zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00928 · 2015-03-17 · de
Da das Gericht in ständiger Praxis nur eine einmalige und gesamthafte gerichtliche Überprüfung sämtlicher strittiger Aspekte einer Begutachtung vornimmt, ist das Verwaltungsverfahren so zu organisieren und gegenüber den Versicherten zu kommunizieren, dass diese zu gegebener Zeit alle Einwände vorbringen können.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00928
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Ernst
Beschluss 
vom 
17. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique 
Chopard
Werdstrasse
 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Nachdem das Sozialversicherungsgericht mit 
dem 
Urteil 
IV.2010.00747 
vom 11. April 
2011 
(Urk. 8/67) die
 
Verfügung der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, vom 24. Juni 2010
, mit welcher von 
X.___
 im Jahr 2008 angemeldete Leistungsansprüche abgewiesen worden waren, 
aufge
hoben und weitere Sachverhaltsabklärungen 
angeordn
et hatte
, verfügte die IV
Stelle am 
31. Juli 2014
, dass 
die Versicherte sich 
eine
r
 Begutachtung in den Fachgebieten Allgemeine Innere Medizin, Psychiatrie, Dermatologie und Ortho
pädie
 zu unterziehen habe (Urk. 2).
1.2
1.2.1
    
Dem vorerwähnten Urteil des Sozialversicherungsgerichts lag folgender Sach
ver
halt zugrunde
 (Sachverhalt 
Ziff. 
1 
des Urteils IV.2010.00747 ohne dor
tige Quellenangaben):
    
„
X.___
, geboren 1971, verheiratet, Mutter zweier Kinder, erlitt am 23. Sep
tember 2000 einen Unfall, worauf die zuständige Unfallver
si
che
rung, die „
Y.___
“ Schwei
zerische Versicherungs-Gesell
schaft, für die Heilbehandlung auf
kam und Tag
gelder bezahlte
. 
Mit in Rechts
kraft erwachsener Verfügun
g vom 5. April 2002 
stellte die 
Y.___
 dann aber sämt
liche Leistungen betreffend den Un
fall vom 23. September 2000 per 1. Januar 2002 wegen falscher Angaben der Versi
cher
ten ein, 
wobei sie auf eine Rück
for
derung für nach die
sem Datum bereits er
brach
te Leistun
gen verzichtete
. 
    
Ab 1. Ja
nuar 2004 bis am 31. August 2007 war 
X.___
 als Service- und 
Buffet
kraft
 in der Pizzeria ihres Ehe
mannes ‚
Z.___
’, 
angestellt
, wobei sie am 14. März und 29. Au
gust 2006 je einen weiteren Unfall erlitt und
 am 1. September 2007 erkrankte
.
 Da
rauf
hin war sie ab dem 1. September 2007 zu 100 % und ab dem 1. Februar 2008 zu 50 % dauerhaft arbeitsun
fähig geschrieben
. Die wiederum zuständige 
Y.___
 kam für die Heilbe
hand
l
ung auf und bezahlte Tag
gelder
.
    
Am 5. Juni 2008 meldete sich die Versicherte bei der Invalidenversi
cherung wegen der Folgen von Autounfällen in den Jahren 2001 und 2007 zu
m 
Leis
tungs
bezug
 an
. 
Daraufhin war sie seit einem weitere
n Unfall am 7. De
zem
ber 2008
 dauerhaft zu 100
 % arbeits
unfähig geschrie
ben
. 
Die 
Y.___
 kam bis am 31. Oktober 2009 für die Heilbe
hand
lung auf und bezahlte Taggelder
. Die 
Sozi
alversicherungs
anstalt
 des Kantons Zürich, I
V-Stelle, holte Arztberichte
, einen 
Arbeit
geber
bericht
, einen Auszug aus dem indivi
duel
len Konto
, ein interdiszi
pli
näres Gutachten der medi
zinischen 
Begutach
tungs
stelle
 des 
A.___
 vom
 31. De
zem
ber 2009
 sowie ein 
Ergän
zungsblatt
 R betref
fend den Unfall vom 7. De
zember 2008 
(betreffend Rückgriff
) ein und zog die Akten der Unfall
versi
cherung betreffend die 
Erkran
kungs
ereig
nisse
 vom 11. April und 1. Sep
tember 2007 sowie betreffend das Unfallereignis vom 7. Dezember
 2008
 bei
. 
    
Mit in Rechts
kraft erwachsener Verfügung vom 
27. Oktober 2009
 stellte die Unfall
versicherung sämtliche Leistungen be
treffend den Unfall vom 
7. Dezember 2008 per 31. Oktober 2009 ein. 
Mit Vorbescheid vom 18. Januar 2010 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass kein Anspruch auf Leistun
gen der Invaliden
v
er
sicherung bestehe
. Mit Schreiben v
om 12. Feb
ruar 2010 und 25. März 2010
 liess die Versicherte dage
gen Einwand mit dem Antrag erheben, es sei der rechtserheb
liche Sach
verhalt vollständig zu ermitteln und alsdann die Versi
cherte zu begutachten. Es seien die gesetzlichen Versi
cherungs
leistu
ngen auszu
richten
. Die IV-Stelle zog daraufhin alle Akten der Unfallver
siche
rung betreffend die Unfälle vom 23. September 2000, 14. März 2006, 29. Au
gust 2006 und 7.
 Dezember 2008 bei
 und 
verneinte schliesslich 
mit Verfügung vom 24. Juni 2010 den Anspruch der Versicherten auf Leistun
gen der
 Invalidenver
sicherung
.
“
1.2.2
    
Zum im Urteilszeitpunkt noch bestandenen Abklärungsbedarf ist den Erwägun
gen 3.1 bis 
3.3 des 
Urteils IV.2010 folgendes zu entnehmen:
    
„
Die Beschwerdegegnerin zog vor Erlass des Vorbescheids vom 18. Januar 2010 
bloss
 die Akten der Unfallversicherung betreffend die 
Erkrankungsereig
nisse
 vom 11. April und 1. September 2007 und den Unfall vom 7. Dezember 2008 bei. Die Akten der Unfallversicherung be
treffend die Unfälle vom 14. März und 29. August 2006 zog sie hingegen erst nach Erlass des erwähnten Vorbescheids hinzu. 
Aus den vorliegenden Akten ist nicht ersichtlich, dass die 
Beschwerde
gegnerin
 vor Erlass ihrer 
leistungsver
neinen
den
 Verfügung vom 24. Juni 2010 nähere Abklärungen bezüg
lich der gesundheitlichen Folgen dieser Unfälle vom 14. März und 29. Au
gust 2006 ge
troffen hat. Insbesondere bat sie die 
A.___
Gutachter nicht um eine Stellung
nah
me. Die Beschwerdegegnerin beliess es vielmehr bei einer bloss 
ak
ten
ge
stütz
ten
 Stellungnahme des zuständigen Arztes des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) Dr. med. 
B.___
, Facharzt Innere Medizin FMH, welcher in den zusätzlich vorliegenden Unter
lagen keine Hin
weise für eine allfällige Änderung der Einschätzung der 
A.___
-Gu
t
achter zu erblicken vermochte
. Insoweit die 
Beschwerde
geg
nerin
 ihre 
leistungs
ver
nei
nende
 Verfügung vom 24. Juni 2010 mit dem Hin
weis auf das Gut
achten des 
A.___
 vom 31. Dezember 2009 be
gründete, ergibt sich zwar selbst
redend, dass sie der Meinung war, dass ohne Weiteres auf be
sagtes Gut
achten ab
gestellt werden könne. Die 
Beschwer
de
gegnerin
 durfte vorliegend jedoch nicht ohne 
Weiteres
 ohne die erforder
lichen weiteren Abklärungen auf dieses 
A.___
-Gut
achten abstellen, da den Ex
per
ten des 
A.___
 ein wesentlicher Teil der zu berück
sichtigenden 
Vor
akten
 nicht vorlag. Sie hätte den Experten wenigstens nach
träglich die betref
fen
den 
Vor
akten
 unterbreiten sollen, was nachzuholen ist. 
    
Des Weiteren hat es die Beschwerdegegnerin versäumt, die Folgen des Unfalls vom 4. April 2010 abzuklären, von welchem sie durch das Akteneinsichtsgesuch der SUVA vom 15. Ju
ni 2010 Kenntnis erhalten hatte
. Da dieser Unfall und seine Folgen noch in den massgeblichen Zeitraum der angefocht
enen Verfü
gung fallen
, erweist sich diesbezüglich der Sachverhalt ebenfalls als unvollstän
dig abgeklärt, weshalb auch aus diesem Grunde die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu ergänzenden Abklärungen zurückzuweisen ist. 
    
Zusammenfassend ist nicht klar, was die ge
sund
heit
lichen Auswirkungen der Unfälle vom 
14. März und 29. August 2006 sowie des Unfalles vom 
4. April 2010 und deren Auswir
kung auf die Ar
beits
fähigkeit in jeglicher Tätigkeit sind.
 
Die Sache ist daher an die 
Be
schwer
degegnerin
 zur ergänzenden Begutachtung zurückzuweisen. Die Gutach
ter des 
A.___
 sollen sich in Aus
einander
setzung und Würdigung der Kranken
geschichte zum Gesundheits
zu
stand der Beschwerde
führerin in Bezug auf die Unfälle vom 14. März und 29. August 2006 sowie die Aus
wirkung der Unfallfolgen auf die Arbeits
fähig
keit im Verlauf äussern. Ins
besondere sollen die Gut
achter zu den ihnen bislang un
be
kannten 
Vorakten
 Stel
lung nehmen. In Bezug auf den Unfall vom 4. April 2010 und dessen Folgen ist der Beschwerdegegnerin freigestellt, ob sie die Experten des 
A.___
 auch dazu Stellung nehmen lassen will. Bei der ergänzenden Sachverhaltsabklärung ist aber auf jeden Fall zu prüfen, inwiefern der Unfall vom 4. April 2010 etwas an den Schluss
folgerungen der Expertise des 
A.___
 ändert. Nach der Stel
lung
nahme der 
A.___
-Gutachter und der ergänzenden 
Sachverhaltsab
klärung
 hat die 
Beschwerdegeg
nerin
 über den Leistungsanspruch der Be
schwer
deführerin neu zu verfügen. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzu
heissen.“
1.3
1.3.1
    
Nach Vorliegen des Rückweisungsurteils vom 11. April 2011 zog die IV-Stelle die Akten des Unfallversicherers betreffend den Unfall vom 4. April 
2010 
(Urk. 8/74/1-262)
 sowie den Bericht des behandelnden Arztes, med. 
pract
. 
C.___
, Allgemeine Innere Medizin FMH, vom 1. November 2011 (Urk. 8/80) bei. Das von der IV-Stelle am 9. Mai 2011 an den Rechtsvertreter der Versi
cherten gerichtete Ersuchen um 
Bekanntgabe
 
aller behandelnden Ärzte seit dem Unfall vom 4. April 2010 (Urk. 8/78/1) war von 
Dr. 
C.___
 am 30. Mai 2011 dahingehend beantwortet
 worden
, dass die Versicherte seit dem besagten Unfall - abgesehen von einem Aufenthalt in der Rehaklinik 
D.___
 - ausschliesslich in seiner Praxis behandelt worden sei (Urk. 8/78/2). Nachdem die IV-Stelle am 10. Februar 2012 
dem 
A.___
 
den Auftrag für eine polydisziplinäre Begutachtung erteilt hatte (vgl. Urk. 8/86) gelangte am 10. Mai 2012 einer der 
beauftragten 
Gutachter an die IV-Stelle und ersuchte diese um 
Beschaffung dringend benötigter Be
richte von weiteren konsultierten
 Ärzten und Spitälern, welche die Versicherte anlässlich der gutachterlichen Untersuchung erwähnt habe (vgl. Urk. 8/88).
 In der Folge nahm die IV-Stelle die Berichte der Rheumaklinik des Universitätsspitals 
E.___
 vom 28. September 2010 (Urk. 8/89/3-7) sowie vom 23. Dezember 2011 (Urk. 8/89/1
2) und der Dermatologischen Klinik des Universitätsspitals vom 23. April 2012 (Urk. 8/91/1-2) zu den Akten. Ferner berichtete 
Dr. 
C.___
 am 21. Mai 2012, dass er die psychologische Behandlung der Versicherten an einen in seiner Pra
xis tätigen Psychotherapeuten delegiert habe (Urk. 8/92). Am 1. November 2012 erstattete das 
A.___
 das polydisziplinäre Gutachten (
Dr. 
med. 
F.___
, Allgemeine Innere Medizin FMH, Fallführer; 
Dr. 
med. 
G.___
, Allge
meine Innere Medizin und Rheumatologie FMH; 
Dr. 
med. 
H.___
, Facharzt für Neurologie; 
Dr. 
med. 
I.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psy
chotherapie; 
nachfolgend: 
A.___
-
Gutachten 2012, 
Urk. 8/97). 
Gestützt auf das 
A.___
-Gutachten 2012 kam der Regionale Ärztliche Dienst der IV-Stelle (R
AD, 
Dr. 
med. 
J.___
, Allgemeine Innere Medizin FMH) am 22. November 2012 zum Schluss, dass bei der Versicherten seit dem 1. November 2011 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit aus dermatologischen und psychiatrischen Gründen vorliege, welche durch fachärztliche Behandlungen verbesserungsfähig sei, weshalb der Versicherten entsprechende medizinische Massnahmen als Schadenminderungspflicht aufzuerlegen seien und 
eine Neuevaluation nach Ablauf eines Jahres empfohlen werde (Urk. 8/102/3-4). Mit Schreiben vom 29. Januar 2013 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 
Zusprache
 einer gan
zen Rente mit Wirkung ab 1. November 2012 in Aussicht und auferlegte ihr die vom RAD empfohlene Schadenminderungspflicht (Urk. 8/103); gleichentags erging der entsprechende Vorbescheid bezüglich der 
Rentenzusprache
 (Urk. 8/105
).
1.3.2
    
Letzterer wurde auch der Pensionskasse 
K.___
 eröffnet (vgl.
 Urk. 8/104/2), welche am 13. Februar 2013 einen noch nicht substantiierten Einwand anmel
dete und die Akten 
einverlangte
 (Urk. 8/109). Am 1. März 2013 erhob die Ver
sicherte den Einwand, es sei der rechtserhebliche Sachverhalt hin
sichtlich des Rentenbeginns bzw. 
hinsichtlich
 des Eintritts einer vorausgegan
genen Arbeits
unfähigkeit von mindestens 20 % genauer zu ermitteln (Urk. 8/112).
 Am 9. April 2013 begründete die 
Pensionskasse 
K.___
 ihren Einwand dahingehend, dass die Versicherte an einer psychischen Störung leide, welche erst nach dem Ablauf der Versicherungszeit bei der Pensionskasse 
K.___
 erstmals aufgetreten und auch nicht invalidisierend sei
, da sie 
die Arbeits
fähigkeit bei adäquater Behandlung nicht schwerwiegend und dauernd ein
schränke (Urk. 8/115)
. Zur Stützung ihrer Beurteilung reichte die Pensions
kasse 
K.___
 das Aktengutachten ihres Vertrauensarztes, 
Dr. 
med. 
L.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 4. April 
2013 zu den Akten (Urk. 8/114).
    
Dem Einwand
 der Versicherten 
entsprechend 
überprüfte der RAD (Dr. 
J.___
) am 30. April 2013 aufgrund der Aktenlage den Verlauf der Arbeitsunfähigkeit seit Feststellung einer zeitweise den ganzen Körper bedeckenden Psoriasis, was zur Festlegung des Beginns des Wartejahr
e
s mit einer durchschnittlichen Arbeits
unfähigkeit von 78 % auf den 21. Mai 2011 führte (Urk. 8/116/2). 
Daraufhin erliess die IV-Stelle den Vorbescheid vom 6. Mai 2013
, mit welchem sie der Versicherten die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente
 ab Mai 2012 bei einem Invaliditätsgrad von 78 % bzw. bei einem Invaliditätsgrad von 100 % ab August 2012 in
 Aussicht stellte (Urk. 8/117).
1.3.3
    
Am 27. September 2013 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass weitere Abklärungen erforderlich seien, 
um den
 Einwand
 der Pensionskasse 
K.___
 
gegen den Vorbescheid vom 1. November 2012 
zu behandeln (Urk. 8/126).
 
Daraufhin ersuchte die Versicherte am 17. Dezember 2013 darum, „über den Verfahrensstand zu orientieren und alsdann entsprechend dem Vor
bescheid vom 6. Mai 2013 zu verfügen (Urk. 8/127). 
Am 28. Januar 2014 teilte ihr die I
V-Stelle mit, dass sie eine poly
disziplinäre medizinische Untersuchung in den Fachbereichen Allgemeine Innere Medizin, Psychiatrie, Dermatologie und Orthopädie für erforderlich halte sowie, dass ohne sch
riftlichen begründeten Gegenber
icht innert 10 Tagen eine Gutachtensstelle nach dem Zufallsprinzip beauftragt werde, ferner dass über Ort, Untersuchungstermine und die an der Abklärung beteiligten Ärztinnen und Ärzte informiert werde, sobald diese bekannt seien (Urk. 8/131). Am 11. Februar 2014 wurde
 durch die 
Suisse
MED@P
 das 
M.___
, 
als 
Begut
achtungsstelle
 zugeteilt (vgl. Urk. 8/133) und wurden diesem die Akten zugestellt (vgl. Urk. 8/132). Mit Eingabe vom 10. Februar 2014 ersuchte die Versi
cherte
 darum, von einer weiteren Begutachtung abzusehen und ihr die seit der letzten Aktenzusendung vom 22. Mai 2013 neu produzierten Akten zur Stel
lungnahme zuzustellen (Urk. 8/134). Daraufhin wurde der 
Begutachtungs
auftrag
 an das 
M.___
 durch die IV-Stelle gestoppt (vgl. Urk. 8/139/3)
; dies wurde aber offenbar weder intern (vgl. Urk. 137) noch extern (vgl. Urk. 8/139/1) hinrei
chend kommuniziert. Am 3. Juli 2014 ersuchte die Versicherte um Auskunft über den Stand des Verfahrens (Urk. 8/140). Der RAD (
Dr. 
J.___
) äusserte am 28. Juli 2014 auf telefonische Anfrage des IV-Rechtsdienstes 
per E
M
ail zur medizinischen Notwendigkeit einer polydisziplinären Abklärung in den vorge
sehenen Disziplinen (vgl. Urk. 8/141-142). Gestützt darauf entwarf der 
Rechts
dienst
 der IV-Stelle
 (vgl. Urk. 
8/143/2-5)
 die
 
mit 
der Verfügung vom 31. Juli 2014 
(Urk. 2) 
erfolgte Anordnung: 
„Wir halten an der Notwendigkeit einer Begutachtung der Versicherten in den Fachgebieten Allgemeine Innere Medizin, Psychiatrie, Dermatologie und Orthopädie fest
.
“ Diese Anordnung erging mit der Rechtsmittelbelehrung, dass die Verfügung formell rechtskräftig werde, wenn nicht innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Sozialver
sicherungsgericht dagegen Beschwerde erhoben werde.
2.
2.1
    
Am 15. September 2014 erhob die Versicherte Beschwerde gegen die Verfügung vom 31. Juli 2014 mit dem Rechtsbegehren, es sei diese 
unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin aufzuheben (Antrag 1). Weiter sei die Beschwerdegegnerin anzuweisen, von einer weiteren Begutach
tung abzusehen und gemäss dem Vorbescheid vom 6. Mai 2013 zu verfügen (Antrag 2). Im Rahmen der Beschwerdebegründung machte die Beschwerde
führerin sodann eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend 
und beantragte 
zu dessen Behebung 
die Durchführung eines zweiten 
Schriften
wechsels
 im Beschwerdeverfahren (Urk. 1 S. 5 Ziff. 4).
2.2.
    
In ihrer Vernehmlassung vom 20. Oktober 2014 
beantragte die 
Beschwerde
gegne
rin
, es sei mangels eines nicht wieder gutzumachenden Nach
teils auf die Beschwerde nicht einzutreten
, eventualiter sei die Beschwerde abzuweisen (Urk. 6). Mit der Vernehmlassung reichte sie ein per 20. Oktober 2014 
auf
datiertes
 provisorisches „Feststellungsblatt für den Beschluss“ ein.
2.3
    
Beide Eingaben der Beschwerdegegnerin wurden der Beschwerdeführerin am 22. Oktober 2014 zur Kenntnisnahme zugestellt (vgl. Urk. 9), worauf sie am 3. November 2014 die vollständigen Akten zur Einsichtnahme verlangte (Urk. 10) und diese am 15. Dezember 2014 kommentarlos an das Gericht zurücksandte (Urk. 12).
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Zur Begründung ihres 
Nichteintretensantrags
 beruft sich die 
Beschwerde
gegne
rin
 auf den
 
Beschluss IV.2013.00454 des Sozialversicherungsgerichts vom 14. August 
2013
.
    
I
n 
jenem Entscheid hatte das Gericht (
unter Hinweis auf frühere Entscheide
, insbesondere auf das Urteil IV.2013.00040 vom 28. März 2013 in Sachen gegen die Beschwerdegegnerin
)
 
dar
gelegt, dass
 in Nachachtung von BGE 137 V 210
 zur Wahrung der Mitwirkungsrechte der Versicherten bei der polydisziplinären Begutachtung im Abklärungsverfahren der Invalidenversicherung zwar
 auf den gesetzgeberischen Stufen von Verordnung und Verwaltungsweisung
en
 ein mehrphasiges Verfahren 
für die Anordnung von Administrativgutachten 
etabliert worden sei, bei welchem die 
einzelnen 
Phasen durch 
Zwischenverfü
gungen
 abgeschlossen würden bzw. werden könnten. 
Für die Gewährleistung des gemäss BGE 137 V 210 durch die kantonalen Gerichte zu gewährleistenden Rechtsschutzes genüge es jedoch, wenn die
jenige
 Zwischenverfügung, mit wel
cher die Festlegung der Modalitäten für die 
B
egutachtung abgeschlossen werde (bzw. mit dieser auch die vorausgegangenen) 
der richterlichen Überprüfung zugänglich sei. Denn erst wenn alle unter Mitwirkung der Versicherten festzule
genden Modalitäten der Begutachtung feststün
den und die Begutachtung in deren Rahmen tatsächlich durchgeführt werden könnte, drohe der in BGE 137 V 
210 beschriebene nicht wieder gutzumachende tatsächliche und rechtliche Nachteil
 
einer allfälligen
 Verl
etzung
 von Mitwirkungsrechten. D
ass nur eine einmalige und gesamthafte gerichtliche Überprüfung sämtlicher strittiger Aspekte der Begutachtung erfolge, liege 
auch im Interesse der Prozessökonomie bzw. der 
Verfahrensbeschleuni
gung
.
    
In seinem Urteil 9C_362/2013 vom 10. Juni 2013 (betreffend den vorerwähnten Entscheid IV.2013.00040 des Sozialversicherungsgerichts
)
 hatte das Bundesge
richt 
bestätigt
, dass 
der
 Erlass nur einer einzigen beim kantonalen Gericht anfechtbaren Zwischenverfügung der IV-Stelle, gegen welche alle Einwände betreffend die Modalitäten der Begutachtung vorgebracht werden konnten, 
den Anforderungen gemäss BGE 137 V 210 
„offensichtlich genügte“
. 
1.2
    
Die
 d
en 
vorstehenden 
Erwägungen folgende
 
Praxis des 
Sozialversicherungs
gerichts
 war
 der Beschwerdegegnerin 
bei Erlass der hier angefochtenen 
Zwi
schenverfügung
 bereits 
aus
 mehreren
 ihr eröffneten 
Nichteintretensbe
schlüssen
 
des Sozialversicherungsgerichts 
(
z.B. IV.2012.01042 vom 22. April 2013, IV.2012.00729 vom 11. Juni 2013 und 
- von der Beschwerdegegnerin angeru
fen -
 IV.2013.00454 vom 14. August 2013) 
bekannt
. Es ist daher 
nicht nach
vollziehbar, 
weshalb
 
die Beschwerdegegnerin
 - 
nachdem
 
die Beschwerdeführe
rin
 am 10. Februar 2014 Widerstand
 
gegen die 
ihr mit der Mitteilung vom 
28. Januar 
2014
 
angekündigte
 (vgl. Urk. 8/131)
 po
ly
disziplinäre Begutachtung
 in den Fachgebieten Allgemeine Innere Medizin, Psychiatrie, Dermatologie und Ort
h
opädie durch eine nach dem Zufallsprinzip aus
zu
wähl
ende
 Gutachtenstelle 
angemeldet hatte
 (Urk. 8/134) und am 11. Februar
 2014
 das 
M.___
 durch die 
SuisseMed@P
 als Gutachtensstelle zugeteilt worden war (Urk. 8/133)
 -
 den 
mit der Aktenzustellung an das 
M.___
 vom 11. Februar 2014 (Urk. 8/132) bestätigte
n
 Begutachtungsauftrag 
an das 
M.___
 am 20. Mai 2014 
storniert
e
 (Urk. 8/136)
 und
 
mit 
der angefochtenen Verfügung
 einen 
(
gemäss 
Rechtsmittelbelehrung beim 
Sozialversicherungs
gericht
 anfechtbaren
)
 
Zwischenentscheid
 über
 
die 
Notwen
digkeit einer polydisziplinären Begutachtung in den Fachgebieten Allgemeine Innere Medizin, Psychiatrie, Dermatologie und Ort
h
opädie 
erliess
.
1.3
    
Dass die Beschwerde
gegnerin mit der angefochtenen Verfügung vom 31. Juli 2014 
effektiv 
einen nicht selbständig anfechtbaren 
(vgl. E. 1.1) 
Zwischenent
scheid
 
nur 
über 
den Einzela
spekt der Begutachtung erliess
, welcher bereits Gegenstand der Mitteilung vom 28. Januar 
2014 gebildet hatte, war für den rechtskundigen Vertreter der 
Beschwerdeführerin nicht ohne 
Weiteres
 erkenn
bar
. Denn einerseits 
war damit 
- in Kenntnis der auch in der 
Internet-Ent
scheiddatenbank
 des Gerichts publizierten 
Nichteintretensbeschlüsse
 - 
nicht zu 
rechnen (vgl. E. 1.2) und 
hatte
 die Beschwerdegegnerin in der Recht
smittelbe
lehrung 
der angefochtenen Verfügung 
angedroht
, 
diese
 werde bei nicht fristge
mässer Anfechtung formell rechtskräftig (was die Annahme 
nahelegte, die übri
gen
 für die Vollstreckbarkeit massgeblichen Modalitäten 
seien bereits akten
kundig
, aber der Beschwerdeführerin 
noch nicht mitgeteilt worden
). Und 
andererseits 
hatte 
die Beschwerdegegnerin dem Rechtsvertreter der Beschwerde
führerin
 
die 
von ihm 
bereits 
am 10. Februar 2014 verlangte (Urk. 8/134/3) 
und
 am 3. Juli 2014 abgemahnte (Urk. 8/140
) 
Akteneinsicht 
verweigert, weshalb 
er 
den Anschein einer selbständig anfechtbaren Zwischenverfügung
 nicht falsi
fizieren konnte. Unter diesen Umständen blieb ihm
 in Wahrnehmung seiner anwaltlichen Sorgfaltspflicht nicht anderes übrig, als die Verfügung vom 31. Juli 2014 fristgerecht anzufechten.
1.4
    
Die Beschwerdeführerin verlangt beschwerdeweise nicht 
nur den Verzicht auf eine Zwischenv
erfügung
 über die Begutachtung
 (Antrag 1), sondern darüber hinaus
 
den Erlass einer 
das Abklärungsverfahren der Beschwerdegegnerin abschliessenden Verfügung
 über ihre Leistungsansprüche aufgrund der Akten
lage (Antrag 2).
1.4.1
    
Grundsätzlich erscheint es zwar als nicht ausgeschlossen, eine versicherte Per
son im Beschwerde
verfahren gegen die Anordnung einer Begutachtung 
 
auch wenn mit der angefochtenen Verfügung noch nicht alle Modalitäten der Begut
achtung geregelt werden - bereits mit dem Rechtsbegehren zu hören, es sei von der Begutachtung abzusehen und aufgrund der Aktenlage zu entscheiden. 
Denn damit verlangt die versicherte Person im Grunde genommen nicht mehr als das, was der Versicherungsträger gemäss 
Art. 
43 
Abs. 
3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) machen kann, 
wenn die versicherte Person nach rechtskräftiger Festlegung aller 
Begutachtungsmoda
litäten
 in unentschuldbarer Weise ihrer Pflicht zur Mitwirkung bei der Begut
achtung nicht nachkommt
.
    
Wenn 
eine rechtskundig vertretene versicherte Person mit der Beschwerde gegen die Anordnung einer Begutachtung 
unzweideutig geltend machen sollte
, sie 
habe sich nach reiflicher Überlegung und in Kenntnis der gesetzlichen Rechtsfolgen entschlossen, der
 angefochtene
n
 Zwischenverfügung über die Anordnung einer Begutac
htung, selbst dann, wenn sie mit allfälligen
 Modifika
tionen 
der Modalitäten 
in Rechtskraft erwachsen sollte, auf keinen Fall 
Folge zu leisten, 
wäre die gerichtliche Überprüfung der von der Verwaltung festgelegten Begutachtungsmodalitäten wohl tatsächlich ein juristischer Leerlauf
, den zu vermeiden es rechtfertigen könnte, 
die Verwaltung statt zum Erlass einer 
ande
rs
lautenden Zwischenverfügung über die Begutachtung zum Erlass eines Aktenentscheids über das Leistungsbegehren zu verpflichten.
1.4.2
    
Im vorliegenden Fall 
verlangt die Beschwerdeführerin
 
jedoch 
nicht
 
nur
, dass die Beschwerdegegnerin - 
unpräjudiziell
 
- 
zum
 
Erlass 
einer 
der aktuellen
 Aktenlage 
entsprechenden Verfügung 
im Sinne von Art. 43 Abs. 3 ATSG zu verpflichten sei, sondern 
will sie 
vielmehr 
zum Erlass
 einer Verfügung „gemäss Vorbescheid vom 6. Mai 2013“
 verpflichten lassen
, wobei 
vorgängig
 
noch
 
Eingaben aus den Akten der 
Beschwerdegegnerin zu entfernen seien, welche die Pensionskasse 
K.___
 
im 
Einwandverfahren
 
zum 
ihr eröffneten 
Vorbescheid vom 29. Januar 
2013 einge
reicht hatte
 - und 
die 
offenbar den Anstoss zur strittigen Begutachtung gaben 
(Urk. 1 S. 6).
 Mit anderen Worten will die Beschwerde
führerin die Beschwerdegegnerin auf der Sachverhaltswürdigung behaften, wel
che diese im Vorbescheid vom 6. Mai 2013
 (
Urk. 
8/117)
 - zwar nach dem Ein
gang der 
Einwandbegründung
 der Pensionskasse 
K.___
 vom 
9. April 2013 (Urk. 8/115), aber ohne deren Berücksichtigung - vornahm.
1.4.3
    
Im Lichte
 der im Sachverhalt
 dargelegten Vorschichte der nunmehr strittigen Begutachtung, ist es zwar durchaus nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführe
rin
 sich
 
(angesichts des von ihr offenbar akzeptierten Rentenanspruchsbeginns erst ab Mai 2012) 
bei einer
 dem Vorbescheid vom 6. Mai 2013 entsprechenden Leistungsverfügung
 
gegen den Einbezug der Pensionskasse 
K.___
 in das nach dem 
Rückweisungsentscheid des Sozialversicherungsgerichts vom 11. April 2011 weitergeführte Verfahren zur Abklärung der von ihr im Jahr 2008 angemeldeten Leistungsansprüche zu Wehr setzen will. Denn wenn 
die nach dem Rückweisungsentscheid weitergeführten Abklärung zum 
von der Beschwerdeführeri
n akzeptierten 
Erge
b
nis geführt haben sollten, dass 
die Arbeitsunfähigkeit, welche zu der mit dem Vorbescheid vom 6. Mai 2013 festgestellten
 
Invalidität
 führte, tatsächlich erst ab Mai 2011 erheblich einge
schränkt
 gewesen war
, wäre
n die im Jahr 2008 angemeldeten 
Leistungsan
sp
rüche
, welche gemäss dem 
Rückweisungsentscheid 
des 
Sozialversicherungs
gerichts
 
vom 11. April 2011 
weiter abzuklären waren, nicht mehr strittig 
und 
bestünde
 - sofern die invalidisierende Arbeitsunfähigkeit unbestrittenermassen 
erst nach dem Ablauf der Versicherungsdeckung bei 
der Pensionskasse 
K.___
 
eingetreten sein sollte -
 auch kein Anlass mehr
, besagte Pensionskasse weiter am Abklärungsverfahren zu beteiligen
.
1.4.4
    
Soweit
 
jedoch
 
die 
Beschwerdeführerin beantragt, das Gericht habe die 
Beschwer
degegnerin
 zu verpflichten, wie vorstehend beschrieben 
vorzugehen
, verkennt sie, da
ss das Gericht zwar - gegebenenfalls - im Rahmen der Über
prüfung des angefochtenen Zwischenentscheids die Beschwerdegegnerin zum 
unverzüglichen Erlass einer das Abklärungsverfahren abschliessenden 
Leis
tungsverfügung
 verhalten könnte (vgl. E. 1.4.1), aber - mangels Vorliegens einer Leistungsverfügung als Anfechtungsobjekt - weder darüber befinden kann, wie die Beschwerdegegnerin materiell zu entscheiden habe
, noch
,
 
wer am 
Ab
k
lärungsverfahren 
zu beteiligen 
war bzw. 
ist
 (weil die 
Bindungswirkung des Entscheids für 
Einrichtungen der beruflichen Vorsorge massgeblich vom 
mate
riell
rechtlichen
 Entscheid 
über
 den Rentenbeginn 
bzw. den Beginn des 
Warte
jahres
 
abhängt)
.
1.4.5
    
Da 
jed
och
 im vorliegenden 
Prozess 
offen gelassen werden muss, ob eine den Leistungsentscheid der Beschwerdegegnerin nicht präjudizierende Aufforderung zum Erlass 
einer
 
Verfügung nach Aktenlage im Sinne von 
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG zu dem von der Beschwerdeführer
in beantragten Ergebnis (
Z
usprache
 einer ganzen Rente ab Mai 2012
) führen würde
 (vgl. E. 1.4.4)
,
 
ist nicht davon auszu
gehen, dass die Beschwerdeführerin „sich nach reiflicher Überlegung und in Kenntnis der gesetzlichen Rechtsfolgen“ (vgl. E. 1.4.1) entschlossen hat, der von der Beschwerdegegnerin als nötig erachteten erneuten Begutachtung auf keinen Fall Folge zu leisten. 
Die in Erwägung 1.4.1 dargelegten Voraussetzungen dafür, die 
Beschwerdegegnerin
 dazu 
zu verpflichten, 
von einer ihrer Ansicht nach der Abklärung des Leistungsanspruchs dienenden
 Begutachtung 
abzusehen und stattdessen im Interesse der Verfahrensbeschleunigung 
einen Aktenentscheid über den Leistungsanspruch zu fällen, 
sind im vorliegenden Fall nicht erfüllt.
1.4.6
    
Auf die vorliegende Beschwerde kann somit nur insofern eingetreten werden, als sinngemäss auch gerügt wird, dass die Beschwerdegegnerin mit der 
Rechts
mittelbelehrung der 
angefochtenen Verfügung
 und der verweigerten Aktenein
sicht das Beschleunigungsgebot verletzt bzw. eine 
Rechtsverweigerung betrieben 
hat
. Diese Rüge
n
 
sind
 im Lichte der Erwägungen 1.2 und 1.3 berechtigt. 
Angesichts 
ihres
 Verhaltens vor dem Erlass der angefochtenen Verfügung 
ist es 
sogar 
als „
venire
 contra 
factum
 proprium“ und somit als Rechtsmissbrauch zu werten, wenn 
sich 
die 
Beschwerdegegnerin 
in dem von der Beschwerdeführerin (der Rechtsmittelbelehrung der angefochtenen Verfügung folgend) eingeleiteten Beschwerdeverfahren auf die der Beschwerdegegnerin bereits bei 
Verfügung
s
erlass
 bekannte Praxis des Sozialversicherungsgerichts bezüglich der Anfech
tung von die Modalitäten der Begutachtung betreffenden Zwischenentscheiden 
beruft.
    
Dies bedeutet nicht, dass die angefochtene Verfügung aufzuheben wäre, son
dern dass 
- 
der ständigen Praxis des Gerichts entsprechend 
- 
von einer inhaltli
chen Überprüfung der nur einen Einzelaspekt der Begutachtung regelnden 
angefochtenen V
erfügung abzusehen und die Beschwerdegegnerin in Gutheis
sung der impliziten Rechts
verweigerungs- und 
Rechts
verzögerungs
beschwerde
 anzuweisen ist, unverzüglich 
das bei Begutachtungen 
vorgesehene Verfahren wieder aufzunehmen und schliesslich 
über alle 
anfechtbaren 
Modalitäten der Begutachtung 
einmalig 
zu verfügen
.
1.4.7
    
Unter dem Gesichtspunkt der Transparenz behördlichen Handelns
 wäre es sodann 
zweckmässig, 
einer versiche
rten Person 
- zumindest dann, wenn sie vorgängig bereits Zweifel an der Notwendigkeit einer Begutachtung
 zum Aus
druck gebracht hat - für den Fall, dass sie
 sich in unentschul
dbarer W
eise d
er 
Verfügung über die Begutachtung
, welche 
bei Nicht
anfechtung vollstreckbar wird (
vgl. E. 1.1),
 widersetzen sollte, 
gleichzeitig 
einen 
Nichteintretens- oder Aktene
ntscheid im Sinne vo
n 
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG anzudrohen
 (
wobei
 die „angemessene Bedenkzeit“ ab Eintritt der Rechtskraft der Verfügung einzuräu
men
 und 
die gutachterlichen Untersuchungstermine erst nach 
dem 
Eintritt der Rechtskraft definitiv festzulegen
 wären
)
.
 
D
ieses Vorgehen 
hätte 
 
insbesondere 
für nicht rechtskundig Vertretene
 - 
den Vorteil, dass sie - anders als mit de
r blossen Androhung der formellen Rechtskraft
 in der Rechtsmittelbelehrung der angefochtenen Verfügung (vgl. Urk. 2) - 
sogleich die Tragweite der formellen Rechtskraft der Verfügung erkennen
 und sich rechtzeitig dagegen zur Wehr setzen
 können.
 
Eine zu einem späteren Zeitpunkt gestützt auf die rechtskräftige Verfügung über die Begutachtung erfolgende 
blosse 
Androhung der Rechtsfol
gen
 von 
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG
 
bei deren Missachtung 
ist 
ja 
nicht 
mehr
 anfecht
bar.
    
Weil
 dem Gericht keine aufsichtsrechtlichen Befugnisse gegenüber der 
Beschwer
degegnerin
 zukommen, sind d
ie vorstehende
n Überlegungen
 nicht als gerichtliche Anordnung, sondern als Anregung
 für die Umsetzung 
von BGE 137 V 210 durch die Verwaltung zu verstehen. 
2
.
    
Da die Beschwerdegegnerin 
mit dem
 
Erlass der
 angefochtenen Verfügung bei
 
gleichzeitiger
 Verweigerung der Aktensicht das vorliegende Verfahren provo
ziert hat (vgl. E. 
1.2 und 1.3), was ihr als Rechtsverzögerung vorzuwerfen ist und eine gerichtliche Anordnung zur 
beförderlichen
 Weiterführung des laufen
den Abklärungsverfahrens erfordert (
vgl. 
E. 1.4.6)
, rechtfertigt es sich, sie zur Bezahlung einer angemessenen Parteientschädigung an die Beschwerdeführerin zu verpflichten, obwohl auf deren explizit formulierte Beschwerdeanträge (Auf
hebung der angefochtenen Verfügung und Verpflichtung zum Erlass einer Leistungsverfügung) nicht eingetreten werden kann (vgl. E. 1.4.1 - E. 1.4.5).
    
Dem aus der Beschwerdeschrift ersichtlichen Aufwand
 und der 
Schwierigkeit
 des Prozesses entsprechend rechtfertigt sich die Zusprechung eines Betrags von Fr. 1‘000.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
)
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der mit der Beschwerde vom 15. September 2014 gegen die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 31. Juli 2014 implizit auch erhobenen 
Rechtsver
weige
rungs
- und Rechtsverzögerungsbeschwerde wird 
die Beschwerdegegnerin 
angewiesen
, unverzüglich 
das bei Begutachtungen vorgesehene Verfahren wieder aufzunehmen und schliesslich 
über alle anfechtbaren Modalitäten der Begutachtung 
einmalig 
zu verfügen
.
    
Im Übrigen wird auf die Beschwerde nicht eingetreten.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
1
‘
000
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Dominique 
Chopard
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstErnst