zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00784 · 2015-12-16 · de
Rentenrevision. Verbesserung aus psychiatrischer Sicht. Leichte depressive Episode begründet keine Arbeitsunfähigkeit mehr. Angepasste Tätigkeit aufgrund Rückenproblematik zu 100 % zumutbar.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00784
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil 
vom 
16. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Bischoff
Schifflände
 22, Postfach 126, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-
Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1965 geborene 
X.___
 war 
ab
 1982 bei 
der Firma Y.___ 
angestellt und 
als angelernter Betriebsangestellter 
in der Wagenreinigung tätig. 
Ab dem 5. April 2004 
verrichtete 
er w
egen 
Rückenbe
schwerden
 
nur noch
 Hilfsarbeiten im Magazinbereich (
vgl. Arbeitgeberbericht vom 16. Januar 2005, Urk. 11/10
). A
m 17. Dezember 2004 (Eingangsdatum) 
meldete er sich 
unter Hinweis auf 
sein
 Rücken
lei
den
 
bei der Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistungen der Inval
idenversicherung an
 (Urk. 11/4).
 
Die IV-Stelle
 verneinte mit Verfügung vom 31. Oktober 2005 (Urk. 11/23) einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente (bei einem Invaliditätsgrad von 27 %) und wies mit Verfügung vom 1. November 2005 (Urk. 11/22) das Gesuch um Kostengutsprache für berufliche Massnahmen 
ab. Die dagegen erhobene Einsprache des Versicherten (Urk. 11/26) wies die IV-Stelle mit Entscheiden vom 10. Februar 2006 (Urk. 11/49-50) ab. 
D
as hiesige Gericht 
wies 
die dagegen erhobene Beschwerde mit 
Ur
teil vom 19. Februar 2007
 ebenfalls
 ab
 (Urk.
 11/55)
. D
iese
s Urteil wurde 
vom Bundesgericht 
am
 31. März 2008 bestätigt (Urk. 11/60).
1.2
    
Bereits am 12. November 2008 meldete sich der Versicherte, vertreten durch Dr. med. 
Z.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, 
unter Hinweis auf eine depressive Symptomatik 
erneut 
bei der IV-Stelle zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (Urk. 11/61). Diese klärte die erwerblichen und medizinischen Verhältnisse ab und veranlasste eine Begut
achtung des Versicherten (Urk. 11/70). 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie
,
 erstattete sein Gutachten am 7. Juli 2009 (Urk. 11/71). Gestützt darauf sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfü
gung vom 25. November 2009 a
b dem 1. November 2007 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung 
zu 
(Urk. 11/86
). Am 7. November 2012 wurde dem Versicherten mitgeteilt, die Überprüfung des Invaliditätsgrades habe ergeben, dass er weiterhin Anspruch auf eine unveränderte Invalidenrente habe (
Urk. 11/97). 
1.3
    
Im Jahr 2013 eröffnete die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, ein auf 
lit
. a Abs. 1 der 
Schlussbestimmungen der Änderung vom 1
8. 
März 2011 des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche
rung (
6. 
IV-Revi
sion)
 gestütztes Rentenrevisionsverfahren (Urk. 11/99)
. Sie klärte die erwerbli
chen und medizinischen Verhältnisse 
abermals 
ab und veranlasste eine 
weitere 
psychiatrische 
Begu
t
achtung
 des Versicherten (Urk. 11/106). 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, erstattete sein Gut
achten am 
30. März 2014 (Urk. 11/107). Gestützt darauf und nach Durchfüh
rung des 
Vorbescheidverfahrens
 (Vorbescheid vom 24. April 2014 [Urk. 11/110] und Einwand vom 5. Juni 2014 [Urk. 11/117]) hob die IV
Stelle mit Verfügung vom 16. Juni 2014 die bisherige Dreiviertelsrente auf den ersten Tag des zwei
ten Monats nach Zustellung der Verfügung auf (Urk. 2 [= Urk. 11/119]).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 14. August 2014 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben. In prozessualer Hinsicht beantragte er die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1 S. 2). 
Mit seiner Beschwerdeschrift legte der Beschwerdeführer einen von ihm eingeholten Bericht 
des 
Zentrums C.___ 
vom 13. August 2014 auf (Urk. 3). 
Mit Beschwerdeantwort vom 12. September 2014 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 10). Am 19. Mai 2015 (Urk. 13) reichte der Beschwerdeführer einen
 weiteren Bericht
 des 
Zentrums C.___ 
vom 11. Mai 2015 (Urk. 14/1) sowie einen Bericht von 
Dr. 
med. 
D.___
, Spezialarzt FMH für Chirurgie, vom 13. Mai 2015 (Urk. 14/2) ein. Diese Unterlagen wurden der Beschwerdegegnerin am 20. Mai 2015 
zur Kenntnisnahme 
zugestellt (Urk. 15). 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbe
zügers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bun
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
 
[
ATSG
]
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung 
der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revi
si
onsgrund
 im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Renten
anspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.
2
    
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. 
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten, 
3. 
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen, die Überprü
fung der bisherigen Invalidenrente 
gemäss 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 IVG 
6. IV-Revi
sion
 habe ergeben, dass die Diagnosen, wel
che zur 
Rentenzusprache
 geführt hätten, zu den 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 Zustandsbildern ohne nachweisbare organische Grund
lage gehörten. Es bleibe somit zu prüfen, ob die ärztlich attestierten Diagnosen (somatoforme Schmerz
störung, chronisches Ganzkörperschmerzsyndrom und chronisches 
Lumbover
te
bralsyndrom
) überwindbar seien (
gemäss
 der mittlerweile überholten Recht
sprechung zu den 
somatoformen
 Schmerzstörungen; vgl. BGE 
141 V 281
). Die Beschwerdegegnerin ging nach Prüfung der Kriterien von der Überwindbarkeit aus und hielt fest, dass aus somatischer Sicht eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit mit entsprechendem Belastungsprofil zumutbar sei (Urk. 2). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer brachte dagegen im Wesentlichen vor, 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 IVG 6. IV-Revi
sion
 sei nicht anwendbar (Urk. 1 S. 4
 f
f
.). Das Gutachten von Dr.
 
B.___
 genüge 
sodann 
nicht, um eine Verbesserung des Gesundheitszustan
des zu begründen. Dieser schätze dieselbe Situation
,
 wie 
sie 
bei der 
Rentenzu
sprache
 
bestanden habe,
 lediglich anders ein und habe zudem die Anamnese nur ungenau erhoben (Urk. 1 S. 6 f.). Eine Fremdanamnese fehle. Für den Fall einer Rückweisung werde die Wiederausrichtung der Rente beantragt (Urk. 1 S. 7). 
3.
3.1
    
Die ursprüngliche 
Rentenzusprache
 vom 25. November 2009 (Urk. 11/86) erfolgte nach der versicherungsinternen Beurteilung durch Dr. med. 
E.___
, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin des Regi
onalen Ärztlichen Dienstes (RAD), welcher 
zum Gutachten von 
Dr. 
A.___
 vom 7. Juli 2009 (Urk. 11/71) 
wie folgt Stellung nahm:
 Das Gutachten erweise sich als vollständig und schlüssig. Der Gesundheitszustand 
des Beschwerdeführers 
habe sich nach der letzten Stellung
nahme des RAD vom 27. Juni 2005 verschlechter
t. Aufgrund einer depressiven Entwicklung 
bei chronischem Schmerzsyndrom 
sei nur noch eine 50%ige 
Rest
arbeitsfähigkeit
 in einer körperlich leidensangepassten Tätigkeit ausgewiesen (Urk. 11/77/3).
3.2
    
Dr. 
B.___
 diagnostizierte in seinem Gutachten vom 30. März 2014
, welches anlässlich des im Jahr 2013 eröffneten Revisionsverfahrens von der Beschwer
degegnerin eingeholt wurde,
 eine depressive Entwicklung, heut
e leichter depressiver Zustand
 gemäss 
ICD-10 F32.0
 
(Urk. 11/107/14
)
. 
Zum Psychostatus führte er aus, 
d
er Beschwerdeführer – ein 49-jähriger, etwas adipöser, klein gewachsener, gepflegter Mann mit einem vitalen Aussehen – komme von sich aus sofort auf die Rückenschmerzen und auf die Kündigung durch die 
Y.___
 zu 
sprechen, kritisiere sie, zeige dabei aber keine Emotionen. Seine Gestik sei etwas unruhig, und er sitze stets leicht nach vorn geneigt da. Sein Körper weise aber im Ganzen keine Agitation auf. Er blättere mehrmals seine Brieftasche durch und mache dabei einen ruhigen Eindruck. Er höre aufmerksam zu und gehe prompt auf die Fragen ein, nachdem die Dolmetscherin diese übersetzt habe. Der 
Redeton
 sei normal, bei einzelnen Themen werde der Beschwerdeführer lauter, bleibe aber noch im üblichen Rahmen. Die kognitiven Funktionen, die Konzentration und das Gedächtnis seien unauffällig. Der Beschwerdeführer gebe die Lebensdaten sehr genau an und kenne die Medikamente auswendig. Er habe Mühe mit dem Rechnen. Es seien nur einzelne Inhalte, an die er sich nicht zu erinnern scheine, wie zum Beispiel den Namen des Psychiaters. Der Antrieb sei normal. Das Verhalten und der Gang seien ebenfalls unauffällig. Bezüglich der Schmerzen sei kein Leidensdruck spürbar. Wiederholt lächle der Beschwerde
führer selbst über seinen Zustand. Mehrmals drücke er aus, wie er sich halt in sein Schicksal füge. Seine Stimmung sei wenig fühlbar, er wirke zwischendurch unzufrieden, leicht 
dysphorisch
, vor allem im Zuge einer gewissen Ermüdung im Laufe des Gesprächs, und etwas freudlos. Er wirke auch misstrauisch und äussere, dass er den Sinn der Untersuchung nicht verstehe. Nach Verlassen der Praxis gehe er mit strammen Schritten, körperlich unbehindert und energievoll zum Lift und scheine dort seinen Sohn mit lauten Worten irgendwie zu instru
ieren (Urk. 11/107/13). 
Dr. 
B.___
 schilderte sodann, es bestünden keine Anhaltspunkte für psychische Störungen, die einen eigengesetzlichen Krankheitsverlauf und Krankheitswert hätten, nachdem weder depressive Dispositionen in der Familie oder der Kind
heit des Beschwerdeführers noch andere psychische Belastungen oder Dispositi
onen in der Vorgeschichte des Beschwerdeführers bekannt seien (Urk. 11/107/14).
 Eine depressive emotionale Symptomatik wiege höchstens leicht, ein depressives somatisches Syndrom, das die Arbeitsfähigkeit am ehes
ten tangieren könnte, bestehe heute nicht (mehr). Die Grundstimmung sei nach den Worten des Beschwerdeführers „weder schlecht noch gut“, schlage also nicht pathologisch aus. Depressive Stimmungsstörungen träten nicht auf, ebenso wenig ein manifester Lebensüberdruss oder eine Suizidalität. Schlafen, Essen und Appetit seien nicht depressiv gestört. Der Beschwerdeführer gehe regelmässig Aktivitäten nach wie zum Beispiel Spazieren und Einkaufen. Diesbezüglich wie auch sonst in der psychiatrischen Untersuchung habe eine Schwierigkeit darin bestanden, dass der Beschwerdeführer trotz guter kognitiver Kompetenzen nur knappe Antworten gegeben und ein Misstrauen gezeigt habe und über alle psychopathologischen Items suggestiv habe befragt werden müs
sen. Er hadere heute noch zuvorderst mit der Kündigung durch die 
Y.___
. Dass 
er auch heute keiner Beschäftigung nachgehe und kein Arbeitstraining absolviere, begründe er mit den Rückenschmerzen und dem Diabetes, welche psychiatrisch jedoch nicht relevant seien. Klinisch imponiere der Beschwerdeführer heute als gestisch etwas unruhig, nicht aber mimisch und innerlich. Er sei aufmerksam, gut überlegt und auf übliche Art und Weise gesprächsfähig. Konzentrations- und Gedächtnisstörungen kämen nicht zum Vorschein. Die Stimmung wirke ein wenig unzufrieden, missmutig, aber moduliert und locker und zeige keinen pathologischen Grad. Der Antrieb sei normal. 
Die früher gestellte Diagnose einer 
somatoformen
 Schmerzstörung könne zudem nicht (mehr) gestellt werden. Es existiere kein andauernder und quälender Schmerz, vielmehr sei der Beschwer
de
führer an den meisten Tagen schmerzfrei. Die Schmerzsymptomatik habe kei
nen psychogenen Charakter, zum Beispiel seien die Schmerzen nicht brennend, nicht von Missempfindungen und nicht von einer psychovegetativen 
Stress
symptomatik
 begleitet, nicht durch psychischen Stress provoziert und nicht psychogen ausgeweitet (Urk. 11/107/16). 
Dr. 
B.___
 resümierte, a
us psychiatrischer Sicht manifestierten sich heute keine psychischen Störungen mit einem IV-relevanten Krankheitswert, und die gene
relle Arbeitsfähigkeit sei infolgedessen in psychopathologischer Hinsicht nicht wesentlich eingeschränkt. Seit der letzten Revision habe sich der Gesundheits
zustand des Beschwerdeführers aus psychiatrischer Sicht verbessert
 (Urk. 11/107/34). 
Dr. 
A.___
 habe bei seiner Begutachtung noch mehr depres
sive Symptome erhoben als er heute. Der Krankheitsgrad habe damals noch schwerer gewogen (Urk. 11/107/31). 
In Bezug auf die depressive Störung habe sich sowohl anamnestisch als auch gemäss klinischer Untersuchung die Symp
to
matik gemildert, und bezüglich des Schmerzsyndroms sei keine psychopatho
logische Komponente mehr feststellbar (Urk. 11/107/34).
4.
    
4.1
    
Es ist 
zu
nächst zu
 prüfen
, ob 
die Voraussetzungen von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG erfüllt sind, mithin ob 
eine Verbesserung des Gesundheitszustandes 
seit der 
Rentenzusprache
 
bejaht werden kann
, 
wovon
 
Dr. 
B.___
 in seinem Gutachten 
a
usgeht
.
 Den nachfolgenden Erwägungen ist vorauszuschicken, dass das Sozial
versicherungsgericht 
n
ach stä
ndiger Rechtsprechung die Recht
mässigkeit des angefochtenen Entscheids nach dem Sachverhalt beurteilt, der zur Zeit des Abschlusses des Ve
rwaltungsverfahrens gegeben war. Die 
mit Eingabe vom 19. Mai 2015 eingereichten Berichte 
des 
Zentrums C.___ 
vom 11. Mai 2015 
(Urk. 14/1) sowie von 
Dr. 
D.___
 vom 13. Mai 2015 (Urk. 14/2) sind damit unbeachtlich
, soweit sie überhaupt zu überzeugen ver
mögen
. 
4.2
    
Das Gutachten 
von 
Dr. 
B.___
 vom 30. März 2014 
vermag die an eine beweis
kräftige ärztli
che Expertise gestellten Anforderungen vo
llumfänglich zu e
rfüllen (E. 1.2
). 
So tätigte 
Dr. 
B.___
 sorgfältige, umfassende Abklärungen, berücksich
tig
te
 die ge
kla
gten Beschwerden und begründete seine
 Einschätzung in nachvoll
zieh
ba
rer Weise sowie in Auseinandersetzung mit den Vorakten. 
Der Umstand, dass 
Dr. 
B.___
 keine fremdanamnestischen Auskünfte einholte
, 
vermag den Beweiswert seines Gutachten
s nicht zu schmälern. Grundsätzlich
 steht 
es 
in seinem Ermessen
, ob er eine Fremdanamnese als notwendig erachtet oder nicht. 
Offenbar 
verzichtete 
Dr. 
B.___
 aber nicht zuletzt 
deshalb 
auf eine Befragung des Sohnes
 des Beschwerdeführers
 (Urk. 3 S. 2), 
weil
 
der Beschwer
deführer gewünscht hatte, dass er dies unterlasse 
(Urk. 11/107/13). 
Sodann erweist sich auch 
die übrige Kritik 
am Gutachten 
(Urk. 3) als untauglich, 
da die gerügten 
Fehler
 
bloss 
unwesentlich
e
 Informationen
 betreffen
. 
Zudem bestehen keine Anhaltspunkte d
afür, dass bei der türkischen Übersetzung Missverständ
nisse 
vorgelegen hätten
, sei es aus sprachlichem Unvermögen oder politischer Voreingenommenheit (Urk. 3)
. 
Die türkische Dolmetscherin gab anlässlich der Begutachtung zur Auskunft, der Beschwerdeführer spreche gut türkisch und könne sich gut ausdrücken; seine Muttersprache sei
 kurdisch (Urk. 11/107/13). Missverständnisse
 in der deutschen Sprache 
können
 bereits deshalb nicht 
ent
standen sein
, da der Beschwerdeführer während der Begu
t
achtung prakt
isch nie deutsch 
sprach 
(Urk. 11/107/13).
4
.3
    
4.3.1
    
Dr. 
B.___
 
stellte die Diagno
se einer leichten depressiven Episode gemäs
s ICD-10 F32.0
 und 
unterlegte diese in überzeugender Weise mit einem ausführlichen Befund
 (E. 3.2)
. 
Sodann ging er auf die Berichte des Hausarztes 
Dr. 
med. 
F.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, vom 27. September 2012 (Urk. 11/91) und vom 28. September 2013 (Urk. 11/104/1-3), sowie des Psych
ia
ters 
Dr. 
Z.___
 vom 28. September 2012 (Urk. 11/93) ein und erläuterte, weshalb deren Beurteilungen nicht nachvollziehbar seien
. 
Dr. 
Z.___
 gehe von einer mit
tel
gradigen reaktiven Depression, also einer grundsätzlich vorübergehenden Depressionsform, aus. Da der Beschwerdeführer 2013 und 2014 allerdings nur wenige Konsultationstermine bei ihm wahrgenommen und keine 
antidepressi
ven
 Medikamente eingenommen habe, spreche dies gegen einen hohen 
Leidens
druck
. 
Dr. 
F.___
 habe gar eine depressive Störung, gegenwärtig mittleren bis schweren Grades, diagnostiziert. Er sei aber weder anamnestisch noch im ärztlichen Befund noch in der Beurteilung darauf eingegangen (Urk. 11/107/15).
 
Dr. 
B.___
 schilderte 
zudem 
schlüssig, weshalb die Diagnose einer 
somatoformen
 Schmerzstörung
 nicht mehr gestellt werden ka
nn
 (E. 3.2)
, was
 angesichts der Schilderungen 
des Beschwerdeführers
 nachvollziehbar erscheint. Dieser gab an, 
die Rückenschmerzen würden kommen und gehen, er müsse mit ihnen leben. Die Schmerzen seien genau in der Mitte der Wirbelsäule, im Kreuz, manchmal aber auch auf der linken oder der rechten
 
Seite. Ab und zu habe er Schmerzen vom Nacken aus in den Kopf, Kopfschmerzen und ab und zu Schmerzen in den Knien. Manchmal sei er schmerzfrei, es sei wohl wetterabhängig. Die Rücken
schmerzen würden länger dauern, dann schone er sich und liege. Sie könnten zwei Tage lang anhalten oder mehrere Tage. Die Knieschmerzen würden weni
ger lang dauern, einen bis zwei Tage. Schmerzfrei sei er eine bis zwei Wochen lang, dann kämen die Schmerzen plötzlich wieder. Bei Nackenschmerzen nehme er Medikamente und kühle mit Eis. Diese könnten mehrere Stunden lang dau
ern. Nicht so stark könnten sie auch vom Morgen bis zum Abend anhalten (Urk. 11/107/10).
 
4.3.2
    
Dr.
 
G.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie am 
Zentrum C.___
, diagnostizierte im 
beschwerdeweise eingereich
ten 
Bericht vom 13. August 2014 (Urk. 3) eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1) und attes
tierte dem Beschwerdeführer eine A
rbeitsunfähigkeit von 100 %. 
Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass 
sich 
Dr. 
G.___
 
in seinem Bericht vom 13. August 2014 
primär
 darauf fokussiert, das Gutachten zu kritisieren, wobei seine Kritik stellenweise
 das notwendige Mass an 
Sachlichkeit 
vermissen lässt
.
 
Umso mehr ist in Bezug auf die Beurteilung von 
Dr. 
G.___
 der Erfahrungstatsache Rech
nung zu tragen, dass behandelnde Ärzte und Ärz
tinnen mitunter im Hin
blick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstel
lung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussa
gen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc).
 
Dr. 
G.___
 
scheint sich sodann 
vor allem auf die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers abzustützen. 
Damit vermag s
eine Beurteilung nicht zu über
zeugen. 
4.3.3
    
Dass 
Dr. 
B.___
 
lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhalts
 vorge
nommen hat
, wie der
 Beschwerdeführer geltend macht
, trifft 
sodann 
nicht zu. 
Dr. 
A.___
 hatte 
in seinem Gutachten zur 
Arbeitsfähigkeit 
festgehalten, auf
grund der Gesamtsituation (chronisches Schmerzsyndrom mit somatischem Kern und 
somatoformer
 Schmerzkomponente, depressive Entwicklung mit fluktuie
render Ausprägung, anamnestisch mittelgradige depressive Episode, aktuell leichte depressive Episode) sowie der Interaktion der verschiedenen 
K
rankheits
komponenten
 sei insgesamt aus psychiatrischer Sicht auch für eine den körper
lichen Beschwerden adaptierte Tätigkeit von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen (Urk. 11/71/8). 
Dr. 
B.___
 
demgegenüber 
erachtete die Kriterien für 
die Diagnose einer anhaltenden 
somatoformen
 Schmerzstörung 
nicht mehr als 
erfüllt, was überzeugt (E.
 4.3.1
). 
Im Hinblick auf die 
Diagnose einer leichten depressiven Episode 
stellte 
Dr. 
B.___
 sodann 
fest, der Krankheitsgrad habe bei der Begutachtung durch 
Dr. 
A.___
 noch schwere
r gewogen (Urk. 11/107/31). Auch dies
 überzeugt, zumal d
er Leidensdruck des Beschwerdeführers 
deutlich 
abgenomm
en
 hat
. 
Insbesondere reduzierte er die Therapiesitzungen bei 
Dr. 
Z.___
 von damals circa 14-täglich (Urk. 11/71/5) auf einmal monatlich und verzichtet mittlerweile gänzlich auf die 
Einnahme 
von Antidepressiva (Urk. 11/107/26 und Urk. 11/107/28-29
). Im Zeitpunkt der Begutachtung durch 
Dr. 
A.___
 nahm 
der Beschwerdeführer 
noch das Antidepressivum 
Remeron
 ein (Urk. 11/71/5).
 
Etwas Gegenteiliges lässt sich denn auch dem Bericht des 
Zentrums C.___ 
vom 13. August 2014 nicht entnehmen (Urk. 3).
 
4.4
    
Nach dem Gesagten ist somit eine Verbesserung des Gesundheitszustandes ausge
wiesen.
4.5
    
4.5
.1
    
Vor der 
Rentenzusprache
 mit Verfügung vom 25. November 2009 befand das hiesige Gericht mit Urteil vom 19. Februar 2007 
(
Urk. 11/55 S. 
9; Verfahren IV.2006.00294) 
über eine invalidisierende Wirkung der 
bereits mit 
der
 ersten Anmeldung vom 17. Dezember 2004 (Urk. 11/4) geltend gemachten 
Rückenbe
schwerden
. Es kam zum Schluss, dem Beschwerdeführer sei die bisherige Tätig
keit nicht mehr zumutbar, eine angepasste rückenschonende Arbeit 
hingegen 
zu 100 %
. Aus dem Einkommensvergleich resultierte ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 27,7 %. Das Bundesgericht bestätigte das Urteil am 31. März 2008 (Urk. 
11/60).
 
4.5
.2
    
Den
 
im Revisionsverfahren aufgelegten Arztberichten lässt sich keine 
relevante
 Verschlechterung des Gesundheitszustandes in somatischer Hinsicht entnehmen. Die an der 
Klinik H.___
 durchgeführten Infiltrationen (Sakralblock, 
Facet
tengelenksinfiltrationen
; vgl. Urk. 11/103/3-8 
und Urk. 11/104/5-8) 
zeugen 
le
d
iglich 
von einer vorübergehenden Verschlechterung, jedoch nicht von einer anh
altenden. 
Eine Einschränkung 
der
 Arbeitsfähigkeit
 wird zudem nicht attes
tiert
.
 
Dass auf die Berichte von 
Dr. 
F.___
 nicht abgestellt werden kann, wurde bereits erwähnt (E. 4.3.1). 
Dasselb
e gilt für die Berichte von Dr. 
med. 
D.___
 vom 4. Dezember 2012 (Urk. 11/98) und vom 8. August 2013 (Urk. 11/102). Im Bericht vom 4. Dezember 2012 begründete 
er
 seine Einschät
zung zur Arbeitsfähigkeit in keiner Weise. Im Bericht vom 8. August 2013 
äus
serte
 er sich dazu gar nicht.
4.
5
.3
    
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin des RAD, hielt in seiner Stellungnahme vom 8. Oktober 2013 zu den somatischen Einschränkungen v
orwiegend an der Wirbelsäule fest, diese würden
 aufgrund klinischer Erfah
rung generell mit einer 100%igen Restarbeitsfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit mit entsprechendem Belastungsprofil einher
gehen
 (Urk. 11/109/4). Dies erscheint nachvollziehbar, zumal sich die Diagnosen seit der Beurteilung durch das hiesige Gericht im Urteil vom 19. Februar 2007 nicht wesentlich geändert haben. Degenerative Veränderungen 
aller lumbalen Bandscheiben sowie 
Protrusionen
 bei L1/2, L2/3, L4/5 und L5/S1 diffus, bei enger 
Spinalka
nalanlage
 wurden bereits damals beschrieben.
 
Auch wurden bereits 
Facettenin
filtrationen
 
durchgeführt (Urk. 11/55 S. 
4-7).
 
4.
6
    
Da v
on zusätzlichen Abklärungen keine weiteren Aufschlüsse zu erwarten
 sind,
 
steht mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der über
wiegen
den Wahrscheinlichkeit fest, dass dem 
Beschwerdeführer 
bei verbesserter Situation 
eine rückenschonende Tätigkeit mit einem Pensum von 100 % 
(vgl. das Urteil des hiesigen Gerichts vom 19. Februar 2007; 
Urk. 11/55 S. 9; Ver
fah
ren IV.2006.00294) zumutbar ist.
 
Nachdem ein Revisionsgrund 
gemäss
 
Art. 17 Abs. 1 ATSG 
(Verbesserung) 
ausgewiesen ist, kann offen bleiben, ob 
auch 
ein Revisionsgrund gestützt auf 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 IVG 
6. 
IV-Revision
 
gegeben wäre
.
5.
5.1
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung (
IVG
)
 aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Einglie
derungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypothetischen 
Erwerbsein
kommen
 ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenüberge
stellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
5.2
    
Das hiesige Gericht setzte mit Urteil vom 19. Februar 2007 das 
Valideneinkom
men
 gemäss den Angaben der 
ehemaligen
 Arbeitgeberin auf Fr. 71‘990.-- (Wert 2005) fest (Urk. 11/55 S. 9). Hochgerechnet 
auf das Jahr 2014 (Einstellung der Invalidenrente) 
ergibt sich ein 
Valideneinkommen
 von Fr. 80‘230.-- (
Indexstand
 1992 [2005] auf 2220 [2014], 
vgl. 
Bundesamt für Statistik, Schweizerischer Lohnindex, T 39: Entwicklung der Nominallöhne, der 
Konsu
mentenpre
ise
 und der Reallöhne, 1976-2014, Männer
).
5.3
    
Nachdem dem Beschwerdeführer die Arbeitsstelle per Ende Februar 2006 gekün
digt worden ist (Urk. 11/71/9) und er seither keine Erwerbstätigkeit mehr aufge
nommen hat, ist zur Ermittlung des Invalideneinkommens auf statistische Werte abzustellen. Hierzu 
sind die Tabellenlöhne ge
mäss den vom Bundesamt für Sta
tistik periodisch heraus
gegebenen 
Lohnstruk
turer
hebungen
 (LSE) heran
zuzie
hen. Angesichts der Aus
bildung des Beschwerdeführers
 ist auf den Lohn für Hilfsarbeiten (Zentralwert), 
Anforderungsniveau 4, 
abzustellen
 und somit von einem standardisierten monatlichen Einkommen von Fr. 4‘901.-- auszu
gehen (LSE 2010, S. 26
, Tabelle TA1
, TOTAL, Niveau 4
)
, welches unter Berücksichti
gung der durchschnittlichen
 betriebsüblichen
 Arbeitszeit im Jahr 2014 von 
41,7
 Stunden pro Woche 
(
vgl. Bundesamt für Statistik, 
Betriebsübliche Arbeitsze
it nach Wirtschaftsabteilungen, 
A-S
)
 sowie der Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2014 
(Indexstand 2151 [2010] auf 2220 [2014], 
vgl. 
Bundesamt für Statis
tik, Schweizerischer Lohnindex, T 39: Entwicklung der Nominallöhne, der 
Konsumentenpre
ise und der Reallöhne, 1976-2014, Männer
)
 auf ein Jahres
ein
kommen für eine 100%ige Tätigkeit hochzurechnen ist. Es resultiert ein Jahres
einkommen von Fr. 
63‘278
.
-- (Fr. 4‘901.-- : 40 x 41,
7
 x 12 
: 2151
 x 2
220
). Angesichts der nur noch beschränkten Einsatzfähigkeit 
des Beschwerdeführers aufgrund seiner Rückenproblematik 
rechtfertigt sich 
nach wie vor 
ein Abzug vom errechneten Jahreseinkommen im Umfang von 
1
0 %. Weitere persönliche oder berufliche Merkmale, welche sich auf die Lohnhöhe im 
Anforderungsni
veau
 4 auswirken könnten (vgl. BGE 126 V 75), sind nicht er
sicht
lich. 
Es resul
tiert ein Invalideneinkommen von Fr. 
56
‘950
.-- (
Fr. 63‘278
.
-- x 0.9
).
5.4
    
B
ei einem Vergleich des 
Valideneinkommens
 von 
Fr. 80‘230.-- 
mit dem 
Invaliden
einkommen
 von 
Fr. 
56
‘950.-- resultiert 
eine Erwerbseinbusse von 
Fr. 
23
‘
280
.--, was einem 
nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad von gerun
det 29
 % 
entspricht.
 
6.
    
Die angefochtene Verfügung ist demnach 
im Ergebnis 
nicht zu beanstanden, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt. 
7.
7.1
    
Gestützt auf die einge
reichten Unterlagen (Urk. 8-9) sind die Voraussetzungen für die unentgeltliche Rechtspflege gemäss § 16 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über das Sozi
alversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt
. 
Antrags
gemäss ist dem Beschwerdeführer 
deshalb die unentgeltlich
e Prozessführung zu bewilli
gen und Rechtsanwalt Markus Bischoff als unentgelt
licher Rechtsvertreter für das vorlie
gende Verfahren zu bestellen.
7.2
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Bewilligung der unentgeltli
chen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtkasse zu nehmen. 
7.3
    
Re
chtsanwalt 
Markus 
Bischoff machte mit seiner Honorarnote vom 
7. Dezember
 2015 einen Aufwand 
von 6,83 Stunden 
bis Ende 2014 und
 von 2,42 Stunden 
ab Januar 2015 
sowie
 Barauslagen von 
insgesamt 
Fr. 
144.40 
geltend (Urk. 16
), 
was angemessen erscheint. Es
 ist 
ihm 
deshalb 
unter Be
rücksichtigung des 
gerichts
üblichen
 Ansatzes v
on Fr. 200.-- bis Ende 2014 ein Honorar von
 
Fr. 1‘366.-- und
 
ab dem 
1. 
Januar 2015 ein solches von Fr. 
532.4
0 zuzusprechen. Bei einem Honorar von insgesamt Fr. 
1
‘
898.4
0
, 
Barauslagen von Fr. 144.40 
und einer Mehrwertsteuer von Fr. 163.40
 
(8 % von Fr. 
2
‘
042.8
0) ist 
Rechtsanwalt Markus 
Bischoff
 
insgesamt
 mit Fr. 
2
‘
206.2
0 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) 
aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
7.4
    
Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das 
Sozialversiche
rungsgericht
 (
GSVGer
) hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Gerichts
kosten und der Entschädigung an
 den unentgeltlichen
 
Rechts
vertreter
 
ver
pflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 14. August 2014 wird dem Beschwerdeführer die unent
geltliche Prozessführung gewährt und es wird ihm in der Person von Rechtsan
walt Markus Bischoff, Zürich, ein unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt,
und erkennt sodann:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Markus Bischoff, Zürich,
 wird mit Fr. 2‘206.20
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Markus Bischoff
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMuraro