zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2014.00091 · 2015-10-20 · de
Keine Anrechnung eines effektiv erzielten Einkommens, da die Beschwerdeführerin im massgebenden Jahr nicht erwerbstätig war; Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2014.00091
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Kudelski
Urteil
 vom 
20. Oktober 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1967, 
bezieht seit dem 
1. 
Juli 2006
 eine 
Viertels
rente
 der Invalidenversicherung, basierend auf einem I
nvaliditätsgrad von 46
 %
 (
Urk. 
6/9/1-6
). 
D
ie 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleis
tungen zur AHV/IV
 (Durchführungsstelle)
, 
entrichtet der Versicherten zu ihrer Rente 
Zusatzleistungen
 (
Urk. 
6/41
, 
Urk. 
6/43, 
Urk. 
6/47, 
Urk. 
6/68, 
Urk. 
6/78, 
Urk. 
6/92
, 
Urk. 
6/103, 
Urk. 
6/116
).
    
Mit Verfügung vom 
3. 
Januar 2014
 (
Urk. 
6/128-129 = 
Urk. 
3
) 
teilte
 die 
Sozial
ver
sicherungsanstalt
 des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, 
der Versicher
ten mit, dass sie ab dem 
1. 
Januar 2014 Anspruch auf Zusatzleistungen von 
Fr. 
2‘075.-- pro Monat (exklusiv Prämie
npauschale Krankenversicherung ab
 
Januar 
2014 von 
Fr. 
363.--) habe. Bei den anrechenbaren Einnahmen wurde unter anderem ein E
rwerbseinkommen 
als 
Selbständigerwerbende
 
von 
Fr. 
4‘183.-- pro Jahr 
angerechnet
. Die dagegen erhobene Einsprache
 vom 1
4. 
Januar 2014
 (
Urk. 
6/139
) wies die 
Durchführungsstelle mit 
Einspracheent
scheid
 vom 1
3. 
August 2014
 (
Urk. 
6/169
 = 
Urk. 
2) ab.
 
2.
    
Die Versicherte erhob am 2
7. 
August 2014
 Beschwerde geg
en den 
Einsprache
ent
scheid
 vom 1
3. 
August 2014
 (
Urk. 
2) und beantragte sinngemäss, dieser sei auf
zuheben und es sei von der Anrechnung eines Erwerbseinkommens abzu
sehen (
Urk. 
1
). Die 
Durchführungsstelle
 beantr
agte mit Beschwerdeantwort vom 2
2. 
September 2014
 (
Urk. 
5
) die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwer
de
führerin am 
2
6. 
September 2014
 zur
 Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
7
).
3.
    
Im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren der Beschwerdeführerin Nr. IV.2014.00639 erging das Urteil am heutigen Tag.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus
setzungen nach 
Art. 
4-6 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatz
leistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (
Art. 
2 
Abs. 
1 ELG; §
§ 
1, 13, 15 und 20 
Abs. 
1 des 
Zusatzleistungsgesetzes
 des Kantons Zürich
, ZLG).
1.2
    
Die jährliche Ergänzungsleistung 
entspricht
 dem Betrag, um den die anerkann
ten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen ü
bersteigen (
Art. 
9 
Abs. 
1 ELG).
    
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach 
Art. 
11 ELG ermittelt. 
Als Ein
nahmen anzurechnen sind 
unter anderem zwei Drittel 
de
r
 Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien
, soweit sie einen Freibetrag von 
Fr. 
1‘000.--
 
(Alleinste
hende) beziehungsweise von 
Fr. 
1‘500.-- (Ehepaare und Personen mit Kindern) übersteigen (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. a ELG)
 sowie auch Einkünfte und Vermögens
werte, auf die die ansprechende Person verzichtet hat (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG).
 Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Grün
den von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 140 V 267 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen).
1.
3
    
Auch bei Teilinvaliden wird nach 
Art. 
14a 
Abs. 
1 ELV als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag angerechnet, den sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient haben. Invaliden unter 60 Jahren ist aber nach 
Art. 
14a 
Abs. 
2 
lit
. a-c ELV je nach Invaliditätsgrad beziehungsweise Rentenhöhe (
Vier
telsrente
, halbe Rente, 
Dreiviertelsrente
) mindestens ein bestimmter Betrag anzurechnen, für dessen Bemessung der Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach 
Art. 
10 
Abs. 
1 
lit
. a 
Ziff. 
1 ELG massgebend ist.
    
Der Anrechnung nach 
Art. 
14a 
Abs. 
2 ELV liegt die Vermutung zugrunde, dass die EL-berechtigte Person in der Lage ist, die entsprechenden Mindesteinkünfte zu erzielen. Die betreffende Vermutung kann von den Leistu
ngsansprechern widerlegt werden. D
iese können objektive und subjektive Umstände geltend machen, welche die Realisierung eines Erwerbseinkommens verhindern oder erschweren
.
 
Bei den Umständen, die zur Widerlegung der Vermutung nach 
Art. 
14a 
Abs. 
2 ELV geeignet sind, handelt es sich nach der Rechtsprechung um invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbildung und Sprach
kenntnisse, persönliche Umstände oder die Arbeitsmarktsituation (BGE 140 V 267 E. 2.2; 
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 
2. 
überarbeitete und ergänzte Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 154). Die fehlende Verwert
barkeit der Restarbeitsfähigkeit muss mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen und es ist der 
Leistungsanspre
cher
, der die Folgen der Beweislosigkeit dieser fehlenden Ver
wertbarkeit trägt. Dabei trifft den Leistungsansprecher trotz der Geltung des 
Untersuchungs
grundsatzes
 in dem Sinne eine verstärkte Mitwirkungspflicht, als es an ihm 
liegt, die Umstände geltend zu machen, welche nach seiner Auffas
sung geeignet sind, die Vermutung der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit und des Einkommensverzichts umzustossen (Urteil des Bundesgerichts 9C_505/2013 vom 3
1. 
Juli 2013 E. 2.2).
1.4
    
Nach 
Art. 
23 ELV sind für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung in zeitlicher Hinsicht in der Regel die während des vorausgegangenen Kalender
jahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 
1. 
Januar des 
Bezugs
jahr
 vorhandene Vermögen massgebend (
Abs. 
1). Bei Versicherten, deren anre
chenbare Einnahmen und deren Vermögen im Sinne des ELG aufgrund einer Steuerveranlagung ermittelt werden kann, sind die kantonalen 
Durchführungs
stellen
 befugt, als Berechnungsperiode die der letzten Steuerveranlagung zugrunde liegende Berechnungsperiode zu wählen, falls inzwischen keine Ände
rung der wirtschaftlichen Verhältnisse der versicherten Person eingetreten ist (
Abs. 
2). Kann die Person, die eine jährliche Ergänzungsleistung beansprucht, mit der Anmeldung glaubhaft machen, dass sie während des Zeitraumes, für welchen sie die jährliche Ergänzungsleistung begehrt, wesentlich kleinere anre
chenbare Einnahmen erzielen werde als während der Berechnungsperiode nach Absatz 1 oder 2, so ist auf die mutmasslichen, auf ein Jahr umgerechneten anrechenbaren Einnahmen im Zeitpunkt des Anspruchsbeginns abzustellen (
Abs. 
4).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2) davon aus, dass
 seitens der IV-Stelle nach wie vor von einer 
Restarbeitsfähig
keit
 für leichte körperliche Tätigkeiten von 60
 %
 ausgegangen werde. Bis zur Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens ab dem 
1. 
März 2015 sei daher weiterhin davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin das in der Berechnung berücksichtigte Einkommen von 
Fr. 
4‘183.-- erzielen könne (S. 3).
2.2
    
Demgegenüber wandte die Beschwerdeführerin ein (
Urk. 
1), 
sie sei bereits seit 20 Monaten nicht in der Lage
,
 einer Arbeit nachzugehen. Der Gesundheitszu
stand habe sich verändert.
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob bei der Berechnun
g
 der Zusatzleistungen
 ein 
Erwerbs
einkommen
 anzurechnen ist
.
3.
3.1
    
Die Beschwerdeführerin bezieht seit dem 
1. 
Juli 2006 eine 
Viertelsrente
 der Invali
denv
ersicherung basierend auf einer Restarbeitsfähigkeit von 60
 %
 für körperlich leichte Tätigkeiten und einem
 
daraus resultierenden 
Invaliditätsgrad von 46
 %
 (
Urk. 
6/9/1-6
)
.
 
Dies wurde vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 
8. 
Sep
tember 2009 (Prozess Nr. IV.2008.00795) festgestellt. Die Beschwerde
führerin gilt damit als Teilinvalide.
    
Bei der Festsetzung des anrechenbaren Einkommens Teilinvalider gemäss 
Art. 
14a 
Abs. 
2 ELV 
(vorstehend E. 1.3) 
haben sich EL-Organe und 
Sozialversi
cherungsgerichte
 mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invali
denversicherung zu halten. Diese Bindung ist deshalb angezeigt, weil die 
EL
Durch
führungsorgane
 zum einen nicht über die fachlichen Voraussetzungen für eine selbständige Beurteilung der Invalidität verfügen und es zum anderen zu vermeiden gilt, dass der gleiche Sachverhalt unter denselben Gesichts
punkten von verschiedenen Instanzen unterschiedlich beurteilt wird. Davon ausgenom
men ist eine vor Erlass der Verfügung oder des 
Einsprache
entscheid
e
s
 eingetre
tene gesundheitliche Veränderung, welche – unter Umständen – berück
sichtigt werden darf, auch wenn sie der Verwaltung zum Zeitpunkt der Ver
fügung oder des 
Einspracheentscheides
 noch nicht bekannt oder noch nicht überwiegend wahrscheinlich war und damit nicht Gegenstand dieser Entscheide bildete. Sofern eine Veränderung des Gesundheitszustandes im massgeblichen Zeitpunkt (noch) nicht überwiegend wahrscheinlich ist, können neue 
revisions
rechtlich
 erhebliche Erkenntnisse über den Gesundheitszustand und deren Aus
wirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit (erst) im Rahmen eines IV
Revisionsverfahrens sowie eines EL-Anpassungsverfahrens berücksichtigt werden (Urteil des Bundesgerichts 8C_172/2007 vom 
6. 
Februar 2008 E. 7.1). 
3.2
    
Die Beschwerdeführerin macht vorliegend geltend, sie 
sei 
seit Januar 2013 zu 100
 %
 arbeitsunfähig (
Urk. 
1, 
Urk. 
6/139). 
In den Akten befinden sich zwei Arztberichte (
Urk. 
6/135, 
Urk. 
6/141), welche über den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin informieren.
    
D
ie Beschwerdeführerin 
erhob 
beim 
hiesigen Gericht 
ebenfalls 
Beschwerde
 (Pro
zess Nr. IV.2014.00639)
 gegen die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
8. 
Mai 2014, in welcher diese im Rahmen eines Revisionsverfahrens aufgrund 
eines
 unveränderten Gesundheitszustandes fest
hielt, dass 
die Beschwerdeführerin
 weiterhin Anspruch auf die bisherige
 
Viertelsrente
 habe.
3.3
    
Im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren der Beschwerdeführerin 
Nr. IV.2014.00639
 erging das Urteil am heutigen Tag.
 Darin wurde die Beschwerde der Beschwerdeführerin abgewiesen und 
festgestellt, dass sich 
ihr
 Gesundheits
zustand nicht verändert habe und demzufolge nach wie vor 
von einer 60%igen Arbeitsfähigkeit in einer leichten körperlichen Tätigkeit und einem 
Invaliditäts
grad
 von 46
 %
 auszugehen
 sei
. 
Der Beschwerdeführerin stehe daher weiterhin eine 
Viertelsrente
 der Invalidenversicherung zu.
    
Dieses Urteil ist auch für das vorliegende Verfahren zu beachten
 (vorstehend E.
 
3.1)
, 
so dass die Beschwerdeführerin mit 
den
 diesbezüglichen Ausführungen im vorliegenden Verfahren nicht dur
chzudringen vermag
. Es ist 
indessen
 darauf hin
zuweisen, dass das besagte Urteil im invalidenversicherungsrechtlichen Ver
fahren noch nicht in Rechtskraft erwachsen ist.
4.
4
.
1
    
Die Beschwerdeführerin war im 
massgebenden Zeitraum somit 
Bezügerin einer 
Viertelsrente
 der Invalidenversicherung
, so dass die Anrechnung von Erwerbs
einkünften nach den Regeln für Teilinvalide (vorstehend E. 1.3) zu erfolgen hat.
    
Die Beschwerdegegnerin rechnete der Beschwerdeführerin
 bei der vorliegend angefochtenen Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ab dem 
1. 
Januar 2014
 ein effektiv erzieltes Einkommen von 
Fr. 
4‘183.
-- als anrechenbare Ein
nahme 
an (
Urk. 
2 S. 3 
Ziff. 
3.b).
4.2
    
Dem ist allerdings entgegenzuhalten, dass die jährliche Ergänzungsleistung anhand der 
anrechenbaren Einnahmen zu bemessen
 ist
, die während des vor
ausgegangenen Kalenderjahres erzielt worden sind
 (vorstehend E. 1.4)
. 
Für die vorliegend zu berechnende jährliche Ergänzungsleistung ab dem 
1. 
Januar 2014 (
Urk. 
2-3) wäre dies demnach das Jahr 201
3. 
Die Beschwerdeführerin gab mehrmals an, dass sie seit Januar 2013 nicht mehr erwerbstätig sei (
Urk. 
1, 
Urk. 
6/133, 
Urk. 
6/139). Dies ist 
im Übrigen insbesondere auch
 der Steuererklä
rung für das Jahr 2013 zu entnehmen (
Urk. 
6/158). Das von der 
Beschwerde
gegnerin
 angerechnete Erwerbseinkommen in der Höhe von 
Fr. 
4‘183.
--
 
(anrechenbares Erwerbseinkommen aus dem Jahr 2012) 
war dagegen für 
die Berech
nung der jährlichen Ergänzungsleistung für das Jahr 2013
 massgebend
 (
Urk. 
6/115-116, 
Urk. 
6/118
). Wenn die Beschwerdegegnerin der Beschwerde
führerin das effektiv erzielte Einkommen als anrechenbare Einnahme anrechnen will, so ist dieses für das massgebende Jahr 2013 mit 
Fr. 
0.-- zu beziffern. Das V
orgehen der Beschwerdegegnerin hält deshalb der Regelung in 
Art. 
23 ELV nicht stand.
4.3
    
Aufgrund des am heutigen Tag im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren der Beschwerdeführerin Nr. IV.2014.00639 ergangenen Urteils ist weiterhin eine 
Restarbeitsfähigkeit für körperlich leichte Tätigkeiten von 60
 %
 ausgewiesen (vorstehend E. 3
.3
)
.
 
Da die Beschwerdeführerin unbestrittenermassen keiner Erwerbstätigkeit nachgeht, ist 
durch die Beschwerdegegnerin allenfalls 
die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens in Betra
cht zu ziehen (vorste
hend E. 1.3
). 
    
Die Beschwerdegegnerin erwähnte im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 bereits eine Anrechnung eines hypothetischen Einkommens ab dem 
1. 
März 2015 (
Urk. 
2 S. 3 
Ziff. 
3.b). 
Im vorliegenden Verfahren ist dies allerdings unbe
achtlich.
4.4
    
Zusammenfassend erweist sich die Anrechnung eines Einko
mmens als Selbstän
digerwerbende
 in der Höhe von 
Fr. 
4‘183.-- als nicht zulässig.
    
Die Beschwerde ist daher gutzuheissen und die Sache an die 
Beschwerdegegne
rin
 zurückzuweisen, damit sie den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin für die Zeit ab 
dem 
1. 
Januar 2014 neu bemesse und dabei davon absehe, der Beschwerdeführerin 
ein effektiv erzieltes Erwerbseinkommen 
anzurechnen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 vom 
1
3. 
August 2014 der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV, auf
gehoben, und es wird die Sache an sie zurückgewiesen, damit sie den 
Leistungsan
spruch
 der Beschwerdeführerin ab 
1. 
Januar 2014 im Sinne der Erwägungen neu berechne und dabei insbesondere von der Anrechnung eines effektiv erzielten 
Erwerbs
einkommens
 der Beschwerdeführerin absehe.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKudelski