zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2014.00102 · 2016-05-30 · de
Gesuch um Erlass der Rückerstattung, bei Anwendung der gebotenen Aufmerksamkeit hätte der Beschwerdeführer die irrtümlich an ihn ausgerichtete Nachzahlung erkennen müssen; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2014.00102
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber P. Sager
Urteil 
vom 
30. Mai 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
 wurde
n
 mit Verfügung vom 1
5. 
Mai 2013 ab April 2010 Zusatzleistungen zur Rente der Invalidenversicherung zugesprochen (
Urk. 
6/90). Mit in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom 2
5. 
Juni 2013 forderte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, die irrtümlich di
rekt an den Versicherten ausgerichteten Zusatzleistungen im Umfang von Fr. 90‘631.-- zurück (
Urk. 
6/86).
    
Am 
9. 
August 2013 ersuchte der Versicherte um Erlass des ausstehenden Teils 
der Rückforderung in der Höhe von 
Fr. 
59‘841.-- (
Urk. 
6/80/2 = 
Urk. 
3/3), was d
ie
 Ausgleichskasse mangels guten
 Glauben
s
 mit Verfügung vom 2
5. 
Juli 2014
 ab
lehnte (
Urk. 
6/27 = 
Urk. 
3/1
). Die dagegen erhobene Einsprache vom 1
5. 
Septem
ber 2014 (
Urk. 
6/21) wies die Ausgleichskasse mit 
Einspracheent
scheid
 vom 
1. 
Oktober 2014 ab (
Urk. 
6/19 = 
Urk. 
2).
2.
    
Der Versicherte erhob am 
7. 
Oktober 2014 Beschwerde gegen den 
Einsprache
entscheid
 vom 
1. 
Oktober 2014 (
Urk. 
2) und beantragte, dieser sei aufzuheben und das Erlassgesuch sei zu bewilligen (
Urk. 
1). Die Ausgleichskasse beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
0. 
November 2014 die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5). Mit Schreiben vom 
6. 
April 2016 nahm der Beschwerdeführer zu den 
ihm 
vom hiesigen Gericht 
gestellten Fra
gen 
(
Urk. 
8) Stellung und hielt an 
seinem beschwerdeweise gestellten Rechtsbegehren fest (
Urk. 
10). Die 
Beschwer
de
gegnerin
 hielt mit Eingabe vom 
3. 
Mai 2016 (
Urk. 
13) ebenfalls an ihren Rechtsbegehren fest, was dem Beschwerdeführer am 
4. 
Mai 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
14).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurück
zu
erstatten. Das Gesetz über die Zusatzleistungen zur eidgenössischen Al
ters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ZLG) enthält keine Bestim
mungen über die Rückerstattung zu Unrecht bezogener kantonaler Leistungen. Die Rück
erstattung zu Unrecht bezogener Leistungen entspricht jedoch einem allge
mei
nen Rechtsgrundsatz im Sozialversicherungsrecht und ist Ausdruck des 
Gesetz
mässigkeitsprinzips
 (Thomas Locher, Grundriss des 
Sozialversicherungs
rechts
, 
3. 
Auflage, Bern
 
2003, S.
 
278, 
§ 
42, N 2; vgl. auch S.
 
87
 
f., 
§ 
4, N
 
16
 
ff.), 
weshalb die bundesrechtlichen Bestimmungen auch auf die kantonalen Beihil
fen und die Gemeindezuschüsse anzuwenden sind.
    
Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurücker
statten, wenn eine grosse Härte vorliegt (
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 2 ATSG). Demnach darf eine Rückforderung nur unter der doppelten Voraussetzung des guten Glau
bens und der grossen Härte erlassen werden.
1.2
    
Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Es ist zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den ge
gebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann, und ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen. Der Leistungsempfänger darf sich nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben.
 Nach der Rechtsprechung entfällt der gute Glaube als Erlassvoraussetzung von vornhe
rein, wenn der Rückerstattungstatbestand (Melde- oder 
Auskunftspflichtverlet
zung
) durch ein arglistiges oder grobfahrlässiges Verhalten her
beigeführt wurde. Anderseits kann sich die versicherte Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihre fehlerhafte Handlung oder Unter
lassung nur eine leichte Verletzung der Melde- oder Aus
kunfts
pflicht darstellt (BGE 112 V 97 E. 2c mit Hinwei
sen).
 
Das Mass der erforderlichen Sorgfalt beurteilt sich nach einem objektiven Mas
s
stab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zu
mutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausge
blendet werden darf (Urteil des Bundesgerichts 8C_888/2008 vom 19. August 2009 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2) fest, dass 
der Be
schwerdeführer keinesfalls mit einer Gutschrift der Ausgleichskasse in der Höhe von 
Fr. 
90‘631.-- habe rechnen können. Mit minimalem Aufwand wäre es möglich gewesen, die Herkunft der Gelder zu überprüfen. Folglich hätte der Beschwerdeführer unter Anwendung der zumutbaren Aufmerksamkeit erkennen können und müssen, dass der überwiesene Betrag nicht vom verstorbenen Bruder stammte. Aus diesem Grund liege im konkreten Fall kein gutgläubiger Be
zug vor (S. 2 oben).
    
In der Beschwerdeantwort vom 1
0. 
November
 
2014 (
Urk. 
5) führte die 
Beschwer
degegnerin
 weiter aus, dass sie wohl über die Wohnsituation des Be
schwer
deführers informiert gewesen sei, jedoch keine Kenntnisse über seine ge
nauen 
persönlichen Verhältnisse und Umstände gehabt habe. Darüber hinaus sei ihnen gegenüber kein Vertreter benannt worden, der die finanziellen Angele
genheiten des Beschwerdeführers geregelt habe. Daher habe man annehmen dürfen, dass der Beschwerdeführer in der Lage gewesen sei, seine finanziellen Angelegen
heiten zu regeln und er die Unrechtmässigkeit der ausgerichteten Leistung habe erkennen können. Zudem sei festzuhalten, dass der Antrag zur Errichtung einer freiwilligen Beistandschaft erst einen Monat nach Erhalt der 
Rückforderungs
ver
fügung
 vom 2
5. 
Juni 2014 eingereicht worden und somit im vorliegenden Fall nicht relevant sei.
    
In der Duplik vom 
3. 
Mai
 
2016 (
Urk. 
13) hielt die Beschwerdegegnerin ab
schlies
send fest, dass die Abhebung von total 
Fr. 
50‘000.-- an einem Tag - ohne sich zu vergewissern
,
 woher der Betrag stamme - grobfahrlässig sei.
2.2
    
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer
 
auf den Standpunkt (
Urk. 
1), 
dass es aufgrund seiner Wohnsituation („
Y.___
“) von Be
ginn weg klar gewesen sei, dass er beim Erledigen der finanziellen Angelegen
heiten auf Hilfe angewiesen sei. Aus diesem Grund habe er auch den Antrag auf Errichtung einer freiwilligen Beistandschaft gestellt. Im Zeitpunkt der Auszah
lung sei es ihm zudem sehr schlecht gegangen und er habe auch noch vom Tod seines Bruders erfahren. Dass er im guten Glauben gehandelt habe
,
 zeige sich darin, dass er den Irrtum erst bemerkt habe, als er von der Beschwerdegegnerin ein entsprechendes Schreiben erhalten habe. Er h
ab
e danach sofort gehandelt, sei zu seiner Betreuungsperson gegangen und habe ihr das Geschehen berichtet. 
Sofort habe er den sich noch auf seinem Konto befindenden Betrag (
Fr. 
30‘790.--
 von 
Fr. 
90‘631.--) zurückbezahlt. Hätte er das Geld unrechtmässig entwenden wollen, hätte er sofort alles gebraucht und nichts zurückbezahlt. Es erscheine ihm zudem rätselhaft, wie der Beschwerdegegnerin ein solcher Fehler passieren könne
.
    
In der Replik vom 
6. 
April 2016 (
Urk. 
10) führte der Beschwerdeführer ergän
zend
 aus, dass er
 sich
 mit dem abgehobenen Geld
 von 
Fr. 
50‘000.-- einen lang er
sehn
ten Wunsch habe erfüllen wollen, nämlich
 die Einrichtung eines 
Ton
stu
dios
. Er habe sich auf den Weg in ein Fachgeschäft gemacht, sei dort aber leider nie an
gekommen. 
Daran w
as dann passiert sei, könne er sich nicht mehr genau erin
nern. 
Fest stehe, dass 
er aufgrund seiner damaligen akuten 
Suchtproble
matik
 auf Abwege geraten sei. Er sei im 
Z.___
 gelandet, wo er in diversen Lokalitä
ten verkehrt und viel konsumiert habe. Unter anderem müsse er wohl 
auch davon ausgehen, dass ihm ein Teil des Geldes gestohlen worden sei. Er h
ab
e
 sich also damals in einer sehr unstabilen Lebenssituation befunden, weshalb er auch in einer betreuten Wohngemeinschaft gewohnt habe, wo ihm anfänglich 
das Taschengeld wöchentlich ausbezahlt worden sei. Er habe also auch in finanziellen Dingen Unterstützung erhalten. Einzig die Witwerrente sei direkt auf sein Konto ausbezahlt worden. So sei zum Beispiel die Prämie der Kran
kenkasse direkt vom Amt für Zusatzleistungen überwiesen worden. Dies erkläre, weshalb er nicht genauer nachgeprüft habe, wer der Absender dieses hohen Geldbetrages sei, sondern der festen Überzeugung gewesen sei, es sei der Teil des von seinem Bruder angekündigten Erbes. Nie wäre er auf die Idee ge
kommen, dass es sich um eine Falschauszahlung gehandelt habe. Dass er in guten Glauben gehandelt habe
,
 zeige sich darin, dass er, sobald er von der 
Be
schwerdegegnerin
 die Mel
dung erhalten habe, dass das Geld nicht ihm gehöre, sofort den noch vorhande
nen Betrag zurückbezahlt habe.
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist in diesem Verfahren einzig der Erlass der Rückforde
rung, während deren Bestand sowie Höhe unbestritten sind und rec
htskräftig festgestellt wurden 
(
vgl. 
Urk. 
6/86)
.
3.
3.1
    
Erstellt ist
, 
dass der Beschwerdeführer seit Oktober 2007 vollumfänglich von der Sozialhilfe der Gemeinde 
A.___
 unterstützt wird (
Urk. 
6/112/1) und er sich im Januar 2012 zum Bezug von Zusatzleistungen zur Rente der Invalidenver
sicherung anmeldet
e
 (
Urk. 
6/126). Mit Verfügung vom 1
5. 
Mai 2013 sprach die B
eschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer für den Zeitraum vom 
1. 
April 2010 
bis
 3
0. 
April
 
2013 insgesamt eine Nachzahlung von 
Fr. 
90‘631.-- 
zu
 und
 richtete
 ihm diese - trotz des noch offenen Verrechnungsantrages des Sozial
amtes 
der Gemeinde 
A.___
 (vgl. 
Urk. 
6/10
1
; 
Urk. 
6/
102/1-2
 )
 - direkt aus (
Urk. 
6/90)
.
    
Mit Antrag vom 1
0. 
Juni
 
2013 (
Urk. 
6/87/1-2) 
beantragte die Gemeinde 
A.___
 schliesslich
 eine Verrechnung der von ihnen ausgerichteten 
Vor
schussleis
tungen
.
    
In der Folge forderte die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 2
5. 
Juni 2013 
(
Urk. 
6/86) 
den Beschwerdeführer auf, die irrtümlich an ihn ausgerichteten Leis
tungen in der Höhe von 
Fr. 
90‘631.-- 
zurückzuerstatten.
    
Am 1
7. 
Juli 2013 zahlte der Beschwerdeführer das noch übrig gebliebene Ver
mögen in der Höhe von 
Fr. 
30‘790.-- zurück (vgl. 
Urk. 
6/84
).
3.2
    
Der gute Glaube ist
 gemäss 
Art. 
3 
Abs. 
1 des Schweiz
erischen Zivilgesetzbuches (ZGB)
 zu vermuten. Es gibt keine Hinweise, die auf ein bösgläubiges Handeln 
des
 Beschwerdeführer
s
 schliessen liessen. Wer allerdings bei der Aufmerksam
keit, wie sie nach den Umständen von ihm oder ihr verlangt werden darf, nicht gutgläubig sein konnte, ist nicht berechtigt, sich auf den guten Glauben zu be
rufen (
Art. 
3 
Abs. 
2 ZGB). Zu prüfen ist, ob 
der
 Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Leistungsempfangs in Anwendung der gebotenen Aufmerksamkeit hätte er
kennen müssen, dass 
ihm die Beschwerdegegnerin für den Zeitraum vom 
1. 
April
 2010 bis 3
0. 
April
 
2013 irrtümlicherweise eine Nachzahlung von 
Fr. 
90‘631.-- ausrichtete.
    
Zutreffend ist, dass es die Beschwerdegegnerin war, die einen Fehler gemacht hat. Anlass zur Überentschädigung waren nicht falsche Angaben oder eine Meldepflichtverletzung des Beschwerdeführers. Gleichwohl braucht das Verhal
ten, das die Berufung 
auf den
 guten Glauben ausschliesst, nicht in einer Melde- oder Anzeigepflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes Verhalten, zum Beispiel die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (Ur
teil des Bundesgerichts 9
C_184/2015 vom 
8. 
Mai 2015 E. 2
). Die in allen Berei
chen des Lebens zumutbare Aufmerksamkeit verlangt, dass ein Ver
sicherter die Kontoeingänge im Rahmen seiner individuellen Möglichkeiten auf offensichtli
che Fehler hin kontrolliert.
3.3
    
Angesichts der erheblichen Höhe des ausbezahlten Betrages 
kann dem Be
schwer
deführer der Vorwurf nicht erspart bleiben, dass er die jeweiligen 
Konto
eingänge
 nicht sorgfältig ge
nug überprüft hat. 
In Anwendung eines Min
dest
masses an Aufmerksamkeit im Sinne einer kurzen Kontrolle des Absenders
 hätte der Beschwerdeführer den offensichtlichen Irrtum der Beschwerdegegnerin ohne weiteres erkennen können. 
Diesen hätte er alsdann der 
Beschwerdegegne
rin
 melden müssen. Von einer lediglich leichten Nachlässigkeit des 
Beschwer
de
führers
, die der Annahme des guten Glaubens nicht entgegenstünde, kann
 
daher 
nicht gesprochen werden.
 Dass selbst die Beschwerdegegnerin den offen
sicht
lichen Fehler zunächst nicht erkannte, ändert daran nichts. Der Fehler der Beschwerdegegnerin vermag die von Anfang an fehlende Gutgläubigkeit des Be
schwerdeführers zufolge des leicht erkennbaren Rechtsmangels nicht wieder
herzustellen (vgl. Urteil des Bundesgerichts C 196/05 vom 
8. 
Juni 2006 E. 6.2.2).
    
Daran ändert auch nichts, dass der Beschwerdeführer der Überzeugung gewesen 
sei
, dass der hohe Geldbetrag Teil des von seinem Bruder angekündig
ten Erbes gewesen 
sein soll
 (vgl. 
Urk. 
1, 
Urk. 
10)
. 
In 
Anbetracht der Tatsache, dass der Be
schwerdeführer seit 1995 verwitwet ist, musste ihm klar sein, dass er im Falle einer Erbteilung nicht ohne 
vorgängige weitere 
erbrechtliche Ausei
nan
der
setz
ungen oder 
Informationen
 einfach seinen Erbanteil 
ausbezahlt erh
a
lt
en würde
. 
Mit der Annahme eines guten Glaubens wenig vereinbar ist ausserdem das Ver
halten des Beschwerdeführers, welcher am Tag nach der Auszahlung an zwei unterschiedlichen Orten je einen Betrag von 
Fr. 
25‘000.--, gesamt
haft
 somit 
Fr. 
50‘000.--
,
 abhob (vgl. 
Urk. 
11
).
    
In Anbetracht der Höhe der irrtümlichen Auszahlung sind hinsichtlich Kontrolle der Kontoeingänge an die gebotene Aufmerksamkeit und die Pflicht, den Fehler zu melden, strengere Anforderungen zu stellen als bei der Entgegenahme einer geringfügigeren Leistung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_385/2013 vom 1
9. 
September 2013 E. 4.4).
3.
4
    
Selbst unter Berücksichtigung der vom Beschwerdeführer geschilderten schwie
rigen
 physischen und psychischen
 Umstände sowie 
des
 Umstand
es
, dass er beim Erledigen der finanziellen Angelegenheiten auf Hilfe angewiesen war, die
 die Anwendung
 eine
s
 weniger 
strengen
 Massstab
s
 gebieten
 würden
, hätte der Beschwerdeführer den Fehler bei Anwendung der gebotenen Aufmerksamkeit bemer
ken müssen. 
Ins
besondere die erhebliche Höhe des Betrages 
hätte 
bei aus
reichender Aufme
rk
samkeit Anlass zu erhöhter Aufmerksamkeit und zu Rück
fragen
 gegeben
.
4.
    
Zusammenfassend hätte der Beschwerdeführer den Fehler bei der gebotenen und ihm zumutbaren Aufmerksamkeit nach dem Gesagten erkennen müssen, weshalb er sich nicht auf den guten Glauben berufen kann.
 Der gute Glaube ist von der Beschwerdegegnerin daher zu Recht verneint worden.
 Bei dieser Sach
lage muss die zweite Voraussetzung für den Erlass der Rückerstattung zu viel bezogener Leistungen - das Vorliegen einer grossen Härte - nicht mehr geprüft werden.
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 
1. 
Oktober 2014 erweist sich damit als rechtens. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannP. Sager