zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.01363 · 2017-07-03 · de
Rückweisung an die Verwaltung zur Durchführung eines erneuten Mahn- und Bedenkzeitverfahrens und anschliessend erneuter Verfügung über die Kürzung oder Verweigerung der bisher ausgerichteten Rente.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01363
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
 vom 
3. Juli 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Hans 
Stünzi
Stünzi
 Weber Rechtsanwälte
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1958, war seit 1987 (Urk. 8/7/2) als 
Gleisbau
arbeiter
 bei der 
Y.___
 AG, tätig, als er sich am 27. September 2007 unter Hinweisen auf Schmerzen im Knie bei der Inva
lidenversicherung zum 
Leistungs
bezug
 
anmeldete 
(Urk. 
8
/2
 
Ziff. 
7.2 und
 Ziff. 7.8). Die 
Sozialversi
che
rungs
anstalt
 des Kan
tons Zürich, IV
Stelle, zog beim 
Unfallver
si
cherer
 der 
Y.___
 AG, der 
Suva
, 
die den Versicherten betreffenden 
Akten (Urk. 
8
/31/1
47)
 
bei
, 
liess 
den Versicherten psychiatrisch begutachten (Gutachten vom 18. September 2009, Urk. 
8/64)
 
und sprach 
ihm 
nach 
durchgeführtem 
Vorbe
scheidverfahren
 (Urk. 
8
/73, Urk. 
8
/75 und
 Urk. 6/79) 
mit Verfügung vom 1
0. 
Februar 2011 (
Urk. 
8/94/9-10) für die Zeit vom 
1. 
November 2007 bis 3
1. 
Mai 2008 bei einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 eine ganze Rente, zuzüglich Kinderrenten, und mit einer weiteren Verfügung vom 1
0. 
Februar 2011 (
Urk. 
8/94/1-3) 
mit Wirkung ab 
1. 
Juni 2008 
bei einem
 Invaliditätsgrad von 
69
 %
 
eine 
Dreiviertelsrente
 zu.
    
Die vom Versicherten am 2
3. 
Februar 2011 gegen 
die Verfügung vom 10. 
Fe
-
bruar
 2011 betreffend 
Zusprache
 einer 
Dreiviertelsrente
 
erhobene Be
schwerde (
Urk. 
8/96/3-8) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 2
0. 
August 2012 Prozess Nr. IV.2011.00210; 
Urk. 
8/98/1-18) ab. Dieses Urteil ist unange
fochten in Rechtskraft erwachsen.
1.2
    
Nach Eingang des vom Versicherten am 1
5. 
Februar 2015 ausgefüllten 
Revisions
fragebogens
 (
Urk. 
8/107) stellte die IV-Stelle mit Mitteilung vom 2
4. 
Juli 2015 (
Urk. 
8/121) fest, dass eine Überprüfung des Invaliditätsgrades ei
nen unveränderten Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 bei einem 
Invaliditäts
grad
 von 66
 %
 ergeben habe. 
Mit einem 
weiteren 
Schreiben vom 2
4. 
Juli 2015 (Urk.
 
8/119), welchem sie ein Informationsblatt (
Urk. 
8/120) beilegte, 
teilte die IV-Stelle dem Versicherten sodann mit, dass die getätigten Abklärungen erge
ben hätten, dass sein Gesundheitszustand mittels einer psychiatrisch-pharma
kologischen Behandlung, einer psychiatrisch-psychologischen Behandlung und einer medizinischen Trainingstherapie erhalten oder sogar verbessert werden könne
. Sie 
setzte ihm Frist bis 
3
1. 
August 2015 
an, um 
die Ärzte, bei welchen er 
die obenerwähnten Behandlungen 
durchführen 
wolle
, bekannt zu geben, und wies 
ihn 
darauf hin, dass, wenn er an den erwähnten Behandlungen nicht teil
nehmen sollte, auf sein Leistungs
ges
uch nicht 
eingetreten werde, oder dass auf Grund der Akten entschieden 
beziehungsweise 
dass ein allfälliger 
Leistungsan
spruch
 verneint oder gekürzt werden könnte.
    
Am 
4. 
Oktober 2015 teilte die Tochter des Versicherten der IV-Stelle mit, dass sich der Hausarzt des Versicherten
 
gegenwärtig in den Ferien bef
i
nde, und dass sie mit ihm nach seiner Rückkehr aus den Ferien in Kontakt treten werde 
(Urk. 8/123). Am 1
9. 
Oktober 2015 teilte 
der Hausarzt des Versicherten 
der IV-Stelle mit, dass er in wenigen Tagen einen Bericht 
verfassen 
werde (Urk. 8/124). Mit Schreiben vom 1
8. 
Dezember 2015 (
Urk. 
8/126) teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie die erforderlichen Unterlagen 
seines Hausarztes 
nicht erhalten 
habe und setzte 
ihm 
Frist bis spätestens 
8. 
Januar 2016 an, um den gewünschten ärztlichen Bericht einzureichen. 
1.3
    
Mit Vorbescheid vom 1
9. 
Februar 2016 (
Urk. 
8/128) stellte die IV-Stelle dem Versicherten 
di
e Einstellung
 der Invalidenrente in Aussicht. Dazu nahm 
der Versicherte am 
2. 
März 2016 Stellung (
Urk. 
8/132)
. Gleichentags verfasste der Hausarzt des Versicherten 
ein
en
 Bericht 
und reichte diesen bei der IV-Stelle ein 
(
Urk. 
8/129). 
In der Folge holte die IV-Stelle bei der Klinik Sanatorium 
Z.___
 einen Bericht (
Urk. 
8/140) ein und stellte 
mit Verfügung vom 
8. 
November 2016 (
Urk. 
8/141 = 
Urk. 
2) 
die dem Versicherten bisher ausgerichtete 
Dreivier
telsrente
 per 3
1. 
Dezember 2016 ein. 
2.
2.1
    
Gegen die Verfügung vom 
8. 
November 2016 (
Urk. 
2) erhob der Versicherte am 
7. 
Dezember 2016 Beschwerde (
Urk. 
1) und beantragte deren Aufhebung sowie die 
weitere Ausrichtung 
der bisher ausgerichteten 
Dreiviertelsrente
 ab 
1. 
Januar 2017 (S. 2). Mit Eingabe vom 1
2. 
Dezember 2016 (
Urk. 
6) begründete der Versi
cher
t
e 
seine 
Beschwerde ergänzend.
    
Mit Beschwerdeantwort vom 3
0. 
Januar 2017 (
Urk. 
7) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde, wovon dem Beschwerdeführer am 1
7. 
Mai 2017 Kenntnis gegeben wurde (
Urk. 
9).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behand
lung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder trägt sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu bei, so können ihr die Leistungen - von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen - vorüber
gehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schrift
lich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine ange
messene Bedenkzeit einzuräumen (
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG; BGE 134 V 189).
    
Eine vorübergehende oder dauernde Kürzung oder Verweigerung der Leistung wegen Verletzung der Schadenminderungspflicht setzt die Zumutbarkeit der (unterbliebenen) medizinischen Behandlung oder erwerblichen Eingliederung voraus, welche Vorkehr zudem geeignet sein muss, eine wesentliche Steigerung der Erwerbsfähigkeit zu bewirken. Im Weiteren muss sich die versicherte Person einer solchen Massnahme widersetzt oder entzogen oder nicht aus eigenem An
trieb das ihr Zumutbare dazu beigetragen haben; ab welchem Zeitpunkt eine entsprechende Annahme getroffen werden darf, ist von der richtigen Durch
führung des Mahn- und 
Bedenkzeitverfahrens
 abhängig. Im Übrigen muss die Sanktion in ihrer konkreten Gestalt verhältnismässig sein, indem das 
Kür
zungsmass
 und die voraussichtliche günstige Wirkung der zumutbaren Mass
nahme auf den Erwerbsschaden einander entsprechen (
Urteil
 des Bundesgerichts
 
I 824/06 
vom 1
3. 
März 2007
).
1.2
    
Die Leistungen können gemäss 
Art. 
7b IVG nach 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach 
Art. 
7 dieses Gesetzes oder nach 
Art. 
43 Absatz 2 ATSG nicht nachgekommen ist (
Abs. 
1). Die Leistungen können in Abweichung von 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG ohne Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person:
a.
    
trotz Aufforderung der IV-Stelle nach 
Art. 
3c 
Abs. 
6 nicht unverzüglich eine Anmeldung vorgenommen hat und sich dies nachteilig auf die Dauer oder das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit oder der Invalidität auswirkt;
b.
    
der Meldepflicht nach 
Art. 
31 
Abs. 
1 ATSG nicht nachgekommen ist;
c.
    
Leistungen der Invalidenversicherung zu Unrecht erwirkt oder zu erwir
ken versucht hat;
d.
    
der IV-Stelle die Auskünfte nicht erteilt, welche diese zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgabe benötigt (
Abs. 
2).
    
Beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistungen sind alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, zu berücksichtigen (
Abs. 
3). In Abweichung von 
Art. 
21 
Abs. 
1 ATSG werden 
Hilflosenentschädigungen
 weder verweigert noch gekürzt (
Abs. 
4).
1.3
    
Wer Versicherungsleistungen beansprucht, muss unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versiche
rungsleistungen erforderlich sind (
Art. 
28 
Abs. 
2 ATSG). Laut 
Art. 
43 
Abs. 
1 Satz 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendi
gen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung not
wendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterzie
hen (
Art. 
43 
Abs. 
2 ATSG). Kommen die versicherte Person oder andere Perso
nen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. Gegebenenfalls kann der Versicherungsträger das von der versicherten Person eingereichte Gesuch mit der Begründung abweisen, der Sachverhalt, aus dem diese ihre Rechte ableiten wolle, sei nicht erwiesen. Gemäss 
Art. 
7b 
Abs. 
1 IVG können die Leistungen nach 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG gekürzt oder verweigert wer
den, wenn die versicherte Person den Pflichten nach 
Art. 
7 IVG oder nach 
Art. 
43 
Abs. 
2 ATSG nicht nachgekommen ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_733/2010 vom 1
0. 
Dezember 2010 E. 3.1)
1.4
    
Die Anwendung von 
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG in einem Fall, bei dem es um lau
fende Leistungen geht und wo die versicherte Person in unentschuldbarer Weise ihrer Auskunfts- oder Mitwirkungspflicht nicht nachkommt, indem sie die Ausführungsorgane der Invalidenversicherung daran hindert, den rechtserhebli
chen Sachverhalt festzustellen, hat eine Umkehr der Beweislast zu Folge. Wäh
rend es grundsätzlich Aufgabe der Verwaltung ist, eine erhebliche Änderung des Invaliditätsgrades abzuklären, wenn sie die Rente reduzieren oder aufheben will, wird ihr dies bei einer schuldhaften Verletzung der Mitwirkungspflicht durch die versicherte Person verunmöglicht. In einem solchen Fall obliegt es dieser, nachzuweisen, dass sich ihr Gesundheitszustand oder andere 
entscheid
wesentliche
 Umstände nicht in einem den Invaliditätsgrad beeinflussenden Ausmass verändert haben (Urteile des Bundesgerichts 8C_733/2010 E. 3.2 und vom 1
0. 
Dezember 2010 9C_961/2008 E. 6.3.3).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 
8. 
No
-
vember
 2016 (
Urk. 
2) davon aus, dass 
dem 
Beschwerdeführer mit Schrei
ben vom 2
4. 
Juli 2015
 Kenntnis gegeben wurde, dass 
die Durchführung 
be
stimmte
r
 medizinische
r
 Behandlung
en
 erforderlich seien, um seinen Gesund
heitszustand zu erhalten und oder zu verbessern, und dass er darin aufgefordert worden sei, ihr mitzuteilen, wo diese Behandlungen durchgeführt werden. 
Da sie 
die 
diesbezüglich
 erforderlichen Angaben bis anhin nicht erhalten habe, gehe sie davon aus, dass der Beschwerdeführer sich den verlangten Behandlun
gen nicht unterziehe
n wolle
, weshalb die dem Beschwerdeführer bisher ausge
richtete Rente einzustellen sei (S. 2). 
 2.2
    
Der Beschwerdeführer bringt 
hiegegen
 vor, dass er in Zusammenarbeit mit sei
nem Hausarzt aktiv die verlangten Behandlungen in die Wege geleitet habe, dass er ansch
liessend ab 
4. 
Mai 2016 auf ein
 Aufgebot zur Behandlung durch das Sanatorium 
Z.___
 gewartet habe, und dass 
er es nicht zu vertreten habe, dass 
das
 Sanatorium 
Z.___
 ihn erst Ende 2016 zur Behandlung aufgeboten habe (
Urk. 
1 S. 6). Da er die von seinem Hausarzt eingeleitete psychiatrisch-pharmakologische Beratung im Ambulatorium Zimmerberg aufgenommen habe, habe die Beschwerdegegnerin zu Unrecht nach Erhalt eines Verlaufsberichts 
des 
Sanatorium
s
 
Z.___
 
ohne Durchführung eines erneuten Mahn- und 
Bedenk
zeitverfahrens
 die Ausrichtung der Rente eingestellt (
Urk. 
6 S. 3). 
3.
3.1
    
Den Akten ist
 
zu entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdefüh
rer mit Mitteilung vom 
2
4. 
Juli 2015 (
Urk. 
8/121) davon in Kenntnis setzte, dass eine Überprüfung des Invaliditätsgrades im Rahmen eines von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens keine Änderung ergeben, und dass bei einem Invaliditätsgrad von 66
 %
 unverändert ein Anspruch auf eine 
Dreivier
telsrente
 ausgewiesen sei. Mit einem weiteren Schreiben gleichen Datums (
Urk. 
8/119) teilte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit, die durchgeführten Abklärungen hätten ergeben, dass sein Gesundheitszustand mit einer 
psychiatrisch-pharmakologischen, einer psychiatrisch-psychologischen und einer medizinischen Trainingstherapie erhalten oder sogar verbessert wer
den könne, und setzte i
h
m Frist bis 3
1. 
August 2015 an, um ihr mitzuteilen, bei welchem Arzt oder bei welcher Ärztin er die erwähnten Massnahmen durch
führen 
wolle
 (S. 1)
. Die Beschwerdegegnerin legte ihrem Schreiben ein Informa
tionsblatt (
Urk. 
8/120) 
bei 
und wies den Beschwerdeführer darauf hin, dass, wenn er 
ihr bis 3
1. 
August 2015 nicht mitgeteilt haben 
sollte, 
bei welchem Arzt oder bei welcher Ärztin er die erforderlichen Therapien durchführen 
wolle
, 
sein 
zukünftiger 
Leistungsanspruch 
verweigert 
oder gekürzt werden könnte
, wobei die organisatorischen Einzelheiten dieser Behandlungen über einen ambulant tätigen Psychiater oder Hausarzt abgewickelt werden sollten
 (S. 
2
).
3.2
    
In der angefochtenen Verfügung vom 
8. 
November 2016 (
Urk. 
2) stellte die 
Be
schwerdegegnerin
 die dem Beschwerdeführer bisher ausgerichtete 
Dreiviertels
rente
 per 3
1. 
Dezember 2016 mit der Begründung
 ein
, dass der Beschwerdefüh
rer der Aufforderung, ihr mitzuteilen, wo die erforderlichen Behandlungen durchgeführt werden, nicht nachgekommen sei. Weder der Verfügung vom 
8. 
November 2016 (
Urk. 
2) noch dem Schreiben vom 2
4. 
Juli 2015 (
Urk. 
8/119) lässt sich indes entnehmen, gestützt auf welche Rechtsgrundlage die 
Beschwer
degegnerin
 die 
Rente einstellte
. Diese Frage lässt sich auch nicht anhand des Informationsblattes (
Urk. 
8/120)
, welches die Beschwerdegegnerin ihrem Schrei
ben vom 2
4. 
Juli 2015 beilegte, 
plausibel beantworten. Denn darin ist zwar der Wortlaut von 
Art. 
21 
Abs. 
4 und 
Art. 
43 
Abs. 
2 und 
Abs. 
3 ATSG sowie von 
Art. 
7a, 
Art. 
7b und 
Art. 
7 IVG aufgeführt. 
Es lässt sich diesem Informations
blatt indes nicht entnehmen, a
uf welche dieser 
gesetzlichen 
Bestimmungen sich die Beschwerdegegnerin 
bei der Leistungseinstellung 
stützte.
3.3
    
Vorliegend steht indes 
immerhin 
fest, dass die Beschwerdegegnerin dem Be
schwerdeführer mit Schreiben vom 2
4. 
Juli 2015 (
Urk. 
8/119) Frist zur Bekannt
gabe der ärztlichen Stellen, welche die erforderlichen Therapien durchführen sollten, ansetzte und ihn auf die Rechtsfolgen hinwies. Demnach 
hat die 
Be
schwerdegegnerin
 ein Mahn- und 
Bedenkzeitverfa
hren
 als erforderlich erachtet, weshalb 
davon auszugehen
 ist
, dass die 
Beschwerde
gegnerin
 mit der angefoch
tenen Verfügung vom 
8. 
November 2016 (
Urk. 
2) die Rentenleistungen gestützt auf 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG verweigerte. 
4.
4.1
    
Im Folgenden gilt es daher zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht die dem Beschwerdeführer bisher ausgerichtete 
Dreiviertelsr
ente
 per 3
1. 
Dezember 20
1
6 einstellte, weil sich der Beschwerdeführer im Sinne von 
Art. 
2
1. Abs. 
4 ATSG einer zumu
tbaren Behandlung widersetzte und damit der ihm obliegen
den Pflicht zur Schadenminderung nicht nachkam.
4.2
    
Die Rechtsfolge nach 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG greift nur, wenn, bei vorausgesetzter Zumutbarkeit der Behandlung oder Eingliederung, die versicherte Person die Behandlung oder Eingliederung durch ein ihr zuzurechnendes Verhalten verei
telt beziehungsweise deren Erfolg verunmöglicht. Dabei kann das Verhalten ak
tiv oder passiv sein. 
Das Verhalten muss zudem nicht vorsätzlich
 
beziehungs
weise 
eventualvorsätzlich
 sein; es genügt 
ein grobfahrlässiges Verhalten
.
 Aller
dings wird die Verletzung einer Schadenminderungspflicht immer das Be
wusstsein in sich schliessen, dass ein Alternativverhalten möglich wäre
 (Ueli 
Kieser
, ATSG Kommentar, 
3. 
Auflage, Zürich 2015, 
Art. 
21 ATSG N 131). 
Zwi
schen dem vorausgesetzten Verhalten der versicherten Person und der voraus
gesetzten Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit muss ein Kausalzusammen
hang bestehen
 (
Kieser
, a.a.O., 
Art. 
21 ATSG N 132), wobei die 
betroffene Person 
in der Lage sein
 sollte
, sich die nachteiligen Folgen ihres 
Verhaltens zu verge
genwärtigen
. Dies setzt voraus, dass sie die massgebenden Sachverhaltselemente tatsächlich mitgeteilt erhalten hat (
Kieser
, a.a.O., 
Art. 
21 ATSG N 131
).
 
Ob und ab wann ein entsprechendes Verhalten 
der v
ersicherten 
Person zurechenbar ist
, erhellt im Zusammenhang mit dem obligatorischen Mahn- und 
Bedenkzeitver
fahren
. Dieses soll 
die versicherte Person
 in die Lage versetzen, sich die nach
teiligen Folgen 
ihres 
Verhaltens zu vergegenwärtigen. Eine Verletzung der 
Be
handlungs
- oder Eingliederungspflicht kann demnach erst angenommen wer
den, nachdem die versicherte Person, wie in 
Art. 
21 Abs.
 
4 ATSG vorgeschrie
ben, mit schriftlicher Mahnung auf die betreffenden 
R
echtsfolgen hingewiesen und ihr eine angemessene Bedenkzeit eingeräumt wurde
 (Urteil des Bundesge
richts I 824/06 E. 3.3.1; BGE 122 V 218)
.
4.3
    
Vorliegend gilt es 
indes 
zu berücksichtigen, dass die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer 
im
 Schreiben vom 2
4. 
Juli 2015 (
Urk. 
8/119) nicht direkt dazu aufforderte
,
 sich gewissen medizinischen Behandlungen zu unterziehen, sondern - im Rahmen eines ersten Schrittes - den Beschwerdeführer vorerst 
le
diglich dazu 
aufforderte, ihr bis 3
1. 
August 2015 
die Namen der Ärzte
 
und 
Ärz
tinnen 
bekannt zu geben, bei welchen 
er sich den 
verlangten 
Behandlungen unterziehen wolle. 
Der Beschwerdeführer wurde sodann darauf hingewiesen, dass die organisatorischen Einzelheiten der betreffenden Behandlungen über ei
nen ambulant praktizierenden psychiatrischen Facharzt oder Hausarzt 
„
abgewi
ckelt
“
 
beziehungsweise koordiniert 
werden müssten. Dieses abgestufte Vorgehen erscheint als sachgerecht und ist nicht zu beanstanden. Denn die behandelnden Ärzte des Beschwerdeführers 
dürften 
besser in der Lage 
sein, zu erkennen, wel
che 
Therapien gemeint waren
 und deren Durchführung in die Wege zu leiten
, als der Beschwerdeführer selbst, welcher über keine medizinische Ausbildung verfügt
. 
4.4
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer der 
Beschwerdegegne
rin
 am 
4. 
Oktober 2015 durch seine Tochter bekannt geben liess, dass sich sein
 Hausarzt 
Dr. 
med. 
A.___
 mit der Durchführung der in Frage stehenden Thera
pien befasse
, und dass dieser 
nach seiner Rückkehr aus den Ferien 
mit der 
Be
schwerdegegnerin
 diesbezüglich 
in Kontakt treten werde (Urk.
 
8/123). 
In der Folge 
teilte 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für 
 
Allgemeine Innere Medizin und für Arbeitsmedizin, 
der IV-Stelle 
am 1
9. 
Oktober 2015 mit, dass er in wenigen Tagen einen Bericht 
verfassen werde (Urk. 8/124). Als 
Dr. 
A.___
 dies in 
der Folge indes unterliess, 
setzte die Beschwerdegegnerin 
dem Beschwerdeführer am 
1
8. 
Dezember 2015 (
Urk. 
8/126) Frist bis spätestens 
8. 
Januar 2016 an, um den gewünschten ärztlichen Bericht einzureichen.
4.5
    
Erst 
am 
2. 
März 2016 und mithin erst 
nach Erlass des 
Vorbescheid
s
 vom 1
9. 
Februar 2016 (
Urk. 
8/128) 
reichte 
Dr. 
A.___
 
bei
 
der Beschwerdegegnerin 
ei
nen Bericht ein 
(
Bericht vom 
1. 
März 2016; 
Urk.
 
8/132)
. Darin führte 
Dr. 
A.___
 aus, der Beschwerdeführer 
wolle 
sich den 
verlangten 
Therapien im Sinne einer psychiatrisch-pharmakologischen Behandlung, einer psychiatrisch-psychologi
schen Behand
lung und einer medizinischen Trainingstherapie unterziehen
. Er habe den Beschwerdeführer deshalb f
ür die 
Durchführung der 
psychiatrischen Behandlungen beim Psychiatrischen Ambulatorium 
C.___
 angemeldet. In Be
zug auf die 
verlangte 
medizinische Trainingstherapie
 wisse er nicht, was damit genau gemeint sei, weshalb 
er die Beschwerdegegnerin
 ersuche
, 
ihn diesbezüg
lich zu informieren
.
 
Die 
Beschwerdegegenerin
 
stellte in der Folge 
Dr. 
A.___
 
am 
3. 
März 2016 Kopien der den Beschwerdeführer betreffenden Akten zu (
Urk. 
8/131)
, unterliess es jedoch
,
 bei 
der 
B.___
, Ambulatorium 
C.___
, einen Bericht einzuholen. Stattdessen holte sie ei
nen solchen bei
m
 Sanatorium 
Z.___
 ein (
Urk. 
8/140) und erliess anschlies
send die angefochtene Verfügung vom 
8. 
November 2016 (
Urk. 
2). 
4.6
    
Nach Gesagtem steht fest, dass
 
Dr. 
A.___
 der Beschwerdegegnerin am 
1. 
März 2016 (
Urk. 
8/129) im Auftrag des Beschwerdeführers mitteilte, dass 
er 
diesen 
für die Durchführung der verlangten psychiatrischen Behandlungen beim Ambula
torium 
C.___
 angemeldet habe, und die Beschwerdegegnerin auf
forderte
, 
ihm mitzuteilen, um was für eine Behandlung es sich bei der verlangten medizini
schen
 Trainingstherapie genau handle, damit er eine Anmeldung des Beschwer
deführers bei entsprechenden Fachärzten auch diesbezüglich in die Wege leiten könne. 
Damit ist der Beschwerdeführer den Auflagen der 
Beschwerdegegenerin
, welche ihn mit 
Schreiben vom 2
4. 
Juli 2015 
(
Urk. 
8/119)
 
aufgefordert 
hatte
, 
ihr 
die 
Namen der 
Ärzte 
und 
Ärztinnen bekannt zu geben, bei welche
n
 er die ver
langten Behandlungen im Sinne 
einer psychiatrisch-pharmakologischen
 Be
handlung
, einer psychiatrisch-psychologischen 
Behandlung 
und einer medizi
nischen Trainingstherapie 
durchführen wolle, nachgekommen.
 
In Bezug auf die im Schreiben vom 2
4. 
Juli 2015 enthaltenen Aufforderungen ist eine Verletzung der 
Schaden
minderungspflicht
 durch den Beschwerdeführer daher nicht erstellt.
4.7
    
Die Beschwerdegegnerin
 wäre
, sobald sie 
hätte 
erkennen können, dass es sich bei den vom Beschwerdeführer tatsächlich durchgeführten Behandlung
en
 nicht um 
die verlangten, 
für die Erhaltung oder Verbesserung 
seines 
Gesu
ndheitszu
standes erforderlichen Behandlungen gehandelt 
hätte
,
 vielmehr verpflichtet ge
wesen, erneut
 
gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG vorzugehen und ein Mahn- und 
Be
denkzeitverfahren
 durchzuführen. Dabei hätte sie dem Be
schwerdeführer erneut eine angemessene Bedenkzeit 
einräumen müssen
, um sich den erforderlichen zumutbaren Behandlungen zu unterziehen und hätte ihn auf die Rechtsfol
gen 
ei
ner Kürzung beziehungsweise einer gänzlichen Verweigerung der ihm bisher ausgerichteten Rente hinweisen müssen, sollte er 
sich den verlangten, 
erforder
lichen Behandlungen 
nicht unterziehen
. Die Beschwerdegegnerin war indes nicht berechtigt, mit der angefochtenen Verfügung vom 
8. 
November 2016 (Urk. 2) direkt - ohne Durchführung eines erneuten Mahn- und 
Bedenkzeitver
fahrens
 - die dem Beschwerdeführer bisher ausgerichtete Rente einzustellen. 
5.
    
Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG vorgehe und 
erneut ein 
Mahn- und 
Be
denkzeit
verfahren
 durchführe. Dabei wird sie dem Be
schwerdeführer vorerst detailliert mitteilen, 
um welche Behandlungen es sich bei den verlangten, Behandlungen genau handelt, wie diese 
aus
zugestalten
 sei
e
n
, 
insbesondere 
welche Methoden und Verfahren 
sie 
umfassen 
und
, welche Intensität und Dauer 
sie 
aufweisen müss
t
en und welche Medikamente 
bei den Behandlungen 
allenfalls 
einzusetzen seien
. Anschliessend wird sie dem Beschwerdeführer 
eine angemessene Bedenk
zeit einräumen, damit 
sich 
dieser 
den erforderlichen 
Behandlungen unterziehen 
kann, und 
den Beschwerdeführer 
erneut 
auf die Rechtsfol
gen im Sinne einer Kürzung beziehungs
weise 
einer 
Verweigerung der ihm bisher ausgerichteten Rente hinweisen, sollte er 
sich den 
verlangten
 
Behandlungen nicht 
vollumfäng
lich 
unterziehen
. 
    
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen. 
    
6.
    
Gemäss
 Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kan
tonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Ver
weige
rung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die 
Kosten sind nach dem 
Ver
fahrens
aufwand
 und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichti
gung des gesetz
li
chen Rahmens (Fr. 20
0.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr. 7
00.-- fest
zusetzen
 und 
aus
gangsgemäss
 
der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 
7.
7.1
    
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (GSVGer) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der 
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (§ 34 Abs. 3 
GSVGer
).
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb 
die
vertretene
 Beschwerdeführer
in
 Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.
7.2
    
Ausgangsgemäss 
hat der Beschwerdeführer 
Anspruch auf 
eine 
Pro
zessent
schädi
gung
, welche in Berücksichtigung 
der Bedeutung der Streitsache
 und 
der Schwierigkeit des Prozesses
 und eines gerichtsüblichen Stundenansatzes von 
Fr. 220.-- (zuzügl
ich Mehr
wertsteuer) auf Fr. 2‘8
00.-- (inklusive Barauslagen un
d Mehrwertsteuer) festzu
setzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 
8. 
November 2016
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese
 im Sinne der Erwä
gungen verfahre
 
und anschliessend 
über eine Kürzung 
oder 
Verweigerung der dem Beschwerde
führer bisher ausg
erichteten 
Dreiviertelsrente
 
er
neu
t
 verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozess
-
entschä
digung
 von 
Fr. 
2'800
.-- (inklusive
 Barauslagen und M
ehrwertsteuer
) zu 
be
-
zahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Hans 
Stünzi
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: 
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz