zh_sozialversicherungsgericht · AL.2021.00162 · 2021-12-01 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG. Nichtbefolgen RAV-Weisung durch nicht fristgerechtes Absolvieren des Online-Lernprogrammes Pflichtinformation. Kein entschuldbarer Grund.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2021.00162
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
1. 
Dezember 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Der 1961 geborene 
X.___
 bezog 
– intermittierend –
 
seit 2014 Arbeitslosenent
schädigung
, wobei per 14. Januar 2020 erneut eine Rahmenfrist für den Leis
tungsbezug eröffnet wurde
 (
Urk. 
6/13,
 Urk. 6/14,
 
Urk. 
6/26).
 
Ab
 dem 10. 
Februar 2020
 leistete er für die 
Y.___
 AG
 Arbeitseinsätze 
als Sanitäts
monteur
 und wurde am 25. August 2020 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet. D
as 
Arbeitsverhält
nis 
wurde 
seitens der Arbeitgeberin per 2
3. 
Dezember 2020 aufgelöst (vgl. Urk. 6/85, 
Urk. 6/107, 
Urk. 
6/141, 
Urk. 
6/143). Am 1
7. 
Dezember 2020 meldete sich der Versicherte
 erneut
 beim Regionalen Arbeitsvermitt
lungs
zentrum (RAV) 
Z.___
 zur Arbeitsvermittlung an (Urk. 6/142) und beantragte am 2
9. 
Dezember 2020 ab dem 24. Dezember 2020 Arbeitslosenentschädigung (Urk. 6/141). Mit Verfügung vom 
2
2. 
Januar
 
2021 stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) den Versicherten wegen 
Nichtbefolgens von 
Kontroll
vor
schrif
ten/
Weisungen des RAV
 mit Wirkung ab dem 
1. 
Januar 2021 für 
sieben
 Tage in der Anspruchsb
e
rechtigung 
mit der Begründung ein, 
er
 habe das Online-Pflicht
informationsmodul nicht absolviert respektive die entsprechende Bestätigung nicht
 eingereicht
 (Urk. 6/2). 
Die am
 
1
5. 
Februar 2021 
dagegen erhobene Einsprache (
Urk. 
6/4) 
hiess
 das 
AWA
 
mit Einspracheentscheid vom 2
1. 
April 2021 
in dem S
inne
 teilweise
 gut, dass es den Versicherten 
(
mit Wirkung ab dem 1
2. 
Januar 
2021
)
 für fünf Tage in der Anspruchsberechtigung einstellte
;
 im Ü
brigen wies es die E
insprach
e ab
 (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 1
9. 
Mai 2021 (
Poststempel
) Beschwer
d
e 
und beantragte (
sinngemäss
), es sei in Aufhebung des angefochtenen Ent
scheids vom 
2
1. 
April 2021
 von einer Einstellung in der Anspruchsbe
rechtigung abzu
sehen (Urk. 1). Der Beschwerdegegner schloss mit Beschwerde
antwort vom 2
3. 
Juni
 2021
 auf 
Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 5), was dem
 Beschwerdeführer am 2. 
Juli 2021
 ange
zeigt wurde (
Urk. 7
). 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Be
schwerdeKlage
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer, in der ab 1. Juni 2020 geltenden Fassung).
1
.
2
1.2.1
    
Art. 17 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver
siche
rung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) bestimmt, dass die versicherte Per
son auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an 
arbeitsmarktlichen
 
Massnahmen
, die seine Vermittlungsfähigkeit fördern, teilzunehmen hat (lit. a), an Beratungs
ge
sprächen und Informationsveranstaltungen sowie an Fachberatungsgesprächen nach Abs. 5 dieser Bestimmung teilzunehmen hat (lit. b), und dass sie die Unter
lagen für die Beurteilung ihrer Vermittlungsfähigkeit oder der Zumutbarkeit einer Arbeit zu liefern hat (lit. c).
1
.2
.2
    
Nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchs
berechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die 
Weisungen
 der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt oder eine 
arbeitsmarktliche
 
Massnahme
 ohne entschuldbaren Grund nicht antritt, abbricht oder deren Durchführung oder Zweck durch ihr Verhalten beeinträchtigt oder verunmöglicht.
    
Eine solche Einstellung in der Anspruchsberechtigung setzt nicht (zwingend) den Nachweis eines Kausalzusammenhangs zwischen dem Verhalten der versicherten Person und der Verlängerung der Arbeitslosigkeit, mithin dem (auch) der Arbeits
losenversicherung entstandenen Schaden voraus. Vielmehr werden bestimmte Handlungen und Unterlassungen bereits dann sanktioniert, wenn sie erst ein Schadensrisiko in sich bergen (BGE 141 V 365 E. 2.1
 mit Hinweisen
). 
1.3
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (
Art. 
30 
Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (
Art. 
45 
Abs. 
3 AVIV).
    
Wird die versicherte Person wiederholt in der Anspruchsberechtigung eingestellt, 
so wird die Einstellungsdauer angemessen verlängert. Für die Verlängerung werden
 die Einstellungen der letzten zwei Jahre berücksichtigt (Art. 45 Abs. 5 AVIV).
1.4
    
Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entschei
dung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben dar
stel
len. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen 
eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE
 133 V 587 E. 6.1; 133 V 257 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. BGE 133 II 305 E. 8.1).
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entsch
eid erwog der Beschwerdegegner
, 
der
 
Beschwerdeführer
 sei vom RAV
 mit Schreiben vom 
4. 
Januar 2021
 aufgefordert worden, unter an
de
rem die Bestätigung über das
 von ihm
 
zu absolvierende
 Online-Pflichtin
for
ma
tions
modul bis 
spätestens 
am 
1
1. 
Januar 2021
 einzureichen.
 Mit E-Mail vom 
1
1. 
Januar 2021 habe der Beschwerdeführer seiner RAV-Beraterin erklärt, mangels
 Zugriff auf einen Computer könne er das Online-Pflichtinformationsmodul nicht durchführen. 
Mit Antwortemail vom 1
5. 
Januar 2021
 habe 
diese den Beschwer
de
führer 
darauf hingewiesen, dass das Modul auch auf dem Mobilte
lefon durch
ge
führt werden könne
. 
Daraufhin habe der Beschwerdeführer a
m 2
2. 
J
anuar 2021
 kundgetan, dass er das Modul auf dem Mobiltelefon
 nicht habe durchführen kön
nen; w
eshalb es nicht funktioniert habe, wisse er nicht. Mithin habe der Be
schwerdeführer die Weisung nicht befolgt; e
ntschuldbare 
Gründe hierfür bestün
den nicht
. 
Die Einstellung beginne am ersten Tag nach der Handlung resp. Un
ter
lassung, 
deretwegen
 sie verfügt werde (
Art. 
45 
Abs. 
1 lit. b AVIV). Da der Be
schwerdeführer die Bestätigung für das Onlinemodul bis spätestens am 1
1. 
Januar 
2021 hätte einreichen sollen, sei der Einstellungsbeginn – in Abweichung der Ver
fügung vom 2
2. 
Januar 2021 - neu auf den 1
2. 
Januar 2021 festzulegen. Zudem sei der Beschwerdeführer zuletzt mit Wirkung ab dem 
3. 
Januar 2019 in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden, mithin vor mehr als zwei Jahren. Bei dieser Sachlage sei die
 Einstellung
sdauer 
– in 
Aufhebung
 
der Verfügung vom 2
2. 
Januar 2021 -
 
auf fünf Tage 
festzusetzen
 
(Urk. 2 S. 2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer wandte ein, weder er noch sein Freund sei im Besitz eines Computers. Infolge Pandemie seien auch sämtliche Büros und Geschäfte – mit Ausnahme der Supermärkte – geschlossen
 gewesen
. Mithin sei es für ihn un
mög
lich gewesen, das Online-Pflichtinformationsmodul zu absolvieren. Dies habe er seiner RAV-Beraterin mitgeteilt. Die einschlägigen Gesetzesartikel sei
en
 vor der Pandemie erlassen worden und daher 
(sinngemäss) 
nicht zeitgemäss bzw. 
vorlie
gend nicht 
anzuwenden (
Urk. 
1).
3.
3.
1
    
Zum rechtserheblichen Sachverhalt ist 
den Akten zu entnehmen, dass der
 Be
schwerdeführer
 
mit 
schriftlicher Weisung
 vom 
4. 
Januar 2021
 aufgefordert wurde,
 unter anderem die Bestätigung 
des 
elektronische
n
 Lernprogramm
s
 «Pflichtin
for
mation - online» 
bis zum 11. Janu
ar 2021 einzureichen
. Zudem wurde der Be
schwer
deführer unter anderem darauf hingewiesen, dass das Nichtbefolgen dieser Weisung eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung bewirken könne, sofern 
kein entschuldbarer Grund 
vorliege
 (Urk. 6/92)
.
 
Mit E-Mail vom 1
1. 
Januar 2021 teilte der Beschwerdeführer
 der RAV-Beraterin
 mit, 
er habe die Online-Pflicht
in
formation leider nicht machen können, da alle Schreibdienste
,
 die er angerufen habe, ihre Computer aufgrund des Corona-Virus 
ausser
 Betrieb hätten (vgl. die in das prozessorientierte Beratungsprotokoll integrierte E-Mail, Urk. 6/140).
 
Glei
chentags informierte die RAV-Beraterin 
den
 Beschwerdeführer, dass die Online-Pflichtinformation auch auf dem Handy gemacht werden könne (
Urk. 6/140). 
Mit 
(zweiter) Weisung vom 1
9. 
Januar 2021 wurde dem Beschwerdeführer – wiede
rum
 unter Androhung der Säumnisfolgen - 
Frist bis zum 26. Januar 2021 
ange
setzt, um die Bestätigung 
betreffend 
Online-Pflichtinformation einzureichen
 
(
Urk. 
6/97, vgl. auch den Eintrag ins Beratungsprotokoll
 vom 1
9. 
Januar 
2021, 
Urk. 
6
/
140
).
 Mit
 E-Mail vom 2
2. 
Januar 2021 
erklärte
 der B
eschwerdeführer gegenüber seiner RAV-Beraterin
 (
sinngemäss
)
, 
er 
habe 
das elektronische 
Lernprogramm 
wegen Anwendungsschwierigkeiten auf dem Handy
 
erneut nicht
 durchführen können
; weshalb es nicht funktioniert habe, könne er leider nicht sagen
 (
Urk. 
6/98). 
Am 2
6. 
Januar 2021 teilte 
die RAV-Beraterin
 dem Beschwerdeführer mit, ein
 interner Testlauf auf dem Hand
y habe einwandfrei funktioniert. 
Vielleicht könne er
 
sich 
technische Unterstützung
 
holen
 (E-Mail vom 2
6. 
Januar 2021, 
Urk. 
6/98).
 
Der Beschwerdeführer stellte mit
 E-Mail vom 11. Februar
 
2011 ein Gesuch um Wech
sel der RAV-Beratungsperson und begründete dies namentlich damit, dass er seiner RAV-Beraterin bereits anlässlich des Beratungsgesprächs vom 4. Januar 2021 erklärt habe, dass die Absolvierung der Online-Pflichtinformation aufgrund der 
Covid
 19- Situation für ihn momentan schwierig sei, da weder er noch sein Freund einen Computer habe. Zudem habe der Schreibdienst 
Z.___
 kein Inter
net und das Programm habe auf dem Handy nicht funktioniert (
Urk. 
6/93).
 Mit dritter Weisung
 vom 2
5. 
Februar 
2021 
wurde dem
 Beschwerdeführer 
abermals 
Frist 
angesetzt
,
 um
 
die
 Bestätigung 
betreffend Online-
Pflichtinformation 
bis zum 
4. 
März 2021 
einzureichen (Urk. 6/127).
 
3.2
    
Mit Verfügung vom 22. Januar 2021 wurde der Beschwerdeführer 
mit Wirkung ab dem 1.
 
Januar 2021 für 
sieben
 Tage in der Anspruchsb
erechtigung eingestellt
,
 da
 
er
 
der Weisung des RAV vom 4. Januar 2021, die Bestätigung betreffend
 On
line-Pflichtinformationsmodul bis zum 11. Januar 2021 einzureichen, nicht nach
gekommen sei. Mit Verfügung vom 2. März 2021 wurde der 
Beschwerdeführer 
mit Wirkung ab dem 27
.
 
Januar 2021
 
für sieben Tage 
in der Anspruchs
b
erech
ti
gung eingestellt
,
 da er der 
(
zweiten
)
 Weisung vom 19. Januar 2021
, bis zum 26. Januar 2021 die Bestätigung betreffend Online-Pflichtinformation einzurei
chen, nicht nachgekommen sei
 
(Urk. 6/74). 
Mit Verfügung vom 28. April 2021 wurde der 
Beschwerdeführer 
mit Wirkung ab dem 5. März
 2021
 
für sieben Tage 
in der Anspruchsb
erechtigung eingestellt
,
 da er der (dritten) Weisung vom 25. Februar 2021, bis zum 4. März 2021 die Bestätigung betreffend Online-Pflichtinformation einzureichen, nicht nachgekommen sei (Urk. 6/75).
    
Streitig und im vorliegenden Verfahren zu beurteilen ist die mit dem ange
foch
tenen Einspracheentscheid vom 
21. April 2021 auf fünf Tage reduzierte Einstel
lung in 
der Anspruchsb
erechtigung zufolge Nichtbeachten der Weisung vom 4. Januar 2021, die Bestätigung betreffend
 Online-Pflichtinformationsmodul
 bis zum 11. Januar 2021 einzureichen.
3.3
    
Nachdem der Beschwerdeführer 
am letzten Tag
 der bis zum 11. Januar 2021 an
ge
setzten Frist geltend gemacht hatte, dass er
 keinen Zugang zu einem Computer habe, insbesondere aufgrund der pandemiebedingt 
geschlossenen 
Beratungsstel
len
 für Arbeitslose
, 
informierte ihn
 die RAV-Beraterin
 dahingehend
, dass er die Online-Pflichtinformation auch auf dem Handy machen könne. 
Am 19. Januar 2021 teilte sie ihm
 (telefonisch)
 mit, dass sie eine Meldung machen werde, da er - unter anderem - den Nachweis 
betreffend
 Online-Pflichtinformation nicht erbracht habe. 
Damit 
hätte er
, obwohl keine Nachfrist angesetzt wurde, 
eine weitere Woche Gelegenheit gehabt, die Online-Pflichtinformation zu absolvieren respektive sich einen Zugang zu einem Computer zu verschaffen oder diese auf einem Smartphone zu machen. 
Erst am 22. Januar 2021
 (nach Erlass der zweiten Weisung)
 erklärte der Beschwerdeführer gegenüber seiner RAV-Beraterin, dass er 
die Online-Pflichtinformation aufgrund technischer Schwierigkeiten auch auf dem
 Handy
 
nicht habe machen können.
 
    
Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, dass der Beschwerdegegner einen entschuldbaren Grund für das Nichtbefolgen der Weisung 
des RAV vom 4. Januar 2021 
verneint hat, auch wenn 
für Arbeitslose, die weder computerge
wohnt noch über die erforderliche Ausrüstung verfügen, 
das Absolvieren
 der 
Online-
Pflicht
informationsveranstaltung 
in der Zeit, in der 
aufgrund der Pande
mie
lage 
weder
 die RAV 
noch
 die Beratungsstellen für Arbeitslose 
Computer-Plätz
e und allfälligen Support zur Verfügung stellten
,
 zweifellos nicht einfach war.
 
3.4
    
Der Beschwerdegegner hat 
den Beschwerdeführer damit
 zu Recht wegen Nicht
befo
lgens von Weisungen/Kontrollvor
schriften des RAV nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung 
eingestellt
. 
4
.
    
Die
 Einstell
ungs
dauer von 
5
 Tagen 
(mit Wirkung ab dem 1
2. 
Januar 2021) 
liegt
 im unteren Bereich des 
leichten
 Verschuldens 
und deckt sich mit dem
 Einstell
raster
 des Staatssekretariats für Wirtschaft (
SECO
), 
gemäss
 wel
chem bei e
rstmali
gem
 
Fernbleiben am Infotag 
eine Einstellung für 3 bis 
8
 
Tage zu erfolgen hat 
(
AVIG
-Praxis ALE, Rz. D79
 
Ziff. 
3.
A
/1; vgl. 
auch 
vorstehend 
E. 1.4
).
 
Da 
das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen darf (BGE 141 V 365 E. 2.4 mit Hinweisen), 
ergibt sich kein Anlass zur gerichtlichen Korrektur
 
(
vgl. auch E. 1.4
)
.
5
.
    
Nach dem Gesagten ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 
2
1. 
April
 2021 (Urk. 2) nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 60 722 
Unia
 Dietikon
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
FankhauserHediger