zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2022.00037 · 2023-03-27 · de
Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens im Umfang des Grenzbetrags gemäss Art. 14a Abs. 2 ELV ungenügend abgeklärt; Gutheissung und Rückweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2022.00037
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
 vom 
27. März 2023
in Sachen
X.___
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas 
Lämmli
Peyer Alder 
Keiser
 
Lämmli
 Rechtsanwälte
Pestalozzistrasse 2, Postfach 1126, 8201 Schaffhausen
gegen
Gemeinde 
Y.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 19
73
, bezog eine Rente der 
Invalidenversicherung 
(
IV
; Urk. 
7/C/18
) 
und an ihrem bisherigen Wohnort im Kanton Thurga
u
 Ergän
zungs
leistungen (Urk. 7/C15), 
als sie
 ihren Wohnsitz in den Kanton Zürich ver
legte (Urk. 7/C/24-25) und sich an ihrem neuen Wohnort am 
16. 
Mai 2021 erneut 
zum Bezug von Ergänzungs- und Zusatzleistungen anmeldete (Urk.
 7/C/10
). Mit Ver
fügung vom 
29. Juni 
2021 (Urk. 
7/C/7
) 
bemass die Gemeinde 
Y.___
, Durch
führungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, den Leistungsanspruch der Ver
sicherten 
für die Zeit 
ab 1. Mai 2021 neu. 
1.2
    
Mit Verfügung vom 17. August 2021 (Urk. 7/C/5) hob die 
Gemeinde 
Y.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV,
 die Verfügung vom 29.
 
Juni 2021 wiedererwägungsweise auf und bemass den Leistungsanspruch der Versicherten für die Zeit ab 1. Mai 2021 neu. 
Die von der Versicherten am 15.
 
September 2021 dagegen erhobene Einsprache (Urk. 7/A/10) wies die
 Gemeinde 
Y.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, 
mit Ent
scheid vom 4. April 2022 (Urk. 7/A/3 = Urk. 2) ab. 
1.3
    
Mit Verfügung vom 20. Dezember 2021 (Urk. 7/C/4) bemass die 
Gemeinde 
Y.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV,
 den Leis
tungsanspruch der Versicherten für die Zeit ab 1. Januar 2022 neu. 
1.4
    
Mit Verfügung vom 
25. April 2022 
(Urk. 7/C/
1
) bemass die Gemeinde 
Y.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, den Leistungs
an
spruch der Versicherten für die Zeit ab 1. 
Mai 
2022 neu.
 
2.
2.1
    
Mit Eingabe vom 20. Mai 2022 erhob 
X.___
, geboren 1973, Beschwerde gegen den 
Einspracheentscheid
 der Gemeinde 
Y.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 4. April 2022 (Urk. 2) und beantragte, dass ihr die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen seien, und dass die Beschwerdegeg
nerin 
insbesondere 
zu verpflichten sei, die Gewinnungskosten konkret zu ermit
teln (S. 2). 
    
Mit Eingabe vom 28. Juni 2022 (Urk. 6) hielt die Beschwerdegegnerin an ihren Ausführungen im 
Einspracheentscheid
 vom 4. April 2022 fest. 
2.2
    
Mit Verfügung vom 7. Juli 2022 (Urk. 8) wurde der Beschwerdegegnerin Frist angesetzt, um für den im Streite stehenden Leistungsanspruch eine Vergleichs
rechnung durchzuführen und dazu Berechnungsblätter nach altem und nach 
neuem Recht zu verfassen, und um die Ergebnisse der Vergleichsrechnung und die Berechnungsblätter dem hiesigen Gericht einzureichen, sowie um im Rahmen einer schriftlichen Stellungnahme inhaltlich zur Beschwerde vom 20. Mai 2022 Stellung zu nehmen.
2.3
    
Mit Eingabe vom 13. September 2022 (Urk. 12) nahm die Beschwerdegegnerin ergänzend zur Beschwerde vom 20. Mai 2022 Stellung, reichte Berechnungs
blät
ter nach altem und nach neuem Recht (Urk. 13/1-2) ein und beantragte, dass, 
sollten bei der Bemessung
 des
 Leistungsanspruchs 
Fahrkosten 
in einem den Betrag von 
Fr
.
 3'000.-- pro Jahr 
übersteigenden Umfang 
als Gewinnungskosten 
zu berücksichtigen sein, 
der Beschwerdeführerin ein 
(hypothetisches) 
Mindester
werbseinkommen von Fr.
 
19'610.-- anzurechnen sei (Urk. 12 S. 3).
2.4
    
Mit 
Beschluss 
vom 30. September 2022 (Urk. 13) wurde der Beschwerdeführerin Frist
 angesetzt, um zu 
einer allfälligen, 
nicht auszuschliessenden Abänderung des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 zu ihrem Nachteil (
reformatio
 in 
peius
) Stel
lung zu nehmen
,
 oder die Beschwerde zurückzuziehen.
2.5
    
Mit Eingabe vom 4. November 2022 (Urk. 16)
 hielt die Beschwerdeführerin an ihrem beschwerdeweise gestellten Rechtsbegehren fest, wovon der Beschwerde
gegnerin am 9. November 2022 (Urk. 18) Kenntnis gegeben wurde. Mit Eingabe vom 17. November 2022 (Urk. 20) reichte die Beschwerdeführerin eine weitere Unterlage (Urk. 21) ein, wovon der Beschwerdegegnerin am 21. November 2022 Kenntnis gegeben wurde (Urk. 22). 
 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) und der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlasse
nen- und Invalidenversicherung (ELV) in Kraft getreten. Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung vorbehältlich besonderer über
gangsrechtlicher Regelungen jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Gel
tung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (
BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1,
 
Urteil des Bundesgerichts 9C_145/2021 vom 2. Juli 2021 E. 3.1,
 je mit Hinweisen
).
 
    
Gemäss
 den Übergangsbestimmungen zur Änderung des ELG vom 22. März 2019 gilt für Bezüger und Bezügerinnen von Ergänzungsleistungen, für welche die EL-Reform insgesamt einen tieferen Betrag der jährlichen Ergänzungsleistungen oder einen Verlust des Anspruchs auf eine jährliche Ergänzungsleistung zur Folge hat, während dreier Jahre ab Inkrafttreten dieser Änderung das bisherige Recht (Abs. 1). 
    
Um zu bestimmen, ob das alte oder das neue Recht vorteilhafter ist, sind die Ergänzungsleistungen bei laufenden Fällen per 1. Januar 2021 einmal nach dem alten und einmal nach dem neuen Recht zu berechnen (vgl. Kreisschreiben zum Übergangsrecht der EL-Reform, KS-R EL, Stand 1. Januar 2021, 
Rz
 2101). Als laufende EL-Fälle gelten Fälle, in denen der Anspruch auf Ergänzungsleistungen vor dem 1. Januar 2021 entstanden ist (KS-R EL 
Rz
 1302).
    
Grundsätzlich hat die EL-Berechnung nach bisherigem Recht so zu erfolgen, als wäre die EL-Reform nicht in Kraft getreten. Davon ausgenommen sind die Anpassungen der gesetzlich festgelegten Beträge per 1. Januar 2021; diese sind auch in der EL-Berechnung nach dem bisherigen Recht zu berücksichtigen. Das
selbe gilt auch für Änderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhält
nissen der EL-Bezügerin oder des EL-Bezügers und der in die EL-Berechnung eingeschlossenen Personen (KS-R-EL 
Rz
 2221-2226).
1.2
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den Art. 4–6 ELG erfüllen, Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenz
be
darfs (Art. 2 Abs. 1 ELG). Diese bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung (Art. 9-13 ELG) und der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 14-16 ELG; Art. 3 Abs. 1 
lit
. a und b ELG). Die Kantone können über den Rahmen des ELG hinausgehende Leistungen gewähren und dafür besondere Voraussetzungen festlegen (Art. 2 Abs. 2 ELG). Im Kanton Zürich werden 
nach Massgabe des ELG und des Gesetzes über die Zusatzleistungen zur eidgenössi
schen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ZLG) Zusatzleistungen bestehend aus Ergänzungsleistungen gemäss ELG, Beihilfen (§ 13 ff. ZLG) und Zuschüssen (§ 19a ZLG) ausgerichtet (§ 1 Abs. 1 
lit
. a-c ZLG). 
Gemäss
 §§ 15 und 19a Abs. 3 ZLG finden die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwendung auf die Beihilfen und Zuschüsse, soweit im ZLG nichts Abweichendes bestimmt ist. 
Die Gemeinden können Gemeindezuschüsse zu den Beihilfen gewähren (§ 20 Abs. 1 ZLG). 
1.3
    
Die jährliche Ergänzungsleistung (Art. 9-13 ELG) entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Nach der gesetzlichen Konzeption ist die Berechnung der jährlichen 
Ergänzungsleistung sowohl für die Anspruchsberechtigung an sich, als auch für die Höhe der Leistung von Bedeutung. Ein Ausgabenüberschuss ist gleichzeitig anspruchsbegründend und leistungsbestimmend (BGE 141 V 155 E. 4.3).
    
Es besteht kein Anspruch auf volle Vergütung aller effektiv anfallenden Auslagen (Urteil des Bundesgerichts 9C_787/2011 vom 20. April 2012 E. 4.2). Denn die Höhe der jährlichen Ergänzungsleistung nach Art. 9 ELG entspricht nicht dem Betrag, um den sämtliche Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen; 
massgebend
 sind vielmehr nur die 
gemäss
 Art. 10 ELG anerkannten Ausgaben (Urteil des Bundesgerichts 9C_237/2020 vom 6. November 2020 E. 3.2 a.
 
E.). Diese werden in Art. 10 ELG einzeln aufgezählt und 
abschliessend
 geregelt (BGE 147 V 441 E. 3.3 mit Hinweis). Durch die anerkannten Ausgaben wird dabei gleichzeitig das Existenzminimum definiert, welches durch die Ergänzungsleis
tungen gesichert werden soll (Art. 2 Abs. 1 ELG, Art. 112a Abs. 1 der Bundesver
fassung, BV; vgl. Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über Ergänzungs
leistungen zur Alters-, Hinterlassenen und Invalidenversicherung [EL-Reform] vom 16. September 2016, 
BBl
 2016 7465 ff., S. 7472 
a.A
.).
1.4
    
Gemäss Art. 11 Abs. 1 ELG, in der ab 1. Januar 2021 geltenden Fassung, gehören zu den anrechenbaren Einnahmen:
- 
zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich Fr. 1'000.-- und bei Ehepaaren und Per
sonen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, Fr. 1'500.—übersteigen; bei Ehegatten ohne Anspruch auf Ergänzungsleistungen wird das Erwerbseinkommen zu 80 Prozent angerechnet; bei invaliden Perso
nen mit einem Anspruch auf ein Taggeld der IV wird es voll angerechnet (
lit
. a);
- 
Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen einschliesslich des Jahreswerts einer Nutzniessung oder eines Wohnrechts oder des Jah
resmietwerts einer Liegenschaft, an der die Bezügerin oder der Bezüger oder eine andere Person, die in die Berechnung der Ergänzungsleistungen eingeschlossen ist, Eigentum hat und von mindestens einer dieser Perso
nen bewohnt wird (
lit
. b);
- 
ein Fünfzehntel, bei Altersrentnerinnen und Altersrentnern ein Zehntel des Reinvermögens, soweit es bei alleinstehenden Personen Fr. 30'000.--, bei Ehepaaren Fr. 50'000.-- und bei rentenberechtigten Waisen sowie bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, Fr. 15'000.-- übersteigt; hat die Bezügerin oder der Bezüger oder eine Person, die in die Berechnung der Ergänzungsleistungen einge
schlossen ist, Eigentum an einer Liegenschaft, die mindestens von einer dieser Personen bewohnt wird, so ist nur der Fr. 112'500.-- übersteigende Wert der Liegenschaft beim Vermögen zu berücksichtigen;
- 
Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, einschliesslich der Renten der AHV und der IV (
lit
. d);
- 
Leistungen aus Verpfründungsvertrag und ähnlichen Vereinbarungen (
lit
.
 
e);
- 
Familienzulagen 
lit
. f);
- 
... (
lit
. g);
- 
familienrechtliche Unterhaltsbeiträge (
lit
. h);
- 
die Prämienverbilligung für die Zeitspanne, für die rückwirkend eine Ergänzungsleistung ausgerichtet wird (
lit
. i)
.
1.
5
    
Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind gemäss Art. 23 Abs. 1 ELV in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen.
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging 
im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 
4
.
 
April 2022 (Urk. 2) davon aus, dass 
die Beschwerdeführerin aus gesundheit
li
chen Gründen die öffentlichen Verkehrsmittel nicht benützen könne und deshalb 
auf die Verwendung ihres Privatfahrzeuges für den Arbeitsweg angewiesen sei, 
und dass die Kosten der Verwendung des Privatfahrzeuges für den Arbeitsweg grundsätzlich Gewinnungskosten darstellten. Gemäss der 
Rz
. 3423.04 der Weg
leitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL) richte sich die Bemessung der Kilometerentschädigung, welche für 
Kosten eines privaten Fahr
zeuges als Gewinnungskosten 
zu berücksichtigen seien, nach den Bestimmungen der Verordnung des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD) über den Abzug der Berufskosten unselbstständig Erwerbstätiger bei der direkten Bundessteuer (Berufskostenverordnung)
. Danach seien bei Privatfahrzeugen 70 Rappen pro Kilometer als Gewinnungskosten zu berücksichtigen. Während bis Ende des Jah
res 2015 
im Bereich der direkten Bundessteuer 
sämtliche Kosten der Bestreitung des Arbeitsweges mit dem Privatfahrzeug als Gewinnungskosten hätten berück
sichtigt werden können, 
sei
en
 Art. 26 Abs. 2 (
lit
. a) des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) und Art. 5 Abs. 1 der Berufskostenverordnung auf den 1. Januar 2016 insoweit geändert worden, als neu nicht mehr sämtliche 
not
wendigen Kosten für Fahrten zwischen Wohn- und Arbeitsstätte
, sondern nur noch 
die notwendigen Kosten bis zu einem Maximalbetrag von 
Fr. 3'000.-- 
für Fahrten zwischen Wohn- und Arbeitsstätt
e als Berufskosten berücksichtigt wer
den könnten. 
Die Begrenzung der Berufsk
osten für Fahrten zwischen Wohn- und Arbeitsstätte
 auf Fr. 3'000.-- sei auch im Bereich der Ergänzungsleistungen zu berücksichtigen (S. 2). Aus diesem Grunde könnten 
auch im Bereich der Ergän
zungsleistung 
lediglich Kosten bis zu einem Höchstbetrag von Fr. 3'000.-- 
als Gewinnungskosten für die Bestreitung des Arbeitsweges mit dem Privatfahrzeug 
berücksichtigt werden. 
Da
 in der Verfügung vom 17. August 2021 
bei der Bemes
sung des Leistungsanspruch
s
 für die Zeit ab 1. Mai 2021 
sogar 
Gewinnungskosten für Fahrkosten im Betrag von Fr.
 
4'023.-- im Jahr berücksichtigt worden seien
, sei der angefochtene Entscheid nicht zu beanstanden
. Die Kosten für die Miete eines Parkplatzes seien sodann nicht gesondert zu berücksichtigen, sondern seien bereits in mit der Kilometerentschädigung von Fr. 0.7
0
 pro Kilometer abgegolten. Die Kosten für auswärtige Mittagessen seien in den Kosten für den allgemeinen Lebensbedarf mitenthalten und nicht gesondert zu berücksichtigen (S. 3). 
    
In der Beschwerdeantwort (Urk. 12) ergänzte die Beschwerdegegnerin, für den Fall, dass die Begrenzung der Fahrkosten auf Fr. 3'000.-- jährlich nicht 
geschützt
 werde, sei ein Mindesterwerbseinkommen von Fr. 19'610.-- im Sinne von Art.
 
14a ELV anstelle des im angefochtenen Entscheid angerechneten Erwerbs
einkom
mens von Fr. 16'648.—anzurechnen (S. 3.
2.2
    
D
ie
 Beschwerdeführer
in
 brachte 
hiegegen
 vor, 
dass sie aus gesundheitlichen Gründen auf die Benützung ihres Privatfahrzeugs für den Arbeitsweg während 
fünf Tagen in der Woche angewiesen sei. Bei 17'740 
zurückgelegten 
Kilometern im Jahr und einer Kilometerentschädigung von Fr. 0.7
0
 resultierten Gewinnungs
kosten 
im Betrag 
von Fr. 12'418.-- (S. 3). Da gemäss Art. 11a ELV nur die ausge
wiesenen 
Gewinnungskosten vom anrechenbaren Bruttoerwerbseinkommen abzuziehen seien, sei eine Pauschalisierung beziehungsweise eine Beschränkung der Gewinnungskosten für Kosten von Fahrten mit dem Privatfahrzeug auf Fr. 3'000.
 im Bereich der Ergänzungsleistung nicht zulässig (S. 5). Es seien zudem die Kosten für auswärtige Verpflegung als Gewinnungskosten zu berück
sichtigen. Da sie im Jahre 2021 
insgesamt 
55 Schichttage geleistet habe, welche eine ganztä
g
ige Anwesenheit erfordert hätten, seien ihr dafür Kosten für eine auswärtige Verpflegung entstanden. Da sie indes nicht für jedes Mittagessen einen Nachweis erbringen könne, 
sei
 ihr
 für jeden Schichttag ein Betrag von Fr. 10.
, im Jahre 2021 insgesamt ein Betrag von Fr. 550.--, als Gewinnungs
kosten für eine auswärtige Verpflegung 
anzurechnen 
(S. 6). 
Im Falle der Anrech
nung eines hypothetischen 
Mindesteinkommens und der daraus resultierenden Notwendigkeit, entweder das Pensum zu erhöhen oder einen Stellenwechsel anzustreben, bestehe die Gefahr, dass 
s
ie 
dekompensiere
 und ganz aus dem ersten Arbeitsmarkt herausfalle. Im Übrigen sei eine Übergangsfrist zu gewähren (Urk.
 
1
6
).
2.3
    
Im Streite steh
t, in welchem Umfang bei 
der Bemessung des Leistungsanspruchs der Beschwerdeführerin für die Zeit ab 1. Mai 2021 
die Kosten von 
Fahrten mit dem Privatfahrzeug
 vom Wohn- zum Arbeitsort 
und 
ob und in welchem Umfang die Kosten für eine auswärtige Verpflegung als Gewinnungskosten zu berück
sichtigen sind, 
sowie die Frage, 
ob der Beschwerdeführerin ein Verzichtseinkom
men 
anzurechnen ist. 
3.
3.1
    
Zu prüfen ist vorerst, in welchem Umfang die Kosten der Benützung des Privat
fahrzeuges für den Arbeitsweg als Gewinnungskosten zu berü
cksichtigen sind. 
3.2
    
Die anerkannten Ausgaben sind in Art. 10 ELG geregelt, zu ihnen zählen ins
be
sondere die Gewinnungskosten bis zur Höhe des Bruttoerwerbseinkommens (Art. 10 Abs. 3 
lit
. a ELG).
3.3
    
Als Gewinnungskosten sind nur die unmittelbar zur Erzielung des rohen Einkom
mens wie die zur Erhaltung der Einkommensquelle gemachten Aufwendungen zu betrachten. Es sind dies Ausgaben, welche die Erzielung des erfassten Einkom
mens mit sich bringt und die sich aus einer Berufstätigkeit unmittelbar ergeben. Keine Gewinnungskosten sind Auslagen, die mit dem Erwerb nicht oder nur mit
telbar zusammenhängen
. 
Dabei muss aber nicht nachgewiesen sein, dass eine Aufwendung, um zu den Gewinnungskosten zu zählen, im einzelnen Fall wirklich notwendig ist; es genügt, dass sie nach der Verkehrsauffassung mit der Erzielung des zu erfassenden Einkommens in Zusammenhang steh
t
 (Urteile des Bundes
ge
richts 9C_486/2019 vom 14. Januar 2020 E. 3.4.2.1
; 
P 22/05 vom 5. August 2005 E. 3.1
 und
 
P 27/03 vom 29. April 2004 E. 5.1).
3.4
    
Gemäss 
Art. 11a ELV 
sind
 bei der Ermittlung des jährlichen Erwerbseinkommens vom Bruttoerwerbseinkommen die aus
gewiesenen Gewinnungskosten sowie die einkommensabhängigen obliga
torischen Sozialversicherungsbeiträge 
abzu
zie
hen.
3.5
    
Gemäss der Recht
sprechung sind auf Grund des Wortlauts von Art. 11a ELV grundsätzlich nur die ausgewiesenen Gewinnungskosten vom anrechenbaren Bruttoerwerbs
ein
kommen abzuziehen
. Das bedeutet, dass 
die Aufwendungen 
und 
deren Kosten ausgewiesen
 beziehungsweise belegt sein 
müssen. Dies 
stellt 
grund
sätzlich 
eine 
Voraussetzung für die Anrechnung von Gewinnungskosten
 dar
. Eine 
Berücksichtigung von Gewinnungskosten im Umfang von Pauschalen 
bezie
hungsweise die Berücksichtigung von Pauschalabzügen ist 
demgegenüber 
nicht zulässig 
(Urteile des Bundesgerichts
 9C_486/2019 vom 14. Januar 2020 E. 4.3;
 9C_400/2014 vom 18. September 2014; P 27/03 vom 29. April 2004 E. 5.2 und P 3/01 vom 13. März 2002 E. 3c)
.
3.6
    
Fahrkosten stellen nach der Rechtsprechung (Urteil des Bundesgerichts 9C_486/2019 vom 14. Januar 2020 E. 3.4.4.1) nur insoweit notwendige Gewin
nungskosten dar, als es sich um die Auslagen für den Arbeitsweg vom Wohnort zur Arbeitsstätte handelt, wobei, wenn ein Streckenabonnement hierfür preiswer
ter ist als ein Generalabonnement (GA), die höheren Kosten für ein GA bei der Berechnung der Ergänzungsleistung nicht berücksichtigt werden können.
 Dies gilt auch dann, wenn die Heimkehr zur Familie nicht täglich, sondern regelmässig nur in grösseren Zeitabständen erfolgt. Als Fahrkosten sind grundsätzlich die Ausgaben in Abzug zu bringen, die bei der Benützung eines öffentlichen Ver
kehrsmittels entstehen. Gemäss der Rechtsprechung (ZAK 1980 138 E. 3c) sind die Kosten eines privaten Motorfahrzeuges nur dann in Rechnung zu stellen, wenn dem EL-Bezüger ein öffentliches Verkehrsmittel nicht zur Verfügung steht oder ihm dessen Benützung nicht zugemutet werden kann, wie beispielsweise infolge Gebrechlichkeit, zu grosser Entfernung von der nächsten Haltestelle, ungünstigem Fahrplan und Ähnliches. 
3.
7
    
Gemäss 
Rz
. 342
3
.0
4
 der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV des Bundesamtes für Sozialversicherungen, in der ab 1. Januar 2021 geltenden Fassung (WEL), können die Kosten eines privaten Fahrzeuges nur dann als Gewinnungskosten berücksichtigt werden, wenn sie in direktem Zusammenhang mit der Arbeit der versicherten Person stehen und dieser ein öffentliches Ver
kehrsmittel nicht zur Verfügung steht oder ihr dessen Benützung bei Gebrech
lichkeit nicht zugemutet werden kann. Die Kilometerentschädigung richtet sich nach den Berufsabzügen der direkten Bundessteuer. Für ein Auto beträgt sie gegenwärtig 70 Rappen und für ein Motorrad mit weissem Kontrollschild 40 Rap
pen pro zurückgelegten Kilometer. Für alle übrigen Zweiräder beträgt die Ent
schädigung pauschal 700 Franken pro Jahr
.
3.
8
    
Verwaltungsweisungen richten sich an die Verwaltung und sind für das Sozial
versicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht wer
dende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstel
len. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 133 V 587 E. 6.1; 133 V 257 E. 3.2; nicht in BGE 137 V 121 publizierte E. 3 des Urteils des Bundesgerichts 8C_713/2010 vom 23. März 2011).
    
 
3.
9
    
Für auswärtige Verpflegungskosten können nach der Rechtsprechung (Urteil des Bundesgerichts 9C_486/2019 vom 14. Januar 2020 E. 4.3) keine Mehrkosten
pau
schalen berücksichtigt werden (anders als im Steuerrecht), da nach Art. 11a ELV lediglich ausgewiesene Gewinnungskosten vom anrechenbaren Brutto
erwerbs
einkommen abzuziehen sind (vgl. auch Urteile des Bundesgerichts 9C_400/2014 vom 18. September 2014; P 27/03 vom 29. April 2004 E. 5.2 und P 3/01 vom 13. März 2002 E. 3c). Kosten für Berufskleidung stellen praxisgemäss Gewin
nungskosten dar, wenn eine bestimmte Berufsart einen besonder
e
n Kleiderver
brauch bedingt (ZAK 1968 S. 128).
3.
10
    
Die ausgewiesenen Gewinnungskosten und die obligatorischen Beiträge an die Sozialversicherungen des Bundes sind vorerst vom 
Brutto-Erwerbseinkommen abzuzieh
en. Anschliessend sind von dem sich ergebenden Nettobetrag zwei Drit
tel der Erwerbseinkünfte, soweit sie bei 
alleinstehenden 
Personen Fr. 1'
0
00.
--
übersteigen
,
 als Einnahmen anzurechnen (vorstehend E. 1.
4
), wobei der Freibe
trag auch dann voll zu berücksichtigen ist, wenn das Ein
kommen nur während eines Teiles des für die Berechnung der EL massgebenden Jahres erzielt wurde (vgl. 
BGE 111 V 124
 und 
Rz
.
 3421.0
9
 WEL).
4
.
4
.1
    
Vorliegend ist unbestritten
 (Urk. 1, Urk. 2
 und Urk. 12 S. 2
)
, dass 
der 
Beschwer
deführerin aus gesundheitlichen Gründen die 
Benützung der 
öffentlichen Ver
kehrsmittel nicht 
zuzumuten war, und dass sie deshalb auf die Benützung 
ihres Privatfahrzeuges für 
Fahrten auf dem 
Arbeitsweg angewiesen 
war. 
Bei den Akten befindet sich eine Stellungnahme von Dr. med. 
Z.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1. Juli 2021 (Urk. 7/C23), worin der Beschwerdeführerin attestiert wurde, dass sie aus psychischen Gründen auf die Benützung eines Privatfahrzeuges 
auf dem Arbeitsweg von ihrem Wohnort 
zu 
ihrem Arbeitsort in 
A.___
 
bei der Stiftung 
B.___
 
angewiesen sei, und dass ihr die Benützung von öffentlichen Verkehrsmitteln aus psychischen Gründen nicht zuzumuten sei. 
Da
von ist auch vorliegend auszugehen. Da die Unzumutbarkeit einer Benützung von öffentlichen Verkehrsmitteln für den Arbeitsweg 
nicht beanstandet wird, 
besteht
 kein Anlass zu einer näheren Prüfung.
4
.2
    
Auf die Grundsätze der direkten Bundessteuer wird in der ELV an verschiedenen Stellen verwiesen. So ist in 
Art. 12 ELV geregelt, dass für die Bemessung des Mietwertes der vom Eigentümer oder Nutzniesser bewohnten Wohnung sowie des Einkommens aus Untermiete die Grundsätze der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer im Wohnsitzkanton massgebend (Abs. 1), und dass, wenn solche Grundsätze fehlen, diejenigen über die direkte Bundessteuer massgebend sind (Abs. 2).
 D
es Gleichen ist in Art. 16 ELV geregelt, dass für die Gebäudeunterhalts
kosten der für die direkte kantonale Steuer im Wohnsitzkanton anwendbare Pau
schalabzug gilt (Abs. 1), und dass, wenn die kantonale Steuergesetzgebung keinen Pauschalabzug vorsieht, der für die direkte Bundessteuer anwendbare Pau
schalabzug gilt (Abs. 1).
 
Art. 17a Abs. 1 ELV bestimmt
 sodann
, dass das anre
chenbare Vermögen nach den Grundsätzen der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des Vermögens im Wohnsitzkanton zu bewerten ist.
4.3
    
Betreffend die
 Bemessung der 
Gewinnungskosten enthält
, wie bereits erwähnt (vorstehend E.
 3.2
), 
Art. 10 Abs. 3 
lit
. a ELG eine obere Begrenzung des Abzugs, indem dieser lediglich 
bis zur Höhe des Bruttoerwerbseinkommens
 zulässig ist (vgl. 
a
ELG
 vom 19. März 1965,
 Änderung 
vom 4
. Oktober 1985
, 2. ELG-Revision, 
BBl
 1985 1287 und 
Botschaft des Bundesrates betreffend 2. ELG-Revision vom 21. November 1984, 
BBl
 1985 107). Zudem sind gemäss dem am
 
1. Januar 1987 in Kraft getretenen Art. 11a ELV 
(
vgl. 
AS 1986 1204
 und ZAK 1986 S. 378
)
 aus
schliesslich die ausgewiesenen Gewinnungskosten abzuziehen. Weder 
das ELG noch die ELV
 enthalten indes
 einen Verweis auf 
Grundsätze der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer 
oder auf diejenige der 
direkte
n
 Bundessteuer
. 
4.4
    
Demgegenüber 
richtet sich gemäss den Verwaltungsweisungen in 
Rz
. 3423.04 bei der Bemessung der Gewinnungskosten in Bezug auf die Fahrkosten bei Benüt
zung eines Privatfahrzeugs für den Arbeitsweg die Kilometerentschädigung nach den Berufsabzügen der direkten Bundessteuer. Danach sei für ein Privatfahrzeug eine solche von 70 Rappen zu berücksichtigen. 
Betreffend 
die 
Kilometerentschä
digung wird sodann ergänzend auf 
Art. 5 Abs. 3 
in Verbindung mit
 Art. 3 und 
dem 
Anhang der Verordnung des EFD über den Abzug von Berufskosten der unselbständigen Erwerbstätigkeit bei der direkten Bundessteuer
 (Berufskostenver
ordnung
) verwiesen.
4.5
    
Art. 5 der 
Berufskostenverordnung
 betrifft die Bemessung der bei der direkten Bundessteuer steuerlich abziehbaren Berufskosten im Sinne von Fahrkosten. 
Art.
 
5 der Berufskostenverordnung
, in der 
vom 
1. Januar 2016 
bis 31. Dezember 2022 gültig gewesenen 
Fassung, enthält indes 
nur zwei Absätze und 
keinen 
Abs.
 
3 mehr. Demgegenüber enthielt Art. 5 der Berufskostenverordnung, in der bis 31. Dezember 2015 gültig gewesenen Fassung, insgesamt 4 Absätze und damit auch einen Abs. 3. 
    
In 
Art. 5 
Abs. 3 
der Berufskostenverordnung, in der bis 31. Dezember 2015 gültig gewesenen Fassung,
 wurde geregelt, dass, wenn kein öffentliches Verkehrsmittel zur Verfügung stand oder dessen Benützung objektiv nicht zumutbar war, die Kosten des privaten Fahrzeugs gemäss den Pauschalen nach Art. 3 der Berufs
kostenverordnung abgezogen werden konnten, wobei der Nachweis höherer berufsnotwendiger Kosten gemäss Art. 4 der Berufskostenverordnung vorbehal
ten blieb. 
    
Gemäss Art. 3 in Verbindung mit dem Anhang der Berufskostenverordnung, 
in der bis 31. Dezember 2015 gültig gewesenen Fassung,
 betrug bei privaten Motor
fahrzeugen die bei der Bemessung der Berufskosten zu berücksichtigenden Kosten pro Fahrtkilometer Fr. 0.7
0
. 
4.6
    
Demgegenüber enthält Art. 5 
der Berufskostenverordnung, in der 
vom 
1. Januar 2016 
bis 31. Dezember 202
2
 
geltenden Fassung,
 den folgenden Wortlaut:
    
Die notwendigen Kosten für Fahrten zwischen Wohn- und Arbeitsstätte können bis zum Maximalbetrag von 3000 Franken geltend gemacht werden (Art. 26 Abs. 1 
lit
. a 
des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, 
DBG; Abs. 1).
    
Als Kosten sind abziehbar: a. die notwendigen Auslagen für die Benützung öffentlicher Verkehrsmittel; oder b. die notwendigen Kosten pro gefahrene Kilo
meter für die Benützung eines privaten Fahrzeugs, sofern kein öffentliches Ver
kehrsmittel zur Verfügung steht oder dessen Benützung objektiv nicht zumutbar ist (Abs. 2). 
4.7
    
Dem Wortlaut von der 
Verwaltungsweisung von 
Rz
. 
3423.04
 WEL 
(Stand 1.
 
Januar 2021) 
lässt sich daher lediglich entnehmen, dass sich di
e Kilometerent
schädigung nach den Berufsabzügen der direkten Bundessteuer
 zu richten habe, und dass sie für ein privates Motorfahrzeug Fr. 0.70 
pro zurückgelegten Kilometer
 betrage. Lediglich in Bezug auf die Bemessung der Kosten pro zurückgelegten Kilometer wurde darin auf 
Art. 5 Abs. 3 der Berufskostenverordnung, in der bis 31. Dezember 2015 gültig gewesenen Fassung,
 verwiesen. Dem Wortlaut von 
Rz
.
 
3423.04 WEL ist indes nicht zu entnehmen, dass 
diesbezüglich die im Bereich der direkten Bundessteuer seit dem 1. Januar 2016 geltende 
Beschränkung der 
Berufsk
osten für Fahrten zwischen Wohn- und Arbeitsstätte können bis zum Maximalbetrag von Fr.
 
3'000.--
 anzuwenden wäre.
 
Insbesondere lässt sich dieser Verwaltungs
weisung kein Verweis auf 
Art. 5 Abs. 1 der Berufskostenverordnung, in der vom 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 202
2
 geltenden Fassung, 
worin für den Bereich der direkten Bundessteuer die erwähnte Beschränkung auf einen 
Maximalbetrag von Fr.
 
3'000.--
 statuiert wurden, entnehmen. 
4.8
    
Auch auf Grund der Rechtsprechung lässt sich nicht 
darauf 
schliessen, dass 
die 
im Bereich der direkten Bundessteuer für die Zeit
 vom 
1. Januar 2016 
bis 
31.
 
Dezember 2022 
geltende 
Beschränkung der Berufskosten für Fahrten zwi
schen Wohn- und Arbeitsstätte 
auf 
Fr. 3'000.-- 
auch im Bereich der Ergänzungs
leistung Geltung zukomme. Zwar hat das Bundesgericht in einem Entscheid vom 4. Juli 1979 (ZAK 1980 S. 135 ff.) erwogen, dass gemäss 
den 
damaligen 
Richtli
nien der 
Wehrsteuerpraxis die Aufwendungen für Fahrspesen auch dann als Gewinnungskosten zu berücksichtigen seien, wenn die Heimkehr zur Familie nicht täglich, sondern regelmässig nur in grösseren Zeitabständen erfolge. Sodann erwog das Bundesgericht
 mit Hinweis auf die damalige Wehrsteuerpraxis
, dass die Kosten eines privaten Motorfahrzeuges nur dann in Rechnung zu stellen
 seien
, wenn dem Steuerpflichtigen ein öffentliches
 
Verkehrsmittel nicht zur Ver
fügung steh
e
 oder ihm dessen Benützung nicht zugemutet
 
werden k
önne
, 
zum Beispiel 
wegen Gebrechlichkeit, zu grosser Entfernung von der
 
nächsten Halte
stelle, ungünstigem Fahrplan 
und Ähnlichem, und dass die durch ein Gebrechen verursachten Aufwendungen zur Erhaltung der Erwerbstätigkeit, wozu auch die notwendigen Autokosten zu zählen seien, als Gewinnungskosten abziehbar seien (E. 3c S. 138). 
Diesem Urteil lagen indes die tatsächlichen Verhältnisse des Jahres 1977 zu Grunde. Zu diesem Zeitpunkt 
war die 
Bestimmung von Art. 11a ELV, welche seit dem 1. Januar 1987 in Kraft steht, 
und womit geregelt wird, dass 
vom Bruttoerwerbseinkommen
 lediglich
 die ausgewiesenen 
Gewinnungskosten abzu
ziehen sind, noch 
nicht erlassen worden
.
 
Es ist davon auszugehen, dass der Ver
ordnungsgeber mit Erlass von 
Art. 11a ELV
 
bezweckte
, 
dass 
sämtliche ausgewie
sen
en
 Gewinnungskosten bis zur Höhe des Bruttoerwerbseinkommens (Art. 10 Abs. 3 
lit
. a ELG) in Abzug gebracht werden können
, und dass er damit 
dem 
allgemeinen Grundprinzip der EL
, wonach 
die effektiven Einnahmen und Ausga
ben für die Höhe der Leistungen massgebend 
sind 
(
Urteil des Bundesgerichts P
 
42/06 vom 2. November 2006 E. 5.2.2), 
Nachachtung verschaffen 
wollte. 
4.9
    
Des Weitern 
ist 
zu berücksichtigen
, dass der Gesetzgeber
, welcher in der Vergan
genheit 
mit der Änderung vom 4. Oktober 1985 von Art. 3 Abs. 4 
lit
. a 
aELG
 vom 19. März 1965 (2. ELG-Revision)
, 
womit
 die 
gegenwärtig in 
Art. 10 Abs. 3 
lit
. a ELG
 statuierte Regelung
, 
wonach 
die 
Gewinnungskosten bis zur Höhe des Brut
toerwerbseinkommens
 begrenzt werden, 
erlassen 
wurde
, 
den Abzug der Gewin
nungskosten bereits einmal begrenzte
. Aufgrund dessen hätte er 
zum Zeitpunkt 
des 
Erlass
es
 des Bundesgesetzes über die steuerliche Behandlung der berufsorien
tierten Aus- und Weiterbildungskosten vom 27. September 2013 
(AS 2014 1105; 
BBl
 2011 2607)
, womit die vom 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2022 gültig gewesene Fassung von Art. 26 Abs. 1 
lit
. a DBG, wonach die Berufskosten 
für Fahrten zwischen Wohn- und Arbeitsstätte bis zu einem Maximalbetrag von 
Fr. 
3
'
000
.-- 
begrenzt wurden
,
 eine erneute Begrenzung der Gewinnungskosten im Bereich der Ergänzungsleistung 
beschl
iessen können
, wenn er dies hätte tun wol
len. Auf Grund des Umstandes, dass der Gesetzgeber davon abgesehen hatte, eine mit Regelung im Bereich der direkten Bundesseteuer 
übereinstimmende Regelung im Bereich der Ergänzungsleistung 
zu erlassen
, 
ist indes 
davon auszugehen, dass der Gesetzgeber in Bezug auf die Gewinnungskosten für Fahrten zwischen dem Wohn- und Arbeitsort bewusst keine 
mit der Regelung der Berufskosten 
für Fahr
ten vom Wohn- zum Arbeitsort 
im Bereich der direkten Bundessteuer überein
stimmende Regelung treffen wollte. Mithin 
ist davon auszugehen, dass 
der Gesetzgeber diesbezüglich 
stillschweigend - im negativen Sinn - mitentschieden (qualifiziertes Schweigen
) hat (
echte Lücke)
, 
weshalb 
kein Raum für 
eine 
richter
liche Lückenfüllung
 bleibt (vgl. 
BGE 146 V 121 E. 2.5
). 
4.10
    
Der Beschwerdegegnerin kann daher nicht gefolgt werden, wenn sie in ihrer Ein
gabe vom 13. September 2022 (Urk. 12) die Ansicht vertreten haben sollte, dass gestützt auf Art. 26 Abs. 1 DBG und Art. 5 Abs. 1 der Berufskostenverordnung, in der vom 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 202
2
 gültig gewesenen Fassung, die im Bereich der direkten Bundessteuer geltende Begrenzung der Berufskosten 
für Fahrten zwischen Wohn- und Arbeitsstätte 
auf einen 
Maximalbetrag
 von Fr.
 
3'000.-- auch im Bereich der Ergänzungsleistung zu berücksichtigen sei (
S. 2). Vielmehr lässt 
sich 
weder dem 
ELG noch 
der 
ELV 
eine Regelung entnehmen, wonach die diesbezüglichen 
Grundsätze der Gesetzgebung über die direkte Bun
dessteuer
 
auch im Bereich der Ergänzungsleistung (analog) anzuwenden wären
. Auch aus 
Rz
. 3423.04 WEL 
in der vorliegend anwendbaren Fassung (Stand 1.
 
Januar 2021) 
lässt sich
 nach Gesagtem (vorstehend E.
 3.7
) nicht schliessen, dass der 
Maximalbetrag von Fr.
 
3'000.-- 
auch im Bereich der Ergänzungsleistung 
anzuwenden wäre
. Insoweit in 
Rz
.
 
3423.04 WEL
 bei der Bemessung der Kilome
terentschädigung auf die Regelung bei den
 Berufsabzügen 
im Bereich 
der direkten Bundessteuer
, wonach bei einem 
private
n
 Motorfahrzeug 
von Kosten im Umfang 
Fr. 0.70 pro zurückgelegten Kilometer 
auszugehen sei, 
verwiesen wurde, 
handelt es sich um 
eine 
überzeugende, 
dem Einzelfall gerecht werdende Auslegung der gesetzlichen 
Bestimmung, 
worauf
 abzustellen ist. 
4.11
    
Demzufolge
 besteht im Bereich der Ergänzungsleistung für eine (analoge) Anwendung der im Bereich der direkten Bundessteuer in der Zeit vom 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2022 gültig gewesen 
Beschränkung der Berufskosten für Fahrten zwischen Wohn- und Arbeitsstätte auf Fr. 3'000.-- 
kein Raum. Vielmehr ist
 
gestützt auf 
Art. 10 Abs. 3 
lit
. a ELG in Verbindung mit Art. 11a ELV
 davon auszugehen, dass die ausgewiesenen 
Kosten eines privaten Fahrzeuges 
für Fahr
ten vom Wohn- zum Arbeitsort, wenn 
ein öffentliches Verkehrsmittel nicht zur Verfügung steht oder dessen Benützung 
nicht zumutbar ist, im Umfang von 
70
 
Rappen pro zurückgelegten Kilometer
 zu berücksichtigen
 sind
, wobei eine Berücksichtigung der 
Gewinnungskosten 
insgesamt 
bis zur Höhe des Bruttoer
werbseinkommens
 begrenzt ist. 
5.
5.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im 
Einspracheentscheid
 vom 4. April 2022 (Urk. 2) fest, dass die Beschwerdeführerin einen Arbeitseinsatz an 5 Halbtagen pro Woche und 
den Bezug von 
5 Wochen Ferien
 
pro Jahr
 geltend gemacht
 habe
, weshalb 
sie an durchschnittlich 224 Tagen pro Jahr (47 Wochen 
zu 
5 Tage
n
 = 235 
Tage 
abzügli
c
h 11 Feiertage)
 gearbeitet habe. Da der 
Arbeitsweg 
von 
Y.___
 
nach 
A.___
 39.6 
Kilometer betrage
,
 habe sie für den Arbeitsweg 
jeweils 
79
.
2 
Kilo
meter im Tag zurückgele
g
t. Daraus resultierten Kosten von Fr.
 12'418.00 
(79.2
 
km x 224 Tage x Fr. 0.7
0
) im Jahr (S. 3). 
5.2
    
Damit übereinstimmend ging die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde vo
m 20. Mai 2022 (Urk. 1) von Gewinnungskosten für Fahrkosten im Umfang von Fr. 12'418.
 aus (S. 3
). Die Beschwerdeführerin führte 
alsdann 
aus, dass sie im Jahre 2020 während insgesamt 60 und im Jahre 2021 während insgesamt 55 Schichttagen ganztags gearbeitet habe (Urk. 1 S. 6). 
5.
3
    
In ihrer Eingabe vom 13. September 2022 (Urk. 12) führte die Beschwerdegegne
rin 
indes 
aus, dass auf Grund des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin wäh
rend gewisser Schichttage ganztägig gearbeitet habe, davon auszugehen sei, dass sie die an den Schichttagen am Tag zusätzlich geleisteten Arbeitsstunden im Jah
resverlauf habe kompensieren können, und daher tatsächlich an weniger Tagen als 
224 Tagen im Jahr gearbeitet habe
. Die Sache sei 
diesbezüglich 
daher 
zu ergänzender Abklärung des Sachverhalts an sie zurückzuweisen (S. 2). 
5.4
    
Bei den Akten befinden sich keine Unterlagen
 oder Belege
, welche die von der Beschwerdeführerin während des Jahres 2020 tatsächlich an ihrem Arbeitsplatz in 
A.___
 geleisteten Arbeitseinsätze belegen würden. In Würdigung der gesamten Umstände erscheint der Sachverhalt daher 
in Bezug auf die Anzahl der Tage, an welchen die Beschwerdeführerin im Jahr mit ihrem privaten Fahrzeug Fahrten vom Wohn- zum Arbeitsort unternommen hat, 
nicht als hinreichend abgeklärt. 
6.
6.1
    
In Bezug auf die Verpflegungskosten brachte
 d
ie Beschwerdeführerin vor, dass
 sie im Jahre 2020 während insgesamt 60 und im Jahre 2021 während insgesamt 55 Schichttagen ganztags gearbeitet habe
, und dass sie sich an den Schichttagen über Mittag 
jeweils 
auswärtig habe verpflegen müssen. Da sie nicht für jedes Mittagessen einzeln einen Nachweis vorlegen könne, erscheine eine Anrechnung eines Betrags von Fr. 10.-- pro Schichttag für die auswärtige Verpflegung als angemessen. Bei 55 Schichttagen im Jahr 
ergäbe
 dies 
anzurechnende Gewinnungskosten für die auswärtige Verpflegung 
im Betrag 
von Fr.
 
550.-- 
(Urk.
 
1 S. 6).
6.2
    
Wie bereits erwähnt (vorstehend E.
 3.5
), sind n
ach 
Art. 
11a ELV
 indes
 lediglich aus
gewiesene Gewinnungskosten vom anrechenbaren Bruttoerwerbseinkommen ab
zuziehen
. Aus diesem Grunde ist 
bei der Bemessung von Gewinnungskosten 
im Rahmen der EL-Anspruchsberechnung 
die Berücksichtigung einer Pauschale analog dem Steuerrecht 
nicht 
zulässig. Viel
mehr sind 
auch 
die Gewinnungskosten 
für auswärtige Verpflegung 
konkret zu ermitteln. 
6
.3
    
Belege beziehungsweise 
konkrete 
Angaben zu
m Umfang der 
von der Beschwer
deführerin 
im Jahr 
tatsächlich 
ganztä
g
ig geleisteten Schichttage
 
 
 
sowie zu den ihr an 
diesen 
Schichttagen tatsächlich 
erwachsenen Mehrkosten 
einer auswärti
gen 
Verpflegung sind den Akten jedoch nicht zu entnehmen. Auch diesbezüglich erscheint der Sachverhalt vorlie
gend daher nicht als genügend abgeklärt. 
7.
7.1
    
Zu prüfen bleibt die Frage nach einem Einkommensverzicht beziehungsweise
 die Frage, ob der Beschwerdeführerin
 ein Verzichtseinkommen 
anzurechnen ist.
7.2
    
Gemäss Art. 11
a
 Abs. 1 ELG liegt ein Einkommensverzicht vor, wenn eine versi
cherte 
Person freiwillig auf die Ausübung einer zumutbaren Erwerbstätigkeit
 ver
zichtet. Dabei 
ist ein entsprechendes hypothetisches Erwerbseinkommen als anrechenbare Einnahme zu berücksichtigen
, wobei sich d
ie Anrechnung nach 
Art. 
11 Abs
.
 1 
lit
.
 a
 ELG richtet
.
7.3
    
In
 Art. 9 Abs. 5 
lit
. c ELG
 ist geregelt, dass 
der Bundesrat die Anrechnung von Ein
künften aus einer zumutbaren Erwerbstätigkeit bei 
teilinvaliden
 Personen
 bestimmt
. Davon hat der Bundesrat mit dem Erlass von 
Art. 
14a
 ELV Gebrauch gemacht. Danach ist 
Invaliden
 
als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag anzurechnen, den sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient haben (Abs. 1). 
    
Gemäss 
Abs. 2 dieser Bestimmung ist 
jedoch
 Teili
nvaliden unter 60 Jahren als Erwerbs
einkommen mindestens anzurechnen:
- 
der um einen Drittel erhöhte Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach Art. 10 Abs. 1 
lit
. a Ziff. 1 ELG bei einem Invalidi
tätsgrad von 40 bis unter 50 Prozent (
lit
. a)
- 
der Höchstbetrag für den Lebensbedarf nach Buchstabe a bei einem Inva
liditätsgrad von 50 bis unter 60 Prozent (
lit
. b)
- 
zwei Drittel des Höchstbetrages für den Lebensbedarf nach Buchstabe a bei einem Invaliditätsgrad von 60 bis unter 70 Prozent (
lit
. c)
    
Der 
Höchstbetrag für den allgemeinen Lebensbedarf einer alleinstehenden Person nach Art. 10 Abs. 1 
lit
. a Ziff. 1 ELG 
hat im Jahre 2020 Fr. 
19
'
450
.-- (Art. 1 
lit
. a der Verordnung 19 über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV; 
SR.831.304
) und im Jahre 20
21
 
Fr. 19'
610
.-- (Art. 1 
lit
. a der Verord
nung 
21 
über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV; SR.831.304) betragen.
    
Gemäss Art. 
14a
 Abs. 3 ELV, in der ab 1. Januar 2021 geltenden Fassung, 
ist Abs. 2 dieser Bestimmung
 nicht anwendbar, wenn die Invalidität 
von Nichter
werbstätigen aufgrund von Art
.
 28a 
Abs. 
2 des Bundesgesetzes über die Invali
denversicherung (IVG) festgelegt wurde
 (
lit
. a)
; oder
 wenn die invalide Person in einer Werkstätte im Sinne von Art. 3 Abs. 1 
lit
. a des Bundesgesetzes über die Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen (IFEG) arbeitet
 (
lit
. b)
. Selbst bei Teilinvaliden ist die Ausübung einer 
Erwerbsfähigkeit bis mindestens zum Alter von 60 Jahren nicht auszuschliessen (Urteil des Bun
des
gerichts 9C_653/2018 vom 2
6. 
Juli 2019 E. 5.2 mit Hinweis auf Urteil 9C_103/2015 vom 
8. 
April 2015 E. 3.2.2 f.).
7.
4
    
Bei den Werkstätten gemäss Art. 3 Abs. 1 
lit
. a IFEG 
handelt es sich 
um
 Werk
stätten, die dauernd intern oder an dezentral ausgelagerten Arbeitsplätzen inva
lide Personen beschäftigen, die unter üblichen Bedingungen keine Erwerbstätig
keit ausüben können
. 
Dabei gelten gemäss der Rechtsprechung als geschützte Werkstätten kaufmännisch geführte Produktionsbetriebe, deren Hauptzweck darin besteht, Invaliden, die nicht oder noch nicht in der freien Wirtschaft einge
gliedert werden können, ein Erwerbseinkommen zu verschaffen (ZAK 1968 S.
 
427; Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts, IVG, 3. Aufl., Zürich 2014, S. 194). Als Produktionsstätte unterscheidet sich die geschützte Werkstätte eindeutig von Beschäftigungsprogrammen in Tagesstätten 
und 
von Stellen, die Massnahmen mit beschäftigungstherapeutischem Charakter durchführen. Die Betreuung von Behinderten, die nicht in der Lage sind, wirt
schaftlich verwertbare Arbeit zu leisten, fällt nicht in den Bereich der geschützten Werkstätte (vgl. ZAK 1968 S. 428).
7.
5
    
Bei der Festsetzung des anrechenbaren Einkommens Teilinvalider gemäss Art. 
14a
 Abs. 2 ELV haben sich EL-Organe und Sozialversicherungsgerichte mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit grund
sätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung zu halten. Diese Bindung ist deshalb angezeigt, weil die EL-Durchführungsorgane zum einen nicht über die fachlichen Voraussetzungen für eine selbstständige Beurtei
lung der Invalidität verfügen und es zum anderen zu vermeiden gilt, dass der gleiche Sachverhalt unter denselben Gesichtspunkten von verschiedenen Instan
zen unterschiedlich beurteilt wird (BGE 117 V 202 E. 2b). Davon ausgenommen ist eine vor Erlass der Verfügung oder des 
Einspracheentscheides
 (vgl. BGE 129 V 167 E. 1) eingetretene gesundheitliche Veränderung, welche - unter Umständen - berücksichtigt werden darf, auch wenn sie der Verwaltung zum Zeitpunkt der Verfügung oder des 
Einspracheentscheides
 noch nicht bekannt oder noch nicht überwiegend wahrscheinlich war und damit nicht Gegenstand dieser Entscheide bildete (Urteil des Bundesgerichts P 6/04 vom 4. April 2005 E. 3.1.1). Sofern eine Veränderung des Gesundheitszustandes im massgeblichen Zeitpunkt (noch) nicht überwiegend wahrscheinlich ist, können neue revisionsrechtlich erhebliche Erkenntnisse über den Gesundheitszustand und deren Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit (erst) im Rahmen eines IV-Revisionsverfahrens sowie eines EL-Anpassungsverfahrens (Art. 25 ELV) berücksichtigt werden (Urteil des Bundesgerichts P 6/04 vom 4. April 2005 E. 3.1.2). 
Den
n
 e
inzig eine für die Leistungsberechtigung in der Invalidenversicherung relevante gesundheitliche Beeinträchtigung, mithin eine Invalidität im Sinne von Art. 8 ATSG in Verbin
dung mit Art. 4 Abs. 1 IVG,
 löst 
einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen aus (Urteile des Bundesgerichts 8C_172/2007 vom 6. Februar 2008 E. 7.1 und P 49/06 vom 16. Juli 2007, E. 4.1 f.). 
7.6
    
Demgegenüber darf 
b
ei Teilinvaliden gemäss der Rechtsprechung nicht ohne Weiteres auf das im IV-Verfahren ermittelte
 hypothetische
 Invalideneinkommen (Art. 16 ATSG) 
als Verzichtseinkommen 
zurückgegriffen werden, wenn eine 
teil
invalide
 Person ihre Resterwerbsfähigkeit 
im
 
invalidenversicherungs
rechtlichen Sinne 
nicht ausschöpft
. Denn dieses
 beruht auf verschiedenen Fiktionen, insbe
sondere einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage (
Urteil des Bundesgerichts 9C_376/2021 vom 19. Januar 2022 E. 4.1.2; 
BGE 141 V 343 E.
 
5.1 und E. 5.4).
 Davon abzuweichen ist indes in den 
mit BGE 140 V 267 vergleichbare
n
 Konstel
lation
en
 einer Widersetzlichkeit der versicherten Person gegen berufliche Mass
nahmen 
(Urteil des Bundesgerichts 
9C_376/2021 vom 19. Januar 2022 
E. 4.1.2)
 
angezeigt
. In diesen Fällen kann ausnahmsweise
 
auf das nach Durchführung der 
in Verletzung der Schadenminderungspflicht verweigerten 
Eingliederungsmass
nahme erzielbare 
Invalidene
inkommen abgestellt werden
 (BGE 140 V 267 E. 5.2.3 
und BGE 141 V 343 E. 5.3). 
    
Die 
Bestimmung des Art. 
14a
 Abs. 2 ELV 
wurde 
eingeführt
, 
um den Sachverhalt der fehlenden oder unzureichenden Verwertung der Resterwerbsfähigkeit zu regeln
. 
Mit diese
r Regelung 
wurde 
bezweckt, aufwändige Abklärungen zur Höhe des noch zumutbaren Einkommens und schwierige Ermessensentscheide zu ver
meiden
 (BGE 141 V 343 E.
 
5.4). Art
.
 
14a
 Abs. 2 ELV stellt eine gesetzliche Ver
mutung dar, wonach die 
teilinvalide
 Person die festgelegten Grenzbeträge grund
sätzlich erzielen kann. Wird der Grenzbetrag in Art. 
14a
 Abs. 2 
lit
. a ELV nicht erreicht, gilt nach der Rechtsprechung die Vermutung eines Verzichts auf Ein
künfte im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG. Diese Vermutung kann durch den Nachweis, dass invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung und Sprachkenntnisse, persönliche Umstände oder die Arbeitsmarktsituation die Verwertung der Resterwerbsfähigkeit übermässig erschweren oder verunmögli
chen, widerlegt werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_190/2009 vom 11. Mai 2009 E. 3.2 mit Hinweisen). 
Erreicht ein
e
 noch nicht 60-jährige 
t
eilinvalide
 ver
sicherte Person 
den Grenzbetrag in Art. 
14a
 Abs. 2 ELV nicht, 
kann ihr daher 
grundsätzlich dieser Betrag als hypothetisches Einkommen 
angerechnet werden
. Nach 
ihrem 
60. Geburtstag ist 
gemäss
 Art. 
14a
 Abs. 1 und 2 ELV 
indes 
nur noch das effektiv erzielte Einkommen heranzuziehen
 (
Urteil des Bundesgerichts 9C_376/2021 vom 19. Januar 2022 E. 4.1.2
)
.
7.7
    
Unter dem Blickwinkel der allgemeinen Schadenminderungspflicht darf von Leis
tungsansprechenden ohne Weiteres erwartet werden, dass sie sämtliche 
Ein
kunftsmöglichkeiten
, über die sie verfügen, auch tatsächlich realisieren (Urteil des Bundesgerichts 9C_916/2011 vom 3. Februar 2012 E. 3.2). Es ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 134 V 53 E. 4.1 mit Hinweisen, BGE 117 V 287 E. 3a). Praxisgemäss ist die Verzichtsregelung insbesondere auf die Ermittlung des anrechenbaren Einkommens von Teilinvaliden anwendbar, die von einer Verwertung der verbleibenden Erwerbsfähigkeit absehen (BGE 115 V 88 E. 1). Bemüht sich die 
teilinvalide
 versicherte Person trotz 
zumutbarerweise
 verwertbarer teilweiser Arbeitsfähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt sie oder er dadurch die ihr oder ihm obliegende Schadenminderungspflicht (Urteil des Bun
desgerichts 8C_589/2007 vom 14. April 2008 E. 6.1 und 6.2).
7.8
    
Gemäss 
Rz
. 3424.06 WEL stellt Art. 
14a
 
Abs. 2 ELV eine gesetzliche Vermutung dar, wonach die 
teilinvalide
 Person die festgelegten Grenzbeträge grundsätzlich erzielen kann. Die Vermutung kann durch den Nachweis von objektiven und sub-
jektiven
 invaliditätsfremden Gründen, welche die Realisierung eines Einkommens verhindern oder erschweren, umgestossen werden.
    
Gemäss 
Rz
. 3424.07 WEL darf der EL-beziehenden Person indes kein hypotheti
sches Einkommen angerechnet werden, wenn eine der nachstehenden Vorausset
zungen erfüllt ist:
• 
Die versicherte Person findet trotz ausreichender Arbeitsbemühungen keine Stelle. Diese Voraussetzung gilt als erfüllt, wenn die Person beim RAV zur Arbeitsvermittlung angemeldet ist, wenn sie die Anzahl der vom RAV vorge
gebenen Bewerbungen nachweist und die Bewerbungen qualitativ ausrei
chend sind;
• 
Die versicherte Person bezieht Taggelder der Arbeitslosenversicherung;
• 
Der Ehegatte der versicherten Person müsste ohne deren Beistand und Pflege in einem Heim platziert werden;
• 
Die versicherte Person hat das 60. Altersjahr vollendet.
8.
8.1
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass die 
Beschwerdeführerin in den Jahren 2020 und 2021 bei der Stiftung 
B.___
, Sonderschule/Internat, 
A.___
, eine Erwerbstätigkeit als Hausdienstmitarbeiterin im Umfang eines Arbeitspensums von 40 % ausübte (Urk. 7/C12 und Urk. 7/C14). Bei der von der Beschwerdefüh
rerin tatsächlich ausgeübten Tätigkeit bei der Stiftung 
B.___
 handelte es sich unbestrittenermassen (Urk. 16 S. 3, Urk. 12) um eine Tätigkeit im ersten Arbeits
markt. Mithin ist davon auszugehen, dass es sich bei der Stiftung 
B.___
 nicht um eine 
Werkstätte im Sinne von 
Art. 
14a
 Abs. 3 
lit
. b 
ELV 
in Verbindung mit 
Art. 3 Abs. 1 
lit
. a IFEG
 handelt
e
. Demzufolge
 ist eine Anrechnung eines Min
desterwerbseinkommens im Sinne von Art. 
14a
 Abs. 2 ELV bei der Beschwerde
führerin grundsätzlich möglich. 
8.2
    
Die IV-Stelle stellte mit Verfügung vom 2. Juni 2008 ab 1. Juli 2005 eine Invali
ditätsgrad von 57
 
% und ab dem 1. Februar 2007 einen solchen von 56 % fest und sprach der Beschwerdeführer
in
 eine halbe Rente zu (Urk.17
; Urk.
 
7/C16
18
). Dabei ging sie davon aus, dass die Beschwerdeführerin 
am 
1. Februar 2007 eine ihrem Gesundheitszustand angemessene Tätigkeit aufgenommen und dabei in einem Pensum von 50 % bei einer Leistungsminderung von 10 % ein jährliches Erwerbseinkommen von Fr. 20
'
163
.-- (Fr. 1'551.-- x 13 Monate) erzielt habe, und dass es sich bei diesem tatsächlich erzielten Einkommen um das Invalidenein
kommen 
ge
hand
e
l
t habe
 (Urk. 17 S. 3). 
8.3
    
Da bei der Festsetzung des anrechenbaren Einkommens Teilinvalider gemäss Art. 
14a
 Abs. 2 ELV durch die EL-Organe und Sozialversicherungsgerichte mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit grund
sätzlich eine Bindung an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversiche
rung besteht (vorstehend E.
 7.5
), ist gestützt auf die Rentenverfügung der Invali
denversicherung
en
 vom 
2. Juni 2008 
(
Urk. 17
)
 beziehungsweise derjenigen vom 30. April 2009 (Urk. 7/C16) 
vorliegend von einem Invaliditätsgrad von 5
6
 % aus
zugehen. Bei 
der 
Beschwerde
führer
in
 handelte es sich daher um eine Teilinvalide 
im Umfang eines Invalidi
tätsgrades von 50 bis unter 60 Pro
zent gemäss Art. 
14a
 Abs. 2 
lit
. b ELV. 
    
Massgebender Grenzbetrag nach Art. 14a Abs. 2 ELV war demnach ein Betrag von 
Fr. 19'450.
-- im Jahre 2020 beziehungsweise ein Betrag von 
Fr. 19'610.--
 im Jahre 2021. 
Laut
 Lohnausweis 
betrug der
 
Nettolohn Fr. 21'144.
-- im Jahr 2020 
(Urk. 7/C13)
. 
Entsprechend ist der Grenzbetrag nach Art. 14a Abs. 2 ELV erreicht.
9
.
9
.1
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26
 
Abs. 1 
GSVGer
). 
    
Gemäss der Rechtsprechung ist indes von einer Rückweisung 
zur entsprechenden Ergänzung des Sachverhalts 
– da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert –
 
abzusehen, wenn diese einen prozessualen Leerlauf darstellen würde (Urteil des Bundesgerichts 8C_296/2019 vom 9. Oktober 2019
 
E. 3.2; 
BGE 137 II 266 E. 5
).
9
.2
    
Nach Gesagtem 
lassen sich 
weder die Frage, nach der Anzahl Tage im Jahr, wäh
rend welchen die Beschwerdeführerin mit ihrem privaten Fahrzeug Fahrten vom Wohn- zum Arbeitsort unternommen hat,
 beziehungsweise die Frage nach dem Umfang der als Gewinnungskosten zu berücksichtigenden Fahrkosten, noch die Frage nach 
der 
Anzahl 
Schichtt
age im Jahr, während welchen die Beschwerde
führerin ganztä
g
ig 
arbeitstätig war, 
sowie 
die Frage nach dem Umfang der 
ihr infolge einer ganztä
g
igen Arbeitstätigkeit an Schichttagen 
tatsächlich erwachse
nen Mehrkosten der Verpflegung
,
 schlüssig beantworten
. 
Der Sachverhalt erscheint daher nicht 
als genügend
 abgeklärt
, 
weshalb die Sache an die Beschwer
degeg
nerin zurückzu
wei
sen ist, damit sie die Akten vervollständige beziehungs
weise den Sachverhalt ergänzend abkläre und an
schliessend über den Leistungs
anspruch der Beschwerdeführerin für die Zeit ab 1. 
Mai 2021 
erneut verfüge.
    
Die Beschwerde ist daher in genanntem Sinne gutzuheissen.
1
0
.       
1
0
.1
    
Nach § 34 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) 
hat die obsiegende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Höhe der gericht
lich festzusetzenden Entschädigung bemisst sich nach der Bedeutung der Streit
sache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert (§ 34 Abs. 3 
GSVGer
). Als weitere Bemessungskrite
rien nennt § 7 
GebV
 
SVGer
 den Zeitaufwand und die Barauslagen.
1
0
.2
    
Ausgangsgemäss 
hat d
ie
 vertretene Beschwerdeführer
in
 Anspruch auf eine Pro
zessentschädigung, welche in Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses
 
mit Fr. 
2’400
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bemessen
 ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass 
der angefochtene 
Einsprache
entscheid
 vom 4. April 2022 
aufgehoben und die Sache an die 
Gemeinde 
Y.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV,
 zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre und hernach über 
Leistungsanspruch 
der Beschwer
deführerin 
für die Zeit ab 1. Mai 2021 
erneut verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
schädigung von Fr. 
2’400
.-- (inkl
usive 
Barauslagen und M
ehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Thomas 
Lämmli
- 
Gemeinde 
Y.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensVolz