zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00602 · 2014-07-09 · de
Invalidenrente: Rentenverweigerung wegen Verletzung der Schadenminderungspflicht durch selbstverschuldeten Abbruch von zumutbaren beruflichen Eingliederungsmassnahmen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00602
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner
Urteil 
vom 
9. Juli 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
Rämistrasse
 5, Postfach 462, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Am 21. Dezember 2009 stellte 
Y.___
 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
unter Hinweis auf eine hyperkinetische Störung des Sozialverhaltens 
Antrag auf berufliche Eingliederungsmassnahmen für sei
nen 1993 geborenen Sohn 
X.___
,
 welcher damals 
das 9. und für ihn letzte Schuljahr 
besuchte
 (Urk. 6/2).
 Daraufhin holte die IV-Stelle Auskünfte der behandelnden 
Ärzte
 
ein 
und organisierte 
im Rahmen der Berufsberatung 
ver
schiedene Schnupperlehren bis schliesslich im 
Z.___
 ein 
Ausbildungs
platz
 
als 
Mechanikerpraktiker
 gefunden werden konnte 
(Urk. 6/36).
 Daraufhin 
er
teilte 
die IV-Stelle
 dem Versicherten am 13. Februar 2012 Kostengutsprache für die erstmalige berufliche Ausbildung zum 
Mechanikerpraktiker
 
PrA
 bei
m
 
Z.___
 vom 14. Februar 2012 bis 13. Februar 2013 (Urk. 6/38)
.
 
Am 21. Februar 2012 
beantragte
 der nun 
volljährige
 
X.___
 
die Ausrich
tung von Taggeldern
 (Urk. 6/44)
, was ihm mit Verfügung vom 3. April 2012 (
Urk. 
6/47) und 15. Mai 2012 (
Urk. 
6/49) gewährt wurde.
 
Nachdem das 
Z.___
 die Anhebung der Ausbildung au
f das Niveau des eidgenössischen
 
Berufs
attestes
 empfohlen hatte (Urk. 6/52), erklärte die IV-Stelle m
it Mitteilung vom 4. September 2012 die Übernahme der Mehrkosten der erstmaligen beruflichen Ausbildung zum 
Mechanikerpraktiker
 mit eidgenössischem Berufsattest EBA 
vom
 6. August 2012 bis 5. August 2014 (Urk. 6/54).
 
Nach 
verschiedenen, die Ausbildung gefähr
d
enden Verfehlungen des Versicherten 
(betreffend Pünktlich
keit, Abmeldung bei Krankheit, Verhalten) 
forderte 
ihn 
die IV-Stelle mit Schrei
ben vom 23. Oktober 2012 
unter Androhung der Einstellung der Abklärungen und Abweisung des Leistungsbegehrens 
auf, 
seine Mitwirkungsplicht wahrzu
nehmen 
(Urk. 6/60). Nach 
weiteren, 
wiederholten 
Pflichtverletzungen
 durch den Versicherten stellte die Verwaltung mit Vorbescheid vom 13. Februar 2013 den Abbruch der beruflichen Massnahmen in Aussicht (Urk. 6/67 f.)
. Daraufhin 
er
suchte
 
X.___
 um Wiederaufnahme der Ausbildung (Urk. 6/71, Urk. 6/73). Mit Verfügung vom 12. April 2013 entschied die IV-Stelle 
jedoch 
im angekündigten Sinne (Urk. 6/75).
 Anschliessend verneinte sie mit Verfügung vom 27. Mai 2013 
 nach Durchführung des 
Vorbescheidverfahrens
 (Urk. 6/77 ff.) 
 
den Anspruch auf eine Invalidenrente (Urk. 2).
2.
    
Gegen die rentenablehnende Verfügung
 erhob 
X.___
 am 25. Juni 2013 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren um Ausrichtung einer der Invalidität 
angepas
sten
 Rente, eventualiter um Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zur weiteren Abklärung. Daneben ersuchte er um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung von Rechtsanwalt 
lic
. 
iur
. 
Zollinger
 als unent
geltlichen Rechtsbeistand (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 27. August 2013 schloss die Verwaltung auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5). Mit Ver
fügung vom 30. September 2013 
(Urk. 7) 
wurde der Beschwerdeführer darüber orientiert. Daneben wurde er aufgefordert, seine prozessuale Bedürftigkeit dar
zulegen, wozu er mit Eingabe vom 3. Januar 2014 Folge leistete (Urk. 12
-14
).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (Art. 28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
1.3.
1
    
Im Gebiet der Invalidenversicherung gilt ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vor
zukehren hat, um die Folgen ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen). Dieses Gebot der Selbsteingliederung ist Ausdruck des in der ganzen Sozialversicherung geltenden Grundsatzes der 
Schadenmin
derungspflicht
 (vgl. BGE 120 V 368 E. 6b, 117 V 275 E. 2b), wobei jedoch von der versicherten Person nur Vorkehren verlangt werden können, die unter Be
rücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des 
Einzelfalles zumutbar sind (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen auf Lehre und Rechtsprechung; ZAK 1989 S. 214 E. 1c). 
D
ie Anforderungen an die 
Schadenmin
derungspflicht
 
sind 
dort strenger, wo eine erhöhte Inanspruch
nahme der Invalidenversicherung in Frage steht, namentlich wenn der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistun
gen auslöst (BGE 113 V 22 
 
E. 4d
; SVR 2007 IV Nr. 34 S. 121, E. 3.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_128/2007 vom 14. Januar 2008 E. 3.1 mit Hinweisen). 
1.3.2
    
In Konkretisierung dieser allgemein geltenden Scha
denminderungspflicht sieht Art. 
7 IVG vor, dass die versicherte Person alles ihr Zumutbare unternehmen muss, um die Dauer und das Ausma
ss der Arbeitsunfähigkeit (Art. 
6 ATSG) zu verringern und den Eintritt einer Invalidität (Art.
 8 ATSG) zu verhindern (Abs. 
1). Die versicherte Person muss an allen zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliederung ins Er
werbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich (Aufgabenbereich) dienen, aktiv teilnehmen. 
Darunter fallen unter anderem die 
Mass
nahmen beruflicher Art nach Art. 15-18 und 18b IVG (Abs. 2 
lit
. c).
1.3.
3
    
Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behand
lung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder trägt sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu
 bei, so können ihr ge
mäss Art. 21 Abs. 
4 ATSG die Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzu
räumen. Behandlungs- oder Eingliederungsmassnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar.
2.
    
Während die Beschwerdegegnerin die Rentenablehnung damit begründet, dass die aus invalidenversicherungsfremden Gründen abgebrochenen beruflichen Massnahmen 
dem Beschwerdeführer 
zumutbar gewesen seien
 (Urk. 2), macht dieser geltend, die Beschwerdegegnerin gestehe ihm die Teilnahme an Einglie
derungsmassnahmen nicht zu (Urk. 1).
3.
3.1
    
Aus medizinischer Sicht 
lässt sich dem Bericht der Hausärztin Dr. med. 
A.___
,
 Fachärztin für Innere Medizin, vom 21. Januar 2010 (Urk. 6/6) und dem Bericht des 
B.___
 vom 15. März 2010 (Urk. 6/7) entnehmen, dass 
der Beschwerdeführer seit der Geburt an einer einfachen Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (ADHD; ICD-10 F90.1)
 leide
t. Daneben besteht
 eine schwere Adipositas (ICD-10 E66.9
).
    
Weiter gaben die behandelnde
n
 Fachleute im 
B.___
 (Urk. 6/7) an, 
infolge enormer moto
rische
r
 Unruhe, Impulsivität und fehlender Konzentrationsfähigkeit sei der Be
schwerdeführer in eine
r
 Kleinklasse eingeschult worden. Wegen 
Schulleistungs
problemen
 und zunehmenden Verhaltensauffälligkeiten habe er ab der Mittel
stufe in eine Sonderklasse für durchschnittlich intelligente, verhaltensauffällige Kinder gewechselt. Nach einer Eskalation mit zunehmender Depressivität, Un
pünktlichkeit, Schulleistungsproblemen und auffälligem Verhalten sei er ab der Oberstufe in einer Tagesschule mit Kleinstklassenunterricht beschult worden. E
s bestehe 
eine deutlich verminderte Aufmerksamkeit und Konzentration sowie eine etwas weniger ausgeprägte motorische Unruhe. Infolge der sehr stark aus
geprägten Adipositas (BMI von 36 kg/m
2
) 
sei der Beschwerdeführer 
in den 
grobmotorischen Funktionen und
 in
 der körperlichen Leistungsfähigkeit
 einge
schränkt
. 
E
s 
sei 
ihm nicht möglich, mehrere Stunden den Antrieb und die Ener
gie sowie die Konzentration und die körperlichen Ressourcen aufzubringen, um zufriedenstellende Erg
ebnisse zu erzielen. Er benötige
 immer wieder Ruhepau
sen und die Möglichkeit, sich 
durch die Vorgabe von klaren Strukturen 
selbst zu orientieren
,
 um von einer überschaubaren Aufgabe profitieren sowie zuverlässi
gere Leistungen erbringen zu können.
 Diese Einschränkungen würden ih
n
 auch beim Berufseinstieg behindern. Der Beschwerdeführer könne 
von einer 
Anlehre
 oder Lehre in einem geschützten Rahmen deutlich profitieren. Damit könnte für ihn eine berufliche Integration möglich werden.
3.2
    
In der Folge gestaltete sich die Suche nach einer Ausbildungsstätte 
im Rahmen von beruflichen Abklärungsmassnahmen als 
schwierig. 
Vom 24. Mai bis 4. Juni 2010 
erfolgte 
ein Schnupperaufenthalt in der 
C.___
 zwecks
 Abklärung der Aufnahme in eine 
Anlehre
 und ins Internat
. Dabei 
bekundete
 der Beschwer
deführer 
Mühe mit dem Wohnen im Internat
 
(Urk. 6/10-11; Urk. 6/13). Vom 18. Oktober bis 5. November 2010 absolvierte der Versicherte beim 
D.___
 eine Schnupperlehre im Service (Urk. 6/15) und vom 31. Januar bis 11. Februar 2011 Probewochen in der 
E.___
 zwecks Abklärung der Eignung für die berufliche 
Grundbildung als 
Me
chanikpraktiker
 
PrA
/EBA
. W
egen ungenügenden Fähigkeiten und Fertigkeiten 
konnte ihm letztere Institution 
keine Lehrstelle als 
Mechanikpraktiker
 
anbieten 
(Urk. 6/21, Urk. 6/25). Nach zwei Schnupperlehrwochen vom 2
2. 
bis 29. August und vom 19. bis 30. September 2011 in der Metallwerkstatt der 
F.___
 konnte ihm bei ungenügender Zuverlässigkeit und Pünktlich
keit sowie mangels Interesse
s
 für den Arbeitsbereich wiederum keine Ausbil
dun
g angeboten werden (Urk. 6/34).
3.3
    
Aus einer Schnupperlehre in den Abteilungen Mechanik, Logistik und Industrie sowie Elektromontage vom 
Z.___
 vom 23. Januar bis 1. Februar 2012 resultierte schliesslich ein Ausbildungsplatz in der Mechanik auf der Stufe 
Insos
 
PrA
 
ab dem 14. Februar 2012 
(Urk. 6/36
, Urk. 6/39 S. 10
).
 Am 13. Februar 2012 schlossen die Beschwerdegegnerin, der Beschwerdeführer und die Institution eine Zielvereinbarung ab, worin sich der 
Beschwerdeführer unter anderem v
er
pflichtete, stets pünktlich am Arbeitsplatz und in der Berufsschule zu erschei
nen, sich zur Steigerung seiner Leistungsfähigkeit voll einzusetzen und sich bei Krankheit oder sonstiger Verhinderung abzumelden (Urk. 6/40-41).
    
Die ersten fünf Ausbildungsmonate 
im 
Z.___
 
verliefen gut
. Laut Bericht der Institution vom 29. August 2012 hätten sich Durchhaltewille und 
Arbeits
haltung
 verbessert und könnten mit enger Führung weiter konditioniert werden. Damit werde der Beschwerdeführer auch in der Lage sein
, 
bessere Leistungen zu erbringen. Auch wäre er in der Lage, den schulischen Teil einer Ausbildung mit Eidgenössischem Berufsattest zu bewältigen. Er sei zwar langsam, bringe aber das nötige Potential mit. Im Betrieb habe er 
ebenfalls gezeigt, dass er motiviert und in der Lage sei, die nötige Leistung zu erbringen. Gestützt auf diese Be
obachtungen empfahl 
die Ausbildungsinstitution als Ausbildungsziel nunmehr d
as
 eidgenössische Berufsattest 
(Urk. 6/52).
    
Diesem Anliegen kam die Beschwerdegegnerin 
mit Mitteilung vom 4. September 2012 
nach
 (Urk. 6/54)
. 
Gleichentags 
wurde eine
 dem höh
eren Ausbildungsziel angepasste
 Zielvereinbarung 
abgeschlossen. 
Wiederum 
verpflichtete 
sich der Beschwerdeführer unter anderem, sich zur 
erfolgreichen Absolvierung der Aus
bildung
 einzusetzen
,
 stets pünktlich am Arbeitsplatz und in
 der Berufsschule zu erscheinen
 und sich bei Krankheit oder sonstiger Verhinderung abzumelden
. Daneben wurde er auf den Wortlaut von Art. 21 Abs. 4 ATSG aufmerksam ge
macht (Urk. 6/57).
    
A
m 18. Oktober 2012 
erhielt
 der Beschwerdeführer 
einen schriftlichen Verweis
. Dabei 
warf ihm das 
Z.___
 vor
, sich bei Krankheit
 und Unwohlsein nicht korrekt ab
zumelden und die zeitlichen Rahmenbedingungen nicht einzuhalten. 
Insbesondere sei er am Vortag erneut nicht am Ausbildungsplatz erschienen. Abschliessend wurde er auf 
den
 sofortigen Ausbildungsabbruch im Falle eines zweiten Verweises aufmerksam gemacht (Urk. 6/59).
    
Vom 7. bis zum 31. Januar 2013 nahm der Beschwerdeführer an einem überbe
trieblichen Kurs 
bei 
G.___
 
teil. 
Im 
Kompetenznach
weis
 vom 31. Januar 2013
 stellte ihm der Kursleiter ein in Bezug auf Leistung und Verhalten schlechtes Zeugnis
 aus
. 
D
er Beschwerdeführer 
nütze 
die vorhan
denen Fähigkeiten nicht, interessiere sich mehr für Anderes als für die Arbeit und fehle ohne Abmeldung 
(Urk. 6/66).
    
Einem auf den 7. Februar 2013 anberaumten Standortgespräch mit dem zuständi
gen Berufsberater der IV-Stelle und einem Vertreter 
der 
Ausbildungs
institution
 
blieb der Beschwerdeführer unentschuldigt fern
. Auch 
telefonisch 
konnte er 
nicht erreicht werden, weshalb de
r
 Abbruch der Ausbildung und de
r
 Abschluss der beruflichen Massnahmen beschlossen wurde (Urk. 6/74 S. 3).
3.4
    
Am 15. März 2013 berichtete das 
Z.___
,
 dass 
die Ausbildung abgebro
chen worden sei, weil 
der Beschwerdeführer trotz grundsätzlichem Interesse am Beruf und Vorhandensein der nötigen körperlichen und kognitiven Fähigkeiten schulisch und praktisch ungenügende Leistungen erbracht habe, was auf feh
lenden Arbeitswillen
,
 Faulheit 
und Desinteresse 
zurückzuführen sei.
 
Der Be
schwerdeführer wolle und könne sich nicht in die Arbeitswelt eingliedern
, ob
wohl er 
die nötigen praktischen Fähigkeiten für eine Ausbildung zum 
Mechani
kerpraktiker
 EBA
 hätte. Infolge seiner Faulheit sei er ein schwacher Sch
ü
ler
. 
Er sei unpünktlich und unzuverlässig. Er weigere sich ostentativ den Vertrauens
arzt aufzusuchen und wisse genau, dass keine krankheitsbedingten Ursachen für seine Fehlzeiten geltend gemacht werden könnten
 (Urk. 6/72)
.
4.
4.1
    
Dem oben wiedergegebenen Verlauf der beruflichen
 Eingliederungsmassnahmen lässt sich entnehmen, dass de
m
 Beschwerdeführer nach einer längeren 
Abklä
rungsphase
 im Anschluss an den Schulabschluss eine seine
r Leistungsfähigkeit 
und 
seinen 
Interessen entsprechende erstmalige berufliche Ausbildung 
als 
Me
chanikerpraktiker
 mit eidgenössischem Berufsattest 
angeboten wurde. 
Aufgrund der medizinischen Akten und der nachvollziehbaren Einschätzung der 
Ausbil
dungsverantwortlichen
 wäre der erfolgreiche 
Abschluss 
mit eidgenössischem Berufsattest dem Beschwerdeführer 
kognitiv, schulisch 
und 
gesundheitlich 
zu
mutbar gewesen
. Gegenteiliges
 macht der Beschwerd
eführer zu Recht nicht geltend.
    
Auch 
versuchten die 
Beschwerdegegnerin und 
die 
Ausbildungsinstitution durch klare Abmachungen, verschiedene Hilfeleistungen und Ermahnungen 
mehrmals
, den Beschwerdeführer zu einer positiven Änderung seines die Ausbildung ge
fährdenden Verhalten
s
 zu bewegen
. 
Dadurch trugen sie der schwierigen sozio
kulturellen Situation des Beschwerdeführers gebührend Rechnung. 
Vor diesem Hintergrund kann der Beschwerdegegnerin nicht vorgeworfen werden, dem Be
schwerdeführer die Teilnahme an Eingliederungsmassnahmen 
verweigert zu ha
ben 
(vgl. Urk. 1 S. 4).
4.2
    
Demzufolge war der Beschwerdeführer 
verpflichtet, sich den eingeleiteten, zumut
baren Eingliederungsmassnahmen zu unterziehen
 und die dazu nötige Motivation aufzubringen. Indem er durch seine inkonstante 
Eingliederungsbe
reitschaft
 den Abbruch der beruflichen Massnahmen herbeiführte, kam er seiner Mitwirkungs- beziehungsweise Schadenminderungspflicht nicht nach. Auf die Folgen einer solchen Pflichtverletzung wurde er mehrmals hingewiesen. Mit der Aufforderung zur Wahrnehmung der Mitwirkungspflicht vom 23. Oktober 2012 (Urk. 6/60) wurde ihm unter Androhung der Verweigerung von weiteren Leis
tungen nicht nur eine letzte Chance gegeben, die Ausbildung weiter zu führen, sondern auch 
sichergestellt, dass 
er 
sich der sozialversicherungsrechtlichen Fol
gen 
weiterer 
Verletzung
en
 der Mitwirkungspflicht bewusst wird
.
4.3
    
Sind alle Tatbestandsvoraussetzungen des
 Art. 21 Abs. 4 ATSG
 erfüllt, ist die Rechtmässigkeit der Leistungskürzung zusätzlich davon abhängig, ob das 
Kür
zungsausmass
 mit Blick auf die erhoffte Auswirkung der zumutbaren Mass
nahme auf den Erwerbsschaden 
verhältnismässig ist
 (Bundesgerichtsurteil I 824/06 vom 13. März 2007 E. 4)
. 
    
Die Beschwerdegegnerin 
geht davon aus, dass der Beschwerdeführer 
nach Beendi
gung der Ausbildung ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen er
zielen könn
t
e
. 
Für eine medizinisch begründete Unzumutbarkeit 
der späteren 
vollzeitlichen Erwerbstätigkeit lassen sich in den vorliegenden Akten keine An
haltspunkte finden. Eine solche wird vom Beschwerdeführer denn auch nicht geltend gemacht.
 Darüber hinaus ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass 
der 
Abbruch der Ausbildung 
allein auf das Verschulden des Beschwerdeführers zurückzuführen ist
.
 
Da der Beschwerdeführer 
mit einem
 
regulären 
Abschluss 
als 
Mechanikerpraktiker
 EBA 
voraussichtlich keinen Anspruch auf eine Invaliden
rente erheben 
könn
te
, erfolgte die strittige Rentenverweigerung 
auch unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit 
zu Recht
.
5.
5.1
    
Vorliegend sind beim die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung von Rechtsanwalt 
Zollinger
 als unentgeltlichen Rechtsbeistand gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das 
Sozialversicherungs
gericht
 (
GSVGer
) erfüllt (Urk. 1, Urk. 14).
5.2
    
Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten von Fr. 600.
 dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. 
Zudem ist
 Rechtsanwalt 
Zollinger
 für seine Bemühungen aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
 
Infolge unter
bliebener Einreichung der am 17. Juni 2014 angeforderten Kostennote innert angemessener Frist (Urk. 15) ist die Prozessentschädigung nach Ermessen auf Fr. 1‘
0
00.
 festzusetzen.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 25. Juni 2013 wird dem Beschwerdeführer die unent
geltliche Prozessführung gewährt und es wird ihm Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
 als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt
,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 
auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
, Zürich,
 
wird mit 
Fr. 
1‘
0
00.-- 
(inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 
auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMeier-Wiesner