zh_sozialversicherungsgericht · AB.2017.00017 · 2018-02-12 · de
Ermessenstaxation durch kantonales Steueramt betreffend Steuerjahre 2014 und 2015. Beitragserhebung gestützt auf Steuermeldungen. Vereinigung der beiden Beschwerdeverfahren. Keine eigenen Abklärungen, wenn Beschwerdeführer Gesamteinkommen nicht substantiiert belegt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2017.00017
damit vereinigt: AB.2018.00005
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
 vom 
12. Februar 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Mit Nachtragsverfügung vom 18. November 2016 setzte die Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, die persönlichen Beiträge von 
X.___
 aus selbständiger Erwerbstätigkeit für das Beitragsjahr 2014 aufgrund des im selben Jahr erzielten Nettoeinkommens von Fr. 65‘000.-- und eines im Betrieb investierten Eigenkapitals von 
Fr. 
0.-- auf Fr. 7‘052.40 (einschliesslich Verwaltungskosten) fest (Urk. 6/99). Hierbei stützte sich die Ausgleichskasse auf die Steuermeldung des Kantonalen Steueramtes Zürich vom 12. Oktober 2016 (Urk. 6/97). Gegen die Nachtragsverfügung vom 18. November 2016 erhob der Beitragspflichtige mit Eingabe vom 16. Dezember 2016 Einsprache (Urk. 6/100), welche die Ausgleichskasse mit Entscheid vom 10. Januar 2017 abwies (Urk. 2 [= Urk. 6/101]).
1.2
    
Dagegen erhob der Beitragspflichtige am 13. Februar 2017 Beschwerde und beantragte, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die persönlichen Beiträge seien aufgrund eines Reineinkommens aus selbständiger Erwerbstätig
keit von Fr. 0.-- festzusetzen (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 9. März 2017 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5). Am 10. März 2017 wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (Urk. 7); der Beschwerdeführer liess sich jedoch nicht vernehmen (Urk. 9).
2.
    
2.1
    
Mit Nachtragsverfügung vom 13. Oktober 2017 setzte die Ausgleichskasse die persönlichen Beiträge von 
X.___
 aus selbständiger Erwerbstätigkeit für das Beitragsjahr 2015 aufgrund des im selben Jahr erzielten Nettoeinkom
mens von Fr. 80'000.-- und eines im Betrieb investierten Eigenkapitals von Fr. 0.-- auf Fr. 9'307.80 (einschliesslich Verwaltungskosten) fest (Urk. 16/6/203). Hierbei stützte sich die Ausgleichskasse auf die Steuermeldung des Kantonalen Steueramtes Zürich vom 6. September 2017 (Urk.16/6/199). Gegen die Nach
tragsverfügung vom 
13. Oktober 2017 
erhob der Beitragspflichtige mit Eingabe vom 
15. November 2017 
Einsprache (Urk.
 16/6/204 f.
), welche die Ausgleichs
kasse mit Entscheid vom 
24. November 2017 abwies (Urk. 16/2 [= 
Urk.
 16/6/208
]).
2.2
    
Dagegen erhob der Beitragspflichtige am 
12. Januar 2018 
Beschwerde und beantragte, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die persönlichen Beiträge seien aufgrund eines Reineinkommens aus selbstä
ndiger Erwerbstätig
keit von Fr. 0.-- festzusetzen (Urk. 16/
1). Mit Beschwerdeantwort vom 
5. Februar 2018 s
chloss die Beschwerdegegnerin auf 
Abweisung der Beschwerde (Urk. 16/5), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 7. Februar 2018 angezeigt wurde (Urk. 16/7
).
3.
    
Das Gericht zog die Steuereinschätzungsakten des Beschwerdeführers für die Perioden 2012 bis 2014 bei (
Urk. 
12/1-3 und 
Urk. 
15/1-4).
4
.
    
Beide Parteien beantragten, die beiden Verfahren AB.2017.00017 und AB.2018.00005 
seien 
zu vereinigen (Urk. 16/1 und Urk. 16/5).
Die Einzelrichterin 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übers
teigt, fällt die Beurteilung beider
 
Beschwerde
n
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Zur Vereinfachung des Prozesses 
kann das Gericht gestützt auf § 28 
lit
. 
a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht 
(GSVGer) in Verbindung mit Art. 125 
lit
. 
c der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) selbständig einge
reichte Klagen beziehungsweise Beschwerd
en vereinigen. Zwischen den bei
den Beschwerdeverfahren besteht ein enger s
achlicher und rechtlicher Zusammen
hang
. Aus die
sem Grund ist das Verfahren Nr. AB.2018
.
00005
 antragsgemäss mit dem vorliegenden Verfahren AB.
2017.00017 zu vereinigen 
und das Verfah
ren 
Nr. AB.2018
.
00005
 ist als dadurch erledigt abzuschreiben. Dessen Akten werden i
m vorliegenden Prozess als Urk. 16/0-9
 geführt.
2.
2.1
    
Gemäss Art. 22 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversiche
rung (AHVV) werden die Beiträge vom Einkommen aus selbständiger Erwerbs
tätigkeit für jedes Beitragsjahr festgesetzt, wobei das Kalenderjahr als Beitrags
jahr gilt. Die Beiträge bemessen sich aufgrund des im Beitragsjahr tatsächlich erzielten Erwerbseinkommens und des am 31. Dezember im Betrieb investierten Eigenkapitals.
2.2
    
Nach Art. 23 Abs. 1 AHVV obliegt es in der Regel den Steuerbehörden, das für die Bemessung der Beiträge Selbständigerwerbender massgebende Erwerbsein
kommen aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer und das im Betrieb investierte Eigenkapital aufgrund der entsprechenden rechtskräftigen kantonalen Veranlagung unter Berücksichtigung der interkanto
nalen Repartitionswerte zu ermitteln. Die Angaben der Steuerbehörden hierüber sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV).
Nach der Rechtsprechung begründet jede rechtskräftige Steuerveranlagung die nur mit Tatsachen widerlegbare Vermutung, dass sie der Wirklichkeit entspre
che. Da die Ausgleichskassen an die Angaben der Steuerbehörden gebunden sind und das Sozialversicherungsgericht grundsätzlich nur die Kassenverfügung auf ihre Gesetzmässigkeit zu überprüfen hat, darf das Gericht von rechtskräfti
gen Steuertaxationen bloss dann abweichen, wenn diese klar ausgewiesene Irr
tümer enthalten, die ohne weiteres richtig gestellt werden können, oder wenn sachliche Umstände gewürdigt werden müssen, die steuerrechtlich belanglos, sozialversicherungsrechtlich aber bedeutsam sind. Blosse Zweifel an der Rich
tigkeit einer Steuertaxation genügen hiezu nicht; denn die ordentliche Einkom
mensermittlung obliegt den Steuerbehörden, in deren Aufgabenkreis das Sozial
versicherungsgericht nicht mit eigenen Veranlagungsmassnahmen einzugreifen hat. Die 
selbständigerwerbenden
 Versicherten haben demnach ihre Rechte, auch im Hinblick auf die AHV-rechtliche Beitragspflicht, in erster Linie im Steuerjus
tizverfahren zu wahren (BGE 110 V 83 E. 4 und 370 f., 106 V 129 E. 1, 
102 
V
 
27 E. 3a; AHI 1997 S. 25 E. 2b mit Hinweis).
2.3
    
Die Grundsätze betreffend die Verbindlichkeit von Steuermeldungen gelten auch hinsichtlich einer steuerlichen Ermessenstaxation. Die auf einer rechtskräf
tigen Ermessensveranlagung beruhende Steuermeldung ist somit für das AHV-Durchführungsorgan beziehungsweise das Sozialversicherungsgericht ebenfalls verbindlich, obschon die Ermessenseinschätzung einer im ordentlichen Veranla
gungsverfahren ergangenen, aufgrund von konkreten Positionen errechneten Taxation an Genauigkeit nachsteht (ZAK 1988 S. 298 E. 3 mit Hinweisen).
    
Zu 
beachten bleibt,
 dass die absolute Verbindlichkeit der Angaben der Steuer
behörden für die Ausgleichskassen und die daraus abgeleitete relative Bindung des Sozialversicherungsgerichts an die rechtskräftigen Steuertaxationen auf die Bemessung des massgebenden Einkommens und des betrieblichen Eigenkapitals beschränkt sind. Diese Bindung betrifft also nicht die beitragsrechtliche Qualifi
kation und beschlägt daher die Frage nicht, ob überhaupt Erwerbseinkommen und gegebenenfalls solches aus selbstständiger oder aus unselbstständiger Tätigkeit vorliegt und ob die Person, die das Einkommen bezogen hat, beitrags
pflichtig ist (BGE 121 V 83 Erw. 2c, 114 V 75 Erw. 2 mit Hinweisen). Im Sinne dieser Grundsätze entfällt die Bindungswirkung einer Steuermeldung über ein durch Ermessenstaxation festgesetztes Gesamteinkommen, sofern dieses Ein
künfte 
anderer Art 
beinhaltet (BGE 114 V 7, 101 V 256 Erw. 4, 98 V 244 Erw. 3 und 4; ZAK 1986 S. 55 Erw. 3c). Diesfalls ist die Ausgleichskasse gehalten, das Einkommen im Sinne von 
Art. 
24 AHVV selber zu ermitteln (
Urteil des Bundes
gerichts H 400/00 vom 2
3. 
Dezember 2002 E. 2.2; 
BGE 101 V 256 f. Erw. 4, 98 V 244 Erw. 3; ZAK 1986 S. 55 Erw. 3c
), wobei sie als Ausgangsbasis auf die Steuermeldung abstellen kann.
3
.
    
3
.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in
 
den 
angefochtenen Entscheid
en
 (Urk. 2
 und Urk. 16/2
), sie habe die persönlichen Beiträge 
für das Jahr 2014 und 2015 gemäss den Angaben in den
 kantonalen Steuermeldung
en erhoben
. Das Steuer
amt 
habe mitgeteilt, es habe für die
 Jahr
e
 2014 
und 2015 
nach pflichtgemässem Ermessen eine Einschätzung vorgenommen. Die Ermessenstaxation sei für die Beschwerdegegnerin verbindlich. Die Beschwerdegegnerin prüfe einzig, ob beim gemeldeten Einkommen ein Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit oder eine Rentenleistung enthalten sei. Dies sei hier aber nicht der Fall. 
3
.2
    
Demgegenüber wandte der Beschwerdeführer ein (Urk. 1
 und Urk. 16/1
), beim gemeldeten Einkommen handle sich 
jeweils 
um ein Gesamteinkommen. Die Beschwerdegegnerin habe versäumt zu prüfen, ob auch andere Einkommens
quellen in Frage kämen. Er (der Beschwerdeführer) habe auch Mieteinnahmen aus Liegenschaften, die nicht beitrag
spflichtig seien. Er habe in den Jahren
 2014 
und 2015 
keine Einkünfte aus selbständiger oder unselbständiger Erwerbs
tätigkeit erzielt. 
4
.
4
.1
    
Die Veranlagungsverfügung
 des kantonalen Steueramtes vom 29. Juni 2016 betreffend 
Direkte Bundessteuer
 2014 ist rechtskräftig geworden, nachdem der Beschwerdeführer die eingeschriebene Sendung vom 29. Juni 2016 nicht abge
holt und keine Einsprache erhoben hat (Urk. 12/1). 
Auch der Einschätzungsent
scheid des kantonalen Steueramtes vom 22. Mai 2017 
betreffend Staats- und Gemeindesteuer 2015 
(Urk. 16/3/2) ist definitiv geworden (Urk. 16/8). 
Zu prüfen bleibt
, ob 
die
 jeweils
 gemeldeten Einkommen 
Einkünfte enthalten, die nicht als selbständiges Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers zu qualifizieren sind.
4
.2
    
Betreffend 
die Steuerperiode
 2012 erteilte der Beschwerdeführer, welcher zu diesem Zeitpunkt noch gemeinsam mit seinem Partner versteuert wurde, die Zustimmungserklärung zum Veranlagungsvorschlag des kantonalen Steueram
tes für die direkte Bundessteuer mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 50'300.-- (Urk. 12/3/4). Aus der Berechnungsmitteilung vom 30. Januar 2015 
betreffend 
die Steuerperiode
 2012 
geht hervor, dass als Einkünfte aus selbständigem Haupterwerb des Beschwerdeführers Fr. 91'380.-- veranlagt wor
den waren; dieser Betrag war auch deklariert worden, wobei es sich um Honora
re aus juristischer Beratung handelte (Urk. 12/3/4 und Urk. 12/3/5). Aus den Steuerunterlagen ist sodann ersichtlich, dass der Beschwerdeführ
er diverse Lie
genschaften hielt; e
s wurde ein negativer 
Liegenschaftenertrag
 veranlagt (vgl. auch die „Details zu Liegenschaften und selbständigem 
Erwerb
“ in Urk. 12/3/4). 
Die
 kantonale Steuerbehörde meldete der Beschwerdegegnerin am 25. Juni 2015 
betreffend
 den Beschwerdeführer ausschliesslich 
ein
 Einkommen von Fr. 91'380.-- aus selbständiger Erwerbstätigkeit (Urk. 6/69). 
4
.3
    
Betreffend das Steuerjahr 2013 übernahm das kantonale Steueramt die Deklara
tion des Beschwerdeführers und seines Partners und veranlagte ein steuerbares Einkommen von insgesamt Fr. 0.--, da der negative 
Liegenschaftenertrag
 
sowie die Schuldzinsen 
die Einkünfte überstieg
en
 (Urk. 15/2 und Urk. 15/3). In der Steuererklärung 
des Jahres 2013 
hatte der Beschwerdeführer ein Einkommen von Fr. 14’000.-- aus selbständiger Erwerbstätigkeit deklariert (Urk. 15/3 und Urk. 15/4 S. 6). Dieses Einkommen meldete die kantonale Steuerbehörde der Beschwerdegegnerin am 16. Dezember 2015 denn auch als Einkommen aus selbständiger E
rwerbstätigkeit (Urk. 6/81). Es wurde
n
 somit 
auch 2013
 kein
e
 
Liegenschaftserträge oder sonstige steuerbaren Einkünfte, welche nicht selb
ständiges Erwerbseinkommen darstellen, erzielt.
4.4
    
Da in den vorangegangenen Jahren keine Nebeneinkünfte des Beschwerdefüh
rers oder ein positiver 
Liegenschaftenertrag
 zu verzeichnen gewesen waren, ist nicht davon auszugehen, dass in den für die Perioden 2014 und 2015 gemelde
ten Einkommen Einkünfte enthalten sind, welche nicht als selbständiges Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers zu qualifizieren wären. Sodann ist darauf hinzuweisen, dass für die steuerlichen Ermessenstaxationen 2014 und 2015 jeweils die aktenkundigen Vorjahresverluste mitberücksichtigt wurden (vgl. Anmerkungen 
Urk. 
12/1 und 
Urk. 
16/3/2), was 
gegenteils
 auf eine Ver
rechnung zulasten des Erwerbseinkommens schliessen liesse. Der Beschwerde
führer hat denn auch weder im Einsprache- noch im Beschwerdeverfahren sub
stantiiert dargelegt, welche anderweitigen steuerbaren Einkünfte er in den betreffenden Jahren erzielt haben soll und entsprechende Beleg hierfür einge
reicht. Unter diesen Umständen bleibt kein Raum für eine nachträgliche Abklä
rung der Verhältnisse und eine eigene Ermittlung des Erwerbseinkommens durch die Ausgleichskasse oder das Gericht (vgl. Urteil des Bundesgerichts H 2010/06 vom 2
2. 
Juni 2007 E. 4.2 mit Hinweisen). 
Dies gälte selbst dann, wenn die Abklärung ergäbe, dass 
die Ver
anlagung für die direkte Bundes
steuer wahr
scheinlich korrigiert worden wäre, wenn sie rechtzeitig mit einem gesetzlichen Rechtsmittel angefochten worden wäre. Denn einmal hat jede rechtskräftige Steuertaxation die Vermutung fü
r sich, sie entspreche dem wirt
schaftlichen Sachverhalt. Zum andern ist zu beachten, dass der Sozialversich
e
rungsrichter zum Steuerrichter würde, wenn er beurteilen 
sollte, ob bei recht
zeitiger Erhe
bung der gesetzlichen Rechtsmittel die Veranlagung für die direkte Bundessteu
er mit praktischer Sicherheit korrigiert würde. Dies widerspräche indessen offensichtlich der vom Gesetz vorgenommenen Kompetenzabgrenzung zwischen den Steuer- und Sozialversicherungsorganen (
Art. 
23 
Abs. 
1 AHVV), an der festzuhalten ist (BGE 110 V 369 E. 2b mit Hinweis).
 Dem Beschwerdeführer wäre es somit oblegen, sich im Steuerverfahren gegen die Einschätzung
en
 der kantonalen Steuerbehörde zu wehren. Deren Einschätzung
en erscheinen
 aber durchaus nachvollziehbar, nachdem die Einkünfte des Beschwerdeführers aus selbständiger Erwerbstätigkeit in den letzten Jahren wie folgt 
geschwankt hat
ten
 (2009: Fr. 65‘898.-- [Urk. 6/48], 2010: Fr. 22‘716.-- [Urk. 6/53], 2011: Fr. 53‘068.-- [Urk. 6/55], 2012: Fr. 91‘3
80.-- [Urk. 6/69] und 2013: Fr. 
14‘000.-- [Urk. 6/81]). 
Per Ende Dezember 2015 stellte der Beschwerdeführer seine selb
ständige Erwerbstätigkeit gemäss E-Mail vom 2. Februar 2016 ein (Urk. 16/6/155) und die Geschäftsaufgabe wurde von der Beschwerdegegnerin erfasst (Urk. 16/6/163).
5
.
    
Nach dem Gesagten erweisen
 sich die Beschwerde
n
 als unbegrü
ndet, weshalb sie abzuweisen sind
. 
Die Einzelrichterin verfügt:
Der Prozess Nr. AB.2018.00005
 in Sachen 
X.___
 
gegen die Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, 
wird m
it dem vorliegenden Prozess Nr. AB.2017.00017 vereinigt und
 unter dieser Prozessnummer weitergeführt. 
Der Prozess Nr. AB.2018.00005
 
wird als dadurch erledigt abgeschrieben.
und erkennt sodann:
1.
    
Die 
Beschwerde
n betreffend die Beitragsjahre 2014 und 2015 werden
 abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Arnold GramignaMuraro