zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00503 · 2013-08-28 · de
Hilflosenentschädigung für Minderjährige verneint, da der Beschwerdeführer mit POS keiner dauernden persönlichen Überwachung bedarf.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00503
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Onyetube
Urteil
 vom 
28. August 2013
in Sachen
X.___
, geb. 2003
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch di
e Mutter Y.___
diese vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
iur
. André 
Largier
Weinbergstrasse 43, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 2003 geboren
e 
X.___
 leidet an einem
 
infantilen 
psychoorganischen 
Syndrom (POS)
. Nach erfolgter Anmeldung zum Leistungsbezug am 18. März 2009 (Urk. 7/2) bejahte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 das Vorliegen eines Geburtsgebrechens im Sinne von Ziffer 404 des An
hangs der Verordnung über Geburtsgebrechen (
GgV
) und erteilte dem Versi
cher
ten Kostengutsprache für medizinische Massnahmen in Form stationärer 
und ambulanter Psychotherapie (Urk. 7/8, 7/16, 
7/18). 
1.2
    
Am 22. Juni 2011 ersuchte die Mutter des Versicherten die IV-Stelle um Ge
wäh
rung einer 
Hilflosenentschädigung
 (Urk. 7/23). Nach Einholung des Berich
tes von
 Dr. med. 
Z.___
, Kinder- und Jugendpsychiatrie und –
psychotherapie
 FMH, 
vom 25. Juli 2011 (Urk. 7/25) und einer Abklärung 
am 14. Dezember 2011 zu Hause beim Versicherten (Abklärungsbericht für 
Hilflosenentschädi
gung
 vom 19. De
zem
ber 2011, Urk. 7/27) gelangte die IV-Stelle zum Schluss, dass die Vor
aus
setzungen für die Annahme einer 
leichtgradigen
 Hilflosigkeit nicht gegeben 
seien, und verneinte nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 7/29, 
7/30
,
 
7/36) mit
 Verfügung vom 28. März 2012 d
en Anspruch des Versicherten auf eine
 
Hilflosenentschädigung
 für Minderjährige (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob die Mutter des Versicherten am 10. Mai 2012 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und ihm 
rückwirkend eine angemessene 
Hilflosenentschädigung
 zuzusprechen und aus
zu
richten (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 13. Juni 2012, welche dem Be
schwerdeführer mit Begleitschreiben vom 29. Juni 2012 zugestellt wurde (Urk. 8)
, 
beantragte
 die Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde (Urk. 6).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die Akten ist, soweit für die 
Entscheid
findung
 erforderlich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss Art. 42 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 des Bun
des
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) in der Schweiz, die hilflos (Art. 9 ATSG) sind, Anspruch auf eine 
Hilflo
senent
schä
digung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis 
IVG (Besondere Vorausset
zungen für Minderjährige). Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beein
trächtigung 
der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder
 der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG). 
Praxis
gemäss
 (BGE 121 V 88 E.
 
3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs alltägli
chen 
Lebensver
rich
tung
en
 massgebend:
·
Ankleiden, Auskleiden; 
·
Aufstehen, Absitzen, Abliegen; 
·
Essen;
·
Körperpflege;
·
Verrichtung der Notdurft; 
·
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme (BGE 127 V 94 
E. 3c, 
125 V 297 E. 4a)
.
1.2
    
Art. 37
 der
 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 sieht drei 
Hilf
losig
keitsgrade
 vor. Gemäss 
Abs. 
3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 
er
he
b
licher
 Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
    
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c. 
    
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders auf
    
wen
    
di
gen Pflege bedarf; 
d. 
    
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren kör
pe
r
lichen 
    
Gebre
chens nur dank regelmässiger und erheblicher 
    
Dienst
leistungen 
    
Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e. 
    
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Artikel 38 
an
ge
    
wiesen ist.
Letzteres Kriterium allein begründet bei Minderjährigen indes keinen Anspruch (Art. 42
bis
 
Abs. 
5 IVG).
Grundsätzlich ist bei Minderjährigen nur der Mehrbedarf an Hilfeleistung und persönlicher Überwachung im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters zu berücksichtigen (Art. 37 Abs. 4 IVV).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
begründete
 die Ablehnung einer 
Hilflosenentschädi
gung
 
für Minderjährige
 damit, dass der 
Beschwerdeführer in allen sechs alltäg
lichen 
Lebensverrichtungen selbständig und nicht dauernd und 
regelmässig
 auf 
Dritt
hilfe
 angewiesen sei. Ein
 
B
edarf an
 medizinisch-pflegerische
r
 Hilfe sowie Über
wachung sei
 nicht ausgewiesen. Die Problematik bestehe 
gemäss
 
Abklärungs
be
richt
 vor allem im pädagogisch-erzieherischen Bereich
. Solche 
invalidenversi
che
rungsrechtlich
 fremde Gründe könnten nicht anerkannt und 
mit einer 
Hilf
lo
sen
entschädigung
 vergütet werden (Urk. 2
 S. 2
).
2.2
    
D
er
 
Rechtsvertreter des 
Beschwerdeführer
s
 w
andte
 ein
, 
der
 
Beschwerdeführer
 müsse 
infolge Selbst- und Fremdgefährdung 
intensiv dauernd persönlich über
wacht werden, womit eine leichte Hilflosigkeit ausgewiesen und zu entschädi
gen
 sei 
(Urk. 1
 S. 5 f.
).
2.3
    
Unbestritten und aufgrund der Aktenlage ausgewiesen ist, dass der 
Beschwerde
führer 
in keinem Lebensbereich 
regelmässig
 in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist (Urk. 7/26/4, Urk. 7/25/1). 
Strittig und zu prüfen ist, ob der
 Beschwerdeführer einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf und dem
zufolge Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 bei leichter Hilflosigkeit hat.
3.
3.1
    
Dr. 
Z.___
 
führte im Bericht 
vom 25. Juli 2011 (Urk. 7/
25) aus, 
die erhöhte allge
meine Unfallgefährdung sei gemäss Schulbericht und eigener Beobachtungen 
er
wiesen. Der Beschwerdeführer zeige geringe Schmerzreaktionen. Medikamen
tös
 
werde er mit Stimulantien behandelt, wobei sich kurzwirksames Ritalin alle zwei
 bis drei Stunden am besten bewährt habe. Medikamentöse Alternativen seien nicht ausreichend wirksam gewesen oder hätten nicht tolerable uner
wünschte Wirkungen zur Folge gehabt. Die kürzlich abgeschlossene Ergothera
pie zur Ver
besserung der Körperwahrnehmung und Selbststeuerung sei über die Schule fi
nan
ziert worden. Die Psychotherapie diene der Verbesserung der emo
tionalen 
Re
gulation und sozialen Interaktion (Umgang mit Versagen, Grenzen, Konflik
ten).
 
Der Aufbau einer positiven Wahrnehmung der eigenen Person und der Motiva
tion
 zur Integration in die Gruppe der Gleichaltrigen bedürfe sowohl der heil
pädagogischen als auch der psychotherapeutischen Unterstützung. We
sentlich sei auch die Beratung der Mutter, welche durch die Hyperaktivität und Impul
sivi
tät 
des Beschwerdeführers
 und durch die damit verbundenen 
Integrati
ons
schwierigkeiten
 stark belastet sei. Selbst in der Kleingruppenschule mit heil
pädagogisch geschulten Lehrpersonen habe 
der Beschwerdeführer noch nicht in 
das volle Schulprogramm integriert werden können. Dadurch fielen für die Mutter
 bis jetzt zusätzliche Betreuungs- und Förderaufgaben an.
3.2
    
Dem Abklärungsbericht für 
Hilflosenentschädigung
 für Minderjährige und 
In
ten
sivpflegezuschlag
 vom 1
9. 
Dezember 2011 (Urk. 7/27) ist zu entnehmen
, dass die Mutter des Beschwerdeführers angab, seit dieser das Ritalin bekomme, sei er ruhiger geworden. Das Ritalin werde ihm wöchentlich mit in die Schule gegeben und von den Lehrpersonen jeweils zu den vorgegebenen Zeiten abgegeben. Der Beschwerdeführer sei vorher in der Kinderstation 
A.___
 gewesen. An
schliessend habe er in die jetzige Kleingruppenschule gewechselt. In dieser Schule
 
werde derselbe Unterrichtsstoff durchgenommen wie in der Regelklasse. 
Die
 Klassen 
seien jedoch 
mit ca. acht Schülern
 kleiner
. Der Beschwerdeführer sei jetzt
 in der dritten Klasse. Er könne dem Schulunterricht gut folgen und habe keine Probleme. Man habe nach dem Wechsel in die Kleinklasse zu Beginn mit einem kleinen Pensum gestartet und danach systematisch das Pensum erhöht, was sehr gut ge
gangen sei (Urk. 7/27/1). Die Mu
tter
 führe weiter aus, dass sie 
von De
zem
ber 2010 bis Juni 2011
 von einer Mitarbeiterin der Stiftung 
B.___
, Kinder- und Jugendheime, Sozialpädagogische Familienarbeit, begleitet worden sei
, wo
bei 
ihr erzieherische Tipps im Umgang mit dem Beschwerdeführer
 gege
ben worden seien (Urk. 7/27/2). Zur Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kon
tak
te
 hielt die Abklärungsperson fest, die Mutter habe berichtet, dass der 
Beschwer
de
führer
 vor nichts Angst habe und auf alles Mögliche hinaufsteige. Er habe be
reits etliche Unfälle erlitten wie zum Beispiel einen Schädelbruch mit zwei
ein
halb Jahren. Er sei vom Trip Trap gefallen oder 
habe sich am linken Arm Schnittverletzungen zugezogen, da er mit Gewalt die Eingangstüre einge
rammt habe. Zusätzlich habe er schon zweimal den Arm gebrochen, weil er un
glück
lich hingefallen sei. Der Beschwerdeführer sei gerne im Mittelpunkt und gebe den Ton an, was nicht bei allen Kindern gleich gut ankomme, weshalb sie nicht mehr immer bereit seien, mit ihm zu spielen. Er könne sich jedoch auch sehr gut alleine beschäftigen. Er spiele gerne in seinem Zimmer mit Karten, höre Musik oder schaue eine DVD. Den Schulweg lege er seit Sommer 2011 selbstän
dig mit 
dem Bus zurück. Sie schicke ihn jedoch einen Bus später (nicht mit den Schülern),
 da er diese verbal gerne angegriffen habe und es daher oft zu Strei
tig
keiten ge
kommen sei. Der Beschwerdeführer kenne die Verkehrsregeln und be
folge diese mehrheitlich zuverlässig. Den Schulweg könne er ohne Probleme selbständig zu
rücklegen, da er nur eine Unterführung sowie eine Strasse zu überqueren habe. Im Notfall könne er über sein Handy die Nummer der Mutter wählen. Er spiele auch gerne Fussball und schwimme gerne. 
Zur Zeit
 sei er in einem Club, was ihm sehr gefalle. Wenn er sich wieder zu sehr in den Mittel
punkt stelle, nehme ihn der Trainer raus und er müsse auf der Ersatzbank sitzen, was ihm 
gar nicht gefalle, worauf er sich mehrheitlich wieder zu benehmen wisse. Die Trainings seien jeweils am Mittwochnachmittag von 17.30 bis 18.45 Uhr. Die 
Mutter bringe ihn jeweils mit dem Auto und hole ihn danach wieder ab. Er fahre
 auch gerne mit dem Fahrrad auf dem Wohnareal umher und sei auch schon mit anderen Kindern vom Areal mit dem Fahrrad zur 
C.___
 gefah
ren, wobei er in der Regel auf dem Areal bleibe. Die Mutter rufe jeweils, um zu kontrollieren, ob er noch auf dem Areal sei, da er auch schon mit anderen Kin
dern einfach nach 
Hause zum Spielen gegangen sei, ohne ihr etwas davon zu sagen und sie ihn da
her habe such
en
 müssen
 (Urk. 7/27/3). Unter „Intensive Überwachung (2 Std.)“ ist aufgeführt, dass der Beschwerdeführer während des ganzen 
Abklärungs
ge
sprächs
 in seinem Zimmer spiele und nur zeitweise ins Wohnzimmer komme, um
 etwas Süsses zu erbetteln. Die Mutter könne ihren Sohn nicht einer Nachbarin geben, da diese mit ihm überfordert sei. Er greife keine Kinder körperlich an, sondern mache es auf die verbale Art und hänsle (Urk. 7/27/4).
4.
4.1
    
Gemäss Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenver
sicherung (KSIH) des Bundesamtes für Sozialversicherungen BSV, gültig ab 1. Januar 2013, Randziffer 8035 bezieht sich der Begriff der dauernden persön
lichen Überwachung nicht auf die alltäglichen Lebensverrichtungen. Hilfeleis
tungen, die bereits als direkte oder indirekte Hilfe in einem Bereich der alltägli
chen Lebensverrichtung Berücksichtigung gefunden haben, können bei der Be
urteilung der Überwachungsbedürftigkeit nicht nochmals ins Gewicht fallen. Viel
mehr ist darunter eine medizinische und pflegerische Hilfeleistung zu ver
stehen, welche infolge des physischen und/oder psychischen Gesundheitszu
stan
des der versicherten Person notwendig ist. Eine solche persönliche Überwa
chung
 ist beispielsweise dann erforderlich, wenn eine versicherte Person wegen gei
stiger Absenzen nicht während des ganzen Tages allein gelassen werden kann (ZAK 1986 S. 486 E. 1a mit Hinweisen) oder wenn eine Drittperson mit kleine
ren Unterbrüchen bei der versicherten Person anwesend sein muss, da sie nicht allein gelassen werden kann (ZAK 1989 S. 174 E. 3.b, 1980 S. 68 E. 4.b; vgl. 
Rz
.
 
8020). 
Um als anspruchsrelevant zu gel
ten, muss die persönliche Über
wachung ein gewisses Mass an Intensität aufweisen. Dazu genügt es nicht, dass 
die versicherten Personen in einer speziellen Institution untergebracht 
ist
 und unter
 einer generellen Aufsicht dieser steht. Ob dauernde Hilfe oder persönliche 
Über
wachung nötig sind, ist objektiv, nach dem Zustand der versicherten Per
son
 zu beurteilen (9C_608/2007). Grundsätzlich unerheblich ist die Umgebung, in welcher sich die versicherte Person aufhält. Es darf für die Bemessung der Hilf
losig
keit keinen Unterschied machen, ob die versicherte Person in der Fami
lie, 
privat oder in einem Pflegeheim lebt. Eine Überwachungsbedürftigkeit darf ange
nommen werden, wenn die versicherte Person ohne Überwachung mit überwie
gender Wahrscheinlichkeit sich selbst oder Drittpersonen gefährden würde.
4.2
    
Entgegen 
den
 Vorbringen des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers ist die Not
wendigkeit einer dauernden persönlichen Überwachung wegen Selbst- oder 
Drittgefährdung nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlich
keit
 
ausgewiesen
. Die von der Mutter beschriebenen Unfälle (Schädelbruch, 
Schnitt
verletzungen
) sind zwar aktenkundig (vgl. 
Bericht der Kinderstation 
A.___
, 
D.___
,
 vom 23. April 2009
, 
Urk. 7/6
/17
)
, jedoch liegen diese Unfälle bereits et
liche Jahre 
(2005 und 2008) 
zurück. Unfälle gleicher Schwere sind bis zum 
Ver
fü
gungszeitpunkt
 vom 28. März 2012 keine mehr aktenkundig. Armbrüche 
zeu
gen zwar von einer regen körperlichen Betätigung, indizieren jedoch noch keine Selbstgefährdung im eigentlichen Sinne, sondern sind mit dem Risiko ei
nes durchschnittlichen Bewegungsdranges gleichaltriger Minderjähriger durch
aus zu vereinen. Kommt hinzu, dass bereits im Bericht des 
D.___
 vom 23. April 2009 (Urk. 7/6) unter Einnahme von Ritalin 
eine
 deutliche Verbesserung der 
Impul
-
sivi
tät
 und
 Hyperaktivität 
beschrieben
 wurde (Urk. 7/6/19). 
Gestützt auf die An
gaben von Dr. 
Z.___
 kann von einer zwischenzeitlich optimierten medi
kamen
tösen
 Behandlung mit Ritalin, wenngleich in hoher Dosierung, ausgegan
gen werden (vgl. E. 3.1). Entsprechend berichtete denn auch die Mutter, der Be
schwer
deführer sei unter Einnahme von Ritalin ruhiger geworden (vgl. E. 3.2). Nicht 
erstellt
 ist, dass der Beschwerdeführer bis anhin nicht in das volle 
Schul
programm
 integriert werden konnte, weil er sich selber oder 
Dritt
personen
 ge
fährden würde.
 Auch eine Fremdgefährdung vermochte der Rechts
vertreter des Beschwerdeführers nicht darzulegen. Die behandelnden Ärzte des 
D.___
 ver
merk
ten im Bericht vom 23. April 2009 (Urk. 7/6), im Zusammenspiel mit Gleich
altrigen sei der Beschwerdeführer deutlich weniger in Konflikte ver
wickelt (Urk. 7/6/19). Ausser den von der Mutter beschriebenen verbalen Atta
cken und Hänseleien sind keine Auseinandersetzungen zwischen dem Be
schwerdeführer und Drittpersonen aktenkundig. 
D
ass aus verbalen Streitereien unweigerlich Hand
greiflichkeiten würden, welche über das übliche Mass von Ausein
ander
setzungen Minderjähriger im Alter des Beschwerdeführers eskalier
ten, ist nicht 
dargetan. Insofern zeugen die von der Abklärungsperson festge
haltenen Angaben
 der Mutter von einem Minderjährigen, der über eine 
alters
entsprechende
 Selb
ständigkeit verfügt und nicht mehr dauernd persönlich überwacht werden muss. Den Schulweg in
k
lusive Busfahrt kann er alleine zu
rücklegen. Ebenfalls vermag 
er 
sich ohne Überwachung alleine auf dem Wohnareal zu bewegen. Auch aus den
 gelegentlichen Kontrollrufen der Mutter lässt sich 
k
eine Selbst- oder 
Fremd
gefährdung
 ableiten. Zudem kann sich der Beschwerdeführer nach Angaben der Mutter und Beobachtung der 
Abklärungs
person
 gut alleine im Zimmer beschäf
tigen. 
4.3
    
Zusammengefasst kann auf die Einschätzungen im Abklärungsbericht vom 19. Dezember 2011 abgestellt 
werden 
und
 es ist nicht von 
einer dauernden per
sönlichen Überwachung aus
zu
ge
hen.
    
Die Beschwerde erweist sich damit als unbegründet und ist abzuweisen.
5.
    
Ausgangsgemäss gehen die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- zu Lasten des un
terliegenden Beschwerdeführers beziehungsweise seiner Mutter (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG).
Das Gericht 
erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
Y.___
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
iur
. André 
Largier
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstOnyetube
VC/JO/ESversandt