zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00175 · 2014-09-23 · de
Neuanmeldung. Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen. Rückweisung zu ergänzenden medizinischen Abklärungen bei Adipositas per magna mit Folgeschäden.


Sozialversicherungsgericht




des Kantons Zürich
[IMAGE]


IV.2013.00175






I. Kammer




Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende




Sozialversicherungsrichter Spitz




Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter




Gerichtsschreiberin Hartmann




Urteil
 
vom 
23. September 2014




in Sachen




X.___




Beschwerdeführer




gegen




Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle




Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich




Beschwerdegegnerin




Sachverhalt:




1.




1.1
Der 19
57
 
geborene 
X.___
 
war 
bis im Jahr 200
0
 
als Schlosser All
roun
der 
bei der 
Y.___
 
AG 
angestellt (Urk. 10/
4/5, Urk. 10/10/2
)
. Bis
 
Anfang 2003
 
ar
bei
tete er 
einzelne Monate 
temporär und bezog Taggelder von der Ar
beits
losen
versicherung (
Urk. 10/9/1, 
Urk. 10/
10/1
). 
Seither ging er abgesehen von 
weni
gen
 
stun
den
weisen Botengängen im Geschäft seines Schwagers und dem 
gele
gentlichen 
selb
ständigen Sammeln von Leichtmetallen
 
zum Verkauf
 
keiner Er
werbs
tätigkeit
 
mehr nach (Urk. 
10/31/4). 
Er lei
det 
insbesondere 
an
 
einem 
ob
struk
tiven Schlaf
apnoe-Syn
drom (OSAS), 
einem 
meta
bolischen Syndrom mit Adi
positas per magna
 
(BMI 
52
) 
und
 
Dia
betes
 
etc.,
 
an
 
Lungen-, 
Herz-, 
Rücken
-
 
und
 
Hüft
beschwerden
 
sowie psychischen Beschwerden 
(
Urk. 3/3, 
Urk. 10/11/7, 
Urk. 10/18/12
, 10/41/6-7, Urk. 10/46/2-3, Urk. 10/50/6-9
, Urk. 10/57/2
, 
Urk. 16
).




1.2
Am 
21. Mai 2008 meldete sich der Versicherte 
bei der 
Eidge
nössischen In
vali
den
versiche
rung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/
4
). Die 
Sozial
ver
sicherungs
anstalt
 
des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle), klärte die erwerb
lichen und medizinischen Verhältnisse ab und holte unter an
derem das 
inter
dis
ziplinäre Gutachten des 
Z.___
 
vom 18. Juni 
2009 ein (Urk. 10/18). Nach Durch
füh
rung des 
Vorbescheidverfahrens
 
(Vorbe
scheid vom 7. August 2009, Urk. 10/22; 
Einwandschreiben
 
vom 22. August 2009,
 
Urk. 10/23) wies sie das 
Renten
begehren 
bei einem Invaliditätsgrad von 10 % 
mit 
Ver
fügung 
vom 25. Sep
tember 2009 
ab (Urk
. 10/24).
 
Die dagegen mit Schrei
ben vom 
24. Oktober 2009 
erhobene Beschwerde (
Urk. 
10/25/3) wurde vom Sozial
versicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 30. März 2011 abge
wie
sen (Urk. 10/31
/8
).




1.3
Mit Schreiben vom 3. Mai 2011
 
teilte
 
der Hausarzt des Versicherten, 
Dr. 
med. 
A
.___
, Facharzt für Innere Medizin, 
der Beschwerdegegnerin 
unter Beilage des
 
Austrittsberichts der Medizinischen Klinik des Spitals 
B
.___
 
vom 30. No
vem
ber
 
2010 
über die 
Hospitalisation
 
des Beschwerdeführers vom 6.
 
bis 24. 
Novem
ber
 
2010
 
(Urk. 10/34) 
mit, dass 
aus Sicht des Beschwerdeführers sein aktueller Gesundheitszustand im Urteil vom 3
0. 
März 2011 (noch) nicht berück
sichtigt 
wor
den sei (Urk. 10/33).
 
Am 24. August 2011 
reichte
 
der Be
schwerde
führer bei der
 
Invalidenversicherung 
das Anmeldungsformular nach
 
(
Urk. 
10/35). Die IV-Stelle
 
klärte die medizinischen und er
werblichen Ver
hält
nisse ab
. Vom 4. bis 1
1. 
Oktober 2011 wurde der Be
schwer
de
führer in der 
C
.___
 
zur Einstellung der CPAP-Therapie 
(
Continuous
 
Positive 
Airway
 
Pressure-Therapy
) 
hospitalisiert
 
(
Aus
trittsbericht
 
vom 15. November 2011, Urk. 10/46/2-4,
 
Urk. 
10/65/22-25). M
it Vorbe
scheid vom 27. Februar 2012 
kündigte die IV-Stelle
 
dem Beschwerde
führer 
die Abweisung des 
Renten
begehrens
 
an 
(Urk. 10/54). 
Da
gegen erhob 
er
 
mit Schreiben vom 20. März 2012 
unter Beilage des Berichts von
 
Dr. 
A
.___
 
vom 14. März 2012 (Urk. 10/57/1) 
und
 
des
 
Bericht
s
 
der Medizini
schen
 
Klinik des Spitals 
B
.___
 
vom 6. März 2012 
über 
die 
Hospitalisation
 
vom 
9
. Februar bis 11
. 
März 2012
 
(Urk. 10/57/2-9
) 
Einwände 
(
Urk. 
10/
58
).
 
Die IV-Stelle
 
holte da
rauf
hin den Bericht von 
Dr. 
A
.___
 
vom 24. September 2012 
ein, der eine noch
malige deutliche Ver
schlech
terung vor allem der internis
tische
n Proble
matik ab Anfang 2012 be
scheinigte (Urk. 10/65/5-6
)
. Mit Ver
fügung vom 
28. Januar 2013
 
wies die IV-Stelle das Rentenbegehren wie ange
kün
digt ab (Urk. 2).




2.
Mit
 
Eingabe vom 
15. Februar 2013
 
erhob der Versicherte 
Be
schwerde 
gegen die 
Ver
fügung vom 28. Januar 2013 
und beantragte, 
sein Rentenanspruch sei er
neut
 
zu überprüfen (Urk. 1).
 
Mit der Beschwerde reichte er den Verlaufsbericht der 
D
.___
 
vom 14.
 Februar 2013 (Urk. 3/3) ein.
 
Mit Ver
fügung
 
vom 26. Februar 2013 wurde dem Beschwerdeführer Frist angesetzt, um - für die
 
ihm bei einem allfälligen Unterliegen aufzuerlegenden Gerichts
kosten - eine Kau
tion von 
Fr. 
1'000.-- zu leisten (Urk. 4), welche er am 21. März 2013 recht
zeitig 
leistete
 
(
Urk. 
6). Ebenfalls am 21. März 2013 gab er 
die Berichte
 
von Dr. 
A
.___
 
vom 27. Februar (Urk. 7/1) und vom 5. März 2013 (Urk. 7/5) zu den 
Akten. 
Die Beschwerdegegnerin schloss in der 
Be
schwerde
antwort
 
vom 
29. April
 
2013 auf 
Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
9).
 
Mit Eingabe vom 11. Januar 2014 reichte der
 
Beschwerdeführer den Bericht der 
Klinik 
E
.___
 
vom 25. No
vember 2013
 
zu den Akten (Urk. 
16
). Die 
Beschwerdegegne
rin
 
verzichtete mit Eingabe vom 11. Februar 2014 auf eine Stellungnahme (
Urk. 
19). 




Auf die Ausführungen der Parteien und die weiteren eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 




Das Gericht
 
zieht in Erwägung:




1.
Am 
1. Januar 2012 
sind d
ie im Rahmen der IV-Revision 6a 
vorgenommenen 
Än
de
rungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) und der Ver
ordnung über die Invalidenversicherung (IVV) in Kraft getreten. In 
materiell
recht
licher
 
Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 
zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE
 
127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Ver
fü
gung ist am 
28. Januar 2013
 
(Urk. 2) ergangen, wobei ein Sachverhalt zu be
ur
tei
len ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestim
mungen der IV-Re
vi
sion
6a 
am 1. Januar 20
12
 
begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche noch nicht rechtskräftig 
verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Re
geln
 
für die Zeit bis 31. Dezember 2011 auf die damals seit der 5. IV-Revision
 
(
ab dem
 
1. Januar 2008; 
AS 2007 5129 ff.
) geltenden Bestimmungen und ab dem 1. Janu
ar 2012
 
auf die neuen Normen der 
IV-Revision 6a 
abzustellen
 
(vgl. zur 
5
. IV-
Revision: Urteil des Bundesgerichts 
8C_829/2008 vom 23. Dezember 2008 E. 2.1
).
 
Im Folgenden werden die massgeblichen Gesetzesbestimmungen 

 
so
weit
 
nichts anderes vermerkt ist - in der 
ab 2012 
geltenden Fassung zitiert
.




2.




2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 
Abs. 
1 des Bundesge
setzes über den All
g
emeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge 
von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbs
unfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper
lichen, geistigen oder psy
c
hischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Einglie
derung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög
lichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeits
markt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Er
werbs
unfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Be
ein
träch
tigung zu berück
sichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über
wind
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 




Beeinträchtigungen der psychischen Ge
sundheit können in gleicher Weise wie 
körperliche Gesundheitsschäden eine In
validität im Sinne von Art. 4 
Abs. 
1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG be
wirken. Nicht als Folgen eines psychischen 
Ge
sundheitsschadens
 
und damit 
in
validen
versicherungsrechtlich
 
nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei 
Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwer
ten,
 
abwenden könnte; das Mass des 
Forderbaren
 
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Fest
zu
stellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbs
tätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
träch
tigung verein
bar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur sow
eit zu einer Er
werbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann,
 
die Ver
wer
tung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-
praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen). 




2.2
Die massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von min
destens 40 Prozent Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem 
Invaliditäts
grad
 
von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem 
In
validi
tätsgrad
 
von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 
und bei 
einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente
 
(Art. 28 Abs. 2 IVG).




2.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines 
Ein
kom
mensvergleichs
 
zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die ver
sicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung 
und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei
 
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalideneinkom
men
), in Be
ziehung gesetzt zum 
Erwerbseinkom
men
, das sie erzielen könnte, wenn sie 
nicht invalid geworden wäre (sog. 
Va
liden
einkommen
). Der 
Einkom
mensver
gleich
 
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen 
Erwerbseinkommen ziffernmässig mög
lichst genau ermittelt und ei
nander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 
Invaliditäts
grad
 
bestimmen lässt (allgemeine Methode des 
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E.
 
3.4.2 mit Hinweisen). 




2.4
War eine Rente wegen eines zu geringen 
Invaliditäts
grades
 
verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 4 IVV 
in der bis Ende 2011 gültig gewese
nen Fassung; ab 2012: Art. 87 Abs. 3 IVV), so
 
ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den
 
Renten
anspruch relevante Änderung des 
Invaliditäts
grades
 
erfolgt ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).




Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die 
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 
Abs. 
1 ATSG)
. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Än
derung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesund
heitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen 
Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
 
3.5 mit Hin
weisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich
 
gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen
 
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 
9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E.
 
1.2 und I 212/03 vom 28. August
 
2003 
E. 2.2.3)
. Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beur
teilung der Auswir
kung
en eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Ge
sund
heitszustandes auf die
 
Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer 
an
spruchserheblichen
 
Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräf
tige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder
 
welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit 
rechts
kon
for
mer
 
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung be
ruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundes
ge
richts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen). 




3.




3.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung auf den Stand
punkt, 
in einer körperlich schweren bis mittelschweren Tätigkeit wie jener als Schlosser/Schweisser sei der Beschwerdeführer weiterhin vollständig arbeits
unfähig. 
Das bekannte und komplexe Schlafapnoesyndrom sei mittels nächt
li
cher Heimventilation adäquat therapiert und aus medizinischer Sicht weiter
hin ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. 
In
 
Bezug auf die chronische 
Lungen
erkrankung
 
lägen 
keine ob
jektiv
en Befunde vor, welche eine anhaltende Ver
schlechterung des Gesund
heits
zustan
des glaubhaft machen würden. Wegen der Herzklappenentzündung sei ab Feb
ruar 2012 von einer 100%igen Arbeits
un
fä
higkeit in jeglicher Tätig
keit auszu
gehen. Ab September 2012 könne wieder von 
einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten, vorwiegend sit
zen
den Tätigkeit aus
gegangen wer
den. 
Der neue Gesundheitsschaden habe eine vo
rübergehende 100%ige Arbeits
un
fähigkeit in jeglicher Tätigkeit aus
gelöst. Da dies
 
kein Jahr angedauert habe, sei kein Anspruch auf eine Rente ent
standen
 
(
Urk. 
2 S. 2 f.)
.




3.2
Dagegen bringt der Beschwerdeführer vor, 
bereits seine Probleme mit dem Her
zen,
 
dem Atmen und seine progrediente Adipositas per magna würden es ihm 
unmöglich machen, einer Erwerbstätigkeit in einem vollem Pensum nach
zu
ge
hen
. Er könne kaum 50 Meter gehen, ohne ausser Atem zu kommen und sich ausruhen zu müssen. Zu den somatischen Schwierigkeiten würden psy
chische Probleme hinzukommen, wie sie im Bericht der 
F
.___
 
kurz beschrieben würden, was in der angefochtenen Verfügung indes in keiner Weise berücksichtigt worden sei (Urk. 1 S. 1). 




3.3
Strittig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.
 
Aufgrund der 
sinn
gemässen 
Neuanmeldung 
von 
Dr. 
A
.___
 
im Auftrag des 
Be
schwerdeführers 
vom 3. Mai 2011 (Urk. 10/33), ergänzt mit Anmeldung des Beschwerdeführers 
vom 24. August 2011 (Urk. 10/35), kommt ein allfälliger Rentenanspruch des Be
schwerdeführers frühestens ab dem 1. 
Novem
ber 2011 in Frage (vgl. 
Art. 29 Abs. 
1
 
IVG 
in Verbindung mit 
Art. 
29
 
Abs. 3
 
ATSG).




Da die 
Beschwerdegegnerin auf die 
Neuanmeldung 
eingetreten
 
ist, hat da
s Ge
richt in materiell
-
rechtlicher Hinsicht zu prüfen, ob sich der Invaliditätsgrad seit 
der abweisenden
 
Ver
fügung vom 
25. September 2009
 
(Urk. 
10/24
) bis zum Er
lass
 
der angefochtenen Verfügung vom 
28. Januar 2013
 
(Urk. 2) in 
leistungs
be
grün
dendem
 
Ausmass verändert hat. Die angefoch
tene Ver
fügung bildet da
bei recht
sp
re
chungsgemäss die zeitliche Grenze der richter
lichen 
Über
prüfungs
be
fugnis
 
(BGE 132 V 220 E. 3.1.1, 
122 V 77 E. 2b, Urteil des Bundes
ge
richts 
8C_76/2009 vom 19. 
Mai 2009 E. 2, je mit Hin
weis).
 
Die vom 
Beschwerde
geg
ner
 
eingereichten Berichte von 
der 
D
.___
 
vom 14. Feb
ruar 2013 (Urk. 3/3), von Dr. 
A
.___
 
vom 27. Februar 2013 (Urk. 7/1) und von 
der 
Klinik 
E
.___
 
vom 25. November 2013 (Urk. 16) sind daher 
nur in
so
fern
 
zu be
rücksich
tigen, als daraus Rückschlüsse auf den Sachverhalt vor res
pektive 
bis 
zur Zeit der angefochtenen Verfügung 
vom 28. Januar 2013 
zu
lässig er
schei
nen
.




4.




4.1
Die Beschwerdegegnerin 
hatte
 
sich bei 
ihrer rentenabweisende
n
 
Verfügung vom 25. September 2009
 
(Urk. 
10/24
)
, welche mit Urteil vom 30. März 2011 bestätigt 
wurde (Urk. 10/31),
 
zur Bestimmung der 
Arbeits
(
un
)
fähigkeit
 
auf das 
Z
.___
-Gut
ach
ten vom 18. Juni 2009 gestützt
. 
Die 
Z
.___
-Gutachter
 
hatten aufgrund der Di
ag
nosen eines chronischen 
lumbospondylo
genen
 
Syn
drom
s
 
(LSS) beidseits (ICD-10 M54.4) bei 
mässiggradigen
 
dege
nerativen Ver
ände
run
gen L3-S1 und 
geh
streckenabhängiger
 
Rücken- und Beinschmerzen (ICD-10 M54.9, M79.6) bei 
De
konditionierung
 
und LSS in der ange
stammten Tätigkeit als Schlos
ser/
Schweisser respektive in einer schweren bis mittel
schwe
ren Tätigkeit seit Juni 2008 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Eine leidensangepasste, körper
lich leichte, vorwiegend sitzende Tätig
keit wurde im Umfang von 100 % als zu
mutbar erachtet. Die folgenden Diagnosen wurden ausserdem als solche o
hne Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
festgehalten:
 
Metabolische
s Syndrom
 
mit/bei
 
Adipositas per magna (ICD-10 E66.0), Diabetes mellitus Typ II (ICD-10 E11.9), 
Hyper
cho
lesterinämie
 
(ICD-10 E78.2), arterielle Hypertonie (ICD-10 I10) und 
Hy
peru
rikä
mie
 
(ICD-10 E79.0), eine schwere
 
OSAS (ICD-10 G47.3) bei nächt
licher
 
CPAP-Therapie (
Continuous
 
Positive
 
Airway
 
Pressure-Therapy
), eine beginnen
de
 
Cox
arthrose
 
beidseits, links intermittierend symp
tom
atisch (ICD-10 M16.9), ein
 
anam
nestisch intermittierende
s
 
Zervikal
syndrom
 
(ICD-10 M54.2)
, 
Nikotinabusus
 
(ICD-10 F17.1) 
und
 
der Verdacht auf eine 
hypertensive
 
Herz
krankheit (ICD-10 
I11.9)
. 
Auch die soweit akten
kundig kurz
fristig aufge
tretenen depressiven und 
ängstlichen Episoden wurden als kurz
fristige reaktive Depres
si
onen und ängst
li
che Ereignisse 
beurteilt, welche 
die Voraussetzungen der Diag
nosen einer 
Angst
s
törung
 
oder einer depres
siven Störung mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
nicht erfüllten 
(
Urk. 10/18/8, 
Urk. 
10/18/12
-14
).
 




Von dieser Sachlage ist als Vergleichsbasis auszugehen. 




4.2




4.2.1
Es ist unstrittig, dass 
weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der Tätigkeit als Schlos
ser/Schweisser und in einer schweren bis mittelschweren Tätigkeit be
steht
 
(Urk. 2 S. 2, Urk. 10/41/7)
. 
Die Parteien sind sich zudem zu Recht darin ei
nig
, dass 
im hier zu be
urteilenden Zeitraum eine Verschlechterung des Ge
sund
heitszustandes des Be
schwerdeführers ausgewiesen ist und 
zu
mindes
t
 
zeitweise eine 100%ige Ar
beitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit bestand
 
(Urk. 2 S. 3, Urk. 10/68/5)
. 




4.2.2
Und zwar 
hatte
 
sich d
er Be
schwerdeführer gemäss dem 
Austrittsbericht des Spitals 
B
.___
 
vom 30. No
vember 2010
 
wegen eines 
Skrotalabszess-Débri
de
ments
 
am 6. November 2010 
notfallmässig
 
in stationäre Behandlung
 
bege
ben
. An
lässlich 
der
 
Ope
ration 
vom 7. No
vember 2010 
habe
 
wegen einer akuten re
spi
ra
torischen Insuffizienz und ander
weitig nicht durchführbaren Be
atmung eine
 
No
ttracheotomie vorge
nom
men und eine Trachealkanüle einge
legt wer
den
 
müssen
.
 
Die Behandlung bis am 22. Novem
ber 2011 
sei
 
auf der Inten
siv
pflege
station (IPS)
 
erfolgt
. 
Die weitere Be
handlung auf der peripheren Abtei
lung ab 
dem 22. November 2011 
sei
 
vom Be
schwerde
führer am 2
4. 
Novem
ber 2011 ab
rupt abgebrochen 
worden 
(Urk. 10/34/1-2). 
Gemäss dem Bericht von Dr. 
A
.___
 
vom 3. Mai 2011 
suchte
 
der Be
schwerde
führer 
anschliessend 
zwischen No
vem
be
r 2010 und Anfang
 
März 2011 keinen Arzt mehr auf, wobei er als H
auptgrund Angst angegeben habe. 
Die Situation mit der Lunge habe sich nach Angabe des Beschwerdeführers aber verschlechtert und die Leistungs
fähigkeit sei insgesamt gesunken. 
Aufgrund der Polymorbidität 
sei langfristig eine volle Arbeits
fähig
keit in einer leichten, vor
wiegend sitzenden Tätigkeit eher unwahr
scheinlich
 
(Urk. 10/33/1).
 
Gemäss dem Bericht von Dr. 
A
.___
 
vom 30. Sep
tem
ber 2011 
be
stünden seither eine vermehrte Dyspnoe, insbesondere bei An
stren
gung, und eine
 
zunehmende 
Dekonditionierung
, weshalb er nun an Stöcken gehe. Aufgrund der 
Adipositas sei es dem Beschwerdeführer kaum mög
lich, auf einem Stuhl zu sit
zen
 
und ruhig zu atmen. 
Er suche dauernd 
Ent
lastungs
mög
lichkeiten
, was bei vor
be
stehenden Rückenbeschwerden lumbal und auch 
coxo
genen
 
Beschwerden durch
aus nachvollziehbar sei. Aufgrund der 
Poly
mor
bidität
 
sei eine Arbeitsfähigkeit auf
grund der Unmöglichkeit länger zu sitzen, zu stehen oder herumzugehen, 
der
zeit sicherlich nicht gegeben. Eine wechsel
belastende Tätigkeit komme auf
grund der Notwendigkeit, Stöcke zu benutzen, nicht in Frage. Sicherlich sei eine Reintegration in den 1. Arbeits
markt unrealistisch
. Es sei von einer vollen Ar
beitsunfähigkeit auch in einer leidensangepassten, vor
wiegend sitzenden Tätig
keit auszugehen
 
(Urk. 10/41/6-
9
).




Die CPAP-Therapiekontrolle vom 1
3. 
auf den 1
4. 
Juli 2011 
hatte
 
laut dem Be
richt von 
Dr. 
med. 
G
.___
, Chefarzt der Pneumologie der 
C
.___
, trotz Erhöhung des CPAP-Druckes hohe 
E
ntsättigungswerte
, wes
halb ein
 
sta
tionärer Aufenthalt für 
die Einleitung einer
 
BiPAP
-
(
Biphasic-Positive-Air
way-Pressure
-)Ther
a
pie
 
empfoh
len 
worden sei
 
(Urk. 
10/41/10
).
 
Ein
 
solche
r sta
tio
nä
rer
 
Aufenthalt
 
wurde gemäss dem Bericht 
der 
C
.___
 
vom 
15. November 2011 vom 
4. 
bis 1
1. 
November 2011 durchgeführt
. Es seien die Diag
nosen eines komplexen Schlafapnoe-Syndroms mit/bei nächt
licher CPAP-Therapie und pathologischem Schlafwachr
h
ythmus
, eines 
Nikotin
abusus
 
zirka 50 
py
, eines metabolischen Syndroms mit/bei Adipositas per magna, Dia
betes mellitus Typ 2 unter oraler Antidiabetika, HbA1c aktuell 
7,
6 %, 
Hypercho
les
te
ri
nämie
 
und arterieller 
Hypteronie
, 
einer Miktionsstörung unklarer 
Aetio
lo
gie
, 
differentialdiagnostisch Prostatahyperplasie, 
Unter
schen
kel
ödeme
 
im Rah
men von
 
chronisch venöser Insuffizienz und 
Rechts
herz
in
suf
fizienz
 
sowie einer 
Riz
ar
throse
 
am linken Daumen
 
gestellt worden
. Während der 
Kurz
hospitali
sa
tion
 
habe der 
Beschwerderführer
 
die Maske zwischen 6 bis 9 Stun
den tole
riert, was zu subjek
tiv deutlicher Verbesserung der Müdigkeit geführt habe. Ins
ge
samt scheine die Therapie gut zu funktionieren. Ein grosses Problem 
bestehe
 
er
neut zu Hause, wo ihm ein Rhythmus fehle. Er schlafe dort nachts nur stun
denweise 
(Urk. 10/46/2-3).
 
Gemäss dem Bericht der 
C
.___
 
vom 6. Dezember 2011 
stellen
 
von den genannten Diagnosen 
das komplexe Schlaf
apnoe-Syn
drom und die Adipo
sitas per magna (BMI 51 kg/m
2
) Diagnosen mit Ausw
irkung auf die Arbeitsfähigkeit dar.
 
Bei der polygra
phischen Kontrolle vom 13. 
auf 
den 14. 
Juli 2011 habe sich zusätzlich 
zur bekannten Problematik 
eine perio
dische Atmung gezeigt. Ziel der statio
nären Behandlung sei daher die Um
stellung von der CPAP- 
auf eine 
BiPAP
-Therapie gewesen. Letztere sei indes schlecht toleriert worden, weshalb während der 
Hospitalisation
 
wieder auf eine CPAP-Therapie gewechselt worden sei, unter welcher sich bei einer täglichen Nutzung von sechs bis neun Stunden 
schliess
lich 
nur wenige Apnoen gezeigt hätten. Für schwere und mittelschwere Arbeiten bestehe eine 100%ige und für leichte Ar
beiten eine 50%ige Arbeitsun
fähigkeit. Die Arbeitsfähigkeit sei wäh
rend der 
Hospitalisation
 
allerdings nicht beurteilt worden. Für diese Fragestel
lung sei auf
grund der Dyspnoe eine Spiroergometrie und eventuell eine 
Echo
kardio
graphie
 
durchzu
führen (
Urk. 
10/50/6-10).




Gemäss dem 
Austrittsb
ericht des Spitals 
B
.___
 
vom 
23
. März 20
12 wurde der
 
Beschwerdeführer wegen zunehmender Anstrengungsdyspnoe 
in
 
redu
zier
tem 
All
gemeinzustand
 
vom 9. Februar bis 1
1. 
März 2012 stationär behandelt. 
Die 
Be
las
tungsdyspnoe
 
trete seit zirka 10 Tagen bereits bei zirka 15 Metern Ge
hen auf. Schon seit zirka eineinhalb Jahren bestehe eine Dyspnoe schon bei kürzeren Strecken von zirka 50 Metern. 
Die Lungenfunktion habe eine schwere, nicht-reversible obstruktive Ventilations
störung
 
sowie eine mittelschwere 
Dif
fusions
störung
 
gezeigt. 
Im Verlauf habe der Beschwerdeführer am Abend Fieber ent
wickelt. Am 
e
hesten 
scheine
 
bei neu diagnostiziertem 
Systolikum
 
mit 
punc
tum
 
maximum
 
über dem zweiten 
Intercostalraum
 
rechts die Aortenklappe be
troffen zu sein. 
Nach drei
wöchiger antibiotischer Therapie habe er eine weitere Anti
biose ver
weigert. Er habe sich gegen den ärztlichen Rat dazu ent
schieden, dass Spital auf eigenes Risiko zu verlassen.
 
Es 
seien
 
die Diagnosen einer Endo
karditis 
mit/bei Sepsis 
mit Staphy
lokokkus 
epidermidis
, einer COPD GOLD II bei obstruk
tivem Schlaf
apnoe- und Adipositas-Hypoventilati
ons-Syn
drom und BODE-In
dex
 
von sechs 
Punk
ten, einer 
normochromen
 
und - 
zyptären
 
Anämie, einer Vita
min D Hypo
vitaminose sowie eines metabolischen Syndroms bei/mit Diabetes melli
tus T
yp 
2, HbA1c bei Eintritt von 7,3
 
%, einer Adipositas per magna (BMI bei Ein
tritt von 52 kg/m
2
) 
und einer 
Dyslipidämie
 
gestellt worden
 
(
Urk. 
10/63/1-3)
. 




Dr. 
A
.___
 
erklärte im Bericht vom 14. März 2012 zuhanden der 
Beschwerde
gegnerin
 
zum Krankheitsverlauf
, 
aufgrund der nunmehr vorliegenden 
Herzklap
pen
entzündung
 
sei von einer vollständigen Arbeitsun
fähigkeit auszu
gehen (Urk. 10/57/1).
 
Im Bericht vom 24. September 2012 führte er ausserdem aus, seit seinem Bericht vom 3
0. 
September 2012 (richtig: 2011, Urk. 10/41/6-9) 
sei es zu einer nochmaligen Verschlechterung insbesondere Anfang 2012 mit 
biventriku
lärer
 
Dekompensation und rezidivierendem Fieber gekommen, vor allem der in
ter
nistischen Problematik. 
Nach dem Spitalaufenthalt (im Februar/März 2012 im Spital 
B
.___
) hätten wiederholte Kontrollen in seinem Heimatland in 
H
.___
 
bei 
Dr. 
I
.___
 
stattgefunden. Im Rahmen einer letzten Untersuchung sei eine leichte 
Aortenklappenstenose
 
festgestellt worden, jedoch ohne Nachweis von Vegetationen der Aorten- oder Mitralklappe. Es sei jedoch wiederholt im
mer wieder zu leichten 
biventrikulären
 
Dekompensationen mit ständiger An
passung 
der antidiuretischen Therapie gekommen. Klinisch zeige sich dies vor allem auch
 
in einer deutlichen Leistungsminderung mit verstärkter Dyspnoe
. Aufgrund des Längsverlaufs mit doch erheblichen internistischen Problemen 
und
 
nun auch 
wie
derholten Dekompensationen sei prognostisch 
von keiner B
es
serung auszu
gehen
 
(Urk. 
10/65/6
).




4.3
Damit sind gesundheitliche Veränderungen ausgewiesen, die eine 
Neu
beur
tei
lung
 
rechtfertigen. Im Rahmen einer materiellen Revision (Art. 17 ATSG) ist die 
Verwaltung verpflichtet, das neue Leistungsbegehren in tatsächlicher und recht
licher Hinsicht allseitig, das heisst nicht nur mit Bezug auf jenes 
Sach
ver
halts
segment
, in welchem eine Änderung glaubhaft gemacht worden ist, zu prü
fen. Dementsprechend ist das Sozialversicherungsgericht befugt (und ver
pflich
tet),
 
bei Bedarf Teilaspekte des Rechtsverhältnisses von Amtes wegen auf
zu
greifen, selbst wenn diese bereits in der früheren rechtskräftigen Ver
fügung be
ur
teilt wurden (Urteile des Bundes
gerichts 
9C_813/2008 
vom 8. 
April 2009 E. 4.1 und 9C_206/2010 vom 8. Oktober 2010 E. 3.1 je mit Hinweisen).




4.4




4.4.1
Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei ihrem Entscheid auf die Stel
lung
nah
men
 
von 
Dr. 
med. 
J
.___
, Fachärztin für Innere Medizin, vom Regio
nalen Ärzt
lichen
 
Dienst (RAD) vom 28. Dezember 2011 (Urk. 10/52/6) und vom 19. Januar 
2013 (Urk. 10/68/5)
. 
Dr. 
J
.___
 
ging bei ihrer Beurteilung davon aus, da sich nach
 
der Herzklappenentzündung echokardiographisch bei einer nor
malen 
linksven
tri
ku
lären
 
Pumpfunktion allenfalls 
leichtgradige
 
Verän
derungen der betrof
fenen Herz
klappe zeigen würden, könne die Herzklappenentzündung als nahezu folgen
los abge
heilt angesehen werden. Die Luftnot sei somit weiter
hin auf die be
kannte chro
nische obstruktive Lungenerkrankung und die pro
gre
diente Adiposi
tas per magna mit einem aktuellen BMI von 52 zurück
zuführen. Es liege eine COPD, Stadium GOLD II, vor. Objektive Befunde, die eine Ver
schlechterung glaubhaft belegen würden, würden nicht vorliegen. Das bekannte Schlafapnoe-Syndrom sei mittels der nächtlichen Heimventilation adäquat 
the
rapierbar
 
und habe sich unter der CPAP-Therapie bereits gebessert. Sie sei somit ohne Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Es
 
könne ab der letzten Kon
sultation bei 
Dr. 
A
.___
 
im 
Sep
tember 2012 daher erneut von einer 100%igen Arbeitsfä
hig
keit in einer 
leidens
angepassten
, überwiegend sitzenden Tätigkeit ausgegan
gen werden (Urk. 10/68/5).




4.4.2
Entgegen der Ansicht 
der Beschwerdegegnerin und 
Dr. 
J
.___
 
kann
 
bei der der
zei
tigen Aktenlage 
jedoch 
nicht 
ohne 
Weiteres
 
darauf 
geschlossen werden
, dass die verschiedent
lich eingetrete
n
en
 
Gesundheitsverschlechterungen 
nur vorüber
gehender Natur 
gewesen seien
 
und ins
gesamt keine länger
 
andauernde rechts
erhebliche Aus
wirkung auf die Arbeits
fähigkeit 
hätten. 
Denn die Ein
schätzung von Dr. 
J
.___
, dass die gesundheitlichen Verschlechterungen nur vo
rübergehend 
ein
ge
treten seien, erfolgte allein aufgrund der Akten, in denen in
des keiner der be
han
delnden Ärzte von einer wiederhergestellten Leistungs
fä
higkeit 
ausgegang
en
 
war
.
 
So
 
hatten
 
di
e Ärzte der 
C
.___
 
die Arbeits
fähigkeit 
schon 
aufgrund 
des komplexen Schlafapnoe-Syndroms sowie der Adipositas per magna
 
auch in leichten Tätigkeiten 
als 
zu 50 % einge
schränkt
 
beurteilt
 
(
Urk. 
10/50/9)
. 
Der 
Internist 
Dr. 
A
.___
 
attestierte 
zudem 
eine 100%ige Arbeits
fähigkeit in jeg
licher Tätig
keit
, und zwar nicht erst aufgrund der Verschlech
te
rung der Herzsymptomatik An
fang 2012 
(
Urk. 
10/65/5-6
)
, son
dern er hatte eine 
volle leichte, vor
wiegend sitzende Tätigkeit spätestens ab dem Bericht vom 3. Mai
 
2011 als un
zu
mutbar erachtet (Urk. 10/33/1, Urk. 10/41/7-9, Urk. 10/57/1).
 




Zudem spricht gegen eine erhebliche Erholung nach der Verschlechterung der Herzsymptomatik An
fang 2012, dass es gemäss dem Bericht von 
Dr. 
A
.___
 
wiederholt zu leichten 
biventrikulären
 
ist und dadurch eine deutliche
 
fortbestand 
(Urk. 10/65/6).
 
Dem
 
Bericht der 
Klinik 
E
.___
 
vom 25. November 2013, wo der Be
schwerde
führer am 17. September 2013
 
ambulant untersucht 
worden sei
, ist zudem 
nun
mehr 
zu 
entnehmen, dass auch rund siebeneinhalb Monate nach Erlass des an
gefochtenen Entscheides (Urk. 2) eine starke Einschränkung in der körper
lichen Leistungsfähigkeit durch Dyspnoe, bestätigt durch eine 
Laufband
ergo
metrie
, 
fortbestanden habe
. Die Atemnot wurde 
dabei 
von den Ärzten der 
Klinik E
.___
 
als multifaktoriell bedingt beurteilt und die 
Aortenstenose
 
als si
cher
lich mittelschwer (indexiert auf die bei Adipositas per magna grosse 
Kör
per
oberfläche
 
gar als schwer) bewertet. Nebst der Adipositas und der 
Herz
prob
le
matik
 
sei die 
Pneumopathie
 
als ursächlich für die Atemnot zu betrachten. Die Besserung der Dyspnoe nach Nitroglyzerin und die nächtliche Dyspnoe wür
den 
für eine diastol
ische Herzinsuffizienz sprechen. A
ufgrund der 
Poly
mor
bidität
 
bestehe 
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der ange
stammten Tätig
keit als Schlosser
 
und eine 90%ige Arbeitsunfähigkeit in jeder anderen Tätigkeit 
(
Urk. 
16). 




Aufgrund des Berichts vom 14. Feb
ruar 2013 der 
D
.___
, wo der Beschwerdeführer ab dem 
5. 
Februar 2013 stationär behandelt und die Diag
nose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig schwere Epi
sode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F33.2) 
gestellt sowie eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert 
wurde (Urk. 3/3), liegt die Annahme einer zusätz
li
chen Auswirkung der psychischen Beein
trächti
gungen auf die Arbeitsfähigkeit nahe. 
Zwar bezieht sich der Bericht auf einen Zeitraum nach dem Erlass der an
gefochtenen Verfügung vom 2
8. 
Januar 2013 (Urk. 2). Jedoch begann die Be
hand
lung lediglich wenige Tage danach. Auch deutet die gestellte Diagnose auf ein Rezidiv der depressiven Störung hin. Es wird im Bericht zudem von einer bekannten rezidivierenden de
pressiven Stö
rung gesprochen. Es ist daher nicht auszuschliessen, dass eine erhebliche depres
sive
 
Symptomatik bereits vor der stationären Behandlung
 
bestand
, so dass sie bereits im hier betreffenden 
Über
prüfungszeitraum
 
zu berücksichtigen wäre
. 




4.4.3
Letztlich kann über die Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit ab 
dem hier beachtlichen Zeitpunkt Anfang November 2011 (
frühest
 
möglicher 
Ren
tenbeginn
; vgl. E
.
 
3.3 hiervor) jedoch bei gegebener Aktenlage nicht abschlies
send
 
befunden werden. Denn die vorliegenden Einschätzungen der Arbeits
fähig
keit zu den somatischen Leiden beziehen jeweils die vorliegende Adipositas per magna mit ein, ohne sich hinreichend über den Zusammenhang der Erheb
lich
keit der Folgeschäden oder die Zumutbarkeit einer Gewichtsreduktion und/oder Behandelbarkeit auszusprechen. 
Rechtsprechungs
gemäss
 
bewirkt d
ie 
Adipositas 
allerdings 
grundsätzlich keine zu Renten
leistungen berechtigende Invalidität, wenn sie nicht körperliche oder 
geistige Schäden verursacht und nicht die Folge von solchen Schäden ist. Lie
gen
 
diese Voraussetzungen nicht vor, muss sie unter Berücksichtigung der be
son
de
ren Gegebenheiten des Einzelfalles dennoch als invalidisierend be
trachtet werden,
 
wenn sie weder durch geeignete Behandlung noch durch zu
mut
bare Gewichts
ab
nahme auf ein 
Mass
 
reduziert werden kann, bei welchem das Über
gewicht in Verbindung mit allfälligen Folgeschäden keine 
voraus
sichtlich blei
bende oder längere Zeit dauernde Beeinträchtigung der Er
werbs
fähigkeit zur Folge hat. Die Adipositas ist unter Berücksichtigung der be
son
deren Gegeben
heiten des Einzel
falles mithin dann als invalidisierend zu be
trach
ten, wenn sie für sich allein weder durch geeignete Behandlung noch 
durch zumutbare Ge
wichtsabnahme re
du
ziert werden kann, bei welchem das Über
gewicht in Ver
bindung mit all
fälli
gen Folgeschäden voraussichtlich keine 
ren
tenbegründende
 
Auswirkungen mehr auf die Leistungsfähigkeit im Beruf oder
 
im Aufgabenbe
reich hat (
Urteil
e
 
des Bundesgerichts 
8C_372/2012 
vom 13. 
Juni 
2013
 
E. 
2.2 und 
8C_496/2012 vom 19. September 2012 E. 2.2
, je
 
mit Hin
weisen). 




4.5
Die Sache ist nach dem Gesagten an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, 
da
mit sie 
von der 
D
.___
 
den Austrittsbericht über die sta
tio
näre Behandlung seit Februar 2013 
(vgl. Bericht vom 14. Februar 2013, Urk. 3/3) 
und gegebenenfalls Berichte über allfällige 
frühere 
Behandlungen der psychischen Beschwerden sowie 
hernach 
eine interdisziplinäre medizinische Ab
klärung über die Arbeits
fähig
keit in einer leidensangepassten Tätigkeit seit 
Novem
ber 2011 einholt, welche sich insbesondere auch zu den in der Erwägung 4.4.3 hiervor betreffenden Frage
stellungen ausspricht. 
Die angefochtene Ver
fü
gung 
vom 28. Januar 2013
 
(Urk. 2)
 
ist folglich aufzuheben und die Be
schwerde in diesem Sinne gutzu
heissen. 




5
.
Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leistungen betrifft, ist das Ver
fahren kostenpflichtig. Nach ständiger Recht
spre
chung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zu weiterer Abklärung und neuem Entscheid als vollständiges Obsiegen (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. E. 5 
mit Hinweisen). Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 
und un
abhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 
IVG), ermessensweise auf Fr. 700.-- an
zusetzen und ent
spre
chend dem Ausgang des Verfahrens der 
Be
schwerdegegnerin
 
aufzu
erlegen. 
Die vom Beschwerdeführer geleistete Kaution von Fr. 1000.-- ist diesem 
nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides 
zu
rück
zuerstatten. 




Das Gericht erkennt:




1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 
28. Januar 2013
 
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach ergänzender medi
zinischer Abklärung im Sinne der Erwägungen
 
über den Rentena
nspruch des Be
schwerdeführers
 
ab November 2011
 
neu 
entscheide
.




2.
Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech
nung
 
und Ein
zahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
 
Dem Beschwerdeführer wird die geleistete Kaution von 
Fr. 
1'000.-- 
nach Ein
tritt der Rechtskraft dieses Entscheides 
zurückerstattet.




3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:




X.___




Bundesamt für Sozialversicherungen




sowie an:




die Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)




4.
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).




Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.




Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).




Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich




Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin




GrünigHartmann