zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00300 · 2013-10-31 · de
Rentenaufhebung gestützt auf Schlussbestimmung a (IV-Revision 6a) unzulässig, wenn erstmalige Rentenzusprache nach 2008 erfolgte und bereits damals eine Prüfung der Überwindbarkeit nach den Foerster-Kriterien erfolgte. (BGE 9C_31/2014)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00300
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Steiner Lettoriello
Urteil
 vom 
31. Oktober 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1958, ist gelernte 
Podo
login
 und übte die
sen Beruf ab
 April 1980 a
ls 
Selbständigerwerbende
 aus.
 Im Oktober 2000 mel
dete sich die Versicherte bei der Sozialversicherungsanstal
t des Kantons Zürich, IV-Stelle, wegen einer seit drei Jahren bestehenden Epstein-Barr-Viruserkran
kung zum Leistungsbezug an und beantragte eine Rente
 (
Urk. 
6
/1
=
6
/2
).
 
Da die Versicherte 
ihre Erwerbstätigkeit 
vor Abl
auf des Wartejahres wieder 
aufnehmen konnte
,
 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren 
mit Verfügung vom 
2. 
Oktober 2001 
ab (
Urk. 
6/22). 
Am 
4. 
April 2011 meldete sich 
X.___
 wegen
 
eines Reizdarmsyndroms
 und 
somatoformen
 Schmerzen erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk. 
6/23).
 Die IV-Stelle nahm erwerbliche (
Urk. 
6/
28 und 
Urk. 
6/30
) und medizinische (
Urk. 
6/27/1-22, 
Urk. 
6/31 
und 
Urk. 
6
/32
) Ab
klärungen vor
 und veranlasste eine Abklärung durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD)
, welche am 
9. 
August 2011 von 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychother
a
pie, durchgeführt wurde (
Urk. 
6/33 und 
Urk. 
6/34)
.
 
A
ufgrund der selbständigen Erwerbstätigkeit der Versicherten führte die IV-Stelle a
m 15. 
September 2011 
auch 
eine Abklärung
 
im Geschäft
slokal
 der Versicherten durch (
Urk. 
6/35 und 
Urk. 
6/36
). Gestützt auf diese Abklärun
gen 
und nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
6/40, 
Urk. 
6/42 und 
Urk. 
6/43) 
sprach die IV-Stelle der Versicherten 
mit Verfügung vom 2
9. 
November 2011 
ausgehend von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in der bis
herigen sowie in einer leidensangepassten Tätigkeit 
ab dem 
1. 
Oktober 2011 eine ha
lbe Invalidenrente zu (
Urk. 
6/45 und 
Urk. 
6/47=
Urk. 
6/48=
Urk. 
6/49
).
 Die Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
1.2
    
Im Oktober 2012 leitete die IV-Stelle von Amtes wegen ein 
Rentenrevisionsver
fahren
 ein
 und
 stellte der Versicherten einen entsprechenden Fragebogen zu, welche
n
 diese im November 2012
 unter anderem
 zusammen mit einem Bericht von 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin einreichte (
Urk. 
6/52 S. 
4
)
. 
In der Folge
 
unterbreitete
 die IV-Stelle
 
die 
Akten ihrem RAD-Arzt Dr. med.  
B.___
, 
Facharzt
 FMH für
 Allgemeinmedizin (
Urk. 
6/55 S. 2-3). Mit Brief vom 29. Januar 2013 teilte die IV
-Stelle der Versicherten 
mit, dass ihre
 Rente im Rah
men der Neuerungen im Bundesgesetz über die Invalidenver
sicherung, die am 1. Januar 2012 in Kraft getreten seien
, überprüft werde (Urk. 6/54)
. Nach ein
em persönlichen Gespräch mit 
der Versicherten
 vom 14. Februar 2013 (Urk. 6/55 S. 4) er
öffnete 
ihr die IV-Stelle 
mit Vorbescheid vom 1
9. 
Februar 2013
 
(
Urk. 
6/57), dass sie
 die Rente auf
zuheben gedenke. Zur Begründung der Rentenaufhebung führte sie an, die bestehenden Diagnosen gehörten zu den ätiologisch-
pathogenetisch
 unklaren 
syndromalen
 
Zustandsbil
dern
 ohne nachweisbare organische Grundlage. Den medizinischen Unterlagen 
seien keine objektivierbaren anatomischen Befunde zu entnehmen, die aus ver
sicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit begründeten, und es lägen keine Anhaltspunkte für eine psychische 
Komor
bi
dität
 oder sons
tige schwere Funk
tionseinschränkungen vor (Urk. 6/57 S. 2).
 
Die 
Versi
cherte, vertreten durch 
Y.___
, erhob mit Eingabe vom 6. März 2013
 
Einwand und machte geltend, dass
 eine klare Unfähigkeit bestehe
, derzeit einer regelmässigen Arbeit nachzugehen und 
entsprechend 
eine beträchtliche Erwerbsunfähigkeit vorliege (
Urk. 
6/58). 
Mit Verfügung vom 1
3. 
März 2013 
entsch
ied die IV-Stelle im Sinne ihres Vorbescheids und hob die bisherige halbe
 Rente auf den ersten Tag des zweiten Monats n
ach der Zustellung auf (
Urk. 
2).
 Einer Be
schwerde ge
gen die Verfügung
 entzog sie die aufschie
bende Wirkung.
2.
    
Gegen die Verfügu
ng
 vom 1
3. 
März 2013 liess 
X.___
, nach wie vor vertreten durch 
Y.___
, am 26. März 2013
 Beschwerde erheben und die 
Weiterausrichtung der halben Invalidenrente beantragen (
Urk. 
1). 
In ihrer
 Beschwerdeantwort vom 8. Mai 2013
 beantragte die Beschwerdegegner
in die Abweisung der Beschwerde (Urk. 
5
).
 
Mit Schreiben vom 1
2. 
August 2013 
reichte
 die IV-Stelle 
die ihr zugestellten Arztberichte von 
Dr. 
med.
 
C.___
, Facharzt FMH für Pneumologie und Innere Medizin,
 vom 1
4. 
Mai 2013 und von Dr. 
A.___
 vom 2
4. 
Juli 2013 zu den Akten (
Urk. 
7 und 
Urk. 
8/1-2). 
Am 20. 
August 2013 (
Urk. 
10)
 reichte
 
die Beschwe
rdeführerin 
ihrerseits 
den Bericht von Dr. 
A.___
 ein (
Urk. 
11).
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin auch nach dem 1. Mai 2013 noch Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat.
1.2
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; 
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer 
wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). 
1.3
    
Renten, die bei 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 
Beschwerde
bil
dern
 ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wur
den, werden in
nerhalb von drei Jahren nach der per 
1. 
Januar 20
1
2 in Kraft getretenen Revision 6a des 
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Artikel 7 ATSG, das 
heisst die
 Unüberwind
bar
keit des Leidens, nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufge
hoben, auch wenn die Voraussetzungen von Artikel 17 
Abs. 
1 ATSG nicht erfüllt sind (
Schluss
bestimmung
 
lit
. a
 der Änderung des 
IVG 
vom 18. März 2011
; 
SchIB
 IVG
)
.
    
Ausgangspunkt für die Bemessung der Invalidität bildet
 in diesen Fällen
 die Frage, ob und in welchem Ausmass es einer versicherten Person zumutbar ist, trotz ihres Gesundheitsschadens ein Erwerbseinkommen zu erzielen. In Art. 7 Abs. 2 ATSG, der mit der 5. IVG-Revision am 1. Januar 2008 in Kraft getreten ist, wird fest
gelegt, dass eine Erwerbsunfähigkeit nur vorliegt, wenn sie aus ob
jektiver Sicht nicht überwindbar ist. Damit wurde gesetzlich verankert, dass die Zumutbarkeit nicht nach dem subjektiven Empfinden der versicherten Person, sondern nach objektiven Gesichtspunkten zu beurteilen ist. Art. 7 Abs. 2 ATSG schreibt somit auf Gesetzesstufe das Erforderni
s der Objektivierbarkeit fest, d
as nach der bun
desgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 135 V 215 E. 7.3) seit jeher gilt (
Gäch
ter
/
Siki
, 
Sparen um jeden Preis
?,
 in: 
Jusletter
 29. November 2010, 
S.
 
3). 
2. 
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung vom 
1
3. 
März 
2013 die laufende halbe Rente der
 Beschwerdeführer
in
 gestützt auf 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchIB
 IVG 
aufgehoben, da sie davon ausging, dass die Beschwerdeführerin über die notwendigen Ressou
rcen verfüge
 und die nötige Willensanstrengung auf
bringen könne, um die festgestellten 
gesundheitlichen 
Beeinträchtigungen zu überwinden und einer 
renten
ausschliessenden 
Erwerbstätigkeit nachzugehen (
Urk. 
2).
2.2
    
Dem hielt die Beschwerdeführerin entgegen, dass
 sie an einer tückischen Krank
heit leide, welche es ihr trotz grösster Anstrengungen verunmögliche, einer 
regel
mässigen Arbeit nachzugehen
,
 und sie daher 
bea
ntrag
e, dass ihr die bishe
rige halbe Invalidenrente weiter
 
auszurichten sei (
Urk. 
1).
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist
 somit
, ob die Einstellung der halben Invalidenrente ges
t
ützt
 auf
 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchIB
 IVG 
zu Recht erfolgten.
3.
3.1
    
Bei der ursprünglichen 
Rentenzusprache
 ging die Beschwerdegegnerin 
gestützt auf die psychiatrische Abklärung des RAD-Arztes 
Dr. 
Z.___
 vom 
8. 
August 2011 
(
Urk. 
6/34 S. 8) und die übereinstimmende Einschätzung von RAD-Arzt 
Dr. 
B.___
, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, vom 1
3. 
Oktober 2011 (
Urk. 
6/38 
S. 5) 
davon aus, dass bei der
 Beschwerdeführerin
 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
 
eine 
Somatisierungsstörung
 (ICD-10: F45.0), eine leichte depressive Episode (ICD-10: F32.0) und ein 
Chronic
 
Fatigue
-Syndrom (ICD-10: G93.3) vorl
ä
ge
n
 und aus versicherungspsychiatrischer Sicht seit April 2008 und bis auf Weiteres
 von
 eine
r
 50%ige
n
 Arbeitsunfähigkeit 
sowohl 
in der bisherige
n Tätigkeit als 
Pod
ologin
 als auch 
in einer leidensangepassten Tätigkeit auszu
gehen sei (Feststellungsblatt zum Beschluss vom 2
4. 
Oktober 2011; 
Urk. 
6/38 S.
 
4
 
f.). 
3.2
    
Im aktuellen Revisionsverfahren hielt 
Dr. 
A.___
 in seinem Bericht vom 27. 
November 2012 zu 
Handen
 der IV-Stelle fest, dass die Beschwerdeführerin weiterhin 
 
in der gleichen Art und Weise wie damals beschrieben und durch die IV-Stelle beurteilt
 
 invalid sei. Versuchsweise sei bei sehr tiefen 
Ferritin
-Werten insgesamt drei Mal 500mg 
Ferinject
 verabreicht worden. Danach 
habe
 ein minim verbesserter Allgemeinzustand und eine minim erhöhte Leistungsfä
higkeit festgestellt werden können. Grundsätzlich habe sich an seiner in seinem letzten Bericht gestellten Diagnose und der dort vorgenommenen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nichts verändert (
Urk. 
6/52 S. 4).
    
In seinem letzten Bericht vom 
7. 
Juni 2011 hatte 
Dr. 
A.___
 einen hoch
gradigen Verdacht auf eine seit 1998 mögliche depressive Entwicklung geäus
sert und eine 
somatoforme
 Störung mit 
einem Reizdarmsyndrom 
bei 
unklaren rezidivierender Diarrhoe sowie ein mögliches 
Chronic
-
Fatigue
-Syndrom und e
in chronisches 
somatoformes
 Schm
erzsyndrom diagnostiziert und die Arbeits
fähigkeit mit 20 bis maximal 30
 %
 angegeben (
Urk. 
6/32 S.
 
2). 
3.3
    
Die von RAD-Arzt 
Dr. 
Z.___
 im Rahmen der Abklärung vom 
8. August 2011 (
Urk. 
6/34 S. 8) bei der Beschwerdeführerin gestellten Diagnosen einer 
Somati
sierungsstörung
 (ICD-10: F45.0) sowie eines 
Chronic
-
Fatigue
-Syndroms, wel
che auch 
Dr. 
A.___
 im Revisionsverfahren nach wie vor bestätigte (
Urk. 
6/32 S.
 
2), 
gehören ohne Zweifel zu den 
ätiologisch-
pathogenetisch
 unklaren 
syndro
malen
 Zustandsbildern ohne nachweisbare organische Grundlagen. 
4.
4.1
    
Das Bundesgericht hat den Zweck von 
lit
. 
SchlB
 IVG im zur Publikation vorge
sehenen Urteil 8C_324/2013 vom 2
9. 
August 2013 in Erwägung 4.2.2.1 um
schrieben. Es hat bei der Auslegung d
em historischen 
E
lement 
einen erhöhten
 Stellenwert 
beigemessen, 
da die betreffende Norm erst mit der 
6. 
IV-Revision per 
1. 
Januar 2012 in das IVG gelangt
 sei.
 
Das Bundesgericht erwog, d
er 
bun
desrätlichen
 Botschaft unter dem Titel "Überprüfung der Renten, die vor dem 
1. 
Januar 2008 gestützt auf die Diagnose von organisch nicht erklärbaren Schmerzzuständen gesprochen wurden" 
sei 
zu entnehmen (
BBl
 2010 1817 ff., insb
esondere
 1911 f.), dass 
mit 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 IVG 
die rechtliche Grundlage zur Anpassung der laufenden Renten
 
geschaffen werden sollte
, die vor dem 
1. 
Januar 2008 wegen 
organisch nicht erklärbarer Schmerzzustände zugespro
chen worden seien
. Ergebe die Überprüfung durch die IV-Stelle, dass 
ein solcher nicht objektivierbarer Schmerzzustand 
mit einer zumutbaren 
Willensanstren
gung
 überwindbar sei, müsse die Rente innerhalb von drei Jahren nach Inkraft
treten der Änderung entsprechend 
angepasst
 w
erden; 
dies in Abweichung von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG auch dann, wenn weder eine wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes noch der erwe
rblichen Verhältnisse vorliege.
    
Aus der Botschaft, auf welche bei der Auslegung von
 
lit
. a 
SchlB
 
IVG 
abzustel
len ist, ergibt sich also namentlich, dass nur die Renten, die vor dem 
1. 
Januar 2008 gestützt auf eine überwindbare Erwerbsunfähigkeit zugesprochen wurden, in den drei auf die Inkraftsetzung der 
6. 
IV-Revision folgenden Jahren herab
gesetzt oder aufgehoben werden können, in solchen Fällen aber eben auch dann, wenn die Voraussetzungen nach Artikel 17 Absatz 1 ATSG (
Renten
revi
sion
) nicht erfüllt sind
 
(
BBl
 2010 1
918 f
.)
.
4.2
    
Der Beschwerdeführerin wurde erstmals mit Verfügung vom 29. November 2011 eine Rente zugesprochen (
Urk. 
6/45 und 
Urk. 
6/47=
Urk. 
6/48=
Urk. 
6/49). Bei Erlass dieser Verfügung war diese Prüfung im Sinne von Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG mithin bereits bei der erstmaligen Rentenzusprechung vorzunehmen. Im Untersuchungsbericht des RAD-Arztes 
Dr. 
Z.___
 vom 1
1. 
August 2011 wird die Prüfung der einzelnen „Foerster-Kriterien“ entsprechend auch ausdrücklich beschrieben und festgehalten dass ein Kriterium, welches für die Unüberwind
barkeit spreche (mehrjähriger Verlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik) erfüllt sei, da die Versicherte seit 1998 an unklaren rezidivieren
den Diarrhöen und Fieberschüben sowie an rezidivierenden Muskelschmerzen 
und Arthralgien leidet (
Urk. 
6/34 S. 8). Im Rahmen seiner 
versicherungsme
dizinischen
 Gesamtwürdigung der Situation und insbesondere der noch vorhan
denen Res
sourcen erachtete 
Dr. 
Z.___
 die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der ersten 
Rentenzusprache
 sowohl in ihrer bisherigen als auch in einer 
leidens
angepassten
 Tätigkeit als zu 50
 
% arbeitsfähig. Darauf ist abzustellen; Hinweise, dass der damalige Rentenentscheid aus medizinischer Sicht falsch gewesen ist, ergeben sich keine.
4.
3
    
Die 
erstmalige 
Rentenz
usprache
 erfolgte also nach dem 1. Januar 2008, weshalb eine Überprüfung des Rentenanspruchs gestützt auf die 
Schluss
bestimmung
 
nicht in Frage kommt.
 
Zu prüfen bliebe, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der ur
sprünglichen 
Rentenzusprache
 wesentlich verbessert hat und daher die Rente gestützt auf Ar
t. 17 Abs. 1 ATSG aufzuheben wäre
.
 Dafür ergeben sich auf
grund der im Rahmen des Revisionsverfahrens 
erhobenen
 Akten 
jedoch 
keine Hinweise.
 
Es bleibt der Beschwerdegegnerin unbenommen, weitere Abklärungen zu tätigen, namentlich im Hinblick darauf, ob ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG gegeben ist. Von einer ausdrücklichen Rückweisung der Sache und der Anordnung weiterer Abklärungen ist hingegen abzusehen. 
    
In Gutheissung der Beschwerde ist die ange
fochtene Verfügung vom 1
3. 
März 2013
 damit aufzuheben, un
d es ist festzustellen, dass die
 Beschwerdeführer
in
 weiterhin Anspruch auf die bisher ausgerichtete 
halbe 
Invalidenrente hat. 
5
.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG). Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten in der Höhe von 
Fr. 
600.-- 
der unterliegenden 
Beschwerde
gegnerin
 aufzuerlegen.
    
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird 
die Verfügung vom 1
3. 
März 2013
 
aufgehoben und es wird festgestellt, dass 
die Beschwerdeführerin
 weiterhin Anspruch auf eine 
halbe
 Invalidenrente hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigSteiner Lettoriello