zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00023 · 2024-10-23 · de
Selbstverschuldete Arbeitslosigkeit; Kündigung einer Tätigkeit im Zwischenverdienst, wobei die von der versicherten Person nach kurzer Arbeitslosigkeit angetretene neue Stelle ihr im Kündigungszeitpunkt bereits zugesichert war; leichtes Verschulden.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00023
I. Kammer
Sozialversicherungsrichter Bachofner als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
 vom 
23. Oktober 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die 1979 geborene 
X.___
 
war vom 1. März 20
2
3 bis zur Kündigung während der Probezeit durch den Arbeitgeber per 18. März 20
2
3 (Urk. 7/274, Urk.
 
7/276) im Rahmen eines 80%-Pensums bei der 
Y.___
 Genossenschaft als Detailhandelsfachfrau angestellt (Urk. 7/279-280). 
Am 14. März 2023 meldete sie sich beim zuständigen Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (Urk. 7/282)
.
 
A
m 20. März 2023 
stellte sie 
Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 14. März 2023 (Urk. 7/275-278).
 
    
Mit Verfügung vom 20. Juni 2023 stellte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich die Versicherte wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit mit Wirkung ab 12. März 2023 für die Dauer von 24 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein (Urk. 7/169-172
; vgl. auch Urk. 7/166-168
). Diese Verfügung erwuchs unange
fochten in Rechtskraft.
1.2
    
Im Rahmen 
eines unbefristeten 
Temporärarbeitsverhältnisses
 war die Versicherte ab dem 1. Juli 2023 
im Zwischenverdienst 
für die
 
Z.___
 AG in
 
A.___
 
tätig
 
(Urk.
 
7/123-124,
 
Urk.
 
7/127-128,
 
Urk. 7/133-134),
 
wobei
 
sie
 
aufgrund
 
des
 befristeten 
Einsatzvertrag
s
 vom 4. Juli 2023
 ab dem 1. Juli 20
2
3 während 
durchschnittlich
 
32
 
Stunden
 
pro
 
Woche
 
maximal
 
drei
 
Monate
 
lang
 
bei
 
der
 
B.___
 AG in 
C.___
 
als Detailhandelsangestellte angestellt war (Urk.
 
7/129
; vgl. auch Urk. 7/92-94
). 
Das
 Arbeitsverhält
n
is 
mit der 
Z.___
 AG 
kündigte die Versicherte bereits am 8. Juli 2023 auf den 10. Juli 2023 (
Urk.
 7/19, 
Urk. 7/103-105, Urk. 7/133-134
). 
    
Am 12. oder 17. Juli 2023
 trat die Versicherte 
eine 
neue Arbeitsstelle bei der 
D.___
 GmbH an, für welche sie als 
Serviceaushilfe
 im 
E.___
 
in 
F.___
 
tätig war. Diese Stelle kündigte sie bereits
 wieder
 am 19. Juli 2023
, nachdem es von Seiten des Arbeitgebers zu Übergriffen gekommen sei, 
worauf sie ihn bei der Kantonspolizei angezeigt habe
 (Urk. 7/125-126
, Urk. 7/131-132, Urk. 7/136-137, Urk. 7/143
; vgl. auch Urk. 7/104-108, Urk. 7/114
, Urk. 7/130
).
    
N
ach 
Aufnahme einer Vollzeittätigkeit
 
per 
1. September 2023
 bei einem neuen Arbeitgeber
 
wurde die Versicherte 
am
 11. 
September 2023 von der Arbeitsver
mittlung ab
gemeldet
 (Urk. 
7/96; vgl. auch 
Urk. 7/108
).
    
Mit Verfügung vom 
26
.
 September
 20
23
 stellte die Arbeitslosenkasse des Kan
tons
 
Zürich 
die Versicherte
 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit mit Wir
kung ab 
11. Juli 2023
 für die Dauer von 
21
 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein (Urk.
 7/
22-24
). Die dagegen erhobene Einsprache (Urk.
 
7/13
) wies die Arbeits
losenkasse mit Entscheid vom 
25. Januar 2024
 ab (Urk.
 2
).
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte 
am
 
11. Februar 2024
 Beschwerde 
und beantragte
 
sinngemäss, in Aufhebung des 
Einspracheentscheides
 vom 10. November 2023 sei von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen 
(Urk. 1)
. Mit Beschwerdeantwort vom 
21. Februar 2024
 beantragte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich die Abweisung der Beschwerde 
(Urk. 6). 
Darüber wurde die Beschwerdeführer
in
 mit Gerichtsverfügung vom 
22
. 
Februar
 2024 in Kenntnis gesetzt (Urk. 
9; vgl. auch Urk. 10-11
).
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da
 
der
 
Streitwert
 
Fr.
 
30’000.--
 
nicht
 
übersteigt,
 
fällt
 
die
 
Beurteilung
 
der
 
Beschwer
de
 
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
GSVGer
).
1.2
    
Der Versicherte, der Versicherungsleistungen beanspruchen will, muss mit Un
terstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Ar
beitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über
 
die
 
obligatorische
 
Arbeitslosenversicherung
 
und
 
die
 
Insolvenzentschädigung
 
[AVIG]).
    
Gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. a AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsbe
rechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos ist. Die Arbeitslosigkeit
 
gilt
 
insbesondere
 
dann
 
als
 
selbst
 
verschuldet,
 
wenn
 
die
 
versicherte
 
Person das Arbeitsverhältnis 
- auch ein solche
s
 im Zwischenverdienst (Urteil des Bundesgerichts C 18
6
/06 vom 4. April 2007 E. 2 und 3.1 mit Hinweisen) - 
von sich aus aufgelöst hat, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Verbleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art.
 
44
 
Abs.
 
1
 
lit
.
 
b
 
der
 
Verordnung
 
über
 
die
 
obligatorische
 
Arbeitslosenversiche
rung und die Insolvenzentschädigung 
[
AVIV
]
).
    
Eine
 
Stelle
 
gilt
 
erst
 
dann
 
als
 
zugesichert,
 
wenn
 
durch
 
ausdrücklich
 
oder
 
stillschwei
gend
 
übereinstimmende Willensäusserung von Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein
e
 
Vereinbarung für den Antritt einer neuen Arbeitsstelle 
tatsächlich zustande gekom
men ist (
Urteil des Bundesgerichts 8C_42/2014 vom 21. Mai 2014 E. 5.2.1 mit Hinweisen; 
Barbara 
Kupfer
 Bucher, Bundesgesetz über
 die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, 5. Auflage, Zürich 2019, S. 210 mit Hinweisen). 
    
Die Frage der Zumutbarkeit 
des Verbleibs an der bisherigen Arbeitsstelle 
wird anhand
 
der
 
Kriterien
 
von
 
Art.
 
16
 
Abs.
 
2
 
AVIG
 
beurteilt.
 
Dabei
 
wir
d
 
in
 
beweisrecht
licher Hinsicht die Zumutbarkeit des 
Verbleibens an der Arbeitsstelle vermutet
 (
vgl. 
Kupfer
 Bucher, 
a.a.O.
, S. 209 mit Hinweis). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren 
Einspracheentscheid
 vom 25. Janu
ar
 
2024 im Wesentlichen damit, 
die Beschwerdeführerin habe das Arbeitsver
hältnis 
mit der 
Z.___
 AG als Detailhandelsangestellte im Ein
satzbetrieb 
B.___
 AG n
o
ch während der Probezeit am 8. Juli 2023 per 10. Juli 2023 aufgelöst (Urk. 2 S. 3). 
Sie
 habe diese Kündigung damit begründet, eine Festanstellung mit einem Pensum von 80 % bei der 
D.___
 GmbH gefunden
 zu haben
, die ihr im Zeitpunkt der Kündigung zugesichert gewesen sei und
 
die
 
sie
 
am
 
12.
 
Juli
 
2023
 
hätte
 
antreten
 
können.
 
Tatsächlich
 
habe
 
sie
 
die
 
Arbeit
 
aber erst am 17. Juli 2023 
aufgenommen. Da weder ein Arbeitsvertrag über dieses Arbeitsverhältnis vorliege noch die 
neue S
telle ab dem 11. Juli 2023 angetreten 
worden sei
, 
fehle der Nachweis einer
 im Zeitpunkt der Kündigung 
bereits vorlie
genden Zusicherung einer Anschlusss
telle (Urk. 2 S. 3 f.). 
Die Zumutbarkeit des Verbleibens an der bisherigen Stelle werde vermutet, und mangels anderweitiger Anhaltspunkte
 
müsse
 
davon
 
ausgegangen
 
werden,
 
dass
 
es
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
zumutbar
 
gewesen
 
wäre,
 
bis
 
zum
 
Finden
 
einer
 
neuen
 
Stelle
 
vorübergehend
 
an
 
der
 
früheren Arbeitsstelle 
zu verbleiben
. Damit habe sie ihre Arbeitslosigkeit selbst 
verschuldet und sei in der Anspruchsberechtigung einzustellen
 (Urk. 2 S. 4)
. Bei
 
der Bemessung der Einstellungsdauer
 
gelte ein solches Verhalten grundsätz
lich 
als schweres Verschulden. Für die individuelle Verschuldensbeurteilung sei 
im Bereich des schweren Verschuldens, das gemäss Art. 45 Abs. 4 AVIV mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 31 bis 60 Tagen zu sanktionieren sei, von einer durchschnittlichen Einstellungsdauer von 45 Tagen a
uszugehen
 (Urk.
 
2 S. 4 f.). Als verschuldensmindernd könne berücksichtigt werden, dass die Beschwerdeführerin während der Probezeit gekündigt habe. Die verfügte Einstel
lungsdauer von 21 Tagen liege im untersten Bereich des mittelschweren
 Ver
schuldens, was unter Berücksichtigung der gesamten Situation als angemessen erscheine (Urk. 2 S. 5
).
2.2
    
Mit
 ihrer Beschwerde vom 11. Februar 2024 
macht
 die 
Beschwerdeführerin 
unter Beilage einer Kopie einer Textnachricht (Urk. 3/4) sinngemäss 
g
eltend, die neu
e
 Stelle bei der 
D.___
 GmbH habe sie bereits am 12. Juli 2023 um 10 Uhr angetreten
. 
Sie habe nichts falsch gemacht und sich immer an die Regeln des RAV gehalten
 (Urk. 1). 
2.3
    
Dem entgegnet die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort, die einge
reichte Textnachricht stelle für sich allein keinen ausreichenden Beweis dafür dar, 
dass das Arbeitsverhältnis mit der 
D.___
 AG entgegen den Angaben in der Arbeitgeberbescheinigung vom 18. August 2023 (vgl. Urk. 
Urk. 7/131-132
) und der Bescheinigung über den Zwischenverdienst vom 24. August 2023 (vgl. 
Urk. 7/125-126
) nicht erst am 17. Juli 2023, sondern bereits am 12. Juli 2023 begonnen habe. Ohnehin hätte die Beschwerdeführerin 
aufgrund der Auflösung des früheren Arbeitsverhältnisses per 10. Juli 2023 eine Anschlussstelle ab dem 11. Juli 2023 zugesichert haben müssen, was nicht zutreffe (Urk. 6).
2.4
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin zu Recht wegen 
selbst
verschuldeter Arbeitslosigkeit mit Wirkung ab 11. Juli 2023 für die Dauer von 21
 
Tagen in der Anspruchsberechtigung ein
gestellt worden ist
, da sie das Arbeits
verhältnis mit der 
Z.___
 AG ohne Zusicherung einer Anschlussstelle
 
gekündigt
 
hat
.
 
Für
 
die
 
Kündigung
 
des
 
Arbeitsverhältnisses
 
mit
 
der
 
D.___
 AG wurde die Beschwerdeführerin demgegenüber mangels Ver
schuldens nicht sanktioniert (vgl. Urk. 7/21), weshalb 
die Prüfung dieser Frage
 nicht 
zum 
Streitgegenstand gehört
. 
3.
3.1
    
Es steht fest
, dass die 
Beschwerdeführerin
 das Arbeitsverhältnis mit der 
Z.___ A
G auf den 10. Juli 2023 
kündigt
e
 
(Urk. 7/13, Urk. 7/19, Urk.
 
7/103-105, Urk. 7/133-134)
.
 
Dabei
 macht die Beschwerdeführerin
 weder
 gel
tend noch liegen
 Anhaltspunkte 
dafür vor
, dass es 
ihr
 nicht zumutbar gewesen wäre
 (vgl. vorstehend E. 1.2)
, am 
Temporärarbeitsverhältnis
 mit der 
Z.___
 AG
 
(Urk. 7/133-134) 
und 
in diesem Rahmen 
am
 auf drei Monate 
befristeten Einsatz 
bei der
 
B.___
 AG
 
(Urk. 7/129) 
festzuhalten. 
3.2
    
Während die Beschwerdeführerin angab, sie habe die Stelle bei der 
D.___
 
GmbH bereits am 12. Juli 2023 angetreten (vgl. «Fragebogen zur Beendi
gung
 
des Arbeitsverhältnisses durch die Arbeitnehmerin» vom 9. September 2023
, 
Urk.
 
7/104 f.
,
 sowie eingereichte Kopie eines Chatverlaufs
, 
Urk. 3/4), geht die Beschwerdegegnerin gestützt auf die Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin (vgl.
 
Arbeitgeberbescheinigung vom 18. August 2023
, 
Urk. 7/131-132
,
 und Zwi
schenverdienstbescheinigung vom 24. August 2023
, 
Urk. 7/125-126
),
 davon aus, dass das Arbeitsverhältnis erst am 17. Juli 2023 anfing. Wie es sich damit verhält, kann jedoch offengelassen werden, wie die folgenden Ausführungen zeigen: 
    
Zwar liegt kein schriftlicher Arbeitsvertrag zwischen der Beschwerdeführerin und der 
D.___
 GmbH vor (vgl. Urk. 7/89, Urk. 7/13), es ist jedoch unbestritten und
 
steht
 
aufgrund
 
der
 
Akten
 
fest,
 
dass
 
ein
 
Arbeitsvertrag
 
zwischen
 
ihnen
 
zustande
 
gekommen ist (vgl.
 Arbeitgeberbescheinigung vom 18. August 2023,
 Urk. 7/131
; Lohnabrechnung Juli 2023 vom 2. August 2023, Urk. 7/143; Bescheinigung über 
Zwischenverdienst vom 24. August 2023, Urk. 7/125
). 
D
ie Beschwerdeführerin löste das Arbeitsverhältnis mit der 
Z.___
 AG am 
8. Juli 2023 per 10. Juli 2023 auf (Urk. 7/124) und trat die Stelle bei der 
D.___ 
GmbH am 12. Juli 2023 beziehungsweise spätestens am 17. Juli 2023 an (vgl. oben). 
E
s
 
erscheint als 
sehr unwahrscheinlich, dass sie die neue Stelle im kurzen Zeit
raum
 zwischen der Kündigung der alten Stelle und dem Antritt der neuen gesucht, gefunden und zugesichert bekommen hat
. Vielmehr
 ist
 aufgrund der vorliegenden Umstände
 und gestützt auf 
ihre glaubhaften Angaben im
 Fragebogen
 vom 9.
 
Sep
tember
 
2023
 
zur
 
Beendigung
 
des
 
Arbeitsverhältnisses
 
(
Urk.
 
7/104)
 
mit
 
überwiegen
der Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass
 sie
 die Stelle bei der 
Z.___
 AG erst aufgab, 
als
 ihr eine Anstellung bei der 
D.___
 GmbH 
zugesichert
 worden war.
 Anhaltspunkte dafür, dass dies nicht so war, sind keine ersichtlich.
 Daher kann ihr nicht vorgeworfen werden, das Arbeitsverhältnis bei der 
Z.___
 AG gekündigt zu haben, ohne über eine Zusage für eine andere Beschäftigung zu verfügen. 
Eine Einstellung in der Anspruchsbe
rechtigung gestützt auf Art. 44 Abs. 1 
lit
. b AVIV fällt daher ausser Betracht.
3.3
    
Jedoch trat die Beschwerdeführerin die neue Stelle erst am 12. beziehungsweise am 17. Juli 2023 an, das heisst erst zwei beziehungsweise sieben Tage nach ihrem letzten Arbeitstag
, dem
10. Juli 2023
, 
bei der früheren Arbeitgeberin
, obwohl es ihr zumutbar gewesen wäre
 (vgl. vorstehend E. 3.1), die Tätigkeit bei der 
Z.___ 
AG bis zum Antritt der Stelle bei der 
D.___
 GmbH beizubehalten. 
Die Arbeitslosigkeit zwischen dem letzten Arbeitstag bei der 
Z.___
 
AG
 
und
 
dem
 
Antritt
 
der
 
neuen
 
Stelle
 
bei
 
der
 
D.___
 GmbH entstand daher durch ihr vermeidbares Verhalten, weshalb 
eine Ein
stellung
 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit
 in der Anspruchsberechti
gung
 dennoch
 gerechtfertigt
 ist
 (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts C38/01 vom 23. Januar 2002 E. 2
 sowie Urteil des Bundesgerichts 8C_42/2014 vom 21. Mai 2014 E. 5.2.1
)
.
4.
    
4.1
    
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der Dauer der Einstellung in der Anspruchs
berechtigung.
    
Als versicherungsrechtliche Sanktion bezweckt 
die Einstellung 
die angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person am Schaden, den diese durch ihr Verhal
ten der Arbeitslosenversicherung in schuldhafter Weise natürlich und adäquat kausal verursacht hat (
Nussbaumer
, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizeri
sches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016,
 
Rz
. 828 S. 2511). Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Verschulden
 (Art. 30 Abs. 3 AVIG)
. Die verfügende Stelle hat die Pflicht, das Verhalten der versicherten Person unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände des Einzelfalles, d
as heisst
 der objektiven und subjektiven Gegebenheiten, zu würdigen und eine dem Verschulden angemessene Sanktion festzusetzen (BGE 130 V 125 E. 3.5).
4.2
    
D
a keine
 Aufgabe einer zumutbaren Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle
 zu sanktionieren ist
 (vgl. vorstehende E. 3.2)
, kommt 
Art. 45 Abs. 4 
lit
. a AVIV
, wonach dies
 als schweres Verschulden
 gilt, nicht zur Anwendung
.
 
D
ie
 
von der Beschwerdegegnerin 
verfügte Einstellungsdauer von 21 Tagen
, die
 im untersten Bereich des mittelschweren Verschuldens
 liegt, 
erscheint
 mit Blick auf die vorliegenden Umstände als klar zu hart. Die Beschwerdeführerin konnte die zugesicherte neue Anstellung beinahe unmittelbar nach Ablauf des 
- noch in der Probezeit - 
gekündigten 
früheren 
Arbeitsverhältnisses antreten, mithin ging sie nicht das Risiko einer längeren Arbeitslosigkeit ein und ihr Verschulden erscheint als verhältnismässig gering
. M
it Blick auf vergleichbare Fälle (vgl. Urteil des Bun
desgerichts C 38/01 vom 23. Januar 2002
 E. 2d
 mit Hinweis auf 
ARV 1998 Nr. 9 S. 41 ff.) 
rechtfertigt sich daher
 eine Einstellung im untersten Bereich des leichten Verschuldens
 im Umfang von 
fünf
 Tagen.
    
Dies führt zur teilweisen 
Gutheissung
 der Beschwerde.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 
Einspracheentscheid
 der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich vom 25. Januar 2024 dahingehend abgeän
dert, dass die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 21 Tagen auf fünf Tage herabgesetzt wird
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Arbeit (AFA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
BachofnerKlemmt