zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00278 · 2005-02-09 · de
Leistungsverweigerung aufgrund nicht erfüllter Schadenminderung (Raucherentwöhnungsbehandlung); Umstände gemäss Art. 7b Abs. 3 IVG, insbesondere die Wirksamkeit der Auflage aber auch das Verschulden nicht beurteilbar. Rückweisung zu ergänzenden Abklärungen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00278
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiber Nef
Urteil
 vom 
2
8. 
Februar 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz 
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1981 geborene 
X.___
 meldete sich unter Angabe von seit der Puber
tät bestehenden Konzentrationsschwächen, Depressionen und 
Problemen beim Umsetzen 
von Strukturen im August 2003 erstmals zum Bezug von Rentenleis
tungen der Invalidenversicherung an (
Urk. 
9/1 
Ziff. 
7). Die Sozialversicherungs
an
stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht und liess ein psychiatrisches Gutachten in der 
Y.___
 AG erstellen (
Urk. 
9/11). Mit der Begrün
dung
,
 die Arbeitsunfähigkeit 
sei 
vor allem durch ein Abhängigkeitsverhalten 
(Cannabiskonsum) begründet, 
ver
neinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 9. Februar 2005 einen Rentenanspruch (
Urk. 
9/13). Auf eine erneute Anmeldung 
vom 1
2. 
September 2008 (
Urk. 
9/15) trat sie mit Verfügung vom 21. Januar 2009 nicht ein (
Urk. 
9/21).
 Im Jahr 2010 erlitt der Versicherte einen 
Spontanpneumothorax
 rechts (
Urk. 
9/34/3, 9/34/7).
 
Im Juni 2016 erlangte der bis dahin ungelernte Versicherte das Fähigkeitszeugnis zum Fachmann Betriebsunterhalt EFZ (
Urk. 
9/26/1) und arbeitete anschliessend in seinem Lehrbetrieb, der 
Z.___
 in 
A.___
, im Rahmen eines befristeten Arbeitsverhältnisses bis 3
1. 
Juli 2017 als Fachmann Betriebsunterhalt zu 80
 %
 (
Urk. 
9/36/7-8).
 
1.2
    
Am 1
5. 
März 2019 meldete sich der Versicherte 
unter Hinweis auf 
Boulles
 in der 
Lunge 
erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (
Urk.
 
9/27). Die IV-Stelle führte ein Standortgespräch durch und holte medizinische Berichte und Unterlagen zum beruflichen Werdegang ein (
Urk. 
9/32, 9/34 u
nd 9/36). Am 
5. 
Juni 2019 
forderte 
die IV-Stelle 
den
 Versicherten 
unter Hinweis 
auf die Scha
denminderungspflicht
 und die Folgen einer Verletzung derselben
 
auf, 
sich 
eine
m 
sechs
-
 bis zwölfmonatige
n
 
pulmonalen R
ehabilitationsprogramm
 
mit Rau
cher
ent
wöhnung 
zu unterziehen
 
(
Urk. 
9/42). 
Am
 20. November 2019 forderte sie ihn 
unter neuerlichem Hinweis auf die Folgen einer Verletzung seiner Mitwir
kungs
pflicht 
auf
,
 bis 
6. 
Dezember 2019 über die medizinischen Massnahmen zu infor
mieren (
Urk. 
9/49)
, worauf der Versicherte am 2
9. 
November 2019 telefonisch darüber informierte, dass er das 
pneumologische
 
Rehaprogramm
 im 
B.___
 angetreten habe (
Urk. 
9/50)
. Nach Eingang eines Arztberichts des 
B.___
 vom 1
0. 
Dezember 2019
 (
Urk. 
9/51) und 
Durchführung eines Erst
gesprächs im Rahmen der Eingliederungsberatung 
(vgl. 
Urk. 
9/
72/5-8
) sprach sie dem Versicherten mit Mitteilung vom 3
1. 
März 2020 (
Urk. 
9/57) Arbeitsver
mittlung
 Plus (Assessment und Suche Arbeitsversuch
 durch die 
C.___
 AG
)
 für die Zeit vom 2
3. 
März bis 31. August 2020 zu. Mit 
einer weiteren 
Mitteilung vom 1
4. 
Juli 2020 (
Urk. 
9/66) gewährte 
sie 
Arbeitsvermittlung 
im Sinne eines
 Arbeits
versuch
s
 als 
Mitarbeiter in 
einer
 Tierzucht für die Zeit vom 2
9. 
Juni bis 26. Dezember 2020 zuzüglich Taggeld
, Akquisition (6 Monate) und Nachbetreu
ung (6 Monate)
 (
Urk. 
9/67). 
Nachdem eine zunächst in Betracht gezogene Fest
anstellung im Einsatzbetrieb nach erfolgreich absolviertem Arbeitsversuch aus wirtschaftlichen Gründen nicht möglich 
gewesen 
war (
Urk. 
9/72), reagierte der Versicherte 
nicht 
auf die 
nachfolgenden 
Bemühungen der 
C.___
 AG 
zur Pla
nung der weiteren Stellensuche (
Urk. 
9/72/13). 
Mit Vorbescheid vom 11. Februar 2021 stellte die IV-Stelle unter dem Titel «Keine Kostengutsprache für IV-Leis
tungen» die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (
Urk. 
9/
7
1). Daran hielt sie mit Verfügung vom 2
3. 
März 2021 fest (
Urk. 
9/73 = 
Urk. 
2). 
    
Am
 
1. 
April 2021 
ersuchte
 der Versicherte 
bei der 
IV-Stelle 
um Wiedererwägung der 
Verfügung vom 2
3. 
März 2021 (
Urk. 
9/75). Mit Schreiben vom 
8. 
April 2021 teilte die IV-Stelle mit, dass sie auf das Wiedererwägungsgesuch nicht eintrete (
Urk. 
9/78).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 2
3. 
März 2021 (
Urk. 
2) erhob der Versicherte am 30. April 2021 Beschwerde mit den Anträgen (S. 2), diese sei aufzuheben und die Sache sei zur ergänzenden medizinischen Abklärung und 
zum 
neuen Entscheid über den Leistungsanspruch (berufliche Massnahmen, Rente) zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte der Versicherte um Gewährung der unentgelt
lichen Prozessführung und Rechtsvertretung. Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
9. 
Juli 2021 (
Urk. 
8
) die Abweisung der Beschwerde, 
was dem Beschwerdeführer am 1
3. 
Juli 2021 zu Kenntnis gebracht wurde (
Urk
. 
10). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner 
das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen Einspracheentscheids eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfol
gend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Gemäss Art. 7 Abs. 
1
 
IVG
 muss die versicherte Person alles ihr Zumutbare unt
er
nehmen, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) zu verringern und den Eintritt einer Invalidität (Art. 8 ATSG) zu verhin
dern. Nach Art. 7 Abs. 2 IVG muss die versicherte Person an allen zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich dienen, aktiv teilneh
men, worunter insbesondere auch medizi
nische 
Behand
lun
gen
 nach Art. 25 des Bundesgesetzes über die Kranken
versi
che
rung (KVG) fallen. 
    
Art. 43 Abs. 2 ATSG bestimmt, dass sich die versicherte Person ärztlichen oder fachlichen Untersuchungen zu unterziehen hat, soweit diese für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind. Kommen die versicherte Person oder andere Per
sonen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- und Mitwirkungspflich
ten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann nach Art. 43 Abs. 3 ATSG der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen ein
stellen und Nichteintreten beschliessen. Die versicherte Person muss vorher eben
falls schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; sodann ist ihr eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.
    
Nach Art. 7b Abs. 
1
 IVG können Leistungen nach Art. 21 Abs. 4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 IVG oder nach Art. 43 Abs. 2 ATSG nicht nachgekommen ist. 
    
Beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistungen sind alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, zu berücksichtigen (
Art. 
7b 
Abs. 
3 IVG).
1.3
    
Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behand
lung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder trägt sie nicht aus eigenem Antrieb 
das
 ihr Zumutbare dazu bei, so können ihr die Leis
tungen
 gemäss 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG
 vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen 
hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. 
Behand
lungs
- und Eingliederungsmassnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesund
heit darstellen, sind nicht zumutbar.
    
1.
4
    
Der Tatbestand des 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG
 enthält verschiedene Elemente: 
Eine vor
übergehende oder dauernde Kürzung oder Verweigerung der Leistung wegen Verletzung der Schadenminderungspflicht setzt einerseits die Zumutbarkeit der (unterbliebenen) medizinischen Behandlung oder erwerblichen Eingliederung vor
aus. Zum andern muss diese Vorkehr, der sich die versicherte Person wider
setzt oder entzogen hat, geeignet sein, eine wesentliche Steigerung der Erwerbs
fähigkeit zu bewirken. Hierfür bedarf es keines strikten Beweises, sondern es genügt eine - je nach den Umständen zu konkretisierende - gewisse Wahr
scheinlichkeit, dass die Vorkehr erfolgreich gewesen wäre. Ist eine versicherte Person bezüglich einer psychischen Problematik nicht einsichtig und lehnt eine entsprechende Therapie ab, gereicht ihr dies unter Umständen dann nicht zum Verschulden, wenn die fehlende Krankheitseinsicht gerade Teil des Leidens selbst ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_
82
/2013 vom 2
0. 
März 2013 E. 3 mit Hin
weisen). 
    
Nach dem Verhältnismässigkeitsprinzip müssen das Mass der Sanktion (Leis
tungs
kürzung oder -verweigerung) und der voraussichtliche Eingliederungserfolg (Verbesserung oder Erhaltung der Erwerbsfähigkeit) einander entsprechen. Die versicherte Person ist grundsätzlich so zu stellen, wie wenn sie ihre
r
 Schadenmin
derungspflicht wahrgenommen hätte. Für die Frage nach dem mutmasslichen Eingliederungserfolg bedarf es keines strikten Beweises, sondern es genügt eine 
–
 je nach den
 Umständen zu konkretisierende –
 gewisse Wahrscheinlichkeit, dass die Vorkehr, der sich die versicherte Person widersetzt oder entzogen hat, erfolg
reich gewesen wäre
 (zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 9C_155/2019 vom 24. Juni 2019 E. 2.2.2 mit Hinweisen).
    
Ab welchem Zeitpunkt eine Widersetzlichkeit angenommen werden kann, hängt von der richtigen Durchführung des Mahn- und 
Bedenkzeitverfahrens
 ab (Urteil des Bun
desgerichts 8C_865/2017 vom 19. 
Okt
ober 2018 E. 3.3 mit Hinweisen).
    
Der versicherten Person ist 
im Rahmen desselben 
unter substantiierter Bezug
nahme auf das von ihr geforderte Verhalten schriftlich mitzuteilen, welche Folgen ihre Widersetzlichkeit nach sich ziehen kann, und sie ist aufzufordern, ihrer 
Schadenminderungspflicht nachzukommen (
Kieser
, ATSG-Kommentar, 
4. 
Auf
lag
e 2020, 
Art. 
21 N 152).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre Verfügung mit dem Titel «Keine Kostengutsprache für IV-Leistungen» damit, dass aus medizinischer Sicht eine Behandlung der Lungenerkrankung angezeigt gewesen und der Beschwerdeführer am 
5. 
Juni 2019 zu einer entsprechenden medizinischen Behandlung aufgefordert worden sei. Dabei habe sich gezeigt, dass er die Behandlung unzureichend wahr
genommen habe und er bei 36 Behandlungsterminen nur bei deren neun an
wesend gewesen sei. Dieser Umstand sei beim Erstgespräch in der Eingliede
rungs
beratung nochmals angesprochen worden und 
er 
habe sich bereit erklärt, parallel zur Eingliederung die Behandlung wie gefordert umzusetzen. Diese mündliche Vereinbarung sei auch in der Zielvereinbarung für die berufliche Massnahme vom 1
1. 
Juni 2020 aufgenommen worden. Am 1
2. 
Juni 2020 habe zudem ein klären
des Gespräch stattgefunden
,
 wobei er auf seine fehlende Zuverlässigkeit, seine
 fehlende Behandlungsmotivation und
 die schlechte Erreichbarkeit 
sowie
 seine mangelnde Mitarbeit im Prozess der Stellensuche hingewiesen worden sei. Die Zielvereinbarung enthalte klare Voraussetzungen für die Mitarbeit und es sei auch besprochen worden, dass die beruflichen Massnahmen und auch alle weite
ren IV-Abklärungen abgebrochen würden, wenn er sich nicht an die Verein
barungen halte. Vom 29. Juni bis 2
6. 
Dezember 2020 habe er erfolgreich einen Arbeitsversuch absolvieren können, wobei es mit einer anschliessenden Festan
stellung leider nicht geklappt habe. Er habe aber ein gutes Arbeitszeugnis für die Stellensuche erhalten und hätte auch weiterhin Unterstützung der 
C.___
 AG zugute gehabt
. Die 
C.___
 AG habe aber am 28. 
Januar 2021 schriftlich mitge
teilt, dass er bei der 
Stellensuche nicht mehr mitgemacht
 und sich auf Anfragen auch nicht mehr gemeldet habe.
    
Eine medizinische Behandlung habe der Beschwerdeführer ebenfalls nicht aufge
nommen und die gemeinsam definierten Pflichten für die Zusammenarbeit seien nicht mehr eingehalten worden, weshalb die Mitteilung vom 1
4. 
Juli 2020 vor
zeitig per 8. Februar 2021 habe aufgehoben werden müssen. Nach dem Assess
ment und dem Arbeitsversuch sei er auch gut für die Stellensuche gerüstet, sodass kein Anspruch mehr auf Unterstützung bei der Stellensuche bestehe. 
    
Weil er weder die medizinische Behandlung noch die Ste
llensuche pflichtbewusst 
um
ge
setzt habe
, könne auch der Rentenanspruch nicht ab
schliessend geprüft werden
. D
a er die Mitwirkungspflicht nicht wahrnehme, seien weitere IV-Leistungsan
sprüche nicht zu prüfen und das Leistungsbegehren abzuweisen. Für eine Wieder
aufnahme von IV-Abklärungen habe er darzulegen, dass er den Mitwirkungs
pflichten nachgekommen sei. Dies bedeute, dass er Stellensuchbemühungen nachzuweisen habe, wobei fünf bis zehn Bewerbungen pro Monat angemessen seien. Sodann habe er den Nachweis der Behandlung 
gemäss Auflage vom 
5. 
Juni 2019 zu erbringen, was eine 
pulmologische
 Behandlung während mindeste
ns sechs bis zwölf Monaten inklusive
 Rehabilitationsprogramm und Raucherent
wöhnung mit lückenloser Teilnahme an der Therapie bedeute.
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf
 den Standpunkt (
Urk. 
1 S.
 
6
 
f.
), die Beschwerdegegnerin habe weder das Ausmass des Verschuldens unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände noch die Wirksamkeit der Auflage, die zudem nur teilweise verletzt worden sei, geprüft. Dabei sei zu berücksichtigen, dass die Auflage im Juni 
2019 mitgeteilt worden sei. I
n der Folge 
sei 
mit der 
pulmologischen
 Behandlung begonnen
 worden
, aber ärztlicherseits 
sei 
die unge
nügen
de Mitwirkung moniert worden
. Bereits damals hätte es sich aufgedrängt abzuklären, ob die ungenügende Teilnahme krankheitsbedingt gewesen sei. Die Beschwerdegegnerin habe trotz der unzureichend erfüllten Auflagen auch Eingliederungsmassnahmen gewährt und einen Arbeitsversuch ermöglicht. Es sei somit davon auszugehen, dass auf die angedrohten Folgen bei ungenügender Erfüllung der Auflage vom Sommer 2019 bereits im Frühjahr 2020 verzichtet worden sei (S. 6 f.). Erst nach erfolgreichem Arbeitsversuch, welcher aber nicht zu einer Festanstellung geführt habe
,
 und nach weiterer Unterstützung bei der Stellensuche, bei der er nicht genügend mitgewirkt habe, seien die beruflichen Massnahmen abgebrochen worden. Dass dabei unter Hinweis auf das ungenü
gende Erfüllen der Auflage vom Juni 2019 ein leistungsabweisender Entscheid erfolge, sei nicht zulässig. Die Beschwerdegegnerin habe bereits seit Dezember 2019 Kenntnis von der mangelnden Mitwirkung gehabt und trotzdem mehr als ein Jahr weitere Leistungen erbracht. Es sei auch nicht geprüft worden, weshalb er die Auflagen nur teilweise habe erfüllen können
. A
uch 
sei 
nicht geprüft worden, ob und in welchem Umfang 
sich 
die 
pulmologische
 Behandlung auf die Arbeitsfähigkeit ausgewirkt hätte, wenn diese zureichend erfüllt worden wäre. Die Sanktion dürfe nicht weitergehen, als wenn die Schadenminderungspflicht befolgt worden wäre (S. 7 f.). Bezüglich der mutmasslichen Entwicklung der Arbeitsfähigkeit nach Durchführung der empfohlenen Massnahmen seien in den Akten keine genügenden Angaben zu finden und diese ergäben auch keinen Auf
schluss über die im Verfügungszeitpunkt aktuelle Arbeitsfähigkeit. Diesbezüglich sei der Sachverhalt ungenügend abgeklärt.
3
.
3
.1
    
Im von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebenen versicherungspsychia
tri
schen Gutachten der 
Y.___
 AG, vom 1
8. 
Januar 2005 (
Urk. 
9/11) nannten die zuständigen Ärzte folgende Diagnosen (S. 15): 
- 
Psychische und Verhaltensstörung durch psychotrope Substanzen, Stö
rungen durch 
Can
n
abinoide
, ständiger Gebrauch (ICD-10 F12.25)
- 
Kombinierte Störung des Sozialverhaltens und der Emotionen (ICD-10 F92.8)
- 
Anpassungsstörungen mit gemischten Störungen von Gefühlen und Sozialverhalten (ICD-10 F43.25)
Zur Anamnese wurde ausgeführt (S. 1 f.), der Beschwerdeführer sei ab der 1. Real
schulklasse mit depressiven Verstimmungen aufgefallen, die sich bis zur 
3. 
Sekun
darschulklasse fortgesetzt hätten. Mit der 
3. 
Sekundarklasse sei er in ein Heim eingewiesen worden. Er habe durchgehend Anpassungsschwierigkeiten gezeigt mit passivem Widerstand und fortgesetztem Konsum von Cannabis. Gleichzeitig sei ein geringer Eigenantrieb aufgefallen, eine Perspektivlosigkeit sowie eine erniedrigte Frustrationstoleranz. Er habe eine Lehre als Audio- und Videoelek
troniker begonnen, abgebrochen und 
einen dreieinhalb Monat
e
 dauernden Can
n
a
bisentzug in Frankreich gemacht. Im Anschluss daran habe er den Versuch unter
nommen die Matura nachzumachen, jedoch keinen Ort gefunden, wo er diese hätte machen können. Eine begonnene Schreinerlehre habe er wegen verstärktem 
«
Kiffen
»
 abbrechen müssen und sich daraufhin erneut einem eineinhalb Monate 
dauernden stationären Cannabisentzug im Tessin unterzogen. Anschliessend habe
 er sich über ein Temporär-Büro 
für 
vier bis fünf Monate Beschäftigungen gesucht, danach jedoch nicht mehr gearbeitet und sich nur noch in sein Zimmer zurück
gezogen. 
Suchtanamnestisch habe er mit 13 angefangen zu 
«
kiffen
»
. Ab der 3. Sekundar
klasse sei er mit zehn Joints pro Tag voll eingestiegen. Zusätzlich habe er 
Psylo
 sowie Pilze beziehungsweise Ecstasy und (einmalig) MDMA konsumiert. Zurzeit konsumiere er mindestens einen Joint pro Tag, am Wochenende auch drei bis vier Joints. Grund zum 
«
Kiffen
»
 sei für ihn die Flucht vor dem Alltag sowie seine Angst (Befürchtungen) vor allfälligem Versagen in verschiedensten Situationen. 
Die psychischen Störungen sowie die Störung des Sozialverhaltens, die beide sehr wahrscheinlich durch den fortgesetzten Cannabiskonsum ausgelöst und unter
hal
ten würden, hätten bis anhin einen regulären Schulabschluss beziehungsweise eine Berufsausbildung verunmöglicht. Mit einer therapeutischen, fachpsychia
trisch zu leitenden Massnahme (Psychotherapie eventuell unterstützt durch adä
quate Pharmakotherapie) sei die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit zum 
gegenwärtigen Zeitpunkt nicht ausgeschlossen
. Unter einem konsequenten thera
peutischen Regime
 könne vermutlich in der Zeit von neun bis zwölf Monaten eine zumindest 50%ige Arbeitsfähigkeit erzielt werden
 (S. 16)
.
Der regionale ärztliche Dienst und gestützt auf dessen Beurteilung die Be
schwer
degegnerin schlossen 
gestützt darauf
 auf eine primär durch das Abhängig
keits
verhalten begründete Arbeitsunfähigkeit, welche gemäss der damaligen Rechts
lage zu keiner Invalidität führte (
Urk. 
9/12/3, 9/13/1).
3
.2
    
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für Innere Medizin, Pneumologie, Allergologie und klini
sche Immunologie FMH, führt
e
 i
n seinem
 Bericht im September 2018 (genaues Datum un
leserl
ich [
Urk. 
9/34/7 f.]
)
 aus, Zuweisungsgrund sei
en
 eine Anstren
gung
sdyspnoe und thorakale Schmerzen links
 gewesen
. Seit akuten Schmerzen rechts mit thorakal
em
 
Spontanpneumoth
or
ax
 und neben der 
Pleuradrainage
 auch 
thora
ko
skopischer
 
Pleure
ktomie
/Bullektomie rechts am 
E.___
 behandelt,
 habe der Beschwerdeführer eine A
n
strengungsdyspnoe bemerkt. Es hätten auch zeitweise atemabhängige Schmerzen wieder zugenommen, welche über der rechten Schulter bis zur Nierenloge reichten. Der Beschwerdeführer 
rauche
 seit dem 1
3. 
Lebensjahr und
 konsumiere derzeit täglich im Durchschnitt ein Päckchen und daneben noch drei Joints pro Tag. 
    
Als Diagnosen bestünden:
Chronisch obstruktive Lungenkrankheit (COPD)
-
Gold Stadium 2A
-
Lungenemphyse
z
eichen
 mit ausgeprägten 
bullösen
 
Veränderungen in beiden Lungen
-
Status nach 
Spontanpneumothroax
 rechts mit Status nach 
thora
ko
s
ko
pischer
 
Bullaresektion
 rechts im 
E.___
 2010
Eine Raucherentwöhnung wäre ganz wichtig, kombiniert mit einem ambulanten pulmonalen Rehabilitationsprogramm. 
Auch sei im weiteren Verlauf eine Volu
menreduktionsmassnahme mit 
Bullae
-Resektion auch auf der linken Seite zu eva
luieren, damit einem 
Spontanpneumothorax
 links vorgebeugt werden könne, dies am besten nach gelungenem Rauchstopp und besserem Trainingszustand. 
Für mässig körperliche anstrengende Tätigkeiten sei der Beschwerdeführer aus pul
monalen Gründen 
zu 
50
 %
 arbeitsfähig. 
3
.3
    
Gemäss Schreiben der Hausärztin des Beschwerdeführers vom 1
6. 
Mai 2019 sei letzterer trotz mehrerer motivierender Gespräche nicht für das pulmonale Reha
bilitationsprogramm und auch nicht für Raucherentwöhnung bereit gewesen (
Urk. 
9/39).
3.4
    
Im Bericht des 
B.___
 vo
m 1
0. 
Dezember 2019 (
Urk. 
9/51)
 wies der leitende Arzt Pneumologie, 
Dr. 
med. 
F.___
, auf die Behandlung mit letzter Kontrolle vom 2
8. 
August 2019 hin. Der Beschwerdeführer habe seit 2018 zuneh
mende Anstrengungsdyspnoe bei
m
 Bergauflaufen. Er habe dies bemerkt beim Berghinaufgehen von seinem Laden im Wohnort 
(
zirka 
ein
 Kilometer
)
. Dies sei
 für ihn deutlich anstrengend. E
r 
müsse
 deutlich mehr ausatmen und müsse deutlich mehr schwitzen. Bisher seien keine Exazerbationen aufgetreten. Es bestehe ein CAT 5 von 40 Punkten bei einer mittelschweren fixierten obstruktiven Ventilationsstörung mit normalen statischen Lungenvolumina mit Diagnose einer COPD, GOLD-Stadium 
2. 
Die medizinisch
-
theoretische Ateminvalidität liege bei 35
 %
. 
    
Weitere Verlaufskontrollen seien keine geplant. Eine Indikation für eine endos
kopische Lungenvolumenreduktion bestehe bei fortgeführtem Nikotinabusus und auch 
bei 
fehlende
r
 Überblähung nicht. Eine ambulante pulmonale Rehabilita
tion habe stattgefunden, wobei d
ie Teilnahme (9 von 36) äusserst gering 
gewesen 
und der Beschwerdeführer 
zuletzt gar 
nicht mehr gekommen sei. Weiter sei er auch bezüglich des Rauchstopp
s
 nicht einsichtig gewesen und könne sich einen solchen in den nächsten sechs Monate
n
 nicht vorstellen. Insgesamt sei die Be
handlung der COPD aufgrund der Mitarbeit des Beschwerdeführers erschwert
 gewesen
. 
4
.
    
4.1
    
Anfechtungs- und Streitgegenstand bildet
 nicht die materielle Begründetheit des Anspruchs auf eine Rente respektive auf berufliche Massnahmen, sondern 
die Festlegung einer Sanktion in Anwendung von 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG, nach Massgabe von 
Art. 
7b 
Abs. 
3 IVG. Diese hat, wie hiervor ausgeführt, aufgrund aller Fallumstände, insbesondere aber nach dem Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, zu erfolgen und sie hat vor allem auch das Gebot der Ver
hältnismässigkeit, namentlich die Relation zur günstigen Wirkung der streitbe
troffenen Massnahme
,
 zu wahren. 
E
ine Sanktion 
darf damit 
nicht 
weiter gehen
, als wenn die Schadenminderungspflicht befolgt worden wäre. Damit die Wider
setz
lichkeit angenommen werden kann, ist die richtige Durchführung des Mahn- und 
Bedenkzeitverfahrens
 
ausserhalb des hier nicht einschlägigen Anwendungs
bereichs von 
Art. 
7b 
Abs. 
2 IVG 
z
wingend (E. 1.4 hiervor)
.
    
Im Mahn-
 und 
Bedenkzeitverfahren
 ist die versicherte
 Person dabei 
schriftlich 
unter substantiierter Bezugnahme auf das von ihr geforderte Verhalten aufzu
fordern, dass sie ihrer Schadenminderungspflicht 
nachkommt
 (E. 1
.4
 hie
r
vor). 
4
.2
    
Grundsätzlich unbestritten und gemäss Aktenlage erstellt ist, dass der Beschwer
deführer der m
it Schreiben 
der Beschwerdegegnerin 
vom5. J
uni 20
19 
(
Urk. 
9/42) 
auferlegten medizinischen Behandlung in Form einer sechs- bis zwölfmonatigen 
pulmologischen
 Behandlung inklusive Rehabilitation und Raucherentwöhnung
 nur unzureichend 
nachkam
 (vgl. 
Urk. 
1 S. 6 unten). Auch stellt
e
 
d
er 
Beschwer
deführer 
nicht 
in 
Abrede, dass das Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 mit den Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 
5. 
Juni 2019 (
Urk. 
9/42) und 2
0. 
Novem
ber 2019 (
Urk. 
9/49) 
grundsätzlich
 in 
rechts
genügender Weise durchgeführt wurde.
    
Soweit der
 Beschwerdeführer geltend 
macht 
(E. 2.2), 
die Beschwerdegegnerin habe 
mit ihrem nachträglichen Verhalten, insbesondere den ab Frühjahr 2020 gewährten beruflichen Massnahmen, auf die mit der Auflage vom 
5. 
Juni 2019 angedrohten Folgen 
einer
 Verletzung der Schadenminderungspflicht 
verzichtet
, 
ist ihm entgegen zu halten, dass 
er anlässlich des Erstgesprächs in der Einglie
derungsberatung vom 
3. 
März 2020 die Aufgabe erhielt, sich um die Anmeldung beim Sozialdienst zu kümmern und, sobald er die Rechnungen wieder bezahlen könne, die Wiederaufnahme der pulmonalen Reha
bilitation
 mit Hausarzt und Krankenkasse zu prüfen, wobei der Beschwerdeführer den Wunsch äusserte, mit der Behandlung bis zum Arbeitsversuch zuwarten zu dürfen, da ihm diese bei wieder vorhandener Tagesstruktur leichter falle (
Urk. 
9/72/8). Am 
4. 
Juni 2020 wurde er von der zuständigen Sachbearbeiterin der Beschwerdegegnerin telefo
nisch aufgefordert, die Zuweisung an den Lungenspezialisten nun aufzugleisen und zwar unabhängig davon, ob der Arbeitsversuch schon gestartet habe (
Urk. 
9/72/10)
. 
In der von ihm unterzeichneten Zielvereinbarung vom 1
1. 
Juni 2020 zur Arbeitsvermittlung plus 
1. 
Teil 
verpflichtete
 sich
 der Beschwerdeführer
 gemäss seinen darin aufgeführten Verantwortlichkeiten
 sodann verbindlich
, sich wie besprochen um die Kostengutsprache für eine erneute Lungen-Rehabilitation zu kümmern, damit eine Behandlung spätestens während des Arbeitsversuchs gestartet werden könne (
Urk. 
9/61/1). Dabei wurde er neuerlich auf die Folgen einer Verletzung der Schadenminderungspflicht gemäss 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG hin
gewiesen (
Urk. 
9/61/3). Entsprechend durfte der 
Beschwerdeführer nicht davon ausgehen, die Beschwerdegegnerin verzichte auf die Durchsetzung 
der Auflage respektive auf die Durchsetzung 
der angedrohten Folgen einer Verletzung seiner Schadenminderungspflicht
. Auch lässt er nicht geltend machen, es 
habe sich 
– wie verbindlich vereinbart - 
um
 die 
Kostengutsprache 
der
 Krankenkasse 
bemüht respektive diese sei ihm verweigert 
worden
.
 
4.3
    
Hingegen 
ist dem Beschwerdeführer 
insoweit 
zuzustimmen, 
als
 der angefochtene Entscheid 
Art. 
7b 
Abs. 
3 IVG nur ungenügend Rechnung trägt.
 
Denn eine 
Sanktion gemäss 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG nach Massgabe von 
Art. 
7b 
Abs. 
2 IVG hat aufgrund der Fallumstände, insbesondere nach dem Ausmass des Verschuldens der versicherten Person
 zu erfolgen
 und sie hat vor allem auch dem Gebot der Verhältnismässigkeit Rechnung zu tragen, namentlich hat sie die Relation zur günstigen Wirkung der streitbetroffenen Massnahme zu wahren (E. 1.4).
    
Wie der Beschwerdeführer zu Recht monierte, hat sich die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) zu keinem dieser Punkte geäussert und liess sich auch in der Beschwerdeantwort vom 
9. 
Juli 2021 nicht dazu vernehmen (
Urk. 
8). Mit Blick auf die medizinische Aktenlage st
eht zwar ausser Frage, dass 
es sich bei der auferlegten 
pulmologischen
 Behandlung mit Raucherentwöhnung jedenfalls um eine medizinisch indizierte Behandlung handelt. 
Jedoch lässt sich weder dem Bericht
 von 
Dr. 
D.___
 (E. 3.2) noch demjenigen des 
B.___
 (E. 3.3) eine Angabe zur Eingliederungswirksamkeit dieser Massnahme entneh
men. Ob 
damit (nur) 
eine Stagnation 
der Erkrankung 
respektive
 eine Verlangs
a
mung der von 
Dr. 
D.___
 prognostizierten 
Progressivität
 
derselben 
(
Urk. 
9/34/3) erreicht werden kann oder ob 
und wann 
d
avon
 eine Steigerung der 
A
r
beits
fähigkeit
 
und damit 
eine 
Verminderung des invalidenversicherungsrechtlichen Schadens
 
zu e
rwarten ist, lässt sich 
aufgrund der aktuellen Aktenlage
 nicht abschliessend beurteilen. 
    
Soweit sich die Beschwerdegegnerin auf den Standpunkt stellt, der Beschwer
de
führer habe durch sein Verhalten eine abschliessende Prüfung des Renten
an
spruchs verhindert (
Urk. 
2 S. 2)
, verkennt sie, dass 
sie ihm keine Abklärungs
mass
nahme im Sinne von 
Art. 
43 
Abs. 
2 ATSG, sondern eine medizinische Behand
lungsmassnahme im Sinne von 
Art. 
7 
Abs. 
2 lit. c IVG 
(vgl. E. 1.2) 
auferlegt hat. Die Frage aber, ob 
durch eine solche 
eine
 Verbesserung der Arbeitsfähigkeit 
erreicht oder zumindest eine weitere Invalidisierung verhindert 
werden kann, hat die Beschwerdegegnerin im Rahmen 
ihrer 
Untersuchungspflicht abzuklären. 
Dass sich der Beschwerdeführer einer Abklärungsmassnahme im Sinne von 
Art. 
43 
Abs. 
2 ATSG verweigert hätte, lässt sich den Akten nicht entnehmen. 
Auch absolvierte er
 
den am 1
4. 
Juli 2020 zugesprochenen Arbeitsversuch (
Urk. 
9/66), welcher unter anderem im Dienste einer besseren Einschätzung der Arbeits
fähigkeit stand (
Urk. 
9/72/7), zuverlässig, so dass bei zuletzt ausgeübtem Pensum von 60
 %
 gar eine Festanstellung im Raume stand (
Urk. 
7/72/12). 
4.4
    
Nach dem Gesagten lässt sich 
die Wirksamkeit der (teilweise) verletzten Auflage
 
und damit die Verhältnismässigkeit der Sanktion nicht abschliessend beurteilen. Die Beschwerdegegnerin wird hierzu ergänzende ärztliche Auskünfte einzuholen haben, welche ihr einen Entscheid im Lichte
 der
 zu berücksichtigenden Umstände gemäss
 
Art. 
7b 
Abs. 
3 IVG erlauben. 
Dabei wird sie nicht umhin
kommen, den 
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 
umfassend abzuklären, lässt sich do
ch 
nicht nur die Wirksamkeit der auferlegten Behandlung, sondern auch 
die Arbeits
fähigkeit des Beschwerdeführers als solche und damit 
die Frage
,
 ob die
 Arbeits
fähigkeit
 überhaupt anspruchsrelevant eingeschränkt ist, was Bedingung einer 
schadenmindernden Auflage 
und folglic
h auch einer damit einhergehenden 
Sank
tion 
wäre (
K
ieser
, ATSG-Kommentar, 4
. Aufl. 20
20
, N 
149 
zu 
Art. 
21
 ATSG
), nicht abschliessend beurteilen
. Die von
 
Dr. 
D.___
 als mit nur noch zu 50
 %
 beurteilte 
Restarbeitsfähigkeit
 (E. 3.2)
 
findet jedenfalls 
im Bericht des 
B.___
 (E.
 
3.
4)
 vom 1
0. 
Dezember 2019 und der darin postulierten medizinisch-theore
ti
schen Ateminvalidität von «nur» 35
 %
 nicht ohne Weiteres Bestätigung (E. 3.2
, 3.3; 
vgl. zur Ateminvalidität: 
Nussbaumer-Ochsner/Hezel/
Thurnheer
, Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei Lungenerkrankungen, in: Swiss 
Med
 Forum 2017; 17 (40): 849-858, einsehbar unter: 
https://medicalforum.ch/de/detail/doi/smf.
-
201703083
 [eingesehen am 21.02.2022]). 
    
Auch lässt sich gestützt auf die Akten nicht 
abschliessend 
beurteilen, inwiefern 
sich 
der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers mit 
seit
 Kindheit bestehender Suchtproblematik und der 
2005 gestellten 
Diagnose 
einer kombi
nierten Störung des Sozialverhaltens und der Emotionen gemäss ICD-10 F92.8 (E. 3.1)
 aktuell
 
auf seine Arbeitsfähigkeit auswirkt. Auch hierzu wird die 
Be
schwerdegegnerin 
ergänzende Abklärungen vorzunehmen haben, welche ihr zu
dem erlauben
, die medizinische Zumutbarkeit der auferlegten Behandlung auch mit Blick auf das Suchtgeschehen und
 das 
Ausmass des Verschuldens des B
e
schwerdeführers 
im Lichte von 
Art. 
7b 
Abs. 
3 IVG zu beurteilen
, ist doch 
weder dem angefochtenen Entscheid (
Urk. 
2) noch der Beschwerdeantwort vom 
9. 
Juli 2021 (
Urk. 
8) zu entnehmen, weshalb von einem schweren Verschulden auszu
gehen sei 
und einzig ein solches 
könnte
 eine gänzliche Leistungsverweigerung rechtfertigen (Urteil des Bundesgerichts 8C_865/2017 vom 1
9.
 
Oktober
 
2018 E.
 
5.2.3.1). 
    
Der angefochtene Entscheid ist folglich
 in Gutheissung der Beschwerde
 aufzu
heben und die Sache zu ergänzenden Abklärungen und neuem Entscheid
, ge
gebenenfalls
 
über die angemessene Sanktion, gegebenenfalls über die materiellen Leistungsansprüche des Beschwerdeführers, 
an die Beschwerdegegnerin zurück
zu
weisen.
 
5.
5.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
    
Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, 
dem 
Beschwerde
führer eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwen
dung von 
Art. 
61 lit. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses sowie der am 
1. 
Oktober 2021 eingereichten Honorarnote (
Urk. 
12) auf 
Fr. 
2‘115.05 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
    
D
as Gesuch um 
unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung wird damit 
gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die 
angefochtene 
Verfügung vom 
2
3. 
März 2021 auf
gehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter
 Abklärung im Sinne der Erwä
gun
gen, neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
2‘115.05
 (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
 unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
12
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: 
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubNef