zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2024.00063 · 2025-01-30 · de
Einstellung der Zusatzleistungen bei über 90 Tage dauerndem Auslandaufenthalt und Rückforderung der bereits ausgerichteten Leistungen erweist sich als korrekt; die zehnjährige Karenzfrist beginnt mit der Rückkehr in die Schweiz allerdings nicht neu zu laufen; Ergänzungsleistungen sind ab dem Monat wieder auszurichten, der auf die Rückkehr in die Schweiz folgt und folglich ab Februar 2024; Rückweisung zur Berechnung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2024.00063
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Meierhans
Urteil
 vom 
30. Januar 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Urs P. Keller
Suffert Neuenschwander & Partner
Rotfluhstrasse 91, Postfach, 8702 Zollikon
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1970, 
peruanische Staatsangehörige
 mit Niederlassungsbewilligung C
, 
bez
og
 von der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV (Durchführungsstelle), Zusatzleis
tungen zu ihrer Invalidenrente (vgl. 
Urk. 
19/73
; 
Urk. 
19/102; 
Urk. 
19/107; 
Urk. 
19/125; 
Urk. 
19/127; 
Urk. 
19/135; 
Urk. 
19/141; 
Urk. 
19/144; 
Urk. 
19/155; 
Urk. 
19/157; 
Urk. 
19/160; 
Urk. 
19/175; 
Urk. 
19/180
; 
Urk. 
19/203; 
Urk. 
19/210; 
Urk. 
19/225
).
    
Mit Verfügung vom 1
6. 
Oktober 2023 (
Urk. 
19/42
) wurde die Auszahlung der Zusatzleistungen 
infolge Auslandaufenthaltes der Versicherten rückwirkend ab dem 
1. 
August 2023 eingestellt und die zu viel ausgerichteten Zusatzleistungen von insgesamt 
Fr. 
5'754.-- zurückgefordert. 
Ausserdem wurde verfügt, dass die Zusatzleistungen erst wieder nach Rückreise in die Schweiz und nach Erfüllung der Karenzfrist (10 Jahre ohne Unterbruch) ausgerichtet werden. 
Die dagegen von der Versicherten erhobene Einsprache (
Urk. 
19/34
) wies die Durchführungsstelle mit Einspracheentscheid vom 
7. 
Mai 2024 (
Urk. 
19/16
 = 
Urk. 
2) ab.
2.
    
Die Versicherte erhob am 1
2. 
Juni 2024 Beschwerde gegen den Einspracheent
scheid vom 
7. 
Mai 2024 (
Urk. 
2) und beantragte, dieser sei aufzuheben und die Zusatzleistungen seien nicht per 
1. 
August 2023 einzustellen, sondern vielmehr weiter auszurichten. Die Vorinstanz habe die Akten einschliesslich der IV-Akten zu edieren. In prozessualer Hinsicht beantragte sie zudem die unentgeltliche 
Prozessführung und 
Rechtsvertretung (
Urk. 
1 S. 2).
    
Die Durchführungsstelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 3
0. 
Juli 2024 (
Urk. 
17) die Abweisung der Beschwerde und reichte die Akten einschliesslich der IV-Akten ab 
dem Jahr 
2018 (Anmeldung Zusatzleistungen) ein (
Urk. 
18/1-78; 
Urk. 
19/1-261). Die
s
 wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 1
2. 
August 2024 (
Urk. 
20) zur Kenntnis gebracht. Am 1
8. 
August 2024 nahm die Beschwerdeführerin erneut Stellung (
Urk. 
21
; 
Urk. 
22
/32
), worüber die Beschwer
degegnerin mit Verfügung vom 2
0. 
August 2024 (
Urk. 
23) in Kenntnis gesetzt wurde.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.
1
    
Gemäss Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG)
 setzt der Anspruch auf Ergänzungsleistungen den zivilrechtlichen Wohnsitz und den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz im Sinne von Art. 13 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 voraus. Ergänzungsleis
tungen werden daher nicht ins Ausland exportiert.
 
Wenn sich eine Person während längerer Zeit im Ausland aufhält, muss die Auszahlung der Ergänzungs
leistung deshalb grundsätzlich von Gesetzes wegen eingestellt werden und die Ergänzungsleistung wird erst nach der Rückkehr in die Schweiz wieder ausge
richtet (vgl. Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV] über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], gültig ab 1. April 2011, Stand
 
1. Januar 202
5
, Rz. 2310.01).
    
Im Rahmen der EL-Reform 2021 hat die vom Bundesgericht grundsätzlich nicht in Frage gestellte Verwaltungspraxis zum Unterbruch des gewöhnlichen Aufent
haltes in der Schweiz durch vorübergehenden Auslandaufenthalt (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_607/2016 vom 22. Februar 2017 E. 2.2.2, 9C_174/2015 vom 10. August 2015 E. 3.3 und 8C_493/2007 vom 15. Mai 2008 E. 2.2.1) in Art. 4 Abs. 3 ELG und Art. 1-1a 
der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV)
 teilweise eine gesetzliche Grundlage gefunden und ist weiter präzisiert worden (vgl. Carigiet/Koch, Ergän
zungsleistungen zur AHV/IV, 3. Auflage 2021, S. 163 f. Rz. 412-416 und WEL Rz. 2320.01-2340.04). 
1.2
    
Nach Art. 4 Abs. 3 ELG gilt der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz nach Abs. 1 als unterbrochen, wenn eine Person sich ununterbrochen mehr als drei Monate im Ausland aufhält (lit. a) oder sich in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate im Ausland aufhält (lit. b).
 
    
Der Bundesrat bestimmt den Zeitpunkt der Sistierung und der Wiederausrichtung der Leistungen sowie die Fälle, in denen der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz bei einem Auslandaufenthalt bis zu einem Jahr ausnahmsweise nicht unterbrochen wird (Abs. 4). Von dieser Regelungskompetenz hat der Bundesrat in Art. 1 
ELV
 
(
Unterbruch des gewöhnlichen Aufenthaltes in der Schweiz. Auslandaufenthalte ohne wichtigen Grund) und Art. 1a ELV (Auslandaufenthalte aus einem wichtigen Grund) Gebrauch gemacht. 
    
Hält sich eine Person ohne wichtigen Grund ununterbrochen mehr als drei Monate (90 Tage) oder in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als 90 Tage im Ausland auf, so werden die Ergänzungsleistungen nach Art. 1 ELV rückwirkend auf den Beginn des Monats eingestellt, in dem die Person den 91. Tag im Ausland verbracht hat (Abs. 1). Begibt sich eine Person in einem Kalenderjahr, in dem sie bereits mindestens 90 Tage im Ausland verbracht hat, erneut ins Ausland, so werden die Ergänzungsleistungen auf den Beginn des Monats eingestellt, in dem die Person die Schweiz erneut verlassen hat (Abs. 2). Die Ergänzungsleistungen werden ab dem Monat wieder ausgerichtet, der auf die Rückkehr in die Schweiz folgt (Abs.
 
3). Die Tage der Ein- und Ausreise gelten nicht als Auslandaufenthalt (Abs. 4). 
    
Hält sich eine Person aus einem wichtigen Grund mehr als ein Jahr im Ausland auf, so werden die Ergänzungsleistungen nach Art. 1a ELV auf das Ende des Monats eingestellt, in dem die Person den 365. Tag im Ausland verbracht hat (Abs. 1). Die Ergänzungsleistungen werden ab dem Monat wieder ausgerichtet, in dem die Person in die Schweiz zurückkehrt (Abs. 2). Die Tage der Ein- und Ausreise gelten nicht als Auslandaufenthalt (Abs. 3). Als wichtige Gründe gelten eine Ausbildung im Sinne von Art. 49
bis
 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV), die einen Auslandaufenthalt zwingend erfordert (Abs. 4 lit. a), eine Krankheit oder ein Unfall der Bezügerin oder des Bezügers oder einer angehörigen Person nach Art. 29
septies
 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG), die den Auslandaufent
halt zusammen mit der Bezügerin oder dem Bezüger angetreten hat, wenn dadurch eine Rückkehr in die Schweiz unmöglich ist (Abs. 4 lit. b), sowie die Verhinderung der Rückkehr in die Schweiz durch höhere Gewalt (Abs. 4 lit. c). 
Wird ein Auslandaufenthalt fortgesetzt, obwohl der wichtige Grund dafür weggefallen ist, so gelten die weiteren Aufenthaltstage im Ausland als Ausland
aufenthalt ohne wichtigen Grund (Abs. 5).
1.
3
    
Art. 5 Abs. 1 ELG verlangt nach seinem Wortlaut ausdrück
lich, dass ein ausländischer Leistungsansprecher sich 
«unmittelbar»
 vor dem Zeit
punkt, ab dem er Ergänzungsleistungen verlangt, ununterbrochen während 10 Jahren in der Schweiz aufgehalten haben muss. Dieser Wortlaut entspricht dem Willen des Gesetzgebers. 
Das Erfordernis der Karenzfrist nach Art. 5 ELG gilt daher auch für Ausländer, welche diese zwar früher schon einmal bestanden, sich jedoch nicht unmittelbar vor dem Zeitpunkt, da sie Ergänzungsleistungen bean
spruchen, während der vorgeschriebenen Anzahl Jahre ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten haben (BGE 126 V 463 E. 2d-3).
    
Hält sich eine Ausländerin oder ein Ausländer ununterbrochen während mehr als drei 
Monaten oder in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate im Ausland auf, so beginnt die Karenzfrist mit der Rückkehr in die Schweiz neu zu laufen (Art.
 
5 Abs.
 
5 ELG). Der Bundesrat
 bestimmt die Fälle, in denen die Karenzfrist bei einem Auslandaufenthalt bis zu einem Jahr ausnahmsweise nicht unterbrochen wird (Art.
 
5 Abs.
 
6 ELG). Gestützt hierauf hat der Bundesrat die Bestimmungen in Art.
 
1b ELV erlassen. Die Karenzfrist ist nur Kriterium für die Entstehung des Anspruchs und als solche nicht geeignet, eine bereits bestehende Bezugsberechtigung erlöschen zu lassen (Urteil des Bundesgerichts 9C_174/2015 vom 10. August 2015 E. 3.3 mit Hinweis). Bei einer einmal bestandenen Karenz
frist und Bezugsberechtigung steht die Voraussetzung der Karenzfrist nach Art. 5 ELG daher erst dann wieder in Frage, wenn der ursprüngliche Anspruch auf Ergänzungsleistungen dahingefallen ist, weil der Wohnsitz und/oder der gewöhn
liche Aufenthalt in der Schweiz (Art. 4 ELG) aufgegeben wurde (Urteil des Bundesgerichts P 23/00 vom 26. Juli 2001 E. 6; vgl. auch Urteile des
 Bundesge
richts 9C_174/2015 vom 10. August 2015 E. 3.4 und 9C_607/2016 vom 22. Feb
ruar 2017 E. 2.2). 
1.
4
    
Gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG in Verbindung mit Art. 2 ATSG 
und Art. 1 Abs. 1 ELG sind unrechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen zu
rück
zuerstatten. Die Unrechtmässigkeit des Bezugs von Ergänzungsleistungen ergibt sich dadurch, dass die Berechnungsgrundlagen rückwirkend so angepasst werden, dass aus der Neuberechnung ein tieferer Anspruch resultiert, als ursprünglich ausgerichtet (Carigiet/Koch, 
a.a.O., 
S. 134 Rz. 346). Die Pflicht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen besteht unabhängig von einem allfälligen Verschulden. Selbst ein der Verwaltung zuzurechnender Fehler ändert nichts an der Rückerstattungspflicht (Müller, Rechtsprechung des Bundes
gerichts zum ELG, 3. Auflage 2015, Rz. 8 zu Art. 25 ATSG).
    
Rechtsprechungsgemäss ist für die Rückforderung von formell rechtskräftig ausgerichteten Leistungen erforderlich, dass entweder die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung oder die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG) erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen). Nach Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügun
gen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (sogenannte prozessuale Revision). Ferner bestimmt Art. 53 Abs. 2 ATSG, dass der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen und Einsprache
entscheide zurückkommen kann, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (sogenannte Wiedererwägung). 
1.
5
    
Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwer
defall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht folgt vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 144 V 427 E. 3.2).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Einspracheentscheid (
Urk. 
2) im Wesentlichen fest, 
dass 
die Beschwerdeführerin am 
7. 
April 2023 nach Peru 
gereist
 und a
m 
6. 
Mai 2023 
infolge
 eines Bruchs des hinteren Knöchels, des Wadenbeins 
sowie
 einer Verletzung der Deltabänder operiert worden
 sei
. 
Z
wei Tage nach der Operation, mithin am 
8. 
Mai 2023, 
sei sie 
entlassen worden mit der Anordnung
,
 regelmässige Kontrollen und Physiotherapien zu besuchen. Anhand der Angaben 
in
 den Arztzeugnissen wäre eine Rückreise in die Schweiz spätestens einen Monat nach der Operation möglich gewesen. Es liege daher kein wichtiger Grund für den Auslandaufenthalt vor. Die gesetzliche Frist von 90 Tagen wäre 
folglich 
am 
8. 
Juli 2023 verstrichen. Unter Berücksichtigung des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin unmittelbar nach der Operation nicht habe zurückfliegen können, seien die Ergänzungsleistungen rückwirkend per August 2023 
einzustellen
. Die Rückreise in einem Rollstuhl mit dem Flugzeug stelle kein Hindernis dar und die dauerhafte Behandlung 
sowie
 Rehabilitations
therapie könne ebenfalls in der Schweiz wahrgenommen werden. Die Karenzfrist zur Ausrichtung von Zusatzleistungen sei erst wieder bei einem ununterbroche
nen Aufenthalt von zehn Jahren in der Schweiz erfüllt (S. 3).
2.2
    
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin im Wesentlichen auf den Standpunkt (
Urk. 
1), sie sei am 
7. 
April 2023 nach Peru in die Ferien gereist und habe dort am 
6. 
Mai 2023 einen Unfall erlitten, weshalb sie erst am 3
1. 
Januar 2024 in die Schweiz zurück
gekehrt
 sei (S. 6). Der am 
6. 
Mai 2023 erlittene Unfall und die dabei gestellten Diagnosen seien unbestritten (S. 7). Es liege zwar kein Arztzeugnis vor, welches 
die Unmöglichkeit der Rückreise in die Schweiz vor dem 3
1. 
Januar 2024 belege. 
Dieser Beweis
 
könne 
allerdings auch ohne ein solches Arztzeugnis erbracht
 werden
. Sie habe sich 
beim Unfall 
einen komplizierten Bein
bruch zugezogen
, welcher regelmässige Arztbehandlungen und Therapien notwendig gemacht habe. 
A
m 1
4. 
September 2023 sei ärztlich bestätigt worden, dass die Therapien noch bis Mitte Januar 2024 fortzusetzen seien. 
Ü
berdies 
sei 
belegt, dass 
sie an schweren Krankheiten leide. 
Sie sei seit dem Jahr 2009 verbei
ständet und hilfsbedürftig. Es sei erstellt, dass es ihr nach dem am 
6. 
Mai 202
3
 in Peru erlittenen Unfall aufgrund der Unfallfolgen, 
der 
dort
 bis Mitte Januar 2024
 laufende
n
 Behandlungen
, 
der 
vor
bestehenden 
Krankheit
en
 sowie des in Peru fehlenden Unterstützungsnetzwerkes nicht möglich gewesen sei, vor Ende Januar 2024 in die Schweiz zurückzukehren. 
D
as Migrationsamt sei von einem Härtefall ausgegangen und habe der Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung vom 
7. 
April 2023 bis 3
1. 
Januar 2024 zugestimmt (S. 9 f.).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht die Leistungen rückwirkend ab August 2023 eingestellt und von der Beschwerdeführerin die von August bis Oktober 2023 bereits 
ausgerichteten
 Zusatzleistungen von insgesamt 
Fr. 
5'754.-- zurückgefordert hat.
 Umstritten ist ausserdem, ob die Beschwerde
führerin nach 
erfolgter 
Rückkehr in die Schweiz vor 
einem allfälligen
 Leistungs
bezug 
erneut 
eine 
10-jährige 
Karenzfrist zu erfüllen hat.
3.
3.1
    
In tatsächlicher Hinsicht ist unstrittig, dass 
sich 
die Beschwerdeführerin 
vom 
7. 
April 2023 bis 3
1. 
Januar 2024 
und demnach ununterbrochen mehr als drei Monate 
(90 Tage) 
in Peru aufgehalten hat
 (vgl. 
auch 
Rückflugticket in 
Urk. 
19/32)
. 
Die Parteien sind sich 
jedoch 
uneinig
 darüber
, ob der Auslandaufent
halt aus einem wichtigen 
Grund 
im Sinne von 
Art. 
1a 
Abs. 
4 
ELV erfolgte
. 
N
amentlich 
ist 
strittig, ob die Rückkehr der Beschwerdeführerin in die Schweiz durch den am 
6. 
Mai 2023 in Peru erlittenen Unfall
 und dessen Folgen
 unmöglich war
 (vorstehend E. 1.
2
).
3.2
    
Gemäss 
dem 
in den Akten vorhandenen 
durch 
Dr. 
Y.___
, Clinica 
Z.___
 
in A.___,
 in Spanisch 
verfassten Arztbericht
 vom 1
9. 
Mai 2023 (
Urk. 
3/5
 = 
Urk. 
19/56/5
)
 wurde 
bei der Beschwerdeführerin 
eine «Fractura de peroné, maléolo posterior, 
l
esi
ó
n de ligamentos deltoideo» diagnostiziert 
und damit ein Bruch des hinteren Knöchels, des Wadenbeins sowie eine Verletzung des Deltamuskelbandes. Weiter wird Folgendes festgehalten: «Operada el d
í
a 06 de mayo del 2023 y dada de alta el 08 de mayo del 2023; actualmente en controles post operator
i
os y con indicaci
ó
n de terapi
a
 f
í
sica». Entsprechend wird erwähnt, dass die Beschwerdeführerin am 
6. 
Mai 2023 operiert 
sowie
 am 
8. 
Mai 2023 entlassen wurde mit derzeit Nachuntersuchungen und Physiotherapie (vgl. Über
setzungen 
gemäss 
www.deepl.com
, zuletzt besucht am 1
6. 
Januar 2025). 
Einem
 aktenkundigen Austrittsbericht der 
B.___
 vom 2
2. 
März 2024 (
Urk. 
3/4) lässt sich 
diesbezüglich 
unter anderem ein Status nach am 
6. 
Mai 2023 erlittener Fraktur des oberen Sprunggelenkes (OSG) links mit operativer Versor
gung in Peru entnehmen (vgl. 
Urk. 
3/4 S. 2).
 
Sodann finden sich in den Akten Rechnungen für 
medizinische Konsultationen («consulta medica») und diverse Therapiesitzungen («sesion de terapia manual y sis» und «sesion de ejercicio terapeutico y alterg») 
im Zeitraum vom 1
5. 
Mai bis 1
4. 
September 2023
 (vgl. 
Urk. 
3/8-
22; 
Urk. 
19/37/18-24; 
Urk. 
19/37/26-31).
 In einem Bericht vom 1
4. 
Sep
tember 2023 (
Urk. 
3/23) hielt 
Dr. 
C.___
, Medicina Fisica y Rehabilitaci
ó
n, schliesslich die Empfehlung fest, die physikalische Therapie zur Reduktion der Entzündung der linken Achillessehne und Kräftigung des linken Knöchels bis Mitte Januar 2024 fortzusetzen («S
e indica continuar con terapia f
í
sica con el objetivo de desinflamar tend
ó
n de aquiles izquierdo y fortalecimiento y propiocepci
ó
n del tobillo izq. 
d
esde la fecha actual hasta mediados de enero 
2024
»; 
www.deepl.com
, zuletzt besucht am 1
6. 
Januar 2025; vgl. auch 
Urk. 
19/36/1-4).
3.3
    
Mit Blick auf die medizinische Aktenlage fällt
 demnach
 ins Gewicht, dass 
vorlie
gend 
kein aussagekräftiger Bericht eingereicht wurde, welcher mit dem Beweis
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit eine Reiseunfähigkeit im Zeitraum nach Ablauf der 90 Tage 
im Juli 2023
 belegen würde. Die Beschwerdeführerin wurde bereits zwei Tage nach der 
am 
6. 
Mai 2023 
erfolgten Operation aus dem Spital entlassen
.
 
Dabei 
erschliesst
 sich nicht
, ob 
die Beschwerdeführerin
 anschliessend auf Gehstöcke oder allenfalls 
auf 
einen Rollstuhl angewiesen war. Wie die Beschwerdegegnerin allerdings bereits zutreffend festgehalten hat (vgl. 
Urk. 
2 S. 3), wäre 
ein
 Rückflug in die Schweiz
 
etwa 
in einem 
Rollstuhl zwar möglicherweise erschwert, aber nicht unmöglich gewesen. 
Die Durchführung einer mehrmonatigen Therapie erscheint aufgrund der erlittenen Verletzung zwar 
plausibel und 
nachvollziehbar. Anhand der Akten lässt sich 
indessen 
nicht 
erkennen
, dass die ärztlichen Kontrollen und durchgeführten Therapien 
nur in Peru und 
nicht auch in der Schweiz hätten erfolgen können. Eine 
Reise
unfähig
keit infolge des erlittenen Unfalles ist 
spätestens ab Juli 2023 
anhand der vorhandenen Akten 
jedenfalls 
nicht überwiegend wahrscheinlich.
    
Soweit die Beschwerdeführerin weiter geltend macht, sie leide an schwersten Krankheiten (vgl. 
Urk. 
1 S. 9), ergibt sich anhand der 
eingereichten
 Akten auch diesbezüglich keinen triftigen Grund für einen drei Monate überschreitenden Auslandaufenthalt. 
So liegen b
ei der
 Beschwerdeführerin
 
zwar 
unter anderem 
eine
 paranoide Schizophrenie (ICD-10 F20.0), eine Panikstörung (ICD-10 F41.0) und eine Psychische und Verhaltensstörungen durch Sedativa und Hypnotika (ICD-10 F13.2)
 
vor
. Diese Diagnosen sind 
indessen 
vorbekannt (vgl. 
Urk. 
3/4 S. 1 f.; 
Urk. 
18/70 S. 1) und hinderten die Beschwerdeführerin denn auch nicht daran, in die Ferien nach Peru zu fliegen. Eine Verschlechterung 
ihres
 psychischen Gesundheitszustandes während 
des
 Aufenthaltes in Peru ist 
gemäss den akten
kundigen 
medizinische
n
 Berichte
n nicht
 
belegt
. 
Die von der Beschwerdeführerin erwähnten
,
 in Peru durchgeführten Laboruntersuchungen hinsichtlich 
der 
Glukose und 
des 
Übergewicht
s
 (vgl. 
Urk. 
19/36/5-6) lassen ebenfalls nicht auf eine Reiseunfähigkeit schliessen
, können die entsprechenden Abklärungen ohne weiteres auch in der Schweiz vorgenommen werden
.
    
Eine Reiseunfähigkeit lässt sich sodann nicht bereits daraus ableiten, dass der Rückflug 
in die Schweiz 
gemäss 
eigenen
 Angaben am 
5. 
Juli 2023 hätte stattfin
den sollen
 (vgl. 
Urk. 
21 S. 2)
, zumal die im Beschwerdeverfahren eingereichte Flugticket-Bestätigung (
Urk. 
22/32) als Reisenden 
D.___
 und damit ihren Mitbewohner (vgl. 
Urk. 
18/70 S. 1 unten; 
Urk. 
18/78) und nicht die 
Beschwerdeführerin selbst aufführt. Schliesslich l
assen
 auch der geltend gemachte 
Umst
and
, wonach das Migrationsamt von einem Härtefall ausgegangen und der Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung vom 
7. 
April 2023 bis 3
1. 
Januar 2024 zugestimmt habe (vgl. 
Urk. 
1 S. 
10
), 
sowie 
die erwähnte Verbei
ständung (vgl. 
Urk. 
1 S. 
9 f.
) - wobei die Handlungsfähigkeit der Beschwerdefüh
rerin nicht eingeschränkt ist (vgl. 
Urk. 
13 S. 2; 
Urk. 
14) - 
keinen gegenteiligen Schluss zu
.
 
Art. 
1a 
Abs. 
4
 ELV 
regelt 
abschliessend die wichtigen Gründe, aus denen sich eine Person bis zu einem Jahr im Ausland aufhalten kann, ohne dass es zu einer Sistierung der Ergänzungsleistungen kommt (vgl. Erläuterungen zur Änderung der ELV, Januar 2020, S. 5). Die Tatsache, dass das Migrationsamt am 2
6. 
Juli 2023 der Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung 
der Beschwerdeführerin 
zugestimmt hat (
vgl. 
Urk. 
3/24 = 
Urk. 
19/58)
, ändert demnach nichts daran, dass sich diese 
ununterbrochen 
länger als drei Monate (90 Tage) ohne wichtigen Grund im Sinne von 
Art. 
1a 
Abs. 
4 ELV in Peru aufgehalten hat.
 
Im Übrigen
 zeigt das Schreiben des Migrationsamtes vom 2
6. 
Juli 2023, dass die Beschwerdeführerin in der Lage war, sich im Juli 2023 um die Aufrechterhal
tung der Niederlassungsbewilligung zu kümmern, wobei sie bereits zu diesem Zeitpunkt von einem Aufenthalt in Peru bis 3
1. 
Januar 2024 ausging. War ihr dies möglich, ist nicht nachvollziehbar, dass sie 
aus persönlichen, medizinischen und administrativen Gründen 
nicht 
fähig 
gewesen sein soll, 
die Rückreise 
in die Schweiz zu organisieren
 (vgl. 
Urk. 
1 S. 10 
oben
)
.
3.
4
    
Nach dem Gesagten liegt somit kein wichtiger Grund im Sinne von 
Art. 
1a
 
Abs. 
4
 ELV für einen Auslandaufenthalt vor, weshalb die Leistungen gemäss 
Art. 
1 
Abs. 
1 ELV rückwirkend auf den Beginn des Monats einzustellen waren, in dem die Beschwerdeführerin den 9
1. 
Tag im Ausland verbracht hatte. 
Die Beschwer
degegnerin berücksichtigte hinsichtlich des Zeitpunktes der Leistungseinstellung, dass die Beschwerdeführerin unmittelbar nach der Operation nicht habe zurück
fliegen können. 
Die rückwirkende Einstellung der Leistungen ab August 2023
 
ist angesichts des seit dem 
7. 
April 2023 dauernden Auslandaufenthaltes demnach nicht zu beanstanden
 und die Beschwerdeführerin ist zur Rückerstattung der bereits geleisteten 
unrechtmässig erfolgten 
Zahlungen 
in der Höhe von 
Fr. 
5'754.
 
zu 
verpflichte
n
.
 
D
ie Beschwerde 
ist diesbezüglich somit 
abzuweisen.
4.
4
.
1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt 
verfügungsweise sodann 
weiter fest, dass
 die Karenzfrist zur Ausrichtung von Zusatzleistungen ab Rückreise erst wieder bei einem ununterbrochenen Aufenthalt von zehn Jahren in der Schweiz 
erfüllt
 sei 
(vgl. 
Urk. 
2 S. 3
; 
Urk. 
19/42 S. 1 f.
).
 
In diesem Sinne 
verneinte sie 
auch 
einen Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin nach der Ende Januar 2024 unbestrit
tenermassen erfolgten Rückreise in die Schweiz.
4.2
    
Den Akten lässt sich entnehmen, dass die Beschwerdeführerin peruanische Staats
angehörige ist
, am 
2
2. 
Januar 1996
 in die Schweiz einreiste
 und über eine Niederlassungsbewilligung C verfügt (vgl. 
Urk. 
18/11
; 
Urk. 
19/245 S. 1
). 
Als ausländische Staatsangehörige hat sie für einen Anspruch auf Ergänzungsleis
tungen gestützt auf 
Art. 
5 ELG 
zusätzlich 
eine
 Karenzfrist 
zu 
erfüllen
. Dies 
bedeutet, dass sie sich 
«unmittelbar» vor dem Zeitpunkt, ab dem sie Ergänzungs
leistungen verlangt, ununterbrochen während 
einer gewissen Zeit
 in der Schweiz aufgehalten haben
 muss
 (vorstehend E. 1.
3
). 
Diese Karenzfrist erfüllte die Beschwerdeführerin vor der im 
August 2018 bei der Beschwerdegegnerin
 einge
reichten ZL-Anmeldung
 (
Urk. 
19/245)
 unbestrittenermassen, sprach ihr die
se 
doch seither
 durchgehend
 Leistungen zu (vgl. 
Urk. 
19/73; 
Urk. 
19/102; 
Urk. 
19/107; 
Urk. 
19/125; 
Urk. 
19/127; 
Urk. 
19/135; 
Urk. 
19/141; 
Urk. 
19/144; 
Urk. 
19/155; 
Urk. 
19/157; 
Urk. 
19/160; 
Urk. 
19/175; 
Urk. 
19/180; 
Urk. 
19/203; 
Urk. 
19/210; 
Urk. 
19/225).
    
Da vorliegend kein wichtiger Grund im Sinne von 
Art. 
1a
 
Abs. 
4
 ELV für den Auslandaufenthalt vorlag, wurden die 
laufenden 
Ergänzungsleistungen der Beschwerdeführerin 
– wie zuvor aufgezeigt (vorstehend E. 3) – 
zu Recht einge
stellt. 
Art. 
1 
Abs. 
3 ELV 
hält
 indessen unmissverständlich fest, dass die Ergän
zungsleistungen ab dem Monat wieder ausgerichtet werden, der auf die Rückkehr in die Schweiz folgt. Ausländische Staatsangehörige, die vor der Ausreise schon Ergänzungsleistungen bezogen haben und länger als drei Monate im Ausland waren, müssen die Karen
z
frist nicht neu bestehen
 (vgl. Carigiet/Koch, 
a.a.O., 
S. 168 Rz. 428). 
Die Karenzfrist ist 
einzig
 Kriterium für die Entstehung des Anspruchs und als solche nicht geeignet, eine bereits bestehende Bezugsberech
tigung erlöschen zu lassen
. 
Bei einer einmal bestandenen Karenzfrist und Bezugs
berechtigung steht die Voraussetzung der Karenzfrist nach Art. 5 ELG daher erst dann wieder in Frage, wenn der ursprüngliche Anspruch auf Ergänzungsleistun
gen dahingefallen ist, weil der Wohnsitz und/oder der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz aufgegeben wurde (
vorstehend E. 1.
3
).
 Gemäss den Bestimmungen der WEL gilt, 
dass die Ergänzungsleistungen bei einem längeren Auslandaufent
halt 
zwar 
eingestellt und erst nach der R
ü
ckkehr in die Schweiz wieder ausge
richtet werden. 
Erst wenn sich die ausländischen Staatsangehörigen 
allerdings 
länger als ein Jahr am Stück im Ausland aufhalten, lebt der Leistungsanspruch nach der Rückkehr in die Schweiz nicht wieder auf und die Karenzfrist beginn
t
 neu an zu laufen (
WEL 
Rz. 2310.01-2310.02). Dies trifft vorliegend nicht zu, 
kehrte die Beschwerdeführerin 
bereits 
nach rund 
neun
 Monaten in die Schweiz zurück.
4
.
3
    
Nach dem Gesagten ist somit festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin die Karenzfrist nach
 der Ende Januar 2024
 
erfolgte
n
 
Rückreise in die Schweiz nicht erneut zu erfüllen hat
. D
ie Ergänzungsleistungen 
sind daher 
grundsätzlich bei ansonsten 
ebenfalls 
gegebenen 
Voraussetzungen ab dem Monat wieder 
auszu
richten
, der auf die Rückkehr in die Schweiz folgt
 und demnach ab Februar 2024
 (vgl. Rückflugticket in 
Urk. 
19/32). 
In diesem Punkt ist die Beschwerde gutzu
heissen.
5.
    
Zusammenfassend ist die Beschwerde somit teilweise gutzuheissen. Der angefochtene Einspracheentscheid ist aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit 
diese
 den Anspruch der Beschwer
deführerin auf Ergänzungsleistungen 
ab Februar 2024 unter Berücksichtigung der in den Erwägungen gemachten Ausführungen neu berechne und hernach neu verfüge.
 Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
6
.
6
.1
    
Das Verfahren ist kostenlos.
 Damit erweist sich das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung (vgl. 
Urk. 
1 S. 2) als gegenstandslos.
6
.2
    
Zu prüfen bleibt das Gesuch de
r Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechts
vertretung (vgl. 
Urk. 
1 S. 2). 
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Vertretung notwendig oder doch geboten ist (Art. 29 Abs. 3 BV; BGE 135 I 1 E. 7.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_686/2020 vom 1
1. 
Januar 2021 E. 1).
 Da der vorliegende Prozess nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden kann und die Verbeiständung geboten ist, ist der bedürftigen (
Urk. 
5; 
Urk. 
6/26-31
) Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtsvertretung zu bewilligen.
    
Der teilweise obsiegende
n
 und anwaltlich vertretene
n
 Beschwerdeführer
in
 
respektive ihrem unentgeltlichen Rechtsvertreter ist eine reduzierte Parteient
schädigung in der Höhe von 
Fr. 
1'200.--
 
(inkl. Barauslagen und MWST) 
zuzu
sprechen. Im weitergehenden Umfang wird der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Urs P. Keller, Zollikon, nachdem er keine 
Honorarnote eingereicht hat, ermessensweise mit 
Fr. 
1'000.--
 (inkl. Barauslagen und MWST) aus der Gerichtskasse entschädigt. Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss 
§ 
16 
Abs. 
4 
des Gesetzes über das Sozialversi
cherungsgericht (GSVGer)
 hingewiesen.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 1
2. 
Juni 2024 wird der Beschwerdeführerin Rechtsan
walt Urs P. Keller, Zollikon, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt,
und
 erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird 
mit der Feststellung, dass
 die Beschwerdeführerin
 die Karenzfrist ab Zeitpunkt der Rückkehr in die Schweiz nicht erneut erfüllen muss,
 teilweise gutge
heissen und 
der angefochtene Einspracheentscheid vom 
7. 
Mai 2024 insoweit aufge
hoben, und 
es wird 
die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit
 diese
 im Sinne der Erwägungen über den Leistungsanspruch betreffend den Zeitraum ab Februar 2024 neu verfüge. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Urs P. Keller, Zollikon,
 eine reduzierte Parteientschä
digung von 
Fr. 
1'200
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen.
Im weitergehenden Umfang wird 
der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Urs P. Keller, Zollikon,
 mit 
Fr. 
1’000
.-- (inkl. Baraus
lagen und MWST) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Urs P. Keller
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechts
vertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensMeierhans