zh_sozialversicherungsgericht · AL.2016.00119 · 2016-08-15 · de
Anspruchsvoraussetzung der genügenden Beitragszeit nicht erfüllt; keine Berücksichtigung einer im gleichen Umfang wie vor Eintritt der Arbeitslosigkeit weiterhin ausgübten Teilzeittätigkeit bei der Bemessung der Beitragszeit mangels eines Arbeitsausfalls; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2016.00119
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
 vom 
15. August 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 
1964
, stellte sich am 
1
5. 
Oktober 2015 
beim Regio
nalen Arbeitsvermittlungszentrum 
Y.___
 
(RAV) der Arbeitsvermittlung im Umfang 
eines Arbeitspensums von 100 % für die Zeit ab 
1
5. 
Oktober 2015 
zur Ver
fü
gung
 (Urk. 
5/9
) und meldete sich am 
2
3. 
Oktober 2015 
bei der Arbeitslo
sen
kasse 
des Kantons Zürich 
zum Leistungsbezug an (Urk. 
5/10
). Mit Verfügung vom 
8. 
Februar 2016 
(Urk. 
5/43
) 
verneinte 
die Arbeitslosenkasse 
des Kantons Zürich einen 
Anspruch 
des Versicherten auf 
Arbeitslo
senent
schä
digung
 für die Zeit ab 1
5. 
Oktober 2015, weil die Mindestgrenze des versicherten Verdienstes von 
Fr. 
500.-- nicht erreicht worden sei (S. 2). 
Die vom Versicherten am 
3. 
März 2016 
dagegen erhobene Ein
spra
che (Urk. 
5/48
) wies die Arbeitslo
sen
kasse 
des Kantons Zürich 
mit Entscheid vom 
7. 
Juni 2016 
(Urk. 
5/53 
= Urk. 2) ab. 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
7. 
Juni 2016 
(Urk. 2) erhob der Ver
si
cherte am 
5. 
Juli 2016 
(Urk. 1) Beschwerde und be
an
tragte sinngemäss, dieser sei auf
zuheben und es sei ihm ab 
1
5. 
Oktober 201
5
 
Arbeits
losenentschädigung auszu
richten, wobei ausschliesslich der aus dem Verlust der Anstellung bei der „
Z.___
“ 
erlittene 
Verdienstausfall zu berücksichtigen sei
. 
    
Mit 
Be
schwerde
antwort
 vom 15. 
Juli 2016 
(
Urk. 
4
) beantragte die Arbeits
lo
sen
kasse 
des Kantons Zürich 
die Abweisung der Beschwerde. Eine Kopie dieser Ein
gabe wurde dem
 Beschwerdeführer am 
2
0. 
Juli 2016 
zugestellt (
Urk. 
7
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. a 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung, AVIG
). Als ganz arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsver
hältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht (
Art. 
10 
Abs. 
1 AVIG). Als teilweise arbeitslos gilt, wer eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder eine weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (
Art. 
10 Abs. 
2
 
lit
. b AVIG). 
    
    
Zu den gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen gehört ferner, dass die ver
si
cherte Person einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. b
 AVIG). Arbeitsausfall heisst Ausfall an normaler Arbeitszeit. Dieser ist nach der Rechtsprechung in der Regel aufgrund der im Beruf oder Erwerbszweig der ver
sicherte Person allgemein üblichen Arbeitszeit zu ermitteln (Thomas Nuss
bau
mer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches 
Bundesverwaltungs
recht
 [SBVR],
 2. Auflage, 
S. 2224 
Rz
 151). Nach 
Art. 
11 
Abs. 
1 AVIG ist der Arbeits
ausfall anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindes
tens zwei aufeinanderfolgende volle Arbeitstage dauert. Kumulativ erforderlich ist damit ein Verdienstausfall und ein Mindestarbeitsausfall (Nussbaumer, a.a.O., 
Rz
 153). Als voller Arbeitstag gilt der fünfte Teil der wöchentlichen Arbeitszeit, die der Versicherte normalerweise während seines letzten Arbeitsverhältnisses geleistet hat (
Art. 
4 
Abs. 
1 AVIV).
    
Der anrechenbare Arbeitsausfall erfüllt eine doppelte Funktion. Als allgemeine Anspruchsvoraussetzung bedeutet er ein gewisses Mindestmass an ausgefalle
nen Arbeitstagen. Zum anderen bildet er eine zentrale Bemessungsregel, weil sich der Entschädigungsanspruch in 
masslicher
 Hinsicht grundsätzlich nach dem anrechenbaren Arbeitsausfall während einer Kontrollperiode richtet (Nuss
baumer, a.a.O., 
S. 2225 
Rz
 154).
1.2
    
Nach Art. 8 Abs. 1 
lit
. e 
AVIG
 hat Anspruch auf 
Ar
beits
losenentschädigung
, wer die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Er
fül
lung der Beitragszeit befreit ist. Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer 
innerhalb der dafür vorge
sehenen Rahmenfrist während mindestens zwölf Mona
ten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausge
übt hat, wobei ge
mäss Abs. 2 dieser Bestimmung unter anderem Zeiten angerechnet werden, in denen die ver
sicherte Person zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit oder
 Unfalls keinen Lohn er
hält und daher keine Beiträge bezahlt (
lit
. c; BGE 131 V 444 E. 1.2 und E. 3.3; ARV 2004 S. 115, C 127/02). 
1.3
    
Gemäss Art. 11 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversiche
rung
 und die 
In
solvenz
entschädigung
 (AVIV) zählt als Beitragsmonat jeder volle Ka
lendermonat, in dem die versicherte Person beitragspflichtig ist (Abs. 1). 
Bei
trags
zeiten
, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen, werden zusam
men
ge
zählt. Je 30 Kalendertage gelten als ein Beitragsmonat (Abs. 2). Die den 
Bei
trags
zeiten
 gleichgesetzten Zeiten (Art. 13 Abs. 2 AVIG) und Zeiten, für die der Ver
sicherte einen Ferienlohn bezogen hat, zählen in gleicher Weise (Abs. 3). Die 
Bei
tragszeit
 von Teilzeitbeschäftigten wird nach den gleichen Regeln ermit
telt wie bei Arbeitnehmern mit Vollzeitbeschäftigung. Übt die versicherte Per
son gleichzeitig mehrere Teilzeitbeschäftigungen aus, so wird die Beitragszeit nur ein
mal gezählt (Abs. 4).
1.4
    
Gemäss Art. 9 AVIG gelten für den 
Leis
tungsbezug
 und für die Beitragszeit, so
fern dieses Gesetz nichts anderes vor
sieht, zweijährige Rahmenfristen (Abs. 1). Die Rahmenfrist für den 
Leistungsbe
zug
 beginnt mit dem ersten Tag, für den 
sämt
liche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Abs. 2). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Abs. 3). 
1.5
    
Gemäss Rechtsprechung muss die Beitragszeit für jenen Teil der Zeit erfüllt sein, für den ein Arbeitsausfall geltend gemacht wird (BGE 121 V 336 E. 4). Die 
Bei
tragszeit
 ist also nur erfüllt, wenn eine beitragspflichtige Teilzeitbeschäftigung ausgeübt wird, welche sich auf den geltend gemachten Arbeitsausfall bezieht (
Urteil des Bundesgerichts 8C_359/2011 vom 1
3. 
Februar 2012 E.
 
3.2; Thomas Nussbaumer
, Arbeitslosenversicherung, in: Soziale Sicherheit, 
Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht Band 
XIV, 
2. 
Aufl.
 
2007, 
Rz
.
 
216
). Bei versicherten 
Per
sonen, welche vor Eintritt der Arbeitslosigkeit mehrere Teilzeittätigkeiten aus
geübt haben, ist daher zu 
unterscheiden zwischen 
den 
Tätigkeit
en, für wel
che ein Arbeitsausfall resultiert, und den Tätigkeiten, welche nach Eintritt der Arbeitslosigkeit beibehalten werden, welche kein
en
 Arbeitsausfall zur Folge 
haben. Der Beitragspflicht unterliegen indes nur die Tätigkeiten, für welche nach
 Eintritt der Arbeitslosigkeit ein Arbeitsausfall resultiert. 
Aus 
Art. 
14 
Abs. 
2 AVIG folgt, dass 
v
ersicherte
 Personen
, welche ihre Tätigkeit erweitern wollen, bezüglich der gewünschten Ausdehnung ihrer Tätigkeit die Voraussetzungen der Beitragszeit 
nicht erfüllen, obwohl sie eine beitragspflichtige Teilzeitbeschäfti
gung 
im mindestens erforderlichen Zeitraum 
ausgeübt haben. 
Versicherte Per
sonen, die 
bisher lediglich auf der Basis einer Teilzeitbeschäftigung Beiträge entrichtet ha
ben
, 
können daher nicht 
Leistungen für den Verdienstausfall einer Vollzeitstelle beanspruchen 
(
BGE 121 V 336
 E. 4). 
1.6
    
Art. 
23 
Abs. 
1 AVIG bestimmt, dass als versicherter Verdienst der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn gilt, der während eines 
Bemessungs
zeit
raumes
 aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde, unter Einschluss der vertraglich vereinbarten regelmässigen Zulagen, so
weit sie nicht Entschädigung für arbeitsbedingte Inkonvenienzen darstellen, und dass der Verdienst 
nicht als versichert gilt, wenn er eine Mindestgrenze nicht erreicht, wobei der Bundesrat den Bemessungszeitraum und die 
Mindest
grenze
 bestimmt (Satz 4). 
1.7
    
Gemäss 
Art. 
37 AVIV bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem 
Durch
schnittslohn
 der letzten sechs Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug (
Abs. 
1). Er bemisst sich nach dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den 
Leistungsbe
zug
, wenn dieser Durchschnittslohn höher ist als derjenige nach 
Art. 
37 
Abs. 
1 
AVIV (
Abs. 
2). Der Bemessungszeitraum beginnt, unabhängig vom Zeitpunkt der
 Anmeldung zum Taggeldbezug, am Tag vor dem Eintritt eines anrechenba
ren 
Verdienstausfalls. Voraussetzung ist, dass vor diesem Tag mindestens zwölf 
Bei
tragsmonate
 innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit liegen (
Abs. 
3). 
1.8
    
Art. 
40 AVIV 
sieht 
vor, dass der Verdienst nicht versichert ist, wenn er während des Bemessungszeitraumes monatlich 500 Franken, bei Heimarbeitnehmern 300
 
Franken, nicht erreicht. Bei diesen Beträgen handelt es sich um Durch
schnitts
werte (B
GE 128 V 190 oben, 121 V 174 E
. 4c/
bb
 in 
fine
).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
verneinte im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 
7. 
Juni 2016 (
Urk. 
2) 
die Anspruchsvoraussetzungen der Erfüllung der 
Beitrags
zeit
 (Art.
 
9 AVIG) und der Mindestgrenze des versicherten Verdienstes (
Art. 
23 
Abs. 
1 AVIG in Verbindung mit 
Art. 
40 AVIV) während der letzte
n zwei Jahre vor der Anmeldung zum Leistungsbezug. 
2.2
    
Der Beschwerdeführer bringt 
hiegegen
 vor, 
dass er bei der „
Z.___
“ vom Januar 2013 bis Juni 2014 gearbeitet habe und dabei einen 
Fr. 
500.-- übersteigenden Monatslohn erzielt habe, und dass er durch die Kündigung des 
Arbeitsverhältnisses durch die „
Z.___
“ einen anrechenbaren Ver
dienst
ausfall erlitten habe. 
3.
3.1
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer 
vom 
3. 
Januar 2013 bis 3
1. 
Mai 2014 (
Urk. 
5/12 
Ziff. 
2, 
Urk. 
5/11) bei 
A.___
, 
B.___
, im Umfang eines Arbeitspensums von 20
 %
 bis 40
 %
 (
Urk. 
5/12 
Ziff. 
6) als Sachbe
arbeiter tätig war, wobei der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis am 1
3. 
März 2014 per 3
1. 
Mai 2014 aus wirtschaftlichen Gründen kündigte (
Urk. 
5/11). 
3.2
    
Gleichzeitig war der Beschwerdeführer seit dem 
1. 
September 2004 bei der 
C.___
 AG, 
D.___
, als Mitarbeiter Frühzustellung (
Urk. 
5/34 Ziff.
 
2, 
Urk. 
5/2)
,
 
im Umfang eines teilzeitlichen Arbeitsverhältnis
ses
 
tätig. 
Die
ses Arbeitsverhältnis bei der 
C.___
 AG bestand nach der Kün
digung des Arbeitsverhältnisses durch 
A.___
 per 3
1. 
Mai 2014 weiterhin. Den sich bei den Akten befindenden monatlichen Lohnabrechnungen der 
C.___
 AG für die Zeit vom 
1. 
Januar 2013 bis 3
1. 
Dezember 2014 (
Urk. 
5/39-40) ist sodann zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer den 
zeitli
chen 
Umfang des von ihm bei der 
C.___
 AG ausgeübten 
Ar
beitspensums
 
nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei 
A.___
 nicht erweitert hat und weiterhin in ungefähr gleichen Umfang 
als 
Mitarbeiter 
Früh
zustellung
 bei 
jener 
tätig war. 
3.3
    
Demzufolge steht fest, dass der Beschwerdeführer nach der Beendigung des 
teil
zeitlichen
 Arbeitsverhältnisses mit 
A.___
 
per 
3
1. 
Mai 2014 seine bereits vor diesem Zeitpunkt 
ausgeübte Teilzeittätigkeit bei der 
C.___
 AG beibehielt und weiterhin in 
gleichem
 Umfa
ng 
ausübte und diesbezüglich keinen Arbeitsausfall erlitt. 
Die Tätigkeit bei der 
C.___
 AG, welche für den Beschwerdeführer keinen Arbeitsausfall zur Folge hatte, ist bei der 
Beurtei
lung der Frage nach der Erfüllung der Anspruchsvoraussetzung der genügenden Beitragszeit 
daher 
ausser Acht zu lassen.
4.
4.1
    
Zu prüfen bleibt die Frage, wie lange
 der Beschwerdeführer innerhalb 
der 
Rah
men
frist
 für die Beitragszeit vom 
1
5. 
Oktober 2013 bis 1
4. 
Oktober 2015 (vgl. Urk. 5/9) 
bei 
A.___
 
eine bei
tragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat
. 
4
.2
    
Für die Bestimmung des Beitragsmonats
 im Hinblick auf 
die Ermittlung der Beitragszeit kommt es auf die formale Dauer des Arbeitsverhältnisses an. Dies be
deutet, dass jeder Monat als voller Kalendermonat angerechnet wird, in welchem 
die versicherte Person 
aufgrund eines während 
des 
ganzen Monats dau
ernden 
Arbeitsverhältnisses
 eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Ausser Betracht fallen jene Kalendermonate innerhalb des Arbeitsverhält
nisses, in denen die versicherte Person an gar keinem Tag gearbeitet hat (BGE
 
130 V 492 E
.
 
2
). Massgebend ist, wann eine versicherte Person im Verlaufe der zwei
jährigen 
Rah
menfrist
 für die Beitragszeit in einem oder mehreren Arbeits
ver
hältnissen stand. Innerhalb der rechtlichen Dauer dieser Arbeitsverhältnisse ist von den Werktagen auszugehen, unabhängig davon, ob und wie viel die versi
cherte Person an ihnen tatsächlich gearbeitet hat; die Zahl dieser Werktage ist mit dem Faktor 1.4 in Kalendertage umzuwandeln. Solchermassen ermittelte 
Kalender
tage
 entsprechen einem vollen Beitragsmonat, wenn sie die Zahl 30 er
reichen (vgl. Art. 11 Abs. 2 AVIV; BGE 122 V 249, 256). 
4
.3
    
Auf Grund der Aktenlage ist unbestrittenermassen (vgl. 
Urk. 
1) davon auszuge
hen, dass der Beschwerdeführer innerhalb der 
Rahmen
frist
 für die Beitragszeit vom 
1
5. 
Oktober 2013 bis 1
4. 
Oktober 2015 in der Zeit vom 1
5. 
Oktober 2013 bis 3
1. 
Mai 2014 (
Urk. 
5/11-12) 
und damit während insgesamt 
7.8
 Monaten (
7
 
Monate + 1.4 x 
17
/30 Tage) 
im Rahmen einer beitragspflichtigen Tätigkeit 
bei 
A.___
 
erwerbs
tätig war. 
4.4
    
Da der Beschwerdeführer innerhalb der massgebenden Rahmenfrist für die 
Bei
tragszeit
 
vom 
1
5. 
Oktober 2013 bis 1
4. 
Oktober 2015 
lediglich während 
7.8 
Mo
naten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat, hat er die für einen 
An
spruch auf Arbeitslosentschädigung ab 
1
5. 
Oktober
 
2015 vorausgesetzte 
Min
dest
beitragszeit
 von 12 Monaten nicht erfüllt. 
4.5
    
Unter diesen Umständen kann vorliegend offen bleiben, ob es sich bei dem vom Beschwerdeführer aus der Tätigkeit bei 
A.___ 
erzielten Verdienst um einen versicherten Verdienst im Sinne von 
Art. 
23 AVIG in Ve
rbindung mit 
Art. 
40 AVIV hande
lte
 
(vgl. vorstehend E. 1.8). 
5
.
    
Demzufolge ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mit dem an
gefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 
7. 
Juni 2016 
(Urk. 2) einen An
spruch
 
des Beschwerdeführers auf 
Arbeitslosenent
schä
digung
 für die Zeit ab 
1
5. 
Oktober 
2015 
(unter Anderem) 
wegen Nichterfüllung der 
Anspruchs
vo
raus
setzung
 der ge
nügenden 
Bei
tragszeit
 verneinte, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz