zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00189 · 2026-01-14 · de
Kurs unentschuldigt nicht angetreten; Einstellung in der Anspruchsberechtigung zufolge Nichtantretens einer arbeitsmarktlichen Massnahme rechtens


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00189
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
14. Januar 2026
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Die 19
74
 geborene 
X.___
 
war vor Eintritt der Arbeitslosigkeit v
erschiedentlich befristet als 
Artistin/
Tänzerin angestellt; zuletzt vom 
1
. 
b
is 30.
 
September 202
3
 (Urk. 
6/30 ff; Urk. 6/38
). Am 1
1
.
 Oktober
 20
23
 meldete sie sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Uster
 zur Arbeitsvermittlung 
an 
(Urk. 
6
/
46
) und beantragte am 1
5
. 
Oktober
 20
23
 Arbeitslosenentschädigung ab dem 
11
. 
Oktober 2023
 (Urk. 
6
/
42 ff.
). Mit Verfügung vom 2
2
. A
ugust
 202
4
 stellte das Amt für Arbeit (A
F
A) die Versicherte wegen Nichtbefolgens von Weisungen des RAV mit Wirkung ab dem 2
0
. 
Juli
 202
4
 für 
18
 Tage in der Anspruchsberechtigung ein 
(Urk. 
6/11
4
). Die von der Versicherten 
am 
9
. September 2024 
dagegen erhobene Einsprache (Urk. 
6
/
11
3) wies das A
F
A mit 
Einspracheentscheid
 vom 
2
4
. September 202
4
 (Urk. 2) ab.
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 
am 
9
. Oktober 202
4
 (Datum Poststempel) Beschwerde und beantragte sinngemäss, es sei in Aufhebung des angefochtenen Entscheids vom 
24
. September 202
4
 von einer Einstellung in der 
Anspruchsbe-rechtigung
 abzusehen (Urk. 1). Der Beschwerdegegner schloss mit Beschwerde-antwort vom 
5
. November 202
4
 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 
5
), was der Beschwerdeführerin am 
14
. November 202
4
 angezeigt wurde (Urk. 
7
).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
, in der ab 1. Juni 2020 geltenden Fassung
).
1.2
    
Nach Art. 17 Abs. 3 
lit
. a des Bundesgesetzes über die obligatorische 
Arbeits¬lo-senversicherung
 und die Insolvenzentschädigung (AVIG) hat die versicherte Per-
son
 an arbeitsmarktlichen Massnahmen teilzunehmen, die seine Vermittlungs-fähigkeit fördern. 
    
Die Teilnahme an einer vorübergehenden Beschäftigung nach Art. 64a Abs. 1 
lit
. a AVIG ist unzumutbar, wenn sie dem Alter, den persönlichen Verhältnissen oder dem Gesundheitszustand des Versicherten nicht angemessen ist (Art. 64a Abs. 2 in Verbindung mit Art. 16 Abs. 2 
lit
. c AVIG). 
1.3
    
Gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. d AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchs-berechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt oder eine arbeitsmarktliche Massnahme ohne entschuldbaren Grund nicht antritt, abbricht oder deren Durchführung oder Zweck durch sein Verhalten beeinträchtigt oder verunmöglicht.
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid erwog der Beschwerdegegner, gemäss Rückmeldung des Kursanbieters habe die Beschwerdeführerin den Kursstart am 19. Juli 2024 ohne Angabe eines Grundes verpasst. Die Beschwerdeführerin habe geltend gemacht, sie habe am 19. Juli 2024 beim Kursanbieter angerufen mit der Bitte um Verschiebung des Kurses, zumal sie infolge ungerechter Strafen im Juni und Juli ihre Rechnungen nicht habe bezahlen können. Sie sei sehr verzweifelt gewesen und habe kein Geld für die Fahrkarte gehabt. 
Kurse könnten nicht ohne entschuldbaren Grund abgesagt werden. Bereits anlässlich des Beratungsgesprächs vom 5. Juli 2024 sei der Beschwerdeführerin mitgeteilt worden, dass sie an diesem Kurs teilnehmen würde. 
Letztere
 habe dem RAV-Berater nicht frühzeitig mitgeteilt, dass sie finanzielle Probleme habe und sich daher keine Fahrkarte kaufen könne. Es liege in der Verantwortung der Beschwerdeführerin sich so zu organisieren, dass sie ihren Pflichten nachkommen und am Kurs teilnehmen könne. Grundsätzlich sei es auch unwahrscheinlich, dass sich die Beschwerdeführerin aus finanziellen Gründen keine Fahrkarte hätte kaufen können, zumal sie auch an den Beratungsgesprächen im Juli und August habe teilnehmen können. Die geltend gemachte Kontaktaufnahme mit dem Kursanbieter am 19. Juli 2024 sei nicht aktenkundig. Ohnehin wäre es nicht nachvollziehbar, weshalb sich die Beschwerdeführerin erst am Starttag des Kurses dort gemeldet haben soll. Bei einer frühzeitigen Meldung hätte beispielsweise die Möglichkeit einer Bevorschussung der Spesen abgeklärt werden können. Zusammenfassend würden 
die
 
Vorbringen
 der Beschwerdeführerin keine entschuldbaren Gründe darstellen, womit 
sie
 zu Recht wegen Nichtantretens einer arbeitsmarktlichen Massnahme in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden sei
. Bei einer Kursdauer von fünf Wochen werde praxisgemäss eine Ein
st
elldauer von 17 Tagen verfügt. Vorliegen
d
 sei die Beschwerdeführerin bereits mit Verfügung vom 16. April 2024 sanktioniert worden, 
wo
durch 
sich die Einstelldauer auf 18 Tage 
erhöhe 
(Urk. 2).
2.2
    
Dagegen wandte die Beschwerdeführerin ein, sie sei zu Unrecht sanktioniert worden. 
Sieben Tage vor dem Kurs habe sie sich bei der Schule k
orrekt
 
ab
gemeldet. D
asselbe
 habe sie auch ihrem RAV-Berater mitgeteilt und ihm ihre schwierige Situation erklärt. Sie habe um eine Verschiebung des Kurses gebeten, weil sie in einer schwierigen Situation sei mit der Wohnungsmiete und Rechnungen. Sie habe sich Geld von Freunden ausgeliehen. 
Zudem
 suche 
sie 
nonstop Arbeit und sei immer korrekt und bisher nie beim RAV oder Sozialamt gewesen. Der RAV-Berater übe Willkür aus, habe kein Verständnis und sage ihr, sie solle aufs Sozialamt gehen, als ob er 
sie
 loswerden wollte. Er habe sie zudem in eine grosse Notlage gebracht, indem er 
sie
 unter das 
Existenzmininum
 
sanktionier
t habe
. Bereits im Juli sei sie von ihm willkürlich sanktioniert worden, weshalb sie in eine schwierige finanzielle Situation gekommen sei. Sie habe Einspruch erhoben und ihr Geld zurückbekommen. Dies aber sehr spät, erst nach einem Monat. Sie habe weder Geld für die Wohnungsmiete noch für ihre Rechnungen oder Zugfahrkarten, zumal sie im Juli zu Unrecht sanktioniert worden sei. Ihr RAV-Berater treibe si
e
 in die Obdachlosigkeit. Sie finde es sehr schade, wie er mit ihr umgehe (Urk. 1).
3.
    
3.1
    
Am
 
5
. 
Juli
 2024
 wurde die Beschwerdeführerin vom RAV angewiesen, 
den 
Strategiekurs D, Starter halbtags, Präsenz
,
 bei der 
Y.___
 in Zürich vom 19. Juli bis 24. August 2024 
zu absolvieren 
(vgl. 
Urk. 6/114, 
Urk. 6/16)
3.2
    
Mit E-Mail 
vom 19. Juli 2024 
teilte die Kursleiterin dem zuständigen RAV-Berater mit, die Beschwerdeführer
in
 habe ohne Angabe eines Grundes den Starttag verpasst. Diese führe nach Absprache mit dem AFA zu einer Rückweisung, da grundlegende Informationen für die weiteren Kurstage verpasst worden seien und die Integration in die Gruppe nach dem verpassten Starttag nicht mehr möglich sei 
(Urk. 6/155)
.
3.3
    
Mit Stellungnahme vom 
20
. 
August
 202
4 (Eingang)
 
gab die Beschwerdeführerin an, sie habe kein Geld gehabt für die Fahrkarte 
(Urk. 6/
136
)
.
4.
    
4.1
    
Ausweislich der Akten steht fest und 
un
bestritten ist, dass die Beschwerdeführerin den vom RAV angeordneten 
Strategiekurs D, Starter halbtags
, 
bei der 
Y.___
 in Zürich vom 19. Juli bis 24. August 2024 
nicht angetreten hat. Eine solche Nichtbefolgung einer Weisung des RAV führt gemäss Art. 17 Abs. 3 
lit
. a AVIG in Verbindung mit Art. 30 Abs. 1 
lit
. d AVIG grundsätzlich zur Einstellung in der Anspruchsberechtigung.
    
Zu prüfen ist, ob ein entschuldbarer Grund gegeben ist.
4.2
    
Was ein entschuldbarer Grund im Sinne von Art. 30 Abs. 1 
lit
. d AVIG ist, wird im Gesetz nicht näher definiert. Ein Kurs, zu dessen Besuch die versicherte Person angewiesen wurde, ist unzumutbar, wenn er ihren persönlichen Verhältnissen oder ihrem Gesundheitszustand nicht angemessen ist (vgl. Art. 16 Abs. 2 
lit
. c AVIG, vgl. hievor E. 1.2). Nach der Rechtsprechung fallen - in Nachachtung des Art. 21 Übereinkommen Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) 
über Beschäftigungsförderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21.
 
Juni 1988 (SR 0.822.726.8) - bei der Prüfung der Zumutbarkeit einer Arbeit oder eines Kursbesuches unter dem Gesichtspunkt der persönlichen Verhältnisse insbesondere die gesundheitlichen und familiären Umstände der versicherten Person in Betracht (Urteil des Bundesgerichts C 43/04 vom 25. Juni 2004 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen). Gesundheitliche und/oder familiäre Gründe sind vorliegend weder ersichtlich noch 
hat die
 Beschwerdeführerin 
solche 
geltend gemacht. 
Dass sie sich sieben Tage vor dem Kursstart korrekt abgemeldet habe, bringt die Beschwerdeführerin erstmals in ihrer Beschwerde vor
 und
 
steht im Widerspruch
 
zu den übrigen Akten sowie eigenen Angaben der Beschwerdeführerin
 
in
 ihrer Stellungnahme vom 20. August 2024 (vgl. hievor E.
 
3.3) 
sowie
 Einsprache
 vom 10. September 2024 (Eingang), wonach 
sie
 
kein Geld gehabt resp. 
den Kursanbieter am 19. Juli 2024 telefonisch um Verschiebung des Kurses gebeten habe
, weil sie
 wegen gestrichener Taggelder
 finanziell
 «im Desaster» und verzweifelt gewesen sei
 (Urk.
 
6/113).
 
Die geltend gemachte telefonische Kontaktaufnahme am 19. Juli 2024 steht 
überdies
 im Widerspruch zur E-Mail der Kursleiterin vom 19. Juli 2024, wonach die Beschwerdeführerin 
den Kursstart 
ohne Angabe eines Grundes verpasst habe (vgl. E. 3.2). 
Alsdann trifft es zwar zu
, dass
 
die Beschwerdeführerin
 mit Verfügungen vom 
2
. 
u
nd 11.
 
Juli 2024 
mit Wirkung ab 
dem 
25. Juni 2024 resp. 13. Juli 2024
 
für 7 resp. 12 Tage 
in der Anspruchsberechtigung 
eingestellt w
orden war
 
(vgl. 
Urk. 
6/
160, 
Urk. 6/167
)
 
und 
diese Verfügungen
 
erst 
am 15. August 2024 wiedererwägungsweise aufgehoben resp. die dagegen erhobene Einsprache gutgeheissen wurde (Urk. 6/57
, Urk. 6/59
)
.
 Mithin erscheint 
es
 
durchaus vorstellbar
, dass sich die Beschwerdeführerin zurzeit des Kursstarts am 19. Juli 2024 in einem finanziellen Engpass befunden hat. 
Allerdings führte sie selbst aus, sie habe sich von Freunden Geld ausgeliehen. Es darf damit angenommen werden, dass die Beschwerdeführerin auch die Ausgaben für die Zugfahrt von ihrem Wohnort in Greifensee zum Kursort in Zürich von rund Fr. 4.60 (einfach Fahrt, mit Halbtax; Stand: Januar 2026) 
eigenverantwortlich 
hätte erhältlich machen können. 
Da die (später aufgehobene) Einstellung in der Anspruchsberechtigung bereits am 2.
 
und 11. Juli 2024 verfügt 
worden war
, hätte 
sie
 bis zum Kursstart am 19.
 
Juli 2024 
zudem
 hinreichend Zeit gehabt, sich vorgängig mit dem RAV und/oder Kursanbieter
 
betreffend
 
allfällige Zahlungsschwierigkeiten 
im Zusammenhang mit den
 Fahrkosten
 in Verbindung zu setzen. 
Schliesslich bestehen keine 
Hinweise auf ein willkürliches Verhalten auf Seiten des RAV
. Insbesondere 
liegt
 
bei einer später wiedererwogen
en
 resp. infolge Einspr
a
ch
e
 aufgehoben
en
 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
keine
 Willkür 
vor. 
    
Zusammenfassend sind e
ntschuldbare Gründe für das der Beschwerdeführerin zur Last gelegte Verhalten nicht ersichtlich
. 
4.
3
    
Mithin
 hat die Beschwerdeführerin eine Weisung des RAV nicht befolgt und 
ist die Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
gestützt auf Art. 17 Abs. 3 
lit
. a AVIG in Verbindung mit Art. 30 Abs. 1 
lit
. d AVIG 
rechtens. 
5.
5.1
    
Zu prüfen bleibt die Dauer der Einstellung, insbesondere der Grad des dafür 
mass
gebenden
 Verschuldens.
5.2
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
    
Gemäss
 dem Einstellraster 
des Staatssekretariats für Wirtschaft (
seco
)
 
Rz
. D79 
(Stand: 1. Juli 2024) 
ist 
bei Nichtantreten
 eines 
rund fünf
 Wochen dauernden Kurses ein mittelschweres Verschulden anzunehmen und eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 
16
 bis 
18
 Tagen anzuordnen. 
5.3
    
Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entschei
dung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben dar
stel
len. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 133 V 587 E. 6.1; 133 V 257 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. BGE 133 II 305 E. 8.1).
5.4
    
Die vom Beschwerdegegner verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 
18
 Tagen bewegt sich im Rahmen des vom 
seco
 für die hier zu beurteilende Konstellation vorgesehenen 
Richtmasses
. 
Anzumerken ist auch
, dass die Beschwerdeführerin 
den 
streitgegenständlichen
 Kurs bereits im Dezember 2023 (Urk. 6/228, Urk. 6/238) und Juni 2024 nicht angetreten hat
te
 (Urk. 6/190, Urk. 6/195, Urk. 6/197, vgl. demgegenüber Urk. 6/192
 [Arbeitsbeginn in Herisau]
; vgl. 
ausserdem
 Urk. 6/15). Eine Sanktionierung erfolgte – nach Lage der vorliegenden Akten – 
jedoch 
nicht.
 
Die Vorstrafe von 16. April 2024 erfolgte wegen ungenügende
r
 persönliche
r
 Arbeitsbemühungen (Urk. 6/209) und kann vorliegend nicht strafschärfend berücksichtigt werden. 
Im Ergebnis ist die verfügte Einstelldauer
 
-
 da innert des vorgesehenen Rasters -
 nicht zu beanstanden. 
Insbesondere darf das Gericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen (BGE 123 V 150 E.2).
6.
    
Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 60 727 
Unia
 Uster
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Arnold GramignaHediger