zh_sozialversicherungsgericht · AL.2018.00083 · 2019-10-02 · de
Zuwarten mit der Bewerbung auf eine zugewiesene und zumutbare Stelle ohne entschuldbare Gründe; Einstellung in der Anspruchsberechtigung ausgehend von einem schweren Verschulden gerechtfertigt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2018.00083
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Würsch
Urteil
 vom 
2. 
Oktober 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1991, war 
vom 
1. 
August 
2016 
bis 3
1. 
Juli 2017 bei der 
Y.___
, 
Z.___
, als Medizinische Praxisassistentin angestellt (
Urk. 
7/41, 7/44). 
Am 1
3. 
Juli 2017 meldete sie sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungs
zen
trum (RAV) 
A.___
 zur Arbeitsvermittlung und am 1
0. 
August 2017 
stellte sie Antrag 
zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung ab dem 
1. 
August 2017 (
Urk. 
7/42
-43
).
 
Per 
1. 
Oktober 2017 trat die Versicherte eine neue Stelle 
am 
B.___
 
an, weshalb sie von der Arbeitsvermittlung abgemeldet wurde (
Urk. 
7/3 S. 14 und 
7/38 f.).
    
Mit Verfügung vom 1
6. 
Oktober 2017 stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) die Versicherte aufgrund Nichtbefolgens von Weisungen des RAV für die Dauer von 23 Tagen ab dem 
9. 
August 2017 in der Anspruchsberechtigung ein (
Urk. 
7/2). Die von der Versicherten dagegen am 2
5. 
Oktober 2017 erhobene Einsprache (
Urk. 
7/3) wies das AWA mit Entscheid vom 
7. 
Februar 2018 ab (Urk. 7/4 = 
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 
1. 
März 2013 [richtig: 2018] Beschwerde mit dem sinngemässen Rechtsbegehren, der angefochtene Einspracheentscheid sei aufzuheben und es sei von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzu
sehen (
Urk. 
1). Mit Beschwerdeantwort vom 1
2. 
April 2018 schloss das AWA auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6), worüber die Versicherte mit Verfügung vom 1
8. 
April 2018 in Kenntnis gesetzt wurde (
Urk. 
8).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Be
schwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
2.
2.1
    
Nach 
Art. 
17 
Abs. 
3 Satz 1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits
losenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 muss die arbeitslose Person eine ver
mittelte zumutbare Arbeit annehmen.
    
In 
Art. 
16 
Abs. 
2 AVIG werden die Kriterien aufgezählt, die eine Arbeit unzu
mut
bar machen. Unzumutbar und somit von der Annahmepflicht ausgenommen ist eine Arbeit nach Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG unter anderem dann, wenn sie der ver
sicherten Person einen Lohn einbringt, der geringer ist als 70 Prozent des versicherten Verdienstes, es sei denn, die versicherte Person erhalte Kompen
sa
tionsleistungen nach 
Art. 
24 AVIG (Zwischenverdienst). Eine unzumutbare Arbeit darf die arbeitslose Person ohne versicherungsrechtlich nachteilige Folgen ab
lehnen.
    
Gemäss 
Art. 
30 Abs. 1 lit.
 
d AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchs
berechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt. Neben der Nichtannahme einer amtlich zugewiesenen zumutbaren Arbeit erfasst 
Art. 
30 
Abs. 
1 lit. d AVIG in der seit dem 
1. 
Juli 2003 geltenden Fassung auch die Nichtannahme einer selbst gefundenen zumutbaren Arbeit oder einer von Dritten vermittelten oder angebotenen zumutbaren Stelle (Urteil des Bundesgerichts 
C 17/07 vom 2
2. 
Februar 2007 E. 
2.2).
2.2
    
Die versicherte Person hat bei den Verhand
lungen mit künftigen Arbeitgebern klar und eindeutig die Bereit
schaft zum Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendigung der Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden. Eine Ablehnung zumutbarer Arbeit liegt nicht nur dann vor, wenn die versicherte Person eine Stelle aus
drücklich zurückweist, sondern auch dann, wenn sie bei Vertragsverhandlungen eine nach den Umständen gebotene ausdrückliche Annahmeerklärung unter
lässt oder durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird, oder wenn sie sich trotz Zuweisung einer Stelle durch das Ar
beitsamt gar nicht ernsthaft um die Aufnahme von Ver
trags
verhandlungen bemüht (BGE 122 V 34 E. 3b; ARV 1986 Nr. 5 S. 22 E. 1a, 1984 Nr.
 
14 S. 167).
2.3
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (
Art. 
30 
Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittel
schwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 
Abs. 
3 
der Ver
ordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und d
ie Insolvenzent
schädigung, AVIV
).
    
Ein schweres Verschulden liegt nach 
Art. 
45 
Abs. 
4 AVIV vor, wenn die ver
sicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgegeben (lit. a) oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (lit. b). Bei Vorliegen eines entschuldbaren Grundes kann der Sanktionsrahmen des schweren Verschuldens rechtsprechungsgemäss unter
schritten werden. Unter einem entschuldbaren Grund im Sinne von 
Art. 
45 
Abs. 
4 AVIV ist demnach ein Grund zu verstehen, der das Verschulden leichter als schwer erscheinen lässt (BGE 130 V 125 E. 3.5).
3.
3.1
    
Im angefochtenen Einspracheentscheid vom 
7. 
Februar 2018 zog der Beschwerde
gegner im Wesentlichen in Erwägung, die Beschwerdeführerin sei vom RAV am 
4. 
August 2017 angewiesen worden, sich bis spätestens 
bis zum 8. 
August 2017 bei der 
C.___
 auf die vakante Stelle a
ls M
edizinische Praxisassistentin 
zu bewerben. 
Diese wäre
 zumutbar gewesen und hätte per sofort angetreten werden können. 
Die Beschwerdeführerin habe sich jedoch innert Frist nicht beworben und somit einen möglichen Stellenantritt per Ende August 2017 oder im Septem
ber 2017 verhindert. Dadurch habe sie in Kauf genommen, noch länger arbeitslos zu bleiben
,
 und habe bis zum Antritt 
der Stelle am 
B.___
 am 
1. 
Oktober 2017 Leistungen der Arbeitslosenversicherung beziehen müssen
. 
Da ein schweres Verschulden vorliege, rechtfertige d
ieses Fehlverhalten im Bewerbungsverfahren eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung
 für die Dauer von 36 Tagen. 
Da die Beschwerdeführerin jedoch bei Ablehnung eines Zwischenverdienstes nur soweit in ihrer Anspruchsberechtigung eingestellt wer
den könne, als ihr Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung den 
Anspruch auf Kompensationszahlungen gemäss Art. 24 AVIG übersteige, entspreche dies vor
lie
gend wertmässig 23 Taggeldern 
(
Urk. 
2 S. 2 f.).
3.2
    
Die Beschwerdeführerin wendet dagegen zusammengefasst ein, 
die Aufforderung, sich bei der 
C.___
 zu bewerben, sei ihr in der Zeit ihres Urlaubs im Ausland postalisch zugestellt worden, obwohl das RAV über diesen Ferienaufenthalt infor
miert gewesen sei. Sie sei folglich ohne eigenes Verschulden nicht in der Lage gewesen, die Anweisung innert Frist zur Kenntnis zu nehmen und umzusetzen
 (
Urk. 
1 S. 1 f.). 
Im Weiteren 
könne das AWA nicht belegen, dass sie die Stelle bei der 
C.___
 unmittelbar nach dem schliesslich am 13. September 2017 anbe
raumten Vorstellungsgespräch hätte antreten können. 
Dieses habe sie ausserdem abgesagt, da ihr zuvor bereits seitens des 
B.___
 mü
ndlich und am 1
4. 
September 2017
 auch schriftlich eine Anstellungsofferte unterbreitet worden sei. Dieses Stellenprofil habe im Gegensatz zu demjenigen der 
C.___
 auch ihrer fachlichen Ausbildung entsprochen und in jeder Hinsicht passende Arbeitsbedingungen geboten (
Urk. 
1 S. 2 f.).
3.3
    
Streitig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der Einstellung in der Anspruchs
berechtigung.
4.
4.1
    
Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin am 
4. 
August 2017 aufgefordert wurde, sich auf eine unbefristete Stelle als Medizinische Praxisassistentin bei der 
C.___
 zu bewerben. 
Das entsprechende Schreiben findet sich zwar nicht in den Akten; allerdings stellt auch die Beschwerdeführerin nicht in Abrede, d
ass ihr dieses
 via Post 
zugestellt wurde (
Urk. 
7/3 S. 1; vgl. ferner 
Urk. 
7/22 f.).
 
Gemäss eigenen
 Ausführungen nahm sie dessen Inha
lt nach der Rückkehr aus ihrem Auslandsu
rlaub, welcher vom 
1. 
bis 
8. 
August 2017 
dauerte
 
und dem RAV vor
gän
gig 
mittels entsprechendem Formular 
bekannt gegeben worden war 
(Urk. 7/3 S. 3
), zur Kenntnis (vgl. 
Urk. 
7/3 S. 1).
    
Die Beschwerdeführerin weist vor diesem Hintergrund berechtigterweise darauf hin, dass ihr die Aufforderung, sich bei der 
C.___
 zu bewerben, während ihrer Auslandabwesenheit zuging. 
Da das RAV über den Urlaub vorab informiert worden war, kann der Beschwerdeführerin nicht angelastet werden, sich bis zum 8. August 2017 nicht weisungsgemäss verhalten zu haben. Allerdings muss sie sich entgegenhalte
n lassen, nach ihrer Rückkehr aus 
den Ferien
 und erfolgter Kenntnisnahme 
der Zuweisung
 vom 
4. 
August 2017 nicht umgehend eine Be
wer
bung an die 
C.___
 versandt oder zumindest Kontakt mit dem RAV zwecks Rücksprache über das 
nun 
erwartete Vorgehen aufgenommen zu haben. 
Erst nach
dem sie anlässlich eines Gesprächs mit der zuständigen RAV-Beraterin am 2
8. 
August 2017 darauf hingewiesen w
orden war
, dass eine 
Meldung an das AWA erfolgen werde
 (vgl. 
Urk. 
7/39 S. 1)
, 
bewarb sie sich am 3
0. 
August 2017 
doch noch 
bei der 
C.___
 (
Urk. 
7/3 S. 6).
 Dies ändert indes nichts daran, dass sie durch ihr
e 
Passivität
 nach der Rückkehr aus dem Urlaub während drei Wochen in Kauf genommen hat, dass die 
ihr zugewiesene 
Stelle anderweitig besetzt 
und ihre Arbeitslosigkeit dadurch verlängert 
wird
. 
In Nachachtung der bundesge
richt
lichen Praxis 
ist dieses Verhalten als Ablehnung einer zumutbaren Arbeit zu qualifizieren (vgl. E. 2.2 und Urteil des Bundesgerichts C 30/06
 
vom 
8. 
Januar 2007 E. 
4.2 mit Hinweis).
 Zu betonen ist in diesem Zusammenhang überdies, dass 
die Einstellung in der Anspruchsberechtigung nicht davon abhäng
t
, dass ein kau
saler Zusammenhang zwischen dem Verhalten der versicherten Person und dem Eintritt eines tatsächlichen Schadens besteht. Bestimmte Handlungen und Unter
lassungen werden bereits dann sanktioniert, wenn sie erst ein Schadensrisiko in sich bergen. Der Einstellungstatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG bildet ein Instrument der Schadenminderung, denn er dient - neben dem «generalprä
ven
tiven» Schutz der Arbeitslosenversicherung vor missbräuchlichen Verhaltens
wei
sen - der vorbeugenden Verhaltenssteuerung im Einzelfall (Urteile des Bundesge
richts C 213/03 vom 6. Januar 2004 E.
 
2, C 134/06 vom 19. September 2009 E.
 
2.2.1
 und 8C_339/2016 vom 29. Juni
 
2016 E.
 
2.2 und 4.5.3, jeweils mit Hinweisen).
4.2
    
Diese Beurteilung gilt umso mehr in Anbetracht des Umstands, dass die Be
schwerdeführerin bis zum Gespräch vom 2
8. 
August 2017 überhaupt nicht beab
sichtigte, bei der 
C.___
 eine Bewerbung einzureichen (
Urk. 
7/29). 
Der Hinweis darauf, dass ihr der Fachbereich 
(Kinder- und Jugendmedizin) 
nicht ge
falle
 (vgl. auch 
Urk. 
1 S. 2)
, vermag keine Unzumutbarkeit 
im Sinne von Art. 
16 
Abs. 
2 AVIG zu begründen
. 
Die Beschwerdeführerin hat 
eine Ausbildung zur diplomierten Pflegefachfrau und Medizinischen Praxisassistentin absolviert (
Urk. 
7/40), was dem Anforderungsprofil der zugewiesenen Stelle entsprach
, an
sonsten sie 
nach der 
schliesslich 
verspätet e
ingereichten
 Bewerbung
 kaum 
am 
1
3. 
September 2017 zu einem Vorstellungsgesprä
ch eingeladen worden wäre (Urk. 
7/
3 S. 8).
 Die angegebene Begründung steht 
überdies
 im Widerspruch dazu, dass sich die Beschwerdeführerin am 1
2. 
August 2017 
von sich aus auf eine Stelle bei 
Dr. 
med. 
D.___
 bewarb
 (
Urk. 
7/20 S. 1)
, welcher eine 
E.___
 f
ür Kinder und Jugendliche führt.
    
Soweit d
ie Beschwerdeführerin 
im Übrigen betont, ab Ende August 2017 intensiv mit dem 
B.___
 in Kontakt gewesen zu sein (
Urk. 
1 S. 3), vermag sie daraus ebenfalls nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. 
Es genügt nicht, dass eine andere Stelle in Aussicht steht, um ein Verschulden zu verneinen. Die Anstellung müsste jedenfalls zugesichert worden sein (Urteil des Bundesge
richts C 251/00 vom 
9. 
November 2000 E. 2b mit Hinweis). 
Dies war indes unstrittig erst im September 2017 der Fall (vgl. 
Urk. 
1 S. 3 und 
Urk. 
7/3 S. 12), weshalb 
darin keine Rechtfertigung für die Untätigkeit 
in Bezug auf die Bewer
bung bei der 
C.___
 im Monat davor 
zu erkennen ist.
4.3
    
Der Beschwerdegegner hat die Beschwerdeführerin 
folglich
 zu Recht in Anwen
dung von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung eingestellt.
5.
    
Der Beschwerdegegner erachtete grundsätzlich eine Einstelldauer von 36 Tagen – also im unteren Bereich des schweren Verschulden
s
 (vgl. E. 2.3 vorstehend) – als 
den Umständen und den persönlichen Verhältnissen 
angemessen. Dies steht im Einklang mit dem Einstellraster des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO), gemäss welchem bei erstmaliger Ablehnung einer zugewiesenen oder selbst
ge
fundenen 
unbefristeten 
Stelle beziehungsweise eines Zwischenverdienstes ein
e Sanktion von 31-45 
Einstelltagen angegeben wird (AVIG-Praxis ALE, Randziffer D79
, 2.B
). Es wurde zudem berücksichtigt, dass die Beschwerdeführerin bei Ab
leh
nung einer Zwischenverdienstarbeit nur soweit in ihrer Anspruchsbe
rechti
gung eingestellt werden kann, als ihr Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung denjenigen auf Kompensationszahlungen gemäss Art. 24 AVIG übersteigt (vgl. Urteil des Bundesgerichts C 186/06 vom 
4. 
April 2007 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 122 V 34 E. 4c/bb). Dies entspr
icht
 wertmässig 
unbestrittenermassen 
23 Taggel
dern
 (vgl. 
Urk. 
2 S. 3)
, weshalb die Beschwerdeführerin für diese Anzahl Tage in der Anspruchsberechtigung 
einz
ustellen ist.
    
Ohne triftigen Grund darf das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen (BGE 141 V 365 E. 2.4 mit Hin
weisen). In der verfügten Einstelldauer kann weder eine Ermessensüberschreitung noch eine Verletzung des Grundsatzes der Verhältnismässigkeit erblickt werden. Dies stellt die Beschwerdeführerin auch nicht explizit in Frage. Soweit sie 
darauf hinweist, ihren arbeitslosenversicherungsrechtlichen Pflichten ansonsten stets nachgekommen zu sein (vgl. 
Urk. 
1 S. 2), 
bleibt festzuhalten, dass 
dieser Gesichts
punkt keine Reduktion der Einstelltage 
zu rechtfertigen 
vermag 
(
vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_487/2007 vom 23. November 2007 E. 4.2).
6.
    
Zusammenfassend
 ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 
7. 
Februar 2018 (
Urk. 
2) nicht zu beanstanden. Die dagegen erhobene Beschwerde ist folglich abzuweisen.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco - Direktion für Arbeit
sowie an:
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
FehrWürsch