zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2016.00079 · 2017-06-14 · de
Lebenslängliche Nutzniessung als Gegenleistung für Verkauf einer Liegenschaft; kapitalisierter Wert der Nutzniessung; Verzichtsvermögen; Bewertung Fahrzeug


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2016.00079
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
 vom 
14. Juni 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die 1947 geborene, geschiedene 
X.___
 
lebte zusammen mit e
inem ihrer erwachsenen Söhne im 
eigenen 
Reiheneinfamilienhaus (
Urk. 
3/D)
, als sie sich
 
am 2
4. 
Februar 2015 bei der Gemeinde 
Y.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
 (nachfolgend: Durchführungsstelle)
, zum Bezug von Zusatzleistungen zu ihrer AHV-Rente an
meldete
 
(
Urk. 
9
/1). 
M
it Ver
fügung vom 1
7. 
März 2015 (
Urk. 
9
/2) beziehungsweise mit der diese Verfügung nach ein
er Korrektur des Mietzinsabzugs 
ersetzenden Verfügung vom 2
5. 
März 2015 
(
Urk. 
9
/3) 
verneinte die Durchführungsstelle 
wegen 
des ermittelten
 
Ausgaben
überschusses
 
einen Anspruch auf Zusatzleistungen
 in der Zeit ab 
1. 
Februar 201
5. 
In der dagegen erhobenen Einsprache beanstandete die Versicherte, dass bei der Bemessung ihres Vermögens und Vermögensertrags die im vergangenen Jahr veränderten wirtschaftlichen Verhältnisse nicht berücksichtigt worden seien, dass ihr Fahrzeug falsch bewertet worden sei 
und dass nur die Hälfte des 
Eigenmietwerts
 ihrer Liegenschaft und der Nebenkosten als Ausgabe anerkannt worden sei
en
 (
Urk. 
9/4). M
it 
Einspracheentscheid
 vom 2
2. 
Juni 2015 
hiess die Durchführungsstelle die Einsprache 
in dem Sinne gut, dass sie festhielt, die Höhe des Vermögens und des Vermögensertrages werde ab 
1. 
Februar 2015 „im Sinne einer Wiedererwägung“ angepasst, wobei die Versicherte aufgefordert werde, ihr einen Bankauszug per 
1. 
Februar 2015 zuzustellen 
(Dispositiv-Ziffer 1). In den Dispositiv-Ziffern 2 und 3 wies die Durchführungsstelle die Ein
sprache hinsichtlich der Bewertung des Autos und der Anrechnung der Miete und der Nebenkosten ab 
(
Urk. 
9/5
).
 
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 1
5. 
Juli 2015 Beschwerde (
Urk. 
9/6-8; Verfahren ZL.2015.00074). 
Mit Urteil vom 2
8. 
April 2017 wurde dieses Verfahren abgeschlossen und die Ver
waltung zum neuen Erlass eines 
Einspracheentscheids
 für die Leistungen ab Februar 2015 angehalten
.
1
.2
    
Mit Schreiben vom 1
4. 
August 2015 meldete die Versicherte der Durch
-
führungs
stelle
, sie habe 
ihre
 Liegenschaft am 1
3. 
August 2015 verkauft und sei nur noch deren Nutzniesserin.
 Ferner ersuchte s
ie um erneute Beurtei
lung ihres Anspruchs auf Zusatzleistungen
 (
Urk. 
9/9).
 Nach
 Prüfung der
 
Vermö
gensverhältnisse
 (
Urk. 
9/14) rechnete 
die Durchführungsstelle 
der Beschwerde
führerin
 
neu ein Verzichtsvermögen in Höhe von 
Fr. 
284‘704.-- an und
 ver
neinte mit Verfügung vom 1
7. 
November 2015 
das Bestehen eines 
Zusatzleis
tungsanspruchs
 
ab August 2015 
mit der Begründung
,
 die a
nrechenbaren Ein
nahmen würden die anerkannten Ausgaben übersteigen
 
(
Urk. 
9/11).
 In der dagegen erhobenen Einsprache verlangte die Versicherte 
die Aufhebung der 
angefochtenen Verfügung und den Erlass einer ausreichend begründeten Verfü
gung.
 Ferner beanstandete sie die Anrechnung von Verzichtsvermögen, die Bewertung ihres Autos 
und die Bemessung des Mietzinsabzugs. 
Weiter reichte sie einen Bankkontoauszug ein und machte geltend, ihr Vermögen in Form von Bankguthaben habe sich zwischenzeitlich weiter verringert (
Urk. 
9/12).
 Mit 
dem 
Schreiben vom 
7. 
Dezember 2015 stellte die Durchführungsstelle der V
ersicher
ten 
für die Zeit ab 
1. 
August 2015 
eine neue
 leistungsablehnende
 Verfügung 
(vgl. 
Urk. 
9/13 S. 1)
, 
das Begleitblatt mit den Berechnungsfaktoren, worin das verminderte Bankguthaben berück
sichtigt wurde (
Urk. 
9/13 S. 2)
 sowie Unterla
gen zur Berechnung des Verzichtsvermögens zu (
Urk. 
9/14).
 In ihrem
 Schreiben wies sie darauf hin, der Wert des Fahrzeugs und 
der
 Mietzinsabzug würden falls nötig angepasst, sobald der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts vorliege (
Urk. 
9/13 S. 1).
 
1.3
    
Mit Schreiben
 vom
 1
1. 
Dezember 2015 (
Urk. 
9/15) meldete die Versicherte 
der Durchführungsstelle, dass s
i
e
 seit dem 
1. 
Dezember 2015 alleinige Bewohnerin der ihr zur Nutzniessung zur Verfügung stehenden Liegenschaft sei, und bat um entsprechende Korrektur des Mietzinsabzugs. Ferner ersuchte sie erneut um eine Neubewertung ihres Fahrzeugs und reichte eine Schätzung des Fahrzeugwerts ein (
Urk. 
9/16)
. Schliesslich beanstandete sie wiederum die Berechnung des 
Ver
zichtsvermögens
 und ersuchte um Berücksichtigung ihrer Vorbringen in einem neuen Bescheid (
Urk. 
9/15). In einem ergänzenden Schreiben vom 2
2. 
Januar 2016 
erhob sie weitere Einwände gegen das angerechnete
 Verzichtsvermögen und ersuchte um Berücksichtigung der höheren Krankenkassenprämien für das Jahr 2016 (
Urk. 
9/17). 
Am 
4. 
März 2016 stellte die Durchführungsstelle der Versicherten zwei Verfügungen zu, mit welchen 
der
 Anspruch auf Zusatzleis
tungen für den Zeitraum August bis November 2015 sowie 
1. 
bis 3
1. 
Dezember 2015 
verneint
 wurde. Im begleitenden Schreiben vom 
4. 
März 2016 legte sie dar, dass sie den Mietzinsabzug an 
die
 neue Situation 
der Versicherten 
als allei
nige Bewohnerin der Liegenschaft angepasst und den Vermögensverzicht neu auf 
Fr. 
344‘714.-- festgesetzt habe. Sodann wies 
s
ie 
erneut darauf hin, 
dass die Bewertung 
d
es Fahrzeugs angepasst werde, sobald der Entscheid des Sozialver
sicherungsgerichts vorliege (
Urk. 
9/18).
 In der dagegen
 am 
4. 
April 2016
 erho
benen Einsprach
e 
beanstandete
 die Versicherte das der 
Zusatzleistungsb
erech
nung
 zugrunde gelegte Verzichtsvermögen und den herangezogenen Kapital
wert der Nutzniessung 
und machte zusätzlich 
geltend, die Durchführungsstelle habe ihr rechtliches Gehör verletzt, indem sie die exakte Berechnung des 
Ver
zichtsvermögens
 und die angewendeten gesetzlichen Grundlagen
 
nicht offen gelegt habe (
Urk. 
9/19).
    
Mit 
Einspracheentscheid
 vom 1
3. 
Mai 2016 beziehungsweise 
mit den
 beigeleg
ten angepassten Verfügungen für 
1. 
August bis 
3
0. 
November 2015 und Dezember 2015
 hielt die Durchführungsstelle 
im Ergebnis 
an 
d
er Verneinung eines Zusatzleistungsanspruchs fest.
 Im Dispositiv hielt sie fest
, die 
Berechnung des Verkehrswertes der veräusserten Liegenschaft werde gutgeheissen, die Ver
weigerung des rechtlichen Gehörs werde abgewiesen, die Korrektur des Zins
satzes werde gutgeheissen, die Bewertung des Autos und die Berechnung der Nutzniessung würden abgewiesen
 (Dispositiv-Ziffer
n
 1
-5; 
Urk. 
2
). 
2.
    
Dagegen erhob di
e Versicherte mit Eingabe vom 1
1. 
Ju
ni 2016
 Beschwerde 
und beantragte sinngemäss
, es seien ihr 
Ergänzungs
leistungen
 
zuzusprechen
 und es sei festzustellen, dass der angefochtene 
Einspracheentscheid
 ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletze
; eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurück
zuweisen
 (
Urk. 
1 S. 2). In der Beschwerdeantwort vom 1
1. 
August 2015 schloss die Durchführungsstelle auf Beschwerdeabweisung unter Kostenfolge zulasten der Beschwerdeführerin 
(
Urk. 
8
).
 In der Replik vom 
3. 
Oktober 2016
 hielt die Beschwerdeführerin 
sinngemäss 
an 
ihren
 
Anträgen fest (
Urk. 
11
). Die 
Durch
führungsstelle
 reichte innert der ihr angesetzten Frist keine Duplik ein (vgl. 
Urk. 
12-1
4
). 
 3.
    
Die Gemeinde 
Y.___
 
übertrug 
die Verwaltung der Zusatzleistungen zur AHV/IV 
p
er 
1. 
Januar 2017
 
der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA; 
Urk. 
15
)
, weshalb diese als Beschwerdegegnerin im Urteilszeitpunkt auf
zuführen ist.
 
    
Auf 
die
 weiteren Ausführungen der Parteien und 
die
 Akten ist, 
soweit
 für 
die
 
Entscheidfindung
 
erforderlich
, in den Erwägungen einzugehen.
    
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach 
Art. 
2 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlas
senen- und Invalidenversicherung gewähren der Bund und die Kantone Personen, welche die Voraussetzungen nach den Artikeln 4 – 6 erfüllen, 
Ergän
zungsleistungen
 zur Deckung ihres Existenzbedarfs. 
    
Gemäss 
Art. 
3 ELG bestehen die Ergänzungsleistungen aus der jährlichen 
Ergän
zungsleistung
 (
lit
. a) und der Vergütung von Krankheits- und 
Behinde
rungskosten
 (
lit
. b).
1.2
    
Gemäss Art. 9 Abs. 1 ELG entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, u
m den die anerkannten Ausgaben nach 
Art. 10 
ELG die anrechenbaren Einnahmen nach Art. 11 ELG
 übersteigen. 
    
Als Einnahmen angerechnet werden 
Einkünfte aus bewegliche
m
 und unbeweg
lichen Vermögen (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. b ELG), 
ein Zehntel des Reinvermögens von Altersrentnerinnen und Altersrentnern, soweit es bei 
alleinstehenden Personen 37‘5
00 Franken
 übe
rsteigt; gehört der Bezügerin oder dem Bezüger oder einer Person, die in die Berechnung der Ergänzungsleistungen eingeschlossen ist, eine Liegenschaft, die mindestens von einer dieser Personen bewohnt wird, so ist nur der 112‘500 Franken übersteige
nde Wert der Liegenschaft beim Vermögen zu berücksichtigen
 (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. c ELG; Renten der AHV, 
Art. 
11 
Abs. 
2 
lit
. d ELG).
 
Ebenfalls anrechenbar sind
 Einkünfte und Vermögenswerte, auf die ver
zichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen oder zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (B
GE 121 V 204
 E. 4a, 117 V 289 E. 2a; AHI 2003 S. 221 E. 1a, je mit Hinweisen).
1.3
    
Für die Bewertung von Verzichtsvermögen ist praxisgemäss auf die Verhältnisse abzustellen, wie sie im Zeitpunkt der Entäusserung bestanden haben. In recht
licher Hinsicht sind die aktuellen gesetzlichen Grundlagen im Zeitpunkt der Geltendmachung massgebend (BGE 120 V 184 E. 4b, Urteile des Bundesgerichts in Sachen B. vom 16. Juni 2009, 8C_849/2008, E. 6.3.2 und in Sachen B. vom 15. April 2004, P 71/03, E. 3 sowie 
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich 2009, S. 176).
1.4
    
Gestützt auf Art. 9 Abs. 5 
lit
. b ELG hat der Bundesrat in Art. 17 der Verord
nung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden
versicherung (ELV) nähere Bestimmungen zur Vermögensbewertung erlassen. 
Nach dessen 
Abs. 
1
 ist das anrechenbare Vermögen nach den Grundsätzen der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des Vermö
gens im Wohnsitzkanton zu bewerten. 
Gemäss
 Abs. 5 dieser Bestimmung ist bei der entgeltlichen oder unentgeltlichen Veräusserung eines Grundstücks für die Prüfung, ob ein Vermögensverzicht im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG vor
liegt, der Verkehrswert massgebend. Gemäss Art. 17 Abs. 6 ELV können die Kantone anstelle des Verkehrswertes einheitlich den für die interkantonale Steuerausscheidung massgebenden Repartitionswert anwenden.
 
Der Kanton 
Zürich hat von 
dieser Möglichkeit 
gemäss den Weisungen des kantonalen Sozialamtes zum Vollzug der Zusatzleistungen zu
r AHV/IV vom 27. März 2013 (Stand 
1. 
März 2016, S. 10
; www.sozialamt.zh.ch) keinen Gebrauch gemacht, weshalb bei der Veräusserung eines Grundstücks gemäss Art. 17 Abs. 5 ELV zu verfahren und der Verkehrswert zu ermitteln ist.
    
Der Verkehrswert entspricht dem Marktwert, also dem mutmasslichen Erlös, der auf dem freien Markt erzielbar wäre. Wie dieser Wert zu ermitteln ist, wird in der Gesetzgebung nicht vorgeschrieben. Die Verwaltungsweisungen sehen vor, dass der Wert entweder in Anlehnung an einen amtlich festgesetzten oder sonst wie anerkannten Wert oder nötigenfalls durch eine Schätzung zu ermitteln ist. Die Rechtsprechung hat 
folgende
 Methoden 
zur Festsetzung des Verkehrswertes einer Liegenschaft geschützt: 
Verkehrswertschätzung durch die kantonale Schätzungskommission, Addition des Zeitwert
e
s des auf dem Grundstück lie
genden Gebäudes und des Marktwertes des Bodens, Mittelwert zwischen dem 
Wert nach der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer
 und dem 
Gebäu
deversicherungswert
 
sowie amtliche
 Schätzung
. Die Mittelwertmethode darf in Fällen, wo sie zu offensichtlich unrichtigen Ergebnissen führt, nicht angewendet werden. In solchen Fällen muss der Verkehrswert der Liegenschaft anhand einer konkreten, allenfalls rückwirkenden Liegenschaftsschätzung ermittelt werden
 (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 
2. 
Aufl. 2009, S. 171 f. mit Hinweisen
;
 Urteil des Bundesgerichts P 50/00 vom 
8. 
Februar 2001, E. 2b;
 
Wegleitung
 des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die 
Ergän
zungs
leistungen
 zur AHV und IV [WEL], 
in der anwendbaren Version vom 
1. 
Januar 2015
, 
Rz
 3444.03
). 
1
.5
    
Hat sich die Ergänzungsleis
t
ungen beziehende oder ansprechende Person bei der Abtretung ihrer Liegenschaft als Gegenleistung eine 
Nutzniessung
 einräumen lassen, so stellt der 
nach den Tabellen der Ei
d
genössischen Steuerverwaltung 
kapitalisierte
 Wert der 
Nutzniessung
 
einen Teil der Gegenleistung dar
 (BGE 122 V 394 E. 4)
. 
Der zu kapitalisierende Mietwert richtet sich 
nicht nach dem Eigenmietwert, sondern nach dem Marktmietwert, da die Liegenschaft 
gemäss
 
Art. 
17 
Abs. 
5 ELV grundsätzlich 
mit
 dem Verkehrswert und nicht dem 
Steuer
wert
 
anzurechnen ist.
 
D
ie Bewertung der Liegenschaft (= Leistung) 
und
 der 
Nutzniessung
 (= Gegenleistung) haben 
nämlich 
auf der gleichen Grundlage zu erfolgen (Urteil des Bundesgerichts P 80/99 vom 1
6. 
Februar 2011, E. 3/
aa
). 
Der Kapitalwert der 
Nutzniessung
 berechnet sich nach der Formel: (jährlicher Miet
wert – [Hypothekarzinsen + Gebäudeunterhaltskosten]) x Kapitalisierungsfaktor (
Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage, Zürich 2015, 
Rz
 
503 
mit Hinweis
).
 
Die Gegenleistung ist dann noch als adäquat zu betrachten und 
es ist 
nicht von einem Vermögensverzicht auszugehen, wenn sich die Dif
ferenz von Leistung und Gegenleistung in einer Bandbreite von rund 10
 %
 der Leistung bewegt
 (BGE 122 V 394 E. 5a
 sowie Urteil des Bundesgerichts P 58/00 vom 1
8. 
Juni 2003, E. 5
; vgl. auch die 
Wegleitung
 des Bundesamtes für Sozial
versicherungen über die Ergän
zungsleistungen zur AHV un
d IV [WEL], Stand 
1. 
Januar 2015
, 
Rz
 3483.04 und 3483.05 sowie Anhang 9.3
)
.
2.
2.1
    
Mit 
Einspracheentscheid
 vom 1
3. 
Mai 2016 beziehungsweise den dem Entscheid 
als integrierender Bestandteil 
beigelegten 
Verfügungen
 
verneinte
 die 
Durch
führungsstelle
 
das Bestehen
 eines Zusatzleistungsanspruchs
 für den Zeitraum August bis Dezember 2015
 
(
Urk. 
2)
. 
    
In der Begründung ihres Entscheids hielt sie fest, 
sie 
habe den Verkehrswert der veräusserten Liegenschaft von 
Fr. 
521‘126.
-- gestützt auf die in der WEL dar
gelegten Praxis 
aufgrund des Mittelwerts zwischen dem Steuerwert und dem Gebäudeversicherungswert ermittelt
, da keine aktuelle Liegenschaftsschätzung vorliege
. Entgegen der Rüge der Beschwerdeführerin habe sie ihren Anspruch auf rechtliches Gehör nicht verletzt. 
Die Beschwerdeführerin
 habe jederzeit Ein
sicht in die Akten nehmen können, und es sei auch nicht so, dass sie bei Erlass der Verfügung vom 
4. 
März 2016 nur auf die WEL abgestellt habe. Alle rele
vanten Gesetze und Verordnungen seien vorhanden gewesen, konsultiert und zitiert worden. Da in der Einsprache auf die WEL verwiesen werde, könne davon ausgegangen werden, dass diese der Beschwerdeführerin bekannt sei. In der WEL fänden sich in den Fussnoten Hinweise auf die massgeblichen Gesetzes
texte. Ferner seien auch die Entscheide des Bundesgerichts beziehungsweise die gerichtliche Auslegung der Gesetzesnormen in die WEL eingeflossen.
 Falls die Beschwerdeführerin dies wünsche, könn
t
e
n
 ihr die auf die einzelnen Punkte anwendbaren Gesetzesbestimmungen ange
ge
ben
 werden
.
 
Zur Berechnung des Verzichtsvermögens habe sie 
nun – in Korrektur zur Verfügung - 
einen Zinssatz von 0,1
 %
 angewandt. Die Bewertung 
des
 Autos könne nicht Gegenstand des 
Einspracheverfahrens
 bilden, da sich das Sozialversicherungsgericht wegen der entsprechenden Beschwerde der Beschwerdeführerin nun mit dieser Frage 
befasse und sie dem gerichtlichen Entscheid nicht vorgreifen könne. Für die Berechnung des Wertes der Nutzniessung von 
Fr. 
184‘286.-- respektive des 
dafür herangezogenen 
Marktmietwerts von 
Fr. 
20‘300.-- pro Jahr
 sei die Wei
sung des Regierungsrates vom 1
2. 
August 2009 an die Steuerbehörde über die Bewertung von Liegenschaften und die Festsetzung der Eigenmietwerte ab 
Steu
erperiode
 2009 massgeblich. Demnach sollte der Eigenmietwert gemäss der schematischen, formelmässigen Ermittlung nicht über 70
 %
 und nicht unter 
60
 %
 der Marktmiete liegen. Sie selbst sei von einem Eigenmietwert ausgegan
gen, der 70
 %
 der Marktmiete betrage 
und habe damit einen rechtsgültigen Wert eingesetzt
 (
Urk. 
2 S. 1-3)
.
 Damit hiess die Beschwerdegegnerin die Ein
sprache teilweise gut.
 
 
 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, die 
ihr bei der Veräusse
rung der Liegenschaft eingeräumte 
Nutzniessung sei im Sinne des Obligatio
nenrechts mittels marktgerechter ortsüblicher Vergleichsmieten zu bewerten. Da ihr die veräusserte Liegenschaft zum Verkehrswert angerechnet werde, dürfe auch die als Gegenleistung eingeräumte Nutzniessung nicht auf Basis des steu
errechtlichen Eigenmietwertes ermittelt werden. Die von der 
Durchführungs
stelle
 festgesetzte Miete von weniger als 
Fr. 
1‘700.-- entspreche nicht der Marktmiete. Nach gängiger höchstrichterlicher Rechtsprechung könne ein Marktpreis anhand von fünf Vergleichswerten ermittelt werden. Die Mietzinse in den von ihr vorgelegten rund 20 Inseraten betreffend vergleichbare oder gar unmittelbar benachbarte Objekte bewegten sich mehrheitlich zwischen 
Fr. 
2‘200.-- und 
Fr. 
3‘100.--. Ferner liege die durchschnittliche Marktmiete für 5-Zimmer-Mietobjekte gemäss einer statistischen Erhebung des Kantons Zürich zwischen 
Fr. 
2‘200.-- und 
Fr. 
3‘000.--. Zu beachten sei, dass die veräusserte Liegenschaft 5,5 Zimmer aufweise. Die anzurechnende Monatsmiete sei auf mindestens 
Fr. 
2‘300.-- festzulegen und der Wert der Nutzniessung sei entspre
chend zu korrigieren (
Urk. 
1 S. 4 f.
, 
Urk. 
11 S. 3 f.
). 
    
D
ie Beschwerdeführerin macht 
weiter 
geltend, die Durchführungsstelle stelle gemäss Begründung des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 ausschliesslich auf die WEL ab, nenne 
aber 
die Gesetzesnormen nicht, 
worauf
 sich ihr Entscheid stütze. Ferner seien ihr Entscheid und die diesem zugrunde liegenden Berech
nungen nicht in nachvollziehbarer Weise begründet, beispielsweise werde nicht dargelegt, weshalb der Eigenmietwert auf Basis von 70
 %
 und nicht etwa von 60
 %
 des Marktwertes festgesetzt worden sei. Weiter sei die Durchführungsstelle nicht auf ihre 
in der Einsprache
 vorgebrachten Einwendungen gegen die Bewertung der Nutzniessung eingegangen, sondern habe im 
Einspracheent
scheid
 lediglich wiederholt, dass sie auf ein Schreiben des Regierungsrates über die steuerliche Betrachtung des Eigenmietwertes abstelle. Deshalb sei festzu
stellen, dass die angefochtenen Entscheide ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzten
.
 
D
ie Durchführungsstelle sei anzuweisen, ihre Verfügungen zukünftig nachvollz
iehbar zu begründen (
Urk. 
1 S. 5
 ff.
, 
Urk. 
11 S. 4
). 
    
Schliesslich bringt die Beschwerdeführerin vor, 
ihr 21-jähriger
 
japanischer
 
Klein
wagen
 sei
 gemäss 
Art. 
17 
Abs. 
1 ELV nach den Grundsätzen der steuer
lichen Gesetzgebung mit Null zu bewerten.
 Auch aufgrund des von ihr einge
reichten Fachgutachtens habe das Auto einen Wert von Null (
Urk. 
1 S. 8
, 
Urk. 
11 S. 4
). 
3.
3.1
    
Vorab ist die von der Beschwerdeführerin gerügte Gehörsverletzung zu prüfen.
    
Gemäss 
Art. 
52 
Abs. 
2 ATSG sind 
Einspracheentscheide
 zu begründen. Die Begründungspflicht ist ein wesentlicher Bestandteil des verfassungsrechtlichen Gehörsanspruchs (BGE 124 V 81 E. 1a), wie er sich aus 
Art. 
29 der Bundesver
fassung ergibt. Als Minimalerfordernis hat die Begründung in sich schlüssig zu sein und eine Darstellung des als massgeblich erachteten Sachverhaltes sowie der zur Anwendung gelangenden Rechtsnormen zu enthalten (Locher, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 
3. 
Auflage, Bern 2003, S. 459 
Rz
 18; 
Kneubühler
, Die Begründungspflicht, Bern 1998, S. 176 f., 191 und 194 f.). Die Begründung muss wenigstens kurz die Überlegungen nennen, von denen sich die 
Einsprach
einstanz
 leiten liess und auf welche sie ihren Entscheid stützt (
Kieser
, ATSG-Kommentar, 
2. 
Auflage, Zürich 2009, 
Art. 
52 
Rz
 52). Aus der Begründung muss jedenfalls ersichtlich werden, ob und weshalb die Behörde ein Vorbringen einer Partei für unzutreffend beziehungsweise unerheblich hält oder ob sie es über
haupt in Betracht gezogen hat; sie darf sich nicht auf den Hinweis beschränken, die Überlegungen der versicherten Person seien zur Kenntnis genommen und geprüft worden. 
Dies bedeutet indessen nicht, dass sich die Verwaltung aus
drücklich mit jeder 
tatbeständlichen
 Behauptung und jedem rechtlichen Ein
wand auseinander setzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 126 V 75 E. 5b/
dd
 mit Hinweis, 118 V 56 E. 5b). 
Es sind an die Begründungsdichte höhere Anforderungen zu stellen, wenn der Entscheid wesentlich auf einer Ermessensbetätigung beruht, wenn er in ein verfassungsmässiges Recht eingreift oder wenn komplexe Fragen zu beantworten sind (
Kieser
, a.a.O., 
Art. 
49 
Rz
 56, mit Hinweisen auf die Rechtsprechung). Die Begründung - auch eines 
Einspracheentscheids
 - muss so abgefasst sein, dass eine Anfechtung des Entscheids möglich ist (
Kieser
, a.a.O., 
Art. 
61 
Rz
 220 und 
Art. 
52 
Rz
 52).
 
3.2
    
Zwar 
ist der Beschwerdeführerin darin Recht zu geben
, dass die 
Durchführungs
stelle
 
die
 
konkreten, für ihren Entscheid massgeblichen 
Rechtsnormen im 
Ein
spracheentscheid
 nicht
 
angegeben hat
. Von Bedeutung ist aber, dass sie 
den Anträgen 
der Beschwerdeführerin sowohl bei der Berechnung des Verkehrswer
tes der Liegenschaft als auch hinsichtlich des auf das Verzichtsvermögen anwendbaren Zinssatzes 
weitestgehend gefolgt
 ist (
Urk. 
2 S. 1 ff.)
, so dass diese Punkte nicht mehr strittig sind
 (
Urk. 
11 S. 3)
. 
Deshalb
 war keine eingehendere 
Begründung nötig. Die strittig gebliebene Bewertung der Nutzniessung wird nicht direkt in Gesetzes- oder Verordnungsbestimmungen geregelt
. Die massge
bliche Bewertungsmethode
 ergibt sich aus der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL), welche wiederum 
grösstenteils 
auf der bundesgerichtlichen Rechtsprechung basiert. Darauf hat die Durchführungsstelle im angefochtenen 
Einspracheent
scheid
 (
Urk. 
2 S. 2 f.) sowie in der zugrunde liegenden Verfügung vom 
4. 
März 2016 (
Urk. 
9/18) verwiesen. 
    
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin hat die Durchführungsstelle die ihrem Entscheid zugrunde liegenden Überlegungen zumindest in kurzer Form im 
Einspracheentscheid
 wiedergegeben. 
So
 gibt die Begründung unter 
Beizug
 des dem 
Einspracheentscheid
 beigelegten Berechnungsblattes (
Urk. 
2 S. 5) Auf
schluss über die Methode, mit welcher sie den Kapitalwert der Nutzniessung ermittelt hat
.
 
Im
 
Einspracheentscheid
 
hat
 die Durchführungsstelle an
gegeben
, dass 
sie
 
den
 für die Bewertung der Nutzniessu
ng massgeblichen Marktmietwert
 
aufgrund
 eine
r
 Weisung des Regierungsrates vom 1
2. 
August 2009 
festgesetz
t hat (
Urk. 
2 S. 3). 
Aus dem Berechnungsblatt ergibt sich, dass sie 
den 
Markt
mietwert
 von 
Fr. 
20‘300.
-- 
ermittelt
 hat, indem sie davon ausging, dass der
 
Eigenmietwert
 von 
Fr. 
14‘200.
-- 70
 %
 des 
Marktmietwertes 
betrage (
Urk. 
2 S. 5). 
Da sie sich hinsichtlich der Bewertung des Autos auf den Standpunkt stellte, sie dürfe diesbezüglich dem Entscheid des hiesigen Gerichts im Verfahren Nr. ZL.2015.00074 nicht vorgreifen, war ihr Standpunkt klar, ohne dass sie in der Begründung auf die für die Bewertung anwendbaren Rechtsgrundlagen näher einzugehen brauchte. Auch wenn 
die
 Begründung
 teils sehr knapp geraten und nur unter Hinzuziehung des 
beigelegten Berechnungsblatt
s nachvollziehbar ist
 und darin 
nicht eingehend zu sämtlichen in der Einsprache erhobenen Einwän
den (
Urk. 
8/19) Stellung genommen wird, 
ergibt sich daraus immerhin
, welche Vorbringen die Durchführungsstelle für unzutreffend hält
 und weshalb
. 
    
Insgesamt genügt die Begründung des angefochtenen 
Einspracheentscheids
, wenn auch nur knapp, den gesetzlichen Mindestanforderungen. 
Selbst wenn 
von einer (
leichtgradigen
) Gehörsverletzung ausgegangen 
wird
, 
ist
 aus 
verfah
rensökonomischen
 Gründen von einer Rückweisung der Sache zur 
rechtsgenüg
lichen
 Begründung an die Durchführungsstelle abzusehen, da die Beschwerde
führerin 
mit ihren Rechtsbegehren 
zu erkennen gibt, dass 
ihr
 an einer 
materiel
len 
möglichst 
beförderlichen
 Beurteilung ihres Anspruchs 
mehr liegt
 (
Urk. 
1 
S. 2)
.
 
Ihr
 
drittes 
Rechtsbegehren 
zielt 
nicht auf die bei Gehörsverletzungen übliche Sanktion der Aufhebung des 
Einspracheentscheids
 und Rückweisung zur 
rechtsgenüglichen
 Begründung an die Durchführungsstelle ab, sondern auf die Feststellung einer Gehörsverletzung und gerichtliche Anweisung an die 
Durch
führungsstelle
, Verfügungen zukünftig nachvollziehbar zu begründen
 (
Urk. 
1 S. 2 und 7)
. Inwiefern ihr im Falle der Bejahung einer Gehörsverletzung dafür ein rechtserhebliches (Feststellungs-)Interesse 
zukommt
, wird von ihr nicht begrün
det und ist nicht ersichtlich (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 8C_570/2011 vom 
8. 
Februar 2012, E. 2).
 Dieser Antrag 
ist
 folglich abzuweisen.
 
4
.
    
4
.1
    
Mit öffe
ntlich beurkundetem Kaufvertrag vom 1
3. 
August 2015
 
übertrug
 die
 Beschwerdeführerin ihr
en
 
Stockwerkeigentumsanteil
 an der 
Z.___
 in der Gemeinde 
Y.___
 
([Miteigentumsanteil (23/1000) an Grundbuchblatt 257, Kat. Nr. 1879 mit Sonderrecht an Wohnhaus Block C, Ziffer 6], 
Urk. 
3/D) 
ihren beiden Söhnen 
zu
 Gesamteigent
um infolge einfacher Gesellschaft
 (
Urk. 
9/10 
S. 1 f.). Der Kaufpreis von 
Fr. 
367‘000.-- wurde einerseits durch ein zinsloses Dar
lehen der Beschwerdeführerin an ihre Söhne in Höhe von 
Fr. 
91‘000.--, ande
rerseits durch 
Verrechnung mit dem
 
kapitalisierten Wert
 der 
vertraglich 
zugunsten der Beschwerdeführer
in 
vereinbarten und 
ins Grundbuch ein
zu
tra
gen
den
 lebenslänglichen Nutzniessung
 an der Liegenschaft
 im Betrag von 
Fr. 
276‘000.--
 
getilg
t. Die 
Grundpfandschuld in Höhe von 
Fr. 
200‘000.--
 blieb bei der Beschwerdeführerin
, 
ihre Söhne
 
fungierten fortan 
als Drittpfandgeber
 
(
Urk. 
9/
10 S. 5, 7 und 9). 
    
Für die
 
veräusserte
 Liegenschaft 
ermittelte die Durchführungsstelle einen Ver
kehrswert 
von 
Fr. 
521‘126.
-- (
Urk. 
2 S. 2 und 5), entsprechend dem Mittelwert zwischen dem Steuerwert von 
Fr. 
407‘000.-- 
gemäss Neubewertung im Jahr 2009 
(
Urk. 
9/
14 S. 4) 
und dem Gebäudeversicherungswert 
von 
Fr. 
635‘251.-- (
Urk. 
9/14 S. 3 und 5)
.
 Hierbei handelt es sich um eine von der Rechtsprechung anerkannte Methode zur Festsetzung des Verkehrswertes von Liegenschaften (
vorstehend E. 1.2
).
    
Strittig und zu p
rüfen ist der 
kapit
alisierte Wert der 
Nutzniessung
.
 
Davon 
hängt
 ab
, ob der Beschwerdeführerin 
wegen der 
Veräusserung
 ihrer Liegenschaft 
Ver
zichtsvermögen
 anzurechnen ist.
4.2
 
    
Die Durchführungsstelle 
ging von einem Marktmietwert des
 zur Nutzniessung überlassenen 
Reiheneinfamilienhauses mit 5,5 Zimmern (
Urk. 
1 S. 5)
 von 
b
rutto 
Fr. 
20‘300.-- pro Jahr, entsprechen
d
 
Fr. 
1‘691.
65 pro Monat, aus. Sie ermittelte diesen Wert
 auf Basis des 
steuerbaren Eigenmietwert
s
 gemäss Bewertung im Jahr
 2009 in Höhe von 
Fr. 
14‘200.--
. 
Laut
 Weisung des Regierungsrates vom 1
2. 
August 2009 an die Steuerbehörde über die Bewertung von Liegenschaften und die Festsetzung 
der Eigenmietwerte ab Steuerperiode 2009 
darf der steuer
bare Eigenmietwert
 nicht über 70
 %
 und nicht unter 60
 %
 der Marktmiete lie
gen 
(
Urk. 
2 S. 5
).
 
Gestützt auf diese Weisung ging 
die Durchführungsstelle
 davon aus
, dass der steuerliche Eigenmietwert
 von 
Fr. 
14‘200.--
 70
 %
 des Mar
k
tmietwerts au
smache, und
 
ermittelte den Marktmietwert d
urch Hochrech
nen des Eigenmietwerts auf 
100
 %
 (
Fr. 
14‘200.-- / 70 x 100)
, was aufgerundet zum eingesetzten Jahreswert von 
Fr. 
20‘300.-- führte (
Urk. 
2 S. 3 und 5).
 
    
Gemäss Erhebung des Bundesamtes für Statistik belief sich der durchschnittliche 
Netto-Mietzins
 im Kanton Zürich im Jahr 201
5
 für 5
 Zimmer-Wohnungen auf Fr. 
2‘
152
.-- und
 für Wohnungen
 mit mindestens 6 Zimmern
 auf Fr. 
2‘809
.--
 (Bundesamt für Statistik, Durchschnittlicher 
Miet
preis
 in Franken
 nach 
Zimmer
zahl
 und Kanton 201
5
 [T 
0
9.
0
3.
0
3.
0
1; im Internet abrufbar]
; 
vgl. auch 
Urk. 
3/E
)
.
 Eine Internetrecherche 
der Beschwerdeführerin vom 1
9. 
Mai 2016 
ergab 
für die Zeit
 ab März 2012
 
13
 
zur Miete ausgeschriebene 
Wohnungen und Einfamilien
häuser
 mit 4,5 bis 6
,5 Zimmern 
in der Gemeinde 
Y.___
 – inklusive bau
-
gleiche Nachbarhäuser - 
mit 
Nettomietz
insen in einem Preisbereich zwischen Fr. 
2‘
2
00
.-- und Fr. 
2‘800.-- 
(Urk. 
3/C
). 
Mit Blick darauf 
ist der von der Durch
-
führungs
stelle
 ermittelte 
Markt
mietwert
 von 
Fr. 
1‘691.65 
offensichtlich zu tief. 
Es recht
fertigt sich
, entsprechend dem Vorschlag der Beschwerdeführerin (
Urk. 
1 S. 5
), die Annahme eines
 marktkonformen
 monatlichen 
M
ietzins
es
 von 
Fr. 
2‘300.--, was einem jährlichen Mietwert von 
Fr. 
27‘600.-- entspricht. 
 
    
G
e
mäss
 Vereinbarung
 im Kaufvertrag
 hat die 
nutzniessungsberechtigte
 Beschwer
deführerin
 die Hypothekarzinsen und die Unterhaltskosten der Li
e
genschaft zu übernehmen
 (
Urk. 
9/10 S. 7)
. Die jährlichen Hypothekarzinskosten 
belaufen sich auf
 
Fr. 
6‘77
0.-- (
Urk. 
2 S. 5 und 7, 
Urk. 
9/3-
4 
)
. Hinsichtlich der Gebäudeunterhaltskosten 
gilt 
gemäss Art. 16 ELV 
der
 für die direkte kantonale Steuer im Wohnsitzkanton anwendbare Pauschalabzug
 
(
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 170 ff.)
; im Kanton Zürich beträgt dieser 
gemäss
 der Verfügung der Finanz
direktion über die Pauschal
ierung
 
der
 Kosten für den Unterhalt und die Ver
waltung von Liegenschaften des Privatvermögens 
in Verbindung mit
 
§ 30 Abs. 5 des Steuergesetzes 20 % vom Bruttoertrag. Mithin ist für den 
Gebäude
unterhalt
 ein Abzug von 
Fr. 
5‘520.-- zu berücksichtigen
 (20
 %
 von 
Fr. 
27‘600.--)
. Nach Abzug der Hypothekarzinskosten und der Gebäude
-
unterhaltskosten
 ver
bleibt ein Nettojahreswert von 
Fr. 
15‘310.--.
    
Die Beschwerdeführerin 
war 
anläss
l
ich
 der Handänderung
 im August 2015 (
Urk. 
9/10 S. 9) 68 Jahre a
lt
 (vgl. 
Urk. 
9/14 S. 1)
. Aus 
der 
Tabelle der Eidgenös
sischen Steuerverwaltung zur Umrechnung von Kapitalleistungen in lebens
längliche Renten ergibt sich für 
sie 
ein Kapitalisierungsfaktor
 von 
19.46 (
Fr. 
1000.
-- :
 
Fr. 
51.38; 
Urk. 
9/14
 S. 2
)
. Wird der Nettomietwert von 
Fr. 
15‘310.-- mit dem Kapitalisierungsfaktor von 19.46 multipliziert, ergibt sich ein Kapi
talwert der Nutzniessung von 
Fr. 
297‘
933
.--
 (vgl. auch E. 1.4). 
4.3
    
Dem Verkehrswert der Liegenschaft in Höhe von 
Fr. 
521‘126.-- (vgl. vorstehend E. 4.1
) steht somit eine Gegenleistung von 
Fr. 
388‘933
.--
 gegenüber (
Fr. 
297‘933
.--
 Nutzniessung plus 
zinsloses Darlehen von 
Fr. 
91‘000.--
). 
Die Differenz von Leistung und Gegenleistung in Höhe von 
Fr. 
132‘19
3
.-- beläuft sich auf 
rund 
25
 %
 der Leistung. E
s ist 
deshalb von einem entsprechenden 
Ver
mögensverzicht
 auszugehen 
(
Urteil des Bundesgerichts P 58/00 vom 1
8. 
Juni 2003, E. 5
 sowie vorstehend 
E. 
1.4
)
. 
Das
 
wegen der Veräusserung der Liegen
schaft anzurechnende Verzichtsvermögen beläuft sich
 somit
 auf
 
Fr. 
132‘193
.--
. 
5.
5.1
    
Die Durchführungsstelle hielt im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 
vom 1
3. 
 Mai 2016 
fest, die strittige Bewertung des Autos der Beschwerde
-
führerin
 könne nicht Gegenstand 
dieses
 
Einspracheverfahrens
 bilden, da sich das Sozial
versicherungsgericht wegen der 
hängigen
 
Beschwerde
 
(Verfahren 
ZL.2015.00074)
 
gegen 
den
 
Einspracheentscheid
 
vom 
2
2. 
Juni 2015
 betreffend den Zusatzleistungsanspruch 
ab 
1. 
Februar 2015
 (
Urk. 
9/5-6
; vgl. 
Urk. 
9/3
)
, in welcher die Bewertung des Autos ebenfalls gerügt 
worden sei
,
 
zuerst 
mit dieser Frage befasse
n müsse
. S
ie 
könne 
dem gerichtli
chen Entscheid nicht vorgreifen (
Urk. 
2 S. 3)
. 
    
Diese Sichtweise ist 
unzutreffend. Im 
mit Urteil 
vom 2
8. 
April 2017 
abgeschlosse
nen 
Verfahren 
ZL.2015.00074 
hat
te
 das hiesige Gericht 
die Gesetzmässigkeit des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 nach dem
 
Sachver
halt 
zu prüfen, der bei 
des
sen
 
Erlass 
am 2
2. 
Juni 2015 
gegeben war (BGE 121 V 362 E. 1b)
. Mit dem Verkauf der 
selbst bewohnten 
Liegenschaft am 
1
3. 
August 2015 (
Urk. 
9/10)
 hat dieser Sachverhalt eine Änderung erfahren, welche 
die
 Anwend
barkeit
 einer anderen Methode zur Bewertung der Liegen
schaft beziehungsweise der dafür erhaltenen Gegenleistung als Teil des Vermö
gens 
nach sich zieht
 (vorstehend E. 1.2
 und 1.3
) und sich damit
 möglicherweise 
auf den 
Anspruch auf 
Ergänzungsleistung
en auswirkt. Aufgrund der 
deshalb erfolgten 
Neuanmeldung 
zum Leistungsbezug 
a
m 1
4. 
August 2015 (
Urk. 
9/9) 
hatte die Durchführungsstelle den Anspruch auf Zusatzleistungen 
ab August 2015 
unter Berücksichtigung sämtlicher Einkommens- und 
Verm
ögenspositio
nen
, also auch des Privatf
ahrzeugs, neu zu prüfen
 und darüber zu verfügen
.
 
    
Dem Berechnungsblatt der Verfügung
en
, welche
 integrierende
 Bestandteil
e
 des angefocht
enen 
Einspracheentscheids
 bilden
, ist zu entnehmen, dass das Auto der Beschwerdeführerin mit einem Wert von 
Fr. 
3‘376.-- Eingang in die Berech
nung gefunden hat (
Urk. 
2 S. 7 und 9). Zu prüfen ist nachfolgend, ob, wie von der Beschwerdeführerin geltend gemacht wird
 (
Urk. 
1 S. 7 f.)
, von einem 
Fahr
zeugwert
 von Null auszugehen ist. 
5.2
    
Gemäss
 
Art. 
17 
Abs. 
1 ELV ist das anrechenbare Vermögen nach den Grund
sätzen der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des Vermögens im Wohnsitzkanton zu bewerten. Im Kanton Zürich wird das Vermögen zum Verkehrswert bewertet (
§ 
39 des Zürcher Steuergesetzes), was auch für private Motorfahrzeuge gilt. Deren Wertminderung beträgt 
nach 
der kantonalen Steuerpraxis 
pro Jahr 40
 %
 des Restwertes (
vgl. 
www.steueramt.zh.ch/internet/finanzdirektion/ksta/de/steuerfragen/faq/vermoegen.html
; 
Urteil des 
Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
 
ZL.2010.00039 vom 2
9. 
Juli 2011
).
 
5.3
    
Das 
private 
Fahrzeug der 
Beschwerdeführerin
 
(Toyota Starlet) 
wurde 
vor über 
 
20 Jahren 
zu einem Preis von 
rund 
Fr. 
16‘00
0
.--
 erworben
 (
Urk. 
1 S. 7 f., 
Urk. 
9/1 S. 3, 
Urk. 
9/4
 S. 1 f., 
Urk. 
9/6 S. 4 f.
). In Anwendung der genannten Steuerpraxis ist mit der Beschwerdeführerin von einem Restwert von 
Null
 au
s
zugehen (vgl.
 auch
 
Urk. 
9/16)
.
6.
    
Nach dem Gesagten 
sind
 
bei
 
der 
B
erechnung
 d
es Ergänzungsleistungsanspruchs
 
das 
Ver
zichtsver
mögen
 und das Vermögen wegen des Eigentums an einem Privatfahrzeug 
(
Urk. 
2 S. 7 und 9)
 zu modifizieren
.
 Gleiches gilt für die daraus abgeleiteten, 
als Einkommen an
zurechnenden
 Positionen
 wie 
der Vermögens
verbrauch und die Vermögenserträge (vorstehend E. 1.
2
).
 
Es rechtfertigt sich, die Sache in Gutheissung der Beschwerde an die Durchführungsstelle zurückzu
weisen, damit sie den 
Ergänzungsleistung
sanspruch für den 
massgeblichen 
Zeitraum August bis Dezember 2015 
im Sinne
 der Erwägungen neu berechne und hernach erneut darüber verfüge. 
7.
    
7.1
    
Das Verfahren vor dem Sozialversicherungsgericht ist in der Regel kostenlos (
§ 
33 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
] in Verbindung mit 
Art. 
61 
lit
. a ATSG). Einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, können jedoch eine Spruchgebühr und die 
Verfahrenskos
ten
 auferlegt werden (
§ 
33 
Abs. 
2 
GSVGer
).
7.2
    
Da die Beschwerdeführerin obsiegt und Anhaltspunkte für eine mutwillige 
Pro
zessführung
 fehlen, besteht entgegen der Ansicht der Durchführungsstelle (
Urk. 
8 S. 3) kein Anlass, ihr die Verfahrenskosten aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In 
teilweiser 
Gutheissung der Beschwerde wird der
 angefochtene
 
Einspracheentscheid
 
vom 1
3. 
Mai 2016
 aufgehoben, und 
die Sache
 wird 
an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurückgewiesen, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre und anschliessend neu
 über den Anspruch auf 
Ergän
zungsleistungen
 für die Zeit von August bis Dezember 2015
 verfüge
; im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen
. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigKlemmt