zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00341 · 2016-06-21 · de
Keine Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit ausgewiesen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00341
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin F. Brühwiler
Urteil 
vom 
21. Juni 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Susanne 
Friedauer
Anwaltskanzlei 
Kieser
 Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem 
die 
Beschwerdegegnerin
mit
 
Verfügung
vom
 
11. Februar 2016 einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente sowie auf berufliche Massnahmen mangels eines invalidisierenden Gesundheitsschadens verneint hat (Urk. 2 [= 7/35])
,
nach Einsicht in die Beschwerde vom 15. März 2016, mit welcher die Beschwerdefüh
rerin 
beantragt hat
, 
die 
angefochtene
 Verfügung 
sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihr die gesetzlich geschuldeten Leistungen, insbesondere eine Invalidenrente, auszurichten, eventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zur weiteren medizinischen Abklärungen zurückzuweisen, und es sei ihr im vorliegenden Verfahren die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren sowie Rechtsanwältin Susanne 
Friedauer
 als unentgeltliche 
Rechts
vertreterin
 zu bestellen (Urk. 1), sowie
nach Einsicht in die auf Abweisung der Beschwerde schliessende Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin vom 2. Mai 2016 (Urk. 6),
in Erwägung,
dass sich 
die Beschwerdeführerin
, geboren 1974 und alleinerziehende Mutter eines im Jahr 2000 geborenen Sohnes (Urk. 7/1, Urk. 7/14/5),
 am 
28. Mai 2015 
unter Hinweise auf 
„Rücken + Magenleiden, N
erven und Überlastungssyndrom“
 zum Leistungsbezug angemeldet hat
 (Urk. 7/8)
,
dass die Hausärztin der Beschwerdeführerin, Dr. med. 
Y.___
, Ärztin für Allgemeine Medizin FMH, im IV-Bericht vom 8. Juli 2015 als Diagnosen eine depressive Verstimmung, chronische 
Abdominalbeschwerden
 unklarer Ätiologie sowie ein 
Zervikobrachialsyndrom
 aufführte, und eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % in der angestammten Tätigkeit attestierte, 
wobei sie
 die attestierte Arbeitsunfähigkeit mit einer Einschränkung der psychischen Belastbarkeit begründete (Urk. 7/17/6),
dass die Beschwerdeführerin weder in psychotherapeutischer noch psychiatrischer Behandlung steht (Urk. 7/18, 7/20, 7/21), sich selber nicht als psychisch krank betrachtet (Urk. 7/21) und keine psychiatrischen Befunde aktenkundig sind,
dass somit weder ein gravierender noch ein invalidisierender psychischer 
Gesund
heitsschaden
 vorliegt, und sich vor dem Hintergrund, dass die behandelnde Hausärztin eine Überweisung in eine fachärztliche Behandlung nicht für not
wendig hielt, weitere Abklärungen diesbezüglich erübrigen,
dass Dr. med. 
Z.___
, Rheumatologie FMH, 
welcher
 
ein 
zervikovertebrales
 und –
z
ephales
 Syndrom (bei Verdacht auf 
Spondylarthrose
), ein 
thorakospondyloge
nes
 Syndrom rechts bei 
Th
 4-5 sowie eine Fehlhaltu
ng (Flachrücken) diagnosti
ziert hatte
, keine Arbeitsunfähigkeit attestierte
 (
IV-Bericht vom 29. September 2015, 
Urk. 7/23/6),
dass somit der versicherungsmedizinischen Beurteilung des für den Regionalen Ärztli
chen Dienst der Invalidenversicherung (RAD) tätigen 
pract
. med. 
A.___
, Facharzt für Arbeitsmedizin, zu folgen ist, wonach bei ergonomisch einge
richtetem Büroarbeitsplatz die angestammte Tätigkeit als kaufmännische Sach
bearbeiterin ohne Einschränkung zumutbar sei (Urk. 7/25/2 f.),
dass sich entgegen 
den
 Ausführungen
 der Beschwerdeführerin
 
(Urk. 1 S. 5) 
die Klärung der Statusfrage 
erübrigt, da 
bei einer vollständigen Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit und fehlenden Einschränkungen im Haushaltsbereich 
(vgl. Bericht der Hausärztin Dr. 
Y.___
 vom 8. Juli 2015, Urk. 7/17/6)
 
unabhängig von der Beurteilung der Statusfrage keine
 Ansprüche auf Leistungen der Invalidenversicherung bestehen
,
dass diese Erwägungen zur 
vollumfänglichen 
Abweisung der Beschwerde führen,
dass nach Gesetz und Praxis in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen 
Prozess
führung
 und 
Verbeiständung
 erfüllt sind, wenn der Pro
zess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche 
Verbeistän
dung
 notwendig oder doch geboten ist (BG
E 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115),
 
wobei 
Aus
sichtslosigkeit vorliegt
, wenn die Ge
winnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren, so dass eine Partei, die über die nötigen finanziel
len Mittel verfügt, bei vernünftiger Überle
gung von einem Prozess absehen würde (BGE 129 I 129 E. 2.3.1),
dass sich 
die 
vorliegende 
Beschwerde
 offensichtlich 
als 
aussichtslos 
erweist
, weshalb 
das
 Gesuch 
um 
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 
und 
Rechtsver
tretung
 abzuweisen ist,
dass die Kosten des Verfahrens auf Fr. 
5
00.-- festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdeführerin zu tragen sind (Art. 69
bis
 Abs. 1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung)
,
beschliesst das Gericht:
    
Das Gesuch der Beschwerdeführerin
 vom 
15. März 2016
 um unentgeltliche 
Rechts
vertre
tung
 und unentgeltliche Prozessführung wird abgewiesen
.
und 
erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 500
.-- werden 
der Beschwerdeführerin 
auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Susanne 
Friedauer
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstF. Brühwiler