zh_sozialversicherungsgericht · AL.2016.00042 · 2016-08-23 · de
Bei der Ermittlung der Dauer eines Arbeitsverhältnisses gilt nicht der Rahmenarbeitsvertrag, sondern es gelten die individuellen Arbeitsverträge; Mindestbeitragszeit nicht erfüllt; kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2016.00042
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil 
vom 
23. August 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch AXA-ARAG Rechtsschutz AG
Rechtsdienst Arbeitsrecht, 
lic
. 
iur
. 
P.__
_
Affolternstrasse
 42, Postfach 6944, 8050 Zürich
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
 11, Postfach, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1965, 
meldete sich per 
1. 
Februar 2015 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermitt
lung und beantragte 
ab 
ebendiesem
 
Datum Arbeitslosenentschädigung (vgl. 
Urk. 
2 S. 1
 und 
Urk. 
1 S. 2
). Mit Kassenverfügung vom 2
3. 
Oktober 2015 ver
neinte die 
Unia
 Arbeitslosenkasse einen Anspruch des Versicherten auf Arbeits
-
losenentschädigung
 ab dem 1. 
Februar 2015
 mit der Begründung, dass die Mindestbeitragszeit nicht erfüllt und der Versicherte von der Erfüllung der Bei
-
tragszeit
 nicht befreit sei (Urk.
 
8/5). Die dagegen vom Versicherten am 1
9. 
November 2015 erhobene Einsprache (
Urk. 
8/4) wies die 
Unia
 
Arbeitsl
osen
kasse
 mit Entscheid vom 11. 
Februar 2016 ab (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 1
0. 
März 2016 Beschwe
rde und beantragte, es seien
 in Aufhebung des angefochtenen Entscheid
s
 die gesetzlichen Leistun
gen
 gestützt auf 
Art. 
13 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslo
senversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 zu erbringen (
Urk. 
1). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 2
1. 
März 2016 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7), was dem Beschwerdeführer am 2
2. 
März 2016 angezeigt wurde (
Urk. 
10).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach 
Art. 
9 
Abs. 
1 AVIG
 gelten - soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zweijährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämt
liche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (
Art. 
9 
Abs. 
2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (
Art. 
9 Abs. 
3 AVIG)
.
    
    
Eine der gesetzl
ichen Voraussetzungen für den Anspruch auf 
Arbeitslosenent
-
schä
digung
 besteht darin, dass die versicherte Person die 
Bei
tragszeit
 erfüllt hat
 oder von der Beitragspflicht befreit ist
 (Art. 8 Abs. 1 
lit
. e AVIG). Die Beitrags
-
zeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen 
Rah
menfrist
 für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rah
-
menfrist
 für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).
1.2
    
Als Beitragszeit 
a
ngerechnet werden auch Zeiten, in denen der Versicherte zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit (
Art. 
3 
des Bundesgeset
zes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG) oder Unfalls (
Art. 
4 ATSG) keinen Lohn erhält und daher keine Beiträge bezahlt (
Art. 
13 
Abs. 
2 
lit
. c AVIG).
 
1.3
    
Bei 
der Ermittlung der Dauer eines Arbeitsverhältnisses 
mit einer 
Arbeitsvermitt
lungsfirma
 
gilt nicht der abgeschlossene Rahmen
arbeits
vertrag, sondern es gelten die individuellen Arbeitsverträge
, mit denen der Einsatz bei den verschiedenen Kundenfirmen geregelt wird
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_403/2009 vom 
1. 
September 2009 E. 3 mit Verweis auf BGE 121 V 167; Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 
Sozialversicherungs
recht
, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und
 die Insolvenzentschädigung, 4. 
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2013, S. 53)
. 
    
Kein beitragszeitrelevantes Arbeitsverhältnis begrün
det grundsätzlich der 
Rah
menver
trag
 mit einer 
Temporärfirma
, da der Rahmenvertrag in der Regel keinen Anspruch auf Beschäftigung auslöst und die versicherte Person berechtigt ist, Einsätze abzulehnen. Dagegen begründen die einzelnen Einsatzverträge 
jeweils ein neues, in sich abge
schlossenes Arbeitsverhältnis. Massgebend für die Ber
echnung der Beitragszeit ist so
mit die Dauer jedes ei
nzelnen Arbeitseinsatzes
 (AVIG-Praxis ALE
 
des Staatssekretariats für Wirtschaft [SECO]
, 
Rz
. B160
). 
2.
2.1
    
Streitig und zu prüfen ist, ob 
der 
Beschwerdeführer
 
ab dem 
1. 
Februar 2015 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat. 
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entsch
eid 
damit, dass
 
i
n der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 
1. 
Februar 2013 bis zum 3
1. 
Januar 2015 insgesamt 11,827 Monate Be
itragszeit 
nachgewiesen sei
en
. Der
 letzte 
Einsatz
 des Beschwerdeführers, 
der 
geltend mache, 
am 
3. 
September 2014 einen Unfall erlitten 
zu haben
,
 sei auf den 
5. 
September 2014 beendet worden. Im Februar 2015 habe die 
Y.___
 AG lediglich noch den
 
Rahmenarbeits
vertrag
 gekündigt. 
Die Zeit vom 
6. 
September 2014
 bis zum 
1
3. 
Februar 2015
 gelte daher nicht als Beitragszeit (
Urk. 
2
 S. 2-3
).
2.3
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, dass vorliegend 
Art. 
13 
Abs. 
2 
lit
. c AVIG zur Anwendung gelange und die Zeit der Arbeitsunfähigkeit, während 
der
 er nach wie vor bei der 
Y.___
 
AG angestellt gewesen sei, ebenfalls als Beitragszeit anzurechnen sei. Mit
 der Anrechnung der Zeit vom 6. 
September 2014 bis zum 1
3. 
Februar 2015 erreiche er die 
Mindestbeitrags
zeit
. Die Beschwerdegegnerin habe im Übrigen nicht dargelegt, weshalb 
Art. 
13 
Abs. 
2 
lit
. c AVIG nicht zur Anwendung kommen sollte. Dies stelle eine Verlet
zung des rechtlichen Gehörs dar
 (
Urk. 
1
 S. 3
). 
3.
3.1
    
Gemäss
 der Darstellung der Beschwerdegegnerin sind in der 
massgebenden
 
Rah
menfrist
 für die Beitragszeit
 
folgende beitrag
spflichtigen Beschäftigungen des Beschwerdeführers
 nachge
wiesen (Urk. 2
 S. 3
):
    
    
18.08.14 bis 05.09.14 
    
    
0,700 Monate 
    
    
Y.___
 AG
    
    
16.06.14 bis 25.07.14
    
    
1,400 Monate
    
    
Y.___
 AG
    
    
31.03.14 bis 08.05.14
    
    
1,327 Monate
    
    
Y.___
 AG
    
    
24.03.14 bis 28.03.14
    
    
0,233 Monate 
    
    
Y.___
 AG
    
    
01.10.13 bis 13.12.13
    
    
2,467 Monate
    
    
Z.___
    
    
10.04.13 bis 30.09.13
    
    
5,700 Monate 
    
    
Y.___
 AG
    
Gestützt darauf ermittelte die Beschwerdegegnerin eine Beitragszeit von total 11,827 Monaten
. 
Diese von der Beschwerdegegnerin anerkannte Beitragszeit i
st ausgewiesen
 
(vgl.
 
Urk. 
8/3, 
Urk. 
8/7, 
Urk. 
8/10,
 
Urk. 
8/11
 und 
Urk. 
8/12
).
3.2
    
Streitig und zu prüfen ist nun, 
wie es sich mit dem Zeitraum vom 
6. 
September 2014 bis zum 
3
1. 
Januar
 2015
 verhält.
 
    
Aktenkundig 
und unbestritten 
ist, dass 
der Beschwerdeführer 
mit der 
Personal
verleiherin
 
Y.___
 AG 
einen Rahmenarbeitsvertrag
 abgeschlossen hat
, 
gemäss
 welchem er ab dem 2
4. 
März 2014 in einem unbefristeten 
Temporärar
beitsverhältnis
 als Gärtner angestellt 
war
 (vgl. Arbeitgeberbescheinigung vom 
2
7. 
November 2015, 
Urk. 
8/3)
.
 
Im Weiteren schloss 
er
 mit der 
Y.___
 AG a
m 2
1. 
März
,
 2
2. 
April
,
 
1
3. 
Juni und
 21. 
August 2014
 
jeweils
 individuelle Arbeitsv
erträge bzw. Einsatzverträge ab
, im Rahmen derer er bei der 
A.___
 GmbH, 
der 
B.___
 AG und
 
Z.___
 
verschiedene 
Arbeitseinsätze
 hatte, die zwischen einer und se
ch
s Wochen dauerten (vgl. Urk. 
8/7, 
Urk. 
8/9
 und E. 3.1
).
 
Gemäss
 dem letzten Einsatzvertrag vom 2
1. 
August 2014 war Einsatzbeginn 
bei 
Z.___
 der 1
8. 
August 2014 und die Einsatzdauer voraussichtlich kürzer als drei Monate
 (
Urk. 
8/9)
. Am 3. 
September 2014 wurde dieses Arbeitsverhältnis seitens der 
Y.___
 AG auf den 
5. 
September 2014 gekündigt
 (
Urk. 
8/2 und 
Urk. 
8/7
; 
gemäss
 Art. 
11 
Abs. 
2 des 
vorliegend anwendbaren 
Gesamtar
beitsvertrags 
[GAV] 
Personalverleih
 
vom 2
1. 
Dezember 2011 
beträgt
 die Kündi
gungsfrist
 
bei unbefristeten Einsätzen während der ersten drei Monate
 des Arbeitsverhältnisses
 zwei Arbeitstage
). 
Ebenfalls am 
3. 
September 2014 erlitt der Beschwerdeführer einen Unfall 
und war daraufhin 
bis zum Ende der 
Rah
menfrist
 für die Beitragszeit am 3
1. 
Januar 2015 unfall
bedingt
 arbeitsunfähig 
(
vgl. 
Urk. 
8/19). 
Am 1
5. 
Januar 2015 kündigte die
 
Y.___
 AG 
den Rahmenarbeitsvertrag 
mit dem Beschwerdeführer 
per 13. 
Februar 2015 (
Urk. 
8/6). 
3.3
    
Wie die Beschwerdegegnerin 
zutreffend feststellte (
Urk. 
2 S. 2 f.
), gilt bei der Ermittlung der Dauer eines Arbeitsverhältnisses nicht der abgeschlossene 
Rah
men
arbeits
vertrag
, sondern es gelten die individuellen Arbeitsverträge (
vgl. 
E. 
1.3
).
 
Massgebend
 für 
die 
Beitragszeit
 ist vorliegend somit 
die
 
Kündigung des Einsatzvertrages
 des
 Beschwerdeführer
s 
bei
 
Z.___
 
per
 
5. 
September 2014
 
- 
und 
nicht die Beendigung des Rahmenarbeits
-
vertrags per 1
3. 
Februar 201
5. 
Daran vermag auch der Umstand nicht
s
 zu ändern
,
 dass 
der Beschwerdeführer
 über d
en 
5. 
September 2014 hinaus
 Taggeldzahlungen der
 Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA)
, der 
Unfallversicherung
 der 
Y.___
 AG, erhalten hat (vgl. 
Urk. 
8/6 und 
Urk. 
8/19
)
. 
Gemäss
 Art. 3 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die 
Unfallver
-
sicherung (UVG) endet die Versi
cherung erst mit dem 30. Tag nach dem Tage, an dem der Anspruch auf min
destens den halben Lohn aufhört. Somit war die 
SUVA
 nachdeckungspflichtig und die Leistungsabwicklung über die 
Y.___
 AG als letzte
 Arbeitge
ber
in
 vor dem Unfall rein administrativ bedingt. Auch
 
daraus lässt sich folglich
 
kein über 
den 
5. 
September 2014
 andauerndes Arbeitsverhältnis 
ableiten
 (vgl. Urteil des Sozialversicherungsgerichts AL.2013.00096 vom 
1
2. 
September 2014 E. 3.4.2). 
Im Weiteren
 kann sich der Beschwe
rdeführer auch 
nicht auf 
Art. 
13 
Abs. 
2 
lit
. c AVIG berufen, 
gemäss
 welchem auch Zeiten angerechnet werden, in den
en
 der Versicherte zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit oder 
Unfalls keinen Lohn erhält und daher keine Beiträge bezahlt. 
Denn die 
Anrechnung von solchen Sonderzeiten ist an das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses geknüpft, das nach dem 
5. 
September 2014 jedoch nicht mehr
 vorgelegen hat. Die Kündigung mit der Kündigungsfrist von zwei Tagen war trotz Unfall zulässig, da sich der Beschwerdeführer noch in der Probezeit befand (
Art. 
336
c des Schweizerischen Obligationenrechts 
i.V.m
. Art. 10 GAV Personalverleih vom 21. Dezember 2011).
    
Nach dem 
5. 
September 2014 hat der Beschwerdeführer daher k
eine weitere Beitragszeit nach
 
Art. 
13 AVIG erworben.
3.4
    
Schliesslich
 
findet
 auch 
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. b AVIG, 
gemäss
 welchem
 Personen
 von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind
,
 
die innerhalb der Rahmenfrist
 (
Art. 
9 
Abs. 
3 AVIG)
 
während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit nicht erfüllen konnten wegen 
Krankheit
 (
Art. 
3 ATSG)
 oder Unfall
 (
Art. 
4 ATSG)
, 
keine Anwendung. 
Die Sonderregelung von 
Art. 
14 AVIG kann nur gelten, wen
n die 
Mindestbei
tragszeit
 
gemäss
 
Art. 
13 AVIG nicht erfüllt werden konnte und dafür Gründe 
gemäss
 
Art. 
14 AVIG vorliegen. 
Wer in einer Rahmenfrist 
etwa 
12,1 Monate krank war und 11,9 Monate arbeitete, erfüllt die Anspruchsvoraussetzungen, nicht aber, wer 11,9 Monate arbeitete und weniger als 12 Monate krank war (Kupfer Bucher, a.a.O., S. 57
 mit Hinweisen
). 
Vorliegend hat der Beschwerde
führer
 in der 
massgebenden
 Rahmenfrist für die Beitragszeit
 
11,827 Monate gearbeitet und
 war 
ausweislich der Akten vo
m 4. 
September 2014 bis zum
 3
1. 
Januar 2015 - das 
heisst
 
lediglich 
knapp fünf Monate 
–
 
unfallbedingt arbeitsunfähig 
(vgl. 
Urk. 
8/19). 
3.5
    
Zusammenfassend ist
 demnach festzuhalten, dass der Beschwerdeführer d
ie Mindestbeitragszeit von zwölf Monaten nicht erfüllt. 
3.6
    
Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs des Beschwerdeführers wegen der gel
tend gemachten ungenügenden Begründung 
des 
Einspracheentscheids
 vom 
1
1. 
Februar 2016
 (
Urk. 
2
)
, die eine Rückweisung an die Beschwerdegegnerin 
rechtfertigen würde
 
(vgl. 
BGE 132 V 387 E. 5.1 und 127 V 431 E. 3d/
aa
)
, ist 
im Übrigen 
zu verneinen
. 
Wie die Beschwerdegegnerin 
zu Recht
 bemerkte (
Urk. 
7
), hat 
sie im
 
Einspracheentscheid
 
- 
unter Hinweis auf die 
ma
ssgeblichen
 Gesetzes
bestimmungen sowie die der Konkretisierung dieser Bestimmungen dienende AVIG-Praxis ALE
 
- 
hinreichend begründet
, weshalb die 
Zeit vom 6. 
September 2014 bis zum 
3
1. 
Januar
 2015 nicht als Beitragszeit gilt. 
4.
    
Der a
ngefochtene 
Einspracheentscheid
, mit dem die Beschwerdegegnerin einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbe
itslosenentschädigung ab dem 1. 
Februar 2015 verneint hat, 
e
rweist sich damit als rechtens.
    
Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
AXA-ARAG Rechtsschutz AG
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl