zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2022.00064 · 2023-12-29 · de
Anrechnung hypothetisches Einkommen der Ehefrau bestätigt; Verhältnis zwischen invalidenversicherungsrechtlicher Arbeitsunfähigkeit und der anzurechnenden Arbeits- und Erwerbsfähigkeit bei den Ergänzungsleistungen. Anspruch auf Beihilfe im Zeitraum ohne Einkommen. Nichteintreten betreffend den im angefochtenen Einspracheentscheid gegenüber der Verfügung erweiterten Regelungszeitraum; Überweisung an BGin zur diesbezüglichen Durchführung des Einspracheverfahrens.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2022.00064
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
 vom 
29. Dezember 2023
in Sach
en
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
beide vertreten durch Rechtsanwältin 
Anjushka
 Früh
KSPartner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1
.
1.1
    
X.___
, geboren 19
65
, bezieht von der Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: Durchführungs
stelle), Zusatzleistungen 
(Urk. 7/49
-75
) 
zur Rente der Invalidenversicherung
 (Urk. 7/6/1
4)
. 
Mit Verfügung vom 28.
 
Februar 2020 
sprach die Durchführungs
stelle dem Versicherten ab dem 1. März 2020 
nur noch 
eine Prämienpauschale Krankenver
sicherung
 von Fr. 872.-- 
pro Monat 
zu (Urk. 7/229)
.
 
I
n 
die 
Berech
nung 
der Zusatzleistungen rechnete 
sie ein hypothetisches Einkommen seiner Ehefrau
, 
Y.___
,
 geboren 1972,
 in der Höhe von Fr. 48'288.-- pro Jahr 
ein 
(Urk.
 
7/230/1). Mit Verfügung vom 9.
 
April 2020 kam die Durchführungsstelle darauf zurück und sprach dem Versicherten 
ohne Anrechnung eines hypotheti
schen Einkommens (Urk. 7/244/1) 
Zusatzleistungen ab dem 1. März 2020 
in der Höhe von Fr. 3'199.-- 
pro Monat 
zu (
Ergänzungsleistungen, Prämienpauschale Krankenversicherung, Kantonale Beihilfe; 
Urk. 7/243).
 Nach dem Erhalt von Lohnabrechnungen 
der Ehefrau 
(Urk. 7/247-248, Urk. 7/251) verfügte die Durch
führungsstelle 
am 18. Mai 2020 
erneut über den Anspruch auf Zusatzleistungen ab Januar 2020; unter Berücksichtigung des Einkommens von netto Fr. 10'121.-
 sprach sie dem Versicherten nunmehr 
Zusatzleistungen 
in Höhe von Fr. 2'417.-- pro Monat zu (
Ergänzungsleistungen und Prämienpauschale Kran
ken
versiche
rung; 
Urk. 7/255).
    
Im Dezember 2021 wurde der Durchführungsstelle gemeldet, dass der Versicherte die Neuberechnung seines Anspruchs auf Zusatzleistungen ohne Erwerbsein
kom
men seiner Ehefrau beantrage (Urk. 7/345), 
nachdem
 der Arbeitsvertrag 
seiner Ehefrau 
mit der 
Z.___
 einvernehmlich im Juni 2021 aufgehoben (Urk. 7/346) und 
sie 
ab dem 1. Juli 2021 zu 100
 
% arbeits
unfähig geschrieben worden 
sei
 (Urk. 7/347). Die Durchführungsstelle 
sprach dem Versicherten 
mit Verfügung vom
 20. Dezember 2021 
Zusatzleistungen 
ab dem 1. Januar 2022 von Fr. 2'429.-- pro Monat zu (
Ergänzungsleistungen und Pr
ä
mienpauschale Krankenversicherung; 
Urk. 7/353/1), dies unter Anrechnung eines Erwerbseinkommens 
der Ehefrau 
von weiterhin netto Fr. 10'121.-- pro Jahr (Urk. 7/
355
/2).
1.2
    
Die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 verneinte im inva
li
denversicherungsrechtlichen Verfahren betreffend die Ehefrau des Versicherten 
mit
 Verfügung vom 7. Januar 2022 einen Anspruch auf Leistungen der Invali
den
versicherung (Urk. 7/463). Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozi
alversicherungsgericht des Kantons Zürich im Verfahren Nr. IV.2022.00052 mit 
Urteil vom 29. September 2022 ab, soweit es darauf eintrat. 
Ausserdem überwies das Gericht die Sache 
an die IV-Stelle zur Prüfung der Neuanmeldung 
vom 9.
 
Februar 2022
 (Urk. 18 
S. 
50 f.
).
 
Auf die 
dagege
n
 erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 
8C_680/2022 vom 8. Februar 2023 nicht ein.
1.3
    
Mit Schreiben vom 2.
 
Februar 2022 
hatte
 die Durchführungsstelle den Versicher
ten darüber
 informiert
, dass sie ab dem 1. Mai 2022
 ein hypothetisches Einkom
men der Ehefrau von netto Fr. 40'435.20 anrechnen werde, nachdem deren Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung mit Verfügung vom 7. Ja
nuar 2022 abgewiesen worden sei (Urk. 7/359).
 Mit Schreiben vom 25. April 2022 liess der Versicherte der Durchführungsstelle mitteilen, dass seine Ehefrau ab April 2022 die bisherige Arbeit (als Reinigungskraft) bei der Nachbarin (
Z.___
) wieder habe aufnehmen können (Urk. 7/368).
    
Mit Verfügung vom 2. Mai 2022 (Urk. 7/
372
)
 berechnete die Durchführungsstelle den Anspruch auf Zusatzleistungen rückwirkend für die Zeit von 
1. 
Juli 2021 bis 
30. 
April 2022 infolge Wegfall
s
 des Erwerbseinkommens der Ehefrau ohne Anrechnung eines Erwerbseinkommens neu (Urk. 7/373, Urk. 7/376)
 und setzte 
den monatlichen Anspruch auf Zusatzleistungen ab dem 1.
 
Juli 2021 auf Fr. 2'906.--
 
sowie
 
ab dem 1. Januar 2022 auf Fr. 2'908.-- fest (
Ergänzungsleis
tungen und Prämienpauschale Krankenversicherung; 
Urk. 7/372/1); für die Zeit
 ab dem 1.
 
Mai 2022 
berücksichtigte sie wie angekündigt ein hypothetisches Jah
reseinkommen von netto Fr. 40'435.-- (Urk. 7/374/2) und sprach dem Versicher
ten 
nur noch
 
die 
Prämienver
gütung für die Krankenversicherung von Fr. 522.-- pro Monat 
(2 x Fr. 261.--) 
zu (Urk.
 
7/372/2).
 Mit Schreiben vom 13.
 
Mai 2022
, welches die Durchführungsstelle als Einsprache entgegennahm,
 liess der Versi
cherte 
geltend machen
, dass seine Ehefrau massiv psychisch belastet sei
, 
lediglich zu 30 % erwerbstätig sei und daher 
die Leistungen entsprechend zu korrigieren seien (Urk. 7/381/4).
    
Mit 
Einspracheentscheid
 vom 15.
 
August 2022 
(Urk. 7/420 = Urk. 2)
 
hiess die Durchführungsstelle die Einsprache 
vom 13. Mai 2022 
teilweise gut, indem sie 
eine Neuberechnung des Anspruchs auf Zusatzleistungen 
vorsah
, 
in
 welcher sie das 
anrechenbare 
hypothetische 
Einkommen der Ehefrau
 ab Mai 2022
 
in der bis
herigen Tätigkeit 
(im Reinigungsdienst) 
auf 
da
s
 Jahreseinkommen von 
brutto Fr. 25'850.-- (47 Wochen x Fr. 550.--) respektive netto Fr. 23'663.
--
 
reduziert
e
; 
für den Monat April 2022 
rechnete sie das 
tatsächlich erzielte Einkommen der Ehefrau von netto Fr. 1'011.85 
pro Monat 
respektive Fr. 12'142.--
 pro Jahr
 
als Einnahme 
an. Für die 
daraus folgend
 zu viel ausbezahlten Leistungen sah sie die Rückforderung und Verrechnung mit der Nachzahlung vor
. 
Dazu bestätigte sie die entsprechende Verfügung vom 15. August 2022 
(Urk. 7/
420/4 = Urk. 2 S. 4
; 
Urk. 440/2, Urk. 7/444/2
)
. 
Mit 
dieser 
Verfügung 
sprach sie dem Versichert
en 
-
 
zufolge Anpassungen des Mietzinses und des Erwerbseinkommens der Ehefrau sowie der Umrechnung auf das Jahr 2022 mit Anpassung des Vermögens 
(Urk. 7/423/3) 
- 
neu rückwirkend 
ab dem 1.
 
Januar 2020 
monatliche 
Zusatzleis
tungen
 
(Ergänzungsleistungen und Prämienpauschale Krankenversicherung) 
von
 
Fr. 2'359.--
, ab dem 1.
 
Juli 2020 von Fr. 2'348.--, ab dem 1.
 
Januar 2021 
von 
Fr. 2'379.--, ab dem 1.
 
Juli 2021 
von 
Fr. 2'858.--, ab dem 1. Januar 2022 
von 
Fr. 
2'860.--, ab dem 1. April 2022 
von 
Fr. 2'269.--, ab dem 1. Mai 2022 von Fr.
 
1'629.-- und ab dem 1. Juni 2022 von Fr. 1'659.-- zu. Zudem stellte sie eine Rückforderung 
über den ganzen Zeitraum vom 1. Januar 2020 bis 30. April 2022 
von insgesamt Fr. 2'121.-- fest, welche sie mit den Nachzahlungen 
für die Zeit vom 1. Mai 2022 bis 31. August 2022 
von insgesamt Fr. 3'126.-- verrechnete 
(Urk. 7/423)
.
 
    
Gegen die
se
 Verfügung vom 15. August 2022 
erhob der Versicherte mit Schreiben vom 14. September 2022 Einsprache 
und beantrage 
die Ausrichtung von Zusatz
leistungen ohne Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 
sowie von Beihilfen, formell verlangte er 
die Sistierung des 
Einspracheverfahrens
 bis zur Erledigung des 
gleichentags anhängig gemachten 
Gerichtsv
erfahrens betref
fend den 
Einspracheentscheid
 vom 15. August 2022
 (Urk. 7/457). Mit Mitteilung vom 29. September 2022 sistierte die Durchführungsstelle das 
Einspracheverfah
ren
 zur Verfügung vom 
15. August 2022 
bis zum 
Vorliegen des Entscheides des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich im vorliegenden Beschwerde
ver
fahren Nr. ZL.2022.00064 
(Urk.
 7/464
).
2.
2.1
    
M
it Eingabe vom 
14. September 2022
 
erhoben 
der 
Versicherte und seine Ehefrau 
Beschwerde
 gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 15. August 202
2
 
und beantrag
ten, 
dieser
 
und die ihm zugrundeliegenden 
Verfügung
en
 vom 
2. Mai 2022 und 
vom 
15. August 202
2
 seien aufzuheben und 
die Beschwerdegegnerin sei zu ver
pflichten, ihnen die gesetzlichen Leistungen zu gewähren, insbesondere sei sie zu verpflichten, ihnen Zusatzleistungen ab 1. Mai 2022 ohne die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens auszurichten
 (Urk. 1 S. 
2
). Die Beschwerde
gegnerin schloss in der Beschwerdeantwort vom 
20. Oktober 2022
 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 
6
). In der Replik vom 
22. November 2022
 hielten die Beschwerdeführenden an ihren Anträgen fest (Urk. 
13
 S. 
1
). Die Beschwerdegeg
nerin 
verzichtete am 6. Dezember 2022
 
auf eine 
weitere Stellungnahme
 (Urk. 16)
, 
was den Beschwerdeführenden am 8. Dezember 2022 zur Kenntnis gebracht wurde
 (Urk. 17)
.
 
2.2
    
Eine Kopie des
 Urteil
s
 des Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich im Ver
fahren Nr. IV.2022.00052 vom 29. September 2022 in Sachen der Beschwerde
führenden 2 
gegen die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons 
Zürich, IV-Stelle, wird
 als Urk. 18 zu den Akten dieses Verfahrens genommen
 
und
 den Parteien mit diesem Urteil in Kopie zugestellt
. 
Gemäss der
 telefonische
n
 Auskunft der IV-Stelle 
gegenüber dem Gericht 
vom 8. Dezember 2023 hat diese in Sachen der Beschwer
deführenden 2 nach der gerichtlichen Überweisung der Sache zur Prüfung der Neuanmeldung 
im Verfahren Nr. IV.2022.00052 
(Urk. 18 S. 
50 f.
) 
bisher den Vor
bescheid vom 22. November 2023 
erlassen, mit welchem sie ihr Nichteintreten auf die Neuanmeldung angekündigt habe (Urk. 19).
 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Mit dem angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom
 
15.
 
August 2022, mit welchem die Einsprache (Urk. 7/381) gegen die Verfügung vom 2. Mai 2022 (Urk. 7/372) 
beurteilt
 wurde, wurde gleichzeitig die Verfügung (ebenfalls) vom 15. August 2022 (Urk. 7/423) bestätigt
 (Urk. 2 S. 4)
. Mit der Verfügung vom 2. Mai 2022 war 
lediglich 
der Anspruch auf Ergänzungsleistungen (inklusive Prämienpauschale für die Krankenversicherung) rückwirkend ab dem 1. Juli 2021 
neu 
festgesetzt worden
 (Urk. 7/
372
)
. Mit der neuen Verfügung vom 15. August 2022 wurde 
nun
mehr 
der Anspruch auf Ergänzungs
l
eistungen (inklusive Prämienpauschale für die Krankenversicherung) bereits ab Januar 2020 festgelegt
; 
die Beschwerdegeg
nerin
 hat somit neu und zusätzlich auch den Zeitraum von Januar 2020 bis Juni 2021 in Wiedererwägung gezogen.
 
Betreffend
 
diesen
 Zeitraum wurde bisher 
jedoch noch
 kein 
Einspracheverfahren
 durchgeführt respektive hatten die Beschwer
deführenden bis zum Erlass des angefochtenen Entscheides vom 15. August 2022 keine Gelegenheit, Einsprache zu erheben. 
    
Der Wiedererwägungsentscheid
 
vom 15
.
 
August 2022 betreffend den Zeitraum von Januar 2020 bis Juni 2021 
ist in diesem Verfahren 
daher
 nicht überprüfbar. Diesbezüglich ist nach Massgabe von Art. 52 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) zunächst das 
Einsprache
verfahren
 durchzuführen
. Insofern ist auf 
die Beschwerde nicht einzutreten
. Nach
 Eintritt der Rechtskraft des vorliegend 
zu fällenden Urteils
 
ist 
die Sache an die 
Beschwerdegegnerin zur Durchführung des 
Einspracheverfahrens
 
betreffend den Anspruch auf Zusatzleistungen von 
1. 
Januar 2020 bis 
30. 
Juni 2021 
zu über
weisen. 
1.
2
1.2.1
    
Am 1. Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) und der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlas
se
nen- und Invalidenversicherung (ELV) in Kraft getreten.
    
Gemäss
 den Übergangsbestimmungen zur Änderung des ELG vom 22. März 2019 gilt für Bezüger und Bezügerinnen von Ergänzungsleistungen, für welche die EL-Reform insgesamt einen tieferen Betrag der jährlichen Ergänzungsleistungen oder einen Verlust des Anspruchs auf eine jährliche Ergänzungsleistung zur Folge hat, während dreier Jahre ab Inkrafttreten dieser Änderung das bisherige Recht (Abs. 1). 
    
Um zu bestimmen, ob das alte oder das neue Recht vorteilhafter ist, sind die Ergänzungsleistungen bei laufenden Fällen per 1. Januar 2021 einmal nach dem alten und einmal nach dem neuen Recht zu berechnen (vgl. Kreisschreiben zum Übergangsrecht der EL-Reform, KS-R EL, Stand 1. Januar 2021, 
Rz
. 2101). Als laufende EL-Fälle gelten Fälle, in denen der Anspruch auf Ergänzungsleistungen vor dem 1. Januar 2021 entstanden ist (KS-R EL 
Rz
. 1302).
    
Grundsätzlich hat die EL-Berechnung nach bisherigem Recht so zu erfolgen, als wäre die EL-Reform nicht in Kraft getreten. Davon ausgenommen sind die Anpassungen der gesetzlich festgelegten Beträge per 1. Januar 2021; diese sind auch in der EL-Berechnung nach dem bisherigen Recht zu berücksichtigen. Das
selbe gilt auch für Änderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhält
nissen der EL-Bezügerin oder des EL-Bezügers und der in die EL-Berechnung eingeschlossenen Personen (KS-R-EL 
Rz
. 2221-2226).
1.2
.2
    
Bezüglich des hier im Streit stehenden Anspruchs auf 
Ergänzungs
leistungen ab Mai 2022
 
haben
 die von der Beschwerdegegnerin durchgeführte
n Vergleichsb
e
rechnung
en
 
unstrittig 
ergeben, dass 
das 
alte Recht für 
den 
Versicherten 
vorteil
hafter
 
ist (Urk. 7/
429-
432
, Urk. 7/446)
; dies ebenso in Bezug auf den Zeitraum von Juli 2021 bis April 2022 (Urk. 7/442, Urk. 7/444, Urk. 7/426)
.
 
Somit finden die bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Normen
 auf den vorliegenden Fall Anwendung und werden 
im Folgenden 
in dieser Fassung zitiert.
2.
2.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den Art. 4–6 ELG erfüllen, Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbe
darfs (Art. 2 Abs. 1 ELG). Diese bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung (Art. 9-13 ELG) und der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 14-16 ELG; Art. 3 Abs. 1 
lit
. a und b ELG). Die Kantone können über den Rahmen des ELG hinausgehende Leistungen gewähren und dafür besondere Voraussetzungen festlegen (Art. 2 Abs. 2 ELG). Im Kanton Zürich werden 
nach Massgabe des ELG und des Gesetzes über die Zusatzleistungen zur eidgenössi
schen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ZLG) Zusatzleistungen bestehend aus Ergänzungsleistungen gemäss ELG, Beihilfen (§ 13 ff. ZLG) und Zuschüssen (§ 19a ZLG) ausgerichtet (§ 1 Abs. 1 
lit
. a-c ZLG). 
Gemäss §§ 15 und 19a Abs. 3 ZLG finden die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwendung auf die Beihilfen und Zuschüsse, soweit im ZLG nichts Abweichendes bestimmt ist. 
Die Gemeinden können Gemeindezuschüsse zu den Beihilfen gewähren (§ 20 Abs. 1 ZLG).
    
Nach der Rechtsprechung kann eine Verfügung über Ergänzungsleistungen in zeitlicher Hinsicht Rechtsbeständigkeit nur für das Kalenderjahr entfalten; im Rahmen der jährlichen Überprüfung können deshalb die Grundlagen zur Berech
nung der Ergänzungsleistungen ohne Bindung an früher berücksichtigte Berech
nungsfaktoren und unabhängig allfälliger während der Bemessungsdauer mögli
cher Revisionsgründe von Jahr zu Jahr neu festgelegt werden (BGE 128 V 39 E. 3b und E. 3c, 141 V 255 E. 1.3).
2.2
2.2.1
    
Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die an
erkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Die anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten sind zusammenzurechnen (Art. 9 Abs. 2 ELG). 
2.2.2
    
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Als Ein
k
om
men angerechnet werden unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld
 oder Naturalien, soweit sie bei Ehepaaren oder Personen, die mit Kindern, 
die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, Fr. 1‘500.--
 übersteigen (Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG). 
    
Als Einkommen anzurechnen sind auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG). Eine Verzichtshandlung im Sinne dieser Bestimmung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Ver
pflichtung und ohne adäquate Gegenleistung auf Einkünfte oder Vermögen ver
zichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermö
genswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Aus
übung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 140 V 267 E. 2.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_435/2020 vom 14. Dezember 2020 E. 2.2).
2.3
2.3.1
    
Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (
Art. 11 Abs. 1 
lit
. a und 
lit
. g ELG
) ist nach der Rechtsprechung auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern der Ehegatte auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung ver
zichtet. 
Daran ändert eine (Teil-)Invalidität des betroffenen Ehegatten nichts (BGE 115 V 88 E. 1). Ist dieser im rechtlichen Sinne nicht invalid, sind Art. 14a und Art. 14b ELV weder direkt noch analog anwendbar (Urteil des Bundesgerichts 9C_265/2015 vom 12. Oktober 2015 E. 3.2.1 mit Hinweis). Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl.
 
Art. 163 
des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, 
ZGB) zu berücksichtigen. Dem
entsprechend ist auf 
das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkennt
nisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben
 abzustellen (BGE 142 V 12 E. 3.2 mit Hinweisen). 
2.3.2
    
Bemüht sich der Ehegatte trotz (teilweiser) Arbeitsfähigkeit nicht oder nur unge
nügend um eine Stelle, verletzt er die ihm obliegende 
Schadenminderungs
pflicht
 (BGE 142 V 12 E. 5.5 mit Hinweis). Eine (in grundsätzlicher oder massgeblicher Hinsicht) fehlende Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit kann nur angenom
men werden, wenn sie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) feststeht (Urteil des Bundesgerichts 9C_376/2021 vom 19. Januar 2022 E. 2.2.1 mit Hinweis). Bei der Feststellung des Sachverhalts hat der Leistungsan
sprecher trotz Geltung des Untersuchungs
grundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 respek
tive Art. 61 
lit
. c 
ATSG
) mitzuwirken (Art. 28 ATSG; Urteil des Bundesgerichts 9C_134/2021 vom 9. Juni 2021 E. 4.1 mit Hinweis).
    
Die objektive Beweislast respektive - zufolge des Untersuchungsgrundsatzes - die Folgen der Beweislosigkeit (BGE 138 V 218 E. 6, 121 V 204 E. 6a) dafür, dass kein Einkommensverzicht im Sinne von 
Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG 
vorliegt, weil die Arbeitskraft auf dem konkreten Arbeitsmarkt nicht verwertbar ist, liegt beim Leistungsansprecher (Urteil des Bundesgerichts 9C_326/2012 vom 2. Juli 2012 
E. 4.4). Ernsthafte, aber erfolglose Bewerbungen vermögen die natürliche Vermu
tung der Verwertbarkeit einer Erwerbsfähigkeit zu widerlegen. Ein hypothetisches Erwerbseinkommen darf daher nicht angerechnet werden, wenn die betreffende Person trotz ausreichender Arbeitsbemühungen keine Stelle findet. Diese Voraus
setzung gilt grundsätzlich als erfüllt, wenn die Person beim Regionalen Arbeits
vermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung angemeldet ist sowie qualita
tiv und quantitativ ausreichende Stellenbemühungen nachweist (Urteil des Bundesgerichts 9C_759/2017 vom 29. November 2017 E. 2.2 mit Hinweis; zur Kasuistik vgl. Urteil des Bundesgerichts 
9C_119/2021 
vom 17. Juni 2021 E. 5.2).
2.3.
3
    
Mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit gilt rechtsprechungsgemäss grundsätzlich, dass sich die EL-Organe und Sozialver
si
cherungsgerichte an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung zu halten haben (BGE 117 V 202 E. 2b, 
140 V 267 E. 2.3
, 
141 V 343 E.
 
5.7
). Das gilt auch bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Ehegatten eines EL-Ansprechers (
Urteil
e
 des Bundesgerichts 
9C_719/2020 vom 4.
 
Januar 2022 E. 5.3.2 und
 
9C_653/2018 
vom 26. Juli 2019 E. 5.1
 mit Hinweisen). 
    
Wird aber eine Änderung des Gesundheitszustandes seit dem rechtskräftigen IV-Entscheid bis zum Zeitpunkt des EL-Entscheides geltend gemacht, haben die EL-Organe den Gesundheitszustand der versicherten Person im Rahmen des Beweis
grades der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 129 V 177 E. 3.1 mit Hinweisen) selbständig zu prüfen. Sofern eine Veränderung des Gesundheits
zustan
des im massgeblichen Zeitpunkt (noch) nicht überwiegend wahrscheinlich ist, können neue revisionsrechtlich erhebliche Erkenntnisse über den Gesund
heitszu
stand und deren Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit (erst) im Rahmen eines IV-Revisionsverfahrens sowie eines EL-Anpassungsver
fahrens (Art.
 
25 ELV) berücksichtigt werden
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_172/2007 vom 6. Februar 2008 E. 7.1-2).
 
    
Da im Bereich der Ergänzungsleistungen der Grundsatz gilt, dass das mögliche Erwerbseinkommen unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles - wie namentlich Alter, Gesundheitszustand, Sprachkenntnisse, Ausbildung, bisherige Tätigkeit und konkrete Arbeitsmarktlage - zu ermitteln ist, kann für die Frage nach dem Vorliegen von Verzichtseinkommen im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG nicht ohne Weiteres auf das zumutbare Invalideneinkommen nach Art. 16 ATSG, welches auf verschiedenen Fiktionen - insbesondere einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 9C_192/2014 vom 23.
 
Sep
tember 2014 E. 3.1) -
 
beruht, abgestellt werden (BGE 140 V 267 E. 2.2, 141 V 343 E. 5.2).
2.3.4
    
Bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens des Ehegatten eines EL-Ansprechers ist rechtsprechungsgemäss zu berücksichtigen, dass für die Aufnah
me und Ausdehnung der Erwerbstätigkeit eine gewisse Anpassungsperiode erfor
der
lich und nach einer langen Abwesenheit vom Berufsleben die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr möglich ist. Dem wird im Rahmen der Ergänzungsleistung dadurch Rechnung getragen, dass der betref
fen
den Person sowohl im Falle laufender als auch erstmals beantragter Ergän
zungs
leistung allenfalls eine realistische Übergangsfrist für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder Erhöhung des Arbeitspensums zuzugestehen ist, bevor ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet wird. Dies gilt dort nicht, wo mit Blick auf einen absehbaren künftigen EL-Bezug des einen Ehepartners, beispiels
weise infolge Eintritts in das AHV-Rentenalter und Aufgabe der Erwerbstätigkeit, dem anderen Ehepartner im Vorfeld genügend Zeit zur Verfügung stand, um sich erwerblich einzugliedern (BGE 142 V 12 Regeste, E. 3.2 und E. 5.4 mit Hinwei
sen).
    
Für nichtinvalide Ehegatten gibt es rechtsprechungsgemäss keine analoge Rege
lung zu Art. 25 Abs. 4 ELV, wonach die Herabsetzung einer laufenden Ergän
zungsleistung von Teilinvaliden und nicht invaliden Witwen infolge der Anrech
nung eines Mindesteinkommens nach den Art. 14a Abs. 2 und 14b ELV erst sechs Monate nach Zustellung der entsprechenden Verfügung wirksam wird (BGE 142 V 12 E. 5.2). Es ist eine realistische, dem Einzelfall angemessene Anpassungsfrist einzuräumen (BGE 142 V 12 E. 5.4; Urteil des Bundesgerichts 9C_630/2013 vom 29. September 2014 E. 3 und E. 5.1). Dabei bedarf die Anrechnung eines hypo
thetischen Erwerbseinkommens des Ehegatten bei Einräumung einer 
angemesse
nen Anpassungsfrist keiner vorgängigen Abmahnung in irgendeiner Form (Urteil des Bundesgerichts 9C_630/2013 vom 29. September 2014 E. 5.2 mit Hinweisen); namentlich das in Art. 21 Abs. 4 ATSG vorgesehene Mahn- und 
Bedenkzeitver
fahren
 ist nicht anwendbar (Urteil des Bundesgerichts 9C_326/2012 vom 2. Juli 2012 E. 4.2).
2.3.
5
    
Das hypothetisch ermittelte Einkommen des Ehegatten eines EL-Ansprechers ist - ebenso wie hypothetische Einkommen nach Art. 14a und 14b
 
ELV - im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG 
(Abzug Freibetrag, zwei Drittel vom Restbetrag
) 
zu privilegieren
 
; denn hypothetische Einkünfte sind in gleicher Weise 
ebenso 
zu privilegieren, wie tatsächlich erzielte
 
(AHI 2001 S. 134 E. 1c; BGE 117 V 287 E. 3c; Urteil des Bundesgerichts P 51/03 vom 22. März 2004 E. 2.3; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 
9C_376/2021
 
vom 19. Januar 2022 E. 4.3.4).
2.4
2.4.1
    
Die Ausrichtung von Beihilfen setzt nach § 13 Abs. 1 ZLG voraus, dass die Person die Voraussetzungen für Ergänzungsleistungen gemäss Art. 4–6 ELG erfüllt und in den letzten 25 Jahren vor der Gesuchstellung während einer Mindestdauer im Kanton gewohnt hat. Diese beträgt für Personen mit Schweizer Bürgerrecht zehn Jahre, für andere 15 Jahre.
    
Der Wohnsitz im Kanton darf in den letzten zwei Jahren vor Ausrichtung der Beihilfe nicht aufgegeben worden sein; ausgenommen hievon sind frühere Bezü
ger, welche in den Kanton zurückkehren
 (§ 13 Abs. 2 ZLG)
.
2.4.2
    
Nach
 § 16 Abs. 1 ZLG beträgt der jährliche Höchstanspruch auf Beihilfe 
für Ehe
paare Fr. 3'630.--
. 
    
Für die Berechnung der Beihilfe wird 
gemäss
 § 17 Abs. 1 ZLG auf die Bedarfs
rechnung für die jährliche Ergänzungsleistung abgestellt, wobei die tatsächlich ausgerichteten Ergänzungsleistungen als anrechenbare Einnahmen behandelt werden (
lit
. a) und der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf bei zu Hause wohnenden Personen um den Höchstbetrag der Beihilfe erhöht wird (
lit
. b).
    
Die Beihilfe kann gekürzt oder verweigert werden, soweit sie für den Unterhalt nicht benötigt wird (§ 18 ZLG).
 Rechtsprechungsgemäss sind 
die Voraus
setzun
gen von § 18 ZLG grundsätzlich 
dann erfüllt
, wenn die Beihilfe aufgrund der jeweiligen konkreten Umstände für den Unterhalt nicht benötigt wird
 (
Urteil 
des Bundesgerichts 
8C_499/2010 vom 23. August 2010 
E. 3).
 
    
§
 
19 der kantonalen Zusatzleistungsverordnung (ZLV) regelt als Anwendungsfall von § 18 ZLG die Kürzung der Beihilfe bei Mehrpersonenhaushalten mit nicht invaliden Familienmitgliedern. So wird nach §
 
19 ZLV bei Mehrpersonenhaus
halten der rechnerische Anspruch auf Beihilfe um denjenigen Betrag gekürzt, um den die Nettoerwerbseinkünfte nicht invalider Familienmitglieder in der Berech
nung der jährlichen Ergänzungsleistung herabgesetzt werden. Das Bundesgericht hat die Auffassung 
dieses Gerichts 
als nicht willkürlich beurteilt, wonach § 19 ZLV lediglich ein Beispiel für die Anwendung von § 18 ZLG darstelle und § 18 ZLG somit die Kürzung in weiteren, nach den konkreten Umständen zu beurtei
lenden Fällen erlaube (Urteil des Bundesgerichts 8C_499/2010 vom 23.
 
August 2010 E.
 
3.2).
2.4.3
    
Die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, finden gemäss § 15 ZLG entsprechende Anwendung, soweit für die Bei
hilfe nichts Abweichendes bestimmt ist.
    
Der Zweck der kantonalen Beihilfen liegt darin, die im Kanton Zürich vergleichs
weise hohen Lebenshaltungskosten auszugleichen (vgl. Urteil des Sozialversiche
rungsgerichts ZL.2016.00121 vom 18. September 2017 E. 4.5).
3
.
    
3
.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
führte zur Begründung des
 angefochtenen 
Einsprache
entscheid
es
 
aus
, 
angesichts der gutachterlichen Beurteilung mit Ressourcen
prü
fung 
des 
A.___
 vom 22. Januar 2021 
sei davon auszugehen, dass der 
Ehefrau des Beschwerdeführers
 1
 
unter Berücksich
tigung ihrer persönlichen Situation und 
mit Bezug auf den massgeblichen kon
kreten Arbeitsmarkt 
die bisherige Erwerbstätigkeit mindestens fünf Stunden pro Tag an fünf Tagen pro Woche zumutbar sei. Mit ihrem Stundenlohn von brutto Fr.
 
22.-- (inklusive Ferienentschädigung und einem 13.
 
Monatslohn von je 8,33 % sowie einer Feiertagsentschädigung von 1,5 %) vermöchte sie ein Bruttoein
kommen von Fr. 550.-- pro Woche (Fr. 22.-- x 5 h x 5 
Tg
.) zu erzielen, was unter Berücksichtigung von fünf Wochen Ferien ein 
(jährliches) 
Bruttoeinkommen von Fr. 25'850.-- ergebe (Fr. 550.-- x 47 Wochen). 
Nach Abzug der Sozialversiche
rungsbeiträge von 8,46 % respektive Fr. 2'186.90 gemäss ihren Lohnabrech
nun
gen im Jahr 2022 ergebe dies einen Betrag von netto Fr. 23'663.10 pro Jahr (Fr. 25'850.-- - Fr. 2'186.90). Dies
er
 sei daher ab Mai 2022 als hypothetisches Einkommen anzurechnen. 
Im
 April 2022 
habe die Ehefrau des Beschwerdefüh
re
nden
 1
 gemäss Lohnausweis ein Einkommen von brutto Fr. 1'105.35 bezie
hungsweise netto Fr. 1'011.85 erzielt. Sie, die Beschwerdegegnerin, habe dagegen fälschlicherweise auf die Anrechnung eines Einkommens für die gesamte Zeit von Januar 2022 bis April 2022 verzichtet, da sie von der Kündigung des bisherigen Arbeitsverhältnisses ausgegangen sei
.
 Der Anspruch auf Zusatzleistun
gen für den Monat April 2022 sei daher unter Berücksichtigung dieses tatsächlich erzielten Einkommens nochmals zu berechnen und die zu viel ausbezahlten Leistungen zurückzufordern, welche indes mit der Nachzahlung verrechnet werden könnten (Urk. 2 S. 4).
3
.2
    
Die 
Beschwerdeführenden wenden dagegen ein, 
die Anrechnung eines hypothe
tischen Einkommens 
der
 Beschwerdeführende
n
 2
,
 sei nicht zulässig. 
Die
 von den 
A.___
-Gutachtern festgestellten psychosozialen Umstände wie die Beeinträchti
gung der Sozial
kompetenz
 und der persönlichen K
ompetenz, 
die fehlende soziale Integration in der Schweiz, die fehlenden Deutschkenntnisse und die Umstände, dass sie Analphabetin und traditionell türkisch gekleidet sei sowie eine «
vita
 
minima
» lebe, 
seien bei der Prüfung, ob ein hypothetisches Einkommen ange
rechnet werden könne, zu berücksichtigen und für die Wiederlegung der Vermu
tung der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit relevant. Diese Umstände 
wür
den aufzeigen, dass es ihr nicht zumutbar sei
, 
das
 hypothetisch angerechnete Einkommen auf dem effektiven Arbeitsmarkt zu erzielen. 
In der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführenden 2 durch den psychiatrischen 
A.___
-Gutachter von fünf Stunden pro Tag seien diese Umstände im invalidenrechtli
chen Kontext ausgeblendet worden und unberücksichtigt geblieben. 
Obschon die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Entscheid zutreffend erklärt habe, dass seitens der Ergänzungsleistungsbehörde zu prüfen sei, wie weit der betroffene Ehegatte seine Erwerbsfähigkeit 
auf dem konkreten Arbeitsmarkt tatsächlich nut
zen und welches Einkommen er aufgrund seiner persönlichen Situation tatsäch
lich erzielen könne, habe sie die genannten Umstände unberücksichtigt gelassen.
 
Indem die Beschwerdegegnerin von der gutachterlichen Beurteilung von fünf Stunden pro Tag ausgehe, habe sie verkannt, dass auch invaliditätsfremde Beeinträchtigungen von Bedeutung seien. 
Diese Umstände würden aber dazu füh
ren, dass die Erzielung eines Erwerbseinkommens massiv erschwert sei. Die Erzielung des effektiven Erwerbseinkommens sei nur dank der äusserst verständ
nisvollen Nachbarin 
und deren Entgegenkommen 
möglich. 
Sie, die Beschwerde
führende 2, sei seit ihrer Einreise in die Schweiz im Jahr 2010 denn auch aus
schliesslich beim Reinigungsunternehmen ihrer Nachbarin erwerb
s
tätig gewesen. Eine weitergehende berufliche Integration sei 
wegen der
 genannten Faktoren unmöglich. 
Insbesondere aufgrund der fehlenden beruflichen Perspektive und Integration sei es ihr nicht möglich und nicht zumutbar, eine Arbeitsstelle aus
serhalb des Reinigungsunternehmens der Nachbarin zu finden. 
Es sei daher - wie dies auch Randziffer 3521.02 der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL) vorsehe - das effektiv erzielte Erwerbseinkommen auch ab Mai 2022 anzurechnen. Eine höherliegende hypothetische Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bestehe nicht. Die Berechnung der Zusatzleistungen sei daher entsprechend zu korrigieren. Im Übrigen sei die von der Beschwerdegegnerin angesetzte Übergangsfrist von drei Monaten angesichts der obgenannten Umstän
de, insbesondere der fehlenden Integration in der Schweiz, zu kurz bemessen. Im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtwürdigung der vielen erschwe
renden Umstände 
respektive der 
im psychiatrischen Teil-Gutachten auf
geführten 
«vielen invaliditätsfremden Faktoren» (S. 25; Urk. 
14/1/
56/76) 
sei
 
-
 
falls überhaupt ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden könne, was bestritten werde - 
min
destens eine Übergangsfrist von sechs Monaten angemes
sen
, zumal das Verfahren der Invalidenversicherung im Mai 2022 noch nicht rechtskräftig abgeschlossen gewesen sei. Zu rügen sei weiter, dass ohne nähere Begründung die kantonale Beihilfe nicht ausgerichtet werde. Eine Kürzung der 
Beihilfe sei nach § 18 ZLG lediglich bei fehlendem Bedarf zulässig. Es könne ohne Begründung nicht nachvollzogen werden, inwiefern kein Bedarf bestehen solle. Dies verletze die Begründungspflicht. Ein Verweigerungsgrund der Beihilfe wegen eines mangelnden Bedarfes liege
 nicht vor, weshalb ein Anspruch auf Beihilfe ausgewiesen sei 
(Urk. 1 S. 4 ff., Urk. 
13 S. 2 ff.
).
3
.3
    
Strittig und zu prüfen ist der 
Anspruch auf 
Ergänzungsleistungen
 
(
E
L) 
ab 
dem 1. 
Mai 2022
 
und 
diesbezüglich die Frage, ob die
 Beschwerdegegnerin in der ZL-Berechnung zu Recht ab Mai 2022 
- 
ausgehend von der Einschätzung der Rest
arbeitsfähigkeit von 25 Arbeitsstunden pro Woche im Reinigungsdienst gemäss dem 
A.___
-Gutachten vom 
22. Januar 2021 (Urk. 14/1)
 
- 
ein hypothetisches Jahreseinkommen der Beschwerdeführenden 2 respektive der Ehegattin des Beschwer
deführenden 1 von (gerundet) netto Fr. 23'663.-- (Urk. 2 S. 4, Urk. 7/
432
/2) als Einnahme berücksichtigt hat
 (E. 4 nachfolgend). Ausserdem ist der Anspruch auf kantonale Beihilfe strittig und zu klären (E. 5 hernach).
4
.
4
.1
4.1.1
    
Für die Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit 
der 
Ehegattin (
Beschwerdeführende 2
)
 
ist hier mit Blick auf die massgeblichen familienrecht
li
chen Kriterien (Alter, Gesundheitszustand, Betreuungspflichten, Sprachkennt
nisse, Ausbildung, bisherige Tätigkeit, Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben, konkrete Arbeitsmarktlage; 
BGE 142 V 12 E. 3.2
) das Folgende bekannt: 
    
Die 
Beschwerdeführende 2 
stammt aus der Türkei
, wo sie im Jahr 1972 geboren wurde. 
Sie besuchte ausser 
eines 
zweimonatigen 
Lesekurses
 
keine Schulen und verfügt weder über eine schulische noch eine berufliche Ausbildung (Urk. 7/32/1
, Urk. 14/1/56/38
, Urk. 14/1/56/66, Urk. 14/1/56/66-67
). Sie arbeitete 
zeitweise 
in der Landwirtschaft (Urk.
 14/1/56/26
).
 
S
eit 
August 2010 
lebt sie 
in der Schweiz bei ihrem Ehemann, dem Beschwerdeführenden 1
, mit welchem sie 
eine
 3.5-Zim
merwohnung im Kanton Zürich
 bewohnt. Diese befindet sich in 
unmittelbarer 
Nähe
 zu
 einer Bahnstation und 
zum
 Flughafen.
 
S
ie 
verfügt über die Aufenthalts
bewilligung
 
B (Urk. 7/1/1,
 
Urk. 7/1/3).
 
Die 
zwei gemeinsamen 
Kinder (geboren 1989 und 1990)
 
sind erwachsen und 
leben im Ausland
 
(Urk. 7/462/8, Urk. 7/462/11)
.
 
Pflege- und/oder Kinderbetreuungspflichten werden weder behauptet
,
 noch sind solche den Akten zu entnehmen.
 Sie führt den Haushalt für sich und ihren Ehemann (Urk. 
14/1
/56/69). 
Die 
Beschwerdeführende 2 ist Anal
phabetin und kann - ausser ihre
n
 Namen - auch in
 ihrer Muttersprache (
Kur
disch/Türkisch
)
 
weder
 
l
esen 
noch
 
s
chreiben. Über Computer- und Fremdspra
chenkenntnisse verfügt sie nicht, insbesond
e
re 
versteht 
sie 
kein
 Deutsch 
und spricht kaum ein Wort Deutsch
. Sie kleidet sich traditionell türkisch-muslimisch 
(Urk. 7/32/2, Urk. 7/462/12
 
Urk. 14/1/56/38, Urk. 14/1/56/64, Urk. 14/1/56/66
, Urk. 14/1/56/70-71
)
.
 
Sie
 hat
 keinen Führerschein (Urk. 7/108). 
    
Ab
 April 2016 (Urk. 7/346/1) 
war sie 
beim Reinigungsunternehmen 
ihrer Nach
ba
rin, der 
Z.___
,
 
als 
Reinigungskraft
 angestellt
 (Urk.
 
7/1/5
, Urk. 7/108
), 
für welches
 sie unregelmässig auf Abruf in einem zirka 20 %
igen
 Pensum mit Einsätzen von jeweils ein bis zwei Stunden in Privatwoh
nungen arbeitete (Sanitärreinigung, Abstauben, Staubsaugen, Böden aufnehmen
; 
Urk. 14/1/56/26, Urk. 14/1/56/36
, Urk. 14/1/56/67
). 
Dieses Arbeitsverhältnis wurde mit Aufhebungsvereinbarung vom 24. Juni 2021 per 24. Juni 2021 aufge
löst (Urk. 7/346). Ab 
dem 1. 
April 2022 nahm die Beschwerdeführende 2 diese Tätigkeit wieder auf (Urk.
 
7/368
-369
).
 Gemäss dem unbefristeten Arbeitsvertrag vom 28. März 2022 umfasste das Pflichtenheft die Reinigung von Geschäfts- und privaten Räumlichkeiten sowie die Unterstützung bei Garten
arbeiten; 
die Arbeits
einsätze würden nach den Bedürfnissen des Arbeitgebers erfolgen, wobei die Richtarbeitszeit 45 Stunden pro Monat betrage.
 Die Vergütung der Arbeit erfolge im Stundenlohn von brutto Fr. 22.-- pro Stunde (inklusive Ferienentschädigung von 8,33 %, 13.
 
Monatslohn von 8,33
 
% und Feiertagsentschädigung von 1.5
 
%; Urk. 7/369). 
Im April 
2022 und im Mai 
2022 
erzielte
 die 
Beschwerdeführende
 
2 mit Arbeitseinsätzen von je insgesamt 50 Stunden
 je netto Fr. 1’011.85 (Urk.
 
7/381, Urk. 7/402).
 Im Mai 2022 war sie 50 Jahre alt.
4.1
.
2
    
Bezüglich des Gesundheitszustandes respektive der 
Beurteilung der 
Arbeits
fähig
keit 
der Beschwerdeführenden 2 ist
 rechtsprechungsgemäss (BGE 
141 V
 
343 E. 5.7
, 
Urteil des Bundesgerichts 9C_719/2020 vom 4. Januar 2022 E. 5.3.2
) 
grundsätzlich - vorbehältlich einer gesundheitlichen Veränderung seither - die 
Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung
 beachtlich. 
    
Hier 
hat die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 
im invali
denversicherungsrechtlichen Verfahren betreffend die 
Beschwerde
führe
nde
 
2 
mit
 Verfügung vom 7. Januar 2022 
einen Anspruch auf Leistungen der Invaliden
ver
sicherung verneint
 (Urk. 7/463). 
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich 
im Verfahren Nr. IV.2022.00052 mit Urteil vom 29. September 2022 ab, soweit es darauf eintrat. Bezüglich der mit der Beschwerde ab Mitte 2021 geltend gemachten Verschlechterung des Gesund
heitszustandes überwies das Gericht die Sache mit Blick auf das - jedenfalls bis zum beurteilten Zeitraum bis am 7. Januar 2022 - noch nicht erfüllte Wartejahr (Art. 28 Abs. 1 
lit
. a 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenver
sicherung
, 
IVG
) 
an die IV-Stelle zur Prüfung der Neuanmeldung 
vom 9.
 
Februar 2022
 (Urk.
 18 
S. 
49 ff.
).
 
Auf die gegen 
dieses Urteil 
erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 
8C_680/2022 vom 8.
 
Februar 2023
 
(
wegen Nichtbezahlens des aufer
legten Kostenvorschusses)
 
nicht ein. 
    
I
n Bezug auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführenden 2 
gilt damit grund
sätzlich 
das 
im
 Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich IV.2022.00052 vom 29. September 2022 Festgestellte. 
Und zwar schloss das Gericht darauf, dass die IV-Stelle in ihrer Verfügung vom 7. Januar 2022 (Urk. 7/463) 
zu Recht in medizinischer Hinsicht grundsätzlich vom Beweiswert des 
A.___
-Gutachtens vom 22.
 
Januar 2021 (
Urk. 7/462, 
Urk.
 14/1
) ausge
gan
gen 
sei und 
das
 
A.___
-Gutachten eine beweiskräftige Entscheidungs
grundlage 
bilde (E. 4.4; 
Urk. 18 S. 
34
).
 
    
Die 
A.___
-
Gutachter attestierten der Beschwerdeführenden 2 
aufgrund der psy
chiatrischen Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einer rezidivie
renden depressiven Störung, gegenwärtig leichte depressive Episode (ICD-10 F33.0), einer generalisierten Angststörung (sehr wahrscheinlich), sonstiger nega
tiver Kindheitserlebnisse mit Ausgrenzung und Erleben von Verfolgung als Kurdin (ICD-10 Z61.8) sowie des Verdachts auf zwanghafte Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.0; richtig Z73.1
; Urk. 7/462/10
) 
aus psychiatrischer ebenso wie aus polydisziplinärer Sicht in der bisherigen Tätigkeit im Reinigungsdienst und in jeder anderen leidensangepassten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von fünf Stun
den täglich. Im Haushalt könnten keine wesentlichen Einschränkungen ausge
macht werden (Urk. 7/462/14). Zum Belastungsprofil erklärte der psychiatrische Gutachter, die Arbeit müsste einfache repetitive Tätigkeiten beinhalten ohne An
forderungen an kognitive und/oder intellektuelle Leistungen (Urk. 14/1/56/
80
). Der rheumatologische Gutachter 
erklärte
, 
zumutbar sei jede leichte bis mittelschwere Tätigkeit ohne körperliche Schwerarbeit und ohne spe
zifische Belastung der Kniegelenke (Urk. 14/1/56/48), das heisse ohne Tätigkeiten auf den Knien oder in Zwangshaltung für die Kniegelenke und auch ohne Tätig
keiten auf Leitern oder Gerüsten oder verbunden mit wiederholtem Treppenstei
gen (Urk. 14/1/56/46).
    
Das Gericht 
befand, d
amit 
sei
 von 
den Gutachtern 
eine 40%ige Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen und in einer leidensangepassten Tätigkeit attestiert 
worden (Berechnung vgl. E. 4.2.3, 
Urk. 18 S. 
21
).
 
D
as Gericht wich davon indes aus beweisrechtlichen Gründen nach Durchführung des strukturierten Beweisver
fah
rens mit Prüfung der 
bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281; vgl. E. 5.2-5.7, 
Urk. 18 S. 36 ff.)
 ab
; es 
kam zum Schluss, dass 
sich die funktionellen Auswir
kun
gen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage anhand 
der Standardindikatoren nicht schlüssig und widerspruchsfrei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachweisen 
liessen
, weshalb aus juristischer Sicht der medi
zinisch-gutachterlichen, 
allein mit psychischen Beschwerden begründete
n
 Arbeits
unfähigkeit von 40 % nicht gefolgt werden 
könne. Die IV-Stelle sei daher trotz des an sich beweiskräftigen 
A.___
-Gutachtens zu Recht davon ausgegan
gen, dass es an einem invalidenversicherungsrechtlich relevanten Gesundheits
schaden fehle
 (E. 5.8; Urk. 18 S. 48).
 
4.1.3
    
Bei dieser Ausgangslage ist hier
 - i
m Bereich der Ergänzungsleistungen 
-
 
zur Bestimmung der 
Resta
rbeitsfähigkeit der 
Beschwerdeführende
n 2 auf 
die
 beweis
kräftige medizinisch-gutachterliche Einschätzung gemäss dem 
A.___
-Gut
ach
ten vom 22. Januar 2021 
(Urk. 7/462/13-14) 
abzustell
en
. Die gerichtliche Fest
-
stellung im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren, dass aus rechtlicher Sicht kein relevanter Gesundheitsschaden bestehe, ist hier
 
nicht massgeblich
 (vgl.
 
dazu auch E. 4.2.1 hernach).
 
    
Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführenden
 2 seither respektive seit der 
im Verfahren Nr. IV.2022.00052 
beurteilten
 Verfügung 
der IV-Stelle 
vom 
7. Januar 2022
 (Urk. 7/463)
, welche 
dort 
die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildete (BGE
 
132 V
 
220 E. 3.1.1), 
wurde im vorliegenden Verfahren nicht geltend gemacht
. Eine
 solche Veränderung
 war
 im 
invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren 
der Beschwerdeführenden 2 
für die Zeit 
ab Mitte 2021 
am 
9. Februar 2022 unter Beilage des Arztzeugnisses von Dr. 
med. 
B.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie,
 vom 25. Juni 2021 und des Aufhebungsvertrages vom 24. Juni 2021
 (
Urk.
 7/346) 
vor
gebracht worden
. 
Das Gericht erkannte diesbezüglich auf eine Neuanmeldung, welche zur Prüfung an die IV-Stelle überwiesen wurde
 (E. 6.1; Urk. 
18 S. 49
). 
Da die IV-Stelle e
ine solche Verfügung bisher 
noch 
nicht 
erlassen
 hat
 
(Urk. 19)
, 
liegt dazu (noch) kein verbindlicher Entscheid vor. 
    
Im hier zu beurteilenden Zeitraum von 
Mai 2022 bis längstens zum Erlass des angefochtenen 
Einspracheentscheides
 vom 15. August 2022
 (Urk. 2), 
welcher 
hier 
rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungs
be
fugnis bildet 
(vgl. 
BGE
 
129 V
 1
 E.
 
1.2
; 
Urteil
e
 des Bundesgerichts 
9C_719/2020 vom 4. Januar 2022 E. 3.2 und 
P 35/04 vom 24. Januar 2005 E. 1
), 
hat
te
 d
ie Beschwerdeführende 2
 ihre Erwerbstätigkeit
 als Reinigungs
kraft
 zudem (ab April 2022) bereits wieder aufgenommen (Urk. 7/368-369), nachdem sie diese Tätigkeit 
gemäss den ärztlichen Zeugnissen von Dr. 
B.___
 vom 25. Juni 2021
, 
21. Dezember 2021 
und 25. März 2022 
gesundheitsbedingt 
bei einer attestierte
n
 Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab dem 1. Juli 2021 (Urk. 7/347, 
Urk. 7/381/2-3
) per 24. Juni 
2021 aufgegeben hatte 
(Urk. 
7/346
, Urk. 7/405/2
)
. Zur Wiederauf
nahme der Erwerbstätigkeit ab April 2022 erklärte der 
Psychologe 
C.___
, die
s
 sei
 
bei einer 
Arbeitsunfähigkeit von 70
 
% (Urk.
 
7/380, Urk. 7/381) 
und 
mit einem 
Arbeitsp
ensum von zirka 
20-
30
 
% (Urk.
 7/405/2
)
 
erfolgt. Geleistet hat die Beschwerdeführende 2 im 
April
 und 
Mai 2022
 dementsprechend je 
50 
Arbeits
s
tunden pro Monat (Urk. 7/381/1, Urk. 7/402). 
Eine solche 70%ige Arbeitsun
fä
higkeit 
hatte Dr. 
B.___
 allerdings bereits von Januar 2020 bis Juni 2021 attestiert (vgl. E. 4.2.1 des Urteils vom 29. September 2022, 
Urk. 18 S. 1
5 f.
)
 und das
 Gericht befand im Urteil vom 29. September 2022
 
dazu
, dass darauf nicht abgestellt werden könne 
und deren Bericht weder die fachärztlich-gutachterliche Einschätzung im 
A.___
-Gutachten in Frage zu stellen, noch als Beweisgrund
lage zu dienen vermöge
 (vgl. E. 4.3.10,
 Urk. 18 S. 3
1 f.
). 
    
Daher und weil die Beschwerdeführenden bezüglich der Zeit ab Mai 2022 keine (erneute) Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführen
den 2 geltend gemacht haben, 
ist 
hier 
eine
 weiterführende Prüfung derselben 
nicht angezeigt
 und eine Veränderung des Gesundheitszustandes im massgebli
chen Zeitraum als nicht überwiegend wahrscheinlich anzunehmen
. 
Neue revisi
onsrechtlich erhebliche Erkenntnisse über den Gesundheitszustand und deren Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit könnten gegebenenfalls überdies im Rahmen eines IV-Revisionsverfahrens sowie eines EL-Anpassungs
verfahrens (Art. 25 ELV) berücksichtigt werden (vgl. Urteil des Bun
desgerichts 8C_172/2007 vom 6. Februar 2008 E. 7.1 mit Hinweis).
4.1.4
    
In medizinischer Hinsicht ist im Rahmen 
des vorliegenden 
Verfahrens daher 
für die Zeit von Mai bis Mitte August 2022 (Urk.
 
2) 
ebenfalls von der
 medizinisch-gutachterliche
n
 Einschätzung gemäss dem 
A.___
-Gutachten vom 22. Januar 2021 
einer 40%igen Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen und jeder anderen lei
densange
passten Tätigkeit 
(Urk. 
7/462/13-14
)
 
auszugehen
, zumal
 von den Beschwerde
führenden 
im Einzelnen nicht 
diese Einschätzung der gesundheitsbe
dingten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
, sondern deren 
Verwertbarkeit 
bean
standet wurde 
(Urk. 1, Urk. 13)
, und sich auch aus den Akten keine anderen Hin
weise ergeben.
4.2
4.2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ist im angefochtenen Entscheid (Urk. 2 S. 4) somit 
bezüglich des Gesundheitszustandes 
grundsätzlich 
zu Recht von einer Arbeitsfä
higkeit von 5 Stunden pro Tag gemäss dem 
A.___
-Gutachten vom 22. Januar 2021 ausgegangen. Allerdings wenden die 
Beschwerdeführenden zutreffend ein, dass
 
deren Verwertbarkeit auf dem konkreten Arbeitsmarkt
 unter Berücksichti
gung des 
konkrete Einzelfall
s
 
und 
unter Anwendung familienrecht
licher Grunds
ätze
 
(
Alter, Gesundheitszustand, Sprachkenntnisse, Ausbildung, bisherige Tätig
keit, konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben
; 
BGE 142 V 12 E. 3.2 mit Hinweisen
)
 
zu prüfen ist. 
    
Daran ändert die von den 
A.___
-
Gutachtern, und insbesondere 
vom
 psychiatri
schen Gutachter, im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren vorgenom
mene 
Stellungnahme zu den
 Standardindikatoren 
(inklusive «Ressourcenprü
fung») gemäss 
BGE 141 V 281 (präzisiert in BGE 143 V 418, 143 V 409
; Urk. 7/462/11-12, Urk. 14/1/56/78-79) nichts. 
Denn dieses zu Beweiszwecken vorgesehene 
strukturierte normative Prüfungsraste
r
 verschafft 
den Rechtsanwen
dern 
aufgrund der Antworten der 
medizinischen Sachver
ständigen
 Indizien, 
wie sie erforderlich sind, um den Beweisnotstand im Zusammenhang mit der Beurtei
lung der Arbeitsunfähigkeit
 
bei 
psychischen 
Störungen zu überbrücken
 (BGE 141 V 281 E. 4.1.3). 
Sie zielen mithin nicht darauf ab, die tatsächliche Vermittelbar
keit der versicherten Person im konkreten Arbeitsmarkt zu ermitteln. 
Zudem 
sind
 
psychosoziale und soziokulturelle Faktoren 
rechtsprechungsgemäss bei der Bestimmung der Arbeitsfähigkeit im invalidenversicherungsrechtlichen Bereich 
auszuklammern, wenn sie direkt negative funktionelle Folgen zeitigen
 (BGE 
147 V
 
234
 E. 2.
2
,
 145 V 215
 E. 6.3, 
143
 
V
 
409
 E. 4.5.2
).
 
Im 
A.___
-Gutachten wurden 
diese Faktoren denn auch unter Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit zusammengefasst (
Probleme in Verbindung mit Ausbildung und Bildung 
[
ICD-10 Z55
]
 bei fehlendem Schulbesuch und Analphabetismus, Schwierigkeiten bei der kulturellen Eingewöhnung 
[
ICD-10 Z60.3
]
, atypische familiäre Situation 
[
ICD-10 Z60.1
]
 bei in der Türkei lebenden Kindern
,
 Probleme in Beziehung zum Ehepartner 
[
ICD-10 Z63.0
]
 bei schwierigen Eheumständen mit dem Gatten, der 
Traumaerfahrungen
 durch politische Verfolgung durchgemacht hat
; 
Urk.
 7/462/11; vgl. dazu E. 5.3.3 f.
 
und E. 5.6.2
 des Urteils vom 29. September 2022
,
 Urk. 18 S. 38 f. und S. 45 f.
)
.
 
Im vorliegenden
 Verfahren sind dagegen 
alle Umstände des Einzelfalles
 zu berücksichtigen
. 
Entsprechend kann f
ür die Frage nach dem Vorliegen von Verzichtseinkommen im Sinne von Art.
 
11 Abs.
 
1 
lit
.
 
g ELG 
rechtsprechungsgemäss 
daher 
auch 
nicht ohne Weiteres 
etwa 
auf das zumutbare Invalideneinkommen nach Art. 16 ATSG, welches auf verschiedenen Fiktionen - insbesondere einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage (vgl. dazu Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_192/2014 vom 23. September 2014 E. 3.1) - beruht, abgestellt werden
 (BGE 141 V 343 E. 5.2). 
    
Die Antworten der Gutachter zu den Standardindikatoren, inklusive der Ausfüh
rungen zu den Fähigkeiten, Ressourcen und Belastungen der Beschwerdeführen
den 2 (Urk. 14/1/56/79), lassen 
somit
 im ergänzungs
leistungsrechtlichen Bereich nicht unmittelbar auf die Verwertbarkeit der von ihnen attestierten Arbeitsfähig
keit im konkreten Arbeitsmarkt schliessen und ersetzen insbesondere nicht die Prüfung der 
familienrechtliche
n
 Grundsätze
, welche im Folgenden vorzunehmen ist. 
4.2.2
    
Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführenden 2 mit einer Arbeitsfähigkeit von 60 % in der bisherigen Tätigkeit als Reinigungs
kraft
 und in jeder anderen leidensangepassten Tätigkeit erlaubt grundsätzlich die 
Erhöhung des Beschäfti
gungsgrades
 von bisher 25 bis 30
 
% auf dieses Pensum von 60 %, sei es durch die Erhöhung der
 Anzahl
 Stunden in der bisherigen Tätigkeit, sei es durch den Antritt einer neuen Anstellung. 
Die 
Beschwerdeführende
 2 wohnt 
zudem 
in einer Gegend mit unmittelbarem Anschluss an das öffentliche Verkehrsnetz 
in der Nähe 
von zwei grösseren Städten, 
D.___
 und 
E.___
, sowie des Flughafens
 F.___
, welche grundsätzlich den Zugang zu einem grossen Arbeitsmarkt erlauben. 
Dass sie über keinen Führerschein verfügt
,
 ist damit kein Hindernis. 
Sie bringt
 
zudem 
Erfahrung 
in der Reinigungsbranche, 
im Haushalt und 
in der Landwirtschaft
 mit. 
Eine längere 
Abwesenheit vom Berufsleben bestand im Mai 2022 nicht
, da sie dann bereits wieder erwerbstätig war. Auch bestehen
 keine Betreuungsaufgaben und 
sie 
verfüg
t
 über eine Aufenthaltsbewilligung B.
 
Diese Umstände 
sprechen für die Vermittelbarkeit der Beschwerdeführenden
 2 im konkreten, für sie zugängli
chen Arbeitsmarkt, insbesondere im Bereich der Reinigungsbranche, aber auch in anderen 
(leidensangepassten) 
Hilfsarbeitertätigkeiten, welche 
weder Arbeitserfah
rung noch spezielle Kenntnisse voraussetz
en (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_316/2018 vom 24.
 
August 2018 E. 5.1). 
Für solche leidensangepasste, kör
perlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten ohne Anforderungen an kognitive und/oder intellektuelle Leistungen mit einfachen und repetitiven Arbeiten (Urk. 14/1/56/80) und ohne spezifische Belastung der Kniegelenke (Urk. 14/1/56/48) kommen nebst der Tätigkeit als Reinigungskraft 
grundsätzlich
 auch 
etwa 
Tätigkeiten in der Gastronomie (Küchenhilfe)
, Hotellerie
 oder in der seriellen Produktion
 der Industrie
 in Frage. 
    
Daran ändert nichts, dass 
die Beschwerdeführende 2
 
nur über mangelhafte res
pektive keine Deutschkenntnisse 
verfügt 
und Analphabetin ist. 
Nach der Recht
sprechung besteht eine natürliche Vermutung dafür, dass ein Ehepartner seine Erwerbsfähigkeit auch tatsächlich verwerten kann
. 
Diese Vermutung kann im Prinzip nicht unter Hinweis auf mangelnde Sprachkenntnisse und fehlende Arbeitserfahrung umgestossen werden, zumindest nicht in Bezug auf eine Hilfs
tätigkeit
 (Urteil des Bundesgerichts 
9C_255/2023 vom 8. Juni 2023 
E. 4.2.2
 mit Hinweisen
).
 So wurde etwa im 
Urteil des Bundesgerichts P
 
8/90 vom 25.
 
Novem
ber 1991 (ZAK 1992 S.
 
328), wonach es im Falle eines Ehepaares türkischer Nationalität mit Blick auf eine seit knapp zwei Jahren bei ihrem 
teilinvaliden
 
Ehemann in der Schweiz lebende, 22-jährige, kinderlose Ehegattin ohne Berufs
ausbildung und Sprachkenntnisse die Zumutbarkeit bejahte, eine Erwerbstätigkeit als Hilfskraft in der Landwirtschaft oder Hotellerie auszuüben und damit einen finanziellen Beitrag an den gemeinsamen ehelichen Unterhalt zu leisten (ZAK 1992 S. 332 E. 3d). 
Auf diesen Entscheid wurde auch im Fall einer Ehefrau mit 
erschwerte
r
 Sprachlernfähigkeit, mangelhafte
r
 Schulbildung und 
mit
 Verdacht auf funktionellen Analphabetismus 
verwiesen (Urteil des Bundesge
richts 
8C_380/2008 vom 17.
 
September 2008 E.
 
5.1
; vgl. auch 
Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_265/2015 vom 12. Oktober 2015 E. 3.3.2
). 
Im Mai 2022 war die Beschwerde
führende
 
2 zwar bereits 
50
 Jahre alt, eine Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähig
keit ist aber 
auch 
aufgrund dessen 
nicht überwiegend wahr
scheinlich erstellt, 
zumal 
ihr
 Einstieg ins Berufsleben dann bereits erfolgt war und 
zudem 
selbst bei Teilinvaliden eine Verwertung der Erwerbsfähigkeit bis mindestens zum Alter von 60 Jahren nicht ausgeschlossen
 wird
 (vgl. Urteil
e
 
des Bundesgerichts 
9C_103/2015 vom 8. April 2015 E.
 
3.2.2
 
f
. und 
9C_653/2018 vom 26.
 
Juli 2019 5.2)
.
 
Im Übrigen 
wurde
 den 
mangelnden
 Deutschkenntnissen, der 
einseitigen 
Berufserfahrung und dem Ausbildungsstand mit 
dem
 tiefen hypo
thetischen Ein
kommen von netto Fr.
 
23'663.10 pro Jahr (bei einem 60%igen Pensum) im ange
fochtenen 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2 S. 4) hinlänglich Rechnung getragen (vgl.
 
auch E
. 
3.1 hernach und Urteil des Bundesgerichts 9C_717/2010 vom 26. Januar 2011 E. 5.1).
4.2.3
    
Der Nachweis der Unverwertbarkeit 
setzt in der Regel 
zudem 
erfolglos gebliebene Arbeitsbemühungen voraus
, wobei aus der
 Schadenminderungspflicht
 folgt
, dass die versicherte Person - und im Rahmen der ehelichen Beistandspflicht der Ehe
partner - alles vorkehrt, um ihren Lebensbedarf selbst zu finanzieren (
dazu vgl.
 
BGE
 
140 V 267 E.
 
5.2.1).
 
Der Nachweis der Unverwertbarkeit 
ist gelungen, wenn mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststeht, dass die Erwerbsfähigkeit nicht umgesetzt werden kann 
(
Urteil des Bundesgerichts 9C_255/2023 vom 8.
 
Juni 2023 E. 4.2.2 
und E. 5.3.1, 
mit Hinweisen
). Solche Arbeitsbemühungen wurden von der Beschwerdeführenden 2 
nur unvollständig 
vor
genommen. Zwar hat sie per April 2022 ihre Tätigkeit als Reinigungs
kraft 
bei der 
Z.___
 wieder aufgenommen, dies jedoch mit nur 50 Stunden in den Monaten April und Mai 2022 (Urk. 
7/381, Urk. 7/402
), 
was einem Pensum von zirka 25
 
% entspricht
. Die Richtarbeitszeit gemäss dem Arbeitsvertrag 
vom 28. März 2022 beträgt zudem nur 45
 
Stunden pro Monat und die Arbeitseinsätze erfolgen überdies nach den Bedürfnissen des Arbeitgebers
, mithin auf Abruf
 (Urk.
 
7/369/2), so dass 
absehbar war, dass 
ein regelmässiger Lohn auf der Basis eines 60%igen Arbeitspensums aufgrund dieses Arbeitsv
ertrages
 nicht 
würde erreicht werden können
. 
Dennoch 
hat sich die Beschwerdeführende 2 - soweit aktenkundig - nicht bei der Arbeitslosenversicherung angemeldet, 
von welcher
 in der Regel nebst der Hilfe bei der Arbeitssuche, auch ein Deutschkurs
 
vermittelt wird
;
 auch anderweitig 
hat sie sich nicht 
um Hilfe bei der Stellensuche
, für eine neue oder eine zweite, ergänzende stundenweise Teilzeitstelle,
 bemüht. 
Solche Arbeitsbemühungen wurden weder behauptet, noch wurden 
Belege über erfolg
lose Stellenbewerbungen eingereicht
. 
Ebenso fehlen andere Unterlagen, wie bei
spielsweise eine Anmeldung beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum oder 
bei 
einer temporären Stellenvermittlung, aus denen auf ernsthafte und zielgerich
tete Arbeitsbemühungen geschlossen werden müsste. Die behauptete Unverwert
barkeit der Arbeitsfähigkeit ist unbewiesen geblieben
 (
vgl. Urteil des Bundesge
richts 9C_515/2018 vom 18.
 
April 2019 E. 3.3). 
    
Die Beschwerdeführende 2 
versäumte ihre diesbezügliche Schadenminderungs
pflicht
, 
obschon d
ie Beschwerdeführenden 
von der Beschwerdegegnerin 
bereits Anfang Februar 2022 darüber in Kenntnis gesetzt worden
 waren
, dass 
sie
 ab dem 1. Mai 2022 ein wesentlich höheres hypothetisches Einkommen als das ab April 2022 erzielte anrechnen würde (Urk. 7/359).
 Ausserdem
 war 
der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung mit Verfügung vom 7. Januar 2022 abge
wiesen
 worden
, wobei die IV-Stelle 
darin 
die 
Einschätzung
 des 
A.___
-Gutachtens 
einer Arbeitsfähigkeit von 
fünf
 Stunden pro Tag als Reinigungskraft bestätigt
 hat
 (Urk. 7/463)
. 
Die
 Beschwerdeführende
 
2 
durfte sich 
daher 
spätestens mit Erhalt dieser Verfügung 
nicht mehr darauf verlassen
, dass 
eine Erwerbstätig
keit mit weniger Stunden 
und entsprechendem Lohn 
genügen würde. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung muss 
im Übrigen 
selbst 
bei einem laufenden IV-Verfahren grundsätzlich damit gerechnet werden, dass weitere Abklärungen andere Erkenntnisse hervorbringen, weshalb sich die versicherte Person und der Ehegatte nicht auf ein berechtigtes Vertrauen mit Blick auf die von den behan
delnden Ärzten attestierte Arbeitsunfähigkeit berufen können (Urteil
 des Bundes
gerichts 
9C_719/2020 vom 4.
 
Januar 2022 
E. 5
.3.1 
mit Hinweis
).
 Dies gilt 
sinn
gemäss auch
 in der hier vorliegenden Konstellation
, in welcher ein Beschwerde
verfahren betreffend die 
Verfügung 
der IV-Stelle 
vom 7. Januar 2022 
hängig war
.
    
Vor diesem Hintergrund
 kann nicht gesagt werden, 
der 
Nachweis der Unver
wert
barkeit 
der Restarbeitsfähigkeit sei durch 
erfolglos
e
 Arbeitsbemühungen der 
Beschwerdeführende
n
 
2 
erbracht worden und es stehe
 überwiegend wahrschein
lich fest, dass die Erwerbsfähigkeit nicht
 habe
 umgesetzt werden könne
n
. 
4.2.
4
    
Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin letztlich zu Recht von der Zumutbarkeit und 
Verwertbarkeit der gutachterlich attestierten 
Restarbeitsfähigkeit von 
fünf Stunden pro Tag an fünf Tagen pro Woche 
(ent
sprechend einem
 
60%
igen Pensum)
 
ausgegangen ist
. 
4.3
4.3.1
    
Sodann ist auch die
 Höhe des 
von der 
Beschwerdegegnerin
 ab Mai 2022 
ange
nommene
n
 hypothetische
n
 
Jahrese
inkommen
s
 von 
brutto Fr. 25'850.-- 
(umge
rechnet auf 100 % Fr. 43'083.35)
 
und 
netto 
Fr.
 23'663.10 (Urk. 2 S.
 
4) nicht zu beanstanden. Zwar geht die Beschwerdegegnerin vo
m Stundenlohn gemäss dem bestehenden Arbeitsvertrag 
aus, der - wie ausgeführt (E. 4.2.2) - mit einer Richt
arbeitszeit von 45
 
Stunden pro Monat und Arbeitseinsätzen nach den Bedürfnis
sen des Arbeitgebers (Urk. 7/369/2) 
den
 berücksichtigen Umfang von 
25 Arbeits
stunden pro Woche
 nicht garantieren 
könnte
. Dieser 
Arbeitsvertrag hätte
 daher 
- im zeitlichen Rahmen einer angemessenen Übergangsfrist (vgl. unten E. 4.3.2) - 
neu verhandel
t und festgelegt werden müssen
 oder es 
hätte
 
eine andere Anstel
lung 
gesucht werden müssen. Jedoch zeigt der Vergleich des berücksichtigten hypothetischen Einkommens mit den statistischen Lohndaten gemäss der 
Schwei
zerischen 
Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik (BFS
; vgl.
 
zur Anwendbarkeit der LSE: Urteil des Bundesgerichts 9C_316/2018 vom 24.
 
August 2018 E. 7.1 mit Hinweis
), dass d
as von der 
Beschwerdegegnerin
 angenommene hypothetische Einkommen jedenfalls nicht zu hoch 
ausfiel
.
 
    
Denn 
selbst ausgehen
d
 vom 
sehr 
tief
e
n Einkommen 
der Gastgewer
be/
Be
her
bergung
s
- und Gastronomiebranche von Fr. 3'957.-- pro Monat gemäss 
der
 
Tabelle 
TA1_tirage_skill_level (LSE 2020, Frauen, Kompetenzniveau 1)
 
resultiert unter Berücksichtigung der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit in der entsprechenden Wirtschaftsabteilung I «Gastgewerbe/Beherbergung und Gastro
nomie» (Ziffer 55-56) von 42.5 Stunden im Jahr 2020 (
Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche, Tabelle T 03.02.03.01.04.01) und der Nominallohnentwicklung von 2020 bis 2022 in der gleichen Wirtschafts
abteilung (Nominallohnindex, 
Frauen
, 
2021-2022
, Basis 20
20
 = 100, Tabelle 
T1.2.20
, 
«
Beherbergung und Gastronomie
»
, Ziffer 
55-56
; 20
20
: 
100,
 20
22
: 
101.1
) 
für das Jahr 20
22
 ein Jahreseinkommen von Fr. 
51'006.70
 (Fr. 
3'957.--
 x 12 : 40 x 4
2
,5 : 10
0
 x 10
1
.
1
).
 Bei einer 60%igen Arbeitsfähigkeit ergibt dies ein Jahres
einkommen von brutto Fr. 30'604.05. Selbst nach einem 10%igen leidensbeding
ten Abzug
 (vgl. dazu BGE 
135 V 297 E. 5.2 mit Hinweisen; 
Urteil des Bundesge
richts 
8C_805/2016 vom 22.
 
März 2017 E. 3.1
)
, der unter den gegebenen Umständen maximal 
- wenn überhaupt - in Betracht fiele
,
 würde mit 
brutto 
Fr. 27'543.65 
(Fr. 30'604.05 x 0.9) 
ein höheres Einkommen als das von der Beschwerdegegnerin 
angenommene hypothetische Jahreseinkommen von brutto Fr. 25'850.-- resultieren.
 Dasselbe ergibt im Übrigen der Vergleich mit dem sta
tistischen Lohn in der Reinigungsbranche (Berufsgruppe «Reinigungspersonal und Hilfskräfte», Ziffer 91) gemäss der Tabelle
 
T17 
«Monatlicher Bruttolohn (Zentralwert) nach Berufsgruppen, Lebensalter und Geschlecht», Privater und öffentlicher Sektor (Bund, Kantone, Bezirke, Gemeinden, Körperschaften), Schweiz
 2020
.
 
B
ei Frauen von 50 Jahren und älter 
betrug der Lohn danach im Jahr 2020 
brutto 
Fr. 52'692.-- 
(12 x Fr. 4'391.--)
; bezogen auf den Kanton Zürich
 (Tabelle T17, Zürich 2020)
 
belief
 sich dieser Lohn auf Fr. 49'704.-- 
(12
 
x Fr. 4'142.--; 
abrufbar unter 
www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/aktuell/neue-veroef
fentlichungen.assetdetail
.
 
22988225.html)
. Diese 
statistischen medianen 
Löhne
 in der Reinigungsbranche
 lagen somit 
sogar 
über 
dem genannten LSE-Lohn
 der Gastronomiebranche.
 
    
Entgegen der Ansicht der 
Beschwerdeführenden 
ist das im angefochtenen Ent
scheid 
ab Mai 2022 
herangezogene hypothetische Einkommen von netto 
Fr.
 23'663.10 somit nicht zu reduzieren.
 
4.3.2
    
Ebenfalls zu bestätigen ist die von der Beschwerdegegnerin 
am 2. Februar 2022 (Urk. 7/359) 
bis Ende April 2022 für die Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbs
tätigkeit gewährte Übergangsfrist von rund drei Monaten. Diese ist zwar knapp bemessen, hält sich indes im Rahmen des Ermessens. Wohl erschwerte die man
gelnde Integration mit unzureichenden Sprach- und Schreibkenntnissen der Beschwerdeführenden 2 die Fähigkeit, eine Bewerbung zu erstellen. Es bestand indes kein Hinderungsgrund, Dritthilfe zur Erstellung der Bewerbungsunterlagen spätestens nach der Mitteilung vom 2. Februar 2022 (Urk. 7/359) in Anspruch zu nehmen. Dass grundsätzlich die Möglichkeit der Anrechnung eines hypothe
ti
sches Einkommen
s
 besteht, war den Beschwerdeführenden zudem bereits seit der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 28. Februar 2020 (Urk. 7/229) bekannt, mit welcher diese 
zunächst 
ein solches 
von Fr. 48'288.-- ab März 2020 
berück
sichtigt hatte (Urk
. 7/
30/1
).
 Auch war aufgrund der 
A.___
-Begutachtung 
von
 November 2020 und Januar 2021 (Urk. 7/462/4) damit zu rechnen, dass diese Abklärung im IV-Verfahren andere Erkenntnisse zur Arbeitsfähigkeit ergeben könnte, als die von den behandelnden Ärzte attestierte Arbeitsunfähigkeit (vgl.
 
Urteil des Bundesgerichts 9C_719/2020 vom 4. Januar 2022 E. 5.3.1 mit Hinweis), und die IV-Stelle darauf abstellen würde. Der Beschwerdeführenden 2 hatte zudem bereits ab Zustellung der Verfügung der IV-Stelle vom 7. Januar 2022 
(Urk. 7/463) 
Gewissheit, dass dem so war. Die Zeit bis Ende April 2022 zur 
Erweiterung des Arbeitspensums 
oder Suche einer neuen Anstellung 
war vor die
sem Hintergrund daher angemessen. Daran vermag entgegen der Ansicht der Beschwerdeführenden (Urk. 1 S. 6 f.) der Umstand, dass das Invalidenverfahren noch nicht rechtkräftig abgeschlossen und gegen die Verfügung der IV-Stelle 
vom 7. Januar 2022 (Urk. 7/463) Beschwerde erhoben worden war, nichts zu ändern (vgl. dazu E. 4.2.3 hiervor). 
4.4
    
Im Ergebnis 
ist somit festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin in der ZL-Berechnung ab Mai 2022 
(Urk. 7/432/2, Urk. 7/446/2) 
gestützt auf Art. 11 Abs. 1 
lit
.
 
g ELG zu Recht ein hypothetisches Nettoeinkommen der Ehefrau des Beschwerdeführenden 1 von (gerundet) Fr. 23‘663.-- respektive 
- 
nach der 
Privi
legierung 
gemäss
 Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG (Freibetrag von Fr. 1'500.--, 2/3) 
- von Fr. 14'775.-- als Einnahme angerechnet hat
.
 
    
Demnach haben die Berechnungsgrundlagen 
zum Anspruch auf Ergänzungs
leis
tungen ab Mai 2022 
(Urk. 7/432, Urk. 7/446), auf denen der angefochtene Ent
scheid (Urk. 2) beruht, Bestand. Sämtliche Vorbringen der Beschwerdeführen
den 
dazu 
führen zu keiner anderen Betrachtungsweise
, was insoweit zur Abweisung der Beschwerde führt
.
 
5.
5.1
    
Die Beschwerdeführenden rügen sodann, dass 
ohne nähere Begründung 
unter Verletzung der Begründungspflicht 
die kantonale Beihilfe nicht ausgerichtet
 wer
de, obschon ein 
Anspruch auf Beihilfe 
aufgrund des mangelnden Bedarfes 
aus
gewiesen
 sei (Urk. 1 S. 7).
 Hierzu hat die Beschwerdegegnerin in der Beschwerde
antwort nichts vorgebracht (Urk. 6).
    
Es trifft zu, dass die Beschwerdegegnerin weder im angefochtenen Entscheid (Urk.
 
2), noch in der darin bestätigte
n
 Verfügung vom 15.
 
August 2022 (Urk.
 
7/4
23
)
 
erläutert
 hat
, weshalb 
in der 
(hier 
streit
gegenständlichen)
 Zeit ab 
Juli 2021
 
kein Anspruch auf Beihilfe bestehe
. 
Eine
 
derart
 schwere
 
Verletzung der Begründungspflicht und damit des Anspruchs auf rechtliches Gehör
 
(
Art. 29 Abs.
 
2 
der Bundesverfassung [
B
V], Art. 42 ATSG; vgl. 
BGE 142 II 49 E. 9.2
,
 142 III 433 E. 4.3.2
)
 
im 
angefochtenen Entscheid
 
(Urk. 2), 
welche von Amtes wegen zur Aufhebung 
des wegen eines
 Verfahrensfehler behafteten Entscheides führen würde (vgl. BGE 124 V 180 E. 4a mit Hinweisen), 
ist 
darin
 aber
 
jedenfalls
 
nicht
 zu sehen
. Denn 
die unterlassene Zuspr
echung
 von 
Beihilfe
 wurde
 erst mit der Beschwerde beanstandet
, obschon 
der Anspruch
 
auf Beihilfe schon
 
mit
 
der 
Ver
fügung vom 2. Mai 2022 verneint 
worden war 
(Urk. 7/372)
. 
Zudem
 
war
 
auch bereits 
mit den 
vorherigen 
Verfügung
en,
 vom 
18. Mai 2020 (Urk. 7/255), 
21. Dezember 2020 (Urk. 7/290)
 und vom
 20. Dezember 2021
 (Urk.
 
7/
353
), 
keine Beihilfe zugesprochen worden, so dass insofern keine
, die Höhe des Gesamtan
spruchs auf Zusatzleistungen beeinflussende 
Veränderung vorgenommen 
worden war
. Von einer Aufhebung des angefochtenen Entscheides 
und Rückweisung aus 
formellen Gründen 
wäre 
hier 
im Übrigen auch aus prozessökonomischen Grün
den 
und mit Blick auf das gebotene einfache und rasche Verfahren (vgl. BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweis) abzusehen.
5.2
5.2.1
    
Die Beihilfe 
wurde den Beschwerdeführenden 
(in der hier beachtlichen Zeit) 
ab Juli 2021 verweigert, obschon die Karenzfrist (
§
 
13 ZLG
) gemäss dem Verlaufs
protokoll der Beschwerdegegnerin vom 12. August 2022 bereits seit September 2013 erfüllt war (Urk. 7/421/1), die Beschwerdeführenden unstrittig 
über keinerlei Vermögen 
verfügen 
und
 
ohne weitere Bewohner zu zweit 
in einer (
zumindest 
unter dem maximal anrechenbaren Mietzins kostenden) Mietwohnung leb
en
 
sowie
 die Berechnungen 
zur Verfügung vom 15. August 2022 (durchgehend) 
einen Ausgabenüberschuss ausweisen
 (Urk. 7/425-452)
. 
Zu prüfen ist, ob 
die Bei
hilfe 
dennoch zu kürzen oder zu verweigern ist
, 
da
 sie für den Unterhalt nicht benötigt wird
 (
§
 
18 ZLG
). 
    
In Frage komm
t dies
 hier
 insbesondere 
aufgrund 
privilegiert anzurechnende
r
 Erwerbseinkünfte
. Denn
 nach 
§
 
19 
ZLV (
im Sinne eines Anwendungsfalls 
von § 18 ZLG; 
Urteil des Bundesgerichts 8C_499/2010 vom 
23. August 2010 E. 3.2) 
wird 
bei Mehrpersonenhaushalten der rechnerische Anspruch auf Beihilfe um denjenigen Betrag gekürzt, um den die Netto-Erwerbseinkünfte nicht invalider Familienmitglieder in der Berechnung der jährlichen Ergänzungs
leistung herab
gesetzt werden. 
§ 19 ZLV betrifft Personen, bei denen tatsächlich erzieltes Ein
kommen gemäss Art.
 
11 Abs.
 
1 
lit
.
 
a ELG
 in der Ergänzungsleistungsberechnung nur zu zwei Dritteln angerechnet wird und denen dementsprechend über das in die Berechnung einbezogene Einkommen hinausgehende finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, die sie für einen allfälligen über ihre anerkannten Ausgaben hinausgehenden Unterhaltsbedarf verwenden können. Ein Anwendungsfall von §
 
19 ZLV liegt darüber hinaus vor, wenn eine Person auf das Erzielen eines zumutbaren Einkommens verzichtet (Art.
 
11 Abs.
 
1 
lit
.
 
g ELG) und ihr deshalb ein hypothetisches Einkommen angerechnet wird, da letzteres ebenfalls im Sinne von Art.
 
11 Abs.
 
1 
lit
.
 
a ELG privilegiert angerechnet wird und sie daher bei genügender Anstrengung ebenfalls über in der Ergänzungsleistungsberechnung nicht eingerechnete Mittel zur Deckung ihres Unterhaltsbedarfs verfügen würde (vgl. Urteil des Sozialversicherungsgerichts ZL.2020.00030 vom 21. Januar 2021). 
5.
2.2
    
Der Beschwerdeführenden 2 wurde von Juli 2021 bis 
März
 2022 kein Erwerbs
ein
kommen angerechnet
 (Urk. 7/442/2, Urk. 7/436/2).
 Eine Kürzung oder Verwei
gerung 
des 
rechnerischen Anspruchs auf
 Beihilfe nach Massgabe von § 18 ZLG und § 19 ZLV ist für diesen Zeitraum somit nicht angezeigt. 
    
Zufolge
 
§
 
17 Abs.
 
1 ZLG
 
(
tatsächlich ausgerichtete 
Ergänzungsleistungen 
[EL
] 
als anrechenbare Einnahmen
, 
lit
. a; Erhöhung des
 Betrages für den allgemeinen Lebensbedarf um den Höchstbetrag der Beihilfe, 
lit
. b) 
und unter Berücksich
ti
gung des 
jährliche
n
 Höchstanspruch auf Beihilfe für Ehepaare 
von 
Fr.
 
3‘630.--
 
(§
 
16 Abs. 1 ZLG
) 
ergeben sich 
die folgenden Berechnungen
 
des Anspruchs auf Bei
hilfe 
(in der hier 
zu beurteilenden
 Zeit) 
ab Juli 2021
:
 
    
A
b Juli 2021 (Urk. 7/442): 
Die 
anerkannten Ausgaben
 von
 Fr. 58’258.-- (Fr. 54'628.-- gemäss EL-Berechnung + Fr. 3‘630.-- Höchstbetrag Beihilfe) abzü
glich 
der 
anrechenbaren Einnahmen 
von 
Fr. 54’636.-- (Fr. 20’340.-- gemäss EL-Berechnung + 
tatsächlich
 
ausgerichtete
 
EL 
[
inkl.
 
Pauschalbetrag an Kranken
kas
sen
, 
KK] 
Fr. 34’
296
.-- 
[12 x gerundeter Monatsbetrag von Fr. 2'858.--; zur Run
dung vgl. Art. 26b ELV]
)
 
ergibt den 
Anspruch
 auf
 
Beihilfe ab Juli 2021
 von 
jähr
lich 
Fr.
 
3'622
.--
.
 
    
In Bezug auf den
 Anspruch auf Beihilfe a
b Januar 2022 (Urk. 7/436)
 resul
tiert derselbe Betrag von 
Fr. 3'622.--
. Dieser entspricht der Differenz der a
ner
kannten Ausgaben von Fr. 58’2
82
.-- (Fr. 54'6
52
.-- gemäss EL-Berechnung + Fr. 3‘630.-- Höchstbetrag Beihilfe) 
zu den
 anrechenbare
n
 Einnahmen von Fr. 54’66
0
.-- (Fr. 20’340.-- gemäss EL-Berechnung + tatsächlich
 
ausgerichtete
 
EL 
[
inkl.
 
KK-
Pauschalbetrag]
 
Fr. 34’
320
.-- [12 x gerundeter Monatsbetrag von Fr. 2'
860
.--
]
)
.
 
    
Damit steht der
 
Anspruch auf Beihilfe 
von
 jährlich
 Fr. 3'622.--
 
bzw. Fr. 302.-- pro Monat 
den Beschwerdeführenden für den Zeitraum von Juli 2021 bis März 2022 zu und i
st wie ausgeführt 
nicht zu kürzen.
5.2.3
    
In der EL-Berechnung betreffend den Monat April 2022 wurde das tatsächlich erzielte Einkommen aus unselbständiger Tätigkeit von netto Fr. 12'142.-- berück
sichtigt und um den Freibetrag von Fr. 1'500.-- reduziert sowie im Restbetrag von Fr. 10'642.-- um ein Drittel privilegiert, so dass als anrechenbare Einnahme noch Fr. 7'094.-- verblieb (Urk. 7/444/2). In der EL-Berechnung ab Mai 2022 und ab Juni 2022 wurde - wie hiervor ausgeführt zu Recht (E. 4.4) - je ein hypotheti
sches Einkommen der Beschwerdeführenden 2 von netto Fr. 23'663.-- pro Jahr berücksichtigt, jedoch nach der Privilegierung 
gemäss
 Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG (Freibetrag von Fr. 1'500.--, 2/3) 
noch der Betrag 
von Fr. 14'775.-- als Einnahme angerechnet
 (Urk. 7/432/2, Urk. 7/446/2)
. 
    
Damit standen den Beschwerdeführenden mit Bezug auf die Berechnung für den Monat April 2022 Fr. 5'048.-- (Fr. 12'142.-- - Fr. 7'094.--) pro Jahr respektive (gerundet) Fr. 421.-- pro Monat und ab Mai 2022 der Betrag von Fr. 8'888.-- (Fr. 23'663.-- - 
Fr. 14'775.--
) pro Jahr respektive (gerundet) Fr. 741.-- pro Monat zusätzlich zur Deckung ihres Unterhaltes zur Verfügung. Der
 rechnerische 
Anspruch auf Beihilfe
 ist daher ab April 2022 in Anwendung von § 19 ZLV (in
 
Verbindung mit § 18 ZLG) um die genannten Beträge zu reduzieren. 
    
Angesichts dieser zusätzlichen Gelder von (rechnerisch pro Jahr) Fr. 5'048.-- bezüglich April 2022 und von Fr. 8'888.-- hinsichtlich Mai 2022 sowie ab Juni 2022, welche den 
jährliche
n
 Höchstanspruch auf Beihilfe für Ehepaare
 von Fr. 3'630.-- (§ 16 Abs. 1 ZLG), übertreffen, erübrigt sich eine 
rechnerische 
Fest
setzung des Beihilfe-Betrages.
 Ein Anspruch auf Beihilfe für die Zeit ab April 2022 bis zum Erlass des angefochtenen Entscheides vom 15. August 2022 (Urk. 2; 
zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis
, 
BGE
 
129 V
 1
 E.
 
1.2
) ist ohne Weiteres zu verneinen.
5.3
    
Nach dem Gesagten ist 
somit festzuhalten
, dass 
von Juli 2021 bis März 2022 
Beihilfe für den Unterhalt benötigt wird (§ 18 ZLG) und die konkreten Umstände
 
keine Kürzung oder Verweigerung derselben 
rechtfertigen
. 
Den 
Beschwerde
füh
renden 
ist in Bezug auf den Zeitraum von Juli 2021 bis März 2022 
kantonale 
Beihilfe
 von Fr. 3'622.-- pro Jahr respektive (gerundet, Art. 26b ELV
 in Verbin
dung mit § 
15 ZLG
) Fr. 302.-- pro Monat zuzusprechen.
    
Ab April 2022 besteht kein Anspruch auf Beihilfe.
 
6.
    
Zusammenfassend 
ist 
in teilweiser Gutheissung der Beschwerde
 
der 
angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 
15. August 2022
 (Urk. 2)
 
insoweit 
aufzuheben
, als 
er
 
de
n
 Anspruch auf Beihilfe 
von Juli 2021 bis März 2022
 verneint 
hat
, und es 
ist
 
festzustellen
, dass die Beschwerdeführenden 
für die Monate Juli 2021 bis März 2022 
Anspruch auf kantonale Beihilfen im Betrag 
von 
Fr. 3'622.-- pro Jahr res
pektive 
von 
Fr. 302.-- pro Monat 
haben. Im Übrigen 
ist
 die Beschwerde 
abzuwei
sen
, soweit auf sie einzutreten ist
.
    
B
etreffend den Anspruch auf Zusatzleistungen von Januar 2020 bis Juni 2021 
ist d
ie Sache nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides zur Durchführung des 
Einspracheverfahrens
 
an die Beschwerdegegnerin 
zu überweisen
.
7
.
    
Ausgangsgemäss
 steht den
 
lediglich in Bezug auf den Anspruch auf kantonale Beihilfe teilweise 
obsiegenden Beschwerdeführenden eine 
reduzierte 
Prozessent
schädigung zu
 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_471/2007 vom 1. Februar 2008 E. 3.2)
, welche
 nach Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitauf
wand und den Barauslagen auf 
Fr.
 
1‘300.--
 (inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer
 von 7,7 %
) festzusetzen ist
. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 15. August 2022 insoweit aufgehoben, als damit der Anspruch auf Beihilfe 
von Juli 2021 bis März 2022 
verneint wurde
,
 
und es wird festgestellt, 
dass die Beschwerdefüh
renden Anspruch auf kantonale Beihilfen für die Monate Juli 2021 bis März 2022 im Betrag 
von 
Fr. 3'622.-- pro Jahr respektive 
von 
Fr. 302.-- pro Monat haben
;
 
i
m Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen
, soweit darauf eingetreten wird
.
2.
    
Die Sache wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides zur Durchführung des 
Einspracheverfahrens
 betreffend den Anspruch auf Zusatzleistungen von Januar 2020 bis Juni 2021
 
an die Beschwerdegegnerin überwiesen.
3
.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
4
.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
den Beschwerdeführenden
 eine 
reduzierte 
Parteientschädigung 
von Fr.
 1'300.--
 (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen.
5
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin 
Anjushka
 Früh
 unter Beilage 
je
 einer Kopie
 von Urk. 18 
und Urk. 19
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
, unter Beilage 
je
 einer Kopie
 von Urk. 18 
und Urk. 19
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
6
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu 
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkun
den sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrHartmann