zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00882 · 2016-06-16 · de
Hilflosenentschädigung leichten Grades für Kleinkind wegen Hilflosigkeit in zwei Lebensverrichtungen. Keine Wartefrist, da 1. Lebensjahr noch nicht erreicht.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00882
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil 
vom 
16. Juni 2016
in Sachen
X.___
, geb. 2013
Beschwerdeführerin
gesetzlich vertreten durch die Mutter 
Y.___
diese vertreten durch 
Procap
 Schweiz
Advokatin Karin 
Wüthrich
Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren am 20. Mai 2013, leidet an den Geburtsgebrechen Ziff. 395 (leichte 
cerebrale
 Bewegungsstörungen), Ziff. 452 (angeborene Störun
gen des 
Amino
- und Eiweissstoffwechsels) und Ziff. 381 (Missbildungen des Zentralnervensystems und seiner Häute) gemäss Anhang zur Verordnung über Geburtsgebrechen (
GgV
-Anhang, Urk. 10/81 S. 2)
.
 Am 9. Dezember 2013 wurde sie deshalb von ihrer Mutter bei der Invalidenversicherung angemeldet (Urk. 10/2). 
Die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, 
IV-Stelle
,
 
ge
währte
 wiederholt medizinische Massnahmen sowie Hilfsmittel (Urk. 10/11-13, Urk. 10/79-80, Urk. 10/82-84 und Urk. 10/89-90)
.
 
Am 17. Dezember 2013 er
suchte
n
 die 
Sozialberatung
 des 
Z.___
 sowie die Mutter
 
zudem 
um Gewährung einer 
Hilflosenentschädigung
 für Minderjährige sowie eines 
Inten
sivpflegezuschlags
 (Urk. 10/6). Zur Abklärung der 
Hilflosigkeit
 und des Bedarfs an Unterstützung durch die 
Kinderspitex
 fand am 27. März 2014 eine Abklä
rung vor Ort statt (Abklärungsbericht für 
Hilflosenentschädigung
 für Minder
jährige und Intensivpflegezuschlag 
sowie
 Abklärungsbericht für 
Kinderspitex
 vom 31. März 2014, Urk. 10/28-29). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfah
ren
 (Urk. 10/32 und
 Urk. 
10/34) gewährte die IV-Stelle mit Verfügung vom 8. Juli 2014 (Urk. 10/67) Kostengutsprache für die 
Kinderspitex
 für den Zeit
raum vom 16. Dezember 2013 bis 30. Juni 2014 (
5 
Stunden für Abklärung und Dokumentation 
sowie
 5 x 1
.
5 Stunden pro Woche für Untersuchung und Be
handlung), verneinte hingegen mit
 separater
 Verfügung vom 8. Juli 2014 (Urk. 2) die Voraussetzungen für die Ausrichtung einer 
Hilflosenentschädigung
. 
2.
    
Die Mutter der Versicherten erhob am 9. September 2014 Beschwerde (Urk. 1) gegen die Verfügung vom 8. Juli 2014 
betreffend 
Hilflosenentschädigung
 
(Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei der Beschwerdeführerin eine 
Hilflosenentschädigung
 leichten Grades im ersten Lebensjahr ab dem 
frü
hest
 möglichen Zeitpunkt zuzusprechen (S. 2). Mit Vernehmlassung vom 13. Januar 2015 (Urk. 9) beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde, was der Mutter der Beschwerdeführerin am 19. Januar 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 11).
 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 42 Abs. 1
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
 
(
IVG
)
 haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13
 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
 ATSG) in der Schweiz, die hilflos (Art. 9 ATSG) sind, Anspruch auf eine 
Hilflo
senentschädigung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis 
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche 
Le
bensverrichtungen
 dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwa
chung bedarf (Art. 9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (Art. 42 Abs. 3 Satz 1 IVG; Art. 38
 der Verordnung über die Invalidenversicherung,
 IVV). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
— 
Ankleiden, Auskleiden; 
— 
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
— 
Essen;
— 
Körperpflege;
— 
Verrichtung der Notdurft;
— 
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.2
    
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c. 
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf; 
d. 
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Ge
brechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e. 
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewie
sen ist.
    
Bei Minderjährigen ist nur der Mehrbedarf an Hilfeleistungen und persönlicher Überwachung im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters zu berücksichtigen (Art. 37 Abs. 4 IVV). Je niedriger das Alter eines Kindes ist, desto mehr besteht auch bei voller Gesundheit eine gewisse Hilfsbedürftigkeit und die Notwendigkeit einer Überwachung (
Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung
, KSIH, 
in der hier anwendbaren, ab 
 
1. Januar 2014 geltenden Fassung, 
Rz
. 8088
 mit Verweis auf ZAK 1986 S. 477).
1.3
    
Pflege und Überwachung beziehen sich nicht auf die alltäglichen 
Lebensverrich
tungen
 und sind deshalb von der indirekten Dritthilfe zu unterscheiden (ZAK 1984 S. 357 E. 2c). Es handelt sich vielmehr um eine Art medizinischer oder pflegerischer Hilfeleistung, die infolge des physischen, geistigen oder psychi
schen Zustandes der versicherten Person notwendig ist. Unter Pflege ist zum Beispiel die Notwendigkeit zu verstehen, täglich Medikamente zu verabreichen oder eine Bandage anzulegen (BGE 107 V 136 E. 1b mit Hinweis; ZAK 1990 
 
S. 46 E. 2c; Urteil des Bundesgerichts I 431/05 vom 13. Oktober 2005 E. 1.3 mit Hinweisen).
1.4
    
Gemäss 
Art. 42
bis
 Abs. 3 IVG
 entsteht der Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädi
gung
 bei Versicherten, welche das erste Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sobald voraussichtlich während mehr als zwölf Monaten eine Hilflosigkeit be
steht.
1.5
    
Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Verwaltung erforderlich. Erstere hat anzugeben, inwiefern die versicherte Per
son in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Lei
den eingeschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weitere Abklärungen vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig (BGE 130 V 61 E. 6.1.1).
    
Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstat
terin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumli
chen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und 
Hilfsbedürftigkeiten
 hat. Bei Unklar
heiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben 
der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinun
gen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauern
den Pflege und der persönlichen Überwachung (Art. 37 IVV) und der 
lebens
praktischen
 Begleitung (Art. 38 IVV) sein. Schliesslich hat er in Übereinstim
mung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das ge
bietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente 
Abklärungsper
son
 näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2, 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.2, 128 V 93).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Entscheid (Urk. 2) damit, dass die Beschwerdeführerin seit November 2013 aufgrund der 
Sondennahrung
 ver
mehrte Dritthilfe im Bereich Essen benötige. Ab März 2014 bestehe im Bereich Aufstehen/Absitzen/Abliegen altersentsprechend ein vermehrter Bedarf an Drittunterstützung, 
da
 der Beschwerdeführerin aufgrund der unvollständigen Kopfkontrolle freies Sitzen nicht möglich sei. 
Sie
 sei deshalb ab März 2014 in zwei alltäglichen Lebensverrichtungen eingeschränkt. 
Dabei
 könne davon aus
gegangen werden, dass die Ernährung in Zukunft über eine 
perkutane endosko
pische Gastrostomie
 (PEG)
 
respektive PEG-Sonde erfolgen werde, weshalb die Drittunterstützung im Bereich Essen in den kommenden zwölf Monaten fortbe
stehe. Dass die unvollständige Kopfkontrolle für die Dauer von zwölf Monaten 
andauern werde
, habe demgegenüber nicht prognostiziert werden können, wes
halb sich der Anspruchsbeginn nach Art. 28 Abs. 1 
lit
. b IVG i
n Verbindung mit Art. 42 Abs. 4 
IVG richte und die Wartefrist ab März 2014 zu laufen beginne (S. 2 und Urk. 9 S. 2 Ziff. 3). Betreffend die Hilflosigkeit aufgrund ständiger und besonders aufwändiger Pflege wies die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass eine solche ab einem zeitlichen Mehraufwand von 
2
 bis 
2.5 
Stunden pro Tag angenommen werde. Gemäss Abklärungsbericht betrage der maximale Mehr
aufwand 2 Stunden 46 Minuten. Davon müssten die von der 
Kinderspitex
 über
nommenen Leistungsstunden abgezogen werden, weshalb der Mehraufwand für medizinisch-pflegerische Massnahmen unter zwei Stunden pro Tag liege. 
Im Übrigen 
werde die Ernährung mittels einer PEG-Sonde den täglichen medizi
nisch-pflegerischen Aufwand erheblich verringern (Urk. 2 S. 2 und Urk. 9 S. 2 Ziff. 4).
2.2
    
Die Mutter der Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Stand
punkt, die Tatsache, dass bei der Beschwerdeführerin im ersten Lebensjahr eine Hilflosigkeit
 in zwei alltäglichen Lebensverrichtungen
 bestehe, begründe 
einen
 Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 leichten Grades. 
Eine
 Karenzfrist sei nicht zu berücksichtigen, weshalb es falsch sei, eine einjährige Wartefrist per März 2014 zu eröffnen. Des Weiteren widerspreche der Abzug der durch die 
Kinderspitex
 geleisteten Unterstützung dem Konzept der 
Hilflosenentschädigung
 und entbehre einer gesetzlichen Grundlage. Die Beschwerdeführerin sei seit der Stoffwechselentgleisung im November 2013 auf eine ständige und besonders aufwändige Hilfe angewiesen, weshalb ab diesem Zeitpunkt ein Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 leichten Grades bestehe (Urk. 1 S. 5 f.). Im Übrigen sei die Teilnahme der Mutter der Beschwerdeführerin an den Physiotherapiesit
zungen (2 x 45 Minuten pro Woche), die Wiederholungen der physiotherapeu
tischen Übungen zu Hause (30 Minuten pro Tag anstatt 21 Minuten pro Tag gemäss Abklärungsbericht) sowie die telefonischen Konsultationen mit Ärzten und Fachpersonen des 
Z.___
 (60 Minuten pro Monat) als 
invaliditätsbe
dingter
 Mehraufwand zu berücksichtigen (Urk. 1 S. 6 f.).
3.
    
3.1
    
Prof. Dr. med. 
A.___
, Leitender Arzt in der Abteilung für 
Stoffwechseler
krankungen
 am 
Z.___
, diagnostizierte bei der Beschwerdeführerin mit Bericht vom 8. Januar 2014 (Urk. 10/9/5-7) leichte 
cerebrale
 Bewegungs
störungen (Ziff. 395 
GgV
-Anhang) und angeborene Störungen des 
Amino
- und Eiweissstoffwechsels (Ziff. 452 
GgV
-Anhang), welche durch eine Stoffwech
selentgleisung im November 2013 hervorgerufen w
o
rden
 seien
 (S. 1 Ziff. 1.1-3). Der Arzt 
wies darauf hin
, dass eine schwerwiegende 
dystone
 Bewegungsstörung bestehe und die Beschwerdeführerin körperlich behindert bleiben werde. Aktuell erfolge die Ernährung teilweise über eine Magensonde, wobei in Zukunft eine PEG-
Sondenanlage
 zur Sicherstellung der Ernährung bei Infekten und der re
gelmässigen Medikamentengabe wahrscheinlich sei (S. 2 Ziff. 2.5).
3.2
    
Am 27. März 2014 erfolgte eine Abklärung vor Ort bezüglich eines allfälligen Anspruchs auf eine 
Hilflosenentschädigung
 für Minderjährige sowie einen 
In
tensivpflegezuschlag
, über welche am 31. März 2014 berichtet wurde (Urk.
 
10/28). Die Abklärungsperson hielt fest, dass die Beschwerdeführerin voll
ständig von den Eltern an- und ausgekleidet werde. Bei den Bewegungsabläufen 
sei sichtbar, dass die linke Seite von Einschränkungen betroffen sei und die lin
ken Extremitäten seien je nach Tagesform lockerer oder versteifter. Mit Aus
nahme der Nasenpflege, welche im Zusammenhang mit der 
Sondenversorgung
 
berücksichtigt w
o
rde
n sei
, 
verneint
e die Abklärungsperson einen zeitlichen Mehraufwand
, da auch gesunde gleichaltrige Minderjährige auf entsprechende Hilfe angewiesen seien
 (S. 2).
    
Zur Lebensverrichtung Aufstehen/Absitzen/Abliegen wurde ausgeführt, die Be
schwerdeführerin verfüge über eine unvollständige Kopfkontrolle und sitze nicht frei. Unter Hinweis darauf, dass ein gesundes Kind im Alter von zehn Monaten frei sitzen könne, beginne die diesbezügliche Wartefrist per März
 2014
. Der Maximalaufwand für die Dritthilfe betrage 15 Minuten pro Tag, wo
bei 
ein entsprechender
 altersgemässe
r
 Normaufwand von zehn Minuten pro Tag abzuziehen sei, weshalb ein Mehraufwand von fünf Minuten 
pro
 Tag resultiere (S. 2).
    
Im Zusammenhang mit dem Bereich Essen (normal zubereitete Mahlzeiten) 
wies
 die Abklärungsperson 
darauf hin
, es sei grundsätzlich ein Notfallplan erstellt. Viermal pro Tag fänden Essversuche statt. Die Beschwerdeführerin habe im Al
ter von fünf Monaten gut gekaut, heute sei man davon weit entfernt. Auch sauge die Beschwerdeführerin nicht mehr. Man gebe 
Kausäcke
 mit verschiede
nen Lebensmitteln, welche die Beschwerdeführerin zwar liebe, aber mit welchen sie keine messbare Nahrungsmenge aufnehme. Es würden auch Fingerversuche mit Brei gemacht, wobei die Nahrung äusserst fein püriert sein müsse. Die 
Ab
klärungsperson
 hielt weiter fest, dass für die Zubereitung inklusive Abfüllen der 
Sondennahrung
 sowie die Reinigung der Schoppen kein Mehraufwand zu be
rücksichtigen sei, da auch für gesunde Kinder Mahlzeiten bereitgestellt und Schoppen gereinigt werden müss
t
en. Die im Zusammenhang mit dem 
Sondomat
 anfallende Vor- und Nachbereitung sei hingegen zu berücksichtigen. Bezüglich der Essversuche mit Stimulation sei 
letztere
 
im Rahmen der 
medizinisch-pflege
rische
n
 Hilfe zu berücksichtigen, für die Essversuche könne hingegen kein Mehraufwand geltend gemacht werden, da auch gesunde Kinder gefüttert wer
den müss
t
en (S. 3). Pro 
Sondenmahlzeit
 könne eine zeitliche Pauschale von zehn Minuten angerechnet werden, was bei durchschnittlich 5
.
5 Mahlzeiten pro Tag einem anrechenbaren Mehraufwand von 55 Minuten pro Tag entspreche (S. 3).
    
In Bezug auf die Körperpflege gab die Mutter an, die Hautpflege müsse sehr sorgfältig vorgenommen werden, weil die Beschwerdeführerin sehr empfindliche Haut habe und zu starken Schweissausbrüchen neige, wenn sie sich aufrege. 
U
nter Hinweis, dass 
auch gesunde
 Kinder bei der Körperpflege auf vollständige 
Dritthilfe angewiesen seien,
 berücksichtigte die Abklärungsperson
 keine
n
 
inva
liditätsbedingten
 Mehraufwand (S. 3).
    
Zur Reinigung nach Verrichtung der Notdurft hielt die Abklärungsperson fest, dass Urin und Stuhl auf normale Weise ausgeschieden w
ü
rden. Die Mutter be
richte von schwierigen Hautverhältnissen bei aggressivem 
Ausscheidungsmate
rial
. 
Mit Verweis darauf
, dass viele gleichaltrige Kinder dieselbe aufwändige Hautpflege benötig
t
en, verneinte die Abklärungsperson einen Mehraufwand (S. 3).
    
Betreffend
 die
 Lebensverrichtung Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kon
takte hielt die Abklärungsperson fest, Drehen/Rollen werde intensiv geübt und die Beschwerdeführerin beginne zu lautieren (S. 4)
    
Sodann sei die Beschwerdeführerin für die Pflege gesellschaftlicher Kontakte auf keine Unterstützung Dritter aufgrund einer Sinnesschädigung oder eines körperlichen Gebrechens angewiesen (S. 4).
    
Im Bereich der dauernden medizinisch-pflegerischen Hilfe berücksichtigte die Abklärungsperson einen invaliditätsbedingten Mehraufwand im Umfang von täglich 89 Minuten (Min., S. 4):
- 
Medikamentenabgabe via Sonde zusamme
n mit Mahlzeiten, 5x/Woche à 30 
Minuten pro Einsatz: 21 Min./Tag
- 
Sondenpflege
/-wechsel: 25 Min./Tag
- 
Mundstimulation à 5 Min./Mahlzeit: 20 Min./Tag
- 
Temperaturkontrolle: 2 Min./Tag
- 
Physiotherapie à 30 Min. pro Tag für fachtherapiefreie Tage: 21 Min./Tag
    
Betreffend den von der Mutter für das Heimtraining inklusive Frühförderung angegebene
n
 Zeitaufwand von 75 Minuten pro Tag wies die Abklärungsperson darauf hin, dass Frühförderung dem pädagogischen Themenkreis angehöre, wel
cher nicht von der Invalidenversicherung abgedeckt sei (S. 4).
    
Die persönliche Überwachung finde im altersgemässen Rahmen statt
 (S. 4)
.
    
Schliesslich bestehe ein invaliditätsbedingter Mehraufwand von täglich 16.73 Minuten für die Begleitung zu Arzt- und Therapiebesuchen (S. 4 f.):
- 
Physiotherapie zweimal/Woche in Horgen, 15 Min. pro Weg: 8.57 Min./Tag
- 
Spitalkontrolle alle zwei Monate mit Gesamtaufwand von sechs Stun
den: 6 Min./Tag
- 
Kinderarzt einmal pro Monat, 20 Min. pro Weg, 20-30 Min. per Konsulta
tion: 2.16 Min./Tag
    
Insgesamt resultiere ein Mehraufwand 
von 2 
Stunden 46 Minuten
 pro Tag
. Be
treffend den Bereich Essen und dauernde Pflege sei die Wartefrist per Novem
ber 2013 respektive bezüglich Aufstehen/Absitzen/Abliegen per März 2014 zu eröffnen, weshalb die Wartezeit im März 2015 ablaufe (S. 5).
    
Die Abklärungsperson hielt unter Hinweis auf den zu berücksichtigenden Mehr
aufwand fest, dass eine 
Hilflosenentschädigung
 im ersten Lebensjahr grund
sätzlich geschuldet sei. Die von der 
Kinderspitex
 übernommenen 
Leistungsstun
den
 von 62 Minuten pro Tag seien indessen abzuziehen, weshalb der verblei
bende zeitliche Mehraufwand der Eltern 125 
(richtig: 104) 
Minuten pro Tag be
trage. Damit eine 
Hilflosenentschädigung
 im ersten Lebensjahr aufgrund medi
zinischer Massnahmen ausgerichtet werden könne, müsse ein Mindestaufwand von 2 bis 2.5 Stunden pro Tag vorliegen, welcher aller Voraussicht auch weiter
hin andaure. Mit einem Mehraufwand von 1 Stunde 54 
(richtig: 44) 
Minuten sei dieser Mindestaufwand nicht erreicht, weshalb eine 
Hilflosenentschädigung
 im ersten Lebensjahr entfalle. Es sei zudem davon auszugehen, dass die Ernährung in Zukunft via PEG-Sonde erfolgen werde, was den täglichen medizinisch-pfle
gerischen Aufwand erheblich verringern werde (S. 5).
3.3
    
Im Abklärungsbericht für die 
Kinderspitex
 vom 31. März 2014 (Urk. 10/29), welche
r
 im Nachgang an die Abklärung vor Ort am 27. März 2014 erstellt wor
den ist, berücksichtigte die Abklärungsperson für die 
Dauer
 vom 16. Dezember 2013 bis 30. Juni 2014 für 
die Leistungen der 
Kinderspitex
 einen einmaligen Aufwand von 5 Stunden für Abklärung und Dokumentation sowie
 von
 fünf Wocheneinsätze
n
 à 90 Minuten (S. 5). Letztere setzten sich wie folgt zusammen (S. 3-4):
- 
Beurteilung Allgemeinzustand: 10 Min./
E
insatz
- 
Einführen von Sonden/Kathetern: 25 Min./
E
insatz
- 
enterale/parenterale Ernährung: 22 Min./
E
insatz
- 
Verabreichung von Medikamenten: 30 Min./
E
insatz
3.4
    
Mit Stellungnahme vom 1. Juli 2014 (Urk. 10/68) berücksichtigte die 
Abklärungs
person
 im Zusammenhang mit der Administration für die 
Material
bestellung
 einen Aufwand von 15 Minuten pro Monat respektive 0.5 Minuten pro Tag (S. 2) und hielt im Übrigen an ihrer Einschätzung in den 
Abklärungs
berichten
 vom 31. März 2014 (vgl. E. 3.2-3) fest. 
3.5
    
Im Bericht des Arztes des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 27. April 2014 (Urk. 10/81) wurde
 zusätzlich zu
 den von Prof. Dr. 
A.___
 
erwähnten
 Geburtsgebrechen Ziff. 395 und 452
 (vgl. E. 3.1)
 das 
Geburtsgebre
chen
 Ziff. 381 (Missbildungen des Zentralnervensystems und seiner Häute) ab 4. Dezember 201
3
 bestätigt (S. 2).
4.
    
4.1
    
Unbestritten und 
aufgrund der
 Aktenlage ausgewiesen ist, dass die Beschwerde
führerin an den Geburtsgebrechen Ziff. 395 (leichte 
cerebrale
 Bewegungsstö
rungen), Ziff. 452 (angeborene Störungen des 
Amino
- und Eiweissstoffwechsels) und Ziff. 381 (Missbildungen des Zentralnervensystems und seiner Häute) leidet. Die unter Art. 13 f. IVG anrechenbaren medizinischen Massnahmen der 
Kin
derspitex
 im Umfang von
 einmalig
 5 Stunden für Abklärung und Dokumenta
tion sowie 5 x 1.5 Stunden pro Woche
 für Untersuchung und Behandlung
 blie
ben beschwerdeweise unbestritten (vgl. Urk. 10/39/1-6 und Urk. 10/44). Die Parteien gehen zudem übereinstimmend davon aus, dass die Beschwerdeführe
rin ab November 2013 im Bereich Essen 
und ab März 2014 in den Lebensberei
chen Aufstehen/Absitzen/Abliegen 
der dauernden Hilfe Dritter bedarf (Urk. 1 S. 5 und Urk. 2 S. 2).
    
Streitgegenstand bildet demgegenüber die Frage, 
ob und gegebenenfalls 
wann der Anspruch auf 
Hilflosenentschädigung
 
wegen
 Hilflosigkeit in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen entstand. Strittig ist alsdann der Umfang der 
ständigen und besonders aufwändigen Pflege
, mithin
 ob
 der von der 
Be
schwerdegegnerin
 vorgenommene Abzug der Leistungsstunden der 
Kinderspitex
 rechtens ist und
 
der
 von der Mutter geltend gemachte Mehraufwand betreffend Physiotherapie und telefonische Konsultationen mit Ärzten respektive anderen Fachpersonen zu Recht nicht berücksichtigt 
wurde
 (vgl. E. 2.2)
.
 
Was den von der Mutter in ihrem Einwand vom 3. Juni 2014 (Urk. 10/46) geltend gemachten Mehraufwand für Medikamentenbestellung und –
administration
 sowie Entsor
gung des Kartons des medizinischen Materials betrifft, wurde dieser Aufwand beschwerdeweise nicht mehr geltend gemacht (Urk. 1 S. 6 f.).
4.2
    
Vorwegzuschicken ist, dass in
 den aufliegenden Abklärungsberichten (Urk. 10/28-29) detailliert aufgezeigt
 wird
, bei welchen Massnahmen wie viel Zeit angerechnet und welche Abzüge vorgenommen wurden. Es findet eine Auseinandersetzung m
it den beantragten Aufwendungen
, insbesondere der Liste der täglichen Verrichtungen der Mutter der Beschwerdeführerin (Urk. 10/30) und dem Spitex-Fragebogen/Verordnung (Urk. 10/17) statt und es wird – soweit divergierende Meinungen bestehen – erläutert, wo und inwieweit nicht in vol
lem Umfang auf die Angaben der Hilfe leistenden Personen abgestellt werden kann. Jeder Schritt – und folglich die gesamte Ermittlung – kann nachvollzogen 
werden, womit auf die Angaben in den Abklärungsberichten abgestellt werden kann (vgl. auch E. 1.5).
4.3
4.3.1
    
D
er Beginn des Anspruchs auf 
Hilflosenentschädigung
 
richtet sich 
nach Art. 42
bis
 
Abs. 3 IVG
 
(vgl. E. 1.3)
, soweit die Hilflosigkeit im ersten Lebensjahr (bis 19. Mai 2014) eingetreten ist und
 voraussichtlich mehr als zwölf Monate bestehen wird (vgl. auch 
Rz
. 8094 KSIH). 
Eine Karenzfrist ist 
diesfalls
 nicht zu bestehen.
4.3.2
    
Aufgrund der Akten ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin im Bereich Essen seit November 2013 in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist (
Urk. 
10/28 S. 2). Gestützt auf den 
B
ericht von Prof. Dr. 
A.___
 vom 8. Januar 2014 (Urk. 10/9/5-7) 
kann zudem
 mit überwiegender Wahrscheinlich
keit davon 
ausgegangen werden
, dass die Hilflosigkeit für mehr als zwölf Mo
nate bestehen wird, wurde die Beschwerdeführerin
 doch
 im Januar 2014 stets noch via Magensonde ernährt und stellte der Arzt 
die Ersetzung
 der Magen
sonde durch eine PEG-Sonde in A
ussicht (S. 2 Ziff. 2.5). Im Übrigen ging auch die Abklärungsperson
 der Beschwerdegegnerin
 davon aus, 
dass eine relevante 
Hilflosigkeit
 auch im Falle einer PEG-Sonde
 
wei
terbestehen wird (Urk. 10/28 S. 
5). 
Aufgrund des unveränderten Gesundheits- und Pflegezustands der Be
schwerdeführerin 
erteilte
 die Beschwerdegegnerin
 
denn auch
 mit Verfügung vom 24. Juli 2014 (Urk. 10/77) Kostengutsprache für die 
Kinderspitex
 für die Periode vom 1. Juli 
bis 31. Dezember 2014 im Umfang
 von
 5 x 1.
5 Stunden pro Woche
 für Untersuchung und Behandlung
 (vgl. 
auch 
Urk. 10/75). 
    
Mit Bezug auf die Lebensverrichtung Aufstehen/Absitzen/Abliegen ist im Ein
klang mit dem Abklärungsbericht vom 31. März 2014 (Urk. 10/28 S. 2) davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin
 aufgrund der unvollständigen 
Kopf
kontrolle
 seit März 2014 
beim Sitzen auf Unterstützung angewiesen ist. Prof. Dr. 
A.___
 
hielt fest
, dass eine schwerwiegende 
dystone
 Bewe
gungsstörung bestehen und die Beschwerdeführerin für immer körperlich be
hindert bleib
t
 und
 später
 insbesondere auf einen Rollstuhl angewiesen sein w
ird 
(Urk. 10/9/5-7 S. 2 Ziff. 2.5). Vor diesem Hintergrund 
ist 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
erstellt
, dass die Hilflosigkeit der Beschwerdeführerin im 
B
ereich
 Aufstehen/Absitzen/Abliegen
 für mehr als zwölf Monate bestehen w
erde
. 
Entsprechend 
liegt
 bei der Beschwerdeführerin ab März 2014 eine Hilflosigkeit leichten Grades im Sinne von Art. 37 Abs. 3 
lit
. a IVV 
vor
.
4.
4
4.4.1
    
Zur Thematik
 einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwändigen Pflege nach Art. 37 Abs. 3 
lit
. c IVV
 führte das
 
Bundesgericht aus, p
raxisgemäss bezieh
e sich 
das Erfordernis der Pflege nicht auf die alltä
glichen Lebensverrichtungen. Es handle
 sich vielmehr um eine Art m
edizinischer oder pflegerischer 
Hilfeleistung, die infolge des physischen
 oder psychischen Zustan
des der 
versicherten Person notwendig 
sei. Eine Pflege könne aus 
verschiedenen Gründen aufwändig sein. Sie 
sei es nach einem quan
titativen 
Kriterium, wenn sie einen grossen Zeitaufwan
d erfordere oder beson
ders hohe 
Kosten verursa
ch
e
. In qualitativer Hins
icht könne sie es sein, wenn die 
pflegerischen Verrich
tungen unter erschwerenden 
Umständen zu erfolgen hätten, so 
etwa, weil sich die P
flege besonders mühsam gestalte
 oder die Hil
fe
leistung zu 
aussergewöhnli
cher Zeit zu erbringen 
sei
. Im R
ahmen von Art. 37 Abs. 3 
lit
. c 
IVV 
sei
 ein qua
lifiziertes Mass an Betreuung, nä
mlich eine beson
ders aufwändige 
Pflege ver
langt. Immerhin dürf
t
en die Anfo
rderungen an das zeitliche oder 
quantitative Mass nicht so hoch angesetzt we
rden, dass sie prak
tisch nur in 
Fällen erfüllt werden könn
t
en, in denen ber
eits schwere oder mit
telschwere 
Hilflosigkeit vor
lieg
e
. Vielmehr 
sei
 darauf zu a
chten, dass sich die Intensität 
der Hilfeleistungen, die im Rahmen der Tatbestä
nde des Art. 37 Abs. 3 
lit
. a-d 
IVV verlangt 
werde
, in einem gewissen Gleichmass h
alte. Ein täglicher 
Pflegeaufwand von 2 bis 2
.5 
Stunden 
sei
 siche
r dann als besonders aufwändige 
Pflege im Sinne von 
Art. 
37 
Abs. 
3 
li
t
. c IVV zu qualifizieren, wenn 
erschwe
rende qualitative Mo
mente 
mitzuberücksichtigen
 
seien (Urteil
 des Bundesgerichts
 
8C_310/2009 vom 2
4. 
August 2009
 E. 9.1
).
4.4.2
    
Im
 Abklärungsbericht für
 
Hilflosenentschädigung
 für
 Minderjährige und 
Intensiv
pflegezuschlag
 
wird
 im Zusammenhang mit der Bereitstellung der Me
dikamente und deren Abgabe via Sonde ein Mehraufwand von 21 Minuten pro Tag auf
geführt
 (Urk. 10/28 S. 4
, vgl. auch E. 3.2
). Dies entspricht dem im 
Ab
klärungsbericht
 für 
Kinderspitex
 
im Zusammenhang mit der Verabreichung von Medikamenten 
erwähnten Aufwand (5 x 30 Minuten / 7 Tage, Urk. 10/29 S. 4)
. 
Gleiches gilt mit Bezug auf den Mehraufwand für die 
Sondenpflege
 respektive den 
Sondenwechsel
, welche
r
 in den Abklärungsberichten mit 25 Minuten pro Tag berücksichtigt wurde (Urk.
 10/28 S. 4 und Urk. 10/29 S. 4
). Nachdem der Mehraufwand für die Medikamentenabgabe und die Pflege beziehungsweise den Wechsel der Sonde bereits im Zusammenhang mit der 
Kinderspitex
 berücksich
tigt wurde, kann 
der nämliche
 Aufwand im Rahmen 
der
 
Hilflosenentschädigung
 
wegen
 
ständige
r
 und besonders aufw
ä
ndige
r
 Pflege
 nicht nochmals angerech
net werden. Entsprechend ist von
 dem
 bei den Eltern berücksichtigten
 täglichen
 
Mehraufwand von insgesamt 2 Stunden 46 Minuten ein Aufwand von 46 Minuten (25 Minuten plus 21 Minuten) abzuziehen. 
Eine doppelte Anrechnung, wie sie die Beschwerdeführerin fordert, ist jedoch von vornherein ausgeschlossen. Denn die bei Hauspflege vorgenommenen Vor
kehren, deren Durchführung eine medizinische Berufsqualifikation erfordern, sind unter dem Titel „medizinische Massnahmen“ (
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. a IVG) im Rahmen der 
Kinderspitex
 abzugelten (BGE 136 V 209 E. 7-10), während für jene Vorkehren, die 
durch Personen ohne medizinische Spezialausbildung durchge
führt werden können
, gegebenenfalls unter den Titeln 
Hilflosenentschädigung
 und Intensivpflegezuschlag angerechnet werden können (Urteil des Bundesge
richts 8C_517/2011 vom 
2. 
April 2012 E. 2.3). 
 
    
Was der von der Mutter der Beschwerdeführerin geltend gemachte Mehrauf
wand für die Teilnahme an Physiothe
rapiesitzungen betrifft (2 x 45 
Minuten pro Woche, Urk. 1 S. 6 f.), wies die Abklärungsperson in ihrer Stellungnahme vom 1. Juli 2014
 (Urk. 10/68)
 darauf hin, dass eine permanente Anwesenheit der Mutter während der Therapiestunden nicht notwendig sei, weil die Thera
pieschritte keine ständige Anpassung der Übungen erforderten (S. 1). Dem ist beizupflichten, zumal die 
zeitlichen 
Intervalle zwischen den Therapiesitzungen kurz sind und es die Mutter
 zudem
 beim
 pauschalen
 
Hinweis
 belässt, die Thera
pie müsse der jeweils gesundheitlichen Situation der Beschwerdeführerin ange
passt werden
 
(Urk. 1 S. 7).
 Bezüglich des Einwands, die Mutter wiederhole die Übungen auch an den zwei Tagen, an welchen die Therapiesitzungen stattfin
den, ist auf die von der Mutter verfasste Liste der täglichen Verrichtungen (Urk. 10/30) zu verweisen, in welcher Physiotherapie respektive Frühf
ö
rderung zuhause
 lediglich
 an fünf Tagen pro Woche erwähnt wird. 
Entsprechend ist
 im Zusammenhang mit der Physiotherapie
 von einem Mehraufwand von 21 Minuten 
pro Tag
 (5 x 30 
Minuten / 7
 Tage
)
 auszugehen (Urk. 10/28 S. 4).
 
Im Zusammenhang mit den von der Mutter erwähnten Konsultationen mit Ärzten und anderen Fachpersonen des 
Z.___
 (Urk. 1 S. 6 f.) ist demge
genüber ein Mehraufwand von 60 Minuten pro Monat respektive 2 Minuten pro Tag zu berücksichtigen. Gemäss 
den Angaben der Abklärungsperson
 muss
 ein
 weiteres Krisenereignis möglichst verhindert werden, wobei die Nahrungsauf
nahme eine grosse Rolle spielt. Um das entsprechende Risiko so gering als mög
lich zu halten und im richtigen Moment die notwendigen Vorkehrungen zu treffen, ist
 gemäss den 
Ausführungen
 der Abklärungsperson
 ein enger Kontakt der Eltern der Beschwerdeführerin mit den Ärzten unumgänglich (Urk. 10/28 S. 1). Der Umstand, dass ein Notfallplan vorhanden ist (Urk. 10/28 S. 3), ändert nichts daran, zumal insbesondere nicht ausgeschlossen werden kann, dass 
Rücksprachen mit Fachpersonen
 des 
Z.___
 auch 
bei
 Vornahme der im Plan vorgesehenen Vorkehrungen notwendig 
sind
. Im Abklärungsbericht für
 die
 
Kinderspitex
 wurde sodann mehrfach auf die Kontaktaufnahme der Mutter mit den Ärzten und weiteren Fachstellen hingewiesen (Urk. 10/29 S. 3 und S. 4). Im Übrigen finden Spitalkontrollen lediglich alle zwei Mo
nate statt (Urk. 10/28 S. 4)
. 
4.4.3
    
Vor diesem Hintergrund ist 
im Zusammenhang mit der von den
 Eltern erbrach
ten medizinisch-pflegerischen Hilfe von einem täglichen Mehraufwand von 2 Stunden 2 Minuten
 (2 Stunden 46 Minuten minus 46 Minuten plus 2 Minuten)
 auszugehen. Nachdem dieser Mehraufwand nur marginal über dem gemäss der zitierten Rechtsprechung 
festgelegten
 Zeitr
ahmen
 liegt und zudem auch keine erschwerenden qualitativen Momente gegeben sind (vgl. E. 4.4.1), ist eine durch das Gebrechen bedingte ständige und besonders aufwändige Pflege nach Art. 
37 
Abs. 
3 
li
t
. c IVV zu verneinen. 
Ob 
insbesondere die in der Liste der täglichen Verrichtungen erwähnte Überwachung der Sonde um 23 respektive 3.30 Uhr (Urk. 10/30)
 ein erschwerendes qualitatives Kriterium bildet
, 
kann of
fen gelassen werden, steht ihr doch bereits aus anderen Gründen eine 
Hilflo
senentschädigung
 zu
.
4.5
    
Zusammenfassend ist die Beschwerdeführerin im Vergleich zu Minderjährigen gleichen Alters seit März 2014 in zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regel
mässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen. Damit sind die Voraussetzungen für die Ausrichtung einer 
Hilflosenentschädigung
 leichten Grades im Sinne von Art. 37 Abs. 3 
lit
. a IVV mit Wirkung vom 1. März 2014 erfüllt.
5.
    
Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG sind ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der un
terliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Sodann steht der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung zu, welche mit 
Fr. 
1‘100.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bemessen und der 
Beschwerde
gegnerin
 aufzuerlegen ist.
    
Das Gericht erkennt:
1. 
I
n Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt 
des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 8. Juli 2014 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin ab 1. März 2014 Anspruch auf Entschädigung infolge Hilflosig
keit leichten Grades hat.
2. 
D
ie Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3. 
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozess- 
entschädi
gung
 von Fr. 1‘100.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsdienst 
Procap
 Schweiz, Rechtsanwältin Karin 
Wüthrich
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubSchleiffer Marais