zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00049 · 2024-10-31 · de
Nachfrist zur Verbesserung einer Einsprache im Verwaltungsverfahren verpasst. Keine Fristwiederherstellung. Es wurde zur Recht auf die Einsprache nicht eingetreten. Rückforderung bereits ausgerichteter Arbeitslosenentschädigung bestätigt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00049
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Slavik als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Nef
Urteil
 vom 
31. Oktober 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 19
96
, 
war bei 
der 
Y.___
 
vom
 
1. 
September 2020 bis 3
0. 
September 2022 als Luftfahrzeugmechaniker mit einem Beschäftigungs
grad von 100
 %
 angestellt (
Urk. 
8/74-78). 
A
m 2
0. 
September
 202
3
 
meldete er sich 
bei
m 
Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Zürich 
Z.___
 
zur Arbeitsvermittlung 
mit 
einem 
möglichem Stellantritt 
am 
selben Tag 
an (
Urk. 
8/83
) und stellte am 
4. 
Oktober 2023
 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (
Urk. 
8
/
66-69
). 
Am 
5. 
November 2023 meldete 
der Versichert
e
, dass er am 1
0. 
Oktober 2023 eine neue Arbeit aufgenommen habe (
Urk. 
8/49-50)
,
 worauf
hin
 das RAV 
am 
6. 
November 2023 die Abmeldung als stellensuchende Person bestätigte (
Urk. 
8/48). 
    
Mit Verfügung vom 
1
7. 
November 
2023 
verneinte
 
die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
 einen Anspruch 
d
es
 Versicherten 
auf Arbeitslosenentschädigung 
ab 2
0. 
September 2023 (
Urk. 
8/42). Dagegen wandte sich der Versicherte mit 
E-Mail vom 1
9. 
Dezember 2023 (
Urk. 
8/36). Mit S
chreiben vom 2
0. 
Dezember 2023 setzte die Arbeitslosenkasse dem Versicherten Frist zur Verbesserung der Ein
sprache bis 26.
 
Januar 2024 an
,
 unter Androhung, dass 
falls 
die Arbeitslosen
kasse
 
bis dahin keine
 unterschriebene und mit Antrag und Begründung versehene Ein
sprache 
erhalte, auf die Einsprache nicht eintrete
n werde
 (
Urk. 
8/38). 
    
Mit Verfügung vom 1
9. 
Januar 2024 forderte die Arbeitslosenkasse 
die 
ausbe
zahlte Arbeitslosenentschädigung für die Zeit von 
September bis Oktober 2023 im Betrag von 
Fr. 
583.55 
vom Versicherten zurück (
Urk. 
8/32-35).
1.2
    
Mit 
zwei am 3
0. 
Januar 2024 per Post versandten und auf den 
2
5. 
respektive
 2
6. 
Januar 2024 
datierten Eingaben 
erhob der Versicherte Einsprache 
gegen die beiden Verfügungen 
(
Urk. 
6/21, 
6/24
,
 6/27). 
Mit Entscheid Nr. 
…
 vom 13.
 
Februar 2024 trat die Arbeitslosenkasse auf die Einsprache nicht ein (
Urk. 
8/18). Mit Entscheid Nr. 
…
 vom selben Tag 
wies
 die Arbeitslosenkasse 
die Einsprache vom 2
6. 
Januar 2024 
ab 
und 
hielt an der
 Rück
forderung
 der
 
für die Zeit von
 September bis Oktober ausgerichteten Arbeitslosenentschädigung 
im Betrag von 
Fr. 
583.55 fest (
Urk. 
8/13). 
2.
    
G
egen 
die beiden 
Einspracheentscheide
 vom 1
3. 
Februar 2024 
erhob d
er
 Ver
sicherte am 1
0. 
März
 2024 (Postaufgabe
 am 1
2. 
März 2024
)
 
Beschwerde 
bei der Arbeitslosenkasse 
und beantragte sinngemäss, 
auf die Einsprache sei einzutreten
, 
die 
gesetzlichen 
Leistungen seien zu erbringen 
und auf eine Rückforderung sei zu verzichten 
(
Urk. 
1/2).
 
Mit Schreiben vom 1
2. 
März 2024 leitete d
ie 
Arbeits
losenkasse die Eingabe als direkt eingegangene Beschwerde dem hiesigen Gericht weiter (
Urk. 
6/1-4). 
Mit Beschwerdeantwort vom 
3. 
April 2024
 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7
), was de
m
 Beschwer
deführer zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
10
).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des 
Gesetz
es
 über das Sozialversicherungsgericht
, 
GSVGer
).
1.2
    
Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrens
leitende Verfügungen (
Art. 
52 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Gegen 
Einspracheentscheide
 oder gegen Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, kann Beschwerde erhoben werden (
Art. 
56 
Abs. 
1 ATSG).
    
Gemäss 
Art. 
39 
Abs. 
1 ATSG müssen schriftliche Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen 
Handen
 der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsula
rischen Vertretung übergeben werden. Als erster Tag der Frist gilt gemäss 
Art. 
38 
Abs. 
1 ATSG der Folgetag der Zustellung, wobei es keine Rolle spielt, ob dieser Tag auf einen Samstag, Sonntag oder anerkannten Feiertag fällt. Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantona
len Recht anerkannter Feiertag, so endet sie laut 
Art. 
38 
Abs. 
3 ATSG am nächstfolgenden Werktag. 
    
Nach 
Art. 
38 
Abs. 
4 ATSG stehen gesetzliche und behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern (
lit
. a), vom 1
5. 
Juli bis und mit dem 1
5. 
August (
lit
. b) und vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
lit
. c) still. 
1.3
    
Gemäss 
Art. 
40 ATSG kann eine gesetzliche Frist nicht erstreckt werden (
Abs. 
1). Setzt der Versicherungsträger eine Frist für eine bestimmte Handlung an, so droht er gleichzeitig die Folgen eines Versäumnisses an. Andere als die angedrohten Folgen treten nicht ein (
Abs. 
2). Eine vom Versicherungsträger angesetzte Frist kann 
aus zureichenden
 Gründen
 
erstreckt werden, wenn die Partei vor Ablauf der Frist darum nachsucht
 (
Abs. 
3)
.
1.4
    
Ist die gesuchstellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeterweise abgehalten worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese wiederhergestellt, sofern sie unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hinder
nisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachholt (
Art. 
41 ATSG).
    
Die eine Fristwiederherstellung rechtfertigende Hinderung einer gesuchstellenden Person kann auf einen objektiven oder auf einen subjektiven Grund zurückzu
führen sein. Objektiv ist ein Hindernis, wenn es ihr unmöglich war, die Frist zu wahren. Ein subjektives Hindernis liegt etwa vor, wenn die gesuchstellende Person sich in einem Irrtum befand, welcher auf einer falschen Auskunft beruht. Eine Fristwiederherstellung wurde von der Rechtsprechung etwa zugelassen bei schweren Krankheiten (BGE 112 V 255), bei einer Rechtsänderung, deren Trag
weite nicht ohne Weiteres absehbar war (SVR 1998 UV Nr. 10), oder in engen Grenzen bei sprachlichen Schwierigkeiten (LGVE 1977 II Nr. 52). Eine Ablehnung erfolgte demgegenüber etwa bei Krankheiten, welche eine Wahrung der Frist nicht völlig ausschlossen (BGE 112 V 256), bei nur teilweiser Arbeitsunfähigkeit (ZAK 1949 467), bei Arbeitsüberlastung (VPB 1981 Nr. 7) oder bei einem Computerproblem (SVR 2009 UV Nr. 26, 8C_210/2008; vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, 
4. 
Auflage, Zürich 2020, 
Art. 
41 
Rz
. 10 ff.).
1.5
    
Richtet sich die Beschwerde gegen einen 
Nichteintretensentscheid
, hat das Gericht, 
ungeachtet der Vorbringen
 der 
beschwerdeführenden
 Partei, zu prüfen und darüber zu entscheiden, ob die Verwaltung zu Recht nicht auf das Leistungs- oder Feststellungsbegehren eingetreten ist. Der richterliche Entscheid in der Sache (Sachentscheid) hat in dieser besonderen verfahrensmässigen Situation den formellen Gesichtspunkt des Nichteintretens durch die untere Instanz zum Gegenstand. Dagegen hat sich das Gericht mit den materiellen Anträgen nicht zu befassen (BGE 132 V 74 E. 1.1, 125 V 503 E. 1).
2.
2.1
    
Es 
steht aus
ser
 Frage
, dass der Beschwerdeführer die Verfügung der Beschwerde
gegnerin vom 1
7. 
November 2023 (
Urk. 
8/42)
,
 mit welcher 
der
 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung abgewiesen
 wurde
, erhalten hat. 
Dabei ist a
ufgrund 
der E-Mail Korrespondenz vom 3
0. 
November 2023 zwischen der Beschwerde
gegnerin und dem Beschwerdeführer
 
zu schliessen
, dass die
 
Verfügung dem Beschwerdeführer spätestens in diesem Zeitpunkt vorgelegen haben muss. Unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes über die Weihnachtstage endete damit die Einsprachefrist 
somit 
spätestens 
am 1
6. 
Januar 2024 (E. 1.2 
hiervor).
2.2
    
Im Weiteren ist 
a
ktenkundig, dass der Beschwerdeführer 
mit E-Mail vom 19.
 
Dezember 2023 (
Urk. 
8/36)
 und damit innerhalb der Einsprachefrist
 eine unzureichende
 Einsprache eingereicht hatte
, da 
diese weder
 eigenhändig unter
zeichnet noch 
rechtsgenüglich begründet
 war.
 
Die Beschwerdegegnerin setzte ihm daher mit Schreiben
 vom 2
0. 
Dezember 2023 
eine 
Frist zur Verbesserung der Einsprache bis 2
6. 
Januar 2024
,
 unter Androhung, dass 
sie auf die Einsprache nicht eintreten werde, 
falls
 
bis dahin keine unterschriebene und mit Antrag und 
begründete
 Einsprache 
eingehe
 (
Urk. 
8/38). 
    
Der Beschwerdeführer 
gab
 
jedoch
, die von ihm 
mit
 
Datum vom 
25.
 
und 2
6. 
Januar 2024 
versehenen
 Einsprache
n
 erst am
 3
0. 
Januar 2024
 
bei der Post auf
 (
Urk. 
6/2
1, 6/24, 
6/27)
. 
Mit der Aufgabe zur Post 
am
 3
0. 
Januar 2024 hat 
er somit
 die Frist nicht gewahrt.
 
Mit seinem 
Vorbringen
,
 die Beschwerde
gegnerin
 hätte im Schreiben vom 20. Dezember 2023 
bei der eingeräumten Nachfrist 
einen Fristenstillstand über die Weihnachtsage berücksichtigen müssen, 
übersieht
 er
, dass dies
e Regelung nicht 
für
 
behördlich
e
 
Fristen gilt, die
 auf einen bestimmten Termin 
festgelegt sind
 
(vgl. E. 1.2 hiervor)
. 
Daher
 
ist
 d
ie 
Einsprachef
rist nicht gewahrt. 
2
.
3
    
2.3.1
    
Da der Beschwerdeführer die Einsprachefrist ver
säumt hat
, 
kann
 auf die Ein
sprache nicht ein
getreten werden
, es sei denn, die Einsprachefrist 
könnte
 in Anwendung von 
Art. 
41 ATSG wiederher
gestellt werden
 
(vgl. E. 1.4 hiervor)
. 
Art. 
41 ATSG 
erlaubt 
die 
Wiederherstellung der Frist jedoch nur
, wenn 
das 
Versäumnis 
unverschuldet war
. 
Hierbei
 ist 
ein strenger Massstab anzu
legen. Ein Versehen, das 
auf Unachtsamkeit zurückzuführen
 ist, stellt 
kein unverschuldetes Hindernis dar (Urteil des Bundesgerichts 2C_703/2009, E. 3.3 mit Hinweisen, 9C_821/2016, E. 2.2). 
Darüber hinaus
 muss das
 Gesuch um Fristwiederherstellung 
innerhalb von
 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses 
gestellt werden
,
 
wobei sich der Lauf und die Einhaltung der Frist nach 
Art. 
38 f. ATSG richten.
2.3.2
    
In diesem Zusammenhang 
führte
 
der Beschwerdeführer 
erstmals in 
seiner 
Einsprache vom 1
0. 
März 2024 
an
, dass
 
besondere Umstände 
aufgrund eines militärischen Wiederholungskurses (WK) 
vorgelegen hätten. 
Er
 wies 
darauf hin, dass 
d
ie intensive Inanspruchnahme während des Dienstes 
anlässlich des
 
WEF-WK
,
 es ihm
 
un
möglich 
gemacht habe
, 
seinen
 gesamten Haushalt mitzuführen, um die administrativen Angelegenheiten zu regeln. 
Die durchgehenden 
Eins
ätze
 
seien auch mit einer
 intensive
n
 Belastung 
verbunden gewesen, 
da
 er als 
Offizier 
die Verantwortung 
über
 70 Personen 
und
 für 
einen Teil der Helikopterflotte
 getragen habe
. 
Zudem hätten
 die 
fehlende
n
 Möglichkeit
en
,
 die Wochenenden zur 
Erholung oder für administrative Tätigkeiten zu nutzen,
 
zu 
weiteren 
Verzögerun
gen geführt (
Urk. 
1). 
2.
3.3
    
Dem eingereichte
n
 Marschbefehl (
Urk. 
8/25) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer vom 
2. 
bis 2
4. 
Januar 2024
 für einen Einsatz am Militär
f
lug
platz A
.___
 eingeteilt war. D
as Weltwirtschaftsforum 
(WEF) Davos fand v
om 1
5. 
bis zum 1
9. 
Januar 2024 
statt
.
 
Angesichts der vorangegangenen Ausführun
gen
 wusste der Beschwerdeführer spätestens seit dem 3
0. 
November 2023 über die leistungsabweisende Verfügung der Beschwerdegegnerin 
Bescheid. 
Ab 
dem 20.
 
Dezember 2023 
war ihm zudem bekannt
, dass 
die Beschwerdegegnerin auf seine
 Einsprache 
ohne 
eine 
entsprechende 
Verbesserung 
der Eingabe 
bis 2
6. 
Januar 2024 
nicht eintreten w
ürde
. 
    
I
n
 
Anbetracht seines
 bevorstehenden
 Militärdienst
es
 
hatte der Beschwerdeführer
 
somi
t ausreichen
d
 Zeit
,
 die erforderlichen Schritte
 zu unternehmen
, 
sei es
 
durch das Einreichen e
ine
r
 rechtsgenügliche Einsprache oder 
durch ein Gesuch um Fristverlängerung
 bei der Beschwerde
gegnerin
. 
Ein 
unverschuldetes Hindernis 
liegt nicht vor und 
es 
ist kein Grund er
sichtlich
, weshalb es dem Beschwerde
führer nicht möglich gewesen sein soll, die fristwahrenden Handlungen 
recht
zeitig 
vorzunehmen. 
2.4
    
Da kein entschuldbarer Grund für die verspätete Einreichung der Einsprache 
gegen die Verfügung vom 
1
7. 
November 2023 
vorliegt, trat d
ie
 Beschwerdegeg
ner
in
 zu Recht nicht darauf ein.
 D
ie materiellen Einwände 
des Beschwerdeführers gegen die Verneinung 
des 
Anspruchs auf 
Arbeitslosenentschädigung für die Zeit von September bis Oktober 2023 
waren
 damit 
im Verwaltungsverfahren 
nicht
 mehr
 
zu prüfen und 
sind
 auch im vorliegenden Verfahren nicht 
zu 
berücksich
tigen
.
3.
    
Es ist u
nbestritten
 
und aufgrund der Akten ausgewiesen, dass die Beschwerde
gegnerin dem Beschwerdeführer 
für die Zeit von September bis Oktober 2023 
dennoch 
Arbeitslosentschädigung in Höhe von 
Fr.
 
583.55 
ausge
zahlt 
hat (vgl. 
Urk. 
8/39-40).
    
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind 
zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt
 (
Art. 
25 ATSG 
i.V.m
.
 
Art. 95 Abs. 1 AVIG
). 
    
Aufgrund der vorangegangenen Ausführungen
 bestand keine Rechtsgrundlage für die Ausrichtung von
 Arbeitslosenentschädigung für die Zeit von September bis Oktober 202
3. 
Da
her
 ist auch nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegeg
nerin am 1
9. 
Januar 2024 (
Urk. 
8/32) eine entsprechende Rückforderungs
verfügung erlassen 
und daran in
 dem
 
im 
vorliegend
en Verfahren
 mitangefochte
nen 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2/1) festgehalten hat.
    
Die
 angefochtene
n
 Entscheid
e
 
sind
 
damit 
rechtens. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. 
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Arbeit (AFA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
SlavikNef