zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00311 · 2019-07-30 · de
Rente einer frühinvaliden Doppelbürgerin CH/E mit wechselndem Wohnsitz/Aufenthalt (CH; Argentinien, E); Verfügungsgegenstand nur ordentliche Rente, die mangels dreijähriger Beitragszeit zu verneinen (IVG 36); von IV-Stelle angestrebte Ausdehnung auf ausserordentliche Rente scheitert an Spruchreife des neuen Versicherungsfalls (Rückkehr in die CH nach Jugend in Argentinien), weil IVG 39 I i.V.m. AHVG 42 I nach IK-Auszug wohl erfüllt, aber unklar, inwiefern Versicherungsverhältnis bestanden haben soll; zudem diverse Unklarheiten bezüglich eines erneuten zwischenzeitlichen Aufenthalts in Spanien (BGE 9C_633/2019)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00311
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Bonetti
Urteil
 vom 
3
0. 
Juli 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Selnaustrasse 15, 8001 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, Staatsangehörige der Schweiz und von Spanien
, 
wurde am 
7. 
Februar 1991 in der Schweiz geboren
 (
Urk. 
3/5
 und 11/10
)
.
 
Infolge
 einer 
Hemiparese rechts, einer ausgeprägten psychomotorischen Ungeschicklichkeit und 
eines
 all
gemeinen Entwicklungsrückstand
s
 (
Urk. 
11/4/72 f., 
11/4/57 und 11/4/46
)
 wurden ihr 
von der IV-Stelle Schaffhausen S
onderschulmassnahmen gewährt (
Urk. 
11/4/63 ff.)
. 
In der Schweiz besuchte sie letztmals a
m 12. April 2001
 die 
Sonderschule
 in 
Y.___
 (
Urk. 
11/4/20 und 11/4/27)
. Danach
 
lebte 
sie
 
in 
Argentinien
 (
Urk. 
11/4/17, 11/4/8 und 11/2/4
)
.
 
Nach ihrer
 Rückkehr in die Schweiz 
im Sommer 2012 
(
Urk. 
11/4/2
 und 11/14/6
)
 meldete sie sich 
im April 2013 
bei der 
IV-Stelle 
des Kantons 
Schaffhausen
 
zum Leistungsbezug an (
Urk. 
11/2
)
.
 
Diese liess 
X.___
 neuropsychologisch abklären (
Urk. 
11/14) und leistete alsdann
 Kostengutsprache für eine erstmalige Ausbil
dung zur Praktikerin Floristik mit Gärtnereikenntnissen (Pra nach INSOS
) 
im geschützten Rahmen 
von August 2015 bis August 2016 (
Urk. 
11/29). Diese 
Aus
bildung 
brach 
X.___
 
indes 
Anfang Oktober 2
015 
im Hinblick auf einen Wegzug nach Spanien 
ab (
Urk. 
11/34
 und 11/45/1). In der Folge verneinte die IV-Stelle Schaffhausen 
mit Verfügung vom 
7. 
März 2016 
einen Anspruch auf eine Invalidenrente
 (
Urk. 
11/49).
    
Im Mai 2017 meldete
 sich
 
X.___
 erneut zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an (
Urk. 
11/56). Die 
neu
 zuständige 
Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
 (nachfolgend: IV-Stelle)
,
 
holte 
zunächst 
Berichte bei den behandelnden Ärzten ein (
Urk. 
11/60 und 11/66). 
Anschliessend
 kündigte sie 
X.___
 mit Vorbescheid 
vom 2
2. 
November 2017 
erneut 
die Verneinung eines Rentenanspruchs an (
Urk. 
11/72). Dagegen erhob diese 
Einwände
 (
Urk. 
11/77). Am 
1. 
März 2018 verfügte die IV-Stelle wie angekündigt (
Urk. 
2).
2.
    
Gegen diesen Entscheid erhob 
X.___
 mit Eingabe vom 
1. 
April 2018 Beschwerde. Darin beantragte sie, ihr 
sei 
eine ganze Invalidenrente
 
zuzu
sprechen 
und die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren 
(
Urk. 
1). Die IV-Stelle schloss 
in der Beschwerdeantwort vom 1. 
Juni 2018 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
10).
 Mit Verfügung vom 22. 
Juni 2018 gewährte das Sozialver
sicherungsgericht die unentgeltliche Prozessführung und ordnete einen zweiten Schriftenwechsel an (
Urk. 
14). Innert Frist reichte 
die Beschwerdeführerin
 keine Replik ein, was der IV-Stelle mit Verfügung vom 5. September 2018 mitgeteilt wurde 
(
Urk. 
16).
 Am 1
5. 
Juli 2019 reichte die Beschwerdeführerin den Auszug aus dem individuellen Konto ein (
Urk. 
17-18).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
erwog im angefochtenen Entscheid
, die gesundheit
lichen Einschränkungen seien seit der letzten 
Renten
anspruchsprüfung mit 
Ver
fügung der IV-Stelle Schaffhausen
 vom 7. 
März 2016 unverändert. Die 
versiche
rungsmässigen Voraussetzungen 
seien 
nicht 
erfüllt 
(
Urk. 
2)
. 
In
 der Beschwerde
antwort
 ergänzte sie
, dies gelte sowohl 
für 
eine
 ordentliche 
wie auch
 
eine
 ausser
ordentliche Rente. 
Die Beschwerdeführerin 
sei 
erst 
im Juni 2012 
wieder 
i
n die Schweiz eingereist
. Damit habe sie weder 
bei Eintritt de
r Invalidität am 1. 
März 2009
 
während mindestens drei Jahren 
Beiträge 
gelei
stet gehabt
, noch sei sie
 ab 1. 
Januar 
2012, 
nach Vollendung des 2
0. 
Altersjahres
,
 der Beitragspflicht unter
stellt gewesen
 (
Urk. 
10)
.
1.2
    
Die Beschwerdeführerin 
machte geltend, 
sie und ihre Mutter seien 
aus gesund
heitlichen Gründen 
bzw.
 mangels Ausbildung
 nicht in der Lage gewesen
, ihre Interessen wahrzunehmen. 
Zudem
 sei Spanien
, wo sie mehrere Jahre lang gelebt habe,
 Mitglied der Europäischen Union
 (EU)
, weshalb die Versicherungszeiten dort anzurechnen seien. 
Schliesslich 
habe sie seit 
dem Jahr 
2012 die Beiträge ausgerichtet. So habe sich das Sozialamt der Stadt 
Z.___
 bereit erklärt, die Beiträge 
rückwirkend für die letzten fünf 
Jahre zu bezahlen.
 
Die
 Krankheit 
sei ferner in der Schweiz eingetreten
 (
Urk. 
1).
 Sie sei seit Januar 2012 versichert (
Urk. 
17).
2.
    
2.1
    
Der Anspruch auf eine ordentliche 
Invalidenrente
 setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person
 
bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet hat (
Art. 
36 
Abs. 
1 des 
Bundesgesetz
es
 über die Invali
denversicherung
, 
IVG
, in der ab 
1. 
Januar 2008 geltenden Fassung
)
.
    
Die Mindestbeitragszeit gilt 
für Staatsangehörige aller Nationen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_36/2015 vom 29. April 2015 E. 4)
, wobei bei Schweizern und Staatsangehörigen der EU nötigenfalls zusätzlich zu den in der Schweiz zurück
gelegten Beitragszeiten (in der Regel von mindestens einem Jahr) auch solche berücksichtigt werden können, d
ie in einem EU-Staat zurückgelegt wurden (vgl. 
Kreisschreiben 
des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV] 
über das Ver
fahren zur Leistungsfestsetzung in der AHV/IV/EL
 [
KSBIL
], Rz 
3005
 in der Fassung 
vom 
4. 
April 2016, Stand 
1. 
Januar
 2018
 wie schon 
Rz 3001.1 in der Fassung vom 
1. 
Juni 2002, Stand vom 
1. 
Januar 2009
; BGE 131 V 390 
in
 
Pra 2006 Nr. 151, wobei 
die 
damals
 
relevanten Bestimmungen 
mit 
Art. 
52 und 
Art. 
57 
in die heute geltende 
Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 2
9. 
April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Si
cherheit
 
übernommen wurden
)
. 
2.2
    
Gemäss 
Art. 
36 
Abs. 
2 IVG sind für die Berechnung d
er ordentlichen Invaliden
renten 
die Bestimmungen des 
Bundesgesetz
es
 über die Alters- und Hinterlas
senenversicherung (AHVG)
 sinngemäss anwendbar; der Bundesrat kann ergän
zende Vorschriften erlassen. Laut 
Art. 
32 
Abs. 
1 
der 
Verordnung über die Invali
denversicherung (IVV)
 in Verbindung mit 
Art. 
50 
der 
Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV)
 und Art. 
29
ter
 
Abs. 
2 AHVG liegt ein volles Beitragsjahr vor, wenn eine Person insgesamt länger als elf Monate im Sinne von 
Art. 
1
a
 oder 2 AHVG versichert war und während dieser Zeit entweder den Mindestbeitrag bezahlt hat oder aber Beitragszeiten aufweist, in welchen der Ehegatte mindestens den doppelten Mindestbeitrag entrichtet hat, oder für welche Erziehungs- oder Betreuungsgutschri
ften angerechnet werden können
 (vgl. BGE 125 V 253 E
.
 1b)
.
2.
3
    
Zu betonen ist, dass die Mindestbeitragszeit vor Eintritt der Invalidität geleistet 
worden 
sein muss (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_721/2013 vom 
4. 
März 2014 E. 4.1). 
Die Invalidität gilt
 dabei
 als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (
Art. 
4 
Abs. 
2 IVG). Im Falle einer Rente gilt die Invalidität in dem Zeitpunkt als eingetreten, in dem der Anspruch nach 
Art. 
8 
Abs. 
1 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 und 
Art. 
4 
Abs. 
2 in Verbindung mit 
Art. 
28 ff. IVG entsteht, das heisst frühestens, wenn die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durch
schnittlich mindestens 40
 %
 arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40
 %
 bleibend oder für längere Zeit erwerbs
unfähig (
Art. 
7 und 8 ATSG) ist (BGE 137 V 417 E. 2.2.1; Urteil 
des Bundesge
richts 
8C_610/2014 vom 
5. 
November 2014 E. 3 am Ende).
    
Der Zeitpunkt des Eintritts der Invalidität hängt somit allein vom Gesundheitszu
stand ab
. U
nerheblich sind zufällige
,
 externe Faktoren wie das Datum der Anmeldung zum 
Leistungsbezug oder 
der
 Kenntnisnahme vom 
Leistungsan
spruch
 (vgl. BGE 140 V 2016 E.
 
6.1 
in
 Pra 2014 Nr. 106
 S. 852
).
2.4
    
Es bleibt anzumerken, dass f
ür die Umschreibung der Rechtskraft und der damit verbundenen Rechtsbeständigkeit eines den Anspruch auf eine Dauerleistung verneinenden negativen Entscheids auf die Begründungselemente zurückgegrif
fen werden
 muss
. Betreffen diese, wie die versicherungsmässigen Voraussetzun
gen, einen zeitlich abgeschlossenen, späteren Änderungen der Tatsachenlage nicht zugänglichen Sachverhalt, ist eine Überprüfung zufolge Rechtskraft ausge
schlossen
. Die 
Anspruchsberechtigung als solche 
ist 
mithin endgültig dahinge
fallen
, selbst wenn jene
s
 Erkenntnis rechtsfehlerhaft 
wäre
. Vorbehalten bleibt eine Änderung der den leistungsablehnenden Entscheid tragenden rechtlichen Grundlagen oder wenn ein neuer Versicherungsfall vorliegt (vgl. BGE 136 V 369 E. 3.1.1 
mit
 diversen Hinweisen
 und 3.2
).
    
Nach ständiger Rechtsprechung begründet eine Verschlechterung des Gesund
heitszustandes 
grundsätzlich keinen neuen Versicherungsfall 
(Urteile 
des Bundes
gerichts 
8C_721/2013 vom 
4. 
März 20
14 E. 4.2, 8C_1057/2009 vom 25. 
Mai 2010 E. 2.2 und I 76/05 vom 3
0. 
Mai 2006 E. 2, in: SVR 2007 IV Nr. 7 S. 23). 
Wie es sich damit verhält, wenn eine erneute Anmeldung gestützt auf dieselbe gesund
heitliche Beeinträchtigung erfolgt, nachdem zwischenzeitlich eine volle Arbeits
fähigkeit 
erreicht worden war
, liess das Bundesgericht 
offen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
8C_721/2013 vom 
4. 
März 2014 E. 4.2
)
. 
Indessen entsteht bei materieller Verschiedenheit der Invaliditätsursachen ein neuer Versicherungsfall mit der Folge, dass die der ersten Ablehnungsverfügung zugrunde liegende fehlende Versicherteneigenschaft das neue Leistungsgesuch nicht präjudiziert (Urteile 
des Bundesgerichts 
9C_36/2015 vom 2
9. 
April 2015 E. 5.1 am Ende und 9C_294/2013 vom 2
0. 
August 2013 E. 4
, in: SVR 2013 IV Nr. 45 S. 138; zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 9C_592/2015 vom 
2. 
Mai 2016 E. 3.2).
 
Um einen neuen Versicherungsfall handelt es sich gemäss
 
BGE 136 V 369 E. 3.1.1 
unter anderem dann, 
wenn zur ursprünglichen gesundheitlichen Beeinträch
tigung eine davon völlig verschiedene Gesundheitsstörung hinzugetreten 
ist
 und zu einer Erhöhung des Invaliditätsgrades geführt 
ha
t
.
 
Gemäss dem
 Urteil 9C_294/2013 
des Bundesgerichts 
vom 2
0. 
August 2013, bestätigt 
mit
 Urteil 9C_36/2015 vom 29. 
April 2015 E. 5, 
ist allerdings 
nicht auszuschliessen, 
dass auch im Fall einer vorbestehenden vollen Arbeitsunfähigkeit im Rahmen des ursprünglichen Leidens ein neuer Versicherungsfall 
unter den 
üblichen
 Voraus
setzungen möglich bleibt.
3.
3.1
    
In 
der Verfügung vom 7
. 
März 201
6
 
e
rläuterte 
die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Schaffhausen
 zunächst die in Erwägung 
2.1-2.3
 dargelegte Rechtslage. Sodann erwog sie
, 
zum Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalles für Rentenleistungen am 
1. 
März 2009 
s
ei die Beschwerdeführerin nicht in der Schweiz wohnhaft gewesen. Beiträge seien in der Schweiz nicht entrichtet wor
den. Somit bestehe kein Anspruch 
auf Rentenleistungen (
Urk. 
11/49).
3.2
    
Damit wurde bereits rechtskräftig
 
entschieden, dass 
die Beschwerdeführerin 
für d
ie
 seit früh
e
ster Kindheit bestehende
n
 Leiden
 (allgemeiner Entwicklungsrück
stand [kognitiv, sprachlich, verbal], mit Status nach Hirnschädigung mit leichter rechtsseitiger Halbseitenlähmung als Folge eines hypovolämischen Schocks im Alter von sieben Monaten), aufgrund derer sie auf dem ersten Arbeitsmarkt über
fordert wäre 
(vgl. 
Urk. 
11/4/72
, 1
1/4/
57
, 11/14/11-13
, 
11/50/5
 und 11/41/1
)
,
 
keinen Anspruch auf eine ordentliche Rente hat
,
 
weil
 sie bei 
Entstehung des Rentenanspruchs respektive 
Eintritt der Invalidität
 
im Folgemonat
 
nach Vollen
dung des 1
8. 
Lebensjahres am 7. Febru
ar 2009 
(
Art. 
29 
Abs. 
1 IVG) 
nicht während mindestens drei Jahren, davon 
wenigstens teilweise
 in der Schweiz, 
Beiträge geleistet hatte.
 
Dieser Entscheid ist verbindlich
, zumal die Mindestbeitragsdauer einen abgeschlossenen Sachverhalt betrifft. 
Der Entscheid
 
ist 
im Übrigen
 auch nicht zu beanstanden
. So trat die Invalidität 
ein, bevor die Beschwerdeführerin
 als Nichterwerbstätige überhaupt der Beitragspflicht in der Schweiz unterstehen konnte
 (
Art. 
3 
Abs. 
1 AHVG)
. 
 
D
ie z
u Taggeldern berechtigende
n
 
Eingliederungs
massnahmen
 
konnten 
zudem 
erst nach 
ihrer
 Neuanmeldung im April 2013 (
Urk. 
11/2) 
an die Hand genommen werden (
Urk. 
11/46) und bezweckten 
die Ein
gliederung im geschützten Rahmen. Dem E
intritt des Versicherungsfalls 
am 
1. 
März 2009 
stand deshalb auch
 keine über die Volljährigkeit hinaus andauernd
e
 Eingliederung 
entgegen
 (vgl. AHI-Praxis 3/2001
 S. 152 ff.
, 
BGE 137 V 417 
E. 2.4
)
.
    
Dass die Beschwerdeführerin neben dem Schweizer Bürgerrecht auch die spanische Staatsangehörigkeit besitzt und 
allenfalls – 
wie
 in der Beschwerde
 behauptet
 (
Urk. 
1 S. 2)
 
– 
viele Jahre in Spanien lebte, ist
 folglich 
belanglos. Im Übrigen steht diese Behauptung im Widerspruch zu ihren konsistenten eigenen Angaben in den Akten, wonach sie vor ihrer Rückkehr in die Schweiz in Argen
tinien lebte (z.B. 
Urk. 
11/2/4 und 11/66/2).
3.3
    
Ob
 die Angaben im Bericht 
vom 1
0. 
Oktober 2017 
(
Urk. 
11/66/1-6) 
von 
Dr. 
med. A.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, bei welcher 
die Beschwerdeführerin seit Ende Mai 2017 in Behandlung steht, 
den Eintritt 
eine
s
 neuen Versicherungsfall
s in diesem Zeitpunkt
 zu begründen vermögen, braucht nicht abschliessend geklärt zu werden. Diesfalls wäre das Wartejahr nach 
Art. 
28 
Abs. 
1 
lit. b 
IVG erst nach Erlass der angefochtenen Verfügung 
erfüllt gewesen
. 
Ungeachtet de
s
 
ungeklärten 
Ausmasses der allein psychisch bedingten Arbeits
unfähigkeit
 
erscheint es aber
 aufgrund der 
vorliegenden Akten als unwahrschein
lich
, dass 
eine allfällige Invalidität aus psychischen Gründen erst nach Erlass der 
V
erfügung vom 
7. 
März 2016 eingetreten ist. 
Dr. 
A.___
 
diagnostizierte 
zwar 
erstmals aktenkundig 
eine depressive Episode, 
gegenwärtig 
mittelgradig
, 
und eine posttraumatische Belastungsstörung
. 
Dazu erläuterte sie jedoch, die Beschwerde
führer
in
 sei in Argentinien von ihrer Tante misshandelt und von ihrem schizo
phrenen Onkel sexuell missbraucht worden
. Dabei berichtete sie
 mitunter 
über seit dem 1
5. 
Lebensjahr bestehende Symptome 
(
Urk. 
11/66/1-2). 
Es kommt hinzu, dass 
die Mutter der Beschwerdeführer
in
 im Telefonat 
vom 
8. 
Juni 2017 gegenüber 
der Beschwerdegegnerin
 erwähnte
, die Beschwerdeführerin 
sei 
bereits in Argen
tinien psychiatrisch 
behandelt worden
 
(
Urk. 
11/58/1)
.
4.
4.
1
    
Kann mangels dreijähriger Mindestbeitragsdauer keine ordentliche Rente geltend gemacht werden, ist der Anspruch auf eine ausserordentliche Invalidenrente zu prüfen
.
 
Anspruch auf eine ausserordentliche Rente haben
 g
emäss 
Art. 
42 
Abs. 
1 AHVG in Verbindung mit 
Art. 
39 
Abs. 
1 IVG 
Schweizer Bürger mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art. 
13 ATSG) in der Schweiz, die während der gleichen Zahl von Jahren versichert waren wie ihr Jahrgang, denen aber k
eine ordentliche Rente zusteht
.
4.2
    
Vorausgesetzt wird 
hierfür
 nicht, dass sich die versicherte Person seit ihrer Geburt in der Schweiz aufgehalten hat. Von Bedeutung sind allein die Versicherungs
jahre, für die das Gesetz eine allgemeine Beitragspflicht vorsieht und die 
grund
sätzlich für die Berechnung einer ordentlichen Rente massgebend sind. 
Tritt der Versicherungsfall daher nach dem 
1. 
Januar nach Vollendung des 2
0. 
Alters
jah
res ein, muss die invalide Person ab Jahresbeginn bis zum Risikoeintritt grund
sätzlich lückenlos Beiträge geleistet haben 
(
Art. 
2 IVG in Verbindung mit 
Art. 
3 AHVG
;
 
vgl. 
BGE 131 V 390
 E. 2.4 
i
n Pra 2006 Nr. 
1
51
 S
.
 1031 f.
, Urteil des Bundesgerichts I 810/05 vom 
5. 
Februar 2007 E. 5.2.2). 
Dafür 
muss 
sie
 grund
sätzlich – abgesehen von gewissen Ausnahmen und von der freiwilligen Versicherung – in der Schweiz wohnhaft sein oder in der Schweiz eine Erwerbs
tätigkeit ausüben (
Art. 
1b IVG 
in Verbindung mit
 
Art. 
1a und 2 AHVG; BGE 131 V 390 E. 6.2 übersetzt in Pra 2006 Nr. 
1
51
). 
Besteht das invalidisierende Leiden seit der Kindheit, so 
tritt die Invalidität
 
allerdings 
wie bei der 
ordentliche
n
 Rente bereits 
im
 Monat
 ein
, der auf die Vollend
ung des 18. 
Altersjahres folgt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_446/2013 vom 2
1. 
März 2014 E. 7.1).
    
Der Vollständigkeit halber sei darauf hingewiesen, dass in einem EU-Staat zurückgelegte Versicherungszeit in diesem Zusammenha
ng keine Berücksich
tigung findet
 (vgl. BGE 131 V 390 übersetzt in Pra 2006 Nr. 151, ferner Urteil des Bundesgerichts 9C_259/2016 vom 1
9. 
Juli 2016 E. 5).
4.3
    
Die versicherungsmässigen Voraussetzungen wie der Wohnsitz in der Schweiz, die Schweizer Staatsangehörigkeit und die Versicherungsjahre müssen grundsätz
lich im Zeitpunkt des Eintritts der Invalidität erfüllt sein. Dies gilt indes nicht absolut. So ist eine erneute Anspruchsprüfung 
bezogen auf den Zeitpunkt mög
lich, indem e
ine 
bisher nicht erfüllte, aber 
noch realisierbare Voraussetzung
 neu gegeben ist
. Dazu gehören nach Auffassung des Bundesgerichts etwa der Erwerb des Schweizer Bürgerrechts oder die Wohnsitznahme in der Schweiz (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_446/2013 vom 2
1. 
März 2014 E. 6.2 mit 
Hinweis insbe
sondere auf BGE 111 V 110 E. 3d und das Urteil 9C_1042/2008 vom 2
3. 
Juli 2009 E. 3.3
; vgl. auch Rz. 5017 KSBIL, Stand 
1. 
Januar 2019
).
5.
5.1
    
5.1.1
    
Es stellt sich 
vorab
 die Frage, 
inwiefern 
bisher
 über den Anspruch auf eine 
ausserordentliche Rente 
verfügt wurde
, zumal die beiden Rentenarten eigenstän
dige Rechtsverhältnisse betreffen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_682/2013 vom 2
5. 
Februar 2014 E. 2.3 mit Hinweis).
    
Ist das Verfügungsdispositiv unklar, so muss die Unsicherheit durch Auslegung behoben werden. Zu diesem Zweck kann auf die Begründung der Verfügung 
zurückgegriffen werden. Da die Verfügung mit dem Gesetz und dem Rechts
gleichheitsprinzip in Einklang stehen soll, muss bei der Auslegung mitbeachtet werden, welche Lösung mit dem Gesetz übereinstimmt und den von der Behörde üblicherweise zugrunde gelegten Kriterien entspricht. Eine Verfügung darf 
aber 
nur so ausgelegt werden, wie sie der Empfänger aufgrund aller Umstände, die ihm im Zeitpunkt der Eröffnung bekannt waren oder hätten bekannt sein müssen, in guten Treuen verstehen durfte und musste (Urteil des Bundesgerichts 1A.42/2006 vom 
6. 
Juni 2006 E. 2.3 mit Verweis auf BGE 120 V 496 E. 1a und BGE 115 II 415 E. 3a).
5.1.2
    
Von den Begründungselementen 
der 
Rentenverfügung 
vom 
7. 
März 2016 
(vgl. E. 
3
.1) 
könnte
 
– bei unklarem Dispositiv, lautend auf Abweisung des Leistungs
begehrens – 
einzig der fehlende Wohnsitz in der Schweiz auf die Prüfung des Anspruchs auf eine ausserordentliche Rente h
in
deuten
. Indessen durfte und musste die Beschwerdeführerin die Verfügung nach Treu und Glauben dahing
ehend verstehen, dass der Anspruch anhand der 
in der Verfügung dargelegten «
gesetzlichen Grundlagen
»
 
geprüft wurde
, das heisst
 allein 
im Hinblick auf die Mindestbeitragsdauer 
für ordentliche Renten 
nach 
Art. 
36 IVG. Der Anspruch 
auf eine ausserordentliche Rente 
wurde demgegenüber nicht geprüft
.
5.1.3
    
Das Gleiche gilt
 auch 
für 
die angefochtene Verfügung vom 1. März 2018 mangels eines eindeutigen Wortlauts un
d
 
mit Blick auf das
 
Beiblatt
 «Re
levante gesetzliche Grundlagen»
. 
Es 
fragt
 sich 
allerdings
, 
ob 
de
r
 Anfechtungsgegenstand
 aus prozessökonomischen Gründen 
auf das somit ausserhalb des durch die 
angefoch
tene 
Verfügung bestimmten Rechtsverhältnisses
 
(Anspruch auf eine ordentliche Rente) 
auf die Frage des Anspruchs auf eine ausserordentliche Rente 
auszudehnen
 ist
, zumal im Zusammenhang mit unterschiedlichen Arten von Invalidenrente
n
 für denselben Zeitraum wohl von einer Tatbestandsgesam
t
heit gesprochen werden kann und die Beschwerdegegnerin dazu in der Beschwer
deantwort von sich aus ausführlich Stellung nahm (vgl. E. 1.1), worauf der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör gewährt
 wurde (vgl. Sachverhalt E. 2). Es ist daher zu prüfen, 
o
b
 die Frage spruchreif ist
 
(
vgl. zur 
Ausdehnung des 
Anfechtungs
gegenstandes: 
Urteil des Bundesgerichts 9C_747/2018 vom 1
2. 
März 2019 E. 3.5 mit Hinweis insbesondere auf 
BGE 130 V 501 E. 1.2
)
.
5.2
    
5.2.1
    
Wie bereits in Erwägung 
3
.2 erörtert, trat die Invalidität bei der geburts- oder zumindest frühinvaliden Beschwerdeführerin bereits im März 2009 nach ihrem 
1
8. 
Gebu
rtstag ein. Aufgrund der Akten ist es als überwiegend wahrscheinlich anzusehen, dass 
sie
 damals ihren Wohnsitz in Argentinien hatte. Sie selbst gab stets an, im Sommer 2012 aus Argentinien in die Schweiz eingereist zu sein (
Urk. 
11/4/2 und 11/14/6).
 
Entgegen der Behauptung in der Beschwerde, viele Jahre in Spanien gelebt zu haben, gab die Beschwerdeführer
in
 zudem g
egenüber 
Dr. 
A.___
 im Jahr 2017 
einzig 
an, nach dem Schulabschluss ca. sechs Monate bei ihrem Vater in Spanien gelebt zu hab
en 
(
Urk. 
11/66/2). 
Es ist
 naheliegend
, dass sie sich hierbei auf den aktenkundigen Aufenthalt 
unklarer Dauer 
in Spanien ab Herbst 2015 bezog.
 
So hatte sie sich
 per 1
7. 
Oktober 2015 bei der Einwohner
kontrolle 
Y.___
 
abgemeldet, um 
nach Madr
id zu ziehen (
Urk. 
11/46/4). 
Seit März 2016 wurde sie von der Sozialhilfe 
Z.___
 unterstützt (
Urk. 
3/7). 
Eine Adresse in Spanien gab sie 
sodann
 in der Korrespondenz vom Juli 2016 (
Urk. 
11/51
)
 an, bevor sie sich im Mai 2017 erneut zum Leistungsbezug 
in der Schweiz 
anmeldete (
Urk. 
11/56/8).
5.
2.2
    
Es bleibt anzumerken, dass 
in zeitlicher Hinsicht regelmässig diejenigen Rechts
sätze heranzuziehen sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (vgl. BGE 132 V 215 E.
 
3.1.1; Urteil des 
Bundes
gerichts 
8C_606/20
11 vom 1
3. 
Januar 2012 E. 3.1). Aufgrund des für die Schweiz am 
1. 
Juni 2002 in Kraft getretenen Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten anderseits über die Freizügigkeit (FZA) war im März 2009 im Verhältnis zwischen Spanien und der Schweiz die Verordnung [EWG] Nr. 1408/71 des Rates vom 1
4. 
Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die inner
halb der Gemeinschaft zu- und abwandern, anwendbar.
 Das Bundesgericht kam 
in BGE 130 V 145 zum Schluss, dass es aufgrund des in dieser Verordnung verankerten Leistungsexportprinzips unzulässig sei, eine ausserordentliche Rente an den schweizerischen Wohnsitz zu knüpfen (vgl. 
auch
 Urteil des Bundesgerichts 9C_446/2013
 vom 2
1. 
März 2014 E. 7.3.1-2
; zur abweichenden Rechtslage unter der aktuellen Verordnung [EG] Nr. 883/2004 vgl. BGE 141 V 530
 in Pra 2016 
Nr. 21
).
    
Daraus kann die Beschwerdeführerin allerdings trotz ihrer Spanischen Staatsan
gehörigkeit nichts zu ihren Gunsten ableiten, da sie
 im fraglichen Zeitpunkt
 ihren Wohnsitz bei Grossmutter, Tante und Onkel in Argentinien hatte
.
 
Damit war sie 
nicht 
als 
Familienangehörige im Sinne von 
Art. 
1 lit. 
f
 
der 
soeben genannten 
Verordnung 
zu qualifizieren und fiel folglich nicht 
in deren 
Anwendungsbereich.
5.
3
5.3.1
    
Es ist unstrittig, dass die Beschwerdeführer
in
 
nach ihrem mehrjährigen Aufent
halt in Argentinien wieder
 in d
er Schweiz Wohnsitz nahm
, was nach der in Erwägung 4.3 dargelegten Rechtsprechung eine er
neute Anspruchsprüfung erlaubt. 
Mit Blick auf die geforderte gleiche Anzahl Versicherungsjahre wie der eigene Jahrgang ist zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin im Jahr 2011 das 2
0. 
Altersjahr vollendete. V
on den in Erwägung 4.2 aufgezählten Mög
lichkeiten, in der Schweiz versichert zu sein, 
kommen 
aufgrund der Akten 
mangels einer ausgeübten Erwerbstätigkeit im relevanten Zeitraum
 nur Wohnsitz in der Schweiz (
Art. 
1a 
lit. a 
AHVG) oder freiwillige Versicherung (
Art. 
2 AHVG) in Betracht.
 
Da die versicherungsmässigen Voraussetzungen im Zeitpunkt der Erfüllung des 
Wohnsitzerfordernisses neu zu prüfen sind, 
setzt 
die Bejahung einer gleichen Anzahl von Versicherungsjahren wie ihr Jahrgang folglich 
voraus, dass die Beschwerdeführerin entweder 
spätestens am 3
1. 
Dezember 2011
 in die Schweiz einreiste o
der vom 
1. 
Januar 2012 bis zur Einreise 
hier freiwillig
 
ver
sichert 
war.
5.3.2
    
Hinsichtlich der Dauer der Beitragsleistung und der Höhe der Beiträge wird grundsätzlich auf die indivi
duellen Konten (IK) abgestellt. 
Wird
 von der ver
sicherten Person
 kein Kontenauszug oder keine Berichtigung verlangt, oder wird das Berichtigungsbegehren abgelehnt, so kann bei Eintritt des Versicherungsfalles die Berichtigung von Eintragungen im individuellen Konto nur verlangt werden, soweit deren Unrichtigkeit offenkundig ist oder dafür der volle Beweis erbracht wird (
Art. 
141 
Abs. 
3 AHVV). Im Fall der Beweislosigkeit fällt der Entscheid zu Ungunsten jener Partei aus, die daraus Rechte ableiten will (BGE 117 V 261 
E. 3b-d).
 
Beim Auszug aus dem IK han
delt es sich 
somit 
um eine (öffentli
che) Urkunde. Daraus folgt, dass die unangefochten gebliebenen IK-Auszüge und d
ie darin ent
haltenen IK-Eintragungen für die durch sie bezeugten Tatsachen vollen Beweis erbringen, solange nicht die Unrichtigkeit ihres Inhaltes nachgewiesen ist (vgl. 
Art. 
9 
Abs. 
1 
des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs; ZGB
)
.
    
Die amtliche Berichtigung von Eintragungen im IK nach Eintritt des Versiche
rungsfalles ist im Gesetz nicht explizit geregelt. Allerdings ergibt sich aus der Wegleitung des BSV über Versicherungsausweis und individuelles Konto
 (
WL VA/IK
)
, dass 
eine 
solche 
möglich ist
 (Rz. 2401 ff.
 und 
2409). 
Deren Zulässigkeit ergibt sich zudem 
aus dem im 
S
ozialversicherungsrecht geltenden Unter
suchungsprinzip. Die im Zeitpunkt des Versicherungsfalles bestehenden IK-Eintragungen dürfen aber auch von Amtes wegen nur dann berichtigt werden, wenn deren Unrichtigkeit nachgewiesen 
ist. Die Beweislast trägt diesfalls der 
Ver
sicherungsträger (
vgl. 
zum Ganzen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 
C-2054/2012 vom 
9. 
Oktober 2014 
E. 4.2.4-5 und 
E. 4.3.4.4 mit Hinweisen).
5.3.3
    
Obschon vorliegend nicht die Beitragsdauer oder -höhe, sondern die Versicherteneigenschaft 
festzustellen ist, darf der IK-Auszug 
als öffentliche Urkunde 
nicht völlig ausser Acht gelassen werden
. Zwar ist nicht jede versicherte Person beitragspflichtig, aber Beiträge implizieren in der Regel ein Versiche
rungsverhältnis.
    
Gemäss der aktenkundigen Beitragszeitmeldung der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons 
Schaffhausen vom 1
8. 
November 2015, einschliesslich Auszug aus dem individuellen Konto vom 1
9. 
August 2015, weist die Beschwerdeführer
in
 12 gültige Beitragsmonate für das Jahr 2012 und i
nsgesamt eine Betragsdauer von 3 Jahren und 11 Monaten von Januar 2012 bis November 2015 auf (
Urk. 
11/44). Im 
IK-
Auszug vom 
9. 
Juni 2017 sind für die Jahre 2012 bis 2014 
und 2016 
voll
ständige Beitragsjahre ausgewiesen, für das Jahr 2015 
indessen 
drei Monate (
Urk. 
11/59). Gemäss Schreiben vom 
5. 
Januar 2018 forderte
n die sozialen Dienste der
 Stadt 
Z.___
 die Beschwerdeführer
in 
auf, si
ch
 als Nichterwerbs
tätige für eine rückwirkende Beitragszahlung anzumelden (
Urk. 
3/1)
, was zu ent
sprechenden Einträgen im IK-Auszug führte (
Urk. 
18)
.
    
Es ist nicht ersichtlich, wann und auf welcher Grundlage die einzelnen
 
Beiträge erhoben und die 
Eintragungen vorgenommen wurden
. D
ie Beschwerdeführerin 
selbst machte stets 
nur geltend, die Beiträge 
seien
 bezahlt
 worden
, legte
jedoch 
erst im Verfahren
 dar, 
dass sie seit Januar 2012
 versichert 
gewesen wäre
 (
Urk. 
17-18)
. 
Sie 
behauptete nie, freiwillig versichert gewesen zu sein (vgl. auch 
Urk. 
11/77/2) und 
gab 
sogar a
n
, erst im Sommer 2012 in die Schweiz eingereist zu sein (vgl. E. 5.2.1)
.
 Wie 
präzis 
ihre Angaben angesichts der neurologischen Einschränkungen sind, ist 
allerdings 
fraglich
. So steht etwa das Ausreisedatum vom 2
4. 
März 2000 in der Anmeldung (
Urk. 
11/2/4) im Widerspruch zum von der Schule bestätigen letzten Schultag am 1
2. 
April 2001 (
Urk. 
11/4/27). Gleiches gilt für die von ihr angegebene Einreise vor einem Jahr und zwei Monaten (
Urk. 
11/14/6) in der am 2
9. 
Oktober 2013 stattgefunden neuropsychologischen Abklärung (
Urk. 
11/14/2) und dem IK-Eintrag betreffend die 
Tätigkeit in der 
Werkstätte 
B.___
 
im Juni 2012 
(
Urk. 
11/59)
 beziehungsweise die verbuchte Nichterwerbstätigkeit ab Januar 2012 (
Urk. 
18)
. 
5.4
    
Es kommt hinzu, dass auch Unklarheiten im Zusammenhang mit der nachfolgen
den Abreise nach Spanien bestehen
.
 
So ist etwa
 die Dauer der 
L
and
esa
bwesenheit 
fraglich 
und ob damit auch der Wohnsitz
 
oder nur der Aufenthalt verlegt wurde.
 Unter diesen Umständen kann auch nicht allein auf den nachgereichten IK-Auszug (
Urk. 
18) abgestellt werden.
 
Zur Problematik 
des Leistungsexport
s
 sei auf Rz. 5014-5018 des KSBIL und Rz 7108-7117 der Wegleitung über die Renten (RWL) sowie das dort genannte Urteil des Bundesgerichts 9C_446/2013 und 9C_469/2013 vo
m 21. 
Mä
rz 2014 verwiesen. 
Die Sache ist somit nicht spruchreif.
5.5
    
Der Vollständigkeit halber ist zur Argumentation der Beschwerdeführerin, sie und ihre Mutter seien mit der Interessenwahrung überfordert gewesen, anzufügen, dass die Mutter damals verpflichtet gewesen wäre, der Invalidenversicherung den Abbruch der von ihr finanzierten Sonderschule sowie den Wegzug ins Ausland mitzuteilen. Auch wäre es der Mutter freigestanden, sich bei der Invalidenver
sicherung über die Voraussetzungen eines späteren Leistungsbezugs zu erkundi
gen
 zumal niemand Vorteile aus der eigenen Rechtsunkenntnis ableiten kann (BGE 124 V 220 E. 2b/aa)
. Ihr Verhalten verunmöglichte es der Invalidenver
sicherung 
zudem
, ihre fortgesetzte Leistungspflicht zu prüfen bzw. sie über einen allfälligen Leistungsverlust näher zu informieren (vgl. 
Urk. 
11/4/4-14). Eine Verletzung der Informationspflicht der Beschwerdegegnerin nach 
Art. 
27 ATSG (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 9C_557/2010 vom 
7. 
März 2011 E. 4) fällt somit ausser Betracht.
6.
    
Zusammenfassend ist 
damit 
nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 
1. 
März 2018 einen Anspruch auf eine ordentliche Rente abermals vernein
te. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen. 
    
Der Anspruch auf eine ausserordentliche Rente bildet 
im Rahmen der
 Auslegung nach Treu und Glauben nicht Gegenstand der Verfügung vom 
1. 
März 201
8. 
Eine Ausdehnung des Prozessgegenstandes auf diese Rentenart, wie von der Beschwer
degegnerin in der Beschwerdeantwort 
angestrebt
, scheitert daran, dass 
sich 
die Sache
 nicht 
als 
spruch
reif erweist.
 Die IV-Stelle wird
 bezüglich der versicherungs
mässigen Voraussetzungen für den Anspruch auf eine ausserordentliche Rente weitere Abklärungen vorzunehmen haben, insbesondere betreffend Wohnsitz und Beitragszeit, und wird anschliessend über einen entsprechenden Anspruch zu verfügen haben. Zu diesem Zweck wird ihr die Sache nach 
Eintritt der Rechtskraft überwie
sen.
 
7.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfah
rens
aufwand 
unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Sie sind auf Fr. 500.-- festzusetzen und de
r
 unterliegenden Beschwerdeführer
in
 aufzuerlegen, unter Berücksichtigung der ih
r
 gewährten unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde 
wird 
abgewiesen
.
2.
    
Die Sache wird nach Eintritt der Rechtskraft an die IV-Stelle des Kantons Zürich über
wiesen, damit sie 
den Anspruch auf eine ausserordentliche Rente prüfe
.
3.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Milosav Milovanovic
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage je einer Kopie von 
Urk. 
17 und 18
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrBonetti