zh_sozialversicherungsgericht · IV.2022.00353 · 2023-11-29 · de
Rentenrevision, Gutachten ist beweiskräftig, bei vorwiegender Aggravation ist von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen, Verbesserung des Gesundheitszustandes, Rentenanspruch entfällt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00353
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiberin Wantz
Urteil
 vom 
29. November 2023
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Federspiel
Advokaturbüro
 Federspiel
Lindenstrasse 37, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1986 geborene 
X.___
, Vater 
einer Tochter
 (Jahrgang 201
4
), reiste 
im
 
Verlauf des Jahres
 2001 in die Schweiz ein
,
 absolvierte vo
n
 August 2004 bis August 2005 eine Anlehre als Bäcker und Konditor
 (
Urk. 
13/1)
 und arbeitete
 
vom 
1. 
April 2008 bis am 
9. 
November 2009 als Rüster für die 
Y.___
 AG 
(
Urk. 
13/12) 
sowie 
vom
 4.
 
Juni
 2010 bis 
am 3
1. 
Mai 
2012 als 
Produktionsmit
arbeiter
 
für die
 
Z.___
 AG (
Urk. 
13/
9
)
. 
Am 
1. 
Juni 2012
 (Eingangsdatum) meldete 
sich der Versicherte
 unter Hinweis auf 
diverse Symptome einer depressiven Störung sowie dauerhafte Rücken- und Beinschmer
zen
 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
13/1
).
 
Die IV-Stelle zog zur Abklärung der medizinischen und erwerblichen Verhältnisse zunächst 
die Akten des Krankentaggeldversiche
rers
 (
Urk. 
13/2
-4
)
 sowie einen Auszug aus dem individuellen Konto bei (
Urk. 
13/7), holte einen Arbeitgeberbericht der 
Z.___
 AG
 sowie der 
Y.___
 AG 
(
Urk. 
13/9
 und 
Urk. 
13
/12
)
 und Berichte der behan
delnden Ärzte ein (
Urk. 
13/13
,
 
Urk. 
13/17
, 
Urk. 
13/
2
7
 und 
Urk. 
13/29
).
 Am 1
1. 
Januar 2013 
liess
 
sie
 den Versicherten durch 
Dr. 
pract
. 
A.___
, 
Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie
, sowie 
med. 
pract
. 
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
de
s
 RAD 
untersuchen 
(Bericht
e
 vom 
5. 
August 2013, 
Urk. 
13/30
-31).
 
Mit Verfügung vom 
1
9. 
November 2013
 sprach die IV-Stelle 
dem Versicherten 
wie vorbeschieden mit Wirkung ab 
1. 
Dezember 2012
 eine ganze Rente zu
 (
Urk. 
13/44)
.
 
Das am 
9. 
Dezember
 2013
 
(Eingangsdatum) 
gestellte Gesuch auf eine Hilflosenentschä
digung (
Urk. 
13/45
) 
wies
 die IV-Stelle nach einer Abklärung vor Ort
 am 2
8. 
Januar 2014
 (
Urk. 
13/54
) 
mit Verfügung vom 
8. 
April
 
2014 wie vorbeschie
den ab 
(
Urk. 
13/57).
 
    
Aufgrund der Einleitung einer
 Strafuntersuchung
 wegen Gefährdung des Lebens etc.
 
gegen den 
Versicherten
 ersuchte die zustän
dige Staatsanwältin
 
mit Schreiben vom 
1
6. 
April 2014
 
bei der IV-Stelle 
um Zustellung der Akten (
Urk. 
13/59
).
 
Die IV-Stelle
 verzichtete in der Folge auf eine rückwirkende Sistierung
 der Rente
, da 
es sich um eine 
Untersuchungshaft 
gehan
delt habe, die 
weniger als drei Monate 
angedauert 
habe
 (
Urk. 
13/75)
.
    
Im Zuge einer im 
Juni 2016
 eingeleiteten Rentenrevision (
Urk. 
13/84
) zog die IV-Stelle einen Auszug aus dem individuellen Konto bei (
Urk. 
13/85
)
, 
holte
 einen neuen A
rztbericht ein (
Urk. 
13/86
)
 und führte aufgrund einer vom Amt für Zusatzleistungen der Gemeinde 
C.___
 erhaltenen Aufstellung auffälliger 
Bewegungen auf dem Konto des 
Versicherten
 im
 Jahr 2015
 
Spezialabklärungen durch (
Urk. 
13/149)
. 
Nach der Besprechung 
der Abklärungsergebnisse 
zur
 Rentenrevision 
mit dem Versicherten am
 
1
7. 
März 2017 (
Urk. 
13/90
-95
)
 sistierte die IV-Stelle 
mit Verfügung vom
 
6. 
April 2017
 die Ausrichtung der Invaliden
rente per 
Ende März 2017
 (
Urk. 
13/96
).
 Mit Mitteilung vom 1
9. 
Juli 2017 erteilte die IV-Stelle dem Versicherten Kostengutsprache für ein 
Aufbautraining
 bei der Stiftung 
D.___
 (
Urk. 
13/105 ff.)
. 
Vom 
7. 
Februar bis am 3
1. 
Juli 2018
 wurde ihm ein Arbeitsversuch bei der 
E.___
 GmbH 
zugesprochen (
Urk. 
13/126)
, welcher 
am 1
4. 
Februar 2018 abgebrochen wurde
 (
Urk. 
13/128)
. Mit Mitteilung vom 
2
6. 
Februar
 2018 
übernahm
 die IV-Stelle
 erneut
 die 
Kosten
 für 
ein
 
Arbeits
training
 bei der Stiftung 
D.___
 (
Urk. 
13/
133
)
 und holte 
in der Folge 
einen Verlaufsbericht
 
beim behandelnden Arzt 
ein (
Urk. 
13/138)
.
 
Mit Mitteilung vom 
9. 
Mai 2018
 stellte die IV-Stelle die beruflichen Massnahmen
 ein, da sich der Versicherte gemäss eigenen Angaben 
ab
 Juni 2018 
für längere Zeit ins Ausland begebe
n werde
 (
Urk. 
13
/
140
).
 
    
Am 29
. 
Mai 2018 wurde der Versicherte als Beschuldigter betreffend diverse Geldabholungen
 
als Kurier für eine kriminelle Organisation in Sachen «Falscher Polizist»
 
im Zeitraum vo
n
 Januar bis April 2018 
in Polizeihaft genommen (Urk.
 
13/148/2).
 
Mit Urteil vom 
1. 
November 2019 wurde der Versicherte
 vom Bezirksgericht 
Zürich 
des 
gewerbsmässigen 
Betrugs gemäss 
Art. 
146
 
Abs. 
1
 
i
.V.m
.
 
Abs. 
2
 des Strafgesetzbuches (StGB)
 
sowie
 der gewerbsmässigen Geldwäscherei nach 
Art. 
305
bis
 
Ziff. 
1 
i.V.m
.
 
Ziff. 
2 StGB
 schuldig gesprochen
, mit einer 
zu vollziehenden
 Freiheitsstrafe 
von 48 Monaten
,
 
wovon 522 Tage durch Haf
t
 sowie vorzeitigen Strafantritt e
r
standen waren, 
und einer
 zu vollziehenden
 Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu 
Fr. 
30.--
 bestraft
. 
Im Übrigen
 wurde 
der Versicherte
 
im Sinne von
 
Art. 
66a StGB für sieben Jahre des Landes verwiesen
 (
Urk. 
13/151
/3
).
 
Nach der Haftentlassung 
erkundigte sich der Versicherte 
mit Schreiben vom 2
8. 
April 2020 
bei der IV-Stelle, wie es
 bezüglich der Invalidenrente
 
weitergehen werde 
(
Urk. 
13/152).
 
M
it Vorbescheid vom 
1
4. 
August 
2020
 stellte die IV-Stelle 
dem Versicherten
 die Aufhebung der Invalidenrente rückwirkend auf den 
2
1. 
Juni 2016
 
(richtig: 2
1. 
Juli 2016) 
sowie die Rückforderung der zu viel ausbezahlten Leistungen in Aussicht (
Urk. 
13/157
).
 
Dagegen erhob 
der 
Versicherte am 
1
5. 
September 2020 
Einwand
 (
Urk. 
13/161-163
)
.
 
Mit Urteil vom 2
1. 
Oktober 2020 
wurde der Versicherte vom
 Obergericht des Kanton
s
 Zürich 
der Gehilfenschaft zum gewerbsmässigen Betrug im Sinne von 
Art. 
146 
Abs. 
1 und 2 
i.V.m
. 
Art. 
25 StGB sowie der gewerbsmässigen Geldwäscherei im Sinne von 
Art. 
305
bis
 
Ziff. 
1 
Abs. 
1 und 
Ziff. 
2 
lit
. c StGB schuldig gesprochen. Die Strafe wurde auf 31 Monate Freiheitsstrafe, wovon 695 Tage durch Untersuchungshaft, vorzeitigen Strafvollzug und Sicherheitshaft erstanden waren, reduziert
. Der
 Vollzug der Freiheitsstrafe im Umfang von 16 Monaten sowie die Geldstrafe wurden aufge
schoben und die Probezeit wurde auf drei Jahre festgesetzt. 
Ferner wurde d
er Landesverweis bestätigt (
Urk. 
13/206/129). 
Die
 IV-Stelle 
zog 
die medizinischen 
Akten des leitenden Gefängnisarztes der 
F.___
 bei (
Urk. 
13/174)
 und veranlasste a
m 1
6. 
April 2021
 (
Urk. 
13/180)
 eine 
Untersuchung
 
durch
 
Dr. 
med. 
G.___
, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie, 
in dessen Rahmen auch eine neuropsychologische Testung durch 
lic.
 phil. H
.___
, Fachpsychologe für Neuropsychologie FSP, 
statt
gefunden hatte
 
(Expertise vom 
5. 
Juli 2021
, Urk. 
13/185
).
 Mit Vorbescheid vom 
8. 
April 2022 ersetzte die IV-Stelle den Vorbescheid vom 1
7. 
August 2020
 (richtig: 1
4. 
August 2020)
 und hielt an der Rentenaufhebung rückwirkend per 2
1. 
Juli
 2016 sowie der Rück
forderung der zu viel ausbezahlten Leistung
en
 fest (
Urk. 
13/187).
 
Dagegen erhob 
der
 Versicherte am 
1
0. 
April
 
2022 Einwand (
Urk. 
13/188). 
Mit Verfügung vom 
1
8. 
Mai 2022
 hob die IV-Stelle die Invalidenrente rückwirkend per 
2
1. 
Ju
n
i
 
2016 
(richtig: 2
1. 
Juli) 
auf 
mit der Feststellung,
 die bis am 3
1. 
März 
2017 
zu viel
 
bezogene Rente 
werde zurückgefordert
 (
Urk. 
2). 
 
2.
    
Dagegen erhob d
er
 Versicherte am 
2
0. 
Juni 2022
 Beschwerde und beantragte, in Aufhebung der angefochtenen Verfügung sei 
keine rückwirkende Aufhebung
 
und
 auch keine Rückforderung
 
der 
vom
 2
1. 
Juni 2016
 (richtig: 2
1. 
Juli 2016)
 bis am 3
1. 
März 2017
 bezogenen 
Rente
 zu goutieren
 und 
ihm
 sei
 rückwirkend ab 15.
 
September
 2020 eine 
Invalidenrente
 zuzusprechen, eventualiter sei die Sache wegen Verletzung des rechtlichen 
Gehörs
 an die 
Vorinstanz
 zur 
Neub
eurteilung
 zurückzuweisen, 
sube
ve
ntualiter
 seien 
aktuelle
 Unterlagen aus der 
Türkei
,
 
insbe
sondere auch ein neues unabhängiges psychiatrisches (Ober-)Gutachten
,
 einzuholen.
 
In prozessualer Hinsicht ersuchte 
der Beschwerdeführer
 um Bewilli
gung der unentgeltlichen Rechtspflege (
Urk. 
1). Mit Eingabe vom 
3
1. 
August 2022
 (Poststempel)
 reichte 
der Beschwerdeführer 
die Unterlagen zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit
 zu den Akten
 (
Urk. 
7-9
). 
Mit Beschwerdeantwort vom 
2. 
November 2022
 schloss die IV-Stelle
 unter Beilage der Stellungnahme des RAD vom 2
1. 
Oktober 2022 (
Urk. 
13/207)
 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
12
)
, 
was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
1
1. 
November 2022
 angezeigt wurde. 
Gleichzeitig wurde sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgelehnt und ein
 zweite
r
 Schriftenwechse
l angeordnet
 (
Urk. 
14). Der Beschwer
deführer 
liess
 sich 
dazu 
nicht vernehmen.
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 
1. 
Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen 
Einspracheentscheids
 eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 3
1. 
Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zu
sprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesent
lichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem 
Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).
1.
3
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.4
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.
5
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
6
    
Rechtsprechungsgemäss liegt regelmässig keine versicherte Gesundheitsschä
digung vor, soweit die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht. Hinweise auf solche und andere Äusserungen 
eines sekundären Krankheitsgewinns ergeben sich namentlich, wenn: eine erheb
liche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken; schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist. Nicht per se auf Aggravation weist blosses verdeutlichendes Verhalten hin (BGE 141 V 281 E. 2.2.1, 131 V 49 E. 1.2, je mit Hinweisen). Wann ein verdeut
lichendes Verhalten (nur) verdeutlichend und unter welchen Voraussetzungen die Grenze zur Aggravation und vergleichbaren leistungshindernden Konstellationen überschritten ist, bedarf einer einzelfallbezogenen, sorgfältigen Prüfung auf einer möglichst breiten Beobachtungsbasis auch in zeitlicher Hinsicht (Urteil des Bundesgerichts 8C_165/2021 vom 2. Juli 2021 E. 4.2.1 mit Hinweisen).
    
Besteht im Einzelfall Klarheit darüber, dass solche Ausschlussgründe die Annahme einer Gesundheitsbeeinträchtigung verbieten, so besteht von vornherein keine Grundlage für eine Invalidenrente, selbst wenn die klassifika
torischen Merkmale einer Störung gegeben sein sollten (vgl. Art. 7 Abs. 2 erster Satz ATSG). Soweit die betreffenden Anzeichen neben einer ausgewiesenen verselbständigten Gesundheitsschädigung auftreten, sind deren Auswirkungen derweil im Umfang der Aggravation zu bereinigen (BGE 141 V 281 E. 2.2.2, Urteil des Bundesgerichts 8C_165/2021 vom 2. Juli 2021 E. 4.2.1 mit Hinweisen).
    
Steht fest, dass eine anspruchsausschliessende Aggravation oder ähnliche Konstellation im Sinne der Rechtsprechung gegeben 
ist
, erübrigt sich die Durch
führung eines strukturierten Beweisverfahrens nach BGE 141 V 281 (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_520/2019 vom 22. Oktober 2019 E. 6.1 und 9C_371/2019 vom 7. Oktober 2019 E. 5.1.2).
1.7
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.8
    
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuver
lässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere dürfen sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellen (BGE 125 V 351 E. 3a).
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid wurde im Wesentlichen erwogen, 
während der 
Eingliederungsmassnahmen
 habe der Beschwerdeführer eindrücklich gezeigt, dass 
er 
den Anforderungen einer geregelten Erwerbstätigkeit sowohl fachlich als auch persönlich zu genügen
 vermöge
. Die Tatsache, dass er zudem während de
n
 laufenden 
Eingliederungsmassnahmen
 kriminellen Tätigkeiten habe nachgehen können, welche ein hohes 
Mass
 an Organisation, Planung und eloquentem Auftreten 
verlangt hätten
, zeige ebenfalls, dass er über erhebliche Ressourcen verfüge. Der behandelnde Psychiater 
Dr. 
med.
 I.___
 habe in seinem Arztbericht vom 1
6. 
März 2018 zudem bestätigt, dass sich der Gesundheits
zustand
 des Beschwerdeführers
 verbessert habe. Insgesamt sei davon auszugehen, dass 
s
ich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers spätestens ab 2
1. 
Ju
n
i
 
(richtig: Juli) 
2016
 
verbessert habe (Facebook-Post, dass er eine Erwerbstätigkeit als Fernseh-Programmierer aufgenommen habe). 
Gestützt auf das Gutachten vom 
7. 
Juli
 2021
 (richtig: 
5. 
Juli 2021)
 
bestünden
 keine Diagnosen
 mehr
 mit lang
an
haltender/dauerhafter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Es sei daher von einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen. 
Ab 2
1. 
J
u
n
i
 (richtig: Juli)
 2016
 
liege
 deshalb 
ein Revisionsgrund und eine Meldepflichtverletzung vor. Die vom 2
1. 
Ju
n
i
 
(richtig: Juli) 
2016 bis zur Sistierung am 3
1. 
März 2017 bezogene
n
 Renten
leistungen würden zurückgefordert
 (
Urk. 
2)
. 
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber insbesondere auf den Stand
punkt, 
die Vorinstanz sei von allem Anfang an nicht an seiner Mitwirkung interessiert gewesen. Sie habe ihm das Gutachten vom 
5. 
Juli 2021 zunächst nicht, sondern erst auf Rüge gegen den neuen Vorbesche
i
d vom 
8. 
April 2022 hin
,
 zugestellt. 
Die
 30-tägige Frist
,
 um Einwände gegen 
diesen
 neuen Vorbescheid 
vorzubringen
 und zu begründen, wäre wegen Stillstand
s
 der Frist vor und nach Ostern erst am 2
4. 
Mai 
2022 
abgelaufen. Ohne diese Frist abzuwarten
,
 habe die 
Vorinstanz
 schon am 1
8. 
Mai 2022 ihre Verfügung erlassen und den Vorbesch
ei
d einfach bestätigt. Dieses Vorgehen sei eine krasse Verletzung des 
rechtlichen
 Gehörs. Der 
angefochtene
 Entscheid der Vorinstanz sei daher schon aus formellen Gründen klar 
aufzuheben
 und die Sache zur 
Neubeurteilung
 an die Vorinstanz zurückzuweisen
 (
Urk. 
1 S. 4)
. Auch in materieller Hinsicht sei der Entscheid gleich mehrfach willkürlich und offensichtlich falsch. E
r
 leide seit etwa 2012 an 
einer
 paranoiden Schizophrenie. Es handle sich dabei um eine nicht heilbare, sondern nur 
behandelbare
 psychische Gesundheitsbeeinträchtigung. Gemäss Ansicht 
seines
 früheren Psychiater
s
 
Dr. 
med
.
 
I.___
 könne er – wenn 
überhaupt
 – nur eine 
angepasste
, ganz einfach
e
 
Tätigkeit
 in geschütztem Rahmen ausüben
. 
Eine p
aranoid 
s
chizophrene
 Person
 
habe
 ab und zu wieder unerfreuliche Episoden. 
So
 habe er ab
 
dem 
1
1. 
August 2020 
wieder für
 rund einen Monat i
n
 
der 
p
sychiatrischen 
K
linik 
J.___
 stationär 
behandelt
 
werden
 
müssen
. Vom 2
1. 
Juni 2021 bis 
am 
2. 
Mai 2022 
sei
 er 
in 
psychiatrische
r
 und 
psychologischer
 Behandlung 
bei
 einem weiteren Psychiater
 gewesen
, welcher von einer 100%igen 
Arbeitsunfähigkeit
 
ausgegangen sei
. Dass das Gutachten vom 
5. 
Juli 2021 trotzdem zum Schluss 
gekommen sei,
 dass keine Diagnosen 
mehr 
mit 
Auswirkung
 auf die
 Arbeitsfähigkeit
 vorliegen soll
ten
, ü
berzeuge
 
überhaupt 
nicht
 (
Urk. 
1 S. 
5 ff.)
. 
Auch wen
n
 wider
 Erwarten
 auf das Gutachten vom 
5. 
Juli 2021 
abgestellt
 
werden
 würde, ergäbe sich daraus keinesfalls, dass sich der Gesund
heitszu
s
t
and
 schon ab 
dem 
2
1. 
Juni 
(richtig: Juli) 
2016 verbessert haben soll
te
. 
Dies 
werde nämlich
 im
 Gutachten
 nicht behauptet, sondern 
nur deshalb von der 
Beschwerdegegnerin 
angenommen, weil 
er 
auf Facebook (falsch, aber von Wunschdenken geleite
t
) gepostet habe, dass er eine Erwerbstätigkeit als Fernseh
programmiere
r
 aufgenommen 
hätte
. Die Beschwerdegegnerin habe auch die Strafakten einseitig zu seinen 
Ungunsten
 
gewürdigt
 und die neuen Strafakten nicht einmal 
berücksichtig
. 
Entgegen
 der Annahme der Beschwerdegegnerin sei er während der 
Eingliederungsmassnahmen
 
keiner kriminellen Tätigkeit
 
nachge
gangen
, die von ihm selber ein hohes Mass an Organisation, Planung und eloquentem Auftreten 
verlangt
 
habe
. Er sei nur als 
Gehilfe
 für blosse 
Hand
langerdienste
 
missbraucht
 worden, wobei der Umstand
, 
dass er 
krank
 und beeinflussbar gewesen 
sei, perfid
e
 ausgenutzt worden sei
 (
Urk. 
1 S. 7).
 
Um die Erkrankung im Griff zu behalten
,
 
sei er weiterhin auf die Einnahme starke
r
 Neuroleptika in ho
h
er Dosis angewiesen, auch wenn er dem neuen Gutachter sein Wunschdenken 
mitgeteilt 
habe, dass er keine 
Medikamente
 mehr 
einnehmen möchte
. 
Nach dem Gesagten
 sei ihm – wenn überhaupt – nur eine 
angepasste
, ganz einfache Tätigkeit in geschütztem Rahmen möglich (
Urk. 
1 S. 8)
.
3.
3.1
    
Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer einzelnen Person eingreift. Dazu gehört insbesondere deren Recht, sich vor Erlass eines solchen Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen. Der Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst als Mitwirkungsrecht somit alle Befugnisse, die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (BGE 144 I 11 E. 5.3, 143 V 71 E. 4.1, je 
m.w.H
.).
    
Nach der Rechtsprechung kann eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann. Unter dieser Voraussetzung ist darüber hinaus – im Sinne einer Heilung des Mangels – selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des Gehörs von einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 142 II 218 E. 2.8.1, 137 I 195 E. 2.3.2, je 
m.w.H
.).
3.2
    
Am 
1
6. 
April 2021 (
Urk. 
13/180)
 veranlasste die 
Beschwerdegegnerin
 eine 
psychiatrische
 Untersuchung
 in deren Rahmen auch eine neuropsychologische 
Testung erfolgte
 
(Expertise vom 
5. 
Juli 2021, Urk. 13/185)
 und 
erliess
 
daraufhin
 
a
m 
8. 
April 2022 einen neuen Vorbescheid
 (
Urk. 
13/187)
, der 
den Vorb
e
scheid
 vom 
1
4. 
August 2020
 
(
Urk. 
13
/
157
)
 ersetzte
. 
Mit Schreiben vom 1
0. 
April 2022 
ersuchte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers um 
Zustellung der 
neuen Akten, 
einschliesslich
 dem ihm bis anhin noch nicht zugestellten
 Gutachten vom 
5. 
Juli 2021,
 und teilte g
lei
chzeitig mit, dass er 
vom 1
1. 
bis am 2
6. 
April 202
2
 ferienabwesend 
sein werde
, weshalb ihm 
die Akten 
erst am Freitag 2
2. 
April 2022 zugesendet werden sollten
 
(
Urk. 
1
3
/188). Mit E-Mail vom 2
2. 
April 2022
 stellte die Beschwerdegegnerin die Akten 
dem Rechtsvertreter elektronisch über die Plattform 
IncaMail
 zur Verfügung 
und 
gewährte ihm gleichzeitig
 
eine letzte, nicht erstreckbare Frist bis am 
9. 
Mai 2022 (
Urk. 
13
/191). Am 1
8. 
Mai 2022 erging die 
rentenaufhebende 
Verfügung (
Urk. 
2
).
3.3
    
Daraus ergibt sich
, 
dass
 die von 
der Beschwerdegegnerin 
vom 1
8. 
Mai 2022
 (
Urk. 
2)
 datierte Verfügung zu früh 
erlassen wurde
, da die 
Einwandfrist
 des am 
8. 
April 202
2
 erlassenen Vorbescheids aufgrund der Gerichtsferien bis am 2
4. 
Mai 2022 gedauert hätt
e
. Gleichwohl führte
 
die Beschwerdegegnerin
 
ein
 
Vorbescheid
verfahren
 
– wenn auch ein 
nachträglich
 verkürztes - 
durch
 
und 
kam
 
dem Begehren um Aktenedition rechtzeitig nac
h
. 
Dem rechtskundig vertretenen
 
Beschwerdeführer 
w
ä
r
e
 es dadurch trotz
 
verkürzter F
rist
 
ohne weiteres 
möglich
 gewesen
, 
Einwand gegen den Vorbescheid
 vom 
8. 
April 2022 zu er
heben
. 
Deshalb käme 
eine Rückweisung zur Wahrung des rechtlichen Gehörs 
-
 was der Beschwerdeführer selber 
lediglich eventualiter 
beantragen liess
 -
 
einem formalis
tischen Leerlauf gleich
. 
Im Übrigen
 hätte 
sich
 der recht
s
kundige Vertreter des Beschwerdeführers 
nach Treu und Glauben 
bereits 
nach Ferienrückkehr und 
Kenntnisnahme der
 mit
 E-Mail vom 2
2. 
April 2022
 angeordneten Verkürzung der 
Ei
n
wandfrist
 
zu
r
 Wehr setzen müssen
. Es ist nicht zulässig
 formelle Rügen, die in einem früheren Prozessstadium hätten geltend gemacht werden können, bei ungünstigem Ausgang noch später vorzubringen (BGE 134 l 20 E. 4.3.1)
. Demnach kann vorliegend 
letztlich 
offen
 
gelassen
 werden, 
inwieweit
 
eine Gehörsverletzung vorliegt
. 
Zu prüfen ist damit im Folgenden, ob die Beschwer
degegnerin 
die 
rentenaufhebende
 Verfügung 
zu Recht 
erlassen hat
.
4.
4.1
    
Vergleichsbasis im vorliegenden Revisionsverfahren bildet die Verfügung vom 1
9. 
November 2013 (
Urk. 
13/44), welcher in medizinischer Hinsicht im Wesent
lichen die orthopädische und psychiatrische RAD-Untersuchung (Bericht vom 
5. 
August 2013, 
Urk. 
13/30-31) zugrunde liegt.
4
.2
    
Aus orthopädischer Sicht stellte die RAD-Ärztin 
A.___
 
im
 Untersuchungs
bericht vom 
5. 
August 2013 (
Urk. 
13/30) 
keinen Gesundheitsschaden
 fest. Aus rein somatischer Sich
t
 sei der Beschwerdeführer in seiner bisherigen und in jeder anderen Tätigkeit seit jeher zu 100
 %
 arbeitsfähig (
Urk. 
13/30/6)
.
4
.
3
    
Aus psychiatrischer Sicht hielt der RAD-Arzt 
B.___
 in seinem Unter
suchungsbericht vom 
5. 
August 2013 (
Urk. 
13/31)
 
gestützt auf seine klinische Untersuchung vom 1
1. 
Januar 2013 sowie den Arztbericht vom 
3. 
Juni 2013 der 
J.___
, 
nach welchem beim Beschwerdeführer
 eine paranoide Schizophrenie mit d
eu
tlichen Auffassungs-
 und
 Konzentrationsstörungen, 
einer 
Störung des Antriebs, 
einer 
Apathie
, 
einer 
Sprachverarmung und Antriebsverminderung diagnostiziert wurde, fest, dass ein ernsthafter Gesundheitsschaden ausgewiesen sei. Ob es psychopathologisch um eine zusätzlich depressive Störung gehe (
differenzialdiagnostisch:
 
s
chizoaffektive Störung) oder eine Minussymptomatik bei gleichzeitig positiver Symptomatik
,
 werde der Verlauf ausweisen. 
Es liege 
eine volle Arbeitsunfähigkeit
 
vor
, der Beschwerdeführer nehme die therapeutischen Möglichkeiten wahr
 und
 die Prognose bleibe ungünstig (
Urk. 
13/31/7).
5
.
    
5
.1
    
Im Rahmen des im Juni 2016 eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens (
Urk. 
13/84) 
liess die IV-Stelle ein psychiatrisches Gutachten, in dessen Rahmen auch eine neuropsychologische Abklärung erging 
(Expertise vom 
5. 
Juli 2021, 
Urk. 
13/185)
,
 als Entscheidungsbasis zur Bestimmung, ob eine anspruchsrele
vante Änderung eingetreten ist
, erstellen
. Darin werden die bis zur Begutachtung des Beschwerdeführers aktenkundigen medizinischen Berichte zusammengefasst (
Urk. 
13/185/7-49 und 
Urk. 
13/185/83-86), weshalb sie an dieser Stelle nicht noch einmal wiedergegeben werden. Soweit erforderlich, wird in den nachfolgen
den Erwägungen aber darauf Bezug genommen.
5
.
2
    
Dr. 
G.___
 
stellte
 im 
psychiatrischen
 Gutachten keine Diagnosen mit Auswirkun
gen auf die Arbeitsfähigkeit fest und notierte auch keine Diagnose
n
 ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk. 
13/185/70). 
    
In psychiatrischer Hinsicht seien aufgrund der eingeschränkten Mitwirkung des Beschwerdeführers bei der Abklärung keine zuverlässigen Angaben möglich. Es bestünden viele Hinweise auf Diskrepanzen und Widersprüche sowohl in den Akten als auch bei der aktuellen psychiatrischen Untersuchung und insbesondere in der neuropsychologischen Abklärung (
Urk. 
13/185/66-69). Jedenfalls müsse darauf hingewiesen werden, dass eine grosse Diskrepanz zwischen der gezeigten Leistungsfähigkeit bei den Integrationsmassnahmen, in den Spezialabklärungen 
und Ermittlungsberichten einerseits und andererseits 
bei 
der Beurteilung der Leistungsfähigkeit in den medizinischen Berichten zu finden sei. Allerdings müsse festgehalten werden, dass der Behandler zuletzt ebenfalls nicht mehr von einer gravierenden Einschränkung ausgegangen sei. Er habe eine Verbess
e
rung des Zustandes festgehalten und auch in den sozialpraktischen Berichten sei eine recht gute Leistungsfähigkeit beschrieben worden
 
(
Urk. 
13/185/
72-
73). In der neuropsychologischen Untersuchung seien vier von
 den
 sieben durchgeführten Symptomvalidierungsverfahren auffällig gewesen. Damit könne nicht vorbehalt
los von validen Befunden ausgegangen werden. Die vom Beschwerdeführer etwas vage beschriebenen neuropsychologischen Beschwerden (Vergesslichkeit, Konzentrationsprobleme, welche sich u.a. auch in der Kommunikation zeigen würden etc.), zeigten sich in der aktuellen Untersuchung im spontanen Gespräch nicht. Auch die gezeigten geringen intellektuellen Fähigkeiten seien diskrepant zur gewählten und differenzierten sprachlichen Ausdruckweise in der Mu
t
ter
sprache des Beschwerdeführers. Gemäss Angaben der Übersetzerin sei das kommunikative Niveau recht differenziert, wortgewandt, themenbezogen und gut nachvollziehbar
 gewesen
. Der Wortschatz sei mindestens durchschnittlich. Auch das Verständnis für komplexe Inhalte sei in der Muttersprache des Beschwerde
führers jederzeit sicher und gut
 gewesen
. Kontrastierend zu den in der Unter
suchung gezeigten intellektuellen/kognitiven Leistungen werde der Beschwerde
führer im Bericht der Integrationsmassnahme der Stiftung 
D.___
 als ordentlich, pünktlich, zuverlässig, freundlich, hilfsbereit, lernwillig, konzentriert, bei guter Auffassungsgabe und Merkfähigkeit geschildert. Damals sei davon ausgegangen worden, dass eine Integration im ersten Arbeitsmarkt gut möglich sei. Aufgrund der nicht validen Befunde und der Inkonsistenzen sei zur Arbeitsfähigkeit aus neuropsychologischer Sicht keine verlässliche Stellungnahme möglich (
Urk. 
13/185/8
8
-9
4
).
5
.3
    
Bezüglich der Arbeitsfähigkeit wurde
 schliesslich
 festgehalten
, dass aufgrund der eingeschränkten Mitwirkung keine nachvollziehbaren Einschränkungen begrün
det werden könnten. Hinweise dafür, dass die früher attestierte 100%ige Einschränkung der Leistungsfähigkeit nicht mehr bestehen könne, fänden sich erstmals im Feststellungsblatt Spezialabklärungen vom 2
5. 
November 201
6. 
Das heisse, dass sich seit Sistierung der Rente eine anhaltend gravierende Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit nicht mehr plausibel begründen lasse und zwar weder bisherig noch adaptiert (
Urk. 
13/185/74 und 
Urk. 
13/185/77 vgl. auch 
Urk. 
13/185/94
-95
). Die im Rahmen der aktuellen Untersuchung geschilderte Symptomatik sei insgesamt unklar, widersprüchlich, wenig plausibel
 und
 im Rahmen der neuropsychologischen Abklärung seien zumindest zum Teil 
Einschränkungen demonstriert
 
worden
, die so nicht bestehen könnten. Wenn die bei der neuropsychologischen Abklärung gezeigte Leistungsfähigkeit dem tatsächlichen Leistungsvermögen des Beschwerdeführers entsprechen würde, wäre die Einschätzung im Verlaufsprotokoll vom 1
6. 
Juli 2018 anders ausgefallen (
Urk. 
13/185/79).
6
.
6
.1
    
Das
 
psychiatrische
 Gutachten 
vom 
5. 
Juli 2021
 (
Urk. 
13/185
)
 beruht auf für die streitigen Belange
 
umfassenden fachärztlichen psychiatrischen und neuropsycho
logischen Untersuchungen und
 wurde
 in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) verfasst (
Urk. 
13/185/7-49 und 
Urk. 
13/185/83-86
). Die vorhandenen Arzt
berichte wurden sorgfältig gewürdigt. Die Gutachter haben detaillierte Befunde und hieraus begründete Diagnosen erhoben, die geklagten Beschwerden berück
sichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten des Beschwerdeführers ausführ
lich auseinandergesetzt. Zudem haben sie die medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtend dargelegt und ihre Schlussfolgerungen nachvoll
ziehbar begründet. Demnach sind die 
rechtsprechungsgemässen
 Anforderungen an beweiskräftige ärztliche Entscheidungsgrundlagen erfüllt (vgl. E. 1.
8
).
6
.2
Soweit der Beschwerdeführer letzteres in Abrede stellt, kann ihm nicht gefolgt werden.
 
Der
 psychiatrische Gutachter
 
legte plausibel dar
, weshalb gestützt auf 
die anlässlich der Begutachtung
 erhobenen
 
Widersprüche und 
Inkonsistenzen 
aktuell keine genügenden Hinweise für das Vorliegen eines psychischen Leidens von Krankheitswert bestehen
 
(
Urk. 
13/
185/
6
6
-70
)
.
 
Dabei
 
verwies 
er
 insbesondere
 
auch auf die 
in der neuropsychologischen Begutachtung
 festgestellten
 
deutliche
n
 Hinweise für 
Aggravation
 sowie 
die mehrheitlich auffälligen Ergebnisse der Symptomvalidierun
g, 
weshalb
 eine 
abschliessende
 Diagnostizierung 
aus neuropsychologischer Sicht 
nicht möglich war
 
(
Urk. 
13/68-69
 vgl. auch 
Urk. 
13/185/
90-
95
). 
Ferner
 stehen die festgestellten gutachterlichen Wider
sprüche und Inkonsistenzen – wie auch vom psychiatrischen Gutachter ausge
führt wurde (
Urk. 
13/185/66-6
8
) – mit dem aus den 
Vor
ak
ten
 gewonnenen Eindruck im Einklang. In diesem Zusammenhang ist besonders auf die 
Ergebnisse der Spezialabklärungen der IV-Stelle, welche aufgrund einer Aufstellung auffälliger Kontobewegungen aus dem Jahr 2015 des Amts für Zusatzleistungen der Gemeinde 
C.___
 veranlasst worden waren, zu verweisen. Darunter befinden sich Bilder von drei Facebook-Profilen 
mit diversen Posts über Aktivi
täten sowie einen Handel 
mit TV-
Zubehör 
durch den Beschwerdeführer 
(
Urk. 
13/91-94 und 
Urk. 
13/149)
. Darauf angesprochen, stritt der Beschwerde
führer den Handel mit 
TV-Zubehör 
nicht direkt 
ab
 (vgl. auch Besprechungs
protokoll der IV-Stelle vom 1
7. 
März 2017, 
Urk. 
13/90; Wahrnehmungsbericht vom 2
0. 
März 2017, 
Urk. 
13/95)
 und 
gab
 später
 
anlässlich der polizeilichen Einvernahmen in Sachen „Falscher Polizist“
 
einen
 
vorübergehenden 
Handel mit TV-Zubehör
 an 
(
Urk. 
13/205/56 und 
Urk. 
13/205/79)
.
 Dann finden sich ab dem 
1. 
September 2017 zahlreiche Protokolle der Stiftung 
D.___
 über das Aufbau
training
 
bei den Akten, 
die von einem kooperativen
 Beschwerdeführer 
mit aufsteigender Tendenz, was die Belastungsfähigkeit anbelangt, berichten 
 
(vgl. 
Urk. 
13/112, 
Urk. 
13/118-119; 
Urk. 
13/121
 und
 
Urk. 
13/142)
, was im
 
Wider
spruch zur geltend gemachten vollen Einschränkung der Leistungsfähigkeit steh
t
. 
Im Abschlussbericht vom 3
0. 
Mai 2018 wurde dem Beschwerdeführer ein Über
tritt in den ersten Arbeitsmarkt zugemutet (
Urk. 
13/147/2). 
Im
 März 2018
 
hielt
 auch der behandelnde Psychiater 
eine Verbesserung der
 Arbeitsfähigkeit
 fest
, indem er eine angepasste
 Tätigkeit sechs bis acht Stunden pro Tag 
als gut zumut
bar erachtete
 
(
Urk. 
13/138/1).
 Sodann fällt auf, 
dass der Beschwerdeführer 
von Beginn weg 
jeweils 
widersprüchliche Aussagen tätigte, 
besonders auffällig sind beispielsweise seine Angaben
 
bezüglich seiner familiären Verhältnisse
.
 
S
o berich
tete 
er
 
von 
Gewaltanwendung 
durch seinen älteren Bruder
 ihm gegenüber 
(
Urk. 
13/17/2
 und 
Urk. 
13/31/2)
 
und 
von Schlägen
 
durch
 seine
n
 Vater
 
(
Urk. 
13/27/9
)
. Demgegenüber
 
gab er anlässlich 
der forensischen Begutachtung
 im Jahr 2014
 
ein
 gutes
 Verständnis mit allen Geschwistern und 
auch 
seinem Vater
 an
 (
Urk. 
13/175/9-11)
. 
Während
 der 
psychiatrischen
 Begutachtung
 im Jahr 2021
 
schilderte
 er
 dann
,
 
von seinem Vater und seinem Bruder geschlagen
,
 
und 
während
 
der neuropsychologischen 
Begutachtung
,
 von seinem älteren Bruder «terrorisiert und gefoltert» und von seinem Vater geplagt worden zu sein (
Urk. 
13/185/52, 
Urk. 
13/185/58 und 
Urk. 
13/185/87). 
Unklar bleibt auch, ob er seine Tochter 
zum Begutachtungszeitpunkt 
häufig oder nur selten 
sah
, da er auch diesbezüglich widersprüchliche Angaben machte
 (
Urk. 
13/185/58
 und
 
Urk. 
13/185/87)
.
 Nach dem Gesagten ergeben sich somit i
n der Gesamtbetrach
tung 
erhebliche Hinweise dafür, dass die durch den Beschwerdeführer anhaltend geltend gemachten schweren psychiatrischen und neuropsychiatrischen Leistungseinschränkungen 
zumindest durch 
Aggravation begründet sind
, möglicherweise aber auch auf einer bewussten Vortäuschung von Symptomen beruhen
, was
 angesichts der 
psychiatrischen Befundung umso begründeter erscheint, da sich diese - bis auf die vom Beschwerdeführer gezeigten Merkfähig
keitsstörungen, welche jedoch mit Blick auf das 
gezeigte 
aggravatorische
 Verhalten des Beschwerdeführers während der neuropsychologischen Unter
suchung nicht plausibel erscheinen – unauffällig präsentierte (
Urk. 
13/185/62-64).
 
Dass vor
 diesem Hintergrund 
eine Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit im Sinne 
von Art. 6 und Art. 7 ATSG nicht mehr mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt
 ist, leuchtet
 ohne weiteres
 ein
, weshalb
 von einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 abgesehen werden 
kann 
(vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.3, 418 E. 7.1).
 
Demnach
 ist 
in Übereinstimmung mit dem Gutachten
 davon
 auszugehen
, dass spätestens seit den getätigten Spezialabklärungen gemäss Feststellungs
b
latt 
vom 2
5. 
November 2016 
(vgl.
 
Urk. 
13/149)
 Hinweise darauf bestehen, dass sich die Leistungsfähig
keit des Beschwerdeführers verbessert hatte und sich spätestens seit der Sistierung der Rente eine anhaltende gravierende Einschränkung der Leistungsfähigkeit nicht mehr begründen lässt (
Urk. 
13/185/74).
 Die
 gutachterlichen Schlussfolge
rungen erscheinen umso begründeter, als es dem Beschwerdeführer 
von
 Januar 
bis April 2018
 neben 
einer 
täglichen 
mehrstündigen 
Teilnahme an den 
Einglie
derungsmassnahmen
 
(
Urk. 
13/
125/2 und 
Urk. 
13/139
)
 möglich war
, zusätzliche Ressourcen aufzubringen, um im selben Zeitraum zu 
delinquieren
. 
So deponierten die Opfer a
ufgrund
 einer arglistigen Irreführung durch eine unbekannte Täter
schaft hohe Geldbeträge an bestimmten öffentlichen Orten. 
Indem der Beschwer
deführer diese abholte und einen
 Grossteil der Deliktsumme zu Gunsten der 
unbekannten Täterschaft 
ausser Land schaffte 
(
Urk. 
13/204/37 ff. und Urk.
13/206/98
 ff.)
,
 
leistete 
dieser
 
einen 
erheblichen 
Tatbeitrag
.
6
.
3
Überdies
 
kann dem Einwand
, 
das 
f
orensische Gutachten von 
Dr. 
K.___
 vom 
8. 
August 2014 beleg
e, dass 
der Beschwerdeführer 
seit dem Jahr 2012 an einer paranoiden Schizophrenie leide
,
 wobei es sich um eine nicht heilbare psychische Gesundheitsbeeinträchtigung handle, 
weshalb er weiterhin eine IV-Rente erhalten solle 
(
Urk. 
1 S. 5)
,
 
nicht
 gefolgt werden
, da die
 diagnostische Einordnung eines Gesundheitsschadens 
nicht
 entscheidend
 ist
, sondern dessen konkreten Auswir
kungen auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit (vgl. BGE 136 V 279 E. 3.2.1). 
Die exakte diagnostische Einschätzung ist daher ohne Belang, 
massgebend
 sind die daraus resultierenden Einschränkungen. 
Aufgrund der 
im 
psychiatrischen 
Gutachten 
ausführlich und schlüssig dargelegten 
Hinweise auf Diskrepanzen
 und
 Widersprüche
 
sowie 
der 
dargelegten 
erheblichen Hinweise 
für 
Aggravation
 in der neuropsychologischen Abklärung 
kommt 
dieses
 
jedoch 
zum überzeugenden Schluss, dass die vom Beschwerdeführer geklagten Symptome und Funktionseinbussen weitgehend nicht plausibel 
erscheinen
 (
Urk. 
13/185/72-73)
. 
Dabei kann der Umstand, dass der Beschwerdeführer in der 
Begutach
-
tungssituation
 eine aktuelle psychiatrische Behandlung 
sowie
 
Medikamenten
-
einnahme
 (
Urk. 
13/185/60-61
)
 -
 
divergierend
 
zu den 
ärztlich
en 
Ausführungen
 
(
Urk. 
13/196
)
 
–
 verneinte
,
 
im Gesamtkontext 
vielmehr 
als
 
weiteres Indiz für 
sein
 
i
nkonsistente
s
 Verhalten
,
 
und nicht wie er geltend machen lässt,
 als 
sein 
Wunschdenken
 (
Urk. 
1 S. 8
)
 angesehen werden
. 
Im Übrigen
 
verfängt
 auch der Einwand, wonach das Gutachten im Widerspruch zum
 Bericht
 
vom 
1
5. 
September 2020 von 
Dr. 
I.___
 (
Urk. 
13/162)
 stehe, 
in welchem 
dieser
 nur eine angepasste ganz einfache Tätigkeit im geschützten Rahmen 
für zumutbar erachte
t habe
 (
Urk. 
1 S.
 5
)
,
 nicht.
 
So enthält der Bericht 
keine neuen medizinischen Erkennt
nisse
 und lässt umfassende fachärztliche Untersuchungen
,
 als
o
 insbesondere 
auch 
Ausführungen zur Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 
gänzlich 
vermissen.
 Ebenso verhält es sich mit dem Kurzbericht vom 
8. 
September 2020 der 
J.___
 (
Urk. 
13/163). 
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers
 kann auch nicht 
auf den im Beschwerdeverfahren eingereichten Bericht 
von 
Dr. 
med. 
L.___
, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1
5. 
Juni 2022 abgestellt werden (
Urk. 
3/7). 
Nebst der fehlenden Diagnostik ist darin nicht dargetan, weshalb der Beschwerdeführer in jeglichen Tätigkeiten vollumfänglich arbeitsunfähig sein soll, 
erbrachte
 er doch
,
 wie zuvor ausgeführt
,
 während
 mehreren Monaten gute Leistungen während 
den Eingliederungsmassnahmen und konnte nebenbe
i noch Ressourcen für ein erhebliches delinquentes Verhalten aufbringen.
 
6.4
    
Zusammenfassend ist das Gutachten
 vom 
5. 
Juli 2021
 somit voll beweiskräftig. 
Gestützt darauf
 sowie auf die übrigen Akten
 
lässt sich festhalten
, 
dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 
mit überwiegender Wahrscheinlich
keit 
in erheblicher Weise 
verbessert hat
 und der Beschwerdeführer 
wieder unein
geschränkt arbeitsfähig ist.
 
Von weiteren Abklärungen, wie vom Beschwerdefüh
rer gefordert, sind keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 122 V 157 E. 1d mit Hinwiesen und BGE 136 I 229 E. 5.3) zu verzichten ist.
7
.
    
Zu prüfen bleibt, 
ab welchem Zeitpunkt mit überwiegender Wahrscheinlichkeit wieder von einer vollen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auszugehen ist und in diesem Zusammenhang, 
ob die Beschwerdegegnerin 
dem 
Beschwerde
-
führer
 zu Recht eine Verletzung der Meldepflicht vorwarf und dadurch die rückwir
kende Aufhebung der Invalidenrente und die Verpflichtung 
des Beschwerdefüh
rers
 zur Rückerstattung
 der
 
vom 2
1. 
Juli
 2016
 
bis zur Sistierung am 3
1. 
März 2017 bezogenen Rentenleistungen 
rechtens war. 
7.1
    
Zur Frage, wie der zeitliche Verlauf der Entwicklung der Arbeitsfähigkeit zu beurteilen sei, hielt 
Dr. 
G.___
 in seinem Gutachten vom 
5. 
Juli 2021 fest, dass Hinweise dafür, dass die früher attestierte 100%ige Einschränkung der Leistungs
fähigkeit nicht mehr bestehen könne, sich erstmals im Feststellungsblatt Spezial
abklärungen vom 2
5. 
November 2016 fänden (Urk. 13/185/74). Diesem 
Feststellungsblatt Spezialabklärungen wiederum ist zu entnehmen, dass das Amt für Zusatzleistungen der Gemeinde 
C.___
 der Beschwerdegegnerin eine Aufstellung auffälliger Kontobewegungen aus dem Jahr 2015 habe zukommen lassen. Der Beschwerdeführer sei nicht bereit gewesen, Fragen zu beantworten und habe generell komisch reagiert. Ferner enthielt dieses Feststellungsblatt die Zusammenfassung einer Internet-Recherche, wonach der Beschwerdeführer drei verschiedene 
Facebookprofile
 mit drei verschiedenen Namen führe, einen Handel mit TV-Zubehör betreibe und insbesondere am 2
1. 
Juli 2016 gepostet habe, eine neue Arbeit als Fernsehprogrammierer anzufangen (Urk. 13/149). Dem Beschwer
deführer war zuvor anlässlich des 
2. 
Teils des Gesprächs vom 1
7. 
März 2017 vorgehalten worden, er habe am 2
1. 
Juli 2016 unter dem Namen 
M.___
 gepostet, er habe angefangen, bei der 
N.___
 zu arbeiten (Urk. 90/5). Die entsprechende Feststellung findet sich auch in der Verfügung vom 
6. 
April 2017, womit die Invalidenrente sistiert wurde (Urk. 13/196/2). 
    
Bei dieser Sachlage durfte die Beschwerdeführerin, gestützt durch die Feststellung im beweiswertigen Gutachten betreffend zeitlichen Verlauf der Arbeitsfähigkeit, mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass der Beschwerde
führer ab dem 2
1. 
Juli 2016 in seiner Arbeitsfähigkeit nicht mehr eingeschränkt war. 
7
.2
    
7.2.1
    
Die in 
Art. 
77 IVV statuierte Meldepflicht verlangt, dass die berechtigte Person jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder der Erwerbsfähigkeit, unverzüglich der IV-Stelle anzeigt (vgl. auch 
Art. 
31 
Abs. 
1 ATSG). Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a; Urteil des Bundesgerichts 9C_338/2015 vom 1
2. 
November 2015 E. 2).
Wird eine Leistung der Invalidenversicherung zu Unrecht ausgerichtet und ist dies darauf zurückzuführen, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm gemäss 
Art. 
77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung
 und
 
dies unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war 
(
Art. 
88
bis
 
Abs. 
2 
lit
. b IVV
).
7
.
2.2
    
Der Beschwerdeführer wurde anlässlich 
der
 mit 
Verfügung
 
vom 
1
9. 
November 2013
 
zugesprochenen
 ganze
n
 Rente 
ab 
1. 
Dezember 2012 
von der
 IV-Stelle
 
auf 
seine Meldepflicht bei jeder Veränderung des Gesundheitszustandes hingewiesen 
(
Urk. 
13/44). 
Der 
Rentenzusprache
 lag der Untersuchungsbericht des RAD-Arztes 
B.___
 vom 
5. 
August 2013 (
Urk. 
13/31) zugrunde, wonach gestützt auf seine klinische Untersuchung vom 1
1. 
Januar 2013 sowie den Arztbericht vom 
3. 
Juni 2013
 (
Urk. 
13/29)
 der 
J.___
 
–
 
welcher eine
 paranoide Schizophrenie mit
 akustischen Halluzinationen, Beeinträchtigungen der Realitätswahrnehmung
,
 der Handlungsfähigkeit,
 deutlichen Auffassungs- 
und 
Konzentrationsstörungen, einer Störung des Antriebs, einer Apathie
,
 Sprachverarmung 
sowie
 einer Antriebsverminderung
 
diagnostizierte 
(
Urk. 
13/29
)
 - ein ernsthafter Gesundheits
schaden ausgewiesen war.
 
    
Gemäss den gutachterlichen Feststellungen
 sowie der Aktenklage
 
kann
 
seit dem 2
1. 
Juli 2016
, dem Zeitpunkt, in welchem der Beschwerdeführer über seinen Handel mit TV-Zubehör 
auf Facebook 
zu posten begann,
 – zumindest – 
mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit 
eine wesentliche Verbesserung der
 Leistungsfähig
keit 
im Sinne einer 
uneingeschränkten Arbeitsunfähigkeit 
angenommen werden
 (E. 
7.1
)
.
 
Dem
 Beschwerdeführer
 
musste somit
 
bewusst 
gewesen 
sein, 
dass 
die
 von 
der 
J.___
 angegebenen Einschränkungen 
seit einiger Zeit
 
keinesfalls mehr
 
in 
diesem Umfang bestanden
, dadurch 
zumindest wieder eine teilweise Arbeitsfähigkeit vorlag
 und sein verbesserter psychischer Gesund
heitszustand den Anspruch auf seine ganze Rente beeinflussen konnte.
 Spätestens 
im Juli 2016
 hätte 
der Beschwerdeführer
 die subjektiv verbesserte Erwerbsfähig
keit
 
als erhebliche Änderung melden müssen. 
7.
2.3
    
Aufgrund der Meldepflichtverletzung besteht 
damit 
gestützt auf 
Art. 
88
bis
 
Abs. 
2 
lit
. b IVV rückwirkend 
per 2
1. 
Juli 2016
 
(
zum Zeitpunkt der Verbesserung der Arbeitsfähigkeit im Sinne von 
Art. 
88a 
Abs. 
1 IVV
)
 kein Rentenanspruch mehr
.
 Die Beschwerdegegnerin hob die Rente rückwirkend per 2
1. 
Juni (statt Juli) 2016 auf. Dieser Verschrieb ist ohne Weiteres richtigzustellen.
7.3
7.3.1
    
Die 
am 1
8. 
Mai 2022
 verfügte Feststellung
 
über die Rückforderung der für den 
Zeitraum 
vom 2
1. 
Ju
n
i 
(richtig: Juli) 
2016 bis zur Sistierung am 3
1. 
März 2017
 zu viel ausbezahlten Rente 
(
Urk. 
2 S. 3 Absatz 6)
, 
ohne
 
genügend konkret 
über 
den 
entsprechende
n
 Rückforderung
sbetrag
 zu verfügen
,
 ist 
mangels Feststellungsinteresse als 
unzulässige Feststellungsverfügung 
zu qualifizieren
 
(
vgl. 
BGE 130 V 
388
 E. 2.4)
.
 
7.3.2
    
Nach dem Gesagten 
ist 
die 
unzulässige Feststellung über die Rückforderung der zu viel ausgerichteten Rentenleistungen vom 
2
1. 
Ju
n
i 
(richtig: Juli) 
2016 bis zur Sistierung am 3
1. 
März 2017
 aufzuheben und 
die Beschwerdegegnerin anzuwei
sen
,
 
u
sanzgemäss
 
gegebenenfalls 
eine
 zusätzlich
e
 rechtsgestaltende Rückforde
rung
sverfügung zu 
erlassen
. 
8
.
    
Zusammenfassend ergibt sich, 
dass 
die
 rückwirkende Aufhebung der bisher ausgerichteten ganzen Rente per 2
1. 
Juli 2016 rechtens ist
, jedoch 
eine 
unzulässige 
Feststellungsverfügung 
über die Rückforderung der zu viel 
ausge
-
richteten Rentenleistungen vom 2
1. 
Ju
n
i 
(richtig: Juli) 
2016 bis zur Sistierung am 3
1. 
März 2017 
vorliegt 
(
Urk. 
1 
S. 3 Absatz 6 Satz)
. Dies führt zu einer teilweisen 
Gut
heissung
 der Beschwerde.
 Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.
9
.
    
9
.1
    
Gestützt auf 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verwei
gerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichtigung des gesetz
lichen Rahmens (
Fr. 
200.-- bis 
Fr. 
1'000.--) auf 
Fr. 
1‘000.
-- 
festzusetzen
. Der Beschwerdeführer unterliegt mit seinen Anträgen im Vergleich zum 
ange
-
fochte
nen
 Entscheid vollumfänglich
 – die unzulässige Feststellungsverfügung wurde von ihm nicht gerügt und hat auch keinen Einfluss auf den Verfahrens
-
aufwand -
 weshalb e
s sich rechtfertigt, die Gerichtskosten entsprechend dem Verfahrens
ausgang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
9
.2
    
Entsprechend hat der 
faktisch vollständig
 
unterliegende
 vertretene 
Beschwerde
führer
 gestützt auf 
§ 
34 
Abs. 
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungs
gericht (
GSVGer
) 
somit auch 
keinen 
Anspruch auf eine Prozessentschädigung.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser 
Gutheissung
 der Beschwerde wird
 die Verfügung vom 1
8. 
Mai 2022
 
der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
hinsichtlich rückwirkender Aufhebung der Rente ab 
1. 
Juli 2016 geschützt und 
hinsichtlich
 
der unzulässigen Fest
stellung bezüglich der
 Rückforderung der
 zu viel ausbezahlten Rentenleistungen 
vom 2
1. 
Ju
n
i 
(richtig: Juli) 
2016 bis am 3
1. 
März 2017 
aufgehoben
 und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit sie 
zusätzlich
 eine 
rechtsgestaltende Rückforderungsverfügung erlasse
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
1’000
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Dem Beschwerdeführer
 wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Jürg Federspiel
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstWantz