zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00467 · 2015-12-09 · de
Erneute Rückweisung, da die IV-Stelle die mit Rückweisungsentscheid angeordneten Abklärungen nicht vornahm.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00467
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil 
vom 
9. Dezember 2015
in Sachen
BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich
Rechtsdienst
Obstgartenstrasse 21, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
X.___
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Die 1977 geborene 
X.___
 arbeitete seit dem 
1. 
Oktober 2009 als Pflegerin/Haushaltshilfe im Stundenlohn beim Spitex-Verein 
Y.___
 und war dadurch bei 
damaligen Beamtenversicherungskasse des Kantons Zürich (heute: 
BVK Perso
nalvorsorge des Kantons Zürich; 
BVK)
 berufsvorsorgeversichert (Arbeitgeberbescheinigung vom 
7. 
April 2010, Urk. 
7/10), als sie sich am 22. 
März 2010 (Eingangsdatum) bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug anmeldete (
Urk. 
7/4). 
Nach Vornahme medizinischer und erwerblicher Abklärungen und n
ach durchgeführtem 
Vorbe
scheidverfahren
 (Vorbescheid vom 1
4. 
März 2012, 
Urk. 
7/67, und Einwand der BVK vom 1
2. 
Juli 2012, 
Urk. 
7/73) sprach die IV-Stelle 
X.___
 mit Verfügung vom 
8. 
August 2012 mit Wirkung ab 
1. 
Januar 2011 eine ganze Rente zu (
Urk. 
7/84-90).
 Die von der BVK am 3. 
September 2012 erhobene Beschwerde, mit welcher sie beantragte, der Leistungsbeginn sei auf den frü
hestmöglich Zeitpunkt vor dem 
1. 
Januar 2011 festzusetzen (Urk. 
7/95/
3
-
7
)
,
 wurde
 vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 27. 
März 2013 in dem Sinne 
gutge
heissen
, dass die angefochtene Verfügung aufgehoben und di
e Sache
 an die 
IV-Stelle zurückgewiesen
 wurde
, damit diese abkläre, ob 
X.___
 bereits ab September 2010, das 
heisst
 sechs Monate nach der Anmeldung zum Leistungsbezug, in einem Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung begründenden 
Ausmass
 in der Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt war
 (Prozess Nr. IV.2012.00860)
. Der IV-Stelle wurde aufgegeben, die Krankengeschichte von 
X.___
 bei 
Dr. med. 
B.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, 
und 
bei 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, 
beizuziehen und diese beiden behandelnden Ärzte über 
d
en Verlauf der Arbeitsfähigkeit zu befragen. Im Weiteren habe die IV-Stelle abzuklären, in welchem Umfang 
X.___
 ab dem – allen
-
falls neu festzusetzenden – Beginn des Rentenanspruchs in der Arbeitsfä
higkeit eingeschränkt war (
Urk. 
7/98).
1.2
    
Im Nachgang zu
m
 Urteil des hiesigen Gericht
s
 
holte die IV-Stelle einen Bericht bei 
Dr. 
B.___
 ein (Bericht vom 2
4. 
Juli 2013, 
Urk. 
7/102) und 
gab 
beim
 
(
im Folgenden: 
D.___
) 
ein polydisziplinäres (Allgemeine Innere Medizin, Gynäkologie, Kardiologie, Psychiatrie und 
Angio
logie
) Gutachten in Auftrag (Mitteilu
ng vom 1
6. 
September 2013, Urk. 
7/108
).
 
D
as
 
D.___
 erstattete 
sein
 Gutac
hten am 3
0. 
Dezember 2013 (Urk. 
7/123). 
Mit Vorbescheid vom 1
2. 
Februar 2014 stellte die IV-Stelle in Aussicht, 
X.___
 ab Januar 2011 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen
 (
Urk. 
7/127)
. Nachdem die BVK dagegen am 
2. 
Mai 2014 Einwand erhoben hatte (
Urk. 
7/132)
,
 erliess 
die IV-Stelle am 
4. 
September 2014 einen neuen 
Vor
bescheid
, mit welchem sie die 
Zusprache
 einer ganzen Rente ab Mai 2011 in Aussicht stellte (
Urk. 
7/136). Dagegen erhob die BV
K 
am 1
6. 
Oktober 2014 erneut Einwand (
Urk. 
7/140). 
Mit Verfügung vom 1
2. 
März 2015 sprach die 
IV-Stelle 
X.___
 mit Wirkung ab 
1. 
Mai 2011 eine ganze Rente zu (
Urk. 
2).
2.
    
Hiergegen erhob die BVK am 2
9. 
April 2015 Beschwerde und beantragte, die Verfügung vom 1
2. 
März 2015 sei aufzuheben und es sei die Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese nach Vornahme der erfor
derlichen Abklärungen über den Rentenbeginn neu entscheide (
Urk. 
1). Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
8. 
Juni 2015 die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6). 
X.___
, welche mit Verfü
gung vom 1
6. 
Juni 2015 zum Verfahren beigeladen wurde (
Urk. 
8), reichte keine Stellungnahme ein, was den Parteien am 2
7. 
August 2015 mitgeteilt wurde (
Urk. 
10).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die Beschwerdegegnerin
 geht
 davon aus, dass die Beigeladene seit Mai 2010 in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei (
Urk. 
7/143). Ein
e
 früher begonnene dau
erhafte Arbeitsunfähigkeit lasse sich nicht belegen, auch wenn die 
Grunder
krankung
 der Beigeladenen schon länger bestehe (
Urk. 
6
; vgl. auch Urk. 7/134
).
1.2
    
Die Beschwe
r
deführerin bringt zur Begründung ihrer Beschwerde im Wesentli
chen vor, gemäss dem Urteil des 
angerufenen
 Gerichts vom 2
7. 
März 2013 sei die Wartezeit spätestens im Januar 2010 zu eröffnen. Es sei nicht nachvollzieh
bar, dass die 
D.___
-Gutachter erst ab Mai 2010 eine 100%ige A
rbeitsunfähig
keit attestierten. 
Das Gutachten beantworte auch nicht, wie vom angerufenen Gericht im Urteil vom 2
7. 
März 2013 verlangt, den chronologischen Ver
lauf
 der Arbeitsunfähigkeit ab September 200
9. 
Die Gutachter setzten sich auch nicht mit den divergierenden ärztlichen Meinungen auseinander. Auf das Gutachten könne daher nicht abgestellt werden. Die von der Beschwerdegegnerin vorge
nommen Abklärungen 
könnten
 die vom angerufenen Gericht im Urteil vom 2
7. 
März 2013 als offen bezeichneten Fragen nicht beantworten
 (
Urk. 
1)
.
2.
    
Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungs- und 
Verwaltungsgerichtsbe
schwerdeverfahren
 ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht, indem Ver
waltung und Sozialversicherungsgericht von sich aus für die richtige und voll
ständige Abklärung des Sachverhaltes zu sorgen haben
 (BGE 120 V 357 E. 1a). 
Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne der 
Beweisfüh
rungslast
 begriffsnotwendig aus, da es Sache des Sozialversicherungsgerichts oder der verfügen
den Verwaltungsstelle ist, für die Zusammentragung des Beweismaterials besorgt zu sein (BGE 115 V 111 E. 3d/
bb
; Maurer, 
Sozialversi
cherungsrecht
, Bd. I, 2. unveränderte Aufl., Bern 1983, S. 438 
Ziff. 
7a). Im 
Sozi
al
versicherungsprozess
 tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten 
wollte
 (BGE 115 V 133 E. 8a). Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des 
Untersuchungs
grundsatzes
 aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrschein
lichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 
V 
261 E. 3b).
3
.
3.1
    
Das hiesige Gericht kam mit Urteil vom 
2
7. 
März 2013 zum Schluss, dass sich gestützt auf die von der Beschwerdegegnerin vor
g
enommenen Abklärungen nicht schlüssig beurteilen lasse, ob die Beigeladene bereits vor Januar 2010 ohne wesentlichen Unterbruch in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt gewesen sei (
Urk. 
7/98/12 E. 6.3). Im Weiteren hielt das hiesige Gericht fest, dass nicht nachvollziehbar sei, weshalb die Beschwerdegegnerin von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit der Beigeladenen für sämtliche Tätigkeiten ab 
1. 
Januar 2011 ausgegangen sei (
Urk. 
7/98/12 E. 7). Die Sache wurde deshalb an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit diese abkläre, ob die Beigeladene bereits sechs Monate nach Anmeldung zum Leistungsbezug, das heisst ab Sep
tember 2010 Anspruch auf eine Invalidenrente habe. Hierzu wurde der 
Be
-
schwerdegegnerin
 aufgegeben, die Krankengeschichte der Beigeladenen bei 
Dr. 
B.___
 und 
Dr. 
C.___
 beizuziehen und diese beiden behandelnden Ärzte über den Verlauf der Arbeitsfähigkeit der Beigeladenen zu befragen. Im Weite
ren sei genauer abzuklären, in welchem Umfang die Beigeladene ab dem – al
-
lenfalls
 neu festzusetzenden – Beginn des Rentenanspruchs in der Arbeitsfä
higkeit eingeschränkt gewesen sei (
Urk. 
7/98/12 E. 8).
3.
2
    
Im Nachgang zum Urteil des hiesigen Gerichts stellte die Beschwerdegegnerin 
Dr. 
B.___
 das Standardformular für ärztliche Berichte in 
invalidenversiche
rungsrechtlichen
 Verfahren zu (
Urk. 
7/102), wobei sie als ergänzende Frage anführte: „Arbeitsfähigkeit bis heute und auf längere Sicht?“ (
Urk. 
7/102/6). Die Krankengeschichte der Beigeladenen verlangte die Beschwerdegegnerin von 
Dr. 
B.___
 nicht ein. 
Dr. 
B.___
 füllte den zugestellten Fragebogen teilweise aus, auf die von der Beschwerdegegnerin gestellte Ergänzungsfrage g
ing sie jedoch nicht näher ein.
    
Von 
Dr. 
C.___
 holte die Beschwerdegegnerin im Nachgang zum Urteil des hiesigen Gerichts vom 2
7. 
März 2013 keinen Bericht ein, offenbar aufgrund der Tatsache, dass 
die delegiert arbeitende Psychotherapeutin
 der 
Beschwerdegeg
nerin
 mitteilte, 
die Beigeladene 
sei 
seit etwa 2010 nicht mehr in 
ihr
er 
Behand
lung (vgl. Notiz vom 
9. 
Juli 2013, 
Urk. 
7/101).
    
In den Akten der Beschwerdegegnerin findet sich eine an die Gutachter gerich
tete ergänzende Fragestellung, gemäss welcher die Gutachter unter anderem gebeten werden, die Krankengeschichte der Beigeladenen bei 
Dr. 
B.___
 und 
Dr. 
C.___
 beizuziehen und diese beiden behandelnden 
Ärzte über den Verlauf der Arbeitsfähigkeit der Beigeladenen zu befragen (
Urk. 
7/104). 
Die
 Beschwerdegegnerin 
forderte 
die 
D.___
-Gutachter tatsächlich auf, 
die entspre
chende Passage im Urteil vom 2
7. 
März 2013 zu beachten, worin die 
Beschwer
degegnerin
 aufgefordert wurde, 
bei 
Dr. 
B.___
 und 
Dr. 
C.___
 die Kranken
geschichte der Beigeladenen beizuziehen und diese beiden 
Ärzte 
über den Ver
lauf der Arbeitsfähigkeit der Beigeladenen 
zu befragen
 (
Urk. 
7/123/6).
 Es steht 
aber
 fest, dass 
den
 
D.___
-Gutachter
n weder
 die 
entsprechenden 
Krankenge
schichte
n
 
der Beigeladenen 
vorlagen,
 noch 
bei den damals behandelnden Ärz
ten
 über den Verlauf der Arbeitsfähigkeit der Beigeladenen 
nähere Informatio
nen eingeholt wurden
 (vgl. insbesondere 
Urk. 
7/123/9-10).
 Die 
D.___
-Gutach
ter attestierten der Beigeladenen eine 100%ige Arbeitsfähigkeit ab Mai 2010 
unter Hinweis darauf, dass die Beigeladene im Herbst 2009 an einer Lungenent
zündung erkrankt sei und auch damals eine Arbeitsunfähigkeit bestanden haben dürfte 
(
Urk. 
7/123/
38
).
3.3
    
Wie dargelegt (E. 3.1) kam das hiesige Gericht im Urteil vom 2
7. 
März 2013 zum Schluss, dass gestützt auf die damals vorhandenen Akten nicht beurteilt werden könne, ob die Beigeladene bereits vor Januar 2010 ohne wesentlichen Unterbruch in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt war
,
 und dass zur Klärung dieser Frage Informationen 
bei den
 vor Januar 2
010 behandelnden Psychiater
n
 Dr. 
C.___
 und 
Dr. 
B.___
 einzuholen sind. 
Auch wenn mit die
sen Erwägungen nicht explizit ausgeführt, ist dem Urteil dennoch hinreichend klar zu entnehmen, dass es darum geht, einen allenfalls vor dem 
1. 
Januar 2011 entstandenen Rentenanspruch abzuklären, wobei infolge der im März 2010 erfolgten Anmeldung ein Rentenanspruch frühestens im September 2010 hätte entstehen können. Dieser Rentenbeginn würde voraussetzen, dass seit Septem
ber 2009 ununterbrochen eine mindestens 20%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden hat, durchschnittlich eine mindestens 40%ige Arbeitsunfähigkeit und ab Sep
tember 2010 eine fortgesetzte Erwerbsunfähigkeit von mindestens 40
 %
. Ein früherer Beginn der Arbeitsunfähigkeit (als September 2009) ist ebenfalls nicht ausgeschlossen, jedoch nicht mehr rentenbildend und daher nicht mehr Beweisthema. Zur Abklärung, ab wann die Beigeladene ununterbrochen in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt gewesen ist, sind die (damals) behandelnden Ärzte um Auskunft zu bitten, wobei die Krankengeschichten als echtzeitliche Dokumentation unabdingbar sind. 
Diese Informationen, sprich Krankenge
schichte und konkrete 
Nachfrage
 zum Verlauf der Arbeitsfähigkeit, wurden weder von der Beschwerdegegnerin noch von den 
D.___
-Gutachte
rn eingeholt, weshalb die 
D.___
-
Gutachter – mit Ausnahme der nachträglichen subjektiven Angaben der Beigeladen
en
 
–
 über keine im Zeitpunkt des Urteils vom 2
7. 
März 2013 dem Gericht nicht bekannten Informationen über den psychischen Gesundheitszustand der 
Beigeladenen
 vor Januar 2010 verfügten. 
Die Beurtei
lung der Arbeitsfähigkeit der Beigeladenen vor Januar 2010 durch die 
D.___
-Gutachter beruht somit auf einer 
(
wie vom hiesigen Gericht im Urteil vom 2
7. 
März 2013 festgestellt
)
 
ungenügenden tatsächlichen
 Grundlage. 
Die Beschwerde ist daher gutzuheissen, 
d
ie angefochten
e
 Verfü
gung vom 12. 
März 2015 aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit 
diese
 – wie bereits im Urteil vom 2
7. 
März 2013 angeordnet 
–
 
die Kran
kengeschichte der Beigeladenen bei Dr. 
B.___
 und Dr. 
C.___
 beizieht und diese beiden (ehemals) behandelnden Ärzte über den Verlauf der Arbeitsfähig
keit 
und des Gesundheitszustandes 
der Beigeladenen seit ihrem eigenen Behandlungsbeginn befragt
. Hernach hat die Beschwerdegegnerin – allenfalls unter Einholung einer Stellungnahme der 
D.___
-Gutachter
 zum Beginn der Arbeitsunfähigkeit
 – über den Leistungsanspruch
 der Beigeladenen
, insbeson
dere dessen Beginn, neu 
zu 
verfüge
n
.
4.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, 
IVG) und auf Fr. 400.-- anzusetzen. 
Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
D
ie Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 
1
2. 
März 2015 
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch der Beigeladenen, insbeson
dere dessen Beginn, neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
400
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
X.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler