zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00224 · 2016-10-13 · de
Neuanmeldung einer Hilflosenentschädigung: keine wesentliche Änderung ausgewiesen, Anspruch auf Hilflosenentschädigung zu Recht verneint. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00224
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger
Urteil
vom
 
13. Oktober 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1960, meldete sich am 30. März 2000 unter Hinweis auf Hüft-, Knie- und Rückenschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
verneinte mit Verfügung vom 2. Oktober
 2002
 einen Renten
anspruch (Urk. 7/25). Das hiesige Gericht hiess die dagegen erhobene Be
schwerde
 (Urk. 7/30/3-10) mit Urteil vom 8. Mai 2003 
in dem Sinne gut, das
s sie die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache
 zur Anordnung weiterer Abklärungen und Neuentscheid
 an die IV-Stelle zurückwies
 (Urk. 7/32, 
IV.2002.00609)
.
 Das 
Bundesgericht
 wies die durch die Versicherte
 dagegen
 erho
bene Verwaltungsgerichtsbeschwerde (Urk. 7/33/3-9) mit Urteil vom 31. Oktober 2003 ab (Urk. 7/34). 
Da sich die Beschwerdeführerin der Begutachtung nicht unterzog, verneinte die
 IV-Stelle 
in der Folge 
mit Verfügung vom 31. Mai 2005 einen Ren
tenanspruch (Urk. 
7
/45). 
1.2
    
Die Versicherte meldete sich am 20. Oktober 2010
 unter anderem
 unter Hinweis auf Hüft- und Kopfschmerzen erneut bei der Invalidenversicherung zum 
Leis
tungsbezug
 an (Urk. 7/48). 
Die IV-Stelle klärte die medizinische und erwerbliche 
Sit
uation ab. Nach
 durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 7/75-76, Urk. 7/88
, Urk. 7/112) sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung
en vom
 1. März und vom
 9. April 
2013 ab Juli 2011 eine halbe Rente bei einem Invaliditätsgrad von 50 % und ab Februar 2012 eine ganze Rente bei einem Invalidit
ätsgrad von 100 % zu (Urk.
 7/115, Urk. 7/118-119, Urk.
 7/120-121
).
    
Im Rahmen einer im März
 
2014 durchgeführten Rentenrevision teilte die IV-
Stelle der Versicherten a
m 23. Dezember
 
2014 mit, der Rentenan
spruch sei unver
ändert (Urk. 7/144). 
1.3
    
Am 13. Januar 2015 meldete sich die Versicherte zum Bezug 
einer 
Hilflosenentschädigung
 
an
 (Urk. 7/148)
. Die IV-Stelle veranlasste
 eine Abklä
rung
 
vor Ort
, 
worüber am 24. Februar
 
2015 berichtet
 wurde (Urk. 7/153).
 Gestützt darauf verneinte
 sie
 – nach Durchführung des 
Vorbescheidverfahrens
 (Urk. 7/154
) -
 mit 
Verfügung vom 23. April 2015 einen
 Anspruch
 der Versicherten
 auf eine 
Hilflosenentschädigung
 (Urk. 7/155).
 
1.4
    
Die Versicherte 
meldete sich am 20. August 2015 erneut zum Bezug 
einer 
Hilf
lo
senentschädigung
 
an (Urk. 7/164). 
Daraufhin
 veranlasste die IV-Stelle eine erneute Abklärung der Hilflosigkeit, indem sie dem behandelnden Arzt einen Fragebogen bezüglich der Hilflosigkeit der Versicherten zustellte, welcher am 2
4. 
November
 
2015 erstattet wurde (Urk. 7/170/1-4
). 
Anschliessend verneinte 
sie n
ach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 7/173-174) 
m
it Verfügung vom 21. Januar 2016 den Anspruch
 der Versicherten
 auf eine 
Hilflosenentschä
digung
 (Urk. 7/177
 = Urk. 2
).
 
2.
    
Die Versicherte erhob am 14. Februar 2016 Beschwerde gegen die Verfügung vom 21. Januar 2016 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und ihr sei eine 
Hilflosenentschädigung
 zuzusprechen (Urk. 
2
 S. 
2
 Ziff. 1-2). Zudem sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren (Urk. 1 S. 1). Die IV-Stelle be
antragte mit Beschwerdeantwort vom 5. April 
2016 
(Urk. 6) die Abweisung der Beschwerde. 
Dies wurde de
r
 Beschwerdeführer
in
 am 19. April 2016 zur Kennt
nis gebracht (Urk. 8).
    
Mit Eingabe vom 26. April 2016 reichte die Beschwerdeführerin unter anderem zwei neue medizinische Berichte sowie zwei 
F
ormulare betreffend Abgabe eines 
Rollstuhls ein (Urk. 10/2-5).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss 
Art. 
42 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art. 
13 
Bun
desgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
) in der Schweiz, die hilflos (
Art. 
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine 
Hilflosenent
schädigung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis 
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche 
Lebensverrichtun
gen
 dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (
Art. 
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dau
ernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (
Art. 
42 
Abs. 
3 Satz 1 IVG; 
Art. 
38 
Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV
). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E.
 
3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs alltäglichen 
Lebens
verrichtungen
 massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
- 
Ankleiden, Auskleiden; 
- 
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
- 
Essen;
- 
Körperpflege;
- 
Verrichtung der Notdurft;
- 
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.2
    
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb
licher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c. 
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf; 
d. 
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Ge
brechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e. 
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV ange
wiesen ist.
1.3
    
Nach 
Art. 
38 
Abs. 
1 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von 
Art. 
42 
Abs. 
3 IVG vor, wenn eine volljährige, versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit:
a. 
ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbständig wohnen kann;
b. 
für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung ei
ner Drittperson angewiesen ist; oder 
c. 
ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren.
    
Unerheblich ist, in welcher Umgebung sich die versicherte Person – abgesehen davon, dass sie ausserhalb des Heims wohnen muss – aufhält und ob sie auf die Hilfe des Ehegatten, der Kinder oder der Eltern zählen kann (BGE 133 V 450 E.
 
2.2.3 und 5).
    
Als regelmässig im Sinne von 
Art. 
38 
Abs. 
3 Satz 1 IVV gilt die 
lebensprakti
sche
 Begleitung, wenn sie über eine Periode von drei Monaten gerechnet im Durchschnitt mindestens 2 Stunden pro Woche benötigt wird (BGE 133 V 450 E. 6.2).
    
Die lebenspraktische Begleitung beinhaltet weder die (direkte oder indirekte) Dritthilfe bei den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen noch die Pflege noch die Überwachung. Sie stellt vielmehr ein zusätzliches und eigenständiges Insti
tut der Hilfe dar (BGE 133 V 450 E. 9).
    
Das Gesetz macht den Anspruch auf 
Hilflosenentschädigung
 nicht davon abhän
gig, ob die lebenspraktische Begleitung kostenlos erfolgt oder nicht (BGE 133 V 472 E. 5.3.2).
1.4
    
Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Verwaltung erforderlich. Erstere hat anzugeben, inwiefern die versicherte Per
son in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle wei
tere Abklärungen vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig (BGE 130 V 61 E. 6.1.1).
    
Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (
Art. 
9 ATSG) oder des Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstat
terin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumli
chen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und 
Hilfsbedürftigkeiten
 hat. Bei Unklar
heiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinun
gen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauern
den Pflege und der persönlichen Überwachung (
Art. 
37 IVV) und der 
lebens
praktischen
 Begleitung (
Art. 
38 IVV) sein. Schliesslich hat er in Übereinstim
mung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das ge
bietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente 
Abklärungs
per
son
 näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zustän
dige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2, 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.2, 128 V 93).
1.5
    
Wurde eine 
Hilflosenentschädigung
 
wegen 
fehlender Hilflosigkeit
 verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im 
Revi
sionsgesuch
 glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Hilflosigkeit der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. 
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaub
haft gemachte Veränderung der Hilflosigkeit
 
auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt
 sie fest, dass die Hilflosigkeit seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfü
gung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Hilflosigkeit
 
zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle 
Prü
fungspflicht
 auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.6
    
Nach ständiger Rechtsprechung beurteilt das Sozialversicherungsgericht die Ge
setzmässigkeit des angefochtenen Entscheids in der Regel nach dem Sach
ver
halt, der zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegeben war. Tat
sachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Nor
malfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 131 V 242 E. 2.1, 121 V 362 E. 1b).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) 
davon aus, dass 
seit der Verfügung vom 23. April 2015 betreffend 
Hilflosenent
schädi
gung
 
gemäss ärztlicher Beurteilung keine
 gesundheitliche
 Veränderun
gen 
ein
ge
treten sei
. 
D
ie Beschwerdeführerin
 sei
 in sämtlichen alltäglichen 
Lebensver
richtungen
 selb
stän
dig (
Art. 
9 ATSG)
. Ebenfalls seien die Voraussetzungen für eine 
lebensprak
tische
 Begleitung nicht erfüllt, da 
s
ie 
i
hren Alltag selbstän
dig planen und
 organisieren könne
. Solange eine 50%ige Restarbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit bestehe, könne definitionsgemäss keine Hilflosigkeit vor
liegen (S. 2
, Urk. 6
)
. 
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin vertrat hingegen
 sinngemäss
 den Standpunkt (Urk. 1)
, dass sie hilflos im Sinn
e des Gesetzes sei, insbesondere sei sie dauernd auf 
le
benspraktische
 Begleitung angewiesen (S. 2 Mitte
, vgl. auch Urk. 9
). 
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin a
uf eine 
Hilflo
senentschädigung
, wobei namentlich zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszu
stand der Beschwerdeführerin seit Erlass der 
eine Hilflosigkeit verneinenden 
Verfügung vom 23. April 2015 (Urk. 7/155) wesentlich verändert hat. 
3.
    
Der mit Verfügung 
vom 23. April 2015 (Urk. 7/155) 
erfolgten Abweisung einer 
Hilflosenentschädigung
 lag die am 6. Februar 2015 durchgeführte Abklärung 
vor Ort zugrunde 
(vgl. 
Abklärungsbericht
 für 
Hilflosenentschädigung
 für Erwach
sene
 vom 24. Februar 2015, 
Urk. 7/153).
 Die Abklärungsperson hielt dabei fest, dass die Beschwerdeführerin an
 
folgen
den Diagnosen leide:
- 
mittelgradige
 bis schwere depressive Episode
, 
Verdacht auf 
Persönlich
keits
änderung
 nach Extrembelastung
 (Missbrauch durch Va
ter)
 
- 
Bewegungs- und Belastungsschmerzen beider Hüftgelenke nach totaler 
Endprothese beider Hüftgelenke
- 
Bewegungsschmerzen und –
einschränkung
 des linken Schultergelenkes bei 
Impingement
-Symptomati
k
- 
chronische rezidivierende Lumbalgie
, statisch-muskulärer Genese
 
- 
Adipositas 
    
Die Beschwerdeführer
in
 beziehe seit Februar 2012 eine ganze Rente und benö
tige folgende Hilfsmittel: Schuhlöffel, Greifzange, 
Sockenanzieher
, Gehstöcke und einen Rollstuhl (S. 1). 
    
Ferner hielt die Abklärungsperson fest, dass die Beschwerdeführerin
 nach eige
nen Angaben die
 Lebensverrichtungen Ankleiden/Auskleiden, Aufste
hen/Ab
sitzen/
Abliegen, Essen, Körperpflege und Reinigung nach Verrichtung der Not
durft
 selbständig erledigen könne. Bezüglich der
 Lebensverrichtung
 Fortbewe
gung/Pflege g
esellschaftlicher Kontakte führte
 
s
ie 
an
, dass die Beschwerde
füh
rerin in der Wohnung ohne Hilfsmittel gehen könne
, 
im Freien
 jedoch
 auf den Rollstuhl angewiesen sei. Deshalb werde 
di
e
 Versicherte
 für ausserhäusliche Akti
vitäten begleitet, zum Erreichen der Termine nehme sie den Fahrdienst der Spitex oder ihrer Kinder in Anspruch (S. 2 f.).
 
    
Seit März 2014 werde die Beschwerdeführerin einmal wöchentlich für eine Stunde von Frau Liechti von der Psychiatrie-Spitex
 betreut. D
abei würde haupt
sächlich der 
Tagesablauf besprochen
 (S. 3 unten)
. 
Die vorhandene Unter
stütz
ung durch Frau 
Y.___
 könne als lebenspraktische Begleitung berücksich
tigt werden, jedoch sei die Intensität einer lebenspraktischen Begleitung, welche wöchentlich mindestens zwei Stunden erfordere, 
n
icht erfüllt (S. 4 unten). 
    
Zusammenfassend sei
 die Beschwerdeführerin in allen sechs 
Lebensverrichtun
gen
 selbständig. Medizinisch-pflegerische Hilfe sei nicht notwendig und eine Überwachungsbedürftigkeit sei nicht gegeben. Die Intensität einer 
lebensprak
tischen
 Begleitung sei daher nicht erfüllt (S. 5 unten).
 
4.
4.1
    
Für die Zeit nach der rechtskräftigen Verfügung vom 
2
3. 
April 2015 finden sich die folgenden Berichte 
in den Akten:
4.2
    
Dr. 
med. Z.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Rheuma
tologie, 
A.___
, 
nannte in seinem Bericht vom 
14. August 2015
 (Urk. 7/170/5-6) die folgenden Diagnosen (S. 1):
- 
Polyarthrosen
- 
Fingerpolyarthrosen (
Heberden
-, Bouchard-, 
Rhiz
-, STT-Arthrose
n
)
- 
AC-Gelenk
s
- und Mittelfussarthrosen
- 
Status nach beidseitiger Hüfttotalprothese am 16. November 2011 bei schwerer 
Coxarthrose
 beidseits, Status nach Pfannenwechsel links am 24. Januar 2013 (
B.___
), Status nach Kopf- und Pfannenwechsel rechtsseitig bei 
Psoas-Impingement
 am 2. April 2014
- 
persistierende Kniegelenkssymptomatik linksseitig
- 
Status nach Kniegelenksarthroskopie mit 
Steadman
-Bohrungen und 
Sy
novektomie
 sowie medialer und lateraler 
Teilmensikektomie
 am 17. Oktober 2013 bei ausgedehnter 
osteochondraler
 Läsion am medi
a
len 
Kondylus
 Knie links
- 
einzelne tiefe 
Kn
o
r
pelulcerationen
 und Fissuren in allen 
Gelenkskom
partimenten
, Reizerguss und 
Bakerzyste
 (MRI vom 18. Juli 2014)
- 
subacromiales
 
Impingement
- 
Bursitis 
subacromialis
, lateraler 
Downslope
 des 
Ac
romions
, 
gelenksei
tige
 Partialläsion der Supra- und 
Infraspina
tussehne
, SLAP-Läsion am 
Bicepssehnenanker
- 
chronisches lumbalbetontes 
Panvertebralsyndrom
- 
Fehlhaltung,
 Degenerationen, ungenügende Kraft und Kraftausdauer der rumpfstabilisierend
en Muskulatur
    
Durch die genannten strukturellen Befunde mit entsprechenden Auswirkungen auf der Funktionsebene 
bestün
den wesentliche Einschränkungen auch auf der Partizipationsebene und somit bei den alltäglichen Lebensverrichtungen (S. 2 oben).
4.3
    
Dr. 
Z.___
 führte im
 
Frage
bogen zur Hilfeleistung vom 24. November 2015 (Urk. 7/170/1-4) aus, dass die Beschwerdeführerin 
nach eigenen Angaben (S. 4) 
seit Januar 2015
 in diversen Lebensverrichtungen Hilfe benötige. So benötige sie
 Hilfe beim An
kleiden
/
Auskleiden
, namentlich um die 
Knöpfe 
zu schliessen. Zudem benötige sie Hilfe 
bei der Körperpflege
, um die 
Haare und 
den 
Körper
 zu
 wa
schen sowie beim
 
Baden.
 
Beim Kämmen sei sie eingeschränkt. 
Ferner be
nötige sie Hilfe 
beim Verrichten der Notdurft
,
 sie sei
 namentlich
 bei
 der
 
Körper
reinigung
/Überprüfung der Reinlichkeit nach dem Toilettengang eingeschränkt
. 
S
chliesslich benötige sie Hilfe
 bei der Fortbewegung
 in der Wohnung und im 
Freien, wobei sie im Freien auf einen Rollstuhl ange
wiesen sei
, und die Pflege gesellschaftlicher Kontakte sei eingeschränkt
 (S. 2 f.).
 
4.4
    
Dr. 
med. C.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Trauma
to
logie des Bewegungsapparates, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), 
führte in seiner Stellungnahme vom 
14. Dezember 2015
 (Urk. 7/172/3) aus, dass beim Vergleich der im aktuellsten 
Arztbericht vom 14. Augus
t 2015 genannten Diag
nosen (
vorstehend E. 4.2) mit dem zum Zeitpunkt der letzten RAD-Stellung
nahme genannten 
Diagnosen 
keine wesentliche Änderung
 erkennbar sei.
 
E
s seien weder neue Diagnosen hinzugekommen noch bisher bestehende wegge
fallen. Im Übrigen wies er nochmals auf die Definition der Hilflosigkeit gemäss Art. 9 ATSG hin. Solange eine 50%ige Restarbeitsfähigkeit bestehe – dabei verwies er auf seine Stellungnahme
n
 vom 25. August 2014 und 18. Dezember 2014 – könne 
definitionsgemäss keine Hilf
losigkeit vorlie
gen. 
    
Bei den von RAD-Arzt
 Dr.
 
C.___
 genannten
 
Stellungnahme
n
 
handelt es sich um Stel
lungnahmen, die
 2014
 im Rahmen des Revisionsverfahrens bezüglich der
 
seit Februar 2012 ausgerichteten ganzen
 Rente
 erfolgt sind
 (vgl. Urk. 7/142). 
So führte 
der 
RAD-Arzt in
 seiner Stellungnahme vom 25. Au
gust 2014 
aus, dass 
nach beiden Revisions-Wechsel-Operationen der Hüftgelenke im Januar 2013 beziehungsweise April 2014 aus rein somatischer Sicht prinzipiell zumindest eine Arbeitsfähigkeit von 50 % anzunehmen sei
 (Urk. 7/142/5)
. 
    
I
n sei
ner Stellungnahme 
vom 18. Dezember 2014 (Urk. 7/142/6-7)
 ging 
der RAD-Arzt
 sodann
 von folgenden Diagnosen aus:
- 
Fingerpolyarthrose (
Heberden
-, Bouchard-, 
Rhiz
-
,
 STT-Arthrosen)
- 
AC-Gelenk
s
arthrosen
- 
Zustand nach 
beidseitiger Hüfttotalprothese bei 
Psoas-Impingement
- 
fortgeschrittene Gonarthrose beiderseits
- 
generalisierte 
Tendomyopathie
- 
Panver
tebra
l
syndrom
    
Die Angabe 
der 
B.___
 einer
 50%igen Arbeitsfähigkeit in leichter, wechselbelastender Tätigkeit, binnen drei Monaten auf 100 % 
steigerbar
 (vgl. Urk. 7/139)
,
 beziehe sich nur auf die Hüftgelenke und sei durchaus nachvoll
ziehbar, bedeute aber konkret keine Verbesserung (S. 6 unten f.). 
4.5
    
P
D
 
Dr. 
med. D.___
, Facharzt für Radiologie und leitender Arzt an der
 
B.___
, 
führte
 in seinem 
– nach Verfügungserlass vom 
2
1. 
Januar 2016 erstellten – 
Bericht vom 26. Februar 2016 (Urk. 10/2) 
aus, 
dass 
er 
am 25. Februar
 
2016 ein MRI der Lendenwirbelsäule un
d des linken Knies
 der Beschwerdeführerin
 durch
geführt
 habe
 (S. 1 oben)
. Das MRI der 
Lenden
wirbelsäule
 habe folgende
 Be
fund
e
 ergeben
 (S. 1 Mitte)
:
- 
mehrsegmentale Degeneration insbesondere L3-S1 mit insbesondere schwerer Facettengelenkarthrose L3/L4 und L5/S1
- 
leichte 
Anterolisthese
 L3/L4
- 
keine Kompression neurogener Strukturen
- 
kein 
ossärer
 Reizzustand
    
Das MRI
 des linken Knies habe folgende
 Befund
e
 ergeben (S. 2 oben):
- 
schwere mediale Gonarthrose
- 
mässige 
femoropatelläre
 Arthrose
- 
Reizerguss
4.6
    
Dr. 
Z.___
 
nannte
 in seiner
 
– 
ebenfalls 
nach Verfügungserlass vom 
2
1. 
Januar 2016 erstellten – 
Anfrage
 vom 19. April
 
2016
 zu 
Handen
 des obligatorischen 
Kran
kenpflegeversicherers
 betreffend einen Aufenthalt in der 
E.___
 (Urk. 10/3) die folgenden Diagnosen:
- 
Polyarthrosen
- 
Fingerpolyarthrosen (
Heberden
-, Bouchard-, 
Rhiz
-, STT-Arthrose
n
)
- 
AC-Gelenk
s
- und Mittelfussarthrosen
- 
Status nach beidseitiger Hüfttotalprothese am 16. November 2011 bei schwerer 
Coxarthrose
 beidseits, Status nach Pfannenwechsel links am 24. Januar 2013 (
B.___
), Status nach Kopf- und Pfannenwechsel rechtsseitig bei 
Psoas-Impingement
 am 2. April 2014
- 
Gonarthrosen
- 
Status nach Kniegelenksarthroskopie mit 
Steadman
-Bohrungen und
 
Synovektomie
 sowie medialer und lateraler 
Teilmensikektomie
 am 
17. Oktober
 
2013 bei ausgedehnter 
osteochondraler
 Läsion am media
len 
Kondylus
 Knie links
- 
schwere mediale Gonarthrose, mässige 
femoropatelläre
 Arthrose mit Reizerguss (MRI Februar 2016) 
- 
subacromiales
 
Impingement
- 
Bursitis 
subacromialis
, lateraler 
Downslope
 des 
Acromions
, 
gelenksei
tige
 Partialläsion der Supra- und 
Infraspinatussehne
, SLAP-Läsion am 
Bicepssehnenanker
- 
chronisches lumbalbetontes 
Panvertebralsyndrom
- 
Fehlhaltung, Degenerationen, ungenügende Kraft und Kraftausdauer der rumpfstabilisierenden Muskulatur
- 
mehrsegmentale Degenerationen L3-S1 mit schwerer 
Fazettengelenks
arthrose
 L3/4 und L5/S1, 
Antelosisthesis
 L3/4
    
Bei der Beschwerdeführerin bestehe auf dem Boden oben genannter wesentli
cher struktureller Befunde eine chronische Schmerzproblematik mit aktueller 
Dekompensation auch auf psychischer Ebene. Aufgrund der Beschwerden sei
tens der unteren Extremitäten sei die Beschwerdeführerin
 sehr in der 
Gehfähig
keit
 eingeschränkt und benütze mehrheitlich den Rollstuhl und sei für kleine Strecken an den Gehstöcken mobil. 
Im Moment seien aufgrund der psychischen Situation allfällige operative Massnahmen (aktuell vordergründig eine 
Knieto
tal
prothese
) nicht möglich (S. 2 oben). 
5.
5.1
    
Anlässlich der Abklärung 
vom
 6. Februar 2015 gab die Beschwerdeführerin an, 
in allen sechs Lebensverrichtungen selbständig
 zu sein
 (vorstehend 
E. 3
). Bei der Befragung durch 
Dr. 
Z.___
 im November 2015 
erklärte
 
die Beschwerde
führerin jedoch
, dass sie seit Januar 2015 in diversen Lebensverrichtungen Hilfe
 
be
nötige (
vorstehend E. 4.3). 
Die
 Aussagen der Beschwerdeführerin
 
vom
 Novem
ber 2015
 
widersprechen somit 
denjenigen
 
vom
 Februar
 
201
5. 
Es ist jedoch in Bezug auf die Angaben von Dr. 
Z.___
 vom November 2015 festzu
halten, dass er mehrfach und ausdrücklich darauf hinwies, dass es sich dabei jeweils um Angaben der Patientin handle (Urk. 7/170 S. 4). Daraus ergibt sich 
ein deutlicher Hinweis darauf, dass sich die angegebenen Einschränkungen nicht
 in erster Linie mit den Diagnosen erklären lassen, sondern im Wesentlichen der 
subjektiven Einschätzung der Versicherten entspringen. Bereits aus diesem Grund
 kann aus dem von Dr. 
Z.___
 ausgefüllten Formular zur Abklärung der 
Hilf
losenentschädigung
 vom November 2015 nicht auf eine medizinisch bedingte und erklärbare Verschlechterung des Gesundheitszustandes geschlossen werden. Dies trifft auch auf den Bericht Dr. 
Z.___
 vom 14. August 2015 zu 
Handen
 der Versicherten zu, in welchem er zwar auf wesentliche Einschränkungen auch auf der Partizipationsebene und somit bei den alltäglichen Lebensverrichtungen hinwies. Dr. 
Z.___
 legte jedoch nicht dar, inwiefern sich der Gesundheits
zu
stand seit der Hilflosigkeit verneinenden Verfügung vom 23. April 2015 ver
schlechtert hat und welche Einschränkungen sich nunmehr dadurch ergeben. Zudem beliess er es beim pauschalen Hinweis auf Einschränkungen, ohne diese jedoch näher zu beschreiben, geschweige denn zu begründen. Damit ergeben sich aus den Berichten Dr. 
Z.___
 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit im relevanten Zeitraum weder eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheits
zu
standes noch nachvollziehbare Einschränkungen in den alltäglichen 
Lebens
ver
richtungen
 und bezüglich lebenspraktischer Begleitung.
    
Au
s den medizinischen Akten
, 
namentlich der RAD-Stellungnahme vom Dezem
ber 2014 (vorstehend E. 4.4) und dem Bericht von 
Dr. 
Z.___
 vom August 2015 (vorstehend E. 4.2)
,
 geht ausserdem
 hervor
, dass keine wesentliche 
Verschlechterung
 des Gesundheitszustandes vorlieg
t
, 
die
 eine Hilfsbedürftigkeit d
er Beschwerdeführerin begründen
 würde.
    
Die Berichte von 
Dr. 
D.___
 vom Februar
 
2016 (vorstehend E. 4.5) und von Dr.
 
Z.___
 vom April 2016 (vorstehend E. 
4.6) wurden 
nach Erlass der Verfü
gung vom 
2
1. 
Januar 2
016 erstattet und sind demnach grundsätzlich für die Beurteilung der Hilflosigkeit der Beschwerdeführerin nicht mehr relevant (vor
stehend E. 1.6). Ausserdem ist aus den beiden Berichten keine wesentliche Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin ersichtlich, die einen Einfluss auf ihre Hilflosigkeit hätte. Aus dem Bericht von 
Dr. 
Z.___
 geht
 
im Wesentlichen h
ervor, dass die Beschwerdeführerin in ihrer Gehfähigkeit einge
schränkt ist und mehrheitlich den Rollstuhl benutzt, für kleine Strecken ist sie an Gehstöcken mobil (vorstehend E. 4.6). Diese Tatsache 
wie auch der Hin
weis auf die psychische Situation sind
 nicht neu
, wurde doch bereits im Abklärungsbericht vom Februar 2015 festgehalten, dass die Beschwerdeführerin im Freien auf den Rollstuhl angewiesen ist
 und Unterstützung von der Psy
chia
trie-Spitex erhält
 (vorstehend E. 3). 
5.2
    
Aus dem Abklärungsbericht vom Februar 2015 geht hervor, dass die Beschwer
de
führerin
 
einmal wöchentlich für eine Stunde von einer Mitarbeiterin von der 
Psychiatrie-Spitex betreut wird
. D
ie Intensität einer lebenspraktischen Beglei
tung
, welche wöchentlich mindestens zwei Stunden erfordert
 (vorstehend E. 1.3)
, 
war somit im Zeitpunkt 
der rechtskräftigen Verfügung vom
 April 2015 
nicht erfüllt (vorstehend E. 3)
. Aus den Akten ist nicht ersichtlich, dass sich diesbezüglich et
was geändert hätte
 (vgl. Urk. 3/17)
.
5.3
    
Die Ansicht der
 Beschwerdegegnerin
 in der angefochtenen Verfügung
, wonach definitionsgemäss keine Hilflosigkeit vorliegen könne, solange eine 50%ige Restarbeitsfähigkeit bestehe (vorstehend E. 
1.2
), ist 
irreführend
 und bedarf einer Erläuterung
. Die Beschwerdegegnerin
 stellte dabei 
auf die RAD-Stellungnahme vom Dezember 2015 ab, der RAD-Arzt wiederum stellt
e
 auf seine Stellung
nah
men vom August und Dezember 2014 ab, die im Rahmen des 
Revisionsver
fahrens
 bezüglich der seit Februar 2012 ausge
richteten ganzen Rente erfolgt sind
. Die genannte Restarbeitsfähigkeit betraf 
dabei
 lediglich 
die somati
sche 
Seite 
(vorstehend E. 4.4). 
    
Die Beschwerdegegnerin kam 
sodann 
im
 
Revisi
onsverfahren
 zum Schluss, dass bei der
 Beschwerdeführerin
 seit der 
Rentenzu
sprache
 keine Veränderung des Gesundheitszustandes vorgelegen habe
. So habe die 
Beschwerdeführerin
 
zum Zeitpunkt der 
Rentenzusprache
 
nicht über die nö
tigen Ressourcen ver
füg
t
, um die 
psychiatrische Diagnose
 zu über
winden. 
Somit war auch 
kein 
Revis
ions
grund
 vorhanden
,
 
weswegen
 der Beschwerde
führerin weiterhin eine ganze Rente
 ausgerichtet
 wurde
 (Urk. 7/142 S. 7 Mitte
, Urk. 7/144
).
 
5.4
    
Demzufolge
 
ergibt sich gestützt auf die den relevanten Zeitraum betreffenden medizinischen Akten weder eine
 wesentliche Änderung der Diagnosen bezieh
ungs
weise de
s Gesundheitszustandes 
noch nachvollziehbare und medizinisch begründete Einschränkungen, welche über die im Abklärungsbericht bereits auf
ge
führten hinausgehen. 
Die Beschwerdeführerin ist somit nicht hilfsbedürftig im Sinne von 
Art. 
9 ATSG und hat keinen Anspruch auf eine 
Hilflosenent
schädi
gung
.
    
Dementsprechend ist die angefochtene Verfügung zu bestätigen und die dage
g
en erhobene Beschwerde abzuweisen. 
6.
6.1
    
Die Beschwerdeführerin ersuchte am 14. Februar
 
2016 um unentgeltliche 
Prozess
führung
 (Urk. 1 S. 1). Die Voraussetzungen zur Bewilligung der unent
geltlichen Prozessführung gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das 
Sozialver
sicherungs
gericht
 (
GSVGer
) sind erfüllt (vgl. Urk. 10/1).
6.2
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streit
wert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1bis IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Be
schwerdeführerin aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen 
Pro
zess
führung
 jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage je einer Kopie von Urk. 10/2-5 zur Kenntnisnahme
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannPeter-Schwarzenberger