zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00509 · 2014-04-30 · de
Rentenrevision und Wiedererwägung geprüft. Beschwerde gutgeheissen, da keine Besserung des Gesundheitszustands und keine zweifellos unrichtige ursprüngliche Verfügung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00509
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Naef
Urteil
 vom 
30. April 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Eric Schuler
Beeler
 / Schuler Rechtsanwälte
Pilatusstrasse
 30, Postfach 2119, 6002 Luzern
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
BVG-Sammelstiftung Swiss Life
c/o Swiss Life AG
General-
Guisan
-Quai 40, Postfach, 8022 Zürich
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren
 1960, erhielt mit Verfügung der IV-Kommission des Kantons Luzern vom 11.
 
Dezember 1992 aufgrund seines Gesuchs vom 23.
 
November 1989
 ab Dezember 1989 
basierend auf einem Invaliditätsgrad von 44
 
% eine 
Viertelsrente
, im Härtefall eine halbe Rente
,
 der Invalidenversi
cherung zugesprochen. Dies wurde damit begründet, dass er nicht mehr als 
Fassadenisoleur
 tätig sein könne, ihm eine leichtere Tätigkeit jedoch weiterhin zumutbar sei (Urk.
 
9/2
/4
). 
Anlässlich einer Revision wurde die Rente mit Verfü
gung der IV-Stelle Luzern vom 12.
 
März 1996 aufgrund eines Invaliditätsgrads von 57
 
% 
ab 1. Februar 1994 
auf eine halbe Rente erhöht, wobei davon ausge
gangen wurde, das
s der Versicherte einer Tätigkeit als Gärtner beziehungsweise Chauffeur im Umfang von 60
 
% nachgehen könne (Urk.
 
9/65
/5
). 
Am 
4.
 
August 1998 wurde die Rente 
mit Mitteilung 
bestätigt (
Urk. 
9/79). Mit Verfügung vom 2.
 
Dezember 2002 wurde dem Versicherten für die Zeit vom 1.
 
Oktober 2000 bis zum 28.
 
Februar 2001 eine ganze Rente und ab dem 1.
 
März 2001 wieder eine halbe Rente zugesprochen (Urk.
 
9/114). 
P
er 1. Februar 2004 
wurde dem Versi
cherten mit Verfügung vom 1. Juli 2005 
basierend auf einem Invaliditätsgrad von 63
 
% eine 
Dreiviertelsrente
 zugesprochen, wobei davon ausgegangen wurde, der Versicherte könne nur noch zu 50
 
% einer leichteren Tätigkeit 
nach
gehen (Urk.
 
9/143). 
1.2
    
Im Jahr 2008 leitete die 
mittlerweile zuständig gewordenen (
Urk. 
9/154) 
Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, ein weiteres 
Revisionsver
fahren
 ein, stellte dem Versicherten einen Revisionsfragebogen zu und nahm medizinische Abklärungen vor (Urk.
 
9/158). Beim 
Y.___
 wurde das psychiatrische Gutachten vom 7.
 
April 2009 in Auftrag gegeben (Urk.
 
9/163). Anschliessend fand 
mit dem Ziel
,
 die Arbeitsfähigkeit des Versi
cherten von 50
 
% auf bestenfalls 100
 
% zu steigern
,
 ab dem 17.
 
August 2009 
ein berufliches Arbeitstraining 
in 
Z.___
 statt (Urk. 9/179), welches frühzei
tig abgebrochen wurde, da das Ziel der 
Pensumssteigerung
 nicht erreicht wer
den konnte (Urk.
 
9/182, 
9/184). Mit Vorbescheid vom 23. April 2010 wurde dem Versicherten die Aufhebung der Rente in Aussicht gestellt, wobei davon ausge
gangen wurde, dass er seit April 2009 in einer behinderungsangepassten Tätig
keit vollzeitig erwerbstätig sein könne, so dass ein Invaliditätsgrad von 27
 
% resultiere (Urk.
 
9/192). 
Dagegen liess der Versicherte, vertreten durch die 
A.___
, am 20.
 
Mai 2010 Einwand erheben
 
(Urk.
 
9/203). Daraufhin gab die IV-Stelle 
beim 
B.___ 
das
 orthopädisch-psychiatrische Gutachten vom 6.
 
April 2011 in Auftrag (Urk.
 
9/227). 
Mit Verfü
gung vom 13.
 
April 2012 hob die IV-Stelle die 
Invalidenrente 
nach Zustellung der Verfügung auf Ende des folgenden Monats
 auf, wobei sie von einem 
Invali
ditätsgrad
 von 36
 
% ausging (Urk.
 
2).
2.
    
Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Eric Schuler, am 11.
 
Mai 2012 Beschwerde, wobei er beantragte, es sei ihm unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung weiterhin eine 
Dreiviertelsrente
 zu gewähren (Urk.
 
1). Mit Schreiben vom 16.
 
Mai 2012 liess der Versicherte mitteilen, dass er im April 2012 eine 50%ige Stelle als Koch beziehungsweise Allrounder angetreten habe, wobei sein Verdienst Fr.
 
2‘250.-- pro Monat betrage (Urk.
 
4). 
In der 
Beschwer
deantwort
 vom 21.
 
Juni 2012 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk.
 
8). Mit Verfügung vom 26.
 
Juni 2012 wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (Urk.
 
10). In der Replik 
vom 8. August 2012 
hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest und reichte einen Bericht von 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt 
für 
Innere Medizin, vom 11.
 
Juli 2011, einen Bericht von 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt 
für 
Psychiatrie und Psychotherapie, vom 7.
 
August 2012 und eine Bestätigung seines aktuellen Arbeitgebers darüber, dass er keinerlei schwere Arbeiten verrichte, ein (Urk.
 
11, Urk.
 
12). Mit Duplik vom 27.
 
August 2012 hielt die IV-Stelle an der beantragten Abweisung fest (Urk.
 
14)
, was dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 30.
 
August 2012 mit
geteilt wurde (Urk.
 
15). 
Am 11.
 
Januar 2013 reichte der Beschwerdeführer einen weiteren Bericht von 
Dr
. 
C.___
 vom 19.
 
Dezember 2012 ein (Urk.
 
18, Urk.
 
19) und mit Eingabe vom 23.
 
Januar 2013 teilte er mit, dass er durch den neuen Pächter des 
E.___
 angestellt worden sei, so dass er weiter
hin im Umfang von 50
 
% tätig sein könne (Urk.
 
21). Mit Schreiben vom 11.
 
Februar 2013 teilte die Beschwerdegegnerin mit
,
 auf eine Stellungnahme zur Eingabe vom 11.
 
Januar 2013 zu verzichten, was dem Beschwerdeführer mit
geteilt wurde (Urk.
 
24, Urk.
 
25). 
Die mit Verfügung vom 21. März 2014 beigela
dene Vorsorgeeinrichtung verzichtete mit Eingabe vom 3. April 2014 auf eine Stellungnahme (
Urk. 
26, 
Urk. 
27).
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (Art.
 
28 Abs.
 
2 IVG).
1.
3
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art.
 
17 Abs.
 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
 
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des 
Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11.
 
Mai 2009 E.
 
1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
R
evisi
onsgrund
 im Sinne von Art. 17 Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades 
bilden die 
letzte rechtskräftige Verfügung, 
welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 
Beweiswür
digung
 und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E.
 
1 mit Hinweisen).
1.
4
    
Fehlen die in Art.
 
17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die 
Rentenverfü
gung
 lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Verwaltung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art.
 
53 Abs.
 
2 ATSG). Sie ist verpflichtet, darauf zu
rückzukommen, wenn neue Tatsachen oder neue Beweismittel entdeckt werden, die geeignet sind, zu einer andern rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 110 V 176 E. 2a, 292 E. 1 mit Hinweisen). Das Gericht kann eine zu Unrecht ergan
gene Revisionsverfügung gegebenenfalls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüngliche Rentenverfügung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 125 V 368 E.
 
2 mit Hinwei
sen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteil des Bundesgerichts 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2 mit Hinweis).
2.
    
2.1
    
Die IV-Stelle begründete die Aufhebung der Invalidenrente damit, dass dem Versicherten behinderungsangepasste Tätigkeiten aus gutachterlicher Sicht seit April 2009 in vollem Pensum 
zumutbar seien, wobei die Leistungsfähigkeit 75 % betrage. 
Gemäss dem psychiatrischen Gutachten des 
Y.___
 sei eine Verbesserung des Gesundheitszustands seit dem 1.
 
Juli 2005 klar ausgewiesen und die Zumutbarkeit der Verwertung eines 100%igen 
Arbeits
pensums
 in angepasster Tätigkeit festgehalten. Gemäss dem 
B.___
-
Gutachten vom 7.
 
Juli 2011 
habe 
sich der psychische Zustand seit März 2010 aufgrund von partnerschaftlichen Problemen verschlechtert, doch in der Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 2.
 
Dezember 2011 werde zu Recht darauf hingewiesen, dass keine massgebliche psychische Erkrankung vor
liege und die depressiven Reaktionen lediglich durch psychosoziale Aspekte 
ge
triggert
 würden
. Der Invaliditätsgrad betrage 36
 
%, weshalb kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe
 (Urk.
 
2). 
2.2
    
Dem hält der Beschwerdeführer 
zusammengefasst 
entgegen, dass es sich bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch die Gutachter 
der 
B.___
 lediglich
 um eine unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleichgebliebenen 
Sachverhaltes hand
le
. Es werde sogar ausdrücklich festgehalten, dass sich der somatische Gesundheitszustand seit dem Gutachten der 
MEDAS
 verschlechtert habe.
 Zudem sei
 das Ausmass des heute bestehenden psychischen Leidens mit demjenigen im Jahr 2005 vergleichbar. Er befinde sich weiterhin in 
psychotherapeutischer und physiotherapeutischer Behandlung. 
D
as 
Arbeitstrai
ning
 in 
Z.___
 
habe 
gezeigt
, dass er nicht in der Lage gewesen sei, seine Arbeitsfähigkeit auf über 50
 
% zu steigern (Urk.
 
1 S.
 
7). 
3.
    
Die hier zu beurteilende Verfügung erging am 13.
 
April 2012 (Urk.
 
2). 
Zuvor 
war als letzter Entscheid die Verfügung der IV-Stelle Luzern vom 1.
 
Juli 2005 ergangen, der eine materielle Überprüfung des Rentenanspruchs vorausgegan
gen war und mit welcher die Rente des Beschwerdeführers von einer halben auf eine 
Dreiviertelsrente
 erhöht worden war (Urk.
 
9/143). Nachfolgend wird zu
nächst zu prüfen sein, ob sich i
m Zeitraum von 
der Verfügung vom 1.
 
Juli 2005 (Urk.
 
9/143) bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 13.
 
April 2012 (Urk.
 
2) eine revisionsrechtlich zu beachtende Änderung eingestellt hat.
4.
4
.1
    
Die Verfügung vom 1.
 
Juli 2005 betreffend die Erhöhung auf eine 
Dreiviertels
rente
 
(Urk.
 
9/143) 
beruhte im Wesentlichen auf dem Gutachten des 
F.___
 vom 2.
 
März 2005
. Es wurde darin die Diagnose einer leichten bis mittelschweren depressiven Episode 
(ICD-10 F
3
2.0/F32.1) 
gestellt, wobei die Schmerzen, welche nicht durch die körperli
che Störung erklärt werden könnten, im Rahmen dieser depressiven Symptoma
tik interpretierbar seien. Gesamthaft sei der Versicherte zu circa 50
 
% arbeitsfä
hig für leichtere Arbeiten (Urk.
 
9/135). 
    
In diesem Gutachten vom 2.
 
März 2005 wurde ausgeführt, der Versicherte sei nach eigenen Angaben oft gereizt und nervös, weine oft, schäme sich aufgrund seiner Situation
 und 
sei manchmal wütend über sich selbst, wenn er sehe
,
 was er aus seinem Leben gemacht habe, was ihn auch traurig mache. Er sei in letzter Zeit viel sensibler geworden und habe eine dünnere Haut. Er sehe kaum einen Weg, wie er die Situation beeinflussen könne
,
 und habe keine Motivation. Es lägen eine leichte Vergesslichkeit und leichte Konzentrationsstörungen vor, zeitweise habe er Einschlafstörungen. Es gebe aber auch Zeiten, in denen er sich ablenken könne. 
Der Versicherte 
habe erklärt
, seine psychischen Probleme seien entstanden
, weil er wegen den Rückproblemen nicht mehr vollzeitig habe erwerbstätig sein können, was zu finanziellen und dann zu familiären Proble
men und schliesslich zur Scheidung sowie seinen psychischen Problemen ge
führt habe. Zum Tagesablauf 
habe
 der Versicherte aus
geführt
, er stehe um 7 Uhr morgens auf, besorge den Haushalt, kaufe ein oder besuche seinen Bruder. Das Mittagessen nehme er zu Hause ein und gehe 
danach 
spazieren, unternehme 
etwas mit den Kindern des Bruders oder gehe Kollegen besuchen. Das Nachtes
sen bereite er selbst zu und esse zu Hause. Meist schaue er am Abend fern. Gemäss dem Gutachten war der Versicherte bewusstseinsklar und allseits orien
tiert. Konzentrationsstörungen und Vergesslichkeit konnten nicht verifiziert werden. Das Denken sei formal etwas verzögert und inhaltlich auf die jetzige schwierige Situatio
n eingeengt. 
Stimmungsmässig habe der Versicherte be
drückt, traurig und zeitweise auch leicht verzweifelt gewirkt. Im affektiven Rapport sei der Versicherte zugänglich und spürbar gewesen. Eine aktive akute Suizidalität sei nicht 
eruierbar
 gewesen. Die depressive Symptomatik zeige sich vor allem mit 
dysphorischer
, gereizter, zeitweise auch bedrückter, trauriger, manchmal sogar gelähmter Stimmung. Der Versicherte wirke resigniert, zum Teil auch motivationslos und zeige auch somatische Symptome wie Einschlaf
störungen. Es bestehe eine latente Suizidalität. Diese depressive Störung müsse im Rahmen einer Anpassungsstörung respektive im Sinne einer Reaktion auf die jetzige Situation interpretiert werden (Urk.
 
9/135). 
4.2
    
Mit Verlaufsbericht vom 19
. 
Juni 2008 teilte 
der langjährige Hausarzt des Versi
cherten, 
Dr. 
med. 
G
.___
, Facharzt für Innere Medizin, mit, dass die Rückenbeschwerden des Versicherten
 
bei Status nach 
Diskushernienrezidiv
 L4/L5 rechts bei Segmentdegeneration L4/L5 mit mikrotechnischer, inter
-
laminärer
 
Fenestration
 am 24. Mai 2000 und Status nach 
interkorporeller
 
Spondylodese
 (
Urk. 
9/158/5) 
noch beständen, jedoch die latente Depression verschwunden sei durch verbesserte Lebensumstände
, nämlich eine 
neue Partnerschaft
 und einen 
neue
n
 Lebenskreis. Die lokalen Beschwerden seien nicht mehr 
behandlungsbe
dürftig
 und die depressive Situation habe sich verbessert, der Versicherte ertrage die lumbalen Beschwerden mit einer gewissen Gelassenheit. Selbstverständlich helfe 
dem Versicherten
 dabei die Tatsache
,
 nicht regelmässig arbeiten
 zu
 müs
se
n
. Er könne sich vorstellen, dass dem Versicherten eine leichte 
rückenscho
nende
 Tätigkeit durchaus ganztags möglich wäre (
Urk. 
9/158). 
4.
3
Für die revisions
gemässe
 Abklärung des Gesundheitszustands veranlasste die IV-Stelle 
beim 
Y.___
 ein psychiatrisches Gutachten, welches am 7.
 
April 2009 erstattet wurde. 
Es wurde die Diagnose einer leichten bis mittel
gradigen depressiven Episode, gegenwärtig remittiert (ICD-10 F32.4)
,
 gestellt und ausgeführt, der Versicherte sei in einer seinem Rückenleiden angepassten Tätigkeit zu 100
 %
 arbeitsfähig
 (
Urk. 
9/163). 
Gemäss 
Gutachten des 
Y.___
 war der Versicherte
 anlässlich der Untersuchung wach, bewusstseinsklar und allseits orientiert. Sein Auffassungs
vermögen sei intakt gewesen. Es hätten leichte objektivierbare Konzentrations
störungen 
bestanden, Merkfähigkeit und Gedächtnis seien nicht beeinträchtigt gewesen. Im formalen Denken habe der Versicherte eine leichte Weitschweifig
keit und vermehrte 
Grübelneigung
 präsentiert. Im Affekt habe sich der Versi
cherte leicht deprimiert und etwas 
klagsam
 gezeigt. Es hätten 
sich 
leichte Insuf
fizienzgefühle aufgrund der fehlenden Erwerbstätigkeit und eine mittelgradige Störung der Vitalgefühle in Form von Müdigkeit und Kraftlosigkeit gezeigt. Der Antrieb sei leicht eingeschränkt gewesen. An psychovegetativen Symptomen seien Einschlafstörungen bis zu vier Stunden und eine erektile 
Disfunktion
 an
gegeben worden. 
G
egenüber dem Zustand im Jahr 2005 
sei eine Verbesserung 
eingetreten, da keine gedankliche Verlangsamung und Einengung sowie kein depressiver, verzweifelter und gereizter Affekt mehr vorhanden sei (Urk. 9/163)
.
4.
4
Weiter veranlasste die IV-Stelle 
beim 
B.___
 ein orthopädisch-psychiatrisches Gutachten. In diesem Gutachten vom 6. April 2011 
wurden
 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erhoben:
- 
Osteochondrose
 der mittleren Brustwirbelsäule bei leichter 
Lordosierung
- 
Status nach 
Sp
o
ndylodese
 und Käfigeinlage L4/5 mit 
Sp
o
ndylarthrose
 L1 bis 4 und 
Foramenstenosen
 L2/3 sowie L3/4 rechts mit Kontakt zu den Nervenwurzeln rechtsseitig und Zustand nach 
Diskushernienoperation
 L4/5 
- 
Präadipositas
- 
Rezi
d
i
v
ierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.00, ICD-10 F33.10) bestehend seit März 2010
.
    
Zudem w
ü
rde
n
 
Leistenschmerzen links als
 Diagnose ohne Auswirkung auf d
ie Arbeitsfähigkeit beschrieben.
    
Im Rahmen der orthopädisch-psychiatrischen Gesamtbeurteilung kamen die Gutachter zum Schluss, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers als Hilfsgärtner und Chauffeur aufgrund der psychischen Erkrankung 60
 
% betrage. In einer leidensangepassten Tätigkeit mit körperlich leichten Tätigkeiten in tem
perierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend und stehend ausgeübt werden könnten, ohne dass dabei häufig inklinierte und 
reklinierte
 sowie rotierte Kör
perhaltungen eingenommen und Gegenstände über fünf Kilogramm gehoben oder getragen werden müssten
,
 und Arbeiten ohne erhöhte emotionale Belas
tung, ohne Stressbelastung, ohne erforderliche geistige Flexibilität und ohne überdurchschnittliche Dauerbelastung könnten seit März 2010 bei voller 
Stun
denpräsenz
 zu 75
 
% zugemutet werden
 (Urk.
 
9/227)
. 
    
Anlässlich der Begutachtung durch 
das 
B.___
 vom
 6.
 
April 2011 führte der Beschwerdeführer aus, er habe sich betreffend den psychischen Zustand unge
fähr 
von
 2004 bis 2009 gut gefühlt, wobei er weiterhin Antidepressiva einge
nommen habe. Seit März 2010 habe sich das psychische Zustandsbild aufgrund neuerlicher Probleme in der Partnerschaft verschlechtert. Er habe öfters Streit mit der Freundin und diese habe Existenzängste aufgrund der finanziellen Schwierigkeiten. Es bestünden seither zunehmende Beziehungsprobleme und er fühle sich depressiv, wertlos, habe keine Lust, keine Freude, mangelnden 
Le
benswillen, sei unruhig, könne sich nicht konzentrieren, fühle sich 
vergess
-
lich
, sei in Gedanken eingeengt und finde keine Lösung. Er habe Schlafstörun
gen, indem er nach ein bis eineinhalb Stunden einschlafe
,
 und 
Durchschlaf
störun
gen
, indem er nach einer Stunde mit Herzklopfen erwache. Gemäss Gut
achten wirkte der Beschwerdeführer in der Stimmungslage bedrückt bis nieder
geschla
gen, affektiv teils mitschwingend und teils vermindert mitschwingend
,
 
klagsam
, psychomotorisch leicht unruhig und im Antrieb eher vermindert. Er habe im Denken vor allem auf die Partnerproblematik eingeengt gewirkt. 
Seit März 2010 lasse sich wieder eine leichte bis mittelgradige depressive Episode im Zusam
menhang mit Partnerproblemen und psychosozialen Belastungen, insbe
sondere finanziellen Schwierigkeiten, erheben. 
Aufgrund der depressiven Stö
rung erschienen die emotionale Belastbarkeit, die geistige Flexibilität, Interes
sen, Motivation und Dauerbelastbarkeit beeinträchtigt. Es liessen sich trotz der rezidivierenden depressiven Störung mit gegenwärtig leichter bis mittelgradiger depressiver Episode Ressourcen und Restaktivitäten erheben. Der Versicherte würde spazieren, einkaufen, ab und zu kochen, mache Bewegungsübungen, lese, unterhalte sich mit der Freundin, wobei es öfters zu Meinungsverschiedenheiten komme
,
 und schaue fern. Aus psychiatrischer Sicht sei aufgrund der rezidivie
renden depressiven Störung mit gegenwärtig leichter bis mittelgradiger depres
siver Episode je nach Intensität der depressiven Verstimmung eine Beeinträchti
gung der Schmerzverarbeitung und Schmerzbewältigung anzunehmen. Bei mittelgradiger depressiver Verstimmung verfüge der Versicherte nicht über die notwendigen Ressourcen für den Umgang mit den Schmerzen und seien diese mit einer zumutbaren Willensanstrengung nur eingeschränkt überwindbar. Bei Vorliegen einer leichten depressiven Verstimmung verfüge der Versicherte hin
gegen über die notwendigen Ressourcen für den Umgang mit den Schmerzen und seien diese, sofern sie nicht organisch begründbar seien, mit einer zumut
baren Willensanstrengung ausreichend überwindbar (Urk.
 
9/227). 
4.5
    
Dr. 
med
. 
H.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere 
Medizin, 
vom RAD 
kam am 
2. 
Dezember 2011 zum Schluss, dass im hausärztlichen Bericht von 
Dr. 
G
.___
 vom 23. Juni 2009 und 
im psychiatrischen Gutachten des
 
Y.___
 vom April 2009 eine Verbesserung des psychischen Zustands ausgewiesen 
worden 
sei
. Bereits 2005 habe es an der Abgrenzung der reaktiven und psychosozialen
 Aspekte, 
welche einen erheblichen Anteil der depressiven Symptomatik ausmachten, gefehlt. 
Mit der im Vorbescheid angekündigten Rentenreduktion und einer partnerschaftlichen Problematik sei erneut eine ähn
liche Situation wie 2005 eingetreten
. Eine Persönlichkeitsstörung oder eine an
dere massgebliche psychische Erkrankung, welche die rezidivierenden depressi
ven Reaktionen 
triggern
 könnten, sei bisher nicht ausgewiesen. Ein reaktives psychisches Leiden verursache definitionsgemäss keine dauerhafte hohe Ar
beitsunfähigkeit (Urk.
 
9/245/6-7).
4.6
    
Im vom Versicherten eingereichten Bericht von 
Dr
. 
C.___
 vom
 11.
 
Juli 2012 führte dieser aus, dass aufgrund seiner Einschätzung aus rheumatologischer Sicht für eine angepasste, leichte und wechselbelastende körperliche Tätigkeit nur eine Arbeitsfähigkeit von 50
 
% bestehe. Er erachte eine volle 
Stundenprä
senz
 bei 75%iger Arbeitsfähigkeit als unrealistisch und sie würde seines Erach
tens mit grosser Wahrscheinlichkeit zu einer physischen und 
wahrscheinlich auch
 psychischen Dekompensation mit 
Schmerzexerbation
 führen (Urk.
 
12/1). Zudem reichte der Versicherte einen Bericht von 
Dr
. 
D.___
 vom 7
.
 
August 2012 ein, in welchem dieser mitteilte, der psychische Zustand sei stationär, was heisse, dass es im Moment keine Verbesserung, aber auch keine Verschlechte
rung der Symptomatik gebe. Die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten der Schmerzsymptomatik angemessenen Tätigkeit betrage seines Erachtens 50 %, doch sei 
sie 
auch abhängig von der Schmerzsituation und deshalb variabel (Urk. 12/4). 
5.
5.1
    
Die Feststellung einer revisionsbegründenden Veränderung erfolgt durch eine Gegenüberstellung eines vergangenen und des aktuellen Zustands. Gegenstand des Beweises ist somit das Vorhandensein einer 
entscheiderheblichen
 Differenz in den Tatsachen. Die Feststellung des aktuellen gesundheitlichen Befunds und seiner funktionellen Auswirkungen ist zwar Ausgangspunkt der Beurteilung; sie erfolgt aber nicht unabhängig, sondern wird nur entscheidungserheblich, soweit sie tatsächlich einen Unterschied auf der 
Seinsebene
 zum früheren Zustand wie
dergibt. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens hängt folglich wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das 
Beweis
thema
 - erhebliche Änderung des Sachverhalts - bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen Be
urteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der 
Rentenberechti
gung
 beweisend wäre, mangelt es daher in der Regel am Beweiswert, wenn sich die ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustands stattgefunden hat (Urteil des 
Bundesgerichts 9C_418/2010 vom 29. August 2010 E. 4.2 mit weiteren Hin
weisen). 
5.
2
    
Eine Verbesserung der somatischen Rückenbeschwerden oder deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurde von der Beschwerdegegnerin nicht behauptet und er
gi
b
t
 sich auch nicht aus den Akten. Insbesondere wurde im Gutachten 
des 
B.___
 vom
 6.
 
April 2011 ausgeführt, dass die
se
 Beschwerden sich seit 1995 verschlimmert hätten. Darüber, dass sie sich seit 2005 verändert hätten, wird nichts ausgeführt. Es ist somit davon auszugehen, dass die somatischen Beschwerden und deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in der Zeit vom 1.
 
Juli 2005 bis 13.
 
April 2012 keine erhebliche Veränderung 
erfuhren
. Im Fol
genden ist somit zu prüfen, ob sich die psychischen Beschwerden des Versi
cherten
 oder deren Auswirkungen auf seine Arbeitsfähigkeit
 in dieser Zeit
spanne erheblich verringerten. 
5.
3
    
Zwischen dem psychischen Zustand
,
 
wie er sich im Gutachten des 
F.___
 vom 2.
 
März 2005 und wie er sich 
gemäss 
B.___
-Gutachten vom 6.
 
April 2011 präsentierte, lassen sich keine erheblichen Unterschiede feststellen
 und es fehlt an einer nachvollziehbaren Beschreibung solcher Unterschiede im 
B.___
-
Gutachten vom 6.
 
April 2011
. Der Versicherte leidet gemäss beiden Berichten an einer depressiven Symptomatik, 
was sich jeweils auf die durch 
den
 Versicherten geklagte
n
 Beschwerden wie auch auf objektive Feststellungen der Gutachter stützt. Die 
geklagten und fest
gestellten Depressionssymptome
 sowie die jeweils dem Versicherten verbleiben
den Ressourcen unterscheiden
 sich ni
cht erheblich voneinander, 
was sich auch darin zeigte, dass die jeweils gleiche Diagnose einer leichten bis mittelschweren depressiven Episode gestellt
 wurde
. Die 
zwischenzeitliche Verbesserung, welche am 7.
 
April 2009 im Gutachten des 
Y.___
 erwähnt wurde, ist für de
n
 Verfügung
szeitpunkt
 vom 13.
 
April 2012 nicht relevant, nachdem im 
B.___
-Gutachten festgestellt wurde, dass sich der Zustand per März 2010 wie
der verschlechtert hatte
 und da die massgebliche Verfügung mehr als drei Jahre nach dem Gutachten des 
Y.___
 erging
. 
Es wird 
im 
B.___
-
Gut
achten sogar ausdrücklich
 ausgeführt, dass sich seit März 2010 wieder 
wie in der Vergangenheit 
eine leichte bis mittelgradig depressive Episode im Zusam
menhang mit Partnerproblemen und psychosozialen Belastungen, insbesondere finanziellen Schwierigkeiten, erheben lasse (Urk.
 
9/227/50)
, was aufzeigt, dass der Beschwerdeführer sich
,
 was seine psychische Gesundheit anbetrifft
,
 
erneut
 in einer ähnlichen Lage bef
indet
 wie 
anlässlich
 der letzten Rentenrevision
. 
Auch 
Dr. 
H.___
 erwähnt
 in der Stellungnahme des RAD, mit der reaktiven Ver
schlechterung nach der im Vorbescheid angekündigten Rentenreduktion und ei
ner erneuten partnerschaftlichen Problematik sei eine ähnliche Situation wie 2005 eingetreten. Der Rechtsdienst der IV-Stelle führte 
in der Stellungnahme vom 2
2. 
März 2012 unter Bezugnahme auf das Gutachten des 
Y.___
 
aus, es sei ein Revisionssachverhalt ausgewiesen
. Betreffend das 
B.___
-Gutachten
 hielt er fest, dass keine massgebliche psychische Erkrankung vorliege und die depressiven Reaktionen lediglich durch psychosoziale Aspekte 
getriggert
 würden (
Urk. 
9/248/3). In dieser Stellungnahme fehlt
 es 
jedoch
 an ei
ner Auseinandersetzung mit der Frage, wie sich der aktuelle psychische Ge
sundheitszustand nun konkret von demjenigen im Jahr 2005 unterscheiden solle. 
5.
4
    
Es kann somit 
auch 
in Bezug auf die festgestellte psychische Problematik 
im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung 
keine Besserung ausgewiesen werden. 
Demzufolge ist die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung 
im 
B.___
-Gutachten - eine 60%ige Arbeitsfähigkeit als Chauffeur und Hilfsgärtner sowie
 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bei 75%iger Leistung in einer angepassten Tätigkeit statt einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit - eine abweichende Einschätzung eines nicht verbesserten Gesundheitszust
ands. Lässt sich wie vor
liegend eine anspruchserhebliche Änderung des Sachverhalts nicht mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit nachweisen, so bleibt es beim bish
erigen Rechts
zustand (vgl. das Urteil des Bundesgerichts
 9C_32/2012 vom 23.
 
Januar 2013 E.
 
2 mit weiteren Hinweisen). 
5.
5
    
Die IV-Stelle stützt sich zudem darauf, dass es sich bei der mittelgradigen depres
siven Episode definitionsgemäss um ein vorübergehendes Leiden handle, welches keine von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im Sinne eines verselbständigten Gesundheitsschadens darstelle
,
 und diese Diagnose per se nicht geeignet sei, eine Arbeitsunfähigkeit im Sinne der Invalidenversicherung zu begründen (Urk.
 
14). 
Zudem führt
e
 der RAD in seiner Stellungnahme vom 2.
 
Dezember 2011 aus, dass aus 
versiche
rungsmedizinischer
 Sicht bei den reaktiven leichten bis mittelschweren depres
siven Episoden ausgelöst durch psychosoziale Folgen bereits im Jahr 2005 keine Abgrenzung vorgenommen worden sei, wobei der Anteil der psychosozialen Faktoren damals wie heute nachvollziehbar sei (Urk.
 
9/245/6). Beide
 Argumen
tation
en
 k
önnen
 allerdings für die Frage der Revision einer I
nvalidenr
ente nicht von Relevanz sein, da hier lediglich die Frage einer erheblichen
 Veränderung des Gesundheitszustands
 seit der letzten rechtskräftigen Verfügung zu klären ist
 und allfällige 
ermessensweise getroffenen Anders
einschätzungen, welche bereits im Jahr 2005 gemacht wurden
,
 hier nicht berücksichtigt werden können
. 
Eine Wiedererwägung der Verfügung vom 1. Juli 2005 wird von niemandem in Betracht gezogen. Eine solche kommt auch nicht Frage, da die Verfügung vom 1. Juli 2005 sich auf ein Gutachten eines Facharztes abstützte und jedenfalls nicht offensichtlich unrichtig ist. 
7
.
    
Die Erwerbssituation des Beschwerdeführers hat sich insofern geändert, als dass er am 19. April 2012 eine 50%ige Anstellung als Koch respektive Allrounder angetreten hat 
und 
ein konkretes Invalideneinkommen erzielt 
(
Urk. 
5). 
Diese Änderung im erwerblichen Sachverhalt hat sich im Verfügungsmonat zugetra
gen und war deshalb nicht Gegenstand der laufenden Revision. Diese ist viel
mehr unter Art. 31 IVG revisionsweise in die Zukunft gerichtet zu berücksichti
gen. Hierfür ist die Sache an die IV-Stelle zu überweisen. 
 
    
8
.
    
Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch zu Unrecht mit der Begründung 
aufgehoben
, der gesundheitliche Zustand des Beschwerde
führers habe sich gebessert. Da auch kein Wiedererwägungsgrund vorliegt, hält die angefochtene Rentenaufhebung der Überprüfung nicht stand.
    
Die Beschwerde ist gutzuheissen 
und die angefochtene Verfügung ist mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer 
weiterhin
 Anspruch auf eine 
Dreivier
tel
s
rente
 hat, aufzuheben. 
9
.
9
.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und unabhängig vom Streitwert (Art. 69 
Abs. 
1
bis
 
IVG
) auf Fr.
 
800.-- festzulegen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterlie
genden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
9
.2
    
Ausgangsgemäss steht dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung zu, die gemäss Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das 
Sozi
alversicherungsgericht
 (
GSVGer
) ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitauf
wand und den Barauslagen zu bemessen
 ist
.
    
Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers weist in der Kostennote vom 23.
 
Oktober 2012 für das vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand von 
17.98 Stunden und Barauslagen von 
Fr. 
73.-- aus
 (
Urk. 
17)
. 
Unter Berücksichtigung der noch folgenden Verfahrensschritte bis zum Urteil, der Schwierigkeit der Sache und des gerichtsüblichen Stundenansatzes von 
Fr. 
200.--, ist eine E
nt
schädigung in der Höhe von
 gerundet
 
Fr. 
4
‘
5
00
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer)
 zuzusprechen
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des 
    
Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
3. 
April 2012 mit der Feststellung, dass der 
    
Beschwerdeführer 
weiterhin
 Anspruch auf eine Dreiviertelrente hat, aufgehoben.
2.
    
Nach Eintritt der Rechtskraft wird die Sache an die IV-Stelle zur Überprüfung des 
    
Rentenanspruchs im Sinne von E. 7 überwiesen.
3.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. 
    
Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der 
    
Rechtskraft zugestellt. 
4
.
    
Die Beschwerd
egegnerin wird verpflichtet, dem
 Beschwerdeführer
 eine 
    
Prozessent
-
    
schädigung
 von 
Fr. 
4‘
5
00
.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) 
zu 
    
bezahlen.
5
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Eric Schuler
 unter Beilage eines Doppels von 
Urk. 
27
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
 unter Beilage eines Dop
pels von 
Urk. 
27
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
 unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
27
- 
BVG-Sammelstiftung Swiss Life
    
sowie an
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
6
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG). 
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigNaef