zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2020.00043 · 2021-05-08 · de
Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der nichtinvaliden Ehefrau, weitere Abklärungen der Arbeitsfähigkeit notwendig, wobei diese von der Durchführungsstelle selber vorzunehmen sind; Rückweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2020.00043
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber P. Sager
Urteil
 vom 
2
8. 
Mai 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel 
Christe
Christe
 & Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur
gegen
Stadt 
Y.___
Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt 
Y.___
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1975, 
bezieht eine Invalidenrente und von der 
Stadt 
Y.___
, Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt 
Y.___
 (nachfolgend: Durchführungsstelle)
,
 
seit dem 
1. 
Juni 2006 Zusat
zleistungen. Er lebt mit seiner 
1978 geborenen Ehefrau 
Z.___
 sowie den drei gemeinsamen Kindern (geboren 2000, 2002 und 2006) zusammen (
vgl. 
Urk. 
2 S. 2, 
Urk. 
8/32).
    
Mit Verfügung
en
 vom 1
7. 
Juli 
sowie vom 
4. 
August 2017
 
wurde der Anspruch 
des Versicherten 
auf Ergänzungsleistungen unter Berücksichtigung eines hypo
thetischen Erwerbseinkommens für die nicht
 
invalide Ehefrau in der Höhe von monatlich 
Fr. 
1'500.--
 respektive von jährlich 
Fr. 
18'000.-- 
neu berechnet und per August
 
2017 auf 
Fr. 
3'761.--
 respektive per September 2017 auf 
Fr. 
3'257.--
 pro Mo
nat 
(inklusive Prämienverbilligung) 
festgelegt (
Urk. 
8/29
-31).
    
Mit Verfügung vom 2
0. 
Februar 2018 erhöhte die Durchführungsstelle wie ange
kündigt
 (vgl. Schreiben vom 
4. 
August 2017, 
Urk. 
8/30)
 
das hypothetische Ein
kommen der nicht invaliden Ehefrau
,
 berücksichtigte nunmehr ein monat
liches
 
hypothetisches
 Einkommen von 
Fr. 
2'000.-- respektive von jährlich 
Fr. 
24'000.
 und legte den Anspruch auf Ergänzungsleistungen per März 2018 auf 
Fr. 
1’833.-- (exklusive Prämienverbilligung) fest (
Urk. 
8/26-27). 
Mit Ver
fügungen vom 
1
0. 
August 2018 
(
betreffend Anspruch ab August 2018, 
Urk. 
8/24)
,
 1
0. 
Dezember 2018
 
(
betreffend Anspruch ab Januar 2019, 
Urk. 
8/23)
 und vom 1
1. 
November 2019 (
betreffend Anspruch ab August 2019, 
Urk. 
8/13)
 
wurde der Anspruch auf Ergänzungsleistungen unter Anrechnung eines entsprechenden hypo
thetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau jeweils
 auf
grund 
anderer 
veränderter Grundlagen
 neu berechnet und festgelegt.
 
Mit Verfügung vom 
9. 
Dezember 2019 (
Urk. 
8/10) wurde der Anspruch auf 
Zusatz
leistungen 
neu berechnet und per Januar 2020 auf 
Fr. 
1'436.
— 
festgelegt, wobei 
noch immer 
ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau von jährlich 
Fr. 
24'000.-- einge
setzt wurde. 
    
Die 
gegen die Verfügungen vom 1
1. 
November und 
9. 
Dezember 2019
 
erhobenen Einsprachen vom 
1
3. 
Dezember 2019 (
Urk. 
8/9) und 
6. 
Januar 2020 (
Urk. 
8/3) wies die Durchführungsstelle mit 
Einspracheentscheid
 vom 
2
7. 
März 2020 (
Urk. 
8/1 = 
Urk. 
2) ab.
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 2
7. 
März 2020 erhob der Versicherte
, ver
treten durch Rechtsanwalt 
Daniel 
Christe
, mit Eingabe vom 
1
8. 
Mai 2020 Beschwerde (
Urk. 
1) und beantragte, dieser sei aufzuheben und es seien die 
Zusatzleistungen ab Juni 2019, spätestens ab August 2019 ohne Berücksich
tigung eines hypothetischen Einkommens der Ehefrau zu berechnen und festzu
legen (S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 2
9. 
Juni 2020 beantragte die Durchfüh
rungsstelle die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7), was dem Beschwerdeführer am 
1. 
Juli 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
9).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 
1. 
Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) und der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlas
senen- und Invalidenversicherung (ELV) in Kraft getreten.
    
Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den
 
materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b). Da der Leistungs
anspruch ab Januar 2019 Gegenstand des Verfahrens bildet, finden die bis 3
1. 
Dezember 2020 gültig gewesenen Normen auf den vorliegenden Fall Anwen
dung und werden in dieser Fassung zitiert.
1.2
    
Gemäss 
Art. 
9 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters
,
 Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) entspricht die jährliche Ergän
zungsleistung im Sinne von 
Art. 
3 
Abs. 
1 
lit
. a ELG dem Betrag, um den die an
erkannten Ausgaben (
Art. 
10 ELG)
 die anrechenbaren Einnahmen (
Art. 
11 ELG) übersteigen. Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten werden zusammengerechnet (
Art. 
9 
Abs. 
2 ELG).
    
Als Einnahmen angerechnet werden zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei Ehepaaren 
Fr. 
1'500.-
-
 übersteigen (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. a ELG).
    
Angerechnet werden ferner Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG). Sie werden in gleicher Weise in die EL-Berechnung einbezogen wie Einkünfte und Vermögenswerte, auf die nicht ver
zichtet worden ist (BGE 142 V 12 E. 3.1; vgl. auch 
Rz
 3482.04 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], Stand 
1. 
Januar 2019).
1.3
    
Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. a und g ELG) ist auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzu
rechnen, sofern auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Aus
dehnung verzichtet wird. Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbs
tätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl. 
Art. 
163 des Zivilgesetzbuches) zu berücksichtigen. Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 142 V 12 E. 3.
2. 
mit weiteren Hinweisen).
1.4
    
Unter dem Blickwinkel der allgemeinen Schadenminderungspflicht (vgl. BGE 129 V 460 E. 4.2 mit Hinweis) darf vom nicht invaliden und nicht im AHV-Rentenalter stehenden sowie im gemeinsamen ehelichen Hau
shalt lebenden Ehegatten des EL
Ansprechers mit Blick auf die gemeinsame eheliche Unterhaltspflicht ohne Weiteres erwartet werden, dass er sämtliche 
Einkunftsmöglichkeiten
, über die er verfügt, auch tatsächlich realisiert (Urteil des Bundesgerichts 8C_589/2007 vom 1
4. 
April 2008 
E. 6.1 mit weiteren Hinweisen).
1.
5
    
Mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit haben sich EL-Organe und Sozialversicherungsgerichte grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung zu halten. Sofern und soweit sich die Invalidenversicherung mit dem Ehegatten eines EL-Ansprechers, der sich auf eine dauerhafte teilweise oder vollständige Arbeitsunfähigkeit beruft, noch nicht befasst hat, haben die EL-Organe bei der Frage nach der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens den Gesundheitszustand im Rahmen des Beweisgrades der überwiegenden Wahrscheinlichkeit selbständig zu prüfen (vgl.
 
das Urteil des Bundesgerichts 8C_172/2007 vom 
6. 
Februar 2008 E. 7.1-2 sowie
 
8).
1.6
    
Der nicht invalide Ehegatte kann die Vermutung, dass er seine zumutbare Arbeitsfähigkeit verwerten kann, durch den Beweis des Gegenteils umstossen, indem er etwa nachweist, dass er trotz ausreichender Arbeitsbemühungen keine Arbeitsstelle findet (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 
2. 
Auf
lage, Zürich 2009, S. 159). Gemäss Randziffer 3483.03 der WEL ist dafür erfor
derlich, dass die versicherte Person beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung angemeldet ist sowie qualitativ und quantitativ ausreichende Stellenbemühungen nachweist (so auch das Urteil des Bundes
gerichts 9C_759/2017 vom 2
9. 
November 2017 E. 2.2 mit Hinweis). Bemüht sich der Ehegatte trotz 
zumutbarerweise
 verwertbarer Arbeitsfähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Schadenminderungspflicht (Urteile 
des Bundesgerichts 9C_103/2015 vom 
8. 
April 2015 E. 2.2 und 9C_916/2011 vom 
3. 
Februar 2012 E. 3.2).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die Anrechnung eines hypothetischen Ein
kommens der Ehefrau des Beschwerdeführers bei der Berechnung des Anspruchs auf Zusatzleistungen im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 2
7. 
März 2020
 damit, 
dass 
es ihr aufgrund ihres Alters und der nicht mehr notwendigen unmit
telbaren und zeitintensiven Betreuung der Kinder zumutbar sei
,
 eine Arbeitsstelle anzutreten. Die eingereichten Arbeitsbemühungen seien sowohl qualitativ als auch quantitativ nicht genügend und sie sei mehrmals aufgefordert worden
,
 diese zu verbessern. 
Aus den ärztlichen Zeugnissen und dem separaten Fragebogen sei zudem das konkrete Krankheitsbild und das Ausmass der damit verbundenen gesundheitlichen Einschränkungen nicht bekannt. Eine IV-Anmeldung werde nicht in Betracht gezogen. Von einer dauerhaften gesundheitlichen Einschrän
kung könne in Anbetracht des Gesagten nicht ausgegangen werden. Das ange
rechnete hypothetische Einkommen von 
Fr. 
24'000.-- jährlich beziehe sich auf eine Teilzeitstelle im tieferen Lohnbereich, womit der invaliditätsfremden Ein
schränkung (längere Abwesenheit im Berufsleben, fehlende Berufslehre) Rech
nung getragen werde. Von einer Anrechnung eines hypothetischen Erwerbs
einkommens könne auch im vorübergehenden Krankheitsfall nicht abgesehen werden. Der Ehefrau des Beschwerdeführers sei es aufgrund ihrer Schadenmin
derungspflicht zuzumuten, sich trotz beziehungsweise auch bei vorübergehender Arbeitsunfähigkeit um eine Anstellung zu bemühen, umso
 
mehr, als sie di
e
 Not
wendigkeit einer IV-Anmeldung verneint und der Hausarzt den Gesundheits
zustand als besserungsfähig beurteilt habe. Die Akten würden auch zeigen, dass der Ehefrau im Jahr 2019 keine übermässig hohen Krankheits- und Behinde
rungskosten entstanden seien. Zusammenfassend ergebe sich, dass an der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens festzuhalten sei (
Urk. 
2 S. 3 f.).
2.2
    
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt
 (
Urk. 
1)
, 
er habe die Beschwerdegegnerin frühzeitig über die seit dem 
1. 
Juni 2019 beste
hende Arbeitsunfähigkeit seiner Ehefrau und die geplante Operation am 
Spital 
 
A.
___ 
vom 
4. 
September 2019 informiert. Die Beschwerde
gegnerin habe sich dafür nicht interessiert und auch keine weiteren Abklärungen getroffen. Stattdessen habe sie mit den Verfügungen vom 1
1. 
November und 
9. 
Dezember 2019 das bisherige hypothetische Erwerbs
einkommen der Ehefrau von 
Fr. 
24'000.-- ohne Veränderungen übernommen (S. 4 Mitte). 
Aufgrund der in den 
Berichten des 
Spitals A.___
 nachgewiesenen Handbe
schwerden der Ehefrau, 
die operiert worden seien
, erweise sich die Anrechnung eines hypothetischen Ein
kommens als unzulässig. Gemäss den Arztzeugnissen und den Berichten des 
Spitals A.___
 bestehe seit dem 
1. 
Juni 2019 bis mindestens Mitte April 2020 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit, welche Arbeitsbemühungen als unzumutbar erscheine
n
 
lasse
. Entsprechend sei seine Ehefrau bereits am 2
5. 
Juni 2019 als nicht vermittlungs
fähig von der Arbeitsvermittlung im RAV abgemeldet worden. Sie habe damit gar keine Möglichkeit mehr gehabt, genügende Arbeits
bemühungen nachzuweisen und auf diesem Weg die Anrechnung eines hypo
thetischen Erwerbseinkommens zu vermeiden. Zu diesem Zweck sei ihr aus
schliesslich der Nachweis der Arbeits
unfähigkeit geblieben. Dieser Nachweis 
sei 
für die Dauer vom 
1. 
Juni 2019 bis Mitte April 2020 
gelungen
. Die Beschwerde
gegnerin sei deshalb anzuweisen, für die genannte Zeitdauer auf die Berück
sichtigung eines hypothetischen Einkom
mens der Ehefrau zu verzichten. Ab Mitte April 2020 sei die Beschwerde
gegnerin zudem zu verpflichten, die Frage der Berücksichtigung eines hypothe
tischen Erwerbseinkommens unter den Aspekten der Arbeitsfähigkeit und der genügen
den Stellenbemühungen neu zu beurteilen (S. 5). 
2.3
    
Soweit die Beschwerdegegnerin für die Zeit vom 
1. 
Januar bis 3
1. 
Mai 2019 ein hypothetisches Einkommen anrechnete und 
dabei 
die eingereichten Arbeits
bemühungen der Ehefrau des Beschwerdeführers in dieser Zeitspanne als quali
tativ und quantitativ ungenügend ansah (vgl. 
Urk. 
2 S. 3 Mitte), 
wurde dies 
vom Beschwerdeführer
 weder in den im Verwaltungsverfahren erhobenen Einsprachen noch
 
beschwerdeweise bestritten
.
 
Dieser versuchte den Nachweis für die Unmög
lichkeit der Erzielung eines Erwerbseinkommens
 durch seine Ehefrau
 vielmehr durch die Beibringung von medizinischen Akten zu erbringen (vgl. 
Urk. 
1 S. 5). Dies betrifft den Zeitraum ab Juni 201
9. 
Verfügt wurde jedoch in der angefoch
tenen Verfügung vom 1
1. 
November 2019 der Anspruch ab August 2019, so dass erst dieser Zeitraum Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sein kann. 
    
Streitig und zu prüfen ist
 somit
, 
ob der Ehefrau des Beschwerdeführers 
bei der Berechnung unter dem Titel des Verzichtseinkommens (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG) 
ab 
August
 2019 weiterhin 
ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen ist.
3.
3.1
    
Zum Gesundheitszustand 
der Ehefrau des Beschwerdeführers 
ist dem 
Formular der Beschwerdegegnerin «D
etaillierte
s
 Arztzeugnis
», ausgefüllt durch die 
 
 
Haus
ärztin 
Dr. 
med. 
B.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin,
 vom 2
1. 
Dezember 2019 zu entnehmen, dass
 diese von ihr seit Jahren betreut werde und aufgrund der 100%igen Arbeitsunfähigkeit vom 
1. 
Juni 2019 bis 1
3. 
Januar 2020 
keine Tätigkeit ausüben könne
. Weiter 
hielt 
Dr. 
B.___
 fest, dass der Gesundheitszustand 
besserungsfähig und die Beurteilung der Arbeits
unfähigkeit gestützt auf objektiv festgestellte Befunde und Angaben der Ehefrau des Beschwerdeführers erfolgt sei (
Urk. 
3/8
 = 
Urk. 
8/4
)
.
    
Der Beschwerdegegnerin ist beizupflichten, dass dieses Zeugnis keine abschlies
sende Beurteilung der aus medizinischer Sicht zumutbaren Arbeitsfähigkeit zulässt. Es sind dem Zeugnis zwar 
gewisse
 Anhaltspunkte auf gesundheitliche Beeinträchtigungen zu entnehmen, doch entbehrt das Attest jeder nachvollzieh
baren Begründung und insbesondere einer genauen 
ärztlichen 
Einschätzung der Arbeitsfähigkeit, so dass nicht darauf abgestellt werden kann.
3.2
    
Allerdings verkennt die Beschwerdegegnerin, dass sie diese Beweislage
 zusammen
 mit den Hinweisen auf 
die 
Bindung an die
 (fehlende)
 Invaliditäts
bemessung der Invalidenversicherung
 nicht einfach zu Lasten 
des Beschwerde
führers und seiner Ehefrau
 würdigen darf
 (vgl. 
Urk. 
2 S. 4)
. 
Art. 
43 
Abs. 
1 ATSG statuiert die Sachverhaltsabklärung von Amtes wegen. Gestützt auf den Unter
suchungsgrundsatz ist der Sachverhalt soweit zu ermitteln, dass über den Leis
tungsanspruch zumindest mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
schein
lichkeit entschieden werden kann. Das Sozialversicherungsverfahren ist vom Unter
suchungsgrundsatz beherrscht, weshalb der Versicherungsträger von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat. Dieser Grundsatz gilt zwar nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 122 V 158 E.
 
1a, 121 V 210 E. 6c, je mit Hinweisen).
 
Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisführungspflicht begriffsnotwendig aus.
    
Die Beschwerdegegnerin verkennt Sinn und Zweck des Untersuchungsgrund
satzes, 
wenn sie
 ohne weitere Abklärungen
 gestützt auf die vorliegenden Unter
lagen eine
 
dauerhafte gesundheitliche Einschränkung 
einzig mit dem Hinweis auf fehlende Erkenntnisse aus einem
 invalidenversicherungsrechtlichen
 Verfahren 
sowie
 die für eine selbständige Beurteilung der Invalidität
 fehlenden fachlichen Voraussetzungen der Durchführungsorgane
 verneinte 
und 
folglich 
die Aufnahme einer Tätigkeit für zumutbar erachtete. 
Die Berufung der Beschwerdegegnerin auf mangelnde 
Fachkenntnisse
 
für die selbständige Beurteilung der 
Arbeits
(
un
)
fähig
keit
 einer Person
 ist 
unbehelflich
. So kann aus der Rechtspre
chung, wonach sich 
die EL-Organe grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung der Invalidenversi
cherung zu halten haben, nicht geschlossen werden, dass die EL-Organe in Fällen, in denen sich ein nicht bei der I
nvalidenversicherung
 ange
meldeter Ehegatte eines EL-
Ansprechers
 bei der Frage nach der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens auf eine dauerhafte teilweise oder vollständige Arbeitsunfähigkeit beruft, diesen Punkt nicht selbständig medizinisch abzu
klären. Vielmehr sind die EL-Organe in solchen Fällen 
gehalten
, den Gesundheits
zustand der Ehefrau des Beschwerdeführers gestützt auf die medizinischen Unterlagen selber zu prüfen (vgl. 
vorstehend E. 1.5
).
 
Der Beschwerdeführer 
hat
 im Verwaltungsverfahren
 
hinreichende 
Beleg
e
 beigebracht, welcher begründete Zweifel an der Arbeits
fähigkeit 
seiner Ehefrau
 im Zeitraum vom 
1. 
Juni bis 1
3. 
Januar 2020
 (vgl. vor
stehend E. 3.1)
 zu wecken vermögen
 (vgl. zahlreiche Arztzeugnisse sowie Termin
bestätigung der Operation
 
am 
4. 
September 2019 
im 
Spital A.___
, 
Urk. 
8/4, 
Urk. 
8/14 sowie 
Urk. 
8/16).
 
Angesichts der nicht nachvoll
ziehbaren und abschliessenden Beurteilung durch die Haus
ärztin
 
Dr. 
B.___
 
wäre
 die Beschwerdegegnerin 
vor dem Hintergrund
 
der anste
henden Operation
 gehalten gewesen, 
weitere Abklärungen
 zu
 
tätigen
. 
    
So
dann
 deuten
 auch
 
die im Beschwerdeverfahren eingereichten Berichte des 
Spitals A.___
 auf - 
zumindest im genannten Zeitraum
 
vorhandene 
- gesundheitliche Einschrän
kung
en
 der rechten Hand
 hin, welche nicht 
ohne weitere Abklä
rungen
/Rück
fragen
 unberücksichtigt bleiben 
können
. So berichteten die Ärzte des 
Spitals A.___
 
am 
9. 
August 2019 von einem elektrophysiologisch bestätigten fortgeschrit
t
enen Karpaltunnelsyndrom rechts mit
 einer ausgeprägten Symptomatik und einer Indikation zur operativen Karpaldachspaltung (
Urk. 
3/9)
, welche s
chliesslich am 
4. 
September 2019
 erfolgte (Operationsbericht, 
Urk. 
3/10). 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für p
lastische, 
r
ekonstruktive
 und 
ä
sthetische Chirurgie
, Leitender Arzt 
Stv
. im 
Spital A.___
, 
berichtete
 
am 1
0. 
März 2020 von einer anhaltenden Beschwerde
symptomatik und vermutete eine Ten
dovaginitis im rechten Unter
arm, welche er jedoch nicht als besonders ausgeprägt einschätzte (
Urk. 
3/11).
 
Angaben zur Arbeits
fähigkeit
 
der Ehefrau des Beschwerdeführers
 oder zur zu erwartenden Rekon
valeszenz nach der Operation
 machte 
Dr. 
C.___
 in seinen Berichten aus fachärztlicher Sicht keine
, verordnete indes eine konsequente Scho
nung
. 
Die anhaltende Beschwerdesymptomatik konnte er 
sodann
 nicht sicher ein
schätzen und schlug weitere Abklärungen vor (
Urk. 
3/11)
, wobei diesbezüglich keine weiteren Berichte
 mehr
 vorliegen
. Angesichts
 dessen, dass die Ehegattin des Beschwerdeführers keine 
Anmeldung
 bei der Invalidenversicherung vorge
nommen hat, 
ist 
davon auszugehen, dass sie 
selbst 
die Arbeitsunfähigkeit als lediglich vorübergehend
 
und nicht andauernd
 erachtete.
 So gab sie im Frage
bogen zur Ausbildung an, dass sie «noch nicht» in der Lage sei eine angemessene Erwerbstätigkeit auszuüben
 (vgl. 
Urk. 
8/5 S.
 2)
. 
3.3
    
Zusammenfassend geben w
eder das Zeugnis von 
Dr. 
B.___
 noch die Berichte von 
Dr. 
C.___
 des 
Spitals A.___
 detailliert
 und nachvollziehbar
 über die Arbeitsfähigkeit der Ehegattin des Beschwerdeführers
 im genannten Zeitraum
 Auskunft. 
Die Beschwerdegegnerin hat daher
 für den genannten Zeitraum und gegebenenfalls auch darüber hinaus
 abzuklären, welcher Beschäftigungsumfang und welche Tätigkeiten 
der Ehefrau des
 Beschwerdeführer
s
 aus medizinischer Sicht zumutbar sind, und hernach davon ausgehend
 
allenfalls
 das zumutbare Erwerbseinkommen
 neu
 festzulegen (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 
2. 
überar
beitete und ergänzte Auflage, Zürich 2009, S. 15
8-
9).
 Hierfür ist die Sache
 in Gutheissung der Beschwerde
 an sie zurückzuweisen. 
4.
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens 
hat der
 Beschwerdeführe
r
 Anspruch auf eine Prozessentschädigung. Diese ist nach 
Art. 
61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit 
§ 
34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des
 
Prozesses und dem Zeitaufwand festzusetzen. Unter Berücksichtigung dieser
 
Grundsätze ist 
dem
 Beschwerdeführe
r
 eine Prozessentschädigung von 
Fr. 
1'
5
00.
 (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) zuzusprechen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene 
Einsprache
entscheid
 vom 
2
7. 
März 2020
 aufgehoben und die Sache an die Stadt 
Y.___
, 
Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt 
Y.___
, zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolgten Abklärungen im Sinne der Erwägungen 
ab August 2019 
über den Anspruch auf Zusatzleistungen 
neu verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
1’500
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Daniel 
Christe
- 
Stadt 
Y.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrP. Sager