zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00835 · 2018-09-25 · de
Geleistete Überstunden, Prozentvergleich, Anspruch auf halbe statt auf Viertelsrente; Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00835
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil
 vom 
25. September 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Walter Keller
Obergass
 Rechtsanwälte
Obergasse 34, Postfach 2177, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1964,
 gelernte 
Hundcoiffe
u
se
,
 ist Mutter von dr
ei 
Kinder
n
 (
geboren 1996, 1997 und 1999, 
Urk. 
8/1 
Ziff. 
3). Die Versicherte ist seit Juli
 2008 
mit einem Teilzeitarbeitsverhältnis 
als 
Chauffeuse
 
bei der 
Y.___
 
angestellt (
Urk. 
8/9/1-2 
Ziff. 
1, 2.1, 2.7 und 2.9). Unter Hinweis 
auf depressive Zustände und eine posttraumatische Belastungsstörung
 meldete sie sich am 
3. 
Dezember 2015
 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8/1 
Ziff. 
6.1). 
    
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte erwerbliche (
Urk. 
8/5, 
Urk. 
8/9, 
Urk. 
8/18
) und 
medizinische
 (
Urk. 
8/
10
)
 Abklärungen 
und veranlasste eine
 Haushaltabklärung (
Urk. 
8/17). Am 1
5. 
März 2017 erliess
 sie
 den 
Vorbescheid (
Urk. 
8/25), wo
ge
gen die Versicherte Einwände (
Urk. 
8/31) vorbrachte
. Mit Verfügung vom 2
6. 
Juni 2017 (
Urk. 
8/36 = 
Urk. 
2) sprach die IV-Stelle der Versicherten ab dem 
1. 
Juni 2016 eine 
Viertelsrente
 zu. 
2.
    
Die Versicherte erhob am 1
6. 
August 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
6. 
Juni 2017 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr mit Wirkung ab 
1. 
Juni 2016 eine halbe Rente auszurichten (
Urk. 
1 S. 2 
Ziff. 
1 oben). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
9. 
November 2017 (
Urk. 
7) die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 1
6. 
Januar 20
18 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
9). 
    
Am
 
7. 
Februar 2018 (
Urk. 
10)
 reichte die Beschwerdeführerin dem Gericht
 weitere 
Akten
 (
Urk. 
11) ein. 
Kopien 
derselben
 wurden der Beschwerdegegnerin
 am 1
7. 
April
 2018 zugestellt (
Urk. 
12/
2
). 
    
Mit Gerichtsverfügung vom 
5. 
Juli 2018 wurde die Helvetia Schweizerische Lebensversicherungsgesellschaft AG zum Prozess beigeladen (
Urk. 
13 Dispositiv 
Ziff. 
1), die sich mit Eingabe vom 1
2. 
Juli 2018 als unzuständig 
für die 
Aus
rich
tung allfälliger Leistungen
 nach dem Bundesgesetz über die berufliche Alters-, 
Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (BVG) bezeichnete und 
um Ent
las
sung
 aus dem Verfahren
 ersuchte
 (
Urk. 
14). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare 
Eingliederungsmassnahmen wieder
herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte im angefochtenen Entscheid fest, die Beschwerde
führerin
 wäre bei guter Gesundheit zu 100
 %
 erwerbstätig (
Urk. 
2 S. 3 oben). In der Tätigkeit als 
Chauffeuse
 könne sie 
seit Juli 2008
 gesundheitsbedingt
 noch
 
ein
 Pensum von 45
 %
 verrichten. Gestützt auf den Lohnausweis 2016 habe sie 
in diesem Jahr 
effektiv ein Erwerbseinkommen von 
Fr. 
33'447.-- erzielt. Die 
Be
-
schwerdegegnerin
 
ermittelte
 
daraufhin 
ausgehend von
 einem
 Invalidenein
kommen von 
Fr. 
33'447.-- und ein
em
 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 
65'089.-- einen Invaliditätsgrad von 49 
%, 
womit
 ab dem 
1. 
Juni 2016
 Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 bestünde 
(S. 3
). 
    
Ergänzend führte die Beschwerdegegnerin in der 
Vernehmlassung
 (Urk. 7)
 aus
, die 
Annahme, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall bei einem vollzeit
lichen Arbeitspensum als Kurierfahrerin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keine Überstunden geleistet hätte, 
sei 
nicht
 zu beanstanden
.
 
Weiter wies die Beschwerdegegnerin darauf hin, faktisch habe die Beschwerdeführerin bereits in den Jahren 2015 und 2016 ein Pensum von rund 50 % ausgeübt. Weiter sei zu berücksichtigen, dass die Beschwerdegegnerin die Tätigkeit als Kurierfahrerin in einem Zeitpunkt angenommen habe, als sie bereits gesundheitlich beeinträchtigt 
gewesen sei. Korrekterweise wäre daher bei der Bemessung des 
Validenein
kommen
 auf den durchschnittlichen Tabellenlohn im Kompetenzniveau 2 abzu
stellen, der nur Fr. 60'148.--
 betrage.
2.2
    
Die Beschwerdeführerin brachte
 dagegen
 vor, die angefochtene Verfügung leide an einem unerträglichen und offensichtlichen Widerspruch, der aus dem 
von der Beschwerdegegnerin 
durchgeführten Einkommensvergleich resultiere
. Das er
wähnte Invalideneinkommen von 
Fr. 
33'447.-- entspreche dem im Jahr 2016 effektiv erzielten Bruttoeinkommen. Man stelle fest, dass in dem Lohn zusätzliche Lohnbestandteile enthalten sein müssten. Das reine Fixum 
eines
 45
 %
-Pensum
s
 entspräche lediglich einem Bruttolohn von 
Fr. 
29'250.
-- 
gemäss dem 
Arbeitge
-
berfragebogen
 
(
Urk. 
1 S. 3 
Ziff. 
7). 
2.3
    
Streitig
 
ist, ob 
ab dem 
1. 
Juni 2016 Anspruch auf eine höhere als eine 
Viertelsrente
 besteht. 
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin veranlasste am
 
2. 
November 2016 eine 
Haushaltabklä
-
rung
 
am Wohnort der Beschwerdeführerin
. 
Die Abklärung ergab, dass die
 Be
schwerdeführerin als zu 100
 %
 Erwerbstätige 
zu qualifizieren ist
 
(
Urk. 
8/17 
S. 4 
Ziff. 
2.6). 
3.2
    
Die Beschwerdeführerin reichte
 sodann
 
im vorinstanzlichen Verfahren Lohnab
rechnungen der 
Y.___
 vom 1
6. 
Dezember 2015 (
Urk. 
8/30) und vom 2
3. 
November 2016 (
Urk. 
8/29) ein. 
    
Am
 
7. 
Februar 2018 (
Urk. 
10) 
reichte 
sie
 dem Gericht 
Lohnausweise 
der
 Jahre 2012 bis 2017 (
Urk. 
11) ein. 
4.
4.1
    
Bei der Invaliditätsbemessung kommt der allgemeinen Methode des Einkommens
vergleichs gemäss 
Art. 
28a 
Abs. 
1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG grund
sätzlich Vorrang zu. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie indes nach Massgabe der im Ein
zelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungs
werte miteinander zu vergleichen. Wird eine Schätzung vorgenommen, so muss diese nicht unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von Annäherung
s
werten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser Prozent
zahlen genügen. Das ohne eine Invalidität erzielbare hypothetische Erwerbsein
kommen ist alsdann mit 100 % zu bewerten, während das Invalideneinkommen auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz der Invaliditätsgrad ergibt (sog. Prozentvergleich; Urteil des Bundesgerichts 8C_131/2011 vom 5. Juli 2011 E. 10.2.1 mit Hinweis auf BGE 114 V 310 E. 3a).
    
Der Invaliditätsgrad ist namentlich dann durch Prozentvergleich zu ermitteln, wenn Validen- und Invalideneinkommen sich nicht hinreichend genau oder nur mit unverhältnismässig grossem Aufwand bestimmen lassen und in letzterem Fall zudem angenommen werden kann, die Gegenüberstellung der nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände geschätzten, mit Prozentzahlen bewerteten hypothetischen Einkommen ergebe ein ausreichend zuverlässiges Resultat. Diese Berechnungsweise ist insbesondere anwendbar, wenn die konkreten Verhältnisse so liegen, dass die Differenz zwischen Validen- und Invalideneinkommen die für den Umfang des Rentenanspruchs massgebenden Grenzwerte von 70, 60, 50 und 40 % (Art. 28 Abs. 2 IVG) eindeutig über- oder unterschreitet (Urteil des Bundesgerichts 8C_333/2013 vom 11. Dezember 2013 E. 5.3 mit Hinweisen).
4
.2
    
Geleistete Überstunden dürfen bei der Bemessung des 
Valideneinkommens
 lediglich dann berücksichtigt werden, soweit sie auch für die Zukunft zu erwarten gewesen wären. Bei mehrjährigen Arbeitsverhältnissen ist erste Voraussetzung, dass dies in der Vergangenheit bereits wiederholt geschehen ist. Anhaltspunkte dazu können neben Lohnabrechnungen etwa auch der Auszug aus dem indivi
duellen Konto liefern (Urteil des Bundesgerichts 8C_744/2012 vom 2
0. 
Dezember 2012 E. 2 mit Hinweisen). 
5.
5.1
    
Die 
Beschwerdegegnerin 
sprach der Beschwerdeführerin mit
 
der angefochtenen Verfügung
 (
Urk. 
2
) ab dem 
1. 
Juni 2016 eine 
Viertelsrente
 zu.
 
Die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit in der leidensangepassten 
Tätigkeit als 
Chauffeuse
 bei der 
Y.___
 
wird mit
 45
 %
 
veranschlagt
 (vgl. den Bericht von 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 
7. 
März 2016
, 
Urk. 
8/10
 
Ziff. 
1.6). 
Das tatsächliche Leistungsvermögen der Beschwerdeführerin lag jedoch höher, was sich in den von ihr geleisteten Über
stunden zeigte (nachfolgend Ziff. 5.2). Auf die medizinisch-theoretische Einschät
zung der Arbeitsunfähigkeit kann daher bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades nicht abgestellt werden, sondern es gilt im Folgenden, die wirtschaftliche Ein
busse zu ermitteln (vgl. Meyer / 
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Auflage Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 28a N 223).
5.2
    
Die 
Y.___
 gab im 
Arbeitgeberf
ragebogen vom 1
2. 
Februar 2016 an, dass die Beschwerdeführerin im Jahr 2016 ein Einkommen von 
Fr. 
29'290.
-- erzielt hätte. Dies entspricht einem Arbeitspensum von 45
 %
 (
Urk. 
8/9 S. 
2 f.
 
Ziff. 
2.9 und 
2.11). 
Dem
 internen Feststellungsblatt
 
vom 1
5. 
März 2017 
lässt sich entnehmen
, 
dass 
die Beschwerdegegnerin 
das
 genannte
 
Erwerbseinkommen 
auf ein Pensum von 100
 %
 um
rechnete
, womit sich ein 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 
65'089.
-- ergibt
 
(
Urk. 
8/22). 
Für die
 Bestimmung des Invalideneinkommens stellte 
sie
 auf das gemäss Lohnausweis 2016 effektiv erzielte Einkommen von 
Fr. 
33'447.-- ab (
Urk. 
8/21). Die Differenz zu dem
 von der Arbeitgeberin 
ver
traglich geschuldeten
 Bruttoeinkommen von
 
Fr. 
29'290.
-- 
gemäss Arbeitgeber
bericht 
besteht
 offensichtlich
 in von der Beschwerdeführerin 
im Jahr 2016 geleis
teten Überstunden.
 
    
Den eingereichten Lohnabrechnungen der 
Y.___
 vom 1
6. 
Dezember 2015 und vom 2
3. 
November 2016 ist zu entnehmen, dass im Dezember 2015 Überstunden 
in Höhe
 von 
Fr. 
4'782.-- und im November 2016 solche von 
Fr. 
4'196.95 abgerechnet worden sind (
Urk. 
8/29-30). Im IK-Auszug vom 
2. 
März 2017 wird für das Jahr 2015 ein Einkommen von 
Fr. 
33'195.-
- ausgewiesen (
Urk. 
8/18 S. 2), das 
ebenfalls über dem vertraglich geschuldeten Einkommen von 
Fr. 
29'290.
-- 
liegt
 (vgl. auch 
Urk. 
11 S. 2).
 Aus diesen Daten
 lässt sich schliessen, dass die Beschwerdeführerin
 in den Jahren 2015 und 2016 regelmässig 
Mehrein
nahmen aufgrund von geleisteten Überstunden
 erzielt hat
. 
Sie füllte faktisch – wie seitens der Beschwerdegegnerin geltend gemacht (vorstehend E. 2.1) – ein 50
 
%-Pensum aus, was ihrer Leistungsfähigkeit im Verfügungszeitpunkt ent
sprach. Diese Veränderung in der Leistungsfähigkeit wurde per 1. März 2017 auch 
arbeitsrechtlich nachvollzogen, indem das vereinbarte Pensum auf 50 % ange
passt wurde (Urk. 8/37). Die Beschwerdeführerin erläuterte der 
Beschwerde
geg
-
nerin
, diese Anpassung sei erfolgt, um Überstunden zu vermeiden (Urk. 8/38). Aufgrund der dargelegten Umstände, sind die regelmässig geleisteten und be
zahl
ten Überstunden der Teilzeit arbeitenden Beschwerdeführerin als eine Erhöhung des ihr zumutbaren Arbeitspensums auf 50 % zu gewichten.
5.3
    
Der Argumentation der Beschwerdegegnerin, das 
Valideneinkommen
 sei nicht auf derselben Basis wie das Invalideneinkommen zu bemessen, sondern es sei auf Tabellenlöhne zurückzugreifen, geht ins Leere. Die Beschwerdeführerin hätte sich nach einer Familienpause von 12 Jahren (Urk. 8/17 S. 2) auch im Gesundheitsfall 
beruflich vollkommen neu orientieren müssen. Es ist überwiegend wahrschein
li
ch, dass sie ihre heutige Tätigkeit als 
Chauffeuse
 im Gesundheitsfall Vollzeit betrei
ben würde, da ihr dieses Betätigungsfeld angesichts des langjährigen Arbeits
verhältnisses zu entsprechen scheint. Entsprechende Angaben der Beschwerde
führerin wurden dann seitens der Abklärungsperson «Beruf und Haushalt» eben
falls als plausibel und nachvollziehbar gewertet (Urk. 8/17 S. 3 f.). 
5.4
    
A
usgehend von einer
 Restarbeitsfähigkeit von 5
0
 %
 beziehungsweise einer Arbeits
unfähigkeit von 50
 %
 in der angestammten Tätigkeit
 als 
Chauffeuse
 
ist beim vorliegend angezeigten
 Prozentvergleich von einem Invaliditätsgrad von 5
0
 %
 auszugehen. 
Demzufolge besteht
 ab dem 
1. 
Juni 2016 Anspruch auf eine halbe Rente. Die Beschwerde ist daher 
vollumfänglich gutzuheissen.
 
6.
6.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfah
rens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG). Vorliege
nd sind die Kosten auf 
Fr. 
600.--
 festzusetzen und der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 
6.2
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Partei
kos
ten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit
sache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
).
    
Vorliegend hat die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Prozessentschädigung in Höhe von 
Fr. 
1'900.-- (inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer). 
7.
    
Nachdem die beigeladene Helvetia Schweizerische Lebensversicherungs
gesell
schaft
 AG um 
Entlassung aus dem Verfahren ersuchte, ist ihr 
der vorliegende Entscheid
 nicht zuzustellen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde
 wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des 
Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
6. 
Juni 2017
 aufgehoben mit der Feststellung, dass die Beschwerdeführerin ab dem 
1. 
Juni 2016 Anspruch auf eine halbe Rente hat. 
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
1’900
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Walter Keller
 unter Beilage einer Kopie von Urk. 14
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrugger