zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2015.00085 · 2017-08-18 · de
Rückforderung von ZL-Leistungen muss in einsprachefähiger Verfügung erfolgen und darf nicht im Sinne einer reformatio in peius erstmals im Einspracheentscheid verfügt werden. Einstellung der Leistungen pro futuro wegen häufigem Auslandaufenthalt und Schwerpunkt der Beziehungen im Ausland bestätigt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2015.00085
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
 vom 
18. August 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse
 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 19
34
, 
ist serbische Staatsangehörige (
Urk. 
8/222q S. 2
) und bezog 
seit 
1998 
vom 
Amt für Zusatz
leistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich 
(nachfolgend: AZL) 
Zusatzleistungen 
(
in Form von 
Ergänzungs
leistun
gen
, Beihilfe, 
Ge
meindezuschüsse
 und Einmalzulagen
) 
zu ihrer AHV-Rente
 (Urk. 
8/
V66-78, Urk. 8/
202 S. 2
, Urk. 8/227
-228
). 
Im Oktober 2014 nahm das AZL Abklärungen zur Dauer und Häufigkeit der Auslandaufenthalte der Ver
sicherten auf
 (
Urk. 
8/220-222)
 und holte 
unter anderem Kontoauszüge
 von den Konten der Versicherten
 
b
ei der 
Y.___
 und bei der 
Z.___
 
der Jahre 2009 bis 2014 
ein
 (Urk. 
8/222b-h).
 Mit Verfügung vom 12. 
März 2015 stellte das AZL die Zusatz
leistungen per 
1. 
April 2015 mit der Begründung ein, dass die häufigen 
Aus
landaufenthalte
 der Versicherten einen Lebensmittelpunkt in 
A.___
 aus
schlies
sen würden (Urk.
 8/V/80
, Urk. 8/
232
).
 
D
agegen 
erhob die Versicherte 
mit Schreiben vom 2
5. 
März 2015 und vom 13. 
April
 2015 (
Urk. 
8/235-236) 
Einsprache. Mit Schreiben vom 1
8. 
Mai 2015 drohte das AZL der Versicherten eine Schlechterstellung mit der Verpflichtung zur Rückerstattung der Zusatz
leistungen 
der Jahre 2013 und 2014 im Gesamt
betrag von Fr. 90‘511.-- an und gab ihr Gelegenheit zur Stellungnahme respek
tive zum Rückzug der Einsprache (Urk. 8/238).
 
Am 2
9. 
Mai 2015 nahm die Ver
sicherte dazu Stellung (
Urk. 
8/239).
 Mit Einspracheentscheid vom 2
1. 
Juli 2015 wies das AZL die Einsprache ab und verpflichtete die Versicherte zur Rücker
stattung von 
Fr. 
90‘511.--
 (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob 
die
 Versicherte mit Eingabe vom 
20. August 2015
 Beschwerde und beantragte
 sinngemäss
, der Einspracheentscheid vom 
21. Juli 2015
 sei 
auf
zuheben und die 
Beschwerdegegnerin
 sei zu verpflichten, ihr weiterhin Zusatz
leistungen zur AHV
-Rente
 auszurichten (
Urk. 
1 S. 1). 
Die 
Beschwerde
geg
nerin
 schloss in der 
Beschwerdeantwort vom 
1. September 2015
 auf Abweisung der Be
schwerde (Urk. 
7
 S. 2).
 Mit Schreiben vom 
8. 
November 2016 teilte die Beschwerdegegnerin dem Gericht mit, dass sich die Beschwerdefüh
rerin laut dem Personenmeldeamt der Stadt Zürich am 2
6. 
Oktober 2016 polizeilich abgemeldet habe und ihren Wohnsitz per 2
0. 
November 2016 nach 
B.___
 verlegt habe (
Urk. 
12).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1
.
    
1
.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Vor
aussetzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatz
leistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Gesetzes des Kan
tons Zürich über die Zu
satzleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ZLG).
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkann
ten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).
1
.2
    
1
.2.1
    
Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG setzt der Anspruch auf Ergänzungsleistungen den zivilrechtlichen Wohnsitz und den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz im Sinne von Art. 13 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialver
sicherungsrechts (ATSG) voraus.
 
1
.2.2
    
Der Wohnsitz einer Person bestimmt sich gemäss Art. 13 
Abs. 
1 ATSG nach den Art. 23-26 des Zivilgesetzbuches (ZGB
; in der seit 
1. 
Januar 2013 gültigen Fas
sung
). 
Der zivilrechtliche Wohnsitz einer Person befindet sich
 danach
 an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält (
Art. 
23 
Abs. 
1 ZGB) 
und 
den sie sich zum Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen gemacht hat (BGE 127 V 237 E. 1; BGE 125 III 100 E. 3). Für die Begründung des Wohn
sitzes müssen somit zwei Merkmale erfüllt sein: ein objektives 
äusseres
, der Aufent
halt, sowie ein subjektives inneres, die Absicht dauernden Ver
bleibens. Nach der Rechtsprechung kommt es nicht auf den inneren Willen, sondern darauf an, auf welche Absicht die erkennbaren Umstände objektiv 
schliessen
 lassen (BGE 127 V 237 E. 1; BGE 125 V 76 E. 2a). Der Wohnsitz bleibt an 
einem
 Ort bestehen, solange nicht anderswo ein neuer begründet wird (
Art. 
24 
Abs. 
1 ZGB; zum Ganzen: BGE 133 V 309 E. 3.1). Die Absicht, einen Ort später wieder zu ver
las
sen, 
schliesst
 eine Wohnsitzbegründ
ung nicht aus (BGE 127 V 237 E. 
2c). 
Nie
mand kann an mehreren Orten zugleich seinen Wohnsitz haben (Art. 23 
Abs. 
2 ZGB). 
Nur - aber immerhin - Indizien für die Beurteilung der Wohnsitzfrage sind die An
meldung und Hinterlegung der Schriften, die Aus
übung der poli
tischen Rechte, die Bezahlung der Steuern, 
fremden
polizeiliche
 Bewilligungen sowie die Gründe, die zur Wahl eines bestimmten Wohnsitzes veranlassen (RKUV 2005 Nr. KV 344 S. 360; Urteil des Bundes
gerichts 9C_1056/2010 vom 21. März 2011 E. 4).
1
.2.3
    
Ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat eine Person an dem Ort, an dem sie wäh
rend längerer Zeit lebt, selbst wenn diese Zeit zum Vornherein befristet ist (
Art. 
13 
Abs. 
2 ATSG). Nach der Recht
sprechung ist für den "gewöhnlichen Aufenthalt" der tatsächliche Aufenthalt in der Schweiz und der Wille, diesen Aufenthalt 
a
ufrecht zu erhalten, 
massgebend
; zusätzlich dazu muss sich der Schwerpunkt aller Beziehungen in der Schweiz befinden (
BGE 
141 V 530
 E. 5.3, 
136 V 244
 E. 
7.2.3; 
119 V 98
 E. 6c
, 111 E. 7b
; 
112 V 164
 E. 1a; Urteil 
des 
Bun
desgerichts 9C_729/2014
 vom 1
6. 
April 2015 E. 3).
    
Nach der Rechtsprechung ist der gewöhnliche schweizerische Aufenthalt unter anderem in Fällen zu verneinen, in denen mehrmals hintereinander mit einer gewissen Regelmässigkeit zeitlich kürzere Aufenthalte im Ausland erfolgen, sofern zusätzliche objektive Faktoren vorliegen, welche auf eine mehrheit
liche Lebensführung ausserhalb der Schweiz hindeuten (Urteil des Bundesge
richts 
P 25/06
 vom 23. August 2007 E. 4.2.2).
1.2.4
    
Laut Randziffer (
Rz
) 2330.01 der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL) des 
Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV)
, gültig ab 1. April 2011, Stand 1. Januar 2016, wird, wenn sich eine Person – auch über den Jahreswechsel – mehr als drei Monate (92 Tage) am Stück ohne triftigen oder zwingenden Grund im Ausland aufhält, die Ergänzungsleistung ab dem darauffolgenden Kalendermonat eingestellt. Die Ergänzungsleistung wird ab dem Kalendermonat wieder ausgerichtet, in dem die betreffende Person in die Schweiz zurückkehrt. Die Tage der Ein- und Ausreise gelten nicht als 
Aus
land
aufenthalt
. 
    
Ferner
 sieht die WEL für den Fall, dass sich eine Person im selben Kalenderjahr insgesamt mehr als sechs Monate (183 Tage) im Ausland aufhält, das Entfallen des Ergänzung
sleistungsan
spruchs für das gesamte Kalenderjahr und 
die Zurück
forderung der bereits ausgerichtet
en Ergänzungsleistungen vor (
Rz
 2330.02). 
    
Bei Auslandaufent
halten a
us triftigen 
Gründen
, unter 
denen
 berufliche Zwecke oder eine Ausbildung, nicht aber Ferien- oder Besuchszwecke 
zu verstehen ist
, 
ist 
eine Weiterausrichtung der Ergänzungsleistungen für maxi
mal ein Jahr vor
gesehen (
Rz
 2340.01-02). I
m Falle von zwingenden Gründen in Form von gesundheitlichen Gründen oder höherer Gewalt 
gilt 
die Weiterausrichtung für die gesamte Zeitdauer, solange der Schwerpunkt aller
 Beziehungen in der Schweiz ver
bleibt (
Rz
 2340.03-04).
1.2.5
    
Die
se
 in 
der
 
WEL
 enthaltene, nach dem Grund des Auslandaufenthaltes abge
stufte Leistungsbefristung 
(E. 1.2.4) 
ist 
eine
 Verwaltungsweisung 
und 
für das Gericht nicht verbindlich (BGE 
133 V 257 E. 3.2
,
 
126 V 64 E. 4b, 421 E. 5a; Urteil des 
Bundesgerichts
 P 23/00 vom 2
6. 
Juli 2001 E. 
3b mit Hinweisen
; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 
9C_151/2014 vom 2
2. 
August 2014 E. 5.2
).
1
.3
    
Nach Art. 28 Abs. 2 ATSG haben Personen, die Versicherungsleistungen 
bean
-
spruchen
, unentgeltlich alle Auskünfte zu erteilen, die zur Abklärung des Anspruches und zur Festsetzung der Versicherungsleistungen erforderlich sind. Die Mitwirkungspflicht – als Korrelat zum Untersuchungsgrundsatz – hat all
gemeine Bedeutung und gilt daher auch auf dem Gebiet der 
Ergänzungsleistun
gen
 (Urteil des Bundesgerichts P 88/02 vom 31. Juli 2003 E. 2.2). 
1.4
    
1.4
.1
    
Gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 1 ATSG (in Verbindung mit 
Art. 
2 ATSG und 
Art. 
1 
Abs. 
1 ELG) sind unrechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen zurückzu
er
stat
ten.
 
    
Die Rückforderung rechtskräftig verfügter Leistungen durch die Verwaltung ist nur unter den für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision mass
ge
benden Voraus
setzungen zulässig (BGE 126 V 23 E. 4b, 42 E. 2b, je mit Hin
weisen). Mit der Wiedererwägung kann der Versicherungsträger auf eine formell rechts
kräftige Verfügung zurückkommen, wenn diese zweifellos un
rich
tig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). 
Bei der prozessualen Revision gemäss 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG sind formell rechtskräftige Verfügungen und 
Einspracheentscheide
 in Revision zu ziehen, wenn die ver
sicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringen zuvor nicht möglich gewesen war. 
    
Bei der Neuberechnung der 
Ergänzungsleistungen zur Ermittlung des 
Rück
er
stattungsbetrages
 ist von den Verhältnissen auszugehen, wie sie im 
Rücker
stat
tungszeitraum
 tatsächlich bestanden haben. Namentlich sind alle 
anspruchs
relevanten
 Tatsache
nänderungen zu berücksichtigen (BGE 138 V 298 E. 5, 
126 V 23 E. 4b, 42 E. 2b, 122 V 19 E. 5 und E. 5c; Urteil des Bundesgerichts P
 63/02 vom 8. Mai 2003 E. 3.3). 
1.4
.2
    
Nach 
§ 
19 ZLG sind 
rechtmässig
 bezogene Beihilfen in der Regel zurück
zu
erstat
ten, 
unter anderem
 wenn bisherige oder frühere Bezügerinnen und Be
zü
ger in günstige Verhältn
isse gekommen sind (Abs. 1 
lit
. 
a). 
    
Ü
ber die Rückerstattung zu Unrecht bezo
gener kantonaler Leistungen
 enthält das ZLG keine Be
stimmung, was indessen nicht etwa 
den Weg frei 
macht 
für die (
sinngemässe
) An
wen
dung von 
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG. 
Gemäss
 
bundes
ge
r
ichtlicher
 Rechtsprechung ist § 
19 ZLG 
vielmehr 
auch auf zu Unrecht bezogene Leistungen anwendbar (Urteil des Bundesgerichts
 9C_305/2012 vom 
6. 
August 2012
 E. 3.2).
1.4.3
    
Nach Art. 
12 Ab
s. 
2 der Zusatzleistungsverordnung 
der Stadt Zürich (AS 
831.110
) werden
 für die Rückerstattung der unrechtmässig bezogenen Gemeindezuschüsse die für die Ergänzungsleistungen geltenden Bestimmungen des Bundes sinngemäss angewendet (vgl. 
Urteil des Bundesgericht 9C_305/2012 
vom 6. 
August 2012
 E. 3.2
).
 
Art. 
25 ATSG gilt somit auch für 
Gemeinde
zu
schüsse
.
1.5
1.5.1
    
Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versicherungsträger 
schriftlich Verfügungen zu erlassen (Art. 49 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). 
Gemäss 
Art. 
49 
Abs. 
3 ATSG werden die Verfügungen mit einer Rechtsmittel
be
lehrung versehen
. Sie sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen. 
Aus einer mangelhaften Eröffnung einer Verfügung darf der betroffenen Partei kein Nach
teil erwachsen.
 
 
1.5.2
    
Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die nicht unter 
Art. 
49 
Abs. 
1 ATSG fallen, können nach 
Art. 
51 
Abs. 
1 ATSG in einem formlosen Verfahren be
han
delt werden. 
Nach 
Abs. 
2 kann die betroffene Person den Erlass einer Ver
fügung verlangen. 
Für ein formloses Verfahren kommen insbesondere Ent
schei
dungen, welche nicht erheblich sind oder solche, mit welchen die be
troffene Person ein
verstanden ist, in Frage (
Kieser
, 
ATSG-Kommentar, 3. Auflage
 2015
, 
Art. 
51 N 4).
1.5.3
    
Nach der Rechtsprechung hat die Abgrenzung zwischen Verfügungen im Sinne von 
Art. 
49 ATSG und Entscheiden im formlosen Verfahren in der Weise zu er
folgen, dass eine Verfügung nur dann vorliegt, wenn das fragliche Schriftstück als solche bezeichnet ist oder zumindest eine Rechtsmittelbelehrung enthält. Weist eine in diesem Sinn verstandene Verfügung einen Mangel auf, bestimmen sich die Konsequenzen nach 
Art. 
49 
Abs. 
3 Satz 3 ATSG, wonach der versicherten Person aus einer mangelhaften Eröffnung kein Nachteil entstehen darf. Erfüllt dagegen der Brief, in welchem der Versicherer seinen Standpunkt äussert, die erwähnten Anforderungen nicht und hat er somit nicht als Verfügung zu gelten, muss sich das Verfahren zunächst auf den Erlass einer 
Verfügung richten (BGE 
134 V 145
 E. 3.2). 
Art. 
51 ATSG bezieht sich nur auf das 
zulässige
 formlose Ver
fahren. Nach der Rechtsprechung ist 
Art. 
51 
Abs. 
2 ATSG 
immerhin
 analog auch auf den Fall anzuwenden, dass der Versicherer im formlosen Verfahren nach 
Art. 
51 ATSG einen Entscheid gefällt hat, welcher laut 
Art. 
49 
Abs. 
1 ATSG in Verfügungsform hätte ergehen müssen, sodass die versicherte Person auch in diesem Fall
 -
 
grundsätzlich
 innerhalb eines Jahres 
- 
einen Entscheid in Form einer Verfügung
 verlangen kann (BGE 134 V 145 E
. 5).
1.5.4
    
Gegen Verfü
gungen kann
 innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache er
hoben 
werden; davon ausgenommen sind prozess- und 
ver
fahrens
leitende
 Ver
fügun
gen
 (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Der zuständige 
Sozial
versiche
rungsträger
 hat dar
auf
hin 
innert 
angemessener
 Frist einen Einsprache
entscheid zu erlassen. Der Einspra
che
entscheid ist zu begründen und ist mit einer Rechts
mittelbelehrung zu versehen 
(Art. 52 Abs. 2 ATSG). 
    
Einspracheentscheide
 sowie die einer Ein
sprache nicht zu
gänglichen prozess- und verfahrensleitenden Verfügungen können beim kan
to
na
len 
Versicherungs
gericht
 mit Beschwerde angefochten werden (Art. 52 Abs. 1 u
nd Art. 56 Abs. 1 ATSG). Beschwerde kann auch
 er
ho
ben werden, wenn der Ver
sicherungsträger entgegen dem Begehren der be
troffenen Partei keine Verfü
gung oder keinen Einspracheentscheid erlässt (Art. 56 Abs. 2 ATSG). 
2
.
2
.1
    
Die Beschwerdegegnerin
 stellte sich im angefochtenen Einspracheentscheid auf den Standpunkt, 
es sei 
überwiegend wahrscheinlich
, dass sich die 
Be
schwerde
führerin
 in den Jahren 2013 und 2014 während jeweils mehr als 183 Tagen pro Kalenderjahr im Ausland aufgehalten habe. Damit habe sie die Voraussetzungen von Art. 4 Abs. 1 ELG nicht erfüllt, weshalb sämtliche in diesen Jahren ausge
richteten Leistungen, nämlich Fr. 90‘511.-- zurückzufordern seien. 
Zudem
 seien die künftigen Leistungen ab April 201
5 einzustellen. 
Denn z
um einen sei die Karenzfrist 
nach 
Art. 
5 ELG 
unterbrochen. Zum anderen dürfte 
die 
Beschwerde
führerin
 auch ihr
en
 zivilrechtlichen Wohnsitz spätestens im Jahr 2013 ins Aus
land verschoben haben. Denn 
sie
 habe sich in den zwei Jahren davor 7,5 res
pektive 8 Monate in ihrem Heimatland aufgehalten
, 
ihr Ehemann sei bereits verstorben 
und
 ihre Kinder würden nicht in der Schweiz wohnen. 
Damit sei davon auszugehen
, dass der Lebensmittelpunkt der 
Beschwerdeführerin
 spätes
tens seit 2013 bei ihren Nachkommen im Ausland sei
 
(Urk. 2 S. 
3
 ff.
).
2
.2
    
Die
 Beschwerdeführer
in
 bringt dagegen vor, 
sie habe ihren Wohnsitz an ihrer Adresse in 
A.___
 und befinde sich mehrheitlich in der Schweiz. Es werde nicht bestritten, dass sie in den Jahren 2013 und 2014 mehrere Male ins Ausland gereist sei und sich dort aufgehalten habe. Jedoch könne sie sich wegen ihres Alters und ihrer Erkrankung kaum erinnern, wann sie (jeweils) ins Ausland gereist und zurückgekehrt sei. Sie sei 81 Jahre alt, sei sehr krank
 mit ärztlich bestätigtem stark reduziertem Allgemeinbefinden
, sei fast eine Analphabetin und leide offenbar an Demenz. 
Sie gehe in der Schweiz sehr oft von einem Spital ins andere. Der Hausarzt habe sogar einen Antrag auf Hilflosenent
schädi
gung gestellt. Die Beschwerdegegnerin habe nicht bewiesen, dass sie sich mehr
heitlich im Ausland aufgehalten habe und mit überspitztem Formalismus gehandelt. 
Sie
, die Beschwerdeführerin,
 habe sich
 in den letzten Jahren
 (im Ausland) darum bemüht, für sich und ihren vor einigen Jahren verstorbenen Ehemann einen Grabstein zu organisieren und zu bezahlen. Daher habe sie auch die Bankkontoangaben ihrem Sohn und ihrer Tochter bekannt gegeben, damit diese das Geld (im Ausland) beziehen und das Monument bezahlen könnten. Der Sohn habe auch die Bankkarte erhalten und diese immer bei sich. Er be
gleite seine Mutter auch in der Schweiz und pflege sie. 
Im Übrigen verfüge sie über kein Vermögen und sei nicht in der Lage, die geforderte Summe zurückzu
bezahlen. Die Beschwerdegegnerin sei ferner nicht kompetent und in der Lage festzustellen, ob jemand den Schwerpunkt seiner Lebensbeziehungen in der Schweiz habe oder nicht. Hierfür sei die Migrationsbehörde zuständig. 
 
(Urk. 1).
2
.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht die Zusatz
leistun
gen ab 
April 2015
 
eingestellt hat und die bereits geleisteten Zusatz
leis
tungen für die Jahre 2013 und 2014 zurückgefordert hat. 
 
3.
3.1
    
Die
 Rück
erstattungsverpflichtung
 der Zusatzleistungen (Ergänzungsleistungen, Beihilfe, Gemeindezuschüsse) im Gesamtbetrag von Fr. 
90‘511.--
 verfügte die Beschwerdegegnerin erstmals mit dem ange
foch
tenen Ein
spracheentscheid vom 
2
1. 
Juli 2015, worin sie auf eine als integrierender Bestandteil und beiliegend erklärte „Rückerstattungsverfügung“ verwies (
Urk. 
2 S. 6). Dies
e
 Beilage zum Einspracheentscheid besteht aus dem Auszug aus dem Leistungskonto, woraus sich die Zahlungsvorgänge für die Zeit vom 4. Januar 2013 bis am 2
4. 
Februar 2015
 und das Leistungstotal dieses Zeitraums 
ergeben
 (
Urk. 
2, Anhang
; vgl. auch Urk. 8/V/81
).
 Eine zusätzliche eigentliche Rückerstattungsverfügung wurde 
weder zusammen mit dem Ein
spracheentscheid noch 
zuvor 
im 
Verwaltungs
verfahren
 erstellt (vgl. Urk. 20).
    
Eine Verfügung im formellen Sinne mit Rechtsmittelbelehrung und der Bezeich
nung 
als
 Verfügung (
Art. 
49 
Abs. 
1 
ATSG; vgl. BGE 134 V 145 E. 3.2-
3.3)
 erfolgte 
allein
 bezüglich der Einstellung der Zusatzleistungen per 1. April 2015 (
Verfügung vom 1
2. 
März 2015
,
 
Urk. 
8/V/80
). 
Die Rückforderung war nicht Gegenstand dieser Verfügung und wurde erst 
im Schreiben
 
vom 1
8. 
 
Mai 2015
 erwähnt
. Damit wies
 die 
Beschwerdegegnerin
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
nach erfolgter Einsprache gegen die Verfügung vom 1
2. 
März 2015 
im Sinne einer 
reformatio
 in 
peius
 
auf eine mögliche Schlechterstellung mit der Ver
pflichtung zur Rückerstattung der Zusatz
leistungen der Jahre 2013 und 2014 im Gesamt
betrag von Fr. 90‘511.-- hin
 
(Urk. 8/238). 
Dieses Schreiben ent
spricht 
jedoch
 weder einer Verfügung im formellen Sinne 
(
Art. 
49 ATSG) 
noch 
einer Mittei
lung im formlosen Verfahren
 (Art. 51 ATSG)
.
 
    
Da es sich
 
bei der betreffenden Rückforderung von Zusatzleistungen um eine erhebliche Forderung handelt und 
ausserdem
 aus dem Schreiben der 
Be
schwer
de
führerin
 vom 
29. Mai 2015
 
hervorging, dass sie 
mit einem solchen Entscheid
 nicht einverstanden 
wäre
 (
Urk. 
8/239 S. 2
), 
hätte dazu eine 
einsprachefähige
 (
Art. 
52 
Abs. 
1 ATSG) 
Verfügung im formellen Sinn
 (
Art. 
49 ATSG) ergehen müssen
. 
    
Das Verfahren hätte sich daher zunächst auf den Erlass einer Verfügung richten müssen (BGE 134 V 145 E. 3.2). Die Beschwerdegegnerin erliess jedoch unge
achtet dessen direkt einen Einspracheentscheid. 
3.2
    
Daran ändert nichts, dass die 
Beschwerdegegnerin
 auf die mögliche Ver
pflich
tung zur Rückerstattung als 
reformatio
 in 
peius
 im 
Einspracheverfahren
 betref
fend die Verfügung vom 1
2. 
März 2015 hingewiesen hat (Urk. 8/238). Denn Gegenstand dieser Verfügung war
 die Leistung
 ab April 2015 und betraf nicht die Leistungen der 
vergangene
n
 Jahre
. Insbesondere angesichts der 
Rechts
beständigkeit
 einer ZL-Leistungsverfügung jeweils nur für das betreffende 
Kalenderj
ahr 
(
Art. 
9 
Abs. 
1 ELG; BGE 128 V 39 E. 3b, Urteil des Bun
desgerichts 9C_333/2014 vom 22. August 2014 E. 4.2) 
- namentlich bezüglich der Verfü
gung vom 12. Dezember 2012 für das Jahr 2013 (Urk. 8/V/66) und der Verfü
gung vom 12. Dezember 2013 für das Jahr 2014 (Urk. 8/V/74) - 
handelt es sich dabei
 
um ein
en 
andere
n
 
Rechtsgegenstand, weshalb 
insofern ohnehin 
keine Schlechterstellung der ver
fügten 
zukünftigen 
Einstellung
 im Jahr 2015
 möglich war. 
3.3
    
3.3.1
    
Da dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 7. Juli 2015 (Urk. 2) somit 
in Bezug auf 
die Rückerstattungsverpflichtung 
für Zusatzleistungen im Zeitraum vom 4. Januar 2013 bis am 2
4. 
Februar 2015 
von Fr. 90‘511.--
 
keine formelle Ver
fügung im Sinne von Art. 49 Abs. 1 ATSG voraus
gegangen ist, liegt 
diesbe
züglich 
ein erheblicher
, 
mit diesem Verfahren 
nicht heilbarer
 
Verfahrens
mangel
 vor. 
    
Hinzu kommt, dass auch der Einspracheentscheid vom 7. Juli 2015 
bezüglich der Rückforderung 
nicht aus
reichend konkret begründet ist. Denn 
für eine Rückforderung 
gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 1 ATSG (
bezüglich EL und 
Ge
meinde
zuschüsse
)
 respektive 
gemäss 
Art. 
19 ZLG (
bezüglich Beihilfe) bedarf es eines 
Rück
kommenstitels
 im Sinne von 
Art. 
53 ATSG
 (prozessuale Revision, 
Wieder
erwägung
)
. 
Die 
Beschwerdegegnerin
 hat 
indes 
weder hierzu noch zu Art. 
25 ATSG etwas ausgeführt. In Bezug auf die ka
ntonalen Beihilfen wäre zudem § 
19 ZLG Rechnung zu tragen und
 es wäre
 im Hinblick auf 
Abs. 
1 
lit
. a dieser Bestimmung
 das Vorliegen günstiger 
Ver
hältnisse zu prüfen (vgl. E. 1.4.2 hiervor; 
Urteil des Bundesgerichts
 9C_305/2012 vom 
6. 
August 2012
 E. 3.2
)
. 
3.3.2
    
Der angefochtene Einspracheentscheid kann somit 
hinsichtlich der Rückford
erung 
nicht als Verfügung gelten und ist 
daher diesbezüglich (in Ziffer II. des Dispositivs, Urk. 2 S. 6) 
aufzuheben. Die Beschwerde ist folglich in 
diesem Um
fang 
gut
zu
heis
sen
. 
    
4.
4.1
    
In diesem Verfahren zu prüfen bleibt, ob die mit Verfügung vom 1
2. 
März 2015 erfolgte 
(Urk. 8/V/80
) und mit dem angefochtenen Einspracheentscheid (
Urk. 
2 S. 6) bestätigte Leistungseinstellung per April 2015 rechtmässig ist. 
    
Es ist unstrittig, dass die Beschwerdeführerin
 
ursprünglich in der Schweiz Wohn
sitz im Sinne von Art. 13 Abs. 1 ATSG begründet und hier auch ihren gewöhnlichen Auf
enthalt im Sinne von Art. 13 Abs. 2 ATSG hatte.
    
Zu klären ist, ob die Beschwerdeführerin ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder/und ihren Wohnsitz 
in der Schweiz als Leistungsvoraussetzung nach 
Art. 
4 ELG in Verbindung mit 
Art. 
13 ATSG und 
Art. 
23-26 ZGB in der Zeit bis April 2015 aufgegeben hat. 
Die
 von der Beschwerdegegnerin im Ein
spracheentscheid aufgeführte Kare
n
zfrist 
nach 
Art. 
5 ELG (
Urk. 
2 S. 4 f.) 
ist nicht massgeblich, denn diese ist 
nur 
ein 
Kriterium für die Entstehung des Anspruchs und nicht 
geeignet, eine bereits bestehende Bezugsberechtigung erlöschen zu lassen
 (Urteil des Bundesgerichts 
9C_174/2015 vom 1
0. 
August 2015 E. 3.3
).
4.2
    
4.2.1
    
Für d
ie
 Frage 
der 
Häufigkeit der Aufenthalte und der 
jährlichen Aufenthalts
dauer der Beschwerdeführerin im Ausland 
stützt
e
 sich die Beschwerdegegnerin unter anderem auf 
ihre Abklärungsergebnisse
 zu den
 ausgewiesenen
 
Geldbe
zügen
 von den beiden 
Konti
 
der Beschwerdeführerin 
bei der 
Y.___
 und der 
Z.___
.
 Und zwar 
wurden
 in den Auszügen der Jahre 2013 und 2014 (Urk. 6/222a, Urk. 
6/222g
, Urk. 8/222s) immer wieder Bargeldbezüge
 mit der Maestro-Karte 
in 
der
 Fremdwährung 
registriert. 
Die 
Be
schwerde
geg
nerin
 rekonstruierte daraus 
für das Jahr 2013 Auslandaufent
halte von mindes
tens 242 Tage 
(8 Monate) 
und für das Jahr 2014 von mindestens 
222 
Tage (7,5 Monate; Urk. 8/222s).
 
    
Die Beschwerdeführerin
 bestreitet 
nicht, 
dass sie 
sich in den Jahren 2013 und 2014 mehrere Male im Ausland aufgehalten hat (Urk. 1 S. 2). 
Dem Protokoll der Beschwerdegegnerin über die Vorsprache der Beschwerdeführerin vom 24. Feb
ruar 2015 ist zu entnehmen, diese habe erklärt, jeweils nur für ein paar Tage oder eine Woche im Ausland gewesen zu sein und ihre Tochter zu besuchen. Es seien nie monatelange Aufenthalte gewesen. Auch habe ihre Tochter keine Bankkarte von ihr, diese könne nicht Geld von ihrem Konto abheben. Nach Vorlage 
der Kontoauszüge habe die Beschwerdeführerin für die daraus sich ergebenden längeren Aufenthalte im Ausland keine Begründung anführen kön
nen, ausser dass es schon vorgekommen sei, dass sie in 
C.___
 oder 
D.___
 
habe im 
Spital 
behandelt werden 
müssen, was den Aufenthalt ver
län
gert habe 
(Urk. 8/222r). 
    
In der Beschwerde wurde 
dagegen
 ausgeführt, 
sie sei im Ausland gewesen und habe ihre Bankkontoangaben ihrem Sohn und ihrer Tochter angegeben, um für sich und ihren (Ende 2009) verstorbenen Ehemann einen Grabstein zu organi
sieren und zu bezahlen. Ausserdem habe ihr Sohn von ihr eine Bankkarte erhalten, die er immer bei sich habe (Urk. 1 S. 3).
4.2.2
    
Die Erklärungen der Beschwerdeführerin 
sind uneinheitlich und vermögen 
die nachweislich jeweils über mehrere Wochen im Ausland getätigten Kontobezüge in den Jahren 2013 und 2014 
als 
gewichtige 
Indizien für ihre insgesamt mehr
monatigen Aufenthalte 
in diesen beiden Jahren 
nicht zu entkräften
. 
Schon in Bezug auf
 das Jahr 2012 hatte 
die Beschwerdeführerin 
gegenüber der Beschwerdegegnerin 
schriftlich bestätigt, dass sie in den letzten drei Jahren jeweils drei Monate pro Jahr im Ausland gewesen sei, abhängig von der 
Gesundheit und dem Wetter, das heisse in den Sommermonaten meistens von Juni bis August oder von Juli bis September (Urk. 8/201). Betreffend das Jahr 2014 hat sie sodann 
bestätigt, dass sie am 15. 
Juli 2014 
im Auto nach 
C.___
 gereist sei und am 
1
8. 
Oktober 2014 mit dem Flugzeug in die Schweiz zurückgekehrt sei (
Urk. 
8/221).
 Damit ist schon allein aufgrund der Bestätigun
gen der Beschwerdeführerin selbst erwiesen, dass sie mindestens einmal
, und zwar 
jeweils 
in den Sommermonaten 
mehrere Wochen 
und 
bis min
destens drei Monate pro Jahr im Ausland weilte.
    
Die Kontoauszüge weisen denn auch regelmässige Auslandbezüge in den Som
mermonaten der Jahre 2013 und 2014 aus, und zwar 
in
 der Zeit 
vom 7. Juni bis 12. September 2013
 
(98 Tage) 
sowie vom 19. Juni 2014 bis 1
5. 
Oktober 2014 (
119 Tage;
 
Urk. 8/222s S.
 
1, Urk. 8/222a 
S. 
5
 f., Urk. 8/222g S. 1 ff.
)
, was auf Aufenthalte von mehr als drei Monate
n
 hinweist
. 
Denn e
s fällt auf
, dass in 
diesen
 Zeiten, in denen 
zulasten ihrer 
Konti
 
regelmässige 
Ausland
bezüge
 ver
bucht 
wurden
, keine Bezüge in der Schweiz
 vorgenommen wurden. Auch in den übrigen Wochen, in denen jeweils an mehreren Tagen und Wochen 
Ausland
be
züge
 ausgewiesen sind, so insbesondere vom 1
3. 
Januar 
bis 10
. 
Feb
ruar 2014 
(
29 Tage; 
Urk.
 8/
222g S. 
5 f., Urk. 8/222a S. 3
) 
und vom 
9. 
April bis 2
2. 
Mai 2014
 (44 Tage)
, sind keine Inlandbezüge zu finden
, was angesichts der knappen finanziellen Mittel der Beschwerdeführerin, die über kein Vermögen verfügt, darauf hinweist, dass die Beschwerdeführerin 
an den Tagen der Bezüge und dazwischen 
nicht in der Schweiz war und die Bezüge von ihr 
oder zumindest für sie zur Versorgung im Ausland 
vorgenommen wurden
. 
    
Die von der Beschwerdeführerin
 erwähnte
 
Organisation und Finanzierung der Grab
steine ist 
zwar 
mit 
Quittung vom 1
5. 
Februar 2014 (
Urk. 
8/239/2-3) 
und vom 
1. 
Mai 2014 (
Urk. 
8/239/14-15) 
ausgewiesen. Dies ändert jedoch nichts daran, dass nachweislich bis am 12
. 
Februar 2014 im Ausland 
Barb
ezüge von beiden 
Konti
 erfolgt waren und die nächsten Bezüge in der Schweiz erst wieder im März 2014 erfolgten. 
Auch in der Zeit vom 
9. 
April bis 2
2. 
Mai 2014 sind keine Inlandbezüge zu finden, weshalb davon auszugehen ist, dass die Beschwerdeführerin nicht in der Schweiz weilte. 
    
Bezüglich der Behauptung
, da
ss die Beschwerdeführerin 
wegen 
notwendiger
 
medizinische
r
 Versorgung 
gezwungen 
gewesen sei
, die Aufenthaltsdauer im Ausland 
zu verlängern
, 
wurde
 
ein Arztzeugnis von 
Dr. 
 
E.___
, Arzt für Allgemeine Medizin, vom 2
2. 
April 2015 vorgelegt. Danach wa
r die Beschwerdeführerin vom 1. bis 30. 
September 2014 nicht reisefähig (Urk. 8/239/6Urk. 8/239/9). Die Rückkehr erfolgt
e
 
jedoch dennoch erst am 18. 
Oktober 2014, mithin fast drei Wochen später
. Die Dauer des 
Aufenthalt
es
 
ist damit 
nicht 
medizinisch begründ
et
. 
Zudem hatte die Beschwerde
führerin bereits 
anlässlich
 der Vorsprache bei der Beschwerdegegnerin vom 
6. 
Juni 2014 angekündigt, dass sie bis Ende September 2014 bei ihrer Familie im Ausland weilen werde
 (Urk. 
AN/4)
. Als sie sich schliesslich erst am 2
0. 
Oktober 2014 bei der Behörde in der Schweiz zurück
 meldete, erklärte sie
 wider
sprüchlich zu
m
 Arztzeugnis und den Kontobelegen, 
sie habe vergessen, sich Ende September 
2014 zurückzumelden (
Urk. 
AN/4). 
Weitere 
medizinische
 Beschein
igun
gen
, welche die Notwendigkeit, einen Auslandaufenthalt zu verlängern, zu belegen vermöchte,
 legte die Beschwerdeführerin nicht vor.
 Sodann wurde auch die
 Notwendigkeit 
einer
 Auslandreise
 zwecks spezifischer medi
zinischer Behand
lung weder behauptet noch ausgewiesen. Die Be
schwerdeführerin reiste
 
jeweils aus sozialen Gründen ins Ausland. 
    
Massgeblich 
ist
 
ferner
 
auch 
die
 ausgewiesene 
Regelmässigkeit der 
Ausland
aufent
halte
.
 
4.2.
3
    
Des Weiteren ist bekannt, dass sich die Beschwerdeführerin im Herbst 2016 nun
mehr beim Einwohneramt 
A.___
 
ab
ge
meldet hat
 und nach 
B.___
, 
C.___
, 
umgezogen ist
, und zwar an die Adresse, welche schon zuvor auf Rech
nung
en
 und einem Arztbericht
en
 zu finden ist, 
die
 
für
 sie im Jahr 
2014 
und im Frühjahr 2015 
ausgestellt worden waren
 (Urk. 8/239/2-4
, Urk. 8/239/6+9
, Urk
.
 8/239/15).
 
    
In der Schweiz hatte 
die 
(im April 2015) 
80-jährige Rentnerin
 
bis zu ihrer Abmel
dung 
zudem 
allein in einer Einzim
merwohnung in 
A.___
 gewohnt (Urk. 
8/202 S. 4). 
Sie spricht wenig Deutsch 
(
Urk. 
8/222n
) 
und ist 
- nach eigener Darstellung 
(
Urk. 
1 S. 3) 
- fast 
Analphabetin. 
Auch steht
 fest
, dass 
i
hre 
Nach
kommen
 
in 
C.___
 leben und sie diese regelmässig besucht 
(
Urk. 8/236 S. 2
, 
Urk. 
8/222p S. 2
). 
Ihr Ehemann war 
Ende 2009
 verstorben und 
sein Grab liegt in 
D.___
 (
Urk. 8/AN6, 
Urk. 8/239/1 S. 1, Urk. 8/239/11-12). 
Aus 
dem
 
Bericht
 des 
F.___
 vom 19. Februar 2015
 geht zudem hervor, 
dass eine psychosoziale Belastungssituation unter anderem durch Einsamkeit - „Ehemann verstorben, Kinder leben in 
C.___
“ - vorliege
 und dass 
die Beschwerdeführerin
 vorhabe, sobald der neue Pass vorliege
 - der alte war gestohlen worden (vgl. dazu den 
Polizei
rap
p
ort
, Urk. 8/222q) -
, mit dem Sohn definitiv nach 
C.___
 zu gehen (
Urk. 
8/222p
 S. 2
).
 
4.2
.4
    
Damit ist als überwiegend wahrscheinlich erwiesen anzusehen, dass 
spätestens ab 2013 mehrmals hintereinander mit einer gewissen Regelmässigkeit zeitlich kürzere und längere Aufenthalte im Ausland von insgesamt über einem halben Jahr erfolgten. Auch liegen aufgrund der Familienverhältnisse zusätzlich objek
tive Faktoren vor, welche auf eine mehrheitliche Lebensführung ausser
halb der 
Schweiz hindeuten. Insgesamt ist 
ausgewiesen, 
dass 
der Schwerpunkt aller Beziehungen
 in der Schweiz
 
seit längerem 
nicht mehr gegeben war
 und der Wille, den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz aufrechtzuerhalten, spätes
tens Anfang 2015 
aufgegeben worden war
. 
    
Vor diesem Hintergrund
 schloss die Beschwerdegegnerin zu Recht darauf, dass der Lebensmittelpunkt der Beschwerdeführerin spätestens 
ab
 März 2015 nicht mehr in 
A.___
, sondern im Ausland war
.
 
Daran ändert auch nichts, dass die formelle Abmeldung 
bei der Einwohnerkontrolle 
erst im Oktober 2016 erfolgte (
Urk. 
13).
4.3
    
Die Voraussetzungen von 
Art. 
4 
Abs. 
1 
ELG 
waren 
somit 
spätestens 
ab
 März 2015 nicht mehr gegeben, weshalb die ZL-Leistungen mit Verfügung vom 
12. März 2015
 (Urk. 
8/V/80
) zu Recht per 
1. 
April 2015 eingestellt wurden. 
    
Sämtliche weitere
 Vorbringen der Beschwerdeführerin 
führen zu keiner anderen Betrachtungsweise.
5.
    
Nach dem Gesagten ist 
der angefochtene Einspracheentscheid 
vom 2
1. 
Juli 2015 (
Urk. 
2) in teilweiser Gutheissung der Beschwerde 
hinsichtlich der Rückford
e
rung von Fr. 90‘511.-- (Ziffer II. des Dispositivs; Urk. 2 S. 6) aus formellen Gründen 
aufzuheben. 
    
Im Übrigen ist der Einspracheentscheid rechtens (Einstellung der Leistungen ab April 2015; Ziffer I. des Dispositivs, Urk. 2 S. 6), weshalb die Beschwerde dies
bezüglich abzuweisen ist. 
6.
    
Der Beschwerdeführerin, die vom 
20. August 2015 (Urk. 1) bis am 26. Dezember 2016 von 
G.___
 entgeltlich vertreten wurde (
Urk. 
15),
 steht 
ausgangs
gemäss
 
eine 
reduzierte 
Prozess
entschädigung
 zu, welche nach Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 
34 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, 
nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen auf Fr. 
600
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 2
1. 
Juli 2015 in Ziffer II des Dispositivs (Rückerstattungsverpflichtung) aus for
mellen Gründen aufgehoben. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, de
r
 Beschwerdeführer
in
 eine 
Prozessent
-schädigung von 
Fr. 
600
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
 (rechtshilfeweise)
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be
weismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann