zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.01155 · 2015-03-12 · de
Rückweisung; revionsrelevante Veränderung nicht rechtsgenügend abgeklärt


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01155
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
12. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch TCL Treuhand Consulting Liegenschaften AG
Rautistrasse
 33, 8047 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 
1968
,
 war bis zur Auflösung des Arbeitsver
hältnisses 
per 30. November 2003 bei der 
Y.___
 AG, 
Z.___
, als 
Kanti
nenm
itarbeite
rin
 zu einem Teilzeitpensum
 angestellt (Urk. 
8
/9
). 
Mit Datum vom 2
9. Januar 2004 
meldete sie sich unter Hinweis auf
 Rücken- und Kniebeschwerden bei der Eid
genössischen Invaliden
versicherung erst
mals zum Leistu
ngsbe
zug 
(Rente) 
an (Urk. 
8
/2). Mit Verfügung vom
 31. März 2005 verneinte die IV-
Stelle den An
spruch
 der Vers
icherten auf eine Rente (Urk. 
8
/17
). 
Die dagegen erhobene Ein
sprache vom 6. Mai 2005 (
Urk. 
8/19) wies sie mit in Rechtskraft erwachsenem 
Einspracheentscheid
 vom 2
6. 
Mai 2005 ab (
Urk. 
8/25).
1.2
    
Mit Datum vom
 21. Dezember 2006 meldete sich die Versicherte u
nter Hinweis auf ihren verschlechterten Gesundheitszustand 
erneut 
bei der IV-Stell
e zum 
Ren
tenbezug
 an (Urk. 
8
/29). 
M
it V
erfügung vom 3
0
. November 2010
 
(
Urk. 
8/100)
,
 
welche 
die
 Verfügung vom 
3. 
November 2010 annulliert
e
 und er
setzt
e
 
(
Urk. 
8/98)
,
 
sprach die IV-
Stelle der Versicherten
 gestützt auf einen 
Inva
li
ditätgrad
 von 40 %
 
eine 
Viertels
ren
te
 
ab 1. Juni 2008 zu.
 Die 
am 29. Novem
ber
 2010 
dagegen 
erhobene 
Beschwerde 
(Urk. 
8/101
/3-5
) 
wies das hiesige Gericht mit Urteil IV.2010.01150 vom 27. Septem
ber 2011 ab (
Urk. 
8
/106).
1.3
    
Mit 
Schreiben
 vom 1
8. 
Juli 2013 
ersuchte
 die Versicherte 
um Revision ihrer Rente 
und machte
 unter Beilage des
 Arztbericht
es
 des 
A.___
 
vom 1
6. 
Juli 2013 
(
Urk. 
8/107) 
eine Verschlech
terung ihres Gesundheitszustandes geltend (Urk. 8/108).
 Nach durchgeführtem 
Vorbeschei
dverfahren
 (Vorbescheid vom 29. 
August 2013 [Urk. 
8/113]; Einwand 
vom 
1. 
Oktober 2013 [
Urk. 
8/117]) wies 
die IV-Stelle
 das 
Rentenerhöhungs
ge
such
 
mit Verfügung vom 1
1. 
November 
2013 
ab (
Urk. 
2
).
 
2.
    
Dagegen erhob die Versicher
te, vertreten durch die TCL Treuhand Consulting Liegenschaften AG, Beschwerde und beantragt
e, es sei die Verfügung vom 11. 
Novem
ber 2013 aufzuheben und ihr eine ganze IV-Rente zuzusprechen. Even
tualiter sei sie erneut medizinisch, beruflich sowie im Haushaltsbereich ab
zu
klären. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltli
chen
 Prozessführung (
Urk. 
1 S. 2). Die Beschwerdeführerin reichte 
unter ande
rem
 den Bericht des 
A.___
 vom 
9. 
Dezember 2013 
ein (Urk. 3/18)
. Am 2
8. 
Januar 2014 schloss die Beschwerdegegnerin auf A
bweisung der Beschwerde (
Urk. 
7), was der Be
schwerdeführerin am 2
9. 
Januar 2014 zur 
Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
9).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1
.
    
1
.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den All
ge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
). 
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art. 
4 
Abs. 
1 
des Bundes
ge
setzes über die Invalidenversicherung 
IVG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be
ei
nträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög
lichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berück
sichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt 
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2
 ATSG).
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von 
Art. 
4 
Abs. 
1 IVG in Verbindung mit 
Art. 
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen 
Ge
sundheitsschadens
 und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son
 bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu ver
werten, abwenden könnte; das Mass des 
Forderbaren
 wird dabei weitgehend ob
jek
tiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung 
einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen
 Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art. 
6 ATSG) sei der versi
cherten 
Per
son sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E.
 
1.2 mit Hinwei
sen).
1
.2
    
Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 Prozent, auf eine 
Dreiviertelsrente
, wenn sie min
des
tens zu 60 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Pro
zent, oder auf eine 
Viertelsrente
, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind.
1
.3
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbe
zü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die 
Zu
kunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen 
Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
 
3.5 mit Hin
weisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich
 gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in 
seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundes
gerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E.
 
1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003
 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beur
tei
lung
 einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte 
rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Einspracheent
scheid
, wel
che
 oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 
rechts
konformer
 Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 
Invaliditätsbe
mess
ung
 beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
 
3.2.3; Urteil des Bundes
ge
richts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E.
 
1 mit Hinweisen).
    
Macht
 die versicherte Person in einem Revisionsgesuch zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen 
Tatsachenspektrum glaubwürdig dar, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue
 Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver
ständ
lich 
auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; 
vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1
.4
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Be
schwerdefall
 das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nen
falls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tä
tigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beur
teilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zuge
mutet werden können
 (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1
.5
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorak
ten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 
ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a,
 122 V 157 E. 1c).
1.6
    
Die Rechtsprechung, wonach das Gericht "nicht ohne zwingende Gründe" von der Einschätzung der medizinischen Experten abweicht, hat den Beweiswert von Gerichtsgutachten zum Gegenstand und findet auf versicherungsinterne ärzt
li
che Beurteilungen nicht Anwendung. Berichte und Gutachten 
versiche
rungs
interner
 Ärztinnen und Ärzte unterliegen wie andere Beweismittel der freien rich
terlichen Beweiswürdigung. Es kann ihnen Beweiswert beigemessen werden, so
fern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich wider
spruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit beste
hen. 
1
.7
    
Das Gericht kann die Angelegenheit z
u neuer Entscheidung an die Vor
instanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (
§ 
26 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
2
.
2
.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung vom
 11. 
Novem
ber 2013, 
mit
 
dem 
Bericht des 
A.___
 vom 1
6. 
Juli 2013 
sei
 zwar of
fen
sichtlich eine subjektive Verschlechterung des Gesundheitszustandes und damit der Arbeitsfähigkeit seit der letzten Verfügung vom 1
6. 
August 2010 (recte: 3
0. 
November 2010) ausgewiesen. Objektivierte somatische respektive objektive psychopathologische neue Erkenntnisse seien dem Bericht indes nicht zu ent
nehmen. Rein objektiv erscheine deshalb 
keine wesentliche Veränderung des
 
Ge
sund
heitszustandes
 au
s der aktuellen Aktenlage 
erkennbar. In diesem Rahme
n begründe die aktuelle Arbeitsfähigkeitsbeurteilung nur subjektive 
Be
findungs
an
gaben
, welche versicherungsmedizinisch nicht schlüssig nachvoll
ziehbar seien
 
(
Urk. 
2)
2
.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber im Wesentlichen auf den 
Standpunkt, 
ihr Gesundheitszustand habe sich gegenüber der 
B
es
t
a
ndesauf
nahme
 
durch die 
B.___
 
in 
C.___
 
vom 
6. 
Novem
ber 2009 durchaus wesentlich verschlechtert. So leide sie 
(die Be
schwerdefüh
rerin) 
gemäss Bericht des 
A.___
 vom 9. Dezember 2013 
neu unter einer 
leic
ht
gradigen
 beidseitigen 
ossären
 
Foraminalstenose
 L5/S
1. 
Zudem habe sich die de
pressive Symptomatik verstärkt; sie 
(die Beschwerdeführerin) 
leide heute an einer schweren Depression. Folglich liege mi
ttlerweile eine psychisch ausge
w
i
e
sen
e
 
Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer vor. Sodann schliesse sie s
ich täglich in ihrem Zimmer ein und
 ver
lasse die Wohnung 
kau
m mehr, womit ein sozialer
 Rückzug vorliege. Schliess
lich
 
habe
 
trotz vorhandener Motivation und Eigenanstrengung sowie konse
quent 
durchg
e
führ
t
er Behandlungsbe
mühungen kein befriedigendes 
Behand
lungsergebnis
 erzielt
 werden können. Folglich sei nun neben den mechanischen 
Beschwerde
komponenten
 auch die chronische Schmerzstörung als erhebliche Beeinträchti
gung der Arbeitsfä
higkeit anzuerkennen (
Urk. 
1 S. 
4ff.).
3
.
3
.1
    
Die IV-Stelle ist auf das Revisionsgesuch 
vom 1
8. 
Juli 2013 
materiell eingetre
ten. Es gilt somit zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand d
er Beschwerde
führerin im massg
e
b
lichen Zeitraum zwischen der ersten
, gerichtlich
 bestätigten Verfügung vom 3
0. 
November 2010, in welcher de
r Beschwerdeführerin eine 
V
iertelsrente
 ab 
1. 
Juni 2008 zugesprochen worden ist, und der angefochtenen Verfügung vom 1
1. 
November 2013, welche die zeitliche Grenze für den zu be
ur
teilenden Sachverhalt bildet, insoweit verschlechtert hat, dass nunmehr ein Anspruch auf eine höhere Rente besteht.
3
.2
    
Massgeblich für die Beurteilung des Gesundheitszustandes im Zeitpunkt der Rentenverfügung vom 3
0. 
November 2010 war
en
 gemäss Feststellung
sblatt zum Beschluss (
Urk. 
8/63
/4
 und 8/95
/2
)
 
im Wesentlichen 
das 
polydisziplinäre 
Gut
achten 
(Rheumatologisch/Neurologisch/Psychiatrisch) 
des
 
B.___
 vom 
6
.
 
November
 2009 
(
Urk. 
8/61/1-53) 
sowie der Bericht vo
n 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie und Innere Medizin,
 vom 1
3. 
März 2010
 (
Urk. 
7/85)
. 
    
Im Gutachten des
 
B.___
 
wurden
 
folgende
 Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit 
festgehalten (
Urk. 
8/61/15):
 
- 
chronisches 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom beidseits (ICD-10
:
 M54.5) 
- 
mit 
leichtem 
resi
duellem
 Ausfallsyndrom S1 links
 
- 
Status nach Dekompression und Disk
ektomie L5/S1 links 26.05.2003
- 
posteriore
 lumbale 
interkorporelle
 Fusion 
(
PLIF
)
 L5/S1 mit TSRH L5/S1
, 
Ne
urolyse
 S1 beidseits 16.10.2003
 
- 
Entfernung des T
SRH-Spanners L5/S1
, 
Dekompression und 
Neurolyse
 L5/S1 rechtsseitig 13.09.2005
- 
Neurolyse
 L5/S1 links
, 
Dekompression und 
Sp
ondylodese
 L4/L5 am 11.03.2008
- 
partielle
 
Osteosyn
thesematerial
-Entfernung L4/L5
, 
Korrektur der Schraube
 L5 links, Nachdekompression L5 links und plastische 
De
ck
ung mit 
O
stim
 am 26.08.2008
 
- 
chronischer Kniegelenksschmerz rechts (ICD-10
:
 M25.5) 
- 
bei 
Innenme
niskusläsion rechts (
Magnetic
 
Resonance
 Imaging 
[
MRI
]
 des rechten Kniegelenks 2009) 
- 
Coccygo
dynie
 (ICD-10
:
 M53.3)
 
    
Ohne
 Ei
nfluss auf die Arbeitsfähig
keit 
stellten die Gutachter folgende Diagnosen 
(Urk. 8
/61/15)
:
- 
lei
chte depressive Episode (ICD-10
:
 
F32.0
)
- 
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10
:
 F45.41) 
- 
Migräne ohne Aura (ICD
-10
:
 G43.9)
 
    
Die Arbeitsfähigkeit 
werde 
aus rheumatologischer
 Sicht aufgrund des 
lumbo
ver
tebragenen
 Schmerzsyndroms für schwere und mittelschwere Tätigkeiten als aufgehoben betrachtet. Für leichte Verweistätigkeiten an einem angepassten Arbeitsplatz bestehe eine Arbeitsfähigkeit von vier Stunden, entsprechend 50 %. Aus neurologischer Sicht bestehe eine 80%ige Arbeitsfähigkeit für leichte kör
perliche Arbeiten. Die Einschränkung beziehe sich auf einen vermehrten 
Pau
senbedarf
 und eine schmerzbedingte 
leichtgradige
 Leistungsminderung
. Die seit etwa
 drei Jahren bestehende depressi
ve Symptomatik entspreche – bei unzu
reichendem Wirkstoffpegel im Blut – einer leichten depressiven Episode, wel
cher
 kein Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zugemessen werde
 (Urk. 8
/61/17). 
Die be
klagten Schmerzen würden durch psychosomatische Faktoren verstärkt. Ge
samt
haft könne aus psychiatrischer Sicht indes keine Einschränkung der Ar
beits
fähigkeit hergeleitet werden (
Urk. 
8/61/18). 
Sodann
 bestehe für 
Haushalt
tätig
kei
ten
 
a
ufgrund der freien Einteilbarkeit eine Arbeitsfähigkeit von gesamt
haft 
70 %. Arbeiten wie beispielsweise Staubsaugen sollten fraktioniert und mit einem
 
nach erg
o
nomischen Kriterien gestalteten Gerät durchgeführt werden. Nicht mög
lich seien anstrengende Tätig
keiten wie beispielsweise 
Fensterreini
gung
 und 
schwere Lastenhandhabung wie das Tragen
 voller Einkaufstaschen (Urk. 8
/61/20
).
    
Dr. 
D.___
 stellte mit
 Be
richt vom 13. März 2010 
folgende
 Diagnosen mit Aus
wir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit
 (Urk. 8/85/3)
:
- 
chronisches 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom (seit Jahren)
 mit/ bei
- 
massive
r
 
erosive
r
 
Osteochondros
e
 L5/S1
, 
Spondylarthro
se
 L4/L5
- 
Sta
tus nach Diskektomie L5/S1 2003
 
- 
Entfernung des TSH Spanner sowie Dekompr
ession und 
Neurolyse
 L5/S1 2005
 
- 
Neurolyse
 L5/S1 links und Spondylose L4/L5 rechts
- 
chronisch generalisiertes 
myofasziales
 Schmerzsyndrom (erstmals 2006 von 
E.___
 
er
wähnt) mit/bei 
- 
muskuläre
n
 
Dysba
lance
n
 
cervic
al
 
bis lumbal, 
Fehlhaltung der Wirbel
säule 
[
WS]
- 
rezidivierende
r
 depressive
r
 Störung seit Jahren
    
Als Diagnose ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 
stellte
 
Dr. 
D.___
 
eine schwierige soziale 
und familiäre Situation (Urk. 8
/85/3). Aktuell bestünden trotz starken Opiaten seit Jahren in zunehmen
der Dosis dauernde lumbale Schmerzen mit konstanter Ausstrahlung in die unteren Extremitäten. Die Rückenschmerzen hätten sich bis in den Nacken ausgedehnt. Die Schmerzen verstärkten sich beim Gehen und beim sich 
Vornübern
eigen
 (
Urk. 
8/85/4)
. Die Beschwerdeführerin sei nicht mehr in der Lage, eine Arbeit im Service, welche das Tragen von Lasten so
wie das Stehen und lange Gehen bedinge, auszuüben (Urk. 11/85/5). Eine leichte angepasste Tätigkeit, welche mit Hilfe der IV-Stelle gesucht werden müsse, sei zu 
höchstens 50 % zumutbar (Urk. 8
/85/6).
3
.3
    
3
.3.1
    
Für die Zeit nach der rechtskräftigen Verfügung vom 3
0. 
November 2010
 stellte sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin 
aufgrund der vorliegenden Akten 
wie folgt dar:
    
Dem
 
Verlaufsbericht des 
A.___
 vom 16. 
Juli 2013
 
sind
 folgende Diagnosen 
zu entnehmen
 (Urk.8/107/2):
- 
Lumbovertebrales
 Syndrom mit/bei
- 
e
rosive
r
 
Ostechondrose
 L5-S1 
(Diagnose 
Dr. 
F.___
 vom 06.02.04)
- 
Statu
s nach Diskektomie L5/S1 05/03 links
 (Diagnose 
E.___
 vom 27.11.06)
- 
Status
 nach PLIF L5/S1 am 16.10.03
- 
Status nach 
interkorporeller
 
Spondylodese
 L5/S1 09/04
 (Diagnose 
E.___
 vom 27.11.06)
- 
Status nach Entfernung des TSH-Spanner sowie Dekompression, 
Neu
rolyse
 L5/S1 rechts 10/05
 (Diagnose 
E.___
 vom 27.11.06)
- 
Morbus Scheuermann
 (Diagnose 
Dr. 
F.___
 vom 06.02.04)
- 
Status na
ch Verlängerungsoperation und 
Ne
urolyse
 L4/S1, 
Heimla
minektomie
 am 11.03.08
 (Klinik
 G.___
 vom 27.03.09)
- 
Status nach Nachdekompression
 am
 26.06.08
- 
n
eu aufgetreten
en
 
leichtgradige
n
 
ossäre
n
 
Foraminalstenosen
 L5/S1 beid
seits mit möglicher Tangierung der Wurzel L5 
intrafor
a
minal
 beidseits 09.01.12 
MRI
 
Lendenwirbelsäule
 
(
LWS
)
 (
H.___
 09.01.13)
- 
Knieschmerzen rechts
 mit/bei
- 
Innenmeniskusläsion rechts 
(MRI des
 
B.___
 vom 06.11.09)
- 
Status nach Operation ca. 2002
- 
Coccygodynie
 (M53.3)
 (
B.___
 vom 06.11.09)
- 
Osteoporose 
(M81.8) 
mit/bei
- 
dual 
energy
 X-
ray
 
absorptiometer
/-
metry
 
(
DEXA
)
 21.04.06: 
limbal
 T-Score 0.4, 
femoral
 T-score 0.8
 (
I.___
 vom 19.02.10)
- 
a
nhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung (ICD-10, F45.4)
- 
m
ittelgradige depressive Episode (F32.1)
    
Die 
lumboradikulären
 Beschwerden und die Nackenschmerzen hätten in den letzten zwei Jahren an Intensität zugenommen. Neu durchgeführte 
interventio
nelle
 Behandlungen
 hätten keine
rlei
 Bess
erungen gezeitigt. Seit der letzten Kon
trolle
 vom 2
9. 
Dezember 2010 h
ab
e sich eine
 deutliche Zunahme des 
cervi
kal
- und lumbalbetonten 
Panvertebralsyndroms
 mit rechtsbetonter Ausstrah
lung in beide Extremitäten gezeigt. 
Mittlerweile sei die Verschlechterung inso
weit ein
getreten, als dass die Beschwerdeführerin am ganzen Körper Schmerzen 
beklage
. Seit Juli 2012, nach den Ferien in 
J.___
, habe sie sich 
wegen deut
lich zu
nehmender Nervosität 
täglich über fünf Stunden im Zimmer einge
schlossen
. In der Folge sei es zu
 verbale
n
 Aggressionen, zunehmende
n
 Schwie
rigkeiten, den Haushalt zu machen
,
 
sowie
 
zu 
eine
r
 deutliche
n
 Zunahme der De
pression 
ge
kommen (
Urk. 
8/107/3)
.
 Wegen der
 zunehmenden Schmerzen 
be
wege sie sich nicht, mache 
sie 
keine Gymnastik und sei
 
sie 
seit Monaten nicht mehr aus dem Haus gegangen. 
Vielmehr 
liege 
die Beschwerdeführerin
 
nur noch 
den ganzen Tag 
im Bett (
Urk. 
8/107/5). Subjektiv sei 
sie
 
als 
Betriebsmitarbeite
rin
 sowie in angepasster Tätigkeit
 
zu 
100
 %
 arbeitsunfähig. 
In
 
anästhesistischer
 Hinsicht bestehe eine 100
%ige Arbeitsunfähigkeit. Aus 
wirbelsäulen
chirurgi
scher
 Sicht bestehe 
vor allem 
eine verminderte Bel
astbarkeit des
 Achsenorganes. 
Für alle
 
Tätigkeiten mit schwerem Heben oder Tragen sowie Überkopfarbeiten und Arbei
ten in 
vornübergeneigter
 Haltung sei die Beschwerdeführerin auf
grund der medi
zinischen Diagnose nicht geeignet. Als zumutbar würden leichte, 
wechsel
be
lastende
 Tätigkeiten mit wahlweise Sitzen oder Stehen und insbeson
dere ohne Heben von schweren Lasten, nicht mehr 
als 5 kg kurzfristig und 2 kg lä
ng
er
fristig, erscheinen. Die prozentuale Arbeitsfähigkeit beziehungsweise Leistungs
fähigkeit müsse aufgrund der komplexen Problematik in einem soge
nannten 
funk
tionellen Leistungstest ermittelt werden. 
Aus orthopädisch-chirur
gischer Sich
t sei 
die Beschwerdeführerin
 als Serviceangestellte nicht arbeitsfä
hig. Eine angepasste Tätigkeit sei halbtags zumutbar. Aus rheumatologischer Sicht be
stehe eine Arbeitsfähigkeit für Tätigkeiten ohne häufiges Bücken, ohne Heben und Tragen, ohne lumbale Zwangshaltung, im Wechsel zwischen Sitzen, Stehen und G
ehen zu 50
 %
. Aus internistisch-
kardiologischer Sicht 
sei die
 Be
schwer
de
führerin
 
sodann 
100
 %
 arbeitsfähig
. Im
 Sinne einer 
Konsensbeurtei
lung
 wurde der Beschwerdeführerin au
s somatischer Sicht 
eine 50%ige Ar
beitsfähigkeit für leichte Tätigkeiten ausgewiesen
;
 bei einer 100%igen Arbeits
unfähigkeit aus 
anästhesistischer
 
sowie
 psychiatrischer Sicht
. 
Als objektivere
 Beurteilung der 
Arbeitsfähigkeit wurde der Beschwerdeführerin 
schliesslich
 eine 100%ige Arbeits
unfähigkeit als Betriebsmitarbeiterin sowie in jeder angepassten Tätigkeit atte
stiert
 (
Urk. 
8/107/6).
3
.3.2
    
Die IV-Stelle unterbreitete 
den
 eing
ereichten medizinischen Bericht
 
des 
A.___
 vom 1
6. 
Juli 2013 
ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) zur Prüfung. Dr.
 
med. 
K.___
, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie und 
Manuelle Medizin, kam 
mit Stellungnahme
n
 vom
 5. August 2013 
und 7. 
Novem
ber 2013 
zum Schluss, 
gemäss
 Bericht
 des 
A.___
 hätten die bereits 
ak
ten
be
kannten
 bisherigen Beschwerden im Rahmen der chronologisch aufge
füh
rten bereits bekannten Aktendiagnosen
 zwar 
subjektiv 
zugenommen, womit
 offen
sicht
lich eine subjektive Verschlechterung des Gesundheitszustandes und damit der 
Arbeitsfähigkeit ausgewiesen
 sei. Demgegenüber seien objektive Kor
relate und neue objektivierte Gesundheitsschäden ausgeblieben. Rein objektiv seien damit keine wesentlichen neuen, bisher unberücksichtigten medizinischen Tat
sachen vorgebracht worden 
(Urk. 8/112/2
, 
Urk. 
8/119/2
). 
    
Gestützt darauf 
wies
 die IV-Stelle 
nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 
das Gesuch um Rentenerhöhung mit
 V
erfügung vom 1
1. 
November 2013 
ab 
(
Urk. 
2
).
4
.
    
4
.1
    
Gemäss dem beschwerdeweise eingereichten Bericht des 
A.___
 vom 
9. 
Dezember 2013 
seien
 im Rahmen der Verschlechterung 
folgende Diagnosen zu beachten
 (
Urk. 
3/18 S. 4)
: 
- 
Status nach OSME 10.10.13, bisher ohne Reduktion der Schmerzen
- 
schwere depressive Episode (F32.2) ohne psychotische Symptome
    
Aus wirbelsäulenchirurgischer Sicht 
seien 
im Vergleich zum Gutachten 
des
 
B.___
 
vom 
6. 
November
 
2009 
leichtgradige
 
ossäre
 
Foraminalstenosen
 L5/S1
 beidseits mit möglicher Tangierung der Wurzel L5 
intraforaminal
 beidseits (09.01.12 MRI LWS, 
H.___
 09.01.13)
 
aufgetreten
. Die
 Beschwerdeführerin 
habe 
gemäss Emp
fehlungen de
s
 
B.___
 regelmässig 
eine 
Physiotherapie wahrgenommen und 
sei 
zu
sätzlich 
geschwommen
,
 woraufhin die Schmerzen
 deutlich
 zugenommen hätten
. Eine Kräftigung der Muskeln habe 
daher 
keinerlei Resultate erbracht. Im Gegenteil, es habe am 1
0. 
Oktober 2013 erneut eine Operation (OSME) durch
ge
führt werden müssen, welche bisher zu einer weiteren deutlichen 
Schmerzzu
nah
me
 geführ
t habe; g
egenwärtig 
befinde sich die Beschwerdeführerin 
aller
dings in Rekonvaleszenz. Aus 
anästhesistischer
 Sicht werde aufgrund der Ver
schlechte
rung seit Juli 2010 eine IT-Pumpe als Option diskutiert
 (
Urk. 
3/18 S.
 
3)
. Aus psy
chiatrischer Sicht sei 
die Depression fremdbeurteilt 
schwer
 (
Hamil
ton-De
pressionsskala
 
[HAMD]=37)
. 
Nach der erneuten Operation am 1
0. 
Oktober 2013 
bestehe eine
 deutliche Zunahme der 
Depressionen sowie der Schmerzen inklu
sive Suizidideen im Rahmen der zunehmenden Hoffnungslo
sigkeit betreffend eine Schmerzreduktion und einer deutlich stärkeren Zurück
haltung
 betreffend erneu
te operative Eingriff
e (z.B. die vorgeschlagene IT-Pumpe). Weiter sei die Beschwerdeführerin enttäuscht, dass die Schmerzen durch die Operation bisher 
nicht spürbar reduziert worden seien, was die De
pression deutlich verstärkt habe.
 Da 
sie
 die Alltagsaktivitäten praktisch einge
stellt habe und tagelang im Bett liege, sei die Depression heute als schwer zu bezeichnen. Die Arbeitsfähigkeit sei 2013 mit Sicherheit nicht mehr gegeben. Die Beschwerdeführerin sei auch für angepasste Tätigkeiten 100% arbeitsunfä
hig (
Urk. 
3/18 S. 4).
4.2 
    
Die Beschwerdegegnerin trat – dem Wortlaut der angefochtenen Verfügung fol
gend – auf die Neuanmeldung ein und war daher verpflichtet, das neue 
Leis
tungs
begehren
 allseitig zu prüfen (vgl. E. 3.1). Unterlässt sie dies, ist das Gericht nicht gehalten – allenfalls nach Gewährung des rechtlichen Gehörs infolge sub
stituierender Begründung - zu prüfen, ob anstelle eines abweisenden 
Leistungs
entscheides
 auch ein 
Nichteintretensentscheid
 rechtens gewesen wäre. Immerhin erklärte Dr. 
K.___
, Orthopädische Chirurgie, Manuelle Medizin FMH, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) in seiner Stellungnahme vom 5. August 2013, es liesse sich keine wesentliche Änderung des objektivierbaren Gesund
heits
zustandes der Beschwerdeführerin aus dem eingereichten Bericht des 
A.___
 entnehmen (Urk. 8/112/2). Damit schloss er eine Glaubhaftmachung indes nicht aus. Zu prüfen ist daher, ob die medizinische Aktenlage genügt, eine massgeb
liche Veränderung zu verneinen.
4.3
    
Aus den angeführten ärztlichen Beurteilungen lässt sich der Gesundheitszu
stand
 der Beschwerdeführerin und insbesondere deren Arbeitsfähigkeit im Rahmen der Neuanmeldung
 jedoch
 nur ungenügend beurteilen.
    
S
o
 lag der angefochtenen Verfügung vom 1
1. 
November 2013 weder mit dem vier
jährigen Gutachten des 
B.___
 vom 6. November 2009
 noch mit dem
 
Bericht
 des 
A.___
 vom 1
6. 
Juli 2013 ein
 
hinreichend abgeklärter
 medizinische
r Sachver
halt
 
zugrunde, welcher eine abschliessende Beurteilung des Gesundheitszustan
des sowie der Arbeitsfähigkeit erlaubt hätte.
 
Der
 
Bericht
 des 
A.___
 ist
 
zu wenig aussagekräftig und auch nicht umfassend genug.
 
Insbesondere 
mangelt es an
 
eine
r
 einleuchtende
n 
Darlegung der medizi
nischen Zusammenhänge sowie diffe
renzierte
n
 Auseinandersetzung mit den beklagten Beschwerden, namentlich plausible
n
 Erklärung für die beschriebene Zuspitzung der Schmerzproblematik
. 
Ganz
 abgesehen davon, dass die darin
 gemachten 
Angaben zur Arbeitsfähigkeit der 
Beschwerdeführerin unvollstän
dig, unklar und 
derart knapp gehalten sind (E. 4.3.1)
, dass sie nicht als nach
vo
llziehbar begründet 
zu 
qualifizieren
 sind
.
    
Schliesslich
 vermag auch die Beurteilung durch den RAD, welche ohne eigene fachärztliche Untersuchungen lediglich gestützt auf die 
(unzulängliche)
 Akten
lage
 erfolgte, den Anforderungen an eine ausreichende medizinische 
Entschei
dungsgrundlage
 nicht zu genügen.
    
Demgegenüber bestehen 
gestützt auf die 
A.___
-Berichte
 immerhin konkrete An
haltspunkte dafür, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin innert des relevanten Zeitraums (E. 4.1) wesentlich verschlechtert haben könnte. 
So kann aufgrund der neuerlichen Operation vom 1
0. 
Oktober 2013
, welche – zumindest vorübergehend - zu einer Zunahme der Schmerzen führte,
 nicht von einem unveränderten somatischen Zustand ausgegangen werden. Vielmehr be
stehen gestützt darauf 
Hinweise
, dass sich die somatische Situation 
und damit 
die Arbeitsfähigkeit verschlechtert haben könnten
. Indem 
die Ärzteschaft des 
A.___
 
eine deutliche Verschlechterung der p
sychischen Situation 
seit der erneu
ten Operation 
vom Oktober 2013 
attes
tierte 
und
 insbesondere seit Juli 2012 ein
en
 zunehmende
n
 soziale
n
 
Rückzug der Beschwerdeführerin beschrie
b
, kann auch nicht ohne Weiteres von einem un
veränderten psychischen Zustand aus
gegangen werden.
    
Bei dieser Sachlage kann 
es 
nicht als mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt gelten, 
dass
 seit der erstmaligen 
Rentenzusprache
 keine gesundheitliche Verschlechterung eingetreten ist, welche die Erwerbsfähigkeit der Beschwerde
führerin nunmehr in g
rösserem Ausmass beeinträchtigt.
    
Die Sache i
st daher zur Vornahme 
einer polydisziplinären
 (psychiatrischen, rheu
matologischen, orthopädischen und gegeb
enenfalls weiteren) Begutachtung sowie
 gegebenenfalls Abklärun
g
 
im Haushaltsbereich 
an die IV-Stelle
 zu
rück
zuweisen, damit sie hernach 
gestützt auf eine aktuelle und aussagekräftige me
dizinische Beurteilung
 
über das Ren
tenerhöhungsgesuch der Beschwer
deführe
rin neu entscheide. 
    
In diesem Sinne 
ist
 die Beschwerde gutzuheissen und der angefochtene Ent
scheid aufzuheben. 
5
.
5
.1
    
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die 
Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
 Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Die Kosten sind 
ermes
sens
weise
 auf Fr. 600.-- festzusetzen un
d (aufgrund der rechtsprechungs
gemäss eben
falls als vollständiges Obsiegen geltenden Rückweisung der Sache an die Ver
wal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung) au
sgangsgemäss der 
Be
schwerdegeg
nerin
 aufzuerlegen. Das Gesuch um unentgeltliche 
Prozessfüh
rung
 
der Beschwerdeführerin 
ist damit obsolet geworden.
5
.2
    
Nach Art. 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat die
 obsiegende Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 
Prozessentschädi
gung
. Diese 
wird vom Gericht fest
ge
setzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nac
h der Bedeutung der Streitsache, 
der Schwie
rigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen
. 
Vorliegend erscheint eine Prozessentschädigung 
von Fr. 
750
.-- (
inkl.
 
Bar
auslagen
 und Mehrwertsteuer) 
als angemessen
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass 
die
 angefochtene 
Verfügung vom 1
1. 
November 2013
 aufgeho
ben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Ab
klärung im Sinne der Erwägun
gen, 
über das Revisionsgesuch 
neu verfüge
. 
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nun
g und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
750
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
TCL Treuhand Consulting Liegenschaften AG
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger