zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2024.00031 · 2026-03-19 · de
Hypothetisches Einkommen der Ehefrau in EL-Berechnung zu berücksichtigen trotz erfolgter RAV-Anmeldung. Nachweis von Unverwertbarkeit der vollzeitlichen Erwerbsfähigkeit mittels hinreichenden Arbeitsbemühungen nicht erbracht. Teilzeitarbeit als Zwischenverdienst während Arbeitssuche. (BGE 8C_338/2026)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2024.00031
…
…
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
 vom 
1
9. 
März 2026
in Sachen
Erben des 
X.___
, gestorben am 
… 
2025
nämlich:
1
.
    
Y.___
2
.
    
Z.___
Beschwerdeführende
beide
 vertreten durch 
A.___
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, 
geboren 1987, war mit 
B.___
, geboren 
1991
,
 
bis zur Scheidung 
im August 2023
 
(
rechtskräftig am
 
17. Oktober 2023)
 verheiratet
 (Urk. 8/277)
. 
Er bezog 
von
 
der 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
 (AZL)
, Zusatz
leistungen zu einer Rente der Invalidenversicherung (Urk. 8/
A-Z, Urk. 8/Ent
scheide 
[
Ent
.] 
Nr. 1-49
). 
In der Berechnung der Ergänzungsleistungen (EL) zur 
Verfügung vom 19. Februar 2021 (Urk. 8/
Ent
. 
Nr. 
39
), bestätigt mit 
Einsprache
entscheid
 vom 9. Dezember 2021 (Urk. 8/
Ent
.
 
Nr. 40), berücksichtigte das AZL anstelle des tatsächlichen Verdienstes 
von 
B.___
 aus ihren 
Teilzeit-
Anstellungen im Verkauf bei 
C.___ 
und als Assistenzperson 
(Urk. 8/215
-216
, Urk. 8/241-242
)
 ab November 2020 ein 
höheres 
hypothetisches Erwerbsein
kommen von Fr. 46'000.-- und ab Januar 2021
 ein solches von
 Fr. 50'000.--
. 
Dieser Entscheid wuchs unange
fochten in Rechtskraft. 
1.2
    
Am 
28.
 
Februar 2022 teilte 
B.___
 
dem AZL 
die Kündigung 
ihrer
 Anstellung als 
Assistenzperson per Ende Februar 2022 (Urk. 8/239) und ihre Anmeldung 
beim
 Regionalen Arbeitsvermittlung
szentrum
 (RAV) vom 10. Januar 2022
 für eine vollzeitliche Anstellung
 (Urk. 8/240) mit (Urk. 
8/231
 S. 2). Die 
Unia
 Arbeits
losenkasse eröffnete eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 
1. März 2022 bis 29. Februar 2024 und entrichtete 
B.___
 
ab März 2022 Arbeitslosenent
schädigung mit 
einem Taggeld in Höhe von Fr. 124.705 abzüglich
 des Zwischen
verdienstes bei der 
C.___
 (Urk. 8/247-251, Urk. 8/253-254). 
Mit Verfügung vom 17. Mai 2022 nahm das AZL eine EL-Neuberechnung ab 
Januar 2022 und ab 
März 2022 unter Berücksichtigung eines hypothetischen Erwerbs
einkommens von 
B.___
 
ab Januar 2022 
von 
Fr. 50'000.-- 
und ab März 2022 
von 
Fr. 42'000.-- 
vor 
und setzte den EL-Anspruch (weiterhin, Urk. 8/
Ent
.
 
Nr. 39 + 41) auf Fr. 1'042.-- pro Monat fest 
(Urk. 8/
Ent
. Nr. 43).
 
Dagegen erhob der Versicherte
, vertreten durch die 
CAP
 
Rechtsschutz
-Versicherungsgesellschaft
 
AG
 (nachfolgend: CAP),
 am 14. Juni 2022, ergänzt mit Schreiben vom 12. Juli 2022, Einsprache (Urk. 8/257, Urk. 8/257c). Am 10. Februar 2023 
forderte d
as AZL 
den
 Versicherten 
auf, 
weitere Unterlagen 
zur Einkommenssituation und den Arbeitsb
e
mühungen seiner Ehefrau einzureichen (Urk. 8/258). Der Versicherte legte 
daraufhin 
am 23.
 
März 2023 
diverse 
Unter
lagen vor, darunter 
auch d
en
 Arbeitsvertrag der 
D.___ 
mit 
B.___
 
vom 10. November 2022 zur Anstellung als Verkäuferin mit einem 80.49%igen Pensum ab dem 1. Dezem
ber 2022 (Urk. 8/267)
 und die Renten
bestätigung der 
AXA Stiftung Berufliche Vorsorge 
zu den im Jahr 2022 an den Versicherten für die Jahre 2020 bis 2022 nach- und 
ausbezahlten Renten
leistungen der beruflichen Vorsorge in Höhe von insgesamt Fr. 36'919.90 (Urk. 8/269). Mit Schreiben vom 2. November 2023 ver
langte das AZL vom Ver
sicherten die Einreichung weiterer Unterlagen
 zu den Leistungen der beruflichen Vorsorge und zum Einkommen seiner Ehefrau (Urk. 8/271). Am 5. Dezember 2023 teilte der Versicherte dem AZL mit, dass er und seine Ehefrau mittlerweile geschieden seien (Urk. 8/272). Daraufhin forderte das AZL den Versicherten auf, zusätzlich zu den ausstehenden Unterlagen das Scheidungsurteil vorzulegen und Angaben/Belege zur aktuellen Wohnsitua
tion zu mach
e
n (Urk. 8/273)
. Diese übermittelte
 der Versicherte 
dem AZL 
mit Schreiben vom 13. Dezember 2023 (Urk. 8/274-27
7
).
 Mit 
Einspracheentscheid
 vom 8. Februar 2024 
(Urk. 8/
Ent
. Nr. 49 = 
Urk. 
2
/1
)
 
wies das AZL die Einsprache gegen die 
Verfügung vom 17. Mai
 
2022 
ab
;
 
für die Grundlagen der Anspruchs
ermittlung
 verwies es
 auf die bei
liegende Verfügung 
vom 8. Februar 2024 
(
Urk. 8/
Ent
. Nr. 46 = 
Urk. 2/2
-3
)
, welche es zum integrierenden Bestandteil des 
Einsprache
e
ntscheides
 erklärte 
(Urk.
 
2
/1
 S. 5
).
1.3
    
Ebenfalls am 8. Februar 2024 verfügte das AZL die Verpflichtung von 
X.___
 und 
B.___
 zur Rückerstattung
 der 
in der Zeit vom 1. November 2020 bis 29. Februar 
2024 
zu viel erbrachten Zusatzleistungen
 zur AHV/IV von Fr. 41'979.--
 
in solidarischer Haftung 
(Urk. 8/
Ent
. Nr.
 
48). Dagegen erhob der Versicherte 
am
 13.
 
März 2024 Einsprache 
(Urk. 8/281).
2.
    
Mit Eingabe vom 13. März 2024 erhob der Versicherte, weiterhin vertreten durch die 
CAP
, g
egen den 
Einspracheentscheid
 vom 8. Februar 2024 
Beschwerde 
und beantragte, 
dieser
 sei aufzuheben und es sei der Anspruch auf Ergänzungs
leistungen neu zu berechnen 
(Urk. 
1
 S. 
2
)
. 
Mit der Beschwerde wurden die im Rahmen der Arbeitsvermittlung erstellten Nachweise der persönlichen Arbeitsbe
mühungen von 
B.___
 zu den Kontrollperioden März bis Oktober 2022 ein
gereicht (Urk. 3/3-10).
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
schloss
 
in
 
der
 
Beschwerdeant
wort
 
vom
 
30.
 
April
 
2024
 
auf Abweisung der Beschwerde (Urk.
 
7
), was dem 
Ver
sicherten 
am 2.
 
Mai 2024 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 9). 
    
Am 3.
 
Juli 2025 teilte die Beschwerdegegnerin dem Gericht telefonisch mit, dass der 
Versicherte 
am 2.
 
Juli 2025 verstorben sei (
Urk. 
10/1
-
2). Mit Verfügung vom 10.
 
Juli 2025 wurde der Prozess bis zum Entscheid über den Antritt der Erbschaft des 
Versicherten 
sistiert und der 
CAP 
wurde aufgegeben, einen Erbschein einzu
reichen (Urk.
 
11
 S.
 
2). Mit Eingabe vom 23.
 
Dezember 2025 (Urk.
 
14) reichte die 
CAP 
dem Gericht den Erbschein des Bezirksgerichts Zürich, Einzelgericht Erbschaftssachen, vom 2
0. 
November 2025 ein (Urk.
 
15). Ausserdem informierte 
sie das Gericht darüber, dass die Erben den Prozess fortführen möchten, dass das Mandat der 
CAP 
aber beendet sei und die Korrespondenz an die Erben zu richten sei (Urk. 14). 
Mit Verfügung vom 
8. Januar 2026 wurde die Sistierung des Ver
fahrens aufgehoben
, 
vom Eintritt 
der gesetzlichen Erben
 
Y.___
 und 
Z.___
 
(Eltern des Verstorbenen) in den Prozess 
Vormerk
 genommen und 
diesen Gelegenheit
 gegeben, sich zur Weiterführung des Pro
zesses zu äussern sowie einen 
gemein
samen 
Zustellungsempfänger zu bezeichnen oder 
die 
Zustel
lung an sich selbst zu verlangen (Urk. 16 S. 3). Mit Eingabe vom 12. Februar 2026 wies sich 
A.___
 als bevollmächtigte Vertreterin von 
Y.___
 und 
Z.___
 aus (Urk. 20) und ersuchte um Fortführung des Verfahrens (Urk. 18). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 1. Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über
 Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) und der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlasse
nen- und Invalidenversicherung (ELV) in Kraft getreten.
 
Gemäss
 den Übergangs
bestimmungen zur Änderung des ELG vom 22. März 2019 gilt für Bezüger und Bezügerinnen von Ergänzungs
leistungen, für welche die EL-Reform insgesamt einen tieferen Betrag der jährlichen Ergänzungsleistungen oder einen Verlust des Anspruchs auf eine jährliche Ergänzungsleistung zur Folge hat, während dreier Jahre ab Inkrafttreten dieser Änderung das bisherige Recht (Abs. 1). Um zu bestimmen, ob das alte oder das neue Recht vorteilhafter ist, sind die Ergänzungs
leistungen bei laufenden Fällen per 1. Januar 2021 einmal nach dem alten und einmal nach dem neuen Recht zu berechnen (vgl. Kreisschreiben zum Übergangs
recht der EL-Reform, KS-R EL, Stand 1. Januar 2021, 
Rz
. 2101). Als laufende EL-Fälle gelten Fälle, in denen 
- wie hier - 
der Anspruch auf Ergänzungsleistungen vor dem 1. Januar 2021 entstanden ist (KS-R EL 
Rz
. 1302).
 
1.2
    
Bezüglich des hier im Streit stehenden Anspruchs auf Ergänzungsleistungen ab März 2022 haben die von der Beschwerdegegnerin durchgeführten Vergleichs
berechnungen 
gleichermassen
 je einen Einnahmenüberschuss und damit keinen Anspruch ergeben
 (
vgl. 
Urk. 
2/2
 S. 10 f., Urk. 2/3 S. 4 f.
).
 Somit finden 
(unstrittig) 
die 
ab dem 1. Januar 2021
 
geltenden
 Normen
 auf den vorliegenden Fall Anwendung
, welche 
im Folgenden in dieser Fassung zitiert
 werden.
2
.
2.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den Art. 4–6 ELG erfüllen, Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenz
bedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG). Diese bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung (Art. 9-13 ELG) und der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 14-16 ELG; Art. 3 Abs. 1 
lit
. a und b ELG). Die Kantone können über den Rahmen des ELG hinausgehende Leistungen gewähren und dafür besondere Voraussetzungen festlegen (Art. 2 Abs. 2 ELG).
    
Nach der Rechtsprechung kann eine Verfügung über Ergänzungsleistungen in zeitlicher Hinsicht Rechtsbeständigkeit nur für das Kalenderjahr entfalten; im Rahmen der jährlichen Überprüfung können deshalb die Grundlagen zur Berechnung der Ergänzungsleistungen ohne Bindung an früher berücksichtigte Berechnungs
faktoren und unabhängig allfälliger während der Bemessungsdauer möglicher Revisionsgründe von Jahr zu Jahr neu festgelegt werden (BGE 141 V 255 E. 1.3, 128 V 39 E. 3b). 
2.2
2.2.1
    
Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die an
erkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Die anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten sind zusammenzurechnen (Art. 9 Abs. 2 ELG). 
2.2.2
    
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Als Einkom
men angerechnet werden unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld
 oder Naturalien, soweit sie bei 
Ehepaaren 
Fr. 
1‘500.-
-
 übersteigen
 (in der von Januar 2021 bis Ende 2024 gültig gewesenen Fassung)
; bei Ehegatten ohne An
spruch auf Ergänzungsleistungen wird das Erwerbseinkommen
 zu 80 % angerechnet
 (Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG). 
    
Als Einkommen anzurechnen sind auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (
Art. 
11a ELG).
 Verzichtet eine Person freiwillig auf die Ausübung einer zumutbaren Erwerbstätigkeit, so ist ein entsprechendes hypo
thetisches Erwerbseinkommen als anrechenbare Einnahme zu berücksichtigen. Die Anrechnung richtet sich nach 
Art. 
11 Abs. 1 
lit
. a (
Art. 
11a 
Abs. 
1 ELG).
2.3
2.3.1
    
Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11a Abs. 1 ELG) ist nach der Rechtsprechung auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern der Ehegatte auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung verzichtet 
(BGE 117 V 287 E. 3b). Daran ändert eine (Teil-)Invalidi
tät des betroffenen Ehe
gatten nichts. Ist dieser im rechtlichen Sinne nicht invalid, sind Art. 14a und Art. 14b ELV weder direkt noch analog anwendbar (Urteil des Bundesgerichts 9C_265/2015 vom 12. Oktober 2015 E. 3.2.1 mit Hinweis auf insbesondere BGE 115 V 88 E. 1). Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl. Art. 163 ZGB) zu berücksich
tigen. Dem
entsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprach
kenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 142 V 12 E. 3.2 mit Hinweisen). 
2.3.2
    
Bemüht sich der Ehegatte trotz (teilweiser) Arbeitsfähigkeit nicht oder nur unge
nügend um eine Stelle, verletzt er die ihm obliegende Schadenminderungspflicht (BGE 142 V 12 E. 5.5 mit Hinweis). Eine (in grundsätzlicher oder massgeblicher Hinsicht) 
fehlende Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit
 kann nur angenommen werden, wenn sie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) feststeht (Urteil des Bundesgerichts 9C_376/2021 vom 19. Januar
 
2022 E. 2.2.1 mit Hinweis). Bei der Feststellung des Sachverhalts hat der Leistungsansprecher trotz Geltung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 
und 
Art. 61 
lit
. c ATSG) mitzuwirken (Art. 28 ATSG; Urteil des Bundes
gerichts 9C_134/2021 vom 9. Juni 2021 E. 4.1 mit Hinweis).
    
Die objektive Beweislast respektive - zufolge des Untersuchungsgrundsatzes - die Folgen der Beweislosigkeit (BGE 138 V 218 E. 6, 121 V 204 E. 6a) dafür, dass kein Einkommensverzicht im Sinne von Art. 11a Abs. 1 ELG vorliegt, weil die Arbeitskraft auf dem konkreten Arbeitsmarkt nicht verwertbar ist, liegt beim Leistungsansprecher (Urteil des 
Bundesgerichts 9C_326/2012 vom 2. Juli 2012 E. 4.4). Ernsthafte, aber erfolglose Bewerbungen vermögen die natürliche Vermutung der Verwertbarkeit einer Erwerbsfähigkeit zu widerlegen. Ein hypothetisches Erwerbseinkommen darf daher nicht angerechnet werden, wenn die betreffende Person trotz ausreichender Arbeitsbemühungen keine Stelle findet. Diese Voraus
setzung gilt grundsätzlich als erfüllt, wenn die Person 
beim Regionalen
 
RAV 
zur Arbeitsvermittlung angemeldet ist sowie qualitativ und quantitativ ausreichende Stellenbemühungen nachweist (Urteil des Bundesgerichts 9C_759/2017 vom 29. November 2017 E. 2.2 mit Hinweis; zur Kasuistik vgl. Urteil des Bundes
gerichts 9C_119
/2021 vom 17. Juni 2021 E. 5.2).
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung des angefochtenen 
Einsprache
entscheides
 aus,
 
die (damalige) Ehefrau des 
Verstorbenen 
(nachfolgend: Ehefrau) 
sei viele Jahre in zwei Teilzeitstellen in einem Modegeschäft und als Assistenz
person tätig gewesen. Da ihr ein vollzeitliches Pensum mit einem wesentlich höheren Einkommen als mit jenem aus den beiden Teilzeitstellen zumutbar ge
wesen wäre, sei ihr bei der EL-Berechnung ein hypothetisches Einkommen von Fr. 50'000.-- angerechnet worden. Der diesbezügliche 
Einspracheentscheid
 vom 9. Dezember 2021 sei unangefochten in Rechtkraft erwachsen. Mit Verfügung vom 17. Mai 2022 sei über den Anspruch ab 1. März 2022
 neu entschieden wor
den und dabei seien ALV-Taggelder und ein hypothetisches Einkommen als Ein
nahme
n
 berücksichtigt worden, nachdem die Ehefrau am 28.
 
Februar 2022 ge
meldet habe, dass ihr die 
Anstellung als Assistenzperson per Ende Februar 2022 gekündigt worden sei und sie sich am 10.
 
Januar 2022 beim RAV angemeldet habe. 
Ab März 2022 seien der Ehefrau Taggelder 
der Arbeitslosenversicherung (ALV) 
unter Anrechnung des effektiven Einkommens im Modegeschäft als Zwischenverdienst ausgezahlt worden
, wobei in den Monaten Mai, Juni, August und September 2022 
der Zwischenverdienst 
für eine zusätzliche 
Auszahlung von ALV-Taggeldern zu hoch gewesen sei. Im Juni 2022 sei der Anspruch vollständig entfallen, im Mai und im August 2022 seien Einstelltage von fünf beziehungs
weise 14
 
Tagen 
zu bestehen gewesen
. Aufgrund des hochprozentigen Zwischen
verdienstes hätten die kontrol
lierten Tage der Arbeitslosigkeit zudem bei maximal sechs Tagen pro Monat gelegen. 
Bezüglich der strittigen Frage, ob die Ehefrau genug
 unternommen habe, um eine vollzeitliche Anstellung zu finden, sei mass
geblich, dass 
eine teilweise Arbeitslosigkeit vorgelegen habe und Stellensuchende mit hohem Zwischen
verdienst 
geringere Anforderungen (gegenüber der ALV) erfüllen müssten als vollzeitlich arbeitslose Personen
. 
Die Vorgaben der ALV an die Quantität der Stellensuchbemühungen weiche in solchen Fällen praxisgemäss von jenen der EL-Stellen ab. 
Der Bezug von Arbeitslosentaggeldern allein spreche 
dann 
aus der Perspektive der EL-Stelle 
nicht mehr dafür, dass die versicherte Person (respektive ihr Ehe
partner
) 
alles ihr Zumutbare und Mögliche unternehme, um für den Lebensbedarf selbst aufzukommen. 
Hier habe die Ehefrau seit der Kündigung der Anstellung als Assistenzperson keine engagierte Stellensuche auf dem Niveau, wie sie im Rahmen der Ergänzungsleistungen gefordert werde, 
vor
genommen
. Daran vermöge weder die Anmeldung beim RAV im Januar 2022 noch der Bezug der ALV-Taggelder für einige Monate etwas zu ändern. Trotz mehrfacher Auf
forderung, die Stellensuchbemühungen nachvollziehbar zu belegen, habe hier die Ehefrau weder entsprechende Dokumente vorgelegt noch 
darüber Auskunft er
teilt, was s
ie
 zur Suche einer Vollzeitstelle unternommen habe. 
D
er
 Ehefrau sei schon seit mehreren Jahren bewusst gewesen, dass sie die Schadenminderungs
pflicht verletze, wenn sie die teilzeitliche Tätigkeit im Mode
geschäft von 60
 %
 nicht auf ein vollzeitliche
s
 Pensum ausweite. Erst nach der Kündigung der (zweiten) teilzeitlichen Anstellung als Assistenzperson im Stundenlohn auf Abruf im familiären Umfeld mit einem Verdienst im Jahr 2022 von rund 
Fr. 
280.-- pro Monat habe sie sich bei der ALV als teilweise arbeitslos beziehungsweise beim RAV zur Stellensuche gemeldet. Das Abstellen auf die tat
sächlichen Einnahmen sei
 nach dem Gesagten und bei gegebener Aktenlage 
nicht gerechtfertigt. Somit sei bezüglich der Monat März bis November 2022 von einem hypothetischen Einkommen in Höhe von Fr. 50'000.-- 
(pro Jahr) 
auszugehen
;
 ab dem 1.
 
Dezem
ber 2022 sei das von der Ehefrau bei der 
D.___
 mit einem 80%igen Pensum effektiv erzielte Einkommen auf ein 100%ige Pensum hochzurechnen. 
Des Weiteren
 sei aus einer Steuerbescheinigung der AXA berufliche Vorsorge hervorgegangen, dass der Verstorbene 
seit Längerem eine Rente der Pensions
kasse beziehe. 
Die Rente 
sei ihm im Oktober 2022
 zugesprochen worden und es sei ihm
 eine Nachzahlung von Fr.
 
35'830.80 ausbezahlt worden. 
Dies sei rück
wirkend per 1. November 2020 als Einnahme in der EL-Berechnung zu berück
sichtigen. Damit hätten die anrechenbaren Einnahmen die anerkannten Ausgaben der Eheleute ab dann gedeckt, womit der EL-Anspruch rückwirkend ab dem 1.
 
November 2020 entfalle. 
Die zu viel erhaltenen Leistungen seien von den Ehe
leuten zurückzuerstatten. 
Im Dezember 2023 
habe sich 
ferner
 herausgestellt
, dass 
die Eheleute sich im August 2023 hätten scheiden lassen. Der neue Zivilstand werde 
in der EL-Berechnung 
aufgrund von Art. 25 Abs.
 
2 
lit
.
 
a ELV
 ab dem 1.
 
No
vember 
2023 
berücksichtigt, wobei von einer gemeinschaftlichen Wohnform und dem ent
sprechenden 
gesetzlichen 
Mietzinsmaximum ausgegangen werden müsse, da die (ehemaligen) Eheleute weiterhin 
zusammen gewohnt
 hätten. 
Dadurch ergebe sich für den Verstorbenen für die Zeit vom 1. November bis 31.
 
Dezember 2023 ein Anspruch auf kantonale Bei
h
ilfe. Ab Januar 2024 habe er wieder einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen gehabt und der Anspruch auf Gemeindezuschüsse sei weggefallen
 
(Urk. 2
/1
). 
3.2
    
Von Seiten der Beschwerdeführenden
 
wird
 dagegen vor
gebracht
, 
die 
nicht in
valide (damalige) 
Ehefrau
 des Verstorbenen
, welche sich am 10. Januar 2022 beim RAV angemeldet habe,
 habe 
ab März
 2022 in quantitativer und qualitativer Hinsicht genügend Arbeitsbemühungen als Stellensuchende mit Zwischenver
dienst 
erbracht
. 
Und zwar habe 
sie die folgenden Arbeitsbemühungen für eine Vollzeitstelle nachgewiesen: 8
 
Bewerbungen im März 2022, je 11 Bewerbungen 
im April und Mai 2022, 13 Bewerbungen im Juni 2022, 9 Bewerbungen im Juli 2022, 11 Bewerbungen im August 2022, 10
 
Bewerbungen im September 2022 und 2 Bewerbungen im Oktober 202
2. 
Dazu sei anzufügen, dass ihr betreffend den April 2022 bei einer zu besetzenden Stelle die Anstellung beim Modegeschäft mit der geltenden Kündigungsfrist (von zwei Monaten) zum Nachteil angelastet worden sei. 
In den
 Monate
n
 Mai, 
Juni, August und September 2022
 habe sie je
weils
 einen hohen Zwischenverdienst erzielt 
und daher kein
en
 Anspruch auf ALV-Taggeld gehabt, wobei der erhöhte Zwischenverdienst im Stundenlohn mit erhöh
ten Einsatzzeiten gleichzusetzen sei
.
 Für den Mai 2022 seien zwar Einstell
tage ergangen, jedoch sei sie angesichts des erhöhten Pensums und der gleich
bleibenden Anzahl Stellenbewerbungen stets um die Arbeitssuche bemüht gewe
sen. Im Oktober 2022 habe sie die Stelle bei der 
D.___
 angenom
men, in welcher sie im Laufe des Jahres 2023 das Pensum erhöht habe. 
Ferner sei zu beachten, dass 
die Ehefrau
 als Stellensuchende mit hohem Zwischenverdienst bei 
C.___ 
hinsichtlich der quantitativen Vorgaben an die Stellen
suchbemühungen geringere Anforderungen zu erfüllen 
gehabt habe 
als eine voll
zeitlich arbeitslose Person. 
Auch
 sei sie an die vertragliche Kündigungsfrist von zwei Monaten gebunden gewesen
. Aus dem Umstand der Einstelltage könne nicht bereits auf ungenügende Arbeitsbemühungen geschlossen werden. Denn es sei zwischen Einstelltagen wegen verspätet eingereichter Arbeitsbemühungen, wegen Verletzung von Vereinbarungen gegenüber dem RAV und wegen ungenü
gender quantitativer und qualitativer Arbeitsbemühungen 
zu unterscheiden. Die Beschwerdegegnerin sei ihrer Pflicht zur Abklärung des Sachverhaltes ungenü
gend nachgekommen. Der Umstand, dass die 
Ehefrau
 auf mehrfache Nachfragen hin nicht reagiert habe, entbinde sie nicht davon. Somit
 sei bei der Berechnung des EL-Anspruchs das (effektive) Nettoerwerbseinkommen 
der Ehefrau für die Monate März bis September 2022 
anzurechnen; anderenfalls werde den tatsäch
lichen Umstände nicht genügend Rechnung getragen. 
Ausserdem sei 
der
 
Ehefrau 
im März, April und Juli 2022 
kein hypothetisches Erwerbseinkommen anzu
rechnen, da sie in diese
n
 Monaten 
Arbeitslosentaggelder bezogen habe. Stattdes
sen sei
en
 das ALV-Taggeld und zwei Drittel des Nettoerwerbseinkommens aus Zwischenverdienst (im Modegeschäft) in der EL-Berechnung zu berücksichtigen, was in den Bezugsmonaten zu einem tieferen Ausgabenüberschuss führe. Dies gelte unabhängig von noch zu tilgenden Einstelltagen. 
Ferner sei der in der Ver
fügung vom 17.
 
Mai 2021 
(richtig: 2022, Urk. 8/
Ent
. Nr. 43) 
festgesetzte Betrag der Arbeitslosenentschädigung von Fr. 5’520.-- für die Monate März und Mai 2022 zu hoch ausgefallen, was im 
Einspracheentscheid
 nicht berücksichtigt worden sei
. Durch die angezeigte EL-Neuberechnung unter Berücksichtigung des Nettoerwerbseinkommens der Ehefrau für den Zeitraum von März bis Dezember 
2022 bestehe ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen, was sich auch auf die Höhe der Rückerstattung der zu Unrecht bezogenen Leistungen zufolge der nach
träglich erhaltenen BVG-Rente auswirke 
(Urk.
 
1
 S. 5 ff.). 
3.3
3.3.1
    
Mit der Verfügung vom 
17
. Mai 2022 war 
allein
 der Anspruch auf Ergänzungs
leistungen (inklusive Prämienpauschale für die
 Krankenversicherung) rück
wirkend ab dem 
1. Januar 2022 und ab 1. März 2022 
neu festgesetzt worden (Urk. 
8/
Ent
. Nr. 
43
 S. 1 und S. 4 ff.
)
.
 
Der Regelungsgegenstand dieser Verfügung beschränkt sich damit 
in zeitlicher Hinsicht 
wegen des Kalenderjahrkonzept
s
 von Ergänzungsleistungen (BGE 141 V 255 E. 1.3; vgl. dazu oben E. 2.1)
 auf den An
spruch
 für das Kalenderjahr 202
2. 
Mit dem angefochtenen 
Einsprache
entscheid
 vom 8. Februar 2024
 wurde 
die Einsprache (
Urk. 8/257, Urk. 8/257c
) gegen die
se
 
Verfügung 
beurteilt
. Damit bildet der Anspruch auf Ergänzungs
leistungen für das Jahr 2022 den an das Gericht mit Beschwerde (Art. 56 Abs. 1 ATSG) weiter
ziehbaren Anfechtungsgegenstand. 
    
Mit dem angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 8. Februar 2024 
wurde zu
sätz
lich die Verfügung (ebenfalls) vom 8. Februar 2024 (Urk. 2/2-3) zum inte
grierenden Bestandteil erklärt (Urk. 
2/1
 S. 5).
 
Mit 
dieser
 neuen Verfügung 
vom 
8. Februar 2024 
wurde der Anspruch auf Ergänzungsleistungen (inklusive Prämienpauschale für die Krankenversicherung) 
nicht nur für das Jahr 2022, sondern ausserdem bezüglich der Anspruchsperioden 
ab 
November
 
2020
, ab Januar 2021, ab Januar 2023, ab November 2023 und ab Januar 2024 neu 
fest
gesetzt
 (Urk.
 
2/2
 S. 1 und S.
 
4 ff.)
.
 
D
ie Beschwerdegegnerin hat 
somit 
zusätzlich 
den Anspruch für 
den Zeitraum von 
November
 2020 bis 
Dezember
 2021 
sowie ab Januar 2023, ab November 2023 und ab Januar 2024 
in Wiedererwägung gezogen. 
Hinsichtlich
 diese
r
 Anspruchsperioden
 wurde bisher jedoch noch kein 
Einspracheverfahren
 
(Art. 52 ATSG) 
durchgeführt respektive hatten die Beschwerdeführenden bis zum Erlass des angefochtenen Entscheides vom 
8. Februar 2024 
keine Gelegenheit, Einsprache zu erheben
 bzw. sich zu äussern, was einer 
Ausdehung
 des Streitgegenstandes 
entgegen stand
 (
BGE 130 V 501 E. 1.2, 122 V 34 E. 2a 
m.w.H
.; Urteil des Bundesgerichts 9C_509/2015 vom 1
5. 
Februar 2016 E. 3)
. Der Wiedererwägungsentscheid vom 
8. Februar 2024 
betreffend 
die Anspruchsperioden 
von November 2020 bis Dezember 2021 sowie ab Januar 2023, ab November 2023 und ab Januar 2024 
ist in diesem Verfahren daher nicht 
zu überprüfen.
 Diesbezüglich wäre nach Massgabe von Art.
 
52 des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) zunächst das 
Einspracheverfahren
 durchzuführen. 
Soweit 
die Beschwerde
führenden
 mit 
ihrem
 Antrag, 
der 
Einspracheentscheid
 vom 8. Februar
 
2024 
sei 
aufzuheben und es sei der Anspruch auf Ergänzungs
leistun
gen neu zu berechnen (Urk.
 
1
 S.
 
2)
, sich auch auf 
den Anspruch auf Ergänzungs
leistungen der Kalender
jahre 2020, 2021, 2023 oder/und 2024
 bezieh
en
, ist daher auf die Beschwerde mangels eines anfechtbaren Entscheides im Sinne von Art. 56 Abs.
 
1 ATSG nicht einzutreten. 
3.3.2
    
Strittig
 und z
u
 prüfen ist
 
allein 
der Anspruch auf Ergänzungsleistungen 
für die Anspruchsperiode von 
März bis 
November
 2022
 und diesbezüglich die 
strittige 
Frage, ob die Beschwerdegegnerin in der 
E
L-Berechnung 
von
 
März
 bis November
 2022 
zu Recht 
ein hypothetisches Jahres
erwerbs
einkommen 
der 
Ehefrau
 des 
Verstorbenen
 von netto Fr. 
50’000
.-- (Urk. 2
/1
 S. 
3 f.
, U
rk. 2/2 S. 10
) als Ein
nahme berücksichtigt hat
.
4.
4.1
    
Wie dem Lebenslauf der Ehefrau zu entnehmen ist, hat sie in 
E.___ 
das Gym
nasium und vier Semester an der Wirtschaftsfakultät mit Richtung Marketing besucht. Sie hat Berufserfahrungen insbesondere als Verkäuferin und Kassiererin in der Modebranche sowie als Raumpflegerin (Urk. 8/206). Ausgewiesen ist sodann
, dass 
sie 
sich 
am 10. Januar 2022
 bei
m RAV
 
Zürich Schärenmoosstrasse
 zur Arbeit
s
vermittlung 
für eine 
Anstellung
 
mit einem 100%igen Pensum 
ab dem 
1. März 2022
 
angemeldet hat 
(Urk. 8/
240
) 
und 
ab 
diesem 
Monat bis September 2022
 Arbeitslosenentschädigung bezog
 (Urk. 8/247, 
Urk.
 8/
253-254, Urk. 8/266
)
. 
    
Fest steht
 ausserdem, dass sie während 
dieser
 Monate 
weiterhin 
in einem 60%igen Pensum für die 
C.___
 
(Urk.
 8/192
, Urk. 8/242-246
)
 tätig war und 
das 
damit 
erzielte
 Einkommen in den jeweiligen Abrechnungen der Arbeitslosen
kasse als Zwischenverdienst angerechnet wurde
 (Urk. 
8/250-251, Urk. 8/253-254, Urk. 8/257c Beilage
 
3, Urk. 8/264-265
). 
Aus der
 Bescheinigung der 
Unia
 Arbeits
losenkasse vom 3. Januar 2023
 (Urk. 8/266) und den Taggeld-Abrechnungen
 
(Urk. 
8/253-254, Urk. 8/257c Beilage 3, Urk. 8/265/1-3
) 
geht hervor
, 
dass
 die Ehefrau
 im Jahr 2022 
mit Bezug auf 
die folgende Anzahl Tage kontrollierter Arbeitslosigkeit 
und 
mit den folgenden Taggeldbeträgen (Nettoauszahlung) 
sowie
 nach Abzug folgende
r
 Zwischenverdienste (ZV; brutto) 
entschädigt 
wurde
: März 
Fr. 
149.35
 (6 
Tage
, ZV Fr. 2'599.20
)
, April 
Fr. 
456.75 (3 Tage, ZV Fr. 
2'669.20
)
, Mai
 Fr. 0.-- (4 Tage, ZV Fr. 2'677.65)
, Juli 
Fr. 436.25 (5 Tage, ZV Fr. 
2'488.30
) 
und September 
Fr. 
0.--
 (
6
 Tage, ZV Fr. 2'
488
.
1
0).
 
Für 
die
 Kontrollperiode
n
 Juni 
und August 2022 
wurde der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung 
wegen fehlendem Verdienstausfall bei finanziell zumutbarer Arbeit respektive eines zu hohen Zwischenverdienstes verneint 
und
 es
 bestanden keine Tage kontrollierter 
Arbeitslosigkeit (Urk. 8/264, Urk. 8/266, Urk. 8/265/2). 
Im Mai 2022 erfolgte 
zudem 
eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 6 Tage, welche mit 4.8
 
Tagen im Mai und mit 1.2
 
Tagen im Juli 2022 getilgt wurden. Im August 2022 erfolgte eine weitere Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 14
 
Tagen
, welche mit 6
 
Einstelltagen teilweise im September 2022 getilgt wurden, wobei 8
 
Einstelltage 
offen blieben
 (Urk. 8/265/3)
. 
    
Gemäss den
 mit der Beschwerde vorgelegten
, für die
 Kontrollperioden März bis Oktober 2022 
ausgefüllten Formulare
n
 der Arbeitslosenversicherung «
Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen
» 
hatte sich 
die Ehefrau 
in den Monaten März bis September 
mit 
zwischen 10 bis 14 schriftliche
n
 (brieflich/elektronisch) Bewerbungen 
pro Monat 
mehrheitlich um Vollzeit-, teilweise auch um Teilzeit
stellen 
im Verkauf und in der Reinigungsbranche 
bemüht
 (Urk. 3/3-9)
. 
Bezüglich der
 Kontrollperiode Oktober 2022 
wurden zwei Bewerbungen aufgeführt, wobei 
die
 letzte 
Bewerbung 
vom 3. Oktober 2022 
eine Vollzeitanstellung 
bei der 
D.___
 als Verkaufsberaterin Spielwaren und Kinderbekleidung betraf
 (Urk. 3/10). Es folgte eine Anstellung bei der 
D.___
 als Verkäu
ferin Kassen/Services ab dem 1. Dezember 2022 mit einem Pensum von 80.49 % (Arbeitsvertrag vom 4. /11. November 2022; Urk. 8/267). 
4.2
4.2.1
    
Es bestanden 
- abgesehen von der 
zweimonatigen 
Kündigungsfrist ihrer 
weiter
bestehenden
 
teilzeitlichen 
Anstellung bei 
d
er 
C.___
 
(Urk.
 
8/192
 S. 3
) - 
unstrittig keine 
Umstände
 (etwa fehlende Berufserfahrung, mangelnde Deutsch
kenntnisse, Kinderbetreuung, fortgeschrittenes Alter oder Gesundheitszustand; 
BGE 142 V 12 E.
 
3.2
)
, welche eine
 vollzeitliche
 Erwerbstätigkeit der 
1991 gebo
renen 
Ehefrau von März bis Dezember 2022 verunmöglichten oder zumindest einschränkten
. Es war
en
 ihr in dieser Zeit somit 
grundsätzlich 
ein 100%iges Arbeitspensum
 
beziehungsweise
 entsprechende Arbeitsbemühungen
 zumutbar
.
 
Die Anmeldung beim RAV zur Arbeitsvermittlung für eine Vollzeitstelle 
am 10. Januar 2022 
(Urk. 8/240) und ihre konkreten Stellenbewerbungen 
be
zeugen
 
zwar 
grundsätzlich
 
die
 Bemühungen
 der Ehefrau
, eine Anstellung zu finden, was bereits nach wenigen Monaten denn auch zum Erfolg einer Festanstellung bei der 
D.___
 
mit einem 
grösseren Arbeitspensum
 
(im Vergleich zum
 
damaligen
 
Pensum von 60
 
%)
 und 
mit 
einem 
höheren Einkommen 
(Fr. 4'100.-- pro Monat) 
führte, wenn auch zunächst
 nur
 
mit
 einem 80%igen Pensum (Urk. 8/
267
). Auch belegen die 
Nachweise der persönlichen Arbeitsbemühungen 
(Urk. 3/3-10)
, dass sie bezüglich der Kontrollperioden März bis September 2022
 in quantitativer Hinsicht
 
die praxi
sgemäss 
rund zehn bis zwölf Stellen
bewer
bungen
, welche in der Regel 
pro Monat 
verlangt
 werden
 können
 
(BGE
 
141 V
 
365 E.
 
4.1)
, 
zumindest 
anvisiert 
hat
.
 
Jedoch 
ist Verschiedenes zu beanstanden
, wie sich aus dem Folgenden ergibt
. 
4.2.2
    
So 
sind die ersten Arbeitsbemühungen erst für die Zeit ab dem 22. März 2022 (Urk. 3/3) belegt. Dass sich die Ehefrau auch davor um eine Vollzeitstelle bemüht hätte, wurde weder behauptet, noch ist solches aktenkundig. Die Kündigung ihrer zweiten Teilzeitstelle als persönliche Assistentin (Urk. 
8/193
) war aber bereits Ende November 
2021 
erfolgt
 (Urk. 8/239). 
Die arbeitsrechtliche Schadenminde
rungspflicht verlangt indes Arbeitsbemühungen bereits vor Eintritt der Arbeits
losigkeit. 
Und zwar
 hat sich eine versicherte Person rechtsprechungsgemäss bereits während der Kündigungsfrist oder bei einem im vornherein befristeten Arbeitsverhältnis vor dessen Beendigung von sich aus, das heisst ohne besondere Aufforderung durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines Merkblattes um einen neuen Arbeitsplatz zu bewerben (BGE 141 V 365 E. 2.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_209/2018 vom 14. November 2018 E. 3.2). Dies fällt hier im Rahmen der ergänzungsrechtlichen Schadenminderungspflicht umso mehr ins 
Gewicht
,
 
als die Eheleute 
spätestens seit dem
 (unangefochtenen) 
Einspracheentscheid
 vom 9.
 
Dezember 2021
, mit welchem die bisherige Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Ehefrau von Fr. 50'000.-- bestätigt wurde 
(Urk.
 
8/
Ent
. Nr.
 
40)
, Kenntnis davon hatten, dass die Aufnahme einer Vollzeitstelle mit einem Ein
kommen in dieser Höhe anstelle der zwei Teilzeitstellen der Ehefrau als zumutbar erachtet wurde. 
Es kann damit nicht von ausreichenden Arbeitsbemühungen ge
sprochen werden. 
4.2.3
    
Vor diesem Hintergrund ist mit Bezug auf die erste Kontrollperiode März 2022 
ferner
 auch die Kontinuität zu beanstanden
. Denn 
gemäss dem für die Kontroll
periode März 2022 ausgefüllten Formular der Arbeitslosenversicherung «Nach
weis der persönlichen Arbeitsbemühungen» 
wurden 
die zehn aufgeführten Bewer
bungen erst ab dem 22. März 2022 (Urk. 3/3)
 und damit - trotz der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung bereits im Januar 2022 (Urk. 8/240) -
 erst im letzten 
Viertel 
des Monats
 vorgenommen. 
Die 
Arbeits
bemühungen erfolgten 
somit 
nicht gleichmässig über den gesamten Monat verteilt 
(vgl. 
BGE
 
139 V
 
524
 
E.
 
4.2
;
 
November 2017 E.
 
3.2
; 
Urteil des Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich 
AL.2023.00144
 vom 
4. 
März 2024
 E. 4.2)
.
 
Hinzu kommt, dass z
wei der zehn Arbeitsbemühungen im März 2022 lediglich Teilzeitstellen mit einem 60%igen Pensum
 
betrafen 
und e
ine weitere 
Anstellung 
mit
 
jeweils 
6
 
Stunden pro Tag
 
ebenfalls ein
e Teilzeitstelle mit einem 
rund 60%ige
n
 Pensum
 darstellte 
(Urk. 3/3).
 Damit verbleiben bezüglich der Kontrollperiode März 2022 
höchstens
 
sieben relevante Arbeitsbemühungen
, was 
in quantitativer Hinsicht 
unter den gegebenen Umständen 
auch mengenmässig 
nicht 
als 
ausreichend 
zu beurteilen 
ist
. 
4.2.4
    
Bezüglich der Kontrollperioden April, Mai und August 2022 
(Urk. 8/254, Urk. 8/265/2, Urk. 8/257c Beilage 3) 
betrafen von den 11, 13 respektive 11 auf
geführten Bewerbungen 
einige ebenfalls Teilzeitstellen 
und einige
 
solche mit variablen Pensen zwischen 50, 60
 
oder 80
 
bis 
100
 %. Von den elf Arbeits
be
mühungen im April 2022 verbleiben damit 
lediglich 
noch acht Bewerbungen 
auf reine Vollzeitstellen (Urk. 3/4), von den 13
 
Arbeitsbemühungen im Mai 2022 noch vier (Urk. 3/5) und von den 
elf Arbeitsbemühungen im August 2022 noch acht (Urk. 3/8). Selbst wenn man die Arbeitsbemühungen für Tätigkeiten in einem 80 bis 100%igen Pensum als hinreichend gelten lässt, ist die Quantität mit neun und acht Arbeitsbemühungen in den Monaten Mai und August 2022 nicht aus
reichend. 
Die Ehefrau wurde denn auch im Mai und August 2022 für zunächst 
sechs
 und 
danach
 - entsprechend der wiederholten Sanktionierung 
verlängert
 (vgl. Art. 45 Abs. 5 der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversiche
rung und die Insolvenzentschädigung
 [
AVIV
] 
i.V.m
. Art. 30 Abs. 3 f. des 
Bundes
gesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent
schädigung 
[
AVIG
]) - für 14 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt (Urk. 8/257c Beilage 3, Urk. 8/265/2).
 
4.2.5
    
Bezüglich der Zeit vom 1. 
Oktober 2022 bis zum Abschluss des Arbeitsvertrag
s
 vom 4./11.
 
November 2022 (Urk. 8/
267
)
 sind sodann lediglich zwei Arbeits
be
mühungen vom 
1. 
und 
3. 
Oktober 2022 aufgeführt worden (Urk. 3/10). Die erste davon betraf die Anstellung als Kundenberaterin bei 
der F.___
 mit Ausbildung «On-
the
-Job». Für eine solche Anstellung hatte sich die Ehefrau jedoch schon einmal am 
8. 
Juni 2022 (Urk. 
3/6
 S. 1) und ein weitere Mal am 31. August 2022 (Urk. 3/8 S. 2) beworben, obschon ihr beim ersten Mal wegen ungenügender Deutschkenntnisse abgesagt 
worden war 
(Urk. 3/6 S. 1). Es war somit absehbar, dass auch die zweite und dritte Bewerbung um eine solche Stelle nicht zum Erfolg führen würde. 
Des Weiteren 
war die Ehefrau von der
 Schadenminderungspflicht 
nicht bereits 
mit der letzten aufgeführten Bewerbung um eine Anstellung als Verkaufsberaterin bei 
D.___
 vom 3. Oktober 2022, welche zu einer Anstellung ab dem 1.
 
Dezember 2022 führte (Urk. 8/267)
, entbunden
. Denn 
in der Zeit 
bis zur Unterzeichnung des Arbeitsvertrages vom 4. /11. November 2022 wusste 
sie 
nicht, 
wann ihre 
(teilzeitliche) 
Arbeitslosigkeit tatsächlich beendet sein würde. Indem sie sich nicht auf weitere Stellen bewarb, nahm sie zumindest in Kauf, länger (teilzeitlich) arbeitslos zu bleiben
, zumal es 
sich 
bei der 
letztlich an
genommenen 
Anstellung 
bei der 
D.___
 
überdies 
nicht um eine Vollzeitanstellung, sondern um eine Teilzeitanstellung mit einem Pensum von 80.49 % handelte 
(Urk. 8/267; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_40/2016 vom 21.
 
April 2016 E. 4.2; 
Weisung AVIG ALE [AVIG-Praxis ALE] B317
 
ff.). 
4.2.6
    
Somit erweisen sich die Arbeitsbemühungen der Ehefrau insgesamt (spätestens) seit der Kündigung ihrer zweiten Teilzeitanstellung als Assistentin Ende November 2021 mindestens bis zur Anstellung bei der 
D.___
 im Novem
ber 2022 in quantitativer Hinsicht als unzureichend. 
Es kann daher 
offen bleiben
, ob sich die Stellenbemühungen der Ehefrau i
n qualitativer Hinsicht
 als zu
reichend erweisen
, wobei es die Beschwerdeführenden im Übrigen versäumt haben, hierzu Belege, namentlich die Bewerbungsschreiben
 der Ehefrau,
 vor
zu
legen.
 
    
Bei dieser Ausgangslage kann entgegen der Ansicht der Beschwerdeführenden allein aus dem Umstand, dass die Ehefrau 
in 
einzelnen 
Monaten Arbeitslosen
taggelder bezogen hat
 
(Urk. 1 S. 
7
)
, nicht darauf geschlossen werden, 
dass sie alles ihr Zumutbare getan hat, um eine Stelle zu finden
,
 und dass die Arbeits
marktlage sie daran hinderte, das hypothetische Erwerbseinkommen zu erzielen, weshalb
 
deren tatsächlichen Einkünfte und nicht ein hypothetisches Einkommen in der EL-Berechnung zu berücksichtigten 
wäre
n
. 
Hiergegen sprechen a
ngesichts des hiervor Dargelegten (E. 4.2.1-4.2.5) nicht nur die (wiederholten) Ein
s
tellungen in der Anspruchsberechtigung (vgl. dazu 
Urteil des Bundesgerichts 9C_549/2016 vom 1
3. 
Juli 2017 E. 5.3 mit Hinweisen; vgl. auch 
Rz
. 3521.14 der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], gültig ab 
1. 
April 2011, Stand 
1. 
Januar 2024
). 
4.3
4.3.1
    
Nach dem Gesagten 
wurde der 
Nachweis erfolglos gebliebener hinreichender Arbeitsbemühungen und der Unverwertbarkeit der 
vollzeitlichen 
Erwerbsfähig
keit der Ehefrau 
des Versicherten auf dem konkreten Arbeitsmarkt 
von März bis Dezember 2022 
nicht mit dem hier massgeblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 
erbracht
.
 
Dieses Ergebnis wirkt sich zu Ungunsten des Leistungsansprechers 
respektive der Beschwerdeführenden 
aus. 
4.3.2
    
Was von deren Seite vorgebracht 
wird
 (Urk. 1), führt zu keiner anderen Betrach
tungsweise. Namentlich 
ist dem Einwand, 
bei der Ehefrau als Stellensuchende mit einem Zwischenverdienst hätten 
geringere Anforderungen 
an die 
quantitativen Vorgaben als 
bei einer
 vollzeitlich arbeitslose
n
 Person
 bestanden (Urk. 
1
 S. 
5
), 
nicht zu folgen. Denn 
s
olange 
eine 
versicherte Person 
von der Arbeitslosen
ver
sicherung 
Leistungen beansprucht, hat sie sich genügend um Arbeit zu bemühen.
 Insbesondere a
uch eine versicherte Person mit einem Zwischenverdienst ist gehalten, qualitativ und quantitativ ausreichende Arbeitsbemühungen nachzu
weisen (vgl. Weisung AVIG ALE [AVIG-Praxis ALE] B317).
 
Es 
ist daher auch un
erheblich, falls 
die Ehefrau 
im Mai 2022 
im
 Zwischenverdienst mehr als die arbeitsvertraglich vereinbarten 24 Stunden pro Woche (bei einer betriebsüblichen Arbeitszeit von 40 Stunden pro Woche; Urk. 
8/192
 S. 1 f.) gearbeitet hat, was im Übrigen nicht belegt 
wurde
; eine Lohnabrechnung vom Mai 2022 wurde nicht vorgelegt. 
F
erner
 
trifft es nicht zu
, dass der erhöhte Zwischenverdienst zufolge des Stundenlohns mit erhöhten Einsatzzeiten gleichzusetzen sei (Urk. 
1
 S. 5 f.). Denn bei der Anstellung bei 
C.___
 handelte es sich, wie dem Arbeitsvertrag (Urk.
 
8/
192 S. 1 f.
)
, 
den 
Arbeitgebera
ngaben in den 
Bescheini
gungen über
 die
 Zwischenverdienste 
(Urk.
 8/
248-251
) 
und den Lohn
abrechnungen Januar bis April 2022 (Urk. 8/243-246) 
zu entnehmen ist
, 
nicht um eine Anstellung im Stundenlohn
, sondern 
um eine Festanstellung mit fixem 60%igem 
Pensum (24 Stunden pro Woche bei einer betriebsüblichen Arbeitszeit von 40 Stunden pro Woche) und einem fixen Grundgehalt
 
mit 13. Monatslohn und zusätzlichen variablen Lohnbestandteilen (Kommissionen, Prämien). Sodann ändert auch
 der geltend gemachte Umstand, die Ehefrau 
sei 
an die Kündigungs
frist des Zwischenverdienstes gebunden 
gewesen 
(Urk. 
1
 S. 5), nichts daran, dass 
von ihr 
zur Erfüllung der Schadenminderungspflicht, welche 
im Rahmen der ehe
lichen Beistandspflicht der Ehepartner 
bestand (Urteil des Bundesgerichts 9C_255/2023 vom 8.
 
Juni 2023 E. 5.3.1), 
hinreichende Arbeitsbemühungen für eine Vollzeitanstellung 
zu erbringen
 waren. 
    
Das Vorbringen, 
im 
Einspracheentscheid
 
sei 
nicht berücksichtigt worde
n, dass 
der in der Verfügung vom 17. Mai 2021 (richtig: 2022) festgesetzte Betrag der Arbeitslosenentschädigung von Fr. 5’520.-- für die Monate März und Mai 2022 
(Urk. 8/
Ent
. Nr. 43) 
zu hoch ausgefallen
 
sei 
(Urk.
 
1
 S. 7
), ist ebenfalls nicht stich
haltig. Denn in der neuen EL-Berechnung
 (Urk. 2/2)
 zum angefochtenen Ent
scheid vom 8. Februar 2024
, worauf im 
Einspracheentscheid
 verwiesen wurde (Urk. 
2/1
 S. 5), 
wurde als Einnahme betreffend die Ehefrau in der Periode von 
März
 bis 
November
 2022 allein das hypothetische Einkommen von Fr.
 
50'000.-- berücksichtigt. Die Arbeitslosenentschädigung wurde nicht mehr angerechnet
 (Urk. 
2/2
 S. 10). 
Schliesslich wurde gegen
 die Höhe des 
von der Beschwerde
gegnerin in der EL-Berechnung berücksichtigten 
hypoth
etischen Erwerbs
einkommen
s
 von Fr. 50'000.-- (März bis November 2022; Urk.
 2/2 S. 10
) respektive von Fr. 44'
9
66.-- (Dezember 2022; Urk.
 2/2 S. 12
)
 nichts eingewendet, womit es 
diesbezüglich 
sein Bewenden hat
, zumal sich 
auch 
der
 höhere
 Betrag von Fr. 50'000.--
 
noch 
im Rahmen 
des massgeblichen 
Durchschnittsl
ohnes
 
gemäss der
 vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen schweizerischen Lohnstruk
turerhebung 
(
LSE,
 
Tabelle 
TA1_tirage_skill_level, Kompetenzniveau
 1
, 
Total Frauen
) beweg
t
 (
vgl. Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons 
Zürich ZL.2022.00080 vom 
27.
 
Juni 2023
 E. 3.3.2; 
zur 
Anwend
barkeit
 der LSE-Löhne vgl. 
BGE 134 V 53 E.
 
4.1
 und 
Rz
.
 
3521.07
 der 
Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV] über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], gültig ab 
1. 
April 2011, Stand 1.
 
Januar 2024
). 
5.
    
Im Ergebnis
 
erweist sich 
der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 
8. Februar 2024
 
(Urk. 2
/1
) - soweit er formell-rechtlich als 
Einspracheentscheid
 gilt und in diesem Verfahren zu beurteilen ist (vgl. oben E. 3.
3
) - als rechtmässig. Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen
, soweit darauf eingetreten wird. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
A.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
, unter Beilage je einer Kopie von Urk. 18-20
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrHartmann