zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.01019 · 2017-12-18 · de
Leistungen der Invalidenversicherung, Rückweisung aus formellen Gründen (Verletzung des rechtlichen Gehörs/Begründungspflicht) wie auch aus materiellen Gründen (Sachverhalt ungenügend abgeklärt).


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01019
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Bachmann
Urteil vom 18. Dezember 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. 
Kreso
 
Glavas
Advokatur
 
Glavas
 AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___ ist 1963 geboren und hat ursprünglich den Beruf einer Pflegeassis
tentin erlernt. Sie ist verheiratet und Mutter von vier Kindern (gebo
ren 1986, 1990, 1997 und 1999). Seit 1986 ist sie Familienfrau, 
danebst
 ging sie zeitweise verschiedenen teilzeitlichen Erwerbstätigkeiten nach (vgl. etwa Urk. 7/21). Ab 1. Februar 2015 war X.___ bei der Y.___ AG in Teilzeit als Serviceaushilfe im Bistro Z.___ tätig (Urk. 7/16 S. 3; Urk. 7/20/216). Am 20. Februar 2015 rutschte sie mit den Skischuhen aus und verletzte sich an der rechten Schulter. In der Folge wurden verschiedene opera
tive Eingriffe erforderlich 
(Doppelplatten-Osteosynthese am 5.
 März 
2015; Os
teosynthese
-M
aterialentfernung 
am 1. Juli 
2015; Schulterarthroskopie rechts, 
Bicepstenotomie
 und mini-open 
Bicepstenodese
 Schul
ter rechts am 6. Januar 
2016 sowie Revisionsoperation mit Schulterarthroskopie, 
zirkumferenzieller
 
Kapsulotomie
, subacromiale 
Adhäsiolyse
, Mobilisation in Narkose, 
Re-Acromi
o
plastik
, Co-
Planing
 und Entnahme von Gewebsproben Schulter rechts am 1
6. 
Januar 2017
, vgl. etwa Urk. 
7/47
/6
)
. Die Suva erbrachte die gesetzlichen Versicherungsleistungen (vgl. Urk. 7/20). 
    
Am 7. April 2016 meldete sich X.___ bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Einreichung der Unfallakten sowie unter Hinweis auf eine Tuberculum majus Fraktur und ein CRPS Syndrom rechte Schulter sowie Bandscheibenprobleme zum Leistungsbezug an (Urk. 7/17). Die IV-Stelle tätigte Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht und führte mit der Versicherten im Rahmen der Frühintervention Besprechungen durch (Urk. 7/26 und Urk. 7/56). Sie zog zudem weitere Akten der Unfallversi
cherung bei (Urk. 7/43). Mit Vorbescheid vom 2. Juni 2017 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung (berufliche Massnahmen und Rente; Urk. 7/60). Dagegen liess X.___ am 
12. Juni 2017 Einwand erheben (Urk. 7/65; sowie Ergänzung hierzu vom 7. Juli 2017; Urk. 7/71). Mit Verfügung vom 28. August 2017 hielt die IV-Stelle daran fest, dass bei einem errechneten Invaliditätsgrad von 5 % kein Anspruch auf Leis
tungen der Invalidenversicherung bestehe (Urk. 2).
2.
    
Dagegen lässt X.___ hierorts mit Eingabe vom 11. September 2017 (Urk. 1) Beschwerde erheben mit den Anträgen, es sei die angefochtene Verfü
gung vom 28. August 2017 aufzuheben und ihr seien vorerst berufliche Mass
nahmen, ev. danach eine Rente, zu gewähren (1.), eventualiter sei die ange
fochtene Verfügung aufzuheben und es sei eine polydisziplinäre Begutachtung in Auftrag zu geben, worauf neu zu entscheiden sei (2.), unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer zu Lasten der Beschwer
degegnerin (3.; Urk. 1 S. 2). Am 25. Oktober 2017 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Mit Vernehmlassung vom 25. Oktober 2017 hat die Verwaltung die Abweisung der Beschwerde beantragt (Urk. 6). Da – wie nachfolgend darzulegen sein wird – eine Rückweisung der Sache an die Verwaltung schon allein aus formellen Gründen angezeigt ist und angesichts des vorliegenden Verfahrensausgangs, kann es mit der Zustellung der Vernehmlassung zusammen mit dem vorliegen
den Endentscheid sein Bewenden haben.
2.
    
2.1
    
Nach Art. 42 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche
rungsrechts (ATSG) haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör, wobei sie vor 
Erlass von Verfügungen, die durch Einsprache anfechtbar sind – was auf Verfügungen über Leistungen der Invalidenversicherung nicht zutrifft (vgl. Art. 69 Abs. 1 
lit
. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG) – nicht angehört werden müssen. 
    
Ein Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör, wie er neben der explizi
ten gesetzlichen Regelung in Art. 42 ATSG auch in Art. 29 Abs. 2 der Bundes
verfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) garantiert wird (vgl. BGE 124 V 180 E. 1a), ist die Pflicht der Behörde, die Vorbringen der betroffe
nen Person auch tatsächlich zu hören, zu prüfen und in der 
Entscheidfindung
 zu berücksichtigen, weshalb sie ihren Entscheid zu begründen hat (BGE 134 I 83 E. 4.1). Die Pflicht der Behörde, ihre Verfügungen – sofern sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen (Art. 49 Abs. 3 Satz 2 ATSG) – zu begründen, bezweckt insbesondere, die betroffene Person in die Lage zu versetzen, eine Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu können (BGE 124 V 180 E. 1a, vgl. auch BGE 134 I 83 E. 4.1 mit Hinweisen). 
2
.2
    
Die IV-Stelle verneinte im angefochtenen Entscheid einen Anspruch auf Leistun
gen der Invalidenversicherung, wobei sie sich sowohl auf den Anspruch auf eine Rente wie auch denjenigen auf berufliche Massnahmen bzw. Einglie
derungsmassnahmen der Invalidenversicherung bezog. Dabei verwies sie für die relevanten gesetzlichen Grundlagen auf die Beilage, wo sich ein mit „Renten - Relevante gesetzliche Grundlagen“ betiteltes Blatt befand.
2.3
    
Ob ein in der Verfügung angebrachter Verweis auf beigelegte Gesetzesartikel dem Anspruch auf rechtliches Gehör der versicherten Person grundsätzlich zu genügen vermag, braucht vorliegend nicht entschieden zu werden, erscheint aber zumindest fraglich. Denn ebenso wie eine sachgerechte Anfechtung einer Verfügung durch das Aneinanderreihen von Textbausteinen erschwert wird 
(vgl. zur Verwendung von Textbausteinen Mosimann, 
Entscheidbegründung
, Be
gründung und Redaktion von Gerichtsurteilen und Verfügungen, Zürich 2013, S. 48 
Rz
 104; zum Ganzen ferner Kälin, Rechtliche Anforderungen an die Ver
wendung von Textbausteinen für die Begründung von Verwaltungsverfügungen untersucht am Beispiel des Asylverfahrens, in ZSR 1988, Bd. 1, S. 435 ff. Grundlegend Albertini, Der verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör im Verwaltungsverfahren des modernen Staates, Bern 2000), wird sie dies durch eine Aneinanderreihung von - wie vorliegend - teilweise nur bedingt massge
benden beziehungsweise teilweise überhaupt nicht relevanten Gesetzesartikeln. So ist beispielsweise nicht ersichtlich, weshalb Art. 26 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 vorliegend von Bedeutung sein sollte, richtet sich dieser Artikel doch nicht an sämtliche Versicherte, sondern nur an diejenigen, welche infolge ihrer Invalidität keine zureichenden beruflichen Kenntnisse er
werben (Abs. 1) oder deswegen eine begonnene berufliche Ausbildung nicht abschliessen (Abs. 2) konnten, was auf die Beschwerdeführerin nicht zutrifft.
    
Offensichtlich verletzt ist der Gehörsanspruch jedoch insbesondere dann, wenn relevante gesetzliche Grundlagen der Verfügung beziehungsweise deren Beilage gar nicht zu entnehmen sind. 
Vorliegend legte d
ie Verwaltung 
der Verfügung vom 28. 
August 2017 lediglich ein Merkblatt zu den gesetzlichen Grundlagen 
betreffend die Renten bei.
 
B
ezüglich Eingliederungsmassnahmen 
ist mithin 
in keiner Weise erkennbar, welche Bestimmungen anwendbar sind bzw. worauf sich die Verwaltung bei der Verneinung des 
entsprechenden
 Anspruchs stützt (dazu, dass sich im Sinne einer Minimalanforderung dem Entscheid u.a. ent
nehmen lassen muss, welche Rechtsnormen zur Anwendung gelangen, vgl. etwa auch 
Kneubühler
, Die Begründungspflicht. Eine Untersuchung über die Pflicht der Behörden zur Begründung ihrer Entscheide, Bern 1998, S. 176 f.). 
Dies wiegt umso schwerer
, als die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung 
ausführte, ihr Entscheid beruhe auf den beigelegten gesetzlichen Grundlagen.
    
In Bezug auf die Massnahmen beruflicher Art lässt der Entscheid im Weiteren 
jedwelche
 sachliche Auseinandersetzung mit der Sach- und Rechtslage vermis
sen. Die Beschwerdeführerin ersuchte bereits im 
Vorbescheidverfahren
 unter Hinweis auf den Grundsatz „Eingliederung vor Rente“ ausdrücklich und wieder
holt um Eingliederungsmassnahmen (Urk. 7/62, Urk. 7/65, Urk. 7/71 S. 2). Da
rauf ist die Beschwerdegegnerin in keiner Weise eingegangen. Ihrer Pflicht, die Verfügung 
rechtsgenüglich
 zu begründen, ist sie offensichtlich nicht nachge
kommen, so dass weder für die Beschwerdeführerin noch für das Gericht er
sichtlich ist, inwieweit der entsprechende Anspruch geprüft und weshalb dieser verneint wurde. Die Beschwerdegegnerin scheint dabei insbesondere zu überse
hen, dass Massnahmen beruflicher Art nicht zwingend einen (
Min
dest
)Invaliditätsgrad erfordern, sondern bereits eine Arbeitsunfähigkeit (vgl. etwa Art. 18 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG) genügen kann. 
2.4
    
Daraus ergibt sich ohne weiteres, dass die angefochtene Verfügung bereits den Erfordernissen an eine 
rechtsgenügliche
 Begründung in keiner Weise standzu
halten vermag, und daher schon allein aus formellen Gründen aufzuheben und an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist. 
3.
3.1
    
Auch wenn die Sache bereits aus formellen Gründen an die Verwaltung zurückzu
weisen ist, bleibt in materieller Hinsicht festzustellen, dass zwischen den Parteien soweit ersichtlich unstreitig ist, dass die Beschwerdeführerin in ihrer erlernten Tätigkeit als Pflegeassistentin wie auch in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Servicehilfe erheblich eingeschränkt beziehungsweise nicht mehr arbeitsfähig ist (vgl. Urk. 2). Demgegenüber ergibt eine erste Prüfung der 
vorlie
genden Akten, dass die Frage, ob und in welchem Umfang und mit welchen Einschränkungen (Zumutbarkeitsprofil) im vorliegend massgeblichen Beurtei
lungszeitraum (bis zum Erlass der angefochtenen Verwaltungsverfügung am 28. August 2017; vgl. dazu statt vieler: BGE 116 V 246 E. 1a) eine Arbeitsfähig
keit in einer Verweistätigkeit bestand, nicht hinreichend ausgewiesen ist. 
    
So äusserten sich die behandelnden Ärzte im unfallversicherungsrechtlichen Verfahren nicht zu einer Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit und lassen sich hinreichende Angaben dazu auch den von der IV-Stelle eingeholten Be
richten (vgl. Berichte von Dr. A.___, Facharzt FMH für Innere Medizin und Hausarzt der Versicherten, vom 17. August 2016 [Urk. 7/32], von Dr. B.___, Facharzt FMH für Chirurgie, Unfall und Sportchirurgie [Urk. 7/33] sowie von PD Dr. med. C.___, orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, vom 12. April 2017 [Urk. 7/47]) nicht entnehmen. 
    
Vor dem Hintergrund der mehrfachen Operationen sowie mit Blick auf einen grundsätzlich ab November 2016 in Betracht fallenden Rentenanspruch (An
meldung vom April 2016; vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG) ist der genaue Verlauf der Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit insbesondere im Hinblick auf einen - allenfalls befristeten – Rentenanspruch von Bedeutung, ging Dr. C.___ am 5. April 2017 im Zusammenhang mit der Operation vom 16. Januar 2017 doch weiterhin (wohl jedenfalls bis zur nächsten Kontrolle im Juni 2017 [in zwei Monaten]) von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit auch in einer ange
passten Tätigkeit aus (Urk. 7/47 S. 6). 
    
Vor diesem Hintergrund und da auch für die Zeit ab Juni 2017 
rechtsgenügliche
 ärztliche Berichte in den Akten fehlen, erscheint zumindest gestützt auf die ge
genwärtige Aktenlage fraglich, ob mit der Verwaltung ohne Weiteres davon ausgegangen werden kann, dass im 
massgeblichen Beurteilungszeitraum eine Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit bestand, welche jegliche Leistungsansprüche ausschliesst (vgl. Feststellungsblatt für den Beschluss, Urk. 7/58 S. 6). Dies gilt umso mehr, als aufgrund der Akten auch nicht 
rechts
genüglich
 erstellt erscheint, ob neben der Schulterproblematik auch die bei der Anmeldung erwähnte Bandscheibenproblematik (an der Halswirbelsäule; vgl. etwa Urk. 7/20 S. 46 ff., MRI vom 10. März 2015 sowie in diesem Zusammen
hang angeordnete konservative Behandlung [Physiotherapie] Urk. 7/20 S. 66-67) die Arbeitsfähigkeit allenfalls noch zusätzlich einschränkt. Unter diesen Umständen und da auch der dem Einwand beigelegte Arztbericht von Dr. C.___ vom 22. Juni 2017, wonach die Versicherte für nicht näher bezeichnete „manuelle“ Arbeiten weiterhin nicht arbeitsfähig sei (Urk. 7/70), auf weiterhin bestehende Einschränkungen hindeutet, dürfte mithin zunächst eine verlässliche medizinische Grundlage einzuholen sein, gestützt auf welche Um
fang und Art des noch verbleibenden Leistungsvermögens und damit der An
spruch der Versicherten auf die von ihr beanspruchten Leistungen (in erster Li
nie Eingliederungsmassnahmen, eventuell Rente) zuverlässig beurteilt werden kann. 
3.2
    
Daran ändert auch nichts, dass die Verwaltung in ihrer Vernehmlassung vom 25. Oktober 2017, mit welcher sie Abweisung der Beschwerde beantragt, zur Begründung ihres Standpunkts nunmehr im Nachhinein auf den Bericht über die kreisärztliche Untersuchung vom 15. September 2017 verweist, gemäss wel
chem die Versicherte für sehr leichte bis leichte vollständig arbeitsfähig sei (Urk. 7/79 S. 42 ff.). Davon abgesehen, dass der Bericht auf einer Untersuchung beruht, welche nach Erlass der angefochtenen Verfügung stattfand, berücksich
tigt er – trotz von der Versicherten auch dort angegebener HWS-Problematik (vgl. Urk. 7/79 S. 49) – in der Beurteilung ausschliesslich die im unfallversi
cherungsrechtlichen Verfahren im Vordergrund stehende Schulterverletzung. Alsdann wurde der Bericht von einer Fachärztin für 
Anästhesiologie erstellt und somit von einer Ärztin, deren Spezialisierung nicht den Bewegungsapparat be
trifft. 
4.
    
Dies führt zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids sowie zur Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin, damit sie – gestützt auf eine 
rechts
genügliche
 medizinische Grundlage - über den Anspruch auf Eingliederungs
massnahmen wie auch eine Invalidenrente in einer dem Gehörsanspruch der Versicherten hinreichend Rechnung tragenden Weise neu entscheide.
5.
5.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5
.2
    
Die Rückweisung einer Sache kommt einem Obsiegen de
r
 Beschwerdeführer
in
 gleich. Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin demnach zu verpflichten, der Beschwerdeführerin eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwendung von Art. 61 
lit
. g ATSG, namentlich unter Berücksichti
gung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr.
 1‘900.-- 
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 28. August 2017 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, 
damit diese im Sinne der Erwä
gungen verfahre und hernach über den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Leistun
gen der Invalidenversicherung (berufliche Massnahmen, Rente) neu verfüge.
2. 
    
Die Gerichtskosten von Fr.
 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessentschä
digung von 
Fr. 1‘900.
-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Dr. 
Kreso
 
Glavas
, unter Beilage des Doppels von Urk. 6 
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBachmann