zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00200 · 2025-07-22 · de
Vermittlungsfähigkeit nach Geburt des zweiten Kindes und Stellenverlust verneint mangels ausgewiesener Möglichkeit, die Kinderbetreuung an Drittpersonen zu delegieren


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00200
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
 vom 
22. Juli 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Die
 
19
9
8
 
geborene
 
(
Urk. 
8/
24
)
 
X.___
, Mutter von 
Y.___
 (geboren 
im 
September 2020) und 
Z.___
 (geboren
 im 
Oktober 202
3
 [
Urk. 
8/8, 
Urk. 
8/36
, 
Urk. 
8/95
]), arbeitete 
ab dem
 
1. 
November 2021 mit einem Beschäfti
gungsgrad von 40
 %
 für die 
A.___
 AG als Verkäuferin. Diese Stelle kündigte sie am 1
6. 
Januar 2024
 auf 
den 
4. 
Februar 2024
, um mehr Zeit für die Kinderbe
treuung zu haben (
Urk. 
8/
8-
9, 
Urk. 
8/26, 
Urk. 
8/28
, 
Urk. 
8/143
). 
Daneben arbei
tete sie ab 
1. 
Januar 2023 als Allrounderin in der Administration
 
der 
B.___
 GmbH 
i
n einem
 60%-Pensum
. Diese Stelle wurde ihr wegen Geschäftsaufgabe per 2
9. 
Februar 2024 gekündigt (
Urk. 
8/8
, 
Urk. 
8/30
, 
Urk. 
8/142
).
    
Am 1
9. 
März 2024
 
meldete sich 
die Versicherte beim Regionalen Arbeitsvermitt
lungszentrum (RAV) Winterthur zur Arbeitsvermittlung 
im Umfang von 
60
 %
 
einer Vollzeitbeschäftigung
 
an
 
(
Urk. 
8/
33
)
.
 
A
m
 
2
1. 
März
 202
4 
stellte 
sie zudem 
Antrag auf Arbeitslosenentschädigung
 
ab
 
1. 
März
 202
4 
(
Urk. 
8/24-27)
.
 
Das RAV ersuchte das Amt für Arbeit (A
FA
)
 
in der Folge
 
um
 
Überprüfung
 
der Vermitt
lungsfähigkeit der Versicherten
 
(vgl. 
Urk. 
8/72
)
. Nach Abklärungen verneinte dieses m
it Verfügung vom 1
4. 
August 
202
4
 
die Vermittlungsfähigkeit der Versi
cherten ab dem
 1
9. 
März 2024 (
Urk. 
8/
68-71)
. Die von der
 
Versicherten dagegen erhobene Einsprache 
mit dem sinngemässen Antrag, es sei ihre Vermittlungsfä
higkeit im Umfang eines Arbeitsausfalls von 40
 %
 anzuerkennen 
(
Urk. 
8/
48
)
,
 wies es mit 
E
insprachee
ntscheid
 vom
 
1. 
Oktober 2024 ab 
(
Urk. 
2
).
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom
 3
0. 
Oktober 
2024
 
Beschwerde und
 
beantragte
 
sinngemäss, es sei
 
festzustellen, dass sie 
im Umfang eines Arbeitsausfalls von 40
 %
 vermittlungsfähig sei (
Urk. 
1).
 
Mit Beschwerdeantwort vom
 
2. 
Dezember
 2024 beantragte das AFA die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7)
.
 
Eine Kopie
 wurde der
 
Beschwerdeführerin mit Gerichtsverfügung vom 
5. 
Dezember
 2024 
zur 
Kenntnis
nahme
 
zugestellt
 (
Urk. 
9
; vgl. 
Urk. 
10-11
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss
 
Art. 
8
 
Abs. 
1 
lit
. f
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über die obligatorische Arbeitslo
senversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 
in Verbindung mit
 
Art. 
15
 
Abs. 
1 AVIG
 
hat
 
die
 
versicherte
 
Person
 A
nspruch auf Arbeitslosenent
schädigung, wenn
 
sie
 
(unter anderem) vermittlungsfähig ist, das heisst
 
wenn
 
sie
 
bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Der Begriff der Vermittlungsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit (im Umfang von mindestens 20
 %
 
eines Normalarbeitspensums;
 
vgl.
 
Art. 
5
 
der
 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung
 
[AVIV])
 
anzunehmen, oder nicht
 
(BGE
 
143
 
V
 
168 E.
 
2 mit Hinweis auf BGE
 
136
 
V
 
95 E.
 
5.1).
1.2
    
Der Umstand, dass eine versicherte Person sich im Hinblick auf anderweitige, namentlich familiäre Verpflichtungen oder besondere persönliche Umstände lediglich während gewisser Tages- oder Wochenstunden dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen will, führt nicht ohne Weiteres zu Vermittlungsunfähigkeit. Vermittlungsunfähigkeit tritt jedoch ein, wenn der versicherten Person bei der Auswahl des Arbeitsplatzes so enge Grenzen gesetzt sind, dass das Finden einer Stelle aufgrund von Bindungen und Dispositionen sehr ungewiss ist. Eine versi
cherte Person mit betreuungsbedürftigen Kindern muss hinsichtlich der Vermitt
lungsfähigkeit, namentlich in Bezug auf die Verfügbarkeit, die gleichen Bedin
gungen erfüllen wie alle anderen Personen. Es liegt an ihr, 
das
 Privat- und Familienleben so zu gestalten, dass sie nicht daran gehindert ist, im Umfang des geltend gemachten Beschäftigungsgrades bzw. Arbeitsausfalles einer unselbstän
digen Erwerbstätigkeit nachzugehen. Wie sie die Betreuung ihrer Kinder regelt, ist ihr überlassen. Erscheint im Verlaufe des Leistungsbezuges der Wille oder die Möglichkeit, die Kinderbetreuung einer Drittperson oder Institution anzuver
trauen erwiesenermassen als zweifelhaft, muss die zuständige Amtsstelle die Vermittlungsfähigkeit im Hinblick auf die konkrete Möglichkeit einer Kinderbe
treuung prüfen (
vgl. 
Barbara
 
Kupfer
 
Bucher, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung,
 
6. 
Auflage, Zürich 
20
25
, S.
 84 f. 
mit Hinweisen
 sowie 
AVIG-Praxis ALE 
Ziff. 
B
224-
225a
, ebenfalls
 mit Hinweisen
).
2.
    
2.1
    
Der Beschwerdegegner begründete seine Annahme
 im angefochtenen 
Einsprache
entscheid
, die Beschwerdeführerin sei ab dem 1
9. 
März 2024 nicht vermittlungs
fähig, damit, es stehe mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass sie ab dem 1
9. 
März 2024 über keine tragfähige, durchwegs gewährleistete 
B
etreuung 
ihrer zwei Kinder 
verfüg
t habe
. 
Es
 sei davon auszugehen, dass sie 
deshalb 
ihre Stelle gekündigt habe
. Dass sie anschliessend in der Zeit vor der Stellung ihres Antrags 
auf Arbeitslosenentschädigung keine Arbeitsbemühungen getätigt habe, deute darauf hin, dass sie damals wegen der fehlenden Kinderbetreuung nicht beab
sichtigt habe, eine Folgestelle anzutreten
. 
Auch könne d
ie bisherige Betreuungs
person, die Schwiegermutter der Beschwerdeführerin, gemäss ihren 
ersten 
Auskünften
 aus gesundheitlichen Gründen nicht dauerhaft 
die 
Kinder 
beaufsich
tigen
. Erst am 2
1. 
August 2024 habe die Beschwerdeführerin gegenüber ihrer RAV-Beraterin angegeben, ihr
e
 Schwiegermutter könne ihre Kinder 
hüten
, während sie zu 40
 %
 arbeite
. Dies reiche nicht aus für die Annahme, dass die Schwiegermutter die Kinderbetreuung 
dauerhaft
 
übe
rnehmen könne. Von Bedeu
tung sei auch, dass 
die Beschwerdeführerin
 die Formulare «Bereitschaft zur Arbeitsaufnahme» und «Bescheinigung Kinderbetreuung»
 nicht ausgefüllt und eingereicht habe, womit selbst der geltend gemachte Arbeitsausfall von 40
 %
 nicht überprüft werden könne. Deshalb sei davon auszugehen, dass die Beschwer
deführerin nicht bereit und in der Lage sei, umgehend jede zumutbare Arbeit anzunehmen oder längerfristig an arbeitsmarktlichen Massnahmen teilzunehmen (
Urk. 
2 S. 3 f.).
2.2
    
In ihrer Beschwerde bringt die Beschwerdeführerin 
sinngemäss 
vor, 
sie sei bereit und i
n
 der Lage, an festgelegten Arbeitstagen eine Teilzeittätigkeit mit einem Pensum von insgesamt 40
 %
 anzunehmen. Die Betreuung der Kinder übernehme dann ihre Schwiegermutter (
Urk. 
1). Der Beschwerdeschrift 
legte sie 
die
 ausge
füllten
 Formulare «Bescheinigung Kinderbetreuung» und «Bereitschaft zur Arbeitsaufnahme» bei
 
(
Urk. 
3
).
2.3
    
In der Beschwerdeantwort vom 
2. 
Dezember 2024
 hält der Beschwerdegegner an seinem Standpunkt fest und führt ergänzend an,
 die Beschwerdeführerin habe zwar an den Beratungsgesprächen und 
einer arbeitsmarktlichen Massnahmen
 teilnehmen können. Jedoch habe sie mehrfach übereinstimmend angegeben, dass keine dauerhafte (auf längere Zeit bestehende) und tragfähige Kinderbetreuung vorhanden sei. Darauf deute auch hin, dass sie selbst die eine Teilzeitstelle gekündigt und nach dem Verlust der zweiten Teilzeitstelle keine Arbeitsbemü
hungen getätigt habe. 
Die mit der Beschwerde eingereichten Formulare «Beschei
nigung Kinderbetreuung» und «Bereitschaft zur Arbeitsaufnahme» vermöchten an der 
Beurteilung gemäss dem angefochtenen 
Einspracheentscheid
 nichts zu ändern. Allenfalls wäre die Vermittlungsfähigkeit per 
1. 
November 2024 neu zu prüfen
 
(
Urk. 
7 S. 2 f.).
3.
3.1
    
Vom 
1. 
Januar 2023 bis 
zum 
4. 
Februar
 2024 war die Beschwerdeführerin im Rahmen zweier Teilzeitstellen 
bei der 
A.___ 
AG und der 
B.___
 GmbH 
mit einem Beschäftigungsgrad von 
insgesamt 
100
 %
 erwerbstätig
 (
Urk. 
8/28-31)
. Ihr erstes Kind, geboren 2020
 (
Urk. 
8/95)
, wurde während 
der Arbeit 
von ihrer Schwiegermutter 
betreut 
beziehungsweise hielt sich 
m
ittwoch
s
 und 
f
reitag
s
 
jeweils am 
Nachmittag in der Kita auf
. 
Nach der Geburt des zweiten Kindes 
im
 
Oktober 2023 war die Beschwerdeführerin bis zum 
8. 
Januar 2024 im Mutter
schaftsurlaub (
Urk. 
8/8). Am 
1
6. 
Januar 2024
 
kündigte sie die eine Teilzeitstelle bei der 
A.___
 AG im 40%-Pensum
, um mehr Zeit für die Kinderbetreuung zu haben (
Urk. 
8/8-9, 
Urk. 
8/26, 
Urk. 
8/28, 
Urk. 
8/143). Die zweite Stelle bei der 
B.___
 GmbH 
im
 60%-Pensum verlor sie per 2
9. 
Februar 2024 wegen Geschäftsaufgabe (
Urk. 
8/30, 
Urk. 
8/142). Daraufhin meldete sie sich zur Arbeits
vermittlung
 und zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung
 
an
, dies
 
im Umfang von 
60
 %
 
einer Vollzeitbeschäftigung
 
(
Urk. 
8/24, 
Urk. 
8/
33
)
. 
Gemäss Eintrag im Beratungsprotokoll vom 
2. 
April 2024 gab sie dem AFA 
an, nun eine Stelle im 60%-Pensum zu suchen und 
bezüglich Arbeitstagen
 flexibel zu sein. Ihre Schwie
germutter schaue auf die Kinder (
Urk. 
8/7-8).
 
3.2
    
Mit Schreiben vom 2
6. 
Juni 2024 teilte 
die Beschwerdeführerin
 der Arbeitslosen
kasse
 
mit, dass 
in der Vergangenheit 
ihre Schwiegermutter auf die Kinder aufge
passt habe. Aus gesundheitlichen Gründen könne sie die Kinder mittlerweile aber nicht mehr 
be
aufsichtig
en
, so dass sie selber auf sie aufpassen müsse (
Urk. 
8/118
; vgl. auch 
Urk. 
8/91
).
    
Am 1
7. 
Juli 2024 und – nachdem die Beschwerdeführerin darauf nicht innert Frist reagiert hatte – am 3
1. 
Juli 2024 forderte das AFA 
sie
 
auf, einen Fragebogen auszufüllen. Dem kam die Beschwerdeführerin am 1
2. 
August 2024 nach. Im Fragebogen hielt sie fest, dass sie bereit und in der Lage sei, bis maximal 60
 %
 zu arbeiten und eine Stelle in diesem Umfang sofort anzutreten (
Urk. 
8/60). Der Aufforderung in Frage 6, das beiliegende Formular «Bereitschaft zur Arbeitsauf
nahme» ebenfalls auszufüllen und zu retournieren, kam sie nicht nach; hingegen hielt sie zu diesem Punkt fest, bei fixen Arbeitstagen könne sie alles (also wohl die Drittbetreuung ihrer Kinder) organisieren (
Urk. 
8/61). Zu
 den
 Frage
n
 7
 und 9
, wie sie die Kinderbetreuung während ihren letzten Anstellungen
 organisiert habe, hielt sie fest, ihre Schwiegermutter 
habe
 trotz schlechter gesundheitlicher Verfas
sung
 versucht
, auf ihr Kind zu schauen. Auf längere Dauer sei es ihr nicht mehr möglich (
Urk. 
8/61). In der Vergangenheit habe sie aber immer auf beide Kinder aufgepasst (
Urk. 
8/62). 
Die Frage 10, ob sie 
- 
wie im Schreiben vom 2
6. 
Juni 2024 
vermerkt 
- 
nach wie vor selbst auf die Kinder aufpassen müsse oder mittlerweile eine andere Lösung gefunden habe, beantwortete sie dahingehend, dass keine andere Kinder
betreuung möglich sei. Weiter führte sie in Beantwortung der 
Fragen 1
1
-1
5
 aus
, dass sie nie eine andere Kinderbetreuung gehabt habe (weshalb sie wohl auch das beiliegende Formular «Bescheinigung Kinderbetreuung» nicht aufforderungsgemäss ausfüllte und retournierte)
, aber auf der Suche nach einer finanzierbaren Kita sei (
Urk. 
8/62-64).
    
In ihrer 
Einsprache 
vom 2
0. 
August 2024 
brachte die Beschwerdeführerin neu
 
vor, aufgrund der Kinderbetreuung habe sie sich entschieden, ab dem 1
9. 
März
 
2024 beim RAV mit einer Vermittlungsfähigkeit von 40
 %
 angemeldet zu sein (
Urk. 
8/48). 
Gemäss Eintrag im Beratungsprotokoll vom 2
1. 
August 2024 gab sie an, dass ihre Schwiegermutter für 40
 %
 auf die Kinder schauen könnte (
Urk. 
8/6). 
Mit ihrer Beschwerde 
vom 3
0. 
Oktober 2024 
reichte die Beschwer
deführerin die Formulare «Bescheinigung Kinderbetreuung» und «Bereitschaft zur Arbeitsauf
nahme» ein. Darin wurde festgehalten, dass die Beschwerdeführerin ab
 
dem 
1. 
November 2024 bereit und in der Lage 
sei
, im Umfang von 40
 %
 (16
 
Stunden pro Woche) jeweils 
m
ontags, 
d
ienstags und 
d
onnerstags am Vormittag und 
s
ams
tags am Nachmittag zu arbeiten. Während dieser Zeit könne ihre Schwiegermutter die Kinder betreuen (
Urk. 
3; vgl. auch 
Urk. 
7 S. 2 f.).
    
Die Beschwerdeführerin meldete sich per 2
6. 
November 2024 von der Arbeits
vermittlung ab (
Urk. 
8/21). Gemäss Eintrag im Beratungsprotokoll vom 2
6. 
November 2024 
begründete sie dies damit
, sie fühle sich von der Situation gestresst und wolle einen Job, der zu ihr passe
. Zudem erhalte sie aktuell kein Geld von der Arbeitslosenversicherung (
Urk. 
8/5).
3.
3
    
Die anfänglichen Aussagen und Umstände
 (vgl. vorstehend E. 3.1)
 deuten zunächst eher darauf hin, dass die Beschwerdeführerin 
nach der Kündigung der Teilzeitstelle 
b
ei der 
A.___
 AG und 
ohne 
den (unverschuldeten) Verlust
 der 
weiteren 
Teilzeitstelle 
bei der 
B.___
 GmbH 
weiterhin im Umfang von 60
 %
 erwerbstätig gewesen wäre und ihre Kinder während der Arbeitszeit von ihrer Schwiegermutte
r hätte betreuen lassen
.
    
Auffällig ist allerdings, dass 
sie 
im Zeitraum 
zwischen
 dem Verlust der zweiten Stelle und der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung keine Stellensuchbemühungen 
nachgewiesen hat
 
(
Urk. 
8/132; vgl. auch 
Urk. 
8/128-131).
 Ihre späteren Aussagen zur Betreuung ihrer Kinder 
widersprechen zudem ihren anfänglichen 
Äusse
rungen
: 
Am 2
6. 
Juni 2024 
und im Fragebogen vom 1
2. 
August 2004 
gab sie
 
an,
 dass
 ihre 
Schwiegerm
utter
 die Kinder in der Vergangenheit 
beaufsichtigt 
habe, diese Aufgabe aber aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr 
beziehungsweise 
auf längere Dauer 
nicht mehr 
werde übernehmen können
.
 Aktuell kümmere sie selbst sich um die Kinder (
Urk. 
8/61, 
Urk. 
8/118).
    
Nach
 
dem Erhalt der 
Verfügung vom 1
4. 
August 2024, womit 
eine Vermittlungs
fähigkeit vernein
t wurde,
 änderte die Beschwerdeführerin ihre Darstellung erneut. Nun machte sie geltend, im Umfang von 40
 %
 eine Stelle zu suchen; während dieser Zeit könne ihre Schwiegermutter für die Kinderbetreuung aufkommen (
Urk. 
8/6, 
Urk. 
8/48). Im Beschwerdeverfahren reichte sie auch 
die
 
von der Schwieger
mutter unterzeichnete «Bescheinigung Kinderbetreuung» mit entspre
chenden Angaben ein (
Urk. 
3).
    
Aufgrund dieser widersprüchlichen Aussagen ist nicht mit dem massgeblichen Beweisgrad 
überwiegender Wahrscheinlichkeit
 (
vgl. dazu Kupfer Bucher, a.a.O., S. 
166
)
 erstellt, dass 
ab dem Zeitpunkt der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung (1
9. 
März 2024) 
eine tragfähige Betreuung der beiden Kinder 
gewährleistet war, so dass die Beschwerdeführerin jederzeit in der Lage gewesen wäre, im geltend gemachten
 Umfang 
eine unselbständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen.
 Es ist davon auszugehen, dass sie selbst die Kinder in der darauffolgenden Zeit betreute
, ohne dass die Möglichkeit bestand, die Kinder durch eine Kita oder eine ähnliche Institution 
beaufsichtigen 
zu lassen.
 Dass 
die Schwiegermutter
 hierzu bereits vor dem Erlass des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 vom 
1. 
Oktober 2024
 bereit und in der Lage war, ist nach dem Gesagten nicht hinreichen
d
 erstellt. Damit ist nicht zu beanstanden
, dass der Beschwerdegegner die Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ab dem 1
9. 
März 2024 verneint hat. Dies führt zur Abwei
sung der Beschwerde.
    
Da die Schwiegermutter am 3
0. 
Oktober 2024 ihre sofortige Bereitschaft, die Kinderbetreuung zu übernehmen, erklärt hat (
Urk. 
3), ist die Sache nach Eintritt 
der Rechtskraft dieses Entscheids 
an den Beschwerdegegner zu überweisen, damit er die Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ab dem 
1. 
November 2024 prüfe (vgl. auch 
Urk. 
7 S. 2).
    
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
    
Die Sache wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids an 
das
 
Amt für Arbeit (AFA)
 im Sinne der Erwägungen überwiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 
01 000 Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrKlemmt