
1.6
    
Im Sozialversicherungsverfah
ren gilt der Untersuchungsgrundsatz. Danach haben der Versicherungsträger oder das Durchführungsorgan und im Beschwerdefall das kantonale Versicherungsge
richt von sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserhebli
chen Sachverhalts zu sorgen (Art. 43 Abs. 1 und Abs. 1
bis
 sowie Art. 61 lit. c i.V.m. Art. 2 ATSG). Der Untersuchungsgrundsatz wird durch die Mitwirkungs
pflicht der Versicherten respektive der Parteien beschränkt (Art. 28 und Art. 43 Abs. 2 ATSG), vor allem in Bezug auf Tatsachen, die sie besser kennen als die (Verwaltungs- oder Gerichts-) Behörde und welche diese sonst gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erheben könnte (BGE 122 V 157 E. 1a; Urteil des Bundesgerichts 9C_341/2020 vom 4. September 2020 E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 138 V 86 E. 5.2.3 und 125 V 193 E. 2; vgl. BGE 130 I 180 E. 3.2).
    
Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisfüh
rungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen geblie
benen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrund
satzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (Urteil des Bundesgerichts 8C_765/2020 vom 4. März 2021 E. 3.2.2 mit Hinweis auf BGE 144 V 427 E. 3.2). Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an der Vollständig
keit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteil des Bundesgerichts 8C_257/2018 vom 24. August 2018 E. 3.3.2 mit Hinweis).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
zog die Verfügungen, mit welchen sie den Beschwerde
führenden seit Oktober 2019 Zusatzleistungen zugesprochen hatte, in 
Wiederer
wägung
, nachdem sie erfahren hatte, dass der Beschwerdeführer aus dem Verkauf mehrerer Grundstücke im Kosovo 
vom 23. Februar 2022 (Urk. 7/12.1-6) 
einen Erlös von knapp EUR 251'000.
 (Urk. 7/13.2) erzielte
 und 
be
rechnete 
die Zusatz
leistungen neu unter anderem unter Berücksichtigung eines Liegenschaftsvermö
gens in Kosovo von Fr. 293'442.
 (Urk. 7/7.3)
. Sie stellte sich dabei auf den Standpunkt, der Wert der Grundstücke, an welchen der Beschwerdeführer einen Miteigentumsanteil zu einem Viertel respektive zu einem Neuntel hatte, entsprach seit Leistungsbeginn im Oktober 2019 dem Verkaufserlös
 (Urk. 2 S. 6)
. Die Neuberechnung 
ergab, dass die Beschwerdeführenden nie Anspruch auf
 Zusatz
leistungen
 hatten, weshalb die Beschwerdegegnerin die 
bereits ausgerichteten Leistungen 
von
 Oktober 2019 
bis
 
März
 
2023
 zurückforderte (Urk. 7/8.1-2, Urk. 2)
.
2.2
    
Dagegen wandte
n
 d
ie
 Beschwerdeführer 
im Wesentlichen 
ein
 (Urk. 1 und Urk. 13)
, 
der einst geschätzte Wert des Anteils des Beschwerdeführers an den Grundstücken 
sei aus näher dargelegten Gründen korrekt gewesen. Erst mit dem Zufluss des Verkaufserlöses am 22. April 2022 sei von einem Vermögenszuwachs auszugehen. Es sei daher von einer Rückforderung der Leistungen von Oktober 2019 bis April 2022 abzusehen.
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, 
zu 
welche
m
 Wert der Anteil des Beschwerdeführers an de
n
 
Grundstücken
 im Kosovo 
zwischen 
Oktober 2019 
und April
 2022 
in der 
Berechnung der Zusatzleistungen zu berücksichtigen ist
.
3.
3.1
    
Fest steht und unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer 
gemäss Auszug aus dem Kataster der Gemeinde 
A.___
, Kosovo, vom 29. Oktober 2019 zu einem Viertel Eigentümer an drei Landparzellen in der Gesamtgrösse von 13'518 m2 sowie zu einem Neuntel Eigentümer an einer Landparzelle von 300 m2 
war
 (Urk. 7/2.1-3).
 Die Grundstücke wurden
 am 23. Februar 2022 zum Preis von insgesamt EUR 1'003'992.
 verkauft
, wobei de
r Anteil des Beschwerdeführers am Verkaufserlös EUR 250'998.
 betrug (Urk. 7/12.3).
 Die Bezahlung des Kauf
preises erfolgte in Raten, 
der Anteil des Beschwerdeführers 
wurde am 22. April 2022 auf seinem kosovarischen Bankkonto gutgeschrieben
 (Urk. 7/13.2)
.
3.2
    
Die Beschwerdegegnerin nahm daraufhin an, dass der Wert des auf den Beschwerdeführer fallenden Grundstücksanteils seit Beginn des Leistungsbezugs im Oktober 2019 (aufgerundet) EUR 251'000.
 betragen haben musste
 (Urk. 2 S. 6)
, wohingegen sich d
ie
 Beschwerdeführe
nden
 auf den Standpunkt stellte
n
, der eingeschätzte Wert seiner Grundstücksanteile sei mit Fr. 17'060.
 korrekt gewesen (S. 1 S. 4 Ziff. 2).
    
S
pätestens im Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung vom 23. Februar 2022
 wie
sen die Grundstücke
, an denen der Beschwerdeführer Miteigentum hatte,
 einen 
Gesamtw
ert von EUR 1'003’992.
, welcher dem Verkaufspreis entspricht,
 auf.
 
Auf den Beschwerdeführer entfielen damit 
EUR 
Fr.
 
250’998
.
, welchen die Beschwerdegegnerin per 31. Dezember 2018 auf Fr. 284'205.
 umrechnete (Urk. 7/7.6)
. 
Die Beschwerdeführenden machten geltend, 
dieser Wert
 
habe sich erst mit dem Verkauf
 respektive mit der Verbuchung seines Anteils auf seinem Konto am 22. April 2022 realisiert
 und sage nichts darüber aus, welchen Wert die
 Grundstücke
 vor dem Verkauf gehabt h
ätten
 (Urk. 1 S. 4 Ziff. 3).
    
Dass 
sich 
der Wert der Liegenschaft von einem Tag auf den anderen 
von Fr. 68'240.
 (4 x Fr. 17'060.
) auf über eine Million Franken steigerte,
 
ist 
unwahrscheinlich
. 
Auch wenn 
wie behauptet (Urk. 1 S. 6 Ziff. 5
, Ur
k. 13 S. 2 Ziff. 3)
 vor dem Verkauf keine Erschliessungsvorkehrungen stattgefunden haben
 und im dortigen Gebiet gar kein Zonenplan existiert, sondern mit Einreichen des Baugesuchs Agrarland als Bauland qualifiziert wird
,
 ist 
auch 
im 
Kosovo unwahr
scheinlich, 
dass sich ein Interessent
, der grosses Potential 
i
n 
einem 
Grundstück sieht,
 an einen ahnungslose Bauern wendet und für 
Lan
dwirtschaftsland,
 welches 
gemäss den Beschwerdeführenden 
lediglich 
einen Wert von 
EUR 
2.09 
gehabt 
haben
 soll (Urk. 13
 S. 1 
Ziff. 
1
), einen 
m2-
Kaufpreis von gut 
EUR
 
70
.
 bietet. 
Zwar 
trifft es zu, dass es sich bei den fraglichen Parzellen 
laut Eintrag im Grund
buchregister um Landwirtschaftsland
 
handelte 
(Urk. 7/2.1-3)
, dass dieses an schlechter Lage und nicht erschlossen gewesen sein sollte, ist 
allerdings ange
sichts des erzielten Verkaufserlöses 
nicht glaubhaft
, zumal 
die
 Beschwerdefüh
re
nden
 geltend machte
n
, das Grundstück sei von einem Baustoffhändler erwor
ben 
worden (Urk. 1 
S. 4 Ziff. 3)
, ist doch ein Baustoffhändler auch 
in einem Land wie Kosovo auf ein Grundstück an verkehrstechnisch guter Lage angewiesen. 
Selbst 
unter Berücksichtigung, dass 
der Käufer am Grundstück 
ausserordentlich 
interessiert
 
war
 (Urk. 1 S. 4 Ziff. 3)
 und die Verkäufer über weitere konkurrenzie
rende Angebote verfügt haben sollten, was 
allerdings 
weder behauptet noch belegt w
orden ist
, 
wird auch 
im 
Kosovo für ein
 
schlecht erschlossenen 
Grund
stück 
kaum ein
 Kaufpreis über dem 
Markt
wert bezahlt.
 Das hohe Interesse des Käufers an den Grundstücken deutet viel mehr auf 
eine gute Lage derselben
 hin
, was sich zweifelsohne auf den Marktwert niederschlug
.
 Eine unverhoffte Wert
steigerung im Zeitpunkt des Verkaufs wird nicht plausibel erklärt. 
    
Mit Vollmacht vom 19. August 2020 (Urk. 7/12.7-8) ermächtigte der Beschwer
deführer seinen Bruder, Vorbereitungshandlung
en
 in Bezug auf eine Überbauung de
r
 Grundstück
e
 zu treffen und einen Investor zu suchen
 sowie den Preis der Grundstücke festzulegen. Es ist anzunehmen, dass die Grundeigentümer spätes
tens zu diesem Zeitpunkt über eine Verkehrswertschätzung der Grundstücke verfügten, benötigten sie doch eine Grundlage, um überhaupt in Vertragsver
handlungen einzusteigen. Auch ist unwahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer seinem Bruder die Vollmacht erteilte, das Grundstück nach seinem Gutdünken zu verwerten, ohne 
vom hohen Wert der Grundstücke überzeugt gewesen zu sein.
 Die Beschwerdeführenden legten denn auch nichts ins Recht, was ihre Argumen
tation, dass das Landwirtschafsland bis zum Verkauf 
lediglich den von der Beschwerdegegnerin angenommenen Verkehrswert von 
Fr. 
5.
 pro m2 
aufwies, 
stützen würde. Weder reichten 
sie 
eine Verkehrswertschätzung der Grundstücke 
aus 
der
 Zeit 
der Übertragung des Miteigentumsanteils im Jahr 2016 oder 
zum
 Zeitpunkt der Vollmachtserteilung
 noch 
eine Steuereinschätzung der Jahre 2016 bis 2022 ein
, was 
mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 
darauf schliessen lässt, dass diese 
bereits ab Beginn des Zusatzleistungsbezugs im Jahr 20
1
9 
einen höheren Wert hatten
, als von der Beschwerdegegnerin ursprüng
lich angenommen
.
    
Selbst wenn sich der Wert der Grundstücke durch die 
Verkaufsverhandlungen 
im Verlauf 
noch etwas erhöht
 haben mögen, ist unwahrscheinlich, dass sich dieser 
vor dem Verkaufsabschluss 
wesentlich 
unter dem erzielten Verkaufspreis bewegt hat
. Mangels 
andereslautender
 Belege ist daher davon auszugehen, 
dass 
der Wert
 des dem Beschwerdeführer zufallenden Miteigentumsanteil
s seit Oktober 2019 
den von der Beschwerdegegnerin angenommenen Fr. 284'205.
 entsprach (vgl. Urk. 7/7.6)
. Unter Zugrundelegung eines anrechenbaren Vermögensverzehrs bestand 
daher 
nie ein Leistungsanspruch, weshalb die Beschwerdegegnerin die Leistungsverfügungen seit Oktober 2019 zu Recht in Wiedererwägung gezogen hat.
4.
4.1
    
Verfügungen der Versicherungsträger müssen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen, eine Begrün
dung enthalten, das heisst eine Darstellung des vom Versicherungsträger als relevant erachteten Sachverhaltes und der rechtlichen Erwä
gungen (Art.
 
49 Abs.
 
3 Satz
 
2 ATSG). Gemäss Art.
 
52 Abs.
 
2 Satz
 
2 ATSG werden Einspracheent
scheide begründet. Die Begründung eines Entscheides muss so abgefasst sein, dass die betroffene Person ihn gegebenenfalls anfechten kann. Dies ist nur dann möglich, wenn sowohl sie als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Trag
weite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigs
tens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich der Versicherungs
träger leiten liess und auf welche sich der Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sich die Verwaltung ausdrücklich mit jeder 
tatbeständlichen
 Behaup
tung und jedem rechtlichen Einwand 
auseinander setzen
 muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 126 V 75 E.
 
5b/
dd
 mit Hinweis, 118 V 56 E.
 
5b).
Der Mangel eines nicht oder nur ungenügend begründeten Entscheides kann gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung im Rechtsmittelverfahren geheilt werden, sofern die fehlende Begründung in der Vernehmlassung der entscheiden
den Behörde zum Rechtsmittel enthalten ist oder den beschwerdeführenden Parteien auf andere Weise zur Kenntnis gebracht wird, diese dazu Stellung nehmen können und der Rechtsmittelinstanz volle Kognition zukommt (BGE 107 
Ia
 1). Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann es jedoch nicht der Sinn des durch die Rechtsprechung geschaffenen Instituts der Heilung des recht
lichen Gehörs sein, dass Versicherungsträger sich über den elementaren Grund
satz des rechtlichen Gehörs hinwegsetzen und darauf vertrauen, dass solche Ver
fahrensmängel in einem vom durch den Verwaltungsakt Betroffenen allfällig angehobenen Gerichts
verfahren behoben würden. Der Umstand, dass eine solche Heilungsmöglichkeit besteht, rechtfertigt es demnach nicht, auf die Anhörung des Betroffenen vor Erlass eines Entscheides zu verzichten. Denn die nachträgliche Gewährung des rechtlichen Gehörs bildet häufig nur einen unvollkommenen Ersatz für eine unterlassene vorgängige Anhörung. Abgesehen davon, dass ihr dadurch eine Instanz verloren gehen kann, wird der betroffenen Person zugemu
tet, zur Verwirklichung ihrer Mitwirkungsrechte ein Rechtsmittel zu ergreifen.
Von der Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist nach dem Grundsatz der Verfahrensökonomie dann abzusehen, wenn dieses Vorgehen zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem gleichlaufenden und der Anhörung gleichgestellten Interesse der versicherten Person an einer möglichst beförderli
chen Beurteilung ihres Anspruchs nicht zu vereinbaren sind (BGE 120 V 357 E.
 
2b, 116 V 182 E.
 
3c und d).
4.2
    
Mit Verfügung vom 10. Dezember 2024 wurde die Beschwerdegegnerin vom Gericht aufgefordert, die Rückforderung zu substanziieren und dabei insbeson
dere aufzulisten, welche Beträge sie den Beschwerdeführenden wann und gestützt auf welche Verfügung ausgerichtet hat
 (Urk. 20)
. Die Beschwerdegegnerin hat dem Gericht in der Folge die fehlenden Verfügungen nachgereicht
 (Urk. 23/35-52)
, 
hat aber nicht weiter dargelegt, wie sich die Rückforderung zusammensetzt (Urk. 22)
. Da 
es 
den Beschwerdeführenden 
dadurch nicht möglich ist, die Höhe der Rückforderung nachzuvollziehen
,
 und es nicht Aufgabe des Gerichts ist, anhand der Verfügungen diese zu ermitteln, 
ist die Sache an die Beschwerdegeg
nerin zurückzuweisen, damit sie 
darlegt, aus welchen Beträgen sich 
die Rückfor
derung 
zusammensetzt
, indem sie auflistet, welche Zahlungen den Beschwerde
führenden wann und aufgrund welcher Verfügung ausgerichtet w
orden sind
.
5.
    
Nach dem Dargelegten haben die Beschwerdeführenden von Oktober 2019 bis März 2023 Zusatzleistungen bezogen, auf welche sie keinen Anspruch hatten. Die 
Beschwerdegegnerin forderte diese zu Recht zurück. Allerdings ist die Höhe der Rückforderung nicht nachvollziehbar, weshalb die Sache an die Beschwerdegeg
nerin zurückzuweisen ist, damit sie die Höhe der Rückforderung substanziiere.
    
Da die Beschwerdeführenden nur zu einem kleinen Teil obsiegten, ist keine Parteientschädigung geschuldet.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit sie die Höhe der Rückforderung im Sinne der Erwägungen substantiiere. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Den Beschwerdeführenden
 wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Daniel Ehrenzeller
- 
Gemeinde 
Z.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift 
der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
KächTiefenbacher