zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00843 · 2014-11-10 · de
Verletzung des rechtlichen Gehörs, Rückweisung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00843
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Dietrich
Urteil
 vom 
10. November 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1959, 
bezog ab 
1. 
Februar 1995 eine halbe Invaliden
rente
 (
Urk. 
9/11-13)
. Am 2
2. 
Mai 2001 erhöhte die
 Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
 IV-Stelle
,
 den Anspruch infolge Verschlechterung des Gesundheitszustandes ab 
1. 
Oktober 2000 auf eine ganze Invalidenrente
 (
Urk. 
9/30)
; dies bestätigte sie am 2
0. 
Januar 2004
 (
Urk. 
9/38)
. Im Rahmen einer erneuten revisionsweisen Überprüfung des Rentenanspruchs holte sie einen Bericht des 
Dr. 
med. 
Y.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin, 
Z.___
, vom 
5. 
Dezember 2007
 (
Urk. 
9/46/3-4)
 sowie ein polydisziplinäres Gutachten des 
A.___
, 
B.___
, vom 11.
 
August 2008 ein
 (
Urk. 
9/55)
. Mit Verfügung vom 
4. 
Juni 2009
 hob sie die Invalidenrente auf (
Urk. 
9/84)
. Di
e dagegen erhobene Beschwerde w
i
e
s das hiesige Sozialversiche
rungsgericht mit Entscheid vom 3
0. 
Juli 2011 
(Prozess-Nr. IV.2009.00660 [Urk. 9/96]) 
ab
. Dieser Entscheid wurde vom Bun
des
gericht 
mit Urteil 
8C_648/2011 vom 1
9. 
Dezem
ber 2011 (Urk. 9/110) bestätigt
.
1.2
    
Am 1
0. 
Februar 2014 (Urk. 9/115) 
meldete sich 
der Versicherte 
unter Hinweis darauf, dass sich sein psychischer Gesundheitszustand erheblich verschlechtert habe, und 
unter Auflage eines medizinischen Berichtes 
vom 1
4. 
Februar 2014 (
Urk. 
9/114) 
von 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für Neurologie, 
erneut
 zum Leistungs
be
zug an.
 
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 9/117; Einwand vom 
3. 
Juli 2013 [Urk. 9/121]) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
1. 
August 2014 auf das Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 2).
2.
    
Hiegegen erhob der Versicherte am 2
8. 
August 2014 (Urk. 1) Beschwerde und be
antragte sinngemäss, die Angelegenheit sei unter Aufhebung der ange
fochte
nen Verfügung an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie die neue An
meldung, insbesondere den Bericht 
vom 1
4. 
Februar 2014 
von 
Dr. 
C.___
, prüfe und 
medi
zinische Ab
klärungen vornehme.
 
In prozessualer Hinsicht er
suchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. 
Mit Beschwerde
antwort vom 8. Oktober 2014 (Urk. 8) beantragte die IV-Stel
le die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 1
0. 
Oktober 2014 (Urk. 10) zur Kennt
nis gebracht wurde.
3.
    
Auf die einzelnen Vorbringen der Parteien und die Akten wird, sofern für die Ent
scheidfindung erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.
1
    
Nach Art. 49 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) hat der Versicherungsträger über Leistungen, For
derungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betrof
fene Per
son nicht einverstanden ist, schriftlich Verfügungen zu erlassen. 
Die Ver
fü
gungen werden gemäss 
Art. 
49 
Abs. 
3 ATSG mit einer Rechts
mittelbelehrung versehen (Satz 1), und sie sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Par
teien nicht voll entsprechen (Satz 2). 
Gegen Verfügungen - ausgenommen gegen prozess- und verfahrensleitende - kann in
nerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden (Art. 52 Abs. 1 ATSG). 
1.2
    
1.2.1
    
Im Bereich der Invalidenversicherung 
hat die 
IV-Stelle g
emäss Art. 57a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invaliden
versi
cherung (IVG) der versicherten Per
son den vorge
sehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Ent
zug oder die Herabsetzung einer bisher ge
währten Leistung mittels Vorbescheid mitzuteilen (Satz 1), wobei die versicherte Person Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von 
Art. 
42 ATSG hat.
    
Gegenstand des 
Vorbescheids sind nach 
Art. 
73
bis
 
Abs. 
1 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; 
in der seit dem 1. Januar 2012 gültigen Fas
sung) 
Fragen, die in den Aufgabenbereich gemäss 
Art. 
57 
Abs. 
1 lit. 
c-f
 IVG der IV-Stellen fallen. 
Sinn und Zweck de
s Vorbescheidverfah
rens bestehen
 darin, eine unkomplizierte Diskussion des Sachverhalts zu ermög
li
chen und dadurch die Akzeptanz des Entscheids bei den Versicherten zu ver
bessern (zu 
Art. 
73
bis
 
Abs. 
1 IVV 
in der bis Ende 2011 gültig gewesenen Fas
sung: BGE 134 V 97 E. 2.1 und E. 2.7).
1
.2.2
    
Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens entscheidet die IV-Stelle mittels Verfügung, wobei sie sich darin mit den relevanten Einwänden der Parteien auseinanderzusetzen hat (Art. 74 Abs. 1 und 2 IVV). Verfügungen der kanto
na
len IV-Stellen sind direkt beim Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle an
fechtbar (Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG).
1
.3
1
.3.1
    
Die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 42 ATSG (Art. 57a Abs. 1 Satz 2 IVG), was unter anderem das Recht der versi
cher
ten Person umfasst, vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Ent
scheids sich zur Sache zu äussern, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit er
heb
lichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn darauf abgestellt werden soll (BGE 121 V 150
 E. 4a mit Hinweisen).
    
Ein weiterer Aspekt des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist das Recht auf eine Begründung, welche die versicherte Person in die Lage versetzt, einen Entscheid sachgerecht anzufechten. Um den verfassungsrechtlichen Anforderungen zu genügen, muss die Begründung wenigstens kurz die Überlegungen nennen, von denen sich die Behörde leiten liess
 und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Dabei muss jedenfalls ersichtlich werden, ob und weshalb die Behörde ein Vor
bringen einer Partei für unzutreffend beziehungsweise unerheblich hält oder ob sie es überhaupt in Betracht gezogen hat; die Begründung darf sich insoweit nicht auf den Hinweis beschränken, die Überlegungen der versicherten Person seien zur Kenntnis
 genommen
 und geprüft worden (ATSG-Kommentar N 38 zu 
Art. 
49 ATSG, mit Hinweis auf BGE 134 V 180). Die Begründung muss so abgefasst sein, dass eine Anfechtung des Entscheides möglich ist (ATSG-Kom
mentar N 126 zu 
Art. 
61 ATSG
).
1.3.2
    
Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des rechtli
chen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Es kommt mit anderen Worten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkre
ten Fall für den Ausgang der materi
el
len Streitentscheidung von Bedeutung ist, d.h. die Be
hörde zu einer Änderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht (BGE 132 V 387 E. 5.1; 
127 V 431 E. 3d/aa). Vorbehalten sind recht
sprechungs
ge
mäss diejenigen Fälle, in denen diese Verletzung nicht be
sonders schwer wiegt und dadurch geheilt wird, dass die betroffene Person die Möglichkeit er
hält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechts
lage frei überprüfen kann (vgl. BGE 124 V 180 E. 4a mit Hinweisen).
1
.3.
3
    
Eine schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs hat - auf Antrag oder von Amtes wegen - die Aufhebung des angefochtenen Verwaltungsaktes und die Rückweisung der Sache zu neuer Entscheidung unter Wahrung der Verfah
rens
rechte der betroffenen Partei zur Folge. Davon kann nur ausnahmsweise abge
se
hen werden, wenn die Rechtsmittelinstanz in tatsächlicher und recht
li
cher Hinsicht über uneingeschränkte Kognition verfügt und wenn die Rück
weisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzöge
rungen füh
ren würde, die mit dem der Anhörung gleichgestellten Interesse der Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweis; zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 9C_617/2009 vom 15. Januar 2010 E. 2.1-2).
2.
2.1
    
Mit Vorbescheid vom 2
2. 
Mai 2014 (Urk. 9/117) stellte die Beschwerdegegnerin in Aussicht, dass auf das Leistungsbegehren nicht eingetreten werde. Als 
Begründung führte sie an, mit dem neuen Gesuch sei nicht glaubhaft dargelegt worden, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung vom 
4. 
Juli 2009 wesentli
ch verändert hätten; 
die ihr vorliegenden Befunde 
stellten
 
keine Ver
schlechterung des 
Gesundheitszustandes dar
.
2.2
    
Im Einwand 
vom 
3. 
Juli 2014 (Urk. 9/121) 
gegen den Vor
bescheid vom 2
2. 
Mai 2014 machte der 
Beschwerdeführer geltend, er habe die Verschlechterung seines Ge
sund
heitszustandes, insbesondere auch
 unter 
Hinweis und 
Auflage des aus
führlichen fünfseitigen Be
richtes von 
Dr. 
C.___
,
 dargelegt.
 Aufgrund des Vor
be
scheides sei anzunehmen, dass sich die Beschwerdegegnerin mit besagtem Bericht überhaupt nicht auseinander ges
etzt habe
, zumal die 
„
Mitteilung
“
 in einer üblichen formellen und kurzen vorgespeicherten 
Form erfolgt sei.
2.3
    
In der angefochtenen Verfügung vom 1
1. 
August 2014 (
Urk. 
2) wiederholte die Be
schwerdegegnerin zunächst ihre Ausführungen im Vor
bescheid. Zum mündli
chen Einwand vom 2
7. 
Mai und zum schriftlichen Einwand vom 3. Juli 2014 nahm sie wie folgt Stellung:
    
„Mit Ihrem Einwandschreiben konnten Sie
 uns keine neue
 Sachlage vorlegen, wel
che an unserer bisherigen Beurteilung etwas ändern könnte. Wir hatten ver
ein
bart, dass Sie bis zum 1
5. 
Juli 2014 noch weitere medizinische Unterlagen ein
reichen können. Bis heute sind bei uns keine weiteren Berichte eingegangen. Auf
grund der klaren Sach- und Rechtslage ist somit kein anderer Entscheid mög
lich.“
3.
3.1
    
Die angefochtene Verfügung enthält nichts, das als Begründung im Rechtssinn (vgl. 1.3.1) 
erken
nbar wäre. Namentlich ist ihr nicht zu entnehmen, wes
halb 
die Beschwerdegegnerin
 
eine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung vom 
4. 
Juli 2009 als vom Beschwerdeführer nicht glaubhaft 
dargetan erachtete. Im Übrigen wird aus dem angefochtenen Entscheid auch nicht ersichtlich
,
 
ob 
und inwieweit 
die Be
schwerdegegnerin den 
ausführlichen
 Bericht von 
Dr. 
C.___
 
vom 1
4. 
Februar 2014 (
Urk. 
9/114) 
sowie die Einwände vom 
3. 
Juli 2014 
gewürdigt 
hat.
 
    
Die Aussagen der Beschwerde
gegnerin im Vorbescheid wie auch in der Ver
fügung setzen sich weder mit der konkreten Aktenlage noch mit den Vor
bringen des Beschwerdeführers hinsichtlich der geltend gemachten medizini
schen Verschlechterung seines Gesundheitszustandes auseinander. 
Es fehlen jegliche Ausführungen, aufgrund welcher tatsächlichen, auf den konkreten Fall bezogenen Verhältnisse und aufgrund welcher Überlegungen die Beschwerde
gegnerin zu ihrem Schluss
 gelangte, dass
 mit dem Bericht von 
Dr. 
C.___
 nicht glaub
haft 
gemacht
 worden sei, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung vom 
4. 
Juli 2009 verändert hätten
. 
3.2
    
Eine sachbezogene 
Entscheidanfechtung wird dadurch verunmöglicht. 
Hinzu kommt, dass sich der Beschwerdeführer keine Meinung darüber bilden kann, ob er sich mit dem abschlägigen Entscheid begnügen soll oder nicht. Aufgrund der an
ge
gebenen Begründung kann er nicht nachvollziehen, w
as die Be
schwerde
gegnerin dazu bewogen hat, auf das Leistungsbegehren nicht einzu
treten, und wel
che der von ihm vorgebrachten Argumente sie überhaupt geprüft hat. Das Fehlen einer substantiierten
,
 fallbezogenen und nach
voll
ziehbaren Begründung nötigt den Versicherten also, den ergangenen Entscheid anzufechten. Dies ist ins
besondere auch unter Berücksichtigung der Kostenpflicht des Beschwerde
ver
fahrens stossend.
3.3
    
In
 der Vernehmlassung vom 
8. 
Oktober 2014 (Urk. 8) verwies die Beschwerde
gegnerin auf die angefochtene Verfügung und die beiliegenden Akten, ins
be
sondere auf die Stellungnahme des Regionalen Ärztli
chen Dienstes vom 10. 
März und 
2. 
Mai 
201
4. 
Dies vermag die 
schwere 
Gehörs
ver
letzung nicht zu heilen, da die internen ärztlichen Feststellungen die rechts
genügliche Begrün
dung der Verfügung nicht zu ersetzen vermögen.
3.4
    
Unter diesen Umständen rechtfertigt sich die Rückweisung der Angelegenheit an die 
Beschwerdegegnerin. Dies liegt 
einerseits im Interesse des Be
schwerde
führers
, dessen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt wurde, und anderer
seits im Interesse einer gewissen Akzeptanz abschlägiger 
E
ntscheide. 
    
Die angefochtene Verfügung vom 1
1. 
August 2014 ist daher aufzuheben, und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie über die Frage, ob der Beschwerdeführer eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der letzten Verfügung vom 
4. 
Juli 2009 glaubhaft gemacht hat, neu 
und 
in 
Form 
einer im Sin
ne der Erwägungen hinreichend begründenden Verfügung 
ent
scheide.
4.
    
Gemäss Aktennotiz vom 27. Mai 2014 - soweit dieser überhaupt Beweiswert beigemessen werden kann (BGE 
117 V 285 E
.
 4c
) - hat die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer telefonisch aufgefordert, bis 15. Juli 2014 einen Bericht des Neurologen einzureichen (Urk. 9/123/2 oben). In der angefochtenen Verfü
gung wird dem Beschwerdeführer sinngemäss vorgehalten, er habe die Frist versäumt (Urk. 2).
    
Wenn die Beschwerdegegnerin das Ansetzen einer Nachfrist als erforderlich erachtete, wie sie in der Verfügung ausführt, bleibt festzuhalten, dass sie mit dem telefonischen Einfordern von Unterlagen ihrer Pflicht zur Fristansetzung kaum hinreichend nachgekommen ist. Denn eine entsprechende Nachfrist mit der Aufforderung zur Mitwirkung ist mit der Androhung zu verbinden, dass ansonsten auf Nichteintreten erkannt wird (BGE 130 V 64 E. 
5.2.5
). 
    
Wie es sich damit verhält, braucht
 unter den gegebenen Umständen jedoch 
nicht abschliessend geklärt zu werden. 
 
5
.
    
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leistungen. Das Verfahren ist daher kostenpflichtig. 
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zu weiterer Abklärung und neuem Entsch
eid als vollständiges Obsiegen 
(vgl. ZAK 1987 S. 268 f. E. 5 mit Hinweisen). 
Die Ge
richtskosten sind nach dem 
Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom 
Streitwert festzulegen
 (Art. 69 
Abs. 1
bis
 IVG) und ermessensweise auf Fr. 600.-- anzu
set
zen. Ausgangs
ge
mäss
 sind die Gerichtskosten
 der Beschwerdegegnerin aufzu
er
legen.
    
Damit erweist sich das Gesuch 
des Beschwerdeführers 
um unentgeltliche Pr
o
zess
führung als gegen
stands
los.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde 
wird in dem Sinne gut
ge
heissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1
1. 
August 2014 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubDietrich