zh_sozialversicherungsgericht · AL.2014.00070 · 2015-07-07 · de
Selbstverschuldete Arbeitslosigkeit; Kündigung durch die Arbeitgeberin durch wiederholtes Zuspätkommen in Kauf genommen; Abweisung der Beschwerde


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2014.00070
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Sager als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
7. Juli 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
Rechtsanwältin Martina Meier, Leistungen und Services Zürich
Postfach, 8010 Zürich
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Brunngasse 6, Postfach, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1981
,
 arbeitete seit 1. November 2011 bei der 
Y.___
 AG als Gipser (vgl. Urk. 12/15), als die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis am 26. Juni 2012 auf den 13. Juli 2012 kündigte (Urk. 12/17). 
Ab 2. Juli
 2012 arbeitete er 
für die 
Z.___
 AG bei verschiedenen Auftraggebern (vgl. Urk. 12/8-9). Der „Einsatzvertrag“ wurde am 18. Oktober 2012 seitens der Arbeitgeberin per 24. Oktober 2012 gekündigt (Urk. 12/10). Am 25. Oktober 2012 meldete sich der Versicherte beim RAV 
A.___
 zur Arbeitsvermittlung an (Urk. 12/3) und stellte am 26. Oktober 2012 bei der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich den Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (Urk. 12/5). 
Mit Verfügung vom 29. November 2012 stellte ihn die Arbeitslosenkasse ab 14. Juli 2012 für die Dauer von 27 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein (Urk. 12/25). Daran hielt sie 
auf Einsprache des Versicherten vom 21. Dezember 2012 (Urk. 12/27
; 
Einspracheergänzung
 vom 22. Januar 2013, Urk. 12/31
) hin mit Entscheid vom 25. März 2014 fest (
Urk. 12/47 = 
Urk. 2).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 25. März 2014 
(Urk. 2) 
erhob 
der Versi
cherte
 am 2. Mai 2014 Beschwerde und beantragte die ersatzlose Aufhebung des 
Einspracheentscheids
, eventuell die Reduktion der Anzahl Einstelltage (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 21. Mai 2014 schloss die Ausgleichskasse auf Ab
weisung der Beschwerde (Urk. 6), was dem Beschwerdeführer am 23. Mai 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 9).
    
Mit Verfügung vom 18. Juni 2015 wurde die Beschwerdegegnerin aufgefordert
, die Akten zu ordnen (Urk. 10). Am 
25. Juni 2015 
reichte sie die Akten (Urk. 12/1-54) systematisch geordnet ein 
(Urk. 11).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
2.
2.1
    
Nach 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
.
 
a des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslo
senversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) ist die versicherte 
Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eige
nes Verschulden arbeitslos ist. Die Arbeitslosigkeit gilt namentlich dann als selbst verschuldet, wenn die versi
cherte Person durch ihr Verhalten, insbesondere wegen Verletzung 
ar
beits
vertraglicher
 Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflö
sung des Arbeitsverhältnisses gegeben hat (
Art. 
44 
Abs. 
1 
lit
.
 
a der Ver
ordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 
Insolvenzent
schädigung
, AVIV).
2.2
    
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeits
losigkeit gemäss 
Art. 
44 
Abs. 
1 
lit
.
 
a AVIV setzt keine Auflösung des Arbeitsverhältnisses aus wichtigen Gründen gemäss 
Art. 
337 beziehungsweise 
Art. 
346 
Abs. 
2 des Obligationenrechts (OR) voraus. Es genügt, dass das allge
meine Verhalten der ver
sic
herten Person Anlass zur Kündigung beziehungs
weise Entlassung gegeben hat; Beanstandungen in beruflicher Hinsicht müssen nicht vor
gele
gen haben. Mithin gehören dazu auch charakterliche Eigen
schaften im weiteren Sinne, die den Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin für den Betrieb als untragbar erscheinen lassen. Eine Einstellung in der 
Anspruchs
be
rechtigung
 kann jedoch nur verfügt werden, wenn das der versicherten Person zur Last gelegte Verhalten klar feststeht (BGE 112 V 242 E. 1; ARV 1999 Nr. 8 S. 39 E. 7b; SVR 1996 
AlV
 Nr. 72 S. 220 E. 3 b/
bb
; Gerhards, Kommentar zum Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 
Insol
venz
entschädigung
, Band I, 
Rz
. 11 zu 
Art. 
30). Das vorwerfbare Verhalten muss zudem nach 
Art. 
20 
lit
. b des Übereinkommens Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über Beschäftigungsförderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 2
1. 
Juni 1988 (SR 0.822.726.8; für die Schweiz in Kraft seit dem 1
7. 
Oktober 1991, AS 1991 1914) vorsätzlich erfolgt sein, wobei Eventualvorsatz genügt (vgl. BGE 124 V 234 E. 3b, welche Rechtsprechung gemäss Urteil des Bundesgerichts C 53/00 vom 1
7. 
Oktober 2000 E. 3b, auch im Bereich von 
Art. 
44 
Abs. 
1 
lit
. a AVIV anwendbar ist; bezüglich 
Eventualvor
satz
: Urteil des Bundesgerichts C 289/03 vom 2
4. 
März 2005 E. 1). Bei Differen
zen zwischen dem Arbeitgeber und Beschäftigten darf nicht ohne weiteres auf ein fehlerhaftes Verhalten des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin geschlossen werden, wenn der Arbeitgeber nur unbestimmte Gründe geltend zu machen vermag, für welche er keine Beweise anführen kann (BGE 112 V 242 E.
 
1 mit Hin
weisen; Gerhards, Kommentar zum 
Arbeitslosenversicherungs
ges
etz
, Band I, Bern und Stuttgart 1987, N. 10 ff. zu Art. 30).
2.3
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (
Art. 
30 
Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittelschwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (
Art. 
45 
Abs. 
3 AVIV).
2.4
    
Wird die versicherte Person aus eigenem Verschulden arbeitslos, beginnt die Einstellungsfrist in der Anspruchsberechtigung gemäss 
Art. 
45 Abs. 1 AVIV am ersten Tag nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses, wenn die versicherte Person aus eigenem Verschulden arbeitslos geworden ist (
lit
. a) oder der Hand
lung oder Unterlassung, derentwegen sie verfügt wird (
lit
. b). Nach 
Art. 
30 Abs. 3 Satz 4 AVIG fällt der Vollzug der Einstellung binnen sechs Monaten nach Beginn der Einstellungsfrist dahin. Diese Ordnung ist Ausdruck der ge
setzgeberischen Entscheidung, ein an sich einstellungswürdiges Verhalten nach Ablauf von sechs Monaten nicht mehr als kausal für die Arbeitslosigkeit zu be
trachten (BGE 122 V 43 E. 3c/
bb
 mit Hinweisen).
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
stellte den Beschwerdeführer in der 
Anspruchsberechti
gung
 ein, weil er mit seinem Verhalten die Kündigung der Stelle durch die 
Y.___
 AG provoziert habe. Er
 habe 
eingeräumt, dass er sich nicht an die Vorga
ben der Arbeitgeberin bezüglich Erscheinen am Arbeitsplatz gehalten habe, weil 
diese
 seines Erachtens nicht rechtens gewesen sei
en
 und er sich daher nicht daran gebunden gesehen habe. Angesichts der Regelung im Gesamtarbeitsver
trag für das Maler- und 
Gipsergewerbe
 sei gegen die Handhabung der 
Y.___
 AG indessen nichts einzuwenden
,
 und der Beschwerdeführer habe sich zu Unrecht nicht an diese Vorgaben gehalten. Selbst aber wenn die Vorgaben nicht rechtmässig gewesen wären, hätte er hiergegen protestieren und um eine korrek
te Handhabung ersuchen müssen, anstatt sich einfach nicht daran zu halten. Somit könne offen blieben, ob der Beschwerdeführer der Arbeitgeberin auch mit seinem weiteren Verhalten Anlass zu seiner Entlassung gegeben habe (
Urk. 2 
Ziff. 
5 S. 4). 
3.2
    
D
agegen
 
wandte der Beschwerdeführer ein (Urk. 1), 
infolge schlechter 
öffentli
cher 
Verbindungen vo
n seinem Wohnort zum Arbeitsort
 habe er jeweils nur knapp vor 7.00 Uhr im Magazin erscheinen können. Da er bereits vor dem Arbeitsverhältnis, welches mit Arbeitsvertrag vom 31. Oktober 2011 begründet worden sei, al
s
 temporär Angestellter für die 
Y.___
 AG gearbeitet habe, 
sei 
der Arbeitgeberin dieser Umstand bekannt
 gewesen
. Trotzdem sei sie ein Arbeit
sverhältnis mit ihm eingegangen
 und habe anfänglich dieses knappe Erscheinen auch akzeptiert (
Ziff. 
1 f
.
 S. 3).
3.3
    
Streitig und zu prüfen ist, 
ob die Beschwerdegegnerin 
den Beschwerdeführer
 ab dem 
14. Juli 2012
 zu Recht wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für die Dauer von 
27
 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat
 und insbe
sondere, ob der Beschwerdeführer seiner ehemaligen Arbeitgeberin, der 
Y.___
 
AG, mit seinem Verhalten begründeten Anlass zur Auflösu
ng des Arbeits
verhältnisses im S
inne von Art. 44 Abs. 1 
lit
. a AVIV gegeben hat.
4.
4.1
    
Der Beschwerdeführer schloss am 31. Oktober 2011 einen Arbeitsvertrag mit der 
Y.___
 AG, wonach 
er 
auf den 1. November 2011 als Gipser 
in den Dienst der Arbeitgeberin trat (Urk. 12/15).
 
Am 26. Juni 2012 kündigte die Arbeitgebe
rin das Arbeitsverhältnis auf den 13. Juli 2012 (Urk. 12/17). Über die Kündi
gungsgründe wurde der Beschwerdeführer laut
 Kündigungsschreiben persönlich (wohl mündlich)
 informiert.
 
Vor der Kündigung wurde er am 25. April 2012 
wegen mehrfache
n
 Zuspätkommens, Falschdeklaration der Arbeitsstunden und unbotmässigen Benehmen
s
 gegenüber den Vorgesetzten 
schriftlich verwarnt (Urk. 12/23).
 Nach dieser Verwarnung nahm der Beschwerdeführer am 16. Mai 2012 zu einem am 9. April 2012 stattgefundenen Gespräch
 S
tellung
 (Urk. 3/3) und machte im Wesentlichen geltend, dass er sich mit den ihm gemachten Vor
würfen nicht einverstanden erklären könne.
4.2
    
Welche Gründe zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses führten, 
kann dem Proto
koll der Beschwerdegegnerin vom 15. November 2012 über ein Telefon
gespräch mit einem Mitarbeiter der Arbeitgeberin entnommen werden
. Nach Darstellung der Arbeitgeberin sei 
der Beschwerdeführer regelmässig zu spät 
zur Arbeit 
gekommen oder 
habe den Arbeitsplatz zu früh verlassen
, 
habe aber 
den
noch immer die volle Arbe
itszeit aufgeschrieben. Er habe
 
aus Dummheit zw
ei Autounfälle „produziert“ und eine sehr aufbrausende Art
, auch gegenüber Vor
gesetzten (Urk. 12/14 S. 95). Es führten somit im Wesentlichen diejenigen Gründe zur Kündigung, die 
zwei Monate zuvor zu einer schriftlichen Verwar
nung geführt hatten.
4.3
    
Zu den Kündigungsgründen nahm der Beschwerdeführer mit Einsprache vom 22. Januar 2013 
(Urk. 12/31) Stellung und führte aus, das Zuspätkommen basiere auf einer falschen Vorstellung der Arbeitgeberin bezüglich 
des 
Arbeits
beginn
s
. Diese verlange nämlich von den Mitarbeitenden, dass sie eine halbe Stunde vor Beginn der vertraglichen Arbeitszeit erschienen, ohne dass diese Zeit als Arbeitszeit gelte und 
entlöhnt
 werde, was im Arbeitsrecht keine Stütze finde. Es habe dementsprechend von ihm auch nicht verlangt werden können, dass er 
sich an 
die Vorschriften
 gehalten habe
 (S. 58 unten)
. Bezüglich der Richtigkeit der erstellten Stundenrapporte stelle er sich auf den Standpunkt, dass er diese korrekt ausgefüllt habe. Die Arbeitgeberin habe die Stundenrapporte eigen
mächtig gekürzt, weil sie der Auffassung gewesen sei, er habe 
mehr Arbeitsz
eit 
aufgeschrieben als er tatsächlich 
erfüllt
 habe
. Dies treffe jedoch nicht zu: Es 
seien zwar unproduktive Stillstände entstanden, welche 
aber 
durch defekte Maschinen verursacht worden seien und nicht durch sein Verschulden. Deshalb seien die Abzüge rechtswidrig. Er habe zivilrechtliche Klage gegen die Arbeitge
berin eingereicht, unter anderem
,
 um die von ihm deklarierten Arbeitsstunden durchzusetzen
 (S. 59)
.
4.4
    
Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses forderte der Beschwerdeführer am 18. März 2013 vor 
Arbeitsgericht am 
Bezirksgericht 
B.___
 
von der Arbeitgeberin 
unter anderem Fr. 2‘847.45 brutto
,
 
bestehend aus einem Abzug von Fr. 1‘881.60 
für 
zu
 viel bezogene Ferien
, einem Abzug von Fr. 720.30 für Minusstunden und Fr. 245.55 für einen zu geringen Anteil am 13. Monatslohn (Urk. 12/
40
 S.
 
48). Mit Replik reduzierte er seine Forderung auf Fr. 2‘804.70 brutto (
vgl. 
Urk. 12
/44 S. 67
)
.
 Schliesslich schlossen die Parteien unter Mitwirkung 
des Arbeitsgerichts 
einen Vergleich, worin sic
h die Arbeitgeber
in
 verpflichtete
,
 dem Beschwerde
führer Fr. 2‘135.80 brutto zu bezahlen (
vgl. 
Urk. 12/
44 
S. 68). Wie sich dieser Betrag zusammensetzt, kann dem Vergleich nicht entnommen werden. Aller
dings entspricht die Differenz
 von Fr. 711.65
 zwischen dem ursprünglich einge
klagten Betrag von Fr. 2‘847.45 und dem von der Arbeitgeberin anerkannten Betrag von Fr. 2‘135.80 
in etwa de
m
 Betrag 
von Fr. 720.30 für abgezogene Minusstunden
.
4.5
    
Angesichts der Tatsache, dass
 der Beschwerdeführer beschwerdeweise nicht mehr geltend
 machte
, die Arbeitgeberin habe zu unrecht von ihm ver
langt, dass er eine halbe Stunde vor Arbeitsbeginn 
erschien, sondern 
neu vor
brachte, 
die schlechten öffentlichen Verkehrsverbindungen 
hätten ihn daran gehindert, rechtzeitig am Arbeitsort zu erscheinen, 
kann geschlossen werden, dass 
er
 
mittlerweile nicht mehr davon ausgeht
, dass die Arbeitgeberin von einer falschen Vorstellung der zu leistenden Arbeitsstunden aus
gegangen war, son
dern lediglich 
den zeitlichen Aufwand für 
die Anfahrt zur Baustelle
 und für das Umziehen sowie die Pausen
 
(vgl. Art. 8.
2. 
Abs. 2 und Art. 8.
8. 
Abs. 2 des Gesamtarbeitsvertrages 
2009 
–
 2012
 f
ür das Maler- und 
Gipsergewerbe
,
 GAV; gültig ab 1. April 2009) 
nicht als Arbeitszeit 
berücksichtigte
,
 und der Beschwer
deführer dementsprechend gehalten war, 
sich vor Arbeitsbeginn 
in der Werk
statt 
einzufinden
, da
mit
 die Arbeit auf der Baustelle zum vo
n der Arbeitgeberin 
gewünschten Zeitpunkt 
hätte aufgenommen werden können.
    
Nichts zu seinen Gunsten kann der Beschwerdeführer aus 
den geltend gemach
ten 
schlechten öffentlichen Verkehrsverbindungen ableiten, 
denn die Verkehrs
verbindungen, die ihn 
hätten 
daran hindern sollen, zur vom Arbeitgeber gewünschten Zeit die Arbeit aufzunehmen, waren dem Beschwerdeführer schon im Zeitpunkt der Vertragsverhandlungen bekannt. Trotzdem hat er die Stelle 
an
genommen, ohne sich eine entsprechende vertragliche Ausnahmeregelung aus
zubedingen. Überdies kann der schriftlichen Verwarnung entnommen wer
den, dass 
dem 
Beschwerdeführer 
von der Arbeitgeberin angedroht wurde, ihm nicht mehr 
zu erlauben
, 
den Arbeitsweg 
mit dem f
irmeneigenen
 Fahrzeug zu
rück
zulegen, sollte er weiterhin verspätet zur Arbeit erscheinen. 
Somit war der Beschwerdeführer – zumindest vor dem Zerwürfnis mit der Arbeitgeberin – nicht auf öffentl
iche Verkehrsmittel angewiesen.
4.6
    
Unter Berücksichtigung, dass der Beschwerdeführer anlässlich der 
arbeits-
gericht
lichen Vergleichsverhandlung auf eine Forderung etwa im Umfang der von der Arbeitgeberin vom Lohn abgezogenen Minusstunden verzichtete und 
in der Beschwerde nicht mehr darauf beharrte, die Arbeitgeberin sei von einer fal
schen Vorstellung betreffend Arbeitsbeginn ausgegangen, lässt darauf schlies
sen, dass der Beschwerdeführer oft zu spät an der Arbeit erschien. 
Indem der Beschwerdeführer nach der Verwarnung durch die Arbeitgeberin an seiner Auffassung bezüglich Arbeitsbeginn festhielt und sich weiterhin nicht an die vorgeschriebenen Arbeitszeiten hielt, musste er damit rechnen, dass die Arbeit
geberin das Arbeitsverhältnis mit ihm auflösen würde, auch wenn die Arbeitge
berin in der Verwarnung nicht die Kündigung androhte.
4.7
    
Aufgrund des Gesagten erscheint die verfügte Dauer der Einstellung von 
27
 Tagen, welche einer Sanktionierung im 
oberen
 Bereich des mittelschweren Verschuldens entspricht, den Umständen und den persönlichen Verhältnissen angemessen. 
Insbesondere ist damit der Tatsache Rechnung getragen, dass der Beschwerdeführer nicht sofort im Anschluss an die Kündigung durch die 
Y.___
 
AG Arbeitslosenentschädigung b
eantragt
, sondern eine 
Temporärstelle
 
angetreten hatte
, Rechnung getragen
 (vgl. Urk. 2 S. 5)
.
5.
    
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
 unter Beilage einer Kopie von Urk. 11
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
SagerTiefenbacher