zh_sozialversicherungsgericht · AL.2020.00154 · 2020-11-03 · de
Arbeitslosenentschädigung, arbeitgeberähnliche Stellung verneint, Rückweisung zwecks Abklärung der Arbeitslosigkeit und Vermittlungsfähigkeit


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2020.00154
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiber Weber
Urteil
 vom 
3. November 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Susanne von Aesch
KSPartner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1966 geborene 
X.___
 arbeitete seit dem 
1. 
September 2005 bei der 
Y.___
 AG
, zuletzt als 
«Head 
of
 Corporate 
Affairs
»
 (
Urk. 
12
/133
). Am 2
8. 
März 2019 kündigte 
seine Arbeitgeberin
 (vgl. 
Urk. 
12/125-127)
 
das Arbeits
verhältnis auf den 3
0. 
Juni 2019 
(
Urk. 
12
/135-136
), wobei dieses letztlich bis am 3
1. 
Juli 2019 andauerte (
Urk. 
2 S. 3, 6 S. 2
, 12/309
).
 
Am 1
2. 
Juli 2019 meldete sich der Versicherte beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (
Urk. 
12
/321) und beantragte am 
2. 
August
 
2019 Arbeitslosenentschädigung ab dem 
1. 
August 2019 (
Urk. 
12
/311-314).
 
Mit Ver
fügung vom 1
0. 
September 2019 teilte d
ie Arbeitslosenkasse (ALK)
 des Kantons Zürich
 dem Versicherten
 mit, sein Gesuch um Arbeitslosenentschädigung werde infolge 
arbeitgeberähnliche
r
 Stell
ung abgewiesen (
Urk. 
12
/196-198). Dagegen erhob der Versicherte am 2
7. 
September 20
19 Einsprache (
Urk. 
12
/184-188), woraufhin 
die ALK seine frühere Arbeitgeberin sowie eine weitere Gesellschaft, mit 
welcher
 der Versicherte
 beruflich
 in Berührung 
gestanden hatte
,
 
um 
Stellung
nahmen
 bat 
(
Urk. 
12
/171
,
 
12
/175-176, 
12
/177
; vgl. auch 
Urk. 
12
/168-170
, 12
/174
).
 Sodann wies 
sie 
die Einsprache, nachdem sie dem Versicherten die Mög
lichkeit zur Stellungnahme eingeräumt hatte (
Urk. 
12
/146, 
12
/167, vgl. auch 
Urk. 
12
/139-141, 
12
/153-156), mit Entscheid vom 
7. 
Mai 2020 ab (
Urk. 
2)
. Per 
1. 
Juni
 2020 meldete sich der Versicherte von der Arbeitsvermittlung ab (
Urk. 
12/16)
.
 
2.
    
Am
 
10. Juni 2020 
erhob 
X.___
 Beschwerde und beantragte, der Ein
spracheentscheid vom 
7. 
Mai 2020 sei aufzuheben und es seien ihm die ge
setzlichen Leistungen zuzusprechen. Zusätzlich ersuchte die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers infolge kurzfristiger Mandatierung um Ansetzen einer Frist zur ergänzenden Beschwerdebegründung oder um Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels (
Urk. 
1). Das 
hiesige Gericht
 räumte dem Beschwerdeführer daraufhin die Möglichkeit zur ergänzenden Beschwerdebegründung ein (Verfü
gung vom 1
7. 
Juni 2020, 
Urk. 
4), wovon dieser Gebrauch machte (
Urk. 
6). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 1
0. 
Juli 2020 auf Ab
weisung der Beschwerde (
Urk. 
11), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 1
3. 
Juli 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
14).
 
Mit Schreiben vom
 1
0. 
August 2020 (
Urk. 
15) legte der Beschwerdeführer ein 
weiteres Dokument
 ins Recht
 (
Urk. 
16)
.
 
Dieses wurde der Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 
3. 
September 2020 
zur Kenntnis gebracht
 (
Urk. 
17).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
 
1.1
    
Der Versicherte hat gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatori
sche Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn er, ganz oder teilweise arbeitslos ist (lit. a), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (lit. b), in der Schweiz wohnt (lit. c), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht (lit. d), die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (lit. e), vermittlungs
fähig ist (lit. f) und die Kontrollvorschriften erfüllt (lit. g).
1.2
    
Gemäss Art. 31 Abs. 3 lit. c 
AVIG
 haben Personen, die in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter, als finanziell am Betrieb Beteiligte oder als Mitglieder eines obersten betrieblichen Entscheidungsgremiums die Entscheidungen des Arbeitge
bers bestimmen oder massgeblich beeinflussen können, sowie ihre mitarbeitenden Ehegatten keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung. Hinsichtlich des An
spruchs auf Arbeitslosenentschädigung findet sich zwar in Art. 8 ff. AVIG keine Regelung, die dieser Norm zur Kurzarbeit entsprechen würde. Nach der Recht
sprechung gilt diese Regelung jedoch grundsätzlich auch für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (BGE 123 V 234 E. 7b/
bb
).
    
Die Frage, ob eine 
arbeitnehmende
 Person einem obersten betrieblichen Ent
schei
dungsgremium angehört und ob sie in dieser Eigenschaft massgeblich Ein
fluss auf die Unternehmensentscheidungen nehmen kann, ist aufgrund der internen betrieblichen Struktur zu beantworten. Keine Prüfung des Einzelfalles ist erfor
derlich, wenn sich die massgebliche Entscheidungsbefugnis bereits aus dem Ge
setz selbst (zwingend) ergibt (BGE 123 V 234 E. 7a).
    
Damit eine versicherte Person in arbeitgeberähnlicher Stellung oder deren mit
arbeitender Ehegatte Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, muss sie mit dem Ausscheiden aus dem Betrieb definitiv auch die arbeitgeberähnliche Stellung verlieren. Behält sie nach der Entlassung ihre arbeitgeberähnliche Stellung im Betrieb bei und kann sie dadurch die Entscheidungen des Arbeitgebers weiterhin bestimmen oder massgeblich beeinflussen, verfügt sie nach wie vor über die unternehmerische Dispositionsfreiheit, den Betrieb jederzeit zu reaktivieren und sich bei Bedarf erneut als Arbeitnehmer einzustellen. Ein solches Vorgehen läuft auf eine rechtsmissbräuchliche Umgehung der Regelung des 
Art. 
31 
Abs. 
3 lit. c AVIG hinaus, 
welche ihrem Sinn nach der Missbrauchsverhütung dient und in diesem Rahmen insbesondere dem Umstand Rechnung tragen will, dass der Arbeitsausfall von arbeitgeberähnlichen Personen praktisch unkontrollierbar ist, weil sie ihn aufgrund ihrer Stellung bestimmen oder massgeblich beeinflussen können. Diese Rechtsprechung will nicht bloss dem ausgewiesenen Missbrauch an sich begegnen, sondern bereits dem Risiko eines solchen, welches der Aus
richtung von Arbeitslosenentschädigung an arbeitgeberähnliche Personen inhä
rent ist (Urteile des Bundesgerichts C 255/05 vom 2
5. 
Januar 2006 und C 92/02 vom 14. April 2003; vgl. Barbara Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundes
ge
r
ichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeits
losenversicherung und die Insolvenzentschädigung, 5. Auflage, Zürich/Basel/
Genf
 2019, S. 18 ff. mit Hinweisen zur Rechtsprechung).
 
    
Der Eintrag im Handelsregister wird von der Rechtsprechung als wichtiges und einfach zu handhabendes Kriterium berücksichtigt, um eine arbeitgeberähnliche Stellung zu beurteilen. Grundsätzlich wird erst mit der Löschung des Eintrags der arbeitgeberähnlichen Person im Handelsregister (SHAB-Publikation) für Dritte in verlässlicher Weise kundgetan, dass die Person definitiv aus der Firma ausge
treten ist bzw. die arbeitgeberähnliche Stellung endgültig aufgegeben hat
 (
AVIG
-Praxis Rz. B28)
.
 
Indes ist zur
 Bestimmung des Zeitpunkt
s
 des Ausscheidens aus dem Verwaltungsrat der 
tatsächliche
 Rücktritt aus dem Verwaltungsrat und nicht die Löschung des Eintrags im Handelsregister bzw. die Publikation im Schweize
rischen Handelsam
ts
blatt massgebend (ARV 2008 N 6 S. 149 f. E. 3.2, 
Kupfer Bucher, a.a.O., S. 21).
1.3
    
D
ie mit
 
BGE 123 V 234
 
begründete Rechtsprechung
 (E. 1.2)
 
findet 
auch dann Anwendung, wenn die versicherte Person bezüglich des arbeitgeberseitig gekün
digten Arbeitsverhältnisses zwar keine arbeitgeberähnliche Stellung innehatte, aber bereits vor Anmeldung zum Bezug von Arbeitslosentaggeld eine selbst
ständige Erwerbstätigkeit ausübte. Andauernd selbstständig erwerbende Personen sind in der Regel bereits von vornherein vom Arbeitslosentaggeldbezug ausge
schlossen. Die Anwendung der eben erwähnten Rechtsprechung, wonach eine Überprüfung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichts
punkt der rechtsmissbräuchlichen Gesetzesumgehung möglich sein muss, recht
fertigt sich daher gleichermassen bei selbstständig Erwerbstätigen, welche sich zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung anmelden. Dabei ist massgebend, ob der Status des 
Selbstständigerwerbenden
 mit dem Ziel dauernder wirtschaftlicher und 
unternehmerischer Unabhängigkeit beibehalten wird (Urteil
e
 
des Bundes
ge
richts 8C_49/2009 vom 
5. 
Juni 2009 E. 4.3
 und 8C_344/2018 vom 1
3. 
Juni 2018 E. 3.4
)
.
2.
    
 
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin wies den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung 
im Wesentlichen 
mit der Begründung ab, 
dass auch nach umfassenden Abklärungen erhebliche Zweifel an den tatsächlichen Gegebenheiten bestünden und ein Miss
brauchsrisiko nicht ausgeschlossen werden könne. So habe 
der Beschwerdeführer bereits vor Beendigung seiner Anstellung die Absicht gehabt, eine selbstständige Erwerbstätigkeit 
eingehen zu wollen
 respektive 
weiterzuführen. Damit 
sei
 nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung 
ein
 Anspruch auf eine Arbeitslosenent
schä
digung
 zu verneinen
. 
Bei einer Gutheissung der Beschwerde müsse eine Über
prü
fung der Vermittlungsfähigkeit erfolgen. Sodann sei fraglich, ob der Be
schwer
deführer tatsächlich arbeitslos im Sinne des Gesetzes sei
 (
Urk. 
2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer 
stellt in Abrede,
 er habe
 sich vor Beendigung des Arbeits
verhältnisses respektive vor Anmeldung zum Bezug von Arbeitslosenent
schä
digung selbständig machen wollen. 
Er sei
 zweigleisig gefahren, 
indem
 er einer
seits nach einer Anstellung Ausschau gehalten und andererseits den Aufbau einer selbständigen Erwerbstätigkeit ins Auge gefasst habe. 
Alsdann sei zu berück
sichtigen, dass
 
er über keine
 arbeitgeberähnliche Stellung 
verfügt habe. Ebenfalls 
sei er als vermittlungsfähig einzustufen und
 arbeitslos im Sinne des Gesetz
es, womit 
er
 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung 
habe
 (
Urk. 
6).
3.
    
 
3.1
    
Die 
Y.___
 AG 
verfügt über mehrere
 Tochtergesellschaften (vgl. 
Urk. 
12/1
89
),
 wobei
 
der Beschwerdeführer 
in 
einigen
 
derselben
 
zeichnungsbe
rechtigter Verwaltungsrat
 respektive Verwaltungsratspräsident
 war
 (
Urk. 
12/162, 12/264, 12/275, 12/276, 12/278, 12/281, 
12/284, 12/287
)
. Die 
Y.___
 AG wechselte mehrmals den 
Hauptaktionär
. Bis zum 3
0. 
April 2019 waren 51
 %
 
ihrer
 Aktien im Besitz der 
Z.___
 SA. Die restlichen 49
 %
 wurden von 47 Mitarbeitenden der 
Y.___
 Gruppe über ein Management Buyout-Vehikel 
respektive über die 
A.___
 AG und 
die 
B.___
 AG gehalten (
Urk. 
12/153-154
, 12/174
). 
D
er Beschwerdeführer 
hielt 
3.57
 %
 des Aktienkapitals und 1.84 % der Stimm
rechte der 
A.___
 AG (
Urk. 
12/174, 12/187). 
Zudem hatte er 
Einsitz
 
im Verwaltungsrat der 
A.___
 AG und 
der 
B.___
 AG und war
 für diese
 kollektivzeichnungsberechtigt (
Urk. 
12/266, 12/267).
 
Am 
1. 
Mai 2019 wurde die bisherige Mehrhei
tsaktionärin der 
Y.___
 AG, die 
Z.___
 SA
,
 
deren 
Allein
aktionärin
 
(
Urk. 
12/154
, 12/174
). Ende Juli 2019 fand ein weiterer Wechsel 
im Aktionariat
 statt, nachdem die 
Z.___
 SA ihren 
(100%igen)
 Aktienbesitz an der 
Y.___
 AG an die 
C.___
 AG veräussert hatte (
Urk. 
12/154, 12/168, 12/186, 12/191). 
3.2
    
Nachdem das Arbeitsverhältnis des Beschwerdeführers 
bei der 
Y.___
 AG 
Ende Juli 2019 
geendet und er Arbeitslosenentschädigung beantragt hatte, betei
ligte er sich an der 
D.___
 GmbH respektive wurde
 er
 am 
3. 
Oktober 2019 als Inhaber von 33 
der
 gesamthaft
 210 Stammanteile
 sowie als Gesellschafter und Geschäftsführer
 
im Handelsregister des Kantons Schwyz 
ein
getragen (
Urk. 
12/142-143
,
 
vgl. SHAB-Datum [E. 1.2]
). Die 
D.___
 GmbH war zum damaligen Zeitpunkt im Besitz von 49
 %
 der Aktien der 
E.___
 AG. Die restlichen 51
 %
 (des Aktienkapitals) der 
E.___
 AG wurden von der 
Y.___
 AG, d.h. der ehemaligen Arbeitgeberin des Be
schwerdeführers gehalten (
Urk. 
7/189).
    
Aus den Akten ergibt sich, dass
 im Sommer 2019 Diskussionen über einen Ver
kauf 
der 49
 %
 Aktienanteile, welche
 
die
 
D.___
 GmbH an der 
E.___
 AG
 hielt,
 stattgefunden haben. Als potentielle Käuferin wurde dabei die Mehrheitsaktionärin der 
E.___
 AG, die
 
Y.___
 AG
,
 gehandelt
. 
Ein
 Verkauf
 kam nicht
 zustande, da die 
Y.___
 AG 
kein Interesse 
daran 
hatte
 (
Urk. 
6 S. 14 f., 12/145
).
4.
    
4.1
    
Zu prüfen ist zunächst
, ob der Beschwerdeführer 
aufgrund einer
 arbeitge
ber
ähnliche
n
 Stellung 
(E. 1.2) 
keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat
.
    
Wie sich aus dem Handelsregisterauszug der vormaligen Arbeitgeberin des Beschwerdeführers, der 
Y.___
 AG, ergibt, war der Beschwerdeführer vom 1
7. 
Juli 2012 bis zum 2
9. 
September 2016 
einer 
deren
 kollektivzeichnungs
be
rechtigten
 Verwaltungsräte 
(
Urk. 
12/269-273). Damit kam ihm 
in dieser Zeit
 
von Gesetzes wegen eine arbeitgeberähnliche Stellung zu (E. 1.2
, 
Art. 
716 f. 
des 
Bundesgesetz
es
 betreffend die Ergänzung des Sch
weizerischen Zivilgesetzbuches [
Fünf
ter Teil: Obligationenrecht, OR]
). Ob er infolge seiner vom 2
9. 
September 2016
 bis zum 
2. 
August 2019 
innegehabten
 Stellung als
 kollektivzeich
nungs
berechtigter Direktor 
der 
Y.___
 
AG 
(
Urk. 
12/269-273) über
 eine
 faktische Organstellung verfügte und damit die arbeitgeberähnliche Stellung beibehielt, blieb von der Beschwerdegegnerin 
ungeklärt
 und lässt sich
 
auch 
anhand der Akten 
nicht 
abschliessend beurteilen. Nachdem 
sich 
der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Anmeldung zum Leistungsbezug nicht mehr 
in einem
 Anstel
lungsverhältnis zur 
Y.___
 AG befand, sein Eintrag im Handelsregister am 
2. 
August 2019 gelöscht wurde und keine Hinweise ersichtlich sind, wo
nach er an der 
Y.___
 AG
 direkt
 beteiligt gewesen wäre (vgl. 
Urk. 
12/184-188), 
ist eine 
fortdauernde 
arbeitgeberähnliche Stellung in diesem Zusammenhang 
jedoch
 zu verneinen.
    
Wie dargelegt, war der
 Beschwerdeführer 
zeichnungsberechtigter 
Verwa
ltungsrat von Tochtergesellschaften seiner Ar
beitgeberin, der 
Y.___
 AG
, gewesen
 (E.
 
3.1)
.
 
Wie den
 entsprechenden
 Handelsregisterauszügen 
zu entnehmen ist
, waren die 
dem Beschwerdeführer
 
b
ei den Tochtergesellschaften 
eingeräumten Zeichnungsberechtigungen
 (als Verwaltungsrat)
 - mit Ausnahme 
de
rjenigen
 der 
A.___
 AG und der 
B.___
 AG
 
- 
nach Beendigu
ng seines Arbeitsverhältnisses auf den 3
1. 
Juli 2019 (
Urk. 
2 S. 3, 6 S. 2) 
im August 2019 gelöscht worden (
vgl. 
Urk. 
12/285-287, 12/282-284, 12/199-201, 12/279-281
, 12/164, 12/276, 12/209, 12/160, 12/277-
278, 12/204-206, 12/159, 12/274-
275, 12/161, 12/269-273, 12/158, 12/264-265, 12/207, 12/163, 12/162
). 
S
ein
 
Verwal
tungsratsmandat
 
für die
 
A.___
 AG 
erlosch 
am 
8. 
Oktober 2019 
und 
das
jenige 
für die
 
B.___
 AG 
am
 1
6. 
Dezember 2019
 (vgl. Handelsregisterauszug Kanton Zug, abrufbar über 
www.zefix.ch
). 
Da
 der Beschwerdeführer somit im Zeitpunkt 
der
 Anmeldung zum Leistungsbezug immer noch 
als 
Verwaltungsrat 
dieser
 Tochtergesellschaften
 eingetragen
 war, kam ihm von Gesetzes wegen 
grundsätzlich 
eine arbeitgeberähnliche Stellung zu (
E. 1.2, 
Art. 
716 f. 
OR
).
 Daran ändert 
auch 
nicht
s
, dass zur Bestimmung des Zeitpunkts des Ausscheidens aus dem Verwaltungsrat der tatsächliche Rücktritt aus dem Verwaltungsrat und nicht die Löschung des Eintrags im Handelsregister bzw. die Publikation im Schweize
rischen Handelsamtsblatt massgebend ist
 (E. 1.2). So
 hat 
der Beschwerdeführer
 gemäss eigenen Angaben das Rücktrittsschreiben undatiert unterzeichnet (
Urk. 
12/156) und damit in Kauf genommen, dass die arbeitgeberähnliche
n
 
Stel
lung
en
 
andauert
en
. 
Hinzu kommt, dass
 
infolge der
 Unternehmensstruktur der 
Y.___
 AG von einem Firmenkonglomerat auszugehen
 ist
 (vgl. auch 
Urk. 
12/189)
. 
    
Aufgrund 
des Gesagten
 jedoch
 (per se) 
auf
 eine erhöhte Missbrauchsgefahr
 zu schliessen und den Beschwerdeführer vom Anspruch auf Arbeitslosenent
schädi
gung auszuschliessen, trägt aber den konkreten Umständen nicht angemessen Rechnung. Die von der Beschwerdegegnerin
 - zumindest in der Verfügung vom 1
0. 
September 2019 (
Urk. 
12/196-198) - 
beigezo
gene höchstrichterliche Recht
spre
chung (Urteile des 
Bundesgerichts C 376/99 vom 14. März 2001 E. 3 und C
 
219/02 vom 17. März 2003 E. 2.3
) ist typischerweise auf Firmenkonglomerate in Familien zugeschnitten, in welchen verschiedene in ihrer Geschäftstätigkeit vergleichbare Firmen eng verflochten sind und fast identisch zusammengesetzte Entscheidungsgremien aufweisen, so dass sie als ein einziges kompaktes Ganzes erscheinen. Anders als bei einem solch
en (Familien)-Firmenkonglomerat
 recht
fertigt sich bei Vorliegen eines Firmenkonglomerats in Form eines Grosskonzerns die A
nnahme, dass sich Versicherte, 
die von einem - Teil dieses Konzerns dar
stellenden - Erst
betrieb entlassen wurden, und gleichzeitig in einem zum gleichen Konzern gehö
renden Drittbetrieb eine arbeitgeberähnliche Stellung innehaben, bei Bedarf in diesem oder einem andern von der Geschäftstätigkeit her ver
gleichbaren Betrieb des Konglomerats 
(wieder) 
anstellen lassen können, 
nicht
 ohne Weiteres. 
    
So ist denn auch 
der Beschwerdeführer nicht als wesentlicher Teil des Konzerns zu betrachten und nicht davon auszugehen, dass seine über die 
Kündigung
 hinaus 
dauernden
 anhaltenden arbeitgeberähnlichen Stellungen in den Tochtergesell
schaften ihm hätten ermöglichen können, sich wieder in der Muttergesellschaft
 oder in einer Tochtergesellschaft
 anzustellen.
 Zu berücksichtigen ist 
dabei
, dass die 
Y.___
 AG mehrfach den Eigentümer gewe
chselt hatte, was 
infolge
 
umfassende
r
 Mutat
ionen eine verzögerte Eintragung 
respektive Löschung seiner Zeichnungsberechtigungen bei den Tochtergesellschaften 
zur Folge gehabt haben dürfte. 
Im
 Hinblick auf die Verwaltungsratsmandate des Beschwerdeführers bei den Beteiligungsgesellschaften 
A.___
 AG und 
B.___
 AG
 erfolgten die Löschungen - wie dargelegt - 
zwar zu einem
 später
en Zeitpunkt
. Indes hatten diese beiden Gesellschaften
 ihre Aktienanteile an der 
Y.___
 AG 
bereits 
Ende April 2019 veräussert 
(E. 3.1) und war es ihnen - s
oweit ersichtlich 
-
 nicht möglich, über dieses Datum hinaus einen Einfluss 
auf 
die 
Y.___
 AG
 
geltend machen zu können. 
Ferner
 ist auch die Aussage des Chefjuristen («General 
Counsel
») der 
C.___
 AG, dem Beschwerdeführer wäre ohnehin gekündigt worden, hätte dies seine vormalige Arbeitgeberin (
Y.___
 AG) nicht bereits vorgenommen (
Urk. 
12/169), 
weiteres
 
Indiz
 dafür
, dass der Beschwerdeführer ge
rade keinen massgeblichen Einfluss auf die Unternehmensentscheidungen nehmen
 konnte (E. 1.2).
    
Was sodann die Darstellung der Beschwerdegegnerin
 
anbelangt, 
der Beschwerde
führer 
habe 
als Mitinhaber der 
E.___
 AG einen Einfluss auf deren Muttergesellschaft und 
gleichzeitige vormalige
 Arbeitgeberin 
(
Y.___
 AG, 
E. 3.1) 
nehmen können, kann ihr (ebenfalls) nicht gefolgt wurden.
 
So 
wurde 
der Beschwerdeführer
 
gemäss Aktenlage 
erst nach seinem Ausscheiden aus der 
Y.___
 indirekt Teilhaber der 
E.___
 
AG 
respektive 
am 
3. 
Oktober 2019 
als Inhaber, Gesellschafter und Geschäftsführer 
der 
D.___
 GmbH im Handelsregister eingetragen (E. 3.2)
. Zudem 
ist nicht 
erkennbar
, wie er mit seiner geringen Beteiligung an der 
D.___
 GmbH (
ab 
3. 
Oktober 2019 rund 
16 %
 [E. 3.2] bzw. ab 
9. 
März 2020 rund 20
 %
 [
Urk. 
12/142-143] 
Stammkapital
besitz
)
 einen 
(wesentlichen) 
Einfluss auf die 
E.___
 AG hätte 
ausüben
 können
. Dies,
 zumal die 
D.___
 GmbH 
nur 
über eine Minderheitsbeteiligung an
 der 
E.___
 AG 
verfügte 
respektive
 die 
E.___
 AG von der 
Y.___
 AG beherrscht wurde.
    
Schliesslich ist - im Hinblick auf
 eine allfällige Tätigkeit des Beschwerdeführer
s
 im Treuhandunternehmen seiner Ehefrau 
-
 
festzuhalten, dass eine Missbrauchs
gefahr respektive die Möglichkeit, darüber 
einen 
(massgeblichen) 
Ein
fluss
 
auf seine vormalige Arbeitgeberin nehmen zu können, nicht erkennbar ist.
    
Nach dem Gesagten ist
 festzuhalten, dass 
keine arbeitgeberähnliche Stellung an
zunehmen ist, welche den Beschwerdeführer 
von der Anspruchsberechtigung
 
im Zusammenhang mit der geltend gemachten Arbeitslosigkeit aufgrund des Ver
lustes seiner Stelle bei der 
Y.___
 AG 
ausschliessen würde.
4.2
    
Zu Recht nicht geltend gemacht wird von der Beschwerdegegnerin, dass 
der Beschwerdeführer 
bereits vor Anmeldung zum Bezug von Arbeitslosentaggeld eine selbstständige Erwerbstätigkeit 
ausgeübt habe
 und ihm 
deshalb
 die Berech
tigung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung 
abzusprechen
 wäre 
(E. 1.3). 
Vielmehr stellt sie sich auf den Standpunkt, der Beschwerdeführer habe
 bereits vor und auch nach der
 Anmeldung zum 
Bezug von Arbeitslosentaggeldern
 
einzig eine dauernde Selbst
ändigkeit und nicht eine Arbeit
nehmertätigkeit angestrebt (
Urk. 
2 S. 7), was
 aber
 
unter dem Gesichtspunkt der 
Vermittlungsfähigkeit zu prüfen
 
ist 
(vgl. auch 
AVIG
-Praxis Rz. 238 ff.).
Dasselbe gilt, wenn
 eine versicherte Person während gemeldeter Arbeitslosigkeit eine selbstständige Erwerbstätigkeit auf
nimmt. Auch dies
 zieht die Prüfung des Leistungsanspruchs unter 
dem Aspekt 
der Vermittlungsfähigkeit nach sich
, 
dies
falls
 kann der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung nicht in analoger An
wendung von 
Art. 
31 
Abs. 
3 lit. c AVIG abgelehnt werden 
(ARV 2008 
Nr. 18
; E.
 
3.
3-3.
4; Urteil
e des Bundesgerichts
 8C_635/2009 vom 
1. 
Dezember 2009 E.
 3.2, E. 3.3 und E
.
 3.4.3
, 
8C_81/2009 vom 2
7. 
August 2009 E. 3.3 und 3.4). 
4.3
    
Soweit sich die Beschwerdegegnerin auf den Standpunkt stellt, der Beschwerde
führer sei nach der Beendigung seiner Anstellung bei der 
Y.___
 AG bei der 
D.___
 GmbH als Gesellschafter (SHAB-Eintrag vom 
3. 
Oktober 2019, 
Urk. 
12/142-143) eingestiegen, 
womit er faktisch selbständig geworden sei, steht die Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit während gemel
deter Arbeitslosigkeit zur Diskussion. Auch wenn die von der Beschwerde
gegnerin angeführten übrigen Umstände (als «Networking» bezeichnete Arbeits
bemühungen, nicht definitiv beendete Beziehung zur 
Y.___
-Gruppe, Hinweis des Beschwerdeführers auf eine allfällige Übernahme eines Treuhandbüros, Einträge auf den sozialen Netzwerken zu einer angeblichen Anstellung im Unternehmen seiner Ehefrau; 
Urk. 
2 S. 6 f.) sowohl Fragen hinsichtlich der Arbeitslosigkeit des Beschwerdeführers als solche als auch hinsichtlich seiner Bereitschaft zur Aufnahme einer unselbständigen Tätigkeit aufwerfen, kann der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung nicht – wie von der Beschwerdegegnerin mit dem Hinweis auf das bundesgerichtliche Urteil 8C_49/2009 vom 
5. 
Juni 2009 vor
genommen – unter Rückgriff auf die Missbrauchsgefahr verneint werden, erging das Urteil 8C_49/2009 doch gerade im Lichte der mit BGE 123 V 234 begründeten Rechtsprechung bei einem Sachverhalt mit bereits vor der Anmeldung zum Bezug von Arbeitslosentaggeld ausgeübten selbständigen Tätigkeit, welche hier
 – bei in Frage stehender Aufnahme einer solchen über zwei Monate nach gemeldeter Arbeitslosigkeit -
 nicht zu Anwendung gelangt (E. 4.2).
4.4.
    
4.4.1
    
Zur hier zu klärenden Frage nach der Vermittlungsfähigkeit bei im Raum stehender beabsichtigter Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit nahm die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Entscheid dagegen nicht abschliessend Stellung, was sie denn auch in der E. 9 mit dem Hinweis, dass bei Gutheissung einer allfälligen Beschwerde eine Überprüfung der Vermittlungsfähigkeit erfolgen müsse, zum Ausdruck brachte (
Urk. 
2 S. 7).
4.4.2
    
Allein aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer möglicherweise primär eine selbständige Erwerbstätigkeit aufnehmen wollte, darf die Vermittlungsfähigkeit nicht verneint werden. Vielmehr muss unter Berücksichtigung aller Umstände des konkreten Falles geprüft werden, ob die versicherte Person in Anbetracht der für eine Anstellung noch zur Verfügung stehenden Zeit und der dafür infrage kommenden Anzahl Arbeitgeber bereit und in der Lage war, eine entsprechende Arbeit anzunehmen (ARV 1998 Nr. 12 S. 2b und c) und ob sie sich auch angemessen darum bemühte (ARV 2002 Nr. 5 E. 2b).
4.4.3
    
Jedenfalls
 lässt sich 
die
 Frage 
der Vermittlungsfähigkeit 
gestützt auf die Akten 
nicht abschliessend beantworten. 
So wurde nicht abgeklärt, ob die
 - 
erst 
während der 
laufenden Rahmenfrist für den Leistungsbezug (
Urk. 
12/311-314) - erfolgte
 Beteiligung des Beschwerdeführer
s
 an der 
D.___
 GmbH
, welche 
in diesem Unternehmen 
eine arbeitgeberähnliche Stellung begründet
e
 (BGE 145 V 200)
,
 
tatsächlich 
einen Einfluss auf seine Vermittl
ungsfähigkeit hatte (
Urteil des Bundesgerichts 8C_635/2009 vom 
1. 
Dezember 2009 E. 3.3 f.
). 
Sodann wird 
abzuklären sein
, ob
 eine allfällige
 Tätigkeit des Beschwerdeführers 
für das Treu
handunternehmen seiner Ehefrau seine Vermittlungsfähigkeit tangiert
e
 
oder die Arbeitslosigkeit gemäss 
Art. 
8 
Abs. 
1 lit. a AVIG als solche in Frage stellt, was gegebenenfalls den 
Beizug
 aktueller Steuerunterlagen erfordert. 
Weiter
 ist den Akten nicht zu entnehmen, aus welchem Grund sich der 
Beschwerdeführer per 
1. 
Juni 202
0 von 
der Arbeitsvermittlung ab
gemeldet hat
 
(
Urk. 
12/16), was aber möglicherweise Rückschlüsse auf seine Bereitschaft zur Aufnahme einer unselb
ständigen Tätigkeit zuliesse.
 
Alsdann
 bedarf es einer vertiefte
n
 Abklärung
 
dazu
, ob 
sich 
der Beschwerdeführer im Zeitraum, in welchem er sich zum Aufbau einer selbständigen Tätigkeit umsah, 
in
 vertretbare
m
 Umfang um eine unselbs
tändige Erwerbstätigkeit bemühte
, wobei die 
mehrheitlich in Form von Networking ergangenen Arbeitsbemühungen
 gegebenenfalls näher zu beleuchten sind.
 
Die Beschwerdegegnerin bleibt darauf hinzuweisen, dass den Grundsätzen zum Vertrauensschutz (BGE 131 V 472, 
Art. 
27 ATSG), insbesondere denen sich aus der Aufklärungspflicht ergebenden (
Art. 
27 ATSG),
 dabei
 Rechnung zu tragen ist.
4.4
    
Nach dem Gesagten ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 
7. 
Mai 2020 
aufzuheben und die Sache an 
die
 Beschwerdegegner
in
 zurückzuweisen, damit 
diese
 
respektive 
gegebenenfalls 
das
 Amt für Wirtschaft und Arbeit 
(
Art. 
81
 
Abs. 
2 AVIG)
 
Abklärungen betreffend 
die Vermittlungsfähigkeit
 und Arbeitslosigkeit
 des Beschwerdeführers
 im 
Sinne der Erwägungen veranlasse. H
ernach 
ist 
über den 
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung
 ab 
1
. 
August 2019
 
erneut 
zu entschei
den
. Die Beschwerde ist in diesem Sinne gutzuheissen. 
5.
    
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) hat 
die obsiegende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. 
Nach ständiger Recht
sprechung
 gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklä
rung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), wes
halb 
der
 vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessent
schä
digung hat.
 
D
iese ist beim praxisgemässen Stundenansatz von 
Fr. 
220.-- (z
uzüglich Mehrwertsteuer) auf 
Fr 2’000
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen und von der Beschwerdegegnerin zu bezahlen.
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Einsprache
entscheid der 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
 vom 
7. 
Mai 2020 aufgehoben und die Sache an die 
Beschwerdegegnerin
 
zurückgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre und hernach über den Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung neu verfüge.
 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem
 Beschwerdeführer
 eine Prozessent
schä
di
gung von 
Fr. 
2'000.
-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Susanne von Aesch
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
VogelWeber