zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00878 · 2017-05-08 · de
Meldepflichtverletzung durch Nichtmelden veränderter Einkommensverhältnisse, rückwirkende Herabsetzung/Aufhebung der bisherigen ganzen Rente


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00878
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Hausammann
Urteil vom 8. Mai 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1976 geborene X.___, gelernter Speditions
kauf
mann, arbeitete vor der erstmaligen Rentenzusprache zuletzt vom 24. Apri
l
 bis 28. September 2001 als Sachbearbeiter Wertschriften-Backoffice bei der Y.___ (Urk. 5/2, Urk. 5/3/4, Urk. 5/8, Urk. 5/11, Urk. 5/66/7). Am 13. Oktober 2003 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Hinweis auf seit Ende der Lehre im Jahr 1996 bestehende psychische Probleme zum Be
zug von Leistungen der Invalidenversicherung an (Urk. 5/3). Mit Verfügung vom 18. Juni 2004 sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Oktober 2002 
eine ganze Invalidenrente zu (
Urk. 
5/24). Mit Mitteilungen 
vom 13. Juli 2006 (Urk. 5/34) sowie 16. Dezember 2011 (Urk. 5/50) wurde der
 Rentenanspruch des Versicherten bestätigt.
1.2
    
Am 2
8. 
Juli 2010 
sprach die IV-Stelle
 dem Versicherten Massnahmen der Arbeitsvermittlung 
zu
 (
Urk. 
5/40) 
und stellte am
 1
2. 
November 2013 
auf Ge
such des Versicherten (Urk. 5/51) hin 
Kosten
gutsprache
 für einen Arbeits
versuch im Betrieb 
Z.___
 für die Dauer vom 
15. 
Mai
 
2013 bis zum 3
1. 
Oktober 2013 (Urk. 5/58).
 Gleichzeitig
 erfolgte eine Kostengutsprache für ein Aufbautraining
 zwischen dem 1. November 2013 und dem 31. Oktober 2014
 (
Urk. 
5/57)
, verlängert vom 1. November 2014 bis zum 31. Januar 2015 
(Mitteilung vom 17. November 2014; Urk. 5/70). Am 28. Januar 2015 schlossen
 die Z.___ und der Versicherten einen unbefristeten Arbeits
vertrag mit Wirkung ab dem 1. Februar 2015 ab (Urk. 5/72/3-6), wo
rauf die IV-Stelle dem Versicherten am 27. März 2015 Kostengutsprache für einen Einarbeitungszuschuss während der Einarbeitungszeit zwischen dem 1. Februar bis zum 30. April 2015 zusprach (Urk. 5/77). Schliesslich wurden die beruflichen Massnahmen mit Mitteilung vom 11. Juni 2015 erfolgreich abgeschlossen (Urk. 5/81). 
1.3
    
Im Rahmen eines neuerlichen Revisionsverfahrens nahm die IV-Stelle weitere 
Abklärungen medizinischer (Urk. 5/92) und erwerblicher (Urk. 5/84, Urk. 5/96-97
) Art vor. Mit Verfügung vom 23. März 2016 sistierte die IV-Stelle die bis
herige Invalidenrente per Ende März 2016 (Urk. 5/99). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 25. April 2016 [Urk. 5/102], Ein
wa
nd vom 27. April 2016 [Urk. 5/104]) wurde die bisherige Rente rückwirkend per 1. Januar 2013 – ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 56 % – auf eine halbe Rente und per 1. Januar 2014 – ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 42 % – auf eine Viertelsrente herabgesetzt und per 1. Januar 2015 ge
stützt auf einen Invaliditätsgrad von 19 % aufgehoben.
 
Einer allfällig gegen 
diese Verfügung erhobenen Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung ent
zogen (Urk. 2 [= Urk. 5/106]).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 18. August 2016 Beschwer
de und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die An
gelegenheit an die Beschwerdegegnerin zur neuerlichen Prüfung des Renten
anspruchs zurückzuweisen (Urk. 1 S. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 5. Okto
ber
 2016 beantragte die Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde (Urk. 4), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 6. Oktober 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 6).
3.
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Renten
bezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 1 des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche
rung
s
rechts
 
[
ATSG
]
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheent
scheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenan
spruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 
In
va
liditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
 
3.2.3
; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.2
    
Hinsichtlich der zeitlichen Wirkung einer Aufhebung bzw. Herabsetzung ist 
Fol
gendes zu berücksich
tigen: Wenn 
invalidenversicherungsrechtliche Aspekte
 zur Diskussion
 stehen
, gilt es grund
sätzlich, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechts
konformen Zustand herzustellen. Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt in diesem Bereich daher in der Regel auf das Ende des der Zustellung der Verfü
gung fol
genden Monats
 (Art. 88a Abs. 2 lit. a 
der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]
)
. Rückwirkend wird die Rente nur herabgesetzt oder aufge
hoben, wenn die unrichtige Aus
richtung einer Leistung darauf zurückzu
führen ist, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder 
er 
der ihm gemäss Art. 77 
IVV
 zumutbaren Meldepflicht nicht 
nachgekommen ist
 
(
Art. 88
bis
 Abs. 2
 lit. b
 IVV
 in der bis Ende 2014 gültig gewesenen Fassung)
. Trifft dies zu, sind sol
cherart wider
rechtlich bezogene Leistungen gemäss den Vorgaben von Art. 25 ATSG zu
rück
zuerstatten (Urteile des Bun
des
gerich
ts 9C_491/2012 vom 22. Mai 2013
 E. 2.2 und 8C_191/2013 vom 16. August 2
013
 E. 4.3).
1.3
    
Gemäss 
Art. 
77 IVV haben die Versicherten jede für den Leistungs
anspruch wesentliche Än
derung, unter anderem eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen.
1.4
    
Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehl
ver
hal
ten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (
BGE 118 V 214
 
 E.
 
2a; SVR 2012 IV Nr.
 
12 S.
 
61 E. 4.2.1; Urteile des Bundesgerichts 9C_245/2012, E.
 
4.1 und 8C_127/2013 vom 22. April 2013, E. 4.1).
1.5
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog im angefochtenen Entscheid, der Beschwer
de
führer habe seine Meldepflicht verletzt, da er keine Meldung über seine veränderten Einkommensverhältnisse erstattet habe. Es liege ein Revisions
grund vor, weshalb sein Invaliditätsgrad rückblickend neu berechnet werde. Aus dem Einkommensvergleich ergäben sich für das Jahr 2012 keine an
spruchs
erheblichen Änderungen, während für das Jahr 2013 bei einem Inva
liditätsgrad von 56 % nur noch Anspruch auf eine halbe Rente und für das Jahr 2014 bei einem Invaliditätsgrad von 42 % Anspruch auf eine Vier
tels
rente bestehe. Per 1. Januar 2015 werde die Rente zufolge eines IV-Grads von 19 % rückwirkend aufgehoben (Urk. 2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer brachte in seiner Beschwerde dagegen im Wesent
lichen vor, er habe die Beschwerdegegnerin bereits im Jahr 2013 darüber informiert, dass er eine Erwerbsmöglichkeit habe und auf das neu erzielte Einkommen hingewiesen. Sodann sei die rückwirkende Herabsetz
ung/Auf
hebung in zeitlicher Hinsicht nicht korrekt vorgenommen worden (Urk. 1).
3.
3.1
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die rückwirkende Rentenherabsetzung per 1. Januar 2013 auf eine halbe Rente respektive per 1. Januar 2014 auf eine Viertelsrente sowie die Rentenaufhebung per 1. Januar 2015 rechtens waren. Dies setzt vorab eine revisionsrechtlich bedeutsame Änderung in den tat
säch
lichen Verhältnissen (vgl. vorstehende E. 1.1) voraus, was – auch wenn nicht strittig – zu prüfen bleibt. 
3.2
    
Zeitliche Vergleichsbasis für die anspruchserhebliche Änderung des Inva
lidi
täts
grades bildet die Verfügung vom 18. Juni
 
2004
, mit welcher dem Be
schwer
deführer mit Wirkung ab 1. Oktober 2002 eine ganze IV-Rente zuge
sprochen wurde (Urk. 5/24).
    
Ausgegangen wurde bei der Rentenzusprache von einer seit Oktober 2001 bestehenden 100%igen Arbeitsunfähigkeit wegen einer unbehandelten para
noi
den halluzinatorischen Schizophrenie (ICD-10 F20.0), bestehend seit (damals) 7 Jahren, mit progressiver Verschlechterung in den letzten 2 Jahren (Urk. 5/9/1, Urk. 5/10/7, Urk. 5/17/1). Abgestellt wurde auf die Berichte von 
Dr. med. 
A.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 13. Novem
ber 2003 (Urk. 5/9) sowie Dr. med. B.___, FMH All
ge
meine Innere Medizin, vom 24. November 2003 (Urk. 5/10). Die Beschwer
de
gegnerin zog das dem IK-Auszug (Urk. 5/8) zu entnehmende Einkommen des Beschwerdeführers bei der C.___ und der D.___ des Jahres 2001 bei und ging von einem Valideneinkommen von Fr. 46‘128.-- aus. Das Invalideneinkommen bemass sie der medizinischen 
Einschätzung einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit entsprechend mit Fr. 0.--
 und errechnete hieraus einen Invaliditätsgrad von 100 % (Urk. 5/17/2).
3.3
    
Massgebend bei der Bestim
mung des Einkommensvergleichs im Sinne von Art. 16 ATSG sind die jährli
chen Erwerbseinkommen, von denen Beiträge gemäss dem Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) erhoben würden (Art. 25 Abs. 1 IVV). Dementsprechend ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerde
gegnerin
 beim Einkommensvergleich im Rahmen des aktuellen Revisionsverfahrens
 auf die IK-Auszüge abgestellt hat
, woraus sich die Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse ergibt
. In den Jahren 2012 bis 2015 lag das effektiv erzielte Einkommen gemäss dem IK-Auszug vom 
3. 
März 2016 (
Urk. 
5/96/2
, resp. Urk. 5/84 [Auszug vom 
23. Juni 2015]) im Jahr 2012 bei Fr. 8‘140.-- (
E.___
), im Jahr 20
13 bei 
Fr. 
26‘054.-- (
E.___
: Fr. 24‘654.--; 
Z.___
: 
Fr. 
1‘400.--)
, im Jahr 2014 bei Fr. 
34‘739.-- (
E.___
: 
Fr. 
25‘564.--; 
Z.___
: 
Fr. 
9‘175.--) und im Jahr 2015 bei 
Fr. 
48‘739.-- (
E.___
: 
Fr. 
26‘789.--; 
Z.___
: 
Fr. 
21‘950.--). 
E
ine massgebliche (vgl. Art. 31 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
) Verbesserung der erwerblichen Verhältnisse 
ist somit 
ausgewiesen.
    
Die Kündigung der Anstellung bei der Y.___ per 30. April 2016 erfolgte sodann nicht aus gesundheitlichen Gründen. Die Anstellung bei der E.___ war zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung unge
kündigt (Urk. 5/95). Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass dem Be
schwerdeführer die Ausübung dieser beiden Tätigkeiten bei der Y.___ und der E.___ medizinisch-theoretisch nicht zumutbar war respektive ist. 
Die Hausärztin des Beschwerdeführers, Dr. B.___, führte zu dessen Gesundheitszustand in ihrem Bericht vom 4. Dezember 2015 (Urk. 5/92) denn auch aus, der Beschwerdeführer arbeite aktuell in einem IV-Integrationsprojekt, er transportiere Möbel aus einer speziellen Werkstatt im Rahmen von 40-50 %, dies führe er zur grossen Zufriedenheit seiner Vorge
setzten aus (Urk. 5/92/1). Die Anstellung sei aufgrund ihrer stabilisierenden Funktion unbedingt weiterzuführen, wobei die Leistungsfähigkeit aktuell bei ca. 60 % liege (Urk. 5/92/2). Der Beschwerdeführer leide jedoch weiterhin an den Symptomen der paranoiden Schizophrenie (Urk. 5/92/3). Der Beschwer
de
führer trat seine Anstellung bei der Z.___ – nachdem die Ein
gliederungsmassnahmen der Beschwerdegegnerin erfolgreich abgeschlossen worden waren (vgl. Sachverhalt Ziff. 1) – per 1. Februar 2015 an (Urk. 5/72/3-5), wobei für die ersten drei Monate (bis 30. April 2015) noch ein monatlicher Einarbeitungszuschuss von Fr. 500.-- bezahlt wurde, der im AHV-pflichtigen Lohn enthalten ist (Urk. 5/77). Seine Tätigkeit bei der E.___ hatte der Beschwerdeführer gemäss Arbeitsvertrag vom 27. Februar 2012 (Urk. 5/97) bereits per 1. Januar 2013 aufgenommen 
(Urk. 5/97/1-4). Festzuhalten bleibt, dass der Beschwerdeführer schon zwischen
 Juli und Dezember 2012 gemäss den Buchungen im individuellen Konto ein Einkommen bei der E.___ in der Höhe von Fr. 8‘140.-- erzielt hatte (Urk. 5/96/2). Die Beschwerdegegnerin stellte beim Einkommensvergleich für das Valideneinkommen auf die Tabellen der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2012 und den Lohn für sonstige wirt
schaftliche Dienstleistungen von monatlich Fr. 4‘636.-- 
(LSE 2012 TA1, Ziff. 77-82, Männer, Kompetenzniveau 1)
 ab und errechnete im Vergleich zu den effektiv erzielten Jahreseinkommen seit der Wiederaufnahme der Arbeits
tätigkeit per Juli 2012 zunächst einen Invaliditätsgrad von 86 % per 1. Januar 2013 einen solchen von 56 %, per 1. Januar 2014 einen solchen von 42 % und per 1. Januar 2015 einen solchen von 19 % (Einkommensver
gleich, Urk. 5/100). Diese Einkommensvergleiche wurden nicht beanstandet und die Invaliditätsbemessung gibt keinen Anlass zur Korrektur, zumal sich im Resultat nichts ändert, wenn die Einarbeitungszuschüsse unberücksichtigt blieben.
3.4
    
Veränderungen in den Einkommensverhältnissen sind der IV-Stelle von Ren
tenbe
zügern – unabhängig ihrer allfälligen Folgen - unverzüglich zu mel
den (E. 1.3 vorstehend). Der Beschwerdeführer wurde in der rentenzusprechenden Verfügung (
Urk. 
5/24/2) sowie in den beiden die Rente bestätigenden 
Mit
teil
ungen in den Jahren 2006 und 2011 (
Urk. 
5/34/1, Urk. 5/50/1) explizit 
darauf hingewiesen, dass er insbesondere jede Änderung in den Einkom
mens
verhältnissen mitzuteilen habe. Sodann wurde im Verlaufsprotokoll der Ein
gliederungsberatung (Eintrag vom 2
2. 
Januar 2014) die Notiz angebracht, der Beschwerdeführer sei nochmals daran erinnert worden, dass er sämtliche Einkommen zu deklarieren habe
. Festgehalten wurde lediglich,
 er sei regel
mässig als Türsteher tätig (
Urk. 5/82/8, vgl. auch Urk. 5/95
). Der Beschwerde
führer hat laut den Akten der Beschwerdegegnerin erstmals im Januar 2014 von seiner Anstellung bei der 
E.___
 berichtet
, dies im Rahmen der Eingliederungsberatung
. Das Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach er 
bereits im Januar 2013 
auf das neue Erwerbseinkommen hingewiesen habe, dringt – ab
gesehen davon, dass auch die von der Beschwerdegegnerin festgehaltene Notiz vom 22. Januar 2014, der Beschwerdeführer sei als Tür
steher tätig,
 um knapp eineinhalb Jahre verspätet erfolgt 
wäre
 – nicht durch. Wo das Gesetz es nicht anders bestimmt, hat gemäss Art. 8 des Zivil
gesetz
buches (ZGB) derjenige das Vorhan
densein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. Daraus ergibt sich, dass im vorlie
gen
den Fall dem Beschwerdeführer der Beweis dafür obliegt, dass er seiner Melde
pflicht genügend nachgekommen ist. Der Beschwerdeführer bringt je
doch keinerlei Indizien vor, welche dafür sprächen, dass er seiner Melde
pflicht, wie er behauptet, bereits im Januar 2013 nachgekommen 
ist und
 dass er Angaben zu
m
 
effektiv erzielt
e
n
 Einkommen gemacht ha
t
. Es fehlt an objektiven Beweismitteln, welche sein Vorbringen belegen würden. 
Da 
R
and
zif
fer
 2047 des KSVI (Kreisschreiben über das Verfahren in der Invalidenver
siche
rung
, Fassung vom 23. Dezember 2015) statuiert,
 
dass m
ündlich oder tele
fo
nisch eingeholte Auskünfte entweder von der 
A
uskunft
 
erteilenden Person oder Stelle schriftlich bestätigt werden
 müssen
 (falls sie von entschei
dender Bedeu
tung sein können) oder 
sie 
schriftlich in den Akten festzuhalten
 sind (vgl. auch Art. 43 Abs. 1 ATSG), ist deshalb grundsätzlich davon auszugehen, dass eine zuordenbare Meldung bezüglich dem Antritt einer Stelle von der zuständigen sachbearbeitenden Person – angesichts der ent
scheidenden Bedeutung einer solchen Auskunft – jedenfalls mittels Akten
notiz dokumentiert worden wäre. 
    
Da der
 Beschwerdeführer
 für den Nachweis der Einhaltung der Meldepflicht
 die 
Beweislast trägt,
 wirkt sich die 
vorliegende Beweislosigkeit der von ihm
 gel
tend gemachten Anzeige 
veränderter Einkommensverhältnisse seit
 
Januar 2013
 zu 
seinen 
Ungunsten aus: Es ist 
somit 
davon auszugehen, dass 
er seiner
 Meldepflicht hin
sichtlich
 der
 
veränderten Einkommensverhältnisse zufolge Antritts und im Verlauf seiner Anstellung bei der E.___
 nicht nachgekommen ist
.
Infolgedessen liegt eine Verletzung der Meldepflicht vor, wobei ohne Zweifel e
ine mindestens leichte Fahrlässigkeit gegeben ist.
 
3.5
    
Der Beschwerdeführer macht geltend, dass eine Anpassung der Renten je
weils erst nach Ablauf einer gewissen Dauer, regelmässig nach drei Monaten, vorgenommen werden dürfe (Urk. 1). Damit spricht er Art. 88a Abs. 1 IVV 
an, wonach eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit für die Herabsetzung oder
 Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen ist, in dem angenommen werden kann, das sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird, und wonach sie in jedem Fall zu berücksichtigen ist, nachdem sie ohne wes
entliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiter
hin andauern wird. Wie der Wortlaut dieser Bestimmung aufzeigt, ist im Regelfall pro futuro abzuklären, ob eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit voraussichtlich längere Zeit Bestand haben wird. Ist die Anpassung der 
Ren
tenleistungen hingegen aufgrund einer Meldepflichtverletzung rückwir
ke
nd vorzunehmen, sind die Voraussetzungen von Art. 88a Abs. 1 IVV auch rück
wirkend zu untersuchen. Dass die Erwerbsfähigkeit vorliegend ab Januar 2013 eine dauerhafte Verbesserung erfuhr, welche sich von Jahr zu Jahr steigern liess, ergibt sich daraus, dass es dem Beschwerdeführer möglich war, nach dem Aufbautraining sowohl die Tätigkeit bei der Y.___ als auch die Tätigkeit bei der E.___ nebeneinander über längere Zeit zu halten bzw. die stundenweise entlöhnte Tätigkeit als Türsteher offen
sichtlich stetig auszubauen. Damit ist die Verbesserung ab Stellenantritt bei der E.___ (Januar 2013) bzw. ab regelmässig verbessertem Jahres
einkommen zu berücksichtigen (vgl. hierzu Urteil des Bundesgerichts 9C_1022/2012 vom 16. Mai 2013).
4. 
    
Die angefochtene Verfügung ist nach dem
 Gesagten
 zu bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde
 
vollumfänglich abzuweisen.
5.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 
7
00.-- festzulegen und ausgangs
ge
mäss vo
m
 Beschwerdeführer zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zuge
stellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Bewei
s
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHausammann