zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00174 · 2024-11-20 · de
Quantitativ ungenügende PAB während Kündigungsfrist


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00174
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
20. November 2024
in Sach
en
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1995
, 
arbeitete 
seit 
1. 
September 2020
 als 
Sekreta
riatsmitarbeiterin, zuletzt als 
Verantwortliche der Debitorenbuchhaltung
,
 bei der 
Y.___
 AG, ehe sie das 
Arbeitsv
erhältnis 
am 2
3. 
Januar 2024 
per 30.
 
April 2024 
kündigte
 (
Urk. 
6
/3
0
, 
Urk. 
6
/3
6f
f
.
)
. 
Am 
8. 
M
ärz
 202
4
 meldete sich 
die Versicherte 
beim regiona
len Arbeitsvermittlungszentrum [RAV]
 
Z.___
 
zur 
Arbeitsvermittlung an
 
und beantragte 
am 1
3. 
März 2024 Arbeitslosenentschädigung 
ab dem 
1. 
Mai 
2014 
(
Urk. 
6
/
87
, 
Urk. 
6/92 ff.
)
.
 
Das Amt für Arbeit (A
F
A) stellte d
ie
 Versicherte 
mit Verfügung vom 
5. 
 Juni 202
4
 wegen ungenügende
n
 persönliche
n
 Arbeitsbemühungen vor Eintritt 
in die
 kontrollierte Arbeitslosigkeit ab 
1
. Mai 202
4
 
für 1
0
 Tage in der Anspruchsberechtigung ein (Urk. 
6
/
70
). Die vo
n der
 Versicherten am 
1
6. 
Juni 2024 dagegen
 erhobene Einsprache (Urk. 
6
/
85
) wies das A
F
A mit E
insprache
e
ntscheid vom 
2
2. 
Juli 2024
 ab (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 
1
4. 
September 2024
 Be
schwerde und beantragte
 
sinngemäss
, es sei in Aufhebung des angefochtenen Entscheids vom 
2
2. 
Juli 2024
 von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 
1
1. 
Oktober 2024
 schloss der Beschwerde
gegner auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 
5
), was de
r
 Beschwerdeführer
in
 am 
1
6. 
Oktober 2024
 zur Kenntnis gebracht 
wurde 
(Urk. 
7
).
 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
1.2
    
Nach Art. 17 Abs. 1 
des Bundesgesetzes 
über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung
 (
AVIG
)
 muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genü
gend um zumutbare Arbeit bemüht. Dieser Einstellungsgrund ist schon dann 
gegeben, wenn die versicherte Person vor Eintritt der Arbeitslosigkeit ihren Obliegenheiten nicht nachgekommen ist. Sie hat sich daher bereits während der Kündigungsfrist oder bei einem im vornherein befristeten Arbeitsverhältnis vor dessen Beendigung von sich aus, das heisst ohne besondere Aufforderung durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines Merkblattes um einen neuen Arbeitsplatz zu bewerben (BGE 141 V 365 E. 2.2, 139 V 524 E. 4.2; Urteile des Bundesgerichts 8C_209/2018 vom 14. November 2018 E. 3.2, 8C_44/2018 vom 4. Juli 2018 E. 3, 8C_21/2015 vom 3. März 2015 E. 3.5). Die Pflicht zur Stellensuche dauert auch bei einer vorübergehenden Orts- oder Landesabwesenheit fort (Urteil des Bundesgerichts 8C_463/2016 vom 20. September 2016 E. 4.2 mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts 8C_21/2015 vom 3. März 2015 E. 3.4).
1.3
    
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.4 mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 5.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_209/2018 vom 14. November 2018 E. 3.3).
    
Dabei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern vielmehr auf die Tatsache und Intensität derselben (BGE 124 V 225 E. 6; Urteil des Bundesgerichts C 16/07 vom 22. Februar 2007 E. 3.1). Die Arbeitsbemühun
gen müssen zudem umso intensiver sein, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden (vgl. Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2019, S. 132). 
    
Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen können zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber mindestens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachge
wiesen werden (BGE 141 V 365 E. 4.1 mit Hinweis auf BGE 139 V 524 E. 2.1.4).
 
Als Kontrollperiode gilt jeder Kalendermonat (Art. 27a 
der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent
schädigung
, 
AVIV). 
1.4
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittel
schwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid erwog der Beschwerdegegner, 
die Pflicht zur Stellensuche beginne bereits ab Kenntnis der drohenden Arbeitslosigkeit. Praxis
gemäss würden insbesondere die letzten drei Monate vor 
Anspruchstellung
 geprüft. I
m 
vorliegend 
massgeblichen Beurteilungszeitraum vom 
1. 
Februar 2024 bis 3
0. 
April 2024 habe die Beschwerdeführerin lediglich 24 und damit in quantitativer Hinsicht ungenügende Arbeitsbemühungen nachgewiesen. Daran ändere auch nichts, wenn ihr aus ärztlicher Sicht zur Kündigung geraten worden sei. Insbesondere 
bestehe
 damit keine Arbeitsunfähigkeit, welche die Beschwer
deführerin von ihrer Pflicht zur Stellensuche entbunden hätte. Mithin liege damit kein entschuldbarer Grund für die ungenügenden Arbeitsbemühungen vor. 
Die verfügte Einstelldauer von 10 Tagen liege im Bereich des gestützt auf das Einstellraster des Staatssekretariats für Wirtschaft 
(SECO) 
dafür vorgesehenen Rahmens und trage dem 
Vers
chulden und den gegebenen Umständen angemes
sen Rechnung (
Urk. 
1).
2.2
    
Dagegen wandte die Beschwerdeführerin ein, es liege eine ärztliche Bestätigung vor, woraus hervorgehe, dass ihr zur Kündigung geraten worden sei. Des Weiteren habe sie sich, sobald es ihr gesundheitlich möglich gewesen sei, mit der intensiven Stellensuche begonnen. Mithin sei von einer Einstellung in der Anspruchsbe
rechtigung abzusehen
 (
Urk. 
2)
.
3.
    
3.1
    
Wie bereits ausgeführt (vgl. E. 1.2) hat die versicherte Person alles Zumutbare zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Dies beinhal
tet die Pflicht zur Stellensuche bereits vor 
Anspruchstellung
. Ausschlaggebend für den Zeitraum, den es für die Prüfung der Arbeitsbemühungen zu berücksich
tigen gilt, ist der Zeitpunkt, ab dem die 
versicherte 
Person Kenntnis davon hat, dass sie objektiv von Arbeitslosigkeit bedroht ist. Liegt dieser Zeitpunkt mehr als drei Monate vor der Anmeldung bei der ALV, 
wird
 nur 
für den Zeitraum der
 drei letzten Monate vor der Anmeldung 
ge
prüft, ob 
sich 
die 
versicherte 
Person 
genügend 
um eine Stelle bemüht hat (
Urteil des Bundesgerichts 8C_44/2018 vom 4. Juli 2018 E. 3
, 
vgl. auch AVIG-Praxis ALE, Rz B314).
    
Vorliegend
 hat die Beschwerdeführerin ihre Stelle 
bei
 der
 Y.___
 
am 2
3. 
Januar 2024 (
Urk. 
6/30) 
per 3
0. 
April 2024 gekündigt und 
ab 
1. 
Mai 2024 Arbeitslosenentschädigung beantragt. 
Im massgeblichen
 Zeit
-
raum vom 1.
 
Februar 2024 bis 3
0. 
April 2024 
hat die Beschwerdeführerin
 
24 
(
Urk. 
6
/49 ff.) 
und damit in quantitativer Hinsicht ungenügende Arb
eits
-
bemühungen 
ausgewiesen
 (vgl. hievor E. 1.3)
.
 Dies ist unbestritten.
 Zu vermerken ist ausser
dem, dass darunter eine Bewerbung für einen Vollzeitkurs Systemische Beratung sowie rund 10 Bewerbungen für Stellen im sozialtherapeutischen Bereich
 gelistet sind.
    
Aus der ärztlichen Bestätigung vom 2
2. 
Februar 2020
, worin die seit 2020 behandelnde 
Dr. 
med. 
A.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, bestätigte, dass sie der Beschwerdeführerin infolge der gesund
heitlichen Belastung am Arbeitsplatz Mitte Januar 2024 zur Kündigung geraten habe, um eine
r
 
allfälligen 
Dekompensation z
uvorzukommen
 (
Urk. 
3/1), lässt sich vorliegend nichts zum Vorteil der Beschwerdeführerin ableiten. Insbesondere geht daraus nicht hervor, dass es der Beschwerdeführerin nicht
 möglich oder
 zuzu
muten gewesen wäre, 
ihrer Pflicht zur Stellensuche 
während der Kündigungsfris
t 
hinreichend 
nachzukommen
. Andere Entschuldigungsgründe hat die Beschwer
deführerin nicht vorgebracht und sind auch nicht ersichtlich. 
3.2
    
Mithin erfolgte 
d
ie Einstellung in der Anspruchsberechtigung infolge 
ungenü
gender
 Arbeitsbemühungen vor Eintritt 
in 
d
ie
 kontrollierte Arbeitslosigkeit gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG zu Recht. 
4.
    
Der Beschwerdegegner erachtete eine Einstelldauer von 
10
 Tagen – somit im 
mittleren
 Bereich des 
leichten
 Verschuldens 
(vgl. E. 1.4)
 
– als angemessen
. Dies liegt 
im Rahmen des
 Einstellraster
s
 des SECO, 
gemäss
 welchem bei 
ungenügenden Arbeitsbemühungen innert dreimonatige
r
 Kündigungsfrist
 eine Einstellung für 
9
 bis 
10
 Tage zu erfolgen 
hat (AVIG-Praxis ALE, Rz. D79)
,
 und trägt den vorliegen
den Umständen hinreichend Rechnung.
 
Insbesondere darf das
 Gericht sein Ermes
sen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen (BGE 123 V 150 E.2).
    
Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse
 60 732 
Unia
 Zürich 3
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Arnold GramignaHediger