zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00401 · 2015-09-29 · de
Optimale Eingliederung eines Selbständigerwerbenden mit Einmannbetrieb durch Branchenwechsel. Für Rückforderung einer Rente, die nach gerichtlicher Aufhebung der ursprünglichen Rentenverfügung und Rückweisung an die IV-Stelle weiter ausgerichtet wurde, ist keine Meldepflichtverletzung und kein Rückkommenstitel nötig.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00401
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil 
vom 
29. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin 
Dr. 
Cristina 
Schiavi
arbeitundversicherung.ch, Rechtsanwälte
Bahnhofstrasse 10, Postfach 106, 8700 Küsnacht ZH
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1960, ist gelernter Kaufmann
 und war ab dem Jahr 1989 bei verschiedenen Fluggesellschaften angestellt, zuletzt bis ins
 Jahr 2004 bei der 
Y.___
 AG beziehungsweise der 
Z.___
 in der Erbringung von 
Bo
dendienstleistungen
. Nachdem 
er a
b Mitte Januar 2004 wegen Depressionen, Angstzuständen und einer Burn-Out-Symptomatik arbeitsunfähig gewesen war und 
die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis mit ihm 
per Ende September 2004 
aufgelöst hatte
 (vgl. den Bericht von 
Dr. 
med. 
A.___
, Spezialarzt für Psychi
atrie und Psychotherapie, vom 3. November 2004
 zuhanden des 
Krankentag
geld-Versicherers
, 
Urk. 
6/22/21-24)
,
 
bezog er von Oktober 2004 bis Mai 2005 Arbeitslosenentschädigung und 
gründete 
danach
 die 
B.___
 GmbH
, wo er ab 
Oktober 2005 im Einmannb
etrieb Beratungen auf eigene Rechnung an
bot
 
(
Auszug au
s dem Individuellen Konto vom 17
. September 2007, 
Urk. 
6/13; An
gaben der Arbeitslosenkas
se vom 20. September 2007, Urk. 
6/16; 
Angaben vom 1
2. 
November 2007 im Fragebogen für 
Arb
e
itgebende
, 
Urk. 
6/21; 
Abklärungs
bericht
 für 
Selbständigerwerbende
 vom 13. 
September 2011, 
Urk. 
6/76).
    
Am
 31. August 2007 meldete sich 
X.___
 bei der Invalidenversiche
rung an und gab an, seit dem 8. November 2006 
wieder 
an Depressionen zu lei
den (
Urk. 
6/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, 
holte neben den Angaben zur Erwerbstätigkeit 
den Bericht der Privatkli
nik 
C.___
 vom 17. Oktober 2007 ein, 
wo 
der Versicherte vom 3. September bis zum 1. November 2007 stationär behandelt wurde (
Urk. 
6/19), und liess durch den ambulant behandelnden Psychiater 
Dr. 
med. 
D.___
 den Bericht vom 26. November 2007 erstellen (
Urk. 
6/22/1-14 mit dem beigelegten Bericht der Privatklinik 
C.___
 vom 5. November 2007, 
Urk. 
6/22/
15-19
)
. An
schliessend beauftrage sie 
Dr. 
med. 
E.___
, Spezialarzt für Psy
chiatrie und Psychotherapie, mit der psychiatrischen Begutachtung des Versi
cherten.
    
Gestützt auf das Gutachten vom 29. Juni 2008 (
Urk. 
6/27/5-18) eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbeschei
d vom 14. August 2008, dass sie ihm für die Zeit von November 2007 bis Mai 2008 eine ganze Rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 80
 %
 und ab Juni 2008 noch eine halbe Rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 50
 %
 zuzusprechen gedenke (
Urk. 
6/30). Der Versi
cherte wandte am 2
2. 
August 2008 mit dem Hinw
e
is auf ein Arztzeugnis von 
Dr. 
D.___
 ein, sein Gesundheitszustand habe sich Mitte Mai 2008 wieder ver
schlechtert (
Urk. 
6/33), worauf die IV-Stelle 
bei 
Dr. 
D.___
 den 
ak
tuellen Bericht
 
vom 
2. 
Oktober 2008 einholte (
Urk. 
6/39).
 Danach entschied sie mit Verfügung vom 13. November 2008 im Sinne ihres Vorbescheids und sprach dem Versi
cherten ab November 2007 eine ganze und ab Juni 2008 eine halbe Rente zu (
Urk. 
6/42 und 
Urk. 
6/49; vgl. auch d
ie Feststellungsblätter vom 14. 
August und vom 21. Oktober 2008, 
Urk. 
6/28 und 
Urk. 
6/40).
1.2
    
X.___
 erhob gegen die Verfügung vom 13. November 2008 beim Sozial
versicherungsgericht Beschwerde (
Urk. 
6/58/3-4). Mit Urteil vom 27. 
September 2010 hiess das Gericht die Beschwerde in dem Sinne gut, dass es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit sie berufliche Abklärungen durchführe und anschliessend über den Ren
tenanspruch ab Juni 2008 neu verfüge (
Prozess Nr. IV.2008.01284; 
Urk. 
6/63)
.
    
Die IV-Stelle kündigte dem Versicherten daraufhin mit Brief vom 16. Februar 2011 einen Abklärungsbesuch vor Ort an (
Urk. 
6/69). Im Juni 
2011 
teilte 
X.___
 der IV-Stelle mündlich
 und schriftlich mit, 
dass es ihm 
gesundheit
lich besser gehe und er die Arbeit im eigenen Unternehmen wieder aufgenom
men habe, und er schlug vor, die Rente probeweise einzustellen (Telefonnotiz vom 21. Juni 2011, 
Urk. 
6/70; Sch
reiben des Versicherten vom 25. 
Juni 2011, 
Urk. 
6/71).
 
Im September 2011 führte die IV-Stelle schliesslich die angekündigte Betriebsabklärung durch und besuchte den Versicherten zu diesem Zweck an seiner Privatadresse, von wo aus er den Betrieb führte (Bericht vom 13. Septem
ber 2011, 
Urk. 
6/76).
    
In der Folge führte die 
IV-Stelle am 25. Juli 2012 mit dem V
ersicherten ein Tele
fongespräch, in welchem dieser unter anderem vorbrachte, die Rente könne gestoppt werden, da 
er 
seit dem Jahr 2011 keine erhebliche 
Einkommensein
busse
 mehr habe (
Telefonnotiz vom 25. Juli 2012 im Feststellungsblatt vom 
 
21. März 2013, 
Urk. 
6/95/3). Sodann nahm die IV-Stelle Anfang Januar 2013 einen Auszug aus dem Individuellen Konto des Versicherten zu den Akten, worin für das Jahr 2011 Erwerbseinkünfte aus der Tätigkeit für die 
B.___
 GmbH im Gesamtbetrag von 
Fr. 
104‘
4
00.-- eingetragen waren (
Urk. 
6/90). 
Mit Schreiben vom 18. März 2013 teilte sie dem Versiche
r
ten daraufhin mit, dass die laufen
de
n
 Rentenzahlung
en
 per sofort eingestellt würden, da das 
Sozialversicherungs
gericht
 die ursprüngliche, leistungszusprechende Verfügung mit dem Urteil vom 27. September 2010 aufgehoben habe und seither keine Rechtsgrundlage mehr für die Weiterausrichtung 
der Rente bestehe (
Urk. 
6/93).
1.3
    
Am 21. März 2013 
eröffnete die IV
-Stelle 
dem Versicherten mit Vorbescheid, dass er ab November 2007 Anspruch auf eine ganze und ab Juni 2008 An
spruch auf eine halbe Rente habe, die bis Ende Dezember 2010 befristet werde. Ausserdem würden die ab Januar 2011 bezahlten Leistungen wegen 
Melde
pflichtverletzung
 zurückgefordert, worüber eine separate Verfügung ergehen werde (
Urk. 
6/97)
.
 
Am 27. März 2013 erliess 
die IV-Stelle 
den Vorbescheid über die Rückforderung (vgl. den Sachverhalt in der Stellungnahme des 
Rechts
dienstes
 
der IV-Stelle 
vom 16. September 2013, Urk. 
6/120/1). 
Der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin Cristina 
Schiavi
, liess mit Eingabe vom 29. April 2013 Einwendungen 
gegen den Vorbescheid vom 21. März 2013 
erheben und
 beantragen, ihm sei
 ab dem 1. Juni 2008 eine Rente auf der Basis eines 
Invali
ditätsgrades
 von 68
 %
 auszurichten, die auf den 1. Oktober 2011 zu befristen sei (
Urk. 
6/107). 
Mit Eingabe vom 30. April 2013 erfolgten die Einwendungen gegen den Vorbescheid vom 27. März 2013 betreffend 
die 
Rückforderung (vgl. 
Urk. 
6/120/1).
    
Am 13. Dezember 2013 erliess die IV-Stelle einen neuen Vorbescheid, in dem sie vorsah, die halbe Rente erst per Ende 2011 einzustellen und die Rückforde
rung demzufolge auf die au
s
gerichteten Renten ab Januar 2012 zu beschränken (
Urk. 
6/123). Der Versicherte liess mit Eingabe vom 23. Januar 201
4
 wiederum Einwendungen erheben
 und beantragen, auf die Rückforderung sei vollumfäng
lich zu verzichten (
Urk. 
6/125).
    
Mit Verfügung
 vom 10. März 2014 entschied die IV-Stelle hinsichtlich des Ren
tenanspruchs im Sinne ihrer Vorbes
cheide vom 21. März und vom 13. 
Dezember 2013 und sprach dem Versicherten von November 2007 bis Mai 2008 eine ganze und von Juni 2008 bis Dezember 2011 eine halbe Rente 
auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 54
 %
 
zu, nebst Kinderrente
n
 für die bei
den Töchter (
Urk. 
7/2
/1 und 
Urk. 
7/2/2
, 
Urk. 
6/121, 
Urk. 
6/127-
131 und Urk. 6/133
141). Des Weiteren verfügte sie am 10. März 2014 hinsichtlich der Rückforderung ebenfalls im Sinne ihres Vorbescheids vom 13. Dezember 2013
 und verpflichtete den Versicherten 
zur Rückerstattung der 
B
eträge
 von 
insgeamt
 
Fr. 
22‘704.--
, 
die sie für die Zeit von Januar 2012 bis März 2013 
als 
halbe Rente 
(Hauptrente und Kinderrenten) 
ausgerichtet hatte (
Urk. 
2
 = 
Urk. 
6/132
).
2.
    
X.___
 liess durch Rechtsanwältin Cristina 
Schiavi
 mit Eingabe vom 7. April 2014 Beschwerde gegen die Ver
fügung
 vom 10. März 2014 betreffend den Rentenanspruch (
Urk. 
2/1 und 
Urk. 
2/2) erheben und beantragen, ihm sei ab dem 1. Juni 2008 eine Invalidenrente nach Massgabe eines Invaliditätsgrades 
von 68 % auszurichten und diese sei auf den 31. Dezember 2011 hin zu befris
ten (Prozess Nr. IV.2014.00402; 
Urk. 
7/1).
    
Mit einer weiteren Eingabe ebenfalls vom 7. April 2014 liess der Versicherte Beschwerde gegen die Rückforderungsverfügung vom 10. März 2014 (
Urk. 
2) erheben mit dem Antrag auf deren Aufhebung und auf die Verpflichtung der IV-Stelle, von der Rückforderung abzusehen (Urk. 1 des vorliegenden Prozesses Nr. IV.2014.00401).
    
Die IV-Stelle beantragte mit den Eingaben je vom 14. Mai 2014, die beiden Pro
zesse seien zu vereinigen und die Beschwerden seien abzuweisen (Urk. 5 und 
Urk. 
7/5). Mit Verfügung vom 2
2. 
Mai 2014 erfolgte antragsgemäss die 
Prozess
vereinigung
 unter der vorliegenden Verfahrensnummer (
Urk. 
8). In der Replik vom 19. Juni 2014 liess der Versicherte an seinen Anträgen festhalten
 (
Urk. 
9). Die IV-Stelle verzichte
te mit Eingabe vom 
4. August 2014 auf die Erstattung ei
ner Duplik (
Urk. 
12), was der Gegenpartei am 5. August 2014 mitgeteilt wurde (
Urk. 
13).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
Am 1. Januar 2008 und am 1. Januar 2012 sind die im Zuge der Revisionen 5 und 6a geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung (IVG), der Verordnung über die Invalidenversi
cherung (IVV) und des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) in Kraft getreten. In 
materiellrechtlicher
 Hinsicht gilt der allge
meine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu
grunde zu legen sind, die gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen).
    
Die angefochtenen Verfügungen sind am 10. März 2014 ergangen. Da 
ein Sach
verhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestim
mun
gen der 5. IV
Revision am 1. Januar 2008 und der IV-Revision 6a begonnen hat - 
zur Diskussion steht der Rentenanspruch aufgrund einer Erkrankung, die im November 2006 eingesetzt hat -, 
und die Verfügung eine Dauerleistung betrifft, ist entsprechend der dargelegten 
in
tertemporalrechtlichen
 Regelung für die Zei
ten ab dem 1. Januar 2008 und ab dem 1. Januar 2012 auf die jeweils neuen 
Normen der Revisionen 5 und 6a ab
zustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: 
BGE 130 V 445
 
; Urteil des Bundesgerichts I 428/04 vom 7. Juni 2006, E. 1).
 
Soweit je
doch die Revisionen 5 und 6a keine substanziellen Änderungen gegenüber der früheren Rechtslage gebracht haben, ist die zur altrechtlichen Regelung ergan
gene Rechtsprechung weiterhin massgebend (Urteil des Bundesgerichts 8C_76/2009 vom 19. Mai 2009, E. 2).
2.
2.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Sie kann Folge von 
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). 
Erwerbsunfähig
keit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2
.2
2.2.1
    
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, auf eine 
Dreiviertelsrente
, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine 
Viertelsrente
, wenn sie mindestens zu 40 % invalid sind.
2.
2.2
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeit
smarktlage erzielen könnte (sogenanntes
 
Invalidenein
kommen
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie ni
cht in
valid geworden wäre (sogenanntes
 
Valideneinkom
men
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen 
Erwerbsein
kommen
 ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der 
Einkom
mensdifferenz
 der Invali
ditätsgrad bestimmen lässt (sogenannte
 allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
2.2.3
    
Der Einkommensvergleich hat auch bei 
Selbständigerwerbenden
 in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen zif
fernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu verglei
chen. Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht zuver
lässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an die spezifische Methode für Nichterwerbstätige 
(Art. 27 IVV) 
ein Betätigungsvergleich anzustellen und der Invaliditätsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der ver
minderten Leistungsfähigkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu be
stimmen. 
    
Nach der Rechtsprechung kann die Aufnahme einer unselbständigen Erwerbstätig
keit als zumutbar erscheinen, wenn davon eine bessere erwerbliche Verwertung der Arbeitsfähigkeit erwartet werden kann und der berufliche Wechsel unter Berücksichtigung der gesamten Umstände (Alter, Aktivitätsdauer, Ausbildung, Art der bisherigen Tätigkeit, persönliche Lebensumstände) als zu
mutbar erscheint (Urteil des Bundesgerichts 9C_356/2014 vom 14. November 2014 E. 3.1 mit Hinweisen auf Urteile I 116/03 vom 10. November 2003 E. 3.1 und I 145/01 vom 12. September 2001 E. 2b).
2.2.4
    
Wird eine Schätzung 
der hypothetischen Erwerbseinkommen 
vorgenommen, so muss diese nicht unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von Annähe
rungswerten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser 
Pro
zentzahlen
 genügen. Das ohne Invalidität erzielbare hypothetische 
Erwerbsein
kommen
 ist alsdann mit 100
 %
 zu bewerten, während das Invalideneinkommen auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz veranschlagt wird, sodass sich aus der Prozentdifferenz der Invaliditätsgrad ergibt (sogenannter
 Prozentvergleich; BGE 114 V 310 E
. 3a mit Hinweisen).
2.3
2.3
.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt rechtsprechungsgemäss jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 
Invaliditäts
grad
 und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine Invalidenrente ist demgemäss nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht nur bei einer 
wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern unter anderem auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen).
    
Die 
revisionsweise 
Herabsetzung oder Aufhebung der Rente erfolgt grundsätz
lich frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung fol
genden Monats an (
Art. 
88
bis
 
Abs. 
2 
lit
. a IVV). Im Sinne einer Ausnahme er
folgt sie aber dann rückwirkend auf den Eintritt der anspruchserheblichen Än
derung hin, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzu
führen ist, dass der Be
züger oder die Bezügerin sie unrechtmässig e
rwirkt hat oder der gemäss Art. 
77 IVV zumutbaren Meldepflicht 
(Pflicht zur Meldung je
der für den Leistungsanspruch wesentlichen Änderung) 
nicht nachgekommen ist (
Art. 
88
bis
 
Abs. 
2 
lit
. b IVV
 in der vorliegend in Betracht fallenden, bis Ende 2014 gültig gewesenen Fassung
).
 
2.3.2
    
Der Grundsatz, wonach eine Sachverhaltsänderung nachgewiesen sein muss, damit eine formell rechtskräftig zugesprochene Rente erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben werden kann, gilt dann nicht, wenn die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision (erhebliche neue Tatsachen, Art. 53 
Abs. 
1 ATSG) oder für eine Wiedererwägung (zweifellose Unrichtigkeit, Art. 53 
Abs. 
2 ATSG) erfüllt sind.
    
Auch die 
Herabsetzung oder Aufhebung 
einer Rente aufgrund der Voraus
- 
setzun
gen
 der Wiedererwägung oder der prozessualen Revision erfolgt grundsätzlich nur 
für die Zukunft.
 Rückwirkend kann sie nur im Falle des Tat
bestandes der unrechtmässigen Erwirkung erfolgen.
2.3.3
    
Von der rückwirkenden, mit einer Rückforderung verbundenen 
Rentenherabset
zung
 oder -aufhebung wegen einer nicht gemeldeten Sachverhaltsänderung oder wegen 
des unrechtmässigen Erwirkens der Leistungen zu unterscheiden ist der Sachverhalt, wo Rentenleistungen ausgerichtet worden sind, ohne dass dar
über jemals r
echtskräftig befunden 
worden wäre. Solche Leistungen können zurückgefordert werden, ohne dass ein 
Rückkommenstitel
 vorliegt, und eine Meldepflichtverletzung oder eine unrechtmässige Leistungserwirkung ist hier nicht erforderlich (Urteil des Bundesgerichts 8C_387/2008 E. 3.2 mit Hinweis).
2.3.4
    
Bei der Rückforderung von unrechtmässig ausgerichteten Rentenleistungen sind die Vorgaben nach Art. 25 ATSG zu beachten.
    
Nach Art. 25 
Abs. 
2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der 
einzelnen Leistung (Satz 1). Es handelt sich bei diesen Fristen um 
Verwirkungs
fristen
 (vgl. BGE
 124 V 380 E. 1 mit Hinweisen).
3.
3.1
    
Als erstes ist die Beschwerde 
(
Urk. 
7/1) 
gegen die Verfügung
 vom 1
0. 
März 2014 zu behandeln, die den Rentenanspruch zum 
Gegenstand
 hat
 
(
Urk. 
7/2/1 und 
Urk. 
7/2/2).
    
Die Beschwerdegegnerin hatte dem Beschwerdeführer mit der ursprünglichen Verfügung vom 1
3. 
November 2008 (
Urk. 
6/42 und 
Urk. 
6/49) ab November 2007 eine ganze und ab Juni 2008 noch eine halbe Rente zugesprochen. Mit dem Rückweisungsurteil vom 2
7. 
September 2010 
(
Urk. 
6/63) 
hatte das Sozial
versicherungsgericht 
diese Verfügung 
gemäss 
dem Wortlaut des 
Urteilsdisposi
tiv
s
 
gesamthaft aufgehoben
. Es hatte 
der Beschwerdegegnerin jedoch nur in Be
zug auf den Rentenanspruch ab Juni 2008 auferlegt, Abklärungen 
zu treffen und neu zu verfügen, und hatte in den Erwägungen
 
die Zusprechung der gan
zen Rente für den Zeitraum von November 2007 bis
 Mai 2008
 als unzweifelhaft richtig bezeichnet (
Urk. 
6/63 E. 5.3)
. 
Damit muss der Rentenanspruch bis Mai 2008 als rechtskräftig beurteilt gelten. Dass die Beschwerdegegnerin am 1
0. 
März 2014 auch darüber nochmals verfügt hat, ist nur von deklaratorischer Bedeutung.
    
Strittig und im vorliegenden Verfahren 
erneut 
zu prüfen ist demgegenüber der Rentenanspruch des Beschwerdeführers ab Juni 2008.
3.2
    
Dabei akzeptiert der Beschwerdeführer die Aufhebung der Rente auf das Ende des Jahres 2011 hin ausdrücklich (
Urk. 
7/1 S. 2 und S. 9). In Bezug 
auf die Zeit ab Januar 2012 ist die Rentenverfügung
 vom 1
0. 
März 2014 daher nicht in Frage 
zu stellen, auch wenn die Ansprüche ab dann 
Bestandteil des 
Anfech
tungsgegenstandes
 sind 
und 
grundsätzlich 
der richterlichen 
Überprüfungsbe
fugnis
 unterliegen (vgl. BGE 131 V 164, 1
25 V 413 E. 2d). Denn die 
Beschwer
deinstanz 
überprüft 
die nicht beanstandeten Elemente des Strei
tgegenstandes nur dann
, wenn hierzu aufgrund der Vorbringen der Parteien oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass best
eht (vgl. BGE 125 V 413 E. 2c), und dies ist 
vorliegendenfalls
 nicht der Fall. Zwar konnte sich die betriebliche Abklärung vom September 2011 nicht 
auf die Zeit ab 2012 erstrecken. Der B
eschwerdeführer
 
hatte
 jedoch bereits für das Jahr 2011 
wieder 
Einkünfte in der Höhe von 
Fr. 
104‘
4
00.-- 
deklariert 
(
Urk. 
6/90) 
- im Vergleich zu den deklarierten Einkünften von 
Fr. 
114‘400.-- für das 
Jahr 2006 (
vgl. Urk. 
6/13/1) -, und eine telefonische Abklärung der Beschwerdegegnerin bei der 
Ausgleichskasse vom 
1. 
März 2013 ergab, dass er für das Jahr 2012 wiederum diesen Jahreslohn 
angegeben
 hatte (
Urk. 
6/95/4). Ausserdem hatte der Be
schwerdeführer selber 
anlässlich des Telefongesprächs vom 2
5. 
Juli 2012 expli
zit 
erklärt, 
seit dem Jahr 2011 keine erhebliche Einkommenseinbusse mehr 
zu haben (
Urk. 
6/95/3).
 Selbst wenn 
daher vom höheren 
Valideneinkommen
 
aus
gegangen wird, das der Beschwerdeführer geltend macht
, nämlich von Fr. 
115‘315.20 im Jahr 2008 
(vgl. 
Urk. 
7/1 S. 7, 
Urk. 
9 S. 4 f.) 
beziehungsweise teuerungsangep
asst von 
Fr. 
120‘606.90
 im Jahr 2012 (
vgl. Die Volkswirtschaft 
3/4-2015, S. 89, Tabelle 10.3, 
Nominal Männer vo
n 2092 Indexpunkten im Jahr 2008 auf 2188 Indexpunkte im Jahr 2012)
, wäre 
ab dem Jahr 2012 
bei 
W
eitem keine rentenbegründende Erwerbseinbusse 
mehr 
erreicht.
3.3
3.3.1
    
Was die Zeit 
vor 
dem Jahr 2012 
betrifft, so 
ging die Beschwerdegegnerin bei der ursprünglichen Invaliditätsbemessung von der
 
Beurteilung von Dr. 
E.___
 im Gutachten vom 2
9. 
Juni 2008
 aus
, wonach der Be
schwerdeführer zur Zeit der Begutachtung in der bisherigen Tätigkeit noch zu 50
 %
 arbeit
sunfähig war
 und 
auch für weitere angepasste Tätigkeiten eine 
ver
minderte geistig/psychische Belastbarkeit 
um etwa 50
 %
 bestand (Urk. 
6/27/
 
15-16).
 Von dieser aktuellen Arbeitsfähigkeitsbeurteilung schloss die 
Beschwerde
gegnerin
 auf einen entsprechenden Invaliditätsgrad von 50
 %
 (vgl. 
Urk. 
6/28/4 mit der Stellungnahme des RAD-Arztes 
pract
. med. 
F.___
).
    
Im Urteil vom 2
7. 
September 2010 erachtete d
as Sozialversicherungsgericht das Gutachten von 
Dr. 
E.___
 mit der Diagnose einer
 rezidivieren
den, gegenwärtig mittelgradigen
 depressiven Störung mit somatischem Syndrom (
Urk. 
6/27/14) als taugliche medizinische Grundlage für die 
Invaliditätsbemes
sung
 (
Urk. 
6/63 E. 4.1)
. Hingegen beanstandete das Gericht die 
Invaliditätsbe
messung
 mittels Prozentvergleich. Vorab stellte es dabei fest, dass der 
Be
schwerdeführer für die Tätigkeit bei der 
B.___
 GmbH als 
Selbständiger
werbender
 
zu qualifizieren sei 
und 
wies hierzu 
auf seinen Anteil am 
S
tammka
pital
 von 95
 %
 hin
 (
Urk. 
6/63 E. 5.1). 
Davon ausgehend führte das Gericht
 wei
ter
 aus, die Invaliditätsbemessung habe
 grundsätzlich nach der ausserordentli
chen Methode des Betätigungsvergleichs zu erfolgen. Da der Beschwerdeführer jedoch nach sehr langer unselbständiger Tätigkeit lediglich während eines Jah
res selbständig erwerbstätig gewesen sei, müsse auch geprüft werden, ob ihm allenfalls die Aufgabe seines Geschäfts unter Aufnahme einer Tätigkeit als An
gestellter zuzumuten sei und die Invaliditätsbemessung somit anhand eines 
Ein
kommensvergleichs
 zu erfolgen habe (
Urk. 
6/63 E. 5.4).
3.3.2
    
Anlässlich der Abklärung an Ort und Stelle von September 2011 bejahte die Beschwerdegegnerin die Zumutbarkeit der Geschäftsaufgabe zugunsten einer Tätigkeit im Anstellungsverhältnis (
Urk. 
6/76/7) und legte das 
Invalidenein
kommen
 
demzufolge
 anhand 
der Tabellenlöhne des Bundesamtes für Statistik fest (
Urk. 
7/2/2 S. 5 ff.).
    
Der Beschwerdeführer liess gegen dieses Vorgehen einwenden, die 
Beschwerde
gegnerin
 habe es unterlassen, die 
berufsberaterische
 Abklärung durchzuführen, von der das Gericht im Urteil vom 2
7. 
September 2010 für den Fall der Zumut
barkeit der Geschäftsaufgabe
 gesprochen hatte
, des Weiteren mute sie ihm in
nerhalb der gewählten Lohntabelle und Tätigkeitskategorie ein zu hohes 
Anfor
derungsniveau
 zu und schliesslich 
berücksichtige sie die 
bestehenden 
gesund
heitlichen Einschränkungen zu wenig (
Urk. 
7/1 S. 7, 
9 S. 
5).
3.3.3
    
Es gilt zu beachten, dass das Gericht im Urteil vom 2
7. 
September 2010 den Sachverhalt nur für den Zeitraum bis zum Erlass der damals angefochten ge
wesenen Verfügung vom 1
3. 
November 2008 zu beurteilen hatte. 
Als die 
Be
schwerdegegnerin
 die Abklärung an Ort und Stelle im September 2011 schliess
lich durchführte, waren seit jenem Verfügungserlass jedoch drei Jahre verstri
chen, und
 beim
 Erlass der neuen Verfügung
 vom 1
0. 
März 2014 
hatte die 
Be
schwerdegegnerin
 den gesamten Verlauf bis zum Zeitpunkt des neuen 
Verfü
gungserlasses
 zu berücksichtigen. Diese gesamte 
Entwicklung 
zeigt
 nun
, dass der Beschwerdeführer 
in der Lage war, mit seiner Tätigkeit als selbständiger Berater wieder Fuss 
zu fassen und 
seine beruflichen Aktivitäten 
den verbliebe
nen gesundheitlichen Einschränkungen 
durch den Wechsel vom Bereich Aviatik in andere Bereiche ohne die gesundheitlich strapa
zierende
 Reisetätigkeit (vgl. Urk. 
6/76/4) 
soweit anzupassen, dass er damit - wie vorstehend ausgeführt - ab Januar 2012 wieder ein rentenausschliessende
s
 Erwerbseinkommen 
erzielen konnte. 
Diese Entwicklung
, die 
bereits vor der Betriebs
abklärung vom Septem
ber 2011 mit der Wiederaufnahme der Tätigkeit im eigenen Unternehmen im Frühjahr 2011 eingesetzt hatte (
Urk. 
6/70 und 
Urk. 
6/71), war zwar im Septem
ber 2011 möglicherweise noch nicht ganz abgeschlossen, denn der 
Beschwer
deführer gab an, 
er habe 
zur Zeit nur einen Auftrag
,
 für den er etwa zwei bis drei Arbeitsstunden im Tag einsetze
, er erhoffe sich aber weitere Aufträge (Urk. 
6/76/4). Spätestens Anfang 2012 hatte sich der Beschwerdeführer in seiner selbständigen Tätigkeit aber wieder rentenausschliessend etabliert
. Dieser Ver
lauf erlaubt auch Rückschlüsse auf die vorangegangene Zeit.
    
Zunächst bestehen keine gewichtigen Hinweise d
arauf, dass sich der Gesundheits
zustand seit der Begutachtung durch 
Dr. 
E.___
 
noch
mals 
wesentlich 
verschlechtert hätte, bevor 
d
er 
Beschwerdeführer 
im Frühjahr 2011 von der 
Besserung berichtete, aufgrund welcher er die Tätigkeit in seinem Betrieb im Frühjahr 2011 wieder aufnahm
 (vgl. 
Urk. 
6/76/2)
. 
Denn wenn 
der Beschwerdeführer anlässlich des Telefongesprächs vom Juli 2012 die gesund
heitliche Verschlechterung nach dem Aufenthalt in der Privatklinik 
C.___
 erwähnte (
Urk. 
6/95/3), so hatte das 
Gericht schon im Urteil vom 27. 
September 2010 dargetan, dass 
eine solche Verschlechterung seit der Begutachtung durch 
Dr. 
E.___
 nicht 
nachgewiesen
 sei, insbesondere nicht mit 
dem Be
richt von 
Dr. 
D.___
 vom 
2. 
Oktober 200
8
 (Urk. 
6/63 E. 4.2).
 
Sodann 
erklärte der Beschwerdeführer beim Telefongespräch vom Juli 2012, schon seit mindestens zwei Jahren nicht mehr in psychiatrischer Behandlung zu sein und auch keine Medikamente mehr zu nehmen, da diese nichts genützt hätten (
Urk. 
6/95/3). Dies deutet darauf hin, dass sich die gesundheitliche Besserung entsprechend der Prognose von 
Dr. 
E.___
 (vgl. Urk. 
6/27/16-18) bereits vor dem Frühjahr 2011 zu manifestieren begann. Ungeachtet dessen, dass der 
Beschwer
deführer gesundheitliche Gründe für die gänzliche Einstellung seiner 
Beratertä
tigkeit
 bis im Frühjahr 2011 an
führte
 (
vgl. 
Urk. 
6/76/5), 
muss somit davon aus
gegangen werden, dass 
er bereits zur Zeit der Begutachtung durch 
Dr. 
G.___
 dazu in der Lage war beziehungsweise gewesen wäre, die gut
achterlich beschriebenen Ressourcen und das konstatierte 
Veränderungspoten
tial
 (vgl. 
Urk. 
6/27/17) so zu mobilisieren, dass er
 seine Beratungstätigkeit 
in modifizierter Form weiter ausüben konnte.
    
Die stufenweise Eingliederung in die selbständige Tätigkeit, wie 
Dr. 
E.___
 sie in seinem Gutachten als primä
res Ziel formuliert hatte (Urk. 
6/27/17), erwies sich damit aufgrund des 
tatsächlichen Verlaufs bis 
zum Erlass der neuen Verfügung
 vom 
1
0. 
März 2014 als realisierbar.
3.3.4
    
Damit war es entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin auch für die Zeit vor dem Jahr 2012 nicht angezeigt, dem Beschwerdeführer die Aufgabe seiner selbständigen Tätigkeit zugunsten einer Anstellung zuzumuten, und eine 
be
rufsberaterische
 Abklärung erübrigt sich
 daher
.
 Ferner ist bei der gegebenen Unternehmensstruktur eines Einmannbetriebs mit Beratungstätigkeit ein klassi
scher Betätigungsvergleich mit wirtschaftlicher Gewichtung von einzelnen Teil
bereichen nur bedingt möglich. Wesentlich ist 
vorliegendenfalls
, dass 
dem Be
schwerdeführer in der 
Aviatikbranche
 vor allem die Kundenbesuche im Ausland und die damit verbundene aufwändige Reisetätigkeit gesundheitlich zu schaffen machten (vgl. 
Urk. 
6/76/4), dass er jedoch 
dazu 
in der Lage war, sein Tätig
keitsfeld in andere Branchen mit gering
erer Beanspruchung zu verlagern, und dass 
er damit spätestens ab Januar 2012 wieder rentenausschli
essend tätig sein konnte.
 Unter diesen Umständen erscheint die Durchführung eines 
Prozentver
gleichs
 zur Invaliditätsbemessung für die begrenzte Zeit von Mitte 2008 bis Ende 2011 nunmehr als angemessen. Das Gericht hatte einen solchen 
Prozent
vergleich
 
denn im Urteil vom 2
7. 
September 2010 auch nicht 
generell 
ausge
schlossen, sondern 
hatte 
ihn lediglich „bei der gegenwärtigen Aktenlage“ als nicht überzeugend bezeichnet 
(
Urk. 
6/63 E. 5.3).
    
Ein Prozentvergleich lässt die Zusprechung einer halben Rente für das Jahr 2011 
nun jedoch 
als grosszügig erscheinen angesichts dessen, dass der Be
schwerdeführer bereits für dieses Jahr ein Einkommen von 
Fr. 
104‘
4
00.-- de
klariert hatte.
 Angemessen
 und ebenfalls grosszügig
 ist die halbe Rente 
aber auch für die vorangegangene Zeit ab Juni 2008 
angesichts der festgestellten Fä
higkeit des Beschwerdeführers,
 
die Beratungstätigkeit 
ab der Begutachtung durch 
Dr. 
E.___
 (Begutachtungstermin vom Januar 2008 und Nie
derschrift vom Juni 2008)
 sukzessive wieder aufzunehmen. Mit diesem Zuge
ständnis einer 
rund 50%igen Einschränkung während mehr als 
drei
 Jahren wurde dem Beschwerdeführer ausreichend Zeit für die Vornahme der betriebli
chen Anpassungen eingeräumt.
3.4
    
Damit ist die Beschwerde gegen die 
Verfügung
 vom 1
0. 
März 2014 betreffend den Rentenanspruch abzuweisen.
4.
4.1
    
Es bleibt die Behandlung der Beschwerde (
Urk. 
1) gegen die 
Rückforderungsverfü
gung
 vom 1
0. 
März 2014 (
Urk. 
2).
4.2
    
Die Rückforderungsverfügung betrifft die Rentenzahlungen für die Zeit von Januar 2012 bis März 201
3. 
Aufgrund der vorstehenden Erwägungen steht fest und ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer in dieser Zeit keinen Renten
anspruch mehr hatte. Die Parteien sind jedoch der übereinstimmenden Auffas
sung, dass die Zulässigkeit einer Rückforderung vom Bestehen einer 
Melde
pflichtverletzung
 abhängig ist. 
Dies trifft indessen nicht zu.
    
Mit dem Rückweisungsurteil vom 2
7. 
September 2010 hatte das 
Sozialversiche
rungsgericht
 nämlich die ursprüngliche rentenzusprechende Verfügung vom 1
3. 
November 2008 aufgehoben, soweit sie den Rentenanspruch ab Juni 2008 betraf. Damit bestand bis zum Erlass der neuen Verfügung vom 1
0. 
März 2014 keine Rechtsgrundlage mehr für die (Weite
r-)
A
usrichtung der halben Rente, wie die Beschwerdegegnerin dies im Schreiben vom 1
8. 
März 2013 (
Urk. 
6/93) zu
treffend festhielt.
 Für die Rückforderung der bis dahin zu Unrecht ausgerichte
ten Renten ist deshalb nicht erforderlich, dass der Beschwerdeführer in Verlet
zung seiner Meldepflicht 
veränderte Verhältnisse 
nicht angegeben hat oder dass die Ausrichtung der Rente zweifellos unrichtig im Sinne der Wiedererwägungs
voraussetzungen war. 
Es ist hierzu auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung in einem 
Fall 
mit vergleichbarer Konstellation 
hinzuweisen
, wo das Gericht 
für einen gewissen Zeitraum 
einen Rentenanspruch festgelegt hatte und die Sache zur Prüfung des 
A
nspruchs für die Folgezeit an die Verwaltung zurückgewiesen hatte 
(Urteil des Bundesgerichts 
8C_
387/2008 vom 3
0. 
Januar 2009 E. 3).
    
Die Rückforderung der Renten des Zeitraums Januar 2012 bis März 2013 
im Betrag von 
Fr. 
22‘704.-- 
erweist sich daher als rechtlich zulässig, ohne dass auf die Ausführungen der Parteien zur Meldepflichtverletzung (
Urk. 
1, 
Urk. 
2, 
Urk. 
5 und 
Urk. 
9) näher einzugehen wäre.
4.3
    
Von Amtes wegen zu prüfen bleibt die Frage d
er Verwirkung der Rückforde
rung.
    
Nach der Rechtsprechung beginnt die einjährige, relative Verwirkungsfrist in jenem Zeitpunkt zu laufen, in welchem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit Kenntnis vom rückforderungsbegründenden Sach
verhalt haben konnte. Dabei ist nicht das erstmalige unrichtige Handeln 
frist
auslösend
, sondern erst derjenige Tag, an dem sich die Verwaltung später
 
 - beispielsweise anlässlich einer Rechnungskontrolle - unter Anwendung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit über ihren Fehler hätte Rechenschaft geben müs
sen (BGE 122 V 270 E. 5 mit Hinweisen). In Fällen, wo eine rentenzusprechende Verfügung im Rechtsmittelverfahren aufgehoben und die Sache zu weiteren Abklärungen an die Verwaltung zurückgewiesen wird, besteht 
rechtsprechungs
gemäss
 das erstmalige fehlerhafte Handeln in der Ausrichtung der Rente trotz
 des
 laufenden Rechtsmittel- und Abklärungsverfahrens. Zumutbare Kenntnis des Fehlers mit Beginn der einjährigen Verwirkungsfrist ist hingegen erst dann anzunehmen, wenn die Ergebnisse der Abklärungen vorliegen, zu denen die Verwaltung verpflichtet worden ist (Urteile des Bundesgerichts 9C_195
/2014 vom 3. September 2014, E. 
4.2, und 8C_631/2013 vom 2
6. 
Februar 2014, E. 5.2).
 Sodann ist die Verwirkungsfrist rechtsprechungsgemäss bereits mit dem Erlass des Vorbescheids betreffend die Rückforderung und nicht erst mit dem Erlass der Rückforderungsverfügung gewahrt (
BGE 133 V 579 E. 4.3.1
).
    
Vorliegendenfalls
 teilte der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin anläss
lich des Telefongesprächs vom 2
5. 
Juli 2012 erstmals mit, dass er keine erhebli
che Einkommenseinbusse mehr habe (
Urk. 
6/95/3). Der 
Beginn des 
Lauf
es
 der Verwirkungsfrist für die Rückforderung 
der 
bis dahin bereits erfolgten Renten
zahlungen 
ist demnach auf dieses Datum anzusetzen, und die Frist war diesbe
züglich mit dem Vorbescheid vom 2
7. 
März 2013 gewahrt. Was die 
Betreffnisse
 anbelangt, die erst danach ausgerichtet worden sind, so gilt 
es 
zu beachten, dass ein Rückforderungsanspruch erst mit der Zahlung entstehen kann und die ein
jährige Verwirkungsfrist 
daher 
nicht zu laufen beginnen kann, bevor die Zah
lung effektiv erfolgt ist (Urteile des Bundesgerichts 8C_216/2013 vom 1
6. 
Juli 2013, E. 3.2, und 9C_482/2009 vom 1
9. 
Februa
r 2010, E. 3.3.3). D
ie Rückfor
derung der späteren Zahlungen 
erfolgte daher 
erst recht 
fristgerecht
.
4.4
    
Demnach ist a
uch die Beschwerde gegen die 
Rückforderungsverfügung vom 10. 
März 2014 
a
bzuweisen.
5.
    
Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG ist das Verfahren für den unterliegenden Be
schwerdeführer kostenpflichtig. Die Kosten sind unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
n werden
 abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 
auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin 
Dr. 
Cristina 
Schiavi
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigKobel