zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00155 · 2014-06-27 · de
Mahn- und Bedenkzeitverfahren; Entscheid aufgrund der Akten nach Verletzung der Mitwirkungspflicht (keine Bereitschaftserklärung zur stationären Entzugsbehandlung)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00155
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
27. Juni 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich, Sozialzentrum Hönggerstrasse
Rechtsanwältin Barbara Heer, Sozialversicherungsrecht
Hönggerstrasse 24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, 
geboren
 1972, absol
vierte von 1988 bis 1991 ein
e
 Lehre zum Autolackierer (
Urk. 
8/2)
 sowie von 1994 bis 1996 eine Ausbildung zum
 
Altenpfleger 
(
Urk. 
8/43/3
)
.
 Seit 1998 
geht er keiner Beschäftigung mehr nach
.
 Am
 2
3. 
Juni 2004 meldete er sich unter Hinweis auf eine Polytoxiko
manie, Rückenprobleme und 
eine 
chronische Bronchitis bei der Sozialversiche
rungsan
stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8/2
, Aktenver
zeichnis zu 
Urk. 
8/1-83
).
 
Nach durchgeführten
 Abklärungen in be
ruflich-erwerblicher (
Urk. 
8/1, 
Urk. 
8/11) und medizinischer
 (
Urk. 
8/12
-13
)
 Hin
sicht
 
lehnte die IV-Stelle das
 L
eistungsbegehren des Versicherten
 
mit Verfügung vom 8. September 2005 
unter 
Hinweis darauf, dass seine Arbeitsun
fähigkeit vor allem durch das Drogenabhängigkeitsverhalten begründet sei und deshalb keine Invalidität im Sinne des Gesetzes vorliege, 
ab 
(
Urk. 
8/15). Die
 von 
X.___
 dagegen 
a
m 7. Okto
ber 2005 
erhobene Einsprache 
(Urk. 8/16)
,
 
wies die IV-Stelle mit E
ntscheid vom
 1
3
. 
Januar 2006
 ab
 (
Urk. 
8/25)
.
 
Dieser 
Ein
sprachee
ntscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
1.2
    
Am 2
8. 
Februar 2011 meldete sich 
X.___
 bei der IV-Stelle erneut zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8/35, 
Urk. 
8/39). Die IV-Stelle 
zog den IK-Auszug vom 
7. 
März 2011
 (
Urk. 
8/40) bei und tätigte Abklärungen in medizinischer Hinsicht (
Urk. 
8/42
-45
)
.
 Mit Schreiben vom 2
6
. 
Juli 2011
 auferlegte
 sie
 
X.___
 
als Mitwirkungs- und Schadenminderungspflicht 
eine fachärzt
lich bestätigte Abstinenz von sechs Monaten (
Urk.
 
8/
46
).
 
Dazu liess 
X.___
 am 
3
1. 
Oktober
 2011 
Stellung nehmen (
Urk. 
8/55-56
). 
In der Folge gab die
 IV-Stelle eine 
psychiatrische Be
gutachtung 
des Versicherten
 
in Auftrag
 (Urk.
 
8/64)
, 
wobei 
sich 
diese 
als nicht durchführbar erwies (
Urk. 
8/67).
 
Darauf
hin auferlegte 
sie
 
X.___
 
mit Schreiben vom 
24
. 
April
 2012 
erneut 
als Mi
twirkungs- 
und
 Schaden
minderungspflicht
 
die Durch
führung einer statio
nären Entzugs- und 
Ent
wöhnungs
behandlung während mindestens sechs Monaten
 
(
Urk. 
8/69).
 Dagegen erhob der Versicherte am 3
0. 
April 2012
 und 29. Mai 2012
 Einwendungen (
Urk. 
8/71
, Urk. 8/74
).
 
Am 
1
6. 
Juli 2012 
setzte die 
IV-Stelle de
m
 Versicherten 
eine letzte Frist 
bis 
zum 
2
4. 
August 2012
,
 um 
die
 Bereitschaftserklärung zur Durchführung eine
r
 stationären Entzugs- und Ent
wöhnungstherapie 
zu
 unterzeichnen
, ansonsten sie von eine
r
 Verweigerung der Mit
wirkungspflicht ausgehe und 
aufgrund d
e
r
 Akten entscheide
 (
Urk. 
8/75). 
Mit Vor
bescheid vom 3
0. 
August 2012
 stellte die IV-
Stelle 
X.___
 die Abweisung seines Leistungsbegehrens in Aussicht
 (Urk.
 8/
78)
. Dagegen erhob 
d
er 
Versicherte 
am
 2
8. 
September 2012
 Einwand
 (
Urk. 
8/80).
 Nach Prüfung des Ein
wandes
 verfügte 
die IV-
Stelle am 
8. Januar 2013
 wie vor
be
schieden die Abweisung des 
Leistungsbegehren
s
 von 
X.___
 (
Urk. 
2).
2.
    
Hie
rgegen erhob
 
X.___
 am 1
1. 
Februar 2013 Beschwerde und beantragte, in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 
8. 
Januar 2013 sei ihm eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei ein Gutachten respektive ein Verlaufsbericht beizuziehen. In prozessualer Hinsicht beantragte er die Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels. Ferner stellte er das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
 (
Urk. 
1 S. 2). 
Die Beschwer
degegnerin
 beantragte m
it Beschwerdeantwort vom 
7. 
März 2013 Ab
weisung der Beschwerde (
Urk. 
7, unter Beilage ihrer Akten, 
Urk. 
8/1-83).
 Mit Gerichts
verfügung vom
 
11. März 2013 wurde dem Beschwerdeführer die Beschwerde
antwort zur Kenntnis
nahme zugestellt 
und ihm angezeigt, ein zweiter Schrif
tenwechsel erscheine nicht als erforderlich 
(Urk. 9)
.
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Invali
denrente hat.
1.2
    
In der angefochtenen Verfügung vom 
8. 
Januar 2013 führte die Beschwerdege
gnerin aus, der Beschwerdeführer sei mit Schreiben vom 1
6. 
Juli 2012 über seine Mitwirkungspflicht informiert worden und ihm sei eine Frist bis 2
4. 
August 2012 angesetzt worden, um die Bereitschaftserklärung 
für 
eine
 
während mindestens sechs Mona
ten dauernde 
statio
näre Entzugs- und Entwöh
nungsbehandlung unterschrieben zurückzusenden
 (
Urk. 
2 S. 1-2)
.
 Weil der Beschwerde
führer weiterhin die geforderten Unter
lagen nicht eingereicht habe, sei aufgrund der Akten entschieden worden. Ohne 
die
 stationäre Entzugs- und Entwöhnungsbehandlung während mindestens sechs Monaten könne ein all
fäl
liger Anspruch nicht überprüft werden. Eine stationäre Massnahme im Sinne einer evidenzbasierten Suchtbehandlung sei dem Beschwerdeführer aus fach
ärztlicher Sicht ohne weiteres zumutbar. An
 der Durchführung dieser Sucht
be
handlung werde im Sinne einer Mitwirkungspflicht trotz der diagnostizierten 
Komorbidität im Sinne einer Persönlichkeitsstörung festgehalten. Aus fachärzt
licher Sicht mache die Begutachtung des Beschwerdeführers unter einem dauer
haften intoxiertem Einfluss keinen Sinn
 (
Urk. 
2 S. 2)
.
1.3
    
Der Beschwerdeführer 
verweist
 demgegenüber auf den Bericht 
des 
Y.___ 
vom
 3
0. 
September 2011, wonach 
bei ihm 
eine zuverlässige Diagnostik 
möglich
, ihm eine sechsmonatige Abstinenz nicht zumutbar und die Ur
sache der (100%igen) Arbeitsunfähigkeit nicht der Substanzgebrauch sei. Dieser sei Folge einer Persönlichkeitsstörung (
Urk. 
1 
S. 
5).
 Die Beschwerdegegnerin handle rechtsmissbräuchlich, wenn sie an der mit Schreiben vom 16.
 
Juli 2012 erneut auferlegten stationären Entzugs
m
assnahme festhalte, deren Unzumut
barkeit 
sie wenige Monate zuvor
 
mit der Anordnung einer Begutachtung implizit anerkannt habe
 (
Urk. 
1 S.
 
6).
 Aufgrund 
der Berichte der Dres. med. 
Z.___
, Allgemeine Medizin FMH,
 und 
A.___
, Fachärztin FMH Psychiatrie/Psychotherapie,
 sowie des 
Y.___
 
sei klar, dass 
er
 aufgrund seiner schweren Persönlich
keitsstörung zu 100
 %
 arbeitsunfähig
 sei (
Urk. 
1 S. 7-8). 
Ein
 Anspruch auf eine ganze Invali
denrente sei damit ausge
wiesen (
Urk. 
1 S. 8).
2.
    
2.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 des Bundes
ge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
2.2
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von 
Art. 
4 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Invaliden
versicherung (IVG) in Verbindung mit 
Art. 
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrecht
lich nicht als relevant gelten Einschränkun
gen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Fest
zustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätig
keit auf dem aus
geg
lichenen Arbeits
markt mit der psychischen Beeinträchti
gung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsun
fähigkeit (
Art. 
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art. 
6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
2.3
    
Gemäss ständiger Rechtsprechung begründet eine Drogensucht für sich allein keine Invalidität, sondern nur in Verbindung mit einem die Erwerbs
fähigkeit beeinträchtigenden geistigen, körperlichen oder psychischen Gesund
heitsscha
den mit Krankheitswert, der zur Sucht geführt hat oder als deren Folge einge
treten ist (BGE 102 V 167, 99 V 28 E. 2; AHI 2002 S. 30 E. 2a, 2001 S. 228 f. 
E. 
2b; SVR 2001 IV Nr. 3 S. 7 E. 2b; Urteil des Bundesgerichts I 940/05 vom 10. März 2006 E. 2.1 mit Hinweisen).
    
Eine psychisch bedingte Invalidität im Sinne des Gesetzes liegt nur dann vor, wenn ein psychisches Leiden mit Krankheitswert fachärztlich ausgewiesen ist und es der betroffenen Person trotz Aufbietung allen guten Willens, die verblei
bende Leistungsfähigkeit zu verwerten, wegen ihrer Beschwerden nicht zuzu
muten ist, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, wobei das Mass des Forderbaren weitgehend objektiv bestimmt wird (BGE 130 V 352 f. E. 2.2.1, 131 V 49).
2.4
    
Die Leistungen der Invalidenversicherung können nach 
Art. 
21 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach 
Art. 
7 IVG oder 
Art. 
43 
Abs. 
2 ATSG nicht nachgekommen ist (
Art. 
7b 
Abs. 
1 IVG).
    
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG lautet wie folgt: Entzieht oder widersetzt sich eine ver
si
cherte Person einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbs
le
ben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder trägt sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu bei, so können ihr die Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit ein
zuräumen. Behandlungs- oder 
Eingliederungsmassnahmen
, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar.
    
Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (Art. 43 Abs. 2 ATSG).
    
Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen bean
spru
chen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger aufgrund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Per
so
nen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG).
    
Im Rahmen der 
5. 
IVG-Revision
 
wurde die bis dahin zersplittert gewesene Re
gelung der Schadenminderungspflicht im Eingliederungsbereich neu kodifiziert
 und die Sanktionen auch mit Bezug auf 
Art. 
43 
Abs. 
2 ATSG verschärft. Die Re
gelung von 
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG (Nichteintreten oder Sachentscheid aufgrund der Akten) und 
Art. 
7b 
Abs. 
1 IVG (Kürzung oder Verweigerung der Leistung) sind nunmehr grundsätzlich nebeneinander anwendbar (Urteile des Bundesge
richts 9C_
744/2011 vom 30. November 2011 E. 5.1, 9C_370/2013 vom 22. No
vember 2013 E. 3, je mit Hinweisen).
2.5
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditäts
grades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuan
meldung ein
getreten (Art. 87 Abs. 3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]
, 
bis 
31.12.2011
: 
Abs. 
4
), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von 
Art. 
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
2.6
    
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die ver
füg
baren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsan
spruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweis
material zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweis
wertes eines Arztbe
richtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
3.
    
3.1
    
Vorab ist zu prüfen, ob die 
Beschwerdegegnerin
 
das Mahn- und Bedenkzeitver
fahren korrekt durchgeführt hat und ob sie 
über das
 neue
 Leistungsbegehren des Beschwerdeführers 
vom 2
8. 
Februar 2011 (
Urk. 
8/35) 
zu Recht 
aufgrund der Akten entsch
ie
den 
hat
, weil dieser 
seiner Mitwirkungspf
licht 
in unentschuld
ba
rer Weise nicht
 nachge
kom
men 
ist
.
3.2
    
Die von der Beschwerdegegnerin beauftragte Gutachterin med. pract. 
B.___
, Psychiatrie und Psychotherapie (D), teilte am 16. April 2012 mit, dass der Beschwerdeführer in völlig intoxikiertem Zustand auf ihr Praxisband gesprochen habe. Eine Begutachtung 
eines Exploranden
 in intoxikiertem Zustand mache in der Regel keinen Sinn. Es könne erst entsch
ie
den werden, ob es sich um eine primäre oder sekundäre Sucht handle, wenn der Be
schwerde
führer abstinent sei (Urk. 8/67). 
In der Folge
 auferlegte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 24
. 
April
 201
2
 unter Hinweis auf 
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG und 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG 
als Mitwirkungs- und Schaden
minderungspflicht 
eine stationäre Entzugs- und Entwöhnungsbehandlung während mindestens sechs Monaten
.
 Zur Begründung führte sie
 
im Wesent
li
chen 
aus, 
d
er Gesundheitszustand des Beschwerde
führers und
 
seine Arbeits
fä
higkeit 
könnten 
nicht abschliessend beurteilt werden, da nach wie vor eine Dro
gen- und Alkoholerkrankung im Vordergrund stehe
. Es werde davon ausgegan
gen, dass nach einer länger dauernden Abstinenz mit einem Rückgang der Symptomatik gerechnet werden dürfe
 
(
Urk. 
8/69/1)
. Der Beschwerdeführer wurde aufge
fordert, innert zwei Monaten ab Erhalt des Schreibens mitzuteilen, wann und wo er die Massnahme durchführen werde. Sollte 
sie
 innerhalb der angesetzten Frist keine Mitteilung bezüglich des Beginns der stationären be
zie
hungsweise teilstationären Massnahme erhalten, werde 
die Beschwerdegegnerin
 im Sinne von Art. 43 Abs. 3 ATSG aufgrund der vorliegenden Akten entschei
den (Urk. 8/69/
2
).
 Mit Eingaben vom 3
0. 
April und 2
9. 
Mai 2012 beantragte der Be
schwerdeführer die Aufhebung der auferlegten Mitwirkungs- und Schaden
min
derungspflicht und die Durchführung einer Begutachtung (Urk. 8/71/2, Urk. 8/74).
 Mit Schreiben vom 1
6. 
Juli 2012
 hielt die Beschwerdegegnerin an der auferlegten Mitwirkungs- und Schadenminderungspflicht fest und
 
setzte dem Beschwerdeführer eine letzte Frist bis zum 2
4. 
August 2012, um ihr die Be
reitschaftserklärung einzureichen (
Urk. 
8/75/2).
 Nachdem die Beschwerdegeg
nerin den Beschwerdeführer unter Fristansetzung ausdrücklich auf die Folgen der Verletzung seiner Mitwirkungspflicht hingewiesen hat, hat sie d
as Mahn- und Bedenkzeitverfahren formell korrekt durchgeführt.
3.3
    
3.3.1
    
Die Anordnung einer Entzugsbehandlung und der Nachweis einer Abstinenz be
reits im Abklärungsverfahren 
kann 
gemäss der bundesgerichtlichen Recht
spre
chung unter dem Titel der Mitwirkungspflicht angezeigt sein, wenn es darum geht, einen invaliditätsfremden Drogenkonsum bei der Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit auszublenden (vgl. Urteil des Bundes
gericht
s
 9C_370/2013 vom 22. November 2013 E. 4.2.1). 
Nachdem med. pract. 
B.___
 am 16. April 2012 eine Begutachtung des Be
schwerdeführers
 wegen dessen intoxikierte
n
 Zustand
s
 abgelehnt hatte (Urk. 8/67), hielt der 
Regionale Ärztliche Dienst (
RAD
) der Beschwerdegegnerin
 dafür, 
es sei vorab
 eine stationäre Entzugs- und Ent
wöhnungsbehandlung 
durchzuführen
. Weitere medizinische Ab
klärungen seien gegenwärtig nicht erforderlich und erst nach ärztlich ausgewiesene
r
 sechsmo
natiger Abstinenz möglich (Urk. 8/76/6).
 Diese Beurteilung ist schlüssig und überzeugend. Die Stellungnahme der
 Ärzte
 der 
Y.___
 vom 30
. September 2011
 
(
Urk. 
8/55), auf welche
 
sich 
der Beschwerde
führer 
bezieht
 (
Urk. 
1 S. 5), 
vermag daran keinen Zweifel zu begründen.
 Diese führten
 aus, dass ihnen eine zuver
lässige Diagnostik möglich sei, weil sie beim Beschwerdeführer einen Langzeit
verlauf, welcher das gesamte Spektrum, be
ginnend von starkem Beikonsum bis zur Abstinenz
,
 über
blicken würde
n
 (Urk. 8/55/1). 
Sie nehmen allerdings keinen Bezug auf die konkreten Verhält
nisse des Beschwerdeführers und liefern insbe
sondere keine nachvoll
ziehbare Be
gründung
 dafür
, weshalb eine psychiatrische Beurteilung nunmehr – 
entgegen 
der 
von der 
Y.___
 am 5. Juni 2005 
noch 
ver
tretenen Auffassung 
(Urk. 8/13/1) – 
mög
lich sei
n soll
. 
Ist vorliegend
 zu klären, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit Januar 2006 ver
schlechtert hat, so durfte d
ie Beschwerdegegnerin 
mit Blick auf diese Aktenlage 
davon aus
gehen, dass eine mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit gesicherte Diagnostizierung invalidisierender ge
sundheit
licher Einschränkungen sowie eine ausschliesslich von diesen ab
geleitete Ein
schät
zung der Arbeits
fähigkeit erst nach einem Drogenentzug und einer daran anschliessenden längerdauernden Abstinenz möglich sei.
3.3.2
    
Zur Beantwortung der Frage, ob 
eine stationäre Entzugs- und Entwöhnungsbe
handlung
 als auferlegte Mitwirkung zumutbar war, ist – da es sich bei dieser Form der Mitwirkung um eine Behandlung im weitesten Sinne handelt – die Rechtspre
chung zur Zumutbarkeit einer auferlegten Behandlung im Rahmen der Scha
denminderungspflicht nach Art. 21 Abs. 4 ATSG analog anzuwenden (Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich IV.2007.01024 vom 2
5. 
März 2009 E. 5.3.2). 
Es sind
 die gesamten persönlichen Verhältnisse, insbe
sondere
 die berufliche und soziale Stellung der versicherten Person, zu berück
sichtigen.
 
Die Zumutbarkeit 
einer Massnahme 
ist umso eher zu bejahen, als die fragliche Massnahme unbedenklich erscheint und die Anforderungen an die 
Schaden
minderungspflicht sind dort strenger, wo eine erhöhte Inanspruch
nahme der Invalidenversicherung in Frage steht, namentlich wenn der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen auslöst (SVR 2008 IV Nr. 7 S.
 
20-21 E.
 
3.1.1 mit weiteren Hinweisen).
 
Die Tragweite einer stationären
 Ent
zugsbehandlung des nicht er
werbstätigen Beschwerdeführers ist als 
eher 
gering an
zusehen, zumal dem eine hohe Inan
spruch
nahme von Versicherungs
leistun
gen gegenübersteht.
 Der RAD beurteilt
e
 
eine
 evidenzbasierte Suchtbehandlung aus fachärztlicher Sicht als zumutbar (Urk.
 
8/76/6)
.
 
Dass eine Entzugsbehand
lung zumutbar ist, ergibt sich sodann 
auch aus dem Bericht von 
Dr. 
A.___
, welche (zumindest) die Reduktion des Alkoholkonsums therapeutisch für ange
zeigt erachtete (E. 4.3.3). Nachdem sie schliesslich dafürhielt, eine Rente sollte nur mit Auflagen in dem Sinne erteilt werden, als der Beschwerdeführer zur Einhaltung einer sinnvollen Tagesstruktur (etw
a dem Besuch eines Tage
szent
rums) zu verpflichten sei, ist auch die Anordnung einer stationären Therapie nicht zu beanstanden. 
Aus dem Verweis 
auf die Stellungnahme des 
Y.___
 vom 3
0. 
September 2011
 (Urk.
 
8/55) kann der Beschwerdeführer
 nichts zu seinen Gunsten ableiten
 (
Urk. 
1 S.
 
5
)
. 
Dessen Ärzte sind der Auffassung,
 eine sechsmo
natige Abstinenz
 – eine solche ist dem Beschwerdeführer von der Beschwerde
führerin am 2
6. 
Mai 2011 auferlegt worden (
Urk. 
8/46) – sei ohne Zwangsmass
nahmen nicht realistisch
 (Urk. 8/55/1)
.
 
S
ie 
machen aber keine Angaben zur Zumutbarkeit 
einer 
stationären Entzugsbehandlung
, welche dem Beschwerde
führer erst nach dieser Stellung
nahme auferlegt wurde. 
Nach der bundesge
richtlichen Rechtsprechung kann bei
spielsweise einem 
Alkoholiker, der sich einer stationären Ent
ziehungs
kur widersetzt, die Rente abgesprochen werden (Urteil
 des Bundesgerichts
 
I 
240/89 vom 
6. No
vember 
1989
, zitiert bei:
 Meyer,
 Rechtsprechung des Bundes
gerichts zum IVG,
 S. 80).
 
Nach dem Gesagten war 
die
 dem Beschwerdeführer auferlegte 
Entzugs- und Entwöhnungsbehandlung
 zumutbar. 
Entgegen der Ansicht des Beschwerde
führers
 (
Urk. 
1 S.
 6)
 hat die Beschwerdegegnerin dadurch, dass sie ihn dreimal für eine Begutachtung auf
geboten hat, nicht implizit die Unzumutbar
keit de
s stationären Entzugs aner
kannt. Die Durchführung 
eines stationären Entzugs auferlegte sie erst, als die Begutachtung bei med. pract. 
B.___
 nicht durchge
führt werden konnte
 (
Urk. 
8/69).
 Vor der Anordnung der Be
gutachtungen
 ist dem Beschwerdeführer kein 
stationärer 
Entzug, sondern eine fachärztlich bestätigte Ab
stinenz von mindestens sechs Monaten 
auferlegt
 worden
 (
Urk. 
8/46).
3.3.
3
    
Innert angesetzter Frist 
ging bei der Beschwerdegegnerin
 keine Bereitschaftser
klärung 
des Beschwerdeführers,
 sich der 
auferlegten
 Massnahme zu unter
ziehen
, ein
 (
Urk. 
2 S. 2).
 Er ist seiner Mitwirkungspflicht somit nicht nach
gekommen.
 
Im vor
liegenden Ver
fahren erklärte 
der Beschwerdeführer
 zwar, er wolle am 
„IV-Verfahren“ mit
wirken, 
stimmte
 jedoch
 einzig
 eine
r
 psychiatrische
n
 Be
gut
achtung in der näheren Umgebung 
zu
 (Urk. 3/5). 
Von der 
Bereit
schaft
, eine Ent
zugs
therapie 
zu absolvieren
, ist keine Rede.
3.3.
4
    
Die Auferlegung der Mitwirkungspflicht im Rahmen der Abklärung des Sach
verhalts war demnach aufgrund der medizinischen Aktenlage geboten und dem Beschwerdeführer zumutbar. Da dieser 
gegenüber der
 Beschwerdegegnerin trotz zwei
maliger Aufforderung (
Urk. 8/69, 
Urk. 
8/75) seine Bereitschaft, sich der Entzugsmassnahme zu unterziehen, 
innert der angesetzten Frist 
nicht bestätigte, 
durfte 
diese
 gestützt auf die vorhandene Aktenlage verfügen und in beweis
rechtlicher Hinsicht davon ausgehen, dass im Falle der Beweislosigkeit der Ent
scheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen ge
bliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE 117 V 261 E. 3b).
4.
4.
1
    
Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin gestützt auf die IV-Akten zu Recht davon ausging,
 dass
 sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführer
s
 seit dem Einspracheentscheid vom 1
3
. Januar 2006
 (Urk. 8/25)
, mit
 welchem sie einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneinte,
 
nicht in eine
r
 für den Rentenanspruch erheblichen Weise geändert hat.
4.2
    
4.2.1
    
Bei Erlass des Einspracheentscheids vom 1
3. 
Januar 2006
 (
Urk. 8/25
)
 
stützte sich die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen auf die folgenden Arztberichte
 (
Urk. 
8/14/1-2)
:
4.2.2
    
Dr. 
Z.___
,
 welche den Beschwerde
führer seit 1
8. 
Juli 2003 behandelt
e
 (
Urk. 
8/12/5), diagnostizierte 
a
m 12.
 
Dezember 2004
 (1) einen
 
Status nach Heroin-
i.V.
-Abusus seit dem 11. Lebensjahr, aktuell unter Methadon, dies seit 1996, (2) eine Polyto
xiko
manie Medikamentenabusus, (3) einen Status nach Abszelldeckelung nach verschmutzter Heroininjektion am 1
9. 
Juli 2004, (4) anamnestisch HCV und HBV postiv, HIV-Test vor 12 Monaten negativ
,
 sowie (5) eine Wesensverän
derung mit Depression, im Moment schwere depressive Lebenskrise, verlang
samtes Denken, emotionale Enthemmung
. Der Beschwerde
führer sei seit mindestens 1996 zu 100% arbeitsun
fähig
 (
Urk. 
8/12/5).
4.2.3
    
Im
 Bericht vom 
5. 
Juli 2005 stellten die Ärzte 
de
r
 
Y.___
 
die Diag
nosen
 Opioidab
hängigkeitssyndrom, Substitutionsbehandlung (ICD-10: F11.22), Ko
kainabhän
gigkeitssyndrom (ICD-10: F14.24)
, problematischer Gebrauch von Benzodia
ze
pinen
 (ICD-10: F13.1)
 sowie Cannabisabhängigkeitssyndrom, seit Jahren absti
nent (ICD-10: F12.20). 
Sie hielten fest, im
 bisherigen Verlauf der 
Behandlung sei eine psychiatrische Abklärung und Beurteilung nicht möglich gewesen. Der Be
schwerdeführer vermöge die vereinbarten Termine nicht einzuhalten be
zie
hungsweise erscheine in dermassen intoxikiertem Zustand, dass ein geord
netes Gespräch nicht möglich sei. Deshalb könne aus psychiatrischer Sicht zur Arbeitsfähigkeit des Be
schwerdeführers keine Stellung genommen werden
 
(
Urk. 
8/13
/1
)
.
4.3
    
4.3.1
    
Nach der Neuanmeldung zum Rentenbezug vom 2
8. 
Februar 2011 (
Urk. 
8/35) präsentierte sich die medizinische Aktenlage im Wesentlichen wie folgt:
4.3.2
    
Im
 Bericht vom 
4. 
April 2011 führt
e
 
Dr. 
Z.___
 aus, der Beschwerde
führer sei aufgrund seines langjährigen Drogenkonsums und Suchtverhaltens derart wesensverändert und lebe in „seiner Welt“, dass eine Be
sserung nicht zu er
war
ten sei. 
Dr. 
A.___
 solle aus psychiatrischer Sicht einen Bericht abgegeben. Aus hausärztlicher
 Sicht bleibe der Be
schwerdeführer zu 100 % arbeits
unfähig (
Urk. 
8/42/3).
4.3.3
    
Dr. 
A.___
 
nannte
 im Bericht vom 3
0. Mai 2011 als Diagnosen mit Auswirkun
gen auf die Arbeits
fähigkeit eine seit
 der Jugend bestehende schwere Persön
lichkeitsstörung impulshafter Typ mit emotional instabilen und paranoiden, 
narzisstischen
 Zügen, anamnestisch depressive Episoden sowie seit Jahren bestehende Alkohol
-
, Morphin- und Benzodiazepinabhängigkeit und Hepatitis C (
Urk
.
 
8/43
/2). In seinen erlernten Berufen Automechaniker und Altenpfleger sei der Beschwer
deführer seit 1
7. 
Dezember 2010 (Behandlungs
be
ginn b
ei 
Dr. 
A.___
, Urk. 8/43/3) andauernd zu 100
 %
 arbeitsunfähig
 (
Urk. 
8/43/2)
.
 
Er
 zeige seit seiner Jugend ein durchgängiges Muster an be
ziehungsgestörtem Ver
halten. Seine psychische Störung äussere 
sich 
auch heute noch im Er
wach
se
nenalter durch ein
 massives gestörtes Sozialverhalten und einer deut
lichen affektiven Erkrankung, die sich durch eine fehlende Kontrolle seiner Emotionen in Form von unverhältnismässiger Ag
gressivität, Impuls
haftig
keit und depressi
ven Episoden
 zeige
. Motivation des be
stehenden Drogenkon
sums sei ursächlich die schwere affektive Erkrankung bei gleichzeitig bestehen
der schwerer struk
tureller Störung seiner Persön
lichkeit. Der Drogen
konsum sei nicht Ursache sei
ner affektiven Störung, son
dern Folge dieser Erkrankung. Therapeutisch könne aktuell nur auf der Ebene der Schadensbegrenzung gearbeitet werden, indem versucht werde, einen erträglichen emotionalen Zustand aufzubauen und den Alkoholkonsum zu minimieren 
(Urk. 8/43/4).
4.3.4
    
Die 
Ärzte der 
Y.___
 
stellten
 
im
 Bericht vom 2
7. 
Juni 2011 
fol
gende
 Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit: Depressive Epi
sode, nicht näher bezeichnet (ICD-10: F32.9), 
s
onstige spezifische Persön
lich
keitsstörung, 
impulsiv-narzisstischer Struktur (ICD-10: F60.8) sowie chro
nische Virushepatitis (ICD-10: B18.2). Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
 
nannten
 sie Heroinabhängigkeit, aktuell mit Severe-Long sub
stituiert (ICD-10: F10.22), Kokainabhängigkeit, gegenwärtig (ICD-10: F14.20), Benzodiazepinabhängigkeit (ICD-10: F12.22), Cannabisabhängigkeit, ständiger Substanzgebrauch (ICD-10: F12.25), Alkoholabhängigkeit, ständiger Substanz
gebrauch (ICD-10: 
F10.25)
 sowie Nikotinabhängigkeit, ständiger Sub
stanzge
brauch 
(ICD-10: F17.25).
 
Der
 Beschwerdeführer 
sei
 seit 1999 
zu
 100
 %
 a
rbeits
unfähig (Urk. 
8
/45/2).
    
In ihrer Stellungnahme vom 3
0. 
September 
2011 
führten die Ärzte der 
Y.___
 aus, beim Beschwerdeführer bestehe eine ausgeprägte Persönlichkeitsstörung. Diese sie nicht bloss Ursache des Substanzkonsums, sondern beeinträchtige die Arbeitsfähigkeit als solche. Der Alkohol- und Benzodiazepinkonsum stelle ein untaugliches Mittel des Beschwerdeführers dar, seine psychischen Symptome zu lindern. Ursache der Arbeitsunfähigkeit sei demnach die Persönlichkeitsstruktur des Beschwerdeführers und nicht sein Substanzkonsum. Der Substanzkonsum sei Folge der Persönlichkeitsstörung (
Urk. 
8/55/2).
5.
    
Im Einspracheentscheid vom 1
3. 
Januar 2006
 e
rwog die Beschwerdegegnerin, es bestehe kein
 Anspruch 
des Beschwerdeführers 
auf Leistungen der Invalidenver
sicherung, 
da 
ein reines
 Suchtgeschehen 
vorliege
 und somit 
Art. 
8 ATSG nicht erfüllt sei (
Urk. 
8/25/2). 
Somatische Gesundheitsstörungen sind 
nach Lage der Akten
 seither
 
keine hinzugekommen. In psychia
trischer Hinsicht verweist die Hausärztin 
Dr. 
Z.___
 
auch 
im
 Bericht vom 4. April 2011 auf die in ihrem Bericht von 1
2. 
Dezember 2004 ge
stellten Diagnosen
 (
Urk. 
8/42/1)
 und im Übri
gen auf die psychiatrische Beur
teilung von 
Dr. 
A.___
 (E. 4.3.2)
.
 Gemäss 
dieser
 besteht beim Be
schwer
deführer 
seit seiner Jugend 
eine schwere Persönlichkeits
störung. Weil Dr.
 
A.___
 allerdings
 keine neuen Befunde nennt
 und in ihrer Beurteilung nicht darauf eingeht, dass der Beschwerdeführer bereits seit seiner frühen Jugendzeit Drogen konsumiert (Urk. 8/12/5, 
Urk. 
8/43/3)
, handelt es sich 
bei ihrer Diagnose
 nur um eine unter
schiedliche Be
urteilung des gleichen Sach
verhalts (BGE 112 V 371 E.
 
2 mit weiteren Hinweisen)
.
 
N
icht zu beanstanden
 ist daher
, dass der RAD 
in seiner Stellungnahme zu den nach der Neuanmeldung aufgelegten Arztberichte
n
 vom 2
5. 
Juli 2011 
davon ausging, infolge fort
dauern
den Substanzge
brauchs könne das Vorliegen eines invalidenversiche
rungsrelevanten Gesundheitsschadens
 (weiterhin)
 nicht von einer all
fälligen primären Sucht
störung
 abgegrenzt werden 
(Urk.
 
8/76/2)
.
 In medizinischer 
Hin
s
icht lässt sich somit keine Veränderung seit der 
Verneinung
 eines Renten
an
spruchs mit Einspracheent
scheid vom 1
3. 
Januar 2006 (
Urk. 
8/25) feststellen. Auch 
in 
erwerblicher 
Hins
icht 
sind den Akten
 keine Veränderung
en seit der Leistungsableh
n
ung vom 13. Januar 2006 zu ent
nehmen
.
 
    
Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.
6.
    
Weil die prozessuale Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ausgewiesen ist (Urk. 3/6), ist seinem Gesuch vom 11. Februar 2013 um Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung zu entsprechen 
(§ 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [GSVGer])
.
7
.
    
D
a es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge Ge
währung der
 unentgeltlichen Prozessführung 
jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
    
Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 GSVGer hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche 
Prozessführung
 verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Prozessführung bewilligt,
und
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf 
§ 
16 
Abs. 
4 GSVGer hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Stadt Zürich, Sozialzentrum Hönggerstrasse
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
D
ie Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher