zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00351 · 2021-10-09 · de
Neuanmeldung, wesentliche gesundheitliche Veränderung nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit belegt, selbst bei Annahme eines Revisionsgrundes resultiert gestützt auf die im beweiskräftigen bidisziplinären Gutachten attestierte 80%ige Arbeitsfähigkeit kein rentenbegründender Invaliditätsgrad, Abweisung der Beschwerde und Abweisung UP-Gesuch, da trotz Rechtsschutzversicherung kein Ablehnungsschreiben eingereicht wurde.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00351
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
 vom 
2
9. 
Oktober 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 
1971
, 
arbeitete seit 1998 bei der 
Y.___
 AG als Maschinen- und Anlageführerin (
Urk. 
8/13/2), 
zuletzt im Umfang von 100
 %
 (
Urk. 
8/13/3, vgl. auch die Lohnentwicklung im Auszug aus dem individuellen Konto, Urk. 8/12), 
als sie
 sich am 
3. 
Dezember 2009
 unter Hinweis auf
 degenerativ bedingte
 Lenden- und Nackenbeschwerden bei Arthrose und Bandscheiben
vor
fällen 
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
meldete
 (
Urk. 
8/4
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
verneinte
 
nach durchgeführten medizinischen und erwerblichen Abklärungen und Einholung eines orthop
ä
disch-psychiatrischen Gutachtens beim 
Z.___
 
(
Gutachten vom 2
1. 
Februar 2011, 
Urk. 
8/29)
 mit ergänzender Stellungnahme vom 
3. 
März 2011 (
Urk. 
8/31)
 mit Verfügung vom 
1
4. 
Oktober 2011
 
einen Rentenanspruch (
Urk. 
8/60).
    
Mit Mitteilung vom 1
5. 
Februar 20
12
 wurde die Arbeitsvermittlung
 nach der Durchführung 
eines 
Beratungsgesprächs
 auf Wunsch der Versicherten abge
schlossen (
Urk. 
8/72
-73
).
1.2
    
Am 2
2. 
August 2017 meldete sich die Versicherte bei der IV-Stelle erneut zum Leistungsbezug an und verwies bei den Angaben zur gesundheitlichen Beein
trächtigung auf 
seit 2008 bestehende 
Hautprobleme und die Gelenke
 (
Urk. 
8/77)
. Die IV-Stelle klärte die medizinische und erwerbliche Situation ab
 (
Urk. 
8/81, 
Urk. 
8/83, 
Urk. 
8/88-91, 
Urk. 
8/94
-95, 
Urk. 
8/97
)
 und holte bei 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Rheumatologie, und 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Psychiatrie, ein 
bidisziplinäres
 Gutachten ein, das am 
3. 
April 2019
 erstattet wurde (
Urk. 
8/105
-106
). 
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
8/108
,
 
Urk. 
8/113
)
, legte die IV-Stelle die neu
en
 B
erichte über 
den
 am 
5. 
Juli 2019 erlittenen
 
Auffahru
nfall
, bei dem sich 
die Ver
sicherte 
eine Distorsion der Halswirbelsäule (HWS) zugezogen hatte (
Urk. 
8
/119-120),
 sowie weitere eingegangene Arztbericht
e
 (
Urk. 
8/123/5-6, 
Urk. 
8/125, 
Urk. 
8/129/2-3, 
Urk. 
8/133, 
Urk. 
8/137, 
Urk. 
8/141, 
Urk. 
8/143)
 
med. 
pract
. 
C.___
, Facharzt für Arbeitsmedizin des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD;
 
Stellungnahme vom 2
3. 
Februar 2021, 
Urk. 
8/146/5-6)
,
 vor und verneinte schliesslich mit Verfügung vom 2
3. 
April 2021 erneut einen Rentenanspruch (
Urk. 
8/147 = 
Urk. 
2).
2.
    
Die Versicherte erhob am 
2
1. 
Mai 2021
 Beschwerde gegen die Verfügung vom 
2
3. 
April 2021
 (
Urk. 
2) und b
eantragte, diese sei aufzuheben, 
es sei 
die medizi
nische Situation zu prüfen
 und ihr 
seien 
die IV-Leistungen zu gewähren
. In formeller Hinsicht ersuchte sie um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessfüh
rung
 (
Urk. 
1 S. 
1
). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
3
0. 
Juni 2021
 (
Urk. 
7
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 
1
4. 
Juli 2021
 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
9
).
 
    
Am
 1
4. 
September
 2021 fand eine Instruktionsverhandlung statt (
Urk. 
10
, Proto
koll S. 3).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
, 
ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 
der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
 
    
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzu
klären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaub
haft gemachte Veränderung des 
Invaliditätsgrades auch
 tatsächlich einge
tre
ten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. 
Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und her
nach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungs
pflicht auch dem Gericht (
Urteil des Bundesgerichts 9C_351/2020 vom 21. September 2020 E. 3.1, insbesondere mit Hinweis auf
 
BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.3
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ände
rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesent
lichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kon
text unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens 
genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesund
heitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bun
desgerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
1.4
    
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuver
lässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere dürfen sie 
bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellen (BGE 125 V 351 E. 3a).
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) gestützt auf die medizinischen Abklärungen
, insbesondere das 
bidisziplinäre
 Gutachten von 
Dr. 
A.___
 und 
Dr. 
B.___
 vom 
3. 
April 2019
 (
Urk. 
8/105
-106
),
 davon aus, dass 
bei 
der Beschwerdeführerin 
in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit in der Reinigung 
eine Arbeitsfähigkeit von 50
 %
 bestehe und 
eine 
optimal
 angepasste Tätigkeit 
im Umfang von 
80
 %
 zumutbar sei (S. 1). Der gestützt auf stati
sti
sche Werte vorge
nommene Einkommensvergleich ergebe ein
en
 Invaliditätsgrad von 16
 %
, so dass
 kein Anspruch auf eine Invalidenrente 
bestehe 
(S. 2 oben).
 Auch aus den weiteren medizinischen Unterlagen 
ergäben 
sich keine neuen Aspekte (S. 2 f.).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt
 (
Urk. 
1)
, 
dass sich ihre gesundheitliche Situation seit einiger Zeit deutlich verschlechtert habe. Sie habe sich auch in psychiatrische B
ehandlung begeben müssen und
 leide an Depressionen
. Ihre Diagnoseliste sei lang und sie habe der 
Beschwerdegegnerin
 
diverse Arztberichte 
geschickt (S. 1). Im August 2017 habe sie sich schliesslich 
nach Rücksprache mit ihrem Hausarzt bei der Invalidenversicherung angemeldet. Ihr Gesundheitszustand sei nie über längere Zeit stabil gewesen. Es gehe hier um ihre vielen Krankheiten und Symptome
,
 unter denen sie leide und die ihr Alltags
leben beeinträchtigen würden. Dies trage dazu bei, dass sie eine dauerhafte Arbeits
unfähigkeit aufweise. Ihr Gesundheitszustand sei von der 
Beschwerdegeg
nerin
 nicht umfassen
d abgeklärt und beurteilt worden (S. 2).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob bei der Beschwerdeführerin seit Erlass der renten
ablehnenden Verfügung vom 1
4. 
Oktober 2011 (
Urk. 
8/60) eine anspruchs
be
grün
dende Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten ist
 und ob sie Anspruch auf eine Invalidenrente hat
.
3.
3.1
    
Der leistungsverneinenden Verfügung vom 1
4. 
Oktober 2011 (
Urk. 
8/60) lag zur
 
Hauptsache das 
orthop
ä
disch-psychiatrische Gutachten des 
Z.___
 vom 2
1. 
Februar 2011 (
Urk. 
8/29) zugrunde.
3.2
    
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für 
Orthopädische Chirurgie und Trau
matologie des Bewegungsapparates
, und 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, nannten darin folgende Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 22):
- 
Status nach Dekompression C5-7 mit ventraler 
intercorporeller
 
Spondy
lodese
 mit 
autologem
 Beckenspan und ventraler Plattenosteosynthese im Januar 2010 und leichter medianer 
Diskusprotrusion
 C4/5 und C7/Th1 ohne neutrale Kompression
- 
Spondylarthropathie
 und 
Spondylodiscitis
 L4/5 und L5/S1 mit medianer Diskus
hernie L5/S1 ohne neurale Kompression
- 
Adipositas
- 
Anpassungsstöru
ng
en
 mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.21), bestehend seit etwa Dezember 2009
- 
histrionische
 Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.4)
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie (S. 23 oben):
- 
leichte 
Acromioclaviculargelenksarthrose
 und 
subacromiale
 Bursitis links
- 
Schmerzen im oberen Sprunggelenk
 (OSG)
 rechts und links bei Senkfüssen
- 
Nikotinabusus
    
In ihrer interdisziplinären 
Zusammenfassung und Beurteilung
 führten sie aus, 
s
eit 
fünf
 Jahren 
bestünden
 therapieresistente Nackenschmerzen, die nach einer 
Dekom
pression C5/6 und C6/7 mit ventraler 
intercorporeller
 
Spondylodese
 mit
 
autologem
 Beckenspan C5 bis 7 und ventraler Plattenosteosynthese am 2
8. 
Januar 
2010 an der Klinik 
F.___ 
in 
G.___
 zwar nachgelassen 
hätten
, aber bei der Rechtshänderin weiterhin 
bestünden
 und in das linke Handgelenk ausstrahlen
 würden
. Die körperliche Leistungsfähigkeit 
sei
 primär durch die lumbalen Schmerzen subjektiv eingeschränkt. Analgetika 
würden
 täglich gebraucht. Die immer noch durchgeführte Physiotherapie 
sei
 nutzlos. Die Nacken
schmerzen und das Ausmass der demonstrierten abnormen Untersu
chungs
befunde der 
HWS
 könn
t
en mit dem altersentsprechend normalen MRI-Befund der HWS bei durchgebauter 
Spondylodese
 C5 bis 7 nicht nachvollzogen werden. Auch die angegebene Kraftverminderung des linken Arms 
könne
 bei der klinischen Untersuchung nicht be
stätigt werden. Trotzdem bestehe
 aufgrund der veränderten Wirbelsäulenstatik bei 
zweietagiger
 
Spondylodese
 für körperliche Arbeit eine leichte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Nachdem die linke Schulter bei der Begutachtung 
«
schmerzbedingt
»
 kaum zu untersuchen 
gewesen sei
, 
sei
 eine MRI-Abklärung derselben vorgenommen
 worden
 und es 
habe
 sich nur eine leichte 
Acromioclaviculargelenksarthrose
 mit 
subacromialer
 Bursitis
 gezeigt
, die in deutlichem Kontrast zu der demonstrierten Einschr
änkung der linken Schulter stehe
 und keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
habe
. Seit 
zwei
 Jahren 
würden 
sich auch therapieresistente lumbale Schmerzen
 manifes
tieren
, die sich in beide Waden fortsetzen und die körperliche Leistungsfähigkeit subjektiv deutlich limitieren
 würden
. Die lumbalen Schmerzen und die patholo
gischen objektiven Befunde der Lendenwirbelsäule
 (LWS)
 könn
t
en teilweise auf die im MRI dokumentierte 
Spondylarthropathie
 respektive 
Spondylodiscitis
 L4/5 und L5/S1 mit medianer 
Discushernie
 L5/S1 zurückgeführt werden. Die bei der Untersuchung angegebene Hyposensibilität des gesamten rechten Beins 
könne
 bei radiologisch fehlender neuraler Kompression nicht plausibilisiert werden. Das 
Ausmass der angegebenen Beschwerden und demonstrierten Einschränkungen der
 
LWS
 kontrastiere
 auch deutlich mit dem nicht sehr ausgeprägten radiolo
gischen Befund. Prognostisch ungünstig 
sei
 das Übergewicht, das zu einer ver
mehrten Belastung der abgenützten unteren LWS führ
e
. 
Die Beschwerdeführerin
 leide seit 
fünf
 Jahren an Schmerzen in beiden 
OSG
 und eine Spritzenbehandlung 
sei
 wirkungslos
 gewesen
. Bei der körperlichen Untersuchung 
falle
 lediglich eine diffuse 
Druckdolenz
 im Bereich beider OSG auf und das MRI des rechten OSG 
sei
 unauffällig
 gewesen
, sodass die Beschwerden nicht objektiviert werden könn
t
en
 (S. 21 f.)
.
    
Im psychischen Zustand 
liessen
 sich im Zusammenhang mit der chronischen Schmerzsymptomatik und dem Verlust der Arbeit seit 
Dezember 
2009 Anpas
sungsstörungen
 
mit längerer depressiver Reaktion erheben. Dabei 
handle
 es sich definitionsgemäss
 
um einen leichten depressiven Zustand als Reaktion auf eine länger anhaltende
 
Belastungssituation. Zusätzlich 
fänden
 sich Hinweise für eine 
histrionische
 
Persönlichkeitsstörung mit Dramatisierung der Beschwerdesympto
matik und
 
demonstrativen Hinweisen auf die Beschwerden. Auch 
liessen
 sich
 
Somatisierungstendenzen
 erheben und im 
B
ericht der 
Rehaklinik H.___
 vom
 
1
9. 
Juli 
2010 
sei
 der Verdacht auf Fibromyalgie geäussert
 worden
. Für das Vorliegen einer
 
anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 
fänden
 sich derzeit allerdings keine
 
eindeutigen Hinweise. Nachdem es sich bei Anpassungsstö
rungen mit längerer depressiver
 
Reaktion um eine leichte psychische Störung 
handle
, lieg
e
 keine Beeinträchtigung
 
der Schmerzverarbeitung und Schmerz
bewältigung vor. Daneben 
fänden
 sich
 
Hinweise für 
Somatisierungstendenzen
 mit diffusen Schmerzangaben, insbesondere
 
an Armen und Beinen, jedoch 
sei
 keine psychische Komorbidität von erheblicher
 
Schwere, Ausprägung und Dauer anzunehmen, womit die versicherte Person
 
ausreichend über die notwendigen Ressourcen für den Umgang mit den Schmerzen
 
verfüg
e
 und diese mit einer zumutbaren Willensanstrengung ausreichend
 
überwindbar 
seien (S. 22 Mitte)
.
    
Bei der Beurteilung zur Arbeitsfähigkeit führten sie aus, anlässlich der gemein
samen orthopädisch-psychiatrischen Beurteilung am 1
1. 
Februar 2011 
sei
 die Arbeitsfähigkeit gesamthaft als Produktionsmitarbeiterin 
seit Dezember 
2009 bei voller Stundenpräsenz wegen der Anpassungsstörungen mit längerer depressiver Reaktion und 
histrionischer
 Persönlichkeitsstörung mit reduzierter emotionaler Belastbarkeit, Dauerbelastbarkeit und geistiger Flexibilität auf 75% (Arbeitsun
fähigkeit 25
 %
) festgelegt
 worden
. Vom 2
8. 
Januar 
2010 bis Ende April 2010 
habe
 im Rahmen der postoperativen Rehabilitation eine volle Arbeitsunfähigkeit (Arbeitsfähigkeit 0
 %
)
 bestanden
 und seit 
Mai 
2010 
könne
 in bisheriger Tätigkeit von einer Arbeitsfähigkeit von 65
 %
 (Arbeitsunfähigkeit 35
 %
) ausgegangen werden, da vorwieg
end stehende Tätigkeiten mit häufigem Heben und Tragen von Lasten von 5 bis 10 kg und häufigen inklinierten und rotierten Körperhal
tungen nicht mehr vollumfänglich möglich 
seien (S. 23 Mitte)
.
    
Körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend und stehend ausgeübt werden könnten, ohne dass dabei häufig inklinierte und 
reklinierte
 sowie rotierte Körperhaltungen eingenommen und regelmässig Gegenstände über 5 kg gehoben oder getragen werden müssten
,
 sowie Arbeiten ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne Stressbelastung, ohne erforderliche geistige Flexibilität, ohne vermehrte Kundenkontakte und ohne überdurch
schnittliche Dauerbelastung könn
t
en gesamthaft bei voller Stundenpräsenz seit 
Dezember 
2009 zu 90
 %
 (Arbeitsunfähigkeit 10
 %
) angenommen werden. Vom 2
8. 
Januar 
bis Ende April 2010 
habe
 auch in adaptierten Tätigkeiten gesamthaft bei voller Stundenpräsenz im Rahmen der postoperativen Rehabilitation eine volle Arbeitsunfähigkeit (Arbeitsfähigkeit 0%)
 bestanden
. Ab 
Mai 
2010 besteh
e
 in adaptierten Tätigkeiten bei voller Stundenpräsenz gesamthaft wieder eine Arbeitsfähigkeit von 90
 %
 (Arbeitsunfähigkeit 10
 %
, S. 23 unten f.
; vgl. auch 
Urk. 
8/31
).
3.
3
    
Gestützt auf 
das 
Gutachten des 
Z.___
 
und ausgehend von einer Arbeitsfähigkeit von 90
 %
 in einer leidensangepassten Tätigkeit 
verneinte die Beschwerdegeg
nerin 
im Vergleichszeitpunkt
 
einen Anspruch auf eine Invalidenrente
 
bei einem Invaliditätsgrad von 20 % (
Urk. 
8/60)
.
4.
4.1
    
Die medizinische Sachlage, 
die
 aufgrund der Neuanmeldung vom 2
2. 
August 2017 (
Urk. 
8/77) erneut 
geprüft wurde
, stellt sich wie folgt dar:
4.2
    
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Rheumatologie, und 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und P
sychotherapie, nannten in der interdisziplinären Gesamtbeurteilung 
im
 
Gutachten vom 
3. 
April 2019 (
Urk. 
8/105) 
folgende
 
verkürzt wiedergegebene
n
 
Diagnosen
 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S.
 
64):
- 
Psoriasisarthropathie
 diagnostiziert
 seit November 2016
- 
chronisches 
Zervikovertebralsyndrom
 
64 f.):
- 
Fibromyalgie
- 
Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F54)
- 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 
remittiert
 (ICD-10 F33.4)
- 
Adipositas Grad II
- 
chronisches 
Lumbovertebralsyndrom
- 
Asthma bronchiale
- 
Restless
-
legs
-Syndrom
- 
Status nach OSG-Distorsion
 links am 1
9. 
Oktober 2018
- 
Status nach 
subcapitaler
 Fraktur 
Dig
. V Fuss rechts (Grundphalanx) nach Anpralltrauma am 1
7. 
November 2017
- 
Periarthropat
h
i
a
 
humeroscapularis
 links (= PHS) mit 
Impingement
- 
anamnestisch Laktoseintoleranz
- 
Status nach 
Cholezystektomie
    
Hinsichtlich der funktionellen Auswirkungen der Befunde hielten die Gutachter fest, aus rheumatologischer Sicht seien die heute bestehenden Befunde und Diag
nosen berücksichtigt worden und die Arbeitsfähigkeit sei entsprechend formuliert worden. Aus psychiatrischer Sicht sei die Beschwerdeführerin im All
tag durch psychische Beschwerden 
nicht 
beeinträchtigt. Sie sei aus psychiat
rischer Sicht in der Lage, trotz der geklagten Beschwerden ganztags einer beruf
lichen Tätigkeit nach
zugehen (S. 65 Mitte). 
    
Bezüglich 
relevanter 
Persönlichkeitsaspekte führten sie aus, dass die Beschwer
deführerin in ihrer Beschwerdeschilderung 
expressiv 
gewirkt habe, sie jedoch freundlich und die Kooperation gegeben 
gewesen sei. 
Sie
 habe früher während Jahren mit guter Leistung gearbeitet, von der Persönlichkeit her sei die Arbeits
fähigkeit nicht beeinträchtigt (S. 65 unten).
    
Die Gutachter
 erwähnten
 deutliche Belastungsfaktoren wie fehlende Berufsaus
bildung, p
sychosoziale Belastungssituation mit offensichtlich gewissem Drogen
konsum der Kinder. Die Beschwerdeführerin sei belastet durch den herzkranken Mann und die angespannte finanzielle Situation. Sie könne noch einigermassen schlafen, kümmere sich um den Haushalt, wobei sie bei schwereren Arbeiten auf Unterstützung angewiesen sei. Die Beziehung 
zu 
den Familienmitgliedern sei gut, sie pflege soziale Kontakte, lese viel, fahre Auto und sei in der Lage
,
 ohne weiteres alleine in ihre Heimat zu reisen (S. 66 oben).
 E
s bestünden Inkonsistenzen dahin
gehend, dass die Beschwerdeführerin ihren Alltagsaktivitäten 
nachgehe
, sich aber selbst weitgehend als arbeitsunfähig einschätze. Klinisch würden jegliche Muskel
atrophien als Hinweise auf eine relevante Schonung fehlen. Bei der psychiat
rischen Untersuchung hätten keine psychopathologischen Befunde erhoben werden können. Aus psychiatrischer Sicht könne die geltend gemachte Arbeits
unfähigkeit nicht objektiviert werden (S. 66 Mitte). 
    
Sowohl in der Arbeit als Serviertochter als auch als Produktionsmitarbeiterin bestehe keine Arbeitsfähigkeit mehr. In einer Reinigungstätigkeit in Privathaus
halten bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50
 %
 bezogen auf ein Ganztagespensum. Dies unter der Voraussetzung, dass keine offenen Hautläsionen von Seiten der Haut
psoriasis bestünden, wie dies derzeit der Fall sei. Das psychische Zustands
bild habe sich seit 2011 gebessert und ab Datum der Untersuchung bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (S. 66 f.).
    
Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit hielten die Gutachter fest, dass dauernd schwere oder dauernd mittelschwere Arbeiten nicht mehr in Frage kommen würden. Für eine leichte bis gelegentlich mittelschwere Tätigkeit, bei welcher die Beschwerdeführerin nicht dauernd sitzen oder stehen
 müsse
, 
keine
 Z
wangsstellungen
 einnehmen
 
und sich 
nicht dauer
nd repetitiv vornüber
beugen oder bücken mü
sse, nicht dauernd nur Überkopf
arbeiten 
ausführen 
müsse, 
und für eine Tätigkeit 
ohne Nässe- oder Kälteexposition, 
mithin eine Arbeit 
welche zusammengefasst rücken- und gelenkschonend sei, bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 80
 %
 bezogen auf ein Ganztagespensum. Es sei auch in einer derart leichten Tätigkeit ein vermehrter Pausenbedarf von 20
 %
 zu attestieren, dies gelegent
lichen S
chmerzs
chüben 
der Gelenke 
trotz aufgebauter Basistherapie Rechnung zollend. 
Aus psychiatrischer Sicht bestehe in jeder beruflichen Tätigkeit ab Datum der Untersuchung eine Arbeitsfähigkeit von 100
 %
 (S. 67 unten).
    
Zum Verlauf führte 
der begutachtende Rheumatologe 
aus, es bestehe seit Jahren eine ubiquitäre Ganzkörperschmerzsymptomatik. Dies entspreche der jahrelang vorbestehenden Fibromyalgie. 
Vo
n
 der Operation 
an der HWS am 28. 
Januar 2010 habe die Beschwerdeführerin profitiert, sei allerdings nie beschwerdefrei geworden. Die Symptomatik werde durch die Fibromyalgie überlagert. Im November 2016 sei die 
Psoriasisarthropathie
 diagnostiziert und eine Basisthe
rapie eingeleitet worden. Bezüglich der Haut habe die Beschwerdeführerin profitiert, bezüglich der Gelenke weniger. Relevant in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit seien der Status nach der HWS-Operation und die entzündliche Gelenkserkran
k
ung, die Fibromyalgie sei nicht relevant (S. 54 f.).
 
Zur Frage
 der IV-Stelle
, ob sich der Gesundheitszustand resp. die funktionelle Leistungsfähigkeit im Vergleich zu dem
je
nigen im Jahr 2011 verändert hat, führte 
der Gutachter
 aus, dass im Jahr 2016 die Diagnose einer 
Psoriasisarthropathie
 gestellt worden sei, was Einschrän
kungen zur Folge habe (S. 50 Mitte). Bis zur 
entsprechenden 
Diagnosestellung 
habe
 
das Vorgutachten aus dem Jahr 2011 
Gültigkeit
. Unter Berücksichtigung dieser Diagnose mit gelegentlichen 
Beschwerdes
chüben 
im Bereich der Gelenke 
trotz aufgebauter Basistherapie attestierte 
Dr. 
A.___
 auch in einer leichten Tätigkeit einen vermehrten Pausenbedarf von 20
 %
 (S. 48 unten). Schliesslich verwies der rheumatologische Gutachter 
Dr. 
A.___
 auf die erheblichen Diskrepanzen zwischen den subjektiven Angaben und den objektiv 
erhebbaren
 Befunden (S. 57 f.).
    
Aus der Sicht des Psychiaters habe sich der Gesundheitszustand seit 2011 verbes
sert. 
Zur Zeit
 könne keine psychiatrische Störung diagnostiziert werden, welche die Arbeitsfähigkeit beeinträchtige (
Urk. 
8/106 S. 30). 
4.3
    
Die Ärzte des Spital
s
 
I.___
 berichteten am 2
1. 
Juni 2019 (
Urk. 
8/116/1-2) von einem MRI des 
Neurokranium
s
 und der HWS und führten aus, MR-morpholo
gisch bestehe eine unauffä
llige Darstellung des 
Neurokran
iums
 und der basalen Hirnarterien. Im Vergleich zur Voruntersuchung von 2016 bestünden stationäre Verhältnisse entlang der HWS und keine neu aufgetretene Neurokom
pression. Es
 
bestünden keine Myelopathien und keine aktivierte Knoch
en
mark
spathologie (S.
 
2).
4.4
    
Am 
5. 
Juli 2019 berichteten die Ärzte des Spitals 
I.___
 (
Urk. 
8/120/7-8) von einer notfallmässigen Zuweisung nach einem Autoauffahrunfall und diag
nos
tizierten eine HWS-Distorsion bei 
zervikokrani
alem
 Beschleunigungs
trauma am 
5. 
Juli 201
9. 
Konventionell radiologisch seien 
ossäre
 Läsionen im Bereich der HWS ausgeschlossen worden. Sowohl der Neuro-Status als auch das EKG seien unauffällig. Die Beschwerden seien im Rahmen eines 
zervikokraniale
n
 Beschleu
ni
gungs
trauma
s
 zu werten (S. 1)
.
4.5
    
Die behandelnde 
Dr. 
med. 
J.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medi
zin, berichtete am 2
7. 
Oktober 2019 (
Urk. 
8/125) von einem verschlechterten Gesundheit
s
zustand und gab als veränderten Befund rezidivierende akute Schübe mit akuter Arthritis (letzter Schub am 1
6. 
September 2019) an (
Ziff. 
1.1 und 1.3). Sie gehe 
– 
im Vergleich zum Bericht vom 1
6. 
März 2018 (
Urk. 
8/95/2) 
– 
von einer unveränderten Verminderung der Leistungsfähigkeit von 14
 
% 
beziehungsweise einer Leistungsunfähigkeit von 86
 %
 
aus (
Ziff. 
2.2).
4.6
    
Die Ärzte der Klinik
 F.___
 berichteten am 
6. 
Januar 2020 (
Urk. 
8/129/2-3) über die Befundbesprechung des SPECT der HWS. Hinsichtlich der rechtsbetonten 
Zervikalgien
 sei am ehesten von einer 
spondylogenen
 Ursache bei im SPECT-CT nachgewiesener aktivierte
r
 
Osteochondrose
 auf Höhe C7/
Th
 auszugehen. Hin
weise auf eine Materiallockerung hätten sich nach 
dem 
Auffahrunfall nicht gefunden. Bei deutlichem Leidensdruck sei eine Facettengelenksinfiltration zu empfehlen, da eine direkte Infiltration der 
Osteochondrose
 nicht möglich sei. 
4.7
    
Am
 
4. 
März 2020 berichteten die Ärzte des Spital
s
 
I.___
 von ei
nem MRI der Brustwirbelsäule (B
W
S
) und von stationären Verhältnissen 
entlang
 der BWS ohne Nachweis von aktivierten 
ossären
 Pathologien oder Weichteilpathologien. Es best
ün
den
 eine vo
rbekannte kleine Bandscheibenpa
t
h
ologie in der mittleren BWS und 
eine 
links betonte dorsale Spondylose auf Höhe BW7/8 ohne Neurokompres
sion und ohne Nachweis einer Spinalkanalstenose. Es bestünden keine abgrenz
bare Rippenpathologie auf Höhe der Schmerzlokalisation und keine typischen Ver
änderungen eine
r
 
Spondylarthropathie
 (
Urk. 
8/133).
4.8
    
Dr. 
med. 
K.___
, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation und für Rheumatologie, führte im Bericht vom 1
0. 
Dezember 2020 (
Urk. 
8/137) 
unter Verweis auf ihren früheren Bericht vom 1
6. 
März 2018
 (
Urk. 
8/88)
 
aus, wegen Schmerzen und krankheitsbedingten Ausfällen könne die Beschwerde
führerin, seitdem sie sie seit 2016 kenne, nicht mehr regelmässig arbeiten.
 Die frühere Anstellung von 100
 %
 sei seit Jahren nicht realisierbar (
Ziff. 
2.7). Mit Pausen sei eine Tätigkeit im Umfang von sechs bis acht Stunden pro Woche möglich (
Ziff. 
4.1-2)
, dies wegen den krankheitsbedingten Ausfällen infolge 
von 
Schüben der Polyarthritis im Rahmen der rheumatologischen Grunderkrankung (
Ziff. 
4.3-4).
4.9
    
Die Ärzte des Spital
s
 
I.___
 berichteten am 
7. 
Januar 2021 (
Urk. 
8/141) von e
inem MRI der 
LWS und führten aus, es bestehe ein progredientes rechts betontes 
Diskusbul
ging
 auf Höhe LW
4/5 mit rechts betonter Tangierung der 
rezessalen
 L5-Wurzeln. Zudem bestehe eine aktivier
t
e 
erosive
 
Osteochondrose
 auf dieser Etage. Stationär bestehe eine kleine mediane Diskushernie auf Etage LW5/SW
1. 
Weitere Neurokompressionen würden keine bestehen (S. 1).
4.10
    
Dr. 
med. 
L.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, nannte im Bericht vom 
2. 
Februar 2021 (
Urk. 
8/143) als psychiatrische Diagnosen eine seit 
zehn
 Jahren bestehende rezidivierende depressive Störung, mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11, 
Ziff. 
2.5). Die Beschwerde
füh
re
rin sei im ersten Arbeitsmarkt aufgrund der komplexen somatischen Krank
hei
ten nicht mehr arbeitsfähig (
Ziff. 
2.7). Es bestehe eine eingeschränkte Belast
barkeit und Beweglichkeit wegen diverser Schmerzen und eine erhöhte Erschöpf
barkeit (
Ziff. 
3.4). Die bisherige Tätigkeit sei ihr nicht mehr zumutbar (
Ziff. 
4.1). Eine angepasste Tätigkeit sei im Umfang von ein bis zwei Stunden zumutbar (
Ziff. 
4.2). Die Beschwerdeführerin habe eine komplexe somatische und daraus resul
tierende depressive Störung, sodass sie im ersten Arbeitsmarkt nicht mehr integriert werden könne (
Ziff. 
4.3).
4.11
    
Med. 
pract
. 
C.___
, Facharzt für Arbeitsmedizin des RAD, führte in der 
Aktenbeurteilung 
vom 2
3. 
Februar 2021 (
Urk. 
8/146/5-6) aus, 
aus versicherungs
medizinischer Sicht 
ergäben 
sich bezüglich der medizinischen Beurteilung zum Zeitpunkt des Gutachtens keine neuen medizinischen Aspekte. Somit könne an
 
der RAD-Stellungnahme vom 1
7. 
April 2019 
(Urk. 8/112/6-7) 
festgehalten werden. Es 
lägen 
keine neuen medizinischen Befunde vor, welche einen anderen Sachverhalt zum Zeitpunkt des Gutachtens ausweisen würden. Zum weiteren Ver
lauf könne keine abschliessende Aussage gemacht werden (S. 5 f.).
5.
5.1
    
Das Bundesgericht geht nach ständiger Rechtsprechung davon aus, dass mit dem Eintreten auf eine erneute Anmeldung im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV in analoger Weise wie bei einem Revisionsverfahren nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vor
zugehen ist (BGE 133 V 108 E. 5.2; vgl. beispielsweise Urteil des Bundesgerichts 8C_398/2017 vom 
1. 
März 2018 E. 2; vgl. vorstehend 
E. 1.
3
).
    
Dabei gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, insbe
sondere in den persönlichen Verhältnissen der versicherten Person (BGE 133 V 545 E. 7.1), Anlass zur Rentenrevision. Dazu gehört namentlich der Gesundheits
zustand. Dabei ist nicht die Diagnose massgebend, sondern in erster Linie der psychopathologische Befund und der Schweregrad der Symptomatik. Aus einer anderen Diagnose oder einer unterschiedlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus medizinischer Sicht allein kann somit nicht auf eine für den Invaliditätsgrad erhebliche Tatsachenänderung geschlossen werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_602/2016 vom 1
4. 
Dezember 2016 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen).
    
Auch das Hinzutreten einer neuen Diagnose stellt nicht per se einen Revisions
grund dar, weil damit das quantitative Element der (erheblichen) Gesundheitsver
schlechterung nicht zwingend ausgewiesen ist (BGE 141 V 9 E. 5.2 mit Hinwei
sen). 
Massgebend
 ist einzig, ob bzw. in welchem 
Ausmass
 
– 
unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie 
– 
den medizinischen Akten eine Verschlechterung der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit im relevanten Zeitraum entnommen werden kann (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_664/2017 vom 25. Januar 2018 E. 9 und 9C_799/2016 vom 21. März 2017 E. 5.2.1 mit weiteren Hinweisen).
5.2
    
Zur Beurteilung
 der Frage
, ob sich die gesundheitlichen Verhältnisse 
seit Oktober 2011 
verändert haben, holte die Beschwerdegegnerin
 bei 
Dr. 
A.___
 und 
Dr. 
B.___
 ein rheumatologisch-psychiatrisches Gutachten ein. 
Daraus geht hervor, dass die entzündliche Gelenkserkrankung, welche im Jahr 2016 als 
Psoriasisarthritis
 diag
nostisch gefasst wurde und durch die 
seit 15 Jahren 
vorbestehende Fibro
myalgie überlagert wird, 
zusammen mit den bereits im Jahr 2011 beschriebenen HWS-Beschwerden 
die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt.
 
Anders als die 
Z.___
-Gutachter, welche eine Verweistätigkeit im Umfang von 90
 %
 als zumutbar erachteten, bescheinigten 
Dr. 
A.___
 und 
Dr. 
B.___
 eine Arbeitsfähigkeit in einer leidensange
passten Tätigkei
t
 von 
nurmehr
 80
 %
.
5.3
    
Mit Blick auf die genannte Rechtsprechung
 (vorstehend E. 5.1)
 erscheint es frag
lich, ob 
es sich bei der
 im Gutachten
 vom 
3. 
April 2019
 neu genannte
n
 Diagnose einer 
Psoriasisarthropa
t
h
ie
 um eine
 wesentliche und
 
für den Invaliditätsgrad erhebliche Tatsachenänderung handelt. 
So beschreiben die Gutachter ein seit Jahre
n
 bestehendes Schmerzgeschehen
, welches nun durch schubweise auftre
tende Gelenk
s
entzündungen 
teilweise objektiviert wird. 
Im Zeitpunkt der Begut
achtung zeigten sich indes keine Hinweise für eine 
floride
 Krankheitsaktivität
, vielmehr war nach Beurteilung der 
Gutachter die Fibromyalgie 
weiterhin 
domi
nant (
Urk. 
8/105 S
. 
45)
. 
    
In diesem Sinne sind 
mit de
r
 
Psoriariasisarthritis
 und dem in diesem Zusammen
hang erhobenen entzündlichen Geschehen zwar
 
neue Tatsachen bekannt gewor
den
. Allerdings wird 
das Schmerzgeschehen unverändert durch die Fibromyalgie beherrscht. 
Die Beschwerden sind 
letztlich zur Hauptsache 
gleich 
geblieben
, so 
dass nicht von einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes
 im Sinne der Rechtsprechung
 gesprochen werden kann
.
 Zum gleichen Schluss führt die nur leicht 
zurückhaltendere
 Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch 
Dr. 
A.___
 und 
Dr. 
B.___
 
von
 80
 %
 gegenüber der früheren 90%igen Arbeitsfähigkeit.
    
Im W
eiteren hat auch die anlässlich des Autoauffahrunfalls vom 
5. 
Juli 2019 erlittene HWS-Distorsion zu keiner 
anhaltenden 
Veränderung geführt. So konnten nach Auskunft der behandelnden Ärzte keine 
ossären
 Läsionen festge
stellt werden und die Beschwerdeführerin wurde nur für wenige Tage krank
geschrieben (vgl. vorstehend E. 4.4 sowie 
Urk. 
8/120/2). 
Auch im SPECT-CT der HWS im Dezember 2019 konnten die Ärzte keine Hinweise auf eine Material
lockerung nach dem Auffahrunfall feststellen
, sondern sahen in den rechtsbeton
ten vorbestehenden chronischen 
Zervikalgien
 am ehesten eine 
spondylogene
 Ursache bei nachgewiesener 
Osteochondrose
 auf Höhe C7/Th1 (vgl. vorstehend E.
 
4.6). 
Auch hinsichtlich der BWS stellten die behandelnden Ärzte im März 2020 stationäre Verhältnisse fest (vorstehend E. 4.7). Schliesslich sprach auch die behandelnde 
Dr. 
K.___
 von seit Jahren gleichen Verhältnissen und auch 
Dr. 
J.___
 
bescheinigte 
eine unveränderte Leistungsfähigkeit von 14
 %
 (vgl. vor
stehend E. 4.5), was ebenfalls keine wesentliche Veränderung des Gesund
heitszustandes 
zu belegen vermag
.
 
    
Eine 
Verschlechterung 
gegenüber 
 2011
 ergibt sich auch aus psychiatrischer Sicht nicht, wie der 
begutachtende Psychiater 
festhielt
 (
Urk. 
8/106 S. 30)
. 
Zwar 
diagnostizierte 
Dr. 
L.___
 eine seit zehn Jahren bestehende rezidivierende Störung
, obschon sie die Behandlung erst im September 2020 aufgenommen hat
te
 (
Urk. 
8/143/2). Sie
 erachtete die Beschwerdeführerin im ersten Arbeitsmarkt auf
grund der komplexen somatischen Krankheite
n für nicht mehr arbeitsfähig. Mit de
r abweichenden Beurteilung i
m Gutachten setzte 
sie sich 
indes 
nicht auseinan
der
 (vorstehend E. 4.10)
. Unter diesen Umständen ist 
ihr Bericht
 von vornherein
 nicht geeignet, das Gutachten zu entkräften
.
    
Dass eine wesentliche Veränderung allenfalls im MRI der LWS vom 
7. 
Januar 2021 (vgl. Bericht vom 
7. 
Januar 2021, vorstehend E. 4.9) erblickt werden kann, 
ist 
ebenfalls nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt. Zwar berich
teten die Ärzte des Spitals 
I.___
 darin von einem progredienten 
Diskus
bulging
 auf Höhe LW4/5 mit rechts betonter Tangierung der 
rezessalen
 L5-Wurzel. 
Jedoch war b
ereits im MRI der LWS vom 
8. 
Februar 2017 von einer 
–
 
wenn auch damals noch 
fraglichen
 
– 
Reizung der Wurzel L5 die Rede
 (vgl. 
Urk. 
8/83/22)
, so dass dieser Umstand den Gutachtern bereits bekannt war und i
n der Expertise
 berücksichtigt wurde.
5.4
    
Soweit die Beschwerdeführerin 
im Wesentlichen 
geltend macht, 
ihre gesundheit
liche Situation sei nicht hinreichend abgeklärt worden,
 vermag dies vor dem Hin
tergrund der ausführlichen und umfassenden gutachterlichen Beurteilung nicht zu überzeugen. Es ist
 nach dem Gesagten
 nicht ersichtlich, inwiefern sich aus den Darlegungen in der Beschwerde (
Urk. 
1 S. 
1
 f.) 
oder
 aus den übri
gen medizi
nischen Akten
 eine andere Beurteilung ergeben soll.
 
Dass sich der 
Gesundheits
zustand der Beschwerdeführerin in einer für den Anspruch erheblichen Weise verschlechtert hat
, 
ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt
. 
5.5
    
Selbst
 wenn man
 
eine wesentliche gesundheitliche Veränderung annehmen und 
einen Revisionsgrund bejahen würde, so wäre auf die 
beweiskräftige
 gutachter
liche Zumutbarkeitsbeurteilung abzustellen und von einer Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit von 80
 %
 auszugehen. 
    
Die Beschwerdegegnerin ermittelte das 
Valideneinkommen
 
von 
Fr. 
51‘885.50 im Jahr 2021 
ausgehend vom Einkommen, das die Beschwerdeführerin in der zuletzt ausgeübten 
Teilzeitt
ätigkeit in der Reinigung 
erzielt hat und die Beschwerde
gegnerin auf 100
 %
 hochrechnete (
Urk. 
2 S. 2
, 
Urk. 
8/107
). Wenn das 
bei der erstmaligen Rentenbemessung 
bei der 
Y.___
 AG im Jahr 2009 erzielte 
Einkom
men von 
Fr. 
54‘275.-- herangezogen würde (
Urk. 
8/13/3, 
Urk. 
8/60 S. 3), resul
tierte 
– 
unter Berücksicht
ig
ung der Nominallohnentwicklung der Frauenlöhne von 2552 (2009) auf 2719 (2017; vgl. Tabelle T39 des Bundesamtes für Statistik) 
– 
ein 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 
57‘827.-- (
Fr. 
54‘275.
-- :
 2552 x 2719)
. 
    
Für das Invalideneinkommen stützte sich die Beschwerdegegnerin 
rechtspre
chungsgemäss
 auf die 
Tabellenlöhne 
gemäss
 den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE
; BGE 139 V 592 E.
 
2.3
, 
Urk. 
8/107
)
.
 Der Jahreslohn für Frauen betrug 
gemäss
 LSE 2016 im Kom
pe
tenzniveau 1 
Fr. 
4‘
36
3.-- (Tabelle TA1_tirage_skill_level). Angepasst an die Nominallohnentwicklung (
von 
2709 im Jahr 2016 auf 2719 im Jahr 2017) sowie
 
an die betriebsübliche Arbeitszeit von 41.7 Wochenstunden (Tabelle 
T
 
03.02.03.01.04.01
)
 sowie 
an 
die zumutbare Arbeits
fähigkeit 
von 80
 %
 resultiert ein 
massgebendes
 Invalideneinkommen
 von 
Fr. 
43‘826.-- (
Fr. 
4‘363.-- x 
12 :
 2709 x 2719 : 40 x 41.7 x 0.8). Ein Grund für einen Leidensabzug ist weder ersicht
lich noch geltend gemacht.
    
Aus der Gegenüberstellung des 
Valideneinkommens
 und des Invalidenein
kommens resultiert eine 
Erwerbseinbusse
 von 
Fr. 
14'001.--
 (F
r. 
57‘827
.
--
 .
/. 
Fr. 
43‘826.--)
, was einen 
rentenausschliessenden
 Invaliditätsgrad von 24
 %
 ergibt. 
    
Damit erweist sich die einen Rentenanspruch verneinende Verfügung vom 2
3. 
April 2021 (
Urk. 
2) als rechtens, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.
6.
6.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskos
ten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzu
legen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 
IVG
) und auf 
Fr. 
800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzu
erlegen.
6.2
    
Zu prüfen bleibt das Gesuch de
r
 Beschwerdeführer
in
 um Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung für d
as vorliegende Verfahren (
Urk. 
1
 S. 2
 Mitte
).
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und 
Verbeiständung
 erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche 
Verbeistän
dung
 not
wendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
    
Der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege ist nicht voraussetzungslos und insoweit subsidiär, als die Pflicht des Staates, der mittellosen Partei für einen nicht aussichtslosen Prozess die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, nur dann zum Tragen kommt, wenn keine Drittpersonen für die Prozessfinanzierung aufkommen. Werden die Kosten durch eine Rechtsschutzversicherung getragen, fehlt die Bedürftigkeit (Urteil des Bundesgerichts 8C_27/2016 vom 
5. 
April 2016 E. 3 mit Hinweisen).
6.3
    
Im Lichte dieser Praxis hat die Beschwerdeführerin im Rahmen der beantragten unentgeltlichen Prozessführung und der Prüfung der finanziellen Bedürftigkeit Auskunft zu geben betreffend Rechtsschutzversicherung.
    
Im Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit (
Urk. 
5
 S. 2 
Ziff. 
5) erklärte die Beschwerdeführerin, dass sie über eine Rechtsschutzversicherung ver
füge.
 
Aus den Akten geht hervor, dass sie 
im Jahr 2011
 bei der 
Assista
 Rechts
schutz versichert war (
Urk. 
8/43-44, 
Urk. 
8/47), und 
aktuell 
zudem bei der 
Dextra
 Rechtsschutz AG versichert ist (
Urk. 
8/109-110).
 Im Abklärungsformular 
beant
wortete
 sie die Frage, aus welchem Grund die Rechtsschutzversicherung eine Kostenübernahme abgelehnt 
hat
, 
mit «keine Ahnung»
. Auch wurde dem Gericht – trotz entsprechender Aufforderung im besagten Formular – das Ablehnungs
schreiben der Rechtsschutzversicherung nicht eingereicht. Es bestehen daher keine Anhaltspunkte, dass die Rechtsschutzversicherung allfällige Gerichtskosten nicht decken würden.
    
Dementsprechend ist das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung androhungs
gemäss (vgl. 
Urk. 
6 S. 6 
Ziff. 
13) abzuweisen.
Das Gericht beschliesst:
    
Das Gesuch
 der Beschwerdeführerin vom 2
1. 
Mai 2021
 um unentgeltliche Prozess
führung wird abgewiesen
;
und erkennt sodann:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
 unter Beilage einer Kopie von S. 3 des Protokolls
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von S. 3 des Protokolls
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrKlemmt