zh_sozialversicherungsgericht · AB.2015.00042 · 2017-02-20 · de
Berechnung einer Altersrente (Rentenskala und massgebendes durchschnittliches Jahreseinkommen). Frage des Vertrauensschutzes bei Vorausberechnung der Rente. (BGE 9C_242/2017)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2015.00042
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Bachmann
Urteil 
vom 
20. Februar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Mit Verfügung vom 1
8. 
März 2015 sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, 
X.___
, geboren 21. März 1950, mit Wirkung ab 1. April 2015 eine 
einfache, 
ordentliche 
R
ente
 der Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 in Höhe von monatlich Fr. 2‘294.
--
 
zu
.
 
Die Rentenberechnung stützte sich auf ein massgebendes durchschnit
tliches Jahreseinkommen von Fr. 
80‘370.--, 
auf 
eine Beitragsdauer von 44 Jahren sowie
 auf
 die Rentenskala 44 (
Vollrente, 
Urk. 7/38
). 
    
Gegen diese Verfügung 
erhob 
X.___
 am 12.
 
April 2015 Einspra
che (Urk.
 
7/40)
,
 welche die Ausgleichskasse mit 
Einspracheentscheid
 vom 
4. Juni 2015 abwies (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 
beim hiesigen Gericht
 mit Eingabe vom 30. 
Juni 2015 Beschwerde (Urk. 
1
/1-1/3
) 
und beantragte die
 Aufhebung des ange
fochtenen Entscheides sowie
 die
 Neuberechnung der ihm zugesproche
nen Altersrente 
(
Ausrichtung einer
 
betraglich
 höheren 
bzw
. der
 maximalen 
Al
tersrente; 
Urk. 
1/1 und Urk. 
1/3). 
    
Mit Vernehmlassung vom 20. Juli 2015 stellte die Verwaltung Antrag auf Abweisung der Beschwerde
 (Urk. 6)
, was 
X.___
 mit Verfügung vom 27. 
Juli 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8). Mit Eingabe vom 
19. August 2015 
nahm 
X.___
 
ergänzend
 Stellung (Urk. 10).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach Art. 29 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Alters- und 
Hinterlassenen
versicherung
 (
AHVG
)
 haben Anspruch auf eine ordentliche Alters- und 
Hin
terlassenenrente
 die rentenberechtigten Personen, denen für mindestens ein volles Jahr Einkommen, Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften angerech
net werden können, oder ihre Hinterlassenen.
1.2
    
Die ordentlichen Renten der AHV und IV gelangen als Vollrenten oder 
Teilren
ten
 zur Ausrichtung, wobei Anspruch auf die volle Rente besteht, wenn die Beitragsdauer vollständig ist (Art. 29 Abs. 2 AHVG). Die 
Beitrags
dauer
 ist vollständig, wenn eine Person gleich viele Beitragsjahre aufweist wie ihr Jahrgang (Art. 29
ter
 Abs. 1 AHVG)
,
 wobei gemäss Art. 29
ter
 Abs. 2 
AHVG als Beitragsjahre Zeiten gelten, in welchen eine Person Beiträge ge
leistet hat (
lit
. a), in welchen der Ehegatte gemäss Artikel 3 Absatz 3 AHVG mindestens den doppelten Mindestbeitrag entrichtet hat (
lit
. b) oder für die Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften angerechnet werden können (
lit
. c). Bei unvollständiger Beitragsdauer besteht Anspruch auf eine Teilrente, ent
sprechend dem gerundeten Verhältnis zwischen den vollen Beitragsjahren der versicherten Person und denjenigen ihres Jahrganges (Art. 38 Abs. 2 AHVG).
1.3
    
Nach Art. 29
bis
 Abs. 1 AHVG werden für die Berechnung der ordentlichen Renten Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie Erziehungs- oder 
Betreu
ungsgutschriften
 der rentenberechtigten Person zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Ver
sicherungsfalles (Rentenalter oder Tod) berücksichtigt. Die Rente wird nach Massgabe des durchschnittlichen Jahreseinkommens berechnet, welches sich aus den Erwerbseinkommen, den Erziehungsgutschriften und den 
Betreu
ungsgutschriften
 zusammensetzt (Art. 29
quater
 AHVG). Was begrifflich unter Erwerbseinkommen im Sinne dieser Vorschrift zu verstehen ist, wird in Art. 29
quinquies
 Abs. 1 und 2 AHVG näher umschrieben. 
    
Nach 
Art. 
29
bis
 
Abs. 
2 AHVG regelt der Bundesrat die Anrechnung der 
Bei
tragsmonate
 im Jahr der Entstehung des Rentenanspruchs, der Beitragszeiten vor dem 
1. 
Januar nach Vollendung des 2
0. 
Altersjahres sowie der 
Zusatz
jahre
. 
1.4
    
Ist die Beitragsdauer im Sinne von 
Art. 
29
ter
 
AHVG 
unvollständig, so werden
 Beitragszeiten, die vor dem 1. 
Janua
r nach Vollendung des 20. 
Altersjahres zurückgelegt wurden, zur Auffüllung späterer Beitragslücken angerechnet
 (
Art. 
52b der Verordnung über die Alters-
 und 
Hinterlassenenversicherung
; AHVV)
. 
    
Für fehlende Beitragsjahre vor dem 1. Januar 1979 werden einer Person, wel
che nach 
Art. 
1a oder 2 AHVG versichert war oder sich hätte versichern können, 
Beitragsjahre zusätzlich angerechnet
 (
Art. 
52d AHVV)
.
1.5
    
Abgeleitet aus dem Grundsatz von Treu und Glauben (
Art. 
9 
der Bundesverfas
sung, 
BV), welcher den Bürger in seinem berechtigten Vertrauen auf behördliches Verhalten schützt, können falsche Auskünfte von Verwal
tungs
be
hörden unter bestimmten Voraussetzungen eine vom mate
riel
len Recht abweichende Behandlung der Rechtsuchenden gebieten. Gemäss Rechtsprechung und Doktrin ist dies der Fall, wenn die Behörde in einer konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte Personen gehandelt hat (1.), 
wenn sie für die Erteilung der betreffenden Auskunft zuständig war oder wenn die rechtsuchende Person die Behörde aus zurei
chenden Gründen als zuständig betrachten durfte (2.), wenn die Person die Unrichtigkeit der Aus
kunft nicht ohne weiteres erkennen konnte (3.), wenn sie im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen getroffen hat, die nicht ohne Nachteil rückgän
gig gemacht werden können (4.), und wenn die gesetzliche Ordnung seit der 
Auskunfterteilung
 keine Änderung erfahren hat (5.; BGE 131 II 627 E. 6.1, 129 I 161 E. 4.1, 126 II 377 E. 3a, 122 II 113 E. 3b/cc, 121 V 65 E. 2a; RKUV 2000 Nr. KV 126 S. 223).
    
Unterbleibt eine Auskunft entgegen gesetzlicher Vorschrift (vgl. 
Art. 
27 ATSG) oder obwohl sie nach den im Einzelfall gegebenen Umständen gebo
ten war, hat die Rechtsprechung dies der Erteilung einer unrichtigen Aus
kunft gleichgestellt (BGE 131 V 472 E. 5 mit Hinweisen; vgl. auch Ulrich Meyer, Die Bedeutung von Art. 4 Bundesverfassung für das 
Sozialversiche
rungsrecht
, in: ZSR 1992 2 
Halbbd
., S. 299 ff., 412 f.).
2.
    
2.1
    
Die Verwaltung begründete den angefochtenen Entscheid damit, dass die Beitragslücken in den Jahren 1975 und 1976 mit Jugendjahren hätten ge
schlossen werden können. Dadurch komme der Beschwerdeführer auf eine volle Beitragsdauer von 44 Jahren. Leider reiche das durchschnittliche Ein
kommen von 
Fr. 
80‘370.-- knapp nicht für eine Maximalrente aus. Dafür wäre ein durchschnittliches Einkommen von Fr.
 84‘600.-- 
notwendig gewe
sen (
Urk. 
2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer
 macht
e
 dagegen
 zur Hauptsache
 geltend, dass er
 im Jahr 2009
 mit 59 Jahren zwangspensioniert worden sei. Da er in der Folge keine Arbeit mehr gefunden habe, sei ihm nichts anderes übriggeblieben, 
als 
von
 2010 bis 2015 
Beiträge 
(als Nichterwerbstätiger) 
(
selber
)
 zu bezahlen. 
Wer das Pech habe, vor dem Pensionsalter unfreiwillig aus der Arbeitswelt auszuscheiden, werde um die Möglichkeit
 gebracht
, die Maximalrente 
zu 
er
zielen
, da er auch freiwillig nicht höhere Beiträge leisten könne
. 
Somit wür
den 
Arbeitslose gegenüber
 privilegierte
n
 
Arbeithabende
n
 
benachteiligt
, was
 gegen die Rechtsgleichheit
 verstosse
. 
Allerdings
 habe ihm die 
Beschwerde
gegnerin
 versichert, dass er mit seinen Beiträgen die Maximalrente erreichen würde
; 
nach Treu und Glauben
 sei sie daher
 bei ihren Aussagen zu behaften und
 es sei ihm die Maximalrente zu gewähren
. 
In
folge 
unmöglichen
 Nach
weis
es
 
in
 Bezug auf 
frühere Beitragszahlungen 
(als Student 
mittels Beitrags
marken 
in den 
7
0er Jahren) 
seien nicht alle Beiträge in di
e 
Rentenberech
nung
 eingeflossen;
 
d
ie fehlenden Beitragslücken seien mit Juge
ndjahren nach 
Art. 
52d 
AHVV 
zu schliessen
. 
Es müsse möglich sein, dass ein Gericht die Kompetenz und d
en Ermessenspielraum habe, 
eine Rente um
 (monatlich)
 
Fr. 
56.
-- 
(bis auf die Maximalrente) 
zu 
erhöhe
n
 
(
Urk. 
1, vgl
.
 auch Urk.
 
10
). 
 
 
3.
3.1
    
Das Vorbringen des Beschwerdeführers, er habe – um
 Beitragslücken zu ver
meiden - 
während der gesamten Studienzeit an de
r HSG (1971 bis 1978; vgl. Urk. 
7/37 S. 2) Beitragsmarken erworben, vermochte
 er nicht
 zu 
belegen
. Was daher die 
in d
en Jahren 1975 und 1976 
im individuellen Konto
 
(
IK
; vgl. Urk. 7/4) ersichtlichen
 Beitragslücken 
betrifft
,
 
ergibt sich aus dem
 angefoch
tenen Entscheid wie auch dem
 der Verfügung zugrunde liegenden ACOR
-
Berechnungsblatt
 (Urk. 7/39)
, dass 
die Verwaltung 
diese
 
mit anreche
nbaren Jugendjahren 
(1970 und 1968) 
nach 
Art. 
52b AHVV geschlossen
 hat 
(Urk. 7/39 S. 4)
. Dieses Vorgehen
,
 
w
elches zu einer vollständigen 
Beitrags
dauer
 
und somit 
zur
 höchstmöglichen
 Rentens
kala 
(44, Vollrente) 
führt
 und 
im Ü
brigen – wie die Verwaltung in ihrer Vernehmlassung 
(
Urk. 
6) 
zu Recht aus
ge
f
ührt hat
 -
 
infolge Anrechnung der 
in den Jugendjahren effektiv er
zielte
n Einkommen 
für den Beschwerdeführer 
insgesamt 
gar günstiger ist als die Berücksichtigung de
s
 
Beitragsm
arkenwert
es
 
der fraglichen Jahre 
- 
ist nicht zu beanstanden
. Dies gilt 
um so
 mehr, als
 e
ine Lückenfüllung nach 
Art. 
52d
 
A
HVV
 
– wie der Beschwerdeführer dies verlangt
 (
Urk. 
1 S. 2)
 - 
aus
ser Betracht
 fällt.
 
E
ine solche gelangt
 
nur 
zur Anwendung,
 
soweit nach Be
rück
sichtigung sämtlicher anrechenbarer Beitragszeiten weitere Lücken be
stehen
 (
vgl. 
Wegleitung über die
 Renten [RWL] in der Eidgenössi
schen Al
ters- Hin
terlassenen- und Invalidenversicherung, 
Rz
 5045
). 
    
Das Vorbringen des Beschwerdeführers
,
 er habe 
in der von ihm bezeichneten Studienzeit die erforderlichen Beitragsmarken 
lückenlos 
gekauft
, vermöchte im Übrigen 
im Ergebnis 
auch in Bezug auf das
 für die Rentenberechnung
 massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen
 nichts 
zu ändern
. Denn selbst
 
wenn
 - entsprechend diesem Vorbringen -
 
dem IK
 
für jedes Jahr Fr.
 800.
--
 (Jahre 
19
71/72) bzw. Fr. 
1
‘
000.
--
 (Jahre 1973 bis 1978) zusätzlich als Erwerb
s
einkommen 
gutgeschrieben
 würde
n
 (vgl. dazu Wegleitung über Versicherungsausweis und individuelles Konto, Stand 
1. 
Januar 2017, 
Rz
 2337), 
führte di
es im Ergebnis
 
nicht zu einem anderen
 Tabellenwert und mit
hin nicht zum Anspruch auf eine höhere Rente.
 
3.2
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
macht
e
 geltend
,
 
dass ihm die Maximalrente verwehrt
 
geblieben
 sei, weil 
er 
nach der Frühpensionierung 
als Nichterwerbstätiger 
nicht höhere Beiträge habe zahlen können
; daraus leitet er eine 
unzulässige 
rechtsungleiche Behandlung (Benachteiligung) von 
Nichterwerbstätige
n
 ge
genüber den Arbeitnehmern 
ab
 (
Urk. 
1 S. 2)
. 
Jedoch hängt die Frage, ob Anspruch auf die maximale Altersrente besteht
,
 nicht nur davon ab, ob ein Versicherter als
 
Nichterwerbstätiger oder 
Erwerbstätiger beitragspflichtig
 ist, erwerben doch
 auch Erwerbstätige, die nicht über ein
 entsprechendes
 durch
schnittliches massgebendes Jahreseinkommen 
v
erfügen
 bzw
.
 auf einem sol
chen 
B
eiträge entrichten
, keinen Anspruch
 
auf die maximale AHV-R
ente
. Davon abgesehen 
hat 
de
r Gesetz
geber
 bei
 
den vom Beschwerdefüh
r
er ge
nannten
 Kategorien von Versicherten
 (Nichterwerbstätige und 
Erwerbstätige
)
 
für die Beitragserhebung 
zwangsläufig
 an unterschiedliche 
Bemessungs
sub
strate
 anzuknüpfen
 
(soziale Verhältnisse bei den Nichterwerbstätigen
 [vgl. 
Art. 
10 AHVG]
 
und Einkommen bei den Erwerbstä
t
i
gen)
, 
wobei
 
d
ie
 
Un
gleichbehandlung
 von Personen, deren wirtschaftliche Existenz auf ökono
mische
n
 Werte
n
 gründet, die ihnen aus anderer Quelle als aus Erwerbstätig
keit zufliessen gegenüber solchen, deren wirtschaftliche Existenz auf der Er
werbstätigkeit fusst, 
mit Blick auf die unterschiedlichen Gegebenheiten 
sach
lich
 begründet 
erscheint
.
 Darauf hinzuweisen ist 
immerhin
, dass
 
vorliegend 
das
 
der Rentenberechnung zugrunde liegende 
massgebende 
durchschnittliche 
Jahrese
inkommen 
nicht 
(
allein
)
 
d
eswegen tiefer ausfällt als das
 für die 
Ma
ximalrente
 
erforderliche
, 
weil
 
d
er
 
Beschwerdeführer 
infolge 
Frühpensionie
rung
 im 
Jahr 
2009
 (vgl. 
Urk. 
7/8/5) 
von
 2010 bis 2015 
Beiträge 
als Nic
h
ter
werbstätiger
 entrichtet hat
.
 
A
us dem
 IK
-
Auszug (
Urk. 
7/4) bzw
.
 dem
 ACOR
-
Berechnun
g
sblatt
 (
Urk. 
7/39)
 
ergibt sich
, dass er
 
in der ersten Zeit seiner er
werblichen Tätigkeit 
während Jahre
n
 
Beiträge auf 
E
inkommen 
entrichtete, 
welche 
(mitunter 
erheblich
)
 unter dem Wert l
a
gen
,
 wie er als durchschnittli
ches Einkommen 
für d
ie maximale Rente vorausgesetzt ist
.
3.3
    
Ein 
Anspruch auf die maximale Altersrente 
lässt
 sich alsdann auch nicht gestützt auf das Prinzip von Treu und Glauben 
sowie 
mit Blick auf den
 Um
stand
 ableiten
, da
ss 
die
 damals noch zuständig
 gewesene
 
(vgl. Urk.
 
7/7) 
Aus
gleichskasse
 Banken im Jahr 2008 
eine
 Rentenvorausberechnung
 vornahm, welche
 
(
zu 
jenem
 Zeitpunkt
)
 Anspruch 
auf eine maximale Altersrente ergab
 (vgl. 
Urk. 
1 S. 1)
.
 So 
erfolgte diese 
Vorausberechnung 
gestützt auf die Anga
ben im Antragsformular (vgl. 
Urk. 
7/6 S. 3)
 unter anderem
 
auf
 der
 
- 
hypo
thetischen
 
- 
Grundlage
, dass der Beschwerdeführer bis zum Eintritt 
in d
a
s
 
Rentenalter
 
weiterhin ein im Wesentlichen gleich
 hoh
es
 
Erwerbseinkommen 
erzielen würde 
(vgl. Urk. 3/2)
, welche 
Annahme
 sich jedoch 
in der Folge 
nicht verwirklicht hat
. 
Aber auch
 
der
 
geltend gemachte
 
Umstand, wonach
 die 
Verwaltung den Beschwerdeführer im Jahr 2010 nicht ausdrücklich darauf hin
ge
wies
en habe
,
 
dass er
 
infolge Frühpensionierung
 
(voraussicht
l
ich) 
kein
en
 Anspruch 
(
mehr
)
 auf die
 
maximale Altersrente haben
 werde
,
 
rechtfertigte
 
gestützt auf den Vertrauensgrundsatz 
k
ein
en
 
vom materiellen Recht 
abwei
chenden
 
Anspruch auf 
eine solche
. 
Dies schon d
eshalb
, 
weil
 
nicht ersichtl
i
c
h
 ist
, inwiefern der Beschwerdeführer 
in der Folge
 
rechtserhebliche
 Dispositio
nen 
ge
tä
tigt hätte
, was jedoch eine der
 fünf
 kumulativ 
geforderten Voraus
setzungen
 
für den 
Anspruch auf 
Vertrauensschutz 
ist (vgl.
 
E. 
1.
5. 
hievor
)
. 
Denn s
oweit der Beschwerdeführer 
in diesem Zusammenha
ng geltend macht
e
, er hätte bei richtiger Aufklärung rational gehandelt und 
– da die Zahlung des Maximalbetrages objektiv eine Fehlinvestition gewesen sei - 
nur den Minimalbetrag einbezahlt
 (
Urk. 
1 S. 2 und 3)
,
 
ergibt dies nichts zu seinen Gunsten. Er 
verkennt
,
 dass sich 
die 
(obligatorische) 
Beitragspflicht
 Nichter
werbstätiger
 
allein 
nach den gesetzlichen Vorgaben
 richtet
 und es
 Nichter
werbstätigen
 nicht 
fre
i
steht
,
 wahlweise
 
tiefere 
oder höhere 
Beiträge
 zu leis
ten
.
 
3.
4
    
Zusammenfassend ergibt sich daher, dass die Einwände 
des Beschwerdefüh
rers 
die Richtigkeit 
der Verfügung vom 18. März 2015 beziehungsweise des diese bestätigenden 
Einspracheentscheides
 vom 4. Juni 2015 
nicht in Frage zu stellen vermögen.
 Alsdann enthalten auch die Akten keine
n
 Hinweis da
rauf, dass die Rentenberechnung nicht gesetzmässig wäre.
 Soweit 
d
er 
Be
schwerdeführer geltend macht
e
, 
es 
müsse 
möglich sein, dass 
–
 Paragraphen 
hin oder her 
- 
ein Gericht die Kompetenz und den Ermessenspielraum habe
 -
 mit Goodwill und ohne ein Präjudiz zu schaffen
 -
 eine Rente um
 
Fr. 
56.
-- 
(pro Monat)
 zu erhöhen und 
„
abzusegnen
“
 (Urk. 10
 S. 2
)
,
 
bl
e
i
bt
 
darauf hin
z
u
weisen
,
 dass 
es 
sich bei den Vorschriften des AHVG und der AHVV 
zur
 Berechnung der Altersrenten grundsätzlich um zwingendes Recht handelt, von dem weder die Verwaltung noch das Gericht abweichen 
darf
. 
Mit ande
ren Worten sind die 
für die Berechnung der Rente relevanten Einzelheiten abschliessend normiert
 und die
 ermessensweise Berücksichtigung von im Gesetz nicht vorgesehenen 
U
m
s
tände
n
 
sowohl dem Sozialversicherungsträger als auch dem Richter verwehrt. 
4.
    
Der Beschwerdeführer
 
verweist
 
e
in
gangs
 seiner Beschwerde zu Recht
 auf
 die Ergänzungsleistungen
 (Urk. 1 S. 1)
. M
it
 diesen
 
wird
 die in der Bundesver
fassung 
vorgesehene angemessene
 Existenzsicherung von Personen, die An
spruch auf eine Altersrente haben, gewährleistet (vgl. 
Art. 
112 
Abs. 
2 
lit
. b 
i
.
V
.
m
 
Art. 
112a
 BV
). S
ollte die 
dem Beschwerdeführer zustehende 
Altersr
ente
 zusammen 
mit den 
übrigen an
rechenbaren Einkünfte
n
 
seine
 (anerkannten) 
Ausgaben
 nicht decken, ist es 
ihm
 unbenommen, Ergänzungsleistu
ngen zur Altersrente 
zu beantragen
.
    
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
, unter Beilage ei
ner Kopie von 
Urk. 
10
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBachmann