zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00506 · 2013-09-30 · de
Abweisung nach Neuanmeldung, keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands ausgewiesen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00506
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 vom 
30. September 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1. 
X.___
, geboren 1969, Mutt
er von vier Kindern (Jahrgänge
 1989, 1996, 
1997, 2000), reiste 1998
 von 
Y.___
 in die Schweiz ein (
Urk. 
6/2/1-3). Seit Ma
i 
200
0 arbeitete
 sie
 Teilze
it als R
einigungsangestellte für verschiedene
 Ar
beitgeberinnen
 (
Urk. 
6/7
)
. Am 18. März 2003
 (Eingangsdatum)
 meldete sich die Versicherte
 wegen 
Beschwerden infolge eines
 am
 
19. März 2001
 erlittenen Au
tounfalls bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stell
e, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
6/2
). 
Die 
IV-Stelle
 zog die Akten der zuständigen Un
fallversicherung (
Urk. 
6/16 und 
Urk. 
6/19)
 bei
,
 nahm
 berufliche und m
e
dizi
ni
sche
 Abklärungen vor und gab 
beim 
Z.___
 
ein 
po
ly
diszi
plinäres
 Gutachten in Auftrag, welches am
 
3. Januar 2006 erstattet wurde (
Urk. 
6/42). Mit Verfügung vom 31. Januar 2006 wies die IV-Stelle das 
Ren
tenbegehren
 von 
X.___
 ab (
Urk. 
6/45).
2. 
Am 8. September 2011 meldete sich 
X.___
 wegen eines
 am 27. März 2011
 erlittenen
 Krampfanfalles 
erneut 
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons 
Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
6/54 und 
Urk. 
6/67). Die IV-Stelle
 
liess einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug vom 11. Oktober 2011,
 
Urk. 
6/59) erstellen
 
und holte den Bericht von 
Dr. 
med. 
A.___
,
 
Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, vom 8. Februar 2012 ein (
Urk. 
6/70/1-3).
 
Nach
 
entsprechendem 
Vorbescheid vom 9. März
 2012 (
Urk. 
6/73)
 verneinte sie
 mit Verfügung vom 8. Mai 2012 einen Rentenanspruch 
der Versicherten
, da 
(
nach 
wie vor
)
 ke
ine durch einen nachweisbaren 
Gesund
heitsschaden
 verur
sa
cht
e Erwerbsunfähigkeit bestehe
 
(
Urk. 
2).
3. 
Hiergegen erhob 
X.___
 am 10. Mai 2012 Beschwerde und beantragte 
sinn
gemäss, die Verfügung vom 8. Mai 2012 sei aufzuheben und 
es 
seien 
wei
tere
 
medizinische
 Abklärung
en vorzunehmen bzw. eine
 externe
 Begutachtung zu ver
anlassen
 (
Urk. 
1). Die Beschwerdegegnerin ersuchte mit 
Beschwerdeant
wort
 vom
 18. Juni 2012 um Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5), was der Be
schwerdefüh
rer
in am 
2. 
Juli 2012 angezeigt wurde (
Urk. 
7). 
4. 
Auf 
die
 Vorbringen de
r Parteien wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nach
folgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Die Invalidität kann 
Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 
Abs. 
1 des Bun
des
gesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]). Erwerbsunfähigkeit ist der 
durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
hei
t verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende 
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Be
tracht kom
men
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung 
des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG)
 sind.
    
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 
Abs. 
2 IVG). 
1.3
    
Wurde eine Rente, eine 
Hilflosenentschädigung
 oder ein Assistenzbeitrag wegen eines
 zu geringen Invaliditätsgrades, wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil 
auf
grund des zu geringen Hilfebedarfs kein Anspruch auf einen 
Assistenz
bei
trag
 entsteht, verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Inva
li
denversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraus
setzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im 
Revi
sions
gesuch
 glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilf
losigkeit oder die Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder 
Hilfebedarfs der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise
 
geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache
 materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cher
ten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades oder der Hilf
losigkeit auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie
 bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad oder die Hilflosigkeit oder der Hilfebedarf seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Ver
änderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität oder Hilflosigkeit oder einen 
anspruchs
be
gründenden
 Hilfebedarf zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im 
Be
schwerdefall
 obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1
.4
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zu
sammenhänge 
und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen des Experten begründet 
sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 mit w
eiteren Hinweisen)
.
2.
    
2.1
    
St
reitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invali
den
rente
. Dabei stellt sich zunächst die Frage, ob sich ihr Gesundheitszustand 
zwischen dem 
3
1. 
Januar 2006, als die erste rentenabl
ehnende Verfügung erging
 (
Urk. 
6/45
), und dem 
8. 
Mai 2012, als die vorliegend angefochtene Ver
fügung erlassen wurde (
Urk. 
2), wese
ntlich verschlechtert
 hat.
 
2.2
    
Bei Erlass der Verfügung vom 3
1. 
Januar 2006 stützte sich die 
Beschwerde
gegnerin
 im Wesentlichen auf die
 internistisch-rheumatologisch-
psychiatrische Expertise
 de
s 
Z.___
 vom 
3. 
Januar 2006 (
Urk. 
6/42
). Die 
Z.___
-Gutachter nann
ten als Diagnose
 mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine anhaltende somato
forme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4). Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien
 (
Urk. 
6/42/22)
: 
(1) 
ein 
cervicoc
ephales
 und oberes 
thorakospondylogenes
 Schmerzsyndrom mit/bei:
- 
ausgedehnten reaktiven 
Tendomyosen
 im Schultergürtel beidseits
-
Brac
hialgien beidseits bei ausgepr
ägtem 
myofaszialem
 Schmerzsyndrom mit 
TOS und 
referr
ed
 
pain
 Symptomatik sowie Irritation de
s peripheren 
Nervensystem
s
- 
ein
em
 Status nach Autounfall am 1
9. 
März 2001 mit unklarer Kopfkontusion
(2) 
ein Verdacht auf 
Thalassaemia
 
minor
Die 
Z.___
-Gutachter kamen zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit als Reinigungsangestellte sowie in einer 
behinderungs
angepassten
 Tätigkeit zu 90
 %
 arbeitsfähig sei
 (
Urk. 
6/42/
26)
.
2.3
    
Der angefochtenen 
Verfügung vom 
8. 
Mai 2012
, mit der die 
Beschwerdegegne
r
in
 das Vorliegen eines Revisionsgrundes verneinte,
 liegen folgende 
Arztbe
richte
 zugrunde:
2.3.1
    
Die behandelnden Ärzte der Klinik und Poliklinik für Innere Medizin des 
B.___
 diagnostizierten in ihrem an 
Dr. 
A.___
 ge
richteten Austrittsbericht
 
Notfall 
vom 2
7. 
März 2011 
einen
 Verdacht auf einen 
erstmaligen tonischen generalisierten Krampfanfall. Sie gaben an, die Be
schwer
deführeri
n soll
t
e bis zur Durchführung des
 
Elektroenzephalogramms
 (EEG)
 
keine
 Fahrzeuge lenken. Die Arbeit als Raumpflegerin könne weiterhin ausgeführt werden (
Urk. 
6/70/8-9).
2.3.2
    
Med. 
pract
.
 
C.___
, Assistenzarzt an der Klinik für Neurologie des 
B.___
, 
berichtete am 
2
1. 
April 2011 zuhanden von 
Dr. 
A.___
, dass 
der 
Neuro
sta
tus
 und die ambulant 
durchgeführten Untersuchungen (MRI Schädel vom 2
9. 
März
 2011 und 
E
EG vom 1
4. 
April 2011)
 unauffällig gewesen
 seien
. Bei Feh
len von klaren
 Provokationsfaktoren 
empfehle er 
die Durch
führung eines 
Schlaf
entzugs-EEG
.
 Die aktuelle 
Ur
banyl-Therapie
 könne progredient sistiert werden
 (
Urk. 
6/70/7).
2.3.3
    
Die behandelnden Ärzte der Abteilung für 
Epileptologie
 und Schlafmedizin
 an
 
der 
Klinik für Neurologie des 
B.___
 gaben in
 ihrem Bericht vom 1
0. 
Juni 2011 zuhanden von 
med.
 
pract
.
 
C.___
 an, dass das Schlafentzugs-EEG mit normaler Grundaktivität und Schläfrigkeit gut gelungen sei. 
Es gäbe keine 
epilepsietypi
schen
 Potentiale. Im Vergleich zum Vor-EEG vom 1
4. 
April 2011 läge neu ein leichter Herdbefund links temporal vor (
Urk. 
6/70/5). 
2.3.4
    
Dr. 
A.___
 stellte in seinem Bericht vom 
8. 
Februar 2012 als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit rezidivierende 
cervikale
 Schmerzen mit 
cephalea
 seit Halswirb
elsäulen-Distorsion im Jahr 200
1. 
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hielt er (1) einen Verdacht auf einen epi
leptischen Krampfanfall am 2
7. 
März 2011 und (2) eine mittelschwere depres
sive Episode seit April 2011 fest. Er erklärte, die Beschwerdeführerin sei in ihrer 
Tätigkeit als Reinigungsangestellte vom 2
8. 
März bis zum 1
4. 
August 2011 zu 100
 %
 und vom 1
5. 
August bis zum 3
0. 
September 2011 zu 50
 %
 arbeitsunfä
hig gewesen (
Urk. 
6/70/1-2). 
3.
3.1
    
Die Beschwerdeführerin machte 
im Rahmen 
ihrer Neuanmeldung vom 
8. 
Sep
tem
ber 2011 im Wesentlichen geltend, dass sich ihr Gesundheitszusta
nd auf
grund
 eines
 am 2
7. 
März 2011 erlittenen Krampfanfalles verschlechtert habe (
Urk. 
6/67). 
Unmittelbar n
ac
h diesem Krampfanfall wurde sie
 in der 
Notfallsta
tion
 der Klinik und Poliklinik für Innere Medizin des 
B.___
 
untersucht – insbe
sondere auch von beigezogenen Ärzten der Klinik für Neurologie des 
B.___
 – und 
ambulant 
behan
delt
. Sämtliche 
involvierten 
Ärzte erhoben
 bereits damals weit
gehend unauffällige Befunde
. 
S
chliesslich
 erklärten die Ärzte der 
Notfall
station
, dass die Beschwerdeführerin noch am 2
7. 
März 2011 in gutem 
Allge
mein
zu
stand
 nach Hause habe entlassen werden können und dass sie
 ihre Ar
beit als Raumpflegerin weiterhin ausführen könne (
Urk. 
6/70/8-11). 
Daraufhin 
wurde
n
 am 2
9. 
März 2011 noch ein 
Schädel-MRI 
und 
am 
1
4. 
Apr
il
 
sowie
 1
0. 
Juni 2011 
je ein EEG durchgeführt, aus denen sich ebenfalls keine 
relevan
ten objektiven
 
Be
funde ergaben (
Urk. 
6/70/5 und 
Urk. 
6/70/7).
 
Die Beschwer
deführerin wurde
 
hinsichtl
ich des 
am 2
7. 
März 2011 erlittenen 
Krampfanfalles
 im 
B.___
 somit fach
ärztlich
 umfassend
 untersucht. 
Die 
im Bericht vom 2
7. 
März 2011 ge
äusserte 
Einschätzung der Ärzte des 
B.___
, 
dass der Krampfanfall die 
Beschwer
deführerin 
nicht in ihrer
 Arbeitsfähigkeit 
ein
schränke
, erscheint
 ohne 
Weiteres
 
nachvollziehbar.
3.2
    
Hausarzt 
Dr. 
A.___
 nannte
 in seinem Bericht vom 
8. 
Februar 2012
 als einzige Diagnose 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
rezidivierende 
cervi
kale
 Schmerzen mit 
cephalea
 seit Halswirbelsäulen-Distorsion im Jahr 2001
 (
Urk. 
6/
70/1
). Diese Diagnose bzw. Beschwerden 
infolge 
d
es Autounfalls vom 1
9. 
März 2001
 bildeten 
bereits
 Gegenstand der polydisziplinären Expertise des 
Z.___
 vom 
3. 
Januar 2006
 (
Urk. 
6/42)
, welche der rentenablehnenden Verfügung vom 3
1. 
Januar 2006 (
Urk. 
6/45) zugrunde lag
. Die 
Z.___
-Gutachter kamen da
mals zum Sch
luss, dass die Beschwerdeführerin
 aus rein somatischer Sicht 
in ihrer 
Arbeitsfähigkeit als Putzfrau 
nicht eingeschränkt sei
 (
Urk. 
6/42/25).
 In s
einem Bericht vom 
8. 
Februar 2012
 erklärte 
Dr. 
A.___
 
nicht
, 
inwiefern
 sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin diesbezüglich verschlech
tert habe. 
Seine Einschätzung, 
wonach die Beschwerd
eführerin vom
 2
8. 
März
 
bis zum 
3
0. 
September 2011 (teilweise) arbeitsunfä
hig gewesen sei
, legt viel
mehr
 den Schlus
s nahe, dass er als Ursache hierfür
 offenbar
 den am 
2
7. 
März 2011
 (das heisst 
tags zuvor
)
 
erlittenen
 Krampfanfall betrachtete
, den er im glei
chen 
Be
richt 
eingangs 
als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit be
zeichnet hatte
 (
Urk. 
6/70/1-2)
. 
Angesichts der überzeugenden
 fachärztlichen Dar
legungen seitens des 
B.___
, wonach 
d
er Krampfanfall 
keine A
rbeitsunfähig
keit begründet habe
, sind diese Angaben 
Dr. 
A.___
 indes
 nicht nachvoll
zieh
bar.
 
Im Übrigen wurde auch die von 
Dr. 
A.___
 festgestellte mittel
schwere depressive Episode (seit April 2011) von diesem selbst als Diagnose ohne Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit qualifiziert (
Urk. 
6/70/1). 
Anlass zu weiteren medizinischen Abklärungen besteht 
unter diesen Umständen 
nicht.
3.3
    
Es 
ist demnach
 festzuhalten, dass 
zwi
schen dem
 3
1. 
Januar 2006
, als die erste 
ren
tenablehnende
 Verfügung erging, und dem 
8. 
Mai 2012, als die vorliegend 
angefochtene Verfügung erlassen wurde,
 keine wesentliche Verschlechterung des
 Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin mit Auswirkung auf die Ar
beits
fähigkeit ausgewiesen ist. Weiter liegt auch keine erhebliche Veränderung der er
werb
lichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Ge
sundheitszu
standes vor. 
Die 
Beschwerdeführerin
 hat deshalb
 nach wie vor keinen Anspruch auf eine Invalidenrente. 
Die Beschwerde ist
 abzuweisen. 
4.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht,
 
ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem 
Ver
fahrens
aufwand
 und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und au
f Fr. 
5
00.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss
 sind sie der unterliegen
den Be
schwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
5
00
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl