zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00294 · 2020-04-07 · de
Kein Valideneinkommen bei eine Erwerbsarbeit ausschliessenden strafrechtlichen Massnahmen, Abweisung (BGE 9C_260/2020)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00294
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
7. 
April 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Nadja Hirzel
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1962, 
Hilfsarbeiter, 
befand sich 
von
 
Oktober 
2004 bis Ende No
vember 2017 
zunächst 
in 
altrechtlicher Verwahrung, dann 
im stationären 
Massnahmenvollzug
 
und
 -
 nach dessen Abbruch wegen Aussichtslosigkeit
 
- 
in Sicherheitshaft 
(
Urk. 
14/43, 
Urk. 
20
 S. 4
)
. Am 
1
2. 
Dezember 2017 meldete er sich aufgrund einer psychischen Störung und einer kognitiven Beeinträchtigung bei der Invalidenversicherung 
zum Leistungsbezug 
an (
Urk. 
14/26). Die Sozialversi
cherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte erwerbliche und medizini
sche Abklärungen (
Urk. 
14/30-44).
 
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (
Urk. 
14/35, 
Urk. 
14/36
, 
Urk. 
14/46, 
Urk. 
14/51
) verneinte 
die IV-Stelle mit Ver
fügung vom 2
1. 
März 2019 
(
Urk. 
14/53 = 
Urk. 
2) 
einen Anspruch des Versicher
ten auf 
Leistungen der Invalidenversicherung
.
2.
2.
1
    
Gegen die Verfügung vom 2
1. 
März 2019 (
Urk. 
2) erhob der Versicherte am 2
4. 
April 2019 Beschwerde
 (
Urk. 
1)
. Er beantragte, 
die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine IV-Rente, auszurichten. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte er um die Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung und Bewilligung der unentgeltli
chen Rechtsvertretung 
sowie um Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels 
(S. 2)
. 
    
Am 1
3. 
Juni 2019 beantragte die Beschwerdegegnerin, die Beschwerde sei abzu
weisen 
(
Urk. 
13)
,
 und verwies zur Begründung auf die eingereichten Akten (
Urk. 
14/1-55)
. Mit Verfügung vom 2
0. 
Juni 2019 
(
Urk. 
15) 
wurde dies dem Be
schwerdeführer zur Kenntnis gebracht
 und es wurde ihm die unentgeltliche Pro
zessführung gewährt 
s
ow
ie
 in der Person von Rechtsanwältin Nadja Hirzel, Zü
rich, eine unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt.
2.2
    
Mit Verfügung vom 1
4. 
Oktober 2019 
(
Urk. 
17) 
gewährte das Gericht dem Be
schwerdeführer das rechtliche Gehör zur Frage
 des Recht
s
schutzinteresses betref
fend Prüfung d
er
 Rentenfrage während der Dauer der strafrechtlichen Auflagen. 
Der Beschwerdeführer nahm am 2
9. 
Oktober 2019 Stellung (
Urk. 
19)
. Die Be
schwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme zur Eingabe des Beschwer
deführers (
Urk. 
22), was letzterem am 
2. 
Dezember 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
23).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
men
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
 
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundes
gesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
ti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, er
halten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
 
1.3
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
1.4
    
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
    
Das für somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare psychosomatische Leiden entwickelte strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte 
Indika
toren, die es 
–
 unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belas
tungs
fak
toren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) ande
rerseits 
–
 erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzu
schätzen (BGE 
141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesge
richts 9C_590/2017 vom 15. Februar 2018 E. 5.1).
 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) auf den Standpunkt, trotz seit Kindheit bestehende
r
 leichte
r
 Intelligenzminderung und unreife
r
 Persönlichkeitsstörung sei es dem Beschwerdeführer in der Ver
gangenheit, von 1980 bis 1999, möglich gewesen, einer langjährigen Erwerbstä
tigkeit bei der Firma 
Y.___
 nachzugehen. 
Die von 
Dr. 
Z.___
 be
schriebenen Einschränkungen seien nicht klar nachvollziehbar. 
Pädophilie sei keine IV-relevante Erkrankung. 
Dem Beschwerdeführer sei eine Hilfstät
igkeit zu
mutbar. Die Stellensuche werde durch die begangenen Delikte und deren Konse
quenzen erschwert, doch es handle sich dabei um IV-fremde Probleme
 (S. 2).
 
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den 
Standpunkt
 (
Urk. 
1)
, es sei aktenkundig, dass er unter eine
r
 Intelligenzminderung und einer unreifen Per
sönlichkeitsstörung leide und seine Arbeitsfähigkeit 
durch diese gesundheitlichen Beeinträchtigungen eingeschränkt werde (S. 6). 
Die vom Bezirksgericht 
A.___
 angeordnete Massnahme, wonach er seinen Wohnort ohne Begleitung einer 
von der Bewährungshilfe
 bestimmten Person nicht 
verlassen dürfe, stelle eine direkte Folge seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung dar, sei somit IV-relevant und führe dazu, dass seine Arbeitsfähigkeit sozialpraktisch nicht verwertbar sei (S. 7).
 Bei der verhängten Massnahme handle es sich nicht um Straf- und 
Massnahme
vollzug
 im Sinne von 
Art. 
2
1. Abs. 
5 ATSG und es wäre entsprechend bei Zu
sprache einer Rente kein Sistierungsgrund gegeben. Das Rechts
s
chutzinteresse sei somit auf jeden Fall vorhanden (
Urk. 
19 S. 2). 
3.
3.1
    
Es liegt ein Verlaufsbericht zuhanden des Amtes für Justizvollzug über die sozio-
,
 arbeits- und psychotherapeutische Behandlung des Beschwerdeführers im 
B.___
 vom 2
2. 
Dezember 2014 bei den Akten (
Urk. 
14/41/4-18). Dem Teilbericht Arbeitsagogik (S. 5 ff.) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer schnell neue Arbeitstechniken im einfachen seriellen Be
reich erlerne und sich anpassungsfähig und flexibel in der Arbeitsausführung zeige. Er wirke allgemein motiviert. Bei den ihm vertrauten Arbeiten sei auch die Arbeitsplanung kein Problem. Bei Umstellungssituationen komme er an seine Grenzen. Es 
gelinge
 ihm, seine Meinungen und Anliegen adäquat im Team anzu
bringen und werde von der gesamten Gruppe akzeptiert. Der Antrieb und die Reaktionsgeschwindigkeit des Beschwerdeführers seien eher verlangsamt. Sein Arbeitstempo wirke langsam, aber habe eine gewisse Konstanz, weshalb er die Arbeit trotzdem im vorgegebenen Zeitfenster fertig stellen könne. Es wird im Be
richt darauf hingewiesen, dass es sich dabei nicht um Zeitvorgaben des ersten Arbeitsmarktes handle. Die Feinmotorik sei limitiert (S. 6). Im Teilbericht des psy
chiatrisch-
psychologischen Dienstes (S. 7 ff.) wird die Diagnose einer leichten Intelligenzminderung (ICD-10 F70.1) sowie einer Pädophi
lie homosexueller Orientierung 
(ICD-10 F65.4) gestellt (S. 7).
3.2
    
Am 1
7. 
März 2017 erstattete 
Dr. 
med.
 
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
D.___
, ein foren
sisches Gerichtsgutachten zuhanden des Bezirksgerichts 
A.___
. Ein Auszug dieses Gutachtens findet sich in den Akten der Beschwer
d
egegnerin
 (
Urk. 
14/41/19-34). 
Dr. 
C.___
 stellte die Diagnosen einer unreifen Persönlich
keitsstörung (S. 25 f.) und einer Intelligenzminderung. Der Beschwerdeführer sei geistig klar subnormal. Bei früheren Untersuchungen seien Intelligenzquotienten zwischen 63 und 76 gemessen worden (S. 27). 
3
.3
    
Es liegt der Beschluss des Bezirksgerichts 
A.___
 
vom 
6. 
April 2017 (
Urk. 
20) 
bei den Akten, 
dem zu entnehmen ist, dass der Beschwerdeführer ab 1982 wie
derholt sexuelle Handlungen an u
nd mit Kindern vorgenommen habe und sich nach Abbruch einer stationären Massnahme wegen Aussichtslosigkeit in Sicher
heitshaft befinde (S. 4). Der
 Antrag der Bewährungs- und Vollzugsdienste auf eine Verwahrung des Beschwerdeführers 
wurde vom Bezirksgericht 
A.___
 
ab
gewiesen 
und
 
es wurde 
entschieden, dass die Sicherheitshaft bis längstens 3
0. 
September 2017 fortdaure und 
dem Beschwerdeführer 
gestützt auf 
Art. 
67b i. V. m. 
Art. 
67d 
Abs. 
2 
des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB) 
für die Dauer von fünf Jah
ren Folgendes verboten w
erde
:
-
mit minderjährigen Knaben, insbesondere mit Knaben im Alter zwischen 6 - 13 Jahren, direkt oder über Drittpersonen Kontakt aufzunehmen, namentlich auf telefonischem, schriftlichem oder elektronischem Weg, sie zu beschäfti
gen, zu beherbergen, auszubilden, zu beaufsichtigen, zu pflegen oder in an
derer Weise mit ihnen zu verkehren;
-
sich innerhalb von 100 Metern von Grundschulen oder Schwimmbädern auf
zuhalten oder solche Orte zu betreten;
-
seinen jeweiligen Wohnort ohne Begleitung einer von der Bewäh
r
ungshilfe bestimmten Person zu verlassen.
    
Für den Vollzug dieser Verbote 
wurde die zuständige Behörde zum Einsatz tech
nischer Geräte, insbesondere zur Feststellung des Standortes des Beschwerdefüh
rers, ermäc
htigt und es wurde für die Dauer der Verbote eine Bewährungshilfe angeordnet
 (S. 71)
.
 
Ziel
 
des umschriebenen Kontakt- und 
Rayonverbotes
 
ist
 ge
mäss Begründung des Beschlusses, den Beschwerdeführer 
von
 Knaben im Alter v
on 6 bis 13 Jahren
 fernzuhalten
, damit sich das vorhandene Rückfallrisiko nicht konkretisiere (S. 60)
. 
Das Verbot könne auf Antrag der Vollzugsbehörden 
gestützt auf 
Art. 
67b 
Abs. 
5 StGB 
jeweils 
um höchstens fünf Jahre verlängert werden
 
(S.
 
62)
.
3.
4
    
Im Bericht vom 1
5. 
August 2018 (
Urk. 
14/39) führte 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
,
 aus, 
der Beschwerdeführer befinde sich seit 
8. 
Dezember 2017 in seiner ambulanten Behandlung (S. 2). Er werde nicht medikamentös behandelt. Er sei wach, allseits orientiert, es lägen kein Wahn, keine Ichstörungen und keine Halluzinationen vor. Gedanklich sei er auf die derzeitige Situation 
eingeengt, affektiv sei er mässig schwingungsfähig, innerlich unruhig, psychosomatisch agitiert, Suizidalität liege nicht vor. Als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
gab
 
Dr. 
Z.___
 eine leichte Intelligenzminderung an der Grenze zur Lernbehinderung mit deutlicher Verhaltensstörung, die Beobachtung oder Behandlung erfordere (ICD-10 F70.1)
,
 und eine unreife Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.8) 
an.
 Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
nannte
 er eine Störung der Sexualpräferenz (ICD-10 F65.4).
 Eine Arbeitsfähigkeit 
des Beschwerdeführers verneinte er
 (S. 3). Als Funktionseinschränkungen bezüglich der bisherigen Tätigkeit des Beschwer
deführers als Hilfsarbeiter gab 
Dr. 
Z.___
 eine Impulskontrollstörung, auf
fälliges Verhalten, emotionale Instabilität, fehlende emotionale Reife, Mangel an intellektueller Reife, schlechte Verhaltenssteuerung und antisoziales Verhalten an. Hilfreiche Ressourcen für die Ein
gliederung sah er keine (S. 4).
3.5
    
Die Beschwerdegegnerin unterbreitete die Akten 
Dr. 
med. E.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, 
Regionale
r
 
Ä
rztliche
r Dienst
 (
RAD; 
Urk. 
14/45/3-
4
). Sie kam zum Schluss, mit der leichten Intelligenzminderung sei zwar ein dauerhafter Gesundheitsschaden ausgewiesen, aber aufgrund der frühe
ren langjährigen Arbeitstätigkeit könne aktuell nicht ohne weiteres eine Arbeits
unfähigkeit nachvollzogen werden. Der Arztbericht von 
Dr. 
Z.___
 weise Mängel auf. 
Er attestiere dem Beschwerdeführer aufgrund von nicht nachvoll
ziehbaren Einschränkungen eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
, die absolut nicht nachvollziehbar sei. 
Im Verlaufsbericht über die sozio- arbeits- und psychothe
rapeutische Behandlung vom 2
2. 
Dezember 2014 werde der Beschwerdeführer als höflich und korrekt, gut in die Gruppe integriert, zunehmend selbstsicher, offen und emotional spürbar mit sehr guter Absprache- und Vertragsfähigkeit sowie guter Planungsfähigkeit von Aktivitäten und guter Fähigkeit zur Einhaltung von Regeln und Abläufen beschrieben. 
Problematisch sei einzig das fehlende Problembewusstsein bezüglich Körperhygiene, Körpergewicht und deliktrelevan
tem Verhalten.
 Als Ressource bestehe ein guter Kontakt zu einzelnen Familien
angehörigen.
4.
    
4.1
    
Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärun
gen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein (
Art. 
43 
Abs. 
1 Satz 1 ATSG).
4.2
    
Die RAD
 
stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funk
tionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2
bis
 IVG). Nach Art. 49 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 beurteilen die RAD die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fach
kompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Die RAD können Versicherte bei Bedarf selber ärztlich untersu
chen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Abs. 2; Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.5).
    
Die Funktion interner RAD-Berichte besteht darin, aus medizinischer Sicht – ge
wissermassen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in Verwaltung und Gerichten, welche in der Folge über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben – den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen, wozu na
mentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzu
stellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen sei. Sie würdigen die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht (Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweisen).
4.3
4.3
.1
    
Aufgrund der Akten ist erstellt, dass der Beschwerdeführer unter einer Persön
lichkeitsstörung und einer leichten Intelligenzminderung leidet (E. 3.2, E. 3.4). 
Auch RAD-Ärztin 
Dr. 
E.___
 kam aufgrund der medizinischen Akten zum Schluss, dass ein dauerhafter Gesundheitssc
haden ausgewiesen sei (E. 3.5).
4.3.
2
    
Zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers äusserte sich nur sein behandelnder Psychiater 
Dr. 
Z.___
, der von einer Arbeitsunfähigkeit 
von 100
 %
 ausging (E. 
3.4). 
Entsprechend der im forensischen Gutachten zu beantwortenden Frage
stellung
en
, machte 
Dr. 
C.___
 
bezüglich Arbeitsfähigkeit
 keine Angaben (E. 3.2). 
Dr. 
E.___
 ist insoweit zuzustimmen, als dass 
zwischen den
 Angaben von 
Dr. 
Z.___
 zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 
und den Vorakten Diskrepanzen bestehen, mit denen sich 
Dr. 
Z.___
 in seinem knapp gehalte
nen Bericht nicht auseinandersetzt
e
 und welche Zweifel an seinen Angaben we
cken
: 
Aus dem IK-Auszug ergibt sich, dass der Beschwerdeführer von 19
80 bis 1998 einer 
Erwerbstätigkeit
 bei 
der 
Firma 
Y.___, F.___
, nachgehen konnte (
Urk. 
14/7/1-4). Im Teilbericht Arbeitsagogik des 
B.___
 aus dem Jahr 2014 (E. 
3.1
) w
u
rd
e
 ein positives Bild des Verhaltens des Beschwerdeführers im Arbeitsumfeld gezeichn
et. Es w
u
rd
e
 jedoch 
– was in den Ausführungen von 
Dr. 
E.___
 unberücksichtigt bl
ieb
 – auch 
ein langsames Ar
beitstempo beschrieben und
 darauf hingewiesen, dass 
der Beschwerdeführer seine Arbeiten zwar im vorgegebenen Zeitfenster fertigstellen könne, dass es sich dabei jedoch nicht um Zeitvorgaben des ersten Arbeitsmarktes handle. 
Die Tatsache, dass der Beschwerdeführer bis in die späten Neunzigerjahre trotz seiner leichten Intelligenzminderung 
auf dem ersten Arbeitsmarkt bestehen konnte, lässt 
– ent
gegen des Standpunkts der Beschwerdegegnerin - 
nicht ohne weiteres auf seine heutige Arbeitsfähigkeit schliessen. Auch bei an sich gleich gebliebenem Gesund
heitszustand sind veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbe
reich möglich (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3).
 
Es sind auch strukturelle 
Veränderungen 
d
es Arbeitsmarktes zu berücksichtigen (Meyer/
Reichmuth
, Recht
sprechung des Bundesgerichts zum IVG, 
Art. 
28a N139). 
Ein IQ unterhalb von 70 führt in der Regel zu einer verminderten Arbeitsfähigkeit. Auch bei einem IQ unter 70 ist jedoch stets eine objektive Beschreibung der Auswirkungen der fest
gestellten Intelligenzminderung der versicherten Person auf ihr Verhalten, die berufliche Tätigkeit, die normalen Verrichtungen des alltäglichen Lebens und das soziale Umfeld erforderlich. Zudem kommt es nicht nur auf die Höhe des IQ an, sondern es ist immer der Gesamtheit der gesundheitlichen Beeinträchtigungen Rechnung zu tragen (Urteil des Bundesgerichts 8C_608/2018 vom 1
1. 
Februar 2019 E. 5.2 mit Hinweisen). Vorliegend 
wäre
 bei der Einschätzung der Arbeitsfä
higkeit insbesondere auch 
dem
 Zusammenspiel zwischen der Intelligenzminde
rung und der Persönlichkeitsstörung 
Rechnung zu tragen
.
4.
4
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass den vorhandenen medizinischen Akten keine verlässliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 
des Beschwerdeführers 
entnommen werden kann.
 Die Beschwerdegegnerin beschränkt
e
 sich darauf, aufzuzeigen, wes
halb auf die Einschätzung des behandelnden Psychiaters 
Dr. 
Z.___
 nicht abgestellt werden kann
.
 
Sie 
hat den Sachverhalt 
aber nicht weiter abgeklärt und bezüglich Arbeitsfähigkeit keine 
valable
 Entscheidungsbasis 
geschaffen.
 
Wie auf
gezeigt (E. 4.3.2), bestehen durchaus 
Hinweise darauf, dass der Beschwerdeführer aufgrund seines Gesundheitsschadens in seiner 
Arbeitsfähigkeit
 eingeschränkt ist
.
 
5.
5.
1
    
Wie dargelegt, befindet sich der Beschwerdeführer seit seiner Entlassung aus der Sicherheitshaft 
aufgrund seiner Sozialgefährlichkeit 
in einem äusserst strengen 
strafrechtlichen Massnahme
n
regime (E. 3.3). 
Es stellt sich 
deshalb 
die Frage, ob eine weitere Abklärung 
der Arbeitsfähigkeit
 
im heutigen Zeitpunkt 
geboten ist
.
5.2
5.2
.1
    
Bei der Invaliditätsbemessung kommt der allgemeinen Methode des Einkom
mensvergleichs gemäss 
Art. 
28a 
Abs. 
1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG grundsätzlich Vorrang zu. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffern
mässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie indes nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annähe
rungswerte miteinander zu vergleichen. Wird eine Schätzung vorgenommen, so muss diese nicht unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von Annähe
rungswerten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser Pro
zentzahlen genügen. Das ohne eine Invalidität erzielbare hypothetische Erwerbs
einkommen ist alsdann mit 100 % zu bewerten, während das Invalideneinkom
men auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz der Invaliditätsgrad ergibt (sog. Prozentvergleich; Urteil des Bundesgerichts 8C_131/2011 vom 5. Juli 2011 E. 10.2.1 mit Hinweis auf BGE 114 V 310 E. 3a).
    
Der Invaliditätsgrad ist namentlich dann durch Prozentvergleich zu ermitteln, wenn Validen- und Invalideneinkommen sich nicht hinreichend genau oder nur mit unverhältnismässig grossem Aufwand bestimmen lassen und in letzterem Fall zudem angenommen werden kann, die Gegenüberstellung der nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände geschätzten, mit Prozentzahlen bewerteten hy
pothetischen Einkommen ergebe ein ausreichend zuverlässiges Resultat. Diese Berechnungsweise ist insbesondere anwendbar, wenn die konkreten Verhältnisse so liegen, dass die Differenz zwischen Validen- und Invalideneinkommen die für den Umfang des Rentenanspruchs massgebenden Grenzwerte von 70, 60, 50 und 40 % (Art. 28 Abs. 2 IVG) eindeutig über- oder unterschreitet (Urteil des Bundes
gerichts
 9C_492/2018 vom 24. Januar 2019 E. 4.3.2 mit Hinweis auf Urteil 
8C_333/2013 vom 11. Dezember 2013 E. 5.3 mit Hinweisen).
Sind indessen Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom gleichen Ta
bellenlohn zu berechnen, erübrigt sich deren genaue Ermittlung. 
Diesfalls
 ent
spricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichti
gung eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn. Dies stellt keinen «Prozentver
gleich» dar, sondern eine rein rechnerische Vereinfachung (Urteil des Bundesge
richts 8C_148/2017 vom 19. Juni 2017 E. 4 unter Hinweis auf Urteil 9C_675/2016 vom 18. April 2017 E. 3.2.1).
5.
2.2
    
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des 
Validen
einkommens
 entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung an
gepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnah
men müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt s
ein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2, 135 V 58 E. 3.1,
 134 V 322 E. 4.1).
    
Ist
 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die versicherte Person die bisherige Tätigkeit unabhängig vom Eintritt der Invalidität nicht mehr ausgeübt hätte, kann das 
Valideneinkommen
 auf Grundlage der vom Bundesamt 
für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) be
rechnet werden, wobei die für die 
Entlöhnung
 im Einzelfall gegebenenfalls rele
vanten persönlichen und beruflichen Faktoren zu berücksichtigen
 sind (BGE 139 V 28 E. 3.3.2;
 
Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage 2014, 
Rn
 55 f. zu Art.
 28a
). 
5.
3
.
    
Dem Beschwerdeführer ist es gemäss Beschluss vom 
6. 
April 2017 des Bezirksge
richts 
A.___
 (E. 3.3) verboten, seinen jeweiligen Wohnort ohne Begleitung zu verlassen. 
Wie vom Beschwerdeführer ausgeführt
 (
Urk. 
1 S. 7 
N. 
25)
, ist dieses Verbot dahingehend zu verstehen, dass der
 Beschwerdeführer 
einer 
Begleitung 
für den Arbeitsweg
 bedürfte
 und
 am Arbeitsort ohne Unterbruch 
überwacht wer
den 
müsste
.
 
Auch 
eine gesunde Person 
könnte
 unter diesen Bedingungen
 selbst bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage
 
ihre
 
Arbeitsfähigkeit 
auf dem ersten Arbeits
markt nicht umsetzen. 
Von einer Arbeitsgelegenheit kann gemäss bundesgericht
licher Rechtsprechung dann nicht mehr gesprochen werden, wenn die zumutbare Tätigkeit nunmehr in so eingeschränkter Form möglich wäre, dass sie der ausge
glichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitsgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von vorherein als ausgeschlossen er
scheint (Urteil des Bundesgerichts 8C_1050/2009 vom 2
8. 
April 
E. 3.3). 
D
ie 
Bei
ständin
 des Beschwerdeführers ist gemäss einer bei den Akten liegenden Telefon
notiz vom 
5. 
November 2018 (
Urk. 
14/43) der Ansicht, dass selbst Eingliede
rungsmassnahmen aufgrund des Massnahme
n
regimes nicht in Betracht 
fallen würden
. Es trifft zwar 
– wie geltend gemacht (
Urk. 
19 S. 2) 
– zu, dass 
der
 Be
schwerdeführer auch in der Fähigkeit, Selbstsorge zur tragen, 
krankheitsbedingt 
eingeschränkt ist 
(
Urk. 
20 S. 57) 
und 
deshalb 
Betreuung bedarf. Die
 spezifischen strafrechtlichen
 
Massnahmen, welche ihm eine Erwerbstätigkeit zumindest auf dem ersten Arbeitsmarkt auch im Gesundheitsfall nicht erlauben würden, sind jedoch einzig darauf ausgerichtet, seiner Sozialgefährlichkeit
, 
der von ihm aus
gehenden
 mittleren bis hohen Rückfallgefahr für sexuelle Handlungen mit Kin
dern (
Urk. 
20 S. 66)
,
 zu begegnen. Eine Behandlungskomponente haben diese Massnahmen – das 
Gebot der dauernden Begleitung
 ausserhalb seines Wohnorts – nicht.
    
Aus diesen Überlegungen ergibt sich, dass der Beschwerdefüh
r
er auch im Ge
sundheitsfall seit seiner Entlassung aus der Sicherheitshaft keinen Verdienst er
zielen könnte, dass sein 
Valideneinkommen
 somit 
Fr. 
0.
 
beträgt
. 
Bei einem 
Va
lideneinkommen
 
von 
Fr. 
0.
 ergibt sich ungeachtet der Einschränkung in der Ar
beitsfähigkeit ein Invaliditätsgrad von 0
 %
. 
5.4
    
Zu erwähnen bleibt, dass dieses Ergebnis auch mit der Zielsetzung von 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG im Einklang steht, der eine Sistierung von Geldleistungen mit Er
werbsersatzcharakter während eines Straf-
 und 
Massnahmevollzugs
 vorsieht,
 um 
damit 
eine Gleichbehandlung 
von
 invaliden 
und
 validen Person
en
 zu gewährleis
ten, die durch den Freiheitsentzug ihr Einkommen verlier
en
. 
Für die Sistierung ist rechtsprechungsgemäss einzig die Frage massgebend, ob der konkrete Vo
llzug eine Erwerbstätigkeit zulässt
 oder nicht (vgl. BGE 137 V 154). 
Der vorliegende Fall betrifft zwar die Zusprache einer Invalidenrente, doch ist dem Gleichbehand
lung
s
gebot 
auch hier Rechnung 
zu tragen und 
zu berücksichtigen, dass eine ge
sunde Person unter dem Regime der betreffend den Beschwerdeführer angeord
neten Massnahme ebenfalls kein Erwerbseinkommen generieren könnte.
6.
    
Aufgrund dieser Überlegungen ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerde
gegnerin 
mit der angefochtenen Verfügung vom 2
1. 
März 2019 (
Urk. 
2) einen Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente verneinte, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
7
.
    
7
.
1
    
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Die Gerichtskosten 
gemäss
 Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG sind au
f Fr. 
7
00.-- festzusetzen und 
ausgangsgemäss
 
dem 
Beschwerdeführer
 auf
zuerlegen, infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
7
.
2
    
Rechtsanw
ältin
 
Nadja
 
Hirzel
 ist nach Ermessen (vgl. Urk. 
1
5
) mit Fr. 
2
‘
2
00
.-- (in
klusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Das Gericht 
erkennt
:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Nadja Hir
zel,
 wird mit 
Fr. 
2’200
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichtskasse ent
schä
digt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher