zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00610 · 2024-11-29 · de
Neuanmeldung, erneute Verneinung des Leistungsanspruchs mangels erheblicher Veränderungen des Gesundheitszustandes und der erwerblichen Verhältnisse; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00610
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
 vom 
29. November 2024
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Susanne 
Friedauer
KSPartner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1967, war von Januar 2009 bis September 2010 als Team
leiter in der Logistik und Produktion tätig, wobei der letzte Arbeitstag am 22. Februar 2010 erfolgte (Urk. 
8
/24/3-7). Unter Hinweis auf die Folgen eines Unfalls vom 9. Februar 2010 (Urk. 
8
/14/15-16) meldete sich der Versicherte am 12. Juli 2010 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 
8
/6). Die Sozi
alversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situation ab, zog Akten der Unfallversicherung bei (Urk. 
8
/14, Urk. 
8
/32) und teilte dem Versicherten am 24. Januar 2011 mit, dass keine beruf
lichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien 
(
Urk. 
8
/27)
. 
Mit Verfügung vom 30. April 2012 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch (Urk. 
8
/56), wogegen der Versicherte am 30. Mai 2012 Beschwerde erhob (Urk. 
8
/65/3-8). 
Die IV-Stelle hob die Verfügung wiedererwägungsweise am 4. Juli 2012 auf, um nach weiteren Abklärungen neu über das Leistungsbegehren zu entscheiden (Urk. 
8
/67). Mit Verfügung vom 10. Juli 2012 im Verfahren IV.2012.00581 (Urk.
 8
/72) wurde auf Antrag der IV-Stelle das Beschwerdeverfahren zufolge Gegenstandslosigkeit vom hiesigen Gericht abgeschrieben. In der Folge holte die IV-Stelle bei der 
Y.___
 AG ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am 24. Mai 2013 erstattet wurde (Urk. 
8
/98).
Mit Mitteilung vom 19. November 2013 wurde die Kostengutsprache für ein Belastbar
keitstraining erteilt (Urk. 
8
/125), welches vorzeitig abgebrochen wurde (Urk. 
8
/155).
Mit Verfügung vom 7. April 2014 sprach die IV-Stelle dem Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 64 % eine 
Dreiviertelsrente
 ab 1. Februar 2011 zu (Urk. 
8
/166).
1.2
    
Im Rahmen des Revisionsverfahrens, welches nach Eingang des am 7. Dezember 2015 ausgefüllten Fragebogens (Urk. 
8
/191) eingeleitet wurde, erteilte die 
IV-Stelle am 6. Juni 2016 Kostengutsprache für eine Potentialabklärung (Urk. 
8
/205) und am 28. Juli 2016 für eine vertiefte Abklärung (Urk. 
8
/213), welche vorzeitig abgebrochen wurde (Urk. 
8
/223). In der Folge holte die IV-Stelle beim 
Z.___
 ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am 6. Juni 2017 erstattet wurde (Urk. 
8
/241).
 
Mit 
Verfügung vom 2
7. 
Juni 2018 (
Urk. 
8/266) 
verneinte die IV-Stelle 
einen Rentenanspruch des Versicherten und hob die bisher ausgerichtete Invalidenrente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf. 
Die vom Versicherten am 
2
8. 
August 2018
 dagegen erhobene Beschwerde (Urk.
 8/272/3
13
) wies das hiesige Gericht mit dem in Rechtskraft erwachsenen Entscheid vom 
2
8. 
November 2019 
(Prozess Nr. IV.
2018.00688
; 
Urk. 
8/278
) ab. 
1.3
    
Am 
1
6. 
Juli 2021 
meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf 
«neue somatische Diagnosen» 
erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk.
 8/282
), worauf die IV-Stelle
 mit Mitteilung vom 2
9. 
Juli 2022 (
Urk. 
8/308) einen Anspruch des Versicherten auf Eingliederungsmassnahmen verneinte. Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
8/312, 
Urk. 
8/315, 
Urk. 
8/319, Urk. 8/326) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
9. 
Oktober 2023 (Urk. 8/328 = 
Urk. 
2) einen Rentenanspruch des Versicherten erneut. 
2.
    
Gegen die Verfügung vom 
1
9. 
Oktober 2023 
(
Urk. 
2) erhob der Versicherte am 
1
7. 
November 2023 
Beschwerde (
Urk. 
1) und beantragte, 
es sei die Sache an die IV-Stelle zur Durchführung ergänzender Abklärung
en
 des Sachverhalts und neuer Verfügung über den Rentenanspruch zurückzuweisen
; eventuell sei ihm eine Rente zuzusprechen (S. 2). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
9. 
Januar 2024 
(
Urk. 
7
) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde. 
Mit Verfügung vom 2
3. 
Januar 2024 (
Urk. 
9) 
wurde dem Beschwerdeführer 
davon 
Kenntnis gegeben, und es wurde ihm antrags
gemäss 
(
Urk. 
1 S. 2) 
die unentgeltliche Prozessführung 
und Rechtsvertretung 
gewährt. 
Am 2
6. 
Februar 2024 
reichte der Beschwerdeführer eine weitere 
Stellungnahme ein 
(
Urk. 
11
)
, wovon der 
Beschwerdegegnerin 
am 2
8. 
Februar 2024 Kenntnis gegeben wurde (
Urk. 
12). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten. Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2. 
Entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsätzen (vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1) ist nach der bis zum 31. Dezember 2021 geltenden Rechtslage zu beurteilen, ob bis zu diesem Zeitpunkt ein Rentenanspruch entstanden ist. Steht ein erst nach dem 1. Januar 2022 
entstandener Rentenanspruch zur Diskussion, findet darauf das seit diesem Zeitpunkt geltende Recht Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_452/2023 vom 24. Januar 2024 E. 3.2.1 mit Hinweisen).
    
Auf Grund der 
am 1
6. 
Juli 2021
 anhängig gemachten Anmeldung bei der Invali
denversicherung 
(
Urk. 
8/282) 
könnten allfällige Leistungen frühestens ab Ja
nuar 202
2
 ausgerichtet werden (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). In dieser übergangsrecht
lichen Konstellation ist die seit 1. Januar 2022 geltende Rechtslage massgebend, die im Folgenden 
 soweit nichts anderes vermerkt ist 
 jeweils in dieser Version wiedergegeben, zitiert und angewendet wird.
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähig
keit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Eine Rente nach Abs. 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Art. 8 Abs. 1
bis
 und 1
ter
 nicht ausgeschöpft sind (Art. 28 Abs. 1
bis
 IVG). Gemäss Art. 28b Abs. 1 IVG wird die Höhe des Renten
anspruchs in prozentualen Anteilen an einer ganzen Rente festgelegt. Bei einem Invaliditätsgrad von 50-69 % entspricht der prozentuale Anteil dem Invaliditäts
grad (Abs. 2). Bei einem Invaliditätsgrad 
ab
 70 % besteht Anspruch auf eine ganze Rente (Abs. 3). Bei einem Inv
aliditätsgrad unter 50 % gelten
 die 
folgenden prozentualen Anteile (Abs. 4):
Invaliditätsgrad
prozentualer Anteil
49 Prozent47.5Prozent
48 Prozent45Prozent
47 Prozent42.5Prozent
46 Prozent40Prozent
45 Prozent37.5Prozent
44 Prozent35Prozent
43 Prozent32.5Prozent
42 Prozent30Prozent
41 Prozent27.5Prozent
40 Prozent25Prozent
1.
4
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine 
ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog
. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erz
ielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkommens
vergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommens
vergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
    
Als Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 16 ATSG gelten gemäss Art. 25 Abs. 1 IVV mutmassliche jährliche Erwerbseinkommen, von denen Beiträge nach AHVG erhoben würden. Nicht dazu gehören indessen:
a.
    
Leistungen des Arbeitgebers für den Lohnausfall 
infolge Unfall
 oder Krankheit bei ausgewiesener Arbeitsunfähigkeit;
b.
    
Arbeitslosenentschädigungen, Erwerbsausfallentschädigungen nach EOG und Taggelder der Invalidenversicherung.
    
Die massgebenden Erwerbseinkommen nach Artikel 16 ATSG sind in Bezug auf den gleichen Zeitraum festzusetzen und richten sich nach dem Arbeitsmarkt in der Schweiz (Art. 25 Abs. 2 IVV).
 
Soweit für die Bestimmung der massgebenden Erwerbseinkommen statistische Werte herangezogen werden, sind die Zentral
werte der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik massgebend. Andere statistische Werte können beigezogen werden, sofern das Einkommen im 
Einzelfall nicht in der LSE abgebildet ist. Es sind altersunabhängige und geschlechtsspezifische Werte zu verwenden (Art. 25 Abs. 3 IVV). Die statistischen Werte nach Absatz 3 sind an die betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschafts
abteilungen und an die Nominallohnentwicklung anzupassen (Art. 25 Abs. 4 IVV).
1.5
    
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu kürzen. Kann die versicherte Person aufgrund ihrer Invalidität nur noch mit einer funktionellen Leistungsfähigkeit nach Artikel 49 Absatz 1
bis
 von 50 Prozent oder weniger tätig sein, so werden vom statistisch bestimmten Wert zehn Prozent für Teilzeitarbeit abgezogen (Art. 26
bis
 Abs. 3 IVV).
    
Das Bundesgericht hat diese Verordnungsbestimmung jedoch hinsichtlich der damit beabsichtigten abschliessenden Ordnung des Abzugs vom Tabellenlohn als bundesrechtswidrig qualifiziert. Soweit aufgrund der Umstände des konkreten Falles ein Bedarf besteht, über die in der IVV geregelten Korrekturinstrumente hinaus Anpassungen am LSE-Tabellenlohn vorzunehmen, ist ergänzend auf die bisherigen Grundsätze der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zurückzugreifen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_823/2023 vom 8. Juli 2024 E. 10.6 [zur Publikation vorgesehen
]).
1.
6
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfe
n, ob im Sinne von Art. 
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invalidi
tätsgrades eingetreten ist (BGE 
117 V 198 E. 3a mit Hinweis
; Urteil des Bundesgerichts I 659/04 vom 9. Februar 2005 E. 1.1
).
 Bei einer Neuanmeldung der versicherten Person bei der IV-Stelle sind die Revisionsregeln demnach analog anwendbar (BGE 141 V 585 E. 5.3 in 
fine
, 133 V 108 E. 5.2, je mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_317/2022 vom 7. September 2022 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.
7
    
Mit Art. 87 Abs. 3 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Rentenverweigerung immer wieder mit gleich
lautenden und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 130 V 64 E. 5.2.3; 117 V 198 E. 4b mit Hinweisen). Die von Verordnungsgeber und Rechtsprechung (BGE 109 V 108, 119 und 262) entwickelten Regeln zur Behandlung von Neuanmeldungen nach Erlass einer rechtskräftigen leistungsablehnenden Verfügung beziehen sich ihrem Sinn und Zweck nach nur auf gleichlautende Leistungsgesuche (BGE 117 V 198 E. 4b mit Hinweisen). Dagegen kann bei Geltendmachung eines andersartigen 
Leistungsanspruchs, mithin eines anderweitigen Versicherungsfalls, die Rechts
beständigkeit der früheren Leistungsverweigerung der versicherten Person nicht entgegengehalten werden.
 
Für die Frage nach der Gleich- oder Andersartigkeit zweier Leistungsgesuche ist vielmehr massgebend, ob mit einer neuerlichen Anmeldung um Leistungen ersucht wird, welche bereits Gegenstand einer früheren Verfügung gebildet habe
n
 (Urteil des Bundesgerichts 9C_556/2021 vom 3. Januar 2022 E. 5.2).
1.
8
    
Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung 
ist von Amtes wegen zu prüfen
, ob seit der ersten Rentenverfügung zwischenzeitlich eine erneute materielle Prüfung des Rentenanspruchs stattgefunden hat. War dies nicht der Fall, so ist auf die Entwicklung der Verhältnisse seit der ersten Ablehnungsverfügung abzustellen; wie im Revisionsverfahren bleiben allfällige, vorangehende 
Nichteintretens
verfügungen
 aufgrund des fehlenden Abklärungs- und bloss summarischen Begründungsaufwandes der Verwaltung unbeachtlich. Erfolgte dagegen nach einer ersten Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend gemachten Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer Sachver
haltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) abermals rechtskräftig verneint, muss sich die leistungsansprechende Person dieses Ergebnis – vorbehältlich der Recht
sprechung zur Wiedererwägung oder 
prozessualen Revision (vgl. BGE 127 V 466 E. 
2c mit Hinweisen) – bei einer weiteren Neuanmeldung entgege
nhalten lassen (BGE 130 V 71 E. 
3.2.3
; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.3 f.
).
1.
9
    
Ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG betrifft Änderungen in den persönlichen Verhältnissen der versicherten Person (BGE 133 V 454 E. 7.1). Dazu gehört namentlich der Gesundheitszustand. Dabei ist nicht die Diagnose massgebend, sondern in erster Linie der psychopathologische Befund und der Schweregrad der Symptomatik. Aus einer anderen Diagnose oder einer unter
schiedlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus medizinischer Sicht allein kann somit nicht auf eine für den Invaliditätsgrad erhebliche Tatsachenänderung geschlossen werden (Urteil des Bundesgerichts 8C_170/2017 vom 13. Oktober 2017 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen).
Die Revision betrifft Änderungen in den persönlichen Verhältnissen der versicherten Person (gesundheitliche Umstände, erwerbliche Faktoren). Gering
fügige Änderungen statistischer Daten führen dagegen nicht zu einer Revision von Invalidenrenten, selbst wenn durch solche Veränderungen ein Schwellenwert über- oder unterschritten wird (BGE 133 V 545 E. 7.3; vgl. BGE 143 V 295 E. 4.2.2, 142 V 178 E. 2.5.8.1).
1.1
0
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis
; Urteil des Bundesgerichts 9C_587/2023 vom 8. April 2024 E. 4.2
).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 
1
9. 
Oktober 2023
 (
Urk. 
2) davon aus, dass 
seit Erlass der 
einen Rentenanspruch verneinenden V
erfügung vom 2
7. 
Juni 2018 keine langandauernde Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen sei, und dass 
gemäss der medizinischen Akt
e
nlage weiterhin 
eine 
Arbeitsfähigkeit von 75
 %
 in angepassten Tätigkeiten ausgewiesen sei. Daraus resultiere ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von unter 40
 %
,
 weshalb ein Leistungsanspruch 
des Beschwerdeführers erneut 
zu verneinen sei. 
Mit Beschwerdeantwort ergänzte die Beschwerdegegnerin, vorliegend stelle nicht das Jahr 2013, sondern die Verfügung vom Juni 2018 den massgebenden Referenzzeitpunkt dar
. Bei der RAD-Beurteilung handle es sich sodann um ein beweiskräftiges Aktengutachten. Abgesehen vom Teilzeitabzug sei nach der seit 
1. 
Januar 2022 geltenden Verordnungsbestimmung kein Leidensabzug vorgesehen. Der in der ab 
1. 
Januar 2024 vorgesehene Pauschal
-
ab
zug von 10
 %
 
könne bis zum 3
1. 
Dezember 2023 nicht angewendet werden 
(
Urk. 
7).
2.2
    
Der Beschwerdeführer 
brachte 
hiegegen
 vor, dass 
sich sein Gesundheitszustand in somatischer und in psychischer Hinsicht erheblich verschlechtert habe, und dass 
von einer vollumfänglichen Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei (
Urk. 
1 S. 7)
. Da der medizinische Sachverhalt indes nicht 
rechtsgenügend abgeklärt worden sei, 
sei die Sache zu 
einer 
ergänzende
n
 Abklärung des Sachverhalts und erneuter Verfügung über den Rentenanspruch an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (
Urk. 
1 S. 18).
 Eventuell sei 
selbst 
unter Annahme einer zumutbaren Arbeits
fähigkeit in angepassten Tätigkeiten von 75
 %
 
ein 
Abzug vom Tabellenlohn von 10
 %
 
vorzunehmen, woraus 
ein rentenbegründender Invaliditätsgrad von 45
 %
 resultiere (
Urk. 
1 S. 2
2 f.
). 
Ergänzend führte der Beschwerdeführer aus
, es sei nicht nachvollziehbar, dass die Beschwerdegegnerin die Beschwerde nicht ihrem RAD vorgelegt habe. In Anwendung der aktuellen Rechtsprechung sei für den fraglichen Zeitraum ein Tabellenlohnabzug angebracht (
Urk. 
11 S. 3 f.).
3. 
 
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
prüfte 
letztmals bei Erlass der Verfügung vom 
2
7. 
Juni 201
8
 (
Urk. 
8/266
) einen Rentenanspruch de
s 
Beschwerdeführer
s
 materiell und verneinte
 diesen.
 
S
treitig und zu prüfen
 ist
, ob sich der anspruchsrelevante Sach
verhalt 
seither 
bis zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 
1
9. 
Oktober 2023 
(
Urk. 
2) in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise verändert hat.
3.2
    
Die Beschwerdegegnerin 
stützte sich
 in der 
ursprünglichen 
Verfügung vom 
2
7. 
Juni 2018 (
Urk. 
8/266) auf das 
polydisziplinäre (internistische, rheumatolo
gische, neurologische und psychiatrische) Gutachten der Ärzte des 
Z.___
 vom 
6. 
Juni 2017 (
Urk. 
8/241)
, wonach dem Beschwerdeführer in somatischer 
und 
psychischer Hinsicht 
die Ausübung einer angepassten Tätigkeit 
im Umfang eines Arbeitspensums von 75
 %
 zuzumuten 
gewesen sei 
(S.
 
2). Die Beschwerdegegnerin ging in ihrer 
Verfügung vom 2
7. 
Juni 2018 (Urk.
 
8/266) 
sodann davon aus, dass auf Grund der Beurteilung durch die Ärzte de
s
 
Z.___
 nicht von einer kombinierten Persönlichkeitsstörung auszu
gehen sei, da die dafür vorausgesetzten diagnostischen Kriterien nicht erfüllt seien, und dass es sich bei der Beurteilung durch 
Dr. 
A.___
 von 
der 
p
sychiatrischen 
Klinik B.___
, welche dem Beschwerdeführer eine vollständige Arbeitsunfähig
keit attestiert habe, um eine unterschiedliche Beurteilung desselben medizinischen Sachverhalts gehandelt habe (S. 3).
3.3
    
Das 
hiesige Gericht 
erwog 
im 
rechtskräftigen 
Urteil vom 
2
8. 
November 2018 
(Prozess Nr. IV.20
18
.00
688
; Urk.
 
8/278
)
 zum Gesundheitszustand bei Erlass der ursprünglichen Verfügung vom 2
7. 
Juni 2018 (
Urk. 
8/266)
, dass
 gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten der Ärzte des 
Z.___
 
vom 
6. 
Juni 2017 (
Urk. 
8/241) davon auszugehen sei, dass der Beschwerdeführer in somatischer Hinsicht durch ein 
chronisches 
lumbo-spondylo
genes
 Schmerzsyndrom 
rechts, durch 
persis
tie
rende Knieschmerzen links
, durch 
ein therapieresis
tentes Restless-
Legs
-Syndrom und eine wahrscheinlich dadurch mitbedingte Insomnie
 und in 
psychischer Hinsicht 
durch 
eine rezidivierende und chronifizierte depressive Störung mittel
gradigen Ausmasses 
beziehungsweis
e
 differentialdiagnostisch durch 
eine atypische Depression 
in seiner Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt werde
 (E. 5.3 f.)
, 
und
 
dass ihm 
insgesamt die Ausübung einer 
leidensangepasste
n
 Tätigkeit 
im Umfang eines Arbeitspensums von 75
 %
 zuzumuten sei (E. 
5. 
4 und E. 5.8). 
3.
4
    
Die Ärzte des 
Z.___
 erwähnten in ihrem Gutachten vom 
6. 
Juni 2017 (Urk. 8/241), dass der Beschwerdeführer im Zeitraum vom 2
7. 
April bis 1
7. 
Mai 2017 
internistisch, rheumatologisch, psychiatrisch und neurologisch untersucht worden sei (S. 5)
,
 und stellten die folgenden Diagnosen
 (S. 61 f.):
Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit: 
- 
c
hronisches 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom rechts bei Status nach
 
Spondylodese 
lumbosacral
 
vom Oktober 
2013 bei symptomatischer Segmentdegeneration mit Diskopathie und Spondylarthrosen LWK3 bis LWK5 mit sekundären 
Rezessusstenosen
 und 
Osteochondrose
 mit Diskushernie mit BWK12/LWK1 
- 
p
ersistierende Knieschmerzen links bei Status nach diagnostischer Knie
arthroskopie links am 2
4. 
Februar 
2012 mit Diagnose einer Meniskus
-
hinterhornläsion
 medial,
 
Partialläsion des vorderen Kreuzbandes und Status nach Meniskusnaht Knie
 
links medial mit Arthroskopie am 1
0. 
Mai 
2010 und Status nach lokalen Traumatisierungen am 2
3. 
September 
2008, am 
8. 
Oktober 
2009 (damals kernspintomographischer Nachweis von 
Bone
 
bruise
 am dorsalen 
Tibiaplateau
 lateral) und am 
9. 
Februar 
2010 
- 
rezidivierende 
depressive Störung mittelgradigen Ausmasses, chronifiziert 
(Differentialdiagnose
: 
a
typische Depression
) 
- 
R
estless 
Legs
-Syndrom (therapieresistent) 
- 
Insomnie wahrscheinlich mitbedingt durch das Restless-
Legs
-Syndrom 
Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
 
- 
m
uskuläre Dysbalance am Schultergürtel b
eidseits
 (Trapezius) 
- 
an
satztendinotische
 Beschwerden am lateralen Beckenkamm 
beidseits
 und 
Coccygodynie
 
- 
Spreizfüsse 
- 
Status nach Schulteroperation rechts vor Jahren
- 
s
poradischer Cannabiskonsum 
- 
Sulcus
 
ulnaris
-Reizsyndrom beidseits 
- 
Status 
nach Hepatitis B
    
Die Gutachter führten aus, 
dass dem Beschwerdeführer in somatischer Hinsicht
 die Ausübung einer 
körperlich leichten bis intermittierend mittelschweren Tätigkeit ohne spezifische Belastungen bezüglich der Lendenwirbelsäule oder der Knie
gelenke, ohne Zwangshaltungen vornüber geneigt oder 
rekliniert
 sowie auf den Knien oder mit gebeugten Knien und ohne repetitive Bück- oder Torsions
bewegungen, 
auf Grund eines erhöhten Pausenbedarfs im Umfang eines Pensums von 80
 %
 zuzumuten sei
 (S. 6
4 f.
)
. In psychischer Hinsicht sei dem Beschwerde
führer die Ausübung einer 
angepassten
, klar strukturierten
 Tätigkeit, 
welche ohne Zeitdruck
 
durchgeführt werden könne, und in welcher 
er keine Verantwortung übernehmen müsse
, auf Grund 
einer Verlangsamung 
im Umfang eines Arbeits
pensums von 75
 %
 zuzumuten 
(S. 64). Insgesamt bestehe aus somatischen und psychischen Gründen eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit im Umfang von 25
 %
 
(S. 6
5
). 
3.5
    
In ihrer ihr G
utachten vom 
6. 
Juni 2017 
ergänzenden Stellungnahme vom 2
7. 
November 2017 (
Urk. 
8/258)
 erwähnten die Gutachter des 
Z.___
, dass sie in ihrem Gutachten im Gegensatz zu 
Dr. 
A.___
 
b
eziehungsweise
 der 
B.___
 
davon ausgegangen seien, dass die diagnostischen Kriterien für eine kombinierte Persönlichkeitsstörung nicht erfüllt seien, und dass sie im Gegensatz zu 
Dr. 
A.___
, welche dem Beschwerdeführer pauschal eine vollständige Arbeits
unfähigkeit aus psychiatrischer Sicht attestiert habe, ohne 
zur Frage nach einer Arbeitsfähigkeit in 
adaptierten Tätigkeiten Stellung zu 
nehmen
, von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in Bezug auf angepasste Tätigkeiten in einem Umfang von 25
 %
 ausgegangen seien (S. 2). 
3.6
    
Dr. 
med. 
A.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, Oberärztin an der 
psychiatrischen Klinik 
B.___
,
 
nahm in ihrer Stellungnahme vom 
5. 
April 2018 (
Urk. 
8/261) zum Gutachten der Ärzte der 
Z.___
 Stellung und führte dazu aus, dass sie im Gegensatz zu Letzteren, welche keine Persönlich
keitsstörung diagnostiziert hätten, weil sie davon ausgegangen seien, dass der Beschwerdeführer verschiedene zwischenmenschliche Kontakte problemlos ausgehalten und verschieden
en
 Tätigkeiten, teilweise sogar in Vorgesetzten
funktion, nachgegangen sei, berücksichtigt habe, dass der Beschwerdeführer diese Tätigkeiten überwiegend im Milieu ausgeübt 
habe 
und mithin in einem Umfeld, in welchem gewisse Verhaltensweisen eher toleriert w
ü
rden
. Zudem habe er 
diese 
Arbeitsstelle
n
 
jeweils 
nicht länger als ein Jahr innegehabt. 
Von 
einer vollstän
digen Arbeitsunfähigkeit in Bezug auf angepasste Tätigkeiten 
sei sie insbesondere deshalb 
ausgegangen, weil sich der Beschwerdeführer 
bereits 
seit einigen Monaten aus Angst vor Impulsdurchbrüchen vollständig isoliert habe
. Er 
habe sein Wohnh
aus lediglich kurz 
für Spaziergänge 
mit dem Hund
 verlassen
. Trotzdem sei er während dieser kurzen Spaziergänge wiederholt in Konflikte und verbale Auseinandersetzungen mit Passanten geraten. 
Es sei daher auch 
die Teamfähigkeit des Beschwerdeführers zu verneinen (S. 1). 
3.7
    
Gestützt auf die
 
Beurteilung 
des hiesigen Gerichts 
im rechtskräftigen Urteil 
vom 2
8. 
November 2018 (Prozess Nr. IV.2018.00688; 
Urk. 
8/278)
 ist daher davon auszugehen
,
 dass dem Beschwerdeführer aus somatischen und psychischen Gründen 
bei Erlass der ursprünglichen Verfügung vom 2
7. 
Juni 2018 (
Urk. 
8/266)
 die Ausübung einer angepassten Tätigkeit im Umfang eines Arbeitspensums von 75
 %
 zuzumuten war
 
(
vgl. 
BGE 133 V 477 E. 5.2.3 und 128 III 191 E. 4a)
.
 
Im Folgenden ist 
daher 
zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand 
des 
Beschwerde
führer
s
 
im 
massgeblichen Beurteilungszeitraum 
vom 
2
7. 
Juni 2018
 bis zum 1
9. 
Oktober 2023 (
vorstehend E. 3.1) 
erheblich 
verändert hat. 
4.
4.1
    
Die Ärzte des Universitätsspital
s
 
C.___
, Klinik für 
Rheumatologie
, 
erwähnten in ihrem 
Bericht vom 1
2. 
Januar 2021 (
Urk. 
8/286/2-4)
, dass der Beschwerdeführer 
ihnen 
bei Progredienz eines 
lumbospondylogenen
 Schmerzsyndroms
 zugewiesen worden sei, und stellten die folgenden Diagnosen
 (S. 1 f.)
: 
- 
c
hronisches 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom rechts mit/bei
:
- 
Haltungsinsuffizienz
 und
 myofasziale
n
 Befunde
n
- 
Status nach 
Spondylodese L5/S1 
im Jahre 
2015 
- 
m
ittel- bis höhergradige Spinalkanalstenose HWK5/6 und HWK6/7 mit Verdacht auf
 
Kompression der Nervenwurzel C6 beidseits
- 
Diskusherniat
i
on
 und 
retrospondylophyt
ä
re
 Anbauten im Bewegungs
segment
 
BWK7-10
 
mit Verdacht auf Affektion der Nervenwurzel
n
 Th8 und Th10
- 
Diskushernie mit V
erdacht auf
 
rezessale
 Kompression der Nerven
wurzel
 
LWK1 rechts und 
neuroforaminaler
 Enge mit möglicher Affek
tion der Nervenwurzel BWK12
 
rechts
- 
Diskusprotrusion
 LWK4/5 mit V
erdacht auf 
neuroforaminale
 
Kompromittierung der
 
Nervenwurzel L4 beidseits
, 
Osteochondrose
 
ModicTyp
 I LWK2-5
 (
MRI L
WS/BWS/HWS vom Juli 2020)
- 
Status nach 
mehrfachen Meniskusoperationen
 am
 Knie links
- 
Status nach
 unklarer neurologischer Störung mit Hemiparese rechts 
im Oktober 2020
- 
r
estless
 
legs
 Syndrom
- 
Status nach s
uperinfizierte
n
 Prurigo-Läsionen
 (Differentialdiagnose: 
präbullöse Dermatosen
)
- 
Status nach 
Wundinfekt 
Dig
. 
ped
. I rechts
 mit/bei: 
- 
im Verlauf sekundäre
m
 
makulopapulöse
m
 Ekzem mit Aussparung von Schleimhäuten und
 
Gesicht
- 
Status nach 
nummulärem
 Ekzem 
im Jahre 
2005
- 
Depressionen
- 
Status nach 
Schulteroperation rechts 
n
ach Verkehrsunfall 
im Jahre 
2020
    
Die Ärzte erwähnten, dass der Beschwerdeführer keine Medikamente einnehme, aber zum Einschlafen jeweils Cannabis und eine Flasche Whisky konsumiere
 (S. 2), und dass die im Juli 2020 durchgeführte 
Magnetresonanztomographie 
(MRI) zwar eine Spinalkanalstenose der Halswirbelsäule (HWS) sowie mehrere Diskushernien der Brust- (BWS) und Lendenwirbelsäule (LWS) ergeben habe, dass 
sich diesbezüglich jedoch kein klinisches Korrelat 
ge
zeig
t habe
. Es bestehe ein chronisches 
lumbospondylogenes
 Schmer
z
syndrom mit myofaszialen Befunden und Haltungsinsuffizienz sowie eine Schmerzausweitungstendenz. Die 
Hemi
symptomatik
 vom Oktober 2020 sei vollständig 
regredient
. Es sei eine 
Fazetten
gelenksinfiltration
 angezeigt 
(S. 3). 
4.2
    
In ihrem Bericht vom 
1
3. 
August 2021
 (
Urk. 
8
/283/1-5) erwähnten die Ärzte des 
C.___
, Klinik für Neurologie, dass der Beschwerdeführer gegenwärtig nicht unter einem fokal-neurologischen Defizit leide (
Ziff. 
2.2), und dass dem Beschwerde
führer aus 
neuro
angio
logischer
 Sicht keine Arbeitsunfähigkeit attestiert worden sei (
Ziff. 
1.3). Die Ärzte führten sodann aus, dass der neurologische und 
neuro
angiologische
 Status hinsichtlich der Fragestellung nach der Arbeitsfähigkeit nicht massgebend sei (
Ziff. 
5), und dass der Beschwerdeführer aus neurologischer Sicht arbeitsfähig se
i
 (
Ziff. 
2.
7
). 
4.3
    
Die Ärzte der 
Klinik D.___
, 
E.___
, stellten in ihrem Bericht vom 
6. 
Dezember 2021 (
Urk. 
8/306
/26-28
) die folgenden kardiologischen Diagnosen (S. 1):
- 
ischämisch Kardiomyopathie (3-Gefässerkrankung) mit aktuell tief
normaler linksventrikulärer Ejektionsfraktion (LVEF; Erstdiagnose im August 2021) mit/bei:
- 
Status nach 
Stenting
- 
normal grossem linken Ventrikel mit tiefnormaler LVEF (52
 %
)
- 
normale rechtsventrikuläre Funktion
- 
keine relevante Klappenfunktionsstörung
- 
schwer eingeschränkter körperlicher Leistungsfähigkeit, klinisch und elektrisch ohne Hinweise auf Ischämie
- 
kardiovaskulären Risikofaktoren (persistierender Nikotinabusus, arterielle Hypertonie, Dyslipidämie, prädiabetische Stoffwechsellage, BMI 29 kg/m2, positive Fa
m
ilienanamnese
)
- 
Status nach
 transitorisch-ischämischer Attacke 
im Oktober 
2020 
mit/bei:
- 
Implantation Ereignisrekorders (
Biotronik
) am 2
6. 
Mai 
2021 zur Suche nach Vorhofflimmern
    
Die Ärzte erwähnten, 
dass 
keine Hinweise für eine persistierende 
k
ardiale
 
Ischämie 
beziehungsweise 
eine Progression des chronisch
e
n Koronarsyndroms
 bestünden
. Vielmehr 
sei davon auszugehen, dass es sich bei den geäusserten Beschwerden um 
Beschwerden im Rahmen von musku
l
oske
l
ettalen Schmerzen 
beziehungsweise von solchen 
im Rahmen 
eines 
bekannten
 
R
ü
ckenlei
d
ens
 handle (S. 3)
. 
4.4
    
F.___
, 
P
sychologin, 
i
ntegrierte Psychiatrie 
G.___
, 
erwähnte in ihrem Bericht vom 2
7. 
Juni 2022 (
Urk. 
8/306/6-10), dass eine am 2
2. 
Februar 2022 durchgeführte neuropsychologische Untersuchung des Beschwerdeführers keine Hinweise auf 
eine Aggravation der Beschwerden ergeben habe. Sie führte aus, dass das formal ermittelte kognitive Leistungsprofil des Beschwerdeführers mit einem Gesamt-IQ von 82 einer leichten Lernbeein
trächtigung entspreche. Dieser Befund sei vereinbar mit den Angaben 
des Beschwerdeführers zu seiner 
schulischen und beruflichen Laufbahn. Im neuropsy
chologischen Profil hätten sich vordergründig Einschränkungen der 
Aufmerk
samkeits
- und Gedächtnisfunktionen gezeigt. Diese entsprächen einerseits dem intellektuellen Anfangsniveau. Andererseits entsprächen sie einem 
Zustand bei hirnorganischen Veränderungen auf Grund eines jahrelangen Substanzkonsums. Differentialdiagnostisch könnte allenfalls eine organische psychische Störung im 
Rahmen der somatischen Situation 
in Betracht gezogen werden (S. 3). 
4.5
    
Dr. 
A.___
 
erwähnte in ihrem Bericht vom 
2
8. 
Juli 2022 (
Urk. 
8/306/1-5), dass eine 
von ihr veranlasste neuropsychologische Untersuchung
 
des
 Beschwerdeführe
rs
 eine Lernschwäche mit Einschränkungen der Aufmerk
-
samkeits
- und Gedächtnisfunktionen ergeben habe (
Ziff. 
2.1), und stellte die folgenden Diagnosen (
Ziff. 
2.5 f.): 
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
- 
kombinierte Persönlichkeitsstörung mit dissozialen, impulsiven und narzisstischen Anteilen
- 
psychische und Verhaltensstörung durch Cannabinoide; schädlicher Gebrauch 
- 
unterdurchschnittliches kognitives Niveau mit Lernbeeinträchtigung und mit unterdurchschnittlichen Leistungen in Rechtschreibung, Aufmerk
samkeit und Gedächtnis
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
- 
somatische Diagnosen
    
Die Ärztin führte aus, dass eine vollständige Arbeitsunfähigkeit schon seit vielen Jahren bestehe (
Ziff. 
1.3). Gegenwärtig sei der Beschwerdeführer aus psychi
atrischer Sicht weiterhin nicht arbeitsfähig. Auf Grund der neu diagnostizierten Lernbeeinträchtigung mit einem Gesamt-IQ von 82 sei insbesondere von einer Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit im Zusammenhang mit der bestehenden Persönlichkeitsstruktur auszugehen, wobei prognostisch mit keiner Verbesserung zu rechnen sei (
Ziff. 
2.7). 
4.6
    
Mit Bericht vom 1
3. 
April 2023 (
Urk. 
8/325) erwähnte 
Dr. 
A.___
, dass der Beschwerdeführer im Oktober 2020 erstmalig eine transiente ischämische Attacke sowie im Sommer 2021 erstmalig einen Herzinfarkt, der mittels Stents versorgt worden sei, erlitten habe. Seither sei es zu einer deutlichen Verschlechterung 
seiner psychischen Symptomatik gekommen, wobei der Beschwerdeführer zunehmend ängstlich und sehr auf körperliche Beschwerden und Veränderungen fixiert sei. Er verlasse das Haus kaum noch und habe sich sozial völlig zurück
gezogen
. 
Ein den Beschwerdeführer behandelnder Kardiologe habe daher 
funktionelle Thoraxschmerzen mit Panikattacken
 diagnostiziert. 
Somit 
sei 
aus psychiatrischer Sicht zusätzlich neu 
von 
eine
r
 somatoforme
n
 autonome
n 
Funktionsstörung des Herz-Kreislaufsystems 
auszugehen. 
Auf
 G
rund der bestehenden, deutlichen kognitiven Störungen 
sowie auf Grund
 der im Frühling 2022 neu
 
diagnostizierten Lernbehinderung geling
e
 
es 
dem 
Beschwerdeführer 
nicht
, 
ein Verständnis für eine psychiatrische Genese der erlebten kardialen Beschwerden zu entwickeln,
 weshalb 
eine adäquate verhaltenstherapeutische Behandlung kaum möglich
 sei. 
Erschwerend komm
e
 noch die bestehende Persön
lichkeitsstruktur mit
 
impulsivem und aggressivem Verhalten, der fehlenden Stressregulation und fehlenden
 
Introspektionsfähigkeit hinzu
 (S. 1)
. Neuropsy
chologisch 
sei 
differenzialdiagnostisch 
sodann der 
Verdacht auf eine organische
 
Persönlichkeits- und Verhaltensstörung auf Grund 
eines
 langjährigen Kokain
konsums 
in Betracht zu ziehen (S. 2). 
4.7
    
Dr. 
med. 
H.___
, F
acharzt
 für Orthopädische Chirurgie und Traumato
logie des Bewegungsapparates
, 
r
egionaler 
ä
rztlicher Dienst der Beschwerde
gegnerin (RAD), führte in seiner Stellungnahme vom 
1
9. 
August 20
22
 (
Urk. 
8/309/
5-6) 
aus, dass die Ärzte der Klinik für Neurologie des 
C.___
 (in ihrem Bericht vom 1
3. 
August 2021) ausdrücklich festgestellt hätten, dass der Beschwerdeführe
r
 aus neurologischer Sicht arbeitsfähig sei, und dass die Ärzte der Rheumaklinik des 
C.___
 festgestellt hätten, dass die MR-tomographisch beschriebenen degenerativen Veränderungen kein klinisch nachweisbares Korrelat hätten. Demgegenüber 
werde dem Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Aus orthopädischer beziehungsweise 
versicherungsmedizinisch
er Sicht habe sich in somatischer Hinsicht der 
Gesundheitszustand seit dem Zeitpunkt der letzten polydisziplinären Begutachtung
 durch die Ärzte der 
Z.___
 (im Jahre 
2017) nicht wesentlich verändert
. Zu prüfen sei indes, ob sich seither der Gesundheitszustand in psychischer Hinsicht verändert habe (S. 2). 
4.8
    
Dr. 
med. 
I.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, RAD, erwähnte in seiner Stellungnahme vom 2
9. 
November 2022 (
Urk. 
8/309/6-7), dass 
Dr. 
A.___
 in ihrem Bericht vom 2
8. 
Juli 2022 in Übereinstimmung mit ihrer Beurteilung vom 2
2. 
August 2018 aus psychiatrischer Sicht 
eine 
Persönlich
keitsstörung 
diagnostiziert und dem Beschwerdeführer 
eine vollständige Arbeits
unfähigkeit im 
1. 
Arbeitsmarkt 
 
attestiert 
habe. Dabei handle es sich 
jedoch 
um 
eine 
unterschiedliche 
Beurteilung
 
desselben Sachverhaltes
, weshalb aus psychi
atrischer Sicht weiterhin 
auf die gutachterliche Beurteilung 
durch die Ärzte des 
Z.___
 
aus dem Jahre 
2017 abgestellt
 werden könne
.
 Damit übereinstimmend sei auch das hiesige Gericht in seinem 
Urteil vom 2
8. 
November 
2019 
davon ausge
gangen, dass 
keine Persönlichkeitsstörung vorliege
 (S. 2)
.
4.9
    
Dr. 
med. 
J.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie
, RAD,
 führte in ihrer Stellungnahme vom 
4. 
August 
2023
 (
Urk. 
8/327/3-5) aus, dass aus psychiatrischer und 
neuropsychologisch
er Sicht 
seit der letzten Begut
achtung 
durch die Ärzte der 
Z.___
 neu 
eine Intelligenz
 
im niedrigen Norm
bereich (Gesamt-IQ 82)
 festgestellt worden sei. Dabei handle 
es sich 
jedoch 
nicht um einen neu eingetretenen Gesundheitsschaden. Vielmehr lieg
e 
eine über die gesamte Lebensspanne vorhandene und per Definition konstante Normvariante
 
vor. Retrospektiv wurde von den Behandlern eine Lernbehinderung diagnostiziert und
 die früheren 
schulische
n
 Schwierigkeiten des 
Beschwerdeführers 
damit begründet
 (S
. 
1)
. Da die intellektuellen
 
Grundvoraussetzungen über die gesamte Lebensspanne wirksam 
gewesen seien
, begründe
te
n sie alleine
 
keine Verschlech
terung der 
Arbeitsfähigkeit. 
Die niedrige Intelligenz des Beschwerdeführers sei indes hinsichtlich der Bewältigung von Krankheitsgeschehen relevant in Bezug auf 
die A
rbeitsfähigkeit. Diese geringen Ressourcen seien indes r
ein klinisch im Gutachten der 
Ärzte der 
Z.___
 vom 
6. 
Juni 
2017
 
mitberücksichtigt
 worden. Dabei hätten die Gutachter insbesondere berücksichtigt, dass der Beschwerde
führer 
in der Regel in der Lage
 gewesen sei
, seinen Alltag einigermassen zu gestalten, wobei
 
er in gewissen Bereichen beeinträchtigt 
gewesen sei 
(
vgl. S. 
40
 des Gutachtens
). 
Sodann hätten die Gutachter 
Einschränkungen, die mit den geringen intellektuellen Ressourcen
 
vereinbar 
seien, bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 
berücksichtig
t
.
 Sie gingen dabei insbesondere davon aus, dass der Beschwerdeführer 
nur bedingt in der Lage 
gewesen sei, 
von den
 
therapeu
tischen Angeboten zu profitieren, 
dass 
mittlerweile ein chronifizierter Zustand
 bestehe, und dass 
die Introspektionsfähigkeit und 
die 
Erkenntnisumsetzung 
des Beschwerdeführers offensichtlich 
gering zu
 
sein
 sch
i
ene
n
 (
vgl. 
S
.
 46
 des Gutachtens
).
 Demzufolge hätten die Gutachter des 
Z.___
 eine 
geringe Wirksam
keit von Psychotherapie und eine Chronifizierung
 
auf
 G
rund geringer Bewältigungsressourcen erkannt und berücksichtigt. 
Dies hätten sie auch
 
bei der Beur
teilung 
der Prognose
 berücksichtigt. Dabei gingen 
sie von einer 
ungünstig
en
 und tendenziell gleichbleibend
en Prognose
 aus
, 
ohne dass 
eine wesentliche
 
Verbesserung 
zu erwarten sei. 
    
Der geäusserte Verdacht auf eine hirnorganische Störung 
sei 
in der Gesamt
betrachtung 
sodann 
nicht
 
zulässig
, da
 keine neuen psychiatrischen Symptome 
vor
lägen
, die eine solche Störung
 
rechtfertigen würden. 
Insbesondere stünden die 
auf
 G
rund diverser Gefäss-Risikofaktoren zu erwartenden
 
mikroangiopathischen
 Veränderungen
 in keinem 
Zusammenhang 
zum niedrigen
 IQ oder den bereits 
seit 
lang
er Zeit
 bestehenden Störungen des Affekts und
 
der Persönlichkeitsstruktur. Eine mögliche affektpathologische Überlagerung während der
 
neuropsycho
logischen Untersuchung 
sei sodann
 gar nicht diskutiert
 worden
.
 Demzufolge könne nicht von einer
 Verschlechterung der kognitiven Situation seit der Begut
achtung 
durch die Ärzte der 
Z.___
 ausgegangen 
werden.
    
Die von 
Dr. 
A.___
 
am 1
3. 
April 2023 festgestellte 
Verschlechterung der
 
psychiatrischen Gesamtsituation aufgrund der Verunsicherung nach einer kurzen
 
ischämischen Attacke 
vom Oktober 
2020 und einem 
H
erzinfarkt 
vom 2
3. 
August 
2021 mit Stent-Implantationen s
ei 
nachvollziehbar. 
Eine
 
vorübergehende Zunahme von ängstlichen und depressiven Symptomen vor dem
 Hintergrund 
von neuen Belastun
g
sfaktoren 
sei daher 
möglich. 
Dieser Umstand begründe indes keine dauerhafte Verschlechterung des Gesundheitszustandes. Insbesondere seien diesbezüglich k
eine neuen
 
Befunde oder Störun
g
sbilder mit Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit
 fest
g
estellt
 worden
.
 Demzufolge bestehe 
weder somatisch noch psychiatrisch 
ein 
weiterer Abklärungsbedarf
 und es sei von einem klaren 
medizinische
n
 Sachverhalt 
auszugehen, wobei dessen Auslegung beziehungs
weise Würdigung umstritten sei (S. 2). 
5.
5.1
    
Den erwähnten medizinischen Akten zum Gesundheitszustand bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 
1
9. 
Oktober 2023
 (
Urk. 
2) ist 
in somatischer Hinsicht 
zu entnehmen, 
dass die Ärzte des 
C.___
, Klinik für Rheumatologie, am 1
2. 
Januar 2021 (vorstehend E.
 
4.1
) davon ausgingen, dass der Beschwerdeführer unter einem 
chronische
n
 
lumbospondylogene
n
 Schmer
z
syndrom mit myofaszialen Befunden und Haltungsinsuffizienz sowie 
unter 
eine
r
 Schmerzaus
weitungs
tendenz
 leide
, dass 
eine im Juli 2020 
durchgeführte MRI der Wirbelsäule zwar eine Spinalkanalstenose der HWS sowie mehrere Diskushernien der BWS und LWS ergeben habe, dass sich diesbezüglich jedoch kein klinisches Korrelat gezeigt habe. 
Sodann sei die
 
Hemisymptomatik
 vom Oktober 2020 
gegenwärtig 
vollständig 
regredient
. 
Der Beschwerdeführer litt sodann unter einer 
ischämisch
en
 Kardiomyopathie
, ohne 
Hinweise für eine persistierende kardiale Ischämie beziehungsweise eine Progression des chronischen Koronarsyndroms
, wobei die Ärzte der 
Klinik D.___
 am 
6. 
Dezember 2021 (vorstehend E.
 4.3
) davon ausgingen, dass es sich bei den vom Beschwerdeführer geäusserten Beschwerden 
um 
solche 
im Rahmen von muskuloskelettalen Schmerzen beziehungsweise 
um solche
 im Rahmen
 des 
Rückenleidens handle
. Gemäss der Beurteilung durch die 
Ärzte des 
C.___
, Klinik für Neurologie
, 
vom 1
3. 
August 2021 (
vorstehend E.
 4.2
) 
leide der 
Beschwerdeführer gegenwärtig 
zudem 
nicht unter einem fokal-neurologischen Defizit.
 
Da der 
neurologische und 
neuroangio
logische
 Status hinsichtlich der Fragestellung nach der Arbeitsfähigkeit nicht massgebend sei
, sei aus neurologischer Sicht von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen. 
Damit übereinstimmend 
ging 
Dr. 
H.___
 in seiner Stellungnahme 
vom 1
9. 
August 2022 (
vorstehend E.
 4.7
)
 davon
 aus, dass 
in somatischer Hinsicht eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit nicht erstellt sei, und dass sich 
in somatischer Hinsicht der Gesundheitszustand seit dem Zeitpunkt der Begutachtung durch die Ärzte der 
Z.___
 im Jahre 2017 nicht wesentlich verändert
 habe.
5.2
    
In psychischer Hinsicht ergab eine neuropsychologische Untersuchung vom 
2
2. 
Februar 2022 eine leichte Lernbeeinträchtigung 
bei einem 
Gesamt-IQ von 82
 (vorstehend E.
 4.4
)
.
 
Aus psychiatrischer Sicht vertrat 
Dr. 
A.___
 die Ansicht, dass 
auf 
Grund 
der neu diagnostizierten Lernbeeinträchtigung mit einem Gesamt-IQ von 82 
im Zusammenhang mit der bestehenden Persönlichkeits
struktur 
von einer 
zusätzlichen 
Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit auszugehen
 sei (vorstehend E.
 4.5
), dass auf Grund des Umstandes, dass der Beschwerdeführer nach einer im Jahre 2020 erlittenen 
transiente
n
 ischämische
n
 Attacke 
und nach einem im Jahre 2021 erlittenen 
Herzinfarkt
 
zunehmend ängstlich 
geworden sei, 
und 
sich 
auf 
seine 
körperliche Beschwerden fixiert 
sowie 
sozial isoliert habe
, zusätzlich 
von 
einer somatoformen autonomen Funktionsstörung des Herz-Kreis
laufsystems auszugehe
n sei, und dass n
europsychologisch differenzial
diagnostisch sodann der Verdacht auf eine organische Persönlichkeits- und Verhaltensstörung auf Grund 
eines
 langjährigen Kokainkonsums in Betracht zu ziehen
 sei
 (vorstehend E.
 4.6
)
. Demgegenüber
 ging 
Dr. 
J.___
 in ihrer Stellung
nahme vom 
4. 
August 
2023
 (vorstehend E.
 4.9
) 
davon 
aus, dass es sich bei der neu festgestellten Lernbehinderung infolge einer Intelligenz im niedrigen Norm
bereich 
eines 
Gesamt-IQ 82 nicht um einen neu eingetretenen Gesundheits
schaden, sondern um eine während der gesamten Lebensspanne vorhandene Normvariante handle. Die geringen Ressourcen des Beschwerdeführers auf Grund der Lernbehinderung und der geringen Intelligenz seien 
zudem durch die Gutachter 
der 
Z.___
 
in ihrer Beurteilung Arbeitsfähigkeit 
vom 
6. 
Juni 2017 mitberücksichtigt worden
, weshalb insoweit keine Veränderung des psychischen Gesundheitszustandes erstellt sei. Sodann 
sei 
der 
geäusserte Verdacht auf eine hirnorganische Störung 
nicht nachzuvollziehen
, da 
neue 
psychiatrische Symptome
 nicht erstellt seien. 
Schliesslich sei eine vorübergehende Verun
sicherung 
mit einer 
vorübergehende
n
 
Zunahme von ängstlichen und depressiven Symptomen 
nach 
der 
kurzen ischämischen Attacke vom Oktober 2020 und 
dem 
Herzinfarkt vom 2
3. 
August 2021 
zwar 
nachvollziehbar
. Dies 
vermöge aber keine 
dauerhafte Verschlechterung des Gesundheitszustandes
 zu begründen
. Insbesondere seien diesbezüglich 
auch 
keine neuen Befunde oder Störungsbilder mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit festgestellt worden. Demzufolge 
sei aus psychiatrischer Sicht eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht erstellt. 
5.3
    
Gemäss der Rechtsprechung darf den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezialärzte (Administrativgutachten) voller Beweiswert zuerkannt werden, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuver
lässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 und 135 V 465 E.
 
4.4). Praxisgemäss sind auch reine Aktenbeurteilungen beweiskräftig, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt. Dies gilt grundsätzlich auch in Bezug auf Berichte und Stellungnahmen der RAD (Urteile des Bundesgerichts 8C_574/2023 vom 
9. 
Januar 2024 E. 3.2 und 9C_651/2019 vom 1
8. 
Februar 2020 E. 4.3). Bei den Stellungnahmen von Ärzten des RAD beziehungsweise bei RAD-Berichten handelt es sich nicht um im gesetz
lich vorgesehenen Verfahren nach 
Art. 
44 ATSG eingeholte Gutachten. Diesen Stellungnahmen und Berichten kommt lediglich der Beweiswert versicherungs
interner ärztlicher Feststellungen zu. Falls auch nur geringe Zweifel an deren Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit bestehen, sind ergänzende Abklärungen in Form eines Gerichtsgutachtens oder einer versicherungsexternen medizinischen Begutachtung im Verfahren nach 
Art. 
44 ATSG vorzunehmen (BGE 145 V 97 E.
 
8.5; Urteile des Bundesgerichts 8C_574/2023 vom 
9. 
Januar 2024 E. 5 und 8C_296/2023 vom 1
4. 
November 2023 E. 4).
5.4
    
Geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit von nicht im Verfahren nach 
Art. 
44 ATSG eingeholten Berichten können rechtsprechungsgemäss namentlich mit - nachvollziehbar begründeten - Stellungnahmen anderer medizinischer Fachpersonen geweckt werden (Urteil des Bundesgerichts 8C_399/2020 vom 2
8. 
September 2020 E. 5 mit weiteren Hinweisen). 
Dabei genügt g
emäss der Rechtsprechung
, wenn 
die Schlüssigkeit der Feststellungen der versicherungsinternen Fachpersonen durch einen nachvollziehbaren Bericht eines behandelnden Arztes in Zweifel gezogen
 w
ird
, 
wobei 
der pauschale Hinweis auf dessen auftragsrechtliche Stellung nicht
 genügt
, um solche Zweifel auszu
räumen. Ebenfalls kann nicht bloss darauf verwiesen werden, diese Berichte erfüllten die Anforderungen an Gutachten gemäss BGE 125 V 351 E. 3a nicht oder nur unvollständig. 
Bei 
Bestand solcher Zweifel 
darf 
nicht auf Grund der von der versicherten Person aufgelegten Berichte einerseits und den versicherungs
internen medizinischen Berichten andererseits eine abschliessende Beweis
würdigung vorgenommen werden. Um solche Zweifel auszuräumen, 
ist diesbe
züglich 
vielmehr entweder ein Gerichtsgutachten anzuordnen oder die Sache an den Versicherungsträger 
zur Veranlassung einer Begutachtung 
im Verfahren nach 
Art. 
44 ATSG 
zurückzuweisen 
(BGE 135 V 465 E. 4.6; Urteil des Bundes
gerichts 9C_168/2020 vom 1
7. 
März 2021 E. 5.1).
5.5
    
Die Beurteilung durch die RAD-Ärztin 
Dr. 
J.___
 vom 
4. 
August 2023 (vorstehend E.
 4.9
) erfüllt grundsätzlich die praxisgemässen Anforderungen für eine beweiskräftige medizinische Entscheidungsgrundlage (vgl. vorstehend E.
 1.1
0
). Denn als Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie verfügte sie über eine für die Beurteilung des psychischen Gesundheitszustandes des Beschwerde
führers angezeigte fachärztliche Aus- und Weiterbildung. Sie hatte zudem auch Kenntnis sämtlicher massgeblicher medizinischer 
Vorakten
 und setzte sich in angemessener Weise mit den geäusserten Beschwerden auseinander. Die RAD-
Ä
rzt
in
 hat sich in 
der von 
ihr auf Grund der Akten verfassten Stellungnahme sodann 
insbesondere 
mit der Beurteilung der 
Frage, ob sich der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführe
r
s seit der ursprünglichen Verfügung vom 2
7. 
Juni 2018 (
Urk. 
8/266) in einer die 
funktionelle Leistungsfähigkeit für die Ausübung einer zumutbaren Erwerbstätigkeit
 beeinflussenden Weise erheblich verändert hat, befasst. 
Da es sich dabei um die fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts handelte, ändert am Beweis
wert der Stellungnahme von 
Dr. 
J.___
 vom 
4. 
August 
2023 der Umstand, dass es sich dabei um eine reine Aktenbeurteilung handelte, grundsätzlich nichts. Da es sich bei 
ihrer 
Stellungnahme indes um eine versicherungsinterne und nicht um eine im Verfahren nach 
Art. 
44 ATSG eingeholte Stellungnahme handelt, sind nach der erwähnten Rechtsprechung bereits bei nur geringen Zweifeln an 
deren 
Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit ergänzende Abklärungen vorzunehmen, wobei solche Zweifel die Schlüssigkeit insbesondere durch einen nachvollziehbaren Bericht eines behandelnden Arztes 
oder einer behandelnden Ärztin 
geweckt werden können.
5.6
    
In inhaltlicher Hinsicht legte 
Dr. 
J.___
 in ihrer Stellungnahme vom 
4. 
August 
2023
 (vorstehend E.
 4.9
) in überzeugender Weise dar, 
dass es sich bei der neu festgestellten Lernbehinderung infolge einer Intelligenz im niedrigen Norm
bereich bei einem Gesamt-IQ 82 nicht um einen neu eingetretenen Gesundheits
schaden hand
elt
, sondern 
dass davon auszugehen sei, dass die
se
 niedrige Intelligenz und die Lernbehinderung schon während des gesamten Lebens des Beschwerdeführers bestanden hätten, und dass dieser Umstand bereits von den 
Gutachter
n 
der 
Z.___
 in ihrer Beurteilung vom 
6. 
Juni 2017 mitberücksichtigt worden
 sei
, weshalb insoweit 
eine gesundheitliche Veränderung nicht 
erstellt sei. Sodann 
vermag zu überzeugen, dass 
sie davon ausging, dass 
den Akten psychiatrische Symptome für 
eine hirnorganische Störung nicht
 zu entnehmen 
seien
. 
Zu 
überzeugen
 vermag auch
, dass 
Dr. 
J.___
 auf Grund des Umstandes, dass die im Oktober 2
0
20 aufgetretene 
Hemisymptomatik
 vollständig 
regredient
 
gewesen sei
, und dass die 
ischämische Kardiomyopathie, 
welche im Jahre 2021 erfolgreich mittels 
Stenting
 behandelt 
worden sei
, nicht progredient 
gewesen sei
, davon ausging, dass eine diesbezügliche Verunsicherung zwar vorübergehend zu einer Zunahme von 
ängstlichen und depressiven Symptomen 
geführt habe
n könnte
, dass es diesbezüglich indes nicht zu einer dauerhaften Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers gekommen sei. 
Die nachvollziehbare Beurteilung durch 
Dr. 
J.___
, wonach 
sich der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführe
r
s 
sowie 
die funktionelle Leistungsfähig
keit des Beschwerdeführers für die Ausübung einer zumutbaren Erwerbstätigkeit 
in psychischer Hinsicht 
seit der ursprünglichen Verfügung vom 2
7. 
Juni 2018 
nicht 
erheblich verändert
 hat, erscheint daher als schlüssig.
5.7
    
5.7.1
    
Zu prüfen bleibt
 indes
, ob die 
Beurteilungen 
durch
 
Dr. 
A.___
 
geeignet sind, die nachvollziehbare Beurteilung durch die RAD-Ärztin 
Dr. 
J.___
 in Zweifel zu ziehen. 
5.7.2
    
Die 
erwähnten Beurteilungen durch 
Dr. 
A.___
, 
wonach 
der 
Beschwerdeführer
 schon seit vielen Jahren auf Grund eines psychischen Gesundheitsschadens voll
ständig arbeitsunfähig sei, wonach die neu diagnostizierte Lernbeeinträchtigung bei einem IQ von 82 im Zusammenhang mit der bestehenden Persönlichkeits
struktur 
stehe, 
sowie 
ihr
e
 Beurteilung, dass 
eine neu aufgetretene psychische Symptomatik bei einer Verunsicherung auf Grund des Erlebens einer ischämischen Attacke beziehungsweise 
einer 
Hemisymptomatik
 im Jahre 
2020 
und eines 
mittels 
Stenting
 behandelten 
Herzinfarktes 
im Jahre 2021
 die Arbeits
fähigkeit des Beschwerdeführers zusätzlich beeinträchtigt habe, 
vermögen 
in inhaltlicher Hinsicht nicht zu überzeugen. 
Denn ihren 
Beurteilungen lassen sich keine nachvollziehbaren Begründungen für die 
von ihr 
postulierte
, unveränderte,
 vollständige Arbeitsunfähigkeit in angepassten Tätigkeiten entnehmen. Insbesondere ist daraus nicht ersichtlich, aus welchen Gründen der Beschwerde
führer in funktioneller Hinsicht durch die festgestellten psychischen Gesundheits
beeinträchtigungen 
im Vergleich zur Situation bei Erlass der ursprünglichen Verfügung vom 2
7. 
Juni 2018 neu 
bei der Ausübung jeglicher Erwerbstätigkeit eingeschränkt sein sollte. Denn gemäss der Rechtsprechung haben psychiatrische Experten bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit substanziiert darzulegen, aus welchen medizinisch-psychiatrischen Gründen die erhobenen Befunde das funktionelle Leistungsvermögen und die psychischen Ressourcen in qualitativer, quantitativer und zeitlicher Hinsicht zu schmälern vermögen (Urteil des Bundes
gerichts 8C_280/2021 vom 1
7. 
November 2021 E.
 
6.2.1; BGE 143 V 418 E. 6). Diese Voraussetzungen vermögen die Beurteilungen durch 
Dr. 
A.___
 
nicht zu erfüllen. 
Demzufolge kann auf die Beurteilung durch 
Dr. 
A.___
 mangels einer nachvollziehbaren Begründung der von ihr postulier
t
en, seit vielen Jahren 
unverändert 
bestehende
n,
 vollständige
n
 Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen bei der Beurteilung der Frage, ob sich der psychische Gesundheits
zustand im massgeblichen Vergleichszeitraum erheblich verändert hat, nicht abgestellt werden. 
5.7.3
    
Sodann ging 
Dr. 
A.___
 bereits in ihrer vor Erlass der ursprünglichen Verfügung vom 2
7. 
Juni 2018 (
Urk. 
8/266) erlassenen Stellungnahme vom 
5. 
April 2018 (vorstehend E.
 3.6
) von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit in Bezug auf angepasste Tätigkeiten aus
. Diese Beurteilung begründete sie unter anderem damit,
 
dass 
sich der Beschwerdeführer, welcher an einer Persönlichkeits
störung 
gelitten habe
, aus Angst vor Impulsdurchbrüchen 
sozial 
vollständig isoliert habe und sein Haus nur noch selten verlasse
n habe
. Diese Beurteilung durch 
Dr. 
A.___
 stand indes im Widerspruch zur Beurteilung durch die Ärzte der 
Z.___
, welche in ihrem Gutachten vom 
6. 
Juni 2017 (vorstehend E.
 3.4
)
 eine Persönlichkeitsstörung verneinten und von einer Beeinträchtigung der Arbeits
fähigkeit aus psychischen in einem Umfang von 25
 
% ausgingen, worauf sich das 
hiesige Gericht im rechtskräftigen Urteil vom 2
8. 
November 2018 (Prozess Nr. IV.2018.00688; 
Urk. 
8/278) 
stützte. Insoweit 
Dr. 
A.___
 von einer seit vielen Jahren bestehenden vollständigen Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen ausging, stellt ihre Beurteilung im Vergleich zu derjenigen durch 
die Ärzte der 
Z.___
 vom 
6. 
Juni 2017
 
daher 
lediglich eine 
unterschiedliche 
Beurteilung 
des 
gleichen medizinischen Sachverhalts dar. Diesbezüglich ist die Beurteilung durch 
Dr. 
A.___
 nicht geeignet
, eine Veränderung des psychischen Gesundheits
zustandes des Beschwerdeführers im massgeblichen Vergleichszeitraum nach
vollziehbar zu begründen. Sodann lässt sich der Beurteilung durch 
Dr. 
A.___
 keine nachvollziehbare Begründung 
hinsichtlich 
des 
von ihr postulierten 
Verdacht
s
 auf eine hirnorganische Störung 
entnehmen. 
Denn es lässt sich daraus nicht entnehmen
, welche
 psychiatrischen Symptome 
dafür sprechen
 sollten.
5.7.4
    
Des Weiteren 
lässt die
 Beurteilung 
durch
 
Dr. 
A.___
 keine nachvollziehbare Begründung der von ihr postulierten
,
 dauerhaften Verschlechterung 
der psychiatrischen Gesamtsituation nach 
den vorübergehenden kardiovaskulären Ereignisse
n
 der Jahre 2020 und 2021 erkennen.
 
In Bezug auf den von 
Dr. 
A.___
 in ihrem Bericht vom 1
3. 
April 2023 erwähnten sozialen Rückzug des Beschwerdeführers gilt es 
vielmehr 
zu berücksichtigen, dass 
sie 
einen solchen bereits 
in ihrer Stellungnahme vom 
5. 
April 2018 (
vorstehend E.
 5.7.3
) 
beschrieben beziehungsweise postuliert 
hatte. 
Da die Beurteilung durch 
Dr. 
A.___
 insoweit 
als 
nicht nachvollziehbar begründet erscheint, vermag sie die davon abweichende Beurteilung durch 
Dr. 
J.___
 nicht in Zweifel zu ziehen
 und es kann 
in psychischer Hinsicht 
darauf nicht abgestellt werden. 
5.8
    
In 
somatischer Hinsicht 
erfüllt die Beurteilung durch den RAD-Arzt 
Dr. 
H.___
 vom 1
9. 
August 2022 (
vorstehend E.
 4.7
)
 
grundsätzlich die praxisgemässen Anfor
derungen für eine beweiskräftige medizinische Entscheidungsgrundlage (vgl. vorstehend E.
 1.1
0
). Denn als 
Facharzt für 
Orthopädische Chirurgie und Trauma
tologie des Bewegungsapparates verfügte 
er 
über eine für die Beurteilung des 
somatischen 
Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers angezeigte fachärzt
liche Aus- und Weiterbildung. 
Dr. 
H.___
 hatte 
zudem 
Kenntnis sämtlicher mass
geblicher medizinischer 
Vorakten
 und setzte sich in angemessener Weise mit den geäusserten Beschwerden auseinander.
 In inhaltlicher Hinsicht vermag die Beurteilung durch 
Dr. 
H.___
, 
worin dieser 
auf Grund der Beurteilung durch die Ärzte 
der Klinik für Neurologie des 
C.___
, 
wonach 
aus neurologischer Sicht 
keine Beeinträchtigung de
r
 Arbeitsfähigkeit bestehe, und 
auf Grund der Beurteilung durch 
Ärzte der Rheumaklinik des 
C.___
, wonach die festgestellten 
degenerativen Veränderungen 
im Bereich der Wirbelsäule 
kein klinisch nachweisbares Korrelat hätten
, davon ausging, dass sich 
der Gesundheitszustand 
des Beschwerdeführers in somatischer Hinsicht 
seit dem Zeitpunkt der Begutachtung durch die Ärzte der 
Z.___
 (im Jahre 2017) nicht wesentlich verändert
 habe, zu überzeugen
. 
5.9
    
Die Beurteilung durch 
Dr. 
H.___
 stimmt in somatischer Hinsicht weitgehend mit den diesbezüglichen Beurteilungen der 
somatisch 
behandelnden Ärzte überein. So stellten insbesondere die Ä
rzte des 
C.___
, Klinik für Rheumatologie, am 1
2. 
Januar 2021 (vorstehend E.
 4.1
) 
fest, dass sich in Bezug auf den mittels MRI erhobenen Befund im Bereich der Wirbelsäule 
kein klinisches Korrelat gezeigt habe. 
Zudem stellten sie fest, dass 
die 
Hemisymptomatik
 vom Oktober 2020 voll
ständig 
regredient
 
gewesen 
sei
. 
Des Weiteren 
vertraten 
die Ärzte der 
Klinik D.___
 am 
6. 
Dezember 2021 (vorstehend E.
 4.3
) 
die Ansicht, dass die vom Beschwerdeführer geäusserten Beschwerden nicht auf die 
kardiovaskuläre 
Erkrankung zurückzuführen seien, sondern dass es sich dabei um 
Beschwerden im Rahmen eines 
muskuloskelettalen 
Leidens 
beziehungsweise um solche 
im Rahmen 
eines 
Rückenleidens handle.
 Die 
Ärzte des 
C.___
, Klinik für Neurologie, 
stellten am 
1
3. 
August 2021 (vorstehend E.
 4.2
) 
sodann fest, dass der 
neurolo
gische und 
der 
neuroangiologische
 Status hinsichtlich der Fragestellung nach der Arbeitsfähigkeit nicht massgebend sei
en
, und gingen aus 
neurologischer Sicht von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit aus
. In somatischer Hinsicht stimmen die erwähnten Beurteilungen durch die 
somatisch 
behandelnden Ärzte im Ergebnis daher weitgehend mit der Beurteilung durch den RAD-Arzt 
Dr. 
H.___
 überein und vermögen dessen Beurteilung nicht in Zweifel zu ziehen. 
6.
6.1
    
Nach Gesagtem ist auf Grund der nachvollziehbaren Beurteilungen durch 
Dr. 
H.___
 vom 1
9. 
August 2022 (vorstehend E.
 4.7
) 
sowie 
durch 
Dr. 
J.___
 vom 
4. 
August 2023 (vorstehend E.
 4.9
) 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
davon auszugehen, dass 
sich 
der somatische und 
der 
psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 
im Vergleichs
zeitraum 
vom 
2
7. 
Juni 2018
 bis 1
9. 
Oktober 2023 (
vgl. vorstehend E.
 3.1
) 
nicht 
in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise verändert ha
ben
, und dass dem Beschwerdeführer aus somatischen und psychischen Gründen die Ausübung einer angepassten Tätigkeit weiterhin im Umfang eines Arbeitspensums von 75
 %
 zuzumuten war. 
6.2
    
Da ergänzende Beweismassnahmen an diesem Ergebnis nichts mehr 
zu ändern vermöchten, 
besteht - entgegen 
der 
diesbezügliche
n
 
Vorbringen des Beschwerde
führers 
(
Urk. 
1 S. 2) - für weitere Abklärungen keine Notwendigkeit und es ist von einer Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur Durchführung solcher abzusehen (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 124 V 90 E. 4b, 122 V 157 E. 1d mit Hinweisen).
    
7.
7.1
    
Zu prüfen bleibt, ob sich der Sachverhalt in e
rwerblicher Hinsicht erheblich verändert hat. Diesbezüglich machte der Beschwerdeführer geltend, dass bei der Invaliditätsbemessung mittels Tabellenlöhnen ein Abzug von 10
 %
 
von diesen 
vorzunehmen sei (
Urk. 
1 S. 19 ff.).
7.2
    
Diesbezüglich gilt es zu beachten, dass das Bundesgericht
 mit 
dem zur Publikation vorgesehenen Urteil 8C_823/2023 vom 
8. 
Juli 2024
, wie bereits erwähnt (vorstehend E.
 1.5
), die auf den 
1. 
Januar 2022 in Kraft gesetzte
 und bis 3
1. 
Dezember 2023 in Kraft gewesene
 
Fassung 
von 
Art. 
26
bis
 
Abs. 
3 IVV, wonach, wenn 
die versicherte Person aufgrund ihrer Invalidität nur noch mit einer funktionellen Leistungsfähigkeit nach 
Art. 
49 
Abs. 
1
bis
 von 50 Prozent oder weniger tätig sein
 kann
, 
vom Tabellenlohn 
zehn Prozent für Teilzeitarbeit 
abzu
ziehen waren, als bundesrechtswidrig qualifiziert hat
.
 
Das Bundesgericht hat 
in 
diesem 
zur Publikation vorgesehenen Urteil 
die 
neue Bestimmung von Art.
 
26
bis
 
Abs. 
3 IVV 
insoweit 
als gesetzeswidrig
 qualifiziert
, 
als dass 
damit die bisher bestehende Möglichkeit des Abzugs vom Tabellenlohn in weiten Teilen aufge
geben werden sollte. Besteh
e
 aufgrund der gegebenen Fallumstände Bedarf an einer über den Teilzeitabzug
 
hinausgehenden Korrektur, 
sei 
ergänzend auf die bisherigen Rechtsprechungsgrundsätze zum Abzug vom Tabellenlohn zurückzu
greifen (E. 10
 des erwähnten Urteils
). Die Kritik des Bundesgerichts beschlägt indessen nicht den in der neuen Bestimmung vorgesehenen Teilzeitabzug, der im Übrigen nicht danach differenziert, ob es um eine voll- oder eine teilerwerbstätige Person geht, sondern in beiden Fällen auf die Einschätzung der funktionellen Leistungsfähigkeit abzielt und bei einer Leistungsminderung von mindestens 50
 %
 gewährt werden soll (
Urteil
e
 
des Bundesgerichts
 8C_243/2023 E. 7.5 und 
8C_823/2023 vom 
8. 
Juli 2024
 
E. 9.5.3.6.1
). 
7.3
    
Zu ergänzen bleibt, dass mit Blick auf den für die richterliche Überprüfungs
befugnis massgeblichen Zeitpunkt des Verfügungserlasses (BGE 129 V 167 E. 1) 
vom 1
9. 
Oktober 2023 (
Urk. 
2) 
eine Anwendung der am 
1. 
Januar 2024 
in Kraft 
getretenen erneuten Änderung von 
Art. 
26
bis
 
Abs. 
3 IVV von vornherein ausser Betracht fällt (Urteil
e des Bundesgerichts 8C_243/2023 vom 
5. 
September 2024
 
E. 7.5 und 
8C_823/2023 vom 
8. 
Juli 2024 E. 9.5.3.5.1).
7.4
    
Gemäss der Rechtsprechung ergibt sich sodann 
gestützt auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_823/2023 vom 
8. 
Juli 2024 
insbesondere für Personen, die aus gesundheitlichen Gründen auf Teilzeitarbeiten im Umfang eines Beschäftigungs
grades von über 50
 %
 
angewiesen sind, 
kei
n weitergehender Korrekturbedarf
. Denn 
gestützt auf 
die 
LSE-Tabelle T18 für das Jahr 2022 
ist 
eine Lohndifferenz 
zwischen 
Teilzeitpensen
 von 50 bis 74
 %
 und 
Vollzeitpensen
 lediglich im tiefen einstelligen Prozentbereich ausgewiesen 
(Urteil des Bundesgerichts 8C_243/2023 Urteil vom 
5. 
September 2024 E. 7.5). 
7.
5
    
Bei der dem Beschwerdeführer verbleibenden Arbeitsfähigkeit von 7
5
 %
 
in ange
passten Tätigkeiten 
sind die Voraussetzungen für einen Abzug 
wegen Teilzeit
arbeit gemäss 
Art. 
26
bis
 
Abs. 
3 IVV vorliegend offenkundig nicht erfüllt. 
Sodann ist ein Abzug vom Tabellenlohn 
wegen Teilzeitarbeit vorliegend 
nicht gerecht
fertigt, weil 
Männer, welche 
Teilzeitpensen
 von 75 bis 89
 %
 ohne Kaderfunktion ausübten, 
gemäss 
der 
LSE-Tabelle T18 für das Jahr 2022
 sogar einen 
höheren Lohn 
erzielten 
als solche
, welche 
Vollzeitpensen
 ausübten
. Ein Abzug vom Tabellenlohn auf Grund von Teilzeitarbeit ist vorliegend daher nicht gerecht
fertigt. 
7.
6
    
Gemäss der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichts ist ein Leidensabzug nicht gerechtfertigt, wenn die gesundheitlichen Einschränkungen oder die einge
schränkte Leistungsfähigkeit beziehungsweise das eingeschränkte Rendement vom medizinischen Experten in der von ihm attestierten Arbeitsunfähigkeit bereits berücksichtigt wurden (Urteil des Bundesgerichts 8C_20/2012 vom 
4. 
April 2012 E. 3.2 und 3.3). 
7.
7
    
Das hiesige Gericht hat dazu in E. 6.6 des rechtskräftigen Urteils IV.2018.00688 vom 2
8. 
November 2019 (
Urk. 
8/278) das Folgende erwogen:
    
«
Das im 
Z.___
-Gutachten aufgeführte Belastungsprofil schränkt den Beschwer-
deführer
 nicht zusätzlich derart ein, dass das Spektrum der erwerblichen Tätig-
keiten
 im Bereich der Hilfsarbeitertätigkeit weiter eingegrenzt wird. Die gesund-
heitlichen
 Beeinträchtigungen haben sich demnach sowohl im eingeschränkten Tätigkeitsprofil als auch in der sich daraus ergebenden Arbeitsunfähigkeit voll-umfänglich niedergeschlagen, weshalb nicht zu beanstanden ist, dass die Beschwerdegegnerin keinen leidensbedingten Abzug mehr gewährte
».
7.
8
    
Auf diese Beurteilung des hiesigen Gerichts 
ist auch 
vorliegend 
abzustellen
. Den
n
 dem polydisziplinären Gutachten der Ärzte des 
Z.___
 vom 
6. 
Juni 2017 (Urk.
 
8/241) ist zu entnehmen, dass die Gutachter bei der Beurteilung der Arbeits
fähigkeit des Beschwerdeführers in angepassten Tätigkeiten 
sowohl 
eine Verlang
samung aus psychischen Gründen (S. 64)
 als auch einen 
erhöhte
n
 Pausenbedarf aus somatischen Gründen mitberücksichtigten. Demzufolge steht fest, dass die Gutachter des 
Z.___
 
die behinderungsbedingte Einschränkung bereits bei der 
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 
im Umfang von 
25
 %
 
mit
berücksichtigt
en. Da sich in gesundheitlicher Hinsicht 
im Vergleichszeitraum 
vom 
2
7. 
Juni 2018 
bis 1
9. 
Oktober 2023 (vgl. vorstehend E.
 3.1
) 
diesbezüglich 
keine Änderungen 
ergaben, erscheint ein Leidensabzug vom Tabellenlohn auch vorliegend nicht als gerechtfertigt. 
7.
9
    
Demzufolge ist davon auszugehen, dass sich auch die erwerblichen Verhältnisse 
im Vergleichszeitraum vom 
2
7. 
Juni 2018 
bis 1
9. 
Oktober 2023 (vgl. vorstehend E.
 3.1
) nicht 
in 
erhebliche
r
 Weise verändert ha
ben.
 Damit wird ein für den Anspruch auf eine Invalidenrente vorausgesetzter Invaliditätsgrad von mindestens 40
 %
 auch für die Zeit ab 
1. 
Januar 
2022
, welche in Anbetracht der am 1
6. 
Juli 2021 (
Urk. 
8/282) erfolgten Anmeldung dem frühestmöglichen Rentenbeginn entspricht (
Art. 
29 
Abs. 
1 IVG),
 
nicht erreicht.
8.
    
Mangels 
einer 
im revisionsrechtlichen Sinne anspruchserheblichen gesundheit
lichen Veränderung 
und mangels einer erheblichen Veränderung der erwerb
lichen Verhältnisse 
ist die Beschwerde abzuweisen.
9
.
9
.1
    
Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Sie sind ermessens
weise auf Fr. 
700.--
 anzusetzen und ausgangsgemäss 
dem
 unterliegenden 
Beschwerdeführer
 aufzuerlegen.
 Infolge der 
ihm
 gewährten unentgeltlichen Prozessführung sind die Kosten einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. 
Der Beschwerdeführer
 ist zur Nachzahlung verpflichtet, sobald 
er
 dazu in der Lage ist (§ 16 Abs. 4 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht; 
GSVGer
).
9.2
    
Nach § 34 Abs. 1 
GSVGer
 hat die obsiegende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert (§ 34 Abs. 3 
GSVGer
). Als weitere Bemessungskriterien nennt 
§ 
7 
der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
 
SVGer
)
 den Zeitaufwand und die Barauslagen.
9.3
    
Mit Verfügung vom 2
3. 
Januar 2024 (
Urk. 
9) wurde der Beschwerdeführer beziehungsweise seine unentgeltliche Rechtsvertretung darauf hingewiesen, dass eine Partei, welche unentgeltliche Rechtsvertretung beansprucht, die Möglichkeit hat, dem Gericht vor der Fällung des Endentscheids eine detaillierte Zusammen
stellung über den bisherigen Zeitaufwand und die bisher angefallenen 
Barauslagen einzureichen, und dass im Unterlassungsfall das Gericht die Entschädigung nach Ermessen festsetzt. In der Folge hat es der Beschwerdeführer beziehungs
weise seine unentgeltliche Rechtsvertretung unterlassen, dem hiesigen Gericht eine Honorarnote einzureichen, weshalb die Entschädigung nach Ermessen fest
zusetzen ist.
9.4
    
Ausgangsgemäss ist d
ie
 unentgeltliche Rechtsvertreter
in
 
des 
Beschwerdeführer
s
, 
Rechtsanwältin Susanne 
Friedauer
, Zürich, in Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses, bei einem gerichtsüblichen Stundenansatz 
für die unentgeltliche Rechtsvertretung 
von 
Fr. 
220.-- mit Fr.
 
2'
5
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädige
n
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Susanne Friedauer, Zürich,
 wird mit 
Fr. 
2’500
.-- (inkl
usive
 Barauslagen und 
Mehrwertsteuer
) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Susanne 
Friedauer
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
-
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 
bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensVolz