zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00152 · 2023-08-16 · de
Rückweisung zu weiteren Abklärungen gemäss übereinstimmenden Parteianträgen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00152
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiberin Wantz
Urteil
 vom 
16. August 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Jonas Steiner
schadenanwaelte
 AG
Buchserstrasse 18, Postfach, 5001 Aarau 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, das Rentenge
such von 
X.___
 abgewiesen hat (Gesuch 
datiert 
vom 19.
 
Mai 2020, Urk. 15/5; Verfügung vom 20. Februar 2023, Urk. 2),
nach Einsicht in die Beschwerde vom 9. März 2023 (Poststempel Urk. 1/1 und Urk. 1/2)
 sowie
 in
 die Beschwerdeverbesserung vom 20. April 2023 (Urk. 11)
, mit welcher die Beschwerdeführerin in Aufhebung der Verfügung vom 20. Februar 2023 die Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz
 zur rechtsgenüglichen Abklä
rung des Sachverhalts
 beantragt (Urk. 11), 
und in die auf Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung schliessende Beschwerdeantwort der Beschwerdegeg
nerin vom 2. Juni 2023
 (Urk. 
14
, unter Beilage der IV-Akten [Urk. 
15
/1-
163
]),
in Erwägung,
dass übereinstimmende Parteianträge auf Rückweisung der Sache zur weiteren Abklä
rung vorliegen, 
dass diese mit der Rechts- und Aktenlage im Einklang stehen und somit die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene Verfügung vom 20. Februar 2023 aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese weitere medizinische Abklärungen vornimmt, und hernach über das Leistungsbegehren 
der Beschwerdeführerin
 neu entscheide,
dass die Gerichtskosten nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
, 
IVG
), auf Fr. 400.-- anzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind,
dass die obsiegende Beschwerdeführerin Anspruch auf den Ersatz der Parteikosten 
hat 
(§ 34 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
]
 in Ver
bindung mit Art. 61 
lit
. g 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
[
ATSG
]
), wobei die Höhe der gerichtlich festzusetzen
den Entschädigung ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem 
Mass
 des Obsiegens bemes
sen wird (§ 34 Abs. 3 
GSVGer
), vorliegend eine Parteientschädigung von Fr. 2’600.-- (inkl. Barauslage und Mehrwertsteuer) angemessen erscheint und diese 
ausgangsgemäss
 der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen ist,
dass
 sich 
damit 
das Gesuch 
der Beschwerdeführerin
 um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1
1
 S. 2 und S. 
14 f.
) als gegenstandslos
 erweist,
erkennt das Gericht:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 2
0
. Februar 202
3
 aufgehoben, und es wird die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch de
r
 Beschwerdeführer
in
 neu entscheide.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
400
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Parteientschä
digung von Fr. 
2’600
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Jonas Steiner
 unter Beilage einer Kopie von Urk. 14
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkun
den sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstWantz