zh_sozialversicherungsgericht · UV.2022.00138 · 2022-12-28 · de
Abweisung hinsichtlich materiellem Taggeldbegehren nach diesbezüglichem Nichteintretensentscheid der Suva und Gutheissung hinsichtlich des Antrages betreffend Integritätsentschädigung nach diesbezüglichen übereinstimmenden Anträgen in der Beschwerdeantwort.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2022.00138
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Senn
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
 vom 
28. Dezember 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Jonas Steiner
schadenanwaelte
 AG
Buchserstrasse 18, Postfach, 5001 Aarau 1
gegen
Suva
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 
1979
 geborene 
X.___
 
war seit dem 
22. August 2016
 bei der 
Y.___
 
AG als 
Dac
h
decker
 in einem Vollzeitpensum angestellt und in dieser Eigenschaft bei der Suva gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufs
unfällen versichert 
(vgl. Urk. 10/2).
    
Am 5. März 2017 rutschte der Versicherte 
während einer Zugfahrt 
auf einer Treppe aus und verletzte sich
 dabei
 
den 
rechten 
Fuss
 (vgl. Urk. 10/2)
.
 
Oberarzt Dr. med. 
Z.___
, 
Assistenzärztin
 
A.___
 
und Unterassistentin 
B.___
 
vom 
Stadtspital 
C.___
, wo sich der 
Versicherte
 
am 
6. März
 20
17
 notfallmässig hatte behandeln lassen, nannte
n
 in ihrem Bericht vom gleichen Tag als Diagnose 
eine Fraktur 
des 
distale
n
 O
s
 
metatarsale
 [
Mittelfus
s
knochen]
 
Dig
.
 II 
des 
recht
en Fusses
 (Urk. 10/5).
 
Am 
28. Juni 2017
 rutschte der 
Versicherte 
beim Rennen 
auf dem Bal
kon aus und stiess sich den rechten Fuss an der Balkonveranda
 an
 (vgl.
 
Urk. 10/36
/1-12
 S. 3)
. Im Stadtspital 
C.___
 wurde am 5. Juli 2017 eine Osteonek
rose Köpfchen 
metatarsalis
 
Dig
. 
I am rechten Fuss diagnostiziert (vgl.
 
Urk. 1 S. 
5 Ziff. 11
, Urk. 2 S. 
2
).
 
Am 9. Juli 2017 stürzte der Versicherte beim Fahrradfahren und zog sich dabei einen
 
Schlüsselbein
bruch
 (
Claviculafra
ktur
) rechts zu (vgl. Urk. 10/36/1-12
 S. 6 und Urk. 10/38 S. 1). 
Assistenzärztin 
A.___
 und Dr. med. 
D.___
 
vom Stadtspital 
C.___
 
diagnostizierten am 1. November 2017 
eine Osteo
nekrose de
r
 
Metatarsaleköpfchen
 
Dig
. I-IV des rechten Fusses (vgl.
 
Urk. 10/38).
 
Am 
19. März 2018 (korrigierende MP I-Arthrodese, TMT II-Arthrodese, korrigie
rende, kürzend-zuklappende distale 
Metatarsale
-O
s
teotomien II und III; Urk. 10/39) sowie am 16. Dezember 2020 
(Re-Arthrodese TMT II; vgl. Urk. 2 S. 2) 
wurde der Versicherte am rechten Fuss operiert. 
Die Suva erbrachte die gesetzli
chen Leistungen (Heilbehandlung und Taggeld).
    
Mit Schreiben vom 3. März 2022 (Urk. 10/44) teilte die Suva dem Versicherten 
unter Bezugnahme auf die beiden Ereignisse am rechten Fuss 
mit, dass von wei
teren Behandlungsmassnahmen keine namhafte Besserung des Gesundheitszu
standes zu erwarten sei und sie daher die Heilkostenleistungen per 31. März 2022 einstellen werde (S. 1).
    
Mit Verfügung vom 
16
. 
März
 20
22
 (Urk. 
10
/
53
) 
verneinte die Suva einen Ren
tenanspruch bei einem errechneten Invaliditätsgrad von 3 % 
und 
sprach dem Versicherten 
bei einer I
ntegritätseinbusse von 
5 % 
eine Integritätsentschädigung von Fr. 7'410.-- 
zu
.
 
Gegen
 diesen Entscheid erhob
 der Versicherte am 1. April
 
2022 (Urk. 10/56
/1
) Einsprache und 
brachte vor
,
 die rechte Schulter
 (Schlüssel
bein)
 sei für die Integritätsentschädigung zu berücksichtigen sowie mit der fest
gelegten Einschränkung des rechten Fusses sei er nicht einverstanden, 
diese müsse bedeutend 
höher
 
sein
,
 und es sei rückwirkend 
eine 
Anpas
sung/Nachrechnung der Taggelder für die Zeit ab 5. März 2017 unter Berücksich
tigung des Unfalls/Schadenereignisses vom März 2017 vorzunehmen.
 
Mit 
Ent
scheid
 vom 7. Juli 
20
22 (Urk. 2)
 wies die Suva die 
Einsprache
 gegen die Verfü
gung vom 16. März 2022
 ab
, soweit sie darauf eintrat. Zur Begründung führte sie aus, gestützt auf die kreisärztliche Beurteilung vom 8. November 2021 sei von einem unfallbedingten Integritätsschaden im Bereich des rechten Fusses von 5 % auszugehen.
 Unfallrestfolgen bezüglich des rechten Schlüsselbeins betreffend den Unfall vom 9. Juli 2017 sowie auch die beantragte rückwirkende Anpassung der Taggelder seien nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung, weshalb 
inso
weit nicht auf die Einsprache 
eingetreten werden könne (S. 3 f.).
2.
    
Am
 
17
. 
August 2022 (Urk. 1) 
erhob der 
Ve
rsich
e
rte 
Beschwerde 
gegen den 
Ein
sprach
e
entscheid
 vom 7. Juli 2022 
und beantragte
, dieser sowie die Verfügung vom 16. März 2022 seien aufzuheben und es seien ihm die gesetzlichen Leistun
gen nach dem Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG)
 auszurichten
; eventualiter seien weitere Abklärungen zur Ermittlung des Sachverhaltes durch die Beschwerdegegnerin durchzuführen. Zudem beantragte der Beschwerdeführer die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung sowie die Bestellung von Rechtsanwalt Jonas Steiner, Aarau, als seinen unentgeltlichen Rechtsvertreter (S. 2).
    
Am 
19
. 
September
 
2022
 (Urk. 
9
) beantragte die 
Suva
 in ihrer Beschwerdeantwort
, die Beschwerde sei dahingehend teilweise gutzuheissen, als dem Beschwerdefüh
rer eine Integritätsentschädigung von Fr. 22’230.--
 
entsprechend einer Integri
tätseinbusse von 15 % zuzusprechen
 sei
. Im Übrigen sei die Beschwerde abzu
weisen (S. 2). 
Mit
 Verfügung vom 
26
. 
September 
202
2 (Urk. 11)
 
wurde dem Beschwerdeführer 
Frist angesetzt, um zur Beschwerdeantwort Stellung zu neh
men. Der Beschwerdeführer liess die Frist ungenutzt verstreichen
 (vgl. Urk. 13)
.
    
Am 12. Dezember 2022 (Urk. 15) reichte der Beschwerdeführer ein Schreiben der Suva vom 7. Dezember 2022 (Urk. 16/1-3) betreffend die Überprüfung der Tag
gelder ein.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Der Beschwerdeführer machte in seiner Beschwerde vom 17. August 2022 (Urk. 1) 
gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 7. Juli 2022 (Urk. 2) 
unter anderem geltend, 
die Beschwerdegegnerin habe die Höhe seines Taggeldes falsch bemessen (S. 9 f.).
1.2
    
Mit 
Einspracheentscheid
 vom 7. Juli 2022 (Urk. 2 S. 4 Ziff. 2) trat die Beschwer
degegnerin auf die vom Beschwerdeführer mit seiner Einsprache vom 1. April
 
2022 (Urk. 10/56) geltend gemachte Anpassung der Taggeldhöhe nicht ein. 
Rich
tet sich die Beschwerde gegen einen 
Nichteintretensentscheid
, hat das Gericht, 
ungeachtet der Vorbringen
 der 
beschwerdeführenden
 Partei, zu prüfen und darüber zu entscheiden, ob die Verwaltung zu Recht nicht auf das Begehren eingetreten ist. Der richterliche Entscheid in der Sache (Sachentscheid) hat in dieser besonderen verfahrensmässigen Situation den formellen Gesichtspunkt des Nichteintretens durch die untere Instanz zum Gegenstand. Dagegen hat sich das Gericht mit den materiellen Anträgen nicht zu befassen (BGE 132 V 74 E. 1.1, 125 V 503 E. 1).
 
V
orliegend
 ist also 
einzig zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf das diesbezügliche Begehren eingetreten ist. Weiterungen 
zu den entsprechenden materiellen Vorbringen
 
des Beschwerdeführers in seiner Beschwerde (Urk. 1 S. 9 f.) 
erübrigen sich daher.
1.3
    
Anfechtungsgegenstand im 
Einspracheverfahren
 
bildet grundsätzlich nur das Rechtsverhältnis, zu dem die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig in Form einer Verfügung Stellung genommen hat
 (
BGE 144 I 11 E. 4.3, 131 V 164 E. 2.1, 125 V 413 E. 1a
)
.
 
Die dem 
Einspracheentscheid
 vom 7.
 
Juli 2022 
zugrundelie
gende Verfügung vom 16. März 2022 (Urk. 10/53) hat
te
 einzig 
den
 Rentenent
scheid sowie die Festlegung einer Integritätsentschädigung 
für die Einschränkun
gen
 des rechten Fusses zum Gegenstand
;
 
zum Taggeldanspruch und zur
 Taggeld
höhe äusserte sich die Verfügung nicht (S. 1-3). Dass die Beschwerde
gegnerin
 sich 
neben
 dem vorliegenden Verfahren betreffend die Verfügung vom 16. März
 
2022
 (Streitgegenstand Rente und Integritätsentschädigung)
 und 
den nachfolgen
den
 
Einspracheentscheid
 vom 7. Juli 2022 
parallel 
mit der Taggeld
höhe befasste, zeigt sich anhand des vom Beschwerdeführer eingereichten Schrei
ben
s
 vom 7. Dezember 2022 (Urk. 16/1-3), worin 
die Beschwerdegegnerin 
darlegte, dass sie ein
e
 Anpassung der Taggelder vorgenommen habe. 
Da die Taggelder nicht Gegenstand der Verfügung vom 
16. 
März 2022 waren, 
ist 
demge
genüber 
nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin 
im 
Einsprache
entscheid
 vom 7. Juli 2022 
auf das 
in der Einsprache vom 1. April 2022 gegen die Verfügung vom 16. März 2022 vorgebrachte Begehren 
um 
Anpassung der 
Taggeldhöhe
 
nicht eingetreten ist. Die Beschwerde ist 
folglich bezüglich geltend gemachte
r
 
rückwir
kender 
Anpassung der Taggeldhöhe 
-
 
sinngemäss ein 
Eintretensbegehren
 (vgl.
 
E. 1.2 vorstehend) - 
abzuweisen.
2
.
2.1
    
Vorweg ist 
festzuhalten, dass der Beschwerdeführer - n
eben dem 
Vorbringen betreffend das Taggeld (E. 1 vorstehend) 
- den 
Einspracheentscheid
 vom 7. Juli
 
2022 einzig 
wegen der Integritätsentschädigung für die Integritätseinbusse des rechten Fusses an
ficht
 (vgl. Urk. 1 S. 7-9)
. 
Damit blieb der 
Einspracheent
scheid
, soweit sich dieser mit einer allfälligen Invalidenrente auseinandersetzte, unange
fochten und 
erwuchs
 diesbezüglich 
in Rechtskraft
 (BGE 144 V 354 E. 4.3).
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin hat die rechtlichen Grundlagen des Anspruchs auf eine Integritätsentschädi
gung und dessen Bemessung (Art. 24 und 25 
des Bundegeset
zes über die Unfallversicherung [
UVG
]
, Art. 
36 
der 
Verordnung über die Unfall
versicherung [UVV]
, Anhang 3 zur
 
UVV
) richtig dargelegt (vgl. Urk. 2 E. 
1. a
).
    
Was d
ie Integritätsentschädigung 
für den rechten Fuss 
angeht, 
ging
 die Beschwerdegegnerin im 
Einspracheentscheid
 vom 7. Juli 2022 
von
 eine
r
 Integri
tätseinbusse von 5 % 
aus. Der
 Beschwerdeführer
 stellte sich dahingegen 
- unter Verweis auf die 
Beurteilung
 des behandelnden Dr. med. 
E.___
, Facharzt FMH für 
O
rthopädische Chirurgie und Traumatologie
, vom 15. August 2022 (Urk. 3/5)
, welcher 
ausführte, 
für den Integritätsschaden am rechten Fuss
 sei
 
auf die Suva-Tabelle 5.2 
(
Integritätsschaden bei Arthrosen
)
 
und auf 
den Wert für eine 
Lisfranc
-Arthrose (Arthrodese) abzustellen
 
- auf den Standpunkt, dass 
die Integritätsent
schädigung gestützt auf eine Integritätseinbusse von 15 % zu bemessen sei (Urk. 1 S. 
7-9
)
. Dieser Ansicht schloss sich die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort vom 19. September 2022 (Urk. 9) an, nachdem sie den Bericht von Dr. 
E.___
 Suva-Arzt Dr. med. 
F.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates (vgl. 
Medizinalberuf
e
re
gister
 der Schweizerischen Eidgenossenschaft)
,
 zur Beurteilung vorgelegt hatte (S. 2 f.). Dieser Auffassung ist zuzustimmen. Gestützt auf die überzeugende Beurteilung von Dr. 
E.___
 vom 15. August 2022, welche
 Suva-Arzt Dr. 
F.___
 
stützte
, ist davon auszugehen, dass die Integritätsentschädigung für den rechten Fuss ausgehend von einer Integritätseinbusse von 15 % zu bemessen ist. 
Diesbezüglich ist die Beschwerde gutzuheissen
.
3.
    
3.1
    
Zusammenfassend führt dies in teilweiser Gutheissung der Beschwerde zur Abänderung des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 in dem Sinne, dass der Beschwerdeführer Anspruch 
auf eine Integritätsentschädigung entsprechend einer Integritätseinbusse von 15
 
% hat
.
3.2
    
Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin 
zu verpflichten, dem Beschwerde
führer eine reduzierte Prozessentschädigung zu bezahle
n, welche in Anwendung von Art. 
61 
lit
.
 
g 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversi
cherungsrechts (
ATSG
)
, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr. 
850.--
 (inklusive Bar
aus
lagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
    
Bezüglich der beantragten Anpassung der Taggeldhöhe ist von einem Unterliegen des Beschwerdeführers auszugehen (E. 1 vorstehend). Für diesen Bereich 
sind 
antragsgemäss die Voraussetzungen für die unentgeltliche Rechtsvertretung zu prüfen.
 
Das Gesuch
 um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
 (Urk. 1 S. 2)
 erweist sich angesichts der Kostenlosigkeit des Verfahrens (Art. 61 
lit
. 
f
bis
 
ATSG
) zum vornherein als gegenstandslos.
3.3
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Vertretung notwendig oder doch geboten ist (Art. 29 Abs. 3 BV; BGE 135 I 1 E. 7.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_686/2020 vom 11. Januar 2021 E. 1).
 
Die unentgeltliche Rechtspflege kann nur gewährt werden, wenn die Rechtsvorkehr nicht aussichts
los ist. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Begehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaus
sichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet. Ob im 
Einzelfall genügende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich aufgrund einer vorläufigen und summarischen Prüfung der Prozessaussich
ten, wobei die Verhältnisse im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs massge
bend sind (BGE 142 III 138 E. 5.1 mit Hinweisen).
    
Angesichts der Tatsache, dass 
die Festlegung der Taggeldhöhe nicht Gege
n
stand 
des 
zu beurteilenden 
Einsprache
e
ntscheides
 vom 7. Juli 2022 bildete und somit auch nicht des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden konnte
 (vgl. E. 1
), kön
nen die Gewinnaussichten ex ante betrachtet nicht als ernsthaft bezeichnet wer
den. In der Folge ist das Gesuch um Gewährung der unentgeltliche
n
 Rechtsver
tretung infolge Aussichtslosigkeit abzuweisen.
Das Gericht beschliesst:
    
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsvertretung 
vom 17. August 2022 
wird abgewiesen,
und
 erkennt
 sodann
:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 7.
 
Juli 2022 dahingehend abgeändert, als festgestellt wird, dass der Beschwerde
führer Anspruch auf eine Integritätsentschädigung entsprechend einer Integritäts
ein
busse
 von 15 % hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
reduzierte 
Prozessentschädigung von Fr. 
850
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Jonas Steiner
- 
Suva
 unter Beilage 
je einer Kopie
 von Urk. 15 und Urk. 16/1-3
- 
Bundesamt für Gesundheit
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubMüller