zh_sozialversicherungsgericht · AB.2024.00079 · 2026-01-14 · de
Vorbezug einer Altersrente


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2024.00079
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Senn
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Gerichtsschreiberin Bachmann
Urteil
 vom 
1
4. 
Januar 2026
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1. 
X.___
, geboren 
im 
April 
1962, meldete sich
 mit Schreiben vom Juni 2024 (Urk.
 
5/4
) bzw. Formul
a
r vom
 Juli
 2024 (Urk
. 5/7
) 
unter anderem unter 
Angabe
, dass sie getrennt von ihrem Ehemann lebe, 
bei der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, zum Vorbezug ihrer Altersrente 
ab August 2024 an (vgl. dazu auch 
Urk. 
5/13-14)
.
 
Die Ausgleichskasse sprach ihr mit Verfügung vom 3. September 2024 mit Wirkung ab 1. August 2024 eine
 
Alters
rente 
in Höhe 
von monatlich Fr.
 
1'535.-- 
zu. Die Rentenberechnung beruhte auf
 den
 folgenden Grundlagen: Angerechnete Beitragsjahre und 
-m
onate 41 Jahre, Anzahl beitragspflichtige Jahre gemäss Jahrgang 43 Jahre, Anwendbare Rentenskala 42 (Teilrente)
,
 Massgebendes 
durchschnittliches Jahreseinkommen Fr.
 
44'100
.--
, Beitragsdauer für durchschnittliches Jahreseinkommen 41 Jahre, Bezogener Rentenanteil 100
 
%, Vorbezug ab 1.
 
August 2024: 27 Monate, Kürzungs
satz 13.6
 
%, Kürzungsbetrag wegen Vorbezug
s
 Fr.
 
242.
--
 
(Urk.
 
5/23). 
Gegen die
se
 Rentenverfügung erhob 
die Versicherte 
am 1
6
.
 
September 2024 Ein
sprache (Urk.
 
5/33
 und Urk.
 
5/37
)
, welche
 die Ausgleichskasse mit 
Einsprache
entscheid
 vom 
2
4. 
September 2024 ab
wies
 (
Urk. 
2).
 
2. 
Gegen den 
Einspracheentscheid
 erhob 
X.___
 
am 28. Oktober 2024 
Beschwerde und beantragte sinngemäss dessen Aufhebung und die Zusprache einer höheren Altersrente (
Urk. 
1).
Die Ausgleichskasse stellte mit Vernehmlassung vom 1
9. 
Dezember 2024 Antrag auf Abweisung der Beschwerde (Urk.
 
4), was der Versicherten mit Verfügung vom 23.
 
Dezember 2024 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
 
6).
 
Mit Eingabe vom
 3.
 
April 2025 reichte 
X.___
 
ergänzende 
Ausführungen ins Recht
 (
Urk. 
7). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Auf den 
1. 
Januar 2024 trat die Änderung des 
Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (
AHVG
)
 vom 1
7. 
Dezember 2021 (AHV 21) in Kraft. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: 
BGE 144 V 210
 
 E. 4.3.1; 
129 V 354
 
 E. 1 mit Hinweisen) sind 
vorliegend
 die Bestimmungen des AHVG und der
 Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (
AHVV
)
 in der 
ab 
1. 
Januar 2024 
geltenden Fassung anwendbar. 
1.
2
    
Die ordentlichen Renten der AHV gelangen als Vollrenten oder Teilrenten zur Ausrichtung, wobei Anspruch auf die volle Rente besteht, wenn die Beitragsdauer vollständig ist (Art. 29 Abs. 2 
lit
. a AHVG). Die Beitragsdauer ist vollständig, wenn eine Person gleich viele Beitragsjahre 
aufweist
 wie ihr Jahrgang (Art. 29
ter
 Abs. 1 AHVG), wobei gemäss Art. 29
ter
 Abs. 2 AHVG als Beitragsjahre Zeiten gel
ten, in welchen eine Person Beiträge geleistet hat (
lit
. a), in welchen der Ehegatte gemäss Art. 3 Abs. 3 AHVG mindestens den doppelten Mindestbeitrag entrichtet hat (
lit
. b) oder für die Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften angerechnet werden können (
lit
. c). Nach 
Art. 
38 AHVG entspricht die Teilrente einem Bruchteil der gemäss den Art. 34-37 AHVG 
zu ermittelnden Vollrente
 (Abs. 1). Bei der Berech
nung des Bruchteils werden das Verhältnis zwischen den vollen Beitrags
jahren der versicherten Person zu denjenigen ihres Jahrganges sowie die einge
tretenen Veränderungen der Beitragsansätze berücksichtigt (Abs. 2). Der Bundes
rat erlässt nähere Vorschriften über die Abstufung der Renten (
Abs. 
3
).
1.
3
    
In Abweichung von Art 29
ter
 
Abs. 
1 
AHVG 
ist bei einem Rentenvorbezug die Beitragsdauer nicht vollständig. Die vorbezogene Rente beruht auf der Anzahl Beitragsjahre bei Beginn des Rentenvorbezugs und entspricht einer Teilrente mit unvollständiger Beitragsdauer (
Art. 
40 
Abs. 
4 AHVG
)
.
 
Die vorbezogene Rente wird berechnet anhand der Beitragsjahre, der Erwerbseinkommen sowie der Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 
1. 
Januar nach Vollendung des 2
0. 
Altersjahres und dem 3
1. 
Dezember vor dem Vorbezug der ganzen oder eines Teils der Rente. Die Rente wird bei Erreichen des Referenzalters nach 
Art. 
29
bis
 Absätze 1 und 2 neu berechnet (
Art. 
40 
Abs. 
5 AHVG).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin
 führte im angefochtenen 
E
i
nspracheen
t
scheid
 
im 
W
esent
lichen aus, die Berechnung
 der Altersrente
 beruhe 
– da die Beschwer
deführerin das Referenzalter noch nicht erreicht habe – auf 
deren
 eigenen Erwerbsein
kommen
. 
Bei einem Vorbezug 
werde
 
w
ährend der Vorbezugsdauer eine Teilrente ausgerichtet
,
 
da keine vollständige Beitragsdauer gegeben sei
.
 Auch werde während der Vorbezugsdauer keine Einkommensteilung vorgenommen
.
 Bei
 Erreichen des Referenzalters
 
erfolge eine Neuberechnung der Rente
. Im Übri
gen seien bei Erstellung der Verfügung sämtliche Vorgaben
 
nach 
Rz
 9005 ff. der Wegleitung über die Renten in der Eidgenössischen Alters- und 
Hinterlassenenver
sicherung (RWL) 
erfüllt worden
,
 
die
 Verfügung
 
erweise sich 
mithin 
auch unter formalen Gesichtspunkten
 
als korrekt (Urk.
 
2).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin 
brachte 
dagegen zur Hauptsache vor, 
die Ablehnung des Rekurses 
mittels 
nicht unterzeichnete
r
 Verfügung entspreche nicht dem Amtsstan
dard. Die Aufzählung
,
 was eine Verfügung über den Altersrenten
vorbezug enthalten müsse, sei strafrelevant verfasst. Auch sei die Skala
,
 auf welche verwiesen werde
,
 
unzutreffend
 (strafrel
e
vant beeinflusst)
,
 da der Mindest
betrag bereits vor 30 Jahren höher gelegen hab
e
. D
er
 verfügungsweise
 zuge
sprochene
 Rentenbetrag
 in Höhe von Fr.
 
1'535.--
 sei zu tief.
 
Schliesslich sei der
 Rentenvorbezug unter strafrelevanter Nötigung erfolgt
 (Urk.
 
1).
3.
3.1
    
Soweit die 
Beschwerdeführerin
 
in formeller Hinsicht
 zur Hauptsache
 beanstandet
, dass weder die 
Rentenverfügung
 noch der 
ihr 
–
 
im Rahmen einer zweiten Zustel
lung
 
–
 
zugegangene 
Einspracheentsc
h
eid
 unterze
i
chnet worden seien
 (vgl. 
Urk. 
1 und 
Urk. 
2
 S. 4)
, ergibt dies nichts zu ihren Gunsten. 
S
elbst wenn ein 
Einsprache
entscheid
 trotz der mangelnden Erwähnung einer eigenhändigen Unterschrift in der Bestimmung von
 
Art. 
52 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
; 
vgl. auch 
Art. 
12 
der Verordnung über 
d
en Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSV)
 
zu unterzeichnen wäre, 
stellte
 der Umstand, dass 
ein
e Unterschrift fehlt
,
 
für sich allein keinen der
art schwerwiegenden, 
un
heilbaren Mangel dar, 
dass er
 die
 Annahme der Nichtig
keit rechtfertigte (
vgl. 
Urteil 
des Bundesgerichts 
8C_665/2022
 
 vom 15.
 
Dezember 2022 E. 3.5
 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung)
.
 
Kommt hinzu, dass
 auch 
nicht ersichtlich
 ist
, inwiefern
 
de
r
 Beschwerdeführer
in 
durch die fehlende Unter
schrift ein Nachteil erwachsen sein 
könnt
e
; e
ntsprechendes
 wird von ih
r
 
denn 
auch
 nicht geltend gemacht
.
 
Weiterungen hierzu erübrigen
 sich deshalb
. 
    
Auf das Vorbringen, 
wonach 
auch die
 Rentenverfügung vom 3. September 2024
 (Urk.
 
5/23)
 nicht unterzeichnet
 worden
 sei
, ist
 nicht näher einzugehen. Denn 
Anfechtungs
gegenstand
 im vorliegenden 
V
erfahren
 bildet
 
allein
 der 
Einsprache
entscheid
 vom 24.
 
September 2024
;
 dieser trat an die Stelle der
 
Rentenverfügung
 
vom 3. September 2024
, welche
 
mit
 Erlass des
 
Einspracheentscheides
 
jede recht
liche Bedeutung verloren
 hat
 
(
vgl. dazu etwa Urteil des Bundesgerichts 9C_848/2019 vom 2
4. 
September 2020 E. 1 mit Hinweisen
).
 
3.2
    
Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, die im 
Einspracheentscheid
 vom 24.
 
September 2024 enthaltene Aufzählung des wesentlichen Verfügungsinhalts sei 
«
strafrelevant 
verfasst
»
 (
Urk. 
1)
, begründet sie dies nicht näher. Auf das Vor
bringen ist daher
 
nicht näher einzugehen
.
4.
4.1
    
In materieller Hinsicht beanstandet die Beschwerdeführerin
 die 
Berechnung 
ihrer
 
Altersr
ente
 unter Anwendung
 der 
Rentens
kala 4
2. 
Sie begründet dies damit, dass
 
ein 
zu tiefe
r
 Rentenbetrag 
resultiere
 (
Urk. 
1)
. 
4.1.1
    
Im Zeitpunkt des Vorbezugs der Rente per 1.
 
August 2024 hatte die 
1962 geborene 
Beschwerdeführerin 
41
 ganze
 Beitragsjahre absolviert
 (vgl. ACOR
-
Berechnungsblatt, 
Urk. 
5/52/9)
, was bei einer Beitragspflicht 
ihre
s
 Jahrgangs
 (Frauen) 
von
 
(
abgerundet
)
 43 Jahren 
bei Eintritt des Versicherungsfalls
 im Jahr 2026 
keiner vollen Beitragszeit entspricht (vgl. E. 1.2 hiervor) und vorliegend zur Anwendung der Skala 42 führt 
(
vgl. 
Rententabellen 2023 
des Bundesamtes für Sozialversicherung
en
 
[
nachfolgend Rententabellen
]
 S.
 
9 [Jahrgangstabelle]
,
 
S. 12
 
[
Skalenwähler
]
 
sowie S.
 
14
 und
 
Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 1
7. 
Dezember 2021 [AHV 21]
 Buchstabe a:
 Referenzalter von 1962 geborenen Frauen: 64 Jahre und sechs Monate
).
 Die Anwendung der Skala 42 
ist mithin nicht zu beanstanden
.
 
Auch 
s
oweit
 die Beschwerdeführerin 
geltend macht
, 
der zugesprochene Betrag von 
Fr. 
1'535.-- sei zu tief,
 
da
 der 
«
Mindestbetrag
»
 bereits vor 30 Jahren höher gelegen
 habe
 (
nämlich 
ca. Fr. 1'850.-- bzw. im Jahr 2010
 
ca. 
Fr.
 
2'000.--)
,
 
geht sie fehl
. 
Denn bei
 einem
 
(
durch die Beschwerdeführerin
 
nicht konkret beanstandeten
)
 
massgebende
n
 durchschnittlichen Jahresein
kommen von Fr.
 
44’100.-- erweist sich der anhand der Skala 42 ermittelte Wert von monatlich Fr.
 
1’777.-- als korrekt (vgl. Rententabellen 
2023
 S. 24
 [Skala 42]
)
;
 dieser Wert war alsdann infolge Vorbezugs zu kürzen
 (
Art. 
40a AHVG 
i.V.m
. 
Art. 
56
bis
 AHVV)
.
 Dass der Mindestbetrag im Jahr 20
1
0 
ca. 
Fr.
 
2'000.
-- 
betragen habe
n soll
, trifft 
im Übrigen
 nicht zu. 
S
elbst bei vollständiger Beitragsdauer (Skala 44) 
betrug die 
(ungekürzte) 
minimale Rente im Jahr 2010 lediglich Fr. 1’140.-- und vielmehr das Maximum gut Fr. 2’000.-- (genau: Fr. 2'280.--; vgl.
 
Rententabellen 
2009
 S. 18)
,
 was die Beschwerdeführerin 
zu übersehen scheint
.
 
4.1.2
    
Dass die
 Rentenskala bzw. die
 Rentenberechnung 
als
 solche
 
unter weiteren 
Aspekten
 
nicht zutreffend
 wäre
,
 wird von der Beschwerdeführerin 
nicht
 
konkret 
geltend gemacht. 
Grund
 für
 
eine nähere Prüfung besteht 
daher
 nicht
.
 
D
enn die
 
Beschwerdeinstanz 
hat 
a
ufgrund des Rügeprinzips zusätzliche Abklärungen
 
nur 
vorzunehmen bzw. zu veranlassen oder von den Verfahrensbeteiligten nicht aufge
worfene Rechtsfragen bloss dann zu prüfen, wenn hierzu aufgrund der Parteivor
bringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hin
reichender Anlass besteht (vgl.
 etwa Urteil des Bundesgerichts 8C_296/2020 vom 2
5. 
November 2020 
E. 6.2 
unter Hinweis auf 
BGE 110 V 48
 
 E. 4a)
.
 Dies ist vor
liegend nicht der Fall
.
 
4.
2
    
Soweit d
ie Beschwerdeführerin geltend
 
macht
, 
der Vorbezug ih
r
er Rente sei unter 
s
trafrelevanter Nötigung erfolgt
, 
bleibt das Vorbringen gänzlich 
unsubstan
z
iiert
.
 
J
edoch gilt 
auch 
diesbezüglich
 
der Untersuchungsgrundsatz 
nicht
 unein
geschränkt
 und wird
 
er
 
unter anderem durch die (Mitwirkungs-)Pflicht der Parteien 
beschränkt (BGE 125 V 195 E. 2). Dazu gehört in erster Linie die 
Substanzi
ierungs
pflicht
 
(BGE 138 V 86 E. 5.2.3)
. Weitere Abklärungen 
hierzu 
erübrigen sich mithin.
5.
    
Zusammengefasst vermögen 
die Ausführungen
 der Beschwerdeführerin die Korrekt
heit des angefochtenen 
E
insprachee
ntscheids
 nicht in Frage zu stellen, weshalb die
 dagegen erhobene
 Beschwerde abzuweisen ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen
, soweit darauf 
eingetreten wird
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
, unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
7
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBachmann