zh_sozialversicherungsgericht · IV.2006.00568 · 2007-09-24 · de
Medas diagnostiziert somatoforme Schmerzstörung, die keine ist. Rückweisung zwecks psych. Obergutachten und weiteren Abklärungen im erwerblichen Bereich


IV.2006.00568


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons ZÃ¼rich


IV. Kammer


Sozialversicherungsrichter Engler, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichter Weibel-Fuchs


Ersatzrichterin Arnold Gramigna


GerichtssekretÃ¤rin Spross


Urteil vom 24. September 2007


in Sachen


P.___




BeschwerdefÃ¼hrerin


 


vertreten durch RechtsanwÃ¤ltin Christina Ammann


Bahnhofstrasse 12, Postfach 25, 8610 Uster


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


RÃ¶ntgenstrasse 17, Postfach, 8087 ZÃ¼rich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.Â Â Â Â Â Â  Am 5. November 2002 meldete sich die 1957 geborene P.___ zum Bezug einer Invalidenrente an. Sie gab an, unter einer Diskushernie, einer Reizung des Darmes, LÃ¤hmungserscheinungen sowie einem Beinproblem zu leiden (Urk. 12/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle, holte bei Dr. med. A.___, Rheumatologie FMH, den Arztbericht vom 22. Dezember 2002 (Urk. 12/6) ein und ersuchte Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, um den Arztbericht vom 28. Dezember 2002 (Urk. 12/7/3-5), welchem die Berichte von Dr. med. C.___ vom 24. September 2002 (Urk. 12/7/10), von Dr. med. D.___, Facharzt fÃ¼r Radiologie FMH, vom 14. November 2002 (Urk. 12/7/6), von Dr. med. E.___, FachÃ¤rztin Radiologie FMH, vom 18. Dezember 2002 (Urk. 12/7/8) und sein eigener Bericht vom 26. November 2002 (Urk. 7/9-10) beilagen. Sodann erkundigte sie sich bei der Arbeitgeberin der Versicherten, der F.___ AG (Berichte vom 16. Dezember 2002, Urk. 12/5, und vom 27. Oktober 2003, Urk. 12/12/1-3), und bei der ehemaligen Arbeitgeberin, der G.___ AG (Bericht vom 5. April 2003, Urk. 12/8), Ã¼ber die erwerbliche Situation (Urk. 12/5) und zog den Auszug aus dem Individuellen Konto (IK-Auszug) bei (Auszug vom 28. November 2002, Urk. 12/3). Am 3. Juli 2003 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass zur Zeit kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe, da die Wartezeit von einem Jahr noch nicht abgelaufen sei (Urk. 12/10). Auf den 31. Juli 2003 verlor die Versicherte ihre Arbeitsstelle bei der F.___ AG (KÃ¼ndigung vom 16. April 2003, Urk. 12/12/4). In der Folge zog die IV-Stelle einen neuen Arztbericht von Dr. B.___ vom 9. November 2003 bei (Urk. 12/13/3). Sodann ersuchte sie Dr. med. H.___, OberÃ¤rztin, I.___, Poliklinik, um den Bericht vom 20. Februar 2004 (Urk. 12/14/3-5). Mit VerfÃ¼gung vom 17. MÃ¤rz 2004 wurde der Anspruch der Versicherten auf eine IV-Rente verneint (Urk. 12/18). Dagegen liess diese am 5. April 2004 durch J.___ Einsprache erheben (Urk. 12/19). Zu HÃ¤nden der IV-Stelle reichte Dr. B.___ seinen Bericht vom 5. April 2004 ein (Urk. 12/21), welchem der vertrauensÃ¤rztliche Bericht von lic. phil. J.___, Psychotherapeutin SPV, vom 26. MÃ¤rz 2004 beilag (Urk. 12/21/2-3). Die IV-Stelle ersuchte in der Folge die Medizinische AbklÃ¤rungsstelle (MEDAS) der K.___ um das Gutachten vom 3. August 2005, welches unter der Leitung von Dr. med. L.___, Oberarzt, Innere Medizin FMH, unter Beizug eines rheumatologischen Fachgutachtens von Dr. med. M.___, Facharzt Innere Medizin und Rheumatologie FMH, und eines psychosomatischen Fachgutachtens von Prof. Dr. med. N.___ erfolgte (Urk. 12/32). Am 17. August 2005 stellte die IV-Stelle der Versicherten die Abweisung ihrer Einsprache in Aussicht (Urk. 12/34). Dagegen liess diese durch RechtsanwÃ¤ltin Christina Ammann am 30. August 2005 (Urk. 12/35), beziehungsweise am 10. Oktober 2005 EinwÃ¤nde erheben (Urk. 12/38). Am 19. Mai 2006 wies die IV-Stelle die Einsprache ab (Urk. 2). 


 


2.Â Â Â Â Â Â  Gegen den Einspracheentscheid liess P.___ am 21. Juni 2006 durch RechtsanwÃ¤ltin Christina Ammann Beschwerde erheben mit dem Antrag, es sei ihr rÃ¼ckwirkend ab dem 1. November 2003 eine Invalidenrente basierend auf einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 50 % zuzusprechen (Urk. 1). Am 22. Juni 2006 liess die BeschwerdefÃ¼hrerin dem Gericht den Bericht von Dr. med. O.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 20. Juni 2006 zugehen (Urk. 5/2). Am 12. Juli 2006 liess sie sodann auch den Arztbericht von Dr. med. Q.___, Praktischer Arzt, vom 20. Juni 2006 einreichen (Urk. 9). Die Beschwerdegegnerin ersuchte am 2. August 2006 um Abweisung der Beschwerde (Urk. 11). Mit VerfÃ¼gung vom 4. August 2006 schloss das Gericht den Schriftenwechsel (Urk. 13). 


 


3.Â Â Â Â Â Â  Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, in den ErwÃ¤gungen eingegangen.


 


Das Gericht zieht in ErwÃ¤gung:


1.Â Â Â Â Â Â  Streitig und zu prÃ¼fen ist der Anspruch der BeschwerdefÃ¼hrerin auf eine Invalidenrente.


1.1Â Â Â Â  Zur BegrÃ¼ndung ihres Einspracheentscheides fÃ¼hrt die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen aus, ihre ausfÃ¼hrlichen AbklÃ¤rungen hÃ¤tten ergeben, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin vor Einritt des Gesundheitsschadens bei einer Normalarbeitszeit von 42 Stunden wÃ¤hrend 22 Stunden pro Woche im Bereich des Automaten-Operating tÃ¤tig gewesen sei, was einem Erwerbspensum von 52 % entspreche. Die EinschÃ¤tzung, dass fÃ¼r den Anteil von 48 % im Aufgabenbereich des Haushaltes eine EinschrÃ¤nkung der ArbeitsfÃ¤higkeit von 30 % bestehe, werde nicht beanstandet. Aus der Beurteilung der MEDAS, auf welche abzustellen sei, gehe insgesamt hervor, dass fÃ¼r angepasste TÃ¤tigkeiten eine ArbeitsfÃ¤higkeit von 50 % ausgewiesen sei. BezÃ¼glich des Valideneinkommens sei auf Fr. 36'800.-- abzustellen. Beim Invalideneinkommen sei von den Zahlen der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes fÃ¼r Statistik auszugehen, was bei einem 52%-Pensum ein Jahreseinkommen von Fr. 24'990.-- ergebe, wovon nach Abzug von 20 % Fr. 19'599.-- resultierten. Daraus ergebe sich eine Erwerbseinbusse von Fr. 17'201.--, was im Erwerbsbereich einem InvaliditÃ¤tsgrad von 46 %, beziehungsweise bei einer ErwerbstÃ¤tigkeit von 52 % einem solchen von 23 % entspreche. Im Haushalt bestehe eine 70%ige ArbeitsfÃ¤higkeit, was bei einem Anteil der Haushaltsarbeit von 48 % zu einem InvaliditÃ¤tsgrad von 14,4 % fÃ¼hre. Das ergebe einen GesamtinvaliditÃ¤tsgrad von 37,4 % (Urk. 2 S. 4 f.).


1.2Â Â Â Â  DemgegenÃ¼ber lÃ¤sst die BeschwerdefÃ¼hrerin insbesondere vorbringen, aus dem MEDAS-Gutachten resultierten verschiedene ArbeitsfÃ¤higkeitsbeurteilungen. Trotz der EinschÃ¤tzung des Psychiaters, der von einer ArbeitsunfÃ¤higkeit der BeschwerdefÃ¼hrerin sowohl in der angestammten als auch in einer VerweisungstÃ¤tigkeit von 70 % ausgehe, halte die Beschwerdegegnerin an einer 50%igen ArbeitsfÃ¤higkeit fest; das sei nicht nachvollziehbar. Zu beanstanden sei sodann das angerechnete Valideneinkommen. Die BeschwerdefÃ¼hrerin habe ihre TÃ¤tigkeiten bei der R.___ AG und auch als nebenberufliche Hausabwartin wegen gesundheitlicher GrÃ¼nde aufgeben mÃ¼ssen. Es sei daher von einer vollzeitlichen ErwerbstÃ¤tigkeit und von den entsprechenden Einkommen auszugehen, woraus ein Valideneinkommen von Fr. 52'562.-- bzw. - wenn die NebentÃ¤tigkeit nicht eingerechnet werde - noch von mindestens Fr. 44'663.-- resultiere. Unter BerÃ¼cksichtigung eines Invalideneinkommens bei einer RestarbeitsfÃ¤higkeit von 30 % betrage dieses, ausgehend von den TabellenlÃ¶hnen fÃ¼r eine ungelernte Frau im Gastgewerbe, Fr. 41'209.-- bzw. bei einer RestarbeitsfÃ¤higkeit von 30 % Fr. 12'363.--, was einen IV-Grad von 73 % ergebe. Bei einem Pensum von 85 % resultiere immerhin noch ein IV-Grad von 60 %. Selbst unter Annahme einer ArbeitsunfÃ¤higkeit im Haushalt von 30 % bestehe ein IV-Grad von mindestens 50 %. Zudem sei der Gesundheitsschaden bereits 1997 eingetreten (Urk. 1 S. 3 ff.). 


 


2.Â Â Â Â Â Â  In formeller Hinsicht verlangt die BeschwerdefÃ¼hrerin zunÃ¤chst die DurchfÃ¼hrung eines zweiten Schriftenwechsels (Urk. 1 S. 2 ).


2.1Â Â Â Â  Art. 61 des Bundesgesetzes Ã¼ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) enthÃ¤lt keine Regelung zur Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels durch die kantonalen Gerichte. Es ist daher das kantonale Verfahrensrecht anwendbar. GemÃ¤ss Â§ 19 Abs. 1 und 3 des Gesetzes Ã¼ber das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) des Kantons ZÃ¼rich kann nach der schriftlichen Stellungnahme der Gegenpartei ein weiterer Schriftenwechsel angeordnet oder, wenn es die UmstÃ¤nde rechtfertigen, zur mÃ¼ndlichen Verhandlung vorgeladen werden. Zur Wahrung des Anspruchs auf das rechtliche GehÃ¶r (Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung [BV]) ist ein zweiter Schriftenwechsel unter anderem dann vorzusehen, wenn die Beschwerdeinstanz in ihrem Entscheid auf erstmals in der Vernehmlassung vorgetragene Tatsachen, Beweismittel oder RechtsgrÃ¼nde abstellen will (BGE 114 Ia 314 Erw. 4b, 111 Ia 3 Erw. 3; AHI 1995 S. 135 Erw. 2b; ZÃ¼nd, Kommentar zum Gesetz Ã¼ber das Sozialversicherungsgericht des Kantons ZÃ¼rich, ZÃ¼rich 1999, Â§ 19 N 7).


2.2Â Â Â Â  Nachdem die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort nichts vorbringt, was sie nicht bereits im Verwaltungsverfahren vorgetragen hat, kann auf die DurchfÃ¼hrung eines zweiten Schriftenwechsels ohne Verletzung des rechtlichen GehÃ¶rs der BeschwerdefÃ¼hrerin verzichtet werden.


 


3.Â Â Â Â Â Â  Weil in zeitlicher Hinsicht grundsÃ¤tzlich diejenigen RechtssÃ¤tze massgebend sind, die bei der ErfÃ¼llung des zu Rechtsfolgen fÃ¼hrenden Tatbestandes Geltung haben, und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grundsÃ¤tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheides (19. Mai 2006, Urk. 2) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweis), sind hier die mit der 4. IV-Revision (AS 2003 3837) per 1. Januar 2004 in Kraft getretenen GesetzesÃ¤nderungen, zumindest soweit ein allfÃ¤lliger Rentenanspruch ab dem 1. Januar 2004 zu prÃ¼fen ist, anwendbar. Da sich die BeschwerdefÃ¼hrerin bereits im Jahre 2002 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet hatte, ist teilweise ein Sachverhalt zu berÃ¼cksichtigen, der sich vor dem In-Kraft-Treten des ATSG am 1. Januar 2003 sowie der Ãnderungen des Bundesgesetzes Ã¼ber die Invalidenversicherung (IVG) vom 21. MÃ¤rz 2003 und der Verordnung Ã¼ber die Invalidenversicherung (IVV) vom 21. Mai 2003 (4. IV-Revision) am 1. Januar 2004 verwirklicht hatte. Deshalb ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln fÃ¼r die Zeit bis zum 31. Dezember 2002 und bis zum 31. Dezember 2003 auf die damals geltenden Bestimmungen, ab diesen Zeitpunkten auf die Normen des ATSG und der 4. IV-Revision und deren AusfÃ¼hrungsverordnungen abzustellen, wobei die von der Rechtsprechung zu den Begriffen der ArbeitsunfÃ¤higkeit, der ErwerbsunfÃ¤higkeit und der InvaliditÃ¤t sowie zur Bestimmung des InvaliditÃ¤tsgrades herausgebildeten GrundsÃ¤tze unter der Herrschaft des ATSG prinzipiell weiterhin Geltung haben (BGE 130 V 343 ff.) und auch durch die 4. IV-Revision keine Ãnderung erfahren haben. 


 


4.


4.1Â Â Â Â  InvaliditÃ¤t ist die voraussichtlich bleibende oder lÃ¤ngere Zeit dauernde ganze oder teilweise ErwerbsunfÃ¤higkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die InvaliditÃ¤t kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). ErwerbsunfÃ¤higkeit ist der durch BeeintrÃ¤chtigung der kÃ¶rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der ErwerbsmÃ¶glichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). 


4.2Â Â Â Â  GemÃ¤ss Art. 28 Abs. 1 IVG (in der bis zum 31. Dezember 2003 gÃ¼ltig gewesenen Fassung) haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 66 
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 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Prozent, oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind. In HÃ¤rtefÃ¤llen besteht gemÃ¤ss Art. 28 Abs. 1
bis
 IVG bereits bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen neuen Rentenabstufungen geben bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit dem 1. Januar 2004 in Kraft stehenden Fassung).


4.3Â Â Â Â  Wie das EidgenÃ¶ssische Versicherungsgericht in BGE 127 V 299 Erw. 5 unter Hinweis auf die Rechtsprechung prÃ¤zisierend festgehalten hat, versichert Art. 4 Abs. 1 IVG (seit 1. Januar 2003: in Verbindung mit Art. 8 ATSG) zu ErwerbsunfÃ¤higkeit fÃ¼hrende GesundheitsschÃ¤den, worunter soziokulturelle UmstÃ¤nde nicht zu begreifen sind. Es braucht in jedem Fall zur Annahme einer InvaliditÃ¤t ein medizinisches Substrat, das (fach)Ã¤rztlich schlÃ¼ssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und ErwerbsfÃ¤higkeit wesentlich beeintrÃ¤chtigt. Je stÃ¤rker psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprÃ¤gter muss eine fachÃ¤rztlich festgestellte psychische StÃ¶rung mit Krankheitswert vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in BeeintrÃ¤chtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrÃ¼hren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven VerstimmungszustÃ¤nden klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von soziokulturellen Belastungssituationen zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbstÃ¤ndigte psychische StÃ¶rungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und ErwerbsfÃ¤higkeit sind unabdingbar, damit Ã¼berhaupt von InvaliditÃ¤t gesprochen werden kann. Wo die begutachtende Person dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokulturellen UmstÃ¤nden ihre hinreichende ErklÃ¤rung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 299 Erw. 5a).


4.4Â Â Â Â  


4.4.1Â Â  Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und alle Beweismittel objektiv zu prÃ¼fen, unabhÃ¤ngig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlÃ¤ssige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu wÃ¼rdigen und die GrÃ¼nde anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 Erw. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Ã¤rztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser GrundsÃ¤tze entscheidend, ob es fÃ¼r die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berÃ¼cksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nÃ¶tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen ZustÃ¤nde und ZusammenhÃ¤nge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begrÃ¼ndet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prÃ¼fend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszurÃ¤umende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmÃ¶glichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. Fredenhagen, Das Ã¤rztliche Gutachten, 3. A. 1994, S. 24 f.).


4.4.2Â Â  Um den InvaliditÃ¤tsgrad bemessen zu kÃ¶nnen, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ã¤rztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur VerfÃ¼gung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ãrztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezÃ¼glich welcher TÃ¤tigkeiten die versicherte Person arbeitsunfÃ¤hig ist (BGE 125 V 261 Erw. 4). Im Weiteren sind die Ã¤rztlichen AuskÃ¼nfte eine wichtige Grundlage fÃ¼r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kÃ¶nnen (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 Erw. 4b.cc).


4.4.3 In Bezug auf Berichte von HausÃ¤rzten darf und soll der Richter der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass HausÃ¤rzte mitunter imÂ  Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in ZweifelsfÃ¤llen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc).


4.4.4 Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurÃ¼ckweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenÃ¼gend festgestellt wurde (Â§ 26 Abs. 1 GSVGer). GemÃ¤ss stÃ¤ndiger Rechtsprechung ist in der Regel von der RÃ¼ckweisung - da diese das Verfahren verlÃ¤ngert und verteuert - abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine RÃ¼ckweisung in Frage, wenn der VersicherungstrÃ¤ger auf ein Begehren Ã¼berhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle PrÃ¼fung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der entscheidrelevante Sachverhalt ungenÃ¼gend abgeklÃ¤rt ist (vgl. SVR 1995 ALV Nr. 27 S. 69).


 


5.Â Â Â Â Â Â  ZunÃ¤chst ist auf die von der BeschwerdefÃ¼hrerin geÃ¼bte Kritik am MEDAS-Gutachten einzugehen, und sodann sind die zusÃ¤tzlich eingereichten medizinischen AktenstÃ¼cke zu wÃ¼rdigen.


5.1


5.1.1Â Â  Aus dem Bericht der medizinischen AbklÃ¤rung vom 18. und 19. April 2005 in der MEDAS K.___ (Gutachten vom 3. August 2005, Urk. 12/32), welches unter BerÃ¼cksichtigung der gesamten medizinischen Akten und unter Beizug ergÃ¤nzender Unterlagen, u.a. des Berichtes der Psychiaterin Dr. O.___ vom 14. Mai 2005, erstellt worden war, erhellt zunÃ¤chst zur persÃ¶nlichen und beruflichen Situation, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin seit ihrer Einreise in die Schweiz 1981 gearbeitet hatte, dabei erhÃ¶hten Anforderungen am Arbeitsplatz ausgesetzt gewesen und durch die KÃ¼ndigung im Sommer 2003 gekrÃ¤nkt worden war. Als Diagnosen mit Einfluss auf die ArbeitsfÃ¤higkeit wurden eine anhaltende somatoforme SchmerzstÃ¶rung (ICD-10 F45.4), eine mittelgradig depressive Episode (ICD-F32.1), eine Agoraphobie (F40.0), ein chronisches cervikospondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.2; deutliche Osteochondrosen mittcervikal, mediane Doppeletagenprotrusionen C5/6 und C6/7 und Status nach rechtsseitiger mediolateraler Diskushernie C6/C7), ein chronisches thorakovertebragenes Syndrom (ICD-10 M54.1; Rotationsskoliose der oberen BrustwirbelsÃ¤ule [BWS], Dysplasie von BWK4), eine chronische leichte Epicondylopathia humeri lateralis rechts (ICD-10 M65.4) sowie ein chronisches lumbovertebragenes Schmerzsyndrom (ICD-10 M47.2) ausgewiesen. Ohne Einfluss auf die ArbeitsfÃ¤higkeit blieben das nicht auszuschliessende Karpaltunnelsyndrom beidseits, die beginnenden Coxarthrosen, die statischen FussdeformitÃ¤ten beidseits, die sekundÃ¤re Dekonditionierung, die Wanderniere rechts, das Colon irritabile, die Diagnose eines Lactase-Mangels 1991, multiple Fibrome, operiert 1992, Laryngitis im April 1994, eine arterielle Hypotonie, knotige SchilddrÃ¼senverÃ¤nderungen beidseits, der Status nach Laparoskopie mit Biopsie und Koagulation von Endometrioseherden 2004, Mastopathie beidseits mit multiplen kleinen Zysten ohne MalignitÃ¤tsverdacht, papillomatÃ¶ser Naevuszellnaevus 2004, sowie mechanisch toxisch bedinge Onycholyse 2004. In der Gesamtbeurteilung gingen die Mediziner davon aus, dass unter Relativierung der somatoformen SchmerzstÃ¶rung und unter Zugrundelegung der rheumatologischerseits zumutbaren Arbeitsbelastung fÃ¼r die bisherige TÃ¤tigkeit im zuletzt geforderten Pensum eine bestenfalls 25%ige ArbeitsfÃ¤higkeit bestehe, fÃ¼r eine leichte VerweisungstÃ¤tigkeit jedoch eine ArbeitsfÃ¤higkeit von 50 % zumutbar erscheine, d.h., dass fÃ¼r eine VerweisungstÃ¤tigkeit eine vierstÃ¼ndige TÃ¤tigkeit tÃ¤glich ohne LeistungseinschrÃ¤nkung mÃ¶glich wÃ¤re. Die EinschrÃ¤nkung fÃ¼r die bisherige TÃ¤tigkeit dÃ¼rfte ab ca. 1997 zu attestieren sein, ab diesem Datum nahmen die Mediziner eine 50%ige ArbeitsfÃ¤higkeit im Rahmen der bisherigen Anforderungen an die bisherige TÃ¤tigkeit bis zur psychischen Dekompensation ab dem 2. Juli 2002 an, seither bestehe eine bestenfalls 25%ige ArbeitsfÃ¤higkeit fÃ¼r diese spezifische TÃ¤tigkeit. Aus gesamtmedizinischer Sicht bestehe eine 50%ige ArbeitfÃ¤higkeit fÃ¼r TÃ¤tigkeiten, welche nicht Ãberkopf, nicht gebÃ¼ckt, nicht mehr als zwei bis drei Kilogramm hebend, ziehend oder stossend, ohne monotone oder unter deutlichem Zeitdruck zu verrichtende repetitive ArbeitsablÃ¤ufe mit der MÃ¶glichkeit der Wechselposition und mÃ¶glichst freier Pauseneinteilung auszuÃ¼ben seien. Im Haushalt bestehe aufgrund der freien Einteilbarkeit des Pensums und der MÃ¶glichkeit, Pausen einzulegen, eine ca. 70%ige ArbeitsfÃ¤higkeit. Erschwert mÃ¶glich seien Ãberkopfarbeiten (WÃ¤sche aufhÃ¤ngen, VorhÃ¤nge ab- und aufhÃ¤ngen), grÃ¶ssere Putzarbeiten, speziell das Staubsaugen, und das Erledigen grÃ¶sserer EinkÃ¤ufe (Urk. 12/32/12 und Urk. 12/32/14-16).


5.1.2Â Â  Aus dem rheumatologischen Fachgutachten geht hervor, dass - entgegen der EinschÃ¤tzung des I.___ - aufgrund der radiologischen sowie auch der klinischen AuffÃ¤lligkeiten des Bewegungsapparates und eine doch deutlich verminderte Belastbarkeit des oberen Achsenskelettes und des SchultergÃ¼rtels wohl bleibend eine signifikant verminderte ArbeitsfÃ¤higkeit attestierbar ist. Obwohl der zustÃ¤ndige Rheumatologe die TÃ¤tigkeit der BeschwerdefÃ¼hrerin bei der F.___ nicht im Detail erfasste, hielt er eine 50%ige ArbeitsfÃ¤higkeit halbtags in der angestammten TÃ¤tigkeit als zumutbar, bei nicht belastenden VerweisungstÃ¤tigkeiten sei sogar eine volle ArbeitsfÃ¤higkeit realisierbar. Diese charakterisierte er so, dass diese nicht Ã¼ber Kopf, und nicht gebÃ¼ckt auszuÃ¼ben sei und nicht mehr als zwei bis drei Kilogramm zu heben, zu ziehen oder zu stossen seien und keine monotonen oder unter deutlichem Zeitdruck zu verrichtenden repetitiven ArbeitsablÃ¤ufe auszufÃ¼hren seien. Voraussetzung sei ebenso das wechselnde Einnehmen der KÃ¶rperposition. Er hielt zudem fest, dass die sekundÃ¤re Dekonditionierung, die fixierte subjektive KrankheitsÃ¼berzeugung sowie die sprachlichen Probleme und die geringe Schulausbildung der BeschwerdefÃ¼hrerin Reintegrationshindernisse darstellen dÃ¼rften. Die Diskushernie habe sich erstmals 1997 manifestiert. Die reduzierte ArbeitsfÃ¤higkeit habe ab 1998 ca. 50 % in der angestammter TÃ¤tigkeit betragen, ab 1998 sei in einer VerweisungstÃ¤tigkeit eine 50%ige bis 100%ige ArbeitsfÃ¤higkeit zumutbar, ab dem Datum des zweiten MRI vom 11. Mai 2004 sei sie zu 100 % gesichert. Im Haushalt betrage die ArbeitsfÃ¤higkeit 70 %, wobei schwere Haushaltsarbeit wie Fenster oder Badezimmer putzen und schweres Tragen nicht mehr zumutbar seien, aber bereits von den Familienmitgliedern Ã¼bernommen wÃ¼rden (Urk. 12/32/24).


5.1.3Â Â  Prof. N.___ kam im psychosomatischen Fachgutachten zum Schluss, die Diagnose von Dr. O.___ vom 14. April 2005 einer generalisierten AngststÃ¶rung kÃ¶nne nicht nachgewiesen werden. Im angestammten Beruf als auch in einer dem kÃ¶rperlichen Leiden angepassten TÃ¤tigkeit sei die BeschwerdefÃ¼hrerin im derzeitigen Zustand als zu 70 % arbeitsunfÃ¤hig zu qualifizieren. Die Prognose gestalte sich eher ungÃ¼nstig. Die WeiterfÃ¼hrung der Therapien zur Verbesserung des Gesundheitszustandes als auch zur Steigerung der ArbeitsfÃ¤higkeit sei indessen unabdingbar (Urk. 12/32/29-30).


5.2Â Â Â Â  Auf Ersuchen der Rechtsvertreterin der BeschwerdefÃ¼hrerin reichte Dr. O.___ den Arztbericht vom 20. Juni 2006 ein, welcher sich auf die subjektiven Angaben der BeschwerdefÃ¼hrerin sowie auf objektiven Befunde der Ãrztin abstÃ¼tzt. Danach handle es sich bei der BeschwerdefÃ¼hrerin um eine bewusstseinsklare Person, welche stark antriebsgehemmt sei, deren Konzentration, Auffassung und GedÃ¤chtnis im GesprÃ¤ch als imponierend beeintrÃ¤chtigt seien und welche Ã¼ber einen manifest depressiv-vergrÃ¤mten Gesichtsausdruck verfÃ¼ge. Ihre Gedanken wÃ¼rden sich depressiv-Ã¤ngstlich um ihre Gesundheit und die Ãngste um die Kinder drehen. Aufgrund der kognitiven EinschrÃ¤nkung (GedÃ¤chtnis, Konzentration und Auffassung), der andauernden kÃ¶rperlichen Anspannung, der schnellen ErmÃ¼dbarkeit sowie der Antriebsarmut sei die BeschwerdefÃ¼hrerin in der angestammten und in jeglicher ArbeitstÃ¤tigkeit eingeschrÃ¤nkt. Die ArbeitsfÃ¤higkeit betrage 30 % (Urk. 5/2). 


5.3Â Â Â Â  Aus dem Bericht von Dr. Q.___ vom 20. Juni 2006, welcher ebenfalls auf Geheiss der Rechtsvertreterin der BeschwerdefÃ¼hrerin erstellt worden war, geht hervor, dass der Arzt den Zustand der BeschwerdefÃ¼hrerin folgendermassen charakterisiert: Es lÃ¤gen diverse somatische StÃ¶rungen vor, die einzeln gesehen nicht so gravierend seien, in der Summe aber doch einen kranken Menschen definierten. Auf Wunsch der BeschwerdefÃ¼hrerin seien auch noch RÃ¶ntgenaufnahmen an beiden Kniegelenken vorgenommen worden, welche Hinweise fÃ¼r eine beginnende Femoropatellararthrose, aber im Ãbrigen unauffÃ¤llige Befunde ergeben hÃ¤tten. Dr. Q.___ hielt abschliessend fest, es liessen sich bei der BeschwerdefÃ¼hrerin, wie bereits aus dem MEDAS-Gutachten hervorgehe, quasi von Kopf bis Fuss Defekte nachweisen. Es sei typisch fÃ¼r eine heutige Beruteilung, dass man diese nicht summiere, sondern auseinander dividiere und so die ArbeitsfÃ¤higkeit zu beurteilen versuche. Man kÃ¶nne es drehen und wenden, wie man wolle, die BeschwerdefÃ¼hrerin sei eine kranke Frau, die in einer Schmerz- und Angstwelt zu leben gelernt habe, natÃ¼rlich auch durch ihr Schicksal, welches ihr keine andere Chance mehr lasse. Ihre Erlebniswelt sei leidensorientiert geworden, daraus dÃ¼rfte sie kaum zu befreien sein. Bezogen auf die rheumatologisch erfassbaren Defekte sei der BeschwerdefÃ¼hrerin eine gewisse TÃ¤tigkeit als Angestellte fÃ¼r die Wartung von Kaffeeautomaten zumutbar. Dabei werde aber vergessen, dass sich die Krankheit lÃ¤ngst verlagert habe. Die BeschwerdefÃ¼hrerin spÃ¼re bzw. wisse natÃ¼rlich, dass es Ã¼berall etwas "hapere" und kÃ¶nne sich nur noch als invalid wahrnehmen. Deshalb sei ihr keine TÃ¤tigkeit mehr zumutbar. Dr. Q.___ hielt die BeschwerdefÃ¼hrerin fÃ¼r vollstÃ¤ndig arbeitsunfÃ¤hig (Urk. 9). 


 


6.Â Â Â Â Â Â  Werden die diversen Ã¤rztlichen Beurteilungen miteinander verglichen, erhellt, dass - wie die BeschwerdefÃ¼hrerin zu Recht einwenden lÃ¤sst (Urk. 1 S. 4 f.) - verschiedene ArbeitsfÃ¤higkeiten in Bezug auf die angestammte TÃ¤tigkeit und die zumutbaren VerweisungstÃ¤tigkeiten ausgewiesen werden. Dies war der Beschwerdegegnerin grundsÃ¤tzlich auch bewusst, sie stellte indessen trotzdem vollstÃ¤ndig auf das MEDAS-Gutachten ab und hielt in Bezug auf die ArbeitsfÃ¤higkeit in der bisherigen TÃ¤tigkeit eine 75%ige ArbeitsunfÃ¤higkeit, fÃ¼r leichte VerweisungstÃ¤tigkeiten indessen eine 50%ige ArbeitsfÃ¤higkeit fest. Hinsichtlich der Diskrepanz - insbesondere bezÃ¼glich der EinschÃ¤tzungen des Rheumatologen und des Psychosomatikers - verwies sie auf S. 14 des Gutachtens, wonach unter Relativierung der somatoformen SchmerzstÃ¶rung und unter Zugrundelegung der rheumatologischerseits zumutbaren Arbeitsleistung fÃ¼r die bisherige TÃ¤tigkeit im zuletzt geforderten Pensum eine bestenfalls 25%ige ArbeitsfÃ¤higkeit bestehe, fÃ¼r angepasste TÃ¤tigkeiten jedoch eine 50%ige. FÃ¼r leichte VerweisungstÃ¤tigkeiten, ohne Ãberkopfarbeiten, nicht gebÃ¼ckt, Gewichte heben bis zu maximal drei Kilogramm, ohne monotone ArbeitablÃ¤ufe mit wechselnden Positionen bestehe eine ArbeitsfÃ¤higkeit von 50 %, zumutbar seien vier Stunden tÃ¤glich. Diese Beurteilung sei aus medizinischer Sicht nachvollziehbar, sodass die Auswirkungen der somatoformen SchmerzstÃ¶rung zu relativieren seien (Urk. 2 S. 5). Unter Hinweis auf die EinschÃ¤tzung von Dr. med. R.___ , Regionaler Ã¤rztlicher Dienst (RAD), vom 12. Dezember 2005 (Urk. 12/40) hielt die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort an dieser EinschÃ¤tzung fest (Urk. 11).


6.1Â Â Â Â  In somatischer Hinsicht ist festzustellen, dass Dr. A.___, bei welchem sich die BeschwerdefÃ¼hrerin von Mai 1991 bis Juli 2002 in medizinischer Behandlung befunden hatte (Urk. 12/6/2 lit. D Ziff. 1) und welcher den Gesundheitszustand der BeschwerdefÃ¼hrerin als besserungsfÃ¤hig erachtete (Urk. 12/6/2 lit. C Ziff. 1), zwar von immer wieder geklagten Nackenschmerzen mit RotationseinschrÃ¤nkung, mit teilweisen Ausstrahlungen in die Arme, berichtete, die BeschwerdefÃ¼hrerin jedoch sowohl in ihrer bisherigen BerufstÃ¤tigkeit als auch in einer behinderungsangepassten TÃ¤tigkeit als voll arbeitsfÃ¤hig erachtete (Medizinische Beurteilung der Arbeitsbelastbarkeit, Urk. 12/6/4). Aufgrund dieses Arztberichtes ist denn auch das Argument der BeschwerdefÃ¼hrerin, sie habe wegen ihres Gesundheitszustandes ihre ErwerbstÃ¤tigkeit als Hauswartin aufgeben mÃ¼ssen, stark zu relativieren. Aus ihrer subjektiven Sicht mag dies so gewesen sein, gestÃ¼tzt auf die Angaben von Dr. A.___, bei welchem die BeschwerdefÃ¼hrerin immerhin Ã¼ber elf Jahre in Ã¤rztlicher Behandlung gestanden hatte, trifft dies jedoch nicht zu. Dr. B.___, der die BeschwerdefÃ¼hrerin seit September 2002 behandelt (Urk. 12/7/4 lit. D. Ziff. 1), stellte keine eigentlichen Diagnosen, sondern gab unter diesem Titel praktisch ausschliesslich die von der BeschwerdefÃ¼hrerin geklagten Beschwerden wieder und Ã¤usserte den Verdacht auf ein Burnoutsyndrom sowie Somatisierungstendenz und Symptomausweitung (Urk. 12/7/3 lit. A). Weshalb auf Grund dieser "Diagnosen", vornehmlich der SelbsteinschÃ¤tzung der BeschwerdefÃ¼hrerin, eine 100%ige ArbeitsunfÃ¤higkeit eingetreten sein soll (Urk. 12/7/3 lit. B), ist unerklÃ¤rlich und nicht nachvollziehbar. Dem Bericht der Rheumaklinik des I.____ vom 20. Februar 2004 kann entnommen werden, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin aus rein rheumatologischer Sicht fÃ¼r eine leichte bis mittelschwere TÃ¤tigkeit mit Wechselbelastung 100 % arbeitsfÃ¤hig ist und ihr auch im Haushalt leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar, diese aber praktisch vollumfÃ¤nglich von der Familie Ã¼bernommen worden sind (siehe Urk. 12/14/3 Ziff. 1.1 lit. a). Limitierend sei aber wahrscheinlich eine depressive Komponente. Die rheumatologische Begutachtung am K.___ ergab ebenfalls eine volle ArbeitsfÃ¤higkeit in einer behinderungsangepassten TÃ¤tigkeit (Urk. 12/32/9 unten). Bei der rheumatologischen Untersuchung fanden sich u.a. Zeichen der sekundÃ¤ren Dekonditionierung und eine ausgeprÃ¤gte KrankheitsÃ¼berzeugung ("Der Grossteil der Haushaltsarbeiten werde mittlerweile von den Ã¼brigen Familienmitgliedern Ã¼bernommen. Eine berufliche TÃ¤tigkeit ist der Explorandin gegenwÃ¤rtig nicht mehr vorstellbar, da, so ihr Wortlaut, 'sie ja nicht einmal mehr einen Kochtopf halten kÃ¶nne'."), was auf einen ausgeprÃ¤gten sekundÃ¤ren Krankheitsgewinn hindeutet. Insgesamt ergibt sich aus rheumatologischer Sicht klar eine 100%ige ArbeitsfÃ¤higkeit fÃ¼r behinderungsangepasste TÃ¤tigkeiten (nicht Ã¼ber Kopf, nicht gebÃ¼ckt, nicht mehr als zwei bis drei Kilogramm hebend, ziehend oder stossend und ohne monotone oder unter deutlichem Zeitdruck zu verrichtende repetitive ArbeitsablÃ¤ufe [Urk. 12/32/9-10]), weshalb in somatischer Hinsicht vollstÃ¤ndig auf die rheumatologische Teilexpertise abgestellt werden kann und weitere AbklÃ¤rungen nicht notwendig sind. 


6.2Â Â Â Â  


6.2.1Â Â  In psychiatrischer Hinsicht drÃ¤ngen sich indessen zusÃ¤tzliche AbklÃ¤rungen auf. Die dem Gericht eingereichten Beurteilungen vom 20. Juni 2006 von Dr. O.___ (Urk. 5/2) und von Dr. Q.___ (Urk. 9) vermÃ¶gen in diesem Zusammenhang in keiner Weise zu Ã¼berzeugen. Beide stellen in ihren Berichten insbesondere keine Diagnosen und geben vor allem und schwergewichtig die subjektive EinschÃ¤tzung der BeschwerdefÃ¼hrerin wieder, ohne diese mit einem Wort kritisch zu hinterfragen. Berichte der behandelnden Ãrztinnen und Ãrzte sind aufgrund deren auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zu ihren Patientinnen und Patienten denn auch mit Vorbehalt zu wÃ¼rdigen, was fÃ¼r den allgemein praktizierenden Hausarzt wie fÃ¼r den behandelnden Spezialarzt und erst recht fÃ¼r den schmerztherapeutisch tÃ¤tigen Arzt mit seinem besonderen VertrauensverhÃ¤ltnis und dem Erfordernis, den geklagten Schmerz zunÃ¤chst bedingungslos zu akzeptieren, gilt (Urteil des EidgenÃ¶ssischen Versicherungsgerichts [EVG] vom 13. April 2006 in Sachen T., I 645/05, Erw. 2.3 mit Hinweisen). Auf die EinschÃ¤tzung der ArbeitsfÃ¤higkeit von Dr. O.___ und von Dr. Q.___ kann daher nicht abgestellt werden. Es kann aber insbesondere auch nicht auf die Gesamtbeurteilung im MEDAS-Gutachten abgestellt werden, wo auf S. 14 ausgefÃ¼hrt wird, aus psychosomatischer Sicht wÃ¼rden eine mittelgradig depressive Episode und eine Agoraphobie im Vordergrund stehen. Die im Gutachten diagnostizierte anhaltende somatoforme SchmerzstÃ¶rung sei vor dem Hintergrund der doch erheblichen rheumatologischen Befunde eher zu relativieren (Urk. 12/32/14).


6.2.2Â Â  Schon 2002 Ã¤usserte Dr. B.___ den Verdacht auf Somatisierungstendenz und Symptomausweitung (Urk. 12/7/3). In seinem Bericht vom 9. November 2003 sprach er dann von einer ausgeprÃ¤gten Depression der BeschwerdefÃ¼hrerin, weshalb ein stationÃ¤rer Aufenthalt in einer Psychiatrieklinik diskutiert werde (Urk. 12/13/3). Von einem solchen Aufenthalt findet sich in den Akten dann allerdings nichts. In seinem Schreiben vom 5. April 2004 - worin er u.a. festhÃ¤lt, die BeschwerdefÃ¼hrerin habe ihn gebeten, der Beschwerdegegnerin mitzuteilen, dass sie nicht einmal mehr fÃ¤hig sei, ihren Haushalt zu fÃ¼hren - lokalisierte er die Ursache der Beschwerden in einer depressiven Reaktion aufgrund einer SchmerzverarbeitungsstÃ¶rung. Die BeschwerdefÃ¼hrerin sei vÃ¶llig auf ihre Schmerzen, fÃ¼r die es nicht immer ein anatomisches Korrelat gebe, fixiert (Urk. 12/21/1). Lic. phil. J.___, Psychotherapeutin SPV, bei welcher sich die BeschwerdefÃ¼hrerin ab dem 27. MÃ¤rz 2003 in psychotherapeutischer Behandlung befand, stellte die Diagnose "F43.21 depressive Reaktion bei F45.4 anhaltender somatoformer SchmerzstÃ¶rung" (Urk. 12/21/2). Die BeschwerdefÃ¼hrerin beklage sich ununterbrochen Ã¼ber ihre Schmerzen, die anscheinend auch vÃ¶llig therapieresistent seien. WÃ¤hrend eines
 
allerersten Ferienaufenthaltes mit ihrem Mann sei ihr dann aber doch bewusst geworden, wie sie sich bisher noch nie entspannt habe und erstmals auch dort wieder schmerzfrei
 
gewesen sei (Urk. 12/21/3 Ziff. 6). Sodann spricht die Rheumaklinik des I.___ im Jahr 2004 von einer depressiven Stimmungslage (Urk. 12/14/3 lit. A). 


6.2.3Â Â  Weshalb der begutachtende Psychiater der K.___ die Diagnose einer anhaltenden somatoformen SchmerzstÃ¶rung nach ICD-10 F45.4 gestellt hat (Urk. 12/32/29 Ziff. 4), ist unerklÃ¤rlich und auch nicht nachvollziehbar. Nach ICD-10 F45.4 ist bei einer anhaltenden somatoformen SchmerzstÃ¶rung die vorherrschende Beschwerde ein andauernder, schwerer und quÃ¤lender Schmerz, der durch einen physiologischen Prozess oder eine kÃ¶rperliche StÃ¶rung nicht vollstÃ¤ndig erklÃ¤rt werden kann. Er tritt in Verbindung mit emotionalen Konflikten oder psychosozialen Belastungen auf, die schwerwiegend genug sein sollten, um als entscheidende ursÃ¤chliche Faktoren gelten zu kÃ¶nnen. Die Folge ist meist eine betrÃ¤chtlich gesteigerte persÃ¶nliche oder medizinische Hilfe und UnterstÃ¼tzung. Bei dieser Diagnose handelt es sich aber um eine Ausschlussdiagnose, das heisst physiologische Prozesse und kÃ¶rperliche StÃ¶rungen sollten als ErklÃ¤rung nicht herangezogen werden kÃ¶nnen. Und bereits da hapert es, was auch anlÃ¤sslich der interdisziplinÃ¤ren Konsens-Konferenz am 2. Juni 2005 unmissverstÃ¤ndlich zum Ausdruck gekommen ist. Auf dem Hintergrund der rheumatologischen Befunde, welche immerhin die ArbeitsfÃ¤higkeit in der frÃ¼her ausgeÃ¼bten TÃ¤tigkeit stark einschrÃ¤nken, ergibt sich bereits die erste Relativierung der gestellten Diagnose. Auch fehlt die fÃ¼r die Diagnose ebenfalls erforderliche schwerwiegende psychosoziale Belastungssituation (siehe Urk. 12/32/14). An der Diagnose einer anhaltenden somatoformen SchmerzstÃ¶rung sind deshalb gewichtige Zweifel angebracht. Was auch nicht dazu passt - und vom begutachtenden Psychiater Ã¼berhaupt nicht berÃ¼cksichtigt worden ist -, ist die Tatsache, dass die Schmerzen anlÃ¤sslich eines Ferienaufenthaltes offenkundig nicht mehr vorhanden waren, was auch Zweifel am Vorhandensein einer anhaltenden SchmerzstÃ¶rung aufkommen lÃ¤sst. Auffallend ist auch, mit welcher Energie die BeschwerdefÃ¼hrerin immer wieder darauf gepocht hat, dass sie gar nichts mehr machen kÃ¶nne, auch nicht im Haushalt. Auf Grund der medizinischen Akten ist denn auch nicht auszuschliessen, dass sie aus ihren Beschwerden bzw. ihrer Ãberzeugung, nichts mehr machen zu kÃ¶nnen, einen nicht unbeachtlichen sekundÃ¤ren Krankheitsgewinn erzielt (z.B. durch Delegation von Verantwortung [Haushalt]). Bleiben also noch die mittelgradig depressive Episode nach ICD-10 F32.1 und die Agoraphobie nach ICD-10 F40.0. Bei einer depressiven Episode mittleren Grades handelt es sich definitionsgemÃ¤ss um ein vorÃ¼bergehendes Leiden, indem solche Episoden im Mittel etwa sechs Monate, selten lÃ¤nger als ein Jahr dauern (Urteil des Bundesgerichts vom 26. Januar 2007 in Sachen A., I 510/06, Erw. 6.3). Weshalb sich diese beiden Diagnosen "unter Relativierung der somatoformen SchmerzstÃ¶rung" zusammen mit der rheumatologischen Beurteilung, die wie erwÃ¤hnt fÃ¼r eine behinderungsangepasste TÃ¤tigkeit eine ArbeitsfÃ¤higkeit von 100 % ergeben hat, doch noch im Ausmass von 50 % - statt der aus psychosomatischer Sicht ursprÃ¼nglich attestierten ArbeitsunfÃ¤higkeit von 70 % - auf die ArbeitsfÃ¤higkeit der BeschwerdefÃ¼hrerin auswirken sollen, ist weder begrÃ¼ndet noch nachvollziehbar. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Nachdem von Zusatzfragen zur Expertise von Prof. N.___ keine klÃ¤renden Informationen zu erwarten sind, ist die Sache zur Vornahme eines neutralen psychiatrischen Obergutachtens an die Beschwerdegegnerin zurÃ¼ckweisen. Die begutachtende Fachperson soll sich in Kenntnis und in kritischer WÃ¼rdigung und Auseinandersetzung der Vorakten darÃ¼ber aussprechen, welche Befunde erhoben werden kÃ¶nnen und welche Diagnosen sich daraus ergeben, in welchem Ausmass und gegebenenfalls mit welchen medizinischen ErklÃ¤rungen sich die Befunde auf die ArbeitsfÃ¤higkeit der BeschwerdefÃ¼hrerin sowohl in ihrer angestammten TÃ¤tigkeit als auch in den aus rheumatologischer Sicht zu 100 % zumutbaren VerweisungstÃ¤tigkeiten auswirken. Da unter UmstÃ¤nden ein psychosomatisches Krankheitsbild im Raum steht, ist auch eine Auseinandersetzung mit den von der Rechtsprechung zu den somatoformen StÃ¶rungen aufgestellten Kriterien erforderlich. 


 


7.Â Â Â Â Â Â  Eine RÃ¼ckweisung zu weiteren AbklÃ¤rungen rechtfertigt sich sodann auch, weil die Qualifikation, d.h. die Frage, in welchem Umfang die BeschwerdefÃ¼hrerin als Gesunde erwerbstÃ¤tig wÃ¤re, und ihre sonstige erwerbliche Situation alles andere als klar sind.


7.1Â Â Â Â  Das I.___ und die anderen behandelnden Ãrzte gingen von einer 60%igen TÃ¤tigkeit der BeschwerdefÃ¼hrerin (fÃ¼nf Tage pro Woche zu fÃ¼nf Stunden pro Tag, oder 25 Stunden pro Woche) als GetrÃ¤nkeautomatenfÃ¼llerin aus (Urk. 12/7/3, Urk. 12/7/9, Urk. 12/14/4, Urk. 12/32/6 und Urk. 12/32/8). Ein solches Arbeitspensum geht auch aus der BestÃ¤tigung von S.___ vom 2. Juni 2006 hervor (Urk. 3/3). Die G.___ AG gab indessen am 5. April 2003 an, die BeschwerdefÃ¼hrerin habe 22 Stunden pro Woche bei einer betriebsÃ¼blichen Arbeitszeit von 42 Stunden pro Woche gearbeitet (Urk. 12/8/2), was ein Pensum von rund 52,3 % ergeben wÃ¼rde. Sie fÃ¼hrte sodann aus, dass der Lohn unterschiedlich ausgefallen sei und monatlich zwischen rund Fr. 1'400.-- und Fr. 3'000.-- betragen habe. Die F.___ sprach von einem Pensum von "ca. 50 %" (Urk. 12/5/2). Wird der IK-Auszug beigezogen, fÃ¤llt auf, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin im Jahr 1994 ein Einkommen von Fr. 32'883.-- erzielt hatte (Urk. 12/3/3), was angesichts eines hypothetischen Stundenlohnes von maximal Fr. 20.--, im Jahr 2002 betrug er beispielsweise Fr. 21.85 zuzÃ¼glich FerienentschÃ¤digung (Urk. 12/1/4 und Urk. 12/5/2), ein viel hÃ¶heres Pensum (rund 1'644 Stunden pro Jahr bzw. rund 34 Stunden pro Woche) ergeben wÃ¼rde. Selbst bei einem Stundenansatz von Fr. 24.-- (inklusive FerienentschÃ¤digung und 13. Monatslohn) resultierte ein hÃ¶herer Einsatz als 52 %, nÃ¤mlich von rund 68 % (rund 1'370 Stunden oder rund 28,5 Stunden pro Woche). Aufgrund dieser Unklarheiten hat sich die Beschwerdegegnerin bei den ehemaligen Arbeitgeberinnen nach dem Einsatz der BeschwerdefÃ¼hrerin zu erkundigen und nachzufragen, ob die BeschwerdefÃ¼hrerin im fraglichen Zeitraum allenfalls aus gesundheitlichen GrÃ¼nden eine hÃ¶here BeschÃ¤ftigung abgelehnt hat, wie dies aus der BestÃ¤tigung von S.___ vom 2. Juni 2006 hervorgeht, wonach die BeschwerdefÃ¼hrerin seit 1988 bis zur AuflÃ¶sung der T.___ dort und nachher bei der G.___ AG in der Abteilung Automatenverpflegung fÃ¼nf Stunden pro Tag gearbeitet habe. Obwohl das Arbeitsvolumen ein hÃ¶heres Arbeitspensum von bis zu sieben Stunden zugelassen hÃ¤tte, habe die BeschwerdefÃ¼hrerin dies aus gesundheitlichen GrÃ¼nden ablehnen mÃ¼ssen (Urk. 3/3).


7.2Â Â Â Â  Alsdann hat sich die Beschwerdegegnerin bei der Genossenschaft fÃ¼r U.___ (vgl. Urk. 3/4 und Urk. 12/3/3), wo die BeschwerdefÃ¼hrerin ab Oktober 1988 bis 1996 tÃ¤tig war und Fr. 20.-- pro Stunde erzielte, nach dem Grund fÃ¼r die AuflÃ¶sung der NebenverdiensttÃ¤tigkeit zu erkundigen. DiesbezÃ¼glich kÃ¶nnte es indessen sein, dass die Aufgabe der TÃ¤tigkeit mit dem Wegzug der BeschwerdefÃ¼hrerin von der V.___ in W.___ zu tun haben kÃ¶nnte (vgl. Urk. 3/4). Insbesondere wies die BeschwerdefÃ¼hrerin in der Anmeldung zum Leistungsbezug, trotz entsprechender Frage, nicht auf eine NebenbeschÃ¤ftigung hin (Urk. 12/1/4).


7.3 Â Â Â  Zudem hat die Beschwerdegegnerin eine AbklÃ¤rung der BeschwerdefÃ¼hrerin im Haushalt vorzunehmen, nachdem ohne nachvollziehbare BegrÃ¼ndung bereits im Jahr 2004 darauf verzichtet worden war (vgl. Urk. 12/33/1) - zu einem Zeitpunkt, als bei der BeschwerdefÃ¼hrerin gemÃ¤ss AusfÃ¼hrungen der Beschwerdegegnerin ausschliesslich physische Probleme bestanden haben (Urk. 12/17/2). Die Ablehnung einer AbklÃ¤rung wiederholte sich sodann im April 2006, obwohl die zustÃ¤ndige Sachbearbeiterin eine solche angeregt hatte (Urk. 12/33/3). Eine HaushaltabklÃ¤rung ist umso notwendiger, als im vorliegenden Fall nicht auszuschliessen ist, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin unter psychischen EinschrÃ¤nkungen ihrer Gesundheit leidet. Das EVG fÃ¼hrte in verschiedenen Entscheiden aus, dass zur Bemessung der InvaliditÃ¤t fÃ¼r ganz oder teilweise im Haushalt tÃ¤tige Personen, welche an einem psychischen Gesundheitsschaden leiden, die AbklÃ¤rung im Haushalt auch hier grundsÃ¤tzlich ein geeignetes Mittel der InvaliditÃ¤tsbemessung im Aufgabenbereich darstellt (vgl. Entscheid in Sachen M. vom 17. Juli 2006, I 883/05, Erw. 4.4 mit Hinweisen).Â  


7.4 Â Â Â  Zusammenfassend ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass die Sache an die Beschwerdegegnerin zurÃ¼ckzuweisen ist, damit diese, nach weiteren AbklÃ¤rungen im Sinne der ErwÃ¤gungen, Ã¼ber den Anspruch der BeschwerdefÃ¼hrerin auf eine Invalidenrente neu verfÃ¼ge.


 


8.Â Â Â Â Â Â  Nach stÃ¤ndiger Rechtsprechung gilt die RÃ¼ckweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren AbklÃ¤rung und neuen VerfÃ¼gung als vollstÃ¤ndiges Obsiegen (vgl. Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts vom 10. Februar 2004 i.S. K., U 199/02, Erw. 6 mit Hinweis auf BGE 110 V 57 Erw. 3a; SVR 1999 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 3), weshalb die vertretene BeschwerdefÃ¼hrerin Anspruch auf eine ProzessentschÃ¤digung hat. Diese wird ohne RÃ¼cksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (Â§ 34 Abs. 3 GSVGer).


Â Â Â Â Â Â Â Â  In Anbetracht aller relevanten Faktoren erscheint es als angemessen, der BeschwerdefÃ¼hrerin eine ProzessentschÃ¤digung von Fr. 1'900.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen.


 


 


Das Gericht erkennt:


1.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Einspracheentscheid vom 19. Mai 2006 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle, zurÃ¼ckgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter AbklÃ¤rung im Sinne der ErwÃ¤gungen, Ã¼ber den Anspruch der BeschwerdefÃ¼hrerin auf eine Invalidenrente neu verfÃ¼ge.


2.Â Â Â Â Â Â Â Â  Das Verfahren ist kostenlos.


3.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der BeschwerdefÃ¼hrerin eine ProzessentschÃ¤digung von Fr. 1Â900.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.


4.Â Â Â Â Â Â Â Â  Zustellung gegen Empfangsschein an:


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


- RechtsanwÃ¤ltin Christina Ammann


- Bundesamt fÃ¼r Sozialversicherungen


5.Â Â Â Â Â Â Â Â  Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes Ã¼ber das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht wÃ¤hrend folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren BegrÃ¼ndung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in HÃ¤nden hat (Art. 42 BGG).


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