zh_sozialversicherungsgericht · UV.2013.00080 · 2015-08-12 · de
Jahre nach einem Autounfall mit Rückenkontusion festgestellte Hirnverletzung nicht unfallkausal, Hirnverletzung möglicherweise vorbestehend, aber nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung (BGE 8C_744/2015)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2013.00080
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Möckli
Urteil 
vom 
12. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Fiona Carol 
Forrer
Advokaturbüro
Hegibachstrasse
 47, Postfach 352, 8034 Zürich
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Beat Frischkopf
Bahnhofstrasse 24, Postfach, 6210 Sursee
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1964, erlitt bei einem Treppensturz am 2
6. 
Oktober 1990 eine 
Schädelkalottenfraktur
 
occipital
 rechts mit 
fronto
-basaler 
Kontusionsblu
tung
 rechts, traumatischer 
Subarachnoidalblutung
 und 
Frontobasisfra
k
tur
 
(vgl. Austrittsbericht des 
Spitals Y.___
 vom 19. November 
1990, 
Urk. 12/12
). Laut dem Bericht des Kreisarztes vom
 4. 
September 1991
 war der Versicherte ab 
1. 
Januar 1991 wieder voll arbeitsfähig
 
(
Urk. 12/14).
 Als 
Folgen dieses Unfalles verblieben Beeinträchtigungen des Geschmack- und Geruchs
sinnes (Urk. 12/23), 
wofür die Schweizerische Unfall
versicherungsanstalt (Suva) als zuständiger Unfallversicherer eine Integritätsentschädigung ausrichtete (Verfügungen vom
 
1
3. 
September 1991 [
12/18
]
 und vom 1
6. 
März 1992 [Urk. 12/27]). Damit schloss die Suva den Fall ab. Aktenkundig ist weiter ein Autoselbstunfall im Jahr 1993, der offenbar folgenlos blieb (vgl. Urk. 11).
1.2
    
Am 19. August 2004 wurde 
X.___
 als Beifahrer in einem Lieferwagen seines Arbeitgebers in einen Verkehrsunfall verwickelt
. Für die Behandlung der posttraumatischen Rückenschmerzen kam wiederum die Suva auf. 
Gestützt auf den Kreisarztbericht vom 2
7. 
Juli 2005 (Urk. 1
0
/21), wonach sich ein schwer
wiegender Vorzustand der Lendenwirbelsäule durch das Unfallereignis vorüber
gehend verschlimmert habe, nunmehr aber die jetzt noch bestehenden Beschwerden ausschliesslich auf die Grunderkrankung zurückzuführen seien und damit der 
status
 quo sine erreicht sei, stellte die Suva ihre Leistungen per 31. August 2005 
ein 
(Verfügung vom 9. August 2005 [Urk. 10/
22
] und Ein
spracheentscheid 
vom 17. Februar 2006 
[
Urk. 10/34
]).
 Beschwerden gegen diesen Entscheid wurden vom hiesigen Gericht (Entscheid UV.2006.00199 vom 
9. 
Januar 2007 [Urk. 12/41] wie auch vom Bundesgericht [
Urteil 8C_17/2007 vom 1
7. 
Juni 2008
, 
Urk. 
10/50
]
)
 abgewiesen
. 
1.3
    
Am 
5. 
März 2010 
liess
 der Versicherte beim Bundesgericht ein Gesuch um Revi
sion des Urteils vom 1
7. 
Juni 200
8
 unter gleichzeitigem Begehren um Neuan
meldung bei der Suva stellen
 (Urk. 10/58). Zur Begründung 
liess er im Wesent
lichen vorbringen
, 
erst im Rahmen des 
invalidenversicherungs
rechtlichen
 Ver
fahrens habe sich Ende 2009/Anfang 2010 gezeigt, dass 
die zwischenzeitlich manifest gewordenen
 kognitiven Defizite und 
Verhaltensauf
fälligkeiten
 
wahr
scheinlich
 mit einer 
unfallkausalen
 
Frontalhirnschädig
ung
 
im Zusammenhang
 stünden
. Zudem sei
 der Unfall vom 19. August 2004 laut neuer gutachtlicher Beurteilung 
als richtungsweisendes Ereignis für die heutigen 
Rückenbeschwer
den
 zu sehen
, da frühere Unterlagen nicht berücksichtigt oder falsch interpre
tiert worden s
eien (Urk. 10/58 S. 5 Ziffer 4).
    
Das Bundesgericht wies das Revisionsgesuch betreffend den Rückenschaden ab und trat 
auf das Begehren um eine weitergehende Leistungspflicht der Suva aufgrund einer Kopfverletzung nicht ein, 
weil
 diese nicht Gegenstand der unter dem Titel ("Unfall vom 19.8.2004/Rückenbeschwerden" erlassenen Verfügung vom 
9. 
August 2005 bzw. des bundesgerichtlichen Verfahrens 8C_17/2007 vom 1
7. 
Juni 2008 gewesen sei. 
Indessen
 gab es der Suva auf, diese 
noch nicht ent
schiedene 
Frage zu prüfen und darüber zu 
verfügen
 (Urteil 8F_4/2010 vom 2
4. 
März 2011 E. 6.2, Urk. 10/75)
.
 
1.4
    
Diesem Auftrag kam die Suva mit Verfügung vom 
7. 
September 2012 nach und lehnte eine Leistungspflicht mangels Kausalzusammenhangs zwischen den Kopfbeschwerden und dem Unfall vom 1
9. 
August 2004 ab (Urk. 10/106
)
. Daran hielt sie auf Einsprache hin (vgl. Urk. 10/129) mit Entscheid vom 
21
. 
Februar 2013 fest (Urk. 2
).
2.
    
Hiergegen liess 
X.___
 durch Rechtsanwältin Fiona 
Forrer
, Zürich, mit Eingabe vom 
9. 
April 2013 Beschwerde erheben (Urk. 1). Dabei liess er u.a. bean
tragen, 
es seien die geschuldeten Versicherungsleistungen (Taggelder bzw. Rente, Heilungskosten, Integrationsentschädigung) zuzüglich Zinsen weiterhin und auch rückwirkend mindestens bis zum 1
0. 
August 2004 auszurichten. Es sei ei
n Ergänzungsgutachten bei Prof.
 
Z.___
 vom 
Spital A.___
 anzufordern, eventualiter sei die Sache zu weiteren Abklärungen an die Suva zurückzu
weisen
 oder das Verfahren zu sistieren, bis das polydisziplinäre Gutachten der IV vor
liege
,
 und danach 
ein 
weiterer Schriftenwechsel anzu
ordnen. Zudem sei die unentgeltliche 
Verbeiständung
 weiterhin zu gewähren. 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 2
1. 
Mai 2013 ersuchte die Beschwerdegegnerin um Abweisung der Beschwerde, soweit überhaupt darauf einzutreten sei (Urk. 
9; dem Beschwerdeführer zugestellt am 2
7. 
Mai 2013, Urk. 14). 
    
In der Folge reichte der Beschwerdeführer mit Eingaben 
vom 
1
8. 
März 
2014 (Urk. 15) und 3. Oktober 2014 (Urk. 17) 
weitere medizinische Unterlagen ein (Urk. 16/1-7 und Urk. 18/1-2), darunter 
das zuhanden der Invalidenversiche
rung erstellte polydisziplinäre Gutachten des 
Institutes D.___
 vom 2
6. 
August 2013 (Urk. 16/2). Weitere Arztberichte folgten am 3
1. 
März 2015 mit dem zusätzlichen Rechtsbegehren um Einholung von psychiatrischen und neuropsychologischen Obergutachten 
zur Unfallkausalität (Urk. 20 und Urk. 21/1-14). Sämtliche nachträglichen 
Eingaben
 und medizinischen Unterla
gen wurden der Beschwerdegegnerin am 
7. 
April 2015 zugestellt, wozu sich diese am 1
2. 
Mai 2015 äusserte (Urk. 25; dem Beschwerdeführer zugestellt am 1
5. 
Mai 2015, Urk. 26). 
Mit Fax-Eingaben vom 1
0. 
und 2
4. 
Juni 2015 kündigte 
der Beschwerdeführer weitere ärztliche Berichte an (Urk. 27/1-2)
, welche bisher nicht eingereicht wurden
.
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Die Beschwerdegegnerin äusserte sich im angefochtenen Einspracheentscheid eingehend zur Frage des Streitgegenstandes des vorliegenden Verfahrens. Sie wies 
zunächst 
darauf hin, dass das Bundesgericht im Urteil vom 1
7. 
Juni 2008 die
 Beurteilung des hiesigen Gerichts betreffend den Rückenschaden vollum
fänglich bestätigt habe. Danach hätten aufgrund des ausgewiesenen, erhebli
chen degenerativen Vorzustandes an der Wirbelsäule nach über einem Jahr mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keine mit dem Unfall vom 19. August 2004 in Zusammenhang stehenden körperlichen Beschwerden mehr vorgelegen. Der 
status
 quo sine sei erreicht worden und die Terminierung der Versicherungs
leistungen per 3
1. 
August 2005 somit korrekt erfolgt
. Mit 
der Abweisung des
 Revisionsgesuch
s
 sei die Kausalität der vom Beschwerdeführer geklagten Rückenbeschwerden zum Unfall vom 19.
 
August 2004 höchs
t
richterlich ent
schieden und eine erneute Prüfung gar nicht statthaft
 (Urk. 2 S. 4)
. 
    
Indem nun der Beschwerdeführer erneut gelten macht,
 die Beschwerdegegnerin habe die Erkenntnisse von Prof. 
Z.___
, wonach es sich beim Unfall vom 19. August 2004 
um ein
 richtungsweisendes Ereignis bezüglich der 
Rückenbe
schwerden
 handle (Urk. 1 S. 8 f.), verkennt er, dass das Bundesgericht das 
Revi
sionsgesuch
 in Kenntnis dieses Gutachtens abwies (vgl. Urk. 10/75 E. 5.2). Damit bleibt mit der Beschwerdegegnerin kein Raum für eine erneute Prüfung der Kausalitätsfrage. 
Auf die 
vorliegende 
Beschwerde ist som
i
t nicht einzutre
ten, soweit Leistungen für den Rückenschaden verlangt werden.
 
1.2
    
Hinsichtlich der erstmals mit dem Revisionsbegehren beim Bundesgericht gel
tend gemachten Hirnverletzung und dessen Folgen auf die Arbeitsfähigkeit 
des Beschwerdeführers
 stellte das Bundesgericht fest, darüber sei noch nicht ent
schieden worde
n
, was die Beschwerdegegnerin nachzuholen habe (vgl. Urk. 10/75 E. 6.2)
. 
In diesem Kontext wies die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass der Unfall mit Kopfverletzung im Jahr 1990 bereits in den Jahren 1991 
bzw. 1992 rechtskräftig abgeschlossen worden sei. Deshalb sei einzig zu prüfen, ob die heute geklagten Kopfbeschwerden kausal zum Unfall vom 1
9. 
August 2004 seien (Urk. 2 S. 5). 
    
Anderer Auffassung scheint der Beschwerdeführer zu sein. 
Er geht augenschein
lich davon aus, 
dass die Beschwerdegegnerin 
mit der im Rahmen des 
bundesge
richtlichen
 Revisionsverfahrens 
anbegehrten
 Neuanmeldun
g verpflichtet gewe
sen wäre, die sich erst nach dem Unfall vom 
1
9. 
August 2004 manifestierenden kognitiven Defizite und Verhaltensauffälligkeiten 
nicht nur im Zusammenhang mit 
diesem
 Unfall, sondern 
auch mit der im Jahr 1990 erlittenen Hirnverletzung neu zu beurteilen (Urk. 1 
S. 
4 f und S. 11).
1.3
    
In verfahrensrechtlicher Hinsicht ist daz
u
 folgendes festzustellen: Im Rahmen des Revisionsve
r
fahrens gegen das 
Urteil 8C_17/2007 vom 1
7. 
Juni 2008 trat das Bundesgericht auf das 
B
egehren
 des Beschwerdeführers
 insoweit nicht ein, als eine Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin aufgrund all
fälliger
 Kopfver
letzungen geltend gemacht wurde, weil diese nicht Gegenstand der ursprüngli
chen Verfügung waren. 
E
s obliege der Beschwerdegegnerin, diese Frage zu prüfen und darüber zu verfügen (E. 6.2). 
Die
se
 war demnach nicht gehalten
,
 über diesen
 
bundesgerichtlichen 
Hinweis
 (immer noch das Verfahren den Unfall vom 1
9. 
August 2004 betreffend)
 hinaus weitere mögliche Ursachen der neu geltend gemachten Kopfbeschwerden abzuklären
. Daran vermag die vom Beschwerdeführer vertretene Auffassung, 
es gehe nicht an, ihn wegen des 
vor
bestehenden
 Hirnschadens auf ein eigenes Neuanmeldeverfahren zu verweisen (Urk. 1 S. 6), nichts zu ändern. 
Hinsichtlich allfälliger Spätfolgen des (abge
schlossenen) Unfallereignisses
 vom 2
6. 
Oktober 1990
 fehlt es an einem 
Anfech
tungs
gegenstand
 und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, da dies
bezüglich keine Verfügung beziehungsweise kein Einspracheentscheid er
gangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a). 
Insofern ist auf die Begehren, die nicht die Leistungspflicht der Beschwerdeg
egnerin aufgrund allfälliger
 Kopf
verletzungen als Folge des Unfalles vom 1
9. 
August 2004 betreffen, nicht ein
zutreten.
2.
2.1
    
Im Entscheid des 
hiesige
n
 Gericht 
vom 
9. 
Januar 2007 (Urk. 10/41; vom Bundes
gericht bestätigt mit Urteil 8C_17/2007 vom 1
7. 
Juni 2008, Urk. 10/50) wurde die gesundheitliche Situation und Entwicklung nach dem Unfall vom 1
9. 
August 2004 eingehend dargestellt, worauf verwiesen werden kann (Urk.
 
10/41 E. 2/
1-8 und E. 3/1-3). 
Danach findet
 sich in keinem der zahlrei
chen medi
zinischen Berichte ein Hinweis darauf, dass der Beschwerdeführer neben dem durch den Unfall traumatisierten vorbestehenden Rückenschaden 
auch eine
n
 
Kopfanprall oder gar eine 
Kopf
verletzung erlitten haben könnte. Namentlich erstbehandelnden Arzt müsste eine derartige Verletzung aufgefallen 
und dokumentiert
 worden sein (vgl. Urk. 10/41 E. 2.1). 
Dass der Beschwerde
führer beim Unfall vom 1
9. 
August 2004 keine Kopfverletzungen erlitten hat, geht mit aller Deutlichkeit auch aus dem Parteigutachten von Prof. 
Dr. 
B.___
, Neurologie FMH, vom 1
5. 
November 2011 hervor, welcher die im Jahr 2009 neu festgestellten Veränderungen im frontalen Hirnbereich und die damit einhergehenden kognitiven Defizite und Wesensveränderung in keinem Zusammen
hang mit dem Unfallereignis vom 19.
 
August 2004, auch nicht als Teilursache, 
sah (Urk. 10/96 
S. 
24 und S. 27). Die Beschwerdegegnerin ging deshalb zu Recht davon aus, dass zwischen den nachgewiesenen Veränderungen im frontalen Hirnbereich bzw. den dadurch bedingten Beschwerden und dem Unfall vom 19. August 2004 kein natürlicher Kausalzusammenhang besteht (vgl. Urk. 2 S. 7).
2.2
    
Was allfällige weitere, nicht organisch bedingte psychische Beschwerden betrifft, welche nach dem Unfall vom 1
9. 
August 2004 aufgetreten sind, hat die Beschwerdegegnerin ebenfalls richtigerweise festgehalten, dass keine Verletzun
gen dokumentiert sind, welche die 
Anwendung der sog. 
Schleudertraumapraxis
 gemäss 
BGE 117 V 359 rechtfertigen würde
n
, sondern dass die Prüfung nach der für psychische Beeinträchtigungen nach Unfällen entwickelten Kriterien gemäss BGE 115 V 133 vorzunehmen ist. Sie hat die rechtsprechungsgemässe Einteilung der Unfälle in schwere, mittelschwere und leichte Unfälle sowie die erforder
lichen Kriterien, welche zur Beurteilung des adäquaten Kausalzusam
menhangs bei
z
u
ziehen sind, richtig dargestellt, worauf verwiesen werden kann (Urk. 2 S. 8).
    
Laut eigener Darstellung des Beschwerdeführer
s
 handelte es sich beim Unfall um ein
e
 seitliche Kollision des Lieferwagens, in welchem er 
sich 
als Beifahrer befand
,
 und einem von einer Seitenstrasse einbiegenden Personenwagen. Der Beschwerdeführer konnte selbständig aussteigen und die Polizei rufen (vgl. Urk. 10/9). Mit der Beschwerdegegnerin ist der Unfall als mittelschwer im Grenzbereich zu den leichten Unfällen einzustufen, womit die weiteren zu berücksichtigenden Kriterien in gehäufter oder auffallender Weise erfüllt sein müssten, damit die Adäquanz bejaht werden k
önnte (BGE 115 V 133 E. 6c/
bb
, vgl. auch BGE 120 V 352 E. 5b/
aa
). Das ist vorliegend klar nicht der Fall. 
Mag auch der Beschwerdeführer das Unfallereignis subjektiv als eindrücklich empfunden haben (vgl. Urk. 1 S. 18 unten), so liegen objektiv weder besonders 
dramatische
 Begleitumstände noch eine besondere Eindrücklichkeit des 
Unfall
geschehens
 vor. Hinsichtlich der Schwere der Verletzung ging auch das Bun
desgericht davon aus, dass die erlittene Rückenkontusion nicht besonders 
schwer war (Urk. 10/50 E. 3.2 am Schluss). Dementsprechend 
war ein Jahr nach dem Unfall der 
status
 quo sine erreicht, d.h. es lagen keine unfallbedingten kör
perlichen Beschwerden mehr vor, welche die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt hätten (vgl. Urk. 10/41 E. 5). Von einer unfallbedingten ungewöhnlich langen ärztlichen Behandlung oder gar Fehlbehandlung
,
 einem schwierigen 
Heilungs
verlauf
 oder erheblichen Komplikationen kann keine Rede sein, womit keines der relevanten Kriterien erfüllt ist und es für allfällige nicht organisch bedingte psychische Beschwerden
 
an der Adäquanz zum Unfall vom 1
9. 
August 2004 fehlt.
2.3
    
Nach dem Gesagten steht fest, dass der Unfall vom 19. August 2004 
mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit keine
 Ursache für die sich in der Folgezeit mani
festierenden kognitiven Defizite, Wesensveränderung und weitere psychische Beschwerden
 darstellt,
 
was 
insoweit 
zur Abweisung der Beschwerde führt.
3.
    
Der Beschwerdeführer beantragt für das vorliegende Verfahren 
eine
 unentgeltli
che 
Rechtsvertretung
 (Urk. 1 S. 2). Er verfügt indessen über ein
e
 Rechtsschutz
versicherung, welche die Kosten im Zusammenhang mit dem Unfall vom 1
9. 
August 2004 übernimmt (vgl. Schreiben vom 2
7. 
Februar 2012 
[
Urk. 3/11
]
 und 1
7. 
Mai 2013 
[
Urk. 8/1
])
. 
    
Ein erheblicher Teil des Aufwandes, den der Beschwerdeführer bzw. seine 
Rechts
vertretung
 im vorliegenden Verfahren betrieb, betrafen einerseits Aus
führungen zum Rückenschaden
 (vgl. Urk. 1 S. 8 f.) mit Behauptungen, welche bereits im Revisionsverfahren vor dem Bundesgericht vorgebracht und von diesem verworfen wurden (vgl. Urk. 10/41 E. 5.2). Andererseits 
enthält die Beschwerdeschrift umfangreiche Ausführungen zum möglicherweise in einem Zusammenhang mit dem Unfallereignis im Jahr 1990 stehenden Hirnschaden, welcher aber nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheides ist (vgl. vorste
hend E. 1.3). Dieser Aufwand wäre für das vorliegende Verfahren unnötig gewesen und kann nicht über das Institut der unentgeltlichen Rechtsvertretung entschädigt werden. Das Gesuch ist demnach abzuweisen.
Das Gericht
 beschliesst:
    
Das Gesuch des Beschwerdeführers vom 
9. 
April 2013 um unentgeltliche 
Rechts
vertre
tung
 wird abgewiesen.
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird abgewiesen
, soweit darauf ein
ge
treten 
wird
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Fiona Carol 
Forrer
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Beat Frischkopf
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstMöckli