zh_sozialversicherungsgericht · IV.2022.00054 · 2011-10-04 · de
Neuanmeldung, Abweichen von der psychiatrisch attestierten Arbeitsunfähigkeit anhand der Indikatorenprüfung zulässig, Verwertbarkeit gegeben, Abweisung, Gewährung UP/URV


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00054
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Senn
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Gerichtsschreiberin Langone
Urteil
 vom 
3
0. 
Juni 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin 
Dr. 
Kathrin 
Hässig
Anwaltsbüro 
Lätsch
 + 
Hässig
Dorfstrasse 18, Postfach 138, 8630 Rüti ZH
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1960, meldete sich am 1
0. 
August 2010 unter Hinweis auf einen Unfall und Schulterbeschwerden rechts bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7
/
5). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situation ab, zog Akten der Suva
 bei (
Urk. 
7
/22) und holte bei
m Y.___
 ein orthopädisch-psychiatr
isches Gutachten ein, das am 9. 
August 2011 erstattet wurde (
Urk. 
7
/30)
. Mit Verfügung vom 
4. 
Oktober 2011 (
Urk. 
7
/41) verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 1
7. 
Mai 2013
 (
Prozess-Nr. 
IV.2011.01155)
 abgewiesen (
Urk. 
7
/57).
    
Die Suva richtet dem Versicherten seit Dezember 2010 eine Invalidenrente basierend auf einem Erwerbsunfähigkeitsgrad von 19
 %
 aus (
Urk. 
7/81/2). 
1.2
    
Am 2
8. 
November 2013 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf psychi
sche Beschwerden und Schmerzen im Nacken, 
in den 
Schultern und 
im 
Rücken erneut zum Leistungsbezug bei der IV-Stelle an (
Urk. 
7
/62). 
D
ie IV-Stelle 
trat 
mit Verfügung vom 
7. 
Mai 2014 auf das neue Leistungsbegehren nicht ein (
Urk. 
7
/77). Auf ein weiteres Leistungsbegehren vom 
1
9. 
Januar 2016 (
Urk. 
7
/83) 
trat
 die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
7. 
April 2016 ebenfalls nicht ein (
Urk. 
7
/96). 
Nach Rückzug der 
dagegen erhobene
n
 Beschwerde 
wurde 
das Verfahren mit 
Gerichtsv
erfügung vom 2
7. 
Juni 2017 
(Prozess-Nr. 
IV.2016.00617) 
als erledigt abgeschrieben (
Urk. 
7
/108).
1.3
    
A
m 
8. 
März 2017 
hatte der Versicherte 
ein weiteres Leistungsbegehren 
gestellt 
(
Urk. 
7
/102). Mit Vorbescheid vom 1
5. 
August 2017 wurde in Aussicht gestellt, auf das neue Leistungsbegehren nicht einzutreten (
Urk. 
7
/116). 
A
m 3
0. 
August 2017 (
Urk. 
7
/118) 
erhob der Versicherte Einwand und legte in der Folge 
neue
 medizinische Berichte 
auf
 (
Urk. 
7
/120
, 
Urk. 
7/125
), worauf
h
in
 die IV-Stelle nach 
weiteren 
medizinischen Abklärungen mit 
neuem 
Vorbescheid vom 
3. 
April 2018 
wiederum 
die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht stellte (
Urk. 
7
/133). Dagegen erhob der Versicherte Einwand (
Urk. 
7
/134). Die IV-Stelle 
ergänzte in der Folge 
die medizinische
n Abklärungen
 und holte beim Z.___
 
ei
n
 polydisziplinäres Gutachten ein, das am 
7. 
September 2020 erstattet wurde (
Urk. 
7
/204). Mit Vorbescheid vom 2
3. 
Februar 2021 
(
Urk. 
7/214) 
wurde dem Versicherten ab Februar 2020 
die Ausrichtung 
eine
r
 halbe
n
 Rente und ab November 2020 eine
r
 
Viertelsrente
 in Aussicht gestellt. Nach 
erhobenem Einwand
 
vom 1
7. 
März 2021 
(
Urk. 
7/221) 
wurden weiter
e
 medizinische Berichte eingeholt und mit 
neuem 
Vorbescheid vom 
9. 
September 2021 
die 
Abweisung des 
Leistungsbegehrens in Aussicht gestellt (
Urk. 
7
/231). Nach 
erhobenen Einwänden 
(
Urk. 
7
/235; 
7
/240) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
4. 
Dezember 2021 einen Rentenanspruch (
Urk. 
2).
2.
    
Der Versicherte erhob am 2
8. 
Januar 2022 Beschwerde 
(
Urk. 
1) 
gegen die Verfü
gung vom 1
4. 
Dezember 2021
 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm ab 
1. 
Februar 2020 eine ganze IV-Rente auszurichten. Eventualiter 
sei ihm 
ab 
1. 
Februar 2020 eine halbe IV-Rente auszurichten
. 
S
ubeventualiter
 sei ihm ab 
1. 
Februar 2020 eine halbe IV-Rente und ab 
1. 
November 2020 eine 
Viertelsrente
 auszurich
t
en. Sub-
subeventualiter
 sei die Sache zu weiteren Abklä
rungen (insbesondere Einholung eines externen polydisziplinären Gutachtens) und neuer Verfügung über den Rentenanspruch an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Es sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung
 und Rechtsvertretung
 zu gewähren (
Urk. 
1
 S. 
2).
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
1. 
März 2022 (
Urk. 
6) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 1
4. 
März 2022 (
Urk. 
8) zur Kenntnis gebracht. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen 
Einspracheentscheids
 eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.4
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.5
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer 
wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).
1
.6
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte in der 
angefochtenen Verfügung vom 14. 
Dezem
ber 2021 
(
Urk. 
2) zur 
Begründung aus, 
dass 
aus Rechtsanwendersicht eine 
Indikatorenprüfung
 notwendig gewesen sei. Im psychiatrischen Gutachten seien nur sehr wenige geringfügige, objektive Befunde erfasst, was gegen eine erheb
liche psychische
 IV-relevante Einschränkung spreche. Die psychiatrische Therapiefrequenz spreche für eine leichte psychische Erkrankung. Von einem hohen Leidensdruck sei bei niederfrequentierter Behandlung nicht auszugehen. 
D
ie psychischen Beschwerden 
seien 
nicht IV-relevant, weshalb sie bei der Beur
teilung der Arbeitsfähigkeit nicht berücksichtigt werden könnten. Ohne Berück
sichtigung der psychischen Aspekte sei in der angestammten Tätigkeit als 
Fahrzeugaufbereiter
 von einer 50 % Arbeitsfähigkeit seit 
7. 
Oktober 2009 und in einer angepassten Tätigkeit von ein
er 90
 
% Arbeitsfähigkeit seit 7. 
Oktober 2009 auszugehen
 (S. 2)
. 
Es resu
l
tiere unter 
Berücksichtigung
 eines leidensbedingten 
Abzuges von 10 % ein IV-Grad von 24 %. Ein höherer leidensbedingter Abzug von 25 % sei nicht 
gerechtfertigt
. Eine lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt und mangelhafte Qualifikation seien IV-fremde Gründe und damit nicht beachtlich. Es bestehe kein Rentenanspruch (S. 4).
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellt
e
 sich demgegenüber auf den Standpunkt
 (
Urk. 
1)
, 
dass das 
Z.___
-Gutachten beweiskräftig 
sei
. Im psychiatrischen 
Z.___
-Gutachten 
seien 
die Arbeitsunfähigkeitseinschätzung unter Beachtung der massgebenden Indikatoren nachvollziehbar begründet und entsprechend die Vorgaben der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bestens eingehalten
 worden
. Es bestehe somit kein Raum für die IV-Stelle, um von dieser gutachterlichen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit abzuweichen. Die Beschwerdegegnerin 
habe eine vom Gutachten losgelöste juristische Parallelprüfung vorgenommen, was unzu
lässig sei. Es sei daher auf das 
Z.___
-Gutachten abzustellen (
S. 8
). Beim Beschwerdeführer sei die Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich nicht mehr verwert
bar. Es liege daher eine vollständige Invalidität vor, womit ein Anspruch auf eine ganze IV-Rente ab 
1. 
Februar 2020 bestehe (
S. 11
). Betreffend Eventualantr
ä
g
en
 wurde erwähnt, dass 
de
n
 heute massiven körperlichen Einschränkungen sowie den zusätzlichen psychischen Einschränkungen ab der 
Z.___
-Begutachtung neu mit dem maximal möglichen leidensbedingten Abzug von 25 % Rechnung zu tragen
 
sei
, womit ein Anspruch auf eine unbefristete halbe IV-Rente ab 
1. 
Februar 2020 bestehe (
S. 13
).
 Schliesslich wurde hinsichtlich des Subeventualantrages ausgeführt, dass gestützt auf das 
Z.___
-Gutachten eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bis zur Begutachtung am 1
3. 
August 2020 bestanden habe. Zum Zeitpunkt der Begutachtung habe aus psychiatrischer Sicht nur noch eine 30%ige Arbeitsun
fähigkeit bestanden. Unter Berücksichtigung des Leidensabzuges von 10 % resultiere für die Zeit vo
m
 
1. 
Februar bis 1
3. 
August 2020 ein IV-Grad von 50 % sowie für die Zeit ab 
1. 
November 2020 (drei Monate nach Veränderung des Gesundheitszustandes) ein IV-Grad von 41
 
%, weshalb ab
 
1. 
Februar 2020 Anspruch auf eine halbe und ab 
1. 
November 2020 Anspruch auf eine 
Viertels
rente
 der IV bestehe (
Urk. 
1/15).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist somit, ob das polydisziplinäre 
Z.___
-Gutachten hin
sichtlich der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung beweiskräftig ist respektive ob 
das Abweichen
 von dieser Arbeitsfähigkeitsbeurteilung 
und das Verneinen eines Rentenanspruches rechtens ist
.
    
Vergleichsbasis im vorliegenden Neuanmeldeverfahren stellt 
die mit 
Urteil des hiesigen Gerichts 
vom
 1
7. 
Mai 2013
 (
Prozess-Nr. 
IV.2011.01155, 
Urk. 
7/57)
 
bestätigte Verfügung vom 
4. 
Oktober 2011 (
Urk. 
7/41) 
dar
. Das Gericht stützte
 sich in medizinischer Hinsicht auf die 
bidisziplinäre
 
orthopädisch-psychiatrische 
Begutachtung de
s
 
Y.___
 vom 
2
2. 
Juni 2011
 
(
Urk. 
7/
30)
. 
Demnach 
bestand aus 
somatischer Sicht
 eine 90%ige Arbeitsfähigkeit
 in angepasster Tätigkeit
 (
Urk. 
7/30/27)
. Aus psychischer Sicht wurde als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung ICD-10 F45.4 genannt (
Urk. 
7/30
/
4
1
)
.
3.
3.1
    
Im Eintrittsbericht der 
A.___
 AG vom 1
5. 
Februar 2019 
(
Urk. 
7/159/
3-5) 
wurde von 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und Arzt 
C.___
 ausgeführt, dass der Beschwerdeführer erstmals am 1
5. 
Februar 2019 bei ihnen untersucht 
worden sei
. Sie stellten die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode F33.
1. 
Der Beschwerde
führer sei auf Selbstzuweisung gekommen. Er berichtete, dass er seit ca. drei Jahr
en und in den letzten Monaten zunehmend deutlich mehr eine innere Leere und Wertlosigkeit spüre. Nach den Arbeitsunfällen
,
 insbesondere nach dem zweiten im Jahr 2009 (rechte Schulter)
,
 habe er fast täglich Schmerzen und sei dadurch in seinem Alltag körperlich und 
psychisch beeinträchtigt. Sei
n
e
 Stimmung und sein Antrieb seien reduziert. Er müsse immer wieder über seine körperliche Einschränkung grübeln (
S. 1
). Er sei bisher noch nie in einer psychi
atrischen stationären Behandlung gewesen. Als Befunde w
u
rden leichte Konzent
rationsstörungen, leichte mnestische Störungen, formalgedanklich grübelnd, im Affekt niedergeschlagen, Antrieb und Psychomotorik leicht reduziert
,
 erwähnt 
(
S. 2
 f.
). Der Beschwerdeführer sei mit einer psychiatrischen Behandlung zunächst in einem zweiwöchentlichen Intervall einverstanden (
S. 3
).
3.2
    
Dr. 
med. D.___
, Assistenzarzt Orthopädie, 
von der Universitätsk
linik
 
E.___
 
stellte
 im Verlaufsbericht vom 2
0. 
März 2019
 (
Urk. 
7/162/4-7)
 folgende Diagno
sen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
- 
Chronisches 
Panvertebralsyndrom
, schmerzhafte 
Pseudoradikulop
a
thie
 (
a.e
. C7 rechts und L5 links) obere Extremität rechts und untere Extremität links sowie motorische (M4, DD schmerzbedingt) 
Radikulopathie
 L4-5 rechts
- 
Rotatorenmanschettenruptur
 
bds
.
    
Es bestehe eine komplexe S
ituation. Aus wirbelsäulenchirurgischer Sicht erschienen 
interventionelle
 Massnahmen wie eine Infiltration oder operative Massnahmen aufgrund der diffusen Schmerzen nicht zielführend. Hinsichtlich Arbeitsfähigkeit sei aus wirbelsäulenchirurgischer Sicht keine körperlich belastende oder wechselbelastende Tätigkeit mehr sinnvoll. Auch eine B
ürotätig
keit sei mit einem 
verminderten Arbeitspensum erschwert möglich
.
3.3
    
Dem 
B
ericht von 
Dr. 
B.___
 und 
Arzt 
C.___
 vom 
7. 
Juni
 
2019 
(
Urk. 
7/170) 
ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer gegenwärtig etwa eine Konsultation pro Monat 
hat
. 
Sie führten aus, a
ktuell zeige sich eine langsame Remission des initial deutlich depressiven Zustandsbildes mit Optimierung der Schlafarchitektur und Antriebssteigerung. Es seien aber weiterhin deutlich formalgedankliche Störungen mit Grübeln und dauerhaft fixiertes Denken auf die seit länger belas
tenden, somatischen Beschwerden zu verzeichnen. 
Es wurde 
eine
 rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode
,
 diagnostiziert. Es bestehe aus psychiatrischer Sicht eine gute Prognose unter der Voraussetzung, dass im Verlauf eine adäquate Therapie und Linderung der chronischen somatischen Beschwerden erreicht werde (S. 3). Aus psychiatrischer Sicht wäre zunächst eine Be
schäftigung 
mit mindestens vier Stunden pro Tag zumutbar. Da aber die stark belastenden Beschwerden im Vordergrund ständen, erscheine dies eher unwahr
scheinlich (S. 4).
3.4
3.4.1
    
Die Ärzte des 
Z.___
 erstatteten am 
7. 
September 2020 ein polydisziplinäres Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
7/204). Sie stütz
t
en sich dabei auf die ihnen überlassenen Akten (
Urk. 
7/201), 
die Angaben des Beschwer
deführers 
und ihre am 14., 2
8. 
Juli, 1
3. 
u
nd 1
4. 
August 2020 in den Disziplinen 
A
llgemeine 
I
nnere Medizin (
Urk. 
7/205), Neurologie (
Urk. 
7/207), Psychiatrie (
Urk. 
7/208) und Orthopädie (
Urk. 
7/206) erhobenen Befunde. Es wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt
 (
Urk. 
7/
204 S. 9-10)
:
- 
C
hronisches 
multilokuläres
 Schmerzsyndrom:
- 
Zervikobrachialgie
 rechts
- 
Multisegmentale degenerative HWS-Veränderung mit 
Neurofor
a
mi
nal-
S
tenosen
- 
Klinisch zeitweise 
Verdacht
 auf sensibles C7-Syndrom rechts
- 
Elektromyographisch unauffälliger Befund im 
Myotom
 C7 rechts (Uni
versitäts
klinik 
E.___
 04/2019)
- 
Aktuell kein Nachweis eines 
zervikoradikulären
 Reiz- und Ausfalls
syndroms
- 
Kein Nachweis eines Karpaltunnelsyndroms rechts
- 
Chronische 
Lumboischialgie
 rechts (deutlich geringer auch links)
- 
Multisegmentale degenerative LWS-Veränderungen
- 
Anamne
s
tisch zeitweise Verdacht auf L5-Läsion rechts, zeitweise auch links
- 
Elektromyographisch kein Nachweis einer 
floriden
 
Denervation
 L5 links (Uni
versitäts
klinik 
E.___
 04/2019)
- 
Aktuell kein Nachweis eines 
lumboradikulären
 
Reiz- und Ausf
all
syndroms
- 
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichtgradige Episode (ICD-10 F33.0)
- 
Restbeschwerden Schulter rechts bei
- 
St. n. Schulterdistorsion am 
7. 
Oktober 2009
- 
St. n. Schulterarthroskopie, 
arthroskopischer
 
acromialer
 Dekompres
sion und 
Osteophytenresektion
 
caudal
 an der Clavicula, 
Supraspinatus
sehnenreinsertion
 (Mini-open) mit zusätzlicher 
intratendinöser
 Naht rechts am 1
1. 
November 2009
- 
St. n. 
arthroskopischer
 
Arthrolyse
 mit 
Kapsulotomie
/-ektomie ventral und 
Kapsulotomie
 dorsal an der rechen Schulter 2
0. 
Mai 2010
    
Aufgrund der chronischen und teils ausgeprägten multisegmentalen degenera
tiven Wirbelsäulenveränderungen sei die Belastbarkeit des Achsenskelettes reduziert. Körperlich mittelschwere und schwere Hebe- und Tragebelastungen seien nicht zumutbar, ebenso seien Verrichtungen mit Körperzwangshaltungen sowie mit repetitive
m
 Bücken/Aufrichten, repetitiven Drehbewegungen des Rumpfs und repetitiver Überkopfstellung der Arme nicht zumutbar (S. 10). Nach eingehender Konsensbesprechung kamen die Gutachter zum Schluss, dass in der angestammten Tätigkeit als 
Fahrzeugaufbereiter
 gesamtmedizin
i
sch eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe (S. 14). Eine angepasste Tätigkeit sollte körperlich wechselbelastend sein, mit Vermeidung von Körperzwangshaltungen sowie ungünstigen Wirbelsäulenbelastungen. In einer ideal angepassten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer ab Gutach
t
en eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit zu attestie
ren. Aktenanamnestisch sei von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit ab Februar 2019 bis zum heutigen Untersuchungstermin aufgrund einer mittelgradigen depressiven Episode auszugehen (S. 15).
3.4.
2
    
Im allgemeininternistischen Teilgutachten vom 1
4. 
Juli 2020 (
Urk. 
7/205) 
wurden
 keine Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit erwähnt (S. 11) und dementsprechend keine Arbeitsfähigkeit 
attestiert
 (S. 12).
3.4.
3
    
Dem orthopädischen Teilgutachte
n
 
von Dr. med. 
F.___
, FMH orthopädische Chirurgie, 
vom 1
4. 
A
ugust 2020 (
Urk. 
7/206) 
ist zu entnehmen, dass beim Beschwerdeführer Schmerzen im rechten Arm, im Nacken, teilweise auch in 
den 
Rücken ausstrahlend und schliesslich auch Schmerzen im rechten Bein best
a
nden. Der Beschwerdeführer 
gab
 zum Verlauf der Schulterschmerzen an, dass
 
diese
,
 wenn er den rechten Arm nicht bewege, erträglich seien. Im Alltag setze er den rechten Arm nicht mehr gross ein. Greifen mit der rechten Hand gehe einiger
massen, das Tragen und Heben sei jedoch stark eingeschränkt (S. 10). Das Gehen sei wegen den Schulter- und Rückenschmerzen eingeschränkt, ausser Haus auf maximal einen Kilometer mit Pausen. Sitzen sei rund ein bis zwei Stunden möglich, dann entwickle er Rückenprobleme (S. 11).
 Weiter wurde festgehalten, 
dass es aus orthopädischer Sicht erstaunlich sei, dass die vom Beschwerdeführer angegebenen Dauerbeschwerden lumbal und auch im Bereich der rechten Schulter sich über Jahre in keinerlei Weise positiv 
hätten 
beeinflussen 
lassen
, keine therapeutischen Verfahren trotz angeblich massiver Beschwerden 
hätten geholfen
. Nach nochmaliger Durchsicht der präoperativen
 MRI-Befunde seitens der rechten Schulter müsse festgestellt werden, dass weder der Unfallmechanis
mus noch die strukturellen Veränderungen derart dramatisch 
gewesen seien
, als dass sich hieraus eine länger anhaltende Arbeitsunfähigkeit hätte ergeben können
. Bei der Exploration sei man den Eindruck nicht losgeworden, dass relativ wenig Leidensdruck bestehe trotz dramatisch geschilderter Beschwerden seit über zehn Jahren. Seitens der rechten Schulter hätten Schonungszeichen gefehlt, wie sie zu erwarten wären nach bereits wenigen Monaten Entlastung. 
Ähnlich verhalte es sich von Seiten der LWS. Auch wenn hier bildgebende Veränderungen hätten festgestellt werden können, seien die vom 
Beschwerdeführer
 während der expliziten Untersuchung angegebenen Beschwerden aus orthopädischer Sicht klinisch nicht nachvollziehbar
 
(S. 2
3 f.
). Es müsse retrospektiv davon ausgegan
gen werden, dass der postoperative Endzustand spätestens ein Jahr nach 
dem 
Eingriff vom 2
0. 
Mai 2010 erreicht gewesen sei, ergo auch eine weitgehend vollschichtige Arbeitsfäh
i
gkeit in dieser leichten und intermittierend mittel
schweren Arbeit als 
Fahrzeug
a
ufbereiter
 (S. 24 f.)
. 
Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit sei körperlich wechselbelastend, meist leicht, intermittierend mittelschwer. Entsprechend sei diese Tätigkeit weiter zumutbar, einhergehend mit der Beurtei
lung des orthopädischen Vorgutachters vo
n
 2011, der eine Einschränkung der Arbeits-/Leistungsfähigkeit von 10 % 
gesehen habe
. Diese Einschätzung könne heute so bestätigt werden (S. 25)
.
3.4.
4
    
Im neurologischen Teilgutachten vom 
3. 
August 2020
 (
Urk. 
7/207)
 führte D
r. 
med. 
G.___
, Facharzt FMH für Neurologie, aus, der Beschwerdeführer präsentiere 
motorisch 
ein
 diffuses Defizit mit 
giving
 
way
 im Bereich der gesamten rechten oberen Extremität, ohne abgrenzbare Zuordnung entsprechend einer bestimmten Nervenwurzel (S. 24). Ferner beklage der Beschwerdeführer panver
tebrale Schmerzen, insbesondere auch mit akzentuierten lumbalen Schmerzen, welche etwas diffus ins rechte Bein ausstrahlten. 
Weiter präsentiere der Beschwer
deführer auch im Bereich der unteren E
xtremitäten ein diffus ausgedehntes sensomotorisches Defizit
 der rechten unteren Extremität, ohne abgrenzbares neurogenes Muster im Sinne einer 
radikulären
 Läsion oder einer sonstigen peripher neurogenen Läsion (S. 25). 
Unter Berücksichtigung der Aktenlage und auch aus Sicht des neurologischen Gutachters sei zu bestätigen, dass namhafte neurologische Veränderungen im Langzeitverlauf nicht dokumentiert seien. Bei 
den zum Teil ausgeprägten Wirbelsäulenveränderungen bestehe sicherlich ein organischer Beschwerdekern. Dieser erkläre jedoch nicht das geltend gemachte vollständig invalidisierende Beschwerdeausmass. Zu vermerken sei in diesem Zusammenhang auch ein etwas akzentuiertes Schmerzgebaren anlässlich der im gutachterlichen Rahmen durchgeführten klinisch neurologischen Untersuchung, welches im präsentierten Ausmass nicht zwangslos nachvollziehbar gewesen sei (S. 26 f.)
. Es bestehe eine Diskrepanz zwischen der geltend gemachten vollständig invalidisierenden Beschwerdeauswirkung und den objektivierbaren Befunden 
(S. 27).
    
Die angestammte Tätigkeit gehe teilweise mit ungünstigen Körperpositionen und gelegentlich mittelschweren Belastungen einher, welche der reduzierten Belastbarkeit des Achsenskelettes nicht zuträglich gewesen sei
en
. Unter rein neurolo
gischen Gesichtspunkten könne in der angestammten Tätigkeit eine Einschrän
kung der Arbeits-/Leistungsfähigkeit von 50 % begründet werden. Ein Vergleich mit der Vorbegutachtung 2011 sei nicht möglich, da damals kein Neurologe involviert gewesen sei. Es handle sich also nicht um die Einschätzung eines verbesserten Gesundheitszustandes. Aus rein neurologischer Sicht sei von einer im Wesentlichen unveränderten Einschränkung der Arbeits-/Leistungs
fähigkeit auszugehen
. In einer angepassten Tätigkeit habe der orthopädische Vorgutachter 2011 eine Einschränkung der Arbeits-/Leistungsfähigkeit von 10 %
 
attestiert
. D
ie
se E
inschätzung sei heute 
a
u
ch aus Sicht des neurologischen Gutachters nach
vollziehbar
 (S. 28 f.)
.
3.4.
5
    
Dr. 
med. 
H.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, erwähnte in seinem Teilgutachten vo
m
 
1. 
September 2020 (
Urk. 
7/208), dass der Beschwerdeführer seit zwei Jahren in ambulanter Behandlung
 sei
, welch
e
 einmal pro zwei bis drei Monaten für jeweils eine Stunde stattfinde
. Seither bestehe auch die 
Medikation
 mit 
Sequase
 12.5 mg zur Nacht (S. 8). Affektiv sei der Beschwerdeführer heute nicht deprimiert, nicht affektlabil und normal schwingungsfähig (S. 9). Konzent
rationsstörungen 
fielen 
nicht auf. Im formalen Denken besteh
e
 Grübeln, welches sich vor allem um die Schmerzen drehe. Der Antrieb und die Interessen 
seien 
reduziert und es bestehe eine leicht erhöhte Ermüdbarkeit (S. 10). Bezüglich 
Diagnose
h
erleitung
 wurde ausgeführt, dass auch wenn die Schmerzen nicht ausreichend durch somatische Befunde erklärt werden könn
ten, 
nicht vom 
Vorliegen
 einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD
-10 F45.4)
 ausgegangen werden
 
könne
, da bei der Entstehung der Schmerzen keine psycho
sozialen Belastungsfaktoren und keine psychiatrische Komorbidität 
vorgelegen hätten
. So 
unterhalte d
er 
Beschwerdeführer 
explizit gute Beziehungen im Job und in der Familie (S. 12).
 
Aktenanamnestisch sei davon auszugehen, dass im Februar 
2019 eine mittelgradige depressive Episode 
vorgelegen habe
. Spätestens ab dem heutigen Untersuchungsdatum bestehe lediglich eine leichtgradige depressive Episode. Eine leitliniengetreue antidepressive Medikation finde nicht statt. Eine solche wäre jedoch aufgrund der Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung indiziert. In der bisherigen Tätigkeit als 
Fahrzeugaufbereiter
 sei der Beschwerdeführer aus rein psychiatrischer Sicht aufgrund des Vorliegens
 einer leichtgradigen depressiven Episode 
als 
zu 30 % arbeitsunfähig zu beurteilen. Aktenanamne
s
tisch sei von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit ab Februar 2019 bis zum heutigen Untersuchungstermin aufgrund einer mittelgradigen depressi
ven Episode auszugehen (S. 13). Diese Angaben gälten auch für eine mögliche angepasste Tätigkeit (S. 14).
3.5
    
D
em Austrittsbericht der 
A.___
 AG vom 2
9. 
April 2021 (
Urk. 
7/225) ist 
als Diagnose 
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode F33.1
,
 zu entnehmen. 
Im Vordergrund habe ein depressives Zustandsbild
 mit starker formalgedanklicher Einengung auf die seit längerer Zeit bestehenden 
und belastenden somatischen Einschränkungen sowie berichteten Schlafstörun
gen
 bestanden
. Der Beschwerdeführer berichte von langsamer affektiver Entspan
nung und Gelassenheit sowie einer diskreten positiven Wirkung auf die psychische Symptomatik sowie einer diskreten Remission des Grübelns und Besserung der Schlafarchitektur (S. 1).
3.6
    
Dr. 
I.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie
, erwähnte in ihrem Arzt
bericht vom 
9. 
November 2021 (
Urk. 
7/238), dass der Beschwerdeführer seit 1
1. 
Mai 2021 bei ihr in Behandlung sei. Die Behandlung find
e
 nach Bedarf des Patienten, anfangs wöchentlich, statt. Betreffend die aktuelle medizinische Symp
tomatik und Situation wurde ausgeführt
, dass er durch seine Ehefrau betreut werde, inklusive zwei Mal tägliche Spaziergänge. Früher hätten viele Kontakt
e
 innerhalb der Familie und zu Kollegen bestanden, heutzutage bestehe ein sozialer Rückzug (
S. 
3).
 Das Auffassungsvermögen
 und 
die Merkfähigkeit seien reduziert. 
«
Im formalen Denken grübeln. Im Affekt Gefühl der 
Gefühlslosigkeit, deprimiert, Lustlosigkeit und Interessenverlust
»
 (
S. 
6). Es bestehe seit Jahren
 ein mittelgradi
ges depressives Zustand
s
bild mit mangelnder Leistungsfähigkeit und fehlender psychischer Belastbarkeit (
S. 
5)
. Es sei dem Beschwerdeführer keine Tätigkeit zumutbar. Mit einer beruflichen Wiedereingliederung sei nicht zu rechnen (
S. 
7).
4.
4.1
    
Gemäss BGE 143 V 418 sind grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen, nach BGE 143 V 409 namentlich auch leichte bis mittelschwere Depressionen, für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem strukturierten Beweisverfahren nach Massgabe von BGE 141 V 281 zu unterziehen (Änderung der Rechtsprechung). Speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere depressive Störungen hielt das Bundesgericht in BGE 143 V 409 – ebenfalls im Sinne einer Praxisänderung – fest, dass eine invalidenversicherungsrechtlich relevante psychische Gesundheits
schädigung nicht mehr allein mit dem Argument der fehlenden Therapieresistenz auszuschliessen sei (E. 5.1). Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sind somit auch bei den leichten bis mittelgradigen depressiven Störungen systematisierte Indikatoren beachtlich, die es – unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits – erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsver
mögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1).
    
Eine leicht- bis mittelgradige depressive Störung ohne nennenswerte Interferen
zen durch psychiatrische Komorbiditäten lässt sich im Allgemeinen nicht als schwere psychische Krankheit definieren. Besteht dazu noch ein bedeutendes therapeutisches Potential, so ist insbesondere auch die Dauerhaftigkeit des Gesundheitsschadens in Frage gestellt. 
Diesfalls
 müssen gewichtige Gründe vorliegen, damit dennoch auf eine invalidisierende Erkrankung geschlossen werden kann (BGE 148 V 49 E. 6.2.2 mit Hinweis). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrund
lage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchs
frei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
4.2
    
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1): 
- 
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
- 
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
- 
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
- 
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
- 
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
- 
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
- 
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3) 
- 
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
- 
gleichmässige Einschränkung des 
Aktivitätenniveaus
 in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
- 
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
    
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5. 
März 2018 E. 7.4).
4.3
    
Über das Zusammenwirken von Recht und Medizin bei der konkreten Rechts
anwendung hat sich das Bundesgericht verschiedentlich geäussert. Danach ist es sowohl den begutachtenden Ärzten als auch den Organen der Rechtsanwendung aufgegeben, die Arbeitsfähigkeit im Einzelfall mit Blick auf die normativ vorgegebenen Kriterien zu beurteilen. Die medizinischen Fachpersonen und die Organe der Rechtsanwendung prüfen die Arbeitsfähigkeit je aus ihrer Sicht. Bei der Abschätzung der Folgen aus den diagnostizierten gesundheitlichen Beein
trächtigungen nimmt zuerst der Arzt Stellung zur Arbeitsfähigkeit. Seine Einschätzung ist eine wichtige Grundlage für die anschliessende juristische Beur
teilung der Frage, welche Arbeitsleistung der versicherten Person noch zugemutet werden kann (BGE 141 V 281 E. 5.2.1).
    
Die Rechtsanwender prüfen die medizinischen Angaben frei insbesondere darauf
hin, ob die Ärzte sich an die massgebenden normativen Rahmenbedingungen gehalten haben und ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen. Es soll keine losgelöste juristische Parallelüberprüfung nach Massgabe des strukturierten Beweisverfahrens stattfinden, sondern im Rahmen der Beweiswür
digung überprüft werden, ob die funktionellen Auswirkungen medizinisch anhand der Indikatoren schlüssig und widerspruchsfrei festgestellt wurden und somit den normativen Vorgaben Rechnung tragen. Entscheidend bleibt letztlich immer die Frage der funktionellen Auswirkungen einer Störung, welche im Rahmen des Sozialversicherungsrechts abschliessend nur aus juristischer Sicht beantwortet werden kann. Nach BGE 141 V 281 kann somit der Beweis für eine lang andauernde und erhebliche gesundheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit nur dann als geleistet betrachtet werden, wenn die Prüfung der massgeblichen Beweisthemen im Rahmen einer umfassenden Betrachtung ein stimmiges Gesamtbild einer Einschränkung in allen Lebensbereichen (Konsistenz) für die 
Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit zeigt. Fehlt es daran, ist der Beweis nicht geleistet und nicht zu erbringen, was sich nach den Regeln über die (materielle) Beweislast zuungunsten der rentenansprechenden Person auswirkt (BGE 144 V 50 E. 4.3
).
4.4
    
Das 
Z.___
-Gutachten vom 
7. 
September 2020 (
Urk. 
7/204)
 erfüllt die formalen Anforderungen
 an den Beweiswert medizinischer Expertisen im Sinne der Recht
sprechung (vgl. vorstehende E. 1.6). Es 
ist 
für die streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt auch die geklagten Beschwerden und wurde in Kenntnis der zur Verfügung gestellten 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben. Darüber hinaus leuchtet es in der Darlegung der medizi
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein und enthält 
hinsichtlich der somatischen Einschränkungen des Beschwerdefüh
rers 
nachvollziehbar begründete Schlussfolgerungen.
 
So wurde von den orthopä
dischen und neurologischen 
G
utachter
n
 nachvollziehbar aufgezeigt, dass beim Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit aus somatischer Sicht eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 10 % vorliegt (
Urk. 
7/204 S. 15).
    
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung können die Organe der Rechtsan
wendung jedoch unter Berücksichtigung der massgebenden normativen Rahmen
b
edingungen (vorstehende E. 4.3
) von der gutachterlichen Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit abweichen, ohne dass diese ihren Beweiswert verlöre (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5. 
März 2018 E. 3.2).
 Es gilt somit zu prüfen, ob anhand des psychiatrischen Teilgutachtens von 
Dr. 
H.___
 (
Urk. 
7/208)
 die funktionellen Auswirkungen medizinisch anhand der Indikatoren schlüssig und widerspruchsfrei festgestellt wurden und somit den normativen Vorgaben Rechnung tragen
 und ob die von ihm festgestellte Arbeitsunfähigkeit von 50 % ab Februar 2019 und 30 % ab August 2020 
versicherungsrechtlich massgebend ist
 (vgl. BGE 143 V 409 und BGE 143 V 418).
4.5
4.5.1
    
Die Kategorie «funktioneller Schweregrad» umfasst die Komplexe «Gesundheits
schädigung»
 (Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
, 
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –
resistenz
 und Komorbiditäten) 
«Persönlichkeit» und «Sozialer Kontext»
.
4.5.2
    
Zum 
Komplex Ge
sundheitsschädigung respektive 
«
Ausprägung der 
d
iagnoserele
vante
n
 Befunde
»
 ist dem psychiatrischen Teilgutachten zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer anlässlich der Begutachtung nicht deprimiert, nicht affektlabil
 und normal schwingungsfähig war
. 
Konzentrationsstörungen 
fielen dem Gutach
t
er 
nicht auf
. Im formalen Denken 
b
eschrieb
 er 
Grübeln, welches sich vor allem 
um die S
chmerzen drehe
. Der Antrieb und die Interessen seien reduziert und es bestehe eine leicht erhöhte Ermüdbarkeit. 
Der Beschwerdeführer 
sei vermehrt gereizt und ein sozialer Rückzug finde teilweise statt. Einschlafstörungen best
ün
den
 nicht, jedoch 
regelmässige 
Durchschlafstörungen aufgrund der
 Schmerzen (
Urk. 
7/208 S. 10). Insgesamt erscheinen somit die Befunde nur leicht ausgeprägt. Entsprechend wurde vom Gutachter eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichtgradige Episode (ICD-10 F33.0)
,
 diagnostiziert. Hierzu ist auf die neuerliche bundesgerichtliche Rechtsprechung hinzuweisen, wonach bei leichten und mittelgradigen 
d
epressiven Störungen ohne psychiatrische Komor
biditäten 
gewichtige Gründe vorliegen
 müssen
, damit auf eine invalidisierende Erkrankung geschlossen werden kann (BGE 148 V 49 E. 6.2.2 mit Hinweis)
.
    
Hinsichtlich Behandlungserfolg oder 
-
resistenz, also Verlauf und Ausgang von Therapien, kann dem Gutachten entnommen werden, dass der Beschwerdeführer
 seit zwei Jahren in der Klinik 
J.___
 in ambulanter Behandlung steht
, welche einmal pro zwei bis drei Monaten stattfindet. Seither bestehe auch die Medikation mit 
Sequase
 (S. 8). Bei der niedrigen Frequenz der Behandlungstermine kann keine Rede von einer lege 
artis
 durchgeführten Therapie sein. So wurde auch vom Gutachter bestätigt, dass eine leitliniengetreue antidepressive 
Rezidivprophylaxe
 durchgeführt werden sollte (S. 15).
    
Beim Indikator «Komorbiditäten» sind die somatischen Erkrankungen des Beschwerdeführers zu berücksichtigen. So liegt beim Beschwerdeführer als D
ia
g
n
ose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches 
multi
lokuläres
 Schmerzsyndrom sowie Restbeschwerden Schulter rechts vor (
Urk. 
7/204 S. 9 f.).
 
A
us psychiatrischer Sicht liegen keine Komorbiditäten vor. Insbesondere liegt keine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) vor
,
 wie diese im Vorgutachten vo
n
 2011 noch diagnostiziert 
worden war 
(
Urk. 
7/30 S. 20)
 
Der psychiatrische 
G
utachter führt
e
 diesbezüglich nachvollzieh
bar auf, dass a
uch wenn die Schmerzen des Beschwerdeführers nicht ausreichend durch somatische Befunde erklärt werden konnten,
 keine somatoforme Schmerz
störung vorliegt,
 da bei der Entstehung der Schmerzen keine psychosozialen Belastungsfaktoren und keine psychische Komor
bidität vorlagen (
Urk. 
7/208 S. 
12)
.
4.5.
3
    
Beim Komplex «Persönlichkeit» und 
«sozialer Kontext» ergibt sich 
F
olgendes:
 Als Ressource des Beschwerdeführers 
kann 
gemäss Gutachter gesehen werden, dass er nach wie vor gute innerfamiliäre Kontakte unterh
ä
lt und mit seiner Frau in der Lage ist, in den Kosovo zu reisen. Es beständen keine Belastungen (
Urk. 
7/208 
S. 13). Betreffend Tagesablauf schildert
e
 der Beschwerdeführer, dass er um 
ca. 09:00 Uhr aufstehe, sein Frühstück esse, das von seiner Frau zubereitet w
e
rde 
und 
er 
morgens zu Hause bleibe. Er sitze viel, liege und ab und an schaue er TV. Das Mittagessen werde von seiner Frau zubereitet und gemeinsam eingenommen. Am Nachmittag gehe er während zwei Stunden mit vielen Pausen mit seiner Frau spazieren. Danach lege er sich für bis zu einer Stunde hin, anschliessend werde das von seiner Frau zubereitete Abendessen gemeinsam eingenommen. Danach unterhalte er sich mit seinen Söhnen und schaue eventuell etwas TV bis er um ca. 22:30 Uhr ins Bett gehe (S. 8)
.
 Er lebe gemeinsam mit seiner Frau und den beiden Söhnen in einer Wohnung ohne Haustiere. Die Beziehung zu seinen Söhnen und 
seinen Töchtern
 sei sehr gut. Die Töchter besuchten ihn 
zwei Mal
 pro Woche. Auch seine partnerschaftliche Beziehung sei gut. Die letzten Ferien habe er im Sommer 2019 während vier Wochen bei der Familie im Kosovo verbracht (S. 7).
 
Daraus ergibt sich, dass die
 gute
n
 Beziehung
en
 innerhalb der Familie 
als 
erhebliche 
Ressource 
zu werten ist
.
4.5
.
4
    
Beim beweisrechtlich entscheidenden Aspekt der «Konsistenz» zielt der 
Indikator einer «gleichmässigen Einschränkung des 
Aktivitätenniveaus
 in allen vergleich
baren Lebensbereichen
»
 auf die Frage ab, ob die diskutierte Einschränkung in Beruf und Erwerb (bzw. bei Nichterwerbstätigen im Aufgabenbereich) einerseits und in den sonstigen Lebensbereichen (z.B. Freizeitgestaltung) anderseits gleich ausgeprägt ist. Das Aktivitätsniveau der versicherten Person ist stets im Verhält
nis zur geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit zu sehen (BGE 141 V 281 E. 4.4.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_296/2016 vom 29. Juni 2016 E. 4.1.1).
 Dem Tagesablauf des Beschwerdeführers können abgesehen von innerfamiliären Kontakten und täglich
en
 Spaziergänge
n
 wenig weitere Aktivitäten entno
mmen werden (vgl. vorstehend E. 
4.5.
3
). 
Der Beschwerdeführer
 gab weiter an, dass er in keinem Verein aktiv sei, er keinen Sport betreibe, nur wenig lese und nur wenig TV schaue (S. 7). 
Schaut man sich dieses Aktivitätsniveau im Vergleich zu den Schilderungen des
 
bidisziplinären
 Gutachtens vom 
9. 
August 2011 an, so fällt auf, dass 
die Aktivitäten 
nahezu identisch 
sind
. Auch damals gab der Beschwer
deführ
e
r an, keine Hobbies zu haben (
Urk. 
7/30 S. 16)
,
 und 
der
 Tagesablauf
 
sah
 ähnlich aus wie sein jetziger (S. 19)
. Das lässt darauf schliessen, dass er bereits vor seinem Unfall im 
Jahr 
2009 einen wenig aktiven Lebensstil pflegt
e
. Jedenfalls wurde
n
 vom Beschwerdeführer 
bei den Begutachtungen
 keine Äusserungen auf ein jetzt eingeschränkteres Aktivitätsniveau
 – abgesehen von seiner damaligen Erwerbstätigkeit – 
im Vergleich zu vor de
r gesundheitlichen Einschränkung
 gemacht
 und es finden sich auch sonst in den Akten keine Angaben, die darauf schliessen lassen
. Somit ist nicht 
erkennbar
, 
dass
 im Vergleich zu vor seiner Gesundheitsschädigung effektiv ein sozialer Rückzug stattgefunden hat
.
4.5
.
5
    
Hinsichtlich Inanspruchnahme 
von 
therapeutischen Optionen ist festzuhalten, dass 
der Beschwerdeführer 
anlässlich der psychiatrischen 
B
egutachtung
 
ausführte, dass er seit zwei Jahren in der Klinik 
J.___
 in ambulanter Behandlung stehe, welche 
einmal pro zwei bis drei Monaten für jeweils eine Stunde 
stattfinde
 (
Urk. 
7/208 S. 8). 
Bereits im Arztbericht des 
Psychiatriezentrums K.___
 vom 
7. 
Juni 2019 (
Urk. 
7/170) wurde ausgeführt, dass ca. eine Konsultati
on pro Monat stattfinde (S. 2). Zudem wurde anlässlich der Begutachtung eine Venen
punktion zur Bestimmung der Medikamenteneinnahme durchgeführt (
Urk. 
7/205
 S. 
3). Dabei 
wurde 
festgestellt, dass der nachgewiesene Wert des Psychopharma
kons
 unter dem Referenzwert lag (vgl. 
Urk. 
7/203/3). Hierzu hat der psychiat
rische 
G
utachter auch festgehalten, dass keine leitliniengetreue antidepressive Medikation stattfinde, obwohl eine solche aufgrund der Diagnose einer rezidivie
renden depressiven Störung indiziert wäre (
Urk. 
7/208 S. 13).
    
Bei einer so tiefen Therapiefrequenz 
mit mangelnder psychopharmakologischer Behandlung kann weder von einer leitliniengerechten Therapie, noch von einem
 hohen Leidensdruck 
ausgegangen werden
 (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 8C_444/2016 vom 3
1. 
Oktober 2016 E. 6.2.2)
. 
So führte auch der Gutachter betreffend Massnahmen mit Auswirkung
e
n auf die Arbeitsfähigkeit aus, dass eine leitliniengetreue antidepressive 
Rezidivprophylaxe
 durchgeführt werden sollte (
Urk. 
7/208 
S. 15)
. 
Erst n
ach auferlegter Massnahme vom 2
3. 
Februar 2021 (
Urk. 
7/210)
, mit
 welcher dem Beschwerdeführer eine leitliniengetreue antide
pressive Massnahme auferlegt wurde, 
wurde 
gemäss Schreiben der behandelnden Psychiater 
Dr. 
B.___
 und 
C.___
 eine ambulante psychiatrisch-psychotherapeu
tische Behandlung in einem ca. zwei
- bis drei
wöchigen Intervall 
mit medikamen
töser antidepressiver Therapie 
geplant
 
(
Urk. 
7/223). Nach erfolgtem Wechsel des Therapeuten (vgl. 
Urk. 
7/225) 
war 
der Beschwerdeführer seit 1
1. 
Mai 2021
 
nach Bedarf – anfangs 
wöchentlich – 
in Behandlung (
Urk. 
7/238 S. 2).
 
Aus 
diesen Arztberichten 
geht 
sodann auch eine 
Besserung
 
der psychischen Symptomatik 
hervor
 (vgl. 
Urk. 
7/225/1; 
Urk. 
7/238/2, wonach nach anfangs wöchentliche
r
 Therapie diese nur noch «nach Bedarf» stattfinde).
    
Insgesamt ergibt sich somit, dass klarerweise bis zur Begutachtung keine adäquate
 psychopharmakologische
 Therapie stattfand
 und somit auch kein Leidensdruck ausgewiesen ist
.
 Nach der Begutachtung respektive der Auflage durch die Beschwerdegegnerin (welche später in eine Empfehlung umgewandelt wurde, vgl. 
Urk. 
2
) fand zumindest eine höher frequentierte Therapie statt
, welche eine Linderung der Symptomatik mit sich 
brachte 
(vgl. 
Urk. 
7/225/1; 
Urk. 
7/238/2). Es
 bleibt
 
unklar
,
 ob da
durch Rückschlüsse auf den Lei
densdruck gezogen werden können oder ob das Verhalten durch das laufende 
Versicherungsverfahren beeinflusst wurde (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.4.2 mit Hinweise).
 Auch wenn der psychiatrische 
G
utachter
 – anders als die somatischen Gutachter – 
zwar keine eindeutigen Inkonsistenzen feststellen konnte, so ist 
weiter 
zu beachten, dass 
die Blutentnahme einen Medikamentenspiegel zeigte, der gegen eine regelmässige Einnahme der Medikamente spr
icht
 (
Urk. 
7/206/13).
4.
6
    
Zusammengefasst ergibt 
eine Gesamtwürdigung der Indikatoren, insbesondere mit Blick auf die wenig stark ausgeprägte
n
 Befunde, d
i
e vorhandenen Ressourcen und de
n
 
lediglich
 geringen Leidensdruck bei 
noch bestehendem therapeutischen
 Potential, dass die vom psychiatrischen 
G
utachter attestierte Arbeitsunfähigkeit von 50 % seit Februar 2019 respektive 30 % ab Untersuchungstermin als nicht hinreichend und nachvollziehbar begründet erscheint
 (vgl. BGE 143 V 409 
E. 4.5.2). Insbesondere die retrospektive Arbeitsunfähigkeitsbeurteilung 
von 50 % ab Februar 2019 
ist nicht nachvollziehbar, da der Beschwerdeführer aktenmässig damals nur alle zwei bis drei Monate in Behandlung war 
(vgl. vorstehende 
E. 4.5.5) 
und aus den wenigen vorhandenen Arztberichte
n
 der behandelnden Psychiater nur leicht
 ausgeprägte
 
Befunde ersichtlich waren (
Urk. 
7/159
/3-5
; 
Urk. 
7/170). Schliesslich konnte vom psychiatrischen 
G
utachter unter Berück
sichtigung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht aufgezeigt werden, welche gewichtige
n
 Gründe beim Beschwerdeführer vorliegen würden, damit 
bei der D
iagnose einer leichten respektive mittelgradigen depressiven Störung auf eine invalidisierende Erkrankung geschlossen werden kann (BGE 148 V 49 
E. 6.2.2
 mit Hinweis
)
, zumal sich unter (ernsthafteren) Therapiebemühungen rasch eine Besserung einstellte
.
 
Demzufolge ist 
vorliegend der medizinisch attestierten Arbeits
un
fähigkeit aus psychischen Gründen durch de
n
 Gutachter des 
Z.___
 aus rec
htlicher Sicht nicht zu folgen
. 
Angesichts der dargelegten medizinischen Aktenlage ist in antizipierter Beweiswürdigung (
BGE 124 V 90 E. 4b; 122 V 157 E. 1d)
 auf weitere medizinische Abklärungen zu verzichten und festzustellen, dass eine leistungsrelevante Arbeitsunfähigkeit aus psychischer Sicht nicht mit der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen ist. Die Folgen dieser Beweis
losigkeit hat nach dem Gesagten der Beschwerdeführer zu tragen (E. 4.1) 
    
Dies schliesst nicht aus, dass das Gutachten der Ärzte des 
Z.___
 vom 7. Sep
tember
 2020, welches insgesamt ein stimmiges Gesamtbild vermittelt, eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgebenden Indikatoren erlaubt, und dass ihm daher Beweiskraft zuzumessen ist. Im Rahmen der Beweiswürdigung ergibt eine rechtliche Beurteilung der medizinischen 
Indikatorenprüfung
 unter Berück
sichtigung der normativen Vorgaben jedoch, dass eine Erwerbsunfähig
keit des Beschwerdeführers
 auf Grund eines psychischen Gesundheitsschadens aus rechtlicher Sicht zu vernei
nen ist. Dieses Vorgehen stellt – entgegen der Ansicht 
des Beschwerdeführers – 
keine losgelöste juristische Parallelprüfung der Indika
toren dar (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_628/2018 vom 3
1. 
Oktober 2018 
E. 5).
4.7
    
Demnach ist gestützt auf das 
ansonsten
 nachvollziehbare und nicht zu beanstan
dende Gutachten der Ärzte des 
Z.___
 vom 
7. 
September 2020 davon auszu
gehen, dass der Beschwerdeführer bei der Ausübung einer leidensangepassten Tätigkeit im Umfang von 10 % eingeschränkt ist (
Urk. 
7/204 S. 15).
5.
5.1
    
Zu prüfen bleibt, wie sich das Leistungsvermögen des Beschwerdeführers in wirtschaftlicher Hinsicht auswirkt. Diesbezüglich wendete der Beschwerdeführer ein, seine verbleibende Restarbeitsfähigkeit sei wirtschaftlich nicht mehr verwert
bar, weswegen eine vollständige Invalidität vorliege, womit er Anspruch auf eine ganze IV-Rente ab 
1. 
Februar 2020 habe (
Urk. 
1 S. 11)
. Dabei bezieht er sich im Wesentliche
n
 auf sein vorgerücktes Alter, die lange Abwesenheit vom Arbeits
markt, die fehlende Ausbildung
 und
 das eingeschränkte Leistungsprofil (vgl
.
 
Urk. 
1 S. 9-11)
.
    
Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden.
 Zwar hängt die Möglichkeit, die 
verbliebene Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, nicht zuletzt davon ab, welcher Zeitraum der versicherten Person für eine beruf
liche Tätigkeit und vor allem auch für einen allfälligen Berufswechsel noch zur Verfügung steht (BGE 138 V 457 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_645/2017 vom 2
3. 
Januar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
 Hierbei ist jedoch zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt des 
Z.___
-Gutachten
s
 im September 2020 60 Jahre alt war und ihm somit noch eine Akti
vitätsdauer von rund fünf Jahre
n
 bis zur ordentlichen Pensionierung verblie
b. 
So hat d
as Bundesgericht die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei einem 61-jährigen Versicherten bejaht, dem eine angepa
sste (k
örperlich leichtere, wechselbelastende) Verweistätigkeit zu 80 % zumutbar war und der über keine Berufsausbildung verfügte (Urteil 8C_910/2015 vom 1
9. 
Mai 2016 E. 4.3.2 und 
E. 4.3.4). 
Ebenfalls bei einem 61 Jahre und vier Monate alte
n
 Versicherten mit 
einer 
Restarbeitsfähigkeit im Umfang von 75
 %
 wurde vom Bundesgericht eine Verwertbarkeit bejaht (Urteil 8C_535/2021 vom 2
5. 
November 2021 E. 5.4).
 In einem ähnlichen Fall entschied das Bundesgericht, dass b
ei 
einer verbleibenden Aktivitätsdauer von 
knapp
 sechs Jahren 
und 
einem noch bestehenden Leistungs
vermögen von 70
 
% selbst unter Berücksichtigung einer gewissen Einarbeitungs
zeit nicht davon ausgegangen werden
 könne
, dass eine Anstellung aus Sicht eines 
potenziellen Arbeitgebers von vornherein unwirtschaftlich wäre (
Urteil 9C_549/2018 vom 2
0. 
Februar 2019 E. 3.2.2 mit Hinweis auf
 Urteil 8C_28/2017 vom 1
9. 
Juni 2017 E. 5.2).
 Dies muss umso mehr gelten, als 
im vorliegenden Fall
 beim Beschwerdeführer eine 
erhebliche Resta
rbeitsfähigkeit von 90 % besteht.
    
Betreffend eingeschränktes Leistungsprofil und lange Abwesenheit vom Arbeits
markt ist zu berücksichtigen, dass dem Beschwerdeführer körperlich wechsel
belastende Tätigkeiten, mit Vermeidung von Körperzwangshaltungen und ungünstigen Wirbelsäulenbelastungen sowie schwere Hebe- und Tragebelastun
gen, zu 90
 
% zumutbar sind. Rechtsprechungsgemäss steht dabei dennoch ein genügend breites Betätigungsfeld auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 und 
Art. 
16 ATSG) zur Verfügung
 (Urteil des Bundesgerichts 9C_797/2019 vom 
6. 
Januar 2020 E. 4)
.
 
Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat auch wiederholt darauf hingewiesen, dass körperlich leichte und wechselbelastende Tätigkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt durc
haus vorhanden sind (Urteil 
9C_469/2016 vom 2
2. 
Dezember 201
6 E. 3.2 und 6.3 mit Hinweisen).
 Es trifft zwar zu, dass 
der Beschwerdeführer
 seit rund 13 Jahren keiner Erwerbs
tätigkeit mehr nachging, jedoch i
st zu berücksichtigen, dass bei ihm 
bereits mit 
Vorgutachten
 vo
n
 
2011 
(
Urk. 
7/30) 
ein
e
 entsprechende
 Arbeitsfähigkeit im Umfang von 90 % attestiert wurde und somit die 
Abwesenheit vom Arbeitsmarkt aus invaliditätsfremden Gründen stattfand.
 Zudem wirken sich die
 Abwesenheit vom Arbeitsmarkt und das Alter nicht zwingend lohnsenkend aus (Urteil 
des Bundesgerichts 
8C_805/2016 vom 2
2. 
März 2017 E. 3.3 und 3.4.3).
    
Nach dem Gesagten
 und angesichts der relativ hohen Hürden, welche rechtsprechungsgemäss für die Annahme der Unverwertbarkeit der Rest
arbe
itsfähig
keit älterer Menschen ge
lten, 
kann nicht gesagt werden, das dem Beschwerdefüh
rer
 zumutbare berufliche Aufgabenspektrum 
ist 
nur in so eingeschränkter Form möglich, dass es der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kenn
t
 und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als ausgeschlos
sen erscheint
 (vgl. etwa U
rteil des Bundesgerichts
 9C_549/2018 vom 2
0. 
Februar 2019 E. 3.2.2 mit Hinweise
n
).
 Zusammengefasst rechtfertigt es sich 
somit 
nicht, auf eine Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit in 
einer angepassten Tätigkeit
 im Umfang von 90 % zu schliessen.
5.2
    
Schliesslich macht
e
 der Beschwerdeführer geltend, seine
n
 körperlichen Einschränkungen sei mit dem maximal möglichen 
leidensbedingten Abzug
 
von 25 % 
vom 
Invalideneinkommen 
Rec
hnung zu tragen (
Urk. 
1 S. 13). Dazu führte er aus, dass der Einkommensvergleich entgegen der angefochtenen Verfügung nicht per 
2017,
 sondern per 2020 (=
 
Beginn Rentenanspruch) vorzunehmen sei, 
da 
vorliegend
 ein neues Wartejahr 
habe bestanden werden müssen
. Entsprechend 
sei für das Invalideneinkommen nicht auf die 
Lohnstrukturerhebung 
LSE 2016, sondern auf die LSE 
2018 ab
zustellen (
Urk. 
1 S. 13)
.
    
Es kann 
vorliegend 
offenbleiben
, 
welche 
der beiden 
Tabelle
n
 der 
LSE
 für die B
erechnung des
 Einkommensvergleich
s
 herangezogen werden muss
 und wie es sich mit dem leidensbedingten Abzug verhält
, da sowohl bei der LSE 2018 als auch bei der LSE 2016 
bei einer Arbeitsunfähigkeit von 10 % selbst bei Berück
sichtigung eines Leidensabzuges von 25 %
, welcher vorliegend nicht gerechtfer
tigt ist,
 kein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultier
en würde
 (vgl. hierzu 
Urk. 
2 S. 3)
.
5.3
    
Zusammengefasst ergibt sich somit, dass verglichen mit der medizinischen Situation zum Referenzzeitpunkt (vgl. 
BGE 133 V 108 E. 5.4)
 im 
bidisziplinäre
n
 orthopädisch-psychiatrische
n
 
Gutachten
 de
s
 
Y.___
 vom 2
2. 
Juni 2011 (
Urk. 
7/30), welches ebenfalls von einer 90%igen Arbeitsfähigkeit in einer ange
passten Tätigkeit ausging, sich die erwerbliche und medizinische Situation und damit der anspruchsrelevante Sachverhalt nicht in einem revisionsrechtlichen Sinne erheblich verändert haben (vgl. vorstehende E. 1.4-1.5). Es ist somit nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mit angefochtener Verfügung vom 
1
4. 
Dezember 2021 
(
Urk. 
2) einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneinte (vgl. Urteil des Bundesgerichts
 8C_354/2019 vom 2
2. 
August 201
9 
E. 2.2). Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen.
6.
6.1
    
Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kanto
nalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 
800.--
 anzusetzen und ausgangsgemäss 
dem
 unterlie
genden 
Beschwerdeführer
 aufzuerlegen.
6.2
    
Diese
r
 beantragt die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
 und unent
geltliche
n
 Rechtsvertretung
 (
Urk. 
1 S. 2). Gemäss 
§ 
16 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) wird einer Partei in kostenpflichtigen Verfahren auf Gesuch die Bezahlung von Verfahrenskosten und Kostenvor
schüssen erlassen, sofern ihr die nötigen Mittel fehlen und ihr Begehren nic
ht aussichtslos erscheint. Da d
e
r
 Beschwerdeführ
er
 auf die finanzielle Unterstützung durch die Sozialhil
fe angewiesen ist (vgl. 
Urk. 
3/3
-
4
) und das von ihm
 gestellte Rechtsbegehren nicht als aussichtslos einzustufen ist, sind die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung erfüllt. Folglich sind die 
Gerichtskosten von 
Fr. 
8
00.-- einstweilen auf
 die Gerichtskasse zu nehmen. D
e
r Beschwerdeführer
 ist zur Nachzahlung verpflichtet, sobald 
er
 dazu in der Lage ist (
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
).
6.3
    
Ebenso sind die Voraussetzungen für die unentgeltliche Rechtsvertretung (
§ 
16 
Abs. 
2 
GSVGer
) erfüllt und es ist Rechtsanwältin 
Dr. 
Kathrin 
Hässig
 aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
 
Der von der Rechtsvertreterin des Beschwerdefüh
rers mit Honorarnote vom 
3. 
Juni 2022 (
Urk. 
10) geltend gemachte Zeitaufwand von 9.40 Stunden erscheint angesichts der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses 
als 
angemessen
. 
Unter Berücksichtigung des gerichts
üblichen Stundenansatzes 
von 
Fr. 
220.
--
 zuzüglich Mehrwertsteuer (
MWSt
) und der geltend gemachten Barauslagen von 
Fr. 
55
.
3
0 ist 
die
 Rechtsvertreter
in des
 Beschwerdeführers für 
ihre
 Bemühungen mit Fr.
 
2
'
286
.
8
0 inklusive Mehrwert
steuer (
MWSt
) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
6.4
    
Der Beschwerdeführer ist auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst,
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 2
8. 
Januar 2021 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwältin 
Dr. 
Kathrin 
Hässig
, Rüti ZH, als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren bestellt,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin 
Dr. 
Kathrin Hässig, Rüti ZH,
 wird mit 
Fr. 
2’286.80
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin 
Dr. 
Kathrin 
Hässig
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLangone