zh_sozialversicherungsgericht · AL.2021.00367 · 2022-04-04 · de
Beitragszeit nicht erfüllt, es kann offenbleiben, ob die geschützte Tätigkeit beitragswirksam wäre bzw. einen Befreiungstatbestand erfüllen würde, da sie vor Beginn der 2-jährigen Rahmenfrist bereits endete. Die angeblich falsche Auskunft ist nicht belegt, kein Vertrauensschutz: Abweisung. (BGE 8C_356/2022)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2021.00367
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Rämi
Urteil
 vom 
1
4. 
April 2022
in Sach
en
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
 11, Postfach 5037, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1968
, 
war
 vom 
6. 
November bis 1
0. 
Dezember 2019 
bei
m Personalvermittlungsunternehmen
 
Y.___
 AG 
angestellt und wurde bei
 der Z.___
 als Mitarbeiter in der Datenver
arbeitung eingesetzt (
Urk. 
9/13, 
Urk. 
9/3 
Ziff. 
16
).
 
Z
uvor war der Versicherte
 seit August 2015 
im Rahmen eines Beschäftigungs
-
pro
gramms des Sozialdienstes der Gemeinde 
A.___
 
beim Verein 
B.___
 
als Mit
arbeiter der Abteilung Druckvorstufe 
tätig
 
(
Urk. 
9/4-5
; 
Verfügung des Sozial
dienst
e
s der Gemeinde 
A.___
 vom 2
5. 
Oktober 2021
,
 
Urk. 
3/2 S. 2
). 
Mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 1
5. 
März 2017 im Verfahren IV.2016.00020 wurde festgestellt, dass 
der Beschwerdeführer 
vom 
1. 
November
 
2011 bis 30. September 2012
 Anspruch auf eine 
ganze
 Invalidenrente hat
,
 und die Sache 
wurde 
zur Durchführung von Eingliederungsmassnahmen im Sinne einer Arbeitsvermitt
lung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. 
Mit Verfügung vom 1
8. 
Juli 2017 gewährte ihm die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
1. 
August 2017 bis 1
9. 
Januar 2018 Arbeitsvermittlung durch den Verein 
B.___
 (
Urk. 
5/1). Da eine Integration in den Arbeitsmarkt nicht gelungen war, wurde die Arbeitsvermittlung mit Mitteilung vom 1
5. 
Februar 2018 abgeschlos
sen (
Urk. 
9/22 S. 12 und S. 14). 
Nachdem der Sozialdienst der Gemeinde 
A.___
 die subsidiäre Kostengutsprache vom 2
1. 
Dezember 2015 (
Urk. 
9/5) mit Schreiben vom 1
6. 
Februar 2018
 per sofort
 widerrufen hatte (
Urk. 
9/6), kam der Versicherte für die Kosten des geschützten Arbeitsplatzes 
beim Verein 
B.___
 
bis 
zur Beendigung 
des
 Arbeitseinsatzes 
im Oktober 2018 selber auf (vgl. 
Urk. 
9/7; Ver
fügung des Sozialdienst
e
s der Gemeinde 
A.___
 vom 2
5. 
Oktober 2021, 
Urk. 
3/2 S. 3).
 Mit Verfügung des Sozialdienstes der Gemeinde 
A.___
 vom 2
5. 
Oktober 2021 (
Urk. 
3/2) 
wurde der Versicherte 
wieder mit Sozialhilfe unterstützt und unter anderem angewiesen, sich aktiv um eine neue Arbeitsstelle zu bemühen und dafür die Stellenvermittlung beim 
Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)
 in Anspruch zu nehmen (S. 5).
1.2
    
Am
 
1. 
Oktober 2021 
meldete sich der Versicherte 
beim RAV 
B.___
 
zur Arbeits
vermittlung an (
Urk. 
9/1) und stellte gleichentags einen Antrag auf Ausrichtung v
on Arbeitslosenentschädigung
 
(
Urk. 
9
/3).
 
Mit Verfügung vom 
5. 
Oktober 2021
 verneinte die 
Unia
 Arbeitslosenkasse (nach
folgend: Kasse) 
den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 
1. 
Oktober 2021 
mangels erfüllter Beitragszeit 
(
Urk. 
9/19
). Die vom
 Versicherten dagegen am 
2. 
November 2021
 erhobene 
Einsprache (
Urk. 
9/22
) wies die Kasse mit 
Ein
spracheentscheid
 vom
 1
0. 
November 2021
 
ab (
Urk. 
9/
24
 = 
Urk. 
2).
2.
    
Der Versicherte 
erhob am 
8. 
Dezember 2021
 Beschwerde gegen den 
Einsprache
entscheid
 vom 
1
0. 
November
 2021 (
Urk. 
2) 
mit dem Antrag
, dies
er sei aufzuheben und 
der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem
 
1. 
Oktober 2021
 sei zu bejahen
 
(
Urk. 
1
 S. 2 
Ziff. 
1-2
). Die Kasse beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
2
5. 
Januar 2022 (
Urk. 
8
) die A
bweisung der Beschwerde, was dem
 Be
schwerde
führer
 mit Verfügung vom
 
2
7. 
Januar 2022
 zur
 Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
11
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
In 
Art. 
8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversiche
rung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) werden die Anspruchsvorausset
zungen für den Bezug einer Arbeitslosenentschädigung geregelt. Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person die Beitragszeit (
Art. 
13 AVIG) erfüllt hat oder von der Erfüllung der Bei
tragszeit befreit ist (
Art. 
14 AVIG; 
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. e AVIG).
 
Des Weiteren muss sich die versich
erte Person nach 
Art. 
17 
Abs. 
2
 möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, per
sönlich zur Arbeitsvermittlung anmelden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen
.
1.2
    
Nach Art. 9 Abs. 1 AVIG gelten - soweit das Gesetz nichts 
anderes
 vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zweijährige Rahmenfristen. Die Rah
menfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Ar
t. 9 Abs. 2 AVIG
), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG).
    
Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rah
menfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).
1.3
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Beitragspflicht befreit ist (Art. 8 Abs. 1 
lit
. e AVIG). Von der Erfül
lung der Beitragszeit befreit sind gemäss Art. 14 Abs. 1 AVIG Personen, die innerhalb der Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit nicht erfüllen konnten wegen:
a.
    
einer Schulausbildung, einer Umschulung, einer Aus- und Weiterbildung, sofern sie während mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten;
b.
    
Krankheit (Art. 3 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts
, ATSG
), Unfall (Art. 4 ATSG) oder Mutterschaft (Art. 5 ATSG), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten;
c.
    
eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haft- oder Arbeitserziehungs
anstalt oder in einer ähnlichen schweizerischen Einrichtung.
    
Nach dem klaren Wortlaut von Art. 14 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person durch einen der in dieser Bestimmung genannten Gründe an der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung gehindert worden sein. Zwischen dem Befrei
ungsgrund und der Nichterfüllung der Beitragszeit muss ein Kausalzusammen
hang bestehen. Dabei muss das Hindernis während mehr als zwölf Monaten bestanden haben. Da eine Teilzeitbeschäftigung mit Bezug auf die Erfüllung der Beitragszeit einer Vollzeitbeschäftigung gleichgestellt ist (Art. 11 Abs. 4 Satz 1 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und d
ie Insol
venzentschädigung, AVIV
), liegt die erforderliche Kausalität zudem nur vor, wenn es der versicherten Person aus einem der in Art. 14 Abs. 1 
lit
. a bis c AVIG genannten Gründe auch nicht möglich und zumutbar war, ein Teilzeitarbeitsver
hältnis einzugehen (BGE 139 V 37 E. 5.1 mit Hinweisen). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid (
Urk. 
2) damit
, 
dass der Beschwerdeführer innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 
1. 
Oktober 2019 bis 3
0. 
September 2021 lediglich die Tätigkeit bei der 
Y.___
 vom 
6. 
November bis 1
0. 
Dezember 2019 und damit 1.167 Beitragsmonate nach
weisen könne. Aufgrund dessen könne er die Mindestbeitragszeit von 12 Monaten nicht erfüllen (S. 2 
Ziff. 
7). Der von ihm genannte Befreiungsgrund der Umschu
lung/Weiterbildung nach 
Art. 
14 
Abs. 
1 AVIG
 sei vorliegend nicht erfüllt. 
Die 
Tätigkeit beim Verein 
B.___
 sei weder beitragswirksam, noch könne sie als Befreiungsgrund
 im Sinne einer Umschulung/Weiterbildung gelten. Diese Anstel
lung im zweiten Arbeitsmarkt diene dazu, sich erneut im ersten Arbeitsmarkt zu etablieren. Der Verein 
B.___
 biete geschützte Arbeitsplätze an. Eine Ausbil
dung oder Weiterbildung in arbeitslosenversicherungsrechtlicher Sicht liege somit nicht vor (S. 2 
Ziff. 
8).
Mit Beschwerdeantwort vom 2
5. 
Januar 2022 (
Urk. 
8) hielt die Beschwerdegeg
nerin vollumfänglich an ihrem Entscheid fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde.
2.2
    
Demgegenüber wandte der Beschwerdeführer im Wesentlichen ein (
Urk. 
1), er habe von 2015 bis 2018 im Verein 
B.___
 als Mitarbeiter in der Druckvorstufe gearbeitet. Die Arbeitsvermittlung plus im Verein 
B.___
 sei 
vom 2
1. 
August 2017 bis 
8. 
Februar 2018
 
im Auftrag der IV-Stelle durchgeführt worden. Der Arbeitsplatz beim Verein 
B.___
 und die 
Arbeitsvermittlung 
plus
 von 2015 bis 2018 
würden als
 Umschulung/Aus- und Weiterbildung
 gemäss 
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. 
a AVIG gelten, weshalb er von der Beitragspflicht zu befreien sei
. 
Da er keinen Arbeitstrainingsplatz gefunden habe, sei die befristete Massnahme ohne Möglich
keit auf Verlängerung am 1
5. 
Februar 2018 beendet worden. 
Somit sei die Aus- und Weiterbildung/Umschulung gar nicht abgeschlossen worden. 
Im Juni 2017 habe er eine Erbschaft in der H
öhe von 
Fr. 
300'000.-- erhalten, und die 
wirt
schaftliche Sozialhilfe
 sei
 
am 3
0. 
Juni 2017 aufgehoben worden
. 
Von 
Februar bis Oktober 2018 
sei er 
für 
die K
osten
 des Arbeitsplatzes im Verein 
B.___
 selber aufgekommen
. 
G
emäss Lohnabrechnung vom Oktober 2018
 habe er bis zum
 2
5. 
Oktober 2018 ALV-Beiträge 
bezahlt. Seit 2
7. 
September 2021 sei er
 wieder
 beim Sozialdienst 
A.___
 angemeldet und bezieh
e vorübergehend Sozialhilfe (S. 
3 
Ziff. 
II
 
lit
. a).
Im Februar 2018 habe er
 beim Sozialdienst 
A.___
 angefragt, wie 
er 
beim RAV zur Stellenvermittlung 
angemeldet werden könne
. 
Der 
Sozialdienst 
habe 
die 
Anmeldung beim RAV
 jedoch
 abgelehnt
 und ihm mitgeteilt, 
dass er sich auch
 nicht selber anmelden könne
 
(S. 3 
Ziff. 
II
 
lit
. b).
 
Damit 
– indem er seine Vermitt
lungsfähigkeit nicht ermittelt habe - 
habe der Sozialdienst
 
die 
Aufklärungs- und Beratungspflicht
 von Behörden
 gemäss 
Art. 
27 ATSG 
verletzt (S. 4 
Ziff. 
III
 
lit
. a).
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer innerhalb der Rahmenfrist während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausge
übt hat
 oder von der Beitragspflicht befreit war
.
3.
3.1
    
Die Rahmenfrist
 für den Leistungsbezug
 beginnt an jenem Tag zu laufen, an dem sich die versicherte Person erstmals persönlich
 zur Arbeitsvermittlung anmeldet
 und alle anderen Voraussetzungen gemäss 
Art. 
8 
Abs. 
1 AVIG erfüllt sind, wobei die 
Rahmenfrist für die Beitragszeit zwei Jahre vor diesem Tag
 beginnt (vgl. vorstehend E. 1.1-1.2
).
Aufgrund der Akten ist ausgewiesen
, dass sich der Beschwerdeführer am
 
1. 
Ok
tober 2021 beim RAV zur Arbeitsvermittlung anmeldete und gleichentags einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung stellte (
Urk. 
9/
1, 
Urk. 
9/3). 
Die Beschwer
degegnerin stellte somit zutreffend fest, dass die Rahmenfrist für die Beitragszeit am 
1. 
Oktober 2019 begann und am 3
0. 
September 2021 endete. Vorliegend ist daher lediglich zu prüfen, ob der Beschwerdeführer innerhalb dieser Rahmenfrist 
während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausge
übt hat
.
 D
a der Beschwerdeführer
 die langjährige Tätigkeit beim Verein 
B.___
 
indes 
bereits im Oktober 2018 und damit vor Beginn der relevanten Rahmenfrist beendete, 
kann ihm diese nicht als Beitragszeit angerechnet werden. 
Innerhalb
 der Rahmenfrist für die Beitragszeit 
kann er 
demgemäss 
lediglich die Tätigkeit vom 
6. 
November bis 1
0. 
Dezember 2019 bei der 
Y.___
 AG
 
(
1.167 Beitragsmonate
)
 nachweisen
 (vgl. 
Urk. 
9/13, 
Urk. 
9/3 
Ziff. 
16
)
, womit er die 
erforderliche 
Beitragszeit von 12 Monaten 
nicht zu erfüllen vermag.
3.2
    
Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers 
liegt 
auch kein
 Befreiungs
grund
 im Sinne von 
Art. 
14 
AVIG
 
vor
, denn 
von der Befreiungszeit befreit sind nur Personen, die
 
aufgrund eines Befreiungsgrunde
s innerhalb der Rahmenfrist
 
nicht in der Lage waren, die Beitragszeit zu erfüllen 
(vgl. vorstehend E. 1.3
)
. Die Tätigkeit beim Verein 
B.___
 
endete
 jedoch
 - wie eingangs dargelegt - 
bereits 
vor Beginn der Rahmenfrist 
für die Beitragszeit 
am 
1. 
Oktober 20
19
, weshalb sie als Befreiungsgrund
 ohnehin
 nicht in Betracht fällt. 
Offen bleiben
 kann damit
, 
ob die geschützte Tätigkeit
 beim Verein 
B.___
 überhaupt 
beitragswirksam wäre beziehungsweise 
den Befreiungstatbestand einer
 Weiterbil
dung/Umschulung im Sinne von 
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. a AVIG 
e
rfüllen würde.
 
D
a 
auch
 die weiteren Tatbestände von 
Art. 
14 AVIG 
nicht erfüllt sind
, liegen somit
 
keine Gründe 
für die Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit 
vor
.
3.
3
    
Der Beschwerdeführer macht
e
 weiter eine Verletzung der Aufklärungs- und Beratungspfli
cht gemäss 
Art. 
27 ATSG geltend, da er 
sich infolge einer angebli
chen Auskunft des Sozialdienstes 
A.___
 im Februar 2018 nicht bereits 
früher
 zur Arbeitsvermittlung angemeldet habe (vgl. vorstehend E. 2.2).
 Damit 
beruft 
er 
sich sinngemäss 
auf den in 
Art. 
9 der Bundesverfassung verankerten Vertrauens
schutz
. 
Rechtsprechungsgemäss kann eine vom Gesetz abweichende Behandlung eines Rechtsuchenden als Folge des Vertrauensschutzes nur in Betracht fallen, wenn die Voraussetzungen des Vertrauensschutzes klar und eindeutig erfüllt sind. In Bezug auf mündliche und namentlich telefonische Zusicherungen und Auskünfte hat die Rechtsprechung erkannt, dass die blosse, unbelegte Behauptung einer telefonischen Auskunft oder Zusage nicht genügt, um einen Anspruch aus dem Grundsatz des Vertrauensschutzes zu begründen. Praxisgemäss ist eine nicht schriftlich belegte telefonische Auskunft zum Beweis von vornherein kaum geeignet (BGE 143 V 341 E. 5.3.1). 
Ob das behauptete Gespräch mit dem Sozialdienst 
A.___
 im Februar 2018 statt
gefunden hat, ist aufgrund der Vorbringen des Beschwerdeführers unklar. Er ver
mochte nicht darzutun, wann genau und bei wem er die Auskunft eingeholt hat
,
 und diese ist in den Akten auch nicht dokumentiert (vgl. 
Urk. 
9/22 S. 2). 
In Anbetracht der weder hinreichend noch glaubhaft dargetanen, geschweige denn nachgewiesenen Auskunft bleibt dem Beschwerdeführer eine erfolgreiche Beru
fung auf den Vertrauensschutz verwehrt. Mangels näherer Angaben zu dieser angeblichen Erkundigung, welche mehrere Jahre zurückliegt, können dazu auch keine weiteren Beweise, etwa eine Zeugenbefragung, erhoben werden.
3.4
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin die Rahmenfrist für die Beitragszeit zu Recht vom 
1. 
Oktober 2019
 bis 
3
0. 
September 2021
 festgelegt und entsprechend die Beschäftigungszeit vom 
6. 
November bis 1
0. 
Dezember 2019
 
(1.167 Beitragsmonate) 
berücksichtigt hat
. Damit hat der Beschwerdeführer
 die Beitragszeit von einem Jahr nicht erfüllt, womit 
– da 
auch 
kein Befreiungs
grund vorliegt - 
die Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschä
digung nicht erfüllt sind.
 
Der
 angefochtene Entscheid 
erweist sich 
als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensRämi