zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00166 · 2015-05-04 · de
IV-Stelle zu Recht nicht auf Neuanmeldung eingetreten. Erst im Beschwerdeverfahren vorgebrachte medizinische Berichte unbeachtlich.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00166
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
 
vom 
4. Mai 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1963, meldete sich am 1
3. 
Oktober 1995 unter Hinweis auf eine seit 1991 bestehende Wirbelsäulenverletzung
 bei der Invalidenversi
che
run
g zum Leistungsbezug an (
Urk. 
6/1 
Ziff. 
6.2
). Die 
Sozialversicherungsan
stalt
 des Kantons
 Zürich, IV-Stelle, sprach
 ihr mit Verfügung vom 2
5. 
Juni 1998
 b
ei einem Invaliditätsgrad von 83
 %
 eine ganze Rente ab 
1. 
Dezember 1997
 zu (
Urk. 
6/20
). 
    
Am 2
4. 
November 2000
 (
Urk. 
6/29)
 
und am 
8. 
August 2002 (
Urk. 
6/36) 
teilte die
 IV-Stelle 
der Versicherten mit, der Rentenanspruch sei unverändert
.
 
    
Nach Eingang eines am 1
3. 
September 2005
 ausgefüllt
en Revisionsfragebogens (
Urk. 
6/41
) holte
 die IV-Stelle unter anderem beim 
Y.___
 ein polydiszip
linäres Gutachten ein, das am 
5. 
Dezember 2007
 erstattet
 wurde (
Urk. 
6/64
). Nach 
durchgeführt
em 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
6/70,
 
Urk. 
6/73
, 
Urk. 
6/75, 
Urk. 
6/80) stellte
 die IV-Stelle mit Verfügung 
vom 1
6. 
Oktober 2008
 di
e bisher ausgerichtete Rente ein (
Urk. 
6/82
).
1.2
    
Am 1
4. 
März 2010 
meldete sich die Versicherte erneut bei der Invaliden
versiche
rung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
6/89). Die IV-Stelle klärte den beruflich-erwerblichen und den medizinischen Sachverhalt ab und 
 vernein
te nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
6/105-107) mit Verfügung vom 3
1. 
Oktober 2011 einen Rentenanspruch (
Urk. 
6/128).
1.3
    
Erneut
 
meldete sich die Versicherte am 1
1. 
März 2013 bei der Invalidenversi
che
rung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
6/138). Die IV-Stelle forderte die Versi
cher
te am 2
4. 
Mai 2013 (
Urk. 
6/146) auf, 
bis spätestens 2
4. 
Juni 2014 entspre
chende
 
Beweismittel 
zur Prüfung des Anspruches 
einzureichen
, unter Androhung, dass ansonsten auf ihr Gesuch nicht eingetreten werde
. 
Mit Vorbescheid vom 
4. 
Juli 2013 (
Urk. 
6/150) wurde der Versicherten in Aussicht gestellt, dass auf das neue Leistungsbegehren nicht eingetreten werde. Mit Einwand vom 
8. 
Juli 2013 (
Urk. 
6/152) 
stellte
 die Versicherte 
in Aussicht, dass bis Ende August 2013
 sämtlich
e
 medizinische
n
 Berichte eingereicht
 würden
.
 
Mit Verfügung vom 1
3. 
September 2013 trat die IV-Stelle auf das Leistungsbegehren nicht ein (
Urk. 
6/154). 
    
De
n
 dagegen von der Versicherten am 1
6. 
September 2013 erhobene
n
 Einwand (
Urk. 
6/156) qualifizierte die IV-Stelle in der Folge als Neuanmeldung zum Leistungsbezug (
vgl. 
Urk. 
6/160
/2
).
 Mit Vorbescheid vom 1
1. 
November 2013 (
Urk. 
6/162) stellte die IV-Stelle der Versicherten erneut in Aussicht, dass auf ihr Leistungsbegehren nicht eingetreten werde.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 2
0. 
Nov
ember 2013 Einwände (
Urk. 
6/
164) und teilte der IV-Stelle am 2
3. 
Dezember 2013 
telefonisch 
mit, dass sie bis Ende Januar 2014 
weitere medizinische Berichte einreichen werde 
(
Ziff. 
6/165). 
Mi
t Verfügung vom 
3. 
Februar 2014
 trat die IV-Stelle auf das neue 
Leistungsbe
gehren
 der Versicherten nicht ein
 (
Urk. 
6/168 = 
Urk. 
2)
.
2.
    
Die Versicherte erhob am 
6. 
Februar 2014 Beschwerde gegen die Verfügung vom 
3. 
Februar 2014 (
Urk. 
2) und beantragte
 sinngemäss
, diese sei aufzuheb
en 
und der Rentenanspruch sei erneut zu überprüfen 
(
Urk. 
1
). 
    
Die IV-Stelle beantra
gte mit Beschwerdeantwort vom 1
2. 
März 2014 (
Urk. 
5
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 
7. 
April 2014 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
7).
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente
 
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
 
verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. 
1.2
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat
.
1.3
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 
i.V.m
. 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Ver
wal
tung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, d. h. keine Verän
derung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend 
ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts
kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaub
würdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue 
Leis
tungsbegehren
 einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Da die versicherte Person im Rahmen der Neuanmeldung die massgebliche 
Tat
sachenänderung
 glaubhaft zu machen hat, spielt der Untersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht (oder die Verwaltung) für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat, insoweit nicht. Wird in der Neuanmeldung kein 
Eintretenstatbestand
 glaubhaft gemacht, son
dern bloss auf ergänzende Beweismittel, insbesondere Arztberichte hingewiesen, die noch beigebracht würden oder von der Verwalt
ung beizuziehen seien, ist der v
ersicherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung der Beweismittel anzusetzen. Diese Massnahme setzt voraus, dass die ergänzenden 
Beweisvor
kehren
 geeignet sind, den entsprechenden Beweis zu erbringen. Sie ist mit der Androhung zu verbinden, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei. 
Ergeht eine 
Nichteintretensverfügung
 im Rahmen des 
Verw
al
tungsverfahrens
, das den
 umschriebenen Erfordernissen betreffend 
Fristanset
zung
 und Androhung der Säumnisfolgen genügt, legen die Gerichte ihrer 
be
schwer
deweisen
 Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Ver
waltung bot
 (
Urteil des Bundesgerichts 
8 C_844/2012 
vom 
5. 
Juni 2013
 E.
 
2.1-2;
 
BGE 130 V 64
 E. 5.2.5
 S. 69
).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete in ihrer Verfügung (
Urk. 
2) das Nichtein
treten auf das erneute Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin
 vom 1
8. 
September 2013
 damit, 
sie habe mit ihrem neuen Gesuch nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Es liege lediglich eine Beurteilung desselben Sach
verhalts vor. Trotz gewährter Frist bis Ende Januar 2014, seien keine Beweis
mittel eingereicht worden, welche eine Veränderung des Gesundheitszu
standes beleg
ten
. Die Beschwerdeführerin werde darauf hingewiesen, dass sie ein neues Gesuch einreichen könne, sobald sie neue medizinische Tatsachen geltend machen könne
 
(S. 1).
 
2.2
    
Dagegen machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde (
Urk. 
1) geltend, sie könne die Ablehnung des neuen Leistungsbegehrens nicht akzeptieren. 
So werde derzeit 
die Möglichkeit einer dekomprimierende
n Operation an der 
Hals
wirbelsäule
 (HWS)
 erwogen, um eine allenfalls drohende 
Te
traplegie
 verhindern zu können. 
Die vor drei Jahren schleichend begonnen
e
 Armlähmung und die 
cervical
 bedingte 
Epicondylitis
 
ulnaris
 hätten zu einer vollständigen Unbrauch
barkeit des Armes geführt und 
die 
Hyperkoagulopathie
 habe mehrere Lungen
embolien und einen Insult mit Hemiparese im Gehirn verursacht und zu Marklagerstörungen im Gehirn geführt. 
Zudem leide sie an einer 
koronaren Zweigefässerkrankung. 
Sie sei durch die erheblichen Schmerzen im Nacken, in der rechten Schulter und 
im 
Ellbogen und die völlige Unbrauchbarkeit des rechten Armes massiv behindert und könne so keiner Arbeit nachgehen. Die Einstellung der Leistungen sei daher willkürlich und nicht gerechtfertigt. Der Rentenanspruch sei erneut zu überprüfen.
2.3
    
Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die erneute Neuanmeldung nicht eingetreten ist. Zu beurteilen ist daher, ob die Beschwerdeführerin glaub
haft gemacht hat, dass sich ihr Invaliditätsgrad seit 
der letzten 
Verneinung des Anspruches auf eine Invalidenrente mit Verfügung vom 3
1. 
Oktober 2011 (
Urk. 
6/128)
 
in einer für den Anspruch
 erheblichen Weise geändert hat.
3.
    
Vor dem Hintergrund, dass der Untersuchungsgrundsatz bei einer Neuanmel
dung keine Geltung und die versicherte Person die massgebliche 
Tatsachen
änderung
 mit der Neuanmeldung glaubhaft zu machen hat
 (vgl. vorstehend E.
 
1.4)
, sind die streitentscheidenden Fragen gestützt auf die Aktenlage, wie sie s
ich der Beschwerdegegnerin am 
3. 
Februar 2014
 präsentierte, zu beantwor
ten
, zumal das Verwaltungsverfahren 
den Erfordernissen betreffend Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen genügt
e
.
 So wurde de
r Beschwerdeführerin
 die Gelegenheit gegeben, noch ausstehende Arztberichte einzureichen und die Säumnisfolgen waren bekannt (vgl. 
Sachverhalt 
Ziff. 
1.3
).
    
Der beschwerdeweise aufgelegte Bericht
 
der Klinik 
Z.___
 vom 2
7. 
November 2012 (
Urk. 
3/1), die Berichte der 
A.___
 Klinik, datierend vom 
7. 
Januar 2013 bis 
9. 
Januar 2014 (
Urk. 
3/2-10, 
Urk. 
3/14, 
Urk. 
3/16-17), des Spitals 
B.___
 vom 1
8. 
Juli 2013 (
Urk. 
3/11), des 
C.___
 
vom 1
6. 
August 2013 (
Urk. 
3/12), der Bericht vom 2
9. 
Januar 2014 des Zent
rums für Wirbelsäulenmedizin (
Urk. 
3/18) und eine Verordnung zur Physiothe
rapie (
Urk. 
3/19) 
sind daher für die Beurteilung der 
Eintretensfrage
 nicht zu beachten.
4.
4
.1
    
Die letztmalige Rentenabweisung 
mit Verfügung vom 3
1. 
Oktober 2011 (
Urk. 
6/128) 
basierte in mediz
inischer Hinsicht - wie auch die
 ursprüngliche 
Einstellung der Invalidenrente 
mit Verfügung vom 1
6. 
Oktober 2008 (
Urk. 
6/82
, vgl. 
Urk. 
6/69/4
) 
- auf dem 
Y.___
-Gutachten 
vom 
5. 
Dezember 2007
 (
Urk. 
6/64, vgl. 
Urk. 
6/127/2
 und 
Urk. 
6/127/5
)
,
 
worin in angepasster Tätigkeit von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen wurde, unter zusätzlicher Berücksichti
gung
 
der 
im Rahmen der Neuanmeldung zum Leistungsbez
ug am 1
4. 
März 2010 (
Urk. 
6/89)
 neu
 
eingegangenen Berichte.
4
.2
    
Die Gutachter 
des 
Y.___
 
stellten
 in ihrem polydisziplinären Gutachten vom 
5. 
Dezember
 
2007 (
Urk. 
6/64)
 folgende Diagnosen
 mit Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit (S. 49 
Ziff. 
4)
:
- 
chronisches generalisiertes Schmerzsyndrom mit/bei:
- 
Fehlhaltung und Fehlstatik der Wirbelsäule
- 
ausgeprägter 
myostatischer
 Insuffizienz
- 
Hemisacralisation
 von L5 mit 
Nearthrosbildung
 beidseits
- 
initialer, nicht über das altersentsprechende Mass hinausgehender 
Coxarthrose
 und ISG-Arthrose beidseits
- 
Status nach Diskektomie LWK 4/5 bei
d
seits und 
trans
la
minärer
 
Spon
dy
lodese
 LWK 4/5 vom 2
1. 
Februar 1996 mit/bei: Status nach Schraubenbruch links, ohne klinische Relevanz bei vollständiger knö
che
rner Konso
lidierung
    
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gut
achter einen Verdacht auf das Münchhausen-Syndrom (ICD-10 F68.1), eine 
Thrombophilieneigung
 sowie einen 
Status nach 
Septumplastik
 und 
Turbinoplas
tik
 am 2
4. 
März 2005
 und ein 
leichtes senso
motorisches Carpaltunnelsyndrom rechts
 (S. 49 
Ziff. 
4).
    
Zur Frage der Arbeitsfähigkeit führten die beteiligten Gutachter aus, aus 
poly
disziplinärer
 Sicht sei die Beschwerdeführerin in ihrer zuletzt ausgeübten Tätig
keit als Reinigungskraft aufgrund des Status nach 
Spondylodese
 LWK 4/5 nur noch zu 50
 %
 arbeitsfähig. In einer behinderungsangepassten leichten wechsel
belastenden Tätigkeit ohne das Tragen
 und Heben von schweren Lasten, ohne das Arbeiten in Zwangshaltungen sowie mit der Möglichkeit der Einnahme von wechselnden Ausgangslagen, sei die Versicherte zu 100
 %
 arbeitsfähig (S. 59 
Ziff. 
3).
 
    
Seit Anfang des Jahres 2007 klage die Versicherte über 
Kribbeldysästhesi
en
 und Schmerzen im Bereich bei
der Hände und Arme rechts mehr als links mit zeit
weiser Ausstrahlung nach proximal bis in die Schultern. Des Weiteren habe eine belastungsabhängige Schwellung im Bereich der rechten Hand bestanden. Es sei 
ein leichtes sensomotorisches Carpaltunnelsyndrom rechts diagnostiziert wor
den. Wegen einer ebenfalls von der Versicherten geklagten Sensibilitätsstörung des gesamten rechten Körpers sei zusätzlich ein Schädel-MRI veranlasst worden, welches jedoch keinen pathologischen Befund
 ergeben habe 
(S. 54 oben).
    
Aktuell klage die Versicherte über einen ständig vorhandenen 
Ganzkörper
schmerz
 mit Hauptlokalisation im Bereich des ventralen Thorax beidseits und Ausstrahlung in beide oberen Extremitäten sowie 
in 
alle Finger der rechten Hand (S. 54 Mitte).
    
Die rheumatologische Teilgutachter
in des 
Y.___
 führte aus, die von der Ver
sicher
ten geklagten stru
mpfförmigen 
Kribbeldysästhesien
 sowie ein ebenfalls strumpfförmiges Taubheitsgefühl im Bereich der gesamten rechten, teilweise auch gesamten linken unteren Extremität, entspreche ebenso wie die geklagte handschuhförmige Taubheit des rechten Armes keinem 
Dermatom
 und könne bei der Untersuchung nicht nachvollzogen werden. Die seitengeleiche 
Muskel
be
mantelung
 der obere
n und unteren Extremität lasse
 eine langzeitige Scho
nung
 insbesondere des rechten Beines mit grosser Wahrscheinlichkeit ausschliessen (S. 44 unten). Zusammenfassend 
erklärten sich
 die von der Ver
sicherten ge
klagten Beschwerden 
teilweise aus der erheblichen 
myostatischen
 Insuffizienz mit konsekutiver Fehlhaltung und
 Fehlstatik sowie multiplen 
Insertionstendino
pathien
, beziehungsweise 
Tendinosen
. Insgesamt bestehe eine auffällige Diskre
panz zwischen den objektivierbaren klinischen und radiologischen Befunden im Vergleich zu den von der Versicherten demonstrierten Beschwerden und Schmerzen (S. 45 unten).
4
.3
    
Prof. 
Dr. 
med. 
D.___
, 
Leitender Arzt der 
Klinik für Ohren-, Nasen-, Hals- und Gesichtschirurgie,
 
C.___
, 
stellte in seinem 
 Bericht vom 
1. 
Juni 2010 (
Urk. 
6/99)
 folgende Diagnosen (S. 1):
- 
unklare chronische 
Rhinorrhoe
- 
here
ditäre Gerinnungsstörung mit 
Hyperkoagulabilität
 (
Dauerantikoagu
lation
)
- 
chronische Rückenbeschwerden
    
Prof. 
D.___
 führte aus, er habe die Beschwerdeführerin letztmals am 
1. 
Juni 2010 in seiner Sprechs
tunde gesehen. Trotz verschieden
er Therapieversuche habe die 
Rhinorrhoe
 nicht sistiert werden können und die Patientin sei glaub
haft sehr verzweifelt. Zwischenzeitlich habe sie ihre Arbeitsstelle verloren (S. 1 Mitte). Sämtliche
 
Abklärungen hätten offenbar nicht zum Ziel geführt. Eine Therapie einzuleiten, ohne eine klare Diagnose zu hab
en, sei entsprechend schwierig 
(S. 1 unten). Um einer reaktiven Depression zuvorzukommen würde er 
es sehr begrüssen, wenn die Patientin in den Arbeitsprozess wieder einge
schleust werden könnte (S. 2).
4.4
    
Die Ärzte de
r 
Klinik für Kardiologie,
 
C.___
,
 stellten in ihrem 
Bericht 
vom 
4. 
Mai 2011
 (
Urk. 
6/125/3
-8
)
 in der Hauptsache folgende D
iagnosen
 (S. 1)
:
- 
koronare Zweigefässerkrankung, Status nach akutem 
ST-elevation 
myo
cardial
 
infarction
 (
STEMI
)
 am 2
0. 
Januar 2011
- 
rezidivierend 
thromboembolische
 Ereignisse bei bekannter 
Thrombophi
lie
- 
chronische Bronchitis
- 
chronische 
lumbale 
Rückenschmerzen
- 
aktuell beginnender Abszess am Mons 
pubis
 bei bekannter 
Abszessnei
gung
- 
Schmerzen in der rechten Leiste mit lokalem Verdacht auf 
Nervenirrita
tion
 nach Punktion
    
Die Ärzte führten aus, die Patientin sei vom 
3. 
bis 
4. 
Mai 2011 stationär behan
delt worden. Bei typischer Angina 
pectoris
 CCS III mit 
szintigraphischem
 
Ischämienachweis
 
anteroseptal
 im Narbengebiet
,
 habe die Indikation zur invasi
ven Abklärung bestanden. In der elektiven Koronarangiographie vom 
3. 
Mai 2011 habe sich eine 60%ige 
Instent-Restenose
 des RIVA gefunden, welche mit
tels 
Direktstenting
 behandelt worden sei. Bei komplikationslosem Verlauf habe die Patientin am ersten 
postin
t
erventionellen
 Tag die stationäre Behandlung verlassen (S. 1).
4.5
    
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin, stellte in seinem Bericht vom 1
9. 
September 2011 (
Urk. 
6/126) folgende Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff. 
1.1):
- 
koronare Zweigefässerkrankung, 
1. 
Februar 2011
- 
d
ire
ct
 
Stenting
 
5. 
Februar 2011, PCI 
Stenting
 
1. 
Februar 2011
- 
rezidivierende 
thromboembolische
 Ereignisse bei bekannter 
Thrombophi
lie
 mit rezidivierenden Lun
g
enembolien (1992, 1993, 1994 und 2003)
- 
Status nach 
z
erebrovaskulärem
 Insult mit passagerer Hemiparese links und Aphasie 2000
- 
chronisch invalidisierendes 
lumbospondylogenes
 Syndrom rechts bei dege
nerativen LWS-Veränderungen, Status nach 
translaminärer
 
Spon
dylodese
 L4/5 1996, 
Pseudarthrose
 
lumbosacral
 rech
t
s
- 
chronische ausgeprägte 
Rhinor
r
hoe
 ohne anatomisch physiologische Ursa
che, nicht therapierbar
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine Hyper
cholesterinämie und einen Status nach 
Klebsiellen
 Pneumonie.
    
Dr. 
E.___
 führte aus, die Beschwerdeführerin sei seit dem Jahr 2007 bei ihm in Behandlung und die letzte Kontrolle sei am 1
6. 
September 2011 erfolgt (
Ziff. 
1.2). Es liege ein multifaktorielles Beschwerdebild vor. Bezüglich der 
Ar
beitssituation
 sei einerseits die chronische nicht therapierbare, aber verifizierte 
Rhinor
r
hoe
 ein Problem, zumal die langjährige Tätigkeit als Serviceangestellte deswegen 
habe eingestellt werden müssen.
 Bezüglich der Rückensituation sei die Patient
in deutlich reduziert belastbar
. Von kardialer Seite her sei sie unter der aktuellen Medikation beschwerdefrei
. Gesucht werde eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit für die grundsätzlich arbeitswillige Patientin ohne Kontakt zu Lebensmitteln und Menschen wegen der 
Rhinor
r
hoe
. Prognostisch sei weder vom Rücken noch von der 
Rhino
r
rhoe
 eine Verbesserung zu erwarten (
Ziff. 
1.4). In den zuletzt ausgeübten Tätigkeiten im Reinigungsdienst und als Serviceangestellte bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (
Ziff. 
1.6).
 
5.
    
5.1
    
Die Besc
hwerdegegnerin qualifizierte das
 
Schreiben
 der Beschwerdeführerin vom 1
6. 
September 2013 (
Urk. 
6/156) als Neuanmeldung (vgl. 
Urk. 
6/
160 S. 2 oben
). 
In diesem Zusammenhang gingen die folgenden medizinischen Berichte ein
:
    
Dr. 
med. 
F.___
, Chefarzt 
des 
Spital
s
 
B.___
, führte in seinem 
Radio
logieb
ericht
 vom 2
4. 
September 2013 (
Urk. 
6/158) nach am 2
3. 
September 2013 durchgeführter 
Schulterarthrograpie
 rechts
 und MR der HWS aus, betreffend die Schulter bestehe ein Verdacht auf eine mittelgradige Bursitis 
subacromiale
 mit 
Tendinose
 und differenzialdiagnostisch allenfalls diskreten Partialrupturen 
bursaseitiger
 Anteile der 
Supraspinatussehne
 bei 
Akromionform
 Typ III und prominentem Ligamentum 
coraco-acromiale
, prädisponierend für ein 
Impinge
ment
. Sonst bestehe ein reguläres 
Arthro
-MRI der rechten Schulter. Betreffend die HWS bestehe im Segment C5/6 eine hochgradige 
Chondrose
 und 
eine 
deut
liche Retrospondylose sowie 
eine 
hochgradige 
Unkovertebralgelenksarthrose
 rechts, links moderat, mit Einengung des 
Neuroforamens
 rechts und möglicher 
Kompromittierung
 C6 rechts. Es liege ein geringer Einriss im 
Anulus
 
fibrosus
 mit geringer 
zirkumferentieller
 Ausweitung der dorsalen Diskuskontur
 vor, rechts me
dio-lateral akzentuiert. Eine umschriebene Hernie liege nicht vor. Weiter bestehe eine mässige Hyper
trophie der Ligamenta
 
flava
 und
 der
 
Wirbel
bogengelenke
, ohne relevante Spinalkanaleinengung. Im Übrigen 
fänden sich 
allgemeine degen
erative Veränderungen C3 bis C7
, ohne Anhalt für eine anderweitige n
eurale 
Kompromittierung
 (S. 2).
5.2
    
Dr. 
med. 
G.___
 
H.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, führte in seinem Bericht vom 1
4. 
Oktober 2013 (
Urk. 
6/157) aus, wegen begin
nender Lähmung im rechten Arm sei ein MRI der Schulter und der HWS durch
geführt worden. Dabei sei als Hauptbefund im Bereiche der HWS C5/C6 eine hochgradige 
Chondrose
 und deutliche Retrospondylose (Verschiebung), sowie eine hochgradige 
Unkovertebralarthrose
 rechts mit möglicher Komprimierung der Nervenwurzel C6 rechts gefunden worden. Diese mögliche Komprimierung könne zu einer Lähmung im rechten Arm führen, was anscheinend teilweise eingetreten sei. Seines Erachtens werde man um einen notfallmässigen operati
ven Eingriff im Bereiche der HWS nicht herumkommen. Auch das Schulterge
lenk weise einige schwere Veränderungen auf mit Verdacht auf ein 
Impinge
men
t-Syndrom
 rechts und beginnendem
 Morbus 
Sudeck
 (S. 1). Seines Erachtens sei die Situation klar. Die Patientin könne mit diesem Arm nicht mehr arbeiten. Eine definitive Entscheidung müssten die begleitenden Ärzte treffen, das bedeute, die Patientin müsse erneut bei diesen Spezialisten neurologisch und
 orthopädisch abgeklärt werden (S. 2)
.
5.3
    
Med. 
pract
. 
H.___
 führte in seinem 
ä
rztlichen Zeugnis vom 1
0. 
Januar 2014 (
Urk. 
6/166) aus, er bestätige, dass sich die Beschwerdeführerin sehr um ihren Gesundheitszustand bemühe. Sie sei kontinuierlich in Behandlung in der 
A.___
 Klinik, wo zurzeit interdisziplinär über das weitere Prozedere, wahr
scheinlich eine Operation im HWS-Bereich, entschieden werde.
6
.
6.1
    
Die mit der Neuanmeldung vom 
1
6. 
September 2013 (
Urk. 
6/156) 
eingereichten medizinischen Berichte 
von 
Dr. 
F.___
 vom September 2013 (vorstehend E.
 
5.1) und von 
Dr. 
G.___
 
H.___
 vom Oktober 2013 (vorstehend 5.2) ver
mögen im Vergleich zur medizinischen Situation
,
 wie sie sich zum Zeitpunkt der letzten rentenverneinenden Verfügung im 
Oktober 2011 präsentierte (
Urk. 
6/128)
,
 keine Verschlechterung de
s
 Gesundheitszustandes 
zu 
begründen.
    
So wurde
n
 
bereits im 
Y.___
-
Gutachten aus dem Jahr 2007 (
vorstehend E. 4.2) 
Taubheitsgefühle und 
ein 
Kribbeln im rechten Arm 
beschrie
ben
, welche aber im Ausmass nicht erklärbar waren, 
so 
auch eine nicht erklärbare
 Dumpfheit in der
 gesamten
 rechten
 Körperhälfte
. 
    
Den
 im Rahmen der Neua
n
meldung nach durchgeführten radiologischen Unter
suchungen
 
eingereichten Berichten
 (vorstehend E. 5.1-2)
 lässt sich betreffend die
 beginnende Lähmung im r
echten Arm 
nach wie vor 
keine klare Ursache entnehmen. Bei den Ausführungen des Internisten 
Dr. 
G.___
 
H.___
 
vom Oktober 
2013 (vorstehend E. 5.2) 
handelt es sich lediglich um
 diesbezügliche Mutmassungen
.
    
Auch die von der Beschwerdeführerin nach ergangenem Vorbescheid vom 1
1. 
November 2013 (
Urk. 
6/162) eingereichte Medikamentenliste (
Urk. 
6/163/1) und das Aufgebot für eine ambulante
 Untersuchung in der 
A.___
 
Klinik 
vom
 1
1. 
Dezember 2013 (
Urk. 
6/163/2) l
assen keine Schlüsse auf einen v
e
rän
derten Gesundheitszustand zu, genauswenig wie 
das Zeugnis 
des Hausarztes 
med. 
pract
. 
H.___
 vom Januar 2014
 (vors
tehend E. 5.3
).
6.2
    
Aufgrund des Gesagten
 ist festzuhalten,
 dass die 
Beschwerdeführerin den bei der Neuanmeldung erforderlichen Nachweis für eine Änderung der massgeben
den Tatsachen nicht erbracht hat, weshalb nicht zu beanstanden ist, dass die 
Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 
3. 
Februar 2014 
(
Urk. 
2) 
auf das erneu
te Leistungsbegehren nicht eingetreten ist. Die Beschwerde ist daher ab
zuweisen.
7
.
    
Die Kost
en des Verfahrens sind auf 
Fr. 
6
00.-- festzulegen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis 
des Bundesgesetz über die Invalidenversicherung; IVG
). 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
6
00
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 
auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: 
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan