zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00180 · 2020-04-02 · de
Erneute Anmeldung nach anspruchsverneinender Verfügung. Auf Verlaufsgutachten kann abgestellt werden. Abweisung. (BGE 9C_290/2020)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00180
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
 vom 
2. 
April 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Selnaustrasse
 15, 8001 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 
1958
, meldete sich am 
2
9. 
Juni 2011 
unter Hinweis auf 
eine Krankheit
 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 
8/7 
Ziff. 
6.1
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
verneinte mit Verfügung vom 2
0. 
Januar 2012 einen Leistungsanspruch des Versicherten (
Urk. 
8/27).
 
    
Am 2
4. 
Oktober 2012 meldete sich der Versicherte erneut unter Hinweis auf eine Krankheit bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8/28 
Ziff. 
6.1). Mit Verfügung vom 
1. 
Februar 2013 trat die IV-Stelle auf das neue Leistungsbegehren des Versicherten nicht ein (
Urk. 
8/34). 
    
Am 
2. 
Mai 2014 
meldete sich der Versicherte 
erneut 
unter Hinweis auf eine Krankheit bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8/45
 
Ziff. 
6.1
). Die IV-Stelle holte unter anderem 
bei
m Y.___
, 
Z.___
,
 
ein 
interdisziplinäres
 Gutachten ein, das am 
1
2. 
Januar 2015
 erstattet wurde (Urk. 
8/70
). Nach durchgeführtem 
Vorbescheid
verfahren
 (
Urk. 
8/78
; 
Urk. Urk. 
8/82
)
 verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
2. 
Juli 2015 einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung (
Urk. 
8/85).
1.2
    
Am 
2. 
März 2017 
meldete 
sich 
der Versicherte 
erneut 
unter Hinweis auf ein seit dem Jahr 2005 bestehendes Trauma und eine Depression bei der Invalidenversi
cherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8/92 
Ziff. 
6.1). Die IV-Stelle nahm Abklä
rungen der beruflich-erwerblichen und der medizinischen Situation vor und stellte
 dem Versicherten
 mit Vorbescheid vom 1
9. 
Mai 2017 in Aussicht, dass auf das neue Leistungsbegehren nicht eingetreten werde (
Urk. 
8/95). Dagegen erhob der Versicherte am 1
3. 
Juni 2017 Einwände (
Urk. 
8/97)
. Die IV-Stelle holte
 in der Folge
 weitere medizinische Berichte ein und veranlasste beim 
Y.___
 ein interdis
ziplinäres Verlaufsgutachten, welches am 
8. 
Novem
ber 2018 erstattet wurde (
Urk. 
8
/136
/2-68
).
 Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
8/143, 
Urk. 
8/146) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 
4. 
Februar 2019 einen 
Leistungsa
nspruch (
Urk. 
8/148 = 
Urk. 
2). 
2.
    
Der Versicherte erhob am 
6. 
März 2019
 Beschwerde gegen die Verfügung vom 
4. 
Februar 2019 
(
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei 
ihm eine 
Rente zuzusprechen. Eventuell sei der Fall an die Beschwerdegegnerin zwecks weitere
r
 Abklärungen zurückzuweisen
 (
Urk. 
1 S. 
1
). 
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
1
0. 
April 2019
 (
Urk. 
7
) die Abweisung der Beschwerde. Dies w
urde dem Beschwerdeführer 
am 
2
9. 
April 2019
 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
13
).
    
Mit Gerichtsverfügung vom 
1
3. 
Mai 2019
 wurde
 antragsgemäss (
Urk. 
1 
S. 1
) die unentgeltliche Prozessführung bewilligt (
Urk. 
14
).
 Am 2
8. 
Mai 2019 äusserte sich der Beschwerdeführer 
erneut (
Urk. 
16) und reichte einen weiteren medizinischen Bericht (
Urk. 
17) ein, 
was 
der Beschwerdegegnerin am 
3. 
Juli 2
019 zur Kenntnis gebracht wurde
 (
Urk. 
18). Am 2
3. 
Juli 2019 (
Urk. 
19) und am 
6. 
November 2019 (
Urk. 
22) reichte der Beschwerdeführer weitere medizinische Berichte (
Urk. 
20, 
Urk. 
23) ein, welche der Beschwerdegegnerin zur Kenntnis gebracht wurden (
Urk. 
21, 
Urk. 
24). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts; ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psychischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl. 
BGE 139 V 547
 E. 5, 
131 
V 49
 E. 1.2, 
130 V 352
 E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8. 
November 2015 E. 5.4). 
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege 
artis
 auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 
E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 
6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Ein
zelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zu
mutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl. 
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
1.3
    
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1): 
- 
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
- 
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
- 
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
- 
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
- 
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
- 
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
- 
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3) 
- 
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
- 
gleichmässige Einschränkung des 
Aktivitätenniveaus
 in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
- 
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
    
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5. 
März 2018 E. 7.4). 
1.4
    
Zur Annahme der Invalidität nach 
Art. 
8 ATSG ist – auch bei psychischen Erkrankungen – in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das 
(fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosoziale und so
ziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zu
kunfts
ängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vor
der
grund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträch
tigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu um
fas
sen hat, zum Beispiel eine von depressiven Verstimmungszuständen klar un
ter
scheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturel
len Be
lastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbständigte psy
chische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann. Wo die begutachtende Person dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokulturellen Umständen ihre hinreichende Erklä
rung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Ge
sundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
    
Wenn und soweit psychosoziale und soziokulturelle Faktoren zu einer eigentli
chen Beeinträchtigung der psychischen Integrität führen, indem sie einen ver
selbständigten Gesundheitsschaden aufrechterhalten oder den Wirkungsgrad sei
ner – unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden – Folgen verschlimmern, können sie sich mittelbar invaliditätsbegründend auswirken (Urteil des Bundesgerichts 9C_537/2011 vom 2
8. 
Juni 2012 E. 3.2 mit Hinweisen).
1.5
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.6
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.7
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 
der Verordnung 
über die Invalidenversicherung; IVV
), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hin
weis).
1.8
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.9
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in 
der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre Verfügung (
Urk. 
2) damit, dass sich der Beschwerdeführer am 
2. 
Mai 2017 
erneut 
zum Bezug vom Leistungen der Invali
denversicherung angemeldet habe. Gestützt auf das veranlasste 
Y.___
-Gutachten könne festgehalten werden, dass ihm weiterhin eine leichte bis mittelschwere Tä
tigkeit zu 100
 %
 zumutbar sei. In der bisherigen Tätigkeit als Hilfsarbeiter sei er somit nicht eingeschränkt
,
 und ein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversi
cherung bestehe damit weiterhin nicht.
 Es seien keine neuen stichhaltigen Tatsa
chen vorgebracht worden, die zum Entscheidungszeitpunkt nicht bereits vorge
legen hätten (S. 1 f.).
2.2
    
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (
Urk. 
1) geltend, dass sein Leiden eine lange Geschichte habe. Auf die Einschätzung der Fachper
sonen des 
A.___
 sei abzustellen (S. 2 
Ziff. 
1). Auch aus den Berichten der übrigen behandelnden Ärzte des 
B.___
 sowie der 
C.___
 vom 
1. 
Dezember 2017 ginge hervor, dass er schwer krank und arbeitsunfähig sei. Auf das 
Y.___
-Gutachten könne nicht abge
stellt werden, da die Gutachter vorbefangen seien und ihre Einschätzung von jener der behandelnden Ärzte abweiche (S. 3 f. 
Ziff. 
2-5).
2.3
    
In ihrer Beschwerdeantwort
 (
Urk. 
7)
 führte die Beschwerdegegnerin aus, dass die Gutachter des 
Y.___
 nicht bereits 
deshalb 
als befangen gelten würden, weil sie den Beschwerdeführer schon einmal begutachtet hätten und zu einer ungünstigen 
Schlussfolgerung gelangt seien 
(S. 1 f. 
Ziff. 
2).
 Aus dem Gutachten des 
Y.___
 vom 
8. 
November 2018 gehe hervor, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwer
deführers seit der Verfügung vom 2
2. 
Juli 2015 nicht wesentlich verändert habe. Zudem bestehe gemäss 
dem 
Y.___
-Gutachten eine Diskrepanz zwischen der Inten
sität d
er Beschwerdeschilderung und den
 erhobenen psychiatrischen Befunden und die Beschwerdegebaren seien teilweise überzeichnet gewesen. 
Weiter
 sei das Aktivitätsniveau des Beschwerdeführers hoch. So spaziere er gemäss eigenen An
gaben etwa 40 km bis 50 km pro Tag und könne auch Einkäufe erledigen. Aus
serdem befinde er sich in einem adäquaten sozialen Umfeld
,
 und die wahrgenom
mene psychiatrische Behandlung von bloss einmal im Monat für 15 bis 20 Minuten spreche für einen geringe
n Leidensdruck (S. 2 
Ziff. 
3). 
2.4
    
Ergänzend führte der Beschwerdeführer aus (
Urk. 
16), dem Bericht der 
Ärzte der 
D.___ 
vom 2
3. 
Mai 2019 
sei 
zu entneh
men, dass er an einer schweren depressiven Episode mit psychotischen Sympto
men leide und demzufolge 
a
rbeitsunfähig sei. Die Spitalbehandlung sei unmittel
bar nach der Begutachtung beim 
Y.___
 begonnen worden, weshalb es sich um eine Krankheit handle, welche vor dem Erlass der angefochtenen Verfügung bestanden habe
 (S. 1 f. 
Ziff. 
3)
.
2.5
    
Strittig und zu prüfen ist, ob sich seit Erlass der Verfügung vom 
22
. J
uli 2015
 (
Urk. 
8/85
) eine anspruchsrelevante Veränderung ergeben hat (vgl. vorstehend E. 1.
7-8
).
3.
3.1
    
D
er
 
anspruch
s
verneinende
n
 Verfügun
g vom 2
2. 
Juli 2015 (
Urk. 
8/85), worin da
von ausgegangen wurde
, dass der Beschwerdeführer 
sowohl in der angestammten als auch in einer adaptierten Tätigkeit im Zeitraum vom 
2. 
Oktober bis 3
1. 
Dezember 2013 eingeschränkt, ab dem 
1. 
Januar 2014 jedoch wieder zu 100
 %
 arbeitsfähig gewesen sei
, 
lag hauptsächlich
 das von der Beschwerdegeg
nerin ver
anlasste interdisziplinäre Gutachten des 
Y.___
 vom 12.
 
Januar 2015 (
Urk. 
8/70)
 zugrunde.
3.2
    
Die Gutachter des 
Y.___
 
nannten
 in 
ihrem 
Gutachten vom 
1
2. 
Januar 2015
 (
Urk. 
8/70) 
folgende
 Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
(S. 38 
Ziff. 
7): 
- 
laut Akten 
Spondyl
o
arthropathie
, aktuell in Remission 
unter Basistherapie mit 
Salazop
y
rin
- 
h
umane
s
 Leukozyten Antigen
 (
HLA
)
 B27 positiv
- 
Status nach 
Enthesiopathien
 
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie eine mus
kuläre 
Dysba
lance
 am Schult
ergürtel beidsei
ts (
Trapezius
) und am Becken
gürtel beidseits (Knieflexoren), unspezifische Rückenschmerzen, m
ultiple 
Enchondrome
 im rechten proximalen Femur (MRI 1
4. 
November 
2013)
,
 eine
 m
ediale Meniskus
läsion rechts (MRI 1
8. 
Juli 2014), zurzeit asymptomatisch, eine 
Epico
ndyl
op
athia
 
humeri
 
radialis
 beidseits, 
a
kzentuierte Persönlichkeitszüge
 
mit unstet narzissti
schen Anteilen
,
 eine 
c
hronische Schmerzstörung
 mit somat
ischen und psychi
schen Faktoren
, a
namnestisch
 eine
 rezidivierend depressive Störung, gegenwärtig remittiert
,
 eine a
rter
ielle Hypertonie, 
eine 
Adipositas, 
ein 
Asthma bronchiale
, eine chronische Hepatitis B, eine 
Hypercholesterinämie 
sowie eine Prostatahyperplasie (S. 38 
Ziff. 
8).
    
Die Gutachter führten aus, dass beim Beschwerdeführer in 
seinen bisher ausge
übten Hilfsarbeitertätigkeiten vom 
2. 
Oktober bis Ende Dezember 2013 bei Vor
liegen der entzündlichen 
Veränderungen
 eine 70%ige Arb
eitsunfähigkeit
 attes
tiert werden könne
 und ab Januar 2014, 
nachdem gemäss den Laborwerten keine systemische Entzündungsaktivität mehr im Blut habe nachgewiesen werden kön
nen
, keine 
Einschränkung mehr
 bestanden h
abe (
S. 42 f. 
Ziff. 
10
).
 
Psychiatri
scherseits
 und aus allgemeinmedizinischen Gründen bestehe keine Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit (S. 43 Mitte). 
    
Zu den Auswirkungen der Störung auf eine adaptierte Tätigkeit führten die Gut
achter aus, dass aufgrund der rheumatologischen Hauptdiagnose und de
r
 aufge
führten internistischen Diagnosen theoretisch eine körperliche Schwerarbeit nicht zumutbar wäre. In allen leichten bis mittelschweren Tätigkeiten könne dagegen aufgrund der aktuellen klinischen Situation und unter Berücksichtigung der Aktenlage keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründet werden (S. 43 
Ziff. 
11). 
4.
4.
1
    
Im Rahmen der 
erneuten A
nmeldung vom 
2. 
März 2017
 (Urk. 
8/92
) gingen die folgenden wesentlichen medizinischen Berichte ein:
4.2
    
Die Ärzte der 
C.___
 stellte in ihrem Austrittsbericht vom 1.
 
Dezember 2017 (
Urk. 
8/109/1-4) 
die 
folgende
n, hier verkürzt angeführten
 Diagnosen (S. 1 f.):
- 
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41)
- 
multifokale Gelenkschmerzen chronisch bei Arthr
itis/Spondylarthritis, re
aktiv,
 
Chlamydien-Sereologie
 und HLA B27 positiv 
- 
chronische 
Mittelbauchschmerzen, Differen
t
ialdiagnose 
(DD) 
Adhäsionen, Obstipations-dominanter 
Reizdarm
 Tacker-assoziiert
- 
chronische 
Obstipation und Hämorrhoiden zirkulär Grad I
- 
Hepatitis B, chronisch, 
inactive
 
carrier
, Steatose, Hämangiom (1 cm)
- 
Prostatahyperplasie Stadium I mit Miktionsbeschwerden, Erstdiagnose 
(ED) 
2013
- 
Asthma bronchiale mit/bei 
chronic
 
obstructive
 
pulmonary
 
disease
 (
COPD
)
, Erstdiagnose April 2013, GOLD Stadium 2, persistierender Nikotinabusus, Exazerbation Februar 2012
- 
Tularämie, 
ulcero-glandulär
 
axillär
 
beidseits
- 
metabolisches Syndrom
- 
Enchondrome
, multipel im rechten proximalen Femur
- 
substituierter Vitamin D-Mangel
    
Die Ärzte führten aus, dass der Beschwerdeführer vom 
1. 
bis 2
1. 
November 2017 bei ihnen hospitalisiert gewesen sei (S. 1). Er habe an einem ganzheitlich orien
tierten, interdisziplinären Behandlungsprogramm für Patienten mit psychosoma
tischen Erkrankungen teilgenommen (S. 2 Mitte). 
Für die Dauer des Klinikaufent
haltes habe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden (S. 3 unten). 
Es seien verschiedene Vorschläge denkbarer leichter Tätigkeiten diskutiert worden, deren Verfügbarkeit der Patient mit Hilfe prüfen könnte.
 Er schätze ein solche Möglich
keit sehr 
skeptisch ein, da er sehr schlecht deutsch spreche und in der Vergan
genheit bei solchen Bewerbungen immer Absagen erhalten habe
. Die Familie hoffe auf eine grössere Wohnung. Positiv habe er hervorgehoben, dass er einige Kilogramm an Gewicht habe reduzieren und seine Fitness habe verbessern kön
nen. Er wolle seine täglichen langen Spaziergänge weiterführen und sich mit Lesen ablenken (S. 2 unten f.). 
4.3
    
Dr. 
med. E.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin,
 stellte in ihrem Bericht vom 2
6. 
Dezember 2017 (
Urk. 
8/112/1-4) folgende Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff. 
1.1):
- 
multifokale Gelenkschmerzen bei Spondylarthritis und multiplen degene
rativen Veränderungen
- 
chronische Bauchschmerzen bei 
Reizdarm
- 
posttraumatische Belastungsstörung 
- 
Asthma bronchiale
- 
metabolisches Syndrom
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte sie eine chroni
sche Hepatitis B, eine chronische Obstipation und einen Status nach Tularämie 
ulcero-glandulär
 
axilliär
 beidseits
 im Februar 2016 (
Ziff. 
1.1).
    
Dr. 
E.___
 führte aus, der Beschwerdeführer 
sei 
seit Oktober 2016 bei ihr in Be
handlung, und die letzte Kontrolle 
sei 
am 1
5. 
Dezember 2017 erfolgt (
Ziff. 
1.2). Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit sei schwierig. Gemäss ihren Informationen habe der Beschwerdeführer zuletzt im Jahr 2007 als Briefträger gearbeitet. Für diese Arbeit bestehe eine Arbeitsunfä
higkeit von 100
 %
. 
Es bestehe eine verminderte körperliche und 
psychische Belastbarkeit. In einer leichten 
körperlichen Arbeit ohne psychischen Druck bestehe eine Arbeitsfähigkeit von vier Stunden
 (
Ziff. 
1.7).
4.4
    
Dr. 
med.
 
F.___
, Fachärztin für Rheumatologie, 
B.___
, 
stellte in ihrem Bericht vom 2
1. 
Februar 2018
 (
Urk. 
8/115)
 
die 
fol
gende
n, hier
 gekürzt 
angeführten 
Diagnosen
 mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit (S. 1 f.):
- 
Spondyloarthritis
, Differenzialdiagnose 
Spondylitis 
ankylosans
, reaktiv
- 
gemäss Akten positive 
Chlamydien
-Serologie im Blut
- 
HLA B27 positiv
- 
geringe humorale Entzündungsaktivität
- 
Therapie: 
Salazopyrin
 vom 2
0. 
November 2013 bis 
6. 
Juli 2015, Stopp wegen Kopfschmerzen und fehlender Wirkung, aktuell Analgesie mit 
Novalgin
- 
aktuell verstärkte lumbale Schmerzen mechanischer Art
- 
rezidivierende depressive Störung
- 
posttraumatische Belastungsstörung
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte sie einen sub
stituierten Vitamin D-Mangel, eine 
ulcero-glanduläre
 Tularämie 
axillär
 beidseits, eine chronische H
epatitis B, eine arterielle Hyp
ertonie, eine 
Dyslipidämie
, einen Diabetes mellitus Typ II, eine Adipositas (BMI 32), ein
e
 COPD, Erstdiagnose April 2013, GOLD Stadium 2, multiple 
Enchondrome
 im rechten proximalen Femur, Miktionsbeschwerden, eine leichte Prostatahyperplasie, eine chronische Obstipa
tion sowie einen Status nach 
Appendizitis
 
perforata
 (S. 2).
    
Dr. 
F.___
 führte aus, der Beschwerdeführer 
sei 
seit dem 1
7. 
Mai
 2016 bei ihr in Behandlung, und 
die letzte Kontrolle
 sei
 am 1
4. 
Dezember 2017 erfolgt
. Aufgrund
 der 
aktiven Spondylarthritis
 
sei er 
aus rheumatologischer Sicht für ein
e leichte körperliche Tätigkeit
 mit der Möglichkeit
,
 sich ständig zu bewegen und ohne Lasten tragen zu müssen
,
 stundenweise arbeitsfähig
. Die Arbeitsfähigkeit betrage etwa zwei Stunden pro Tag.
 Dabei sei die psychiatrische Situation nicht berücksichtigt (
Ziff. 
1.6). Es bestehe eine chronische Depression und eine post
traumatische Belastungsstörung (
Ziff. 
1.7).
    
Die Beschwerden seien seit ihrem Bericht vom 1
7. 
Mai 2016 unverändert. Es komme zur Schmerzverstärkung nachts, im Sitzen und Stehe
n und 
am besten gehe das Laufen (
Ziff. 
1.4). Der Beschwerdeführer leide 
einerseits an einer weiter inaktiven 
Spondyloarthritis
 und an
dererseits an einem chronischen Schmerzsyn
drom bei depressiver Störung und posttraumatischer Belastungssituation (S. 3 oben).
4.5
    
Die Gutachter des 
Y.___
 erstatteten am 
8. 
November 2018 das von der Beschwer
degegnerin veranlasste 
interdisziplinäre 
Verlaufsgutachten (
Urk. 
8/136
/2-68
).
 Die 
Gutachter nannten 
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 8 
Ziff. 
4.2):
- 
Spondyloarthritis
- 
HLA B27 positiv
- 
gemäss Austrittsbericht vom 1
1. 
Juli 2017 der Klinik für Rh
eumatolo
gie 
G.___
 in der MRI-Untersuchung der
 Lendenwirbelsäule
 
(
LWS
)
 vom 
6. 
Juli 2017 
Anulus
-Riss 
Lendenwirbelkörper (
LWK
) 
4/5, Spondylitis 
posterior
 LWK1 und vorwiegend chronische, nur gering akut entzündliche Veränderungen an beiden
 
Iliosakralgelenken
 
(
ISG
)
 sowie multisegmentale 
Diskopathien
 der LWS
- 
Status nach Basistherapie mit 
Salazopyrin
- 
chronische Bronchitis bei Nikotinabusus, COPD
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter unspezifische Rückenschmerzen bei Status nach Exazerbation mit 
Hospitalisation
 im 
G.___
 (Austrittsbericht vom 1
1. 
Juli 2017), eine muskuläre 
Dys
balance
 am Schulter- und am Beckengürtel, eine 
Epicondylopathia
 
humeri
 
radialis
 beidseits, multiple 
Enchondrome
 im rechten proximalen Femur (MRI 1
4. 
November 2013), eine mediale Meniskusläsion rechts (MRI vom 1
8. 
Juli 2014), akzentuierte 
Persönlichkeitszüge mit unstet-narzisstischen Anteilen, eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F 45.41), 
eine Angst- und depressive Störung, gemischt (ICD-10 F 41.2
), 
eine arterielle Hypertonie, einen Diabetes mellitus II, Übergewicht
 (
BMI 29
)
, e
ine Hypercholesterinämie, eine P
rostatahyperplasie, einen Status nach Tularämie im Februar 2016 und eine inaktive chronische Hepatitis B (S. 9 
Ziff. 
4.2).
    
Zur Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit führten die Gutachter aus, dass gegenüber der 
Y.___
-Begutachtung vo
n 
2015 eine richtungsweisende Verände
rung nicht konstatiert werden könne
. Die aktuelle Diagnose 
einer 
Angst- und depressive
n
 Störung gemischt dürfte reaktiv auf den ablehnenden IV-Entscheid sowie die nun neuerliche 
Y.___
-Begutachtung verstanden werden. Der Versicherte sei seit vielen Jahren keiner beruflichen Tätigkeit mehr nachgegangen, weshalb die Arbeitsfähigkeit bezogen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt beurteilt werde. 
Bezüglich einer körperlich leichten bis mittelschweren wechselbelastenden Tätig
keit bestehe aus rein rheumatologischer Sicht weiterhin keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit,
 wobei die beschriebenen Zeichen einer Schmerzfehlverarbeitung und die daraus resultierenden subjektiv wahrgenommenen Beschwerden bei die
ser Beurteilung nicht 
berücksichtigt worden seien
 (S. 14 Mitte)
.
 Auch aus gesamt
medizinischer Sicht sei eine richtungsweisende Veränderung gegenüber der 
Y.___
-Begutachtung vo
n 
2015 nicht nachzuweisen (S. 15 oben). 
    
Die Gutachter führten aus, dass sowohl in angestammter wie adaptierter Tätigkeit bei leichtgradig ausgeprägter chronischer Schmerzstörung und Angst
-
 und de
pressiver Störung gemischt eine mittelgradige Beeinträchtigung der Flexibilität und Umstellungsfähigkeit, der Durchhaltefähigkeit und der Selbstbehauptungs
fähigkeit bei ansonsten erhaltenen Items bestehe. Der Versicherte sollte nicht zu sehr unter Leistungsdruck geraten. Die Arbeitsplatzatmosphäre sollte verständ
nisvoll sein. 
    
Aufgrund der rheumatologischen Hauptdiagnose und der internistischen Dia
gnose der COPD sei weiterhin, wie schon im Vorgutachten vo
n 
2015 ausgeführt, medizin-theoretisch eine körperlich schwere Arbeit nicht mehr zumutbar. Im Sinne einer Funktionseinbusse seien aus rheumatologischer Sicht zudem spezi
fisch die L
WS
 belastende Körperhaltungen oder Arbeitsabläufe (Tätigkeiten wiederholt oder ständig gebückt oder 
rekliniert
 oder mit repetitiven Torsionsbe
we
gungen
)
 
zu vermeiden (
S. 9 
unten 
f
.
 
Ziff. 
4.3).
    
Die Gutachter führten aus, entsprechend der unterdessen durchgeführten bildge
benden Abklärungen und der aktuellen Untersuchung bestehe kein peripherer Gelenksbefall. Die früher diagnostizierte 
Spondyloarthritis
 beschränke sich schon länger auf eine axiale Form. 
Labormässig sei nie eine erhöhte Entzündungsakti
vität im Sinne einer systemischen Entzündung nachgewiesen worden, wie dies auch aktuell der Fall sei
. Auch bildgebend seien keine relevanten progredienten Veränderungen nachweisbar. Das klinische Bild werde derzeit deutlich geprägt durch 
funktionelle Einschränkungen und Beschwerdeangaben, die nur zu einem kleinen Teil durch das rheumatologische Grundleiden erklärt werden könnten (S.
 
5 oben).
 
    
Die Gutachter führten aus, dass aus psychiatrischer Sicht die Besch
werdeschilde
rung insgesamt vage,
 
ausflüchtend und verallgemeinernd gewesen sei. Präzise, aktengestützte Nachfragen hätten kein abgerundetes Bild ergeben. Diskrepant zu seinen
 eigenen Angaben (sozial keine ausserfamiliären Kontakte mehr zu pflegen) seien die Angaben im Austrittsbericht der 
C.___
 vom 
1. 
Dezem
ber 2017 gewesen, wo eine ordentliche soziale Verankerung beschrieben werde. Es habe eine Diskrepanz zwischen der Intensität der Beschwerdeschilderung und den erhobenen psychiatrischen Befunden bestanden. Das Beschwerdegebaren sei zum Teil überzeichnet gewesen. Auch im rheumatologischen Fachbereich seien 
Funktionseinschränkungen während der eigentlichen Untersuchungssituation gezeigt worden, die bei Spontanbewegungen nicht mehr in diesem Ausmass vor
handen gewesen seien. Im Gegensatz zu den Angaben im Gutachten vo
n 
2015 
hätten demnach auch die Zeichen des sogenannten vermehrten Schmerzgebarens zugenommen (S. 13 Ziff.
 
4.6).
4.6
    
Dr. 
med.
 
H.___
, Facharzt für A
llgemeine Innere Medizin und fü
r Rheu
matologie, 
Regionaler Ärztlicher Dienst (
RAD
)
, führte in seiner Stellungnahme vom 1
4. 
November 2018 (
Urk. 
8/142
 S. 
5) aus, dass das 
Y.___
-Gutachten vom 
8. 
November 2018 beweiskräftig sei. Es würden eine 
Spondyloarthritis
 und eine chronische Bronchitis bei Nikotinabusus genannt. Eine richtungsweisende Ver
änderung gegenüber der 
Y.___
-Begutachtung vo
n 2
015 habe nicht nachgewiesen werden können. Demnach könne in einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit weiterhin keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründet werden.
4.7
    
Der stationäre Aufenthalt des Beschwerdeführers vom 2
9. 
März bis 2
7. 
Mai 2019 in 
der 
D.___
 
erfolgte aufgrund einer fürsorgerischen Unterbringung (vgl. 
Urk. 
20 S. 1) und nach Erlass der hier zu beurteilenden Verfügung vom 
4. 
Februar 201
9. 
Dementsprechend ist auf den 
Austrittsbericht vom 
1
3. 
Juni 
2019 (
Urk. 
20
) 
nicht weiter einzugehen. 
    
Gleiches gilt für den von den 
Fachpersonen des 
A.___
 
am 2
2. 
Oktober 2019 erstat
teten B
ericht (
Urk. 
23)
.
 
5.
5.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
ging
 in ihrer Verfügung (
Urk. 
2) 
nach der Stellung
nahme des RAD-Arzte 
Dr. 
H.___
 vom 1
4. 
November 2018 (vorstehend E. 4.6) 
gestützt auf das Gutachten des 
Y.___
 vom 
8. 
Novem
ber 2018 (vorstehend E. 4.5
)
 davon aus, 
dass 
dem Beschwerdeführer weiterhin eine leichte bis mittelschwere 
Tätigkeit zu 100
 %
 zumutbar sei und de
mnach seit der letzten anspruch
s
vernei
nenden Verfügung vom 2
2. 
Juli 2015 (
Urk. 
8/85) keine aus invalidenversiche
rungsrechtlicher Sicht relevante Änderung des Gesundheitszustandes eingetreten sei (vorstehend E. 2.1 und E. 2.3).
5.2
    
Das 
Y.___
-Gutachten vom 
8
. 
Novem
ber 2018 (vorstehend E. 4.5
) erfüllt die for
malen Beweiswert-Anfor
derungen (vorstehend E. 1.9
) ohne weiteres, ist es doch für die streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen des 
Beschwerdeführers, berücksichtigt auch die geklagten Beschwerden und wurde in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben.
    
Darüber hinaus leuchtet es auch in der Darlegung der medizinischen Zusammen
hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein und enthält nach
vollziehbar begründete Schlussfolgerungen. 
    
Soweit der Beschwerdeführer
 
allein aufgrund dessen, dass es sich um ein Ver
laufsgutachten bei derselben Begutachtungsstelle handelte
,
 von welcher er schon einmal begutachtet wurde,
 
eine Vorbefangenheit der Gutachter geltend macht
 (vorstehend E. 2.2)
,
 ist er darauf hinzuweisen, dass er damit keine stichhaltigen Ausstands- und Ablehnungsgründe vorbrachte.
    
Die nochmalige Begutachtung des Beschwerdefüh
rers durch die Gutachter des 
Y.___
 bezweckt
e
, die - allenfalls 
seit dem
 letzten 
Gutachten vom 1
2. 
Jahr 2015
 (vorstehend E. 3.2) 
verschlechterte - gesundheitliche Situation im Rahmen einer Verlaufsbe
urteilung umfassend abzuklären. 
Dass eine solche ergänzende Begut
achtung durch d
ie
 gleiche
 Gutachter
stelle
 vorgenommen w
urde, erscheint 
sinn
voll und sachgerecht.
    
Die Gutachter des 
Y.___
 verneinten
 in
 ihrem Gutachten vom 
8. 
November 2018 aus gesamtmedizinischer Sicht eine richtungsweisende Veränderung gegenüber dem Vorgutachten vo
n 
2015
 (vorstehend E. 3.2)
. Zusammenfassend hielten sie fest, dass der Beschwerdeführer aus rheumatologischer Sicht für eine leichte bis
 mittelschwere Tätigkeit ohne s
pezifische Belastung der LWS uneingeschränkt arbeitsfähig sei. Eine körperlich schwer
e
 Arbeit befanden sie auch aus allgemein
medizinischer Sicht weiterhin als nicht zumutbar.
    
Betreffen
d
 die 
Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch die Hausärztin 
Dr. 
E.___
 in ihrem Bericht vom 
2
6. 
Dezember 2017
 
(vorstehend E. 4.3
) ist 
zu beachten, dass das Gericht in Bezug auf Berichte von Hausärztinnen und Hausärzten der Erfah
rungstatsache Rechnung zu tragen hat, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc).
 
I
n
 einer behinde
rungsangepasste
n
 Tätigkeit 
erachtete 
Dr. 
E.___
 den Beschwerdeführer 
zumindest halbt
ägig für arbeitsfähig. 
    
Auch hinsichtlich 
der Ausführungen der seit 
Mitte 2016
 
behandelnde
n 
Rheuma
tologin 
Dr. 
F.___
 in ihrem Bericht vom 2
1. 
Februar 2018 
(
vorstehend E. 4.4
)
 gilt es zu berücksichtigen, dass 
ihre
 
auf
tragsrechtliche 
Vertrauensstellung
 zumin
dest als 
hausarztähnlich bezeichnet werden muss, weshalb hier eine gewisse Zurückhaltung bei der Würdigung 
ihre
s
 Berichte
s
 angebracht ist (
vgl. 
BGE 125 V 
351 E. 3b/cc).
 In rheumatologischer Hinsicht wich 
Dr. 
F.___
 insofern von der Einschätzung im Gutachten des 
Y.___
 a
b
, indem
 sie aufgrund einer aktiven 
Spondyloarthritis
 den Beschwerdeführer auch in einer leichten angepassten Tä
tigkeit lediglich noch für zwei Stunden pro Tag für arbeitsfähig befand. Die Gut
achter des 
Y.___
 führten hierzu aus, 
dass gemäss der Aktenlage keine wesentliche Entzündungsaktivität bestehe, weshalb zu Recht auch keine neue Basistherapie eingeleitet worden sei. Auch fehle das Ansprechen auf lokale Cortison-Infiltrati
onen, zum Beispiel im Rahmen des Spitalaufenthaltes im Jahr 2017, was darauf hinweise, dass lokal keine wesentliche Entzündungsaktivität bestehe. Weiter habe der Beschwerdeführer in der klinischen Untersuchung weder im Bereich der L
WS
 noch der ISG auf relevante Schmerzen hingewiesen (
Urk. 
8/136
/2-68
 S. 13 oben). 
Sich selbst widersprechend führte
 
Dr. 
F.___
 in ihrem Bericht vom 
2
1. 
Februar 2018
 dann 
ebenfalls aus
, dass der Beschwerdeführer an einer inakti
ven Spondylarthriti
s leide
.
5
.
3
    
Was die
 
psychiatrischen Diagnosen
 anbelangt, wurde im 
Y.___
-Gutachten unter Berücksichtigung der 
Standardindikatoren
 eine 
rechtsprechungsgemässe
 Beurtei
lung der funktionellen Leistungsfähigkeit (vorstehend E. 1.2-3) des Beschwerd
e
führers vorgenommen (
Urk. 
8/136
/2-68
 S. 9 ff. 
Ziff. 
4.3-5
, S. 63 ff. 
Ziff. 
7.3-4
). 
Zusammenfassend 
konnte
n
 keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit gestell
t werden.
 Die im Vergleich zum Vorgutachten neu gestellte Dia
gnose einer Angst- und depressiven Störung gemischt (ICD-10 F41.2) wurde im Rahmen des negativen IV-Entscheides sowie der Begutachtung gesehen
 (vorstehend E. 4.5
).
    
Damit 
übereinstimmend 
erachteten auch die Ärzte der 
C.___
 
 
entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (vorstehend E. 2.2) -
 
in ihrem Bericht vom 
1. 
Dezember 2017 (vorstehend E. 4.
2
) nach psychosomatischem Rehabilitationsaufenthalt vom 
1. 
bis 2
1. 
November 2017 eine leichte Tätigkeit 
grundsätzlich für zumutbar
. Eine Arbeitsunfähigkeit wurde 
lediglich
 für die Dauer des Klinikaufenthaltes
, namentlich für drei Wochen,
 attestiert.
    
5.4
    
Aufgrund des Gesagten ist
 
davon auszugehen, dass eine
 
aus invalidenversiche
rungsrechtlicher Sicht eingetretene relevante Verschlechterung des Gesundheits
zustandes der Beschwerdeführerin seit der letztmaligen leistungsverneinenden Verfügung vom 
2
2. 
Juli 2015 (
Urk. 
8/85) bei bestehender vollständiger Arbeits
fähigkeit in den angestammten Hilfsarbeitertätigkeiten sowie in jeder 
behinde
rungsangepassten Tätigkeit
 zu verneinen
 ist
.
 Demnach besteht weiterhin kein Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente.
    
Die angefochtene Verfügung (
Urk. 
2) erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streit
wert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
8
00
.-- anzusetzen. Entspre
chend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdefüh
rer aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Milosav Milovanovic
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan