zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.01053 · 2016-12-22 · de
Rente; Revision, Aufhebung der Rente bei 59-jähriger Beschwerdeführerin nach 8-jährigem Bezug einer ganzen Rente ohne Durchführung von ausreichenden Eingliederungsmass-nahmen (insbesondere keine Angaben zum subjektiven Eingliederungswillen) respektive Mahn- und Bedenkzeitverfahren.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01053
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
 vom 
22. Dezember 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg
Sigg Schwarz 
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die im Jahre 1957 geborene 
X.___
 besuchte im 
Y.___
 die obligatorischen Schulen und absolvierte in den Jahren 1975 bis 1977 eine 
Anlehre
 als Servicemitarbeiterin. In der Folge war sie in den Bereichen Service und Verkauf sowie als Montage- oder Betriebsmitarbeiterin erwerbstätig (
Urk. 
11/1 S. 2). Wegen einer seit 1996 bestehenden depressiven Erkrankung meldete sich die Versicherte am 2
4. 
September 2007 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
11/2 S. 6-8). 
Diese leitete die nötigen Abklärungen in die Wege
, insbesondere 
veranlasste sie die
 psychiatrische Begutachtung 
der Versicherten (Gutachten von 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1
7. 
März 2008, 
Urk. 
11/14). Hinsichtlich der empfohlenen psychiatrischen Behandlung
 (
Urk. 
11/14 S. 13)
 wurde die Versicherte mit Schreiben vom 
4. 
Juni 2008 auf ihre Schadenminderungspflicht hingewiesen (
Urk. 
11/32). Mit Verfügung vom 2
3. 
Oktober 2008 sprach die IV-Stelle der Versicherten ab 
1. 
Februar 2008 eine ganze Rente zu, ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 (
Urk. 
11/65, 
Urk. 
11/51). 
    
Mit Mitteilungen vom 2
2. 
Januar 2010 sowie 1
6. 
Mai 2012 wurde der beste
hende Rentenanspruch bestätigt, wobei die Versicherte mit Schreiben vom 1
6. 
Mai 2012 erneut auf die ihr obliegende Schadenminderungspflicht hinge
wiesen wurde (
Urk. 
11/74, 
Urk. 
11/84 f.). Eine erneute revisionsweise Überprü
fung des Rentenanspruchs erfolgte ab 
dem 1
0. 
Juli 2014 (
Urk. 
11/92), wobei die Versicherte erneut psychiatrisch begutachtet wurde (Gutachten von Prof. 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt FMH für Neurologie und Psychiatrie und Psycho
therapie, vom 1
6. 
Januar 2016, 
Urk. 
11/109). 
Mit Vorbescheid vom 1
8. 
Februar 2016 stellte die IV-Stelle der Versicherten die Einstellung der Rente in Aussicht, unter Hinweis auf den altersbedingt bestehenden Anspruch auf Eingliederungs
massnahmen (
Urk. 
11/113). Mit Schreiben vom 
2. 
März 2016 wurde die Versi
cherte zum beruflichen Abklärungsgespräch eingeladen (
Urk. 
11/115). Dieses Gespräch wurde von der behandelnden Ärztin der Versicherten, 
Dr. 
med. 
B.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, am 
4. 
März 2016 telefonisch abgesagt, da die Patientin keinesfalls arbeitsfähig sei; gegen den Vorbescheid werde ein Einwand folgen (
Urk. 
11/116, 
Urk. 
11/118). 
Mit Mitteilung vom 
8. 
März 2016 
informierte
 die IV-Stelle 
die
 Versic
herte
 
dahingehend
, dass auf
grund des Gesundheitszustandes zurzeit keine beruflichen Eingliederungsmass
nahmen möglich seien, so dass die Eingliederungsberatung abgeschlossen werde (
Urk. 
11/121). Nach erfolgte
m
 Ein
wand
 gegen den Vorbescheid vom 1
8. 
Februar 2016 (
Urk. 
11/119, 
Urk. 
11/123) hielt die IV-Stelle mit Verfügung vom 
1
9. 
August 2016 an der in Aussicht gestellten Einstellung der Rente fest (
Urk. 
11/138 = 
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob die Vertreterin der Versicherten am 2
0. 
September 2016 Beschwerde und beantragte, es sei der Beschwerdeführerin weiterhin eine Rente auszurichten, eventualiter seien weitere medizinische Abklärungen anzuordnen, wobei im Falle einer Rückweisung festzustellen sei, dass die 
Beschwerdegegne
rin
 die Rente wieder ausrichten müsse bis zu einer allfälligen Neuverfügung; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Weiter sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege zu
 gewähren und die unterzeichnende
 Rechtsanwältin als unentgeltliche Rechtsvertreterin einzusetzen (
Urk. 
1 S. 2).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 2
6. 
Oktober 2016 beantragte die 
Beschwerde
gegnerin
 die Abweisung der Beschwerde, insbesondere unter Hinweis auf das Gutachten von Prof. 
Dr. 
A.___
 vom 1
6. 
Januar 2016 (
Urk. 
10).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; 
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revi
sionsgrund
 im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für 
die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.2
    
Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist (Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 
3
. Auflage, S. 
436 
Rz
 61 zu 
Art. 
30-31
). Praktisch bedeutet dies, dass aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeits
fähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entsprechen
der Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invaliditätsgrades) vorgenommen werden kann. In ganz besonderen Ausnahmefällen hat die Rechtsprechung dennoch nach langjährigem 
Rentenbe
zug
 trotz medizinisch (wieder) ausgewiesener Leistungsfähigkeit vor
derhand weiterhin eine Rente zu
gesprochen, bis mit Hilfe von medizinisch-rehabilitati
ven und/oder beruflich-erwerblichen Massnahmen das theoretische 
Leistungs
potential
 ausgeschöpft werden kann. Es können im Einzelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähig
keit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegen ste
hen, wenn aus den Akten einwand
frei hervorgeht, dass
 
die Verwertung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein 
vermittels Eigen
anstrengung der versicherten Person nicht m
öglich ist (Urteil des Bundesge
richts 9C_163/2009 vom 10. September 2010
 
E. 4.2.2).
    
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 dahingehend präzisiert, dass die revisions- oder 
wiedererwä
gungsweise
 Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei versicherten Personen, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die Verwaltung zuvor die Not
wendigkeit von Eingliederungsmassnahmen geprüft hat (E. 3.3). Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass diese Personen aufgrund ihres fortge
schrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der daraus folgenden lang
jährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selbständig wieder einzugliedern. Die Übernahme der beiden Abgrenzungskriterien bedeutet jedoch nicht, dass die Betroffenen einen Besitzstandsanspruch geltend machen können. Es wird ihnen 
lediglich, aber immerhin zugestanden, dass die Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar ist (vgl. erwähntes Urteil 9C_228/2010 E. 3.5).
2.
2.1
    
Unbestritten ist vorliegend, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der ange
fochtenen Verfügung 
59
 Jahre alt war und seit gut 
8
 Jahren eine ganze Rente der Invalidenversicherung bezog. Entsprechend der zitierten 
bundesgerichtli
chen
 Rechtsprechung k
ann die Beschwerdeführerin
 demnach nicht auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen werden und es ist vor einem allfälligen 
Ren
tenentzug
 eine Eingliederungshilfe zu gewähren. Vorab ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin diesem Eingliederungsauftrag in genügender Weise nach
gekommen ist.
2.2
    
Die angefochtene Verfügung stützt sich in medizinischer Hinsicht im Wesentli
chen auf das Gutachten von Prof. 
Dr. 
A.___
 vom 
1
6. 
Januar 2016, welcher der Beschwerdeführerin in der zuletzt ausgeübten wie auch einer adaptierten Tätigkeit eine 60-70%ige Arbeitsfähigkeit attestierte (
Urk. 
11/109 S.
 
62).
 
Weiter 
hielt 
Prof. 
Dr. 
A.___
 
Wiedereingliederungsmassnahmen für angezeigt, wies jedoch auf die sehr mässige Motivation der Beschwerdeführerin hin, welche sich stark selber limitiere
 (
Urk. 
11/109 S. 61). Das 
für den 1
0. 
März 2016 vorgese
hene 
berufliche Abklärungsgespräch 
(
Urk. 
11/115) 
wurde
 laut Aktennotiz, die gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung in Bezug auf die Ermittlung des rechtserheblichen Sachverhaltes von vornherein kein taugliches Beweismittel 
dar
stellt (
BGE 117 V 282 E. 4c
), 
von 
Dr. 
B.___
 unter Hinweis auf den gesund
heitlichen Zustand der Beschwerdeführerin 
telefonisch abgesagt, 
ohne dass eine Vollmacht der Beschwerdeführerin vorgelegen hätte 
(
Urk. 
11/116, 
Urk. 
11/118).
    
Unter diesen Umständen kann im Hinblick auf Eingliederungsmassnahmen 
 
entgegen der Einschätzung der Beschwerdegegnerin - nicht einfach angenom
men werden, die Eingliederungsfähigkeit sei nicht gegeben.
 Die Mitteilung der Beschwerdegegnerin vom 
8. 
März 2016, wonach aufgrund des Gesundheitszu
standes keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien (
Urk. 
8/121), lässt ausser Acht, dass die objektive Eingliederungsfähigkeit nicht allein gestützt auf eine formlose Aktennotiz verneint werden kann. Dies gilt umso mehr, als die Beschwerdegegnerin gestützt auf das Gutachten 
verfü
gungsweise
 in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit davon ausging, dass der Beschwerdeführerin aus medizinischer Sicht eine einfache Hilfsarbeitertätigkeit zumutbar
 sei
 (
Urk. 
2 S. 2).
    
Im Weiteren wäre 
g
emäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine 
Renten
aufhebung
 ohne Durchführung von 
beruflichen 
Massnahmen
 nur
 dann nicht zu beanstanden, wenn
 laut Verfügung
 die 
Eingliederung mangels Interesse nicht erfolgsversprechend wäre (BGE 141 V 385 E. 5.3, Urteil 8C_667/2015
 vom 
6. 
September 2016
 E. 4.2). Davon kann im vorliegenden Verfahren aber nicht die Rede sein. Zum einen äusserte sich die Beschwerdegegnerin 
verfügungs
weise
 überhaupt nicht zum subjektiven Eingliederungswillen der Beschwerde
führerin, zum anderen ist den Akten diesbezüglich nichts zu entnehmen. 
Allein aus dem Umstand, dass der Gutachter wegen der starken Selbstlimitierung im Rahmen seiner Untersuchung eine mässige Motivation postulierte, kann nicht auf einen fehlenden Eingliederungswillen geschlossen werden. 
Weiter ist für den Fall, dass eine Rentenaufhebung absehbar ist, in jedem Fall ein persönliches Gespräch mit der versicherten Person zu führen. Allfällige 
Wiedereingliede
rungsmassnahmen
 sind ihr aufzuzeigen und im Weiteren mit ihr zu planen (
Kreisschreiben über die Schlussbestimmungen der Änderung vom 1
8. 
März 2011 des IVG
 [KSSB], 
Rz
. 1004.2).
 
Auf ein solches Gespräch hat die 
Beschwer
degegnerin
 bislang verzichtet, ohne hinsichtlich der subjektiven 
Eingliederungs
bereitschaft
 über verlässliche Angaben zu verfügen.
    
Vor diesem Hintergrund ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin dem ihr obliegenden Eingliederungsauftrag bislang nur ungenügend nachgekommen ist. 
Daraus ergibt sich, dass die Renteneinstellung so lange nicht gerechtfertigt ist, als die Beschwerdegegnerin die Wiedereingliederung nicht aktiv gefördert 
oder sich die Beschwerdeführerin n
ach durchgeführtem Mahn- und 
Bedenkzeitver
fahren
 entsprechend geweigert hat, an den angedachten Eingliederungsmass
nahmen teilzunehmen. 
A
ngesichts der mangelnden 
Fähigkeit zur 
Selbstein
gliederung
 
ist dabei 
weiterhin von der bisherigen Erwerbsunfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt 
auszugehen
.
2.3
    
Dies führt im Ergebnis zur Gutheissung der Beschwerde mit der Feststellung, dass die Beschwerdeführerin einstweilen weiterhin Anspruch auf die bisherige ganze Rente hat.
3.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
    
Weiter
 ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerdeführerin eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwendung von 
Art. 
61 
lit
. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf 
Fr. 
2‘
0
00.-- (inklusive 
Bar
auslagen
 und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird das Gesuch um Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung sowie Rechtsvertretung gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
Sozialversiche
rungsanstalt
 des K
antons Zürich, IV-Stelle, vom 19
. 
August 2016
 mit der Feststellung aufgehoben, dass die Beschwerdeführerin einstweilen weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente hat
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
2'000
.-- (
inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Lotti Sigg
 unter Beilage des Doppels von Urk. 10
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty