zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00346 · 2014-03-12 · de
Neuanmeldung: kein rentenbegründender Invaliditätsgrad selbst bei Annahme der geltend gemachten Verschlechterung. Kein Anlass zur Änderung der umstrittenen Qualifikation als Teilzeiterwerbstätige. Invaliditätsbemessung jedoch mangels Aufgabenbereich mit Einkommensvergleich.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00346
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner
Urteil
 vom 
12. März 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadt 
Y.___
, Soziale Dienste, Fachsupport Rechtsdienst
Rechtsanwalt Matthias Guggisberg
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Mit Verfügung vom 26. Mai 2010 verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, den Anspruch der 1960 geborenen 
X.___ 
auf eine Invalidenrente (Urk. 8/26). Am 30. Oktober 2012 meldete sich die Versi
cherte unter Hinweis auf ein psychisches Leiden sowie Gelenk- und Rückenprobleme erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 8/29). Zum Nachweis der geltend gemachten Verschlechterung ihres Gesundheitszusta
ndes reichte sie den Bericht der p
sychiatri
schen Klinik Z.___ 
vom 8. November 2012 ein (Urk. 8/32). Nach Dur
ch
führung des Vorbescheidverfahrens (Urk. 8/40 ff.)
 verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 4. März 2013 den Anspruch 
der Versicherten 
auf eine Inva
lidenrente (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob
 X.___
 am 16. April 2013 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren um Zusprechung einer halben Rente ab Oktober 201
2. 
Daneben ersuchte sie um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1 S. 2).
 Am 21. Mai 2013 teilte die 
IV-Stelle
 ihren Verzicht auf eine Stellungnahme mit (Urk. 7), worüber die Beschwerdeführerin am 18. Juni 2013 orientiert wurde (Urk. 9).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art. 
4 
Abs. 
1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von 
Art. 
4 
Abs. 
1 IVG 
in Verbindung mit 
Art. 
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art. 
6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädigung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebedarfs kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraus
setzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades oder der Hilflosigkeit auch tatsächlich 
eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad oder die Hilflosig
keit oder der Hilfebedarf seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität oder Hilflosigkeit oder einen anspruchsbegründenden Hilfebedarf zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
    
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer mate
riellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklä
rung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26.
 März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.4
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss 
Art. 
16 ATSG in Verbindung mit 
Art. 
28a 
Abs. 
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.5
    
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach 
Art. 
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach 
Art. 
28a 
Abs. 
2 IVG festgelegt.
    
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, führt je zur Anwendung einer anderen 
Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, Betätigungsvergleich, gemischte Methode) und ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beein
trächtigung bestünde. Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstä
tigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch, 
das heisst
 ohne Gesundheitsschaden, aber bei sonst gleichen Verhältnissen, erwerbstätig wäre (
Art. 
27
bis
 IVV). Die gemischte Methode bezweckt damit eine möglichst wirklichkeitsgerechte Bemessung des Invaliditätsgrades (BGE 133 V 504 E. 3.3 mit Hinweisen).
    
Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben. Dabei sind die kon
krete Situation und die Vorbringen der versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen. Für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Er
werbs
tätigkeit ist der im Sozial
versicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich (
BGE 137 V 334
 E. 3.2, 
130 V 393
 E. 3.3, 
125 V 146
 E. 2c, je mit Hinweisen).
    
Die gemischte Methode findet auch Anwendung, wenn der (in einem Aufgaben
bereich tätigen) versicherten Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung eine vollzeitliche Erwerbstätigkeit zumutbar wäre, sie aber trotzdem eine solche nicht ausüben würde (vgl. BGE 133 V 504 E. 3.3 in fine). 
Ist jedoch anzu
nehmen, die versicherte Person wäre ohne gesundheitliche Beeinträchtigung teil
erwerbstätig oder sie arbeitete unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mit, ohne daneben in einem andern Aufgabenbereich nach 
Art. 
5 
Abs. 
1 IVG
 tätig zu sein, ist die Invalidität ausschliesslich nach den Grund
sätzen für Erwerbstätige, somit nach 
Art. 
16 ATSG zu bemessen (
Art. 
27
bis
 
Abs. 
1 Satz 1 sowie 
Abs. 
1 Satz 2 und 3 e
 
contrario IVV). Die gemischte Methode gelangt hier ebenso wenig zur Anwendung wie bei ohne Gesund
heitsschaden voll Erwerbstätigen (
Art. 
27
bis
 
Abs. 
2 IVV). Das Valideneinkommen ist nach Massgabe der ohne Gesundheitsschaden ausgeübten Teilerwerbstätigkeit festzulegen. Entscheidend ist, was die versicherte Person als Gesunde tat
sächlich an Einkommen erzielen würde, und nicht, was sie bestenfalls verdienen könnte. Wäre sie gesundheitlich in der Lage, voll erwerbstätig zu sein, reduziert sie aber das Arbeitspensum aus freien Stücken, insbesondere um mehr Freizeit zu haben, oder ist die Ausübung einer Ganztagestätigkeit aus Gründen des Arbeitsmarktes nicht möglich, hat dafür nicht die Invalidenversicherung einzu
stehen (
BGE 125 V 157
 E. 5c/bb mit Hinweisen; ZAK 1992 S. 92 E. 4a). Das Invalideneinkommen bestimmt sich 
entsprechend den gesetzlichen Vorgaben danach, was die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte. Dabei kann das 
 
vom Arzt festzulegende - Arbeitspensum unter Umständen grösser sein als das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung geleistet
e (vgl. BGE 131 V 51 E. 5.1.2).
1.6
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Beurteilung einer 
anspruchsrelevanten Ände
rung
 
bildet die erste rentenablehnende Verfügung vom 26. Mai 2010 (Urk. 8/26).
3.
    
Aus medizinischer Sicht 
gehen beide Parteien davon aus
, dass die Beschwerde
führerin, die zur Zeit der ersten Rentenablehnung im Mai 2010 in angepasster Tätigkeit zu 70 % arbeitsfähig war
, seit 25. Oktober 2012 nur noch zu 50 % arbeitsfähig
 
ist 
(
Urk. 1 S. 4, Urk. 2 S. 2, 
Urk. 8/18
 S. 22, 
Urk. 8/22 S. 4, Urk. 8/26
, Urk. 8/32 S. 2, Urk. 8/39 S. 2
)
. 
O
b
 diese lediglich vom behandelnden Psychiater
 attestierte
 Verschlechterung 
(Urk. 8/32) 
tatsächlich erstellt ist
, kann 
 wie den nachfolgenden Erwägungen 
zu entnehmen ist
 
 o
ffen bleiben, wes
halb die Beschwerdegegnerin zu Recht auf weitere medizinische Abklärungen verzichtet hat.
4
.
4.1
    
Hinsichtlich der Invaliditätsbemessung geht die Beschwerdegegnerin davon aus, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall einer Tätigkeit als Verkäuferin 
in
 einem Pensum von 60 % nachgehen würde. Die restlichen 40 % entfielen in den Aufgabenbereich (Urk. 2 S. 1).
    
Demgegenüber stellt sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, 
sie sei nicht verheiratet
 und
 habe keine Kinder
, weshalb sie 
bei Gesundheit einer aus
serhäuslichen Tätigkeit im Umfang von 100 % nachgehen
 
würde 
(Urk. 1 S. 4
 
f.).
4.
2
4.2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging
 bereits
 bei der ersten Rentenablehnung davon aus, dass die Beschwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden in einem Pensum von 60 % erwerbstätig wäre, während die restlichen 40 % in den Aufgabenbe
reich entfielen (Urk. 8/26 S. 1). Diese Annahme stützt
e
 sich auf die Schlussfol
gerungen im Bericht über die Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt vom 7. März 2010 (Urk. 8/22 S. 5). 
Darin stellte die Abklärungsperson fest, dass die Beschwerdeführerin keine Unterlagen zur Untermauerung der angegebenen Ausübung einer vollzeitlichen Erwerbstätig
keit in der Vergangenheit habe vorweisen können. Gemäss Auszug aus dem individuellen Konto sei es nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin zeit
weise im 100%igen Pensum gearbeitet habe, jedoch nur monatsweise und nie während längerer Zeit. Zuletzt sei dies zirka 1998/1999 der Fall gewesen. Weiter scheine es, als hätte die Beschwerdeführerin bei der Firma 
A.___ 
AG 
in B.___ 
[von Dezember 2000 bis Dezember 2001 (Urk. 8/7 S. 1)] 
in einem Pensum von zirka 50 % bis 60 %
 gearbeitet
. Ein Vollpensum sei auf
grund der tiefen Beiträge nicht wahrscheinlich. 
Vom 1. Januar 2007 bis 1. August 2008 sei die Beschwerdeführerin im Rahmen eines Einsatzprogrammes erwerbstätig gewesen und habe das Arbeitspensum auf eigenen Wunsch von 50 % auf 70 % erhöht. 
Weiter gab die Abklärungsperson wieder, die Beschwerdeführerin 
würde 
nach eigener Aussage bei Gesundheit 
einer aus
serhäuslichen Erwerbstätigkeit im Ausmass von 100 % nachgehen. Denn sie sei es sich gewohnt zu arbeiten, da sie ihr ganzes Leben gearbeitet habe. Zudem sei die Arbeit alles, was sie habe, da sie keine Familie und keine Kinder habe. D
ie Abklärungsperson 
stellte
 indessen
 nicht auf diese Angaben
 ab,
 sondern ging aufgrund der 
oben wiedergegebenen
 Feststellungen 
von einer Qualifikation von 60 % Erwerbstätigkeit und 40 % Haushaltsbereich aus (Urk. 8/20 S. 3).
4.2.2
    
Die damalige Einschätzung wurde vom Abklärungsdienst in der internen Stellung
nahme vom 1. März 2013 bestätigt (Urk. 8/48 S. 2). Weder die 
Aus
führungen in der Beschwerde (Urk. 1 S. 5) 
noch 
die dazu eingereichte Bestäti
gung
 der Beschwerdeführerin selber
, dass 
s
ie, welche keine familiäre
n
 Ver
pflichtungen habe, bei Gesundheit vollzeitlich als Verkäuferin arbeiten würde (Urk. 3/2; vgl. auch Urk. 8/46), vermögen 
die Annahme einer 60%igen Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall
 in Frage zu 
stellen
.
 Denn s
elbst wenn die Beschwerdeführerin in den 80er- und 90er-Jahren zweitweise ein höheres 
Arbeitspensum absolviert h
a
tte, lässt sich daraus jedenfalls nicht ableiten, dass sie im Zeitpunkt der 
(ersten) 
Rentenablehnung im Gesundheitsfall vollzeitlich erwerbstätig gewesen wäre. 
Nach der Scheidung ihrer Ehe im Februar 1988 (Urk. 8/29 S. 1) 
sind keine 
Anstalten 
der bis 2001 voll arbeitsfähigen Beschwer
deführerin
 aktenkundig, die Erwerbstätigkeit auszuweiten (vgl. Urk. 8/7 S. 3 f.). 
Dass die Beschwerdeführerin ihr Arbeitspensum aus gesundheitlichen Gründen reduzieren 
oder
 niedrig halten mu
sste, 
war 
ebenfalls nicht ausge
wiesen, wurde ihr 
doch 
lediglich 
eine 
25%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten be
ziehungsweise eine 10%ige Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit 
attestiert 
(
Orthopädisch-psychiatrisches Gutachten des 
Instituts C.___
 vom 1. Dezember 2009, 
Urk. 8/18 S. 22 f., S. 38). 
Sollte sie 
aber 
die Erwerbstätigkeit aus Rücksicht auf ihren Gesundheits
zustand 
 präventiv - 
tief gehalten
 haben, 
so war 
dies nicht einem aus gesund
heitlichen Gründen erzwungenen Abbau beziehungsweise Verzicht auf eine Aufstockung des Arbeitspensums gleichzusetzen (vgl. Bundesger
ichtsurteil 8C_822/2008 vom 24. 
April 2009 E. 4).
 Seit der ersten Rentenablehnung im Jahre 2010 sind keine neuen Umstände 
ersichtlich
, welche für die Annahme einer 
Erwerbstätigkeit von mehr als 60 % 
im Gesundheitsfall 
sprechen würden
, weshalb die damalige Einschätzung heute noch Gültigkeit hat.
4.
2
.3
    
Unter Annahme einer Teilzeiterwerbstätigkeit im Gesundheitsfall wandte die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung vom 4. März 2013 
(Urk. 2 S. 2) 
die gemischte Methode zur Invaliditätsbemessung an.
 Die Anwendung der gemischten Methode verlangt neben einer teilzeitlichen Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall auch die Ausübung eine Tätigkeit in einem Aufgabenbereich
 
(Art. 27 Satz 1 IVV
; vgl. dazu E.1.5 am Ende
).
    
Vorliegend ist die 
Beschwerdeführerin 
unbestrittenermassen 
(immer noch) 
allein
stehend, hat weder Kinder noch weitere betreuungsbedürftige Familienan
gehörige und übt keine künstlerischen oder gemeinnützigen Tätigkeiten aus
. Es ist mit anderen Worten kein Aufgabenbereich ersichtlich, zugunsten dessen die Beschwerdeführerin auf die Ausübung einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit ver
zichtet haben könnte
. 
Insbesondere ihr Einpersonenhaushalt hätte ohne weiteres neben einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit besorgt werden können. 
Die Invaliditätsbemessung hat somit nicht nach der gemischten Methode, sondern einzig anhand eines Einkommensvergleichs zu erfolgen.
4.
3
    
In erwerblicher Hinsicht ging die Beschwerdegegnerin bei der Bemessung des hypothetisch erzielbaren Valideneinkommens mangels einer Festanstellung vor Eintritt des Gesundheitsschadens (infolge langer Erwerbslosigkeit) von den sta
tistischen Daten der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen 
Lohnstrukturerhebung (LSE 2010, Tabelle TA1, Ziff. 1-93, Anforderungsniveau 4; 
Frauen
) aus. Auch das 
infolge einer Arbeitsunfähigkeit von nunmehr 50 % (E. 3) redu
zierte 
Invalideneinkommen ermittelte sie anhand des gleichen Tabellenlohnes 
ohne
 Vornahme eines leidensbedingten Abzuges (Urk. 2
 S. 2, 
Urk. 8/
38
). Dieses Vorgehen beziehungsweise 
die
 
errechnete Einkommenseinbusse von 17 % 
ist angemessen und wurde von der Besch
werdeführerin 
auch 
nicht beanstandet.
    
Obwohl der Invaliditätsgrad 
in
 Anwendung der Bemessungsmethode des Einkommensvergleichs höher ausfällt als
 jener, den
 die Beschwerdegegnerin mit der gemischten Methode ermittelt hatte (Urk. 2 S. 2), ist ein Rentenanspruch der Beschwerdeführerin mangels Erreichen der 
40 %
-Schwelle
 
weiterhin nicht aus
gewiesen, weshalb 
die 
(erneut) 
rentenablehnende 
Verfügung 
vom 
4. März 2013 
im Ergebnis 
zu Recht
 
erging
.
5
.
5.1
    
Vorliegend sind bei der
 Beschwerdeführer
in
 die Voraussetzungen zur Bewilli
gung der unentgel
tlichen Prozessführung 
gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) 
erfüllt
 (Urk. 1, Urk. 3/1)
.
5.2
    
Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten von Fr. 600.
 der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 
16. April 2013
 wird der Beschwerdeführerin 
die 
unent
geltliche Prozessführung gewährt
,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600.--
 werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf 
§ 
16 
Abs. 
4 GSVGer hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Stadt 
Y.___
, Soziale Dienste, Fachsupport Rechtsdienst
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMeier-Wiesner