zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00511 · 2015-08-10 · de
Rückweisung; übereinstimmende Parteianträge


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00511
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil 
vom 
10. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Petra 
Oehmke
OZB Rechtsanwälte
Bahnhofplatz 9, Postfach 976, 8910 Affoltern am Albis
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem 
die Beschwerdegegnerin 
mit 
Verfügung 
vom 
30. März 2015
 
das 
Rentenbegeh
ren
 der Beschwerdeführerin 
abgewiesen hatte 
(
Urk. 
2
),
nach Einsicht in die Beschwerde vom
 8. Mai 2015
, mit welcher 
die Beschwerdeführerin 
die Aufhe
bung 
der angefochtenen Verfügung 
und
 Rückweisung 
des Verfahrens 
an die Beschwerdegegnerin
 
beantragte
, damit diese nach 
Beizug
 weiterer medi
zinischer Berichte sowie Einholung eines interdisziplinären Gutachtens über den Rentenanspruch neu entscheide
 
(
Urk. 
1
), und in die 
auf teilweise Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung der Angelegenheit zu
r
 we
iteren medizinischen Abklärung
 schliessende Beschwerdeantwort
 
der Beschwerdegegnerin 
vom 
2
2. 
Juni 2015
 (
Urk. 
8
),
in Erwägung,
dass übereinstimmende Parteianträge vorliegen, indem beide Parteien die Rückweisung der Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zu
r
 
ergänzenden medizinischen
 Abklärung beantragen, 
dass die übereinstimmenden Parteianträge mit der Akten- un
d Rechtslage in Einklang stehen
,
dass die angefochtene Verfügung vom 
30. März
 2015
 (
Urk. 
2) somit aufzuheben und die Sache an die Beschw
erdegegnerin zurückzuweisen ist
, 
dass das Verfahren kostenpflichtig ist, da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]), und die Gerichtskosten ermessensweise auf Fr. 500.-- anzusetzen sind,
dass nach ständiger Rechtsprechung die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen gilt (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 199/02 vom 1
0. 
Februar 2004 E. 6 mit Hinweis auf BGE 110 V 54 E. 3a; SVR 1999 IV Nr. 10 S. 28 E. 3), weshalb dem Ausgang des Verfahrens entsprechend die Gerichtskosten der unterliegenden 
Beschwerdegeg
nerin
 aufzuerlegen sind
 
und die obsiegende Beschwerdeführerin 
Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat, welche 
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens 
(
Art. 
34 
Abs. 
3 des Gesetzes über 
das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
]
) auf 
Fr. 
1‘
8
00.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) 
fest
zusetzen ist,
dass das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechts
pflege vom 
8. 
Mai 2015 
(
Urk. 
1 S. 2) 
damit 
gegenstandslos
 geworden ist,
erkennt das Gericht:
1.
    
Die Beschwerde wird in 
dem Sinne gutgeheissen, dass die
 angefochtene 
Verfügung vom 30. März 2015
 aufgehoben u
nd die Sache an die Sozialversi
cherungsanstalt de
s Kantons Zürich, IV-Stelle, zu
rückgewiesen wi
rd, damit diese nach erfolg
ter Abklärung im Sinn
e der Erwägungen, über den Leistungsanspruch der Beschwerde
führerin neu verfüge
. 
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintr
itt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 
verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 
eine 
Prozessentschä
digung
 von 
Fr. 
1‘
8
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Petra 
Oehmke
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger