zh_sozialversicherungsgericht · AL.2022.00017 · 2022-11-10 · de
Erlassgesuch mangels Gutgläubigkeit zu Recht abgewiesen; Prüfung der grossen Härte obsolet


S
ozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2022.00017
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
10. November 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Die 
X.___
 reichte am 
19
. März 2020
 
(Eingang) 
eine Voranmeldung von Kurzarbeit für den Gesamtbetrieb (
3 Mitarbeitende
) beim Amt für Wirt
schaft und Arbeit (AWA) für den Zeitraum 
vom 17. März bis 17. Juni 2020
 
ein (
Urk. 6/8
).
 
Mit Verfügung vom 
23. März 2020
 
erhob das AWA teilweise Einspruch gegen die Auszahlun
g von Kurzarbeitsentschädigung; sofern
 die übrigen Anspruchsvoraus
setzungen erfüllt 
seien, 
bewilligte es
 die Ausrichtung einer Kurzarbeitsentschädi
gung 
für die Zeit vom 
21. März bis 20. Juni 2020
 
(Urk. 
6/1/149
 = Urk. 6/15
). Mit Verfügung vom 12. Juni 2020 hob das AWA die Verfügung vom 23. März 2020 auf und bewilligte die 
Ausrichtung einer Kurzarbeitsentschädigung 
für die Zeit vom 
17
. März bis 
31. August 2020, 
sofern
 die übrigen Anspru
chsvoraussetzungen erfüllt seien
 
(Urk. 6/1/83 = Urk. 6/16).
 Am 21. 
September 2020
 (Eingang
) reichte die 
X.___
 
beim AWA erneut eine Voranmeldung von Kurzarbeit für den Gesamtbetrieb (
3
 Mitarbeitende) 
für den Z
eitraum vom 1. September bis 1. 
Dezember 2020
 ein (Urk. 
6/20
). Mit 
Verfügung vom 
21. 
September 2020
 
bewil
ligte das AWA 
die
 Ausrichtung von Kurzarbeit
sentschädigung 
teilweise; sofern die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt seien, könne die Arbeitslosenkasse in der
 Zeit vom
 28. September bis 27. Dezember 2020
 Kurzarbeitsentschädigung ausrichten
 
(
Urk. 6/
1/64
)
.
 Ebenso bewilligte das AWA grundsätzlich die Ausrich
tung von Kurzarbeitsentschädigung für die Zeit vom 28. Dezember 2020 bis 27. März 2021 (Verfügung vom 5. Januar 2021 [Urk. 6/23]; vgl. auch Voranmel
dung vom 21. Dezember 2020 [Urk. 6/17]).
 Mit Verfügung vom 
16. Juni 2021
 entschied die Arbeitslosenkasse
 des Kantons Zürich
, dass die 
X.___
 
ab dem 1. Juni 2020 kein
en
 Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung 
habe
 und die von
 März 
bis November 
2020
 zu viel ausbezahlte 
Kurzarbeits
entschädigung 
in Höhe
 von Fr. 
40‘978.35
 zurückzuerstatten 
sei (Urk. 6/
1/
9
). Diese Verfügung blieb unangefochten.
    
Mit Schreiben vom 29. Juni 2021
 stellte 
die
 
X.___
 
ein Gesuch um 
Erlass
 der Rückforderung (
Urk. 6/1/4
). Das 
AWA
 wies das Erlassgesuch mit Verfügung vom 
10. September 2021
 ab (Urk. 6/2). Die 
von der
 
X.___
 
am 
15
. Oktober 
2021 
(Eingang) 
dagegen erhobene Einsprache (Urk. 6/3
) wies das AWA mit Einspracheentscheid vom 
18. November 2021 ab (Urk. 
2
).
2.
    
Dagegen erhob 
die 
X.___
 am 14. Januar 2022
 Beschwerde 
(Eingang) 
und beantragte
 (
sinngemäss
)
, 
es sei ihr
 in Aufhebung de
s a
ngefochtenen Entscheids vom 18. 
November 
2021
 die Rückerstattung der zu viel ausbezahl
ten 
Fr. 40‘978.35 
teilweise
, das 
heisst
 abzüglich insgesamt Fr. 20‘489.40, welche sie in 12 Raten
 à je Fr. 1‘707.45 an das AWA zu
rückerstatte
n wolle
,
 
zu erlassen (Urk. 1). Mit 
Beschwerdeantwort vom 
27. Januar 2022
 schloss der Beschwerde
gegner auf Abweisung 
der Beschwerde (Urk. 5), was der
 Beschwerdeführer
in
 am 
16. Februar 2022
 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Laut Art. 95 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
(
AVIG
)
 richtet sich die Rückforderung ausser in den Fällen nach Art. 55 und Art. 59c
bis
 Abs. 4 AVIG nach Art. 25 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(
ATSG
)
. Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.
    
Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Versicherungsein
richtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre seit der Aus
zahlung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjäh
rungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Art. 25 Abs. 2 ATSG in der ab 1. Januar 2021 geltenden Fassung).
1.2
    
Nach der Rechtsprechung ist der gute Glaube nicht schon bei Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger oder die Leistungsempfängerin nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube als Erlassvo
raussetzung entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr feh
lerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war (BGE 138 V 218 E. 4, 112 V 97 E. 2c).
    
Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (wie etwa Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bil
dungsgrad) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_448/2017 vom 3. Januar 2018 E. 2.1). Das Verhal
ten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder Anzeigepflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes Verhalten, beispielsweise 
die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (Urteil des Bundesgerichts 8C_102/2020 vom 1. Mai 2020 E. 4.1 mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid erwog der Beschwerdegegner, 
bei den für den Bezug von Kurzarbeit gemeldeten Mitarbeiter (
Y.___
 und dessen Ehefrau sowie 
Z.___
) handle es sich um Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung bzw. um die mitarbeitende Ehegattin. A
m 20. März 2020 habe der Bundesrat die Aus
weitung der Kurzarbeitsentschädigung 
auf Personen in arbeitgeberähnlicher Stel
lung und deren Ehepartner beschlossen. Dieser Beschluss sei öffentlich 
über ver
schiedene Medien (Ausstrahlung Pressekonferenzen/Press
e
/Fernseher/Radio) 
kommuniziert und auf der Homepage des SECO publiziert worden. Bei Aufbietung der gebotenen Sorgfalt habe dieser Entscheid der Beschwerdeführerin bekannt sein müssen. Mit Entscheid vom
 20. 
Mai 2020 habe der Bundesrat die Kurzar
beitsentschädigung für Personen 
in arbeitgeberähnlicher Stellung und deren Ehe
partner
 bis 31. Mai 2020 befristet. 
Auch dieser Beschluss sei über sämtliche zuvor genannte
n
 Medien kommuniziert worden. Ein Anspruch für diese Personen
gruppe habe mithin nur vom 1. März bis 31. Mai 2020 bestanden. 
D
er Beschwer
deführerin 
hätte 
mit einem Mindestmass an Sorgfalt bekannt sein bzw. auffallen müssen, dass von Juni bis November 2020 kein Anspruch auf Kurzarbeitsent
schädigung bestanden habe. 
Alsdann
 seien die AHV-pflichtigen Löhne nicht rich
tig deklariert worden. 
So habe die Beschwerdeführerin für die Monate März bis November 2020 jeweils Fr. 12'450.
-- 
als Lohn angegeben, was dem Pauschalan
satz für drei Personen mit arbeitgeberähnlicher Stellung und deren Ehepartner für eine 100%ige Beschäftigung entspreche. Gestützt darauf sei der
 Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung falsch berechnet worden und es sei mit einer Rückfor
derung zu rechnen gewesen. Bei alle dem sei der Beschwerdeführerin die Gut
gläubigkeit der Entgegennahme der Fr. 40'978.35 abzusprechen. Damit erübrige sich die Prüfung der grossen Härte, da beide Voraussetzungen für den Erlass kumulativ erfüllt sein müssten (Urk. 2).
2.2
    
Dagegen wandte die Beschwerdeführerin ein, das Fehlverhalten des Beschwerde
gegners sei im Rahmen des Erlassgesuchs nicht berücksichtigt worden. Obwohl bereits in
 der Voranmeldung von Kurzarbeit für den Zeitraum von 
März bis Mai 
2020 ersichtlich gewesen sei, dass 
Y.___
 und 
Z.___
 Firmenteilha
ber seien, sei 
die Ausrichtung von Kurzarbeit
 ohne Zutun der Beschwerdeführer
in
 im Juni automatisch vom AWA verlängert worden
. Hätte das AWA die einge
reichten Unterlagen Ende Juni 
[2020] 
angeschaut, hätte dem Amt sofort auffallen müssen, dass die Beschwerdeführerin nicht mehr anspruchsbe
rechtigt sei und keine 
Zahlungen mehr zu leisten seien. Das AWA habe über ein halbes Jahr grob
fahrlässig gehandelt. Es sei zu vermuten, dass die von der Beschwerdeführerin monatlich eingereichten Unterlagen nie konsultiert worden seien. Die Beschwer
deführerin sei stets im guten Glauben gewesen. Ein anderes Feedback habe sie jedenfalls nie erhalten. Aus heutiger Sicht 
sei ihr
 klar, dass ab Juni 
[2020] 
keine Anspruchsberechtigung mehr bestanden habe. Zum Zeitpunkt des Geschehens sei das
 nicht so eindeutig gewesen. Immerhin 
habe sie [die Beschwerdeführerin]
 bei jeder E
ingabe darauf hingewiesen
, dass 
Y.___
 und 
Z.___
 Fir
menteilhaber seien. Es sei
en
 auf beiden Seiten Fehler gemacht worden. Die Beschwerdeführerin hätte sich besser informieren und das AWA hätte die einge
reichten Unterlagen besser prüfen müssen. Mithin erkenne die Beschwerdeführe
rin für sich eine Teilschuld und sei bereit, die Hälfte der Forderung in 
12 
Raten 
à
 monatlich Fr. 1'707.45, beginnend ab Ende Januar, zurückzuzahlen (Urk. 1).
3.
    
3.1
    
Nach der Rechtsprechung ist bei der Frage nach der Gutgläubigkeit beim Leis
tungsbezug zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Um
ständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Auf
merksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen (Urteil des Bundesgerichts 8C_102/2020 vom 1. Mai 2020 E. 4.2 mit Hinweisen).
3.2
    
Gemäss Art. 31 Abs. 3 AVIG haben Personen, die in ihrer Eigenschaft als Gesell
schafter, als finanziell am Betrieb Beteiligte oder als Mitglieder eines obersten betrieblichen 
Entscheidgremiums
, die Entscheidungen des Arbeitgebers bestim
men oder massgeblich beeinflussen können, sowie ihre Ehegatten, keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung. 
Eine Ausnahme bestand lediglich für den Zeitraum vom 17. März bis 31. Mai 2020 (vgl. Art. 2 i.
 
V.
 
m. Art. 9 der Covid-19-Verordnung 
Arbeitslosen
versicherung
 
vom 20. März 2020 [Stand: 26. 
M
ärz 
2020
]
; Art. 2
 
wurde durch Ziff. 1 der Verordnung vom 20. Mai 2020 mit Wirkung ab 1. Juni 2020 aufgehoben [AS 2020 1777], 
vgl. auch die Covid-19-Verordnung 
Arbeitslosen
versicherung
 
vom 20. 
März 
2020 [St
and: 1. Juni 
2020]
). 
3.3
    
Aufgrund des klaren Hinweises auf dem Formular des SECO (Antrag auf Kurzar
beitsentschädigung) hätte
 die Beschwerdeführerin 
bereits 
im Rahmen ihrer Voranmeldung
 vom 19. März 
2020 
(Urk. 6/8) ohne Weiteres 
erkennen müssen, dass
 
für Firmenteilhaber und deren mitarbeitenden Ehegatten 
grundsätzlich
 
kein
 A
nspruch
 auf K
urzarbeitsentschädigung besteht. 
Letzteres ergibt sich 
auch 
aus den Broschüren «Info-Service für Arbeitgeber» (abrufbar unter: 
www.arbeit.swis
s/secoalv/de/home/service/publikationen/broschueren.html
), worauf die Beschwerdeführerin auf Seite 2 
der Verfügung vom 23. M
ärz 2020 hingewiesen wurde
 
(vgl. 
Urk. 7/15
)
.
 Auch 
geht aus
 der Medienmitteilung des 
Seco
 vom 20. Mai 2020 
hervor
, dass die 
notrechtlich verordneten Massnah
men in Abstimmung mit den Lockerungsetappen zur Öffnung der Wir
ts
chaft schrittweise aufgehoben we
rden und der ausserordentliche Anspruch auf Kurzar
beit für 
Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung sowie mitarbeitende Ehegatten oder eingetragene Partner und Partnerinnen auf Ende Mai entfällt 
(
https://www.seco.admin.ch/seco/de/home/seco/nsb-news/medienmitteilungen-2020.msg-id-79205.html
).
 Als von der ausserordentlichen Lockerung der Voraus
setzungen für Kurzarbeitsentschädigung Begünstigte konnte von der Beschwer
deführerin ohne Weiteres erwartet werden, dass sie sich jeweils über die in den Medien publizierten Veränderungen bei den Anspruchsvoraussetzungen kundig macht.
 
Bezieht eine Firma Kurzarbeitsentschädigung, ohne darauf Anspruch zu haben, 
und hätte
 sie dies – wie vorliegend - merken müssen, kann dies nicht als
 leichte Nachlässigke
it bewertet werden, sondern ist 
der gute G
laube zu verneinen
,
 auch wenn die Verwaltung den offensichtlichen Fehler nicht gemerkt hat
 
(vgl. 
Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum
 AVIG, 5. Auflage, 2019
, S
. 424
 
f. 
zu Art. 
95
 mit weitere
n
 Hinweis
en
)
. 
Im Zusammenhang mit der ab 1. Juni 2020 ausgerichteten Kurzarbeitsentschädigung 
räumte
 die Beschwerdefüh
rerin 
zudem ausdrücklich ein
, dass sie sich 
hätte 
besser 
informieren müssen (Urk. 1). 
Mithin
 ist die Gutglä
ubigkeit hinsichtlich der ab 1. 
Juni 2020 bezogenen Kurz
arbeitsentschädigung zu verneinen
, auch
 
wenn die Arbeitslosenkasse den offen
sichtlichen Fehler
 
aufgrund des 
eingereichten Organigramms (vgl. U
rk. 6
/9
, Urk. 6/21
) sowie 
Handelsregistereintrages hätte bemerken können
 (vgl
. auch 
die
 Hin
weis
e
 auf die F
irmenbeteili
gung von 
Y.___
 und 
Z.___
 in
 
den Auf
stellungen 
zu den
 Soll- und Ausfallstunden
, 
vgl. 
Urk. 6/1/
124
, Urk. 6/1/
129
, Urk. 
6/1/
143
)
. 
Zu Letzterem ist ergänzend zu bemerken, dass die Arbeitslosenkassen in der hier massgebenden Zeitperiode eine Vielzahl von Anträgen zu bearbeiten hatten; um in dieser ausserordentlichen Lage rasch und unbürokratisch Kurzar
beitsentschädigung ausrichten zu können, wurde das summarische, 
pauschali
sierte Abrechnungsverfahren
 eingeführt (vgl. 
Art. 8i Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung; Medienmitteil
ungen des 
seco
 vom 20. März und vom 8. April 2020 unter https://www.seco.admin.ch/seco/de/home/seco/nsb-news/medienmitteilungen-2020.html sowie BGE 148 V 144 E. 4). 
Unbeachtlich ist auch, das
s die Beschwerdeführerin für die Zeit
 ab 18. Juni 2020 keine neu
e Voranmeldung eingereicht hat
, zumal die Bewilligung
en
 des AWA zur Ausrich
tung von Kurz
arbeitsentschädigung stets unter dem Vorbehalt erteilt wurden, dass die 
übrigen Anspruchsvor
aussetzungen erfüllt seien, und es Aufgabe der Arbeitslosenkasse ist zu prüfen, ob die einzelnen Arbeitnehmerinnen und Arbeit
nehmer anspruchs
berechtigt sind
. 
    
Alsdann hat die Beschwerdeführerin in den Formularen «Antrag und Abrechnung von Kurzarbeitsentschädigung» f
ür die Monate März bis und mit Mai 2020 eine AHV-pflichtige Lohnsumme
 von
 jeweils Fr. 12'450.-- angegeben, was dem Pau
schalansatz für drei Personen 
(resp. Fr. 4'150.-- pro Person)
 mit arbeitgeberähn
licher Stellung und deren Ehepartner für eine 100%ige Beschäftigung 
entspricht
 (vgl. Urk. 6/1/120, Urk. 6/1/
14
4, Urk. 6/1/147 f
.
). 
Mithin 
hat 
die Beschwerdefüh
rerin
 für alle drei anspruc
hsberechtigten Personen 
jeweils 
dieselbe
 Lohnsummen
pauschale deklariert, obschon 
eine 
davon
 (
A.___
)
 niederprozentig arbeitete (1.8 Stunden/
Tag
, vgl. Urk. 6/1/1
24, Urk. 6/1/132, Urk. 6/1/143)
 und wird g
uter Glaube 
auch
 dann 
verneint, wenn ein Mindestmass an Aufmerksamkeit und gesunder Menschenverstand fehlen (vgl. 
Kupfer Bucher, a.a.O.
, S. 427 f.
 zu Art. 
95 mit weiterem Hinweis
).
 
Kommt hinzu, dass die Beschwerdeführerin jedenfalls 
im 
für den Monat Mai 2020 eingereichten 
Formular «Antrag und Abrechnung von Kurzarbeitsentschädigung»
 
ausdrücklich 
bestätigt
e
, dass sie eine Lohnsumme von F
r. 
4'150.-- 
für
 Person
en
 
mit einer
 100%-Anstellung 
berücksichtigt
 hat
 
(Urk. 
6/1/
122),
 was
 
mit Bezug auf
 
A.___
 nicht zutraf. 
Gestützt auf die deklarierte Lohnsumme
 
hat die Arbeitslosenkasse
 der Beschwerdeführerin im Zeitraum vom 17. März bis 31. Mai 2020 
eine 
Kurzarbeitsentschädigung in Höhe von insgesamt Fr. 20'069.30 ausgerichtet (Fr. 3'219.35 [März 2020], Fr. 9'094.95 [April 2020], 
Fr. 7'755.00 [Mai 2020]). Dem 
sta
nd ein Anspruch in Höhe von Fr. 
15'
296
.70 gegenüber (Fr. 2'417.55 [März 2020], Fr. 6'898.
00 [April 2020], Fr. 
5'981.15 [Mai 2020], vgl. Urk. 6/1/11, vgl. auch Urk. 6/1/24). 
W
er deutlich zu hohe Leistungen entgegennimmt, ohne die Verwaltung je auf die Fehlerhaftigkeit aufmerksam zu machen oder sich zumindest nach einer Begründung für die Höhe der Leistung erkundigt
, 
kann ni
cht mehr als gutgläubig gelten
 (vgl. Kupfer Bucher, a.a.O., S. 425 zu Art. 95 mit weiterem Hinweis). 
Dass die Beschwerde
führerin eine entspre
chende Mitteilung oder Rückfrage im Zusammenhang mit der von März bis Mai 2020 erhaltenen Kurzarbeitsentschädigung getätigt hätte, ist nicht ersichtlich und hat sie auch nicht behauptet
. Bei alle dem ist die Gutgläubigkeit auch
 hinsichtlich der
 vom 17.
 März bis 
31. 
Mai 2020 zu viel erhaltenen Kurzarbeitsentschädigung 
zu verneinen.
3.4
    
Zusammenfassend
 ist nicht zu beanstanden, wenn der Beschwerdegegner die Gutgläubigkeit der 
von März bis November 2020 
zu Unrecht erhaltenen 
Kurzar
beitsentschädigung
 in Höhe von 
insgesamt Fr. 40‘978.35
 verneinte. 
    
Damit erübrigt sich die Prüfun
g, ob die Rückerstattung für die
 Beschwerdefüh
re
r
in
 eine 
grosse
 Härte bedeuten würde; beide Erlassvoraussetzungen sind kumu
lativ zu erfüllen
 (vgl. E. 1.1)
. D
amit gehen auch die Hinweise der Beschwerdefüh
rerin
 
auf einen Konkurs
 (Urk. 1) ins Leere. 
    
Der angefochtene Einspracheentscheid vom 
1
8. 
November 2021
 (Urk. 2) erweist sich als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 
B.___
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger