zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00995 · 2016-11-25 · de
Rentenaufhebung bei über 15-jährigem Rentenbezug ohne Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens nicht zulässig; Gutheissung. (BGE 9C_59/2017)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00995
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber P. Sager
Urteil vom 25. November 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse 76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___, geboren 1969, meldete sich nach einem Autounfall im Juli 1997 am 20. November 2000 
unter Hinweis auf 
dauernde Schulter- und 
Hand
gelenkschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
 (Urk. 8/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr mit Verfügung vom 25. Januar 2002 bei einem Invaliditätsgrad von 59 % eine halbe Rente ab 1. November 1999 zu (Urk. 8/24).
    
Mit 
Verfügungen 
vom 20. Januar 2005, 10. Mai 2006, 4. Juli 2007, 9. Juli 2008 sowie mit Mitteilung vom 3. Juni 2009 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, der Rentenanspruch sei unverändert (Urk. 8/39, Urk. 8/58, Urk. 8/76, Urk. 8/93, Urk. 8/104).
    
Mit Verfügungen vom 4. Juli 2007 und 8. Dezember 2009 verneinte die IV
Stelle zudem einen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung (Urk. 8/77, Urk. 8/111).
1.2
    
Nach Eingang des Observationsberichtes vom 27. Juni 2011 (Urk. 8/142 = Urk. 7) und eines am 23. August 2012 ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk. 8/117) holte die IV-Stelle unter anderem beim Z.___ ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am 22. Mai 2014 erstattet wurde (Urk. 8/140). Nach durchgeführtem Vorbescheid
verfahren 
(
Urk. 8/161
; 
Urk. 8/169
)
 hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 13. Mai 2015 die bisher ausgerichtete Rente auf (Urk. 8/173).
1.3
    
Die dagegen erhobene Beschwerde vom 15. Juni 2015 (Urk. 8 /175/3-9) hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 20. November 2015 in dem Sinne gut, dass die Verfügung vom 13. Mai 2015 aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zur Durchführung von Wiedereingliederungsmassnahmen zurückgewiesen wurde (Urk. 8/178; Prozess IV.2015.00660).
1.4
    
Zur Abklärung der beruflichen Situation wurde die Versicherte von der IV
Stelle mit Schreiben vom 7. März 2016 (Urk. 8/187) zu einem persönlichen Gespräch eingeladen. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 8/193; Urk. 8/197) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 12. August 2016 die bisher ausgerichtete Rente auf (Urk. 8/209 = Urk. 2).
2.
    
Die Versicherte erhob am 11. September 2016 Beschwerde gegen die Verfügung vom 12. August 2016 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr weiterhin eine halbe Invalidenrente auszurichten. Eventuell sei die Sache zur weiteren Abklärung an die IV-Stelle zurückzuweisen und entsprechend die Rente für die Dauer der erneuten Abklärung weiter auszurichten. Eventuell sei der Sachverhalt mittels gerichtlichem Obergutachten erneut abzuklären (Urk. 1 S. 1 unten). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 21. Oktober 2016 (Urk. 6) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführe
rin am 
8. 
November 2016 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 9
).
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revi
sionsgrund im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.2
    
Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist. Praktisch bedeutet dies, dass aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entspre
chender Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invaliditätsgra
des) vorgenommen werden kann. In ganz besonderen Ausnahmefällen hat die Rechtsprechung dennoch nach langjährigem Rentenbezug trotz medizinisch (wieder) ausgewiesener Leistungsfähigkeit vorderhand weiterhin eine Rente zu
gesprochen, bis mit Hilfe von medizinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-
erwerblichen Massnahmen das theoretische Leistungspotential ausgeschöpft wer
d
en kann. Es können im Einzelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegen stehen, wenn aus den Akten einwand
frei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durchführung befähigender Mas
snahmen allein vermittels Eigen
an
strengung der versicherten Person nicht möglich ist (Urteil des Bundesge
richts 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2).
1.3
    
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 dahingehend präzisiert, dass die revisions- oder wiedererwä
gungsweise Herabsetzung oder Aufhebung von Inval
idenrenten bei versicherten Perso
nen, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die Verwaltung zuvor die Not
wendigkeit von Eingliederungsmassnahmen geprüft hat (E. 3.3). Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass diese Personen aufgrund ihres fortge
schrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der daraus folgenden lang
jährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selbständig wieder einzugliedern. Die Übernahme der beiden Abgrenzungskriterien bedeutet jedoch nicht, dass die Betroffenen einen Besitzstandsanspruch geltend machen können. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin zugestanden, dass die Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar ist (vgl. erwähntes Urteil 9C_228/2010 E. 3.5).
1
.
4
    
Anzumerken bleibt, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts einer 
subjektiv ausgeprägten Krankheitsüberzeugung beziehungsweise einer (zumin
d
est 
vorerst) fehlenden Eingliederungsmotivation nicht mit einer direkten Ren
tenauf
hebung, sondern mit der Durchfüh
rung eines Mahn- und Bedenkzeit
ver
fahrens zu begegnen wäre (Urteil 9C_68/2015 vom 24. April
 
2015 E. 5.1 mit Hinwei
sen). 
Ausgenommen sind Konstellationen, in welchen die fehlende subjektive 
Eingliederungsmotivation von der versicherten Person unmissver
ständlich doku
mentiert worden ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_260/2014 vom 5. September 2014 E. 5.2). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 12. August 2016 (Urk. 2) davon aus, dass die Durchführung von beruflichen Massnahmen nicht möglich sei. Die Beschwerdeführerin habe angegeben, sich nicht in der Lage zu fühlen, einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen. Deutschkenntnisse seien nicht vorhanden. Mit dem Urteil vom 20. November 2015 habe sich ergeben, dass eine Renteneinstellung so lange nicht in Frage komme, als die Wiedereingliederung nicht aktiv gefördert wurde. Diese sei geprüft worden und habe aufgrund mangelnder Sprachkenntnisse nicht umgesetzt werden können (S. 2).
2.2
    
Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber im Wesent
lichen auf den Standpunkt, die Beschwerdegegnerin habe mit seiner Mandantin nur ein kurzes Gespräch bezüglich der Eingliederungsmassnahmen durchgeführt. Seine Mandantin habe beim Gespräch offenbar gesagt, dass sie zurzeit nicht in der Lage sei, Eingliederungsmassnahmen durchzuführen. Ein diesbezügliches Mahnschreiben sei von der Beschwerdegegnerin nicht erlassen worden (Urk. 1 S. 3 unten). Die Eingliederungsmassnahmen seien unpro
fessionell und nicht rechtsgenügend durchgeführt worden (S. 4 Ziff. 2). Im Weiteren sei das Z.___-Gutachten bereits 2.5 Jahre alt und im heutigen Zeit
punkt veraltet (S. 4 Ziff. 1).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der leistungsabweisenden Renten
verfügung.
3.
3.1
    
Mit Urteil vom 20. November 2015 (Urk. 8/178; Prozess IV.2015.00660) wies das hiesige Gericht die Sache an die Beschwerdegegnerin zur Durchführung von Wiedereingliederungsmassnahmen zurück, da die Beschwerdeführerin im Zeit
punkt der Renteneinstellung mit Verfügung vom 13. Mai 2015 seit mehr als 15 Jahren eine Rente bezog und damit unter den vom Bundegericht besonders geschützten Bezügerkreis (vgl. vorstehend E. 3.1) fällt. Das hiesige Gericht erwog in diesem Zusammenhang in Erwägung 4.1-2 des Urteils vom 20. No
vember 2015 zudem, 
dass die Beschwerdeführerin in guten Treuen jahrelang eine halbe Invalidenrente bezogen 
habe
 und auch nach dem Status
wechsel (vgl. Urk. 
8
/114 S. 3 Ziff. 2.5) nie einer ausserhäuslichen Erwerbstätig
keit nachge
gangen 
sei
 (Urk. 
8
/2 S. 4 Ziff. 6.4.1). Weiter verfüg
e
 sie über keine Berufsaus
bildung (S. 4 Ziff. 6.3). Die Beschwerdeführerin 
könne
 somit nicht auf eine gefestigte und unter den heute herrschenden Verhältnissen aktualisierbare beruf
liche Erfahrung zurückgreifen, welche für die Selbsteingliederung nutzbar gemacht werden 
könne
 (Urteil des Bundesgerichts 9C_768/2009 vom 10. Sep
tember 2010 E. 4.2). Damit lieg
e
 eine erhebliche invaliditätsbedingte arbeits
markt
rechtliche Desintegration auf der Hand, so dass ihr die Selbstein
gliederung selbst bei der Annahme einer durch die Gutachter attestierten 100%igen Arbeits
fähigkeit in einer angepassten Tätigkeit nicht zumutbar erschein
e. Ange
sichts dieser Umstände komme eine allfällige Renteneinstellung oder Renten
herab
setzung so lange nicht in Frage, als die Beschwerdegegnerin die Wieder
eingliederung nicht aktiv gefördert und die Beschwerdeführerin nicht hinreichend auf die berufliche Eingliederung vorbereitet beziehungsweise diese sich nach durchgeführtem Mahn- und Bedenkzeitverfahren entsprechend ge
weigert habe.
3.2
    
3.2.1
    
In der Folge führte die Beschwerdegegnerin mit der Beschwerdeführerin am 14. März 2016 ein Standortgespräch durch. Aus dem Gesprächsleitfaden vom 13. April 2016 geht dazu unter anderem hervor, dass sich die Beschwerdeführe
rin subjektiv nicht in der Lage fühle zu arbeiten (vgl. Urk. 8/188 S. 3 Mitte). 
3.2.2
    
Im Weiteren wurde festgehalten, dass die Beschwerdeführerin kein Deutsch spre
che, über keine Berufsbildung verfüge und noch nie in der Schweiz gear
beitet habe. Eine Anmeldung bei einer Institution für eine Potentialabklärung oder ein Belastbarkeitstraining sei nicht möglich, da die Beschwerdeführerin nach Aussage ihres Ehemannes kein Deutsch spreche. Aufgrund IV-fremder Gründe sei es somit nicht möglich, die Beschwerdeführerin für eine länger andauernde berufliche Massnahme in einer Institution anzumelden (S. 1 unten).
3.3
    
Hinsichtlich des vorliegend offenbar fehlenden Eingliederungswillen
 beziehungs
weise der fehlenden Motivation der Beschwerdeführerin für berufli
che Mass
nahmen während des Eingliederungsgesprächs (vgl. vorstehend E. 3.2.1) durfte die Beschwerdegegnerin mit Blick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung indes nicht direkt die Aufhebung der Rente verfügen. 
Die Beschwerdegegnerin wäre nach dem er
gebnislos verlaufenen Eingliede
rungs
gespräch vom 
14. März 2016 vielmehr
 verpflichtet gewesen, ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durch
zuführen (
vgl. vorstehend E. 1.4; vgl. auch 
Urteile des Bundesgerichts 9C_497/2013 vom 3
0. 
November 2013 E. 3.3; 9C_128/2013 vom 
4. 
November 2013 E. 4.3; 9C_368/2012 vom 2
8. 
Dezember 2012 E. 3.3; 8C_338/2012 vom 2
8. 
August 2012 E. 4.2.2). Erst nach einem erfolglos 
durch
geführten Mahn- und Bedenk
zeitverfahren
, in welchem auch auf die Zumutbar
keit einer entsprechen
den Massnahme einzugehen gewesen wäre,
 wäre die Beschwerde
gegnerin 
berech
tigt gewesen, eine Rentenaufhebung
 zu verfügen. 
3.4
    
Angesichts der Vorgehensweise der Beschwerdegegnerin (vorstehend E. 3.2.2) kann sodann nicht von einer aktiven Förderung der Wiedereingliederung und 
hinreichenden Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung gesprochen 
wer
den. Eine Leistungspflicht der Invalidenversicherung lässt sich indes nicht schon damit verneinen, dass die Beschwerdeführerin über keine Berufsausbildung verfügt und mangelhafte Sprachkenntnisse aufweist (vgl. Urteil des Bundesge
richt I 95/03 vom 28. Januar 2004 E. 3.2). Was die beschränkten Deutschkennt
nisse der Beschwerdeführerin betrifft, kommt im Rahmen einer 
hinreichenden Vorbereitung auf eine einfache Hilfsarbeit beispielsweise auch die Übernahme eines Sprachkurses in Frage, um die Aussicht auf die Eingliederung zu ver
bessern. Bei der aktiven Förderung der Wiedereingliederung des geschützten Bezüger
kreises (vorstehend E. 1.3) ist es gerade das Ziel, diejenigen Faktoren, 
welche die Wiedereingliederung nach 
langjährigem Fernbleiben von der
 Arbeits
welt 
allen
falls erschweren könnten, eingliederungswirksam zu mildern.
3
.5
    
Folglich ist
 nach wie vor
 davon auszugehen, dass 
die
 Beschwerdeführer
in
 
ihr
 
theoretischer Leistungspotential
 weiterhin nicht verwerten kann beziehungs
weise, dass es 
ihr
 an der Fähigkeit fehlt, 
ihre
 allenfalls verbleibende Leistungs
fähigkeit ohne berufliche Eingliederungsmassnahmen auf dem ausge
glichenen Arbeitsmarkt auszuschöpfen
 (vgl. vorstehend E. 3.1)
.
 Erst nach einem erfolg
losen Mahn- und Bedenkzeitverfahren wird die Beschwerdegegnerin berechtigt sein, eine Rentenaufhebung zu verfügen, dies sofern sich dannzumal der Gesund
heitszustand der Beschwerdeführerin gegenüber dem Zeitpunkt des Gut
achtens des Z.___ im Mai 2014 (Urk. 8/140) nicht erheblich verändert prä
sentiert. 
    
Dies führt im Ergebnis zur Gutheissung der Beschwerde mit der Feststellung, dass 
die
 Beschwerdeführer
in
 einstweilen weiterhin 
Anspruch
 auf
 die bisherige halbe Rente
 der Invalidenversicherung hat.
4.
    
4.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG) und auf Fr. 500.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
4.2
    
Ausgangsgemäss steht der obsiegenden Beschwerdeführerin eine Prozessent
schädigung zu, die gemäss Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) – ohne Rücksicht auf den Streitwert – nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Pro
zesses und dem Mass des Obsiegens zu bemessen ist. In Anwendung dieser Kriterien ist die Parteie
ntschädigung vorliegend auf Fr. 700
.
 (inkl. Mehr
wert
steuer und Barauslagen) festzusetzen und der Beschwer
de
gegnerin aufzu
erlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 12. August 2016 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin einstweilen weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 500
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
schä
digung von 
Fr. 700
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Milosav Milovanovic
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannP. Sager