zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2023.00005 · 2024-02-22 · de
Vermögensschwelle nach Art. 9a ELG. Schulden teilweise ausgewiesen und vom Bruttovermögen in Abzug zu bringen. Rückweisung für weitere Abklärungen zum Verkehrswert einer Liegenschaft in Spanien; Verkehrswertschätzung vom Versicherungsträger, nicht vom Versicherten einzuholen (Untersuchungsgrundsatz versus Mitwirkungspflichten).


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2023.00005
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
 vom 
22. Februar 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch
 
Soziale Dienste
 Y.___
lic.
 
iur
. 
Z.___
, Sozialversicherungsrecht,
 Abteilung Recht
gegen
Stadt 
A.___
, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 19
61
, 
lebt von seiner Ehefrau getrennt (Urk. 9/2 S. 1, 
Urk. 
9/5) und 
bezieht 
gemäss Verfügung vom 2
7. 
Januar 2022 
seit Juli 2021 
eine 
Invalidenr
ente
 (Urk
. 
9/
6, Urk. 9/18 S. 2
)
 sowie Sozialhilfe von den Sozialen Diensten 
Y.___
 (Urk. 3, 
Urk. 9/18 S. 2
)
.
 
Am 
9. März
 202
2
 meldete er sich bei der Stadt
 
Y.___
, 
Amt für
 Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: 
Amt für Zusatzleistungen
), zum Bezug von Zusatzleistungen an
 (
Urk.
 
2 S.
 
1, Urk.
 
9/6
, Urk. 
9/17 S. 1
)
.
 
Mit Verfügung vom 7. Juli 2022 
verneinte 
das Amt für Zusatzleistungen
 einen Anspruch des Versi
cherten auf Zusatzleistungen (ZL
) 
rückwirkend 
ab 
Juli 
202
1
 mit der
 Begründung, 
die
 Vermögensschwelle nach Art. 9a Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungs
leistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) 
sei 
über
schritten 
(
Urk. 
9/V1)
. 
Als Vermögen berücksichtigte 
das Amt für Zusatzleistungen
 
dabei 
das
 in Spanien gelegene Einfamilienhaus des Versicherten (Urk. 9/14a-b) mit einem geschätzten Wert von Fr. 190'000.-- (Urk. 9/V1 S. 1). 
D
agegen
 
erhob
 der Versicherte
, vertre
ten durch 
die Sozialen Dienste Y.___
,
 
am
 
5.
 
September 2022
 
Einsprache 
(Urk. 
9/27
)
 und verwies dabei 
insbesondere 
auf die vorgelegte Liegenschaftsschätzung vom 10. April 2015 (Urk. 9/14.7)
 sowie auf die geltend gemachten Schulden
. 
Mit Schreiben vom 14. 
und 29. 
September 2022 
und 3. November 2022 
forderte 
das Amt für Zusatzleistungen
 
den Versi
cherten auf, ein ausführliches und nachvollziehbares Verkehrswertgutachten in Auftrag zu geben und vorzulegen (Urk. 9/29
, Urk. 9/31
, Urk. 9/33
).
 Der Versi
cherte ergänzte 
daraufhin 
seine Einsprache 
mit Schreiben vom 20. September 2022
 (Urk. 9/30)
, 
12.
 Oktober 2022 (Urk. 9/32) 
und 
18.
 
Oktober 
(richtig: November) 
2022
 (Urk. 9/34) 
sowie vom 24. November 2022 (
Urk. 
9
/35) 
unter anderem
 mit Verweis auf den Untersuchungsgrundsatz gemäss Art. 43 Abs. 1 des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs
rechts (ATSG)
. Mit 
Einspracheentscheid
 vom 29. November 2022 
wies 
das Amt für Zusatzleistungen
 die Einsprache 
ab (
Urk. 
9/V2 = 
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob
 der Versicherte, weiterhin vertreten durch 
die Sozialen Dienste Y.___
, mit Eingabe vom 
16. Januar 2023
 Beschwerde und beantragte, der 
Einspracheentscheid
 vom 29. November 2022
 
und die Verfügung vom 7. Juli 2022 seien
 aufzuheben und es 
sei ihm ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen 
zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht stellte 
er
 
das
 Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1 S. 
2
). Die Beschwerdegegnerin 
schloss in der Beschwerdeantwort vom 1. März 2023 
auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 
8 S. 4
)
. In der Replik vom 24. April 2023 hielt der Beschwerdeführer an seinen 
Anträgen fest (
Urk. 
12 S. 4). Die Beschwerdegegnerin liess sich 
zur Duplik nicht verlauten, 
was 
dem Beschwer
deführer am 28. Juni 2023 
mitgeteilt wurde
 (Urk. 15)
. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Am 1. Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) und der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlasse
nen- und Invalidenversicherung (ELV) in Kraft getreten. Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung vorbehältlich besonderer über
gangsrechtlicher Regelungen jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Gel
tung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (BGE 146
 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1,
 Urteil des Bundesgerichts 9C_145/2021 vom 2. Juli 2021 E. 3.1,
 je mit Hinweisen
). 
    
Da hier der Anspruch auf 
Zusatzleistungen ab 
Juli 2021 (Urk.
 
9/V1
; Beginn Ren
tenanspruch
 und
 
Anmeldung innert
 sechs Monaten seit der Zustellung der Ver
fügung 
betreffend
 
die Invalidenrente
, vgl.
 
Art.
 
22 Abs.
 
1 ELV
) 
Gegenstand
 des Verfahrens bildet 
und 
der Beschwerdeführende
 bisher noch keine Ergänzungs
leistungen bezogen ha
t
, es sich mithin nicht um einen laufenden Anspruch han
delt (vgl. Kreisschreiben zum Übergangsrecht der EL-Reform [KS-R EL], gültig ab 1. Januar 2021, 
Rz
. 1301), 
sowie weil ein 
Einspracheentscheid
 
über
 Ergänzungs
leistungen in zeitlicher Hinsicht lediglich für das 
Kalenderjahr
 
Rechtsbeständig
keit
 entfaltet (BGE 141 V 255 E. 1.3 mit Hinweis; 
Urteil
 des Bundesgerichts 9C_237/2020 vom 6. November 2020 E. 2.1)
, finden die ab dem 1. Januar 2021 geltenden Normen auf den vorliegenden Fall Anwendung und werden in dieser Fassung zitiert. 
2.
2.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den Art. 4–6 ELG erfüllen, Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbe
darfs (Art. 2 Abs. 1 ELG). Diese bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung (Art. 9-13 ELG) und der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 14-16 ELG; Art. 3 Abs. 1 
lit
. a und b ELG). Die Kantone können über den Rahmen des ELG hinausgehende Leistungen gewähren und dafür besondere 
Voraussetzungen festlegen (Art. 2 Abs. 2 ELG). Im Kanton Zürich werden 
nach Massgabe des ELG und des Gesetzes über die Zusatzleistungen zur eidgenössi
schen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ZLG) Zusatzleistungen bestehend aus Ergänzungsleistungen gemäss ELG, Beihilfen (§ 13 ff. ZLG) und Zuschüssen (§ 19a ZLG) ausgerichtet (§ 1 Abs. 1 
lit
. a-c ZLG). 
Gemäss §§ 15 und 19a Abs. 3 ZLG finden die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9
 
ff. ELG gelten, entsprechende Anwendung auf die Beihilfen und Zuschüsse, soweit im ZLG nichts Abweichendes bestimmt ist. 
Die Gemeinden können Gemeindezuschüsse zu den Beihilfen gewähren (§ 20 Abs. 1 ZLG). 
2.2
2.2.1
    
Gemäss Art. 9a Abs. 1 ELG haben Personen Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie über ein Reinvermögen unterhalb der Vermögensschwelle verfügen; diese liegt 
bei 
alleinstehenden Personen
 bei Fr. 
1
00'000.-- (
lit
.
 
a
).
 Ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen wird daher überhaupt erst geprüft, wenn das Vermögen unter dieser Vermögensschwelle liegt (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Auflage 2021, S. 225 
Rz
. 570 
a.E
.). 
    
Meldet sich eine Person für eine jährliche Ergänzungsleistung an, ist für den 
Anspruch das Vermögen massgebend, das am ersten Tag des Monats vorhanden ist, ab dem die Ergänzungsleistung beansprucht wird (Art
. 2 Abs. 2 ELV).
2.2.2
    
Gestützt auf Art. 9 Abs. 5 
lit
. b und 
lit
. 
c
bis
 ELG hat der Bundesrat in Art. 17 ff. ELV nähere Bestimmungen zur Vermögensbewertung erlassen. 
    
Nach Art. 17 ELV wird das Reinvermögen ermittelt, 
indem vom Bruttovermögen die nachgewiesenen Schulden abgezogen werden (Abs. 1). 
Dazu zählen unter anderem Hypothekarschulden, Kleinkredite bei Banken und Darlehen zwischen Privaten sowie Steuerschulden (BGE 142 V 311 E. 3.1 mit Hinweisen). 
Hypothe
karschulden können höchstens bis zum Liegenschaftswert abgezogen werden (Art. 17 Abs. 2 ELV). 
Die Schuld muss tatsächlich entstanden sein, ihre Fälligkeit ist nicht vorausgesetzt. Ungewisse Schulden oder Schulden, deren Höhe noch nicht feststeht, können nicht abgezogen werden (BGE 140 V 201 E. 4.2). Die Schuld muss einwandfrei belegt sein (Urteil des Bundesgerichts 9C_806/2010 vom 31. Mai 2011 E. 4.2, in: SVR 2011 EL Nr. 9 S. 27; zum Ganzen: BGE 142 V 311 E. 3.1). Weiter können lediglich Schulden berücksichtigt werden, welche die wirtschaftliche Substanz des Vermögens belasten (
BGE 142 V 311 E.
 
3.2
 
f.
;
 
Urteil des Bundesgerichts 9C_65/2021 vom 17. Juni 2021 E. 3.2.2). 
Ob und inwieweit die einzelnen Voraussetzungen für die Abzugsfähigkeit gegeben sind, ist in Bezug auf ein jedes streitige Kalenderjahr zu prüfen, weil die Ergänzungs
leistungen jährlich überprüft und neu festgesetzt werden können (
Art. 
9 
Abs. 
1 ELG; BGE 
142 V 311 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 1
39 V 570 E. 3.1
)
.
    
Nach Art. 17a Abs. 1 ELV ist das anrechenbare Vermögen
 nach den Grundsätzen der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des Ver
mögens im Wohnsitzkanton zu bewerten. Auf derselben Grundlage beurteilt sich, ob eine Schuld vom rohen Vermögen abzuziehen ist (vgl. BGE 142 V 311 E.
 
3.3).
2.3
2.3.1
    
Dienen Grundstücke dem Bezüger oder einer Person, die in die EL-Berechnung eingeschlossen ist, nicht zu eigenen Wohnzwecken, so sind diese zum Verkehrs
wert einzusetzen (Art. 17a Abs. 4 ELV). Die Kantone können anstelle des Ver
kehrswertes einheitlich den für die interkantonale Steuerausscheidung 
massge
benden Repartitionswert anwenden (Art. 17
a
 Abs. 6 ELV). Der Kanton Zürich hat von dieser Befugnis keinen Gebrauch gemacht (vgl. Ziffer 2.2.1 der Weisungen des Kantonalen Sozialamtes zum Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV [Stand am 1. Januar 2021]).
 
2.3.
2
    
Gemäss 
Rz
. 3443.07 der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL, gültig ab 1. April 2011, Stand 1. Januar 202
4
) sind im Ausland liegende und nicht in die 
Schweiz transferierbare oder 
sonstwie
 nicht verwertbare Vermö
gensstücke nicht bei den Einnahmen anzurechnen. Wenn der Erlös aus dem Ver
kauf eines Grundstücks in die Schweiz transferiert werden kann, ist das Grund
stück hingegen als Vermögen anzurechnen. Diese Verwaltungsweisung ist gesetzmässig. Sie trägt insbesondere dem Grundsatz
 Rechnung, dass bei der Anspruchsberechnung nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Vermögenswerte zu berücksichtigen sind, über die der Leistungsansprecher ungeschmälert verfügen 
kann
 
(Urteile des Bundesgerichts 9C_751/2018 vom
 16. April 2019 E. 6.2 sowie P 82/02 vom 26. Mai 2003 E. 2.2 und E. 3).
2.4
2.4.1
    
Im Sozialversicherungsverfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz. Danach haben der Versicherungsträger oder das Durchführungsorgan und im Beschwerdefall das kantonale 
Versicherungsgericht von sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (Art. 43 Abs. 1 und Abs. 1
bis
 sowie Art. 61 
lit
. c 
i.V.m
. Art. 2 ATSG). Der Untersuchungsgrundsatz wird durch die Mitwirkungspflicht der Versicherten respektive der Parteien beschränkt (Art. 28 und Art. 43 Abs. 2 ATSG), vor allem in Bezug auf Tatsachen, die sie besser kennen als die (Verwaltungs- oder Gerichts-) Behörde und welche diese sonst gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erheben könnte (BGE 122 V 157 E. 1a; Urteil des Bundesgerichts 9C_341/2020 vom 4. September
 
2020 E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 138 V 86 E. 5.2.3 und 125 V 193 E. 2; vgl. BGE 130 I 180 E. 3.2). 
Die Mitwirkungspflicht als Korrelat zum Untersuchungs
grundsatz (BGE 125 V 193 E. 2) hat allgemeine Bedeutung und gilt auch im Gebiet der Ergänzungsleistungen (
Art. 
1 
Abs. 
1 ELG; Urteil des Bundesgerichts 9C_180/2009 vom 
9. 
September 2009 E. 4.2.1).
 
    
Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweis
füh
rungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen geblie
benen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrund
satzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (Urteil des Bundesgerichts 8C_765/2020 vom 4. März 2021 E. 3.2.2 mit Hinweis auf BGE 144 V 427 E. 3.2). Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an der Vollständig
keit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteil des Bundesgerichts 8C_257/2018 vom 24. August 2018 E. 3.3.2 mit Hinweis).
2.4.2
    
Nach
 Art.
 
28 Abs.
 
2 ATSG 
haben 
Personen, die Versicherungsleistungen bean
spruchen, unentgeltlich alle Auskünfte zu erteilen, die zur Abklärung des Anspruches und zur Festsetzung der Versicherungsleistungen erforderlich sind. Kommen sie ihren Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, kann der Versicherungsträger, nach Durchführung eines Mahn- und 
Bedenkzeitverfahrens
, aufgrund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schrift
lich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG).
3.
    
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung des
 angefochtenen 
Einsprache
entscheides
 aus,
 
wenn für Liegenschaften im Ausland willentlich keine nachvoll
ziehbaren Verkehrswertgutachten eingereicht würden, schätze sie den Verkehrswert für spanische Liegenschaften - wie 
jene des
 Beschwerdeführers - praxisgemäss, indem sie den «
valor
 
catastral
» (Katasterwert) verdopple und das Ergebnis in Schweizer Franken umrechne. 
Im Fall des Beschwerdeführers betrage der Katasterwert Euro 89'683.--, was in Bezug auf den Beginn der Anspruchs
laufzeit per Juli 2021 einen Wert von Fr. 190'000.-- ergeben habe. 
Nach Abzug der
 hypothekarische
n
 Belastung von umgerechnet Fr. 88'893.-- 
verbleibe 
ein Lie
genschaftswert von Fr. 
101'107.--. Dieser Betrag überschreite die für eine Einzel
person geltende Vermögensschwelle
 (nach Art. 9a ELG)
. 
E
s werde weiterhin daran festgehalten, dass das vom Beschwerdeführer eingereichte 
Verkehrswert
gutach
ten (vom 10.
 April 2015; 
Urk.
 
9/14.7) den 
praxisgemäss festgelegten Wert nicht in Zweifel zu ziehen vermöge. 
Nebst der Hypothekarschuld seien keine weiteren Schulden zu berücksichtigen, da diese nicht hinreichend belegt seien. Einzig die Schuld gegenüber der Institution für Steuererhebung und Verwaltung 
sei in Höhe von Euro 15'074.52 
per 9.
 
Dezember 2021 belegt. Es könne diesbezüglich davon ausgegangen werden, dass diese noch bestehe. Jedoch sei nicht nachvollziehbar, weshalb diese Schuld trotz des liquidierbaren Vermögens 
durch den Beschwerde
führer noch nicht bezahlt worden sei beziehungsweise weshalb der Gläubiger die Verwertung des gepfändeten Gegenstandes noch nicht durchgesetzt habe. Der Beschwerdeführer verhalte sich rechtsmissbräuchlich, indem er seine Schulden nicht begleiche, obschon er über liquidierbares Vermögen verfüge. 
Denn d
ie neben der Hypothek auf seiner ausländischen Liegenschaft lastenden ausländi
schen Schulden hätten allein die Konsequenz
, dass er in 
den Genuss 
de
r
 Wohltat höherer staatlicher Leistungen in der Schweiz komme. Da er zusätzliche Schulden auf die Liegenschaft nehmen könnte, sei das Missbrauchspotential hoch. Eine derartige (wie geltend gemachte) Berechnungsart könne daher zur Verhinderung des Rechtsmissbrauchs keine Stütze finde (Urk. 2 S. 2 ff.). 
3.2
    
Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, 
es seien diverse Schulden zu berück
sichtigen und vom Vermögen abzuziehen, und zwar die Hypothekarschuld von Euro
 
90'089.68, 
der Liegenschaftspfändungsvermerk 
zugunsten vo
m
 «
Organismo
 
Autonomo
 de 
Recaudación
 y 
G
estión
 
T
ributaria
»
 
in der Höhe von Euro 15'074.52, eine Schuld als Liegenschaftspfändung 
von Euro 81'194.45 
gegenüber der 
Sozi
alen
 Sicherheit (
«
Ministerio
 de 
trabajo
, 
migracions
 y 
se
g
uridad
 social
»
)
 und wei
tere Schulden gegenüber dem Sozialversicherungs-Schatzamt von Euro 69'257.39 sowie gegenüber der Steuerbehörde von Euro 10'695.81 und Euro 15'074.--. Gemäss 
Zahlungsaufforderung seien zudem Euro 806.50 zu begleichen. Bei Berücksichtigung dieser Schulden würde die Vermögensschwelle (nach Art. 9a ELG)
 
selbst ausgehend vom Wert der Liegenschaft von Fr. 190'000.-- gemäss der Praxis der Beschwerdegegnerin 
überwiegend wahrscheinlich unter
schritten. Um dies zu überprüfen, wäre jedoch eine detaillierte Berechnung der 
Beschwerdegegnerin
 nötig. Eine solche 
liege indes
 nicht 
vor
. Daher sei es fraglich, ob ohne Erstellung einer Berechnung der Grundsatz des rechtlichen Gehörs gewahrt werden könne. 
Die Beschwerdegegnerin habe zudem die Begründungs
pflicht und den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, da sich im 
Einsprache
entscheid
 keine Begründung 
zur Differenz zwischen der berücksichtigten und 
zur
 geltend gemachten höheren Hypothekarschuld fände.
 
Es sei sodann nicht ersicht
lich, dass die pauschale Schätzungspraxis der Beschwerdegegnerin zum Wert der Liegenschaft die vom Bundesgericht festgelegten Schätzungskriterien 
berücksich
tige. Es sei daher fraglich, ob diese Praxis bundesrechtskonform sei. 
Ihn, den Beschwerdeführer, treffe 
nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung und angesichts der Untersuchungsmaxime der Durchführungsstelle keine Pflicht, selbst ein 
Verkehrswertgutachten 
durchführen zu lassen und einzureichen, son
dern die Beschwerdegegnerin sei zur Abklärung des 
Sachverhaltes 
von Amtes
 verpflichtet
. 
Es sei zudem nicht ersichtlich, wie sich durch den von der Beschwer
degegnerin geforderten möglichst schnellen Verkauf der Liegenschaft etwas an der Anspruchsberechnung ändern würde; es resultiere dieselbe Berechnung wie im Fall ohne Verkauf. In beiden Fällen würden die Schulden den Liegenschafts
wert respektive -erlös entsprechend reduzieren. 
Ferner
 bestehe für diese Forde
rung keine Rechtsgrundlag
e. In der Geltendmachung eines Schuldenabzuges vom Vermögen sei auch kein rechtsmissbräuchliches Verhalten zu erkennen
 
(Urk. 1 S. 5 ff., Urk. 12 S. 2 ff.).
3.3
    
Vorab ist die formell-rechtliche Rüge 
des
 Beschwerdeführer
s 
zu beurteilen
. Er 
macht eine Verletzung der Begründungspflicht respektive des Anspruchs auf rechtliches Gehör (
Art. 
42 ATSG, 
Art. 
29 Abs. 2 der Bundesverfassung [BV]; vgl. BGE 124 V 180 E. 1a) 
in Bezug auf die Höhe der im angefochtenen Entscheid berücksichtigten Hypothekarschuld (Urk. 
2 S. 2
) 
und bezüglich einer fehlenden Berechnung
 
geltend
 (Urk. 1 S. 
5 f.
).
 
    
Aus dem angefochtenen Entscheid geht
 indes
 hinreichend ausführlich begründet hervor, dass und inwiefern die Beschwerdegegnerin 
eine Hypothekarschuld von Fr. 88'893.-- gestützt auf 
die 
Akte
n
 (Urk. 9/14.4)
 
annahm
. 
Mit dem Verweis auf die Akte 14.4 ist 
zudem ersichtlich
, dass 
die Beschwerdegegnerin
 sich dabei 
auf 
die Angaben des Beschwerdeführers 
in dessen E-Mail vom 2
2. 
April 2022 (Urk. 9/14.4/4) 
bezüglich des Restbetrages der Hypothek per 2
1. 
April 2022 
stützte. 
Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung 
im angefochtenen Ent
scheid 
mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes ein
zelne Vorbringen
, namentlich jenes in der Einsprache vom 5. September 2022
 
zum darin ermittelten Stand der Hypothek per Juli 2021 (Urk. 9/27 S. 2), 
aus
drücklich widerlegt (
vgl. 
BGE 142 II 49 E. 9.2 mit Hinweisen)
. 
Aus dem Entscheid geht 
insgesamt
 
hervor,
 von welchen Überlegungen sich 
die Beschwerdegegnerin 
hat leiten lassen und weshalb sie von eine
m
 anspruchsrelevanten 
Vermögen über der Vermögensschwelle nach Art. 9a Abs.
 
1 
lit
.
 
a ELG 
ausging (Urk. 2 S. 
2
 ff.). 
Eine sachgerechte
 Anfechtung des vor
instanzlichen Entscheids war 
dem rechts
kundig vertretenen Beschwerdeführer 
ohne 
Weiteres
 möglich. 
Denn d
ie 
ent
scheidwesent
lichen
 Faktoren wurden im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 aus
reichend festgestellt und gewürdigt, so dass der Beschwerdeführer sich über deren Tragweite ein Bild machen konnte (vgl. BGE 138 IV 81 E. 2.2; 136 I 229 E. 5.2 mit Hinweisen) und 
sein
 Anliegen in voller Kenntnis der Sache in diesem Ver
fahren sachgerecht vor einer Beschwerdeinstanz, die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage frei überprüft
, vortragen konnte
 (vgl. BGE 127 V 431 E. 3d/
aa
).
 Eine Verletzung der Begründungspflicht respektive des Anspruchs auf rechtliches Gehörs, welche die formelle Rechtmässigkeit des angefochtenen Ent
scheides in Frage zu stellen vermöchte, 
und insbesondere e
ine schwere, die Hei
lung des Verfahrensmangels ausschliessende Gehörsverletzung, welche von Amtes wegen zur Aufhebung der mit dem Verfahrensfehler behafteten Verfügung führen würde (vgl. BGE 124 V 180 E. 4a mit Hinweisen),
 
liegt nicht vor. 
Dies gilt im Übrigen auch in Bezug auf den Umstand, dass die Beschwerdegegnerin keine ausführliche Berechnung 
zum Vermögen und 
zu den Ergänzungsleistungen dar
gelegt hat. 
Denn 
der 
Anspruch auf Ergänzungsleistungen wird 
- wie gesagt 
(vor
stehend E. 2.2.1) 
- 
überhaupt erst geprüft, wenn das Vermögen unter 
der
 Vermö
gensschwelle 
nach Art. 9a ELG 
liegt (
Carigiet
/Koch, 
a.a.O.
, S. 225 
Rz
. 570 
a.E
.). 
Dass und weshalb dies nach Ansicht der Beschwerdegegnerin hier nicht der Fall war, ergibt sich ohne Weiteres aus dem angefochtenen Entscheid. 
Von einer Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin
 
bereits 
aus formellen Grün
den wäre 
sodann auch
 
aus prozessökonomischen Gründen und mit Blick auf das gebotene einfache und rasche Verfahren (vgl. BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweis) abzusehen
, zumal der Beschwerdeführer dies auch nicht beantragt hat (
Urk. 
1 S. 2)
.
3.4
3.4.1
    
In materiell-rechtlicher Hinsicht ist s
trittig und zu prüfen, ob die Beschwerde
geg
nerin im angefochtenen Entscheid zu Recht unter Berücksichtigung eines Vermö
gens von insgesamt 
Fr. 101'107.--
 bezüglich eines Reiheneinfamilien
hauses in Spanien (geschätzter Liegenschaftswert Fr. 190'000.-- abzüglich Hypothek von 
Fr. 88'893.--;
 Urk. 2 S. 
4
) einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Zusatzleis
tungen ab 
Juli 2021
 (
Urk. 9/V1 S. 1)
 wegen Überschreitung der Vermögens
schwelle bei alleinstehenden Personen von Fr. 100'000.-- gemäss Art. 9a Abs. 1 
lit
. a ELG verneint hat.
 
Uneinig sind sich die Parteien insbesondere in Bezug auf den Wert der Liegenschaft und
 darin,
 
welche Schulden des Beschwerdeführers 
b
ei der Bestimmung des Reinvermögens nach 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. c ELG 
vom 
rohen 
Vermögen in Abzug zu bringen sind. 
3.4.2
    
Bei der Bestimmung des Vermögens und der Schulden gilt es jeweils den dafür massgeblichen Zeitpunkt zu beachten. 
N
ach Art. 2 Abs. 2 ELV ist 
das Vermögen massgebend, das am ersten Tag des Monats vorhanden ist, ab dem die Ergän
zungsleistung beansprucht wird
.
 Dies ist hier 
unstrittig 
der
 
1. Juli 2021 entspre
chend dem Beginn der Invalidenrente des Beschwerdeführers (
Urk
. 9/6, Urk. 9/18 S. 2
; 
vgl. 
Art. 
22 Abs. 1 ELV in Verbindung mit Art. 12 
Abs. 
4 ELG). Im Folgen
den 
sind
 somit jeweils das 
Vermögen und die Schulden per Anfang Juli 2021
 massgeblich.
4.
4.1
4.1.1
    
Das Vermögen des Beschwerdeführers besteht unstrittig hauptsächlich in einer Liegenschaft in Spanien
 (vgl. dazu E. 5.1 hernach), welche als Vermögenswert zu berücksichtigen ist. Denn 
zum 
hier massgeblichen 
Vermö
gen
 zählen grundsätz
lich auch (bebaute und unbebaute) Grundstücke der versicherten Person im Aus
land, deren Wert nach Massgabe von 
Art. 
17 ELV in der ZL-Berechnung zu berücksichtigen ist.
 Ein Ausnahmefall (vgl. dazu 
Urteile des Bundesgerichts 9C_447/2016 vom 1.
 
März 2017 E.
 
4 und 9C_831/2016 vom 1
1. 
Juli 2017 E. 5.1-2
; bestätigt in 
BGE 146 V 331
 E. 5.5) liegt nicht vor und wurde auch nicht geltend gemacht. 
4.1.2
    
G
emäss dem Grundbuchauszug («N
ota 
S
imple 
I
nformativa
»
, einfache informative Notiz
) Nr. 
»1»
 vom 25. März 2022 («
Fecha
 de 
Emisión
» 
[
Ausstellungsda
tum
]: «
Veinticinco
 de 
Marzo
 del 
año
 dos 
mil
 
veintidós
»
)
 aus dem Immobilienre
gister von 
der Stadt B.___
 (Urk. 9/14a-b = Urk. 9/14.10/1) 
ist der Beschwerdeführer 
Alleineigentümer eine
s
 
in einem
 Wohngebiet 
der 
spanischen 
Stadt 
B.___
 
gele
genen 
mittleren 
Reiheneinfamilienhaus
es
 
mit 
einer Fläche von insgesamt 120,70 m
2. 
Es besteht im Erdgeschoss aus 
Wohn-
,
 Esszimmer, Eingangshalle, Veranda, Flur, Toilette, Schlafzimmer und Küche (
5
5,0
4
 m
2
) 
und Lichthof (9
 
m
2
) sowie
 
im Obergeschoss aus 
Flur, Terrasse, Badezimmer und drei Schlafzimmern
 (
51,15
 m
2
)
. Ausserdem hat es einen
 Dachboden (36,39 m
2
)
 
und
 
im Halbunterge
schoss eine
 Garage (
46,
21
 m
2
; 
Urk.
 
9/14a-b
, je S. 1
). 
    
D
er Beschwerdeführer 
hat das Wohnhaus
 
gemäss dem Mietvertrag 
(
«
contrato
 de 
arrendamiento
 de 
vivienda
») 
vom 5. Okto
b
er 2020 
an Dritte 
für
 Euro 
500.--
 
zuzüglich Nebenkosten («
gastos
 
generales
 y 
servicios
 individuales») 
pro Monat 
vermietet
 (Urk. 
9/
14.6 S. 2 ff.
). 
Aus dem Mietvertrag geht zudem hervor, dass das 
Haus über Warmwasser und eine 
städtische G
asheizung («
está
 
dotada
 de 
agua
 caliente y 
calefacción
 
por
 gas 
ciudad
») verfügt. Die Installation
 einer Klimaanlage
 durch den 
Eigentümer
 noch vor dem Sommer 2021 wurde zusätzlich vereinbart (
«
El 
propietario
 se 
compromete
 a la 
instalación
 del 
aire
 
acondicionado
 
antes
 del 
verano
 de 2021
.»; 
Urk. 9/14.6 S. 1
; zur Lage und Aussenansicht vgl. Urk. 9/14.14-14.15
).
4.2
4.2.1
    
A
uf 
dem
 Grundstück 
des Beschwerdeführers 
lastet 
gemäss dem Grundbuchauszug Nr. 
»1»
 vom 25. März 2022 
eine Hypothek
 
zugunsten der Banco Bilbao Vizcaya 
Argentaria
 S.A. zur Absicherung eines Darlehens
 - nach Erhöhung der Schuld mit Novation («
Novación
») und Eintragung Mitte November 2009 - 
in Höhe von Euro
 
162
'
5
00.--
, Zinsen von Euro
 19’500
.--, Verzugszinsen von Euro
 
58
'
5
00.-- , Gebühren und Gerichtskosten in Höhe von Euro
 
2
7
'
625
.-- und eines weiteren Betrages in Höhe von Euro
 4’843
.-- mit einer Zahlungsfrist von 31
4 
Monaten 
und Fälligkeit am 31. 
Januar 20
3
6. 
Zuvor, bei der erstmaligen Ein
tragung 
dieses
 Grundp
f
andes im Jahr 2006
,
 hatte der Hypothekarbetrag 
noch 
Euro
 
125'000.--
 betragen (
zuzüglich damaliger
 Nebenkosten: 
Zinsen Euro
 
15'000.--, Verzugszinsen Euro 45'000.-- , Gebühren und Gerichtskosten Euro 21'250.--
, weiterer 
Betrag Euro 3'750.--
, 
Zahlungsfrist 312 
 
M
onate ab dem 3
1. 
Januar 2006
; Urk. 9/14a-b
, je S. 1 f.
)
.
 
4.2.2
    
Bezüglich 
dieser
 zulasten des Grundstückes des Beschwerdeführers ausge
wiese
nen Hypothekarschuld respektive der grundpfandgesicherten Darlehens
schuld gegenüber der Banco Bilbao Vizcaya 
Argentaria
 S.A (BBVA; Urk. 9/14b S. 1 f.) ist zu Recht unstrittig, dass diese das Vermögen schmälert und als Schuld - gemäss 
Art. 17 Abs. 2 ELV
 
höchstens bis zum Liegenschaftswert 
- zu berücksich
tigen ist. Ebenfalls unstrittig ist, dass der Beschwerdeführer einen Teil dieser Schuld (ursprünglich Anfang 2007 
Euro
 125’000.--, Urk. 9/14.2 S. 1, erhöht auf Euro 162'500.--
 unter der Annahme eines 
Liegenschaftenwertes
 von Euro 300'345.--;
 Urk. 9/14b S. 1 f.
, 
Urk. 
9/14.2 S. 1
) 
über
 die Jahre amortisiert hat. 
    
Gemäss 
den 
Vertragsdaten («
C
onsulta
 
D
atos 
C
ontrato
») zum Hypothekarvertrag mit der BBVA («
Hipoteca
 
fácil
 
con
 
vinculación
», einfache Hypothek mit Verknüp
fung) 
vom 
7. September 2020
 erfolgt die Amortisation in monatlichen Raten («
por
 
cuotas
 mensual») mit fixem Termin («
segun
 
fecha
 
fija
»), die nächste 
per 30. September 2020 mit einem Betrag von Euro 548.29
 (bei halbjährlichen Revi
sionen, nächste Revision per 31. Januar 2021; «
Periodicidad
 
Revisión
: semest
ral»). Ausstehend («
pdte
.» = 
pendiente
) war damals, Anfang September 2020, ein Amortisationskapital («Capital
 
pdte
.
 de 
amortizar
») von 
Euro 95'739.68
 
(Urk. 9/14.2 S.
 1
 f.). Der Beilage zur E-Mail des Beschwerde
führers vom 22. April 2022 ist zu entnehmen, dass die Hypothek im April 2022 noch Euro 86'242
.
13 betrug (Urk. 9/14.4/4-5). Die nächste Rate wurde daraufhin bis am 2. Mai 2022 offenbar im Umfang von Euro 505.45 beglichen, da die Hypothekarschuld per dann noch 
Euro 85'736.68
 betrug (Euro 86'242
.
13 - Euro 85'736.68), wie sich aus der E-Mail des Beschwerdeführers vom 2. Mai 2022 ergibt (Urk. 9/14.4/1). 
    
Der Beschwerdeführer (Urk. 1 S. 5) macht (mit Verweis auf seine Berechnung in der Einsprache vom 5. September 2022; Urk. 9/27 S. 2) zutreffend geltend, dass nicht die Höhe der Hypothek im April 2022 von Euro 86'242,13 massgeblich ist, wie die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Entscheid mit dem ungerechneten Betrag von Fr. 88'893.-- annahm (Urk. 2 S. 2 mit Verweis auf Urk. 9/14.4/4), son
dern jene per Anfang Juli 2021 (vgl. zum massgeblichen Zeitpunkt des Vermö
gens oben E. 3.4). Vom 7. September 2020 (Urk. 9/14.2 S.
 1
) bis am 2. Mai 2022 (Urk. 9/14.4/1) wurde die Hypothek um Fr. 10’003.-- (
Euro 95'739.68
 - Euro 85'736.68) amortisiert, und zwar bei Fälligkeit der Raten jeweils per Ende Monat (vgl. Hypothekarvertrag, Urk. 9/14.2 S.
 1
 f.) mit 
20
 
Monatsraten
. Durch
schnittlich wurden die monatlichen Raten in dieser Zeit somit im Umfang von Euro 500.15 (Fr. 10’003.--: 20 Raten) beglichen und nicht wie vom Beschwerde
führer angenommen mit Euro 565.-- (Urk. 9/27 S. 2). Per 1. Juli 2021 ist daher von einer 
Hypothekarschuld von Euro 90'738.18
 (
Euro 95'739.68
 - Euro 5'001.50 [Euro 500.15 x 10 Raten von 
September 2020 bis Juni 2021
) auszugehen. 
4.2.3
    
Unter Berücksichtigung des Wechselkurses gemäss der Europäischen Zentralbank von Euro in Schweizer Franken am 1. Juli 2021 von 1.0985 (
1
 
Euro = 
Fr. 
1.098
5; abrufbar unter 
https://data.ecb.europa.eu/currency-converter
) resultiert eine das Vermögen des Beschwerdeführers belastende 
Hypothekarschuld von (gerundet) Fr. 99'675.90
 (
Euro 90'738.18 x 
1.0985).
    
Bereits daraus ist ersichtlich, dass die Vermögensschwelle von Fr. 100'000.-- nach Art. 9a 
Abs. 
1 
lit
. a ELG 
jedenfalls 
unterschritten 
ist
, ginge man von der (strittigen) Annahme der Beschwerdegegnerin aus, es bestehe ein Vermögen des Beschwerdeführers von Fr. 190'000.-- (
Urk. 
2 S. 2
; 
dazu unten E. 5
).
 
4.3
4.3.1
    
Der Beschwerdeführer macht zudem weitere Schulden geltend. Zu klären ist dies
bezüglich im Folgenden, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang diese mit dem hier geltenden Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (vgl. dazu BGE 144 V 427 E. 3.2) ausgewiesen sind. 
Alle Schulden können abgezogen wer
den, soweit sie im massgebenden Zeitpunkt tatsächlich und nicht bloss möglich
erweise bestehen und ihr Rechts- und Entstehungsgrund erfüllt ist; Fälligkeit ist 
nicht vorausgesetzt
.
 Die so ausgewiesenen Schulden müssen zudem 
die wirt
schaftliche Substanz des Vermögens 
- hier per Anfang
 Juli 2021
 - belasten
. Rechtsprechungsgemäss trifft dies zu
, wenn der Schuldner ernsthaft damit zu rechnen hat, dass er 
die Schuld
 begleichen muss
 
(
vgl. 
BGE 142 V 311 E. 3.3 mit Hinweis auf Urteil 
des Bundesgerichts 
2C_555/2010 vom 1
1. 
März 2011 E. 2.2
).
4.3.2
    
In Bezug auf die geltend gemachte Schuld des Beschwerdeführers von Euro 15'074.52 gegenüber de
m
 
«
Organismo
 
Autonomo
 de 
Recaudación
 y 
Gestión
 
Tributaria
»
 (OARGT
; Urk. 1 S. 5) ist unstrittig, dass 
diese besteht (
Urk. 
2 S. 3). 
    
Aus dem Grundbuchauszug Nr. 
»1»
 vom 25. März 2022 geht 
dazu
 hervor, dass
 zunächst
 
im November 2017 
zulasten des Grundstückes des Beschwerde
füh
rers in 
B.___
 
ein Pfändung
svermerk
 («
Anotación
 de 
Embargo»)
 
zur Sicherung der Forderung
 von Euro 10'695.81
 zugunsten der
 
OARGT
 (A
utonomes 
Steuerer
hebungs
- und -verwaltungsorgan
 der Provinz Cáceres
)
 
ins Grundbuch 
eingetra
gen
 wurde
.
 
Dieser Betrag wurde 
mit Eintrag vom 
2. August 2021
 
auf 
Euro 15'074.52
 
erweitert («
Ampliación
 de Embargo», Erweiterung der Pfändung
; Verfahren vom 20. Juli 2021
)
. Mit Eintrag vom 31. Dezember 2021 wurde die Pfändung
 für diesen Betrag von 
Euro 15'074.52 
verlängert
 («
Prorroga
 Embargo», Verlängerung Pfändung; Verfahren vom 
9. 
Dezember 2021; Urk. 9/14a-b, je S. 2). 
4.3.
3
    
Auf den hier massgeblichen Zeitpunkt des Vermögens per 1. Juli 2021 war erst die Schuld gegenüber der OARGT in der Höhe von Euro 10'695.81 mit dem Ein
trag im Grundbuch 
grundpfand
gesichert. Jedoch wurde die Erhöhung dieses Betrages auf 
Euro 15'074.52 
bereits kurz nach dem 1. Juli 2021 am 
2. August 2021 im Grundbuch eingetragen. Das dazugehörige Verfahren datiert zudem bereits 
vom 20. Juli 202
1. 
Daher ist es überwiegend wahrscheinlich, dass die For
derung 
des
 Steuer
verwaltung
sorgans
, welche nicht erst mit 
dem
 Eintrag im Grundbuch entstand, sondern mit Sicherheit schon vorher 
bestanden hatte,
 am 1. Juli 2021 
bereits 
im höheren Betrag von 
Euro 15'074.52 gegeben war
 und fest
stand
. 
Diese 
Schuld des 
Beschwerdeführers
 
ist damit 
weder ungewiss noch betraglich unklar
.
    
Sodann ist auch eine Belastung 
der wirtschaftlichen Substanz des Vermögens des Beschwerdeführers per 1. Juli 2021
 
durch diese Schuld von Euro 15'074.52
 anzunehmen, da er ernsthaft mit deren Begleichung rechnen musste und muss. 
Dafür spricht, dass die
 Schuld nicht unbedeutend ist und die
 OARGT 
im
 hier massgeblichen
 Jahr 2021 
die Erhöhung der Schuld im Grundbuch vermerken liess 
sowie
 die Verlängerung des Pfändungsvermerkes veranlasst hat
. 
Dies bietet der
 OARGT 
Sicherheit für ihre Forderung
; sie hat 
Vorkehrungen getroffen, um die 
Begleichung der Schuld zu gewährleisten
. Es zeigt zudem auf
, dass
 sie
 
ihre For
derung
 nicht abgeschrieben hat und 
von 
deren 
Begleichung
 
ausgeht
. 
Der 
Beschwerdeführer
 
muss daher damit rechnen, dass sein Vermögen
 
zur Bezahlung dieser Schuld 
von Euro 15'074.52
 
herangezogen wird
 (vgl. Urteil des Bundesge
richts 
9C_365/2018 vom 12.
 
September 2018
 E. 5 betreffend grundpfandgesi
cherte Sozialhilfeleistungen)
.
4.3.
4
    
Der Beschwerdeführer macht zusätzlich einen Schuldbetrag von 
Euro 15'074.
-- und einen solchen von Euro 10'695.81 zur Berücksichtigung als Schuld gegen
über der Steuerbehörde geltend (Urk. 1 S. 5). Dem kann nicht gefolgt werden. Denn eine Schuld in einem dieser Beträge zusätzlich zu jener hiervor beschriebe
nen von 
Euro 15'074.52
 zugunsten der 
OARGT 
ist nicht ausgewiesen. Vielmehr handelt es sich dabei überwiegend wahrscheinlich je um dieselbe Schuld, einmal um 
52
 
Cents
 abgerundet (Euro 15'074.--) und einmal in jener Höhe, wie sie noch im November 2017 im Grundbuch eingetragen worden war (Euro 10'695.81), wobei deren Pfändungsvermerk im Sommer 2021 auf den letztlich massgeblichen Betrag von 
Euro 15'074.52
 erweitert wurde (Urk. 9/14a
b, je S. 2).
 
4.3.5
    
Somit 
ist 
zu
r Ermittlung des 
Reinvermögens des Beschwerdeführers
 
die Schuld gegenüber der OARGT in der Höhe von 
Euro 15'074.52 
zu berücksichtigen
.
    
Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin 
(Urk. 2 S. 3 f.) 
ist 
davon nicht wegen rechtsmissbräuchlichen Verhaltens des Beschwerdeführers oder im Hin
blick auf ein mögliches Missbrauchspotential abzusehen, weil er diese Schuld trotz des vorhandenen liquidierbaren Vermögens in Form einer nicht selbstbe
wohnten Liegenschaft noch nicht beglichen hat.
 Denn d
as Gesetz sieht nicht vor, dass 
nur Schulden zu berücksichtigen seien, die nicht zunächst durch liquidier
bares Vermögen beglichen werden könnten. 
Rechnerisch macht 
es aus ergän
zungsrechtlicher Sicht zudem
 keinen Unterschied
, wie das Vermögen reduziert wird, ob durch Ausgabe liquider Vermögenswerte oder durch Anhäufung von Schulden
 in gleicher Höhe
. 
Denn das anrechenbare Reinvermögen im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ELV (in Verbindung mit Art. 17a Abs. 1 ELV) besteht aus der positiven 
Differenz zwischen den Aktiven und den Schulden der steuerpflichtigen Person
 (BGE 142 V 311 E. 3.3
)
. Eine 
allfällige 
Überschuldung kommt
 mithin
 nicht zum Tragen
 und 
bliebe
 unberücksichtigt
. 
Wie hiervor ausgeführt (E. 4.3.1
 f.
) kön
nen 
daher 
a
lle Schulden abgezogen werden, soweit sie 
- wie die 
hier 
fragliche 
Schuld von 
Euro 15'074.52 
- 
im massgebenden Zeitpunkt tatsächlich und nicht bloss möglicherweise bestehen und ihr Rechts- und Entstehungsgrund erfüllt ist (BGE 138 II 311 E. 3.3.1
) sowie wenn sie
 
die wirtschaftliche Substanz des Vermö
gens belasten 
(BGE 
142 V 311 E. 3.3
).
 
4.3.
6
    
Es bleibt somit dabei, dass die Schuld von 
Euro 15'074.52 respektive von 
Fr. 16'559.35
 (umgerechnet mit dem Wechselkurs der Europäischen Zentralbank von 
1.0985 
per 1. Juli 2021; 
https://data.ecb.europa.eu/currency-converter
) als solche zu beachten und vom Bruttovermögen des Beschwerdeführers in 
Abzug zu bringen
 ist (
Art. 
17 
Abs. 
1 ELV)
.
4.4
4.4.1
    
Der Beschwerdeführer macht des 
W
eiteren Schulden von Euro 69'257.39 gegen
über dem 
«
Sozialversicherungs-Schatzamt
»
 
und von Euro 
81'194.45
 
gegenüber der «Sozialen Sicherheit (
Ministerio
 de 
T
rabajo
, 
M
igraciones
 y 
S
eguridad
 
S
ocial
)» geltend 
(Urk.
 1 S. 5
 ff.
, Urk. 
9/
27 S. 3 f.
).
    
Betreffend den Betrag von Euro 81'194.45 
liegt ein Verwaltungsschreiben 
mit dem Titel «
diligencia
 de 
desglose
 del 
expediente
 de 
apremio
 (TVA-108)« 
(Verfah
ren zur Aufschlüsselung der Vollstreckungsakte
) vom 2. Oktober 2019 vor (Urk. 9/14.13). 
Dieses wurde ausgestellt 
von der «
Tesorería
 General de la 
Segu
ridad
 
Social
» 
(TGSS
; 
Allgemeine 
Sozialversicherungskasse
/Schatzamt
 
der
 sozia
le
n
 Sicherheit
)
, 
e
xekutive Inkassoeinheit
 Nr. 10/01 der Provinzdirektion Cá
ceres («
Dirección
 
Provincial
 de: Cáceres
, 
Unidad
 de 
recaudación
 
ejecutiva
 n°: 10/01
»), (
unterstehend dem
)
 
Staatssekretär 
der
 soziale
n
 Sicherhe
it, 
Ministerium für Arbeit, Migration und soziale Sicherheit
 («
Secretaría
 de Estado de la 
Seguridad
 
Social
», «
Ministerio
 de 
Trabajo
, 
Migraciones
 y 
Seguridad
 
Social
»
; 
Urk. 9/14.13
 S. 1
). In diesem 
Verwaltungsschreiben
 
sind
 die dort ausstehenden Schulden des Beschwer
deführers aufgeführt
. Der 
Betrag der bisher in 
der
 
dortigen 
Datei 
der TGSS 
ver
folgten Belastungen (einschließlich aufgelaufener Zinsen
; «
1.- 
Importe de los 
débitos
 
perseguidos
 en 
este
 
expediente
 
hasta
 la 
fecha
 
[
incluidos
 los 
intereses
 
devengados
]»
)
 betrug danach insgesamt Euro 81’194.45 abzüglich des Betrages von Euro 508.32
 («2.- A 
deducir
 
por
 
cobro
/
otro
 causa de 
baja
»)
, womit eine Rest
schuld von Euro 80'686.13 (inklusive Zinsen) 
zur Realisierung 
verblieb
en sei («3.- Importe de los 
débitos
 de 
realización
 (3=1-2)
»
)
. Die 
tabellarisch aufgeführten 
Belastungen betreffen Schulden 
im 
Zeitraum 
von Dezember 2009 bis Dezember 2010 
zuzüglich Zuschläge («
Recargo
»), Zinsen («Intereses») und Kosten («Costas»; 
Urk. 9/14.13 S. 1 f.). 
Gemäss einer handschriftlichen Notiz des Beschwerdeführers handelt es sich bei diesen Schulden um solche seines (damaligen) Geschäfts, für die er persönlich haftbar gemacht worden sei und für welche ein Embargo zulas
ten seines Hauses verhängt worden sei (Urk.
 
9/14.13 S. 4).
 
    
Bei der TGSS handelt es sich gemäss der Beschreibung auf ihrer Website um einen gemeinschaftlichen Dienst der sozialen Sicherheit, der vom Ministerium für Integration, soziale Sicherheit und Migration überwacht wird und der über eine 
eigene Rechtspersönlichkeit verfügt, 
wo alle wirtschaftlichen Ressourcen und die Finanzverwaltung des Sozialversicherungssystems vereinheitlicht werden.
 Sie ist für die Verwaltung bestimmter Funktionen zuständig, die den verschiedenen Ver
waltungseinheiten des Sozialversicherungssystems gemeinsam sind, so etwa unter anderem für die Registrierung von Unternehmen, die Zugehörigkeit, An- und Abmeldungen von Arbeitnehmern, die 
Verwaltung und Kontrolle der Bei
träge sowie die Erhebung von Gebühren und anderen Finanzierungsmitteln des Sozialversicherungssystems
 (
www.seg-social.es/wps/portal/wss/internet/
 
Cono
cenos
/
QuienesSomos
/29408
).
 
4.4.2
    
Aufgrund des Schreibens der TGSS vom 2
. Oktober 2019 
ist ausgewiesen, dass im Oktober 2019 Schulden des Beschwerdeführers in der Höhe von 
insgesamt 
Euro 80'686.13 (inklusive Zinsen) bestanden
 
(Urk. 9/14.13
 S. 1 und S. 4
)
. 
Der 
gel
tend gemachte Betrag von Euro 81'194.45 
wurde gemäss diesem Schreiben bereits damals um 
Euro 508.32 reduziert
 («3.- Importe de los 
débitos
 de 
realiza
ción
 (3=1-2)»). 
Bis zum hier massgeblichen Zeitpunkt per 1. Juli 2021 vergingen lediglich rund 20
 
Monate respektive eindreiviertel Jahre.
 Dass der Beschwerde
führer in dieser Zeit den gesamten Betrag 
von Euro 80'686.13 
zurückbezahlt hat, ist 
unwahrscheinlich 
angesichts de
r
 
Umstände
, dass 
- soweit aus der Aufstellung des Schreibens vom 2
. Oktober 2019 
ersichtlich (Urk. 9/14.13) - 
seit 2009 keine Zahlung zur Begleichung dieser Schuld
en
 geleistet wurde, d
er
 Beschwerdeführer
 
in den Jahren 
201
5
 bis 2021 gemäss dem Auszug aus dem individuellen Konto der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA Zürich)
 kein 
Erwerbs
e
inkommen 
erzielt
 hat 
(Urk. 9/4)
 und 
er 
- soweit aktenkundig (Urk. 3, Urk. 9/18 S. 2)
 
- spätestens ab Juli 2021 
Sozialhilfe von den Sozialen Diensten 
Y.___
 bezog
. 
Allerdings können Teilabzahlungen der
 Schulden
 in den Jahren 2019 bis 2021 nicht gänzlich ausgeschlossen werden. 
Es ist zudem w
ahrschein
lich, dass seit dem Schreiben der TGSS vom 2
. Oktober 2019 
bis Anfang Juli 2021 weitere Zinsen aufgelaufen sind. 
    
Vor diesem Hintergrund ist 
die genaue Höhe der
 Gesamtschuld 
gegenüber der «
Seguridad
 
Social
» 
per Anfang 
Juli 
2021 
betraglich unklar. Klarheit 
darüber
 
könnte eine Auskunft der TGSS geben. 
Von einer Rückweisung der Sache zur 
Einholung dieser Auskunft respektive 
Abklärung 
des aktuelle
n
 Betrag
 ist 
jedoch 
abzusehen
.
 
D
enn 
es ist nicht überwiegend wahrscheinlich, dass die weitere Voraussetzung der Belastung der 
wirtschaftliche
n
 Substanz des Vermögens
 durch diese Schuld 
(im Oktober 2019 von 
insgesamt 
Euro 80'686.13, 
Urk. 9/14.13
) 
gegeben 
ist, wie sich aus dem Folgenden ergibt.
4.4.
3
    
Die Schulden gegenüber der «
Seguridad
 
Social
»
 von
 
Euro 80'686.13 
stammen aus dem Jahr 2009 
(Dezember 2009 bis Dezember 2010 zuzüglich 
Zuschläge 
[«
Recargo
»], 
Zinsen 
[«Intereses»] 
und Kosten
 [«Costas»]
; Urk. 9/14.13 S. 1 f.) 
und wurden, soweit sich dies aus den Akten und den Ausführungen des Beschwerde
führers ergibt, von der Gläubigerin bisher trotz des vorhandenen (immobilen) Vermögens in der ganzen Zeit weder 
ernsthaft verfolgt
, noch nachweislich anhaltend sichergestellt. 
Die zuständige behördliche Inkassoeinheit der TGSS griff insbesondere t
rotz der seit Jahren bestehenden Verschuldung
 nicht auf die Lie
genschaft zu
 und liess ihre 
aktuelle 
Forderung 
von Euro 80'686.13 
gegenüber dem Beschwerdeführer auch nicht 
(mehr) 
mit Eintrag im Grundbuch
 
absichern
.
    
In der handschriftlichen Notiz auf dem Schreiben der TGSS vom 2
. Oktober 2019
 erklärte der Beschwerdeführer
 zwar
, es sei bezüglich der Gesamtschuld von Euro 80'686.13 «
ein Embargo zulasten seines Hauses verhängt
» worden 
(Urk.
 
9/14.13 S. 4)
. Eine solche Sicherstellung der Forderung der «
Seguridad
 
Social
» in dieser Höhe ist indes nicht ausgewiesen. Es liegt lediglich ein
 
älterer Grundbuchauszug zur Liegenschaft des Beschwerdeführers vor, in welchem zwei Forderungen zugunsten der TGSS mit «Embargo 
preventivo
» im Jahr 2012 abge
sichert wurden. Und zwar geht aus 
dem
 Grundbuchauszug 
(«N
ota 
S
imple 
I
nfor
mativa
», einfache informative Notiz) 
Nr. 
«2»
 
vom 17. Februar 2015 («
die
cisiete
 de 
febrero
 del 
a
ñ
o
 dos 
mil
 
quince
»; Urk. 9/14.10/2) 
des Immobilienregisters («
Registro
 de la 
Propiedad
») von 
B.___
 hervor
, dass damals 
zugunsten der 
Tesorería
 General de la 
Seguridad
 
Social
 (TGSS
)
 zwei vorsorgliche Pfandrechte respektive dingliche Arreste vorgemerkt wurden («
Anotación
 E
mbargo 
preven
tivo
»), einmal mit Eintrag vom 25. Juni 2012 (Verfahren vom 13. Juni 2012) in der Höhe von 
Euro 6'484.75 
und einmal mit Eintrag vom 24. September 2012 (Verfahren vom 14. September 2012) in der Höhe von 
Euro 69'257.39
 (
Urk. 9
/14.10/2 S. 2)
. Im aktuelleren Grundbuchauszug Nr. 
«1»
 vom 25. März 2022 («
Fecha
 de 
Emisión
» [Ausstellungsdatum]: «
Veinticinco
 de 
Marzo
 del 
año
 dos 
mil
 
veintidós
») aus dem Immobilienregister von 
B.___
 (Urk. 9/14a-b = Urk. 9/14.10/1) waren diese Schulden indes nicht mehr aufge
führt
. Es ist daher davon auszugehen, dass die beiden «Embargos» aus dem Jahr 2012 zugunsten der TGSS
 wohl
 nicht verlängert wurden respektive nicht mehr als acht Jahre verlängert werden konnten und Mitte 2021 
jedenfalls 
nicht mehr bestanden.
 
    
Es ist 
zudem 
weder erkennbar noch wurde geltend gemacht, dass 
sich in der hier 
massgeblichen 
Zeit 
nach dem Schreiben vom 2
. Oktober 2019 
(Urk. 9/14.13) 
bis zum 1. 
Juli 2021
 und
 danach
 bis zum Erlass des angefochtenen 
Einsprache
ent
scheides
 vom 29. November 2022 (Urk. 2) etwas 
daran 
änd
ern sollte
 respektive geändert hat
 und die TGSS nunmehr 
zur Begleichung ihrer
 Forderung (per 2.
 
Oktober 2019 von Euro 80'686.13, Urk. 9/14.13) auf das Vermögen des Beschwerdeführers 
zugreifen würde
.
 
Ein Verkauf 
der 
nach wie vor vermieteten 
Immobilie 
des Beschwerdeführers 
fand 
bisher
 nicht statt
 und Umstände, welche auf eine Veräusserung
 
schliessen liessen, wie etwa 
eine Ausschreibung der Lie
genschaft
, sind nicht auszumachen. 
Auch sonst ist nicht ersichtlich, 
dass
 insbe
sondere 
bis zum 1.
 
Juli 2021 
eine Veränderung eintrat, welche 
die 
TGSS
 
nunmehr 
zum Inkasso der offenen Schulden
 
gemäss dem Schreiben vom 2. Oktober 2019
 (Urk. 9/14.13) 
und zum Zugriff auf das Vermögen des Beschwerdeführers 
veran
lasst hätte
. K
onkrete Anhaltspunkte
, 
aufgrund 
derer 
der Beschwerdeführer hätte 
damit rechnen 
müssen, dass er 
seine
 Schuld
en
 
gegenüber der «
Seguridad
 
Social
» 
trotz deren jahrelange
r
 Duldung nunmehr 
werde begleichen müssen
, lagen damit nicht vor
.
 
4.4.4
    
Soweit der Beschwerdeführer 
ferner
 zusätzlich zu den geltend gemachten Schul
den von 
Euro
 
81'194.45
 
gegenüber 
der «
Seguridad
 
Social
» 
gemäss dem Schreiben der TGSS vom 2. Oktober 2019 (Urk. 9/14.13) 
mit Verweis
 auf den 
Grundbuch
auszug Nr.
 
«2»
 vom 17.
 
Februar 2015
 Schulden von 
Euro 69'257.39 gegen
über dem «Sozialversicherungs-Schatzamt»
 (mithin dem
 TGSS
)
 
geltend macht 
(Urk. 1 S. 5
 und S. 7
)
, kann ihm nicht gefolgt werden.
 
Eine
 
solche auch noch im Juli 2021 in dieser Höhe zusätzlich 
bestehende
 und
 das Vermögen des Beschwer
deführers belastende Schuld ist mit dem 
Grundbuchaus
zug Nr.
 
«2»
 vom 17.
 
Februar 2015
 und den darin aufgeführten, bereits im Jahr 2012 eingetragenen Forderungen zugunsten der TGSS nicht ausgewiesen
, 
zumal - wie hiervor ausge
führt 
(E. 4.4.3) 
- im aktuelleren Grundbuchauszug Nr. 
«1»
 vom 25. März 2022 diese Forderungen nicht mehr abgebildet sind
. Auch liegen 
kein
e
 weitere
n
 Beleg
e
 für den Bestand einer zusätzlichen
, aktuell bestehenden
 Schuld von 
Euro 69'257.39 gegenüber dem «Sozialversicherungs-Schatzamt
» 
vor. Es 
kann zudem nicht ausgeschlossen werden
, dass 
es sich dabei um dieselben Schulden
 gegenüber der «
Seguridad
 
Social
»
 
aus dem Jahr 2009 und 2010 
handelt, welche Jahre später im Schreiben des TGSS vom 2. Oktober 2019 
zusammen mit Zuschlägen, Kosten und aufgelaufenen Zinsen mittlerweile im Gesamtbetrag von 
Euro
 81'194.45 respektive (nach Abzug von Euro 508.32) von Euro 80'686.13 
aufgeführt
 wurden
 (Urk.
 
9/14.13
 S. 1 f.
)
.
4.4.
5
    
Nach dem Gesagten ist b
ei 
gegebener
 Sachlage 
festzuhalten
, dass d
er Beschwer
deführer 
Mitte 2021 nicht
 
ernsthaft damit rechnen
 musste
, dass er 
die Schuld von 
Euro 80'686.13 
gegenüber der «
Seguridad
 
Social
» 
werde 
begleichen 
müssen. 
Eine Belastung der 
wirtschaftliche
n
 Substanz des Vermögens
 durch diesen Betrag ist daher zu verneinen.
 
Ferner ist eine weitere, zusätzliche Schuld von 
Euro 69'257.39
 gegenüber der «
Seguridad
 
Social
» respektive zugunsten des 
«Sozialversicherungs-Schatzamt
» (TGSS) nicht ausgewiesen.
 
    
Somit 
hat die Beschwerdegegnerin
 
(Urk. 2 S. 3) 
zur Bestimmung der Höhe des Reinvermögens (
Art. 
17 
Abs. 
1 ELV) zu Recht 
weder eine Schuld 
gegenüber der «Sozialen Sicherheit» respektive der TGSS 
von 
Euro 80'686.13 oder Euro 81'194.45, noch einen solche von Euro 69'257.39 vom Bruttovermögen des Beschwerdeführers in 
Abzug 
gebracht
.
4.5
4.5.1
    
Zu den weiteren vom Beschwerdeführer geltend gemachten Schulden von
 Euro 806.50
 (Urk. 1 S. 5) liegt ein
 undatierter
 Beleg in Urk. 9/14.3 mit der Über
schrift «Carta de 
pago
 
ejecutiva
» (Zahlungsaufforderung) vor. Dieses Mahnschrei
ben über insgesamt Euro 806.50, bestehend aus einem 
ausstehenden 
Hauptbetrag von Euro
 
627.78, 
einer Mahngebühr von Euro 125.56, Zinsen von Euro 38.60 und Kosten von Euro 14.56, 
wurde vom Provinzrat von Cáceres 
(«
Diputacíon
 de Cáceres») 
für die städtische Grundsteuer für das Jahr 2020 betreffend die Liegen
schaft des Beschwerdeführers 
ausgestellt. 
Dieses Zahlungsdokument sei gültig bis zum 2
6. 
April 2022
 (Urk. 9/14.3)
.
4.5.2
    
In Anbetracht dieser Sachlage mit dem undatierten Beleg 
und de
m
 eher gering
fügigen Betrag 
ist nicht mit 
dem erforderlichen Beweisgrad der 
überwiegende
n
 Wahrscheinlichkeit 
erstellt
, dass am 
1. 
Juli 2021 
diesbezüglich 
tatsächlich noch eine offene Forderung bestand
, zumal diese Grundsteuer 
in den 
anderen
 
Jahren 
offenbar 
beglichen worden w
ar
 
beziehungsweise
 jedenfalls nicht zu Schulden führte
. 
 
4.6
    
Insgesamt
 sind vom Bruttovermögen des Beschwerdeführers 
per 1. Juli 2021 
somit 
Schulden von insgesamt Fr. 11
6'235.25
 (
Fr. 99'675.90
 [Hypothek
ar
kredit
] +
 Fr. 16'559.35
 [
OARGT
]
) 
abzuziehen
 (
Art. 
17 
Abs. 
1 ELV).
 
5.
5.1
    
Das
 Bruttovermögen 
des Beschwerdeführers hat die Beschwerdegegnerin 
(
noch
)
 nicht im Einzelnen aufgeführt und abschliessend bestimmt
, 
was sie 
in Anbetracht der anrechenbaren Schulden 
noch wird vornehmen müssen
.
 
Nach der derzeitigen Aktenlage besteht das Vermögen
 im Wesentlichen aus der Immobilie des Beschwerdeführers in 
B.___
 (
Urk. 
9/14a-b) und 
dessen
 Guthaben auf einem Postkonto
, das per 31. Juli 2021 Fr. 
1'945.62 betrug
 (Urk. 
9/12 S. 7
).
5.2
    
Strittig und zu klären ist der Wert der Liegenschaft des Beschwerdeführers in 
B.___
 per Juli 202
1. 
Da
 die Immobilie in Spanien 
dem Beschwerdeführer 
nicht zu Wohnzwecken dient
 
(E. 4.1.2) 
und er in der Schweiz wohnt
, ist z
ur Bestim
mung 
des Wertes der Immobilie 
in Anwendung von
 Art. 17a Abs. 4 ELV 
der Ver
kehrswert massgeblich
.
    
Nach der Rechtsprechung ist unter dem Verkehrswert einer Liegenschaft der 
Ver
kaufswert zu verstehen, den sie im normalen Geschäftsverkehr besitzt. Der so ermittelte Verkehrswert setzt grundsätzlich eine konkrete und aktuelle Liegen
schaftsschätzung voraus.
 
Aus Gründen der Praktikabilität können aber auch andere geeignete Schätzungen beigezogen werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_100/2019 vom 16. Mai 2019 E. 6.1).
 
    
Die Bewertung ausländischer Liegenschaften wirft oft besondere Schwierigkeiten auf, da eine Schätzung durch eine in der Schweiz tätige Fachperson nicht möglich ist. 
Auf eine im Ausland erstellte Verkehrswertschätzung kann abgestellt werden, wenn keine Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es sich um eine Gefälligkeits
schätzung handelt, und die Bewertung nachvollziehbar ist. Dazu hat sich das Gutachten detailliert zu jenen Eigenschaften der Immobilie zu äussern, die sich auf den Verkehrswert auswirken können
 (wie Grundstücksfläche, Anzahl Zimmer, Ausbaustandard, Lage, wirtschaftliche und touristische Bedeutung der Gegend; Urteile des Bundesgerichts 9C_776/2019 vom 17. November 2020 E. 4.2 und E. 5.1 sowie 9C_540/2009 vom 17. September 2009 E. 5.2-3).
5.3
5.3.1
    
D
er Beschwerdeführer macht gestützt auf 
den
 von ihm vorgelegte
n 
Immobilien
bewertungsbericht
 («
informe
 
valoración
 de 
inmueble
»
) vom 
10. April 2015 (
Urk. 9/14.7) 
einen Verkehrswert seiner Liegenschaft von 
Euro
 
167'500.--
 geltend
 (Urk. 9/14.7)
. 
    
Gemäss diesem aus einer Seite bestehenden, in 
s
panischer Sprache verfassten Schreiben vom 10. April 2015 (Urk. 9/14.7) wurde die Schätzung des Wertes der Liegenschaft an der 
C.___-Strasse
 
im Auftrag («
a 
petición
») des Beschwerdeführers von der 
Immobilienverwaltung
 («
g
estión
 
inmobiliaria
») 
D.___
 
in 
B
.___
 
erstellt. 
Danach wurde für das Haus des Beschwerde
führers ein Verkaufspreis zwischen Euro 155'000.-- und Euro
 
170'000.-- geschätzt («
Para 
este
 
vivienda
 se 
estima
 
un
 
precio
 en 
venta
 de 
entro
 
ciento
 
cincuenta
 y 
cinco
 
mil
 Euros (155.000 €) y 
ciento
 
setenta
 
mil
 Euros (170.000 €)
«). Bei dieser Bewertung sei
en
 
die gute Lage der Immobilie innerhalb der Stadt, die baulichen Merkmale und auch die aktuellen Bedingungen des Immobilienmarktes berücksichtigt
 worden («
Para 
este
 
vivienda
 
valoración
 se ha 
tenido
 en 
cuenta
 la 
buena
 
ubicación
 de la 
finca
 
dentro
 de la 
poblicatión
, 
características
 
constructivas
, 
también
 
hemos
 
considerado
 las 
condiciones
 en 
que
 se 
encuentra
 
el
 
mercado
 
i
n
mobiliario
 en 
estos
 
momentos
.
«)
.
 
Dieser 
Wert
 solle nicht als endgültig angese
hen werden, da eine 
Abweichung von 5
 
% nach oben oder unten im Rahmen der Schwankungen des Immobilienmarktes angemessen 
sei («
Este 
precio
 
no
 
deben
 
considerarse
 
definitivo
, 
ya
 
que
 
una
 
variación
 de 
un
 5
 
% a la 
alza
 o a la 
baja
 es 
razonable
 
dentro
 de las 
oscilaciones
 del 
mercado
 
i
n
mobiliario
.
«)
.
 Der Bericht werde am
 unten angegebenen Ort und Datum
 unterzeichnet («
firmamos
 
el
 
presente
 
informe
 en 
el
 
lugar
 y 
fecha
 
abajo
 
indicado
»)
.
 Als Ort wurde 
B.___
 und als Datum der 10. April 2015 aufgeführt, eine Unterschrift enthält das Schreiben nicht (Urk. 9/14.7). 
5.3.2
    
Dieses Schreiben vom 10. April 2015 genügt den Anforderungen an eine 
beweis
kräftige 
Verkehrswertschätzung 
(vgl. 
E. 5.2 hiervor
) 
nicht. Denn zum einen ist es nicht unterzeichnet und es ist nicht erkennbar,
 welche Person die Bewertung vor
genommen hat
, welche Funktion sie in der Immobilienverwaltung 
D.___
 ausübt
 und über welche Qualifikationen sie verfügt. 
Zum anderen wurde darin nur das Ergebnis der Schätzung
 angegeben, nicht aber d
ie
 zugrunde
liegenden
 konkreten, für die 
Bewertung massgeblichen Faktoren
, 
die sich auf den Verkehrs
wert auswirken können
 (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_776/2019 vom 17. November 2020 E. 4.2 und E. 5.1 sowie 9C_540/2009 vom 17. September 2009 E. 5.2-3)
. Erwähnt wurde einzig die 
gute 
städtische Lage
, jedoch auch dies ohne genauere Angaben
. Zur 
Grösse des Grundstücks und der Anzahl Zimmer
, 
zum Alter und Ausbaustandard des Hauses, 
zur
 Lage 
und 
kommunalen Ausstat
tung 
(
Wohnumgebung, 
verkehrsmässige Erschliessung, Distanz zu
r Stadtmitte
, regionale Bedeutung der Stadt
)
 
und Wohnqualität (ruhiges oder lärmiges, vor
nehmes oder ärmliches Quartier)
 sowie zum 
herrschenden Immobilienmarkt in der Region
 
wie auch zur wirtschaftlichen und touristischen Bedeutung der Gegend 
etc.
 und zur Bewertung der massgebenden Aspekte
 ist dem Schreiben nichts zu entnehmen. 
Auch die verwendete Bewertungsmethode ist nicht erkenn
bar. 
Damit ist die Bewertung nicht nachvollziehbar und kann nicht überprüft werden. 
Überdies stammt die 
Verkehrswertschätzung
 
von April
 2015; sie war im Juli 2021 mithin bereits über 
sechs 
Jahre alt.
 Der darin angegebene Wert der Liegenschaft ist für die hier relevante Zeitspanne ab Juli 2021 
damit
 
nicht mehr 
hinreichend 
aktuell. 
5.3.3
    
Die Beschwerdegegnerin 
ging
 
daher 
im angefochtenen Entscheid
 (Urk. 
2 S. 2
)
 
zu Recht davon aus
, dass 
zur Bestimmung des Verkehrswertes auf die Liegenschafts
schätzung der 
Immobilienverwaltung
 
D.___
 aus dem Jahr 2015 nicht abgestellt werden kann.
5.4
5.
4.1
    
Die Beschwerdegegnerin nahm im angefochtenen Entscheid mangels eine
r
 beweiskräftigen 
Verkehrswertschätzung
 einen Verkehrswert der Liegenschaft des Beschwerdeführers in 
B.___
 von Fr. 190'000.-- an. Hierzu habe
 
sie den Katas
terwert von Euro 89'683.51 («
valor
 
catastral
»; Urk. 9/14.3, Urk. 9/14.1) verdop
pelt, mithin auf Euro 179'367.02 festgesetzt, was umgerechnet zum Beginn der Anspruchslaufzeit per Juli 2021 Fr. 190'000.-- ergeben habe (Urk. 2 S. 2).
 Dieses
 Vorgehen erachtete das Bundesgericht 
für die Verkehrswertschätzung 
als willkür
lich (Urtei
l
 des Bundesgerichts 9C_776/2019 vom 1
7. 
November 2020 E.
 
5.3) und kann daher nicht geschützt werden.
    
In der Beschwerdeantwort erklärte die Beschwerdegegnerin 
nunmehr
, sie habe sich bei der Ermittlung des Verkehrswertes schlussendlich auf eine Online-Abfrage bei www.
«F.___»
.com (Urk. 9/14.15) gestützt, welche für die betreffende Liegenschaft einen Verkehrswert von Euro 180'000.-- bis Euro 243’000.-- erge
ben habe. Aufgrund des unbekannten Zustandes der Liegenschaft sei sie zuguns
ten des Beschwerdeführers von einem Verkehrswert von Euro 190'000.-- ausge
gangen, der am untersten 
Rand 
dieser Preisspanne liege. Dieser Anbieter sei spezialisiert auf Liegenschaften in Spanien, Italien und Portugal und analysiere laufend Daten aus dem Verkauf von Liegenschaften und bereite diese auf. Die Daten dieser Onlineabfrage seien daher eine gute und verlässliche Quelle für die Schätzung eines Verkehrswertes. Dies insbesondere deshalb, weil die betreffende Liegenschaft Teil einer grösseren Überbauung mit vielen gleichartigen Objekten sei und der Online-Datenbank der 
«
F.___
»
 daher viele Datensätze über Aus
schreibungen von gleichartigen Objekten und erfolgten Eigentumsübertra
gungen in der unmittelbaren Nachbarschaft vorliegen würden (Urk. 8 S. 1 f.).
5.4.2
    
Beim Unternehmen 
F.___
 S.A.U
. handelt es sich um eine im Handelsregister 
G.___
 
eingetragene Gesellschaft, welche verschiedene insbesondere Online-Dienste rund um den Immobilienmarkt in Spanien, Portugal und Italien anbietet, unter anderem ein 
Immobiliensuchportal
, 
kostenlose Online-Immobilienbewer
tungen, 
Preisentwicklungsberichte, Analysen des Immobilienmarktes, Immo
bili
ensoftware für Immobilienverwaltungen und Immobilienmakler
 etc. (vgl. Aus
wahl unten auf der Website 
www.
«F.___»
.com/de/
).
 
    
Gemäss einer 
Website 
des Online-Portals der 
«
F.___
»
 
mit dem Titel «Immobili
en
bewertung» 
(
unter de
r
 
Rubrik 
«
Wie führen wir die Immobilienbewertung durch?
»
) 
wird 
eine solche 
mittels eines Schätzwertes des Verkaufspreises der Immobilie 
mit Tiefst- und Höchstwerten
, anhand 
offizielle
r
 Katasterdaten 
und 
unter 
Anwendung des Algorithmus
 von 
F.___
 
ermittelt. 
Auf welche Daten der verwendete Algorithmus mit welcher Gewichtung zugreift, 
wird indes nicht beschrieben (
vgl. 
www.
«
F.___
»
.com
).
 
Eine
r 
auf der Website 
mit dem Titel 
«I
mmobilienpreisentwicklung in Spanien
»
 
publizierten
 
Information
sbro
chüre
 zur 
ab März 2023 verbesserten 
«Berechnungsmethode des Preisberichtes
»
 lässt sich 
zumindest entnehmen
, 
dass die Preiskalkulationen der 
«
F.___
»
 betreffend Kauf/Verkauf und Miete auf den bei 
«
F.___
»
 geschalteten Anzeigen beruht
. Die Immobilien 
respektive Anzeigen 
würden ausgewählt, die nicht doppelt inseriert und deren Angaben fehlerfrei seien, die auf dem Markt seien und im Untersuchungszeitraum eine Aktivität verzeichnet hätten
 (mindes
tens drei Mal aufgerufen)
. 
Abweichende Anzeigen, welche mittels Parameterbe
rechnung bei der Preis- und Nachfrageverteilung identifiziert worden seien, und solche mit nicht marktkonformen Preisen würden entfernt. Es würden alle Anzeigen ausgewählt, die während des Berechnungszeitraums und den zwei vor
her
gehenden Monaten aktiv und sichtbar gewesen seien. 
Die Preise würden berechnet für
 geografische Geltungsbereich
e
 (Land, Provinz, Gemeinde, Stadtbe
zirk, Stadtteil) und 
bezüglich 
der 
historische
n
 Preisreihe 
unter Berücksichtigung des Archivs der 
«
F.___
»
 
(für 
Spanien seit 2006
; 
Informationsbrochüre
 abrufbar unter dem Link «
Methodik verbessert
» auf der Website 
www.
«
F.___
»
.com
)
.
    
Aufgrund dieser Angaben ist
 
darauf zu schliessen
, dass die Immobilienbewer
tun
gen der 
«
F.___
»
 letztlich auf den Preisangaben in den bei ihr publizierten Ver
kaufs- und Kaufinseraten 
sowie der Anzahl Interessenten, welche sich diese Inserate anschaute, 
beruht. Darüber, ob diese Immobilien 
auch tatsächlich 
zum inserierten
 Preis verkauft wurden, sagen diese Inserate indes nicht
s
 aus. Es han
delt sich bei den Bewertungen der 
«
F.___
»
 somit 
bestensfalls
 um Richtwerte
 zum Angebotsmarkt
. 
Auf der
 Website 
mit dem Titel «Immobilienbewertung» wird
 denn auch darauf hin
gewiesen
, dass der 
von ihr angegebene Schätzwert
 nicht 
als offizielle Bewertung oder als Ersatz für eine professionelle Bewertung angesehen werden
 dürfe; es handle sich lediglich um Orientierungswerte (
https://www
.
«
F.___
.com/
).
 
Nach der bundesge
richtlichen
 Recht
sprechung führen solche Preisvergleiche aufgrund von Verkaufsangeboten aus dem Internet denn auch fraglich zu verlässlichen Aussagen zum tatsächlichen Verkehrswert, der 
im konkreten
 Fall 
auf dem freien Markt bezahlt wird (vgl. Urteil
e
 des Bundesgerichts 9C_540/2009 vom 17. September 2009 E. 5.3
 und 
9C_776/2019 vom 1
7. 
November 2020 E. 5.2
). 
    
Eine Methode, bei welcher der Verkehrswert einer Liegenschaft durch 
Vergleich mit ähnlichen Objekten
 bestimmt wird, ist rechtsprechungsgemäss grundsätzlich zulässig (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
9C_540/2009 vom 17.
 
September 2009 E.
 
5.3
). 
Beim Vergleichswertverfahren wird der Wert einer Immobilie 
allerdings 
unter Bezugnahme realisierter Kaufpreise für adäquate Vergleichsobjekte ermit
telt, was wie ausgeführt, bei der Bewertung der 
«
F.___
»
 nicht gegeben ist.
 
Bei
 der 
vorliegenden Immobilienbewertung 
(Urk. 9/14.5) 
wurden 
die allfälligen zur Bewertung herangezogenen Vergleichsobjekte 
zudem 
nicht genannt, so dass nicht überprüft werden kann, ob es sich dabei um geeignete 
ähnliche 
O
bjekte 
wie jenes des Beschwerdeführers 
handelte. Insbesondere 
ist entgegen der Behauptung der Beschwerdegegnerin 
(Urk. 8 S. 2)
 nicht erkennbar, ob in die Bewertung von 
«
F.___
»
 
viele Datensätze über Ausschreibungen von gleichartigen Objekten und erfolgten Eigentumsübertra
g
ungen in der unmittelbaren Nachbarschaft» mit
einbezogen w
ur
den. Dies ist lediglich eine 
nicht belegte 
Annahme
.
 
    
Aus dem vorliegenden Ergebnis der 
Online-Abfrage bei www.
«
F.___
»
.com
 in Urk. 9/14.5, auf welche sich die Beschwerdegegnerin stützt und wonach der Ver
kaufswert 
der Liegenschaft des Beschwerdeführers 
zwischen Euro 180’000.-- und Euro 243'000.-- liegt (
Urk. 9/14.15
, Urk. 18 S. 1 f.
)
, geht 
zudem 
nicht hervor, auf welche Daten aus welchem Zeitraum die 
F.___
 bei der Ermittlung dieser Immobilienbewertung im Einzelnen abstellte, welche Bewertungsmethode ver
wendet wurden und wann die Bewertung durchgeführt wurde. Fest steht nur, dass ihr die online zugänglichen, offiziellen Daten des Katasteramtes (
www.sedecata
stro.gob.es/
) vom 2. November 2022 (Urk. 9/14.5 S. 2) vorlagen, woraus sich die Lage des Grundstückes, die Fläche des Grundstückes (121 m
2
) und des Hauses (236 m
2
) sowie das Baujahr des Hauses (1994) entnehmen lassen. Wie diese Daten in der Bewertung der 
F.___
 berücksichtigt wurden, wurde nicht angegeben. Präsentiert wurde auch hier nur das Ergebnis. 
Damit ist 
auch diese Verkehrswert
schätzung 
nicht nachvollziehbar und kann nicht überprüft werden.
 
    
Im Übrigen konnte
n
 bei dieser Art der Online-Bewertung jedenfalls der individu
elle Zustand des Hauses und der Ausbaustandard nicht berücksichtigt werden. 
Hinzu kommt
, dass gemäss der
 von der 
F.___
 erstellten, ebenfalls mittels Online-Abfrage 
bezüglich Kauf 
abrufbaren 
«
Geschichte der Verkaufspreis
schwankungen
»
 
(
Immobilienpreisentwicklung
; «
Histórico
 de 
variaciones
 de 
pre
cios
 de 
venta
») 
der Quadratmeterpreis 
in der 
Gegend
 der Liegenschaft des Beschwerdeführers
 
im 
Juli 2021 bei Euro 1.406 lag und bis im November 2022 auf 
Euro
 
1
.481 anstieg (abrufbar unter 
www.«F.___».
com
 mit 
der Auswahl [«
elige
»]
: 
«
Venta
» [Kauf], 
«
C
omunidad
 
A
utónoma
» [auto
nome 
Gemeinschaft
]: Extremadura, «
P
rovincia
» [Provinz]: 
Cáreses
, («
Municipio
» [Gemeinde]: 
B.___
, «
Distrito
» [Bezirk]: «
H.___
»).
 
Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass ein durch die 
F.___
 bestimmter Schätzwert per Anfang Juli 2021 
ohnehin 
tiefer ausgefallen wäre. 
5.4.3
    
Nach dem Gesagten ist die Marktwertschätzung gemäss der Online-Abfrage des Onlineportals 
www.
«
F.___
»
.com
 (
Urk. 
9/14.15) 
in Bezug auf den
 
V
erkehrswert der Liegenschaft des Beschwerdeführers in 
B.___
 
per Anfang Juli 2021 
nicht beweiskräftig und 
auf den
 gestützt darauf von der Beschwerdegegnerin geltend gemachte
n
 Schätzwert von Euro 190'000.-- (
Urk. 
8 S. 2) kann nicht 
abgestellt
 werden. 
5.5
5.5.1
    
Der von der 
Beschwerdegegnerin im angefochtenen Entscheid 
zur
 Verkehrswert
bestimmung
 
von (gerundet) Fr. 190’000.-- (Urk. 2 S. 2) 
herangezogene 
(und ver
doppelte) 
Katasterwert («
valor
 
catastral
»
) 
der Liegenschaft in 
B.___
 
von Euro 89'683.51
 ist als solcher unbestritten und belegt. 
Dieser Betrag 
war
 
von den Behörden 
bereits im 
Jahr
 2016 
in der Zahlungsaufforderung («
documento
 de 
cobro
») der 
«
Organismo
 
Autonomo
 de 
Recaudación
 y 
Gestión
 
Tributaria
»
 (OARGT
) vom 5. August 2016 als Grundlage für die damalige Grundsteuer 
aufgeführt wor
den (Urk. 9/14.9 S. 2)
 und ebenso in der Zahlungsaufforderung
 («Carta de 
pago
 
ejecutiva
»
) 
des Provinzrat
es
 von Cáceres («
Diputacíon
 de Cáceres») 
als Grundlage für das Jahr 2020 
(
Urk. 9/14.3
). 
5.5.2
    
Die Beschwerdegegnerin hat grundsätzlich zutreffend berücksichtigt, dass der Katasterwert oder Steuerwert einer Immobilie, welcher als Grundlage für Besteu
erung des Grundstückes dient, in der Regel um ein Mehrfaches tiefer ist als der Verkehrswert. 
Die schlichte Verdoppelung des Katasterwertes zur Bestimmung des Verkehrswertes 
ist
 indes 
eine lediglich grobe
, schematische
 Wertbestimmung, welche den 
individuellen
 Begebenheiten des Marktes und 
dem
 
Zustand der Lie
genschaft
 im Jahr 2021 keine Rechnung trägt; dies gilt umso mehr, als der 
«
valor
 
catastral
»
 von 
Euro 89'683.51
 bereits im Jahr 2016 gültig gewesen war und somit 
per 2020 
nicht aktualisiert wurde. Er kann daher - wenn überhaupt - nur behelfs
mässig zur Anwendung kommen, wenn eine genauere Verkehrswert
schätzung nicht möglich ist
 (vgl. 
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Auf
lage, 
Rz
. 6
19
; vgl. auch 
Urteil des Bundesgerichts 9C_776/2019 vom 1
7. 
November 2020 E. 5.2
 f.
).
 
5.6
5.6.1
    
Denn i
st zusatzleistungsrechtlich der Verkehrswert einer Wohnliegenschaft mas
s
gebend, so ist 
rechtsprechungsgemäss 
primär eine individuelle, auf das konkrete Grundstück bezogene Schätzung erforderlich. Dies gilt auch für Liegenschaften, die im Ausland liegen, 
abgesehen von Fällen, wo eine solche Schätzung nicht möglich oder nur mit einem unverhältnismässigen Aufwand erhältlich ist
 
(Urteile des Sozialversicherungsgerichts
 des Kantons Zürich 
ZL.2016.00108 vom 31. Oktober 2017
 E. 5.3 f.
, ZL.2017.00030 vom 1
2. 
September 2018 
E. 
5.2
; vgl. auch Urteil
e
 des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich 
ZL.2022.00050 
vom 2
7. 
März 2023
 E. 3.6 f. und 
ZL.2016.00072 vom 31.
 
Oktober 2017 E. 5.4
).
    
Dass 
hier 
eine 
konkrete 
Verkehr
s
werts
chätzung durch eine Fachperson für Immobilienbewertung in
 Spanien
 oder eine amtliche Schätzung
 
un
möglich sei oder dass diesbezüglich allzu grosse Hürden bestünden, 
ist nicht 
dargetan.
 
D
er Umstand, dass 
die betreffende Immobilie
 
des
 Beschwerdeführer
s
 im Ausland liegt,
 ist
 für sich allein kein Grund, von einer konkreten, aktuellen Schätzung abzuse
hen
, zumal sie in einer Stadt in Europa und im Alleineigentum des Beschwerde
führers liegt
. Auch die rückwirkende Schätzung stellt kein Hinderungsgrund dar, 
da
 
mit 
einer Schätzung per Juli 2021 
kein Verkehrswert bestimmt werden
 muss
, der weit in der Vergangenheit liegt
 (
vgl.
 zu
 
rückwirkende
n
 Liegenschaftsschät
zungen
: 
Urteile des Bundesgerichts P 49/05 vom 
9. 
Juni 2006 E. 2.3 sowie P 62/01 vom 3
0. 
Mai 2003 E. 3.
3
)
.
5.6.2
    
Die Beschwerdegegnerin hat 
denn 
auch 
nicht grundsätzlich die Notwendigkeit und Möglichkeit einer solchen 
Verkehrswerts
chätzung verneint, sondern sich 
auf den Standpunkt gestellt, dass 
eine solche vom Beschwerdeführer vorzulegen sei
, anderenfalls sie
, die Beschwerdegegnerin,
 berechtigt sei, den Verkehrswert anhand der vorliegenden Unterlagen, öffentlich einsehbaren Quellen und von Erfahrungswerten festzulegen
 
(
Urk. 
2 S. 
2
). 
    
Dem kann nicht gefolgt werden. Denn d
ie Beschwerdegegnerin
, der als Versiche
rungsträgerin die Verfahrensleitung obliegt 
(Urteil des Bundesgericht 9C_57/2019 vom 
7. 
März 2019 E. 3.2)
,
 ist aufgrund des Untersuchungsgrundsatzes nach 
Art. 
43 Abs.
 
1 ATSG (vgl. vorstehend E.
 2.4
) von Amtes wegen verpflichtet, die notwendigen Sachverhaltsabklärungen vorzu
nehmen. Die Bestimmung des Marktwertes von Grundstücken erfordert eine im Auftrag der Beschwerdegegne
rin vorzunehmende Schätzung durch eine sachverständige Person. Die Kosten der Marktwertschätzung durch eine sachverständige Person sind gestützt auf 
Art. 
45 
Abs. 
1 ATSG von der Be
schwerdegegnerin zu übernehmen (vgl. 
Jöhl
/
Usinger
-Egger, Ergänzungsleistun
gen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwal
tungsrecht [SBVR], Band XIV, 3.
 
Auflage, Basel 2016, 
S. 1850 FN
.
 
720 und
 S. 1852 FN.
 
736; Kieser, Kommentar zum ATSG, 4.
 
Auflage 2020, 
Rz
. 21 f. zu 
Art. 
45 ATSG; 
Carigiet
/Koch, 
a.a.O.
, 
Rz
. 621; Urteil des Bundesgerichts 9C_540/2009 vom 17.
 
September 2009 E.
 
5.3
; 
Urteil des Sozialversicherungsge
richts des Kantons Zürich ZL.2023.00020 vom 28.
 
November 2023 E.
 
4.2
).
 
    
Dagegen wird es Sache 
des Beschwerdeführers
 sein
, 
im
 Rahmen 
seiner
 
Mitwir
kungspflicht (Art.
 
43 Abs.
 
3 ATSG;
 
Art. 
24 ELV) 
die 
für die Verkehrswertschät
zung 
erforderlichen Angaben zu machen. 
Er muss der Beschwerdegegnerin auf
grund seiner Mitwirkungspflicht sämtliche Unterlagen zur Verfügung stellen, welche die Verkehrswertschätzung ermöglichen (Art. 28 Abs. 2 ATSG), 
wie etwa den Nachweis des Kaufpreises und der getätigten Investitionen
 - zum Beispiel die Klimaanlage (vorstehend E.
 
4.1.2)
 
-
 
, wobei zu letzterem allenfalls auch die 
im Kanton Zürich eingereichten Steuererklärungen Aufschluss geben könnten. Zudem hat er
 die Personen und Amtsstellen für die erforderlichen Abklärungen zur Auskunft ermächtigen (Art. 28 Abs. 3 ATSG)
.
 D
ie aktive Rolle, welche die Beschwerdegegnerin bei der 
Abklärung
 einzunehmen hat, gebietet 
dabei
, dass sie die 
einzureichenden 
Unterlagen genau bezeichnet und 
den
 
Beschwerdeführer explizit und unter Ankündigung von Säumnisfolgen dazu auffordert, sie einzu
reichen
 (
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG)
.
5.6.
3
    
Was die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort zum Untersuchungs
grundsatz und zur Mitwirkungspflicht der antragstellenden Person vorbringt (Urk. 8 S. 2 f.), führt zu keiner anderen Betrachtungsweise. Namentlich 
trifft es nicht zu, dass 
der 
Untersuchungs
grundsatz in erster Linie auf Sachverhaltserhe
bungen in der Schweiz und in medizinischer Hinsicht abzielt. Vielmehr handelt es sich dabei um einen allgemeingültigen Grundsatz im 
Sozialversicherungsrecht
, wonach der 
Versicherungsträger den rechtserheblichen Sachverhalt abzuklären hat.
 
Was zu 
beweisen
 ist, ergibt sich aus der konkreten Sach- und Rechtslage
 und ist mithin nicht auf bestimmte Sachverhalte beschränkt
. Gestützt auf den Unter
suchungsgrundsatz ist der Sachverhalt soweit zu ermitteln, dass über den Leis
tungsanspruch zumindest mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit entschieden werden kann
 (
Urteil des Bundesgericht 9C_57/2019 vom 7.
 
März 2019 E.
 
3.2
; vgl. auch 
Urteil des Bundesgerichts 9C_152/2010 vom 2
4. 
August 2011 E.
 
4.5
)
.
 
Die Untersuchungspflicht dauert dabei so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinrei
chende Klarheit besteht
. 
Welche konkreten Abklärungsmassnahmen für eine rechtsgenügliche Sachverhaltsermittlung geboten sind, lässt sich angesichts der Besonderheiten jedes einzelnen Falles nicht allgemein sagen (vgl. Urteil
 
des Bun
desgerichts
 
9C_255/2015 vom 1
7. 
Juli 2015 
E. 
1.1
).
 
    
Nicht stichhaltig ist auch die 
Ansicht
 der Beschwerdegegnerin
 (
Urk. 
8 S. 2 f.)
, dass die Tragweite des Untersuchungsgrundsatzes im Bereich der Ergänzungsleistun
gen, im Speziellen bezüglich des anrechenbaren Vermögens, von der Lehre nicht geklärt sei und 
die Verantwortung für die Erhebung von Vermögenswerten einer antragsstellenden Person nicht auf die Durchführungsstellen abgewälzt werden
 dürfe
.
 
Abgesehen davon, dass die Verantwortung für die Erhebung und Bestim
mung von Vermögenswerten ebenso wie die Verfahrensleitung 
im Rahmen des geltenden Untersuchungsgrundsatzes nach Gesetz und Rechtsprechung 
gerade nicht bei der antragsstellenden Person, sondern beim Versicherungsträger liegt, 
wird auch in der Lehre die Abklärung des Sachverhaltes und speziell des Vermö
gens nicht als Aufgabe der gesuchstellenden Person erachtet. Insbesondere 
wird i
n der Lehre einhellig die Ansicht 
vertreten, dass d
ie Kosten einer Liegenschafts
schätzung durch eine sachverständige Person gestützt auf Art.
 
45 Abs.
 
1 ATSG vom Versicherungsträger respektive der EL-Durchführungsstelle zu übernehmen sind (vgl. 
E. 5.6.3
 hiervor
). Nach dieser Bestimmung 
übernimmt 
der Versiche
rungsträger die Kosten der Abklärung, soweit er die Massnahmen angeordnet hat.
 
Hat er keine Massnahmen angeordnet, so übernimmt er deren Kosten dennoch, wenn die Massnahmen für die Beurteilung des Anspruchs unerlässlich waren oder Bestandteil nachträglich zugesprochener Leistungen bilden.
 
Wie 
etwa 
im ATSG-Kommentar von Kieser ausgeführt wird, 
knüpft
 
Art.
 
45 Abs.
 
1 ATSG
 die Kosten
übernahme durch den Verwaltungsträger
 somit
 daran, dass er die Massnahme angeordnet hat. Damit 
wird
 ein Bezug zur Geltung des Untersuchungsprinzips hergestellt
, wonach
 der Verwaltungsträger von Amt
e
s 
wegen die notwendigen Abklärungen
 vorzunehmen 
hat 
(
Art. 
43 
Abs. 
1 ATSG
; Kieser, a.a.O., 
Rz
. 21 zu 
Art. 
45 ATSG
).
 
Die Vornahme der notwendigen Abklärungen obliegt dem Versi
cherungsträger (vgl. Art.
 
43 
Abs. 
1 ATSG), weshalb die Partei grundsätzlich keine eigenen Abklärungen einzuleiten hat
 (Kieser, a.a.O., 
Rz
. 27 zu Art.
 
45 ATSG). 
Der Begriff der Massnahme umfasst alle infrage kommenden Abklärungsschritte
. 
Nicht von Bedeutung ist, ob die Abklärung in der Schweiz oder im Ausland erfolgte
 (Kieser, a.a.O., 
Rz
. 22 zu Art. 45 ATSG).
 
Im EL-Kommentar 
vertreten
 
Jöhl
 und 
Usinger
-Egger sodann 
ausdrücklich den Standpunkt
, 
dass 
die ver
schiedentlich anzutreffende Verwaltungspraxis, den Marktwert von Immobilien anhand irgendeines amtlichen Wertes zu bestimmen, den EL-Bezügern aber gleichzeitig die Möglichkeit einzuräumen, eine privat in Auftrag gegebene (und bezahlte) Marktwertschätzung einzureichen, auf die dann anstelle des amtlichen Wertes abgestellt würde, mit Blick auf 
Art. 
45 
Abs. 
1 ATSG in Verbindung mit 
Art. 
43 
Abs. 
1 ATSG gesetzeswidrig sei 
(
Jöhl
/
Usinger
-Egger, a.a.O., S. 1850 FN. 720). 
    
Ferner
 erschliesst sich auch aus 
dem Wortlaut von 
Art. 
44 ATSG, dass der Versi
cherungsträger 
und nicht die versicherte Person 
als Auftraggeber eines Gutach
tens vorgesehen ist. 
Denn danach muss 
der Versicherungsträger zur 
Abklärung des Sachverhalts ein Gutachten einer oder eines unabhängigen Sachverständigen 
einholen, wobei er der Partei vorab den Namen der oder des unabhängigen Sach
verständigen bekannt zu geben hat 
(Art.
 
44 ATSG)
. Die Bestimmung bezieht sich dabei n
icht nur
 
auf 
medizinische Gutachten
, sondern
 
es kommen auch 
andere Sachgutachten in Frage, beispielsweise wirtschaftliche und 
berufskundliche
 Gut
achten (Kieser, a.a.O., 
Rz
. 27 zu 
Art. 
44 ATSG).
 
    
Schliesslich hat d
as Bundesgericht in einem Fall, in welchem es den Verkehrswert einer Liegenschaft in Tunesien zu ermitteln galt,
 erklärt, 
dass 
die 
kantonale Amts
stelle
 die notwendigen Abklärungen, namentlich die dort angezeigte Schätzung, vorzunehmen
 habe
, 
sofern diese mit vernünftigem Aufwand zu bekommen sei
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_540/2009 vom 17. September 2009 E. 5.3). 
5.6.4
    
Die Beschwerdegegnerin bringt in der Beschwerdeantwort weiter vor, 
es liege in der Verantwortung einer antragsstellenden Person und werde damit von der Mit
wirkungspflicht umfasst, 
ihr Eigentum und dessen Verkehrswert zu deklarieren und zu belegen, wozu auch Liegenschaften gehörten. Sie, die Beschwerdegegne
rin, sei auf die richtige Deklaration, im Zweifelsfall mit Belegen, angewiesen, da sie von keinem Finanzinstitut direkt Auskunft verlangen könne. 
E
s könne ihr 
zudem 
aus Überlegungen der 
Praktikabilität
 und wegen aussergewöhnlicher Schwierigkeiten nicht zugemutet werden, selbst ein Verkehrswertgutachten im Ausland in Auftrag zu geben.
 Der Beschwerdeführer kenne die Verhältnisse im Ausland
, wogegen sie 
mit den lokalen Verhältnissen nicht vertraut
 sei. Hinzu komme, dass 
lokale Behörden
, selbst mit einer ausführlichen und übersetzten Vollmacht, erfahrungsgemäss erst nach langwierigen Verfahren und, wenn über
haupt, nur sehr zurückhaltend Auskunft geben würden. 
Um zügig zu notwendi
gen und aussagekräftigen Informationen und Unterlagen zu gelangen, 
sei daher zwingend die 
Anwesenheit des Eigentümers respektive eines von diesem 
direkt 
bevollmächtigten Vertretungsperson vor Ort
 notwendig. 
Ausserdem sei die frag
liche Liegenschaft 
vermietet
. Es könne ihr nicht zugemutet werden, aus der Ferne neben dem Eigentümer zwei weiter
e
, unbekannte Parteien (Mieter und Gutachter) zu 
koordinieren
. Auch sei fraglich, ob das spanische Mietrecht den Zutritt einer unbeteiligten Drittpartei in eine vermietete Wohnung vorsehe und ob der Mieter den 
Zutritt
 gewähren würde. 
Die Erhebung des 
Zustandes
 des Innenraumes mit Leitungen und Installationen sei für eine aussagekräftige Verkehrswertschätzung aber notwendig. Aus diesen Gründen
 würde die Verpflichtung zur Beschaffung einer Verkehrswertschätzung im Ausland die Möglichkeiten einer kommunalen Verwaltungseinheit in der Schweiz übersteigen
 (Urk. 8 S.
 3).
    
Die von der Beschwerdegegnerin genannten Umstände sprechen dafür, dass 
bezüglich der Einholung einer Verkehrswertschätzung in 
B.___
 die Mitwir
kungspflicht des
 Beschwerdeführer
s 
gilt und zum Tragen kommt
. 
Denn d
ies gilt 
entsprechend dem Zweck der Mitwirkungspflicht 
für 
solche Tatsachen, welche eine Partei besser kennt als die Behörden und welche diese ohne ihre Mitwirkung gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erheben können
 (
BGE 124 II 361 E.
 
2b
, 
126 II 97
 E. 2e; Kieser, a.a.O., 
Rz
. 38 zu Art. 28 ATSG
)
.
 
Dabei ist indes der Verhältnismässigkeitsgrundsatz zu beachten, weshalb die Mitwirkungspflicht nicht umfassender als erforderlich und unter Berücksichtigung der zu ver
pflichtenden Person zu fassen ist (Kieser, a.a.O., 
Rz
. 38 zu Art. 28 ATSG). 
Als Mitwirkungspflichten fallen 
dabei
 insbesondere die Darlegung der wesentlichen 
Tatsachenbehauptungen und -
bestreitungen
 
(BGE 146 V 240 E. 8.3.2), die Aus
kunftserteilung, die Pflicht zur Herausgabe von Unterlagen und die Pflicht zur Duldung 
von Augenscheinen in Betracht (Kieser, a.a.O., 
Rz
. 39 zu Art. 28 ATSG). 
Die Auskunftspflicht umfasst die zum Beleg der Auskunft notwendigen Unterla
gen, die sich im Besitz der Auskunft gebenden Person befinden (Kieser, a.a.O., 
Rz
. 57 zu Art. 28 ATSG).
 
Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin umfassen die Mitwirkungspflichten - mit Blick auf das hiervor Gesagte (E. 5.6.2 f.)
 
- jedoch nicht, 
dass der Beschwerdeführer 
eine
 Beweismassnahme 
wie die Einholung eines Gutachtens von einem Sachverständigen 
anstelle der Beschwerdegegnerin vorzu
nehmen ha
t
. 
Der Beschwerdeführer kann 
aber 
etwa dazu angehalten werde
n
, vom Mieter das Einverständnis der Hausbesichtigung durch den Sachver
ständigen ein
zuholen
, und die für die Immobilienbewertung nötigen, noch fehlenden Unterla
gen vorzulegen (beispielsweise ursprünglicher Kaufvertrag, 
Gebäude
- und
 Grund
risspläne
, 
Informationen über Modernisierungen und Sanierungen
 ab Kauf sowie 
die dafür
 
aufgewendeten 
Kosten).
 
Zur Vereinfachung der sprachlichen Schwie
rigkeiten ist zudem etwa an einen qualifizierten Sachverständigen vermittelt durch ein Immobilienbüro im deutschsprachigen Raum mit internationaler Reich
weite zu denken (vgl. 
www.bewertungsstelle-au
 
s
 
land.de/spain.html
 
)
, wobei gegebenenfalls die konsularische Vertretung der Schweiz eine geeignete Vertrau
ensperson bzw. Informationen zugänglich machen könnten
. 
    
Falls
 sich nach oder bei Aufnahme der Abklärungen zur Verkehrswertschätzung
, welche sich auch zum Verhältnis des von der BBVA angenommenen 
Liegenschaf
tenwertes
 von Euro 300'348.05 (
Urk. 
9/14.2 S. 1) zum Verkehrswert bzw. zur Höhe des Hypothekarkredits von Euro 162'500.-- äussern sollte,
 
durch die Beschwerdegegnerin tatsächlich herausstellen sollte
, dass die Umstände eine 
sol
che
 nicht 
respektive nicht mit 
vernünftigem Aufwand
 
erlauben, etwa weil der Mieter den Zugang zum Haus verweigert, oder weil sich kein geeigneter Sachver
ständiger 
finden 
lässt
, kann von einer solchen abgesehen werden
 und 
letztlich rechtsprechungsgemäss 
auf andere Schätzwerte abgestellt werden
 (vgl. 
Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich 
ZL.
20
22.
000
50 vom 2
7. 
März 2023 
E
. 3.7 betreffend eine Immobilie in Ecuador
; zum Vorgehen vgl. auch 
Urteil des Bundesgerichts 9C_776/2019 vom 1
7. 
November 2020 E. 5.2
 f. mit Hinweis auf 
Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_665/2019 vom 2
5. 
Juni 2020
 E. 7.2
).
5.6.5
    
Es ist 
nach dem Gesagten
 festzuhalten, dass die vorliegende Aktenlage keine abschliessende Bestimmung des massgeblichen Verkehrswertes (Art.
 
17a Abs.
 4
 ELV) der Liegenschaft des Beschwerdeführers in 
B.___
, Spanien, erlaubt und 
von der Beschwerdegegnerin weitere Abklärungen
 
dazu
 im Sinne der Erwägun
gen, namentlich die Einholung einer (
amtlichen oder gutachterlichen
)
 
Verkehrs
wertschätzung,
 vorzunehmen sind.
    
Von einer solchen Verkehrswertschätzung kann abgesehen werden, wenn mit der Schätzung (wegen aussergewöhnlicher Umstände) ein unverhältnismässiger Auf
wand verbunden ist
 oder wenn 
sich die Parteien vergleichsweise auf einen Wert
betrag einig
en.
6.
    
Im Ergebnis ist festzustellen, 
dass die Beschwerdegegnerin im angefochtenen 
Ein
spracheentscheid
 vom 29. November 2022 (
Urk. 
2) bei gegebener Aktenlage zu Unrecht 
einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Zusatzleistungen ab Juli 2021 (Urk.
 
9/V1 S.
 
1) wegen Überschreitung der Vermögensschwelle bei allein
stehenden Personen von Fr.
 
100'000.-- gemäss 
Art. 
9a 
Abs. 
1 
lit
. a ELG verneint
 hat
. Die Beschwerdegegnerin hat
 weitere Abklärungen bezüglich de
s
 Wert
es
 der Liegenschaft in Spanien vorzunehmen (E. 5 hiervor), wobei vom 
resultierenden 
Bruttovermögen Schulden 
per 1. Juli 2021 von insgesamt Fr. 11
6
'
235.25
 
(inklu
sive Hypothek
arkredit
) 
in Abzug zu bringen
 
sein werden
 
(vgl. E.
 
4 vorstehend)
. 
    
Die Beschwerde ist folglich in dem Sinne gutzuheissen, dass der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 
29. November 2022 
(Urk. 2) aufzuheben 
ist 
und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese
 nach erfolgte
n 
Abklärung
en
 im Sinne der Erwägungen über den Anspruch 
des Beschwerde
füh
rers
 auf Zusatzleistungen ab 
Juli 2021
 neu verfüge.
7
.
    
Das Verfahren ist kostenlos. Der Antrag des Beschwerdeführers auf unentgeltliche Prozessführung (Urk. 1 S. 2) ist daher gegenstandslos
 und ausgangsgemäss obso
let
. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde 
wird
 in dem Sinne gut
ge
heissen, dass der angefochtene 
Einsprache
entscheid
 vom 2
9. 
November 2022 auf
gehoben
 und die Sache an die Beschwerdegeg
nerin zurückzuweisen 
wird
, damit diese nach erfolgten Abklärungen im Sinne der Erwägungen über den Anspruch des Beschwerdeführers auf Zusatzleistungen ab Juli 2021 neu verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos. 
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Soziale Dienste
 Y.___
- 
Stadt 
A.___
, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrHartmann