zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00899 · 2016-11-24 · de
Die eingereichten Berichte des behandelnden Psychiaters reichen nicht aus, um eine anspruchsrelevante Veränderung glaubhaft zu machen. UP/URB abgelehnt, da aussichtslos.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00899
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Lienhard
Urteil 
vom 
24. November 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Elda 
Bugada
 Aebli
Grieder
 
Bugada
 Baumann Lerch, Rechtsanwälte
Badenerstrasse
 21, Postfach, 8021 Zürich 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1985, war vom 1
5. 
November 2009 bis 3
0. 
November 2010 stundenweise als Verkäuferin (vgl. 
Urk. 
8/
35) und vom 
8. 
Dezember 2009 bis 3
0. 
April 2010 als Produktionsmitarbeiterin (
Urk. 
8/37) tätig. 
Am 
8. 
August 2011 
meldete 
sie 
sich wegen einer am 
4. 
Februar 2008 erlittenen 
Ureterligatur
 bei der Invalidenversicherung an (
Urk. 
8/4). 
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte erwerbliche und medizinische Abklärungen und zog die Akten der Unfallversicherung (
Urk. 
8/15/1-297) bei.
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
8/42; 
Urk. 
8/46; 
Urk. 
8/48) ver
neinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
4. 
September 2012 (
Urk. 
8/52) einen Leistungsanspruch der Versicherten. Diese Verfügung erwuchs unange
fochten in Rechtskraft.
Das hiesige Gericht 
verneinte
 einen unfallversicherungsrechtlichen Anspruch der Versicherten nach Rückweisung der Sache (Urteil vom 2
9. 
November 2010; Prozess Nr. UV.2010.00055
; 
Urk. 
8/15/35-46
) mit Urteil vom 3
0. 
Oktober 2013 (Prozess Nr. UV.2013.00079
; 
Urk. 
8/60/7-16
), was vom 
Bundesgericht mit Urteil vom 
4. 
April 2014 (8C_3/2014)
 bestä
tigt wurde
.
1.2
    
Am 1
3. 
Juli 2014 meldete sich die Versicherte 
wegen seit 
4. 
Februar 2008 bestehenden Schmerzen, Depression, Alpträumen und Schlaflosigkeit erneut bei der IV-Stelle an (
Urk. 
8/56). Mit Vorbescheid vom 
5. 
September 2014 (
Urk. 
8/61) stellte die IV-Stelle Nichteintreten auf das neue Leistungsbegehren in Aussicht. Dagegen erhob die Versicherte am 2
9. 
September 2014 (
Urk. 
8/64) und am 2
8. 
November 2014 (
Urk. 
8/72) sowie am 
5. 
Januar 2015 (
Urk. 
8/76; vgl. auch 
Urk. 
8/79) Einwände. Die IV-Stelle trat mit Verfügung vom 1
0. 
Juli 2015 auf das Leistungsbegehren nicht ein (
Urk. 
8/81 = 
Urk. 
2). 
2.
    
Die Versicherte erhob am 
7. 
September 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
0. 
Juli 2015 (
Urk. 
2) und beantragte deren Aufhebung sowie Eintreten auf ihr neues Leistungsbegehren. In prozessualer Hinsicht beantragte sie die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (
Urk. 
1 S. 2). Die 
Beschwerde
gegnerin
 beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
5. 
Oktober 2015 (
Urk. 
7) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 2
6. 
Oktober 2015 mitgeteilt (
Urk. 
11). 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
 
2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Ein
tretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 
1.3
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger 
Leistungsver
weige
rung
 immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen 
muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände
rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach
ver
halts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen 
Tatsachen
spektrum
 glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver
ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
 
2.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die 
Tat
sachen
änderung
 muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst übli
chen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E.
 
5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine 
Sachverhalts
änderung
, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E. 3.3.2).
1.5
    
Da die versicherte Person im Rahmen der Neuanmeldung die massgebliche 
Tat
sa
chenänderung
 glaubhaft zu machen hat, spielt der 
Untersuchungsgrund
satz
, wonach das Gericht (oder die Verwaltung) für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat, insoweit nicht. Mithin kommt der versicherten Person ausnahmsweise eine Beweisführungslast zu. Wird in der Neuanmeldung kein 
Eintretenstatbestand
 glaubhaft gemacht, sondern bloss auf ergänzende Beweismittel, insbesondere Arztberichte hinge
wiesen, die noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist der versicherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung der Beweis
mittel anzusetzen. Diese Massnahme setzt voraus, dass die ergänzenden Beweisvorkehren geeignet sind, den entsprechenden Beweis zu erbringen. Sie ist mit der Androhung zu verbinden, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichtein
treten zu erkennen sei. Dasselbe gilt, wenn der Neuanmeldung zwar ärztliche Berichte beigelegt sind, diese indessen so wenig 
substanziiert
 sind, dass sich eine neue Prüfung nur aufgrund weiterer Erkenntnisse allenfalls rechtfertigen 
würde. 
Diesfalls
 ist die IV-Stelle zur Nachforderung weiterer Angaben nur ver
pflichtet, wenn den – für sich allein genommen nicht Glaubhaftigkeit begrün
denden – Arztberichten konkrete Hinweise entnommen werden können, wonach möglicherweise eine mit weiteren Erhebungen erstellbare rechtserhebliche Änderung vorliegt. Ergeht eine 
Nichteintretensverfügung
 im Rahmen des 
Ver
waltungsverfahrens
, das den Erfordernissen betreffend Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen genügt, legen die Gerichte ihrer 
beschwerde
weisen
 Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot. Für das Beibringen neuer Beweismittel bleibt im anschliessenden Gerichts
verfahren kein Raum mehr (BGE 130 V 64 E. 5.2.5, Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.1-2.2).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung (
Urk. 
2) wie folgt: Es sei mit dem neuen Gesuch nicht glaubhaft dargelegt worden, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der Verfügung vom 2
4. 
September 2012 verändert hätten. Bei den zur 
Glaubhaftmachung
 eingereichten Unterlagen handle es sich um bereit
s
 Bekanntes. Die im 
Einwandverfahren
 beigebrachten psychiatrischen Berichte belegten keine invalidenversicherungsrelevante
n
 Tatsachen
, weshalb auf das Leistungsbegehren nicht eingetreten werden könne (S. 1-2).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin machte geltend (
Urk. 
1), nun neu an erheblichen psy
chischen Beschwerden zu leiden. Dies werde von ihrem behandelnden Psy
chiater bestätigt. Sie habe die Veränderung 
rechtsgenüglich
 glaubhaft gemacht, weshalb die Beschwerdegegnerin auf ihr Gesuch einzutreten habe (S. 4 f.). 
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, 
ob die Beschwerdegegnerin – mangels einer glaubhaft gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustandes - zu Recht nicht auf das neue Leistungsbegehren eingetreten ist.
    
Massgeblicher Vergleichszeitpunkt ist die letzte materielle Prüfung des Renten
an
spruchs
, somit der Zeitpunkt der Verfügung vom 2
4. 
September 2012 (Urk.
 
8/52). 
3.
3.1
    
Die Verfügung vom 2
4. 
September 2012 (
Urk. 
8/52) basierte auf folgendem medizinischen Sachverhalt
: 
Dr. 
med. A.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, stellte mit Bericht vom 2
4. 
November 2011 (
Urk. 
8/32) folgende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff. 
1.1):
- 
Uterozystoneostomie
 links 1
4. 
Juli 2008
- 
bei Status nach 
Ureterverletzung
 im Rahmen 
Blitzsectio
 
4. 
Februar 2008 mit anschliessenden unspezifischen Schmerzzuständen der linken Körperhälfte und rezidivierenden Harnwegsinfekten
Dr. 
A.___
 hielt hinsichtlich der Anamnese fest, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen einer 
Notsectio
 im Februar 2008 eine versehentlich
e
 Verletzung des linken Ureter erlitten habe und seither an Schmerzsymptomen in der linken Körperhälfte leide, für die keine die Beschwerden objektivierbaren Befunde bestünden (
Ziff. 
1.4). Es sei zu vorübergehenden kurzen Arbeitsunfähigkeiten gekommen. Ein urologischer Befund liege nicht vor. Sofern keine Pathologie festzustellen sei, sollte eine 100%ige Tätigkeit möglich sein (
Ziff. 
1.6)
. Das letzte Arbeitsunfähigkeit
szeugnis
 habe sie im Mai 2005 ausgestellt (
Urk. 
8/32/5).
3.2
    
Prof. 
Dr. 
B.___
, Chefarzt der Frauenklinik am 
C.___
, führte in seinem am 1
6. 
November 2011 zuhanden der Unfallversicherung erstatte
ten Gutachten (
Urk. 
8/34) aus, dass soweit heute beurteilbar die Kompli
kation der erlittenen Harnleiterverletzung durch die Folgeoperation vollständig behoben 
sei 
und daraus keine
 Nachteile für das weitere Leben der Patientin entstanden sei
e
n oder entstehen 
könnten
 (S. 6 
Ziff. 
8). 
3.3
    
Dr. 
med. D.___
, Leitender Arzt am Departement Chirurgie, Klinik für Urologie, 
E.___
, führte mit Schreiben vom 2
7. 
April 2012 (
Urk. 
8/41/5) aus, er sehe aufgrund der Untersuchungsergebnisse keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bis heute und auf längere Sicht. 
3.4
    
Dr. 
med. F.___
, Praktischer Arzt, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), führte am 1
0. 
Mai 2012 (
Urk. 
8/44/3 unten) aus, dass aus 
versicherungs
medizinischer
 Sicht kein IV-relevanter, länger als ein Jahr dauernder 
Gesund
heitsschaden
 vorliege. 
3.5
    
Dr. 
D.___
 berichtete am 1
0. 
September 2012 (
Urk. 
8/50) erneut und hielt fest, es bestehe keine Arbeitsunfähigkeit (
Ziff. 
1.6). Es sei nach der 
Ureterzystoneo
stomie
 keine Einschränkung der Nierenfunktion eingetreten (Ziff.
 
1.11). 
3.6
    
Unter Hinweis auf diesen Bericht von 
Dr. 
D.___
 ging 
Dr. 
F.___
 weiterhin von keinem relevanten Gesundheitsschaden aus (
Urk. 
8/51/3). Dementsprechend 
erliess die Beschwerdegegnerin die anspruchsverneinende Verfügung vom
 24.
 
Sep
tember 2012 (
Urk. 
8/52). 
4.
4.1
    
Die Beschwerdeführerin reichte zunächst keine ärztlichen Berichte zur Glaub
haft
machung einer Verschlechterung ein (vgl. 
Urk. 
8/56). Auf ent
sprechende Aufforderung durch die Beschwerdegegnerin (vgl. 
Urk. 
8/57) reichte sie Gerichts- und Sozialhilfeunterlagen sowie Ultraschallberichte vom Februar 2008 ein (
Urk. 
8/60/1-26).
    
Im 
Vorbescheidverfahren
 reichte sie sodann den Bericht von 
Dr. 
med. G.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
, vom 1
7. 
November 2014 (
Urk. 
8/71) ein. 
Dr. 
G.___
 diagnostizierte eine Persönlichkeitsveränderung nach Extrembelastung (IDC-10 F62) nach jahrelanger extremer Misshandlung durch den Ehemann, nach einer komplikationsreichen Geburt vor über sechs Jahren sowie durch eine seit über sechs Jahre andauernde posttraumatische 
Belastungs
störung
 (Differentialdiagnose: Psychotische Problematik unklarer Zuordnung; ICD-10 F29; S. 1). 
Dr. 
G.___
 hielt zu den erhobenen Befunden fest, dass sich die Beschwerdeführerin misstrauisch äussere und emotional stark schwankend, vergesslich, sprunghaft bis hin zu Dissoziation und von Halluzinationen geängstigt zeige. Die einschiessenden Schmerzen wirkten fast eher wie einschiessende Körperhalluzinationen. Es bestehe eine schwer
e
 post
trauma
tis
che Persönlichkeitsveränderung. Die Behandlung erfolge monatlich 
und die Beschwerdeführerin erhalte Medikamente
. 
Aufgrund verschiedener Fakto
ren (Mutterschaft, Suche nach organischen Behandlungsmöglichkeiten der Schmerzen, Probleme der Ressourcen-Allokation im Gesundheitswesen) sei bis jetzt keine stringente Therapie der psychiatrischen Problematik zustande gekommen. Ob eine solche jetzt überhaupt noch möglich sein werde, sei fraglich. Die 
Chronifizierung
 sei schon recht weit fortgeschritten. Einer stationä
ren Behandlung stehe die Notwendigkeit der Betreuung der Tochter entgegen. Er beantrage eine Beurteilung durch den RAD und eventuell berufliche Mass
nahmen oder eine (Teil-) Berentung (S. 1-2). 
4.2
    
Eine computertomographische Untersuchung ergab am 1
9. 
November 2014 eine regelrechte Funktion beider Nieren ohne Stauungszeichen, keine Hinweise auf 
Nephro
- oder 
Ureterolithiasis
, 
g
eringgradige
, wahrscheinlich postentzündliche, narbige Veränderungen am linken Nierenoberpol und keine Befunde hin
sichtlich der Harnblase. Als Nebenbefund wurde ein kleiner verkalkter 
Kophrolit
 
im proximalen 
Appendixbereich
 ohne Entzündungszeichen festgestellt
 (
Urk. 
8/71/3). 
4.3
    
Dr. 
G.___
 nahm am 1
9. 
Mai 2015 (
Urk. 
8/78) erneut Stellung und hielt fest, der Exmann der Beschwerdeführerin habe trotz Ausschaffung wieder begonnen, sie mit Briefen und Telefonaten zu belästigen. Leider sei aktuell ein neuer Belästiger, der Vater eines Kollegen, aufgetaucht. Unter diesen Voraussetzungen sei eine Heilung erschwert bis verunmöglicht. Seit April 2015 erfolge die Behandlung wöchentlich. Aufgrund der Schwere der Störung und der erneuten Flashbacks traumatischer Erinnerungen durch 
reale Belästigung sei eine Trauma-Konfrontation, welche für eine Heilung die Bedingung sei, nicht nur nicht möglich, sondern sogar gefährlich.
4.4
    
RAD-Arzt med. 
pract
. 
H.___
, Psychiatrie und Psychotherapie, hielt am 
9. 
Juli 2015 (
Urk. 
8/80/4) fest, es sei nachvollziehbar, dass eine Ehe mit einem kokainsüchtigen und gewalttätigen Mann eine schwere Belastung darstelle, allerdings handle es sich nicht um ein Trauma katastrophalen Ausmasses. Die Beschwerdeführerin habe es denn auch geschafft, sich scheiden zu lassen, und sorge als Alleinerziehende gut für ihre kleine Tochter. Dass 
Dr. 
G.___
 von Flash
backs spreche, sei nicht nachvollziehbar, da es sich um schmerzliche Erinne
rungen anlässlich neuer Belästigungen handle. Diese Belästigungen seien als psychosoziale Faktoren nicht versicherungsrelevant. Weiter sei aus 
versiche
rungs
psychiatrischer
 Sicht eine 
Notsectio
 kein katastrophales Trauma. Eine Persönlichkeitsveränderung nach Extrembelastung sei nicht belegt, da Dr.
 
G.___
 keine detaillierte Darstellung der Persönlichkeit vor und nach der Belastung vortrage. Zusammengefasst lägen aus versicherungspsychiatrischer Sicht nun psychosoziale Belastungsfaktoren (alleinerziehende Mutter, Belästi
gung durch ausgeschafften früheren Ehemann) vor. Insgesamt würden keine neuen relevanten Tatsachen vorgetragen. 
5.
5.1
    
Im Vergleich zur medizinischen Situation, wie sie sich vor Erlass der Verfügung vom 2
4. 
September 2012 präsentierte, hat sich in somatischer Hinsicht keine Veränderung ergeben. Aufgrund der 2008 erlittenen Harnleiterligatur besteht weiterhin kein
e Arbeitsunfähigkeit. Eine
 bildgebende Untersuchung ergab im November 2014 denn auch 
eine 
regelrechte
 Funktion beider Nieren und keine Hinweise auf 
Nephro
- oder 
Ureterolithiasis
 (vgl. vorstehend E. 4.2). 
5.2
    
In psychischer Hinsicht wurde mit den Berichten von 
Dr. 
G.___
 keine rele
vante Veränderung glaubhaft gemacht: 
Dr. 
G.___
 
stellte
 in seinem Bericht vom 1
7. 
November 2014 - den die Beschwerdeführerin erst nach 
Einreichung ihres neuen Leistungsgesuchs und nach 
Aufforderung durch die 
Beschwerde
gegnerin
 einreichte - seine Diagnose vor allem gestützt auf 
die
 
subjektive
n
 An
gaben der 
Beschwerdeführerin
. Weiter führte er die Beeinträchtigung auf die komplikationsreiche Geburt 2008 und auf eine gemäss seinen Angaben seither andauernde („seit über sechs Jahren“) posttraumatische Belastungsstörung zurück, was nicht zu überzeugen vermag, denn 
es
 
kann 
den früheren 
Arztbe
richten
 kein Hinweis auf seit der Geburt der Tochter bestehende psychische Beschwerden entnommen werden
. 
Sodann
 ist eine Geburt auch bei Komplika
tionen kein Ereignis, das geeignet wäre, eine posttraumatische 
Belastung
s
störung
 zu verursachen, handel
te
 es sich dabei doch
 im 
K
onkreten
 nicht um ein 
Ereignis mit lebensbedrohlichem 
katastrophalem
 
Ausmass
.
 
Aus dem Umstand, dass 
Dr. 
G.___
 eine Berentung seiner Patientin empfahl, anstatt ihre Arbeitsfähigkeit zu beurteilen,
 womit er sich ausserhalb seiner fachlichen Zuständigkeit betätigte,
 zeigt sich zudem die Erfahrungstatsache, 
dass nicht nur allgemeinpraktizierende Hausärzte, sondern auch behandelnde Spezial
ärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifels
fällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 125 V 353
 E
.
 
3b/cc mit Hinweisen).
 Dies hat das Gericht bei der Beurteilung des 
Beweis
werts
 eines Berichts zu berücksichtigen. 
Auch in seinem Bericht vom 1
5. 
Mai 2015
 (vorstehend E. 4.3)
 nahm 
Dr. 
G.___
 keine Stellung zur Arbeitsf
ähigkeit der Beschwerdeführerin
. 
Zudem führte er wie
 in seinem ersten Bericht die Beeinträchtigung auch auf schwierige familiäre Umstände und damit auf nicht ver
sicherte psychosoziale Faktoren
 zurück
:
 
Zur Annahme der Invalidität nach 
Art. 
8 ATSG ist – auch bei psychischen Erkrankungen – in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psycho
soziale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausge
prägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von 
Krank
heitswert
 vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokul
turellen Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unter
scheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven Ver
stimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im 
fachmedi
zi
nischen
 Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invali
dität gesprochen werden kann. Wo die begutachtende Person dagegen im 
Wesentli
chen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und sozio
kulturellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 294 E.
 
5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_73
0/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
Da es 
Dr. 
G.___
 in seinen Berichten 
nicht gelang
, bei ausgeprägten psycho
sozialen Faktoren eine 
psychische Störung von Krankheitswert 
fachärztlich überzeugend zu diagnostizieren, wurde eine anspruchsrelevante Änderung mit diesen Berichten nicht glaubhaft gemacht. Dies insbesondere, als 
auch 
Dr. 
G.___
 der Beschwerdeführerin keine Arbeitsunfähigkeit 
attestierte. 
5.3
    
Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin wurde somit nicht glaubhaft dargetan. 
Vor dem Hintergrund, dass der 
Untersuchungs
grundsatz
 bei einer Neuanmel
dung keine Geltung und die versicherte Person die massgebliche 
Tatsachenän
derung
 mit der Neuanmeldung glaubhaft zu machen hat (vgl. vorstehend E. 1.5), ist die 
Eintretensfrage
 gestützt auf die Aktenlage, wie sie sich der Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt des Verfügungserlasses am 
1
0. 
Juli
 2015 (Urk. 2) präsentierte, zu beantworten. Das Verwaltungsverfahren genügte dabei den Erfordernissen betreffend Fristansetzung und Androhung der 
Säumnisfol
gen
, wurde 
der
 Beschwerdeführer
in
 doch die Gelegenheit gegeben, noch ausste
hende Arztberichte einzureichen und wurde 
sie 
auch auf die Säumnisfolgen hin
gewiesen (vgl. 
Urk. 
8/57).
5.4
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass verglichen mit der letztmaligen Beurtei
lung eine erhebliche gesundheitliche Verschlechterung nicht glaubhaft dargelegt wurde. Die Beschwerdegegnerin traf somit auch keine Pflicht zur Vornahme von weiteren Abklärungen des Sachverhalts (vgl. vorstehend E. 1.5).
    
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
6.
6.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrensauf
wand
 und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 
des Bundes
gesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
) und auf Fr. 
6
00.-- anzusetzen
.
6.2
    
Die Beschwerdeführerin beantragt
e
 unentgeltliche Rechtsvertretung und 
Pro
zess
führung
 (
Urk. 
1 S. 2). 
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und 
Verbeiständung
 erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche 
Verbeistän
dung
 notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Die unentgeltliche Rechtspflege kann nur gewährt werden, wenn die 
Rechts
vorkehr
 nicht aussichtslos ist. Als aussichtslos sind nach der 
bundesgerichtli
chen
 Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaus
sichten (ex ante betrachtet) beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Ge
winnaussichten und Verlust
gefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 133 III 614 E. 5 mit Hinweisen).
6.3
    
Vorliegend reichte die Beschwerdeführerin zur Glaubhaftmachung einer Ver
schlechterung einzig die beiden Arztberichte von 
Dr. 
G.___
 ein, denen klar kein genügender Beweiswert zukommt und die nicht einmal eine Arbeitsun
fähigkeit belegen. Konkrete Hinweise, wonach möglicherweise eine mit weiteren Erhebungen erstellbare rechtserhebliche Änderung 
des Gesund
heitszustandes 
vorliegt (vgl. vorstehend E. 1.5), konnten seinen Berichten nicht entnommen werden. 
Von
 einer erfolg
versprechenden Anfechtung der Verfü
gung kann 
des
halb keine
 Rede sein. Angesichts der klaren Sach- und Rechtslage konnte 
die
 Beschwerdeführer
in
 nicht ernsthaft damit rech
nen, dass 
ihre
 Be
schwerde 
gutgeheissen
 würde. 
Ihr
 Begehren erweist sich daher als aus
sichts
los. 
6.4
    
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde als aussichtslos zu betrachten und das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtsvertretung und 
Prozessführun
g aus diesem Grund abzuweisen. 
    
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten von Fr.
 
600.-- dementsprechend der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzu
er
legen.
Das G
eric
ht 
beschliesst
:
Das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtsvertretung und unentgeltliche 
Prozessfüh
rung
 wird abgewiesen.
und erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Elda 
Bugada
 Aebli
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannLienhard