zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00151 · 2015-06-23 · de
Rückweisung zur Prüfung der versicherungsmässigen Voraussetzungen und hernach Entscheid über allfälligen Leistungsanspruch. Beitragsjahre im Sinne von Art. 36 IVG auch durch Anrechnung von Erziehungs- und Betreuungsgutschriften erfüllbar.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00151
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
 vom 
23. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin 
Dr. 
Barbara Wyler
Wyler Koch Rechtsanwälte, Business Tower
Zürcherstrasse
 310, Postfach 1011, 8501 Frauenfeld
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 
1970
, 
Mutter von 5 Kindern (Jahrgang 1989, 1990, 1994, 1996 und 1999
), 
meldete sich u
nter Hinweis auf 
eine seit sechs Jahren bestehende psychische Beeinträchtigung
 am 
2
4. 
April 2014
 bei der Invalide
n
versicherung zum Bezug von Rentenleistungen und zum Bezug von 
Hilflo
senentschädigung
 an (
Urk. 
7/7
 
Ziff. 
6.2-3 und 
Urk. 
7/
8
). Die 
Sozialversiche
rungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerb
liche Situation ab, 
und verneinte nach ergangenem Vorbescheid (
Urk. 
7/24) mit Verfügung vom 1
5. 
Dezember 2014 einen Leistungsanspruch (
Urk. 
7/31 = 
Urk. 
2
/1
).
2.
    
Die Versicherte erhob am 2
9. 
Januar 2015
 Beschwerde gegen die Verfügung vom 
1
5. 
Dezember 2014
 (
Urk. 
2
/1
) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei 
ihr ab 
1. 
Oktober 2014 eine ganze Invalidenrente
 zuzusprechen
. Bezüglich der Ausrichtung einer 
Hilflosenentschädigung
 sei die Angelegenheit zwecks Vornahme weiterer Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Eventuell sei das Verfahren zu weiteren tatsächlichen und medizinischen Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Es seien ihr Er
ziehungsgutschriften für ihre fünf Kinder anzurechnen und die Beitragsjahre neu zu berechnen (
Urk. 
1 S. 2
).
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
1
2. 
März 2015
 (
Urk. 
6
) die
 t
eilweise Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung zu weiteren Abklärungen. 
Die Beschwerdeführerin hielt in ihrer Eingabe vom 2
7. 
April 2015 
an ihren 
gestellten Anträgen fest (
Urk. 
13 S. 2), was der Beschwerdegegnerin am 1
7. 
Ju
n
i 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
15).
 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Versicherte mit vollendetem 2
0. 
Altersjahr, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten nach Art. 5 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 in Ver
bindung mit Art. 8 Abs. 3 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
 
(ATSG) 
als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. 
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG ist sinn
gemäss anwendbar. Demnach sind für die Beurteilung des Vorliegens einer 
Erwerbsunfähigkeit ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträch
tigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.
1.2
    
Nach 
Art. 
4 
Abs. 
2 IVG gilt die Invalidität als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruches auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat. Dieser Zeitpunkt ist objektiv aufgrund des Gesundheits
zustandes festzustellen; zufällige externe Faktoren sind unerheblich (AHI 2003 S. 209 E. 2a). Er beurteilt sich auch nicht nach dem Zeitpunkt, in dem eine Anmeldung eingereicht oder von dem an eine Leistung gefordert wird und stimmt nicht notwendigerweise mit dem Zeitpunkt überein, in welchem die versicherte Person erstmals Kenntnis davon bekommt, dass der 
Gesundheits
schaden
 Anspruch auf Versicherungsleistungen geben kann (BGE
 
126 V 5 E. 2b mit Hinweisen; AHI 2002 S. 147 E. 3a). Aus 
Art. 
4 
Abs. 
2 IVG ergibt sich, dass der Eintritt der Invalidität für die einzelnen Leistungen der Invalidenversiche
rung autonom zu bestimmen ist (so genannte leistungsspezifische Invalidität). Dabei sind die rechtlichen Vorgaben zu berücksichtigen, die sich aus 
Art. 
4 
Abs. 
1 IVG (in Verbindung mit 
Art. 
8 ATSG) ergeben. Folglich begründet der Gesundheitsschaden für jede Leistungsart innerhalb der Eingliederungsmass
nahmen je einen eigenen Versicherungsfall (BGE 112 V 275; vgl. auch BGE 126 V 241 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts I 159/05 vom 1
6. 
März 2006 E.
 
3.2.1 mit Hinweisen).
1
.3
    
Schweizerische und ausländische Staatsangehörige sowie Staatenlose haben gemäss 
Art. 
6 IVG Anspruch auf Leistungen gemäss den nachstehenden Bestimmungen. 
Art. 
39 bleibt vorbehalten (
Abs. 
1). Sieht ein von der Schweiz abgeschlossenes Sozialversicherungsabkommen die Leistungspflicht nur des einen Vertragsstaates vor, so besteht kein Anspruch auf eine Invalidenrente, wenn die von Schweizerinnen und Schweizern oder Angehörigen des 
Vertrags
staates
 in beiden Ländern zurückgelegten Versicherungszeiten nach der Zusammenrechnung einen Rentenanspruch nach dem Recht des andern 
Ver
tragsstaates
 begründen (
Abs. 
1
bis
). Ausländische Staatsangehörige sind, vorbe
hältlich Artikel 9 Absatz 3, nur anspruchsberechtigt, solange sie ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (
Art. 
13 ATSG) in der Schweiz haben und sofern sie bei Eintritt der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge geleistet oder sich ununterbrochen während zehn Jahren in der Schweiz aufge
halten haben. Für im Ausland wohnhafte Angehörige dieser Personen werden keine Leistungen gewährt (
Abs. 
2). 
Bei Personen, die mehrere sich ablösende Staatsangehörigkeiten besessen haben, ist für die Leistungsberechtigung die Staatsangehörigkeit während
 des Leistungsbezugs 
massgebend
 (Abs. 3).
1.
4
    
Gemäss 
Art. 
36 
Abs. 
1 IVG
 haben Versicherte Anspruch auf eine ordentliche Rente, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.
    
Gemäss 
Art. 
36 
Abs. 
2 IVG sind für die Berechnung der ordentlichen Invaliden
rente die Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Alters- und 
Hinterlas
senenversicherung
 (AHVG) sinngemäss anwendbar; der Bundesrat kann ergän
zende Vorschriften erlassen. 
    
Laut 
Art. 
32 
Abs. 
1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) in Verbindung mit 
Art. 
50 der Verordnung über die Alters- und 
Hinterlassenen
versicherung
 (AHVV) und 
Art. 
29
ter
 
Abs. 
2 AHVG liegt ein volles Beitragsjahr vor, wenn eine Person insgesamt länger als elf Monate im Sinne von 
Art. 
1 oder 2 AHVG versichert war und während dieser Zeit entweder den Mindestbeitrag bezahlt hat (Variante 1) oder aber Beitragszeiten aufweist, in welchen der Ehe
gatte 
gemäss
 
Art. 
3 
Abs. 
3 AHVG mindestens den doppelten Mindestbeitrag entrichtet hat (Variante 2), oder für welche Erziehungs- oder Betreuungsgut
schriften angerechnet werden können (Variante
 3).
    
E
ine persönliche Beitragsentrichtung
 ist demnach 
bei der Ermittlung der ein
jähri
gen Mindestbeitragsdauer für den ordentlichen Rent
enanspruch 
gemäss
 AHVG und IVG
 nicht mehr erforderlich
 (vgl. BGE 125 V 253 S. 255)
.
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre Verfügung (
Urk. 
2) damit, dass bis zum heutigen Tage weder von der Beschwerdeführerin noch von ihrem Ehe
mann Beiträge geleistet worden seien. Da Beiträge jedoch maximal fünf Jahre rückwirkend einbezahlt werden könnten, hätten vorliegend die Voraussetzun
gen für die Erfüllung der Beitragsjahre bei Eintritt des Versicherungsfalles am 1
9. 
September 2008 nicht mehr erfüllt werden können, weshalb kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe (S. 2).
    
In der 
Beschwerdeantwort führte die Beschwerdegegnerin aus, es sei zutreffend, dass die erforderlichen Beitragsjahre auch durch Anrechnung von Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften erfüllt werden könnten, weshalb die Sache zur erneuten
 Prüfung der versicherungsmässigen Voraussetzungen zurückzuweisen sei (
Urk. 
6 S. 1 
Ziff. 
2). Sollten die versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt sein, wären zudem weitere medizinische Abklärungen durchzuführen, da lediglich ein Bericht vorliege, welcher die beweisrechtlichen Anforderungen nicht erfülle
 
(S. 2 
Ziff. 
2-3).
2.2
    
Dagegen machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde (
Urk. 
1) geltend, die Beschwerdegegnerin habe den Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungs
falles ungenügend abgeklärt. 
E
s stehe nicht zweifellos fest, dass der Versiche
rungsfall bereit
s
 am 1
9. 
September 2008 eingetreten sei und sie durch eine rückwirkende Einzahlung von Beiträgen ihre drei vollen Beitragsjahre nicht mehr erfüllen kön
ne
 (S. 4). Zudem seien die versicherungsmässigen Voraus
setzungen erfüllt, da die drei vollen Beitragsjahre auch durch Anrechnung von Erziehungsgutschriften erfüllt werden könnten
 
(S.
 
5 
Ziff. 
6).
    
In ihrer Stellungnahme zur Vernehmlassung (
Urk. 
13) machte die Beschwerde
führerin weiter geltend
, die Beschwerdegegnerin habe 
nun 
anerkannt, dass bei ihr die versicherungsmässigen Voraussetzungen durch die Anrechnung von Erziehungs- und Betreuungsgutschriften erfüllt seien
 (
S. 3 
Ziff. 
2).
 Die 
Beschwer
degegnerin
 
sei darauf zu behaften, dass der Versicherungsfall
 am 1
9. 
September 2008 eingetreten
 sei
. Es sei ihr daher ab Oktober 2014 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Mit Bezug auf die 
Hilflosenentschädigung
 sei die Angelegenheit an die Vorinstanz zu weiteren Abklärungen 
und Neuverfügung zurückzuweisen (S. 3 
Ziff. 
3).
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin hat ursprünglich in ihrer Verfügung einen Anspruch auf eine Invalidenrente mit Hinweis auf das Nichterfüllen der Beitragsjahre zum Zeitpunkt des Versicherungsfalles verneint (vorstehend E. 2.1). 
Wie die Beschwerdeführerin
 beschwerdeweise
 zutreffend feststellte - von der
 
Beschwer
degegnerin
 
in 
der
 Vernehmlassung 
anerkannt - ist es grundsätzlich möglich, dass Beitragsjahre auch durch Anrechnung von Erziehungs
- oder Betreuungs
gutschriften erfüllt werden können (vgl. 
vorstehend E. 1.4
). Unzutreffend ist jedoch, dass die Beschwerdegegnerin 
damit
 
ohne die Vornahme weiterer Ab
klärungen 
die versicherungsmässigen Voraussetzungen bei der Beschwerde
führerin 
für gegeben erachtete
, beantragte sie
 doch
 
ausdrücklich die 
Rückwei
sung
 zu deren
 Prüfung.
3.2
    
Die Beschwerdegegnerin
 wies 
weiter 
auf den ungenügend abgeklärten medizini
schen Sachverhalt hin. Den Akten liegt lediglich ein Arztbericht der 
Y.___
 
vom 2
6. 
August 2014 (
Urk. 
7/22) bei, welcher für die Beurteilung der invalidenversicherungsrechtlichen Ansprüche der Beschwerdeführerin unzu
reichend ist.
 Wie auch 
in
 der Beschwerdeschrift 
ausgeführt
,
 herrscht betreffend den
 Beginn und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit weitgehende Unklarheit.
 Auch wurde
n
 hinsichtlich der beantragten 
Hilflosenentschädigung
 weder ent
sprechende Abklärungen getätigt, noch wurde mit der hier angefochtenen Ver
fügung über diesen Anspruch entschieden.
3.3
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vor
instanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (
§ 
26 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
). Gemäss ständiger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung - da diese das Verfahren verlängert und verteuert - abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der 
entscheidrelevante
 Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. SVR 1995 ALV Nr. 27 S. 69).
3.4
    
I
nsgesamt
 
fehlt es vorliegend an 
einer 
verlässlichen
 Grundlage zur
 Prüfung der versicherungsmässigen Voraussetzungen sowie an den
 medizinischen Grundla
gen zur Beur
teilung von allfälligen Leistungsansprüchen und 
damit an der Grundlage für einen Entscheid.
    
Zur Beurteilung der invalidenversic
herungsrechtlichen Ansprüche der Beschwer
de
führerin
 bedarf 
es 
nebst
 Klarheit betreffend der 
versicherungsmässi
gen
 Voraussetzungen 
zusätzlicher medizinischer Grundlagen und 
Abklärungen.
    
Die angefochtene Verfügung vom 1
5. 
Dezember
 2014 (
Urk. 
2
/1
) ist folglich auf
zu
heben und die Sache zur Vornahme weiterer Abklärunge
n im Sinne der Erwägungen und hernach
 erneutem Entschei
d über den Leistungsanspruch der
 Besc
hwerdeführerin
 an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 
4.
4.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis 
IVG) und auf Fr. 400.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
    
Unter diesen Umständen erweist sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung 
(
Urk. 
1 S. 2) 
als gegenstandslos.
4.2
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen, 
weshalb die vertretene Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 
Prozessentschä
digung
 hat. 
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss 
§ 
8 in Verbindung mit 
§ 
7 
Abs. 
1 der seit 
1. 
Juli 2011 in Kraft stehenden Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
 
SVGer
) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung - namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
    
Der von Rechtsanwältin 
Barbara Wyler 
mit Eingabe vom 2
7. 
April 
2015
 (
Urk. 
14)
 geltend gemachte Aufwand von 18.17
 Stunden ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht angemessen. 
Der geltend gemachte Aufwand lässt sich infolge der 
nur nach Datum und nicht nach dem Aufwand für die 
einzelne 
Tätigkeit gegliederten Zusammenstellung 
nicht nachvollziehen. 
    
Angesichts der zu studierenden gut 
40 
Aktenstücke der Beschwerdegegnerin, der etwa 
sechs- und drei
seitigen Rechtsschriften, den Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche 
Rechtsverbeiständung
, den allenfalls bestehenden Verständigungsschwierigkeiten,
 sowie der in ähnlichen Fällen zugesprochenen Beträge ist die Entschädigung bei Anwendung des gerichtsübli
chen Stundenansatzes von 
Fr. 
220
.-- (zuzüglich 
Mehrwertsteuer) auf 
Fr. 
2‘800.--
 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in 
dem Sinne gutgeheissen, dass die
 
Verfügung vom 1
5. 
Dezember 2014
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der E
rwägungen, über den Anspruch 
der Versicherten neu verfüge
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
400
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintr
itt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine 
Prozessent
schä
digung
 von 
Fr. 
2‘800
.-- (inkl. Barauslagen un
d 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin 
Dr. 
Barbara Wyler
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
14
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan