zh_sozialversicherungsgericht · IV.2005.00409 · 2006-10-30 · de
Rückwirkend verfügte Rentenherabsetzung; Rückforderung, Verletzung der Meldepflicht in casu bejaht.


IV.2005.00409


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons ZÃ¼rich


III. Kammer


Sozialversicherungsrichter Faesi, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer


Ersatzrichterin Condamin


GerichtssekretÃ¤rin Bachmann


Urteil vom 30. Oktober 2006


in Sachen


H.___


Â 


BeschwerdefÃ¼hrerin


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


RÃ¶ntgenstrasse 17, Postfach, 8087 ZÃ¼rich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.Â Â Â Â Â Â  Die 1946 geborene H.___ ist diplomierte Arztgehilfin und verfÃ¼gt Ã¼ber einen Ausweis als SÃ¤uglingsschwester sowie eine Anlehre als Physiotherapeutin. WÃ¤hrend Jahren ging sie in geringem Umfang einer TÃ¤tigkeit als (Ã¼berwiegend selbstÃ¤ndige) Physiotherapeutin nach. Ab 1994 war sie bei der Ausgleichskasse als NichterwerbstÃ¤tige gemeldet (vgl. Urk. 14/36). Am 26. November 1999 meldete sich H.___ bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle, zum Rentenbezug an. Nach erfolgten AbklÃ¤rungen in erwerblicher sowie in medizinischer Hinsicht sowie Einholung eines AbklÃ¤rungsberichtes vom 20. April 2001 sprach ihr die IV-Stelle mit VerfÃ¼gung vom 4. Juli 2001 mit Wirkung ab 1. November 1998 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu, basierend auf einem InvaliditÃ¤tsgrad von 100 % (Urk. 14/14).


 


2.Â Â Â Â Â Â  Im Jahre 2004 ergaben AbklÃ¤rungen im Rahmen eines von Amtes wegen durchgefÃ¼hrten Revisionsverfahrens, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin im Mai 2001 eine teilzeitliche ErwerbstÃ¤tigkeit aufgenommen hatte. Mit VerfÃ¼gung vom 23. Dezember 2004 setzte die IV-Stelle daraufhin die Rente der Versicherten aufgrund eines neu errechneten InvaliditÃ¤tsgrades von 66 % ab dem 1. Februar 2005 auf eine Dreiviertelsrente sowie - unter Hinweis auf eine Meldepflichtverletzung - rÃ¼ckwirkend per August 2001 bis 31. Dezember 2003 auf eine halbe Rente beziehungsweise per 1. Januar 2004 (4. IVG-Revision) bis zum 31. Juli 2004 Â auf eine Dreiviertelsrente herab. Gleichzeitig verfÃ¼gte sie die RÃ¼ckerstattung der in der Zeit ab 1. August 2001 bis zum 31. Juli 2004 zuviel ausbezahlten Rentenbetreffnisse in HÃ¶he von insgesamt Fr. 24'394.-- (Urk. 14/8). Die Ausgleichskasse erliess am 7. Januar 2005 die entsprechenden RentenverfÃ¼gungen (Urk. 14/7). 


 


3.Â Â Â Â Â Â  Sowohl gegen die VerfÃ¼gung vom 23. Dezember 2004 wie auch die VerfÃ¼gungen vom 7. Januar 2005 erhob die Versicherte am 26. Januar 2005 bei der Beschwerdegegnerin Einsprache, im Wesentlichen mit dem sinngemÃ¤ssen Begehren auf Aufhebung der angefochtenen VerfÃ¼gungen und weitere Ausrichtung einer ganzen Rente auch nach August 2001 basierend auf einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 70 %. Eventualiter stellte sie ein Erlassgesuch (Urk. 14/5). Mit Einspracheentscheid vom 29. MÃ¤rz 2005 wies die Beschwerdegegnerin die Einsprache der Versicherten ab (Urk. 2).


 


4. Hiegegen erhob die Versicherte hierorts am 13. April 2005 (Urk. 1), verbessert durch Eingabe vom 4. Mai 2005 (Urk. 6) sowie ergÃ¤nzt durch eine weitere Eingabe vom 19. Mai 2005 (Urk. 9), Beschwerde mit den sinngemÃ¤ssen AntrÃ¤gen auf Aufhebung des Einspracheentscheides vom 29. MÃ¤rz 2005 sowie weiterer Zusprache einer ganzen Rente, entsprechend sei die RÃ¼ckforderungsverfÃ¼gung der IV-Stelle Ã¼ber den Betrag von Fr. 24'394.-- als ungÃ¼ltig zu erklÃ¤ren. Die IV-Stelle schloss mit Vernehmlassung vom 23. Juni 2005 auf teilweise Gutheissung der Beschwerde (in Bezug auf die Jahre 2001 und 2002) beziehungsweise AbÃ¤nderung zuungunsten der BeschwerdefÃ¼hrerin (fÃ¼r das Jahr 2004; Urk. 13). Mit Replik vom 6. Juni 2005 hielt die BeschwerdefÃ¼hrerin vollumfÃ¤nglich an ihrer Beschwerde fest (Urk. 17). Nachdem die Beschwerdegegnerin innert der ihr angesetzten Frist keine Duplik eingereicht hatte, wurde Verzicht darauf angenommen und der Schriftenwechsel mit GerichtsverfÃ¼gung vom 25. Oktober 2005 geschlossen (Urk. 20).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Auf die Vorbringen der Parteien wird, soweit fÃ¼r den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden ErwÃ¤gungen eingegangen.


 


 


Das Gericht zieht in ErwÃ¤gung:


1.Â Â Â Â Â Â  Bei der PrÃ¼fung eines Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung, der schon vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes Ã¼ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) am 1. Januar 2003 entstanden ist, sind die allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln heranzuziehen. Danach sind grundsÃ¤tzlich diejenigen RechtssÃ¤tze massgebend, die bei Verwirklichung des zu Rechtsfolgen fÃ¼hrenden Sachverhalts galten. Demzufolge ist der Rentenanspruch fÃ¼r die Zeit bis zum 31. Dezember 2002 aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prÃ¼fen (BGE 130 V 445).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Das seit 1. Januar 2003 geltende ATSG brachte hinsichtlich der InvaliditÃ¤tsbemessung keine substantiellen Ãnderungen gegenÃ¼ber der bis zum 31. Dezember 2002 gÃ¼ltig gewesenen Rechtslage (Urteil des EidgenÃ¶ssischen Versicherungsgerichts vom 30. April 2004 in Sachen A., I 626/03), so dass die zur altrechtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung weiterhin massgebend ist. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Da der Einspracheentscheid am 29. MÃ¤rz 2005 ergangen ist, finden bezÃ¼glich des Rentenanspruchs ab dem 1. Januar 2004 zudem die ab diesem Datum in Kraft getretenen Ãnderungen des Bundesgesetzes Ã¼ber die Invalidenversicherung (IVG) vom 21. MÃ¤rz 2003 (4. IVG-Revision) und der Verordnung Ã¼ber die Invalidenversicherung (IVV) vom 21. Mai 2003 Anwendung (vergleiche BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen).


 


2.


2.1Â Â Â Â  GemÃ¤ss Art. 28 Abs. 1 IVG (in der bis zum 31. Dezember 2003 gÃ¼ltig gewesenen Fassung) haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 66 
2
/
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 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Prozent, oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind. In HÃ¤rtefÃ¤llen besteht gemÃ¤ss Art. 28 Abs. 1
bis
 IVG bereits bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen neuen Rentenabstufungen geben bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit dem 1. Januar 2004 in Kraft stehenden Fassung).


2.2Â Â Â Â  Bei erwerbstÃ¤tigen Versicherten ist der InvaliditÃ¤tsgrad gemÃ¤ss Art. 16 ATSG (seit 1. Januar 2004: in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der InvaliditÃ¤t und nach DurchfÃ¼hrung der medizinischen Behandlung und allfÃ¤lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare TÃ¤tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen kÃ¶nnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen kÃ¶nnte, wenn sie nicht invalid geworden wÃ¤re (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmÃ¤ssig mÃ¶glichst genau ermittelt und einander gegenÃ¼bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der InvaliditÃ¤tsgrad bestimmen lÃ¤sst (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 349 Erw. 3.4.2 mit Hinweisen).


2.3Â Â Â Â  Ãndert sich der InvaliditÃ¤tsgrad einer RentenbezÃ¼gerin oder eines RentenbezÃ¼gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin fÃ¼r die Zukunft entsprechend erhÃ¶ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Ãnderung in den tatsÃ¤chlichen VerhÃ¤ltnissen, die geeignet ist, den InvaliditÃ¤tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine Invalidenrente ist demgemÃ¤ss nicht nur bei einer wesentlichen VerÃ¤nderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verÃ¤ndert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5, 117 V 199 Erw. 3b, 113 V 275 Erw. 1a mit Hinweisen). Ob eine solche Ãnderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprÃ¼nglichen RentenverfÃ¼gung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen RevisionsverfÃ¼gung respektive des Einspracheentscheides (BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis; AHI 2000 S. 309 Erw. 1b mit Hinweisen). Unerheblich unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten ist dagegen nach stÃ¤ndiger Rechtsprechung die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unverÃ¤ndert gebliebenen Sachverhaltes (BGE 112 V 372 Erw. 2b mit Hinweisen; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 Erw. 3a).


2.4 Verbessert sich die ErwerbsfÃ¤higkeit oder die FÃ¤higkeit, sich im (nicht erwerblichen) Aufgabenbereich zu betÃ¤tigen, so ist die anspruchsbeeinflussende Ãnderung fÃ¼r die Herabsetzung oder die Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berÃ¼cksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich lÃ¤ngere Zeit dauern wird (vgl. Art. 88a Abs. 1 Satz 1 IVV). Sie ist in jedem Fall zu berÃ¼cksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Art. 88a Abs. 1 Satz 2 IVV).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente erfolgt grundsÃ¤tzlich frÃ¼hestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der VerfÃ¼gung folgenden Monats an (Art. 88
bis
 Abs. 2 lit. a IVV). Im Sinne einer Ausnahme erfolgt sie aber dann rÃ¼ckwirkend auf den Eintritt der anspruchserheblichen Ãnderung hin, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurÃ¼ckzufÃ¼hren ist, dass der BezÃ¼ger oder die BezÃ¼gerin sie unrechtmÃ¤ssig erwirkt hat oder der gemÃ¤ss Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 88
bis
 Abs. 2 lit. b IVV).


2.5Â Â Â Â  GemÃ¤ss Art. 77 IVV haben der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie BehÃ¶rden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, jede fÃ¼r den Leistungsanspruch wesentliche Ãnderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder ErwerbsfÃ¤higkeit, der Hilflosigkeit, der persÃ¶nlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen VerhÃ¤ltnisse des Versicherten, unverzÃ¼glich der IV-Stelle anzuzeigen. FÃ¼r den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach stÃ¤ndiger Rechtsprechung bereits eine leichte FahrlÃ¤ssigkeit genÃ¼gt (BGE 112 V 101 Erw. 2a mit Hinweis). 


2.6Â Â Â Â  GemÃ¤ss Art. 49 IVG in Verbindung mit Art. 47 des Bundesgesetzes Ã¼ber die Alters- und Hinterlassenenversicherung, AHVG, je in der bis zum 31. Dezember 2002 gÃ¼ltig gewesenen Fassung; seit 1. Januar 2003: Art. 25 Abs. 1 ATSG) sind unrechtmÃ¤ssig bezogene Renten zurÃ¼ckzuerstatten.


 


3. Â Â Â Â Â  


3.1Â Â Â Â  Der ursprÃ¼nglichen VerfÃ¼gung vom 4. Juli 2001 lagen die Berichte der Dres. med. A.___, Spezialarzt fÃ¼r Innere Medizin FMH, speziell Gastroenterologie, sowie B.___, Spezialarzt FMH fÃ¼r Psychiatrie und Psychotherapie, zugrunde. In seinem Bericht vom 8. Februar 2000 hatte Dr. A.___ ein schwerstes Colon irritabile seit Jahrzehnten, Anamnestisch 1975 AmÃ¶biasis, 1986 Pneumatosis cystoides intestinales sowie eine axiale Hiatushernie diagnostiziert, jedoch ausgefÃ¼hrt, er kÃ¶nne trotz der sicherlich massiven EinschrÃ¤nkung der LebensqualitÃ¤t nicht ohne Weiteres eine reduzierte ArbeitsfÃ¤higkeit als Physiotherapeutin ableiten (vgl. Urk. 14/19). Dr. B.___ hatte am 24. April 2000 neben den von Dr. A.___ genannten Erkrankungen eine chronische depressive Entwicklung bei neurotischer PersÃ¶nlichkeitsstruktur diagnostiziert und die BeschwerdefÃ¼hrerin als seit Ende 1998 hÃ¶chstens zu 20 % arbeitsfÃ¤hig erachtet; er gab an, infolge der erheblichen psychischen und physischen Behinderungen sei die Patientin auch nicht vermittelbar (Urk. 14/18). Diese Angaben hatte er in seinem Bericht vom 24. Mai 2001 im Wesentlichen bestÃ¤tigt; dort hatte Dr. B.___ den Zustand als stationÃ¤r erachtet und eine ArbeitsunfÃ¤higkeit von ca. 70 % ab 1994 und von ca. 80 % ab Ende 1998 attestiert (vgl. Urk. 14/17). GestÃ¼tzt auf diese Berichte hatte die Beschwerdegegnerin der BeschwerdefÃ¼hrerin aufgrund eines InvaliditÃ¤tsgrades von 100 % Â eine ganze Rente der Invalidenversicherung ausgerichtet und den Anspruchsbeginn zufolge verspÃ¤teter Anmeldung auf den 1. November 1998 festgesetzt.


3.2Â Â Â Â  Der angefochtene Einspracheentscheid vom 29. MÃ¤rz 2005 beziehungsweise die VerfÃ¼gungen vom 23. Dezember 2004 und vom 7. Januar 2005 basieren einerseits auf dem Bericht von Dr. B.___ vom 25. Oktober 2004, in welchem dieser den Gesundheitszustand der Versicherten als stationÃ¤r beschrieb, jedoch angab, seit dem Jahr 2003 sei eine leichte Steigerung der ArbeitsfÃ¤higkeit eingetreten, diese sei nunmehr auf ca. 50 % anzusetzen. Die Patientin arbeite seit 2001 fÃ¼r eine private Spitexorganisation, die Arbeitsleistung sei variabel, je nach Befinden der Patientin und den EinsatzmÃ¶glichkeiten. Dank den flexiblen EinsatzmÃ¶glichkeiten habe die ArbeitsfÃ¤higkeit auf ca. 50 % gesteigert werden kÃ¶nnen. Die Arbeit habe fÃ¼r die Patientin stabilisierende Funktion. Er fÃ¼hrte jedoch aus, die Patientin sei in einem psychisch und physisch fragilen Gleichgewicht, sie sei hÃ¤ufig an der Grenze zur Ãberforderung, RÃ¼ckfÃ¤lle mit einer einhergehenden Verminderung der ArbeitsfÃ¤higkeit seien jederzeit mÃ¶glich (vgl. Urk. 14/16). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Dem Einspracheentscheid lagen ebenso die Angaben der Versicherten zugrunde, dass sie seit Mai 2001 einer ErwerbstÃ¤tigkeit bei der C.___ als Betreuerin/Pflegerin nachgehe; gleichzeitig reichte sie die Lohnausweise fÃ¼r die Jahre 2001 bis 2003 ein. Aus letzteren ergab sich, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin aus ihrer TÃ¤tigkeit als Betreuerin bei der C.___ im Jahr 2001 Fr. 13'163.--, im Jahr 2002 Fr. 20'598.-- sowie im Jahr 2003 Fr. 23'051.-- erzielt hatte (vgl. etwa Urk. 14/24 und Urk. 14/25). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Aufgrund dieser Unterlagen nahm die Beschwerdegegnerin an, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten verbessert habe und die von ihr ausgeÃ¼bte TÃ¤tigkeit ihrem maximalen LeistungsvermÃ¶gen entspreche (vgl. Urk. 14/12), und nahm in der Folge einen Einkommensvergleich vor. Das Valideneinkommen in HÃ¶he von Fr. 67'003.-- bemass sie gestÃ¼tzt auf die Angaben der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE), wobei sie diesem als Invalideneinkommen die im Jahre 2003 erzielten EinkÃ¼nfte in HÃ¶he von Fr. 23'051.-- gegenÃ¼berstellte. Dies ergab einen InvaliditÃ¤tsgrad von 66 % (vgl. Urk. 14/23). GestÃ¼tzt darauf setzte sie mit VerfÃ¼gung vom 23. Dezember 2004 die Rente per 1. Februar 2005 auf eine Dreiviertelsrente herab und verfÃ¼gte auch rÃ¼ckwirkend - wegen Meldepflichtverletzung - ab August 2001 bis Juli 2004 die Herabsetzung der Rente. Dies sowie die verfÃ¼gte RÃ¼ckforderung bestÃ¤tigte die Beschwerdegegnerin mit Einspracheentscheid vom 29. MÃ¤rz 2005. 


 


4.Â Â Â Â Â Â  


4.1Â Â Â Â  Zu prÃ¼fen ist, ob seit der Rentenzusprache im Juli 2001 wesentliche Ãnderungen in den tatsÃ¤chlichen VerhÃ¤ltnissen eingetreten sind, welche die Herabsetzung der mit Wirkung ab 1. November 1998 ausgerichteten ganzen Rente rechtfertigen. Aufgrund der Angaben von Dr. B.___ in seinem Bericht vom 25. Oktober 2004 ergibt sich dabei klar, dass eine allmÃ¤hliche Verbesserung des Gesundheitszustandes und eine Steigerung der ArbeitsfÃ¤higkeit der BeschwerdefÃ¼hrerin von maximal 20 % auf ca. 50 % per 2003 eingetreten ist. Die Verbesserung wird von der BeschwerdefÃ¼hrerin nicht bestritten und erscheint aufgrund der Akten auch plausibel, weil die BeschwerdefÃ¼hrerin seit dem Jahre 2001 offenbar wieder in der Lage war, in voller AusschÃ¶pfung ihrer Arbeitskraft einer teilzeitlichen ErwerbstÃ¤tigkeit nachzugehen. Damit steht fest, dass eine VerÃ¤nderung in gesundheitlicher und damit einhergehend auch in erwerblicher Hinsicht eingetreten ist, und es ist weiter zu prÃ¼fen, ob diese VerÃ¤nderung geeignet ist, den InvaliditÃ¤tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen.


4.2Â Â Â Â  Die BeschwerdefÃ¼hrerin verneint diese Frage (ausschliesslich) mit der BegrÃ¼ndung, dass die durch die Beschwerdegegnerin vorgenommene Berechnung des InvaliditÃ¤tsgrades unzutreffend sei. So wendet sie in ihrer Beschwerde ein, entgegen der Berechnung der Beschwerdegegnerin habe sie in den Jahren 2001 und 2002 weniger verdient als die dem Einkommensvergleich zugrunde gelegten Fr. 23'051.--. Es sei deshalb fÃ¼r jedes Jahr ein separater Einkommensvergleich zu erstellen. Ebenso sei fÃ¼r die Jahre 2001 und 2002 ein etwas tieferes Valideneinkommen anzunehmen. Weiter macht die BeschwerdefÃ¼hrerin geltend, von den erzielten Einkommen seien die invaliditÃ¤tsbedingten Gesundheitskosten als Gewinnungskosten abzuziehen; so kÃ¶nne sie ihrer Arbeit nÃ¤mlich nur nachgehen, wenn sie sich den regelmÃ¤ssig erforderlichen Ã¤rztlichen und zahnÃ¤rztlichen Behandlungen unterziehe. Zum Vorwurf der Meldepflichtverletzung weist die BeschwerdefÃ¼hrerin darauf hin, dass ein Mitarbeiter der IV-Stelle anlÃ¤sslich einer im Jahre 2001 durchgefÃ¼hrten AbklÃ¤rung vermerkt habe, dass sie eine Anstellung bei der C.___ in Aussicht habe. Die BeschwerdefÃ¼hrerin sei daher davon ausgegangen, dass die IV-Stelle diese Anstellung selber Ã¼berprÃ¼fe. Auch aufgrund der zunÃ¤chst tiefen Einkommen sei sie davon ausgegangen, dass der Anspruch auf eine ganze Rente weiterhin ausgewiesen sei. Jedenfalls sei es nicht ihre Absicht gewesen, der IV-Stelle die Aufnahme ihrer ErwerbstÃ¤tigkeit zu verheimlichen (vgl. Urk. 6, vgl. auch Urk. 17).


 


5.


5.1 Zwischen den Parteien ist zunÃ¤chst zu Recht unbestritten, dass die InvaliditÃ¤tsbemessung aufgrund eines Einkommensvergleiches zu erfolgen hat, wobei fÃ¼r das Valideneinkommen - mangels eines heranziehbaren zuletzt vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzielten Einkommens - auf TabellenlÃ¶hne abzustellen ist. Zu Recht unbestritten ist sodann, dass das Invalideneinkommen aufgrund des von der BeschwerdefÃ¼hrerin tatsÃ¤chlich erzielten Einkommens zu bestimmen ist. So darf aufgrund der Akten angenommen werden, dass es sich bei der Anstellung der C.___ um ein stabiles ArbeitsverhÃ¤ltnis handelt, die BeschwerdefÃ¼hrerin ihre ArbeitsfÃ¤higkeit in zumutbarer Weise voll ausschÃ¶pft und dass der erzielte Lohn der Arbeitsleistung entspricht (BGE 126 V 76 Erw. 3b/aa mit Hinweisen). 


5.2Â Â Â Â  Soweit die BeschwerdefÃ¼hrerin in ihrer Beschwerde geltend gemacht hatte, fÃ¼r die Jahre 2001 und 2002 sei fÃ¼r jedes Jahr ein separater Einkommensvergleich aufgrund der tatsÃ¤chlich erzielten EinkÃ¼nfte vorzunehmen, ist anzumerken, dass die Beschwerdegegnerin im Rahmen ihrer Beschwerdeantwort diesen Einwand zu Recht als zutreffend anerkannt hat. Wenn die IV-Stelle nunmehr diese in den jeweiligen Jahren tatsÃ¤chlich erzielten EinkÃ¼nfte (Fr. 13'163.-- fÃ¼r das Jahr 2001 sowie Fr. 20'598.-- fÃ¼r das Jahr 2002, jedoch ohne Abzug gesundheitsbedingter Gewinnungskosten) - als Invalideneinkommen berÃ¼cksichtigt und dem gestÃ¼tzt auf die LSE 2000 beziehungsweise 2002 (TA1, Bereich Gesundheits- und Sozialwesen, Stufe 3 [Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt]) korrekt ermittelten Valideneinkommen (von Fr. 63'678.-- fÃ¼r das Jahr 2001 und Fr. 66'078.-- fÃ¼r das Jahr 2002) gegenÃ¼bergestellt und daraus einen InvaliditÃ¤tsgrad von 79 % Â fÃ¼r das Jahr 2001 und einen solchen im Umfang von 69 % Â fÃ¼r das Jahr 2002 errechnet hat (vgl. Urk. 13 S. 1 und 2), erweist sich dieses Vorgehen nach dem Gesagten als korrekt. Damit ergibt sich - was nunmehr unbestritten ist - fÃ¼r die Jahre 2001 und 2002 ein Anspruch der BeschwerdefÃ¼hrerin auf eine ganze Rente, und es ist - entsprechend den Ã¼bereinstimmenden ParteiantrÃ¤gen - die Beschwerde hinsichtlich der Jahre 2001 und 2002 ohne Weiteres gutzuheissen. Auf die Frage, ob die geltend gemachten Gesundheitskosten als Gestehungskosten abziehbar sind, ist an dieser Stelle nicht nÃ¤her einzugehen, da sich auch ohne allfÃ¤llige AbzÃ¼ge ein Anspruch auf eine ganze Rente ergibt.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Damit hat die BeschwerdefÃ¼hrerin in den Jahren 2001 und 2002 Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung, weshalb fÃ¼r diese Jahre kein Anspruch der Beschwerdegegnerin auf RÃ¼ckforderung besteht.


5.3 Hinsichtlich der InvaliditÃ¤tsbemessung Jahre 2003 und 2004 ist zu Recht unbeanstandet geblieben, dass die Beschwerdegegnerin gestÃ¼tzt auf die Angaben der LSE 2002 sowie unter entsprechender Anpassung an die Lohnentwicklung ein Valideneinkommen fÃ¼r das Jahr 2003 von Fr. 67'003.-- sowie fÃ¼r das Jahr 2004 ein solches von Fr. 67'606.-- ermittelt hat (vgl. korrekt Urk. 13 S. 2 oben). FÃ¼r die Bestimmung des Invalideneinkommens stellte die IV-Stelle wiederum auf das tatsÃ¤chlich erzielte Erwerbseinkommen ab (fÃ¼r das Jahr 2003 Fr. 23'051.-- gemÃ¤ss Lohnsteuerausweis und IK-Auszug sowie nunmehr auch fÃ¼r das Jahr 2004 Fr. 27'899.-- gemÃ¤ss Lohnsteuerausweis). Dies ergab fÃ¼r das Jahr 2003 einen InvaliditÃ¤tsgrad von 66 % Â sowie fÃ¼r das Jahr 2004 nunmehr einen solchen von 59 % Â (vgl. Urk. 13). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Soweit die BeschwerdefÃ¼hrerin gegen diese InvaliditÃ¤tsberechnung einwendet, von den tatsÃ¤chlich erzielten Einkommen seien die von der Krankenkasse nicht Ã¼bernommenen Kosten fÃ¼r (zahn-)Ã¤rztliche Behandlungen und Medikamente abzuziehen (vgl. Urk. 17), kann ihr nicht gefolgt werden. Wohl steht ausser Frage, dass durch diese medizinischen Vorkehren auch die ErwerbsfÃ¤higkeit der BeschwerdefÃ¼hrerin verbessert wird. Bei den geltend gemachten, durch die Darmerkrankung notwendig gewordenen Gesundheitskosten handelt es sich indessen um Ausgaben, welche die BeschwerdefÃ¼hrerin nicht in erster Linie wegen der ErwerbstÃ¤tigkeit, sondern vielmehr um ihrer Gesundheit willen tragen muss. Damit fÃ¤llt eine BerÃ¼cksichtigung der Krankheitskosten jedoch ausser Betracht, kÃ¶nnen diese doch nach der Rechtsprechung des EidgenÃ¶ssischen Versicherungsgerichts vom Invalideneinkommen nicht abgezogen werden, wenn die Behandlungen primÃ¤r wegen der Krankheit als solcher erforderlich sind und nur sekundÃ¤r der Erhaltung oder Verbesserung der ErwerbsfÃ¤higkeit dienen (Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, ZÃ¼rich 1997, S. 210 f. unter Hinweis auf ZAK 1986 470; vgl. ebenso etwa Urteil des Sozialversicherungsgerichts in Sachen B. vom 20. Mai 2003, IV.2002.00186, Erw. 3.2 in fine). Dies gilt vorliegend um so mehr, als die BeschwerdefÃ¼hrerin, wie die IV-Stelle im angefochtenen Einspracheentscheid zu Recht geltend machte, mit Blick auf die vorliegenden medizinischen Berichte in erster Linie aus psychischen GrÃ¼nden in ihrer ArbeitsfÃ¤higkeit eingeschrÃ¤nkt ist. Sind aber die Gesundheitskosten bei der Festsetzung des Invalideneinkommens nicht in Abzug zu bringen, so folgt daraus, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin unter BerÃ¼cksichtigung der von ihr erzielten Einkommen - wie in der Vernehmlassung im Ergebnis korrekt errechnet - im Jahre 2003 bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von 66 % Anspruch auf eine halbe und im Jahr 2004 bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von 59 % ebenfalls Anspruch auf eine halbe Rente hatte. 


5.4Â Â Â Â  Der VerfÃ¼gung vom 24. Dezember 2004 sowie dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 29. MÃ¤rz 2005 lag fÃ¼r die InvaliditÃ¤tsbemessung auch bezÃ¼glich des Jahres 2005 das Invalideneinkommen des Jahres 2003 zugrunde. Dies ist offensichtlich nicht korrekt. In ihrer Vernehmlassung vom 23. Juni 2005 berechnete die Beschwerdegegnerin sodann den InvaliditÃ¤tsgrad der BeschwerdefÃ¼hrerin bezÃ¼glich der Jahre 2001 bis 2004 neu, Ã¤usserte sich jedoch nicht ausdrÃ¼cklich zum Rentenanspruch fÃ¼r Jahr 2005 (vgl. Urk. 13 S. 2). Aufgrund der Akten bleibt somit unklar, ob die Beschwerdegegnerin der InvaliditÃ¤tsbemessung fÃ¼r das Jahr 2005 weiterhin (unkorrekterweise) das Einkommen 2003 zugrunde legt und damit von einem InvaliditÃ¤tsgrad von 66 % ausgeht, oder vielmehr auf das Einkommen des Jahres 2004 abstellt. Zu bemerken ist indes, dass mit Blick auf den Umstand, dass die Einkommen der BeschwerdefÃ¼hrerin in den Jahren 2001 bis 2004 schwankten, und sie mit einem InvaliditÃ¤tsgrad von 59 % im Jahre 2004 nur geringfÃ¼gig unter demjenigen fÃ¼r einen Anspruch auf eine Dreiviertelsrente liegt, auch nicht ohne weiteres auf die Einkommenszahlen 2004 abgestellt werden kann. Die Akten enthalten folglich keine rechtsgenÃ¼genden Angaben bezÃ¼glich des Invalideneinkommens im Jahr 2005. Im Ã¼brigen liegen inzwischen auch "Erste Ergebnisse" der LSE 2004 vor, so dass auch das Valideneinkommen neu berechnet werden kann. Dementsprechend ist zur Bestimmung des Rentenanspruchs der BeschwerdefÃ¼hrerin fÃ¼r das Jahr 2005 (und dessen allfÃ¤llige Herabsetzung) ein neuer Einkommensvergleich vorzunehmen. Der angefochtene Einspracheentscheid ist deshalb insoweit aufzuheben und die Sache zur ergÃ¤nzenden AbklÃ¤rung sowie anschliessendem neuen Entscheid an die Beschwerdegegnerin zurÃ¼ckzuweisen. 


 


6.


6.1Â Â Â Â  Zu prÃ¼fen bleibt, ob die IV-Stelle die Renten der Jahre 2003 und 2004 zu Recht rÃ¼ckwirkend herabgesetzt hat und dementsprechend, ob die in diesem Zeitraum von der BeschwerdefÃ¼hrerin zu Unrecht bezogenen Rentenbetreffnisse zurÃ¼ckzufordern sind. Das hÃ¤ngt davon ab, ob die BeschwerdefÃ¼hrerin die Meldepflicht nach Art. 77 IVV verletzt hat.


6.2Â Â Â Â  Im Rahmen der ihr nach Art. 77 IVV obliegenden Meldepflicht hatte die BeschwerdefÃ¼hrerin der IV-Stelle nicht nur Ãnderungen in den gesundheitlichen, sondern auch in den erwerblichen VerhÃ¤ltnissen zu melden (vgl. Erw. 2.5). Es steht aufgrund dieser Bestimmung demnach eindeutig fest, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin die IV-Stelle von der Aufnahme der ErwerbstÃ¤tigkeit im Mai 2001 unverzÃ¼glich hÃ¤tte in Kenntnis setzen sollen. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die BeschwerdefÃ¼hrerin macht zwar zu Recht geltend, dass der zustÃ¤ndige Mitarbeiter der IV-Stelle im AbklÃ¤rungsbericht vom April 2001 festgehalten hatte, die BeschwerdefÃ¼hrerin bemÃ¼he sich gegenwÃ¤rtig um eine Arbeitsstelle, und dass demnÃ¤chst ein erstes GesprÃ¤ch mit dem Betreuungsdienst C.___ stattfinde (Urk. 14/30 S. 2). Doch ergibt sich aus diesen Angaben lediglich, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin beabsichtigte, wieder einer Arbeit nachzugehen, und dass sie sich um eine konkrete Arbeitsstelle beworben hatte. Ob Ã¼berhaupt und gegebenenfalls ab welchem Zeitpunkt, in welchem Umfang und zu welchem Lohn ein ArbeitsverhÃ¤ltnis zustande gekommen war, war der IV-Stelle hingegen nicht bekannt. Damit war die BeschwerdefÃ¼hrerin von ihrer Meldepflicht nicht entbunden, zumal sie in der VerfÃ¼gung vom 4. Juli 2001 ausdrÃ¼cklich darauf aufmerksam gemacht worden war, dass Ãnderungen der Erwerbslage der Meldepflicht unterliegen (vgl. Urk. 14/14 S. 2). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Damit steht fest, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin ihrer zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, wenn auch aufgrund der erwÃ¤hnten UmstÃ¤nde die Pflichtverletzung nicht als schwer zu bezeichnen ist. Nach der Rechtsprechung genÃ¼gt jedoch fÃ¼r die Annahme einer Anzeigepflichtverletzung ein leichtes Verschulden (vgl. BGE 112 V 101, Erw. 2a).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Da die BeschwerdefÃ¼hrerin ab 2003 ein Einkommen erzielte, welches lediglich noch Anspruch auf eine halbe Rente gibt, ist die Rente rÃ¼ckwirkend auf den 1. April 2003 (Art. 88a Abs. 1 Satz 1 IVV) auf eine halbe Rente herabzusetzen. Dies hat zur Folge, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin die seit diesem Zeitpunkt zuviel bezogenen Rentenbetreffnisse zurÃ¼ckzuerstatten hat. 


6.3Â Â Â Â  Zu berÃ¼cksichtigen ist jedoch, dass - wie in den angefochtenen RentenverfÃ¼gungen vom 7. Januar 2005 sowie der VerfÃ¼gung vom 23. Dezember 2004 zu Recht erkannt - die rÃ¼ckwirkende Herabsetzung und damit die Verpflichtung zur RÃ¼ckerstattung zuviel bezogener Rentenbetreffnisse per Ende Juli 2004 Â endet. Denn ab August 2004 war der Beschwerdegegnerin aufgrund der Angaben der BeschwerdefÃ¼hrerin bekannt, dass letztere seit Mai 2001 teilzeitlich erwerbstÃ¤tig war. Damit lag ab diesem Zeitpunkt keine Meldepflichtverletzung mehr vor, und die danach zu Unrecht bezogenen Rentenbetreffnisse sind nicht zurÃ¼ckzuerstatten (vgl. BGE 118 V 214.).


 


7. Zusammenfassend ergibt sich demnach, dass die Beschwerde insoweit gutzuheissen ist, als der angefochtene Einspracheentscheid vom 29. MÃ¤rz 2005 bezÃ¼glich der Jahre 2001 und 2002 aufzuheben ist und festzustellen ist, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin in den Jahren 2001 und 2002 (weiterhin) Anspruch auf eine ganze Rente hat und die diesbezÃ¼glich mit VerfÃ¼gung vom 23. Dezember 2004 geforderte RÃ¼ckerstattung damit gegenstandslos ist. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  BezÃ¼glich der Jahre 2003 und 2004 ist die Beschwerde insoweit gutzuheissen, als festzustellen ist, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin von Januar 2003 bis MÃ¤rz 2003 Anspruch auf eine ganze Rente hat. Im Ã¼brigen ist sie abzuweisen und es ist festzustellen, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin ab 1. April 2003 nur noch Anspruch auf eine halbe Rente hat, weswegen die ganze Rente aufgrund der Meldepflichtverletzung rÃ¼ckwirkend auf den 1. April 2003 - jedoch nur bis zum 31. Juli 2004 - auf eine halbe Rente herabzusetzen ist. FÃ¼r diesen Zeitraum besteht bezÃ¼glich der zuviel bezogenen Rentenbetreffnisse eine RÃ¼ckerstattungspflicht.


Â Â Â Â Â Â Â Â  BezÃ¼glich des Jahres 2005 ist die Beschwerde schliesslich in dem Sinne gutzuheissen, als der Einspracheentscheid aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurÃ¼ckgewiesen wird, damit sie im Sinne von Erw. 5.4 Ã¼ber den Anspruch neu verfÃ¼ge.


 


 


Das Gericht erkennt:


1.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerde wird insoweit teilweise gutgeheissen, als der angefochtene Einspracheentscheid vom 29. MÃ¤rz 2005 bezÃ¼glich der Jahre 2001 und 2002 aufgehoben und festgestellt wird, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung hat und demnach keine RÃ¼ckerstattungspflicht besteht. 


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  BezÃ¼glich der Jahre 2003 und 2004 wird die Beschwerde insoweit gutgeheissen, als festgestellt wird, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin von Januar 2003 bis und mit MÃ¤rz 2003 Anspruch auf eine ganze Rente hat. Im Ã¼brigen wird die Beschwerde abgewiesen, und es wird festgestellt, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin ab dem 1. April 2003 Anspruch auf eine halbe Rente hat. Die Rente wird von 1. April 2003 bis zum 31. Juli 2004 rÃ¼ckwirkend herabgesetzt; fÃ¼r diesen Zeitraum besteht bezÃ¼glich der zuviel bezogenen Rentenbetreffnisse eine RÃ¼ckerstattungspflicht.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  BezÃ¼glich des Jahres 2005 wird die Beschwerde in dem Sinne gutgeheissen, als der Einspracheentscheid aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurÃ¼ckgewiesen wird, damit sie im Sinne der ErwÃ¤gungen verfahre.


2.Â Â Â Â Â Â Â Â  Das Verfahren ist kostenlos.


3. Zustellung gegen Empfangsschein an:


- 
H.___


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


- Bundesamt fÃ¼r Sozialversicherung


4. Â Â Â Â Â Â Â  Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim EidgenÃ¶ssischen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht werden.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift ist dem EidgenÃ¶ssischen Versicherungsgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren BegrÃ¼ndung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift der beschwerdefÃ¼hrenden Person oder ihres Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und der dazugehÃ¶rige Briefumschlag sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die beschwerdefÃ¼hrende Person sie in HÃ¤nden hat (Art. 132 in Verbindung mit Art. 106 und 108 OG).


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