zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00785 · 2015-12-30 · de
Rentenaufhebung mit substituierter Begründung gestützt auf die Schlussbestimmung a der IV-Revision 6a geschützt. Sie wirkt jedoch erst ab Eröffnung des kantonalen Entscheids (BGE 141 V 385).


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00785
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil
 vom 
30. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph 
Häberli
Meier 
Fingerhuth
 Fleisch 
Häberli
, Rechtsanwälte
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Am 
5. 
August 1998 meldete sich 
X.___
, geboren 1961, bei der Eidge
nössi
schen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 
2/
7/4). Mit Ver
fü
gung vom 
9. 
Januar 2001 sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons 
Zürich, IV-Stelle, dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Oktober 1998 ge
stützt auf
 einen Invaliditätsgrad von 55 % eine halbe Rente zu (Urk. 
2/
7/44-46; 
Verfü
gungs
begründung
 vgl. Urk. 
2/
7/40). 
1.2
    
Am 22. Oktober 2001 liess der Versicherte um die Erhöhung der halben Rente er
suchen (Urk. 
2/
7/51). Mit Verfügung vom 18. Juli 2002 wies die IV-Stelle 
dieses Erhöhungsgesuch bei unverändertem Invaliditätsgrad ab (Urk. 
2/
7/50). Den
 Anspruch auf eine halbe Rente bestätigte die IV-Stelle sodann 
revisions
weise
 mit Mitteilung vom 
7. 
Juni 2005 (Urk. 
2/
7/76). 
1.3
    
Im August 2008 leitete die IV-Stelle eine weitere revisionsweise Überprüfung des Rentenanspruchs ein (Urk. 
2/
7/92 ff.). Im Revisionsverfahren holte sie ins
be
sondere das orthopädisch-psychiatrische Gutachten des 
Y.___
 vom 2. September 2009 ein (Urk. 
2/
7/105). Mit Vorbescheid vom 1
0. 
März 2010 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 
revi
sionsweise
 Herabsetzung der halben auf eine 
Viertelsrente
 in Aussicht (Urk. 
2/
7/111). 
    
Gegen den Vorbescheid erhob der Versicherte am 1
6. 
März 2010 (Urk. 
2/
7/112), mit ergänzenden Begründungen insbesondere vom 
4. 
Mai 2010 und unter Bei
lage medizinischer Unterlagen
,
 Einwand (Urk. 
2/
7/124-128). Daraufhin nahm die IV-Stelle weitere Arztberichte zu den Akten (Urk. 
2/
7/131-132, Urk. 
2/
7/134, Urk. 
2/
7/143)
 
und holte das orthopädisch-psychiatrische Verlaufsgutachten des 
Y.___
 vom 22. Februar 2011 ein (Urk. 
2/
7/138). Des Weiteren stellte sie dem orthopädischen Gutachter Dr. med. 
Z.___
, Facharzt für 
Orthopä
dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, Ergänzungsfra
gen
 (Urk. 
2/
7/145), welche dieser am 2. Februar 2012 beantwortete (Urk. 
2/
7/150). Der psychiatrische Gutachter Dr. med. 
A.___
, Fach
arzt für 
Psychia
trie und Psychotherapie
, nahm am 2
3. 
Februar 2012 ergänzend Stellung (Urk. 
2/
7/151). Zu diesen beiden Ergänzungen 
äusserte sich
 der Versicherte am 
31. 
August 2012 (Urk. 
2/
7/153). 
    
Mit Vorbescheid vom 1
9. 
Dezember 2012 stellte die IV-Stelle die Aufhebung der 
Rente in Aussicht (Urk. 
2/
7/158). Hiergegen erhob der Versicherte am 3
1. 
Januar
 2013 unter Beilage medizinischer sowie berufli
cher Unterlagen Einwand (Urk. 
2/
7/162-166). Mit Verfügung vom 3
0. 
Mai 2013 hob die IV-Stelle die bis
herige halbe Rente auf den Beginn des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (Urk. 
2/
7/169 = Urk. 2
/2
). 
1.4
    
Gegen die Verfügung vom 3
0. 
Mai 2013 erhob der Versicherte am 1. Juli 2013 Beschwerde mit dem Antrag, diese sei aufzuheben (Urk. 
2/
1 S. 2). 
Mit Urteil 
I
V.201
3
.00
619
 vom 
13
. 
März 2015
 
hob
 das Sozialversicherungsgericht
 des 
Kan
tons Zürich
 die 
Verfügung der IV-Stelle
 vom 30. Mai 2013 in Gutheissung der Beschwerde auf
 (Urk. 2/
16
).
1.5
    
Die Beschwerdegegnerin focht 
das Urteil des hiesigen Gerichts mit Beschwerde 
vom 
4. 
Mai 2015
 beim Bundesgericht an und
 beantragte die
 Aufhebung des 
kan
to
nalen Urteils
 und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Ent
scheidung (
Urk. 2/
18
 S. 
4
). Das Bundesgericht hiess 
ihre
 Beschwerde mit Ur
teil 
9
C_
294/2015
 vom 
2. 
Juli 2015
 gut, hob den Entscheid des 
Sozialversiche
rungs
gerichts
 des Kantons Zürich vom 
1
3. 
März 2015
 auf und wies die Sache
 zu neuer Entscheidung an dieses zurück
 (Urk. 1 S. 
5
).
 
2.
    
Mit Eingabe vom 2
5. 
September 2015 beantragte der Beschwerdeführer, die 
Be
schwerdegegnerin
 und die zuständige Ausgleichskasse seien anzuweisen, ihm die
 halbe Rente ge
mäss Verfügung vom 
9. 
Januar 
2001 unverzüglich und rück
wir
kend ab 
Leis
tungseinstellung
 wieder auszurichten (Urk. 3 S. 2). Die 
Beschwer
degegnerin
 ver
zichtete am 
9. 
Oktober 2015 auf das Einreichen einer Stellung
nah
me dazu (Urk. 5). 
Mit Gerichtsverfügung vom 1
6. 
Oktober 2015 wurde den Par
teien Ge
legenheit gegeben, sich unter dem Blickwinkel der neuen Recht
spre
chung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare orga
ni
sche Ursa
che und bei vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 
141 V 281
) zu äussern (Urk. 6). Die Stellungnahme der Beschwerdegegnerin erging am 
9. 
November 2015 (Urk. 8), jene des Beschwerdeführers am 11. November 2015 (Urk. 9). Am 17. November 2015 wurden die Parteien über die Eingabe der je
weiligen Gegenpartei in Kenntnis gesetzt (Urk. 10).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den 
nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach 
lit
. a 
Abs. 
1 der am 
1. 
Januar 2012 in Kraft getretenen 
Schlussbe
stimmun
gen
 der Änderung vom 18. 
März 2011 des 
Bundesgesetzes über die Invaliden
ver
sicherung IVG; 
6. 
IV-Revision, erstes Massnahmenpaket; kurz: 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 IVG 
6. 
IV-Revision
) werden Renten, die bei 
pathogenetisch
-ätiologisch un
klaren 
syndromalen
 Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage g
e
spro
chen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung 
überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Artikel 7 
des Bun
desgesetzes über den
 Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 nicht erfüllt, so wird die 
Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Artikel
 17 Absatz 1 ATSG nicht erfüllt sind. Diese Be
stimmung ist verfassungs- und EMRK-konform (BGE 139 V 547 E. 3).
    
L
aufende Renten sind vom Anwendungsbereich
 von 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 zur 6. 
IV-
Revision nur ausgenommen, wenn und soweit sie auf erklärbaren Be
schwerden, das heisst auf einer nachweisbaren objektivierbaren Grundlage be
ruhen. Lassen sich unklare von erklärbaren Beschwerden trennen, können die 
Schlussbe
stim
mung
en
 der 
6. 
IV-Revision auf erstere Anwendung finden (BGE 140 V 197 E. 6.2,
 in Präzisierung u.a. von 
BGE 139 V 547
 E. 10.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 
8C_738/2013 vom 
8. 
April 2014
,
 E.
 
3.1.2.1 mit Hinweis). Demnach ist die Schluss
bestimmung bei kombinierten Beschwerden anwendbar, wenn die unkla
ren und die „erklärbaren" Beschwerden – sowohl diagnostisch als auch hin
sicht
lich der funktionellen Folgen – auseinandergehalten werden können. Ein orga
nisch begründeter 
Teil
 der Arbeitsfähigkeit kann bei Anwend
barkeit der 
Schluss
bestimmung
 nur neu beurteilt werden, sofern eine Verände
rung im Sinne von 
Art. 
17 ATSG eingetreten ist. Insoweit wird im Anwen
dungsbereich der Schlussbestimmung vom Grundsatz abgewichen, dass die Verwaltung im Rah
men einer materiellen Revision – um eine solche handelt es sich auch hier – den 
Rentenanspruch in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend prüft (Urteil
 
des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom 
3. 
September 2014
,
 E. 2.4.2 mit Hinwei
sen).
1.2
    
D
ie Substitution der ist auch 
im vorgenannten
 Kontext mög
lich, denn die 
Wie
dererwägung
, die Revision nach Art. 17 ATSG und die Über
prü
fung
 
nach der 
Schluss
bestimmung
 stellen (bloss) verschiedene rechtli
che Begrün
dung
en 
für den Streitgegenstand "Abänderung des Rentenan
spruchs" dar. Hat der Ver
sicherungs
träger die Rente mit einer unzutreffenden Begründung herab
ge
setzt oder aufge
ho
ben, führt aber die richtige Begründung zum gleichen Ergeb
nis, so ist die Ver
f
ügung zu bestätigen (Urteil des Bundes
gerichts 
9C_121/2014
, E. 3.2.2 mit Hin
weisen; vgl. auch 
die
 Urteil
e
 des Bundes
gerichts 
9C_812/2013 
vom 
5. 
Februar 2014
, 8C_738/2015 vom 
8. 
April
 
2014 und 
BGE 141 V 385
 E.
 
5.2
).
1.
3
    
Mit 
BGE 141 V 281 
hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ursa
che und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 u
nd an
schliessende Urteile) ange
passt und festgehalten, dass die Invaliditätsbemessung 
stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berücksichti
gen
 hat, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen niederschlagen muss. Auf der Ebene der Arbeitsunfähigkeit bezweckte die durch BGE
 130 V
 
352 be
gründete Rechtsprechung die Sicherstellung eines gesetzmässigen 
Versi
che
rungs
vollzuges
 mittels der Regel/Ausnahme-Vorgabe beziehungsweise (seit E. 7.3 von 
BGE 130 V 396 und BGE 131 V 49) der Überwindbarkeitsvermutung. Deren 
Rechts
natur
 kann offen bleiben. Denn an dieser Rechtsprechung ist nicht fest
zu
halten. Das bisherige Regel/Ausnahme-Modell wird durch ein strukturier
tes 
Be
weis
verfahren
 er
setzt. An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG – aus
schliessliche Berücksichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beeinträchti
gung
 und objektivierte Zumutbarkeitsprüfung bei materieller Beweisl
ast der 
renten
an
sprechenden
 Per
son (Art. 7 Abs. 2 ATSG) – ändert sich dadurch 
nichts. An die Stelle des bishe
rigen Kriterienkatalogs (bei anhaltender 
somatoformer
 
Schmerz
störung
 und vergleichbaren psychosomatischen Leiden) treten im Re
gelfall be
acht
liche Stan
dardindikatoren. Diese lassen sich in die Ka
tegorien Schweregrad und Konsis
tenz der funktionellen Auswirkungen einteilen. Auf den Begriff des 
primären Krankheitsgewinnes und die 
Präponderanz
 der psychiatri
schen Komor
bidität ist zu verzichten. Der Prüfungsraster ist rechtlich
er Natur. Recht und Medizin wir
ken sowohl bei der Formulierung der 
Standardindikato
ren
 wie auch 
bei deren – rechtlich gebotener – Anwendung im Einzelfall zu
sammen. Im Grunde
 konkre
tisieren die in E. 4 und 5 formulierten Beweisthemen und Vor
gehensweisen für die Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Leiden die gesetzgeberischen Anordnungen nach Art. 7 Abs. 2 ATSG. Die
 Aner
kennung eines rentenbegrün
denden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, w
enn die funktio
nellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen 
Anspruchs
grundlage
 im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und wider
spruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nach
gewiesen sind.
 Fehlt e
s da
ran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wi
e vor die mate
riell beweisbelas
tete versicherte Person zu tragen (E. 6).
1.4
    
Die im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren, welche nach gemeinsamen Eigenschaften systematisiert werden können, umschreibt das Bundesgericht i
n
 
BGE 141 V 281
 wie folgt:
- 
Kategorie „funktioneller Schweregrad" (E. 4.3)
- 
Komplex „Gesundheitsschädigung" (E. 4.3.1)
- 
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
- 
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –
resistenz
 (E. 4.3.1.2)
- 
Komorbiditäten
 (E. 4.3.1.3)
- 
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen; E. 4.3.2)
- 
Komplex „Sozialer Kontext" (E. 4.3.3)
- 
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4)
- 
gleichmässige Einschränkung des 
Aktivitätenniveaus
 in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
- 
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener 
Lei
dens
druck
 (E. 4.4.2)
    
Die Antworten, welche die medizinischen Sachverständigen anhand der (im Ein
zelfall relevanten) Indikatoren geben, verschaffen den Rechtsanwendern In
dizien, wie sie erforderlich sind, um den Beweisnotstand im Zusammenhang mit der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei psychosomatischen Störungen zu überbrücken (E. 4.1.3).
1.5
    
In intertemporalrechtlicher Hinsicht ist sinngemäss wie in BGE 137 V 210 (be
treffend die rechtsstaatlichen Anforderungen an die medizinische Begutach
tung) vorzugehen. Nach diesem Entscheid verlieren gemäss altem 
Verfahrens
standard
 eingeholte Gutachten nicht per se ihren Beweiswert. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Ge
geben
heiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstel
len
 auf die vor
handenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält (BGE a.a.O. E. 6 in 
initio
). In sinngemässer Anwendung der nunmehr 
materiell-be
weisrecht
lich
 geänderten Anforderungen ist in jedem einzelnen Fall zu prü
fen, ob die bei
gezogenen admi
nistrativen und/oder gerichtlichen Sachverständi
gen
gutachten – 
gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berich
ten – eine schlüssige
 Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren er
lauben oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und -dichte kann zudem unter Um
ständen eine punktuelle Ergänzung genügen (
BGE 141 V 281
 E. 8).
2.
    
2.1
    
Das Bundesgericht führte in seinem Urteil 
9C_294/2015 vom 
2. 
Juli 2015 
in 
Sachen der Parteien des vorliegenden Verfahrens (Urk. 1) aus, 
die Vorinstanz habe die materiellen Voraussetzungen einer Rentenaufhebung gemäss 
lit
. a Abs. 1
 der am 
1. 
Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen zur 
6. IV-Revision [erstes Massnahmenpaket] vom 1
8. 
März 2011 
zu prüfen. Dabei habe sie auch den Vorgaben von 
lit
. a 
Abs. 
3 
SchlB
 
IVG 
6. 
IV-Revision und BGE
 141 V 5 Rechnung zu tragen (E. 2.3).
2.2
    
Zu den Indikatoren
 gemäss BGE 141 V 281
 hielt die Beschwerdegegnerin unter Bezugnahme auf das 
Y.___
-Gutachten vom 2
6. 
April 2011 fest, es lägen kaum nennenswerte objektive Befunde vor. Auch der Beschwerdeführer selbst habe angegeben, in guter psychischer Verfassung zu sein und dementsprechend habe 
er auch keine psychiatrische oder psychotherapeutische Behandlung in An
spruch
 genommen. Insgesamt sei bei geringen Einschränkungen kein schwer
wiegendes Leiden ausgewiesen und es könne weder auf eine Therapieresistenz noch auf einen grossen Leidensdruck geschlossen werden. Die Aktivitäten und sozialen 
Kontakte seien vor allem aus finanziellen Gründen eingeschränkt. Der Beschwer
de
führer verf
üge über ausreichend
e
 Ressourcen.
 
W
esentliche 
ressour
cenhem
men
de
 
Komorbiditäten
 seien nicht vorhanden. Ferner sei be
reits in früheren Be
rich
ten auf Inkonsistenzen, demonstratives Verhalten, Symptomausweitung, 
Selbst
limitierung
 und ungenügende Compliance hinge
wiesen worden. Insgesamt seien die psychischen Beschwerden daher als über
windbar und nicht invalidisierend zu beurteilen (Urk. 8).
2.3
    
Der Beschwerdeführer machte geltend, seine gesundheitliche Situation habe sich 
seit der 
Rentenzusprache
 deutlich verschlechtert. Beispielsweise liege inzwi
sche
n eine erwerbsbehindernde Diabetes-Erkrankung vor. Zur neuen Rechtspre
chung führte er aus, da es sich um eine Rentenaufhebung handle, sei die 
Be
schwerde
gegnerin
 damit beweisbelastet, dass er über genügend Ressourcen verfüge, um 
die Auswirkungen der 
somatoformen
 Schmerzstörung zu überwin
den. Dies ge
linge
 nicht, denn seit der ursprünglichen Rentenzusprechung sei eine zumindest leichte depressive Störung hinzugetreten, die emotionale Belast
barkeit, die geis
tige Flexibilität sowie die Dauerbelastbarkeit seien beeinträch
tigt, es liege ein weitgehender sozialer Rückzug ohne eigentliche Aktivitäten vor, die bisherigen Behandlungen seien erfolglos geblieben
 und
 ein 
Leidens
druck
 sei ausgewiesen (Urk. 9).
3.
3.1
    
Die medizinische Aktenla
ge
 ist 
im Urteil des Sozialversicherungsgerichts des 
Kan
tons Zürich 
IV
.201
3
.00
619
 vom 
13
. 
März 2015
 (Urk. 2/
1
6
) bereits dar
ge
stellt
 worden, so
dass darauf 
zu verweisen ist
.
3.2
    
Die Zusprechung der halben Invalidenrente sowie auch deren Bestätigung er
folgte wegen einer anhaltenden 
somatoformen
 Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) 
sowie Hinweisen auf eine dissoziative Störung (Konversionsstörung; ICD-10: F44;
 Urk. 2/16 S. 5 f. E.
 
3.1 und 3.3).
 
Daneben bestanden auch ge
wisse Einschrän
kungen aus somatischer Sicht, welche dem Beschwerdeführer die 
Weiteraus
übu
ng
 der angestammten 
Tätigkeit verunmöglichten
, eine leichte bis mittel
schwere Tätigkeit jedoch vollzeitlich zuliessen
 (Urk. 
2/16 S. 5 f. E. 3.1 und 3.3)
.
 Diese 
somatischen Beschwerden 
hätten 
somit nicht
 zur 
Zusprechung einer Rente geführt. 
Jedoch
 
können
 die Schlussbestimmungen der 6. 
IV-Revision
 beim Vor
liegen
 sowohl 
pathogenetisch
-ätiologisch unklare
r
 Beschwerden als auch er
klär
bare
r
 Beschwerden und
 
deren Trennbarkeit voneinander
 
nach der Rechtsprech
ung dennoch 
auf 
die unklaren Beschwerden
 
angewandt wer
den. Mit 
lit
. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen sollen hinsichtlich unklarer Beschwerden die Bezüger 
laufender Renten gleich behandelt werden wie Versi
cherte, welche neu eine Rente
 beantragen (
BGE 140 V 197 
E. 
6.2.3)
.
 Infolgedessen 
ist es zulässig,
 die laufende Rente
,
 
soweit sie auf nicht erklärbaren Beschwerden beruht,
 unter 
dem
 Titel 
der 
Schlussbestimmung a. der Änderung des IVG vom 18. März 2011 einer 
Neubeur
tei
lung
 
zu unterzie
hen
.
 Es ist aber dabei weiterhin zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer aus somatischer Sicht in der angestammten Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig ist (vgl. vorstehende E. 1.1). 
3.3
    
Bei der Überprüfung und Neubeurteilung von laufenden Renten, welche gestützt 
auf eine 
unter 
lit
. a der Schlussbestimmung 
der Änderung des IVG vom 18. März
 2011 
zu subsumierende 
Diagnose gesprochen wurden, stellen sich die gleichen Fragen, wie wenn ein erstmaliges Leistungsgesuch zu beurteilen ist. Es geht so
mit da
rum, aus heutiger Sicht zu beurteilen, ob die Voraussetzungen für einen 
Ren
tenbezug
 im Zeitpunkt der Überprüfung - und nicht im Zeitpunkt der erst
mali
gen 
Rentenzusprache
 - gegeben sind, was insbesondere eine vollständige Ab
klärung des medizinischen Sachverhalts erfordert (Urteil des Bundesgerichts 9C_519/2013 vom 26. Februar 2014, E. 2). 
    
Dabei sind auch Veränderungen im Sachverhalt zu berücksichtigen, die seit der ursprünglichen Rentenzusprechung beziehungsweise seit der letzten 
Rentenre
vision
 eingetreten sind. Denn daraus, dass eine Rente unabhängig vom Vorlie
gen
 einer Sachverhaltsänderung im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG revidierbar ist, kann nicht geschlossen werden, dass vorhandene Sachverhaltsänderungen um
ge
kehrt unberücksichtigt zu bleiben hätten.
    
Für die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente ist es erforderlich, dass auch im Revisionszeitpunkt ein unklares Beschwerdebild vorliegt. Zu klären ist daher, ob sich der Gesundheitszustand seit der 
Rentenzusprache
 allenfalls verschlech
tert hat und ob neben den nicht objektivierbaren Störungen anhand klinischer 
psychiatrischer Untersuchungen nunmehr klar eine Diagnose gestellt wer
den kann
 (BGE 139 V 547 E. 10.1.2)
. Weiter ist 
in Anwendung der geänderten
 Recht
sprechung des Bun
desgerichts und unter Beachtung der dort postulierten beach
t
lichen Standardindikatoren (vgl. BGE 141 V 281 E. 4)
 
zu prüfen, ob auf diese 
Weise - trotz des hin
sichtlich der invalidisierenden Folgen nicht objektivier
ba
ren Beschwerdebildes - 
eine 
Validitätseinbusse
 
überwiegend wahrscheinlich
 ist. 
4.
4.1
    
Das 
Y.___
-Gutachten vom 2
2. 
Februar 2011 stützte sich auf die 
Vorakten
 
(Urk. 2/7/138/2-5
, Urk. 2/7/138
/15-17
), die anlässlich der Begutachtung erho
bene
 Anamnese (Urk. 2/7/138/5-7
, Urk. 2/7/138/18-20
), die
 fachärztlich
 erho
benen 
Be
funde (Urk. 2/7/
138/
7-10
, Urk. 2/7/138/21
) sowie die Angaben des Beschwer
de
führers zu seinem Leiden (Urk. 2/7/
138/
7
, Urk. 2/7/138/21
). 
Sodann 
erfolgte
 - nebst der orthopädischen (Urk. 2/7/138/10-14) und der psychiatri
schen (Urk. 2/7/138/
22-25)
 
- 
eine 
inter
disziplinäre 
Beurteilung und Beantwor
tung der Fragen (Urk. 2/7/
138/25-31). 
    
Die orthopädische Untersuchung ergab einen quasi unauffälligen 
radiologischen 
Befund 
an der rechten Schulter bei einer
 nur
 leichten 
Acromioclavicularge
lenksarthrose
. Dass infolgedessen einzig eine leichte Einschränkung der rechten Schulterbelastbarkeit als Gipser für schwere Arbeiten über der Horizontalen an
genommen wurde (Urk. 2/7/138/11), ist nachvollziehbar. 
Des Weiteren bestehen eine leichte Arthrose im 
Humeroulnargelenk
 rechts, eine medial
e
 Gonarthrose sowie 
eine 
Femoropatellararthrose
 und 
eine 
Läsion des medialen Restmenis
k
us mit kleiner 
Kniekehlenzyste
 und 0-Achse links bei Status nach medialer 
Teil
menis
k
ektomie
 2001 sowie eine Adipositas (Urk. 2/
7/138/10)
. Das MRI der 
Len
denwirbelsäule
 war fast unauffällig und nunmehr ohne Diskushernie und ohne neurale Kompression. Das Übergewicht wirkt sich
 nach Auffassung der Gutach
ter
 ungünstig aus, da es zu einer vermehrten Belastung des abgenützten linken Kniegelenks führt 
(Urk. 2/7/138/11). Vor dem Hintergrund dieser Befunde ist es 
plausibel, dass der Beschwerdeführer in seiner zuletzt ausgeübten Tätig
keit erheb
lich eingeschränkt
, in einer dem Leiden ideal angepassten Tätigkeit hingegen vollumfänglich arbeitsfähig ist. Angepasst ist eine körperlich leichte Tätigkeit in temperierten Räumen, die nicht mit häufigem
 Besteigen von
 Treppen
 und
 Lei
tern,
 dem 
B
egehen von
 une
benem Boden und schrägen Ebenen oder
 mit
 knien
den Positionen verbunden ist und bei welcher nicht häufig 
Arbeiten über der Horizontalen durchgeführt werden und nicht re
gelmässig Lasten von über fünf Kilogramm gehoben oder getragen werden müssen (Urk. 2/7/138/12). 
    
Vor dem Hintergrund der ausgeglichenen, affektiv überwiegend gut mitschwing
enden, temperamentvollen und zwischendurch klagsamen Stimmungslage, der 
leichten psychomotorischen Unruhe, jedoch mit unauffälli
gem Antrieb, ohne Hin
weise auf Störungen von Aufmerksamkeit, Konzentrati
onsfähigkeit oder Ge
dächtnis, mit einer Einengung des Denkens auf seine Be
schwerden 
(Urk. 2/7/138/21)
 und bei somatisch nur teilweise 
plausibilisierbaren
 Beschwer
den (Urk. 2/7/138/11)
 ist es nachvollziehbar, dass 
aus psychiatrischer Sicht eine 
Dysthymie
 (ICD
-10: F34.1) und eine anhaltende
 
somato
forme
 Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) diagnostiziert wurden (Urk. 2/7/138/22) und dass die psychische Krankheit als leicht
 
eingestuft wurde (Urk. 2/7/138/25). 
B
ei einer 
Dysthymie
 
handelt es sich definitionsgemäss 
um eine 
l
eichtgra
dige
 Beeinträchtigung, welcher nach der Rechtsprechung für sich allein nicht die Bedeutung eines invalidisieren
den Gesundheitsschadens zukommt
 
(Urteil des Bundesgerichts 
8C_162/2015 vom 30.
 
September 
2015
, E. 
3.3.3 mit Hinweisen).
 
Auch im psy
chia
trischen Teilgutachten wurde festgehalten, 
die leicht depressi
ven 
Stimmungs
schwankungen
 würden nach Schweregrad und Dauer der einzel
nen Episoden nicht die Kriterien für eine leichte oder mittelgradige rezidivie
rende depressive Störung erfüllen (Urk. 2/7/138/22). 
    
Bei der 
somatoformen
 Schmerzstörung
 
ist grundsätzlich zu überprüfen, ob 
die ärztlichen Feststellun
gen anhand der rechtserheblichen 
Indikatoren
 auf 
eine 
Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (vgl. BGE 141 V 281 E. 7).
 
In BGE 141 V 281
 hielt das Bundesgericht daran fest, dass psychische Störungen solcher Art nur als invalidisierend gelten, wenn sie schwer und therapeutisch nicht (mehr) 
an
geh
bar
 sind (E. 4.3.1.2). 
Beim Beschwerdeführer liegt nur eine leichte psychische Störung vor
 (Urk. 2/7/138/25)
,
 welche somit von Vornherein nicht invalidi
sie
rend ist. Hinzu kommt, dass
 durchaus Restaktivitäten zu erkennen sind, die 
Dysthymie
 zu kei
ner Beeinträchtigung der Schmerzverarbeitung und 
–
bewäl
tigung
 führt
,
 
der Beschwerdeführer über die notwendigen 
Ressourcen 
für den Umgang mit den Schmerzen verfügt (Urk. 2/7/138/23)
 und er bisher keine psy
chiatrische oder psychotherapeutische Behandlung in Anspruch genommen hat (Urk. 2/7/138/20 und Urk. 2/7/138/22)
, eine solche jedoch 
angezeigt
 wäre (Urk. 2/7/138/29)
.
 
Nach dem Gesagten sind die aus psychiatrischer Sicht ange
gebenen Einschränkungen nicht zu berücksichtigen.
4.2
    
Der Beschwerdeführer beanstandet am 
Y.___
-Gutachten, dass sein
em
 Diabetes 
mellitus keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen worden sei (Urk. 2/1
 S. 
6-7
, Urk. 2/12 S. 3 
und 
Urk. 9 S. 
2
). 
    
Bereits in den Jahren 2007 und 2008 ist der Diabetes dokumentiert mit der Erwähnung, dass eine orale 
Diabeti
kabehandlung
 stattfinde (Bericht der Klinik
 B.___
 vom 2
1. 
April 2008, Urk. 2/97/7; 
Austrittsb
ericht der 
Klinik C.___
 vom 1
5. 
Oktober 2007, Urk. 2/97/32).
 Des Weiteren wurde im 
Aus
trittsbericht
 der 
Klinik C.___
 angegeben, der Beschwerdeführer habe im 
Blutzucker-
Tagesprofil wiederholt 
hyperglykämische
 Werte, er kontrolliere diese nicht selbständig
 regelmässig
 und sei nicht 
ausreichend 
geschult bezüglich der Ernährung (Urk. 2/7/97/34).
 
Dass sich diese Problematik auf die Arbeitsfähigkeit auswirk
t
e, ist dem Be
richt indes nicht zu entnehmen.
    
Der damalige Hausarzt 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, erwähnte den Diabetes mellitus in seinen Berichten zuhanden der IV-Stelle vom 1. Dezember 2008 (Urk. 2/7/99) sowie im darauf folge
nden (Urk. 2/7/102) nicht
, weshalb davon auszu
gehen ist, dass
 er
 diese
r
 Erkrankung seiner Einschätzung nach keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
zumass
. 
Im
 
Jahr 2009 fand der insulinpflichtige Diabetes erneut Erwähnung
, ihm wurde aber
 keine Auswirkung auf die Ar
beitsfähigkeit zugemessen
 (Bericht
e
 der Klinik
 B.___
 vom 
1
4. 
Oktober und vom 2
1. 
Dezember 2009
, Urk. 2/7/
127/1 und
 Urk. 2/7/127/3; 
Y.___
-
Gutachten
 vom 
2. 
September 2009
, Urk. 2/7/105/9).
 
Im Bericht der Praxis von 
Dr. 
D.___
 vom 2
0. 
November 2010 (Urk. 2/7/134/7-12) 
wurde der Diabetes mellitus dann zwar als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit aufgeführt, jedoch fehlen Ausführungen da
zu, inwiefern er
 sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt
. 
    
Dem Bericht von 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, vom 1
1. 
Juni 2013 ist zwar zu entnehmen, der Diabetes 
sei 
weiterhin nur unbefriedigend eingestellt und die Gefahr einer akuten Komplikation sei viel zu gross, um in einer solch instabilen Situation an eine regelmässige Tätig
keit denken zu können (Urk. 2/3 S. 1). 
Eine Diabeteserkrankung begründet grund
sätzlich keine Invalidität (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_903/2014 vom 13.
 
August 2015
,
 E.
 
4.3 mit Hinweisen). Das ist nur ausnahmsweise der Fall, insbesondere bei einer dauerhaften Entgleisung. 
Diesfalls
 
ergibt sich 
die
 Ein
schränkung allenfalls aus dem Risiko einer plötzlichen Unterzuckerung (Hypo
glykämie), weshalb gewisse Berufe wegen Fremd- oder Eigengefährdung, wie der Arbeit an Maschinen, mit Fahrzeugen oder sonstigem hohem 
Gefahren
po
tential
 nicht als geeignet erscheinen. Das gilt zudem für Tätigkeiten, bei denen 
sich der Diabetiker nicht um seine Stoffwechselkontrolle kümmern kann
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 94/06 vom 23. August 2006
,
 E. 3.4)
.
 
    
Wie häufig beim Beschwerdeführer Unterzuckerungen auftreten, erwähnte Dr. 
E.___
 nicht. Allerdings ist nicht ersichtlich, inwiefern dem Beschwerde
füh
rer eine Tätigkeit ohne Risiko einer Eigen- oder Fremdgefährdung nicht möglich sein sollte. 
Auffallend ist
, dass der Beschwer
deführer - obwohl die 
Blut
zucker
werte
 laut 
Dr. 
E.___
 bereits seit Januar 2012 schlecht waren (Urk. 2/3 S. 1) - erstmals in seinem Einwand vom 3
1. 
Januar 2013 geltend machte, der Diabetes 
wirke sich einschränkend auf seine Arbeits
fähigkeit aus (Urk. 2/7/166/3). In seinen
 Einwänden vom 
4. 
M
ai 2010 (Urk. 2/7/128), vom 24. 
November 20
11 (Urk. 2/7/144) sowie vom 31. 
August 2012 (Urk. 2/7/153) erwähnte er den Dia
betes mellitus demgegenüber nicht.
 Zu
dem weist das Verhalten des Beschwer
de
führers 
aggravatorische
 Tendenzen auf, was beispielsweise im Bericht des Spitals
 
F.___
 vom 1
1. 
Januar 2013 ange
geben wurde (Urk. 2/7/162/
2-
3)
. Ferner gab
 er an, einen Hirnschlag erlitten zu haben (Urk. 2/7/159/1), wohin
gegen laut den Ärzten des Spitals 
F.___
 eine akute Ischämie oder Blutung ausgeschlossen werden konnte (Urk. 2/7/162/1).
 
Vor diesem Hintergrund
 ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon aus
zugehen, dass der Diabetes 
subjek
tiv als ein
schrän
kend empfunden wird
, er sich indes entsprechend der Beur
teilung der 
Y.___
-Gutachter sowie des 
Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD)
 
effektiv
 nicht dauerhaft einschränkend auswirkt (Urk. 2/7/138/10, Urk. 2/7/168/3).
 
4.3
    
Nach dem Gesagten ist entsprechend dem 
Y.___
-Gutachten vom 2
2. 
Februar 2011 aus somatischer Sicht von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit auszugehen. Dadurch, dass 
aus rechtlicher Sicht von der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht abgewichen wird, verliert die üb
rige Beurteilung im selben Gutachten nicht ihren Beweiswert (Urteil des Bun
des
gerichts 9C_106/2015 vom 
1. 
April 2015, E. 6.3). Bei der Beurteilung, wie sich
 
die erhobenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf die Arbeitsfähig
keit aus
wirken, 
kommt 
den medizinischen Experten
 keine abschliessende 
Beur
teilungs
kompetenz
 zu
 (BGE 140 V 193 E. 3.2). 
5.
    
5.1
    
Für die Festlegung des 
Valideneinkommens
 
wird in der Regel am zuletzt erziel
ten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange
passten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnah
men müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein
 (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
 Dies ist vorliegend nicht der Fall.
 
Bei der erstmaligen 
Ren
tenzusprechung
 ging die IV-Stelle davon aus, der Beschwerdeführer würde im 
Gesundheitsfall ein jährliches Einkommen von Fr. 
72‘747.30
 
im Jahr 1997 
er
zie
len (Urk. 2/7/
38/1)
, was dem Auszug aus dem Lohnkonto des Beschwerde
führers entspricht (Urk. 2/7/10/8).
 Darin sind allerdings 
Kinderzulagen von mo
natlich Fr. 600.-- beziehungsweise total Fr. 
7‘200.-- enthalten, welche unbe
rück
sichtigt zu bleiben haben (Urteil des Bundesgerichts 
8C_58/2010 vom 2
8. 
Juni 
2010
, E.
 
3.2).
 Ohne diese hätte der Beschwerdeführer im Jahr 1997 ein Jahresein
kom
men von Fr. 65‘547.30 erzielt.
 
Für den Einkommensvergleich ist auf d
en Zeit
punkt der Rentenrevision, mithin auf das Jahr der hier angefochte
nen Verfü
gung
 abzustellen
 (Urteil des 
Bundesgerichts 
I 
86/06 vom 3. Juli 2006
,
 E. 4
)
. Mass
ge
bend sind somit die Ver
hältnisse des Jahres 
201
3. 
Angepasst an die 
Nominal
lohnentwicklung
 (
Bundes
amt fü
r Sta
tistik [BFS],
 Schweize
rischer Lohnindex nach 
Sektor
 [
1993
 = 100; im Internet abrufbar]
, 
Nominallohnindex Männer [T1.
93
], Total; 
1997
: 
104.3
; 20
13
: 
126.5
)
 resultiert
 für das Jahr 2013
 ein jähr
li
ches Bruttoeinkommen von 
gerun
det 
Fr. 
79‘499.--
 (
Fr. 
65‘547.30 
:
 
104.3 
x 
126.5
)
.
 
 
5.2
    
Zur Festsetzung des Invalideneinkommens 
stellte die IV-Stelle
 auf die Tabelle TA 1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) 20
10
 ab
 (Urk. 2/2)
, was zu Recht nicht beanstandet wurde
. 
Der standardi
sierte Monatslohn (Vollzeitäquivalent basierend auf 4 1/3 Wochen à 40 Ar
beits
stunden) für einfache und repetitive Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) für Männer betrug Fr. 4'
901
.--. Dieser Betrag ist auf die im Jahr 20
13
 
betriebsübli
che
 wöchentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden hochzurechnen (
BFS, 
betriebs
übliche
 Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, Total
) sowie an die 
Nominal
lohnentwicklung
 anzupassen (
BFS
, Schweizerischer Lohnindex nach Branche [20
10
 = 100; im Internet abrufbar], Nominallohnindex Männer [T1.1.
10
], Total; 20
10
: 
100
; 20
13
: 102.
5
). Daraus resultiert ein jährliches Bruttoeinkommen von
 gerundet
 Fr. 
62‘844.--
 (Fr. 
4‘
901
.-- x 12 : 40 x 41,7 : 
100
 x 102.
5
). 
5.3
    
Die IV-Stelle stellte sich auf den Standpunkt, es sei kein Leidensabzug vorzu
nehmen, da dem Beschwerdeführer auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt auch unter Berücksichtigung des Anforderungs- und Belastungsprofils noch ein ge
nügend breites Spektrum an zumutbaren Verweisungstätigkeiten offen stehe 
(Urk. 
2/2 S. 2). Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, w
egen seiner multiplen Schwierig
k
e
iten, seines Alters, seiner langjährigen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt und der nur teilweisen Arbeits- und Leistungsfähigkeit sei 
ihm ein Abzug zu gewähren, der eher über 15 Prozent liegen müsse (Urk. 2/1 S. 8).
    
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass
 versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Ar
beiten 
nurmehr
 beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
spre
chung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Aus
wirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht 
automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür
 bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merk
male ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallen
den Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen
 und insgesamt auf höchstens 25 
% des 
Tabel
lenlohnes
 zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). 
    
Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser ange
messen zu erhöhen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E. 
3
.
2 mit Hinweis auf
 SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90, 9C_728/2009 E. 4.1.2).
Der Beschwerdeführer ist nicht - wie von der IV-Stelle in ihrem Vorbescheid 
vom 1
0. 
März 2010 noch angenommen (Urk. 2/7/111/2) - nur teilzeitlich ar
beits
fähig. Gar kein Leidensabzug vorzunehmen, war jedoch angesichts der ver
schie
denen beziehungsweise mit mehreren Körperteilen in Zusammenhang stehenden Einsch
ränkungen des Beschwerdeführers und angesichts
 seines fort
geschrit
te
nen Alters bei im Vergleich dazu eher geringer Arbeitserfahrung un
angemessen. 
Zwar werden Hilfsarbeiten, wie sie für den Beschwerdeführer in Frage kommen, auf dem massgebenden hypothetischen Arbeitsmarkt grundsätzlich 
altersunab
hängig
 nachgefragt (Urteil des Bundesgerichts 8C_328/2011 vom 7. Dezember 2011, E. 10.2 mit Hinweis). Unter Mitberücksichtigung von Berufserfahrung und Rüstzeug kann sich das Alter aber dennoch erwerbsmindernd auswirken (Urteil des Bundesgerichts 9C_334/2013 vom 24. Juli 2013, E. 3). Andererseits ist der Beschwerdeführer weiterhin vollzeitlich arbeitsfähig und weist für die ihm noch 
zumutbaren Tätigkeiten eine uneingeschränkte Leistungsfähigkeit auf. Zudem is
t 
er noch für ein breites Spektrum von leichten Tätigkeiten einsetzbar, da solche meist ohnehin nicht mit häufigem Besteigen von Treppen und Leitern, dem Be
gehen von unebenem Boden und schrägen Ebenen, mit knienden Positionen, mit häufigem Arbeiten über der Horizontalen oder mit regelmässigem Heben oder Tragen von Lasten über fünf Kilogramm 
oder mit einer anderweitigen Gefährdungsneigung verbunden sind
. Handwerkliche Arbeiten verrichtet der Beschwerdeführer auch in seiner Freizeit (Urk. 2/7/138/5). Des Weiteren ist der Beschwerdeführer Schweizer
. Der auf dem IK-Auszug angegebene Code für den Heimatstaat, nämlich 100
 
(Urk. 2/7/95/1), weist auf die schweizerische Staats
bür
gerschaft hin (
vgl. die vom Bundesamt für Sozialversicherungen heraus
ge
ge
be
nen Schlüsselzahlen der Staaten), sodass sich weder Nationalität noch 
Aufen
t
haltsstatus
 
benachteiligend
 auswirken (vgl. dazu das Urteil des Bundesgerichts 9C_187/2011, E. 4.2.3 mit Hinweisen). Nach dem Gesagten ist gesamthaft ein Abzug von 10 % angemessen. 
Somit 
resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 
56‘560.-- (0,9 x 
Fr. 
62‘844.--)
. Verglichen mit dem 
Valideneinkommen
 
von Fr. 79‘499.-- 
ergibt sich ein 
invali
ditätsbedingter
 Minderverdienst von Fr. 
22‘939.--
 und somit ein 
rentenaus
schliessender
 
Invaliditätsgrad von aufge
rundet 
29
 %. 
Demnach sind d
ie Vo
raussetzungen der Rentenaufhebung in tat
säch
licher 
so
wie in rechtlicher Hin
sicht erfüllt. 
5.4
    
Zu Fällen, in welchen die revisionsweise Rentenaufhebung mittels der substi
tuierten Begründung der Rentenrevision gemäss den 
Schluss
bestimmun
gen
 ge
schützt wird, äusserte sich das Bundesgericht in BGE 
141 V 38
5. 
Die Vorinstanz 
in jenem Verfahren 
hatte die Sache zugleich zur Prüfung von 
Wiederein
glie
derungs
massnahmen
 gemäss 
lit
. a 
Abs. 
2 und 3 
SchlB
 IVG 
6. 
IV-Revision an die 
Verwaltung über
wiesen und die Weiterausrichtung der bisherigen Invaliden
rente
 bis zum Zeit
punkt der Eröffnung des Entscheids angeordnet (Sachverhalt 
lit
. B). Das Bun
desgericht bestätigte dieses Vorgehen, hielt indes fest, die von der Vor
in
stanz postulierte übergangslose Weiterausrichtung der Invalidenrente bedinge, dass ein Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung 
nicht bereits ohne 
nä
here Prüfung ausser Betracht falle
 
(E. 
5.3).
 Der Beschwerdeführer 
gab während
 der Begutachtung wenigstens einmal an, er glaube, in Zukunft wieder arbeiten zu können (Urk. 2/7/138/7) und die Gutachter hielten berufliche und 
Inte
gra
tionsmassnahmen
 nicht für aussichtslos (Urk. 2/7/138/29). Mithin ist die subjek
tive Eingliederungsfähigkeit ni
cht von Vornherein zu verneinen, weshalb die zwei
jährige Frist von 
lit
. a 
Abs. 
3 
SchlB
 IVG 
6. 
IV-Revision
 erst
 
mit Eröffnung des kantonalen Entscheids zu laufen beginnt
 und der Beschwerdeführer bis dahin Anspruch auf die bisherige Rente hat
 (BGE 141 V 385 Regeste
 und E. 5
).
    
Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Rentenaufhebung mit substituierter Begründung zu schützen, wobei die bisherige Rente bis zur Eröffnung dieses 
Urteils 
rückwirkend auszurichten ist
. 
In diesem Sinne ist die Beschwerde teil
weise
 
gutzuheissen. 
Die Akten
 sind
 
zur Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen ge
mäss
 
lit
. a 
Abs. 
2 und 3 der 
SchlB
 IVG
 Revision 
6a 
an die 
Beschwerde
geg
nerin
 zu überweisen
.
 
6.
    
6.1
    
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung 
von Leistungen der Invalidenversicherung. Das Verfahren ist daher kosten
pflic
h
tig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und ermessensweise auf Fr. 
8
00.
--
 anzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer
 zu drei Vierteln und der Beschwerdegegnerin zu einem Viertel
 aufzuerlegen. 
6.2
    
Bei
 diese
m Ausgang des Verfahrens - teilweises Obsiegen - hat 
der Be
schwer
deführer 
Anspruch auf eine reduzierte Parteientschädigung (§ 34 Abs. 1 
des Ge
setzes über das Sozialversicherungsgericht; 
GSVGer
). 
Diese ist unter Berück
sichtigung
 der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des 
Prozesses und des
 Mass
es
 des Obsiegens (
vgl. 
§ 34 Abs. 3 
GSVGer
)
 
auf Fr. 950.-- 
(einschliess
lich Auslagenersatz und Mehrwertsteuer) 
festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 30. Mai 2013 insoweit aufgehoben, als damit die Rente auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats aufgehoben wurde, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer bis zur Eröffnung dieses Urteils weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen. 
    
Die Sache wird nach Eintritt der Rechtskraft zur Prüfung von Wiedereingliederungsmassnahmen gemäss lit. a Abs. 2 und 3 SchlB IVG Revision 6a an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, überwiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer zu drei Vierteln und der Beschwerdegegnerin zu einem Viertel auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden den Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 950.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Christoph 
Häberli
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, 
IV-Stelle 
- 
Bundesamt für Sozialver
sicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigWidmer