zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00072 · 2018-03-16 · de
Rente; Nichteintreten der IV-Stelle auf Neuanmeldung, Anhaltspunkte für eine Verschlechterung der gesundheitlichen Situation glaubhaft dargetan.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00072
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil vom 16. März 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique 
Chopard
Werdstrasse
 36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der im Jahre 1959 geborene 
X.___
 besuchte in Kloten die Grund
schule und war in den Jahren 1975/1976 als auszubildender 
Juwelenfasser
 er
werbstätig, 
wobei er in der Folge kein Fähigkeitszeugnis erwarb. Ab 1977 war der Versicherte als selbständiger 
Juwelenfasser
 tätig (Urk. 7/4 S. 1 und 4). Wegen seit 2011 bestehender gesundheitlicher Probleme (Diabetes mellitus, Dis
kushernie, Spinalkanalverengung, entzündliche Erkrankung am Handgelenk) meldete er sich am 4. Februar 2014 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 7/4 S. 4-6). Nach er
folgten Abklärungen und durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 7/18) teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom 24. September 2014 die Abweisung des Leistungsbegehrens mit (Urk. 7/20).
    
Im Zusammenhang mit der Diabetes-Erkrankung beantragte der Versicherte am 5. Februar 2015 orthopädische Serienschuhe (Urk. 7/22); das entsprechende Leistungsbegehren wurde mit Mitteilung vom 15. Mai 2015 gutgeheissen (Urk. 7/30).
    
Aufgrund einer Verschlechterung der gesundheitlichen Situation meldete sich der Versicherte am 1. Februar 2017 erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 7/33 S. 6-8). Nach erfolgten Abklärungen stellte diese mit Vorbescheid vom 3. Mai 2017 das Nichteintreten auf das neue Leistungsbegehren in Aussicht (Urk. 7/42) und hielt an diesem Entscheid mit Verfügung vom 15. Juni 2017 fest (Urk. 7/51). Am 30. Juni 2017 wurde die Verfügung vom 15. Juni 2017 wieder
erwägungsweise aufgehoben, nachdem ein Fristerstreckungsgesuch versehent
lich unbeachtet geblieben war (Urk. 7/54). Nach erneuter Prüfung der medizini
schen Aktenlage sowie des Einwandes des Vertreters des Versicherten hielt die IV-Stelle mit Verfügung vom 1. Dezember 2017 am Nichteintreten auf das Leis
tungsbegehren fest (Urk. 7/61 = Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob der Vertreter des Versicherten am 19. Januar 2018 Beschwerde und beantragte, es sei die Verfügung vom 1. Dezember 2017 vollumfänglich aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, auf das Leistungsbe
gehren einzutreten; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin (Urk. 1 S. 2). Weiter sei dem Beschwerdeführer die unent
geltliche Prozessführung zu bewilligen sowie in der Person des Unterzeichnen
den ein unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen (Urk. 1 S. 3).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 15. Februar 2018 beantragte die Beschwerde
gegnerin unter Hinweis auf die Akten die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 21. Februar 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8). Am 12. März 2018 (Urk. 9) legte der Beschwerdeführer neue Arztberichte auf (Urk. 10/1-3)
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; 
ATSG). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; 
IVG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursach
te und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt
 sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, das
s sich der Grad der Invalidität 
der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prü
fen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchs
begründende Invalidität 
zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwer
defall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.3
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorange
gangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lau
tenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sach
verhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement be
treffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungs
abweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die 
Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzu
treten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hin
sicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaft
machens sind herabgesetzte Anforderun
gen an den Beweis verbunden; die Tat
sachenänderung muss also nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Grad der überwiegenden Wahrschein
lich
keit (BGE 126 V 353 E. 5b
) er
stellt sein. Es genügt, dass für das Vor
han
den
sein des geltend gemachten rechts
erheblichen Sachumstandes wenigs
tens gewisse
 
Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Mög
lichkeit zu rech
nen ist, bei eingehender Abklä
rung werde sich die be
hauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsän
derung, wenn angenom
men werden kann, der Anspruch auf eine Invaliden
rente (oder deren Erhöhung) sei 
begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten
 
(Urteil des Bundesgerichts 9C_523/2014 vom 19. November 2014 E. 2 mit weiteren Hinweisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass keine wesentliche Veränderung der medizinischen Situation habe festgestellt werden können. Es liege ihnen lediglich ein ärztliches Zeugnis vor ohne nähere Angaben zur gesundheitlichen Situation. Die ihnen vorliegenden Befunde wür
den keine dauerhafte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ausweisen (Urk. 2).
2.2
    
Demgegenüber machte der Vertreter des Beschwerdeführers im Wesentlichen geltend, dass seit der Leistungsabweisung am 24. September 2014 von einer we
sentlichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes auszugehen sei, insbe
sondere aufgrund der neu diagnostizierten chronischen Schulter- und Rücken
beschwerden, der zunehmenden Niereninsuffizienz sowie der Herzerkrankung (Urk. 1 S. 7). Dies gelte erst recht unter Berücksichtigung der nachträglich ein
gegangenen Berichte des Spitals B.___ sowie von Dr. med. Y.___, Facharzt FMH für Nephrologie und Innere Medizin (S. 8).
2.3
    
Vergleichsbasis im vorliegenden Neuanmeldeverfahren bildet die in Rechtskraft erwachsene Verfügung vom 24. September 2014, welche sich in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf die Berichte von Dr. med. Z.___, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, vom 3. März und 28. Juli 2014 stützte (Urk. 7/10, Urk. 7/16). Dr. Z.___ ging dannzumal in diagnostischer Hinsicht von einem Diabetes mellitus 2 (insulinpflichtig), von einer arteriellen Hyper
tonie III, einer diabetischen und hypertensiven Nephropathie, Adipositas sowie von einem Schlafapnoesyndrom aus (Urk. 7/10 S. 1). Von ihm sei nie eine Arbeitsunfähigkeit bestätigt oder beurteilt worden, die letzte Konsultation habe am 8. April 2014 stattgefunden (Urk. 7/16).
3.
3.1
    
Dr. med. A.___, Oberärztin Endokrinologie am Spital B.___, diagnos
tizierte in ihrem Bericht vom 29. April 2015 einen Diabetes mellitus Typ 2, bestehend seit 1999 mit Mikroangiopathie, peripherer Polyneuropathie und 
Makroangiopathie
 mit Verdacht auf PAVK (grenzwertiger ABI) und bei guter Kontrolle unter Basis-Bolus Insulintherapie.
    
Im Rahmen einer 
Hospitalisation
 aufgrund eines entgleisten Diabetes mellitus im September 2014 habe sich eine diabetische Polyneuropathie mit reduziertem Vibrationssinn an den Grosszehengrundgelenken und fehlenden Achilles
sehnenreflexen gezeigt. Bei diesen Befunden sei eine orthopädische Schuhver
sorgung unausweichlich; ein Verzicht hätte ein massiv erhöhtes Risiko, an einem diabetischen Fusssyndrom mit schweren Folgeerscheinungen zu erkran
ken, zur Folge (Urk. 7/28).
3.2
    
In seinem Bericht vom 29. September 2016 stellte Dr. Z.___ die folgenden Diagnosen: Diabetes mit Endorganschäden (schwer eingeschränkte Nieren
funktion, beginnende Augenschädigung, periphere Neuropathie), ausgeprägtes Übergewicht, chronische Rückenschmerzen, Bluthochdruck sowie chronische Schulterschmerzen. Eine 
Spitexverordnung
 zur Bedarfsabklärung, insbesondere bezüglich Haushalthilfe, sei am 31. August erfolgt; die IV-Anmeldung werde dringend empfohlen (Urk. 7/31).
3.3
    
Am 19. Januar 2017 wurde eine 
Arthrographie
 des linken Schultergelenkes er
stellt. Dabei konnte ein vollständiger Riss der Supraspinatussehne mit Retraktion, Subluxationsstellung Humeruskopf mit Hochstand und Klaffen des Gelenkraumes sowie eine ausgeprägte aktivierte AC-Arthrose festgestellt werden (Urk. 7/38/2).
3.4
    
Dr. med. 
C.___
, leitender Arzt Neurologie am Spital B.___, diagnostizierte in seinem Bericht vom 5. Juli 2017 ein Loge-de-
Guyon
 Syndrom links; ein 
oligosymptomatisches
 Karpaltunnelsyndrom links; ein C6-Reizsyndrom rechts; eine schwere Claudicatio spinalis bei mässiger Spinalkanalstenose im Liegen (MRI 01/2017); ein schweres metabolisches Syndrom mit morbider Adipositas (BMI 45), Diabetes mellitus seit 1999 mit arterieller Hypertonie; eine Nierenin
suffizienz, DD diabetisch, hypertensiv sowie ein 
Impingement
-Syndrom Schul
ter links, gut passend zu der anamnestischen 
Rotatorenmanschettenruptur
 links.
    
Die 
Ulnaris
-verteilte Fühlstörung an der linken Hand habe einem Loge-de-
Guyon
-Syndrom zugeordnet werden können, welches bei einem Diabetes mellitus gehäuft vorkomme. Bei der C6-Reizung würden keine Paresen oder 
axonale
 Schädigungszeichen im 
Myotom
 C6 oder C7 rechts bestehen, was ein konservatives Vorgehen nahelege. Die Claudicatio-Symptomatik sei mit Dehn
übungen und Physiotherapie anzugehen, die 
Fusssenkerschwäche
 links sei am ehesten der Achillessehnen-Ruptur (mit knöchernem Ausriss am 15. Oktober 2011) zuzuordnen. Insgesamt würden keine Hinweise für eine wesentliche diabetische Polyneuropathie bestehen, beim Karpaltunnelsyndrom sei vorerst das exspektative Vorgehen angezeigt (Urk. 3/3).
4.
4.1
    
Bereits dem Bericht von Dr. A.___ vom 29. April 2015
 
ist zu entneh
men, dass es im Zusammenhang mit der Diabetes-Erkrankung spätestens ab Oktober 2014 zu einer Zunahme der Beschwerden gekommen ist. So wurden die nunmehr festgestellte
 
Mikroangiopathie, die periphere Polyneuropathie sowie die 
Makroangiopathie
 im Rahmen der Erstbeurteilung noch nicht berücksichtigt. Auch hinsichtlich der Nierenfunktion ist gestützt auf den Bericht von Dr. med. Y.___, Facharzt FMH für Nephrologie und Innere Medizin, vom 27. Juli 2016 im Verlauf von einer konstanten Verschlechterung auszugehen (Urk. 7/37/23). In ihrem Bericht vom 31. Oktober 2016 hielten die Fachärzte der Praxis für Endokrinologie und Diabetes Zürcher Unterland AG weiter fest, dass sich die Polyneuropathie annähernd stationär zeige mit 
Hypästhesien
 der Zehen aber er
haltener Vorfussmobilität, die diabetische Nephropathie sei 
bekanntermassen schwer, mit nachweisbarer Makroalbuminurie, bis jetzt bestehe noch keine Dialysepflicht. Bei hohem makrovaskulärem Risiko würden sie in der nächsten Konsultation eine Verlaufsbestimmung des ABI durchführen, um eine zwischen
zeitlich manifeste PAVK frühzeitig zu erkennen (Urk. 7/37/11). Auch gestützt auf den neusten Bericht von Dr. Y.___ vom 4. Dezember 2017 muss von einer progredienten Nierenfunktionsverschlechterung ausgegangen werden (Urk. 3/4).
    
Schon allein aufgrund der Probleme im Zusammenhang mit der Diabetes-Erkrankung sind zweifelsohne gewisse Anhaltspunkte für eine Verschlechterung der gesundheitlichen Situation seit September 2014 gegeben.
4.2
    
Darüber hinaus ist anzumerken, dass der Beschwerdeführer neben den bekann
ten Rückenbeschwerden nun neu an bildgebend nachgewiesenen Schulter-beschwerden leidet, welche im Rahmen der ersten Leistungsprüfung noch nicht vorlagen. Auch in dieser Hinsicht liegen Anhaltspunkte für eine Verschlechte
rung der gesundheitlichen Situation vor. Weiter musste der Beschwerdeführer diabetesbedingt mit orthopädischem Schuhwerk versorgt werden; dies wird im Rahmen der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit ebenfalls zu berücksichtigen sein. Zusätzlich ergeben sich aus dem Bericht von Dr. C.___ vom 5. Juli 2017 Anhaltspunkte für eine Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes, insbesondere aufgrund der neu aufgetretenen Fühlstörung an der Hand sowie der C6-Reizung. Abschliessend ist anzumerken, dass Dr. Z.___ dem Be
schwerdeführer in der angestammten Tätigkeit als 
Juwelenfasser
 seit dem 1. Mai 2016 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert (Urk. 7/38/1).
4.3
    
Zusammenfassend ist den Akten eine Vielzahl von Anhaltspunkten für eine Verschlechterung der gesundheitlichen Situation zu entnehmen. Die Beschwer
degegnerin ist demzufolge zu verpflichten, auf das Leistungsbegehren einzutre
ten und die medizinische Situation im Rahmen eines polydisziplinären Gutach
tens umfassend abzuklären.
4.4
    
Die neu aufgelegten Berichte (Urk. 10/1-3) bleiben im vorliegenden Verfahren unbeachtlich (Urteil des Bundesgerichts 9C_799/2016 vom 21. März 2017 E. 2.1 mit Hinweisen)
5.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) 
und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
    
Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem 
Beschwerde
führer eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwen
dung von Art. 61 
lit
. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr. 1'600.-- (inklu
sive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird das Gesuch um Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung sowie der unentgeltlichen Rechtsvertretung gegen
standslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 
1. Dezember
 2017 aufgehoben und es wird die Beschwerdegegnerin verpflichtet, auf die Neu-anmeldung einzutreten und diese materiell zu prüfen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 6
00
.-- werden der Beschwerdegegnerin 
auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozess
entschädigung von 
Fr. 1
'600
.-- (
inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezah
len.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Dominique 
Chopard
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage je einer Kopie von Urk. 9 und Urk. 10/1-3
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty