zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00791 · 2017-02-22 · de
Rückwirkende Aufhebung der Hilflosenentschädigung ab Sistierungszeitpunkt (BGE 9C_248/2017)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00791
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Möckli
Urteil 
vom 
22. Februar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Beat Wachter
Obergass
 Rechtsanwälte
Obergasse 34, Postfach 2177, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Die 1964 geborene 
X.___
 
bezieht
 seit April 1998 wegen vielfältiger Beschwerden eine Rente der Invalidenversicherung
. Die anfängliche halbe Rente
 (Invaliditätsgrad 57 
%; Verfügung vom 
9. 
November 200
1, Urk. 7/85)
 wurde 
ab 1. Januar 2004
 
auf eine 
D
reiviertelsrente
 erhöht
 (
Invaliditätsgrad 62 %; 
Verfügung vom 27. April 2004, Urk. 
7/141; vgl. auch Urk. 7/137-138).
 Die Begutachtung durch die Medizinische Abklärungs
stelle (MEDAS) 
Y.___
 (vom 20. Oktober 2004, Urk. 
7/145) erbrachte keine Änderung
 (Verfüg
ung vom 6. Dezember 2004 [Urk. 7/155
]; 
bestätig
t
 durch das hiesige Gericht [
Entscheid vom 17. Oktober 
2006, Prozess-Nr. IV.2006.00858, Urk. 7/
200
]
 
und
 das 
[damalige] Eidgenössische Versicherungsgericht [
Urtei
l vom
 30. März 2007
 
[
I 1043/06
]
 Urk. 7/213]). 
Im Rahmen eines weiteren, durch die Versicherte am 
7. 
Dezember 2006 initiierten Revisionsverfahrens (vgl. Urk. 7/201), erfolgte eine Rentenerhöhung auf eine ganze Rente ab 
1.
 
November
 
2008 (Invaliditätsgrad 
100 %; Verfügung 
9. 
April
 
2009 [
Urk.
 7/267
]; vgl. auch Urk. 7/258-262). 
Das hiesige Gericht hiess eine gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde, womit die Versicherte eine ganze Rente bereits ab 
1. 
Dezember 2005 beantragte, in dem Sinne gut, als es die Sache zu weiteren Abklärungen und neuem Entscheid an die IV-Stelle zurückwies (Entscheid vom 2
1. 
Januar
 
2010, 
Prozess-Nr. IV.2009.00427, 
Urk. 7/308). 
In der Folge setzte die IV-Stelle die Rente zunächst wieder auf 
die frühere 
Dreiviertelsrente
 herab (Urk. 7/326 und Verfügung vom 19. August
 2010, Urk. 7/328).
 
Versuche, die Versicherte bei der Klinik 
Z.___
 oder der Rehabilitationsklinik 
A.___
 gemäss den gerichtlichen Vorgaben begutach
ten zu lassen, scheiterten (vgl. Urk. 7/343, Urk. 7/396 und 
Feststel
lungsblatt
 vom 
7. 
März
 
2012, Urk. 7/403). 
Danach nahm 
der RAD
 eine 
Ak
tenbeur
teilung
 vor, 
erachtete 
die seit Jahren geltend gemachte schleichende
 Ver
schlech
terung 
als 
nachvollziehbar
 und attestierte eine vol
lständige Ar
beits
un
fähigkeit auch
 für angepasste Tätigkeiten
 
ab 
Dezember 200
5. 
Die
 bis
herige 
Dreivierte
l
srente
 
wurde rückwirkend 
ab 
1. 
März 2007
 (Zeitpunkt 
Re
visions
begehren
, Urk. 7/
209)
 auf eine ganze Rente erhöht
 (
IV-Grad 100 %; vgl. 
Fest
stellungsbla
tt
 vom 
7. 
März 2012 [Urk. 7/403
/9
],
 Verfü
gungen vom 1
2. 
und 29
.
 Juni 2012
 
[Urk. 7/413, 
7/425
, 
7/411
]
)
.
1.2
    
Seit dem 1. Januar 2004 bezog 
X.___
 auch eine 
Hilflosen
ent
schädi
gung
 
für eine Hilflosigkeit 
leichten Grades (Verfügung vom 14. April 2005, Urk. 
7/168
). Im Beschwerdeverfahren vor dem hiesigen Gericht (Prozess-Nr. IV.2005.00598) wurde die Verfügung vom 14. April 2005 nach Androhung einer 
reformatio
 in 
peius
 mangels Anspruchs aufgehoben (Entscheid v
om 17. Oktober 2006, Urk. 7/199
;
 bestätigt durch das 
[damalige] 
Eidgenössische Versicherungsgericht mit Urteil vom 3
0. März 2007 [I 1042/06], Urk. 7
/
210
).
 
Im Rahmen des 
vorerwähnten Prozesses 
IV.2009.00427 stellte sich heraus, dass die 
gerichtliche Aufhebung der 
Hilflosenentschädigung
 für eine Hilflosigkeit leichten Grades
 nie 
umgesetzt wurde
, 
vielmehr
 
beabsichtigte die IV-Stelle, der Versicherten 
per 
1. 
Januar
 2007
 eine 
Hilflosenentschädigung
 für eine Hilflosigkeit
 
mittelschweren
 Grades
 
zuzusprechen
 
(
vgl. 
Urk. 
7/288
; 
Ab
klärungsbericht
 vom 
2. 
Juni 200
9
, 
[
Urk. 7/273
] und Vorbescheid vom 
3. 
Juni 2009 [Urk. 7/274]
).
 Di
e IV-Stelle veranlasste in der Folge die sofortige Ein
stellung der 
Hilflosenentschädigung
 und klärte die Hilflosigkeit der Ver
sicherten unter dem Gesichtspunkt einer erstmaligen 
Zusprache
 erneut ab (
Schreiben an das hiesige Gericht vom 2
9. 
Juni 2009, 
Urk. 7/289). Gestützt auf den Abklärungsbericht vom 
8. 
Oktober 2009 (Urk. 7/298) und nach Durchführung des 
Vorbescheidverfahrens
 (Urk. 7/
299-
300) sprach die IV-Stelle der Versicherten schliesslich 
erneut 
eine 
Hilflosenentschädigung
 für eine Hilflosigkeit leichten Grades ab 
1. 
Juli 2006
 zu
 und erhöhte diese ab 
1. 
April 2008 auf eine 
Hilflosenentschädigung
 für eine Hilflosigkeit mittel
schweren Grades
 (Verfügungen v
om 1
9. 
November 2009, Urk. 7/307
).
 
Mit einer weiteren Abklärung vor Ort am 1
1. 
Dezember
 
2012 bestätigte die zustän
dige Abklärungsperson den bisherigen Anspruch (Bericht vom 1
1. 
Juni 2014, Urk. 7/462). 
1.3
    
Ferner
 gewährte die IV-Stelle der Versicherten seit
 
2003 
verschiedene Hilfs
mit
tel (
Badelift [Urk. 7/127], Aktiv-Rollstuhl [Urk. 7/128], 
Closomat
 [Urk. 7/197]
, Elektrorollstuhl [Urk. 7/247], Perücke [7/284], Elektrobett [Urk. 7/319], Anpassung Küche [Urk. 7/367
], Blindenlangstöcke [Urk. 7/436]
)
.
 
1.4
    
Als 
Ergebnis
 einer Observation der
 Versicherten an 
acht
 Tagen im Zeitraum vom 
2
7. 
Juni
 
2013 bis 
7. 
Januar
 
2014
 
(Urk. 7/465
,
 
Urk. 7/472/4-5 und Urk. 7/473)
 sistierte
 die IV-Stelle mit Verfügung
en
 vom 
3. 
September 2014
 die Rente 
wie auch die 
Hilflosenentschädigung
 
rückwirkend 
per Ende Juni 2014
 (Urk. 7/493-494)
. 
In der Folge 
holte die IV-Stelle
 beim 
A.___
 
GmbH, das polydisziplinäre Gutachten vom 2
6. 
Oktober 2015 ein (7/
531
). Nach Durchführung des 
Vorbescheidverfahrens
 (Urk. 7/550)
 hob die IV-Stelle mit 
Verfügung vom 
6. 
Juni 2016 die 
Hilf
losenentschädigung
 rückwirkend per 
1. 
Juni 2013 auf (Urk. 2 = Urk. 7/568).
2.
    
Hiergegen liess 
X.___
 mit Eingabe vom 
7. 
Juli 2016 Beschwerde
 
erheben mit dem Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung sei aufzuhe
be
n und es sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin auch nach dem 
1. 
Juni 2013 Anspruch auf die bisherige 
Hilflosenentschädigung
 mittleren Grades habe; eventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zwecks Durch
führung ergänzender Abklärungen zurückzuweisen. 
Weiter
 
stellte sie Antrag um
 Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um Be
stellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes (
Urk. 
1). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
9. 
September 2016 ersuchte die 
Beschwerdegeg
nerin
 unter Hinweis auf die Akten um Abweisung der Beschwerde (Urk. 6; der Beschwerdeführerin zugestellt mit Verfügung vom 1
5. 
September 2016, Urk. 9). 
Am 
7. 
November 2016 reichte die Beschwerdeführerin eine Stellung
nahme ein, worin sie u.a. auf den am 1
8. 
Oktober 2016 ergangenen Ent
scheid des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte 
(EGMR) 
betreffend 
gesetzliche Grundlage für die Observation von Versicherten 
hinwies 
und da
für hielt, die Observierungsergebnisse fielen aufgrund des erwähnten Urteils des EGMR gänzlich ausser Betracht (Urk. 10).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss 
Art. 
42 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG)
 haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art. 
13
 
des Allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
) in der Schweiz, die hilflos (
Art. 
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine 
Hilflosenentschä
digung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis 
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche 
Lebensverrich
tungen
 dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (
Art. 
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilf
los, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchti
gung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (
Art. 
42 
Abs. 
3 Satz 
1
 
IVG; 
Art. 
38 
der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]
). 
Praxis
gemäss
 (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs all
täg
lichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E.
 
4a):
- 
Ankleiden, Auskleiden; 
- 
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
- 
Essen;
- 
Körperpflege;
- 
Verrichtung der Notdurft;
- 
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.2
    
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 2 dieser Bestim
mung gilt die Hilflosigkeit als mittelschwer, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a. 
in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb
li
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf; oder 
c. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb
li
cher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf 
lebens
praktische
 Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist.
    
Nach der Rechtsprechung setzt Hilflosigkeit mittelschweren Grades nach Art. 37 Abs. 2 
lit
. a IVV eine Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäg
lichen Lebensverrichtungen voraus (BGE 121 V 88 E. 3b, 107 V 145 E. 2).
1.3
    
Gemäss
 Art. 69 Abs. 
2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines 
Leistungsan
spruchs
 unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen. Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem
 Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 
9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchti
gungen und 
Hilfsbedürftigkeiten
 hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche 
Lebens
verrichtungen
 sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur 
zulässig, sondern notwendig
 (vgl. BGE 133 V 450 E. 11.1.1)
. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergie
rende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der 
Be
richts
text
 
schliesslich
 muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den 
tatbestandsmässigen
 Erfor
dernissen der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung und der lebenspraktischen Begleitung sein. 
Schliesslich
 hat er in Überein
stimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vor
liegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente 
Abklä
rungsperson
 näher am konkreten Sachverhalt ist als das im 
Beschwer
de
fall
 zuständige Gericht (
BGE 140 V 543
 E. 
3.2.1 
mit Hinweisen; SVR 2012 IV Nr. 54 S. 
195, 
Urteil des Bundesgerichts 8C_756/2011 vom 12. Juli 2012 E. 
3.2). Diese Grundsätze gelten entsprechend auch für die Abklärung der Hilflosigkeit unter dem 
Gesichtspunkt
 
der lebenspraktischen Begleitung (BGE 133 V 450 E. 11.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_464/2015 vom 14. September
 
2015 E. 4) sowie unter dem Aspekt 
de
s 
Intensivpflegezu
schlags
 (vgl.
 Urteil 
des Bundesgerichts 8C_308/2016 vom 6.
 September 2016 E. 5.1 mit Hinweis auf 
8C_756/2011
 vom 12. Juli 2012
 E.
 3.2).
1.4
    
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medi
zinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des 
Beweis
wertes
 eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entschei
dend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den
 er
forderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwer
den berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den 
Vorakten
 abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizini
schen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die 
rechts
anwendende
 Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenen
falls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann 
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auf
lage 2003, S. 24 f.).
2.
    
Strittig
 und zu prüfen ist, ob 
die Beschwerdegegnerin
 die 
mit Verfügungen vom 1
9. 
November 2009 zugesprochene 
Hilflosenentschädigung
 
für eine Hilflosigkeit mittelschweren Grades
 zu Recht rückwirkend per 
1. 
Juni 2013 aufgehoben hat. 
    
Die Beschwerdegegnerin begründet die Aufhebung der 
Hilflosenentschädi
gung
 
in erste Linie 
mit den Ergebnissen der Begutachtung durch das 
A.___
, wonach weder aus p
sychiatrischer
 noch rheumatologischer noch internis
ti
scher Sicht ein
 massgeblicher Gesundheitsschaden
 bestehe
, der eine Hilf
losigkeit begründen würde
. Zudem stimmten die gutachtlich erhobenen Befunde sehr gut mit den Observationsunterlagen überein, welche keine Rück
schlüsse auf eine psychische oder somatische Erkrankung oder Ein
schrän
kung erkennen liessen (Urk. 2). 
    
Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin geltend, es bestehe weiterhin ein Anspruch auf die bisher ausgerichtete 
Hilflosenentschädigung
, da 
seit der massgeblichen Verfügung im November 2009 insgesamt keine Veränderung im Sinne einer Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten sei (Urk. 1 S. 4). Sie bezieht sich dabei 
insbesondere
 auf den Bericht des 
B.___
 vom 2
0. 
Januar 2016
 (Urk. 3/3) sowie auf Be
richte verschiedener 
behandelnder
 Ärzte (Urk. 3/5-7). 
Die 
Observations
ergeb
nisse
 vermöchten überhaupt nichts über die Hilflosigkeit auszusagen, da sie ihre starke Behinderung ausserhalb der Wohnung nicht zeige, was für aus
senstehende Beobachter zu falschen Schlüssen führe (Urk. 1 S. 7). Auf das 
Gutachten
 des 
A.___
 könne nicht abgestellt werden, weil es sich offensichtlich um eine andere (durch die veränderte Wahrnehmung
 und Praxis der Gut
achter infolge der Abhängigkeit des 
A.___
 von
 de
n Aufträgen der IV zu erklä
rende) Beurteilung handle, die revisionsrechtlich ohne Bedeutung sei (Urk. 1 S. 8)
. 
3.
3.1
    
Grundlage der 
am 1
9. 
November 2009
 (Urk. 7/307)
 verfügten 
Hilflosenent
schä
digung
 
bildete der Abklärungsbericht vom 
8. 
Oktober 2009 (Urk. 7/298), worin auch die Erwägungen des hiesigen Gerichts
 
zur Aufhe
bung der ersten 
Zusprache
 einer 
Hilflosenentschädigung
 (vgl. Sachverhalt Ziffer 1.2)
 zu berücksichtigen waren (Stellungnahme des Rechtsdienstes der 
Beschwerde
gegnerin
 vom 2
6. 
Juni 2009, Urk. 7/287). 
3.2
    
Weiter lag der Abklärungsperson der Bericht von RAD-Ärztin 
Dr. 
 
C.___
 vom 1
3. 
März 2009 (Urk. 7/259), den die Abklärungsperson gemäss Auftrag des Rechtsdienstes zu berücksichtigen hatte (vgl. Urk. 7/298/8). In diesem Bericht stellte die RAD-Ärztin folgende Diagnosen: Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelschwere Episode (ICD-10: F 33.1), 
Tendosynovitische
 Veränderungen der Beuge- und Strecksehnen beider Hände
, Extensor 
carpi
 
ulnaris
 beidseits, 
Synovitis
 Handgelenk rechts, MCP und DIP II, wenig II und IV, Behandlung mit Enbrel seit 11.2006, 
Fibromyal
gie
syn
drom
 mit Verdacht auf 
Somatisierungsstörung
 bei chronischer 
Schmerz
problematik
, 
Panvertebralsyndrom
, 
lumbospondylogenes
 Syndrom beidseits, breite mediane 
Diskusprotrusionen
 L3-L5, 
Foramina
 
intervertebralis
 L4-S1 beidseits, Fehlhaltung und 
Fehlform
 der Wirbelsäule, muskuläre 
De
kondi
tionierung
, Knieschmerzen beidseits unklarer Zuordnung, hochgradiger Ver
dacht auf freien Gelenkskörper, Degeneration Grad II Meniskus 
lateralis
 und 
medialis
, Schulterschmerz beidseits, Diabetes mellitus Typ II, 
insulin
pflichtig
 seit 05.2002, diabetische Retinopathie, Zustand nach Laseroperation, Ver
dacht auf diabetische Polyneuropathie. 
    
Zu diese
m Bericht ist anzumerken, dass nicht ersichtlich ist, auf welchen Befunden die vorgenannte umfangreiche Diagnoseliste beruht, da der ent
spre
chende Statusbogen in den Akten fehlt. Der Bericht enthält auch keine An
gaben, inwiefern die diagnostizierten Leiden funktionelle Beeinträchti
gungen oder 
Hilfsbedürftigkeiten
 zur Folge haben. Die RAD-Ärztin hielt lediglich la
pidar fest, anhand der Befunde könne von einer 100%igen Arbeits
unfähig
keit ausgegangen werden (Urk. 7/259/4).
3.3
    
Laut Abklärungsbericht ist die Beschwerdeführerin
 in
 den Bereichen An-
/
Aus
k
leiden und
 Körperpfleg
e
 auf regelmässige Hilfe Dritter angewiesen
. Zu
dem 
wurde
 ab 2007
 der Bedarf an
 lebenspraktische
r
 Begleitung
 an
erkannt
 (
darin berücksichtigt der Bereich Fortbewegung und Pflege gesellschaftlicher Kontakte, vgl. Kreisschreiben 
über Invalidität und Hilflosigkeit
 [KSIH]
 
Rz
 8048
)
.
    
I
m Bereich An-/Auskleiden
 
benötige die Beschwerdeführerin beim Anziehen der unteren Körperhälfte, Schuhe, Hose, Socken und Stützstrümpfe regel
mässig die Hilfe Dritter. 
S
ie habe u.a. angegeben, für das An- und Ausziehen der Stützstrümpfe benötige sie die Hilfe der Tochter, da sie keine Kraft dazu habe. Wegen der Kraftlosigkeit gelinge es ihr auch nicht, die Knöpfe und Reissverschlüsse zu öffnen oder zu schliessen. Abends sei sie jeweils so erschöpft, dass sie beim Ausziehen regelmässig die Hilfe der Tochter in Anspruch nehmen müsse (Urk. 7/298/2).
    
Bei der Körperpflege sei die Beschwerdeführerin nicht in der Lage die not
wen
digen Verrichtungen, auch mit Hilfe geeigneter Hilfsmittel, selber auszu
führen. Hierzu habe sie angegeben, 
sie dusche nur, wenn die Tochter anwe
send sei. Trotz Badewannenlift gelinge es ihr nicht, die Beine auf den Lift zu heben. Da sie die Arme nicht heben könne, könne sie weder die Haare shampoonieren noch sich frisieren. Zum Halten von Hilfsmitteln wie 
Stiel
kamm
 oder -bürste fehle ihr die Kraft in den Händen
 (Urk. 7/298/4)
. 
    
Die lebenspraktische Begleitung ist gemäss Abklärungsbericht damit begrün
det, dass die Beschwerdeführerin
 wegen ihre
s
 desolaten psychischen Zustan
des
 
während zweier Stunden (vgl. KSIH 
Rz
 8053) wöchentlich durch Herrn 
D.___
 von der psychiatrischen Spitex begleitet werde. Er arbeite mit ihr am Aufbau der psychischen Verfassung und an der Tagesstrukturierung, be
gleite sie in alltäglichen Belangen, erstelle einen Wochenplan, begleite sie zu Terminen usw. (Urk. 7/298/6).
    
Es fällt auf
, dass die Beurteilung der einzelnen Beeinträchtigungen allein auf den
 
Schilderungen 
der Beschwerdeführerin
 
beruht
. 
Inwiefern diese subjek
ti
ven Angaben 
mit objektiven medizinischen Erkenntnissen 
im Einklang ste
hen
 und sich die Einschränkungen somit 
plausibel 
und nachvollziehbar 
be
gründen lassen
, geht aus dem Bericht nicht hervor
. 
Es 
findet auch keine Ausein
andersetzung mit den 
Erwägungen des hiesigen Gerichts zur 
früheren 
Auf
hebung 
der 
Hilflosenentschädigung
 
statt
, diese werden 
unkommentiert 
lediglich wiedergegeben
. 
Es lässt
 sich deshalb 
schlecht 
nachvollziehen,
 
in
wiefern 
sich 
seit der Aufhebung der 
Hilflosenentschädigung
 durch das hiesige Gericht im Jahr 2006 die 
invalidenversicherungsrechtlich
 relevante Hilfsbedürftigkeit der Beschwerdeführerin 
derart verschlechtert
e
, dass sich die
 
(erneute) 
Annahme einer Hilflosigkeit rechtfertig
t
e. 
4.
4.1
    
Das Gutachten des 
A.___
 (Urk. 7/531
) umfasst nebst einer aus
führlichen Akten
zusammenfassung (Ziff. 
2) eine allgemeininternistische Untersuchung durch den fallführenden Gutachter 
(Ziffer 
3
) 
sowie
 die spezialärztlichen 
Teilgut
achten
 in den Disziplinen
 Psychiatrie (Ziff. 4.1), Nephrologie (Ziff. 4.2), Rheu
matologie (
Ziff. 
4.3), Neurologie (Ziff. 4.4), 
Viszeralchirurgie
 (
Ziff. 
4.5) und 
Ophtalmologie
 (
Ziff. 
4.6)
,
 die Diagnoseliste (Ziff. 5), die 
Gesamtbeurtei
lung
 (Ziff. 6) und 
die Beantwortung der Zusatzfragen (Ziff. 7). Unterzeichnet ist das Gutachten von sämtlichen sieben beteiligten Gutachtern.
4.2
    
Für die Beurteilung der
 vorliegend
en
 im Streite stehende
n
 Hilflosigkeit auf
grund funktioneller Einschränkungen am 
Bewegungsapparat
 und psychischer Be
einträchtigungen sind in erster Linie die gutachtlichen Erkenntnisse aus den Bereichen Innere Medizin, Rheumatologie 
und 
Psychiatrie von Interesse.
4.2.1
    
An 
a
llgemeininternistischen Hauptdiagnosen 
werden
 ein Metabolisches Syn
drom (ICD-10 E88.9) bei Adipositas und Diabetes mellitus, eine chronische mittelschwere Niereninsuffizienz Stadium 3, ein Status nach mehreren 
Ab
dominaleingriffen
, ein Schlafapnoe-Syndrom, anamnestisch ein epileptisches Anfallsleiden, chronische Polyarthritis und Fibromyalgie-Syndrom, an
am
nestisch Psoriasis sowie ein
 Status nach subtotaler 
Thyreoidektomie
 1998 
aufgeführ
t
 (
Ziff. 
3.3).
 Der Gutachter hielt fest, im Vordergrund stehe ein etabliertes metabolisches Syndrom bei Adipositas 
mit 
konsekutivem Diabetes mellitus und arterieller Hypertonie. Die jahr
e
lange Insulinbehandlung habe nach entsprechender Gewichtsreduktion nach erfolgter Magenbypass-Opera
tion sistiert werden können. Als Folge des Diab
e
tes könnten anamnestisch eine diabetische Retinopathie, eine diabetische Polyneuropathie sowie ins
besondere auch eine diabetische 
Nephropathie
 
genannt
 werden, wozu er aber auf die entsprechenden Teilgutachten verweise. Aus allgemeininternistischer Sicht führten die genannten Diagnosen zu keiner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (Ziff. 3.4). 
A
ls problematisch
 erachtete der Gutachter das immer noch zu hohe Gewicht und die ungenügende metabolische Kontrolle des Diabetes. 
Aus dem allgemeininternistischen Gutachten ergeben sich keine Hinweise, 
dass
 die darin erörte
r
te 
gesundheitliche 
Problematik
 
zu erheblichen Einschränkungen 
bei invalidenversicherungsrechtlich relevanten alltäglichen Lebensverrichtungen führen würde.
 
4.2.2
    
Gegenüber der
 rheumatologischen Gutachter
in
 klagte die Be
schwerdeführerin über Schmerzen 
am
 ganzen Körper mit besonderer Betonung im 
Schulter-/Nackenbereich rechts, der rechten Schulter und dem rechten Handgelenk. Gehen und Stehen könne sie maximal während 10 Minuten, dann habe sie vermehrt Rückenbeschwerden (
Ziff. 
4.3.1 S. 35). 
Über die rheumatologische Statuserhebung (
Ziff. 
4.3.2.1) berichtet 
die Gutachterin
 u.a., die Beschwerde
führerin besteige die Treppe in den zweiten Stock äusserst mühsam, wobei sie sich mit der rechten bandagierten Hand am Geländer hochziehe, während sie in der linken Hand einen Rucksack trage. Das Untersuchungszimmer betrete sie ohne Hilfsmittel. Beim 
Be
- und Entkleiden liessen sich bis auf eine leichte Schonung der rechten Schulter keine Einschränkungen beobachten, insbesondere werde das linke Schultergelenk vollkommen frei bewegt. Bei sämtlichen Funktionsprüfungen gebe die Beschwerdeführerin diffuse Schmer
zen in den Beinen und der Wirbelsäule an. Weder bei der HWS- noch LWS-Funktionsprüfung 
habe sich eine Provokation 
radikulärer
 oder 
pseu
doradkulärer
 Symptomatik gezeigt, auch 
Triggerpunkte
 seien keine nachge
wiesen. Zur Prüfung der peripheren Gelenke hielt 
die Gutachterin
 fest, 
im Rahmen der Untersuchungssituation demonstriere die Beschwerdeführerin eine deutlich 
eingeschränkte
 aktive Schultergelenksbeweglichkeit beidseits, ein passive Beweglichkeitsprüfung habe sie wegen befürchteter Schmerzen verweigert. Soweit überprüfbar hätten sich keine Hinweise auf eine 
Rotato
renmanschettenläsion
 gefunden. Weiter hielt d
i
e Expert
in
 fest, im Gegensatz zu den demonstrierten deutlichen Einschränkungen der 
Schultergelenksbe
weglichkeit
 links bewege die Beschwerdeführerin die
se
 bei unbewussten Bewe
gungen völlig frei. Auch rechts lasse sich bei unbewussten Bewegungen eine deutlich bessere, wenn auch leicht eingeschränkte 
Schultergelenks
be
weglich
keit
 beobachten. Im Bereich der Hände fänden sich keine Hinweise für arth
ritische oder 
arthrotische
 Veränderungen. 
Bei den bildgebenden Untersu
chungen (
Ziff. 
4.3.2.3) zeigten sich weitgehend unauffällige oder 
altersent
sprechende
 Befunde bis auf eine hoch aktive Spondylose BWK 7-11 bei DISH (
Spondylosis
 
hyperostatica
) und einer leichten aktive
n
 
Osteochon
drose
 C 4/
5. 
    
An rheumatologischen Hauptdiagnosen hielt 
die Expertin
 aufgrund 
ihrer
 
Be
funderhebung
 ein
e
 
seronegative
 chronische Polyarthritis (
ICD-10 M06.99), 
ein chronisches 
thorakolumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.5
)
,
 ein chronisches 
zervikospondylogenes
 Schmerzsyndrom (ICD-10
 M53.1), 
ein Funktions- und Belastungsdefizit der rechten Schulter (ICD-10 M75.8) sowie eine Hypermobilität (ICD-10 M35.7) fest
 (
Ziff. 
4.3.3)
.
 Hierzu 
führte 
sie
 weiter aus
 (
Ziff. 
4.3.4)
, die 
seronegative
 chronische 
Polyarthritis
 befinde sich unter der 2008 eingeleiteten Basistherapie mit 
Orencia
 in Remission. 
Zum 
zervi
kospondylogenen
 Schmerzsyndrom 
erwähnte 
die Gut
ach
terin
, d
ie LWS sei in sämtlichen Ebenen frei beweglich, 
klinische Hinweiszeichen für eine
 
radiku
läre
 
oder Wurzelkompressionssymptomatik fänden sich nicht. Bildgebend zeig
e
 sich indessen im unteren BWS-Bereich 
eine 
Spondylosis
 
hyperostotica
, die für die Beschwerdesymptomatik in diesem
 Bereich mitverantwortlich sei. Auffällig bei der klinischen Untersuchung sei 
eine allgemeine Hypermobilität mit Überstreckbarkeit der peripheren Gelenke
. Dadurch könne es immer wie
der zu Blockierungen im Wirbelsäulenbereich sowie zu 
Überlastungserschei
nungen
 im Bereich der peripheren Gelenke
 mit der entsprechenden 
Be
schwerdesymptomatik
 kommen. Ein Teil der von der Beschwerdeführerin an
gegebenen Beschwerden könne hierdurch bedingt sein. D
i
e Gutachter
in
 fasste 
ihr
e Beurteilung dahingehend zusammen, als für die von der Beschwerde
führerin von Seiten des Bewegungsapparates ange
gebenen Schmerzen und Funktionseinschränkungen nur zum Teil ein ent
sprechendes morphologisches Korrelat bestehe. 
    
Im Weiteren nahm 
die Expertin
 zu früheren Einschätzungen des Bewegungs
apparates Stellung (
Ziff. 
4.3.7). 
Insbesondere
 legte 
sie
 dar, von der MEDAS 
Y.___
 sei bereits im Jahr 2006 festgestellt worden, dass aufgrund der 
seronegativen
 
Spondylarthropathie
 keine Arbeitsunfähigkeit für leichte bis mittelschwere Arbeiten bestehe, was sich mit 
ihrer
 Auffassung decke. 
Auch mit den im 
B.___
 im Bericht vom 8. 
September 2010 (vgl. Urk. 7/
335/6-8
) 
erhobenen Befunden und Diagnosen erklärte
 
sie sich
 
grund
sätzlich einverstanden, 
monierte aber, 
im Bericht werde nicht differenziert dargelegt
, welche Einschränkungen aus
 rein rheumatologischer Sicht bestün
den. 
4.2.3
    
Der psychiatri
sche Gutachter schildert in seinem Teilgutachten
 (
Ziff. 
4.1.4)
, die Beschwerdeführerin 
habe sich in der Untersuchung als aufgeweckte, munter
e
, sehr redselige aber auch oberflächliche Person präsentiert. Sie habe sich im Affekt ausgeglichen und gefasst gezeigt, es habe keine bedrückte Stimmungslage vorgelegen. Das Denken und der Antrieb seien flüssig ver
laufen, affektive 
Inkontinenzen
 hätten nicht stattgefunden. Durchwegs habe jedoch eine erhebliche 
Klagsamkeit
 bestanden. Hinweise auf eine 
Persönlich
keitsstörung
 seien nicht erkennbar gewesen. Somit könne aus psychiatrischer Sicht die Diagnose einer depressiven Störung nicht gestellt werden, aufgrund der hohen 
Klagsamkeit
 mit eher verallgemeinernden und pauschalisierenden Beschwerden und Schmerzäusserungen sei die Diagnose einer dysfunktiona
len Schmerzverarbeitung zu stellen. Die Beschwerdeführerin schein
e
 eine Art 
doppelter Buchführung ausgebildet zu haben, indem sie gegenüber Ärzten ein bewährtes Klagemuster aufliste, das aber nicht durch Befunde objektiviert werden könne. Es 
könne 
deshalb eine erhebliche 
Diskrepanz zwischen der subjektiven Bewertung und den objektiven Befunden festgestellt werden. Überdies zeige die 
Serumskontrolle
 für das angeblich verwendete Antide
pressivum einen Wert unter der Nachweisgrenze. Somit erfolge offensichtlich keine Behandlung der Depression, was gut zu der Tatsache passe, dass eine depressive Störung nicht zu objektivieren sei. 
Weiter führte der Expert
e
 aus (
Ziff. 
4.1.5), die Beschwerdeführerin erhalte durch ihre hohe 
Klagsamkeit
 eine hohe medizinische und fürsorgerische Zuwendung, somit einen hohen se
kundären Krankheitsgewinn. Der funktionelle Schweregrad der beklagten Beschwerden sei als gering einzustufen. Der Experte nimmt weiter Stellung zu den Berichten des behandelnde
n
 Psychiaters 
Dr. 
 
E.___
, der der Be
schwerdeführerin ein
e
 rezidivierende depressive Störung mit jeweils mittel
gradiger Episode und voller Arbeitsunfähigk
eit attestiert habe (vgl. Urk. 3
/
7
). Diese Einschätzung wäre nach Auffassung des Experten selbst bei 
tätsächlich
 vorhandener mittelgradiger depressiver Störung im Ausmass nicht nachvoll
ziehbar
. Tatsächlich lasse sich nämlich keine derartige Störung nachweisen, hingegen bestehe eine hohe 
Klagsamkeit
 mit demonstrativer medizinischer Beschwerdeinszenierung gegenüber medizinischem Personal (
Ziff. 
4.1.8).
4.3
    
Die 
Ergebnisse und Folgerungen der Fachexperten beruhen auf umfassender Aktenkenntnis und eigenen Untersuchungen. Sie berücksichtigen insbeson
dere auch die geklagten Beschwerden der Beschwerdeführerin und bringen diese nachvollziehbar und begründet mit ihren objektiven Untersuchungs
befunden in Zusammenhang. Mit Blick auf die sich vorliegend stellenden Fragen der Hilflosigkeit der Beschwerdeführerin infolge funktioneller Einschränkungen erfüllen die Teilgutachten die rechtsprechungsgemässen An
forderungen eines beweiskräftigen Gutachtens (vgl. E. 1.4). 
    
Im Bereich An/-Auskleiden ist aufgrund der gutachtlichen Abklärung nicht ersichtlich, inwiefern die Beschwerdeführerin erh
e
blich eingeschränkt sein soll. Der Gutachter beobachtete 
bei unbewussten
 Bewegungen, dass die Be
schwerdeführerin das linke Schultergelenk völlig 
frei
 und das rechte nur leicht 
eingeschränkt
 bewegen konnte. Dies im Gegensatz zur deutlich de
monstrierten Einschränkung beider Schultergelenke im Rahmen der klini
schen Untersuchung. 
Die Beobachtungen 
korrelieren mit den bildgebenden Untersuchungen, die bis auf eine hoch aktive Spondylose BWK7-BWK11 un
auffällig war
en
. Mit lediglich rechts leicht eingeschränkter 
Schulterbe
weg
lich
keit
 ist auch nicht nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin bei der 
Kör
perpflege (Duschen, 
Haarewaschen
, frisieren) 
in erheblicher Weise auf Hilfe angewiesen 
sein sollte
. Hinweise darauf, dass die Beschwerdeführerin wie im 
Ab
klärungsbericht
 erwähnt, wegen fehlender Kraft keine Hilfsmittel wie 
Stiel
kamm
 oder -bürste 
halten könnte (vgl. vorstehend E.
 
3.3) fehlen. Sowohl bildgebend wie klinisch fanden sich im Rahmen der rheumato
lo
gischen Un
tersuchung keine Hinweise für arthritische oder 
arthrotische
 Ver
änderungen
 (vgl. Urk. 7/531 S. 36 unten).
    
Das Erfordernis einer lebenspraktischen Begleitung wurde gemäss 
Abklä
rungs
bericht
 mit dem "desolaten psychischen Zustande" der Beschwerdefüh
rerin begründet (vgl. vorstehend E. 3.3). Diese Einschätzung trifft aufgrund der gutachtlichen psychiatrischen Abklärung in keiner Weise (mehr) zu. Der 
Experte konnte lediglich eine dysfunktionale Schmerzverarbeitung attestie
re
n, 
eine depressive Störung schloss er aus und wurde offensichtlich - entge
gen den Angaben der Beschwerdeführerin - auch nicht medikamentös be
handelt. Damit ist nicht ersichtlich, inwiefern die Beschwerdeführerin nicht in der Lage sein soll, sich eine Tagesstruktur zu geben und die alltäglichen Belange selber zu besorgen. 
4.4
    
Der Observationsbericht spielte bei der gutachtlichen Abklärung nur eine sehr 
untergeordnete
 Rolle. Sowohl der psychiatrische Gutachter wie die rheu
matologische Gutachterin begründeten ihre Resultate einzig mit ihren eige
nen Befunden und Erkenntnissen. Beide erwähnten lediglich, dass sich das 
während der Observation 
beobachtete Verhalten der Beschwerdeführerin in 
keinster
 Weise mit massiven Einschränkungen im Alltagsleben vereinba
ren lasse
, ohne dies weiter in ihre Beurteilungen einfliessen zu lassen
 
(Urk. 7/531 S. 29 unten und S. 41
). 
Es kann ohne 
Weiteres
 davon ausgegan
gen werden, dass die Experten auch ohne Observation zu den gleichen Er
gebnissen gelangt wären. 
Das von der
 Beschwerdeführerin unter Bezug
nahme auf den Entscheid des EGMR vom 1
8. 
Oktober 2016 
vorgebrachte Anliegen, die 
Obser
vationsergebnisse
 
seien ausser Acht zu lassen
 (Urk. 10)
, läuft damit ins Leere.
4.5
    
Die von der Beschwerdeführerin neu eingebrachten Berichte des 
B.___
, des Hausarztes und des behandelnden Psychiaters (Urk. 3/3-6) vermögen an der vorstehenden Beurteilung nichts zu 
ändern
. 
Grundlegend neue Befunde finden sich darin nicht. Keiner der Ärzte legt dar, inwiefern die gutachtlichen Beurteilungen anderweitigen objektiven medizinischen Erkenntnissen 
wider
sprechen
. Mit Blick 
auf die unterschiedliche Natur von 
Begutachtungs
auftrag
 der
 amtlich bestellten fachmedizinischen Experten 
einerseits und der behan
delnden Ärzte und Therapeuten andererseits weist das Bundesgericht in konstanter Rechtsprechung 
auf di
e Erfahrungstatsache hin
, dass 
Letztere
 mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc)
.
5.
5.1
    
Nach dem Gesagten steht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass im Zeitpunkt der Begut
achtung im Jahr 2015 kein
e
 Hilflosigkeit (mehr) ausge
wiesen war. Offen bleiben kann, ob sich die Situation seit der (erneuten) 
Zusprache
 einer 
Hilflosenentschädigung
 im November 2009 verbessert hat oder ob die von der Beschwerdeführerin demonstrierten Einschränkungen damals überschätzt wurden. 
Die unangefochten gebliebene und damit rechts
kräftige Sistierung der 
Hilflosenentschädigung
 erfolgte bereits per Ende Juni 2014 
(
Urk. 
7/493)
. Soweit die Beschwerdegegnerin mit der angefochtenen Verfü
gung die Aufhebung bis zu diesem Zeitpunkt bestätigt, ist sie 
nach dem Ge
sagten 
nicht zu beanstanden. 
    
Für eine weiter zurückgehende Aufhebung per 
1. 
Juni 2013 besteht indessen keine - rechtsprechungsgemäss erforderliche - 
fachärztliche
 Beurteilung. 
Die gutachtliche Beurteilung des 
A.___
 gilt ab der Untersuchung, wie die Experten selber ausführen (Urk. 7/
531 Ziff. 6.3)
. 
Die Beschwerdegegnerin 
macht zur Aufhebung 
bereits 
per 
1. 
Juni 2013
 
nur
 vage 
geltend
, die Beschwerdeführerin sei 
zu diesem Zeitpunkt
 
"erstmals gesehen" 
worden 
und wirft 
ihr
 zudem ohne weitere Begründung eine Verletzung der Meldepflicht vor. 
Es war indessen die Beschwerdegegnerin selber, die der Beschwerdeführerin noch Ende 2012 
eine mittlere Hilflosig
keit bestätigt (vgl. Sachverhalt Ziffer 1.2) und sie damit wohl in ihrer ausgeprägten subjektiven Krankheitsüberzeugung bestärkt hat.
 Die Beschwerdegegnerin hätte es in der Hand gehabt, die Beschwerdeführerin 
begutachten zu lassen 
- wie vom hiesigen Gericht mit dem 
Rückweisungs
entscheid
 vom 2
1. 
Januar 2010 verlangt (Urk. 7/
308) - und wäre dadurch sehr wahrscheinlich zu einem objektiveren Bild der gesundheitlichen Situa
tion gelangt. Dieses Versäumnis kann nicht zu Lasten der Beschwerdeführe
rin gehen. 
5.2
    
Somit ist die
 Beschwerde
 teilweise gutzuheissen und es
 ist die angefochtene Verfügung 
insoweit aufzuheben, als die 
Hilflosenentschädigung
 vom 
1. 
Juni 2013 bis
 30. Juni 2014 aufgehoben wurde;
 
weiter
 ist festzustellen, dass die 
Beschwerdeführerin ab 
1. 
Juli 2014 keinen Anspruch auf 
Hilflosenentschädi
gung
 hat. 
6
.
    
6.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
9
00.-- anzusetzen. Nach Massgabe des Obsiegens sind die Gerichtskosten 
der Beschwerdeführerin zu fünf Sechsteln und der Beschwerdegegnerin zu einem Sechstel
 aufzuerlegen
, 
wob
ei der auf die Beschwerdeführerin entfallende Kostenanteil zufolge
 Bewilligung
 der unent
gelt
lichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen ist (vgl. unten E. 
6.
3).
 
6
.2
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens - teilweises Obsiegen
 zu einem Sechstel
 - hat 
die Beschwerdeführerin
 Anspruch auf eine reduzierte 
Parteientschädi
gung
, welche ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen ist (
§ 
34 
Abs. 
1 und 
Abs. 
3 
GSVGer
). Vorliegend ist die Entschädigung auf 
Fr. 
400.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzulegen. 
6
.3
    
Im Übrigen sind bei der Beschwerdeführerin die Voraussetzungen für eine unentgeltliche 
Verbeiständung
 erfüllt (Urk. 3/9). Es ist ihr 
Rechtsanwalt 
Beat Wachter, Winterthur
, als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen und mit 
Fr. 
2'000.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) aus der Gerichtskasse zu entschädigen. 
    
Kommt die Beschwerdeführerin künftig in günstigere wirtschaftliche Verhält
nisse, so kann das Gericht
 sie
 zur Nachzahlung der Auslagen für die unent
geltliche Rechtspflege verpflichten (vgl. 
§ 
16 
Abs. 
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
Das Gericht 
beschliesst
:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 
7. 
Juli 2016
 wird 
der Beschwerdeführerin
 die unent
geltliche Rechtspflege gewährt, und es wird 
ihr
 
Rechtsanwalt 
Beat Wachter, Winterthur,
 als unentgeltlicher Rechtsbeistand für das vorliegende Verfahren be
stellt,
und erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung inso
weit aufgehoben, als die 
Hilflosenentschädigung
 vom 
1. 
Juni 2013 bis 30. Juni 2014 aufgehoben wurde, und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin ab 
1. 
Juli 2014 keinen Anspruch auf 
Hilflosenentschädigung
 hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
900
.-- werden 
der Beschwerdeführerin zu fünf Sechsteln sowie der Beschwerdegegnerin zu einem Sechstel
 auferlegt. 
Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden die 
der Beschwerde
führerin
 auf
erlegten Kosten von 
Fr. 
750
.-- einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss 
§ 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen. 
    
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen
 nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der
 
Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Beat Wachter, Winterthur, eine reduzierte Prozessentschädigung von 
Fr. 
400.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
    
Im weitergehenden Umfang
 wird der unentgeltliche 
Rechtsvertreter der Beschwer
deführerin, Rechtsanwalt Beat Wachter, Winterthur,
 mit 
Fr. 
2'000.--
 (inkl. 
Baraus
lagen
 und 
MWSt
) aus der Gerichtskasse ent
schädigt. 
die Beschwerdeführerin
 wird auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Beat Wachter
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage von Ko
pien der 
Urk. 
10 und 11
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstMöckli