zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00045 · 2016-06-23 · de
Nichteintreten auf (erneute) Neuanmeldung rechtens, da mit dem aufgelegten Arztbericht eine anspruchsrelevante gesundheitliche Verschlechterung nicht glaubhaft gemacht ist; Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege zufolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00045
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Oertli
Urteil
 vom 
23. Juni 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Domenico 
Acocella
Acocella
 Keller Wolf 
Schilter
, Rechtsanwälte und 
Urkundspersonen
Herrengasse 3, Postfach 17, 6431 Schwyz
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1. 
    
1.1 
X.___
, geboren 1955, arbeitete zuletzt seit März 1989 als 
Bauhand
lan
ger
 bei der 
Y.___
 AG (Urk. 8/7). Am 18. August 2003 erlitt er bei der Arbeit ein 
Verhebetrauma
 (Urk. 8/8/6-9 S. 2). Seither ist er in sei
nem ange
stammten Beruf nicht mehr arbeitsfähig. Am 24. August 2004 (Urk. 8/2) mel
dete
 er sich ein erstes Mal bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle verfügte am 23. Mai 2005, dass kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe (Urk. 8/16).
In der Folge erhob der Beschwerdeführer erfolglos Einsprache (Urk. 8/42), Be
schwerde beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich (Urk. 8/
5
8
) sowie Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht (Urteil vom 14. Juni 2007; Urk. 8/6
5
 S. 6).
1.2 
Am 11. April 2008 meldete sich der Versicherte 
unter Hinweis auf eine Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes 
erneut bei der IV-Stelle 
an 
und bean
tragte, die Ausrichtung einer IV-Rente zu prüfen (Urk. 8/6
7
 mit Beilagen ge
mäss Urk. 8/6
6
/1-5).
Die IV-Stelle holte darauf einen Auszug aus de
m individuellen Konto des Ver
si
cherten (IK-Auszug; Urk. 
8
/6
9
) sowie diverse Arztberichte (Urk. 
8
/7
8
-79
; 
Urk. 
8
/8
2
-84
) ein und veranlasste ein polydisziplinäres Gutachten durch die 
Z.___
 (
Urk. 11/8
9
/2-22
) sowie – auf Einwand des Versicherten hin (
Urk. 
8/10
4
, 
Urk. 
8/10
8
 und 
Urk. 
8/10
9
) – eine 
zu
sätz
liche
 psychia
trisch
-
psychotherapeutische
 Begutachtung (Urk. 
8
/12
3
)
 und lehnte
 das Begehren um Ausrichtung einer
 Invalidenrente mit Verfügung vom 11. Juli 2011
 erneut
 ab (Urk. 
8/130
).
Die vom Versicherten gegen die Verfügung vom 1
1. 
Juli 2011 erhobene Be
schwerde wurde vom Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil 
vom 1
5. 
März 2013 abgewiesen (Verfahrensnummer IV.2011.00955
, 
Urk. 
8/139
).
 Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
1.
3
    
Am 1
2. 
März 2014 meldete sich 
X.___
 
unter Beilage eines 
Arzt
berich
tes
 (
Urk. 
8/141) 
und Hinweis auf eine Verschlechterung des Gesund
heits
zustandes 
wiederum 
zum Bezug 
einer Invalidenrente an
 (
Urk. 
8/142; vgl. auch 
Urk. 
8/145). Nach Rücksprache mit ihrem regionalen ärztlichen Dienst (RAD, 
Urk. 
8/148 S.
 
2) und 
nach 
durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
8/149 ff.
) trat die IV-Stelle auf das neue Leistungsbegehren des Versi
cherten mit Ver
fügung vom 
26.
 
November 2014
 nicht ein (
Urk. 
2).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 
2
6. 
November 2014 
(Urk. 2) erhob der Versicherte am 12. 
Januar 2015
 Beschwerde (Urk. 1) und be
antragte, die Verfügung sei auf
zuheben und es sei 
auf das Gesuch einzutreten und ihm eine ganze
 Inva
li
den
rente 
zu gewähren beziehungsweise 
zuzusprechen. 
Eventuell seien weitere me
dizinische Abklärungen vorzunehmen und entsprechend der IV-Grad festzu
le
gen und eine entsprechende IV-Rente auszurichten. 
Ferner sei
en
 ihm die un
entgeltliche Rechtspflege und ein unentgelt
licher Rechtsbeistand in der Person von Rechtsanwalt Dr. Domenico 
Acocella
 zu 
bewilligen (S. 2)
.
Mit Beschwerdeantwort vom 
5. 
Februar 2015
 beantragte die IV-Stelle
 die
 Ab
weisung der Beschwerde (Urk. 
7
)
, was dem Beschwerdeführer mit Mitteilung vom 2
3. 
Februar 2015
 (Urk. 12) zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). 
Sie kann Folge von 
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.
3
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. 
1.
4
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger 
Leistungsverweige
rung
 immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst
 keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
führte in der
 Verfügung vom 2
6. 
November 2014 
aus
, dass 
sie dem aktuellen Bericht entnehme, dass keine neuen Diagnosen ausge
wiesen seien.
 Es seien namentlich keine fachärztlich ausgewiesenen neuen psy
chiatrischen Tatsachen und Befunde vorgebracht
 worden
. Strittig blieben die Meinun
gen zur Arbeitsunfähigkeit, womit im Ergebnis lediglich eine andere Beurtei
lung eines im Wesentlichen unveränderten medizinischen Sachverhaltes vor
liege. Auf das Leistungsbegehren werde deshalb nicht eingetreten (
Urk. 
2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer bemängelte
 in seiner Beschwerde vom 1
2. 
Januar 2015
, die IV-Stelle habe sich mit dem 
mit der Neuanmeldung 
aufgelegten 
Verlaufsbe
richt
 des 
A.___
 vom 
6. 
Februar 2014 
überhaupt
 nicht auseinandergesetzt
 (
Urk. 
1 S. 5 
Ziff. 
3). Dieser Bericht nenne neue soma
tische Diagnosen, die auch ausdrücklich als „neu“ betitelt würden (S.
 
6 
Ziff. 
3).
 Aus der summarischen Lektüre ergebe sich zudem auch eine fachärztlich aus
gewiesene Verschlechterung des psychischen Zustandes. Es werde seitens der Beschwerdegegnerin verkannt, dass für eine Neubeurteilung des 
Leistungsan
spruchs
 nicht nur eine neue Diagnose im Sinne eines neu hinzugekommenen Krankheitsbildes erforderlich sei, sondern dass bereits eine Verschlechterung eines bei der letzten Beurteilung bereits 
vorhandenen
 Leidens genüge (S. 6 f. 
Ziff. 
4
). Der RAD-Arzt sei als Allgemeinmediziner 
auch nicht im Stande gewe
sen,
 die psychiatrisch bedingte Verschlechterung und deren Tragweite zu wür
digen 
(S. 8 
Ziff. 
5). Aus dem mit der Neuanmeldung aufgelegten Bericht ergebe sich zudem, dass sich der Tages
ab
lauf und die Aktivitäten des Beschwerdefüh
rers 
massgeblich
 verändert hätten, was bei der Beurteilung der Frage nach der Zu
mut
barkeit der Schmerzüberwindung 
ebenfalls massgebend
 sei (
S. 9 ff. 
Ziff. 
6
).
 
3.
3.
1
    
In formeller Hinsicht 
bemängelte
 
der Beschwerdeführer, dass sich die IV-Stelle mit dem zur Glaubhaftmachung einer gesundheitlichen Verschlechterung ein
gereichten Verlaufsbericht des 
A.___
 vom 6. Februar 2014 überhaupt nicht auseinandergesetzt habe (
Urk. 
1 S. 5 
Ziff. 
3)
.
3.2
    
Die Begründungspflicht ist ein w
esentlicher Bestandteil des verfassungsrechtli
chen Gehörsanspruchs. 
Sie
 soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachli
chen Motiven leiten lässt, und dem Betroffenen ermöglichen, die Verfügung ge
gebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheides ein Bild machen können. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen ge
nannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder 
tatbeständlichen
 Behauptung und jedem rechtlichen Einwand aus
einan
dersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentli
chen Gesichtspunkte beschränken
 
(BGE 124 V 180 E. 1a
). Inhalt und Dichte einer 
rechtsgen
üglichen
 Begründung lassen sich
 
nicht allgemein bestimmen, son
dern nur in Relation zur konkreten materiell-, beweis- und verfahrens
recht
li
chen 
Lage
 (Meyer/
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Bun
des
gesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2014, S.
 
5
55 Art. 57a 
Rz
 7 unter Hinweis auf 
das 
Urteil des Bundesgerichts I 
3/05 vom 1
7. 
Juni 2005 E. 2-3).
    
Im Umstand, dass die Beschwerdegegnerin (und zuvor der RAD; vgl. 
Fest
stellungsblätter
 vom 
7. 
Mai 2014, 
Urk. 
8/148 S.
 
2
,
 und vom 2
5. 
November 2014, 
Urk. 
8/158 S. 2) zwar zum eingereichten Verlaufsbericht vom 
6. 
Februar 2014 Stellung nahm, hierzu aber einzig in allgemeiner Weise ausführte, diesem Be
richt seien keine neuen namentlich psychiatrischen Diagnosen und Befund
e
 zu entnehmen – ohne sich zu den konkreten Angaben im Bericht 
im Einzelnen 
zu äussern – 
ist
 noch keine Verletzung des rechtlichen Gehörs zu 
erblicken
. Eine sachgerechte Anfechtung 
des 
Nichteintretensentscheide
s
 erscheint ohne weiteres möglich. Eine Verletzung der Begründungspflicht und damit des An
spruchs auf rechtliches Gehör ist somit zu verneinen.
3.
3
    
Vorwegzuschicken bleibt, dass 
s
oweit 
mit der Beschwerde 
die 
Zusprache
 von Leistungen beantragt wird (Urk. 1 S. 2)
 auf die Beschwerde mangels 
Anfech
tungsobjekt
s
 nicht einzutreten ist,
 
i
st doch die IV-Stelle mit der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) auf das erneute Leistungsbegehren des Beschwerdeführers (
Urk. 
8/142) nicht eingetreten; über dessen Leistungsanspruch an sich hat sie im fraglichen Entscheid nicht befunden 
(
vgl. 
BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a)
.
3.
4
    
Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin am 2
6. 
November 2014 zu Recht nicht 
auf die Neuanmeldung vom 
1
2. 
März 2014
 
(
Urk. 
8/142) 
eingetreten ist (Urk. 2). Massgebend ist dabei, 
ob der Beschwerdeführer mit dem zusammen mit der Neuanmeldung eingereichten Bericht (
Urk. 
8/141)
 glaubhaft gemacht hat, dass sich seine tatsächlichen Verhältnisse zwischen der (in Rechtskraft erwach
senen; Urk. 
8
/1
39
) Verfügung der IV-Stelle vom 
1
1. 
Juli 2011 (Urk.
 
8/130)
 
und der bei der IV-Stelle am 
1
3. 
März 2014
 eingegangenen Neuanmeldung (Urk. 
8
/1
42
) in anspruchsrelevanter Weise verändert haben.
4
.
4
.1
    
Der letztmaligen Abweisung des Rentenanspruchs mit Verfügung vom 11. Juli 2011 (
Urk. 
8/130) lag 
im Wesentlichen 
folgende relevante medizinische Akten
lage zugrunde: 
4
.
2
    
Im interdisziplinären Gutachten des 
Z.___
 vom 30. Juni 2009 (Urk. 8/8
9
/2-22) stellten die Gutachter PD Dr. med. 
B.___
, fachärztliche internisti
sche/
all
ge
meinmedizinische
 Fallführung, Dr. med. 
C.___
, FMH Psychiatrie und Psycho
the
rapie, und Dr. med. 
D.___
, FMH Neurologie, folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
 (S. 19)
:
1. 
    
Streng recht
s
seitige vorwiege
nd 
tendomyogen
 bedingte Schmerzsymptoma
tik mit Verdacht auf 
residuelle
 S1-Sympto
matik (abgeschwäch
ter 
Achillessehnen
reflex
 rechts) sowie Verdacht auf funktionelles sensibles 
Hemisyndrom
 rechts
2. 
    
Verdacht auf benignen paroxysmalen Lagerungsschwindel (S. 18 Ziff. 5.1)
Zudem nannten sie die folgenden Diagnosen o
hne Einfluss
 auf die Arbeits
fähig
keit
:
1. 
D
ysfunktionelle
 Schmerzverarbeitungsstörung mit 
algogener
 Verstim
mung (ICD-10 F54)
2. 
Metabolisches Syndrom
- 
Adipositas (BMI 31 kg/m2)
- 
Verdacht auf arterielle Hypertonie, kon
t
rollbedürftig
- 
a
namnestisch Diabetes mellitus Typ 2
- 
Dyslipidämie
3. 
Nicht alkoholische 
Steatohepatitis
 
4. 
Be
idseitige Hochtonschwerhörigkeit
5. 
A
namnestisch chronisches 
hyperkeratotisch-rhagadiformes
 Handekzem (aktuell asymptomatisch)
Die 
Gutachter
 gingen davon aus, dass beim Beschwerdeführer eine chronische rechtsseitige Schmerzsymptomatik im Vordergrund stehe. An objektiv
ierbaren Befun
den könne eine eingeschränkte Beweglichkeit der Halswirbelsäule, eine genera
lisierte 
Druckdolenz
 der paravertebralen Muskulatur rechts, der rechtssei
tigen Schulter-/Gürtelmuskulatur, des Beckenkammes und weiterer 
Sehnenan
satz
punkte
, vereinbar mit einer vorwiegend 
tendomyogen
 bedingten 
Schmerz
symptomatik
 erhoben werden. Ausserdem zeige sich ein leicht abge
schwächter Achillessehnenreflex rechts, welcher im Zusammenhang mit der 
kernspinto
mo
graphisch
 mehrfach nachgewiesenen Diskushernie L5/S1 mit Irri
tation der 
Nerven
wurzel
 S1 gut mit einer 
residuellen
 S1-Symptomatik vereinbar sei. 
Moto
rische Ausfälle bestün
den beim Beschwerdeführer nicht;
 das sensible 
Hemi
syndrom
 rechts sei aus neurologischer Sicht nicht zu erklären. Aufgrund der 
aus somatischer Sicht 
objektiv
ierbaren Befunde
 sei dem Beschwerdeführer seine angestammte Tätigkeit als Maurer und auf dem Bau nicht mehr zumutbar. Ebenfalls dürften aufgrund des Schwindels Tätigkeiten auf Gerüsten und Leitern nicht durchgeführt werden. Für körperlich leichte bis gelegentlich mittelschwere Tätigkeiten in abwechslungsreicher Stellung (Sitzen, Gehen, Stehen) sowie für administrative Tätigkeiten bestehe aus soma
tischer Sicht eine zumutbare Ar
beitsfähigkeit von 80 %, welche ganztags aber mit erhöhtem Pausenbedarf ver
wertbar sei (S. 19 Ziff. 6.2).
Für die Diskrepanz zwischen den objektivierbaren Befunden und dem Ausmass der subjektiven Beschwerden sei gemäss psychiatrischer Beurteilung eine 
dys
funktionelle
 Schmerzverarbeitungsstörung mit 
algogener
 Verstimmung verant
wortlich. Eine eigenständige psychische Erkrankung im Sinne einer Komorbidi
tät könne nicht gestellt werden, die Förster-Kriterien seien nicht erfüllt (S. 19 Ziff. 6.2).
Der
 Beschwerdeführer 
fühle 
sich gemäss Selbsteinschätzung zu keiner Arbeit mehr i
n der Lage
. Er mache dafür körperliche und psychische Beschwerden ver
ant
wortlich. Dieser Selbsteinschät
zung hielten die Gutachter entgegen, dass psychopathologische Befunde im Sinne einer 
algogenen
 Verstimmung zwar vor
ha
nden seien. Diese seien aber re
aktiv auf das grundsätzlich subjektive Schmerzerleben zu verstehen und hätten keine Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit. Soziale Faktoren würden zu einer Schmerzausweitung beitragen. Ferner stellten die Gutachter fest, dass der Be
schwerdeführer gemäss Blutwerten die von ihm angegebenen Psychopharmaka offensichtlich nicht einnehme. Er do
kumentiere 
dadurch
 indirekt, dass keine Indi
katio
n für diese Medikamente be
stehe. Zudem
 sei dies neben den klinisch inkonsistenten Befunden ein weite
rer Hinweis darauf, dass auf die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers nur sehr bedingt abzustützen sei (S. 20 Ziff. 6.4).
Nicht bestätigen konnten die Gutachter 
die 
von den behandelnden Ärzten ge
stellten Diagnosen
 einer somato
formen Schmerzstörung sowie einer mittelgra
di
gen depressive
n
 Episode. Für Ersteres fehlten emotionale Konf
likte oder frühere Stressoren, l
etzteres habe nicht diagnostiziert werden können. Es sei vielmehr von einer leichteren de
pressiven Verstimmung, zusammen mit Dys
phorie, 
Miss
mutigkeit
 und 
Li
bidoverlust
 bei chronischem Schmerzsyndrom aus
zugehen (S. 14
 Ziff. 4.1.7).
4
.
3
    
Dr. med. 
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und Dr. 
phil. 
F.___
, klinischer Psychologe und Supervisor,
 vom 
G.___
, nahmen am 9. November
 
2009 Stellung zum 
Z.___
-Gutachten (Urk. 8/10
8
).
 Sie bemängelten das Gutach
ten und gaben an, d
ie Depression des Beschwerdeführers sei schwer, dies habe die psychometrische Abklärung wäh
rend des tagesklinischen 8-Wochen-Programms 
gezeigt
. Es gebe deutliche Ein
schränku
ngen in der Aufmerksamkeit, Kon
zentrat
ion, dem Langzeitgedächtnis und 
den komplexen Denkleistungen. Nach der Behandlung habe es eine Ver
besserung gegeben, daher sei 
insgesamt 
von einer mittel
gradigen depressiven Episode auszugehen (S. 2 Ziff. 5). Die Förster-Kriterien seien erfüllt (Ziff. 7). Der Patient sei subjektiv 100 % arbeitsunfähig. Das posi
tive Leistungsbild sei eine halbe Stunde gehen, 
c
irca eine Stunde sitzen und circa 5 Kilogramm heben. Das negative Leistungsbild wurde mit „kein waschen, kein S
taub saugen, kein put
zen, kein E
inkaufen ausser gelegentlich sehr leichte Einkäufe“ umschrieben. Aus objektiver Sicht sei der Beschwerdeführer aufgrund des positiven und negativen 
Leistungsbildes sowie der neuropsychologischen Einschränkungen (Aufmerk
sam
keit, Konzentration, Langzeitgedächtnis und komplexe Denkleistungen) „für den Alltag 100 % arbeitsunfähig, daher auch für eine angepasste Tätigkeit 100 % arbeitsunfähig“ (S.
 
3
 
f. Ziff. 10). Es liege eine schwere soziale 
Anpas
sungs
stö
rung
 vor, was gemäss wissenschaftlicher Litera
tur eine Arbeitsunfähig
keit von 80-100 % 
begründe
. Als Fazit 
hielten sie fest
, dass der Beschwerde
führer unter einer mittelgradi
gen depressiven Episode (ICD-10 F
32.1) und einer anhaltenden soma
toformen Schmerzstörung (ICD-10 F
45.4) bei einer Arbeits
unfähigkeit von 100 % mit schweren sozialen Anpassungs
schwierigkeiten leide (S.
 
4). Soweit von der Ehefrau fremdanamnestisch erho
ben, gebe es keine Aus
na
hmen von der Schmerzaggravation;
 der Beschwerde
führer vergesse seinen Leidenszustand nie (S.
 
5). Die Medikamente 
Cymbalta
 und 
Remeron
 seien zum Zeitpunkt der Blut
untersuchung durch die 
Z.___
-Gut
achter 
bereits abgesetzt
 
ge
wesen. Der 
Medika
mentenspiegel
 
sei aus diesem Grund
 zu tief 
gewesen 
(S.
 
5 Ziff. 13).
4
.
4
    
Dr. med. 
H.___
, Spezialarzt Psychiatrie und Psychotherapie (FMH), Psychoso
matische und psychosoziale Medizin (SAPPM), diagnostizierte in sei
nem Gut
achten vom 21. März 2011 (Urk. 8/12
3
/1-37
) eine chronische
 
Schmerzstö
rung
 mit somatischen und psychischen Faktoren
 nach dem Arbeitsunfall im August 2003 (
ICD-10
 F45.41; S. 12 Ziff. 4 und S. 15 Ziff. 5). Die Ausprägung der Stö
rung sei beim Beschwerdeführer im Vergleich zu ähnlichen 
Störungsbil
dern
 als objektiv leicht einzustufen (S. 16). Der Gutachter prüfte die ICD-10 Kriterien einer depressiven Episode und hielt fest, der Beschwerdeführer klage zwar sub
jektiv über viele dieser Kriterien. Während der Untersuchung hätten die depres
siven Symptome aber nicht ausreichend objektiviert werden können. Auch eine eigenständige 
Dysthymia
 verneinte der Gutachter (S.
 
17). Ein „soma
tisches Syn
drom“ sei beim Beschwerdeführer ebenfalls nicht zu erkennen (S. 18). Es seien beim Beschwerdeführer aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht keine besonderen Hinweise vorhanden, die schwere Defizite aufgrund ei
nes 
Gesund
heitsschadens
 und/oder eine Unzumutbarkeit derer Überwindung begründen könnten. Es könne von einer regelhaften tatsächlichen 
Überwind
barkeit
 der subjektiv erlebten Defizite ausgegangen werden (S. 18 f. Zusam
menfassung).
    
Der Gutachter führte aus, der Beschwerdeführer nehme – wenn auch subjektiv deutlich eingeschränkt – am sozialen Leben teil.
 Als Beispiele nannte er Fern
se
hen, Zei
tung lesen, Reise in den 
I.___
 und
 Wahrnehmung ärztlicher Termin
e. Die Therapie habe zumindest zu einer Besserung geführt und die dokumentier
ten Therapieversuche könnten, falls gewünscht, durchaus auch intensiviert wer
den (S. 19).
    
Der Gutachter kam zum Schluss, dass die chronische Schmerzstörung mit somati
schen und psychischen Faktoren beim Beschwerdeführer aufgrund der vor allem subjektiv erlebten und kaum objektivierbaren Defizite 
aus 
versiche
rungsmedizinischer
 Sicht nicht zu einer Minderung der Arbeitsfähigkeit führe. Eine Willensanstrengung zur Überwindung der Defizite sei dem Beschwerde
führer aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht zumutbar und tatsächlich möglich (S. 20 Ziff. 6). Der Gutachter wies mehrfach auf eine 
Verdeutlichungs
tendenz
 beim Beschwerdeführer hin (etwa S.
 
17, 20 und 21) und beschrieb den Beschwerdeführer als wach und allseits orientiert, im formalen Denken logisch und kohärent. Er stellte im Gutachten fest, die Angaben und das Verhalten des Beschwerdeführers seien anlässlich der Untersuchung nicht konsistent
 gewesen
 (S. 29). So habe der Beschwerdeführer etwa zu Beginn das rechte Kniegelenk gestreckt gehalten und auf die qualvollen Schmerzen beim Beugen des rechten Kniege
lenks hingewiesen (S. 10 und 29). Am Ende der Untersuchung habe er dann das Knie spontan, flexibel, fast sportlich gebeugt. Subjektiv habe der Be
schwerde
führer eine schwere unveränderliche ängstlich-depressive Verstimm
un
g geschil
dert, während der Untersuchung habe er 
jedoch 
sozial angemessen ge
schmun
zelt, sei reizbar gewesen, ausgeglichen und habe Freude und Entlastung gezeigt (S. 11 und 29). Zeichen einer Erschöpfung seien weder nach der Explo
ration noch nach der testpsychologischen Befragung zu erkennen gewesen. Im Ge
genteil habe der Beschwerdeführer nach der Untersuchung entspannt gewirkt (S. 11).
4
.
5
    
Im Bericht vom 18. März
 
2011 (Urk. 8/12
7
/1-
6
) hielten Dr. 
med. 
J.___
, Fach
arzt für Orthopädie FMH, Dr. med. 
K.___
, Facharzt für Anästhesiolo
gie 
FMH, Dr. 
E.___
, Dr. med. 
L.___
, Facharzt für orthopädische Chirurgie FMH
, Dr. med. 
M.___
, Facharzt für Physikalische Medizin FMH, und Dr. 
F.___
 vom 
A.___
 fest, dass der Beschwer
deführer auf
grund der somatischen Beschwerden in angepasster Tätigkeit zu 50 %
 arbeits
unfähig sei
 (S. 6)
. 
Aus chirurgischer Sicht wurden das folgende 
Be
lastungsprofil
 angegeben (S.
 
5 f.): Zumutbar 
erschienen
 noch leichte, wechsel
belastende Tätig
keiten mit wahlweise Sitzen oder Stehen und insbesondere ohne Heben von schweren Lasten, nicht mehr als 5 Kilogramm kurzfristig und 2 Ki
logramm längerfristig, ohne Überkopfarbeit und ohne Arbeit in 
vornüberge
neigter
 Kör
per
haltung. 
Aus rheumatologischer Perspektive sei 
– 
aus 
schmerz
thera
peu
ti
scher
 Sicht 
– 
keine Arbeitsfähigkeit gegeben. 
Zudem sei der Be
schwerdeführer 
auch 
aufgrund
 des psychiatrischen Zustandsfeldes zu 100 % ar
beitsunfähig. Eine an
gepasste Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer somit nicht zumutbar (S. 6). Die Ärzte 
nannten die
 folgende
n Diagnosen 
(S. 1):
1.
    
Chronisches 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom rechts mit/bei
- 
Diskushernie L4/5 und L5/S1 (MRI-Aufnahme vom 19.09.2003; Diag
nose 
Spital N.___
)
- 
Reizerscheinungen 
beim rechten
 Bein (Diagnose Dr. 
O.___
, Neurologe, vom 1.03.2007)
6. 
Zervikozephales
 Syndrom mit/bei leichtgradiger rechter 
mediolateral
 gelege
ner 
Dis
kushernie
 und durch eine 
Unkarthrose
 bedingter leichtgradiger 
fora
minaler
 
Stenoi
sier
ung
 rechts auf Höhe C
5/6 ohne Hinweise auf Kompressio
nen neutraler Struk
turen (MRI-Aufnahme der Halswirbelsäule vom 2.03.2004)
7. 
Funktionelles 
Hemisyndrom
 rechts (Diagnose Dr. 
J.___
 vom 29.07.2008)
8. 
Diffuse Hepatopathie mit Zeichen eines möglichen Umbaus, Differenzialdiag
nose NASH (nicht alkoholische 
Steatohepatitis
; Diagnose 
Klinik P.___
 vom 10.09.2008)
9. 
Diabetes mellitus Typ II
10. 
Cholezystitis mit/bei
- 
Cholezystolithiasis
- 
Steatosis
 
hepatis
 2.1.2008 (Diagnose Spital 
Q.___
 vom 12.12.2008)
- 
Status nach 
laparoskopischer
 
Cholezystektomie
 sowie 
Gelegenheitsappen
dekto
mie
 am 4.12.2008 (Diagnose Spital 
Q.___
 vom 30.12.2008)
11. 
m
ittelgra
dige depressive Episode (ICD-10
 F 32.1)
12. 
a
nhaltende somatoforme Schmerzstörung (
ICD-10
 F 45.4)
13. 
Adipositas (BMI = 33)
.
5. 
    
Zur Glaubhaftmachung 
der geltend gemachten Verschlechterung
 des Gesund
heitszustandes legte der Beschwerdeführer mit der Neuanmeldung 
vom 1
2. 
März 2014 
(
Urk. 
8/142) 
einen 
Verlaufsbericht
 vom 
6. 
Februar
 2014 (
Urk. 
8/141) der behandelnden Ärzte 
Dr. 
J.___
, 
Dr. 
med. 
R.___
, Facharzt für Anästhesiolo
gie F
MH
, 
Dr. 
med. 
S.___
, Facharzt Kardiologie und Innere Medizin FMH, 
Dr. 
L.___
, Dr. 
M.___
 und 
Dr. 
med. 
T.___
, Facharzt für Psychiatrie FMH
, vom 
A.___
 auf.
    
Die Ärzte 
nannten darin die
 folgenden Diagnosen
 (ab 1
8. 
Februar 2011
, S
.
 2
)
:
1.
    
C
hronisches 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom rechts mit/bei
- 
Diskushernie L4/5 und L5/S1 (MRI-Aufnahme vom 19.09.2003; Diag
nose 
Spital N.___
)
- 
neu: 
leichte Deformation Deck- und Boden
p
latte L4/
5. 
Der 
Sakrum
-Basiswinkel beträgt pathologische 38 Grad, die Deckenplatte L5 neigt sich zur Basis 18 Grad (Röntgenbild der Lendenwirbelsäule, 
Dr. 
L.___
, 08.03.2013)
- 
Reizerscheinungen 
a
m rechten
 Bein (Diagnose Dr. 
O.___
, Neurologe, vom 
0
1.03.2007)
2.
    
Zervikozephales
 Syndrom mit/bei
- 
leichtgradiger rechter 
mediolateral
 gelegener Diskushernie und durch eine 
Unkarthrose
 bedingter leichtgradiger 
foraminaler
 
Stenoisierung
 rechts auf Höhe 
C
5/6 ohne Hinweise auf Kompressio
nen neutraler Strukturen (MRI-Aufnahme der Halswirbelsäule vom 2.03.2004)
- 
neu: 
C5/6 Bandscheibe zur Hälfte vermindert, ventral und dorsal 
Spondylophy
ten
. Deckplatte C5 und C6 eingedellt (
Röntgenbild der Lendenwirbelsäule, Dr.
 
L.___
, 08.03.2013
)
3.
    
F
unktionelles 
Hemisyndrom
 rechts (Diagnose Dr. 
J.___
 vom 29.07.2008)
4.
    
Diffuse Hepatopathie mit Zeichen eines möglichen Umbaus
–
    
Differenzialdiag
nose NASH (nicht alkoholische 
Steatohepatitis
; Diagnose 
Klinik P.___
 vom 10.09.2008)
5.
    
Diabetes mellitus Typ II
6.
 
hepatis
 
0
2.
0
1.2008 (Diagnose Spital 
Q.___
 vom 12.12.2008)
- 
Status nach 
laparoskopischer
 
Cholezystektomie
 sowie 
Gelegenheitsappen
dekto
mie
 am 
0
4.12.2008 (Diagnose Spital 
Q.___
 vom 30.12.2008)
7.
    
M
ittelgra
dige depressive Episode (ICD-10
 F 32.1)
8.
    
A
nhaltende somatoforme Schmerzstörung (
ICD-10
 F 45.4)
9.
    
Adipositas (BMI = 3
0
)
 möglicherweise im Rahmen eines metabolischen Syndroms
1
0. 
    
Art Hypertonie
1
1. 
    
anamnestisch DM II, 
Dyslipidämie
, aktuell unbehandelt
1
2. 
    
Lipomatisis
 
hepatis
13.
    
Hande
k
zeme
1
4. 
    
Refluxbeschwerden
15.
    
Schlafstörung wegen Schmerzen Rücken
    
Dr. 
L.___
 führte aus, es sei um eine dramatis
che Veränderung auszu
schlies
sen
 ein seitliches Röntgenbild der Halswirbelsäule und ein seitliches Rön
t
genbild der Lendenwirbelsäule angefertigt worden, das zervikal eine Zu
nahme der dorsalen 
Spondylophyten
 
gezeigt habe. Lumbal könne wie
 zervikal 
eine leichte
 Zunahme der degenerativen Veränderungen festgestellt werden. Eine schwere Instabilität oder Deformation der Lendenwirbelsäule sei nicht fest
ge
stellt w
o
rden (S. 6). Trotz der radiologisch ausgewiesenen leichten Zunahme der 
degenerativen Veränderungen zervikal und lumbal könne aus rein orthopä
di
scher
 Sicht eine leichte Arbeit halbtags noch als zumutbar erachtet werden (S. 8).
    
Die Mediziner gaben an, aus gelenk- und wirbelsäulenchirurgischer Sicht wäre dem Beschwerdeführer eine 50%ige leichte Tätigkeit noch möglich. Aus rheu
ma
tologischer 
(schmerztherapeutischer) 
und psychiatrischer Sicht sei der Be
schwerdeführer zu 100
 %
 arbeitsunfähig (S. 8).
6
.
    
6
.1
    
Mit dem zusammen mit der Neuanmeldung aufgelegten Bericht vom 
6. 
Februar 2014 (E. 
5
) ist keine rentenbegründende Veränderung des Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht. 
Der Bericht bescheinigt vielmehr, dass der Beschwerdeführer im Wesentlichen unter den gleichen Gesundheitsstörungen leidet, die er bereits im Zeitpunkt der von der IV-Stelle am 11. Juli
 
2011 verfügten (Urk. 18/130) und vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 
1
5. 
März 2013 (Verfahrensnummer
 IV.2011.
00955, 
Urk. 
8/139
) bestätigten Rentenverweigerung aufwies. 
Die Ärzte 
des 
A.___
 
nannten dieselben Diagnosen wie 
in ihrem
 Bericht vom 18. März
 
2011 (E.
 
4
.
5
) und ergänzten diese
 teilweise
 mit Diag
nosen aus dem 
anlässlich
 der letzten 
Anspruchsprüfung
 eingeholten 
Z.___
-Gutachten
 (E.
 
4
.
2
)
.
 
Als „neu“ bezeichneten sie
 einzig die 
bei einer Röntgen
untersuchung am
 
8. 
März 2013 
festgestellte leichte
 Zunahme der degenerativen Veränderun
gen zervikal und lumbal
, die allerdings nach Einschätzung des Ortho
päden
 
Dr. 
L.___
 
keine 
wesentlichen 
Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit zei
tig
t
. So erachtet 
Dr. 
L.___
 
eine leichte Arbeit halbtags 
– 
wie
 bereits
 
in seinem Vorbericht
 von 2011
 –
 aus rein orthopädischer Sicht noch als zumutbar. Die somatisch
e
 und psychiatrische Konsensbeurteilung der Arbeits
fähig
keit führte 
ebenfalls 
wieder zum selben 
von 
der Einschätzung der Gut
achter – 
auf die 
nach de
m rechtskräftigen Urteil vom 
1
5. 
März 2013 (
Urk. 
8/139)
 
ab
zustellen
 ist – abwei
chenden Ergebnis.
6
.2
    
Dr. 
M.___
 hielt ausdrücklich fest, aus rheumatologischer Sicht sei es weder subjektiv noch objektiv zu einer Verschlechterung der Symptomatik gekommen. Es handle sich um einen unveränderten Verlauf einer chronischen 
Schmerzer
krankung
 (
Urk. 
8/141 S.
 
7)
.
 Auch aus anästhesiologischer Sicht ergaben sich keine veränderten Befunde (S. 5). 
Der Orthopäde 
Dr. 
J.___
 nannte zwar eine deutliche klinische Verschlechterung (S. 7), ohne dies aber weiter auszuführen. 
Die Befunde haben sich kaum verändert
 (
vgl. 
Urk. 
8/127 S.
 4
 und 
Urk. 
8/141 S.
 
6
)
. Zudem erachtete 
Dr. 
J.___
 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer ange
passten Tätigkeit gleich wie im Vorbericht noch als gegeben
 an
, wobei er ab
weichend vom damaligen Belastungsprofil sogar
 
ein kurzfristiges Heben von Lasten bis 15 Kilogramm und ein längerfristiges Heben von Lasten bis 4 Kilo
gramm als zumutbar erachtete 
(S.
 
7
 und E.
 
4.5
).
 
Dr.
 
T.___
 
wies
 unter der Überschrift „
Veränderung/neue Beschwerden ab
 1
8. 
März 2011“ 
auf 
eine 
(sub
jektive) 
Zunahme der Schmerzen und der Depression
 hin
 (S.
 
4)
. Er beschrieb aller
dings keine veränderte Befundlage 
– er machte 
vielmehr gar 
keine
 Angaben zu erhobenen Befunden. Zudem
 diagnostizierte 
er 
nach wie vor eine mittel
gra
dige depressive Episode
, die der psychiatrische Gutachter 
Dr.
 
H.
___
 
anläss
lich der letzten Rentenprüfung
 nicht
 hatte
 bestätigen k
ö
nne
n
 (vgl. E.
 
4.4)
. 
Eine
 rein subjektive Beschwerdezunahme ohne wesentliche Befundänderung 
reicht 
zur 
Glaub
haft
machung einer Verschlechterung 
aber nicht
 aus.
 
Bei dieser Sachlage ist auch nicht zu beanstanden, dass der RAD 
bei 
seiner
 Aktenbeurteilung 
keinen psychi
atrischen Facharzt beizog (vgl. der Vorhalt in 
Urk. 
1 
Ziff. 
5 S. 8)
, fehlt es doch im Verlaufsbericht an neuen Angaben, die aus 
fach
psychiatrischer Sicht 
hätten 
gewürdigt 
werden
 könne
n
.
 
Eine Verschlechterung
 der neuropsycholo
gi
sch
en Einschränkungen 
kann dem Bericht ebenfalls nicht zu entnommen werd
en
. A
us 
der
 
(unter anderem fremdanamnestischen) Testung
 wurde schon früher eine 
schwere Depression abgeleitet (
Urk. 
8/141 S.
 
5
; vgl. der sogar noch höhere HAMD
-Wert im Jahr 2010
)
, 
die aber keinen Eingang in die Diagnoseliste fand
.
6
.
3
    
Eine
 
für die Beurteilung der Schmerzproblematik entscheidende 
Veränderung
 im Tagesablauf (
vgl. 
Urk. 
1
 S. 9 und 11 
Ziff. 
6
)
 ist ebenfalls nicht glaubhaft ge
macht, gab doch der Beschwerdeführer einzig an, er schaue kaum mehr TV (Lustlosigkeit)
,
 ansonsten gebe es keine Veränderungen (
Urk. 
8/141 S. 4)
.
 
Dass er laut fremdanamnestischen Angaben 
(vgl. 
Urk. 
8/141 S. 4) 
keine Hausarbeiten 
ausführt
 und unter Schlafstörungen leidet
,
 ist nicht neu (vgl.
 
Urk. 
8/123 S. 
8 f.
). 
Er kann immer noch (zirka 30 Minuten) Auto fahren. Von einer ho
hen 
Flucht
tendenz
, einem hohen Misstrauen in zwischenmenschlichen Bezie
hungen und vielen sozialen Kontaktstörungen (sozial abgekapselt; vgl. 
Urk. 
1 S. 11 
Ziff. 
6) wurde 
(
bereits
)
 im Jahr 2009 berichtet (
Urk. 
8/141 S. 5).
    
Anzufügen bleibt, dass
 die neue Rechtsprechung zu den somatoformen 
Schmerz
störungen
 
beziehungsweise
 äqui
v
alenten Beschwerdebildern 
(vgl. BGE 141 V 281) 
für sich allein keinen Neuanmeldungs- 
beziehungsweise
 
Revision
s
grund
 dar
stellt
.
 
Vorausgesetzt ist
 allemal eine Änderung der tatsächlichen 
V
er
hältnisse 
(
BGE 141 V 585 E. 5.3 
mit Hinweisen
)
.
6
.
4
    
Da 
nach
 dem Gesagten keine Anhaltspunkte für eine anspruchsrelevante Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes seit der letztmaligen Abweisung des Rentenbegehrens mit Verfügung vom 11. Juli
 
2011 (
Urk. 
8/130) vorliegen
, ist die IV-Stelle auf das erneute Leistungsbegehren 
des Beschwerdeführers 
zu Recht nicht eingetreten (Urk. 2).
    
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
7
.
7
.1
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche 
Vertre
tung
 notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
7
.2
    
Die unentgeltliche Rechtspflege kann nur gewährt werden, wenn die 
Rechtsvor
kehr
 nicht aussichtslos ist. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten (ex ante betrachtet) beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Be
gehren nicht
 als aussichtslos, wenn sich Ge
winnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Mass
gebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 133 III 614 E. 5 mit Hinweisen).
7
.
3
    
Da der mit der Neuanmeldung aufgelegt
e
 Bericht offensichtlich nicht geeignet ist eine anspruchsrelevante gesundheitliche Verschlechterung glaubhaft zu ma
chen und die beantrag
t
e 
Leistungszusprache
 (
Urk. 
1 S. 
2
) eines 
Anfechtungsge
genstandes
 entbehrt
 (vgl. E. 3.3)
, waren die Gewinnaussichten der Beschwerde beträchtlich geringer als die Verlustgefahren. Die Beschwerde ist deshalb als aus
sichtslos zu bezeichnen und das Gesuch um unentgelt
l
iche Prozessführung und Rechtsvertretung
 (
Urk. 
1 S. 2 
Ziff. 
3) abzuweisen.
7
.4
    
Gemäss
 Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen abweichend von Art. 61 
lit
. a ATSG vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit
wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt.
 Sie sind auf Fr.
 
600.--
 festzusetzen und
 
e
ntsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwer
de
führer aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch des Beschwerdeführers vom 1
2. 
Januar 2015 um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung wird abgewiesen,
und erkennt sodann:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Domenico 
Acocella
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubOertli