zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00928 · 2013-11-08 · de
Rentenerhöhungsgesuch; Verneinung einer massgebenden Verschlechterung des Gesundheitszustands aufgrund neu eingereichter Arztberichte. Keine richterliche Überprüfung des unverändert belassenen Rentenabspruchs.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00928
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Giger
Urteil
 vom 
8. November 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Felix Rüegg
Rüegg Samuelsson Rechtsanwälte
St. Urbangasse 2, Postfach, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, 
geboren
 1956, gelernte Krankenschwester, war vom 23. Juni 1978 bis am 29. Februar 1980 im 
Y.___
 als Kran
ken
pflegerin tätig, wobei der letzte effektive Arbeitstag der 15. Januar (richtig wohl: 
Februar) 1979 war (Arbeitgeberfragebogen vom 9. Mai 1980, Urk. 8/
92
). 
Am 3. Februar 1979 hatte sie beim Auffangen eines stürzenden schweren Pati
en
ten ein 
Verhe
be
trauma
 erlitten (vgl. Urk. 8/
10
). Nachdem die 
Sozial
versiche
rungs
anstalt
 des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, aufgrund einer Verfügung vom 29. Ja
nuar 1980 bereits eine Leistung in Form eines Hilfsmittels (Lendenmieder) 
erbracht hatte (vgl. Urk. 8/4; Urk. 8/6), meldete sich die Versicherte am 9. Mai 1980
 wegen einer seit dem 3. Februar 1979 bestehenden Diskushernie sowie ei
nes
 Status nach 
Hemi
l
a
minektomie
 und 
Diskotomie
 L5/S1 bei der Invaliden
ver
sicherung zum 
Leis
tungs
bezug
 (Hilfsmittel, Rente) an (Urk. 8/11). 
Eine bereits am
 1. Januar 1980 begonnene Umschulung zur Anästhesieschwester musste aus ge
sundheitlichen Gründen abgebrochen werden (Urk. 8/4-6, Urk. 8/8). 
Mit Verfü
gung vom 4. August 1980 sprach die IV-Stelle der Versicherten bei
 einem 
Inva
liditätsgrad
 von 100
 %
 rückwirkend ab 1. Februar 1980 eine ganze Rente zu (Urk. 8/4; Urk. 8/15). 
1.2
    
In den Jahren 
1981
/
82, 
19
86/
87, 
1990, 1992, 19
96/97, 
2000
 und 2003/04
 wur
den
 Revisionsverfahren durchgeführt, welche jeweils mit dem Ergebnis eines unver
änderten Rentenanspruchs 
(bei einem Invaliditätsgrad von mehr als 2/3 bzw. 70 %)
 endeten (
vgl. Urk. 8/23; Urk. 8/28; Urk. 8/36; Urk. 8/42; Urk. 8/47; 
Urk. 8/54; Urk. 8/58; Urk. 8/73). 
Die Rentenleistungen wurden jeweils den neuen
 
zivilrechtlichen Verhältnissen angepasst (Heirat 1981, Geburt zweier Kinder 1984
 und 1987,
 
Scheidung 1995; vgl. Urk. 8/48).
1.
3
    
Anlässlich 
einer weiteren im Jahr
 2008 eingeleiteten (vgl. Urk. 8/9
7
) 
Renten
revision
 holte die IV-Stelle Auskünfte bei der Versicherten (Rentenfragebogen vom 18. August 2008, Urk. 8/9
7
), einen Auszug aus dem individuellen Konto 
(IK-Zusammenzug, Urk. 8/9
8
), einen
 Arztbericht von Dr
. med. 
Z.___
, Fach
arzt
 
FMH für Innere Medizin speziell Rheumatologie, (Bericht vom 2. Sep
tem
ber 2008, Urk. 8/
101/3-4
), einen Arztbericht von Dr. me
d. 
A.___
,
 Facharzt FMH
 für Neurologie, (Bericht vom 30. Dezember 2008, Urk. 8/
103/6-8
) sowie einen 
medizinische
n Bericht von PD Dr. med. 
B.___
, Konsiliararzt der Augenklinik des 
C.___
, (Bericht vom 18. August 2009, Urk. 8/11
8
) ein und liess die
 Versicherte durch
 Dr. med. 
D.___
,
 Facharzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, Fach
arzt FMH für Rheuma
tologie, Facharzt für Sportmedizin sowie Facharzt für 
Inter
ventionelle
 
Schmerz
therapie
, Chefarzt am 
Rehabilitationszentrum 
E.___
, Klinik für Rheuma
tologie und Rehabilitation des Bewegungsapparats, rheuma
tologisch-ortho
pä
disch,
 neurologisch und internistisch begutachten (Gut
achten vom 31. Au
gust 2009, Urk. 8/
120
). Mit Vorbescheid vom 8. Oktober 2009 stellte die IV-Stelle die 
Aufhebung der bisherigen ganzen Invalidenrente in Aussicht (Urk. 8/12
6
). Nach
dem die Versicherte
, vertreten durch 
Sozialversicherungsfachmann
 
F.___
,
 mit
 
Schreiben vom 23. No
vem
ber 2009 dagegen Einwand erhoben hatte (Urk. 8/
131
), liess die IV-Stelle die Beeinträchtigung der Versicherten im Haus
halt abklären (
Haushalt
abklä
rungs
bericht
 vom 3. Juni 2010, Urk. 8/13
5
). Mit Verfügung vom 10. Juni 2010 setzte die IV-Stelle schliesslich die bisherige ganze Invalidenrente per 1. August 2010 auf eine 
Dreiviertelsrente
 herab (Urk. 
8/139-140
).
 Hiergegen liess die Versicherte
, vertreten durch Rechtsanwalt F. Rüegg,
 mit Eingabe vom 
9. Juli 2010 beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich 
Beschwerde er
heben (Urk. 8/143/3-8). 
D
ie 
Beschwer
degegnerin
 beantragte
 in ihrer Vernehm
lassung vom 14. September 2010 Ab
weisung der Beschwerde 
(Urk. 8/144)
.
 
M
it 
Be
schluss vom 14. September 2011 
stellte das Gericht der
 Versicherte
n
 eine 
Rück
weisung
 der Sache an die IV-Stelle 
zur weiteren Abklärung unter Auf
hebung der angefochtenen Verfügung in Aussicht
. Dabei sei nicht auszuschlies
sen, dass diese den Rentenanspruch auch unter dem Blickwinkel der zweifello
sen Unrichtigkeit der ursprünglichen 
Rentenzusprache
 prüfen werde, wodurch die
 Versicherte schlechter gestellt 
werden könnte
,
 als wenn sie nicht Beschwer
de er
hoben hätte (Urk. 8/149/1-6). 
In der Folge zog die Versicherte ihre Be
schwerde am 1
2. 
Oktober 2011 zurück (Urk. 8/154/6-7).
2.
    
2.1
    
Bereits am 15. September 2011 hatte die Versicherte bei der IV-Stelle ein 
Ren
ten
erhöhungsgesuch
 eingereicht
 (Urk. 8/148). Mit ausgefülltem 
Revisionsfrage
bogen
 vom 29
.
 September 2011 hatte sie dabei ausgeführt, es finde eine dau
ernde Ver
schlechterung statt. Ihr Rücken sei zunehmend weniger belastbar. Ge
mäss den Einschätzungen der 
Dres
. 
A.___
 und 
Z.___
 seien sodann auch neue Er
krankungen 
hinzugekommen (Urk. 8/150).
 Nachdem die IV-Stelle der Versi
cherten in der Fol
ge noch einen weiteren Revisionsfragebogen hatte zukommen lassen
, gab
 diese
 am 1
2. 
Oktober 2011
 darin
 an, ihr 
Gesund
heitszustand habe sic
h ab August 2009 verschlechtert
.
 E
ine weitere Verschlechterung sei ausser
dem im März 2011 
eingetreten (Urk. 8/154). 
Die 
IV-Stelle
 holte
 alsdann neue 
Arztberichte ein
, so 
einen Bericht von 
Dr. 
Z.___
 vom 17
.
 Oktober 2011
 (Urk. 8/156) sowie von 
Dr. 
A.___
 vom 17. Oktober 2011 und vom 24. April 2009 (Urk. 8/157/6-8; 
Urk.
 
8/157/11-12). Ausserdem
 gab 
die Versicherte
 eine 
Medikamentenein
nahme
liste
 zu den Akten
 (Urk. 8/154/10-34).
 
Die IV-Stelle legte daraufhin das Dossier dem Regionalen ärztlichen Dienst (RAD) zur Prü
fung vor. Am 23. Januar 2012 nahm der RAD-Arzt 
Dr. 
G.___
, Facharzt für Innere Medizin und Rheuma
tologie, zur neuen medizinischen Sachlage Stellung
. Er kam zum Schluss, aus den in den Arztberichten wiedergegebenen Beschwer
den der Versicherten und den folgenden fachärztlichen Abklärungen ergäben sich keine neuen richtungs
weisenden Befunde. Eine dauerhafte, massgebliche Verschlechterung des Gesund
heits
zustands sei aufgrund der vorliegenden Un
terlagen nicht ausgewiesen
 (Urk.
 
8/168/3).
 Gestützt auf diese Beurteilung hielt die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 31. Januar 2012 fest, es bestehe kein An
spruch auf Erhöhung der IV-Rente 
(Urk. 8/170). 
Nachdem die Versicherte
 mit 
Eingaben vom 1. Februar/
2
2. 
Mai 2012
 durch 
Sozialversicherungsfachmann
 
F.___
 hatte
 Ein
wand erheben 
lassen 
(Urk. 8/171; Ur
k. 8/183), verfügte die IV-St
elle schliesslich a
m 20. Juli 2012 
im
 Sinne des Vorbescheids und wies das 
Rentenerhöhungsge
such
 ab (Urk. 2).
2.2
    
Hiergegen erhob 
die Versicherte
, vertreten durch Rechtsanwalt Rüegg
,
 a
m 13.
 
Sep
tember 2012 Beschwerde
 mit dem Rechtsbegehren, es sei die ange
foch
tene Verfügung aufzuheben und es sei ihr eine ganze Rente zuzusprechen; es sei 
ihr ausgangsgemäss eine angemessene prozessuale Entschädigung zu gewähren und
 es seien die Verfahrenskosten von der Beschwerdegegnerin zu beziehen 
(Urk. 1). Die Beschwerdeführerin reichte zusammen mit ihrer Beschwerde wei
tere
 Unterlagen ein, so unter anderem
 einen neuen Arztbericht
 von 
Dr. 
Z.___
 vom
 
9.
 
Au
gust 2012 (Urk. 3/4
). In ihrer Vernehmlassung vom 16. Oktober 2012
 (Urk.
 
7
)
 beantragte die Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde
, was der Beschwerdeführerin am 17. Oktober 2012 angezeigt wurde (Urk. 9). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
der
lich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 
Abs. 
1 
des Bun
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
)
. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen 
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
an
spruc
h zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesent
li
chen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn
 
sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund
heits
zustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinwei
sen). 
Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich geblie
bener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 
9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3)
. Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkung
en eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von Art. 17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräf
tige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder
 welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit 
rechtskon
former
 Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung be
ruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundes
ge
richts
 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen). 
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Fol
ge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bun
des
ge
setzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbs
unfä
higkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi
schen Gesundheit ver
ursachte und nach zumutbarer Behandlung und Einglie
derung verbleibende gan
ze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbs
unfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträch
tigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt 
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2
 ATSG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fas
sung).
1.3
    
Die
 seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei e
inem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Ren
te, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine 
Drei
viertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent An
spruch
 auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG; bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 1 IVG). 
1.4
    
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das
 heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflicht
ge
mäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das 
So
zial
versicherungsgericht
 alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stamm
en, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unter
lagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Ins
besondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten 
den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die
 Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere me
di
zi
ni
sche These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines 
Arztbe
richtes
 ist also ent
scheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf all
seitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berück
sich
tigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beur
tei
lung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen 
be
gründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit we
der die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder
 in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
    
Streitig und zu prüfen ist die Frage, ob seit dem massgebenden 
Vergleichszeit
punkt
 im Juni 2010 eine 
wesentliche
 Verschlechterung des Gesundheitszustands eingetreten ist, welche eine Erhöhung der 
Dreiviertelsrente
 auf eine ganze Rente rechtfertigt.
3.
3
.1
    
Hinsichtlich der medizinischen Aktenlage bis zur Anordnung der Begutachtung in der 
E.___
 im Juni 2009 wird auf die medizinische Anamnese im be
treff
enden Gutachten verwiesen (Urk. 
8/120/9-11).
3
.2
    
3
.2.1
    
Die 
E.___
 selber stellte
 in ihrem Gutachten
 folgende Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 (Urk. 8/120/20)
:
- 
Lumbospondylogenes
/
lumboradikuläres
 Schmerzsyndrom rechtsbetont, mit/bei
- 
Status nach Diskushernien-Operation L5/S1 rechts 1979 nach 
Verhebe
trauma
;
- 
Status nach ventraler 
S
pondylo
dese
 L5/S1 1980 wegen Instabilität im 
Be
wegungssegment
 L5/S1;
- 
ICD-10 M54.4
 (
Pannikulitis
 in der Nacken- und Rückenregion: Thora
kal
bereich).
    
Unter den Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sind aufgeführt:
- 
Familiäres Hypermobilitätssyndrom (ICD M35.7);
- 
u
nklare beidseitige Gesichtsausfälle der nahen und weiteren 
Netzhaut
peripherie
;
- 
Status nach Skleritis
 
posterior
 und Begleitmyositis mit 
Sicca
-Syndrom;
- 
a
ktuell keine Hinweise für ein entzündlich rheumatologisches 
Auto
immun
geschehen
;
- 
k
ein pathologischer Befund im linken 
Orbitabereich
 im Ultraschall (23.06.2009, Augenklinik 
C.___
)
;
- 
mulitple
 abdominale Eingriffe zwischen 1980 und 2005 wegen 
Bridenileus
;
- 
Status nach Hysterektomie und 
Zystopexie
 2005.
3
.2.2
    
In 
seiner
 Beurteilung
 (Urk. 8/120/24-26)
 führte 
der Gutachter
 aus, bei der 
Hand
kraft
messung
 wie auch bei der Untersuchung der Wirbelsäule hätten Inkonsi
stenzen bestanden. Die B
eweglichkeit der Hals-
, Brust- und Lendenwirbelsäule sei bis zu zwei Drittel eingeschränkt in der Seitneigung und Rotation
 gewesen
, wo
bei un
ter Ablenkung (
Adson
-Test) die HWS eine 
Rotation von 60° gezeigt habe. Es seien deutlich verkürzte 
Schulterblattlevatoren
 
rechtsbetont und ver
kürzte
 
be
rührungsschmerzhafte
 
Scapulafixatoren
 beidseits auszumachen gewe
sen. Eben
falls sei eine exquisite 
Berührungsdolenz
 im Bereich der Spina 
iliaca
 
posterior
 und 
superior
 und vor allem inferior rechtsbetont am Beckenkamm rechts sowie des 
Musculus
 
piriformis
 festzustellen gewesen. Im Gelenkstatus habe ein 
End
phasenschmerz
 für die Elevation und Abduktion der rechten Schul
ter bestanden. Die Kraft im Faustschluss und Spitzgriff sei rechts herabgesetzt gewesen. Bei der Untersuchung der unteren Extremität habe die Beschwerde
füh
rerin Schmerzen sakral rechts ohne Bewegungseinschränkung angegeben. So
dann sei das 
Längs
gewölbe
 leicht abgeplattet gewesen. 
Im Neurostatus habe rechts
 ein 
Entlas
tungshinken
 beobachtet werden können, der Zehenspitzengang rechts habe nicht durchgeführt werden können. Hinsichtlich der rechten Körper
hälfte habe die Beschwerdeführerin eine diffuse Hyposensibilität angegeben. 
Bezüglich Handkraft sei mit dem 
Jamar
–Gerät rechts 7 kg gegenüber 25,5 kg 
links ge
messen worden. Beim 
Lasègue
- und 
Slump
-Test habe die 
Schmerzan
gabe
 sakral rechts gelegen. Des Weiteren sei der Finger-Nasenversuch bei geschlosse
nen Augen auffällig gewesen, auf Aufforderung hin sei es jedoch deutlich besse
r ge
gangen.
    
In der Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsfähigkeit habe die
 Beschwerdeführerin eine im Wesentlichen als nicht zuverlässig zu beurtei
lende Leistungsbereitschaft mit Hinweisen für eine deutliche Selbstlimitierung
 und 
schlechte
 Konsistenz bei den Tests gezeigt. Das Ausmass der angegebenen Schmerz
beeinträchtigung und Behinderung sei mit den klinischen Befunden nur unzureichend erklärbar gewesen. Andererseits sei davon auszugehen, dass bei 
gu
tem 
Effort
 eine bessere Leistung erbracht werden könnte
,
 als was bei den Tests
 gezeigt worden sei. Die beobachtete Leistungsfähigkeit habe mindestens einer sehr leichten wechselbelastenden Arbeit bezüglich einer Verweistätigkeit ent
sprochen. Diese könnte ganztags ausgeführt werden.
    
Aus ophthalmologischer Sicht sei zu berichten, dass in einer ausführlichen, tech
nisch überaus aufwendigen Untersuchung über drei Monate an der Augen
klinik 
des 
C.___
 keine eindeutige (
chorio
-)
retinale
 Erkran
kung habe objektiviert werden können, welche die von der Beschwerdeführerin angegebenen beiderseitigen Gesich
t
sfeldausfälle der nahen und weiteren 
Netz
hautperipherie
 erklären würden. Die zur Diskussion stehende 
Autoimmuner
kran
kung
 habe aufgrund einer ausführlichen negativ verlaufenen Autoantikör
per-Bestimmung ausgeschlossen werden können. Auch der Schirmer-Test sei beidseitig unauffällig gewesen.
    
In den aktuellen konventionellen Röntgenaufnahmen sei im Bereich der 
Hals
wirbelsäule
 die 
Neuroforamina
 nicht eingeengt gewesen und es habe sich eine weitgehend altersentsprechende Darstellung der kleinen Wirbelgelenke gezeigt. Im Bereich der Brustwirbelsäule habe sich eine diskrete linkskonvexe 
skolioti
sche
 Fehlhaltung präsentiert. Das Alignement
 sei erhalten gewesen. Bei den Grund- und Deckplatten habe eine diskrete Irregularität im Sinne einer leichten 
Osteochondrose
 wie auch eine begleitende Spondylose bestanden. Sodann sei eine leichte Sinterung im Rahmen einer möglichen 
Osteopenie
 festzustellen ge
wesen. Lumbal sei eine Streckhaltung der LWS zu beobachten gewesen, bei der Beschwerdeführerin bestehe ein Status nach 
Spondylodese
 mit durchgebautem Zwischenwirbelraum im LWK5/SWK
1. 
Insgesamt seien nur leichte degenerative Veränderungen der kleinen Wirbelgelenke vorhanden gewesen. Dasselbe gelte auch für die 
Iliosakralgelenke
, wobei sich diese ansonsten unauffällig präsen
tiert hätten. Schliesslich hätten keine Hinweise für eine 
Sacroiliitis
 vorgelegen.
    
Der Grad der Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf könne aufgrund einer nicht
 zuverlässig zu beurteilenden Leistungsbereitschaft im Rahmen der Evalu
a
tion der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsfähigkeit nicht bestimmt wer
den. Das Ausmass der angegebenen Schmerzbeeinträchtigung und Behin
derung sei mit den klinischen Befunden nur unzureichend erklärbar gewesen. Da die 
an
gestammte Tätigkeit als Krankenschwester mindestens als mittel
schwer quali
fiziert werden müsse, sei diese aufgrund der vorwiegend anato
misch struktu
rellen Diagnosen wie auch der Funktionsdefizite nicht mehr zu
mutbar. Die beobachtete Leistungsfähigkeit, welche auch für eine 
Verweistätig
keit
 gelte, ent
spreche mindestens einer sehr leichten wechselbelastenden Arbeit. Diese könne mindestens halbtags durchgeführt werden. Die Beschwerdeführerin benötige ein regelmässiges Kraftausdauertraining. Damit sollte auch die Ar
beitsfähigkeit gesteigert werden können. Berufliche Massnahmen und 
Integrati
onsmass
nah
men
 seien in diesem Sinne aussichtsreich, da die Beschwerdeführe
rin jetzt breit abgeklärt worden sei und mögliche schwerwiegende Ursachen wie 
Autoimmun
prozess
e
 und dergleichen hätten ausgeschlossen werden können. Im Haushalt be
stehe eine Einschränkung für körperlich schwerere Tätigkeiten. 
Leichte Arbei
ten, welche zeitlich in der Mehrzahl seien, sollten ausgeführt wer
den können.
3
.3
    
Dr. 
med
. 
Z.___
 stellte in sei
nem Arztbericht vom 2
1. 
Juni 2010 folgende Diag
nosen
:
 
- 
Rezidivierendes 
Zervikalsyndrom
;
- 
u
nklare diffuse neurologische Symptomatik ohne eindeutige Hinweise für eine MS 2008;
- 
lumboradikuläres
 Syndrom rechts, rezidivierend, bei Status nach 
Spondylo
dese
 bei lumbaler Diskushernie 1979/80;
- 
m
igräneforme Kopfschmerzen;
- 
posteriore
 Skleritis und Myositis des M. 
rectus
 
superior
 1981.
    
In seiner Beurteilung führte 
Dr. 
Z.___
 aus, er betreue die Beschwerdeführerin seit 200
3. 
Neben einem rezidivierenden 
lumboradikulären
 Syndrom bei Status nach 
Diskushernienoperation
 auf Höhe L5/S1 im Jahr 1979 und ventraler 
Spondylo
dese
 im Jahr 1980 (Versteifungsoperation) hätten in den letzten zwei Jahren auch immer wieder diffuse neurologische Symptome/Ausfälle
 im Vordergrund gestanden, die bei 
Dr. 
A.___
, Neurologie
 FMH, im Jahr 2008 eingehend abgeklärt worden seien. Eindeutige Hinweise für das Vorliegen einer multiplen Sklerose hätten sich indes nicht gefunden. Neben den erwähnten Beschwerden werde die Beschwerdeführerin auch von einer rezidivierenden 
Cephalgie
 begleitet. Gegen
über 
2004 
bestehe sicher keine 
Regredienz
 der Symptome. Vielmehr hätten sich zu den lumbalen Beschwerden auch die erwähnten neurologischen Symptome gesellt, die bis anhin nicht eindeutig hätten eingeordnet werden können. Trotz dieser Beschwerden sei die Patientin in einer behinderungsangepassten leichten Tätigkeit mit Wechselbelastung als ca. 50
 %
 arbeitsfähig zu erachten. Günstig sei wahrscheinlich auch die 
Selbständigkeit, respektive der Umstand, dass die Beschwerdeführerin in selbständiger Tätigkeit den Arbeitsrhythmus selbst vor
geben könne (Urk. 8/143/18).
3
.4
    
Dr. 
med
. 
A.___
,
 Neurologie FMH, erwähnte in seinem Bericht vom 2
3. 
Juni 2011
 folgende Diagnosen:
- 
Verdacht auf Schädigung des linken 
N. 
medianus
 proximal im Bereich der 
Prona
torloge
;
- 
zusätzliche 
somatoforme
 Störung wahrscheinlich;
- 
Verdacht auf nicht näher spezifizierbare entzündlich-rheumatologische Er
krankung.
    
In seiner Beurteilung legte 
Dr
. 
A.___
 dar, infolge einer 
somatoformen
 Ausgestal
tung der Symptomatik erweise sich
 eine exakte Beurteilung der Schmerzen und sensomotorischen Defizite der linken oberen Extremität als schwierig. Der kli
nische und elektrophysiologische Befund seien am ehesten mit einer proximalen 
Medianusschädigung
 im Bereich der 
Pronatorloge
 links vereinbar, differential
diagnostisch komme eine leichte Armplexus-Läsion in Betracht. Bildgebend im MRI fänden sich keine Hinweise auf eine strukturelle Läsion des Plexus 
brachi
alis
 oder einer zervikalen Nervenwurzel linksseitig. Auch die peripheren 
Arm
nerven
 links seien im MRI unauffällig zur Darstellung gekommen. Unter der Arbeitshypothese eines 
Pronator
 
teres
-Syndroms links sei eine Physiotherapie mit neuralen Dehnungsübungen zu empfehlen. Medikamentös könnte die Be
schwerdeführerin von einer Behandlung der neurogenen Schmerzen mit 
Gaba
pentin
 oder 
Lyrica
 profitieren; auch eine schmerzdistanzierende Therapie mit einem 
trizyklischen
 Antidepressivum wie 
Surmontil
 oder einem SNRI wie 
Efexor
/
Venlafaxin
 sei ernsthaft in Erwägung zu ziehen (
Urk. 
8/157/
9-10).
3
.
5
    
In seinem Arztbericht vom 1
7. 
Oktober 2011
 nannte 
Dr. 
Z.___
 folgende
 Diagno
sen:
- 
Zervikoradikuläres
 Syndrom links, bei
- 
unauffälliger Darstellung der Plexus 
cervicobrachialis
 beidseits (MRI vom 14.06.2011);
- 
p
athologischer Elektroneurographie/-
myographie
 vom 10.06.2011 (
Dr. 
A.___
);
- 
rezidivierendes 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom rechts, bei
- 
St. n. 
Spondylodese
 bei lumbaler Diskus
h
ernie 1979/80;
- 
rezidivierende, migräneforme 
Cephalgien
; 
- 
unklare Hypästhesie/-
algesie
 des rechten Arms und Beines 2008.
    
In seiner Beurteilung hielt 
Dr. 
Z.___
 fest, die Beschwerdeführerin leide an rezidi
vierenden 
lumbospondylogenen
 und 
zervikospondylogenen
 Beschwerden. Die Schmerzen seien begleitet von 
Dysästhesien
 und Kraftminderung, die neurolo
gisch wiederholt abgeklärt worden seien (
Dr. 
A.___
), wobei eine neurologische Systemaffektion weder habe sicher ausgeschlossen noch bewiesen werden kön
nen. Die letzte Verschlechterung des Gesundheitszustands habe sich im 
April 
2011
 mit einer 
zervikoradikulären
 Symptomatik linksseitig ereignet, die im Juni 2011 von 
Dr. 
A.___
 abgeklärt worden sei. Eine eindeutige Ursache habe nicht 
eru
iert werden können. Kernspintomographisch hätten
 im Bereich des 
Armple
xu
s
 sowie des linken Arms
 unauffällige Verhältnisse bestanden
. Die 
Elektro
neuro
graphie
/
myographie
 sei hingegen pathologisch gewesen. Diese Sympto
matik habe sich anlässlich der letzten Kontrolle im September 2011 unter The
rapie mit Steroiden/
Neurontin
 sowie symptomatisch 
Zaldiar
 verbessert. Da die Beschwer
deführerin seit einiger Zeit in 
H.___
 selbständig sei, sei die Ar
beitsfähigkeit 
aufgrund des wechselnden Verlaufs schwierig zu beurteilen. Nach ihren Aus
sagen
 
betreue sie mit einem kleinen Arbeitspensum das Sekretariat des 
I.___
 und verrichte leichtere Haushaltsarbeiten. Einer geregelten Arbeit gehe sie aber nicht nach. Für leichtere körperliche Arbeiten mit 
Wechselbe
las
tung
 bestehe sicher eine Restarbeitsfähigkeit, die aufgrund des wechselnden 
Verlaufs quantitativ schwierig zu beurteilen sei. Eine Verbesserung des Gesund
heits
zustands in den letzten Jahren sei nicht zu beobachten gewesen
 (
Urk. 
8/156)
.
3
.6
    
In seinem Arztbericht vom 1
7. 
Oktober 2011 führte 
Dr. 
A.___
 dieselben
 Diagno
sen auf wie in jenem vom 2
3. 
Juni 201
1. 
Danebst
 erklärte der behandelnde Arzt,
 
die Lebensqualität sei am ehesten durch die psychische 
Komorbidiät
 (
so
mato
forme
 Störung) beeinträchtigt. Deren Prognose sei unklar. Zu betonen sei indes, dass aus neurologischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit in den Tätigkeiten als Krankenschwester oder als Erwachsenenbildnerin festgestellt werden könne (
Urk. 
8/157/6-8).
3
.7
    
In seinem Arztbericht vom 
9. 
August 2012 machte 
Dr. 
Z.___
 weitgehend
 diesel
ben Angaben wie im Bericht vom 1
7. 
Oktober 2011 (E. 2.5). Ergänzend wies der behandelnde Arzt darauf hin, im September 2011 sei es zu einer erneuten Ver
schlechterung mit 
Dysästhesien
 und Kraftminderung an der linken Hand ge
kommen. Sodann sei im März 2012 ebenfalls eine Verschlechterung der 
Na
cken
beschwerden
 bei deutlich eingeschränkter Funktion der HWS eingetreten,
 wobei 
die Beschwerden diesma
l gut auf eine 
chiropraktische
 Behandlung an
gespro
chen
 hätten. Zusammenfassend bestehe ein langdauerndes, letztlich un
klares Krank
heits
bild, das wahrscheinlich bis auf die Erstmanifestation im Jahr 1981 zu
rück
gehe (Augenentzündung mit Skleritis 
posterior
; Begleitmyositis des M. 
rectus
 
su
perior
 links). Der schubweise Verlauf dieser neurologischen Erkran
kung (mul
ti
ple Sklerose?) sowie eine rezidivierende 
lumbo
- und 
cervikospon
dylogene
 Symp
tomatik (letztes Rezidiv eines 
Cervikalsyndroms
 im März 2012) erschwerten die Aufnahme einer geregelten Tätigkeit, respektive die Einschät
zung der Arbeits
fähig
keit in einer angepassten Tätigkeit (
Urk. 
8/188
/21-22).
4.
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, auf
grund
 der seit Juni 2010 neu eingereichten Arztberichte lasse sich eine 
wesent
liche 
Verschlechterung des Gesundheitszustands nicht 
nachweisen
. 
Die Beschwer
defüh
rerin selber hatte im Revisionsfragebogen vom 1
2. 
Oktober 2011 erklärt, eine erste Verschlechterung sei im August 2009 eingetreten, und eine weitere 
dann noch im März 201
1. 
Sie stütz
t
 sich dabei auf die neusten Arztberichte von 
Dr. 
Z.___
 und 
Dr. 
A.___
.
 
4.1
    
Bezugnehmend auf die neuen Berichte von 
Dr. 
Z.___
 vom 2
1. 
Juni 2010, 1
7. 
Oktober 2011 und 
9. 
August 2012
 
ist festzustellen
, dass in diesen
 Diagnosen erwähnt
 we
r
den
, die in der Diagnoseliste im Gutachten der 
E.___
 nicht auf
geführt sind, so im Bericht vom 2
1. 
Juni 2010 ein rezidivierendes 
Zervikal
syndrom
, eine unklare diffuse neurologische Symptomatik ohne eindeutige Hin
weise für eine MS 2008 sowie migräneforme Kopfschmerzen.
 
Im Bericht vom 1
7. 
Oktober 2011 sprach 
Dr. 
Z.___
 sodann neu von einem 
Z
ervikoradiku
lär
syndrom
 links
 (bestehend seit 04/11)
, während in jenem vom 
9. 
August 2012 keine neuen Diagnosen mehr genannt werden.
 
Zu den Auswirkungen des
 am 2
1. 
Juni 2010 
genannten
 
Zervikalsyndrom
s
 
nahm
 
Dr. 
Z.___
 
in seiner Be
ur
tei
lung damals 
nicht Stellung, sondern
 nur
 zur 
lumboradikuläre
n
 Problematik
. Unter diesen Umständen kann eine wesentliche Verschlechterung des Gesund
heits
zu
stands nicht angenommen werden. In Bezug auf das 
im
 Ap
ril 2011 
aufgetretene
 
Zervikoradikulärsyndrom
 sow
ie
 die im Bericht
 vom 9. August 2012 attestierte
 Verschlechterung aus neurologischer Sicht für den Zeitraum ab September 2011 
ist sodann festzuhalten
, dass
 
in den Bericht
en
 vom 1
7. 
September 2011 und
 vom
 
9. 
August 2012 davon die Rede ist, dass sich 
die Symptomatik
 durch the
ra
peutische und medikamentöse Massnahmen verbessert habe, 
womit 
auch dies
bezüglich
 nicht
 von einer 
mass
gebenden dauerhaften Verschlechterung ausge
gangen 
werden
 kann
. Hinsicht
lich der 
von 
Dr. 
Z.___
 gestellten neurologischen Befunde/Diagnosen ist an dieser Stelle
 
auf die Beur
tei
lung des neurologischen Facharztes 
Dr. 
A.___
 vom 1
7. 
Oktober 2011 hinzu
weisen, welcher ausdrücklich betonte, das
s sich vom neurologischen Fach
gebiet 
her eine Einschränkung der Arbe
itsfähigkeit nicht halten lasse
 (vgl. dazu 
auch nachstehend E. 4.2). Im Übrigen kann dem
 Arztbericht vom 
9. 
August 2012
 
auch
 
entnommen werden, dass es im März 2012 zu einer er
neuten Ver
schlech
terung der 
Nacken
be
schwer
den
 bei deutlich eingeschränkter Funktion der HWS ge
kommen sei
.
 
A
llerdings wurde in der betreffenden Beur
tei
lung eine dauerhafte Ein
schränkung 
wiederum verneint mit dem Hinweis
, dass die Beschwerde
füh
rerin gut auf die 
chiroprak
tische
 Behandlung
 ange
sprochen habe
. 
Schliesslich wird
 in
 keinem der neuen Be
richte 
von 
Dr. 
Z.___
 näher aus
ge
führt, inwieweit die 
migrä
ne
förmigen
 
Cephalgien
 Auswirkungen auf die Arbeits
fähig
keit hätten. 
Gesamt
haft 
ist festzustellen
, dass
 aufgrund der neuen Berichte von 
Dr. 
Z.___
 
eine we
sent
liche
 andauernde
 Ver
schlech
terung des Gesundheits
zustands seit Juni
 2010 nicht belegt
 ist
. 
Davon abgesehen 
wird
 das Gutachten der 
E.___
 
durch die
 Beurteilungen von 
Dr. 
Z.___
 
gar gestützt
. So hatte dieser
 
im Bericht vom 2
1. 
Juni 2010 
die Ar
beitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit
 gleich wie 
Dr. 
D.___
 auf 50
 %
 
ge
schätzt
. In den Berichten vom 1
7. 
Oktober 2011 und 
9. 
August 201
2
 wurden zwar
 keine genauen Angaben mehr zur Frage gemacht, inwieweit der Beschwerde
führerin ein (Teil-)Pensum in einer ange
passten Tätig
keit zumutbar sei. 
Der behandelnde Arzt hatte
 aber nicht explizit ausge
führt, dass 
seine
 frühere 
Beurteilung einer 
50
%igen Ar
beitsfähigkeit nicht mehr haltbar sei
.
 
Am 
9. 
Au
gust
 2012 hatte 
Dr. 
Z.___
 
einzig
 noch
 auf die Schwierigkeit hingewiesen, den Grad der 
Arbeitsfähigkeit zu be
ziffern, daneben hatte er
 aber auch
 das Vor
handen
sein einer 
Restarbeits
fähig
keit
 mit Bestimmtheit bejaht.
 
4.2
    
Was die Einschätzungen 
von
 
Dr. 
A.___
 betrifft, hatte dieser 
in 
seiner Beurteilung vom 1
7. 
Oktober 2011
 wie erwähnt
 a
usdrücklich darauf hingewiesen
, dass vom neurologischen Fachgebiet her keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit resul
tiere.
 Aufgrund dieser Feststellung 
erübrigt sich von vornherein die Frage, ob auf
grund der Beurteilung
en
 des behandelnden
 
Neurologen eine Verschlechte
rung
 des Gesundheitszustands nachgewiesen ist.
 Zwar ist zu beachten, dass die von 
Dr. 
A.___
 für wahrscheinlich gehaltene Diagnose einer 
somatoformen
 
Schmerz
störung
 das psychiatrische Fachgebiet beschlägt. 
Nachdem
 eine solche Störung
 jedoch
 nur unter bestimmten Umständen (vgl. hierzu statt vieler: BGE 
137 V 67 E. 4.1 mit Hinweisen) als nicht überwindbar gilt
 und aus
 dem 
Arztbe
richt
 von 
Dr. 
A.___
 
keine 
Anhaltspunkte hervor
gehen
, welche für die Unüber
windbarkeit der
 Störung sprechen
, scheidet letztlich auch die Annahme einer Verschlechterung
 des Gesundheitszustands aus psychiatrischer Sicht aus.
4.3
    
Bezugnehmend auf die von der Beschwerdeführerin zu den Akten gereichte 
Me
dikamenteneinnahmeliste
 bzw. auf die Verfügung des Strassenverkehrsamts be
treffend verkehrsmedizinische Auflagen ist darauf hinzuweisen, dass diese keine 
rechtsgenügenden Nachweise für eine wesentliche gesundheitliche Verschlech
te
rung zu bilden vermögen.
4.4
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass seit dem massgebenden 
Vergleichszeit
punkt
 im Juni 2010 keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszu
stands
 der Beschwerdeführerin belegt ist.
5.
    
Da keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sich die Auswirkungen des im We
sentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands in einer für den Ren
tenanspruch erheblichen Weise verändert hätten (vgl. BGE 112 V 372 
Erw
. 2b mit
 Hinweisen), erübrigt sich eine Überprüfung des Validen- wie auch des 
In
vali
den
lohnes
 für die Festlegung des Invaliditätsgrads. Soweit die angefoch
tene Ver
fügung nach wie vor von einem Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 aus
geht, 
entzieht sich dieser der richterlichen Überprüfungsbefugnis (vgl. Ulrich Meyer,
 Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Aufl. Zürich 2010, S. 387 mit Hinweis)
. Dies führt 
zur Abwei
sung der Beschwerde.
6.
    
Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kan
to
nalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Ver
weigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind 
nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 
unter Berücksichti
gung des 
gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr. 600.-- fest
zusetzen und
 der unterliegenden Beschwerde
führerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Felix Rüegg
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstGiger