zh_sozialversicherungsgericht · AL.2020.00259 · 2021-01-20 · de
Anspruchsberechtigung. Ermittlung der Beitragszeit bei Temporärarbeitsverhältnissen mit Einsatzverträgen. Keine Befreiung bei Arbeitsunfähigkeit. Ungenügende Beitragszeit.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2020.00259
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Peter
Urteil
 vom 
20. Januar 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Urs P. Keller
Suffert
 
Neuenschwander
 & Partner
Rotfluhstrasse
 91, Postfach, 8702 Zollikon
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
 11, Postfach 5037, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1998 geborene 
X.___
 meldete sich am 26. Mai 2020 beim regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Y.___
 zur Arbeitsvermittlung an (Urk. 8/1) und stellte am 9. Juni 2020 einen Antrag auf Ausrichtung von Arbeits
losenentschädigung ab 26. Mai 2020 (Urk. 8/8). Mit Verfügung vom 12. August 2020 (Urk. 8/24) verneinte die 
Unia
 Arbeitslosenkasse (nachfolgend: 
Unia
) einen Anspruch
 des Versicherten auf Arbeitslos
enentschädigung wegen Nichterfüllung der Beitragszeit. Die gegen diese Verfügung erhobene Einsprache (
Urk. 8/26
)
 wies die 
Unia
 mit Entscheid vom 2. September 2020 ab (Urk. 2)
2.
    
Dagegen liess 
X.___
 mit Eingabe vom 2. Oktober 2020 (Urk. 1) Beschwerde erheben und beantragen, der 
Einspracheentscheid
 vom 2. September 
2020 sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zur Erbringung von Arb
eits
losenentschädigung per 26. Mai 2020 zu verpflichten. Mit Beschwerde
antwort vom 2. November 2020 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Be
schwerde (Urk. 7), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 5. November 2020 (Urk. 10) zur Kenntnis gebracht wurde. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versichert
e Person die Beitragszeit (Art. 
13 des Bundesgesetzes über die obli
ga
torische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG]) erfüllt hat oder von der Erfüllung der
 Beitragszeit befreit ist (Art. 14 AVIG; A
rt
 8 Abs. 1 
lit
. 
e AVIG).
1.2
    
Nach 
Art. 
9 
Abs. 
1 AVIG gelten - soweit das Gesetz nichts 
anderes
 vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zweijährige Rahmenfristen. Die Rah
menfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämt
liche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (
Art. 
9 
Abs. 
2 AVIG), und die Rah
menfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (
Art. 
9 
Abs. 
3 AVIG).
    
Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). 
    
Gemäss Art. 
11 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) zählt jeder volle Kalendermonat, in dem die versicherte Person beitragspflichtig ist, als Beitragsmonat (
Abs. 
1). Bei ange
brochenen Kalendermonaten (Beginn oder Ende der ausgeübten Beschäftigung im Laufe des Monats) werden Beitragszeiten, die nicht einen vollen Kalender
monat umfassen, zusammengezählt, wobei je 30 Kalendertage als ein Beitrags
monat gelten (
Abs. 
2).
 
Da für die Ermittlung der Beitragszeit somit nicht die Beitragstage - also die Tage, an welchen die versicherte Person tatsächlich einer beitragspflichtigen Beschäftigung nachgegangen ist -, sondern die Kalendertage massgebend sind, müssen Erstere in Kalendertage umgerechnet werden, wozu praxisgemäss ein Umrechnungsfaktor 1,4 verwendet wird (BGE 122 V 256 E. 2a mit Hinweisen).
1.3
    
Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind gemäss 
Art. 
14 
Abs. 
1 AVIG Per
sonen, die innerhalb der Rahmenfrist (
Art. 
9 
Abs. 
3) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit nicht erfüllen konnten wegen:
a. 
    
einer Schulausbildung, 
einer 
Umschulung
, einer Aus- und 
Weiterbildung, sofern sie während mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten
 (seit dem 
1. 
Januar 2017 gültige Fassung)
;
b.
    
Krankheit (
Art. 
3 ATSG), Unfall (
Art. 
4 ATSG) oder Mutterschaft (
Art. 
5 ATSG
), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten;
c.
    
eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haft- oder Arbeitserzie
hungs
anstalt oder in einer ähnlichen schweizerischen Einrichtung.
    
Nach dem klaren Wortlaut von 
Art. 
14 
Abs. 
1 AVIG muss die versicherte Person durch einen der in dieser Bestimmung genannten Gründe an der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung gehindert worden sein. Zwischen dem Befrei
ungs
grund und der Nichterfüllung der Beitragszeit muss ein Kausalzusam
men
hang bestehen. Dabei muss das Hindernis während mehr als zwölf Monaten be
standen haben. Da eine Teilzeitbeschäftigung mit Bezug auf die Erfüllung der Beitragszeit einer Vollzeitbeschäftigung gleichgestellt ist (
Art. 
11 
Abs. 
4 Satz 1 AVIV), liegt die erforderliche Kausalität zudem nur vor, wenn es der versicherten Person aus einem der in 
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. a bis c AVIG genannten Gründe auch nicht möglich und zumutbar war, ein Teilzeitarbeitsverhältnis einzugehen (BGE 139 V 37 E. 5.1 mit Hinweisen). 
    
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin verneinte einen Anspruch auf Arbeitslosenentschä
di
gung mit der Begründung, der Beschwerdeführer habe in der massgebenden Rah
menfrist für die Beitragszeit 
lediglich
 7.22 Monate
 
beitragspflichtige Beschäfti
gung nachweisen können
. 
Auch sei der Beschwerdeführer nur
 für 10.37 Monate zu 100 % arbeitsunfähig gewesen, 
weshalb auch nicht von einer Befreiung der Erfüllung der Beitragszeit ausgegangen werden könne (Urk. 2). Auch unter An
rechnung der vom Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren geltend gemachten zusätzlichen Beitragszeit vom 26. Mai 2018 bis 13. Juni 2018 wäre die Mindest
beitragszeit von zwölf 
Monaten nicht erfüllt (Urk. 7)
.
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte 
in seiner Beschwerde (Urk. 1) 
demgegenüber gel
tend, aufgrund der vorliegenden Lohnabrechnungen für die Monate September 2018 bis Januar 2020 sei 
ein länger als zwölf Monate dauerndes Arbeitsverhältnis erstellt. Hinzu kämen weitere 2.1 Monate an Beitragszeit aufgrund weiterer Ein
satzverträge während der Rahmenfrist. Damit habe der Beschwerdeführer ab dem 26. Mai 2020 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. 
3.
3.1
    
Vorliegend ist unbestritten, dass die Rahmenfrist
 für die Beitragszeit
 vom 26. Mai 2018 bis 25. Mai 2020 lief. Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer innerhalb 
dieser
 Rahmenfrist eine beitragspflichtige Beschäftigung von mindes
tens zwölf Monaten ausgeübt hat.
3.2
    
Während der Rahmenfrist war der Beschwerdeführer gemäss Angaben in den je
weiligen Arbeitgeberbescheinigungen bei zwei verschiedenen Arbeitgebern tem
po
rär als Montageelektriker 
angestellt
: vom 1
3. 
bis 31. Januar 2020 und vom 
2. 
bis 20. März 2020 bei der 
Z.___
 (Urk. 8/6 und 9) und vom 
20. August 20
1
8 (mit Unterbrüchen)
 bis
 zum
 12. Januar 2020 bei der 
A.___
 (Urk. 8/16). Bis 13
. 
Ju
n
i 2018 befand sich der Beschwerdeführer zudem in einem Lehrverhältnis (Urk. 3/9). 
    
Bei den Vereinbarungen zwischen dem Beschwerdeführer und der 
Z.___
 sowie der 
A.___
 handelt es sich 
jeweils 
um
 einen
 Rahmen
vertrag für 
Temporärarbeit
 (vgl. Urk.
 
8/6, 7, 9 und 22 sowie Urk. 8/9 und
 
13-17). D
er Rahmenvertrag mit einer 
Temporärfirma
 begründet grundsätzlich kein beitrags
zeitrelevantes Arbeitsverhältnis, da der Rahmenvertrag in der Regel keinen An
spruch auf Beschäftigung auslöst und die versicherte Person berechtigt ist, Ein
sätze abzulehnen. Dagegen begründen die einzelnen Einsatzverträge jeweils ein neues, 
in sich abgeschlossenes Arbeitsverhältnis. Massgebend für die Berechnung der Beitragszeit ist somit die Dauer jedes einzelnen Arbeitseinsatzes (AVIG-Praxis ALE 
Rz
 B160). Nur die sich aus den einzelnen Einsatzverträgen ergebenden Arbeitseinsätze können als Beitragszeit im Sinne von 
Art. 
13 AVIG angerechnet werden (Urteil des Bundesgerichts 8C_787/2010 vom 1
2. 
Januar 2011 E. 3.1). In diesen Fällen erfolgt eine allfällige 
Proratisierung
 der Kalendermonate für die Ermittlung der Beitragszeit zu Beginn und am Ende von jedem Arbeitseinsatz (AVIG-Praxis ALE 
Rz
 B150b).
3.3
    
Aktenkundig 
ist, dass es aufgrund der zwischen dem Beschwerdeführer und der 
Z.___
 sowie der 
A.___
 abgeschlossenen (Rahmen)
arbeits
ver
träge
 zu mehreren einzelnen Einsatzverträgen mit verschiedenen Betrieben kam (vgl. Urk. 8/7, 13 – 15 und 22)
:
3.3.1
    
Über die 
Z.___
 war der Beschwerdeführer vom 1
3. 
bis 31. Januar 2020 
bei der 
B.___
 (Einsatzvertrag vom 9. Januar 2020, Urk. 8/22 in Verbindung mit Arbeitgeberbescheinigung vom 30. Mai 2020, Urk. 8/9)
 und vom 
2. 
bis 20. März 2020 für die 
C.___
 (Einsatzvertrag vom 27. Februar 2020, Urk. 8/7 in Verbindung mit Arbeitgeberbescheinigung vom 30. Mai 2020, Urk. 8/6)
 tätig. Aus diesen beiden Einsätzen resultiert
 jeweils eine Beitragszeit von 15 Werktagen, mithin 21 Kalendertagen (15 Werktage x 1.4), was einer Beitragszeit von
 jeweils
 0.7 Monaten entspricht. 
    
Durch die Einsätze über die 
Z.___
 generierte der Beschwerdeführer somit eine Beitragszeit von 1.4 Monaten.
3.3.2
    
Entgegen dem Dafürhalten des Beschwerdeführers (Urk. 1 S. 4) finden sich im Hinblick auf den Rahmenvertrag mit der 
A.___
 ebenfalls Angaben zu seinen einzelnen Arbeitseinsätzen: Auf einer Zusatzseite zur Arbeitgeberbe
schei
nigung vom 7. Juli 2020 wurden Startdatum, erwartetes Enddatum sowie (effek
tives) Enddatum der durch die 
A.___
 vermittelten Arbeitseinsätze notiert (Urk. 8/16 S. 3). Wenngleich der mit der 
D.___
 am 20. August 2018 abgeschlossene Einsatzvertrag bis zum 16. November 2018 hätte andauern sollen (Urk. 8/15), ergibt sich aus dem nachfolgenden Einsatzvertrag mit der 
E.___
, dass der Beschwerdeführer ab dem 8. Oktober 2018 bei Letzterer tätig war (Urk. 8/14). Die Angabe der 
A.___
, gemäss derer der Beschwerdeführer (effektiv) vom 20. August bis zum 28. September 2018 und vom 8. Oktober bis zum 12. Oktober 2018 im Einsatz stand, deckt sich mit deren 
Lohnzahlung im Monat Oktober 2018, wonach der Stundenlohn für die Kalen
der
wochen 39 (24. bis 28. September 2018) und 41 (8. bis 12. Oktober 2018) aus
gerichtet wurde (Urk. 8/17 S. 3). Ab dem 22. Oktober 2018 wurde das Unfall
taggeld ausbezahlt (Urk. 8/17 S. 4). Schliesslich bestand ab 
dem 9. September 2019 wieder ein Einsatzvertrag (Urk. 8/13) mit Lohnzahlung beziehungsweise Ausrichtung von Unfalltaggeldern (vgl. Urk. 8/17 S. 13-17; Arbeitsunfähigkeits
bescheinigungen, Urk. 8/19 S. 5-9, Urk. 8/26 S. 3).
    
Damit ist erstellt, dass der Beschwerdeführer über 
die 
A.___
 vom 20. August bis 
28. September
 2018 
bei der 
D.___
 (Einsatzvertrag vom 20. August 2018, Urk. 8/15
 in Verbindung mit Arbeitgeberbescheinigung vom 
7. Juli 2020, Urk. 8/16 S. 3
), vom 
8. 
bis 12. 
Oktober 2018 
bei der 
E.___
 (Einsatzvertrag vom 8. Oktober 2018, Urk. 8/14 in Verbindung mit Arbeit
geber
be
scheinigung vom 7. Juli 2020, Urk. 8/16 S. 3) und vom 9. September 2019 bis 12. Januar 2020 bei der 
F.___
 (Einsatzvertrag vom 9. September 2019, Urk. 8/13 in Verbindung mit Arbeitgeberbescheinigung vom 7. Juli 2020, Urk. 8/16 S. 3) tätig
 war
. Aus dem ersten Einsatz resultiert eine Beitragszeit von 
insgesamt
 einem Monat
 
und
 
1
0 Werktagen, mithin 
14 Kalender
tagen (10
 Werk
tag
e x 1.4)
 und einem Monat
, was einer Beitragszeit von 1.4
67
 Monaten entspricht. Aus dem zweiten Einsatz resultiert eine Beitragszeit 
von fünf Werktagen, mithin sieben Kalendertagen (5 Werktage x 1.4), was 0.23
3
 Monaten Beitragszeit ent
spricht. Der dritte Einsatz führt zu einer Beitragszeit von drei Monaten (Oktober bis und mit Dezember 2019) und 16 Werktagen im September 2019 sowie 8 Werk
tagen im Januar 2020, mithin 33.6 Kalendertage (24 Werktage x 1.4), was ins
gesamt 4.12 Monaten Beitragszeit entspricht. 
    
Durch die Einsätze über die 
A.___
 generierte der Beschwerdeführer so
mit eine Beitragszeit von insgesamt 
5.82
 Monaten 
(
1.4
67
 Monate + 0.23
3
 Monate + 4.12 Monaten
)
.
3.4
    
Gemäss dem Schreiben der 
C.___
 vom 13. Juni 2018
 (Urk. 3/9)
 wurde das 
Lehrverhältnis mit dem Beschwerdeführer per 13. Juni 2018 aufgelöst. Für die vor
l
iegend massgebende Rahmenfrist resultiert eine Beitragszeit 
von 
13 Werk
tagen, mithin 18.2 Kalendertagen (13 Werktagen x 1.4), was 0.6 Monaten Beitragszeit entspricht.
 
3.
5
    
Insgesamt kann der Beschwerdeführer innerhalb der massgebenden Rahmen
frist eine Beitragszeit von 7.8
2 Monaten (1.4 + 5.8
2
 + 0.6
) nachweisen. An dieser Ausgangslage vermag auch der Umstand, dass der Beschwerdeführer 
Taggeld
zahlungen der Schweizerischen 
Unfallversicherungsanstalt (Suva
) über die 
A.___
 erhalten hat (vgl. Urk. 8/16 S. 3 und Urk. 8/17)
, nichts zu ändern
. 
I
m Personalverleihverhältnis 
besteht der Arbeitsvertrag des Versicherten mit dem Verleiher, nicht mit dem Einsatzbetrieb. 
Zur Tragung der Prämien für die obliga
torische Versicherung der Berufsunfälle und Berufskrankheiten nach
 Art. 
91 
des 
Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (
UVG
) ist mithin 
der Verleiher ver
pflichtet, da er vertraglich zur Lohnzahlung verpflichtet 
ist (BGE 145 II 63 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen; vgl. auch Art. 8 und 19 ff. des Bundesgesetzes über die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih [Arbeitsvermittlungsgesetz, AVG]). Wie bereits dargelegt, ist indes beim Personalverleih nicht der Rahmen
arbeits
vertrag beitragszeitrelevant, sondern wird hierfür auf die einzelnen Einsatz
ver
träge abgestellt (E. 3.2). Damit war zwar die 
A.___
 zur Entrichtung der Versicherungsbeiträge und zur Lohnauszahlung verpflichtet, welcher Ver
pflichtung sie denn auch nachgekommen ist (Urk. 8/17).
 
Ein an die Beitragszeit anrechenbares Arbeitsverhältnis lässt sich hieraus
 aber
 nicht ableiten, womit sich der Beschwerdeführer auch nicht auf Art. 13 Abs. 2 
lit
. 
c AVIG berufen
 kann.
3.6
    
Schliesslich findet auch 
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. b AVIG, gemäss welchem Personen von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind, die innerhalb der Rahmenfrist (
Art. 
9 
Abs. 
3 AVIG) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeits
verhältnis standen und die Beitragszeit nicht erfüllen konnten wegen Krankheit (
Art. 
3 ATSG) oder Unfall (
Art. 
4 ATSG), keine Anwendung. Die Sonderregelung von 
Art. 
14 AVIG kann nur gelten, wenn die Mindestbeitragszeit gemäss 
Art. 
13 AVIG nicht erfüllt werden konn
te und dafür Gründe gemäss Art. 
14 AVIG vor
liegen
.
 Wer in der Rahmenfrist etwa 12.1 Monate krank war und 11.9 Monate arbeitete, erfüllt die Anspruchsvoraussetzungen, nicht aber, wer 11.9 Monate arbeitetet und weniger als 12 Monate krank
 war
 (v
gl
. 
Barbara Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent
schädi
gung, 
5. 
Aufl
ag
e, Zürich/Basel/Genf 2019, S. 72
 
ff. mit Hi
nweisen). V
orliegend hat der Beschwerdeführer in der massgebenden Rahmenfrist für die Beitragszeit 
7.8
2
 
Monate gearbeitet
 und war ausweislich der Akten vom 21. Oktober 2018 bis 
28. Februar 2019 und vom 13. März bis 31. August 2019 (Urk. 8/19 und 26) – das
 heisst für rund 10 Monate – unfallbedingt arbeitsunfähig. Die Zeiten, wäh
rend der Beschwerdeführer in einem Arbeitsverhältnis stand (vgl. hierzu mit E. 3.3) 
und zeitgleich unfallbedingt zu 100
% arbeitsunfähig war
 (16. September bis 31. 
Oktober 2019, 18. November bis 22. Dezember 2019, Urk. 8/19)
, sind 
im Rahmen des
 Befreiungstatbestandes 
nicht zu berücksichtigen (
Art. 
14 
Abs. 
1 AVIG),
 sondern wurden als Beitragszeit gezählt (Art. 13 Abs. 2 
lit
. c AVIG)
. 
 
3.
7
    
Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass der Beschwerdeführer die Mindestbeitragszeit von zwölf Monaten nicht erfüllt
 und von der Erfüllung der Beitragszeit nicht 
befreit
 war
.
 
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
, mit dem die Beschwerdegegnerin einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosen
ent
schädigung ab dem 
26. Mai 2020
 verneint hat, erweist sich damit als rechtens.
    
Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen.
Das Gericht 
erkennt
:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Urs P. Keller
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelPeter