zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00983 · 2019-03-08 · de
Neuanmeldung, Verschlechterung des Gesundheitszustands nicht glaubhaft gemacht (BGE 8C_343/2019)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00983
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 vom 
2
8. 
März 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph 
Anwander
Advokaturbüro
 Christoph 
Anwander
-Walser
Bahnhofstrasse 21, Postfach 1016, 9102 Herisau
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1956, arbeitete zuletzt vom 12. April bis zum 27. Juli 1999 als Maler bei der 
Y.___
 in 
Z.___
 (Urk. 7
/12). Am 8. Februar
 2000 (Eingangsdatum) meldete
 sich
 der Versicherte
 wegen eines de
generativen Rückenleidens
, einer Diskushernie und eines 
Zervik
alsyndroms
 bei der Sozial
versicherungsan
stalt des Kantons St. Gallen, IV-Stelle, zum Leis
tungs
bezug an (Urk. 7
/1). Die IV-Stelle
 des Kantons St. Gallen
 veranlasste bei der 
A.___
 eine multidisziplinäre Begutachtung
 (Expertise vom 19. April 2001, Urk. 7
/24) und sprach dem Versi
cherten mit Verfügungen vom 21. März 2002 mit Wirkung ab dem 1. August 2000 ausgehend von einem Invaliditäts
grad von 61 % eine
 halbe Invalidenrente zu (Urk. 7
/35). Daraufhin gab die IV-Stelle
 des Kantons St. Gallen
 im Rahmen eines auf Ersuchen des Versicherten 
(Urk. 
7/39
) 
eingeleiteten Revisionsverfahrens bei der 
B.___
 ein Gutachten in Auftrag, das am 3. M
ärz 2003 erstattet wurde (Urk. 7/46
). Mit Verfügung vom 10. Juli 2003 er
höhte sie die bisherige halbe Rente per 1. November 2002 gestützt auf einen In
validitäts
grad von 10
0 % auf eine ganze Rente (Urk. 7/52
). Anlässlich zweier von Amtes wegen durchge
führter Revi
sionsverfahren wurde der Rentenan
spruch des Versi
cherten am 17. August 2005 von der IV-S
telle des Kantons St. 
Gallen (Urk. 7/60
) und – nach dessen Umzug in die Stadt Zürich – am 14. März 2011 von der IV-Stelle des 
Kantons Zürich bestätigt (Urk. 7/74
). 
1.2
    
Im Hinblick auf die am 1. Januar 2012 i
n Kraft tretende Revision des Bundesge
setzes über die Invalidenversicherung (IVG) leitete die IV-Stelle
 des Kantons Zürich
 am 11. November 2011 ein weitere
s Revisionsverfahren ein (Urk. 7/81
) und 
gab
 
beim C.___
 ein polydiszipli
näres Gut
achten in Auftrag (
Expertise vom 25. Februar 2013, Urk. 7/96
). 
Mit Ver
fügung vom 9. 
Juli 2013 hob
 die IV-Stelle die Rente des 
Versicherten 
bei
 ei
nem Invalidi
tätsgrad von 24 %
 
per Ende August 2013 auf (Urk. 7/108
). Die dagegen vom Versicherten am 5. September 2013 erho
bene Beschwerde
 (Urk. 
7/111
)
 wurde vom Sozial
versicherungsgericht mit Urteil
 IV.2013.00755
 vom 21. November 2013 
(
Urk. 
7/113) 
gutgeheissen und es wurde festgestellt, dass er einst
weilen weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente hat. Das Gericht begründete dies damit, dass dem Versicherten, der das 57. Altersjahr bereits zurückgelegt habe, eine Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar sei und dass die IV-Stelle daher zunächst Eingliederungsmassnahmen durchzuführen habe, ehe über eine allfällige Rentenaufhebung/-herabsetzung verfügt werde
n dürfe.
1.3
    
In der Folge erteilte die IV-Stelle dem Versicherten mit Mitteilung vom 14. Mai 2014 Kostengutsprache für eine Potenzialabklä
rung bei der 
D.___
 (Urk. 7/124
), welche 
dieser am 11. Juni 2014 vorzeitig abbrach
 (vgl. Absc
hluss
berich
t vom 24. Juni 2014, Urk. 7/130
). Mit Mitteilung vom 4. Juli 2014 schloss die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung ab, da eine solche ge
mäss den Aussagen des Versicherten und dem Bericht der 
D.___
 nicht möglich sei (Urk. 7/131
). 
Mit Verfügung vom 
6. 
November 2014 
hob die IV-Stelle die Rente des Versicher
ten ge
stützt auf einen Invaliditätsgrad von 24
 %
 per
 Ende Dezember 2014 erneut auf 
(Urk. 7/147
). 
Die dagegen vom Versicherten am 
5. 
Dezember 2014 erhobene Beschwerde (
Urk. 
7/148) wies das Sozialversicherungsgericht mit Urteil IV.2014.01291 vom 
2
9. 
März 2016 (
Urk. 
7
/152) ab. 
Die dagegen vom Versicher
ten am 
9. 
Mai 2016 erhobene Beschwerde (
Urk. 
7
/155) wies das Bundesgericht mit Urteil 8C_324/2016 vom 2
5. 
J
uli 2016 (
Urk. 
7/156) ab.
1.4
    
Am 1
3. 
April 2017 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/160
-161) und 
reichte diverse Arztbe
richte
 (
Urk. 
7/159
)
 ein
. Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Vorbescheid vom 2
1. 
April 2017, 
Urk. 
7/164, und Einwand
 des Versicherten
 vom 1
9. 
Mai 2017, 
Urk. 
7/168
; vgl. auch Arztbericht von 
Dr. 
med. E.___
, FMH prakti
scher Arzt, vom 1
7. 
Mai 2017, 
Urk. 
7/167
) trat die IV-Stelle auf das
 
neue
 Leis
tungsbegehren mit Verfügung vom 
9. 
August 2017 (
Urk. 
2) nicht ein. 
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 1
4. 
September 2017 Beschwerde und bean
tragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben
 und die Beschwerde
gegnerin
 zu verpflichten bzw. anzuweisen, auf sein Leistungsbegehren vom 1
0. 
April 2017 einzutreten. Die Sache sei daher an die Beschwerdegegnerin zu
rückzuweisen, damit sie die notwendigen Abklärungen treffe und danach neu verfüge (
Urk. 
1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
9. 
Oktober 2017 die Abweisung der Beschwerde. Eventualiter sei der ange
fochtene 
Nichteintretensentscheid
 aufzuheben und der Anspruch auf IV-Leistungen abzulehnen (
Urk. 
6). Die Beschwerdeantwort wurde dem Beschwerde
führer am 2
0. 
Oktober 2017 z
ur Kenntnis gebracht (
Urk. 
8). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). Sie kann Folge von Ge
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähig
keit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Fol
gen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Wurde eine Rente 
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
 
verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn di
e Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2
 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmel
dung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invalidi
tätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V
 
198 E. 3a, vgl. auch
 BGE 133 V 108 E. 5.2).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass die
 ganze IV-Rente 
des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 
6. 
November 2014 eingestellt
 worden sei
, was vom Bundesgericht 
letztinstanzlich
 bestätigt worden sei. 
Am 1
3. 
April 2017 
habe die Beschwerdegegnerin
 ein neues Gesuch 
des Be
schwerdeführers
 
erhalten
. 
Aufgrund der eingereichten medizinischen Unterlagen, 
insbesondere der 
Berichte
 der 
F.___
 vom 1
3. 
März
 2017 und von 
Dr. 
E.___
 vom 17. 
Mai 2017, sei jedoch nicht von einer wesentlichen Verschlechterung der medizinischen Situation seit Erlass der ren
tenaufhebenden Verfügung vom 
6. 
November 2014 auszugehen. Au
f das neue Gesuch 
werde
 deshalb nicht 
eingetreten
 (
Urk. 
2). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, 
dass sich aus den einge
reichten Berichten der 
F.___
, des
 
G.___
 und von 
Dr. 
E.___
 eine Verschlechterung seines Gesundheitszustands ergebe. 
Dem Bericht von 
Dr. 
E.___
 vom 1
7. 
Mai 20
17 sei zu
 entnehmen, dass sich 
eine zunehmende Schädigu
ng der Nervenbahnen zeige
. 
Er 
leide
 nicht nur unter anhaltenden Schmerzen, sondern auch an einer zunehmenden Bewegungs
einschränkung und Kraftverminderung der linken Hal
sseite und des Armes links
seitig. 
Innerhalb des letzten Jahres habe sich 
die
 Situation bezüglich des Bewe
gungsapparates 
deutlich verschlechtert
. 
Im Bericht vom 
7. 
Septembe
r 2017 habe 
Dr. 
E.___
 zudem
 erwähnt, dass 
konsekutiv von einer Verschlechterung der 
Myelonqualität
 auszugehen sei, welche einen unwiderruflichen Schaden hinter
lasse. 
Es würden somit genügend Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sich sein Gesundheitszustand
 seit Erlass der Verfügung vom 
6. 
November 2014
 erheblich verschlechtert habe 
(
Urk. 
1 S. 4 f.
).
3.
3.1
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die 
Neuan
meldung 
vom 1
3. 
April 2017 
(
Urk. 7/160
) 
nicht 
eingetreten ist. Dabei stellt sich die Frage, ob der Beschwerdeführer glaubhaft gemacht hat, dass sich sein Ge
sundheitszustand seit Erlass der Verfügung vom 
6. 
November 2014 (Urk. 
7/147
), 
deren 
Rechtmässigkeit
 das 
Sozialversicherungsgericht 
mit 
Urteil 
IV.2014.01291 
vom 
2
9. 
März 2016 (
Urk. 
7/152) 
und das Bundesgericht
 mit 
Urteil 
8C_324/2016 vom 2
5. 
Juli 2016 
(
Urk. 
7/156
)
 bestätigt haben
,
 erheblich verschlechtert
 hat. 
3.2
    
3.2.1
    
Das Sozialversicherungsgericht ging im Urteil
 IV.2014.01291
 vom 
2
9. 
März 2016 E. 3.4 (
Urk. 
7/152)
 
davon aus, dass der Beschwerdeführer in einer behinderungs
angepassten Tätigkeit 
seit Oktober 2012 
w
ieder zu 100 % arbeitsfähig sei
. Diesem Entscheid lagen
 im Wesentlichen
 folgende medizinischen Unterlagen zugrunde: 
3.2.2
    
Die Ärzte des 
C.___
 stellten 
im polydisziplinären
 Gutachten
 vom 2
5. 
Februar 2013
 folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk. 7
/96
/23-24):
(1) 
chronisches 
zervikospondylogenes
 Schmerzsyndrom (ICD-10 M53.1)
- 
Dysbalancen
 der Schultergürtelmuskulatur
- 
klinisch keine Hinweise für 
radikuläre
 Symptomatik
-
radiologisch beginnende 
Osteochondrose
, ventrale Spondylose und 
Retrospondylose C4-C6
(2) 
chronisches 
thorakolumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom linksbetont (ICD-
10 M54.5)
-
myostatische
 Insuffizienz mit entsprechenden 
muskuloligamentären
 
Überlastungsreaktionen
- 
klinisch keine Hinweise für 
radikuläre
 Symptomatik
- 
radiologisch beginnende 
Osteochondrose
 L5/S1
- 
Spondylosis
 
hyperosto
tika
(3) 
Hochtonschallempfindungsschwerhörigkeit beidseits (ICD-10 H90.3)
- 
links akzentuiert
(4) 
Tinnitus links (ICD-10 H93.1)
- 
aktuell kompensiert
(5) 
Verdacht auf Höhenschwindel (ICD-10 H82)
    
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Ärzte des 
C.___
 (
Urk. 
7/96
/24):
(1) 
Verdacht auf Schmerzverarbeitungsstörung
 (ICD-10 F54)
(2) 
g
eneralisiertes 
multilokuläres
 Schmerzsyndrom (ICD-10 R52.9)
- 
klinisch, labortechnisch und radiologisch keine Hinweise für
 entzündlich 
rheumatisches
 Geschehen
(3) 
metabolisches Syndrom
- 
Adipositas (30 kg/m2; ICD-10 E66.0)
- 
arterielle Hypertonie (ICD-10 I10)
• 
medikamentös behandelt
- 
Diabetes mellitus Typ II (ICD-10 E11.9)
• 
unter medikamentöser Behandlung kompensiert
(4) 
    
fortgesetzter Nikotinkonsum, schädlicher Gebrauch (ca. 35 
py
; ICD-10 F17.1)
    
Die Ärzte des 
C.___
 erklärten, dass der Beschwerdeführer für eine kör
perlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit zu 100
 %
 arbeits- und leistungsfä
hig sei. Vermieden werden sollten eine Lärmbelastung, höhere Anforderungen ans Gehör sowie eine Absturzgefährdung. Die früher ausgeübte Tätigkeit als Hilfsmaler wie auch andere körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten seien nicht
 mehr zumutbar (Urk. 7/96
/27).
3.2.3
    
Dr. 
med. H.___
, 
FMH Rheumatologie und FMH Innere Medizin
, 
von der 
I.___
 
stellte im an 
Dr. 
med. J.___
, FMH Allgemeinmedizin,
 gerichteten Bericht vom 
7. 
Oktober 2013
 in rheumato
logischer Hinsicht
 folgende Diagnosen (
Urk. 
7/148/22
):
(1) 
zervikoradikuläres
 Reizsyndrom C4/5 und C5/6 beidseits bei
- 
paramedian linksbetonter Diskushernie C4/5 und Spinalkanaleinengung C4/5 
und C5/6 mit 
Foraminalstenosen
 C5/6 beidseits
(2) 
chronisches 
Lumbovertebralsyndrom
 beidseits bei/mit
- 
mehrsegmentalen degenerativen Veränderungen mit 
rezessaler
 Stenose und 
Kompression der Nervenwurzeln L4 und 5 beidseits
    
Dr. 
H.___
 erklärte, dass beim Beschwerdeführer chronische Schmerzen zer
vi
kal und lumbal bei aktuell im MRI nachgewiesenen 
Spinalkanalstenosie
rungen
 und auch möglichen Nervenwurzelirritationen vor allem C6 beidseits bestehen würden. Dies passe auch gut zu den 
Kribbelparästhesien, welche er 
beklage. Auf
grund dieser Beschwerden sei eine Tätigkeit als Maler, welche 
der Beschwerde
führer
 früher ausgeübt habe, nicht möglich. Dies insbesondere nicht, da er dabei den Kopf meist
 in exten
dierter Position 
sowie die Arme auch über Kopf halten müsste. Auch die lum
balen Schmerzen würden hier zu einer Belastungsvermin
derung führen (
Urk. 
7/148
/2
3
). 
3.3
3.3.1
    
Im Rahmen 
des vorliegenden Neuanmeldungsverfahrens sind im Wesentlichen folgende ärztlichen Beurteilungen akte
nkundig:
 
3.3.2
    
Dr. 
med.
 
K.___
, Oberarzt der 
F.___
,
 stellte
 im Bericht vom 1
3. 
März 2017 zuhanden von 
Dr. 
E.___
 folgende Diagnose (Urk. 
7/159/6
):
cervicoradikuläres
 Schmerz-Reiz- und partielles Ausfallsyndrom C5 links mit/bei
- 
bildgebend: Diskushernie C4/5 linksbetont
- 
anamnestisch: Schultergelenksarthrose links
    
Dr. 
K.___
 gab an, dass 
eine Diskushernie C4/5 mit hochgradiger Spinalkanal
stenose C4/5 sowie
 eine
 Kompression des 
Myelons
 bestünden
. Aufgrund der be
reits vorliegenden leichtgr
adigen 
myelopathischen
 Symptome
 sowie des ausge
präg
ten 
cervikoradikulären
 Schmerz-
Reiz-
 
und partiel
len Ausfallsyndroms C5 links sei
 die operative Behandlung mittels 
anteriorer
 
cervikaler
 Diskektomie und 
Cageeinlage
 aus seiner Sicht
 indiziert. 
Bei einer 
Myelonkompression
 und ausge
prägte
n degenerativen Veränderungen in
 diesem Segment sowie hochgradiger Spinalkanalstenose 
sei 
eine 
Verschlimmerung der Myelopathie für die Zukunft sehr
 wahrscheinlich
. Die Operation habe im Hinblick auf Schäden am 
Myelon
 leider lediglich einen prophylaktischen Charakter
 (Urk. 
7/159/7
). 
3.3.3
    
Dr. 
med. L.___
 vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) hielt in der Stel
lungnahme vom 2
0. 
April 2017 fest, dass gemäss MRT vom 1
0. 
März 
2017 un
veränderte multisegmentale degenerative Veränderungen der 
Halswirbelsäule (HWS) 
Punctum
 
maximum
 C4/5 mit linksbetonter BS-Hernie mit auch kleiner 
Extru
sionskomponente
 im linken 
Neuroforamen
 und mit
 
neuroforaminaler
 Ner
venwurzelkompression
 gegeben seien. Zudem liege
 
eine 
Einengung des Spinal
kanals ohne 
Myelonkompression
 
vor
. Aus versicherungsmedizinischer Sicht werde empfohlen, von einem im Wesentlichen unveränderten medizinischen Sachverhalt auszugehen
 (ganztags umsetzbare Arbeitsfähigkeit in einer ange
passten Tätigkeit; 
Urk. 
7/163/2-3). 
3.3.4
    
Dr. 
E.___
 erklärte im an den Beschwerdeführer gerichteten Bericht vom 1
7. 
Mai 2017, dass sich auf
g
rund
 des letz
t
en 
Berichts der 
F.___
 
eine zunehmende Schädigung
 der Nervenbahnen
 zeige
, die zur klinischen Symptomatik passen würde
. 
Der Beschwerdeführer leide 
nicht nur unter
 anhal
tenden Schmerzen, sondern auch an einer zunehmenden Bewegungseinschrän
kung und Kraftminderung der linken Halsseite und des Armes linksseitig. Eine operative Intervention könnte im besten Fall eine geringe Besserung, jedoch keine Hei
lung bewirken. Die Situation 
bezüglich des Bewegungsapparates
 habe sich
 für den Beschwerdeführer
 innerhalb des letzten Jahres
 deutlich
 vers
chlech
tert (
Urk. 
7/167). 
3.3.5
    
Auf entsprechende Anfrage der Beschwerdegegnerin hin (
Urk. 
7/169) teilte der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 
5. 
Juli 2017 (
Urk. 
7/172) mit, dass die Cage-Operation bis anhin nicht durchgeführt worden sei. Grund dafür bilde nebst dem üblichen Operationsrisiko der Umstand, dass die Operation im Hinblick auf Schä
den am 
Myelon
 leider lediglich einen prophylaktischen Charakter habe.
3.3.6
    
Dr. 
E.___
 nannte im Bericht vom 
7. 
September 2017 folgende 
Diagnosen
 (Urk. 
3)
: 
(1) 
Verdacht auf Fibromyalgie 
(2) 
n
icht primär insul
inabhängiger Diabetes mellitus (Typ-II-Diabetes): m
it nicht näher 
bezeichneten Komplikationen 
(3) 
Hypertonie (Hochdruckkrankheit)
(4) 
pseudoradikuläre
 
Cervicobrachialgie
 links
(5) 
Periarthritis 
humeroscapularis
 
calcarea
 links
(6) 
Wirbelsäulen-
Funktionsstörungen/Blockierungen 
(7) 
m
uskuläre 
Dysbalance
 
(8) 
Muskelhartspann 
(9) 
Spinalkanalstenose HWS und Lendenwirbelsäule
(10) 
e
lektroneurografisch kein Anhalt für eine Polyneuropathie bei berichteter 
Gangunsicherheit 
(11) 
leichtgradige hochtonbetonte 
sensorineurale
 Schwerhörigkeit beidseits 
(12) 
Tortikollis
(13) 
c
ervicoradikuläres
 Schmerz-Reiz
-
 und partielles
 Ausfallsyndrom C5 links mit/bei:
- 
bildgebend: Diskushernie C4/5 linksbetont
    
Dr. 
E.___
 ergänzte
, dass konsekutiv von einer Verschlechterung der 
Myelonqua
lität
 auszugehen sei, die einen unwiderruflichen Schaden hinterlasse (
Urk. 
3). 
4.
4.1
    
Der 
angefochtenen Verfügung
 vom 
9. 
August 2017
 (
Urk. 
2)
, mit der die Be
schwerdegegnerin
 auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 
13. 
April 2017
 nicht eintrat (
Urk. 
7/160)
, 
lag im Wesentlichen 
die Stellungnahme 
von 
RAD-Arzt 
Dr. 
med. M.___
, FMH Orthopädische Chirurgie, vom 
2. 
August 2017
 (
Urk. 
7/173/3-4) zugrunde. 
4.2
    
RAD-Arzt 
Dr. 
M.___
 legte in dieser Stellungnahme dar, dass im 
Gutachten
 des 
C.___
 vom
 2
5. 
Februar 2013
 
bildgebend offenbar 
auf den Röntgenbefund HWS vom 2
4. 
September 
2012 abgestützt
 worden sei. Damals seien r
adiologisch 
eine 
beginnende 
Osteochondrose
, ventrale Spo
ndylose und Retrospondylose C4-
C6
 ersichtlich gewesen
. 
O
ffensichtlich
 habe es
 hier noch keine Hinweise für
 eine
 
radikuläre
 Symptomatik
 gegeben
. Gemäss 
Bericht der
 
F.___
 vom 1
3. 
März 2017 werde nun unter anderem
 
bildgebend eine
 Dis
kushernie C4/C5 links
betont thematisiert sowie von einem partiellen Ausfallsyn
drom C5 links berichtet. Im 
betreffenden Bericht werde eine HWS-Operation als
 erforderlich erachtet, um damit prophylaktisch 
weiteren
 Schäden am 
Halsmark
 zu begegnen. 
Im Bericht der
 
I.___
 vom 
7. 
Oktober 2013
 
sei
en
 die Diagnose
n
 eines 
zervikoradikulären
 
Reizsyndrom
s C4/C5 und C5/C6 beidseits
 bei paramedian linksbetonter Diskushernie C4/C5 und Spinaleinengung C4/C5 und C5/C6
 mit 
Foraminalstenosen
 C5/C6 beidseits ge
stellt worden. In der 
Anamnese
 sei festgehalten worden, dass der Beschwerde
führer 
seit anderthalb Jahren an verstärkten Nackenschmerzen mit Ausstrahlung in beide Arme vor allem r
echts 
mit Kribbelparästhesien leide. A
ufgrund dieses
 Berichts der 
I.___
 sei wahrscheinlich davon auszugeh
en
, dass die jetzt operations
bedürftig thematisie
rten radiomorphologi
schen HWS-
Befunde sowie klinischen Beschwerden bereits seit mindestens 2012 bestanden und sich im subjektiv
en Beschwerdeverlauf verstärkt hätten
. 
We
sent
lich
e neue, unberücksichtigte versicherungsmedizinische 
Tatsachen 
seien nic
ht vorgebracht worden 
(
Urk. 
7/173/3-4).
4.3
    
Diese fachärztliche Beurteilung von RAD-Arzt 
Dr. 
M.___
 ist 
einleuchtend und plausibel
. 
Wie dem Bericht von
 
Dr. 
H.___
 der
 
I.___
 
vom
 
7. 
Oktober 2013
 (
Urk. 
7/148/22-23)
 zu entnehmen
 ist
, war beim Beschwerdeführer bereits zum damaligen Zeitpunkt ein
 
zervikoradikuläres
 
Reizsyndrom
 C4/C5 und C5/C6 beidseits
 
bei
 insbesondere
 einer paramedian linksbetonten
 Diskushernie C4/C5 
festgestellt worden
.
 
Dr. 
H.___
 war
 
in die
sem Bericht
, 
den das
 Sozialver
sicherungsgericht im Urteil IV.2014.0
1291 vom 2
9. 
März 2016 E. 3.3.3 würdigte
, zum Schluss
 gekommen
, dass 
dem Beschwer
deführer 
die früher durchgeführte Tätigkeit als Maler
 
aufgrund 
der 
diesbezüglich
 bestehenden
 chronischen Schmerzen zervikal 
(
mit 
anamnestisch 
Ausstrahlung in beide Arme
) 
sowie auch
 der Beschwerden lumbal
 
nicht 
mehr 
möglich
 sei. 
Inwie
fern es 
hinsichtlich dieser HWS-Beschwerden seit der Beurteilung von 
Dr. 
H.___
 im
 Oktober 2013
 zu einer erheblichen Verschlec
hterung gekom
men sein soll, wurde
 
in den im
 vorliegenden
 Neuanmeldungsverfahren 
einge
reichten 
Berichten des 
G.___
 vom 1
2. 
Januar 2017 (
Urk. 
7/159/10-11)
, der 
F.___
 (
Urk. 
7/159/6-9
)
 
und von 
Dr. 
E.___
 (
Urk. 
7/167
 und 
Urk. 
3
)
 nicht 
erläutert
. 
Im Weiteren finden sich in
 diesen Berichten auch keinerlei
 Angaben zur Arbeitsfähigkeit
.
 
Weshalb dem Be
schwerdeführer eine
 von den Gutachtern des 
C.___
 
im Februar 2013
 als zumutbar erachtete körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit ohne Lärmbelastung, höhere Anforderungen ans Gehör und eine Absturzgefahr 
(
Urk. 
7/96/27) 
nun
mehr 
nicht
 mehr in einem 100%-Pensum 
möglich sein soll, wurde in keiner Weise dargetan. 
Allein 
d
er Umstand
, dass 
in den Berichten der
 
F.___
 
eine Operation als indiziert 
erachtet wurde (
Urk. 
7/159/6-9)
, lässt n
icht auf eine
 
invalidenversicherungsrechtlich relevante 
Verschlechterung des Gesundheitszustands schliessen. 
Ebenso
wenig
 kann der Beschwerdeführer aus der Diagnoseliste im Bericht von 
Dr. 
E.___
 
vom 
7. 
September 2017 (
Urk. 
3) etwas zu seinen Gunsten ableiten. 
4.4
    
Relevante
 Anhaltspunkte für eine wesentliche Verschlechterung des Gesund
heitszustands
 des Beschwerdeführers
 mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
 
seit Erlass der Verfügung vom 
6. 
November 2014 (
Urk. 
7/147)
 sind unter diesen Umständen nicht
 gegeben. 
5.
    
Die angefochtene Verfügung
 (
Urk. 
2)
, mit der
 die Beschwerdegegneri
n auf das neue Leistungsbegehren mangels
 Glaubhaftmachung einer Verschlechterung des Gesundheitszustands
 nicht eingetreten ist
, erweist sich damit als rechtens. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen. 
6. 
    
Die Kosten d
es Verfahrens sind auf Fr. 600
.-- festzusetzen und 
ausgangsgemäss
 
vom Beschwerdeführer
 zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Christoph 
Anwander
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der 
angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl