zh_sozialversicherungsgericht · IV.2020.00235 · 2021-02-08 · de
Befristete Rente, Berechnung des Wartejahres.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00235
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
 vom 
1
8. 
Februar 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der im Jahre 1965 geborene 
X.___
 
ist gelernter 
Metallbauschlosser und ausgebildeter 
Lokführer und war ab dem 
1. 
Dezember 1990 für die 
Y.___
 tätig, zuletzt als Lokführer Kategorie B (
Urk. 
6/3 S. 5, 
Urk. 
6/1). Bei einem Gleit
schirm
unfall am 
6. 
August 2015 zog sich der Versicherte eine 
Fraktur des 
Pilo
n
 
tibiale
 rechts sowie eine Deckplattenimpressionsfraktur BWK 12 und LWK 1 zu
 (
Urk. 
6/19/41, 
Urk. 
6/19/3). 
Die Verletzung am rechten Bein wurde am 6.
 
und 1
7. 
August 2015 operativ behandelt (
Hospitalisation
 vom 
6. 
bis 2
4. 
August 2015, 
Urk. 
6/19/14). 
Mit Schreiben vom 
2. 
Oktober 2015 anerkannte die Suva ihre Leistungspflicht und stellte die Ausrichtung eines Taggeldes in Aussicht (
Urk. 
6/19/25). Im Zusammenhang mit den Unfallfolgen meldete sich der Versi
cherte am 
8. 
Januar 2016 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
6/3). Nachdem er bereits im November 2015 seine angestammte Tätigkeit im Umfang von 50
 %
 wieder 
hatte 
aufnehmen k
önnen
 (
Urk. 
6/19/4
3
, 
Urk. 
6/10), 
teilte die IV-Stelle mit Mitteilung vom 
1. 
April
 
2016 mit, dass keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen nötig seien (
Urk. 
6/15
). Ab dem 1
2. 
Mai 2016 konnte der Versicherte seiner angestammten Tätigkeit wieder im Umfang von 70
 %
 nachgehen (
Urk. 
6/19/75), eine weitere Steigerung war aufgrund der persistierenden Fussbeschwerden nicht möglich (
Urk. 
6/19/89).
1.2
    
Am 2
6. 
April 2017 musste sich der Versicherte im Zusammenhang mit einer Pseu
doarthrose 
Pilon
 
tibiale
 sowie einer posttraumatischen Sprunggelenks
ar
thro
se 
rechts einem weiteren operativen Eingri
ff unterziehen (
Urk. 
6/26/241)
.
 Am 1
7. 
Ma
i 2017 wurde eine OSG-
Arthrodese
 durchgeführt (
Hospitalisation
 bis zum 2
6. 
Mai 2017, 
Urk. 
6/26/275)
;
 die Entfernung des 
Truelock
 Ringfixateurs erfolgte am 2
8. 
August 2017 (
Hospitalisation
 bis zum 3
1. 
August 2017, 
Urk. 
6/26/327). In der Zeit vom 1
6. 
Oktober bis 
2. 
November 2017 war der Versicherte 
in 
der Reha
k
lini
k
 
Z.___
 hospitalisiert (
Urk. 
6/26/357). Ab 
1. 
Dezember 2017 konnte der Ver
sicherte seine angestammte Tätigkeit im Umfang von 50
 %
 
wieder aufnehmen
 (
Urk. 
6/26/363)
.
 
D
ie Steigerung des Pensums auf 80
 %
 erfolgte am 
1
6. 
Februar 2018 (
Urk. 
6/26/374)
 und
 
diejenige auf 100
 %
 am 1
9. 
März 2018 (
Urk. 
6/26/401). 
Am 
1. 
März 2019 erfolgte eine 
operative 
Arthrodesematerial
entfernung
 (
Urk. 
6
/29/15), wobei der Versicherte nach einer USG-Infiltration im April 2019 seine angestammte Tätigkeit wieder zu 100
 
% aufnehmen konnte (
Urk. 
6/30/17).
    
Mit Verfügung vom 
5. 
Juni 2019 schloss die Suva den Fall ab und sprach dem Versicherten, ausgehend von einer Integritätseinbusse von 20
 %
 eine Integritäts
entschädigung zu (
Urk. 
6/30/9). 
Die IV-Stelle stellte mit
 Vorbescheid vom 1
2. 
Dezember 2019 
die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht (Urk. 6/36) und hielt an diesem Entscheid mit Verfügung vom 1
9. 
März 2020 fest (
Urk. 
6/44 = 
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen liess der Versicherte am 1
6. 
April 2020 Beschwerde erheben mit den Anträgen, es sei ihm ab dem 
1. 
August 2016 eine 
Dreiviertelsrente
, ab dem 1.
 
April 2017 eine ganze und ab dem 
1. 
Dezember 2017 bis 3
1. 
Mai 2018 eine halbe Rente auszurichten (
Urk. 
1 S. 2).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 2
7. 
Mai 2020 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5), was dem Beschwerdeführer mit Verfü
gung vom 
2. 
Juni 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
7).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allge
meinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts; ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung (IVG)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben Versicherte
 somit
, wenn sie während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40
 %
 arbeitsunfähig gewesen und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40
 %
 invalid sind (
Art. 
28 
Abs. 
1 
lit
. b und c IVG). Die Rentenhöhe ist sowohl vom Ausmass der nach Ablauf der Wartezeit weiterhin bestehenden Erwerbsunfähigkeit als auch von einem ent
sprechend hohen Grad der durchschnittlichen Arbeitsunfähigkeit während des vor
angegangenen Jahres abhängig. Somit kommt eine ganze Rente erst in Be
tracht, wenn der Versicherte während eines Jahres durchschnittlich mindestens zu 70
 %
 arbeitsunfähig gewesen und weiterhin wenigstens im gleichen Umfang invalid im Sinne von 
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG ist (vgl. Urteil I 392/02 vom 2
3. 
Oktober 2003 E. 4.2.1). Die durchschnittliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit wäh
rend eines Jahres und die nach Ablauf der Wartezeit bestehende Erwerbsun
fähigkeit müssen somit kumulativ und in der für die einzelnen Rentenab
stu
fun
gen erfor
derlichen Mindesthöhe gegeben sein, damit eine Rente im entspre
chen
den Um
fang zugesprochen werden kann (Urteil des Bundesgerichts 
9C_996/2010 und 
9C
_
1005/2010 vom 
5. 
Mai 2011 E. 7.1 mit Hinweisen).
1.4
    
Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgaben
be
reich zu betätigen, oder eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditäts
bedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem ange
nommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (
Art. 
88a 
Abs. 
1 
der 
Verordnung 
über die Invalidenversicherung; IVV
).
    
Eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufga
benbereich zu betätigen, oder eine Zunahme der Hilflosigkeit oder der Erhöhung des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfes ist zu berück
sichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat. Artikel 29
bis
 
ist sinngemäss anwendbar
 (
Art. 
88a 
Abs. 
2 IVV)
. Die Dreimonatsfrist 
beginnt nich
t vor der Entstehung des Renten
anspruchs zu laufen
 
(Urteil des Bun
desgerichts 9C_985/2009 vom 
2. 
März 2010 E. 4.4.3). 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass 
nach Ablauf des Wartejahres 
am 
5. 
August 2016 
noch von einer Arbeitsun
fähig
keit von 30
 %
 auszugehen sei. Die Operationen vom 2
6. 
April und 2
8. 
August 2017 hätten nicht zu andauernden und bleibenden Arbeitsunfähigkeiten geführt. Per 2019 sei von einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 9
 %
 auszu
gehen, was zur Abweisung des Rentenbegehrens führe (
Urk. 
2).
2.2
    
Demgegenüber machte 
der
 Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, dass 
die Feststellung, dass nach Ablauf des Wartejahres nur noch eine 30%ige Arbeits
fähigkeit (richtig: Arbeitsunfähigkeit) vorgelegen habe, nicht korrekt sei. So sei in der Zeit vom 2
6. 
April bis 3
0. 
November 2017 von einer 100%igen, vom 
1. 
Dezember 2017 bis 1
5. 
Februar 2018 von einer 50%igen und danach von einer 20%i
gen Arbeits
un
fähigkeit auszugehen, sodass ein Anspruch auf eine befristete Rente gegeben sei 
(
Urk. 
1 S. 3
).
3.
3.1
    
Der Beschwerdeführer verunfallte am 
6. 
August 2015, was zu einem früh
e
st
möglichen Rentenbeginn ab 
1. 
August 2016 führt. Unbestritten und durch die Akten belegt ist dabei, dass für die Zeit ab dem 1
2. 
Mai 2016 bis zur erneuten Operation am 2
6. 
April 2017 in der angestammten Tätigkeit von einer Arbeits
fähigkeit von 70
 %
 und damit von einer Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit von 30
 %
 auszugehen 
ist. 
Die kurzfristige (versuchsweise) Steigerung des Pensums auf 100
 %
 im Juni 2016 musste rückgängig gemacht werden
 und ist demzufolge nicht zu berücksichtigen (
Urk. 
6/19/89)
. 
Nach Ablauf des Wartejahres konnte ein Rentenanspruch demnach 
trotz während des Wartejahrs bestandener durch
schnitt
licher 
60%iger Arbeitsunfähigkeit 
(
110 Tage 100%iger Arbeitsunfähigkeit, 169 Tage 50%iger Arbeitsunfähigkeit, 86 Tage 30%iger Arbeitsunfähigkeit; im Schnitt von 365 Tagen 60.35 %
; vgl. Sachverhalt E. 1.1
) 
mangels ausreichender 
anschliessender 
Erwerbsunfähigkeit nicht entstehen
 (vgl. vorne E. 1
.3)
.
3.2
    
Nach 
Art. 
29
bis
 IVV werden bei der Berechnung der Wartezeit nach Artikel 28 
Abs. 
1 
lit
. b IVG früher zurückgelegte Zeiten dann angerechnet, wenn die Rente nach Verminderung des Invaliditätsgrades aufgehoben worden war, dieser jedoch in den folgenden drei Jahren wegen einer auf dasselbe Leiden zurückzuführenden 
Arbeitsunfähigkeit erneut ein rentenbegründendes Ausmass erreicht. 
In BGE 142 V 547 E. 3.1 hat das Bundesgericht erkannt, dass 
Art. 
29
bis
 IVV nicht anwendbar ist, wenn nach Ablauf der Wartezeit kein rentenbegründender Invaliditätsgrad vorlag. 
Diesfalls
 
ist die nachfolgende gesundheitliche Verschlechterung als neuer Versicherungsfall zu betrachten mit der Folge, dass die Wartezeit erneut zu be
stehen ist. 
Da das Gesetz keine Vorgaben betreffend den Beginn und das Ende der Wartezeit nach 
Art. 
28 
Abs. 
1 
lit
. b IVG macht, genügt dabei eine Arbeits
unfähigkeit von durchschnittlich mindestens 40
 %
 ohne wesentlichen Unterbruch während eines Jahres 
(Urteil des Bundesgerichts 9C_
412/2017 vom 
5. 
Oktober 2017 E. 3.2.2 und E. 
4.3).
    
Für die Zeit ab dem 2
6. 
April 2017 ist aufgrund der nötig gewordenen Opera
tio
nen bis zum 3
0. 
November 2017 von einer vollständigen Arbeits
- und Erwerbs
unfähigkeit auszugehen
 (vgl. Sachverhalt E. 1.2)
. Am 2
6. 
April 2017 ist dabei bezüglich des Wartejahres von einer durchschnittlichen Arbeitsunfähigkeit von 
rund 
30
 %
 
(
16 Tage 50%iger Arbeitsunfähigkeit und 349 Tage 
30
%iger Arbeits
unfähigkeit) 
auszugehen, sodass ein Rentenanspruch ab dem 
1. 
April 2017 ausser Betracht fällt. Demgegenüber ist von einer Erfüllung des Wartejahres im Juni 2017 auszugehen. So ergibt sich 
erstmals 
per 
1
7. 
Juni 2017
 eine durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit von 
40
 %
 (312 Tage 30%iger Arbeitsunfähigkeit und 53 Tage 100%iger Arbeitsunfähigkeit; im Schnitt von 365 Tagen 40.16
 %
)
.
    
Für die Zeit ab 
1. 
Juni 2017 hat der Beschwerdeführer demnach Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 (
vorne 
E.
 
1
.3)
. 
Diese ist 
aufgrund der seit 2
6. 
April
 
2017 gege
benen vollständigen Erwerbsunfähigkeit und drei Monate nach Entstehen des Rentenanspruchs per 
1. 
September
 20
17
 auf 
eine 
ganze Rente zu erhöhen
 (
vgl. 
vorne E.
 
3.4 und Urteil des Bundesgerichts 9C_985/2009 vom 2. März
 
2010 E.
 
4.4.3).
3.3
    
Nachdem in der Zeit vom 
1. 
Dezember 2017 bis zum 1
5. 
Februar 2018 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit bestanden hat, ist ab dem 16.
 
Februar 2018 von einer Steigerung der Leistungsfähigkeit auf 80
 %
 aus
zugehen (
Urk. 
6/26/373 f.).
 Unter Berücksichtigung von 
Art. 
88a 
Abs. 
1 
Satz 2 
IVV wirk
en
 sich diese Verbesserung
en
 per 
1. 
März und per 
1. 
Juni 2018 aus, so
dass für die Zeit vom 1.
 
März bis 3
1. 
Mai 2018 ein Anspruch auf eine halbe Rente besteht
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
9C_687/2018 
vom 1
6. 
Mai 2019 E. 2)
.
3.4
    
Nicht zu überzeugen vermag die Argumentation der Beschwerdegegnerin, dass die erneute Arbeitsunfähigkeit
 ab April und August 2017
 nur vorübergehender Natur 
war und deshalb keinen Rentenanspruch 
auslösen kann
. 
Vielmehr 
ist
 beim Beschwerdeführer wegen der Folgen des am 6. August 2015 erlittenen Unfalles 
und bis circa März 2018 und mithin während knapp drei Jahren 
von 
eine
r
 durch
gehende
n
 Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit
 unterschiedlichen Ausmasses 
auszu
gehen
. 
Insbesondere im
 Nachgang zur Operation vom 2
6. 
April 2017 
lag sodann eine 
zehn
monatige
 g
anze und teilweise
 Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit 
renten
relevanten Ausmasses vor
. Damit kann sich die Beschwerdegegnerin nicht mit Erfolg auf den Standpunkt stellen, 
es liege keine 
zu berücksichtigende
 Erwerbs
unfähigkeit vor (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 9C_677/2012 vom 3. Juli 2013 E. 2.3
 am Schluss
; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_942/2015 vom 1
8. 
Februar 2016 E. 3.3.3
). 
Auch eine verbleibende Erwerbsunfähigkeit von nur kurzer Dauer vermag 
denn 
einen Rentenanspruch auszulösen (
Kreisschreiben über die Invalidität und Hilflosigkeit in 
der Invalidenversicherung
 vom 
1. 
Januar 2015
 Stand vom 
1. 
Januar 2021
, R
andziffer [
Rz
]
 2021).
 
3.
5
    
Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer für die Zeit vom 
1. 
Juni 2017 bis 
3
1. 
August 2017 Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 und vom 
1. 
September 2017 bis 
2
8. 
Februar 2018 Anspruch auf eine ganze und für die Zeit vom 
1. 
März bis 31.
 
Mai 2018 Anspruch auf eine halbe Rente. 
4.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 
6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie
 zu zwei Fünfteln dem Beschwerdeführer 
(
Fr. 
24
0.--) und zu drei Fünfteln
 
(
Fr. 
360
.--) 
der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde 
wird die angefochtene Verfügung vom 19.
 
März
 2020 aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer vom 1.
 
Juni 2017 bis 
3
1. 
August 2017 Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, vom 
1. 
September 2017 bis 
2
8. 
Februar 2018 Anspruch auf eine ganze Rente und vom 
1. 
März bis 3
1. 
Mai 2018 Anspruch auf eine halbe Rente hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
6
00
.
—
werden
 zu zwei Fünfteln dem Beschwerdeführer 
(
Fr. 
24
0.--) und zu drei Fünfteln (
Fr. 
360.--)
 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nung
 und Einzahlungsschein werden 
den
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty