zh_sozialversicherungsgericht · IV.2011.00624 · 2013-02-20 · de
Abweisung des Rentenbegehrens, da die berufsvorsorgerechtliche Beurteilung (100% Berufsinvalidität) nicht massgeblich ist, wenn die versicherte Person nur teilweise erwerbstätig war und in angepasster Tätigkeit nur leicht eingeschränkt ist


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2011.00624
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Engler, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Hurst
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Ernst
Urteil
 vom 
20. Februar 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1952, Hausfrau und teilzeitlich als 
Hilfspflege
rin
 in einem Alterszentrum tätig, meldete sich am 3. Oktober 2000 unter Hin
weis auf seit ca. 1994 bestehende Rückenschmerzen sowie Beilage von ärztli
chen Berichten der Klinik für Rheumatologie und Rehabilitation des 
Y.___
 vom 23. Oktober 1996 (Urk. 7/1), ihres Hausarztes Dr. med. 
Z.___
, Allgemeine Innere Medizin FMH, vom 6. Juni 2000 (Urk. 7/2) und der 
Klinik A.___
 vom 20. Juli 2000 (Urk. 7/3) bei der 
Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, zum Leistungsbezug an (Urk. 7/4). Nach der Anmeldung holte die IV-Stelle den Bericht des Hausarztes vom 6. November 2000 ein (Urk. 7/8) und klärte ab, dass die Versicherte bei voller Gesundheit zu 70 % erwerbstätig wäre (Urk. 7/9). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (vgl. Urk. 7/11) verfügte die IV-Stelle, dass kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe, da die Versicherte bei zumutbarer Ausübung ihrer angestammten Tätigkeit zu 50 % ein Invalideneinkommen von Fr. 27‘090.-- erzielen könne, was im Vergleich zum 
Valideneinkommen
 von Fr. 33‘260.-- einen Invaliditätsgrad von 19 % im erwerblichen Bereich ergebe, und im Haushaltsbereich keine Einschränkung vorliege (Urk. 7/12).
1.2
    
Am 30. März 2009 ging bei der IV-Stelle die Neuanmeldung der Versicherten zum Leistungsbezug ein (Urk. 7/18). Im Rahmen ihrer neuen Abklärungen zog die IV-Stelle das für die Berufsvorsorgeeinrichtung der Versicherten erstellte vertrauensärztliche Gutachten des Dr. med. 
B.___
, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparats FMH, vom 25. März 2009 (Urk. 7/26), die Berichte des Hausarztes, Dr. 
Z.___
, vom 4. Mai 2009 (Urk. 7/29) und vom 7. Dezember 2009 (Urk. 7/37) sowie den Bericht von Dr. med. 
C.___
, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparats FMH, vom 1. Mai 2009 (Urk. 7/30) bei. Ferner liess sie die Haushaltabklärung vom 8. Juni 2009 (Urk. 7/33) und die 
bidisziplinäre
 Begutachtung durch Dr. med. 
D.___
, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparats FMH, sowie Dr. med. 
E.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, (Gutachten vom 19. Mai 2010, Urk. 7/40) durchführen.
    
Am 3. August 2010 fasste der 
F.___ (
med. 
pract
. 
G.___
, Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation) den medi
zinischen Sachverhalt dahingehend zusammen, dass vom 19. August 2008 bis zum 13. Februar 2009 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für jegliche Er
werbstätigkeit bestanden habe, vom 14. Februar bis zum 31. Dezember 2009 eine 25%ige Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen sowie eine 20%ige Arbeits
unfähigkeit in angepasster Tätigkeit, vom 1. Januar bis zum 9. Mai 2010 eine 
uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit in bisheriger wie in angepasster Tätigkeit und ab dem 10. Mai 2010 eine Arbeitsfähigkeit von 35 % in der angestammten Tätigkeit sowie eine solche von 90 % in angepasster Tätigkeit (Urk. 7/44/5-6). Als angepasst bezeichnete er eine leichte Tätigkeit in Wechselbelastung und ohne erforderliche geistige Flexibilität. Gestützt darauf ermittelte die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 22 % im erwerblichen Bereich, indem sie das gemäss dem Ergebnis der Haushaltsabklärung auf 60 % eines Vollzeitlohns gewichtete 
Valideneinkommen
 von Fr. 37‘014.-- mit einem entsprechenden Anteil des - wegen der behinderungsbedingten Beschränkung auf leichte wechselbelastende Tätigkeiten - um 10 % reduzierten Zentralwerts der Lohnstrukturerhebung für Hilfsarbeiten (Fr. 28‘916.--) verglich (vgl. Urk. 7/43). Für den mit 40 % gewich
teten Haushaltsanteil hatte die Haushaltsabklärung vom 8. Juni 2009 einen 
In
validitätsgrad
 von 26 % ergeben (vgl. Urk. 7/33). Insgesamt resultierte aus den gewichteten Invaliditätsgraden (60 % x 22 %; 40 % x 26 %) ein 
Gesamtinvali
ditätsgrad
 von 23,6 %. Dementsprechend teilte die IV-Stelle der Versicherten mit Vorbescheid vom 15. Februar 2011 mit, dass sie das Rentenbegehren wegen des für einen Rentenanspruch zu geringen Invaliditätsgrads abzulehnen ge
denke (Urk. 7/46). Dagegen opponierte die Versicherte am 19. Februar 2011 unter Hinweis darauf, dass ihr eine Berufsvorsorgerente auf der Basis eines 
In
validitätsgrades
 von 100 % zugesprochen worden sei (Urk. 7/47-48). Diesen Einwand verwarf die IV-Stelle, indem sie darlegte, dass die 
Berufsvorsorgeein
richtung
 (im Zeitpunkt von deren Entscheid) nur die Einschränkung in der an
gestammten Tätigkeit berücksichtigt habe, das vertrauensärztliche Gutachten aber eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit ausweise (vgl. Urk. 2). Aus diesem Grund wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 2. Mai 2011 (Urk. 2) das Rentenbegehren ab.
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 30. Mai 2011 unter Beilage neuer ärztlicher Berichte von Dr. 
Z.___
 (vom 6. Mai 2011, Urk. 3/1, sowie vom 10. Mai 2011, Urk. 3/6-7) und Dr. 
C.___
 (vom 24. Mai 2011, Urk. 3/5) Beschwerde mit dem Rechtsbegehren um Zusprechung einer zumindest halben Rente (Urk. 1 S. 2).
    
Am 11. Juli 2011 beantragte die Beschwerdegegnerin unter Verzicht auf eine weitere Stellungnahme und Verweisung auf die Akten die Abweisung der Be
schwerde (Urk. 6). Davon wurde die Beschwerdeführerin am 12. Juli 2011 in Kenntnis gesetzt (Urk. 8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Ver
lust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträch
tigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung). 
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG (bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 2 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das 
Er
werbsein
kommen
, das die versicherte Person nach Eintritt der Inva
lidität und nach Durch
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgegliche
ner 
Ar
beitsmarktlage
 erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid gewor
den wäre (sog. 
Validenein
kommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen 
Erwerbsein
kommen
 ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenüberge
stellt werden, worauf sich aus der 
Einkommens
differenz
 der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des 
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
    
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
    
Bei Versicher
ten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der 
unent
geltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG; gemischte Methode der 
Invalidi
tätsbemessung
).
    
Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der Erwerbs
tätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter an
derem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozi
alen und erwerblichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemischten Methode be
stimmt sich die Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittel
ten und gewichteten 
Teilinvaliditäten
 ergibt (BGE 130 V 393 ff. E. 3.3 mit Hin
weisen; vgl. BGE 134 V 9).
1.2
    
Wurde eine Rente, eine 
Hilflosenentschädigung
 oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebedarfs kein Anspruch auf einen 
Assistenzbei
trag
 entsteht, verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung er
füllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die Höhe des 
inva
liditätsbeding
ten
 Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs der versicherten Per
son in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Ver
waltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades oder der Hilflosigkeit auch tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem 
Revi
sionsfall
 nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinwei
sen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinwei
sen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad oder die Hilflosigkeit oder der 
Hil
febedarf
 seit Erlass der frü
he
ren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidi
tät oder Hilflosigkeit oder einen 
anspruchsbe
gründenden
 Hilfebedarf zu beja
hen, und hernach zu beschliessen. Im 
Beschwer
defall
 obliegt die gleiche materi
elle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.3
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwal
tung (und im 
Be
schwerdefall
 das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztli
che und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beur
teilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zuge
mutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
    
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt 
 was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist 
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den 
Vorakten
 abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. 
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
    
Soweit die Beschwerdeführerin rügt, dass der Invaliditätsgrad von der 
Beschwer
degegnerin
 stark abweichend zur Beurteilung der 
Berufsvorsorgeein
richtung
 festgelegt worden sei, ist die Beschwerdeführerin noch einmal (vgl. bereits Urk. 2 S. 3) darauf hinzuweisen, dass die Berufsvorsorgeeinrichtung ihr eine sogenannte Berufsinvalidenrente ausrichtet (vgl. Urk. 3/4). Dies bedeutet, dass hier alleine die Einschränkung in der früher ausgeübten Tätigkeit als 
Hilfs
pflegerin
 für den Invaliditätsgrad massgebend ist. Im Gegensatz dazu hatte die 
Beschwer
degegnerin
 zu prüfen, ob es der Beschwerdeführerin zumutbar wäre, anstelle der körperlich anspruchsvollen Arbeit in der Pflege eine weniger an
strengende Tätigkeit auszuüben, wenn sie auf diese Weise ein höheres 
Erwerbs
einkommen
 erzielen kann (vgl. E. 1.1).
2.2
    
Diesbezüglich hat die Beschwerdegegnerin in der Begründung der angefochte
nen Verfügung festgehalten, dass der Beschwerdeführerin die Ausübung einer körperlich leichten wechselbelastenden Tätigkeit wie zum Beispiel 
Kontrollar
beiten
, leichtere Montagearbeiten oder Überwachungstätigkeiten zu 90 % zu
mutbar wäre und dass sie damit in einem 60%-Pensum Fr. 28‘916.-- verdie
nen könnte (Urk. 2 S. 2). Die in dieser Beurteilung enthaltene Umschreibung der der Beschwerdeführerin trotz ihres Gesundheitsschadens noch zumutbaren Tätig
keiten (Zumutbarkeitsprofil) beruht auf der medizinischen Beurteilung der Gut
achter Dr. 
D.___
 und Dr. 
E.___
 (Gutachten vom 19. Mai 2010 gestützt auf die Untersuchung der Beschwerdeführerin vom 20. April 2010, Urk. 7/40). Im Gutachten wird auch begründet, weshalb die Gutachter der Einschätzung Dr. 
Z.___
, welcher eine grössere Arbeitsunfähigkeit bescheinigte, nicht folgten (vgl. Urk. 7/40/25). Weder in der Beschwerde, noch in den damit zu den Akten gereichten neuen Berichten Dr. 
Z.___
 und Dr. 
C.___
 (Urk.  3/1 und Urk. 3/5) werden medizinische Fakten genannt, welche den Gutachtern nicht bekannt waren und deren Beurteilung in Frage stellen könnten.
    
Dies gilt ebenso für das Ergebnis der Haushaltsabklärung vom 8. Juni 2009 (Urk. 7/33). Soweit Dr. 
Z.___
 und Dr. 
C.___
 beanstanden, dass den Ein
schränkungen der Beschwerdeführerin zu wenig Rechnung getragen werde, lassen sie die zumutbare Mithilfe des Ehemanns bei der häuslichen Tätigkeit ausser Betracht.
2.3
    
Insgesamt zeigt sich, dass die der angefochtenen Verfügung zugrunde liegende Beurteilung des medizinischen Sachverhalts durch die Gutachter Dr. 
D.___
 und Dr. 
E.___
 den in Erwägung 1.3 dargelegten Anforderungen entspricht und die Beschwerdeführerin bzw. deren Ärzte diese Beurteilung nicht durch neue Fakten in Frage stellen können. Im Übrigen wird die Einschätzung dieser beiden Gutachter durch den Vertrauensarzt der Berufsvorsorgeeinrichtung, Dr. 
B.___
, bestätigt, welcher der Beschwerdeführerin in angepasster Tätigkeit gar eine Arbeitsfähigkeit von 100% attestierte (Urk. 7/26/4). 
    
Die Beschwerdegegnerin hat das gut
achterlich festgelegte Zumutbarkeitsprofil für die Restarbeitsfähigkeit auch richtig umgesetzt (die Rechenoperationen in Urk. 2 sind korrekt, aber falsch kommentiert: das zumutbare 
Invalideneinkom
men
 von Fr. 28‘916.-- entspricht dem mit einem um 10 % reduzierten Hilfsar
beiterinnenlohn in einem 60%-Pensum erzielbaren Einkommen).
    
Die Einschränkungen im erwerblichen und im häuslichen Bereich begründen demnach keinen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
3.
    
Ausgangsgemäss sind die gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG nach dem 
Verfahrens
auf
wand
 zu bemessenden und hier auf Fr. 500.-- festzusetzenden 
Verfahrens
kosten
 der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
ge
stellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
EnglerErnst
RH/ET/MTversandt