zh_sozialversicherungsgericht · IV.2024.00637 · 2025-08-20 · de
Erlass Rückforderung: Guter Glaube in Bezug auf einen Teil der zu viel ausbezahlten Invalidenrente bejaht; Rückweisung zur Prüfung der grossen Härte


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2024.00637
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Senn
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Gerichtsschreiberin Gempeler
Urteil
 vom 
20. August 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt 
MLaw
 Andreas Hübscher
lex
 
go
 AG
Bruggerstrasse
 69, 5400 Baden
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.
1
    
Mit Verfügung vom 3. März 2021 sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, der 
1980 geborene
n
 
X.___
 
rückwirkend 
ab Mai 2016 
eine 
Viertelsrente
 der Invalidenversicherung
 
sowie eine Kinderrente für 
Y.___
 
zu 
und nahm 
in der Folge 
die Auszahlung 
der Rente
n
 für den Zeitraum vo
n
 Mai 2016 bis 
März 
2021 vor 
(Urk.
 
7/57
). 
Mit 
Verfügung
 vom 
12. April 2021
 
(nicht bei den Akten) 
hob die 
IV-Stelle 
die Verfügung vom 3.
 
März 2021 wiedererwägungsweise auf
 (
Urk. 
2 S. 2)
. 
Aufgrund eines Versehens 
der IV-Stelle wurde der Versicherten die 
Invalidenrente
 
jedoch 
weiterhin ausbezahlt
 (Urk. 2)
. Mit Verfügung vom 
30. Mai 202
3
 
verneinte 
die IV-Stelle 
einen
 Leistungsanspruch der Versicherten
 (
vgl. 
Urk. 
7/69
,
 7/83
]
.
 Daraufhin forderte 
s
ie mit Verfügung
en
 
vom
 
31.
 
Mai
 
2024
 zu viel ausbezahlte I
nvalidenrenten
 in der Höhe von 
insgesamt 
Fr. 33'463
.
--
 
zurück
 (wovon 
sie 
Fr. 32'623
-- 
von der Versicherten
 
[
Urk. 7/83
]
 und 
Fr. 840
.
--
 vom 
Sozialdienst Horgen
 
[
Urk. 7/90
]
 
zurück
verlangte
)
. 
1.2
    
Am 
12. Juli 2024
 
stellte
 die Versicherte ein Gesuch um Erlass der Rückerstattung der zu viel 
bezogenen
 Leistungen
 (Urk. 7/101)
. Das Erlassgesuch wies die IV-Stelle
 nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 
7/113
-
114
) 
mit Verfügung vom 
3. Oktober 2024
 ab
 (Urk. 2)
. 
2.
    
Dagegen 
erhob die Versicherte am 
4. November 2024
 Beschwerde (Urk. 1) 
und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und den Erlass der Rückerstattungsforderung in der Höhe von Fr. 32'623.--. Eventualiter sei die Rückerstattung der zu viel bezogenen IV-Leistungen im Umfang von Fr. 25'042
.
-- 
zu erlassen. 
Subeventualiter
 sei die Angelegenheit zur Vornahme weiterer Abklärungen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
 
Die 
Beschwerdegegnerin
 
schloss 
in ihrer Beschwerdeantwort vom 
21. November 2024
 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 
6
)
, was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 22. November 2024 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
8)
. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach Art. 25 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Dabei wird die Rückerstattung ganz oder teilweise erlassen (Art. 4 Abs. 1 
der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
; ATSV
).
 
1.2
    
Nach der Rechtsprechung ist der gute Glaube nicht schon bei Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger oder die Leistungsempfängerin nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig 
war
 (BGE 138 V 218 E. 4, 112 V 97 E. 2c).
    
Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (wie etwa Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 m.w.H.; Urteil des Bundesgerichts 8C_448/2017 vom 3. Januar 2018 E. 2.1). Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder Anzeigepflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes Verhalten, beispielsweise die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (Urteil des Bundesgerichts 8C_102/2020 vom 
1. 
Mai 2020 E. 4.1 m.w.H.).
2.
    
2.1
    
Unbestritten ist, 
dass
 
der
 
Beschwerdeführerin 
zu Unrecht Renten im Gesamtbetrag von 
Fr. 32'623
.-- 
ausgerichtet
 
und 
weitere
 Fr. 840
.
--
 infolge Verrechnungsantrag des Sozialdiensts Horgen direkt an diesen ausbezahlt
 wurden
. Über den Rückforderungsanspruch wurde bereits rechtskräftig verfügt (Urk. 
7/83, 7/90
). Strittig ist im vorliegenden Verfahren einzig das Gesuch der Beschwerdeführerin um Erlass der Rückerstattung. 
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich auf den Standpunkt
 (Urk. 2)
, 
dass die Verfügung vom 
3. 
März 2021 
noch vor Ablauf der Beschwerdefrist 
mit Verfügung vom 1
2. 
April 2021 wiedererwägungsweise aufgehoben worden sei. 
Es habe demnach zu keinem Zeitpunkt eine 
Rechtsgrundlage für eine laufende Rente oder eine Rentennachzahlung 
bestanden
. In der Verfügung vom 3. März
 
2021
 
habe die Beschwerdegegnerin 
zudem 
ausdrücklich festgehalten, dass über den Rentenanspruch erst nach Durchführung der beruflichen Massnahmen entschieden werde. Die Beschwerdeführerin sei 
überdies
 
während des ganzen Verfahrens rechtlich vertreten gewesen. 
Indem sie der Beschwerdegegnerin nicht unverzüglich 
mitgeteilt habe
, dass die Invalidenrente nach Erlass der Wiedererwägungsverfügung vom 
12. April 
2021 weiterhin ausbezahlt w
e
rde, habe sie eine 
grobe Meldepflichtverletzung 
begangen
. 
2.3
    
Dagegen 
wandte
 die 
Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde 
(Urk. 1) 
im Wesentlichen ein, 
es sei bei der Prüfung, ob 
sie
 beim Bezug der zu viel bezahlten Leistungen gutgläubig gew
e
sen sei oder nicht, zwischen den Zahlungen vor Erlass der Verfügung vom 12.
 
April 2021 und den Zahlungen nach Erlass 
dieser Verfügung
 zu unterscheiden. 
So sei sie bezüglich der vor dem 12. April 2021 ausbezahlten Renten a
ngesichts ihres Gesundheitszustandes und vor dem Hintergrund der medizinischen Abklärungen davon ausgegangen, dass sie Anspruch auf eine Invalidenrente habe
 (S. 5-6)
. 
Für die fortlaufenden Invalidenrenten ab Mai 2021 
fehle es seitens der Beschwerdegegnerin an einem konkreten Vorwurf. Die 
Beschwerdeführerin
 sei 
in der Verfügung vom 1
2. 
April
 
2021 
nicht darauf aufmerksam gemacht worden, dass die Rentenzahlungen eingestellt werden sollten
. 
Zudem 
habe die Beschwerdegegnerin ihre 
Rentenabweisung 
auf ein 
Gutachten 
gestützt
, welches 
dieser
 
schon 
im Zeitpunkt de
s
 Verfügung
serlasses
 vom 
3. 
März 2021 bekannt gewesen
 sei
.
 Dass die IV-Stelle im Nachgang gestützt auf das 
ihr 
bereits am 
3. 
März 2021 bekannte Gutachten 
die
 bisherige Beurteilung der medizinischen Situation noch einmal grundlegend änder
n würde
, sei für sie nicht vorherzusehen gewesen. 
Sie
 
selbst 
sei mit dem Rentenbeginn und der Methode zur Bemessung des Invaliditätsgrades nicht einverstanden gewesen, 
habe 
am 
Rentenanspruch
 selbst jedoch nichts auszusetzen 
gehabt 
und 
habe
 darauf
 vertraut
, dass sich zumindest daran 
nichts
 ändern würde
 (S. 6-7)
.
3.
3.1
    
Insoweit die Beschwerdegegnerin vorbringt, der gutgläubige Bezug sei ausgeschlossen, weil sie die leistungszusprechende Verfügung innerhalb der Rechtsmittelfrist wiedererwägungsweise 
aufgehoben habe
, 
ist 
auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu verweisen, gemäss welcher 
eine Person nicht als gutgläubig im Sinne von 
Art.
 
25 
Abs. 
1 ATSG gelten kann, 
d
ie zwar von der Rechtsmässigkeit des Leistungsbezugs ausgeht, aber immerhin weiss (bzw. bei gebotener Sorgfalt wissen müsste [vgl. BGE 138 V 218 E. 4 S. 220 f.]), dass die Rechtmässigkeit umstritten ist und dass sie, sollte sie mit ihrer Rechtsauffassung letztinstanzlich nicht durchdringen, die Leistungen ganz oder teilweise zurückerstatten muss
.
 
Personen
, die wissen, dass die Rechtmässigkeit 
des
 Leistungsbezugs umstritten ist, können sich auf die allfällige Rückerstattungspflicht vorbereiten
 (Urteil des Bundesgericht 8C_163/2024 vom 1
1. 
Oktober 2024 E. 5.2.
1. 
mit Hinweisen
).
3.2
    
Mit 
Verfügung
 vom 
3. 
März 2021 
(Urk. 7/57) 
bejahte die 
Beschwerdegegnerin
 den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Invalide
nleistungen
 
rückwirkend 
ab dem 
1. 
Mai 201
6. 
Sie verfügte für den Zeitraum vom 
1. 
Mai 2016 bis zum 28.
 
Februar 2021 eine Nachzahlung 
von Renten 
zuzüglich Verzugszins
 
in der Höhe von
 Fr. 2
5
'
084
.-- 
(wovon Fr. 840.
-- 
an das Sozialamt Horgen ausgerichtet wurden) 
sowie eine 
monatliche Rentenleistung ab März 
2021 in der Höhe von Fr. 399.
--
.
 
Die 
Beschwerdeführerin 
ersuchte
 in der Folge
 um Revision 
der 
Ablehnungsv
erfügung 
der Beschwerdegegnerin 
vom 1
1. 
September 2015 (Urk. 7/69/2)
. 
Sie
 bestritt dabei 
weder 
die Höhe der 
mit Verfügung vom 3.
 
März
 
2021 zugesprochenen Rente
nleistung
 noch den Rentenanspruch an sich
. 
Da 
die Rechtmässigkeit des Leistungsbezugs 
im 
Zeitpunkt der Auszahlung 
der Renten 
für die Periode ab 
1. 
Mai 2016 
in keiner Weise 
bestritten wurde
, durfte 
die Beschwerdeführerin auf die Rechtmässigkeit der ausgerichteten Leistungen vertrauen. 
Die Gutgläubigkeit hat im Zeitpunkt des Leistungsbezugs 
vorzuliegen
 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_163/2024 vom 11. Oktober 2024 E. 2.3 mit Hinweisen).
 
Dies ist mit Bezug auf die vor Erlass der Verfügung vom 1
2. 
April
 
2021 bezogenen Leistungen erfüllt. 
Es bestand zu jenem Zeitpunkt kein Anlass für die Beschwerdeführerin, die 
bis dahin ausbezahlten 
Rentenleistungen
 
zu hinterfragen. 
Die fehlende Rechtskraft des Rentenentscheids vermag daran nichts zu ändern
, denn es war keine diesbezügliche Streitigkeit auch nur erkennbar
. 
Dass 
die Beschwerdeführerin 
um Revision 
der Verfügung vom 11.
 
September 20
1
5 
ersuchte, vermag daran nichts zu ändern, zumal 
sie damit nicht die mit Verfügung vom 3. März 2021 
zugesprochenen
 Rentenleistungen anfocht
 und auch nicht davon ausgehen musste, dass diese grundsätzlich hinterfragt würden
. 
3.
3
    
Anders verhält es sich ab dem Zeitpunk
t des Erlasses der Wiedererwägungsverfügung vom 1
2. 
April 202
1. 
Die B
eschwerdegegnerin 
hob 
mit dieser Verfügung die Verfügung vom 
3. 
März 2021 
wiedererwägungsweise 
auf
 und 
wies 
dabei
 unbestrittenermassen darauf hin, dass 
über
 
den 
Rentenanspruch nach Durchführung der Eingliederungsmassnahmen 
neu 
entschieden 
würde
 (
vgl.
 
Urk. 
1 S. 4, Urk. 2
 
S. 2
)
. 
Vor diesem Hintergrund 
musste die Beschwerdeführerin ab 
dem 
Zeitpunkt 
dieser Verfügung 
damit rechnen, dass die Beschwerdegegnerin 
ihren 
Anspruch 
auf Rentenleistungen der IV 
grundsätzlich neu 
festlegen
 würde
. 
Zudem hätte die weitergehende 
Rentenauszahlung 
nach Erlass der Verfügung vom 1
2. 
April 2021 die 
Beschwerdeführerin 
im Rahmen ihrer Sorgfaltspflicht 
zumindest 
dazu veranlassen müssen, klärende 
Rückfragen 
bei der IV-Stelle
 zu stellen
. In der Folge kann 
für die zurückgeforderten Leistungen, welche 
sie 
ab 
Erlass der Verfügung vom 
1
2. 
April 2021 erhielt, nicht 
mehr von einem gutgläubigen Leistungsbezug ausgegangen werden. 
4.
4.1 
    
Nach
 dem Gesagten ist in Bezug auf die zu viel ausgerichtete, zurückgeforderte Invalidenrente für 
den Zeitraum 
ab 
Erlass der Verfügung vom 1
2. 
April 2021 
von 
einem fehlenden guten Glauben der Beschwerdeführerin auszugehen. Ein Erlass der Rückforderung 
für den Zeitraum ab 
dem 1
2. 
April 2021
 
ist
 
daher nicht möglich. 
4.2
    
Im 
Zeitraum zwischen Erlass der Verfügung vom 
3. 
März 2021 bis zum Erlass der Verfügung vom 12. April 2021 
kann 
der Beschwerdeführerin
 
hingegen 
keine grobfahrlässige Sorgfaltspflichtverletzung vorgeworfen werden, weshalb sie sich zu Recht auf den guten Glauben beruft. Folglich hat sie 
die von ihr 
zurückgeforderten 
Leistungen, welche sie i
n diesem 
Zeitraum ausbezahlt erhielt
,
 
nicht zurückzuerstatten, sofern 
eine grosse Härte vorliegt
. 
    
Es ist daher die
 
kumulative
 
Erlass
voraussetzung
 
der grossen
 
(wirtschaftlichen)
 
Härte
 
zu prüfen. Diese Prüfung
 
wurde
 
von
 
der Beschwerdegegnerin 
im angefochtenen Entscheid (
Urk. 
2)
 
nicht
 
vorgenommen.
 
Die Sache ist daher in
 
teilweiser
 
Gutheissung der Beschwerde an
 
diese
 
zurückzuweisen, damit
 
sie
 
die weitere Voraussetzung für den
 
Erlass
 
der Rückerstattung prüfe
 
(Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG)
 
und hernach über das
 
Erlass
gesuch
 
in Bezug auf die Rückforderung 
für zu viel bezogene Leistungen im Zeitraum vom 3. März 2021 bis zum 12. April
 
2021 
neu entscheide.
5.
5.1
    
Da es sich vorliegend nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen handelt, ist das Verfahren kostenlos (Art. 69 Abs. 1
bis 
IVG e contrario).
5.2
    
Die Rückweisung einer Sache kommt einem Obsiegen der Beschwerdeführerin gleich. Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerdeführerin eine angemessene Parteientschädigung zu bezahlen, welche in Anwendung von Art. 61 
lit
. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr. 2'500.--(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist. 
    
Da das Hauptbegehren de
r
 Beschwerdeführer
in
, soweit über die 
Bejahung
 des guten Glaubens im Zeitraum vom 
3. 
März 2021 bis zum 12. April 2021 
hinausgehend («Überklagen»), den Prozessaufwand nicht wesentlich beeinflusst hat, rechtfertigt sich keine Reduktion der Entschädigung (BGE 117 V 401 E. 2c; Urteil des Bundesgerichts 8C_500/2020 vom 9. Dezember 2020 E. 4.4).
Das Gericht erkennt:
1.
    
D
ie Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass 
die angefochtene Verfügung 
vom 
3. Oktober 2024
 
aufgehoben und
 festgestellt wird, dass der gute Glaube der Beschwerdeführerin
 für die erhaltenen Leistungen im Zeitraum vom 
3. 
März 2021 
bis 
1
2. 
April 2021 
zu bejahen ist, und 
es wird 
die Sache an d
ie Beschwerdegegnerin
 zurückgewiesen, damit diese die Erlassvoraussetzung der grossen Härte prüfe und über den Erlass der Rückforderung neu entscheide. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 2'500.
-- 
(inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen. 
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
MLaw
 Andreas Hübscher
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubGempeler