zh_sozialversicherungsgericht · IV.2004.00270 · 2004-12-16 · de
Invalidenrente; gemischte Methode nicht anwendbar, da Beschwerdeführerin überwiegend wahrscheinlich ohne Gesundheitsschaden wieder voll arbeiten würde


IV.2004.00270


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons Zürich


IV. Kammer


Sozialversicherungsrichter Engler, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichterin Weibel-Fuchs


Ersatzrichterin Arnold Gramigna


Gerichtssekretärin Randacher


Urteil vom 16. Dezember 2004


in Sachen


T.___


 


Beschwerdeführerin


 


vertreten durch Rechtsanwältin Christina Ammann


Bahnhofstrasse 12, Postfach 25, 8610 Uster


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA)


IV-Stelle


Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich


Beschwerdegegnerin


 


 
 


 


Sachverhalt:


1.       T.___, geboren 1963, ist in Italien aufgewachsen und im Februar 1982 in die Schweiz eingereist. Hier arbeitete sie zuerst ganztags bei verschiedenen Arbeitgebern als Reinigerin und in der Fabrikation, ab 1986 noch in einem Teilzeitpensum (vgl. Urk. 1 S. 2 f.), zuletzt bei der A.___ Reinigungen AG (Urk. 11/52), und als Zeitungsverträgerin bei der B.___ AG (Urk. 11/53). Am 11. September 1984 kam Tochter D.___ auf die Welt. Mit Verfügung vom 29. September 1992 (Urk. 11/16) verneinte die Ausgleichskasse des Kantons Zürich erstmals einen Rentenanspruch. Die dagegen erhobene Beschwerde (Urk. 11/15) wies die AHV-Rekurskommission des Kantons Zürich mit Urteil vom 15. März 1994 (Urk. 11/14) ab. Ein erneutes Gesuch zum Bezug einer Invalidenrente lehnte die Ausgleichskasse des Kantons Zürich mit Verfügung vom 19. September 1994 (Urk. 11/11) ab. Am 12. März 2001 meldete sich T.___ wiederum zum Leistungsbezug an und beantragte eine Invalidenrente (Urk. 11/55). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte daraufhin die Arztberichte von Dr. med. C.___, Spezialarzt FMH für Innere Medizin, (Bericht vom 19. April 2001, Urk. 11/27), des Spitals Z.___ vom 21. März 2003 (Urk. 11/25) und vom 26. Mai 2003 (Urk. 11/24, unter Beilage des Berichts der E.___ vom 29. April 2003) sowie den Bericht des U.___, Schmerzambulatorium, vom 27. Oktober 2003 (Urk. 11/23) ein und liess T.___ bei der M.___ polydisziplinär begutachten (Gutachten vom 12. November 2002, Urk. 11/26). Mit Verfügung vom 12. Januar 2004 (Urk. 11/6) verneinte die IV-Stelle einen Leistungsanspruch, da der Invaliditätsgrad unter 40 % liege. Die dagegen am 11. Februar 2004 erhobene Einsprache (Urk. 11/37) wurde mit Entscheid vom 9. März 2004 (Urk. 2) abgewiesen.


 


2. Dagegen liess T.___ durch Rechtsanwältin Christina Ammann am 23. April 2004 Beschwerde erheben und beantragen, ihr sei ab dem 1. Januar 2001 eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % zuzusprechen. Gleichzeitig beantragte sie die Bestellung ihrer Vertreterin zur unentgeltlichen Rechtsbeiständin (Urk. 1). 


         Nachdem die IV-Stelle in ihrer Beschwerdeantwort vom 30. Juli 2004 (Urk. 10) um Abweisung der Beschwerde ersucht hatte, wurde der Schriftenwechsel mit Gerichtsverfügung vom 3. August 2004 (Urk. 12) als geschlossen erklärt.


         Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen.


 


 


Das Gericht zieht in Erwägung:


1.       


1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). 


1.2     Nach Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2003 gültig gewesenen Fassung haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 66 
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 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Prozent oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind. In Härtefällen besteht gemäss Art. 28 Abs. 1
bis
 IVG bereits bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente. 


         Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung (4. IVG-Revision) haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 Prozent, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Prozent und auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind. 


1.3     Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; vgl. BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b).


         Nach Art. 27
bis
 Abs. 1 IVV (in der seit 1. Januar 2001 gültigen Fassung) wird bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, für diesen Teil die Invalidität nach Art. 28 Abs. 2 IVG festgelegt. Waren sie daneben in einem Aufgabenbereich nach Art. 5 Abs. 1 IVG tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 27 IVV festgelegt. In diesem Falle sind der Anteil der Erwerbstätigkeit beziehungsweise der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im andern Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (gemischte Methode der Invaliditätsbemessung). Demnach ist einerseits die Invalidität im Aufgabenbereich gemäss Art. 5 Abs. 1 IVG nach dem Betätigungsvergleich (Art. 27 IVV) und anderseits die Invalidität im erwerblichen Bereich nach dem Einkommensvergleich (Art. 28 IVG) zu ermitteln und danach die Gesamtinvalidität nach Massgabe der zeitlichen Beanspruchung in den genannten beiden Bereichen zu berechnen.


Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis zu Art. 27
bis  
IVV entspricht der Anteil der Erwerbstätigkeit dem zeitlichen Umfang der von der versicherten Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ausgeübten Beschäftigung im Verhältnis zu der im betreffenden Beruf üblichen (Normal-)Arbeitszeit. Wird der so erhaltene Wert mit a bezeichnet, so ergibt sich der Anteil des Aufgabenbereichs nach Art. 5 Abs. 1 IVG aus der Differenz 1-a (BGE 125 V 149 Erw. 2b; ZAK 1992 S. 128 Erw. 1b mit Hinweisen). Die Gesamtinvalidität entspricht der Summe der mit den jeweiligen Anteilen gewichteten (erwerbs- und nichterwerbsbezogenen) Invaliditätsgrade. Im Weitern sind bei der Bemessung der Invalidität im erwerblichen Bereich die Vergleichsgrössen Validen- und Invalideneinkommen im zeitlichen Rahmen der ohne Gesundheitsschaden (voraussichtlich dauernd) ausgeübten Teilerwerbstätigkeit zu bestimmen (BGE 125 V 150 Erw. 2b mit Hinweisen).


1.4     Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenanspruches als auch anlässlich einer Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG) stellt sich unter dem Gesichtspunkt der Art. 4 und 5 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 und 3 ATSG die Frage nach der anwendbaren Invaliditätsbemessungsmethode (Art. 16 ATSG und Art. 28 Abs. 2
bis
 IVG in Verbindung mit Art. 27 f. IVV). Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist - was je zur Anwendung einer andern Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, Betätigungsvergleich, gemischte Methode) führt -, ergibt sich aus der Prüfung, was die versicherte Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (vgl. BGE 125 V 150 Erw. 2c mit Hinweisen; AHI 1997 S. 288 ff. Erw. 2b, 1996 S. 197 f. Erw. 1c je mit Hinweisen).


1.5     Wurde eine Rente oder eine Hilflosenentschädigung wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades oder wegen fehlender Hilflosigkeit verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 4 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität oder Hilflosigkeit der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades oder der Hilflosigkeit auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 41 IVG (seit 1. Januar 2003 Art. 17 Abs. 1 ATSG) vorzugehen (vgl. AHI 1999 S. 84 Erw. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 Erw. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad oder die Hilflosigkeit seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität oder Hilflosigkeit zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (vgl. BGE 130 V 75 Erw. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 Erw. 3a, 109 V 115 Erw. 2b).


 


 


 


2.


2.1     Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente.


2.2     Dazu lässt sie im Wesentlichen vorbringen (Urk. 1), die Beschwerdegegnerin habe zu Unrecht die gemischte Methode angewendet. Sie wäre ohne Gesundheitsschaden bis heute voll berufstätig. Ausschliesslich aus gesundheitlichen Gründen habe sie ihr Arbeitspensum reduziert. Im Gutachten der M.___ hätten die Ärzte nicht abschliessend Stellung zur Arbeitsunfähigkeit nehmen können, da sich die Beschwerdeführerin am 13. Mai 2002 nochmals einer Wirbelsäulenoperation habe unterziehen lassen müssen. Im Bericht des U.___, Schmerzambulatorium, vom 27. Oktober 2003 werde ihr eine Arbeitsunfähigkeit bezüglich einer ausserhäuslichen Tätigkeit von 50 % attestiert und Dr. med. L.___ vertrete in seinem Bericht vom 26. Mai 2003 die Auffassung, dass eine 50%ige Berentung dem summativen Limit entspreche. 


2.3 Dagegen macht die Beschwerdegegnerin geltend (Urk. 2 und 10), die Beschwerdeführerin habe ihre Erwerbstätigkeit Ende 1986 reduziert. Gemäss den Ausführungen ihres Hausarztes bestehe der Gesundheitsschaden aber erst seit 1989. Demzufolge sie die von ihr getroffene Qualifikation rechtens und die ermittelten Einkommensgrössen würden den persönlichen und beruflichen Verhältnissen der Beschwerdeführerin entsprechen.


 


3.


3.1     Die Beschwerdeführerin leidet (mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) unter einem chronischen lumbospondylogenen Schmerzsyndrom mit intermittierender radikulärer Reizsymptomatik links bei progredienter Segmentdegeneration L4/L5 und L5/S1, lumbosakraler Übergangsanomalie mit Teilsakralisation L5 rechts und Status nach einer Diskushernienoperation L4/L5 rechts im Jahr 1989, L5/S1 links und Rezidivhernienexstirpation L4/L5 links im Jahr 2001 sowie komplizierter operativer Dekompression und Stabilisation der Lumbalwirbelsäule im Jahr 2002, unter einem chronischen zervikalen Schmerzsyndrom bei Streckhaltung und leichter linkskonvexer Torsionsskoliose der Halswirbelsäule und Chondrose C4/C5 mit kleiner, medianer, subligamentärer Diskushernie und residuellem Schmerzsyndrom der Hände bei normaler Nervenreizleitung und Status nach Karpaltunnelsyndrom-Operation rechts im Jahr 2001 (Urk. 11/26 S. 21). 


3.2     Der Vergleich des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der erstmaligen Abweisung des Rentenbegehrens im Jahr 1992 (vgl. Urk. 11/29) mit den nunmehr gestellten Diagnosen zeigt zumindest im Hinblick auf die 3 durchgeführten Operationen in den Jahren 2001 und 2002 eine wesentliche Veränderung, weshalb die Beschwerdegegnerin denn auch zu Recht auf die Neuanmeldung eingetreten und ihrer materiellen Prüfungspflicht nachgekommen ist. Im Weiteren wird daher zu prüfen sein, in welchem Umfang die Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt des Einspracheentscheids vom 9. März 2004 ohne Gesundheitsschaden erwerbstätig wäre und ob es ihr zumutbar und möglich war, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen.


3.3     Die Beschwerdeführerin arbeitete nach ihrem Zuzug in die Schweiz im Jahr 1982 zuerst in einem Vollzeitpensum, zuerst als Reinigerin, danach in der Fabrikation, und dies auch nach der Geburt ihrer Tochter D.___ am 11. September 1984. Im Oktober 1986 gab sie ihre Stelle bei der Firma S.___ AG auf und verpflichtete sich für einen 60%igen Arbeitseinsatz in der Produktion der T.___ AG als Kontrolleurin (vgl. Urk. 1 S. 2 f.; Urk. 11/64). 


Diese Stelle versah sie bis Ende 1990. Danach behielt die Beschwerdeführerin verschiedene Teilzeitstellen (Urk. 11/55; vgl. auch Urk. 11/26 S. 10 und Urk. 11/51), unter anderem als Reinigerin bei der A.___ Reinigung AG (September 1996 bis Januar 2000; Urk. 11/52) und als Zeitungsverträgerin bei der B.___ AG (September 1999 bis März 2001; Urk. 11/53).


Dr. C.___, der Hausarzt der Beschwerdeführerin, führt sowohl in seinem Arztbericht aus dem Jahr 1994 (Urk. 11/28) wie auch in seinem neueren Bericht aus dem Jahr 2001 (Urk. 11/27) aus, dass der Gesundheitsschaden der Beschwerdeführerin seit 1989 bestehe und sie seit Januar 2000 als Putzfrau zu 100 % arbeitsunfähig sei. Wenn die Beschwerdeführerin bereits im Jahr 1986 ihr Arbeitspensum reduziert hat, kann dies entgegen ihrem Vorbringen nicht, oder zumindest nicht in der Hauptsache, auf ihren Gesundheitsschaden zurückgeführt werden. Insofern hat die Beschwerdeführerin denn auch anlässlich der früheren Abklärungen nie geltend gemacht, dass sie ohne Gesundheitsschaden zu 100 % erwerbstätig wäre (vgl. Urk. 11/63), und auch die AHV-Rekurskommission ist in ihrem rechtskräftigen Urteil vom 15. März 1994 (Urk. 11/14) von der gemischten Methode zur Berechnung der Invalidität ausgegangen. Letztlich massgebend sind jedoch einzig die hypothetischen Verhältnisse im Zeitpunkt des hier zu beurteilenden Sachverhalts, wie er sich bis zum Einspracheentscheid vom 9. März 2004 darlegte. Dabei ist zu berücksichtigen, dass Tochter D.___ im August 2003 eine Lehre begonnen hat (Urk. 3/7) und aufgrund ihres Alters auch die Betreuungsfunktion der Mutter weitgehend weggefallen ist. Sowohl deshalb wie auch aufgrund des Nettoeinkommens des Ehemannes bei der J.___ AG von lediglich Fr. 4'000.-- monatlich (Urk. 3/6) ist nicht von der Hand zu weisen, dass die Beschwerdeführerin zum jetzigen Zeitpunkt ohne Gesundheitsschaden überwiegend wahrscheinlich wieder einer Vollzeitbeschäftigung nachgehen würde. Es ist daher gerechtfertigt, von der gemischten Methode abzusehen und den Invaliditätsgrad einzig aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. 


 


4.       Gemäss dem umfassenden Gutachten der M.___ vom 12. November 2002 (Urk. 11/26) ist die Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit als Reinigungsfrau zu 50 % arbeitsfähig. Im Haushalt bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 80 %. Für eine körperlich leichte Tätigkeit in Wechselposition schätzen die Ärzte der M.___ die Arbeitsfähigkeit auf 80 %, nach einer entsprechenden Erholungszeit im Anschluss an die Rückenoperation vom 13. Mai 2002 (Urk. 11/26, S. 22). 


         Diese Einschätzung erscheint nachvollziehbar. Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin (vgl. Urk. 1 S. 7) berücksichtigten die Ärzte auch die Operation vom 13. Mai 2002 bei ihrer Einschätzung der Arbeitsfähigkeit, zumal denn auch das neurologische Konsilium erst nach der Operation stattfand (Beilage zu Urk. 11/26). Auch PD Dr. med. L.____ des Spitals Z.____ bestätigte in seinem nach der Operation ergangenen Arztbericht vom 26. Mai 2003 eine Restarbeitsfähigkeit von 50 % in der angestammten Tätigkeit  (Urk. 11/24), wenngleich sich der Arzt auch nicht zur Arbeitsfähigkeit in einer leichten Tätigkeit äusserte. Hingegen hielt der Arzt einen stationären Gesundheitszustand fest und verwies auf die detaillierte Begutachtung der M.___. Dabei ist von wesentlicher Bedeutung, dass die Beschwerdeführerin sowohl vor wie auch nach dem letzten operativen Eingriff in Behandlung von Dr. L.___ war. Ebenfalls ersichtlich ist aus diesem Bericht, dass die objektiven Beschwerden nicht mit dem subjektiven Befinden der Beschwerdeführerin übereinstimmen und sie entgegen den ärztlichen Abklärungen von einer vollständigen Invalidisierung überzeugt ist. Die von PD Dr. L.___ offen gelassene psychische Einschränkung wurde vom psychiatrischen Gutachter der M.___, Dr. med. P.___, jedoch ausdrücklich verneint (Beilage zu Urk. 11/26). Daran vermag auch nichts zu ändern, dass Prof. Dr. med. Q.___ von einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung auszugehen scheint und die Beschwerdeführerin noch zu 50 % arbeitsfähig erachtet (Urk. 11/23), zumal Prof. Q.___ weder angibt, woraus sich die Einschränkung ergeben soll, noch zwischen der angestammten Tätigkeit der Beschwerdeführerin als Spetterin und einer leichten, der Behinderung angepassten Tätigkeit unterscheidet. Auch Prof. Q.___ geht hingegen von einem stationären Gesundheitszustand aus, was ebenfalls dahingehend zu werten ist, dass sich auch durch die im Mai 2002 durchgeführte Operation an der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin nichts Wesentliches verändert hat.


         Da sich die Gutachter der M.___ im Übrigen sowohl mit den Vorakten als auch den Vorbringen der Beschwerdeführerin ausführlich auseinandergesetzt haben, kann vollumfänglich auf dieses Gutachten abgestellt und davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin in einer leichten, der Behinderung angepassten Tätigkeit im Umfang von 80 % arbeitsfähig ist. 


 


5.


5.1     Beim Valideneinkommen ist in der Regel vom zuletzt effektiv erzielten Einkommen auszugehen. Die Beschwerdeführerin arbeitete zuletzt seit September 1996 in einem Teilzeitarbeitsverhältnis bei der A.___ Reinigungen AG (Urk. 11/52) und seit September 1999 bei der B.___ AG als Zeitungsverträgerin (Urk. 11/53), wobei dieses Arbeitsverhältnis nach ihren Vorbringen nur theoretisch gewesen sei, weil zumeist der Ehemann die Zeitungen ausgetragen habe (vgl. Urk. 11/26 S. 10). Gemäss Angaben der A.___ Reinigungen AG hätte die Beschwerdeführerin im Jahr 2001 Fr. 15.50 plus 8,3 % Ferienanteil pro Stunde verdient. Der Bruttolohn bei der B.___ betrug inklusive Ferienvergütung und Anteil 13. Monatslohn Fr. 24.30 pro Stunde (Fr. 599.50 : 24,7 Stunden; Beilage zu Urk. 11/53), wobei die Beschwerdeführerin während 5,7 Stunden pro Woche (6 Tage x 0,95 Stunden, vgl. Urk. 11/53) für die B.___ tätig war. In diesem Zusammenhang muss jedoch beachtet werden, dass die Tätigkeit als Zeitungsverträgerin auf die wenigen Stunden pro Woche beschränkt war, weshalb der höhere Stundenlohn von Fr. 24.30 auch nur in diesem zeitlichen Umfang berücksichtigt werden kann. Für die Berechnung des Valideneinkommens ist somit für 5,7 Stunden pro Woche von einem Stundenlohn von Fr. 24.30 auszugehen, für die übrige Arbeitszeit von 36 Stunden (41,7 - 5,7 Stunden) pro Woche ist ein durchschnittlicher Stundenlohn von Fr. 16.80 (Fr. 15.50 plus 8,3 % Ferienanteil) gemäss den Angaben der A.___ Reinigungen AG heranzuziehen. Dies ergibt einen Brutto-Jahreslohn von Fr. 35'678.40 ([Fr. 604.80 + Fr. 138.50] x 48) im Jahr 2001. Unter Berücksichtigung einer Lohnentwicklung von 1,8 % im Jahr 2002, 1,4 % im Jahr 2003 und 0,7 % im Jahr 2004 (vgl. Die Volkswirtschaft 12-2004, Tabelle B10.2 S. 95) ergibt dies ein Valideneinkommen von Fr. 37'086.90.


5.2     Die Ermittlung des Invalideneinkommens ist anhand der sogenannten Tabellenlöhne vorzunehmen. Auszugehen ist dabei von den Tabellen der Zentralwerte des standardisierten monatlichen Bruttolohnes gemäss Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik (AHI-Praxis 6/1998 S. 291).


         Der Zentralwert für die mit einfachen und repetitiven Tätigkeiten beschäftigten Frauen betrug im Jahr 2002 im privaten Sektor Fr. 3'820.-- pro Monat bei 40 Arbeitsstunden pro Woche (vgl. Die Volkswirtschaft 12-2004, Tabelle B 10.1 S. 95), was bei Annahme einer betriebsüblichen durchschnittlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden pro Woche (vgl. Die Volkswirtschaft 12-2004, Tabelle B9.2 S. 94) und einer Lohnentwicklung von 1,4 % im Jahr 2003 und 0,7 % im Jahr 2004 (vgl. Die Volkswirtschaft 12-2004, Tabelle B10.2 S. 95) bei einem Arbeitseinsatz von 80 % einen Jahreslohn von Fr. 39'037.15 (80 % von Fr. 48'796.45) ergibt. 


         Nach der Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts (EVG) können die statistischen Löhne um bis zu 25 % gekürzt werden, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person ihre gesundheitlich bedingte Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Erfolg verwerten kann. Dabei sind die gesamten Umstände des konkreten Einzelfalls zu prüfen (BGE 126 V 75). Im vorliegenden Fall ist zu beachten, dass die Beschwerdeführerin nur noch in einer leichten Tätigkeit arbeitsfähig ist und ihre beschränkten Deutschkenntnisse sie zusätzlich bei der Wahl einer geeigneten Arbeitsstelle einschränken. Hingegen muss aber auch berücksichtigt werden, dass Frauen mit einer Teilzeitstelle zwischen 75 und 89 % rund 4,8 % mehr verdienen als bei einer gleichwertigen Vollzeitstelle (vgl. Die Schweizerische Lohnstrukturerhebung 2002, Tabelle T8* S. 28) und die Beschwerdeführerin erst das 41. Altersjahr vollendet hat. Gesamthaft rechtfertigt sich daher ein maximaler Abzug von 10 % von den Tabellenlöhnen, was zu einem Invalideneinkommen von Fr. 35'133.45 (90 % von Fr. 39'037.15) führt.


         Im Vergleich mit dem möglichen Valideneinkommen von Fr. 37'086.90 folgt daraus eine Erwerbseinbusse von Fr. 1'953.45 oder ein Invaliditätsgrad von 5,27 %, weshalb grundsätzlich kein Anspruch auf eine Invalidenrente gegeben ist. 


5.3 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin in einer behinderungsangepassten, leichten Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig ist und damit ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen vermag. Aus diesem Grund ist die Beschwerde abzuweisen.


 


6.       Nach Gesetz und Praxis ist der beschwerdeführenden Person ein unentgeltlicher Rechtsvertreter beizugeben, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Verbeiständung notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 47, 100 V 62, 98 V 117). Diese Voraussetzungen sind im vorliegenden Fall gegeben (siehe Urk. 5), weshalb Rechtsanwältin Christina Ammann als unentgeltlicher Rechtsbeistand für das vorliegende Verfahren zu bestellen ist.


         Das Gericht hat hingegen nur die Aufwendungen in direktem Zusammenhang mit dem hiesigen Verfahren zu vergüten, was in Bezug auf den im "Tätigkeitsausweis" der Rechtsvertreterin (vgl. Urk. 13) aufgeführten Brief vom 2. April 2004 an die Beschwerdegegnerin (Urk. 11/33) nicht zutrifft. Ebenso wenig ist nachvollziehbar, in welchem Zusammenhang die Briefe an Dr. Y.___ vom 6. April und 21. April 2004 sowie der Brief an den Zürcher Anwaltsverband vom 21. April 2004 mit dem vorliegenden Beschwerdeverfahren stehen. Die Kostennote vom 6. Dezember 2004 (Urk. 13) ist deshalb um diese Positionen sowie den dazugehörigen Porti und Fotokopien zu kürzen. Gesamthaft sind somit ein Aufwand von 7,33 Stunden und Barauslagen von Fr. 28.-- zu vergüten. Unter Berücksichtigung eines Stundenansatzes von Fr. 200.-- zuzüglich 7,6 % MWSt ergibt dies eine Entschädigung von Fr. 1'607.55 aus der Gerichtskasse.


 


 


 


Das Gericht beschliesst:


           In Bewilligung des Gesuchs vom 23. April 2004 wird der Beschwerdeführerin Rechtsanwältin Christina Ammann, Uster, als unentgeltliche Rechtsbeiständin für das vorliegende Verfahren bestellt. 


           T.___ hat dem Gericht unaufgefordert und ohne Verzug Mitteilung zu machen, wenn die Mittellosigkeit im Sinne von § 92 ZPO dahinfallen sollte. Diesfalls kann sie das Gericht zur Nachzahlung der Auslagen für die Vertretung verpflichten.


 


Sodann erkennt das Gericht:


1.         Die Beschwerde wird abgewiesen.


2.         Das Verfahren ist kostenlos.


3.         Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Christina Ammann, Uster, wird mit Fr. 1'607.55 (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichtskasse entschädigt.


4. Zustellung gegen Empfangsschein an:


- Rechtsanwältin Christina Ammann


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle


- Bundesamt für Sozialversicherung


sowie an:


-        Gerichtskasse


5.         Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Eidgenössischen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht werden.


Die Beschwerdeschrift ist dem Eidgenössischen Versicherungsgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen.


Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Person oder ihres Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und der dazugehörige Briefumschlag sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die beschwerdeführende Person sie in Händen hat (Art. 132 in Verbindung mit Art. 106 und 108 OG).