zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.01095 · 2014-10-23 · de
Strittiger Rentenbeginn, strittiger Beginn der Wartezeit, Verzugszinsen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01095
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil 
vom 
23. Oktober 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Elisabeth Tribaldos
schadenanwaelte.ch
Rain 41, 5000 Aarau
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren am 
14. April 1955
,
 b
esuchte die Realschule, welche sie ohne Abschluss verliess
. 
Danach arbeitete sie in einer Fabrik
 und als Kassenmit
arbeiterin 
bei der Firma Y.___
 (
Urk. 
10/
15/2
, 10/76/10
 und 
10/115/15 f.
)
. 
M
it Unter
brüchen
 war die Versicherte
 
für verschiedene Arbeitgeber 
als Büromitarbeiterin und in der Buchhaltung 
tätig
 (vgl. 
Urk. 
10/3,
 10/4/4,
 10/15
, 10/76/10
 
und 10/115/16
)
.
 
Zusammen mit ihrem
 
dritten 
Ehemann
 
gründete sie im Jahr 1994 eine Tau
ch
schule
 mit einem Tauchshop
, 
die sie gemeinsam betrieben und
 im Jahr 2006 
aus wirtschaftlichen Gründen schlossen
 (
Urk. 
10/15/3
,
 10/44/12
,
 10/46/1 f.
 und 10/115/32
)
. Zuletzt war 
X.___
 vom 
April
 bis Juli 2006 
mit einem Pensum von 40
 %
 bei der 
Firma Z.___
 angestellt
, wo sie mit der Buch
haltung, dem Einkauf, der Fakturierung, dem Rüsten, Packen und Posttransport betraut war
 (Urk. 
10/15/3
,
 10/32/3
,
 10/32/7
 und 
10/115/16
)
. Ab August 2006 bescheinigte ihr 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Medi
zin,
 für einige Wochen bis einige Monate eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (
Urk. 
10/4/1).
1.2
    
Am 27. Februar 2008 meldete sich
 
X.___
 bei der Invalidenversicherun
g zum Leis
tungsbezug an (Urk. 10/
11
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, tätigte darauf erwerbliche
 (
Urk. 
10/15
, 10/18 und
 
10/32
)
 und medizinische 
(
Urk. 
10/16
 und 10/27
) 
Abklärungen. Unter anderem 
holte sie 
ein Gutachten
 
bei der 
Gutachtensstelle A.___
 (MEDAS)
 
ein, 
das
 am 
15. Juli 2009 
erstattet wurde
 (Urk. 10/
42
). Gestützt darauf verneinte 
die IV-Stelle
 mit Verfügung
 
vom 
4. Dezember 2009
 einen Rentenanspruch
 (
Urk. 
10/61)
. Die dagegen erhobene Beschwerde
 (
Urk. 
10/71)
 hiess das Sozialversiche
rungsgericht mit Urteil vom 31. 
Januar 2011
 
gut
 und wies die Sache 
zur Einholung eines 
polydisziplinären 
Gutachtens an die IV-Stelle zurück (Urk. 
10/81/
7 und 10/81/
8)
. 
1.3
    
Die IV-Stelle
 
holte Auskünfte der
 behandelnden Ärzte 
ein
 (
Urk. 
10/90, 10/94 und 10/
95
)
 und
 gab
 
bei
 der 
MEDAS
 ein polydisziplinäres Gutachten in Auft
rag (vgl. 
Urk. 
10/96 und 10/97). Dieses wurde
 
am 30. 
August 2012 erstattet
 
(
Urk. 
10/115). 
Die R
echtsvertreterin von 
X.___
 
monierte
 mit Schreiben vom 21. September 2012
, dass das Gutachten 
widersprüchliche Angaben
 ent
halte
 (
Urk. 
10/118), worauf die IV-Stelle 
den 
Begutachtenden
 Gelegenheit zur Stellungnahme einräumte
 (
Urk. 
10/120 und 10/121). 
Der Gutachter 
Dr.
 
B.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie,
 
reichte
 
ein Schreiben vom
 19. 
Dezember 2012 
ein
 (
Urk.
 
10/124).
 
Die Rechtsvertreterin von 
X.___
 äusserte sich 
da
zu mit Eingabe vom 2
2. 
Januar 2013 (
Urk. 
10/126). Auf Auffor
derung der IV-Stelle
 
(
Urk. 
10/128) 
erfolgte
 eine e
rgänzende Stell
ungnahme der
 
MEDAS
 vom 15. April 2013 (
Urk. 
10/129). 
M
it Vorbescheid vom 1
2. 
Juni 2013 
stellte die IV-Stelle 
die Zusprechung einer 
ganzen
 Invalidenrente ab 1. Januar 2009 in Aussicht (Urk.
 
10/133). 
Die Versicherte liess mit Einwand vom 15. Juli 2013 die Ausrichtung einer Rente bereits ab dem 1.
 
August 2008 beantragen
 
(Urk. 
10/137). M
it 
Verfügung vom 31. Oktober 2013 
sprach die IV-Stelle ihr 
ab dem 1. Januar 2009 eine 
ganze
 Invalidenrente zu
 (
vgl. 
Urk. 2
, 10/140 und 
10/
153
).
2.
    
Dagegen liess 
X.___
 mit Eingabe vom 2. Dezember 2013 (Urk. 1) Beschwerde erheben. Ihre Rechtsvertreterin beantragte, der Beschwerdeführerin sei auch für die Zeit vom 1. August bis zum 31. Dezember 2008 eine ganze Invalidenrente zuzüglich Verzugszins von 5
 %
 zuzusprechen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Ferner ersuchte sie darum, es sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und in der Person ihrer Rechtsvertreterin eine unentgeltliche Rechts
beiständin zu bestellen (
Urk. 
1 S. 2). Die IV-Stelle 
verzichtete am 24. 
Januar 2014 auf das Einreichen einer Stellungnahme
 (Urk. 
9
). 
Mit Verfügung vom 
14. März 2014 wurde das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh
rung und Bestellung einer unentgeltlichen Rechts
vertretung
 abge
-
wiesen
 
(Urk. 
11
)
.
 
    
Auf die einzelnen Ausführungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforder
lich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 
Abs. 
1 
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Die 
Wartezeit 
gemäss Art. 
28 
Abs. 
1 lit. b IVG 
gilt als eröffnet, wenn aufgrund der Verhältnisse
 
im Einzelfall eine deutliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähig
keit
 
vorliegt, wobei eine Arbeitsunfähigkeit von
 
20 Prozent in der Regel bereits bedeutend ist
 (vgl. das Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH], Rz
 2010 mit Hinweis auf AHI-Praxis 1998 
S. 124).
2.
    
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin ab dem 1. Januar 2009 eine ganze 
Invalidenr
ente zugesprochen
.
 Beim Erlass der angefochtenen Verfü
gung vom 
31. Oktober 2013 
ging sie davon aus, dass seit mindestens 2007 eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit und ab Februar 2008 eine 100%ige 
Erwerbsunfähig
keit 
besteh
t
 
(vgl. 
das Feststellungsblatt für den Beschluss vom 
1
2. 
Juni 2013, Urk. 10/131, und das Feststellungsblatt für den Einwand vom 29. Juli 2013, 
Urk. 
10/139
).
    
Demgegenüber 
macht
 die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin 
geltend
, 
es sei ausgewiesen, 
dass 
das
 Wartejahr
 bereits
 
Anfang
 des Jahres 2007 
begonnen habe. Nach dessen Ablauf 
Ende 
2007 
seien
 die Voraussetzungen für die Aus
richtung einer 
ganzen 
Invalidenrente erfüllt gewesen
. Da sich die Beschwerde
führerin erst am 27. Februar 2008
,
 mithin verspätet
 zum Leistungsbezug ange
meldet habe, sei ihr ab dem 1. August 2008 eine 
ganze 
Invalidenrente zuzuspre
chen
 
(
Urk. 
1 S. 5 ff.).
3.
    
3.1
    
Die Anmeldung der
 Beschwerdeführerin
 zum Leistungsbezug erfolgte am 27. 
Februar 2008 
(Urk. 10/11)
. 
Es
 
steht 
somit
 
ein
e 
ab d
em 1.
 
August 2008
 
aus
zurichtende Rente 
zur Diskussion
 (Art. 29 
Abs. 
1 und 3
 IVG
)
. Der Rentenan
spruch
 ist lediglich
 bis Ende Dezember 2008 strittig
, da die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin für die Zeit danach eine 
ganze
 Rente zugesprochen hat
.
 
Zur Beurteilung der Frage, ob in der Zeit von Anfang August bis Ende Dezem
ber 2008 ein Rentenanspruch besteht, ist zu klären
,
 ob und in welchem Umfang die Beschwerdeführerin 
zwischen dem
 1. August 2007 
und
 Ende Dezember 2007
 arbeits
un
fähig war
 (vgl. Art. 28 
Abs. 
1 IVG)
.
 
3.2
    
Gemäss dem 
MEDAS-
Gutachten
 
vom 30. August 2012
 
bestand seit mindestens 2007, wahrscheinlich aber länger, eine mindestens 20%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (
Urk. 
10/115/45). 
Die Voraussetzung für den Beginn der ein
jäh
rigen Wartezeit
 war somit am 1. August 2007 
jedenfalls 
erfüllt
.
3.3
    
Die Konsens
konferenz der Begutachtenden der MEDAS
 vertrat die Auffassung, dass der chronologische und prozentuale Verlauf der Arbeitsfähigkeit seit dem Beginn der 20%igen Einschränkung retrospektiv nicht mit der notwendigen Sicherheit zu beurteilen sei (
Urk. 
10/1
1
5/45). 
Dr. 
B.___
 vertrat im
 
psychiatrischen Teilgutachten die Auffassung, es bestehe 
aufgrund der Boderline-Persönlichkeitsstörung und der daraus resultie
renden Schwierigkeiten im interpersonellen Kontakt 
keine Arbeitsfähigkeit mehr. Wann die aus psychiatrischer Sicht attestierte Arbeitsunfähigkeit begon
nen habe, sei schwierig zu beantworten. Aufgrund der Aktenlage und der Aus
führungen der Beschwerdeführerin bestünden deutliche Hinweise, dass 
sie sich
 bereits während der zuletzt ausgeübten Tätigkeit (mit ihrem Ehemann) mehr und mehr zurückgezogen habe, so dass der Beginn der attestierten Arbeitsunfä
higkeit auf das Jahr 2008 zu legen sei, auch wenn gesagt werden müsse, dass die damalige Tätigkeit offensichtlich auch aus wirtschaftlichen G
ründen beendet worden sei (Urk. 
10/
115/36
).
 
    
Ferner wurde 
festgehalten
, dass 
die zumutbaren Belastungen
 
im Verlauf der Zeit aus psychiatrischer
 
Sich
t
 sehr schwierig zu dokumentieren
 seien
,
 da die Beschwerdeführerin als Selbständigerwerbende 
(
im Rahmen einer Tauchschule und eines Tauchshops
)
 in der Lage gewesen sei, sich bis zu einem gewissen Grade an ihre strukturellen Defizite zu a
daptieren.
 
Sie habe sich mit Hilfe ihres Ehemannes 
mehr und mehr sozial zurückziehen und dadurch interpersonelle Konflikte vermeiden können. Mit Sicherheit sei nur zu sagen, dass sie seit Auf
gabe dieser Tätigkeit auch in angepasster Tätigkeit mit Sozialkontakten nicht mehr arbeitsfähig sei
 (
Urk. 
10/115/
46
)
. 
3.4
    
Die Einschätzung, dass die Beschwerdeführerin 
aufgrund ihrer psychischen Beein
trächtigungen lediglich 
unter den besonderen Bedingungen in der Lage war, einer Arbeitstätigkeit nachzugehen, erscheint plausibel. Es ist folglich darauf abzustellen. Dementsprechend ist davon auszugehen, dass es seit der Aufgabe der mit ihrem Ehemann zusammen ausgeübten selbständigen Erwerbstätigkeit keine angepasste Tätigkeit mehr 
gab
,
 in welcher die Beschwer
deführerin
 arbeitsfähig 
gewesen wäre
. Die Tau
ch
schule und der Tauchshop wurden nicht im Jahr 2008, sondern bereits im Jahr 2006 geschlossen
 
(vgl. 
Urk. 
10/46/1 und 10/76/10)
. 
Daraus folgt, dass 
die Beschwerdeführerin 
ab die
sem Zeitpunkt und damit 
auch 
zwischen August und Dezember 2007
 als zu 100
 %
 
arbeits- und 
erwerbsunfähig zu qualifizieren ist. 
Sie hat daher 
ab dem 
1. August 2008 
Anspruch auf 
eine 
ganze
 Invalidenrente.
3.5
    
Die Beschwerdeführerin verlangt die Ausrichtung eines Verzugszinses von 5
 %
 (
Urk. 
1 S. 2). 
3.5
.1
    
Gemäss Art. 26 
Abs. 
2 ATSG werde
n
 die Sozialversicherun
gen für ihre Leistungen nach Ablauf von 24 Monaten nach der Entstehung des Anspruchs, frühestens a
ber 12 Monate nach dessen Geltendmachung verzugs
zinspflichtig, sofern die versicherte Person ihrer Mitwirkungspflicht vollständig nachgekommen ist. Der Zinssatz beträgt 5
 %
 (Art. 7 
Abs. 
1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSV).
3.5
.2
    
Die Beschwerdeführerin hat der IV-Stelle ihre Anmeldung zum Leistungsbezug am 2
8. 
Februar 2008 eingereicht (
Urk. 
10/11). Ihr Rentenanspruch ist am 1. August 2008 entstanden (vgl. E. 3.3 hiervor). 
Eine Verletzung von Mi
twir
kungspflichten ist nicht ersichtlich. Es besteht somit grundsätzlich eine Ver
zugszinspflicht ab 
1. 
August 2010 für die vorliegend festgestellte und nachzah
lungsweise noch zu erbringende Leistung (BGE 133 V 
9 
E. 3.6).
3.
6
    
Aufgrund der dargelegten Erwägungen erweist sich die Beschwerde als begrün
det. Sie ist daher gutzuheissen.
4.
4.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhäng
ig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 1‘000.-- festzulegen 
(
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) 
und auf Fr. 6
00.-- 
fest
zusetzen. 
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der unterliegenden Beschwerde
gegnerin aufzuerlegen.
4
.2
    
Überdies hat die obsiegende Beschwerdeführerin
 Anspruch auf 
den Ersatz der Parteikosten (§ 34 Abs. 1 GSVGer)
. 
Die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung
 wird ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§ 34 Abs. 
3 GSVGer
). Vorliegend erscheint eine Prozessentschädi
gung von Fr. 
1
‘
9
00.-- (inklusive Barauslagen und 8 % Mehrwertsteuer) als an
gemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
31. Oktober 2013 
insoweit abgeändert, 
als
 die Beschwerdeführerin auch vom 
1. 
August bis zum 3
1. 
Dezember 2008 Anspruch auf eine 
ganze
 Invalidenrente hat. Sodann wird festgestellt, dass ein Anspruch auf Ver
zugszinsen im Sinne der Erwägungen besteht.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 
verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 
eine Prozessent
-
schä
digung von 
Fr. 
1‘900
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Elisabeth Tribaldos
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGohl Zschokke