zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2014.00068 · 2015-08-18 · de
Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Ehefrau ist nicht zu beanstanden, zumal der Beschwerdeführer auch einen Teil der Kinderbetreuung übernehmen kann; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2014.00068
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Bachofner als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
 vom 
18. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Stadt 
Y.___
, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1966, 
bezieht eine halbe Rente der In
validenver
sicherung (vgl. 
Urk. 
10/95-96) und meldete sich am 
8. 
Februar 2012 zum Bezug von Zusatzleistungen zu seiner Invalidenrente an (
Urk. 
10/6). 
    
Mit Verfügung vom 
29
. 
Oktober
 201
2
 (
Urk. 
1
0
/
30
) wurde der Anspruch auf Zusatz
leistungen 
rückwirkend 
ab 
November
 2011 
berechnet und ab Februar 2012 
auf 
Fr. 
4
‘
510
.-- pro Monat festgelegt, wobei ein hy
potheti
sches 
Erwerbs
einkommen
 
des Versicherten von jährlich 
Fr. 
19‘050.-- und ein solches 
der Ehe
frau von jährlich Fr. 1
6
‘
000
.-- 
angerechnet wurde (vgl. 
Urk. 
10/
29
, vgl. auch 
Urk. 
10/90/1 S. 3
).
1.2
    
Mit 
Verfügung vom 2
6. 
Februar 2013 (
Urk. 
10/36, 
Urk. 
10/90/3) wurden die Zusatzleistungen neu berechnet und ab Januar 2013 auf 
Fr. 
6‘357.-- pro Monat festgelegt, wobei wiederum 
ein hy
potheti
sches Erwerbseinkommen des Versi
cherten von jährlich 
Fr. 
19‘210.-- und ein solches der Ehefrau von jährlich Fr. 16‘000.-- 
berücksichtigt wurde. 
1.3
    
Mit 
Verfügung vom 
1
1. 
April
 201
4
 (
Urk. 
10/80, 
Urk. 
10
/
90/10
) wurden die Zusatzleistungen neu berechnet und ab 
Mai 2014
 auf 
Fr. 
5‘
948.-- pro Monat fest
gelegt, wobei 
ein hy
potheti
sches Erwerbseinkommen des Versicherten von jähr
lich 
Fr. 
19‘
210
.-- und 
neu 
ein solches der Ehefrau von jährlich Fr. 
24
‘000.-- 
berücksichtigt wurde. 
    
Gegen diese Verfügung erho
b der Versicherte
 am 
1
5
. 
April
 201
4
 Einsprache (Urk. 
1
0
/
82
),
 wobei er
 
sinngemäss 
die 
Erhöhung des
 hypothetischen
 
Erwerbsein
kommens
 der Ehefrau
 von 
Fr. 
16‘000.-- auf 
Fr. 
24‘000.--
 rügte. 
Die Einsprache wurde von der Durchführungsstelle mit 
Ein
spracheentscheid
 vom
 2. 
Juni
 201
4
 in dem Sinne teilweise gutgeheissen, als
 die Frist zur Anrechnung des höheren hypothetischen Einkommens der Ehefrau auf sechs Monate, beginnend ab Mai 2014 anzusetzen sei, womit das Einkommen erst ab Oktober 2014 auf 
Fr. 
24‘000.-- angehoben werde
 
(
Urk. 
1
0
/
11
 = Urk. 2). 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 2. 
Juni
 201
4
 (Urk. 2) erhob der Versi
cherte am 
11
. 
Juni
 201
4
 Beschwerde und beantragte
 sinngemäss
,
 der 
Einspracheent
scheid
 sei insoweit aufzuheben, als 
das
 hypothetisches Erwerbseinkommen
 der Ehefrau ab Oktober 2014 von 
Fr. 
16‘000.-- auf 
Fr. 
24‘000.-- erhöht werde 
(
Urk. 1
).
 
 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
4
. 
Juli
 2014 beantragte die 
Beschwerdegegne
rin
 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 
9), was dem Beschwerdeführer am 
8. 
Juli
 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 1
1
).
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Be
schwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus
setzungen nach 
Art. 
4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatz
leis
tun
g
en zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20
 
Abs. 
1 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zusatzleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ZLG).
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkann
ten
 Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (
Art. 
9 
Abs. 1 ELG), wobei 
die anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten zusam
men
zurechnen sind (Art. 9 Abs. 2 ELG).
1.3
    
D
ie anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. 
Als Einnah
men
 angerechnet werden nach Art. 11 Abs. 1 ELG unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie einen Freibetrag von Fr. 1'000.-- (Alleinstehende) beziehungsweise von Fr. 1'500.-- (Ehepaare und Per
sonen mit Kindern) übersteigen (
lit
. a), ein Prozentsatz des Vermögens (
lit
. c), die Renten (
lit
. d) sowie auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (
lit
. g).
1.4
    
Unter dem Titel des Verzichtseinkommens ist auch ein hypothetisches Ein
kom
men des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzurechnen, sofern dieser auf eine zu
mutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung ver
zich
tet. Bei der Er
mittlung der zumutbaren Erwerbstätigkeit ist auf das Alter, den Ge
sund
heitszu
stand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, 
die kon
krete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesen
heit vom Berufsleben abzustellen (BGE 117 V 290 E. 3a, 115 II 11 E. 5a, 114 II 302
 E. 3a; ZAK 1989 S. 72 E. 3c; vgl. auch Art. 125 des Zivilgesetz
buchs, ZGB). 
    
Ferner ist bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens zu berücksichti
gen, 
dass für die Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbstätigkeit eine gewisse 
An
passungsperiode
 erforderlich und nach einer langen Abwesenheit vom Be
rufs
leben die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr
 möglich ist. Die auch bei der Festsetzung von nachehelichen Unter
halts
an
sprüchen in Art. 125 Abs. 2 Ziff. 7 des Zivilgesetzbuches (ZGB) vorge
sehene (Wie
der-)Eingliederungsfrist ins Berufsleben findet im Rahmen der EL-Berech
nung
 in der Weise Berücksichtigung, dass der betreffenden Person eine gewisse 
rea
listische Übergangsfrist für die Aufnahme oder Erhöhung des 
Ar
beits
pen
sums
 
zugestanden wird, bevor ein hypothetisches Einkommen ange
rechnet wird (AHI 2001
 S. 132 mit Hinweisen). 
    
Von der Anrechnung eines Verzichtseinkommens kann unter anderem abgese
hen
 
werden, wenn der nichtrentenberechtigte Ehegatte nachweisen kann, dass er trotz
 intensiver Bemühungen keine Arbeitsstelle gefunden hat (Erwin 
Cari
giet
/Uwe Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, S. 159). 
1.5
    
Die Pflicht des im gemeinsamen Haushalt lebenden Ehepartners der 
Ergänz
ungs
leistungen
 beziehenden Person, die ihm verbleibenden 
Einkunfts
möglichkeiten
 tat
sächlich zu realisieren, ist auch Ausdruck der bei der 
Leis
tungsfestsetzung
 im 
So
zialversicherungsrecht
 regelmässig und zwingend zu be
achtenden 
Schaden
min
de
rungspflicht
 (Urteile des Bundesgerichts 8C_380/2008 vom 17. September 2008,
 E. 3.2, sowie P 6/04 vom 4. April 2005, E. 2, je mit Hinweisen).
    
Bemüht sich der Ehegatte trotz (teilweiser) 
zumutbarerweise
 verwertbarer Ar
beitsfähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende 
Scha
den
minderungspflicht
 (Urteil des Bundesgerichts 9C_717/2010 vom 26. Januar 2011
 E. 3.1 mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2) fest,
 das
s drei der fünf Kinder bereits i
m schulpflichtigen Alter seien und die beiden jüngsten Kinder über einen Hort- beziehungsweise Krippenplatz verfü
gen würden. Die Versorgung der Kinder sei somit zumindest teilzeitlich sicher
gestellt. Weiter seien bis anhin keine gesundheitlichen Einschränkungen der Ehefrau des Beschwerdeführers aktenkundig. Bezüglich der vom Beschwerde
führer erwähnte
n
 Knieoperation im Jahr 2012, deren Folgen noch nicht voll
ständig abgeheilt seien
, sei weder ein Arztzeugnis eingereicht noch ausgeführt worden, inwiefern diese sie an der Erzielung eines Erwerbseinkommens hindern würden (S. 2 unten).
 Es sei somit davon auszugehen, dass die Ehefrau über 
genügend Ressourcen verfüge, ein Teilzeitpensum von mindestens 50
 %
 zu ab
solvieren (S. 3 oben). 
 
    
In der Beschwerdeantwort führte die Beschwerdegegnerin sodann aus (
Urk. 
9), dass
 der Umstand, wonach 
die Familie nicht über Hort- und Krippenplätze ver
füge, die Anrechnung des höheren hypothetischen Einkommens der Ehefrau nicht zu verhindern vermöge.
 Das Ehepaar unterliege der 
Schadenminderungs
pflicht
 und müsse alles unternehmen, damit die Leistungen so niedrig wie mög
lich gehalten werden könnten. Auch das 
im Rahmen
 der Besc
hwerde einge
reich
te Arztzeugnis 
ve
rmöge die Ehefrau
 nicht von der Suche einer geeignete
n
 Arbeitsstelle zu entbinden.
 Da
für sei es nicht aussagekräftig genug.
 
2.2
    
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt (
Urk. 
1), dass seine zwei jüngsten Kinder nicht wie angenommen einen Hort oder 
eine 
Kinderkrippe besuchen würden, sondern lediglich die zweitälteste Tochter einen Hort besuche, da sie diese Unterstützung benötige. Die jüngste Tochter sei somit den ganzen Tag zu Hause (S. 1 f.). Zudem benötig
t
e
n
 er und seine Kinder die Pflege und Unterstützung seiner Ehefrau. Aufgrund seines Gesundheitszustan
des könne er seine Ehefrau nur wenig unterstützen (S. 2 unten).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Durchführungsstelle bei Erlass des ange
foch
te
nen 
Einspracheent
scheides
, der die
 zeitliche
 Grenze der 
richter
lichen
 
Über
prü
fungs
befugnis
, für die Ermittlung des Ergänzungsleistungsanspruchs der Ehe
frau des Beschwerdeführers ein hy
pothetisches Einkommen von 
Fr. 
24‘000.
--
jähr
lich anrechnen durfte.
3.
3.1
    
In Bezug a
uf die 
Faktoren
, die 
für die Beur
tei
lung
 der Frage 
entscheidend sind
, ob es der Ehefrau des
 Beschwerdeführer
s 
bei Auf
bring
ung des 
forderbaren
 gu
ten
 Willens möglich und zumutbar 
ist
, einer Erwerbstätigkeit im freien Arbeitsmarkt nachzugehen, sind die fol
gen
den Um
stände bekannt: 
    
Die Ehefrau des Beschwerdeführers wurde 19
75 geboren, stammt aus dem 
Z.___
 
und ist Mutter 
von fünf 
Kinder
n
 (geboren 200
2
, 200
4, 2006, 2008 und 2010
). Nach Lage der Akten ist sie i
m Juni
 200
5
 in die Schweiz eingereist und 
wurde im Oktober 2011 eingebürgert 
(Urk. 1
0
/
2
). 
Sie ver
fügt - soweit aktenkun
dig - über keine
 
beruflichen Ausbildungen oder Qualifi
kationen. 
    
Vor diesem Hintergrund kann zumindest von Grundkenntnissen der deut
schen Sprache 
ausgegangen werden. Die Ehefrau des Beschwerdeführers war bei Erlass des 
Einsprache
entscheides
 vom 2. 
Juni
 201
4
 (Urk. 2) 3
9
 Jahre alt
.
 
Dies
es Alter
 liegt
 recht
sprechungsgemäss 
in Bezug auf das
 Erlangen einer Erwerbstätigkeit 
nach längerer Berufsabwesenheit 
noch keineswegs im proble
ma
tischen Bereich (dazu Urteil des Bundesgerichts P 2/06 vom 18. August 2006 E. 1.2). 
3.2
    
In Bezug auf den Gesundheitszustand der Ehefrau des Beschwerdeführers ist den Akten Folgendes zu entnehmen:
    
Es liegt ein ärztliches Zeugnis von
 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Allge
meine Innere Medizin, vom 1
0. 
Juni 2014 vor, welches der Ehefrau des Beschwer
deführers seit 2006 bis auf weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert (
Urk. 
3/1).
 
Dr. 
A.___
 führte aus, die Ehefrau des Beschwerd
eführers sei wegen verschiedener chronischer
 Leiden
 bei ihm in Behandlung. Sie leide an einem Asthma bronchiale unter Dauertherapie mit 
inhalativen
 Medikamenten, an einer Migräne mit häufigen immobilisierenden Anfällen, an chronischen muskulären Schmerzen und Verspannungen im Nacken-Schulter Bereich sowie an chronisch weiterbestehenden Knieschmerzen rechts nach 
arthroskopischer
 Teilentfernung eines gerissenen Meniskus rechts (Operation im November 2012). Unter diesen Voraussetzungen bestehe keine Arbeitsfähigkeit für alle ausser
häuslichen Tätigkeiten.
 
 
    
Die Beschwerdegegnerin schloss aufgrund der medizinischen Aktenlage, eine Arbeitsunfähigkeit der Ehefrau sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt. Weiter führte sie aus, 
sofern 
die beschriebenen Leiden invalidisierende Ausmasse angenommen h
ätt
en, 
habe 
sich die Ehefrau zum Bezug einer Invali
denrente anzumelden
 
(
Urk. 
9). 
    
Aus den Akten 
ist nicht ersichtlich 
und es wird auch nicht geltend g
emacht,
 dass sich die Ehefrau des 
Beschwerdeführer
s 
bei der Invalidenversicherung zum 
Leis
tungsbezug
 angemeldet h
ätte.
 
    
So lange die Invalidenversicherung nicht über einen allfälligen Rentenanspruch der 
Ehefrau des Beschwerdeführers
 entschieden hat, fallen die Prüfung der Ar
beits
fähigkeit und deren Verwert
barkeit den EL-Organen zu. Dies
 ist aufgrund der medi
zini
schen Unterlagen festzulegen
. B
ei der Festsetzung des anzu
rech
nenden Einkommens darf nicht auf schematische Regelungen abge
stellt wer
den; viel
mehr ist im konkreten Einzelfall das hypothetisch erzielbare 
Erwerbsein
kommen
 anhand der in der vorstehenden Erwägung 1.
4
 genannten Kriterien zu 
be
stim
men (
Carigiet
/Koch, 
Ergän
zungsleistungen
 zur AHV/IV, 2. überarbeitete und
 er
gänz
te Auflage, Zürich
 2009, S. 159). 
    
Im Bereich der Ergänzungsleistungen ist indessen von den tatsächlichen Ver
hält
nissen, nicht nur der EL-berechtigten Personen, sondern auch des Ar
beits
marktes auszugehen. Wird der Nachweis erbracht, dass wegen der per
sönli
chen Situation und der Arbeitsmarktlage das hypothetische 
Erwerbsein
kommen
 nicht 
erzielt werden kann, muss die EL-Stelle dies auch anerkennen. Als Beweis gel
te
n insbesondere Belege über erfolglose Stellenbemühungen, womit die EL-be
rech
tigte Person nachweisen kann, dass es ihr trotz Aufbietung allen guten Willens praktisch unmöglich ist, die in der ELV festgelegten hypo
thetischen 
Er
werbsein
kommen
 tatsächlich zu realisieren (
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 156).
3.3
    
Das Arztzeugnis von 
Dr. 
A.___
, welches eine vollständige Ar
beits
unfähigkeit 
seit 2006 
ausweist, ist nicht näher begründet, so dass nicht ohne weiteres darauf abgestellt werden kann.
 
Dr. 
A.___
 
hat im Arztzeugnis zwar 
verschiedene Diagnosen aufgezählt
, jedoch keine
 durch Befunde untermauerte und nachvoll
ziehbare Begründung für die
 angeblich
 voll
stän
dige
 und
 seit 2006 
andauernde 
Arbeitsunfähigkeit der 
Ehefrau des Beschwerdeführers 
abgegeben. Das Vor
ge
hen der Beschwerdegegnerin, wonach sie aufgrund der dargelegten 
Aktenlage und im Widerspruch zum genannten Arztzeugnis
 auf eine minimale Arbeitsfä
higkeit der 
Ehefrau des Beschwerdeführers 
schliesst, liegt in ihrem Ermessen und ist Sinn und Zweck des 
Untersuchungsgrund
satzes
, zumal es ihr obliegt, die Zumutbar
keit der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zu prüfen, s
o lange die Inva
lidenversi
cherung die (Rest-)Ar
beitsfähigkeit nicht ermittelt hat. Die
 Ehefrau des 
Beschwerdeführer
s 
hat so
dann keine hinrei
chenden Belege beigebracht, welche angesichts ihres Ge
sund
heitszustan
des begründete Zweifel an einer minimalen 
Restarbeitsfähig
keit
 zu wecken vermögen, zu
mal sie sich zwi
schenzeitlich
 - 
seit 2006
 
–
 
soweit ersichtlich 
auch nicht bei der Invaliden
ver
si
che
rung zum 
Leis
t
ungs
bezug
 angemel
det hat.
    
Unter den gegebenen Umständen hat die Beschwerdegegnerin ihr Ermessen we
der miss
braucht noch überschritten, wenn sie ohne eigene medizinische Abklä
rungen auf eine Restarbeitsfähigkeit geschlossen hat.
3.
4
    
D
ie 
B
etreuung der – bei Erlass des 
Einspracheentscheides
 - 
drei jüngeren
,
 4
-
, 6-
 und 
8
-jährigen Kinder
 ist
 recht
sprechungsgemäss grundsätzlich mit einer 
Teil
zeit
erwerbstätigkeit
 verein
bar, zumal aus den Akten kein Arztzeugnis oder dergleichen hervorgeht, wonach es dem berenteten Beschwerdeführer aus ge
sund
heitlichen Gründen nicht zumutbar wäre, einen Teil der Kinderbetreuung und Haushaltsführung zu übernehmen.
 Hierbei ist insbesondere 
zu berücksichti
gen
, dass sämtliche Kinder des Beschwerdeführers bis auf die jüngste, 2010 geborene Tochter 
im schulpflichtigen Alter 
und 
demnach 
tagsüber
 zumindest teilweise
 ausser Haus sind. Somit 
ist
 nicht 
ersichtlich
, warum der Beschwerde
führer nicht 
in der Lage sein sollte
 seine 
20
10
 geborene 
Tochter, welche sich als Einzige noch ganztags zu Hause aufhält,
 
zumindest zeitweise zu 
betreuen. V
er
fügt 
er 
doch 
aus invaliden
versicherungsrechtlicher Sicht
 über eine 
Restarbeits
fähigkeit
 und
 
handelt
 
es
 
sich bei der von ihm geforderten Mithilfe in der 
Kin
derbetreu
ung
 
ausserdem 
nicht um eine so
lche im umfassen
den Sinn
.
 
Auch
 
wird
 
von sei
ner Ehefrau
 
nur eine Erwerbstä
tigkeit in be
scheidenem Ausmass ver
langt
. 
Sodann ist vor Augen zu hal
ten, dass im Bedarfsfall auch Abhilfe durch eine Kinderbetreuungsstätte ge
schaffen werden könnte. Eine Betreuung seiner Kinder ist vom Beschwerdefüh
rer demgemäss gar nicht in eine
m
 ausserordentli
chen Um
fang
 gefor
dert. Dass er hierzu nicht mehr in der Lage sein sollte, ist aus den vorliegen
den Akten und insbesondere auch aufgrund des Alters der Kinder nicht mit überwiegender Wahrscheinlich
keit zu schliessen. Es ist dem Beschwer
deführer aufgrund der 
Schadenmin
derungspflicht
, wonach sich die Eheleute so zu organisieren haben, dass der nicht mehr oder nicht mehr vollzeitlich erwerbstätige Beschwer
deführer sich vermehrt im Haushalt betätigt und die dadurch entlastete Ehegat
tin wieder eine Erwerbstätigkeit aufnimmt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_362/2010 vom 23. Juni 2010 E. 2.2.2.1), des
halb zuzu
muten, seine Ehefrau in der 
Kinder
betreuung
 
angemessen
 zu unterstützen. Aus diesem Grund ist auch der Hinwei
s des Beschwerdeführers, wonach er seine Ehefrau nur wenig unterstützen könne, 
unbehelflich
. 
3.
5
    
Mithin ist nichts dagegen einzuwenden, dass die 
Be
schwerdegegnerin
 von der Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit ausging und ein Einkommen von Fr. 
24
'
000
.-- pro Jahr als für die Ehefrau des Beschwerde
führers realisierbar an
nahm. Denn dies entspricht einem monatlichen Ein
kommen von Fr. 
2
'
000
.--, was selbst bei einem
 eher tiefen Stundenlohn von beispielsweise Fr. 20.-- netto (und vier Wochen Ferien) nur ein Teilzeitpensum von rund 50 % bedeuten würde. In jedem Fall als Teilzeittätigkeit sind der Ehefrau des Beschwerde
führers auch angesichts ihrer 
wohl fehlenden Ausbildung und Qualifikation 
stunden
weise Hilfstätig
keiten zumut
bar, bei wel
chen Berufserfahrung zwar von Vorteil aber nicht unab
dingbar ist, etwa in der Gastronomie, in der Industrie, im 
Ver
triebswesen
 oder
 
in der Kinderbetreuung
.
    
Eine Erwerbs
tätigkeit zu suchen und auszuüben wurde daher von der 
Beschwer-de
gegnerin
 zu Recht als zumutbar beurteilt. 
3.6
    
Bezüglich der Höhe des angerechneten hypothetischen Einkommens der Ehefrau bleibt festzuhalten, dass ausgehend von den statistischen Tabellenlöhnen ge
mäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen 
Lohnstruk
turerhebungen
 (LSE), zumal kein tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gege
ben ist, praxisgemäss auf die standardisierten Bruttolöhne (
Tabellen
gruppe
 A) abgestellt würde (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwendung der 
Tabel
lengruppe
 A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass 
dieser
 generell eine Arbeits
zeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, welcher Wert etwas tiefer ist 
als die seit 2013 betriebsübliche durchschnittliche Arbeitszeit von wöchentlich 41.7 Stunden (Die Volkswirtschaft 
3-4
/2015 S. 
88
 Tabelle B9.2).
    
In Anbetracht der in einem 50%igen Erwerbspensum vollständigen Arbeits-
fähig
keit
 stünde der Ehefrau des Beschwerdeführers eine breite Palette von Tätig
keiten offen. Es rechtfertigt sich deshalb, für die Bemessung des hypothe
tischen Ein
kommens auf den standardisierten Durchschnitt für einfache und re
pe
titive Tä
tigkeiten in sämtlichen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors ab
zustellen (LSE 2010 TA1 Rubrik „Total", Niveau 4).
    
Das im Jahr 2010 von Frauen im Durchschnitt aller einfachen und repetitiven Tätigkeiten erzielte Einkommen betrug Fr. 4'225.--. Unter Berücksichtigung der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit im Jahr 201
4
 von 41.7 Stunden (Die Volkswirtschaft 
3-4
/2015 S. 
88
 Tabelle B9.2
; BFS Statistik der 
betriebsübli
chen
 Arbeitszeit
) der Nominallohnentwicklung von 1 % für das Jahr 2011, von 0.8 % für das Jahr 2012
,
 von 0.7 % für das Jahr 2013
 und 0.8
 %
 für das Jahr 2014
 (Die Volkswirt
schaft 
3-4
/2015 S. 
89
 Tabelle B10.2
;
 BFS Schweizerischer Lohnindex, Landesindex der Konsumentenpreise
) und angepasst an ein Pensum von 50 % würde ein hypothetisches Einkommen von Fr. 27'
310
.-- (Fr. 4'225.-- x 12 : 40 x 41.7 x 1.01 x 1.008 x 1.007 x
 1.008 x
 0.5) resultieren. 
    
Ginge 
man 
von einem Ab
zug vom Tabellenlohn von 
10
 % für die fehlende bezie
hungsweise mangelhafte Schul- und Ausbildung aus, ergäbe sich ein hypo
thetisches Einkommen von Fr. 2
4
'
579
.-- (Fr. 27'
310
.-- x 0.9
).
    
Dieser Betrag liegt nach dem Gesagten 
knapp über 
dem von der 
Beschwerde
gegnerin
 berechneten hypothetischen jährlichen Einkommen von Fr. 
24
'
000
.--
,
 
womit dieses ohne weiteres als zumutbar erscheint und sich weitere Ausführun
gen er
übrigen. 
So
mit
 lässt sich auch die Höhe des angerechneten hypo
theti
schen Ein
kommens der Ehefrau von jährlich Fr. 
24
‘
000
.-- nicht beanstanden.
4.
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die 
Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Ehefrau des
 Beschwer
de
führer
s in der Höhe von jährlich Fr. 24
‘
000
.--, wie sie die 
Be
schwerdegegnerin im 
Einspracheentscheid
 vom 
2. 
Juni 2014 
(Urk. 
2
) 
per Oktober 2014 und damit mit einer realistischen 
Über
gangsfrist
 
ankündigte
,
 nicht zu beanstanden ist. Die Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde. 
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Stadt 
Y.___
, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
BachofnerSchüpbach