zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00536 · 2013-09-24 · de
Revisionsvoraussetzungen nicht erfüllt; Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes mangels fachärztlicher Abklärungen, Revision daher mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung zu schützen; keine Aufhebung gestützt auf die Schlussbestimmung 6a, da eine eigenständige psychische Erkrankung vorliegt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00536
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Grieder-Martens
Urteil
 vom 
24. September 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur
Vertrag Nr. 
S.___
(Textilgewerbe ex GVT)
Postfach 300, 8401 Winterthur
Beigeladene
Zustelladresse: AXA Leben AG
c/o Legal & Compliance
Paulstrasse 9, Postfach 300, 8401 Winterthur
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1960, Mutter zweier Kinder, arbeitete zuletzt als Vor
werksarbeiterin bei der 
Y.___
 AG, welche das Arbeitsverhältnis am 1
0. 
Februar per Ende April 1999 kündigte (
Urk. 
9/1 
Ziff. 
1.1-1.3, 
Ziff. 
3.1, 
Ziff. 
6.3.1, 
Urk. 
9/4/1-4). Am 2
7. 
September 1999 meldete sich die Versicherte wegen eines chronischen Panvertebralsyndroms und eines chronischen Asthma bronchiale bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Rente) an (
Urk. 
9/1 
Ziff. 
7.2 und 
Ziff. 
7.8).
    
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte Arztberichte (
Urk. 
9/32/12-35), einen Arbeitgeberbericht (
Urk. 
9/4/1-3) und einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug; 
Urk. 
9/3, 
Urk. 
9/17) ein und veran
lasste eine psychiatrische Abklärung (
Urk. 
9/32/1-5). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (
Urk. 
9/13-14) sprach sie 
der Versicherten 
mit Verfügung vom 1
2. 
Januar 2001 mit Wirkung ab 
1. 
September 1999 ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 43
 %
 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zuzüg
lich Zusatzrenten für den Ehegatten und die zwei Kinder zu (
Urk. 
9/29).
1.2
    
Im Rahmen der Rentenrevision gab die Versicherte am 1
6. 
Dezember 2002 eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes an (
Urk. 
9/25). Die IV-Stelle holte einen IK-Auszug (
Urk. 
9/36) und Arztberichte (
Urk. 
9/37-38, 
Urk. 
9/45) ein und sprach der Versicherten mit Verfügung vom 2
6. 
August 2003 ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 70
 %
 eine ganze Rente ab 
1. 
März 2003 zu (
Urk. 
9/52). Mit Mitteilung vom 2
9. 
November 2007 (
Urk. 
9/63) 
bestätigte
 sie nach Einholen eines Verlaufsberichtes (
Urk. 
9/61) die Ausrichtung ein
er unver
änderten Invalidenrente
.
1.3
    
Am 
5. 
Januar 2010 vermerkte die Versicherte im Rahmen des Revisionsverfah
rens einen verschlechterten Gesundheitszustand (
Urk. 
9/65). Die IV-Stelle holte einen IK-Auszug (
Urk. 
9/67) und Arztberichte (
Urk. 
9/68/7-18) ein, liess bei der Klinik 
Z.___
 ein rheumatologisch
-
psychiatrisches Gutachten erstellen (
Urk. 
9/74) und teilte am 1
8. 
Juli 2011 nach durchgeführter Eingliederungs
beratung den Abschluss der Arbeitsvermittlung mit (
Urk. 
9/82-83). Nach durch
geführtem Vorbescheidverfahren (
Urk. 
9/86, 
Urk. 
9/92) und der Beantwortung von Ergänzungsfragen durch die Ärzte der Klinik 
Z.___
 (
Urk. 
9/96) stellte die IV-Stelle mit Verfügung vom 
9. 
März 2012 die Invalidenrente ein (
Urk. 
9/100 = 
Urk. 
2).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 
9. 
März 2012 (
Urk. 
2) erhob die Versicherte am 2
9. 
März 2012 Beschwerde bei der IV-Stelle (
Urk. 
9/102-103 = 
Urk. 
1/1), welche 
dieses Schreiben auf Antrag der Versicherten (
Urk. 
9/107 = 
Urk. 
1/2) am 1
5. 
Mai 2012 dem hiesigen Gericht als direkt eingegangene Beschwerde über
wies (
Urk. 
3= 
Urk. 
9/109). Mit Beschwerdeantwort vom 2
1. 
August 2012 bean
tragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
8). 
    
Mit Verfügung vom 
6. 
November 2012 wurde die Gemeinschaftliche Vorsorge
stiftung des Textilverbandes Schweiz zum Prozess beigeladen, und es wurde der Beschwerdeführerin Gelegenheit zur Stellungnahme zu einer Rentenaufhebung gestützt auf
 lit. a der
 Schlussbestimmung
en
 der 
6. 
IV-Revision eingeräumt (
Urk. 
10). Am 
5. 
Dezember 2012 reichte die Vorsorgestiftung ihre Stellung
nahme ein (
Urk. 
12), welche den Parteien am 1
9. 
Dezember 2012 zur Kenntnis
nahme zugestellt wurde (
Urk. 
14). Innert Frist liess sich die Beschwerdeführerin nicht vernehmen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
 
3.5 S.
 
349 mit Hinweisen). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheent
scheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditäts
bemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 ff; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen). 
1.
2
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, 
welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkom
mensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 f. und 133 V 108 E. 5.4 S. 114 mit Hinweis). Nach der bundesgerichtli
chen Rechtsprechung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (
Art. 
74
ter
 lit. f IVV) und die bisherige Invali
denrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (
Art. 
74
quater
 IVV), ist jene in Bezug auf den Ver
gleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechtskräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010, je E. 2.2, mit Hinweisen).
1.
3
    
Fehlen die in 
Art. 
17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die Renten
ver
fügung lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verwal
tungsverfügungen geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Ver
waltung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von er
heblicher Bedeutung ist (
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG). Sie ist verpflichtet, darauf zurückzukommen, wenn neue Tatsachen oder neue Beweismittel entdeckt werden, die geeignet sind, zu einer andern rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 110 V 176 E. 2a, 292 E. 1 mit Hinweisen). Das Gericht kann eine zu Unrecht ergan
gene Revisionsverfügung gegebenenfalls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüngliche Rentenverfügung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinwei
sen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/bb; Urteil des Bundesgerichts 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2 mit Hinweis).
1.4
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak
ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
    
Jede psychogene Störung, ob einfache oder neurotische Form, kann im Einzel
fall Krankheitswert haben, weshalb jeder Einzelfall sorgfältig geprüft werden 
muss. Notwendig sind in jedem Fall ein ausführlicher ärztlicher Bericht oder ein entsprechendes fachärztliches Gutachten sowie die Abklärung der erwerblichen Umstände (AHI 1997 S. 43 E. 5c). Dabei müssen psychiatrische Berichte in der Regel auf einer persönlichen Untersuchung beruhen (RKUV 2001 Nr. U 438 S. 345, Urteil des Bundesgerichts I 169/06 vom 8. August 2006 E. 4.4 mit Hin
weisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin erheblich verbessert habe und in einer behinderungsangepassten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 60
 %
 bestehe. Unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzuges von 10
 %
 und ausgehend von einem Valideneinkommen von
 rund
 
Fr. 
41‘98
2
.
 und einem Invalideneinkommen von
 rund
 
Fr. 
29‘017.
 ermittelte sie einen rentenaus
schliessenden Invaliditätsgrad von 31
 %
 (
Urk. 
2). In der Beschwerdeantwort vertrat sie die Auffassung, dass mit der Verletzung des Untersuchungsgrundsat
zes einerseits und der vor der Sach- und Rechtslage in den Jahren 2001 und 2003 angesichts des von Beginn weg nicht invalidisierenden psychischen Ge
sundheitsschadens nicht vertretbaren Entscheidung andererseits für die Verfü
gungen aus den Jahren 2001 und 2003 zwei Wiedererwägungsgründe im Sinne von 
Art. 
53 ATSG gegeben seien, was als substituierte Begründung zu berück
sichtigen sei (
Urk. 
8).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin wandte dagegen ein, dass ihr Gesundheitszustand sich nicht verbessert habe. Sie fühle sich schlechter als vor 13 Jahren und könne tagsüber den Alltag nicht ohne Schmerzen überstehen und nachts nicht ruhig schlafen, da ihr die Wirbelsäule wehtue. Eine Arbeit zu finden, die sie psychisch nicht belaste und die ihr körperlich nicht schade, sei für sie daher unmöglich (
Urk. 
1/1, 
Urk. 
9/92).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszu
standes eingetreten ist beziehungsweise ob die Rente mit der substituierten Begründung, die ursprüngliche Rentenzusprache sei zweifellos unrichtig gewe
sen, aufgehoben werden kann.
3.
3.1
    
Die Verfügung vom 1
2. 
Januar 2001 (
Urk. 
9/29), mit welcher 
der Beschwerde
führerin 
eine Viertelsrente zugesprochen wurde, fusste auf folgenden medizini
schen Unterlagen:
3.2
    
Mit Bericht vom 1
9. 
Februar 1999 diagnostizierten die Ärzte des 
Spitals A.___
, Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin, ein genera
lisiertes Schmerzsyndrom und ein Asthma bronchiale. Aus rheumatologischer Sicht bestehe für leichte, wechselbelastende, wechselpositionierende Arbeiten eine Arbeitsfähigkeit von 100
 %
, wobei die psychischen Faktoren mit zu be
rücksichtigen seien (
Urk. 
9/32/25-26).
3.3
    
Am 2
5. 
August 1999 berichteten die Ärzte der 
Klinik B.___
, über die vom 2
9. 
Juli bis 1
9. 
August 1999 erfolgte Hospitalisation der Beschwerdeführerin und diagnostizierten ein generalisiertes Schmerzsyn
drom bei lumbospondylogenem Schmerzsyndrom, Instabilität L4/5, muskulärer Dysbalance und Wirbelsäulenfehlhaltung sowie anamnestisch ein Asthma bron
chiale. Bis zum 2
2. 
August 1999 habe eine volle Arbeitsunfähigkeit, und vom 2
3. 
bis zum 2
9. 
August 1999 eine Arbeitsfähigkeit von 50
 %
 bestanden. An
schliessend werde der Versuch einer vollen Reintegration in den Berufsalltag gemacht (
Urk. 
9/32/28-29).
3.4
    
Dr. 
med. 
C.___
, FMH Allgemeinmedizin, welcher die Beschwerde
führerin seit 1
3. 
September 1998 hausärztlich behandelte, nannte aufgrund sei
ner Untersuchung vom 1
0. 
Oktober 1999 mit Bericht vom 2
1. 
Oktober 1999 fol
gende Diagnosen:
- 
generalisiertes Schmerzsyndrom mit lumbospondylogenem Schmerzsyn
drom
- 
Instabilität L4/5
- 
muskuläre Dysbalance, Wirbelsäulenfehlhaltung
- 
chronische Bronchitis
    
Dr. 
C.___
 führte aus, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der Schmer
zen rheumatologisch und neurologisch abgeklärt worden sei und sich zu statio
nären Therapien in der 
Klinik B.___
 und im Spital 
D.___
 auf
gehalten habe, was aber nicht erfolgreich gewesen sei. Nebst den genannten Diagnosen bestehe noch eine zunehmend depressive Verstimmung. Zudem ver
schlechtere sich die soziale Situation, da der Ehemann ebenfalls arbeitslos sei. In ihrer bisherigen Tätigkeit als Fabrikarbeiterin sei die Beschwerdeführerin zu 100
 %
 arbeitsunfähig (
Urk. 
9/32/12-13).
3.5
    
Am 2
5. 
August 2000 erstattete 
Dr. 
med. 
E.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, sein Gutachten (
Urk. 
9/32/1-5) und nannte folgende Diagnosen (
Urk. 
9/32/4):
- 
depressive Störung mit somatischen Symptomen leichten bis mittel
schweren Grades in einer psychosozialen Belastungssituation
- 
somatoforme Schmerzstörung bei einer weichen, infantilen, vermindert belastungsfähigen Persönlichkeit
    
Anlässlich der Untersuchung führte die Beschwerdeführerin aus, sie habe vor etwa zwei Jahren plötzlich einen Schwächeanfall gehabt, habe sich erschöpft gefühlt, Schmerzen im Kopf und überall bekommen. Gegen die Schmerzen nehme sie nun Mefenacid und fühle sich darunter besser. Sie sei sehr nervös, gespannt, reizbar, ungeduldig, habe nur negative Gedanken, denke an die Krankheit, schlafe sehr schlecht, praktisch nur mit Tabletten. Sie könne sich nicht mehr konzentrieren, sei vergesslich, und 
sie 
könne nicht arbeiten. Manchmal könne sie im Haushalt etwas machen, manchmal wieder gar nicht, und sie müsse liegen. Der Rücken tue ihr weh, neuerdings habe sie auch Schmerzen im Nabelbereich. Während der Behandlung in 
B.___
 sei sie vier Mal beim Psychiater gewesen, weil sie von Selbstmord geredet habe. Sie habe 
daran 
gedacht, sich die Venen aufzuschneiden oder Javelwasser zu trinken und sich umzubringen. Vor etwa drei Monaten sei sie in der 
Klinik F.___
 gewesen, habe dort eine Stunde lang gesprochen und darin wenig Sinn gesehen; seither sei sie nicht mehr gegangen (
Urk. 
9/32/3).
    
Dr. 
E.___
 beschrieb die Beschwerdeführerin als 
bewusstseinsklar, allseits orien
tiert und geordnet 
im Gespräch
. Von den geklagten Konzentrations- und Gedächtnisstörungen sei nichts zu sehen gewesen. Es habe eine bedrückt-dys
phorische Stimmung mit einer Dosis Aufregung geherrscht, mit leichtem Zittern und deutlich emotional bedingt (
Urk. 
9/32/3). Über die Beschwerden habe sie diffus und sich oft wiederholend berichtet. Nach Problemen gefragt, habe sie die schwierige finanzielle Situation angegeben, weil der Ehemann nicht arbeite und die Taggeldleistungen der Krankenkasse eingestellt würden. Eine Invalidenrente begehre sie eigentlich nicht, sehe sich aber bald aus Existenzgründen gezwun
gen, eine solche zu beantragen (
Urk. 
9/32/4).
    
In der Beurteilung hielt 
Dr. 
E.___
 fest, dass die Beschwerdeführerin psychische Störungen habe, welche sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten, aber bei wei
tem nicht in dem Ausmass, dass man sie als voll invalide erklären könne. Die Versorgungsansprüche seien in ihrer schwierigen psychosozialen Situation ein
fühlbar, aber aus therapeutischer Sicht sei eine Reintegration anzustreben; die 
Beschwerdeführerin beharre jedoch auf ihrer Vorstellung, krank und arbeitsun
fähig zu sein (
Urk. 
9/32/5).
    
Aus psychiatrischer Sicht sei eine Arbeitsunfähigkeit von 40
 %
 bis 45
 %
 be
grün
det (
Urk. 
9/32/5).
4.
4.1
    
Die Verfügung vom 2
6. 
August 2003 (
Urk. 
9/52) 
beziehungsweise
 die Mitteilung vom 2
9. 
November 2007 (
Urk. 
9/63), mit welcher die Viertelsrente auf eine ganze Rente erhöht beziehungsweise die
 Weiterausrichtung dieser Rente
 bestä
tigt wurde, stützten sich auf folgende Arztberichte:
4.2
    
Dr. 
med. 
G.___
, 
Rheumatologie und 
Physikalische Medizin 
und Rehabili
tation 
FMH, nannte mit Bericht vom 2
7. 
Januar 2003 (
Urk. 
9/37/3-4 = 
Urk. 
9/38/3-4 = 
Urk. 
9/45/5-6) folgende Diagnosen (
Urk. 
9/37/3):
- 
chronisches, praktisch ubiquitäres Schmerzsyndrom bei Somatisierungs
störung
- 
Panvertebralsyndrom mit Chondrose L4/5 und Anterolisthesis von L4 von 7-8 mm
- 
Zervikozephalsyndrom rechtsbetont mit visuellen Symptomen
- 
reaktive Depression
    
Für Putzarbeiten halte er sie als nicht arbeitsfähig. Eine Restarbeitsfähigkeit von 30
 %
 erscheine ihm realistisch, wobei Gewichte von maximal 2 kg zu heben und repetitives Bücken und Heben sowie längere Stehhaltungen zu vermeiden und eine Wechselposition mit Stehen und Gehen sowie auch Sitzpausen nötig seien. Dabei erscheine ein Einsatz von zwei Stunden vormittags und einer Stunde nachmittags als maximal denkbar (
Urk. 
9/37/4).
4.3
    
Mit Bericht vom 2
9. 
Januar 2003 (
Urk. 
9/37/5-6 = 
Urk. 
9/38/5-6) nannte 
Dr. 
med. 
H.___
, Innere Medizin FMH, nebst diesen Diagnosen (vgl. vorstehend E. 4.2) eine chronische Bronchitis und Nikotinabusus (
Urk. 
9/37/5 lit. A) und führte aus, dass die Beschwerdeführerin seit dem 1
6. 
Dezember 2002 bis auf Weiteres als Putzfrau zu 100
 %
 arbeitsunfähig sei und generell eine Ar
beitsfähigkeit von 30
 %
 bestehe, wobei Gewichte von maximal 2 kg gehoben werden dürften und repetitives Bücken und Heben sowie längere Stehhaltungen zu vermeiden seien (
Urk. 
9/37/5 lit. B, lit. D.3, 
Urk. 
9/37/6).
    
Im Verlaufsbericht vom 2
3. 
November 2007 
vermerk
te 
Dr. 
H.___
 einen stati
onären Gesundheitszustand und als neue Diagnose eine Sakrumfraktur am 2
6. 
September 200
7. 
Grundsätzlich habe sich am Gesamtbild keine Änderung 
ergeben, aufgrund der Sakrumfraktur hätten im Untersuchungszeitpunkt am 2
2. 
November 2007 noch Restbeschwerden bestanden. Die Arbeitsfähigkeit sei unverändert (
Urk. 
9/61/3).
5.
    
5.1
    
Bis zum Erlass der rentenaufhebenden Verfügung vom 
9. 
März 2012 gingen folgende Arztberichte ein:
5.2
    
Am 
7. 
Februar 2011 nannte 
Dr. 
H.___
 als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches Panvertebralsyndrom mit/bei einer degenerati
ven Veränderung der Lendenwirbelsäule und einer Somatisierungsstörung und als Diagnose ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine chronische Bronchitis bei Nikotinabusus (
Urk. 
9/68/7). 
Dr. 
H.___
 führte aus, dass bei der Beschwerdeführerin stabile Verhältnisse bezüglich des Gesundheitszustandes bestünden und sich seit der letzten Beurteilung keine wesentlichen Änderungen ergeben hätten. Inwieweit die Arbeitsfähigkeit aufgrund dieser Befunde tatsäch
lich eingeschränkt sei, könne er aus internistischer Sicht nicht beurteilen; allenfalls müsste ein rheumatologisches und psychiatrisches Konsilium durch
geführt werden (
Urk. 
9/68/8).
5.3
    
Dr. 
med. 
I.___
, Innere Medizin FMH, speziell Rheumaerkrankun
gen, nannte in ihrem internistisch-rheumatologischen Gutachten vom 2
5. 
Mai 2011 (
Urk. 
9/74/2-43) folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit (S. 35): 
- 
zervikovertebrales bis zervikospondylogenes Syndrom beidseits bei 
- 
degenerativen Veränderungen mit neuroforaminalen Einengungen linksbetont C3 bis C6 mit möglicher positionsabhängiger Reizung der Nervenwurzel C4 links und C5 links (MRI 05/2011)
- 
klinisch ohne radikuläre Zeichen
- 
lumbovertebrales bis lumbospondylogenes Syndrom beidseits bei 
- 
deutlichen degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule mit os
teoligamentärer Einengung L4/L5 links und mit foraminaler Kom
pression L4 links (MRI 05/2011)
- 
ohne Instabilität und kein pathologisches Gleiten, funktionelle Rönt
genuntersuchung 05/2011 und 08/2003
- 
Status nach Sakrumfraktur (S4) 09/2007 mit vollständiger Abheilung
- 
klinisch ohne radikuläre Zeichen
    
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hielt sie einen Niko
tinabusus mit Asthma bronchiale und normaler Lungenfunktion sowie einem Status nach Lungentuberkulose (ED 1994) mit adäquater Therapie fest sowie 
ausgedehnte chronische Schmerzen, Vitamin D-Mangel und einen Status nach Hepatitis B.
    
In der Beurteilung führte 
Dr. 
I.___
 aus, dass weder die funktionelle Rönt
genuntersuchung der LWS 08/2003 noch die gleiche Untersuchung 05/2011 eine Instabilität der Lendenwirbelsäule zeigten. Die 04/1998 postulierte Insta
bilität im Segment L4/L5 von sieben bis acht Millimetern könne daher nicht vorhanden gewesen sein, denn
 eine
 derartige Instabilität verschwinde nicht spurlos, sondern verschlimmere sich eher im Laufe der Jahre. Leider seien die Röntgenbilder 04/1998 nicht mehr vorhanden, doch bereits 
Dr. 
J.___
 habe auf deren schlechte Qualität hingewiesen, sodass es sich um ein Artefakt gehandelt haben dürfte. Da die LWS-Instabilität der Hauptgrund für die Erhöhung der IV-Rente der Beschwerdeführerin gewesen sei, habe die Erhöhung der Rente 2003 offensichtlich auf falschen Annahmen beruht (S. 36). Es überrasche, dass 
Dr. 
G.___
 keine neue funktionelle Röntgenuntersuchung der LWS veranlasst habe, denn die Röntgenbilder von 
Dr. 
J.___
 seien schon damals fünf Jahre alt gewesen (S. 41).
    
Zur Arbeitsfähigkeit hielt 
Dr. 
I.___
 fest, dass die Beschwerdeführerin Lasten bis 10 kg heben oder tragen könne und in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 100
 %
 arbeitsfähig sei, wobei Überkopfarbeiten sowie Vibrationen und das län
gere Verharren in vornüber geneigter Haltung, ob stehend oder sitzend, zu ver
meiden sei
en
. Ebenso seien unerwartete, asymmetrische L
asteinwirkungen aus
zuschliessen;
 wechselbelastende Tätigkeiten seien eher günstig. In der ange
stammten Tätigkeit könne sie die Spulen nur von Boden- bis zur Schulter
höhe auf die Maschinen setzen, jedoch nicht darüber. Es sei daher wahrschein
lich, dass ein Teilbereich der angestammten Tätigkeit nicht adaptiert sei (S. 38). Was den Beginn der Arbeitsunfähigkeit angehe, so sei die Beschwerdeführerin für adaptierte Tätigkeiten gemäss diesem Profil nie langfristig arbeitsunfähig gewesen; nicht-adaptierte Tätigkeiten könne sie laut Hausarzt 
Dr. 
H.___
 seit dem 1
6. 
Dezember 2002 nicht mehr ausüben. Die medikamentöse Schmerz
therapie habe noch ein grosses Optimierungspotential, und ein Rauchstopp werde empfohlen. Die Prognose sei gut, und es sei wahrscheinlich, dass die Be
schwerdeführerin eine adaptierte Tätigkeit langfristig ausüben könne (S. 39).
5.4
    
Dr. 
med. 
K.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, erstattete am 1
5. 
Juni 2011 aufgrund seiner Untersuchung vom 2
7. 
Mai 2011 
ein
 psychiatri
sche
s
 Gutachten mit interdisziplinärer Zusammenfassung (
Urk. 
9/77). Darin nannte er an psychiatrischen Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgra
dige Episode
,
 mit somatischen Symptomen (ICD-10: F33.01/11).
    
Aufgrund der festgestellten depressiven Symptomatik und dadurch anhaltend eingeschränkten psychokognitiven Funktionen (Gedankenfluss, psychische Be
lastbarkeit, geistige Flexibilität, Antrieb, verlangsamte Psychomotorik, rasche Ermüdbarkeit) sei aus psychiatrischer Sicht 
in angestammter und in adaptierter Tätigkeit 
von einer Arbeitsunfähigkeit von etwa 40
 %
 und damit von einer seit der Begutachtung durch 
Dr. 
E.___
 vom 2
5. 
August 2000 unveränderten Ar
beitsunfähigkeit auszugehen (S. 7).
    
In der interdisziplinären Zusammenfassung und Beurteilung hielt 
Dr. 
K.___
 eine Arbeitsfähigkeit von 60
 %
 in einer dem Leiden ideal angepassten Tätigkeit fest, wobei aus psychiatrischer Sicht Tätigkeiten mit sehr hohen intellektuellen Anforderungen, sehr hohen Anforderungen an die Konzentration, wie zum Beispiel Fliessbandarbeit, Tätigkeiten mit sehr hohen Anforderungen an die psychische Belastbarkeit, wie zum Beispiel Arbeit unter vielen äusseren Reizen, insbesondere Lärm, Kälte oder Wärme, Tätigkeiten mit sehr hohen Anforderun
gen an die geistige Flexibilität, wie zum Beispiel Tätigkeiten mit vielen Kunden
kontakten, sowie Nachtarbeiten, nicht geeignet seien (S. 9 f.).
5.5
    
Am 2
3. 
Juni 2011 führte 
Dr. 
med. 
L.___
, 
M.___
, aus, dass die Leistungsfähigkeit 
der Beschwerdeführerin 
in bisheriger körperlich schwerer Tätigkeit nach wie vor erheblich eingeschränkt sei und aufgrund der medizinischen Unterlagen ein Status quo des Gesundheitszustan
des dargestellt sei. Weiterhin sei von einer seit 1999 beziehungsweise 2000 beste
hen
den 40
 %
-igen Arbeitsunfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit aus
zugehen, mit vorübergehender Verschlechterung wegen einer Paraparese mit 70
 %
-iger Arbeitsunfähigkeit aus rein somatischer Sicht ab Dezember 2002 bis zum Zeitpunkt des Berichts von 
Dr. 
H.___
 vom 
7. 
Februar 2011, wonach eine eindeutige somatische Verbesserung der Funktionsfähigkeit ausgewiesen sei. Die Sakrumfraktur habe keine somatische Verschlechterung der Leistungs
fähigkeit zur Folge gehabt. 
Dr. 
I.___
 folgere, dass die vorübergehende Ver
schlechterung 2003 auf falschen Annahmen beruhe und führe aus, dass die Beschwerdeführerin in der Untersuchungssituation eine Selbstlimitierung zeige, was überwiegend wahrscheinlich für eine verbesserte Adaptation spreche (
Urk. 
9/83).
5.6
    
Dr. 
med. 
N.___
, Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, nannte mit Bericht vom 1
3. 
Dezember 2011 folgende Diagnosen (
Urk. 
9/89/1):
- 
zervikovertebrales und zervikokraniales Syndrom bei ausgeprägten de
generativen Veränderungen mit neuroforaminalen Engen C3-C6 beid
seits
- 
lumbospondylogenes Syndrom bei ausgeprägten degenerativen Verände
rungen (Spondylarthrose L4-S1 mit foraminalen Engen, siehe MRI vom 19.5.2011)
- 
myofasziales Schmerzsyndrom bei muskulärer Dysbalance und Hal
tungs
insuffizienz
    
Die Arbeitsfähigkeit sei dauerhaft eingeschränkt durch die fehlende Belastbar
keit des Muskel-Skelett-Systems. Ein operatives Vorgehen sei bei dem multiplen Befall der Wirbelsäule nicht indiziert. Stehen, Sitzen oder Gehen über eine halbe Stunde seien 
nicht zumutbar und
 Zwangshaltungen sowie Heben und Tragen von Gewichten über 5 kg nicht möglich. Bei Handarthrose und Kraftlosigkeit aufgrund der Nervenreizungen zervikal seien Tätigkeiten mit repetitiven Hand
bewegungen ebenfalls nicht möglich. Damit sei auch eine Verweistätigkeit nicht zumut
bar
 (9/89/2).
5.7
    
Mit Stellungnahme vom 3
1. 
Januar 2012 führte 
Dr. 
I.___
 aus, dass leider weder 
Dr. 
H.___
 noch 
Dr. 
N.___
 darauf eingingen, dass die im April 1998 festgestellte Anterolisthesis von sieben bis acht Millimetern mit Instabilität im Segment L4/L5, welche eine rentenauslösende Indikation gewesen sei, später nie mehr habe nachgewiesen werden können. Die Beurteilung des Gesundheits
zustandes habe sich deshalb fundamental verändert. Zusammenfassend bleibe sie bei ihrer Einschätzung, dass die Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit mit Hantieren von Lasten bis zu 10 kg zu 100
 %
 arbeitsfähig sei (
Urk. 
9/96 S. 2).
5.8
    
Am 2
9. 
März 2012 legte 
Dr. 
N.___
 dar, dass in den aktuellen Röntgenaufnahmen eine Anterolisthesis tatsächlich nicht darstellbar sei. In diesem Segment bestehe jedoch eine fortgeschrittene Facettengelenksarthrose und Osteochondrose Modic I als mögliche Folge der jahrzehntelangen Funktionsstörung im Segment. In diesem Segment sei keine Beweglichkeit mehr vorhanden. Im MRI von 2011 seien weitere ausgeprägte degenerative Veränderungen beschrieben worden. Die Einschränkungen der LWS-Beweglichkeit und geklagten Beschwerden in der Region seien nachvollziehbar. Ihre Ausführungen vom 1
3. 
Dezember 2011 hät
ten weiterhin Bestand (
Urk. 
9/101).
6.
6.1
    
Zu prüfen ist zunächst, ob eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszu
standes seit der Verfügung vom 2
6. 
August 2003 (
Urk. 
9/52) beziehungsweise seit der Mitteilung vom 2
9. 
November 2007 (
Urk. 
9/63) eingetreten ist (vgl. vorstehend E. 1.
1-1.
2
).
6.2
    
Die ursprüngliche Rentenzusprache (Viertelsrente) basierte
 
auf
 dem
 Gutachten von 
Dr. 
E.___
, wonach eine leichte bis mittelschwere Depression
 und 
aus psy
chiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 40 bis 45
 %
 bestehe (vgl. vorste
hend E. 3.5; 
Urk. 
9/32/5).
 
Die Rentenerhöhung (
ganze Rente
) stützte sich 
auf d
ie
 Einschätzung 
der
 Dr
es
. 
H.___
 und 
G.___
, wonach von einem chronischen Schmerzsyndrom
, einem Panvertebral- 
und
 einem Zervikozephalsyndrom sowie einer reaktiven Depression 
auszugehen und 
in der angestammten Tätigkeit als Putzfrau noch eine Restarbeitsfähigkeit von 30
 %
 realistisch sei (vgl. vorstehend E. 4.2-4.3, 
Urk. Urk. 
9/37/3-6, 
Urk. 
9/47 S. 1 f.).
6.3
    
Für den 
Z
eitpunkt der Rentenaufhebung
 
erweisen sich das internistisch-rheu
matologische Gutachten vom 
2
5. 
Mai 2011 
(vgl. vorstehend E. 5.3, 
Urk. 
9/74/2-43) mit
 
ergänzender 
Stellungnahme vom 
3
1. 
Januar 2012 (vgl. vorstehend E.
 
5.7; 
Urk. 
9/96)
 
von 
Dr. 
I.___
 und
 
das psychiatrische Gutachten vom 1
5. 
Juni 2011 von 
Dr. 
K.___
 (vgl. vorstehend E. 
5.4; 
Urk. 
9/77
)
 
als mass
geblich. Die Würdigung der medizinischen Akten ergibt, dass diese für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend sind. Die Gutachten beruhen auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen
 (
Urk. 
9/74/30-35, 
Urk. 
9/74/46-8, 
Urk. 
9/77/5-6)
, berücksichtigen die von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden
 (
Urk. 
9/74/28, 
Urk. 
9/77/4-5)
, und sind in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den Vorakten 
(
Urk. 
9/74/4-23, 
Urk. 
9/74/41, 
Urk. 
9/77/2-3, 
Urk. 
9/77/8-9) 
erstattet. Weiter leuchten sie in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ein. Die von den
 
Gutachtern
 
vorgenommenen Schlussfolgerungen sind ausführlich und nachvollziehbar begründet. Die Gut
achten genügen damit den praxisgemässen Anforderungen (vgl. vorstehend Erw. 1.
4
) vollumfänglich, weshalb darauf abzustellen ist.
    
Gestützt darauf ist im Zeitpunkt der Rentenaufhebung 
in psychischer Hinsicht 
von einer rezidivierenden depressiven Störung, bei einer gegenwärtig leicht bis mittelgradigen Episode mit somatischen Symptomen
 und einer daraus resultie
renden Arbeitsunfähigkeit von 40
 %
, und in somatischer Hinsicht von einem zervikovertebralen bis zervikospondylogenen und einem lumbovertebralen bis lumbospondylogenen Syndrom beidseits auszugehen.
6.4
    
In psychischer Hinsicht ergibt sich mit d
er Depression leichten bis mittleren Grades 
ein unveränderter 
Gesundheitsz
ustand (vgl. vorstehend E. 6.2
-6.3
).
    
I
n somatischer Hinsicht 
lag s
owohl im Zeitpunkt der 
Rentenz
usprache wie der Rentenaufhebung 
e
in chronisches, den gesamten Rücken - Lenden
bereich, Hals
bereich, W
irbelsäule und Wirbelkörper - betreffendes 
Schmerzsyndrom
 vor.
    
Im Einzelnen nannten 
Dr. 
G.___
 und 
Dr. 
H.___
 
degenerative Knorpelver
änderungen (
Chondrose
)
 bei L4/5 sowie ein
 Wirbelgleiten (
Anterolisthesis
) bei 
L4
 (vgl. vorstehend E. 4.2-4.3)
. 
In Übereinstimmung damit nannten d
ie
 Ärzte des 
Spitals O.___
 
in ihrem Bericht 
vom 2
2. 
August 2003 
und damit noch vor der Rentenerhöhung
 
ebenfalls 
degenerative Veränderungen der Len
den
wirbelsäule, insbesondere 
der Wirbelkörper (Spondylose) und 
eine 
A
rth
rose 
der Wirbelbogengelenke (Spondylarthrose) bei 
L3/4, L4/5 und L5/S1, sowie eine Bandscheibe
nprotrusion bei
 L4/5 mit leichter Einengung des 
rechten Wur
zel
kanals 
(
Urk. 
9/68/10). 
    
Im Vergleich dazu ging auch 
Dr. 
I.___
 von verschiedenen, teilweise deutli
chen, degenerativen Veränderungen mit Einengungen, einer möglichen Reizung 
und Kompression 
der Nervenwurzel aus. 
Damit ist auch in somatischer Hinsicht eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes zu verneinen. 
Ohne Belang ist 
vorliegend
, dass laut 
Dr. 
I.___
 ein Wirbelgleiten weder im Zeit
punkt der Rentenerhöhung noch im Zeitpunkt der Rentenaufhebung nachweis
bar sei, denn 
damit 
ist ke
ine 
Veränderung 
darge
tan
.
    
Bei der aus 
somatischer
 Sicht 
neu 
festgestellten Arbeitsfähigkeit von 
10
0
 %
 
in angepasster Tätigkeit 
handelt es sich somit nicht um eine wesentliche Verän
derung des Gesundheitszustandes, sondern um eine revisionsrechtlich unbe
achtliche abweichende ärztliche Einschätzung des im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustands. Entgegen den Ausführungen der Beschwer
degegnerin verbesserte sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im relevanten Zeitraum 
da
mit nicht wesentlich, weshalb die Voraussetzungen einer Rentenrevision gemäss 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG nicht erfüllt sind.
7.
    
7.1
    
Zu prüfen ist sodann, ob die Rente mit der substituierten Begründung, die ursprüngliche Rentenzusprache sei zweifellos unrichtig gewesen, aufgehoben wer
den kann (vgl. vorstehend 1.
3
).
7.2
    
E
ine voraussetzungslose Neubeurteilung der invaliditätsmässigen Voraussetzun
gen genügt nach ständiger Rechtsprechung nicht, um eine Invalidenrente auf dem Wege der Wiedererwägung herabzusetzen oder gar aufzuheben. Eine Reduktion der Rente unter dem Titel 
„
Wiedererwägung" kann nur bei Unver
tretbarkeit der ursprünglichen Rentenzusprache erfolgen, drohte die Wie
der
er
wägung in einer Vielzahl langjähriger Rentenbezugsverhältnisse ansons
ten zum Instrument einer solchen voraussetzungslosen Neuprüfung zu werden, was sich mit dem Wesen der Rechtsbeständigkeit formell zugespro
che
ner Dauer
leistun
gen nicht vertrüge. Zurückhaltung bei der Annahme zweifel
loser Unrich
tig
keit ist stets dann geboten, wenn der Wiedererwägungsgrund eine materielle An
spruchsvoraussetzung - wie hier die Invalidität - betrifft, deren Beurteilung massgeblich auf Schätzungen oder Beweiswürdigungen und damit auf Elemen
ten beruht, die notwendigerweise Ermessenszüge aufweisen. Eine vor dem Hin
tergrund der seinerzeitigen Rechtspraxis vertretbare Beur
teilung der invali
di
täts
mässigen Anspruchsvoraussetzungen kann nicht zweifel
los unrichtig sein (
Urteil des Bundesgerichts 8C_962/2010 vom 28. Juli 2011, E. 3.1;
 Urteil 9C_621/2010 
des Bundesgerichts 
vom 22. Dezember 2010, E. 2.2.2 mit Hinwei
sen)
, und
 die strengeren Kriterien zur Beurtei
lung einer somatoformen Schmerzstörung der Rechtsprechung von BGE 130 V 352 
können 
nicht zur Prüfung einer vorher ergangenen Verfügung herangezogen werden (Urteil des Bundesgerichts I 138
/07 vom 25. Juni 2007, E. 4.2). 
Auch Art. 7 Abs. 2 ATSG, wonach eine Erwerbsunfähigkeit nur vorliegt, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist, entspricht nicht einer Gesetzesänderung im eigentlichen Sinne, sondern einer Verankerung der bis anhin erfolgten Rechtsprechung zum Begriff der Invalidität im Gesetz. Die Norm kann daher nicht als gesetzliche Grundlage für eine Abänderung von Renten, die auf rechtskräftigen Verfügun
gen beruhen, betrachtet werden 
(BGE 135 V 215 
E. 7.3)
.
    
Zweifellos unrichtig ist ein Entscheid hingegen dann, wenn ihm „eine miss
bräuchli
che oder anderweitig qualifiziert rechtsfehlerhafte“ Ermessensbetä
ti
gung zugrunde läge (Urteil des Bundesgerichts 
9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007, E. 3.3)
, und da „die Schätzung der Arbeitsunfähigkeit notwendigerweise Ermessenszüge aufweist, kann das Abstellen darauf nur dann als qualifiziert, eben zweifellos unrichtig, bezeichnet werden, wenn die fachmedizinischen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durch
ge
führt worden sind“ (Urteil des EVG 
I 561/05 vom 31. März 2006, E. 3.4)
. Mit anderen Worten genügt eine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes in Form einer unrichtigen Feststellung/Würdigung des Sachverhalts, insbesondere indem auf keine nachvollziehbare ärztliche Beurteilung abgestellt wird bezie
hungsweise eine solche nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durch
geführt wurde.
7.3
    
Was die mit Verfügung vom 1
2. 
Januar 2001 
(
Urk. 
9/29) 
zugesprochene Vier
telsrente angeht, so erscheint diese nach der damals in zeitlicher Hinsicht mass
gebenden Rechtslage (BGE 131 V 9 E. 1) weder zweifellos unrichtig noch unvertretbar
. 
    
D
as damalige Eidgenössische Versicherungsgericht 
präzisierte 
die Rechtspre
chung erst am 1
2. 
März 2004 in dem Sinne, dass eine diagnostizierte anhal
tende somatoforme Schmerzstörung alleine in der Regel keine lang dau
ernde, zu einer Invalidität führende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu bewirken vermag (BGE 130 V 352). 
In tatsächlicher Hinsicht ging die Beschwer
degegnerin b
ei Erlass der Verfügung vom 1
2. 
Januar 2
001 
davon aus, d
ie
 Beschwer
defüh
rer
in
 sei infolge der depressiven Störung mit somatischen Symptomen leichten 
bis mittelschweren Grades und der somatoformen Schmerzstörung, die von 
Dr. 
E.___
 gemäss Bericht vom 2
5. 
August 2000 (
Urk. 
9/32/1-5, vgl. vorstehend E. 3.
5
) diagnostiziert worden waren, zu 42.5
 %
 arbeitsunfähig, so dass ein Inva
liditätsgrad von 43
 %
 resultiere. 
Das Gutachten von 
Dr. 
E.___
 genügt den pra
xisgemässen Anforderungen an ein psychiatri
sches Gutachten (vgl. vorstehend E. 1.4), und d
ie vorliegenden Arztberichte lassen nicht erkennen, inwiefern die ursprüngliche Rentenverfügung zweifellos unrichtig gewesen sein soll.
    
Demnach steht die Verfügung vom 1
2. 
Januar 2001 im Einklang mit den 
Tatsa
chen und der Rechtslage, wie sie im Moment des Erlasses der fraglichen Verfü
gung bestanden. Eine Wiedererw
ägung ist damit unzulässig.
7.4
    
Ander
e
s 
ergibt sich
 in Bezug auf die Verfügung vom 2
6. 
August 
2003
 (
Urk. 
9/52)
, mit der die Rente der B
eschwerdeführerin von einer Viertelsrente auf eine ganze Rente 
erhöht wurde. 
    
Gestützt auf das den praxisgemässen Anforderungen genügende 
rheumato
logische 
Gutachten 
von 
Dr. 
I.___
 kann davon ausgegangen werden, dass die Erhöhung der I
nvalidenre
nte auf einer falschen rheumatologischen Diagnose 
- einer 
lumbale
n
 Instabilität
 -
 basierte und dass die B
eschwerdeführerin 
für adaptierte Tätigkeiten 
aus somatischer Sicht 
nie langfristi
g arbeitsunfähig war
 
(9/74/2
-43
 S. 
39 und 
41)
.
    
Vorliegend wurde zwar eine fachmedizinische Abklärung durch den Rheumato
logen 
Dr. 
G.___
 durchgeführt (
Urk. 
9/37/3-4, 
vgl. vorstehend E. 4.2), welcher je
doch auf den radiologischen Befund von 
Dr. 
J.___
 aus dem Jahre 1997 abstellte (
Urk. 
9/38/4), anstatt im Zeitpunkt der Untersuchung im Jahre 2003 neue bildgebende Untersuchungen zu veranlassen. Die fachärztliche Untersuchung l
iess
 damit die erforderliche Sorgfalt vermissen und führte mit der Diagnose der lumbalen Instabilität zu einer unrichtigen Feststellung des Sachverhalts. Dass ein Wirbelgleiten im Zeitpunkt der Erhöhung auf eine ganze Rente bildgebend tatsächlich nicht feststellbar war, ergibt sich auch aus dem erst im Revisions
verfahren zu den Akten genommenen Bericht der Ärzte des 
Spitals O.___
 vom 2
2. 
August 2003 (
Urk. 
9/68/10), welcher unter Hinweis auf die bildgebenden Untersuchungen vom 
4. 
und vom 
9. 
August 2003 das Fehlen einer Anterolisthesis und Instabilitätszeichen festhielt.
    
Indem die 
Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin damals 
eine ganze Rente zusprach, ohne den somatischen Gesundheitszustand ausreichend abzu
klären, verletzte sie den Untersuchungsgrundsatz (vgl. 
Art. 
43 
Abs. 
1 ATSG; BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.). Damit steht die zweifellose Unrichtigkeit der Ren
tenverfügung vom 2
6. 
August 
2003 fest und deren Berichtigung ist, da es sich um eine periodische Dauerleistung handelt, von erheblicher Bedeutung.
 
Nichts 
anderes ergibt sich mit Bezug auf die Mitteilung vom 2
9. 
November 
2007
, mit welcher die Ausrichtung einer ganzen Rente bestätigt wurde
 (9/63).
    
Die revisionsweise Aufhebung der ganzen Rente ist daher mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung zu bestätigen.
8.
8.1
    
Zu prüfen bleibt eine Aufhebung der Viertelsrente gestü
tzt auf 
lit. a der 
Schluss
bestimmung
en
 der Änderung des 
Bundesgesetzes über die Invalidenver
sicherung (
IVG
)
 vom 18. März 2011.
8.2
    
Gemäss dieser Bestimmung wer
den Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Be
schwer
debildern ohne nachweisbare organische Grund
lage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herab
gesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Revisi
onsvoraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind.
    
Das gemeinsame M
erkmal dieser Beschwerdebilder 
besteht darin, dass die Be
troffenen unter körperlichen Symptomen - wie Rücken
schmerzen, Müdigkeit oder Magen-Darmproblemen - leiden, die sich nicht durch organische Befunde erklären lassen. Weder fallen unter die Anwen
dung der 
sogenannten 
„Schmerz-Rechtsprechung“ somit sämtliche psychiatrischen Diag
nosen noch ist aus
schlag
gebend, ob ein bestimmtes Leiden organischen oder psychischen Charak
ter hat. So hat die Rechtsprechung die zu vorwiegend psy
chisch begründeten Schmerz
störungen (ICD-10: F45.4) entwickelten Regeln unter anderem bereits auf die als organisches Leiden qualifizierte Fibromyalgie (ICD-10: M79.0) über
tra
gen (Thomas Gächter/Eva Siki, Sparen um jeden Preis?, in: Jusletter 29. November 2010, S. 4, mit zahlreichen Hinweisen auf die Rechtsprechung des Bundesge
richts)
.
8.3
    
Wie bereits dargelegt, wurde die Viertelsrente aufgrund der depressiven Störung mit somatischen Symptomen leichten bis mittelschweren Grades in einer psy
chosozialen Belastungssituation sowie einer somatoformen Schmerzstörung 
zu
gesprochen (vgl. vorstehend E. 3.5). Somit lag nicht ausschliesslich ein patho
genetisch-ätiologisch unklares syndromales Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage
 vor
, sondern auch eine eigenständige, aus 
psychiatrischer
 Sicht als krankheit
swertig beurteilte, Depression
. Auch wenn 
daneben ein von der Schlussbestimmung a erfasstes Beschwerdebild und 
psychosoziale Faktoren bestehen mögen, ist 
nach dem Gesagten (vgl. vorstehend E. 8.2) 
die „Schmerz-
Rechtsprechung“ 
somit 
nicht anwendbar, und die 
Möglichkeit
 der Rentenaufhe
bung gestützt auf d
ie
se
 
B
estimmung 
e
ntfällt
.
9.
    
Zusammenfassend 
ist 
eine revisionsrelevante Veränderung des Gesundheitszu
standes im Zeitraum zwischen Erlass der rentenerhöhenden Verfügung vom 
2
6. 
August 
2003 beziehungsweise der Mitteilung 
vom 2
9. 
November 
2007 bis zum Erlass der rentenaufhebenden Verfügung vom 
9. 
März 
2012
 nicht ausge
wiesen
.
    
Während die 
Zusprache der 
Viertelsrente 
mit Verfügung vom 1
2. 
Januar 2001 
angesichts des psychiatrischen Gutachtens von 
Dr. 
E.___
 nicht als offensicht
lich unrichtig qualifiziert werden kann, ist die Erhöhung auf eine ganze Rente 
mit Verfügung vom 2
6. 
August 2003 
mangels einer den praxisgemässen Anfor
derungen genügenden 
fach
ärztlichen Untersuchung als offensichtlich unrichtig zu qualifizieren.
    
Schliesslich ist eine Aufhebung der Viertelsrente gestützt auf die 
lit. a der Schluss
bestimmungen von 2011 
nicht angezeigt, da deren Zusprache 
in erster Linie aufgrund einer psychischen Störung und 
nicht einzig aufgrund eine
s
 somatoformen 
Beschwerdebildes
 erfolgte.
    
Aufgrund des Gesagten
 ist d
ie mit Verfügung vom 1
2. 
Januar 2001 zugespro
chene Viertelsrente weiter auszurichten und die Beschwerde insofern gutzu
heissen. Die 
entsprechende Herabsetzung
 der mit Verfügung vom 2
6. 
August 2003 zugesprochenen ganzen Rente ist hingegen mit der substituierten Begrün
dung der Wiederwägung zu bestätigen.
10.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
9. 
März 2012 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine Viertels
rente hat.
 Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
AXA 
Stiftung Berufliche Vorsorge,
 
Winterthur
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannGrieder-Martens
BB/AG/MTversandt