zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00626 · 2019-08-30 · de
Eintreten bei Einholen eines Formularberichts, Nichteintreten auf Neuanmeldung bestätigt, da eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht glaubhaft gemacht wurde.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00626
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil
 vom 
3
0. 
August 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Sibylle Käser Fromm
Rechtsdienst 
Inclusion
 Handicap
Grütlistrasse
 20, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1980, studierte im Iran Sport (Urk. 1
0
/18/
3-
4) und ar
beitete zuletzt vom 1. August 2011 bis zum 31. August 2013 in der 
Y.___
 bei der 
Z.___
 in einem 80%-Pensum (Urk. 1
0
/26). 
Ab
 dem 25. März 2013 wurde er zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben (Urk. 
10
/15, Urk. 1
0
/50/2). Am 23. Mai 2013 meldete er sich erstmals bei der Sozialversi
che
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 1
0
/4). Zu seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung gab er 
sinngemäss 
an, er sei krank und habe Beschwerden am Nacken und an der Wirbelsäule (Urk. 1
0
/4/5). Per 31. August 2013 löste die 
Z.___
 das Arbeitsverhältnis auf 
(Urk. 1
0
/26/6). Die IV-Stelle nahm erwerbliche und medizinische 
Abklärungen vor. 
Namentlich
 holte sie die Akten der Kran
kentag
geldversicherung SWICA ein (Urk. 1
0
/25, Urk. 1
0
/55, Urk. 1
0
/59/8-9), worunter sich insbesondere das von dieser in Auftrag gegebene medizinische Gutachten des 
A.___ 
der me
dizinischen Fachrichtungen Neurologie und Psy
chiatrie
 vom 30. Oktober respe
k
tive 14. November 2013 befin
det (vgl. Urk. 
10
/55
/4-42
). 
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 verneinte die IV-Stelle mit
 Verfügung vom 25. Juli 2014 einen Rentenanspruch
 des Ver
sicherten 
(Urk. 
10/84
). 
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialver
sicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil 
IV.2014.00989 
vom 3
0. 
Oktober 2015 ab (Urk. 10/100). Dieses Urteil blieb unangefochten.
1.
2.
    
Am 
7. 
August
 2017 meldete sich 
der
 Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 
10/101
). In der Folge 
liess die IV-Stelle einen aktuellen Auszug aus dem individuellen Konto erstellen (IK-Auszug, Urk. 10/105) und 
nahm 
den Bericht
 der 
B.___
 
vom 3
0. 
Oktober 2017 (Urk. 10/107) 
zu den Akten. Diesen legte
 sie 
ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst
 
(RAD) 
vor
, welcher seine Stellungnahme dazu am
 3. November 2017
 verfasste (
Urk. 10/108/3). 
Mit 
gleichentags erstelltem 
Vorbescheid 
kündigte die IV-Stelle dem Versicherten 
an, dass sie auf 
sein
 neues Leistungs
begehren nicht eintreten werde 
(Urk. 10/
109
).
 
Dagegen erhob 
der Ver
sicherte am 
2
9. 
November
 2017 (Urk. 
10/110
)
, ergänzt am 8. Januar 2018 (Urk. 10/118), Einwand. Mit Schreiben vom 1
2. 
April
 2018 (Urk. 10/12
7
) 
reichte
 er sodann den Bericht der 
B.___
 vom 
11. 
April 2018 ein
 (Urk. 10/126). 
Dazu nahm RAD-Ärztin 
Dr. 
med. 
C.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, am 3
1. 
Mai 2018 Stellung (Urk. 10/128/2-3). Mit Verfügung vom 1
2. 
Juni 2018 trat die IV-Stelle auf das neue Leistungsbegehren des Versicherten nicht ein (Urk. 10/129
 = Urk. 2).
2.
    
Gegen die 
Nichteintretensverfügung
 
erhob der Versicherte am 1
2. 
Juli 2018 Beschwerde und beantragte, 
die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Sache sei an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese auf das Leistungsbegehren eintrete und weitere Abklärungen in der Sache, insbesondere eine psychiatrische Begutachtung, in die Wege leite. Des Weiteren ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1 S. 2).
 Die Beschwerde
gegnerin schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 1
2. 
September 2018 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 9 S. 2). Mit 
Gerichtsv
erfügung vom 1
3. 
Septem
ber 2018 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwältin Sibylle Käser Fromm, Zürich, als unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt. Zugleich wurde ihm die Beschwerdeantwort zur Kennt
nis gebracht 
(Urk. 11).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den 
nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allge
meinen Teil
 des Sozialversicherungsrechts; ATSG
). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 
über die Invalidenversicherung; IVG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psy
chischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkom
men zu erzielen (vgl. 
BGE 139 V 547
 E. 5, 
131 V 49
 E. 1.2, 
130 V 352
 E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8. 
November 2015 E. 5.4). 
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege 
artis
 auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und 
E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausge
wiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl. 
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
    
Wurde eine Rente
 
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
,
 
verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise 
geändert hat. 
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung ver
pflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV Nicht
eintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b mit Hin
weisen; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen). 
1.3
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E. 3.3.2).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung auf den Standpunkt, den vom 
Beschwerdeführer
 nach seiner Neuanmeldung
 eingereich
ten Berichten seien keine nennenswerten Änderungen seines Gesundheitszustan
des zu entnehmen, namentlich keine neuen Diagnosen
 oder Befunde
 (Urk. 2).
    
In ihrer Beschwerdeantwort führte sie sodann aus
, dem Bericht der 
B.___
 vom 7. August 2017 (Urk. 10/
101) seien keine neuen medizinischen Befunde oder funktionelle Einschränkungen zu entnehmen 
(Urk. 9
 S. 1
)
. 
Betreffend den Bericht der 
B.___
 vom 1
1. 
April 2018 (Urk. 10/126) verwies sie auf die Stellungnahme ihres 
RAD
 vom 3
1. 
Mai 2018 (Urk. 10/128).
 Zusammenfassend sei es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, glaubhaft darzutun, dass sich sein Gesund
heitszustand seit dem Entscheid vom 2
5. 
Juli 2014 in rentenrelevanter Weise verschlechtert habe (Urk. 9 S. 2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer brachte 
demgegenüber vor, 
trotz der seit dem 
3. 
August 2016 regelmässig bei 
Dr. 
med. D.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie,
 
B.___
,
 wahrgenommenen psychiatrischen Behandlung habe sich sein psychischer Gesundheitszustand deutlich verschlechtert. Dies sei dem Bericht von 
Dr. 
D.___
 vom 11. April 2018 zu entnehmen (Urk. 1 S. 5). 
Der in ihrem Bericht v
om 3
0. 
Oktober 2017 (Urk. 10/107
) erwähnte stationäre Gesundheitsz
u
stand beziehe sich offensichtlich lediglich auf die Zeit seit Beginn der Behandlung am 
3. 
August 2016 (Urk. 1 S. 5).
 Die somatoforme autonome Funktionsstörung des urogenitalen Systems habe sich wesentlich verschlechtert und das Ausmass einer Anpassungsstörung sei massiv überschritten. Er sei aus psychiatrischer Sicht zu 100 % arbeitsunfähig und es bestehe ein therapieresistenter Zustand (Urk. 1 S. 5-6). Nun könne auch nicht mehr mit der Wiederaufnahme einer ange
passten berufli
chen Tätigkeit gerechnet werden, denn
 für eine solche liege eben
falls eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit vor (Urk. 1 S. 7-8).
 
Zusammen
fassend hielt er fest,
 er 
habe 
eine wesentliche Verschlechterung seines Gesund
heitszustands glaubhaft machen können (Urk. 1 S. 9).
2.3
    
Mit Blick auf die angefochtene 
Nichteintretensverfügung
 ist zu bemerken, dass es zwar 
in erster Linie der versicherten Person
 obliegt
, mit der Neuanmeldung substanzielle Anhaltspunkte für eine allfällige neue Prüfung des Leistungs
anspruchs darzulegen
 (vorstehend E. 1.2). Rechtsprechungsgemäss ist es der Beschwerdegegnerin indes unbenommen, hinsichtlich der rechtserheblichen Änderung eigene einfache Abklärungshandlungen vorzunehmen, ohne dass dies bereits zu einem materiellen Eintreten auf die Neuanmeldung führen würde (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.1 mit Hinweis unter anderem auf 
I 781/04 vom 1
7. 
Februar 2005 E. 3
). Werden - wie hier - 
ein
 IK
Auszug (Urk. 
10/105) und ein Formularbericht der behandelnden 
Dr. 
D.___
 ein
ge
holt (Urk.
 
10/106-107)
 und d
ie Unterlagen der RAD-Ärztin unterbreitet 
(Urk. 
10/108/3)
 bewegt sich die Beschwerdegegnerin immer noch auf der Stufe der Prüfung der 
Eintretensvoraussetzung
 des Glaubhaftmachens einer Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes, auch wenn sie selber eine (eigentlich dem Versicherten obliegende) Beweishandlung vornimmt.
3.
3.1
    
Mit Verfügung vom 2
5. 
Juli 2014 (Urk. 10/84), welche mit Urteil des Sozialver
sicherungsgerichts des Kantons Zürich
 IV.2014.00989
 vom 3
0. 
Oktober 2015 bestätigt wurde (Urk. 10/100), wurde der Rentenanspruch des Beschwerdeführers letztmals materiell beurteilt. 
Die Verfügung vom 25. Juli 2014
 bildet demnach den zeitlichen Ausgangspunkt für die Beurteilung, ob eine seitherige anspruchs
erhebliche Änderung des Invaliditätsgrades glaubhaft gemacht wurde (BGE 133 V 108 E. 5.4). Dahingehend besteht - soweit ersichtlich - auch zwischen den Parteien Einigkeit (vgl. 
Urk. 
1 S. 5
 und S. 9
 und 
Urk. 
2
 S. 1-2).
3.2
    
3.2.1
    
In der leistungsabweisenden Verfügung vom 
2
5. 
Juli 2014
 war die Beschwerde
gegnerin zum Schluss gekommen
, in seiner bis
herigen Tätigkeit als Barmitarbei
ter sei der Beschwerdeführer zu 40 % eingeschränkt, jedoch seien ihm behinde
rungsangepasste Tätigkeiten (wechselbelastend, körperlich leicht bis mittel
schwer, ohne körperliche Zwangshaltungen, ohne Überkopfarbeit, ohne offene und einsehbare Arbeiten und ohne häufige Kundenkontakte) zu 100 % zumutbar. Im Rahmen eines Einkommensvergleichs ermittelte sie einen Invaliditätsgrad von 0 % (Urk. 
10/84
/2
). 
3.2.2
    
Im Urteil 
IV.201
4
.00
989
 vom 
3
0. 
Oktober 2015
 (Urk. 
10/100
) hielt d
as
 Sozialver
sicherungsgericht fest
, 
in somatischer Hinsicht sei auf 
das neurologische Gut
ach
ten von Dr. 
med. E.___
, Facharzt
 
für Neurologie,
 
A.___
,
 
vom 30. Oktober 2013 (Urk. 1
0/55/4-20
) 
abzustellen
. Als Diagnosen l
a
gen 
demnach
 Kopfschmerzen vom Spannungstyp, Nacken-/Schulterschmerzen linksbetont, bei im MRI der Halswirbelsäule vom 7. Februar 2013 gesicherten mässig ausgeprägten degenerativen Veränderungen der Halswirbelsäule, ohne Nachweis einer 
radikulären
 Irritation oder 
radikulären
 Läsion, 
Thoraxschmerzen
 links ohne Anhalt für eine kardiale Genese, am ehesten 
muskuloskelettal
, eben
falls ohne Anhalt für eine 
Radikulopathie
, Kreuzschmerzen ohne Anhalt für eine Irritation oder Läsion der lumbalen Nervenwurzeln sowie unerwünschte Erektio
nen ohne Anhalt für eine organpathologische Ursache vor (Urk. 
10/100/9
). 
Das Gericht gelangte gestützt auf das Gutachten zum Schluss, 
dass aufgrund der Situation am Bewegungsapparat Arbeiten mit Heben und Tragen schwerer Lasten, Überkopfarbeiten und Arbeiten in Zwangshaltungen vermieden werden sollten. Für diese Tätigkeiten sei der Beschwerdeführer derzeit nicht einsetzbar.
 Für wechselbelastende Arbeiten
 mit leichter bis mittelschwerer körperlicher Tätigkeit sei der Beschwerdeführer bei vollem Pensum zu 100 % einsetzbar 
(Urk. 10/100/9)
.
3.2.3
    
Bezüglich der psychischen Beschwerden stützte das Gericht auf 
das
 psychiatrische
 Gutachten
 von Dr. 
med. F.___
, 
Facharzt
 für 
Psychiatrie und Psycho
the
rapie
, vom 14. November 2013 
(Urk. 10/
55/22-
42)
 
ab.
 
Dr. 
F.___
 hielt in seinem Gutachten als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähig
keit eine chronische Schmerzstö
rung mit somatischen und psychischen Faktoren (
ICD-
10
:
 F45.41) fe
st. Als Diag
nose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannt
e er einen Verdacht auf das Vor
liegen einer somatoformen autonomen Funktionsstörung des 
u
rogenitalen Systems (ICD
-
10
:
 F45.34) mit reaktiver psychopathologischer Symptomatik, die zeitweilig die Kriterien einer Anpassungsstörung (ICD
-
10
:
 F43.2) erfüllt habe (Urk. 1
0
/55/39
, 
Urk. 
10/100/7, 
Urk. 
10/100/9-10
).
 
    
Zur Arbeitsfähigkeit 
führte 
Dr. 
F.___
 aus
, dass beim Beschwerdeführer aufgrund der erhobenen Befunde ein psychischer Leidenszustand mit einem Krankheitswert 
vorliege
, der Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe. Bei einer depressiv-gehemmt-resignierten Symptomatik und einer ängstlich-beklemmenden Unruhe komme es vor allem aufgrund der Antriebsminderung, des Interesseverlustes, der Einschrän
kung des affektiven Erlebens und der angstbedingten Einengung der kognitiven Leistungsfähigkeit zu einer krankheitsbedingten Einschränkung des Leistungs
vermögens. Dieser Aspekt sei im bisherigen Beruf des Beschwerdeführers als Barmitarbeiter wirksam, sodass mit einer Einschränkung 
der psychophysischen Leistungsfähigkeit gerechnet werden müsse, die eine Arbeits
unfähigkei
t von 40 % (bezogen auf ein 100
%
-
Pensum) begründe. Vor 
allem Tätigkeiten, welche in einem engen zwischenmenschlichen Kontakt erfolgten (Kundenkontakte, Bedienung in einem Laden, Service etc.), seien derzeit nicht
 realisierbar, da diese eine 
Triggerung
 der affektiven Belastung (Beschämung, Misstrauen bis mögliche paranoid anmu
tende Verarbeitung) und damit einher
gehend dysfunktio
nale Verhaltensweisen förderten
. In Bezug auf
 die psychologischen Voraussetzungen seien unter den derzeitigen Bedingungen Arbeiten
 (vollzeitlich)
 zumutbar, bei welchen der Beschwerdeführer seine Arbeit weitgehend allein erledigen könne und 
er 
nur flüchtigen Kontakt mit Mitarbeitern habe. Wenn möglich sollte der Arbeitsplatz nicht für viele Personen einsehbar 
sein. Ein offe
ner Zubereitungs- oder Rüstbe
reich in einem Gastronomiebetrieb oder Arbeiten hinter einer Theke in ei
nem Laden seien nicht geeignet 
(
Urk. 1
0
/55/
41-
42
, Urk. 
10/100/7-8, 
Urk. 
10/100/10
). 
3.2.4
    
Insgesamt gelangte d
as Gericht zum Schluss
, für die angestammte Tätigkeit bestehe eine 100%ige 
Arbeitsunfähigkeit
, für eine leidensangepasste Tätigkeit indes eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
. Demzufolge bestätigte es den von der IV-Stelle ermittel
ten Invaliditätsgrad von 0
 %
 
(Urk. 10/
100/10-11).
4. 
4.1
    
I
m 
der Neuanmeldung 
vom August 2017 
(Urk. 
10/101
) 
folgenden 
Verwaltungs
verfahren 
wurde 
der Bericht der 
B.___
 vom 3
0. 
Oktober 2017 zu den Akten genommen 
(Urk. 10/
107)
. Diesem ist zu entnehmen, dass sich der Beschwerde
führer seit dem 
3. 
August 2016 in 
dortiger
 Behandlung befinde und dass 
sein
 Gesundhei
tszustand seither stationär sei
.
 B
ereits beim vorbehandelnden Dr. 
med. 
G.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
, habe keine Besserung erzielt werden können 
(Urk. 10/
107/1-3). 
Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit lägen eine gemischte Angststörung mit 
agoraphoben
 und 
sozio
phoben
 Anteilen vor dem Hintergrund spontan auftretender Erektionen (ICD-10: F40.9), eine leichte depressive Episode (ICD-10: F32.0) sowie chronische Schmer
zen im Bereich der 
Halswirbelsäule
 vor 
(Urk. 10/
107/2).
 Die Ärztinnen 
der 
B.___
 
führten aus, der Beschwerdeführer sei im Kontakt freundlich, jedoch angespannt. Der Beschwerdeführer halte kaum Blickkontakt und lege oft eine Tasche auf seinem Schoss ab
. Er habe Ängste, sich in der Öffentlichkeit zu bewegen, da dies mit 
grosser
 Anspannung verbunden sei und zu einer Dauererektion führe. 
Aus Scham deswegen komme es zu einer sozialen Isolation. Affektiv sei der Beschwer
deführer knapp schwingungsfähig und in der Stimmung niedergeschlagen. Freudlosigkeit und Interesseverlust bestehe seit Jahren. Der Antrieb sei leicht reduziert 
(Urk. 10/
107/2). 
4.2
    
Dazu nahm der RAD am 
3. 
November 2017 dahingehend Stellung, dass 
der Bericht der 
B.___
 vom 3
0. 
Oktober 2017 keine neuen medizinischen Befunde oder funktionellen Einschränkungen enthalte im Vergleich zu den RAD-Stellung
nahmen aus dem Jahr 201
4. 
Die RAD-Ärztin schloss, unter Berücksich
tigung des Belastungsprofils und unter Weiterführung einer indikations- und leitlinien
gerechten fachärztlichen Therapie erscheine die Umsetzung der Arbeits
fähigkeit in angepasster Tätigkeit möglich 
(Urk. 10/
108/3)
.
4.3
    
Dem Bericht der 
B.___
 vom 1
1. 
April 2018 ist zu entnehmen
, im Vergleich zum Zeitpunkt der Begutachtung durch 
Dr. 
F.___
 habe sich die somatoforme auto
nome 
Funktionsstörung
 des urogenitalen Systems wesentlich verschlechtert. Das 
Ausma
s
s
 einer Anpassungsstörung sei dabei massiv überschritten. Der Beschwer
deführer befürchte, dass es durch Blickkontakt mit fremde
n
 Menschen zu einer Dauererektion komme. Dies führe dazu, dass er sich komplett zurückziehe und keine sozialen Kontakte pflege
. Nur mit 
grosser
 Anstrengung könne er seine Woh
nung verlassen. Das psychische Zustandsbild wirke paranoid und sei durch soziale Ängste geprägt
. All dies sei objektiv in seinem Verhalten zu beobachten. So halte er wenig Blickkontakt und halte stets eine Tasche vor dem Intimbereich. Das Scham- und Angstgefühl sei derart ausgeprägt, dass die Termine zu Zeiten 
für 
den
 öffentlichen Verkehrsmittel
 
eingeplant werden müssten
 
(Urk. 10/
126
/1
)
.
 Die Ärztinnen der 
B.___
 erachteten den Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht als zu 100
 %
 arbeitsunfähig und führten aus, sein Krankheitszustand habe sich trotz angepasster The
rapieausschöpfung 
chronifiziert
. Auch ein stationärer Aufenthalt und eine medikamentöse Behandlung würden sehr wahrscheinlich zu keiner 
B
esserung führen. Die ausgeprägte ängstliche Symptomatik führe zu einer vollständigen 
Arbeitsunfähigkeit
 auch in angepasster Tätigkeit 
(Urk. 10/
126/2).
4.4
    
In der RAD-Stellungnahme vom 3
1. 
Mai 2018 wurde ausgeführt
, 
die von der 
B.___
 gestellte Diagnose einer gemischten Angststörung sei 
un
zutreffend. Angst vor einer Dauererektion begründe keine Angststörung und Scham keine soziale Phobie
. Ferner seien keine Hinweise auf agoraphobische Tendenzen zu finden. Insgesamt seien die ICD-10-Kriterien für Angststörungen nicht erfüllt. Eher liege ein Vermeidungsverhalten vor 
(Urk. 10/
128/2)
. Die im Bericht der 
B.___
 vom 11. April 2018 gemachte Aussage, bei einer durch Blickkontakt auslösbaren Erek
tion handle es sich um eine paranoide Wahrnehmung, sei nicht nachvollziehbar. Die Aussage, dass der Beschwerdeführer glaube, dass Menschen ihm nur Schlech
tes antun wollten, sei bei der Beschwerdeangabe nicht zu finden
. Grundsätzlich könne weiterhin auf die RAD-Stellungnahme vom 3. November 2017 abgestellt werden
 
(Urk. 10/
128/3).
5. 
5.1
    
Der Beschwerdeführer beruft sich zur Geltendmachung einer wesentlichen Verschlechterung seines Gesundheitszustands 
primär
 auf den Bericht der 
B.___
 vom 1
1. 
April 2018, wonach sich die somatoforme autonome Funktionsstörung deutlich verschlechtert habe (Urk. 10/127/2, Urk. 1 S. 5). 
Dazu ist dem angeführ
ten Bericht zu entnehmen, das Ausmass einer Anpassungsstörung sei massiv überschritten (Urk. 10/126/1) und 
die 
ausgeprägte ängstliche Symptomatik führe zu einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit auch in angepasster Tätigkeit (Urk. 10/126/2). 
    
Depression
, Angststörung
 und soziale Phobie bestanden laut 
Dr. 
med. H.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin, 
bereits im Vergleichszeitpunkt (Urk. 10/100/5-6 E. 2.5
, 
Urk. 
10/25/13, Urk. 10/50/1
).
 
Ebenso hatte auch der damals behandelnde Psychiater Dr. 
G.___
 eine mittelgradige Depression (ICD-10: F32.11) sowie eine soziale Phobie (ICD-10: F40.1) diagnostiziert gehabt (Urk. 10/100/8 E. 2.7). Anhand dessen, dass die psychiatrisch behandelnden Ärztinnen nun das Ausmass einer Anpassungsstörung als massiv überschritten sehen respektive in ihrem Bericht vom 30. Oktober 2017 die Diagnose einer leic
h
ten depressiven Episode stelle
n (Urk. 10/107/2), ist vor diesem Hintergrund keine Verschlechterung glaubhaft gemacht.
 Gleich verhält es sich in Bezug 
auf die von der 
B.___
 diagnostizierte Angststörung
 mit 
agoraphoben
 und 
soziophoben
 Antei
len
 (
Urk. 
10/107/2)
, nachdem laut 
Dr. 
H.___
 und 
Dr. 
G.___
 im Vergleichszeit
punkt bereits eine Angststörung und eine soziale Phobie bestanden.
 Im Übrigen sieht die RAD-Psychiaterin die Diagnosekriterien für eine Angststörung und eine soziale Phobie nicht als erfüllt (Urk. 10/128/2), sodass diesbezüglich weiterhin einfach unterschiedliche Beurteilungen vorliegen. 
Neu 
wurde eine
 
agoraphobe
 Komponente
 genannt. 
Dass die RAD-Psychiaterin eine solche verneint (Urk. 10/128/2), ist nachvollziehbar, da die Angst des Beschwerdeführers vor Menschenmassen nichts mit fehlenden Fluchtwegen zu tun hat, sondern in der sozialen Komponente respektive der Angst vor Erektionen 
bei Blickkontakt 
zum Ausdruck kommt 
(vgl. 
Urk. 
10/126/1).
    
B
ereits im Jahr 2013 
war der Beschwerdeführer 
sozial vereinsamt aufgrund der seit dem Jahr 2009 vorkommenden lästigen Erektionen (Urk. 10/25/12)
. Er wirkte auf 
Dr. 
H.___
 schüchtern und verunsichert und litt an Angst vor sozialen Kontakten sowie an einer zunehmenden Vereinsamung (Urk. 10/50/2). Dabei war die soziale Phobie derart ausgeprägt, dass 
Dr. 
H.___
 keinerlei Arbeitstätigkeit für zumutbar hielt (Urk. 10/50/4).
 Der Beschwerdeführer blieb 
laut 
Dr. 
H.___
 
nur noch zuhause und wagte sich nicht mehr nach draussen (Urk. 10/50/5).
 Zwar traf er damals
 gemäss Gutachten
 noch selten Kollegen und 
ging teilweise einkaufen am Nachmittag (Urk. 10/55/10), doch ist nicht glaubhaft gemacht, dass dies nun nicht mehr der Fall wäre, zumal aus den aktuellen Berichten keine andere Art der Beschaffung von Lebensmitteln ersichtlich ist
 und solches auch nicht geltend gemacht wurde
.
 Jedenfalls wurde das Vorliegen einer sozialen Isolation
, eines sozialen Rückzugs sowie von Misstrauen geprägter Beziehungen zur mitmensch
lichen Umgebung
 auch im Gutachten erwähnt (Urk. 10/55/18
, Urk. 10/55/20
, Urk. 10/55/34
), welches die Basis des letzten materiellen Entscheides bildete.
 Auch waren damals schon Anzeichen eines 
Beschämtseins
 auszumachen beim Gespräch über die unerwünschten Erektionen (Urk. 10/55/27).
 Die Grundstim
mung des Beschwerdeführers pendelte zwischen ernst, bedrückt, ängstlich-unsicher und resigniert-hoffnungslos (Urk. 10/55/31).
 Nach dem Gesagten ist bei einem Vergleich der erhobenen Befunde ebenfalls keine 
relevante
 Verschlechte
rung erkennbar. 
5.2
    
Sodann macht der Beschwerdeführer geltend, das Gericht habe sich bei der Annahme einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit unter ande
rem auf die prognostische Einschätzung des damals behandelnden Dr. 
G.___
 
gestützt. Diese habe sich indes nicht 
bewahrheitet
. Vielmehr könne nicht mehr mit 
d
er Wiederaufnahme einer beruflichen Tätigkeit 
gerechnet werden
 (Urk. 10/
59/3
, Urk. 1 S. 7
). 
    
Das Gericht stellte in seinem Urteil IV.201
4
.00
989
 vom 3
0. 
Oktober 2015 
primär auf das Gutachten der 
Dres
. 
E.___
 und 
F.___
 ab (Urk. 10/100/9-11 E. 3.2-3.4). Beim Hinweis auf die von 
Dr. 
G.___
 gestellte günstige Prognose handelte es sich lediglich um ein zusätzliches Argument («überdies»; Urk. 10/100/10 E. 3.3 am Ende).
 Nach der damals massgebenden gutachterlichen Beurteilung war der Beschwerdeführer in einer leidensangepassten Tätigkeit bereits - das heisst nicht nur prognostisch - zu 100
 %
 arbeitsfähig. Darin, dass der Beschwerdeführer diese Arbeitsfähigkeit nicht effektiv realisieren konnte
 und nach der abweichenden Beurteilung der nun behandelnden Ärztinnen auch nicht wird realisieren können
, ist keine Verschlechterung der tatsächlichen Verhältnisse zu sehen.
5.3
    
Des Weiteren führt
 der Beschwerdeführer an, mittlerweile habe er 
mehrjährige
 psychiatrische Behandlung
en
 hinter sich. Im Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. 
F.___
 habe er demgegenüber die Psychotherapie erst gerade wiederauf
genommen gehabt (Urk. 10/127/4, Urk. 1 S. 8).
 
    
Abgesehen davon, dass 
allein 
die Fortführung einer psychotherapeutischen Behandlung keine Verschlechterung glaubhaft zu machen vermag, ist festzuhal
ten, dass der Beschwerdeführer auch im Vergleichszeitpunkt bereits eine 
(erfolg
los verlaufene) 
Psychotherapie hinter sich hatte (Urk. 10/
25/12).
 
Zudem war die Frage der Ausschöpfung der Therapien im Vergleichszeitpunkt auch kein Thema. 
Vorliegend basierte die Verneinung des Anspruchs auf eine Invalidenrente auf der Annahme einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit. 
5.4
    
An der RAD-Stellungnahme vom 3
1. 
Mai 2018 beanstandet der Beschwerdefüh
rer, 
dass diese äusserst 
knapp gehalten
 sei und die Ärztin sich nicht mit der von der behandelnden Ärztin dargelegten Verschlechterung der somatoformen auto
nomen Funktionsstörung des urogeni
talen Systems auseinandergesetzt habe
 (Urk. 1 S. 8).
 Fehlen - wie vorliegend
 (vgl. vorstehende E. 5.1)
 - Befunde, welche die geltend gemachte Verschlech
terung untermauern würden, ist
 keine 
weiter
gehendere
 Stellungnahme erforderlich.
 Demnach geht der Einwand des Beschwer
deführers fehl.
5.5
    
Nach dem Gesagten ist insgesamt und vor dem Hintergrund, dass die letzte materielle Beurteilung im Zeitpunkt der Neuanmeldung erst gut drei Jahre zurücklag (vgl. vorstehende E. 1.2), nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle auf die Neuanmeldung nicht eingetreten ist. Dementsprechend ist die Beschwerde abzuweisen.
6.
6.1
    
Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu prüfen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfah
rensaufwand sowie unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 
6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge der ihm gewähr
ten unentgeltlic
hen Prozessführung (vgl. Urk. 11
) jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6.2
    
Mit 
Gerichtsv
erfügung vom 
1
3. 
September 2018 (Urk. 11) 
wurde dem Beschwer
deführer Rechtsanwältin 
Sibylle Käser Fromm, Zürich,
 als unentgeltliche Rechts
vertreterin bestellt. Da diese von der Möglichkeit, eine Honorarnote einzureichen, keinen Gebrauch gemacht hat, ist die Entschädigung ermessensweise ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache u
nd der Schwie
rigkeit des Prozes
ses festzulegen (vgl. § 34 Abs. 3 des Gesetzes über 
das Sozial
versicherungsgericht; 
GSVGer
). Unter Berücksichtigung der genannten Kriterien erweist sic
h eine Ent
schädigung von gesamthaft Fr. 1'
6
00.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.
    
Der Beschwerdeführer ist abschliessend auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Gerichtskosten 
sowie
 der Entschädigung 
für die unentgeltliche Rechtsvertretung
 verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
6
00
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Sibylle Käser Fromm, Zürich,
 wird mit 
Fr. 
1’600
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Sibylle Käser Fromm
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrWidmer