zh_sozialversicherungsgericht · AL.2015.00109 · 2015-12-16 · de
Anspruchsberechtigung; Befreiungsgrund nach Art. 14 Abs. 2 AVIG; Einjahresfrist knüpft an den Eintritt der wirtschaftlichen Zwangslage an; Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00109
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Grieder-Martens
Urteil 
vom 
16. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg 
Bonazzi
Sigg Schwarz 
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Brunngasse 6, Postfach, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1972, lebte seit Oktober 2009 getrennt von ihrem Ehe
mann
 
(
Urk. 
7/21, 
Urk. 
7/23). 
Nach Eingang der Scheidungsklage 
legte das
 Be
zirks
gericht Winterthur 
mit Urteil 
vom 
2. 
Dezember 2013 (
Urk. 
7/24) die Unter
haltsbeiträge für die Dauer des Scheidungsverfahrens fest. M
it 
Teil-Scheidungs
konv
en
tion
 vom 
8. 
Mai 2014 
(
Urk. 
3/5
) 
einigten sich die Parteien 
über 
sämtli
che
 Folgen der Scheidung, mit Ausnahme einer möglichen Entschädigung nach 
Art. 
124 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB; 
Urk. 
7/25).
    
Die Versicherte meldete sich am 
2
7. 
November 2014 
beim Regionalen 
Arbeits
vermittlungszentrum
 (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (
Urk. 
7/1
) un
d beantragte ab diesem Datum
 
die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung (
Urk. 
7/2
).
    
Mit Verfügung vom 
1
6. 
Dezember 2014 (
Urk. 
7/8) 
verneinte die 
Arbeitslosen
kasse
 des Kantons Zürich 
einen Anspruch der Versicherten auf Arbeitslo
senent
schä
digung mangels Er
füllung der Beitragszeit
. Die von der Versicherten dagegen am 
8. 
Januar 2015 
erhobene Einsprache (
Urk. 
7/10
) wies 
s
ie mit Ein
sprache
ent
scheid vom 
2
3. 
März 2015 (
Urk. 
7/27 = 
Urk. 
2) 
ab.
2.
    
Gegen den Einspracheentscheid vom 2
3. 
März 2015 (
Urk. 
2) erhob die Versi
cherte
 am 
7. 
Mai 2015 Beschwerde und beantragte dessen Aufhebung und die Fest
stel
lung des Anspruch
s
 auf Arbeitslosenentschädigung (
Urk. 
1 S. 2). Mit Be
schwer
deantwort vom 
1
9. 
Mai 2015 beantragte die Beschwerdegegnerin die Ab
weisung der Beschwerde (
Urk. 
6). Mit Verfügung vom 
9. 
Juni 2015 wurde an
trags
gemäss Rechtsanwältin Lotti Sigg 
Bonazzi
 als unentgeltliche Rechtsver
treterin für das vorliegende Verfahren bestellt und der Beschwerdeführerin die Beschwerdeant
wort zur Kenntnisnahme zugestellt (
Urk. 
9). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Eine versicherte Person hat gemäss Art. 8 Abs. 1 
lit
. e des Bundesgesetzes über 
die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 nur dann Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie die 
Bei
trags
zeit
 erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Von der Er
füllung der Beitragszeit befreit gemäss Art. 14 Abs. 2 AVIG sind Personen, die wegen
 Trennung oder Scheidung der Ehe
, wegen Invalidität oder des Todes des 
Ehegatten oder aus ähnlichen Gründen oder wegen Wegfalls einer Invaliden
rente
 gezwungen sind, eine unselbstständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder zu 
erweitern. 
Die Bestimmung ist in erster Linie für jene Fälle gedacht, in denen die
 Person, welche die 
Ernährerfunktion
 in der Familie innehatte, oder die Erwerbs
quelle plötzlich aus- oder weggefallen ist. Beim unbestimmten Rechtsbegriff „aus
 
ähnlichen Gründen“ ist entscheidend, dass der unmittelbar Betroffene oder desse
n Ehepartner durch ein bestimmtes Ereignis in eine wirt
schaftliche Zwangslage 
gerät. Diese Gründe haben rechtsprechungsgemäss in Auswirkung und Trag
weite
 
den in derselben Bestimmung ausdrücklich er
wähnten Ereignissen zu entspre
chen
 und sachlich auf der gleichen Ebene zu liegen
. 
    
Der Befreiungstatbestand ist zudem nur erfüllt, wenn zwischen dem geltend ge
machten Grund und der Notwendigkeit einer Aufnahme einer unselbstständi
gen Erwerbstätigkeit ein Kausalzusammenhang gegeben ist. Ein solcher liegt vor, wenn es glaubwürdig und nachvollziehbar erscheint, dass der Entschluss der 
versicherten Person zur Aufnahme oder Erweiterung einer Beschäftigung in dem
 
als Befreiungsgrund in Frage kommenden Ereignis mitbegründet liegt. Ergibt sich
,
 dass die versicherte Person nicht imstande ist, ihren finanziellen Verpflich
tungen kurz- und mittelfristig nachzukommen, ist eine finanzielle Zwangslage zu bejahen. Dies ist beispielsweise trotz Ehescheidung dann nicht der Fall, wenn sie vom geschiedenen Ehepartner Unterhaltsbeiträge in erhebli
chem Umfang er
hält oder üb
er ein grosses Vermögen verfügt. Entscheidend ist, dass die be
trof
f
ene
 Per
son durch die Scheidung in eine wirtschaftliche Zwangslage gerät und da
durch zur Aufnahme einer unselbstständigen Er
werbstätigkeit gezwung
en ist. 
    
Diese 
R
egel gilt 
zudem 
nur dann, wenn das betreffende Ereignis nicht mehr als ein Jahr zurückliegt und die betroffene Person beim Eintritt dieses Ereignisses ihren Wohnsitz in der Schweiz hatte. 
Massgebend ist der Zeitpunkt, ab welchem 
die wirtschaftliche Unterstützung des Ehegatten dahin fällt
, was unter Umstän
den
 erst mit der Rechtskraft des Scheidungsurteils definitiv feststeht 
(Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches 
Bundesverwal
tungs
recht
 
[SBVR] S.
 
2251 ff. 
Rz
 242 - 246; Urteil des Bundesgerichts C 369/01 vom 
4. 
Augus
t 2004 E. 2.3 und E. 3.3). 
2.
    
Strittig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslo
sen
entschädigung
. U
nbestrittenermassen 
(
Urk. 
1, 
Urk. 
2 S. 2 E. 2) 
hat die Be
schwer
de
führerin in der von 2
7. 
November 2012 bis zum 2
6. 
November 2014 dauern
den
 Rahmenfrist
 für die Beitragszeit
 ihre Beitragspflicht 
von zwölf Monaten 
nicht erfüllt (
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. e 
i.V.m
. 
Art. 
13 
Abs. 
1 AVIG)
. 
Strittig und zu prüfen ist hinge
gen
, ob 
ein Befreiungsgrund im Sinne von 
Art. 
14 
Abs. 
2 AVIG vorliegt
 und in diesem Zusammenhang
 
in
s
besondere, ob das betreffende Ereignis, wel
ches die Beschwerdeführerin zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit veranlasste, 
im Zeit
punkt der Anmeldung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung 
weni
ger
 als ein Jahr zurücklag.
3.
3.1
    
Unbestritten und aktenkundig ist
 folgender Sachverhalt:
    
Mit Eheschutzverfügung des Einzelrichters im summarischen Verfahren des Be
zirksgerichtes Winterthur vom 1
7. 
September 2009 (
Urk. 
3/3 = 
Urk. 
7/
23
) wurde der Ehemann der Beschwerdeführerin verpflichtet, die eheliche Wohnung per 
1. 
Oktober 2009 zu verlassen und der Beschwerdeführerin ab dem gleichen Da
tum
 für sich und die Kinder monatliche Unterhaltsbeiträge von total 
Fr. 
4‘195.-- 
zu entrichten (davon 
Fr. 
800.-- für jedes der drei Kinder).
 Dem Formular 
„
Be
rech
nung des Unterhaltsbeitrages“ vom 1
7. 
September 2009 im 
Eheschutzver
fahren
 ist zu entnehmen, dass der 
Beschwerdeführerin
 kein Einkommen ange
rechnet wurde (
Urk. 
7/20).
    
Am 1
7. 
September 2013 reichte der Ehemann der Beschwerdeführerin die Schei
dungsklage ein und ersuchte gleichzeitig um den Erlass vorsorglicher Mass
nah
men. Mit Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur vom 
2. 
Dezember 2013 (
Urk. 
3/4
 = 
Urk. 
7/
24
)
 wurde er in Abänderung der Eheschutzverfügung vom 1
7. 
Septem
ber 2009 verpflichtet,
 der Beschwerdeführerin
 ab Februar 2014 für die Dauer des Scheidungsverfahrens monatliche Unterhaltsbeiträge von total 
Fr. 
4‘000.-- zu bezahlen, bestehend aus den Kinderrenten der Invalidenversi
cherung von
 je
 
Fr. 
831.-- für die Kinder 
sowie für sich einen
 Betrag von 
Fr. 
1‘507.--.
 
Dem 
For
mular 
„
Berechnung des Unterhaltsbeitrages“ vom 2
0. 
November 2013 in diesem 
Verfahren ist zu entnehmen, dass der 
Beschwer
deführerin
 kein Einkommen ange
rechnet wurde (
Urk. 
7/26).
    
Mit Teil-Scheidungskonvention vom 
8. 
Mai 2014 
(
Urk. 
3/5
) 
verpflichtete sich der Ehemann
,
 der Be
schwerdeführerin
 
an die
 Kosten des Unterhalts und der Erziehung der 
K
inder monatliche 
B
eiträge in der 
H
öhe der jeweils bezogenen 
Kin
derrenten
 von aktuell 
Fr. 
831.-- pro Kind zu bezahlen
. Weiter verpflichtete er sich zur Bezahlung 
von persönlichen monatlichen Unterhaltsbeiträgen im Sinne von 
Art. 
125
 des Zivilgesetzbuch
s
 
(
ZGB
)
 in der Höhe von 
Fr. 
1‘500
.--
 ab Rechtskraft des Scheidungs
urteils bis und mit Dezember 201
4. 
Grundlage dieser Unterhaltsregelung bildete unter anderem 
die Anrechnung 
ein
es
 
hypothetische
n
 monatliche
n
 Nettoe
in
kommen
s
 der Beschwerdeführerin 
von 
Fr. 
3‘000.
-- 
ein
schliess
lich Anteil an 1
3. 
Monatslohn, exklusive Kinderzulagen
. Weiter wurde 
fest
gehalten, dass eine Entschädigung nach 
Art. 
124 ZGB zu prüfen und deren Höhe und Bezahlung in einer separaten Teil-Scheidungskonvention zu regeln sei
.
    
Laut Schreiben des Vizepräsidenten des Bezirksgerichtes Winterthur vom 2
5. 
Febru
ar 2015 (
Urk. 
3/6 = 
Urk. 
7/
25
) einigten sich die Parteien in dieser Teil-Scheidungskonvention über die Folgen der Scheidung, mit der einzigen Aus
nahme einer möglichen Entschädigung im Sinne von 
Art. 
124 ZGB. 
Der Vize
präsident führte darin weiter aus
, dass die Konvention verbindlich sei und von keiner Partei widerrufen werden könne. Das Gericht werde sie genehmigen, und ein Scheidungsurteil könne aufgrund des Grundsatzes der Einheit des Schei
dungs
urteils lediglich deshalb noch nicht ergehen, weil noch die Frage einer möglichen Entschädigung im Sinne von 
Art. 
124 ZGB zu prüfen sei. 
Was das 
der Ehefrau anrechenbare hypothetische monatliche Einkommen von 
Fr. 
3‘000.--
 betreffe, so basiere dies 
laut Handnotizen 
auf einem Konventionsvorschlag der Anwältin des Ehemannes und zwar mit Wirkung „spätestens ab 01.01.2015“. Bei der Ausformulierung der anschliessend unterschriebenen 
Teil-Scheidungs
konvention
 sei dieses Detail vergessen gegangen.
    
Eine undatierte und nicht unterzeichnete, mit der Bezeichnung „
2. 
Entwurf“ versehene Scheidungskonvention hält zum nachehelichen Unterhalt von mo
nat
lich 
Fr. 
1‘500.-- bis Ende Dezember 2014 als Grundlage der Vereinbarung unter anderem Folgendes fest: „Einkommen Gesuchstellerin: hypothetisch spä
testens ab 01.01.2015: 
Fr. 
3‘000 inkl. 1
3. 
Monatsgehalt zzgl. Kinderzulage“ (
Urk. 
7/
22).
 
3.2
    
Damit bestand 
für die Beschwerdeführerin bis zu
r Anrechnung eines hypotheti
schen Einkommens und dem daraus resultierenden
 Wegfall ihrer persönlichen Unterhaltsbeiträge in der Höhe von 
Fr. 
1‘500.-- kein Anlass, eine Erwerbstätig
keit aufzunehmen: 
    
Zwar 
ereignete sich die Trennung bereits im Jahre 2009, doch bestand aufgrund der 
vereinbarten 
Unterhaltsbeiträge in der Höhe von insgesamt 
Fr. 
4‘195.-- 
für 
die Beschwerdeführerin noch 
keine Notwendigkeit, eine
r
 Berufstätigkeit 
nach
zu
gehen
. Im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen für die Dauer des 
Schei
dungs
verfahrens
 wurden die 
Unterhaltsbeiträge 
zwar auf 
Fr. 
4‘000
.--
 gesenkt
, doch 
bewirkte
 dies
e
 
geringfügige Senkung 
keine wesentliche Veränderung de
r wirtschaftlichen Verhältnisse
. 
Zudem war die älteste Tochter inzwischen in der Lehre (
Urk. 
3/7) und vermochte persönliche Ausgaben nun selber zu decken. 
 
Mit
 Abschluss
 der Teil-Scheidungskonvention 
vo
m Mai 2014 
wurden die Unter
haltsbeiträge in dieser Höhe bis Ende Dezember 2014 weitergeführt. 
Mit Verfü
gung der 
Familienausgleichskasse der Sozialversicherungsanstalt des Kantons 
Zürich
 vom 
4. 
Juli 2014 (
Urk. 
3/8) wurden 
de
r 
Beschwerdeführerin überdies
 rück
wirkend Kinderzulagen für Nichterwerbstätige zugesprochen.
 
Den unbe
stritte
nen
 Ausführungen der Besch
werdeführerin zufolge vermochten die
 ab der Trennung 
im Jahre 2009 bis Ende 2014 geleisteten
 Unterhaltsbeiträge 
jeweils 
knapp ihr 
Existenzminimum zu decken.
 
    
Daraus 
ergibt sich
, dass die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens in der Höhe von 
Fr. 
3‘000.-- und damit der Wegfall der persönlichen Unterhalts
bei
träge in der Höhe von 
Fr. 
1‘500.-- 
per 
1. 
Januar 2015 
das einschneidende wirt
schaftliche Ereignis im Sinne von 
Art. 
14 
Abs. 
2 AVIG
 darstellte, welches 
fü
r 
die Beschwerdeführerin kausal 
für die Notwendigkeit der Aufnahme einer Berufs
tätigkeit war. 
Bis zu diesem Zeitpunkt wäre das Vorliegen einer finanzi
ellen Zwangslage und damit 
auch 
eines Befreiungsgrundes zu verneinen gewesen, da die Beschwerdeführerin Unterhaltsbeiträge in erheblichem Umfang erhielt. 
Ent
gegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
2 S.
 
3 unten) ist 
damit 
nicht
 die Einreichung der Scheidungsklage im September 2013 massge
bend, denn da
mals stand nicht verbindlich fest, 
ob
, in welchem Zeitpunkt
 und in welchem Aus
mass
 die persönlichen Unterhaltsbeiträge der Beschwerdeführerin wegfallen würden
. 
    
B
ei der Beantwortung der Frage, ob 
das Ereignis im Sinne von
 
Art. 
14 
Abs. 
2 AVIG 
nicht mehr als ein Jahr zurückliegt
, ist demnach an den Wegfall der per
sön
lichen Unterhaltsbeiträge der Beschwerdeführerin anzuknüpfen
. 
Im Zeit
punkt
 der Anmeldung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung am 2
7. 
November 2014 stand der Wegfall dieser Unterhaltsbeiträge per 
1. 
Januar 2015 unmittel
bar bevor. Selbst wenn 
man 
bereits auf den Abschluss
 der 
Teil-Scheidungs
kon
vention
 a
m 
8. 
Mai 2014 
abstellt 
als Zeitpunkt, in dem der Weg
fall der Unter
haltsbeiträge 
verbindlich fest
stand
, 
liegt das 
massgebende Ere
ignis 
weniger als ein Jahr zurück. Damit liegt ein Befreiungsgrund im Sinne von 
Art. 
14 
Abs. 
2 
AVIG vor, weshalb die Anspruchsberechtigung der Beschwerde
führerin zu be
jahen
 ist.
4.
4.1
    
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 
lit
. a ATSG).
4.2
    
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der 
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (§ 34 Abs. 3 
GSVGer
).
    
Mit 
Eingabe
 vom 1
6. 
Juni 2015 (Urk. 12) hat die unentgeltliche Rechtsvertrete
rin der Beschwerdeführerin einen Aufwand von 8.5 Stunden und Barauslagen von Fr. 56.-- 
geltend gemacht
. 
Vorliegend ist die Prozessentschädigung u
nter 
Be
rücksichtigung des notwendigen Aufwandes und der Schwie
rig
keit des Pro
zesses
 auf 
Fr. 2‘
0
80
.
80
 
 (inklusive Barauslagen und 
MWSt
) festzu
legen
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich vom 2
3. 
März 2015 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin 
im massgeblichen Zeitraum vor dem 27. November 2014 von der Erfüllung der Beitragszeit befreit war.
 
Die Sache wird zur Prüfung der übrigen 
An
spruchsvoraussetzungen
 und 
F
estlegung der Arbeitslosenentschädigung an die Arbeits
losenkasse des Kantons Zürich 
zurückgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Lotti Sigg Bonazzi, Winterthur,
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
2'0
80
.
80
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Lotti Sigg 
Bonazzi
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannGrieder-Martens