zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00680 · 2011-11-04 · de
Neuanmeldung; eine wesentliche Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes seit der letzten Begutachtung (2017) kann mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00680
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Würsch
Urteil
 vom 
2
4. 
Oktober 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1976, hat keine berufliche Ausbildung absolviert und reiste im Jahr 1998 in die Schweiz ein. Zuletzt war er von März 2007 bis April 2011 bei der Genossenschaft 
Y.___
 als Buff
etmitarbeiter angestellt (Urk. 11/2, 11/6 [= 11/7] und 11
/8 f.). Unter Hinweis auf ein psychisches Leiden meldete er sich am 8. Februar 2011 bei der Invalidenversiche
ru
ng zum Leistungsbezug an (Urk. 11
/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
tätigte erwerbliche und medizinische Abklärungen und 
sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 4. November 2011 rückwirkend ab dem 1. Sept
ember 2011 eine ganze Invalidenrente zu (Urk. 11/17, 11
/19).
1.2
    
Im Rahmen eines Revisionsverfahrens bestätigte die IV-Stelle den Rentenan
spruch des Versicherten mit Mitteil
ung vom 1. November 2012 (Urk. 11
/26).
1.3
    
Im Zuge eines weiteren Rentenrevisionsverfahrens holte die IV-Stelle ab Februar 2016 insbesondere einen vom Versicherten ausgefüllten Fragebogen (Ur
k. 11
/38) sowie mehrer
e ärztliche Berichte ein (Urk. 11/46, 11
/52). Zudem gab sie bei Dr. med. 
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag, welches am 20. Novem
ber 2017 vorgelegt wurde (Urk. 11
/85) und 
auch
 eine neuropsychologische Beurteilung durch Dr. phil. 
A.___
, Fachpsychologe für Psychotherapie,
 beinhaltete (Urk. 11
/85
/69-83
). 
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren
 
hob
 die IV-Stelle 
die Invalidenrente mit Verfügung vom
 13. September 2018 
auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf 
(
Urk. 
11/116
).
 Die dagegen vom Versicherten am 15. Oktober 2018 erhobene Beschwerde (U
rk. 
11/123/3-14) wies das hiesige Sozialversicherungsgericht mit Urteil
 vom 29. 
Mai 2020 ab (IV.2018.00894; Urk. 11/136). Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
1.4
    
Bereits mit Schreiben vom 1
7. 
März 2020 hatte der Versicherte die IV-Stelle über eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes informiert und 
erneut 
um die Ausrichtung von Versicherungsleistungen ersucht (
Urk. 
11/134). 
Nachdem die IV-Stelle das Gesuch 
zunächst 
bis zum Abschluss des damals noch hängigen Beschwerdeverfahrens pendent gehalten hatte (vgl. 
Urk. 
11/135), forderte sie den Versicherten am 1
8. 
November 2020 auf, aktuelle Beweismittel nachzureichen, um eine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft zu machen (
Urk. 
11/138). 
Am 1
4. 
Dezember 2020 verfasste 
med. 
pract
. 
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
, einen Verlaufsbericht (
Urk. 
11/145)
 und es ging ein Bericht der Psychiatrischen Universitätsklinik 
C.___
, 
Ambulatorium für Spezifische Psychotherapie, vom 2
8. 
Januar 2021 ein (Urk. 11/146).
 
Nach Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; Stellungnahme vom 
7. 
Mai 2021, 
Urk. 
11/151/3-4)
 nahm die IV
-Stelle mit Vorbescheid vom 14. 
Juli 2021 die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aus
sicht (
Urk. 
11/152). 
Dagegen erhoben der Versicherte und med. 
pract
. 
B.___
 am 
5. 
August 2021 
schriftlich 
Einwand (
Urk. 
11/155), worauf die IV-Stelle am 1
5. 
Oktober 2021 im angekündigten Sinne verfügte (
Urk. 
2 = 
Urk. 
11/163).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 1
5. 
November 2021 
 unter Beilage eine
r Stellungnahme zur angefochtenen Verfügung 
von med. 
pract
. 
B.___
 gleichen Datums (
Urk. 
3) 
 
Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihm erneut eine Invalidenrente auszurichten oder zumindest die medizinische Situa
tion weiter abzuklären (Urk. 1 S. 1). 
Des Weiteren ersuchte er sinngemäss um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (
Urk. 
1 S. 2), 
wobei seitens der Sozialen Dienste der Stadt 
D.___
 am 1
5. 
Dezember 2021 bestätigt wurde, dass der Beschwerdeführer vollumfänglich mit wirtschaftlicher Sozialhilfe unterstützt werde (
Urk. 
9). 
Mit Beschwerdeantwort vom 2
4. 
Januar 2022 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
10), worüber der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 2
7. 
Januar 2022 in Kenntnis gesetzt wurde. Der Entscheid über den Antrag auf unentgeltliche Prozessführung wurde für einen späteren Zeitpunkt in Aussicht gestellt (
Urk. 
12).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da die angefochtene Verfügung vor dem 
1. 
Januar 2022 erging, sind vorliegend die bis 
31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden (vgl. statt vieler: Urteile des Bundesgerichts 8C_251/2022 vom 11. Juli 2022 E. 3.1 und 8C_804/2021 vom 1. Juni 2022 E. 2.2).
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstel
len, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
1.4
1.4.1
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invalidi
tätsgrades eingetreten ist (BGE 
117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.4.2
    
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar.
 Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebe
nen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 
Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschät
zungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt 
somit 
per se, 
um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).
1.5
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.6
    
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärztinnen und Ärzte kommt nach der Rechtsprechung Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (BGE 134 V 231 E. 5.1 mit 
Hinweis auf BGE 125 V 351 E. 3b/
ee
). Trotz dieser grundsätzlichen Beweiseignung kommt den Berichten versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft zu wie einem gerichtlichen oder im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger veranlassten Gutachten unabhängiger Sachver
ständiger. Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines
 externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssig
keit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 142 V 58 E. 5.1; 139 V 225 E. 5.2; 135 V 465 E. 4.4 und E. 4.7).
2.
2.1
    
In der angefochtenen Verfügung vom 1
5. 
Oktober 2021 hielt die Beschwerdegeg
nerin im Wesentlichen fest, die vom Beschwerdeführer eingereichten medizi
nischen Unterlagen seien dem RAD vorgelegt worden. Die Abklärung habe ergeben, dass seit dem letzten Entscheid keine dauerhafte Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten sei. Sowohl eine posttraumatische Belastungs
störung als auch eine depressive Episode seien bereits im Gutachten ausgeschlos
sen worden, Letztere aufgrund einer sehr starken Aggravation (
Urk. 
2 S. 1). In Bezug auf den Einwand sei anzumerken, dass keine neuen Diagnosen oder Sachverhalte vorlägen. 
Die im Einwand angegebenen Beschwerden durch das Auftreten von Panikattacken sei
en
 bereits bekannt gewesen und im Vorbescheid entsprechend gewürdigt worden. Da insgesamt keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes vorliege, seien weitere Abklärungen nicht erforderlich. Es bestehe kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung (
Urk. 
2 S. 2).
2.2
    
In seiner Beschwerdeschrift vom 1
5. 
November 2021 machte der Beschwerdefüh
rer zusammengefasst geltend, im März 2020 mit einer Verschlechterungs
meldung
 an die IV-Stelle gelangt zu sein, da er damals neu an wiederkehrenden Panik
attacken zu leiden begonnen habe, welche ihn im Alltag wesentlich einschränk
ten. Zusätzlich habe sich die depressive Symptomatik wieder verstärkt. Die IV-Stelle argumentiere, dass sowohl eine Panikstörung als auch eine depressive Symptomatik unter Behandlung nicht zu bleibenden Einschränkungen führen würden. 
Gemäss dem behandelnden Psychiater med. 
pract
. 
B.___
 komme es jedoch zu einer gegenseitigen Beeinflussung der beiden Diagnosen, wodurch die von der IV-Stelle erwartete Besserung leider ausgeblieben sei. Ausserdem seien die Beschwerden trotz medikamentöser Behandlung seit Anfang 2020 noch nicht besser geworden; im Gegenteil sei es eher zu einer Chronifizierung gekommen
 (
Urk. 
1).
2.3
    
Zur Frage, ob die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten ist oder nicht (vorstehend E. 1.4.1), kommt es auf den wirklichen rechtlichen Gehalt der Verfügung an, das heisst auf den Umfang und die Qualität der Abklärungsschritte, welche die IV-Stelle unternommen oder unterlassen hat. Führt die Verwaltung etwa im Rahmen einer Neuanmeldung eine einfache Abklärung durch, stellt dies noch kein materielles Eintreten auf die Neuanmeldung dar (Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG), 
3. 
Auflage 2014, S. 458 
Rz
 125 mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts I 781/04 vom 1
7. 
Februar 2005 E. 3). So sind denn auch Verfügungen gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht nach ihrem (zuweilen nicht sehr treffend gefassten) Wortlaut auszulegen, sondern nach ihrem tatsächlichen Gehalt (BGE 120 V 497).
    
Die IV-Stelle ist verfügungsweise stillschweigend davon ausgegangen, dass das Revisionsgesuch vom 1
7. 
März 2020 den Anforderungen des 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV genüge. 
Art. 
87 
Abs. 
3
 IVV beruht auf dem Grundgedanken, dass die Rechtskraft der früheren Verfügung einer neuen Prüfung so lange entgegensteht, als der seinerzeit beurteilte Sachverhalt sich in der Zwischenzeit nicht verändert hat. Es soll damit verhindert werden, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleich
lautenden und nicht näher begründe
ten, das heisst
 keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss. Nach Eingang einer Neuanmeldung ist sie daher zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen des Versicherten überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie u
nter anderem
 zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den 
das Gericht
 zu respektieren hat. Diese
s
 prüft die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung daher nur, wenn das Eintreten streitig
 ist
; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Ne
uanmeldung eingetreten ist (BGE 
109 V 108).
    
D
ie 
IV-Stelle
 
hat die Neuanmeldung vom 1
7. 
März 2020 
materiell geprüft
 sowie
 eine tatsächliche Veränderung 
wie auch
 den Leistungsanspruch des Beschwerde
führers verneint. Das hiesige Gericht hat daher 
nicht zu beurteilen, ob die 
Eintretensfrage
 richtig beantwortet 
wurde
.
 
3.
3.1
    
Mit Verfügung vom 1
3. 
September 2018 beurteilte die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch des Beschwerdeführers letztmals materiell (
Urk. 
11/116), wobei die 
angeordnete 
Rentenaufhebung mit Urteil IV.2018.00894 des hiesigen Sozial
versicherungsgerichts vom 2
9. 
Mai 2020 bestätigt wurde (
Urk. 
11/136). Diese Verfügung bildet damit den zeitlichen Ausgangspunkt für die Beurteilung, ob sich die tatsächlichen Verhältnisse seither in einem für den Rentenanspruch erheblichen Mass verändert haben (vgl. BGE 133 V 108 E. 5.4, Urteil des Bundes
gerichts 9C_556/2021 vom 
3. 
Januar 2022 E. 2.1 mit Hinweis). In medizinischer Hinsicht diente damals hauptsächlich das psychiatrisch-neuropsychologische Gutachten der 
Dres
. 
Z.___
 und 
A.___
 vom 20. November 2017 samt ergänzen
den Stellungnahmen vom 2
6. 
respektive 2
7. 
März 2018 als Grundlage (
Urk. 
11/85, 11/101 f.).
3.
2
3.2.1
    
In seinem psychiatrischen Gutachten vom 20. November 2017 gelangte Dr. 
Z.___
 zum Schluss, dass keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden könnten. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei die rezidivie
rende depressive Störung, welche gegenwärtig remittiert sei (ICD-10 F33.4; Urk. 11/85/50).
 
Der Gutachter legte dar, dass die Untersuchung keine Einschrän
kungen des Bewusstseins oder der Orientierung ergeben hab
e. Die Auffassungs
gabe sei eben
falls ungestört gewesen; leichte Beeinträchtigu
ngen seien hinsichtlich Konzent
ration und Merkfähigkeit aufgefallen. Etwas verlangsamt dargestellt habe sich der formale Gedankengang, wobei der Beschwerdeführer ein Grü
beln und Gedan
kenkreisen betreffend die Themen Gesundheit und Zukunft beschrie
ben habe. Inhaltliche Denkstörungen hätten sich demgegenüber ebenso wenig eruieren lassen wie Hinweise auf Zwänge, Sinnestäuschungen oder Ich-Störungen. Die Grundstimmung sei zum depressiven Pol verschoben gewesen; die affektive Modulationsfähigkeit habe sich eingeschränkt präsentiert. Des Weiteren habe der Beschwerdeführer unter anderem über ausgeprägte Insuffizienzgefühle, innere Unruhe, Reizbarkeit, Antriebsarmut, eine Minderu
ng der Vitalgefühle sowie sozi
alen Rückzug geklagt. Hinweise auf einen Todeswunsch oder Suizid
gedanken hätten
 aktuell nicht bestanden (Urk. 11
/85/38 f.).
    
Aus psychiatrischer Sicht habe der Beschwerdeführer vordergründig über eine depressive Symptomatik geklagt und ausgeführt, dass es ihm seit 2010 oder 2011 immer gleich respektive eher noch schlechter gehe. Was genau «schlechter» bedeute, habe er jedoch nicht erklären können. Beim suggestiven Abfragen verschiedener Symptome habe er diverse bejaht und auch 
eine depressive Grund
stimmung demonstriert
.
 Abgesehen von den 
Beschilderungen
 des Beschwerdefüh
rers, dass sich sein Zustand verschlechtert habe, dass er nicht arbeiten könne und dass es Tage gebe, an denen er nicht rausgehen könne und nichts machen würde, habe er über einen eigentlich recht unauffälligen Tagesablauf mit verschiedenen sozialen Kontakten und vor allem über eine rege Reisetätigkeit berichtet, was in sich bereits ein recht grosser Widerspruch sei. 
Dem beschriebenen sozialen Rück
zug stehe auch die Tatsache entgegen, dass de
r Beschwerdeführer wieder gehei
ratet habe und dass seine Ehefrau nun zum zwe
iten Mal schwanger sei. Zu beto
nen sei zudem, dass einzelne schlechte Tage nicht
 für das Vorliegen einer depres
siven Episode sprechen würden, da diese Diagnose eine über mindestens vierzehn Tage anhaltende depressive Verstimmung in einer gewissen Au
sprägung voraus
setze und nicht auf die jeweiligen Lebensumstände reagieren dürfe
 (Urk. 11
/85/43 f.).
    
Aufgrund der grossen Diskrepanz zwischen den berichteten sozialen Aktivitäten und der Überzeugung, nicht arbeitsfähig zu sein, sowie den 
geschild
erten neuropsychologischen Einschränkungen sei zusätzlich eine neuropsychologische Abklärung bei Dr. 
A.___
 veranlasst worden. Dabei hätten sich eindeutige Hinweise dafür ergeben, dass der Beschwerdeführer nicht nur stark aggraviert, sondern teilweise auch Einschränkungen simuliert habe. So hätten sämtliche Beschwerdevalidierungsverfahren auffällige Testergebnisse gezeigt. Würden diese der tatsächlichen neurokognitiven Funktionstüchtigkeit entsprechen, so wäre der Beschwerdeführer in keiner Weise fähig gewesen, selbständig vom Wohn- zum Untersuchungsort zu gelangen
,
 und er bedürfte einer engmaschigen Betreuung in einer pflegerischen Institution. Dies zeige sich auch im erbrachten Testresultat zum allgemeinen Intellig
enzquotienten (IQ von 50; Urk. 11
/85/44 f., vgl. zude
m Urk. 11
/85/81 f.).
    
Aufgrund der starken Aggravation, den Diskrepanzen und den Widersprüchen könne aktuell nicht vom Vorliegen einer depr
essiven Episode ausgegangen wer
den. Es könne jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass deren Kriterien in der Vergangenheit vorübergehend einmal (oder auch mehrere Male) vorgelegen hätten, weshalb die Diagnose der rezidivierenden depressiven Störung durchaus zutreffen könne. Zum Zeitpunkt der gutachterlichen Untersuchung sei diese allerdings als remittiert einzustufen. Immer wieder sei zudem die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung gestellt worden, was aus verschiedenen Gründen nicht plausibel sei. Insbesondere habe der Beschwerdeführer über keine entsprechende Symptomatik geklagt und gar explizit betont, bei der Einreise in die Schweiz keine psychischen Probleme gehabt und hierzulande gearbeitet zu haben, bis es etwa 2010 zur depressiven Erkrankung gekommen sei. Die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung könne nach ICD-10 allerdings nur gestellt werden, wenn die entsprechende Symptomatik innerhalb eines halben Jahres nach dem belastenden 
Ereignis aufgetreten sei (Urk. 11
/85/46 f.). Insge
samt liege aus psychiatrischer Sicht keine Störung vor
, welche sich auf die Arbeitsfä
higkeit auswirke. Da der Verlauf der Arbeitsunfähigkeit seit April 2012 nicht eindeutig beantwortet werden könne, gelte die attestierte 100%ige Arbeits
fähigkeit in der angestammten Tätigkeit seit dem Datum der psychiatrischen Untersu
chung am 14. August 2017 (Urk. 11/85/54, 11
/85/56).
    
Mit Stellungnahme vom 26. März 2018 hielt Dr. 
Z.___
 im Wesentlichen an seiner Beurteilung fest und betonte, dass die neuropsychologische Abklärung eine Möglichkeit der Symptomvalidierung darstelle, welche im konkreten Fall sehr auffällig gewesen sei. Aufgrund der vielen Inkonsistenzen müsse davon ausge
gangen werden, dass sich der Beschwerdeführer bei der psychiatrischen Abklä
rung analog verhalten habe. Im Gegensatz zur behandelnden Fachperson könne in der arbeitsmedizinischen Abklärung nicht nur auf die Angaben des Exploran
den abgestützt werden, vor allem nicht bei zahlreichen Hinweisen auf deren Unzu
verlässigkeit (Urk. 11
/101/4-6; vgl. auch die ergänzenden Ausführungen des Neuropsycholog
en vom 27. März 2018, Urk. 11
/102).
3.2.2
    
Unter zusätzlicher Würdigung der damals aufliegenden 
weiteren medizinischen Unterlagen
 erwog das Gericht
 im Urteil vom 2
9. 
Mai 2020
,
 
der Gutachter D
r. 
Z.___
 
habe im Zusammenhang mit der 
diagnostizierte
n
 rezidivierende
n
 depressive
n
 Störung, gegenwärtig remittiert (ICD-10 F33.4)
, 
den Ergebnissen der neuropsychologischen Abklärung Rechnung
 betragen
. Es leuchte ein, dass er in Anbetracht der äusserst auffälligen Symptomvalidierung die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers zu seinem psychischen Gesundheitszustand sowie die demonstrierte depressive Grundstimmung generell kritisch hinterfragt
 habe
. 
Der 
vom Beschwerdeführer ge
schild
erte gewöhnliche Tagesablauf
 und seine 
rege Reisetätigkeit 
wie auch die fehlende Inanspruchnahme einer 
konsequente
n
 
psychiatrische
n Unterstützung
 und die unzureichende Medikation
 spr
ä
chen klar gegen das Vorliegen eines schwer
en psychischen Leidens. Daran würden auch die freiwilligen Klinikaufenthalte nicht
s
 ändern
 (
Urk. 
11/136 E. 4.5.1)
.
 
    
Betreffend 
die
 
Berichte
 von med. 
pract
. 
B.___
 erwog das Gericht, es sei 
der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Fachpersonen mit
unter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE
 
135 V 465 
E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc). Dies 
müsse
 im konkreten Fall umso mehr gelten, da med. 
pract
. 
B.___
 im Vorbescheidverfahren die Vertretung des Beschwerde
führers übernommen und wiederholt die Weiterausrichtung der Invalidenrente gefordert 
habe
. Somit best
ünden
 erhebliche Zweifel am Vorliegen der für eine objektive Beurteilung notwendigen persönlichen Distanz, was die Beweiskraft seiner Einschätzung minder
e.
 Die seitens des 
Beschwerdeführer
s
 geäusserten Zweifel an der Beurteilung von 
Dr. 
Z.___
, welcher eine posttraumatische Belas
tungsstörung verneinte, 
erachtete das Gericht als unberechtigt. Es bestünden
 gewichtige Gründe, die das Verneinen eines derartigen psychischen Gesundheits
schadens als nachvollziehbar erscheinen l
ie
ssen
 (
Urk. 
11/136 E. 4.5
.
2
). 
    
Z
usammenfassend
 habe
 die Beschwerdegegnerin zu Recht auf das psychiatrische Gutachten von 
Dr. 
Z.___
 abgestellt, welches im Übrigen sämtliche Kriterien für eine beweiswertige Expertise erfülle. Das vom Bundesgericht für sämtliche psychischen Leiden statuierte 
indikatorengeleitete
 Beweisverfahren bleibe aus Gründen der Verhältnismässigkeit dort entbehrlich, wo im Rahmen fachärztlicher 
Berichte eine Arbeitsunfähigkeit in nachvollziehbar begründeter Weise verneint w
e
rd
e
 und gegenteiligen Einschätzungen kein Beweiswert beigemessen werden könne (BGE 143 V 418 E. 7.1). Diese Voraussetzungen seien erfüllt gewesen (U
rk. 
11/136
 E. 
4.
5
.3
).
3.3
3.3
.1
    
Nach erneuter Anmeldung zum Leistungsbezug 
a
m 1
7. 
März 2020 
(Urk.
 
11/134) 
liess
 der Beschwerdeführer einen Bericht von med. 
pract
. 
B.___
 vom 14. Dezem
ber 2020 ein
reichen
, welcher folgende Diagnosen stellte (
Urk. 
11/145/1):
- 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradig depressive Episode (ICD-10 F33.1)
- 
Panikstörung (ICD-10 F41.0)
- 
posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1).
    
Zum psychopathologischen Befund ist dem Bericht zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer wach und allseits orientiert sei. Die Konzentrationsfähigkeit 
er
scheine vermindert. Im formalen Denken werde eine deutliche Grübelneigung beschrieben. Hinweise auf inhaltliche Denkstörungen, Ich-Störungen oder Sinnestäuschungen bestünden nicht. Anamnestisch würden aber sich wieder
holendes dissoziatives Erleben und Flashbacks beschrieben. Es bestünden ein erhöhtes 
Arousal
 und ein permanent klar erhöhtes Anspannungsniveau. Die Reiz
barkeit sei erhöht, was insbesondere im Umgang mit den Kindern, die er sehr liebe, manchmal schwer auszuhalten sei. Im Affekt bestehe eine gewisse Hoffnungslosigkeit und Resignation. Des Weiteren würden Insuffizienzgefühle und ein verminderter Selbstwert beschrieben. Mehrmals täglich träten panikartige Ängste mit typischen vegetativen Begleiterscheinungen auf (Herzrasen, Engege
fühle, Schwitzen, Schmerzen im Bereich der Brust und des Halses). Es bestünden eine reduzierte Antriebslage sowie eine Regressionstendenz. Die Schlafqualität sei schlecht. Der Beschwerdeführer habe Angst vor dem Einschlafen wegen immer wieder auftretender Albträume, aus denen er regelmässig schweissgebadet aufschrecke. Eine Suizidalität werde verneint (Urk. 11/145/2).
 
    
Insgesamt sei es d
urch die seit dem letzten Winter [2019] beziehungsweise Früh
jahr [2020]
 neu mehrfach täglich aufgetretenen Panikattacken zu einer deutlichen Verschlechterung des Befindens des Beschwerdeführers gekommen, was ihn zusätzlich in seiner Arbeitsfähigkeit beeinträchtige
. Aus Angst, an einer limitie
renden Störung erkrankt zu sein, habe der Beschwerdeführer immer wieder notfallmässig Ärzte konsultiert oder Notfallstationen in Spitälern aufgesucht, ohne dass je eine somatische U
rsache 
gefunden 
worden sei
. Die medikamentöse 
Behandlung sei der neuen Symptomatik entsprechend angepasst worden, ohne dass es wirklich zu einer Beruhigung gekommen sei
 (U
rk. 
11/145/2).
3.3
.2
    
Dem
 B
ericht der Psychiatrischen Universitätsklinik 
C.___
 
vom 2
8. 
Januar 2021 
sind grundsätzlich dieselben Diagnosen zu entnehmen
 wie dem
jenigen
 von
 med. 
pract
. 
B.___
 
vom 1
4. 
Dezember 202
0. 
Die depressive Episode wurde jedoch als schwer eingestuft (ohne psychotische Symptome; ICD-10 F33.2). 
Der Beschwerdeführer werde seit dem 2
6. 
März 2019 ambulant psychiatrisch-psycho
therapeutisch in der 
Psychiatrischen Universitätsklinik C.___
 behandelt. Im Rahmen der Befunderhebung vom 
6. 
Januar 2021 sei er altersentsprechend gekleidet und blass gewesen. Trotz Minustemperaturen habe er stark geschwitzt. 
Bei allseits bestehender Orientie
rung 
habe sich
 der affektive Rapport gut 
herstellen lassen
. Es lägen 
Konzentra
tions
- und Auffassungsstörungen sowie 
Paramnesien
 in Form von Flashbacks und Intrusionen an Kriegserlebnisse im Heimatland vor. Im formalen Denken sei der Beschwerdeführer grüblerisch. Es bestünden überdies Befürchtungen im Sinne von Misstrauen und gesundheitsbezogener Ängste. 
Anhaltspunkte für Wahn oder Sinnestäuschungen hätten sich nicht gezeigt. Im Affekt sei der Beschwerdeführer niedergestimmt und hoffnungslos erschienen mit ausgeprägter Freud- und Interessenlosigkeit, Störung der Vitalgefühle, starker innerer Unruhe und ausge
prägten Scham-, Schuld- und Insuffizienzgefühlen. 
Im Antrieb sei er stark reduziert
;
 es lägen circadiane Besonderheiten mit ausgeprägtem Morgentief vor. 
Ausserdem bestünden Ein- und Durchschlafstörungen wegen Albträumen. Aktuell seien keine Suizidgedanken respektive -absichten oder Selbst- oder Fremdgefährdungsaspekte vorhanden (Urk. 11/146/1-2).
    
Bei Behandlungsbeginn sei eine schwere depressive Symptomatik im V
ord
er
grund g
estanden. Zudem habe der Beschwerdeführer von Albträumen und Wiedererleben der traumatischen Kriegserlebnisse im Heimatland berichtet. Die allgemeine Belastbarkeit sei stark herabgesetzt gewesen; eine Tagesstruktur habe lediglich aufgrund der Versorgung der Kinder aufrechterhalten werden können. 
Die 
traumafokussierte
 Therapie sei bis heute aufgrund des Schweregrads der depressiven Symptomatik nur teilweise umsetzbar gewesen. Nach temporär stationärem Zustandsbild von März 2019 bis Februar 2020 sei im 
späteren
 Verlauf eine weitere kontinuierliche Verschlechterung eingetreten. Im Jahr 2020 sei der Beschwerdeführer mehrmals aufgrund von Schwindel, Herzrasen und Brust
schmerzen, Atemnot sowie Angst zu sterben und die Kontrolle zu verlieren auf dem medizinischen Notfall vorstellig geworden. Die bis anhin durchgeführten hausärztlichen, notfallmedizinischen und kardiologischen Untersuchungen hätten bis jetzt jedoch keine somatische Ursache aufgezeigt, sodass von einer 
zusätzlich neu aufgetretenen Panikstörung im Rahmen der vorbestehenden depressiven Erkrankung ausgegangen werde. Der Beschwerdeführer sei aufgrund der beschriebenen Symptome in seiner Lebens- und Alltagsführung schwer beeinträchtigt. Im Vergleich zum Zeitpunkt der letzten Begutachtung sei ein deut
lich verschlechterter Allgemeinzustand mit einer insgesamt schweren psychischen Beeinträchtigung festzustellen (
Urk. 
11/146/2-3).
3.3
.3
    
Am 
7. 
Mai 2021 bezog 
Dr. 
med. 
E.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, 
vom RAD 
zu den Berichten der behandelnden Ärzte Stellung. 
Ihres Erachtens stützten sich d
ie in den Berichten genannten Diagnosen auf die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden sowie den psychopathologischen Befund, welcher ebenfalls ganz überwiegend die vorgebrachten Beschwerden wiedergebe. Das Vorliegen einer posttraumatischen Belastungsstörung (auch mit verzögertem Beginn) sei bereits gutachterlich ausgeschlossen worden. Gleiches gelte für die depressive Episode vor dem Hintergrund der sehr starken Aggrava
tion sowie der Diskrepanzen und Widersprüche. 
Sollte ein depressives Rezidiv unter der laufenden 
Therapie
 aufgetreten sein, so wäre unter leitliniengerechter Behandlung eine erneute Remission zu erwarten. Eine Panikstörung sei psychiat
risch-psychotherapeutisch gut behandelbar, insbesondere, wenn sie neu aufgetreten sei. 
Gesamthaft sei seit dem letzten Entscheid keine dauerhafte Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen (
Urk. 
11/151/3-4).
3.3.4
    
Im Einwand zum Vorbescheid vom 
5. 
August 2021 führte med. 
pract
. 
B.___
 aus, im Frühjahr 2020 sei es neu zu Panikattacken gekommen, die klar von den früheren Beschwerden abgegrenzt werden könnten. Damit sei klar eine Verschlechte
rung ausgewiesen, welche die RAD-Ärztin nicht berücksichtigt habe (
Urk. 
11/155/1).
 Diese hielt daraufhin 
jedoch 
a
n ihrer Einschätzung fest (Urk. 
11/162/2).
    
In seinem 
im Verfahren eingereichten 
Bericht vom 1
5. 
November 2021 hielt med. 
pract
. 
B.___
 insbesondere fest, dass die Beurteilung des RAD nicht nachvollzogen werden könne. Die depressive Erkrankung und die rezidivierenden Panikattacken würden sich gegenseitig negativ beeinflussen, was eine Behandlung erschwere und eine Chronifizierung begünstige (
Urk. 
3).
4.
4.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin 
den Rentenanspruch des Beschwerdeführers zu Recht verneint hat mit der Begründung, es sei seit der 
rentenaufhebenden 
Verfügung 
vom 1
3. 
September 2018 
(
Urk. 
11/116) 
keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
ausgewiesen
 (
Urk. 
2)
.
 
Die Frage, ob 
seit dem genannten Entscheid eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszu
standes eingetreten ist, ist 
primär 
anhand eines Vergleichs der damaligen mit der jetzigen Befundlage zu beantworten (vgl. vorstehende E. 1.4.2).
4.2
    
Mit Blick auf die Berichte von med. 
pract
. 
B.___
 ist vorwegzuschicken, dass deren Beweiswert durch das Auftreten des Arztes als Rechtsvertreter des Beschwerde
führers im Verwaltungsverfahren - etwa mittels Rüge einer Verfa
hrens
ver
schleppung (Urk. 11/147), Verfassen des Einwandes vom 
5. 
August 2021 (
Urk. 
11/155)
 
und des Gesuchs um Akteneinsicht (
Urk. 
11/159) 
- wie auch im Beschwerdeverfahren mittels 
der 
Stellungnahme zur 
angefochtenen 
Verfügung
, welche dem Gericht mit der Beschwerdeschrift eingereicht wurde, massgeblich gemindert wird (
Urteil des 
Bundesgericht
s 
8C_695/2019
 vom 18.
 
Dezember 2019 E. 4.3).
 
Damit identifi
zi
ert er s
ich mit den Interessen de
s 
Beschwerdeführer
s weit 
über das Mass hinaus, das bei einem behandelnden 
T
herapeuten zu erwarten wäre
, und es hat ein Rollenwechsel zum 
Parteivertreter stattgefunden. 
Mangels der
 eingenommenen
 ärztlichen Sichtweise ist 
daher 
auf seine Berichte nicht im Detail einzugehen.
4.3
    
Die 
angefochtene Verfügung 
stützt sich 
in medizinischer Hinsicht zu
r Hauptsache auf die
 
RAD-Stellungnahme vom 
7. 
Mai 202
1. 
Diese
 
geht auf die psychopatho
logischen Befunde ein und 
macht deutlich, 
dass die von 
beiden 
behandelnden Ärzten übereinstimmend genannte Diagnose einer posttraumatischen Belastungs
störung (ICD-10 F43.1)
 bereits 
von
 
Dr. 
Z.___
 
im Gutachten vom 20. November 2017 
ausführlich 
thematisiert 
(
Urk. 
11/85/47) 
und aus Sicht des hiesigen Sozial
versicherungsgerichts mit überzeugender Argumentation verworfen wurde (
Urk. 
11/136/19-20). 
Insoweit handelt es sich lediglich um die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts, was im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich ist (BGE 14
1 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Dabei ist zu berücksichtigen, dass die
 behandelnden Fachleute bereits in ihren vor der Begutachtung erstatteten Berichten eine posttraumatische Belastungs
störung diagnostizierten (vg
l. etwa 
Urk. 
11/46/6, 11/46/14)
.
 
Anhaltspunkte dafür, dass sich daran wenige Zeit nach der Begutachtung 
im Sommer 2017 etwas geändert haben könnte, sind weder ersichtlich noch geltend gemacht.
    
Der Beschwerdeführer beruft sich hinsichtlich des Revisionsgrundes 
insbesondere 
auf die neu aufgetretenen Panikattacken
 (
Urk. 
11/155/1)
. 
Festzuhalten ist 
in diesem Zusammenhang
, dass damals von gutachterlicher Seite 
 namentlich im Zuge der Diskussion einer depressiven Erkrankung 
 
ein
e Aggravation 
festgestellt wurde (Urk. 11/85/46, 11/85/
48-51).
 
Die behandelnden Fachpersonen der 
Psychiatrischen Universitätsklinik C.___
 waren entweder in Unkenntnis dieser Sachlage oder haben sich jedenfalls nicht mit der Frage der Zuverlässigkeit der 
Aussagen
 des Beschwerdeführers auseinan
dergesetzt.
 
Obschon med. 
pract
. 
B.___
 von mehrmals täglichen Attacken berichtete, ist dem Bericht vom 2
8. 
Januar 2021 nicht zu entnehmen, dass die seit März 2019 behandelnden Fachleute der 
Psychiatrischen Universitätsklinik C.___
 eine solche selbst wahrgenommen
 hätten
. 
Im Befund erhoben sie gesundheitsbezogene Ängste, weshalb der Beschwerdeführer mehrmals auf dem somatischen Notfall vorstellig geworden sei, ohne dass körperliche Ursachen für d
en
 für eine Angsterkrankung typischen Schwindel, das Herzrasen, die Brustschmerzen und Atemnot
 
und die Angst zu sterben oder die Kontrolle zu verlieren (
vgl. dazu 
Dilling
/
Mombour
/Schmidt [Hrsg.], Internationale Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diagnostische Leitlinien, 1
0. 
Aufl. 2015, S. 
196 f.
)
 
hätten ausgemacht werden können. 
Das Vorliegen dieser vegetativen Symptome ist allerdings nicht dokumentiert. Allein d
ie beschriebene Blässe und starkes Schwitzen lassen die Diagnose nicht als überzeugend erscheinen. 
    
Die Fachleute der 
Psychiatrischen Universitätsklinik C.___
 hielten angesichts de
s 
bei Behandlungsbeginn 
diagnos
tizierten 
schweren depressiven Zustandsbildes fest, es sei davon auszugehen, dass sich dieses seit der Begutachtung
 -
 als 
lediglich von einer remittierten depressiven Störung die Rede war
 
- 
deutlich verschlechtert habe (Urk.
 
11/146/2)
. Sie unter
liessen es jedoch, 
über die geänderte Diagnose hinaus eine im Vergleich
 zum Gutachtenszeitpunkt geänderte Befundlage nachvollziehbar auf
zuzeigen
. 
Sie sahen 
zudem
 davon ab, 
die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers zu seinem psychischen Gesundheitszustand sowie die demonstrierte depressive Grundstimmung kritisch 
zu 
hinterfrag
en, was zur Symptomvalidierung bei der im Raum stehenden Aggravation unerlässlich gewesen wäre. 
Immerhin vermochte er dank der Kinder eine Tagesstruktur aufrecht zu erhalten (
Urk. 
11/146/2), weshalb sich eine Bezugnahme 
vom
 gezeigten Beschwerdebild zum Tagesablauf und 
zu 
den Aktivitäten des Beschwerdeführers als unerlässlich erwiesen hätte. Dass die behandelnden Fachleute dies unterlassen haben, ist mit Blick auf ihren Behandlungsauftrag verständlich, doch 
ist ihre Beurteilung vor diesem Hintergrund nicht geeignet, eine gesundheitliche Veränderung als über
wiegend wahrscheinlich erscheinen zu lassen.
    
Demnach 
fehlen Anhaltspunkte dafür, dass sich hinsichtlich dem psychopatholo
gischen Befund und dem Schweregrad der Symptomatik, welche i
m Rahmen dieser Neuanmeldung
 in erster Linie massgebend sind (Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_602/2016 vom 1
4. 
Dezember 2016 E. 5.1 mit Hinweisen), bei
m Beschwerde
führer
 eine 
wesentliche gesundheitlich
e Verschlechterung eingestellt hätte.
 
Zudem darf berücksichtigt werden, dass rechtsprechungsgemäss eine unter
schiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens 
von vornherein nicht 
genügt, um auf einen veränderten Gesundheitszustand zu schliessen
 
(
Urteil
 des Bundesgerichts
 9C_310/2022 vom 2
8. 
Juli 
2022 E. 4.3.1
 mit Hinweisen
)
.
    
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen
.
5
.
5
.1
    
Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurtei
len war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 
6
00.--
 anzusetzen und ausgangsgemäss 
dem
 unterliegenden 
Beschwerdefüh
rer
 aufzuerlegen
.
5
.2
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Vertretung notwendig oder doch geboten ist (Art. 29 Abs. 3 BV; BGE 135 I 1 E. 7.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_686/2020 vom 1
1. 
Januar 2021 E. 1).
 Die Voraussetzun
gen zur Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sind erfüllt, namentlich ist die 
finanzielle
 Bedürftigkeit angesichts des Bezug
s
 von Sozialhilfeleistungen (
Urk. 
8 S. 2 und Urk.
 
9) erstellt. Antragsgemäss (
Urk. 
1 S. 2, 
Urk. 
6-9) ist daher die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und die dem Beschwerdeführer auferlegten Gerichtskosten sind demnach einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. 
    
Der Beschwerdeführer wird auf 
§ 
16 
Abs. 
4 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungsgericht (GSVGer) aufmerksam gemacht, wonach 
er
 zur Nachzahlung verpflichtet wird, sobald 
er
 dazu in der Lage ist.
Das Gericht 
beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 1
5. 
November 2021 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt;
und 
erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird 
abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
,
 
zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss 
§ 
16 
Abs. 
4 GSVGer hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrWürsch