zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00628 · 2022-05-07 · de
Neuanmeldung nach rentenanspruchsverneinender Verfügung. Bei Beschwerdeaggravation liegt kein invalidisierender Gesundheitsschaden vor. Damit auch kein Anspruch auf Hilflosenentschädigung gegeben. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00628
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
 vom 
1
7. 
Mai 2022
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Sibylle Käser Fromm
Rechtsdienst 
Inclusion
 Handicap
Grütlistrasse
 20, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1973, Mutter von drei Kindern (geboren 2000 und 2003), 
war seit
 
dem 
2. 
November 20
09
 
stundenweise 
als Tagesmutter tätig (
Urk. 
11/
3 
Ziff. 
5.4
) und 
meldete sich am 
10. Dezember 2012
 unter Hinweis auf seit dem 1
7. 
Juli 2012 bestehende Kopf-, Rücken- und Beinschmerzen sowie 
Blut
hochdruck
 und einen Kraftverlust im rechten Arm
 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbez
ug 
an (Urk. 
11
/3 Ziff. 
6.2-3
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfügung vom
 
2
3. 
März 2015 einen Rentenanspruch 
(Urk. 1
1
/
71
).
 
1.2
    
Am 1
1. 
Juni 2019 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf seit dem Jahr 2012 bestehende psychische Beschwerden sowie eine dissoziative Bewegungs
störung erneut 
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 1
1/82 
Ziff. 
6.1
).
 Die 
IV-Stelle klärte die beruflich 
erwerbliche und die medizinische Situation ab und veranlasste bei der MEDAS 
Y.___
 ein interdisziplinäres Gutach
ten, welches am 
7. 
April 2021 erstattet wurde (
Urk. 
11/117).
 Nach durchgeführ
tem 
Vorbescheidverfahren
 
(Urk. 1
1
/
122, 
Urk. 
11/126
 Urk. 
11/137
) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom
 2
4. 
September 2021 einen 
A
nspruch auf 
Leistungen der Invalidenversicherung
 
(
Urk. 
11/142 = 
Urk. 2).
1.3
    
Nach 
am 1
3. 
Juni
 2019
 
er
folgter
 Anmeldung
 der Versicherten
 z
um Bezug von 
Hilflosenentschädigung
 
(
Urk. 1
4
/7/
8
3
) und 
durchgeführtem 
Vorbescheidver
fahren
 (
Urk. 
14
/7/
121
, 
Urk. 
1
4
/7/
131
, 
Urk. 
1
4
/7/137
) verneinte die IV-Stelle 
mit Verfügung 
vom 
1. 
November 2021 
ebenfalls 
einen Anspruch der Versicherten auf eine 
Hilflosenentschädigung
 (
Urk. 
1
4
/
7/148 = 
Urk. 
1
4
/2).
2.
    
Die Versicherte erhob am 2
6. 
Oktober 2021 gegen die Verfügung vom 2
4. 
Sep
tember 2021 (
Urk. 
2) Beschwerde und beantragte, diese sei aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese eine neue Begut
achtung in die Wege leite, insbesondere ein neues psychiatrisches Gutachten. In prozessualer Hinsicht beantragte sie die Gewährung der unentgeltlichen Rechts
pflege (
Urk. 
1 S. 2).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
8. 
Dezember 2021 (
Urk. 
10) beantragte die IV-Stelle die Beschwerde sei abzuweisen, was der Beschwerdeführerin am 1
0. 
Dezember 2021 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
13).
    
    
Gegen die Verfügung vom 1. November 2021 (Urk. 1
4
/2) erhob die Beschwerde
führerin am 
2. 
Dezember 2021 Beschwerde und beantragte, 
diese sei aufzuheben und es sei die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese eine neue Begutachtung in die Wege leite. Insbesondere solle sich das neue psychiatrische Gutachten auch über ihre Hilflosigkeit äussern. In prozessualer Hinsicht bean
tragte sie ebenfalls die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und die Einsetzung der unterze
ichnenden Rechtsanwältin als un
entgeltliche Rechtsver
treterin (Urk. 1
4
/1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 
2
8. 
Januar 2022
 (Urk. 1
4
/
6
) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde
, was der Beschwerdeführerin am 
2. 
Februar 2022 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
1
4
/
8).
 
    
Mit Gerichtsverfügung vom 
22
. März 2022 wurden die beiden Verfahren IV.2021.00723 und IV.2021.00628 
vereinigt
 und die Gesuche der Beschwerde
führerin um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechtsvertretung bewilligt
 (
Urk. 
1
5
)
.
    
Am 2
9. 
März 2022 reichte Rechtsanwältin Sibylle Käser Fromm ihre Honorar
note
n
 (
Urk. 
17-
18) ein.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen 
Einspracheentscheids
 eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege 
artis
 auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.4
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.5
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.
6
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision 
gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 
Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).
1.
7
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründet ihr
e
 Verfügung 
vom 2
4. 
September 2021 
(
Urk. 
2) damit, dass die Abklärungen ergeben hätten, dass die Beschwerdeführerin seit Mai 2019 gesundheitlich eingeschränkt sei. Laut dem eingeholten Gutachten sei sie in ihrer bisherigen sowie in einer angepassten Tätigkeit in einem Pensum
 von 100
 %
 arbeitsfähig. Mit dem eingereichten Bericht
 seien keine neuen 
medizinischen Tatsachen geltend gemacht worden. Es bestehe kein Anspruch auf 
eine Invalidenrente (S. 1 f.). 
2.2
    
Dagegen machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde 
vom 2
6. 
Oktober 2021 
(
Urk. 
1) geltend, die Beschwerdegegnerin habe das rechtliche Gehör verletzt, indem sie sich in ihrer Verfügung nicht zu sämtlichen eingereichten Berichten geäussert habe. Zudem hätten diese Berichte zur ergänzenden Stellungnahme zwingend der Gutachterstelle vorgelegt werden müssen. Unabhängig davon sei das Gutachten
 der MEDAS 
Y.___
, insbesondere das neurologische und psychiat
rische Gutachten,
 unverwertbar
.
 Unter anderem habe
 der neurologische Gutachter
 
in keiner Weise in Betracht gezogen, dass es sich um eine psychiatrische Erkran
kung handle
,
 un
d seine Sicht sei inakzeptabel 
(S. 5 f. 
Ziff. 
1-
2
, S. 17 f. 
Ziff. 
8
).
 
Auch der psych
i
atrische
 
Gutachter
 habe sich nicht seriös mit den von den behan
delnden Fachärzten gestellte
n Diagnosen 
und auch nicht mit dem 
im
 April 2018 diagnostizierten dissoziativen Stupor 
auseinandergesetzt 
(S. 6 f
f
. 
Ziff. 
3).
 Es sei vielmehr der Diagnostik und Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch die behan
delnden Psychiaterinnen zu folgen. Die Gutachter hätten ihre Einschätzung in Unkenntnis der Diagnose der 
dissoziativen 
Bewegungsstörung gemacht (S. 9 ff. 
Ziff. 
4). Es sei von einem schwerwiegenden Gesundheitsschaden und somit von einem hohen funktionellen Schweregrad auszugehen. Eine Aggravation liege nicht vor (S. 15 f
f
. 
Ziff. 
7). 
2.3
    
In ihrer Verfügung vom 
1. 
November 2021 (
Urk. 
1
4
/2) verneinte die Beschwer
degegnerin einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine 
Hilflosenentschädi
gung
 mit der Begründung, dass 
d
as im April 2021 eingetroffene medizinische Gutachten 
ergeben habe
, dass 
sie
 in ihrer bisherigen wie auch in einer angepass
ten Tätigkeit zu 100
 %
 arbeitsfähig sei. Im Zusammenhang mit der Hilflosigkeit in den Lebensverrichtungen und der lebenspraktischen Begleitung würden auch die medizinischen Aspekte bei der Anrechnung berücksichtig
t
.
 
Damit
 sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keine Hilflosigkeit 
bei der Beschwerdeführerin 
im Sinne des Gesetzes gegeben.
 Es seien keine neuen medizinischen Tatsachen vorgebracht worden (S. 1 f.). 
2.4
    
Dagegen machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde
 vom 
2. 
Dezember 2021
 (
Urk. 
1
4
/1) geltend, 
dass sie
 seit mehreren Jahren von der Spitex im Bereich Haushalt und von ihrem Ehemann pflegerisch unterstützt 
werde 
(S. 
6 oben
).
 Zur Beurteilung ihres Anspruches auf 
Hilflosenentschädigung
 könne nicht auf das MEDAS-Gutachten abgestellt w
erden, da dieses mangelhaft sei. V
ielmehr sei
en
 die diesbezüglichen Stellungnahmen der behandelnden Ärztinnen zu berücksich
tigen, wonach sie in den Lebensbereichen An- und Auskleiden sowie Körperpflege 
und Fortbewegung regelmässig Unterstützung benötige. Zudem sei eine Unter
stützung in der Haushaltsführung erforderlich (S. 6 f. 
Ziff. 
2). Pflegerische Leistungen und Unterstützungen würden von ihrem Ehemann aber auch von ihrer Tochter erbracht und könnten so auch mit der Krankenkasse abgerechnet werden (S. 7 
Ziff. 
3).
3.
    
Da d
ie Beschwerdegegnerin letztmals 
mit Verfügung vom 
2
3. 
März 2015
 (Urk. 1
1
/
71
)
 
den Rentenanspruch
 der Beschwerdeführerin materiell prüfte und 
in der Folge 
einen Anspruch 
verneinte, gil
t es 
nachfolgend 
zu prüfen, ob 
sich der anspruchsrelevante Sa
chver
halt im Vergleichszeitraum seit 
Erlass der 
Verfügung vom
 
2
3. 
März 2015 
bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom
 2
4. 
Sep
tember 2021 (Urk. 2) 
in einer für 
d
en Rentenanspruch massgeblichen Weise 
erheblich verändert hat
 (vgl. vorstehend
.
 E. 1.
5
-
6
)
,
 
und ob sich das Gutachten der MEDAS 
Y.___
 
vom 
7. 
April 2021 
(Urk. 1
1
/
117
) für die Beurteilung dieser Frage als beweiswertig (vorstehend E. 1.
7
) erweist.
 
    
Weiter zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine 
Hilflosenent
schädigung
.
4
.
    
Vorab ist zur 
von der Beschwerdeführerin 
geltend gemachten Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Beschwerdegegnerin
 (vorstehend E. 2.2)
 festzuhal
ten, dass in der angefochtenen Verfügung vom 
2
4. 
September 2021
 (Urk. 2) tatsächlich nicht vertieft auf 
die im Rahmen des 
Einspracheverfahrens
 
von der Beschwerdeführerin vorgelegten Berichte der behandelnden Ärztinnen
,
 
Dr. 
med. Z.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie,
 und 
Dr. 
med. A.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie,
 eingegangen worden ist
. Ob damit eine Verletzung des rechtlichen
 Gehörs gegeben ist, kann offen
gelassen werden. Einerseits ging aus der angefochtenen Verfügung zumin
dest klar hervor, dass die Beschwerdegegnerin in den nachgereichten Arztberich
ten keine Verschlechterung des Gesundheitszustands sah
,
 und andererseits konnte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde vom 
Oktober 2021 
(Urk. 1) bei voller Kognition des hiesigen Gerichts alle ihre Argumente vorbringen, womit eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Beschwerdegegnerin ohn
ehin als geheilt anzusehen ist. 
5.
5
.1
    
Die 
anspruchsverneinende Verfügung vom
 2
3. 
März 2015 (
Urk. 
11/71
), worin 
davon ausgegangen wurde, dass bei der Beschwerdeführerin sowohl für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Tagesmutter 
als
 auch für jede andere leidensadap
tierte Tätigkeit eine vollständige Arbeitsfähigkeit und somit keine Invalidität bestehe, basierte auf dem 
B.___
-Gutachten vom 1
8. 
Dezember 2014 (vgl. nachstehend E. 
5
.2). 
5
.2
    
Die Gutachter des 
B.___
 
konnten
 in ihrem Gutachten vom 1
8. 
Dezember 2014 (
Urk. 
11/56) 
keine Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit) nennen (S. 14 
lit
. F. 
Ziff. 
1). Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit) nannten sie eine dissoziative Störung, gemischt mit dissoziativen Sensibilitäts- und Bewegungsstörungen (ICD-10 F44.7) und gezeigtem Ganzkörperschmerz mit Betonung der rechten Körperhälfte unklarer Ätiologie, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) mit Ganzkörper-Schmerzsyndrom, 
eine leichte depressive Episode
 (ICD-10 F32.0) in enger Verknüpfung mit psychosozialen Belastungsfaktoren, somatoformer und dissoziativer Störung, eine Adipositas, eine arterielle Hypertonie sowie 
chronifi
zierte
 vasomotorische Kopfschmerzen (S. 14 
lit
. F. 
Ziff. 
2). 
Die Gutachter führten zusammenfassend aus, dass sie aufgrund ihrer Untersuchung zur Einschätzung gelangt seien, dass die Versicherte in der Lage sei, die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Tagesmutter ebenso zu verrichten wie Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Sie könne jegliche ihrem Ausbildungs- und Kenntnisstand sowie ihrer körperlichen Konstitution angepasste Tätigkeit 8.5 Stunden täglich ohne weitere Minderung der Leistungsfähigkeit ausüben (S. 15 oben). Das Belastungs-/Ressourcenprofil bestehe in mittelschweren körperlichen Arbeiten durchschnitt
licher geistiger Art mit durchschnittlichen Verantwortungsbereichen, ohne besonderen Zeitdruck, ohne besondere weitere psychische Belastungsfaktoren wie Nachtarbeitsbedingungen, Akkordarbeit oder Tätigkeiten mit besonders hohen Anforderungen an die Konfliktfähigkeit (S. 15 Mitte). 
    
Die Gutachter hielten fest, dass die Versicherte interdisziplinär (internistisch, orthopädisch-
traumatologisch
, neurologisch und psychiatrisch) untersucht worden sei. Sie erlebe sich zwar subjektiv vollständig invalidisiert, es habe jedoch weder auf somatischem noch auf psychiatrischem Fachgebiet eine Diagnose mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit gestellt werden können. Die Versicherte habe gegenüber den Fachgutachtern stets ein ausgeprägtes, durch organische Befunde nicht hinlänglich erklärbares Schmerzsyndrom beklagt, 
ferner habe sie über Bewegungs-
 und Empfindungsstörungen mit daraus resultierenden, invalidisie
renden Beeinträchtigungen geklagt. Aus psychiatrischer Optik sei die Symptoma
tik als Ausdruck einer gemischt dissoziativen Störung und einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung interpretiert worden. Eine Relevanz für die Arbeitsfähigkeit resultiere daraus allerdings nicht, da auch die sogenannten Förster-Kriterien nicht hinlänglich erfüllt seien
 (S. 14 f. 
lit
. G.)
.
6
.
6
.1
    
I
m Rahmen der erneuten Anmeldung 
de
r
 Beschwerdeführer
in zum Leistungsbe
zug 
vom 
1
1. 
Juni 2019
 (Urk. 1
1
/
82
) gingen die folgenden wesentlichen medizinischen Berichte ein:
 
6.
2
    
Dr. 
Z.___
 stellte in ihrem Bericht vom
 
6. 
April 2019 (
Urk. 
11/80)
 
folgende Diagnosen (S. 1):
- 
mittelgradige depressive Episode, ICD-10 F32.1
- 
dissoziative Bewegungsstörung, ICD-10 F44.4
    
Dr. 
Z.___
 führte aus, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführe
r
in in Bezug auf die Depression 
trot
z zweimaligen 
Hospitalisationen
 verschlech
tert habe. 
Die Depression 
sei mittel
-
 bis 
schwergradig
. Ebenfalls habe sich der Gesundheitszustand in Bezug auf die dissoziative Störung verschlechtert mit neu auch Episoden von Stupor. Beide Diagnosen bewirkten, dass die Arbeitsfähigkeit nicht gegeben sei (S. 1). 
6.
3
    
Dr. 
Z.___
 stellte in ihrem
 Bericht vom 
1
7. 
Februar 2020
 (
Urk. 
11/
97/1-3
)
 folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff. 
1.2
):
- 
m
ittelgradige depressive Episode
 mit somatischem Syndrom, ICD-10 F32.1
, bestehend seit dem Jahr 2014
- 
dissoziative Bewegungsstörung ICD-10 F44.4
, bestehend seit dem Jahr 2018
- 
undifferenzierte 
Somatisierungsstörung, ICD-10 F45.1
    
Dr. 
Z.___
 führte aus, dass der Gesundheitszustand stationär sei und die Befunde unverändert (
Ziff. 
1.1 und 
Ziff. 
1.3). Die Beschwerdeführerin sei seit dem 
7. 
April 2014 alle zwei bis vier Wochen bei ihr in Behandlung. Die letzte Kontrolle sei am 1
1. 
Februar 2020 erfolgt (
Ziff. 
3.1). Seit einem halben Jahr
 finde eine zusätzliche Behandlung in der Muttersprache der Beschwerdeführerin statt (
Ziff. 
3.3). 
Der Beschwerdeführer
in
 sei keine Tätigkeit möglich (
Ziff. 
2.1-2). 
Dr. 
Z.___
 führte aus, dass die Motivation ihrer Patientin sehr hoch sei (
Ziff. 
4.3).
6
.
4
    
Dr. 
A.___
 
stellte in ihrem Bericht vom 
5. 
April 2020 (
Urk. 
11/101) 
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff. 
2.5):
- 
mittelgradige depressive Episode, ICD-10 F32.1, bestehend seit 2014
- 
dissoziative Bewegungsstörung, ICD-10 F44.4, bestehend seit 2014
- 
chronische Schmerzen mit psychischen und körperlichen Faktoren, ICD-10 F
45.4, bestehend seit 2020
- 
störende Persönlichkeitsänderungen, ICD-10 F61.1 (akzentuierte Persön
lichkeitszüge)
- 
chronisches 
lumbospondylogenes
 Rechtssyndrom nach Diskushernie L5/S1, bestehend seit 2012
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die
 Arbeitsfähigkeit nannte 
Dr. 
A.___
 einen Status nach 
Suizidversuch im Jahr 2016
 und eine arterielle
 Hypertonie (
Ziff. 
2.6). 
Dr. 
A.___
 führte aus, dass die Beschwerdeführerin seit dem 2
0. 
Mai 2019 bei ihr 
in monatlicher
 Behandlung sei und die letzte Kontrolle am 
2. 
April 2020 erfolgt sei (
Ziff. 
1.1-2)
. 
Die Beschwerdeführerin sei ihr im April 2019 für eine ergänzende Psychotherapie in der Muttersprache zugewiesen worden. 
Sie
 habe berichtet, 
dass sie 
seit Oktober 2011 krank
 sei
. 
Im Juli 2012 sei eine Infiltration mit Wurzel
blockade L5 rechts gemacht worden. Seither habe die Beschwerdeführerin eine Beinparese und könne nur mit Hilfe einer Krücke laufen (
Ziff. 
2.1). 
Dr. 
A.___
 führte aus, dass 
man, 
wenn man die früheren Berichte und ihre erhobene Exploration vergleiche, zum Schluss komme, 
dass sich das Zustandsbild der Beschwerdeführerin insgesamt nicht verändert habe
. Nach dem Tod des Bruders im Jahr 2018 sei es sogar zu einer Verschlechterung gekommen. 
Dr. 
A.___
 hielt fest, dass sie die Beschwerdeführerin nicht einmal im geschützten Rahmen einsetzbar erachte. Sie sei zu 100
 %
 arbei
tsunfähig
. Die Beschwerdeführerin zeige sich aufgrund der Diagnose einer Persönlichkeitsstörung vom narzisstischen Typus sehr gekränkt und verbittert, weil ihr das Gesundheitssystem und der Staat bei der Lösung ihrer Probleme nicht habe helfen können (
Ziff. 
2.7). 
Sie 
benötige die Hilfe von ihrem Mann und von der Spitex. Alleine könne sie ihren Haushalt nicht bewältigen. Sie sei sogar bei der Körperhygiene auf
 Hilfe angewiesen (
Ziff. 
4.5). 
6
.
5
    
Am 
7. 
April 2021 erstatteten die Gutachter der MEDAS 
Y.___
 das von der Beschwerdegegnerin veranlas
ste interdisziplinäre Gutachten (
Urk. 
11/117). 
Die Gutachter konnten in ihrer interdisziplinären Gesamtbeurteilung (
Urk. 
11/117/1-11) keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellen (S. 7 
Ziff. 
4.2). Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannte sie Probleme mit Bezug auf die Lebensführung, nicht näher bezeichnet, Personen, die das Gesundheitswesen aus sonstigen näher bezeichneten Gründen in Anspruch nähmen (Zweckverhalten ohne erkennbare zugrundeliegende relevante organisch-medizinische Grundlage), anamnestisch und in der 
Aktenlage beschriebene Phänomene mit Trauerreaktion und affektiven Symptomen in Form einer Anpassungsproblematik, inzwischen abgeklungen, daher keine
 ICD
-10
- V
ergabe
, degenerative Veränderungen
 der Halswirbelsäule (HWS) und der Lendenwirbelsäule (LWS)
, anamnestisch Spannungskopf
schmerzen, 
eine 
arterielle Hypertonie, aktuell unter 
antihypertensiver
 Therapie 
normotoner
 Blut
druck sowie eine Adipositas Grad I (S. 7 f. 
Ziff. 
4.2). 
    
Die Gutachter führte
n
 aus, die Beschwerdeführerin sei in ihrer bisherigen Tätig
keit als Tage
s
mutter ganztägig und ohne Leistungsminderung arbeitsfähig. Dies gelte auch retrospektiv. Auch in allen angepassten, rückengerechten Tätigkeiten sei eine 100%ige Arbeitsfähigkeit möglich (S. 10 
Ziff. 
4.7-8).
 
Es seien weder somatisch noch psychiatrisch quantitativ relevante Einschränkungen der Arbeits
fähigkeit objektivierbar (S. 10 
Ziff. 
4.9). 
Die Gutachter verneinten sodann die Frage, ob sich der Gesundheitsschaden im Vergleich zur gutachterlichen Beurtei
lung vom 1
8. 
Dezember 
2014
 
verschlechter
t
 habe. 
Insbesondere könnten sie aber auch die Diagnose einer ehemals noch angenommenen dissoziativen oder soma
toformen Störung nicht bestätigen. Es lägen vielmehr sehr erhebliche Inkonsis
tenzen bezüglich der Beschwerde- und Symptomvalidität 
vor 
(S. 10 
Ziff. 
2). 
    
Die Gutachter hielten im Rahmen der Konsistenzprüfung fest, dass das 
damalige Verhalten der Beschwerdeführerin anlässlich
 der Begutachtung im Jahr 2014 
in ähnlicher Weise dysfunktional und vergleichbar zum aktuellen Status
 sei
. Auch damals sei
 
schon eine angebliche Schwäche des rechten Armes gezeigt
,
 gleich
wohl aber die Unterarmgehhilfe trotz vermeintlicher Schwäche benutzt worden. Dieses damals beschriebene nichtauthentische Verhalten mit «Lähmungen» decke sich auch mit der
 aktuellen Symptomatik. D
as
 Verhaltensbild 
sei 
nun über sechs Jahre fortgesetzt beobachtbar. Es werde aktuell das 
Angewiesensein
 auf Unter
armgehhilfen demonstriert, was 
die Beschwerdeführerin
 an einer beruflichen Tätigkeit hindere. Sie fühle sich maximal hilflos und pflegebedürftig. Gewisse Parallelen seien noch erkennbar 
zu den 
anamnestisch angegebenen Schlagan
fälle
n
 der Mutter mit Lähmungen. Diese schienen als Leitmotiv
 der Beschwerde
führerin
 
für 
ihr eigene
s 
medizinische
s
 Laienmodell
 zu fungieren. Gleichermassen habe auch der Ehemann schon 
seit dem 
3
5. 
Lebensjahr eine bis dato gewährte Teilrente nach wohl zwei B
andscheibenoperationen. Auch die Beschwerdeführe
rin habe erklärt, sie habe «zwei Bandscheiben». Letztlich sei auch die Erstsymp
tomatik im Jahr 2012 durch lumbale Rückenbeschwerden initiiert gewesen. 
Schwergradige
 Inkonsistenzen bestünden bezüglich der Befund- und Aussagequalität. Eine relevante Schmerzsymptomatik sei zudem nicht hinrei
chend plausibel. Nicht plausibel sei zudem die völlige Unwirksamkeit aller Massnahmen. Sowohl
 bei Betrachtung der Slick-Kriter
i
en als auch der daraus 
abgeleiteten 
Bianchini
-Kriterien ergäben sich somit erhebliche Hinweise für das Vorliegen mindestens einer 
schwergradigen
 Aggravation bis teilweise auch Simulation einer nicht oder nicht relevant vorhandenen Symptomatik (S. 9 
Ziff. 
4.6).
6
.
6
    
Dr. 
med. C.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatolo
gie des Bewegungsapparates, und 
Dr. 
med. D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), 
führten in ihrer Stellungnahme vom 1
5. 
und 2
8. 
April 2021 (
Urk. 
11/120/5-6) aus, dass das polydisziplinäre Gutachten 
beweiswertig sei, weshalb darauf 
abgestellt werden könne
. Dies bedeute
 konkret
,
 dass sich 
der Gesundheitszustand der Beschwerde
führerin 
seit der letzten Begutachtung 
im Dezember 2014
 
nicht wesentlich verändert habe
. Es bestehe damit eine volle Arbeitsfähigkeit in den zuletzt ausgeübten wie auch in anderen, angepassten Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes. 
6
.
7
    
Dr. 
Z.___
 führte in ihrer zu 
Handen
 der Beschwerdeführerin erstellten Stellungnahme vom 1
1. 
Juni 2021 (
Urk. 
11/135) 
aus, dass die
 Beschwerdeführe
rin
 
seit dem 
7. 
April 2014 in ihrer psychiatrisch-psychotherapeutischen Behand
lung stehe. 
Sie
 leide seit 
dem Jahr 2012 an einer Bewegungsstörung, für welche mehrfach abgeklärt keine organische Ursache habe gefunden werden können.
 Als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien eine dissoziative Bewegungsstörung (ICD-10 F44.4), Erstdiagnose 2014, mit anamnestisch moto
rischer Hemiparese beinbetont rechts, sowie eine Hypästhesie ebenfalls beinbe
tont 
der rechten Körperhälfte ohne neurologische/somatische Korrelate 
und eine undifferenzierte Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.1) sowie eine mittelgradig depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.1) zu nennen (S. 1 Mitte). 
    
Dr. 
Z.___
 führte aus, dass entgegen den Ausführungen im 
Gutachten 
bei der Beschwerdeführerin ein 
chronische
r
 
Krankheitsverlauf
 dieser Bewegungsstörun
gen 
vorliege, basierend
 auf langanhaltende
n
 unlösbare
n
 schwere
n
 seelische
n
 Belastungen. 
Es bestünden zudem 
komorbide
 Störungsbilder 
wie eine Depression sowie eine u
ndifferenzierte Somatisierungsstörung. 
Es 
bestehe auch die Unfähig
keit der Beschwerdeführerin, alleine stehen zu können (S. 1 unten
). 
Dass es sich 
um eine Aggravation oder ein Begehren respektive 
eine 
Inanspruchnahme des Gesundheitswesens handle
, könne ihres Erachtens ausgeschlossen werden
. 
Die nicht
 einheitliche Schilderung der Symptome hänge von den subjektiv unter
schiedlichen Erlebniszuständen ab. Auch die unterschiedlich präsentierten Bewegungseinschränkungen seien Teil der Bewegungsstörung im dissoziativen Störungsbild (S. 2 oben). 
    
Die Schlussfolgerungen der Gutachter, dass ein nicht vo
rhandenes Trauma der Beweis sei
 für das Nicht-Vorliegen einer dissoziativen Bewegungsstörung
,
 sei nic
ht korrekt
 (S. 2 Mitte).
 
Dr. 
Z.___
 führte aus, dass bei der Beschwerdefüh
rerin eine Arbeitsunfähigkeit zwischen 80
 %
 und 100
 %
 bestehe (S. 2 
Ziff. 
3). 
    
Zu den in den Teilgutachten beschriebenen Symptominkonsistenzen führte 
Dr. 
Z.___
 aus, dass 
eine
 dissoziative Störung ein psychischer Abspaltungs
prozess 
sei, 
bei dem das Unbewusstsein die Steuerung der Symptome ü
bern
ehme. Das Bewusstsein habe kaum die 
Möglichkeit, Einfluss zu nehmen
 solange der schwerwiegende innerseelische Konflikt sich nicht lösen lasse
. Eine Simulation oder 
Aggravierung
 wären eine bewusst vorgenommene Handlung. Dies greife im vorliegenden Fall zu kurz, da auch über die lange Dauer der Erkrankung kein ausreichender und der Patientin zu unterstellender Krankheitsgewinn erkennbar sei (S. 2 f. 
Ziff. 
5). 
    
Was die 
Hilflosenentschädigung
 anbelange
,
 beruhten die Angaben im Fragebo
gen auf den subjektiven Angaben. Die Beschwerdeführerin benötige Unterstüt
zung bei der Haushaltsführung, beim Ankleiden und bei der Körperpflege. Zudem benötige sie regelmässige Begleitung durch eine Dritt-Person. Der Bedarf bestehe seit 2014, anamnestisch bereits seit 2012 (S. 3 
Ziff. 
8). 
6.
8
    
Dr. 
A.___
 stellte in ihrem Bericht vom 
4. 
Juli 2021 (
Urk. 
11/139
) 
die gleichen psychiatrischen 
Diagnosen
 wie in ihrem Vorbericht vom 
5. 
April 2020
 (S. 1
 
Ziff. 
2
, vorstehend E. 6.
4
). Hinzu kämen Kopf- und Rückenschmerzen, die immer noch persistierten. 
Dr. 
A.___
 führte aus, dass all diese Symptome dazu führten, dass die Beschwerdeführerin nicht belastbar sei (S. 2 oben). Es sei 
nicht zutreffend
, dass ein nicht vorhandenes Trauma der Beweis für das Nichtvorliegen einer Bewegungsstörung 
sei 
(S. 2 Mitte). Die Beschwerdeführerin sei zwischen 80
 %
 und 100
 %
 in ihrer Arbeitsfähigke
it eingeschränkt (S. 2 
Ziff. 
3)
. 
Dr. 
A.___
 führte aus, 
d
ass die Beschwerdeführerin einen sehr leidenden Eindruck mache, der wirklich authentisch sei und auch von der Spitex berichtet werde. Die Alltagsfunktionalität sei 
deutlich reduziert. Die Beschwerdeführerin sei nicht belastbar und bra
u
che Hilfe auf mehreren Ebenen. 
Es sei
 keine Schauspielerei, zumal die Beschwerdeführerin eine junge Frau sei, die keinen Krankheitsgewinn habe und sich ihr Leben in der Schweiz anders vorgestellt habe (S. 3 
Ziff. 
5). Die Beschwerdeführerin brauche Hilfe bei der Haushaltsführung, beim Ankleiden, bei der Körperpflege sowie für administrative Tätigkeiten. Sie könne nicht allein aus dem Haus gehen (S. 4 
Ziff. 
8). 
6.9
    
In seiner Stellungnahme vom 2
1. 
September 2021 (
Urk. 
11/141/2) führte 
Dr. 
D.___
, RAD, aus, dass es sich bei den Ausführungen der behandelnden 
Psychiaterin 
Dr. 
A.___
 auf die Fragen der Rechtsvertreterin um eine andere Beurteilung desselben Sachverhaltes handle, weshalb an der Stellungnahme vom April 2021 festgehalten werde.
7
.
7
.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in ihrer Verfügung (
Urk. 
2) gestützt auf das MEDAS-
Y.___
 Gutachten vom 
7. 
April 2021
 (vorstehend E. 
6.5
) davon aus, 
dass bei der Beschwerdeführerin 
kein invalidisierender Gesundheitsschaden ausgewie
sen sei und kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung best
ehe
 (vorstehend E. 2.1). Bereits im Rahmen der letztmaligen Prüfung des Rentenan
spruches wurde in der rentenanspruchsverneinenden Verfügung 
vom 2
3. 
März 2015 (Urk. 11/71)
 gestützt auf das 
B.___
-Gutachten vom 
1
8. 
Dezember 2014
 (vorstehend E. 
5
.2) davon ausgegangen, dass bei der Beschwerdeführerin keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 
vorlägen
.
    
Dagegen machte 
die Beschwerdeführerin 
im Wesentlichen unter Hinweis
 auf
 
ihre behandelnden Psychiaterin
nen
 
Dr. 
Z.___
 (
vorstehend E. 
6.2-3 und E. 6.7
) 
sowie 
Dr. 
A.___
 (vorstehend E. 
6.4 und E. 6.8
) 
geltend, dass
 
dem 
Gutachten
 der MEDAS 
Y.___
 vom 
7. 
April 2021 ke
in
 Beweiswert zukomme (vorstehend E. 2.2).
 
7.
2
    
Das MEDAS 
Y.___
-Gutachten vom 
7. 
April 2021
 
(vorstehend E. 
6.
5
) erfüllt die formalen Beweiswert-Anforderungen (vorstehend E. 1.
7
) ohne weiteres, ist es doch für die streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen
 der Beschwerdeführerin
, berücksichtigt auch die geklagten Beschwerden und wurde in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben.
    
Darüber hinaus leuchtet es auch in der Darlegung der medizinischen Zusammen
hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
ein und enthält nachvollziehbar 
begründete Schlussfolgerungen
.
 
Die Gutachter der MEDAS 
Y.___
 hielten fest, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im Vergleich zum Vorgutachten am 
B.___
 im Dezemb
er 2014 nicht verschlechtert habe
. Ihre Diagnostik wich jedoch von jener d
er Gutachter des 
B.___
 ab, insbe
sondere gingen sie von erheblichen Inkonsistenzen respektive einer Beschwer
deaggravation aus. 
7.3
    
Rechtsprechungsgemäss liegt regelmässig keine versicherte Gesundheitsschädi
gung vor, soweit die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht. Hinweise auf solche und andere Äusserungen eines sekundären Krankheitsgewinns ergeben sich namentlich, wenn: eine erheb
liche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten 
Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken; schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist. Nicht per se auf Aggravation weist blosses verdeutlichendes Verhalten hin (BGE 141 V 281 E. 2.2.1, 131 V 49 E. 1.2, je mit Hinweisen). Wann ein verdeut
lichendes Verhalten (nur) verdeutlichend und unter welchen Voraussetzungen die Grenze zur Aggravation und vergleichbaren leistungshindernden Konstellationen überschritten ist, bedarf einer einzelfallbezogenen, sorgfältigen Prüfung auf einer möglichst breiten Beobachtungsbasis auch in zeitlicher Hinsicht (Urteil des Bundesgerichts 
8C_165/2021 vom 2. Juli 2021 E. 4.2.1
 mit Hinweisen).
    
Besteht im Einzelfall Klarheit darüber, dass solche Ausschlussgründe die Annahme einer Gesundheitsbeeinträchtigung verbieten, so besteht von vorn
herein keine Grundlage für eine Invalidenrente, 
selbst
 wenn die 
klassifikatori
schen
 Merkmale einer Störung gegeben sein sollten (vgl. Art. 7 Abs. 2 erster Satz ATSG). Soweit die betreffenden Anzeichen neben einer ausgewiesenen verselb
ständigten Gesundheitsschädigung auftreten, sind deren Auswirkungen derweil im Umfang der Aggravation zu bereinigen (BGE 141 V 281 E. 2.2.2, Urteil des Bundesgerichts 
8C_165/2021 vom 2. Juli
 2021 E. 
4.2.1 
mit Hinweisen).
    
Steht fest, dass eine anspruchsausschliessende Aggravation oder ähnliche Konstellation im Sinne der Rechtsprechung gegeben ist, erübrigt sich die Durch
führung eines strukturierten Bewe
isverfahrens nach BGE 141 V 281.
7.4
    
Bereits anlässlich der orthopädischen Begutachtung am 
B.___
 Ende 2014 machte die Beschwerdeführerin geltend, ihren rechten Arm, die rechte Hand und auch das gesamte rechte Bein nicht bewegen zu können und sich nur mit Hilfe zweier Unterarmgehstützen mühsam fortbewegen zu können. Obwohl eine völlige Kraft
losigkeit des rechten Beines dargeboten wurde, welches 
die Beschwerdeführerin 
weder 
aus stehender
 oder 
sitzender noch aus liegender Position anheben 
konnte
, konnte der orthopädische Gutachter keine messbare muskuläre Atrophie der rechten unteren Extremität feststellen. Auch stand der von der Beschwerdeführe
rin behaupteten Kraftminderung der gesamten rechten oberen Extremität der Befund einer rechts wie links uneingeschränkt mittelkräftigen Ober- und Unter
armmuskul
atur entgegen 
(
Urk. 
11/56 S. 11 
Ziff. 
2
, 
S. 12 
Ziff. 
4). Zudem wurde darauf hingewiesen, dass
,
 obwohl die Beschwerdeführerin angegeben habe, kein Gefühl im rechten Arm zu haben und die Arme respektive die Hände nicht spontan bewegen
 zu
 
könne
n
, das Halten der Krücken problemlos möglich gewesen sei (vgl. 
Urk. 
11/56 S. 4
6 Mitte, S. 49 
Ziff. 
5 unten f.
)
.
    
Anlässlich der Beg
utachtung bei der MEDAS 
Y.___
 zeigte die Beschwerdeführerin sodann ein identisches Beschwerdebild
 und
 machte 
weiterhin
 geltend, lediglich 
noch mit Gehstöcken kurze Distanzen bewältigen 
zu können. 
Ihre behandelnde
 
Psychiaterin 
Dr. 
Z.___
 führte in 
ihrer Stellungnahme vom 1
1. 
Juni 2021 (vorstehend E. 
6
.
7
) 
diesbezüglich
 
sogar 
aus
, 
dass 
die Beschwerdeführerin nicht einmal in der Lag
e sei, alleine stehen zu können.
    
Wie bereits im Rahmen der erstmaligen Begutachtung am 
B.___
 im Jahr 2014 liess sich jedoch 
auch 
im Rahmen 
der 
sechs Jahre später erfolgten 
Begutachtung an der MEDAS 
Y.___
 keine Atrophie der Muskulatur der Beine feststellen.
 
Die Gutachter der MEDAS 
Y.___
 hielten fest, dass sich bei der völlig seitengleichen Muskelausprägung keine Hinweise für eine Inaktivität fänden (
Urk. 
11/117/1-11 S. 7 oben). 
    
Unabhängig
 davon, ob die Ursache einer Parese nun psychisch
er
 oder somatisch
er
 
Natur
 ist, 
wäre 
nach einem derart langen Schonverhalten im 
geltend gemachten
 Ausmass mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit eine
 wesentliche
 Atrophie der Muskulatur zu erkennen gewesen.
 Da eine Muskelatrophie der Beine respektive der 
Arme bei der Beschwerdeführerin 
jedoch 
zu keinem Zeitpunkt festgestellt werden konnte, bestehen 
unabhängig von deren Genese 
gewichtige Zweifel an den dargebotenen Beschwerden
,
 und es ist mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit darauf zu schliessen, dass die Beschwerdeführerin ausserhalb von Arztbesuchen
, 
Spitexbetreuung
 und Begutachtungssituation
en
 sehr wohl in der Lage ist, normal zu gehen
 und auch ihre Arme und Hände einzusetzen
. 
Eine andere
 Erklärung für die durchwegs erhaltene Muskulatur
 findet sich nicht
. 
D
ie Gutachter der MEDAS 
Y.___
 
hielten denn auch fest
, dass ausserhalb der Unter
suchungssituation ein guter Gebrauch der oberen wie der unteren Extremitäten habe beobachtet werden können (
Urk. 
11/117
/1-11
 S. 6 unten).
    
Bei dieser Ausgangslage
 mit erheblichen Anzeichen für eine Aggravation respek
tive ein Vortäuschen eines Beschwerdebildes
,
 erweisen sich weitere Ausführun
gen zu 
dem Vorbringen
 der Beschwerdeführerin
 und ihren behandelnden Psychiaterinnen 
Dr. 
Z.___
 (vorstehend E. 6.7) und 
Dr. 
A.___
 (vorstehend 
E. 6.8)
, wonach die Gutachter der MEDAS 
Y.___
 die Diagnose der dissoziativen Gangstörung 
und ihre Ursache 
nicht berücksichtigt respektive ihr Beschwerdebild nicht verstanden hätten, als hinfällig. 
    
Neben der fehlenden Atrophie der Muskulatur trotz vorgegebener Lähmung
,
 finden sich auch weitere Inkonsistenzen und Auffälligkeiten. 
Als inkonsistent erwiesen sich, wie die Gutachter der MEDAS 
Y.___
 festhielten
 (
Urk. 
11/117/1-11 S. 6 Mitte)
, die Ausführungen der Beschwerdeführerin zum Auftreten der Parese. 
Deren Auftreten wurde erstmals im Zusammenhang mit einer längeren Autofahrt genannt
 
(
Urk. 
11
/1
4
/
19-20 S. 1
, 
Urk. 
11/15/5-8 S. 3 oben)
, dann mit einer Infiltrationsbehandlung und weiter im Zusammenhang mit einer Lumbalpunktion
 (
Urk. 
11/56 S. 12 
Ziff. 
4, S. 31 
Ziff. 
2.1 unten
,
 
vgl. 
Urk. 
11/117/22-42 S. 7 unten
).
    
Zumindest als auffällig zu bezeichnen
 ist weiter 
- wie dies die Gutachter der MEDAS 
Y.___
 ebenfalls festhielten - 
die Ähnlichkeit des angegebenen Beschwer
debildes zu jenem ihres ebenfalls eine Invalidenrente beziehenden Ehemannes respektive zu jenem ihrer Mutter.
 
So führte 
die Beschwerdeführerin
 im Rahmen der erstmaligen Anmeldung zum Leistungsbezug vom 1
0. 
Dezember 2012 (
Urk. 
11/3 
Ziff. 
6.2) aus, neben Bluthochdruck und einem Kraftverlust im rechten Arm an Kopf-, Rücken- und Beinschmerzen zu leiden (
Urk. 
11/3 
Ziff. 
6.2). Wie aus dem ebenfalls am hiesigen Gericht in Sachen des Ehemannes
 der Beschwer
deführerin
 beurteilten Verfahren Nr. IV.2015.00036 hervorgeht, 
lag der 
am 20. Januar 2005 
rückwirkend ab 1. April 2002 erfolgte
n
 
Rentenzusprache
 
ein
 
lumboradikuläres
 sensomotorisches Reiz- und Ausfallsyndrom L5 links 
und ebenfalls eine Kopfschmerz- und depressive
 Symptomatik
 zugrunde
.
 
Sodann ist hinsichtlich der von der Beschwerdeführerin geltend gemachten 
Hemisymptoma
tik
 rechts, für welche trotz umfassender Abklärungen keine Ursache gefunden wurde, auffallend, dass auch ihre Mutter gemäss 
den Angaben der Beschwerde
führerin
 seit einem Schlaganfall halbseitig gelähmt ist (vgl. 
Urk. 
11/56 S. 22 
Ziff. 
2.2).
    
Vor dem Hintergrund einer Beschwerdeaggravation sind auch die vor der Neuanmeldung 
im Juni 2019 (
Urk. 
11/82) 
erfolgten 
Hospitalisationen
 
im Zusammenhang mit einem gezeigten Stupor (
Urk. 
11/100/
13-17, 
Urk. 
11/100/18-20) zu würdigen.
 Die Durchführung eines strukturierten Beweis
verfahrens erübrigt sich bei dieser Konstellation (vorstehend E. 7.
3
).
 
7.5
    
An der Schlüssigkeit des Gutachtens der MEDAS 
Y.___
 
vermögen auch die Ausführungen der behandelnden Psychiaterinnen 
Dr. 
Z.___
 
(vorstehend 
E. 6.
2-3
 und 
E. 
6.
7
) 
und 
Dr. 
A.___
 
(vorstehend E. 6.
4 und E. 6.8
) 
nichts zu ändern, zumal diese 
trotz der dargelegten Auffälligkeiten 
unkritisch
 
die Darstellungen der B
eschwerdeführerin ü
bern
ahmen
 und auch nach Vorlage des MEDAS 
Y.___
-Gutachtens weiter stützten
. 
Daneben
 gilt es bezüglich der Ausführungen der behandelnden Psychiaterinnen zu berücksichtigen
, dass 
ihre
 
auf
tragsrechtliche 
Vertrauensstellung
 zumindest als hausarztähnlich bezeichnet werden muss, weshalb hier eine gewisse Zurückhaltung bei der Würdigung 
ihre
r Berichte angebracht ist (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc).
    
Soweit RAD-Arzt 
Dr. 
D.___
 in seiner Stellungnahme
 vom 2
1. 
September 2021 (vorstehend E. 6.9)
 explizit zum Bericht von 
Dr. 
A.___
 vom 
4. 
Juli 2021
 (vorstehend E. 6.
8
) äusserte, dass es sich
 im Vergleich zum MEDAS-Gutachten
 lediglich um eine andere Beurteilung desselben Sachverhaltes handle, hat dies auch für die Ausführungen der seit dem Frühjahr 2014 behandelnden Psychiate
rin 
Dr. 
Z.___
 zu gelten. So ü
bern
ahm 
Dr. 
A.___
 die von 
Dr. 
Z.___
 seit Behandlungsbeginn - und damit noch vor der Begutachtung am 
B.___
 
Ende 2014
 
- erfolgte Beurteilung einer
 mehr oder weniger
 vollständigen Invalidisierung
 der Beschwerdeführerin
.
 
    
Sodann wiesen die Gutachter de
r
 MEDAS 
Y.___
 darauf hin
, dass gerade die behandelnde Psychiaterin die vorhandenen starken 
externalen
 Anreize beim Verhalten der Beschwerdeführerin nicht berücksichtige, was wohl ihrer patientennahen Rolle als Therapeutin geschuldet sein möge (
Urk. 
11/117/1-11 
S. 7 Mitte).
 
Tatsächlich kann der Ansicht von 
Dr. 
Z.___
 und 
Dr. 
A.___
, wonach 
kein der Patientin zu unterstellender Krankheitsgewinn erkennbar sei
 (vorstehend E. 6.7-8)
, nicht gefolgt werden. 
So profitiert die
 Familie der Beschwerdeführerin 
bereits zum jetzigen Zeitpunkt von ihrer Krankenrolle, indem der Ehemann für die 
angegebene 
Pflege der Beschwerdeführerin Geld erhält
 und
 er
 sich neben seinem Bezug einer halben Rente nicht um eine Anstellung bemühen muss
 (
Urk. 
11/117/1-11 S. 6 Mitte,
 vorstehend E. 2.4
). 
    
Soweit 
Dr. 
A.___
 in ihrem Bericht vom 
5. 
April 2020
 (vorstehend E. 
6.4
) einen im Jahr 2016 verübten Suizidversuch erwähnt, steht dem die Äusserung der Beschwerdeführerin selbst anlässlich der psychiatrischen Begutachtung bei der MEDAS 
Y.___
 am 
3
0. 
September 2020 entgegen, wonach
 sie bisher keinen Selbst
mordversuch unternommen habe und auch nichts plane 
(
Urk. 
11/117/47-68 S. 9 Mitte).
7.6
    
Zusammenfassend zeigte die Beschwerdeführerin bereits anlässlich 
der Unter
suchung am 
B.___
 im Jahr 2014
 ein deutlich 
aggravierendes
 Verhalten, auch wenn dieses nicht als solches benannt wurde.
 
In der gleichen Weise präsentierte 
sie sich
 
sodann im Rahmen der Folgeb
egutachtung an der MEDAS 
Y.___
. 
Eine wesentliche, rentenrelevante Änderung des Gesundheitszustandes der Beschwer
deführerin seit der letztmaligen Prüfung des Rentenanspruches und einen 
solchen verneinende
n
 Verfügung
 vom 2
3. 
März 2015 (
Urk. 
11/71) ist demnach zu vernei
nen.
 
Damit liegt unverändert kein invalidisierender Gesundheitsschaden vor.
    
Die angefochtene Verfügung
 vom 2
4. 
September 2021
 (
Urk. 
2) erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der 
diesbezüglich erhobenen 
Beschwerde führt.
8.
    
Bei einem fehlenden invalidisierenden Gesundheitsschaden (vorstehend E. 7) ist ohne Weiteres davon auszugehen, dass auch keine Hilflosigkeit 
im Sinne von 
Art. 
9 ATSG 
bei der Beschwerdeführerin ausgewiesen ist, welche einen Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 begründen würde. Auch die diesbezüglich
 angefochtene Verfügung
 vom 
1. 
November 2021
 (
Urk. 
14
/2) erweist sich
 damit 
als rechtens
,
 und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.
9.
9.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
800.-- anzusetzen. Entspre
chend dem Ausgang des Verfahrens sind sie de
r
 unterliegenden Beschwerdefüh
rer
in
 aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf 
§ 
16 
Abs. 
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
).
9.2
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss 
§ 
8 in Verbindung mit 
§ 
7 
Abs. 
1 der seit 
1. 
Juli 2011 in Kraft stehenden Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
 
SVGer
) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung - namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
9
.3
    
Der von Rechtsanw
ältin Sibylle Käser Fromm
 mit Eingabe vom 
2
9. 
März 2022 (
Urk. 
18) 
geltend gemachte Aufwand von 
15
 Stunden
 für das Verfahren betreffend die Invalidenrente
 ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht angemessen, insbesondere aufgrund der Tatsache, dass 
sie die 
Beschwerdeführer
in
 schon im 
Vorbescheidverfahren
 vertrat und die Akten somit bekannt waren. Sodann entspricht die Beschwerdeschrift in 
weiten Teilen der 
Einsprache vom 
2
8. 
Juni 2021 (
Urk. 
11/137).
 Namentlich erscheint ein Aufwand von 
acht
 Stunden für die Beschwerdeschrift und 
sechs
 Stunden für 
Aktenstudium und Abklärungen als
 überhöht.
    
Angesichts der zu studierenden, bereits bekannten 
Aktenstücke der Beschwerde
gegnerin, der 
Ergänzungen der Beschwerdeschrift im Vergleich zur Einsprache (
Urk. 
11/137)
, den Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche 
Rechtsverbeiständung
 sowie der in ähnlichen Fällen zugesproche
nen Beträgen 
und
 dem als adäquat zu qualifizierenden geltend gemachten Aufwand im Verfahren betreffend 
Hilflosenentschädigung
 von sechs Stunden
,
 
ist die Entschädigung von 
Rechtsanwältin
 
Sibylle Käser Fromm
 bei Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von 
Fr. 
185
.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf 
Fr. 
2'900.-- 
(inklusive 
Spesenpauschale 
und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
9
.4
    
D
ie
 Beschwerdeführer
in
 ist auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach 
sie
 zur Nachzahlung der Auslagen für die Vertretung verpflichtet werden kann, sofern 
sie
 dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
n gegen die Verfügungen der IV-Stelle vom 2
4. 
September 2021 und vom 
1. 
November 2021
 w
erden
 abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Sibylle Käser Fromm, Zürich,
 wird mit 
Fr. 
2’900
.-- (inkl. 
Spesenpauschale
 und 
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Sibylle Käser Fromm
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensSchucan