zh_sozialversicherungsgericht · IV.2024.00121 · 2025-03-26 · de
Wartejahr unterbrochen. Verlauf der AF im Wartejahr und danach unklar, im Vorbescheidverfahren ergangene Berichte wurden nicht gewürdigt, ausländisches Gutachten beantwortet die offenen Fragen nicht. Gutachten der Krankentaggeldversicherung nicht beweiskräftig. Rückweisung zur polydisziplinären Begutachtung.


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
IV.2024.00121
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Lienhard
Urteil
 vom 
26.
 
März
 
2025
in
 
Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten
 
durch
 
Rechtsanwältin
 
Lotti
 
Sigg
Sigg
 
Schwarz
 
Advokatur
Theaterstrasse
 
3,
 
Postfach
 
2336,
 
8401
 
Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle
Röntgenstrasse
 
17,
 
Postfach,
 
8087
 
Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
,
 
geboren
 
1976,
 
österreichischer
 
Staatsbürger,
 
verfügt
 
über
 
eine
 
Ausbildung
 
im
 
Detailhandel
 
und
 
eine
 
Anlehre
 
als
 
Pflegehelfer
.
 
Er
 
reiste
 
am
 
1
8.
 
September
 
2016
 
in
 
die
 
Schweiz
 
ein
 
(
Urk.
 
15/
2
 
Ziff.
 
5.3,
 
Urk.
 
15/
3;
 
Urk.
 
15/
23).
 
Seit
 
Februar
 
2017
 
war
 
e
r
 
in
 
einem
 
Pensum
 
von
 
80
 
%
 
als
 
Verkäufer
 
und
 
daneben
 
auf
 
Stundenlohnbasis
 
im
 
Reinigungsdienst
 
tätig,
 
als
 
er
 
sich
 
am
 
1.
 
Februar
 
2019
 
unter
 
Hinweis
 
auf
 
eine
 
dreifache
 
Bandscheibenoperation
 
bei
 
der
 
Invalidenversicherung
 
zum
 
Leistungsbezug
 
anmeldete
 
(
Urk.
 
15/
2).
 
Die
 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle,
 
zog
 
Arztberichte
 
(
Urk.
 
15/1;
 
Urk.
 
15/
16;
 
Urk.
 
15/
18/7-14
)
 
und
 
einen
 
Auszug
 
aus
 
dem
 
individuellen
 
Konto
 
des
 
Versicherten
 
(
Urk.
 
15/
6)
 
sowie
 
Unterlagen
 
der
 
österreichischen
 
Invaliden
versicherung
 
(
Urk.
 
15/
8)
 
bei.
 
Nachdem
 
der
 
Versicherte
 
per
 
1.
 
Juli
 
2019
 
bei
 
der
 
Y.___
 
AG
,
 
Z.___
,
 
eine
 
Stelle
 
als
 
Retailmitarbeiter
 
in
 
einem
 
Pensum
 
von
 
100
 
%
 
angetreten
 
hatte
 
(vgl.
 
Urk.
 
15/31
 
Ziff.
 
1-2)
,
 
schloss
 
die
 
IV-Stelle
 
mit
 
Mitteilung
 
vom
 
1
8.
 
Juli
 
2019
 
das
 
Verfahren
 
ab
 
(
Urk.
 
15/
20).
 
1.2
    
Am
 
2
5.
 
August
 
2020
 
meldete
 
sich
 
der
 
Versicherte
 
unter
 
erneutem
 
Hinweis
 
auf
 
die
 
Bandscheibenoperationen
 
sowie
 
Schlafapnoe,
 
Bluthochdruck
 
und
 
psychische
 
Beschwerden
 
wieder
 
bei
 
der
 
Invalidenversicherung
 
an
 
(
Urk.
 
15/
22).
 
Die
 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle,
 
holte
 
weitere
 
Arztberichte
 
(
Urk.
 
15/
30;
 
Urk.
 
15/
33
;
 
Urk.
 
15/
44-53;
 
Urk.
 
15/
61-64
;
 
Urk.
 
15/
67;
 
Urk.
 
15/
75
;
 
Urk.
 
15/
99;
 
Urk.
 
15/
101
;
 
Urk.
 
15/132
;
 
Urk.
 
115/228
-
229
;
 
Urk.
 
15/238
)
,
 
einen
 
IK-Auszug
 
(
Urk.
 
15/
94)
 
und
 
eine
n
 
Arbeitgeberbericht
 
(
Urk.
 
15/
31)
 
ein
,
 
zog
 
Akten
 
der
 
Krankent
aggeldversicherung
 
(
Urk.
 
15/
65
;
 
Urk.
 
15/
86;
 
Urk.
 
15/
104-105
;
 
Urk.
 
15/
113;
 
Urk.
 
15/
120-122
)
 
bei
 
und
 
tätigte
 
Abklärungen
 
betreffend
 
eine
 
Rente
 
aus
 
einem
 
EU-
 
oder
 
EFTA-Staat
 
(
Urk.
 
15/
71-7
3
).
 
Sodann
 
teilte
 
sie
 
dem
 
Versicherten
 
am
 
6.
 
November
 
2020
 
mit,
 
es
 
seien
 
keine
 
Eingliederungsmassnahmen
 
möglich
 
(
Urk.
 
15/
35).
 
Nach
 
Beizug
 
eines
 
vo
m
 
Landesgericht
 F
eldkirch
 
(A;
 
Urk.
 
15/152/1-2)
 
veranlassten
 
polydisziplinären
 
Gutachtens
 
vom
 
1
3.
 
Juni
 
2022
 
(
Urk.
 
15/
152
/3-33
)
 
stellte
 
die
 
IV-Stelle
 
dem
 
Versicherten
 
mit
 
Vorbescheid
 
vom
 
3
0.
 
Januar
 
2023
 
(
Urk.
 
15/
166)
 
in
 
Aussicht
,
 
den
 
Rentenanspruch
 
zu
 
verneinen
.
 
Dagegen
 
erhob
 
der
 
Versicherte
 
am
 
3.
 
Februar
 
2023
 
und
 
1
3.
 
Dezember
 
2023
 
Einwände
 
(
Urk.
 
15/
168
;
 
Urk.
 
15/
259
)
.
 
Mit
 
Verfügung
 
vom
 
2
2.
 
Januar
 
2024
 
verneinte
 
die
 
IV-Stelle
 
einen
 
Rentenanspruch
 
des
 
Versicherten
 
(
Urk.
 
15/
261
 
=
 
Urk.
 
2
).
 
2.
    
Am
 
1
6.
 
Februar
 
2024
 
erhob
 
der
 
Versicherte
 
Beschwerde
 
gegen
 
die
 
Verfügung
 
vom
 
2
2.
 
Januar
 
2024
 
(
Urk.
 
2)
 
und
 
beantragte
 
deren
 
Aufhebung
 
und
 
die
 
Zusprechung
 
der
 
gesetzlichen
 
Leistungen,
 
insbesondere
 
eine
 
Rente
 
und
 
berufliche
 
Massnahmen,
 
eventualiter
 
die
 
Veranlassung
 
weiterer
 
medizinischer
 
Abklärungen
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
2).
 
Mit
 
Beschwerdeantwort
 
vom
 
1
1.
 
April
 
2024
 
(
Urk.
 
14)
 
beantragte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
die
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde.
 
Mit
 
Gerichtsverfügung
 
vom
 
2.
 
Mai
 
2024
 
(
Urk.
 
16)
 
wurde
n
 
antragsgemäss
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
2)
 
die
 
unentgeltliche
 
Rechtsvertretung
 
und
 
Prozessführung
 
bewilligt
 
und
 
ein
 
zweiter
 
Schriftenwechsel
 
angeordnet.
 
Der
 
Beschwerdeführer
 
hielt
 
mit
 
Replik
 
vom
 
9.
 
Juli
 
2024
 
(
Urk.
 
19)
 
an
 
seinen
 
Anträgen
 
fest
 
und
 
reichte
 
weitere
 
Unterlagen
 
(
Urk.
 
20/1-3)
 
ein
.
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
verzichtete
 
am
 
8.
 
August
 
2024
 
auf
 
die
 
Einreichung
 
einer
 
Duplik
 
(
Urk.
 
22),
 
wovon
 
der
 
Beschwerdeführer
 
am
 
1
3.
 
August
 
2024
 
in
 
Kenntnis
 
gesetzt
 
wurde
 
(
Urk.
 
23).
 
Am
 
2
0.
 
August
 
2024
 
(
Urk.
 
24)
 
reichte
 
die
 
unentgeltliche
 
Rechtsvertreterin
 
ihre
 
Honorarnote
 
(
Urk.
 
25)
 
ein.
 
Das
 
Gericht
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am
 
1.
 
Januar
 
2022
 
sind
 
die
 
geänderten
 
Bestimmungen
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts
 
(ATSG),
 
der
 
Verordnung
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts
 
(ATSV),
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
die
 
Invalidenversicherung
 
(IVG)
 
sowie
 
der
 
Verordnung
 
über
 
die
 
Invalidenversicherung
 
(IVV)
 
in
 
Kraft
 
getreten.
 
Die
 
angefochtene
 
Verfügung
 
erging
 
nach
 
dem
 
1.
 
Januar
 
202
2.
 
Entsprechend
 
den
 
allgemeinen
 
intertemporalrechtlichen
 
Grundsätzen
 
(vgl.
 
BGE
 
144
 
V
 
210
 
E.
 
4.3.1)
 
ist
 
nach
 
der
 
bis
 
zum
 
31.
 
Dezember
 
2021
 
geltenden
 
Rechtslage
 
zu
 
beurteilen,
 
ob
 
bis
 
zu
 
diesem
 
Zeitpunkt
 
ein
 
Rentenanspruch
 
entstanden
 
ist.
 
Steht
 
ein
 
erst
 
nach
 
dem
 
1.
 
Januar
 
2022
 
entstandener
 
Rentenanspruch
 
zur
 
Diskussion,
 
findet
 
darauf
 
das
 
seit
 
diesem
 
Zeitpunkt
 
geltende
 
Recht
 
Anwendung
 
(vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_452/2023
 
vom
 
24.
 
Januar
 
2024
 
E.
 
3.2.1
 
mit
 
Hinweisen).
    
Auf
 
Grund
 
der
 
im
 
August
 
2020
 
anhängig
 
gemachten
 
Anmeldung
 
bei
 
der
 
Invalidenversicherung
 
könnten
 
allfällige
 
Leistungen
 
frühestens
 
ab
 
Februar
 
2021
 
ausgerichtet
 
werden
 
(vgl.
 
Art.
 
29
 
Abs.
 
1
 
IVG).
 
Jedoch
 
sind
 
der
 
Ablauf
 
des
 
Wartejahr
e
s
 
und
 
damit
 
ein
 
allfälliger
 
Rentenbeginn
 
auf
 
Oktober
 
2022
 
festzusetzen
 
(vgl.
 
dazu
 
nachfolgend
 
E.
 
5
).
 
Damit
 
ist
 
die
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2022
 
gültig
e
 
Rechtslage
 
massgebend,
 
die
 
im
 
Folgenden
 
 
soweit
 
nichts
 
anderes
 
vermerkt
 
ist
 
 
jeweils
 
in
 
dieser
 
Version
 
wiedergegeben,
 
zitiert
 
und
 
angewendet
 
wird.
1.2
    
Erw
erbsunfähigkeit
 
ist
 
gemäss
 
Art.
 
7
 
ATSG
 
der
 
durch
 
Beeinträchtigung
 
der
 
körperlichen,
 
geistigen
 
oder
 
psychischen
 
Gesundheit
 
verursachte
 
und
 
nach
 
zumutbarer
 
Behandlung
 
und
 
Eingliederung
 
verbleibende
 
ganze
 
oder
 
teilweise
 
Verlust
 
der
 
Erwerbsmöglichkeiten
 
auf
 
dem
 
in
 
Betracht
 
kommenden
 
au
sgeglichenen
 
Arbeitsmarkt
 
(Abs.
 
1).
 
Für
 
die
 
Beurteilung
 
des
 
Vorliegens
 
einer
 
Erwerbsunfähigkeit
 
sind
 
ausschliesslich
 
die
 
Folgen
 
der
 
gesundheitlichen
 
Beeinträchtigung
 
zu
 
berücksichtigen.
 
Eine
 
Erwerbsunfähigkeit
 
liegt
 
zudem
 
nur
 
vor,
 
wenn
 
sie
 
aus
 
objektiver
 
Si
cht
 
nicht
 
überwindbar
 
ist
 
(Art.
 
7
 
Abs.
 
2
 
ATSG).
1.3
    
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Rente
 
haben
 
gemäss
 
Art.
 
28
 
Abs.
 
1
 
IVG
 
Versicherte,
 
die:
a.
    
ihre
 
Erwerbsfähigkeit
 
oder
 
die
 
Fähigkeit,
 
sich
 
im
 
Aufgabenbereich
 
zu
 
betätigen,
 
nicht
 
durch
 
zumutbare
 
Eingliederungsmassnahmen
 
wieder
 
herstellen,
 
erhalten
 
oder
 
verbessern
 
können;
b.
    
während
 
eines
 
Jahres
 
ohne
 
wesentlichen
 
Unterbruch
 
durchschnittlich
 
mindes
tens
 
40
 
%
 
arbeitsunfähig
 
(Art.
 
6
 
ATSG)
 
gewesen
 
sind;
 
und
c.
    
nach
 
Ablauf
 
dieses
 
Jahres
 
zu
 
mindestens
 
40
 
%
 
invalid
 
(Art.
 
8
 
ATSG)
 
sind.
Eine Rente nach Abs. 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Art. 8 Abs. 1
bis
 und 1
ter
 nicht ausgeschöpft sind (Art. 28 Abs. 1
bis
 IVG). 
1.4
    
Die
 
Annahme
 
eines
 
psychischen
 
Gesundheitsschadens
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
4
 
Abs.
 
1
 
IVG
 
sowie
 
Art.
 
3
 
Abs.
 
1
 
und
 
Art.
 
6
 
ATSG
 
setzt
 
eine
 
psychiatrische,
 
lege
 
artis
 
auf
 
die
 
Vorgaben
 
eines
 
anerkannten
 
Klassifikationssystems
 
abgestützte
 
Diagnose
 
voraus
 
(vgl.
 
BGE
 
145
 
V
 
215
 
E.
 
5.1,
 
143
 
V
 
409
 
E.
 
4.5.2,
 
141
 
V
 
281
 
E.
 
2.1,
 
130
 
V
 
396
 
E.
 
5.3
 
und
 
E.
 
6).
 
Eine
 
fachärztlich
 
einwandfrei
 
festgestellte
 
psychische
 
Krankheit
 
ist
 
jedoch
 
nicht
 
ohne
 
W
eiteres
 
gleichbedeutend
 
mit
 
dem
 
Vorliegen
 
einer
 
Invalidität.
 
In
 
jedem
 
Einzelfall
 
muss
 
eine
 
Beeinträchtigung
 
der
 
Arbeits-
 
und
 
Erwerbsfähigkeit
 
unabhängig
 
von
 
der
 
Diagnose
 
und
 
grundsätzlich
 
unbesehen
 
der
 
Ätiologie
 
ausgewiesen
 
und
 
in
 
ihrem
 
Ausmass
 
bestimmt
 
sein.
 
Entscheidend
 
ist
 
die
 
nach
 
einem
 
weitgehend
 
objektivierten
 
Massstab
 
zu
 
beurteilende
 
Frage,
 
ob
 
es
 
der
 
versicherten
 
Person
 
zumutbar
 
ist,
 
eine
 
Arbeitsleistung
 
zu
 
erbringen
 
(BGE
 
145
 
V
 
215
 
E.
 
5.3.2,
 
1
43
 
V
 
409
 
E.
 
4.2.1,
 
141
 
V
 
281
 
E.
 
3.7,
 
13
9
 
V
 
547
 
E.
 
5.2,
 
127
 
V
 
294
 
E.
 
4c;
 
vgl.
 
Art.
 
7
 
Abs.
 
2
 
ATSG).
1.5
    
Mit
 
BGE
 
143
 
V
 
418
 
entschied
 
das
 
Bundesgericht,
 
dass
 
grundsätzlich
 
sämtliche
 
psychischen
 
Erkrankungen
 
für
 
die
 
Beurteilung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
einem
 
strukturierten
 
Beweisverfahren
 
nach
 
BGE
 
141
 
V
 
281
 
zu
 
unterziehen
 
sind
 
(E.
 
6
 
und
 
7,
 
Änderung
 
der
 
Rechtsprechung;
 
vgl.
 
BGE
 
143
 
V
 
409
 
E.
 
4.5.2
 
speziell
 
mit
 
Bezug
 
auf
 
leichte
 
bis
 
mittelschwere
 
Depressionen).
    
Das
 
strukturierte
 
Beweisverfahren
 
definiert
 
systematisierte
 
Indikatoren,
 
die
 
es
 
–
 
unter
 
Berücksichtigung
 
leistungshindernder
 
äusserer
 
Belastungsfaktoren
 
einerseits
 
und
 
von
 
Kompensationspotentialen
 
(Ressourcen)
 
andererseits
 
–
 
erlauben,
 
das
 
tatsächlich
 
erreichbare
 
Leistungsvermögen
 
einzuschätzen
 
(BGE
 
141
 
V
 
281
 
E.
 
2,
 
E.
 
3.4-3.6
 
und
 
4.1;
 
vgl.
 
statt
 
vieler:
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_590/2017
 
vom
 
15
.
 
Februar
 
2018
 
E.
 
5.1).
 
Die
 
Anerkennung
 
eines
 
rentenbegründenden
 
Invaliditätsgrades
 
ist
 
nur
 
zulässig,
 
wenn
 
die
 
funktionellen
 
Auswirkungen
 
der
 
medizinisch
 
festgestellten
 
gesundheitlichen
 
Anspruchsgrundlage
 
im
 
Einzelfall
 
anhand
 
der
 
Standardindikatoren
 
schlüssig
 
und
 
widerspruchsfrei
 
mit
 
(zumindest)
 
überwiegender
 
Wahrscheinlichkeit
 
nachgewiesen
 
sind.
 
Fehlt
 
es
 
an
 
diesem
 
Nachweis,
 
hat
 
die
 
materiell
 
beweisbelastete
 
versicherte
 
Person
 
die
 
Folgen
 
der
 
Beweislosigkeit
 
zu
 
tragen
 
(BGE
 
141
 
V
 
281
 
E.
 
6;
 
vgl.
 
BGE
 
144
 
V
 
50
 
E.
 
4.3).
 
    
Diese
 
Rechtsprechung
 
ist
 
auf
 
alle
 
im
 
Zeitpunkt
 
der
 
Praxisänderung
 
noch
 
nicht
 
erledigten
 
Fälle
 
anzuwenden
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_
580/2017
 
vom
 
16.
 
Januar
 
2018
 
E.
 
3.1
 
mit
 
Hinweisen).
1.6
    
Die
 
für
 
die
 
Beurteilung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
bei
 
psychischen
 
Erkrankungen
 
im
 
Regelfall
 
beachtlichen
 
Standardindikatoren
 
(BGE
 
143
 
V
 
418,
 
143
 
V
 
409,
 
141
 
V
 
281)
 
hat
 
das
 
Bundesgericht
 
wie
 
folgt
 
systematisiert
 
(BGE
 
141
 
V
 
281
 
E.
 
4.3.1):
 
- 
Kategorie
 
«funktioneller
 
Schweregrad»
 
(E.
 
4.3)
- 
Komplex
 
«Gesundheitsschädigung»
 
(E.
 
4.3.1)
- 
Ausprägung
 
der
 
diagnoserelevanten
 
Befunde
 
(E.
 
4.3.1.1)
- 
Behandlungs-
 
und
 
Eingliederungserfolg
 
oder
 
-resistenz
 
(E.
 
4.3.1.2)
- 
Komorbiditäten
 
(E.
 
4.3.1.3)
- 
Komplex
 
«Persönlichkeit»
 
(Persönlichkeitsdiagnostik,
 
persönliche
 
Res
sourcen,
 
E.
 
4.3.2)
- 
Komplex
 
«Sozialer
 
Kontext»
 
(E.
 
4.3.3)
 
- 
Kategorie
 
«Konsistenz»
 
(Gesichtspunkte
 
des
 
Verhaltens,
 
E.
 
4.4)
- 
gleichmässige
 
Einschränkung
 
des
 
Aktivitätenniveaus
 
in
 
allen
 
vergleich
baren
 
Lebensbereichen
 
(E.
 
4.4.1)
- 
behandlungs-
 
und
 
eingliederungsanamnestisch
 
ausgewiesener
 
Leidens
druck
 
(E.
 
4.4.2)
    
Beweisrechtlich
 
entscheidend
 
ist
 
der
 
verhaltensbezogene
 
Aspekt
 
der
 
Konsistenz
 
(BGE
 
141
 
V
 
281
 
E.
 
4.4;
 
vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_604/2017
 
vom
 
1
5.
 
März
 
2018
 
E.
 
7.4).
1.7
    
Hinsichtlich
 
des
 
Beweiswertes
 
eines
 
Arztberichtes
 
ist
 
entscheidend,
 
ob
 
dieser
 
für
 
die
 
streitigen
 
Belange
 
umfassend
 
ist,
 
auf
 
allseitigen
 
Untersuchungen
 
beruht,
 
auch
 
die
 
geklagten
 
Beschwerden
 
berücksichtigt,
 
in
 
Kenntnis
 
der
 
Vorakten
 
(Anamnese)
 
abgegeben
 
worden
 
ist,
 
in
 
der
 
Darlegung
 
der
 
medizinischen
 
Zusammenhänge
 
und
 
in
 
der
 
Beurteilung
 
der
 
medizinischen
 
Situation
 
einleuchtet
 
und
 
ob
 
die
 
Schlussfolgerungen
 
der
 
Experten
 
begründet
 
sind
 
(BGE
 
134
 
V
 
231
 
E.
 
5.1,
 
125
 
V
 
351
 
E.
 
3a
 
mit
 
Hinweis
;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_587/2023
 
vom
 
8.
 
April
 
2024
 
E.
 
4.2
).
    
Den
 
Berichten
 
und
 
Gutachten
 
versicherungsinterner
 
Ärztinnen
 
und
 
Ärzte
 
kommt
 
nach
 
der
 
Rechtsprechung
 
Beweiswert
 
zu,
 
sofern
 
sie
 
als
 
schlüssig
 
erscheinen,
 
nachvollziehbar
 
begründet
 
sowie
 
in
 
sich
 
widerspruchsfrei
 
sind
 
und
 
keine
 
Indizien
 
gegen
 
ihre
 
Zuverlässigkeit
 
bestehen
 
(BGE
 
134
 
V
 
231
 
E.
 
5.1
 
mit
 
Hinweis
 
auf
 
BGE
 
125
 
V
 
351
 
E.
 
3b/ee).
 
Trotz
 
dieser
 
grundsätzlichen
 
Beweiseignung
 
kommt
 
den
 
Berichten
 
versicherungsinterner
 
medizinischer
 
Fachpersonen
 
praxisgemäss
 
nicht
 
dieselbe
 
Beweiskraft
 
zu
 
wie
 
einem
 
gerichtlichen
 
oder
 
im
 
Verfahren
 
nach
 
Art.
 
44
 
ATSG
 
vom
 
Versicherungsträger
 
veranlassten
 
Gutachten
 
unabhängiger
 
Sachverständiger.
 
Soll
 
ein
 
Versicherungsfall
 
ohne
 
Einholung
 
eines
 
externen
 
Gutachtens
 
entschieden
 
werden,
 
so
 
sind
 
an
 
die
 
Beweiswürdigung
 
strenge
 
Anforderungen
 
zu
 
stellen.
 
Bestehen
 
auch
 
nur
 
geringe
 
Zweifel
 
an
 
der
 
Zuverlässigkeit
 
und
 
Schlüssigkeit
 
der
 
versicherungsinternen
 
ärztlichen
 
Feststellungen,
 
so
 
sind
 
ergänzende
 
Abklärungen
 
vorzunehmen
 
(BGE
 
142
 
V
 
58
 
E.
 
5.1;
 
139
 
V
 
225
 
E.
 
5.2;
 
135
 
V
 
465
 
E.
 
4.4
 
und
 
E.
 
4.7).
    
Praxisgemäss
 
spricht
 
der
 
Umstand,
 
wonach
 
ein
 
Gutachten
 
im
 
Auftrag
 
eines
 
Krankentaggeldversicherers
 
-
 
und
 
somit
 
nicht
 
im
 
Verfahren
 
nach
 
Art.
 
44
 
ATSG
 
-
erstellt
 
wurde,
 
nicht
 
gegen
 
dessen
 
Beweiskraft
 
für
 
die
 
Beurteilung
 
des
 
Rentenanspruchs
 
gegenüber
 
der
 
Invalidenversicherung.
 
Indessen
 
sind
 
an
 
die
 
Beweiswürdigung
 
strenge
 
Anforderungen
 
zu
 
stellen.
 
Bestehen
 
auch
 
nur
 
geringe
 
Zweifel
 
an
 
der
 
Zuverlässigkeit
 
und
 
Schlüssigkeit
 
einer
 
solchen
 
Expertise,
 
so
 
sind,
 
wie
 
bei
 
versicherungsinternen
 
ärztlichen
 
Feststellungen,
 
ergänzende
 
Abklärungen
 
vorzunehmen
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_452/2023
 
vom
 
24.
 
Januar
 
2024
 
E.
 
5.2.1).
 
2.
    
2.1
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
begründete
 
den
 
angefochtenen
 
Entscheid
 
(
Urk.
 
2)
 
wie
 
folgt:
 
Der
 
Beschwerdeführer
 
sei
 
ab
 
September
 
2020
 
in
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
eingeschränkt
 
gewesen,
 
weshalb
 
das
 
Wartejahr
 
im
 
September
 
2021
 
erfüllt
 
gewesen
 
sei.
 
Jedoch
 
sei
 
ihm
 
seit
 
Juni
 
2021
 
eine
 
angepasste
 
Tätigkeit
 
im
 
Umfang
 
von
 
60
 
%
 
zumutbar
 
(S.
 
1).
 
Der
 
Einkommensvergleich
 
ergebe
 
einen
 
rentenausschliessenden
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
28
 
%
.
 
Eingliederungsmassnahmen
 
habe
 
der
 
Beschwerdeführer
 
nicht
 
gewünscht
 
(S.
 
2).
 
Daran
 
hielt
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
in
 
ihrer
 
Beschwerdeantwort
 
fest
 
(
Urk.
 
14).
 
2.2
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
machte
 
geltend
 
(
Urk.
 
1),
 
das
 
Valideneinkommen
 
sei
 
anhand
 
statistischer
 
Daten
 
zu
 
berechnen,
 
da
 
es
 
sich
 
bei
 
seiner
 
letzten
 
Anstellung
 
um
 
einen
 
Arbeitsversuch
 
gehandelt
 
habe.
 
Zudem
 
sei
 
vom
 
Invalideneinkommen
 
ein
 
Abzug
 
von
 
10
 
%
 
beziehungsweise
 
20
 
%
 
vorzunehmen.
 
Aktuell
 
sei
 
er
 
zudem
 
sicher
 
nicht
 
zu
 
60
 
%
 
in
 
angepassten
 
Tätigkeiten
 
arbeitsfähig
 
(S.
 
3
).
    
In
 
seiner
 
Replik
 
(
Urk.
 
19)
 
hielt
 
der
 
Beschwerdeführer
 
fest,
 
e
r
 
habe
 
nach
 
der
 
vierten
 
Rückenoperation
 
im
 
November
 
2020
 
ab
 
Mitte
 
März
 
2021
 
wieder
 
zu
 
60
 
%
 
zu
 
arbeiten
 
begonnen
 
und
 
habe
 
sein
 
Pensum
 
auf
 
80
 
%
 
steigern
 
können.
 
Bei
 
der
 
Steigerung
 
auf
 
100
 
%
 
habe
 
er
 
sehr
 
starke
 
Schmerzen
 
bekommen,
 
worauf
 
das
 
Pensum
 
wieder
 
auf
 
50
 
%
 
habe
 
reduziert
 
werden
 
müssen.
 
Am
 
9.
 
Oktober
 
2021
 
habe
 
er
 
einen
 
Herzinfarkt
 
erlitten,
 
worauf
 
sich
 
sein
 
bereits
 
labiler
 
psychischer
 
Zustand
 
verschlechtert
 
habe
 
(S.
 
2).
 
Dennoch
 
habe
 
er
 
weiterhin
 
zu
 
50
 
%
 
gearbeitet.
 
Am
 
2
1.
 
April
 
2023
 
sei
 
ihm
 
gekündigt
 
worden.
 
Er
 
sei
 
nach
 
Austritt
 
aus
 
der
 
Klinik
 
B.___
 
im
 
August
 
2023
 
weiterhin
 
zu
 
100
 
%
 
arbeitsunfähig
 
gewesen
 
(S.
 
3).
 
Ein
 
von
 
der
 
Krankent
aggeldversicherung
 
eingeholtes
 
psychiatrisches
 
Gutachten
 
attestiere
 
eine
 
weiterhin
 
bestehende
 
vollständige
 
Arbeitsunfähigkeit.
 
Es
 
sei
 
damit
 
erstellt,
 
dass
 
er
 
voll
 
arbeits-
 
und
 
erwerbsunfähig
 
sei,
 
mindestens
 
aber
 
zu
 
40
 
%
 
(
Urk.
 
4).
 
Gehe
 
man
 
nicht
 
von
 
voller
 
Arbeitsunfähigkeit
 
aus,
 
sei
 
ein
 
höheres
 
Valideneinkommen
 
einzusetzen.
 
Beim
 
Invalideneinkommen
 
sei
 
ein
 
Abzug
 
von
 
25
 
%
 
zu
 
gewähren
 
(S.
 
5).
 
Zudem
 
habe
 
er
 
sich
 
bereits
 
2019
 
wegen
 
den
 
gleichen
 
gesundheitlichen
 
Beschwerden
 
bei
 
der
 
Invalidenversicherung
 
angemeldet.
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
habe
 
damals
 
keinen
 
rechtsgenüglichen
 
Entscheid
 
über
 
seinen
 
Anspruch
 
gefällt.
 
Im
 
Übrigen
 
habe
 
er
 
sich
 
innert
 
einjähriger
 
Frist,
 
um
 
eine
 
Verfügung
 
zu
 
erlangen,
 
erneut
 
angemeldet
.
 
Es
 
müsse
 
gestützt
 
auf
 
die
 
Arztberichte
 
davon
 
ausgegangen
 
werden,
 
dass
 
er
 
nach
 
seiner
 
Anmeldung
 
im
 
Jahr
 
2019
 
nie
 
mehr
 
für
 
längere
 
Zeit
 
eine
 
Arbeitsfähigkeit
 
erlangt
 
habe
 
(S.
 
6).
 
2.3
    
Streitig
 
und
 
zu
 
prüfen
 
ist
 
ein
 
Rentenanspruch
 
des
 
Beschwerdeführers
.
 
Hinsichtlich
 
seines
 
Antrags
 
auf
 
Zusprechung
 
beruflichen
 
Massnahmen
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
2
 
Ziff.
 
1)
 
gilt
 
das
 
Folgende:
 
Im
 
verwaltungsgerichtlichen
 
Beschwerdeverfahren
 
sind
 
grundsätzlich
 
nur
 
Rechtsverhältnisse
 
zu
 
überprüfen
 
beziehungsweise
 
zu
 
beurteilen,
 
zu
 
denen
 
die
 
zuständige
 
Verwaltungsbehörde
 
vorgängig
 
verbindlich
 
–
 
in
 
Form
 
einer
 
Verfügung
 
beziehungsweise
 
eines
 
Einspracheentscheids
 
–
 
Stellung
 
genommen
 
hat.
 
Insoweit
 
bestimmt
 
die
 
Verfügung
 
den
 
beschwerdeweise
 
weiterziehbaren
 
Anfechtungsgegenstand.
 
Umgekehrt
 
fehlt
 
es
 
an
 
einem
 
Anfechtungsgegenstand
 
und
 
somit
 
an
 
einer
 
Sachurteilsvoraussetzung,
 
wenn
 
und
 
insoweit
 
keine
 
Verfügung
 
ergangen
 
ist
 
(BGE
 
144
 
I
 
11
 
E.
 
4.3,
 
131
 
V
 
164
 
E.
 
2.1,
 
125
 
V
 
413
 
E.
 
1a).
 
Bezüglich
 
beruflicher
 
Massnahmen
 
fehlt
 
es
 
an
 
einem
 
Anfechtungsobjekt,
 
da
 
solche
 
nicht
 
Gegenstand
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
bilden.
 
Der
 
entsprechende
 
Antrag
 
wurde
 
zudem
 
in
 
der
 
Beschwerde
 
nicht
 
begründet.
 
Dementsprechend
 
ist
 
auf
 
diesen
 
Antrag
 
nicht
 
einzutreten.
3.
3.1
    
Gemäss
 
Art.
 
49
 
Abs.
 
1
 
ATSG
 
hat
 
der
 
Versicherungsträger
 
ü
ber
 
Leistungen,
 
Forderungen
 
und
 
Anordnungen,
 
die
 
erheblich
 
sind
 
oder
 
mit
 
denen
 
die
 
betroffene
 
Person
 
nicht
 
einverstanden
 
ist,
 
schriftlich
 
Verfügungen
 
zu
 
erlassen.
 
Leistungen,
 
Forderungen
 
und
 
Anordnungen,
 
die
 
nicht
 
unter
 
Art.
 
49
 
Abs.
 
1
 
ATSG
 
fallen,
 
können
 
in
 
Anwendung
 
von
 
Art.
 
51
 
Abs.
 
1
 
ATSG
 
in
 
einem
 
formlos
en
 
Verfahren
 
behandelt
 
werden.
 
Die
 
betroffene
 
Person
 
kann
 
nach
 
Art.
 
51
 
Abs.
 
2
 
ATSG
 
den
 
Erlass
 
einer
 
Verfügung
 
verlangen.
 
Zwar
 
bezieht
 
sich
 
Art.
 
51
 
ATSG
 
ausdrücklich
 
nur
 
auf
 
das
 
zulässige
 
formlos
e
 
Verfahren,
 
doch
 
erachtet
 
es
 
die
 
Rechtsprechung
 
-
 
in
 
Analogie
 
zu
 
Art.
 
51
 
Abs.
 
2
 
ATSG
 
-
 
auch
 
dann
 
als
 
angezeigt,
 
dass
 
die
 
betroffene
 
Person
 
einen
 
Entscheid
 
in
 
Form
 
einer
 
Verfügung
 
verlangen
 
kann,
 
wenn
 
der
 
Versicherungsträger
 
zu
 
Unrecht
 
formlos
 
und
 
nicht
 
mittels
 
Verfügung
 
entschieden
 
hat
 
(BGE
 
134
 
V
 
145
 
E.
 
5.1).
 
Die
 
Frist
 
für
 
eine
 
solche
 
Intervention
 
gegen
 
den
 
unzulässigerweise
 
formlos
 
mitgeteilten
 
Entscheid
 
beträgt
 
im
 
Regelfall
 
ein
 
Jahr
 
seit
 
der
 
Mitteilung
.
 
Eine
 
längere
 
Frist
 
kommt
 
allenfalls
 
dann
 
in
 
Frage,
 
wenn
 
die
 
betroffene
 
Person
 
-
 
insbesondere
 
wenn
 
sie
 
rechtsunkundig
 
und
 
nicht
 
anwaltlich
 
vertreten
 
ist
 
-
 
in
 
guten
 
Treuen
 
annehmen
 
durfte,
 
der
 
Versicherer
 
habe
 
noch
 
keinen
 
abschliessenden
 
Entscheid
 
fällen
 
wollen
 
und
 
sei
 
mit
 
weiteren
 
Abklärungen
 
befasst.
 
Ohne
 
fristgerechte
 
Intervention
 
erlangt
 
der
 
Entscheid
 
rechtliche
 
Wirksamkeit,
 
wie
 
wenn
 
er
 
zulässigerweise
 
im
 
Rahmen
 
von
 
Art.
 
51
 
Abs.
 
1
 
ATSG
 
ergangen
 
wäre
 
(BGE
 
134
 
V
 
145
 
E.
 
5.3
 
und
 
5.4
 
ff.;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_536/2017
 
vom
 
5.
 
März
 
2018
 
E.
 
3.4
 
mit
 
Hinweis).
3.2
    
In
 
der
 
Mitteilung
 
vom
 
1
8.
 
Juli
 
2019
 
(
Urk.
 
15/
20)
 
wurde
 
festgehalten,
 
es
 
seien
 
keine
 
Leistungen
 
der
 
Invalidenversicherung
 
nötig.
 
Der
 
Beschwerdeführer
 
habe
 
per
 
1.
 
Juli
 
2019
 
eine
 
neue
 
Tätigkeit
 
bei
 
der
 
Y.___
 
AG
 
aufnehmen
 
können
 
(vgl.
 
Urk.
 
15/
21/1
;
 
Urk.
 
15/31
 
Ziff.
 
2
)
.
 
Er
 
wünsche
 
sich
 
trotzdem
 
eine
 
leichtere
 
Tätigkeit,
 
habe
 
aber
 
mitgeteilt,
 
dass
 
er
 
keine
 
Unterstützung
 
beim
 
Bewerbungsprozess
 
benötige.
 
Aus
 
diesem
 
Grund
 
werde
 
das
 
Dossier
 
abgeschlossen.
 
Es
 
bestünden
 
keine
 
Einschränkungen
 
bei
 
der
 
Stellensuche.
 
Ein
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Rente
 
bestehe
 
nicht,
 
da
 
keine
 
länger
 
andauernde
 
Arbeitsunfähigkeit
 
besteh
e
.
 
Dies
 
wird
 
durch
 
die
 
Akten
 
gestützt,
 
war
 
der
 
Beschwerdeführer
 
doch
 
im
 
Zeitpunkt
 
der
 
ersten
 
Anmeldung
 
vom
 
1.
 
Februar
 
2019
,
 
vor
 
der
 
Aufnahme
 
der
 
Tätigkeit
 
bei
 
der
 
Y.___
 
AG
,
 
in
 
ungekündigter
 
Stellung
 
und
 
zusammen
 
mit
 
der
 
stundenweise
 
ausgeübten
 
Reinigungstätigkeit
 
im
 
Umfang
 
von
 
mindestens
 
80
 
%
 
arbeitstätig
 
(vgl.
 
Urk.
 
15/
2
 
Ziff.
 
5.4
;
 
Urk.
 
15/
5/3
;
 
Urk.
 
15/
16/16
),
 
ohne
 
länger
 
arbeitsunfähig
 
gewesen
 
zu
 
sein
 
(vgl.
 
Urk.
 
15/
5/1
 
und
 
nachfolgende
 
E.
 
3.3
)
.
 
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
hat
 
in
 
der
 
Folge
 
nicht
 
innerhalb
 
eines
 
Jahres
 
eine
 
anfechtbare
 
Verfügung
 
verlangt
.
 
Der
 
Fallabschluss
 
wurde
 
mit
 
ihm
 
besprochen.
 
Zwar
 
wollte
 
er
 
weiterhin
 
eine
 
leichtere
 
Tätigkeit
 
suchen,
 
benötigte
 
aber
 
keine
 
Unterstützung
 
bei
 
der
 
Stellensuche
 
und
 
wollte
 
dafür
 
auch
 
nicht
 
immer
 
nach
 
C.___
 
fahren
 
(vgl.
 
Urk.
 
15/
21/1).
 
Bei
 
dieser
 
Sachlage
 
durfte
 
der
 
Beschwerdeführer
 
nicht
 
in
 
guten
 
Treuen
 
annehmen,
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
habe
 
noch
 
keinen
 
abschliessenden
 
Entscheid
 
fällen
 
wollen
 
und
 
sei
 
mit
 
weiteren
 
Abklärungen
 
befasst
,
 
auch
 
wenn
 
er
 
rechtsunkundig
 
ist
 
und
 
damals
 
nicht
 
anwaltlich
 
vertreten
 
war
.
 
Nachdem
 
er
 
nicht
 
innert
 
Jahresfrist
 
eine
 
anfechtbare
 
Verfügung
 
verlangt
 
hat,
 
erlangte
 
die
 
Mitteilung
 
vom
 
1
8.
 
Juli
 
2019
 
rechtliche
 
Wirksamkeit,
 
wie
 
wenn
 
sie
 
als
 
Verfügung
 
ergangen
 
wäre.
 
Zudem
 
erfolgte
 
die
 
Wiederanmeldung
 
des
 
Beschwerdeführers
 
vom
 
2
5.
 
August
 
2020
 
(
Urk.
 
15/
22)
 
mehr
 
als
 
ein
 
Jahr
 
nach
 
der
 
Mitteilung
 
vom
 
1
8.
 
Juli
 
2019
 
und
 
kann
 
bereits
 
aus
 
diesem
 
Grund
 
nicht
 
als
 
sinngemässes
 
Verlangen
 
einer
 
anfechtbaren
 
Verfügung
 
betrachtet
 
werden.
3.3
    
Im
 
Zeitpunkt
 
der
 
Mitteilung
 
vom
 
1
8.
 
Juli
 
2019
 
lagen
 
folgende
 
ärztliche
 
Beurteilungen
 
vor
:
 
E
in
 
nicht
 
aktenkundiges,
 
vo
m
 
D.___
 
veranlasstes
 
Gutachten
 
vom
 
8.
 
Juni
 
2016
 
ging
 
offenbar
 
von
 
einer
 
Einschränkung
 
von
 
30
 
%
 
aus
 
(vgl.
 
Urk.
 
15/
8/2).
 
Gemäss
 
Bericht
 
vo
m
 
4.
 
Mai
 
2019
 
des
 
behandelnde
n
 
med.
 
pract.
 
E.___
,
 
praktischer
 
Arzt,
 
war
 
der
 
Beschwerdeführer
 
jeweils
 
kurzzeitig
 
zu
 
100
 
%
 
arbeitsunfähig
 
(
Urk.
 
15/
16/2
 
Ziff.
 
3)
.
 
Im
 
Bericht
 
der
 
B.___
 
vom
 
1
6.
 
Mai
 
2019
 
(
Urk.
 
15/
18/7-13)
 
wurde
 
die
 
bisherige
 
Tätigkeit
 
für
 
fünf
 
bis
 
sechs
 
und
 
eine
 
angepasste
 
Tätigkeit
 
für
 
sechs
 
bis
 
acht
 
Stunden
 
täglich
 
als
 
zumutbar
 
erachtet
 
(
Ziff.
 
4.1-4.2).
 
Der
 
Beschwerdeführer
 
war
 
trotz
 
dieser
 
Beurteilungen
 
abgesehen
 
von
 
Abwesenheiten
 
während
 
wenigen
 
Tagen
 
bis
 
zum
 
und
 
im
 
Zeitpunkt
 
des
 
Fallabschlusses
 
im
 
Juli
 
2019
 
faktisch
 
nie
 
arbeitsunfähig.
 
Mithin
 
liegt
 
kein
 
Revisionsfall
 
nach
 
Art.
 
17
 
ATSG
 
vor.
 
Vielmehr
 
ist
 
die
 
A
nmeldung
 
vom
 
2
5.
 
August
 
2020
 
wie
 
eine
 
erstmalige
 
Anmeldung
 
zu
 
betrachten.
4.
    
4.1
    
Med.
 
pract.
 
E.___
 
stellte
 
mit
 
Bericht
 
vom
 
3
0.
 
September
 
2020
 
(
Urk.
 
15/
30)
 
folgende
 
Diagnosen
 
(
Ziff.
 
2):
- 
lumboradikuläres
 
Syndrom
 
L5
 
links
- 
Rezidivhernie
 
mit
 
Kompression
 
des
 
Duralsackes
 
und
 
der
 
Nervenwurzel
 
L5
 
links
 
(MRI
 
vom
 
September
 
2020)
- 
Status
 
nach
 
Diskushernienoperation
 
2016
 
Leider
 
sei
 
es
 
wegen
 
Rückenbeschwerden
 
mit
 
nachweislicher
 
Nervenwurzelkompression
 
und
 
bisher
 
suboptimalem
 
Ansprechen
 
auf
 
die
 
konservative
 
Behandlung
 
zu
 
einer
 
erneuten
 
Krankschreibung
 
ab
 
dem
 
1
6.
 
September
 
2020
 
gekommen.
 
Am
 
1
2.
 
Oktober
 
2020
 
sei
 
ein
 
Arbeitsversuch
 
mit
 
einem
 
Pensum
 
von
 
25
 
%
 
begonnen
 
worden,
 
wobei
 
med.
 
pract
.
 
E.___
 
Zweifel
 
hegte,
 
ob
 
dies
er
 
gelingen
 
werde.
 
Zudem
 
bestehe
 
eine
 
sehr
 
starke
 
psychosoziale
 
Belastung
 
mit
 
dem
 
minderjährigen
 
Sohn
 
des
 
Beschwerdeführers,
 
der
 
einer
 
radikalen
 
islamistischen
 
Gemeinschaft
 
beigetreten
 
sei.
 
Dies
 
wirke
 
sich
 
mit
 
Sicherheit
 
nicht
 
positiv
 
auf
 
die
 
Rückenproblematik
 
aus
 
(
Ziff.
 
3).
 
4.2
    
Am
 
2
6.
 
November
 
20
20
 
wurde
 
der
 
Beschwerdeführer
 
im
 
Kantonsspital
 
F.___
 
an
 
der
 
Wirbelsäule
 
operiert
 
(
Urk.
 
15/
67/2-3)
 
und
 
am
 
1.
 
Dezember
 
2020
 
in
 
ordentlichem
 
Allgemeinzustand
 
entlassen
 
(
Urk.
 
15/
67/5
-7
 
S.
 
1).
 
Gemäss
 
Verlaufskontrolle
 
vom
 
1
6.
 
Dezember
 
2020
 
habe
 
sich
 
ein
 
erfreulicher
 
postoperativer
 
Verlauf
 
mit
 
Rückbildung
 
der
 
Schmerzen
 
gezeigt
 
(
Urk.
 
15/
67/8
-9
 
S.
 
1
).
4.3
    
Mit
 
Formularbericht
 
vom
 
2
2.
 
März
 
2021
 
(
Urk.
 
15/
75/1-10)
 
hielt
 
med.
 
pract.
 
E.___
 
fest,
 
es
 
zeige
 
sich
 
eine
 
gewisse
 
Besserung
 
nach
 
der
 
Operation;
 
die
 
Arbeit
 
werde
 
zu
 
50
 
%
 
aufgenommen
 
(
Ziff.
 
8).
 
Zumutbar
 
seien
 
leichte
 
Tätigkeiten
 
(
Ziff.
 
9)
 
mit
 
zusätzlichen
 
Pausen
 
und
 
mit
 
wechselnder
 
Körperhaltung
 
(
Ziff.
 
10.2).
 
Durch
 
sukzessives
 
Training
 
sei
 
eine
 
weitere
 
Verbesserung
 
zu
 
erwarten.
 
Es
 
bestehe
 
jedoch
 
eine
 
Rückfallgefahr
 
(
Ziff.
 
11.11).
 
Nach
 
eigenen
 
Angaben
 
arbeitete
 
der
 
Beschwerdeführer
 
ab
 
Mitte
 
März
 
2021
 
beim
 
bisherigen
 
Arbeitgeber
 
zu
 
60
 
%
 
(
Urk.
 
15/
77)
 
beziehungsweise
 
100
 
%
 
(
Urk.
 
15/
87)
.
 
4.4
    
Am
 
9.
 
Oktober
 
2021
 
erlitt
 
der
 
Beschwerdeführer
 
einen
 
Herzinfarkt
 
(
Urk.
 
15/
101)
 
und
 
war
 
zu
 
100
 
%
 
arbeitsunfähig
 
(
Urk.
 
15/
105/1
 
Ziff.
 
6.1).
 
Eine
 
Koronarangiographie
 
vom
 
1
8.
 
November
 
2021
 
zeigte
 
eine
 
kardiopulmonale
 
Stabilität
 
mit
 
Beschwerdefreiheit
 
(
Urk.
 
15/
99/1).
 
4.5
    
MSc
 
G.___
,
 
Therapeutische
 
Leiterin
 
des
 
Konsiliardienstes,
 
B.___
,
 
stellte
 
mit
 
Bericht
 
vom
 
1
6.
 
Februar
 
2022
 
(
Urk.
 
15/
138)
 
folgende
,
 
hier
 
teilweise
 
gekürzt
 
wiedergegebene
 
Diagnosen
 
mit
 
Auswirkung
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
(
Ziff.
 
2.5):
- 
rezidivierende
 
depressive
 
Störung,
 
gegenwärtig
 
mittelgradige
 
bis
 
schwere
 
Episode
 
mit
 
teils
 
wahnhaften
 
Symptomen
- 
Status
 
nach
 
Herzinfarkt
 
im
 
September
 
(richtig:
 
Oktober)
 
2021,
 
aktuell
 
in
 
ambulanter
 
Behandlung
 
bei
 
der
 
Referentin
 
im
 
Rahmen
 
der
 
kardialen
 
ambulanten
 
Rehabilitation,
 
vom
 
Hausarzt
 
zu
 
50
 
%
 
krankgeschrieben
- 
psychosoziale
 
Belastungssituation
Die
 
folgenden
 
Diagnosen
 
hätten
 
keinen
 
Einfluss
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
(
Ziff.
 
2.6):
 
- 
koronare
 
3-Gefässerkrankung
 
vom
 
Oktober
 
2021
- 
Rezidiv
 
Bandscheibenvorfall
 
2020
- 
arterielle
 
Hypertonie
 
ca.
 
2011
- 
rezidivierende
 
depressive
 
Störung,
 
gegenwärtig
 
mittelgradige
 
bis
 
schwere
 
Episode
 
mit
 
teils
 
wahnhaften
 
Symptomen
 
(ICD-10
 
F33.1),
 
November
 
2011
Im
 
Vergleich
 
zum
 
Herbst
 
2021
 
habe
 
sich
 
zu
 
Beginn
 
eine
 
deutliche
 
Zustandsverschlechterung
 
mit
 
deutlicher
 
Zunahme
 
der
 
depressiven
 
Symptomatik
 
gezeigt.
 
Der
 
Beschwerdeführer
 
sei
 
aktuell
 
unter
 
Medikation
 
leicht
 
stabilisiert.
 
Es
 
bestünden
 
weiter
 
erhebliche
 
Belastungen
 
im
 
familiären
 
Umfeld:
 
Der
 
18-jährige
 
Sohn
 
sei
 
aktuell
 
in
 
einer
 
Strafanstalt,
 
es
 
bestehe
 
eine
 
hohe
 
Schuldenbelastung,
 
der
 
jüngere
 
Sohn
 
sei
 
ebenfalls
 
rebellisch.
 
Der
 
Beschwerdeführer
 
sei
 
alleinerziehend
 
und
 
alleine
 
in
 
der
 
Schweiz,
 
der
 
Rest
 
der
 
Familie
 
lebe
 
in
 
Wien
 
(
Ziff.
 
2.7).
 
Er
 
sei
 
gegenwärtig
 
zu
 
80
 
%
 
angestellt.
 
Die
 
Tätigkeit
 
habe
 
er
 
trotz
 
mittelgradiger
 
bis
 
schwerer
 
depressiver
 
Symptomatik
 
sowie
 
Status
 
nach
 
Herzinfarkt
 
aktuell
 
mit
 
einem
 
Pensum
 
von
 
50
 
%
 
bewältigen
 
können.
 
Frühere
 
Nebenjobs
 
könne
 
er
 
aber
 
nicht
 
mehr
 
wahrnehmen,
 
was
 
ihm
 
auch
 
grosse
 
finanzielle
 
Sorgen
 
bereite
 
(
Ziff.
 
3.1).
 
Aus
 
psychiatrischer
 
Sicht
 
sei
 
eine
 
angepasste
 
Tätigkeit
 
zu
 
fünf
 
bis
 
sechs
 
Stunden
 
täglich
 
zumutbar
 
(
Ziff.
 
4.2).
4.6
    
Dr.
 
med.
 
I.___
,
 
Praktische
 
Ärztin,
 
regionaler
 
ärztlicher
 
Dienst
 
(RAD),
 
stellte
 
am
 
2
5.
 
Februar
 
2022
 
nach
 
Berücksichtigung
 
der
 
Akten
 
folgende,
 
hier
 
gekürzt
 
wiedergegebene
 
Diagnosen
 
mit
 
Auswirkung
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
(
Urk.
 
15/
163/10):
- 
lumboradikuläres
 
Syndrom
- 
koronare
 
Dreigefäss-Herzkrankheit
- 
rezidivierende
 
depressive
 
Störung,
 
gegenwärtig
 
mittel-bis
 
schwergradige
 
Episode
 
mit
 
psychotischen
 
Symptomen
Die
 
folgenden
 
Diagnosen
 
hätten
 
keine
 
dauerhafte
 
Auswirkung
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
(
Urk.
 
15/
163/10):
- 
psychosoziale
 
Belastungssituation,
 
beginnendes
 
Burn-out
- 
mittelgradige
 
depressive
 
Episode
 
- 
arterielle
 
Hypertonie
- 
schwergradiges
 
obstruktives
 
Schlafapnoe-Syndrom
A
ufgrund
 
der
 
Rückenbeschwerden
 
bestehe
 
seit
 
April
 
2021
 
in
 
a
ngepasste
n
,
 
körperlich
 
leichte
n
 
bis
 
intermittierend
 
mittelschwere
n
 
wechselbelastende
n
 
Tätigkeiten
 
ohne
 
Zwangshaltungen
 
eine
 
Arbeitsunfähigkeit
 
von
 
2
0
 
%
.
 
Es
 
werde
 
empfohlen,
 
ab
 
Dezember
 
2021
 
gesamthaft
 
von
 
einer
 
maximal
 
zu
 
20
 
%
 
eingeschränkten
 
Arbeitsfähigkeit
 
auszugehen.
 
Da
 
aktuell
 
die
 
psychische
 
Komponente
 
dominiere
 
und
 
Einfluss
 
auf
 
die
 
Schmerzsymptomatik
 
des
 
Rückens
 
haben
 
könnte,
 
sei
 
eine
 
versicherungspsychiatrische
 
Stellungnahme
 
notwendig
 
(
Urk.
 
15/
1
63
/11).
 
4.7
    
Dr.
 
med.
 
J.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Psychiatrie
 
und
 
Psychotherapie,
 
RAD,
 
hielt
 
am
 
2
2.
 
April
 
2022
 
(
Urk.
 
15/
1
63
/11-12)
 
fest,
 
der
 
Bericht
 
der
 
B.___
 
vom
 
1
6.
 
Februar
 
2022
 
sei
 
widersprüchlich.
 
Darin
 
werde
 
festgehalten,
 
dass
 
psychotische
 
Symptome
 
unter
 
der
 
Medikation
 
weitgehend
 
remittiert
 
seien.
 
Trotzdem
 
werde
 
eine
 
schwere
 
depressive
 
Episode
 
mit
 
psychotischen
 
Symptomen
 
diagnostiziert.
 
Auch
 
die
 
Diagnose
 
einer
 
rezidivierenden
 
depressiven
 
Störung
 
sei
 
nicht
 
nachvollziehbar,
 
da
 
die
 
Berichterstatterin
 
keine
 
früheren
 
Episoden
 
benenne.
 
Dass
 
sie
 
trotz
 
der
 
schwerwiegenden
 
Diagnose,
 
die
 
sie
 
postuliere,
 
eine
 
vollständige
 
Arbeitsfähigkeit
 
als
 
erreichbar
 
beurteile,
 
sei
 
ebenfalls
 
nicht
 
nachvollziehbar.
 
Zudem
 
sei
 
der
 
Umstand,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
in
 
einem
 
Pensum
 
von
 
80
 
%
 
arbeite,
 
nicht
 
mit
 
der
 
postulierten
 
Diagnose
 
beziehungsweise
 
dem
 
Schweregrad
 
vereinbar.
 
    
Med.
 
pract.
 
I.___
 
hielt
 
sodann
 
fest,
 
unter
 
Berücksichtigung
 
der
 
diskrepanten
 
Beurteilung
 
des
 
psychischen
 
Gesundheitszustandes
 
und
 
möglicher
 
Wechselwirkungen
 
mit
 
der
 
somatischen
 
Schmerzsymptomatik
 
werde
 
eine
 
polydisziplinäre
 
Begutachtung
 
in
 
den
 
Fachrichtungen
 
Innere
 
Medizin,
 
Kardiologie,
 
Orthopädie
 
und
 
Psychiatrie
 
empfohlen
 
(
Urk.
 
15/
163/12).
4.
8
4.8.1
    
Im
 
Rahmen
 
der
 
Abklärung
 
eine
r
 
Berufsunfähigkeitspension
 
in
 
Österreich
 
veranlasste
 
das
 
Landgericht
 F
eldkirch
 
eine
 
Begutachtung
 
des
 
Beschwerdeführers
 
(vgl.
 
Urk.
 
15/
152/1-2).
 
    
Dr.
 
med.
 
K.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Innere
 
Medizin,
 
stellte
 
in
 
seinem
 
am
 
4.
 
April
 
2022
 
unter
 
Berücksichtigung
 
der
 
Akten,
 
Erhebung
 
der
 
Anamnese
 
(
Urk.
 
15/
152/3-5)
 
und
 
Durchführung
 
einer
 
eigenen
 
Untersuchung
 
(
Urk.
 
15/
152/
5-6
)
 
erstatteten
 
Teilgutachten
 
(
Urk.
 
15/
152/3-8)
 
folgende
,
 
hier
 
teilweise
 
gekürzt
 
wiedergegebene
 
Diagnosen
 
(
Urk.
 
15/
152/6):
- 
koronare
 
Herzerkrankung
 
am
 
9.
 
Oktober
 
202
1.
 
Linksventrikelfunktion
 
gut
 
erhalten
 
geblieben.
 
Am
 
Fahrrad-Ergometer
 
eingeschränkte
 
Leistungsfähigkeit
.
 
- 
obstruktives
 
Schlafapnoe-Syndrom
 
mit
 
nächtlicher
 
CPAP-Beatmung
- 
arterielle
 
Hypertonie
 
seit
 
Jahren
 
vorbekannt
- 
Dislipidämie
- 
Adipositas
Aus
 
kardiologischer
 
Sicht
 
sei
 
nur
 
bedingt
 
nachvollziehbar,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
subjektiv
 
an
 
einer
 
deutlich
 
eingeschränkten
 
Leistungsfähigkeit
 
leide.
 
Das
 
kardiologische
 
Beschwerdebild
 
sei
 
sicherlich
 
von
 
der
 
psychiatrischen
 
Problematik
 
überlagert
 
(
Urk.
 
15/
152/6
-7
).
 
Das
 
bestehende
 
Übergewicht
 
habe
 
an
 
der
 
eingeschränkten
 
Leistungsfähigkeit
 
ebenfalls
 
einen
 
kleinen
 
Anteil.
 
Körperlich
 
leichte
 
Arbeiten
 
ohne
 
häufiges
 
Bücken
 
und
 
Treppensteigen,
 
ohne
 
Arbeiten
 
auf
 
Leitern
 
und
 
Gerüsten
 
und
 
ohne
 
Arbeiten,
 
die
 
eine
 
besondere
 
körperliche
 
Wendigkeit
 
oder
 
Geschwindigkeit
 
erforderten,
 
seien
 
im
 
Rahmen
 
eines
 
üblichen
 
Achtstundentages
 
mit
 
den
 
üblichen
 
Unterbrechungen
 
zumutbar
.
 
Durch
 
regelmässiges
 
körperliches
 
Ausdauertraining,
 
eine
 
Gewichtsreduktion
 
und
 
durch
 
Stabilisierung
 
der
 
psychiatrischen
 
Situation
 
sollte
 
sich
 
der
 
Gesundheitszustand
 
derart
 
bessern
 
lassen,
 
dass
 
auch
 
fallweise
 
mittelschwere
 
Tätigkeiten
 
wieder
 
zumutbar
 
seien
 
(
Urk.
 
15/
152/7).
4.
8
.2
    
Dr.
 
med.
 
L.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Neurologie
 
und
 
Psychiatrie,
 
stellte
 
in
 
seinem
 
am
 
2.
 
Mai
 
2022
 
unter
 
Berücksichtigung
 
der
 
Akten
 
(
Urk.
 
15/
152/13-14)
,
 
Erhebung
 
der
 
Anamnese
 
(
Urk.
 
15/
152/
10-12
)
 
und
 
Durchführung
 
einer
 
eigenen
 
Untersuchung
 
(
Urk.
 
15/
152/
15-18
)
 
erstatteten
 
neurologisch-psychiatrischen
 
Teilgutachten
 
(
Urk.
 
15/
152/
9-22
)
 
folgende
 
Diagnosen
 
(
Urk.
 
15/
152/
19
):
- 
Depression
 
mit
 
Angststörung
 
und
 
psychotischen
 
Symptomen
- 
Läsion
 
L5
 
und
 
S1
 
links
- 
Carpaltunnelsyndrom
 
rechts
In
 
psychiatrischer
 
Hinsicht
 
bestehe
 
eine
 
Depression,
 
welche
 
mittel-
 
bis
 
höhergradig
 
ausgeprägt
 
sei.
 
Die
 
allgemeine
 
psychophysische
 
Belastbarkeit
 
sei
 
reduziert.
 
Antrieb,
 
Konzentrationsleistung
 
und
 
Initiative
 
seien
 
vermindert.
 
Der
 
Tag-Nachtrhythmus
 
sei
 
gestört.
 
Es
 
bestünden
 
zudem
 
akustische
 
Wahnwahrnehmungen
 
und
 
das
 
Empfinden,
 
verfolgt
 
zu
 
werden,
 
hier
 
als
 
Ausdruck
 
der
 
depressiven
 
Symptomatik.
 
In
 
neurologischer
 
Hinsicht
 
bestehe
 
bei
 
Zustand
 
nach
 
mehrmaliger
 
Bandscheibenoperation
 
im
 
Bereich
 
der
 
Lendenwirbelsäule
 
eine
 
chronische
 
beziehungsweise
 
ältere
 
Funktionsstörung
 
der
 
Nervenwurzeln
 
L5
 
und
 
S
1.
 
Hierdurch
 
best
ünden
 
eine
 
leichtgradige
 
Schwäche
 
der
 
Unterschenkelmuskulatur,
 
eine
 
Gefühlsstörung
 
im
 
linken
 
Bein,
 
eine
 
Standunsicherheit
 
und
 
eine
 
reduzierte
 
Belastbarkeit
 
der
 
Lendenwirbelsäule
.
 
Auch
 
die
 
Belastbarkeit
 
des
 
rechten
 
Handgelenks
 
sei
 
reduziert.
 
Es
 
könnten
 
Missempfindungen
 
und
 
Gefühlsstörungen
 
auftreten,
 
welche
 
das
 
feinmanipulative
 
Geschick
 
der
 
rechten
 
Hand
 
reduzierten
 
(
Urk.
 
15/
152/19).
Schwere
 
und
 
mittelschwere
 
Arbeiten
 
seien
 
nicht
 
zumutbar.
 
Bei
 
Beachtung
 
des
 
näher
 
genannten
 
Belastungsprofils
 
sei
 
eine
 
Arbeitstätigkeit
 
von
 
sechs
 
Stunden
 
täglich
 
zumutbar
 
(
Urk.
 
15/
152/20).
 
Der
 
Gesundheitszustand
 
werde
 
sich
 
insgesamt
 
wahrscheinlich
 
nicht
 
in
 
relevanter
 
Weise
 
verbessern.
 
Eine
 
Verschlechterung
 
könne
 
durch
 
zumutbare
 
Inanspruchnahme
 
der
 
psychiatrischen
 
und
 
psychopharmakologischen
 
Behandlung
 
vermieden
 
werden
 
(
Urk.
 
15/
152/21).
4.
8
.3
    
Dr.
 
M.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Orthopädie
 
und
 
orthopädische
 
Chirurgie
,
 
diagnostizierte
 
in
 
seinem
 
am
 
1
3.
 
Juni
 
2022
 
unter
 
Berücksichtigung
 
der
 
Akten
 
(
Urk.
 
15/
152/
2
9
),
 
Erhebung
 
der
 
Anamnese
 
(
Urk.
 
15/
152/
25-26
)
 
und
 
Durchführung
 
einer
 
eigenen
 
Untersuchung
 
(
Urk.
 
15/
152/
26-2
8
)
 
erstatteten
 
orthopädischen
 
Teilgutachten
 
(
Urk.
 
15/
152
/
2
3-31
)
 
ein
 
chronisches
 
Kreuzschmerzsyndrom
 
mit
 
Ausstrahlung
 
in
 
beide
 
Beine
 
bei
 
Zustand
 
nach
 
mehreren
 
Bandscheibenoperationen
 
an
 
der
 
Lendenwirbelsäule
 
(
Urk.
 
15/
152/30).
 
Aus
 
orthopädischer
 
Sicht
 
seien
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
seit
 
September
 
2020
 
leichte
 
Arbeiten
 
mit
 
Gehen,
 
Stehen
 
und
 
Sitzen
 
im
 
Wechsel
 
zu
 
acht
 
Stunden
 
täglich
 
mit
 
zumutbar.
 
Schwere
 
und
 
mittelschwere
 
Arbeiten
,
 
Arbeiten
 
mit
 
Zwangsstellung
 
des
 
Oberkörpers
 
ohne
 
Abstützmöglichkeiten,
 
Überkopfarbeiten,
 
Arbeiten
 
mit
 
verstärkten
 
Drehbewegungen
 
des
 
Rumpfes,
 
Arbeiten
 
in
 
vorgebeugter
 
oder
 
gebückter
 
Haltung,
 
auf
 
Leitern
 
und
 
Gerüsten
 
sowie
 
Arbeiten
 
im
 
Knien
 
und
 
in
 
Hockstellung
 
seien
 
nicht
 
zumutbar
 
(
Urk.
 
15/
152/30).
 
4.
9
    
Na
ch
 
Würdigung
 
dieses
 
Gutachtens
 
kamen
 
Dr.
 
I.___
 
und
 
Dr.
 
J.___
,
 
RAD,
 
am
 
9.
 
November
 
2022
 
zum
 
Schluss,
 
es
 
bestehe
 
aus
 
somatischer
 
Sicht
 
seit
 
Juni
 
2021
 
eine
 
Arbeitsunfähigkeit
 
von
 
20
 
%
 
und
 
aus
 
psychiatrischer
 
Sicht
 
eine
 
solche
 
von
 
40
 
%
.
 
Gesamthaft
 
betrage
 
die
 
Arbeitsunfähigkeit
 
somit
 
40
 
%
.
 
Eine
 
weitere
 
Begutachtung
 
sei
 
nicht
 
notwendig
 
(
Urk.
 
15/
163/13).
 
4.10
    
Vom
 
1
9.
 
Oktober
 
bis
 
2
5.
 
April
 
2023
 
befand
 
sich
 
der
 
Beschwerdeführer
 
in
 
ambulanter
 
Herzrehabilitation
 
am
 
F.___
.
 
Im
 
Schlussbericht
 
vom
 
2
6.
 
April
 
2023
 
(
Urk.
 
15/
223-226
)
 
wurde
 
als
 
Hauptdiagnose
 
eine
 
koronare
 
Dreigefässerkrankung
 
mit
 
Linksdominanz
 
und
 
zweifacher
 
Koronarangiographie
 
sowie
 
mit
 
den
 
kardiovaskulären
 
Risikofaktoren
 
Dyslipidämie,
 
arterielle
 
Hypertonie,
 
intermittierender
 
Nikotinkonsum
 
und
 
Adipositas
 
genannt
 
(S.
 
1).
 
Als
 
Nebendiagnosen
 
wurden
 
(hier
 
teilweise
 
gekürzt)
 
aufgeführt
 
(S.
 
1):
- 
arterielle
 
Hypertonie
 
- 
Dyslipidämie
- 
rezidivierender
 
Bandscheibenvorfall
- 
obstruktives
 
Schlafapnoesyndrom
- 
rezidivierende
 
depressive
 
Störung,
 
gegenwärtig
 
mittelgradige
 
bis
 
schwere
 
Episode
 
mit
 
psychotischen
 
Symptomen
 
(ICD-10
 
F33.1)
Der
 
Beschwerdeführer
 
habe
 
berichtet,
 
dass
 
er
 
von
 
kardiologischer
 
Seite
 
her
 
beschwerdefrei
 
sei.
 
Insbesondere
 
habe
 
er
 
Thoraxschmerzen,
 
Brustenge
 
oder
 
Atemnot
 
bei
 
Belastung
 
verneint
 
und
 
er
 
könne
 
problemlos
 
zwei
 
Stockwerke
 
hochsteigen
 
(S.
 
2).
 
Für
 
die
 
Rückenbeschwerden
 
und
 
den
 
Schwindel
 
wurde
n
 
Physiotherapie
 
und
 
in
 
kardiologischer
 
Hinsicht
 
eine
 
Nachkontrolle
 
in
 
12
 
Monaten
 
empfohlen
 
(S.
 
3).
4.11
    
Dr.
 
med.
 
N.___
,
 
Klinik
 
für
 
Kardiologie,
 
F.___
,
 
diagnostizierte
 
mit
 
Bericht
 
vom
 
3
1.
 
Mai
 
2023
 
(
Urk.
 
15/
228/1-5)
 
ein
 
Rezidiv
 
eines
 
Bandscheibenvorfalls
 
sowie
 
eine
 
rezidivierende
 
depressive
 
Störung
,
 
welche
 
Auswirkung
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
hätten.
 
Die
 
koronare
 
Dreigefässerkrankung,
 
die
 
arterielle
 
Hypertonie
 
und
 
die
 
Dyslipidämie
 
hätten
 
keine
 
Auswirkung
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
(
Ziff.
 
2.5).
 
Es
 
seien
 
keine
 
weiteren
 
Konsultationen
 
geplant
 
und
 
keine
 
Arbeitsunfähigkeit
 
attestiert
 
worden
 
(
Ziff.
 
1.2-1.3).
 
Aus
 
kardiologischer
 
Sicht
 
sei
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
gegeben
 
(
Ziff.
 
2.7)
 
und
 
behinderungsangepasste
 
Tätigkeit
en
 
zu
 
100
 
%
 
zumutbar
 
(
Ziff.
 
4.2).
 
Die
 
aktuelle
 
Limitierung
 
sei
 
eher
 
durch
 
die
 
Rückensymptomatik
 
und
 
psychische
 
Ursachen
 
zu
 
erklären
 
(
Ziff.
 
5).
4.12
    
Mit
 
Bericht
 
vom
 
5.
 
Juni
 
2023
 
(
Urk.
 
15/229)
 
stellte
 
MSc
 
G.___
,
 
B.___
,
 
folgende
,
 
hier
 
teilweise
 
gekürzt
 
wiedergegebene
 
Diagnosen
 
mit
 
Auswirkung
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
(
Ziff.
 
2.5):
- 
rezidivierende
 
depressiven
 
Störung,
 
gegenwärtig
 
mittelgradige
 
bis
 
schwere
 
Episode
 
ohne
 
psychotische
 
Symptome
 
(ICD-10
 
F33.2)
- 
Status
 
nach
 
mit
 
psychotischen
 
Symptomen,
 
unter
 
Quetiapin
 
remittiert
- 
psychosoziale
 
Belastungssituation
Der
 
Beschwerdeführer
 
befinde
 
sich
 
seit
 
dem
 
3.
 
Mai
 
2023
 
in
 
tagesklinischer
 
Behandlung
 
(
Ziff.
 
1.2).
 
Er
 
sei
 
vom
 
1
9.
 
Januar
 
bis
 
1
2.
 
April
 
2023
 
zu
 
100
 
%
 
arbeitsunfähig
 
(
Ziff.
 
1.3).
 
In
 
der
 
bisherigen
 
Stelle
 
als
 
Teamleiter
 
Verkauf
 
habe
 
der
 
Beschwerdeführer
 
im
 
Schichtdienst
 
gearbeitet
 
und
 
habe
 
wiederholt
 
die
 
vielen
 
Personalengpässe
 
abdecken,
 
Dienstplanung
 
erstellen
 
und
 
gleichzeitig
 
Kundenkontakte
 
pflegen
 
müssen.
 
Es
 
bestünden
 
hohe
 
Anforderungen
 
an
 
die
 
kognitive
 
Leistungsfähigkeit
 
aufgrund
 
der
 
Tätigkeit
 
an
 
der
 
Kasse,
 
Dienstpläne
 
schreiben
 
und
 
Personalführung.
 
Bei
 
bestehender
 
Diskushernie
 
und
 
nach
 
koronarer
 
Erkrankung
 
seien
 
Tätigkeiten
 
in
 
der
 
Filiale,
 
wie
 
beispielsweise
 
das
 
Auffüllen
 
von
 
Regalen
 
oder
 
kleine
 
Reinigungsarbeiten
,
 
ebenfalls
 
eine
 
zunehmende
 
Belastung.
 
Durch
 
die
 
stetige
 
Überbelastung,
 
kognitiven
 
Einschränkungen,
 
die
 
Antriebslosigkeit,
 
affektive
 
Verflachung
 
sowie
 
die
 
somatischen
 
Einschränkungen
 
bestehe
 
zur
z
eit
 
eine
 
klare
 
Einschränkung,
 
die
 
die
 
Ausübung
 
der
 
bisherigen
 
Tätigkeit
 
nicht
 
zulasse
 
(
Ziff.
 
3.2).
 
Eine
 
angepasste
 
Tätigkeit
 
sei
 
maximal
 
zwei
 
Stunden
 
täglich
 
zumutbar
 
(
Ziff.
 
4.2).
 
Prognostisch
 
sei
 
von
 
einer
 
Arbeitsfähigkeit
 
von
 
etwa
 
40
 
%
 
in
 
angepassten
 
Tätigkeiten
 
auszugehen
 
(
Ziff.
 
4.3).
 
Ergänzend
 
hielt
 
MSc
 
G.___
 
am
 
5.
 
Juli
 
2023
 
(
Urk.
 
15/230)
 
fest,
 
eine
 
Eingliederung
 
im
 
1.
 
Arbeitsmarkt
 
sei
 
aufgrund
 
der
 
psychischen
 
und
 
somatischen
 
Einschränkungen
 
langfristig
 
nicht
 
absehbar.
 
4.13
    
Die
 
Ärztinnen
 
d
er
 
B.___
 
stellten
 
mit
 
Abschlussbericht
 
vom
 
2
4.
 
August
 
2023
 
(
Urk.
 
15/238
 
=
 
Urk.
 
3
)
 
über
 
die
 
ambulante
 
Behandlung
 
des
 
Beschwerdeführers
 
im
 
Zeitraum
 
vom
 
3.
 
Mai
 
bis
 
3
1.
 
Juli
 
2023
 
folgende,
 
hier
 
teilweise
 
gekürzt
 
wiedergegebene
 
Diagnosen
 
(S.
 
1):
- 
rezidivierende
 
depressive
 
Störung,
 
gegenwärtig
 
mittelgradige
 
Episode
 
(ICD-10
 
F33.1)
- 
Verdacht
 
auf
 
kombinierte
 
und
 
andere
 
Persönlichkeitsstörungen,
 
mit
 
borderline,
 
vermeidend-selbstunsicheren
 
und
 
dependenten
 
Anteilen,
 
differentialdiagnostisch
 
(DD)
 
akute
 
Belastungsstörung
 
(ICD-10
 
F43)
 
beziehungsweise
 
komplexe
 
Traumafolgestörung
 
nach
 
ICD-11
- 
Infekt
 
unklarer
 
Ätiologie,
 
Erstdiagnose
 
(ED)
 
am
 
1
8.
 
Juni
 
2023
- 
Schwindel
 
unklarer
 
Ätiologie,
 
ED
 
am
 
2
2.
 
Juni
 
2023
- 
diffuse
 
Thoraxschmerzen,
 
ED
 
am
 
1
8.
 
Juni
 
2023
- 
Status
 
nach
 
Herzinfarkt,
 
fünf
 
Stent-Implantationen,
 
letzte
 
im
 
Januar
 
2023
- 
arterielle
 
Hypertonie
- 
Rezidiv
 
Bandscheibenvorfall
- 
obstruktives
 
Schlafapnoesyndrom
 
Während
 
der
 
gesamten
 
Behandlungszeit
 
sei
 
der
 
Beschwerdeführer
 
zu
 
100
 
%
 
arbeitsunfähig
 
gewesen.
 
Bei
 
seinem
 
Austritt
 
habe
 
er
 
sich
 
in
 
einem
 
psychisch
 
stabileren
 
Zustand
 
gezeigt,
 
vor
 
allem
 
bezüglich
 
der
 
depressiven
 
und
 
ängstlichen
 
Symptome
 
(S.
 
4).
4.14
    
Die
 
Ärztinnen
 
der
 
B.___
 
berichteten
 
am
 
3
1.
 
Mai
 
2024
 
(
Urk.
 
20/2)
 
über
 
eine
 
weitere
 
ambulante
 
Behandlung
 
des
 
Beschwerdeführers
 
im
 
Zeitraum
 
vom
 
2
5.
 
Januar
 
bis
 
2
4.
 
April
 
2024
 
und
 
stellten
 
folgende,
 
hier
 
teilweise
 
gekürzt
 
wiedergegebene
 
Diagnosen
 
(S.
 
1):
- 
rezidivierende
 
depressive
 
Störung,
 
gegenwärtig
 
mittelgradige
 
Episode
 
(ICD-10
 
F33.1)
- 
K
ombinierte
 
und
 
andere
 
Persönlichkeitsstörungen,
 
mit
 
borderline,
 
vermeidend-selbstunsicheren
 
und
 
dependenten
 
Anteilen,
 
differentialdiagnostisch
 
(DD)
 
akute
 
Belastungsstörung
 
(ICD-10
 
F43)
 
beziehungsweise
 
komplexe
 
Traumafolgestörung
 
nach
 
ICD-11
- 
atherosklerotische
 
Herzkrankheit:
 
Dreigefässerkrankung,
 
Status
 
nach
 
Herzinfarkt,
 
fünf
 
Stent-Implantationen,
 
letzte
 
Koronarangiographie
 
im
 
Januar
 
2023
- 
benigne
 
arterielle
 
Hypertonie
- 
Rezidiv
 
Bandscheibenvorfall
- 
obstruktives
 
Schlafapnoesyndrom
 
Der
 
Beschwerdeführer
 
sei
 
erneut
 
eingetreten
 
aufgrund
 
einer
 
erneuten
 
Verschlechterung
 
seines
 
Zustandes
 
unter
 
Einfluss
 
psychosozialer
 
Faktoren
 
und
 
dem
 
Bedarf
 
an
 
zusätzlicher
 
Unterstützung.
 
Bei
 
Eintritt
 
habe
 
eine
 
depressive
 
Symptomatik
 
imponiert,
 
welche
 
sich
 
vor
 
allem
 
in
 
Verzweiflung
 
und
 
Hilflosigkeit
 
in
 
Bezug
 
auf
 
die
 
Zukunft
 
bei
 
vorbestehenden
 
psychosozialen
 
Belastungsfaktoren
 
sowie
 
neu
 
der
 
Ablehnung
 
von
 
Leistungen
 
der
 
Invalidenversicherung
 
sowie
 
bei
 
mangelnder
 
Tagesstruktur
 
und
 
Einsamkeit
 
gezeigt
 
habe
 
(S.
 
2).
 
Zum
 
Zeitpunkt
 
des
 
Austritts
 
habe
 
sich
 
die
 
Depression
 
etwas
 
remittiert
 
und
 
habe
 
die
 
Kriterien
 
für
 
eine
 
leicht-
 
bis
 
mittelgradige
 
depressive
 
Episode
 
erfüllt.
 
Während
 
der
 
gesamten
 
Behandlungszeit
 
sei
 
der
 
Beschwerdeführer
 
zu
 
100
 
%
 
arbeitsunfähig
 
gewesen.
 
Von
 
Seiten
 
der
 
Krankentaggeldversicherung
 
sei
 
eine
 
vertrauensärztliche
 
Untersuchung
 
angefordert
 
worden
 
(S.
 
3).
 
Gegen
 
Ende
 
der
 
Behandlung
 
habe
 
der
 
Beschwerdeführer
 
mit
 
einer
 
freiwilligen
 
Tätigkeit
 
zweimal
 
pro
 
Woche
 
im
 
F.___
 
begonnen.
 
Bei
 
Austritt
 
sei
 
sein
 
Zustand
 
objektiv
 
verbessert
 
wahrgenommen
 
worden,
 
mit
 
einem
 
Rückgang
 
der
 
depressiven
 
Symptomatik
 
und
 
einer
 
gesteigerten
 
Schwingungsfähigkeit.
 
Er
 
habe
 
ein
 
erhöhtes
 
Engagement
 
in
 
seinem
 
Leben
 
und
 
ausreichend
 
Aktivitäten
 
für
 
eine
 
bessere
 
Struktur
 
gezeigt
 
(S.
 
4).
4.15
    
Dr.
 
med.
 
O.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Psychiatrie
 
und
 
Psychotherapie
 
sowie
 
für
 
Pharmazeutische
 
Medizin,
 
erstattete
 
am
 
1
3.
 
Mai
 
2024
 
zuhanden
 
der
 
Krankentaggeldversicherung
 
des
 
Beschwerdeführers
 
ein
 
psychiatrisches
 
Gutachten
 
(
Urk.
 
20/3)
 
und
 
hielt
 
fest,
 
der
 
Beschwerdeführer
 
sei
 
seit
 
dem
 
1
9.
 
Januar
 
2023
 
krankheitsbedingt
 
für
 
arbeitsunfähig
 
erklärt
 
worden,
 
aktuell
 
weiterhin
 
zu
 
100
 
%
.
 
Die
 
Arbeitsunfähigkeit
 
sei
 
durch
 
med.
 
pract.
 
E.___
 
bescheinigt
 
worden
 
(S.
 
1).
 
Der
 
Beschwerdeführer
 
habe
 
berichtet,
 
dass
 
er
 
am
 
9.
 
Mai
 
2024
 
eine
 
Traumatherapie
 
beginne
 
und
 
dass
 
am
 
1
0.
 
Mai
 
2024
 
ein
 
nächster
 
teilstationärer
 
Eintritt
 
in
 
die
 
Tagesklinik
 
vorgesehen
 
sei
 
(S.
 
2).
 
Zusammengefasst
 
sei
 
der
 
Befund
 
vor
 
dem
 
Hintergrund
 
einer
 
langjährigen
 
psychiatrischen
 
Vorgeschichte
 
zu
 
sehen,
 
gekennzeichnet
 
durch
 
wiederkehrende
 
Depressionen,
 
vermutlich
 
auf
 
dem
 
Boden
 
einer
 
Traumafolgestörung
.
 
Diagnostisch
 
handle
 
es
 
sich
 
um
 
eine
 
rezidivierende
 
depressive
 
Störung,
 
aktuell
 
eine
 
floride
 
mittelgradige
 
Episode
 
(ICD-10
 
F33.1).
 
Den
 
Unterlagen
 
zufolge
 
bestehe
 
der
 
Verdacht
 
auf
 
eine
 
Persönlichkeitsstörung
 
mit
 
kombinierten
 
Anteilen
 
(ICD-10
 
F61)
 
beziehungsweise
 
differentialdiagnostisch
 
eine
 
komplexe
 
Traumafolgestörung
 
(ICD-10
 
F43).
 
Die
 
seit
 
Mitte
 
Januar
 
2023
 
attestierte
 
volle
 
Arbeitsunfähigkeit
 
sei
 
angesichts
 
der
 
floriden
 
Depression
 
zunächst
 
weiterhin
 
ausgewiesen,
 
sowohl
 
in
 
der
 
angestammten
 
als
 
auch
 
in
 
jeglichen
 
anderen
 
Tätigkeiten,
 
und
 
mindestens
 
bis
 
zum
 
Abschluss
 
der
 
jetzt
 
beginnenden
 
teilstationären
 
Behandlung.
 
Nähere
 
Aussagen
 
zur
 
Prognose
 
seien
 
gegenwärtig
 
nicht
 
möglich
 
(S.
 
4).
5.
5.1
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
war
 
gemäss
 
Bericht
 
von
 
med.
 
pract.
 
E.___
 
vom
 
3
0.
 
September
 
2020
 
ab
 
dem
 
1
6.
 
September
 
2020
 
arbeitsunfähig
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
4.1),
 
weshalb
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
den
 
Beginn
 
des
 
Wartejahres
 
auf
 
September
 
2020
 
legte
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
2.1).
 
Vor
 
Ablauf
 
des
 
Wartejahrs
 
per
 
September
 
2021
 
war
 
der
 
Beschwerdeführer
 
jedoch
 
von
 
Ende
 
Juni
 
bis
 
Anfang
 
September
 
2021,
 
mithin
 
während
 
mehr
 
als
 
30
 
Tagen,
 
zu
 
100
 
%
 
erwerb
stätig
 
(vgl.
 
Urk.
 
15/163/5
 
Mitte
 
und
 
Urk.
 
15/163/6
 
Mitte)
,
 
womit
 
ein
 
wesentlicher
 
Unterbruch
 
der
 
Arbeitsunfähigkeit
 
eintrat
.
 
Ein
 
wesentlicher
 
Unterbruch
 
der
 
Arbeitsu
nfähigkeit
 
im
 
Sinne
 
von
 
Artikel
 
28
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
b
 
IVG
 
liegt
 
gemäss
 
Art.
 
29
ter
 
IVV
 
vor,
 
wenn
 
die
 
vers
icherte
 
Person
 
an
 
mindestens
 
30
 
aufeinanderfolgenden
 
Tagen
 
voll
 
arbeitsfähig
 
war
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_567/2019
 
vom
 
10.
 
Dezember
 
2019
 
E.
 
3.4
 
mit
 
Hinweisen).
 
Tritt
 
nach
 
einem
 
wesentlichen
 
Unterbruch
 
wieder
 
eine
 
Arbeitsunfähigkeit
 
(von
 
wenigstens
 
20
 
%)
 
ein,
 
so
 
beginnt
 
die
 
Wartezeit
 
nach
 
Art.
 
28
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
b
 
IVG
 
neu
 
zu
 
laufen,
 
ohne
 
Anrechnung
 
der
 
bis
 
zum
 
wesentlichen
 
Unterbruch
 
bereits
 
zurückgelegten
 
Perioden
 
von
 
Arbeitsunfähigkeit
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_824/2018
 
vom
 
4.
 
Juni
 
2019
 
E.
 
5.1).
 
Es
 
liegen
 
keine
 
Anhaltspunkte
 
dafür
 
vor,
 
dass
 
es
 
sich
 
bei
 
der
 
Wiederaufnahme
 
der
 
Tätigkeit
 
beim
 
bisherigen
 
Arbeitgeber
 
Y.___
 
AG
 
lediglich
 
um
 
einen
 
Arbeitsversuch
 
handelte.
 
Diesbezüglich
 
lässt
 
sich
 
den
 
Akten
 
nur
 
entnehmen,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
n
ach
 
eigenen
 
Angaben
 
zwar
 
noch
 
nicht
 
schwer
 
heben
 
konnte
,
 
der
 
Arbeitgeber
 
jedoch
 
sehr
 
verständnisvoll
 
sei
 
(
Urk.
 
15/77).
 
Med.
 
pract.
 
E.___
 
attestierte
 
zudem
 
lediglich
 
bis
 
Ende
 
Januar
 
2021
 
ausdrücklich
 
eine
 
Arbeitsfähigkeit
 
im
 
Rahmen
 
eines
 
Arbeitsversuchs
 
(vgl.
 
Urk.
 
15/86/5
 
Ziff.
 
1
),
 
ab
 
Juni
 
2021
 
jedoch
 
keine
 
Arbeitsunfähigkeit
 
mehr
 
(vgl.
 
Urk.
 
15/86/7).
    
Am
 
9.
 
Oktober
 
2021
 
erlitt
 
der
 
Beschwerdeführer
 
einen
 
Herzinfarkt
 
und
 
war
 
wieder
 
zu
 
100
 
%
 
arbeitsunfähig
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
4.4),
 
womit
 
ab
 
diesem
 
Datum
 
die
 
Wartezeit
 
neu
 
zu
 
laufen
 
begann.
 
5.2
    
Bis
 
zum
 
Ablauf
 
des
 
Wartejahr
e
s
 
per
 
Oktober
 
2022
 
wurde
n
 
verschie
dene
 
Abstufungen
 
von
 
Arbeitsunfähigkeit,
 
zwischen
 
100
 
%
 
und
 
20
 
%
,
 
attestiert
 
(vgl.
 
Urk.
 
15/105/5
 
unten
;
 
Urk.
 
15/108;
 
Urk.
 
15/110
;
 
Urk.
 
15/119
)
.
 
Gemäss
 
Bericht
 
von
 
Therapeutin
 
G.___
 
vom
 
1
6.
 
Februar
 
2022
 
bestand
 
zum
 
Zeitpunkt
 
d
ies
es
 
Berichts
 
in
 
angepassten
 
Tätigkeiten
 
eine
 
Arbeitsfähigkeit
 
von
 
fünf
 
bis
 
sechs
 
Stunden
 
täglich
.
 
Der
 
Beschwerdeführer
 
arbeite
te
 
im
 
Zeitpunkt
 
des
 
Berichts
 
zu
 
50
 
%
 
in
 
der
 
angestammten
 
Tätigkeit
 
(vorstehend
 
E.
 
4.5).
 
RAD-Ärztin
 
Dr.
 
I.___
 
ging
 
im
 
Februar
 
2022
 
davon
 
aus,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
wegen
 
der
 
Rückenbeschwerden
 
in
 
angepassten
 
Tätigkeiten
 
seit
 
April
 
2021
 
beziehungsweise
 
Dezember
 
2021
 
zu
 
80
 
%
 
arbeitsfähig
 
sei
 
(vorstehend
 
E.
 
4.6)
,
 
was
 
ausser
 
Acht
 
lässt,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
zumindest
 
vorübergehend
 
aufgrund
 
des
 
Herzinfarktes
 
und
 
der
 
nachfolgenden
 
Behandlung
 
vollständig
 
arbeitsunfähig
 
war.
 
RAD-Arzt
 
Dr.
 
J.___
 
wies
 
im
 
April
 
2022
 
(vorstehend
 
E.
 
4.7)
 
auf
 
Widersprüche
 
in
 
der
 
Beurteilung
 
von
 
Therapeutin
 
G.___
 
hin,
 
wobei
 
er
 
ohne
 
Begründung
 
davon
 
ausging,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
in
 
einem
 
Pensum
 
von
 
80
 
%
 
-
 
statt
 
der
 
tatsächlichen
 
50
 
%
 
-
 
arbeitete
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
4.5).
 
Dr.
 
I.___
 
und
 
Dr.
 
J.___
 
erachteten
 
aufgrund
 
der
 
unklaren
 
psychiatrischen
 
Beurteilung
 
und
 
möglicher
 
Wechselwirkungen
 
mit
 
den
 
somatischen
 
Beeinträchtigungen
 
im
 
September
 
2022
 
eine
 
polydisziplinäre
 
Begutachtung
 
für
 
angezeigt
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
4.7).
 
Mit
 
anderen
 
Worten
 
lag
 
in
 
diesem
 
Zeitpunkt
 
keine
 
verlässliche
 
Beurteilung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
des
 
Beschwerdeführers
 
vor.
 
5.3
    
Anstelle
 
der
 
Durchführung
 
der
 
empfohlenen
 
Begutachtung
 
wurden
 
die
 
im
 
Zeitraum
 
von
 
April
 
bis
 
Juni
 
2022
 
erstatteten,
 
vom
 
Landgericht
 F
eldkirch
 
angeordneten
 
polydisziplinären
 
Teilgutachten
 
beigezogen.
 
Diese
 
ergingen
 
in
 
den
 
Fachrichtungen
 
Allgemeine
 
Innere
 
Medizin,
 
Neurologie,
 
Psychiatrie
 
und
 
Orthopädie
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
4.8.1-3).
 
Aus
 
allgemeininternistischer
 
wie
 
orthopädischer
 
Sicht
 
wurde
 
eine
 
vollständige
 
Arbeitsfähigkeit
 
in
 
angepassten
 
Tätigkeiten
 
bescheinigt
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
4.8.1
 
und
 
4.8.3
).
 
Der
 
neurologisch-psychiatrische
 
Gutachter
 
erachtete
 
in
 
angepassten
 
Tätigkeiten
 
eine
 
Arbeitstätigkeit
 
von
 
sechs
 
Stunden
 
täglich
 
für
 
zumutbar
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
4.8.2),
 
wobei
 
diese
 
Einschätzung
 
insbesondere
 
aufgrund
 
der
 
neurologischen
 
Diagnosen
 
erging.
 
Die
 
Diagnose
 
einer
 
Depression
 
mit
 
Angst
st
örung
 
und
 
psychotischen
 
Symptomen
 
wurde
 
im
 
Gutachten
 
nur
 
rudimentär
 
begründet.
 
    
Wichtigste
 
Grundlage
 
gutachterlicher
 
Schlussfolgerungen
 
bildet
 
–
 
gegebenenfalls
 
neben
 
standardisierten
 
Tests
 
–
 
die
 
klinische
 
Untersuchung
 
mit
 
Anamneseerhebung,
 
Symptomerfassung
 
und
 
Verhaltensbeobachtung
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_127/2022
 
vom
 
8.
 
Juli
 
2022
 
E.
 
5.2.2
 
mit
 
Hinweisen).
 
Diese
 
Vorgaben
 
w
e
rden
 
von
 
diesem
 
Gutachten
 
nicht
 
erfüllt.
 
Vielmehr
 
stützte
 
sich
 
der
 
psychiatrische
 
Gutachter
 
auf
 
anamnestische
 
Angaben,
 
ohne
 
diese
 
fachärztlich
 
zu
 
würdigen.
 
Beispielsweise
 
übernahm
 
der
 
Gutachter
 
die
 
Angaben
 
des
 
Beschwerdeführers,
 
er
 
höre
 
beim
 
Einschlafen
 
Stimmen
 
und
 
habe
 
manchmal
 
das
 
Gefühl,
 
er
 
höre
 
Schritte
 
und
 
es
 
sei
 
jemand
 
hinter
 
ihm,
 
direkt
 
als
 
Diagnose
 
einer
 
Depression
 
mit
 
Angststörung
 
und
 
psychotischen
 
Symptomen.
 
E
s
 
erfolgte
 
keine
 
Würdigung
 
des
 
Einflusses
 
von
 
p
sychosozialen
 
Faktoren,
 
obwohl
 
der
 
Beschwerdeführer
 
etwa
 
im
 
Zusammenhang
 
mit
 
seinem
 
Sohn
 
solche
 
berichtete
 
(vgl.
 
Urk.
 
15/152/16).
 
Gänzlich
 
unerwähnt
 
blieben
 
sodann
 
Angaben
 
hinsichtlich
 
der
 
für
 
die
 
Beurteilung
 
von
 
psychischen
 
Erkrankungen
 
im
 
Regelfall
 
beachtlichen
 
Standardindikatoren
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
1.
5-
1.
6),
 
was
 
auf
 
andere
 
Voraussetzungen
 
bei
 
österreichischen
 
Begutachtungen
 
zurückzuführen
 
sein
 
mag,
 
für
 
die
 
Beurteilung
 
der
 
Auswirkungen
 
psychischer
 
Krankheiten
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
nach
 
schweizerischem
 
Recht
 
jedoch
 
unerlässlich
 
ist
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_681/2020
 
vom
 
2
3.
 
Juli
 
2021
 
E.
 
5.2.2)
.
 
Im
 
Gutachten
 
wurde
 
zudem
 
fest
gelegt
,
 
mit
 
wie
 
vielen
 
Tagen
 
von
 
Arbeitsunfähigkeit
 
jährlich
 
zu
 
rechnen
 
ist
 
(«Krankenstände»
;
 
Urk.
 
15/152/33
 
Ziff.
 
4
)
,
 
was
 
nicht
 
dem
 
hierzulande
 
üblichen
 
Verständnis
 
einer
 
Arbeitsunfähigkeitsbeurteilung
 
entspricht.
 
Solche
 
krankheitsbedingten
 
Ausfälle
 
wären
 
im
 
Rahmen
 
der
 
zumutbaren
 
Arbeitsfähigkeit
 
zu
 
würdigen.
 
Eine
 
polydisziplinäre
 
Diskussion
 
und
 
Konsensbeurteilung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
erfolgte
 
zudem
 
nicht
 
(vgl.
 
Urk.
 
15/152/32-33)
,
 
was
 
den
 
Beweiswert
 
dieses
 
Gutachtens
 
ebenfalls
 
schmälert.
 
Zweck
 
interdisziplinärer
 
Gutachten
 
ist,
 
alle
 
relevanten
 
gesundheitlichen
 
Beeinträchtigungen
 
zu
 
erfassen
 
und
 
die
 
sich
 
daraus
 
je
 
einzeln
 
ergebenden
 
Einschränkungen
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
in
 
ein
 
Gesamtergebnis
 
zu
 
fassen.
 
Dasselbe
 
gilt
 
mit
 
Blick
 
auf
 
die
 
mitunter
 
schwierige
 
Abgrenzung
 
der
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
4
 
Abs.
 
1
 
IVG
 
versicherten
 
Zustände
 
von
 
invaliditätsfremden
 
Faktoren.
 
Der
 
abschliessenden,
 
gesamthaften
 
Beurteilung
 
von
 
Gesundheitszustand
 
und
 
Arbeitsfähigkeit
 
kommt
 
damit
 
dann
 
grosses
 
Gewicht
 
zu,
 
wenn
 
sie
 
auf
 
der
 
Grundlage
 
einer
 
Konsensdiskussion
 
der
 
an
 
der
 
Begutachtung
 
mitwirkenden
 
Fachärzte
 
erfolgt.
 
Zwar
 
ist
 
eine
 
solche
 
zusammenfassende
 
Beurteilung
 
auf
 
der
 
Grundlage
 
einer
 
Konsensdiskussion
 
der
 
einzelnen
 
Gutachter
 
oder
 
unter
 
Leitung
 
eines
 
fallführenden
 
Arztes
 
zur
 
Zusammenführung
 
und
 
Darlegung
 
der
 
Ergebnisse
 
aus
 
den
 
einzelnen
 
Fachrichtungen
 
nicht
 
zwingend.
 
Das
 
Abstellen
 
auf
 
ein
 
polydisziplinäres
 
Gutachten
 
ist
 
daher
 
nicht
 
bereits
 
deshalb
 
bundesrechtswidrig,
 
weil
 
keine
 
abschliessende
 
Konsensdiskussion
 
stattgefunden
 
hat.
 
Die
 
Frage,
 
ob
 
ein
 
Gutachten
 
beweiskräftig
 
ist
 
oder
 
nicht,
 
beurteilt
 
sich
 
im
 
konkreten
 
Einzelfall
 
danach,
 
ob
 
sich
 
gestützt
 
auf
 
die
 
Expertise
 
die
 
rechtsrelevanten
 
Fragen
 
beantworten
 
lassen
 
oder
 
nicht.
 
Mit
 
anderen
 
Worten
 
verletzt
 
das
 
Abstellen
 
auf
 
ein
 
polydisziplinäres
 
Gutachten
 
Art.
 
43
 
Abs.
 
1
 
ATSG
 
nicht
 
allein
 
schon
 
deshalb,
 
weil
 
einem
 
Teilgutachten
 
der
 
Beweiswert
 
abgesprochen
 
wird.
 
Dies
 
hat
 
auch
 
umgekehrt
 
zu
 
gelten,
 
wenn
 
sich
 
die
 
Schlussfolgerungen
 
im
 
Hauptgutachten,
 
das
 
nicht
 
in
 
einer
 
interdisziplinären
 
Konsensbesprechung
 
der
 
beteiligten
 
Fachärzte
 
entstand,
 
nicht
 
nachvollziehen
 
und
 
sich
 
nicht
 
mit
 
den
 
Teilgutachten
 
vereinbaren
 
lassen,
 
die
 
Beurteilungen
 
in
 
allen
 
Teilgutachten
 
jedoch
 
als
 
schlüssig
 
zu
 
bezeichnen
 
sind.
 
Eine
 
Beweiswürdigung,
 
welche
 
überzeugenden
 
Teilkonsilien
 
vollen
 
Beweiswert
 
zuerkennt,
 
kann
 
somit
 
nicht
 
allein
 
deshalb
 
als
 
bundesrechtswidrig
 
bezeichnet
 
werden,
 
weil
 
einem
 
weiteren
 
Teil
 
des
 
Gutachtens
 
die
 
Beweiskraft
 
fehlt
 
(BGE
 
143
 
V
 
124
 
E.
 
2.2.4;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_54/2021
 
vom
 
10.
 
Juni
 
2021
 
E.
 
2.2,
 
je
 
m.w.H.).
 
Vorliegend
 
lässt
 
sich
 
jedoch
 
aufgrund
 
der
 
aufgezeigten
 
Mängel
 
des
 
psychiatrischen
 
Teilgutachtens
 
wie
 
auch
 
der
 
anders
 
gewichteten
 
Beurteilung
 
der
 
zumutbaren
 
Arbeitsfähigkeit
 
die
 
rechtsrelevante
 
Frage
 
nach
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
des
 
Beschwerdeführers
 
nicht
 
schlüssig
 
beantworten.
 
    
Obschon
 
das
 
Gutachten
 
im
 
Auftrag
 
de
s
 
Landgerichts
 F
eldkirch
 
erstellt
 
wurde,
 
ist
 
nach
 
Lage
 
der
 
Akten
 
nicht
 
ersichtlich,
 
dass
 
die
 
Verfahrensvorschriften
 
nach
 
Art.
 
44
 
ATSG
 
eingehalten
 
wurden
.
 
Analog
 
wie
 
bei
 
einer
 
vom
 
Krankentaggeldversicherer
 
veranlassten
 
Expertise
 
genügen
 
daher
 
bereits
 
geringe
 
Zweifel
 
daran,
 
um
 
nicht
 
beweiskräftig
 
zu
 
sein
 
(vgl.
 
E.
 
1.7).
    
Insgesamt
 
vermag
 
dieses
 
Gutachten
 
den
 
praxisgemässen
 
Anforderungen
 
an
 
den
 
Beweiswert
 
einer
 
medizinischen
 
Expertise
 
nicht
 
zu
 
genügen.
 
Der
 
Beurteilung
 
von
 
Dr.
 
I.___
 
und
 
Dr.
 
J.___
 
vom
 
9.
 
November
 
2022
,
 
wonach
 
gestützt
 
auf
 
dieses
 
Gutachten
 
seit
 
Juni
 
2021
 
eine
 
Arbeitsunfähigkeit
 
von
 
40
 
%
 
bestehe
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
4.9)
,
 
kann
 
deshalb
 
nicht
 
gefolgt
 
werden.
 
5.4
5.4.1
    
Aus
 
kardiologischer
 
Sicht
 
war
 
der
 
Beschwerdeführer
 
gemäss
 
Bericht
 
vom
 
2
6.
 
April
 
2023
 
nach
 
ambulanter
 
Herzrehabilitation
 
beschwerdefrei
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
4.10)
.
 
Dr.
N.___
 
bestätig
t
e
 
dies
 
mit
 
Bericht
 
vom
 
3
1.
 
Mai
 
2023
 
und
 
hielt
 
fest,
 
aus
 
kardiologischer
 
Sicht
 
sei
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
gegeben
 
und
 
eine
 
angepasste
 
Tätigkeit
 
sei
 
zu
 
100
 
%
 
zumutbar
.
 
D
ie
 
aktuelle
 
Limitierung
 
sei
 
eher
 
auf
 
die
 
Rückenbeschwerden
 
und
 
die
 
psychische
 
Symptomatik
 
zurückzuführen
 
(vorstehend
 
E.
 
4.11).
 
5.4.2
    
Die
 
im
 
weiteren
 
Verlauf
 
ergangenen
 
Berichte
 
betrafen
 
zur
 
Hauptsache
 
die
 
psychischen
 
Beschwerden.
 
Im
 
Rahmen
 
der
 
tagesklinischen
 
Behandlung
 
in
 
der
 
B.___
 
von
 
Mai
 
bis
 
Juli
 
2023
 
wurden
 
eine
 
rezidivierende
 
depressive
 
Störung,
 
gegenwärtig
 
mittelgradige
 
bis
 
schwere
 
Episode,
 
und
 
ein
 
Verdacht
 
auf
 
eine
 
kombinierte
 
und
 
andere
 
Persönlichkeitsstörung,
 
differentialdiagnostisch
 
eine
 
komplexe
 
Traumafolgestörung
,
 
diagnostiziert
.
 
Bei
 
Austritt
 
war
 
ein
 
psychisch
 
stabilerer
 
Zustand
 
zu
 
verzeichnen
 
(vorstehend
 
E.
 
4.12-4.13).
 
Bei
 
im
 
Wesentlichen
 
unveränderter
 
psychiatrischer
 
Diagnose
 
fand
 
von
 
Januar
 
bis
 
April
 
2024
 
eine
 
weitere
 
ambulante
 
Behandlung
 
in
 
der
 
B.___
 
statt,
 
da
 
unter
 
Einfluss
 
psychosozialer
 
Faktoren
 
eine
 
erneute
 
Verschlechterung
 
eingetreten
 
war
.
 
Die
 
depressive
 
Symptomatik
 
zeigte
 
sich
 
vor
 
allem
 
in
 
Bezug
 
auf
 
die
 
Zukunft
 
bei
 
vorbestehenden
 
psychosozialen
 
Faktoren
 
und
 
der
 
Ablehnung
 
von
 
Leistungen
 
der
 
Invalidenversicherung.
 
Bei
 
Austritt
 
war
 
die
 
Symptomatik
 
jedoch
 
etwas
 
remittiert
 
und
 
erfüllte
 
nunmehr
 
die
 
Kriterien
 
für
 
eine
 
leicht-
 
bis
 
mittelgradige
 
depressive
 
Episode.
 
Der
 
Beschwerdeführe
 
konnte
 
ein
 
erhöhtes
 
Engagement
 
und
 
ausreichende
 
Aktivitäten
 
für
 
eine
 
bessere
 
Struktur
 
zeigen
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
4.14).
 
5.4.3
    
Eine
 
Beurteilung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
des
 
Beschwerdeführers
 
über
 
die
 
während
 
der
 
Behandlungen
 
bestehende
 
volle
 
Arbeitsunfähigkeit
 
hinaus
 
lässt
 
sich
 
den
 
genannten
 
Berichten
 
nicht
 
entnehmen.
 
Der
 
Einschätzung
 
von
 
MSc
 
G.___
 
vom
 
5.
 
Juni
 
2023
 
(vorstehend
 
E.
 
4.12)
,
 
wonach
 
der
 
Beschwerdeführer
 
in
 
der
 
angestammten
 
Tätigkeit
 
nicht
 
und
 
in
 
angepassten
 
Tätigkeiten
 
maximal
 
zwei
 
Stunden
 
täglich
 
arbeitsfähig
 
ist
,
 
kann
 
grundsätzlich
 
nicht
 
gefolgt
 
werden,
 
da
 
es
 
sich
 
bei
 
MSc
 
G.___
 
nicht
 
um
 
eine
 
Fachärztin
 
für
 
Psychiatrie
 
und
 
Psychotherapie
 
handelt.
 
Denn
 
f
ür
 
die
 
verlässliche
 
Beurteilung
 
des
 
psychischen
 
Gesundheitszustandes
 
und
 
seiner
 
Auswirkungen
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
sind
 
in
 
der
 
Regel
 
psychiatri
sche
 
Fachärzte
 
beizuziehen
 
(BGE
 
130
 
V
 
352
 
E.
 
2.2.3;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_989/2010
 
vom
 
16.
 
Februar
 
2011
 
E.
 
4.4.2
 
mit
 
weiteren
 
Hinweisen;
 
vgl.
 
auch
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_880/2015
 
vom
 
30.
 
März
 
2016
 
E.
 
4.2.4).
 
 
Zudem
 
listete
 
Therapeutin
 
G.___
 
die
 
psychosoziale
 
Belastungssituation
 
als
 
Diagnose
 
mit
 
Auswirkung
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
auf
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
4.5
 
und
 
4.12),
 
was
 
aus
 
versicherungsmedizinischer
 
Sicht
 
einer
 
genaueren
 
Differenzierung
 
bedarf.
 
Der
 
im
 
Hinblick
 
auf
 
Rentenleistungen
 
der
 
Invalidenversicherung
 
geltende
 
enge
 
(bio-psychische)
 
Krankheitsbegriff
 
klammert
 
soziale
 
Faktoren
 
so
 
weit
 
aus,
 
als
 
es
 
darum
 
geht,
 
die
 
für
 
die
 
Einschätzung
 
der
 
Arbeitsunfähigkeit
 
kausalen
 
versicherten
 
Faktoren
 
zu
 
umschreiben.
 
Die
 
funktionellen
 
Folgen
 
von
 
Gesundheitsschädigungen
 
werden
 
hingegen
 
auch
 
mit
 
Blick
 
auf
 
psychosoziale
 
und
 
soziokulturelle
 
Belastungsfaktoren
 
abgeschätzt,
 
welche
 
den
 
Wirkungsgrad
 
der
 
Folgen
 
einer
 
Gesundheitsschädigung
 
beeinflussen
 
(BGE
 
141
 
V
 
281
 
E.
 
3.4.2.1
 
mit
 
Hinweisen).
 
Soweit
 
soziale
 
Belastungen
 
direkt
 
negative
 
funktionelle
 
Folgen
 
zeitigen,
 
bleiben
 
sie
 
ausgeklammert,
 
gilt
 
es
 
doch
 
sicherzustellen,
 
dass
 
gesundheitlich
 
bedingte
 
Erwerbsunfähigkeit
 
zum
 
einen
 
(Art.
 
4
 
Abs.
 
1
 
IVG)
 
und
 
nicht
 
versicherte
 
Erwerbslosigkeit
 
oder
 
andere
 
belastende
 
Lebenslagen
 
zum
 
andern
 
nicht
 
ineinander
 
aufgehen
 
(BGE
 
141
 
V
 
281
 
E.
 
4.3.3
 
mit
 
Hinweis
 
auf
 
BGE
 
127
 
V
 
294
 
E.
 
5a;
 
vgl.
 
auch
 
BGE
 
143
 
V
 
409
 
E.
 
4.5.2).
 
Therapeutin
 
G.___
 
stützte
 
ihre
 
Beurteilung
 
zudem
 
fachfremd
 
auch
 
auf
 
somatische
 
Beschwerden,
 
was
 
nicht
 
überzeugt.
 
5.4.4
    
D
ie
 
im
 
Verfahren
 
aufgelegten
 
Behandlungsber
ichte
 
der
 
Fachärztinnen
 
der
 
B.___
 
vom
 
2
4.
 
August
 
2023
 
und
 
3
1.
 
Mai
 
2024
 
erweisen
 
sich
 
in
 
Bezug
 
auf
 
die
 
offenen
 
Fragen
 
auch
 
nicht
 
als
 
beweistauglich.
 
Sie
 
entbehren
 
einer
 
Einschätzung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
in
 
einer
 
Verweistätigkeit
 
und
 
lassen
 
ebenfalls
 
eine
 
Plausibilisierung
 
der
 
attestierten
 
gänzlichen
 
Arbeitsunfähigkeit
 
mittels
 
der
 
Standardindikatoren
 
vermissen
.
 
Obschon
 
im
 
Verlauf
 
der
 
Behandlung
 
eine
 
Besserung
 
eintrat,
 
erläuterten
 
sie
 
auch
 
nicht,
 
weshalb
 
dies
 
an
 
der
 
Zumutbarkeitsbeurteilung
 
nichts
 
geändert
 
haben
 
soll.
 
Zudem
 
ist
 
auf
 
die
 
Erfahrungstatsache
 
hinzuweisen,
 
dass
 
die
 
behandelnden
 
Arztpersonen
 
im
 
Hinblick
 
auf
 
ihre
 
auftragsrechtliche
 
Vertrauensstellung
 
in
 
Zweifelsfällen
 
eher
 
zu
 
Gunsten
 
ihrer
 
Patientinnen
 
und
 
Patienten
 
aussagen
 
(BGE
 
135
 
V
 
465
 
E.
 
4.5,
 
125
 
V
 
351
 
E.
 
3b/cc)
.
 
Ein
 
Abstellen
 
auf
 
diese
 
Berichte
 
fällt
 
daher
 
nicht
 
in
 
Betracht.
5.4.5
    
Dr.
 
O.___
 
nahm
 
in
 
seinem
 
psychiatrischen
 
Gutachten
 
vom
 
1
3.
 
Mai
 
2024
 
Stellung
 
zur
 
Arbeitsfähigkeit
 
des
 
Beschwerdeführers
 
und
 
erachtete
 
aufgrund
 
der
 
von
 
ihm
 
genannten
 
Diagnose
 
einer
 
rezidivierenden
 
depressiven
 
Störung,
 
gegenwärtig
 
mittelgradige
 
Episode,
 
eine
 
volle
 
Arbeitsunfähigkeit
 
in
 
jeder
 
Tätigkeit
 
seit
 
Mitte
 
Januar
 
2023
 
als
 
ausgewiesen,
 
mindestens
 
bis
 
zum
 
Abschluss
 
der
 
ab
 
1
0.
 
Mai
 
2024
 
erneut
 
angetretenen
 
tagesklinischen
 
Behandlung.
 
Die
 
Prognose
 
sei
 
ungewiss
 
(vorstehend
 
E.
 
4.15).
 
Angaben
 
zu
 
den
 
Standardindikatoren
 
enthält
 
dieses
 
Gutachten
 
nicht,
 
weshalb
 
sich
 
daraus
 
aus
 
invalidenversicherungsrechtlicher
 
Sicht
 
kein
 
genügend
 
schlüssiges
 
Bild
 
ergibt.
 
Auch
 
dieses
 
Gutachten
 
wurde
 
nicht
 
im
 
Verfahren
 
nach
 
Art.
 
44
 
ATSG
 
eingeholt
,
 
sondern
 
wurde
 
im
 
Auftrag
 
der
 
Krankentaggeldversicherung
 
erstellt
,
 
weshalb
 
diese
 
mehr
 
als
 
geringe
n
 
Zweifel
 
daran
 
genügen
,
 
um
 
den
 
Beweiswert
 
zu
 
verneinen
 
(vgl.
 
E.
 
1.
7
).
 
5.5
    
Die
 
vorstehend
 
erwähnten,
 
nach
 
der
 
Stellungnahme
 
der
 
RAD-Ärzte
 
vom
 
November
 
2022
 
ergangenen
 
Berichte
 
wurden
 
dem
 
RAD
 
nicht
 
mehr
 
vorgelegt
 
und
 
von
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
nicht
 
gewürdigt.
 
Sie
 
nahm
 
auch
 
zu
 
dem
 
im
 
Rahmen
 
des
 
Beschwerdeverfahrens
 
eingegangenen
 
Bericht
 
der
 
B.___
 
vom
 
3
1.
 
Mai
 
2024
 
(vorstehend
 
E.
 
4.14)
 
und
 
zum
 
psychiatrischen
 
Gutachten
 
von
 
Dr.
 
O.___
 
(vorstehend
 
E.
 
4.15)
 
keine
 
Stellung
.
 
Die
 
von
 
Dr.
 
I.___
 
angesprochene
 
Frage
 
der
 
Wechselwirkungen
 
der
 
somatischen
 
Schmerzsymptomatik
 
auf
 
die
 
Psyche
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
4.7)
 
blieb
 
ungeklärt
 
und
 
der
 
Einfluss
 
und
 
die
 
Auswirkungen
 
von
 
psychosozialen
 
Faktoren
 
sowie
 
die
 
Standardindikatoren
 
wurden
 
nicht
 
geprüft.
 
Es
 
fehlt
 
somit
 
an
 
einer
 
schlüssigen
 
Gesamtwürdigung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
des
 
Beschwerdeführers
 
in
 
der
 
angestammten
 
Tätigkeit
 
als
 
Verkäufer
 
und
 
im
 
Reinigungsdienst
 
wie
 
auch
 
in
 
angepassten
 
Tätigkeiten
 
aus
 
somatischer
 
und
 
psychischer
 
Sicht.
 
Bei
 
Vorliegen
 
einer
 
Erwerbsunfähigkeit
 
wird
 
auch
 
d
er
 
Verlauf
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
während
 
des
 
Wartejahrs
näher
 
zu
 
beleuchten
 
sein
.
 
6.
6.1
    
Das
 
Gericht
 
kann
 
die
 
Angelegenheit
 
zu
 
neuer
 
Entscheidung
 
an
 
die
 
Vorinstanz
 
zurückweisen,
 
besonders
 
wenn
 
mit
 
dem
 
angefochtenen
 
Entscheid
 
nicht
 
auf
 
die
 
Sache
 
eingetreten
 
oder
 
der
 
Sachverhalt
 
ungenügend
 
festgestellt
 
wurde
 
(§
 
26
 
Abs.
 
1
 
des
 
Gesetzes
 
über
 
das
 
Sozialversicherungsgericht
 
[
GSVGer
]
).
    
Bei
 
ungenügenden
 
Abklärungen
 
durch
 
den
 
Versicherungsträger
 
holt
 
die
 
Beschwerdeinstanz
 
im
 
Regelfall
 
ein
 
Gerichtsgutachten
 
ein,
 
wenn
 
sie
 
einen
 
(im
 
Verwaltungsverfahren
 
anderweitig
 
erhobenen)
 
medizinischen
 
Sachverhalt
 
überhaupt
 
für
 
gutachterlich
 
abklärungsbedürftig
 
hält
 
oder
 
wenn
 
eine
 
Administrativexpertise
 
in
 
einem
 
rechtserheblichen
 
Punkt
 
nicht
 
beweiskräftig
 
ist.
 
Die
 
betreffende
 
Beweiserhebung
 
erfolgt
 
alsdann
 
vor
 
der
 
–
 
anschliessend
 
reformatorisch
 
entscheidenden
 
–
 
Beschwerdeinstanz
 
selber
 
statt
 
über
 
eine
 
Rückweisung
 
an
 
die
 
Verwaltung.
 
Eine
 
Rückweisung
 
an
 
den
 
Versicherungsträger
 
bleibt
 
hingegen
 
möglich,
 
wenn
 
sie
 
allein
 
in
 
der
 
notwendigen
 
Erhebung
 
einer
 
bisher
 
vollständig
 
ungeklärten
 
Frage
 
begründet
 
ist.
 
Ausserdem
 
bleibt
 
es
 
dem
 
kantonalen
 
Gericht
 
(unter
 
dem
 
Aspekt
 
der
 
Verfahrensgarantien)
 
unbenommen,
 
eine
 
Sache
 
zurückzuweisen,
 
wenn
 
lediglich
 
eine
 
Klarstellung,
 
Präzisierung
 
oder
 
Ergänzung
 
von
 
gutachterlichen
 
Ausführungen
 
erforderlich
 
ist
 
(B
GE
 
139
 
V
 
99
 
E.
 
1.1,
 
137
 
V
 
210
 
E.
 
4.4.1.4
 
m.w.H.;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_354/2020
 
vom
 
8.
 
September
 
2020
 
E.
 
2.1)
.
6.2
    
Den
 
vorhandenen
 
Berichten
 
könne
 
keine
 
schlüssigen
 
Antworten
 
auf
 
die
 
offenen
 
Fragen
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
5.5),
 
insbesondere
 
die
 
zentrale
 
Frage
 
der
 
Arbeitsfähigkeit,
 
entnommen
 
werden,
 
weshalb
 
die
 
Sache
 
an
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
zur
 
Durchführung
 
des
 
vom
 
RAD
 
empfohlenen
 
polydisziplinären
 
Gutachtens
 
und
 
erneuten
 
Verfügung
 
über
 
den
 
Rentenanspruch
 
des
 
Beschwerdeführers
 
zurückzuweisen
 
ist.
 
    
In
 
diesem
 
Sinne
 
ist
 
die
 
Beschwerde
 
gutzuheissen.
 
7.
7.1
    
Das
 
Beschwerdeverfahren
 
bei
 
Streitigkeiten
 
über
 
IV-Leistungen
 
vor
 
dem
 
kantonalen
 
Versicherungsgericht
 
ist
 
kostenpflichtig.
 
Die
 
Kosten
 
werden
 
nach
 
dem
 
Verfahrensaufwand
 
und
 
unabhängig
 
vom
 
Streitwert
 
im
 
Rahmen
 
von
 
Fr.
 
200.--
 
bis
 
Fr.
 
1'000.--
 
festgelegt
 
(Art.
 
69
 
Abs.
 
1
bis
 
IVG).
 
Im
 
vorliegenden
 
Verfahren
 
sind
 
sie
 
ermessensweise
 
auf
 
Fr.
 
700.--
 
anzusetzen.
 
Nach
 
ständiger
 
Rechtsprechung
 
gilt
 
die
 
Rückweisung
 
der
 
Sache
 
an
 
die
 
Verwaltung
 
zur
 
weiteren
 
Abklärung
 
und
 
neuen
 
Verfügung
 
als
 
vollständiges
 
Obsiegen
,
 
unabhängig
 
davon,
 
ob
 
sie
 
beantragt
 
oder
 
ob
 
das
 
Begehren
 
im
 
Haupt-
 
oder
 
Eventualantrag
 
gestellt
 
wird
 
(BGE
 
141
 
V
 
281
 
E.
 
11.1,
 
137
 
V
 
210
 
E.
 
7.1,
 
137
 
V
 
57
 
E.
 
2.2)
.
 
Folglich
 
sind
 
die
 
Gerichtskosten
 
der
 
unterliegenden
 
Beschwerdegegnerin
 
aufzuerlegen.
7.2
    
Dem
 
Verfahrensausgang
 
entsprechend
 
hat
 
der
 
vertretene
 
Beschwerdeführer
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Parteientschädigung
,
 
die
 
n
ach
 
Art.
 
61
 
lit.
 
g
 
ATSG
 
vom
 
Gericht
 
festgesetzt
 
und
 
ohne
 
Rücksicht
 
auf
 
den
 
Streitwert
 
nach
 
der
 
Bedeutung
 
der
 
Streitsache
 
und
 
nach
 
der
 
Schwierigkeit
 
des
 
Prozesses
 
bemessen
 
wird
.
 
Als
 
weitere
 
Bemessungskriterien
 
nennen
 
die
 
kantonalen
 
Vorschriften
 
das
 
Mass
 
des
 
Obsiegens,
 
den
 
Zeitaufwand
 
und
 
die
 
Barauslagen
 
(§
 
34
 
GSVGer
 
sowie
 
§
 
7
 
der
 
Verordnung
 
über
 
die
 
Gebühren,
 
Kosten
 
und
 
Entschädigungen
 
vor
 
dem
 
Sozial
versicherungs
gericht
 
[
GebV
 
SVGer])
.
 
Unter
 
Berücksichtigung
 
dieser
 
Kriterien
 
sowie
 
nach
 
Einsicht
 
in
 
die
 
Honorarnote
 
der
 
unentgeltlichen
 
Rechtsvertreterin,
 
Rechtsanwältin
 
Lotti
 
Sigg,
 
Winterthur,
 
vom
 
2
0.
 
August
 
2024
 
und
 
ausgehend
 
vom
 
geltend
 
gemachten,
 
als
 
gerechtfertigt
 
erscheinenden
 
Aufwand
 
von
 
13
 
Stunden
 
und
 
20
 
Minuten
 
(
Urk.
 
25)
 
ist
 
die
 
Parteientschädigung
 
beim
 
praxisgemässen
 
Stundenansatz
 
von
 
Fr.
 
280.--
 
(zuzüglich
 
Pauschalb
arauslagen
 
und
 
Mehrwertsteuer)
 
auf
 
Fr.
 
4'156.85
 
festzusetzen
.
 
Das
 
Gericht
 
erkennt:
1.
    
Die
 
Beschwerde
 
wird
,
 
soweit
 
auf
 
sie
 
eingetreten
 
wird,
 
in
 
dem
 
Sinne
 
gutgeheissen,
 
dass
 
die
 
angefochtene
 
Verfügung
 
vom
 
2
2.
 
Januar
 
2024
 
aufgehoben
 
und
 
die
 
Sache
 
an
 
die
 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle,
 
zurückgewiesen
 
wird,
 
damit
 
diese,
 
nach
 
erfolgter
 
Abklärung
 
im
 
Sinne
 
der
 
Erwägungen,
 
neu
 
entscheide.
2.
    
Die
 
Gerichtskosten
 
von
 
Fr.
 
700
.--
 
werden
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
auferlegt.
 
Rechnung
 
und
 
Einzahlungsschein
 
werden
 
der
 
Kostenpflichtigen
 
nach
 
Eintritt
 
der
 
Rechtskraft
 
zugestellt.
3.
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
wird
 
verpflichtet,
 
der
 
unentgeltlichen
 
Rechtsvertreterin
 
des
 
Beschwerdeführers,
 
Rechtsanwältin
 
Lotti
 
Sigg,
 
Winterthur,
 
eine
 
Parteientschädigung
 
von
 
Fr.
 
4’156
.
85
 
(inkl.
 
Barauslagen
 
und
 
MWST)
 
zu
 
bezahlen.
4.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
Rechtsanwältin
 
Lotti
 
Sigg
- 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle,
 
unter
 
Beilage
 
einer
 
Kopie
 
von
 
Urk.
 
25
- 
Bundesamt
 
für
 
Sozialversicherungen
sowie
 
an:
- 
Gerichtskasse
 
(im
 
Dispositiv
 
nach
 
Eintritt
 
der
 
Rechtskraft)
5.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht,
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(
Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzustellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweismittel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
beschwerdeführenden
 
Partei
 
oder
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizulegen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(
Art.
 
42
 
BGG).
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrLienhard