zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2022.00039 · 2025-04-03 · de
Rückerstattungspflicht von Zusatzleistungen nur für den Zeitraum, in welchem ein originärer Leistungsanspruch bestand; von allen Erben ausgeschlagener Nachlass führt dazu, dass der Rückforderung kein Schuldner mehr gegenübersteht; Verkehrswert der Liegenschaft entspricht effektiv erzieltem Verkaufserlös; Abschreibung zufolge Gegenstandslosigkeit eines Teils der Rückforderung, Rückweisung zur Neuberechnung des anderen Teils der Rückforderung.


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
ZL.2022.00039
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Keller
Urteil
 vom 
3.
 
April
 
2025
in
 
Sachen
1.
    
X.___
,
 
gestorben
 
im
 
Juli
 
2024,
 
wohnhaft
 
gewesen:
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
gegen
Stadt
 Zürich
,
 
Amt
 
für
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
AHV/IV
Amtshaus Werdplatz
Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der
 
im
 
Juli
 
2024
 
verstorbene
 
X.___
,
 
geboren
 
1947,
 
und
 
Y.___
,
 
geboren
 
1947,
 
waren
 
seit
 
2010
 
verheiratet
 
(Urk.
 
7/A/3)
.
 
Während
 
seine
 
Ehefrau
 
Wohnsitz
 
in
 
Deutschland
 
hatte
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/B/106)
,
 
bezog
 
X.___
 
a
b
 
Oktober
 
2013
 
monatliche
 
Zusatzleistungen
 
(bundesrechtliche
 
Ergänzungs
leistungen
 
und
 
kantonale
 
Beihilfen
;
 
vgl.
 
Urk.
 
7/B/V1).
 
Per
 
1.
 
April
 
2019
 
zog
 
er
 
nach
 
Glattbrugg
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/B/V14-V15).
 
Nachdem
 
das
 
Ehepaar
 
ab
 
Januar
 
2020
 
Wohnsitz
 
in
 
der
 
Stadt
 Zürich 
genommen
 
hatte,
 
sprach
 
die
 
Stadt
 Zürich 
X.___
 
und
 
Y.___
 
ab
 
Januar
 
2020
 
monatliche
 
Zusatzleistungen
 
(Prämien
verbilligung,
 
bundesrechtliche
 
Ergänzungsleistungen
 
sowie
 
kantonalrechtliche
 
Beihilfen
)
 
zu
 
(
Urk.
 
7/B/V16)
.
1.2
    
Mit
 
Verfügung
 
vom
 
30.
 
März
 
2022
 
setzte
 
die
 
Stadt
 Zürich
,
 
Amt
 
für
 
Zusatz
leistungen
 
zur
 
AHV/IV
 
(im
 
Folgenden:
 
Stadt
 Zürich
),
 
die
 
Zusatzleistungen
 
der
 
Eheleute
 
ab
 
April
 
2015
 
neu
 
auf
 
Fr.
 
0.
 
fest
 
(Urk.
 
7/B/V23/1).
 
Mit
 
Verfügung
 
vom
 
30.
 
März
 
2022
 
(Urk.
 
7/B/V/26)
 
verpflichtete
 
sie
 
sie
 
unter
 
Hinweis
 
auf
 
ihre
 
Solidar
haftung,
 
im
 
Zeitraum
 
von
 
April
 
2015
 
bis
 
März
 
2017
 
zu
 
viel
 
ausgerichtete
 
Zusatzleistungen
 
im
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
28'033.
 
zurückzubezahlen
 
(S.
 
2
 
Dispositiv-Ziff.
 
1).
 
Der
 
Rückforderungsbetrag
 
setzt
 
sich
 
zusammen
 
aus
 
den
 
Prämienverbilligungen
 
bis
 
Dezember
 
2017
 
von
 
Fr.
 
11'169.
,
 
den
 
bundesrechtlichen
 
Ergänzungsleistungen
 
von
 
Fr.
 
10'488.
,
 
den
 
kantonalrechtlichen
 
Beihilfen
 
von
 
Fr.
 
4'848.
 
sowie
 
den
 
zwischen
 
2015
 
und
 
2016
 
vergüteten
 
Krankheitskosten
 
von
 
Fr.
 
1’528
.
 
(S.
 
1)
.
 
Ausserdem
 
forderte
 
die
 
Stadt
 Zürich 
von
 
den
 
Eheleuten
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
30.
 
März
 
2022
 
(Urk.
 
7/B/V25)
 
die
 
im
 
Zeitraum
 
von
 
April
 
2017
 
bis
 
März
 
2022
 
zu
 
viel
 
ausgerichteten
 
Zusatzleistungen
 
im
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
115'411.35
 
zurück
 
(S.
 
2
 
Dispositiv
 
Ziff.
 
1).
 
Dieser
 
Betrag
 
setzt
 
sich
 
aus
 
den
 
Prämienverbilligungen
 
bis
 
Dezember
 
2017
 
von
 
Fr.
 
4'392.
,
 
den
 
bundesrechtlichen
 
Ergänzungsleistungen
 
von
 
Fr.
 
58'186.
,
 
den
 
kantonalrechtliche
n
 
Beihilfen
 
von
 
Fr.
 
13'029.
,
 
den
 
zwischen
 
2017
 
und
 
2021
 
vergüteten
 
Krankheitskosten
 
von
 
Fr.
 
4'059.35
 
sowie
 
der
 
Prämienverbilligung
 
ab
 
Januar
 
2018
 
von
 
Fr.
 
35'745.
 
zusammen
 
(S.
 
1),
 
wobei
 
die
 
Prämienverbilligung
 
ab
 
Januar
 
2018
 
von
 
der
 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich
 
(SVA)
 
zurückgefordert
 
werde
 
(S.
 
2
 
Dispositiv-Ziff.
 
2).
 
Nachdem
 
X.___
 
hiergegen
 
am
 
11.
 
April
 
2022
 
Einsprache
 
erhoben
 
hatte
 
(Urk.
 
7/B/98),
 
korrigierte
 
die
 
Stadt
 Zürich 
die
 
Berechnung
 
der
 
Zusatzleistungen
 
zwischen
 
April
 
2015
 
und
 
März
 
2019
 
und
 
sprach
 
dem
 
Ehepaar
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
2.
 
Mai
 
2022
 
monatliche
 
Zusatzleistungen
 
zu
 
(Urk.
 
7/B/V28):
 
von
 
April
 
bis
 
Juni
 
2015
 
von
 
Fr.
 
1'092.
 
(Prämienverbilligung,
 
bundesrechtliche
 
Ergänzungsleistungen
 
und
 
kantonalrechtliche
 
Beihilfen;
 
S.
 
4)
 
sowie
 
von
 
Juli
 
bis
 
Dezember
 
2015
 
von
 
Fr.
 
453.
,
 
von
 
Januar
 
bis
 
Dezember
 
2016
 
von
 
Fr.
 
469.
,
 
von
 
Januar
 
bis
 
Oktober
 
2017
 
von
 
Fr.
 
488.
,
 
von
 
November
 
bis
 
Dezember
 
2017
 
von
 
Fr.
 
488.
,
 
von
 
Januar
 
bis
 
Februar
 
2018
 
von
 
Fr.
 
505.
,
 
von
 
März
 
bis
 
September
 
2018
 
von
 
Fr.
 
505.
,
 
von
 
Oktober
 
bis
 
Dezember
 
2018
 
von
 
Fr.
 
505.
 
und
 
von
 
Januar
 
bis
 
März
 
2019
 
von
 
Fr.
 
517.
 
(jeweils
 
nur
 
Prämien
verbilligung;
 
S.
 
5-12).
 
Ausserdem
 
sprach
 
sie
 
Krankheits-
 
und
 
Behinderungskosten
 
für
 
die
 
Jahre
 
2015
 
bis
 
2018
 
im
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
3'315.70
 
zu
 
(Urk.
 
7/B/V29)
 
und
 
verrechnete
 
mit
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
2.
 
Mai
 
2022
 
Fr.
 
25'089.
 
sowie
 
Fr.
 
3'315.70
 
mit
 
den
 
gemachten
 
Rückforderungen
 
(Urk.
 
7/B/V27
 
=
 
Urk.
 
2;
 
vgl.
 
Urk.
 
7/B/V28,
 
Urk.
 
7/V29),
 
wobei
 
der
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
7'611.
 
auf
 
die
 
von
 
der
 
SVA
 
zurückgeforderte
 
Prämienverbilligung
 
fällt
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/B/V28
 
S.
 
1).
2.
    
Gegen
 
den
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
2.
 
Mai
 
2022
 
(Urk.
 
2)
 
erhoben
 
X.___
 
und
 
Y.___
 
am
 
23.
 
Mai
 
2022
 
Beschwerde
 
mit
 
dem
 
Antrag
 
auf
 
Weiter
ausrichtung
 
der
 
Zusatzleistungen
 
und
 
auf
 
Aufhebung
 
der
 
Rückforderung
 
(Urk.
 
1).
 
Am
 
13.
 
Juni
 
2022
 
verzichtete
 
die
 
Stadt
 Zürich 
unter
 
Hinweis
 
auf
 
den
 
Einsprache
entscheid
 
auf
 
Stellungnahme
 
und
 
beantragte
 
die
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde
 
(Urk.
 
6),
 
was
 
den
 
Beschwerdeführenden
 
am
 
15.
 
Juni
 
2022
 
zur
 
Kenntnis
 
gebracht
 
wurde
 
(Urk.
 
8).
 
Mit
 
Eingabe
 
vom
 
8.
 
September
 
2022
 
hielten
 
die
 
Beschwerdeführenden
 
unaufgefordert
 
an
 
ihrem
 
Rechtsbegeh
r
en
 
fest
 
(Urk.
 
9).
    
Am
 
3.
 
Juli
 
2023
 
ersuchte
 
die
 
Staatsanwaltschaft
 
Zürich
 
-
 
Limmat
 
um
 
Einsicht
 
in
 
die
 
Verfahrensakten
 
(Urk.
 
13),
 
worauf
 
die
 
Beschwerdeführenden
 
aufgefordert
 
wurden,
 
Stellung
 
zu
 
nehmen,
 
ob
 
beziehungsweise
 
inwiefern
 
ihre
 
privaten
 
Geheimhaltungsinteressen
 
einer
 
Herausgabe
 
der
 
Akten
 
an
 
die
 
Staatsanwaltschaft
 
entgegenstünden
 
(Urk.
 
14).
 
Nachdem
 
diese
 
am
 
25.
 
August
 
2023
 
keine
 
überwiegende
 
private
 
Interessen
 
gegen
 
die
 
Herausgabe
 
der
 
Akten
 
geltend
 
gemacht
 
hatten
 
(Urk.
 
23),
 
wurde
 
das
 
vorliegende
 
Verfahren
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
6.
 
Oktober
 
2023
 
(Urk.
 
25)
 
bis
 
zur
 
rechtskräftigen
 
Erledigung
 
des
 
bei
 
der
 
Staatsanwaltschaft
 
Zürich
 
-
 
Limmat
 
hängigen
 
Strafverfahrens
 
sistiert
 
(Dispositiv-Ziff.
 
1)
 
und
 
die
 
Akten
 
der
 
Staatsanwaltschaft
 
Zürich
 
-
 
Limmat
 
in
 
Kopie
 
zugestellt
 
(Dispositiv-Ziff.
 
2).
    
Am
 
15.
 
Januar
 
2025
 
meldete
 
die
 
Beschwerdegegnerin,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
im
 
Juli
 
2024
 
verstorben
 
sei
 
und
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
das
 
Erbe
 
ausgeschlagen
 
habe
 
(Urk.
 
33).
 
Auf
 
entsprechende
 
Nachfrage
 
vom
 
19.
 
Februar
 
2025
 
hin
 
(Urk.
 
35)
 
teilte
 
das
 
Bezirksgericht
 
Zürich,
 
Einzelgericht
 
Erbschaftssachen,
 
am
 
20.
 
Februar
 
2025
 
mit,
 
dass
 
die
 
Erbschaft
 
durch
 
einzelne
 
Erben
 
ausgeschlagen
 
worden
 
sei
 
(Urk.
 
36)
,
 
und
 
reichte
 
das
 
Urteil
 
vom
 
19.
 
August
 
2024
 
betreffend
 
die
 
Erbausschlagung
 
der
 
Ehefrau
 
(Urk.
 
37/1)
 
sowie
 
das
 
Urteil
 
vom
 
16.
 
Dezember
 
2024
 
betreffend
 
die
 
Erbausschlagung
 
der
 
Tochter
 
(Urk.
 
37/2)
 
ein.
 
Am
 
5.
 
März
 
2025
 
teilte
 
die
 
Stadt
 Z
ürich
 
mit,
 
dass
 
die
 
Ehefrau
 
und
 
die
 
Tochter
 
des
 
Verstorbenen
 
das
 
Erbe
 
ausgeschlagen
 
haben
 
(Urk.
 
38).
Das
 
Gericht
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1.
1.1
    
Laut
 
Art.
 
25
 
Abs.
 
1
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozial
versicherungsrechts,
 
ATSG,
 
sind
 
unrechtmässig
 
bezogene
 
Leistungen
 
zurückzuerstatten.
 
Deren
 
Rückforderung
 
ist
 
nur
 
unter
 
den
 
Voraussetzungen
 
zulässig,
 
die
 
für
 
die
 
Wiedererwägung
 
oder
 
die
 
prozessuale
 
Revision
 
formell
 
rechtskräftiger
 
Verfügungen
 
massgebend
 
sind
 
(Art.
 
53
 
ATSG;
 
Urteil
 
des
 
Bundes
gerichts
 
9C_158/2019
 
vom
 
17.
 
Mai
 
2019
 
E.
 
3.1).
    
Die
 
Unrechtmässigkeit
 
des
 
Bezugs
 
von
 
Ergänzungsleistungen
 
ergibt
 
sich
 
dadurch,
 
dass
 
die
 
Berechnungsgrundlagen
 
rückwirkend
 
angepasst
 
werden
 
und
 
aus
 
der
 
Neuberechnung
 
ein
 
tieferer
 
Anspruch
 
resultiert
 
als
 
ursprünglich
 
ausgerichtet
 
(Carigiet/Koch,
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
AHV/IV,
 
3.
 
Auflage,
 
Zürich/Basel/Genf
 
2021,
 
S.
 
134).
 
Rückerstattungspflichtig
 
sind
 
der
 
Bezüger
 
oder
 
die
 
Bezügerin
 
der
 
unrechtmässig
 
gewährten
 
Leistungen
 
und
 
seine
 
oder
 
ihre
 
Erben
 
(Art.
 
2
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a
 
der
 
Verordnung
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts,
 
ATSV;
 
Ulrich
 
Meyer,
 
Die
 
Rückerstattung
 
von
 
Sozialversicherungsleistungen,
 
in:
 
Ausgewählte
 
Schriften,
 
Thomas
 
Gächter
 
[Hrsg.],
 
2013,
 
S.
 
141
 
ff.,
 
146).
1.2
    
Nach
 
allgemeinen
 
übergan
g
srechtlichen
 
Grundsätzen
 
ist
 
bei
 
Fehlen
 
einer
 
die
 
Frage
 
regelnden
 
Übergangsbestimmung
 
die
 
Verwirkungsordnung
 
des
 
neuen
 
Rechts
 
auf
 
unter
 
dem
 
alten
 
Recht
 
entstandene
 
(fällige)
 
Ansprüche
 
anwendbar,
 
sofern
 
diese
 
bei
 
Inkrafttreten
 
des
 
neuen
 
Rechts
 
noch
 
nicht
 
verwirkt
 
sind
 
(BGE
 
150
 
V
 
89
 
E.
 
3.2.1,
 
131
 
V
 
425
 
E.
 
5
.
2
 
mit
 
Hinweisen)
.
 
Nach
 
der
 
seit
 
1.
 
Januar
 
2021
 
geltenden
 
Fassung
 
von
 
Art.
 
25
 
Abs.
 
2
 
ATSG
 
erlischt
 
der
 
Rückforderungsanspruch
 
drei
 
Jahre
 
(bis
 
31.
 
Dezember
 
2020:
 
ein
 
Jahr),
 
nachdem
 
die
 
Versicherungs
einrichtung
 
davon
 
Kenntnis
 
erhalten
 
hat,
 
spätestens
 
aber
 
fünf
 
Jahre
 
seit
 
der
 
Auszahlung
 
der
 
einzelnen
 
Leistung.
 
Wird
 
der
 
Rückerstattungsanspruch
 
aus
 
einer
 
strafbaren
 
Handlung
 
hergeleitet,
 
für
 
welche
 
das
 
Strafrecht
 
eine
 
längere
 
Verjährungsfrist
 
vorsieht,
 
so
 
ist
 
diese
 
Frist
 
massgeben
d
.
    
Bei
 
den
 
genannten
 
Fristen
 
handelt
 
es
 
sich
 
um
 
Verwirkungsfristen,
 
die
 
immer
 
und
 
von
 
Amtes
 
wegen
 
zu
 
berücksichtigen
 
sind
 
(BGE
 
133
 
V
 
579
 
E.
 
4.1).
1.3
    
Wie
 
im
 
Folgenden
 
zu
 
zeigen
 
sein
 
wird,
 
ist
 
vorliegend
 
nur
 
noch
 
die
 
Rückforderung
 
der
 
Zusatzleistungen
 
ab
 
Januar
 
2020
 
strittig
 
(vgl.
 
nachstehende
 
E.
 
3
).
 
Nachdem
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
erstmals
 
am
 
18.
 
Januar
 
2022
 
über
 
Anhaltspunkte
 
betreffend
 
den
 
Wert
 
der
 
nicht
 
deklarierten
 
Liegenschaft
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
verfügte
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/A/85h)
,
 
erliess
 
sie
 
am
 
30.
 
März
 
2022
 
d
ie
 
Rück
erstattungs
verfügungen
 
(Urk.
 
7/B/V25-26).
 
Diese
 
ergingen
 
damit
 
sowohl
 
innerhalb
 
der
 
relativen
 
als
 
auch
 
der
 
absolute
n
 
Verwirkungsfrist
.
 
Die
 
Ausdehnung
 
der
 
absoluten
 
Verwirkungsfrist
 
gestützt
 
auf
 
ein
 
strafrechtlich
 
relevantes
 
Verhalten
 
ist
 
daher
 
nicht
 
notwendig,
 
weshalb
 
auch
 
der
 
rechtskräftige
 
Abschluss
 
des
 
gegen
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
und
 
ihre
n
 
verstorbenen
 
Ehemann
 
geführten
 
Strafverfahrens
 
nicht
 
abgewartet
 
werden
 
muss.
 
Die
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
6.
 
Oktober
 
2023
 
(Urk.
 
25)
 
angeordnete
 
Sistierung
 
des
 
Verfahrens
 
ist
 
folglich
 
aufzuheben.
2.
    
2.1
    
Am
 
1.
 
Januar
 
2021
 
sind
 
die
 
geänderten
 
Bestimmungen
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
Alters-,
 
Hinterlassenen-
 
und
 
Invalidenversicherung
 
(ELG)
 
und
 
der
 
Verordnung
 
über
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
Alters-,
 
Hinterlassenen-
 
und
 
Invalidenversicherung
 
(ELV)
 
in
 
Kraft
 
getreten.
 
Gemäss
 
den
 
allgemeinen
 
übergangsrechtlichen
 
Regeln
 
sind
 
der
 
Beurteilung
 
vorbehältlich
 
besonderer
 
übergangsrechtlicher
 
Regelungen
 
jene
 
Rechtsnormen
 
zu
 
Grunde
 
zu
 
legen,
 
die
 
in
 
Geltung
 
standen,
 
als
 
sich
 
der
 
zu
 
den
 
materiellen
 
Rechtsfolgen
 
führende
 
und
 
somit
 
rechtserhebliche
 
Sachverhalt
 
verwirklicht
 
hat
 
(BGE
 
146
 
V
 
364
 
E.
 
7.1,
 
144
 
V
 
210
 
E.
 
4.3.1
;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_145/2021
 
vom
 
2.
 
Juli
 
2021
 
E.
 
3.1,
 
je
 
mit
 
Hinweisen).
2
.2
    
Gemäss
 
den
 
Übergangsbestimmungen
 
zur
 
Änderung
 
des
 
ELG
 
vom
 
22.
 
März
 
2019
 
gilt
 
für
 
Bezüger
 
und
 
Bezügerinnen
 
von
 
Ergänzungsleistungen,
 
für
 
welche
 
die
 
EL-Reform
 
insgesamt
 
einen
 
tieferen
 
Betrag
 
der
 
jährlichen
 
Ergänzungsleistungen
 
oder
 
einen
 
Verlust
 
des
 
Anspruchs
 
auf
 
eine
 
jährliche
 
Ergänzungsleistung
 
zur
 
Folge
 
hat,
 
während
 
dreier
 
Jahre
 
ab
 
Inkrafttreten
 
dieser
 
Änderung
 
das
 
bisherige
 
Recht
 
(Abs.
 
1).
 
    
Um
 
zu
 
bestimmen,
 
ob
 
das
 
alte
 
oder
 
das
 
neue
 
Recht
 
vorteilhafter
 
ist,
 
sind
 
die
 
Ergänzungsleistungen
 
bei
 
laufenden
 
Fällen
 
per
 
1.
 
Januar
 
2021
 
einmal
 
nach
 
dem
 
alten
 
und
 
einmal
 
nach
 
dem
 
neuen
 
Recht
 
zu
 
berechnen
 
(vgl.
 
Kreisschreiben
 
zum
 
Übergangsrecht
 
der
 
EL-Reform,
 
KS-R
 
EL,
 
Stand
 
1.
 
Januar
 
2021,
 
Rz
 
2101).
 
Als
 
laufende
 
EL-Fälle
 
gelten
 
Fälle,
 
in
 
denen
 
der
 
Anspruch
 
auf
 
Ergänzungsleistungen
 
vor
 
dem
 
1.
 
Januar
 
2021
 
entstanden
 
ist
 
(KS-R
 
EL
 
Rz
 
1302).
3
.
3.1
    
Personen
 
mit
 
Wohnsitz
 
und
 
gewöhnlichem
 
Aufenthalt
 
(Art.
 
13
 
ATSG)
 
in
 
der
 
Schweiz
 
haben
 
Anspruch
 
auf
 
Ergänzungsleistungen,
 
wenn
 
sie
 
unter
 
anderem
 
eine
 
Altersrente
 
der
 
Alters-
 
und
 
Hinterlassenenversicherung
 
(AHV)
 
beziehen
 
(Art.
 
4
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a
 
ELG).
3.2
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
mit
 
Jahrgang
 
1947
 
bezog
 
in
 
den
 
strittigen
 
Perioden
 
von
 
April
 
2015
 
bis
 
März
 
2019
 
und
 
ab
 
Januar
 
2020
 
bis
 
März
 
2022
 
eine
 
AHV-Rente
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/A/28
 
S.
 
2
 
Ziff.
 
5)
 
und
 
hatte
 
gestützt
 
darauf
 
einen
 
originären
 
Anspruch
 
auf
 
Zusatzleistungen.
    
Die
 
Beschwerdeführerin
 
hatte
 
bis
 
Ende
 
März
 
2019
 
Wohnsitz
 
in
 
Deutschland
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/B/106)
 
und
 
zog
 
erst
 
per
 
1.
 
April
 
2019
 
in
 
die
 
Schweiz.
 
Einen
 
originären
 
Anspruch
 
auf
 
Zusatzleistungen
 
hatte
 
sie
 
als
 
AHV-Rentnerin
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/
A/86
 
S.
 
9
 
Ziff.
 
6.1)
 
damit
 
frühestens
 
ab
 
April
 
201
9.
 
Eine
 
allfällige
 
Rückerstattungspflicht
 
gegenüber
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
ergibt
 
sich
 
mit
 
der
 
Ausrichtung
 
der
 
Leistungen
 
ab
 
Januar
 
2020
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/A/54,
 
Urk.
 
7/A/58,
 
Urk.
 
7/B/V16,
 
Urk.
 
7/B/V23/1
 
S.
 
13
)
.
3.3
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
verstarb
 
im
 
Juli
 
2024,
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
als
 
seine
 
Ehegattin
 
erklärte
 
am
 
18.
 
Juli
 
20
24
 
die
 
Ausschlagung
 
des
 
Nachlasses
 
(Urk.
 
34/3
 
=
 
Urk.
 
37/1
 
=
 
Urk.
 
39/2
)
.
 
S
eine
 
Tochter
 
erklärte
 
die
 
Ausschlagung
 
des
 
Nachlasses
 
für
 
sich
 
und
 
zusammen
 
mit
 
ihrem
 
Ehemann
 
für
 
ihre
 
Kinder
 
am
 
5.
 
September
 
2024
 
(Urk.
 
37/2
 
=
 
Urk.
 
39/3
).
 
Laut
 
Mitteilung
 
des
 
Bezirksgerichts
 
Zürich,
 
Einzelgericht
 
Erbschaftssachen,
 
vom
 
20.
 
Februar
 
2025
 
(Urk.
 
36)
 
beschränkte
 
sich
 
dessen
 
Tätigwerden
 
auf
 
die
 
Protokollierung
 
der
 
Ausschlagungserklärungen.
 
Eine
 
vollständige
 
Erbenermittlung
 
wurde
 
nicht
 
durchgeführt.
 
Aus
 
den
 
Akten
 
erg
eben
 
sich
 
kein
e
 
Hinweis
e
 
da
rauf
,
 
dass
 
neben
 
der
 
Ehefrau
 
und
 
der
 
Tochter
 
sowie
 
deren
 
Kinder
 
weitere
 
Erben
 
vorhanden
 
sind
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/2
 
und
 
Urk.
 
38
)
 
oder
 
die
 
Beschwerde
gegnerin
 
als
 
Gläubigerin
 
des
 
v
erstorbenen
 
Beschwerdeführers
 
innert
 
Frist
 
die
 
amtliche
 
Liquidation
 
der
 
Erbschaft
 
(vgl.
 
Art.
 
594
 
Abs.
 
1
 
des
 
Schweizerischen
 
Zivilgesetzbuches,
 
ZGB)
 
verlangt
 
hätte.
    
Damit
 
steht
 
der
 
von
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
geltend
 
gemachten
 
Rückforderung
 
für
 
den
 
Zeitraum
 
von
 
April
 
2015
 
bis
 
März
 
2019
 
kein
 
Schuldner
 
mehr
 
gegenüber,
 
weshalb
 
die
 
Beschwerde
 
betreffend
 
die
 
Rückforderung
 
der
 
Leistungen
 
für
 
diesen
 
Zeitraum
 
als
 
gegenstandslos
 
geworden
 
abzuschreiben
 
ist.
4
.
4
.1
    
Die
 
Beschwerdeführerin
 
hatte
 
ab
 
Januar
 
2020
 
einen
 
originären
 
Leistungsa
nspruch,
 
weshalb
 
sie,
 
trotz
 
Ausschlagung
 
des
 
Nachlasses
 
ihres
 
verstorbenen
 
Ehemannes
,
 
grundsätzlich
 
verpflichtet
 
ist,
 
ab
 
diesem
 
Zeitpunkt
 
unrechtmässig
 
bezogene
 
Leistungen
 
zurückzuerstatten.
 
Ob
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
und
 
ihrem
 
Ehegatten
 
die
 
mit
 
Verfügungen
 
vom
 
5.
 
März
 
2020
 
(Urk.
 
7/B/V16),
 
21.
 
August
 
2020
 
(Urk.
 
7/B/V17),
 
27.
 
August
 
2020
 
(Urk.
 
7/B/V18),
 
10.
 
November
 
2020
 
(Urk.
 
7/B/V19),
 
15.
 
Dezember
 
2020
 
(Urk.
 
7/B/V20),
 
18.
 
März
 
2021
 
(Urk.
 
7/B/V21)
 
und
 
29.
 
April
 
2021
 
(Urk.
 
7/B/V22)
 
zugesprochenen
 
Leistungen
 
zu
 
Unrecht
 
erfolgten,
 
ist
 
im
 
Folgenden
 
zu
 
prüfen.
4.2
    
Die
 
jährliche
 
Ergänzungsleistung
 
entspricht
 
dem
 
Betrag,
 
um
 
den
 
die
 
anerkannten
 
Ausgaben
 
die
 
anrechenbaren
 
Einnahmen
 
übersteigen,
 
seit
 
1.
 
Januar
 
2021
 
mindestens
 
jedoch
 
dem
 
höheren
 
der
 
in
 
lit.
 
a-b
 
genannten
 
Mindestbeträge
 
(Art.
 
9
 
Abs.
 
1
 
ELG)
.
 
    
Die
 
anerkannten
 
Ausgaben
 
sind
 
in
 
Art.
 
10
 
ELG,
 
die
 
anrechenbaren
 
Einnahmen
 
in
 
Art.
 
11
 
ELG
 
aufgelistet.
 
Als
 
Einnahme
 
angerechnet
 
wird
 
nach
 
Art.
 
11
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
c
 
ELG
 
unter
 
anderem
 
ein
 
Prozentsatz
 
des
 
Reinvermögens
 
–
 
bei
 
Altersrentnerinnen
 
und
 
-rentnern
 
10
 
%
 
–,
 
soweit
 
es
 
bei
 
Ehepaaren
 
F
r
.
 
60'000.
,
 
seit
 
1.
 
Januar
 
2021
 
Fr.
 
50'000.
 
übersteigt.
 
Nach
 
Art.
 
17
 
Abs.
 
1
 
ELV
,
 
seit
 
1.
 
Januar
 
2021
 
Art.
 
17a
 
Abs.
 
1
 
ELV
 
ist
 
das
 
anrechenbare
 
Vermögen
 
nach
 
den
 
Grundsätzen
 
der
 
Gesetzgebung
 
über
 
die
 
direkte
 
kantonale
 
Steuer
 
für
 
die
 
Bewertung
 
des
 
Vermögens
 
im
 
Wohnsitzkanton
 
zu
 
bewerten.
 
Dienen
 
Grundstücke
 
dem
 
Bezüger
 
oder
 
einer
 
Person,
 
die
 
in
 
der
 
EL-Berechnung
 
eingeschlossen
 
ist,
 
nicht
 
zu
 
eigenen
 
Wohnzwecken,
 
so
 
sind
 
diese
 
nach
 
Art.
 
17
 
Abs.
 
4
 
ELV
 
bzw.
 
Art.
 
17a
 
Abs.
 
4
 
ELV
 
nicht
 
zum
 
Steuerwert,
 
sondern
 
zum
 
Verkehrswert
 
einzusetzen.
    
Des
 
Weiteren
 
gehören
 
nach
 
Art.
 
11
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
b
 
ELG
 
die
 
Einkünfte
 
aus
 
beweglichem
 
und
 
unbeweglichem
 
Vermögen
 
zu
 
den
 
anrechenbaren
 
Einnahmen.
 
Bei
 
Erträgen
 
aus
 
Wohneigentum
 
sind
 
nach
 
Art.
 
10
 
Abs.
 
3
 
lit.
 
b
 
ELG
 
die
 
Gebäudeunterhaltskosten
 
und
 
Hypothekarzinsen
 
als
 
Abzüge
 
zugelassen,
 
und
 
zwar
 
in
 
ihrer
 
Summe
 
(vgl.
 
BGE
 
138
 
V
 
17)
 
bis
 
zur
 
Höhe
 
des
 
Bruttoertrags
 
der
 
Liegenschaft.
 
Für
 
die
 
Gebäudeunterhaltskosten
 
gilt
 
nach
 
Art.
 
16
 
ELV
 
ein
 
Pauschalabzug,
 
welcher
 
dem
 
Abzug
 
für
 
die
 
direkte
 
kantonale
 
Steuer
 
im
 
Wohn
sitzkanton,
 
subsidiär
 
dem
 
Abzug
 
für
 
die
 
direkte
 
Bundessteuer
,
 
entspricht.
 
Im
 
Kanton
 
Zürich
 
beläuft
 
sich
 
die
 
Pauschale
 
auf
 
20
 
%
 
des
 
Brutto-Mietertrags
 
beziehungsweise
 
des
 
Brutto-Mietwertes
 
(Ziffer
 
II
 
der
 
Verfügung
 
der
 
Finanzdirektion
 
über
 
die
 
Pauschalierung
 
der
 
Kosten
 
für
 
den
 
Unterhalt
 
und
 
die
 
Verwaltung
 
von
 
Liegenschaften
 
des
 
Privatvermögens
 
vom
 
7.
 
September
 
2002;
 
Merkblatt
 
des
 
kantonalen
 
Steueramtes
 
über
 
die
 
steuerliche
 
Abzugsfähigkeit
 
von
 
Kosten
 
für
 
den
 
Unterhalt
 
und
 
die
 
Verwaltung
 
von
 
Liegenschaften,
 
Rz.
 
49
 
ff.).
    
Schliesslich
 
sind
 
nach
 
Art.
 
11
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
g
 
ELG
,
 
seit
 
1.
 
Januar
 
2021
 
Art.
 
11a
 
ELG,
 
diejenigen
 
Einkünfte
 
und
 
Vermögenswerte
 
anzurechnen,
 
auf
 
die
 
verzichtet
 
worden
 
ist.
5.
5.1
    
Fest
 
steht,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
Eigentümerin
 
einer
 
Liegenschaft
 
in
 
Deutschland
 
war,
 
für
 
welche
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
den
 
Verkehrswert
 
per
 
Januar
 
2020
 
auf
 
Fr.
 
433'000.
 
schätzte
 
(Urk.
 
7/95h)
.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
verkaufte
 
die
 
Liegenschaft
 
am
 
23.
 
Juli
 
2024
 
zum
 
Preis
 
von
 
EUR
 
345'000.
 
(Urk.
 
34/6
 
S.
 
3).
5.2
    
Eine
 
Verkehrswertschätzung
 
der
 
Liegenschaft
 
liegt
 
keine
 
vor.
 
Die
 
Beschwerde
gegnerin
 
setzte
 
den
 
Wert
 
derselben
 
am
 
1.
 
Januar
 
2020
 
auf
 
EUR
 
400'000.
 
fest
 
(Urk.
 
7/A/95h)
.
 
Dabei
 
berücksichtigte
 
sie
 
den
 
Kaufpreis
 
am
 
1.
 
Dezember
 
2010
 
von
 
EUR
 
235'000.
 
(Urk.
 
7/95),
 
de
n
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
angegebenen
 
Verkehrs
wert
 
zwischen
 
EUR
 
390'000.
 
und
 
EUR
 
420'000.
 
(Urk.
 
7/85h)
 
sowie
 
dessen
 
Absicht,
 
die
 
Liegenschaft
 
nicht
 
unter
 
EUR
 
530'000.
 
verkaufen
 
zu
 
wollen
 
(Urk.
 
7/85j).
 
Nachdem
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
weder
 
Angaben
 
über
 
ungefähre
 
handelsübliche
 
Bodenpreise
 
in
 
der
 
Standortgemeinde
 
noch
 
Informationen
 
über
 
den
 
Zustand
 
des
 
Gebäudes
 
vorlagen,
 
erscheint
 
der
 
von
 
ihr
 
geschätzte
 
Wert,
 
welcher
 
EUR
 
55'000.
 
über
 
dem
 
effektiv
 
erzielten
 
Wert
 
liegt
,
 
als
 
zu
 
hoch.
 
Anhaltspunkte,
 
dass
 
die
 
Liegenschaft
 
zwischen
 
der
 
eigenen
 
Schätzung
 
durch
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
und
 
dem
 
Verkauf
 
derart
 
an
 
Wert
 
verlor
en
 
haben
 
soll
,
 
ergeben
 
sich
 
keine
 
und
 
werden
 
von
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
auch
 
nicht
 
geltend
 
gemacht
 
(vgl.
 
Urk.
 
33).
 
V
ielmehr
 
ist
 
davon
 
auszugehen,
 
dass
 
der
 
Wert
 
der
 
Liegenschaft
 
am
 
1.
 
Januar
 
2020
 
dem
 
tatsächlich
 
erzielten
 
Verkaufspreis
 
von
 
EUR
 
345'000.
 
entsprach.
 
Von
 
diesem
 
Wert
 
ist
 
bei
 
der
 
Festsetzung
 
des
 
Vermögensertrags,
 
der
 
Unterhaltskosten
 
sowie
 
des
 
Vermögensverzehrs
 
ab
 
Januar
 
2020
 
auszugehen,
 
wobei
 
zu
 
berücksichtigen
 
ist
,
 
dass
 
das
 
Reinvermögen
 
unter
 
Abzug
 
der
 
Hypothekarschulden
 
zu
 
ermitteln
 
ist.
 
Laut
 
dem
 
Kontoauszug
 
der
 
Sparkasse
 
B.___
,
 
Deutschland,
 
vom
 
31.
 
Dezember
 
2020
 
(Urk.
 
7/A/95g)
 
nahmen
 
die
 
Beschwerdeführe
nden
 
einen
 
Fremdwährungskredit
 
in
 
Schweizer
 
Franken
 
auf.
 
Eine
 
Währungsumrechnung
,
 
wie
 
dies
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
in
 
den
 
Leistungsberechnungen
 
vom
 
30.
 
März
 
2022
 
tat
 
(vgl.
 
Urk.
 
7BV/23/1
 
S.
 
14
 
und
 
Urk.
 
7/A
/95g
 
S.
 
1-2),
 
ist
 
damit
 
nicht
 
nötig,
 
sondern
 
es
 
kann
 
der
 
von
 
der
 
Bank
 
in
 
Schweizer
 
Franken
 
ausgewiesene
 
Saldo
 
herangezogen
 
werden.
5.3
    
Der
 
Einspracheentscheid
 
betreffend
 
die
 
Berechnung
 
der
 
Zusatzleistungen
 
ab
 
Januar
 
2020
 
erweist
 
sich
 
nach
 
dem
 
Dargelegten
 
als
 
nicht
 
korrekt.
 
Die
 
Sache
 
ist
 
daher
 
an
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
zurückzuweisen,
 
damit
 
sie
 
den
 
Leistungsanspruch
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
und
 
ihres
 
verstorbenen
 
Ehemannes
 
ab
 
Januar
 
2020
 
entsprechend
 
den
 
Erwägungen
 
neu
 
festsetze
 
und
 
die
 
Höhe
 
der
 
Rückforderung
 
ab
 
Januar
 
2020
 
neu
 
berechne.
 
In
 
diesem
 
Sinne
 
ist
 
die
 
Beschwerde
 
betreffend
 
die
 
Rückforderung
 
ab
 
Januar
 
2020
 
gutzuheissen.
Das
 
Gericht
 
beschliesst:
1. 
Die
 
am
 
6.
 
Oktober
 
2023
 
angeordnete
 
Sistierung
 
des
 
Verfahrens
 
wird
 
aufgehoben
.
2. 
Der
 
Prozess
 
betreffend
 
die
 
Rückforderung
 
der
 
von
 
April
 
2015
 
bis
 
März
 
2019
 
an
 
den
 
v
erstorbenen
 
Beschwerdeführer
 
ausgerichteten
 
Zusatzleistungen
 
wird
 
als
 
gegenstandslos
 
geworden
 
abgeschrieben
,
 
und
 
erkennt:
1.
    
Die
 
Beschwerde
 
wird
 
in
 
dem
 
Sinne
 
gutgeheissen,
 
dass
 
der
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
2.
 
Mai
 
2022
 
betreffend
 
die
 
Rückforderung
 
der
 
ausgerichteten
 
Zusatzleistungen
 
ab
 
Januar
 
2020
 
aufgehoben
 
und
 
die
 
Sache
 
an
 
die
 
Stadt
 Z
ürich
,
 
Amt
 
für
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
AHV/IV,
 
zurückgewiesen
 
wird,
 
damit
 
sie
 
den
 
Anspruch
 
auf
 
Zusatzleistungen
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
und
 
ihres
 
verstorbenen
 
Ehemannes
 
ab
 
Januar
 
2020
 
entsprechend
 
den
 
Erwägungen
 
neu
 
berechne
 
und
 
die
 
Höhe
 
der
 
Rückforderung
 
neu
 
festsetze.
2.
    
Das
 
Verfahren
 
ist
 
kostenlos.
3.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
Y.___
 
unter
 
Beilage
 
je
 
einer
 
Kopie
 
von
 
Urk.
 
33
,
 
Urk.
 
36
 
und
 
Urk.
 
38
- 
Stadt
 Z
ürich
,
 
Amt
 
für
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
AHV/IV
,
 
unter
 
Beilage
 
je
 
einer
 
Kopie
 
von
 
Urk.
 
9-10
,
 
Urk.
 
36
- 
Bundesamt
 
für
 
Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion
 
Kanton
 
Zürich
sowie
 
an:
- 
Staatsanwaltschaft
 
Zürich
 
-
 
Limmat
4.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundes
gesetzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht,
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(
Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzustellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweismittel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
beschwerdeführenden
 
Partei
 
oder
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizulegen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(
Art.
 
42
 
BGG).
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensKeller