zh_sozialversicherungsgericht · AL.2018.00140 · 2019-09-24 · de
Rückerstattung zu Unrecht ausgerichteter Taggelder rechtzeitig geltend gemacht


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2018.00140
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiberin Lanzicher
Urteil
 vom 
24. September 2019
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Manuel Bader
Streichenberg
 und Partner
Stockerstrasse 38, 8002 Zürich
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
 11, Postfach 5037, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die 1968 geborene 
X.___
 war zuletzt 
ab 
2. 
April 2007 als Reini
gungs
mitarbeiterin bei der 
Y.___
 angestellt.
 Am 2
6. 
Mai 2014 kün
digte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis per 3
1. 
Juli 2014
 
teilweise
, sodass die Versicherte a
b dem 
1. 
August 2014 
für ihre Arbeitgeberin 
noch in einem Pen
sum von 
knapp 55
 %
 (23 Stunden pro Woche)
 tätig 
war 
(
Urk. 
8/1 und 
Urk. 
8/3). 
Am 
2. 
Oktober 2014
 meldete 
sie sich
 
unter Hinweis auf die erfolgte Teilkündigung 
beim 
R
egionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Z._
__
 zur 
Arbeits
vermitt
lung an
 und beantragte
 am 14. Oktober 2014
 
die Ausrichtung von 
Arbeitslo
sen
entschädigung (
Urk. 8/4, Urk. 
8/6
).
    
Die 
Unia
 Arbeitslosenkasse richtete ihr daraufhin vom 
2. 
Oktober 2014 bis 
30. Juni
 
2015 
volle 
Taggelder aus (
Urk. 
8/4, 
Urk. 
8/8 und 
Urk. 
8/13), ohne einen Zwi
schen
verdienst anzurechnen
 (vgl. 
Urk. 
8/27)
.
    
Mit Verfügung vom 
6. 
Oktober 2017 (
Urk. 
8/19) forderte sie 
von der Versicherten 
- unter Hinweis auf unvollständige Abklärungen beziehungsweise Unterlagen zu Beginn der Rahmenfrist Leistungsbezug - einen Betrag von 
Fr. 
22'167.
65 zurück. 
Die vo
n der
 Versicherten gegen diesen Entscheid erhobene Einsprache vom 
6. November 2017
 
(Urk. 
8/22
)
, ergänzt am 
8. 
Dezember 2017 (
Urk. 
8/24)
,
 wies die Arbeitslosenkasse am 
4. 
April 2018
 ab (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 
4. 
Mai 2018 Beschwerde (Urk. 1) und bean
tragte, der angefochtene 
Einspracheentscheid
 sei aufzuheben und es sei von einer 
Rückforderung abzusehen. Eventualiter sei der Rückforderungsbetrag angemessen
 zu reduzieren. 
Dazu reichte 
sie
 mehrere Unterlagen ein (
Urk. 
3
/
3-24). 
Am 3
0. 
Mai 2018 beantragte die Arbeitslosenkasse, die Beschwerde sei
 abzuweisen (Urk. 7). Mit Replik vom 
6. 
Juli 2018 (
Urk. 
12)
 hielt die Beschwerdeführerin an ihren An
trägen fest und legte am 1
1. 
Juli 2018 ein weiteres Aktenstück auf (
Urk. 
14-15). Mit Duplik vom 1
6. 
Juli 2018 (
Urk. 
18) hielt die Beschwerdegegnerin ebenfalls an ihrem Antrag fest, 
was 
der Beschwerdeführerin
 
mit Verfügung vom 
1
8. 
Juli 2018
 
zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
21
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. a des 
Bun
desgesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung
 und die Insol
venz
entschädigung, 
AVIG
). Als ganz arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsver
hältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht (
Art. 
10 
Abs. 
1 AVIG). Als teilweise arbeitslos gilt, wer eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder eine weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (
Art. 
10 Abs. 2 
lit
. b AVIG). 
    
Zu den gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen gehört ferner, dass die versi
cherte Person einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. b AVIG). Arbeitsausfall heisst Ausfall an normaler Arbeitszeit. Dieser ist nach der Rechtsprechung in der Regel aufgrund der im Beruf oder Erwerbszweig der ver
sicherte
n
 Person allgemein üblichen Arbeitszeit zu ermitteln (Nussbaumer, Arbeits
losenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], 3. Aufl
.
 2015, S. 2310 
Rz
 151). Nach 
Art. 
11 
Abs. 
1 AVIG ist der Arbeitsausfall anrechen
bar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufein
anderfolgende volle Arbeitstage dauert. Kumulativ erforderlich ist damit ein Ver
dienstausfall und ein Mindestarbeitsausfall (Nussbaumer, a.a.O., S. 2311 
Rz
 153). 
1.2
    
Nach 
Art. 
24 AVIG gilt als Zwischenverdienst jedes Einkommen aus unselb
stän
diger oder selbständiger Erwerbstätigkeit, 
das
 der Arbeitslose innerhalb einer Kon
trollperiode erzielt. Der Versicherte hat Anspruch auf Ersatz des Verdienst
aus
falls (
Abs. 
1). Als Verdienstausfall gilt die Differenz zwischen dem in der Kon
trollperiode erzielten Zwischenverdienst, mindestens aber dem berufs- und orts
üb
lichen Ansatz für die betreffende Arbeit, und dem versicherten Verdienst; ein Nebenverdienst (
Art. 
23 
Abs. 
3 AVIG
) bleibt unberücksichtigt (Abs. 3).
1.3
    
Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurück
kommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (sogenannte Wiedererwägung; Art. 53 Abs. 2 und 3 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil
 des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
],
 BGE 144 I 103 E. 2.2, 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1 mit Hinweis).
1.4
    
Laut 
Art. 
95 
Abs. 
1 AVIG richtet sich die Rückforderung ausser in den Fällen nach 
Art. 
55 und 
Art. 
59c
bis
 
Abs. 
4 AVIG nach 
Art. 
25 ATSG. Gemäss 
Art. 
25 Abs.
 
1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer 
Leis
tungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn
 eine grosse Härte vorliegt.
    
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massge
bend (
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG).
    
Eines 
Rückkommenstitels
 bedarf es auch dort, wo eine Leistung – wie hier – zulässigerweise mit formlosem Entscheid zugesprochen worden ist, insbesondere mit einer Leistungsabrechnung, und dieser Entscheid eine vergleichbare Rechts
beständigkeit erreicht hat wie eine unangefochten gebliebene Verfügung. Eine solche Rechtsbeständigkeit tritt für die Verwaltung nach Ablauf der Zeitspanne 
ein, die der Rechtsmittelfrist bei formellen Verfügungen entspricht, also nach 30
 
Tagen
 (BGE 129 V 110; Urteil des Bundesgerichts 8C_789/2014 vom 7. Septem
ber 2015 E. 2.2).
1.
5
    
Bei 
den genannten
 Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen, die immer und von Amtes wegen zu berücksichtigen sind (BGE 133 V 582 E. 4.1; 128 V 12 E. 1). 
Geht die 
unrechtmässige
 Leistungsausrichtung auf einen Fehler des Versiche
rungs
trägers zurück, beginnt die einjährige Frist nicht mit der Leistungsaus
richtung zu laufen, 
massgebend
 ist vielmehr der (spätere) Zeitpunkt, in welchem der Versicherungsträger anlässlich einer Kontrolle 
zumutbarerweise
 den Fehler hätte entdecken können (vgl. BGE 124 V 383) beziehungsweise entdeckt hat. 
Massgebend
 ist also nicht der ursprüngliche Irrtum, sondern erst ein zweiter Anlass, nämlich die zumutbare Kenntnis über den ursprünglichen Irrtum (
Kieser
, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N
 58 zu 
Art. 
25 ATSG mit Hinweisen auf die Rechtsprechung).
 
Massgebend
 für den Beginn der absoluten Frist von fünf Jahren ist der tatsächliche Bezug der einzelnen Leistung.
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren 
Einsprachee
ntscheid
 (
Urk. 
2) damit, dass 
die Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin per 3
1. 
Juli 2014 eine Teilkün
di
gung ausgesprochen habe. Obwohl das Arbeitsverhältnis somit teilweise weiter
bestand
en habe
, habe 
die Beschwerdeführerin
 auf den Formularen 
«A
ngaben der versicherten Perso
n» 
jeweils die Frage, ob sie im entsprechenden Monat gearbeitet habe, verneint. Die Beschwerdegegnerin habe die Weiterbeschäftigung irrtüm
licherweise nicht beachtet und ihr deshalb von Oktober 2014 bis Juni 2015 Taggelder ausgerichtet, ohne das weiterhin erzielte Einkommen an die Arbeits
losenentschädigung anzurechnen. 
Sie habe deshalb m
it 
Verfügung vom 6. 
Okto
ber 2017 
zu Recht und
 rechtzeitig Leistungen im Umfang von Fr. 
22'167.65
 von ihr
 zurückgefordert
. Allfällige fehlende Deutschkenntnisse und ungenügende Lesefähigkeiten der Beschwerdeführerin würden nichts daran ändern, dass die aus
gerichteten Leistungen weitgehend zu Unrecht erfolgt seien, ebenso wenig der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin 
davon 
hätte
 
Kenntnis haben müssen, dass die Beschwerdeführerin weiterhin ein Einkommen bei ihrer Arbeitgeberin erziel
t
e
 (S. 1-
3).
    
Im Laufe des Verfahrens brachte sie erneut vor, den Rückforderungsanspruch rechtzeitig geltend gemacht zu haben und begründete dies eingehend (
Urk. 
7). 
Weiter wies sie darauf hin (
Urk. 
18), dass die Beschwerdeführerin ihr nie ihr monatlich erzieltes Einkommen deklariert habe. Ebenso wenig habe sie sich erkundigt, weshalb ihre Arbeitslosenentschädigung trotz weiterhin erzieltem Ein
kommen so hoch ausfalle und sie als 
teilweise A
rbeitslose 
höhere Einnahmen habe
 als vor der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung.
2.2
    
D
i
e Beschwerdeführer
in
 stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk. 
1),
 ihrer Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung sei klar zu entnehmen, dass sie sich als teilzeitbeschäftigt gemeldet habe. Auch der Teilkündigung, dem 
Arbeitsvertrag, der Arbeitgeberbescheinigung und den Lohnkontoauszügen könne
 entnommen werden, dass sie bei ihrer Arbeitgeberin noch immer in einem Pen
sum von rund 23 Stunden pr
o Woche engagiert geblieben sei. Dass sie im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung unter Frage 12 das Kästchen «Nein» statt 
«J
a
»
 angekreuzt habe, sei vor diesem Hintergrund offensichtlich ein Versehen. Die Beschwerdegegnerin könne sich deshalb nicht auf den Standpunkt stellen, nichts 
von ihrer 
Teilzeitbeschäftigung 
gewusst zu haben (S. 3-4). Nachdem 
die Be
schw
er
degegnerin zudem 
seit Oktober 2014 von ihrer Erwerbstätigkeit gewusst habe, sei die Rückzahlung am 
6. 
Oktober 2017 offensichtlic
h verspätet eingefordert wor
den
 (S. 6-7)
. 
Richtigerweise habe die Beschwerdegegnerin nicht vorgebracht, sie habe unwahre oder unvollständige Angaben gemacht
. Vielmehr habe sie
 die Rückforderung mit unvollständigen Abklärungen beziehungsweise Unterlagen zu Beginn der Rahmenfrist begründet. 
Solche hätten jedoch keinesfalls vorgelegen. 
D
ie Beschwerdegegnerin 
habe 
ihren Anspruch schlicht fehlerhaft berechnet. Dies 
sei nicht ihr, sondern der Beschwerdegegnerin zuzurechnen. Sie habe ihre Arbeit
s
tätigkeit stets kommuniziert und im Oktober 2014 mehrfach dargelegt. Dennoch seien ihr von Anfang an Leistungen basierend auf einer 100%igen Erwerbs
losigkeit ausgerichtet worden. Diesen Fehler habe sie aufgrund ihrer Sprach- und 
Rechtsunkundigkei
t
 nicht bemerken können (S. 9).
    
Im Laufe des Verfahrens bestritt sie, dass die Beschwerdegegnerin den Rückfor
de
rungsanspruch rechtzeitig geltend gemacht habe und begründete dies detailliert (
Urk. 
12).
3.
3.1
    
Der Beschwerdeführerin wurden von 
2. 
Oktober 2014 bis 30. Juni 2015 volle Taggelder ausgerichtet, obwohl sie in derselben Zeit einen Zwischenverdienst erzielte. Die Abrechnungen von Oktober 2014 bis Juni 2015, bei welchen der Zwischenverdienst jeweils fälschlicherweise nicht 
einbezogen
 wurde, erweisen sich
 damit
 als zweifellos 
unrichtig (vgl. dazu auch BGE 126 V 401 E. 2b/
bb
)
. 
Am 6. Oktober 2017 erfolgte die rückwirkende Korrektur der Taggeldabrechnungen für den Zeitraum Oktober 2014 bis Juni 2015 (Urk. 8/28), woraus sich ein Betrag von insgesamt Fr. 22'167.65 an 
zuviel
 bezogenen Taggeldleistungen ergibt. Damit steht die Unrechtmässigkeit des Taggeldbezugs als Grundlage der Rückforderung in dieser Höhe fest; in 
masslicher
 Hinsicht wurde diese denn auch nicht bestritten. 
    
Die rückwirkende Änderung einer Leistungsausrichtung setzt nicht voraus, dass die versicherte Person die fehlerhafte Leistungsausrichtung kausal zu verantwor
ten hat oder dass diese auf einer Meldepflichtverletzung beruht; eine Rück
er
stattungspflicht kann sich mithin auch dann ergeben, wenn der unrechtmässige Bezug auf das Verhalten des Versicherungsträgers zurückzuführen ist (
Kieser
, a.a.O., N 16-17 zu Art. 25
 ATSG
). 
Ob die Nichtberücksichtigung des Zwischenver
dien
s
tes auf einen der Beschwerdegegnerin anzulastenden Fehler zurückzuführen ist 
oder ob die Beschwerdeführerin den Antrag auf Arbeitslosenentschädigung un
sor
g
fältig ausgefüllt hat, ist 
damit
 unerheblich, ändert sich doch in beiden Fällen nichts an der zweifellosen Unrichtigkeit der Abrechnungen. 
Die diesbezügliche Problematik wi
rd vielmehr 
im Erlassverfahren
 in Bezug auf die Frage der Gut
gläubigkeit der Beschwerdeführerin zu prüfen sein. 
Aus demselben Grund kann 
offen bleiben
, ob 
sie
 die Beschwerdegegnerin
 nicht
 auf die falschen Abrech
nungen hätte aufmerksam machen müssen. Immerhin 
erzielte sie mit ihrer nach der Teilkündigung weiterhin ausgeübten Tätigkeit sowie den zusätzlich ausge
richteten Arbeitslosentaggeldern ab Oktober 2014 ein mehr als 1.75 mal höheres durchschnittliches Monatseinkommen als ihr im Jahr vor der Teilkündigung von ihrer Arbeitgeberin durchschnittlich pro Monat 
aus
bezahlt 
wo
rde
n war
 (vgl. dazu Abrechnungen ALV Oktober 2014 bis Juni 2015, 
Urk. 
8/27; Auszug aus dem 
Lohnkonto von Oktober 2014 bis Juni 2015, 
Urk. 
8/18
,
 und Auszug aus dem Lohn
konto von August 2013 bis Juli 2014, 
Urk. 
8/2). E
s ist zu erwarten, dass e
in
e solche Einkommensdifferenz 
auch bei Sprach- und 
Rechtsunkundigkeit
 bemerkt 
wird
.
    
Angesichts der Höhe der zu Unrecht gewährten Leistungen ist 
die Berichtigung 
der Abrechnungen zudem von erheblicher Bedeutung
, sodass die Voraus
setz
un
gen für ein wiedererwägungsweises Zurückkommen auf die 
Leistungsausrichtung erfüllt sind
.
3.2
    
Zu prüfen bleibt, ob d
e
r
 Rückforderung
sanspruch
 nicht bereits verwirkt ist.
 Wie bereits dargelegt und entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin 
(vgl. etwa 
Urk. 
12) 
begann die einjährige Verwirkungsfrist nicht mit der Leistungsaus
rich
tung zu laufen, 
sondern erst im 
Zeitpunkt, 
in welchem die Beschwerdegegnerin 
anlässlich einer Kontrolle 
zumutbarerweise
 hätte entdecken können
, dass diese mehrheitlich zu Unrecht 
ausgerichtet wurde (E. 1.5 
hievor
). Den Akten ist zu 
entnehmen, dass 
die Beschwerdegegnerin 
in Anwendung des Bundesgesetzes über
 
Massnahmen
 zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (BGSA) einen Abgleich mit den Daten der AHV-Ausgleichskasse vornahm, um eine Überschneidung der Arbeits
lo
sen
entschädigung mit AHV-Beitragszeiten zu prüfen. 
Die Rückerstattungsvor
aus
setzungen musste sie frühestens bei Eingang des
 dafür erforderliche
n
 
Auszug
s
 aus dem individuellen Konto der Beschwerdeführerin 
vom 
2. 
Februar 2017 
(Urk. 8/14)
 
erkennen. 
Nach
 dessen
 Eingang bemühte sie sich in Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes zu Recht um 
eine 
weitere Abklärung des Sachverhalts, indem sie die entsprechenden Lohnjournale und eine Arbeitgeberbescheinigung bei der Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin einforderte (
Urk. 
8/15). Diese wur
den ihr 
mit Schreiben vom
 1
4. 
Juni 2017 zugestellt (
Urk. 
8/16-18). Unter diesen Umständen begann die Verwirkungsfrist erst zu laufen, als die 
Beschwerde
geg
nerin
 keine weiteren Abklärungen mehr zu treffen hatte. Das war nach Eingang der Auskünfte der Arbeitgeberin der Fall. Denn erst zu diesem Zeitpunkt konnte sie erkennen, dass und in welchem Umfang sie zu Unrecht Leistungen aus
gerichtet hatte 
(vgl. zum Ganzen auch Urteil des Bundesgerichts 8C_617/2017 vom 1
2. 
Januar 2018 E. 4.2). 
Mit Erlass der 
Rückerstattungsverfügung 
vom 
6. 
Oktober 2017 (
Urk. 
8/19) 
hat 
sie
 den Rückforderungsanspruch 
demnach 
recht
zeitig geltend gemacht.
3
.3
    
Die Rückforderung der Beschwerdegegnerin gegenüber de
r
 Beschwerdeführer
in im Umfang von 
Fr. 
22'167.65 
ist 
zusammenfassend
 
zu bestätigen
. Für eine Reduktion
 de
s
 Rückforderung
sbetrags
 besteht kein Anlass, die Beschwerde
füh
rerin begründete ihren diesbezüglichen Antrag denn auch nicht weiter.
    
Die Beschwerde ist damit abzuweisen.
4
.
    
Die Beschwerdeführerin wies darauf hin, dass sie erhebliche finanzielle
 Schwie
rig
keiten habe und eine Rückzahlung des geforderten Betrages nicht möglich sei. 
Diesbezüglich ist festzuhalten, dass die Fragen des guten Glaubens beim Empfang der Rentenleistungen und der grossen finanziellen Härte bezüglich deren Rück
forderung nicht in vorliegendem Verfahren zu prüfen sind. 
Nach 
Art. 
95 
Abs. 
3 
AVIG 
unterbreitet 
die Beschwerdegegnerin ein Erlassgesuch der kantonalen Amts
stelle zum Entscheid
, sobald die Rückerstattungspflicht rechtskräftig feststeht (vgl.
 dazu auch
 Art. 4 
der 
Verordnung über den Allgemeinen Teil
 des Sozialver
sicherungsrechts, 
ATSV
)
. Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin nach ihrem am 
6. 
November 2017 (
Urk. 
8/22) und 8. Dezember 2017 (
Urk. 
8/24) sinngemäss gestellten Erlassgesuch bereits darauf hingewiesen (
Urk. 
2 S. 1).
5
.
5
.1
    
Das Verfahren ist kostenlos (
Art. 
61 
lit
. a ATSG in Verbindung mit 
Art. 
1 
Abs. 
1 AVIG; § 33 Abs. 1 des 
Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
]
).
5
.2
    
Art. 61 
lit
. g ATSG beschränkt den Anspruch auf eine Parteientschädigung auf die Beschwerde führende Person. Der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht des
halb trotz entsprechendem Antrag (Urk. 7 S. 1) keine Prozessentschädigung zu.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Der Beschwerdegegnerin wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanw
alt Manuel Bader
- 
Unia
 
Arbeitslosenkasse
- 
SECO - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLanzicher