zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00569 · 2024-05-14 · de
Neuanmeldung, keine rechtserhebliche Veränderung des medizinischen Sachverhalts


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00569
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
 vom 
14. Mai 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, gebo
r
en 1963 und zuletzt von Februar 2011 bis Dezember 2013 als 
Reinigungsm
itarbeiter bei der 
Y.___
 
AG, 
in Z.___
, tätig (Urk. 6/21), meldete sich am 10. Dezember 2014 erstmals zum Bezug einer Invalidenrente an (Urk. 
6
/7). Nach beruflichen und erwerblichen Abklärungen teilte die IV-Stelle dem Versicherten am 10. März 2015 mit, dass aufgrund des Gesundheitszustandes zurzeit keine beruflichen Massnahmen möglich seien, weshalb der Anspruch auf eine Rente geprüft werde (Urk. 6/29). Nach Einholung des polydisziplinären Gutachtens des 
Zentrums A.___
 
vom 17. Mai 2016 (Urk. 
6
/67)
 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren mit Verfügung vom 30. September 2016 ab (Urk. 6/79). Auf die dagegen am 7. November 2016 erhobene Beschwerde, womit der Versicherte Unterstützung in 
der beruflichen Eingliederung durch eine angepasste Durchführung beruflicher Integrationsmassnahmen beantragte (Urk. 6/85)
,
 trat das Sozialversiche
rungs
gericht mit Beschluss vom 28. Februar 2018 nicht ein (Urk. 6/97). 
1.2
    
Am 18. April 2018 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 6/98) und reichte nach entsprechender Aufforderung der IV-Stelle vom 23. April 2018 (Urk. 6/102) zur Glaubhaftmachung einer wesent
lichen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfü
gung 
am 25. Mai und 5. Juli 2018 zahlreiche Arztberichte ein (Urk. 6/108-109, Urk. 6/112-115). Nach erfolgte
m
 
Vorbescheidverfahren
 trat die IV-Stelle am 8.
 
November 2018 auf die Neuanmeldung vom 18. April nicht ein (Urk. 6/129). 
Die dagegen erhobene Beschwerde vom 10. Dezember 2018 (Urk. 6/
1
31) wies das Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom 5. Dezember 2019 ab (Urk. 6/136).
1.3
    
Am 23. Januar 20
20
 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte 
unter Hinweis auf eine Verschlechterung des psychischen Zustands, eine starke Zunahme der Schmerzen, Schlafstörungen, Rückenschmerzen, Fussschmerzen, Schulter
schmer
zen rechts und eine Entzündung des Schultergelenks 
erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 6/141). 
Nach Einwand vom 17. April 2020 (Urk. 6/144) gegen den Vorbescheid vom 9. März 2020, womit Nichteintreten auf die Neuanmeldung 
angekündigt
 worden war (Urk. 6/143), erklärte die IV-Stelle mit Schreiben vom 15. Juni 2020, dass sie auf das Leistungsgesuch eintrete (Urk. 6/153). Die IV-Stelle holte den Auszug aus dem individuellen Konto vom 13. Juli 2020 (Urk. 6/167) 
sowie diverse Arztberichte ein (Urk. 6/168
, Urk. 6/169, Urk. 6/175
). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Vorbescheid vom 10. Juni 2021, Urk. 6/179; Einwand vom 1
5
. Juni 2021, Urk. 6/18
3
; 
Einwandergänzung
 vom 
2
8
.
 
Juni 2021, Urk. 6/186) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 23. August 2021 einen Rentenanspruch (Urk. 2). 
2.
    
Gegen diese Verfügung erhob 
X.___
 am 21. September 2021 Beschwerde und beantragte deren Aufhebung und die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zur ergänzenden medizinischen Abklärung und umfassenden poly
disziplinären Begutachtung und 
zu 
anschliessendem neuen Entscheid über den Rentenanspruch (Urk. 1). Die Beschwerdegegnerin beantragte am 27. Oktober 2021 unter Beilage ihrer Akten (Urk. 6/1-191) Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), worüber der Beschwerdeführer am 28. Oktober 2021 informiert wurde (Urk. 8). 
Am 16. Januar und am 3. März 2023 (Urk. 11 und Urk. 13) reichte der Beschwerdeführer ärztliche Berichte ein (Urk. 12 und Urk. 14/1-7), welche der Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 17. März 2023 zur Kenntnis gebracht wurden (Urk. 17). 
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird - soweit erforderlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid damit, dass sich aus versicherungsmedizinischer Sicht seit der Begutachtung im Jahre 2016 der Gesundheitszustand nicht wesentlich verändert habe. Im Einwand seien keine medizinischen Tatsachen geltend gemacht worden, die nicht bereits berück
sichtigt worden seien. Aus dem beigelegten Schreiben des Hausarztes seien keine Befunde ersichtlich, 
die
 eine erneute polydisziplinäre Begutachtung 
als 
angezeigt 
erscheinen liessen
 (Urk. 2). 
1.2
    
Der Beschwerdeführer bringt
 dagegen zusammengefasst vor, nachdem seit der letzten Begutachtung fünf Jahre verstrichen seien, sei durch die Beschwerde
gegnerin in Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes eine polydisziplinäre medizinische Begutachtung durchzuführen. Eine V
erschlechterung der
 gesund
heit
lichen Situation könne auch bei gleichbleibenden Diagnosen neu zu einem rentenerheblichen Invaliditätsgrad führen. Nachdem im Jahre 2016 die Dauer
haftigkeit des depressiven Beschwerdebildes noch in F
rage gestellt worden sei, sei nunmehr 
eine allfällige
 Chronifizierung der psychischen Beschwerden zu prüfen. Zudem bestünden Hinweise auf eine Verschlechterung, indem anstelle einer 
leichten Depression 
jetzt 
eine mittelgradige depressive Episode sowie neu eine Panikstörung attestiert worden sei
en
. Angesichts der Änderung der Schmerz
rechtsprechung und der damit verbundenen neuen Anforderungen an die gutachterlichen Beurteilungen sei die Notwendigkeit einer erneuten Begutach
tung ausgewiesen
, worauf auch der behandelnde Hausarzt hinweise
. In soma
tischer Hinsicht seien neue Diagnosen hinzugekommen und hätten sich bestehende Krankheitsbilder verschlechtert, womit sich die anlässlich der Begutachtung im Jahre 2016 
aus somatischer Sicht gestellte schlechte Prognose für den Fall, dass bezüglich Gewichtsreduktion, Fähigkeit zum Morphinentzug und Steigerung der körperlichen Aktivitäten kein Erfolg erzielt werden könne, verwirklicht habe (Urk. 1). 
2.
    
2.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da die angefochtene Verfügung vor dem 1. Januar 2022 erging, sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden (BGE 148 V 174 E. 4.1).
2.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 
der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähig
keit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.
3
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraus
setzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass 
die Vorbringen
 der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (Urteil des Bundes
gerichts 9C_351/2020 vom 21. September 2020 E. 3.1, insbesondere mit Hinweis auf
 
BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
3.
3.1
    
Nachdem 
die 
Beschwerdegegnerin mit Erklärung vom 15. Juni 2020 auf die Neuanmeldung eingetreten war (Urk. 6/153), hat sie mit angefochtener Ver
fügung eine rechtserhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes und damit eine Veränderung des Invaliditätsgrades verneint. 
Vergleichsbasis für die Frage, 
ob eine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse
 eingetreten ist,
 ist der 
30. September 2016, wurde doch mit Verfügung von diesem Tag 
das
 Leistungsbegehren 
des Beschwerdeführers 
abgewiesen (Urk. 
6
/79). Die Beschwer
degegnerin ging damals davon aus, dass dem Beschwerdeführer die angestammte Tätigkeit nicht mehr möglich sei, in einer angepassten Tätigkeit jedoch eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bestehe. 
3.2
    
Aus medizinischer Sicht stützte sich die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen auf das
 
A.___
-
Gutachten vom 1
7. Mai 2016 (Urk. 
6
/
67
), wobei sie die von den Gutachtern erhobene 30%ige Einschränkung aus psychiatrischer Sicht als invalidenversicherungsrechtlich 
nicht 
relevant erachtete (Urk. 
6
/7
9
; Urk. 
6
/69/7 und Urk. 
6
/78).
    
Die 
A.___
-Gutachter hatten in ihrem Gutachten vom 17. Mai 2016 (Urk. 
6
/67)
, basierend auf stationären Untersuchungen vom 7. bis 10. März 2016,
 die folgenden Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit erhoben (Urk. 
6
/67/41-42):
- 
chronisches 
lumbospondylogenes
 Syndrom mit aktivierter 
iliosakraler
 Arthrose 
rechts (Differentialdiagnose
:
 
Ligamentopathie
), lumbosakralen Facettenarthrosen und 
tendomyotischer
 Ausstrahlung rechts bei
- 
Adipositas per magna, muskulärer Insuffizienz und Dysbalance
- 
flacher Protrusion der Bandscheibe L5/S1 (MRI September 2002)
- 
Hyperlordose, Facettenarthrose (Röntgen vom 9. März 2016)
- 
chronische Fussinsuffizienz beidseits mit Mittel- und Vorfussschmerz bei
- 
MR-tomographisch nachgewiesener chronischer Ruptur der 
Peroneus
 longus-Sehne (Juni 2015)
- 
Pes
 
planus
 beidseits, 
Antepes
 
planus
 beidseits
- 
chronisches 
cervikovertebrogenes
 Schmerzsyndrom bei Haltungsinsuffi
zienz mit lokalen 
Myosen
 bei
- 
cervikothorakalen
 Facettenarthrosen (Röntgen vom 9. März 2016)
- 
chronisches Schmerzsyndrom beider Schultern mit Tendovaginitis 
bicipi
tis
 und 
periscapulären
 
Insertionstendinosen
 bei
- 
Haltungsinsuffizienz
- 
Zeichen einer 
Supraspinatustendinose
 und geringgradiger Omarthrose rechts (Röntgen vom 9. März 2016)
- 
chronische 
Epicondylopathia
 
humeri
 
radialis
 beidseits
- 
(St. n.) 
Ellbogenoperation 1995 rechts
- 
initiale 
medialseitige
 Gonarthrose beidseits mit 
Patellaspitzensyndrom
 bei
- 
Genu
 
varum
 (CA 10 cm)
- 
minimer 
medialseitiger
 Gelenkspaltverschmälerung (Röntgen vom 9. März 2016)
- 
somatoforme Schmerzstörung
- 
koronare 1-Gefässerkrankung mit 
St. n.
 LIMA-Bypass zum RIVA September 1999. PTCA und Stent-Einlage bei proximalem RIVA-Ver
schluss Mai 2000, bekannte 60-70%-Stenose im Bereich der Bypass-Anastomose. Gut behandelte arterielle Hypertonie und Diabetes mellitus
- 
normale Echo-LV-EF 65 %. Ergometrisch 70 % ausbelastet ohne 
Ischä
miehinweise
, stark eingeschränkte Belastbarkeit
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter (Urk. 
6
/67/42-43):
- 
depressive Episode, aktuell leichtgradig ausgeprägt
- 
Hypercholesterinämie
- 
Adipositas (BMI 37)
- 
Diabetes mellitus II, gut eingestellt
- 
Schlafapnoe-Syndrom
- 
Schwerhörigkeit
- 
St. n.
 
Cholezystektomie
 2005
    
Auf orthopädischem Fachgebiet sei der Beschwerdeführer aufgrund der Therapie
resistenz der Fussinsuffizienz rechts in seiner Geh- und Stehfähigkeit beeinträch
tigt. Die lumbale Symptomatik beeinträchtige Tätigkeiten in stereotyper Körper
haltung sowie in gebückter Körperposition. Die Schultersymptomatik lasse keine regelmässigen Tätigkeiten über Schulterhöhe zu. Aufgrund der Kniegelenkssymp
tomatik sei häufiges Gehen auf unebenem Boden und häufiges Treppensteigen nicht zuzumuten (Urk. 
6
/67/46). Insgesamt seien aus orthopädischer Sicht leichte Tätigkeiten in wechselnder Körperhaltung, überwiegend sitzend, unter Vermei
dung von häufigem Bücken, ohne Arbeiten über Schulterhöhe und ohne häufiges Treppensteigen, Knien, Kauern sowie Gehen auf unebenen Boden möglich (Urk. 
6
/67/48). 
Kardiologischerseits
 bestehe eine Einschränkung bei schweren körperlichen Arbeiten. Die physische Belastbarkeit sei stark reduziert (etwa 40 %-Soll; Urk. 
6
/67/46). Leichte und theoretisch auch mittelschwere Arbeiten seien möglich (Urk. 
6
/67/48). Aus psychiatrischer Sicht benötige der Beschwerdeführer regelmässig Pausen und es sollten keine erhöhten Anforderungen an Flexibilität in interpersonellen Kontakten bestehen. Infolge der hohen Selbstlimitierung be
züglich der Schmerzen sei es schwer möglich, den Beschwerdeführer beruflich zu integrieren (Urk. 
6
/67/46). 
Es bestehe ein erhöhter Pausenbedarf sowie eine Limitierung beim interpersonalen Kontakt. Positiv wäre eine wohlwollendes und motivierendes Arbeitsumfeld. Die vorliegenden Befunde 
der letzten Jahre 
liessen keine qualifizierte Beurteilung der damaligen Arbeitsfähigkeit zu. 
Die Redu
zierung der Arbeitsfähigkeit werde auf 30 % geschätzt (Urk. 
6
/67/48).
4.
    
Anlässlich der aktuellen Neuanmeldung vom 23. Januar 20
20
 wurden folgen
d
e medizinischen Akten eingereicht und eingeholt. 
4.1
    
Dr. med. 
B.___
, Oberärztin an der Klink für Orthopädie und Traumatologie des 
Kantonsspitals C.___
,
 
hielt
 in ihrem Bericht vom 12.
 
Februar 2020 
(Urk. 6/147 = Urk. 6/154) 
zuhanden der 
Rheumapraxis D.___
 
in 
E.___
 
- nebst zahlreichen Nebendiagnosen - 
als 
Diagnose 
auf ihrem Fachgebiet
 eine chronische Schmerzproblematik im Bereich der rechten Schulter/
 
zervikobrachial
 mit degenerativen Veränderungen der 
Rotatorenmanschette
 (Supraspinatus/Subscapularis) mit Subluxation und Degeneration der langen Bizepssehne bei Verdacht auf Somatisierung fest. 
Sie hätten den Beschwer
de
führer bereits im Juni des vergangenen Jahres 
in der Schulterschmerzsprech
stunde gesehen, wobei er sich bereits damals mit quasi generalisiertem Schmerzsyndrom in der gesamten oberen Extremität sowie 
zervikobrachial
, ohne klare
s
, bildgebendes Korrelat, präsentiert habe. Sie hätten damals die Vorstellung im Schmerzzentrum vorgeschlagen. Nach Angaben des Beschwerdeführers habe eine solche stattgefunden, der entsprechende Bericht liege jedoch nicht vor. Er berichte weiterhin über chronische Schmerzen von Seiten der rechten Schulter, zervikal lumbal sowie im Bereich des Fusses. Offensichtlich hätten subacromiale Kortison-Infiltrationen jeweils zumindest kurzfristig zu einer gewissen Beschwer
delinderung geführt. Wie bereits im Vorbericht erwähnt, zeige das durchgeführte MRI vom 
24. Mai 2019 zwar eine klare Bursitis 
subdeltoidea
 und eine klare 
Degeneration der 
anterosuperioren
 Manschette mit Degeneration auch der Bizepssehne. Jedoch bestehe aus ihrer Sicht weiterhin kein wirklich klares Korrelat für die ausgeprägte und sicherlich zumindest teilweise chronifizierte Schmerzproblematik. Einem operativen Vorgehen stehe sie weiterhin skeptisch gegenüber. 
4.2
    
In seinem Bericht vom 3. April 2020 
(Urk. 6/151) 
an die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers stellte Dr. med. 
F.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, der den 
Beschwerdeführer seit dem 17. März 2016 behan
d
elt
e
, folgende psychiatrischen Diagnosen:
- 
mittelschwere depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11)
- 
anhaltende somatoforme Schmerzstörung mit somatischen und psychi
schen Faktoren (ICD-10 F45.41)
- 
Panikstörung (ICD-10 F41.0)
Nach November 2018 seien die Diagnosen somatoforme Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren sowie Panikstörung gestellt worden. Die 
Diagnosen hätten das Krankheitsbild und d
a
s Leiden des Beschwerdeführers sehr verschlechtert mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Im letzten Jahr sei es zu einer weiteren Verschlechterung des psychischen Zustandsbildes gekommen. Die ambulanten Therapien durch den Hausarzt, den Rheumatologen und den Physiotherapeuten hätten die Schmerzen bis anhin gar nicht positiv beeinflussen können. Der Beschwerdeführer zeige sich ratlos trotz seiner Motivation und Eigenanstrengung. Seit zirka zwei bis drei Monaten zeige er panikartige Angstzustände. Er spüre ein Druckgefühl im Magen, welches sich hoch in den Brustbereich und 
den Kopf ausbreite. Dazu sei ein Engegefühl 
gekommen 
und der Beschwerdeführer beginne zu hyperventilieren. Ihm sei als neues Medikament Lyrica in der Dosis von 150 mg pro Tag verordnet worden. 
Zu den Befunden hielt Dr. 
F.___
 fest, der
 Beschwerdeführer sei wach, bewusstseinsklar und allseits orientiert. Die Mimik und die Gestik seien verarmt, Konzentration und Aufmerksamkeit reduziert. Im formalen Denken sei er nach wie vor eingeengt, es bestehe aber auch starkes Gedankengrübeln. Keine Anhaltspunkte für Wahn, Sinnestäuschung und Ich-Störung. In der Grund
stimmung sei er 
deprimimiert
, gereizt, innerlich unruhig, ängstlich, ratlos, affekt
arm, affektstarr. Es bestehe eine Störung der Vitalgefühle mit 
rasche
r körperlicher und psychischer Erschöpfbarkeit. Der Beschwerdeführer mache einen ange
spannten Eindruck. Er sei misstrauisch und zeige 
einen 
starken sozialen Rückzug mit Vermeidungstendenz sowie Insuffizienzgefühl. Er glaube 
nicht mehr 
an seine Kräfte. Ein- und Durchschlafstörungen, Müdigkeit, Appetit aktuell vermehrt unter erhöhter Dosis von 
Saroten
. Die Sexualität sei vermindert, Übelkeit, Erbrechen, Magenbeschwerden, Schwindel, Herzklopfen, Kopfdruck, Rückenbeschwerden seien vermehrt vorhanden. Suizidgedanken und -absichten würden aktuell verneint, eine Fremdgefährdung liege nicht vor. Der Beschwerdeführer weise chronische körperliche Begleiterkrankungen 
auf mit progredienter Symptomatik und ohne längerfristige Remission. Die bisherigen ambulanten Therapien hätten unbefriedigende Behandlungsergebnisse gezeigt. Der Beschwerdeführer erfülle die «Foerster»-Kriterien bei der Diagnose anhaltende somatoforme Schmerz
störung. Die einzige noch nicht erschöpfte medizinische Massnahme wäre eine stationäre Behandlung, die mit ihm diskutiert worden sei. Er zeige sich dafür motiviert, aktuell seien aber wegen der 
Coronakrise
 alle stationären Therapie
angebote geschlossen. Dem Beschwerdeführer seien aktuell und mittelfristig gar keine Arbeiten auf dem ersten Arbeitsmarkt zumutbar. Er habe ein angstbedingtes (Panikattacken) phobisches Verhalten mit Vermeidungstendenz (sozialer Rück
zug) entwickelt. 
4
.
3
    
Gemäss
 Arztbericht des 
Institutes G.___
 vom 7. Juli 2020
 (Urk. 6/168)
, wo der 
Beschwerdeführer vom 19.
 
Juli bis 9. Oktober 2017 und seit dem 12. Mai 2020 wieder in ambulanter Behandlung war, sei 
Hauptgrund der aktuellen Zuweisung zur Schmerz
behandlung 
die chronischen Fussschmerzen rechts. Dr. med. 
H.___
,
 
Fachärztin für Neurochirurgie, interventionelle Schmerztherapie SSIPM, Manu
elle Therapie, stellte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
- 
c
hronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
 (
ICD-10 
F45.41) 
- 
Skapula
dy
skinesie
 
und 
subakromia
l
es
 
Impingement
 Schulter rechts (M
75.4) bei
- 
Biceps
-, Supraspinatus- und Subscapularis-
Tendinose
 (M75.2)
- 
leichten 
O
m
arthrosezeichen
 (M19.01)
- 
c
hronische 
Metatarsalgie
 rechts seit 2007 (M77.4) bei
- 
persistierender 
Peroneus
 longus-
Peritendinits
 bei 
St. n.
 Partialruptur 2012 (M65.7)
- 
leichtgradiger MP1- und TMT1-Arthrose mit kleinem länglichem Ganglion 
(MRI des rechten Fusses vom 10.07.2017) (M19.27)
- 
Intermetatarsale
-Schmerzen II-III und III-IV rechts bei Vorfuss-Überlastung
- 
Verdacht auf 
(
Vd
. a.) 
Entrapment
-Syndrom rechter Oberbauch (G58.8) 
- 
c
hronisches 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom (M54.6)
- 
k
oronare Herzerkrankung
- 
09/1999 LIMA-Bypass zur RIVA, USZ
- 
05/2000 PDCA und Stent-Einlage bei proximalem RI
V
A-Verschluss 05/2000
- 
01/2016 in der Echokardiographie linksventrikuläre Funktion erhalten, EF 65 %, keine regionalen Wandbewegungsstörungen
- 
Diabetes mellitus Typ 2
- 
a
rterielle Hypertonie
- 
o
bstruktives Schlafapnoe-Syndrom
- 
c
hronischer Husten
- 
d
iabetische Polyneuropathie
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hi
elt Dr. 
H.___
 einen 
Status nach
 
Ch
o
lezystektomie
, offen 2005, 
und einen 
Dolichokolon
 fest. Eine Arbeitsunfähigkeit sei nicht attestiert worden, die entsprechende Prognose sei schlecht. Bei aktuell im Vordergrund stehenden Fussschmerzen sei ein struk
turdiagnostisches Vorgehen vereinbart worden. Das Potenzial für die Einglie
derung sei zur
z
eit sehr gering und vor Abschluss der aktuellen Behandlungen auch nicht abschätzbar.
4.4
    
Dr. med. 
I.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin
, 
hielt in seinem Bericht vom 12. Juli 2020 
(Urk. 6/169) 
zuhanden der Beschwerdegegnerin folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest:
1. 
    
Therapierefraktäre rezidivierende 
Periarthropathia
 
humeros
capularis
 der 
rechten
 
Schulter
- 
k
linisch 
subakromiales
 
Impingement
, leichte 
Biceps-Tendinopathie
- 
s
onografisch
 m
ä
ssige AC-Arthrose mit leichten Aktivierungszeichen, Bursitis
 
subakromial
/
subdeltoidal
, m
ä
ssige 
Peritendinitis
 der langen Bizepssehne, deutliche
 
Supraspinatussehnen-
Tendinose
 peripher mit transmuraler partieller Sehnenläsion,
 
leichtere 
Tendinose
 der Sub-
scapularissehne
, kleine 
multilokul
ä
re
 Sehnenverkal
k
ungen,
 
leichte 
Omarthrosezeichen
 (4/18)
- 
Bursitis 
subakromial
/
subdeltoidal
, Supraspinatus-
Tendinose
, weniger auch
 
Subscapularis-
Tendinose
, 
Impingement
-Prädisposition bei kau
dalem 
Acromiophyt
 mit
 
Einengung des 
Subakromialraumes
 (
Arthro
-MRI 5/19)
- 
b
egleitendes muskulär-betontes 
Cervicovertebralsyndrom
2. 
    
Chronisch rezidivierende Überlastungsirritationen am rechten Mittelfuss
- 
s
ymptomatischer leichter Senk-Spreizfuss, Überlastung bei Adipositas
- 
l
eichte MTP1- und TMT
1
-Arthrose mit kleinem längliche
m
 Ganglion, wenig 
Peritendinitis
 
der 
Peronaeus
 longus-Sehne, Hammerzehen, keine 
Fasciitis
 plantaris, keine 
Enthesitis
 
der Achillessehne, kein 
Morton
neurom
 (MR
I
 7/17)
- 
St.
 
n
.
 
Insertionstendinopathie
 der 
Peronaeus
 longus-Sehne rechts 2012
- 
Vd
.
 
a. symptomatische Dornwarze am lateralen 
Fussrand
3. 
    
Chronisches lumbalbetontes 
Panvertebralsyndrom
- 
f
ragliche 
lumboradikuläre
 Reizkomponente L5
- 
l
eichte 
Chondrosen
 L4/5 und L5/S1 mit flacher 
Diskusprotrusion
 L4/5 mit leichter
 
rezessoforaminaler
 Stenose links(!)betont ohne Nervenwur
zel
kompress
i
on, 
kaudalbetonte
 
leichte Spondylarthrosen, keine ent
zündlichen Läsionen (MRI 7/17 bzw. 11/15)
- 
m
uskuläre Dysbalancen, insuffiziente muskuläre Rumpfstabilisierung
- 
Opiatanalgesie
- 
HLA-B27 negativ
4. 
    
Unspezifische Polyarthralgien und Myalgien
- 
b
eginnende Polyarthrose, 
Ü
berlastungsirritationen der umgebenden Weichteile bei
 
ungenügender muskulärer Stabilisierung
- 
m
ögliche Kristal
l
komponente, leichte Hyperurikämie (12/18 und 1/19)
- 
k
eine entzündliche humorale Aktivität, 
RhF
/anti-CCP/ANA alle negativ
5. 
    
Adipositas, allgemeine 
Dekonditionierung
6. 
    
Koronare Herzkrankheit
- 
St
. 
n. LIMA Bypass zur RIVA 1999, PTCA und Stent proximaler RIVA 2000
7. 
    
Metabolisches Syndrom
- 
Adipositas, Hypercholesterinämie, Diabetes mellitus Typ 2, arterielle Hypertonie
8. 
    
Mittelschweres Schlafapnoesyndrom, anamnestisch chronische Müdigkeit
9. 
    
Vd
.
 
a. Depression 
- 
p
sychosoziale Belastungssituation, Kontextfaktoren
- 
in psychiatrischer Behandlung bei Dr. 
F.___
. 
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er:
1. 
Vitamin D-Mangel
2. 
Kombinierte Schwerhörigkeit beidseits
3. 
Antrumgastritis
 2017
Der Beschwerdeführer sei seit dem 25. Januar 2016 bei ihm in Behandlung. 
Zur Anamnese (chronologischer Verlauf, bisherige Therapie und aktuelle Symptome) führte Dr. 
I.___
 aus, der Beschwerdeführer 
leide seit Jahren
 
an Schmerzen an unterschie
dl
ichen Stellen im Körper. Er habe unter anderem einen Bandschei
benvorfall, Schulter- und Fussschmerzen rechts. Vor allem wegen de
r
 Fuss
schmerzen werde der Beschwerdeführer von Dr. 
J.___
 
betreut, wegen de
r
 übrigen Probleme (unter anderem Kreuzschmerzen) behandle ihn auch der Rheumatologe Dr. 
K.___
. Wegen der Schulterproblematik sei der Beschwerde
führer zuletzt im 
L.___
 
in Abklärung gewesen. Der Erfolg einer Operation an der rechten Schulter und/oder am rechten Fuss sei als ungewiss erachtet worden. Derzeit sei er wegen de
r
 Schmerzen in Abklärung und Therapie bei Dr. 
H.___
. Es bestehe eine Depression, weshalb der Beschwerdeführer in regelmässiger psychiatrischer Behandlung bei Dr. 
F.___
 sei. Es bestehe auch e
i
n chronischer Husten unklarer Ätiologie und ein Schlafapnoesyndrom. Diesbe
züglich werde er von Dr. 
M.___
 
pneumologisch betreut. Zudem leide er an einer koronaren Herzkrankheit sowie an Bluthochdruck, weshalb er blutdrucksenkende Tabletten
 einnehme
. 
Neu bestehe auch eine wahrscheinlich 
prostatogen
 bedingte Miktionsstörung. Hinsichtlich Prognose bemerkte Dr. 
I.___
, er wisse nicht, ob aufgrund sämtlicher Beschwerden und der Tatsache, dass der Beschwerde
führer jahrelang keiner Tätigkeit mehr nachgegangen sei
,
 
eine Reintegration überhaupt noch gelingen werde
. Eine valide, auf objektiven Befunden basierende Prognose könne er nicht abgeben, dafür seien die Beschwerden zu komplex. Art und Umfang der gegenwärtigen Behandlung bestünden in regelmässigen psychiatrischen, orthopädischen, pneumologischen und hausärztlichen Kon
trol
len. Auf die Frage, in welchem Umfang und seit wann eine behinderungsan
gepasste Tätigkeit möglich sei, antwortete er, die
s
 müsste seiner Meinung nach speziell abgeklärt 
werden durch ein Gutachten. Wünschenswert wäre allenfalls eine leichte sitzende Tätigkeit. Stehen, längere Wege und Treppensteigen müsste vermieden werden. 
Schwäche, Müdigkeit, Schmerzen, Depression, Atemnot und Magenschmerzen stünden einer Eingliederung im Wege. 
4.5
    
In seinem Verlaufsbericht vom 15. Januar 20
21 (Urk. 6/175) konstatierte Dr.
 
F.___
 bei identischen Diagnosen und weitgehend gleichen Befunden wie im Bericht vom 3. April 2020 einen stationären Gesundheitszustand. 
Die Paniksymptome seien teilweise in den Hintergrund getreten. Trotz einer angepassten und dem Leiden gerechten Medikation sei es bis anhin zu keiner wesentlichen Verbesserung des gesamten Zustandsbildes gekommen. Damit eine weitere Verschlechterung des komplexen und bereits chronifizierten Zustands
bildes nicht zustande komme, wäre dem Beschwerdeführer eine Tätigkeit auf dem zweiten, geschützten Arbeitsmarkt zumutbar. Er sei sowohl in bisheriger wie in angepasster Tätigkeit aktuell und mittelfristig vollständig arbeitsunfähig. Er sei in der Durchhaltefähigkeit und in der Belastbarkeit im Beruf schwer einge
schränkt. Die gegenwärtige Behandlung bestehe aus stützenden Gesprächen, Psychoedukation und Psychopharmakotherapie. Die Gesprächstermine f
ä
nden seit dem Beginn 
der Behandlung alle 2 Wochen statt. Die Evaluation der Psychopharmakotherapie sei sehr oft durchgeführt worden. Trotzdem sei es zu keiner wesentlichen Besserung des Zustandsbildes gekommen. Noch einzige medizinische Option wäre die Durchführung einer stationären Therapie. Eine längerfristige Prognose sei aktuell sehr schwierig zu stellen. 
4.6
    
Am 3. Februar 2021 nahmen Dr. med. 
N.___
, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie
,
 und Dr. med. 
O.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
,
 vom regionalen ärztlichen Dienst 
(RAD) 
der Beschwerdegegnerin Stellung 
und gaben folgende Beurteilung ab (Urk. 6/178/7
8):
1.
    
Beim 57-jährigen Beschwerdeführer lägen unter Berücksichtigung der oben aufgeführten Arztberichte aus den letzten beiden Jahren in grosser Zahl die unterschiedlichsten Diagnosen auf verschiedenen Fachgebieten vor, deren prinzipiell möglichen Auswirkungen auf die funktionelle Leistungsfähigkeit (Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes) sich ebenfalls sehr stark untersch
ieden
 in der Bandbreite von "gar nicht" bis "erheblich".
2.
    
Bei Vergleich dieser aktuellen Diagnosen mit denjenigen, welche in dem polydisziplinären Gutachten des 
A.___
 vom 17.
 Mai 20
16 aufgeführt 
seien
, 
sei
 aber festzustellen, dass die
 
allermeisten bereits damals bestanden
 hätten
, 
wenngleich manchmal etwas anders formuliert, und
 
dementsprechend natür
lich auch gutachterlich bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
 
berücksichtigt 
worden seien
.
3.
    
Wirklich neu 
sei
 lediglich folgende Diagnose
: 
Panikstörung 
(
ICD-10: F41.0
)
4.
    
Aus versicherungsmedizinisch-orthopädischer Sicht 
habe
 sich der Gesund
heits
zustand mit
 
überwiegender Wahrscheinlichkeit also nicht wesentlich geändert, die mehr oder weniger
 
auf fast den gesamten Bewegungsapparat verteilten Beschwerden 
seien
 gemäss
 
anamnestischer Schilderung in den verschiedenen Arztberichten dieselben.
 
Ein Schlafapnoesyndrom 
sei
 übrigens auch bereits in einem Arztbericht der Rheumaklinik
 
des 
Kantonsspitals C.___
 aus dem Jahr 2002 erwähnt
 worden
. Deren Hauptsymptom sei aktuell laut Angabe im
 
Bericht des Hausarztes "anamnestisch chronische Müdigkeit". Trotz ent
sprechendem Hinweis
 
im Bericht des Kardiologen med.
 
pract
. 
P.___
 
sei
 aber offenbar bislang noch keine CPAP-Therapie begonnen
 worden
, welche in der Regel die Symptomatik wesentlich lindern 
könne
. - In dem
 
Zusammenhang sei aber darauf hingewiesen, dass medizintheoretisch das Symptom
 
"chronische Müdigkeit" durchaus auch oft bei einer depressiven Störung zu finden 
sei
, wie
 
sie ja in diesem Fall schon im Gutachten beschrieben 
worden sei
.
5.
    
Bleib
e
 noch die aktuelle psychiatrische Diagnose einer "Panikstörung" 
durch 
Dr. 
F.___
. V
ergleich
e
 man die in seinem Bericht beschriebene Beschwerdeanamnese mit derjenigen im
 
psychiatrischen Teil-G
utachten aus dem Jahre 
2016, so 
werde
 ersichtlich, dass es sich bei den "Panikattacken"
 
offensichtlich um die bereits im psychiatrischen Gutachten eigenanamnestisch
 
beschriebenen "Anfälle mit Schmerzen in der Herzregion und Atemprobleme" hand
le
, wobei
 
der 
Beschwerdeführer
 dann "Angst hat, dass das Herz aussetzt".
 Da
ra
us sei das Fazit zu ziehen, dass 
auch diese Problematik nicht neu
 sei
, sondern nur aktuell als psychiatrische
 
Diagnose formuliert
 worden sei
.
6.
    
Zusammenfassend 
sei
 somit festzustellen, dass sich aus versicherungs
medi
zinischer Sicht
 
der Gesundheitszustand des 
Beschwerdeführers
 nicht wesent
lich verändert respektive
 
verschlechtert 
habe
 seit dem Zeitpunkt der letztmassgeblichen polydisziplinären Begutachtung
 
2016 bzw. der auf dieses Gutachten abstützenden RAD-Stellungnahme vom 30.
 Mai 20
16.
4.7
    
Mit kurzem Schreiben vom 18. Juni 2021 an die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 
wies
 Dr. 
I.___
 darauf hin, dass die Beschwerden des Beschwerdeführers vielfältig und komplex seien
,
 und 
er 
bekräftigte, er sei nach wie vor der Ansicht, dass ein polydisziplinäres Gutachten nötig sei, um eine 
objektive und valide Aussage zur Arbeitsfähigkeit machen zu können (Urk. 6/187). 
    
5.
    
5.1
    
5.1.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob zwischen der vom 17. Mai 2016 datierenden 
letzten 
Verfügung
 (Urk. 6
/
79)
, mit 
welcher nach rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung 
ein Rentenanspruch verneint worden war
, und der angefochtenen Verfügung vom 23. August 2021 (Urk. 2) mit dem Beweisgrad der überwiegende
n
 Wahrscheinlichkeit eine rechtserhebliche Veränderung des Gesund
heitszustands und damit des Invaliditätsgrades eingetreten ist. 
Während die Beschwerdegegnerin gestützt auf die Stellungnahme des RAD vom 3. Februar 2021 (E. 4.6) dafürhält, dass sich der Gesundheitszustand nicht wesentlich verändert bzw. verschlechtert habe
 und die allermeisten Diagnosen bereits anlässlich des polydisziplinären Gutachtens bestanden hätten
, macht der Beschwerdeführer geltend, der Gesundheitszustand habe sich sowohl in somatischer wie auch in psychiatrischer Hinsicht verschlechtert
 und die ent
sprechenden Beschwerden seien näher abklärungsbedürftig (Urk. 1). 
5.1.2
    
Andere denkbare Revisionsgründe im Sinne von Art. 17 ATSG (vgl. E. 2.
3
) wurden weder geltend gemacht noch sind 
solche
 ersichtlich. 
5.
2
    
5.2.1
    
In 
somatischer Hinsicht
 
hielt der RAD fest, aus versicherungsmedizinisch-orthopädischer Sicht seien die mehr oder weniger auf fast den gesamten Bewe
gungsapparat verteilten Beschwerden gemäss anamnestischer Schilderung in den verschiedenen Arz
t
berichten dieselben. Ein Schlafapnoesyndrom sei ebenfalls bereits im Jahre 2002 erwähnt worden
. Gleichwohl sei bislang noch keine CPAP-Therapie begonnen worden. Der Beschwerdeführer 
hält im 
wesentlichen
 dagegen, 
eine Verschlechterung der Gesamtsituation könne auch bei gleichbleibenden Diagnosen erfolgen
 und aus somatischen Gründen seien neue
, durch Dr. med. 
K.___
, Facharzt für Rheumatologie, Schmerztherapie SSIPM
,
 erhobene
 Diagnosen
 mit seit 2018 progredientem Beschwerdeverlauf
 h
i
nzugekommen
 (Urk. 
1
 S
. 6
)
. 
5.2.2
    
Vorab ist darauf hinzuweisen, dass der den Beschwerdeführer seit dem 25. Januar 2016 behandelnde Hausarzt Dr. 
I.___
 in seinem ausführlichen Bericht zuhanden der Beschwerdegegnerin vom 12. Juli 2020 (E. 4.4) unter Anamnese und Verlauf keine Progredienz der Beschwer
d
en schildert
,
 sondern von jahre
langen Schmerzen spricht und als neue Diagnose lediglich eine wahrscheinlich 
prostatogen
 bedingte Miktionsstörung erwähnt, die er aber unter den Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
nicht 
anführt. 
Ferner schloss D
r. 
I.___
 - 
wenngleich 
unter der Voraussetzung einer vorgängigen gutachterlichen Abklärung - eine leichte sitzende Tätigkeit 
nicht aus
, 
sondern 
bezeichnete 
sie 
vielmehr 
als allenfalls wünschenswert. 
Mithin ergibt sich aus diesem Bericht keine rechtserhebliche Veränderung 
des somatischen 
Gesundheitszustands. Was die orthopädisch bedingten Beschwerden bzw. Schmerzen anbelangt, konstatierte 
die Klinik für Orthopädie und Traumatologie des 
Kantonspital
s
 
C.___
 im Bericht vom 12. Februar 2020
 (E. 4.1)
, dass sich das generalisierte Schmerz
syndrom bereits ein Jahr zuvor ohne klares, bildgebendes Korrelat 
präsentiert 
habe. Zwar 
hätten
 sich bildgebend klare orthopädische Befunde
 
gezeigt
, doch bestünde aus ihrer Sicht weiterhin kein wirklich klares Korrelat für die ausgeprägte und sicherlich zumindest teilweise chronifizierte Schmerzprob
lematik
, weshalb sie einem operativen Vorgehen weiterhin skeptisch gegen
überstünden.
 
Eine rechts
erhebliche Veränderung
 des Gesundheitszustands 
auf dem Gebiet der Orthopädie ist damit ebenfalls nicht dargetan
.
5.3
    
5.3.1
    
In psychiatrischer Hinsicht hielt der RAD fest, wirklich neu sei lediglich die diagnostizierte Panikstörung (IDC-10: F41.0), wobei es sich hier um 
eine bereits im Gutachten aus dem Jahre 2016 bekannte
 Problematik handle, die aktuell nur als psychiatrische Diagnose formuliert worden sei. 
Dieser Interpretation wider
spricht der Beschwerdeführer
 
und er bringt zudem hervor, 
während im Gutachtenszeitpunkt im Jahr 2016 eine leichte Depression vorgelegen habe, habe neu eine mittelgradige depressive Episode diagnostiziert werden müssen. Zudem sei 
nach der Änderung der Schmerz-Rechtsprechung angesichts der neuen Anforderung an die gutachterlichen Beurteilungen die Notwendigkeit einer erneuten Begutachtung ausgewiesen. 
5.3.
2
    
Der behandelnde Psychiater Dr. 
F.___
 
hielt
 in seinem Verlaufsbericht vom 15. Januar 2021 (E. 4.5) fest, die Paniksymptome seien teilweise in den Hintergrund getreten. Da 
er
, wie seinem Bericht vom 3. April 2020 (E. 4.2) zu entnehmen ist, 
selbige 
überdies gestützt 
auf 
die
 Schilderungen des Beschwer
deführer
s notiert
e
 
und nicht aufgrund eigener Beobachtung erhob
 und der Beschwerdeführer - wie der RAD zurecht hinwies - bereits anlässlich der Begut
achtung im Jahre 2016 von einer Angst berichtete, das Herz zu stark zu belasten (Urk. 6/67/37), kann eine Rechtserheblichkeit der geltend gemachten Panik
symptome mangels Ausmass und 
Ausgewiesenheit
 
einer Exazerbation 
ausge
schlossen werden.
 
    
Was die neu 
als mittelgradig 
diagnostizierte depressive Störung anbelangt, ist mit Blick 
auf die aktuelle Rechtsprechung eine rechtserhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustands ebenfalls zu verneinen. 
Eine leicht- bis mittelgradige depressive Störung ohne nennenswerte Interferenzen durch psychiatrische Komorbiditäten lässt sich im Allgemeinen nicht als schwere psychische Krankheit definieren. Besteht dazu noch ein bedeutendes therapeutisches Potential, so ist insbesondere auch die Dauerhaftigkeit des Gesundheitsschadens in Frage gestellt. Diesfalls müssen gewichtige Gründe vorliegen, damit dennoch auf eine invalidisierende Erkrankung geschlossen werden kann
 (BGE 148 V 49 Regeste)
.
 Eine leichte depressive Störung und eine
 - damals als 
somatoforme Schmerz
störung 
klassifizierte - Schmerzproblematik ohne hinreichende somatische Begrün
dung 
wurden bereits anlässlich der Begutachtung im Jahre 2016 diagnostiziert 
bzw. erhoben 
(Urk. 6/67/36
)
, ebenso und - entsprechend dem vorstehend Ausgeführten - im 
wesentlichen
 im selben Ausmass die somatischen Komorbiditäten. Dass der Beschwerdeführer erst 
am 12. Mai 2020, und damit nach seinem Einwand vom 17. April 2020 gegen den Vorbescheid vom 9. März 2020, womit Nichteintreten auf die Neuanmeldung angekündigt worden war (E.
 
6/143), die Behandlung am 
Institut 
G.___ 
wieder aufgenommen hatte (E. 4.3) und die gemäss Dr. 
F.___
 bestehende medizinische Option der Durchführung einer stationären Therapie 
(E. 4.5) ausweislich der Akten bis dato noch nicht durchgeführt wurde, spricht ebenfalls gegen eine rechtserhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustands. 
5.3.3
    
Eine neu begründete Rechtsprechung kann nur ausnahmsweise auf bereits laufende rechtskräftig festgesetzte Leistungen - und analog 
Leistungsab
wie
sungen
 - Anwendung finden. Es muss sich um eine Praxisänderung vom Gewicht einer Rechtsänderung handeln (Kieser, ATSG-Kommentar 4. Auflage
 2020
, N. 11 zu
 
Art. 17, mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern die von ihm geltend gemachte Änderung der Schmerzrechtsprechung eine solche Ausnahme bildet, weshalb er auch mit diesem Vorbringen nicht durchdringt. 
5.4
    
Nach ständiger Rechtsprechung beurteilt das Sozialversicherungsgericht die 
Gesetzmässigkeit
 der Verwaltungsverfügungen beziehungsweise der 
Einsprache
entscheide
 in der Regel nach dem Sachverhalt, der zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungs
verfügung sein (BGE 130 V 138 E. 2.1 mit Hinweis). Jedoch sind Tatsachen, die sich erst später verwirklichen, insoweit zu berücksichtigen, als sie mit dem Streitgegenstand in engem 
Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Erlasses der Verwaltungsverfügung beziehungs
weise des 
Einspracheentscheides
 zu beeinflussen (BGE 121 V 362 E. 1b, 99 V 98 E. 4; Urteil des Bundesgerichts 8C_95/2017 vom 15. Mai 2017 E. 5.1 
m.w.H
.).
    
Die mit Eingaben vom 16. Januar und 3. März 2023 (Urk. 11 und Urk. 13) vom Beschwerdeführer dem Gericht eingereichten Arztberichte (Urk. 12 und Urk. 14/1-7) betreffen nicht mehr den Zeitraum bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung. Sie liegen daher ausserhalb des Verfügungsgegenstand
s
, der die richterliche Beurteilungsbefugnis begrenzt, weshalb darauf nicht einzugehen ist. 
5.
5
    
Zusammenfassend ist mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit eine rechtserhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustands seit der rentenabweisenden Verfügung vom 30. September 2016 zu verneinen. Daran vermöchten auch zusätzliche Abklärungen nichts zu ändern
, weshalb darauf in antizipierter Beweiswürdigung zu verzichten ist
 (
vgl. 
BGE 144 V 361 E. 6.5, 136 I 229 E. 5.3, je 
m.w.H
.).
 
    
Demnach ist die Beschwerde abzuweisen. 
    
6.
    
Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beur
teilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 
600.--
 anzusetzen und ausgangsgemäss 
dem
 unterliegenden 
Beschwerde
führer
 aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2
.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler