zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00942 · 2013-12-04 · de
Nach Eingang der Replik gleichlautende Anträge (auf Rückweisung an die Vorinstanz zwecks Durchführung weiterer Abklärungen und hernach neuem Entscheid), Rückweisung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00942
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Rubeli
Urteil
 vom 
4. Dezember 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Flum
 Schlegel Kempf Rechtsanwälte
Webernstrasse 5, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
    
Mit Eingabe vom 18. Oktober 2013 
(Urk. 1) 
liess
 
X.___
, vertreten durch 
Rechtsanwalt Tomas Kempf
, Uster
, Beschwerde gegen die Verfügung der Sozial
versicherungsanstalt des K
antons Zürich, IV-Stelle, vom 16. September
 
2013
 
(Urk. 
2) erheben und 
die 
Zusprache
 einer Invalidenrente sowie 
von 
berufliche
n
 
Massnahmen
 beantragen
; eventualiter seien weitere Abklärungen durchzufüh
ren und es sei die Sache hierfür und zur Neubeurteilung a
n die 
Beschwerdegeg
nerin
 zurückzu
weisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegner
in
. 
In
 prozessualer Hinsicht 
liess
 die
 Beschwerdeführer
in
 um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und unentgeltlichen 
Rechtsver
beiständung
 durch 
Rechtsanwalt Tomas Kempf 
nachsu
chen. 
Mit 
Beschwerde
antwort
 vom 20. November 2013
 beantragte die Beschwerdegegnerin, die 
Be
schwerde sei teilweise 
gutzuheissen
 und zur Vornahme weiterer Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen (Urk. 7).
    
Mit V
erfügung
 vom 22. November 2013 wurde der
 Beschwerdeführer
in
 die unent
geltliche Prozessführung gewährt 
und ihr Rechtsanwalt Tomas Kempf, Uster, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt; zudem wurde
 ei
n zweiter Schriftenwechsel angeordnet (Urk. 9). 
Replicando
 (Urk. 11) 
liess
 die
 Beschwerdeführer
in erklären, s
ie stimme dem Antrag der 
Be
schwerdegegnerin
 auf 
Guthe
issung
 ihres Eventualantrags zu
.
 
Schliesslich
 
liess
 Rechtsanwalt 
Kempf mit Zuschrift vom 2. Dezember 2013
 
(Urk. 12) 
seine 
Ho
norar-Rechnung einreichen (Urk. 13
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Die Beschwerdegegnerin erklärte mit 
Beschwerdeantwort vom 20. No
vember 2013
, sie beantrage die teilweise Gutheissung der Beschwerde im Sinne ein
er Rückweisung, damit die medizinische Situation umfassend abgeklärt und an
schliessend neu über einen Leistungsanspruch entschieden 
werden kö
nn
e
 (Urk. 7)
.
1.2
    
Mit Replik vom 28. November 2013
 (beiliegende Urk. 11)
 
liess
 die Beschwerde
führerin erklären, sie anerkenne einen 
medizinischen 
Abklärungsbedarf und be
antrage deshalb 
gemäss
 
ihrem
 Eventuala
ntrag
 die 
Gutheissung
 der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung an die Vorinstanz zu weiteren Abklärungen
.
1.3
    
Die nach Eingang der Replik gleichlautenden 
Anträge der Parteien 
(
Rückwei
sung
 an die Vorinstanz
 zu weiteren Abklärungen
) sind auf
grund der medizini
schen Aktenlage 
nachvollziehbar, so dass ge
stützt darauf die Sache, zwecks Durchführung der erforderlichen Abklärungen und hernach neuem Entscheid, an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist.
2.
    
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis 
des Bundesgesetzes über die Invali
denversicherung (IVG)
 sind ermessensweise auf Fr. 200.-- festzulegen und ausgangsgemäss - die Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zu neuem Entscheid mit noch offenem Ausg
ang gilt als volles Obsiegen der Be
schwerdeführerin
 - der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
3.
    
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgerichts (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der 
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (§ 34 Abs. 3 
GSVGer
).
 
Dem Ve
rfahrensausgang entsprechend wird
 die 
Be
schwerdegegnerin
 
verpflichtet
, dem unentgeltlichen Rechtsvertreter
 
der Be
schwerdeführerin, Rechtsanwalt Tomas Kempf, Uster, eine
 
Prozessentschädi
gung
 zu bezahlen. 
Die Entschädigu
ng für die mit Honorar-Rechnung vom 2. Dezember 2013 (Urk. 13
) spezifizierten Bemühungen und Ausl
agen ist an
tragsgemäss auf Fr. 
1'
219
.
75
 (
5.45 
h à gerichtsübliche 
Fr. 200.-- pro Stunde zu
züglich Barauslagen
 und 8
 %
 
MWSt
;
 
Fr. 1'090.-- + Fr. 2.40 + Fr. 21.-- + Fr. 16.--) festzu
setzen
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgehe
issen, dass die Verfügung vom 16
. 
September
 
2013
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Anspruch auf eine Invalidenrente neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
200
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet,
 dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Tomas Kempf, Uster,
 ei
ne Prozessentschädigung von Fr. 
1'219.75
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Tomas Kempf
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage des Doppels von 
Urk. 
11
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubRubeli