zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2013.00070 · 2015-03-18 · de
Reduktion des Vermögensverzichts um die Kosten des allgemeinen Lebensbedarfs bei gehobenem Lebensstandard


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2013.00070
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Gasser Küffer
Urteil
vom
 
18. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Susanne Bereuter
Stockerstrasse 58, Postfach, 8027 Zürich
gegen
Gemeinde 
B.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Y.___
erstrasse
 9, 8903 
B.___
 ZH
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Ein Gesuch zum Be
zug 
von 
Zusatzleistungen von 
X.___
, geboren 1925, Bezüger einer ordentlichen Altersrente der Alters- und 
Hinterlassenenversiche
rung
 (AHV), vom 1. August 2011 an seine damalige Wohnsitzgemeinde 
Y.___
 lehnte die Durchführungsstelle für die Gemeinden 
Z.___
, 
Y.___
 und 
A.___
 mit Verfügung vom 15. November 2011
 ab
, wobei sie ihren Berechnungen die Annahme eines Vermögensverzichts 
aus
 den Jahren 1999/200
0 von Fr. 89‘000.-- zugrunde legte
 (
Urk. 
8/225).
1.2
    
N
ach seinem Umzug nach
 
B.___
 meldete sich
 
X.___
 am 23. 
Novem
ber
 20
11 
bei der
 Gemeinde 
B.___
 neuerlich zum Bezug 
von 
Zusa
tzleis
tungen 
ab 1. November 2011 
an (
Urk. 
8/226). Mit Verfügung vom 13. Septem
ber 2012 
lehnt
e die Durchführungsstelle der Gemeinde 
B.___
 ein
en Anspruch auf 
Zusat
zleistungen
 
ab 
(
Urk. 
8/236). Mit Revisionsverfügung 1 vom selben Tag errechnete
 sie einen Anspruch auf kantonale Beihilfe 
ab 1. 
Januar
 2012 von
 Fr. 202.-- mona
tlich (
Urk. 
8/237-238). 
Mit der Revisionsverfügung 2 
vom 1
2. 
Februar 2013 
lehnte sie einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen weiterhin ab (
Urk. 
8/253-254). Die Einsprache des Versicherten vom 18. März 2013
 (
Urk. 
8/257) wies sie mit Entscheid vom 18. Juni 2013 ab (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen liess 
X.___
 am 19. Juli 2013 Beschwerde erheben und beantra
gen, es seien ihm rückwirkend ab 1. November 2011 entsprechend seinen aktu
ellen Einkommen
s
- und Vermögensver
hältnissen Ergänzungsleistungen
 und Vergütungen von Krankheits- und 
Behindungerungskosten
 auszurichten (
Urk. 
1). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Vernehmlassung vom 3. Sep
tember 2013 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7). Im Rahmen des zweiten Schriftenwechsels wichen die Parteien nicht von ihren Anträgen ab 
(
Urk. 
10, 14).
    
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit für die 
Entscheidfindung
 erforderlich, nachfolgend eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur 
Al
ters
, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen An
spruch 
auf Ergänzungsleistungen, wenn sie die Voraussetzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. Dabei entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausga
ben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Die anre
chenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG be
rechnet. Als Einkommen an
zurechnen sind unter anderem Ein
künfte und Ver
mögenswerte, auf die ver
zichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG) und - bei alleinstehenden Altersrentnerinnen und Altersrentnern - ein Zehntel des Rein
vermögens, 
soweit es Fr. 37‘5
00.-- übersteigt (Ar
t. 11 Abs. 1 
lit
. c ELG
).
1.2
    
Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegen
leistung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Ge
brauch macht oder ihre Rechte nicht durch
setzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Aus
übung einer möglichen oder zumutbaren Erwerbs
tätigkeit absieht (BGE 121 V 204
 E. 4a, 117 V 289 E. 2a; 
AHI 2003 S. 221 
E.
 1a, je mit Hinweisen
).
1.3
    
Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt der 
Leis
tungsansprecher
 die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung hingegeben worden ist, wo
bei der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt (BGE 131 V 329, 121 V 204; Urteil des Bundesgerichts in Sachen S. vom
 25. Februar 2009, 8C_1039/2008
 E. 2 mit Hinweisen). Derjenige, der nicht darzutun vermag, dass seine Geldhingabe im Austausch gegen eine adäquate Gegenleistung erfolgt ist, kann sich mithin nicht auf den gegebenen Vermögensstand berufen, sondern muss sich die Frage nach den Gründen für den Vermögensrückgang gefallen und mangels entsprechenden Beweisen hypothetisches Vermögen entgegenhal
ten lassen (BGE 121 V 205 E. 4b).
1.4
    
Für die Annahme einer Verzichtshandlung im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG ist nicht erforderlich, dass beim Verzicht der Gedanke an 
Ergänzungsleis
tungen
 tatsächlich eine R
olle gespielt hat (BGE 131 V 329
 E. 4.4). Es ist also nicht wesentlich, dass sich die versicherte Person über die 
sozialversicherungs
rechtlichen
 Konsequenzen ihres Tuns im Klaren war. Eine Verzichtshandlung setzt indes voraus, dass die Vermögensverminderung mit Wissen und Wollen der versicherten Person geschehen ist. Dabei ist nur, aber immerhin erforderlich, dass die versicherte Person hinsichtlich der Vermögensverminderung an sich urteilsfähig war, nicht aber, dass 
sie von der möglichen 
ergänzungsleistungs
rechtlichen
 Qualifikation als Verzichtshandlung wusste und eine solche in Kauf nahm (
Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 
vom 28. April 2010
 
E. 5.1).
    
Abs. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG enthält keine zeitliche Beschränkung in Bezug auf die Berücksichtigung eines Vermögensverzichts. Ein hypothetisches Vermögen ist also auch dann anrechenbar, wenn die Verzichtshandlung sehr lange zurück
liegt (AHI-Praxis 1994 S. 278 ff. E. 4
 
f.).
1.5
    
Art. 17a ELV bestimmt, dass der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jährlich um Fr. 10'000.-- zu vermindern ist (Abs. 1), dass der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichtes unverändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern ist (Abs. 2), und dass für die Be
rechnung der jährlichen Ergänzungsleistung der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugsjahres massgebend ist (Abs. 3). 
1.6
    
Gemäss §§ 15 und 19a Abs. 3 des Gesetzes über die Zusatzleistungen zur eidge
nössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ZLG) finden die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gel
ten, entsprechende Anwendung auf die Beihilfen und Zuschüsse, soweit im ZLG nichts Abweichendes bestimmt ist.
2.
2.1
    
Streitig ist die Anrechnung von Vermögensverzichten in den Jahren 1998 bis 2001 von insgesamt Fr. 240‘
000.-- im Rahmen der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung gemäss Art. 9 ELG.
2.2
    
Die
 Beschwerdegegnerin begründete die 
Anrechnung 
des
 Verzichtsvermögen
s
 im Wesentlichen damit, dass die belegten und glaubhaft gemachten Ausgaben bei der Berechnung des Vermögensverzichts 
in den Jahren 1998 bis 2001 
berücksichtigt worden seien. Dabei sei sie vom steuerbaren Einkommen ausge
gangen, obwohl das effektive Einkommen höher gewesen 
habe 
sein müssen, was sich aus unerklärt gebliebenen Differenzen zwischen den belegten Ausga
ben und Einnahmen der Jahre 1992 bis 1996 ergebe. Die vom Beschwerdeführer angesprochenen Lebenshaltungskosten seien mit der Differenz zum effektiven Einkommen bereits abgegolten; ein weiterer Abzug sei nicht angezeigt. 
    
Der Beschwerdeführer sei mehrfach aufgefordert worden zu begründen, warum ihre Annahme, dass das steuerbare Einkommen jeweils unter dem effektiven Einkommen 
gelegen sei, falsch sei, und weshalb ab 1997 diesbezüglich ein mar
kanter Wechsel eingetreten sein soll (
Urk. 
2, 7, 14).
2.3
    
Der Beschwerdeführ
er lässt dagegen zusammengefasst 
im Wesentlichen 
vorbrin
gen
, dass er nach bestem Wissen und Gewissen versucht habe, sich an bis zu 20 Jahre zurückliegende Ereignisse zu erinnern und die noch vorhande
nen Belege zusammen zu suchen. Dass sowohl die Belege als auch die Erinne
rungen eines fast 90-
J
ährigen lückenhaft seien, liege auf der Hand. Tatsache sei, dass er Zeit seines Lebens und solange es die Finanzen zugelassen hätten, einen gehobenen Lebensstil geführt h
abe
. Die Unterstellung der Beschwerdegegnerin, wonach er in den Jahren 1992 bis 1996 ein wesentlich höheres Einkommen
 erzielt 
habe, als dies die rechtskräftigen Steuerdaten dokumentiert hätten, tauge in keiner Weise zur Begründung des angerechneten Vermögensverzichts 
in den Jahren 1998 bis 200
1
. Ausserdem habe die Beschwerdegegnerin in den 
Ver
zichtsjahren
 keinen einzigen Franken für allgemeine Lebenshaltungskosten 
mit
ei
ngerechnet
, was willkürlich sei.
    
In formeller Hinsicht lässt er eine Verletzung des rechtlichen Gehörs beanstan
den, habe doch die Beschwerdegegnerin einerseits das Schreiben seiner 
Rechts
vertreterin
 vom 19. November 2012 gänzlich unbeantwortet gelassen; ausser
dem habe sie sich im hier angefochtenen Entscheid
 
nicht mit der ausführlich begründeten Einsprache vom 18. März 2013 (
Urk. 
8/257) auseinandergesetzt 
(
Urk. 
1, 10).
3.
3.1
    
Vorweg zu behandeln ist der formelle Einwand der Verletzung des rechtlichen Gehörs, führt doch
 eine Gehörsverletzung 
ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebu
ng der angefochtenen Verfügung 
(BGE 132 V 387 E. 5.1; 127 V 431 E. 3d/
aa
).
3.2
    
Verfügungen der Versicherungsträger müssen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen, eine Begründung enthalten, das heisst eine Darstellung des vom Versicherungsträger als relevant erachteten Sachverhaltes und der rechtlichen Erwä
gungen (Art. 49 
Abs. 
3 Satz 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Gemäss Art. 52 
Abs. 
2 Satz 2 ATSG werden 
Einspracheentscheide
 begründet. Die Begründung eines Entscheides muss so abgefasst sein, dass die betrof
fene Person ihn gege
benenfalls anfechten kann. Dies ist nur dann möglich, wenn sowohl sie als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich der Versicherungsträger leiten liess und auf welche sich der Entscheid stützt. Dies 
bedeutet indessen nicht, dass sich die Verwaltung ausdrücklich mit jeder 
tatbe
ständlichen
 Behauptung und jedem rechtlichen Ein
wand auseinander setzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 126 V 75 E. 5b/
dd
 mit Hinweis, 118 V 56 E. 5b).
3.3
    
Dem Beschwerdeführer ist darin zuzustimmen, dass 
sich die 
Beschwerdegegne
rin
 im angefochtenen Entscheid
 weder mit seinen Darlegungen zur Einkom
mens- und Vermögenssituation der Jahr 1992-1996 im Schreiben vom 19. No
vember 2012 (
Urk. 
8/242), auf welches er 
einspracheweise
 verweisen liess (
Urk. 
8/257 S. 6), noch
 mit seinen Vorbringen 
in der Einsprache vom 18. März 2013 
zur angeblichen Steuerhinterziehung und zur Frage der
 
Lebensführungs
kontrolle
 sowie zur
 konkreten Höhe der Lebenshaltungskosten in den Jahren 1998-2001 (
Urk. 
8/257 S. 8 ff.) einlässlich auseinandersetzte. 
Vielmehr 
beschränkte
 sie
 sich auf eine 
kurze Darlegung ihrer 
oben zusammengefassten Begründung
 
(
E. 2.1
)
 
und 
erklärte, dass 
die Frage nach 
eine
r
 Steuerhinterziehung nicht in ihre
 Erwägungen miteingeflossen sei
. 
    
Damit hat d
ie
 Beschwerdegegnerin
 die wesentli
chen Überlegungen genannt
, von denen sie sich b
ei ihrem Entscheid leiten liess
. 
Auch wenn die Begründung der Verwaltung insbesondere angesichts der vom Beschwerdeführer wiederholt ein
geforderten
 Erklärungen und Unterlagen (
Urk. 
8/229, 8/235), auf welche sodann im angefochtenen Entscheid kein konkreter Bezug genommen 
wurde, tatsäch
lich als 
dürftig erscheint, muss sich die
 Verwaltung
 nach dem oben Gesagten 
(E. 3.2) dennoch nicht
 ausdrücklich mit jeder 
tatbe
ständlichen
 Behauptung und jedem rechtlichen Ein
wand auseinandersetzen
, um dem Anspruch auf rechtli
ches Gehör zu genügen. Die ihrem Entscheid zugrunde gelegten wesentlichen Begründungselemente sind dem angefochtenen Entscheid zu entnehmen. Ob diese auch einer materiellen Überprüfung zu genügen vermögen, ist nachfol
gend zu prüfen. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist indessen zu vernei
nen, zumal 
eine Rückweisung an die Verwaltung
 
zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem gleichlaufenden und der Anhö
rung gleichgestellten Interesse der versicherten Person an einer möglichst 
beförderlichen
 Beurteilung ihres Anspruchs nicht zu vereinbaren sind (BGE 120 V 357 E. 2b, 116 V 182 E. 3c und d).
4.
4.1
    
Materiell streitig und Gegenstand des angefochtenen Entscheids
 ist der Anspruch des Beschwer
deführers 
 
auf Ergänzungs
leistungen
 ab 1. November 2011. Nicht einzutreten ist auf den Antrag auf Vergütung von Krankheits- und Behinderungs
kosten (
Urk. 
1 S.
 2). Zwar bildet der Sachleistungsanspruch 
gemäss Art. 14 ELG 
neben den jährlichen Ergänzungsleistungen Bestandteil der Ergänzungsleistungen 
gemäss 
Art.
 3 ELG
, 
doch
 ist er
 nicht Gegenstand des angefochtenen 
Einspracheentscheids
.
 Ergibt 
sich 
aus dem Folgenden
 ein Anspruch auf
 jährliche Ergänzungsleistungen, wird die Beschwerdegegnerin den Antrag auf Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten zu prüfen haben, wobei der Beschwerdeführer bereits hier auf Art. 15 ELG hinzuweisen ist, wonach Krankheits- und Behinderungskosten nur vergütet werden können, wenn sie innert 15 Monaten nach Rechnungsstellung bei der zuständigen EL-Stelle geltend gemacht werden.
4.2
    
Sachverhaltlich
 ist den Akten und Vorbringen der Parteien Folgendes zu entneh
men:
    
Der alleinstehende Beschwerdeführer, welcher bis 
zum
 Tod
 seiner Mutter im Oktober
 1995 mit dieser
 zusammenlebte, arbeitete gemäss seinen unbestritten gebliebenen Darlegungen
 bis 1992 als selbständiger Werber (
Urk. 
1 S. 3). Im Jahr 1991 versteuerte er e
in Einkommen von Fr. 295‘900.--, das 
Reineinkom
men
 lag bei Fr. 302‘900.-- 
(
Urk. 
8/9
, 8/208
), im Jahr 1992 lag das steuerbare Einkommen noch bei Fr. 158‘800.-- zuzüglich eines Liquid
ationsgewinns von Fr. 32‘200.--, das Reineinkommen bei Fr. 165‘800.-- 
(
Urk. 
8/26). 
    
    
Nach Aufgabe seiner selbständigen Tätigkeit gründete 
d
er
 Beschwerdeführer
 Ende 1992 die 
Dr. 
C.___
 AG, an welcher er un
d die D.___
 Werbeagentur je zur Hälfte am Aktienkapital von Fr. 100‘000.-- beteiligt waren
 (
Urk. 
1 S. 3, 8/14, siehe auch Internet-Eintrag unter: 
www.hra.zh
). 
    
Die Erwerbseinkünfte
 
des Beschwerdeführers
, welcher nunmehr als Angestellter der 
Dr. 
C.___
 AG abrechnete, reduzierten sich 
gemäs
s Angaben 
in den Steuer
erklärungen auf Fr. 0.
-- 
im Jahr 1993, Fr. 52‘131.
-- 
1994 (
Urk. 
8/36) und je Fr. 20‘000.
-- 
in den Jahren 1995 und 1996 (
Urk. 
8/57). 
Ende 
1996 veräusserte er seine Anteile an der 
Dr. 
C.___
 AG
 für 
Fr. 
1.-- (
Urk. 
8/45)
. Gemäss eigenen Angaben beschränkten sich die beruflichen Aktivitäten des mittlerweile über 70-jährigen Versicherten 
fortan 
auf einzelne Beratungsaufträge (
Urk. 
1 S. 4). Den Erfolgsrechnungen der Jahre 1997 bis 1999 zu entnehmen sind ein Verlust von 
Fr. 
22‘580.-- bei einem Umsatz von 
gerade noch Fr. 
13‘000.
-- im Jahr 1997 (
Urk. 
8/71), ein Gewinn von 
Fr. 
1‘515.
-- für 
1998 
und 
von 
Fr. 
10‘525
.
-- 
im Jahr 1999 (Beilagen zu 
Urk. 
8/91 und 
Urk. 
8/124)
. Für die Folgejahre finden sich keine 
Erfolgsrechnungen und keine Steuererklärungen mehr in den Akten. Die 
Reineinkommen gemäss 
den 
Steuerausweisen de
s Steueramtes der Stadt Zürich betrugen
 
Fr. 
16‘900.-- im Jahr 2000 und 
Fr. 
24‘400.-- 2001 (
Urk. 
8/216-218).
4
.3
    
D
urch die Akten belegt wird, dass der Beschwerdeführer 
bis zur Aufgabe seiner selbständigen Tätigkeit im Jahr 
199
2 und auch noch in den Folgejahren einen offensichtlich
 gehobenen
 Lebensstandard pflegte. Er 
erwarb kostspielige
 Autos (
Urk. 
8/1), wohnte mit seiner Mutter in einer 6-Zimmerwohnung in Zürich für monatlich 
Fr. 
4‘000.-- (
Urk. 
8/7), beschäftigte 
eine Haushaltshilfe, welche gemäss Angaben des Beschwerdeführers 
zum Beispiel 
im Jahr 1992 Kosten von 
Fr. 
37‘998.-- verursachte (
Urk. 
8/16, 8/22). Daneben leistete 
er 
sich unter ande
rem eine private Krankenversicherung (
Urk. 
8/27, 
Fr. 
6‘758.-- im Jahr 1
996), massgeschneiderte Kleidung und gemäss eigenen
 Angaben
 häufige Reisen auf ebenfalls gehobenem Niveau (
Urk. 
1 S. 3). 
4.4
    
Die Beschwerdegegnerin
 bestritt diesen Umstand nicht. 
Sie stellte
 sich 
aber 
auf den Standpunkt, dass der Beschwerdeführer, dessen Reinvermögen sich von 1990 bis Ende 2001 von 
Fr. 
946‘000.-- auf 
Fr. 
87‘000.-- reduziert hatte (
Urk. 
8/208- 8/218), 
in den Jahren 1992-1996 
mehr Geld zur Verfügung 
gehabt habe, mithin das effektive Einkommen höher gewesen sei
, als die versteuerten Einkommen und Vermögenswerte erkennen lassen
, da die geltend gemachten und teilweise belegten Ausgaben mitunter deutlich höher gewesen seien
,
 als der steuerlich belegte Vermögensverbrauch zuzüglich der 
steuerlich deklarierten
 Einnahmen
. 
Gestützt auf diese Annahme schloss sie unter anderem, dass es nicht gerecht
fertigt sei, ab 1998 
davon auszugehen, dass das steu
erbare Ein
kommen nun 
auf einmal 
dem effektiven Einkommen entspreche
. 
    
Aufgrund dessen seien für die Jah
r
e
 1998 bis 2001 keine zusätzlichen
 
Lebens
-
hal
tungskosten
 hinzuzurechnen, sei doch auch für diese Zeit davon aus
zugehen, dass das effektive Einkommen höher als das 
steuerlich deklarierte Ein
kommen
 gewesen sei
, weshalb die Lebenshaltungskosten als mitabgegolten zu betrachten seien 
(vgl. dazu unter anderem 
Urk. 
2 S. 2, 7, 
8/235, 8/245)
.
 
4
.
5
    
I
hre Berechnungen
 
(vgl.
 
Urk. 
8/248) 
stützte d
ie
 Beschwerdegegnerin
 
in Bezug auf die Einkommens- und Vermögenswerte im Wesentlichen auf die 
Steueraus
weise
 der Stadt Zürich für die Steuerjahre 1991 bis 2003 (
Urk. 
8/208-220). 
Der Berechnung der Ausgabenseite
 (vgl. 
Urk. 
8/246)
 legte sie
 die Aufstellungen der Gemeinde 
Y.___
 
für die Jahre 1997
 bis 2003 
(
Urk. 
8/223)
 unter Hinzurech
nung 
von darin nicht aufgeführten Steuern
 
sowie die vom Beschwerdeführer eingereichten zahlreichen Belege und handschriftlichen Aufstellungen zu den Geldabflüssen der Jahre 
1990 bis 1996 (
Urk. 
8/1-
51) zugrunde. 
4
.
6
    
Zu Recht liess der Beschwerdeführer vorbringen, dass die rückwirkenden Berech
nungen 
der Beschwerdegegnerin gestützt auf die Steuerdaten und die noch vorhandenen
, je
doch
 lückenhaften
 Belege 
den tatsächlichen Geldfluss 
nicht zu wiederspiegeln vermögen (vgl. 
Urk. 
1
 S. 10 ff., 10 S. 4 ff.). Was zunächst die Steuerdaten bis ins Jahr 1998 anbelangt, 
führte
 das 
im Kanton Zürich 
bis 1998 praktizierte System der zweijährlichen 
Vergangenheitsbesteue
rung
 (vgl. § 53 
lit
. b des Zürcher Steuergesetzes in der bis 31. Dezember 1998 gültig gewesenen Fassung, 
aStG
)
 unter anderem
 
dazu
, dass 
der Vermögensstand nur alle zwei Jahre erhoben 
wurde
 und Bemessungslücken für die geraden Jahre vorlagen
 (§ 56 
Abs. 
1 
aStG
)
, sofern keine Zwischeneinschätzungen vorgenom
men wurden
 (§ 59 
aStG
). 
    
Zwar trug die Beschwerdegegnerin dem System der Vergangenheitsbesteuerung insofern Rechnung, als sie die vom Steueramt Zürich mitgeteilten Steuerdaten (
Urk. 
8/208 ff.) jeweils dem vorangehenden Jahr anrechnete (vgl. 
Urk. 
8/248). Doch machen
 die Akten deutlich, dass ihre Berechnung in diversen Punk
ten ungenau oder gar falsch ist:
    
So erweist sich zum Beispiel das 
von der Beschwerdegegnerin beigezogene Rein
vermögen 1994
 von Fr. 852‘000.-- (
Urk. 
8/248) gestützt auf den 
Steuer
ausweis
 zur Steuerperiode 1995 (
Urk. 
8/212) als unzutreffend, basiert es doch 
auf der 
Zwischeneinschätzun
g 1995/1996 vom 14. Januar 1997, welche
 auf
grund des Erbanfalls von 
Fr. 
142‘558.-- nach dem Tode 
der 
Mutter 
des Beschwerdeführers 
im Herbst 1995 notwendig wurde (
Urk. 
8/48). Das dem Beschwerdeführer mutmasslich frühestens 1996 zur Verfügung 
gestandene
 Erbe 
wurde steuerrechtlich dem Todesfallj
ahr 1995 zugeordnet
; die 
Beschwerdegeg
nerin
 legte es sodann gar
 
dem Vermögen 1994 zugrunde und dies, obwohl der Beschwerdeführer sowohl die Zwischeneinschätzung 1995/1996 (
Urk. 
8/48) als auch die Steuererklärung 1995 vom 11. September 1995, in 
welcher
 er ein Reinvermögen von 
Fr. 
718‘946.-- per Ende 1994 deklariert hatte (
Urk. 
8/36), eingereicht hatte
, und der Vorgang dementsprechend nachvollziehbar gewesen wäre
. 
Unter Berücksichtigung d
es
 tatsächlichen
 Vermögens von 
Fr. 
718‘946.-- per 31. Dezember 1994 resultiert für dieses Jahr entgegen der Berechnung der Beschwerdegegnerin 
keine Vermögenszunahme von 
Fr. 
73‘000.--, sondern 
vielmehr eine Abnahme von 
zirka 
Fr. 
60‘000
.
 
    
    
Die Argumentation der Beschwerdegegnerin, wonach die Zahlen des Jahres 1994 exemplarisch ihre Annahme bestätigen würden, dass der Beschwerdefüh
rer regelmässig effektiv mehr verdient habe, als steuerlich ausgewiesen (vgl. 
Urk. 
8/235, 7 S. 2), verfängt demgemäss nicht.
 
    
    
Ungenau ist Beschwerdegegnerin auch insofern, als 
ihre Berechnung unter
 der Rubrik „somit verfügbares Vermögen“ 
(
Urk. 
8/248) 
suggeriert, das steuerbare Einkommen und die Differenz der Vermögensstände per Ende der 
aufeinander
folgenden 
Jahre bildeten die in den jeweiligen Jahren maximal verbrauchbaren finanziellen Mittel. Diese 
Schlussfolgerung lässt die geldwerten Zu-
 und Abflüsse während der Jahre, die sich in den
 Reineinkommen gemäss Steuerer
klärung nicht wiederspiegeln
,
 ausser Acht. So ist – wie oben erwähnt – den Akten
 unter anderem
 nicht zu entnehmen, zu welchem Zeitpunkt der Beschwer
deführer tatsächlich über die Erbschaft der Mutter verfügen konnte
, ob diese mithin im Zeitpunkt der steuerlichen Berücksichtigung 19
95 bereits verfügbar war
; in diesem Zusammenhang erweist sich nicht nur das von der 
Beschwerde
gegnerin
 beigezogene Vermögen per 
Ende 1994 als unrichtig; vielmehr erscheint
 auch dasjenige per Ende 1995 als rein theoretische Grösse.
 Weiter 
lässt die Berechnung der Beschwerdegegnerin Zu- und Abflüsse aus Börsenge
schäften (vgl. dazu zum Beispiel: Wert- und Guthabenverzeichnisse in 
Urk. 
8/57
, 8/81, 8/91) unberücksichtigt. Zutreffend erscheint auch die Darle
gung des Beschwerdeführers in der Replik zum tatsächlichen, jedoch nicht berücksichtigten Einkommen 1996 (
Urk. 
10 S. 7).
 
    
Auf der Ausgabenseite liess die Beschwerdegegnerin unberücksichtigt, dass der Beschwerdeführer bis zu deren Tod am 30. Oktober 1995 (
Urk. 
8/38) mit seiner Mut
ter zusammenlebte. Der Beschwerdeführer unterliess es
 zwar,
 in seinen Aufstellungen der zum Geldabfluss der jeweiligen Jahre darzulegen, ob und welchen Anteil an den Mietkosten und den Ausgaben für die Haushaltshilfe von seiner Mutter übernommen worden waren (vgl. unter anderem 
Urk. 
8/40). Doch liess er unter anderem vorbringen, dass die Kosten für die Haushaltshilfe der Mutter bereits bei den Steuern abgezogen worden seien; die neuerliche Berück
sichtigung auf der Ausgabenseite sei
 unzutreffend (
Urk. 
8/241). 
Da sei
n
e
r Steu
ererkläru
ng 1995 unter Ziffer 26 
kein Abzug für unterstützungsbedürftige Per
sonen zu entnehmen ist (
Urk. 
8/36), kann ein solcher wohl einzig unter der Rubrik 
„
Krankheitskosten
“
 in der Steuererklärung der Mutter vorgenommen worden sein
, sind doch Ausgaben für Haushaltshilfen grundsätzlich steuerlich nicht absetzbar. Dies aber 
deutet
 darauf hin
, dass die Mutter auch die Kosten
 für die Hilfe 
möglicherweise
 
zumindest teilweise
 getragen hat. Die 
Beschwerdegeg
nerin
 ging diesem Einwand jedoch nicht nach und rechnete die Kosten für die Haushaltshilfe vollumfänglich den Ausgaben des Beschwerdeführers an (
Urk. 
8/246).
    
Zusammenfassend
 weist die Berechnung der Beschwerdegegnerin 
allzu 
viele Schwachstellen auf
, als dass gestützt darauf ihre
 
 
Schlussfolgerung
, 
wonach 
die effektiven Einkommen des Beschwerdeführers in den Jahren 1992-1996 erheb
lich 
über den steuerlich deklarierten gelegen haben müssen, 
bestätigt werden könnte
,
 und der Beschwerdeführer für die angeblichen Ungereimtheiten zwi
schen Einkommens- und Ausgabenseite nach über 20 Jahren in die Pflicht genommen werden könnte.
4.7
    
Vielmehr 
lassen
 
die Akten
 darauf schliessen
, dass der 
Beschwerdeführer sein Vermögen seit Anfang der 90er Jahre laufe
nd
, wenn auch nicht in jährlich gleichbleibendem Ausmass
 aufgebraucht
 und seinen Lebensstandard offensi
cht
lich nicht den sich verändernd
en Einkommensverhältnissen angepasst hat. Dies aber hat insoweit unberücksichtigt zu bleiben, als 
dass 
das 
Ergänzungsleis
tungssystem
 keine gesetzliche Handhabe für eine wie auch immer geartete „Lebensführungskontrolle“ bietet
 und nicht danach zu fragen ist, ob ein Gesuchsteller in der Vergangenheit im Rahmen der „Normalitätsg
renze“ gelebt hat (BGE 121 V 204
 E. 4b, 115 V 335 E. 5d).
4.
8
    
Für die Beurteilung der strittigen „Verzichtsjahre“ 1998 bis 2001 bedeutet dies zunächst, 
dass sich, nachdem 
die Annahme, der Beschwerdeführer habe in den Jahren 1992 bis 1996 mehr verdient als steuerlich ersichtlich, 
nicht 
bestätigt werden konnte, ein entsprechender Rückschluss auf die Einkommenssituation 1998 bis
 2001 umso weniger rechtfertigt.
 Hinzu kommt, dass der Beschwerde
führer 1998 bereits 73 Jahre alt war und nachvollziehbar erscheint, dass seine berufliche
n
 Aktivitäten
 lediglich noch am Rande stattfanden.
 Auch liegt auf der Hand, dass mit abnehmender erwerblicher Tätigkeit und sinkendem Umsatz die steuerlichen Optimierungsmöglichkeiten (Abzüge für Spesen, Geschäftsauto etc.) 
schwinden
.
4.9
    
Hinsichtlich des
 in den Jahren 1998 bis 200
1 errechneten Verzichtsvermögens
 von insgesamt 
Fr. 
240‘000.-- (
Urk. 
8/248) stellt sich die Frage, ob für die Berechnung der Ergänzungsleistungen massgebliche Vermögensverzichte 
vor
liegen
, oder ob die Vermögensminderungen Folge eines gehobenen Lebensstan
dards waren, welche nicht Anlass zur Anrechnung von hypo
thetischem Vermö
gen geben dürfte
n
. 
4.
10
    
Nicht beanstanden lässt der Beschwerdeführer die von der Beschwerdegegnerin der Berechnung zugrunde gelegten Vermögens- und Einkommenszahlen dieser Jahre
 (
Urk. 
2/246)
. 
    
Strittig und zu prüfen ist aber, ob die vom Bes
chwerdeführer geltend gemach
ten
, allgemeinen
 
Lebenshaltungskosten für Essen, Trinken, Bekleidung, Putz- und Hygieneartikel, Kulturausgaben etc. 
von
 zirka 
Fr. 
39‘600.
-- 
jährlich 
(
Urk. 
1 S. 14)
 
in die Berechnung miteinzubeziehen sind.
 
    
Die von der Gemeinde 
Y.___
 übernommenen Aufstellungen (
Urk. 
8/223) bein
halten neben diversen 
belegten
 Ausgaben für zum Beispiel Re
chnungen 
eines 
Innendesign
geschäfts
, mehrere
 private
 Versicherungen
, Ausgaben für Masshemden
 
im Jahr 2000 und 
den 
Unterhalt des Familiengrabes auch nicht mehr belegbare, aber glaubhaft gemachte Ausgaben für 
zum Beispiel
 diverse Reisen nach 
E.___
 in den Jahren1998 bis 2001, das Auto, Telefon
kosten
 und Zahnarzt. 
 
    
Nur teilweise 
miteingerechnet sind in den Aufstellungen Kosten für den
 allgemei
nen Lebensbedarf. Ausgehend von der Begrifflichkeit gemäss Art. 10 
Abs. 
1 ELG beinhaltet der allgemeine Lebensbedarf namentlich die Kosten für Nahrungsmittel, Bekleidung, Körperpflege, Energieverbrauch, Kommunikation, Transport und Freizeitaktivitäten sowie laufende Steuerschulden (Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage, Zürich, Basel, Genf, 2015, 
Rz
 142 zu Art. 10). 
    
Nachdem die
 Argumentation der Beschwerdegegnerin, wonach das effektive Einkommen in den Jahren 1998 bis 2001 höher gewesen 
habe sein müssen
, als steuerlich ausgewiesen, weshalb die Lebenshaltungskosten mit der Differenz zum effektiven Einkommen bereits abgegolten seie
n, nach dem oben Gesagten (E. 4.6
) nicht verfängt, besteht kein Grund, dem Beschwerdeführer die Anrech
nung eines Betrages für den allgemeinen Lebensbedarf 
in den fraglichen Jahren 
zu verweigern.
 
    
Zur Höhe der mutmasslichen damaligen Kosten reichte der Beschwerdeführer 
der Beschwerdegegnerin am 14. Juli 2012 eine Aufstellung (
Urk. 
8/233) ein mit geschätzten Kosten von monatlich 
Fr. 
3‘300.-- (Verpflegung zu Hause und aus
wärts von 
Fr. 
1‘700.--, Bekleidung und Wäschebesorgung 
Fr. 
600.--, 
Kulturaus
gaben
 und gesellschaft
liches Leben 
Fr. 
500.-- und Taschen
geld für Körperpflege, Coiffeur etc. 
Fr. 
500.--). 
Dieser Betrag ersche
int 
zwar 
als hoch, zumal gewisse Positionen des allgemeinen Lebensbedarfs wie Kommunikations- und 
Trans
portkosten von der Beschwerdegegnerin bereits berücksichtigt wurden. 
    
Jedoch rechtfertigen sich aufgrund der Aktenlage und dabei insbesondere auf
grund der belegten Ausgaben keine erheblichen Zweifel daran, dass der Beschwerdeführer s
einen gehobenen Le
bensstil trotz der schwindenden finanzi
ellen Mittel auch in den Ja
hren 1998 bis 2001 
weiterpflegte. Er leistete sich weiterhin eine kostspielige Wohnung, eine private Kranken- und Unfallversi
cherung, reiste x-fach nach 
E.___
 und liess sich Hemden auf Mass anfertigen (vgl. Aufstellung in 
Urk. 
7/223). 
    
Dass seine Kosten für den allgemeinen Lebensbedarf erheblich über dem 
 maxi
mal anrechenbare
n
 Betrag
 für die Berechnung des Anspruchs auf 
Ergänzungs
leistungen
 
von 
 
Fr. 16‘290.
-- im Jahr 2000 
 (Art. 3
b
 
Abs. 
1 
lit
. a 
Ziff. 
1 
aELG
 in der im Jahr 2000 gültig gewesenen Fassung
)
, welche
 der
 blosse
n
 
Exis
tenzsi
cherung
 
dienen
 sollen
, lagen, ist überwiegend wahrscheinlich. Die genaue Höhe lässt sich heute weder belegen noch 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
eruieren. Jedoch darf der Grundsatz, wonach im Bereich der 
Ergänzungsleistun
gen
 die Besonderheit gilt, dass die Beweislast für das Fehlen von anrechenba
rem Einkommen und Vermögen als 
anspruchsbegründende Tatsache beim 
Leis
tungsansprecher
 liegt (BGE 131 V 329, 121 V 204), nicht dazu führen, dass vom Versicherten verlangt wird, dass er seine allgemeinen Lebensbedarfskosten Jahre später noch 
im Detail 
zu belegen vermag und dies selbst dann nicht, wenn sie – wie im hier zu beurteilenden Fall – auf eine
m gehobenen Lebensstil beruhen, der jedoch seit Jahren gepflegt wurde.
    
Die Aufstellung des Beschwerdeführers erscheint insgesamt plausibel und seinem übrigen Ausgabeverhalten angemessen
. Dies gilt umso mehr angesichts der zahlreichen und teilweise mehrere Wochen dauernden 
E.___-
aufenthalte in diesen Jahren (vgl. Passkopien in 
Urk. 
8/204), welche fraglos zu häufigem auswärtigem Essen führten. 
    
Entsprechend rechtfertigt es sich, das dem Beschwerdeführer in den Jahren 1998 bis 2001 angerechnete Verzichtsvermögen
 (
Fr. 
60‘000.
--
 1998, Fr. 
100‘000.
--
1999, 
Fr. 
20‘000
.-- 
2000, 
Fr. 
60‘000.
-- 
2001, 
Urk. 
8/248-249)
 um jährlich 
Fr. 
39‘600.-- zu reduzieren. 
 
Hinzuzurechnen sind 
Fr. 
15‘000.--, welche der Beschwerdeführer gemäss eigenen Angaben zwischen 2000 und 2002 an bedürftige Familien in 
E.___
 geleistet h
at (
Urk. 
1 S. 11).
4.11
    
Unter Berücksichtigung der jährlichen Verminderung des Verzichtsmögens von 
Fr. 
10‘000.-- gemäss Art. 17a 
Abs. 
1 und 3 ELV 
ist ein
 
Vermögensverzicht in den Jahren 1998 bis 2001 
gemäss der folgenden Aufstellung per 
1. 
Januar 2009 
getilgt:
    
1. 
Januar 1999
Fr. 
20
‘400.—
1. 
Januar 2000 
Fr. 
70
‘800
.--
1. 
Januar 2001
(Berücksichtigung Schenkung 
Fr. 
15‘000.--
Fr. 
75
‘800.--
1. 
Januar 2002
Fr. 
86
‘200.--
1. 
Januar 2003
Fr. 
76
‘200.--
1. 
Januar 2004
Fr. 
66
‘200.--
1. 
Januar 2005
Fr. 
56
‘200.--
1. 
Januar 2006
Fr. 
46
‘200.--
1. 
Januar 2007
Fr. 
36
‘200.--
1. 
Januar 2006
Fr. 
26
‘200.--
1. 
Januar 2007
Fr. 
16
‘200.--
1. 
Januar 2008
Fr. 
 6
‘200.--
4.12
    
Gemäss Art. 12 
Abs. 
1 ELG besteht der Anspruch auf Ergänzungsleistungen ab Beginn des Monats, in dem die Anmeldung eingereicht worden ist, sofern sämt
liche gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Die Anmeldung 
bei der Gemeinde 
B.___
 
erfolgte 
am 
2
3. 
November 2011 (
Urk. 
8/226)
. Per diesem Zeitpunkt 
ist 
ein allfälliges Verzichtsvermögen aus den Jahren 1998 bis 2001 vollständig amortisiert
. 
Die verbleibenden anrechenbaren Einnahmen setzten sich nunmehr einzig aus den AHV-Rentenleistungen und einem kleinen 
Vermö
gensertrag
 zusammen. Diese sind eindeutig tiefer als die von der 
Beschwerde
gegnerin
 errechneten anerkannten Ausgaben (vgl. 
Urk. 
8/232). 
Demnach besteht ab 
November
 2011 Ans
pruch auf Ergänzungs
leistungen. 
    
Die Beschwerde ist daher gutzuheissen mit der Feststellung, dass der Beschwerde
führer ab 
1. 
Nove
mber 2
011 Anspruch auf Ergänzungs
leistungen hat. Die Sache ist zur Berechnung derselben an die Beschwerdegegnerin zurück
zuweisen. 
5.
5.1
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende 
b
eschwerdeführende
 Person Anspruch auf Ersatz der 
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
).
5.2
    
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens ist dem Beschwerdeführer in Anwen
dung obiger Grundsätze eine Prozessentschädigung von 
Fr. 
3‘
2
00.--(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen.
    
 
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde
 wird
, soweit darauf eingetreten wird, gutgeh
eissen, und
 der angefoch
tene 
Einspracheentscheid
 
der Gemeinde 
B.___
 vom 1
8. 
Juni 2013 
wird 
mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer ab 
1. 
November 2011 Anspruch auf Ergänzungs
leistungen und Beihilfen
 hat, aufgehoben
. D
ie Sache wird an die Beschwerd
egegnerin zurückgewiesen, damit 
sie den Anspruch
 auf Zusatzleistungen ab 
1. 
November 2011
 ohne Einbezug eines Vermögensverzehrs aus Verzichtsvermögen
 neu berechne.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3
.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 
verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
eine 
Prozessent
-
schä
digung
 von 
Fr. 
3'200
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Susanne Bereuter
- 
Gemeinde 
B.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
 
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGasser Küffer