zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2019.00046 · 2020-10-07 · de
Hypothetisches Einkommen des erwerbsfähigen Ehegatten bei rückwirkender Festsetzung des Anspruchs. Teilweise ist auf eine Anrechnung infolge Pflege und Betreuung der invaliden Leistungsberechtigten zu verzichten, teilweise ist die Anrechnung gerechtfertigt, indessen ist die Höhe des hypothetischen Einkommens von der Durchführungsstelle neu zu berechnen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2019.00046
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
 vom 
2
7. 
Oktober 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg 
Leimbacher
Advokatur
 Bülach
Sonnmattstrasse 5, Postfach, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren
 
1956, stellte 
mit Eingabe vom 3
0. 
Oktober 2017
 
(Urk. 
6/3) 
einen 
Antrag 
auf die Ausrichtung von Zusatzleistungen zu ihrer Invalidenrente (
vgl. Urk. 
6/1
). 
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistun
gen zur AHV/IV, prüfte in der Folge die Anspruchsvoraussetzungen (
Urk. 
6/4 ff.). Mit Verfügung vom 2
7. 
Juni 2018 setzte die Durchf
ührungsstelle den
 
monatli
chen 
An
spruch der Versicherten auf Zusatzleistungen (je inklusive Prämienpau
schale für die Krankenversicherung)
 wie folgt fest: Fr. 1'291.-- ab dem 1. Juni
 bis 
und mit dem 31. Dezember 
2015, 
Fr. 1'315.-- 
ab dem 1
. 
Januar bis 
und mit dem 31. Dezember 
2016.--, 
Fr. 1'345.-- ab dem 1. 
Januar bis 
und mit dem 30. 
Novem
ber 2017, 
Fr. 
1'234.-- für den Dezember 
2017 und 
Fr. 1'240.-- 
ab dem 
1. 
Januar 2018 
(
Urk. 
6/42; vgl. auch Urk. 
6
/45, Urk. 6/47, Urk. 6/49, Urk. 6/52, Urk. 
6/56). Gegen diese Verfügung erhob die durch Rechtsanwalt Jürg 
Leimbacher
, Bülach, vertretene Versicherte am 
7. 
Juli 2018 Einsprache. Darin beantragte sie, es sei auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkomme
ns d
es Ehemannes zu verzichten und 
es sei der Wert der Liegenschaft in Mazedonien anzupassen
 (
Urk. 
6/62
/1, 
Urk. 
6/62/3
). Diese
 Einsprache
 
hiess 
die Durchführungsstelle mit 
Einsprache
entscheid
 vom 17. 
Mai
 
2019 
unter 
Anrechnung 
eines tieferen 
hypothetischen Ein
kommens des Ehemannes 
und eines tieferen Wertes 
der Liegenschaft in Mazedo
nien teil
we
ise gut (Urk. 2 = Urk. 
6/90). Gleichentags erliess sie eine neue Verfü
gung
,
 mit der sie die Leistungen unter Berücksichtigung der 
reduzierten 
Beträge
 
neu festsetzte (Urk.
 
6/92
; vgl. auch Urk. 6/
95-
96, Urk. 
6/
98 f., Urk. 6/102, Urk. 6/104, Urk. 6/106, Urk. 
6/110).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 erhob die Versicherte, weiterhin vertreten durch Rechtsanwalt 
Leimbacher
, am 1
9. 
Juni 2019 Beschwerde mit dem Rechtsbegeh
ren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei die Durchführungsstelle zu verpflichten, den Anspruch auf Ergänzungsleistungen ohne Anrechnung eines hypothetischen Einkommens des Ehemannes zu ermitteln (
Urk. 
1 S. 2). 
Die Durch
führungsstelle beantragte in der Beschwerdeantwort vom 2
3. 
August 2019 die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5). Dies wurde der 
Beschwerdeführerin
 am 2
7. 
August 2019 mitgeteilt (
Urk. 
7). 
    
Das Gericht hat von Amtes wegen die Urteile IV.2015.00002 vom 2
8. 
April 2016 in Sachen 
Y.___
 gegen 
die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
sowie IV.2015.01087 vom 2
9. 
April 2016 in Sachen der Beschwerde
führerin gegen die IV-Stelle als 
Urk. 
8-9 zu den Akten genommen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss 
Art. 
2 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen Anspruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraus
setzungen nach den A
rtikeln 4-6 ELG erfüllen. 
Dabei entspricht die jährliche Er
gänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechen
baren Einnahmen übersteigen (
Art. 
9 
Abs. 
1 ELG). Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten werden zusammengerechnet (
Art. 
9 
Abs. 
2 ELG). 
1.2
    
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach 
Art. 
11 ELG ermittelt. Als Einkom
men anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden i
st (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG). 
Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Ver
mögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht beziehungsweise ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Grün
den von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht. Es werden demzufolge nicht nur die tatsächlich erwirtschafteten Erwerbseinkom
men angerechnet. Auch Personen, denen eine Erwerbstätigkeit zugemutet werden kann, müssen ihre Erwerbstätigkeit ausnützen (
Carigiet
/Koch, Ergä
nzungsleistun
gen zur AHV/IV, 2. Aufl., Zürich
 2009, S. 151; BGE 140 V 267 E. 2.2 mit Hin
weisen).
    
Das Bundesgericht begründet die Anrechnung eines Einkommensverzichts mit dem allgemeinen Grundsatz der Schadenminderungspflicht im Sozialversiche
rungsrecht, welcher bei der Leistungsfestsetzung regelmässig und zwingend zu berücksichtigen sei. Demnach haben praxisgemäss nicht nur die EL-Bezüger und EL-Bezügerinnen, bei welchen sich das von den Ergänzungsleistungen abge
deckte Risiko bereits verwirklicht hat, sondern auch deren nicht invalide, im ge
meinsamen ehelichen Haushalt lebende Ehegatten sämtliche ihnen verbleibenden 
Erwerbsmöglichkeiten
 tatsächlich zu realisieren (Urteil des Bundesgerichts 8C_380/2008 vom 1
7. 
September 2008 E. 3.2 mit Hinweis).
1.3
    
Bei der Ermittlung der zumutbaren Erwerbstätigkeit ist auf das Alter, den Ge
sundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesen
heit vom Berufsleben abzustellen. Dabei ist zu vermuten, dass es dem Ehegatten grundsätzlich möglich und zumutbar ist, seine Erwerbsfähigkeit zu verwerten (BGE 134 V 53 E. 4.1, 117 V 287 E. 3b; Urteil des Bundesgerichts 9C_12/2013 vom 1
9. 
November 2013 E
. 3.1). 
Diese Vermutung kann aber umgestossen wer
den. Wird insbesondere mit Belegen über erfolglose (qualitativ und quantitativ ausreichende) Stellenbemühungen der Nachweis erbracht, dass das angerechnete hypothetische Erwerbseinkommen wegen der persönlichen Situation und der Ar
beitsmarktlage nicht erzielt werden kann, muss die 
Durchführungss
telle dies an
erkennen und auf dessen Anrechnung verzichten. Dabei wird – im Unterschied zur Invalidenversicherung – nicht auf den ausgeglichenen, sondern auf den tat
sächlichen Arbeitsmarkt abgestellt (Urteil des Bundesgerichts 9C_908/2013 vom 2
2. 
Mai 2014 E. 5.3; 
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 156; 
Rz
 3482.03 der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur 
AHV und IV, Stand 
1. 
Januar 2019
 [
WEL
]
). Bei der Beurteilung der konkreten Arbeitsmarktlage ist einerseits das Angebot an offenen geeigneten Stellen für Personen, welche die persönlichen und beruflichen Voraussetzungen der betreffenden Person erfüllen, und andererseits die Zahl der Arbeit suchenden Personen zu berücksichtigen (Müller, Rechtsprechung des Bun
desgerichts z
um ELG, 
3. 
Aufl., Zürich 
2015, 
Rz
 520 zu 
Art. 
11).
1.4
    
Für die Festsetzung der Höhe des zu berücksichtigenden hypothetischen Einkom
mens ist auf die Durchschnittslöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik her
ausgegebenen schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen. Dabei handelt es sich um Bruttolöhne. Die persönlichen Umstände wie das Alter, der Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Berufsausbildung, die bisher aus
geübten Tätigkeiten, die Dauer der Erwerbslosigkeit oder Familienpflichten (z.B. die Betreuung von Kleinkindern) sind bei der Festsetzung zu berücksichtigen (BGE 134 V 53 E. 4.1; 
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 159; WEL 
Rz
 3482.04).
    
Von einem hypothetisch ermittelten Einkommen des Ehegattens des EL-An
spre
chers sind sodann - ebenso wie bei den hypothetischen Einkommen nach 
Art. 
14a und 14b 
der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters, Hinter
lassenen- und Invalidenversicherung (EL
V
) -
 gemäss 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. a ELG bei Ehepaaren jährlich insgesamt 
Fr. 
1’500.-- abzuziehen und vom Rest zwei Drittel anzu
rech
nen. Insofern 
sind hypothetische Einkünfte in gleicher Weise zu privile
gieren wie tatsächlich erzielte (Müller, a.a.O., 
Rz
 525 zu 
Art. 
11).
2.
2.1
    
Die Beschwerdeführerin 
rügt
 im Beschwerdeverfahren 
ausschliesslich
 
noch die Anrechnung
 des hypothetischen Einkommens des Ehemannes. Zur im 
Ein
spracheverfahren
 noch strittigen Frage der Bewertung der Liegenschaft in Maze
donien stellte die Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren weder Anträge noch ä
usserte sie sich sonst dazu. Somit ist auf diesen Aspekt im Beschwerdever
fahren nicht weiter einzugehen, sondern allein auf die Frage der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens des Ehemannes der Beschwerdeführerin. 
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin führte 
dazu 
im 
Einspracheentscheid
 aus, 
die Beschwer
deführerin beziehe eine Invalidenrente, eine 
Hilflosenentschädigung
 und einen Assistenzbeitrag. Sie sei pflegebedürftig. Auch der Ehemann der Beschwerdefüh
rerin, 
Y.___
, sei Bezüger einer Invalidenrente gewesen. Indessen sei diese im Jahr 2014 aufgehoben worden, da sich dessen eigener Gesundheitszustand ge
bessert habe. Vom Angebot,
 berufliche
 Massnahmen durchzuführen, habe dieser keinen Gebrauch 
gemacht. 
Es sei somit davon auszugehen, dass es ihm mangels gesundheitlicher Ein
schränkungen möglich sei, eine
 Erwerbstätigkeit 
auszuüben
. Da 
der Ehemann aber
 auf eine ihm zumutbare Erwerbstätigkeit verzichte, müsse ein 
hypothetische
s
 Erwerbseinkommen 
angerechnete werden. Dieses sei
 verfü
gungsweise
 mit 
Fr. 
49'152.-- 
beziffert worden, entsprechend
 einem Arbeitspen
sum von 80
 %
. 
Da 
Y.___
 seine Frau pflege und die Fremdbetreuung nur teilweise durch Leistungen der Invalidenversicherung abg
edeckt sei, sei das Pen
sum von 8
0
 %
 auf 50
 %
 zu reduzieren (
Urk. 
2 S. 3 
Ziff. 
4). 
In der Beschwerdeant
wort vom 2
3. 
August 2019 verwies die Beschwerdegegnerin auf diese Ausfüh
rungen (
Urk. 
5). 
2.
3
    
Die Beschwerdeführerin 
macht geltend, 
die Beschwerdegegnerin übersehe 
mit ih
rer Argumentation, dass 
der
 Ehemann 
sie 
bereits ab dem Zeitpunkt 
der Aufhe
bung von dessen eigener 
Re
nte
 
im Jahr 2014 betreue
, weswegen 
es nicht möglich gewesen sei, darüber hinaus
 
einer 
Erwerbstätigkeit nachzugehen. 
Die B
etreuungs
bedürftig
keit sei umfassen
d
. 
Ohne diese Betreuung wäre eine Platzierung in einem Heim notwendig. Bis zur Zusprechung des Assistenzbeitrages und der Ein
stellung einer Assistenzperson im Juni 2019 sei ausschliesslich der Ehemann für d
ie Be
treu
ung zuständig gewesen. Familienmitglieder hätten ihn nur gelegentlich un
ter
stützen können, beispielsweise 
für Einkäufe oder bei der Zubereitung des Mittagessens. 
Mit der 
Hilflosenent
schädigung
 und dem Assistenzbeitrag
 lasse sich lediglich eine Hilfe während rund acht Stunden pro Tag finanzieren. 
In der übri
gen Zeit sei die Betreuung 
weiterhin 
Aufgabe 
des
 Ehemannes. 
A
b 
dem 
Jahr 2003 und damit während mehr als 15 Jahren 
sei 
ihr
 Ehemann 
zunächst 
aufgrund einer eigenen Invalidität u
nd hernach 
infolge 
der Pflege keiner Erwerbstätigkeit 
mehr nachgegangen. Mittlerweil
e sei er 62 Jahre alt
. Überdies 
verfüge
 er
 über keine besonderen beruflichen Qualifikationen und auch seine Kenntnisse der deutschen Sprache seien mangelhaft. 
Längere Zeit sei es 
sodann 
unklar gewesen, ob die Invalidenversicherung Leistungen ausrichten 
werde
. 
Ihr
 Ehemann habe sich daher 
auch gar 
nicht auf die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit vorbereiten können. 
Falls 
eine
 Erwerbstätigkeit 
als zumutbar erachtet werde
, müsste jedenfalls eine ange
messene Übergangsfrist
 von mindestens sechs Monaten
 eingeräumt werden. 
Ab Februar 2020 könne und werde der Ehemann die Ausrichtung ei
ner AHV-Altersrente beantragen und 
werde 
somit
 selber Anspruch auf Ergänzungsleistun
gen haben. Es verblieben damit nur wenige Monate, in denen er effektiv einer Erwerbstätigkeit nachgehen 
könnte
. Auf die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens sei 
daher 
insgesamt
 zu verzichten
 (
Urk. 
1 S. 5 ff. 
Rz
 9 ff.).
3.
    
Der Ehemann der Beschwerdeführerin, 
Y.___
, geboren 19
5
7, hatte ab Juni 2003 eine ganze Rente der Invalidenversicherung bezogen. Mit Verfügung vom 1
8. 
November 2014 hob die IV-Stelle diese indessen auf das Ende des der Zustel
lung folgenden Monats auf. Die von 
Y.___
 gegen diesen Entscheid erhobene
 Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht mit Urteil IV.2015.00002 vom 2
8. 
April 2016 ab und schützte damit die Rentenaufhebung. Die Einzelheiten er
geben sich aus dem genannten Entscheid
 (
Urk. 
8)
. Dieser erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Damit ist der Ehemann der Beschwerdeführerin als nichtinvalider Ehegatte zu qualifizieren, der im Rahmen der ehelichen Beistandspflicht im Sinne von 
Art. 
163 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) grundsätzlich 
zur Ausnützung seiner Erw
erbsfähigkeit verpflichtet ist. Das Verwertungsgebot gilt indessen nicht absolut. Es ist 
in 
jedem Einzelfall zu prüfen, ob von dem nichtin
validen Ehegatten unter den gegebenen Umständen verlangt werden kann, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen (vgl. 
Carigiet
/Koch, 
a.a.O., S. 
157 f.). 
4.
4.1
    
Die Beschwerdeführerin hatte sich im Jahr 2014 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte zunächst mit Verfügung vom 1
8. 
September 2015 einen Anspruch auf Leistungen. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hiess die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde mit Urteil IV.2015.00087 vom 2
9. 
April 2016 indessen gut und wies die Sache zur Vornahme weiterer Ab
klärungen an die IV-Stelle zurück. Die Einzelheiten hierzu ergeben sich aus dem genannten Entscheid
 (
Urk. 
9)
. Zum weiteren Verlauf führte die Beschwerdeführe
rin aus, die IV-Stelle habe ihr nach weiteren Abklärungen mit Verfügungen vom 1
9. 
und 2
0. 
September 2017 ab Juni 2015 eine Inva
li
denrente und eine 
Hilflo
senentschädigung
 für eine schwere Hilflosigkeit zuge
spro
chen. Des Weiteren sei ihr am 3
0. 
Januar 2018 ein Assistenzbeitrag zuge
spro
chen worden. Die Suche nach einer geeigneten Assistenzperson habe sich aufwändig gestaltet. Per Juli 2018 habe schliesslich eine solche eingestellt werden können (
Urk. 
1 S. 3 
Rz
. 3-5). Diese Sachdarstellung blieb unbestritten und sie deckt sich auch mit der Ak
tenlage. Namentlich die Verfügung vom 2
0. 
September 2017 betreffend die Zu
sprechung der 
Hilflosenentschädigung
 für eine Hilf
lo
sig
keit schweren Grades ab Juni 2015 findet sich in den Akten (
Urk. 
6/60) und gemäss Arbeitsvertrag vom 
2. 
Juli 2018 betreut die für die Beschwerde
führerin tätige Assistenzperson diese ab dem 
1. 
Juli 2018 während 42,5 Stunden pro Woche namentlich in den Berei
chen alltägliche Lebensverrichtungen, Haus
halt
führung sowie gesellschaftliche Teilhabe und Freizeitgestaltung. Nach Bedarf sind auch nachts Einsätze zu leisten (
Urk. 
3). 
Der Invalidenrente
 der aus
schliess
lich im Aufgabenbereich tätig gewe
senen Beschwerdeführerin (
Urk. 
9 S. 2)
 liegt nach Lage der Akten ein Invalidi
tätsgrad von 60
 %
 zu Grunde (
Urk. 
6/3/1). 
4.2
    
Gemäss 
Art. 
37 
Abs. 
1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) gilt d
ie Hilflosigkeit als schwer, wenn die versicherte 
Person 
in allen alltäglichen Le
bensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter ange
wiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der pe
rsönlichen Überwachung bedarf (vgl. auch 
Art. 
9 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts; ATSG). Ist die Beschwerdeführerin in allen alltäglichen Le
bensverrichtungen (
Ankleiden/Auskleiden, Aufstehen/
Absitzen/Abliegen, Essen, Körperpflege, Verrich
ten der Notdurft, Fortbewegung im oder ausser Haus
/Kon
taktaufnahme
; 
BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a
)
 beeinträchtigt
, ist 
ohne Weiteres 
davon auszugehen, 
dass
 
- 
wie geltend gemacht 
(
Urk. 
1 S. 5 
Rz
 9) - 
ein umfassender Betreuungsbedarf besteht. 
4.3
    
Es ist unbestritten, dass der Ehemann der Beschwerdefü
hrerin in der Zeit ab Juni 2015, das heisst ab dem hier massgeblichen Zeitpunkt 
ab Zusprechung der Er
gänzungsl
eistungen 
keiner
 
Erwerbstätigkeit 
nachging. 
Die Beschwerdeführerin
 macht 
allerdings 
geltend, 
bis zur Einstellung der Assistenzperson 
im Juli 2018 habe ih
r 
Ehemann 
sie alleine 
b
etreuen müssen
. 
Hilfe von Dritten hätten nur einige Familienmitglieder in geringfügigem Umfang 
geleistet
, beispielsweise für gele
gentliche Einkäufe oder für die Zubereitung einer Mahlzeit (
Urk. 
1 S. 5 
Rz
 9). 
Grundsätzlich
 anerkennt die Beschwerdegegnerin die Betreuungsleistungen durch den Ehemann, vertritt aber den Standpunkt, dies schliesse eine zumindest teilzeitliche Erwerbstätigkeit im Umfang von 50
 %
 nicht aus (
Urk. 
2 S. 3 
Rz
 4). 
Für die Zeit ab Juni 2015 bis zur Ein
stellung einer Assistenzperson 
kann dieser Auffassung nicht gefolgt werden, zumal die Beschwerdegegnerin 
die Ausführun
gen der Beschwerdeführerin
, 
sie habe 
abgesehen von der sporadischen Mithilfe durch Familienangehörige für einzelne Hilfeleistungen 
einzig
 auf die Betreuung durch ihren Ehemann 
zählen
 können
, nicht in Abrede stellte
. In dieser Situation war es dem Ehemann nicht zumu
tbar, nebst
 der 
umfassenden 
Betreuung 
bei sämtlichen Lebensverrichtungen und der dauernden Pflege 
seiner Ehefrau 
und der erforderlichen persönlichen Überwachung 
im Rahmen der ehelichen Bei
standspflicht zusätzlich 
eine Erwerbstätigkeit auszuüben, auch nicht in teilzeitli
chem Ausmass. 
4.4
    
Ab Juli 2018 änderte sich die Situation grundlegend. Mit der Anstellung der As
sistenzperson, die 
neben
 der 
persönlichen 
Betreuung
 
der Beschwerdeführerin
 
auch den Haushalt führ
t
 und bei der gesellschaftlichen Teilhabe und der Freizeit
gestaltung 
unterstützt
, und die überdies bei Bedarf auch während der Nacht ein
setzbar ist (
Urk. 
3 S. 1), 
sind
 die Voraussetzungen für eine 
berufliche Tätigkeit 
des Ehemannes 
grundsätzlich gegeben
. 
Da
 die Beschwerdeführerin 
ab Juli 2018 
während 42,5 Stunden pro Woche 
umfassend
 durch die Assistenzperson betreut
 wird
, ist nicht ersichtlich, weswegen 
dem Ehemann 
nicht eine erwerbliche Tätig
keit im zeitlichen Umfang von 50
 %
 möglich sein soll. 
Die Beschwerdeführerin 
weist darauf hin
, mit 
der 
Assistenzperson sei eine Betreuung während acht
 Stun
den pro Tag gewährleistet, während es i
n der übrigen Zeit 
nach w
ie 
vor die Auf
gabe ihres Ehemannes
 sei
, sie zu betreuen. 
Insbesondere nachts müsse er sie 
unter Umständen 
mehrmals beim Gang auf die Toilette begleiten, wodurch sein Schlaf
rhythmus gestört 
werde 
(
Urk. 
1 
S
. 6 
Rz
 12).
 Diese Argumente vermögen eine 
gänzliche 
Unzumutbarkeit nicht zu begründen. 
Die Assistenzperson gewährleistet während fünf Tagen eine Betreuung
 von jeweils mindestens acht Stunden
. Auch wenn d
er Ehemann in der übrigen Zeit 
weiterhin für die Betreuung der Beschwer
deführerin 
zustä
ndig
 ist, 
die er vor Stellenantritt der Assistenzperson allein zu leisten vermochte, 
ist 
damit 
nicht dargetan, weswegen 
es ihm daneben nicht mög
lich sein soll, zumindest teilzeitlich im Rahmen von 50
 %
 einer ausserhäuslichen Tätigkeit nachzugehen
. Es ist auch nicht dargetan, dass die Betreuung der Be
schwerdeführerin 
in der übrigen Zeit eine stetige 
unmittelbare Präsenz erfordert. Vielmehr macht die Beschwerdeführerin nur geltend, die Nachtruhe des Eheman
nes werde dadurch beeinträchtigt, dass er sie zur
 Toilette begleiten müsse. 
Des
wegen kann jedoch nicht davon ausgegangen werden, dass dem
 Ehemann 
schlech
terdings keine Gelegenheit mehr blei
b
t, 
sich für eine zumindest halbtägige erwerbliche Tätigkeit 
- während der 
Arbeitszeit
 der Assistenzperson - 
ausreichend zu erholen. 
4.5
    
Die Beschwerdeführerin macht 
ausserdem
 geltend
, 
auch das 
fortgeschrittene Alter
 ihres Ehemannes, dessen 
langjährige 
Absenz vom Arbeitsm
arkt und 
mangelhaft
e
 Deutschkenntnisse 
stünden der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit entgegen 
(Urk. 
1 S. 5 f. 
Rz
 10).
 
Zutreffend ist, dass es sich hierbei um Umstände handelt
, die geeignet sind, eine berufliche Ei
ngliederung zu erschweren. Dass deswegen 
eine 
Eingliederung
 
des Ehemannes der Beschwerdeführerin 
ausgeschlossen ist
, ist
 
jedoch nicht dargetan. Dessen
 Erwerbslosigkeit ist 
in erster Linie
 auf den Umstand zurückzuführen, dass 
trotz Einstellung seiner Invalidenrente per Dezember
 
2014 
und 100%iger Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit 
(
Urk. 
8) 
bislang 
keiner
lei
 
 Anstrengungen
 zur beruflichen Reintegration unternommen wurden
 (vgl. 
Urk. 
6/17)
. Weder 
weist die Beschwerdeführerin in ihren Ausführungen auf solche Bemühungen hin, noch sind solche dokumentiert. 
Damit ist die Erwerbslosigkeit auf vom Ehemann der Beschwerdeführerin zu vertre
tende Ursachen zurückzufüh
ren. An der grundsätzlichen Zumutbarkeit der Aufnahme einer 
E
rwerbstätigkeit ändert 
dies
 nichts
. 
4.6
    
Rechtsprechungsgemäss ist bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens zu berücksichtigen, dass für die Aufnahme 
oder die
 Ausdehnung 
eine
r
 Erwerbs
tätigkeit eine gewisse Anpassungsperiode erforderlich und nach einer langen Ab
wesenheit vom Berufsleben die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr möglich ist. Dem wird im Rahmen der Ergänzungsleis
tung dadurch Rechnung getragen, dass der betreffenden Person allenfalls ein
e realistische Übergangsfrist 
für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zuzugestehen ist, bevor ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet wird (Urteil des Bundesgerichts 9C_265/2015 vom 1
2. 
Oktober 2015 E. 3.4.1).
 Bei Einräumung der Anpassungsfrist bedarf die 
Anrechnung eines hypothetischen Einkommens keiner vorgängigen
 Abmahnung in irgendeiner Form (Urteil des Bundesgerichts 9C_630/2013 vom 2
9. 
September 2013 E. 5.2).
 
    
Die Beschwerdeführerin macht eine Anpassungsfrist von mindestens sechs Mo
naten geltend (
Urk. 
1 S. 6 
Rz
 12). 
Im Falle der Anrechnung des Einkommens nichtinvalider Ehegatten gibt es keine analoge 
Regelung 
zu 
Art. 
25 
Abs. 
4 ELV, wonach die Herabsetzungsverfügung wegen Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 
bei laufenden Leistungen 
erst nach sechs Monaten wirksam wird. Dem Ehegatten ist aber gleichwohl eine angemessene Frist zu setze
n
, in der er sich auf die neue Situation einstellen kann. Diese kann je nach den Umständen im Einzelfall bis sechs Monate dauern (
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 159 f.). 
Die Über
gangsfrist beginnt im Falle einer rückwirkenden Zusprechung 
von Ergänzungs
leistungen 
nicht mit dem Verfügungserlass, sondern bereits a
b potenziellem Anspruchsbeginn 
(Urteil des Bundesgerichts 9C_653/2018 vom 2
6. 
Juli
 
2019 E.
 
5.3.2).
 Vorl
iegend kann die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens ab der
 
E
instellung der Assistenzperson, das heisst ab Juli 2018 erfolgen. Ab dann w
ar dem Ehemann der Beschwerdeführerin die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit in teilzeitlichem Rahmen von mindestens 50
 %
 zuzumuten. 
Eine Anpassungsfrist
 gewährte die Beschwerdegegnerin nicht, vielmehr erfolgte mit Verfügung vom 2
7. 
Juni 2018 (
Urk. 
6/42) eine Anrechnung 
des hypothetischen Einkommens 
mit Wirkung ab Juni 2015 (vgl. 
Urk. 
6/52). Auch im 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2) äusserte sich die Beschwerdegegnerin nicht zur Frage der Anpassungsfrist. 
    
Aufgrund der 
nicht bestrittenen
 ungünstigen Faktoren, das heisst das fortge
schrittene Alter des am 2
8. 
Januar 1957 geborenen Ehemannes der Beschwerde
führ
erin,
 seine nicht gänzlich intakte Gesundheit
 (
Urk. 
8)
,
 die lange
 Abwesenheit vom Arbeitsmarkt 
- g
emäss den im Abklärungsverfahren gemachten Angaben, arbeitete der Ehemann der Beschwerdeführerin letztmals 2006 zu 50
 %
 als Chauf
feur (
Urk. 
6/17/1)
 - und 
die 
mangelhafte
n
 Deutschkenntnisse
,
 
ist 
mit einer
 
deut
lich 
erschwerten Eingliederung 
zu rechnen
. 
Eine Anpassungsfrist von sechs Mo
naten ist bei dieser Sachlage angemessen. Damit steht der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens des Ehemannes basierend auf einer Erwerbstätigkeit im Rahmen von 50
 %
 ab Januar
 
2019 nichts entgegen.
 Den Anspruch der Be
schwerdeführerin auf Ergänzungsleistungen für die Zeit ab Juni 2015 bis Ende 2018 hat die Beschwerdegegnerin demgemäss ohne die Anrechnung eines hypo
thetischen Einkommens des Ehemannes zu ermitteln. 
5.
5.1
    
Da dem Ehemann der Beschwerdeführerin ab Januar 2019 die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit im zeitlichen Umfang von 50
 %
 zumutbar 
gewesen 
ist, ist die Höhe des damit erzielbaren Einkommens
 zu prüfen. 
Die Beschwerdegegnerin
 ging 
im Berechnungsblatt vom 2
7. 
Juni 2018 
von einem monatlichen Lohn (Zentral
wert) von 
Fr. 
5'120.-- aus (
Urk. 
6/40). 
S
ie
 
ermittelte
 das 
hypothetische Einkom
men 
somit offensichtlich 
anhand der statistischen Löhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE)
. Das 
erzielbare 
Jahres
einkommen, basierend auf einem Pensum von 80
 %
 und unter Berücksichtigung der Lohnabzüge
 (vgl. 
Art. 
11a ELV)
,
 
bezifferte 
die Beschwerdegegnerin sodann mit 
Fr. 
42'201.-- 
(
Urk. 
6/40)
. 
Diese Berechnung bemängelte die Beschwerdefüh
rerin 
zwar nicht, es bleibt aber unklar
,
 
auf welche
r
 zeitliche
r
 Basis 
der 
gewählte
 
Tabellenlohn beruht
.
 Die im Berechnungszeitpunkt publizierte LSE 2014 weist als Zentralwert (Total) der Männerlöhne auf dem Kompetenzniveau 1 (einfache Tä
tigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art) einen Lohn von 
Fr. 
5'312.-- aus (LSE 2014 TA1_tirage_skill_level). Der analoge Lohn gemäss LSE 2012 betrug 
Fr. 
5'210.-- (LSE 2012 TA1_tirage_skill_level). 
Möglicherweise wurde der Zen
tralwert der Männerlöhne des Jahres 2012 mit vertauschten Mittelziffern ins Be
rechnungsblatt übernommen. Hinzu kommt, dass eine Anpassung des Lohnes 
an die Nominallohnentwicklung 
über die Jahre nicht stattfand. Das jährliche Ein
kommen von 
Fr. 
42'201.--- findet sich unverändert
 
in den Berechnungen für den gesamten Zeitraum ab Juni 2015 (vgl. 
Urk. 
6/45/2, 
Urk. 
6/47/2, 
Urk. 
6/49/2, 
Urk. 
6/52/2, 
Urk. 
6/56/2). 
5.2
    
I
n der 
zusammen
 mit dem 
Einspracheentscheid
 erlassenen 
Verfügung vom 17. 
Mai 2019 
berechnete die Beschwerdegegnerin den Anspruch der Beschwerde
führerin 
neu
 (Erwerbstätigkeit des Ehemannes im zeitlichen Umfang von 50 % anstelle von 80 %; 
Urk. 
6/92). 
Aus den Berechnungsblättern 
zur Verfügung 
ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin das 
zumutbarerweise
 erzielbare Einkommen nunmehr mit 
Fr. 
30'720.-- bezifferte (
Urk. 
6/96/1, 
Urk. 
6/98/1, 
Urk. 
6/99/1, 
Urk. 
6/102/1, 
Urk. 
6/104/1, 
Urk. 
6/106/1, 
Urk. 
6/110/1). 
Die Beschwerdegegnerin ging 
dabei wiederum
 
von 
einem Monatseinkommen von 
Fr. 
5'120.-- aus
 (vgl. 
Urk. 
6/40)
, rechnete dieses auf das gesamte Jahr 
hoch
 und passte es dem zumut
baren Beschäftigungsgrad an (
Fr. 
5'120.
-- x 12 x 0,5
). Anders als bei der der Verfügung vom 2
7. 
Juni 2018 zu Grunde liegenden Berechnung erfo
lgte keine Nettolohnberechnung im Sinne von 
Art. 
11a ELV. 
5.3
    
Zusammenfassen
d
 ergibt sich, dass die Ermittlung des hypothetischen Einkom
mens des Ehemannes der Beschwerdeführerin nicht überprüfbar ist. Werden Ta
bellenlöhne hinzugezogen, was 
hier 
im Grundsatz nicht zu beanstanden ist, 
muss erkenn
bar sein, auf welche Erhebung ab
gestellt wird
,
 und gegebenenfalls ist der Lohn der seit der betreffenden Erhebung aufgelaufenen Entwicklung der Nomi
nallöhne anzupassen
 (vgl. Bundesamt für Statistik, Entwicklung der Nominal
löhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne, 2010 bis 2018, T39; abrufbar im Internet)
. Ebenso ist zu beachten, dass die Löhne der LSE auf einer Arbeitszeit von 40 Stunden pro Woche beruhen, wohingegen die durchschnittliche wöchent
liche Arbeitszeit in der Schweiz seit 2011 bei 41,7 Wochenstunden liegt (vgl. Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, T 03.02.03.01.04.01; abrufbar im Internet). 
Ebenso ist zu be
rücksichtig
en, dass vom Bruttoerwerbseinkommen die ausgewiesenen Gewinnungskosten und die einkommensabhängigen obligatorischen Sozialversicherungsbeiträge abzuziehen sind (
Art. 
11a ELV). 
Die Beschwerdegegnerin wird 
auf dieser Grundlage 
eine rechtskonforme Berechnung durchzuführen haben
. 
5.4
    
Die Beschwerdeführerin wies in der Beschwerdeschrift d
a
rauf hin
, dass 
ihr
 
1957 geborene
r
 Ehemann nach der Zurücklegung seines 6
3. 
Altersjahres am 2
8. 
Januar 2020 (vgl. 
Urk. 
6/3/1) gestützt auf 
Art. 
40 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (AHVG) einen 
Vorbezug
 seiner AHV-Altersrente 
zu 
beantragen 
beabsichtigte
 (
Urk. 
1 S. 6 
Rz
 12)
. Ob er dies getan hat, ist nicht aktenkundig
. Da es sich um eine
 au
sserhalb des
 durch den angefochtenen Entscheid 
definierten 
massgebenden Zeitraums
 liegende Tatsache handelt, erüb
rigt 
es 
sich
,
 
dieser Frag
e
 weiter nachzugehen
. Im Übrigen aber hat dies, s
elbst wenn es sich so verhält, auf die nach den Umständen gebotene Erzielung eines Erwerbseinkommens ab Januar 2019 k
einen Einfluss. Da ein 
Vorbezug
 der AHV-Altersrente frühestens ab Februar 2020 
in Betracht fällt (
Art. 
40 
Abs. 
1 erster Halbsatz von Satz 2)
, kann der 
Auffassung der Beschwerdeführerin, 
ein 
Vorbezug
 der AHV-Altersrente 
rechtfertige den
 
gänzlich
en
 
Verzicht 
auf
 die
 Anrechnung eines Einkommens 
(vgl. 
Urk. 
1 S. 6 
Rz
 12)
,
 
nicht gefolgt werden. 
Die dem Ehe
mann der Beschwerdeführerin ab Januar 2019 zumutbare Erzielung eines Er
werbseinkommens 
hat
 
als voraussichtlich längere Zeit dauernde Veränderung im Rahmen von 
Art. 
25 
Abs. 
1 
lit
. c ELV Berücksichtigung zu finden
. 
Allf
ällige
 spä
tere anspruchserhebliche Sachverhaltsänderungen sind zum gegebenen Zeitpunkt zu berücksichtigen. 
5.5
    
N
ach dem Gesagten 
ist die Beschwerde 
in dem Sinne gutzuheissen, dass der ange
fochtene 
Einspracheentscheid
 
der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, 
Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom
 
1
7. 
Mai 2019 
aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese den Anspruch der Be
schwerdeführerin auf Ergänzungsleistungen ab Juni 2015 bis Ende Dezember 2018 ohne Anrechnung eines hypotheti
schen Einkommens des Ehemannes und den Anspruch ab
 Januar 2019 
unter Berücksichtigung des im Sinne der Erwä
gungen zu ermittelnden hypothetischen Einkommens festsetze. 
6.
    
Betreffend
 den Anspruch ab Beginn im Juni 2015 bis Ende 2018 obsiegt die Be
schwerdeführerin
,
 indem 
selbiger
 ohne die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens des Ehemannes festzusetzen ist. 
Betreffend
 den Anspruch ab 
Januar 
2019 hat die Beschwerdegegnerin das 
zumutbarerweise
 erzielbare Einkommen neu zu 
berechnen
. Die diesbezügliche Rückweisung kommt einem Obsiegen gleich (
BGE 137 V 57 E. 2.2
). Damit hat 
die vertretene
 Beschwerdeführer
in
 Anspruch auf eine 
ungekürzte
 Prozessentschädigung. Diese ist 
gestützt auf 
§ 
34 
Abs. 
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) unter Berücksich
tigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses
 zu bemessen. Als angemessen erweist sich unter Berücks
ichtigung der genannten Kri
terien eine Prozessentschädigung von 
Fr. 
1’500
.-- (Auslagenersatz und Mehr
wertsteuer inbegriffen). 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene 
Einsprache
entscheid
 der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 1
7. 
Mai 2019 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zu
rück
gewiesen
 wird, damit diese einerseits den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Ergänzungsleistungen ab Juni 2015 bis Ende Dezember 2018 ohne Anrechnung eines hypothetischen Einkommens des Ehemannes 
bestimme 
und andererseits den Anspruch ab Januar 2019 unter Berücksichtigung eines im Sinne der Erwägungen 
neu 
zu ermit
telnden hypothetischen Einkommens festsetze.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
1’500
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Jürg 
Leimbacher
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrWilhelm