zh_sozialversicherungsgericht · IV.2004.00681 · 2005-11-21 · de
Hilfsmittel, ausschliesslich mit Standard-Software ausgestatteter PC kein Lese- und Schreibsystem im Sinne von Ziff. 11.06 Anhang HVI


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2004.00681
: 
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer als Einzelrichterin
Gerichtssekretär Vogel
Urteil vom 21. November 2005
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
Y.___
c/o Schweizerischer Blindenbund
Friedackerstrasse 8, Postfach 9069, 8050 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (
SVA
)
IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Die 1971 geborene 
X.___
 litt als Kleinkind an einem von der In
validenversicherung als Geburtsgebrechen anerkannten 
Retinoblastom
, was zu einer massiven Einschränkung ihrer Sehfähigkeit führte (Urk. 9/45, 9/46 sowie 9/48 - 57). Nach der Matura nahm die Versicherte ein Musikstudium auf und kann heute - behinderungsbedingt - nur mit einem Teilpensum von ungefähr 50 % als Musiklehrerin tätig sein; entsprechend bezieht sie bei einem Invalidi
tätsgrad von 50 % eine halbe Invalidenrente sowie eine 
Hilflosenentschädigung
 leichten Grades (Urk. 9/8, 9/10 und 9/18).
1.2
    
Am 24./26. Juni 1997 stellte die Berufsberaterin der Invalidenversicherung, wel
che die der Versicherten gewährten beruflichen Eingliederungsmassnahmen überwachte, bei der IV-Stelle einen Antrag auf Abgabe eines Personal Compu
ters samt 20"-Monitor und eines Laserdruckers als Hilfsmittel, unter anderem mit der Begründung, dass sie auf diese bei der Ausübung ihrer beruflichen Tä
tigkeit als 
unselbständigerwerbende
 Musiklehrerin angewiesen sei (Urk. 9/80). Mit Verfügung vom 24. Februar 1998 wurde dem Begehren um Übernahme der Kosten in Höhe von Fr. 5'771.25 entsprochen und die erwähnten Geräte der Versicherten leihweise abgegeben (Urk. 9/23).
2.
2.1
    
Mit Schreiben vom 21. Oktober 2003 stellte die EDV-Beratung des Schweizeri
schen Blindenbundes namens der Versicherten bei der Sozialversicherungsan
stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, einen Antrag auf Ersatz der seinerzeit abge
gebenen EDV-Geräte (Urk. 9/59 [aufgrund der von der IV-Stelle angebrachten Vermerke 
nurmehr
 schwer lesbar]). Im 
einzelnen
 wurde ein Begehren um Über
nahme der Kosten für einen Personal Computer inklusive Betriebssystem- und Office-Software, einen 21"-Bildschirm sowie für Anpassung und Installation von insgesamt Fr. 4'729.-- gestellt (Urk. 9/59, Offerte der Genossenschaft 
Z.___
 vom 21. Oktober 2003). Mit Schreiben vom 6. Januar 2004 erklärte die IV-Stelle gegenüber der EDV-Beratung des Schweizerischen Blindenbundes, dass die Versicherte als 
Selbständigerwerbende
 nur Anspruch auf Übernahme der invaliditätsbedingten Mehrkosten eines Personal Computers habe, da ein solcher heutzutage zur üblichen Ausstattung eines 
Selbständigerwerbenden
 ge
höre, und forderte die EDV-Beratung auf, die entsprechenden Mehrkosten zu spezifizieren (Urk. 9/65). Mit Schreiben vom 9. März 2004 erklärte der Schwei
zerische 
Blindenbund, dass die Versicherte mit einem Pensum von 50 % in un
selbständiger Stellung erwerbstätig sei und eine halbe IV-Rente sowie eine 
Hilflosenentschädigung
 leichten Grades beziehe; entsprechend seien die Bedin
gungen zum Bezug der beantragten Leistungen der Invalidenversicherung er
füllt (Urk. 9/63). Mit Schreiben vom 2. April 2004 entschuldigte sich die IV-Stelle für das Versehen, die Versicherte als 
selbständigerwerbend
 qualifiziert zu haben. Weiter führte die IV-Stelle aus, dass es sich beim beantragten Hilfsmittel ihrer Ansicht nach um einen handelsüblichen Personal Computer handle. Damit ein Personal Computer als Lese- und Schreibsystem (sc. im Sinne der Verord
nung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung [
HVI
]) gelten könne, müsse eine spezielle Ausführung vorliegen. Im 
folgenden
 wurde der Schweizerische Blindenbund nochmals aufgefordert darzutun, weshalb die beantragte Leistung von der Invalidenversicherung zu übernehmen sei (Urk. 9/62). In der Folge reichte der Schweizerische Blindenbund einen Low Vi
sion-Abklärungsbericht ein (Urk. 9/61) und erklärte mit Schreiben vom 5. Mai 2004, dass es sich bei der beantragten Leistung um einen Ersatz eines bereits im Jahre 1998 abgegebenen Lese- und Schreibsystems handle, welches unter die Randziffer 11.06 des Kreisschreibens 
KHMI
 subsumiert werden könne (Urk. 9/60). Mit Verfügung vom 23. Juni 2004 wies die IV-Stelle das Leistungs
begehren ab, da es sich gemäss den eingereichten Unterlagen um einen han
delsüblichen Personal Computer ohne spezielle invaliditätsbedingte Software handle (Urk. 9/7).
    
Die dagegen von 
Y.___
 vom Schweizerischen Blindenbund geführte Einsprache wurde von der IV-Stelle mit Entscheid vom 13. September 2004 ab
gewiesen (Urk. 2 = 9/1).
2.2
    
Gegen diesen 
Einspracheentscheid
 erhob die Versicherte, vertreten durch 
Y.___
 vom Schweizerischen Blindenbund, mit Eingabe vom 4. Oktober 2004 Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich (Urk. 1). Die Beschwerdeführerin beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und die Zusprechung der beantragten Hilfsmittel in Form eines Lese- und Schreibsystems, eventualiter die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zur Neubeurteilung (Urk. 1 S. 2).
    
Die IV-Stelle beantragt mit Beschwerdeantwort vom 10. November 2004 Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 8). Mit Verfügung vom 15. November 2004 wurde das Doppel der Beschwerdeantwort der Beschwerdeführerin zugestellt und der Schriftenwechsel als geschlossen erklärt (Urk. 10).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Die 
Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be
schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
2.
    
Nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln sind grundsätzlich die
jenigen Rechtssätze massgebend, die bei Verwirklichung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts galten. Im vorliegenden Fall ist zu prüfen, ob der mit Gesuch vom 21. Oktober 2003 geltend gemachte Anspruch auf Abgabe eines Hilfsmittels besteht; da es sich bei der hier zu beurteilenden leihweisen Abgabe um eine Dauerleistung handelt, sind ab 1. Januar 2004 die auf diesen Zeitpunkt in Kraft getretenen Änderungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung (IVG) vom 21. März 2003 und der Verordnung über die Invalidenversi
cherung (
IVV
) vom 21. März 2003 (4. IV-Revision) anzuwenden (BGE 130 V 445 
Erw
. 1 mit Hinweisen).
    
Vorab ist sodann darauf hinzuweisen, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft ge
tretene Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) die materielle Rechtslage mit Bezug auf den Anspruch auf Hilfsmittel der Invalidenversicherung nicht modifiziert hat (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts in Sachen IV-Stelle Bern c. M. vom 27. August 2004, I 3/04, 
Erw
. 1). Auch der im Zuge der 4. IV-Revision geänderte Art. 21 Abs. 1 IVG (Anspruch auf Hilfsmittel) führt zu keiner Veränderung der Leistungsbe
rechtigung, da es sich bei der eingefügten Anpassung lediglich um eine formale Gesetzesänderung handelt (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts in Sachen IV-Stelle Bern c. M. vom 27. August 2004, I 3/04, 
Erw
. 1).
3.
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Versicherte einen Anspruch auf leihweise Ab
gabe eines Personal Computers als Hilfsmittel hat.
3.1
    
Die IV-Stelle geht davon aus, dass es sich beim beantragten Hilfsmittel um ei
nen handelsüblichen Personal Computer und Bildschirm handelt. Spezielle Software oder Anpassungen für eine Sehbehinderung seien nicht beantragt. Auch der 19"-
Flachbildschirm stelle keine invaliditätsbedingte Notwendigkeit dar, da mit Hilfe der grösseren Projektionsfläche zwar die Gesamtheit, nicht je
doch die Schrift vergrössert sei. Auch mit einem 17"-Bildschirm sei eine einfa
che und zweckmässige Versorgung zu erreichen (Urk. 2 S. 2 und 9/7).
3.2
    
Die Beschwerdeführerin dagegen bringt vor, beim beantragten Hilfsmittel gehe es um einen Ersatz eines bereits mit Verfügung vom 24. Februar 1998 bewillig
ten und heute defekten Hilfsmittels. Gemäss einer Vereinbarung zwischen dem Bundesamt für Sozialversicherungen (
BSV
) und dem Schweizerischen Zentral
verein für das Blindenwesen (
SZB
) vom 12. Januar 2004 erfüllten auch versi
cherte Personen mit extrem reduzierter Kontrastwahrnehmung oder mit peri
pheren, das Lesen wesentlich beeinträchtigenden Gesichtsfeldausfällen die An
spruchsvoraussetzungen. Eine Abklärung der Beschwerdeführerin habe ergeben, dass bei ihr ein Vergrösserungsbedarf von 6x bestehe und sich dieser bei sich verschlechterndem Kontrast auf 7,6x und mehr steigere. Die Abklärungen der EDV-Beratungsstelle des Schweizerischen Blindenbundes hätten ergeben, dass der Einsatz eines 19"-Flachbildschirmes der Sehproblematik der Beschwerde
führerin gerecht werde. Diese Feststellungen würden durch die Untersuchungen und Stellungnahmen von Prof. Dr. 
A.___
 gestützt. Die Beschwerdeführerin sei mit einem Pensum von 50 % als Musiklehrerin tätig. Das Schreiben von Musiknoten sei ihr nur an einem Personal Computer mit entsprechender 
Kon
trastgebung
 möglich. Auch für Konzertabläufe, Konzertprogramme, Programme und andere Unterrichtsunterlagen sei die Beschwerdeführerin auf einen Personal Computer angewiesen. Aufgrund der bereits erwähnten Vereinbarung zwischen dem 
BSV
 und dem 
SZB
 seien die Voraussetzungen zur Abgabe des beantragten Lese- und Schreibsystems erfüllt (Urk. 1 S. 2 f.).
3.3
    
Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin ist es unerheblich, ob mit dem beantragten Hilfsmittel ein früher abgegebenes Hilfsmittel ersetzt werden soll, da auch ein bereits zugesprochenes Hilfsmittel zurückzugeben ist, wenn der zugrundeliegende Anspruch zu Unrecht bejaht worden oder erloschen ist. Zu prüfen ist daher nur, ob die Beschwerdeführerin ab Oktober 2003 einen An
spruch auf Abgabe eines Personal Computers als Hilfsmittel hat.
4.
4.1
    
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) unmittelbar bedrohte Versi
cherte haben Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben
bereich zu betätigen, 
wieder herzustellen
, zu erhalten oder zu verbessern; der Anspruch 
auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus
übung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Dabei ist die gesamte noch zu erwartende Arbeitsdauer zu berücksichtigen. Nach Massgabe der Arti
kel 13, 19 und 21 besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den 
Aufgabenbereich (
Art. 8 Abs. 1 und 2 IVG). 
Z
u
 diesen Eingliederungsmassnahmen gehört auch die Abgabe von Hilfsmitteln (Art. 8 Abs. 3 lit. d IVG).
4.2
    
Gemäss Art. 21 Abs. 1 IVG hat die versicherte Person im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, deren sie für die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Er
haltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, für die Schulung, die Aus- und Weiterbildung oder zum Zwecke der funktionellen Angewöhnung bedarf. Ferner bestimmt Art. 21 Abs. 2 IVG, dass Versicherte, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbewegung, für die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge kostspieliger Geräte bedürfen, im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch auf solche Hilfsmittel haben. 
    
Die Befugnis zur Aufstellung der Hilfsmittelliste und zum Erlass ergänzender Vorschriften im Sinne von Art. 21 Abs. 4 IVG hat der Bundesrat in Art. 14 
IVV
 an das Eidgenössische Departement des Innern übertragen, welches die Verord
nung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (
HVI
) mit anhangsweise aufgeführter Hilfsmittelliste erlassen hat. Laut Art. 2 
HVI
 be
steht im Rahmen der im Anhang aufgeführten Liste Anspruch auf Hilfsmittel, soweit diese für die Fortbewegung, die Herstellung des Kontaktes mit der Um
welt oder für die Selbstsorge notwendig sind (Abs. 1). Anspruch auf die in die
ser Liste mit * bezeichneten Hilfsmittel besteht nur, soweit diese für die Aus
übung einer Erwerbstätigkeit oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbildung, die funktionelle Angewöhnung oder für die in der zutreffenden Ziffer des Anhangs ausdrücklich genannte Tätigkeit notwendig sind (Abs. 2; BGE 122 V 214 
Erw
. 2a).
4.3
    
Gemäss Ziffer 11.06 des Anhangs zur 
HVI
 haben blinde und hochgradig seh
schwache Versicherte Anspruch auf Abgabe eines Lese- und Schreibsystems, wenn sie nur mit einem solchen System lesen oder dadurch mit der Umwelt er
heblich leichter Kontakt aufnehmen können und über die notwendigen intel
lektuellen Fähigkeiten zu seiner Verwendung verfügen. Gemäss Ziffer 13.01* des Anhangs zur 
HVI
 haben Versicherte Anspruch auf Abgabe invaliditätsbe
dingter Arbeitsgeräte sowie Zusatzeinrichtungen, Zusatzgeräte und Anpassun
gen für die Bedienung von Apparaten und Maschinen; bei der Abgabe von Ge
räten, die auch 
ein Gesunder in gewöhnlicher Ausführung benötigt, ist dem Versicherten eine Kostenbeteiligung aufzuerlegen.
4.4
    
Das Bundesamt für Sozialversicherung hat die Anspruchsvoraussetzungen für Lese- und Schreibsysteme gemäss Ziff. 11.06 
HVI
 Anhang im Kreisschreiben über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (
KHMI
) da
hingehend konkretisiert, dass darunter alle Arten von Lesegeräten, Punkt
schriftschreibmaschinen und Schreibmaschinen zu subsumieren seien. Gleiches gelte für Systeme, welche in einen Personal Computer integrierbar seien und ein solches Gerät ersetzten (Ziff. 11.06.1 
KHMI
, gültig ab 1. Februar 2000, unverän
dert geblieben in der ab 1. März 2004 gültigen Fassung).
5.
5.1
    
Die Beschwerdeführerin ersuchte die IV-Stelle am 21./22. Oktober 2003 um Ab
gabe eines Hilfsmittels für Blinde und hochgradig Sehbehinderte und reichte dazu eine Offerte der Genossenschaft 
Z.___
 für einen Personal Computer inklusive Betriebssystem- und Office-Software, einen 21"-Bildschirm sowie für Anpassung und Installation ein (Urk. 5/59). Ein Hinweis auf spezielle Software für Sehbehinderte oder Anpassungen, welche invaliditätsbedingt wären, konnte der Offerte jedoch nicht entnommen werden. Nachdem die Beschwerdeführerin in der Folge trotz zweimaliger Aufforderung (Urk. 9/62 und 9/65) nicht darge
tan hat, welche behinderungsspezifische Software (beispielsweise Vergrösse
rungssoftware) installiert oder welche behinderungsspezifischen Anpassungen vorgenommen werden sollten, und sie dazu auch nicht mit der Einsprache und der Beschwerde Stellung nahm, ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass es sich beim beantragten Gerät um einen handelsüblichen Personal Computer handelt, welcher mit Standard-Software ausgestattet ist.
5.2
    
Eine ausschliesslich mit Standard-Software ausgestattete EDV-Anlage erfüllt die Anforderungen an ein Lese- und Schreibgerät im Sinne von Ziff. 11.06 
HVI
 Anhang und Ziff. 11.06.1 
KHMI
 nicht. Wie aus den von der Beschwerdeführerin selbst ins Recht gelegten Erläuterungen des 
BSV
 zur Abgabe von Lese- und Schreibsystemen für Blinde und hochgradig Sehbehinderte vom 12. Januar 2004 hervorgeht, entsteht eine Vergrösserung durch Grossmonitore (Formatver
grösserung bis ca. 1,4fach [Vergleichsbasis 21"/15"]), durch Nähernehmen und vor allem durch Vergrösserungsprogramme, wobei für hochgradig sehbehin
derte Personen die Vergrösserung allein oft nicht genügt (Urk. 3/5 S. 3). Nach
dem der beantragte Personal Computer aber nicht mit derartiger Software aus
gestattet ist 
und gemäss den eingereichten Unterlagen ein 5 bis 7,6facher Ver
grösserungsbedarf seitens der unbestritten invaliden Beschwerdeführerin aus
gewiesen ist (Urk. 3/1 - 3/4), ist nicht nachvollziehbar, wie das 
anbegehrte
 Hilfsmittel für den vorgesehenen Gebrauch tauglich sein sollte. Dies gilt auch bezüglich des in der Beschwerde erwähnten 19"-Bildschirms, da mit einem sol
chen gegenüber einem 17"-Bildschirm bloss eine geringfügige Vergrösserung erreicht werden kann.
5.3
    
Die Vorbringen
 in der Beschwerde gehen vor diesem Hintergrund an der Sache vorbei. Da es sich beim beantragten Hilfsmittel nicht um ein Lese- und Schreibsystem im Sinne der Bestimmungen über die Hilfsmittel für Sehbehin
derte handelt, braucht nicht geprüft zu werden, ob die Beschwerdeführerin die Anspruchsvoraussetzungen im Sinne von Ziff. 11.06.5 
KHMI
 erfüllt oder ob al
lenfalls eine Abgabe gestützt auf Ziff. 13.01* 
HVI
 Anhang erfolgen könnte. In letzterem Fall wäre allerdings zu beachten, dass heutzutage auch gesunde Mu
siklehrer eine EDV-Anlage zur Berufsausübung benötigen und entsprechend nur die Mehrkosten für invaliditätsbedingte Software und Anpassungen übernom
men werden könnten.
6.
    
Nach dem Gesagten ist der angefochtene 
Einspracheentscheid
 nicht zu bean
standen. Da es sich beim beantragten Hilfsmittel nicht um ein Lese- und Schreibsystem für Sehbehinderte handelt, besteht keine Leistungspflicht der In
validenversicherung. Entsprechend ist die Beschwerde abzuweisen.
Die 
Einzelrichterin
 erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
, c/o Schweizerischer Blindenbund
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherung
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Eidgenössi
schen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht werden.
Die Beschwerdeschrift ist dem Eidgenössischen Versicherungsgericht, Schweizerhof
quai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift der 
beschwerdeführenden
 Person oder ihres Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und der dazugehörige Briefumschlag sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, so
weit die 
beschwerdeführende
 Person sie in Händen hat (Art. 132 in Verbindung mit Art. 106 und 108 OG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtssekretär
DaubenmeyerVogel