zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2025.00011 · 2025-10-22 · de
Rückforderung von Ergänzungsleistungen bei fraglich strittigem Wohnsitzwechsel innerhalb des Kantons Zürich; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2025.00011
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Bachofner als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Meierhans
Urteil
 vom 
2
2. 
Oktober 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch den Vater 
lic.
 
iur
. 
Y.___
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
Gemeinde 
Z.___
Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1990, bezog von der 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV (Durchführungsstelle), Zusatzleistungen zu seiner Invalidenrente (vgl. 
Urk. 
8/V1-V10
).
    
Infolge unklaren Aufenthaltes des Versicherten sperrte die Durchführungsstelle die Auszahlung 
der
 Zusatzleistungen m
it Schreiben vom 2
7. 
August 2024 (
Urk. 
8/41a) vorübergehend per 
1. 
September 202
4. 
Mit Verfügung vom 
1
5. 
Oktober 2024
 (
Urk. 
8/V12
) berechnete 
sie
 
sodann 
den Anspruch des Versi
cherten auf Zusatzleistungen infolge 
Aufenthaltes in 
Z.___
 rückwirkend ab 
Juni 2023
 neu
 und stellte die Ausrichtung der Zusatzleistungen per Januar 2024 ein
. Mit 
gleichentags ergangener 
Rückerstattungsverfügung vom 1
5. 
Oktober 2024 (
Urk. 
3/3 = 
Urk. 
8/V13
) verpflichtete die Durchführungsstelle den Versicherten zur Rückerstattung von Ergänzungsleistungen, Beihilfen und Gemeindezu
schüssen sowie Prämienverbilligungen in der Höhe von insgesamt 
Fr. 
29'942.-- für die Zeit vom 
1. 
Juni 2023 bis 3
1. 
August 202
4. 
Dabei seien 
Fr. 
24'695.-- vom Versicherten zurückzuzahlen und 
Fr. 
5'247.-- würden 
über die Krankenkasse 
zurückgefordert (vgl. 
Urk. 
8/
V13
 S. 2). Die dagegen vom Versicherten erhobene Einsprache (
Urk. 
8/53
) wies die Durchführungsstelle mit 
Einspracheentscheid
 vom 1
9. 
Dezember 2024 (
Urk. 
8/V14
 = 
Urk. 
2) ab.
2.
    
Der Versicherte erhob am 3
0. 
Januar 2025 Beschwerde gegen den 
Einsprache
entscheid
 vom 1
9. 
Dezember 2024 (
Urk. 
2) und beantragte, dieser sei aufzuheben und es sei auf die Rückerstattung von EL-Beiträgen zu verzichten. In prozessualer Hinsicht beantragte er die Gewährung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde (
Urk. 
1
 S. 1).
    
Die Durchführungsstelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
1. 
Februar 2025 (
Urk. 
7) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 2
7. 
Februar 2025 (
Urk. 
9) zur Kenntnis gebracht wurde.
    
Mit Verfügung vom 
7. 
Juli 2025 (
Urk. 
10) wurde die Gemeinde 
Z.___
, Zusatz
leistungen zur AHV/IV, zum Prozess beigeladen. Die Stellungnahme der Beigela
denen vom 2
8. 
Juli 2025 (
Urk. 
12) wurde den übrigen Verfahrensbeteiligten mit Verfügung vom 
4. 
August 2025 (
Urk. 
14) zur Kenntnis gebracht.
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
1.2
    
Am 
1. 
Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) und der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlasse
nen- und Invalidenversicherung (ELV) in Kraft getreten. Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung vorbehältlich besonderer über
gangsrechtlicher Regelungen jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (
BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1,
 
Urteil des Bundesgerichts 9C_145/2021 vom 2. Juli 2021 E. 3.1,
 je mit Hinweisen
).
    
Gemäss den Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 2
2. 
März 2019 (EL-Reform, in Kraft ab 
1. 
Januar 2021) gilt für Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen, für die die EL-Reform insgesamt einen tieferen Betrag der jährlichen Ergänzungsleistungen oder einen Verlust des Anspruchs auf eine jährliche Ergänzungsleistung zur Folge hat, während dreier Jahre ab Inkrafttreten dieser Änderung das bisherige Recht (
Abs. 
1). 
    
Der Beschwerdeführer war bereits vor Inkrafttreten der geänderten Bestimmun
gen per 
1. 
Januar 2021 Bezüger von Zusatzleistungen. Die Durchführungsstelle gelangte nach Erstellung der Vergleichsrechnung zum Schluss, dass das alte Recht vorteilhafter ist (vgl. 
Urk. 
8/
V6
 S. 8 ff.). 
Da vorliegend indessen einzig d
er
 Wohnsitz
 des Beschwerdeführers
 ab Dezember 2023 strittig ist
 und die gestützt darauf berechnete 
Rückerstattungspflicht
 betreffend die in den Monaten Januar bis August 2024 zu Unrecht ausgerichteten Zusatzleistungen Gegenstand des Verfahrens bildet, gelangt für die Beurteilung des vorliegend strittigen Sachver
halts das neue Recht zur Anwendung.
1.
3
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den Art. 4–6 ELG erfüllen, Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenz
bedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG). 
Zuständig für die Festsetzung und die Auszahlung der Ergänzungsleistung ist nach Art. 21 Abs. 1 ELG der Kanton, in dem die Bezügerin oder der Bezüger Wohnsitz hat. 
    
Gemäss Art. 21 Abs. 2 ELG bezeichnen die Kantone die Organe, die für die Entgegennahme der Gesuche und für die Festsetzung und die Auszahlung der Ergänzungsleistungen zuständig sind. Sie können die kantonalen Ausgleichs
kassen, nicht aber die Sozialhilfebehörden mit diesen Aufgaben betrauen.
 
Das Zürcher Gesetz über die Zusatzleistungen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlas
senen- und Invalidenversicherung (ZLG) legt diese Aufgaben in die Zuständigkeit der politischen Gemeinden, die sie ihrerseits mittels Anschlussvereinbarung der SVA übertragen können (§§ 2 und 7a-b ZLG; BGE 142 V 67 E. 3.1 in 
fine
).
    
Nach § 21 ZLG sind die Zusatzleistungen von der Gemeinde zu gewähren, in welcher der Gesuchsteller seinen zivilrechtlichen Wohnsitz hat (Abs. 1). Der Aufenthalt in einem Heim, einem Spital oder einer anderen Anstalt und die behördliche Platzierung einer volljährigen Person in Familienpflege begründen keine neue Zuständigkeit (Abs. 2). 
1.
4
    
Der im Rahmen des EL-Rechts 
massgebende
 Wohnsitz einer Person bestimmt sich 
gemäss
 Art. 13 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (
ATSG
)
 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 ELG nach den Art. 23-26 
des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (
ZGB
; 
BGE 133 V 309 E. 3.1).
    
Nach Art. 23 Abs. 1 Teilsatz 1 ZGB befindet sich der zivilrechtliche Wohnsitz einer Person an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält. Für die Begründung des Wohnsitzes müssen somit zwei Merkmale erfüllt sein: ein objektives 
äusseres
, der Aufenthalt, sowie ein subjektives inneres, die Absicht des dauernden Verbleibens. Nach der Rechtsprechung kommt es nicht auf den inneren Willen, sondern darauf an, auf welche Absicht die erkennbaren Umstände objektiv 
schliessen
 lassen. Für die subjektiv vorausgesetzte, 
äusserlich
 erkennbare Absicht des dauernden Verbleibens ist entscheidend, wo sich - unter Würdigung aller Umstände - der Mittelpunkt der Lebensbeziehungen befindet (BGE 133 V 309 E. 3.1 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_1056/2010 vom 21. März 2011 E. 4). Der Mittelpunkt ist 
regelmässig
 dort zu suchen, wo die familiären Bindungen und Interessen am stärksten lokalisiert sind (Urteil des Bundesgerichts 8C_522/2015 vom 21. April 2016 E. 2.2.1). Es geht bei der Festlegung des Wohnsitzes darum, festzustellen, wo eine Person ihre intensivsten familiären, gesellschaftlichen und beruflichen Beziehungen unterhält, wobei die gesamten Lebensumstände eine Rolle spielen (BGE 136 II 405 E. 4.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_705/2020 vom 16. April 2021 E. 5.1). Die Absicht, einen Ort später (auf Grund veränderter, nicht mit Bestimmtheit vorauszusehender Umstände) wieder zu verlassen, 
schliesst
 eine Wohnsitzbegründung nicht aus (BGE 127 V 237 E. 2c). Indizien für die Beurteilung der Wohnsitzfrage sind die Anmeldung und Hinterlegung der Schriften, die Ausübung der politischen Rechte, 
die Bezahlung der Steuern, fremdenpolizeiliche Bewilligungen sowie die Gründe, die zur Wahl eines bestimmten Wohnsitzes veranlassen (BGE 142 V 67 E. 3.4 mit Hinweis auf BGE 141 V 530 E. 5.2; RKUV 2005 Nr. KV 
344
 S. 360; Urteil des Bundesgerichts 9C_1056/2010 vom 21. März 2011 E. 4). 
    
Niemand kann an mehreren Orten zugleich seinen Wohnsitz haben (Art. 23 Abs. 2 ZGB). Der Wohnsitz bleibt an einem Ort bestehen, solange nicht anderswo ein neuer begründet wird (Art. 24 Abs. 1 ZGB). Ist ein früher begründeter Wohnsitz nicht nachweisbar oder ist ein im Ausland begründeter Wohnsitz aufgegeben und in der Schweiz kein neuer begründet worden, so gilt der Aufent
haltsort als Wohnsitz (Art. 24 Abs. 2 ZGB). 
1.
5
    
Gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG haben die Bezügerinnen und Bezüger, ihre Angehö
rigen oder Dritte, denen die Leistung kommt, jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Erhält eine an der Durch
führung der Sozialversicherung beteiligte Person oder Stelle Kenntnis davon, dass sich die für die Leistung massgebenden Verhältnisse geändert haben, so ist dies dem Versicherungsträger zu melden (Abs. 2).
    
Art. 24 ELV konkretisiert die Meldepflicht. Danach haben die Anspruchs
berechtigten, ihre gesetzlichen Vertreter oder gegebenenfalls Drittpersonen oder Behörden, welchen eine Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der kantonalen Durchführungsstelle von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich Mitteilung zu machen. Diese Meldepflicht erstreckt sich auch auf Veränderungen, welche bei an der Ergänzungsleistung beteiligten Familienmitgliedern des Bezugsberechtigten eintreten.
1.
6
    
Gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 ELG sind unrechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen zurückzuer
statten. Die Unrechtmässigkeit des Bezugs von Ergänzungsleistungen ergibt sich dadurch, dass die Berechnungsgrundlagen rückwirkend so angepasst werden, dass aus der Neuberechnung ein tieferer Anspruch 
resultiert,
 als ursprünglich ausgerichtet (Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Auflage 2021, S. 134 
Rz
. 346). Die Pflicht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistun
gen besteht unabhängig von einem allfälligen Verschulden. Selbst ein der Verwaltung zuzurechnender Fehler ändert nichts an der Rückerstattungspflicht (Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage 2015, 
Rz
. 8 zu Art. 25 ATSG).
    
Rechtsprechungsgemäss ist für die Rückforderung von formell rechtskräftig ausgerichteten Leistungen erforderlich, dass entweder die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung oder die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG) erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen). Nach Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügun
gen und 
Einspracheentscheide
 in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (sogenannte prozessuale Revision). Ferner bestimmt Art. 53 Abs. 2 ATSG, dass der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen und 
Einsprache
entscheide
 zurückkommen kann, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (sogenannte Wiedererwägung). 
    
Gemäss § 19 Abs. 5 ZLG sind unrechtmässig bezogene Beihilfen ebenfalls zurückzuerstatten. Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG sowie Art. 2-5 
der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSV
)
 finden sinnge
mäss Anwendung. Dies gilt gestützt auf § 19a Abs. 3 ZLG und § 22 
der Zusatz
leistungsverordnung (
ZLV
)
 auch für die Zuschüsse. 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im 
angefochtenen 
Einspracheentscheid
 im 
Wesent
lichen fest, 
dass sich 
der Beschwerdeführer 
gemäss
 eigenen Angaben 
in der Zeit 
vom 
5. 
Juni bis 
5. 
Dezember 2023
 
in der 
A.___
 (
A.___
) aufgehalten
 habe
. 
Die
 Wohnung in der Stadt 
B.___
 habe der Beschwerdeführer 
per 3
1. 
Dezember 2023 gekündigt und 
sei 
nahtlos ein Unter
mietverhältnis in der Gemeinde 
Z.___
 eingegangen. Der Untermietvertrag sei 
auf
 unbefristete Zeit abgeschlossen worden
, wobei d
er Beschwerdeführer mit seinen Eltern zusammen
lebe
 und sich an den Wohnkosten
 beteilige
. Dies seien klare Indizien dafür, dass von Beginn an eine längerfristige Wohnlösung ange
dacht gewesen und der Lebensmittelpunkt nach 
Z.___
 zu seiner Familie verlegt worden sei. Der Beschwerdeführer lebe noch heute in 
Z.___
 und habe sich zwischenzeitlich auch bei der Einwohnerbehörde angemeldet. Es lägen keine Hinweise vor, wonach er seinen Lebensmittelpunkt 
seit
 
dem
 im Dezember 2023 
erfolgten Wegzug 
weiterhin in der Stadt 
B.___
 gehabt habe. Die objektiven Indizien 
sprächen
 
eindeutig
 dafür, dass 
d
er
 Beschwerdeführer
 seinen Wohnsitz in der Stadt 
B.___
 per 3
1. 
Dezember 2023 aufgegeben und 
einen neuen 
in 
Z.___
 begründet habe. Die zu Unrecht ausbezahlten Zusatzleistungen 
seien 
daher zurück
zufordern
 (vgl. 
Urk. 
2
 S. 1 f.).
2.2
    
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer im Wesentlichen auf den Stand
punkt, 
er habe sich nach dem im Jahr 2023 erfolgten Aufenthalt in der 
A.___
 auf Anraten der 
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (
KESB
)
 dazu entschlossen, vorübergehend bei 
s
einen Eltern in 
Z.___
 
einzuziehen
. 
A
ufgrund seiner psychi
schen Kondition 
sei er zu dieser Zeit 
nicht 
in der Lage gewesen, selbständig einen Haushalt zu führen
. D
er
 Aufenthalt 
in 
Z.___
 
sollte befristet sein. 
Im Untermiet
vertrag 
seien
 die provisorische Natur seines Aufenthalts in der elterlichen Wohnung und der Grund 
hierfür
 klar festgehalten. 
Deshalb
 habe er seinen Wohn
sitz in 
B.___
 nicht aufgegeben. Der Aufenthalt in 
Z.___
 ändere daran nichts, da er keinen neuen Wohnsitz begründet habe. 
Seit seiner Geburt habe e
r seinen Wohnsitz in der Stadt 
B.___
. 
Er habe d
ort
 sein
en
 Lebensmittelpunkt und er gedenke dorthin zurückzukehren, sobald seine Verfassung es erlaube. Aufgrund der 
erfolgten 
Leistungseinstellung sei er allerdings gezwungen gewesen, seinen Wohnsitz per 
1. 
Oktober 2014 (richtig: 2024) in 
Z.___
 anzumelden und dort Ergänzungsleistungen zu beantragen. A
b diesem Zeitpunkt 
ende die Zuständig
keit der Beschwerdegegnerin. Selbst wenn – was bestritten werde - durch den Aufenthalt in 
Z.___
 ein neuer Wohnsitz begründet worden wäre, hätte er 
weiterhin
 Anspruch auf die zürcherischen kantonalen Ergänzungsleistungen sowie die Prämienverbilligungen. Eine Rückforderung dieser Beträge sei 
folglich
 unzulässig. Hierauf sei die Beschwerdegegnerin nicht eingegangen
. Da sich die Beschwerde gegen eine Rückerstattung von 
Ergänzungsleistungen
 richte, sei die aufschiebende Wirkung nicht a priori ausgeschlossen und eine Nichtgewährung hätte für ihn schwerwiegende Rechtsnachteile 
(vgl. 
Urk. 
1
 S. 2 
f
f.).
2.3
    
Die Beigeladene machte im Wesentlichen geltend, sie habe die Anmeldung für Zusatzleistungen des Beschwerdeführers am 2
9. 
Oktober 2024 erhalten. Die Beschwerdegegnerin habe die Zusatzleistungen bis dahin vorbehaltlos ausge
richtet. Sie habe die Beschwerdegegnerin darüber informiert, dass die Zusatz
leistungen 
daher 
ab Oktober 2024 ausgerichtet würden. 
Der Beschwerdeführer habe vorgebracht, seinen Wohnsitz per 
1. 
Oktober 2024 nach 
Z.___
 verlegt zu haben
. D
iesen Willen 
habe er 
mit seiner Anmeldung bei der Einwohnerkontrolle bekräftigt. Dem Eintrag im Melderegister komme Beweiskraft zu. Der Beschwer
degegnerin sei es nicht gelungen, die Vermutung der Richtigkeit des melderecht
lichen Eintrags umzustossen. 
Auch wenn der Beschwerdeführer seinen Wohnsitz zu einem früheren Zeitpunkt aufgegeben habe, bleibe der bisherige bis zur Gründung des neuen Wohnsitzes bestehen (vgl. 
Urk. 
12
 S. 1).
2.
4
    
Strittig
 und zu prüfen ist 
die Rechtmässigkeit der verfügten Rückforderung in der Höhe von insgesamt 
Fr. 
29'942.--. Umstritten ist dabei einzig, 
zu
 welchem 
Zeitpunkt 
der Beschwerdeführer seinen Wohnsitz von der Stadt 
B.___
 
in die Gemeinde 
Z.___
 verlegt hat.
3.
3.1
    
Vorab gilt es zu dem vom Beschwerdeführer gestellten Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde (vgl. 
Urk. 
1
 S. 1) Folgendes festzu
halten:
 
Gemäss 
Art. 
54 
Abs. 
1 ATSG sind Verfügungen und 
Einspracheentscheide
 vollstreckbar, wenn sie nicht mehr durch Einsprache oder Beschwerde ange
fochten werden können (
lit
. a), sie zwar noch angefochten werden können, die zulässige Einsprache oder Beschwerde aber keine aufschiebende Wirkung hat (
lit
. b) oder einer Einsprache oder Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen wird (
lit
. c). Aufschiebende Wirkung bedeutet, dass die im Verfügungsdispositiv angeordnete Rechtsfolge vorläufig nicht eintritt, sondern gehemmt wird. Der Suspensiveffekt verhindert, dass Verfügungen, die Rechte oder Pflichten feststel
len, begründen, ändern oder aufheben, Geltung erhalten. Gegenstand der aufschiebenden Wirkung können nur positive Verfügungen sein, das heisst solche, die eine Pflicht auferlegen oder einem Gesuch stattgeben (BGE 126 V 407 E. 3b, 124 V 82 E. 1a).
    
Gemäss 
Art. 
49 
Abs. 
5 beziehungsweise
 
Art. 52 
Abs. 
4 ATSG kann der Versiche
rungsträger in seinem Entscheid einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung entziehen, auch wenn er eine Geldleistung zum Gegenstand hat. Ausgenommen sind Entscheide über die Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen. Hat die Vorinstanz einer Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen, kann das Gericht eine gegenteilige Anordnung treffen und diese wiederherstellen (§ 17 Abs. 1 
GSVGer
).
3.
2
    
Die Beschwerdegegnerin hat im Dispositiv des vorliegend angefochtenen Entscheids, der eine Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen zum Gegenstand hat, einer dagegen erhobenen Beschwerde die aufschiebende Wirkung nicht entzogen (vgl. 
Urk. 
2 Dispositiv-
Ziff. 
III
; vgl. auch 
Urk. 
8/V13 Dispositiv-
Ziff. 
3).
 
Einer Beschwerde gegen Entscheide über die Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen kommt 
denn auch 
von Gesetzes 
wegen aufschiebende Wirkung
 zu
. 
Entsprechend erweist sich das Gesuch des Beschwer
deführers um Gewährung respektive Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde als gegenstandslos.
4.
4.1
    
Anhand der Akten ergibt sich, dass 
der Beschwerdeführer gemäss eigenen Anga
ben 
vom 
4. 
Juni bis 
5. 
Dezember 2023 
stationär 
in der 
A.___
 war, w
orüber
 d
ie
 B
eschwerdegegnerin
 
jedoch 
erst im Rahmen der 
eingeleiteten 
periodischen Über
prüfung 
und dabei 
erstmals 
im
 September 2024 
informiert
 wurde (vgl. 
Urk. 
8/AN S. 1; 
Urk. 
8/41c; 
Urk. 
8/42
 S. 3). Dieser Aufenthalt begründet 
gemäss 
§ 
21 
Abs. 
2 ZLG 
keine neue
 
Zuständigkeit
 (vorstehend E. 1.3), hat
te
 jedoch
 
– da der Aufent
halt länger als drei Monate dauerte –
 
eine Neuberechnung de
s
 Zusatzleistung
s
anspruchs 
des Beschwerdeführers 
anhand der Bestimmungen für in Heimen oder Spitälern lebende Personen 
im Sinne von 
Art. 
10 
Abs. 
2 ELG 
für die Dauer des Aufenthaltes 
zur Folge
 (vgl. 
Urk. 
8/V12 S. 6). Dies blieb von Seiten des Beschwer
deführers unbestritten
 und w
eitere Ausführungen hierzu erübrigen sich.
4.2
    
Umstritten
 ist zwischen den Parteien 
einzig
, ob der 
Beschwerdeführer seinen Wohnsitz unmittelbar nach dem Aufenthalt in der 
A.___
 noch im Dezember 2023 von der Stadt 
B.___
 
in die 
Gemeinde Z.___
 verlegt hat
.
 Eine Einigung zwischen den beiden involvierten Durchführungsstellen gelang nicht (vgl. hierzu 
Urk. 
8/49a; 
Urk. 
8/52; 
Urk. 
8/54
; 
Urk. 
13/2
).
    
I
m 
Zusammenhang
 mit dem strittigen Wohnsitz
 ist ein 
Schreiben vom 2
0. 
Dezember 2023 (
Urk. 
8/43)
 aktenkundig
, worin die 
C.___
 GmbH dem Beschwerdeführer die Kündigung des Untermietverhältnisses 
der Wohnung 
an der 
D.___
 in 
B.___
 per 3
1. 
Dezember 2023 bestätigt
 (vgl. Unter
mietvertrag vom 
1. 
Juni 2019 zwischen der 
C.___
 GmbH und dem Beschwerde
führer in 
Urk. 
8/8
a
)
.
 Geschäftsführer und Gesellschafter der 
C.___
 GmbH ist der Vater des Beschwerdeführers
 
Y.___
 (vgl. 
Urk. 
8/8c
)
.
    
Ausserdem findet sich in den Akten
 eine Vereinbarung Wohngemein
schaft/Untermiete vom 
1. 
Januar 2023 (richtig wohl: 
1. 
Januar 
2024; 
Urk. 
3/2 = 
Urk. 
8/44) zwischen dem Beschwerdeführer sowie 
E.___
 und 
Y.___
 in Bezug auf eine Wohnung an der 
F.___
 in 
Z.___
. 
Darin w
ird
 festge
halten, dass der Beschwerdeführer im Dezember 2023 nach einem mehrmona
tigen Aufenthalt 
in
 der 
A.___
 unter der Auflage entlassen worden sei, dass er sich vorübergehend bei 
seinen 
Eltern aufhalte
, und dass er beabsichtige, 
wenn er dazu wieder in der Lage sei, ein selbständiges Wohnverhältnis in der Stadt 
B.___
 zu finden, da er dort seit seiner Geburt gelebt habe (
Ziff. 
1). 
Diese Vereinbarung, wobei sich der Beschwerdeführer auch an den Kosten für Miete und Lebens
haltung zu beteiligen ha
be
 (
Ziff. 
3), g
elte
, bis der Beschwerdeführer wieder zu 
einer selbständigen Haushaltsführung in der Lage sei (
Ziff. 
4). 
Anhand der Akten ergibt sich ferner, dass auch 
Y.___
 
selbst 
seit dem 
1. 
Dezember 2019 an der 
F.___
 in 
Z.___
 mit unbestimmter Mietdauer zur Untermiete wohnhaft ist (vgl. Untermietvertrag zwischen 
G.___
 und 
Y.___
 vom 2
5. 
November 2019, 
Urk. 
8/45).
    
Schliesslich ist eine Meldebestätigung der 
Einwohnerdienste
 
Z.___
 vom 
5. 
November 2024 (
Urk. 
13/1
 S. 8) aktenkundig, worin als Zuzugsdatum des Beschwerdeführers
 der 
1. 
Oktober 2024 aufgeführt wird. Der sich ebenfalls in den Akten befindlichen Auskunftserteilung des 
Personenmeldeamtes
 der Stadt 
B.___
 vom 1
4. 
November 2024 (
Urk. 
13/1
 S. 9) ist als Wegzugsdatum der 3
0. 
September 2024 zu entnehmen.
4.3
    
Gestützt hierauf ergibt sich zweifellos, dass 
der Beschwerdeführer sein zuvor bestehendes Untermietverhältnis in der Stadt 
B.___
 
noch 
im Dezember 2023 definitiv aufgegeben 
hat 
und zeitgleich ein neues Untermietverhältnis in der Gemeinde 
Z.___
 eingegangen ist. 
S
either
 hielt er sich
 unbestrittenermassen auch 
tatsächlich
 
in 
Z.___
 auf. So sei er aufgrund seiner psychischen Kondition zu dieser Zeit nicht in der Lage gewesen, selbständig einen Haushalt zu führen (vgl. 
Urk. 
1
 S. 
2
). 
Die erste Voraussetzung
 zur Begründung des Wohnsitzes im Sinne des 
tatsächlichen 
physischen Aufenthaltes in 
der Gemeinde 
Z.___ 
war demnach 
offenkundig 
unmittelbar nach Austritt 
aus der 
A.___ 
im Dezember 2023 
erfüllt.
    
Fraglich ist demgegenüber die Absicht dauernden Verbleibens, wobei 
es 
zu betonen gilt, dass es in diesem Kontext nicht auf den inneren Willen
 
ankommt, 
sondern darauf, auf 
welche Absicht 
die erkennbaren Umstände 
objektiv 
schliessen lassen (vorstehend E. 1.4)
.
 
Aufgrund der psychischen Kondition des Beschwerdeführers und der aktenkundigen Involvierung der KESB ist vorab festzuhalten, dass nicht von einer Urteilsunfähigkeit des Beschwerdeführers in Bezug auf die selbständige Begründung eines neuen Wohnsitzes auszugehen ist
 (vgl. etwa 
Urk. 
8/AN S. 1). 
Nebst der effektiv erfolgten Nutzung von Wohnr
aum
 in der Gemeinde 
Z.___
 lässt 
sodann 
die Tatsache, dass der Beschwerdeführer sein Mietverhältnis in der Stadt 
B.___
 
per Ende Dezember 2023 
definitiv aufgegeben 
und in der Gemeinde 
Z.___
 
einen 
auf unbefristete Zeit geltenden 
Untermiet
vertrag 
abgeschlossen hat (vgl. 
Urk. 
8/44 
Ziff. 
4), 
in objektiver Betrachtung
sweise
 darauf schliessen, dass nicht lediglich ein Verweilen für einige
 Tage
 oder wenige Wochen in 
Z.___
 beabsichtigt war. 
Soweit der Beschwerdeführer 
diesbezüglich 
darauf hinweist, dass lediglich ein befristeter Aufenthalt bis zur Wiedererlangung der 
Fähigkeit zur 
selbständigen Haushaltsführung vorgesehen gewesen sei (vgl. 
Urk. 
1
 S. 
2
), 
ist 
ihm entgegenzuhalten
, 
dass auch ein von vornherein bloss vorübergehender 
Aufenthalt einen Wohnsitz begründen kann, wenn er auf eine bestimmte Dauer angelegt ist und der Lebensmittelpunkt dorthin verlegt wird
. Ist die objektiv erkennbare Absicht des dauernden Verweilens und der Begründung eines neuen Lebensmittelpunkts gegeben, so genügt ein Aufenthalt kürzester Dauer (Einzug) zur Begründung eines Wohnsitzes
 (vgl. Staehelin, in: Geiser/
Fountoulakis
 [Hrsg.], Basler Kommentar Zivilgesetzbuch I, 
7. 
Auflage, Basel 2022, 
Art. 
23 
Rz
. 7
 und 21
). 
Dass sich der Beschwerdeführer erst per 
1. 
Oktober 2024 
in
 
Z.___
 angemeldet hat (vgl. 
Urk. 
13/1
 S. 8
 f.
), ist 
sodann
 
nicht von 
ausschlaggebender Bedeutung
. 
Entscheidender 
ist vielmehr, 
dass 
er
 sein Mietverhältnis in 
B.___
 
noch 
im Dezember 2023
 definitiv aufgegeben hat und weder ersichtlich ist noch geltend gemacht wurde, dass er während der 
strittigen 
Zeit 
von Januar 
bis Oktober 2024 
in 
B.___
 intensivere persönliche und familiäre Beziehungen 
als in 
Z.___
 
unterhalten hätte. 
Da die Absicht dauernden Verwei
lens nur insofern von Bedeutung ist, als sie sich im Bestehen des Mittelpunkts der Lebensbeziehungen manifestiert, muss nur dieser nachgewiesen werden. Dabei gilt grundsätzlich, dass sich d
er Mittelpunkt der Lebensbeziehungen im Normalfall am Wohnort
 befindet
, wo man schläft, die Freizeit verbringt und wo sich die persönlichen Effekten befinden (vgl. Staehelin, 
a.a.O., 
Art. 
23 
Rz
. 
5 f.
). 
Hinweise
, wonach sich d
er Mittelpunkt der Lebensbeziehungen
 demgegenüber in der strittigen Zeitperiode in der Stadt 
B.___
 befand, liegen 
jedenfalls 
keine 
vor.
4.
4
    
Nach dem Gesagten ist somit 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass neben dem effektiven Aufenthalt auch der Mittelpunkt der Lebens
beziehungen
 des Beschwerdeführers am 3
1. 
Dezember 2023 nicht mehr in 
B.___
 lagen, sondern nach 
Z.___
 verlegt und dort ein neue
r
 Wohnsitz begrün
det worden ist. Aufgrund der Wohnsitzbegründung in 
Z.___
 ist die Regelung von 
Art. 
24 
Abs. 
1 ZGB, wonach der einmal begründete Wohnsitz einer Person bis zum Erwerb eines neuen Wohnsitzes bestehen bleibt, entgegen der Ansicht der Beigeladenen nicht von Relevanz.
    
Angesichts des Umstandes, dass der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin weder den Aufenthalt in der 
A.___
 noch den Wegzug von 
B.___
 nach 
Z.___
 in Verletzung seiner Meldepflicht (vorstehend E. 1.5) zeitnah gemeldet hat, erfolgte die Ausrichtung der Zusatzleistungen durch die Beschwerdegegnerin in der Zeit von J
uni 2023
 bis September 2024 zweifellos zu Unrecht. Die von der Beschwer
degegnerin vorgenommene Neuberechnung sowie ermittelte 
Rückforderung von insgesamt 
Fr. 
29'
942
.
-- 
erweist sich demnach als rechtens. Aus den Akten ergeben sich keine Anhaltspunkte für eine fehlerhafte Kalkulation, weshalb von gerichtlicher Seite auch mangels entsprechender Rügen des Beschwerdeführers kein Anlass besteht, in Bezug auf die Berechnung des Rückforderungsbetrags 
korrigierend einzugreifen (vgl. BGE 131 V 329 E. 4).
 Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, dass er selbst bei Begründung eines neuen Wohnsitzes in 
Z.___
 Anspruch auf die kantonalen Ergänzungsleistungen sowie die Prämienverbilli
gungen hätte
 und eine Rückforderung dieser Beträge deshalb unzulässig sei
 (vgl. 
Urk. 
1 S. 3), ist 
er darauf aufmerksam zu machen, dass die Zusatzleistungen gemäss 
§ 
21 
Abs. 
1
 ZLG von der Gemeinde zu gewähren sind, in welcher der Gesuchsteller seinen zivilrechtlichen Wohnsitz hat (vorstehend E. 1.3).
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
lic.
 
iur
. 
Y.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Gemeinde 
Z.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
BachofnerMeierhans