zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2018.00068 · 2019-11-01 · de
Keine Wiedererwägung mangels zweifelloser Unrichtigkeit; anrechenbare Heimtaxe in sinngemässer Anwendung von Ziff. 2.3.4 der Weisungen des Kt. Sozialamts; Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2018.00068
damit vereinigt
ZL.2018.00119
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
1. 
November 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg
Sigg Schwarz Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Gemeinde 
Y.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1999, bezieht seit Juli 2002 (
Urk. 
13/4/1-2) Zusatz
leis
tungen der Gemeinde 
Y.___
 zu einer Kinderrente der Invalidenversicherung (vgl. 
Urk. 
13/1). Sie lebt seit 2003 bei einer Pflegefamilie in 
Z.___
 (vgl. 
Urk. 
13/4/6). Diese ist als 
Kinder- und Jugendheim anerkannt (vgl. 
Urk. 
13/50/1) und wurde in die Liste 
gemäss 
Interkantonale
n
 Vereinbarung für soziale Einrich
tungen
 
(IVSE
) aufgenommen (
Urk. 
13/50/14-15 S. 2 
Ziff. 
1). 
1.2
    
Im Hinblick auf die am 3
1. 
Januar
 
2017 bevorstehende Vollendung des 1
8. 
Alters
jahrs stellte die Gemeinde 
Y.___
 mit Verfügung vom 1
0. 
Januar 2017 die Auszahlung der Zusatzleistungen ab 
1. 
Februar 2017 ein und forderte die Ver
sicherte auf, die zur Anspruchsprüfung ab 
1. 
Februar erforderlichen Unter
lagen einzureichen (
Urk. 
13/48/1-2). 
    
Die Versicherte verlegte n
ach Erreichen der Volljährigkeit ihren Wohnsitz per 28.
 
Februar 2017 nach 
Z.___
 (
Urk. 
13/49/2). Die Gemeinde 
Y.___
 nahm 
mit Verfügung vom 1
2. 
Mai 2017 (Rev. 27) eine Neuberechnung vor und ver
n
einte daraufhin eine
n
 Leistungsanspruch ab Februar 2017 (
Urk. 
13/52/1-4). 
Diese Ver
fügung ersetzte sie durch die Verfügung vom 2
7. 
November 2017 (Rev. 28), mit der sie einen Anspruch ab Februar 2017 bejahte (
Urk. 
13/54/1-3).
1.3
    
Mit Verfügung vom 2
2. 
Dezember 2017 (Rev. 29) verneinte die Gemeinde 
Y.___
 einen Leistungsanspruch ab Januar 2018 (
Urk. 
13/35/1 = 
Urk. 
13/57/7). Dagegen 
erhob die Beiständin der Versicherten am 2
6. 
Januar
 
2018 Einsprache (
Urk. 
13/57/
1-3). Diese wies die Gemeinde 
Y.___
 mit 
Einspracheentscheid
 vom 28.
 
Mai 2018 ab (
Urk. 
13/57/23-25 = 
Urk. 
2). 
1.4
    
Mit Verfügungen vom 2
8. 
Mai 2018 (Rev. 30) verneinte die Gemeinde 
Y.___
 einen Anspruch von Februar bis Dezember 2017 (
Urk. 
13/58/8 = 
Urk. 
13/58/15), forderte 
Fr. 
67'155.-- zurück (
Urk. 
13/58/7 = 
Urk. 
13/58/17) und verneinte 
(Rev.
 
31) einen Anspruch ab Januar 2018 (
Urk. 
13/58/9 = 
Urk. 
13/58/12). Die dagegen am 2
8. 
Juni 2018 erhobene (
Urk. 
13/58/1-3) und am 2
9. 
Oktober 2018 ergänzte (
Urk. 
13/58/26-29) Einsprache wies sie mit 
Einspracheentscheid
 vom 
7. 
November 2018 ab (
Urk. 
13/58/34-40 = 
Urk. 
20/2
). 
2.
2.1
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 2
8. 
Mai 2018 (
Urk. 
2) erhob die Versicherte am 2
8. 
Juni 2018 Beschwerde und beantragte, dieser sei aufzuheben und es seien ihr rückwirkend ab Februar 2017 Zusatzleistungen auszurichten (
Urk. 
1 S.
 
2 Ziff. 1). 
    
Die Gemeinde 
Y.___
 beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
7. 
November 2018 (
Urk. 
12) die Abweisung der Beschwerde.
    
Mit Gerichtsverfügung vom 
9. 
November 2018 wurde antragsgemäss (vgl. 
Urk. 
1 S. 2 
Ziff. 
4) die unentgeltliche Rechtsvertretung bewilligt. 
    
Am 1
1. 
Dezember 2018 erstattete die Beschwerdeführerin eine Replik (
Urk. 
15) und am 2
0. 
Dezember 2018 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf eine Duplik (
Urk. 
19). 
2.2
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
7. 
November 2018 (
Urk. 
20/2) erhob die Be
schwerdeführerin am 
7. 
Dezember 2018 Beschwerde und beantragte
 (
Urk. 
20/1 S.
 
2)
, dieser sei aufzuheben, es seien ihr rückwirkend ab Februar 2017 Zusatz
leistungen zuzusprechen und es sei festzustellen, dass keine Rückforderung be
stehe (
Ziff. 
1). Eventuell sei bei der rückwirkenden Berechnung der Zusatz
leis
tungen eine 
Heimtaxe
 von 
Fr. 
245.-- pro Tag zu berücksichtigen (Ziff.
 
2).
    
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
0. 
Dezember 2018 (
Urk. 
20/7) die Abweisung der Beschwerde.
2.3
    
Mit Verfügung vom 
3. 
Januar 2019 wurden die beiden Verfahren vereinigt und die Beschwerdeantwort vom 2
0. 
Dezember 2018 wurde der Beschwerdeführerin zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
20/8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Al
ters
, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An
spruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraus
setzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. 
    
Dabei entspricht die jähr
liche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die aner
kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).
 
1.2
    
Gemäss 
Art. 
10 
Abs. 
2
 EL
G
 werden b
ei Personen, die dauernd oder längere Zeit in einem Heim oder Spital leben
,
 unter anderem die Tagestaxe als Ausgabe aner
kannt
; 
die Kantone 
können 
die Kosten begrenzen, die wegen des Aufenthaltes in einem Heim oder Spital berücksichtigt werden; sie sorgen dafür, dass durch den Aufenthalt in einem anerkannten Pflegeheim in der Regel keine Sozialhilfe-Ab
hängigkeit begründet wird (
lit
. a).
    
Die Einschränkung der Kantone bei der Festsetzung der Tagestaxe, dass durch den Aufenthalt in einem anerkannten Pflegeheim in der Regel keine Sozial
hilfe
abhängigkeit begründet wird, gilt - so das Bundesgericht - lediglich für Pflege
heime nach 
Art. 
39 
Abs. 
des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG)
 und damit nicht unter anderem für Kinder- und Jugendheime (BGE 143 V 9 E. 5 und
 6.1
, 138 II 191 E. 5)
.
1.3
    
Gemäss 
§ 
1 
der kantonalzürcherischen Zusatzleistungsverordnung (ZLV, LS 831.31
) 
sind anerkannte Heime im Sinne von 
Art. 
25a 
Abs. 
1 
der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi
che
rung (ELV)
 unter anderem (näher bezeichnete) Jugendheime oder heimähnliche Ein
richtungen (
lit
. d) und (näher bezeichnete) Pflegefamilien (
lit
. e). 
1.4
    
Ziff. 
2.3.4 der Weisungen des Kantonalen Sozialamtes zum Vollzug der Zusatz
leistungen zur AHV/IV (Kinder- und Jugendheime) lautete in der 2017 gültigen Fassung (
Urk. 
24) wie folgt:
Für fremdplatzierte Kinder und Jugendliche in zürcherischen beitrags
berech
tig
ten Kinder- und Jugendheimen gemäss 
§ 
1 
lit
. d ZLV werden in der ZL-Be
darfs
rechnung keine Heimtaxen als Ausgaben anerkannt.
Für fremdplatzierte Kinder und Jugendliche in zürcherischen nicht beitrags
be
rechtigten Kinder- und Jugendheimen gemäss §1 
lit
. d ZLV werden maximal die von der Bildungsdirektion des Kantons Zürich jeweils festgelegten Versor
ger
taxen als Heimtaxen in der ZL-Bedarfsrechnung als Ausgaben anerkannt.
Für fremdplatzierte Kinder und Jugendliche in ausserkantonalen IVSE-aner
kann
ten
 Einrichtungen (Bereich A, Kinder- und Jugendeinrichtungen) sind maxi
mal 
Fr. 
30.- pro Tag als 
Heimtaxe
 in der ZL-Bedarfsrechnung als Ausgabe anerkannt.
Für fremdplatzierte Kinder und Jugendliche in ausserkantonalen bewilligten, je
doch nicht IVSE-anerkannten Kinder- und Jugendheimen, sind die vom jewei
ligen Kanton festgelegten Versorgertaxen als Heimtaxen in der ZL-Bedarfs
rech
nung als Ausgaben anerkannt. Hat der Heimstandortkanton keine Versorgertaxe festgelegt, sind die in Rechnung gestellten Heimtaxen als anerkannte Ausgaben in der ZL-Bedarfsrechnung zu berücksichtigen.
1.
5
    
In der ab 
1. 
Januar 2018 gültigen Fassung (
Urk. 
25) lautet 
Ziff. 
2.3
.4 wie folgt:
Die bei der EL-Berechnung zu berücksichtigende 
Heimtaxe
 für fremdplatzierte Kinder in Kinder- und Jugendheimen gemäss 
§ 
1 
lit
. d ZLV wird maximal auf die jeweilige von der Bildungsdirektion des Kantons Zürich anerkannte Versorger
taxe festgesetzt.
Bei ausserkantonalen Unterbri
ngungen in Kinder- und Jugendhei
me
 mit IVSE-
Anerkennung (IVSE Datenbank Bereich A, Kinder- und Jugendeinrichtungen) bzw. bei Platzierungen, in welchen die IVSE zur Anwendung kommt, ist derjenige Betrag als 
Heimtaxe
 anzurechnen, welcher sich aus der Kostenüber
nahme
garantie (KÜG) nach IVSE ergibt und von den Eltern zu tragen ist. 
Bei ausserkantonalen Unterbringungen in anerkannten Kin
der- und Jugend
heimen ohne IVSE-
Anerkennung, werden maximal die vom betreffenden Kanton festgelegten Versorgertaxen als 
Heimtaxe
 berücksichtigt. Hat der Heimstandort
kanton keine Versorgertaxe festgelegt, sind die in Rechnung gestellten Heim
taxen als anerkannte Ausgaben in der ZL-Bedarfsberechnung zu berücksich
tigen.
1.
6
    
Ziff. 
1250.01 im Abschnitt 
1.2.5 
(
Kinder, die nicht bei einem EL-berechtigten Elternteil leben
) der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL) lautet wie folgt:
Die Zuständigkeit für die Festsetzung und Ausrichtung des EL-Anteils für das Kind knüpft an die Anspruchsberechtigung des Elternteils an. Der Eintritt der Volljährigkeit des Kindes berührt die Zuständigkeit daher nicht.
1.7
    
Gemäss 
Art. 
53 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG)
 kann der Versicherungsträger auf eine formell rechts
kräftige Verfügung zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Be
richtigung von erheblicher Bedeutung ist.
 Voraussetzung einer Wiederer
wä
gung ist, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung besteht, folglich nur dieser einzige Schluss denkbar ist (BGE 141 V 405 E. 5.2).
 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
führte 
im angefochtenen Entscheid (
Urk. 
2) 
als Be
grün
dung
 aus, sie
 habe
 mit der Verfügung vom 1
2. 
Mai 2017 
(Rev. 27) 
eine Tagestaxe 
von 
Fr. 
245.
 berücksichtigt. Mit der Verfügung vom 2
2. 
Dezember 2017 
(Rev. 29
) 
habe sie die Leistungen ab Januar 2018 eingestellt, weil die Höhe der Tagestaxe nach wie vor unklar sei und die 
Heimtaxe
 von 
Fr. 
245.-- pro Tag in keiner Weise dem tatsächlichen Betreuungsaufwand entspreche (S. 2). 
    
Gemäss 
Art. 
10 
Abs. 
2 
lit
. a ELG könnten die Kantone die Kosten begrenzen, die wegen des Aufenthalts in einem Heim oder Spital berücksichtigt würden
, und ge
mäss 
Ziff. 
2.3.4 der ab 
1. 
Ja
nuar 2017 gültigen Weisung des K
antonalen Sozial
amts seien für fremdplatzierte Kinder und Jugendliche in ausserkantonalen IVSE-anerkannten Einrichtungen maximal 
Fr. 
30.-- pro Tag als 
Heimtaxe
 in der ZL-Berechnung als Ausgabe anerkannt (S. 2 
Ziff. 
2a). Gemäss der gleichen Be
stimmung in der seit 
1. 
Januar 2018 gültigen Fassung sei 
bei 
solchen Unter
bringungen der Betrag als 
Heimtaxe
 anzurechnen, welcher sich aus der Kosten
übernahmegarantie nach IVSE ergebe (S. 3 oben). 
    
Vor diesem Hintergrund sei die Verfügung vom 2
2. 
November 2017 (
Heimtaxe
 
Fr. 
245.-- im Jahr 2017) zweifellos unrichtig gewesen und es sei wieder
wä
gungs
weise darauf zurückzukommen und eine 
Heimtaxe
 von 
Fr. 
30.-- anzurechnen (S.
 
3 
Ziff. 
2b). 
    
Für die Zeit ab Januar 2018 gelte gemäss der neu gefassten Weisungsbestimmung zwar nicht mehr der Maximalbetrag von 
Fr. 
30.-- pro Tag, jedoch werde davon 
ausgegangen, dass eine Kostenübernahmegarantie des Wohnkantons bestehe, w
as hier nicht zutreffe, nachdem die Beschwerdeführerin ihren Wohnsitz in den 
Kan
ton Thurgau verlegt habe. Deshalb seien weiterhin lediglich 
Fr. 
30.
-- 
anzu
rechnen (S. 4 oben). Sodann sei die in Rechnung gestellte 
Heimtaxe
 von 
Fr. 
285.45 aus näher dargelegten Gründen zu hoch (S. 
4 f.) und die Beschwerdeführerin wäre im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht gehalten, nach einer dem effektiven Betreuungsaufwand angemessenen Unterbringung zu suchen (S. 5). 
    
In der Beschwerdeantwort stellte die Beschwerdegegnerin ferner ihre örtliche Zuständigkeit in Frage (
Urk. 
12).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk. 
1), die in Rechn
ung gestellte 
Heimtaxe
 sei vom K
antonalen Sozialamt Thurgau im Zusammenhang mit der IVSE genehmigt (S. 4 
Ziff. 
4). Sodann wies sie auf 
eine 
Kostenübernahmegarantie 
der Koordinationsstelle des 
Kanton
alen Sozialamt
s Zürich vom 1
3. 
Februar 2014 hin (
S. 5 
Ziff. 
5). Die Weisung des K
antonalen Sozialamts in der ab 
1. 
Januar 2018 geltenden Fassung sehe den Ansatz von 
Fr. 
30.-- nur für Schul- und Sonderheime vor (
Ziff. 
2.3.3); gemäss 
Ziff. 
2.3.4 sei bei ausserkantonaler Unterbringung in Kinder- und Jugendheimen mit IVSE-Anerkennung beziehungsweise bei Platzierungen, in welchen die IVSE zur An
wendung komme, derjenige Betrag als 
Heimtaxe
 anzurechnen, der sich aus der Kostenübernahmegarantie nach IVSE ergebe (S. 5 
Ziff. 
6).
 
    
In der 
zweit
en Beschwerde (
Urk. 
20/1) wies sie darauf hin, dass die Neufassung von 
Ziff. 
2.3.4 der Weisung des 
K
antonalen Sozialamtes per 
1. 
Januar 2018 auf eine Änderung von 
Art. 
5 
Abs. 
1
bis
 IVSE zurückgehe. Der Vorstand der Konferenz der Sozialdirektoren (SODK) habe am 2
3. 
November 2018 die Empfehlung abge
geben, die Änderung von 
Art. 
5 1
bis
 IVGE auf alle laufenden und neuen Kosten
übernahmegarantien anzuwenden (S. 7 
Ziff. 
7). 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist mithin, welche 
Heimtaxe
 bei der Anspruchsermittlung als Ausgabe zu berücksichtigen ist. 
Dabei ist zu unterscheiden zwischen der Per
iode Februar bis Dezember 2017 (nachstehend: 2017) und der Periode ab Januar 2018 (nachstehend: 2018).
2.4
    
Die - ohne förmliche Antragstellung aufgeworfene - Frage der örtlichen Zustän
dig
keit ist mit dem Hinweis auf 
Rz
 1250.01 WEL (vorstehend E. 1.6) beantwortet
, ergänzt um den Hinweis auf die Verfügung des Sozialversicherungszentrums Thurgau vom 1
5. 
August 2017 (
Urk. 
16/2 = 
Urk. 
20/3/7)
.
3.
3.1
    
In der Verfügung vom 1
2. 
Mai 2017 (Rev. 27) ist die Beschwerdegegnerin von einer 
Heimtaxe
 von 
Fr. 
30.-- ausgegangen (
Urk. 
13/52/1-4).
    
In der Verfügung vom 2
7. 
November 2017 
(Rev. 28) 
ist sie von einer 
Heimtaxe
 von 
Fr. 
245.-- ausgegangen 
(Urk. 13/54/1-3) 
und hat diese mit dem Maximal
betrag von 
Fr. 
175.
 pro Tag (x 365 = 
Fr. 
63'875.
--) als Ausgabe angerechnet
. 
Ferner 
hat sie festgehalten: «Diese Verfügung ersetzt diejenige vom 1
2. 
Mai 2017
.» (S. 2 Mitte). 
    
Im 
Einspracheentscheid
 vom 2
8. 
Mai 2018 (
Urk. 
2) führte sie aus, die Verfügung vom November 2017 (Rev. 28) sei zweifellos unrichtig gewesen, weshalb wieder
er
wägungsweise darauf zurückzukommen sei (S. 3 
Ziff. 
1b). 
    
Mit Verfügung vom 2
8. 
Mai 2018 (Rev. 30) verneinte sie sodann einen Anspruch ab Februar 2017, dies mit dem Vermerk «Wiedererwägung gemäss 
Einspra
che
entscheid
 vom 2
8. 
Mai 2018» (
Urk. 
13/58/8 = 
Urk. 
13/58/15).
    
Die dagegen erhobene Einsprache wies s
i
e mit 
Einspracheentscheid
 vom 
7. 
Novem
ber 2018 (
Urk. 
20/2) ab. 
3.2
    
Die letzte rechtskräftige Festlegung der 2017 betreffenden Leistungen ist die Verfügung (Rev. 28) vom November 201
7. 
Die Beschwerdegegnerin stellte sich auf den Standpunkt, diese Verfügung sei zweifellos unrichtig gewesen, zog sie mit
tels
 Verfügung (Rev. 30) in Wiedererwägung und bestätigte dies mit dem hier angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom November 201
8
.
3.3
    
Zu prüfen ist somit, ob die letzte rechtskräftige, sodann aber in Wiedererwägung gezogene Verfügung (Rev. 28) zweifellos unrichtig gewesen ist. 
    
Dafür genügt nicht, dass sie in vertretbarer Weise auch anders hätte lauten 
können
. Verlangt ist vielmehr eine Unrichtigkeit, an der vernünftigerweise nicht zu zweifeln ist, so dass die betreffende Verfügung richtigerweise anders hätte lauten 
müssen
 (vgl. vorstehend E. 1.6)
 
    
Davon kann vorliegend nicht die Rede sein. Vielmehr folgte die Beschwerde
geg
nerin beim Erlass der fraglichen Verfügung der Empfehlung der von ihr konsul
tierten juristischen Mitarbeiterin des Kantonalen Sozialamts (
Urk. 
13/54/7)
, die am 1
7. 
Oktober 2017 ausgeführt hatte, es handle sich um einen komplexen Spe
zialfall und zur dabei zu entscheidenden Frage, welche 
Heimtaxe
 anzurechnen sei, sei auch keine Rechtsprechung bekannt. 
D
as 
Heim 
könnte 
analog einem Heim 
ohne IVSE-Anerkennung behandelt werden, 
da 
die bestehende IVSE-Anerken
nung
 vorliegend (wegen des ausserkantonalen Wohnsitzes der Beschwerdeführerin) nicht zu Zahlungen des Kantons Zürich führe.
    
Angesichts dieser differenzierten und nachvollziehbar begründeten Überle
gung
en, auf welche die Beschwerdegegnerin bei Verfügungserlass abgestellt hat, ist die Verfügung jedenfalls nicht zweifellos unrichtig.
3.4
    
Liegt keine zweifellose Unrichtigkeit der Verfügung (Rev. 28) vom November 2017 vor, so kann sie nicht in Wiedererwägung gezogen werden. Sie behält somit ihre Gültigkeit. 
    
Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
7. 
November 2018 
(
Urk. 
20/2) 
- mit welchem die Wiedererwägungsverfügung (Rev. 30) vom Mai 2018 und die daraus abgeleitete Rückforderung bestätigt wurde - und zu dessen Aufhebung.
4.
4.1
    
Mit Verfügung vom 2
2. 
Dezember 2017 (Rev. 29) verneinte die Beschwerde
geg
nerin einen Leistungsanspruch für d
as Jahr 201
8. 
Mit 
Einspracheentscheid
 vom 2
8. 
Mai 2018 (
Urk. 
2) bestätigte sie diese Verfügung. 
    
Abermals verneinte sie mit Verfügung vom 2
8. 
Mai 2018 (Rev. 31) einen An
spruch für das Jahr 2018, welche sie mit 
Einspracheentscheid
 vom 
7. 
November 2018 (
Urk. 
20/2) bestätigte. Nachdem dieser 
ohnehin 
aufzuheben ist (vorstehend E. 3.4), ist auf die
se
 gleichsam doppelte Behandlung des gleichen Anspruchs nicht mehr näher einzugehen.
4.2
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Standpunkt 
(
Urk. 
2) damit, dass die Weisung des Kantonalen Jugendamtes in der Fassung von 2018 (vgl. vorstehend 
E.
 
1.5) eine Kostenübernahmegarantie des Wohnsitzkantons voraussetze, was vor
liegend nicht der Fall sei (S. 4 oben). Zudem sei die in Rechnung gestellte Heim
taxe zu hoch (S. 4 f.). 
4.3
    
Die vorliegende Konstellation ist insofern besonders, als aus ZL-Sicht, in welcher der Unterstützungswohnsitz (Zürich) massgebend ist, eine ausserkantonale Plat
zie
rung vorliegt, in der Logik der IVSE jedoch, da zivilrechtlicher Wohnsitz und Heim-Standort (Thurgau) zusammenfallen, nicht.
    
Die genannte Weisung enthält keine explizite Regelung dieser Konstellation. 
In 
sinngemässe
r
 Anwendung von 
Ziff. 
2.3.4 der Weisung ist deshalb vom Umstand
 
auszugehen, dass es sich aus ZL-Sicht um eine ausserkantonale Platzierung handelt. Somit lässt sich die anrechenbare 
Heimtaxe
 entweder mit Blick auf eine Kostenübernahmegarantie (
Abs. 
2) bestimmen oder sie richtet sich nach der vom Versorgerkanton festgelegten Taxe (
Abs. 
3). 
4.4
    
In der 
vom Kanton Zürich am 1
3. 
Februar 2014 abgegebenen Kostenüber
nahme
garantie wurde die Versorgertaxe ab 
1. 
Januar 2014 mit 
Fr. 
245.-- beziffert (
Urk. 
13/54/20 = 
Urk. 
3/6
 = 
Urk. 
20/3/10
). 
    
Der vom Kanton Thurgau genehmigte anrechenbare Aufwand betrug 2016 
Fr. 
279.34 (
Urk. 
13/58/30 = 
Urk. 
13/57/11 = 
Urk. 
3/4
 = 
Urk. 
16/6 = 
Urk. 
20/3/4
) und 2018 
Fr. 
285.45 (
Urk. 
13/58/31 = 
Urk. 
13/57/12 = 
Urk. 
3/5
 = 
Urk. 
16/4 = 
Urk. 
20/3/5
). 
4.5
    
Die Beträge von 
Fr. 
245.-- (2014), 
Fr. 
279.34 (2016) und 
Fr. 
285.45 (2018) liegen erkennbar in der gleichen Grössenordnung, so dass 
es ohne Einfluss auf das Ergebnis bleibt
, ob die anwendbare 
Heimtaxe
 in sinngemässer Anwendung von 
Abs. 
2 oder 3 von 
Ziff. 
2.3.4 der Weisungen (vorstehend E. 4.3) zu ermitteln ist. Dies gilt umso mehr, als sie in der Anspruchsberechnung ohnehin nur mit einem Maximalbetrag (
von 
Fr. 
175.--
 im Jahr 2017
) 
berücksichtigt werden.
    
    
Auszu
gehen ist vom für das Jahr 
2018 
bekannten, vom Standortkanton aner
kannten Betrag von 
Fr. 
285.45.
    
Angesichts der kantonalen Anerkennung erweisen sich die Überlegungen, wo
nach der in Rechnung gestellte Betrag zu hoch sei, als gegenstand
s
los.
4.6
    
Dies führt zur Gutheissung der gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 2
8. 
Mai 2018 (
Urk. 
2) - mit welchem die Verfügung vom 2
2. 
Dezember 2017 (Rev. 29) bestätigt wurde 
–
 
erhobenen 
Beschwerde, 
zu dessen Aufhebung und 
zur 
Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin, damit sie die Anspruchsberechnung ab Januar 2018 ausgehend von einer 
Heimtaxe
 von 
Fr. 
285.45 vornehme.
5.
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin ist 
nach Einsicht in 
die Honorarnote vom 
8. 
Januar 2019 (
Urk. 
23) und beim praxisgemässen Stun
de
n
ansatz von 
Fr. 
220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) 
von der Beschwerdegeg
ne
rin mit 
Fr. 
3'560.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu ent
schä
digen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde vom 2
8. 
Juni 2018 wird der 
Einspracheentscheid
 der Gemeinde 
Y.___
 vom 2
8. 
Mai 2018 (
Urk. 
2) aufgehoben und die Sache an die Be
schwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie die Anspruchsberechnung ab Januar 2018 ausgehend von einer 
Heimtaxe
 von 
Fr. 
285.45 vornehme
2.
    
In Gutheissung der Beschwerde vom 
7. 
Dezember 2018 wird der 
Einspracheentscheid
 der Stadt 
Y.___
 vom 
7. 
November 2018 (
Urk. 
20/2) mit der Feststellung aufgehoben, dass es mit der mit Verfügung vom 2
7. 
November 2017 (Rev. 28) sein Bewenden hat. 
3.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
4.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
3’560
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
5.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Lotti Sigg
- 
Gemeinde 
Y.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
6.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher