zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2014.00093 · 2016-03-08 · de
Erlassvoraussetzungen des guten Glaubens und der grossen Härte bis zur Errichtung einer Beistandschaft über die urteilsunfähige versicherte Person erfüllt; Anrechnung des Verhaltens des Beistandes und Verneinung der Gutgläubigkeit nach Errichtung der Beistandschaft; teilweise Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2014.00093
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
 vom 
8. März 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch den Beistand 
Dr. 
Y.___
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Helvetiaplatz
Molkenstrasse 5/9, Postfach, 8026 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Mit Verfügung vom 
2
7. 
März 2013 
(Urk. 
13/183/43
) forderte die 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
, 
von 
dem unter Beistandschaft stehenden 
X.___
, 
geboren 1954, für die Zeit vom Januar 2012 bis April 2013 zu Unrecht 
ausgerichtete 
Ergänzungs
leistungen
 
im Betrag von insgesamt Fr. 
12‘372.-- 
zurück
 (vgl. 
Urk. 
13/183/42)
. Am 
1
3. 
Mai 2013 
stell
te
 der Versi
cherte bei der 
Stadt Zürich, Amt 
für Zusatzleistungen zur AHV/IV, ein Gesuch um Erlass der Rück
forderung im Betrag von Fr. 
12‘372
.-- (Urk. 
13/146
). 
1.2
    
Mit 
Verfügung vom 1
1. 
Juni 2013 
(
Urk. 
13/
150/2/2
) wies die 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
, 
das 
Erlass
ge
such
 des Versicherten mangels guten Glaubens ab. 
Die vom Versicherten am 1
1. 
Juli 2013 dagegen erhobene Einsprache (
Urk. 
13/150/2/1) 
wies die 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
,
 
mit Entscheid vom 1
4. 
Juli 2013 (
richtig: 1
4. 
Juli 2014; 
Urk. 
13/183/49 = 
Urk. 
2) ab. 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 1
4. 
Juli 2014 (
Urk. 
2) erhob 
der Versicherte 
am 1
2. 
September 2014 Beschwerde 
(
Urk. 
1) 
mit dem Antrag, es sei dieser auf
zuheben und es sei ihm die Rückerstattung im Betrag von 
Fr. 
12‘372.-- zu erlassen (S. 2).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
2
0. 
November 2014 (Urk. 
12
) beantragte die 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
, 
die Abweisung der Beschwerde, 
was
 dem 
Beschwerdeführer 
am 25. November 2014 
zur Kenntnis gebracht
 wurde (Urk. 
14
).
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind gemäss Art. 25 Abs. 1 des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) zurück
zu
erstatten (Satz 1); wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie 
nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Satz 2 in Ver
bindung mit
 
Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des 
So
zi
al
ver
siche
rungs
rechts
, ATSV).
1.3
    
Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger nicht nur 
keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner Nachlässigkeit schuldig ge
macht
 haben. Daraus erhellt, dass der gute Glaube von vornherein entfällt, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder 
grobfahr
l
ässige
 Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann
 sich der Rückerstattungspflichtige auf den guten Glauben be
rufen, wenn 
sein fehlerhaftes Verhalten nur eine leichte Fahrlässigkeit darstellt (BGE 112 V 97
 E. 2c). Bei der Frage nach der Gutgläubigkeit beim 
Leistungsbe
zug
 ist zu unter
scheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechts
bewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glau
ben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen (
Urteil des Bundesgerichts 8C_819/2012 vom 
2. 
Mai 2013 E. 2.3; 
BGE 122 V 221 E. 3, SVR 2007 IV Nr. 13 S. 49 E. 3.2). 
1.4
    
Der gute Glaube als eine Voraussetzung, um von einer Rückerstattung abzuse
hen, ist von vornherein zu verneinen, wenn die zu Unrecht erfolgte 
Leistungs
ausrichtung
 auf eine arglistige oder grobfahrlässige 
Meldepflicht
verletzung
 zurückzuführen ist. Umgekehrt schliesst ein diesbezüglich nur leicht fahrlässiges Fehlverhalten den guten Glauben nicht aus (BGE 112 V 97 E. 2c). Das Mass der erforderlichen Sorgfalt beurteilt sich nach objektiven Gesichtspunkten, wobei das den grundsätzlich 
rückerstattungs
pflichtigen
 Personen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden
 darf (BGE 138 V 218 E. 4, (Urteile des Bundes
gerichts 9C_680/2014 vom 1
5. 
Mai 2015 E.
 
7.1.2, 8C_819/2012 vom 
2. 
Mai 2013 und 9C_14/2007 vom 
2. 
Mai 2007 E.
 
4.1 und I 622/05 vom 1
4. 
August 2006 E. 3e; SVR 2007 IV Nr. 13 S. 49 E.
 
4.4).
1.5
    
Da der Tatbestand der Meldepflichtverletzung den Vorwurf eines fehlerhaften Verhaltens umschliesst, ist erforderlich, dass der Meldepflichtige urteilsfähig ist, wie dies auch für die zivilrechtliche Haftung aus 
unerlaubter Handlung gilt (Art. 
19 
Abs. 
3 ZGB). Die Urteilsfähigkeit ist im Sozialversicherungsrecht in 
B
ezug auf die in Frage stehende konkrete Handlung und unter Würdigung der bei ihrer Vornahme herrschenden objektiven und subjektiven Verhältni
sse zu prüfen (BGE 108 V 126 E
. 4). Fehlt
 die Urteilsfähigkeit, kann die v
ersicherte 
Person 
für 
ihr 
Verhalten nicht verantwortlich gemacht werden, so dass sich in einem solchen Fall die Annahme einer schuldhaften Meldepflichtverletzung verbietet
 (
BGE 112 V 97 
E. 2a)
1.6
    
Nach der Rechtsprechung scheidet der gute Glaube regelmässig aus, wenn ein Berechnungsfehler vorliegt, welchen die versicherte Person bei Beachtung der 
ihr zumutbaren Aufmerksamkeit ohne weiteres hätte erkennen müssen (Urteil des
 Bundesgerichts P 62/04 vom 6. Juni 2005 E. 4.3). 
    
Das Bundesgericht hat in einem Fall aus dem Jahre 2011, bei welchem ein bis
her unverheirateter Versicherter eine im Vergleich zu Verheirateten höhere Ergänzungsleistung bezog und der EL-Durchführungsstelle seine Heirat recht
zeitig und korrekt gemeldet hatte, erkannt, dass die Meldung seiner Heirat den Versi
cherten nicht vom Vorwurf grober Nachlässigkeit zu entlasten vermöge, wenn die EL-Durchführungsstelle es versäumt habe, nach dem Hinweis des Versi
cher
ten auf die Hochzeit die Leistungen neu zu berechnen, weil eine mit zumut
barer 
Sorgfalt vorgenommene Prüfung des der Verfügung beigelegten 
EL
Berech
nungs
blattes
 ganz erhebliche Unstimmigkeiten aufgezeigt hätte, und da es selbst 
einem Laien ohne spezielle Kenntnisse der EL
Berechnung hätte auf
fallen müssen
, dass trotz der Heirat keine Änderungen in der EL-Berechnung vorge
nommen worden seien. Der Versicherte, welcher die Ergänzungsleistungen weiterhin im Betrag, der für eine alleinstehende Person ermittelt wurde, entge
gengenommen hatte, habe nicht nur in leichter Weise gegen die Sorgfaltspflicht verstossen, weshalb der gute Glaube zu verneinen sei (Urteil des Bundesgerichts 9C_453/2011 vom 15. September 2011 E. 4.1 f.).
    
In einem anderen Fall aus dem Jahre 2008 hatte der Versicherte eine Rente der SUVA in der EL-Anmeldung aufgeführt und der EL-Durchführungsstelle einen 
Rentenausweis eingereicht. Diese setzte jedoch bei der Berechnung der jährli
chen
 Ergänzungsleistung unter den anrechenbaren Einnahmen versehentlich den mo
nat
lichen Rentenbetrag an Stelle des jährlichen Betrags ein. Das Bun
desgericht 
stellte fest, dass sämtliche Positionen sowie der Ausgaben- bezie
hungsweise 
Ein
nahmenüberschuss
 im Berechnungsblatt explizit und leicht er
kennbar mit den Jahres- und nicht mit den Monatswerten aufgeführt worden seien. Da der Ver
si
cherte selbst bei oberflächlicher Durchsicht des 
EL-Berech
nungsblattes
 in einer Aufstellung, welche ansonsten durchwegs Jahreswerte enthielt, hätte erkennen können und müssen, dass die EL-Berechnung unzu
treffend war, sei sein guter 
Glauben zu verneinen (Urteil des Bundesge
richts 8C_391/2008 vom 14. Juli 2008
 E. 4.4.2 ff.). 
1.7
    
In Art. 28 ATSG ist die Mitwirkung der versicherten Person beim Vollzug gere
g
elt. Gemäss dieser Bestimmung haben die versicherten Per
sonen und ihre Ar
beit
geber beim Vollzug der Sozialversicherungsgesetze unent
geltlich mitzuwir
ken (Abs. 1) und es hat, wer Versicherungsleistungen bean
sprucht, unentgeltlich 
alle Auskünfte zu erteilen, die zur Abklärung des An
spruchs und zur Festset
zung
 der Versicherungsleistungen erforderlich sind (Abs. 2). 
    
Sodann haben gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG die Bezüger und Bezügerinnen, ihre Angehörigen und Dritte, denen die Leistung zukommt, jede wesentliche Ände
rung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen dem Versicherungs
träger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden.
1.8
    
Des Weiteren bestimmt Art. 24 der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV), dass die Anspruchs
be
rechtigten beziehungsweise deren gesetzliche
 Vertreter oder gegebenenfalls Drittperson
en
 oder Behörde
n, welchen 
eine Ergänzungsleistung ausbezahlt wird,
 
der kantonalen Durchführungsstelle 
unverzüglich Mitteilung v
on jeder Ände
rung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung 
der 
wirt
schaftlichen Verhältnisse
 zu machen haben. 
Diese Meldepflicht erstreckt sich 
so
dann 
auch auf Veränderungen, welche bei an der Ergänzungsleistung betei
lig
ten Familiengliedern des Bezugsberechtigten eintreten.
2.
2.1
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass der Vater des Beschwerdeführers am 20.
 
Dezember 2011 verstorben ist (
Urk. 
3/6), und dass die Pensionskasse 
der Stadt 
Zürich mit
 nicht eingeschrieben 
versandtem Schreiben vom 1
8. 
Januar 2012 (
Urk. 
13/4k) 
dem
 Beschwerdeführer beziehungsweise 
seinem 
Bruder, Dr.
 
Y.___
, mitteilte, dass infolge des Ablebens seines Vaters die dem Beschwerdeführer bisher ausgerichtete 
Kinderr
ente im Umfang von 10
 %
 der Altersrente seines Vaters per 
1. 
Januar 2012 in eine 
höhere 
Hinterlassenenrente
 umgewandelt werd
e. 
2.2
    
Von der Umwandlung der Kinderrente des Beschwerdeführers in eine 
Hinterlas
senenrente
 erhielt die Beschwerdegegnerin am 1
9. 
März 2013 (Urk.
 
13/4
k-l; Eingangsstempel) 
Kenntnis
. In der Folge bemass die Beschwerdegegnerin m
it Verfügung vom 2
7. 
März 2013 (
Urk. 
13/42) den Anspruch des Beschwerde
führers auf Ergänzungsleistung
en
 
für die Zeit vom Januar 2012 bis April 2013 
neu und forderte den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 2
7. 
März 2013 (
Urk. 
13/43) zur Rückerstattung der für die Zeit vom 
1. 
Januar 2012 bis 3
0. 
April 2013 zu Unrecht ausgerichtete
n
 Versicherungsleistungen im Betrag von 
Fr. 
12‘373.-- auf. 
 
2.2
    
Gemäss den Angaben
 in der Beschwerde
 
leidet 
de
r
 Beschwerdeführer seit Geburt an Trisomie 21 und 
ist
 vollständig handlungs- und urteils
un
fähig (
Urk. 
1 S. 3
 
Ziff. 
7
). Den Akten lässt sich denn auch entnehmen, dass der Beschwerdeführer 
seit Erreichen seines 1
8. 
Lebensjahres und mithin ab März 1972 bei einem Invaliditätsgrad von 97
 %
 eine Invalidenrente der Invalidenversicherung bezieht (
Urk. 
13/8). 
    
Des Weiteren stellte 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medi
zin, mit Zeugnis vom 2
2. 
September 2014 (
Urk. 
9/1) fest, da
s
s der Beschwerde
führer auf Grund eines seit Geburt bestehenden Leidens nicht handlungs- und schuldfähig sei.
2.3
    
Am 
1. 
März 2012 
hat die damalige Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich beschlossen, dass für den Beschwerdeführer eine (altrechtliche) Beistandschaft nach 
Art. 
392 
Ziff. 
1 und 
Art. 
393 
Ziff. 
2 
aZGB
 unter anderem zur Vertretung beim Erledigen der administrativen Angelegenheiten, insbesondere im Verkehr mit Behörden, Ämtern und Sozialversicherungen und beim Erledigen der finan
ziellen Angelegenheiten, insbesondere in Bezug auf se
in Einkommen und sein Vermögen zu errichten sei, 
und dass diese (altrechtliche) Beistandschaft ab Inkrafttreten des neuen Erwachsenenschutzrechts am 
1. 
Januar 2013 als (
neu
recht
liche
) Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung gemäss 
Art. 
394 und Art.
 
395 ZGB unverändert
 weiter
zuführen sei
 (
Urk. 
13/18)
.
 
3.
3.1
    
Streitig ist vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers auf Erlass der Rück
er
stattung 
im Betrag von 
Fr. 
12‘373.--. Dabei 
ist 
der dafür vorausgesetzte gute Glauben zu bejahen, wenn sich der Beschwerdeführer oder sein Beistand keine Meldepflichtverletzung haben zuschulden kommen lassen. Denn nach der Recht
sprechung (BGE 112 V 97 E. 3b) muss sich der Beschwerdeführer als 
Ver
beiständeter
 in Bezug auf die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens das Ver
halten seines gesetzlichen Vertreters anrechnen lassen
. D
ie Zurechenbarkeit des Verhaltens des gesetzlichen Vertreters 
gilt insbesondere 
auch für die Belange der Meldepflichterfüllung
. Die 
Frage nach den Konsequenzen aus einem etwai
gen fehlerhaften Verhalten des Beistandes im Verhältnis zum 
Verbeiständeten
 ist indes 
nicht 
in vorliegendem 
Sozial
versicherungs
prozess
 zu beantworten
,
 s
ondern 
wäre allenfalls 
nach den Bestimmungen des 
Erwachse
nen
schutzrechts
 in einem Verantwortlichkeitsverfahren zu beant
worten (
Art. 
454 
Abs. 
1 und 3 
ZGB).
3.2
    
Der Beschwerdeführer 
macht 
geltend, dass 
er beziehungsweise sein Beistand 
das 
von der Pensionskasse 
der Stadt 
Zürich 
als 
nicht 
eingeschrieben
e
 Sendung der Post übergebene Schreiben vom 1
8. 
Januar 2012 (
Urk. 
13/4k), 
welches die 
Umwandlung der 
dem Beschwerdeführer vor dem Ableben sein
e
s Vaters 
ausge
richteten Kinderrente in eine höhere 
Hinterlassenenrente
 
per 
1. 
Januar 2012 zum Inh
alt hatte, nicht erhalten habe (
Urk. 
1 S. 7)
. 
Gemäss den Angaben des 
Beschwerdeführer
s
 
hat 
er 
indes 
die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 
2. 
beziehungsweise 
3. 
Februar 2012 (
Urk. 
3/10 = 
Urk. 
13/40) erhalten. Darin wurde der Anspruch des 
Beschwerdeführes
 auf Zusatz
-
 und 
Ergänzungsleistun
gen
 wegen 
des 
Eintritts in ein Heim neu berechnet. 
Davon abweic
hend wurde bei der Bemessung des
 Leistungsanspruchs des Beschwerdeführers für die Zeit ab Januar 2011 in der Verfügung vom 2.
 
beziehungsweise 
3. 
Februar 2012 (Urk. 13/38) jedoch - gleich wie i
n der Verfügung vom 1
8. 
Dezember 2010
 - 
 
weiterhin 
die dem 
Beschwerdeführer 
lediglich 
bis zum Ableben seines Vaters am 
2
0. 
Dezember 2011 ausgerichtete
 Kinderrente der Pensionskasse der Stadt Zürich im Umfang von 
Fr. 
8‘566.-- im Jahr 
berücksichtigt und nicht die ab 
1. 
Januar 2012 ausgerichtete höhere 
Hinterlassenenrente
.
3.3
    
D
en Akten ist zu entnehmen, dass die 
A.___
 die 
Auszüge aus dem Bankkonto des Beschwerdeführers an seinen Beistand adressiert
e und diesem zustellte 
(Urk. 13/145/6-11)
. Es ist daher 
davon auszugehen, dass der Beistand Zugriff 
auf 
das Bankkonto 
des Beschwerdeführer
s
 
hatte
. 
Bei 
zumutba
rer 
und pflichtgemässer 
Aufmerksamkeit 
hätte der Beistand daher 
 Kenntnis der Bewegungen auf diesem Konto 
haben können. Insbesondere hätte 
er 
bei pflicht
gemässer Aufmerksamkeit 
erkennen können, dass die 
monatlichen Beträge der 
dem 
Beschwerdeführer 
ausgerichteten 
Hinterlassenenrente
 der 
Pensionskasse der Stadt Zürich 
nicht mit den von der Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 
2. 
beziehungsweise 
3. 
Februar 2012 bei der Bemessung des Anspruchs des Beschwerdeführers auf Zusatz- und Ergänzungsleistungen zugrunde gelegten 
monatlichen Rentenzahlungen 
übereinstimmen
. Wäre der Beistand des Beschwer
deführers seinen Pflichten in der Verwaltung des Einkommens und Vermögens des Beschwerdeführers nachgekommen
,
 hätte
 er die 
Zahlungsein
gänge
 auf dem Bankkonto des Beschwerdeführers mit den Angaben in der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 
2. 
beziehungsweise 3.
 
Februar 2012 
überprüft und hätte so erkennen können, dass die Beträge nicht überein
stimmen
. Selbst 
bei oberflächlicher Durchsicht des 
EL-Berech
nungsblattes
 der Verfügung vom 
2. 
beziehungsweise 
3. 
Februar 2012 
und der Auszüge aus dem Bankkonto des Beschwerdeführers 
hätte 
er 
daher 
erkennen 
können und 
müssen
, 
dass die 
EL-Berechnung unzu
treffend war. 
Das Verhalten des Beistandes des Beschwerdeführers, welcher der Beschwerdegegnerin den Bezug der im Ver
gleich zur bisher ausgerichteten Kinderrente höheren 
Hinterlassenenrente
 nicht gemeldet hatte, erscheint daher nicht mehr als ein leichter Verstoss gegen die Sorgfaltspflichten sondern als 
eine 
grobe Pflichtwidrigkeit
, weshalb der 
gute 
Glaube 
des 
Beistandes des Beschwerdeführers zu verneinen
 ist
.
3.4
    
Nach Gesagtem wurde der 
Tatbestand der Meldepflichtverletzung in der Person des Beistandes erfüllt. 
Der Beschwerdeführer muss sich als 
Verbeiständeter
 
dieses 
Verhalten seines gesetzlichen Vertreters 
ab 
dem Zeitpunkt der Errichtung 
der 
Beistandschaft 
vom 
1. 
März 2012 (vorstehend E.
 2.3
) anrechnen lassen
. 
3.5
    
Für die Zeit vor dem 
1. 
März 2012 
ist auf Grund der Akten, insbesondere des Zeugnisses von 
Dr. 
Z.___
 vom 2
2. 
September 2014 (vorstehend E.
 2.2
), 
jedoch 
davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in Bezug auf seine finanziellen Angelegenheiten urteilsunfähig war. 
Mangels Urteilsfähigkeit kann 
der Beschwerdeführer 
für die Zeit vor Errichtung der Beistandschaft am 
1. 
März 2012 daher 
nicht dafür verantwortlich gemacht werden, dass 
der 
Beschwerde
gegnerin
 
der Bezug 
der 
Hinterlassenenrente
 
nicht 
gemeldet wurde. Für die Zeit vor dem 
1. 
März 2012 ist 
eine Gutgläubigkeit des Beschwerdeführers 
daher 
zu bejahen. 
3.6
    
Da davon auszugehen ist, dass die Beschwerdegegnerin die monatliche 
Ergän
zungsleistung
 jeweils im Voraus ausbezahlte (vgl. 
Art. 
19 
Abs. 
3 ATSG)
,
 ist von einem gutgläubigen Bezug der für die Monate Januar bis März 2012 zu Unrecht ausgerichteten Ergänzungsleistung auszugehen. 
Der Beschwerdeführer ist daher zur Rückerstattung der zu Unrecht für die Zeit vom April 2012 bis April 2013 ausgerichteten Ergänzungsleistung verpflichtet.
4.
4.1
    
Zu prüfen bleibt die Erlassvoraussetzung der grossen Härte. Bei deren Prüfung 
ist grundsätzlich der Zeitpunkt massgebend, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig entschieden wurde (
Art. 
4 
Abs. 
2 ATSV
; vgl. BGE 116 V 290 E. 2c
). 
Demzufolge ist 
auf die finanziellen Verhältnisse 
bei Erlass der rechtskräftigen Verfügung vom 2
7. 
März 2013 (
Urk. 
13/183/43) abzustellen.
4.2
    
Eine grosse
 Härte liegt gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 2 ATSG in Verbindung mit 
Art. 
5 
Abs. 
1 ATSV vor, wenn 
die vom ELG anerkannten Ausgaben und die zusätzlichen Ausgaben nach 
Abs. 
4 die nach ELG anrechenbaren Einnahmen übersteigen. 
    
Gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung werden bei der Berechnung der anerkannten Ausgaben nach 
Abs. 
1 angerechnet:
    
bei zu Hause lebenden Personen: als Mietzins der jeweilige Höchstbetrag nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe b ELG (
lit
. a);
    
bei in Heimen oder Spitälern lebenden Personen: 
Fr. 
4‘800.-- pro Jahr als Betrag für persönliche Auslagen (
lit
. b);
    
bei allen Personen: als Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflege
versicherung die höchste Prämie für die jeweilige Personenkategorie nach der jeweils gültigen Verordnung des EDI über die kantonalen und regionalen 
Durch
schnittsprämien
 der 
Kranken
pflegeversicherung
 für die Berechnung der Ergänzungsleistungen (
lit
. c).
    
Abs. 
3 von 
Art. 
5 ATSV bestimmt, dass Vermögensverzehr bei in Heimen oder Spitälern lebenden Personen ein Fünfzehntel und bei in Heimen oder Spitälern lebenden Altersrentnerinnen und -rentnern ein Zehntel beträgt. Bei Teil
invali
den wird nur das tatsächlich erzielte Erwerbseinkommen angerechnet. Eine all
fällige kantonale Begrenzung der Heimkosten wird nicht berücksichtigt.
    
Laut 
Abs. 
4 dieser Bestimmung werden als zusätzliche Ausgabe angerechnet:
    
bei Alleinstehenden: 8000 Franken (
lit
. a);
    
bei Ehepaaren: 12 000 Franken (
lit
. b);
    
bei rentenberechtigten Waisen und bei Kindern, die einen Anspruch auf 
Kinder
rente
 der AHV oder IV begründen: 4000 Franken pro Kind (
lit
. c).
4.3
    
Bei der Prüfung der Erlassvoraussetzung der grossen Härte 
ist von folgenden
 anrechenbaren monatlichen 
Einnahmen und anerkannten 
monatlichen 
Aus
ga
ben auszugehen: 
Anrechenbare Einnahmen
IV-Rente 
(vgl. Urk. 
13/141
)
Fr.
1‘560
.--
Hinterlassenenrente
 (
Urk. 
13/4k)
Fr.
1‘487.05
Total
Fr. 
3‘047.05
Anerkannte Ausgaben
 
zusätzliche Ausgaben (
Fr. 
8‘000.-- ÷ 12)
Fr. 
666.65
persönliche Ausgaben 
(
Fr. 
4‘800.-- ÷ 12)
 
höchste Krankassenprämie gemäss 
Verordnung des EDI
über die Durchschnittsprämien 2013 der 
Kranken
pflege
versicherung
 für die Berechnung der 
Ergän
zungsleistungen
 (
Fr. 
5‘520.-- ÷ 12)
Fr.
Fr.
4
00.--
460
.--
Krankheits- und Behinderungskosten (vgl. 
Urk. 
13/42)
Fr. 
41.60
Heimkosten (vgl. 
Urk. 
13/42)
Fr. 
4‘273.60
persönliche Auslagen im Heim (vgl. 
Urk. 
13/42)
Fr.
530.--
Total
Fr. 
6‘371.85
4
.
4
    
Da 
die monatlichen anerkannten Ausgabe von Fr. 6‘371.85 die anerkannten Einnahmen von 
Fr. 
3‘047.05 um 
Fr. 
3‘324.80
 übersteigen, ist d
ie 
Erlass
voraus
setzung
 der grossen Härte beim Beschwerdeführer 
zu bejahen
. 
5.
    
Nach Gesagtem reduzierte sic
h
 die 
vom Beschwerdeführer geschuldete Rück
er
stattung um die für die Monate Januar bis März 
2012 
zu viel ausgerichtete Ergänzungsleistung im Betrag 
von 
insgesamt 
Fr. 
2‘319.--
 (
Fr. 
3‘003.-- ·/. Fr. 2‘230.-- = 
Fr. 
773.-- x 3 = 2‘319.--)
. In diesem Umfang 
ist ein Anspruch des Beschwerdeführers auf Erlass der Rückerstattungsforderung zu bejahen
; im ver
bl
eibenden
 Umfang von 
Fr. 
10‘053.-- ist 
er 
zu verneinen
.
    
Die 
Beschwerde 
ist 
daher 
im Umfang von 
Fr. 
2‘319.-- 
teilweise gutzuheissen. 
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
, 
vom 
1
4. 
Juli 2013 
aufgehoben, und es wird festgestellt, dass 
der 
Beschwerdeführer 
Anspruch auf Erlass der 
Rücker
stattungsforderung
 von 
Fr. 
12‘372.-- 
im Umfang von 
Fr. 
2‘319.-- 
hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Dr. 
Y.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz