zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00688 · 2014-12-11 · de
Neuanmeldung, Verschlechterung des Gesundheitszustands nicht glaubhaft


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00688
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil 
vom 
11. Dezember 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
,
 geboren 1951, arbeitete zuletzt 
seit 
April 1998
 
als Maler bei der 
Y.___
 
(
Urk. 
6/13
)
. Am 2
9. 
Oktober
 2008
 (Eingangsda
tum) meldete sich
 der Versicherte
 wegen der Folgen eines am 26. 
Mai 2008 erlittenen Autounfalls bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
6/9, vgl. auch 
Urk. 
6/2). Die IV-Stelle nahm beruflich-erwerbliche und medizinische Abklä
rungen vor und sprach dem Versicherten m
it Verfügung
 vom 
1. 
November 2010
 
basierend auf einem 
Inva
liditätsgrad
 von 100
 %
 mit Wirkung ab
 
1. 
Mai 2009 eine bis 30. November 2009 befristete ganze 
Rente
 zu
; f
ür die Zeit danach verneinte sie einen Renten
anspruch des Versicherten gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 29
 %
 
(
Urk. 
6/63
). Die dagegen vom Versicherten am 
1. 
Dezember 2010 erhobene Beschwerde
 (
Urk. 
6/65)
 
wies das hiesige
 Gericht mit Urteil vom 9. 
Februar 2012
 
ab 
(
Urk. 
6/70, Prozess Nr. IV.2010.01168). 
1.2
    
Am 2
7. 
April 2012 (Eingangsdatum) meldete sich der Versichert
e 
unter Hinweis auf starke Rückenschmerzen
 bei der IV-Ste
lle zum Leistungsbezug an (Urk. 
6/71). 
Nach durchgeführtem 
Vorbeschei
dverfahren
 (Vorbescheid vom 20. 
Juni 2012, 
Urk. 
6/77, und Einwand vom 1
9. 
Juli 2012, 
Urk. 
6/80) trat die IV-Stelle auf die Neuanmeldung des Versicherten mit Verfügung 
vom 31. 
Januar 2013 
(
Urk. 
6/89) 
mangels glaubhaft gemachter wesentlicher Ände
rung des Gesundheitszustands s
eit der letzten Verfügung vom
 
1. November 2010
 nicht 
ein
.
1.3
    
Am 
6. 
März 2013
 (Eingangsdatum)
 meldete sich der Versicherte wegen 
Rücken
beschwerden
 erneut
 bei der IV-Ste
lle zum Leistungsbezug an (Urk. 
6/94). 
Mit Schreiben 
vom 
7. 
März 2013
 forderte die IV-Stelle den Versicherten
 auf, bis zum 1
5. 
April 2013 Beweismittel dafür einzureichen, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung
 vom 1. 
November 2010
 wesent
l
ich verändert haben 
(
Urk. 
6/95
).
 
Der 
Versicherte
 reichte
 
den Bericht von 
Dr. 
med. 
Z.___
,
 FMH Rheumatologie, vom 
7. 
März 2013 (
Urk. 
6/97) und 
den Bericht von 
Dr. 
med. 
A.___
,
 FMH Radiologie, vom 2
6. 
Februar 2013 (
Urk. 
6/98) 
ein. 
In der Folge 
liess
 
Dr. 
med. 
B.___
,
 FMH Innere Medizin, 
der IV-Stelle seinen Bericht vom 
7. 
Mai 2013 zukommen (
Urk. 
6/99)
. 
Nach durchgeführtem
 
Vorb
e
scheidverfahren
 (Vorbescheid vom 1
0. 
Juni 2013, 
Urk. 
6/102, und Einwand vom 1
2. 
Juni 2013, 
Urk. 
6/104, beziehungsweise 25. 
Juni 2013, Urk.
 
6/107) 
trat die IV-Stelle 
mit Verfügung vom 1
2. 
August 2013 
auch 
auf die Neuanmeldung des Versicherten
 vom 
6. 
März 2013
 
mangels glaubhaft 
gemachter wesentlicher Änderung des Gesundheitszustands seit der letzten Verfügung vom 
1. November 2010 nicht ein
 (
Urk. 
2
).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 1
5. 
August 2013 Beschwerde und beantragte 
sinngemäss
, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei auf sein Leistungsbegehren einzutreten (
Urk. 
1). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 
2. 
September 2013 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5), was dem Beschwerdeführer am 
3. 
September 2013 angezeigt wurde
 (
Urk. 
7)
.
3.
    
Auf 
die
 Vorbringen der Parteien wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nach
folgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert (oder aufgehoben
)
, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 der Verordnung über die Invalidenversi
cherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen 
gemäss
 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades tatsächlich eingetreten 
ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 20
00 S. 309 E. 1b mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die Neuanmeldung
 
vom 
6. 
März 2013 (
Urk. 
6/94
) eingetreten ist. Dabei stellt sich die Frage, ob 
der Beschwerdeführer
 glaubhaft gemacht hat, dass sich sein Gesundheitszustand seit Erlass der Verfügung vom 
1. 
November 2010 (deren 
Rechtmässigkeit
 
das hiesige
 Gericht
 
mit 
Urteil vom 
9. 
Februar 2012 
bestätigte, 
Urk. 
6/63 und 
Urk. 
6/70
)
 erheblich verändert hat. 
2.2
    
Der 
Verfügung der Beschwerdegegnerin 
vom 
1. 
November 2010 lag
 in medizin
i
scher Hinsicht 
im Wesentlichen 
der Austrittsbericht der 
C.___
 vom 
2. 
September 2009 zugrunde. Die Ärzte 
der 
C.___
 stellten darin folgende Diagnosen (
Urk. 
6/21
/1
):
(1) 
eine s
tabile Vorderkantenfraktur BWK1 und 
BWK
2
 (nach Unfall vom 2
6. 
Mai 
2008: mit Auto in Hauswand gefahren)
, konservativ behandelt
- 
Frakturen zwischenzeitlich konsolidiert
- 
MRI HWS vom 2
5. 
November 2008: k
eine 
Myelonkompression
,
 keine 
sekundären Verschiebungen
 
an BWK1 und BWK2; m
ultisegmentale
 
degenerative Veränderunge
n
, vor allem C4/5/6, 
Foramenstenose
 C3/4 und 
C5/6 links, C4/5/6 rechts
(2)
ein 
t
horakovertebrales
 Syndrom
(3)
eine ä
ngstliche Verletzungsverarbeitung mit mal
adaptivem Schonverhalten 
sowie 
hintergründiger Opferrollenproblematik (ICD-1
0 F54: psychologische 
Faktoren 
und Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten Krankheiten)
(4
) 
eine 
arterielle Hypertonie
    
Die Ärzte der 
C.___
 erklärten, dass dem Beschwerdeführer
 wieder
holtes Hantieren mit schweren Lasten und längerdauerndes Arbeiten in rücken
belastenden Positionen
 (seit dem Unfallereignis vom 2
6. 
Mai 2008)
 nicht mehr möglich seien. Die
 angestammte Tätigkeit als Maler
 (in der bisherigen Firma) sei ihm deshalb nicht mehr zumutbar. Mittelschwere Tätigkeiten seien dem Beschwerdeführer aber
 ab dem jetzigen Zeitpunkt wieder
 ganztags zumutbar (
Urk. 
6/21/2). 
2.3
    
Im Rahmen der Neuanmeldung vom
 
6. 
März 2013 berief sich der Beschwerdefüh
rer
 in erster Linie
 auf den 
an 
Dr. 
B.___
 gerichteten Bericht
 von 
Dr. 
Z.___
 
vom 
7. 
März 2013 (
Urk. 
6/97) und den Bericht von 
Dr. 
B.___
 vom 
7. 
Mai 2013 (
Urk. 
6/99).
2.3.1
    
Dr. 
Z.___
 
stellte
 
in seinem Bericht
 vom 
7. 
März 2013 folgende Diagnosen
 (
Urk. 
6/97
/1)
:
    
e
in chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom mit/bei
- 
cephaler
 und 
spondylogener
 (rechter Arm und rechtes Bein) Schmerzausstrahlung
- 
degenerativen 
Diskusprotrusionen
 von C2 bis C6
- 
Foramenstenose
 
mä
ssigen
 Grades beidseits bei C3/4 und bei C4/
5
- 
degenerativen 
Diskusprotrusionen
 von L1 bis S1
- 
fortgeschrittener 
Osteochondrose
 mit Spondylose bei L5/S1
- 
d
ekonditionierter
 Rumpfmuskulatur
    
Dr. 
Z.___
 gab an, 
dass
 wohl
 auch eine gewisse 
Schmerzverarbeitungsstörung mit Schmerzverselbständigung und –
ausweitung
 vorliegen würde. 
I
n dieser Situation, 
der bereits 
d
okumentierten 
Chronifizierung
, 
seien weitere sporadische Interventionen nicht angezeigt, insbesondere nicht ambulante Therapieformen. 
Aus rheumatologischer Sicht stehe der Versuch einer 
Rekonditionierung
 der gesamten Rücken- 
sowie 
der tiefen Bauch- und Oberschenkel-Muskulatur im Vordergrund. Gleichzeitig sei eine psychologisch-psychiatrische Betreuung 
(unter anderem 
mit 
Er
lernen
 von Schmerzbewältigungs
strategien
)
 
dringend 
indiziert
. 
Es komme somit 
einzig ein multi
modales Konzept mit intensiver stati
onärer physikalischer, balneologischer und medikamentöser Rehabilitation
, zum Beispiel in den
 Rehabilitationsklinik
en
 
D.___
 oder 
E.___
,
 in Frage. 
Er empfehle 
einen entsprechenden vierwöchigen Rehabilitationsaufenthalt. 
Zwecks Schmerzmodulation und -distanzierung wäre zusätzlich auch der Einsatz von Antidepressiva wünschenswert
. 
Eine 
von ihm
 
ebenfalls 
empfohlene 
epidurale
 
Steroidinjektion oder ein
 Sakralblock lehne der Beschwerdeführer mit der Begründung
 ab
, dass er allenfall
s im Rollstuhl landen könnte
 
(
Urk. 
6/97/2-3).
2.3.2
    
Dr. 
B.___
 erklärte im Bericht vom 
7. 
Mai 2013, dass sich der Zustand des Beschwerdeführers leider verschlechtert habe. Die Schmerzen am ganzen Rücken
, die
 
in den rechten Arm
 bis in die Finger IV und V ausstrahlen
 
würden, 
hätten zugenommen. Der Beschwerdeführer habe auch im Ruhezustand Schmerzen, bei Belastung seien sie verstärkt. 
Er nehme deswegen 
drei Mal pro Tag 20 Tropfen 
Tramal
,
 drei Mal pro Tag
 
Ponstan
 (
Mephadolor
 500 
mg), einmal am Abend 
Sirdalud
 (4 mg) un
d drei Mal pro Tag 
Dafalgan
 (1 
g). Zur Therapie des hohen Blut
druckes nehme er 
zudem 
Coversum
 
combi
 1-0-1 und 
Teno
r
min
 
mite
 1-1-
0. 
Wegen der chronischen Schmerzen leide der Beschwerdeführer an einer Depression. Aus seiner Sicht sei eine 
ganze IV-
Rente gerechtfertigt (Urk. 
6/99).
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung, mit der sie auf die 
Neuanmel
dung des Beschwerdeführers vom 
6. 
März 2013 nicht ein
trat (
Urk. 
2), 
im Wesentlichen 
auf die Stellungnahme von
 
Dr. 
med. 
F.___
,
 Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, vom Regi
onalen 
Ärztlichen Dienst (RAD) vom 28. 
Mai 2013 (
Urk. 
6/101/2). 
3.2
    
Wie 
RAD-Arzt 
Dr. 
F.___
 in d
er 
Stellungnahme
 vom 2
8. 
Mai 2013
 
zutreffend 
bemerkte
 (
Urk. 
6/101/2
)
, 
widerlegt die Anamn
ese- und Befunderhebung von Dr. 
Z.___
 im Bericht vom 
7. 
März 2013
 die Aussage von 
Dr. 
B.___
 im Bericht vom 
7. 
Mai 2013
, 
wonach sich 
der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 
verschlechtert habe
.
 
So ist 
im Bericht 
von 
Dr. 
Z.___
 
zunächst 
die Rede davon, dass die Schmerzen im gesamten Rücken 
gemäss
 den Angaben des Beschwer
deführers 
seit dem Unfall vom 2
6. 
Mai 2008 konstant anhalten würden mit einerseits Schmerzausstrahlung in den gesamten Kopf, andererseits in den rechten Arm mit einem Kältegefühl im Ring- und Kleinfinger rechts sowie in die 
Aussenseite
 des rechten Ober- und Unterschenkels bis zum 
äusseren
 Knö
chel 
(
Urk. 
6/97/1; w
as die bis in die
 Ring- und Kleinfinger rechts ausstrahlen
den Nackenschmerzen betrifft, hatte 
Dr. 
B.___
 bereits
 im 
Antwortschreiben 
vom 
3. 
November 2012 bestätigt, dass diese 
Schmerzen schon seit dem Unfall v
om 2
6. 
Mai 2008 bestehen würden, 
Urk. 
6/85)
. 
Das
 im Auftrag von 
Dr. 
Z.___
 am 2
5. 
Februar 2013 von 
Dr. 
A.___
 durchgeführte MRI der Halswirbel- und Lendenwirbelsäule 
zeigte
 sodann
 – entgegen der anfänglichen Vermutung -
 weder
 
eine 
Nervenwurzelbeeinträchtigung
 noch 
eine
 
Recessussteno
se
 noch 
eine 
Diskushernie (
Urk. 
6/98). 
Wie RAD-Arzt 
Dr. 
F.___
 
in nachvollziehbarer Weise 
erklärte
 (
Urk. 
6/101/2
), konnte
 
Dr. 
Z.___
 nur sehr spärlich
 
pathologische Befunde 
erheben
 (
vgl. 
Urk. 
6/97/2). 
Schliesslich
 lässt sich dem Bericht von Dr. 
Z.___
 auch entnehmen, dass der Beschwerdeführer die Medikamente 
Sir
dalud
, 
Ponstan
 und Tramadol 
schon seit dem Unfall vom 26
. 
Mai 2008 täglich
 einnehme (
Urk. 
6/97/1
). Unter diesen Umständen erscheint es
 
einleuchtend
, dass RAD-Arzt 
Dr. 
F.___
 zum Schluss kam, dass auch in einer gutachterlichen Untersuchung keine anderen
 Befunde
 als die von Dr. 
Z.___
 dokumentierten erhoben werden könnten
 und weitere (somatische) Abklärungen daher entbehr
lich seien
 (
Urk. 
6/101/2).
    
Was die von 
Dr. 
B.___
 im Bericht vom 
7. 
Mai 2013 erwähnte
 
Depression anbe
langt
 (vgl. E. 2.3.2
)
, ist darauf hinzuweisen, 
dass 
Dr
. 
B.___
 
am
 3. 
November 2012
 (
Urk. 
6/85)
 
berichtet hatte
, dass de
r Beschwerdeführer einzig in der
 
C.___
 psychiat
risch beurteilt worden sei (
vgl. 
psychosomatisches Konsilium vom 
2
1. 
August 2009, 
Urk. 
6/86/38-42). 
Ausweislich der Akten wurde 
d
er 
Beschwerdeführer
 bislang
 
offensichtlich
 noch nie 
in 
psychiatrisch-p
sychotherapeutischer Hinsicht behandelt
, 
was diesbezüglich nicht auf einen 
grossen
 Leidensdruck 
schliessen
 lässt. 
Die 
medizinischen Akten 
enthalten
 sodann auch
 
keine Anhaltspunkte dafür, dass 
beim 
Beschwerdeführer 
ein
 
inva
lidenv
ersicherungsrechtlich
 relevanter psychischer
 Gesundheitsschaden 
vorlie
gen könnte (im Bericht von 
Dr. 
med. 
G.___
,
 FMH Neurologie, vom 
9. 
Februar 2011 war etwa 
ausdrücklich
 die Rede davon, dass der Beschwerde
führer nicht depressiv wirke, 
Urk. 
6/86/2)
. 
Die 
Schlussfolgerung von RAD-Arzt 
Dr. 
F.___
,
 dass unter diesen Umständen
 auch
 
hinsichtlich des 
psychischen Gesundheitszustand
s
 des Beschwerdeführers keine weiteren Abklärungen not
wendig seien, 
ist deshalb
 
ebenfalls 
nachvollziehbar. 
    
Im Übrigen ist noch zu erwähnen, dass es
 aber
 sicherlich sinnvoll wäre
, wenn der Beschwerdeführer seine 
chronifizierten
 
Rückenbeschwerden – wie von Dr. 
Z.___
 empfohlen
 (vgl. E. 2.3.1)
 - im Rahmen eines
 intensiven
 
vierwöchi
gen 
Rehabilitationsaufenthaltes behandeln lassen würde.
 
3.3
    
Zusammenfassend ist mit RAD-Arzt 
Dr. 
F.___
 demnach
 festzuhalten, dass vorliegend keine
 wesentliche
 Verschlechterung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers 
zu erkennen
 beziehungsweise glaubhaft ist
 (
Urk. 
6/101/2)
. 
Des Weiteren 
liegen auch keine Anhaltspunkte dafür vor, dass sich die erwerb
lichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands seit Erlass der Verfügung 
1. 
November 2010
 erheblich verändert hätten (BGE 130 
V 
343 E. 3.5).
 Die 
Beschwerdegegnerin
 war daher
 nicht verpflichtet, auf die Neu
anmeldung
 des Beschwerdeführers
 vom 
6. 
März 2013
 einzutreten und diese materiell zu prüfen. 
    
Die Bes
chwerde ist deshalb abzuweisen.
4
.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwer
t festzulegen (
Art. 
69 Abs. 
1
bis
 
des Bundesgesetzes über die Invalide
nversicherung, IVG) und auf Fr. 
500.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie d
em
 u
nterlie
genden Beschwerdeführer
 aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
dem Beschwerdeführer 
auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl