zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00513 · 2020-05-09 · de
Nichteintreten auf Neuanmeldung; anspruchsrelevante Verschlechterung nicht glaubhaft gemacht; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00513
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiber Frischknecht
Urteil
 vom 
2
9. 
Mai 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Mark A. 
Glavas
Advokatur
 
Glavas
 AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die 1970 geborene und als Controllerin für das 
Y.___
 tätig
 gewesene 
X.___
 meldete sich am 7. 
Mai 
2015 unter Hinweis auf eine Erschöpfungsdepression durch die Situation am Arbeitsplatz erstmalig bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/2, Urk. 7/8). Mit Verfü
gung vom 22. Januar 2016 (Urk. 7/22) wies die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, das Leistungsbegehren zufolge eines fehlenden invali
disierenden Gesundheitsschadens ab.
1.2
    
Am 7. Februar 2019 (Urk. 7/26) meldete sich die 
in der Zwischenzeit 
wiederum als Controllerin tätig gewesene 
Versicherte unter Hinweis auf eine Anpassungs
störung und eine mittelschwere depressive Episode erneut zum Leistungsbezug an (S. 6). Mit Schreiben vom 1. März 2019 (Urk. 7/31) forderte die IV-Stelle die Versicherte
 auf, Beweismittel
 zur Glaubhaftmachung einer wesentlichen Verän
derung der tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung
 einzu
reichen
, unter Hinweis darauf, dass 
beispielsweise Arzt- oder Spitalberichte einzureichen seien und 
blosse Arbeitsunfähigkeitszeugnisse nicht genügen würden
. Nachdem sich die Versicherte innert Frist nicht 
hatte 
vernehmen l
a
ss
en
,
 stellte ihr 
die IV-Stelle 
mit Vorbescheid vom 26. April 2019 (Urk. 7/33) in Aus
sicht, dass auf das Begehren nicht eingetreten werde
. Auch daraufhin liess sich die Versicherte nicht vernehmen. Die IV-Stelle 
verfügte am 7. Juni 2019 (Urk. 7/37) im angekündigten Sinne. 
    
Mit undatiertem Schreiben (Eingangsdatum 1
1. 
Juni 2019; 
Urk. 
7/39) 
legte
 die Versicherte Ar
zt
zeugnisse
 auf
 (
Urk. 
7/38) 
und teilte 
mit, sie 
sei 
seit dem 2
0. 
Au
gust 2019 durchgehend krankgeschrieben. 
A
m 1
2. 
Juni 2019 antwortete die IV-Stelle, dass sie an der Ver
f
ügung vom 
7. 
Juni 2019 festhalte (
Urk. 
7/40). 
Ein am 26. Juni 2019 (Urk. 7/46) eingereichtes Wiedererwägungsgesuch
 der nunmehr vertretenen 
Versicherten
 beschied die IV-Stelle mit Schreiben vom 2. Juli 2019 (Urk. 7/48) abschlägig
 und
 hielt 
gleichzeitig 
fest, dass das Schreiben vom 2
6. 
Juni 2019 als Zusatzgesuch entgegen
genommen 
und der Anspruch neu geprüft werde
. 
2.
    
Gegen die Verfügung vom 7. Juni 2019 erhob die Versicherte am 
8. Juli 2019 (Urk. 1) Beschwerde und beantragte, 
die angefochtene Verfügung vom 7. Juni 2019 sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, auf das Leistungsgesuch einzutreten und die notwendigen Abklärungen zu tätigen; unter Kosten- und 
Entschädigungsfolgen zuzüglich 7.7 % Mehrwertsteuer zu Lasten der Beschwerdegegnerin (S. 2). 
    
Die IV-Stelle schloss mit Vernehmlassung vom 16. August 2019 (Urk. 6) auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 
19. August 2019 (Urk. 8) zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des 
Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
). 
Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des 
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
).
 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Gemäss Art. 87 Abs. 2
 der Verordnung über die Invalidenversicherung
 
(
IVV
)
 muss mit einem Revisionsgesuch und gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV mit einer Neuanmeldung glaubhaft gemacht werden, dass sich der Invaliditätsgrad anspruchsrelevant verändert hat. Der versicherten Person kommt ausnahmsweise eine Beweisführungslast zu (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Die 
Eintretensvoraus
setzung
 des Glaubhaftmachens soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, mithin keine Verände
rung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1). Dies gilt auch für eine erneute Anmeldung nach einer vorangegan
genen, aber befristeten 
Rentenzusprache
 (BGE 133 V 263 E. 6.1; siehe auch Frey/
Mosimann
/Bollinger [Hrsg.], AHVG/IVG Kommentar, 2018, 
Mosimann
, N 20 zu Art. 17 ATSG). 
    
Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungs
abweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzu
treten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2).
    
Ist die Änderung nicht glaubhaft gemacht, wird auf das Revisionsgesuch oder die erneute Anmeldung nicht eingetreten (BGE 133 V 64 E. 5.2.5). Dabei wird die Verwaltung unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV
 
Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 
2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 
130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung vom 7. Juni 2019 
(Urk. 2) 
zur Hauptsache, sie habe trotz ihrer Aufforderung vom 1. März 2019 um Zustellung von Beweismitteln, welche eine Veränderung der gesundheitlichen Situation seit dem letzten Entscheid aufzeigten, keine neuen Akten erhalten. Zusammen mit der Angabe, dass die Beschwerdeführerin ihr ursprüngliches Pensum wiederaufgenommen habe, gehe sie von einem unverän
derten Gesundheitszustand seit dem letzten Entscheid aus. Sie könne nicht auf das neue Gesuch der Beschwerdeführerin eintreten.
2.2
    
Dagegen wendet die Beschwerdeführerin (Urk. 1) im Wesentlichen ein, 
aufgrund der erhaltenen Anhaltspunkte wäre die Beschwerdegegnerin gehalten gewesen, weitere 
Abklärungen zu tätigen. In dem sie dies unterlassen habe, habe sie den Untersuchungsgrundsatz gemäss ATSG verletzt (S. 3). 
Zusammenfassend sei die wesentliche Verschlechterung ihres 
psychischen und somatischen 
Gesundheits
zustandes genügend belegt, weshalb nun noch geklärt werden müsse, inwiefern es ihr hätte möglich sein können, d
ie medizinischen Berichte recht
zeitig einzu
reichen (S. 5). Aufgrund der psychischen Ausnahmesituation sei ihr 
Untätigsein
 zu entschuldigen (S. 6).
2.3
    
Die Beschwerdegegnerin hat keine eigenen Abklärungen getätigt und den Anspruch in materieller Hinsicht nicht geprüft, sondern vielmehr ein Nichtein
treten verfügt. Davon geht auch die Beschwerdeführerin 
selber 
aus, welche im Hauptantrag ein Eintreten verlangt. 
Strittig und zu prüfen ist
 damit
 einzig
, ob die Verwaltung 
zu Recht nicht auf die Anmeldung vom 
7. 
Februar 2019 (
Urk. 
7/26) eingetreten ist und in diesem Zusammenhang insbesondere, ob die Beschwerde
führerin eine rentenrelevante Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse glaub
haft gemacht hat.
 Der beschwerdeweisen Überprüfung ist 
dabei 
der Sachverhalt zu Grunde zu legen, wie er sich der Verwaltung 
bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung 
bot, weshalb die 
mit Wiedererwägungsgesuch und 
mit Beschwerde eingereichten Arztberichte 
(
Urk. 
3/3-4, 
Urk. 
3/6, 
Urk. 
7/49, 
Urk. 
7/52) 
ausser Acht fallen
 (BGE 130 V 64 E. 5.2.5)
.
3.
3.1
    
Die leistungsablehnende Verfügung vom 22. Januar 2016 (Urk. 7/22) basierte vornehmlich auf dem psychiatrischen Gutachten vom 25. Oktober 2015 (Urk. 7/17), in welchem 
m
ed. 
pract
. 
Z.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psy
chotherapie FMH, die Diagnosen einer Anpassungsstörung, Angs
t
 und depressive Reaktion gemischt (ICD-10 F43.22), weitestgehend remittiert
,
 sowie Kontaktan
lässe in Bezug auf
 das Berufsleben (ICD-10 Z56), schwierige Arbeitsbedingungen, Unstimmigkeiten mit dem Vorgesetzten
 stellte
 (S. 14)
. Bei weitestgehend unauf
fälligen Untersuchungsbefunden –
 ausgenommen von 
Gefühle
n
 von Unsicherheit nach Destabilisierung durch
 die Mitarbeiterbeurteilung un
d leichte
n
 Antriebsstö
rungen im häuslichen Umfeld
 (S. 10) – 
berichtete
 
die Expertin
, bei der Begutach
tung hätten keine Psychopathologien mehr festgestellt werden können, allenfalls best
ehe
 noch eine ängstlich gefärbte Unsicherheit in Bezug auf die Zukunft nach den Geschehnissen am Arbeitsplatz und der unvorhergesehen
en
 schlechte
n
 Mitarbeiterbeurteilung. Bis auf eine leichte Einschränkung einer wahrscheinlich noch verminderten Durchhaltefähigkeit
 hätten 
auch bei der Beurteilung von Aktivität und Partizipation keine Einschränkungen festgestellt werden können (S. 13). Sie gelangte zum Schluss, es bestehe keine generelle und 
d
auerhafte Ein
schränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit
 (S. 14)
. 
3.2
    
Mit ihrer Neuanmeldung vom 7. Februar 2019 (Urk. 7/26) legte die Beschwerde
führerin 
bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung 
vom
 
7. 
Juni 2019 (
Urk. 
7/37) 
zwei ärztliche Erstberichte zuhanden d
es Krankenversicherers auf
. Im Bericht datierend vom 28. Mai 2018 (Urk. 7/24/4-7) attestierte 
Hausärztin 
Dr. med. 
A.___
, Allgemeine Medizin FMH, eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 6. Februar bis 22. Februar 2018 sowie eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit vom 23. Februar bis 30. April 2018 (S. 2). Aktuell sei die Beschwerdeführerin wieder voll arbeitsfähig
 (S. 1)
. Am 14. Oktober 2018 (Urk. 7/24/1-3) diagnostizierte Dr. 
A.___
 eine akute Dekompensation einer mittelschweren Erschöpfungsdepre
s
sion 
und hielt fest, dass eine 
Hospitalisation
 in der 
B.___
 in Deutschland geplant sei 
(S. 1)
. Ferner
 attestierte 
sie 
eine 
vollständige Arbeitsunfähigkeit und schilderte Panikattacken, Erschöpfung, Existenzangst, Schlafstörung und Konzentrationsstörung als bestehende Einschränkungen
. Als nicht-medizinische Gründe mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannte sie Stress am Arbeitsplatz
 (S. 2). 
4.
    
Dem Bericht vom 2
8. 
Mai 2018 sind ausschliesslich vorübergehende Arbeitsun
fähigkeiten 
über einen Zeitraum 
von knapp drei Monaten zu entnehmen. Bereits im Berichtszeitpunkt war die Beschwerdeführerin wieder voll arbeitsfähig, weshalb sich dieser Bericht zur Glaubhaftmachung einer anspruchsrelevanten Veränderung als ungeeignet erweist.
    
Sodann wird im Bericht vom 1
4. 
Oktober 2018 i
m Vergleich zur leistungsabwei
senden Verfügung aus dem Jahr 2016 
neu eine mittelschwere Depression mit einer daraus resultierenden vollständigen Arbeitsunfähigkeit diagnostiziert
. 
Gestützt darauf
 erscheint eine Veränderung des Gesundheitszustands zwar als möglich. 
Indessen handelt es sich bei dem von der Hausärztin verfassten ärztli
chen Erstbericht zuhanden des Krankenversicherers um einen Kurzbericht in Formularform. 
Mit
 den wenigen, bloss stichwortartig aufgeführten Befunden 
werden
 weder das Ausmass 
der Einschränkungen 
noch 
deren
 funktionellen Auswirkungen 
– welche letztlich für die Beurteilung des Rentenanspruchs mass
ge
bend sind - 
näher beschrieben
; damit sind zentrale Elemente der Veränderung nicht glaubhaft gemacht worden
. 
Zudem fehlt 
es an 
eine
r
 fachärztliche
n
 Einschätzung, obschon die Beschwerdeführerin offenbar in 
psychotherapeuti
scher Behandlung stand (vgl. 
Urk. 
7/
24/2 
Ziff. 
6
). 
Insgesamt geh
t
 d
e
r
 von der Hausärztin 
verfasste
 Formularbericht hinsichtlich 
seines
 Informationsgehalts kaum über 
ein 
A
rbeitsunfähigkeitszeugnis
 hinaus
, welche
s
 praxisgemäss zur Glaubhaftmachung einer anspruchsrelevanten Veränderung des Invaliditätsgrads nicht 
ausreich
t
.
    
Zusammenfassend 
vermögen
 die eingereichten Bericht
e
 
(E. 3.2)
 
eine anspruchs
relevante Veränderung 
nicht
 glaubhaft zu machen
,
 weshalb die Beschwerdegeg
nerin zu Recht ein Nichteintreten verfügte.
    
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin 
(
Urk. 
1 S. 3 und S. 7) 
spielt
 
– da 
eine
 massgebliche Tatsachenänderung nicht glaubhaft 
dargetan
 ist – der Unter
suchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat, nicht (vgl. BGE 130 V 164 E. 5.2.5). Vorliegend wurde der Beschwerdeführerin im Übrigen eine angemessene Frist zur Einreichung geeigneter Beweismittel gesetzt, verbunden mit der Androhung, dass ansonsten auf ein Nichteintreten erkannt werde. Auch unter diesem Aspekt ist das Vorgehen der Beschwerdegegnerin nicht zu beanstanden.
 
    
Was 
das
 nach Verfügungserlass 
gestellte Wiedererwägungsgesuch vom 2
6. 
Juni 2019 (
Urk. 
7/46) und die damit 
eingereichten Arztberichte (
Urk. 
7/49, 
Urk. 
7/52) angeht, so ist zu bemerken, dass 
die Beschwerdegegnerin 
diese
s
 
als Zusatzgesuch entgegen
nahm und eine erneute Anspruchsprüfung in Aussicht stellte 
(
Urk. 
7/48).
 Mangels eines gerichtlich durchsetzbaren Anspruchs auf Wiedererwägung erweist sich dies ebenfalls als korrekt.
 Eine Wiederherstellung der mit Schreiben vom 1. März 2019 und mit Vorbescheid vom 2
6. 
April 2019 angesetzten Fristen 
wegen unverschuldeter Fristversäumnis 
wurde
 
seitens der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin 
sodann 
nicht beantragt (vgl. 
Urk. 
7/46 S. 1
; vgl. auch 
Urk. 
1 S. 6
). 
5.
    
Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG sind auf Fr. 
5
00.-- fest
zusetzen und ausgangsgemäss der 
Beschwerdeführerin
 
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird 
abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
5
00
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Mark A. 
Glavas
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubFrischknecht