zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2015.00036 · 2017-02-28 · de
Verzichtsvermögen. Geldsumme zum Hausbau als Darlehen oder Erbvorbezug, jedenfalls nach Art. 17a ELV amortisiert. Schenkung eines als Grundstück eingetragenen Baurechts: Anrechnung zum späteren Verkaufspreis. Schenkung eines landwirtschaftlichen Grundstückes: Sachverständigen-Schätzung zu Verkehrswert einzuholen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2015.00036
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil 
vom 
28. Februar 2017
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
beide vertreten durch 
Z.___
gegen
Gemeinde A.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Das Ehepaar 
X.___
, geboren 1927, 
und 
Y.___
, geboren 1925, 
wohn
en
 
im 
B.___
 
mit 
Pflegebetreuung
 (Urk. 
11/4a
-c
)
 und beziehen eine Altersrente (
Urk. 
11/6e-f)
.
 
Am 
13. März 2014 ersuchten sie die 
Gemeinde A.___
 um Abklärung ihres Anspruchs auf Zusatz
leistun
gen zur Altersrente und um Zustellung der Antragsunterlagen (
Urk. 
11/9). Am 
1
4
. 
Mai 2014 
meldete
n sie 
sich bei der 
Durchführungsstelle für Zusatz
leis
tungen zur AHV/IV der 
Gemeinde A.___
 (nachfolgend: 
Durchführungs
stelle
) zum Bezug von Zusatz
leistun
gen zu ihre
n
 Altersrente
n an (Urk. 11/11
). Nach Abklärungen der finanziellen Ver
hältnisse 
sprach
 die Durchführungsstelle mit Verfügung
en vom 21. Januar 2015 
X.___
 
monatliche 
Ergän
zungsleistungen
 
von Fr. 410.-- 
ab Januar 2015 
(Urk. 11/18a) und 
Y.___
 von Fr. 1‘093.-- ab März 2014 
sowie
 von Fr. 
2‘095.-- 
ab Januar 2015 
(
Urk. 
11/18b) zu. Dabei berücksichtigte 
die Durchführungsstelle
 
im Jahr 2014 
den Betrag von Fr. 130‘000.-- 
und im Jahr 2015 
von Fr. 120‘000.-- 
als Vermögensverzicht
 zufolge 
Darlehen
 und
 Schenkung
, den sie in den 
getrennten 
Berechnungen der Eheleute je zur Hälfte anrechnete (
Urk. 
11/18a-b, je 
S. 3 
f.). 
D
agegen 
erhoben die Ver
sicherten 
mit Schrei
ben vom 
18. Februar 2015
 Ei
n
sprache 
(Urk. 11/20), woraufhin 
die Durchführungs
stell
e 
sie aufforderte, weitere Belege einzu
reichen (Urk. 11/21b).
 Dazu nahmen die Versicherten mit Schre
iben vom 27. 
März 2015 Stellung (
Urk. 
11/22).
 Mit 
Einspracheentscheid
 vom 7
. April 201
5
 wies die Durchführungsstelle die Einsprache 
ab (Urk. 2).
2.
    
Hiergegen
 erhob
en
 die Versicherte
n
 mit Eingabe vom 
8. Mai 2015
 
Be
schwerde und beantragte
n sinngemäss
, der 
Einspracheentscheid
 vom 
7. April 2015 sei aufzuheben 
und es sei
 ihnen in den ZL-Berechnungen für die Zeit ab März 2014 kein Vermögensverzicht mehr anzurechnen (Urk. 1 S. 1
). Die 
Be
schwerdegegnerin
 schloss in der Beschwerdeantwort vom 
17. Juni 2015 
auf Ab
weisung der Beschwerde (Urk. 
10 S. 2
). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1.
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den Art. 4 bis Art. 6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden
ver
sicherung vom 6. Oktober 2006 (ELG) erfüllen, Zusatzleistungen zur Deckung ihres Exis
tenz
bedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 des Gesetzes des Kan
tons Zürich über die Zu
satzleistungen zur AHV/IV, ZLG, in der seit 1. Januar 2008 gültigen Fas
sung). 
1.2
    
1.2.1
    
Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten
 
Ausgaben
 
die
 
anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Die anrechenbaren 
Ausgaben werden nach Art. 10 ELG, die 
Einnahmen nach Art. 11 ELG ermittelt. 
    
Als Einnahmen angerechnet werden 
unter anderem 
Einkünfte aus beweg
lichem und unbeweglichem Vermögen (Art. 11 
Abs. 
1 
lit
. b ELG) sowie (bei Altersrentnerinnen und Altersrentnern) ein Zehntel des Reinvermögens, soweit es bei Ehepaaren Fr. 60‘000.-- übersteigt
 (Art. 11 
Abs. 
1 
lit
. c ELG)
. 
Für in Heimen oder Spitälern lebende Personen können die Kantone den Vermögensverzehr abweiche
nd von Art. 11 
Abs. 
1 
lit
. c ELG
, höchstens aber auf einen Fünftel, festlegen. 
Der Kanton Zürich hat
 dem mit 
§ 11 
Abs. 
3 
ZLG entsprochen und bestimmt, dass 
der Vermögensverzehr für 
Altersrentnerin
nen
 und Altersrentnern im Heimen und Spitälern ein Fünftel beträgt.
    
A
ls Einnahmen 
werden des Weiteren auch 
Einkünfte und Ver
mö
genswerte
 
berücksichtigt
, auf die verzichtet worden ist (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG
, Art. 15 ZLG
).
1.2.2
    
Bei Ehepaaren, von denen mindestens ein Ehegatte dauernd oder für längere Zeit in einem Heim oder Spital lebt, wird die jährliche Ergänzungsleistung für jeden Ehegatten nach den Art. 1b-1d der 
Verordnung über 
Ergän
zungs
leistungen
 zur Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden
versicherung (ELV)
 gesondert berechnet (Art. 1a ELV).
    
Nach Art. 1b 
Abs. 
1 ELV
 
werden d
ie anrechenbaren Einnahmen (
einschliess
lich
 des Vermögensverzehrs nach Art. 11 
Abs. 
1 
lit
. c ELG) der beiden Ehe
gatten zusammengerechnet. Der Totalbetrag wird 
anschliessend
 hälftig a
uf die Ehegatten aufgeteilt (
Abs. 
1). 
Für die Freibeträge gelten die Werte für Ehepaare
 (
Abs. 
2)
.
1.2.3
    
Zweck der Ergänzungsleistungen ist eine angemessene Deckung des 
Existenz
bedarfs
. Bedürftigen Rentnern der Alters- und Hinterlassenen- sowie der In
vali
denversicherung soll ein 
regelmässiges
 Mindesteinkommen ge
sichert wer
den. Die Einkommensgrenzen haben dabei die doppelte Funktion einer 
Bedarfslimite
 und eines garantierten Mindesteinkommens. Deshalb sind bei der Anspruchsberechnung nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Vermö
genswerte zu berücksichtigen, über die der 
Leistungs
an
sprecher
 unge
schmälert verfügen kann. 
    
Dieser Grundsatz gilt nicht
 und es liegt eine Verzichtshandlung im Sinne von Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG
 vor
, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflich
tung und ohne adä
quate Gegenleistung auf Einkünfte oder Ver
mö
gen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Ein
künfte und Vermögens
werte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durch
setzt, oder wenn sie aus von ihr zu verant
wor
ten
den Gründen von der Aus
übung einer möglichen und zumutbaren Erwerbs
tä
tig
keit absieht (
nicht publi
zierte E. 3e des Urteils BGE 128 V 39, BGE 121 V 204 E. 4a, AHI 2001 S. 133 E. 1b, 
SVR 2011 EL Nr. 4 S. 11, 9C_329/2010 E. 3.1
,
 Urteil des Bundesgerichts 9C_558/2013 
vom 12. 
No
vember 2013 E. 3.1.2
,
 je mit Hinweisen). 
Dies gilt auch betreffend 
erb- oder ehegüterrechtliche Ansprüche (BGE 120 V 182 E. 4a; Urteil des Bun
desge
richts 9C_198/2010 vom 9. August 2010 E. 3.1). 
    
Für die Annahme einer Verzichtshandlung im Sinne von 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG ist nicht erforderlich, dass beim Verzicht der Gedanke an 
Ergänzungs
leistungen
 tatsächlich eine Rolle gespielt hat (
BGE 131 V 329
 
 E. 4.4
). Es ist also nicht wesentlich, dass sich d
i
e 
v
ersicherte
 Person
 über die 
sozialver
sicherungs
rechtlichen
 Konsequenzen 
ihres
 Tuns im Klaren war. Eine 
Ver
zichtshand
lung
 setzt aber schon begrifflich 
(Verzicht)
 voraus, dass die 
Ver
mögensver
minderung
 mit Wissen und Wollen de
r v
ersicherten
 Person
 geschehen ist. Dabei ist nur, aber immerhin erforderlich, dass d
i
e 
v
ersicherte
 Person
 hinsichtlich der 
Vermö
gensverminderung
 an sich urteilsfäh
ig war, nicht aber, dass sie
 von der mög
lichen ergänzungsleistungsrechtlichen Qua
lifikation als 
Verzichtshand
lung
 wusste und eine solche in Kauf nahm
 (
Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_934/2009
 vom 28. 
April 2010
 E. 5.1). 
1.2.4
    
Nach Art. 17 
ELV
 ist 
das
 anrechenbare Vermögen nach den Grundsätzen der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des Ver
mögen
s im Wohnsitzkanton zu bewerten (Abs. 1). 
Dienen Grundstücke dem Bezüger oder einer Person, die in der EL-Berechnung einge
schlossen ist, 
nicht zu eigenen Wohnzwecken, so sind die
se zum Verkehrs
wert einzusetzen (Abs. 4). 
Bei der entgeltlichen oder unentgeltlichen 
Entäusserung
 eines Grund
stückes ist der Verkehrswert für die Prüfung, ob ein Vermögensverzicht im Sinne von Art
. 
11 Abs
. 
1 
lit
. 
g ELG vorliegt, 
massgebend
.
 Der Verkehrs
wert gelangt nicht zur Anwendung, wenn von Gesetzes wegen ein Rechts
an
spruch auf den Erwerb zu einem tieferen Wert besteht
 (Abs. 5)
.
 
Die Kantone können anstelle des Ver
kehrswertes einheitlich den für die interkan
tonale Steuerausscheidung 
massgebenden
 Repartitionswert anwenden
 (Abs. 6)
.
 
Der Kanton Zü
rich hat indes
sen von dieser Befugnis keinen Gebrauch gemacht (vgl. die Weisungen und Informa
tionen be
treffend Zusatzle
is
tungen zur AHV/IV, „Voll
zugsweisungen 
betr. Zusatzleistun
gen mit Wirkung ab 1. Januar 1999“ vom 24. November 1998
 und 
vom 2
7. 
März 2013
, S. 9, ein
sehbar unter 
www.sozialamt.zh.ch
).
1.2.5
    
Ob eine adäquate Gegenleistung vorliegt, beurteilt sich nach dem Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung im Zeitpunkt der 
Entäusserung
 
(BGE 120 V 182 E. 4a; Urteil des Bun
desgerichts 9C_198/2010 vom 9. August 2010 E. 3.1). Die Anrechnung von Verzichtsvermögen richtet sich hingegen nicht nach dem geltenden Recht im Zeitpunkt des
 zur Diskussion stehenden Vermö
gensverzichts, sondern nach dem im Moment der Anrechnung gelten
den Recht. 
Es handelt sich dabei um eine zulässige, sogenannte unechte Rückwirkung (ex
 
nunc
 et pro 
futuro
) auf einen Sachverhalt, der sich zwar vor Inkrafttreten 
der Neufassung von Art. 
17 ELV 
(
in der 
ab
 
1. 
Januar 1999 
und ab 1. Januar 2008 
geltenden Fassung
)
 verwirklicht hat, sich aber auch danach noch auswirkt, indem sich unter Herrschaft des neuen Rechts die Frage der Bewertung des Verzichtsvermögens stellt
 (BGE 120 V 182 E. 4b; Urteile des Bundes
ge
richts 9C_198/2010 vom 9. August 2010 E. 3.3 und 
8C_849/2008 vom 1
6. 
Juni 2009
 E. 6.3.2 mit Hinweisen). 
1.2.6
    
Art. 11 Abs. 1 
lit
. g 
ELG enthält keine zeitliche Beschränkung in Bezug auf die Berücksichtigung des Vermögensverzichts. Ein hypothetisches Vermögen ist also auch dann anzurechnen, wenn die Verzichts
handlung sehr lange zurück
liegt
. Dem Aspekt des Zeitablaufs wird durch die 
jährliche Reduktion 
gemäss
 Art. 
17a 
ELV
 Rechnung getragen. Danach wird der an
zurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jähr
lich um Fr. 
10'000.- vermindert, wobei der Wert des Vermögens im Zeit
punkt des Ve
rzichtes unverändert auf den 1. 
Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr 
zu vermindern ist (Abs. 1 und 2; 
Urteil des Bun
desgerichts 9C_198/2010 vom 9. August 2010 E. 3.2 mit Hinweisen).
1.3
    
Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt der Leistungsansprecher die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer recht
lichen Verpflichtung oder gegen 
eine 
adäquate Gegenleistung hingegeben worden ist, wobei der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt 
(Urteil
e
 des Bundesgerichts 
8C_1039/2008
 vom 
2
5. 
Februar 2009
 E. 2 
und 
9C_934/2009 vom 28. April 2010
 
E. 3, je 
mit Hinweisen). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich
 im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 
(
Urk. 
2) 
auf den Standpunkt, 
es seien keine neuen Tatsachen bekannt gemacht worden oder in Aussicht gestellt worden, weshalb am Entscheid vom 21. Januar 2015 festgehalten werde. D
er als Vermögensverzicht be
rück
sichtigte Betrag von Fr. 150‘000.-- betreffend das Jahr 2011 respektive 
nach An
rechnung der
 jährlichen Verminderung um Fr. 
10‘000.-- von Fr. 130‘000.-- per 
Anspruchs
beginn
 im Jahr 2014 
setze sich 
folgendermassen 
zusammen
:
 Fr. 60‘000.--
 
Vermögensveränderung inklusive 
Darlehensverlust mit letzter Zahlung des Schuldners im Jahr 2011, Fr. 60‘000.-- 
für
 
die
 
Schenkung 
eines hälftigen Anteils der Scheune im 
C.___
 und Fr. 30‘000.-- für
 die Abtretung des
 landwirtschaftlich genutzte
n
, nicht selbst bewirt
schaf
tete
n
 Land
es
 im 
C.___
. 
    
Zum Darlehensverlust betreffend das Darlehen an 
D.___
, dessen Berechnung und rechtlichen Grundlagen dem Schreiben vom 10. Dezember 2014 zu entnehmen seien (Urk. 11/15), sei den Beschwerdeführenden mit Schreiben vom 4. März 2015 (
Urk. 
11/21b) Gelegenheit gegeben worden, die 
Uneinbringlichkeit
 der Forderung, für welche die letzte Zahlung im Jahr 2011 erfolgt sei, nachzuweisen. Es seien indes keine entsprechenden Belege vorgelegt worden und eine künftige Beschreitung des Rechtsweges mit Schreiben vom 27. März 2015 (
Urk. 
11/22) als unzumutbar bezeichnet wor
den (
Urk. 
2 S. 1). 
    
Beim Wert von Fr. 60‘000.-- 
„
hälftiger Anteil Scheune
“
 handle es sich nicht nur um eine Berechnung, sondern dieser Wert habe von der Beschenkten etwa ein halbes Jahr nach der Schenkung realisiert werden können. Es sei davon auszugehen, dass ungefähr derselbe Wert auch von Dritten im Auftrag des Beschwerdeführenden 1 hätte erzielt werden können
 (
Urk. 
2 S. 2)
. 
    
Die
 Bewertung des landwirtschaftlich genutzten Landes 
zu
 Fr. 30‘000.-- 
sei
 als 
nicht selbst bewirtschaftete Landwirtschaftsfläche zum Marktwert
 erfolgt
. 
Es sei dabei nicht relevant, ob ein Verkauf vor
gesehen sei oder nicht. Analog zu Art. 17 ELV, wonach 
eine
 nicht selbst 
bewohnte Liegenschaft 
nicht zum Steuerwert, sondern zum Verkehrswert (Marktwert) angerechnet 
werde
, komme bei Landwirtschaftsland nicht der Ertragswert, sondern der Verkehrs
wert, der bei einem Verkauf erzielt werden könnte, zur Anwendung (Urk. 2 S. 2).
2.2
    
Die Beschwerdeführenden
 wende
n
 dagegen ein
 
(Urk. 1)
, 
es seien im 
Verwal
tungsverfa
hren
 von Anfang an willkürliche, unbegründete Behauptungen aufge
stellt worden und es habe angenommen werden müssen, dass diese nur erfolgt seien, um die Beweislast umzukehren. Es sei mit Belegen und meh
re
ren mündlichen und schriftlichen Darlegungen bereits aufgez
eigt worden, dass es sich bei
m 
Dahrlehensverlust
 gegenüber der Drittperson 
D.___ 
in der Höhe von Fr. 57‘900.-- um
 eine langwierige und rechtlich
 komplexere Angelegenheit gehandelt habe und in keiner Weise von einem freiwilligen Vermögensverzicht gesprochen werden könne. Die Realisierung einer Betreibung dieser Forderung wäre nur mit einem lang
wierigen Ge
richtsverfahren möglich und danach die Wahrscheinlichkeit sehr gross, dass Herr 
D.___
 die Gerichts- und Verfahrenskosten nicht würde bezah
len können. Es sei absurd anzunehmen, dies sei ihnen als betagtem Ehepaar zumutbar. Bereits das vorliegend
e
 Verfahren sei grenz
wertig. Selbst ein Amt würde und könnte das Betreibungs
-/Konkurs
verfahren wegen rechtlicher und wirt
schaftlicher Schwierigkeiten nicht durchziehen. Folglich könne dies auch nicht von einer über 88 Jahre alten Person verlangt werden. 
Die Auffor
de
rung der 
Beschwerdegegnerin
 zum 
Erbringen
 des Nachweises
 bis Ende März 2015
, dass sämt
liche rechtlichen Möglichkeiten zur Realisierung der For
de
rung ausge
schöpft worden seien, 
sei nicht nur unrealistisch gewesen, son
dern habe auch einen klaren Versuch zur Beweis(last)
umkehrung
 darge
stellt, 
um unbegründete Behauptungen zu rechtfertigen. 
    
Die Baurechtsparzelle 
Nr. E.___
 lastend auf der 
Kataster-Nr. F.___ 
sei am 7. Septem
ber 1983 von 
G.___
 begründet worden
 und 
die bestehende Scheune 
Assek
.-Nr. H.___
 entschädigungslos 
zur Hälfte an ihn, den
 Be
schwer
de
führende
n
 1, 
abgetreten worden. 
Da er sich an den nachfolgenden Investi
tionen nie beteiligt habe, sei d
ie Nutzung immer zu 100
 %
 nur von der Seite 
G.___
 
erfolgt. Damit ein zukünftiger Ertragsanspruch 
hätte 
begr
ündet wer
den können
, 
hätten
 alle Investitionen seit 1983 hälftig nachfinanzier
t werden müssen. Die für eine Weiterführung oder Ablösung des Miteigentums not
wendigen Investitionen hätte er nicht finanzieren können
. Am 18. Okto
ber 2011 habe er diesen hälftigen Anteil an der Scheune mit allen Verpflich
tun
gen an seine Tochter 
I.___
 abgetreten, um nicht weitere finan
zielle Mittel binden zu müssen. Für diese Schenku
ng könne nur mit wenigen tau
send
 Franke
n, und zwar zwischen Fr. 5‘000.-- und Fr. 10‘000.--,
 gerech
net werden. Der später von 
I.___
 realisierte Abgeltungsbetrag von Fr. 60‘000.-- sei mit eher harten Verhand
lungen und aufgrund ihrer vor
han
denen Beziehungen herausge
wirtschaftet worden. Dies sei nicht Be
standteil des Wertes bei der Vermögensabtretung, sondern ein späterer Ver
dienst von 
I.___
.
    
Auch in Bezug auf das land
wirtschaftlich genutzte Land 
C.___
, Parzelle 
Kataster-Nr. J.___
, würden gesetz
widrige Behauptun
gen vorliegen. Bei allen amtlichen Belangen bezüglich des Steuer-, 
Be
lehnungs
-, Anrechnungswertes bei Erbteilungen etc. werde auf den mass
geben
den landwirtschaftlichen Ertragswert nach den Schätzun
gen des Amtes für Landwirtschaft und Natur des Kantons Zürich und nicht auf den Marktwert nach Angaben des Bauern
verbandes abgestellt. Gemäss den Angaben des zuständigen Amtes sei von einem Ertragswert von Fr. 4‘890.-- auszugehen, wobei ein Verkauf nur an einen praktizierenden Landwirt zum Ertragswert möglich sei. Diese Theorie gehe indes fehl, da kein Verkauf auf dieser Basis möglich und vorgesehen wäre. Zudem müsste bei einer solch willkürlichen Bewertung auch noch die latente Grundstücksgewinnsteuer berücksichtigt werden. 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob 
die Beschwerdegegnerin in der Berech
nung der Zusatzleistungen zu Recht einen Betrag von insgesamt Fr. 130‘000.-- ab März 2014 und von Fr. 120‘000.-- ab Januar 2015 (respektive aufgeteilt auf die getrennten Berechnungen des Ehepaares 
[Art.1a-b ELV] 
je Fr. 65'000.-- ab März 2014 und Fr. 60‘000.-- ab Januar 2015) als Verzichts
ver
mögen im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG berück
sichtigt hat. 
    
Im Folgenden gilt es dabei zu klären, ob
 und mit welcher Bewertung
 
die fol
genden 
Umstände
 und Handlungen
 mit Bezug auf das Jahr 2011 
als 
Ver
zichtshandlungen
 zu gelten haben
: 
Rest
forderung
 aus 
„
Darlehen
“
 von 
ur
sprünglich 
Fr. 550‘000.-- an die Tochter 
K.___
 
und
 deren Ex-Ehemann 
D.___
 
(E. 3 nachfolgend), 
Schenkung vom 18. 
Oktober 2011 an die Tochter 
I.___
 des hälftigen Mit
ei
gentums am Baurecht 
C.___
 
(Grundregister Blatt 
E.__
 zulasten 
Grund
register
 
Blatt R.___
, Kat.-Nr. 
F.___
) für eine Scheune (erstellt als Gebäude
 Nr. 
H.___
, Urk. 11/7/4.8
; vgl. E. 4 hernach) 
und der Liegenschaft 
C.___
 
6006 
m
2
 
(Acker, Wiese, Weide; Grundregister 
Blatt T.___
, 
Kataster-Nr. J.___
; Urk. 11/7/4.8
; vgl. E. 5 
darauffolgend
).
3.
3.1
    
Die 
Beschwerdegegnerin
 ging zur Ermittlung des von ihr im angefochtenen Entscheid als „Vermögensveränderung inklusive Darlehensverlust“ berück
sichtigten Betrages von Fr. 60‘000.-- gemäss einer separaten Aufstellung 
(vgl. Urk. 
1
1/7/3.1) 
und gemäss dem Schreiben vom 10. Dezember 2014 (Urk. 11/15
 S. 3
) 
davon aus, dass 
der Beschwerdeführende 1 
vor 1996 
an seine Tochter 
K.___
 und deren Ex-Ehemann 
D.___
 (Scheidungsurteil vom 27. März 1996
, Urk. 11/7/3.11) für den Hausbau respektive die Renovation eines Landwirtschaftsgebäudes mit 2 Wohnungen ein Darlehen 
von Fr. 550‘000.-- gegeben habe. Dieses sei
 mit 
186 
Abzahlungen 
von April 1996 
bis Ende September 2011 
(= 186 Monate) 
aus Mieteinnahmen von 
insgesamt Fr. 241‘800.-- (
Fr. 1‘300.-- pro Monat
 x 
186
)
 und einer Einmalzahlung von Fr. 250‘000.--- 
noch nicht vollständig beglichen 
worden
, und zwar im Restbetrag von Fr. 58‘200.-- (Urk. 11/7/3.1).
 Weshalb die 
Beschwerdegegnerin
 dies
bezüglich 
im angefochtenen Entscheid 
von einem Betrag von Fr. 60‘000.-- ausging
 (
Urk. 
2 S.
 1
)
, ist 
den Akten nicht zu entnehmen, aber es ist anzunehmen, dass es sich dabei
 um einen
 
Run
dung
sbetrag
 handelt
.
3.2
    
3.2.1
    
Ein entsprechender
 
schriftlicher 
Darlehensvertrag 
befindet sich nicht in
 den Akten. 
Dass
 
der 
Beschwerdeführende 
1 seiner Tochter 
K.___
 und deren damaligem
 Ehemann 
D.___
 vor deren Schei
dung im Jahr 1996 - ein
en
 genauer Zeitpunkt ist den Akten und den Dar
stellungen der Parteien nicht zu entnehmen -
 
den
 
Betrag
 von Fr. 550‘000.--
 
überlassen hat
, ist 
un
strittig
 (zur Frage der rechtlichen Qualifikation dieser Überlassung vgl. 
E. 3.3
-3.6
 hernach).
 
Auch ist dem Schei
dungs
urteil von 
K.___
 und 
D.___
 vom 27. März 1996 
in Ziffer 3.7 
zu entnehmen, dass 
D.___
 
in 
der 
Scheidungskon
ven
tion
 anerkannt 
hat
, dem Vater von 
K.___
 wegen 
H
ausrenovation
 und Hausneu
bau (des offenbar 
im
 Eigentum 
von 
D.___
 stehenden
 Hauses) insgesamt F
r. 550‘000.-- zu schulden (Urk. 
11/7/3.11 S. 4 f.). 
    
In
 den vorliegenden Steuererklärungen 
der Beschwerdeführenden 
von 2003 bis 2011 (
Urk. 
11/2/7-21) 
wurde jeweils 
unter dem Titel „
Darlehen 
D.___
, 
A.___
“
 
ein 
„
Darlehen
“
 
als Vermögenswert deklariert. 
Dessen Wert
 wurde 
im Wertschriften- und Guthabenverzeichnis 
der Steuererklärung 200
3
 per Ende Dezember 2003 mit 
noch 
Fr. 428‘
800.--
 angegeben 
(Urk. 
11/2/21) 
und in den folgenden Jahren jeweils mit einem um Fr. 15‘600.-- 
(= 12 x Fr. 1‘300.--) 
reduzierten Betrag deklariert respektive versteuert
 (Urk. 11/2/9-20)
. 
In der Steuererklärung der Beschwerdeführenden von 2010 wurde dement
sprechend 
noch 
ein Wert
 per Ende 2010 von Fr. 319‘600.-- an
gegeben (
Urk. 
11/2/9).
 Dies entspricht einer monatlichen Zahlung von 
D.___
 
an den Beschwerdeführenden
 
1 
von Fr. 
1‘300.--. Diese wurde
 
als Verpflichtung in Ziffer 11 der 
Scheidungskon
vention
 von 
D.___
 und 
K.___
 vom 13. Feb
ruar 1996 
festgehalten
 (Urk. 11/7/3.12) und 
mit dem Auszug aus dem 
L.___-
Privatkonto 
Nr. M.___
, lautend auf den Be
schwer
de
führenden 1, per 31. Deze
mber 2006 
für die Zahlungen am 1. Februar und 1. März 2006 
ausgewiesen (Urk. 
1/7/3.6)
.
 
    
In der Steuererklärung 2011 wurde schliesslich kein Betrag aus Darlehen mehr aufgeführt und 
stattdessen im Wertschriften- und Guthabenverzeichnis 
vermerkt, dass eine Auszahlung von Fr. 263‘824.--
 erfolgt sei und ein Dauer
auftrag von Fr. 800.-- pro Monat an die Tochter 
K.___
 
eingerichtet worden sei
 (
Urk. 
11/2/7).
 
Die
se
 in der Steuer
erklärung 
2011 erwähnte Auszahlung von Fr. 263‘824.-- war
 
am 30. Sep
tember 2011 von 
D.___
 
auf das 
L.___
-Privatkonto 
Nr. M.___
 von 
K.___
 
bezahlt
 worden (
Urk. 
11/7/3.4).
 
G
emäss 
dem Auszug aus dem 
L.___
-Privatkonto 
Nr. N.___
, lautend auf de
n Beschwerdeführenden 
1, 
wur
den jedoch nicht die ganzen Fr. 263‘824.-- an 
diesen 
weiter
geleitet, sondern es erfolgte 
am 4. Ok
tober 2011 eine Zahlung von Fr. 250‘000.-- 
von 
K.___
 
an den Be
schwerde
führend
en 
1 (
Urk. 
11/7/3.3).
3.2.2
    
Bei
 dieser 
Akten- und 
Sachlage 
ist 
davon aus
zugehen
, dass der vom Be
schwer
de
führenden 1 an 
D.___
 
und
 
K.___
 
vor 1996 
für de
ren
 Haus(um)bau 
überlassene
 Betrag von Fr. 550‘000.-- 
bis am 
4. Oktober 2011 
im Umfang von Fr. 
491‘800.--
 (
Fr. 241‘800.-- [Fr. 1‘300.-- x 186 Monate 
von April 1996 bis September 2011] + Fr. 250‘000.--) zurück
be
zahlt 
worden war
. 
Bezüglich des
 restlichen Betrag
es
 von Fr. 58‘200.--
 wurde weder behauptet noch der Nachweis erbracht, dass er ganz oder teilweise zurück
bezahlt 
worden wäre
. Zwar 
nennen
 die Be
schwerdeführenden in der Beschwerde den offenen Betrag von Fr. 57‘900.--
 (Urk. 
1 S. 2)
, jedoch wurde hierzu nichts vorgebracht, was auf 
eine zu
sätz
liche Z
ahlung von Fr. 300.-- schliessen liesse.
3.3.
3.3.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging bei der Frage, ob der somit offene Betrag von Fr.
 58‘200.--
 
in der ZL-Berechnung
 zu berücksichtigen
 
sei
, 
ohne 
Weiteres
 davon aus, dass es sich um die Restfor
derung aus einem Darlehen handle
. 
    
Zwar legt dies die Formulierung 
„Darlehen 
D.___
, 
A.___
“ 
in den Steuerer
klärun
gen 
2003 bis 2011 
der Beschwerdeführenden 
(
Urk. 
11/2/7-21) 
nahe. 
Jedoch ist d
em Scheidungsurteil von 
D.___
 und 
K.___
 vom 27. März 1996 in Ziffer 3.7 zu entnehmen, dass der Beschwerdeführende 1 den Betrag von Fr. 
550‘000.-- „unter dem Titel 
Erb
vorbezug
 an die Klägerin abgetreten habe“ (
Urk. 
11/7/3.11 S. 5). 
Es ist daher im Folgenden zu prüfen, 
ob
 
und mit welcher 
Konsequenz
 von einem Darle
hen oder von einem Erbvorbezug
 auszugehen ist
. 
3.3.2
    
Die Überlassung einer Geldsumme durch den Erblasser an einen künftigen Erben kann je nach Ausgestaltung Erbvorbezug oder Darlehen sein. Ein Dar
lehen des Erblassers an einen zukünftigen Erben kann der Erblasser zu Leb
zeiten nach den 
vereinbarten 
Konditionen des Darlehensvertrages oder - mangels eines solchen - nach Art. 
318
 des Obligationenrechts (OR) zurück
fordern. Ein solches Darlehen stellt sodann ein Aktivu
m des Nachlasses dar. Nach Art. 
614 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) hat der Schuld
ner-Erbe das Darlehen auf
 seinen Erbanteil zu übernehmen;
 das heisst
,
 er trägt die Folgen seiner eventuellen eigenen Zahlungsunfähigkeit selber (
Schärer
/
Bau
ren
brecher
, a.a.O., Art. 312 
Rz
 49; Schaufelberger/Keller in: Basler Kom
mentar, Zivil
gesetzbuch II, Art. 457-977 Z
GB, Art. 1-61 
SchlT
 ZGB, 3. 
Auf
lage 2007, Art. 614 
Rz
 1). Einen Erbvorbezug kann der zukünf
tige Erblasser 
als besondere Form der Schenkung (Art. 
239 ff. 
OR) 
nach erfolgter Zuwendung 
- im Gegensatz zu einem Darlehen - 
(
vorbehältlich einer
 hier nicht relevanten 
Rückfallsvereinbarung
, Art. 247 OR) 
nicht mehr zurück
fordern
.
3.3.3
    
Bei einem
 Darlehen 
ist 
zudem das Folgende zu beachten: 
    
Ein Darlehen ist als Forderung 
gemäss
 Art. 11 
Abs. 
1 
lit
. b und c ELG beim anre
chenbaren Vermögen zu berücksichtigen, sol
ange es einem tatsächlichen Ver
mögenswert entspricht und der Leistungs
ansprecher
 hierüber verfügen kann (BGE 110 V 17 E. 3; ZAK 1988 S. 255 E. 2b; Urteil des Bundesgerichts 
P 12/01 
vom 9. August 2001 
E. 2a
). Nur wenn d
as Darlehen im Zeitpunkt der An
meldung zum EL−Bezug 
realistischerweise
 als wertlos zu betrachten ist und dem Leistungsansprecher nicht in der von der Rechtsprechung gefor
der
ten Weise 
als praktisch vorhanden und rechtlich ungeschmälert 
zur Ver
fü
gung steht, stellt sich die Frage, ob die Darlehens
hingabe als 
Ver
zichts
ver
mögen
 im Sinne von Art. 11 
Abs. 
1 
lit
 g ELG zu betrachten i
st (Urteil des Bundesgerichts P 
47/02 vom 31. Januar 2003 E. 2.3).
3.
4
3.4.1
    
Bei einem Darlehen wäre
 
hier 
somit vorab zu klären, ob die Be
schwerdeführen
den 
bei ihrer Anmeldung im 
Mai 2014 (Urk. 11/11) 
über die (Rest-)Forderung aus Darlehen 
von Fr. 58‘200.-- 
im Sinne eines wirt
schaft
lichen Wertes verfügen konnten. Dies ist zu verneinen. 
Denn
 
bei einer Betreibung von 
K.___
 ab Oktober 2011
 
- mithin nach der letzten monatlicher Teilzahlung im Sep
tember 2011 durch 
D.___
 - 
hätte
 überwiegend wahr
scheinlich ein Verlustschein resultiert
. Denn
 diese 
bezog 
gemäss dem Schreiben der Sozialen Dienste der 
Gemeinde O.___
 vom 11. 
November 2014 ab November 2011 von der Sozial
hilfe Leistungen
. A
usserdem 
wurde sie 
vom Beschwerdeführenden 1 von Januar 2013 bis Januar 2014 mit monatlich Fr. 800.-- im Sinne eines 
Eltern
beitrages
 
unterstützt (Urk. 11/7/3.13). 
    
Auch d
ie Betreibung respektive gerichtliche Klage auf Rück
erstattung des Rest
betrages von Fr. 58‘200.-- gegenüber 
D.___
 hätte 
über
wie
gend wahrscheinlich keinen Erfolg
 gehabt
, wie sich aus dem Folgenden 
ergibt
.
3.4.2
    
Da kein 
(schriftlicher) 
Darlehensvertrag zwischen dem Beschwerdeführen
den 1 und 
D.___
 vorliegt, wäre die Scheidungskonvention res
pektive das Schei
dungsurteil
 
vom 27. März 1996 
(
Urk. 
11/7/3.11-12) 
in einem Forderungs
prozess 
ein massgeblicher Beweis 
zugunsten von 
D.___
.
 
Sowohl der Zeitraum der Zahlungen ab April 1996, mithin unmittelbar nach dem Verhandlungsmonat der Scheidung im März 1996 (Urk. 11/7/3.11), als auch der Betrag von Fr. 1‘300.-- deuten auf die Erfül
lung dieser Konvention
 hin
. Die Eigendeklaration in den Steuererklärungen der Beschwerdeführenden als „Darlehen 
D.___
, 
A.___
“ ist daher rechtlich 
für sich 
nicht aus
sagekräftig. 
    
Zwar ist 
in Ziffer 3.7 des Scheidungsurteils 
eine Schuldanerkennung 
über Fr. 550‘000.-- von 
D.___
 gegenüber dem Beschwerde
führen
den 1 enthalten
 (
Urk. 
11/7/3.11 S. 4 f.)
. 
Diese wird jedoch durch verschiedene weitere Regelungen in der Scheidungskonvention relativiert. So sieht 
Zif
fer 
3.9.3 vor, dass 
diese Forderung direkt in Verrechnung gebracht wird mit dem monatlichen Mietzins von Fr. 1‘500.--, der 
K.___
 zugute kam. Auch 
die 
Ziffer
n 3.10., 
3.11. 
und 
Ziff. 
3.13. 
enthalten solche Vereinbarungen, 
bei denen die Forderung nach Ziffer 3.7, mithin die 
Forde
rung auf 
Fr. 550‘000.--,
 
mit Leistungen an und für 
K.___
 beglichen wird, 
wobei 
diese Forderung
 
jeweils 
ausdrücklich 
als 
sol
che
 von 
K.___
 bezeichnet
 wird (
Urk. 
11/7/3.11
 S. 4 
ff.).
 Damit und angesichts des Umstandes, dass die Regelung gemäss 
Scheidungs
konvention
 und -urteil eine güterrechtliche Auseinandersetzung beinhaltet, wird deutlich, dass die Schuldanerkennung das 
Innenv
erhältnis zwischen den damaligen Eheleuten 
D.___
 und deren güter
rechtliche 
Schuldenrege
lung
 betraf.
 Die Zahlung von 
D.___
 von Fr. 1‘300.-- pro Monat an den Vater von 
K.___
 erfolgte somit in Erfüllung der güterrechtlichen (Eigengut-)Forderung von 
K.___
 und nicht in Erfüllung der Forderung des Be
schwerde
fü
hrenden 1 gegenüber 
D.___
.
    
Dies wird umso deutlicher durch die Be
merkung in 
Ziffer 3.7
, wonach 
D.___
 zur Kenntnis nehme, dass der Vater von 
K.___
 den Betrag von Fr. 550‘000.-- „
unter dem Titel 
Erb
vorbezug
 a
n die Klägerin abgetreten habe“ (Urk. 11/7/3.11 S. 5). 
Danach
 
ist darauf zu schliessen
, dass die Verfügungsgewalt über den Betrag von Fr. 550‘000.-- 
aufgrund
 der Gewährung des Erbvorbezuges bereits bei Überweisung des Betrages vor 1996 vom Beschwerdeführenden 1 auf 
K.___
 übertragen worden war
. 
    
Damit wäre mit Ziffer 
3.7 des Scheidungsurteils bestenfalls ein 
echter Vertrag zugunsten Dritten
 (Art. 
112 
Abs. 
2 
OR) begründet worden, bei dem der Dritte,
 
mithin der 
Beschwerdeführende
 1
, 
selbständig die Erfüllung des Vertrages verlangen könnte. 
Dies würde hier aber bedeuten, dass er sich auch die in der Scheidungskonvention 
vorgesehenen Möglichkeiten der Abgeltung des Betrages durch direkte Leistung an seine Tochter entgegenhalten lassen müsste. 
Daraus würde folgen
, dass der Beschwerdeführende 1 von 
D.___
 über die bis September 2011 erhaltenen monatlichen Leistungen von Fr. 
1‘300.-- keinen Anspruch mehr geltend machen könnte, nachdem dieser seine Verpflichtungen aus der Scheidungskonvention gegenüber 
K.___
,
 wie mit
 Schreiben vom 28. März 2011 be
schrie
ben
,
 
per 1. Oktober 2011 
beglichen hatte (
Urk. 
11/7/3.10). 
3.4.3
    
Nach dem Gesagten ist nicht davon auszugehen, dass 
die Beschwerde
führen
den bei der Anmeldung im Frühjahr 2014 über den
 Restbetrag von Fr. 58‘200.-- 
verfügen konnten und es sich um einen wirtschaftlich realisier
baren Vermögenswert handelte. 
    
Damit berücksichtigte die 
Beschwerdegegnerin
 diesen Betrag
 
zu Recht nicht als 
Aktiva
 und damit 
als 
Vermögen 
g
emäss
 Art. 11 
Abs. 
1 
lit
. b und c ELG
. Dies 
schliesst
 indes entgegen der Ansicht der Beschwerdeführenden (
Urk. 
1) nicht aus, dass dennoch ein Verzichtsvermögen im Sinne von Art. 11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG 
vorliegen könnte, wobei die Hingabe des Vermögens 
dazu 
als 
Ver
zichtshandlung
 
müsste 
qualifiziert werden 
können 
(vgl. E. 3.3.3 
a.E
. hiervor). 
3.5
    
3.5.1
    
Bei einem
 Darlehen wäre dies der Fall, wenn
 im Zeitpunkt der Darlehens
hingabe 
unter den konkreten Umständen 
abseh
bar gewesen wäre
, dass das Darlehen nicht zurückbezahlt werden kann
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_333/2016 
vom 3. November 2016
 E. 4.3.3 mit Hinweisen)
. 
Da
für gibt es hier
 
jedoch keine Hinweise, weshalb ausgehend von einem Darlehen nicht von einer Verzichtshandlung gesprochen werden könnte.
    
Anders verhält es sich im Fall eines Erbvorbezuges. Ein solcher erfolgt regel
mässig im Hinblick darauf, dass das überlassene Vermögen zu Lebzeiten des Erblassers nicht mehr zurückbezahlt, sondern erst bei der Erbteilung
, mithin nach dem Ableben des Erblassers,
 berücksichtigt werden muss. Es wäre daher in einem solchen Fall von einem Verzichtsvermögen auszugehen
.
 
Ob hier abschliessend von einem solchen Erbvorbezug auszugehen ist, was mit dem in Erwägung 3.4.2 hiervor zu Ziffer 3.7 des Scheidungsurteils Aus
geführten 
zumindest 
wahrscheinlich erscheint
, kann indes offen bleiben. 
3.5.2
    
Denn es ist 
z
u beachten, dass die
 Überweisung des Betrages 
von 
Fr. 550‘000.--
 
an die Tochter der Beschwerdeführenden 
und damit die frag
liche 
Ver
zichtshandlung
 jedenfalls 
in der Zeit 
der
 Ehe mit 
D.___
 (Trauung im Jahr 1979
; Urk. 11/7/3.11 S. 1
)
, mithin 
jedenfalls 
vor der Schei
dung im März
 1996
 - 
wah
rscheinlich mehrere Jahre zuvor -
 
erfolgt war. 
    
Aufgrund von Art. 17
a
 
ELV wäre damit 
(spätestens)
 ab 
1996
 
eine Reduktion des Betrages von Fr. 550‘000.-- um Fr. 10‘000.-- pro Jahr vorzunehmen, so dass bis 2011 mindestens Fr. 160‘000.-- in Abzug zu bringen wären. Zusammen mit der Amortisation 
von monatlich Fr. 1'300.-- von April 1996 bis September 2011 von insgesamt Fr. 241‘800.-- und dem im Jahr 2011 gezahlten Betrag 
von Fr. 250‘000.-- 
wäre
 per Ende 2011 und erst Recht in den Jahren der Anspruchsprüfung 2014 und 2015 
kein Verzichtsvermögen mehr anzurechnen. 
3.6
    
Es ist damit festzuhalten, dass der Betrag von Fr. 60‘000.--, im ange
fochte
nen 
Einspracheentscheid
 bezeichnet als „Vermögensveränderung in
klusive Darlehensverlust“ (
Urk. 
2 S. 1), nicht als Verzichtsvermögen in der ZL-Berechnung ab März 2014 zu berücksichtigen ist. 
4.
4.1
    
In Bezug auf den unter dem Titel „hälftiger Anteil Scheune 
C.___
“ als Verzichtsvermögen berücksichtigten Betrag von Fr. 60‘000.-- (vgl. 
Einspracheentscheid
 vom 7. April 2015, 
Ziff. 
2b; 
Urk. 
2 S. 2), ist das Folgende ausgewiesen: 
    
Gemäss dem am 18. Oktober 2011 öffentlich beurkundeten Ve
rtrag auf 
Eigen
tumsübertragung
 - Schenkung - übertrug der Beschwerdeführende 1
 
d
as hälftige Miteigentum am 
selbständigen und dauernden 
Baurecht 
für eine Scheune, erstellt als Gebäude Nr. 
H.___
, im 
C.___
, 
Grund
reg
ister Blatt 
E.___
 zulasten Grund
re
gister 
Blatt R.___
, Kat.-Nr. 
F.___
, 
des 
Grundbuchamts
kreises
 
P.___
, Gemeinde 
Q.___
, seiner Tochter 
I.___
 zu Eigentum (Urk. 
11/7/4.8
 S. 1 f.
).
 Diese 
Übertragung
 erfolgte voll
ständig als Schenkung, welche im Nach
lass des Beschwerdeführenden 1 nicht zur Ausgleichung zu bringen ist (Urk.
 
11/7/4.8 S. 3). Die Beschwerdeführende 2 stimmte dieser Schenkung zu (
Urk. 
11/7/4.8 S. 5).
    
Des Weiteren ist unstrittig und ausgewiesen, dass 
I.___
 die
ses hälftige Miteigentum 
am Baurecht, Grundregister 
Blatt E.___
, am 20. Juli 2012 an die Miteigentümerin der anderen Hälfte 
des
 Baurechtes
,
 
Grund
register
 
Blatt E.___
, nämlich an 
S.___
,
 
mit einem Kaufpreis von Fr. 60‘000.-- verkauft hat (vgl. öffentlich beurkundeter Kauf
vertrag vom 20. Juli 2012, Urk. 11/7/7.3).
 
4.2
    
4.2.1
    
Die
 Schenkung
 
dieses 
als Grundstück im Grundbuch aufgenommenen 
hälf
tigen Miteigentums 
am 
Baurecht, Grundregister 
Blatt E.___
, 
vom 
Be
schwerde
führenden
 
1
 an 
I.___
 
erfolgt
e gesetzesgemäss (Art. 239 Abs. 
1 ZGB) ohne rechtliche Verpflichtung und ohne entsprechende Gegen
leistung. Die Beschwerdegegnerin ging daher 
zu Recht von einer 
Verzicht
s
handlung
 im Jahr 2011 im Sinne von Art. 11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG aus, dessen Wert in der ZL-Berechnung als Verzichtsvermögen zu berücksichtigen ist. 
4.2
.2
    
Was den Wert dieser Schenkung betrifft, ist ebenfalls nicht zu beanstanden, dass die 
Beschwerdegegnerin
 zu dessen Bestimmung den rund neun Monate nach der Schen
kung gemäss dem Kaufvertrag vom 20. Juli 2012 
tatsächlich
 erzielten Kaufpreis von Fr. 60‘000.-- (Urk. 11/7/7.3) zugrunde legte. 
Denn massgeblich für die Bestimmung 
des Werte
s
 
eines Grundstückes
 
bei der Ent
äusserung 
-
 auch wenn es sich um 
eine 
als Grundstück 
mit eigenem 
Grund
buchblatt
 
im Grundbuch 
aufge
nomm
ene Dienstbarkeit handelt (Art. 
779 ZGB)
 -
 ist gemäss Art. 17
 Abs. 5
 ELV 
im Zusammenhang mit Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG 
der 
Verkehrs
wert
, mithin jener Wert, der bei einer Ver
äusserung erzielt werden kann
. 
Der tatsächlich erzielte Kaufpreis von Fr. 60‘000.-- für das Grundstück stellt daher
 
den 
hinreichenden
 Beweis für diesen Wer
t dar, worauf abzustellen ist
.
4.2.3
    
Was die Beschwerdeführenden dagegen vorbringen, führt zu keiner anderen Betrachtungsweise.
 Insbesondere ist nicht massgeblich, weshalb der Be
schwerdeführende 1 das Grundstück (Baurecht), Grundregister 
Blatt E.___
, verschenkt hat. Die Behauptung, dass der Beschwerdeführende alle In
vesti
tionen (in die Scheune) seit 1983 hätte hälftig nachfinanzieren
 müssen
 (Urk. 
1 S. 3)
, wurde weder betragsmässig substantiiert noch belegt. Auch wurde ausgeführt, dass die Nutzung der Scheune/des Baurechts stets allein von Seiten 
des anderen Miteigentümers erfolgt sei, weshalb hier bereits ein Ausgleich stattfand. Zudem gingen mit der Schenkung an 
I.___
 sämtliche Rechte und Pflichten bezüglich dieses Miteigentums 
an sie über,
 so dass davon auszugehen ist, dass allfällige Restforderungen bereits mit dem tatsächlich erzielten 
Kaufpreis von Fr. 60‘000.-- 
ausgeglichen und berück
sichtigt wurden, da der Verkauf an eine Erbin des ursprünglichen Mit
eigentümers 
G.___
 erfolgte.
 
Auf die Aufforderung der 
Beschwerdegeg
nerin
 an 
I.___
 mit Schreiben vom 4. März 2015 hin
, allfäl
lige
 Auslagen bei diesem Verkauf
 
nach
zureichen
 (
Urk. 
11/21b)
, wurden 
denn auch
 keine 
solchen
 geltend gemacht.
4.2.4
    
Mit der Beschwerdegegnerin ist somit von einem Verzichtsvermögen im Sinne von Art. 11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG per Oktober 2011 von Fr. 60'000.-- aus Schenkung des hälftigen Miteigentums am Grundstück/Baurecht 
Grund
re
gister
 
Blatt E.___
 des Grundbuchamtskreises 
P.___
, Gemeinde 
Q.___
, 
auszugehen
. 
    
Auch wenn diese Schenkung vom Beschwerdeführenden 1 vorgenommen wurde, ist das Verzichtsvermögen in Anwendung von Art. 1b ELV beiden Be
schwerdeführenden anzurechnen.
5.
5.1
    
Unter dem Titel „landwirtschaftlich genutztes Land 
C.___
“ berücksichtigte die 
Beschwerdegegner
in sodann den Betrag von Fr. 30‘000.-- 
als Verzichtsvermögen per 2011 (vgl. 
Einspracheentscheid
 vom 7. April 2015, 
Ziff. 
2b; 
Urk. 
2 S. 2). 
    
Auch diesbezüglich ist mit dem 
am 1
8. 
Oktober 2011 öffentlich beurkun
de
ten Vertrag auf Eigentumsübertragung 
(Urk. 11/7/4.8) ausgewiesen, dass 
der Beschwerdeführende 1 
im Jahr 2011 eine weitere das Vermögen redu
zierende Schenkung vorgenommen hat. Und zwar übertr
ug er 
das in seinem Allein
eigentum stehende 
Grund
stück G
r
undregister 
Blatt T.___
, 
Kataster-Nr. J.___
, 
C.___
, 
Plan Nr. U.___
, mit 
6006 m
2
 
(Acker, Wiese, Weide
), im 
Grundbuch
amtskreis
 
P.___
, Gemeinde 
Q.___
, 
an 
seine Tochter 
I.___
 zu 
Alleine
igentum (
Urk. 
11/7/4.8 S. 1 f.). 
Auch d
iese 
Übertragung
 erfolgte vollständig als Schen
kung, welche im Nach
lass des Be
schwerdefüh
renden 1 nicht zur Aus
gleichung zu bringen ist (Urk. 11/7/4.
8 S. 3). Die Beschwerdeführende 
2 stimmte 
auch 
dieser Schenkung zu (Urk. 
11/7/4.8 S. 5).
5
.2
    
5
.2.1
    
Es
 gilt
 auch hinsichtlich dieser Schenkung
, dass 
die 
Beschwerdegegnerin
 zu Recht von einer Verzichtshandlung im Jahr
 2011 im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. 
g ELG aus
ging
, 
deren
 Wert in der ZL-Berechnung als 
Ver
zichts
vermögen
 zu berück
sichtigen ist.
 Denn auch hierbei erfolgte die
 Schenkung 
des
 Grund
stück
es, Grundregister 
Blatt T.___
, vom 
Be
schwerde
führenden
 
1
 an 
I.___
 
entsprechend 
Art. 239 Abs. 
1 ZGB
 ohne rechtliche Verpflichtung und ohne entsprechende Gegenleistung. 
5
.2.2
    
Zur Bestimmung des Wertes
 
dieser Schenkung 
respektive des Grundstückes
 
ging die Beschwerdegegnerin davon aus, es sei auf den Verkehrswert abzu
stellen (Urk. 
2 S. 2). E
iner separaten Aufstellung (Urk. 11/7/4.1) und dem Schreiben der 
Beschwerdegegnerin
 vom 
4. 
März 2015 (
Urk. 
11/21b) 
ist z
u entnehmen, dass sie von einem Preis von Fr. 5.--/m
2
 
für das 6006 
m
2
 um
fassende Grundstück
 
ausging. Dieser Preis liege nach der Auskunft des Bau
ernverbandes am unter Rand, aktuell werde bis Fr. 8.90/m2 bezahlt (
Urk. 
11/21b). 
    
Die Beschwerdeführenden halten dagegen den Ertragswert für massgeblich, und zwar 
ausgehend von einer mitt
l
eren
 bis schlechten 
Boden
qualität
 
des Dauergrünlandes der Klasse 7 
mit einem Pach
tzins von Fr. 2.85 pro Are und Jahr, mithin von Fr. 171.-- pro Jahr bei 6006 m
2
, 
sowie einer gesetz
lich festgelegten Ver
zinsung von 3,5
 %
, was einen Ertragswert der betreffenden Parzelle von Fr. 4‘890.-- ergebe (
Urk. 
1 S. 3). 
    
Es ist im Folgenden 
zu prüfen, nach welchen Kriterien der Wert des ver
schenk
ten Grundstückes Grundregister 
Blatt T.___
, 
Kataster-Nr. J.___
, 
C.___
, mit 6006 m
2
 
(Acker, Wiese, Weide) zu bestimmen ist. 
5.3
5.3.1
    
In zeitlicher Hinsicht mas
sgeblich für die Bestimmung des Wertes des Grund
stückes 
für die hier relevante Frage des Verzichtvermögens ist 
der Zeit
punkt
 der Verzichtshandlung, mithin der unentgeltlichen Veräusserung im Oktober 2011 (Urk. 11/7/4.8). 
5.3.2
    
Als gesetzliche Grundlage für die Frage der Bewertung zu beachten ist Art. 17 
Abs. 
5 ELV, wonach der Verkehrswert nicht zur Anwendung gelangt, wenn von Gesetzes wegen ein Rechtsanspruch auf den Erwerb zu einem tie
feren Wert besteht. 
    
In der 
Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL)
 des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV), g
ültig ab 
1. April 2011, Stand 1. Januar 2016, wird als Beispiel hierzu mit Verweis auf Art. 44 des Bun
des
gesetzes über das bäuerliche Bodenrecht (
BGBB; 
FN 137) 
der Fall
 genannt, in dem Anspruch auf die Über
nahme eines landw
irtschaftlichen Gewerbes zum Er
tragswert oder eines landwirtschaftlichen Grundstüc
kes zum doppel
ten Ertragswert
 besteht
 (
Rz
 
3444.04).
    
Nach 
Art. 42 Abs. 
2 BGBB 
hat 
bei der Veräusserung eines land
wirt
schaft
lichen
 Grundstück
es 
jeder Nachkomme des Veräusserers ein Vor
kaufs
recht daran, wenn er Eigentümer eines landwirtschaftlichen Gewerbes ist oder wirtschaftlich über ein solches verfügt und das Grundstück im orts
üblichen Bewirtschaftungsbereich dieses Gewerbes liegt.
    
Gemäss Art. 44 BGBB können die Berechtigten das Vorkaufsrecht an einem landwirtschaftlichen Gewerbe zum Ertragswert und an einem land
wirt
schaft
lichen Grundstück zum doppelten Ertragswert geltend machen. Eben
falls hat der Pächter unter bestimmten Bedingungen ein Vorkaufsrecht, wenn ein landwirtschaftliches Gewerbe oder ein landwirtschaftliches Grundstück ver
äussert wird. Das Vorkaufsrecht der Ver
wandten geht indessen vor (Art. 
47 BGBB).
    
Selbstbewirtschafter ist, wer den Boden selber bearbeitet und, wenn es sich um ein landwirtschaftliches Gewerbe handelt, dieses zudem persönlich leitet. Für die Selbstbewirtschaftung geeignet ist, wer die Fähigkeiten besitzt, die nach landesüblicher Vorstellung notwendig sind, um den landwirtschaft
lichen Boden selber zu bearbeiten und ein landwirtschaftliches Gewerbe zu leiten (Art. 9 
Abs. 
1 und 2 BGBB
; vgl. hierzu 
BGE 138 III 548 
E. 
7.2.1).
    
Laut
 
Art. 
61 
Abs. 
1
 BGBB
 kann ein landwirtschaftliches Grundstück nicht ohne 
(vom 
kantonalen 
Amt für Landschaft und Natur
 erteilte)
 Bewilligung 
(vgl. § 1 
Abs. 
1 
lit
. b der 
Verordnung 
des Kanton Zürichs 
über den Vollzug des bäuerlichen Bodenrechts vom 
8. 
Dezember 1993
) 
veräussert respektive erworben werden. Keine Bewilligung 
braucht 
indes 
die Übertragung an Nach
kommen, Ehegatten, Geschwister, Geschwisterkinder oder Eltern des Veräusserers
 (Art. 62 
lit
. b BGBB)
.
5.4
5.4.1
    
Hier ist
 unstrittig, dass es sich bei dem betreffenden Grundstück 
Grund
regis
ter
 
(Acker, Wiese, Weide), im Grundbuchamtskreis 
P.___
 in der Gemeinde 
Q.___
 um eine landwirtschaftlich nutzbare Bodenfläche handelt und es sich ausserhalb der Bauzone befindet, wie sich auch aus der kantonalen Zonenkarte ergibt (ein
sehbar in www.maps.zh.ch; vgl. dort Bodenkarte der 
Landwirtschafts
flächen
 und Landwirtschaftliche Zonengrenzen).
 
Da es
 mit 60,06 Aren
 aus
serdem 
eine Grösse von über 25 Aren hat, ist das BGBB auf dieses Grund
stück an
wendbar (vgl. Art. 
2 
Abs. 
1 und 
Abs. 
3, Art. 6 
Abs. 
1 BGBB). 
    
Dem Schenkungsvertrag vom 1
8. 
Oktober 2011 ist zudem zu entnehmen, dass 
ein Pachtverhältnis in Bezug auf das Grundstück besteht und dass 
das Grundstück nicht zu einem landwirtschaftlichen Gewerbe gehört (Urk. 11/7/4.8 S.
4
).
5.4.2
    
Entscheidend ist 
hier 
der Wert des Grundstückes, auf den tatsächlich ver
zich
tet wurde. Es gilt somit den Wert zu bestimmen, den der Be
schwerde
führende 1 im konkreten Fall von der Tochter
, die als Nachkomme keiner Bewilligung für den Erwerb bedurfte,
 erhalten hätte, hätte sie den für sie nach Geset
z massgeblichen Wert vergütet. 
Zu fragen
 ist dabei, ob sie als Nachkomme des Beschwerdeführenden 1 ein Vorkaufsrecht 
nach 
Art. 42 Abs. 2 BGBB
 und damit einen
 R
echtsanspruch auf den Erwerb zum doppelten Ertragswert des 
Grundstückes nach Art. 44 BGBB
, mithin a
llenfalls zu einem tieferen Wert als
 nach dem Ver
kehrs
wert
, 
hatte, was nach Art. 17 
Abs. 
5 ELV zu beachten wäre. 
    
Ein solches Vorkaufsrecht setzt voraus, dass die Tochter 
I.___
 Eigentümerin eines landwirtschaftlichen Gewerbes 
ist 
(respektive - im Zeitpunkt der Schenkung am 18.
 
Oktober 2011 - war) 
oder wirt
schaftlich über ein solches verfügt
(e)
 und das Grundstück im ortsüblichen 
Bewirtschaf
tungsbereich
 dieses Gewerbes liegt (Art. 42 
Abs. 
2 BGBB)
. Davon ist 
nach 
vorliegender
 Aktenlage
 nicht 
auszugehen, zumal 
die Annahme der 
Be
schwerdegegnerin
, es liege keine Selbstbewirtschaftung vor
 (Urk. 2 S. 
2)
, nicht be
stritten
 wurde
, ein Pachtverhältnis 
mit einem
 Dritten 
auf dem Grundstück 
lastet (Urk. 11/7/4.8 S. 4)
 und 
die Tochter
 nicht in 
Q.___
, sondern in 
V.___
 wohnt (Urk. 11/7/4.8 S. 1). 
Sie hatte somit
 
ent
gegen der Ansich
t der Beschwerdeführenden (Urk. 
1 S. 
3
) 
keinen An
spruch auf Übernahme zum (doppelten) Ertragswert 
respektive 
allenfalls zu einem t
ieferen Wert als dem
 Verkehrswert nach Art. 17 
Abs. 
5 Satz 2 ELV
 (vgl. BGE 
138 III 548
 E. 
7.2)
. 
5.4.3
    
Jedoch kann damit 
nicht 
ohne 
Weiteres
 auf die Bewertung der 
Beschwerde
gegnerin
 von Fr. 
30‘000.-- 
abgestellt
 werden. Denn 
dieser Wert basiert nicht auf einer nach den konkreten Umständen im Jahr 2011 erstellten sach
ver
ständigen Schätzung. 
Insbesondere entbehrt
 der angeblich vom Bauern
ver
band mitgeteilte Wert von aktuell (2015) Fr. 8.90/m
2
 und 
minimal 
Fr. 5.--/m
2
 (Urk. 11/21b) jeglicher nachvollziehbarer Grundlage. Es ist den Akten hierzu weder ein Schreiben des Bauernverbandes noch eine 
ver
wal
tungsrechtlich
 verlässliche, unterschriebene Aktennotiz der 
Beschwerde
geg
nerin
 
zu entnehmen, wobei auch eine solche lediglich als Ausgangslage für wei
tere Abklärungen dienen könnte. 
    
Denn a
bzustellen ist dabei auf einen amt
lichen oder allgemein anerkannten Schätzungswert (Urteile des Bundes
ge
richts P 48/04 vom 22. Feb
ruar 2005 E. 2 mit Hinweis). 
Zu ermitteln gilt es den Verkehrswert
, mithin der Wert des Grundstückes der am Bewertungsstichtag (1
8. 
Oktober 2011) bei einer Ver
äusserung hätte erzielt werden können (Marktwert).
5.5
    
Nach dem Gesagten kann 
bei gegebener 
Akten- und Sachlage 
nicht ab
schlies
send beurteilt werden, 
in welchem Umfang
 im Zusammenhang mit der 
Schenkung
 des 
Grundstückes Grundregister 
Blatt T.___
, Kat.-Nr. 
J.___
,
 ge
mäss dem Vertrag auf Eigentumsübertragung - Schenkung - vom 18
.
 
Okto
ber 20
11 (
Urk. 
11/7/4.8 S. 
2
)
 
auf Vermögen 
im Sinne von 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG und 
Art. 
17 
Abs. 
5 ELV 
verzichtet wurde
. 
    
Die 
Beschwerdegegnerin
 wird die notwendigen Abklärungen 
mittels einer sachverständigen 
retrospektiven 
Schätzung
 
des Verkehrswertes des land
wirt
schaftlichen Grundstückes Grundregister 
Blatt T.___
, 
Kataster-Nr. J.___
, 
C.___
, 
Plan Nr. U.___
, mit 6006 m
2
 
(Acker, Wiese, Weide), im 
Grundbuch
amtskreis
 
P.___
, Gemeinde 
Q.___
, 
durch einen spezialisierten Sach
verständigen nach einer allge
mein anerkannten Methode 
per Oktober 2011 
vorzu
nehmen haben und danach 
de
n Anspruch auf Zusatzleistungen der Beschwerde
führenden 
- unter Berücksichtigung der Erwägungen 
3 bis 
4 
und des Ergebnisses der Abklärungen zu Erwägung 5
 
- 
je neu zu verfügen haben. 
6
.
    
Nach dem Gesagten
 ist die Beschwerde in 
dem Sinne 
teilweise 
gutzuheissen, dass der angefochtene 
Ein
spracheentscheid
 vom 
7. April 2015
 (Urk. 2) auf
zuheben 
und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese die erfor
derlichen Abklä
rung
en im Sinne der Erwägungen tätige und hernach über 
de
n Anspruch der Be
schwerdeführenden
 auf Zusatz
leistungen 
neu verfüge.
7
.
    
Nach ständiger Recht
spre
chung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zu weiterer Abklärung und neuem Entscheid als vollständiges Obsiegen (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. E. 5 mit Hinweisen). 
Den Beschwerde
füh
renden 
steht daher eine Prozessentschädigung zu, welche nach Art. 61 
lit
. g ATSG in Ver
bin
dung mit § 34 des Gesetzes über das 
Sozialver
sicherungs
gericht
 ohne Rück
sicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit
sache, nach der Schwierig
keit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den 
Bar
auslagen
 auf Fr. 
1‘300
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass der angefochtene 
Ein
sprache
ent
scheid
 vom 7. April 2015 hinsichtlich der Anrechnung von 
Verzichts
vermögen
 von 
Fr. 
60‘000.-- (2011) unter dem Titel Vermögensveränderung inklu
sive Darlehensverlust und von 
Fr. 
30‘000.-- (2011) für die Abtretung des Grund
stücks 
C.___
 in 
Q.___
 aufgehoben und festgestellt wird, dass die Anrechnung von Verzichtsvermögen von 
Fr. 
60‘000.-- unter dem Titel 
Vermögens
veränderung
 inklusive Darlehensverlust zu Unrecht erfolgte; hinsichtlich der Anrechnung von Verzichtsvermögen von 
Fr. 
30‘000.-- für die Abtretung des Grundstücks 
C.___
 in 
Q.___
 wird die Sache an die 
Gemeinde A.___
, 
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV,
 
zurückgewiesen, 
damit dies
e die erforderlichen Abklärungen im Sinne der Erwägungen tätige und hernach über d
en Anspruch der Beschwerdeführenden
 auf Zusatzleistungen neu verfüge
. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, 
den Beschwerdeführenden
 eine
 
Prozess
ent
schädigung
 von Fr. 
1‘3
00.
-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu be
zah
len.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Z.___
- 
Gemeinde A.___
, 
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann