zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00545 · 2022-09-03 · de
Die Voraussetzungen von Art. 53 Abs. 1 ATSG (prozessuale Revision) sind vorliegend erfüllt. Die in den strafrechtlichen Ermittlungsakten wegen gewerbsmässigen Betruges zu Tage getretenen Aktivitäten lassen sich nicht mit dem vom Beschwerdeführer gegenüber der IV-Stelle und den behandelnden Ärzten dargebotenen Beschwerdebild im Sinne von schwersten psychischen Beeinträchtigungen vereinbaren. Zur Beurteilung des Gesundheitszustandes erweist sich das eingeholte Gutachten als beweiskräftig. Damit erweist sich die Rentenaufhebung rückwirkend ab Dezember 2011 als rechtens. Da die strafrechtlichen Verjährungsfristen zur Anwendung gelangen, ergibt sich eine Rückforderung der unrechtmässig ausgerichteten Leistungen ab diesem Zeitpunkt. Teilweise Gutheissung. (BGE 8C_653/2022)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00545
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
 vom 
1
3. 
September 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
Y.___
Asylum
 Rechtsberatung
Postfach 2108, 8021 Zürich 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
,
 
geboren 
196
9, war zuletzt
 vom
 1
7. 
Juni 2002
 bis 3
0. 
Juni
 2006
 bei 
der 
Z.___
 AG, 
in A.___
,
 als 
Produktionsmitarbeiter
 
angestellt, wobei der letzte Arbeits
t
ag am 
1. 
März 2006 war
 (
Urk. 
21/11-12
, 
Urk. 
21/46
 
Ziff. 
1, 
Ziff. 
4 und 
Ziff. 
7
)
. 
Am 1
9. 
Februar 2007 
meldete 
er sich
 
unter Hinweis auf 
seit dem Jahr 
2005 teilweise und seit März 2006 vollständig bestehende psychische und körperliche Leiden 
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
21/36 
Ziff. 
7.2-3
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons
 St. Gallen
, IV-Ste
lle St. Gallen, sprach 
dem Versicherten
 mit Verfügung
 
vom 2
1. 
Februar 2008 eine ganze Rente samt Kinderrente
n
 ab 
1. 
März 2007 zu (
Urk. 
21/63-64 und 
Urk. 
21/66
).
1.2
    
Aufgrund eines in
 den Kanton Zürich 
erfolgten
 Wohnsitzwechsels des Versicher
ten 
überwies die IV-Stelle St. Gallen 
die
 Akten am 
7. 
August 2008 an 
die IV-Stelle des Kantons Zürich 
(
Urk. 
21/74). 
Nach im 
Oktober 2009
 und im Oktober 2012
 eingeleiteten Rentenrevision
sverfahren
 (
Urk. 
21/77
, 
Urk. 
21/97
) 
b
estätigte die 
IV-Stelle 
mit Mitteilungen vom 
2
2. 
Juli 2010 
(
Urk. 
21/92) und 
vom 1
3. 
Dezember 2012
 (
Urk. 
21/101)
 die unveränderte 
Ausrichtung der Invaliden
rente
.
1.
3
    
Am 1
8. 
Februar 2014 (
Urk. 
21/102) ersuchte die Staatsanwaltschaft 
I 
des Kantons Zürich
 die IV-Stelle
 im Rahmen einer gegen den Versicherten laufenden Straf
untersuchung um Aktenedition zu 
Handen
 der polizeilichen Sachbearbeitung.
 Am 
7. 
Februar 2018 erhielt die IV-Stelle uneingeschränkte Einsicht in die Strafakten (vgl. 
Urk. 
21/169 S. 2
, 
Urk. 
21/193
). 
    
Mit Urteil des 
Bezirksgerichts
 
Zürich
 vom
 5
. 
Dezember
 201
8 (
Urk. 21/198
) w
urde 
der 
Versicherte
 des gewerbsmässigen Betruges im Sinne von 
Art. 
146 
Abs. 
1 und 2 
des Schweizerischen Strafgesetzbuches (
StGB
)
 schuldig gesprochen und mit 14 Monaten Freiheitstrafe bestraft, wobei der Vollzug aufgeschoben und die Probe
zeit auf zwei Jahre festgesetzt und festgestellt wurde, 
dass 
85 Tage
 bereits 
durch Haft
 erstanden 
w
orden seien
.
1.
4
    
Im November 2018
 leitete die IV-Stelle ein amtliches Revisionsverfahren ein (
Urk. 
21/120
-121
)
, in dessen Rahmen sie weitere Abklärungen tätigte und den Versicherten sodann am 1
9. 
Februar 2019 mit dem Inhalt der Strafakten und den hieraus gezogenen Erkenntnissen konfrontierte (
Urk. 
21/129
/9-12
).
 Mit Verfü
gung vom 1
1. 
März 2019 (
Urk. 
21/169) sistierte die IV-Stelle die Renten
ausrichtung per Ende Februar 2019 und
 stellte dem Versicherten die Möglichkeit einer rückwirkenden negativen Leistungsanpassung und Rückforderung sowie 
einen 
abschliessenden Leistungsentscheid im Anschluss an weitere Abklär
ungen in Aussicht. 
In der Folge tätigte die IV-Stelle weitere erwerbliche und medizi
nische Abklärungen und veranlasste 
ein interdisziplinäres Gutachten, welches am 
9. 
Oktober 2019 erstattet wurde (
Urk. 
21/190). Nach durchgeführtem Vorbe
scheidverfahren (
Urk. 
21/199
; 
Urk. 
21/207
, 
Urk. 
21/213
) 
hob die IV-Stelle die 
Mitteilungen vom 2
2. 
Juli 2010 und vom 1
3. 
Dezember 2012 unter dem Titel 
prozessuale Revision mit Verfügung vom 
2
0. 
August 2021
 sowie 
rückwirkend 
die ab
 1. 
November 2009 
zugesprochene Rente 
auf 
und forderte die 
seither
 geleis
teten Rentenzahlungen zurück
 (
Urk. 
21/231 = 
Urk. 
2)
.
2.
    
Der Versicherte erhob am 1
3. 
September 2021
 (Poststempel)
 gegen die Verfügung vom 2
0. 
August 2021 (
Urk. 
2) Beschwerde und beantragte, diese sei vollumfäng
lich aufzuheben und von einer Aufhebung der Invalidenrente sei abzusehen. Es seien ihm die IV-Leistungen von 2019 bis heute zurückzuerstatten und der vorliegenden Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. Weiter sei der rechtserheb
liche Sachverhalt festzustellen, 
auf die Erhebung eines Kosten
vorschusses sei zu verzichten und es sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren (
Urk. 
1 S. 2). 
Sodann reichte er am 1
2. 
November 
und am 12., 
1
7. 
und 2
8. 
Dezember 2021 (
Urk. 
8, 
Urk. 
12, 
Urk. 
14
, 
Urk. 
16
) verschiedene medizinische Berichte 
und Unterlagen 
(
Urk. 
9/1-5, 
Urk. 
13/1-4
, 
Urk. 
15/1-2, 
Urk. 
17/1-5
) ein, welche der IV-Stelle am 1
7. 
November 2021 
und am 
4. 
Januar 2022 
(
Urk. 
10
, 
Urk. 
18
) zur Kenntnis gebracht wurden.
 Mit Beschwerdeantwort vom 1
1. 
Januar 2022 beantragte die IV-Stelle unter Hinweis auf eine Stellungnahme des Regio
nalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 
8. 
Oktober 2021 (
Urk. 
20), die Beschwerde sei abzuweisen (
Urk. 
19). Am 2
4. 
Januar 2022 erstattete der Beschwer
deführer seine Replik (
Urk. 
24), 
und die Beschwerdegegnerin verzichtete am 
4. 
März 2022 auf das Einreichen einer Duplik (
Urk. 
27). 
Am 
7. 
und am 
2
4. 
März 
2022 (
Urk. 
28
, 
Urk. 
31
) reichte der Beschwerdeführer weitere medizinische Be
richte ein (
Urk. 
29/1-8, 
Urk. 
32/1-3)
,
 welche der Beschwerdegegnerin am 1
4. 
und 2
9. 
März 
2022 
zur Kenntnis gebracht wurden (
Urk. 
30 und 
Urk. 
33).
 Weitere Eingaben machte der Beschwerdeführer am 1
0. 
Mai und am 
3. 
Juni 2022 (
Urk. 
34, 
Urk. 
38-39).
    
Am 
3
0. 
Juni 
2022 wurde die 
Pensionskasse
 für die
 AXA
 
Schweiz 
zum Prozess beigeladen 
(
Urk. 
40
), 
welche am 
7. 
Juli 2022 mitteilte, dass der Beschwerdeführer 
nie ein Mitarbeiter der Axa Winterthur 
gewesen 
und daher 
nicht bei ihrer Pensionskasse versichert sei (
Urk. 
42). 
    
Am 1
5. 
Juli 2022 teilte die Beschwerdegegnerin mit, dass 
die
 vom Beschwerde
führer eingereichten Arztberichte
 
nichts an der bisherigen medizinischen Einschätzung änderten
 (
Urk. 
43). Mit Gerichtsverfügung vom 2
1. 
Juli 2022 wurde die AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winter
t
hur, zum Prozess beigeladen. Am 1
8. 
Juli 2022 (
Urk. 
46) reichte der Beschwerdeführer einen weiteren medizi
nischen Bericht (
Urk. 
47) ein. Die AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur, 
teilte dem Gericht am 1
6. 
August 2022 mit, dass der Beschwerdeführer nicht bei ihr vorsorgeversichert sei (
Urk. 
49).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen 
Einspracheentscheids
 eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird in Anwendung von Art. 17 Abs. 1 
ATSG 
die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (sogenannte Rentenrevision). Formell rechts
kräftige Verfügungen und 
Einspracheentscheide
 müssen gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG in (prozessuale) Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Zudem kann der Versicherungsträger nach Art. 53 Abs. 2 ATSG auf formell 
rechtskräftige Verfügungen oder 
Einspracheentscheide
 zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten erfolgt jedoch nur für die Zukunft, es sei denn, der unrichtigen Ausrichtung liege eine Verletzung der gemäss Art. 77 
IVV 
zumutbaren Meldepflicht oder eine unrechtmässige Erwirkung zugrunde; diesfalls erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten rück
wirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung (Art. 88
bis
 Abs. 2 IVV).
1.
3
    
Hinsichtlich der 
(
prozessualen
)
 Revision nach 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG sind 
Tatsachen als neu zu werten, die sich vor Erlass des formell rechtskräftigen Entscheids verwirklicht haben, jedoch dem Revisionsgesuchsteller trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren.
 Die neuen Tatsachen müssen 
ferner erheblich
 sein, d.h. sie müssen geeignet sein, die 
tatbeständliche
 Grundlage des zur Revision beantragten Entscheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen Entscheidung zu führen. Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil des Gesuchstellers unbewiesen geblieben sind. Erheblich ist ein Beweismittel, wenn anzunehmen ist, es hätte zu einem anderen Urteil geführt, falls das Gericht respektive die Verwaltung im Hauptverfahren davon Kenntnis gehabt hätte. Ausschlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswürdigung, sondern der Sachverhaltsermittlung dient. Ein Revisionsgrund ist nicht schon dann gegeben, wenn das Gericht respektive die Verwaltung bereits im Hauptverfahren bekannte Tatsachen unrich
tig gewürdigt hat. Notwendig ist vielmehr, dass die unrichtige Würdigung erfolgte, weil für den Entscheid wesentliche Tatsachen unbewiesen geblieben s
ind (vgl. BGE 143 V 105 E. 2.3;
 Urteil des Bundesgerichts 8C_
197/2020
 vom 
1
1. 
Mai 2020
 E. 3.1
-2
).
1.
4
    
Stehen invalidenversicherungsrechtliche Aspekte zur Diskussion, gilt es grund
sätzlich, mit Wirkung ex 
nunc
 et pro 
futuro
 einen rechtskonformen Zustand herzustellen. Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt in diesem Bereich daher in der Regel auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats. Rückwirkend wird die Rente nur herabgesetzt oder aufgeho
ben, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt 
hat oder der ihm gemäss Art. 77
 
IVV 
zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 85 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 88
bis
 Abs. 2 IVV; vgl. Ulrich Meyer, Die Abänderung formell rechtskräf
tiger Verwaltungsverfügungen in der Sozialversicherung, 
ZBl
 1994 S. 337 ff., in: 
Ausgewählte Schriften, 2013, S. 117 ff.). Trifft dies zu, sind solcherart widerrecht
lich bezogene Leistungen gemäss den Vorgaben von Art. 25 ATSG zurückzu
erstatten (Urteil des Bundesgerichts 8C_203/2014 vom 15. Mai 2014 E. 2.3).
1.
5
    
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. 
Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend
 (Art. 25 Abs. 2 ATSG).
1.6
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
begründete ihre
 Verfügung (Urk. 2)
 damit
, 
die aus den Strafakten und den daraufhin erfolgten mediz
inischen Abklärungen gewonnenen 
Erkenntnisse bildeten vorliegend neue Tatsachen, die den Sachverhalt in einem anderen Licht ersch
ei
nen liessen. Die Voraussetzungen für eine prozessuale Revis
ion
 der Mitteilungen vom 2
2. 
Juli 2010 und 1
3. 
Dezember 2012
 seien damit erfüllt
.
 Laut eingeholtem Gutachten vom 
9. 
Oktober 2019 bestehe beim Beschwer
deführer aktuell wie auch retrospektiv in sämtlichen angepassten Tätigkeiten eine 
1
00%ige Arbeitsfähigkeit. 
Ab
 dem Jahr 2007 
fänden sich aus psychiatrischer Sicht 
keine ausreichend nachvollziehbaren Befunde
, um eine dauerhafte Einsch
ränkung aufgrund einer psych
ischen Erkrankung nachvollziehen zu können
. 
Vielmehr
 sei a
ktuell 
wie
 auch retrospektiv von einer schwergradigen Aggravation 
bis
 Simulation auszugehen.
 Es sei als 
überwiegend wahrscheinlich zu betrachten, dass sich die neuen Tatsachen zum Zeitpunkt der rentenzu
sprechenden Verfügung
en
 vom 2
1. 
Februar 2008 sowie der revisionsweisen Bestätigungen vom 2
2. 
Juli 2010 und 1
3. 
Dezember 2012 bereits verwirklicht hätten, und trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt gewesen seien. Der neue Sachverhalt sei als erheblich einzustufen
,
 und es wäre keine Rente zugesprochen 
worden, wenn die aufgrund des Strafverfahrens sowie des Gutachtens gewonne
nen neuen Erkenntnisse bereits zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses bekannt gewesen wären.
 Dies, da kein invalidenversicherungsrechtlich erheblicher Gesundheitsschaden vorgelegen habe.
    
Der rentenzusprechende Entscheid könne jedoch nicht in prozessuale Revision gezogen werden, da er nicht von einem Vergehen oder Verbrechen beeinflusst gewesen sei
 (S. 1 f.)
. 
Hinsichtlich der Rückforderung
 komme 
infolge der ab 2009 gegenüber der Invalidenversicherung vom Beschwerdeführer verübten Betrugs
handlung die strafrechtliche
 Verjährungsfrist
 
von
 15
 Jahren zur Anwendung
, und 
die Rückforderung für die im Zeitraum vom 1. 
November 2009 
bis heute erbrach
ten Rentenleistungen sei 
daher 
möglich (S. 
3 ff.).
2.2
    
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (
Urk. 
1) gelten
d
, 
seit dem 
Jahr 2004 unter psychischen Problemen 
zu 
leiden. Er habe im Jahr 2014 seiner heutigen Ehefrau bei 
kleinen 
Formalitäten geholfen und sei in der Folge wegen der Beihilfe 
zu den
 Machenschaften seiner Frau angeklagt worden. Es sei absurd, dass diese Erledigung kleiner Formalitäten nun als 100%ige Arbeit betrachtet werde. Lediglich um 
das Strafverfahren zu verkürzen
 habe er die Anschuldigungen und die 14-monatige Strafe so angenommen. Dies bedeute aber noch nicht, dass er 
diese Straftaten begangen habe 
(S. 4 
Ziff. 
3).
    
Er gehe keiner Erwerbstätigkeit nach, weshalb kein Einkommensvergleich im Sinne von 
Art. 
18 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG)
 gemacht werden könne (S. 6
 f.
). 
Er und sein 
behandelnde
r
 Arzt 
Dr. 
med. 
B.___
 h
ätten
 bestätigt, dass er nicht in der Lage sei, 100
 %
 zu arbeiten. Im Sinne von 
Art. 
53 
Abs. 
3 ATSG hätte die Beschwerdegegnerin 
lite
 pendente die Verfügung prüfen und dann aufheben müssen. Sein gesundheitlicher Schaden sei schwer
,
 u
nd er könne nicht wieder gesund
 
werden. Er leide an Schizophrenie (S. 
7 f.
). Die Beschwerdegegnerin habe den rechtserheblichen Sachverhalt nicht genügend abgeklärt. Er habe seine Ehefrau lediglich herumgefahren, was einer normalen Alltagshandlung eines Inhabers eines Führerausweises entspreche (S. 9 f
f
.). 
2.3
    
In ihrer Beschwerdeantwort (
Urk. 
19) führte die Beschwerdegegnerin aus, dass aus 
den neuen Arztberichten keine Verschlechterung oder Hinweise darauf hervor
gingen
, dass vom Gutachten vom 
9. 
Oktober 2019 abzuweichen wäre 
(S. 2
 f.
 
Ziff. 
3
-5
)
.
 
Eventuell
 
zur prozessualen Revision (
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG) 
seien 
auch eine Revision nach 
Art. 
17 ATSG oder eine Wiedererwägung in Betracht 
zu ziehen 
(vgl. 
Ziff. 
7 f.)
. 
So sei 
Dr.
 
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie,
 nach Einsicht in die Akten retrospektiv ab Dezember 2011 nur noch von 
leichtgradigen Beeinträchtigungen und damit von einer psychischen Verbesse
rung aus
gegangen
. Mit der Verbesserung des Gesundheitszustandes
 liege
 ab 2011 ein Revisionsgrund im Sinne von 
Art. 
17 ATSG vor.
 Indem der Beschwerdeführer die ab 2011 eingetretene Verbesserung nicht gemeldet habe, 
habe
 er seine Meldepflicht verletzt, weshalb die Rente auch revisionsweise rückwirkend aufzu
heben gewesen wäre.
 In Betracht komme schliesslich auch eine Aggravation als Revision
s
grund (S. 3 f. 
Ziff. 
6-7).
 
Hinsichtlich einer Wieder
erwägung (
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG) sei zu erwähnen, dass der damalige Bericht 
des 
RAD
 
als ungenü
gend zu qualifizieren sei. So seien nicht alle Arztbericht
e
 gewürdigt worden
,
 und es habe keine Abgrenzung der psychosozialen Belastungsfaktoren stattgefunden. Die rentenzusprechende Verfügung und deren revisionsweise Bestätigung
 mi
t Mitteilung vom 2
2. 
Juli 2010 
sei
en
 damit offensichtlich unrichtig
. Auch im Falle einer Wiedererwägung wäre eine rückwirkende Aufhebung der Rente angezeigt
 (S. 
4
 f. 
Ziff. 
8)
. 
2.4
    
In seiner 
Replik
 (
Urk. 
24) brachte der Beschwerdeführer vor, dass es sich bei den Ausführungen von 
Dr.
 
C.___
 lediglich 
um Schutzbehauptungen handle aus Angst davor, ebenfalls in das Strafverfahren miteinbezogen zu werden (S. 1 f.). 
3.
3.1
    
Im Zusammenhang 
mit 
der mit Verfügung vom 2
1. 
Februar 2008 ab 
1. 
März
 2007 erfolgten erstmaligen Zusprache einer ganzen Invalidenrente 
(
Urk. 
21/63-64 und 
Urk. 
21/66) 
präsentierte sich die wesentliche Aktenlage wie
 
folgt:
 
3.
2
    
Die Ärzte der 
Klinik 
D.___
, Rehabilitationszentrum, stellten in ihrem 
Austritts
bericht 
vom 
8. 
Februar 2007 (
Urk. 
21/
35
)
 nach stationärem Aufenthalt des Beschwerdeführers vom 1
8. 
bis 2
9. 
Januar 2007
 folgende Diagnosen (S
. 1
):
- 
schweres depressives Zustandsbild mit psychotischen Symptomen
- 
chronisches 
Panvertebralsyndrom
 mit/bei
- 
leicht fixierter Hyperkyphose der Brustwirbelsäule (BWS)
- 
S-förmiger Skoliose
- 
allgemeine 
Bandlaxizität
- 
leichte Pronationseinschränkung linker Ellenbogen
- 
Gelenkzyste rechte Poplitea
    
    
Die Ärzte führ
t
en aus, dass der Beschwerdeführer durch den Hausarzt wegen eines vorbestehenden chronischen 
Panvertebralsyndroms
 mit Symptomausweitung bei zusätzlich bestehendem psychosozialem Spannungsfeld nach erfolgter Kündi
gung zur Durchführung einer Rehabilitation im Sinne eines interdiszi
p
linären Schmerzprogramms zugewiesen worden sei (S. 1). 
Wegen einer schon bei Eintritt vorhandenen depressiven Symptomatik sei der Patient dem psychosomatischen Dienst vorgestellt worden, wobei eine schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen in Form von akustischen Halluzinat
ionen diagnostiziert worden sei
. 
Er
 
sei deswegen am 2
9. 
Januar 2007 
der
 psychiat
rische
n
 Klinik 
E.___
 
zugewiesen worden (S. 2). 
3.
3
    
Die Ärzte der 
Psychiatrischen Klinik
 
E.___
, 
in F.___
,
 
stellten in ihrem Bericht vom 
2
0. 
März 2007 (
Urk. 
21/48) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 lit. A.):
- 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10 F33.3)
, wahrscheinlich bestehend seit Mitte 2005
- 
Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0)
, wahrscheinlich bestehend seit Mitte 2005
- 
akzentuierte Persönlichkeit mit unreifen ängstlichen/vermeidenden Persönlichkeitszügen
, bestehend seit der Kindheit und Jugend
    
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Ärzte ein chronisches 
Panvertebralsyndrom
 (S. 1 lit. A
.
). 
Sie führten aus, dass sich d
er Beschwerdeführer seit dem 2
9. 
Januar 2007 in der stationären Weiterbehandlung 
befinde 
(S. 2 lit. D
.
 
Ziff. 
1).
 
Er 
sei zum 
jetzigen Zeitpunkt aufgrund des ausgeprägt depressiven Zustandsbildes mit psychotischen
 Anteilen nicht arbeitsfähig
. Aufgrund der angegebenen Schmerzprobleme werde die bisherige 
körperlich
 schwere Tätigkeit wahrscheinlich mittelfristig nicht mehr möglich sein (S. 4 
Ziff. 
1.1).
 Bei einer angepassten Tätigkeit kämen nur leichte bis höchstens mittel
schwere, wechselseitig belastende Tätigkeiten in Frage. Aufgrund der bestehen
den ausgeprägten Unsicherheiten bei beschränkten Bewältigungsstrategien scheine eine Unterstützung über eine berufliche Massnahme im geschützten Rahmen notwendig, zu Beginn mit einem Prozentsatz von 50
 %
 bis 60
 %
 (S.
 
4 
Ziff. 
2.2.1).
    
Die Ärzte führten aus, dass ein mittel- bis schwergradiges depressives Zustands
bild mit psychotischen Anteilen bestehe, welches anamnestisch am ehesten im Rahmen einer rezidivierenden depressiven Störung zu sehen sei. Darüber hinaus bestünden Hinweise auf eine zunehmende Somatisierungsstörung. Darauf ange
sprochen habe der Patient Wahrnehmungsstörungen in Form von akustischen 
Halluzinationen (Geräusche hören) beschrieben, die er selber mit seiner früheren Arbeit als Mechaniker in Verbindung bringe (S. 2 lit. D. 
Ziff. 
5). Die Ärzte hielten fest, dass sich das Zustandsbild nach Beginn mit einer suffizienten Pharmako
therapie etwas gebessert habe. Es seien jedoch deutliche Schwierigkeiten in der Alltagsbewältigung einhergehend mit grossen Zukunftsängsten zum Ausdruck gekommen (S. 3 
Ziff. 
7). 
3.
4
    
Dr.
 
C.___
 
stellte in seinem Bericht vom
 1
0. 
Mai 2007
 (
Urk. 
21/49) folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 lit. A):
- 
depressive schwergradige Episode (ICD-10 F33.3) mit psychotischen Symptomen, bestehend seit dem 
6. 
Mai 2006
- 
Somatisierungsstörung, ICD-10 F45.4
- 
Persönlichkeit mit unreifen Zügen, ICD-10 F60.8
    
Dr. 
C.___
 führte aus, dass der Beschwerdeführer seit dem 
6. 
Mai 2006 bei ihm in Behandlung und die letzte Untersuchung am 1
0. 
Mai 2007 erfolgt sei. Die Zuweisung sei durch den Hausarzt bei schwergradiger depressive
r
 Episode bei massiven Spannungen infolge Kündigung erfolgt (S. 2 lit. D). In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Hilfsarbeiter habe von Mai 2006 bis Mai 2007 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden (S. 1 lit. B). Aufgrund 
des
 schweren und ausgeprägten psychischen Leidens mit anhaltender und therapieresistenter psychotischer Symptomatik mit halluzinatorischem Geschehen sei der Patient aktuell für jegliche Tätigkeit zu 100
 %
 arbeitsunfähig. Die Prognose sei schlecht (S. 3 
Ziff. 
7). 
3.
5
    
In seiner Stellungnahme vom 
5. 
Juli 2007 (
Urk. 
21/50
/2
) führte der RAD Ost
schweiz aus, dass beim Beschwerdeführer ein stabiler Gesundheitsschaden vorliege. Die Einschränkungen bestünden in ausgeprägten Schlafproblemen
, erhöhter Schreckhaftigkeit, gelegentlichen akustischen Halluzinationen, Lebens
überdruss, einem chronischen 
Panvertebralsyndrom
 und einer offensichtlichen Überforderung in der alltäglichen Lebensbewältigung. In der angestammten Tätigkeit als Produktionsmitarbeiter bestehe seit dem 
6. 
März 2006 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Die adaptierte Arbeitsfähigkeit betrage 100
 %
 seit der Entlas
sung aus der psychiatrischen Klinik 
E.___
. Die möglichen Behandlungsoptionen seien ausgeschöpft, und die stationäre psychiatrische Behandlung habe keine nennenswerte klinische Verbesserung erbracht. Es persistierten deutliche Schwierigkeiten in der Alltagsbewältigung (S. 2).
    
Auf 
Rückfrage
 führte der RAD Ostschweiz am 2
0. 
September 2007 aus, dass es sich um einen Verschrieb gehandelt habe und die Arbeitsunfähigkeit in einer 
adaptierten Tätigkeit seit der Entlassung aus der Klinik 
F.___
 
100
 %
 betrage
 (
Urk. 
21/51).
4.
4.1
    
Die
 relevante Aktenlage zum Zeitpunkt der
 Bestätigung der unveränderten Invalidenrente mit Mitteilung vom 2
2. 
Juli 2010 (
Urk. 
21/
9
2) 
präsentierte sich wie folgt
: 
4.2
    
Im am 2
3. 
Oktober 2009 vom Beschwerdeführer unterzeichneten Revisionsfrage
bogen (
Urk. 
21/77) gab dieser an, dass sich sein Zustand seit einem Jahr verschlimmert habe. Er habe mehr Schmerzen
,
 und es sei eine psychische Verschlechterung eingetreten (
Ziff. 
1.1-2). 
Er benötige für die Fortbewegung und für die Pflege gesellschaftlicher Kontakte rege
l
mässig die Hilfe Dritter (
Ziff. 
3.1). Er sei aufgrund seiner gesundheitlichen Beeinträchtigungen dauernd und regel
mässig auf eine lebenspraktische Begleitung durch seine Lebenspartnerin angewiesen (
Ziff. 
4). Seine gesundheitlichen Probleme seien so schwerwiegend, dass er sich aktuell einen Arbeitsversuch nicht vorstellen könne (
Ziff. 
4.2). 
4
.3
    
Dr. 
med. 
G.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie und für Neurologie, RAD, erstattete am 1
6. 
Juli 2010 seinen psychiatrischen Unter
suchungsbericht (
Urk. 
21/90) nach am 
8. 
Juli 2010 erfolgter psychiatrischer Untersuchung des Beschwerdeführers. 
Dr. 
G.___
 nannte folgende Hauptdiagnosen (
Ziff. 
12):
- 
schwere depressive Episode mit ps
ychotischen Symptomen und soma
tischem Schmerzsyndrom (ICD-10 F32.21)
- 
Differenzialdiagnose (DD): Somatisierungsstörung, ICD-10 F45.0
- 
Bakerzyste
 rechtes Knie
- 
chronisches 
Panvertebralsyndrom
    
Als Nebendiagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte 
Dr. 
G.___
 eine arterielle Hypertonie und eine Adipositas (
Ziff. 
12). 
Dr. 
G.___
 führte aus, dass die subjektiv vom Versicherten 
g
eklagten und währen
d
 der Untersuchung objektivierbaren Symptome (gedrückte Stimmung, Interessenverlust, Hoffnungs
losigkeit, Antriebsverminderung, erhöhte Ermüdbarkeit, Schlafstörungen, Morgentief, Konzentrationsstörungen, Verfolgungsideen, akustische Halluzina
tionen) die ICD-10 Kriterien einer schweren Episode erfüllten. Darüber hinaus seien die für das Vorkommen des somatischen Syndroms verlangten Kriterien vorhanden. Die Schmerzen würden durch emotionale Faktoren verstärkt
. Es bestünden derzeit keine schwerwiegenden psychosozialen Belastungsfaktoren. 
Dr. 
G.___
 führte aus, dass beim Beschwerdeführer 
zusammenfassend 
wesentliche 
Beeinträchtigungen auf dem psychiatrischen Gebiet bestünden. Die in der Unter
suchung objektivierbaren psychopathologischen Auffälligkeiten führten zu Insuffizienzen im Alltagsleben, in der Freizeit, in der Familie, in der Partnerschaft und wirkten sich auf die Arbeitsfähigkeit negativ aus. Der Versicherte sei in seiner bisherigen Tätigkeit als Maschinenbediener und Monteur seit Mitte 2005 zu 100
 %
 arbeitsunfähig. In einer angepassten Tätigkeit bestehe ebenfalls e
ine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (
Ziff. 
13).
 Der Gesundheitszustand sei stationär und die Prognose schlecht.
 Trotz einer intensiven psychiatrisch-psychotherapeu
tischen Behandlung mit leitliniengerechter Psychopharmakologie (hochpotente Antipsychotika, Antidepressiva, Benzodiazepine) bestehe weiterhin ein schweres depressives Zustandsbild begleitet von einer floriden psychotischen Erlebnisreak
tion.
 Eine erneute medizinische Beurteilung sollte spätestens nach zwei Jahren erfolgen (
Ziff. 
14).
5.
5.1
    
Im Zusammenhang mit der am 1
3. 
Dezember 2012 erfolgten Bestätigung der unveränderten Invalidenrente (
Urk. 
21/101) präsentiert sich die relevante Akten
lage wie folgt:
5.2
    
Im am 2
2. 
Oktober 2012 vom Beschwerdeführer unterzeichneten Revisionsfrage
bogen (
Urk. 
21/97) führte dieser unter anderem aus, dass er sich einen Versuch
 Teilzeit zu a
rbeiten oder das Pensum zu erhöhen, überhaupt nicht vorstellen könne. Er sei nicht zuversichtlich, dass dies klappen könnte (
Ziff. 
1.2). Der behandelnde Psychiater 
Dr.
 
C.___
 
nannte
 
am 1
9. 
Oktober 2010 als Diagnosen eine Depression mit psychotischen Symptomen (ICD-10 F33.3), eine Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0) sowie eine Persönlichkeitsstörung (
Ziff. 
5.4). Er führte
 aus, dass eine der Behinderung angepasste Tätigkeit 
durch den Beschwerdeführer 
kaum umsetzbar, jedoch eine Beschäftigungstherapie wünschenswert sei (
Ziff. 
5.5). 
5.3
    
Dr. 
G.___
, RAD, führte in seiner Stellungnahme vom 1
0. 
Dezember 2012 (
Urk. 
21/100/2-3) aus, dass beim Beschwerdeführer gemäss den 
Unterlagen
 eine Depression mit psychotischen Symptomen
 (ICD-10 F33.3), eine Persönlichkeits
störung (ICD-10 F43.1) und eine Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0) bestünden. Zusammenfassend sei von einem unveränderten Gesundheitszustand im Vergleich zur letzten 
medizinischen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im Fest
stellungsblatt vom 2
2. 
Juli 2010 auszugehen.
6.
    
Vorab ist in Würdigung der Gegebenheiten im Zusammenhang mit der erstmali
gen, rückwirkend ab 
1. 
März 2007 erfolgten 
Rentenzusprache
 mit Verfügung vom 
2
1. 
Februar 2008 (
Urk. 
21/63-64 und
 
Urk. 
21/66) zur Eventualbegründung der Beschwerdegegnerin, wonach die
se
 Verfügung 
in 
Wiedererwägung nach 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG zu ziehen sei (vorstehend E. 2.3)
, festzuhalten, dass ihr 
zwar dahin
gehend beizupflichten ist, dass die Stellungnahme des RAD
 
Ostschweiz
 vom 
5. 
Juli 2007 (vorstehend E. 3.
5
) 
rudimentär gehalten ist und sich in einer Symptomauflistung erschöpft. A
llein a
ufgrund der oberflächlich g
ehaltenen Stellungnahme des RAD
 
Ostschweiz kann jedoch in Anbetracht der gesamten Aktenlage, wie sie sich zum Zeitpunkt der 
erstmaligen 
Renten
zusprache
 präsen
tierte,
 
nicht darauf ge
schlossen
 werden, dass eine zweifellose Unrichtigkeit der Verfügung im Sinne von 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG bestanden hat, zumal «zweifellos» in dem Sinne zu verstehen ist,
 dass kein vernünftiger Zweifel an der von Beginn weg bestehenden Unrichtigkeit der Verfügung möglich ist, also einzig dieser Schluss denkbar ist (
BGE 138 V 324 E. 3.3).
 
In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung unter anderem bei einer klaren Verletzung des Untersuchungs
grundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2017 vom 2. August 2018 E. 3.2 mit Hinweisen). Soweit ermessens
geprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechts
lage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungs
zusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 141 V 405 E. 5.2 mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_766/2016 vom 3. April 2017 E. 1.1.2 mit Hinweisen).
    
Aus den vorliegenden
 Berichten 
(vorstehend E. 3.2-4) 
lässt sich 
insbesondere
 
weder 
zweifellos fest
stellen
, dass das gesamte psychische Beschwerdebild einzig seine Begründung in einer psychosozialen Belastungssituation gefunden 
hätte, noch, dass das Beschwerde
bild schon damals aggraviert 
oder simuliert 
gewesen 
wäre
. Sowohl die Ärzte der Klinik 
D.___
 in ihrem Bericht vom 
8. 
Februar 2007
 (vorstehend E. 
3.2
)
 als auch jene der 
Psychiatrischen 
Klinik 
E.___
 (
vorstehend E. 
3.3
) 
gingen von einer schweren d
epressiven Symptomatik aus. Die 
akustischen Halluzinationen waren lediglich als ein «Geräusche hören» dokumen
tiert, welches dann
 von den Ärzten
 als psychotische Entwicklung interpretiert wurde (vorstehend E. 3.
3
). Unabhängig davon, ob letztere Interpretation 
nun 
richtig war oder nicht
,
 ist jedoch bei einer von verschiedenen Behandlungsinsti
tutionen als schwer bezeichneten depressiven Symptomatik auf eine gewichtige 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu schliessen. 
Damit lag sowohl in rheuma
tologischer als auch psychiatrischer Hinsicht eine genügende Abklärung vor, auf welche der RAD abstellte. 
Im Ergebnis führt dies dazu, dass rückblickend, 
auch wenn weitere Abklärungsmöglichkeiten bestanden hätten,
 nicht von einer zweifellosen anfänglichen Unrichtigkeit der rentenzusprechenden Verfügung vom 2
1. 
Februar 2008 (
Urk. 
21/63-64, 
Urk. 
21/66) ausgegangen werden kann.
    
Gleiches gilt es hinsichtlich der Mitteilung vom 
2
2. 
Juli 2010 (
Urk. 
21/92)
 auszu
führen, welche 
immerhin 
gestützt auf einen 
vom
 
RAD-Arzt 
Dr. 
G.___
 am 1
6. 
Juli 2010 erstellten Untersuchungsbericht (vorstehend E. 4.3)
 
erging (vgl. 
Urk. 
21/91). So lassen sich dem Untersuchungsbericht von 
Dr. 
G.___
 ebenfalls keine 
Anhalts
punkte dafür entnehmen
, dass dessen Feststellungen 
zweifellos 
unrichtig waren respektive dafür, dass das gesamte Beschwerdebild auf einer Aggravation beruhte. 
7
.
    
7
.1
    
Zu prüfen 
ist
, ob die Voraussetzungen der prozessualen Revision im Sinne von 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG erfüllt sind (vorstehend E. 1.
2-3
).
    
Gegen den
 Beschwerdeführer und seine Ehefrau 
wurde 
aufgrund
 
des gewerbs
mässigen, mehrfachen 
Betruges im Zusammenhang 
m
it
 
angebliche
n
 Manipula
tionen 
um 
de
n
 Schweizerischen Führerausweis
 
im 
Zeitraum von Dezember 2011 bis Februar 2014
 polizeilich
 
ermittelt
 (
Urk. 
21/137-
149
)
.
 
In der Folge wurde der Beschwerdeführer mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich 
vom 
5. 
Dezember 2018 (
Urk. 
21/198) 
des gewerbsmässigen Betruges im Sinne von 
Art. 
146 
Abs. 
1 und 2 
StGB schuldig gesprochen.
7
.2
    
7
.2.1
    
Zusammengefasst geht a
us den 
Akten 
der Kantonspolizei Zürich 
betreffend das Ermittlungsverfahren 
wegen gewerbsmässige
n
 Betrug
es
 
nach 
Art. 
146 
Abs. 
1 und 2 StGB 
im Zusammenhang 
mit
 
angebliche
n
 Manipulationen um de
n Schweize
rischen
 Führerausweis
 
im Zeitraum vom 3
1. 
Dezember 2011 bis 
1. 
Februar 2014 
der Vorwurf 
hervor,
 dass der Beschwerdeführer und seine Ehefrau sich unrecht
mässig b
ereichert 
hätten
, indem sie eine
 Vielzahl von Personen unter Vorspiege
lung falscher Tatsachen beziehungsweise eines ganzen 
Lügenkonstruktes
 
hätten 
glauben 
lassen
, mit Hilfe eines bestochenen Beamten des Strassenverkehrsamtes Führerausweisprüfun
g
en und -entzüge
 
manipulieren zu können. Dafür 
hätten
 sie von Geschädigten Geld entgegen
genommen
, obwohl 
der Beschwerdeführer und seine Ehefrau
 
ge
wusst
 hätt
en, dass weder ein bestochener Beamte existierte
,
 noch
,
 
dass sie den Geschädigten tatsächlich eine
n
 Vorteil bei den Führerausweis
prüfungen und -entzügen
 hätten
 verschaffen k
önnen
 (
Urk. 
21/137 S. 24 f.
, vgl. auch 
Urk. 
21/138 S. 5 ff.
). 
    
Die Kantonspolizei Zürich sprach nach ihren Ermittlungen von 
einer grossange
legten Betru
gsangelegenheit 
mit 
rund 70 Geschädigten und einem Schaden im Bereich von 
Fr. 
250'000.--
 
(
Urk. 
21/137 S
.
 25 Mitte, 
S. 27 Mitte). 
7
.2.2
    
Was die konkret gezeigten Aktivitäten des Beschwerdeführers anbelangt
,
 
so war er laut
 de
n
 polizeilichen Ermittlungsbericht
en
 
an der Planung und Ausführungen d
er genannten 
Machenschaften beteiligt
,
 er und seine Ehefrau 
traten 
als Team auf
 und
 
wirkten
 insbesondere auch bei den einzelnen Täuschungshandlungen zusammen
 (
Urk. 
21/137 S. 28 
ff. 
Ziff. 
2
.1-4
, S. 39 f. 
Ziff. 
2.9
)
.
 
Soweit dies für erforderlich angesehen wurde, übernahm der Beschwerdeführer auch schauspie
lerische Einlagen und mimte de
n
 «bestochenen Beamten» im Rahmen eines fiktiven Telefonanrufes seiner Ehefrau
 (
Urk. 
21/137
 S. 33 Mitte, S. 39 
Ziff. 
2.9 unten
)
. 
Der Theorieunterricht 
für die Fahrprüfungen 
wurde zwar im Wesentlichen von der Ehefrau des Beschwerdeführers am Wohnort der Kunden oder in Restaurants 
oder Imbissbuden
 erteilt
 während der Beschwerdeführer 
wartete
,
 jedoch 
erteilte 
er
 
vereinzelt 
auch 
Nothelfer- oder allenfalls Theorieunterricht (
Urk. 
21/137 S. 29 Mitte
, S. 40 unten
). 
    
Den Ermittlungen zufolge bestellte
 der Beschwerdeführer regelmässig die regulä
ren Übungs-CDs für die Fahrtheorie, welche
 dann gegenüber den Geschädigten
 als «Spezial-CD» angepriesen wurde (
Urk. 
21/137 S. 28 f. 
Ziff. 
2.1.1.). Auch bestellte er
 die gefälschten Nothelferausweise und Verkehrskundebescheinigun
gen bei einem Fahrschulbetreiber (
Urk. 
21/137 S. 40 oben).
    
Eine tragende Rolle hatte der Beschwerdeführer 
gemäss den Ermittlungen 
im Zusammenhang mit erfolgten Führerausweisentzügen und Sanktionen des Strassenverkehrsamtes inne
, indem
 
er
 jeweils 
mit dem 
Strassenverkehrsamt 
telefoniert 
und sich als die 
von der Sanktion 
betroffene Person aus
gegeben ha
t
. Er 
fragte
 nach den 
jeweiligen 
Massnahmen
 
und erhielt
 so die gewünschten Informationen, welche 
dann für die weitere Betrugshandlung 
verwendet worden sind 
(
Urk. 
21/137 S. 31 
Ziff. 
2.
3. 
und 
S. 40 Mitte). 
    
A
us den 
Ermittlungsakten der Kantonspolizei Zürich
 geht weiter
 hervor, dass 
das Ehepaar im Zeitraum der 
intensiven 
(Audio-)
Überwachung vom 
1. 
November 2012 bis 
9. 
Nov
ember 2013
 ab dem späten Morgen bis spät in die Nacht hinein mit dem Auto unterwegs gewesen
 sei
, wobei der Beschwerdeführer meist das Fahrzeug gelenkt habe (
Urk. 
21/138 S. 12 
Ziff. 
6.1)
.
    
Weiter 
seien der
 Beschwerdeführer 
und seine Ehefrau
 regelmässig in die 
H.___
 geflogen
, 
w
ahrscheinlich
,
 um das Geld dort
 
zu deponieren. Ausgeführt wurde weiter, dass sowohl der Beschwerdeführer als auch seine Ehefrau je über eine Eigentumswohnung in der 
H.___
 verfügen würden (
Urk. 
21/137 S. 37 Mitte und unten
 f., 
vgl. 
Urk. 
21/138 S. 21 
Ziff. 
7.3.2
).
    
Abschliessend
 wurde auch gegen den Beschwerdeführer ermittelt, da er 
im Zusammenhang mit dem Strafverfahren Einfluss auf die 
Geschädigten ha
be
 nehmen wollen 
(
Urk. 
21/138 S. 11 Mitte, 
S. 17 
Ziff. 
6.2.5;
 
Urk. 
21/139,
 Drohung/Nötigung wä
hrend laufendem Strafverfahren). 
Die 
g
eschädigte Person führte diesbezüglich aus, dass der Beschwerdeführer sie in ein Restaurant im 
Zentrum I.___
 bestellt und ihr aufgetragen habe, eine Falschaussage zu tätigen und sie bei Nichtbefolgen seiner Androhung selber verhaftet würde. Zudem sei die Person vom Beschwerdeführer angewiesen worden, mit niemandem über diese Sache zu sprechen
,
 und 
er 
habe zur Stärkung seiner Worte vo
r
 ihren Augen seine Handy-SIM-Karte zerstückelt
, worauf sich die Person bedroht gefühlt habe
 (
Urk. 
21/139 S. 2 f.). 
    
In den Ermittlungsakten wurde zur Person des Beschwerdeführers sodann 
ausge
führt, dass die im Zusammenhang mit 
seiner IV-
Berentung angegebenen Beschwerden (ausgeprägte Schlaflosigkeit, erhöhte Schreckhaftigkeit, 
gelegent
liche akustische 
Halluzinationen, 
Rückenprobleme, 
Überforderung in alltäglichen Lebensverrichtungen
, Depressionen, Knieprobleme sowie Persönlichkeitsstörun
gen
) mit den Erkenntnissen der 
einjährigen 
Überwachung nur schwer 
korrelier
ten. Zu erwähnen sei diesbezüglich, dass der Beschwerdeführer regelmässig als Fahrzeuglenker unterwegs gewesen sei
 (
Urk. 
21/138 S. 19 
Ziff. 
7.2
)
.
7.2.3
    
Vor dem Hintergrund des ab Dezember 2011 aus den Strafakten hervorgehenden hohen Aktivitätsniveaus des Beschwerdeführers, insbesondere auch der Fest
stellungen der intensiven Überwachungen, wonach der Beschwerdeführer und seine Ehefrau von morgens bis spät abends unterwegs waren, ist augenfällig, dass dies nicht mit den Angaben des Beschwerdeführers im Revisionsfragebogen
 vom 2
2. 
Oktober 2012
, wonach er sich nicht einmal vorstellen könne, ein Teilzeitpen
sum zu leisten
,
 und den 
von 
Dr. 
G.___
 in seiner Stellungnahme vom 1
0. 
Dezember 2012 übernommenen 
Angaben des behandelnden Psychiaters
 
Dr.
 
C.___
, wonach nicht einmal eine behinderungsangepasste Tätigkeit bei 
unverändert bestehende
r 
Depression mit psychotischer Symptomatik
 möglich sei, vereinbar ist
 
(vorstehend E. 5.2-3).
 
Sowohl der behandelnde Arzt 
Dr.
 
C.___
 wie auch der RAD-Arzt 
Dr. 
G.___
 stützten sich 
dabei 
für ihre Einschät
zungen massgeblich auf die Angaben des Beschwerdeführers
 ab.
    
Diese Umständ
e wurden erst durch 
die 
Ermittlungen der Polizei
 bekannt und sind demnach als neue Tatsachen 
zu 
werten. 
    
Mit 
in Rechtskraft erwachsenem 
Urteil vom 
5. 
Dezember 2018 des Bezirksgerich
tes Zürich wurde 
der Urteilsvorschlag der Staatsanwaltschaft zum Urteil erhoben und 
der Beschwerdeführer des gewerbsmässigen 
B
etrugs im Sinne von 
Art. 
146 
Abs. 
1 und 2 
StGB schuldig gesprochen, dies unter Hinweis darauf, dass er den für die rechtliche Würdigung wesentlichen angeklagten Sachverhalt eingestan
den, der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 2
4. 
September 2018
 
zugestimmt und auch an der Hauptverhandlung den ange
klagten Sachverhalt anerkannt hat (
Urk. 
21/198 S. 2 f. E. 1-2). Die
 
Vorbringen des B
eschwerdeführer
s
 (vorstehend E. 2.2), dass es sich bei seinen verschiedenen im Rahmen des Ermittlungsverfahrens festgestellten Handlungen zusammen
fassend lediglich um kleine Formalitäten gehandelt habe, bei welchen er seiner Ehefrau geholfen habe,
 beziehungsweise dass er 
die Strafe 
lediglich um das 
V
erfahren zu verkürzen angenommen habe, dies aber noch nicht heisse, dass er die Straftaten begangen habe,
 
erweis
en
 sich vor diesem Hintergrund als 
unbehel
flich
.
    
Zusammenfassend 
ergibt sich
 
damit
, dass die Beschwerdegegnerin nach 
der 
Rentenzusprache
 
und der
en
 revisionsweisen Bestätigung erhebliche neue Tatsachen 
entdeckt hat
, welche den Zeitraum ab Dezember 2011 betreffen
. Eine prozessuale Revision ist damit grundsätzlich 
für die ab diesem Zeitraum ergan
ge
nen Verwaltungsakte zu bejahen, namentlich für die Mitteilung vom 1
3. 
Dezember 2012 (
Urk. 
21/101)
.
7.3
    
Was die vor dem Zeitraum der Strafermittlungen ergangenen Verwaltungsakte, so die rentenzusprechende Verfügung vom 2
1. 
Februar 2008 (
Urk. 
21/63-64 und 
Urk. 
21/66) sowie deren Bestätigung mit Mitteilung vom 2
2. 
Juli 2010 (
Urk. 
21/9
2
) anbelangt, betreffen diese einen Zeitraum, in welchem 
sich die
 durch die im Dezember 2011 begonne
ne
 Strafermittlung zu Tage getretenen neuen erheblichen Tatsachen noch nicht verwirklicht ha
tten
.
 
Eine
 Revision im Sinne von 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG 
fällt jedoch 
nur in Betracht, wenn bereits im ursprüng
lichen Verfahren der untersuchende Arzt und die entscheidende B
ehörde das Ermessen wegen eines neu erhobenen Befunds zwingend hätten anders ausüben müssen (SK
 ATSG-Kieser, 
Art. 
53 ATSG N
 
25), was vorliegend mangels zeitlicher Verwirklichung der neuen Tatsachen nicht erfüllt 
war
.
 
Dies steht jedoch der Aufhebung der Rente aus anderen Gründen per 
1. 
Dezember 2011 nicht im Wege
. 
7.4
    
Neue Tatsachen und Beweismittel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind innert 90 Tagen nach ihrer Entdeckung geltend zu machen; nebst dieser relativen Frist 
gilt eine absolute 10-jährige Frist, die mit der Eröffnung der Verfügung resp. des 
Einspracheentscheides
 zu laufen beginnt (BGE 143 V 105 E. 2.1 mit Hinweisen).
    
Der Zeitpunkt, in welchem die Partei den angerufenen Revisionsgrund hätte entdecken können, bestimmt sich grundsätzlich nach dem Prinzip von Treu und Glauben. Praxisgemäss beginnt die relative 90-tägige Revisionsfrist zu laufen, sobald bei der Partei eine sichere Kenntnis über die neue erhebliche Tatsache oder das entscheidende Beweismittel vorhanden ist. Blosse Vermutungen oder gar Gerüchte genügen dagegen nicht und vermögen den Lauf der Revisionsfristen nicht in Gang zu setzen. 
Die sichere Kenntnis ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht erst dann gegeben, wenn der Revisionsgesuchsteller die neue Tatsache sicher beweisen kann, sondern es genügt ein auf sicheren Grund
lagen fussendes Wissen darüber
 (BGE 143 V 105 E. 2.4 mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_2/2018 vom 1. März 2018 E. 4).
    
Das Bundesgericht thematisierte im Urteil 8C_377/2017 vom 28. Februar 2018 E. 8.2) den Beginn des Fristenlaufs bei strafgerichtlicher Befassung mit dem Vorlie
gen eines rechtskräftigen Entscheids. Dies unter Verdeutlichung der Recht
spre
chung, dass 
für die Kenntnis eines Revisionsgrundes 
blosse
 Vermutungen oder Gerüchte nicht genügen
 und
 sichere Kenntnis erst gegeben
 ist
, wenn der Revi
sionskläger ein auf sicheren Grundlagen 
fussendes
 Wissen über die neue erheb
liche Tatsache hat
. Ebenfalls auf das Datum des Vorliegens eines rechtskräf
tigen Urteils abgestellt hat das Bundesgericht im Fall einer prozessualen Revision eines Unfallversicherers, in welchem vorgängig die 
Rechtmässigkeit
 der Leistungsver
weigerung durch die Invalidenversicherung zu klären war (BGE 143 V 105 E. 2.5.2).
7.
5
    
Im Februar 2014 ging bei der Beschwerdegegnerin ein Editionsbegehren der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich (
Urk. 
21/102) ein, womit die Beschwer
degegnerin Kenntnis von einem laufenden Strafverfahren 
(Betrug) 
gegen den Beschwerdeführer erlangte. Am 
8. 
Februar 2018 
erhielt
 
sie sodann
 uneinge
schränkte Einsicht in die Strafakten und somit vollumfängliche Kenntnis der daraus resultierenden Ermittlungsergebnisse (vgl. 
Urk. 
21/169 S
.
 2
, vgl. 
Urk. 
21/193/4
). 
Ein Akteneinsichtsgesuch bezüglich eines weiteren Strafverfah
rens (Drohung, Nötigung) wurde am 
8. 
März 2018 beantwortet (
Urk. 
21/193 6-8).
    
Nach Vorlage der Akten inklusive Strafakten führte RAD-Ärztin 
Dr. 
med. 
J.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, in ihrer Stellungnahme vom 1
5. 
Oktober 2018 (
Urk. 
21/135/6-7) aus, dass der medizinische Sachverhalt ihres Erachtens von Anfang an nicht stimmig und spätestens 
seit 
der verkehrs
psychologischen Abklärung vom 3
1. 
Oktober 2016 von einer 100%ige
n
 Arbeits
fähigkeit des Beschwerdeführers auszugehen sei. Zur retrospektiven genaueren Bestimmung der Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers 
sei 
eine psychiat
risch/neuropsychologische Begutachtung erforderlich.
    
Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 
5. 
Dezember 2018 (
Urk. 
21/198) wurde der Beschwerdeführer des gewerbsmässigen Betrugs schuldig gesprochen.
    
Noch vor Einholung des 
von der RAD-Ärztin empfohlenen 
Gutachtens konfron
tierte die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer am 1
9. 
Februar 2019 (
Urk. 
21/129) mit den Strafakten und den daraus gezogenen Erkenntnissen. Die Sistierung der Invalidenrente sowie die Möglichkeit der negativen Leistungs
anpassung und damit einer Rückforderung 
und 
die Vornahme weiterer Abklärungen wurde
n
 ihm sodann in Aussicht gestellt (vgl. 
Urk. 
21/154).
 Mit Verfügung vom 1
1. 
März 2019 wurde die Rente per Ende Februar 2019 sistiert
 (
Urk. 
21/169). Am 2
0. 
Mai 2019
 gab die Beschwerdegegnerin ein Gutachten in Auftrag (
Urk. 
21/177), das am 
9. 
Oktober 2019 erstattet wurde
 und am 1
0. 
Okto
ber 2019 bei der Beschwerdegegnerin einging (
Urk. 
9/190)
.
 Das am 1
9. 
Dezember 2019 von der Beschwerdegegnerin angeforderte, i
n Rechtskraft erwachsene Urteil vom 
5. 
Dezember 2
018 des Bezirksgerichts Zürich
 
ging am 
7. 
Januar 2020 
bei der Beschwerdegegnerin ein (
Urk. 
21/198).
    
Mit der Vorlage der Untersuchungsakten an ihre RAD
-Ärztin
 im Oktober 2018 hat die Beschwerdegegnerin noch vor Erlass des Strafurteils im Dezember 2018 erste medizinische Abklärungen
 eingeleitet
. Auch mit den weiteren Schritten – Konfrontation des Beschwerdeführers mit den Erkenntnissen des Strafver
fahrens im Februar 2019, Rentensistierung im März 2019 und Anordnung des Gutachtens im Mai 2019 hat sie für eine beförderliche Fortführung des Verfahrens gesorgt. Mit Erlass des Vorbescheids am 
9. 
Januar 2020, mit welchem dem Beschwerde
führer die prozessuale Revision und Aufhebung der Mitteilungen vom 2
2. 
Juni 2010 und 1
3. 
Dezember 2012 sowie die rückwirkende Aufhebung der Rente per 
1. 
November 2009 angedroht wurden (
Urk. 
21/199), wurde die 90-
tägige Revi
sionsfrist unter Berücksichtigung des Fristenstillstands vom 1
8. 
Dezember bis 
2. 
Januar gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
4 lit. c ATSG sowohl anknüpfend an den Erhalt des Gutachtens am 1
0. 
Oktober 2019 als auch an den Erhalt des rechtskräftigen Strafurteils am 
7. 
Januar 2020 gewahrt.
7.6
    
Zu prüfen ist,
 
ob die durch das Strafverfahren ans Licht gelangten neuen Tatsachen, welche sich 
teils 
vor Erlass der revisionsweisen Bestätigung der
 ganzen
 Invalidenrente mit Mitteilung vom 1
3. 
Dezember 2012 (
Urk. 
21/101) verwirklicht haben, der Beschwerdegegnerin aber trotz hinreichender Sorgfalt 
nicht bekannt waren, geeignet sind, die 
tatbeständliche
 Grundlage de
r 
Mitteilung vom 1
3. 
Dezember 2012 
(in Bezug auf die psychische Problematik) zu verändern
, so dass bei zutreffender rechtlicher Würdigung eine andere Entscheidung resultiert.
    
Dies ist ohne weiteres zu bejahen. 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für Psychiat
rie und Psychotherapie, Dipl.-Psych. Dipl.-Inf. Wiss. 
K.___
 und 
Dr. 
med. 
L.___
, Facharzt für Rheumatologie,
 führten in ihrem
 interdiszipli
nären Gutachten vom 
9. 
Oktober 
2019 
in ihrer Konsensbeurteilung (
Urk. 
21/190/
4
-20) aus, 
dass 
sich aus psychiatrischer Sicht aus der 
nachgewie
senen polizeilichen Dokumentation 
ab 2011 erhebliche Kompetenzen des Beschwerdeführers bezüglich Interaktion, affektiver Kontrolle, Manipulation von Mitmenschen, fehlender Empathie und Durchsetzungsfähigkeit fänden. Der Beschwerdeführer sei in der Lage, eine Zeugin zu bedrohen und innerhalb von Gruppen Unterrichtsstunden zu geben. Es seien damit erhebliche Kompetenzen dokumentiert. Dies sei weder bei einer paranoiden Schizophrenie mit dauerhaften Halluzinationen noch bei einer schweren depressiven Erkrankung möglich. Zwischen 2011 und 2
019 fi
nde sich eine schwergradige, durch den betreuenden Psychiater dokumentierte Simulation (
Urk. 
21/190/
4
-20
 S. 1
1 unten f.
).
    
Sodan
n
 kam
 
nach
 Kenntnis der 
Strafakten
 
selbst 
d
er
 
seit dem Frühjahr 2006 behandelnde Psychiater 
Dr.
 
C.___
 
in seiner Stellungnahme vom 2
5. 
Februar 2019 (
Urk. 
21/161) 
zum Schluss
, dass er sich geirrt habe. In Anbetracht der aufwendigen und zahlreichen Vorbereitungen und Aktivitäten in der besagten Zeitspanne seit Dezember 2011 sei damit beim Beschwerdeführer lediglich von einer leichtgradigen Beeinträchtigung von etwa 30
 %
 auszugehen. Infolge nicht mehr vorhandenen Grundvertrauens beendete 
Dr.
 
C.___
 
auch 
die Behandlung des Beschwerdeführers (
Urk. 
21/156).
7.
7
    
Damit ergibt sich, dass nicht anzunehmen ist, dass 
Dr. 
C.___
 und auch der RAD
-Arzt 
Dr. 
G.___
, hätten sie bereits Kenntnis über die durch das strafrecht
liche Ermittlungsverfahren zu Tage getretenen Aktivitäten des Beschwerdeführers gehabt, 
im Rahmen des im Oktober 2012 eingeleiteten Revisionsverfahrens weiterhin eine
 100%ige Arbeitsunfähigkeit 
attestiert und die Beschwerdegegnerin gestützt darauf mit Mitteilung vom 1
3. 
Dezember 2012 (
Urk. 
21/101) weiterhin 
eine ganze Rente 
ausgerichtet hätte
.
 
Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit wäre bei zutreffender Würdigung der gesamten 
tatbeständliche
n
 Grundlage eine andere Entscheidung resultiert.
 Aufgrund des Gesagten sind 
die
 Voraussetzungen der Revision nach 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG mit Blick auf die Mitteilung vom 1
3. 
Dezember 2012 (
Urk. 
21/101) erfüllt, weshalb die 
B
eschwerdegeg
nerin
 darauf 
zurückkommen durfte und eine umfassende uneingeschränkte Neubeurteilung des Sachverhaltes möglich ist. 
8.
    
Zur Klärung
 der medizinischen Situation aus psychiatrischer, neuropsycholo
gischer und rheumatologischer Sicht 
veranlasste die Beschwerdegegnerin 
ein interdisziplinäres Gutachten, welches am 
9. 
Oktober 2019 erstattet wurde (
Urk. 
21/190). 
Dr.
 
C.___
, Dipl.-Psych. Dipl. Inf.- Wiss. 
K.___
 und 
Dr. 
L.___
 nannten in ihrem Konsensgutachten
 (
Urk. 
21/190/
4-2
0
)
 
nach Untersuchung des Beschwerdeführers am 1
7. 
Juni und am 2
2. 
Juli 2019 (
Urk. 
21/190/4-2
0
 S. 2 
Ziff. 
2) 
als psychiatrische Diagnose
 
eine Persönlichkeits
akzentuierung mit dissozialen Anteilen
. 
Hinsichtlich neuropsychologischer Diagnosen konnte keine Aussage gemacht werden.
    
Als rheumatologische Diagnosen wurde
n
 in der Hauptsache
 ein chronifiziertes, teilweise 
fibromyalgieform
 anmutendes Ganzkörp
er-Schmerzsyndrom ohne adäquates Korrelat am Bewegungsapparat, ein chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom myofaszialer/
tendomyotischer
 Ausprägung, 
eine chronische, lokalisierte Myopathie des proximalen Unterschenkels beidseits unklarer Ätiolo
gie (Erstmanifestation 2016),
 ein Knick-Senk-Spreizfuss mit 
Überlastungs
tendinopathie
 der 
Tibialis
 
posterior
-Sehne beidseits, druckdolente 
M
usculi
 
interossei
 I/II unklarer Ätiologie, eine rezidivierende 
Bakerzyste
 rechts, eine okuläre 
Sicca
-S
y
mptomatik, eine arterielle Hyperto
nie, eine aktuelle Tachykardie sowie 
eine Adipositas Grad I 
genannt 
(
Urk. 
21/190/4-2
0 
S. 8 f. 
Ziff. 
4.2).
 
    
Die Gutachter führten zur 
Gesamtwertung der Arbeitsfähigkeit
 aus, dass sich innerhalb der angestammten Tätigkeit als Produktionsmitarbeiter 
keine psychiat
rischen Einschränkungen fänden.
 Eine neuropsychologische Einschränkung könne nicht dokumentiert werden aufgrund nicht verwertbarer Resultate. Eine rheumatologisch bedingte Arbeitsunfähigkeit ergebe sich nur, falls es sich hier um eine Tätigkeit ausserhalb einer Beschreibung von leichten bis mittelschweren Tätigkeiten im Wechsel der Körperposition handle. Es sei daher in der Tätigkeit als Produktionsmitarbeiter unter diesen Gegebenheiten eine 100%ige Arbeits
fähigkeit gegeben (
Urk. 
21/190/4-2
0
 S. 15 Mitte). 
    
Zusammenfassend wurde 
zum Verlauf f
estgehalten, dass sich zum Erkrankungs
beginn im Jahr 2006 eine 
psychosoziale Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
 finde. Ab 
2007 fänden sich keine ausreichend nachvollziehbaren Befunde, um eine dauerhafte Einschränkung aufgrund einer psychiatrischen Erkrankung nachvollziehen zu können
. Zwischen 2011 und 2019 werde retrospektiv durch den behandelnden Psychiater eine 70%ige Arbeitsfähigkeit in angestammter und 
angepasster Tätigkeit aufgrund des Polizeiberichts angenommen. Eine Aussage zwischen 2007 und 2011 werde nicht gemacht. Für das Jahr 2010 finde sich ein Bericht eines Facharztes für Innere Medizin, wonach dieser keine Hinweise auf inhaltliche Denkstörungen ha
be
 feststellen können.
    
Der Beschwerdeführer gebe selbst an, seit 2005 unter schwersten inhaltlichen Denkstörungen zu leiden. Weder seine Angaben noch die Befunddokumente seien jedoch ausreichend, um ab 2007 eine Arbeitsunfähigkeit anzunehmen. 
    
Weiter 
wiesen die Gutachter darauf 
hin, dass der 
aktuelle Befundbericht durch die 
Klinik M.___
 nicht auf die Polizeiakte zwischen 2011 und 2014 eingehe. Das 
erneute Auftreten einer paranoiden Schizophrenie
 sei nicht wahrscheinlich. Die Befund
berichte seien im Lichte der polizeilichen Ermittlungen und der vorliegenden Dokumentationen nicht nachvollziehbar
 (
Urk. 
21/190/4-2
0
 S. 14 Mitte).
 
In der Gesamtwertung sei damit nicht von einer nachvollziehbaren Erkrankung ab 2007 auszugehen
, sondern von einer schwergradigen Aggravation
 (
Urk. 
21/190/4-2
0
 S. 5 unten). 
9.
    
9.1
    
Nach erfolgter Begutachtung 
des Beschwerdeführers 
im 
Juni/Juli
 2019
 
gingen die folgenden
,
 wesentlichen Berichte bei der Beschwerdegegnerin ein:
9.2
    
N.___
, Chefarzt
,
 und 
O.___
, Ärztin, 
Klinik M.___ 
AG
, stellten in ihrem Austrittsbericht 
vom 
9. 
August 2019 (
Urk. 
21/187
) 
folgende psychiatrische Diagnosen (S. 1):
- 
paranoide Schizophrenie, ICD-10 F20.0
- 
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren, ICD-10 F45.41
    
Die Ärzte führten aus, dass sich der Beschwerdeführer vom 2
6. 
Juli bis 
9. 
August 2019 zur ersten Hospitalisation in ihrer Behandlung befunden habe (S. 1 Mitte). 
Für die Dauer des stationären Aufenthaltes sei 
er
 zu 100
 %
 krankgeschrieben worden (S. 4 oben). 
Im Vorgespräch habe sich herausgestellt, dass akustische Halluzinationen mit imperativen, ihn zum Suizid auffordernden Stimmen im Vordergrund stünden. Zudem habe der Patient von einer depressiven Symptoma
tik berichtet. Seine Invalidenrente sei sistiert worden, weil er bei der Mitarbeit im Deutschkurs der Ehefrau gesichtet worden sei (S. 2 oben). 
Die Ärzte führten aus, dass die Befunde und die Anamnese am ehesten für eine paranoide Schizophrenie sprächen, eine abschliessende Beurteilung jedoch schwierig sei. Psychopatholo
gisch habe der Beschwerdeführer glaubhaft von dialogisierenden, kommentieren
den und zum Suizid auffordernden Stimmen berichte
t
, was formell als Kardinal
symptom für die Diagnose einer Schizophrenie reiche. Die von aussen objektivierbaren, in der Regel bei Schizophrenie zu beobachtenden Befunde wie beispielsweise eine formalgedankliche Zerfahrenheit, ein 
s
tarrer Affekt, bizarre Äusserungen oder Annahmen
,
 seien beim Beschwerdeführer bis auf eine diskrete Antriebsminderung im Sinne einer möglichen Negativsymptomatik nicht beobachtbar gewesen (S. 3 unten). 
9.
3
    
Dr. 
med. 
B.___
 und 
Dr. 
med. 
P.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
Klinik M.___
 AG, stellten in ihrem Bericht vom 
5. 
März 2020 (
Urk. 
21/213/3-5) folgende psychiatrische Diagnosen (S. 1):
- 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psychotischen Symptomen, ICD-10 F33.3, Erstdiagnose (ED) 2007
- 
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41).
    
Die Ärzte führten aus, dass sich der Beschwerdeführer seit dem 
6. 
März 2019 in ihrer Behandlung befinde (S. 1). 
Er
 habe angegeben, dass er mehrere Stimmen von Männern und Frauen hören würde, die ihm sagten «ich mache dich fertig, ich mache dich 
kaputt, ich mache dich krank
». Er sehe auch einen Mann, das Gesicht von ihm könne er jedoch nicht sehen. Der Beschwerdeführer distanziere sich von diesen Stimmen, er wisse, dass sie nicht real seien. Die ganze Situation belaste ihn sehr. Die depressiven Symptome hätten sich seit 2007 trotz verschie
dene
r Psychotherapien
 
und Psychopharmak
o
therapien 
nicht gebessert (S. 2 
Ziff. 
5). Die Ärzte hielten fest, dass prognostisch bei einer Längsschnittbetrach
tung des Krankheitsverlaufes seit 2004 vor dem Hintergrund der somatisch
en 
Komorbidität von einer dauerhaften 100%igen Arbeitsunfähigkeit für jegliche berufliche 
Tätigkeit auszugehen
 sei (S. 2 
Ziff. 
6)
.
9.
4
    
Q.___
, A
ssistenzärztin, und 
Dr. 
med. 
R.___
, 
Oberarzt,
 
Psychiatrische Universitätsklinik 
S.___
,
 stellten in ihrem Bericht vom 2
0. 
Oktober 2020 (
Urk. 
21/222) folgende psy
ch
iatrisch
en
 Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff. 
2.5):
- 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10 F33.3)
- 
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41)
    
Die Ärzte führten aus, dass de
r Beschwerdeführer vom 2
5. 
Juni
 bis 
3. 
August 2020 bei ihnen in Behandlung gewesen sei (
Ziff. 
1.1). Für diesen Zeitraum 
sei 
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten attestiert worden (
Ziff. 
1.3). Der Beschwerdeführer habe angegeben, seit seiner Scheidung im Jahre 2004 krank zu sein. Damals habe es mit akustischen Halluzinationen und mit den Rückenschmerzen begonnen. Die Stimme sei abwertend und teilweise auch imperativ und h
abe
 ihn schon zum Suizid aufgefordert (
Ziff. 
2.1 unten). 
Die Ärzte hielten fest, dass sich ein gepflegter, wacher, bewusstseinsklarer, vierfach orientierter Patient gezeigt habe. Er sei im Kontaktverhalten freundlich und auskunftsbereit gewesen.
 Er sei formalgedanklich geordnet gewesen und habe kommentierende und imperative Stimmen, optische Halluzinationen, Eifersuchts
ideen, Beeinträchtigungsideen, Verarmungsideen und eine Derealisation beklagt. Der Beschwerdeführer sei affektiv 
euthym
 und reduziert schwingungsfähig. Er habe diffuse Ängste, sei jedoch psychomotorisch ruhig. Weiter bestünden Ein- 
und Durchschlafstörungen mit Alb
träumen (
Ziff. 
2.2). 
    
Die Ärzte führten aus, dass die Wiederaufnahme einer Tätigkeit 
sowie eine 
regel
mässige Tätigkeit nicht realistisch
 seien
, da der Patient sogar beim Aufbau einer Tagesstruktur Unterstützung benötige (
Ziff. 
4.1-2). 
9.
5
    
Dr. 
med. T.___
, Oberärztin, und med. 
pract
 
U.___
, Assistenz
ärztin, 
Klinik für Rheumatologie, 
Universitätsspital 
V.___
, stellten in ihrem Bericht vom 1
1. 
Februar 2021 (
Urk. 
21/225
/1-4
) folgende Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff. 
2.5):
- 
chronische lokalisierte Myositis der proximalen Unterschenkel beidseits noch unklarer Ätiologie (Erstmanifestation [EM] im Jahr 2016, ED im Juli 2018)
- 
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41)
- 
schwere rezidivierende depressive Episoden mit psychotischen Symp
tomen (ICD-10 F33.3)
    
Die Ärzte führten aus, dass die letzte Kontrolle am 
2. 
Februar 2021 erfolgt sei (
Ziff. 
1.1). 
Im Februar 2020 sei eine letztmalige Zeugnisausstellung bei 100%iger Arbeitsunfähigkeit vom 1
9. 
Februar bis 1
3. 
April 2020
 [richtig 3
0. 
April 2020, 
Urk. 
21/227 
Ziff. 
1.3]
 für schwere und mittelschwere und eine 50%ige Arbeits
unfähigkeit für leichte körperliche Tätigkeiten erfolgt (
Ziff. 
1.3). Bis vor einem Monat sei die Situation unverändert zur Vorgeschichte. Seit einem Monat habe der Beschwerdeführer erneute Beschwerden am Unterschenkel mit 
Verdacht auf eine erneute Aktivität
 (
Ziff. 
2.1). Unter anderem zeige sich eine diffuse 
Druck
dolenz
 an den gesamten Beinen ohne strukturelles Korrelat (
Ziff. 
2.4). Bis anhin habe vor allem eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für schwere und mittelschwere Tätigkeiten bestanden. Aufgrund der nun neuen Beschwerden am Unterschenkel 
mit Verdacht auf eine erneute Aktivität der Myositis könne zurzeit die Frage zur Prognose der Arbeitsfähigkeit nicht konklusiv beantwortet werde
n
 (
Ziff. 
2.7). Es seien noch Abklärungen bezüglich der Aktivität der Myositis 
pendent 
(
Ziff. 
4.1). 
9.
6
    
Dr. 
T.___ und W.___
, Assistenzarzt, 
Klinik für Rheumatologie, 
Universitätsspital V.___
, 
s
tellten in ihrem Bericht vom 
1
6. 
April 2021 (
Urk. 
21/227) die gleichen Diagnosen wie in ihrem Vorbericht vom 1
1. 
Februar 2021 (
Ziff. 
2.5, vgl. vorstehend E. 9.
5
). Die Ärzte führten aus, dass die letzte Kontrolle des Beschwer
deführers am 2
5. 
März 2021 stattgefunden habe (
Ziff. 
1.1). Seit dem 1
1. 
Februar 2021 habe sich die medizinische Situation nicht wesentlich geändert (
Ziff. 
2.1). Das seither durchgeführte MRI der Unterschenkel habe weiterhin eine Myositis mit intramuskulärem Ödem und vermehrter Kontrastmittelaufnahme in der Unterschenkelmuskulatur vor allem rechts gezeigt (
Ziff. 
2.4). Da eine erneute Infusionstherapie stattfinde, werde eine Verbesserung der Prognose erhofft (
Ziff. 
2.7).
9.7
    
Da 
für das 
vorliegend
e Verfahren
 der Sachverhalt 
massgebend
 ist, 
welcher der angefochtenen
 Verfügung vom 2
0. 
August 2021 (
Urk. 
2) 
zugrunde lag
, 
sind die nachträglich eingereichten
 medizinischen Berichte und Atteste (
Urk. 
9/1, 
Urk. 
9/4; 
Urk. 
25, 
Urk. 
29/1-2, 
Urk. 
29/8, 
Urk. 
32/1-3
, 
Urk. 
39
, 
Urk. 
44/1
) 
im vorliegenden Verfahren 
nicht zu berücksichtigen
.
 
10.
    
10.
1
    
Die Beschwerdegegnerin stützte sich zur Beurteilung der aktuellen und retrospek
tiven Arbeitsfähigkeit
 des Beschwerdeführers
 im Wesentlichen auf das interdis
ziplinäre Gutachten vom 
9. 
Oktober 2019 (vorstehend E. 
8
), wonach sowohl
 in der angestammten 
als auch
 in jeder aus rheumatologischer Sicht angepassten Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers bestehe.
 
Eine seither eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerde
führers verneinte die Beschwerdegegnerin gestützt auf die Stellungnahmen der RAD-Ärzte 
Dr. 
J.___
 und 
Dr. 
med. 
XA.___
, Facharzt für Ortho
pädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
,
 vom 1
8. 
Oktober und 
5. 
November 2019 (
Urk. 
21/226/5-8) sowie vom 
9. 
März und 1
9. 
Mai 2021 (
Urk. 
21/230/4-6) und vom 
8. 
Oktober 2021 (
Urk. 
20).
10.2
    
Das Gutachten von 
Dr.
 
C.___
, Dipl.-Psych. Dipl. Inf.-
Wiss. 
K.___
 und 
Dr. 
L.___
 vom 
9. 
Oktober 2019 (vorstehend E. 8)
 erfüllt die Anforderun
gen an eine beweiskräftige Expertise (vorstehend E. 1.
6
) ohne weiteres, 
ist es doch für die streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt auch die geklagten Beschwerden und wurde in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese)
, insbesondere der polizeilichen Ermittlungsakten,
 abgege
ben.
 Darüber hinaus leuchtet es in der
 Darlegung der medizinischen Zu
sammen
hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein und enthält nachvollziehbar begründete Schlussfolgerungen. Dies betrifft vorab die Fest
stellung 
zu 
einer 
Aggravation respektive Simulation der Beschwerden
.
10
.
3
    
Rechtsprechungsgemäss liegt regelmässig keine versicherte Gesundheitsschädi
gung vor, soweit die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht. Hinweise auf solche und andere Äusserungen eines sekundären Krankheitsgewinns ergeben sich namentlich, wenn: eine erheb
liche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken; schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist. Nicht per se auf Aggravation weist blosses verdeutlichendes Verhalten hin (BGE 141 V 281 E. 2.2.1, 131 V 49 E. 1.2, je mit Hinweisen). Wann ein verdeut
lichendes Verhalten (nur) verdeutlichend und unter welchen Voraussetzungen die Grenze zur Aggravation und vergleichbaren leistungshindernden Konstellationen überschritten ist, bedarf einer einzelfallbezogenen, sorgfältigen Prüfung auf einer möglichst breiten Beobachtungsbasis auch in zeitlicher Hinsicht (Urteil des Bundesgerichts 8C_165/2021 vom 2. Juli 2021 E. 4.2.1 mit Hinweisen).
    
Besteht im Einzelfall Klarheit darüber, dass solche Ausschlussgründe die Annahme einer Gesundheitsbeeinträchtigung verbieten, so besteht von vorn
herein keine Grundlage für eine Invalidenrente, selbst wenn die klassifikato
rischen Merkmale einer Störung gegeben sein sollten (vgl. Art. 7 Abs. 2 erster Satz ATSG). Soweit die betreffenden Anzeichen neben einer ausgewiesenen verselbständigten Gesundheitsschädigung auftreten, sind deren Auswirkungen derweil im Umfang der Aggravation zu bereinigen (BGE 141 V 281 E. 2.2.2, Urteil des Bundesgerichts 8C_165/2021 vom 2. Juli 2021 E. 4.2.1 mit Hinweisen).
10.
4
10.
4
.1
    
In psychi
scher
 Hinsicht legte der Gutachter 
Dr.
 
C.___
 
in seinem psychi
atrischen Gutachten vom 
9. 
Oktober 2019 (
Urk. 
21/190/32-106) 
detailliert dar, weshalb 
er die im Vorfeld von behandelnden Ärzten gestellten Diagnosen einer paranoiden Schizophrenie, einer depressiven Symptomatik sowie einer somato
formen Schmerzstörung beim Beschwerdeführer
 weder zum Zeitpunkt der Unter
suchung noch retrospektiv
 bestätigen konnte (
Urk. 
21/190/32-106 S. 59 ff. 
Ziff. 
6.2). Zu
m 
vom Beschwerdeführer seit 2005 berichteten dauerhaften Stimmenhören führte 
Dr.
 
C.___
 aus, dass sich anamnestisch bezüglich der Entwicklung der Art der H
alluzinationen inkons
istente Angaben fänden. Innerhalb der gesamten Untersuchung habe sich sodann kein Hinweis auf die typischen Verhaltensweisen bei einem Betroffenen mit schweren inhaltlichen Denkstörungen gezeigt. Die rein anamnestische Angabe reiche für die Dokumen
tation hier nicht a
us
.
 Die deutlich unterschiedlichen Versionen, wie sie die Aktenlage und die anamnestische Darstellung aufzeigten, machten das Vorliegen einer paranoiden Schizophrenie sehr unwahrscheinlich. 
Dr.
 
C.___
 führte aus, dass die Symptomatik medizinisch nicht 
einordenbar
 sei. Die rein anamnes
tische Angabe stehe hier im klaren Gegensatz zum beobachtbaren Verhalten. Zusätzlich hätten sich auch keine formalen Denkstörungen gefunden oder auch sonstige Hinweise auf eine schizophrene Erkrankung. Zusammenfassend sei daher zum aktuellen Zeitpunkt und auch retrospektiv nicht von einer paranoiden Schizophrenie auszugehen (
Urk. 
21/190/32-106 S. 59 
Ziff. 
6.2). Mangels Hinwei
sen auf kognitive Störungen, eine gedrückte Stimmung oder eine affektive Veränderung bei adäquatem Antrieb und einer fehlenden Ermüdbarkeit des Beschwerdeführers
 konnte 
Dr.
 
C.___
 auch kein depressives Geschehen bestätigen. Zusammenfassend hielt er diesbezü
g
lich fest, dass zum aktuellen Z
ei
tpunkt und auch retrospektiv nicht von einer depressiven Symptomatik 
zwischen Dezember 2011 und dem aktuellen Zeitpunkt auszugehen sei
 (
Urk. 
21/190/32-106 S. 59 f. 
Ziff. 
6.2). Sodann führte 
Dr. 
C.___
 aus, dass sich beim
 Beschwer
deführer kein zugrunde
liegender Konflikt, der entsprechend mit einer somatofor
men Schmerzstörung gelöst werden könnte, nachvollzogen werden könne. Zu berücksichtigen sei zusätzlich die erhebliche dissoziale Komponente. Auch hier hätten sich erhebliche Hinweise gezeigt, dass die Störung bewusstseinsnah abzubilden sei. So habe der Beschwerdeführer die Praxis ohne irgendwelche Einschränkungen der Bewegung verlassen
,
 und auch innerhalb der Untersuchung hätten sich keinerlei Schonhaltung und Bewe
g
ungs
einschränkungen gezeigt. Im Gegensatz dazu sei der Beschwerdeführer bei der Begrüssung im Wartezimmer mit einer schweren Einschränkung des rechten Beines auf den Untersucher zuge
kommen und habe 
über 
Rückenschmerzen 
g
eklagt (
Urk. 
21/190/32-106 S. 60 unten). 
    
Nach Würdigung der Vorberichte hielt 
Dr.
 
C.___
 fest, dass in der Gesamt
wertung seit dem Jahr 2007 nicht von einer nachvollziehbaren psychiatrischen Erkrankung, sondern von einer schwergradigen Aggravation auszugehen sei (
Urk. 
21/190/32-106 S. 64 oben). Zwischen 2011 und 2014 seien erhebliche Kompetenzen des Beschwerdeführers dargestellt worden. Sicher nachvollziehbar 
sei ab dieser Zeit eine vollständige, ad
äquate Arbeitsfähigkeit gegeben 
(
Urk. 
21
/190/32-106 S. 64 f. 
Ziff. 
7.2)
. 
10
.
4
.2
    
Mit der Einschätzung von 
Dr.
 
C.___
, wonach spätestens ab Dezember 2011 keine depressive Symptomatik mehr ausgewiesen und das Stimmenhören als nichtauthentische Schilderung des Beschwerdeführers im Rahmen einer Aggravation und Simulation zu sehen 
ist,
 gehen insbesondere die bereits darge
legten Aktivitäten, welche im Rahmen der Strafuntersuchungen ab Dezember 2011 zu Tage traten
 (vgl. vorstehend E. 
7.2.2
)
, 
einher. Sodann konnte
n
 an
lässlich der am 2
7. 
Oktober 2016 erfolgten
 verkehrs
psychologischen Abklärung der kognitiven Fahreignung des Beschwerdeführers
 keine Einschränkung
en
 festge
stellt werden (
Urk. 
21/133
 S. 6 f.
)
,
 und zuletzt bestätigte selbst der seit 
Mai 2006
 behandelnden Psychiater 
Dr. 
C.___
 nach Vorlage der 
Strafakten
, dass er sich getäuscht habe und attestierte 
dem Beschwerdeführer 
ab dem Jahr 2011 lediglich noch eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von etwa 30
 %
. Zu erwähnen sind letztlich 
auch 
die Ausführungen des behandelnden Hausarzte
s
 
Dr. 
med. 
XB.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
 in seinem zu 
Handen
 des Strassenverkehrsamtes erstellten Schreiben 
vom 2
2. 
Juni 2016 (
Urk. 
21/126
), wonach 
er den Beschwerdeführer von psychi
atri
scher Seite seit April 2010 kenne und seit
her
 unter der genannten Medikation eine Kompensie
rung der psychischen Situation bestanden habe. Schwere psychische Entglei
sungen, Schwachsinn, Wahnvorstellungen oder Bewusstseinstrübungen seien 
in diesem Zeit
raum
 nicht aufgefallen
,
 wobei teilweise eine leichte Müdigkeit insbesondere am Abend 
bestehe
.
 
    
An der schlüssigen Einschätzung durch 
Dr.
 
C.___
 vermögen auch die Ausführungen der seit dem 
6. 
März 2019 behandelnden Ärzte der 
Klinik M.___
 in ihrem Bericht vom 1
8. 
Juli 2019 (
Urk. 
21/190/206-208)
 nichts zu ändern. So gilt es hinsichtlich ihrer Ausführungen einerseits zu berücksichtigen, dass ihre auftrags
rechtliche 
Vertrauen
sstellung 
zumindest als hausarztähnlich bezeichnet werden muss, weshalb hier eine gewisse Zurückhaltung bei der Würdigung ihrer Berichte angebracht ist
 (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc), andererseits erfolgte ihre Beurtei
lung nicht in Kenntnis der in den polizeilichen Ermittlungsakten dokumentierten Aktivitäten des Beschwerdeführers und seiner anschliessenden Verurteilung.
10.
4
.3
    
Was die 
im Anschluss an die
 Begutachtung bei 
Dr.
 
C.___
 am 2
2. 
Juli 2019 eingegangen
en
 Berichte anbelangt, lässt sich hieraus keine Verschlechte
rung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers ableiten.
    
Während seit dem Jahr 2007 keine stationären Aufenthalte des Beschwerdefüh
rers mehr in den Akten dokumentiert sind, fällt vorliegend auf, dass 
es 
nach erfolgter
 
Sistierung der 
Invalidenrente
 im Februar 2019 und anschliessende
r
 Begutachtung im Sommer 2019 
zu einer gesteigerten Inanspruchnahme dieser Angebote kam.
 
So begab sich 
der Beschwerdeführer
 
nur vier Tage nach 
am 2
2. 
Juli 2019
 erfolgter psychiatrischer Begutachtung
 bei 
Dr.
 
C.___
 (
Urk. 
21/190/5)
 vom 2
6. 
Juli bis 
9. 
August 2019 in einen stationären Aufenthalt in der 
Klinik M.___
 
(vorstehend E. 9.2) 
und anschliessend während laufendem 
Einwandverfahren
 (
Urk. 
21/199, 
Urk. 
21/207
, 
Urk. 
21/213
) in einen weiteren stationären Aufenthalt vom 2
5. 
Juni bis 
3. 
August 2020 in der 
Psychiatrischen Universitätsklinik S.___
 (vorstehend E. 9.4)
, 
und erneut
 während des laufenden Beschwerdeverfahrens 
vom 2
3. 
November 
bis 1
7. 
Dezember 
2021
 
(vgl. 
Urk. 
25, 
Urk. 
29/2). 
    
Diesbezüglich ist auszuführen
,
 dass dieses Verhalten mit der Inanspruchnahme von stationären Behandlungsangeboten als potentiell inkonsistent zu werten ist, 
wenn 
diese
 
erst, wie vorliegend
,
 im Hinblick auf eine sich abzeichnende Renten
aufhebung 
in Anspruch genommen werden
 (vgl. Urteil des Bundesgericht 9C_885/2015 vom 1
3. 
Januar 2016 E. 2, BGE 141 V 281 E. 4.4.2).
    
Wie bereits 
zu 
dem von den behandelnden Ärzten der 
Klinik M.___
 am 1
8. 
Juli 2019 verfassten
 
Bericht (
Urk. 
21/190/206-208) 
fest
gehalten wurde (vorstehend 
E. 10.
4
.2)
, ergingen auch die hernach
 von 
ihnen
 erstellten Berichte (vorstehend E. 9.
2-3
) ohne Kenntnis der von den 
polizeilichen 
Ermittlungsbehörden dokumen
tierten Aktivitäten des Beschwerdeführers und seiner danach erfolgten strafrecht
lichen Verurteilung. 
Gegenüber den Ärzten der 
Klinik M.___
 hielt sich der Beschwerdeführer auch darüber bedeckt
, weshalb die Invalidenrente
 im Februar 2019 sistiert wurde. So gab er als Sistierungsgrund an
, 
bei der Mitarbeit im Deutschkurs der Ehefrau gesichtet worden 
zu sein
 
(vorstehend E. 9.
2
)
. 
Soweit die Ärzte der 
Klinik M.___
 in ihrem Bericht vom 
9. 
August 2019
 (vorstehend E. 9.
2
) aufgrund des 
vom Beschwerdeführer 
angegebenen Stimmenhörens auf die Diagnose einer paranoiden Schizophrenie (ICD-10 F20.0) schlossen
,
 ist dies 
dadurch zu relativieren, 
dass die Ärzte der 
Klinik M.___
 g
leich wie 
Dr.
 
C.___
 in seinem Gutachten (vgl. vorstehend E. 10.
4.1
)
, feststellten, 
dass sie rein auf der objektiven Ebene bis auf eine diskrete Antriebsminderung keine die Diagnose einer paranoiden Schizophrenie (ICD-10 F20.0) stützende
n
 Krite
rien hätten beobachten könnten.
 Damit gründete die Diagnose allein auf der nichthinter
fragenden Übernahme der vom Beschwerdeführer geschilderten, als nichtauthen
tisch zu taxierenden Symptomen.
    
Bei einer lediglich als diskret beschriebenen Antriebsminderung 
lässt sich auch eine
 schwere depressive
 
Symptomatik 
nicht nachvollziehen
 
(vgl. klinisch-diagnostische Leitlinien der Internationalen Klassifikation psychischer Störungen der Weltgesundheitsorganisation, ICD-10 Kapital V (F), 
Dilling
/
Mombour
/Schmidt, Hrsg., 10. überarbei
tete Auflage, Bern 2015 S. 174).
 
    
Zu der im Bericht der behandelnden Ärzte der 
Klinik M.___
 vom 
5. 
März 2020 (vorstehend E. 9.
3
) wiedergegebenen Aussage des Beschwerdeführers, dass er wisse, dass die Stimmen nicht real seien, führte die RAD-Ärztin 
Dr. 
J.___
 in ihrer Stellungnahme vom 
9. 
März 2021 aus, dass gerade diese Aussage zeige, dass keine psychotische Symptomatik vorliegen könne (
Urk. 
21/230/4-5).
 
Zum Bericht der Ärzte der 
Psychiatrischen Universitätsklinik S.___
 vom 2
0. 
Oktober 2020 (vorstehend E. 9.
4
) hielt RAD-Ärztin 
Dr. 
J.___
 sodann explizit fest, dass der beobachtete 
euthyme
 Affekt einer schweren depressiven Symptomatik absolut widerspreche und ansonsten lediglich die vom Beschwerdeführer angegebenen Symptome wiedergegeben worden seien. Zusammenfassend hielt die RAD-Ärztin 
Dr. 
J.___
 in ihrer Stellungnahme vom 
9. 
März 2021 (
Urk. 
21/230/4-5) fest, dass sich aus den seit der Begutachtung im Sommer 2019 eingegangenen Berich
ten
 keine neuen medizinischen Tatsachen oder Fakten entnehmen liessen und weiterhin auf das Gutachten vom 
9. 
Oktober 2019 abzustellen sei.
    
Auf einer unvollständigen Kenntnis der Aktenlage und auf einer nicht hinter
fragenden Übernahme der Beschwerdeschilderungen des Beschwerdeführers basierte im Übrigen auch das nach Verfügungserlass am 2
7. 
August 2021 verfasste Schreiben von 
Dr.
 
B.___
 (vgl. 
Urk. 
21/235/2-5), wonach zusammengefasst aufgrund 
der psychischen Beschwerden 
eine vollständige Invalidisierung des Beschwerdeführers vorliegen solle. RAD-Ärztin 
Dr. 
J.___
 legte in ihrer Stellungnahme vom 
8. 
Oktober 2021 (
Urk. 
20) nach Vorlage des Berichtes detailliert dar, dass weiterhin von der im Gutachten 2019 beschriebenen schwergradigen Aggravation und zudem von Fehlinterpretationen der behan
delnden Psychiaterin 
Dr.
 
B.___
 ausgegangen werden müsse. Anzumerken ist an dieser Stelle, dass 
Dr.
 
B.___
 gemäss dem 
Medizinalberuferegister
 (www.medregom.admin.ch) über keinen Facharzt
titel
 in Psychiatrie und Psychotherapie verfügt, sondern lediglich ein Abschluss als Ärztin in 
XC._
__
 bekannt ist. 
Dass es sich um eine fachärztliche Einschätzung ha
ndelt, ist damit nicht erstellt
.
    
Aus den genannten Gründen erweisen sich auch ihre Ausführungen als ungeeig
net, um von den Feststellungen von 
Dr.
 
C.___
 im Gutachten vom 
9. 
Oktober 2019 abzuweichen oder eine seither eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers anzunehmen.
10.
4
.4
    
Damit ist spätestens ab Dezember 2011 erstellt, dass beim Beschwerdeführer keine beeinträchtigenden psychischen Einschränkungen mehr bestanden haben und seine diesbezüglichen Äusserungen gegenüber behandelnden Ärzten sowie gegenüber der IV-Stelle im Sinne einer Aggravation und Simulation zu sehen sind. 
10.
5
10.
5
.1
    
D
er
 rheumatologische Gutachter 
Dr. 
L.___
 beschrieb nach seiner Unter
suchung des Beschwerdeführers
 am 2
2. 
Juli 2019
 ebenfalls eine erhebliche Aggravation. Namentlich seien 
innerhalb und ausserhalb der gezielten Unter
suchungssituation erhebliche Inkonsistenzen und Diskrepanzen aufgefallen. Während der Beschwerdeführer angekleidet beim Betreten des Untersuchungs
zimmers und später bei der Verabschiedung einen 
hinkfreien
, unauffälligen Gang aufgewiesen habe, habe er entkleidet und barfuss einen unsicher wirkenden, kleinschrittigen, intermittierend rechts hinkenden und zögerlichen Gang mit mangelhaftem Abrollen über die Vorderfüsse gezeigt. Bei in der spezifischen Untersuchungssituation erheblich gezeigter Einschränkung der Rumpfinklination sowie schmerzhaft eingeschränkter Schulter- und Hüftgelenksbeweglichkeit
,
 habe der Beschwerdeführer beim 
Ent
- und Ankleiden keine offensichtlich erkenn
baren Einschränkungen des Achsenorgans und der peripheren Gelenke gezeigt. Entgegen der Angabe heftigster, als vollständig invalidisierend empfundener Beschwerden seitens des gesamten Rückens
,
 habe der Beschwerdeführer vor der Anamneseerhebung selbständig und ohne fremde Hilfe in vorgeneigter Position einen schweren Fauteuil von einer Ecke des Untersuchungszimmers direkt vor das Pult des Interviewers gerückt, mit der Begründung, dass er auf harten Stühlen beschwerdebedingt
 nicht lange sitzen könne (
Urk. 
21/190/124-182 S.
 
53 
Ziff. 
7.3). 
10.
5
.2
    
Nach der Untersuchung des Beschwerdeführers und ausführlicher Auseinan
dersetzung mit den 
Vorakten
 und Würdigung der Bildgebung auch im Zusammen
hang mit der von Seiten 
der Ärzte 
der Klinik für Rheumatologie, 
Universitätsspital V.___
, diagnosti
zierten Myositis
 
(
Urk. 
21/190/124-182 S. 48 ff.
, S. 56 
Ziff. 
9.5
) 
hielt 
Dr. 
L.___
 fest, dass sich abgestützt auf die Befundebene wenig handfeste Befunde finden liesse
n
, welche
 die vom Beschwerdeführer vorgetragenen
 relevante Einschränkungen
 in sämtlichen Alltagsaktivitäten erklären würden. Die degene
rativen Veränderungen im Bereich der Lendenwirbelsäule seien als leicht- bis höchstens mittelgradig einzustufen, und hinsichtlich des generalisierten Schmerzsyndroms finde sich kein adäquates organisches Korrelat. Die Beschwerden im Rahmen der Knick-Senk-Spreizfüsse und der zusätzlichen Adipositas könnten einer Behandlung zugeführt werden und 
stellten keinen dauerhaften Schaden dar. Die chronisch lokalisierte Myopathie im Bereich des rechten Unterschenkels bleibe 
ä
tiologisch und pathogenetisch völlig unklar
,
 und aktuell könne einzig eine diffuse 
Druckdolenz
 am rechten Unterschenkel proximal
-
, dorsal
- und lateral
betont festgestellt werden
 ohne Hinweise für eine Schwellung, Überwärmung oder Rötung und ohne Anhalt für eine motorische
 oder sensible Störung (
Urk. 
21/190/124-182 S. 50 f. 
Ziff. 
6.5). Damit resultierten abgestützt auf die Befundebene von rheumatologischer Seite her einzig Einschränkungen hinsichtlich körperlicher Schwerarbeit und hinsichtlich Arbeiten in den Rücken belastenden Arbeitspositionen wie auch für Tätigkeiten in ausschliesslich stehenden und gehenden Positionen ohne Möglichkeit
,
 sich zwischendurch zu setzen (
Urk. 
21/190/124-182 
S. 
51
 
Ziff. 
6.
6
).
    
Dr. 
L.___
 hielt fest, dass auch retrospektiv aufgrund der vorliegenden Akten und der aktuell erhobenen rheumatologischen Befunde nie eine langdau
ernde Einschränkung der Arbeitsfähigkeit hinsichtlich einer leidensadaptierten Tätigkeit bestanden habe (
Urk. 
21/190/124-182 S. 55 
Ziff. 
8.4). 
    
Zu der von den Ärzten der Klinik für Rheumatologie, 
Universitätsspital V.___
, 
selbst für leichte Tätigkeiten seit 
1. 
April 2019 
attestierte
n
 Arbeitsunfähigkeit von
 50
 %
 (vgl. 
Urk. 
21/203) 
hielt 
Dr. 
L.___
 fest, 
dass sich diese aufgrund der in den Berichten erhobenen Befunde nicht hinreichend begründen lasse und er der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nicht folgen könne (
Urk. 
21/190/124-182 S. 51 
Ziff. 
6.7, S. 55 
Ziff. 
8.4.). 
10.
5.3
    
Was die in
 
somatischer Hinsicht
 
nach der 
rheumatologischen 
Begutachtung Mitte 2019 eingegangenen Berichte
 anbelangt
, 
bestätigte RAD-Arzt 
Dr. 
XA.___
 
in seine
n
 Stellungnahme
n
 vom 1
9. 
Mai 2021
 (
Urk. 
21/230/5-6)
 und vom 
8. 
Oktober 2021 (
Urk. 
20 S. 2)
, dass 
sich
 insbesondere
 aus den Berichten der Ärzte der Klinik für Rheumatologie, 
Universitätsspital V.___
,
 vom 1
1. 
Februar und vom 
1
6. 
April 2020 
(
vorstehend E. 9.
5-6
)
, 
keine neuen medizinischen Tatsachen 
ergäben und versicherungsme
dizinisch aus den Berichten keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes abgeleitet werden könne
,
 bei auch fehlender Aussage zur dauerhaften Arbeits
unfähigkeit.
 Für die körperliche Arbeitsfähigkeit in angestammter wie in angepasster Tätigkeit werde auf das Gutachten von 
Dr. 
L.___
 verwiesen
. 
Letzterem war
 die von den Ärzten der Klinik für Rheumatologie, 
Universitätsspital V.___
, 
unver
ändert 
diagnostizierte 
chronische lokalisierte 
Myositis des proximalen U
ntersche
n
kels beidseit
s unklarer Ätiologie
 sowie die seit 
1. 
April 2019 in diesem Zusammenhang attestierte Arbeitsunfähigkeit von 50
 %
 selbst in einer leichten körperlichen Tätigkeit (vgl. 
Urk. 
21/
176/3
) 
bekannt
 und er legte ausführlich und in nachvollziehbarer Weise 
dar, weshalb 
er 
der
en
 Einschätzung der Arbeitsfähig
keit des Beschwerdeführers
 nicht teile
 
(vgl. 
vorstehend E
. 10.
5
.
2
).
 
10.6
    
Zusammenfassend
 ist der medizinische Sachverhalt demnach als dahingehend erstellt zu erachten, 
dass 
gestützt auf das interdisziplinäre Gutachten vom 
9. 
Oktober 2019 
(vorstehend E. 8) 
davon auszugehen ist, dass 
spätestens ab Dezember 2011 
mit den Ergebnissen der polizeilichen Ermittlung gegen den Beschwerdeführer 
zu Tage getreten
 ist
, dass 
er
 nicht
 mehr
 im gegenüber den Ärzten
 und der IV-Stelle
 geäusserten Ausmass eingeschränkt ist und sich die Diagnosen, auf welchen die 
Bestätigung
 der Rente basierte, nicht mehr nachvoll
ziehen lassen. Vielmehr ist davon auszugehen, dass das dargebotene Beschwer
debild 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit spätestens seit Dezember 2011
 auf eine
r
 Aggravation und Simulation 
beruhte. Damit ist von einem im Dezember 2011 verbesserten Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten, sowie in jeder angepassten Tätigkeit auszugehen.
 
    
Neben den Voraussetzungen einer prozessualen Revision nach 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG 
wären 
damit 
auch die Voraussetzungen der Rentenrevision im Sinne von 
Art. 
17 ATSG ab Dezember 2011, wie dies die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort geltend machte (vorstehend E. 2.3)
,
 als erfüllt zu betrachten.
    
Der ab Dezember 2011 weiterhin erfolgte Leistungsbezug erweist sich damit als unrechtmässig und eine Rentenaufhebung ab diesem Zeitpunkt als gerechtfertigt. 
11
.
11
.1
    
Wie ausgeführt, sind vorliegend die Voraussetzungen der prozessualen Revision 
nach 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG 
betreffend die Mitteilung vom 
1
3. 
Dezember 2012 (
Urk. 
21/101)
 erfüllt
 (vorstehend E. 7)
. Die daher uneingeschränkt mögliche materielle Neubeurteilung 
ergibt 
sodann, dass 
spätestens 
seit Dezember 2011 von einem unrechtmässigen Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung auszu
gehen 
ist (vorstehend E. 10)
. 
    
Da der Beschwerdeführer die Invalidenleistungen zu Unrecht bezogen hat
, sind diese zurückzuerstatten. 
Die 
relative Verwirkungsfrist 
sowohl 
von einem Jah
r 
in der bis Ende 2020 geltenden Fassung von
 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG 
wie auch von drei Jahren in der ab 2021 geltenden Fassung 
ist offenkundig 
eingehalten
 
.
 
Denn n
ach
 Eingang des den medizinischen Sachverhalt klärenden Gutachtens vom 
9. 
Oktober 2019 (
Urk. 
21/190) erging bereits am 
9. 
Januar 2020 der fristenwah
rende Vorbescheid (
Urk. 
21/199).
11
.2
 
11
.2.1
    
Zu prüfen bleibt, ob 
die absolute Frist eingehalten ist und 
die seit Dezember 2011 ausgerichteten Rentenleistunge
n zurückgefordert werden können.
 Die Beschwer
degegnerin ging davon aus, dass der Beschwerdeführer 
im Zusammenhang mit dem unrechtmässigen Bezug der Rentenleistungen 
den Straftatbestand des Betr
uges nach 
Art. 
146 
Abs. 
1 StGB 
erfüllt
 
habe
 und brachte die 
strafrechtliche Verjährungsfrist
 von 
15 
Jahren nach 
Art. 
97 
Abs. 
1 lit. b StGB zur Anwendung
 (vorstehend E. 2.1)
.
    
Mangels entsprechender Anklage und Verurteilung ist die Thematik des Vorliegens einer strafbaren Handlung 
vorfrageweise
 zu klären (BGE 138 V 74 E. 6.1). 
11.2.2
    
Des 
Betrug
es 
nach
 
Art. 
146 
Abs. 
1 StGB macht sich schuldig, wer in der Absicht, sich oder einen anderen unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspie
gelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen anderen am Vermögen schädigt.
11
.
2
.
3
    
Arglist ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichts gegeben, wenn der Täter ein ganzes Lügengebäude errichtet oder sich besonderer Machenschaf
ten oder Kniffe bedient. Ein Lügengebäude liegt vor, wenn mehrere Lügen derart raffiniert aufeinander abgestimmt sind und von besonderer Hinterhältigkeit zeugen, dass sich selbst eine kritische Person täuschen lässt. Als besondere Machenschaften gelten Erfindungen und Vorkehren sowie das Ausnützen von Begebenheiten, die allein oder gestützt auf Lügen oder Kniffe geeignet sind, den Betroffenen irrezuführen. Darüber hinaus wird Arglist auch bei einfachen falschen Angaben bejaht, wenn deren Überprüfung nicht oder nur mit besonderer Mühe möglich oder nicht zumutbar ist, und wenn der Täter das Opfer von der möglichen Überprüfung abhält oder nach den Umständen voraussieht, dass dieses die Überprüfung der Angaben aufgrund eines besonderen Vertrauensverhältnis
ses unterlassen werde (
vgl.
 BGE 135 IV 76 E. 5.2 mit Hinweisen).
    
Angriffsmittel beim 
Betrug
 ist die Täuschung. Als Täuschung gilt die unrichtige Erklärung über Tatsachen, d.h. über objektiv feststehende, vergangene oder gegenwärtige Geschehnisse oder Zustände, die darauf gerichtet ist, bei einem andern eine von der Wirklichkeit abweichende Vorstellung hervorzurufen. Zukünftige Ereignisse sind, soweit sie jedenfalls ungewiss sind, keine Tatsachen (BGE 1
35 IV 76 E. 5.1 mit Hinweisen).
 
Besondere betrügerische Machenschaften sind nach der Rechtsprechung gegeben, wenn der Arzt bei der Feststellung der Arbeitsfähigkeit über das Ausmass der Beschwerden und damit über den Umfang 
der Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit sowie über die tatsächlich erheblichen geschäftlichen und privaten Tätigkeiten getäuscht wird, da der Arzt bei der Fest
stellung der Arbeitsfähigkeit mangels organisch nachweisbarer pathologischer Befunde in hohem Masse auf die Befragung des Patienten angewiesen ist und die von diesem vorgegebenen Beschwerden und Schmerzen nicht oder nur mit einem unzumutbaren Aufwand überprüfbar sind. Im Zusammenhang mit einem geltend gemachten Schleudertrauma hat das Bundesgericht Arglist wiederholt mit der Begründung bejaht, der Betroffene habe tatsächlich nicht bestehende Beschwer
den vorgetäuscht (Urteile des Bundesgerichts 6B_107/2016 und 6B_128/2016 vom 3. Februar 2017 E. 6.2.1 und 6.3 mit weiteren Hinweisen).
11.2.4
    
Arglist scheidet aus, wenn das Täuschungsopfer den Irrtum bei Inanspruchnahme der ihm zur Verfügung stehenden Selbstschutzmöglichkeiten hätte vermeiden bzw. sich mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit selbst hätte schützen können, wobei im Einzelfall der jeweiligen Lage und Schutzbedürftigkeit des Betroffenen bzw. seiner Fachkenntnis und Geschäftserfahrung Rechnung zu tragen ist. Entsprechend entfällt der strafrechtliche Schutz nicht bei jeder Fahr
lässigkeit des Opfers, sondern nur bei Leichtfertigkeit, welche das betrügerische Verhalten des Täters in den Hintergrund treten lässt (BGE 135 IV 76 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 6B_99/2015 vom 27. November 2015 E. 3.3 mit Hinweisen). Nach der im Bereich der Sozialhilfe ergangenen Rechtsprechung handelt eine Behörde leichtfertig, wenn sie die eingereichten Belege nicht prüft oder es unterlässt, die um Sozialhilfe ersuchende Person aufzufordern, die für die Abklärung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse relevanten Unterlagen wie beispielsweise die letzte Steuererklärung und die Steuerveranlagung oder Kontoauszüge einzureichen. Hingegen kann ihr eine solche Unterlassung angesichts der grossen Zahl von Sozialhilfeersuchen nicht zum Vorwurf gemacht werden, wenn diese Unterlagen keine oder voraussichtlich keine Hinweise auf nicht deklarierte Einkommens- und Vermögenswerte enthalten. Die Behörden dürfen grundsätzlich darauf vertrauen, dass die Angaben von mitwirkungspflich
tigen Personen wahrheitsgetreu und vollständig sind (Urteile des Bundes
gerichts 6B_932/2015 vom 18. November 2015 E. 3.2 und 
E. 
3.4 mit Hinweisen; vgl. auch das Urteil des Bundesgerichts 6B_46/2020 vom 22. April 2021 E. 1.3.1).
11.2.5
    
Beim 
Sozialleistungs
betrug
 
liegt der Vermögensschaden darin, dass die Behörde Vergütungen erbringt, welche sie nicht oder nicht in diesem Ausmass zu leisten verpflichtet wäre. Ein solcher Vermögensschaden ist nach neuerer Recht
sprechung des Bundesgerichts dann gegeben, wenn die Ärzte und Gutachter, hätten sie von den falschen Vorbringen des Beschuldigten und den von diesem verheimlichten Aktivitäten Kenntnis gehabt, zu einer anderen Beurteilung 
gelangt wären und die Invalidenversicherung gestützt darauf zumindest eine volle Versicherungsleistung verweigert hätte. Dabei muss nicht eine effektive Arbeitstätigkeit über 30 % nachgewiesen werden, sondern lediglich eine Arbeits
fähigkeit in diesem Umfang (Urteile des Bundesgerichts 6B_183/2014 vom 28. Oktober 2014 E. 3.3 [nicht publ. in BGE 140 IV 150] und 6B_1168/2016 vom 17. März 2017 E. 3.5.1 mit Hinweisen).
11
.
2
.
6
    
Der subjektive Tatbestand von Art. 146 StGB verlangt Vorsatz und Handeln in unrechtmässiger Bereicherungsabsicht. Der Vorsatz muss sich auf die Verwirk
lichung sämtlicher objektiver Tatbestandsmerkmale richten. Eventualvorsatz genügt (Urteil des Bundesgerichts 6B_1306/2020 vom 2. März 2021 E. 2.3 mit Hinweisen).
11.3
    
11.3.1
    
Angesichts der 
das Beschwerdebild dominierenden psychischen Beschwerden waren die behandelnden Ärzte und auch die Gutachter des Beschwerdeführers 
bei der Beurteilung 
seiner Arbeitsfähigkeit in hohem Masse 
auf 
d
essen
 subjektive 
Angaben angewiesen. 
Erst die Erkenntnisse 
des im Dezember 2011 eingeleiteten polizeilichen Ermittlungsverfahrens 
veran
lassten die Beschwerdegegnerin, an de
r
 bisherigen
 Einschätzung der behandelnden Ärzte zu zweifeln und ei
ne Begutachtung zu veranlassen. Letztere führte dann 
im Kontext 
mit 
der übrigen Aktenlage zum Schluss, dass mit dem im Sozialversicherungs
recht geltenden Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ab 
Dezember
 20
11
 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 
sowohl in der angestammten als auch in jeder angepassten Tätigkeit bestand
 (
vorstehend E. 
10
).
    
E
ine bereits zum Z
eitpunkt der erstma
ligen 
Rentenzusprache
 
unrechtmässige Leistung
serwirkung des Beschwerdeführers lässt sich 
nicht mit dem erforder
lichen Beweismass der überwiegenden
 Wahrscheinlichkeit feststellen, zumal sich
 zu diesem Zeitpunkt
 keine Hinweise auf eine Aggravation 
fanden (vgl. vorstehend E. 6)
.
 Dies bedeutet gleichzeitig, 
dass spätestens ab 
Dezember 2011
 eine Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten 
war
, 
für welchen Zeitpunkt auch eine Meldepflichtverletzung ausgewiesen ist. 
    
Im Rahmen des 
im
 
Oktober
 2012 
von Amtes wegen eingeleiteten Renten
revisionsverf
ahrens war der Beschwerdeführer 
gestützt auf Art. 28 und 43 ATSG verpflichtet, der Beschwerdegegnerin gegenüber wahrheitsgetreue Angaben zu machen (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 8C_54/2020 v
om 26. Mai 2020 E. 6.2). 
In Fällen, in welchen die leistungsbeziehende Person auf Nachfragen der 
(Sozial-)
 
Versicherer nicht wahrheitsgemäss antwortet oder ihre verbess
erten 
Verhältnisse nicht offenlegt, 
liegt eine aktive Täuschung vor (Urteil des Bundes
gerichts 6B_1099/2016 vom 1. September 2017 E. 4 mit Hinweisen).
    
Der Beschwerdeführer führte gegenüber der Beschwerdegegnerin 
im am 
22
. 
Oktober 
20
12 unterzeichneten Revisionsf
ragebogen aus
, 
dass er sich nicht einmal einen Versuch, Teilzeit zu arbeiten, vorstellen könne. Aufgrund der Angaben des Beschwerdeführers war der behandelnde Psychiater 
Dr. 
C.___
 sodann in diesem Zeitpunkt der Ansicht, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner psychischen Leiden nicht einmal in einer behinderungsangepass
ten Tätigkeit arbeitsfähig sei (vorstehend E. 5.2). 
Diese Angaben des Beschwerde
führers sind vor dem Hintergrund 
seines
 zeitgleich in den strafrechtlichen Ermittlungsakten dokumentierten Aktivitätsniveaus, wo er von morgens bis abends im Rahmen seiner betrügerischen Machenschaften unterwegs gewesen ist (vorstehend E. 
7.2.2
)
,
 als offensichtlich falsch zu werten.
 Auch im Revisions
fragebogen vom 2
1. 
November 2018 wiederholte der Beschwerdeführer diese falschen Angaben (
Urk. 
21/120).
11.3.2
    
Hierbei handelte es sich insgesamt um krass wahrheitswidrige Angaben bezüglich der eigenen 
Leistungsfähigkeit, was durch die polizeiliche Untersuchung ans Licht kam. 
Damit verhielt sich der Beschwerdeführer arglistig im Sinne des 
Betrug
stat
bestands
 (vorstehend E. 11.
2.3
)
. 
Konkret täusch
t
e er 
einerseits 
die Beschwerde
gegnerin durch falsche Angaben auf den Revisionsfragebogen aktiv, anderseits ist auch von einem Verschweigen seiner effektiven Leistungsfähigkeit ab Dezem
ber 2011 auszu
gehen. Indem er seinen manifest gewordenen verbesserten Gesundheitszustand der Beschwerdegegnerin nicht mitteilte, hat er letztere im Irrtum belassen, dass bei ihm keine Arbeitsfähigkeit gegeben sei. Auch gegenüber seinen behandelnden Ärzten verschwieg der Beschwerdeführer seine Aktivitäten und gab sich weiterhin als schwer beeinträchtigt. 
    
Die Ärzte durften auf die Angaben ihres Patienten vertrauen, sind doch Angaben von Patienten über ihre Beschwerden und Schmerzen nicht oder nur mit einem unzumutbaren Aufwand überprüfbar. Dabei kann davon ausgegangen werden, dass dies dem Beschwerdeführer bewusst war.
 Auch ist der Beschwerdegegnerin vorliegend keine Leichtfertigkeit vorzuwerfen (vorstehend E. 11.2.4). 
Die zum Ausschluss der Strafbarkeit des Täuschenden führende Opferverantwortung kann nur in Ausnahmefällen bejaht werden. Ein solcher Au
snahmefall liegt hier nicht vor 
(Urteile des Bundesgerichts siehe 6B_107/2016 und 6B_128/2016 vom 3. Februar 2017 E. 6.3 
a.E
.)
    
Das Verhalten des Beschwerdeführers erfüllt somit das Tatbestandsmerkmal der Arglist im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB.
11
.4
    
Ohne weiteres zu bejahen ist das Vorliegen einer 
Vermögenssc
hädigung der Beschwerdegegnerin, indem 
sie dem Beschwerdeführer Rentenleistungen aus
richtete
, obwohl 
spätestens seit Dezember 2011 
kein rentenbegründender Invaliditätsgrad mehr gegeben war. Auch das Erfordernis der Stoffgleichheit ist vorliegend gegeben (BGE 134 IV 210 E. 5.3 mit Hinweisen).
11.5
    
Der
 Beschwerdeführer wusste sodann um das Erfordernis, der Beschwerdegegne
rin 
wahrheitsgetreue und vollständige Angaben erteilen zu müssen. 
So konnte er 
den Formularen der Beschwerdegegnerin auch wiederholt entnehmen, dass von ihm wahrheitsgetreue und vollständige Angaben erwartet wurden, musste er dies doch jeweils bestätigen
. Dennoch machte der Beschwerdeführer
 
falsche Angaben, im Bewusstsein darum, dass im Falle einer geglückten Täuschung der behandeln
den Ärzte und der Beschwerdegegnerin weiterhin Rentenleistungen ausgerichtet würden, 
auf welche er keinerlei Anspruch hatte. Sein Han
deln war klar 
darauf ausgerichtet, diese 
ungerechtfertigten 
Rentenl
eistungen erhältlich zu machen. Der Beschwerdeführer handelte damit in direktem Vorsatz und in klarer Bereicherungsabsicht, womit er auch den subjektiven Tatbestand erfüllt. 
11.6
    
Aufgrund der vorstehenden Erwägungen 
ergeben sich bei objektiver Betrachtung keine hinreichenden Zweifel 
daran, dass sich d
er Sachverhalt so verwirklichte und der Beschwerdeführer 
sowohl den objektiven als auch den subjektiven Tatbestand des 
Betrug
es 
erfüllt
 hat
. Damit gilt für den Rückforderungsanspruch die längere strafrechtliche Verwirkungsfrist von 15 Jahren.
    
Da der Straftatbestand des Betruges allerdings erst ab Dezember 2011 erfüllt ist, ist die Rückforderung der unrechtmässig ausgerichteten Leistungen erst ab diesem Zeitpunkt möglich. 
12
.
    
Aufgrund des Gesagten erweist sich die angefochtene Verfügung (
Urk. 
2) hinsichtlich der prozessualen Revision 
und Aufhebung der Mitteilung vom 1
3. 
Dezember 2012 
(
Urk. 
21/101) 
als rechtens. Da ein unrechtmässiger Leistungs
bezug sowie eine Betrugshandlung gegenüber der Beschwerdegegnerin und den behandelnden Ärzten erst ab Dezember 2011 ausgewiesen ist, ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde die Verfügung (
Urk. 
2) dahingehend abzuändernd, dass die Rente rückwirkend auf den 
1. 
Dezember 2011 aufgehoben und die zu Unrecht bezogene Invalidenrente ab 
1. 
Dezember 2011 zurückgefordert 
wird
. 
1
3
.
    
Mit diesem Entscheid erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers um Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung seiner Beschwerde (
Urk. 
1 S. 2) als hinfällig. 
14.
    
14.1
    
Aufgrund des Erfüllen
s der 
Voraussetzungen
 (vgl. 
Urk. 
9/3) 
ist dem Beschwerde
führer antragsgemäss die unentgeltlic
he Prozessführung zu bewilligen.
14.2
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV
-
Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 
1’000
.-- anzusetzen. 
Bei massgeblichem Unterliegen des Beschwerdeführers sind sie diesem
 aufzuerlegen, infolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen 
auf die Gerichtskasse zu nehmen, 
dies unter Hinweis auf 
§ 
16 
Abs. 
4 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (GSVGer).
Das 
Gericht
 
beschliesst
:
    
In Bewilligung des Gesuches vom
 1
3
. September 
202
1
 (
Urk. 
1
 S. 2
) 
wird dem Beschwer
deführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt, 
und erkennt sodann:
1.
    
Die Verfügung 
der Sozialversicherungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
vom 
20
. 
August 2021
 wird in teilweiser Gutheissung der Beschwerde dahingehend abgeän
dert, als 
die Rente rückwirkend auf den 
1. 
Dezember 2011 aufgehoben wird und die zu Unrecht
 vom Beschwerdeführer 
bezogenen Invalidenrenten ab 
1. 
Dezember 2011 zurückgefordert werden.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
1’000
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
, unter Beilage je einer Kopie von 
Urk. 
43-44
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage je einer Kopie von 
Urk. 
12, 
Urk. 
13/1-4, 
Urk. 
34 sowie 
Urk. 
38-39
 und 
Urk. 
46-47
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensSchucan