zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00608 · 2013-07-31 · de
Neuanmeldung; Voraussetzungen von Art. 87 IVV gelten auch für Eingliederungsleistungen; Verschlechterung des Gesundheitszustandes wurde vorliegend nicht glaubhaft gemacht; Abweisung UP infolge Aussichtslosigkeit


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00608
 
 
 
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Grieder-Martens
Urteil
 vom 
31. Juli 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap
Bürglistrasse
 11, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1962, Elektromonteur, arbeitete seit 2003 bis zum 31. August 2008 bei der Bank 
Y.___
 als interner Kurier (
Urk. 
10/1 
Ziff. 1.1-1.3, 5.2, 5.4).
 Seit dem 1. September 2008 war er arbeitslos, und am 20. August 2010 meldete er sich 
wegen seit November 2009 bestehender psychischer Be
schwerden 
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (berufliche In
tegration, Rente) an (
Urk. 
10/1 Ziff. 5.7
, 6.7
).
    
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte einen Aus
zug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug, 
Urk. 
10/7)
,
 eine
n
 
Arbeitgeber
be
richt
 (
Urk. 
10/8) 
und 
einen 
medizinische
n
 Bericht (
Urk. 
10/10) 
ein 
und 
zog die Akten der Arbeitslosenkasse (
Urk. 
10/5) bei
. Nach durchgeführtem 
Vorbescheid
verfahren
 (
Urk. 
10/13) 
verneinte sie 
ausgehend von einer vollen Arbeitsfähig
keit seit August 2010 
mit Verfügung vom 8. März 2011 (
Urk. 
10/14) den An
spruch des Versicherten auf berufliche Massnahmen und auf eine Rente. Diese Verfügung erwuchs in Rechtskraft.
1.2
    
Am 
2. 
August 
beziehungsweise am 
2. 
September 
2011 meldete sich der Versi
cherte erneut zum Leistungsbezug an 
und
 beantragte berufliche Massnahmen (
Urk. 
10/18-19). Mit Schreiben vom 7. Oktober 2011 forderte die IV-Stelle ihn zur Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung der tatsächlichen Ver
hältnisse auf (
Urk. 
10/
22). 
Am 13. Dezember 2011 reichte der Versicherte wei
tere Unterlagen ein (
Urk. 
10/24-25). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfah
ren
 (
Urk. 
10/28-29, 
Urk. 
10/31) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 11. Mai 2012 auf das neue Leistungsbegehren nicht ein (
Urk. 
10/33 = 
Urk. 
2).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 11. Mai 2012 (
Urk. 
2) erhob de
r
 Versicherte am 
7. Juni 2012 Beschwerde und beantragte d
ie
 Aufhebung 
der angefochtenen Verfü
gung 
und 
die 
Rückweisung der Sache
 an die 
Vorinstanz
 (
Urk. 
1 S. 2). Mit 
Be
schwerdeantwort
 vom 11. Juli 2012 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
9).
 Am 27. September 2012 teilte der 
Versicherte
 innert Frist (
Urk. 
11) mit, dass er an der Beschwerde festhalte
 und ersuchte wegen aktueller medizinischer Abklärungen um Fristerstreckung für die Replik
 (
Urk. 
13). Mit Replik vom 30. November 2012 
hielt er
 an den beschwerdeweise gestellten An
trägen fest
 und reichte das Gutachten der 
Z.___
, 
Psy
-
ch
i
atriezentrum
 
A.___
, vom 20. November 2012 sowie den Bericht des 
B.___
 vom 14. November 2012 ein
 (
Urk. 
15/1-2; 
Urk. 
14)
.
 
A
m 13. Dezember 2012 er
stattete die 
IV-Stelle
 
ihre Duplik (
Urk. 
17), welche dem 
Versicherten
 am 18. De
zember 2012 zur Kenntnisnahme zugestellt wurde (
Urk. 
19).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird
 nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat.
1.2
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie u.a. zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hin
weisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Ge
richt grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintre
ten streitig ist, d.h. wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 
Abs. 
3 IVV Nicht
eintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 
E. 2b).
1.3
    
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des Art. 87 
Abs. 
3 und 4 IVV (in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung; heute: Art. 87 
Abs. 
2 und 3 IVV) hat das Bundesgericht in BGE 130 V 64 f. E. 5.2.5 entschieden, dass die versi
cherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebli
che Tatsachenänderung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute 
Leistungsbe
gehren
 ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG, Art. 57 
des Bundesgesetzes über die Inva
lidenversicherung, 
IVG
,
 in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]).
1.4
    
Gesetz und Verordnung enthalten keine Vorschriften über die 
materiellrechtli
che
 Revision von Eingliederungsleistungen wegen einer seit ihrer Zusprechung eingetretenen Veränderung der Verhältnisse. Ebenso wenig ist geregelt, unter welchen Voraussetzungen im Falle einer vorangegangenen Verweigerung von Eingliederungsleistungen ein neues Gesuch entgegenzunehmen und zu prüfen ist. In BGE 105 V 173 hat das Bundesgericht entschieden, dass 
Eingliederungs
leistungen
 gleich wie Renten und 
Hilflosenentschädigungen
 zu behandeln sind und dass demzufolge Art. 17 ATSG sowie die dazugehörigen 
Verordnungsbe
stimmungen
 in analoger Weise auch auf die Revision von 
Eingliederungsleis
tungen
 angewendet werden müssen. Art. 87 
Abs. 
3 IVV
 
betrifft - trotz seiner Stel
lung im Abschnitt E «Die Revision der Rente und der 
Hilflosenentschädi
gung
» - zwar nicht die eigentliche 
materiellrechtliche
 Revision laufender Leis
tungen, sondern einen andern Sachverhalt, nämlich die Neuprüfung nach vo
rangegangener Leistungsverweigerung. Es rechtfertigt sich aber, die vorer
wähnte Rechtsprechung auch auf Art. 87 
Abs. 
3 IVV
 auszudehnen und diese Be
stimmung ebenfalls in analoger Weise auf Eingliederungsleistungen anzu
wenden. Aufgrund der dortigen Verweisung auf Art. 87 
Abs. 
2 IVV ist daher, wenn eine Eingliederungsleistung verweigert wurde, eine neue Anmeldung nur zu prüfen, wenn die versicherte Person glaubhaft macht (vgl. BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen), dass sich die tatsächlichen Verhältnisse in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert haben (BGE 125 V 410 E. 2b, 109 V 119 E. 3a; AHI 2000 S. 233 E. 1b).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
begründete das Nichteintreten auf die Neuanmeldung damit, 
dass der Beschwerdeführer mit dem neuen Gesuch nicht glaubhaft dar
gelegt habe, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Der Sachverhalt sei im Wesentlichen gleich geblie
ben; es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhalts vor (
Urk. 
2).
 Die Diagnose der rezidivierenden depressiven Episoden sei bereits im Rahmen der Erstanmeldung geprüft worden und vermöge 
rechtsprechungsge
mäss
 keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden zu begründen, und die gel
tend gemachte Verschlechterung bewege sich immer noch im Rahmen dieser Diagnose. Zudem sei die Verstärkung der Vermeidungstendenz auf die Aussteu
erung als invaliditätsfremder Faktor zurückgeführt worden, und bereits bei der Abweisung der Erstanmeldung hätten invaliditätsfremde Faktoren im Vorder
grund gestanden (
Urk. 
9 S. 2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer wandte dagegen ein, dass sich sein Gesundheitszustand insbesondere aus psychischer Sicht verschlechtert habe und 
er 
dies durch den anlässlich der Neuanmeldung eingereichten Arztbericht 
von 
Dr. 
med. 
C.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 4. Dezem
ber 2011 
auch glaubhaft dargelegt 
habe 
(
Urk. 
1
 S. 4
).
 
Gestützt 
dara
uf wäre ein Eintreten auf das neue Gesuch angezeigt gewesen (
Urk. 
13).
 
Aufgrund des Be
richtes der 
D.___
 und der Arztberichte von 
Dr. 
C.___
, der 
Z.___
 und des 
B.___
 sei belegt, dass sich sein physi
scher und psychischer Gesundheitszustand verschlechtert habe 
(
Urk. 
14
 S. 3 ff.
).
 Entgegen der telefonischen Zusicherung gegenüber der Mitarbeiterin der Sozia
len Dienste
 habe die Beschwerdegegnerin
 sodann ein Nichteintreten verfügt
, ohne vorgängig die Aufnahme in die IIZ zu prüfen
 (
Urk. 
14 S. 5). Da sich die Beschwerdegegnerin beim Erstgesuch weder einlässlich mit der Arbeitsfähigkeit noch mit der Ermittlung des Invaliditätsgrades befasst habe, seien an die Glaubhaftmachung 
bei der Neuanmeldung 
keine hohen Anforderungen zu stel
len (
Urk. 
14 S. 7 f.).
2.3
    
Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin am 11. Mai 2012 zu Recht nicht auf die Neuanmeldung 
(
Urk. 
10/18-19)
 eingetreten ist (
Urk. 
2).
    
Zu prüfen ist demnach, ob der Beschwerdeführer mit den innert der von der IV-Stelle unter Androhung von Nichteintreten im Säumnisfall angesetzten Frist 
(
Urk. 
10/22)
 und im Rahmen des 
Einwandverfahrens
 eingereichten medizini
schen Berichte glaubhaft gemacht hat, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse zwischen dem Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung der IV-Stelle vom 
8. März 2011 
(
Urk. 
10/14) 
und der Neuanmeldung am 
2. 
August 2011
 in 
anspruchsrele
vanter
 Weise verändert haben.
 Nach dem Gesagten (vgl. vorstehend 
E. 1.4) gel
ten
 diese Voraussetzungen nicht nur für die Prüfung des Rentenanspruchs, son
dern auch für die vom Beschwerdeführer beantragten beruflichen Massnahmen.
3.
    
Die Verfügung vom 
8. März 2011 (
Urk. 
10/14) 
fusste im Wesentlichen auf dem medizinischen Sachverhalt
 gemäss Arztbericht von 
Dr. 
C.___
 vom 
1. November 2010 (
Urk. 
10/10, 
Urk. 
10/11 S. 2). D
arin 
diagnostizierte 
die 
be
-
han
delnde Psychiaterin 
seit 2001 bestehende, rezidivierende, gegenwärtig remit
tierte
,
 depressive Episoden sowie ein COPD und nannte eine Arbeits
-
unfähigkeit von 0 % als Elektromonteur und Kurier (
Urk. 
10/10 
Ziff. 
1.1, 1.6). Vom 5. Au
gust bis zum 5. November 2009
 
sei
 der Beschwerdeführer in stationärer Be
handlung in der 
Z.___
 gewesen (
Urk. 
10/10 
Ziff. 
1.3). Die depressiven Episoden hätten vor allem im Zusammenhang mit Arbeits
-
platzverlusten
 gestan
den, und momentan sei der Beschwerdeführer noch voll 
vermittelbar und ar
beitsfähig; bei längerer Arbeitslosigkeit könnte sich die Belastbarkeit vermin
dern (
Urk. 
10/10 
Ziff. 
1.4, 1.11)
.
4.
4.1
    
Im Rahmen der Neuanmeldung ging
 der Bericht von 
Dr. 
C.___
 vom 
4. 
Dezember 2011 ein, wonach der Beschwerdeführer an rezidivierenden de
pressiven Episoden leide, welche momentan remittiert seien. Daneben bestünden seit längerem einschränkende soziale Ängste mit starker Tendenz, Konflikten auszuweichen und sich zurückzuziehen. Daraus sei im Jahre 2009 ein Suizid
versuch mit nachfolgender 
Hospitalisation
 resultiert. Durch die Arbeitslosigkeit und vor allem die Aussteuerung im Juni 2011 habe sich diese 
Vermeidungsten
denz
 noch erheblich verstärkt. Der Beschwerdeführer könne sich schlecht für seine Belange einsetzen, sei wenig belastbar und unflexibel mit der Tendenz, sich vordergründig anzupassen. Diese Problematik habe auch schon im August 2010 bestanden, wenn auch in geringerem Ausmass. Massnahmen zur Abklä
rung der genauen Leistungs- und Arbeitsfähigkeit sowie 
Wiedereingliederungs
massnahmen
 in einem vorerst geschützten Rahmen seien dringend indiziert (
Urk. 
10/25/9).
4.2
    
Am 2
0. 
November 2012 erstatteten die Ärztinnen der 
Z.___
,
 
Psychiatriezent
rum
 
A.___
,
 ihr Gutachten und nannten darin folgende Diagnosen (
Urk. 
15/1 S. 12):
- 
r
ezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.10)
- 
Status nach Suizidversuch am 
5. 
August 2009 
- 
Persönlichkeit mit ängstlich-vermeidenden Zügen (ICD-10 F60.6)
- 
m
ittelschwere kognitive Defizite
- 
a
namnestisch Verdacht auf schädlichen Alkoholkonsum (ICD-10 F10.20)
    
In ihrer Beurteilung führten 
d
ie 
Ärzt
innen
 
aus, der Beschwerdeführer leide seit etwa 2001 unter einer rezidivierenden depressiven Störung, die jeweils durch sehr ungünstige psychosoziale Faktoren 
getriggert
 werde. Zur Zunahme der Störung sei es im Rahmen des Verlustes der Arbeitsstelle gekommen. 
Zudem weise der Beschwerdeführer ängstlich-vermeidende Persönlichkeitszüge auf, die ihn hinsichtlich der geeigneten 
Copingstrategien
 im Umgang mit der depressi
ven Störung behinder
te
n.
    
Die objektivierten neuropsychologischen Leistungsstörungen hätten insofern Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Exploranden, als dass Arbeitsstellen, die Anforderungen an die visuelle räumliche Wahrnehmung und Vorstellungen an 
die räumlich konstruktiven Funktionen stellten, ausgeschlossen werden sollten. Ausserdem s
eien
 Arbeiten unter Zeitdruck und Arbeiten, die eine selbstständige Problemlösung erforderten, 
zu vermeiden
. 
Die Wiedereingliederung sollte am besten stufenweise stattfinden und das passende Arbeitspensum anhand der 
Be
obachtung der Belastbarkeit im Arbeitsalltag festgestellt werden (
Urk. 
15/1 
S. 12 f.).
4.3
    
Mit Bericht vom 1
4. 
November 2012 nannten die Ärzte des 
B.___
 folgende Diagnosen 
(
Urk. 
15/
2
 
S. 1):
- 
COPD GOLD Stadium B
- 
a
namnestisch Pollenallergie
- 
Verdacht auf arterielle Hypertonie
- 
Adipositas
    
Aufgrund der Diagnose einer COPD GOLD Stadium B bestehe nur eine leicht eingeschränkte Arbeitsfähigkeit für schwere körperliche Arbeit; eine Arbeit mit leichter bis mittelschwerer körperlicher Anstrengung sei zu 100 % möglich. Der Beschwerdeführer sollte keinem Kontakt mit Dämpfen, Staub und Abgasen aus
gesetzt sein (
Urk. 
15/
2
 S. 2).
5.
    
Den
 Berichte
n
 der behandelnden Psychiaterin 
Dr. 
C.___
 
vom 
1. 
November 2010 und vom 
4. 
Dezember 2011 
(
Urk. 
10/10, 
Urk. 
10/25/9; 
vgl. vorstehend E. 3 und E. 4.1) 
ist zu entnehmen
, dass 
sowohl im Zeitpunkt des 
Er
lass
es
 der 
ersten 
leistungsabweisenden Verfügung 
als auch im Rahmen
 der Neu
anmeldung 
remittierte, 
rezidivierende 
depressive Episoden 
und ein
e
 COPD vor
lagen
. Die Arbeitsfähigkeit 
war laut 
dem 
frühere
n
 Bericht
 von 
Dr. 
C.___
 nicht 
eingeschränkt
, und
 i
n ihre
m späteren Bericht hielt 
sie 
Massnahmen zur Abklärung der genauen Leistungs- und Arbeitsfähigkeit 
zwar 
für angezeigt
, be
urteilte aber die Arbeitsfähigkeit
 als solche
 nicht
.
 Die einzigen neuen Befunde, 
welche 
die Ärztin 
im späteren Bericht 
nannte, sind einschränkende soziale Ängste und ein Vermeidungsverhalten, welches sich durch die Arbeitslosigkeit und die Aussteuerung im Juni
 2011 erheblich verstärkt habe. D
araus 
resultiert
 jedoch weder ein invalidenversicherungsrechtlich relevante
r
 
Gesundheitsscha
den
 noch eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
. Angesichts der gleichblei
benden Diagnosen und der unveränderten beziehungsweise fehlenden Beurtei
lung der Arbeitsfähigkeit 
ist 
eine 
erhebliche 
Verschlechterung des Gesundheits
zustandes 
aufgrund des Berichtes
 von 
Dr. 
C.___
 vom 
4. 
Dezember 2011 (
Urk. 
10/25/9) 
nicht glaubhaft
 gemacht
.
    
Was
 die 
beschwerdeweise eingereichten Berich
te 
(
Urk. 
15/1-2; 
vgl. vorstehend E. 4.2-4.3) 
angeht, so 
lassen 
auch diese 
keine Rückschlüsse auf 
eine 
noch 
vor 
E
rlass 
der 
Nichteintretensverfügung
 
(1
1. 
Mai 2012) 
eingetretene Verschlechte
rung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers 
zu. 
Wohl
 
gingen die Ärztinnen der 
Z.___
,
 
Psychiatriezentrum 
A.___
,
 
vom Vorliegen einer mit
telgradigen depressiven Episode sowie 
von 
mittelschweren kognitiven Defiziten mit
 noch näher abzuklärenden 
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit aus
 (
Urk. 
15/1)
, und die Ärzte des 
B.___
 hielten 
aufgrund der 
diagnostizierten
 COPD die Arbeitsfähigkeit für leicht eingeschränkt
 (
Urk. 
15/2)
.
 
Dies weist auf 
eine mögliche Verschlechterung des
 Gesundheitszustand
s
 des Beschwerdeführers 
im Zeitpunkt der Erstellung der Berichte im November 2012 
hin
. 
Da 
sich 
die Ärzte
 
jedoch 
weder
 zum 
Krankheitsverlauf noch zum Zeitpunkt des Eintritts einer allfälligen Arbeitsunfähigkeit
 äusserten, ist eine bis zum Verfügungserlass am 1
1. 
Mai 2012 eingetretene erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers 
aufgrund dieser 
Berichte 
nicht glaubhaft 
dargetan
.
    
Entgegen
 der Auffassung des Beschwerdeführers (
Urk. 
14 S. 7 f.) 
vermag sodann 
der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin im Rahmen der Erstanmeldung keine weiter gehenden Abklärungen tätigte, nichts an den Voraussetzungen der Glaubhaftmachung 
im Rahmen 
der Neuanmeldung zu ändern; zudem bestand angesichts der klaren Aktenlage kein Anlass für irgendwelche Weiterungen.
 Vielme
hr sind aufgrund der nur kurzen
 zwischen der ersten 
leistungsabweisen
den
 Verfügung (
8. 
März 2011) und der Neuanmeldung (
2. 
August beziehungs
weise 
2. 
September 2011, 
Urk. 
10/18-19) liegenden Zeitspanne hohe Anforde
rungen an die Glaubhaftmachung zu stellen.
    
Indessen weisen die Arztberichte 
der 
Z.___
,
 
Psychiatriezentrum 
A.___
,
 und des 
B.___
 
auf eine mögliche
 Verschlechterung des Ge
sundheitszustandes des Beschwerdeführers
 
im November 2012 hin
. Daher 
wird d
ie Beschwerdegegnerin - wie bereits 
von ihr 
in Aussicht gestellt (
Urk. 
17) - 
das Schreiben
 
des Beschwerdeführers 
vom 2
9. 
November 2012 
(
Urk. 
18) 
im Sinne einer Neuanmeldung 
prüfen
.
    
Zusammenfassend besteht die angefochtene Verfügung zu Recht, sodass die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
6.
    
6.1
    
Der Beschwerdeführer stellte das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung (
Urk. 
1 S. 2).
6.2
    
Die unentgeltliche Rechtspflege kann nur gewährt werden, wenn die 
Rechtsvor
kehr
 nicht aussichtslos ist. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaus
sich
ten (ex ante betrachtet) beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Be
gehren nicht als aussichtslos, wenn sich Ge
winnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massge
bend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 133 III 614 E. 5 S. 616 mit Hinweisen).
6.3
    
Der vorliegende Prozess ist als aussichtslos zu qualifizieren: Im Rahmen der in Bezug auf die Abschätzung der Prozesschancen vorzunehmenden prospektiven Beurteilung ergibt sich, dass sich die Beschwerdegegnerin, nachdem sie de
n
 Beschwerdeführer 
ausdrücklich 
zur Glaubhaftmachung einer wesentlichen Ver
änderung aufgefordert hatte (
Urk. 
10/22)
,
 zu den im Verwaltungsverfahren er
hobenen Vorbringen (
Urk. 
10/19
, 
Urk. 
10/21, 
Urk. 
10/24, 
Urk. 
10/31
) eindeutig und klar äusserte (10/
33, 
Urk. 
2)
 und dagegen beschwerdeweise nichts erheblich Neues vorgebracht wurde (Urk. 1, 
Urk. 
13, 
Urk. 
14).
 
Mit Verfügung des hiesigen Gerichts vom 2
4. 
August 2012 wurde dem Beschwerdeführer sodann Gelegen
heit zum Rückzug der Beschwerde eingeräumt, unter Hinweis darauf, dass das Gericht die Auffassung der Beschwerdegegnerin teile (
Urk. 
11). 
Auch was die aufgelegten Arztberichte von 
Dr. 
C.___
, der Ärzte der 
Z.___
,
 
Psychi
atriezentrum
 
A.___
,
 und der Ärzte des 
B.___
 (
Urk. 
10/25/9, 
Urk. 
15/1-2) 
anbelangt, ergibt sich daraus - wie oben erwähnt - klarerweise für den massgebenden Zeitpunkt vor Erlass der angefochtenen Verfügung 
keine Veränderung des Gesundheitszustandes und damit 
nichts, was die Position des Beschwerdeführers stützen könnte. Insgesamt erweisen sich die den Standpunkt des Beschwerdeführers stützenden Argumente mithin von An
fang an als so bescheiden, dass anzunehmen ist, eine über die nötigen finan
ziellen Mittel verfügende Partei hätte sich bei vernünftiger Überlegung wohl nicht zu einem Prozess entschlossen. Dem Gesuch um Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung ist darum nicht stattzugeben.
6.4
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
) und 
er
messensweise
 auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst:
    
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen 
Prozessfüh
rung
 vom 
7. 
Juni 2012 wird abgewiesen.
und
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsdienst Integration Handicap
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannGrieder-Martens
RA/AG/BSversandt