zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00103 · 2024-09-24 · de
Der Nachweis einer beitragspflichtigen Beschäftigung ist auch mit Blick auf das Erfordernis des Lohnflusses erbracht, weswegen die Anspruchsberechtigung unter Vorbehalt der übrigen Anspruchsvoraussetzungen zu bejahen ist. (BGE 8C_666/2024)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00103
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
 vom 
24. September 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Protekta Rechtsschutz-Versicherung AG
Direktion Bern, Ml
aw 
O.___
Monbijoustrasse 5, Postfach, 3011 Bern
gegen
Unia Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse 11, Postfach 5037, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1963, 
meldete sich am 2
3. 
Januar 2024 bei der Arbeits
losenversicherung zur Arbeitsvermittlung an (
Urk. 
9/1) und stellte am 25
.
 
Januar 2024 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 
1. 
Februar 2024 (Urk.
 9
/3). Gemäss Arbeitgeberbes
cheinigung
 der 
Y.___ GmbH
 vom 2
5. 
Januar 2024 war 
der Versicherte 
ab 
1. 
Januar 2023 bei der genannten Gesellschaft 
als Geschäfts
führer 
mit einem Pensum von 45 Wochenstunden und einem Lohn von 
zuletzt 
Fr. 
6'000.-- 
angestellt, wobei das Arbeitsverhältnis bis Ende Januar 2024 dauerte (
Urk. 
9/4). 
Die 
Y.___ GmbH
, deren einziger Gesellschafter und Geschäftsführer der Versicherte war, war die Betreiberin des Restaurants 
Z.___
 in 
A.___
 (vgl. 
Urk. 
9/9, 
Urk. 
9/13
, 
Urk. 
9/31/
2
). Am 1
3. 
Februar 2024 setzte der Versicherte die Unia über sein Ausscheiden als Gesellschafter und Geschäftsführer bei der 
Y.___ GmbH
 in Kenntnis (
Urk. 
9/13) und reichte der Unia namentlich 
einen Aus
zug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug; 
Urk. 
9/17) und Lohnabrechnungen des Restaurant 
Z.___
 von Januar bis und mit Dezember 2023 (
Urk. 
9/18
/1-12
) ein. 
Nachdem die Unia den Versicherten am 21.
 
Februar und am 
5. 
März 2024 auf das Erfordernis des Nachweises des Lohnflusses als Vorausset
zung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hingewiesen (
Urk. 
9/23, 
Urk. 
9/26) und der Versicherte am 2
8. 
Februar 2024 hierzu Stellung genommen hatte (
Urk. 
6/25) 
wies
 die Uni
a
 mit Kassenverfügung vom 1
3. 
März 2024 den 
Antrag
 des Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung ab 
1. 
Februar 2024 
ab 
(
Urk. 
9/28). Hiergegen erhob der Versicherte am 
3. 
April 2024 Einsprache (
Urk. 
9/31/1). Diese wies die Unia mit Einspracheentscheid vom 
2. 
Mai 2024 unter Bestätigung der Verfügung vom 1
3. 
März 2024 ab (
Urk. 
9/35 = 
Urk. 
2). 
2.
    
Gegen den Einspracheentscheid vom 
2. 
Mai 2024 erhob der Versicherte am 30.
 
Mai 2024 Beschwerde mit dem Antrag, in Aufhebung des angefochtenen Ent
scheides sei der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu bejahen und es seien i
h
m ab Februar 2024 Taggelder auszurichten. Eventualiter sei die Angelegenheit an die Unia zurückzuweisen (
Urk. 
1). 
Mit Eingabe vom 
3. 
Juni 2024 äusserte sich der Versicherte ergänzend zur Sache (
Urk. 
4) und reichte verschiedene Unterlagen ein (
Urk. 
5). 
In der Beschwerdeantwort vom 
3. 
Juli 2024 beantragte die Unia die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
8). Dies wurde dem Beschwerdeführer am 
4. 
Juli 2024 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
11). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversi
cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) gelten - soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zweijährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG).
    
1.2
1.2.1
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung besteht darin, dass die ver
si
cherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der Rahmen
frist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf Monaten eine beitrags
pflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). 
Angerechnet wer
den auch 
Zeiten, in denen der Versicherte zwar in einem Arbeitsverhältnis 
stand
, aber wegen Krankheit (
Art. 
3 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; 
ATSG) oder Unfalls (
Art. 
4 ATSG) keinen Lohn 
erhal
ten
 und daher keine Beiträge bezahlt
 hat. 
Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG). 
    
Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG ist grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitrags
pflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer von zwölf Beitragsmo
naten. Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Dem Nachweis tatsäch
licher Lohnzahlung kommt dabei nach dem Gesagten nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Aus
übung einer beitragspflichtigen Beschäftigung. 
Soweit eine solche Beschäftigung nachgewiesen, der exakte ausbezahlte Lohn jedoch unklar geblieben ist, hat eine Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen (Urteil des Bundesgerichts 8C_472/2019 vom 20. November 2019 E. 4.1 mit Hinweis auf BGE 131 V 444 E. 3.2.3)
.
1.
2.2
    
Nach der Rechtsprechung ist die Ausübung einer an sich beitragspflichtigen Beschäftigung nur Beitragszeiten bildend, wenn und soweit hiefür effektiv ein Lohn ausbezahlt wird. Mit dem Erfordernis des Nachweises effektiver Lohnzah
lung sollen und können Missbräuche im Sinne fiktiver Lohnvereinbarungen zwi
schen Arbeitgeber und arbeitnehmenden Personen verhindert werden. Als Beweis für den tatsächlichen Lohnfluss genügen Belege über entsprechende Zahlungen auf ein auf den Namen der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers lautendes Post- oder Bankkonto. Bei behaupteter Barauszahlung fallen Lohnquittungen und Auskünfte von ehemaligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (allenfalls in Form von Zeugenaussagen) in Betracht. Höchstens Indizien für tatsächliche Lohnzah
lung bilden Arbeitgeberbescheinigungen, von der Arbeitnehmerin oder vom Arbeitnehmer unterzeichnete Lohnabrechnungen und Steuererklärungen sowie Eintragungen im individuellen Konto (BGE 131 V 444 E. 1.2).
1.
3
    
Gemäss 
Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG 
haben Personen, die in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter, als finanziell am Betrieb Beteiligte oder als Mitglieder eines obers
ten betrieblichen Entscheidungsgremiums die Entscheidungen des Arbeitgebers bestimmen oder massgeblich beeinflussen können, sowie ihre mitarbeitenden Ehegatten keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung. Praxisgemäss ist diese der Vermeidung von Missbräuchen dienende Bestimmung analog auf arbeitge
berähnliche Personen und deren Ehegatten anzuwenden, die Arbeitslosenent
schädigung verlangen (BGE 145 V 200 E. 4.1 mit weiteren Hinweisen). 
    
Die Frage, ob eine arbeitnehmende Person einem obersten betrieblichen Entschei
dungsgremium angehört und ob sie in dieser Eigenschaft massgeblich Einfluss auf die Unternehmensentscheidungen nehmen kann, ist aufgrund der internen betrieblichen Struktur zu beantworten. Keine Prüfung des Einzelfalles ist erfor
derlich, wenn sich die massgebliche Entscheidungsbefugnis bereits aus dem Gesetz selbst (zwingend) ergibt (BGE 145 V 200 E. 4.2 mit weiteren Hinweisen).
    
Damit eine versicherte Person in arbeitgeberähnlicher Stellung oder deren mitar
beitender Ehegatte Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, muss sie mit dem Ausscheiden aus dem Betrieb definitiv auch die arbeitgeberähnliche Stellung verlieren. Behält sie nach der Entlassung ihre arbeitgeberähnliche Stellung im Betrieb bei und kann sie dadurch die Entscheidungen des Arbeitgebers weiterhin bestimmen oder massgeblich beeinflussen, verfügt sie nach wie vor über die unternehmerische Dispositionsfreiheit, den Betrieb jederzeit zu reaktivieren und sich bei Bedarf erneut als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer einzustellen. Ein solches Vorgehen läuft auf eine rechtsmissbräuchliche Umgehung der Regelung des Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG hinaus, welche ihrem Sinn nach der Missbrauchs
verhütung dient und in diesem Rahmen insbesondere dem Umstand Rechnung 
tragen will, dass der Arbeitsausfall von arbeitgeberähnlichen Personen praktisch unkontrollierbar ist, weil sie ihn aufgrund ihrer Stellung bestimmen oder mass
geblich beeinflussen können. Diese Rechtsprechung will nicht bloss dem ausge
wiesenen Missbrauch an sich begegnen, sondern bereits dem Risiko eines solchen, welches der Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung an arbeitgeberähnliche Personen inhärent ist (Urteile des Bundesgerichts 8C_448/2018 vom 30. September 2019 E. 6, 8C_529/2016 vom 26. Oktober 2016 E. 5.2; vgl. Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2019, S. 18 ff. mit Hinweisen zur Rechtsprechung).
2.
2.1
    
Mit dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 
2. 
Mai 2024 (
Urk. 
2) bestätigte die Beschwerdegegnerin ihre Kassenverfügung vom 1
3. 
März 2024, mit der diese den Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung ab 1.
 
Februar 2024 verneint
 hatte
 (
Urk. 
9/28). Zur Begründung 
ihres
 Entscheides führte die Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid 
im Wesentlichen 
aus
, 
nach der Aufforderung, Unterlagen zum effektiven Lohnfluss einzureichen
,
 habe der 
Beschwerdeführer 
angegeben
, dass sein monatliches Gehalt nicht auf ein auf seinen Namen lautendes Konto ausbezahlt
 worden sei. Da er über kein privates Konto verfüge
, 
habe er den Lohn jeweils 
vom Firmenkonto 
in bar 
abgehoben
 respektive 
die privaten Lebenskosten jeweils direkt vom Firmenkonto beglichen. Überdies sei er längere Zeit krank gewesen und habe Krankentaggelder bezogen. Anhand der eingereichten Kontoauszüge lass
e sich 
indessen 
nicht feststellen, dass der Beschwerdeführer den angegebenen Lohn tatsächlich erhalten habe. Insbe
sondere aus den Belastungsanzeigen des Geschäftskontos vom 
1. 
Januar 2023 bis 31.
 
Januar 2024 gingen weder der Grund noch der Zeitraum hervor, auf den sich die Belastungen bezögen, weswegen ein tatsächlicher Lohnfluss im Bemessungs
zeitraum vom 
1. 
Februar 2023 bis 3
1. 
Januar 2024 nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nach
ge
w
ie
sen sei (
Urk. 
2 S. 4 ff.). 
    
In der Beschwerdeantwort vom 
3. 
Juli 2024 hielt die Beschwerdegegnerin an ihrer Sachdarstellung fest (
Urk. 
8). 
2.2
    
Zur Begründung seiner Beschwerde
 
vom 3
0. 
Mai 2024
, mit welcher der Beschwer
deführer zur Hauptsache die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentschei
d
es
 und die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ab Februar 2024 ver
langt,
 und 
in seiner 
Beschwerdeergänzung vom 
3. 
Juni 2024 
liess
 der Beschwerdeführer 
zusammengefasst 
geltend
 machen
, er habe der Beschwerde
gegnerin Auszüge zum Geschäftskonto der 
Y.___ GmbH
 für den Zeitraum von 
Januar 2023 bis Januar 2024 und Lohnausweise 
den Zeitraum von Januar bis Dezember 2023 betreffend eingereicht. Aus den genannten Unterlagen erg
e
be sich, dass er bis Juli 2023 monatlich seinen Lohn vom Geschäftskonto abgehoben habe. 
Nach Juli 2023 
seien keine monatlichen Lohnabhebungen vom Geschäfts
konto mehr erfolgt, sondern die privaten Auslagen seien jeweils unmittelbar vom Geschäftskonto abgebucht worden. Diese Abhebungen zu Privatzwecken seien aus den Kontoauszügen ersichtlich. 
Rechtsprechungsgemäss seien aus den Kon
toauszügen ersichtliche Belastungen, die eindeutig privaten Zwecken zugeordnet werden könnten, als Nachweis für eine beitragspflichtige Beschäftigung geeignet und der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung dürfe nicht per se verneint wer
den, wenn der tatsächliche Lohnfluss nicht hinreichen
d
 belegt werden könne. 
Es könne nicht davon ausgegangen werden
, dass er (der Beschwerdeführer) 
ab
 Januar 2023 bis 
Ende
 Januar 2024 unbezahlt für die 
Y.___ GmbH
 tätig gewesen sei. 
Ein
 Verzicht auf Lohnansprüche könne nicht 
angenommen
 werden
. Insge
samt sei der Lohnfluss in rechtsgenüglicher Weise dargetan. Bei anderer Auffas
sung des Gerichts seien weitere Sachverhaltsabklärungen in die Wege zu leiten
 (
Urk. 
1 S. 3 ff
.
, 
Urk. 
4)
. 
3.
    
Der Beschwerdeführer stellte Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 
1. 
Februar 2024 (
Urk. 
9/3). 
Voraussetzung für 
die Anspruchsbejahung
 ist
 namentlich
, dass innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 
1. 
Februar 2022 bis 3
1. 
Januar 2024 die Mindestbeitragszeit erfüllt 
wurde
 
(
Art. 
13 
Abs. 
1 AVIG). Zunächst ein
zugehen ist indessen auf den Umstand, dass der Beschwerdeführer g
emäss Aus
zug aus dem Handel
s
register 
vom 
7. 
März 2024 vom Zeitpunkt der Gründung der 
Y.___ GmbH
 am 2
5. 
Januar 2021 deren einziger Gesellschafter und Geschäfts
führer 
war
 (
Urk. 
9/31/2
 S. 1
)
. 
Mithin war er 
als Einziger
 berechtigt, über die Geschicke der Gesellschaft, die gemäss Arbeitgeberbescheinigung vom 25.
 
Januar 2024 respektive gemäss dem Arbeitsvertrag der 
Y.___ GmbH
 mit dem Beschwer
deführer vom 1
9. 
Dezember 2022 ab 
1. 
Januar 2023 formell seine Arbeitgeberin war (
Urk. 
9/4, 
Urk. 
9/9), zu bestimmen. Eine arbeitgeberähnliche Stellung im Sinne der auf die Kurzarbeitsentschädigung anwendbaren Grundsätze gemäss 
Art. 
31 
Abs. 
3 lit. c AVIG
, die praxisgemäss 
sinngemäss 
auch für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung Gültigkeit haben (vgl. vorstehende E.
 
1.3), ist damit zu bejahen, was im Übrigen auch unbestritten ist. 
Am 13.
 
Februar 2024 teilte der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin schriftlich mit, zwischen
zeitlich sei der Betrieb des Restaurants 
Z.___
 eingestellt worden, er sei als Gesellschafter und Geschäftsführer der 
Y.___ GmbH
 zurückgetreten und der Verkauf der Stammanteile an der 
Y.___ GmbH
 sei erfolgt. Die entsprechenden Formalitäten beim Handelsregisteramt seien eingeleitet worden (
Urk. 
9/
13). 
Der 
vollständige Rückzug des Beschwerdeführers aus allen Funktionen bei der 
Y.___ GmbH
 und die Übertragung sämtlicher Stammanteile sind seit dem 
7. 
März 2024 rechtswirksam. An diesem Datum erlangte die Eintragung der betreffenden Mutationen im Handelsregister durch die Publikation ihre Rechtsgültigkeit (
Urk. 
9/31/2 S. 1). Damit endete auch die arbeitgeberähnliche Stellung des Beschwerdeführers.
4.
4.1
    
Zum Nachweis seiner Anstellung reichte der Beschwerdeführer den zwischen ihm und dem Restaurant 
Z.___
 resp
.
 der 
Y.___ GmbH
 abgeschlossenen Arbeitsvertrag vom 1
9. 
Dezember 2022 ein, gemäss welchem der Beschwerdeführer ab 
1. 
Januar 2023 vollzeitlich als Geschäftsführer angestellt war. Vereinbart war ein Bruttolohn von 
Fr. 
6'500.--
 bzw
. 
ein Nettolohn von Fr.
 
5'276.40 
(
Urk. 
9/9 S. 1 f.).
 Gemäss der Arbeitgeberbescheinigung der 
Y.___ GmbH
 vom 2
5. 
Januar 2024 endigte das Arbeitsverhältnis mittels mündlicher Kündigung am 3
1. 
Januar 2024 (
Urk. 
9/4 S. 1). Dies ist unbestritten. 
4.2
    
Für die Zeit von Januar bis und mit Dezember 2023 sind den Beschwerdeführer betreffend Lohnabrechnung
en
 des Restaurants 
Z.___
 aktenkundig
. 
Diesen
 liegt
,
 anders als im Arbeitsvertrag vereinbart
,
 
ein
 Monatsbruttolohn 
Fr. 
4'500.-- zuzüglich 
Fr. 
375.-- für den 1
3. 
Monatslohn pro 
r
ata
 
zu Grunde 
(
Urk. 
9/18/1-
12)
.
 Auf das Erfordernis der Erfüllung der Beitragszeit im Sinne von 
Art. 
13 Abs.
 
3
 
AVIG wirkt sich 
solches
 nicht nachteilig aus. 
Soweit eine 
beitragspflichtige
 Beschäftigung nachgewiesen, 
was zu prüfen ist, 
der exakte ausbezahlte Lohn jedoch unklar geblieben ist, hat eine Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen
 (vgl. vorstehende E. 1.2.1). 
Besonders zu beachten ist
, dass 
in den Lohnabrechnungen 
von 
1. 
bis 1
6. 
Januar 
2023 aufgrund einer Arbeitsunfähigkeit von 50
 %
 und 
hernach 
vom 
1
7. 
Januar 
bis 3
1. 
Dezember 2023 aufgrund einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit anstelle des eigentlichen Lohnes Erwerbsersatzleistungen in Form von 
Kra
n
kentaggeldleistungen
 
verbucht 
sind
 
(
Fr. 3'932.25 [
Fr. 
1'
3
68.-- + 
Fr. 
2'564.25] für Januar 2023; 
Fr. 
4'786.--
 
für Februar 2023, je 5'299.45 für März, Mai, Juli, August, Oktober und Dezember 2023 sowie je 
Fr. 
5'128.50 für April
, Juni, September und November 2023
;
 
Urk.
 
9/18/1-12).
 Ebenfalls vorhandene A
uszüge aus dem Lohnjournal des Restaurant
s
 
Z.___
 
enthalten 
mit den Lohnabrechnungen
 übereinstimmende Buchungen (
Urk. 
9/10). 
4.3
    
Auch die Abrechnungen des Taggeldversicherers,
 
die
 Swica Gesundheitsorgani
sation
 (nachfolgend: Swica),
 
zu Handen des Restaurant
s
 
Z.___
 
als Versi
cherungsnehmer 
für eine 
Arbeitsunfähigkeit 
des Beschwerdeführers 
von 50
 
% 
vom 
1. 
bis 1
6. 
Januar 2023 sowie hernach eine 
durchgehend vollständige Arbeitsunfähigkeit bis 3
1. 
Dezember 2023 und 
wiederum 
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit vom 
1. 
bis 2
1. 
Januar 2024 betreffend 
ein Ereignis vom 
1. 
Februar 2022
 sind aktenkundig
. 
Zugunsten des Beschwerdeführers hat die Swica wie folgt Taggelder abgerechnet: 
Fr. 
3'932.25 für Januar 2023 (
Arbeitsun
fähigkeit von 50
 %
 vom 
1. 
bis 1
6. 
Januar und Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 vom 1
7. 
bis 3
1. 
Januar; 
Urk. 
9/19/13
 S. 1
), Fr.
 
4'786.60
 für Februar 2023 (
Arbeitsun
fähigkeit von 100
 %
 vom 
1. 
bis 28.
 
Februar; 
Urk. 
9/19/12
 S. 1
), 
Fr. 
5'299.45 für März 2023 (
Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 vom 
1. 
bis 3
1. 
März; 
Urk. 
9/19/11 S. 1
 f.
), 
Fr.
 
5'128.
5
0 für April 2023 (Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 vom 
1. 
bis 3
0. 
April; 
Urk. 
9/19/1
0
), 
Fr. 
5'299.45 für Mai 2023 (Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 vom 1.
 
bis 3
1. 
Mai 2023; Urk.
 
9/19/9), 
Fr. 
5'128.50 für Juni 2023 (Arbeits
unfähigkeit von 100
 %
 vom 1.
 
bis 3
0. 
Juni; 
Urk. 
9/19/8), 
Fr. 
5'299.45 für Juli 2023 (Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 vom 
1. 
bis 3
1. 
Juli 2023; 
Urk. 
9/19/7), 
Fr. 
5'299.45 für August 2023 (Arbeitsunfähigkeit 100
 %
 vom 
1. 
bis 3
1. 
August; 
Urk. 
9/19/6), 
Fr. 
5'128.50 für September 2023 (Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 vom 
1. 
bis 30.
 
September 2023; 
Urk. 
9/19/5), 
Fr. 
5'299.45 für Oktober 2023 (Arbeitsunfähigkeit 100
 %
 vom 
1. 
bis 3
1. 
Oktober 2023; 
Urk. 
9/19/4), 
Fr. 
5'128.50 für November 2023 (Arbeitsunfähigkeit 100
 %
 vom 
1. 
bis 3
0. 
November 2023; 
Urk. 
9/19/3), Fr.
 
5'299.45 für Dezember 2023 (Arbeitsunfä
higkeit 100
 %
 vom 1.
 
bis 31.
 
Dezember 2023; 
Urk. 
9/19/2)
 und 
Fr. 
3'589.95 für Januar 2024 (Arbeitsunfähigkeit 100
 %
 vom 
1. 
bis 2
1. 
Januar 2024; 
Urk. 
9/19/1). 
Diese 
Abrechnungen 
korrespondieren mit den Angaben gemäss den 
in vorste
hender E.
 
4.2 erwähnten 
Lohnabrechnungen 
von Januar bis Dezember 2023 
und
 dem Lohnjournal des Restaurant
s
 
Z.___
 
für 2023 
(
Urk. 
9/10
/2
, 
Urk. 
9/
18/1-1
2
)
. 
Einzig den Januar 2024 betreffend ergibt sich dahingehend eine Diskrepanz
, als im Lohnjournal für Januar 2024 eine Krankentaggeldleistung von 
Fr. 
3'760.-- anstelle von 
Fr. 
3'589.95 gemäss Abrechnung der Swica aufgeführt ist (
Urk. 
9/10/1). 
Eine Arbeitsunfähigkeit von 50
 %
 vom 
1. 
bis 1
6. 
Januar und von 100
 %
 vom 17.
 
Januar 2023 bis 2
2. 
Januar 2024 
bestätigte
 
sodann 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin
.
 Entsprechende Atteste finden sich in den Akten 
(
Urk. 
9/6-8). 
4.
4
    
Der Beschwerdeführer reichte sodann im Einspracheverfahren
 Auszüge 
zum
 
Fir
menkonto 
bei der Zürcher Kantonalbank (ZKB) lautend auf «
Y.___
.
 Restaurant 
Z.___
»
 
für
 die Monate Januar 2023 bis und mit Februar 2024 ein.
 
Aus 
den betreffenden
 
Auszügen 
sind 
exakt 
d
ie
 von der Swica abgerechneten Taggeld
zahlungen für die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers ersichtlich
. 
Das Tag
geld für Januar 2023 in der Höhe
 von Fr.
 
3'932.25 gemäss Taggeldabrechnung 
der Swica vom 5.
 
Februar 2023 (
Urk. 
9/19/13) wurde dem Firmenkonto des Res
taurant
s
 
Z.___
 am 
7. 
Februar 2023 gutgeschrieben (
Urk. 
9/31/15 S. 2)
. 
Das dem Beschwerdeführer gemäss
 Abrechnung der Sw
i
ca vom 
1. 
März 2023 für Februar 2023 
geschuldete
 Taggeld 
von 
insgesamt Fr.
 
4'786.60 
(
Urk. 
9/19/12
 S. 1
)
 ging mit der 
Z
ahlung der Swica 
in nämlicher Höhe
 
am 
3. 
März 2023 auf dem Firmenkonto ein (
Urk. 
9/31/14 S. 
2
). 
Das Taggeld für 
März
 2023 in der Höhe von 
Fr. 
5'299.45
 gemäss Taggeldabrechnung der Swica vom 
2
8. 
März
 2023 (
Urk. 
9/19/1
1 S. 1
) wurde dem Firmenkonto des Restaurant
s
 
Z.___
 
mit de
r
 Zahlung vom 
3
1. 
März
 
in der Höhe von 
Fr. 
6'868.05 ausbezahlt
 (
Urk. 
9/31/1
4
 S. 
3
).
 Darin enthalten ist eine weitere Taggeldzahlung in der Höhe von Fr. 1'568.60 für einen anderen erkrankten Mitarbeiter des Restaurant
s
 
Z.___
 (
C.___
; 
Urk. 
9/19/11 S. 1). 
Das Taggeld für April 2023 in der Höhe von 
Fr. 
5'128.50 (
Taggeldabrechnung vom 2
6. 
April 2023; 
Urk. 
9/19/12) ging am 2
8. 
April 2023 auf dem Geschäftskonto des Restaurant
s
 
Z.___
 ein (
Urk. 
9/31/13 S. 3). 
Das dem Beschwerdeführer gemäss Abrechnung der 
Swica
 vom 
4. 
Juni 2023
 für 
Mai
 2023 geschuldete Taggeld von insgesamt 
Fr. 
5'299.45
 (
Urk. 
9/19/
9
) ging mit der Zahlung der Swica in nämlicher Höhe am 
6. 
Juni
 2023 auf dem Firmenkonto ein (
Urk. 
9/31/1
1
 S. 2)
. 
Das Taggeld für 
Juni
 2023 in der Höhe von 
Fr. 
5'128.50
 (
Abrechnung der Swica vom 2
7. 
Juni 2023; 
Urk. 
9/19/
8
) ging am 
3
0. 
Juni
 2023 auf dem Geschäftskonto des Restaurant
s
 
Z.___
 ein (
Urk. 
9/31/1
1
 S. 3). 
Das Taggeld für 
Juli
 2023 in der Höhe von 
Fr. 
5'299.45 gemäss Taggeldabrechnung der Swica vom 
1
9. 
Juli 2023
 (Urk.
 
9/19/
7
) wurde dem Firmenkonto des Restaurant
s
 
Z.___
 mit der Zahlung vom 
2
1. 
Juli 2023
 in 
nämlicher
 Höhe 
gutgeschrieben
 (
Urk. 
9/31/
10
 S.
 
2
). Das Taggeld für 
August
 2023 in der Höhe von 
Fr. 
5'
299.45
 (Abrechnung der Swica vom 
1
6. 
August
 2023; 
Urk. 
9/19/
6
) ging am 
1
8. 
Aug
u
st
 2023 auf dem Geschäftskonto des Restaurant
s
 
Z.___
 ein (Urk.
 
9/31/
9
 S. 
2
). Das Taggeld für 
September
 2023 in der Höhe von 
Fr. 
5'
128.50
 (Abrechnung der Swica vom 1.
 
Oktober
 2023; 
Urk. 
9/19/
5
) 
wurde
 am 
2. 
Oktober
 2023 dem Geschäftskonto des Restaurant
s
 
Z.___
 
gutgeschrieben
 (Urk.
 
9/31/
7 
S.
 
2). 
Mit der Gutschrift über 
Fr. 
5'299.45 vom 
3. 
November 2023 auf 
das
 Konto des Restaurant
s
 
Z.___
 (
Urk. 
9/31/6 S. 2) erfolgte die Auszahlung des dem Beschwerdeführer für Oktober 2023 zustehenden Taggeldes gemäss Taggeldabrechnung der Swica vom 
2. 
November 2023 (
Urk. 
9/19/4). 
Das Taggeld für 
November
 2023 in der Höhe von 
Fr. 
5'128.50
 gemäss Taggeldabrechnung der Swica vom 
3. 
Dezember
 2023 (
Urk. 
9/19/3) wurde dem Firmenkonto des Restaurant
s
 
Z.___
 am 
5. 
Dezember 2023
 gutgeschrieben (
Urk. 
9/31/
5
 S.
 
2). 
Das Taggeld für den 
Dezember
 2023 in der Höhe von Fr.
 
5'299.45
 (
Taggeldabrechnung der Swica vom 2
7. 
Dezember 2023; 
Urk. 
9/19/2) ging 
mit Gutschrift vom 
2
9. 
Dezember
 2023 auf dem Geschäftskonto des Restaurant
s
 
Z.___
 ein (
Urk. 
9/31/
5
 S. 
5
). 
Für Januar 2024 erfolgte sodann gemäss Taggeldabrechnung vom 2
8. 
Januar 2024 (
Urk. 
9/19/1) am 3
0. 
Januar 2024 eine Gutschrift von 
Fr. 
3'589.95 auf das Firmenkonto des Restaurant
s
 
Z.___
 (
Urk. 
9/31/4 S. 3). 
Die 
in den 
Lohnabrechnungen (
Urk. 
9/18
/1-12
)
 respektive den 
Taggeldabrechnungen (
Urk. 
9/19
/1-13
) 
aufgeführten Taggeldansprüche 
und 
die 
in den 
Kontoauszüge
n
 
zum 
Geschäftskonto 
des Restaurant
s
 
Z.___
 
diesbezüglich verbuchten Gutschriften 
(
Urk. 
9/31/3
-16
) stimmen 
nach dem Gesagten 
überein. 
Unter weiter
er
 Berücksichtigung des Umstandes, dass der Beschwerdeführer gemäss Auszug aus dem Handelsregister vom 
7. 
März 2024 (
Urk. 
9/31/2) bis zu 
s
einem Ausscheiden aus der 
Y.___ GmbH
 deren einziger Gesellschafter und Geschäftsführer war und 
er demzufolge
 auch uneingeschränkt
 über das Geschäftskonto der 
Y.___ GmbH
/Restaurant 
Z.___
 verfügen konnte, 
gelangten die belegten Taggeldzahlungen in den unmittelbaren Verfügungsbereich des Beschwerdeführers. Aufgrund dessen kann - jedenfalls in der Höhe der von 
der 
Swica vergüteten Lohnersatzleistungen - 
von einem hinreichend belegten 
Geld
fluss ausgegangen werde
n
. 
4.
5
    
Indem 
nach dem Gesagten fest
steht
, dass
 die Swica 
im Rahmen der
 Taggeldver
sicher
ung
, deren Begünstigter der Beschwerdeführer
 
war, 
von 
Januar 2023 bis und mit 2
1. 
Januar 2024 aufgrund einer anerkannten Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers Lohnersatzleistungen 
an den Beschwerdeführer 
ausgerichtet
 hat
, 
ist von einer beitragspflichtigen Beschäftigung von mindestens zwölf Mona
ten Dauer im Sinne von 
Art. 
13 
Abs. 
1 AVIG auszugehen. Gemäss 
Art. 
5 des Bun
desgesetzes 
über die obligatorische Alters- und Hinterlassenenversicherung (
AHVG) in Verbindung mit 
Art. 
7 lit. m der Verordnung 
über die obligatorische Alters- und Hinterlassenenversicherung (
AHVV) 
unterliegen auch
 
Leistungen des Arbeitgebers für den Lohnausfall infolge Unfalles oder Krankheit
 der Beitrags
pflicht
.
 
Lei
s
tungen, die von einer Krankentaggeldversicherung ausbezahlt wer
den, unterstehen hingegen nicht der Sozialversicherungspflicht. 
Ob - wie in 
den Lohnabrechnungen 
vermerkt (
Urk. 
9/18/1-12) - von diesen Einkünften tatsäch
lich Sozialversicherungsbeiträge entrichtet wurden, 
ist mit Blick auf die Eintra
gungen im IK-Auszug für das Jahr 2023
 offen 
(vgl.
 
Urk.
 
9/1
7
), braucht aber nicht geklärt zu werden
.
 Massgebend ist die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung und nicht die Erfüllung der Beitragspflicht (Barbara Kupfer Bucher, Rechtspflege des Bundesgerichts zum AVIG, 
5. 
Aufl., Zürich 2019, S. 59).
 
Gemäss 
Art. 
13 
Abs. 
2 lit. c AVIG unterliegen 
im Übrigen 
der Anrechnung 
an die Bei
tragszeit 
auch 
Zeiten, in
 denen der 
in einem Arbeitsverhältnis stehende 
Versi
cherte wegen Krankheit (
Art. 
3 ATSG) oder Unfalls (
Art. 
4 ATSG) keinen Lohn erhält
 und daher keine Beiträge bezahlt
. 
Zusammengefasst ist u
nter dem
 hier allein zu prüfenden Gesichtspunkt der Erfüllung der Beitragszeit
 
der Anspruch 
des Beschwerdeführer
s
 auf Arbeitslosenentschädigung 
zu bejahen. 
In diesem Sinne ist die 
Beschwerde
 gutzuheissen
. Ob tatsächlich 
Arbeitslosene
ntschädigung auszurichten ist, hängt sodann von der Erfüllung der weiteren, von der Beschwer
degegnerin noch nicht geprüften Anspruchsvoraussetzungen ab (vgl.
 
Art. 
8 AVIG). Zu ermitteln ist insbesondere die Höhe des versicherten Verdienstes (
Art. 
23 AVIG), wovon die effektive Höhe des zu
r
 Auszahlung gelangenden Tag
geldes abhängt (
Art. 
22 AVIG). 
5.
5.1
    
Da im AVIG eine Kostenpflicht für das Beschwerdeverfahren nicht vorgesehen ist, ist dieses 
Verfahren 
kostenlos (
Art. 
61 lit f
bis
 ATSG). 
5.2
    
Nach 
Art. 
61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Gericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Als weitere Bemessungskriterien nen
nen die kantonalen Vorschriften das Mass des Obsiegens, den Zeitaufwand und die Barauslagen (§ 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [GSVGer] sowie 
§ 
7 der 
Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht
 [
GebV
 SVGer]).
 In Anwendung der genannten Grundsätze hat die Beschwerdegegnerin dem 
in genanntem Sinne
 obsiegenden vertretenen Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung von 
Fr. 
1'
4
00.-- zu bezahlen (Auslagenersatz und Mehrwertsteuer inbegriffen).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde wird 
in dem Sinne gutgeheissen, dass 
der angefochtene Einsprache
entscheid der Unia Arbeitslosenkasse vom 
2. 
Mai 2024 aufgehoben und festgestellt
 
wird
, dass der Beschwerdeführer 
die Beitragszeit erfüllt und 
Anspruch auf Arbeitslo
senentschädigung hat, sofern die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Parteientschä
digung von 
Fr. 
1’
4
00
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Protekta Rechtsschutz-Versicherung AG
- 
Unia Arbeitslosenkasse
- 
seco - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Arbeit (AFA)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift 
der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkun
den sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensWilhelm