zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01254 · 2016-01-21 · de
Abschreiber; Gegenstandslosigkeit zufolge Wiedererwägung der anfgefochtenen Verfügung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01254
I. Kammer
Sozialversicherungsrichter Spitz als Referent
Gerichtsschreiberin Bonetti
Verfügung 
vom 
21. Januar 2016
in Sachen
ÖKK Kranken- und Unfallversicherungen AG
Bahnhofstrasse 13, 7302 Landquart
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
1.
    
Mit Verfügung vom 
5. 
November 2015
 
(
Urk. 
2) hob die 
Sozialversicherungsan
stalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, wiedererwägungsweise die Verfügung vom 
1
9. 
März 2013 (
Urk. 
7/14) betreffend Kostengutsprache zugunsten von 
X.___
 für die Behandlung des Geburtsgebrechens Ziffer 329 (akute 
myeloische
 Leukämie) auf. 
In 
ihrer
 Beschwerde vom 
4. 
Dezember 2015
 
beantragte
 
die Kran
kenkasse des Versicherten
,
 die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und
 
es seien weiterhin medizinische Massnahmen zu leisten
, unter Kostenfolge zu
las
ten der IV-Stelle
 
(
Urk. 
1
 S. 
2
). Mit Beschwerdeantwort vom 
1
8. 
Januar 2016 
(
Urk. 
5)
 reichte die 
IV-Stelle 
den Wiedererwägungsentscheid vom 
1
4. 
Januar 201
6
 (
Urk. 
6)
 ein und ersuchte um Abschreibung des Verfahrens zufolge Ge
gen
standslosigkeit.
2.
    
Nach 
Art. 
53 
Abs. 
3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) kann der Ver
sicherungsträger eine Verfügung
,
 
gege
n die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt.
 Es ist 
alsdann 
ein allgemeiner 
Verfahrens
grundsatz
, dass die Wiedererwägung der angefochtenen Verfügung während ei
nes 
hängigen
 Verfahrens 
zu dessen
 Gegenstandslosigkeit führt, wenn mit der Wiedererwägung – wie vorliegend – den im Beschwerdeverfahren gestellten Rechtsbegehren vollumfänglich entsprochen 
wurde
 (
vgl. 
Urteil des Bundesge
richts 8C_526/2012 vom 1
9. 
September 2012 E.
 
4.2; vgl. auch 
ZAK 1989 S. 563 E.
 
2a
 
und
 ZAK 1989 S.
 
310).
 Folglich ist das Verfahren 
als gegenstandslos geworden 
abzuschreiben.
3
.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 
200.--
 bis 
Fr. 
1‘000.--
 
festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche
rung,
 IVG
). Sie sind vorliegend aufgrund des minimalen Aufwandes auf den Mindest
betrag festzusetzen und der unterliegenden IV-Stelle aufzuerlegen.
Der Referent verfügt:
1.
    
Der Prozess wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
200
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nun
g und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
    
ÖKK Kranken- und Unfallversicherungen AG unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
5
-
    
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
    
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
    
X.___
 
unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
1, 2 und 5
 
    
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Bonetti