zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00162 · 2023-10-06 · de
Nichteintreten der IV-Stelle auf Neuanmeldung; Anhaltspunkte für eine Verschlechterung der gesundheitlichen Situation glaubhaft dargetan, zudem Veränderung der massgeblichen erwerblichen Situation.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00162
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
 vom 
6. Oktober 2023
in Sachen
X.___
c/o Wohngruppe 
Y.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt 
Z.___
Sozialberatung
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der im Jahre 
1993 geborene 
X.___
 schloss im Oktober 2013 eine Drucktechnologie-Lehre ab (
Urk. 
8/2, 
Urk. 
8/9 S. 2). Im Zusammenhang mit seit 2010 bestehende
n
 Depressionen sowie eine
r
 seit 2013 bestehende
n
 Angststörung meldete sich der Versicherte am 1
8. 
November 2013 bei der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8/2). Mit Mitteilung vom 1
4. 
August 2014 hielt diese fest, dass zurzeit keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien (
Urk. 
8/16). Mit Mitteilung vom 
8. 
Mai
 
2017 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für ein Aufbautraining (
Urk. 
8/72), mit Mitteilung vom 2
4. 
August 2017 für
 das
 betreute Wohnen
 während des
selben
 (
Urk. 
8/90). Am 
2. 
November 2017 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für ein Arbeitstraining (
Urk. 
8/106)
, am 1
0. 
Juli 2018 für einen Arbeitsversuch (
Urk. 
8/123). Am 
2. 
November 2018 konnte der Versicherte einen unbefristeten Arbeitsvertrag ab 2
8. 
Januar 2019 bei einem Pensum von 100
 %
 
als Drucktech
nologe abschliessen (
Urk. 
8/132). Mit Mitteilung vom 3
0. 
Januar
 
2019 übernahm die IV-Stelle die Kosten für einen Einarbeitungszuschuss für die Zeit vom 2
8. 
Januar bis 2
7. 
April 2019 (
Urk. 
8/134), mit Mitteilung vom 
3. 
Mai 2019 wurden die beruflichen Massnahmen 
bei rentenausschliessender erfolgreicher Eingliederung 
abgeschlossen (
Urk. 
8/142).
1.2
    
Vom 
1
7. 
Februar bis 1
6. 
März 2022 
weilte der Versicherte 
zur stationären Behandlung an der 
P
sychiatrischen Universitätsklinik 
A.___
 (
Urk. 
8/154)
. Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber erfolgte am 1
0. 
Mai 2022 per 3
1. 
Juli 2022 (
Urk. 
8/158). Am 
2. 
Juni 2022 konnte der Versi
cherte eine unbefristete Anstellung bei der 
B.___
 
GmbH
, einem Sozialunter
nehmen,
 mit einem Pensum von 50
 %
 antreten (
Urk. 
8/159). Im 
Zusammenhang 
mit den erneut aufgetretenen psychischen Problemen meldete sich der Versicherte 
mit Schreiben vom 1
9. 
August 2022 erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an
 und ersuchte um Leistungen der beruflichen Integration
 (
Urk. 
8/155).
 Mit Vor
bescheid vom 
4. 
Januar 2023 stellte die IV-Stelle das Nichteintreten auf das neue Leistungsbegehren in Aussicht (
Urk. 
8/173) und hielt an diesem Entscheid mit Verfügung vom 1
3. 
Februar 2023 fest (
Urk. 
8/174 = 
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob die Vertreterin des Versicherten am 1
5. 
März 2023 Beschwerde und beantragte, es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, auf das Gesuch
 des Beschwerdeführers vom 1
9. 
August 2022 einzutreten. Weiter sei die 
Sache zu ergänzenden Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, eventu
aliter seien dem Beschwerdeführer 
Leistungen der Invalidenversicherung zuzu
sprechen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerde
gegnerin. In prozessualer Hinsicht sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuführen und dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren (
Urk. 
1 S. 2).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 2
4. 
April 2023 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7). Mit Schreiben vom 2
6. 
April 2023 teilte die Vertreterin des Beschwerdeführers mit, dass dieser über eine Rechts
-
schutzversicherung
 verfüge, sodass das gestellte Gesuch um Gewährung der
 
unentgeltlichen Prozessführung hinfällig werde (
Urk. 
9). Mit Verfügung vom
 
2
7. 
April
 
2023 
wurde dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort zur Kenntnis gebracht
. Von der Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels wurde
 
abgesehen, der Beschwerdeführer indes auf seine diesbezüglichen Verfahrensrechte hinge
wiesen
 (
Urk. 
10).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
; 
ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung (IVG)
 sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines aner
kannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall 
muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143
 
V
 
409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl.
 
Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuan
mel
dung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu verge
wissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Verände
rung des 
Invali
-
ditäts
grades
 auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise
 
wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE
 
117
 
V
 
198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). 
    
Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbe
grün
den
de Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerde
fall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
    
Mit Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger 
Leistungsverwei
-
gerung
 immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahin
gehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft 
zu machende Änderung
 gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts
kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem ge
sam
ten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaub
-
würdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs
begehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich 
auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden; die Tatsachenänderung muss also nicht nach dem
 
im
 
Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das
 
Vorhandensein
 
des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse
 
Anhalts
punkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu
 
rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung
 
nicht erstel
len lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine Invalidenrente (oder deren Erhöhung) sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erwei
sen sollten (Urteil des Bundesgerichts 9C_523/2014 vom 19. November 2014 E. 2 mit weiteren Hinwei
sen).
    
Der Grundsatz der Glaubhaftmachung veränderter Verhältnisse 
gilt 
auch für
 
Eingliederungsmassnahmen (Urteile des Bundesgerichts 9C_
9
/2022 vo
m 
8. 
März
 
2022 
E. 4.2, 8C_661/2022
 vom 2
6. 
Juni 2023 E. 4, zur Publikation vorgesehen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass 
die Prüfung der Aktenlage keine Veränderung zeige. Die stationäre Behandlung habe vom 1
7. 
Februar bis 1
6. 
März 2022 stattgefunden, eine dauerhafte Behandlung ergebe sich nicht aus den Akten, sodass nicht von einer langandauernden gesundheitlichen Einschränkung auszugehen sei (
Urk. 
2).
2.2
    
Demgegenüber machte die Vertreterin des Beschwerdeführers im Wesentlichen geltend, dass sich dessen Gesundheitszustand bis Ende 2021 massiv 
verschlechtert 
habe. Die Tätigkeit bei der 
B.___
 GmbH sei eine solche im zweiten Arbeitsmarkt, 
auch
 sei eine weitere psychiatrische Betreuung geplant (
Urk. 
1
 
S. 4). Zudem sei der Beschwerdeführer bereits in der Zeit bis zum 2
3. 
Dezember 2021 stationär behandelt worden und stehe seit dem 1
9. 
September
 
2022 in Behandlung bei 
Dr. 
C.___
 
(
Psychiatrie D.___
, 
S. 7). 
Dass sich der 
gesundheitliche Zustand verschlechtert habe, ergebe sich auch aus dem Verlaufsbericht der 
Integrierten Psychiatrie D.___
 vom 
8. 
März 2023 (S. 12).
2.3
    
Verg
leichsbasis im vorliegenden Neuanmeldeverfahren bildet die Mitteilung vom 
3. 
Mai 201
9. 
Die Beschwerdegegnerin hielt dannzumal 
unter dem Titel «Berufliche Massnahmen erfolgreich abgeschlossen» 
fest, dass der Beschwerde
führer nach erfolgreich durchlaufener Einarbeitung bei der 
E.___
 
AG ab dem 2
8. 
Januar 2019 eine Festanstellung 
erhalten habe
 und damit rentenaus
schliessend eingegliedert sei (
Urk. 
8/142, vgl. auch 
Urk. 
8/132).
 
    
Sie verneinte damit implizit 
und
, nachdem der Beschwerdeführer hierzu keine beschwerdefähige Verfügung verlangt hat, 
rechtlich wirksam einen
 weiteren Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen und 
zugleich 
einen 
Anspruch 
auf
 eine
 
Invalidenr
ente. 
Mit Blick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Abgrenzung
 einer Neu- von einer Erstanmeldung nach zwischenzeitlicher 
rentenausschliessender 
Eingliederung nahm die Beschwerdegegnerin die Anmeldung des Beschwerdeführers vom 1
9. 
August 2022 (
Urk. 
8/155) richtiger
weise als Neuanmeldung entgegen
, ersuchte er damit doch um berufliche Einglie
derungsmassnahmen und 
folglich
 um einen gleichartigen Anspruch wie bei der Erstanmeldung
 (Urteile des Bundesgerichts 9
C
_556/2021 vom
 
3. 
Januar 2022 E.
 
5,
 9C_682/2017 vom 
6. 
September 2018 E. E. 4). 
Sodann umfasst die 
Anmeldung 
alle 
nach den konkreten Umständen in Betracht fallenden Ansprüche der versicherten Person, einschliesslich jener, die auf erst nach erfolgter Anmeldung eintretenden Tatsachen beruhen
, mithin vorliegend auch den Anspruch auf eine Invalidenrente
 (Urteil
 des Bundesgerichts 9C_682/2017 vom 
6. 
September 2018 E. 4.1.2 mit Hinweisen).
3.
3.1
    
Die für den Austrittsbericht vom 2
9. 
April 2022 verantwortlichen 
Ärzte 
der Psychiatrischen Universitätsklinik A.___
 stellten die folgenden Hauptdiagnosen:
- 
Kombinierte Persönlichkeitsstörung mit selbstunsi
ch
er-vermeidenden und zwanghaften Anteilen
- 
Psychische und Verhaltensstörungen durch Sedativa oder Hypnotika: Abhängigkeitssyndrom
- 
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode
    
Der Beschwerdeführer sei freiwillig eingetreten zur Distanzierung von seinem multiplen Substanzgebrauch und zur Behandlung einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradig, wie auch einer kombinierten 
Persönlichkeitsstörung. Nach dem letzten Austritt am 2
3. 
Dezember 2021 sei es dem Beschwerdeführer zunächst gut gegangen
, 
er 
habe aber im Januar 2022 wieder mit dem Konsum von Benzodiazepinen begonnen, was zur Kündigung des 
BeWo
 
(gemeint wohl: Betreutes Wohnen) 
per Ende März 2022 geführt habe. Er habe die Hoffnung verloren
,
 kurz- oder mittelfristig auf dem ersten Arbeitsmarkt tätig zu sein und sehe sich eher auf dem zweiten Arbeitsmarkt. Der Beschwerde
führer habe sich durch sein Engagement im stationären Rahmen gut stabilisieren und die Abstinenz fördern können (Urk. 8/157).
    
Dem Bericht 
der Psychiatrischen Universitätsklinik A.___
 vom 1
6. 
August 2022 ist zudem zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer vor Aufnahme der stationären Behandlung 
aufgrund der Verschlechterung seines psychischen Zustandsbildes 
dem Arbeitsdruck auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht mehr standgehalten habe (
Urk. 
8/154).
3.2
    
Die für den Bericht 
der Integrierten Psychiatrie D.___
 vom 
8. 
März 2023 verantwortlichen 
Ärzte 
führten aus, dass der Beschwerdeführer seit dem 1
9. 
September 2022 an ihrer Fachstelle in ambulanter psychiatrischer Behandlung stehe.
 Aktuell sei er 
oft angespannt, nervös, sorge sich teilweise existenziell um seine Zukunft und gebe Perspektiv
losigkeit an. Weiter sei er in seinem Antrieb stark vermindert und ziehe sich zurück. Insbesondere in Menschenmengen oder dem öffentlichen Verkehr erlebe er häufig panikartiges Erleben. In psychisch belastenden Situationen komme er zuhause kaum weg, isoliere sich und leide unter Angstzuständen
,
 die ihn blockieren und hemmen würden. Ausgeprägte innere Anspannungszustände seien für ihn kaum aushaltbar. In psychisch relativ stabilen Phasen sei es ihm möglich
,
 in einem 50%-Pensum im geschützten Rahmen zu arbeiten, was ihn auch grundsätzlich stabilisiere. Aufgrund der 
Benzodiazepinabhängigkeit
 hätten sie eine kontrollierte Abgabe durch die Bezugsperson im 
BeWo
 vereinbart (Urk. 3/15).
4.
4.1
    
Der Abschluss der beruflichen Massnahmen im Mai 2019 erfolgte insbesondere aufgrund der per 2
8. 
Januar 2019 aufgenommenen Arbeitstätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt bei einem Pensum von 100
 %
 (
Urk. 
8/132). Diese Tätigkeit konnte der Beschwerdeführer 
während 
nahezu drei
er
 Jahre ohne wesentliche Einbusse
n ausüben, wie das die erzielten Einkommen belegen (
Urk. 
8/148). 
Die 
medizinischen Akten 
deuten indes
 bereits ab Ende 2021 
auf eine 
Verschlech
terung der gesundheitlichen Situation 
hin
, anders lässt es sich nicht erklären, dass der Beschwerdeführer bereits am 2
3. 
Dezember 2021 aus 
der Psychiatrischen Universitätsklinik A.___
 ausgetreten ist (
Urk. 
8/157 S. 2). Auch kann 
angesichts 
der erneuten stationären Behandlung 
vom 1
7. 
Februar bis 1
6. 
März 2022, der Aufnahme einer 50%igen Tätigkeit in einem geschützten Umfeld per 
2. 
Juni 2022 sowie der ambulanten Behandlung
 in 
der Integrierten Psychiatrie D.___
 in der Zeit ab dem 1
9. 
September 2022 nicht
 ohne Weiterungen
 auf eine lediglich kurzzeitige Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes geschlossen werden
 respektive auf eine nicht glaubhaft gemachte 
anspruchsre
levante 
Verschlechterung
.
 
    
Zwar wurde der Bericht 
der Integrierten Psychiatrie D.___
 vom 
8. 
März 2023 (
Urk. 
3/15) erst im gerichtlichen Verfahren eingereich
t, dies, obwohl die Beschwerdegegnerin den
 
Beschwerdeführer
 
am 2
4. 
Oktober 2022 unter Fristansetzung bis 1
5. 
November
 
2022 letztmals zur Einreichung unter anderem eines aktuellen medizinischen Berichts zur Glaubhaftmachung der Veränderung aufgefordert hatte (
Urk. 
8/166). Indes informierte der Beschwerdeführer die Beschwerde
-
gegnerin bereits mit Mail vom 
3. 
November 2022 über die am 1
9. 
September 2022 aufgenommene Therapie
 
bei
 
Assistenzärztin 
F.___
, 
Psychiatrie D.___
, und darüber, dass
 
diese 
erklärt
 habe
, sie werde betreffend die einverlangten Unterlagen direkt mit der Beschwerdegegnerin Kontakt aufnehmen (
Urk. 
8/168/1
), was bis Verfügungs
-
erlass nicht erfolgt
e
. Bei dieser Sachlage wäre die Beschwerdegegnerin 
verpflichtet gewesen
, entweder direkt einen 
ärztlichen 
Bericht
 bei 
der Integrierten Psychiatrie D.___
 einzuverlangen oder aber 
dem rechtlich nicht vertretenen Beschwerdeführer 
neuerlich Frist zur Einreichung 
eines Behandlungsberichts
 unter Darlegung der Säumnisfolgen anzusetzen (BGE 130 V 64 E. 6.1). Entsprechend 
ist der Bericht 
der Integrierten Psychiatrie D.___
 bei der Prüfung der Glaubhaftmachung ebenfalls
 zu berücksichtigen.
    
Hinzuweisen ist dabei auf die Tatsache, dass es einer versicherten Person im Rahmen einer Neuanmeldung lediglich obliegt, eine Verschlechterung 
des gesundheitlichen Zustandes 
glaubhaft zu machen. Die eingereichten Berichte müssen somit keine abschliessende Beurteilung des Sachverhalts zulassen. 
Aus den vorliegenden medizinischen Unterlagen ist eine Verschlechterung der gesundheitlichen Situation spätestens per Dezember 2021 aber glaubhaft dargetan. Die detaillierte Ermittlung der massgebenden Arbeitsfähigkeit
 wie auch der eingliederungsrechtlichen Fragestellungen
 obliegt dabei der Beschwerde
gegnerin und kann nicht dem Beschwerdeführer 
überbunden
 werden. 
4.2
    
Weiter ergibt sich auch in erwerblicher Hinsicht eine relevante Veränderung des massgeblichen Sachverhalts. So stützte sich die Mitteilung vom 
3. 
Mai 2019 im Wesentlichen auf die erfolgte Festanstellung bei der 
E.___
 AG (
Urk. 
8/132). Diese Anstellung hat der Beschwerdeführer aber per Ende Juli 2022 verloren (Urk. 8/158). Aufgrund der Anstellung zu 50
 %
 im geschützten Rahmen ab dem 
2. 
Juni 2022 kann dabei nicht mehr auf eine rentenausschliessende Eingliederung im ersten Arbeitsmarkt geschlossen werden. Auch in dieser Hinsicht ist das Vorliegen einer relevanten Veränderung zumindest glaubhaft dargetan.
4.3
    
Zusammenfassend ist die Beschwerdegegnerin i
n Gutheissung der Beschwerde zu verpflichten, auf das 
Leistungs
begehren 
des Beschwerdeführers 
einzutreten und den massgebenden Sachverhalt umfassend abzuklären.
5
.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV
Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind 
nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
 
Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 
6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird d
ie angefochtene Verfügung vom 1
3. 
Februar 2023 
aufgehoben und es wird die Beschwerdegegnerin verpflichtet, auf die Neuanmeldung einzutreten und diese materiell zu prüfen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Stadt 
Z.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty