zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00222 · 2020-04-06 · de
Rückwirkende wiedererwägungsweise Aufhebung der Invalidenrente und der Hilflosenentschädigung rechtmässig, unrechtmässige Leistungserwirkung. Gutachten beweiskräftig. Observationsunterlagen verwertbar. (BGE 9C_323/2020)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00222
damit vereinigt: IV.2019.00230
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
 vom 
6. 
April 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Ivo Baumann
Grieder Bugada Baumann Lerch, Rechtsanwälte
Badenerstrasse 21, Postfach, 8021 Zürich 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1965 geborene 
X.___
 reiste 1989 in die Schweiz ein und war 
zuletzt 
ab dem 20. Januar 1997 
bei der 
Y.___
 als Elektromonteur in einem Voll
zeitpensum 
angestellt (Urk. 
7/
6/1, Urk. 
7/
6/4, Urk. 
7/
6/8 und Urk. 
7/
6/14). Mit Verfü
gung vom 11. Mai 2006 wurde ihm
 
aufgrund chronischer Schmerzen 
bei einer Mehretagen
problematik an der Wirbelsäule 
ab dem 1. Mai 2006 eine ganze Rente der Invalidenversicherung bei einem Invaliditätsgrad von 70 % zugespro
chen (
Urk. 7/6/16/2 f., 
Urk. 
7/
6/20 und Urk. 
7/
6/23). 
Zudem wurde ihm mit Ver
fügung vom 12. Juli 2007 ab dem 1. Mai 2006 eine Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung wegen leichter Hilflosigkeit zugesprochen (Urk. 
7/
6/39). Der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente (bei einem unverändertem Invalidi
tätsgrad von 70 %) wurde mit Mitteilungen vom 2. Juli 2008 (Urk. 
7/
6/44) und vom 8. Oktober 2012 (Urk. 
7/
6/59) 
und 
der Anspruch auf eine Hilflosenentschä
digung (bei unveränderter leichter Hilflosigkeit) mit Mitteilung vom 31. Oktober 2008 (Urk. 
7/
6/48)
 bestätigt
. 
1.2
    
Im Dezember 2014 wurde von der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Ste
lle, von Amtes wegen ein R
evisionsverfahren eingeleitet (Urk. 
7/
6/60)
, nachdem im September 2014 eine erste anonyme Meldung eingegangen war, gemäss welcher 
sich 
der Versicherte nicht wie ein
e invalide Person 
verhalte
 und diverse Hauswarttätigkeiten ausführe, mehrmals pro Jahr in die Ferien fahre, einen Personenwagen und einen Töff lenke und sich ein schönes Leben mache
. Im März 2015 erfolgte 
eine zweite anonyme Meldung unter Angabe ähnlicher 
Beobachtungen
 
(Urk. 
7/
6/70
 und Urk. 
7/
6/72/1). Die IV-Stelle führte daraufhin Spezialabklärungen durch (vgl. Urk. 
7/
6/68/3) und veranlasste
 am 23. April 2015
 (Urk. 
7/
6/73) die Durchführung 
eine
r
 Observation 
des Versicherten 
(vgl. die
 Bericht
e
 der 
Z.__
_
 vom 2. November 2015 betreffend die Überwachung 
im Zeitraum 
vom 5. Mai bis 22. Oktober 2015 [Urk. 
7/
6/66
 = Urk. 7/7/1
]
 sowie vom 10. Mai 2016 betreffend die Überwachung 
im Zeitraum 
vom 2. Dezember 2015 bis 28. April 2016 [Urk. 
7/
6/67
 = Urk. 7/7/2
]
). 
Anlässlich einer Besprechung vom 23. September 2016 wurde der Versicherte im Beisein seiner Ehefrau zunächst über seine gesundheitliche Situation befragt und hernach über die durchgeführte Observation 
aufgeklärt (Urk. 
7/
6/74).
 
Nach durchgeführ
tem Vorbescheidverfahren (Vorbescheide vom 23. September 
2016 
[Urk. 
7/
6/75 f.]; Einwand vom 17. Oktober 2016 [Urk. 
7/
6/81] mit ergänzender Begründung vom 28. November 2016 [Urk. 
7/
6/84]) sistierte die IV-Stelle mit Verfügungen vom 5. Januar 2017 sowohl die Ausrichtung der Hilflosenentschä
digung 
als auch der Invalidenrente per sofort, das heisst per Ende September 2016 (Urk. 
7/
6/
87 f.). Die vom Versicherten dagegen erhobene Beschwerde vom 6. Feb
ruar 2017 (Urk. 
7/
6/92/3-10) wurde vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 
22. 
Mai 2018 abgewiesen (Urk. 
7/
6/
137). In der Zwischenzeit veranlasste die IV-Stelle eine polydisziplinäre Begutachtung des Versicherten; das Gutachten des
 
A.___
 
wurde am 31. August 2017 
erstattet (
Urk. 
7/
6/117). 
Mit 
Vo
r
bescheid
en
 
vom 26. Februar 2018 
kündigte die IV-Stelle an
, die Invalidenrente sowie die Hilflosenentschädigung rückwirkend per Ende Februar 2013 aufzuheben
. Sie gab sodann bekannt, dass mit separater Verfügung die zu Unrecht bezogenen Leistungen 
für die Zeit vom 1. März 2013 bis 30. Sep
tember 2016 zurück
gefordert würden 
(
Urk. 7/
6/126
 f.
)
. 
Gegen diese Vorbescheide
 erhob der Versicherte mit Eingabe vom 6. April 2018 Einwand 
(Urk. 
7/
6/130)
 und ergänzte diesen mit Eingabe
 vom 17. Mai 2018 (Urk. 
7/
6/135
)
. Daraufhin richtete sich die IV-Stelle mit Ergänzungsfragen an das 
A.___
 (Schreiben vom 31. Mai 2018 [Urk. 
7/
6/
136] und Erinnerung vom 10. Juli 2018 [Urk. 
7/
6/138]). 
Das 
A.___
 
nahm
 am 15. August 2018 
Stellung
 (
Urk.
 
7/
6/
142
)
. 
Dazu äusserte sich der Versicherte 
wiederum 
mit Eingaben vom 26. September 2018 (Urk. 
7/
6/
144
)
 und vom 7. November 2018 (Urk. 
7/
6/
151
)
. Der letztgenannten Eingabe legte der Ver
sicherte eine Beurteilung von 
Dr. 
med. B.___
, Spezialarzt FMH für Orthopädische Chirurgie, vom 2. November 2018 bei (Urk. 
7/
6/1
52), woraufhin die IV-Stelle das
 
A.___
 
am 27. November 2018
 
um eine weitere
 Stellungnahme 
bat 
(Urk. 
7/
6/
154
)
. Mit Schreiben vom 30. November 2018 
machte der Versicherte 
unter Beilage weiterer Arztberichte 
eine Verschlechterung seines Gesundheitszu
standes geltend (Urk. 
7/
6/
156
)
; diese Unterlagen wurden dem 
A.___
 ebenfalls zur Beurteilung vorgelegt (Urk. 7/6/157).
 Das 
A.___
 nahm am 21. Dezember 2018 erneut Stellung (Urk. 
7/
6/
160
)
, und der 
Versicherte 
äusserte sich dazu 
am 13. Februar 2019 (Urk. 
7/
6/
164
)
.
Mit Verfügung
en
 vom 20. Februar 2019 hob die IV-Stelle 
sowohl die Invaliden
rente als auch 
die Hilflosenentschädigung 
wiedererwägungsweise 
rückwirkend per Ende Februar 2013 
auf 
(
Urk. 2 und Urk. 7/2 = 
Urk. 
7/
6/
165
 f.
)
. 
2.
    
2.1
    
Gegen die wiedererwägungsweise Aufhebung der Hilflosenentschädigung erhob der Versicherte mit Eingabe vom 25. März 2019 Beschwerde beim hiesigen Gericht (Verfahren IV.2019.00222) und beantragte
, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm weiterhin eine Hilflosenentschädigung auszurich
ten. In 
prozessualer Hinsicht beantragte 
er die Vereinigung des 
Verfahren
s
 mit demjenigen betreffend die Renteneinstellung (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 16. Mai 2019 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde
 und beantragte in prozessualer Hinsicht 
ebenfalls die Vereinigung der beiden Verfahren (Urk. 5). Die Beschwerdeantwort wurde 
dem Beschwerde
führer mit Verfügung vom 11. Juni 2019 
zugestellt
 (Urk. 6). 
2.2
    
Gegen die wiedererwägungswei
se Aufhebung der Invalidenrente
 
erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 25. März 2019 
ebenfalls 
Beschwerde 
(im Verfahren IV.2019.00230) 
und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuhe
ben und es sei ihm weiterhin eine ganze Rente der Invalidenversicherung auszu
richten. In prozessualer Hinsicht beantragte 
e
r
, es seien ihm die Kosten für das Gutachten von Dr. 
B.___
 in der Höhe von Fr. 3'000.-- zu ersetzen (Urk. 7/1). 
Mit Beschwerdeantwort vom 16. Mai 2019 schloss die Beschwerdegeg
nerin auf Abweisung der Beschwerde und beantragte in prozessualer Hinsicht die Vereinigun
g der beiden Beschwerdeverfahren
 
IV.2019.00222 und 
IV.2019.00230 
(Urk. 7/5). Die Beschwerdeantwort wurde
 dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 11. Juni 2019 
zugestellt
 (Urk. 7/8). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
1.1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Tei
l des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
 [
IVG
]
).
1.1.3
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
1.2
    
1.2.1
    
Gemäss Art. 
42 Abs.
 
1 IVG haben Versicherte mit Wohnsitz un
d gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 
13 ATSG) in de
r Schweiz, die hilflos (Art. 
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis 
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (
Art. 
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitli
chen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (
Art. 42 Abs. 3 Satz 1 IVG; Art. 
38 
der Verordnung über die Invalidenversiche
rung [
IVV
]
). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (B
GE 127 V 94 E. 3c, 
125 
V
 
297 E. 
4a):
- 
Ankleiden, Auskleiden; 
- 
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
- 
Essen;
- 
Körperpflege;
- 
Verrichtung der Notdurft;
- 
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.2.2
    
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c. 
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf; 
d. 
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e. 
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewie
sen ist.
1.3
    
Gemäss
 Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechts
kräftige Verfügungen zurückkommen, die nicht Gegenstand materieller richterli
cher Überprüfung gebildet haben, wenn diese nach damaliger Sach- und Rechts
lage zweifellos unrichtig sind, und
 –
 was auf periodische Dauerleistungen regel
mässig zutrifft (vgl. BGE 
119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) –
 ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererwägung im Sinne dieser Bestimmung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliess
lich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts, insbe
sondere bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Urteil des Bundesgerichts 8C_336/201
7 vom 11. Oktober 2017 E. 
3.3).
Zweifellose Unrichtigkeit meint dabei, dass kein vernünftiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung möglich, also einzig dieser Schlus
s denkbar ist (BGE 138 V 324 E. 
3.3). Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in ver
tretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unri
ch
tigkeit aus (BGE 141 V 405 E. 
5.2; Urteil des Bu
ndesgerichts 9C_766/2016 vom 3. April 2017 E. 
1.1.2 mit diversen Hinweisen). Bei der Annahme zweifelloser Unrichtigkeit im Bereich der invaliditätsmässigen Leistungsvoraussetzungen ist daher Zurückhaltung geboten. Ansonsten würde die Wiedererwägung zum Instrument einer 
voraussetzungslosen Neuprüfung des Anspruchs, was sich nicht mit dem Wesen der Rechtsbeständigkeit formell zugesprochener Dauerleistungen verträgt (Urteil des Bun
desgerichts 8C_336/2017 vom 11. Oktober 2017 E. 
3.3 mit Hinweisen; vgl. zum Ganzen Urteil des Bun
desgerichts 9C_819/2017 vom 13. Februar 2018 E. 
2.2 mit weiteren Hinweisen).
1.4
    
1.4
.1
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, wel
che Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.4
.2
    
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverläs
sige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere dürfen sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellen (BGE 125 V 351 E. 3a).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
1.5
    
Zur Vereinfachung des Prozesses kann das Gericht gestützt auf 
§ 28 lit. 
a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht 
(GSVGer) in Verbindung mit Art. 125 lit. 
c der 
Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) selbständig ei
n
ge
reichte Klagen 
beziehungsweise Beschwerden 
vereinigen. 
Zwischen den beiden Beschwerdeverfahren besteht ein enger sachlicher und rechtlicher Zusam
men
hang, geht es doch darum, aufgrund eines
 sich überschneidenden
 Sachverhalts zu beurteilen, ob die 
rückwirkende 
wiedererwägungsweise 
Aufhebung der Inva
lidenrente und der Hilflosenentschädigung rechtens ist. Aus diesem Grund ist das Verfahren Nr. IV.2019.00230
 
antragsgemäss mit dem vorliegenden Verfahren Nr. IV.2019.00222 zu vereinigen und das Verfahren Nr. IV.2019.00230 als dadurch erledigt abzuschreiben. Dessen Akten werden im vor
liegenden Prozess als Urk. 7/0-9
 geführt.
2.
    
2.1
    
2.1.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in 
der angefochtenen Verfügung betreffend die
 rückwirkende wiedererwägungsweise
 Aufhebung der Invalidenrente
 (Urk. 7/2)
, 
die ursprüngliche Rentenzusprache sei zweifellos unrichtig gewesen. Zum einen sei der Einkommensvergleich zweifellos unrichtig gewesen, zum anderen 
sei der 
Untersuchungsgrundsatz klar verletzt
 worden
. Weiter habe sie den Grundsatz «Behandlung vor Eingliederung vor Rente» verletzt. Aufgrund des polydisziplinä
ren Gutachtens des 
A.___
 sei dem Beschwerdeführer eine angepasste Tätigkeit im Umfang von mindestens 80 % zumutbar. Ein Einkommensvergleich für das Jahr 2004 ergebe einen Invaliditätsgrad von 35 %, womit von Anfang an kein Rentenanspruch bestanden habe. 
Alternativ sei ein Revisionsgrund ausgewiesen. D
ie aktuelle Situation müsse mit derjenigen im Zeitpunkt der Rentenzusprache verglichen werden, wobei sich eine erhebliche Steigerung des tatsächlichen Leis
tungsvermögens ergebe. 
Eine 
Verletzung der Meldepflicht 
sei zu bejahen
, dies gelte sowohl im Falle der zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen Renten
zusprache (Wiedererwägung) als auch im Falle einer Verbesserung des Gesund
heitszustandes (Rentenrevision). 
2.
1.
2
    
In der angefochtenen Verfügung betreffend die rückwirkende Aufhebung der Hilflosenentschädigung (Urk. 2) erwog d
ie Beschwerdegegnerin ebenfalls, die ursprüngliche Zusprache s
ei zweifellos unrichtig gewesen;
 alternativ liege ein Revisionsgrund vor. 
So oder so 
sei
 eine Meldepflichtverletzung 
gegeben
. 
2.2
2.2.1
    
Der Beschwerdeführer brachte in seiner Beschwerde gegen die rückwirkende Auf
hebung der Invalidenrente demgegenüber 
im Wesentlichen 
vor
 (Urk. 7/1)
, es liege kein Wiedererwägungsgrund vor. Der Abzug vom Invalideneinkommen von 25 % sei nicht zweifellos unrichtig gewesen. Auch liege keine Verletzung des Untersu
chungsgrundsatzes oder des Grundsatzes «Behandlung vor Eingliederung vor Rente» vor. 
Die Beschwerdegegnerin stütze sich sodann hinsichtlich des Revisi
onsgrundes auf die Ergebnisse einer Überwachung, welche den medizinischen Schluss nicht zulasse, dass sich der Gesundheitszustand verbessert habe. Der Beschwerdeführer habe keine Täti
gkeiten ausgeführt oder Verhaltensweisen demonstriert, welche im Widerspruch zu den medizinischen und leistungsbegrün
denden Feststellungen stünden. 
Bei Erlass
 der Verfügung vom 11. Mai 2006 sei von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit für leichte Tätigkeiten ausgegangen worden. Es erscheine widersprüchlich, wenn sich die Beschwerdeführerin heute auf den Standpunkt stelle, man sei damals nicht davon ausgegangen, der Beschwerdefüh
rer könne leichte Tätigkeiten ausführen. Es habe 
überdies 
keine genügende gesetzliche Grundlage für eine Observ
ation
 bestanden. Diese
 sei somit unrecht
mässig durchgeführt worden
. Selbst wenn 
dem nicht so wäre
, ergäben sich auf
grund des Observationsmaterials 
jed
enfalls 
keine Hinweise dafür, dass es zu einer Verbesserung des Gesundheitszustands gekommen sei oder 
dass 
gar ein unge
rechtfertigter Leistungsbezug vorliege. 
Bei der gutachterlichen
 Beurteilung, die Arbeitsfähigkeit im Umfang von 80 % in leidensadaptierter Tätigkeit habe quasi rückblickend für zehn Jahre Gültigkeit, 
handle es sich 
um eine unzulässige second opinion. Eine Verbesserung des Gesundheitszustands sei nicht eingetreten; dies werde von den Gutachtern auch nicht behauptet. Es liege somit auch kein Revi
sionsgrund vor. Die vom Beschwerdeführer mitgebrachten 
Bildgebungen
 seien von den Gutachtern sodann nicht gewürdigt worden. 
Dr. 
B.___
 sei denn auch zum Sc
hluss gelangt, das Gutachten des
 
A.___
, in welchem eine orthopä
dische Beurteilung fehle, sei insgesamt nicht verwertbar. Die Einschätzung von 
Dr. 
B.___
 sei überzeugend, zumal er die Klinik und die Bildgebung gleichermassen 
gewürdigt habe
. 
Weiter habe die 
Beschwerdegegnerin den Inva
liditätsgrad nicht korrekt ermittelt
 und es unterlassen, einen leidensbedingten
 Abzug von 25 % 
zu gewähren, was angezeigt gewesen sei
. 
2.2.2
    
Der Beschwerdeführer brachte in seiner Beschwerde gegen die rückwirkende Auf
hebung der Hilfosenentschädigung 
sodann
 vor
 (Urk. 1)
, es liege kein Wiederer
wägungsgrund vor; die notwendigen Abklärungen vor Ort hätten stattgefunden. Ein Revisionsgrund liege ebenfalls nicht vor, was bereits in der Beschwerde gegen die 
Aufhebung der Invalidenrente vorgebracht worden sei (es werde auf das dort Gesagte verwiesen). 
2.3
    
Nachfolgend
 ist zunächst zu prüfen, ob für die Verfügungen vom 11. Mai 2006 (Zusprache Invalidenrente) und vom 12. Juli 2007 (Zusprache Hilflosenentschä
digung) ein Wiedererwägungsgrund vorliegt (E. 3). In einem 
weiteren
 Schritt muss beurteilt werden, ob eine Aufhebung der Invalidenrente und der Hilflo
senentschädigung ex nunc et pro futuro gerechtfertigt ist (E. 4). 
Schliesslich
 stellt sich die Frage, ob auch eine rückwirkende Aufhebung der Invalidenrente und der Hilflosenentschädigung 
zulässig ist
 (E. 5). 
3.
3.1
    
3.1.1
    
Bei der Rentenzusprache im Jahr 2006 stützte sich die Beschwerdegegnerin auf die Berichte der behandelnden Ärzte
 (vgl. das Feststellungsblatt für den Beschluss vom 10. März 2006 [Urk. 7/6/
16/
2
 f.
])
, 
insbe
sondere auf den Bericht von Dr. 
med.
 
C.___
, Fachärztin FMH für Physikalische Medizin und Rehabil
itation, vom 28. November 2005 sowie auf den Bericht von 
Dr. 
med. D.___
, Oberärztin Wirbelsäulenchirurgie an der 
E.___
, vom 22. Dezember 200
5. 
Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) hielt 
damals 
dafür, in einer angepassten Tätig
keit bestehe
,
 von 
Dr. 
C.___
 und Dr. 
D.___
 
übereinstimmend attestiert, 
eine Rest
arbeitsfähigkeit von 50 %. Dies sei aufgrund der Mehretagenproblematik an der Wirbelsäule nachvollziehbar. Zumutbar sei eine wechselbelastende Tätigkeit ohne längeres Stehen/Sitzen, ohne vorgebeugtes Arbeiten, ohne Überkopfarbeiten und mit geringer körperlicher Belastung auch bezüglich Tragen und Heben. 
3.1.2
    
Dr. 
C.___
 
führte 
i
m genannten 
Bericht
 die folgenden Diagnosen auf
 (Urk. 7/6/9/1)
:
- 
Chronisches lumboradikuläres Reizsyndrom L5 rechts bei mediobilatera
len Diskushernien L3/4, L4/5 
und L5/S1, massive
 Osteochondrose L3/4, wenige
r L4/5 und L5/S1 und foraminale
 Einengungen L3/4, L4/5 beidseits
- 
Chronisches Thorakovertebralsyndrom bei Oste
ochondrose Th11/12, keil
förmige
 Deformierung Th11 posttraumatisch
- 
Chronisches Cervik
overtebralsynd
rom und rezidivierendes cervik
oradiku
läres Reizsyndrom C5 und 6 links bei linksseitiger Diskushernie C4/5, Protrusionen der osteochondrotisch verschmälerten
 Bandscheiben C5/6 und C6/7, degenerativer
 Riss im Anulus fibrosus C2/3
Dr. 
C.___
 gelangte zum Schluss, die medizinischen Möglichkeiten auf konser
vativer Basis seien insgesamt erschöpft und der aktuelle Zustand dürfte sich nicht mehr wesentlich verändern, langfristig eher verschlechtern. Die Umschulung via Invalidenversicherung sei sicher angebracht, da der Beschwerdeführer als Elektriker nicht mehr arbeiten könne. Dr. 
C.___
 attestierte dem Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit ab dem 10. Mai 200
5. 
Sie fügte an, sie halte ihn aber auch in einer angepassten Tätigkeit für nicht mehr als 50 % arbeitsfähig bei halber Berentung (Urk. 7/6/9/2). 
3.1.3
    
Dr. 
D.___
 hielt im vorstehend erwähnten
 Bericht 
insbesondere fest, die konserva
tiven Therapiemassnahmen seien ausgeschöpft und die Prognose sei ungünstig. In einer behinderungsangepassten Tätigkeit bestehe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. Es sei eine berufliche Umstellung 
zu prüfen (Urk. 7/6/11/2-5).
3.1.4
    
Im Bericht vom 9. Februar 2006 führte Dr. 
D.___
 sodann aus, der Beschwerde
führer habe sich zwischenzeitlich in der 
F.___
 vorgestellt, wo weiterfüh
rende Abklärungen der Hals- und Brustwirbelsäule durchgeführt worden seien. Es fänden sich weitere Diskopathien und Diskushernien; die thorakalen Abschnitte lägen nicht vor. Ein Bericht der 
F.___
 liege noch nicht vor, sodass nicht darüber informiert werden könne, welche rheumatologischen Abklä
rungen bei dieser vielsegmentalen Problematik durchgeführt worden seien. Eine umfassende rheumatologische Abklärung wäre sicher sinnvoll (
Urk. 7/6/12). 
3.1.5
    
Die Beschwerdegegnerin ermittelte ein Valideneinkommen von Fr. 70'720.-- und ein Invalideneinkommen von Fr. 21'472.-- (Lohn für Hilfsa
rbeiten in einem 50 %-Pensum
 mit einem leidensbedingten Abzug von 25 %), was zu einer Erwerbseinbusse von Fr. 49'248.-- und einem Invaliditätsgrad von 70 % führte (Urk. 7/6/15/1). 
3.2
    
3.2.1
    
Aufgrund der 
damals 
vorgelegenen Arztberichte gelangte der RAD 
am 9. Februar 2006 
zum Schluss, eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit von 50 % 
sei 
ausgewiesen. Davon ging auch die Beschwerdegegnerin 
in ihrer Mitteilung vom 
13. März 2006 
(
Beschluss betreffend die Zusprache einer Invalidenrente 
[
Urk. 7/6/20
]
)
 aus
. 
Wenn die
se nun
 als Grund für eine offensicht
liche Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung anführt, der Bericht von Dr. 
D.___
 vom 9. Februar 2006 
hätte den RAD dazu veranlassen müssen zu prü
fen, ob eine rheumatologische Abklärung in Auftrag gegeben werden müsste (Urk. 
7/
2 S. 2), dann vermag dies 
im Ergebnis 
zu überzeugen. Aufgrund der For
mulierung von Dr. 
D.___
 
war 
zwar 
nicht zu erwarten, dass sich aus einer weiteren Abklärung eine geringere Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
ergeben würde
. Vielmehr liessen ihre Angaben 
das Gegenteil 
vermuten. 
Dies dürfte denn auch de
r Grund dafür gewesen sein, weshalb
 die 
Beschwerdegegnerin dem Beschwer
deführer einen maximalen Abzug 
vom Tabellenlohn 
von 25 % 
gewährte. Anders lässt sich der maximale Abzug 
von 25 % 
nicht erklären,
 denn dieser war 
ange
sichts
 der
 vorhandenen
 ärztlichen 
Bericht
e von Dr. 
C.___
 vom 28. 
November 2005 
und von 
Dr.
 
D.___
 
vom 22. 
Dezember 2005
, welche 
dem RAD als Beurtei
lungsgrundlage dienten,
 und angesichts der übrigen Umstände 
keinesfalls 
gerechtfertigt. 
Indem
 die Beschwerdegegnerin 
von einer 50%igen Arbeits(un)
-
fähigkeit 
ausging und dem Beschwerdeführer 
– möglicherweise 
vorauseilend 
aufgrund des Berichts von Dr. 
D.___
 vom 9. Februar 2006
 unter der Annahme zusätzlicher Einschränkungen – 
einen maximalen Abzug vom Tabel
lenlohn 
gewährte, verletzte sie ihre Untersuchungs
pflicht. 
Daran vermögen die Vorbringen des Beschwerdeführers (Urk. 
7/
1 S. 3 f.
) nichts zu ändern
. 
Weshalb die Beschwerdegegnerin angesichts der unklaren medizinischen Sach
lage ihre (interne) Mitteilung vom 13. März 2006 (Urk. 7/6/20) nicht 
spätestens dann 
zurücknahm, 
als 
sie am 14. März 2006 davon Kenntnis erh
ielt
, dass die Krankentaggeldversicherung ein Gutachten veranlassen würde (Urk. 7/6/21), erscheint umso unverständlicher.
 
Des Weiteren hätte 
gemäss dem 
in der Invali
denversicherung geltende
n Grundsatz «Eingliederung vor Rente»
 
eine Rente grundsätzlich hinter einer Eingliederungsmassnahme beziehungsweise dem damit verbundenen Taggeld zurücktreten müssen
. Ein Rentenanspruch kann im Prinzip erst nach Beendigung der Eingliederungsmassnahmen entstehen, und zwar selbst dann, wenn diese nur einen Teilerfolg brachten oder scheiterten. Vor diesem Zeit
punkt ist eine Rente, gegebenenfalls auch rückwirkend, nur dann zuzusprechen, wenn die versicherte Person nicht oder noch nicht einglieder
ungsfähig ist (BGE 121 V 190 E. 
4c und d
).
 Dies wurde aber nicht in genügendem
 Umfang
 geprüft. Die Beschwerdegegnerin 
bezog in ihre Überlegungen betreffend berufliche Mass
nahmen 
lediglich
 die Möglichkeit einer Umschulung mit ein und verneinte deren V
oraussetzungen (Urk. 7/6/15/1). 
Eine Arbeitsvermittlung zwecks Aufnahme einer angepassten Tätigkeit wurde 
offenbar 
gar 
nicht in Betracht gezogen
; eine solche wäre
 angesichts der bestehenden Restarbeitsfähigkeit 
aber durchaus ange
bracht gewesen
. 
3.2.2
    
Nach dem Gesagten liegt 
ein Wiedererwägungsgrund 
für die Verfügung vom 11. Mai 2006 
betreffend die ursprüngliche Rentenzusprache vor.
 
Die Zusprache einer ganzen Rente war in zweierlei Hinsicht offensichtlich unrichtig. Zum 
einen
 verletzte die 
Beschwerdegegnerin ihre Untersuchungspflicht, da sie es unterliess, den medizinischen Sachverhalt abschliessend abzuklären. 
Zum anderen hätte aufgrund des bereits bekannten Sachverhalts kein Anlass für einen maximalen Abzug vom Tabellenlohn bestanden. 
Der Umstand, dass der Rentenanspruch im Rahmen periodisch durchgeführter Revisionsverfahren bestätigt 
wurde (vgl. die Mitteilungen vom 2. Juli 2008 [Urk. 7/6/44] und vom 8. Oktober 2012 [Urk. 7/6/59]), steht der
 wiedererwägungsweisen Aufhebung einer zweifellos unrichtigen Verfügung 
sodann 
nicht entgegen (
Urteil des Bundesgerichts 
8C_680/2017
 vom 7. Mai 2018 E. 4.1.1 mit Hinweisen
).
3.3
    
3.3
.1
    
Ein Wiedererwägungsgrund 
ist 
auch
 
betreffend die Zusprechung einer Hilflo
senentschädigung mit Verfügung vom 12. Juli 2007 (Urk. 7/6/39) 
zu bejahen, was nachfolgend 
darzulegen
 ist.
3.3
.2
    
Im
 Bericht der vertrauensärztlichen 
somatischen 
Untersuchung zuhanden der Krankentaggeldversicherung vom 15. März 2006 (Urk. 7/6/26/2-16)
 
wurde aus
geführt
, anlässlich der aktuellen Beobachtung habe sich ein in seinem motori
schen und paraverbalen Schmerzverhalten auffälliger, sich bei geringster körper
licher Anforderung schonungsbedürftig in die Rolle eines schwer Rückenkran
ken zurückziehender 
Patient gezeigt, dessen Schmerzerleben und –verhalten in keinerlei Verhältnis zu den körperlichen Befunden stehe und als inadäquat mit Ursprung in einer Fehlverarbeitung vermutet werden müsse
 (Urk. 7/6/26/10). Bei der klinischen Untersuchung ergaben sich 
sodann deutliche 
Hinweise auf Inkon
sistenzen: So wurde festgehalten, es lasse sich eine in qualitativer und quantita
tiver Hinsicht variable Gangstörung beobachten, wogegen erstaunlicherweise die komplizierten Gangarten – wenn auch nicht ohne Klageverhalten – praktisch ungestört vorgeführt würden. In der habituellen Stehhaltung sei der Rücken lot
gerecht aufgebaut und lasse keine gröberen Tonusauffä
l
ligkeiten 
der paraspina
len Muskulatur beobachten. Bei der gezielten Beweglichkeitsprüfung demonstriere der Beschwerdeführer Beweglichkeitslimits innerhalb enger Grenzen; bei der Vorbeuge sei lediglich ein Finger-Boden-Abstand gegen die 60-70 cm zu beobachten. Die Socken würden unter strenger Kontrolle des Rückens und Zuhil
fenahme von «Trickbewegungen» angezogen. Der Kopf werde spontan ungezwun
gen und ausgiebig bewegt, bei der gezielten Untersuchung könne dieser jedoch lediglich innerhalb enger, aber wechselnder Beweglichkeitsgrenzen mobilisiert werden (Urk. 7/6/26/8). 
3.3
.3
    
Die behandelnde Ärztin Dr. 
C.___
 
führte
 
im Bericht
 vom 15. Februar 2007 
(Urk. 7/6/32
) 
aus
, der Beschwerdeführer benötige regelmässige und erhebliche Hilfe beim An-/Auskleiden, beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen, bei der Körper
pflege
 (Waschen, Baden/Duschen)
, bei
m Verrichten der Notdurft (
Körperreini
gung/Überprüfung der Reinlichkeit
)
, bei der Fortbewegung 
(
im Freien, bei der Pflege 
gesellschaftlicher Kontakte
)
 und 
bei der dauernden Pflege (tägliches Ver
abreichen von Medikamenten/Anlegen einer Bandage usw.)
 sowie 
Hilfe bei der lebenspraktischen Begleitung (
Begleitung bei Erledigungen und Kontakten aus
serhalb der Wohnung
)
. 
Dieser umfangreiche Katalog 
steht jedoch im Widerspruch zu 
den eigenen Anga
ben des Beschwerdeführers 
anlässlich 
der Abklärung 
der Hilflosigkeit 
vom 10
. Mai 2007
 (vgl. den Abklärungsbericht vom 16. Mai 2007 [Urk. 7/6/33])
. 
Er gab beispielsweise an, er könne sich die Socken 
sowie die Schuhe bei Einnahme einer geeigneten Körperposition beziehungsweise mit Hilfe eines Schuhlöffels
 
selbst an- und ausziehen (Urk. 7/6/33/1 f.). 
Ferner sagte er aus, 
er sei bei der Reinigung nach der Verrichtung der Notdurft selbständig
, und 
er 
verneinte, dau
ernd und regelmässig auf eine lebenspraktische Begleitung angewiesen zu sein. Überdies könne er seine Medikamente selbst einnehmen und richten (Urk. 7/6/33/3). 
Damit erwies sich der Bericht von Dr. 
C.___
 vom 15. Februar 2007 als nicht 
aussagekräftig und damit als nicht 
verwertbar.
3.3
.4
    
D
ie Angaben des Beschwerdeführers 
anlässlich
 der Abklärung vom 10. Mai 2007 
stehen 
darüber hinaus
 
im Widerspruch zu 
den
 gegenüber dem Vertrauensarzt der Krankentaggeldversicherung geäusserten 
Schilderungen
 
vom 
6. März 200
6.
 
Gegenüber dem Vertrauensarzt hatte der Beschwerdeführer 
angegeben
, 
bis vor Kurzem habe er beim Duschen noch die Hilfe seiner Ehefrau benötigt, jetzt nur noch beim Anziehen der Socken und Schuhe (Urk. 7/6/26/6). 
Letzteres widerlegte er gleich selbst, da er bei der 
vertrauensärztlichen Untersuchung 
in der Lage war, die Socken 
selbst an
zu
ziehen 
(Urk. 7/6/26/8). 
Ausserdem machte er bei der Abklä
r
ung vom 10. Mai 2007 
eine
 
weit umfangreichere 
Hilfs
bedürftigkeit geltend
 als gegenüber dem Vertrauensarzt beschrieben
. 
Kommt hinzu, dass aufgrund der Abklärung vom 10. Mai 2007 gar keine Hilflo
sigkeit ausgewiesen war. Die Abklärungsperson gelangte 
in unkritischer Würdi
gung der Schilderungen des Beschwerdeführers 
zum Schluss, 
dieser
 sei in den beiden Lebensverrichtungen 
«
Aufstehen/Absitzen/Abliegen
»
 und 
«
Körperpflege
»
 regelmässig und erheblich auf die Hilfe seiner Ehefrau angewiesen
; die übrigen Voraussetzungen 
für die Annahme einer leichten Hilflosigkeit ver
neinte sie 
zu Recht
, da diesbezüglich keine 
Hilfsbedürftigkeit
 geltend gemacht wurde
 (Urk. 7/6/33/4). 
Betreffend das Aufstehen/Absitzen/Abliegen hatte der Beschwerdeführer angege
ben, er könne sich aus einem Stuhl erheben, indem er sich mit dem Ellbogen am Rand des Tisches abstütze. Aus dem Bett aufzustehen nehme Stunden in Anspruch, da er am Morgen jeweils unter Anlaufschwierigkeiten leide. Er könne sich selbst aus dem Bett drehen und sich so in die sitzende Position am Bettrand bringen. Dann müsse er auf den Boden knien, um sich so vom Bettrand her mit den Armen aufzuziehen. Danach müsse er sich jedoch wegen der Schmerzen wie
der für circa 1-2 Stunden auf das Sofa legen. Insgesamt dauere die Prozedur circa 1-2 Stunden, wenn ihm die Ehefrau nicht helfe. Aus niedrigen Flächen könne er nicht selbst aufstehen. 
Weiter gab der Beschwerdeführer an, er könne sich selbst die Hände und das Gesicht waschen
 sowie 
die 
Zähne 
putzen.
 Er habe einen Bartrasierer, den er auch selbst benutze, allerdings habe er an der linken Seite Schwierigkeiten
 mit dem Rasieren
, weil er den Kopf nicht auf die linke Seite dre
hen könne. Diesb
ezüglich sei die Hilfe seiner Ehefrau
 notwendig, wenn er
 sic
h gründlich rasieren wolle. 
Das Ein- und Aussteigen in beziehungsweise 
aus 
der Badewanne gehe;
 er müsse sich überall festhalten und sehr
 langsam und vorsich
tig sein. 
Einseifen und abduschen gehe, die Beine und Füsse müssten v
on seiner Ehefrau
 gewaschen werden, 
weil er nicht nach unten komme. Da er sich auch nicht nach vorne neigen oder nach unten schauen könne, würde ein Hilfsmittel nichts bringen. Die Haarpflege könne er selbst durchführen. Nach dem Duschen schlüpfe er nass in einen Bademantel, die Füsse würden von se
iner Ehefrau
 getrocknet. Die Pedicure müsse sie ebenfalls für ihn durchführen
 (Urk. 7/6/33/2).
Zunächst
 ist festzuhalten, 
dass die Fähigkeit, selbständig aus der Badewanne aus
steigen zu können, die Angaben betreffend die Unfähigkeit, selbständig aus dem Bett steigen und sich die Füsse waschen und trocknen zu können, erheblich in Frage stellt. Doch auch unabhängig davon lässt sich nicht nachvollziehen, wes
halb ein selbständiges Aussteigen aus dem Bett (bei der Fähigkeit, sich aufzurich
ten und an den Bettrand zu sitzen) mit geeigneten Hilfsmitteln (beispielsweise einer Aufstehhilfe für das Bett) nicht hätte möglich sein sollen – es sei denn, das Bett sei sehr niedrig gewesen (Angaben dazu fehlen im Bericht). Wäre dem so gewesen, wäre die Anschaffung eines höheren Bettgestells
 
– allenfalls mit Unter
stützung der Invalidenversicherung – 
allerdings zumutbar 
gew
e
sen. 
Inwiefern sich eine allfällige Unfähigkeit, sich (im Übrigen) aus niedrigen Flächen zu erhe
ben, eine regelmässige und erhebliche Hilfsbedürftigkeit begründet, lässt sich ebenfalls nicht nachvollziehen, 
kann schliesslich vermieden werden, sich auf niedrige Flächen zu setzen. 
Eine 
regelmässige und erhebliche Hilfsbedürftigkeit
 
im Bereich der
 Lebensverrichtung 
«
Aufstehen/Absitzen/Abliegen
»
 
war
 somit nicht ausgewiesen. 
Inwieweit im Bereich der 
«
Körperpflege
»
 eine 
regelmässige und erhebliche Hilfs
bedürftigkeit
 bestanden haben
 soll
, lässt sich 
auch 
nicht nachvollziehen. 
Zunächst ist in Erinnerung zu rufen, dass der Vertrauensarzt der Kranke
ntaggeld
versicherung festgestellt hatte
, der Beschwerdeführer 
habe 
seinen 
Kopf spontan ungezwungen
 
und 
ausgiebig bewegt
 und 
bloss bei der gezielten Untersuchung eine 
– 
innerhalb enger, aber wechselnder Beweglichkeitsgrenzen 
–
 
einge
schränkte Mobilität demonstriert 
(Urk. 7/6/26/8). Damit
 
bestand keine Hilfsbedürftigkeit beim Rasieren. Des Weiteren ist ein Einseifen der Beine und Füsse weder beim Baden noch beim Duschen notwendig. Das Abtrocknen der Füsse lässt sich über
dies mithilfe eines geeigneten Badteppichs bewerkstelligen. Die Pedicure ist sodann maximal einmal pro Woche durchzuführen und nimmt nicht viel Zeit in Anspruch
 (dass diesbezüglich keine regelmässige und erhebliche Hilfsbedürftig
keit bestand, wurde bereits von der Abklärungsperson festges
t
ellt [Urk. 7/6/33/2])
. Im Bereich der Körperpflege bestand somit keine regelmässige und erhebliche Hilfsbedürftigkeit. 
3.3
.5
    
Nach dem Gesagten besteht kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung vom 12. Juli 2007 betreffend die Zusprechung einer Hilflosenentschä
digung (Urk. 7/6/39). 
Im Sinne einer Eventualbegründung ist folgende Ergänzung anzubringen: 
Selbst w
enn nicht bereits aufgrund 
der vorhandenen Akten 
eine einfache Hilflosi
gkeit hätte verneint werden 
müssen
, 
hätten die
 Beobachtungen des Vertrauensarztes der Krankentaggeldversicherung 
und die offensichtlichen Widersprüchlichkeiten in den Angaben des Beschwerdeführers 
die Beschwerde
gegnerin dazu veranlassen müssen, eine ärztliche Untersuchung des Beschwerde
führers durchführen zu lassen. 
Denn ohne eine weitere ärztliche Untersuchung lag der Verfügung vom 12. Juli 2007 ein unhaltbarer Sach
verhalt zugrunde 
(
vgl. das Urteil des Bundesgerichts 
9C_692/2014
 vom 22. Januar 2015 E. 2 mit Hin
weisen
). 
4.
    
4.1
    
4.1.1
    
Der Aufhebung der 
Invaliden
rente
 und der 
Hilflosenentschädigung liegt haupt
sächlich das 
Gutachten des 
A.___
 zugrunde, 
in welchem
 unter anderem 
die
 Ergebnisse der von 
der IV-Stelle angeordneten Observation
en
 (
in der Zeit vom 5. Mai bis 22. 
Oktober 2015
 und vom 2. 
Dezember 2015 bis 28.
 
April 2016) 
berücksichtigt wurden.
4.1.2
    
In BGE 143 I 377 E. 4
 entschied das Bu
ndesgericht, dass es trotz Art. 59 Abs. 
5 IVG auch im Bereich der Invalidenversicherung 
(
für den Bereich der Unfallversi
cherung vgl. das Urteil des 
Europäische
n
 Gerichtshof
s für Menschenrechte [EGMR]
 
vom 18. Oktober 2016 in Sachen Vukota-Bojic gegen die Schweiz [61838/10]) 
an einer ausreichenden g
esetzlichen Grundlage fehlt, welche
 die Observation umfassend klar und detailliert regelt. Folglich verletzen solche Hand
lungen, seien sie durch den Unfallversicherer oder durch 
eine IV-Stelle veranlasst, Art. 
8 
der 
Europäische
n
 Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten
 (
EMRK
) 
beziehungsweise den einen im Wesentlichen gle
ichen Gehalt aufweisenden Art. 
13 
der Bundesverfassung (
BV
)
.
 Die gesetzliche Grund
lage für Observationen 
im Bereich der
 Sozialversicherungen wurde erst mit den neuen Art. 43a und 43
b ATSG, 
welche 
am 1. Oktober 2019
 in Kraft getreten sind
, geschaffen.
Was die Verwendung des im Rahmen einer widerrechtlichen Observation gewon
nenen Materials anbelangt, richtet sich diese allein nach schweizerischem Recht. Das Bundesgericht erkannte in E.
 
5.1.1 des erwähnten publizierten Urteils 
(BGE 143 I 377) 
im Wesentlichen, dass die Verwertbarkeit der Observationsergebnisse (und damit auch der gestützt darauf ergangenen weiteren Beweise) grundsätzlich zulässig ist, es sei denn, bei einer Abwägung der tangierten öffentlichen und pri
vaten Interessen würden 
letztere
 überwiegen. Mit Blick auf die gebotene Verfah
rensfairness brachte es sodann in derselben Erwägung (mit Hinweisen) eine wei
tere P
räzisierung an: Eine gegen Art. 8 EMRK verstossende Videoaufnahme sei
 verwertbar, solange Handlungen der versicherten Person aufgezeichnet 
würden
, die sie aus eigenem Antrieb und
 ohne äussere Beeinflussung gemacht habe
, und ihr keine Falle gestellt worden 
sei
. Ferner erwog es, dass von einem absoluten Verwertungsverbot wohl immerhin insoweit au
szugehen sei, als es um Beweis
material gehe
, das im nicht öffentlich frei einsehbaren 
Raum zusammengetragen worden sei
 (E. 
5.1.3;
 vgl. auch das Urteil des Bundesgerichts 
9C_248/2017
 vom 15. Februar 2018 E. 4.3 mit weiteren Hinweisen). 
Aufgrund dieser
 Rechtsprechung steht fest, dass die Observation
en
, welche in den Jahren 
2015 und 2016
 durchgeführt wurde
n
, unzulässig war
en
, weshalb eine Verletzung von Art. 8 EMRK und Art. 13 BV festzustellen ist. 
Insoweit ist dem Beschwerdeführer (Urk. 
7/
1 S. 5) zuzustimmen. 
Es bleibt aber zu prüfen, ob die Voraussetzungen erfüllt sind, um die Ergebnisse gleichwohl verwerten zu können.
4.1.3
    
Die IV-Stelle gab die Observation wegen Hinweisen auf Aggravation in Auftrag. Es gingen 
zwei
 anonyme Hinweise 
von derselben Person 
ein, wonach 
der Beschwerdeführer sehr wohl in der Lage sei zu arbeiten, so wie er sich bewege. Er sei sehr aktiv und fahre sicherlich fünf- bis sechsmal pro Jahr nach Italien und fahre Auto und Motorrad. Er übernehme auch Arbeiten seiner Ehefrau, welche als Hausabwartin angestellt sei. Es werde empfohlen, den 
Beschwerdeführer zu beobachten, denn es lie
ge Betrug vor (vgl. Urk. 7/6/70). 
Diese Meldungen standen in deutliche
m Widerspruch zu den Angaben des Beschwerdeführers im Fragebo
gen vom 10. Dezember 2014 (Urk. 7/6/60) und zu den Angaben der behandelnden Ärztin Dr. 
C.___
 im Bericht vom 
1
9. 
beziehungsweise 
24. Dezember 2014 (Urk. 7/6/62). Der Beschwerdeführer gab im 
anlässlich der amtlichen Revision der Invalidenrente eingeholten 
Frage
bo
gen unter anderem an, er lebe sozial zurück
gezogen und könne nicht gehen und sitzen. Er habe vorwiegend schlechtere Zei
ten seit Eintritt der gesundheitlichen Einschränkungen erlebt wegen der Zunahme der Rückenbeschwerden. Jede körperliche Belastung führe zur Zunahme der Rückenbeschwerden und zu Gefühlsstörungen des rechten Beines. Aufstehen, sich duschen und ankleiden, sich die Socken und Schuhe anziehen müsse er jeweils mit Unterstützung der Ehefrau (Urk. 7/6/60). Dr. 
C.___
 führte in ihrem Bericht aus, es bestehe Bedarf auf Hilfe von Dritten bei der Erledigung der alltäglichen Lebensverrichtungen. Wegen der recht invalidisierenden Rückenschmerzen mit wiederholten Blockaden sowohl der HWS, der BWS 
als auch
 der LWS sei der Beschwerdeführer auf die regelmässig
e
 Einnahme von Analgetika angewiesen und nicht in der Lage, auch bloss leichtere Arbeiten regelmässig auszuüben
 (Urk. 7/6/62)
. 
Damit bestanden ausgewiesene Zweifel über 
die Leis
tungs
(un)fähigkeit
 des Beschwerdeführers
. Gegenstand der Observation bildeten ausschliesslich im öffentlichen Raum aufgenommene (unbeeinflusste) Handlun
gen, weshalb kein Fall absoluter Unverwe
rtbarkeit vorliegt
. Die IV-Stelle liess 
den 
Beschwerdeführer
 
während zwei Phasen an jeweils 
sechs
 
beziehungsweise sieben 
Tagen observieren (
vom 5. Mai
 bis 22. 
Oktober 
2015 [Urk. 7/
1
] und vom 2. Dezember 2015 bis 28. April 2016 [Urk. 7/
2]
). 
Wenn 
er 
das Haus verliess, konnte 
er beim Lenken eines Personenwagens, beim Transport von Einkäufen an den Wohnort, beim Treffen mit einer männlichen Person bei einem Kiosk, beim Schneeräumen mit einer Schaufel und beim Abfall-Entsorgen (Urk. 7/
1-2
) 
beo
bachtet werden. 
Folglich war er
 weder einer systematischen noch einer ständigen Überwachung ausgesetzt. Damit und mit Blick auf die aufgezeichneten (sehr) all
täglichen Verrichtungen und Handlungen kann insgesamt nicht von einer schwe
ren Verletzung der Persönlichkeit gesprochen w
erden. 
4.1.4
    
Wird diesem relativ bescheidenen Eingriff in die grundrechtliche Position 
des Beschwerdeführers
 das erhebliche und gewichtige öffentliche Interesse an der Verhinderung des Versicherungsmissbrauchs entgege
ngestellt, ergibt sich, dass die
 Ermittlungsbericht
e
 vom 
2. November 2015 und vom 10. Mai 2016 
sowie sämtliche Akten, die darauf Bezug nehmen (insb
esondere das Folgegutachten des
 
A.___
 vom
 
31. August 2017 inklusive Ergän
zungen
), in die Beweiswürdigung miteinbezogen werden könn
en und müssen (Urteil des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 4.4.2 mit Verweis auf BGE 143 I 377 E. 
5.1.2).
4.2
    
4.2.1
    
D
as Gutachten des 
A.___
 
vom 31. 
August 2017 
basiert auf internistischen, neu
rologischen, psychiatrischen und rheumatologischen Untersuchungen (Urk. 
7/6/117
/5
).
 In der interdisziplinären Zusammenfassung wurden die folgen
den Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt 
(Urk. 7/6/117/63):
- 
Leichte depressive Episode (ICD-10: F32.0)
- 
Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom rechts bei erosiver Osteochondrose LWK 3/4 und Chondrosen LWK 4/5 und LWK 5/S1 jeweils mit Diskusprotrusionen
 
sowie distal-lumbal zunehmende Spon
dylarthrosen (MRI der
 
LWS
 
vom
 
12.
 September 
2016)
- 
klinisch ohne Nachweis einer lumbalen radikulären Reiz- oder senso
motorischen Ausfallssymptomatik
- 
Chronisches zervikospondylogenes Schmerzsyndrom rechtsbetont bei kleiner
 
Diskushernie HWK 6/7 sowie Diskusprotrusionen der mittleren und unteren HWS
 
(MRI der HWS vom 12.
 September 
2016)
- 
verbunden mit abgeschwächtem BSR und RPR rechts ohne Paresen oder Sensibilitätsausfälle,
 
vereinbar mi
t einem St
atus nach
 rechtsseiti
ger C6
-Symptomatik
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit wurden aufgeführt (Urk. 7/6/117/63 f.): 
- 
Migräniforme Kopfschmerzen (ICD-10: G44.2)
- 
S
ulcus ulnaris Reizsyndrom beidseits
 (ICD-10: G56.2)
- 
Rechts- und distalbetonter Halte- und Aktionstremor, Differentialdiag
nose: beginnender essentieller Tremor (ICD-10: R25.1, G25.0)
- 
Hörminderung links (ICD-10: H91.9)
- 
Ausgeprägte Zeichen einer Schmerzfehlverarbeitung mit variablen Bewe
gungsausmassen im Vergleich zwischen der klinischen Untersuchung und den 
Spontanbewegungen, Gegeninnervationen sowie positiven Fibromy
algiedruckpunkten und Kontrollpunkten, nicht einem rheumatologischen Krankheitsbild entsprechend
- 
Knickfuss links mehr als rechts
- 
Versorgung mit Schuheinlagen
- 
Epikondylopathia humeri radialis und ulnaris beidseits
- 
Anamnestisch und laut Akten wahr
scheinlich Steroidallergie (Status nach
 Facettengelenksinfiltrationen
 LWK 
3/4 2006, 
E.___
, Zürich)
- 
Laut Akten diffuse idiopathische skelettale Hyperostose (DISH) im Bereich der
 
BWS
Die Gutachter hielten fest, ihres Erachtens seien keine relevanten Wechselwir
kungen der Diagnosen ersichtlich (Urk. 7/6/117/64). Gesamtmedizinisch sei fest
zuhalten
, e
s müsse 
davon ausgegangen werden
, 
dass ab mindestens November 2016 bis Januar 2017 
eine schwere depressive Episode vorgelegen habe
 und des
wegen damals ke
ine Arbeitsfähigkeit vorhanden gewesen sei
. 
Es bestehe
 
sodann 
eine Arbeit
sunfähigkeit für wirbelsäulenbel
astende, ständig mittelschwere un
d schwere Arbeiten. Insofern sei
 davon auszuge
h
en, dass eine Tätigkeit 
als Elekt
romonteur auf dem Bau diese 
Belastbarkeit ü
berschreite
, so dass diesbezüg
lich weiterhin von einer vollständ
igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei
. In einer körperlich leichten bis intermittierend mittel
schweren und rückenadaptierten
 Tätigkeit (ohne repetitive oder länger dauernde Arb
eitspositionen rekliniert oder
 vornüber geneigt und ohne wiederholte Bück- o
der Torsionsbewegungen) bestehe
 dagegen, aus rein rheumatologischer Sicht, lediglich eine geringe Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aufgrund eines etwas erhöhten Pause
nbedarfs, respektive eines et
was verminderten Arbeitstempos, dies in der Grössenordnung von 20
 
%
. Diese Einschätzung gelte seit März 2017 (Urk. 7/6/117/67 f.)
.
4.2.2
    
Den Gutachtern wurde – nach Einwanderhebung durch den Beschwerdeführer 
(Urk. 7/6/135) 
– mit Schreiben vom 31. Mai 2018 eine CD mit Röntgenbildern
 
zugestellt. Diese seien vom b
egutachtende
n
 Rheumatologe
n,
 
obwohl vom Beschwerdeführer zur Untersuchung mitgenommen, 
nicht zur Kenntnis 
genom
men worden. Es wurde deshalb die Frage gestellt, ob die Röntgenbilder etwas an der bisherigen Beurteilung ändern würden. Sodann wurde die Frage gestellt, wes
halb die Diagnose von Dr. 
C.___
 
vom 25. 
Juni 2012 «
Chronisches cervicover
treb
rales und rezidivierendes cervik
oradikuläres Reizsyndrom bei Diskushernien C4/C5/C6 und C6/C7» nicht Eingang in d
ie Diagnoseliste gefunden habe 
(
Urk. 7/6/136). 
In der Stellungnahme vom 15. August 2018 
(Urk. 7/6/142) 
führte der begutach
tende Neurologe im Wesentlichen aus, die angeschauten MRI-Bilder würden keine Änderung der neurologischen Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähig
keit ergeben. In den neurologischen Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit sei ein Cervikalsynd
r
om beschrieben worden. Der diesbezügliche Einwand könne aus neurologischer Sicht nicht nachvollzogen werden. D
er begut
achtende Rheumatologe 
hielt sodann 
fest, wie in seinem Teilgutachten erwähnt habe der Beschwerdeführer sein umfangreiches Röntgendossier mitgebracht und am Ende der Untersuchung wieder zurückerhalten. Es sei üblich und auch sinn
voll, im Rahmen eines Gutachtens nicht sämtliche radiologischen Dokumente einzeln zu beurteilen, aufzulisten und zu besprechen, sondern nur diejenigen
 bildgebenden Dokumente aufzuführen
, welche für die Problematik 
relevant seien. Dies sei auch darin begründet, dass bekanntermassen die Korrelation zwischen radiologischen Befunden und Beschwerden, respektive klinischen Befunden am Bewegungsapparat nicht gut sei. So sei zum Beispiel aus Studien bei beschwer
defreien Probanden bekannt, dass in 30 % der Fälle in den MRT-Untersuchungen Diskushernien dar
ge
stellt worden seien, zum Teil mit radiologisch dokumentier
ten Wurzelkompressionen. Entsprechend sei für die Beurteilung eines Beschwer
debildes weiterhin nebst den anamnestischen Angaben die klinische Untersu
chung führend. Auf Wunsch hin habe er (der begutachtende Rheumatologe) das zugestellte Röntgendossier nochmals angeschaut. Es bestünden aus rheumatolo
gischer Sicht keine Gründe, 
von
 den Diagnosen oder Beurteilungen im Teilgut
achten vom 18. August 2017 abzuweichen. Dieses Bildmaterial – abgesehen von den neuen MRT-Bildern des linken OSG – habe ausserdem Eingang in die Beur
teilung gefunden, obwohl nicht alle Bilder einzeln aufgeführt worden seien. Nach der rheumatologischen Begutachtung seien neue MRT-Bilder des linken OSG angefertigt worden, die eine Tendi
nopathie der Tibialis posterior-
Sehne darstellen würden. Diesbezüglich sei im Facharztbericht festgehalten worden, dass zunächst weiterhin der konservative Behandlungsweg beschritten werde mit Verordnung einer neuen Schuheinlage. Auffällig sei in dieser Hinsicht, dass die Fachärztin beschreibe, gemäss den Angaben des Beschwerdeführers seien die Beschwerden im Mai 2017 aufgetreten mit Verstärkung vor allem im Juli 201
7. 
Bei der Anam
neseerhebung anlässlich der rheumatologischen Begutachtung am 10. August 2017 habe der Beschwerdeführer 
diese Beschwerden aber nicht erwähnt gehabt. Weshalb bemängelt werde, dass die Diagnose von Dr. 
C.___
 im rheumatologi
schen Teilgutachten keinen 
Eingang
 gefunden habe, lasse sich nicht nachvollzie
hen. Die Diagnose sei sowohl in der Diagnoseliste aufgeführt als auch diskutiert worden. 
4.2.3
    
Mit Schreiben vom 27. November 2018 wurde den Gutachtern 
sodann – nach einer weiteren Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 7. November 2018 (Urk. 7/6/151) – 
die Stellungnahme von Dr. 
B.___
 vom 2. November 2018 mit den dazugehörigen Berichten sowie das aktuelle Feststellungsblatt der Beschwerdegegnerin zugestellt und es wurde um Stellungnahme zu den Unterla
gen, insbesondere zu den MRI-Untersuchungen der HWS, BWS und LWS gebeten. Ausserdem sei Stellung zu nehmen zu den Rügen betreffend unzureichender Untersuchung und Diagnosestellung im Gutachten und dazu, ob die zugestellten Unterlagen etwas an der bisherigen Beurteilung ändern würden (Urk. 7/6/154). Am 4. Dezember 2018 wurden den Gutachtern 
weitere
 vo
m Beschwerdeführer eingereichte medizinische
 Berichte 
zur Stellungnahme 
zugestellt (Urk. 7/6/157). 
In der Stellungnahme vom 21. Dezember 2018 
(Urk. 7/6/160) 
äusserte 
sich 
der begutachtende Neurologe wie folgt: 
Bei der Stellung von neur
ologischen Diag
nosen stünden
 in erster Linie die Anamnese und die klinischen Befunde im Vor
dergrund. Weitere Untersuchungen wie MR-Untersuchung
en
 oder allenfalls neu
rografische Untersuchungen 
würden 
zur Bestätigung der klinischen Befunde
 die
nen
. Eine MRI-Untersuchung der HWS und der LWS 
der 
G.___
 
vom 12.
 Sep
tember 
2016 
habe vorgelegen. 
Diese MRI Befunde 
seien
 entsprechend im neuro
logischen Teilgutachten aufgeführt
 worden. Hier sei
 zu erwähnen, dass in der MRI Untersuchung der LWS vom 12.
 September 
2016 keine Zeichen einer Nervenwur
zelkompression aufgeführt 
worden seien
. In der Beurteilung der LWS 
seien
 Zeichen einer erosiven Osteochondrose L3/4, Chondrosen L4/5 und L5/S1 sowie Dis
kusprotrusionen der untersten Segmente, am ausgeprägtesten auf Höhe L3/4 ohne Zeichen einer Wurzelkompression aufgeführt
 worden
. 
Für eine
 
weitere
 Ver
laufs-MR-Untersuchung der HWS und 
ein 
MRI der LWS anlässlich der neurologischen Begutachtung vom 
3. Juli 
2017 
hätten sich
 keine entsprechenden Indikationen
 ergeben
.
 
Zu den Diagnosen, welche von 
Dr. 
B.___
 gestellt 
worden seien, seien
 die kernspintomografischen Befunde aufgeführt
 worden
, welche anlässlich einer MRI Unters
uchung der HWS und LWS am 25. Oktober 
2018 erhoben w
or
den seien. 
Zwischen den orthopädischen Diagnosen und der ra
diologischen Beurteilung ergäben
 sich keine Unterschiede. Wie 
bereits
 erwähnt 
sei
 nochmals 
zu beton
en,
 dass bei der neurologischen Di
agnosestellung die Anamnese und die entsprechenden klinischen Befunde absolut
 im Vordergrund stünden. Auch dem Orthopäden, Dr. 
B.___
, sollte bekannt sein, dass pathologische MRI Befunde auch bei Rückengesunden sehr häufig nachgewiesen werden könnten und die radiologischen Befunde zusammen mit der 
entsprechenden Klinik inter
pretiert werden müssten. 
Die 
neurologische Beurteilung ändere
 sich auch nach Kenntnis der neuen Akten nicht.
 Die unterzeichnenden Ärzte hätt
en die Situation
 nochmals
 eingehend besprochen. Das Schreiben 
von 
Dr.
 
B.___
 enthalte
 
ausserdem 
eine Ansammlung von Beleidigungen und Verunglimpfungen. 
Er habe aber
 offenbar einige Diagno
sen und Ausdrücke nicht verstanden
 respektive falsch interpre
tiert. Auf seiner
 Homepage 
gebe er
 
als 
Kernkompetenz 
die 
Schultern,
 die Hüften, die
 Knie- und 
das 
OSG an.
 Dies möge erklären, weshalb die Interpretation der Wirbelsäulen-Problematik nicht korrekt sei. 
4.3
4.3.1
    
Das polydisziplinäre Gutachten des 
A.___
 vom 31. August 2017 inklusive Ergänzungen vom
 15. August 2018 
und
 21. Dezember 2018 vermag
 die an eine beweiskräftige ärztliche Expertise gestellten Anforderu
ngen vollumfänglich zu erfüllen
. So tätigten die Gutachter s
orgfältige, umfassende Abklärun
gen, berück
sichtigten die geklagten Besch
werden und begründeten ihre Ein
schätzung in nachvollziehbarer Weise sowie in Auseinandersetzung mit den vorgelegten Vorakten
 und den vom Beschwerdeführer mitgebrachten Unterlagen
. Sie legten die medizinischen Zusammenhänge und die medizinische Situation einleuchtend dar und b
egründeten ihre Schlussfolgerun
gen nachvollziehbar. Das Gutachten erweist sich somit als beweistauglich. 
4.3.2
    
Dass das vom Beschwerdeführer 
zur Untersuchung mitgebrachte Bildmaterial kei
nen Eing
ang ins Gutachten gefunden hätte und dass die Gutachter die Bilder auch im Rahmen ihrer Stellungnahme
n
 nicht gewürdigt hätten
, wie dies der Beschwer
deführer vorbringt (Urk. 
7/
1 S. 6
 ff.
), trifft nicht zu. Dem Gutachten ist zu ent
nehmen, dass der begutachtende Neurologe das vom Beschwerdeführer über
reichte Bildmaterial anschaute und in seine Beurteilung miteinbezog, dass er sogar zusätzliche Berichte bestellte und auch diese in seinem Gutachten berück
sichtigte (Urk. 7/6/117/17). 
Auch der begutachtende Rheumatologe verwies auf das 
vom Beschwerdeführer 
mitgebrachte Bildmaterial und stütze seine Beurtei
lung unter anderem 
darauf
 (Urk. 7/6/117/52). 
Zusammenfassend führten die Gut
achter sorgfältige klinische Untersuchungen durch, welche keinen Anlass zur Beanstandung bieten. Diese Untersuchungen mündeten überdies in einer objek
tiv-neutralen Bewertung (Urk. 7/6/117/28 f. und Urk. 7/6/117/55-57).
Die beiden G
utachter äusserten sich in ihren
 Stellungnahme
n
 vom 15. August 2018 
und vom 21. Dezember 2018 
nochmals 
zum 
(
vom Beschwerdeführer zur 
Begutachtung mitgebrachten beziehungsweise neu eingereichten
)
 Bildmaterial und hielten an ihrer Beurteilung fest
, was na
chvollziehbar erscheint
. 
Der Verweis
 auf den auch in die Rechtsprechung Einzug gehaltenen Grundsatz, dass sich radiologisch 
erhobene Veränderungen im (degenerativen) Wirbelsäulenbefund
 nicht notwendigerweise im Ausmass der funktionel
len Einschränkung nieder
schlügen, erfolgte zu Recht
. Es gehört zur Aufgabe des Gutachters, den Befund anhand der Klinik zu überprüfen und dessen Auswirkungen bei der Untersuchung und im Alltag substantiiert darzulegen. Dazu gehören insbesondere auch Anga
ben zum beobachteten Verhalten, Feststellungen über die Konsistenz der gemach
ten Angaben, wie auch Hinweise, welche zur Annahme von Aggravation führen (Urteil 8C_282/2012 des Bundesgerichts vom 11. Mai 2012 E. 5). 
4.3.3
    
Wie
 bereits
 gesagt
,
 stellten die Gutachter bei der Untersuchung 
diverse Inkonsis
tenzen 
in Form
 von
 
Diskrepanz
en
 zwischen der Spontanfunktionalität und der 
in der 
Untersuchungssituation
 demonstrierten Funktionalität 
fest
. Die Gutachter be
zeichneten 
diese Inkonsistenzen 
in 
etwas 
euphemistisch
er Weise
 
als «
Schmerz
-
symptomatik
»
 (Urk. 7/6/117/33) oder 
«
Schmerzfehlverarbeitung
»
 (Urk.7/6/117/56 
u
nd Urk.
 7/6/117/58). Dabei deuten die
 Inkonsistenzen 
viel 
eher auf eine 
Aggravation 
hin
, was anhand folgender Beispiele zu veranschaulichen ist
: 
Beim Test zur Messung des Finger-Boden-Abstands habe der Beschwerdefüh
rer seine Hände bloss bis zur Mitte der Oberschenkel senken können, wobei er Schmerzlaute von sich gegeben habe. Kurz zuvor sei es jedoch zu einer spontanen Bückbewegung gekommen, wobei die Hände die Kniegelenke erreicht hätten (Urk. 7/6/117/55). Beim Lasèguemanöver ab 30 Grad 
seien beidseits blockierende Kreuzschmerzen angegeben worden; etwas später habe der Beschwerdeführer spontan die Langsitzposition auf der Untersuchungsliege eingenommen, ohne dass es zu Schmerzreaktionen gekommen wäre (Urk. 7/6/117/56). 
Es wurde 
wie
derholt 
von einem 
Gegenspannen
 (Gegeninnervation)
 
berichtet (Urk. 7/6/117/55-57). 
Das Gangbild sei langsam gewesen mit einer Schonhaltung nach links. Im Anschluss an die Untersuchung habe dagegen beobachtet werden können, wie der Beschwerdeführer das Untersuchungszimmer mit zügigem und geradem Gang verlassen habe (Urk. 7/6/117/56). Ein unauffälliges Gangbild war auch in den Videosequenzen der durchgeführten Observation
en
 zu beobachten (Urk. 7/7/3-4). Wenn sich der Beschwerdeführer anlässlich der Untersuchung bei Dr. 
B.___
 wie der «Glöckner von Notre-Dame» 
(Zitat aus
 Urk. 7/6/152/3) 
präsen
tierte, 
stellt sich angesichts der wiederholt festgestellten Inkonsistenzen 
bei der Begutachtung beim 
A.___
 
berechtigterweise 
die Frage, wie authentisch die Ein
nahme einer solchen Position war. 
Weitere Widersprüchlichkeiten ergeben sich 
überdies
 
in den unte
rschiedlichen 
Angaben des Beschwerdeführers
 oder im Vergleich seiner Angaben 
beziehungs
weise 
der Angaben 
seiner behandelnden Ärztin im Rahmen der 
jeweiligen 
Ren
tenrevisionsverfahren 
mit den
 in den Observationsunterlagen zu beobachtenden A
ktivitäten
. Die Widersprüchlichkeiten si
nd von einer solchen
 Qualität, dass auch 
sie
 
Indizien
 für eine Aggravation 
darstellen. 
Im Jahr 2012 gab Dr. 
C.___
 an, der Beschwerdeführer sei durch die invalidisierenden Rückenschmerzen bereits in sei
nem Alltag sehr stark eingeschränkt. Auch seine Lebensqualitäten seien einge
schränkt, da er je nach Schmerzintensität in alltäglichen Verrichtungen nur das Nötigste erledigen könne (Urk. 7/6/57/2 [Bericht vom 25. Juni 2012]). 
Am 3. 
Juli 2012 gab Dr. 
C.___
 sogar an, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich gegenüber dem Jahr
 2008 verschlechtert. Die Cervik
obrachialgien seien permanent vorhanden, zudem träten immer wieder akute Blockierungen der LWS auf mit Zunahme der multisegmentalen Lumboischialgien. Der Beschwerdeführer sei auch in seinem Alltag wesentlich behindert und auf regelmässige Hilfe seiner Ehefrau angewiesen. In seiner Mobilität sei er ebenfalls soweit reduziert, dass er den grössten Teil des Tages zu Hause verbringen müsse. Sein Invaliditätsgrad habe sich 
aber 
nicht verändert (Urk. 7/6/57/5). Im Fragebogen vom 10. Dezember 2014 (Urk. 
7/6/60)
 gab der 
Beschwerdeführer unter anderem an
, 
er lebe sozial zurückgezogen und könne nicht gehen und sitzen. Er habe vorwiegend schlech
tere Zeiten seit Eintritt der gesundheitlichen Einschränkungen erlebt wegen der Zunahme der Rückenbeschwerden. Jede körperliche Belastung führe zur Zunahme der Rückenbeschwerden und zu Gefühlss
törungen des rechten Beines. Auf
stehen, sich duschen und ankleiden, sich die Socken und Schuhe anziehen müsse er jeweils mit 
Unterstützung der Ehefrau (Urk. 
7/6/60). 
Dr. 
C.___
 
hielt im Bericht vom 24. Dezember 2014 (Urk. 
7/6/62)
 
überdies
 
fest, 
es bestehe Bedarf auf Hilfe von Dritten bei der Erledigung der alltäglichen Lebensverrichtungen. Wegen der recht invalidisierenden Rückenschmerzen mit wiederholten Blockaden sowohl der HWS, der BWS 
als auch
 der LWS sei der Beschwerdeführer auf die regelmäs
sig
e
 Einnahme von Analgetika angewiesen und nicht in der Lage, auch bloss leichtere Arbeiten regelmässig auszuüben
. Eine angepasste Tätigkeit wäre ihm
 lediglich
 im Umfang von 30 % zumutbar
 (Urk. 7/6/62).
 
Diese Angaben vermittel
ten den Eindruck 
einer starken körperlichen Limitierung. 
Anlässlich des 
persönlichen 
Gesprächs vom 23. Septembe
r 2016 gab der Beschwerdeführer auf die Frage, wie er sich fühle und wie er seinen Gesundheits
zustand einschätze
,
 an, es sei schwierig. Auf der einen Seite sei er stabil. Auf der anderen Seite habe es sich verschlimmert. Ab und zu sei ein Tag «so okay». Das Thema seien immer die Schmerzen. Die Schmerzen seien in den Gelenken und Weichteilen, sie kämen und gingen, und es dauere lange, bis sie jeweils wieder verschwänden. 
Weiter gab er an, a
m schlimmsten seien die Schmerzen, diese seien wie Hammerschläge. Es seien immer wieder andere Körperteile betroffen. 
Es mache ihn verrückt, dass er nicht mehr machen könne, was er wolle. Er dürfe gar nicht daran denken. Bereits kleine Arbeiten büsse er mit grossen Schmerzen. Am Morgen und am Abend sei es am schlimmsten. Mit der Kälte sei es ganz schlimm. Er könne die Socken und Schuhe nicht anziehen. Er könne sich nicht nach vorne beugen. Um vom Stuhl aufzustehen, müsse er sich auf die Ellbogen abstützen. Tagsüber gehe es, wenn er sich beweg
e
. Bücken gehe gar nicht. Wenn etwas am Boden liege, müsse es jemand anders für ihn aufheben. Tragen könne er nur Kleinigkeiten. Ein
en
 Harass Wasser könne er nicht tragen. Er müsse sehr aufpassen und habe Angst, etwas zu tragen. Er könne sich nicht gut mit dem Oberkörper auf die Seite drehen. Er sei froh, dass er keinen Rollstuhl brauche. An guten Tage koche er oder gehe 
er 
einkaufen. Wenn er etwas machen könne, dann mache er das. An einem schlechten Tag liege er nur. Wenn er rausgehe, versuche er etwas zu unternehmen. Dann fahre er seine Frau zur Arbeit oder gehe einen Kaffee trinken mit Kollegen. Musik sei für ihn sehr wichtig. 
Wenn es von den Fingern her möglich sei
, spiele er Gitarre. Seine Frau sei Hausabwart. Früher habe er Rasen gemäht. Seine Frau habe diese Arbeit übernommen. Er könne seine Frau nur mit Tipps unterstützen. Aktiv helfen könne er aber nicht. Alle Hauswartsar
beiten 
würden 
seine Ehefrau
, der Sohn oder
 die Tochter
 erledigen
. Sobald er etwas mache, bezahle er dies mit Schmerzen. Arbeiten könne er vergessen. 
Im Haushalt könne er nichts machen, ausser ab und 
an
 
zu 
kochen. Er fahre ab und zu Auto. Er fahre nur kurze Strecken von etwa 20 Minuten. Er habe sein System beim Ein- und Aussteigen ins/aus dem Auto gefunden. Auf der Fahrerseite gehe es. Er müsse sich überall abstützen. Motorrad könne er während maximal 20 Minuten fahren
 (Urk. 7/6/74)
. 
Auch diese Schilderungen geben Anlass zur Annahme, dass der Beschwerdeführer somatisch stark eingeschränkt ist.
Im Widerspruch zur Angabe
, nicht länger als 30 Minuten sitzen zu können, 
räumte
 der Beschwerdeführer 
dann allerdings 
auf entsprechen
de Anf
rage hin 
ein
, jeweils mit dem 
Personenwagen (
PW
)
 oder mit dem Car nach Süditalien zur Familie
 zu fahren
. Die 
Reise mit dem Car 
dauere 
16 Stunden
, wobei der
 Car alle zwei Stunden
 
halte. Wenn es nicht viele Leute im Car habe, könne er sich auf 
einen Vierersitz ganz hinten 
legen (
Urk. 
7/6/74/5).
 
Auch die
 
durchgeführten 
Observationen
 widerlegten die 
vorgetragenen
 Ein
schränkungen des Beschwerdeführers,
 
zumindest soweit dies im ausserhäuslichen Bereich sichtbar 
zu machen war
. Der Beschwerdeführer
 stieg jeweils 
ohne 
sicht
bare 
Schwierigkeiten auf der Fahrerseite ins Auto ein (in einen Fiat Punto: vgl. Urk. 
7/
7/3 Sequenz 05.16-05.21, Sequenz 10.18-10.22, Sequenz 14.34-14.37, Sequenz 16.25-16.30, Sequenz 17.41-17.43; in einen Smart: vgl. Urk. 
7/
7/4 Sequenz 03.29-03.35) und wieder aus (aus einem Fiat Punto
:
 vgl. Urk. 
7/
7/3 Sequenz 06.30-06.34, Sequenz 19.03-19.07; aus einem Smart
:
 vgl. Urk. 
7/
7/4 Sequenz 02.54-56), 
hob
 ein Sixpack mit 1.5-Liter-Flaschen sowie einen Plastik
sack aus dem Fahrzeug (
welche sich 
hinter dem Beifahrersitz
 des Fiat Punto befanden
; vgl. Urk. 
7/
7/
3 Sequenz 07.13-07.35) und trug
 diese Gegenstände meh
rere Meter vom Auto bis zum Hauseingang (vgl. Urk. 
7/
7/3 Sequenz 07.50-09.09), räumt
e
 Schnee (bei geringer Schneemenge) mit einer Schaufel, indem er di
ese am Boden vor sich herschob
 und seitlich ausleert
e
, ohne den Oberkörper stark zu drehen oder 
sich 
stark 
zu bücken (vgl. Urk. 
7/
7/3 Sequenz 10.59-13.49)
, trug
 Ein
käufe (einen Papiersack sowie ein Netz mit Orangen und einen Plastiksack mit Äpfeln) zum Hauseingang, wo er die Orangen und die Äpfel auf den Fenstersims der Wohnung 
(
über Kopfhöhe
) hochhob
, 
trug im Anschluss auch noch
 eine Kiste mit Gemüse über der linke
n Schulter zum Hauseingang
 (Urk. 
7/
7/4 Sequenz 00.56-02.44), 
trug einen 
Karton 
(mit aufgedruckten Gläsern) 
zum Hauseingang 
(Urk. 7
/7
/4 Sequenz 03.47-04.23) und traf 
sich mit 1-2 männlichen Personen (Urk. 7/
7/
4 Sequenz 11.43-12.11).
 
I
nsgesamt
 waren keine 
wesentlichen 
Ein
schränkungen, insbesondere
 
kein Hinken und kein Schongang bei der Fortbewe
gung sichtbar. Der Beschwerdeführer war sogar in der Lage
 – entgegen seinen Angaben
 
–
, 
Dinge vom Boden oder vom Absatz des Hauseingangs 
hochzuheben. Dabei fiel 
einzig
 auf, dass er da
zu
 
in die Knie 
ging
 und sich 
mit dem Oberkörper nicht 
allzu 
stark nach vorne beugte
 
(vgl. Urk. 
7/
7/3 Sequenz 00.04-00.07, Sequenz 21.50-21.55
; Urk. 7/
7/4 Sequenz 12.26-12.30
; Urk. 7/7/1 S. 19
).
 
Der Beschwerdeführer lenkte sodann 
regelmässig
 ein Fahrzeug. 
Bei
 der ersten Obser
vation 
konnte er 
an fünf von sechs Tagen 
und bei der zweiten Observation an fünf von sieben Tagen 
ausserhalb der 
Wohnung 
beobachtet werden
 (vgl. 
Urk. 7/7/1-2)
, was einem sozialen Rückzug widerspricht.
Eine weitere Auffälligkeit findet sich in den Angaben des Beschwerdeführers 
betreffend seinen Bruder. Bei der psychiatrischen Untersuchung im Rahmen der vertrauensärztlichen Abklärung des Krankentaggeldversicherers 
vom 21. März 2006 
hatte der Beschwerdeführer angegeben, ihn belaste das Schicksal seines Bruders. Dieser habe dasselbe
 wie er
, bei ihm sei es aber schlimmer. Der Bruder sei schon operiert worden und könne nun seit 
einem Monat nicht mehr gehen. Er
 h
offe, es komme bei ihm nicht so weit. Man vers
uche, sich gegenseitig zu stütz
en. Am schlimmsten sei es für die Mutter, dass beide Söhne so krank seien. Für ihn se
lbst wäre es am schlimmsten, wenn er wie
 sein Bruder nicht mehr gehen könn
t
e (Urk. 7/6/26/15). 
Aufgrund dieser Angaben entstand der Eindruck, der Bruder des Beschwerdeführers sei auf den Rollstuhl angewiesen. Es erstaunt daher
 umso mehr
, dass der 
Beschwerdeführer
 im Jahr 2017 
angab, sein Bruder sei 
Plattenleger (vgl. die 
Anamneseerhebung durch den begutachtenden Psychiater 
vom 18. Juli 2017 [Urk. 7/6/117/5 und 
Urk. 7/6/117/37
]
). 
4.3.4
    
Trotz der vielfältigen Hinweise für das Vorliegen einer Aggravation ist vorliegend darauf zu verzichten, die 
dazu 
einschlägige Rechtsprechung 
(vgl. BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen) 
auf den vorliegenden Fall anzuwenden. D
ie 
Gutachter scheinen in der Lage gewesen zu sein, die 
Zeichen der Schmerzfehlverarbeitung 
(
ausgedrückt in 
den
 Worten 
der Gutachter
) bei
 der Beurteilung der Arbeitsfähig
keit aus
zuklammern 
(
Urk. 7/6/117/33-35 und 
Urk. 7/6/117/59)
. In diesem Sinne ist auch die diskrepante Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im Vergleich zu Dr. 
C.___
, welche die Zeichen der Schmerzfehlverarbeitung nicht in ihre Beur
teilung miteinbezogen hat (Urk. 7/6/117/59 f.), zu erklären. Dasselbe hat 
zudem
 in Bezug auf die Beurteilung
 von Dr. 
B.___
 zu gelten. Dieser bemängelte in seinem 
Bericht vom 2. November 2018 (Urk. 7/6/152)
, die Einschätzung 
der Gutachter des 
A.___
 sei weder medizinisch nachvollziehbar noch korrekt. 
Wenn man den Beschwerdeführer sehe, spreche die Klinik eine andere Sprache. 
Die MRI-Befunde und die vom Beschwerdeführer angegebenen Beschwerden würden kor
relieren. Der Beschwerdeführer sei ein Bild des Jammers, er stehe da wie der «Glöckner von Notre-Dame», und
 das könne er nicht simulieren 
(Urk. 7/6/152/5-7)
. 
Bei der Erhebung des 
klinische
n
 Befund
s
 
kann 
jedoch nicht 
unkritisch auf die präsentierten Beschwerden 
der untersuchten Person 
abgestellt werden
. 
Dies hat umso mehr 
im Fall des Beschwerdeführers 
zu gelten, 
bei welchem 
– wie bereits mehrmals erwähnt –
 
etliche 
Hinweise für eine 
Aggravation 
festgestellt werden konnten
. In diesem Sinne vermag die Kritik des Beschwerdeführers an der Ein
schätzung der Gutachter unter Hinweis auf die Beurteilung von Dr. 
B.___
 (Urk. 
7/
1 S. 
5-8) 
nicht zu überzeugen. 
Auch eine 
dauerhafte 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung 
ist 
nicht ausgewiesen
 (vgl.
 Urk. 7/6/156). 
Eine
 all
fällige Exazerbation der Schmerzsymptomatik konnte gemäss Bericht der 
H.___
 vom 29. Oktober 2018 gut behandelt werden. Bereits nach der Erstkonsultation vom 29. Oktober 2018 wurde von einer fast kompletten Regredienz der Antalgie berichtet (Urk. 7/155/4 f.). Inwiefern sich aufgrund der Kniegelenksbeschwerden gemäss dem Bericht der 
E.___
 vom 25. Oktober 2018 (Urk. 7/155/6 f.) eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
ergibt
, welche die gutachterlich attestierte
 Einschränkung übersteigen würde
, lässt sich ebenfalls nicht nachvollziehen. Dass die Gutachter in ihrer Stellung
nahme vom 21. Dezember 2018 (Urk. 7/6/160) zum Schluss gelangten, auch die neuen Akten würden nichts an ihrer Beurteilung ändern, vermag 
daher 
zu über
zeugen. 
4.3.5
    
Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass sich 
vorliegend die Durch
führung eines strukturierten Beweisverfahrens erübrigt. Ein solches ist 
insbeson
dere deshalb entbehrlich, weil
 
im Gutachten des 
A.___
 
aus psychiatrischer Sicht 
eine 
längerdauernde 
Arbeitsunfähigkeit in nachvollziehbar
er und
 begründeter We
ise verneint wurde
 (
vgl. 
BGE 143 V 409 E. 4.5.3
 und BGE 143 V 418 E. 7.1
; vgl. auch das 
Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Januar 2018 E. 3.1).
 Dies gilt umso mehr, wenn eine leichtgradige depressive Episode im wei
teren Verlau
f wieder vollständig remittiert ist
; der Beschwerdefüh
rer verneinte am 23. Oktober 2018 gegenüber Dr. 
B.___
 das Vorliegen einer depressi
ven Verstimmung (Urk. 7/6/152/2).
 Des Weiteren standen die stationären Aufent
halte des Beschwerdeführers in der 
I.___
 vom 28. November bis 2. Dezember 2016 und vom 
9. 
bis 13. Januar 2017 im Zusammenhang mit der 
drohenden beziehungsweise der verfügten Sistierung der Invalidenrente durch die Beschwerdegegnerin. Der Beschwerdeführer gab sel
ber an, dass er Ende September 2016 erfahren habe, dass seine Invalidenrente sistiert werden solle. Seither sei eine depressive Symptomatik aufgetreten. Damit war die depressive Entwicklung 
massgeblich durch invaliditätsfremde Faktoren (psychosoziale Faktoren) 
beeinflusst
, wofür die Invalidenversicherung nicht ein
zustehen hat
. Auch unter diesem Aspekt erübrigt sich eine indikatorengeleitete Überprüfung (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 
8C_858/2017 
vom 17. Mai 2018 E. 3.2). 
4.3.6
    
Zusammenfassend vermag der Beschwerdeführer
 mit 
seinen
 Argumenten nicht durc
hzudringen und erweist sich seine
 Kritik am Gutachten 
des 
A.___
 
als 
unbegründet. 
Dem
 Gutachten 
ist
 vo
ller Beweiswert zuzuerkennen
.
 Demnach 
ist mit dem Beweisgrad 
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstell
t, dass dem Beschwerdeführer
 
seit der Rentenzusprache 
eine körperlich leichte
 bis intermit
tierend mittelschwere und rückenadaptierte Tätigkeit (ohne repetitive oder län
gerdauernde Arbeitspositionen rekliniert oder vornübergeneigt und ohne wieder
holte Bück- oder Torsionsbewegungen) zumutbar ist. Aus rein rheumatologischer Sicht besteht aufgrund eines etwas erhöhten Pausenbedarfs respektive eines etwas verminderten Arbeitstempos eine geringe Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 % (Urk. 7/6/117/67). 
Aufgrund der Angaben des Beschwerdeführers, seine Beschwerden bestünden seit zehn Jahren unverändert, ist mit den Gutachtern davon auszugehen, dass auch retrospektiv eine Arbeitstätigkeit von 80 % zumut
bar war (Urk. 7/6/117/67). Des Weiteren ist aufgrund des Gutachtens des 
A.___
 
ein regelmässiger 
und erheblicher 
Hilfsbedarf
 des Beschwerdeführers
 
nicht aus
gewiesen. Ein solcher bestand mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auch nie, war doch bereits bei der Zusprechung der Hilflosenentschädigung kein solcher gegeben (vgl. E. 
3.3.4
).
5.
    
5.1
    
Wenn im Wiede
rerwägungsverfahren gemäss Art. 53 Abs. 
2 ATSG die Wiederer
wägungsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die entsprechende Entscheidung zurückzukommen, und es ist unter Berücksichtigung der massgebenden Umstände ein neuer Entscheid zu fällen. 
5.2
    
Da 
ein regelmässiger 
und erheblicher 
Hilfsbedarf
 des Beschwerdeführers
 
nicht ausgewiesen
 ist, ist 
die Aufhebung der bisher ausgerichteten Hilflosenentschädi
gung ex nunc et pro futuro nicht zu beanstanden. 
5.3
    
5.3.1
    
Der Rentenanspruch ist 
mit Wirkung für die Zukunft ohne Bindung an die ursprüngliche Verfügung in allen seinen Teilen neu 
zu beurteilen (BGE 140 V 514 E. 
5.2).
 
In der Regel 
–
 eine rückwirkende Rentenaufhebung vorbehalten (vgl. E. 6) – 
erfolgt die wiedererwägungsweise Rentenaufhebung oder –herabsetzung vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an (Art. 85 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 88
bis
 Abs. 2 lit. a IVV
)
. 
Da für 
das Jahr 2019 
noch keine Angaben zur Entwicklung der Nominallöhne sowie der betriebs
üblichen Arbeitszeit vorliegen, 
sind die entsprechenden Werte für das Jahr 2018 zu berücksichtigen
. 
5.3
.
2
    
Die Beschwerdegegnerin ermittelte für das Jahr 2006 gestützt auf die Angaben des damaligen Arbeitgebers des Beschwerdeführers (vgl. den Arbeitgeberfragebo
gen vom 30. Dezember 2005 [Urk. 7/6/8]) zu Recht ein Valideneinkommen von Fr. 70'720.-- (Fr. 5'440.-- x 13 [vgl. Urk. 7/6/15/2]). Dies wurde vom Beschwer
deführer auch nicht in Frage gestellt. 
Angepasst an die branchenspezifische Nominallohnentwicklung bei Männern bis ins Jahr 2010 ergäbe sich ein Jahres
einkommen von Fr. 75’542
.
-- (Fr. 70’720.-- : 101.2 x 108.1; vgl. die Tabelle 
T1.
1.
05 [Nominallohnindex
, Männer, 2006-2010] C/E
 
von 101.2 [2006] auf 108.1 [2010] bei einem Index 2005=100) und bis ins Jahr 2018 ein Jahreseinkommen von Fr. 
78
’
110.
-- (Fr. 75’542
.
-- : 100 x 103.4; vgl. die Tabelle T1.1.10
 [N
omi
nal
lohn
index, Männer, 2011-2018
] B/D/E von 100 [2010] auf 103.4 [2018] bei einem Index 2010=100
), welches dem Valideneinkommen entspricht.
5.
3.
3
    
Da dem Beschwerdeführer die bisherige Arbeitstätigkeit nicht mehr zumutbar ist, sind zur Bemessung des Invalideneinkommens die Tabellenlöhne der Schweize
rischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2016 heranzuziehen. Der Beschwerdeführer verfügt zwar über eine Ausbildung als Elektromonteur, doch kann er sein dies
bezügliches Wissen in einer angepassten Tätigkeit
 höchstens
 
noch 
am Rande ein
setzen. Es ist deshalb auf das standardisierte monatliche Einkommen für männli
che Arbeitskräfte (LSE 2016, TOTAL in der Tabelle 
TA1_tirage_skill_level
) im Kompetenzniveau 1 von Fr. 5'340.-- abzustellen. Dieses monatliche Einkommen ist unter Berücksichtigung der durchschnittlichen Arbeitszeit im Jahr 2018 von 41,7 Stunden pro Woche (vgl. Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilun
gen [NOGA 2008], in Stunden pro Woche, 2004-2018, A-S 01-96) und unter Berücksichtigung der 
Nominallohnentwicklu
ng bei Män
nern bis ins Jahr 2018
 (
Indexstand 2239 [2016
] auf 
2260
 [
2018]; vgl. 
Bundesamt für Statistik, Schweizerischer 
Lohnindex, Landesindex der Konsumentenpreise, T 
39, Entwic
klung der Nominallöhne, der Konsumenten
preise und der
 Reallöhne, 2010-2018
, Nominallöhne
, Männer) 
auf ein Jahreseinkomme
n für eine 80
%ige Tätig
keit hochzurechnen, was Fr. 53’944
.
-
- ergibt (Fr. 5'340.-- x 12 : 40 x 41,7 : 2239 x 2260 x 0.8).
Der erhöhte
 Pausenbedar
f
 respektive 
ein etwas vermindertes Arbeitstempo
 we
r
den bereits insofern berücksichtigt, als dem Beschwerdeführer eine Einschrän
kung des Rendements von 20 % gewährt 
wird
.
 
Dass dem Beschwerdeführer 
nur noch leichte
, wechselbelastende
 Tätigkeiten zumutbar sind, ist kein Grund für einen leidensbedingten Abzug, zumal der Tabellenlohn im hier zugrunde gelegten 
Kom
petenzniveau 
1 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätig
keiten umfasst (Urteil 
des Bundesgerichts 9C_447/2019 vom 8. Oktober 2019 E. 
4.3.2 
mit Hinweisen auf die Urteile 8C_82/2019 vom 19. September 2019 E. 6.3.2 und 9C_284/2018 vom 17. Juli 2018 E. 
2.2.1).
 Ein Abzug vom Tabellen
lohn ist auch unter dem Gesichtspunkt der übrigen Umstände des Beschwerde
führers nicht angezeigt. 
Mit dem Abzug vom Tabellenlohn nach BGE 126 V 75 soll der Tatsa
che Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können und je nach Ausprägung die versicherte Person deswegen die ver
bliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg v
erwerten kann
. Ist von einem genügend breiten Spektrum an zumutbaren Verweisungstä
tigkeiten auszugehen, können unter dem Titel leidensbedingter Abzug grundsätz
lich nur Umstände berücksichtigt werden, die auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt als aus
serordentlich zu bezeichnen sind
 (Urteil des Bundesgerichts 9C_898/2015 vom 7. April 2016 E. 3.1 mit weiteren Hinweisen). Solche Umstände liegen hier nicht vor.
 
Insbesondere lässt sich i
m Hinblick auf die dem Beschwer
deführer zumutbare Erwerbstätigkeit im 
Kom
petenzniveau 
1
 
ein Abzug vom Tabellenlohn infolge sprachlicher Schwierigkeiten
 nicht rechtfertigen 
(Urteil 8C_939/
2011 des Bundesgerichts vom 13. Februar 2012 E. 
5.2.3 m
it weiteren Hinweisen)
.
 Das Invalideneinkommen beträgt demnach Fr. 53’944
.
-
-.
5
.3.
4
    
Wird das Valideneinkommen von 
Fr. 
78
’
110.
-- dem Invalideneinkommen von Fr. 53’944
.
-
- 
gegenübergestellt, resultiert eine Erwerbseinbusse von 
Fr. 
24
'
166
.
-- beziehungsweise ein 
Invaliditätsgrad von gerundet 31 
%
. Damit erweist sich 
auch 
die
 Aufhebung der Invalidenrente ex nunc et pro futuro als gerechtfertigt
.
6.
    
6.1
    
Die eine frühere Verfügung berichtigende Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG zieht grundsätzlich die Pflicht zur Rückerstattung der von der Inva
lidenversicherung zu Unrecht bezogenen Leistung nach sich (Art. 25 ATSG; BGE 130 V 318 E. 5.2, 130 V 380 E. 2.3.1, 110 V 298 Regeste). Wenn die Ver
waltung bei Erlass der ursprünglichen Verfügung einen spezifisch IV-rechtlichen Gesichtspunkt falsch beurteilt hat, kommt eine Rückforderung der unrechtmässig bezogenen Leistungen jedoch nur im Fall einer unrechtmässigen Leistungserwir
kung 
oder einer Verletzung der Meldepflicht (Art. 77 IVV) in Frage (vgl. Art. 85 Abs. 2 IVV und Art. 88
bis
 Abs. 2 lit. b IVV). Per 1. Januar 2015 wurde Art. 88
bis
 Abs. 2 lit. b IVV dahingehend ergänzt, dass bei verletzter Meldepflicht eine rück
wirkende Herabsetzung unabhängig davon erfolgt, ob die Verletzung der Melde
pflicht ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war.
6.2
    
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung vom 20. Februar 2019 betreffend die wiedererwägungsweise Aufhebung der Invalidenrente fest, gemäss dem Gutachten habe seit jeher eine mindestens 80%ige Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten bestanden. Der Beschwerdeführer habe ausgesagt, es habe sich in den letzten zehn Jahren nichts verändert. Folglich habe das aktuelle Leistungsvermögen bereits im Zeitpunkt der Rentenzusprache bestanden und es müsse davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer damals unwahre und unvollständige Angaben gemacht und die Rente unrechtmässig erwirkt habe. Da ein Rückforderungsanspruch gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG, über welchen mit separater Verfügung entschieden werde, spätestens mit dem Ablauf von fünf Jah
ren nach Entrichtung der einzelnen Leistung erlösche, werde die Invalidenrente rückwirkend per Ende Februar 2013 aufgehoben (Urk. 7/2). In der angefochtenen Verfügung vom 20. Februar 2019 betreffend die wiedererwägungsweise Aufhe
bung der Hilflosenentschädigung verwies die Beschwerdegegnerin auf die soeben wiedergegebene Begründung und hob die Hilflosenentschädigung ebenfalls rück
wirkend per Ende Februar 2013 auf (Urk. 2). 
Der Beschwerdeführer brachte demgegenüber vor, es bestünden keine Hinweise
 dafür
, dass ein ungerechtfertigter Leistungsbezug vorgelegen habe (Urk. 7/1 S. 5 und Urk. 1).
6.3
    
Der Beschwerdegegnerin ist zuzustimmen. Es ist mit überwiegender Wahrschein
lichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 
bereits im Rahmen der Erstanmeldungen für eine Invalidenrente und eine Hilflosenentschädigung unwahre und unvollständige Angaben gemacht hat
te
 und dadurch in unrecht
mässiger Weise eine Leistungszusprechung erwirkte. 
Die Zusprechung der Leis
tungen der Invalidenversicherung erfolgte primär aufgrund der ärztlichen Berichte von Dr. 
C.___
, welche sich auf die Angaben des Beschwerdeführers abstützte, beziehungsweise 
direkt 
aufgrund der Angaben des Beschwerdeführers. 
Dieser präsentierte sich von Beginn weg als praktisch nicht mehr arbeitsfähig. Anlässlich des Beratungsgesprächs vom 1. März 2006 gab er an, 
er könne nicht lange sitzen und nicht lange stehen
, er müsse viel liegen. Er habe vom Hals an abwärts acht
 Diskushernien. 
Der 
Zustand sei unterschiedlich, manchmal 
habe er 
sehr starke Schmerzen, manchmal etwas weniger. 
Er sei auch allergisch auf Cor
tison, somit 
sei eine
 Behandlung schwierig. 
Er sei drei
 Wochen stationär intensiv in 
der 
F.___
 gewesen, das habe ihm für 
die 
Schmerzen etwas gebracht. Eine erneute stationäre Behandlung 
sei
 von 
den Ä
rzten gewünscht, aber die Kran
kenkasse habe bisher keine Kostengutsprache gemacht. Gemäss Dr.
 
D.___
 von der 
E.___
 sei 
eine 
Verschlechterung eingetreten, 
die 
Krankheit
 sei
 weiter fortgeschritten. Er brauche zu
 
viel
e
 Schmerzmedikamente. Zuhause könne er, wenn etwas zu Boden falle, dies gar nicht mehr aufheben, das müsse 
seine Ehe
f
rau für ihn 
übernehmen
. Die Kinder könne er nicht halten, er habe nicht einmal das Baby halten können. Von den Schmerzen sei er manchmal abends völlig erschöpft. Er h
abe keinen Tag Ruhe von
 den Schmerzen.
 Er sitze 
zuhause nur währ
end des Essens. In den letzten drei
 Jahren sei eine grosse
 
Verschlechterung eingetreten. Er wisse nicht, wie das mit ihm weitergehen könne in diesem Zustand.
 Am Morgen sei das Aufstehen für ihn ein grosses Problem, er könne sich dann kaum bewegen. Die zuständige Person der Beschwerdegegnerin notierte sodann noch, dass der Beschwerdeführer fast während der ganzen Beratung gestanden sei, er habe sichtlich Probleme beim Sitzen. Die Ehefrau des Beschwer
deführers bestätigte, es sei seit zwei Tagen ganz schlimm, vielleicht auch wegen des Wetters. Der Beschwerdeführer könne sich kaum bewegen. Sie wisse nicht, was man machen könne (Urk. 7/6/15/3 f.).
 
Zeitgleich zu diesen Angaben fanden sich 
im Rahmen der vertrauensärztlichen 
somatischen 
Untersuchung 
vom 6. März 2006
 zuhanden des Kran
kentaggeldver
sicherers 
aber bereits Hinweise auf Inkonsistenzen (vgl. E. 3.3
.2
 beziehungsweise Urk. 7/6/26
). 
Weitere Widersprüchlichkeiten fanden sich
 auch
 im Zusammenhang mit den Angaben 
zur Hilfsbedürftigkeit (vgl. E. 3.3
.3
 f.
). 
Kommt hinzu
, dass die 
Schilde
rungen 
des Beschwerdeführers über seinen Gesundheitszustand 
über die Jahre 
hinweg 
stets in etwa 
gleich 
blieben
; er g
ab
 jeweils
 an
, sein Gesundheitszustand habe sich nicht verändert (
Urk. 7/6/40
 und Urk. 7/6/52
) beziehungsweise seine Rückenschmerzen hätten zugenommen (Urk. 7/6/60/7). Anlässlich der Begutach
tung gab der Beschwerdeführer 
schliesslich 
an, er könne gar nicht arbeiten 
und sei zu 0 % arbeitsfähig 
(Urk. 7/6/117/15
 und Urk. 7/6/117/40
), was aus medizi
nischer Sicht jedoch n
icht nachvollzogen werden kann
. 
6.4
    
Zusammenfassend ist di
e rückwirkende Einstellung der Invali
d
enr
ente 
und der Hilflosenentschädigung 
per 
Ende Februar 2013
 nicht zu beanstanden.
7
.
    
Nach dem Gesagten sind sowohl die Beschwerden als auch der Antrag auf Über
nahme der Kosten für das Privatgutachten von Dr. 
B.___
 im Umfang von Fr. 3'000.--
 abzuweisen.
8
.
    
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung. Das Verfahren ist daher kostenpflich
tig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig v
om Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 
1
bis
 IVG) und auf Fr. 1’0
00.-
- anzusetzen. Ent
sprechend dem Ausgang des Verf
ahrens sind sie dem unterliegen
den Beschwer
deführer aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst:
Der Prozess Nr. IV.2019.00230
 in Sachen 
X.___
 
gegen die Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
wird m
it dem vorliegenden Prozess Nr. IV.2019.00222 vereinigt und
 unter dieser Prozessnummer weitergeführt. 
Der Prozess Nr. IV.2019.00230
 
wird als dadurch erledigt abgeschrieben.
und erkennt sodann:
1.
    
Die 
Beschwerden werden
 abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
1’000
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Ivo Baumann
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten 
Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelMuraro