zh_sozialversicherungsgericht · AL.2022.00101 · 2022-08-22 · de
Beitragszeit von 12 Monaten nicht erfüllt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2022.00101
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
 vom 
22. August 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Syna
 Arbeitslosenkasse
Rechtsdienst
Römerstrasse 7, Postfach, 4601 Olten 1 Fächer
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1991 und schweizerischer Staatsan
gehöriger (Urk. 11/78), meldete sich am 27. Oktober 2021 beim Regionalen Ar
beitsvermittlungszentrum Zürich 
zur Arbeitsvermittlung ab dem 1. Dezember 2021 an (Urk. 11/103) und beantragte am 18. November 2021 (Ein
gangsdatum) die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ab demselben Da
tum (Urk. 11/87-90). Mit Schreiben vom 23. November 2021 forderte die 
Syna
 Arbeitslosenkasse (nachfolgend 
Syna
) 
X.___
 dazu auf, weitere Angaben, welche zur Klärung eines Anspruchs auf Arbeitslosenentschä
digung dienlich sind, zu machen und die erforderlichen Unterlagen einzureichen (Urk. 11/81 f.). Nachdem 
X.___
 einzig das Formular «Angaben der versicherten Person für den Monat Dezember 2021» eingereicht hatte (Urk. 11/71 f.), wurde er mit Schreiben vom 13. Januar 2022 erneut dazu aufgefordert, die noch fehlenden Unterlagen einzureichen. Aus den bis dato ein
gereichten Unterlagen sei ersichtlich, dass die Mindestbeitrag
szeit von 12 
Mona
ten nicht erfüllt sei (Urk. 11/69 f.). In der Folge reichte 
X.___
 zusätzliche Unterlagen ein (vgl. insbesondere Urk. 11/62 ff.). 
Mit Verfügung vom 11. Februar 2022 verneinte die 
Syna
 einen Anspruch von 
X.___
 auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. De
zember 2021, da die Beitragszeit nicht erfüllt sei und kein Grund für eine Befrei
ung von der Beitragszeit vorliege (Urk. 11/36-39). Dagegen erhob 
X.___
 mit Eingabe vom 28. Februar 2022 Einsprache (Urk. 11/45), woraufhin ihm die 
Syna
 eine Frist bis am 30. März 2022 ansetzte, um sich noch
mals zu seinen Tätigkeiten zu äussern und entsprechende Unterlagen einzu
reichen (Urk. 11/34 f.). Er liess die Frist ungenutzt verstreichen. Mit Entscheid vom 1. April 2022 wies die 
Syna
 die Einsprache von 
X.___
 ab (Urk. 2 [= Urk. 11/23-25]). 
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 mit Eingabe vom 10. April 2022 (Eingang am 13. April 2022) beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Beschwerde und beantragte sinngemäss, es sei ein Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung zu bejahen (Urk. 1). Da diese Eingabe nicht unterzeichnet war, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 19. April 2022 eine 10-tägige Frist zur Verbesserung angesetzt (Urk. 4; vgl. auch die zweite Zustellung des Schrei
bens per A-Post [Urk. 5], da die Verfügung am 25. April 2022 nicht zugestellt werden konnte). Am 3. Mai 2022 ging die unterzeichnete Beschwerdeschrift beim Gericht ein (Urk. 6). Mit gleichentags erstellter Verfügung wurde der Beschwer
degegnerin eine 30-tägige Frist zur Erstattung der Beschwerdeantwort angesetzt (Urk. 7). Mit Eingabe vom 31. Mai 2022 stellte die Beschwerdegegnerin den An
trag auf Sistierung des Beschwerdeverfahrens, bis sich die SVA (Sozialversiche
rungsanstalt) Zürich zur Qualifikation des Beschwerdeführers als Arbeitnehmer ohne beitragspflichtigen Arbeitgeber habe vernehmen lassen. Liege keine solche Qualifikation vor, sei die Beschwerde abzuweisen (Urk. 9; vgl. auch das Rechts
hilfegesuch an die SVA Zürich vom 31. Mai 2022 [Urk. 10]). Dem Beschwerde
führer wurde mit Verfügung vom 3. Juni 2022 eine Frist von 20 Tagen zur Stel
lungnahme angesetzt (Urk. 13). Mit Eingabe vom 17. Juni 2022 legte die Beschwerdegegnerin die Stellungnahme der SVA Zürich vom 10. Juni 2022 auf und schloss auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 15 und Urk. 16). Diese Unterla
gen wurden dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 21. Juni 2022 zugestellt; gleichzeitig wurde die ihm mit Verfügung vom 3. Juni 2022 angesetzte Frist zur Stellungnahme abgenommen (Urk. 17). Mit Eingabe vom 19. Juni 2022 (einge
gangen am 28. Juni 2022) äusserte sich der Beschwerdeführer nochmals zur Sa
che (Urk. 18). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
ver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) gelten – soweit das Gesetz nichts 
anderes
 vorsieht – für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zwei
jährige Rahmenfristen.
1.2
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung besteht darin, dass die ver
si
cherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 
lit
. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der Rahmen
frist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf Monaten eine beitrags
pflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Per
son sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG). 
    
Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Ge
sichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 
lit
. e in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG ist grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitragspflich
tigen Beschäftigung während der geforderten Dauer von zwölf Beitragsmonaten. Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein (Urteil des Bundesgerichts 8C_472/2019 vom 20. November 2019 E. 4.1 mit Hinweis auf BGE 131 V 444 E. 3.2.3).
1.3
    
Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind gemäss Art. 14 Abs. 1 AVIG Per
sonen, die innerhalb der Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Bei
tragszeit nicht erfüllen konnten wegen:
a.
    
einer Schulausbildung, einer Umschulung, einer Aus- und Weiterbildung, sofern sie während mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten;
b.
    
Krankheit (Art. 3 ATSG), Unfall (Art. 4 ATSG) oder Mutterschaft (Art. 5 ATSG), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hat
ten;
c.
    
eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haft- oder Arbeitserziehungsan
stalt oder in einer ähnlichen schweizerischen Einrichtung.
    
Nach dem klaren Wortlaut von Art. 14 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person durch einen der in dieser Bestimmung genannten Gründe an der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung gehindert worden sein. Zwischen dem Befrei
ungsgrund und der Nichterfüllung der Beitragszeit muss ein Kausalzusammen
hang bestehen. Dabei muss das Hindernis während mehr als zwölf Monaten be
standen haben. Da eine Teilzeitbeschäftigung mit Bezug auf die Erfüllung der Beitragszeit einer Vollzeitbeschäftigung gleichgestellt ist (Art. 11 Abs. 4 Satz 1 AVIV), liegt die erforderliche Kausalität zudem nur vor, wenn es der versicherten Person aus einem der in Art. 14 Abs. 1 
lit
. a bis c AVIG genannten Gründe auch nicht möglich und zumutbar war, ein Teilzeitarbeitsverhältnis einzugehen (BGE 139 V 37 E. 5.1 mit Hinweisen). 
    
Schweizerinnen und Schweizer, die nach einem Auslandaufenthalt von über ei
nem Jahr in einem Staat, der sowohl ausserhalb der Europäischen Gemeinschaft als auch der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) liegt, in die Schweiz zurückkehren, sind während eines Jahres von der Erfüllung der Beitragszeit be
freit, sofern sie sich über eine entsprechende Beschäftigung als 
arbeitnehmende
 Personen im Ausland ausweisen können und während mindestens sechs Monaten in der Schweiz eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt haben (seit dem 1. Juli 2018 gültige Fassung). Unter den gleichen Voraussetzungen sind Angehö
rige von Staaten der Europäischen Gemeinschaft und der EFTA, deren Niederlas
sungsbewilligung nicht erloschen ist, von der Erfüllung der Beitragszeit befreit. Der Bundesrat bestimmt zudem, unter welchen Voraussetzungen Ausländerinnen und Ausländer, die nicht Angehörige eines Staates der Europäischen Gemein
schaft oder der EFTA sind, und deren Niederlassungsbewilligung nicht erloschen ist, nach einem Auslandaufenthalt von über einem Jahr von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind (Art. 14 Abs. 3 AVIG).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog im angefochtenen Entscheid, der Beschwerde
führer sei zuletzt vom 8. Februar 2021 bis 30. November 2021 als Consultant bei 
Y.___
 Ltd. in 
Z.___
 tätig gewesen. Zuvor habe er vom 4. November 2019 bis 31. Januar 2020 als Berater (Praktikant) bei der Firma 
A.___
 AG in 
B.___
 und ab dem 1. April 2020 für 10 Monate bei 
C.___
 Inc. in 
D.___
 (
Land E.___
) gearbeitet. Ab dem 1. Dezember 
2021 
habe er einen Anspruch auf Arbeits
losenentschädigung geltend gemacht. Da die Beitragszeit nicht erfüllt sei, sei der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung mit Verfügung vom 11. Februar 2022 abgelehnt worden. Im Rahmen des 
Einspracheverfahrens
 habe der Beschwerde
führer geltend gemacht, er sei im Frühjahrssemester 2020 immatrikuliert gewe
sen. Ausserdem habe er im Januar 2021 für 
C.___
 Inc. in 
Z.___
 gearbeitet. Die ihm angesetzte Frist, um letzteres zu belegen, habe er verstreichen lassen. Die Einsprache werde abgewiesen (Urk. 2). 
2.2
    
Mit Beschwerde vom 10. April 2022 machte der Beschwerdeführer geltend, er habe Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, da er die Beitragszeit erfüllt habe. Er sei im Frühjahrssemester 2020 immatrikuliert gewesen und habe im Januar 2021 für 
C.___
 Inc. in 
Z.___
 gearbeitet (Urk. 1). 
2.3
    
In der Beschwerdeantwort vom 31. Mai 2022 führte die Beschwerdegegnerin aus, die entscheidende Frage sei, ob es sich beim Beschwerdeführer im Zusammen
hang mit der Tätigkeit für die 
C.___
 Inc. um einen sogenannten Arbeitnehmer ohne beitragspflichtigen Arbeitgeber gehandelt habe, welcher ebenfalls obligato
risch versichert sei. Die SVA (Sozialversicherungsanstalt) des Kantons Zürich sei aufgefordert worden, mitzuteilen, ob dem so sei (Urk. 9). Gemäss Stellungnahme der SVA vom 10. Juni 2022 werde kein individuelles Konto des Beschwerdefüh
rers geführt. Es sei auch keine Anmeldung als Arbeitnehmer ohne beitragspflich
tigen Arbeitgeber unter dem Namen des Beschwerdeführers bekannt oder einge
gangen. Demensprechend sei die Beschäftigung bei der 
C.___
 Inc. nicht als Beitragszeit zu berücksichtigen, und die Beschwerde sei abzuweisen (Eingabe vom 17. Juni 2022 [Urk. 15]). 
2.4
    
Mit Eingabe vom 19. Juni 2022 brachte der Beschwerdeführer vor, er sei während sechs Monaten als Student immatrikuliert gewesen. Dies gleiche aus, dass bloss acht Tage für die 
Erfüllung der 
Beitragszeit fehlten (Urk. 18). 
3.
3.1
    
Aufgrund der Akten ist ausgewiesen, dass angesichts der Anmeldung zum Leis
tungsbezug per 1. Dezember 2021 (Urk. 11/87) die relevante Rahmenfrist für die Beitragszeit (vgl. E. 1.1) am 1. Dezember 2019 begann und am 30. November 2021 endete (vgl. auch Urk. 11/69).
3.2
    
Vom 1. Dezember 2019 (Beginn der Rahmenfrist für die Beitragszeit) bis 31. Ja
nuar 2020 war der Beschwerdeführer für die 
A.___
 AG als Berater (Prak
tikant) tätig (vgl. Urk. 11/96-99 sowie Urk. 16). Vom 8. Februar 2021 bis 30. No
vember 2021 war er zudem bei der 
Y.___
 Ltd. mit Arbeitsort in 
Z.___
 angestellt (vgl. Urk. 11/67, Urk. 11/85, Urk. 11/92-95, Urk. 11/104 und Urk. 16). Diese beiden Beschäftigungen können an die Mindestbeitragszeit ange
rechnet werden. Allerdings werden die erforderlichen zwölf Monate knapp nicht erreicht. 
3.3
    
3.3.1
    
Gemäss dem vom Beschwerdeführer eingereichten (undatierten) Arbeitsvertrag mit der 
C.___
 Inc. mit Sitz in 
D.___
 war er ab dem 1. April 2020 bei dieser angestellt. Im Vertrag wurde der Beschwerdeführer mit einer Adresse in 
F
.___
 aufgeführt, und es wurde vereinbart, dass die Arbeit durch Fernarbeit («
remotely
, outside 
of
 
E.___
») verrichtet werde (Urk. 11/62). Der Beschwerdeführer machte zu dieser Tätigkeit geltend, er habe im Januar 2021 für die 
C.___
 Inc. in 
Z.___
 gearbeitet (Urk. 1, Urk. 11/45). Dies wurde von der 
C.___
 Inc. mit Schreiben vom 9. April 2022 (Urk. 3/3) schriftlich bestä
tigt («I 
hereby
 
confirm
 
that
 X.___
 
worked
 
remotely
 
from
 
Switzerland
 
from
 
January
 1st 2021 
until
 
the
 end oft he 
contract
 on 31st 
January
 2021»). Anzumerken ist an dieser Stelle, dass in den im Beschwerdeverfahren eingereichten Schreiben der 
C.___
. Inc. (Urk. 3/1, Urk. 3/3 und Urk. 3/4) jeweils – im Widerspruch zum Arbeitsvertrag – als Arbeitsbeginn der 1. März 2020 angegeben wurde. Zudem wurde nicht dargelegt, gestützt auf welche technischen Daten die 
C.___
 Inc. bestätigen konnte, dass der Beschwerdeführer im Januar 2021 aus der Schweiz aus für sie arbeitete. Darauf ist jedoch nicht weiter einzugehen, wenn die Tätigkeit bei der 
C.___
 Inc. nicht an die Beitragszeit angerechnet werden kann.
3.3.2
    
Gemäss Art. 2 Abs. 1 
lit
. a AVIG unterliegen der Arbeitslosenversicherungs-Bei
tragspflicht alle Arbeitnehmer, die nach dem Bundesgesetz über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (AHVG) obligatorisch versichert und für Einkommen aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit beitragspflichtig sind. Obligatorisch versi
chert sind auch Arbeitnehmer von nicht beitragspflichtigen Arbeitgebern (AVIG-Praxis ALE 
Rz
 A2). Bei Arbeitnehmern von nicht beitragspflichtigen Arbeitgebern handelt es sich mitunter um in der Schweiz für einen Arbeitgeber mit Sitz im Ausland (ausserhalb EU/EFTA) tätige Personen (
Kieser
, Rechtsprechung des Bun
desgerichts zum AHVG, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 6 
Rz
 1). Gemäss Schreiben der SVA Zürich, Ausgleichskasse, vom 10. Juni 2022 ist keine Anmel
dung des Beschwerdeführers als Arbeitnehmer einer nicht beitragspflichtigen Ar
beitgeberin eingegangen oder pendent (Urk. 16). Dementsprechend kann die Tä
tigkeit für die 
C.___
 Inc. nicht an die Beitragszeit angerechnet werden. Dies stellte der Beschwerdeführer letztlich auch nicht mehr in Frage, führte er in seiner Eingabe vom 19. Juni 2022 doch aus, seine Studienzeit gleiche aus, dass ihm für die Erfüllung der Beitragszeit acht Tage fehlten (Urk. 18). Mit diesem Argument vermag er jedoch nicht durchzudringen; für einen solchen «Ausgleich» fehlt die gesetzliche Grundlage.
3.4
    
Der Beschwerdeführer war im Frühjahrssemester 2020 (1. Februar bis 31. Juli 2020) an der Universität 
G.___
 immatrikuliert (Urk. 3/2). Damit liegt kein Grund für eine Befreiung von der Beitragszeit vor, denn er stand aufgrund dessen nicht während insgesamt mehr als zwölf Monaten (innerhalb der Rahmenfrist) nicht in einem Arbeitsverhältnis. Darüber hinaus war er auch nicht über ein Jahr lang in einem Staat ausserhalb der Europäischen Gemeinschaft und der Europä
ischen Freihandelsassoziation tätig (vgl. dazu E. 1.3). Weitere Befreiungsgründe sind sodann nicht ersichtlich. 
4.
    
Zusammenfassend weist der Beschwerdeführer während der massgebenden Rah
menfrist keine ausreichende Beitragszeit auf. Damit ist die Beschwerde abzuwei
sen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Syna
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelMuraro