zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00550 · 2015-03-27 · de
Abweisung der Beschwerden. Die Sistierung der Invalidenrente während der Untersuchungshaft erfolgte zu Recht, ebenso wie die entsprechende Rückforderung. Über ein allfälliges Erlassgesuch hat zunächst die IV-Stelle zu entscheiden.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00550
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Naef
Urteil 
vom 
27. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Adriano Marti
Steinen, 8492 
Wila
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
,
 geboren 1960, meldete sich am 
16. 
Juni 1993 wegen eines Bandscheibenschadens, Kniebeschwerden, Migräne, Bauchschmerzen, 
Sucht
problemen
, psychischen Problemen, Asthma, Bronchitis, extremer Müdigkeit und Einschlafen der Hände bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Rentenbezug an (
Urk. 
5/1). 
Mit Verfügung vom 26. August 1994 wurde der Versicherten ab dem 1. Juni 1992 eine ganze Invalidenrente zugesprochen (
Urk. 
5/19). Diese ganze Invalidenrente wurde nac
h von Amtes wegen durch
geführte
n
 Revisionen mit Mitteilungen vom 6. August 1997 (
Urk. 
5/24), vom 23. Oktober 2000 (Urk.5/28), 
vom 23. März 2006 (
Urk. 
5/35) und vom 
27. August 2010 (
Urk. 
5/43)
 bestätigt
. Ab dem 23. Dezember 2013 befand 
sich 
die Versicherte in 
Y.___
 in Untersuchungshaft (
Urk. 
5/55) und wurde am 
17. Juni 2014 entlassen (
Urk. 
6). 
Am 2
2. 
Mai 2014 verfügte die Sozial
-
versicherungsan
stalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, eine Sistierung der ganzen 
Invalidenrente ab Januar 2014 (
Urk. 
2). 
Am 2
2. 
Oktober 2014 erging ein Vorbescheid betreffend Rückforderung der in der Zeit vom 1. Januar 2014 bis am 31. Mai 2014 
ausge
richteten
 Invalidenrenten in der Höhe von 
insgesamt 
Fr. 
7‘980.-- (
Urk. 
25). Am 16. Dezember 2014 entschied die IV-Stelle über die Rückforderung im Sinne ihres Vorbescheids (
Urk. 
31/8
2
).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 2
2. 
Mai 2014 erhob die Versicherte am 23. Mai 2014 Beschwerde und äusserte sinngemäss ihr Unverständnis über die Sistierung der Invalidenrente (
Urk. 
1). Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 
25. Juni 2014 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
4). Mit Verfügung vom 2
2. 
Juli 2014 wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (
Urk. 
14). Am 
15. Septem
ber 2014 liess die Versicherte, inzwischen vertreten durch Rechts
-
anwalt Adriano Marti, Replik erstatten und 
ein 
Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 
Pro
zessführung
 sowie Bestellung eines unentgeltlichen Rechts
vertreters
 stellen (
Urk. 
18). Am 25. September 2014 teilte die IV-Stelle den Verzicht auf eine Duplik mit (
Urk. 
21). Mit Eingabe vom 2
2. 
Oktober 2014 zog der Vertreter der Versicherten den Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung eines unentgeltlichen Rechts
vertreters
 zurück (
Urk. 
22) und reichte eine Zusammenstellung seines Aufwands ein
 (
Urk. 
23)
. 
Mit Eingabe vom 20. November 2014 liess die Versicherte eine Sistierung des Verfahrens bean
tragen, damit dieses mit 
dem 
Verfahren betreffend Rückforderung der während der Haft ausbezahlten Invalidenrente vereinigt werden könne (
Urk. 
25). 
    
    
Am 19. Januar 2015 liess die Versicherte Beschwerde gegen die Verfügung vom 16. Dezember 2014 betreffend Rückforderung (
Urk. 
31
/
8
2) erheben (
Urk. 
27/1
; Prozess Nr. IV.2015.00075
).
 
Mit Verfügung 
des Sozialversicherungsgerichts 
vom 23. Januar 2015 wurde der Prozess IV.2015.00075 mit dem vorliegenden Pro
zess IV.2014.00550 vereinigt und unter dieser Prozessnummer weitergeführt, sowie der Prozess Nr. IV.2015.00075 als dadurch erledigt abgeschrieben (
Urk. 
28). In der Beschwerdeantwort vom 25. Februar 2015 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der am 19. Januar 2015 erhobenen Beschwerde (
Urk. 
30). 
Am 23. März 2015 reichte die Beschwerdeführerin eine weitere Eingabe ein 
(Urk. 33).
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
D
ie
 Einzelrichter
in
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20‘000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 
2.
2
.1
    
Gemäss 
Art. 
21 
Abs. 
5 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (
ATSG
)
 kann die Auszahlung von Geldleistungen mit Erwerbsersatzcharakter während dem Straf- oder Massnahmenvollzug ganz oder teilweise eingestellt werden. Der Straf- oder Massnahmenvollzug stellt somit einen Sistierungsgrund dar. 
D
ie Rente 
ist 
für den Monat, in dem der 
Strafv
oll
zug einsetzt
,
 insgesamt auszurichten und nach dem Ende des 
Strafv
ollzugs wird sie für den ganzen Monat
,
 in dem die Entlassung 
er
folgt, ausgerichtet. 
Die Vorschrift ist als „Kann-Vorschrift gefasst, was zulässt, den besonderen Um
ständen Rechnung zu tragen. So ist eine Sistierung nicht vorzunehmen, w
enn
 eine gesunde Person trotz Straf- oder Massnahmenvollzug einer Erwerbstätig
keit nachgehen könnte. Die Rechtsprechung legt 
Art. 
21 
Abs. 
5 ATSG so aus, dass auch die Untersuchungshaft Anlass für eine Sistierung der Leistungen ist, wenn die Haft eine gewisse Dauer aufweist, was bei einer Zeitspanne von drei Monaten angenommen wird (BGE 133 V 
1
 E.
 
4.2.4.2
, vgl. 
Randziffer (
R
z
) 6001 
des 
Kreisschreiben
s
 über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversiche
rung 
vom 1. Januar 2015; 
KS
IH
). 
Stellt sich die Untersuchungshaft im Nach
hinein als ungerechtfertigt heraus, sind die sistierten 
Rentenbetreffnisse
 nicht nachzuzahlen, sondern stellen vielmehr Teil des Schadens dar, den d
ie
 zu 
Unrecht 
v
erhaftete 
Person 
allenfalls auf dem Weg der Staatshaftung geltend machen kann 
(BGE 133 V 1 E.4.2.4.2 mit weiteren Hinweisen
). 
Erfasst sind ausschliesslich Leistungen mit Erwerbsersatzcharakter. Die Begründung liegt darin, dass diejenigen Personen, die nicht Leistungen der Sozialversicherung beanspruchen können, während des Vollzugs das Erwerbseinkommen verlieren, weshalb eine Weiterausrichtung von Erwerbsersatzleistungen ebenfalls ausge
schlossen sein soll (ATSG-Kommentar, 
2. 
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, 
Art. 
21 N 99 ff.). 
Die Sistierung der Rente setzt voraus, dass auch eine nicht
-
behinderte Person während des Freiheitsentzugs keine Möglichkeit hat, eine Erwerbstätigkeit auszuüben und die Vollzugsart nicht überwiegend durch die Behinderung der versicherten Person bedingt ist (
vgl. 
Rz
 6003
 
KS
IH
; Urteil des Bundesgerichts 
I 910/05 
vom 28. Juni 2006 
E. 4.2.4.1
). 
3
.
    
3.1
    
Mit Verfügung vom 2
2. 
Mai 2014 sistierte die IV-Stelle die Invalidenrente ab Januar 2014 mit der Begründung, dass die Versicherte sich seit Dezember 2013 in Haft befinde (
Urk. 
2). 
In der Beschwerdeantwort vom 25. Juni 2014 führte die IV-Stelle aus, 
d
ie Versicherte hätte auch im Gesundheitsfalle 
während
 des Frei
heitsentzugs keinen Lohn erwirtschaften können, weshalb während dieser Zeit kein Erwerbsausfall durch eine Invalidenrente ersetzt werden könne (
Urk. 
4). 
Die Versicherte liess in ihrer Beschwerde vom 23. Mai 2014 sinngemäss geltend machen, 
sie müsse
 auch während der Haft 
Rechnungen 
bezahlen 
und 
die Rentensistierung 
sei 
ungerecht, da sie sich ohne Begehen einer Straftat im Gefängnis befinde (
Urk. 
1). Der Rechtsvertreter der Versicherten ergänzte in der Replik vom 15. September 2014 insbesondere, dass die IV-Stelle ihre 
Ermes
sensbefugnis
 bei der Anwendung von 
Art. 
21 
Abs. 
5 ATSG nicht ausgeschöpft habe. 
Ob die Untersuchungshaft unter 
Art. 
21 
Abs. 
5 ATSG zu subsumieren sei, werde kontrovers diskutiert. Im Übrigen habe die Untersuchungshaft zu lange gedauert, weshalb die Versicherte eine Entschädigung wegen 
Überhaft
 zuge
sprochen erhalten habe (
Urk. 
18).
3.2
    
Zunächst ist festzuhalten, dass eine Invalidenrente rechtsprechungsgemäss auch während der Untersuchungshaft sistiert werden kann, wenn diese eine erhebli
che Dauer überschreitet
 (
BGE 133 V 1 E. 4.2.4.2
)
. 
D
ie Versicherte 
befand sich 
mehr als fünf
 Monate lang in Untersuchungshaft, was 
die 
Erheblichkeitsgrenze
 von 
drei Monate
n 
überschreitet. Im Übrigen ist die Sistierung auch insoweit korrekt, als für die Monate Dezember 2013 
(Monat, in dem die Untersuchungs
haft angetreten wurde) 
und Juni 2014
 (Monat der Entlassung) keine 
Rentensis
tierung
 erfolgte
 (vgl. E. 2.1)
.
    
Soweit die Versicherte eine Nichtausübung des Ermessens rügte, ist festzuhal
ten, dass es sich bei 
Art. 
21 
Abs. 
5 ATSG zwar um eine „Kann-Vorschrift“ han
delt. Damit soll jedoch ermöglicht werden, eine Sistierung dort nicht vorzuneh
men, wo eine gesunde Person trotz Straf- oder Massnahmenvollzug einer Erwerbstätigkeit nachgehen könnte
 (vgl. E. 2.1)
. Während einer Untersuchungs
haft kann auch eine gesunde Person keiner Erwerbstätigkeit nachgehen
 und somit kein Einkommen erzielen
. Zudem wird eine Untersuchungshaft nicht wegen einer Behinderung angeordnet, sondern würde auch bei einer gesunden Person in 
der gleichen Situation 
so angeordnet.
 
Dass die Staatsanwaltschaft während der Untersuchungshaft der Beschwerdeführerin ein psychiatrisches Gutachten anordnete (vgl. Urk. 33), ändert daran nichts. 
Ob die versicherte Person wegen 
Überhaft
 entschädigt wurde, ist im Zusammenhang mit der Sistierung der Invalidenrente nicht von Belang, sondern verschafft der Versicherten ledig
lich einen allfälligen Anspruch gegenüber dem Staat
 (vgl. 
E. 2.1)
.
3.3
    
Es ist somit festzuhalten, dass 
mit
 Verfügung vom 2
2. 
Mai 2014 (
Urk. 
2) zu Recht eine Sistierung der Rente ab dem 1. Januar 2014 angeordnet worden ist. Die Beschwerde vom 23. Mai 2014 ist somit abzuweisen. 
4.
    
4.1
    
Mit Verfügung vom 16. Dezember 2014 (
Urk. 
31/82) wurde eine Rückforderung der in der Zeit vom 1. Januar bis 31. Mai 2014 ausbezahlten Invalidenrente
n
 in der Höhe von 
insgesamt 
Fr. 
7‘980.-- angeordnet. Dabei wurde die Versicherte auf die Möglichkeit hingewiesen, ein Erlassgesuch zu stellen. In der Beschwerde vom 19. Januar 2015 liess die Versicherte zunächst nochmals die Argumente gegen die Rentensistierung während der Untersuchungshaft vorbringen. Ergän
zend liess sie ausführen, 
die IV-Stelle habe 
keinen 
Nachweis 
dafür 
erbracht, dass die Invalidenrente unrechtmässig im Sinne von 
Art. 
25 ATSG bezogen worden sei. Selbst wenn man von einem unrechtmässigen Bezug ausgehe, so habe sie die Leistungen gutgläubig in Empfang genommen. Mit Blick auf ihre Situation sei zudem im Falle einer Rückforderung eine grosse Härte zu bejahen, so dass die Leistungen auch aus diesem Grund nicht zurückzuerstatten seien (
Urk. 
27/1).
4.2
    
Es wurde bereits ausgeführt, dass die Invalidenrente für die Zeit vom 1. Januar bis 
am 
31. Mai 2014 zu Recht sistiert wurde
 (vgl. E. 3)
. Somit erfolgte der Bezug der Invalidenrente während dieser Zeit unrechtmässig. 
Die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Leistungen beurteilt sich im Gebiet der Invalidenversiche
rung 
zwar 
in erster Linie nach 
Art. 
25 ATSG und den dazu von der Rechtspre
chung aufgestellten Grundsätzen. 
Doch die
 Massgeblichkeit der 
Rückerstat
tungsordnung
 des ATSG ist im Bereich der Invalidenversicherung vom 
Verord
nungsgeber
 seit je eingeschränkt worden, wofür er sich früher auf das Wort „sinngemäss“ in 
Art. 
49 
des 
a
lten Bundesgesetzes über die Invalidenversiche
rung (
IVG
)
 stützten konnte. Soweit die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezuges in einem invaliditäts
spezifischen
 Gesichtspunkt begründet liegt, wird die 
Rück
erstattungsforderung
 zusätzlich von einer Verletzung der 
Auskunfts- oder der 
Meldepflicht 
(vgl. 
Art. 
77 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]) 
abhängig gemacht. Diese unterschiedliche Rückerstattungsordnung für die Invalidenversicherung ergibt sich nach wie vor aus 
Art. 
85 in Verbindung mit 
Art. 
88
bis
 
Abs. 
2 
lit
. a oder 
lit
. b IVV. Ausserhalb der invaliditätsspezifischen Gesichtspunkte bleibt es bei der 
früher in 
Art. 
47 
des 
a
lten Bundesgesetzes über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 und seit 2003 im ATSG 
festgehalte
nen
 
Rückerstattungsordnung. 
O
b der zur Wiedererwägung führende Fehler einen spezifisch invaliditätsrechtlichen Gesichtspunkt betrifft, 
beurteilt sich nicht danach
, welche Verwaltungsbehörde den Fehler begangen hat
, sondern
 allein 
nach der
 materielle
n
 Seite des Fehlers
 (
Ulrich Meyer, Marco 
Reichmuth
, 
Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, IVG, 3. Auf
lage, Zürich/Basel/Genf 2014, 
Art. 
30-31, 
Rz
 145 ff. mit weiteren Hinweisen)
. 
    
Bei einer während 
der 
Untersuchungshaft zu Unrecht weiterhin ausgerichteten Invali
den
rente 
handelt
 es 
sich 
nicht 
um 
einen Fehler betreffend materielle
 
Voraussetzungen für die Zusprechung von Leistungen der Invalidenversiche
rung. 
Vielmehr liegt bei diesem Sachverhalt
 kein invaliditätsspezifischer Aspekt vor, weshalb für die Rückforderung 
der während der Untersuchungshaft zu Unrecht 
ausgerichteten
 Invalidenrenten 
keine Verletzung einer Auskunfts- oder Meldepflicht notwendig ist. 
Die von der IV-Stelle angeordnete Rückforderung erweist sich daher ebenfalls als korrekt. Somit ist auch die am 19. Januar 2015 (
Urk. 
27/1) gegen die Rückerstattungsverfügung vom 16. Dezember 2014 (
Urk. 
31/82) erhobene Beschwerde abzuweisen. 
5.
5.1
    
Die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Renten und 
Hilflosenentschädigungen
 kann ganz oder teilweise erlassen werden, wenn die beiden Voraussetzungen des guten Glaubens und der grossen Härte erfüllt sind (vgl. 
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG). Der Erlass kann auf schriftliches Gesuch der rückerstattungspflichtigen Person hin gewährt werden. Dieses ist zu begründen und spätestens dreissig Tage nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung einzureichen (vgl. 
Art. 
4 
Abs. 
4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversi
cherungsrechts
 [ATSV]). 
5.2
    
D
ie Versicherte 
macht 
weiter 
geltend
, sie habe die Leistungen gutgläubig in Empfang genommen und es liege bei einer Rückforderung eine grosse Härte vor
 (
Urk. 
27/1)
. In
 
der 
Rückerstattungsverfügung 
vom 16. Dezember 2014 (
Urk. 
31/82)
 wurde sie auf die Möglichkeit eines Erlassgesuchs hingewiesen
. 
Ein solches Erlassgesuch
 
kann
 
bis 
spätestens
 dreissig Tagen nach Eintritt der Rechtskraft 
der Rückerstattungsv
erfügung 
bei der IV-Stelle ein
gereicht werden
, welche alsdann mittels
 einer
 
beim Sozialversicherungsgericht anfechtbaren 
Verfügung 
darüber
 zu be
finden
 hat
 (vgl. 
Art. 
4 
Abs. 
4 und 5 ATS
V)
. 
I
m vorlie
genden Verfahren
 ist somit
 nicht über einen Erlass 
der Rückerstattung 
zu 
ent
scheiden
. 
    
6
.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und unabhängig vom Streitwert im Rahmen der gesetzlichen Vorgabe (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 
IVG
) auf 
Fr. 
400.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 
D
ie
 Einzelrichter
in
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
n
 w
erden
 abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
400
.-- werden 
der Beschwerdeführerin 
auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Adriano Marti
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von Urk. 33
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
GrünigNaef