zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.01186 · 2014-05-06 · de
Neuanmeldung; gewisse Anhaltspunkte, dass eine rechtserhebliche Sachverhaltsänderung vorliegen könnte, vorhanden; Rückweisung zur materiellen Prüfung des Leistungsanspruchs


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01186
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
6. Mai 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
iur
. André 
Largier
Weinbergstrasse 43, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1955, meldete sich am 5. Februar 1996 bei der 
Invalidenversicherung
 zum Leistungsbezug an (Urk. 6/1
). Die 
Sozialversiche
rungs
anstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte bei einem Invaliditätsgrad 
von 16 % den Anspruch auf eine Invalidenrente
 mit Verfügung vom 25. August 1997
 (Urk. 6/7), was vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 9. Dezember 1999 be
stä
tigt wurde 
(Prozess-Nr. IV.97.00664, Urk. 6
/8).
1.2
    
Am 27. März 2003 meldete sich der Versicherte erne
ut zum Leistungsbezug an (Urk. 6
/10). Mit ihre
m die
 Verfügung vom 17. 
Dezember
 2003 
(Urk. 6
/18) 
be
stä
ti
gen
dem 
Einspracheentscheid
 vom 25. Februar 2004 verneinte die IV-Stelle den An
spruch auf eine Invalidenrente (Urk. 
6
/
26
). 
Die
s wurde vom
 hiesige
n
 Gericht 
mit Urteil vom 16. Dezember 2004 
im 
Prozess
 
Nr.
 
IV.2004.00229 
(
Urk. 
6
/30)
 und
 
vom Bundesgericht mit Urteil vom 3. Mai 2005 
im Prozess Nr. I 98/05 (
Urk. 
6
/33)
 
bestätigt
.
1.3
    
Am 18. August 2006 beantragte der Versicherte wiederum die Ausrichtung einer Invalidenrente (Urk. 
6/36
). Die IV-Stelle trat auf d
ieses
 Leistungsbegehren nicht ein (Verfügung vom 
5
. Oktober 2006, Urk. 
6
/43).
1.4
    
Am 12. August 2013 schliesslich 
ersuchte
 der Versicherte erneut 
um Ausrich
tung einer Rente
 (Urk. 
6
/48). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 
6
/54-6
1
) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 22. November 2013 auf das Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 
6
/63
 = Urk. 2
).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 22. November 2013 
(Urk. 2) 
erhob 
X.___
 am 30. Dezember 2013 Beschwerde und beantrage, die IV-Stelle sei zu ver
pflichten, auf das Leistungsbegehren einzutreten (Urk. 1). In der 
Be
schwerdeant
wort
 vom 10. Februar 2014 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), was dem Beschwerdeführer am 13. Februar 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 
des 
Bun
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG)
. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen 
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch
 zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesent
lichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn
 
sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund
heits
zustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
 
3.5 mit Hinweisen). Eine
 Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener 
Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswir
kung
en auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 
9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E.
 
1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen
 eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer 
an
spruchserheblichen
 Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräf
tige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder 
welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit 
rechtskon
for
mer
 Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.2
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird
 nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 die
ser Be
stimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. 
1.3
    
Nach Eingang einer Neuan
meldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung 
verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind;
 verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Da
bei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die früh
ere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen 
stellen (ZAK 1966 S.
 
279, vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E.
 
5.2, 72 E.
 
2.2 mit Hin
weisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht
 grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten strei
tig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV Nicht
eintreten be
schlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt
; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Eintretensfrage
, wenn die Verwal
tung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E.
 
2b). 
1.4
    
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV hat das Bun
des
gericht in BGE 130 V 64 f. E. 5.2.5 
festgehalt
en, dass die versicherte Person mit 
der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen muss,
 ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt.
1
.5
    
Mit dem 
Beweismass
 des Glaubhaftmachens 
im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV 
sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die 
Tatsa
chenänderung
 muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen 
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E.
 
5b) er
stellt
 
sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechts
er
heb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn 
durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 ff. E. 5.2
,
 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine 
Sachverhalts
änderung
, 
wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) In
validen
rente
 sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als rich
tig erweisen 
sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E.
 
2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Feb
ruar
 2012 E. 3.3.2).
1.6
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Be
schwerdefall
 das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
wel
che Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen 
(BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S.
 
70 E. 4b/cc).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, der Be
schwerdeführer habe nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Ver
hältnisse seit der letzten Verfügung (5. Oktober 2006) wesentlich verändert hätten
 (Urk. 2)
.
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, mit de
n
 von ihm eingereichten ärztlichen Berichten habe er eine Verschlechterung sei
nes
 Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht, weshalb die Beschwerdegegnerin sein Leistungsbegehren hätte materiell prüfen müssen
 (Urk. 1).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Voraussetzungen für ein Eintreten auf die Neu
anmeldung 
im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung 
des Beschwerdeführers erfüllt waren.
3.
3.1
    
Der Rentenanspruch des Beschwerdeführers wurde letztmals im Zeitpunkt des 
Einspracheentscheids
 vom 
25. Februar
 2004 von der Beschwerdegegnerin mate
riell geprüft und abgewiesen
 (vgl. Urk. 6/26)
. Dieser 
Einspracheentscheid
 wurde 
sowohl 
vom hiesigen Gericht 
als auch vom Bundesgericht 
bestätigt
 (vgl. Urk. 6/30
 und Urk. 6/33)
. 
Massgebend waren folgende Arztberichte:
3.1.1
    
Dr. 
med. 
Y.___
 konstatierte am 5. November 2003 (Urk. 6/15), der Be
schwerdeführer 
leide 
an einem chronischen panvertebralen Syndrom, vor allem 
lumbosakral
 sowie 
lumboradikulär
 links, einer segmentalen Dysfunkti
on im 
tho
ra
kolumbalen
 sowie im 
z
ervikothorakalen
 Übergang, einer Diskushernie L5/S1 links, leichten degenerativen Veränderungen im Bereich der Brust- und 
Lenden
wirbelsäule
, 
Dupuytren'schen
 Kontrakturen beidseits 4, Adipositas, ei
nem Status 
nach Koronararterienverschluss mit transienter Akinesie 
anterosep
toapical
, eine
r 
Hypertonie u
nd mangelndem Trainingszustand
. Die 
Rückenbe
schwerden
 bestün
den seit 1993, die Herzprobleme seit 200
2. 
Seit 1999 seien re
gelmässige Kon
trollen, insbesondere bei Bedarf (rezidivierende akute Beschwer
den im Lenden- 
oder Brustwirbelsäulenbereich), vorgenommen worden, wobei die 
radi
kulären
 Be
schwerden deutlich zurückgegangen, jedoch beim eher passi
ven Be
schwer
de
führer immer wieder eine segmentale Dysfunktion im 
lum
bosakralen
, 
thorako
lum
balen
 und 
zervikothorakalen
 Übergang aufgetreten seien. Es be
stünden Be
schwerden vor allem beim Sitzen, zeitweise auch nachts, jedoch insbesondere auch beim vornüber gebeugten Stehen. Eine Arbeit, wie sie von den Ärzten des 
Z.___ 
vorge
schlagen worden sei, sei auch
 in der heutigen Situation sicher nicht möglich, insbesondere da bei akuten 
Beschwerden mit häufigen Ausfällen zu 
rechnen sei. Aus Gründen der körper
li
chen, sprachlichen und geistigen Fähigkeiten sei es nicht möglich, den Be
schwer
deführer umzuschulen.
    
Der Beschwerdeführer sei im Jahre 2002 wegen Koronarthrombosen hospitali
siert
 gewesen. Vorläufig würden keine weiteren spezialärztlichen Untersuchun
gen durchgeführt.
3.1.2
    
Dr.
 med. 
A.___
, FMH für Innere Medizin,
 diagnostizierte in seinem 
Bericht vom 3./4. September 2003 (Urk. 6/14/1-4) eine lumbale Diskushernie, welche
 sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirke, und eine arterielle Hypertonie, einen Diabetes mellitus Typ II, einen Status nach 
Immunthrombozytopenie
, Dy
spepsie, Hämorrhoiden, sowie einen Status nach Abtragung multipler 
Colon
po
lypen
, alles ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Bezüglich der die Ar
beits
unfähigkeit bestimmenden Diag
nose (lumbale Diskushernie) befinde sich der
 Beschwerdeführer bei 
Dr. 
Y.___
 in Behandlung. Aufgrund der aufge
führten Nebendiagnosen hätten sich in den letzten Jahren keine nennenswerten Arbeits
un
fähigkeiten ergeben. Der Beschwerdeführer gebe an, ständig an star
ken Rücken
schmerzen zu leiden, wel
che bei kleiner Belastung weiter zunähmen. Da er, Dr. 
A.___
, über die genauen Befunde des Rückens nur teilweise infor
miert sei, könne er die langan
dauernde Arbeitsunfähigkeit nur relativ ungenau be
stimmen, und er schlage deshalb eine spezialärztliche Begutachtung vor. 
3.1.3
    
Gemäss den Berichten des 
B.___
, 
HerzKreislaufZentrum
, Kardiologie DIM, und 
Dept
. Innere Medizin, Kardiologie, vom 29. August 2003 (Urk. 6/14/5-7) liegen folgende Diagnosen vor:
- 
Akute 
Thoraxschmerzen
 unklarer 
Aetiologie
- 
DD 
Gastrooesophageale
 
Refluxkrankheit
- 
Ausschluss koronare Herzkrankheit koronarangiographisch
- 
Ausschluss Lungenembolie, 
Aortendissektion
 im CT-Thorax
- 
Anamnestisch art
erielle
 Hypertonie, Diabetes mellitus Typ 2
- 
Lumbale Diskushernie
- 
St
atus nach
 
Immunthrombozytopenie
- 
V
erdacht auf
 autoimmun bedingte Hämolyse
    
Der Beschwerdeführer sei vom medizinischen Notfall mit Verdacht auf akutes 
Koronarsyndrom notfallmässig zur Koronarangiographie zugewiesen worden. Nach
 dieser habe eine koronare Herzkrankheit als Ursache der Beschwerden aus
geschlossen werden können, die 
Koronar
ien
 seien glattwandig und 
steno
se
frei
, die linksventrikuläre systolische Funktion sei normal. Somit komme 
dif
fe
rentialdiagnostisch
 als Ursache der Beschwer
den in erster Linie eine 
gastro
oeso
phageale
 
Refluxkrankheit
 in Frage. Dem
 Beschwerdeführer sei ein 
Proto
nen
pumpeninhibitor
 verordnet worden, und er sei am selben Tag wieder nach Haus
e 
entlassen worden. 
Nebenbefundlich
 habe sich im Differentialblutbild der Ver
dacht auf eine autoimmun bedingte Hämolyse mit einem Hämoglobin im 
Norm
bereich
 ergeben, regelmässige Kontrollen des Blutbildes seien empfohlen.
3.1.4
    
Im provisorischen Kurzaustrittsbericht vom 27. August 2002 diagnostizierten d
ie Ärzte des 
C.___
 F
olgendes (Urk. 
6/9
): 
- 
Verdacht auf
 akuten thrombotischen Koronararterienverschluss
- 
transiente Akinesie 
anteroseptoapikal
- 
kardiovaskuläre Risikofaktoren
: Hypertonie, gestörte 
Nüchternglukose
- 
chronische Rückenschmerzen
Der Beschwerdeführer sei mit akut aufgetretenen 
Thoraxschmerzen
 retrosternal 
ohne Ausstrahlung eingetreten. Auf eine Kapsel Nitroglycerin sei er beschwer
de
frei geworden. Im Eintritts-EKZ habe sich eine ST-Hebung in V2/3 und in der Echokardiographie eine Akinesie 
antero
-
septo
-apikal gezeigt. In der 
Koronaran
giographie
 seien normale Koronararterien gefunden worden. 
Differential
diag
nos
tisch
 komme in erster Linie ein thrombotischer Verschluss der RIVA in Frage, der sich rasch wieder aufgelöst habe. Für eine Myokarditis bestünden keine An
haltspunkte, bei bisher 
blander
 Anamnese sei auch ein 
Koronarspas
mus
 unwahr
scheinlich. In der Folge sei der Beschwerdeführer beschwerdefrei gewesen, die 
Creatinkinase
 sei nicht über den Normwert angestiegen. Als kardi
ovaskuläre Risi
kofaktoren bestünden eine Hypertonie und eine gestörte 
Nüch
ternglukose
. Die Cholesterinwerte erfüllten die Kriterien für eine 
Sekundärprä
vention
 nicht. In der 
Ergometrie
 habe der Beschwerdeführer knapp 160 W ohne subjektive Beschwerden geleistet. Die T-
Negativierungen
 über der Vorderwand richteten sich unter Belastung auf. Es habe eine Belastungshypertonie mit Wer
ten bis zu 
125 mm 
Hg
 diastolisch bestanden. Es sei empfohlen, die 
antihyper
tensive
 Thera
pie mit einem Kalziumantagonisten zu ergänzen.
3.1.5
    
Gemäss Operationsbericht der 
D.___
 vom 4. März 2003 (Urk. 
6/14/8-9
) 
habe 
der Beschwerdeführer an einer
 subkutanen analen Fistel
 ge
litten
, wel
che erfolg
reich operativ behandelt w
or
de
n sei
.
3.2
    
In Würdigung der vorliegenden Berichte kam das hiesige Gericht in seinem Ur
teil vom 16. Dezember 2004 (Urk. 6/30
 E. 2.4
) zum Schluss, dass unter Berück
sichtigung der obigen Arztberichte keine gegenüber dem Ergebnis der 
Z.___
-Be
gutachtung – auf welchem die erste abweisende Rentenverfügung beruhte – neuen Befunde hinsichtlich des Rückenleidens vorlägen und die neu diagnosti
zierten Leiden, unter anderem eine arterielle Hypertonie und ein Diabetes mel
litus Typ II, keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hätten
, weshalb nicht von einer wesentlichen, rentenbegründenden Verschlech
te
rung des Gesundheitszustandes ausgegangen werden könne. Insbesondere wies
 
das hiesige Gericht darauf hin, dass die Äusserung von 
Dr. 
Y.___
, dem Be
schwerdeführer sei eine Arbeit, wie sie seinerzeit von den Ärzten des 
Z.___
 vor
geschlagen worden sei, nämlich 
die bisherige Tätigkeit im Gartenbau unter Aus
schluss schwerer Beanspruchung in 
unphysiologischer
 Körperhaltung zu 70
 %
 und jede rückenadaptierte Tätigkeit zu 100 %
 (vgl. Urk. 6/4 S.
 
12 f. 
Ziff. 
5)
,
 auch in der aktuellen Situation sicher nicht möglich sei, 
gründe
 nicht dar
auf
, dass 
Dr. 
Y.___
 eine Verschlimmerung des Rückenleidens festgestellt habe, 
sondern auf 
einer gegenüber der im Gutachten des 
Z.___
 geäusserten an
deren 
Einschätzung des gleichen Sachverhalt
s
. Die Unmöglichkeit, den Be
schwerde
füh
rer auf eine behinderungsangepasste, von den Ärzten des 
Z.___
 vor
geschla
gene
 Tätigkeit umzuschulen, führe er unter anderem auf (mangelnde) sprachliche und geistige Fähigkeiten zurück. Diese Begründung sei aber 
invali
ditätsfremd
.
    
Das Bundesgericht 
erwog im Urteil vom 3. Mai 2005 (Urk. 6/33), dem in allen Punkten zutreffenden kantonalen Entscheid sei nichts Weiteres beizufügen (E.
 
2.2) und wies die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ab. Insoweit der Be
schwer
deführer dem Bundesgericht den Arztbericht von 
Dr. 
E.___
 
(vgl. nach
stehend E. 3.3.1) 
eingereicht hatte, hielt es fest, dieser wäre nur beachtlich, so
weit er 
neue erhebliche Tatsachen oder entscheidende Beweismittel enthalten würde, was
 indessen nicht zutreffe, da 
im revisionsrechtlichen Sinn neue erheb
liche Tat
sachen, die den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des 
Einspracheent
scheids
 vom 25. Februar 2004 eingetreten Sachverhalt berührten, nicht ausge
wiesen seien
 (E.
 
2.3)
. 
3.3
3.3.1
    
Im 
dem Bundesgericht eingereichten Arztbericht von 
Dr. 
med. 
E.___
, FMH Physikalische 
Medizin und Rehabilitation, vom 15. Februar 2005 
(Urk. 6/35/1-2) 
wurden folgende 
Diagnosen 
gestellt 
(
S. 1
):
- 
c
hronisches 
lumbospondyloge
nes
 und rezidivierendes 
lumborad
ikuläres
 Reizsyndrom bei 
mediolinkslateraler
 Dis
k
ushernie L5/S1 mit 
Osteo
chondrose
 und Kompression der linken Nervenwu
r
zel L5 und S1 sowie mediane 
Disk
usprotrusion
 L4/5
- 
c
hr
onisches 
T
horakovertebralsyndrom
 bei Spondylose der mittleren BWS sowie 
Osteochondrose
 Th11/12 bei 
Kyphoskoliose
 der Wirbel
säule und Hohl-R
undrücken
- 
c
hronisches 
zervik
ospondylogenes
 Synd
rom bei 
mediolinkslateraler
 
Dis
k
usprotrusion
 HWS 5/6 mit 
di
s
k
albedingter
 
Duralsackkompression
 
ventrolateral
 links
- 
Hiatushernie
- 
a
rterielle Hypertonie
- 
s
ekundäre Generalisierung im Rahmen eines 
Fibromyalgiesyndroms
- 
d
epressive Entwicklung
- 
s
omatoforme
 Schmerzverarbeitungsstörung
    
Seit mehr als zehn Jahren leide der Beschwerdeführer an permanenten Schmer
zen am ganzen Rücken, in der letzten Zeit mit Betonung des Nacken- und 
Len
denbereichs
. Unter Belastung verspüre er vermehrte L
umbalgien mit Ausstrah
lungen in das
 linke Bein, weniger auch rechts. Nebenbei leide er an permanen
ten Schmerzen im Nacken- und Schulterg
ürt
elbereich mit Ausstrahlung in den 
linken Arm, verbunden mit 
Dysäthesien
, auch Kopfschmerzen sowie 
Schwin
del
attacken
. Aufgrund der zunehmenden depressiven Entwicklung stehe er un
ter psy
chiatrischer Behandlung bei 
Dr. 
F.___
.
3.3.2
    
Vom 15. August bis 1. September 2005 war der Beschwerdeführer in der 
G.___
, Physikalische Medizin und Rheumatologie
,
 hospitalisiert. Im 
Aus
trittsbericht
 vom 31. August 2005 (Urk. 6/35/3) wurden folgende Diagnosen fest
gehalten:
- 
Panvertebralsyndrom
 bei/mit
- 
a
kzentuiert 
lumbospond
ylogenen
 und 
z
ervikobrachialen
 Beschwerden jeweils linksbetont
- 
kl
inisch: seitengleiche Kraft und MER, allgemein erhöhter Muskelto
nus, multiple 
Triggerpunkte
 
gluteal
 beidseits
- 
Impingementsymptomatik
 Schultern beidseits
- 
s
onografisch
 (18.8.05) 
Tendinopathie
 
Supraspinatussehne
 links
- 
MRI 1.2.05: 
Diskusprotrusion
 C5/6, kleine 
mediolinksl
at
erale
 
Dis
k
us
hernie
 L5/S1 ohne Hinweise für Nervenwurzel-Affektion (stationär zu CT 9/93)
- 
Status nach CT-gesteuerten NWB C7 links (2.6.) bzw. S1 links (9.6.05) jeweils ohne anhaltende Besserung
 i
n Verbindung mit psychischen-, sozialen- und Verhaltensfaktoren, namentlich:
- 
Langzeitarbeitslosigkeit
- 
a
ktuell reaktiv depressive Symptomatik
- 
Verdacht auf 
Somatisierungstendenz
- 
Verdacht auf 
Hämochromatose
 bei/mit
- 
erhöhte
m
 
Eisenparamteter
 im Serum, Leberenzymerhöhung
- 
s
onografisch
 (24.8.05) diffuse
r
 
Leberparenchymveränderung
- 
k
linisch keine
n
 Hinweise
n
 auf Gelenksbeteiligung
- 
Nebendiagnosen:
 
s
onografisch
 (18.8.05
)
 
Subscapularissehnen-Partiall
ä
sion
 rechts. KHK mit 
aa
 
Stn
. 2xMI
 
(2002/3), a
rterielle Hypertonie, 
Stammvarikosis
 cruris linksbetont
    
Im Rahmen eines multimodalen Ansatzes mit vorwiegend aktiv orientierten 
The
rapieformen
 hätten die Beschwerden nicht wesentlich günstig beeinflusst werde
n können. Aufgrund eines psychiatrischen 
Konsils
 müsse von der Ent
wicklung eines invalidisierenden chronischen Schmerzsyndroms ausgegangen werden.
3.3
.3
    
Dr. 
med. 
F.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie
, 
schrieb im Bericht vom 23. Mai 2006 (Urk. 6/35
/4-7
), der Beschwerdeführer leide
 
an einem seit Jahrzehnten bestehenden therapieresistenten chronischen 
Schmerz
syndrom
. Aufgrund seiner Verhaltensauffälligkeiten und der Diskre
panz zwischen
 objektiven Befunden und 
g
eklagten Beschwerden sei eine 
so
matoforme
 Kom
po
nente anzunehmen. Auf psychischer Ebene zeige er Sym
p
tome einer depressi
ven
 Störung
 verbunden mit panikartigen Anfällen und eine deutliche 
Somatisie
rungs
tendenz
. Diagnostisch sei von einer 
Anpassungsstö
rung
 mit vorwiegender Beeintr
ä
chtigung von anderen Gefühlen (Angst, Depres
sion, Besorgnis, An
spannung und Ärg
er, ICD-10: F43.23) auszugehen.
3.3.4
    
Am 19. September 2006 beurteilte 
Dr. 
F.___
 (Urk. 6/42
/2
) die Situation dahin
gehend, als
 dass
 eine andauernde depressive Störung im Sinne einer mittel
schwe
ren Anpassungsstörung mit vorwiegender Beeinträchtigung anderer Ge
fühle (Angst, Depression, Besorgnis, Anspannung und Ärger), verbunden mit panik
artigen Anfällen und einer deutlichen 
Somatisierungstendenz
,
 vorliege
. Es handle sich um eine psychische Störung mit Krankheitswert und sei nicht nur aufgrund der psychosozialen Belastungsfaktoren zu erklären. 
3.3.5
    
Dr. 
E.___
 legte im Bericht vom 11. September 2006 (Urk. 6/42
/1
) dar, im Ver
gleich mit der Begutachtung von 1997 zeigten sich keine Veränderungen be
züglich der 
Thorakalgien
 beziehungsweise 
Lum
b
oischialgien
. Hingegen seien 
Zervikalgien
 b
eziehungsweise
 
Zervik
obrachialgien
 neu aufgetreten, die die Ar
beits
fähigkeit
 zusätzlich einschränkten. Die 
Zervik
algien
 seien zwar seit 199
5 vor
handen, das Auftreten der 
Zervik
obrachialgien
 bedeute
 jedoch eine Ver
schlech
terung seit 
anfang
 200
5. 
3.3.6
    
Im Bericht vom 24. Juli 2013 (Urk. 6/49/2) wiederholte 
Dr. 
E.___
, der Gesund
heitszustand habe sich wäh
r
end der letzten Jahre wes
ent
lich verschlechtert
. S
ei
t der Untersuchung von 1997 seien vermehrte 
Lumbalgien
 und 
Lumboischialgien
 mit neurogenen Ausstrahlungen in beide Beine bei vorbestehender 
Diskushernie
 L5/S1 aufgetreten. Neu dazu seien Facettengel
e
nksarthrosen mit 
ossären
 
Neu
roforamenstenosen
 L5/S1 beidseits aufgetreten, die die 
radikulären
 
Reizsymp
tome
, vor allem unter Belastung, hinreichend erklärten. Neu seien auch die Schmerzen im Nackenschultergürtelbereich mit ebenfalls 
radikulären
 Ausstrah
lungen in beide Arme bei 
Osteochondrose
 C5/6 und C6/7 mit 
Unkovertebralar
throse
 rechtsseitig C5/6 sowie 
eine 
ossäre
 
Neuroforamenstenose
 rechts, mediane 
Protrusionen
 C5/6 und C6/7, die die rezidivierenden 
radikulären
 Reizsymptome hinreichend erklärten. Ebenfalls 
neu 
seien Hüftschmerzen beidseits bei 
Co
xar
throsen
 be
idseits. Diesbezüglich bestünde eine
 Morgensteifigkeit mit 
An
lauf
schmerzen
 beider Hüfte bei radiologisch verifizierten Arthrosen beidseits. Zu
sätzlich bestünden 
chro
nifizierte
 Schmerzen im Bereich
 der linken Schulter mit chronischem Reizzustand und schmerzhaft eingeschränkter Beweglichkeit.
3.3.7
    
Dr. 
med. 
H.___
, Facharzt FMH für Neurologie, berich
tete am 11. Juni 2013
 (Urk. 6/49
/3-4), der Beschwerdeführer leide seit bald 20 Jahren an anhal
tenden panvertebralen Schmerze
n
 mit 
radikulären
 Reizerscheinungen in prak
tisch allen vier Extremitäten, hauptsächlich links. Die neurologische Untersu
chung habe keine Hinweise für eine relevante Läsion einer zervikalen, lumbalen oder sakralen Wurzel ergeben. Der Status sei durchgehend normal ohne seg
mentäre Ausfälle sowohl an den oberen, als auch an den unteren Extremitäten. 
Das EMG an den unteren Extremitäten habe unauffällige Befunde an den 
Leit
muskeln
 der Segmente L4 rechts und links, L5 rechts und links sowie S1 rechts und links 
geliefert
.
4.
4.1
    
Entscheidwesentlich
 ist, ob es dem Beschwerdeführer gelungen ist, mit den bis zum Verfügungserlass eingereichten Unterlagen (vorstehend E.
 
3.3.1 bis E. 3.3.
7
) der ihm obliegenden Beweislast (vorstehend E.
 
1.3) für das 
Glaubhaftma
chen
 einer Verschlechterung (vorstehend E.
 
1.4) seit der letztmaligen 
An
spruchs
prü
fung
 (
Einspracheentscheid
 vom 25. Februar 2004) nachzukommen.
4.2
    
Was die Rücken
beschwerden
 betrifft, litt der Beschwerdeführer 
im Zeitpunkt der letztmaligen materiellen Leistungsprüfung an einem chronischen panvertebralen Syndrom, vor allem 
lumbosakral
 sowie 
lumboradikulär
 links, einer segmentalen Dysfunktion im 
thorakolumbalen
 und im 
z
ervikothorakalen
 Übergang sowie ei
ner Diskushernie L5/S1 links und degenerativen Veränderungen im Bereich der Brust- und Lendenwirbelsäule
 (vgl. E.
 
3.1.1)
. 
Im Laufe
 der Zeit sind eine me
diane 
Diskusprotrusion
 L
4/5 (vgl. E.
 
3.3.1) und eine 
Disk
usprotrusion
 C5/6 (vgl. 
E. 3.3.1 - E. 
3.3.2) hinzugekommen. Erstmals 
wurden
 im Bericht von 
Dr. 
E.___
 vom 24. Juli 2013 (E. 3.3.6
) 
ossäre
 
Neu
r
oforamenstenosen
 L5/S1 beidseits, die die 
radikulären
 Reizsymptome, vo
r allem unter Belastung, erklär
en, eine 
Osteo
chondrose
 C5/6 und C6/7 mit 
Unkovertebralarthr
ose
 rechtsseitig C5/6 sowie eine 
os
säre
 
Neuroforamenstenose
 rechts
 und eine 
Protrusion
 C6/7 erwähnt. Auch wenn aus d
em Bericht von 
Dr. 
H.___
 (E. 
3.3.
7
) hervorgeht, dass keine Hinweise für eine rel
e
vante Läsion einer zervikalen
,
 lumbalen oder sakralen 
Wurzel 
vorliegen
, haben sich beim Beschwerdeführer im Vergleich zu 2004 neue
 Befunde ergeben. 
Daran ändert auch der Umstand nichts, dass degenera
tive Veränderungen der LWS bereits seit 
1997 vorliegen und bei einem 58-J
ährigen nicht ungewöhnlich sind (vgl. Feststellungsblatt vom 11. September 2013
, Urk. 6/53
 S. 3).
4.3
    
Im Bericht vom 24. Juli 2013 (E. 3.3.
6
) 
beschrieb
 
Dr. 
E.___
 
chronifzierte
 Schmer
zen im Bereich der linken Schulter mit chronischem Reizzustand und 
schmerzhaft eingeschränkter Beweglichkeit. Bereits die Sonografie vom 1
8. 
August
 2005 ergab eine 
Tendinopathie
 
der 
Supraspinatussehne
 links und führte zur Nennung der entsprechenden Diagnose im Bericht der 
G.___
 vom 31. August 2005 (E. 3.3.2), einer Diagnose, die
 im
 Jahr 2004 noch nicht gestellt worden war. 
Schliesslich wurden im Bericht von 
Dr. 
E.___
 vom 24. Juli 2013 (E. 3.3.6
) 
Coxarthrosen
 beidseits 
genannt
, welche im Jahr 2004 noch nicht vorhanden waren.
4.4
    
M
ehrere Ärzte 
berichteten 
über nach dem letzten Beurteilungszeitpunkt auf
getre
tene psychische Störungen: So ist von (zunehmender) (reaktiver) de
pressiver Entwicklung/Störung/Symptomatik, panikartiger Anfälle, 
somatofor
mer
 Schmerzverarbeitungsstörung und Anpassungsstörung di
e Rede (vgl. E.
 
3.3.1 – E. 3.3.4
). Überdies war der Beschwerdeführer seit April 2004 
bis zumin
dest 23. Mai 2006 in psychiatrischer Behandlung bei 
Dr. 
F.___
. Der Um
stand allein, dass 
in den aktuellsten Berichten 
weder 
Dr. 
E.___
 
a
m 24
. Juli 2013 (E. 3.3.6) noch 
Dr. 
H.___
 
am 11. Juni 2013 (E. 
3.
3.7
) eine psychische Erkran
kung erwähnten, lässt nicht darauf schliessen, dass eine solche nicht mehr be
steht, fällt es doch nicht in den Aufgabenbereich einer Rheumatologin oder ei
nes Neurologen psychiatrische Diagnosen zu stellen.
4.5
    
Zusammenfassend 
bestehen durchaus
 
zumindest gewisse Anhaltspunkte, dass beim Beschwerdeführer
 seit der letzten Überprüfung des Rentenanspruchs eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten
 
ist, die sich auf den 
In
validitätsgrad
 auswirken könnte
. Ob und wie sich die
 Veränderung des Gesund
heitszustandes
 zusätzlich auf die bereits im Jahr 1997 festgestellte und im Jahr 2004 bestätigte eingeschränkte Arbeitsfähigkeit auswirkt, hat d
ie 
Beschwerde
gegnerin
 zu prüfen und
 hernach über den Rentenanspruch des Beschwerdefüh
rers neu zu befinden. 
Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde
.
5.
5.1
    
Die Verfahrenskosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG sind ermessensweise auf Fr.
 
6
00.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerde
gegnerin
 aufzuerle
gen.
5.2
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer g
estützt auf 
§ 
34 
Abs. 
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht 
(
GSVGer
) 
An
spruch auf eine Parteientschädigung. Diese ist unter Berücksichtigung der Be
deutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf 
Fr. 
1‘
3
00.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 22. November 2013 aufgeho
ben
 und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie 
auf das 
Leistungs
begehren des Beschwerdeführers eintrete und dieses materiell prüfe
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nung
 und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
1‘300
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
iur
. André 
Largier
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher