zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00166 · 2015-09-30 · de
Rückweisung zur rechtsgenüglichen Ermittlung des Valideneinkommens


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00166
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Bachmann
Urteil 
vom 
30. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Reto Zanotelli
Schraner & Partner Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 43, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die 1961 in 
Y.___
 geborene 
X.___
 übte in der Schweiz verschiedene Hilfsarbeiten aus und
 
war 
zuletzt 
seit 1. 
März 2004
 im Hausdienst des 
Z.___
 
tätig
.
 
Seit
 November 20
07
 war sie
 bis auf weiteres
 vollständig krankgeschrieben. 
M
it Gesuch vom 13. 
August 2007 
meldete sie sich 
bei der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk.
 8/1
)
, welche
 
n
ach 
durchgeführten
 medizinischen und erwerblichen Abklärungen sowie ausgehend von der Qualifikation der Versi
cherten als Teilerwerbstätige
 
mit Verfügung vom
 25. 
Februar 2011 einen Ren
tenanspruch
 verneinte
 (Urk.
 8/66
)
. Eine dagegen erhobene Beschwerde hiess das hi
esige Gericht mit Urteil vom 8. 
Februar 2013 in dem Sinne gut, 
dass
 es die angefochtene Verfügung aufhob und
 – ausgehend von 
d
er Qualifikation als Vollerwerbstätige -
 die Sache zu ergänzenden Abklärungen
 in erwerblicher Hinsicht
 
(Ermittlung des Valideneinkommens) 
sowie zur Vornahme eines neuen Einkommensvergleichs
 
und neuerlichem Entscheid über den Anspruch auf eine Invalidenrente an die Verwaltung zurückwies (Prozess IV.2011.000357; Urk. 8/92). In der Folge 
nahm
 die Verwaltung ergänzende Abklärungen 
vor 
(Urk. 8/95
 ff.) und hielt nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (
Urk. 
8/108 ff.)
 mit Verfügung vom 8.
 
Januar 2015
 an 
der Verneinung des Rentenanspruchs fest (Urk. 
2).
 
2.
    
Dagegen lässt die Versicherte hierorts mit Eingabe vom 6. Februar 2015
 (Urk. 
1)
 Beschwerde erheben mit dem Rechtsbegehren, es sei die Verfügung 
vom 8. Januar 2015 
aufzuheben und es sei 
ihr ab dem 1. 
November
 2008 eine Inva
lidenrente zuzusprechen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin (Urk.
 
1 S. 2). Mit Vernehmlassung vom 16. März 2015 be
antragte die Verwaltung Abweisung der Beschwerde (Urk.
 
7)
,
 was der Be
schwerdeführerin am
 30. 
März 2015 zur Kenntnis gebra
c
ht wurde (Urk.
 
9). 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
Für die 
massgebenden rechtlichen Grundlagen
 -
 im vorliegenden Zusammen
hang namentlich
 bezüglich Ermittlung des Invaliditätsgrades 
bei erwerbstätigen Versicherten
 -
 ist auf d
ie Erwägungen
 im
 Rückweisungsentscheid des hiesigen Gerichts vom
 8. Februar 2013
, welches sich in Händen der Parteien befindet
,
 zu verweisen
 (insbes. dortige E. 6)
.
2.
    
2
.1
    
I
m 
Rückweisungsentscheid vom 
8. Februar 2013 
h
atte
 das
 hiesige
 Gericht 
ge
stützt auf die damaligen Akten
 unter anderem
 fest
gehalten
, bezüglich 
des Vali
deneinkommens 
seien 
ergänzende Abklärungen
 
angezeigt
. So erscheine das im Arbeitgeberbericht 
des 
Z.___
 
vom
 
28. September 2007
 
bezifferte Validenein
kommen 
per 2007 
– da lediglich einem 50% Pensum entsprechend - 
nicht nachvollziehbar
 und habe die damalige Arbeitgeberin die Frage,
 
ob der an
gege
bene Lohn der Arbeitsleistung entspreche, 
ohne erläuternde Angaben 
verneint (vgl. E. 
7.1 
des
 Urteils des hiesigen Gerichts vom 
8. Februar 2013, Urk. 
8/92
).
 
    
In der Folge holte die Verwaltung sowohl beim 
Z.___
 
(
Urk. 
8/95 ff.
)
 
als
 auch
 bei der Versicherten 
(Urk. 
8/100
 ff.)
 
ergänzende Auskünfte ein 
und ging
 
n
ach 
so getätigten Abk
l
ärungen 
- 
abermals 
entsprechend de
n
 Angaben im Arbeitgeber
bericht
 vom 
28. September 2007 
-
 
dav
o
n aus
,
 
d
ass die Versicherte im Jahr 2007 bezogen auf ein Vollzeitpensum 
Fr. 
56‘794.
--
 
verdienen würde
 (
Urk. 
2 S. 2)
.
2.2
    
Dagegen lässt die Versicherte vorbringen, dass
 für die Bestimmung des Validen
einkommens
 nicht auf
 
das
 
beim 
Z.___
 im Rahmen des 
zuletzt 
ausgeübten 
Teil
zeitp
ensums 
(von 
70 %
)
 
erzielte und auf ein Vollzeitpensum hochgerechnete
 Einkommen
, 
welches 
entgegen der Annahme der Verwaltung 
im
 massgebenden Zeitpunkt des Rentenbeginns 
im Jahr 2008 
Fr.
 
59‘445.— betragen hätte
,
 
abzu
stellen sei. Vielmehr sei massgebend
, was die Versicherte
 
als Gesunde 
zuvor 
beim 
Z.___
 
im Rahmen ihres 100
 
% Pensums verdient habe.
 
Denn die Angaben
 des 
Z.___
 im Arbeitgeberbericht
 vom 28. September 2007
 
beruhten 
bereits auf einem
 Einkommen
,
 
welches infolge gesundheitsbedingt eingeschränkter Ar
beitsqualität 
entsprechend 
geringer ausgefallen sei (
Urk. 
1 S. 3
 f.
).
    
3.
    
3.1
    
Aus den
 nun vorliegenden Akten ist ersichtlich, dass 
die Versicherte 
bereits 
vor Antritt ihrer letzten Stelle 
am
 1. März 2004 
für
 diese Arbeitgeberin
 
im Haus
dienst 
tätig
 gewesen
 war. So 
war
 sie bereits 
im Jahr 2003 
- vo
m
 
14. 
Juli bis
 
14. 
September
 
2003 –
 einer
 vollzeitlichen
 Erwerbstätigkeit
 
im 
Z.___
 
nach
gegan
gen
 (vgl. Angaben der Beschwerdeführerin in 
ihrer Stellungnahme 
gegenüber der Verwaltung vom 16. 
Dezember 2013; 
Urk.
 8/103 S. 1
)
. Gemäss 
dem 
entspre
chenden
 
Lohna
usweis vom
 4. 
Februar 2004
 (Urk. 
8/101 S.
 
3)
 betrug d
er
 in die
sen zwei Monaten erzielte
 Bruttolohn
 Fr.
 
9‘807.
--
,
 
was durchschn
i
ttlich Fr. 
4‘903.-- 
pro Monat ergibt
. Weiter 
ergibt sich nun
, dass die Beschwerdefüh
rerin
 
am 1.
 
März 2004 eine
 
teilzeitliche Anstellung 
bei der nämlichen 
Arbeitgebe
rin
 
antrat 
(
im Umfang von 70
 
% bzw. von 1. März bis 30. Juni 2004 im Umfang von 70.14
 %
)
 
wo sie
 
zuletzt (ab 1. 
Januar 2007)
 
ein 
monatlich
es Gehalt von
 
Fr. 
3‘058.
--
 
bezog
 (
Urk. 
8/11 S. 8)
.
 
Dies entspricht
 bei einem
 Voll
zeitpensum 
ein
em monatlichen
 Einkommen von 
Fr. 
4
‘368.
75
 
(
bzw
.
 einem Jah
res
einkommen von Fr. 
56‘794.--
; 
vgl. 
Angaben im Personalblatt 
der Kantonalen Verwaltung 
vom
 21. 
Oktober 2013
, Urk. 8/99
,
 
sowie damit übereinstimmend im 
Arbeitgeberbericht 
vom 
28. 
September 2007
, 
Ziff. 
2.10
)
.
 
Die
 Beschwerdeführerin 
lässt
 mithin
 insoweit
 
zu Recht vorbringen, dass 
ein Vergleich dieser 
Angaben 
ergibt
, 
dass der zuletzt im Rahmen des Teilzeitpensums erzielte 
(und auf ein Vollzeitpensum aufgerechnete
)
 
durchschnittliche Monatsl
ohn 
tief
er 
war
 
als das
 
zuvor 
im
 Jahr 2003 noch im
 Rahmen des Vollzeit
pensums erwirtsc
haftete Ein
kommen.
 
3.2
    
Worauf diese Differenz der – bei der gleichen Arbeitgeberin – erzielten Einkom
men zurückzuführen 
ist
, 
wird
 aus den
 Akten nicht
 ersichtlich
. 
Zwar lässt die Beschwerde
führerin zu Recht geltend machen, dass
 das hiesige Gericht
 
im Urteil vom
 8. 
Februar 2013
 
davon ausging
, 
dass 
die Versicherte
 
–
 welche
 unter ande
rem
 an Beschwerden am Bewegungsapparat leidet
 
–
 
mit überwi
e
gender Wahr
scheinlichkeit 
bei guter Gesundheit vollzeitlich erwerbstätig
 wäre
 
beziehungs
weise
 
ihr Pensum aus gesundheitlichen Gründen 
reduziert
 
ha
t
 
(vgl.
 
Urk. 
8/92 E.
 
3.2
).
 
Aus 
d
er (überwiegend wahrscheinlichen) gesundheitsbedingten Reduk
tion des Pensums 
folgt jedoch noch nicht ohne Weiteres, dass
 
sich 
der 
L
ohn
 
mehr als proportional, nämlich 
infolge
 gesundheitsbedingte
r
 Einschränkungen in der 
„
Arbeitsqualität
“ 
zusätzlich 
verminderte, 
wie dies die Beschwerdeführerin geltend macht. Dass es 
bereits
 
von Anfang 
an 
aus 
erwähnten qualitativen 
Gründen 
zu einer Anstellung bei 
deutlich 
tieferer Besoldungseinreihung ge
kommen wäre
 als im Jahr
 2003
,
 
ist 
aus den 
vorliegenden 
Akten 
jedenfalls 
nicht ersichtli
c
h
 und
 
liegt auch 
deshalb
 nicht ohne weiteres auf der Hand, 
weil
 die Versicherte 
gemäss Angaben im Arbeitgeberbericht
 vom 2
8. 
September 2007
 
offenbar 
erst
 
ab dem 2
2. 
Mai 2007 
und mithin
 erst
 rund drei Jahre nach Stel
lenantritt 
an einem Schonarbeitsplatz eingesetzt wurde
 
(Urk. 
8/11 S. 7)
, 
ohne dass
 
auch 
dies
 – soweit ersichtlich -
 eine Lohneinbusse nach sich gezogen hätte (
Urk. 
8/11 S. 8). 
Dass das 
zuletzt erzielte 
Einkommen 
infolge
 dieser
 
gesund
heitsbedingt
e
n
 
Einschränkungen niedriger ausfiel
,
 erscheint 
sodann 
zwar nicht
 gänzlich
 unplausibel 
je
doch
 insofern
 nicht zwingend
,
 
als
 
Grund für eine tiefere 
Entlöhnung
 
grundsätzlich 
auch 
invaliditätsfremde 
Umstände 
- 
etwa ein 
(
unab
hängig von der Gesundheit
)
 
schlechter entlöhnter Aufgabenbereich
 -
 in Betracht
 fallen
 können
.
 
    
Damit bleibt 
weiterhin 
unklar
, ob 
für die Festsetzung des Valideneinkommens an das
 
zuletzt beim 
Z.___
 e
rzielte 
Einkommen angeknüpft werden kann
. Dies 
im Übrigen
 
schon
 d
eshalb
,
 
weil
 
die Verwaltung 
auch 
der 
Angabe im Arbeitgeber
bericht
 vom 2
8. 
September 2007
, wonach der 
entrichtete 
Lohn nicht der Ar
beitsleistung entspreche 
(Urk. 
8/11 S.
 3
)
,
 im Rahmen der ergänzenden Abklä
rungen
 nicht näher 
nachgegangen ist
 und
 diese
 
Angabe 
daher
 
mangels einge
holter Erläuterungen 
hiezu
 
weiterhin
 nicht nachvollzogen werden kann
 (vgl. so schon E. 
7.1 
des 
Rückweisungsentscheid
s
 vom 
8. 
Februar 2013
)
.
 
3.3
    
Nach dem Gesagten 
erlauben
 die Akten nach wie vor keine zuverlässige Bestim
mung des Validenein
kommens
. D
ie Sache ist deshalb erneut an die IV-S
telle zurückzuweisen, damit sie
 rechtsgenügliche
 Abklärungen
 tätige und hernach 
über den Rentenanspruch neu 
befinde
. 
4
.
4
.1
    
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung. Das Verfahren ist daher kosten
pflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG) und ermessenswe
ise auf Fr. 
600.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind 
sie
 der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 
4
.2
    
Ausgangsgemäss steht der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung zu, die gemäss Art. 61 lit. g 
des Bunde
s
gesetzes über den Allgemeinen Teil des So
zialversicherungsrechts
 in Verbindung mit 
§ 
34 des Gesetzes über das Sozial
versicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen zu bemessen und vorliegend unter Berücksichtigung dieser Grundsä
tze auf Fr. 1‘200
.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 
8. Januar 2015 
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu befinde. 
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr.
 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin 
auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird 
verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin 
ei
ne Prozessentschä
digung von Fr. 
1‘200
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Reto Zanotelli
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBachmann