zh_sozialversicherungsgericht · IV.2022.00508 · 2023-06-29 · de
Zeitlicher Referenzpunkt bei Neuanmeldung bildet vorliegend die Verfügung, mit welcher aufgrund der nicht gehörigen Befolgung einer auferlegten Schadenminderungspflicht die zugesprochene Rente aufgehoben wurde. Der Rentenanspruch ist in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend zu prüfen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00508
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
29. Juni 2023
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie C. Elms
schadenanwaelte
 AG
Industriestrasse 13c, 6300 Zug
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 19
73
 (Urk. 
7
/
1
/1), 
erlangte nach der obligatorischen Schulzeit in der Türkei keinen Berufsabschluss
 (
Urk. 
7/
29
/
2
1). Im Jahr 2003 
zog sie zu ihrem damaligen Ehegatten in di
e Schweiz (Urk. 7
/
8
/
4
, 
Urk. 
7/29/21
). Hier
zulan
d
e war 
sie zunächst als Produk
tionsmitarbeiterin bei der 
Y.___
 AG 
und 
danach
 von 2006 bis 2009 in einem 100%-Pensum als
 
Küchenhilfe 
tätig (
Urk. 7/4/1, 
Urk. 
7/8
/
7
, Urk. 
7/
9/2
).
 Am
 2
3. 
Februar 2009
 stürzte sie beim Putzen
 mit dem 
Gesäss
 auf 
einen
 Badewannenrand 
(Urk.
 
7/6/1
, Urk.
 
7
/23/
25
).
 In der Folge meldete sie sich am 
5
. Oktober 2009 (Ein
gangsdatum) 
unter Hinweis auf 
seit dem 
Unfall
 bestehende Rückenschmerzen (vgl. Urk.
 
7/23/24)
 bei der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich zum Leis
tungsbezug an (Urk. 7/8, 
und formelle Nachbesserung [Unterschrift], 
Urk. 7/14)
.
 Im Zuge ihrer Abklä
rungen holte die IV-Stelle 
unter anderem 
das rheumatologische-psychiatrische Gutach
ten von 
Dr. 
med. 
Z.___
, Innere Medizin, speziell Rheuma
erkran
kun
gen, und 
Dr. 
med.
 A.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
 vom 20.
 
Mai
/28.
 
Juni
 2011
 ein (Urk.
 
7/49, Urk.
 
7/52). Im Gutachten wurde 
insbeson
dere
 
festgehalten, dass
 die Versicherte 
an 
einer mittelgradigen depressi
ven Episode mit somatischen Symptomen 
leide. Aus psychiatrischer Sicht könne ab November 2009 von einer 50%igen Arbeits
un
fähig
keit der 
Versicherten
 in der bisherigen und einer angepassten Tätigkeit aus
gegangen werden
 (Urk. 7/52/8)
.
 Unter den vorgeschlagenen therapeutischen Massnahmen sei innerhalb von zwei Monaten mit der
 Wiedererlangung der
 
v
o
l
len Arbeitsfähigkeit zu rechnen
 (Urk. 7/52/6)
.
 Aus rheumatologischer Sicht sei 
die Ver
sicherte nie über längere Zeit arbeitsunfähig gewesen. Sie 
sei 
aber auch bei
 einer
 ideal angepassten Tätig
keit durch die eingeschränkte Funktion der Lendenwirbelsäule (LWS)
 limitiert und könne nur Lasten bis 15 kg heben und tragen (Urk. 7/52/8). 
Die IV-Stelle stellte auf dieses Gutachten ab
 (Urk. 7/53/4-5)
. 
Bei
 ihrem
 Einkommensvergleich resultierte ein IV-Grad von 
43
 
% (Urk. 7/
5
3
/6
).
 Mit Schreiben vom 18. August 2011 auferlegte 
sie
 der Versicherten eine Schaden
minde
rungspflicht in der Form einer konsequenten psychiatrischen und schmerz
thera
peutischen Behandlung (Urk. 7/54). Alsdann sprach sie ihr mit Verfügung vom 1
9. 
Oktober 2011 mit Wirkung ab dem 
1. 
November 2010 eine 
Viertelsrente
 zu (
Urk. 
7/60). 
Diese Ver
fügung blieb unangefochten.
1.2
    
Am 
7. 
Dezember 2011 heiratete die Versicherte
 B.___
 (
Urk. 
7/72). Aus dieser Ehe gingen in der Folge 
drei 
Kinder 
(geb. 2012,
 2013
, 2018
)
 hervor (Urk.
 7/124/3
)
. 
Im Zuge des im 
Septem
ber 2012 eingeleiteten Rentenrevisions
verfahren
s
 (vgl. 
Urk. 
7/68) holte die IV-Stelle insbesondere Berichte und Aus
künfte der 
Hausärztin 
sowie
 
zur Psychotherapie
 ein (Urk.
 
7/68, Urk.
 
7/74, Urk.
 
7/79-80). Nach durchgeführtem 
Vorbescheids
ver
fahren
 (
Urk. 
7/82)
 stellte die IV-Stelle die bisherigen 
Viertelsrente
 mit Verfügung vom 2
4. 
Mai 2013
 
per 
3
0. 
Juni
 2013 ein. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, sie habe fest
gestellt, dass die Versicherte ihrer Schadenminde
rungspflicht nicht nachgekom
men sei. Gestützt auf das psychiatrische Gutachten 
vom 
2
8. 
Juni 2011 sei davon auszugehen, dass unter konsequenter Psycho- und Pharmakotherapie 
die
 Arbeitsfähigkeit der 
Versicherten
 
wieder hergestellt
 worden wäre (
Urk. 
7/84/2).
 Diese Verfügung wurde ebenfalls nicht angefochten.
1.3
    
Alsdann wies die IV-Stelle 
das neue Leistungsbegehren der Versicherten vom 2
2. 
Dezember 2017
 (Eingangsdatum, 
Urk. 
7/94)
 gestützt auf die Stellungnahme ihr
es
 
r
egionale
n
 
ä
rztliche
n
 Dienst
es
 (RAD) vom 
4. 
Juni 2018
, wonach insgesamt keine Änderung der Arbeitsfähigkeit festgestellt werden 
könne
 (
Urk. 
7/
108/2-3
)
,
 mit Verfügung vom 1
6. 
April 2019 ab (
Urk. 
7/116).
 Dagegen erhob die Ver
sicherte keine Beschwerde.
1.4
    
Sie hatte sich bereits zuvor am 2
7. 
Mai 2019
 (Eingangsdatum)
 wieder zum Leistungsbezug ange
meldet (
Urk. 
7/118). Auf dieses
 Begehren trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 
2. 
September 2019 nicht ein, weil die Versicherte keine wesentliche Verän
derung ihrer 
medizinischen 
und 
beruflichen 
Situation 
glaub
haft
 gemacht habe (
Urk. 
7/121).
 Dies blieb unangefochten.
1.5
    
Ab dem 2
8. 
Oktober 2019 arbeitete die Versicherte
 in einem Pensum von rund 40
 
%
 als Reinigerin von Flugzeugkabinen (
Urk. 
7/140
, 
Urk. 
7/124/
6
). 
Alsdann beantragte 
s
ie am 2
8. 
Mai 2021
 (Eingangsdatum)
 erneut die Ausrichtung von IV-Leistungen (
Urk. 
7/124
).
 Mit Schreiben vom 1
0. 
Juni 2021 forderte die IV-Stelle die Versicherte auf, durch die Einreichung von Beweismitteln glaubhaft zu machen, dass sich Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung wesentlich verändert haben (
Urk. 
7/127).
 
Hernach erhielt sie den Bericht der 
i
ntegrierten Psychiatrie 
C.___
 vom 3
0. 
Juni 2021 (
Urk. 
7/130) sowie
 diverse
 
B
erichte 
zu Abklärungen in den Berei
chen Orthopädie, Kardiologie und Dermatologie 
aus dem Zeitraum vom 23.
 
Sep
tember 2019 
bis 
7. 
Juni 2021 
zugestellt 
(
Urk. 
7/132)
. 
Die IV-Stelle
 holte
 sodann
 den von der Arbeitgeberin der Versicherten am 2
3. 
Juli 2021 ausgefüllten Frage
bogen (
Urk. 
7/140) ein. 
Sie 
ergänzte
 
ihre medizinische
n
 Akten
,
 insbeson
dere durch den 
Bericht der Hausärztin der Versicherten, 
prakt. med. 
D.___
, vom 2
5. 
Au
gust 2021 (mit den diesem Bericht beigelegten Berich
ten zu diversen spezialärzt
lichen Untersuchun
gen, 
Urk. 
7/142)
, den Bericht von 
Dr. 
med. 
E.___
, 
Assistenz
ärztin am
 Universitätsspital 
F.___
, vom 23.
 
November 2021 (
Urk. 
7/15
1
) sowie den Bericht des 
C.___
 vom 7.
 
Dezem
ber 2021 (
Urk. 
7/153).
 Am 1
3. 
Januar 2022 nahm RAD-Arzt 
Dr. 
med.
 G.___
, Facharzt 
für Chirurgie, Orthopä
dische Chirurgie und Traumatologie
, Stellung (
Urk. 
7/158/4-6).
 
Die 
IV-Stelle
 führte 
zudem
 am 27. Januar 2022 
bei der Versicherten zu Hause 
eine Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt
 durch
 (Urk. 7/155). In der Folge liess eine beim 
C.___
 tätige Sozialarbeiterin der IV-Stelle mit Schreiben vom 1
5. 
März 2022 (
Urk. 
7/156/1) diverse Berichte zu 
einer
 hand
chirurgischen und 
zu mehreren 
orthopädischen Untersuchungen
 aus der Zeit
periode vom 12. Oktober 2021 bis 21.
 
Februar 2022 (
inkl. dem Schreiben der Hausärztin vom 1
0. 
November 2021
) zukommen (
Urk. 
7/156).
 Die IV-Stelle ermit
telte 
anhand
 der sogenannten 
gemischten Methode bei je mit 50
 %
 gewich
tetem Erwerbs- und Haushaltbereich einen 
rentenauschliessenden
 Invali
ditäts
grad von 30
 %
 (
Urk. 
7/158/7).
 Mit Vorbescheid vom 3
1. 
Mai 2022
 kündigte sie 
der 
Versicherten die Abweisung ihres Leistungsbegehrens vom 2
8. 
Mai 2021 an (Urk.
 
7/159). 
Diesen Vorbescheid stellte die IV-Stelle auch der Sozialabteilung der Stadt 
H.___
 zu (Urk. 7/159/3). Diese erhob am 29. Juni 2022 mit einem von der Versicherten mitunterzeichneten Schreiben Einwand (Urk. 7/165). Nach dessen Prüfung (
vgl. 
Urk. 7/167) verfügte die IV-Stelle am 1
5. 
Juli 2022 wie vor
be
schie
den (
Urk. 
2).
2.
    
2.1
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 
14
. 
September
 2022
 Beschwerde (Urk. 1).
 
Sie
 beantragte (Urk.
 
1 S.
 
2):
«
1.
Es sei die Verfügung vom 15.7.2022 aufzuheben.
2.
Es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerdeführerin eine Invalidenrente nach Gesetz zuzusprechen.
3.
Eventualiter sei die vorliegende Sache unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung zwecks weiterer Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurück
zuweisen.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich MwSt. zu Lasten der Beschwerdegegnerin.
»
    
In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte sie, dass ihr die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und Rechtsanwältin Stephanie C. Elms zu ihrer unent
geltlichen Rechtsvertreterin zu bestellen sei (Urk. 1 S. 2).
 
Zur Substan
tiierung dieses Gesuchs legte die Beschwerdeführerin die Unterstützungs
bestätigung der Sozialabteilung der Stadt 
H.___
 vom 5. September 2022 (Urk. 3) auf.
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
10
. 
Oktober
 2022 
Abweisung der Beschwerde (Urk. 6
, un
ter Beilage der IV-Akten, 
Urk. 7
/1-
169).
2.3
    
Mit Gerichtsverfügung vom 1
7. 
Oktober 2022 wurde der Beschwerdeführerin in Bewilligung des Gesuchs vom 14. September 2022 die unentgeltliche Prozessfüh
rung gewährt und ihr wurde Rechtsanwältin Stephanie C. Elms, Zug, als unent
geltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren bestellt
.
 
Zudem wurde der Beschwerdeführerin e
ine Kopie der 
Beschwerdeantwort
 vom 10. Okto
ber 2022
 (
Urk. 
6)
 zur Kenntnisnahme zugestellt 
(Urk. 
8
)
.
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
-
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen 
-
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da der Zeitpunkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
 IVG) und jener des Rentenanspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invali
denrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (vgl. 
Rz
. 1008 des Kreisschreibens zu den Übergangsbestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems, KS ÜB WE IV, gültig ab 1. Januar 2022).
    
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022
 (
vgl. 
Urk. 
2)
.
 Die Beschwerdeführerin hat am
 2
8. 
Mai 2021 erneut die Ausrichtung von IV-Leistungen 
beantragt 
(
Urk. 
7/127). Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend bereits vor dem 1. Januar 2022 in Betracht fällt
 (vgl. 
Art. 
29 
Abs. 
1 und 3 IVG)
, sind die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1
.2
    
1
.2
.1
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2.2
    
Zur Annahme einer Invalidität aus psychischen Gründen bedarf es in jedem Fall eines medizinischen Substrats, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt. Bestimmen psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren das Krankheitsgeschehen mit, dürfen die Beeinträchtigungen nicht einzig von den belastenden invaliditätsfremden Faktoren herrühren, sondern das Beschwerdebild hat davon psychiatrisch 
zu unterscheidende Befunde
 zu umfassen. Solche von der soziokulturellen oder psychosozialen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann (BGE 141 V 281 E. 4.3.3; 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 9C_543/2018 vom 21. November 2018 E. 2.2).
    
Somit sind psychosoziale und soziokulturelle Faktoren nur mittelbar invaliditäts
begründend, wenn und soweit sie den Wirkungsgrad der unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden Folgen des Gesundheitsschadens beeinflussen. Zeitigen soziale Belastungen direkt negative funktionelle Folgen, bleiben sie bei der Beurteilung der Gesundheits
beeinträchtigung ausgeklammert 
(Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2018 vom 22. März 2019 E. 3). In einer versicherungsmedizinischen Begutachtung, welche sich nach den normativen Vorgaben der Rechtsprechung orientiert, ist es daher nicht nur zulässig, sondern sogar geboten, solche invalidenversicherungsrechtlich nicht relevanten Umstände aufzuzeigen und gegebenenfalls bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auszuklammern (Urteil des Bundesgerichts 9C_740/2018 vom 7. Mai 2019 E. 5.2.1).
1
.2.
3
    
Gemäss BGE 143 V 418 sind grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen, nach BGE 143 V 409 namentlich auch leichte bis mittelschwere Depressionen, für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem strukturierten Beweisverfahren nach Massgabe von BGE 141 V 281 zu unterziehen (Änderung der Rechtsprechung). Speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere depressive Störungen hielt das Bundesgericht in BGE 143 V 409 - ebenfalls im Sinne einer Praxisänderung - fest, dass eine invalidenversicherungsrechtlich relevante psychische Gesundheits
schädigung nicht mehr allein mit dem Argument der fehlenden Therapieresistenz auszuschliessen sei (E. 5.1). Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sind somit auch bei den leichten bis mittelgradigen depressiven Störungen systematisierte Indikatoren beachtlich, die es - unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits - erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsver
mögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1).
    
Eine leicht- bis mittelgradige depressive Störung ohne nennenswerte Interferen
zen durch psychiatrische Komorbiditäten lässt sich im Allgemeinen nicht als schwere psychische Krankheit definieren. Besteht dazu noch ein bedeutendes therapeutisches Potential, so ist insbesondere auch die Dauerhaftigkeit des Gesundheitsschadens in Frage gestellt. Diesfalls müssen gewichtige Gründe vorliegen, damit dennoch auf eine invalidisierende Erkrankung geschlossen werden kann (BGE 148 V 49 E. 6.2.2 mit Hinweis). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrund
lage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchs
frei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
1
.3
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1
.4
1
.4.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesent
lichen Änderung des Gesundheits
zustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).
1.4.
2
    
Gemäss Art. 87 Abs. 2 IVV muss mit einem Revisionsgesuch und gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV mit einer Neuanmeldung glaubhaft gemacht werden, dass sich der Invaliditätsgrad anspruchsrelevant verändert hat. Der versicherten Person kommt ausnahmsweise eine Beweisführungslast zu (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Die 
Eintretensvoraussetzung
 des Glaubhaftmachens soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, 
mithin keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1). Dies gilt auch für eine erneute Anmel
dung nach einer vorangegangenen, aber befristeten 
Rentenzusprache
 (BGE 133 V 263 E. 6.1; siehe auch Frey/Mosimann/Bollinger [Hrsg.], AHVG/IVG Kommen
tar, 2018, Mosimann, N 20 zu Art. 17 ATSG). 
    
Ist die Änderung nicht glaubhaft gemacht, wird auf das Revisionsgesuch oder die erneute Anmeldung nicht eingetreten (BGE 133 V 64 E. 5.2.5). Dabei wird die Verwaltung unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV
 
Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
1
.5
    
1
.5.1
    
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a).
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Zudem muss der Arzt über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a; Urteil des Bundesgerichts 8C_225/2021 vom 1
0. 
Juni 2021 E. 3.2, je mit Hinweisen).
1
.5.2
    
Die 
RAD
 stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzun
gen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Invalidenver
sicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktio
nelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgaben
bereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2
bis
 IVG). Nach Art. 49 IVV beurteilen die RAD die medizinischen Voraus
setzun
gen des Leistungsanspruchs
.
    
Berichten des RAD, welche auf eigenen Untersuchungen beruhen (Art. 49 
Abs. 2 IVV), kommt Beweiswert zu, sofern sie den von der Rechtsprechung umschrie
be
nen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten genügen (BGE 137 V 210 E. 1.2.1). Selbst eine reine Aktenbeurteilung des RAD kann beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesent
lichen nur um die fach
ärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medi
zinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (Urteile des Bundesgerichts 9C_730/2018 vom 27. März 2019 
E. 5.1.3, 9C_335/2015 vom 1. September 2015 E. 3.1 und 9C_196/2014 vom 18. Juni
 2014 E. 5.1.1 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung ist es dem Sozial
versicherungsgericht nicht verwehrt, einzig oder im Wesentlichen gestützt auf die (ver
sicherungsinterne) Beurteilung des RAD zu entscheiden. In solchen Fällen sind an die Beweiswürdigung jedoch strenge Anforderungen in dem Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssig
keit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen sind (BGE 142 V 58 E. 5.1; 139 V 225 E. 5.2; 135 V 465 E. 4.4 und E. 4.7).
1.6
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
    
2.
    
2.1
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_26/2022 vom 30. Mai 2022 E. 2.2 mit Hinweisen)
. 
Dabei braucht es sich nicht um eine formelle Verfügung (Art. 49 ATSG) zu handeln. Ändert sich nach durchgeführter Rentenrevision als Ergebnis einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Revisionsergebnis gestützt auf Art. 74
ter
 
lit
. f IVV auf dem Weg der blossen Mitteilung (Art. 51 ATSG), ist im darauffolgenden Revisionsverfahren zeitlich zu vergleichender Ausgangssachverhalt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (Urteil des Bundesgerichts 9C_599/2016 vom 29. März 2017 E. 3.1.2 unter Hinweis auf 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 3.1.2).
2.2
2.2.1
    
Mit Verfügung vom 2
4. 
Mai 2013 stellte die Beschwerdegegnerin die bisherigen 
Viertelsrente
 der Beschwerdeführerin per 3
0. 
Juni 2013 ein. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, sie habe festgestellt, dass die Versicherte ihrer Schadenminderungspflicht nicht nachgekommen sei. Gestützt auf das psychiat
rische Gutachten vom 2
8. 
Juni 2011 sei davon auszugehen, dass unter konse
quenter Psycho- und Pharmakotherapie die Arbeitsfähigkeit der Versicherten 
in psychiatrischer Hinsicht 
wieder hergestellt
 worden wäre (
Urk. 
7/84/2). 
2.2.2
    
Das in der Folge am 2
2. 
Dezember 2017 (Eingangsdatum, 
Urk. 
7/94) gestellte neue Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin wies die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 1
6. 
April 2019 gestützt auf die Stellungnahme 
d
es 
RAD vom 
4. 
Juni 2018 ab 
(
Urk. 
7/116). 
Zur Frage, ob die Beschwerdeführerin ihrer Schadenminderungspflicht mittlerweile nachgekommen war, hatte der RAD nicht Stellung genommen, sondern lediglich darauf hingewiesen, dass die im Arzt
bericht von 
Dr. 
med. 
I.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 
5. 
Februar 2018 (Urk. 7/101/3-4) erwähnte rezidivierende mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen seit vielen Jahren bekannt und schon ausreichend gewürdigt worden sei (Urk. 7/108/2). 
    
Dazu ist vorab zu bemerken, dass die ursprüngliche Rente wegen einer psychiat
rischen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zugesprochen wurde (Sachverhalt E. 1.1) und die daran anschliessende Rentenaufhebung sich nicht auf einen verbesserten Gesundheitszustand, sondern wie erwähnt darauf stützte, dass die auferlegte Schadenminderungspflicht nicht befolgt wurde. Die Beschwerdegeg
nerin überging im Rahmen der Verfügung vom 1
6. 
April 2019 die Thematik der 
Schadenminderungspflicht. Sie äusserte sich nicht dazu, ob die Beschwerde
führerin diese mittlerweile befolgt hat, was grundsätzlich zur Folge hätte, dass auf die Verweigerung der Leistung zurückzukommen und zu prüfen wäre, ob damit der Kausalzusammenhang zwischen Verhaltensweise und Schaden dahin
gefallen ist (Kieser, ATSG-Kommentar, 
4. 
A., 
Art. 
21 N 164). Im 
Übrigen
 klärte sie das nach wie vor aktenkundige psychiatrische Leiden auch nicht näher ab. Mithin kann nicht die Rede davon sein, dass die Verfügung vom 1
6. 
April 2019 auf einer 
materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhalts
abklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht
e. Sie kann daher nicht zeitlicher 
Referenzpunkt 
für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung 
bilden
 
(BGE 133 V 108 E. 5.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_26/2022 vom 3
0. 
Mai 2022 E. 2.2 mit Hinwei
sen).
2.2.3
    
Auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin vom am 2
7. 
Mai 2019 (Eingangs
datum, 
Urk. 
7/118) trat die Beschwerdegegnerin nicht ein, weil es der Beschwer
deführerin nicht gelungen sei, eine wesentliche Veränderung ihrer medizinischen und beruflichen Situation glaubhaft zu machen (
Urk. 
7/121). 
Auch diese Verfügung kann nach dem Gesagten nicht zeitlicher Referenzpunkt 
für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung 
bilden.
2.2.4
    
Die ursprüngliche Verfügung vom 1
9. 
Oktober 2011, womit der Beschwerde
führerin mit Wirkung ab 
1. 
November 2010 eine 
Viertelsrente
 zugesprochen worden war (Urk. 7/60), kann ebenfalls nicht zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bilden, da nachfolgend die zugesprochene Rente wegen Verletzung der auferlegten Schadenminderungs
pflicht mit Verfügung vom 2
4. 
Mai 2013 aufgehoben wurde (Urk. 7/84). 
2.2.5
    
Zeitlicher Referenzpunkt bildet damit die Verfügung vom 2
4. 
Mai 201
3. 
2.3
    
Damit stellt sich die Frage, auf welche Weise die revisionsrechtlichen Bestimmun
gen zu handhaben sind, wenn zeitlicher Referenzpunkt eine Verfügung 
bildet
, mit welcher aufgrund der Verletzung einer auferlegten Schadenminderungs
pflicht eine zugesprochene Rente aufgehoben wurde. 
2.3.1
    
Im Nachgang zur Neuanmeldung 
zum Leistungsbezug vom 2
8. 
Mai 2021 (
Urk. 
7/124, 
Urk. 
7/127)
, auf welche die Beschwerdegegnerin eintrat, wurde, wie bereits anlässlich der Neuanmeldung vom 2
2. 
Dezember 2017 (E. 2.2.2), zum zweiten Mal nicht überprüft, ob die 
Beschwerdeführerin 
mittlerweile
 der ihr auferlegten Pflicht zur Schadenminderung durch Absolvierung einer konsequen
ten Psycho- und Pharmakotherapie nachgekommen
 ist, was den Schluss nahe 
legt, dass sie (spätestens jetzt) stillschweigend davon ausgegangen ist. Dieser Schluss deckt sich auch mit der Aktenlage, worin die Aufnahme einer psychiat
rischen Behandlung ab 
8. 
Juni 2017 dokumentiert ist 
(vgl. den von 
Dr.
 
I.___
, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, und 
lic.
 phil. 
J.___
, Psychologe FSP, unterzeichneten Bericht vom 
5. 
Februar 2018, 
Urk. 
7/99).
 
2.3.2
    
Wenn revisionsrechtlicher zeitlicher Referenzpunkt eine Verfügung ist, mit welcher aufgrund der nicht gehörigen Befolgung einer auferlegten Schaden
minderungspflicht die zugesprochene Rente aufgehoben wurde, bildet die nachträg
liche Befolgung der auferlegten Schadenminderungspflicht einen Revisions
grund, da zwingend zu prüfen ist, ob der 
Kausalzusammenhang zwischen Verhaltensweise und Schaden dahingefallen ist
 (E. 2.2.2 zweiter Absatz), oder ob die ursprüngliche Verletzung der Schadenminderungspflicht nach wie vor kausal für die gegenwärtige Einschränkung ist. Letzteres kann beispielweise der Fall sein, wenn aufgrund der ursprünglichen Nichtbeachtung der auferlegten Schaden
minderungspflicht eine rechtzeitige Behandlung versäumt und deshalb das Leiden irreversibel wurde.
    
Da die Beschwerdeführerin sich weiterhin in psychiatrischer Behandlung befindet (vgl. Urk. 7/153) und sich die Beschwerdegegnerin zur Frage einer dahingefalle
nen Kausalität zwischen Verhaltensweise und Schaden nicht äussert, ist mangels anderweitiger Anhaltspunkte davon auszugehen, dass der ursprüngliche Kausal
zusammenhang zwischen Verhaltensweise und Schaden durch die nachträgliche Erfüllung der Schadenminderungspflicht dahingefallen ist. 
2.4
    
Schliesslich bleibt zu prüfen, welche revisionsrechtlichen Konsequenzen zu ziehen sind, wenn durch nachträgliche Befolgung einer auferlegten Schadenmin
derungspflicht der Kausalzusammenhang zwischen Verhaltensweise und Schaden dahingefallen ist. Grundsätzlich hat die Bejahung eines Revisionsgrundes zur Folge, 
dass der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen ist (E. 1.4.1).
 Dies erscheint auch in der vorlie
genden Konstellation als sachgerecht. Denkbar wäre zwar auch, bei einer nachträglichen Befolgung einer auferlegten Schadenminderungspflicht (inklusive Dahinfallen des Kausalzusammenhangs zwischen Verhaltensweise und Schaden) im Anschluss an eine Rentenaufhebung infolge Verletzung ebendieser Schaden
minderungspflicht die ursprüngliche 
Rentenzusprache
 als zeitlichen Referenz
punkt wieder aufleben zu lassen. Indessen hat die Rechtsprechung bereits bei der Konstellation einer Wiederwägung einer zweifellos unrichtigen Rentenrevisions
verfügung die ursprüngliche Rentenverfügung als zeitlichen Referenzpunkt nicht mehr aufleben lassen, indem entschieden wurde, dass der Anspruch für die 
Zukunft auch dann frei zu prüfen ist, wenn bezüglich der ursprünglichen Verfügung kein 
Rückkommenstitel
 vorliegen würde (BGE 140 V 514). 
2.5
    
Demnach ist der Rentenanspruch ex 
nunc
 et pro 
futuro
 
in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») 
frei 
zu prüfen
.
3.
3
.
1
    
Die Beschwerdegegnerin führte i
n der angefochtenen Verfügung vom 1
5. 
Juli 2022 aus, gemäss den vorhandenen medizinischen Unterlagen sei die Beschwer
deführerin in ihrer bisherigen Tätigkeit im Bereich Flugzeugreinigung seit Februar 2018 zu 50
 %
 und ab August 2021 zu 100
 %
 arbeitsunfähig. In einer Verwei
sungstätigkeit sei die Beschwerdeführerin seit Februar 2018 zu 50
 %
 arbeitsfähig (
Urk. 
2 S. 1). Ohne gesundheitliche Einschränkungen würde sie einer ausser
häus
lichen Tätigkeit in einem 50%-Pensum 
nachgehen. Die restlichen 50
 %
 
würden 
somit auf den Haushaltsbereich
 
entfallen
. Zur Ermittlung der gesundheitlichen Einschrän
kung im Haushaltsbereich sei eine Abklärung vor Ort durchgeführt worden. Diese Abklärung habe eine Einschränkung von 10
 %
 ergeben. Mit der gemischten Methode (Erwerbsbereich: Einschränkung 50
 %
, Teilinvaliditätsgrad: 25
 %
) und dem Haushaltbereich (Erwerbsbereich: Einschränkung 10
 %
, Teilinva
liditätsgrad: 5
 %
) errechne sich ein Invaliditätsgrad von 30
 %
. Da der Invalidi
tätsgrad unter 40
 %
 liege, bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente (
Urk. 
2 S. 1). 
3
.
2
    
Die Beschwerde
führerin bringt vor
, dass bei der Status
frage im Besonderen die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Ver
hältnisse, allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruf
lichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabun
gen zu berücksichtigen seien
 (
Urk. 
1 S. 5)
.
 Im Abklärungsbericht sei fest
gehalten worden, dass sie die Frage nach der Arbeitstätigkeit im Gesundheitsfall aus sprachlichen Gründen nicht verstanden habe. Eine Dolmetscherin oder ein Dolmetscher sei bei der Abklärung jedoch nicht beigezogen worden. Es sei offen
sichtlich, dass eine sachgemässe Verständigung über diese wesentliche Frage nicht möglich gewesen sei. De
r
 Haushaltabklärungsbericht 
hab
e 
deshalb
 
keinen Beweiswert (
Urk. 
1 S. 6). Sie habe v
or 
ihrem
 Unfall und der ersten Anmeldung zum Bezug von IV-Leistungen 
in einem Pensum von 100
 %
 als Küchenhilfe gearbeitet. Allein der Umstand, dass sie nach dem Unfall nicht mehr im gleichen Pensum an die Arbeit 
habe zurückkehren können, habe zur Kündigung geführt. Später habe sich auch mit einer Vermittlungsfähigkeit von 100
 %
 bei der Arbeits
losenkasse angemeldet. Da sie damals noch immer unfallbedingt teilarbeits
un
fähig gewesen sei, sei die Ver
mittlungsfähigkeit auf 50
 
% korrigiert worden
. Dies spreche dafür, dass sie im Gesundheitsfall auch heute noch in einem hohen Pensum arbeitstätig wäre
.
 Ihr Ehemann sei aktuell arbeitslos. Aber schon vor seiner Arbeitslosigkeit habe
 er
 nur in einem 50
 
%-Pensum gearbeitet. 
Er
 könnte einen Grossteil der Betreuung der Kinder übernehmen
, w
enn er wieder im Umfang von 50
 
% arbeiten würde
 (
Urk. 
1 S. 7). 
D
a die Ein
kommen in den ihr 
offen stehenden
 Hilfstätigkeiten gering und ihr Ehemann mit seinem Taggeld in der Höhe von 
monatlich 
ca. 
Fr. 
600.-- 
nur in bescheidenem Masse zum Budget der Familie beisteuern könne, müsste sie mindestens 80
 %
 arbeiten, damit sich ihre Familie die Existenz sichern könne. 
Alsdann
 sei zu bemängeln, dass
 die Beschwerde
geg
nerin 
für den
 Erwerbsbereich zu Unrecht keinen Einkommens
ver
gleich vor
genommen
 
habe
. 
Hinsichtlich des 
Valideneinkommens
 sei zu berück
sichtigen, dass sie vor dem Eintritt ihrer Erkrankung nicht in einem stabilen Arbeitsverhält
nis gestanden sei, sondern verschiedene Hilfstätigkeiten ausgeübt habe. Es sei daher von einem gestützt auf lohnstatische Angaben ermittelten hypothetischen 
Valid
en
einkommen
 in der Höhe Fr.
 
53'385.-- auszugehen. 
Beim gestützt auf die LSE 2020 TA1 zu be
rechnenden Invalideneinkommen sei ein Abzug vom Tabel
lenlohn vorzunehmen. Aufgrund des eingeschränkten Belast
barkeitsprofils, der fehlenden verwertbaren Bildung und der schlechten Deutsch
kenntnisse sei ein Abzug von mindestens 20 % vorzunehmen. Damit komme das hypothetische Invalideneinkommen auf Fr.
 
21'354.-- zu liegen. 
Beim Einkom
mensvergleich resultiere ein Invaliditätsgrad von 60
 %
 (
Urk. 
1 S. 8). 
Gewichtet mit mindestens 80
 %
 gemäss dem angepassten Status und unter Berücksichtigung der Ein
schrän
kung der Haushaltstätigkeit von 2
 %
 (10
 %
 gewichtet mit 20
 %
) ergebe sich ein Invaliditätsgrad von gesamthaft 50
 %
 (
Urk. 
1 S. 8-9).
4
.
    
4
.1
    
Bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 15. Juli 2022 stellte die Beschwer
degegnerin in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf die folgenden Berichte und Stellungnahmen ab:
4
.2
    
In ihrem mit «Arztbrief» betitelten Schreiben vom 11. Mai 2021 führte 
prakt. med. 
D.___
 aus, dass die Beschwerdeführerin an den folgenden Gesundheitsstö
rungen leide (
Urk. 
7/123/1):
- 
Chronische 
Ep
ycondilitis
 
radialis
 rechts mit Partialruptur der Extensoren am Epicondylus 
humeri
 
radialis
 seit 201
5. 
Myofasziale 
cervicobrachiale
 Komponente (in Behandlung seit 2015)
.
- 
Tendovaginitis de Quervain links seit 2014
.
- 
Chronische 
Tendinopathie
 Supraspinatus
- 
Mediale Diskushernie L5/S1 nach rechts tangierend sowie ein hyper
trophes 
Flavum
 L4/5 links und Verdacht auf Einengung im 
Neuroforamen
 L4/5 links. Zusätzlich mediale 
Bandscheibeprotusion
 L3/4
- 
Rezidivierende mit
t
elgradige depressive Episode mit körperlichen Sympto
men (ICD-10 F33.
1
)
.
 
Die Psychiatrische Kontrolle findet regel
mässig statt und die Patientin ist auch in Moment unter medikamentöse Therapie.
    
Dazu notierte die Hausärztin der Beschwerdeführerin, dass diese aus den oben genannten Gründen zurzeit nicht 100% arbeitsfähig sei. Sie würde sich gern besser fühlen und ihre Arbeitspensum erhöhen
,
 aber die Schmerzen 
seien
 sehr ein
schränk
en
d
. Aus diesem Grund 
werde
 es schwierig
, dass 
sie mehr als 50% arbeite.
    
Im Arztbericht
 vom 2
5. 
August 2021
 
führte
 
prakt. med.
 
D.___
 insbeson
dere
 aus
, dass sie der Beschwerdeführerin für den 
7. 
Mai 2019 sowie die Zeit
periode 
vom 
1
6. 
bis 22.
 
März 
2020 
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 
attestiert habe. Die Beschwerdeführerin leide seit Jahren an Knochen- und Gelenksschmer
zen (Urk.
 
7/142/2). 
Sie
 sei nicht arbeitsfähig. Wegen den Schmerzen könne sie kaum den Haushalt führen 
(Urk. 7/142/3).
4
.3
    
Dr. 
E.___
, med
izinische
 Poliklinik, 
F.___
, 
hielt in ihrem Bericht 
vom 23. November 2021
 fest, dass 
die Beschwerdeführerin zwischen Mai und Oktober 2021 viermal 
im 
F.___
 
behandelt 
worden sei
. Es seien keine Arbeits
unfähigkeitsatteste ausgestellt worden. Unter regelmässiger ambulanter Psychotherapie habe sich die psychische Situation zuletzt gebessert
. Aufgrund der degenerativen Veränderun
gen bestün
den körperliche Einschränkungen
 
(Urk. 
7/15
1
/
2
). Es hätten sich keine Anhalts
punkte für eine rheumatische systemische Grunderkrankung gefunden (
Urk. 7/15
1
/
3
). 
Dr. 
E.___
 
führte
 die folgende
n
 Diagnosen an (Urk. 7/15
1
/4):
- 
Rezidivierende Depressionen
- 
Tend
ovaginitis
 de Quervain
- 
Mediale Diskushernie
- 
Chronische 
Epicondylitis
 
radialis
4
.
4
    
Der Arztbericht des 
C.___
 vom
 
7. 
Dezember 2021
 wurde von der Oberärztin 
K.___
 und der Psychologin 
MSc
 
L.___
 unterzeichnet (
Urk. 
7/153/4). Dem Bericht sind die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu entnehmen (
Urk. 
7/153/2-3):
- 
Ängstlich (vermeidende) Persönlichkeitsstörung (
ICD-10: 
F60.6, Diag
nosestellung: 
6. 
September 2021)
- 
Rezidivierende depressive Störung mit chronisch mittelgradig ausgepräg
ter Symptomatik (ICD-10: F33, Diag
nosestellung: Juni 2020) bei Status nach Suizidversuch 2004
    
Dazu wurde insbesondere festgehalten, dass es sich bei der Beschwerdeführerin um eine seit 2003 in der Schweiz lebende türkisch-kurdische Patientin, mit schwieriger Herkunftsgeschichte (Nomadenfamilie ohne festen Wohnsitz, Feld
arbeit ab dem 
7. 
Lebensjahr und mehrjährige Exposition häuslicher Gewalt) gekommen sei
, mit
 Entwicklung von Symptomen einer posttraumatischen Belastungs
störung (PTBS) aufgrund traumatischer Erfahrungen, Status nach Suizidversuch 2004 nach arrangierter Zwangsheirat mit einem Landsmann und späterem Abort des ersten Kindes. 
Es bestehe eine a
mbulante Anbindung und langjährige Behandlung bei niedergelassenem türkisch sprechenden Psychiater. Im Verlauf der letzten Jahre sei es bei gehäuften Ehekonflikten in der zweiten Ehe mit schwierigen psycho
sozialen Lebensumständen zu eine
r
 zunehmende
n
 psychische
n
 Dekompensation
 gekommen
. Im November 2020
 sei
 
aufgrund eines Wohnortswechsels 
der 
Behandlerwechsel
 
erfolgt
. Im Vordergrund der Sympto
mati
k steh
e
 ein chronisch hohes Anspannungsniveau mit erhöhtem 
Arousal
 und innerer Unruhe sowie Angsterleben. Die 
Beschwerdeführerin
 leide zudem unter Intrusionen und Wiedererleben der traumatischen Erlebnisse. Unter dem erhöhten 
Arousal
 führ
e
 sie selbstverletzende Verhaltensweisen aus. 
Sie
 leide zudem unter chronifizierten Schmerzen im Bewegungsapparat. Es best
ünden
 Schlafprobleme, welche ins
besondere durch Ängste und I
ntrusionen gekennzeichnet seien (
Urk. 
7/153/2).
    
Die Aufrechterhaltung des jetzigen Arbeitspensums, welches je nach Arbeits
aus
lastung zwischen 40 bis 60
 %
 variiere, erschein
e
 aufgrund der oben genannten Einschränkungen langfristig nicht möglich zu sein. Dies aufgrund der verstärkten klinischen Symptomatik mit gehäuften Absenzen in den vergangenen Monaten. Die Aufrechterhaltung eines kleineren Pensums von 20 bis 30
 %
, erscheine lang
fristig realistisch (
Urk. 
7/153/3).
    
Aktuell sei der Beschwerdeführerin 
Trittico
 verschrieben worden (
Urk. 
7/153/2). Nach dem weiteren Behandlungsplan werde eine 14-tägliche psychotherapeu
tische Behandlung mit Schwerpunkt kognitiver Verhaltenstherapie
 durchgeführt. Das
 Hauptziel 
der 
Behandlung besteht im Erlernen von funktionalen Coping
stra
tegien beim E
rleben von Anspannung und Angst
 (
Urk. 
7/153/
3
)
.
    
Der Beschwerdeführerin wurde ab dem 
9. 
November 2020 (Behandlungsbeginn) bis auf Weiteres eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attestiert (
Urk. 
7/153/1).
4
.
5
    
RAD-Arzt 
Dr. 
G.___
 nannte in seiner Stellungnahme vom 1
3. 
Januar 2022 die folgenden Diagnosen mit dauernder Auswirkung auf die Arbeit
s
fähigkeit
:
- 
Rezidivierende depressive Störung mit somatischem Syndrom, mittel
gradig (ICD-10: F33.1)
- 
Chronisches 
lumbospondylogenes
 und 
lumboradikuläres
 Schmerz
syndrom Segmentdegenerationen L3/4, L4/5 und L5/S1
- 
Chronische 
Epicondylitis
 
radialis
 
humeri
 rechts Erstdiagnose 
(
ED
)
 2015
- 
Cervicobrachiales
 Schmerzsyndrom rechts
- 
Tendinopathie
 Supraspinatussehne, myofasziale Befunde
    
Als Diagnosen ohne dauernde Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte er an (
Urk. 
7/158/5):
- 
Schmerzsyndrom Fuss links
- 
Tendinopathie
 
Peronealsehne
    
Dr. 
G.___
 hielt weiter fest, dass die Beschwerdeführerin in ihrer bisherigen Tätig
keit als Mitarbeiterin in der Reinigung von Februar 2018 bis August 2021 zu 50
 %
 und seit August 2021 zu 100
 %
 arbeitsunfähig sei (
Urk. 
7/158/5).
    
Eine angepasste Tätigkeit müsse dem folgenden Belastungsprofil entsprechen (
Urk. 
7/158/5): Tätigkeiten mit Heben oder Tragen von Lasten bis 5 kg, Ersteigen von Treppen, Leitern und Gerüsten, Heben aus der Hocke, Verharren in Zwangs
haltungen, kniende, gebückte, vornüber geneigte oder rein stehende Tätigkeiten sowie überwiegende Überkopfarbeiten, Armvorhalte oder monoton-repetitive Bewegungen des Rumpfes- und Schultergürtels 
seien
 nicht geeignet. Sodann sollten Tätigkeiten mit Zeit- und Termindruck sowie hohen Anforderungen an Konzentration, Anpassungs- und Umstellungsfähigkeit vermieden werden. Leichte, stressarme, gut strukturierte Tätigkeiten in Wechselbelastung mit der Möglichkeit zum Positionswechsel 
seien
 medizinisch-theoretisch zumutbar.
    
In einer solchen den Leiden der Beschwerdeführerin angepassten Tätigkeit sei diese seit 
dem Februar 2018 zu 50
 %
 arbeitsfähig (
Urk. 
7/158/5).
5
.
5
.1
    
RAD-Arzt 
Dr. 
G.___
 
ging 
demnach
 davon aus,
 dass
 die Beschwerdeführerin ab Februar 2018
 auch in eine Verweisungstätigkeit auf Dauer
 
nur zu 50
 %
 
arbeits
fähig
 
sei
.
 Dies
, weil ihr ab Anfang 2018
 (von den die Beschwerdeführerin behan
delnden Ärztinnen und Ärzten)
 aus somatischer und psychiatrischer Sicht 
bloss eine Arbeitsfähigkeit in diesem Umfang 
attestiert
 worden sei
 (
Urk. 7/158/6
)
. 
Zu ihren psychischen Leiden brachte die Beschwerde
führerin im 
Einwandverfahren
 
noch 
vor, es sei seit Erlass der Verfügung vom 16. April 2019 (Urk. 7/116) zu einer Verschlechterung ihres Gesundheits
zu
standes gekommen, denn im 
C.___
 sei (am 6. Sep
tember 2021, vgl. Urk. 7/153/3) eine Persönlichkeitsstörung diag
nosti
ziert worden (Urk. 7/165). Nach Lage der Akten hat Dr. 
A.___
 eine Persönlich
keitsstörung verneint
 (Urk. 7/52/
5
)
, im 
C.___
 wurde aber eine solche diagnostiziert (E.
 3.4
). Die die Beschwerdeführerin behan
delnden Fach
personen des 
C.___
 haben diese zwar häufiger gesehen, als der Gutachter Dr. 
A.___
, welcher sein Gutach
ten aufgrund einer Untersuchung und der Akten verfasste (vgl. Urk. 7/52/1, Urk. 7/52/3). Laut den diagnostischen Leitlinien beginnen Persönlichkeitsstörun
gen aber immer in der Kindheit oder Jugend und manifestieren sich auf Dauer im Erwachsenenalter (vgl. 
Dilling
/
Mombour
/Schmidt, 
Internationale
 Klassifikation psychi
scher Störungen, ICD-10 Kapitel V [F] Klinisch-diagnostische Leitlinien, 10., überarbeitete Auflage, Bern 2015, S.
 
277). Nach ihrer Einreise in die Schweiz im Alter von 30 Jahren (Urk. 7/1/1, Urk. 7/8/4) war die Beschwerdeführerin mehrere Jahre berufstätig, unter anderem von 2006 bis 2009 in einem 100%-Pensum als Küchenhilfe (Urk. 7/4/1, Urk. 7/8/7, Urk. 7/9/2). Es vermag nicht zu überzeugen, weshalb die Beschwerdeführerin nunmehr durch eine Persönlich
keitsstörung in ihrer Arbeits
fähigkeit beeinträchtigt sein soll, wenn dies früher nicht der Fall war. Der Bericht des 
C.___
 liefert dafür keine Erklärung.
 
Alsdann soll die Beschwerdeführerin laut 
C.___
 an einer rezidivierenden depres
siven Störung mit chronisch mittelgradig ausgeprägter Symptomatik leiden (
E. 3.4
). Sollte dies zutreffen, so wäre die depressive Erkrankung der Beschwer
deführerin gleichzeitig rezi
divierend (in Abständen wiederkehrend) und chronisch (andauernd, bestän
dig). Dies ist bereits ein Widerspruch in sich. 
Damit liegt keine überzeugende Beurteilung der
 Arbeitsfähigkeit
 der Beschwerdeführerin in psychischer Hinsicht vor
. Was die somatischen Gesund
heitsstörungen betrifft, so stellte 
Dr. 
G.___
 auf das Schreiben der Hausärztin vom 11. Mai 2021 
(Urk. 7/158/5) 
ab
, was für sich allein für den Nachweis eines IV-relevanten Gesundheitsschadens aber noch nicht genügt. In Bezug auf Berichte von Hausärztinnen und Hausärzten ist der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten 
aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc).
 
Hinzu kommt, dass 
Dr. 
G.___
 
zu den
 
von der Beschwerdeführerin
 
eingereichten 
Berichte zu einer handchirurgischen und zu mehreren orthopädischen Unter
suchungen aus der Zeitperiode vom 12. Oktober 2021 bis 21. Februar 2022 (Urk. 7/156/1-11, 
Urk. 
7/156/14-15)
 nicht Stellung genommen
 hat
.
 Im Bericht der
 M.___
 vom 
3. 
Dezember 2021 wurden die Diagnosen 
Ansatztendinopathie
 der 
Peroneus
 
brevis
 Sehne am linken Fuss sowie 
Plantarfasziitis
 an beiden Füssen gestellt 
(
Urk. 
7/156
/10
)
, wozu ihr aber noch eine weitere Behandlung angeboten werden konnte. Gleiches 
galt
 für die aktivierte Rhizarthrose, welche gemäss Bericht vom 2
1. 
Februar 2022 in der Abteilung für Handchirurgie der Universitätsklinik 
N.___
 festgestellt wurde (
Urk. 
7/156/2-3)
. Der somatische Gesundheitszustand ist somit 
ebenfalls 
weiter abzuklären.
5
.2
    
Es ist in erster Linie Aufgabe der IV-Stelle, von Amtes wegen die not
wendigen Abklärungen vorzunehmen, um den rechtserheblichen Sachverhalt vollständig festzustellen (
Art. 
43 
Abs. 
1 ATSG
; Urteil des Bundesgerichts 9C_8/2022 vom 
6. 
März 2023 E. 5.3
)
. Daher ist die Sache an die Beschwerde
gegnerin zurückzu
weisen, damit sie ein polydisziplinäres Gutachten einhol
t
. 
Am Gutachten muss zumindest eine Psychiaterin oder ein Psychiater und - aufgrund der in den Akten beschriebenen Schmerzen - eine Rheumatologin oder ein Rheu
matologe beteiligt sein. Der RAD wird über
 die
 anderen Fachdisziplinen zu ent
scheiden haben.
6
.
    
In Aufhebung der angefochtenen Verfügung ist die Sache daher an die Beschwer
degegnerin zurückzuweisen, damit sie zusammen mit dem RAD die erforderlichen Abklärungen vornimmt und 
anschliessend
 erneut über das Leistungsbegehren entscheidet. In diesem Sinne ist die Beschwerde 
gutzuheissen
.
7
.
7
.1
    
Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 210 E. 7.1, 137 V 57 E. 2.2), weshalb die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind.
7
.2
    
Die
 unentgeltliche Rechtsvertreter
in
 des Beschwerdeführers, Rechtsanw
ä
lt
in Stephanie C. Elms
, mach
te 
von der Möglichkeit zur Einreichung einer Honorar
note 
(Dispositiv-Ziffer 1 der Verfü
gung vom 17. Oktober 2022, Urk. 8)
 keinen Gebrauch. Ihre Entschädigung ist nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nach pflichtgemässem Ermessen auf 
Fr. 
1'800.--
 (inkl. Barauslagen und MWS
T
)
 festzulegen
.
 
Aufgrund des Verfahrensausgangs ist 
die Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsvertreterin von der Beschwerdegeg
nerin zu entrichten 
(Urteil des Bundesgerichts 4A_170/2018 vom 20. Juni 2018 E. 1.3 mit Hinweisen).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 
1
5. 
Juli
 202
2
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu entscheide.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Stephanie C. Elms, Zug,
 eine 
E
ntschädigung 
in der Höhe 
von 
Fr. 
1’800
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Stephanie C. Elms
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher