zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2013.00072 · 2014-11-12 · de
Anfechtungsgegenstand, Einkommen Teilinvalider nach Art. 14a ELV, Beschwerdeführer rügt die Höhe des Invalideneinkommens im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren sowie die Höhe der anrechenbaren IV-Rente.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2013.00072
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
 vom 
12. November 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Stadt Y.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1963, bez
ieht seit dem 
1. 
Juni 2008 eine 
auf einem 
Invali
ditätsgrad
 von 4
6
 %
 beruhende 
Viertelsrente
 der 
Invalidenversicherung
 
(vgl.
 Urteil des hiesigen Gerichts vom 2
0. 
März 2012 im Verfahren IV.2010.00710, 
Urk. 3/
11
) und meldete sich am 2
3. 
November 2012 zum Bezug von Zusatzleis
tungen zu seiner Invalidenrente an (Urk. 7/
12
).
    
Mit Verfügung vom 1
5. 
Mai 2013 (
Urk. 
7/5) wurde der Anspruch auf 
Ergänzungs
leistungen
 ab dem 
1. 
Januar 2013 auf 
Fr. 
740.-- pro Monat festge
legt.
 Infolge Anpassung des Mietzinses wurde m
it Verfügung vom 2
8. 
Mai 2
013 (
Urk. 
7/4) 
der Anspruch auf Ergänzungsleistungen rückwirkend ab dem 1.
 
Januar 2013 auf 
Fr. 
1‘397.
-- 
erhöht.
 
    
Gegen diese Verfügung erho
b der Versicherte
 am 
2
5. 
Juni
 2013 Einsprache (
Urk. 7/3 = 
Urk. 
3
/
3
),
 wobei er
 die 
Höhe seines Invalideneinkommens bei der Berechnung des Invaliditätsgrades durch die IV-Stelle rügte. 
Die Einsprache wurde von der Durchführungsstelle mit 
Ein
spracheentscheid
 vom
 1
1
. 
Juli 2013 
abgewiesen (Urk. 2). 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 1
1
. 
Juli
 2013 (Urk. 2) erhob der Versi
cherte am 
9
. 
August
 2013 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte
 sinngemäss
,
 die Höhe der Invalidenrente sei gestützt auf die korrekt ermittelten Validen- und 
Invalidenein
kommen
 neu zu berechnen.
 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 1
9
. 
September
 2013 beantragte die 
Beschwerde
geg
nerin
 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6
), was dem Beschwerdeführer am 25
. 
September
 2013 zur Kenntnis gebracht wurde (U
rk. 8
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur 
Al
ters
, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An
spruch 
auf Ergänzungsleistungen
 
zur Deckung ihres Existenzbedarfs
, wenn sie 
die Vo
r
aus
setzungen
 nach den Art. 4-6 ELG
 erfüllen. 
    
Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung, wel
che monatlich ausbezahlt wird (Art. 3 Abs. 1 
lit
. a ELG), und aus der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 
lit
. b ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 
1.2
    
Als anerkannte Ausgaben gelten bei Personen, die zu Hause wohnen, ein Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf (Art. 10 Abs. 1 
lit
. a ELG), der Mietzins einer Wohnung und die damit zusammenhängenden Nebenkosten (Art. 10 Abs. 1 
lit
.
 
b ELG) sowie die zu entrichtenden Beiträge an die Sozialversicherungen des Bundes (Art. 10 Abs. 3 
lit
. c ELG) und ein jährlicher Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung (Art. 10 Abs. 3 
lit
. c und d ELG). 
1.
3
    
Als Einnahmen anzurechnen sind nebst den Erwerbseinkünften in Geld oder Na
tu
ralien 
(Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG)
 Einkünfte aus beweglichem oder unbe
weg
lichem Vermögen (Art. 11 Abs. 1 
lit
. b ELG), Renten und Pensionen sowie an
dere wiederkehrende Leistungen, einschliess
lich Renten der AHV und IV 
(Art. 11 Abs. 1 
lit
. d ELG
), ein Fünfzehntel des Reinvermögens, soweit es bei alleinste
henden Personen Fr. 37'500.- übersteigt (Art. 11 Abs. 1 
lit
. c ELG) und gemäss Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG auch die Einkünfte und Vermö
genswerte, auf die die ansprechende Person verzichtet hat (vgl. auch 
Rz
 3411.01 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die 
Er
gänzungsleistungen
 zur AHV und IV; WEL). 
1.
4
    
Gemäss Art. 14a Abs. 1 der Verordnung über Ergänzungsleistungen (ELV) wird Invaliden als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag angerechnet, den sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient haben.
    
Ausgehend davon, dass Teilinvalide über eine Resterwerbsfähigkeit verfügen, wird angenommen, dass deren Nichtausübung eine Verletzung der 
Schaden
minderungspflicht
 darstellt. Zur Vereinfachung des Verfahrens wird vermutet, dass es dem 
teilinvaliden
 Versicherten möglich und zumutbar ist, im Rahmen des von der IV-Stelle festgestellten verbliebenen Leistungsvermögens die in Art. 14a Abs. 2 ELV festgestellten Grenzbeträge zu erzielen. Nach 
lit
. b dieser Bestimmung wird Invaliden unter 60 Jahren 
bei einem Invaliditätsgrad von 40
 
bis unter 5
0 Prozent der 
um einen Drittel erhöhte 
Höchstbetrag für den Lebensbedarf als 
Erwerbsein
kommen
 angerechnet. Praxisgemäss sind auch hypothetische Erwerbseinkünfte privilegiert, 
also ohne den Freibetrag und nur zu zwei Dritteln,
 anzurechnen (
Cari
giet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. überarbeitete und ergänzte Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 152 ff.; Ralph 
Jöhl
, in: Koller/Mül
ler/
Rhi
now
/Zimmerli, Schweizerisches 
Bundesver
wal
tungs
recht
, Band XIV Soziale Sicherheit, 2. A., Basel/Genf/Mün
chen 2007, N
 
187 ff. S. 1765).
1.5
    
Die Vermutung von Art. 14a ELV kann von der rentenberechtigten Person durch den Beweis des Gegenteils widerlegt werden. Sie kann hierfür objektive und subjektive Umstände geltend machen, welche die Realisierung eines Erwerbs
einkommens verhindern oder erschweren, und es können Gründe 
berück
sichtigt werden, welche für die Bemessung der Invalidität unerheblich waren, wie Alter, mangelnde Ausbildung oder Sprachkenntnisse, persönliche Um
stände, Arbeitsmarkt, lange Abwesenheit vom Berufsleben oder 
Betreuungs
auf
gaben
. Die Umkehr der Beweislast bedeutet, dass die berechtigte Person den Nachweis zu erbringen hat, dass sie wegen dieser Faktoren keine Arbeitsstelle findet (
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 154 f.). Als Beweis gelten insbesondere die Belege über die erfolglosen Stellenbemühungen, und auch der erfolglose Ver
such der Arbeitslosenversicherung, der Invalidenversicherung und der Sozial
hilfe, die Person in den Arbeitsprozess einzugliedern, wird in die Beurteilung einfliessen, ob es der EL-berechtigten Person gelingt, die Vermutung des Art. 14a ELV zu widerlegen (
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 156).
1.6
    
Soweit gesundheitliche Beeinträchtigungen geltend gemacht werden, welche es verunmöglichen sollen, die verbleibende Erwerbsfähigkeit zu verwerten, haben sich die EL-Stellen und das Sozialversicherungsgericht rechtsprechungsgemäss grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung der IV-Stelle zu halten. 
Diese Bin
dung ist deshalb angezeigt, weil die EL-Durchführungsorgane zum einen nicht über die fachlichen Voraussetzungen für eine selbstständige Beurteilung der Invalidität verfügen und es zum anderen zu vermeiden gilt, dass der gleiche Sachverhalt unter denselben Gesichtspunkten von verschiedenen Instanzen unter
schiedlich beurteilt wird. Davon ausgenommen ist eine vor Erlass der Verfü
gung oder des 
Einspracheentscheides
 eingetretene gesundheitliche Verän
derung, welche - unter Umständen - berücksichtigt werden darf, auch wenn sie der Verwaltung zum Zeitpunkt der Verfügung oder des 
Einspracheentscheides
 noch nicht bekannt oder noch nicht überwiegend wahrscheinlich war und damit nicht Gegenstand dieser Entscheide bildete. Sofern eine Veränderung des Ge
sundheitszustandes im 
massgeblichen
 Zeitpunkt (noch) nicht überwiegend wahrscheinlich ist, können neue revisionsrechtlich erhebliche Erkenntnisse über den Gesundheitszustand und deren Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbs
fähigkeit (erst) im Rahmen eines EL
Anpassungsverfahrens (Art. 25 ELV) berücksichtigt werden (Urteil des Bundesgerichtes P 49/06 vom 16. Juli 2007 E. 
4.1, 
bestätigt mit Urteil des Bundesgerichtes 8C_172/2007 vom 6. Februar 2008 E. 7.1 und Urteil des Bundesgerichts 8C_140/2008 vom 25. Februar 2009 E. 8.2.3)
.
2.
    
2.1
    
Die Durchführungsstelle ging von anrechenbaren Einnahmen in der Höhe von insgesamt 
Fr. 
20‘752.-- aus. Diese setzen sich aus Erwerbseinkünften von 
Fr.
 
16‘409.--, der IV-Rente des Beschwerdeführers von 
Fr. 
4‘332.-- sowie aus dem Vermögensertrag von 
Fr. 
11.-- zusammen (
Urk. 
7/4). 
    
Die anerkannten Ausgaben bezifferte die Beschwerdegegnerin auf 
Fr. 
37‘510.--, nämlich 
Fr. 
19‘210.-- allge
meiner Lebensbedarf, Fr. 
4
‘
596
.-- Pauschale für obli
gatorische Krankenversicherung, 
Fr. 
504.-- Prämie an die Sozialversicherung sowie 
Fr. 
13
‘
200
.-- Mietzins und Nebenkosten.
    
Demnach resultierte ein 
Manko
 von Fr. 
16
‘
758
.-- im Jahr 2013 (
Urk. 
7/4
).
2.2
    
Dem hält der Beschwerdeführer entgegen, dass
 die Durchführungsstelle zwar den richtigen Invalidenlohn eingesetzt habe, dies jedoch gerade zeige, dass die IV-Stelle die Rente mit falschen Werten berechnet habe, indem sie ihm ein höhere
s Invalideneinkommen angerechnet habe als die Durchführungsstelle. Deshalb sei die Höhe der Rente nun nicht korrekt 
(
Urk. 
1). 
3.
3.1
    
Das System der Zusatzleistungen richtet sich nach den anerkannten Ausgaben (Art. 10 ELG) und den anrechenbaren Einnahmen (Art. 11 ELG) und deckt grundsätzlich daraus resultierende Fehlbeträge ab - sei es unter dem Titel Ergänzungsleistungen, kantonale Beihilfen oder Gemeindezuschüsse. 
    
Zu beachten ist, dass sich aufgrund des Systems der 
Er
gänzungs
leistungen
 der massgebliche, als Ergänzungsleistung auszurichtende Betrag nicht nach den individuellen persönlichen Bedürfnissen der ansprechen
den Person richtet, son
dern eben im Rahmen der Art. 10 und 11 ELG gesetzlich fest
gelegt ist und von den 
Durch
führungs
stellen
 grundsätzlich gleich festgesetzt wird.
3.2
    
D
ie IV-Stelle
 sprach
 
dem 
Beschwerdeführer
 
m
it Verfügung vom 
8. Juli
 2010 
ausgehend von einem 
Invaliditätsgrad von 
10
0
 %
 
eine
 
befristete ganze
 Rente 
vom 
1. Juni
 200
8 bis 3
0. 
Juni 2009
 
zu (
Urk. 
3
/
8
)
. Dagegen erhob 
der Bes
chwer
de
führer am 
6
. 
August
 2010 bei
m hiesi
gen Gericht Beschwerde und 
beantragte 
sinngemäss 
die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Ausrichtung einer 
unbefristeten 
ganzen Rente der Invalidenversicherung
 
(
Urk. 
3
/
9
; 
Prozess
nummer
 
IV.2010.00710
).
    
Mit Urteil vom 2
0. 
März 2012 hiess das hiesige Gericht die Beschwerde in dem Sinne gut, dass die angefochtene Verfügung vom 
8. 
Juli 2010 aufgehoben und festgestellt wurde, dass der Beschwerdeführer mit Wirkung ab 
1. 
Juli 2008 bei einem Invaliditätsgrad von 46
 %
 Anspruch auf eine unbefristete 
Viertelsrente
 der Invalidenversicherung hat (vgl. 
Urk. 
3/11).
 Auf die vom Beschwerdeführer 
dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht nicht ein (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_350/2012 vom 3
0. 
Mai 2012). 
    
Das Urteil des hiesigen Gerichts vom 2
0. 
März 2012 und die darin erfolgte Beur
teilung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers ist somit für das vorliegende Verfahren verbindlich (vgl. vorstehend E. 1.6).
3.3
    
Das Vorgehen der Durchführungsstelle, indem sie auf die Beurteilung des Gesund
heitszustandes des Beschwerdeführers im 
invalidenversicherungsrechtli
chen
 Verfahren abstellte, wurde vom Beschwerdeführer weder gerügt noch 
wurde 
die Vermutung von Art. 14a ELV widerlegt. Die Beschwerdegegnerin hat damit - mangels tatsächlicher Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers - zu Recht den um einen Drittel erhöhte
n
 Höchst
betrag für den Lebensbedarf von jährlich Fr. 19‘210.--, somit 
Fr. 
25‘614.--, als hypothetisches Ein
kommen fest
gelegt und diesen praxisgemäss nach Abzug des Freibetrags von Fr. 1‘000.-- zu zwei Dritteln, nämlich in der Höhe von Fr. 16‘409.--, angerech
net (vgl. vorste
hend E. 1.3-1.4).
3.4
    
Indem
 
der Beschwerdeführer
 geltend macht, 
dass auch die IV-Stelle das von der Durchführungsstelle ermittelte Invalideneinkommen bei der 
Invaliditätsbe
messung
 hätte einsetzen müsse
n
, rügt er
 die Invaliditätsbemessung im 
invali
denversicherungsrechtlichen
 Verfahren
.
 
I
m verwaltungsgerichtlichen 
Beschwer
deverfahren
 
sind aber 
grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen 
beziehungsweise
 zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfügung 
beziehungsweise
 eines 
Ein
spracheentscheids
 - Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung 
beziehungsweise
 der 
Einspracheentscheid
 den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand.
 Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfü
gung 
beziehungsweise
 kein 
Einspracheentscheid
 ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1, BGE 125 V 413 E. 1a S. 414).
    
Mit dem angefochtenen 
Einspracheentscheid
 wurde ausschliesslich über die vom Beschwerdeführer beantragten Ergänzungsleistungen entschieden. Soweit er mehr oder anderes verlangt, wie vorliegend die Beurteilung der 
Invaliditäts
bemessung
 im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren, kann daher auf seine Beschwerde nicht eingetreten werden. 
3.5
    
3.5.1
    
Zu
m
 
besseren Verständnis
 ist trotzdem kurz auf die 
U
nterschie
de im 
ergän
zungs
- und invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren zur Bestimmung des Invalideneinkommens einzugehen. 
 
3.5.2
    
I
m invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren
 
für die Bestimmung des 
Invali
deneinkommens
 ist
 zwar primär auch von der beruflich-er
werblichen Situation auszugehen
, in welcher die versicherte Person konkret steht
;
 
gemäss Rechtspre
chung
 werden jedoch
, 
falls kein tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gege
ben ist, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des 
Gesundheits
schadens
 keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätig
keit aufgenommen hat,
 
zur Bestimmung d
es Invalideneinkommens 
Tabellen
löhne
 gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen
 
(BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
 und 
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1) und für die Invaliditätsbemessung 
praxisge
mäss
 auf die standardisierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE
 
129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis)
. Ausserdem wird von einer ausge
glichenen Arbeitsmarktlage ausgegangen
, wobei d
er Begriff des a
usgeglichenen Arbeits
marktes
 ein theoretischer und abstrakter Begriff
 ist
, welcher dazu dient, den Leistungsbereich der Invalidenversicherung von jenem der Arbeitslosen
versi
cherung abzugrenzen. Er umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleich
gewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; anderseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält, und zwar sowohl bezüglich der dafür ver
langten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Ein
zelfall, ob die invalide Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähig
keit zu verwerten, und ob sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder nicht (BGE 110 V 273 E. 4b; ZAK 1991 S. 321 E. 3b und 1985 S. 462 E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.2). An die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten sind praxisgemäss nicht über
mässige Anforderungen zu stellen; diese hat vielmehr nur 
soweit
 zu gehen, als im Einzelfall eine zuverlässige Ermittlung des Invaliditätsgrades gewährleistet ist. Für die Invaliditätsbemessung ist nicht darauf abzustellen, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaft
lich nützen könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (AHI 1998 S. 290 f. E. 3b; Urteile des Bun
desgerichts I
 
273/04 vom 29. März 2005, I 591/02 vom 5. 
Mai 2004, I 285/99 
vom
 1
3. 
März 2000 und U 176/98 vom 1
7. 
April 2000). 
Der ausgeglichene Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen vonseiten des Arbeitgebers rechnen können (Urteile des Bundesgerichts 9C_95/2007 vom 2
9. 
August 2007 E. 4.3 und 
9C_98/2014 vom 2
2. 
April 2014 E. 3.1
, je mit Hinweisen).
3.5.3
    
I
m Berei
ch der Ergänzungsleistungen
 
dagegen ist 
von den tatsächlichen Ver
hält
nissen, nicht nur der EL-berechtigten Personen, sondern auch des Ar
beits
marktes auszugehen. Wird der Nachweis erbracht, dass wegen der per
sönli
chen Situation und der Arbeitsmarktlage das hypothetische 
Erwerbsein
kommen
 nicht erzielt werden kann, muss die EL-Stelle dies auch anerkennen. Als Beweis gel
ten insbesondere Belege über erfolglose Stellenbemühungen, womit die EL
be
rech
tigte Person nachweisen kann, dass es ihr trotz Aufbietung allen guten Willens praktisch unmöglich ist, die in der ELV festgelegten hypo
theti
schen 
Er
werbseinkommen
 tatsächlich zu realisieren (
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 156
; BGE 140 V 267 E. 5.3
).
So hat auch das Bundesgericht festgehalten
, dass bei der Ermittlung des hypo
thetischen Verzichtseinkommens nicht auf schematische Werte, sondern auf die konkreten 
persönlichen Verhältnisse und die 
Arbeits
marktsituation
 im fraglichen Zeitpunkt
 in der Region des Wohnortes der be
treffenden Person abzustellen ist (Urteil des 
Bundesgerichts P 6/04 vom 4. April 2005 E. 3.2.2, sowie AHI 2001 S. 133 und 136).
 
Dabei sind neben allfälligen 
ge
sund
heitsbe
dingten
 Einschrän
kungen einer
seits das Angebot an offenen und 
ge
eig
neten Stellen für Personen, welche die persönlichen und beruflichen Vor
aus
set
zungen der betreffenden Per
son aufwei
sen, und andererseits die Zahl der Arbeit suchen
den Personen zu berücksichtigen (Urteil des Bundes
ge
richts
 vom 9. Februar 2010 9C_539/2009 E.
 
5.1.1). Weiter darf auch eine be
reits
 länger dauernde 
Arbeitsab
stinenz
 nicht ausser Acht ge
lassen wer
den. 
Vom hypothetisch ermittelten Ein
kom
men sind 
 
ebenso wie bei den hypothetischen Einkommen nach Art. 14a und 14b ELV 
 
gemäss
 Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG bei 
alleinstehenden Personen
 jährlich insge
samt Fr. 1'
0
00.-- abzuziehen und vom Rest zwei Drittel anzurech
nen. Insofern sind hypothetische Einkünfte in gleicher Weise zu privilegieren wie tatsächlich erzielte (AHI 2001 S. 134 f. mit Hinweis auf BGE 117 V 292 E. 3c).
4.
    
Nach dem Gesagten 
erweist sich der angefochtene 
Einspracheentscheid
 als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Stadt 
Y.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
 
 
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach