zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2016.00077 · 2016-11-25 · de
10-jährige Karenzfrist vor Leistungsbezug nicht erfüllt; kein triftiger oder zwingender Grund für Unterbrechung der Karenzfrist gegeben; Leistungsrückforderung rechtens; Abweisung. (BGE 9C_35/2017)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2016.00077
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Fonti
Urteil vom 25. November 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus Werdplatz
Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___, geboren 1951, ist serbischer Staatsangehöriger und lebte bis im Jahr 1999 in Y.___ (Urk. 6/Einlegemappe pink Anmeldeformular Ziff. 8), bevor er im Mai 1999 in die Schweiz eingereist ist (vgl. Urk. 6/78/11). Am 13. März 2014 meldete er sich zum Bezug von Zusatzleistungen zur AHV-Rente an. Das Amt für Zusatzleistungen der Stadt Zürich (nachfolgend: AZL) sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 11. Juli 2014 rückwirkend ab April 2014 Zusatzleistungen zu (Urk. 6/V1). Nach diversen Abklärungen stellte das AZL die Leistungen mangels Erfüllung der Karenzfrist für Ausländer mit Verfügung vom 10. Februar 2015 per 28. Februar 2015 ein und forderte die in der Zeit vom 1. April 2014 bis 28. Februar 2015 ausgerichteten Leistungen von insgesamt Fr. 39‘630.-- zurück (Urk. 6/V10). Die dagegen erhobene Einsprache (Urk. 6/70, Urk. 6/72, 6/86) wurde mit Einspracheentscheid vom 3. Mai 2016 abgewiesen (Urk. 6/V11 = Urk. 2).
2.
    
Gegen den Einspracheentscheid vom 
3. Mai 2016 
(Urk. 2) erhob der
 Versicherte am 
8
. 
Juni 2016
 Beschwerde und beantragte
 sinngemäss
, dieser sei aufzuheben und es sei
en ihm weiterhin Zusatzleistungen auszurichten.
 Eventuell sei 
die Sache zur Vervollständigung der Akten an das AZL zurückzuweisen
. In pro
zessualer Hinsicht beantragte 
er
 die unentgeltliche Prozessführung 
sowie die Durchführung einer Verhandlung
 (Urk. 1 S. 2 oben). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
13. Juli 2016 verzichtete das AZL auf eine eigent
liche Stellungnahme und 
beantragte die Abweisung der Beschwerde (Urk. 
5), was dem Beschwerdeführer am 22. Juli 2016
 zur Kenntnis gebracht
 wurde
 (Urk. 12). 
    
Am 9. September 2016 fand eine Instruktionsverhandlung statt. Dabei hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest. Die Beschwerdegegnerin stellte zusätzlich den Eventualantrag, sofern die Abwesenheiten der Jahre 2012 und 2013 als nicht erstellt gelten sollten, seien die Straf- und Migrationsunterlagen beizuziehen und es seien bereits die Landesabwesenheiten des Beschwerdefüh
rers vor dem Jahr 2012 zu berücksichtigen (Protokoll S. 3). 
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach Art. 2 Abs. 1 des 
Bundesgesetz
es
 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG)
 gewähren der Bund und die Kantone denjenigen Personen, welche die Voraussetzungen nach Art. 4-6 ELG erfüllen, Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs. Die Kantone können nach Art. 2 Abs. 2 ELG Leistungen gewähren, die über den Rahmen des ELG hinausgehen.
1.2
1.2.1
    
Nach 
den allgemeinen Voraussetzungen in Art. 
4 
Abs. 
1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz (
Art. 
13 des Bun
desgesetzes über den Allgemeinen Tei
l des Sozialversicherungsrechts; 
ATSG) Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie nach dem Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) eine Altersrente, eine Witwen-/Witwerrente oder eine Waisenrente beziehen (lit. a, lit. a
bis
 und lit. a
ter
) oder wenn sie nach dem Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG) eine Invalidenrente, eine Hilflosenentschädigung oder ununterbrochen während mindestens sechs Monaten ein Taggeld beziehen (lit. c). Des Weiteren haben auch jene Personen Anspruch auf Ergänzungsleistungen, welche Anspruch hät
ten auf eine Altersrente oder eine Invalidenrente, wenn sie die Mindestbei
trags
dauer nach 
Art. 
29 
Abs. 
1 AHVG beziehungsweise nach 
Art. 
36 
Abs. 
1 IVG erfüllen würden (lit. b und lit. d).
1.2.2
    
Art. 5 ELG stellt zusätzliche Anspruchsvoraussetzungen für Ausländerinnen und Ausländer auf. Nach Art. 5 Abs. 1 ELG müssen sich Ausländerinnen und Aus
länder unmittelbar vor dem Zeitpunkt, ab dem die Ergänzungsleistung verlangt wird, während zehn Jahren ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten haben, was als Karenzfrist bezeichnet wird. Für Flüchtlinge und staatenlose Personen beträgt die Karenzfrist fünf Jahre (Abs. 2). Ferner steht gemäss Art. 5 Abs. 3 ELG denjenigen Ausländerinnen und Ausländern, die gestützt auf ein Sozial
versicherungsabkommen Anspruch auf ausserordentliche Renten der AHV oder IV hätten, eine Ergänzungsleistung höchstens in der Höhe des Mindestbetrages der entsprechenden ordentlichen Vollrente zu, solange sie die Karenzfrist nach Art. 5 Abs. 1 ELG nicht erfüllt haben.
    
Den Voraussetzungen in Art. 5 ELG gehen staatsvertragliche Regelungen vor, die zu Gunsten der gesuchstellenden Personen von den gesetzlichen Karenz
fristen abweichen. So haben Angehörige eines Mitgliedstaates der EU oder der EFTA gestützt auf das Personenfreizügigkeitsabkommen beziehungsweise auf das entsprechende Abkommen mit der EFTA unter denselben Voraussetzungen Anspruch auf Ergänzungsleistungen wie Schweizerinnen und Schweizer und müssen somit keine Karenzfrist bestehen (BGE 133 V 265; Carigiet/Koch, Ergän
zungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich 2009, S. 120; Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, WEL, Stand 1. Januar 2016, Rz 2410.01 in der ab 1. April 2011 gültigen Fassung
).
1.2.3
    
Nach der Rechtsprechung muss das Erfordernis des ununterbrochenen Aufent
halts während der vorgeschriebenen Anzahl an Jahren unmittelbar vor dem Zeitpunkt der Beanspruchung oder Wiederbeanspruchung von Ergänzungsleis
tungen erfüllt sein. Dieses Erfordernis gilt also auch dort, wo eine Person die Karenzzeit in einem früheren Zeitpunkt bereits einmal bestanden hat, danach jedoch ihren Aufenthalt in der Schweiz unterbrochen hat und nach der Wieder
einreise Ergänzungsleistungen beantragt (BGE 126 V 463 E. 3a). Liegt ein Unterbruch vor, so beginnt somit die Karenzfrist mit der neuen Einreise in die Schweiz wieder von vorn zu laufen (Urteil des Bundesgerichts 8C_98/2008 vom 27. August 2008 E. 3.1).
    
Die Frage, wann ein Auslandaufenthalt die Karenzfrist unterbricht, beantwortet das Bundesgericht in Anlehnung an die Grundsätze, die im Bereich der ausser
ordentlichen Renten gelten (Urteil des Bundesgerichts P 23/00 vom 26. Juli 2001 E. 1b mit Hinweis auf BGE 110 V 170 E. 3a), und lehnt sich an die staats
vertraglichen Regelungen hierzu an (BGE 110 V 170 E. 3a; Urteil des Bundes
gerichts 9C_174/2015 vom 10. August 2015 E. 2.1 und E. 3.1). 
Ein entsprechen
des Abkommen mit Y.___ ist noch nicht in Kraft (vgl. die Übersicht des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Zwischenstaatlichen Vereinba
rungen der Schweiz über Soziale Sicherheit, Stand 1. Januar 2016; www.bsv.admin.ch), weshalb weiterhin das Abkommen zwischen der Schwei
ze
ri
schen Eidgenossenschaft und der Föderativen Volksrepublik Jugo
slawien vom 8. Juni 1962 (Stand 1. April 2010) Geltung hat. 
Nach Art. 7 lit. b d
ieses
 Abkommens haben jugoslawische Staatsangehörige nur Anspruch auf ausser
ordentliche Renten, solange sie in der Schweiz Wohnsitz haben und wenn sie sich unmittelbar vor dem Zeitpunkt, von welchem an die Rente verlangt wird, im Falle einer Altersrente ununterbrochen während mindestens zehn vol
ler Jahre in der Schweiz aufgehalten haben.
 Diese staatsvertragliche Regelung bezieht sich jedoch wie gesagt auf ausserordentliche AHV-Renten und nicht direkt auf die Karenzfrist für Zusatzleistungen.
 
    
Für die Unterbrechung der Karenzfrist im Zusammenhang mit dem Bezug von Zusatzleistungen kennt die Praxis folgende Grundsätze: Die Karenzfrist wird unterbrochen, wenn sich eine Person im selben Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate (92) Tage ohne triftigen oder zwingenden Grund im Ausland auf
hält. Bei mehreren Auslandaufenthalten im selben Kalenderjahr werden die Auslandaufenthalte tageweise addiert. Bei einem Auslandaufenthalt über den Jahreswechsel werden nur die Tage des jeweiligen Kalenderjahres mitgerechnet. Die Tage der Ein- und Ausreise gelten nicht als Auslandaufenthalt (WEL Rz 2440.02). 
    
Als triftige Gründe kommen nur berufliche Zwecke oder eine Ausbildung in Frage, nicht aber ein Aufenthalt zu Ferien- oder Besuchszwecken (WEL Rz 2340.02). Als zwingende Gründe kommen nur gesundheitliche Gründe der in die EL-Berechnung eingeschlossenen Personen (zum Beispiel Transportunfähig
keit infolge Krankheit oder Unfall) und andere Formen höherer Gewalt in Frage, welche eine Rückkehr in die Schweiz verunmöglichen (WEL Rz 2340.04). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Einspracheentscheid (Urk. 2) davon aus, gemäss den Unterlagen im Strafverfahren (Strafbefehl vom 10. Oktober 2013) habe sich der Beschwerdeführer von März bis Juli 2012 im Ausland aufgehalten. Damit habe er seinen Aufenthalt in der Schweiz unterbro
chen. Sodann habe er sich auch im Jahr 2013 insgesamt 163 Tage im Ausland befunden (S. 1 Ziff. 1, vgl. auch S. 3 oben). Da kein zwingender oder triftiger Grund für eine Landesabwesenheit von mehr als drei Monaten in einem Jahr vorliege, sei die zehnjährige Karenzfrist im Jahr 2012 und 2013 durch die zahl
reichen Auslandaufenthalte unterbrochen worden (S. 3 unten). Der Beschwer
deführer hätte daher keine Ergänzungsleistungen erhalten sollen. Die zu Unrecht ausbezahlten Leistungen seien somit zu Recht mit Verfügung vom 10. Februar 2015 zurückgefordert worden (S. 4 oben). 
    
Daran hielt die Beschwerdegegnerin mit Beschwerdeantwort vollumfänglich fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde (Urk. 5). Anlässlich der Instruk
tionsverhandlung vom 9. September 2016 beantragte sie eventualiter, es seien die Straf- und Migrationsunterlagen beizuziehen, sofern die Landesabwesen
heiten der Jahre 2012 und 2013 als nicht erstellt gelten sollten, und die Landes
abwesenheiten der Jahre zuvor zu berücksichtigen (Protokoll S. 3). 
2.2
    
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer im Wesentlichen auf den Stand
punkt (Urk. 1), er habe im November 2011 in der Schweiz wieder gehei
ratet und habe eine Familie hier. Sein Leben in der Schweiz sei gefestigt (S. 3 Ziff. 4). Er habe in den Jahren 2012 und 2013 viele Dokumente beschaffen müssen. Auch wegen der Krankheit seines Kindes habe er ausreisen müssen, was nur menschlich sei. Nach dem Ausländergesetz könne er bis sechs Monate im Ausland 
sein
. Man hätte ihn zuerst verwarnen müssen (S. 4 oben und Ziff. 9). Er habe die Niederlassungsbewilligung C und sei nie mehr als drei Monate „in einem“ weg gewesen (Ziff. 10).
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Leistungen zu Recht einstellte und eine Rückforderung für zu viel bezogene Leistungen ab April 2014 im Umfang von Fr. 39‘630.-- stellte.
3.
3.1
    
Die Regelung in Art. 5 ELG über die Karenzfristen für Ausländerinnen und Aus
länder ist im Falle des Beschwerdeführers anwendbar, denn er ist nicht im Besitz des Schweizerischen Bürgerrechts, sondern serbischer Staatsbürger mit Niederlassungsbewilligung C (Urk. 6/78/11).
3.2
    
Gemäss der zitierten Regelung wird die Karenzfrist bei einem Auslandaufenthalt ohne triftigen oder zwingenden Grund von 
insgesamt mehr als drei Monaten (92 Tage) im selben Kalenderjahr unterbrochen, wobei die Auslandaufenthalte bei mehreren Auslandaufenthalten im selben Kalenderjahr tageweise addiert werden.
    
Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass er in den Jahren 2012 und 2013 insgesamt jeweils über drei Monate im Ausland weilte. Es ist denn auch auf
grund der Akten und der darin enthaltenen vertieften Abklärungen der Beschwerdegegnerin erstellt, dass sich der Beschwerdeführer sowohl im Jahr 2012 wie auch im Jahr 2013 weit über insgesamt 92 Tage im Ausland aufge
halten hatte (vgl. Strafbefehl vom 10. Oktober 2013, Urk. 6/62/1, sowie Bericht vertiefte Abklärungen vom 6. August 2015, Urk. 6/78, samt Beilagen Urk. 6/78/1-14). 
    
Der Beschwerdeführer kann sodann auch gestützt auf das Ausländergesetz nichts zu seinen Gunsten ableiten, da dieses zwar beispielsweise die zulässige Dauer eines Auslandaufenthaltes im Zusammenhang mit seiner Niederlassungs
bewilligung regelt, jedoch nicht massgebend ist für die vorliegend strittige 10-jährige Karenzfrist im Zusammenhang mit dem EL-Bezug.
    
Nach dem Gesagten ist die Karenzfrist unterbrochen worden, sofern kein trif
tiger oder zwingender Grund für die Auslandabwesenheit gegeben ist. 
3.3
    
Zur Begründung seiner Auslandaufenthalte führte der Beschwerdeführer aus, er habe in Y.___ viele Dokumente beschaffen müssen und habe als AHV-Rentner zwischendurch seine Familie für einige Tage besuchen können. Da sein Sohn bei einen Arzt in Y.___ in ambulanter Behandlung sei, sei er hie und da nach Y.___ ausgereist (Urk. 1 S. 3 Ziff. 5). Sodann habe er ein altes Haus verkaufen müssen, weshalb er auch immer wieder habe ausreisen müssen. Aufgrund seiner Niederlassungsbewilligung könne er maximal sechs Monate im Ausland sein (S. 4 oben). 
    
Der Sohn begab sich zur ambulanten Behandlung ins Ausland und ist während des Auslandaufenthaltes erkrankt, so dass eine Rückkehr möglich gewesen wäre. Zudem gehörte der Sohn gar nicht zum in die EL-Berechnung einge
schlossenen Personenkreis (vgl. Berechnungsblätter „berücksichtigte Personen“, Urk. 6/V1-V2+V5-V7), was Voraussetzung wäre für das Vorliegen eines zwin
genden gesundheitlichen Grundes zur Unterbrechung der Karenzfrist. 
    
Damit sind keine triftigen oder zwingenden Gründe im Sinne der restriktiveren Regelung zur tolerierten Landesabwesenheit ohne vorbestandenen Ergänzungs
leistungsanspruch gegeben. Eine zwingende krankheitsbedingte Ursache kann aus den bereits dargelegten Gründen nicht angenommen werden, Hinweise auf höhere Gewalt bestehen nicht und persönliche (Hausverkauf), soziale und fami
liäre (Familienbesuche) Motive gelten hier nicht als triftig.
3.4
    
Weiter stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, die Problematik der Auslandaufenthalte sei mit ihm nicht genügend besprochen worden und er hätte von der Beschwerdegegnerin zuerst verwarnt werden müssen (vgl. Urk. 1 S. 4 Ziff. 9). 
    
Der Beschwerdeführer unterschrieb am 22. August 2014 sowohl das Merkblatt „Meldepflicht“ sowie das Merkblatt „Auslandaufenthalte“ (Urk. 6/Einlegemappe pink) und wurde damit von der Beschwerdegegnerin über seine Pflichten aufge
klärt. Was jedoch die - hier strittige - 10-jährige Karenzfrist vor dem Zeitpunkt der Leistungsanmeldung betrifft, kann sich der Beschwerdeführer nicht auf den Standpunkt stellen, er sei von der Beschwerdegegnerin ungenügend aufgeklärt worden. Die Beschwerdegegnerin kann nicht alle potentiellen Leistungsbezüger im Vorfeld über die strengen Voraussetzungen der Karenzfrist aufklären. 
3.5
    
Nach dem Gesagten hat die Beschwerdegegnerin den Anspruch des Beschwer
deführers auf Ergänzungsleistungen zu Recht eingestellt und die bisher ausge
richteten Leistungen im Umfang von Fr. 39‘630.-- zurückgefordert.
    
Der Einspracheentscheid vom 3. Mai 2016 (Urk. 2) ist daher nicht zu beanstan
den und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen. 
4.
    
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. a ATSG), weshalb das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (vgl. Urk. 1 S. 2 oben) hinfällig ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannFonti