zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00340 · 2014-06-25 · de
Rückenleiden ist, bloss weil IV heute die bei Rentenzusprache angenommene Arbeitsunfähigkeit als zu hoch erachtet, kein unklares Beschwerdebild i.S. der IV-Revision 6a; Rentenaufhebung nicht rechtens; Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00340
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
25. Juni 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Yolanda Schweri
Kasernenstrasse 15, Postfach 1775, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1966, Mutter von 3 Kindern (Jahrgang 1984, 1985 und 1986), 
schloss am 1. April 1993 einen kaufmännischen Jahreskurs ab und 
meldete sich am 30. September 1993 
unter Hinweis auf 
Rücken
beschwer
den
 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (berufliche Massnah
men) an (Urk. 7/
5 
Ziff. 
3.1, 
5.2, 
6.2 und 6.8). Die k
antonale Ausgleichskasse 
Y.___
 sprach ihr mit Verfügung vom 15. August 1994 bei einem Invaliditäts
grad von 55
 %
 eine halbe Rente ab Januar 1994 zu (Urk. 7/30). 
    
Am 6. November 1996, 1
2. 
Februar 1998 und 21. März 2000 teilte die Aus
-
gleichs
kasse der Versicherten mit, der Rentenanspruch sei unverändert (
Urk. 
6/41, 
Urk. 
6/49, 
Urk. 
6/55).
    
Mit Verfügung vom 10. Oktober 2002 hob die Ausgleichskasse / IV-Stelle die bisher gewährte Rente auf (
Urk. 
7/71).
1.2
    
Am 1
2. 
Juni 2007 meldete sich die Versicherte bei der Sozialversicherungsan
stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, erneut zum Leistungsbezug (berufliche Massnahmen) an (
Urk. 
7/74 
Ziff. 
7.8).
    
Mit Verfügung vom 24. Juni 2008 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf berufliche Massnahmen (
Urk. 
7/110).
    
Mit Verfügung
en
 vom 20. April 2010 sprach die IV-Stelle der Versicherten
 
bei einem Invaliditätsgrad von 
55
 %
 eine halbe Rente von Dezember 2007 bis Juli 2008 und sodann 
eine ganze Rente 
bei einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 von August 2008 bis März 2009 und 
bei einem Invaliditätsgrad 
von 
70
 %
 ab April 2009 zu (
Urk. 
7/149).
1.
3
    
Nach Eingang eines am 
8. April 2011
 ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk. 
7/154
) 
stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 4. Juni 2012 die Aufhe
bung der Rente in Aussicht (
Urk. 
7/163). Dagegen erhob die Versicherte Ein
wände, worauf die 
IV-Stelle 
ein 
polydisziplinäres Gutachten
 veranlasste
, das am 
30. April 2013 
erstattet (Urk. 
7/183
)
 und am 30. November 2013 ergänzt (
Urk. 
7/190 = 
Urk. 
7/193) wurde. 
    
Mit Verfügung - zuerst vom 21. Januar 2014 (
Urk. 
7/196), dann - vom 17. Feb
ruar 2014 stellte die IV-Stelle die bisher gewährte Rente ein (
Urk. 
7/202 = 
Urk. 
2). 
    
2.
    
Die Versicherte erhob am 
21. März 2014
 Beschwerde 
gegen die Verfügung vom 
17. Februar 2014
 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei 
ihr weiterhin eine ganze Rente auszurichten
 (Urk. 1 
S. 2 oben 
Ziff. 
1
).
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
9. Mai 2014
 (
Urk. 
6
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 
14. Mai 2014
 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
8
).
    
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. Au
-
gust 2003 E. 2.2.3). 
    
Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Ar
beitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechts
konformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesge
richts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen). 
1.2
    
Nach lit. a 
Abs. 
1 der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmun
gen der Änderung vom 18. März 2011 des IVG (6. IV-Revision, erstes Mass
nahme
n
paket) werden Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren 
synd
romalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage ge
sprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Artikel 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Artikel 17 Absatz 1 ATSG nicht erfüllt sind. Diese Bestimmung ist verfassungs- und EMRK-konform (BGE 139 V 547 E. E. 3).
    
Damit eine Rente nach Massgabe 
der genannten Bestimmung
en
 
aufgehoben oder herabgesetzt werden kann, bedarf es zwar keiner erheblichen Veränderung des Gesundheitszustandes im Sinne von Art. 17 ATSG. Indes ist die Revision an drei Voraussetzungen geknüpft (BGE 139 V 547 E. 10.1):
-
    
Die Rentenzusprache erfolgte ausschliesslich auf Grund der Diagnose eines pa
thogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildes ohne nachweisbare organische Grundlage. Nur unter dieser Bedingung kann die Überprüfung der Rente nach den 
genannten Bestimmungen 
 eingeleitet wer
den.
-
    
Auch im Revisionszeitpunkt liegt ausschliesslich ein unklares Beschwerde
bild vor. Zu klären ist daher, ob sich der Gesundheitszustand seit der Ren
tenzusprache allenfalls verschlechtert hat und ob neben den nicht objekti
vierbaren Störungen anhand klinischer psychiatrischer Untersuchungen nunmehr nicht klar eine Diagnose gestellt werden kann (vgl. BGE 139 V 547 E. 7.1.4).
-
    
Schliesslich ist zu prüfen, ob die „Foerster-Kriterien" als erfüllt zu betrachten sind und eine Validitätseinbusse auf diese Weise - trotz des hinsichtlich der invalidisierenden Folgen nicht objektivierbaren Beschwerdebildes - nach
weisbar ist (vgl. BGE 139 V 547 E. 9.1-9.1.3).
    
Da es sich bei den erwähnten Punkten, von deren Beantwortung der Bestand laufender Renten abhängt, in erster Linie um solche medizinischer Art handelt, sind an die entsprechenden Abklärungen besonders hohe Anforderungen zu stellen. Namentlich muss verlangt werden, dass die Untersuchungen im Zeit
punkt der Revision aktuell sind und sich mit der massgeblichen Fragestellung auseinandersetzen. Soweit die versicherte Person sich - auch mit Bezug auf die Chancen, welche die Wiedereingliederungsmassnahmen bieten - der Beurteilung durch die Verwaltung und deren Regionalen Ärztlichen Dienst nicht anschlies
sen kann, dürfte sich in der Regel eine neue, polydisziplinäre Begutachtung als unumgänglich erweisen (BGE 139 V 547 E. 10.2).
1.3
    
Die im Bereich der somatoformen Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze werden rechtsprechungsgemäss bei der Würdigung des invalidisierenden Cha
rakters von Fibromyalgien (BGE 132 V 65 E. 4), dissoziativen Sensibilitäts- und 
Empfindungsstörungen (SVR 2007 IV Nr. 45 S. 150, I 9/07 E. 4 am Ende), Chro
nic Fatigue Syndrome (CFS; chronisches Müdigkeitssyndrom) und Neurasthenie (Urteile 9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 2.3; 9C_98/2010 vom 28. April 2010 E. 2.2.2 und I 70/07 vom 14. April 2008 E. 5), bei dissoziativen Bewe
gungsstörungen (Urteil 9C_903/2007 vom 30. April 2008 E. 3.4), bei einer HWS-Verletzung (Schleudertrauma) ohne organisch nachweisbare Funktionsfä
lle (BGE 136 V 279) sowie bei nicht organischer Hypersomnie (BGE 137 V 64 
E. 4.1 und 4.2 mit Hinweisen) analog angewendet, nicht hingegen, wenn sich die Frage nach der invalidisierenden Wirkung einer Cancer-related Fatigue stellt (BGE 139 V 346 E. 3 mit Hinweisen).
 
1.4
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak
ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) davon aus, die Diagnosen, welche zur Rentenzusprache geführt hätten, gehörten zu den 
pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage
 (S. 2 oben). Es bestehe keine psychiatrische Komorbidität und von den massgebenden Kriterien liege lediglich eines vor, deshalb sei gesamthaft „den rechtlichen Schluss auf einen invalidisierenden Gesundheitsschaden nicht zu ziehen“ (S. 3). 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber in ihrer Beschwerde (
Urk. 
1) auf den Standpunkt, es liege gar kein unter 
die 
Schlussbestimmungen der IV-Revision fallender Sachverhalt vor (S. 5 f. 
Ziff. 
15 ff.). Mangels Sachverhaltsän
derung seien auch die Voraussetzungen für eine Rentenrevision gestützt auf Art. 17 ATSG 
nicht gegeben (S. 6 
Ziff. 
21). 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist mithin, ob die verfügte Rentenaufhebung rechtens ist.
3.
3.1
    
Vom 21. Mai bis 9. Juni 2007 weilte die Beschwerdeführerin in der Klinik 
Z.___
, worüber am 13. Juni 20
07
 berichtet wurde (
Urk. 
7/86/17-20
 = 
Urk. 
7/138
). Dabei wurden folgende Diagnosen gestellt (S. 1):
- 
zervikozephales, zervikospondylogenes und lumbospondylogenes Syn
drom rechts
- 
Fehlform und Fehlhaltung der Wirbelsäule
- 
generalisierte Hyperlaxizität
- 
muskuläre Dekonditionierung
- 
degenerative Veränderungen der unteren Halswirbelsäule (HWS) mit Osteochondrosen C4/5 und C5/6
- 
degenerative Veränderungen der unteren Lendenwirbelsäule (LWS) mit deutlicher Osteochondrose L5/S1 mit begleitender Spondylar
throse
- 
Anpassungsstörung
- 
Status nach mittelgradiger Depression mit Angs
t
störung
- 
Panikstörung
    
Zur Arbeitsfähigkeit wurde ausgeführt, anschliessend an den stationären Auf
-
ent
halt sei die Patientin in einer Verweistätigkeit für eine leichte
 wechsel
belastende Büroarbeit zu 75-80
 %
 wiederum ganztags 
arbeitsfähig,
 mit 2 Stun
den dazwischen liegenden Pausen (S. 2 unten). 
3.2
    
In einem Zeugnis vom 27. Juni 2007 bestätigte 
Dr. 
med. 
A.___
, Physikali
sche Medizin FMH, eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 vom 31. Januar bis 30. Juni 2007. Ab 1. Juli 2007 sei die Beschwerdeführerin für ihre bisherige Bü
rotätigkeit zu 50
 %
 arbeitsfähig. Für leichte wechselbelastende Tätigkeit
en
 ohne Überkopfarbeiten sei sie zu 75
 %
 bei Vollzeitanstellung arbeitsfähig; sie benö
tige zu den üblichen 2 x 15-20 Minuten zusätzliche Pausen von insgesamt zwei Stunden pro Tag. Einzellasten sollten 8-10 kg nicht übersteigen (
Urk. 
7/83).
3.3
    
Am 
2. 
August 2007 berichteten die Ärzte der Rheumaklinik des 
B.___
 über ihre am 23. Juli 2007 erfolgte Untersuchung (
Urk. 
7/86
/15-17) und nannten folgende Diagnosen (S. 1):
- 
chronisches zervikozephales und rechtsbetontes zervikospondylogenes Schmerzsyndrom mit / bei
- 
Osteochondrose C4/5 und C5/6
- 
muskulärer Dekonditionierung und thorakolumbalem Flachrücken
- 
chronisches rechtsbetontes lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit / bei
- 
Osteochondrose L5/S1
- 
Hyperlaxizitätssyndrom
- 
Status nach mittelgradiger depressiver Verstimmung und Angstsympto
-
ma
tik
    
Sie erachteten eine Teilnahme am ambulanten interdisziplinären Schmerzpro
gramm (AISP) als empfehlenswert (S. 2 Mitte).
3.4
    
Dr. 
A.___
 (vorstehend E. 3.2) führte in einem Bericht vom 15. August 2007 (
Urk. 
7/86/8-12) aus, er behandle die Beschwerdeführerin seit dem 19. Mai 2006 und davo
r
 ab 1992 in Episoden (
Ziff. 
4.1). Er nannte mit den bereits gestellten 
Diagnosen 
vergleichbare Diagnosen (
Ziff. 
2.) 
und nahm betreffend Arbeitsfähig
keit auf den Austrittsbericht der Klinik 
Z.___
 Bezug (
Ziff. 
4.7; vgl. 
Ziff. 
6.2). 
    
In einem Zeugnis vom 1
2. 
März 2008 führte 
Dr. 
A.___
 aus, es sei zu einer In
-
tensi
vierung der Krankheitssymptome gekommen mit einer Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 ab 20. Februar 2008. Jetzt sei eine leichte Besserung eingetreten, so dass die Arbeitsunfähigkeit ab 10. März 2008 75
 %
 betrage (
Urk. 
7/102 = 
Urk. 
7/106/2). 
    
In einem Zeugnis vom 27. Mai 2008 zuhanden der Arbeitslosenversicherung nannte er für die Zeit vom 2
2. 
April bis 23. Mai 2008 Arbeitsunfähigkeiten zwischen 25
 %
 und 100
 %
; ab 24. Mai 2008 bezifferte er die Arbeitsunfähigkeit mit 25
 %
 (
Urk. 
7/106/1).
    
In einem Schreiben vom 29. August 2008 (
Urk. 
7/121) führte 
Dr. 
A.___
 unter anderem aus, die im Sommer 2007 aufgetretene depressive Verstimmung sei nach Absetze
n
 der 
Opioid
-Schmerzmittel allmählich verklungen (S. 1 Mitte). Auch 
erwähnte 
er unter Hinweis auf
 neuere 
Röntgenbilder (vgl. 
Urk. 
7/122) eine Diskushernie (S. 1 unten), welche die Arbeitsfähigkeit dermassen einschränke, dass die Beschwerdeführerin als kaufmännische Angestellte nicht einsetzbar sei (S. 2 oben). 
    
In seinem Bericht vom 28. Oktober 2008 (
Urk. 
7/128/6-9) führte 
er die genannte Diskushernie nun bei den Diagnosen auf (
Ziff. 
1.1). Die Arbeitsfähigkeit betrage aktuell 0
 %
 (
Ziff. 
1.7). Mit den vorgesehenen medizinischen Massnahmen werde die Arbeitsfähigkeit wieder mindestens teilweise gesteigert; es sei mit einer Ar
beitsfähigkeit von mindestens 50
 %
 zu rechnen (
Ziff. 
1.8). Auch wies er auf eine neurochirurgische Abklärung in der Klinik 
C.___
 hin (
Ziff. 
1.11), wo ein chronisches Panvertebralsyndrom mit unauffälligem Neurostatus festgehalten wurde (vgl. 
Urk. 
7/128/10-11 S. 2 oben).
3.5
    
Dr. 
med. 
D.___
, Anästhesie Intensivmedizin FMH, führte am 
20. November und 11. Dezember 2008 Inf
iltrationsbehandlungen der LWS
 (
Urk. 
7/135)
 durch und berichtete am 29. Januar 2009, im Februar 2009 sei eine Radiofrequenzhitzebehandlung vorgesehen 
(
Urk. 
7/137
 S. 1
)
.
3.
6
    
Am 30./31. März 2009 (
Urk. 
7/141/4-9) nannte 
Dr. 
A.___
 nunmehr folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff. 
1.1):
- 
chronisches cervicospondylogenes und cervicocephales Syndrom rechts
-
be
tont bei Osteochondrose C4/5 und C5/6
- 
chronisches Lumbovertebralsyndrom mit spondylogener Ausstrahlung bei mässiggradiger Osteochondrose L5/S1 mit medio-lateraler mittel
grosser Diskushernie rechts, Einengung Recessus lateralis und Irritation Wurzel S1 rechts
- 
Status nach Nervenwurzelinfiltration ohne Erfolg
- 
generalisierte Hyperlaxizität
    
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte 
Dr. 
A.___
 einen Status nach mittelgradiger Depression mit Angststörung, ausgelöst durch Opiattherapie 2007 (
Ziff. 
1.1). 
    
Die bisherige Tätigkeit sei der Beschwerdeführerin medizinisch-theoretisch bis maximal 50
 %
 halbtags zumutbar (
Ziff. 
1.7). Durch medizinische Massnahmen könnte die Arbeitsfähigkeit von 10-15
 %
 auf maximal 50
 %
 medizinisch-theo
retisch gesteigert werden (
Ziff. 
1.8).
3.7
    
Gemäss Feststellungsblatt vom 23. Februar 2010 (
Urk. 
7/145) stellte die zustän
dige Ärztin des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) am 2
2. 
April 2009 auf die Beurteilung 
von 
Dr. 
A.___
 (vorstehend E. 3.6
) ab und ging von einer vollen Ar
beitsunfähigkeit für die bisherige Tätigkeit von 100
 %
 seit dem 18. August 2008 und einer nach Behandlung der Diskushernie möglich erscheinenden Arbeitsfä
higkeit von 50
 %
 in angepasster Tätigkeit aus (S. 5 oben). Am 9. Juni 2009 prä
zisierte sie, von einer Arbeitsfähigkeit von 50
 %
 sei ab 31. März 2009 auszuge
hen; nach erfolgter Behandlung der Diskushernie sollte eine steigerungsfähige Arbeitsfähigkeit (mehr als 50
 %
) möglich erscheinen (S. 5 Mitte). 
    
Von den genannten 50
 %
 wurde sodann beim Einkommensvergleich ab 
31. März 2009 ausgegangen (S. 6 unten, S. 7 Mitte).
4.
4.1
    
Dr. 
med. 
E.___
, Physikalische Medizin und Rehabilitation, führte in ihrem Bericht vom 5. Mai 2011 (
Urk. 
7/155/3-4) aus, sie habe die Patientin im Mai 2010 vom Praxisvorgänger - 
Dr. 
A.___
 (vorstehend E. 3.4) - übernommen; seit
dem sei keine Arbeitsfähigkeit vorhanden, dies aufgrund der chronischen Schmerzkrankheit auch prognostisch. Sie führte aus, eine Arbeitsfähigkeit auch in leidensangepasster Tätigkeit sei nur stundenweise möglich und nannte als Begründung Probleme, den Haushalt selbständig zu führen, hohe Schmerzhaf
tigkeit, Sitzen maximal 30 Minuten möglich, Konzentrationsstörungen (
Ziff. 
.2). 
    
In einem Attest vom 7. Juni 2012 (
Urk. 
7/166/1-2) führte 
Dr. 
E.___
 unter ande
rem aus, es bestehe eine konstante Beschwerdesymptomatik, die aus den ana
tomischen Pathologien klar erklärbar sei. Die lumbale Diskushernie schränke die Leistungsfähigkeit der Patientin, insbesondere für Steh- und Sitzhaltungen, der
art ein, dass sie als kaufmännische Angestellte nicht einsetzbar sei (S. 1). Den Verlauf seit 2008 beschrieb sie als Schmerzzunahme in den letzten 3 Jahren
 und nannte Belastungsschmerzen zervikal und lumbal beidseits bereits nach kurzer Belastungszeit. Es bestehe weiterhin ein hoher Medikamentenbedarf (S. 1 unten). Zur Prognose führte sie aus, eine Veränderung der Symptomatik durch weitere medizinische Verfahren sei aus ihrer Sicht nicht möglich. Eine aktive Beteiligung der Patientin sei nachweisbar. Eine klare depressive Symptomatik liege nicht vor. Die Prognose sei somit ungünstig (S. 2 oben). 
4.2
    
Dr. 
D.___
 (vorstehend E. 3.5) führte a
m 
19. April 2011 (
Urk. 
7/155/5), am 
19. Januar 2012
 (
Urk. 
7/181/67 = 
Urk. 
7/181/79)
 und am 31. Januar 2013 (
Urk. 
7/181/68
 = 
Urk. 
7/181/80
)
 weitere Infiltrationsbehandlungen der LWS durch.
4.3
    
Am 15. April 2013 erstattete PD 
Dr. 
med. 
F.___
, FMH Neurolo
gie, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, und am 
30. April 2013 er
stattete 
Dr. 
med. 
G.___
, Innere Medizin FMH, speziell Rheumaer
krankungen, je 
ein Teilgutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
7/179
, 
Urk. 
7/
    
181/1-58
). 
    
Am 30. April 2013 erstatteten 
Dr. 
G.___
 und PD 
Dr. 
F.___
 ein
e
 
bidiszipli
näre
 Zusammenfassung (
Urk. 
7/183). Darin nannten sie folgende Diag
nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
- 
keine psychiatrische Diagnose
- 
lumbospondylogenes Syndrom rechts bei
- 
Osteochondrose L5/S1 mit mediolateraler Diskushernie L5/S1 mit Kon
takt zur Nervenwurzel S1 recessal rechts und möglicher Irritation ohne Kompression (MRI April 2013)
- 
bildgebend seit Jahren im wesentlichen unverändert (MRI Mai 1993 ge
genüber MRI August 2008, Juni 2012 und April 2013)
- 
mit geringgradig aktivierter ventraler Spondylose L4/5 (Szintigraphie April 2013)
- 
ohne Instabilität (funktionelles Röntgen April 2013)
- 
ohne radikuläre Zeichen
- 
intermittierendes cervikales bis cervikospondylogenes Syndrom rechts bei
- 
linksbetonter Diskusvorwölbung C4/5 mit geringer Einengung des lin
ken Neuroforamens und möglicher Irritation der Nervenwurzel C5 links ohne Kompression (MRI April 2013) und
- 
fraglich geringgradig aktivierten degenerativen Veränderungen der un
teren HWS (Szintigraphie April 2013)
- 
ohne Instabilität (funktionelles Röntgen April 2013)
- 
ohne radikuläre Zeichen
- 
aktuell beschwerdefrei
    
Zur Arbeitsfähigkeit wurde ausgeführt, diese werde durch die rheumatologi
schen Diagnosen bestimmt
. Aus rheumatologischer Sicht könne die Beschwer
deführerin in der angestammten Tätigkeit als kaufmännische Angestellte wie auch als Betreuerin eines Mittagstisches und in der schulergänzenden Tagesbe
treuung oder in einer anderen adaptierten Tätigkeit mit Hantieren von bis zu 
15 kg zu 100
 %
 beziehungsweise ganztags arbeiten.
    
Zum Beginn der Arbeitsunfähigkeit wurde ausgeführt: „In einer adaptierten Tätig
keit war sie nie langfristig arbeitsunfähig. Eine nicht adaptierte Tätigkeit konnte sie ab etwa 1993 nicht mehr ausüben. Im Haushalt ist sie nicht einge
schränkt.“
4.4
    
Im rheumatologisch-internistischen Teilgutachten (
Urk. 
7/181/1-558) führte 
Dr. 
G.___
 unter anderem aus
, 
die Beschwerdeführerin habe seit der Behand
lung durch 
Dr. 
D.___
 keine Nackenschmerzen mehr. In der klinischen Un
tersuchung seien alle drei Wirbelsäulenabschnitte (HWS, BWS und LWS) normal beweglich und keine radikulären Zeichen vorhanden. Die Beschwerdeführerin nehme bei der Untersuchung spontan den Langsitz ein und halte ihn minuten
lang; dies schliesse eine wesentliche lumbale neurale Kompression aus. Die aus
gedehnten bildgebenden Untersuchungen zeigten keine gravierenden Befunde; im lumbalen Bereich seien sie seit Mai 1993 weitgehend konstant (S. 53 
Ziff. 
8). 
    
Betreffend frühere ärztliche Einschätzungen führte sie unter anderem aus, 
sie teile die Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit im Austrittsbericht der Klinik 
Z.___
 (vorstehend E. 3.1) weitgehend. Allerdings beurteile sie die Beschwerdeführerin als in einer adaptierten Tätigkeit zu 100
 %
 (statt zu 75-80
 %
) arbeitsfähig (S. 56 oben).
 
Dr. 
A.___
 habe die Beschwerde
führerin 2002, 2007 und im Mai 2008 als in einer adaptierten Tätigkeit zu 70 beziehungsweise 75
 %
 arbeitsfähig eingeschätzt; sie teile seine Einschätzung weitgehend (S. 56). Unklar sei, weshalb 
Dr. 
A.___
 ab August 2008 in der ange
stammten Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 angenommen habe, denn ein wesentlicher neuer Befund sei seit Mai 2008 nicht aufgetreten, die Osteochondrose mit Diskushernie L5/S1 sei schon seit Mai 1993 bildgebend be
kannt gewesen (S. 56 Mitte). Die von 
Dr. 
A.___
 diagnostizierte Instabilität sei jetzt nicht mehr vorhanden, diesbezüglich sei offensichtlich eine deutliche Bes
serung eingetreten (S. 56). Die von 
Dr. 
A.___
 im Oktober 2008 und im März 2009 (vorstehend E. 3.5) beschriebenen Einschränkungen übernähmen weitge
hend ungefiltert die subjektiven Angaben der Explorandin; derartige weitge
hende Einschränkungen könnten aus den objektiven Befunden jedoch nicht ab
geleitet werden (S. 56 unten). 
    
Auf entsprechende Zusatzfragen antwortete sie, es bestünden, wie die aus
-
gedehn
ten bildgebenden Untersuchungen zeigten, bei der Beschwerdeführe
rin Befunde. Die bildgebenden und klinischen Befunde seien jedoch nicht gra
vierend und erklärten keinesfalls das Ausmass ihrer Schmerzen. Nach entspre
chender Behandlung bestünden keine cervikalen Beschwerden mehr, und die von 
Dr. 
A.___
 diagnostizierte lumbale Instabilität sei im April 2013 bildgebend nicht mehr nachweisbar; daher sei der Gesundheitszustand der Explorandin jetzt deutlich besser als es der Einschätzung im April 2010 entsprochen habe
(S. 58). 
4.
5
    
Am 2
3. 
Juli 2013 äusserte sich 
Dr. 
E.___
 (vorstehend E. 4.1) zum Gutachten (
Urk. 
7/188), wozu die Gutachterin am 3
0. 
November 2013 ihrerseits Stellung nahm (
Urk. 
7/190 = 
Urk. 
7/193). 
5.
5.1
    
Zu prüfen ist in einem ersten Schritt, wie es sich mit der Einschätzung der Be
schwerdegegnerin verhält, die Rentenzusprache im Jahr 2010 sei aufgrund eines in den Schlussbestimmungen zur IV-Revision 6a genannten Beschwerdebilds (vorstehend E. 1.2) 
- nachstehend vereinfacht als unklares Beschwerdebild be
zeichnet - 
zugesprochen worden.
5.2
    
Die
 Zuordnung zu den unklaren Beschwerdebildern
 wurde gemäss Feststellungs
blatt vom 
4. 
Juni 2012 (
Urk. 
7/162) erstmals von 
der
 RAD-Ärztin 
Dr. 
med. 
H.___
 
am 
4. 
April 2012 vorgenommen (S. 4), die dem Austrittsbericht der Klinik 
Z.___
 die Angabe chronischer Rücken- und Na
ckenschmerzen, Depression und psychosoziale Belastungsfaktoren entnahm (S. 4 oben) und ausführte, versicherungsmedizinisch gehöre die vorliegende Diag
nose zu den 
ätiologisch
-
pathogenetisch
 
unklaren syndromalen 
Zustands
bildern ohne nachweisbare organische Grundlage
; den vorliegenden Akten seien keine objektivierbaren anatomischen Befunde zu entnehmen, welche aus versiche
rungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit begründen könn
ten (S. 4 unten).
5.3
    
Diese Beurteilung beruht auf einem offensichtlich unzutreffenden Verständnis der Praxis zu den unklaren Beschwerdebildern. Massgebend für das Vorliegen eines unklaren Beschwerdebildes ist, ob für bestimmte Beeinträchtigungen (meist Schmerzen) ein organisches Korrelat vorhanden ist, welches diese verur
sachungsmässig nachvollziehbar macht, oder ob umgekehrt keine organische 
Grundlage ersichtlich ist, welche 
als Ursache der
 erhobenen Beeinträchtigungen in Frage kommen könnte. 
    
Davon zu unterscheiden ist die Frage, welches Ausmass an Beeinträchti
gung eine
 organisch belegte Pathologie 
zu begründen vermag, mithin die Beurteilung der aus einem organischen Leiden resultierenden Beeinträchtigung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Diese Beurteilung kann unterschiedlich und mitunter kontrovers ausfallen. 
    
Der Umstand allein, dass
 die Arbeitsunfähigkeit zurückhaltender eingeschätzt wird, 
ist nicht geeignet, eine erhobene organische Pathologie sozusagen ver
schwinden zu lassen und ein unklares Beschwerdebild zu generieren. 
5.4
    
Im Fall der Beschwerdeführerin belegen alle medizinischen Akten, dass die ge
klagten Rücken- und Nackenschmerzen ein
e
 organische Grundlage haben, so insbesondere bildgebend nachgewiesene Osteochondrosen im Bereich von HWS und LSW (vorstehend E. 3.1 und 3.3) und eine tieflumbal situierte Diskushernie (vorstehend E. 3.5).
 
    
Dass diese strukturellen Schäden gemäss der Einschätzung von 
Dr. 
H.___
 nicht geeignet seien, die im Jahr 2010 angenommene Einschränkung der Ar
beitsfähigkeit (um 50
 %
 in leidensangepasster Tätigkeit) zu begründen, ist zur Kenntnis zu nehmen. Es ändert aber nichts am Bestehen der Schäden, und es lässt die angegeben
en
 Beschwerden nicht zu unklaren Beschwerden im Sinne der einschlägigen Rechtsprechung mutieren.
5.5
    
Bei der 2010 erfolgten Anspruchsprüfung wurde bezeichnenderweise weder von Seiten des RAD noch von Seiten der Sachbearbeitung die Anwendung der in diesem Zeitpunkt allgemein bekannten und fest etablierten Praxis zu den un
klaren Beschwerdebildern auch nur in Betracht gezogen. 
    
Mit Selbstverständlichkeit - und zu Recht - ging die Beschwerdegegnerin da
mals davon aus, dass mit den erhobenen Wirbelsäulen-Pathologien ein organi
scher Gesundheitsschaden bestand, dessen Auswirkung im Rahmen der Invali
ditätsbemessung in bestimmtem Umfang berücksichtigt wurde.
    
Mithin kann keine Rede davon sein, es sei 2010 eine Rente aufgr
und eines un
klaren Beschwerdebildes zugesprochen worden.
    
Damit fehlt es an einer zwingenden Voraussetzung für eine Überprüfung und gegebenenfalls Abänderung der Leistungszusprache nach den Regeln der Schlussbestimmungen zur IV-Revision 6a.
5.6
    
Zu prüfen bleibt eine allfällige revisionsweise Abänderung gemäss 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG (vorstehend E. 1.1). Eine Revision im genannten Sinn setzt eine 
anspruchsrelevante Sachverhaltsveränderung voraus. 
Massgeblich ist dabei un
abhängig von der Diagnose und unbesehen der Ätiologie das Mass der Beein
trächtigung in der Erwerbsfähigkeit (Urteil des Bundesgericht
s 8C_449/2010 vom 3
0. 
November 2010 E. 3.1 mit Hinweisen
).
    
Vor diesem Hintergrund ist nicht entscheidend, dass die rheumatologische Gut
achterin darin eine Änderung erblickte, dass die Nackenbeschwerden und eine lumbale Instabilität
 nicht
 mehr bestünden (vorstehend E. 4.4). Ausschlaggebend ist vielmehr, dass sie ausführte, die Beschwerdeführerin sei ihres Erachtens in einer adaptierten Tätigkeit, zu welcher sie auch Bürotätigkeiten zählte, nie langfristig arbeitsunfähig gewesen (vorstehend E. 4.3). Ebenso brachte sie zum Ausdruck, sie teile die Beurteilung im Austrittsbericht der Klinik 
Z.___
 „weit
gehend“, schätze aber die - damalige - Arbeitsfähigkeit anderes ein, nämlich mit 100
 %
 (statt 75-80
 %
). Andererseits führte sie auch aus, sie teile die Ein
schätzung einer Arbeitsfähigkeit von 70 beziehungsweise 75
 %
 durch 
Dr. 
A.___
 (bis Mai 2008)
 weitgehend (vorstehend E. 4.4). 
    
Zur Arbeitsfähigkeit als dem für die Anspruchsbeurteilung wesentlichen Ele
ment äusserte sich die Gutachterin mithin klar und unmissverständlich dahin
gehend, dass diese seit Jahren unverändert gewesen sei, dies auf höherem Ni
veau als in früheren Beurteilungen postuliert, und dass die früheren Beurteilun
gen unzutreffend gewesen seien.
    
Das ist ihr unbenommen, führt aber dazu, dass sich
 die
 Auffassung, es sei eine revisionsrelevante Veränderung ausgewiesen, nicht auf das genannte Gutachten abstützen lässt, weil im Gutachten gerade keine Veränderung der Arbeitsfähig
keit postuliert wurde.
    
Damit fehlt es an einem Revisionsgrund im Sinne von 
Art. 
17 ATSG, womit eine Aufhebung der Rente auch unter diesem Titel nicht in Frage kommt.
5.7
    
Somit bleibt zusammenfassend festzuhalten, dass die Voraussetzungen für eine Aufhebung der bisher gewährten Rente nicht erfüllt sind, weder in Anwendung der Schlussbestimmungen zur IV-Revision 6a (vorstehend E. 5.5) noch im Sinne einer Revision gemäss 
Art. 
17 ATSG (vorstehend E. 5.6). 
    
Bei diesem Ausgang ist die angefochtene Verfügung - in Gutheissung der dage
gen erhobenen Beschwerde - aufzuheben mit der Feststellung, dass die Be
schwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente hat.
6.
6.1
    
Die Verfahrenskosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invali
denversicherung (IVG) sind ermessensweise auf 
Fr. 
800.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 
6.2
    
Der obsiegenden und anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin steht eine Pro
zessentschädigung zu, die bei
m
 praxisgemässen Stundenansatz von 
Fr. 
200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf 
Fr. 
2‘400.-- (inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer) festzusetzen und von der Beschwerdegegnerin zu bezahlen ist.
Das Gericht
 erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
7. 
Februar 2014 aufgehoben mit der Feststellung, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
-
schä
digung von 
Fr. 
2'400
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Yolanda Schweri
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher