zh_sozialversicherungsgericht · UV.2018.00057 · 2019-01-10 · de
Abweisung des Gesuchs um prozessuale Revision eines Gerichtsurteils (UV.2017.00023), da keine neue Tatsachen vorliegen.


0
Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2018.00057
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
 vom 
10. Januar 2019
in Sachen
X.___
Gesuchsteller
vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Kübler
Wiegand Kübler Rechtsanwälte
Stadthausstrasse 125, Postfach 2578, 8401 Winterthur
gegen
Suva
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Gesuchsgegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1956 geborene 
X.___
 war ab dem
 1. November 1982 bei der 
Y.___
 als G
artenarbeiter vollzeitlich ange
stellt und dadurch bei der Suva obligatorisch gegen die Folgen 
von Unfällen versichert. Am 13. 
Juni 2016 meldete die 
Y.___
, d
er Versicherte habe sich am 13. 
Mai 2016 in Tunesien in einem Ferienhotel beim Wasserballspielen an der rechten Schulter verletzt; ein junger Mitspieler sei ihm auf die rechte 
Schulter gefallen (Bagatellunfallmeldung, Urk. 5/7/1). Ab dem 13. Juni 2016 wurde
 ihm aufgrund von zunehmenden Schmerzen in der rechten Schulter, welche sich in der Folge auf eine ausgedehnte Ro
tatorenmanschettenläsion zurück
führen l
iessen (vgl. Arthro-MRI vom 16. Juni 2016; Urk. 
5/7/11), eine 50%ige
 (Urk. 5/7/8 und Urk. 5/7/3) und ab dem 30. Juni 2016 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit atte
stiert (Urk. 5/7/15). Die Suva kam für die Heilbehandlungskosten auf und erbracht
e Taggeldleistungen. Kreisarz
t 
Dr. 
med. Z.___
, Fach
arzt FMH für Chirur
gie, hielt
 in seiner Stellungnahme vom 8. 
September 2016 fest, der Unfallhergang sei nicht geeignet, eine Rotatorenmanschettenruptur zu verursachen; das MRI zeige auch ausschliesslich degenerative Veränderungen. Es sei vom Erreichen eines status quo sine am 16
. Juni 2016 auszugehen (Urk. 5/7/17). Mit Schreiben vom 20. 
September 2016 teilte die Suva dem Versicherten mit, zufolge Erreichens des status quo sine per 1
6. 
 
Juni 2016 würden die Versicherungsleistungen auf diesen 
Zeitpunkt hin eingestellt (Urk. 5/
7/22). Damit erklärte sich der Versic
herte nicht einverstanden (Urk. 5/7/24). Am 27. 
Septem
ber
 
2016 nahm Kreisarzt Dr. 
Z.___
 
eine Aktenbeurteilung vor (Urk. 5/7/28) und mit Verfügung vom 25. 
Oktober 2016 stellte die Suva ihre 
Versicherungsleistungen per 18. 
Juli 20
16 ein (Urk. 5/7/37; vgl. auch Urk.
 
5/7/30 sowie Urk.
 
5/7/34 
f.). Dagegen erhob der 
Versicherte mit Eingabe vom 18. November 2016 Einsprache (Urk. 5/7/41), welche
 die S
uva mit Entscheid vom 22. Dezember 2016 abwies (Urk. 5/2 [= Urk. 5/
7/49]).
1.2
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 27. Januar 2017 Beschwerde beim hiesigen Gericht (Urk. 5/1), welche mit Urteil vom 22. Dezember 2017 abge
wiesen wurde (Urk. 2 = Urk. 5/9). Noch vor Versand des Urteils an den Versi
cher
ten (12. Januar 2018
, 
Urk. 5/
15
 [
nach Wiedereingang der Akten des Verfahrens UV.2017.00023 
Akturierung rektifiziert
]
) reichte dieser dem Gericht mit Eingaben vom 2
8. 
und 29. Dezember 2017 (Urk. 5/10 und Urk. 5/12) den Opera
tionsbericht von Dr. med. A.___
, Oberärzt
in am B.___
, vom 13. September 2016 (Urk. 5/13) sowie die Stellungnahme von Dr. 
A.___
 vom 5. Dezember 2017 zum Bericht des Kreisarztes vom 
27. September 2016 (Urk. 5/11) ein. Mit Schreiben vom 8. Januar 2018 
(Urk. 5
/14
) teilte die Gerichtsschreiberin dem Versicherten mit, dass die Eingaben erst nach Fällung des Urteils vom 22. Dezember 2017 eingegangen seien. Daraufhin erhob der Versicherte mit Eingabe vom 14. Februar 2018 (Urk. 3/2) Beschwerde beim Bundesgericht.
2.
    
Beim hiesigen Gericht stellte der Versicherte mit Eingabe vom 23. Februar 2018 
(Urk. 1) zusätzlich ein Revisionsgesuch und beantragte, d
as
 Urteil vom 22. Dezem
ber
 2017 sei aufzuheben und die Suva sei zu verpflichten, ihm die gesetzlichen Leistungen über den 18. Juli 2016 hinaus zu gewähren; eventuell sei die Sache an die Suva zurückzuweisen, damit diese den medizinischen Sachverhalt rechts
konform abkläre, um hernach erneut über den Leistungsanspruch zu befinden. Die Suva sei sodann zu verpflichten, dem Gesuchsteller die Kosten des Berichts von Dr. 
A.___
 vom 5. Dezember 2017 zu vergüten. In prozessualer Hinsicht beantragte der Gesuchsteller, es sei bereits während des laufenden Be
schwerdeverfahrens vor Bundesgericht über das Revisionsgesuch zu entschei
den. 
Mit Verfügung vom 7. März 2018 sistierte das Bundesgericht das Beschwerde
ver
fahren 8C_167/2018 gegen das Urteil des hiesigen Gerichts vom 22. Dezember 2017 (UV.2017.00023) bis zum Entscheid des hiesigen Gerichts über das bei ihm eingereichte Revisionsgesuch betreffend das Urteil vom 22. Dezember 2017 im Verfahren UV.2017.00023 (Urk. 6). 
In der Vernehmlassung vom 5. Juni 2018 beantragte die Gesuchsgegnerin die Ab
wei
sung des Revisionsgesuchs, soweit darauf einzutreten sei (Urk. 11). Repli
cando hielt der Gesuchsteller in der Eingabe vom 11. Oktober 2018 an seinen Anträgen fest (Urk. 17). Die Gesuchsgegnerin verzichtete am 12. Oktober 2018 auf die Einreichung einer Duplik (Urk. 20), was dem Gesuchsteller mit Verfügung vom 23. Oktober 2018 angezeigt wurde (Urk. 21).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 61 lit. i des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) muss die Revision von Entscheiden wegen Entdeck
ung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder 
Vergehen gewährleistet sein. Art. 61 lit. i ATSG legt die für das kantonale Gerichtsverfahren massgebenden Revisionsgründe fest, überlässt aber die Ausge
staltung des Revisionsverfahrens im Übrigen dem kantonalen Recht (Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, Art. 61 N 229).
1.2
    
Nach § 29 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) kann gegen rechtskräftige Entscheide des hiesigen Gerichts von den am Verfahren Beteiligten Revision verlangt werden, wenn sie neue erhebliche Tatsachen erfahren oder Beweismittel auffinden, die sie im früheren Verfahren nicht beibringen konnten (lit. a), wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen (lit. b) oder wenn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte oder das Ministerkomitee des Europa
rates eine Individualbeschwerde wegen Verletzung der Konvention vom 4. Novem
ber 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) und deren Protokolle gutheisst und eine Wiedergutmachung nur durch eine Revision möglich ist (lit. c).
1.3
    
Der Begriff „neue Tatsachen oder Beweismittel" ist 
bei der Revision eines 
kan
to
nalen Gerichtsentscheides gemäss Art. 61 lit. i ATSG 
gleich auszulegen wie 
bei der (prozessualen) Revision eines Verwaltungsentscheides nach Art. 53 Abs. 1 ATSG 
oder bei der Revision eines Bundesgerichtsurteils gemäss Art. 123 Abs. 2 lit. a des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (
Bundesgerichtsgesetz
, BGG). Neu sind demnach Tatsachen, die sich vor Erlass der formell rechtskräftigen Ver
fügung oder des Einspracheentscheides verwirklicht haben, jedoch dem Revi
sions
gesuchsteller trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen erheblich sein, d.h. sie müssen geeignet sein, die tatbe
ständliche Grundlage des zur Revision beantragten Entscheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen Entscheidung zu führen. Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil des Gesuchstellers unbewiesen geblieben sind (Urteil des Bundesgerichts 
8C_333/2016 
vom 24. Okto
ber 2016 E. 3.1 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 
8C_797/2011 
vom 15. Februar 2012 E. 3.2).
1.4
    
Gemäss § 30 GSVGer ist das Revisionsgesuch innert 90 Tagen, von der Ent
deckung des Revisionsgrundes an gerechnet, beim Gericht schriftlich einzu
rei
chen (Abs. 1). Nach Ablauf von zehn Jahren seit der Mitteilung des Entscheids ist ein Revisionsgesuch nur noch aus den in § 29 lit. b und c GSVGer genannten Gründen zulässig (
Abs. 
2).
1.5
    
Das kantonale Gericht darf gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts 
auf ein Revisionsgesuch nicht einzig mit der
 Begründung nicht eintreten
, gegen den zu revidierenden Entscheid sei Beschwerde beim Bundesgericht erhoben worden
. Viel
mehr hat das kantonale Gericht während der Hängigkeit des bundesge
richt
lichen Beschwerdeverfahrens das bei ihr eingereichte Revisionsgesuch auf der Grundlage des für sie massgeblichen Prozessrechts allseitig zu prüfen und ihren Entscheid allenfalls zu revidieren. Um hinsichtlich der Frage, ob ein Revisions
grund auch ein vor Bundesgericht zulässiges Novum sein könnte, Widersprüche mit einer abweichenden Qualifikation im späteren Bundesgerichtsentscheid zu vermeiden, hat das kantonale Gericht von einer eigenständigen Prüfung dieser Frage und einem so begründeten Nichteintreten auf das Revisionsgesuch unter Hinweis auf den Grundsatz der Subsidiarität der Revision abzusehen (
BGE 138 II 386 
E. 6.4)
.
2.
    
2.1
    
Der Gesuchsteller beruft sich in seiner Eingabe vom 
23. Februar 2018 (Urk. 1) primär auf die Stellungnahme von Dr. 
A.___
 vom 5. Dezember 2017 (Urk. 3/1/1) und 
macht geltend, 
diese Stellungnahme widerlege oder erschüttere zumindest die medizinischen Ausführungen und Schlussfolgerungen des Kreis
arztes Dr. 
Z.___
. Es müsse angenommen werden, dass das Gericht bei recht
zei
tigem Vorliegen der Stellungnahme von Dr. 
A.___
 anders entschie
den hätte. Bevor darauf einzugehen ist, ob die Stellungnahme von Dr. 
A.___
 vom 5. Dezember 2017 etwas an der Beurteilung des Gerichts im Urteil vom 22. Dezember 2017 (UV.2017.00023) geändert hätte (Erheblichkeit), ist zu prüfen, ob 
es sich um eine neue Tatsache oder ein neues Beweismittel handelt 
(E. 1.3). 
2.2
    
D
ie Ausführungen von Dr. 
A.___
 
sind insoweit
 
(unecht) neu (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 
8C_797/2011 
vom 15. Februar 2012 E. 3.2), 
als sie Tatsachen betreffen, die sich sogar bereits vor Erlass der Verfügung der Gesuchs
-
gegnerin vom 25. Oktober 2016 verwirklicht haben: Dr. 
A.___
 äussert
 sich in ihrer Stellungnahme vom 5. Dezember 2017 über die Unfallkausalität, wobei sie auf den MRI-Befund vom 16. Juni 2016 sowie den von ihr erhobenen intraoperativen Befund vom 12. September 2016 Bezug nimmt (Urk. 3/1/1). Es ist daher einzig fraglich, ob diese Tatsachen dem Gesuchsteller bei hinreichender Sorgfalt nicht längst hätten bekannt sein müssen. 
2.3
    
Der Gesuchsteller machte diesbezüglich geltend, er habe die im Bericht von 
Dr. 
A.___
 wiedergegebenen Tatsachen nicht früher beibringen können
. Die Beschwerdeverfahren am hiesigen Gericht würden gemäss Homepage rund 1 ½ Jahre dauern. Im Wissen um diese Verfahrensdauer habe sein Rechts
ver
treter der Operateurin Dr. 
A.___
 am 13. Juni 2017 einen Fragen
katalog zum Bericht des Kreisarztes Dr. 
Z.___
 vom 27. September 2016 unter
breitet. Nach telefonischer Klärung der Hono
rarhöhe habe Dr. med. C.___
, Oberarzt an der 
D.___ 
am 
B.___
, mit E-Mail vom 14. Juli 2017 mitgeteilt, er werde sich nach seinem Urlaub in der ersten Augusthälfte um die Anfrage kümmern. Am 11. September 2017 habe sich sein Rechtsvertreter nach dem Verbleib des angeforderten Berichts erkundigt, woraufhin Dr. 
C.___
 mitgeteilt habe, er werde dem Anliegen so bald als möglich nachkommen. Eine weitere Nachfrage des Rechtsvertreters 
vom 21. November
 
2017 sei unbeantwortet geblieben. Der Bericht von Dr. 
A.___
 vom 5. Dezember 2017 sei am 21. Dezember 2017 beim Rechtsvertreter eingegangen, wobei Dr. 
A.___
 darauf hingewiesen habe, das Anliegen sei ihr erst nach ihrer Rückkehr aus dem Mutterschaftsurlaub übergeben worden. 
In der Replik vom 11. Oktober 2018 fügte der Gesuchsteller ausserdem noch an, aufgrund der Tatsache, dass die Verfahren vor dem Sozialversicherungsgericht in der Regel 1 ½ Jahre dauerten, sei die Beantragung einer Sistierung des Verfahrens nicht indiziert gewesen, auch dann noch nicht, als sich abgezeichnet habe, dass die Erstattung des Berichtes länger dauern würde als erwartet. Ab dem Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung sei noch nicht einmal ein Jahr vergangen gewesen. Es lägen neue Tatsachen vor; es handle sich um neue, objektivierbare medizinische Tatsachen (Urk. 17). 
2.4
    
Auf der Homepage des hiesigen Gerichts zur Dauer der Verfahren (
www.sozial
ver
sicherungsgericht.zh.ch) wurde vor deren Neugestaltung Folgendes angegeben:
 „
Die Dauer des Verfahrens hängt einerseits vom Gegenstand der Beschwerde oder Klage und andererseits von der Pendenzenlast ab. Beschwerden oder Klagen, denen vom Gericht Priorität zugemessen wird, werden in der Regel innert weniger Monate erledigt. Die anderen Fälle werden in chronologischer Reihenf
olge und zur Zeit innert rund 1 ½ Jahren erledigt“. Dieser Hinweis ist bloss eine ungefähre Richtschnur und dient dazu, den Rechtssuchenden eine grobe Angabe zur möglichen Verfahrensdauer zu geben. Sie verleiht den Beschwerdeführenden aber keinerlei Anspruch auf eine grundsätzliche Verfahrensdauer von 1 ½ Jahren, hängt die Verfahrensdauer doch – wie auf der Homepage angegeben – von der Pendenzenlast ab und obliegt es dem Gericht zu entscheiden, welchen Fällen allenfalls Priorität zuzumessen ist. 
Ausserdem 
gab der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers
 in seinem E-Mail vom 21. November 2017 
gegenüber Dr. 
C.___
 
selbst an, er erwarte den Entscheid des Gerichts Anfang des neuen Jahres 2018, wobei die Beschwerde an das hiesige Gericht am 27. Januar 2017 eingereicht worden war. Der Gesuchsteller kann aus dem Hinweis auf der Homepage des Gerichts 
daher
 nichts zu seinen Gunsten ableiten. 
Davon abgesehen ist die Frage, ob dem Revisionsgesuchsteller die neuen Tat
sachen trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren, losgelöst von der mut
masslichen Verfahrensdauer des Beschwerdeverfahrens zu beantworten. 
2.5
    
Die Operation der Schulter des Gesuchstellers erfolgte bereits am 12. September 2016 (Urk. 3/1/2) und somit noch vor Erlass der Verfügung der Suva vom 25. Oktober 201
6. 
Der Operationsbericht von Dr. 
A.___
 datiert vom 13. S
eptember 2016; dessen Inhalt wäre
 daher bei hinreichender Sorgfalt längst bekannt 
gewesen
. Spätestens als der Gesuchsteller von der 
Verfügung 
der Suva 
vom 25.
 
Oktober 2016
 und damit von der Einstellung der Versicherungs
leis
tungen per 18. 
Juli 2016 
Kenntnis erhalten hatte (UV.2017.00023, Urk. 5/7/37), 
hätte er 
darum bemüht sein
 müssen
, mittels ärztlichem Bericht zu belegen, dass die Leistungseinstellung seiner Ansicht nach zu Unrecht erfolgt war. Dem Opera
tionsbericht vom 13. September 2016 lässt sich nicht entnehmen, ob Dr. 
A.___
 die Schulterverletzung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit als trau
matisch oder degenerativ bedingt betrachtete. Die Formulierung, es handle sich um eine „acute on chronic-Verletzung“ (unter dem Titel „Indikation zur Opera
tion“) mag möglicherweise darauf hindeuten, dass Dr. 
A.___
 von einer traumatisch bedingten Verletzung bei degenerativem Vorzustand ausging; 
hie
für 
fehlt aber jegliche Begründung. Eine Begründung nimmt Dr. 
A.___
 erst in der Stellungnahme vom 5. Dezember 2017 vor. Es fragt sich deshalb, ob eine solche Stellungnahme nicht früher hätte erhältlich gemacht werden können. 
Die Chronologie seiner Bemühungen konnte der Rechtsvertreter des Gesuch
stellers belegen. Er wandte sich mit Schreiben vom 13. Juni 2017 an Dr. 
A.___
 und verlangte von ihr eine Stellungnahme (Urk. 3/1/3). Nach Abklä
rung der Honorarhöhe für die Erstellung eines Berichts (E-Mails vom 
4. 
und 5. Juli
 2017) erkundigte sich der Rechtsvertreter des Gesuchstellers am 14. Juli 2017, am 11. September 2017 und am 21. November nach dem Verbleib des Berichts 
(Urk. 3/3/1). Die Stellungnahme vom 5. Dezember
 
2017 (Urk. 3/1/1) ging schliesslich
 erst am 21. Dezember 2017 bei ihm ein. 
Die
 besagten
 
Bemühungen 
ab dem 13. Juni 2017 
ändern
 
aber 
nichts daran, dass 
eine Stellungnahme
 von Dr. 
A.___
 
zur Unfallkausalität 
(
nicht zuletzt auch aufgrund des intraoperativen Befunds) 
unverzüglich 
nach Erhalt der 
Verfügung 
der Suva 
vom 
25. Oktober 2016
 hätte eingeholt werden müssen. 
Weshalb damit bis zum 13. Juni
 2017 zugewartet wurde, ist nicht nachvollziehbar und wurde auch nicht dargetan. Es ist aber jedenfalls davon auszugehen, dass eine Stellungnahme – sei diese von Dr. 
A.___
 oder von einer Stellvertreterin oder einem Stellvertreter verfasst gewesen – wesentlich früher und damit noch während des Beschwerde
verfahrens UV.2017.00023 eingegangen wäre, hätte sich der Rechtsvertreter des Gesuchstellers rechtzeitig darum gekümmert
 und rechtzeitig eine Sistierung des Beschwerdeverfahrens verlangt
. 
2.6
    
Nach dem Gesagten 
liegen keine neuen Tatsachen oder Beweismittel vor. 
Es erübrigt sich damit, auf die Ausführungen des Gesuchstellers zur Erheblichkeit 
der neu eingereichten Unterlagen 
einzugehen. 
Das Revisionsgesuch ist abzuweisen, womit dem Gesuchsteller auch die Kosten für 
den
 Bericht von Dr. 
A.___
 vom 5. Dezember 2017 nicht zu ver
güten sind.
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Das Revisionsgesuch 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Stephan Kübler
- 
Suva
- 
Bundesamt für Gesundheit
sowie an:
- 
Bundesgericht, zur Kenntnisnahme im sistierten Beschwerdeverfahren 8C_167/2018
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMuraro