zh_sozialversicherungsgericht · AB.2024.00035 · 2025-08-19 · de
Die Beschwerdeführerin war zu prüfenden Zeitraum nicht dauernd voll erwerbstätig und die den Beiträge aus Erwerbstätigkeit sind kleiner als die Hälfte der Nichterwerbstätigenbeiträge. Sie hat Beiträge als Nichterwerbstätige zu entrichten. (hängig)


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
AB.2024.00035
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Gräub
Sozialversicherungsrichter Hurst
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
19.
 
August
 
2025
in
 
Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten
 
durch
 
Rechtsanwältin
 
Barbara
 
Stötzer
rabaglio
 
schär
 
ag
Beethovenstrasse
 
49,
 
Postfach,
 
8027
 
Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
Ausgleichskasse
Röntgenstrasse
 
17,
 
Postfach,
 
8087
 
Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
,
 
geboren
 
1967,
 
ist
 
seit
 
2001
 
mit
 
Y.___
,
 
geboren
 
1968,
 
ver
heiratet
 
(
Urk.
 
7/17,
 
Urk.
 
7/22).
 
Sie
 
war
 
ab
 
dem
 
1.
 
Juli
 
1999
 
als
 
Selbständigerwer
bende
 
im
 
Bereich
 
Kommunikationsberatung
 
bei
 
der
 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
Ausgleichskasse,
 
angeschlossen
 
(
Urk.
 
7/1/4,
 
Urk.
 
7/3/1).
 
Zu
 
Beginn
 
mietete
 
sie
 
für
 
die
 
Ausübung
 
ihrer
 
Tätigkeit
 
ein
 
gemeinschaftlich
 
genutztes
 
Büro
 
an
 
der
 
«…»-
strasse
 
in
 
Zürich
 
(
Urk.
 
7/2
,
 
Urk.
 
7/8
).
 
A
m
 
1
1.
 
Mai
 
2001
 
wurde
 
ihr
 
Einzelunternehmen
 
mit
 
der
 
Firma
 
Z.___
 
(heute:
 
A.___
)
 
in
 
das
 
Handelsregister
 
des
 
Kanton
s
 
Zürich
 
eingetragen
 
(Internetauszug
 
Handels
register
 
des
 
Kantons
 
Zürich
 
vom
 
24.
 
Juli
 
2025)
.
 
In
 
der
 
Folge
 
verlegte
 
X.___
 
das
 
Domizil
 
ihres
 
Einzelunternehmens
 
in
 
die
 
zusammen
 
mit
 
Y.___
 
be
wohnte
 
Liegenschaft
 
an
 
der
 
«…»-
strasse
 
in
 
Zürich
 
(Änderung
 
des
 
Handelsregistereintrages
 
per
 
2
5.
 
März
 
2002
 
[Tagesregister
datum]
;
 
Urk.
 
7/22
).
 
Mit
 
Schreiben
 
vom
 
21.
 
November
 
2020
 
ersuchte
 
die
 
Ausgleichskasse
 
X.___
 
um
 
Auskünfte
 
hinsichtlich
 
ihrer
 
Arbeitszeit
 
im
 
Hinblick
 
auf
 
eine
 
Prüfung
 
ihrer
 
sozialversicherungsrechtlichen
 
Stellung
 
(Urk.
 
7/243).
 
Mit
 
Unterschrift
 
vom
 
26.
 
November
 
2020
 
bestätigte
 
die
 
Versicherte,
 
dass
 
sie
 
seit
 
2015
 
weniger
 
als
 
50
 
%
 
selbständig
 
erwerbstätig
 
sei
 
(Urk.
 
7/244).
 
Im
 
weiteren
 
Verlauf
 
führte
 
die
 
Ausgleichskasse
 
eine
 
Überprüfung
 
des
 
Beitragsstatuts
 
von
 
X.___
 
und
 
Y.___
 
durch.
 
Im
 
Zuge
 
dieser
 
Abklä
rungen
 
retournierten
 
ihr
 
X.___
 
und
 
Y.___
 
den
 
am
 
11.
 
November
 
2021
 
ausgefüllten
 
Fragebogen
 
für
 
Nichterwerbstätige
 
(Urk.
 
7/255/1-4).
 
Darin
 
gaben
 
sie
 
an,
 
dass
 
sie
 
per
 
31.
 
De
zember
 
2020
 
über
 
ein
 
Vermögen
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
6'006'883.--
 
verfügt
 
hätten
 
und
 
als
 
Selbständigerwerbende
 
wenig
 
Gewinn
 
erzielen
 
würden
 
(Urk.
 
7/
255
/2-3).
 
Dazu
 
reichten
 
sie
 
die
 
ersten
 
vier
 
Seiten
 
ihrer
 
Steuererklärung
 
2020
 
ein
 
(Urk.
 
7/255/5-8).
 
N
ach
 
Prüfung
 
der
 
eingereichten
 
Unterlagen
 
teilte
 
die
 
Aus
gleichskasse
 
X.___
 
mit
 
Schreiben
 
vom
 
31.
 
August
 
2022
 
mit,
 
dass
 
sie
 
sie
 
rückwirkend
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2016
 
als
 
Nichterwerbstätige
 
erfasst
 
habe
 
(Urk.
 
7/277).
 
Am
 
selben
 
Tag
 
stellte
 
sie
 
ihr
 
für
 
das
 
Beitragsjahr
 
2016
 
zu
 
bezahlende
 
Nichter
werbstätigenb
eiträge
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
8
'746.55
 
(einschliesslich
 
Verwaltungskosten
 
und
 
Verzugszinsen)
 
in
 
Rechnung
 
(Urk.
 
7/297/1
;
 
erneut
 
am
 
1.
 
September
 
2022
 
über
 
den
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
8'721.35,
 
Urk.
 
7/307
)
 
und
 
erhob
 
von
 
der
 
Versicherten
 
auf
 
Basis
 
der
 
Selbstangaben
 
Akontobeiträge
 
als
 
Nichterwerbs
tätige
 
für
 
die
 
Beitragsjahre
 
2017
 
bis
 
202
2
 
(Urk.
 
7/284-
289)
 
samt
 
Verzugszinsen
 
(Urk.
 
7/278-283;
 
erneut
 
a
m
 
1.
 
September
 
2022
 
für
 
die
 
Beitragsnachforderungen
 
2018
 
bis
 
2020
,
 
Urk.
 
7/300-
302).
 
Alsdann
 
erhielt
 
die
 
Ausgleichskasse
 
am
 
13.
 
September
 
2022
 
die
 
Steuer
mel
dungen,
 
mit
 
welchen
 
das
 
kantonale
 
Steueramt
 
Zürich
 
bezüglich
 
der
 
Steuerjahre
 
2017
 
bis
 
2019
 
das
 
Vermögen
 
von
 
X.___
 
und
 
Y.___
 
meldete
 
(Urk.
 
7/
318,
 
Urk.
 
7/321-322
)
.
 
Mit
 
Eingabe
 
vom
 
3.
 
Oktober
 
2022
 
erhoben
 
die
 
Eheleute
 
X.___
 
und
 
Y.___
 
Einsprache
 
ge
gen
 
die
 
Akontoverfügungen
 
und
 
Rechnungen
 
vom
 
30.
 
August
 
und
 
1.
 
September
 
2022
 
betreffend
 
Nichter
werbstätigenbeiträge
 
2016
 
bis
 
2022
 
(Urk.
 
7/332).
 
Zur
 
Be
gründung
 
machten
 
sie
 
im
 
Wesentlichen
 
geltend,
 
dass
 
sie
 
in
 
den
 
Jahren
 
2016
 
bis
 
2022
 
jeweils
 
eine
 
selbständige
 
Erwerbs
tätigkeit
 
ausgeübt
 
hätten
 
(Urk.
 
7/332).
 
Bezüglich
 
des
 
Beitragsjahres
 
2016
 
brachte
n
 
sie
 
insbesondere
 
vor,
 
dass
 
die
 
Verjährung
 
für
 
die
 
Beitragsfestsetzung
 
bereits
 
eingetreten
 
sei
 
(Urk.
 
7/332/7).
 
Das
 
kantonale
 
Steuer
amt
 
Zürich
 
meldete
 
der
 
Ausgleichskasse
 
sodann
 
am
 
19.
 
April
 
2023
 
das
 
Vermögen
 
der
 
Ehegatten
 
X.___
 
und
 
Y.___
 
per
 
31.
 
Dezember
 
202
0
 
(Urk.
 
7/349).
 
Gestützt
 
darauf
 
erliess
 
die
 
Aus
gleichskasse
 
am
 
17.
 
August
 
2023
 
die
 
definitive
 
Verfügung
 
betref
fend
 
Nichter
werbstätigenbeiträge
 
für
 
d
as
 
Jahr
 
2020
 
(
Urk.
 
7/362
)
.
 
Mit
 
Verfü
gung
en
 
vom
 
22.
 
August
 
2023
 
setzte
 
die
 
Ausgleichskasse
 
die
 
persönlichen
 
Beiträge
 
von
 
X.___
 
als
 
Nichterwerbs
tätige
 
für
 
d
ie
 
Jahr
e
 
2017
 
bis
 
2019
 
definitiv
 
fest
 
(
Urk.
 
7/370-37
2
,
 
samt
 
der
 
Verzugszins
en
 
auf
 
den
 
auszu
gleichenden
 
persönlichen
 
Beiträgen,
 
Urk.
 
7/364-369)
.
 
Am
 
14.
 
September
 
2023
 
erhob
 
X.___
 
Einsprache
 
gegen
 
die
 
definitiven
 
Verfügungen
 
betreffend
 
Nichterwerbs
tätigenbeiträge
 
für
 
die
 
Jahre
 
2017
 
bis
 
2020
 
(Urk.
 
7/378).
 
Mit
 
dieser
 
Eingabe
 
machte
 
sie
 
überdies
 
geltend,
 
dass
 
gemäss
 
telefonische
r
 
Auskunft
 
im
 
August
 
2022
 
eine
 
definitive
 
Verfügung
 
für
 
das
 
Jahr
 
2016
 
erlassen
 
worden
 
sei.
 
Sie
 
habe
 
aber
 
keine
 
solche
 
Verfügung
 
erhalten
.
 
Jedenfalls
 
habe
 
sie
 
ge
g
en
 
die
 
Erhebung
 
von
 
Nichterwerbstätigenbeiträgen
 
für
 
das
 
Jahr
 
2016
 
bereits
 
am
 
3.
 
Oktober
 
2022
 
Einsprache
 
erhoben
 
(
Urk.
 
7/378/2).
 
Am
 
17.
 
April
 
2024
 
entsch
ie
d
 
die
 
Ausgleichs
kasse
 
über
 
die
 
Einsprachen
 
von
 
X.___
 
vom
 
3.
 
Oktober
 
2022
 
sowie
 
14.
 
September
 
2023.
 
Bezüglich
 
des
 
Beitragsjahres
 
2016
 
hiess
 
sie
 
die
 
Einsprache
 
gut
 
und
 
hob
 
die
 
Verfügung
 
bzw.
 
Rechnung
 
vom
 
31
.
 
August
 
2023
 
(Urk.
 
7/297)
 
auf
 
mit
 
der
 
Begründung
,
 
dass
 
infolge
 
Eintritt
 
der
 
Verjährung
 
f
ür
 
das
 
Beitragsjahr
 
2016
 
keine
 
Nicht
erwerbstätigenbeiträge
 
mehr
 
erhoben
 
werden
 
könnten
 
(Urk.
 
2
 
S.
 
2-3).
 
Im
 
Übrigen
 
wies
 
sie
 
die
 
Einsprachen
 
ab
 
und
 
hielt
 
an
 
ihren
 
Verfügungen
 
vom
 
17.
 
und
 
22.
 
August
 
2023
 
(Urk.
 
7/262,
 
Urk.
 
7/370-372)
 
fest,
 
womit
 
sie
 
entschied,
 
dass
 
X.___
 
für
 
die
 
Zeitperiode
 
vom
 
1.
 
Januar
 
2017
 
bis
 
31.
 
Dezember
 
2020
 
Nichterwerbs
tätigenbeiträge
 
zu
 
leisten
 
habe
 
(Urk.
 
2
 
S.
 
3).
2.
2.1
    
Dagegen
 
erhob
 
X.___
 
am
 
2
1.
 
Mai
 
2024
 
Beschwerde
 
(
Urk.
 
1).
 
Sie
 
beantragte,
 
dass
 
der
 
angefochtene
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
17.
 
April
 
2024
 
und
 
die
 
voran
gegangenen
 
Beitragsverfügungen
 
2017
 
bis
 
2020
 
aufzuheben
 
seien
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
2).
2.2
    
Mit
 
Beschwerdeantwort
 
vom
 
14.
 
Juni
 
2024
 
beantragte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde
 
(Urk.
 
6,
 
unter
 
Beilage
 
der
 
Kassenakten,
 
Urk.
 
7/1-408),
 
was
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
18.
 
Juni
 
2024
 
zur
 
Kenntnis
 
gebracht
 
wurde
 
(Urk.
 
8).
3.
    
Auf
 
die
 
Vorbringen
 
der
 
Parteien
 
und
 
die
 
eingereichten
 
Unterlagen
 
wird,
 
soweit
 
erforderlich,
 
in
 
den
 
nachfolgenden
 
Erwägungen
 
eingegangen.
4.
    
Zu
 
ergänzen
 
ist,
 
dass
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
mit
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
17.
 
April
 
2024
 
entschied,
 
dass
 
Y.___
 
für
 
die
 
Zeitperiode
 
vom
 
1.
 
Januar
 
2017
 
bis
 
31.
 
Dezember
 
2020
 
Nichterwerbstätigenbeiträge
 
zu
 
leisten
 
habe.
 
Die
 
von
 
Y.___
 
dagegen
 
am
 
21.
 
Mai
 
2024
 
erhobene
 
Beschwerde
 
war
 
Gegenstand
 
des
 
Verfahrens
 
AB.2024.00034
 
und
 
wurde
 
mit
 
Urteil
 
heutigen
 
Datums
 
abge
wiesen.
Das
 
Gericht
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die
 
Versicherten
 
sind
 
beitragspflichtig,
 
solange
 
sie
 
eine
 
Erwerbstätigkeit
 
ausüben
 
(
Art.
 
3
 
Abs.
 
1
 
Satz
 
1
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
die
 
Alters-
 
und
 
Hinterlassenen
ver
sicherung,
 
AHVG,
 
in
 
der
 
vorliegend
 
anwendbaren,
 
bis
 
3
1.
 
Dezember
 
2023
 
gültig
 
gewesenen
 
Fassung).
 
Für
 
Nichterwerbstätige
 
beginnt
 
die
 
Beitragspflicht
 
am
 
1.
 
Januar
 
nach
 
Vollendung
 
des
 
20.
 
Altersjahres
 
und
 
dauert
 
bis
 
zum
 
Ende
 
des
 
Monats,
 
in
 
dem
 
die
 
versicherte
 
Person
 
das
 
Referenzalter
 
nach
 
Art.
 
21
 
Abs.
 
1
 
AHVG,
 
das
 
heisst
 
das
 
65.
 
Altersjahr,
 
erreicht
 
(Art.
 
3
 
Abs.
 
1
bis
 
AHVG).
 
Die
 
eigenen
 
Beiträge
 
eines
 
Nichterwerbstätigen
 
gelten
 
als
 
bezahlt,
 
sofern
 
der
 
erwerbstätige
 
Ehegatte
 
Beiträge
 
von
 
mindestens
 
der
 
doppelten
 
Höhe
 
des
 
Mindestbeitrages
 
bezahlt
 
hat
 
(Art.
 
3
 
Abs.
 
3
 
lit.
 
a
 
AHVG).
 
    
Die
 
Beiträge
 
der
 
erwerbstätigen
 
Versicherten
 
werden
 
in
 
Prozenten
 
des
 
Einkom
mens
 
aus
 
unselbständiger
 
und
 
selbständiger
 
Erwerbstätig
keit
 
festgesetzt
 
(
Art.
 
4
 
Abs.
 
1
 
AHVG).
 
Für
 
den
 
hier
 
zu
 
prüfenden
 
Zeitraum
 
von
 
2017
 
bis
 
2018
 
galt
 
sodann:
 
Beträgt
 
das
 
Einkommen
 
aus
 
selbständiger
 
Erwerbs
tätigkeit
 
Fr.
 
9'300.--
 
(2017-2018)
 
beziehungsweise
 
Fr.
 
9'400.--
 
(2019-2020)
 
oder
 
weniger
 
im
 
Jahr,
 
so
 
ist
 
der
 
jährliche
 
Mindestbeitrag
 
von
 
Fr.
 
392.--(2017-2018)
 
beziehungsweise
 
Fr.
 
395.--
 
(2019)
 
beziehungsweise
 
Fr.
 
409.--
 
(2020)
 
zu
 
ent
richten
 
(
Art.
 
8
 
Abs.
 
2
 
Satz
 
1
 
AHVG,
 
vgl.
 
die
 
Verordnungen
 
15
 
und
 
19-20
 
über
 
Anpassungen
 
an
 
die
 
Lohn-
 
und
 
Preisentwicklung
 
bei
 
der
 
AHV/IV/EO)
.
    
Die
 
IV-
 
und
 
EO-Beiträge
 
bemessen
 
sich
 
analog
 
zu
 
den
 
AHV-Beiträgen
 
(Art.
 
2
 
und
 
Art.
 
3
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
die
 
Invalidenversicherung,
 
IVG;
 
Art.
 
26
 
und
 
Art.
 
27
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
den
 
Erwerbsersatz,
 
EOG).
1.2
    
Erwerbstätige,
 
die
 
im
 
Kalenderjahr,
 
gegebenenfalls
 
mit
 
Einschluss
 
des
 
Arbeit
geberbeitrages,
 
weniger
 
als
 
den
 
Mindestbeitrag
 
(2017
 
und
 
2018:
 
Fr.
 
392.--,
 
2019:
 
Fr.
 
395.--
 
,
 
2020:
 
Fr.
 
409.--,
 
vgl.
 
die
 
Verordnungen
 
15
 
und
 
19-20
 
über
 
Anpas
sungen
 
an
 
die
 
Lohn-
 
und
 
Preisentwicklung
 
bei
 
der
 
AHV/IV/EO)
 
entrichten
,
 
gelten
 
als
 
Nichterwerbstätige
 
(Art.
 
10
 
Abs.
 
1
 
Satz
 
3
 
AHVG).
    
Nichterwerbstätige
 
bezahlen
 
einen
 
Beitrag
 
nach
 
ihren
 
sozialen
 
Verhältnissen
 
(Art.
 
10
 
Abs.
 
1
 
Satz
 
1
 
AHVG)
 
beziehungsweise
 
—
 
bei
 
Nichterwerbstätigen,
 
für
 
die
 
nicht
 
der
 
jährliche
 
Mindestbeitrag
 
vorgesehen
 
ist
 
(vgl.
 
Art.
 
10
 
Abs.
 
2
 
AHVG)
 
—
 
aufgrund
 
ihres
 
Vermögens
 
und
 
Renteneinkommens
 
(
Art.
 
28
 
Abs.
 
1
 
der
 
Verord
nung
 
über
 
die
 
Alters-
 
und
 
Hinterlassenenversicherung,
 
AHVV).
    
Der
 
Bundesrat
 
erlässt
 
nähere
 
Vorschriften
 
über
 
den
 
Kreis
 
der
 
Personen,
 
die
 
als
 
Nichterwerbstätige
 
gelten,
 
und
 
über
 
die
 
Bemessung
 
der
 
Beiträge
 
(Art.
 
10
 
Abs.
 
3
 
Satz
 
1
 
AHVG).
1.3
1.3.1
    
Personen,
 
die
 
nicht
 
dauernd
 
voll
 
erwerbstätig
 
sind,
 
leisten
 
die
 
Beiträge
 
wie
 
Nicht
erwerbstätige,
 
wenn
 
ihre
 
Beiträge
 
vom
 
Erwerbseinkommen
 
zusammen
 
mit
 
denen
 
ihres
 
Arbeitgebers
 
in
 
einem
 
Kalenderjahr
 
nicht
 
mindestens
 
der
 
Hälfte
 
des
 
Beitra
ges
 
nach
 
Art.
 
28
 
AHVV
 
entsprechen.
 
Ihre
 
Beiträge
 
vom
 
Erwerbseinkommen
 
müs
sen
 
auf
 
jeden
 
Fall
 
den
 
Mindestbeitrag
 
nach
 
Art.
 
28
 
AHVV
 
erreichen
 
(
Art.
 
28
bis
 
Abs.
 
1
 
AHVV).
 
Besteht
 
eine
 
Beitragspflicht
 
wie
 
für
 
Nichterwerbstätige,
 
so
 
ist
 
Art.
 
30
 
AHVV
 
an
wendbar
 
(
Art.
 
28
bis
 
Abs.
 
2
 
AHVV).
1.3.2
    
Eine
 
volle
 
Erwerbstätigkeit
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
28
bis
 
Abs.
 
1
 
AHVV
 
liegt
 
in
 
der
 
Regel
 
vor,
 
wenn
 
für
 
die
 
(selbständige
 
oder
 
unselbständige)
 
Tätigkeit
 
ein
 
erheblicher
 
Teil
 
der
 
im
 
betreffenden
 
Erwerbszweig
 
üblichen
 
Arbeitszeit
 
aufgewendet
 
wird.
 
Diese
 
Voraussetzung
 
ist
 
nach
 
der
 
Verwaltungspraxis
 
und
 
Rechtsprechung
 
erfüllt,
 
wenn
 
die
 
beitragspflichtige
 
Person
 
während
 
mindestens
 
der
 
halben
 
üblichen
 
Arbeitszeit
 
tätig
 
ist
 
(BGE
 
140
 
V
 
3
3
8
 
E.
 
1.2
 
mit
 
Hinweis
 
auf
 
BGE
 
115
 
V
 
161
 
E.
 
10d
;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
H
 
29/06
 
vom
 
6.
 
Februar
 
2007
 
E.
 
3.1
;
 
Rz.
 
2039
 
der
 
Wegleitung
 
des
 
Bundesamtes
 
für
 
Sozialversicherung
en
 
[
BSV
]
 
über
 
die
 
Beiträge
 
der
 
Selbständig
erwerbenden
 
und
 
Nichterwerbstätigen
 
[WSN]
 
in
 
der
 
AHV,
 
IV
 
und
 
EO
,
 
in
 
der
 
seit
 
1.
 
Januar
 
2016
 
geltenden
 
Fassung,
 
Stand
 
1.
 
Januar
 
2025
)
.
1.4
    
Im
 
Sozialversicherungsverfahren
 
gilt
 
der
 
Untersuchungsgrundsatz.
 
Danach
 
haben
 
der
 
Versicherungsträger
 
oder
 
das
 
Durchführungsorgan
 
und
 
im
 
Beschwerdefall
 
das
 
kantonale
 
Versicherungsgericht
 
von
 
sich
 
aus
 
für
 
die
 
richtige
 
und
 
vollständige
 
Abklärung
 
des
 
rechtserheblichen
 
Sachverhalts
 
zu
 
sorgen
 
(Art.
 
43
 
Abs.
 
1
 
und
 
Abs.
 
1
bis
 
sowie
 
Art.
 
61
 
lit.
 
c
 
i.V.m.
 
Art.
 
2
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
den
 
Allge
meinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts,
 
ATSG).
 
Der
 
Untersuchungs
grundsatz
 
wird
 
durch
 
die
 
Mitwirkungspflicht
 
der
 
Versicherten
 
respektive
 
der
 
Parteien
 
beschränkt
 
(Art.
 
28
 
und
 
Art.
 
43
 
Abs.
 
2
 
ATSG),
 
vor
 
allem
 
in
 
Bezug
 
auf
 
Tatsachen,
 
die
 
sie
 
besser
 
kennen
 
als
 
die
 
(Verwaltungs-
 
oder
 
Gerichts-)
 
Behörde
 
und
 
welche
 
diese
 
sonst
 
gar
 
nicht
 
oder
 
nicht
 
mit
 
vernünftigem
 
Aufwand
 
erheben
 
könnte
 
(BGE
 
122
 
V
 
157
 
E.
 
1a;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_341/2020
 
vom
 
4.
 
September
 
2020
 
E.
 
2.2
 
mit
 
Hinweis
 
auf
 
BGE
 
138
 
V
 
86
 
E.
 
5.2.3
 
und
 
125
 
V
 
193
 
E.
 
2;
 
vgl.
 
BGE
 
130
 
I
 
180
 
E.
 
3.2).
    
Der
 
Untersuchungsgrundsatz
 
schliesst
 
die
 
Beweislast
 
im
 
Sinne
 
einer
 
Beweis
führungslast
 
begriffsnotwendig
 
aus.
 
Im
 
Sozialversicherungsprozess
 
tragen
 
mithin
 
die
 
Parteien
 
in
 
der
 
Regel
 
eine
 
Beweislast
 
nur
 
insofern,
 
als
 
im
 
Falle
 
der
 
Beweislosigkeit
 
der
 
Entscheid
 
zu
 
Ungunsten
 
jener
 
Partei
 
ausfällt,
 
die
 
aus
 
dem
 
unbewiesen
 
gebliebenen
 
Sachverhalt
 
Rechte
 
ableiten
 
wollte.
 
Diese
 
Beweisregel
 
greift
 
allerdings
 
erst
 
Platz,
 
wenn
 
es
 
sich
 
als
 
unmöglich
 
erweist,
 
im
 
Rahmen
 
des
 
Untersuchungsgrundsatzes
 
aufgrund
 
einer
 
Beweiswürdigung
 
einen
 
Sachverhalt
 
zu
 
ermitteln,
 
der
 
zumindest
 
die
 
Wahrscheinlichkeit
 
für
 
sich
 
hat,
 
der
 
Wirklichkeit
 
zu
 
entsprechen
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_765/2020
 
vom
 
4.
 
März
 
2021
 
E.
 
3.2.2
 
mit
 
Hinweis
 
auf
 
BGE
 
144
 
V
 
427
 
E.
 
3.2).
 
Bleiben
 
jedoch
 
erhebliche
 
Zweifel
 
an
 
der
 
Vollständigkeit
 
und/oder
 
Richtigkeit
 
der
 
bisher
 
getroffenen
 
Tatsachen
fest
stellung
 
bestehen,
 
ist
 
weiter
 
zu
 
ermitteln,
 
soweit
 
von
 
zusätzlichen
 
Abklärungs
massnahmen
 
noch
 
neue
 
wesentliche
 
Erkenntnisse
 
zu
 
erwarten
 
sind
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_257/2018
 
vom
 
24.
 
August
 
2018
 
E.
 
3.3.2
 
mit
 
Hinweis).
2.
2.1
    
Mit
 
dem
 
angefochtenen
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
17.
 
April
 
2024
 
führte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
im
 
Wesentlichen
 
aus,
 
dass
 
sich
 
die
 
sozialversicherungs
recht
liche
 
Beitragspflicht
 
von
 
Nichterwerbstätigen
 
unter
 
anderem
 
danach
 
richte,
 
ob
 
die
 
versicherte
 
Person
 
bei
 
der
 
Berufsausübung
 
als
 
dauernd
 
voll
 
erwerbstätig
 
gelte.
 
Das
 
Bundesgericht
 
habe
 
sodann
 
festgehalten,
 
dass
 
eine
 
Tätig
keit
 
nicht
 
als
 
selbständige
 
Erwerbstätigkeit
 
anerkannt
 
werden
 
könne,
 
wenn
 
diese
 
nur
 
zum
 
Schein
 
ausgeübt
 
werde.
 
Gleiches
 
gelte,
 
wenn
 
die
 
Tätigkeit
 
keinen
 
er
werb
lichen
 
Charakter
 
aufweise.
 
Dies
 
treffe
 
auf
 
die
 
blosse
 
Liebhaberei
 
zu.
 
Des
 
Weiteren
 
sei
 
zu
 
beachten,
 
dass
 
Selbständigerwerbende,
 
die
 
über
 
Jahre
 
hinweg
 
nur
 
Verluste
 
gene
rieren
 
würden,
 
unter
 
Umständen
 
gar
 
keine
 
Gewinnerzielungsabsicht
 
hätten
 
(Urk.
 
2
 
S.
 
2).
 
Die
 
Beschwerde
führerin
 
sei
 
zwar
 
ihrer
 
Kasse
 
seit
 
1.
 
Juni
 
1999
 
als
 
Selbständigerwerbende
 
angeschlossen.
 
Sie
 
habe
 
in
 
der
 
Zeitperiode
 
von
 
20
15
 
bis
 
2020
 
aber
 
kein
 
beitragspflichtiges
 
Einkommen
 
aus
 
selbständiger
 
Erwerbstätigkeit
 
er
zielt.
 
Hinzu
 
komme,
 
dass
 
in
 
den
 
Kassenakten
 
die
 
Beitragsjahre
 
2022
 
bis
 
2024
 
mit
 
einem
 
provisorischen
 
Erwerbseinkommen
 
von
 
nur
 
Fr.
 
5’207
.--
 
erfasst
 
seien.
 
Am
 
1.
 
September
 
2022
 
sei
 
eine
 
rückwirkende
 
Erfassung
 
als
 
Nichterwerbstätige
 
vor
genommen
 
worden,
 
weil
 
die
 
Beschwerdeführer
in
 
und
 
ihr
 
Ehemann
 
gemäss
 
ihren
 
Abklärungen
 
ihren
 
Lebensunterhalt
 
unmöglich
 
durch
 
Einkommen
 
aus
 
selbständiger
 
Erwerbstätigkeit
 
bestreiten
 
könnten.
 
Da
 
die
 
Beschwerde
führerin
 
ihre
 
Beitragspflicht
 
als
 
Selbständigerwerbende
 
nicht
 
erfüllt
 
habe,
 
sei
 
sie
 
als
 
Nichterwerbstätige
 
zu
 
qualifizieren
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
2).
2.2
    
Die
 
Beschwerdeführerin
 
brachte
 
im
 
Wesentlichen
 
vor,
 
dass
 
sie
 
mit
 
ihrer
 
Agentur
 
«
A.___
»
 
seit
 
1999
 
als
 
Beraterin
 
im
 
Bereich
 
public
 
relations
 
(PR)
 
selbständig
 
erwerbstätig
 
sei.
 
Sie
 
unterstütz
e
 
Unternehmen
 
in
 
PR-Fragen,
 
insbesondere
 
in
 
der
 
Kommunikation,
 
auf
 
Social
 
Media
 
und
 
betreffend
 
Corporate
 
Identity
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
5)
.
 
Im
 
hier
 
zu
 
prüfen
d
en
 
Zeitraum
 
(2017
 
bis
 
2020)
 
habe
 
sie
 
diverse
 
Kundenaufträge
 
durchgeführt
.
 
Diesbezüglich
 
könne
 
sie
 
auf
 
die
 
aufgelegte
 
Tabelle
 
«Tätigkeit
 
A.___
 
2016
 
-
 
2021»
 
(
Urk.
 
3/13)
 
ver
weisen
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
5)
.
 
Darüber
 
hinaus
 
sei
 
sie
 
für
 
ihren
 
Ehemann,
 
welcher
 
das
 
Einzelunternehmen
 
«
B.___
»
 
führe,
 
tätig
 
ge
wesen
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
5)
.
 
Dies
 
sei
 
aus
 
der
 
ebenfalls
 
eingereichten
 
Tabelle
 
«Tätigkeit
 
für
 
B.___
»
 
(
Urk.
 
3/7)
 
ersichtlich
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
5).
 
Sie
 
habe
 
die
 
«
B.___
»
 
im
 
Allgemeinen
 
und
 
insbesondere
 
betreffend
 
die
 
Ver
marktung
 
der
 
Produkte
 
(beispielsweise
 
Erstellung
 
der
 
Werbematerialien
 
und
 
der
 
ersten
 
Variante
 
der
 
Homepage
 
inkl.
 
Webshop
)
 
unterstützt
.
 
Im
 
2016
 
hätten
 
die
 
Ehegatten
 
mit
 
einem
 
neuen
 
Projekt
 
der
 
«
B.___
»
 
begonnen.
 
Dabei
 
habe
 
es
 
sich
 
um
 
den
 
Verkauf
 
von
 
Grillzubehör
 
gehandelt
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
3).
 
Für
 
dieses
 
Projekt
 
habe
 
sie
 
zusammen
 
mit
 
ihrem
 
Ehe
mann
 
den
 
Businessplan
 
erstellt,
 
ein
 
Marketing-
 
und
 
Ver
triebskonzept
 
entwickelt
,
 
Verhandlungen
 
mit
 
dem
 
Importeur
 
aufgenommen
 
und
 
einen
 
Lagerbestand
 
geschaffen
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
3).
 
Dieser
 
Aufwand
 
habe
 
sich
 
schon
 
bald
 
aus
bezahlt
,
 
denn
 
das
 
Geschäft
 
mit
 
dem
 
Grillzubehör
 
laufe
 
in
zwischen
 
sehr
 
gut
.
 
Der
 
Umsatz
 
sei
 
von
 
ca.
 
F
r.
 
40'000
.--
 
im
 
Jahr
 
2016
 
auf
 
rund
 
Fr.
 
850'000
.--
 
im
 
Jahr
 
2022
 
gestiegen
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
4)
.
 
Daneben
 
habe
 
es
 
noch
 
ein
 
weiteres
 
Projekt
 
gegeben.
 
Sie
 
habe
 
z
usammen
 
mit
 
ihrem
 
Ehemann
 
i
n
 
den
 
oberen
 
Stockwerken
 
ihres
 
Wohn
hauses
 
drei
 
Gästezimmer
 
her
gerichtet
 
und
 
unter
 
dem
 
Namen
 
«
C.___
»
 
ein
 
Bed
 
&
 
Breakfast
 
eröffnet.
 
Die
 
Zimmer
 
könn
t
en
 
über
 
eine
 
eigens
 
dafür
 
erstellte
 
Web
site
 
oder
 
über
 
eine
 
auf
 
die
 
V
ermietung
 
von
 
Wohnräumen
 
spezialisierte
 
Plattform
 
im
 
Internet
 
gebucht
 
werden.
 
Zu
 
Beginn
 
sei
 
der
 
Aufwand
 
gross
 
gewesen.
 
Die
 
Zimmer
 
seien
 
re
no
vier
t
 
und
 
um
gebaut
 
worden.
 
Zudem
 
hätten
 
sie
 
unter
 
ande
rem
 
im
 
Jahr
 
2018
 
über
 
F
r.
 
20'000
.--
 
in
 
d
ie
 
Möblierung
 
investiert
.
 
Dieser
 
Aufwand
 
habe
 
sich
 
aber
 
innert
 
kurzer
 
Zeit
 
ausgezahlt.
 
Beim
 
Start
 
im
 
Jahr
 
2018
 
hätten
 
sie
 
Fr.
 
25'500.--
 
Umsatz
 
erzielt.
 
Im
 
Jahr
 
2019
 
sei
 
der
 
Umsatz
 
auf
 
Fr.
 
61
'000
.--
 
an
ges
tiegen.
 
Im
 
Jahr
 
2020
 
hätten
 
sie
 
wegen
 
Corona
 
weniger
 
Gäste
 
gehabt,
 
was
 
sich
 
auch
 
auf
 
die
 
Umsatzzahlen
 
(Rückgang
 
auf
 
Fr.
 
48'000
.--)
 
niedergeschlagen
 
habe.
 
In
 
den
 
Jahren
 
2021
 
und
 
2022
 
hätten
 
sie
 
sodann
 
einen
 
Umsatz
 
von
 
Fr.
 
57'000.--
 
beziehungsweise
 
Fr.
 
65'000.--
 
verzeichnen
 
können.
 
Und
 
für
 
das
 
Jahr
 
2023
 
könnten
 
sie
 
voraus
sichtlich
 
gar
 
einen
 
Umsatz
 
von
 
über
 
Fr.
 
70'000.--
 
verbuchen
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
4
)
.
 
Daraus
 
werde
 
ersichtlich,
 
dass
 
sie
 
in
 
der
 
hier
 
zu
 
prüfenden
 
Zeit
periode
 
mit
 
Erwerbsabsicht
 
gehandelt
 
habe
,
 
weshalb
 
sie
 
AHV-beitragsrechtlich
 
als
 
Selbständigerwerbende
 
zu
 
qualifizieren
 
sei
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
7-9).
 
Angesichts
 
der
 
mit
 
den
 
eingereichten
 
Unterlagen
 
belegten
 
Arbeitsstunden
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
5)
 
könne
 
sodann
 
auch
 
nicht
 
gesagt
 
werden,
 
dass
 
sie
 
nicht
 
dauernd
 
voll
 
erwerbstätig
 
gewesen
 
sei,
 
und
 
folglich
 
in
 
Anwendung
 
von
 
28
bis
 
Abs.
 
1
 
AHVV
 
ihre
 
Sozialver
sicherungs
beiträge
 
als
 
Nichterwerbstätige
 
bezahlen
 
müsste
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
9)
.
3.
    
3.1
    
Ob
 
die
 
von
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
in
 
den
 
Jahren
 
2017
 
bis
 
2020
 
ausgeübten
 
Tätigkeiten
 
als
 
selbständige
 
Erwerbstätigkeit
 
zu
 
qualifizieren
 
sind,
 
kann
 
offen
 
bleiben,
 
denn
 
die
 
Beschwerdeführer
in
 
vermochte
 
n
icht
 
aufzuzeigen
,
 
dass
 
ihre
 
Tätigkeit
en
 
dauernd
 
und
 
voll
 
auf
 
Erwerb
 
gerichtet
 
war
en
 
(
Art.
 
28
bis
 
Abs.
 
1
 
AHVV;
 
E.
 
1.3
 
vorstehend).
3.2
    
Wie
 
festgehalten
 
(E.
 
1.3.2)
 
liegt
 
e
ine
 
volle
 
Erwerbstätigkeit
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
28
bis
 
Abs.
 
1
 
AHVV
 
in
 
der
 
Regel
 
vor,
 
wenn
 
die
 
beitragspflichtige
 
Person
 
während
 
mindestens
 
der
 
halben
 
üblichen
 
Arbeitszeit
 
tätig
 
ist
.
 
Die
 
Beschwerde
führerin
 
führte
 
auf
 
Anfrage
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
hin
 
am
 
26.
 
November
 
2020
 
aus,
 
dass
 
sie
 
seit
 
2015
 
als
 
Selbständigerwerbende
 
weniger
 
als
 
50
 
%
 
gearbeitet
 
habe
 
(Urk.
 
7/244).
 
Praxisgemäss
 
stellen
 
die
 
Gerichte
 
im
 
Bereich
 
des
 
Sozialversiche
rungsrechts
 
in
 
der
 
Regel
 
auf
 
die
 
sogenannten
 
spontanen
 
«Aussagen
 
der
 
ersten
 
Stunde»
 
ab,
 
denen
 
in
 
beweismässiger
 
Hinsicht
 
grösseres
 
Gewicht
 
zukommt
 
als
 
späteren
 
Darstellungen,
 
die
 
bewusst
 
oder
 
unbewusst
 
von
 
nachträglichen
 
Über
legungen
 
versicherungsrechtlicher
 
oder
 
anderer
 
Art
 
beeinflusst
 
sein
 
können
 
(BGE
 
143
 
V
 
168
 
E.
 
5.2.2,
 
121
 
V
 
45
 
E.
 
2a,
 
je
 
m.w.H.).
 
Die
 
früheren
 
Aussagen
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
sind
 
mithin
 
beweismässig
 
höher
 
zu
 
gewichten,
 
als
 
ihre
 
Vorbringen
 
i
m
 
vorliegenden
 
Beschwerdeverfahren
,
 
in
 
dem
 
ihr
 
Beitragsstatut
 
zu
 
beurteilen
 
ist.
3.
3
3.3.1
    
Im
 
vorliegenden
 
Verfahren
 
bringt
 
d
ie
 
Beschwerdeführerin
 
nunmehr
 
vor,
 
dass
 
sie
 
für
 
ihre
 
verschiedenen
 
Projekte
 
im
 
hier
 
zu
 
prüfenden
 
Zeitraum
 
von
 
2017
 
bis
 
2020
 
die
 
folgende
 
Anzahl
 
von
 
Stunden
 
gearbeitet
 
habe:
 
2017:
 
1
’
000
 
Stunden,
 
2018:
 
1'175
 
Stunden,
 
2019:
 
1’405
 
Stunden,
 
2020:
 
1
’
005
 
Stunden
,
 
zuzüglich
 
Aufwand
 
für
 
externe
 
Aufträge
 
mit
 
einem
 
Umsatz
 
von
 
Fr.
 
16'700.--
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
5
).
 
Daraus
 
hat
 
sie
 
wiederum
 
abgeleitet,
 
dass
 
sie
 
in
 
der
 
besagten
 
Zeit
 
eine
 
volle
 
Erwerbs
tätigkeit
 
ausgeübt
 
habe.
 
Bezüg
lich
 
des
 
Letzteren
 
verwies
 
sie
 
auf
 
die
 
bundes
gerichtliche
 
Rechtsprechung
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_272/2021
 
vom
 
14.
 
Oktober
 
2021
 
E.
 
6.1),
 
wonach
 
von
 
einer
 
vollen
 
Erwerbstätigkeit
 
auszugehen
 
sei,
 
wenn
 
pro
 
Kalender
jahr
 
über
 
900
 
Arbeits
stunden
 
geleisteten
 
würden
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
9
).
3.
3
.2
    
Wie
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
weiter
 
ausgeführt
 
hat,
 
war
 
sie
 
in
 
der
 
besagten
 
Zeit
 
überwiegend
 
für
 
ihren
 
Ehemann
 
tätig
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
5).
 
Die
 
Tätigkeit
 
für
 
die
 
«
B.___
»
 
kann
 
aber
 
nicht
 
als
 
Erwerbstätigkeit
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
angerechnet
 
werden.
 
Zum
 
einen
 
deshalb,
 
weil
 
sie
 
ihrem
 
Ehemann
 
gemäss
 
ihren
 
Angaben
 
ihre
 
Arbeit
 
seinerzeit
 
nicht
 
in
 
Rechnung
 
ge
stellt
 
hat
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
6)
 
und
 
ihre
 
Einkünfte
 
bzw.
 
Verluste
 
aus
 
selbständiger
 
Erwerbstätigkeit
 
in
 
der
 
Zeit
 
von
 
2017
 
bis
 
2020
 
für
 
die
 
direkte
 
Bundessteuer
 
bereits
 
rechtskräftig
 
veran
lagt
 
wurde
n
 
(2017:
 
Veranlagung
 
vom
 
1.
 
Oktober
 
2019
 
mit
 
-
 
Fr.
 
7
3
'556
 
[Steuermeldung
 
2017
 
vom
 
2
3.
 
Juni
 
2020,
 
Urk.
 
7/226
]
;
 
2018:
 
Veranlagung
 
vom
 
3.
 
Juni
 
2021
 
mit
 
-
 
Fr.
 
2'400.--
 
[Steuermeldung
 
2018
 
vom
 
1
5.
 
Februar
 
2022,
 
Urk.
 
7/261];
 
2019:
 
Veranlagung
 
vom
 
2
8.
 
August
 
2021
 
mit
 
-
 
Fr.
 
10
'014.--
 
[Steuermeldung
 
2019
 
vom
 
8.
 
September
 
2022,
 
Urk.
 
7/308]
;
 
2020:
 
Veranlagung
 
vom
 
2
7.
 
August
 
2022
 
mit
 
Fr.
 
3'602.--
 
[Steuermeldung
 
2020
 
vom
 
1
9.
 
April
 
2023,
 
Urk.
 
7/350])
.
 
Da
 
die
 
geltend
 
gemachten
 
Arbeitss
tunden
 
für
 
die
 
Projekte
 
des
 
Ehe
mannes
 
mangels
 
Rechnungsstellung
 
von
 
den
 
Steuerbehörden
 
bei
 
der
 
Steuer
veranlagung
 
nicht
 
berücksichtigt
 
wurden
 
(was
 
letztlich
 
auch
 
ohne
 
Konsequenz
 
gewesen
 
wäre,
 
hätten
 
sich
 
nur
 
die
 
Verluste
 
des
 
Ehemannes
 
entsprechend
 
vergrössert)
,
 
ist
 
deren
 
Berücksichtigung
 
i
m
 
AHV-Beitragsverfahren
 
ebenfalls
 
nicht
 
möglich
 
(Grundsatz
 
der
 
steuer-
 
und
 
AHV-rechtlichen
 
Parallelität,
 
vgl.
 
BGE
 
140
 
V
 
241
 
E.
 
4.2)
.
 
Und
 
zum
 
anderen
,
 
weil
 
sich
 
der
 
tatsächliche
 
Zeitaufwand
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
auch
 
durch
 
weitere
 
Abklärungen
 
des
 
Sozialversiche
rungsgerichts
 
nicht
 
zuver
lässig
 
ermittelt
 
liesse,
 
selbst
 
wenn
 
ein
 
Auftragsver
hältnis
 
zum
 
Ehemann
 
bejaht
 
werden
 
könnte
.
 
Für
 
diesbezügliche
 
Auskünfte
 
könnte
 
nämlich
 
nur
 
auf
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
selbst
 
und
 
ihre
n
 
Ehemann
 
zurückgegriffen
 
werden
.
 
Wie
 
bereits
 
im
 
Urteil
 
AB.2024.000
34
 
in
 
Sachen
 
des
 
Ehemannes
 
ausgeführt
 
wird,
 
existieren
 
für
 
die
 
genannten
 
Projekte
 
keine
 
von
 
unabhängigen
 
Dritten
 
geprüfte
 
Arbeitsrapporte
 
oder
 
ähnliche
 
Belege,
 
die
 
den
 
tatsächlich
 
betriebenen
 
Arbeits
aufwand
 
objektiv
 
überprüfen
 
liessen,
 
und
 
lässt
 
sich
 
eine
 
Abgrenzung
 
des
 
auf
 
Erwerb
 
gerichteten
 
Aufwandes
 
zum
 
Einsatz
 
im
 
Sinne
 
eines
 
privaten
 
Vergnügen
s
 
nicht
 
bewerkstelligen.
 
Ferner
 
sind
 
die
 
Projekte
 
jedenfalls
 
im
 
hier
 
zu
 
beurteilenden
 
Zeitraum
 
als
 
solche
 
ohne
 
Gewinnerzielungsabsicht
 
zu
 
qualifizieren.
 
Dies
 
muss
 
daher
 
auch
 
für
 
die
 
Mitarbeit
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
gelten.
    
Wenn
 
von
 
der
 
eigenen
 
Zusam
menstellung
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
Tabelle
 
«Tätig
keit
 
A.___
 
2016
 
-
 
2021»
 
(Urk.
 
3/13)
 
der
 
geltend
 
gemachte
 
Zeitaufwand
 
für
 
die
 
Mithilfe
 
bei
m
 
erwähnten
 
Projekt
 
ihres
 
Eh
emannes
 
zum
 
Aufbau
 
eines
 
Verkaufs
 
von
 
Grillzubehör
 
(E.
 
2.2)
 
abgezogen
 
wird,
 
reduzieren
 
sich
 
die
 
Arbeitsstunden
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
im
 
Zeitraum
 
von
 
2017
 
bis
 
2020
 
deutlich
,
 
wie
 
sich
 
aus
 
der
 
nachstehende
n
 
Zusammenstellung
 
ergibt
.
 
Zu
 
ihren
 
Gunsten
 
werden
 
bei
 
dieser
 
Zusammenstellung
 
auch
 
die
 
geltend
 
gemachten
 
Stunden
 
für
 
die
 
Zimmerver
mietung
 
in
 
d
er
 
von
 
den
 
Ehegatten
 
X.___
 
und
 
Y.___
 
bewohnten
 
Liegenschaft
 
berück
sichtigt,
 
denn
 
die
 
vorlie
genden
 
Akten
 
sprechen
 
dafür,
 
dass
 
dies
 
nicht
 
ein
 
alleiniges
 
Projekt
 
des
 
Ehemannes
 
ist.
 
Vielmehr
 
inseriert
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
auch
 
als
 
Host
 
(Urk.
 
3/12),
 
weshalb
 
von
 
einer
 
gemeinsamen
 
Unternehmung
 
auszugehen
 
ist
:
 
    
2017:
 
259.5
 
Stunden
 
(Urk.
 
3/
13
 
S.
 
2
,
 
inkl.
 
50
 
Stunden
 
für
 
«
C.___
»
 
[
gemäss
 
Zusammenstellung
 
des
 
Zeitaufwandes
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
durch
 
ihren
 
Ehemann]
,
 
Urk.
 
3/7
 
S.
 
2)
 
    
2018:
 
3
7
4.75
 
Stunden
 
(Urk.
 
3/13
 
S.
 
3,
 
inkl.
 
40
 
Stunden
 
für
 
die
 
Erstellung
 
der
 
Website
 
für
 
«
C.___
»,
 
Urk.
 
3/7
 
S.
 
3)
    
2019:
 
395
 
Stunden
 
(Urk.
 
3/13
 
S.
 
4,
 
inkl.
 
50
 
Stunden
 
für
 
«
C.___
»,
 
Urk.
 
3/7
 
S.
 
4)
    
2020:
 
152.25
 
Stunden
 
(Urk.
 
3/14
 
S.
 
5,
 
inkl.
 
35
 
Stunden
 
für
 
«
C.___
»,
 
Urk.
 
3/7
 
S.
 
4).
    
Daraus
 
ergibt
 
sich,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
i
m
 
hier
 
zu
 
prüfenden
 
Zeitraum
 
von
 
2017
 
bis
 
2020
 
nicht
 
dauern
d
 
voll
 
erwerbstätig
 
war,
 
selbst
 
wenn
 
zu
 
ihren
 
Gunsten
 
die
 
anrechen
baren
 
Stunden
 
auf
 
Basis
 
der
 
von
 
ihr
 
angegeben
 
Zahlen
 
berechnet
 
werden.
 
Dies
 
entspricht
 
auch
 
ihrer
 
im
 
November
 
2020
 
getätigten
 
schriftlichen
 
Auskunft
 
(E.
 
3.2).
3.3
.3
    
Wie
 
festgehalten
 
(E.
 
3.
3
.2),
 
resultierte
 
in
 
den
 
Jahren
 
2017
 
bis
 
2019
 
gemäss
 
den
 
Steuerveranlagungen
 
aus
 
der
 
Ausübung
 
der
 
Tätigkeiten
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
jeweils
 
ein
 
Verlust
 
beziehungsweise
 
kein
 
Einkommen
 
aus
 
selbständiger
 
Erwerbs
tätigkeit,
 
womit
 
sie
 
als
 
Selbständige
r
werbende
 
jeweils
 
den
 
Mindestbeitrag
 
bezahlen
 
müsste
 
(vgl.
 
E.
 
1.1),
 
welcher
 
die
 
Hälfte
 
der
 
als
 
Nichterwerbstätige
 
geschuldeten
 
AHV/IV/EO-Beiträge
 
nicht
 
erreicht
 
(2017:
 
Fr.
 
4'868.75,
 
2018:
 
Fr.
 
4'561.25,
 
2019:
 
Fr.
 
7'636.25,
 
Urk.
 
7/370-372).
 
Entsprechendes
 
gilt
 
für
 
das
 
Jahr
 
202
0.
 
Zwar
 
wurde
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
für
 
die
 
direkte
 
Bundessteuer
 
am
 
2
7.
 
August
 
2022
 
mit
 
einem
 
Erwerbseinkommen
 
aus
 
selbständiger
 
Erwerbstätig
keit
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
3'602.--
 
veranlagt
 
(Steuer
meldung
 
2020
 
vom
 
19.
 
April
 
2023,
 
Urk.
 
7/350).
 
Gemäss
 
der
 
Berechnung
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
wäre
 
aber
 
auch
 
hier
 
der
 
AHV/IV/EO
-Mindest
beitrag
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
496.--
 
zu
 
bezahlen
 
(
E.1.1,
 
vgl.
 
Urk.
 
7/355/1).
 
Am
 
1
7.
 
August
 
2023
 
errechnete
 
die
 
Beschwerde
gegnerin
 
AHV/IV/EO-Beiträge
 
als
 
Nichterwerbs
tätige
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
8'651.-
 
(
Urk.
 
7/362/1).
 
3.3.4
    
Abschliessend
 
bleibt
 
festzuhalten,
 
dass
 
der
 
Ehegatte
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
für
 
die
 
Beitragsjahre
 
2017
 
bis
 
2020
 
nicht
 
den
 
doppelten
 
Mindestbeitrag
 
auf
 
Erwerbs
einkommen
 
abführte,
 
weshalb
 
ihre
 
eigenen
 
Beiträge
 
nicht
 
als
 
bezahlt
 
gelten
 
(E.
 
1.1).
3.4
    
Nach
 
dem
 
Gesagten
 
hat
 
d
ie
 
Beschwerdeführerin
 
in
 
der
 
hier
 
zu
 
prüfenden
 
Zeitperiode
 
vom
 
2017
 
bis
 
2020
 
somit
 
als
 
Nichterwerbstätige
 
Beiträge
 
zu
 
ent
richten.
4.
    
Diese
 
Erwägungen
 
führen
 
zur
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde.
Das
 
Gericht
 
erkennt:
1.
    
Die
 
Beschwerde
 
wird
 
abgewiesen.
2.
    
Das
 
Verfahren
 
ist
 
kostenlos.
3.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
Rechtsanwältin
 
Barbara
 
Stötzer
- 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
Ausgleichskasse
- 
Bundesamt
 
für
 
Sozialversicherungen
4.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht,
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzu
stellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweis
mittel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
beschwerdeführenden
 
Partei
 
oder
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizulegen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(Art.
 
42
 
BGG).
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Arnold GramignaHübscher