zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00348 · 2015-08-28 · de
Mindestinvaliditätsgrad für Umschulungsanspruch gegeben; Rückweisung zum Entscheid über die übrigen Anspruchsvoraussetzungen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00348
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil 
vom 
28. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Anwaltskanzlei Kieser Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
diese substituiert durch lic. iur. 
P.___
Anwaltskanzlei Kieser Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1968, meldete sich am 1
4. 
Oktober 2001 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/
1/1-7
). Die Sozi
alversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr mit Verfügung vom 2
8. 
August 2003 eine ganze Rente ab Juni 2001 zu (
Urk. 
7/
29
). 
    
Mit Verfügung vom 1
6. 
September 2013 hob die IV-Stelle die bisher ausgerich
tete Rente 
bei einem Invaliditätsgrad von nunmehr 28
 %
 
auf (
Urk. 
7/
127
), was vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 2
6. 
Juni 2014 im Verfahren Nr. IV.2013.00930 bestätigt wurde (
Urk. 
7/147).
1.2
    
Am 2
7. 
November 2013 beantragte die Versicherte die Übernahme von 
Um
schu
lungs
kosten zur diplomierten Naturheilpraktikerin (
Urk. 
7/
131
). Die IV
Stelle wies
 das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 2
5. 
März 2014 ab (
Urk. 
7/
142
). 
    
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 2
6. 
Juni 2014 im Verfahren Nr. IV.2014.00488 gut und wies die Sache an die IV-Stelle zurück, damit diese nach entsprechenden Abklärungen neu entscheide (
Urk. 
7/146).
1.3
    
Mit Vorbescheid
 
vom 
1
2. 
November 
2014 
stellte die IV-Stelle in Aussicht, das Begehren abzuweisen, weil zwischen den zu erwartenden Kosten der Umschu
lung und dem Eingliederungszweck ein grobes Missverhältnis bestehe 
(
Urk. 
7/
157
 S. 2
)
. Mit Vorbescheid vom 1
9. 
Dezember 2014 stellte sie 
sodann 
in Aussicht, 
einen Umschulungsanspruch zu verneinen
, weil der Invaliditätsgrad lediglich 10
 %
 betrage (
Urk. 
7/158). Dagegen erhob die Versicherte am 1
2. 
Januar 2015 Einwände (
Urk. 
7/158), worauf die
 
IV-Stelle mit 
Verfügung vom 2
0. 
Februar 2015 
einen Anspruch auf Umschulung verneinte 
(
Urk. 
7/
160
 = 
Urk. 
2).
2.
    
Die Versicherte erhob am 2
0. 
März 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
0. 
Februar 2015 (
Urk. 
2) und be
antragte, es seien ihr Wiedereingliederungs
massnahmen zu gewähren; insbesondere sei dabei auf das bisherige Validenein
kommen abzustellen (
Urk. 
1 S. 2 oben). 
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
7. 
Mai 2015 (
Urk. 
6) die Abweisung der Beschwerde. 
    
Am 1
1. 
Juni 2015 erstattete die Beschwerdeführerin eine Replik (
Urk. 
9) und am 
1. 
Juli 2015 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf Duplik (
Urk. 
12), was der Beschwerdeführerin am 
2. 
Juli 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
13). 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
 
1.2
    
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des Validen
ein
kommens entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkom
mens
entwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfah
rung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortge
setzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).
1.3
    
Gemäss 
Art. 
17 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 hat die versicherte Person Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann (
Abs. 
1). Der Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit ist die Wiedereinschulung in den bisherigen Beruf gleichgestellt (
Abs. 
2). Als Umschulung gelten gemäss 
Art. 
6 
Abs. 
1 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 Ausbil
dungsmassnahmen, die Versicherte nach Abschluss einer erstmaligen berufli
chen Ausbildung oder nach Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidität zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benötigen.
 
1.4
    
Nach der Rechtsprechung ist unter Umschulung grundsätzlich die Summe der Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art zu verstehen, die notwendig und geeignet sind, der vor Eintritt der Invalidität bereits erwerbstätig gewesenen versicherten Person eine ihrer früheren annähernd gleichwertige Erwerbsmög
lichkeit zu vermitteln. Dabei bezieht sich der Begriff der „annähernden Gleich
wertigkeit" nicht in erster Linie auf das Ausbildungsniveau als solches, sondern auf die nach erfolgter Eingliederung zu erwartende Verdienstmöglichkeit. In der Regel besteht nur ein Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebe
nen Umständen bestmöglichen Vorkehren. Denn das Gesetz will die Eingliede
rung lediglich so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist (BGE 130 V 488 E. 4.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_163/2
008 vom 8. August 2008 E. 2.2).
1.5
    
Schliesslich setzt der Anspruch auf Umschulung voraus, dass die versicherte Person wegen der Art und Schwere des Gesundheitsschadens im bisher ausge
übten und in den für sie ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen stehen
den zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20
 %
 erleidet, wobei es sich um einen blossen Richt
wert handelt (BGE 130 V 488 E. 4.2, 124 V 108 E. 2a und b mit Hinweisen auf u.a. AHI 1997 S. 80 E. 1b; ZAK 1984 S. 91 oben, 1966 S. 439 E.
 
3). 
1.6
    
Für die Beurteilung der Gleichwertigkeit im Sinne der erwähnten Rechtspre
chung ist zwar in erster Linie auf die miteinander zu vergleichenden Erwerbs
möglichkeiten im ursprünglichen und im neuen Beruf oder in einer der versi
cherten Person zumutbaren Tätigkeit abzustellen. Zwar geht es nicht an, den Anspruch auf Umschulungsmassnahmen – gleichsam im Sinne einer Moment
aufnahme – ausschliesslich vom Ergebnis eines auf den aktuellen Zeitpunkt begrenzten Einkommensvergleichs, ohne Rücksicht auf den qualitativen Ausbil
dungsstand einerseits und die damit zusammenhängende künftige Entwicklung der erwerblichen Möglichkeiten anderseits, abhängen zu lassen. Vielmehr ist im Rahmen der vorzunehmenden Prognose (BGE 110 V 99 E. 2) unter Berücksich
tigung der gesamten Umstände nicht nur der Gesichtspunkt der Verdienstmög
lichkeit, sondern der für die künftige Einkommensentwicklung ebenfalls bedeutsame qualitative Stellenwert der beiden zu vergleichenden Berufe mit zu berücksichtigen. Die annähernde Gleichwertigkeit der Erwerbsmöglichkeit in der alten und neuen Tätigkeit dürfte auf weite Sicht nur dann zu verwirklichen sein, wenn auch die beiden Ausbildungen einen einigermassen vergleichbaren Wert aufweisen (BGE 124 V 108 E. 3b; AHI 1997 S. 86 E. 2b; Urteile des Bundesge
richts I 826/05 vom 28. Februar 2006 E. 4.1 in fine und I 783/03 vom 
18. August 2004 E. 5.2 mit Hinweisen; Meyer-Blaser, Zum Verhältnismässig
keitsgrundsatz im staatlichen Leistungsrecht, Diss. Bern 1985, S. 186).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) davon aus, die Beschwerdeführerin hätte die frühere Arbeitsstelle auch ohne Gesund
heitsschaden verloren (S. 1 unten), weshalb das Valideneinkommen anhand von Tabellenlöhnen zu bestimmen sei (S. 2 oben). Es resultiere ein Invaliditätsgrad von 10
 %
, womit kein Anspruch auf 
eine Umschulung
 bestehe.
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk. 
1), massgebend für das Valideneinkommen sei der in der Rentenverfügung von 2001 (richtig: 2003) eingesetzte Betrag, und gemäss der rentenaufhebenden Verfügung vom 1
6. 
September 2013 betrage der Invaliditätsgrad 28
 %
 (S. 7 
Ziff. 
15). Weiter äusserte sie sich zur Ermittlung der Vergleichseinkommen (S. 9 ff. 
Ziff. 
19 ff.) und rügte eine Verletzung der Rechtsgleichheit (S. 13 f. 
Ziff. 
33 ff.) und des Untersuchungsgrundsatzes (S. 14 
Ziff. 
36 f.). 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist mithin, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf die beantragte Kostenübernahme für die Umschulung zur diplomierten Naturheil
praktikerin hat. 
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin stützte ihren erstmals im Vorbescheid vom 1
2. 
Dezember 2014 eingenommenen Standpunkt betreffend Valideneinkommen auf eine Passage in einem am 2
8. 
Juni 2010 erstatteten Gutachten (
Urk. 
7/101).
    
Dort wurden als Angaben der Beschwerdeführerin festgehalten, sie sei bis zu einem Unfall am 1
4. 
Juni 1997 mit Kniedistorsion und Sturz auf das linke Knie als Operationsinstruktorin tätig gewesen (S. 11 unten). Sodann hiess es: „Ihre damalige Arbeit, stehend am Operationstisch, könne sie wegen Beschwerden sicherlich nicht mehr durchführen. Des 
Weiteren
 sei ihr Job gar nicht mehr vor
handen, ihre damalige Firma
/Arbeitgeberin sei Konkurs gegangen.“ (S. 12 oben). 
3.2
    
Daraus schloss die Beschwerdegegnerin, die Beschwerdeführerin hätte ihre Stelle auch ohne Gesundheitsschaden verloren. Deshalb sei das Validenein
kommen nicht ausgehend vo
m früheren Einkommen zu bestimm
en, sondern anhand von Tabellenlöhnen (
Urk. 
2 S. 2).
 
3.3
    
Dieser Argumentation der Beschwerdegegnerin kann nicht gefolgt werden. Aus
schlaggeben
d
 für das Valideneinkommen ist
, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns als Gesunde tatsächlich verdient hätte
 (vorstehend E. 1.2). 
    
Rentenbeginn war vorliegend am 
1. 
Juni 2001 (
Urk. 
7/29). Zu diesem Zeitpunkt existierte die vormalige Arbeitgeberin noch, wie sich aus dem am 1
1. 
November 2002 erstatteten Arbeitgeberbericht (
Urk. 
7/10) 
- wie auch aus den Ausführun
gen im Haushaltabklärungsbericht im April 2003 (
Urk. 
7/21 S. 6 
Ziff. 
8) - 
mit hinreichender Deutlichkeit 
ergibt. Ob das Unternehmen irgendwann zwischen 2003 und 2010 in Konkurs gefallen 
ist
, ist für die Bestimmung des Vali
deneinkommens der Beschwerdeführerin irrelevant. Sie hat ihre frühere Tätig
keit klarerweise aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben, so dass das vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzielte Einkommen Ausgangspunkt für die Festsetzung des Valideneinkommens ist.
3.4
    
Das Valideneinkommen wurde bei der 2003 erfolgten Rentenzusprache
 
ausge
hend vom zuletzt erzielten Einkommen festgelegt (
Urk. 
7/23 S. 2 oben in Ver
bindung mit 
Urk. 
7/10 
Ziff. 
16). Bei der 
im September 2013 verfügten Renten
aufhebung 
wurde der Lohn einer gelernten OP-Assistentin zugrunde gelegt 
(
Urk. 
7/
113 S. 7 Mitte). Das hiesige Gericht bezeichnete dies im Urteil vom 2
6. 
Juni 2014 (
Urk. 
7/147) als bemerkenswert grosszügige Ermessenshandha
bung (S. 11 f. E. 6.1), bestätigte aber im Ergebnis ausdrücklich den Invaliditäts
grad von 28
 %
 (S. 13 E. 6.5). 
3.5
    
Es besteht keine Veranlassung, nunmehr mit Blick auf die beantragte Kostenüber
nahme für eine Umschulung die Invaliditätsbemessung anders vor
zunehmen als im eben erwähnten Urteil.
    
Somit ist festzustellen, dass der Invaliditätsgrad 28
 %
 beträgt und somit 
über dem Richtwert
 von ungefähr 20
 %
 
(vorstehend E. 1.5) 
liegt. 
    
Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde mit der Feststellung, dass die Anspruchsvoraussetzung der Erwerbseinbusse erfüllt ist. 
4.
4.1
    
Im Rückweisungsurteil vom 2
6. 
Juni 2014 (
Urk. 
7/146) wurde festgehalten, dass 
sich 
in der damals angefochtenen Verfügung (und den damaligen Akten der Beschwerdegegnerin) keine verwertbare
n
 Angaben zum Stellenwert der vorhan
denen Ausbildung, zum Erwerbspotential als Naturheilpraktikerin und zur Frage der finanziellen Angemessenheit fänden (S. 7 E. 4.4).
4.2
    
Nunmehr finden sich zwar entsprechende Angaben in den Akten (
Urk. 
7/151-156). Die Beschwerdegegnerin 
hat sich aber darauf verlegt
, den Anspruch wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades zu verneinen
, und dementsprechend
 
die sich ihres Erachtens aus den getätigten Abklärungen resultierenden Schlussfolgerungen lediglich im Vorbescheid vom 1
2. 
November 2014 skizziert (
Urk. 
7/157 S. 2)
. Darauf folgte dann aber der
 Vorbescheid vom 1
9. 
Dezember 2014 (
Urk. 
7/158) und d
ie 
angefocht
ene Verfügung (
Urk. 
2)
, wo zu den übrigen Anspruchsvoraussetzungen nichts ausgeführt wurde. 
4.3
    
Nachdem feststeht, dass die vermeintlich fehlende Anspruchsvoraussetzung (Inva
liditätsgrad) erfüllt ist (vorstehend E. 3.5), 
hat die Beschwerdegegnerin über die übrigen Anspruchsvoraussetzungen zu entscheiden und ihren Entscheid der Beschwerdeführerin als Vorbescheid in Aussicht zu stellen und gegebenenfalls entsprechend zu verfügen.
4.4
    
Dies führt zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung und zur Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin, 
damit sie entsprechend verfahre
.
5.
5.1
    
Die Verfahrenskosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invali
denversicherung (IVG) sind ermessensweise auf 
Fr. 
700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
    
Die rechtskundig vertretene und obsiegende Beschwerdeführerin hat Anspruch auf eine Prozessentschädigung, die beim praxisgemäss anwendbaren Stunden
ansatz von 
Fr. 
185.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) ermessensweise auf 
 
Fr. 
2‘000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen und von der Beschwerdegegnerin zu bezahlen ist.
    
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutheissen, dass die Verfügung der Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
 
2
0. 
Februar 2015 mit der Feststellung aufgehoben wird, dass die Anspruchsvoraussetzung der Erwerbseinbusse von 
mindes
tens 
rund 20
 %
 erfüllt ist, und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit sie die übrigen Anspruchsvoraussetzungen prüfe und darüber entscheide.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
2'000
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
lic. iur. 
P.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
-
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher