zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01170 · 2017-05-31 · de
Rentenrevision; Di Trizio-Rechtsprechung des EGMR ist einschlägig, jedoch bestehen Hinweise auf einen verbesserten Gesundheitszustand; Rückweisung zwecks medizinischer Abklärungen; Feststellung, dass der Versicherten während des Verwaltungsverfahrens weiterhin die ganze Invalidenrente samt Kinderrenten zusteht. (BGE 9C_567/2017)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01170
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Würsch
Urteil
 vom 
31. Mai 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch die 
Beiständin
 
Y.___
Zentrum Breitenstein, Erwachsenenschutz
Landstrasse 36, Postfach, 8450 
Andelfingen
diese vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz 
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1981, 
absolvierte eine Lehre als 
Service
fach
ange
stellte
 und 
ging hernach der erlernten Tätigkeit nach, zuletzt von September bis Dezember 2006 im 
Z.___
 (Urk. 12/14, 
Urk. 
12/16/2, Urk. 12/22-23, 
Urk. 
12/26, 
Urk. 
12/45, 
Urk. 
12/48). 
    
Unter Hinweis auf verschiedene psychische Leiden hatte sie sich am 3
1. 
Januar 2006 bei der Invalidenversicherung angemeldet und um die Durchführung beruflicher Massnahmen ersucht (Urk. 12/14). Mit Schreiben vom 2
4. 
Mai 2006 hatte die Versicherte ihr Leistungsgesuch indes wieder zurückgezogen (Urk. 12/31).
    
Am 2
2. 
August 2007 wurde 
X.___
 im Sinne von 
Art. 
394 des Zivilgesetzbuches (ZGB) ein Beistand bestellt (
Urk. 
12/37). 
Am 2
6. 
November 2007 ersuchte die Versicherte erneut bei der Invalidenversicherung um Ein
gliederungsmassnahmen respektive um eine Rentenzusprechung (
Urk. 
12/42). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
ergänzte die bisherigen Abklärungen durch einen aktuellen 
Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug; 
Urk. 
12/45) 
und 
einen Arbeitgeberfragebogen (
Urk. 
12/48) 
und holte
 diverse Arzt
berichte ein (
Urk. 
12/49 f., 
68
 und 72). 
Am 
9. 
Januar 2009 teilte sie der Versicherten mit, dass kein Anspruch auf berufliche Mass
nahmen bestehe (
Urk. 
12/75).
 Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
12/79 ff.) wurde ihr sodann mit Verfügung vom 1
6. 
September 2009 mit Wirkung ab 
1. 
Mai 2008 eine ganze Invalidenrente zugesprochen
 (
Urk. 
12/90).
    
Eine hiergegen erhobene Beschwerde der Versicherten hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 1
6. 
Februar 2010 insofern gut, als die Angelegenheit zwecks Durchführung weiterer Abklärungen an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde (
Urk. 
12/104).
 Nach Einholung eines weiteren Arbeitgeberfragebogens (
Urk. 
12/111) und aktueller Arztberichte (
Urk. 
12/121 und 128) 
sprach
 diese 
der Versicherten ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 80
 %
 schliesslich nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
12/133 ff.) mit Verfügung vom
 
7. 
Dezember 2012 
mit Wirkung ab 
1. 
November 2006 eine ganze Invali
denrente zu (
Urk. 
12/166).
1.2
    
Nachdem die Versicherte am 
8. 
November 2013 geheiratet 
(
Urk. 
12/174/1) 
und am 
5. 
Dezember 2013 
ihr erstes
 Kind zur Welt gebracht hatte
 (
vgl. 
Urk. 
12/175/1)
, holte 
die IV-Stelle 
im Rahmen eines 
Rentenrevisionsverfah
rens
 
ab Dezember 2014 
nebst einem von der Versicherten ausgefüllten Fra
gebogen (
Urk. 
12/181) einen aktuellen IK-Auszug (
Urk. 
12/182) sowie 
einen 
Bericht des 
behandelnden Psychiaters
 ein (
Urk. 
12/183)
.
 Ferner liess sie einen Haushaltsabklärungsbericht erstellen
 (
Urk. 
12/192).
 
Am 3
1. 
März 2015 gebar die Versicherte 
ihr zweites Kind
 (
Urk. 
12/187). 
Mit Vorbescheid vom 1
9. 
Juni 2015 
wurde 
ihr
 
die Aufhebung der Rente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats in Aussicht gestellt (
Urk. 
12/191). 
Mit Eingabe vom 1
7. 
August 2015 (
Urk. 
12/197) sowie Ergänzung vom 2
1. 
September 2015 (
Urk. 
12/204) erhob die
 Versicherte hiergegen Einwand, worauf die IV-Stelle indes am 1
3. 
Oktober 2015 wie angekündigt verfügte
,
 und einer allen
falls dagegen erhobenen Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzog (
Urk. 
12/206 = 
Urk. 
2).
2.
    
Hiergegen erhob 
X.___
 am 1
1. 
November 2015 Beschwerde (
Urk. 
1) mit den Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr weiterhin die bisherige Rente auszurichten. 
Des Weiteren 
ersuchte die Versicherte um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung (S. 2).
 Mit Beschwerdeantwort vom 2
3. 
Dezember 2015 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
11). Nachdem die Versicherte zwecks Darlegung ihrer finanziellen Verhältnisse weitere Unter
lagen eingereicht hatte (
Urk. 
9 f. und 13 f.) wurde ihr mit Verfügung vom 1
1. 
Januar 2016 
(
Urk. 
16) 
die unentgeltliche Prozessführung und 
Rechtsver
tretung
 gewährt.
 
Gleichzeitig
 wurde ein 
von der Versicherten mit Eingabe vom 1
7. 
Dezember 2015 gestellter Sistierungsantrag (
Urk. 
9) abgewiesen.
 
Die 
von 
Seiten der Versicherten
 getätigten 
weiteren 
Eingaben 
samt Beilagen (
Urk. 
9 f., 13 und 18 f.) 
wurden der IV-Stelle 
mit Verfügungen vom 1
1. 
Januar und 1
8. 
Juli 2016 (
Urk. 
16 und 20) 
zur Kenntnis gebracht, worauf sich diese indes nicht mehr vernehmen liess.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgeset
zes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende 
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
1.3
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. 
Rechtsprechungsge
mäss
 ist bei psychischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelische
s Lei
den
 mit Krankheitswert besteht, welche
s
 die versicherte Person auch bei Auf
bietung allen guten Willens daran hindert, ein 
rentenausschliessendes
 Erwerbseinkommen zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG; 
BGE 139 V 547
 E. 5; 
131 V 49
 E. 1.2; 
130 V 352
 E. 2.2.1; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 5
 
und 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E. 
5.4.
). 
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege 
artis
 auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (vgl. BGE 130 V 396; Urteile des Bundesge
richts 8C_616/2014 vom 25. Februar 201
5
 E. 5.3.3.3 und 9C_739/2014 vom 30. November 2015 E. 3.2). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Es ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilen, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer 
Restarbeits
fähigkeit
 auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar sei (BGE 141 V 281 E. 3.7.3; 136 V 279 E. 3.2.1; BGE 127 V 294 E. 4c; vgl. 
Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 20
15 E. 5 und 8C_731/2015 vom 18. 
April 2016 E. 4.1).
1.4
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbe
zügers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähig
keit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Zeitliche 
Vergleichs
basis
 für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.
5
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über
 das Sozialversicherungsgericht
 
[
GSVGer
]
). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der 
Rück
weisung
 – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige 
Ermessensent
scheide
 zu treffen sind, oder wenn der 
ent
scheidrelevante
 Sachverhalt unge
nügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung 
vom 1
3. 
Oktober 2015 
(
Urk. 
2) auf den Standpunkt, dass die Versicherte 
zum Zeit
punkt der Rentenzusprechung am 
7. 
Dezember 2012 als zu 100
 %
 im Erwerbsbereich tätig qualifiziert worden sei. Am 3
1. 
März 2015 habe sie einen Sohn geboren
, weshalb 
d
ie Beschwerdeführerin 
nach Abklärungen des Aussendienstes neu
 zu 80
 %
 im Haushalt und zu 20
 %
 im Erwerbsbereich tätig zu qualifizieren
 sei
. 
Da im Haushalt eine krankheitsbedingte Einschrän
kung von 18
 %
 und im Erwerbsbereich eine solche in Höhe von 80
 %
 gege
ben sei, resultiere 
insgesamt 
ein Invaliditätsgrad von 31
 %
. 
Demzufolge
 bestehe kein Rentenanspruch mehr
 (S. 2)
.
    
Bezugnehmend auf die Einwände der Beschwerdeführerin im 
Vorbescheidver
fahren
 führte die IV-Stelle sodann an, dass 
die Frage der Erwerbsfähigkeit bei guter Gesundheit mit der Versicherten mehrmals detail
liert besprochen worden sei. Sie sei ferner auf die Wichtigkeit dieser Frage aufmerksam gemacht worden und durchaus in der Lage gewesen, darauf zu antworten. Zusätzlich sei die 
Beiständin
 während des Abklärungsgesprächs als Bezugsperson anwesend gewesen. Die Versicherte sei zu keinerlei Aussage gedrängt worden. Sie habe klar formuliert, sich vorstellen zu können, bei guter Gesundheit im Umfang eines 20%-Pensums einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Allein die Tatsache, dass der Ehemann bis Sommer 2016 in einer Zweitausbildung sei, begründe noch keine 100%ige Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin bei guter Gesundheit (S. 3).
2.2
    
Gegen die
se
 Beurteilung brachte die Versicherte in ihrer Beschwerde vom 1
1. 
November 2015 (
Urk. 
1) im Wesentlichen vor, dass 
sie die anlässlich der Haushaltsabklärung an sie gerichteten hypothetischen Fragen bezüglich der Situation im Gesundheitsfall nicht verstanden habe und auch 
krankheitsbe
dingt
 nicht habe verstehen können. 
D
ie 
Beiständin
 habe 
ebenfalls 
bestätigt, dass die Versicherte im Rahmen der Befragung mehrfach gesagt habe, sie verstehe die Fragen nicht. 
Hinzu komme, dass sich die Antworten der viel zu kurz nach der Niederkunft erfolgten Abklärung nur auf den Abklärungstag während der Periode des Mutterschutzes bezogen habe, weshalb darauf nicht abgestellt werden könne (S. 5 f.).
 
Im Weiteren könne im konkreten Fall auf die Aussagen der ersten Stunde nicht abgestellt werden, da klare Indizien - vorliegend das äusserst geringe Einkommen des Ehemannes - gegen deren Beweiskraft sprechen 
würden 
(S. 7). 
    
Unter Bezugnahme auf die Qualifikation der Versicherten wurde sodann gel
tend gemacht, dass 
sich der Ehemann bereits um eine Zweitausbildung als Maler bemüht habe, als das erste Kind geboren worden sei. Damals hätte die 
Beschwerdeführerin als gesunde Person nach der Mutterschaftszeit weiterhin zu 100
 %
 gearbeitet, da die Familie nicht auf ihr Einkommen hätte verzich
ten können. Auch nach der Geburt des zweiten Kindes wäre sie im 
Gesund
heitsfall
 weiterhin die Haupterwerbstätige gewesen und hätte mit einem vol
len Pensum zum Familieneinkommen beigetragen. Obwohl im 
Haushaltsab
klärungsbericht
 die geringen Einkünfte des Ehemannes aufgelistet worden seien, habe keine Auseinandersetzung damit stattgefunden, dass die Annahme einer Tätigkeit im Aufgabenbereich zu 80
 %
 bei dieser finanziellen Lage völlig unrealistisch wäre (S. 8 f.).
2.3
    
Mit Eingabe vom 
7. 
Juli 2016 rügte die Beschwerdeführerin zusätzlich unter Bezugnahme auf das Urteil 
7186/09 
des Europäischen Gerichtshofs für Men
schenrechte (EGMR) in Sachen Di 
Trizio
 gegen die Schweiz vom 2. Februar 2016 (
Urk. 
19/2
), dass die gemischte Methode EMRK-widrig und diskrimi
nierend sei. Auch gestützt auf diese Rechtsprechung sei im konkreten Fall zwecks Berechnung des Invaliditätsgrades die allgemeine Methode anzuwen
den (
Urk. 
18).
3.
3.1
    
Der Gesundheitszustand der Versicherten lässt sich anhand der Aktenlage zusammenfassend wie folgt darstellen:
    
Gemäss Bericht des Kantonsspitals 
B.___
 vom 
2. 
September 2005 wurde die Beschwerdeführerin am 3
0. 
August 2005 nach einem Parasuizid mit 
Trazo
don
 
in 
unbekannter Menge notfallmässig eingewiesen. Zuvor war sie 
bereits 
von November 2004 bis Februar 2005 
aufgrund einer 
Borderline
-Störung in der 
C.___ 
und im September 2001 infolge einer Intoxikation - unter anderem mit Alkohol und Kokain - im Stadtspital 
D.___
, hospitalisiert 
gewesen 
(
Urk. 
12/49/
9 und 
11).
3.2
    
Med. 
pract
. 
E.___
, Oberarzt des
 Psychiatriezentrum
s 
F.___
, 
führte in seinem Bericht vom 
6. 
April 2006 folgende Diagno
sen a
n
 (
Urk. 
12/25/1):
- 
Emotional instabile Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.31)
- 
Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10 F40.01)
    
Die Versicherte sei seit dem 
5. 
Oktober 2005 und bis auf weiteres in teil
-
statio
närer Behandlung in der Tagesklinik. 
Sie leide seit mehreren Jahren an wechselhaft depressive
n
 Zustandsbildern sowie Angst- und Panik
-
attacken. Die Beschwerdeführerin interpretiere dies primär in Zusam
menhang mit sexuellen Übergriffen in ihrer Familie durch den älteren Bruder. Am 1
4. 
Juli 2005 sei es zudem an ihrem Arbeitsplatz als Servicefachangestellte zu einem sexuellen Übergriff durch den Arbeitgeber gekommen, weshalb sie seitdem durch den Hausarzt arbeitsunfähig geschrieben sei. 
    
In den letzten Jahren habe die Versicherte immer wieder Beziehungen, Beschäf
tigungen und Berufslehren abgebrochen. 
Sie traue sich nicht mehr ausser Haus; einkaufen könne sie nur mit Einkaufszetteln und wenn es schnell gehe. Sie leide an Panikattacken mit Herzrasen, Schwitzen, Zittern und dem Gefühl, es könne etwas Lebensgefährliches sein. Die Beschwerde
führerin traue sich auch nicht, öffentliche 
Verkehrsmittel zu benutzen. Die Angst- und Paniksymptomatik würde teilweise aus heiterem Himmel auftre
ten (zum Ganzen 
Urk. 
12/25/2). Auf ihren Wunsch sei der Versicherten ab dem 
1. 
März 2006 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit attestiert worden. Vom 1
7. 
Jul
i 2005 bis 2
8. 
Februar 2006 habe
 hingegen eine 100%ige Arbeitsunfä
higkeit
 bestanden
 (
Urk. 
12/25/1 f.).
 
Med. 
pract
. 
E.___
 teilte sodann in sei
nem Bericht vom 
3. 
Mai 2006 mit, dass im gemeinsamen Einvernehmen mit der Versicherten deren Klinikaustritt auf den 2
1. 
April 2006 beschlossen worden sei (
Urk. 
12/49/7 f.).
3.3
    
Dr. 
med. 
G.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, 
stellte in seinem Bericht vom 2
0. 
Dezember 2007 die folgenden Diagnosen (
Urk. 
12/49/2):
- 
P
sychische Erkrankung mit emotional instabiler Persönlichkeits
-
störung (
Borderline
-Störung)
- 
Agoraphobie
- 
Soziophobie
- 
ADHS
- 
Legasthenie
- 
W
iederholte Suizidversuche
 und 
Hospitalisationen
 in psychiatrische
n
 Kliniken
- 
Alkohol- und 
Drogenabusus
    
Wiederholt sei es zu Arbeitsunfähigkeiten im Umfang von 100
 %
 gekommen, wobei eine solche nun auch bis auf weiteres seit Mai 2007 bestehe (
Urk. 
12/49/2). 
Dr. 
G.___
 schätzte den Gesundheitszustand der Versicher
ten jedoch als besserungsfähig ein (
Urk. 
12/49/3). Aufgrund ihrer psychi
schen Leiden sei 
die Beschwerdeführerin
 allerdings sicherlich nicht mehr als Serviceangestellte einsetzbar, da ansonsten mit Rezidiven zu rechnen 
sei
 (
Urk. 
12/49/5).
3.4
    
Vom 2
1. 
Juni 2007 bis 
3. 
Januar 2008 war die Versicherte im Psychiatrie
-
zent
rum
 
H.___
 in stationärer Behandlung (
Urk. 
12/50/3). 
Im Bericht vom 
6. 
Januar 2008
 wurden die folgenden Diagnosen mit Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (
Urk. 
12/50/2):
- 
Kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen Anteilen vom 
Borderline
-Typ mit Selbstverletzungen, selbstunsicheren, 
depen
denten
, depressiven, paranoiden und antisozialen Anteilen (ICD-10 F61.0)
- 
ADHS (ICD-10 F90.0)
- 
Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10 F40.01)
    
Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin sei besserungsfähig und aus medizinischer Sicht sei eine berufliche Umstellung zu prüfen, wobei vorstell
bar sei, dass die Versicherte nach einer Umschulung zu 100
 %
 arbeitsfähig sein werde (
Urk. 
12/50/4 und 6 f.). 
3.5
    
Dr. 
med. 
I.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
,
 schloss in seinem Bericht vom 
2. 
November 2008 gestützt auf die folgenden Diag
nosen auf eine seit Jahren und bis auf weiteres bestehende 100%ige Arbeits
unfähigkeit (
Urk. 
12/72/1):
- 
Gemischte Persönlichkeitsstörung mit Anteilen von 
Borderline
-Typ sowie zwanghaften, depressiven, paranoiden und 
histrionischen
 Anteilen
- 
Aufmerksamkeitsdefizit vom Typ Aktivitätssyndrom
- 
Schädlicher Gebrauch von Alkohol
    
Die Arbeitsfähigkeit könne indes durch Weiterführen der begonnenen 
Phar
mako
-, Sozio- und Gesprächspsychotherapie verbessert werden (
Urk. 
12/72/2 f.). Eine Erwerbstätigkeit über eine geschützte Eingliederungs
-
massnahme
 hinaus sei zum heutigen Zeitpunkt nicht zumutbar und 
insbe
-
sondere im Gastgewerbe 
würden
 sich die Nähe zum Alkohol 
sowie die 
wechselnden Belastungen kontraproduktiv aus
wirken
 (
Urk. 
12/72/3).
3.6
    
Dr. 
med. 
J.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, benannte in seiner Stellungnahme vom 2
8. 
April 2011 die folgenden Diagnosen:
- 
Schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2)
- 
Generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1)
- 
Kombinierte Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F61.0) bestehend aus einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.3) und einer narzisstisch-exzentrischen Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.8)
    
Momentan und bis auf weiteres benötige die Versicherte eine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung und es bestehe nach wie vor eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Die Beschwerdeführerin sei nicht in der Lage, dauerhaft und regelmässig einer Arbeit nachzugehen und 
ihre
 Ausdauer sei vielfach sehr stark eingeschränkt
 (
Urk. 
12/128/1).
 Sie sei ausserdem zum Teil kognitiv und 
mnestisch
 eingeschränkt und habe dadurch zum Teil erhebliche 
Kon
zentrationsschwierigkeiten
. Die bisherige Tätigkeit sei in keinem Fall mehr zumutbar, da eine 
Chronifizierung
 des psychischen Störungsbildes drohe. Bis auf weiteres sei auch eine behinderungsangepasste Tätigkeit nicht möglich
 (
Urk. 
12/128/2).
3.7
    
Dr. 
J.___
 
führte mit Bericht vom 2
3. 
Januar 2015 
sodann 
unter Bezugnahme auf die 
nach
folgenden Diagnosen aus, dass der Beschwerdeführerin gegen
wärtig und für mindestens zwei weitere Jahre keine berufliche Tätigkeit möglich sei
 (
Urk. 
12/183/1 f.)
:
- 
Bipolare affektive Störung, gegenwärtig schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F31.4)
- 
Generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1)
- 
Soziale Phobie (ICD-10 F40.1) 
    
Aus fachärztlicher Sicht könne man eher von einer schlechten Prognose ausge
hen. 
Es bestehe eine 
Chronifizierung
 einer seit vielen Jahren bekannten und vielfach fachärztlich behandelten psychischen Erkrankung ohne nach
haltige Verbesserung (
Urk. 
12/183/3).
4.
    
4.1
    
Zwischen den Parteien ist strittig, ob die Beschwerdegegnerin berechtigter
weise gestützt auf den Haushaltsabklärungsbericht vom 1
0. 
Juni 2015 (
Urk. 
12/192) und 
in
 Anwendung der gemischten Methode 
die Aufhebung der Invalidenrente der Versicherten verfügt hat (
Urk. 
2). 
4.2
    
4.2.1
    
M
it Verfügung vom 
7. 
Dezember 2012 
wurde der Versicherten 
mit Wirkung ab 
1. 
November 2006 eine ganze Invalidenr
ente zugesprochen (
Urk. 
12/166), wobei dazumal 
im Rahmen der Qualifikation von einer 100%igen Tätigkeit im Erwerbsbereich ausgegangen
 und der Invaliditätsgrad anhand eines 
Ein
kommensvergleichs
 
auf 80
 %
 festgesetzt wurde (
Urk. 
12/161/3
; 
Urk. 
2 S. 2
). 
Im Haushaltsabklärungsbericht vom 1
0. 
Juni 2015 (
Urk. 
12/192/9) sowie in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2 S. 2) wurde die Versicherte - nachdem sie zwei Kinder geboren hatte - als zu 80
 %
 im Haushalt und zu 
 
20
 %
 im Erwerbsbereich tätig qualifiziert. Mittels gemischter Methode wurde ein 
ren
tenausschliessender
 Invaliditätsgrad von 31
 %
 errechnet.
4.2.2
    
In Anbetracht des am 
2. 
Februar 2016 ergangenen Urteils 7186/09 des EGMR in Sachen Di 
Trizio
 gegen die Schweiz 
lässt sich die am 1
3. 
Oktober 2015 verfügte Rentenaufhebung nicht damit begründen, die Beschwerdeführerin sei nach der Geburt ihrer Kinder nicht mehr als Vollerwerbstätige zu qualifi
zieren
 (vgl. dazu BGE 143 I 50 E. 4.1 f., BGE 143 I 60 E. 3.3.2 f., Urteil des Bundesgerichts 9C_297/2017 vom 
7. 
April 2017, E. 3.2.2 f.; vgl. auch IV-Rundschreiben Nr. 355 vom 3
1. 
Oktober 2016)
. 
Eine Rentenaufhebung liesse sich 
aber
 mit einer allfälligen Verbesserung des Ges
undheitszustandes recht
fertigen, wofür einige Anhaltspunkte 
vorliegen
. 
Eine künftige 
Arbeitstätig
keit
, zumindest in einer angepassten Tätigkeit, schloss der behandelnde Psy
chiater 
Dr. 
J.___
 auch in seinem jüngsten Bericht nicht aus, so dass von einer Besserungsfähigkeit der Krankheitssymptomatik nach wie vor auszuge
hen ist. Sodann 
fäl
lt auf, dass sich die Versicherte trotz diverser diagnosti
zierter psychischer Leiden 
(vgl. E. 
3.6 f
.) 
und auch vom behandelnden 
Arzt als notwendig erachteter engmaschiger Behandlungsbedürftigkeit (
Urk. 
12/128/2) 
nur noch im Abstand von mehreren Monaten in psychiat
rische Behandlung begibt (
Urk. 
12/192/3). 
Infolge der Schwangerschaften setzte sie ausserdem die ihr verordneten Medikamente ab
 (
Urk. 
12/
1
83
/3)
, was 
die Bewältigung der alltäglichen Haushaltsarbeiten 
in der Folge
 nicht in tief
greifender Weise
 beeinträchtigt
e
.
 
Seit dem massgeblichen Zeitpunkt der Rentenzusprechung war die Versicherte des Weiteren
 
nicht mehr in statio
närer 
psychiatrischer 
Therapie
 und es besteht soweit aktenkundig 
auch keine Alkohol- oder Drogenproblematik mehr (vgl. E. 3.3 ff.).
4.2.3
    
Der Gesundheitszustand und die damit verbundene Arbeitsfähigkeit lassen sich allerdings aufgrund der medizinischen Aktenlage nicht abschliessend beurteilen.
 Zwecks Abklärung einer möglichen Veränderung der gesundheit
lichen Situation der Versicherten seit der Rentenzusprechung 
im 
Dezember 2012 
und anschliessendem Neuentscheid 
ist die Sache daher an die IV-Stelle zurückzuweisen. 
Die noch offenen Aspekte wird die Beschwerdegegnerin im Rahmen des laufenden ordentlichen Revisionsverfahrens zu klären haben. 
In Betracht zu ziehen 
wird dabei
 insbesondere eine psychiatrische und gegebe
nenfalls orthopädische Begutachtung
 sein
, da die Versicherte nun zusätzlich an Rückenbeschwerden zu leiden scheint und physiother
a
peutisch behandelt wird (
Urk. 
12/181/2; 
Urk. 
12/192/2).
 
    
Da die Beschwerdegegnerin die Rückweisung zu verantworten hat, ist der Versicherten für die Dauer des Verwaltungsverfahrens bis zu einem 
Neuent
scheid
 die bisherige ganze Invalidenrente auszurichten. Die Kinderrenten, für deren Entstehung die Geburten der zwei Kinder massgebend sind, sind ebenfalls bis zu einem Neuentscheid als Kinderrenten zu einer ganzen Invali
denrente auszurichten.
5.
5.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Prozessaufwand sowie unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
1 
GSVGer
 hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozes
ses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
Art. 
61 
lit
. g ATSG in Verbin
dung mit 
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
). Nach ständiger Rechtsprechung gilt die 
Rück
weisung
 der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die vertretene Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.
    
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz reichte am 
2
2. 
Juli 2016
 eine 
Honorar
note
 ein,
 wobei sie einen Aufwand von 11
 Stunden sowie Barauslagen in Höhe von 
Fr. 
72.60 geltend machte (
Urk. 
21
). 
Der geltend gemachte Aufwand erweist sich angesichts der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses als angemessen. 
Hieraus resultiert eine Entschädigung von 
Fr. 
2‘692.-- (11
 Stunden x 
Fr. 
220.-- zuzüglich Bar
auslagen von 
Fr. 
72.60
.-- zuzüglich Mehrwertsteuer von 8
 %
). Die Beschwerdegegnerin 
hat Rechtsan
wältin Step
hanie Schwarz folglich mit 
Fr. 
2‘692.--
 zu entschädigen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1
3. 
Oktober 2015 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen neu verfüge.
    
Es wird sodann festgestellt, dass der Beschwerdeführerin die bisherige ganze Invali
denrente 
sowie die Kinderrenten 
während der Dauer des 
Verwaltungsverfah
rens
 bis zu einem Neuentscheid weiterhin auszurichten 
sind
. 
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt.
 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 
verpflichtet, 
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, 
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz, Winterthur,
 eine 
Pro
zessentschädigung
 von 
Fr. 
2‘
692
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigWürsch