zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00745 · 2007-02-05 · de
Neuanmeldung. Veränderung wurde glaubhaft gemacht. Nichteintreten erfolgte zu Unrecht.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00745
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil
 vom 
1
7. 
September 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel 
Christe
Christe
 & Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 
Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1975 geborene 
X.___
 meldete sich im März 2004 bei der Invali
denversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/5). 
Mit Verfügung vom 
5. Februar 2007 (Urk. 7/112) 
sprach
 die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
dem Versicherten eine ganze Rente (Invaliditätsgrad 70 %)
 zuzüglich
 Kinderrente
 und ordentliche Zusatzrente für den Ehegatten
 ab 
1
. Dezember 200
3 
zu
 (
Urk. 7/112
)
,
 
welche
 im Rahmen eines von Amtes wegen 
durchgeführten
 Re
visionsverfahrens
 (Urk. 7/120)
 im April 2010 bestätigt wurde (Urk. 7/126
)
.
    
Im Frühling 2013 leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren ein
 (Urk. 7/134)
,
 wobei sie
 am 28. Juni 2016
 
mit Verweis
 auf die Schlussbestimmun
gen zur 6. Revision der Invalidenversicherung
 sowie
 einen Invaliditätsgrad von 36 %
 die bisherige ganze Rente
 
per Ende Juli 2016 
aufhob (Urk. 7/212).
 Am 25. November 201
6 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für ein Aufbautrai
ning bei der 
Y.___
 vom 21. November 2016 bis 19. Mai 2017 (Urk. 7/221) und verfügte gleichentags die Weiterausrich
tung der ganzen Rente 
rückwirkend 
ab 1. Oktober 2016
 für die Dauer der Mass
nahme beziehungsweise
 bis längstens 31. Juli 2018 (Urk. 7/222). Am 2. Februar 2017 informierte die IV-Stelle den Versicherten über den Abbruch des Aufbau
trainings per 13. Januar 2017 und erteilte Kostengutsprache für Beratung und Begleitung vom 13. Januar bis
 19. Mai 2017 durch die IV-Stelle (Urk. 7/234). Mit 
Entscheid
 
vom 27. Juli 2017 (Urk. 7/249) 
verfügte
 
die IV-Stelle 
den Abbruch
 der
 Wiedereingliederungsmassnahmen
 aufgrund fehlender subjektiver Eingliede
rungsfähigkeit des Versicherten
 
(Verschlechterung der psychisch
e
n Situation, Ein
t
ritt in die Tagesklinik ab August 2017) 
per 31. Mai 2017 
und stellte die
 Weiter
ausrichtung der bisherigen ganzen Rente 
per gleichen
 Datum
 ein
.
    
Am 12. September 2017 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an (Urk. 7/253). 
Mit
 Vorbescheid
 vom 7. November 2017
 (Urk. 7/258)
 stellte die IV-Stelle das Nichteintreten auf das Leistungsbegeh
ren in Aussicht, wogegen der Versicherte am 6. Dezember 2017 unter Beilage des Berichts der 
Z.___ 
vom 24. November
 
2017 (Urk. 7/259) Einwand (Urk. 7/260) erhob. Mit Verfügung vom 10. Juli
 
2018 (Urk. 2) trat die IV-Stelle auf das Leistungsbegehren nicht ein.
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte unter 
Aufla
ge des Berichts von 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
 vom 27. August 2018 (Urk. 3) am 11. September 2018 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, es sei die angefochtene 
Verfügung aufzuheben und 
die Sache zur Abklärung des Ren
tenanspruchs an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (
S. 2
). Mit Beschwer
deantwort vom 16. Oktober 2018 (Urk. 6) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 17. Oktober 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allge
meinen Teil
 des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über
 die Invalidenversicherung, IVG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 
der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. 
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass 
die Vorbringen
 der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des 
Invaliditätsgrades auch
 tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.3
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweige
rung immer wieder mit 
gleich lautenden
 und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 262 E. 3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht da
hingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwür
dig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs
begehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Be
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die 
Nichteintretensv
erfügung
 vom 10. Juli 2018 (Urk. 2)
 damit, dass in den im Zusammenhang mit der Neuanmeldung vom September 2017 eingereichten ärztlichen Berichten keine neue Diagnose erwähnt werde, welche anhand von objektiven Befunden begründe
t wäre. Bei der seitens der 
Z.___
 genannten
 Diagnose der ängstlich vermeidenden Persönli
chkeitsstörung fehlten sowohl
 eine diagnostische Herleitung 
als auch biographische
 Angaben
. Wenn diese Diagnose vorliegen würde, so hätten bereits in der Vergangenheit entsprechende Symptome auftreten müssen, wobei im Gutachten
 der 
B.___
 vom Jahre 2014 auffällige Persönlichkeitsmerkmale ausdrücklich ver
neint worden seien
.
 
Ebenso wenig sei
 seit der Begutachtung
 der Eintritt eines einschneidenden Ereignis
ses
 aktenkundig
, welches geeignet wäre, eine dauerhafte Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung herbeizuführen. Entsprechen
d
 sei kein Hinweis auf eine Veränderung der gesundheitlichen Situation ausgewiesen, weshalb auf das Gesuch nicht eingetreten werden könne (S. 3).
2.2
    
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer (Urk. 1) auf den Standpunkt, 
dass die rechtlich geforderten Voraussetzungen an die Glaubhaftmachung der Verschlechterung des psychischen
 Gesundheitszustands 
erfüllt seien. Im Ver
gleich zum 
B.___
-Gutachten und zur rentenaufhebenden Verfügung
 vom 28. Juni 2016
 habe sich seit Ende 2016/Anfang 2017 eine 
chronif
i
zierte
 depres
sive Störung von schwerem Ausmass entwickelt. Ab Herbst 2017 sei gemäss den übereinstimmenden Berichten der 
Z.___
 und des behandelnden Psychiaters Dr. 
A.___
 
zudem 
eine Verschlec
hterung mit zusätzlichen psycho
tischen Sympt
omen
 aufgetreten.
 
Auf die neu gestellte Diagnose
 
einer
 
schwergradigen
 depressiven Störung sei in der angefochtenen Verfügung gar nicht eingegangen worden. Dort werde lediglich auf eine unwesentliche Persönlichkeitsveränderung Bezug
 genommen
, wobei diese Diagnose 
bei
 
der Neuanmeldung
 gar nicht im Vordergrund stehe.
 Entsprechend 
habe
 sich seit der Rentenaufhebung vom 28. Juni 2016 eine schwere depressive Erkrankung im Sinne eine
r neuen Diag
nose entwickelt
, welche die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers stark beein
trächtige, weshalb die Voraussetzungen für eine materielle Anspruchsprüfung eindeutig erfüllt seien (S. 6).
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung vom 
September
 2017 zu Recht nicht eingetreten ist. Prozessthema ist demnach die Frage, ob 
der
 Beschwerdeführer im Sin
ne von Art. 87 Abs. 3 IVV glaubhaft ge
macht hat, dass sich 
seine
 gesundheitlichen Verhältnisse seit der Verfügung vom 
28. Juni 2016
 (Urk. 7/
212
) bis zum Erlass des nunmehr angefochtenen Entscheids vom 
10. Juli
 2018 (Urk. 2) in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise verändert haben.
3.
    
3.1
    
3.1.1
    
Die Renteneinstellung vom 28. Juni 2016 (Urk. 
7/212
) basierte im Wesentlichen auf
 dem 
polydisziplinären 
B.___
-
Gutachten vom 5. März 2014 (Urk. 7/
166
/1-26
)
 
mit ergänzender
 Stellungnahme vom 15. Januar 2015 
(Urk. 7/189)
, in welchem
 
Dr. 
med. 
C.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie,
 Dr. med. 
D.___
, Facharzt für Innere Medizin FMH, und 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für Rheu
matologie FMH, folgende Diagnosen stellten (S. 20 f.):
- 
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit):
- 
chronifiziertes
 generalisiertes Schmerzsyndrom bei/mit:
- 
primär unsp
ezifischem 
lumbospondylogenem
 S
y
n
drom
- 
dysfunktionaler Schmerzverarbeitung
- 
im Verlauf Adipositas 
permagna
- 
schwere
r
 Haltungsinsuffizienz
- 
ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit)
:
- 
Angst und depressive Störung gemischt (ICD-10 F41.2)
3.1.2
    
Die psychiatrische 
Expertin
 
Dr. 
C.___
 hielt fest, dass bei der 
gutachterli
chen
 Untersuchung zahlreiche Inkonsistenzen aufgefallen seien. Die traumatisch geschilderten Ängste und die depressiven Merkmale stünden deutlich im Gegen
satz zu den stringenten, keineswegs antriebsgeminderten und willensbetonten Komponenten des Beschwerdeführers. Die dargestellten psychomotorischen Stö
rungen seien nicht durchgehend und 
deutlich willensabhängig und wirkten
 zu
dem
 
artifiziell
. Er gebe lediglich an, Angst vor Menschenansammlungen und un
gewohnten Situationen zu haben, wobei aus den Schilderungen nicht hervorgehe, welche Situationen er offensichtlich meide. Es fehle 
das entscheidende Symptom einer Agoraphobie mit der Befürchtung, es könne gefährlich werden und etwas Schreckliches passieren. Dies spreche gegen eine relevante Angststörung, welche die Alltagsfähigkeit des Beschwerdeführers erheblich beeinträchtige (S. 19).
    
Bis auf die zahlreichen Inkonsistenzen und Inkongruenzen
,
 insbesondere be
züglich der Psychomotorik und Affektivität
,
 könnten keine 
Psychopathologika
 verifiziert werden. Der Medikamentenspiegel bezüglich Tramadol ergebe einen nie
d
rigen Wert, was gegen die Angaben des Beschwerdeführers mit hoher täglich ein
genommener Dosis spreche. Der C
italopram
-Spiegel liege ebenfalls im niedri
gen Bereich (S. 19).
    
Die psychiatrische 
Gutachterin
 wies weiter darauf hin, dass die Vorgeschichte und der Befund allenfalls die Kriterien einer Angst und depressiven Störung gemischt erfüllten, 
w
elche
 allerdings keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe. Es be
stehe jedoch eine ausgeprä
gte 
Invalidisierungsüberzeugung
, wobei die Motiva
tion für eine berufliche Wiedereingliederung n
icht vorhanden sei (S. 19
).
    
Abschliessend hielt Dr. 
C.___
 fest, dass die Arbeitsfähigkeit auf dem psy
chiatrischen Fachgebiet objektiv nicht eingeschränkt sei (S. 19).
3.1.3
    
Der rheumatologische Gutachter Dr. 
E.___
 
führte aus, dass der Beschwerdeführer im Rahmen der Untersuchung als schwer gestört und unter seinem Zustand lei
dend bei durchaus adäquater Kommunikation und Selbsteinschätzung seiner Situation imponiere. Klinisch falle die grotesk ausgeprägte versteifte Fehlhaltung mit 
Vornüberneigung
 und Schulterhochstand links bei ausgeprägtem Haltungs
zerfall und erheblicher Adipositas auf. Abgesehen von der muskulären 
Dekondi
tionierung
 und der Haltungsinsuffizienz sei kein pathologischer 
muskuloskeletta
ler
 Befund zu erheben und 
es seien 
keine Hinweise auf ein 
radikuläres
 Reiz- oder Ausfallsyndrom ersichtlich. Medizinisch-theoretisch sei aus rheumatologischer Sicht 
die Arbeitsfähigkeit einzig 
durch
 die muskuläre 
Dekonditionierung
 kom
promittiert, weshalb eine volle Präsenz bei verminderter Leistungsfähigkeit in der Grössenordnung von 
20 %
 zu postulieren sei (S. 20
).
3.1.4
    
In internistischer Hinsicht 
wies
 Dr. 
D.___
 
darauf hin
, 
dass 
keine krankheitswer
tigen Funktionsstörungen mit Auswirkung
en
 auf die Arbeitsfähigkeit bestünden. Ohne Relevanz für die Arbeitsfähigkeit seien eine ausgeprägte Adipositas und eine vermutlich situationsb
ezogene Hypertonie (S. 20
).
3.1.5
    
Unter 
interdisziplinäre
n
 
Gesichtspunkten
 hielten die Gutachter fest, 
dass aus rheumatologischen Gründen für die bisherige Tätigkeit als 
Fassadenisolateur
 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
 bestehe.
 
F
ür leichte Tätigkeiten (überwiegend sit
zend, ohne 
schwere oder mittelschwere körperliche 
Verrichtungen
, 
ohne
 ständi
ge
s
 Gehen oder Stehen
)
 liege
 
ab 2003 eine 80%ige Arbeitsfähigkeit 
vor
. 
Aus psy
chiatrischer und internistischer Sicht bestünden keine Einschränkungen (S. 21
, S. 23
).
3.1.6
    
Im Zusammenhang mit der von der Beschwerdegegnerin am 11. Dezember 2014 gestellte
n
 Rückfrage betreffend 
eine
 Verbesserung des Gesundheitszustands seit 2003 (Urk. 7/188) wiesen die Gutachter am 15. Januar 2015 darauf hin, dass retrospektiv weder psychiatrisch, internistisch noch rheumatologisch jemals eine über 20%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit vorge
le
gen habe. I
m Jahre 2003 
habe indessen bereits
 eine psychos
oziale Desintegra
tion bestanden
, die seither eher zugenommen habe (
Urk. 7/189 
S. 3).
3.2
    
3.2.1
    
Bei Erlass der angefochtenen 
Nichteintretensverfügung
 vom 10. Juli 2018 (Urk. 2) präsentierte sich die medizinische Sachlage wie folgt:
3.2.2
    
Im Austrittsbericht von med. 
pract
. 
F.__
, Oberärztin an der 
Z.___
-Klinik 
G.___
,
 vom 11. April 2017 betreffend die stationäre Behandlung des Beschwerdeführers vom 7. Februar bis 22. März 2017 (Urk. 7/245/1-2) wurden folgende Diagnosen aufgeführt (S. 1):
- 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne p
sycho
tisc
he Symptome (ICD-10 F3
3.2)
- 
ängstliche (ver
meidende) Persönlichkeitsstörung (
ICD-10 
F60.6)
- 
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD
10 F45.41)
    
Die 
Z.___
-Ärztin wies auf eine rezidivierende depressive Störung, aktuell schwere Episode
,
 mit Suizidalität im Rahmen von gescheiterten IV-Integra
tions
massnahmen anhand
 einer
 Rentenr
e
vision nach l
angjähriger ganzer IV-Rente hin und postulierte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (S. 1).
    
Die psychotherapeutische Auseinandersetzung sei aufgrund der eingeschränkten
 Introspektionsfähigkeit und der strukturellen Defizite
 deutlich erschwert. Es 
hät
ten
 ein stark vermindertes Selbstwertgefühl und ein ausgeprägtes Vermeidungs
verhalten imponiert, welches bei mässig bis gering integriertem Strukturniveau im Rahmen einer ängstlich-vermeidenden Persönlichkeitsstörung zu interpretie
ren sei. Die aktuelle Symptomatik sei als Dekompensation bei Überforderung im Rahmen einer Wiedereingliederungsmassnahme bei chronischer Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren und ängstlich-vermeidender Persön
lichkeitsstörung zu verstehen (S. 2).
3.2.
3
    
Der behandelnde Psychiater 
Dr. 
A.___
 stellte am 7. September 2017 fol
gende Diagnosen (Urk. 7/252/5-6 S. 1):
- 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psycho
tische Symptome (ICD-10 F33
.2
)
- 
ängstlich (vermeidende) Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.6)
- 
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD
10 F45.41)
    
Dr. 
A.___
 führte
 zum Psychostatus aus, dass Aufmerksamkeit und Kon
zentration reduziert und der Beschwerdeführer im formalen Denken auf wenige vor allem pessimistische Themen eingeengt sei. Aktuell spüre er starke, in die Beine ausstrahlende Schmerzen im Rücken. Die Grundstimmung sei deprimiert, innerlich unruhig, ängstlich, affektarm, affektstarr, und der Antrieb sei reduziert. Passive Todeswünsche und Suizidgedanken träten oft auf, und die Frustrations
toleranz sei sehr reduziert (S. 1). D
ie Gesprächstermine 
fänden einmal pro Woche statt
 und die Psyc
hopharmako
therapie 
sei 
seit dem Klinikaufenthalt vom 7. 
Februar 
bis 22. März
 
2017 angepasst worden. Trotz der intensiven ambu
lanten Behandlung sei es zu keiner Symptomverbesserung gekommen und der Be
schwerdeführer erscheine in den Gesprächen sehr angespannt und von Rücken
schmerzen stark gequält
. Seit 23. August 2017 besuche der Beschwerdeführer zu
sätzlich eine Tagesklinik
 (S. 2).
3.2.
4
    
Im Bericht 
von 
Dr. 
med. 
H.___
, Oberärztin, und Pflegefachmann HF 
I.___
, 
Z.___
Tagesklinik in 
J.___
,
 vom 24. November 2017 (Urk. 7/259) wurden folgende Diagnosen 
aufgeführt
 (S. 1):
 
- 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psycho
tischen Symptomen (ICD-10 F33.3)
- 
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41)
- 
ängstliche (vermeidende) Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.6)
- 
chronisches panvertebrales Syndrom mit 
cervicaler
 und lumbaler Betonung
- 
vorwiegend 
myofasziale
 Schmerzen der paravertebralen Muskulatur
- 
Haltungsinsuffizienz
- 
leichte Bandscheibendegeneration
en
 mit einer kl
einen, nicht 
neurokom
pressiven
 
i
ntraforaminal
 links gelegenen 
Diskushernie L4/5 im MRI L
W
S
 von
 03/16
    
Die 
Z.___
-Fachpersonen wiesen auf inhaltlich ausgeprägte 
vor allem 
agoraphob
e
 Ängste,
 
paranoide Wahngedanken (in Menschenmenge
n das Gefühl, dass
 jemand
 den Beschwerdeführer
 umbringen könnte) und auf teilweise akustische Halluzi
nationen in 
Form von 
Akoasmen
 (jemand pfeife
 hinter 
dem Beschwerdeführer
) hin (S. 1).
    
Die Arbeitsfähigkeit betrage 0 %, wobei die Anbindung an das Arbeitstrainings
programm mit einer Minimalpräsenz von 2 x 1,5 Stunden/Woche nach 14 Tagen erfolglos beendet worden sei, weil lediglich eine maximale Präsenz von 0.75 bis 1
 
Stunde/Woche habe erreicht werden können. Aufgrund des aktuellen psychi
schen Zustands und mit Blick auf die bisher erfolglosen Versuche
,
 mit den zur Verfügung stehenden therapeutischen 
Methoden eine Arbeitsfähigkeit von min
destens 20 % zu erreichen, seien die zur Verfügung stehenden Behandlungsopti
onen aktuell ausgeschöpft. Das Erreichen einer Teilzeitarbeitsfähigkeit sei daher kurz- bis mittelfristig nicht zu erwarten, da es erst zu einer massgeblichen Ver
besserung des Gesundheitszustands kommen müsste (S. 2). 
    
Seit dem Eintritt in die Tagesklinik
 
habe der Gesundheitszustand nicht verbessert werden könne
n
, er habe sich eher noch verschlechtert, da die psychotischen Symptome während der Behandlung auf der 
Depressions- und Angststation (
DAS
)
 noch nicht beschrieben worden seien (S. 2).
4.
    
4.1
    
Bei der Rentenaufhebung am 28. Juni 2016 (Urk. 7/212) stand in psychiatrischer Hinsicht die Diagnose einer Angst und depressiven Störung
 
gemischt im Vorder
grund, 
wobei insbesondere keine Aufmerksamkeit
s
- und Konzentrationsdefizite, k
eine paranoiden Phänomene
,
 keine krankhafte
n
 Beeinträchtigung
en
 der Wil
lens- und Antriebsbildung, keine vita
ldepressiven Auffälligkeiten, 
keine 
Suizi
dalität
 und keine krankhaften Persönlichkeitsmerkmale
 festgestellt wurden
.
 
Im Weiteren wurde eine 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aufgru
nd der psychiatri
schen Diagnose
 verneint 
(Urk. 7/166
/1-26 S.
 17 f.; vgl. auch E. 3.1
 
hievor
).
 
    
Gemäss
 den im vorliegenden Verfahren relevanten Berichten der 
Z.___
-Klinik 
G.___
 vom 11. April 2017 (Urk. 7/245/1-2), von Dr. 
A.___
 vom 7. Sep
tember 2017 (Urk. 7/252/5-6) und der 
Z.___
-Tagesklinik vom 24. November 2017 (Urk. 7/259/1-2) 
gingen die behandelnden Psychiater
 übereinstimmend von einer ängstlichen (vermeidenden
)
 Persönlichkeitsstörung, einer chronischen Schmerz
störung mit somatischen und psyc
hischen Faktoren
 sowie einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne respektive – seit August 2017 (
Eintritt in die 
Z.___
-Tagesklinik
)
 -
 mit psychotischen Symptomen
 aus
 und postulierten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Der Beschwerdeführer befand sich infolge Suizidalität 
bei Überforderung im Rahmen
 
von gescheiterten IV-Inte
gra
tions
massnahmen
 vom 7. Februar bis 22. März
 
2017 in stationärer Behandlung
 respektive
 vom 23. August bis 24. November 2017 in 
tagesklinischer Betreuung
 
und unterzog sich zudem seit 28. März 2017 einer wöchentlichen Ge
sprächs
therapie 
mit Psychopharmak
o
t
herapie 
bei 
Dr. 
A.___
.
 Die 
Z.___
-Fach
perso
nen wiesen am 24. November 2017 insbesondere auf eine verminderte Kon
zentration, inhaltlich ausgeprägte Ängste, paranoide Wahngedanken, 
akustische Halluzinationen, eine 
schwergradige
 affektiv
e
 Niedergestimmtheit, eine vermin
derte Schwingungsfähigkeit, Freud- und Lustlosigkeit, eine 
schwergradige
 An
triebsverminderung sowie häufige Suizidgedanken hin. Eine Anbindung an ein Arbeitsprogramm im Rahmen der tagesklinischen Be
handlung
 
wurde
 gemäss dem entsprechenden 
Z.___
-Bericht
 erfolglos beendet, da der Beschwerdeführer lediglich eine Präsenz von 0.75 bis
 1 
Stunde pro Woche erreicht habe
. 
Nach der Einschät
zung der
 
Z.___
-Fachpersonen
 hat sich der Gesundheitszustand 
trotz
 
tagesklinischer
 Betreu
ung und
 wöchentli
chen Sitzungen mit Dr. 
A.___
 nicht verbessert, 
sondern
 eher verschlechtert
, nachdem die psychotischen Symptome erstmals während der Therapie in der Tagesklinik 
beschrieben worden seien
.
 Zudem wurde darauf hingewiesen, dass die zur Verfügung stehenden Behandlungen aktuell ausgeschöpft seien.
 
Schliesslich
 wurde das
 Aufbautraining 
bei 
Y.___
 
bei Suizida
lität 
des Beschwerdeführers und anschliessender stationärer Behandlung in der 
Z.___
-Klinik 
G.___
 
nach sieben Wochen
 per 13. Januar
 
2017
 abgebrochen 
(Urk. 7/232 S.
 4
, 
Urk. 
7/245 S. 2
)
.
    
Der erst im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichte 
B
ericht von Dr. 
A.___
 vom 27. August 2018 (Urk. 3) ist im vorliegenden Verfahren nicht rele
vant, da die versicherte Person die massgeblichen Tatsachenänderungen bereits mit der Neuanmeldung glaubhaft machen muss (Urteil des Bundesgerichts 8C_315/2016 vom 20. Juni 2016 E. 4.3
 mit Hinweisen
).
4.2
    
Nach dem Gesagten bestehen zumindest Anhaltspunkte für eine mögliche rele
vante Verschlechterung des 
psychischen 
Gesundheitszustands des Beschwerde
führers, was zur Glaubhaftmachung einer Veränderung ausreicht
 (vgl. E. 1.3 
hievor
)
. Die Beschwerdegeg
nerin ist somit am 10. Juli 2018
 zu Unrecht nicht auf das neue Leistungsbegehren eingetreten, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung an die Beschwerdegegnerin zurück
zuwei
sen ist.
 
5.
    
5.1
    
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung. Das Verfahren ist daher kostenpflich
tig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 
IVG) und ermessensweise auf Fr. 600.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Kosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
    
Überdies hat d
er
 obsiegende Beschwerdeführer Anspruch auf den Ersatz der Par
teikosten (§ 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
 in Verbindung mit Art. 61 
lit
. g ATSG). Die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung wird ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemes
sen (§ 34 Abs. 3 
GSVGer
). Vorliegend ist ein
e Prozessentschädigung von Fr. 1‘700.-- (inklusive
 Barauslagen und 
MWSt
) angemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung
 
vom 
10
. 
Juli 2018
 aufgehoben und es wird die Sache an die
 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
,
 IV-Stelle
,
 zu
rückgewiesen, damit sie auf die Neuanmeldung vom 
12. September 2017
 eintrete und das Leistungsgesuch materiell prüfe.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessentschä
digung von 
Fr. 
1’700
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Daniel 
Christe
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubSchleiffer Marais