zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2016.00142 · 2018-03-20 · de
Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens einer Teilinvaliden; gesetzliche Vermutung von Art. 14a Abs. 2 ELV wurde durch die eingereichten Arztberichte nicht widerlegt; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2016.00142
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Meierhans
Urteil
 vom 
20. März 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
Y.___
gegen
Stadt Winterthur
Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Winterthur
Pionierstrasse 5, 8403 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1965, 
bezog 
seit März 1997 
eine Invalidenrente
 der Invalidenversicherung
, zuletzt 
seit Mai 2010 
eine halbe
 Rente bei einem Invali
ditätsgrad von 54
 %
 (vgl. 
Urk. 
7/24/28 S. 2 ff. 
Ziff. 
1.1-1.4
)
. 
Nachdem die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, die Rente
nzusprache
 im Februar 2014 wiedererwägungsweise 
auf
gehoben hatte
 (vgl. 
Urk. 
7/26 S. 2 ff.)
, 
stellte 
auch 
die 
Stadt Winterthur, Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Winterthur (
Durchführungsstelle
),
 die 
bisher ausgerichteten 
Zusatzleistungen ein (
vgl. Verfügung vom 
5. 
März 2014, 
Urk. 
7/26
 S. 1
).
 
In Nachachtung des
 Urteil
s
 des hiesigen Gerichts vom 2
9. 
Mai 2015 (
Urk. 
7/24/28
; Verfahren Nr.
 
IV.2014.00294
) 
sprach
 die 
IV-Stelle
 der Versicherten rückwirkend ab dem 
1. 
April 2014 wiederum eine halbe Invalidenrente 
zu
 (vgl. Verfügungen vom 
3. 
und 2
6. 
August 2015, 
Urk. 
7/24/7-8). 
Hierüber informierte die Versicherte auch die Durchführungsstelle
 und meldete sich erneut zum Bezug von Zusatz
leistungen
 an
 (vgl. 
Urk. 
7/23 S. 
15 ff.
; 
Urk. 
7/24/23).
    
Mit Verfügung vom 2
0. 
November 2015 (
Urk. 
7/23
 S. 1
) berechnete die Durch
führungsstelle 
daher 
den Anspruch auf Zusatzleistungen 
für die Zeit von
 April 2014 
bis November 2015 
und rechnete 
der Versicherten 
unter anderem ein hypothetisches Erwerbseinkommen von jährlich 
Fr. 
19‘210
.
-- respektive privile
giert von 
Fr. 
12‘140.
-- 
an
 (vgl. 
Urk. 
7/23 S. 4 f.)
. Die dagegen von der Versi
cherten erhobene Einsprache (
Urk. 
7/9; 
Urk. 
7/21) wies die Durch
führungs
stelle mit Einspracheentscheid vom 
1. 
September 2016 (
Urk. 
7/5 = 
Urk. 
2) ab.
2.
    
Die Versicherte erhob am 
3
0. 
September 2016 Beschwerde gegen den Ein
sprache
entscheid vom 
1. 
September 2016 (
Urk. 
2) und beantragte, dieser sei auf
zu
heben und es sei von der 
ab dem 
1. 
April 2014 erfolgten 
Anrechnung 
eines
 hypothetischen Erwerbseinkommens abzusehen. In prozessualer Hinsicht beantragte sie die unentgeltliche Prozessführung (
Urk. 
1 S. 1). Die Durch
führungsstelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
5. 
Oktober 2016 (
Urk. 
6) die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 
8. 
November 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
12).
 Die bei der Beschwerdegegnerin telefonisch einverlangten Unterlagen (
Urk. 
14; 
Urk. 
15/1-2) wurden der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 
5. 
März 2018 (
Urk. 
16) zur Stellungnahme unterbreitet. Diese nahm am 
8. 
März 2018 unter Beilage eines weiteren Arztberichtes Stellung (
Urk. 
18-19).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus
setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatz
leistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG, §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Zusatzleistungsgesetzes des Kantons Zürich, ZLG). Dabei ent
spricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).
    
Die anrechenbaren Einnahmen von Personen, welche zu Hause leben, werden nach Art. 11 Abs. 1 ELG ermittelt. Als Einnahmen anzurechnen sind unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie einen jährlichen Freibetrag von Fr. 1‘000.-- (Alleinstehende) beziehungsweise von Fr. 1‘500.-- (Ehepaare und Personen mit Kindern) übersteigen (lit. a), Ein
künfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (lit. b), einen Prozent
satz des Vermögens (lit. c), die Renten (lit. d), die Familienzulagen (lit. f) sowie auch Einkünfte und 
Vermögenswerte, auf die 
verzichtet worden ist (lit. g).
1.2
    
Gemäss 
Art. 
14a 
Abs. 
1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) 
ist 
auch 
bei 
Teili
nva
liden grundsätzlich derjenige Betrag als Erwerbseinkommen anzurechnen, den sie im massgebenden Zeit
abschnitt
 tatsächlich verdient haben. 
Massgebend sind in zeitlicher Hinsicht in der Regel die während des vorausgegangenen Kalender
jahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 
1. 
Januar des Bezugs
jahres vorhandene Vermögen (
Art. 
23 
Abs. 
1 ELV).
    
Invaliden unt
er 60 Jahren ist aber nach 
Art. 
14a 
Abs. 
2 lit. a-c ELV je nach Invaliditätsgrad beziehungsweise Rentenhöhe (Viertelsrente, halbe Rente, Drei
viertelsrente) mindestens ein bestimmter Betrag anzurechnen, für dessen Bemessung der Höchs
tbetrag für den Lebensbedarf nach 
Art. 
10 
Abs. 
1 lit. a ELG massgebend ist. Bei einem Invaliditätsgrad von 50 bis unter 60
 %
 ist 
min
destens der Höchstbetrag für den Lebensbedarf 
anzurechnen
, welcher in den Jahren 2013 und 2014 
bei Alleinstehenden 
Fr. 
19‘210.-- betrug
 
(
Art. 
14a 
Abs. 
2 lit. 
b 
ELV
 in Verbindung mit 
Art. 
10 
Abs. 
1 lit. a 
Ziff. 
1 ELG
; Statistik 
der Ergänzungsleistungen zur AHV und IV 2016 
des Bunde
samtes für Sozialversi
cherungen
, Tabellenteil, Tabelle T3.1, 
S. 26, 
Berechnungsansätze der EL für alleinstehende Personen und Kinder
 der Jahre 2007-2017
).
1.3
    
Wird der Grenzbetrag 
von
 Art. 14a Abs. 2 ELV nicht erreicht, insbesondere wenn keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, gilt die Vermutung eines Verzichts 
auf Einkünfte im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Diese Vermutung kann 
durch den Nachweis, dass invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Aus
bildung und Sprachkenntnisse, persönliche Umstände oder die Arbeitsmarkt
situation die Verwertung der Resterwerbsfähigkeit 
übermässig
 erschweren oder verunmöglichen, widerlegt werden. Dabei besteht eine verstärkte Mitwirkungs
pflicht 
des Bezügers
 von Ergänzungsleistungen bei der Sachverhaltsabklärung durch die Verwaltung (Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) in dem Sinne, dass 
er
 die Umstände geltend zu machen hat, welche nach 
seiner
 Auffassung geeignet sind, die Ver
mutung eines Einkommensverzicht
s 
umzustossen
. Werden solche Um
stände nicht
 geltend gemacht und sind sie auch nicht ohne Weiteres ersichtlich, oder führen die Abklärungen zu kein
em schlüssigen Ergebnis, hat der
 invalide Bezüger die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen. 
Er
 hat sich anrechnen zu lassen, was 
er
 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit trotz der gesundheitlichen Beeinträchti
gung an 
Erwerbseinkommen
 tatsächlich noch erzielen könnte (
BGE
 140 V 267 E.
 
2.2,
 
117 V 153 E. 2c
; 
Urteil des Bunde
sgerichts 9C_321/2013 vo
m 19. September 2013
 E. 2.1-
2.
2; 
Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. überarbeitete und ergänzte Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S.
 
154). 
1.4
    
Die EL-Organe und die Sozialversicherungsgerichte sind mit Bezug auf die inva
liditätsbegründenden Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit grundsätzlich an die Feststellungen der Invalidenversicherung bei der Invaliditätsbemessung ge
bunden. Diese Bindung ist deshalb angezeigt, weil die EL-Durchführungsorgane zum einen nicht über die fachlichen Voraussetzungen für eine selbständige Beurteilung der Invalidität verfügen und es zum anderen zu vermeiden gilt, dass der gleiche Sachverhalt unter denselben Gesichtspunkten von verschiede
nen Instanzen unterschiedlich beurteilt wird (
BGE 140 V 267 
E. 5.1). 
Diese Rechtsprechung bezieht sich auf Fälle, in denen sich die Invalidenversicherung mit der versicherten Person bereits befasst und diese rechtskräftig als 
teilinvalid
 qualifiziert hat
. Davon ausgenommen ist eine nach dem rechtskräftigen IV
Entscheid eingetretene oder geltend gemachte gesundheitliche Veränderung. Diesfalls haben die EL-Organe den Gesundheits
zustand der versicherten Person im Rahmen des Beweisgrades der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit selbstän
dig zu prüfen (Urteil des Bundesgerichts 
8C_172/2007 vom 6. Februar 2008
 E.
 
7.1-
7.
2).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die Anrechnung ei
nes hypothetischen Erwerbs
einkommens 
damit, 
dass die IV-Stelle rückwirkend per April 2014 die Weiterausrichtung 
der
 halben Invalidenrente festgelegt habe. 
Da bisher weder 
vergebliche
 Suchbemühungen noch die Einleitung eines invalidenversiche
rungs
rechtlichen Revisionsverfahrens nachgewiesen worden sei
en
, 
müsse ein
 hypothetische
s
 Erwerbseinkommen 
angerechnet werden
. Dies 
trotz des Umstan
des,
 
dass
 
in 
den
 eingereichten
 Arztzeugnissen der Grund sowie der 
Grad und die vor
aussichtliche Dauer der Arbeitsunfähigkeit ersichtlich sei
en
 (vgl. 
Urk. 
2 S. 3 f.).
2.2
    
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt (
Urk. 
1), 
aufgrund der medizinischen Berichte sei klar erstellt, dass sie mit der Arbeitsfä
higkeit von 30-40
 %
 lediglich in der Lage sei, den Haushalt 
einigermassen 
ord
nungsgemäss zu führen. Die Erwerbsfähigkeit sei aber zu 90
 %
, zeitweise sogar zu 100
 %
 eingeschränkt (S. 1).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführerin bei der Berechnung der jährlichen Zusatzleistungen ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen ist.
3.
3.1
    
Zunächst ist festzuhalt
en, dass die Beschwerdeführerin
 
unbestrittenermassen 
nicht
 unselbständig
 erwerbstätig ist
 beziehungsweise lediglich in einem betref
fend 
Einkommen nicht näher umschriebenen Ausmass einer selbständigen künstlerischen Tätig
keit nachgeht (vgl. Urk. 3 S. 3; 
vgl. auch 
Urk. 
7/23 S. 16) und somit 
den Grenzbetrag von 
Art. 
14a 
Abs. 
2 ELV nicht erreicht
, weshalb grundsätzlich die gesetzliche Vermutung eines Einkommensverzichts greift (vor
stehend E. 1.2-1.3). Dabei bringt sie keine inva
liditätsfremden Gründe vor
, wel
che die Verwertung der verbleibenden Erwerbsfähigkeit verunmöglichen würden. 
Sie
 macht einzig 
gesundheitliche
 Beeinträchtigungen geltend und beruft sic
h dabei auf mehrere 
Bericht
e
 der behandelnden Ärzte 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, sowie 
Dr. 
med. 
A.___
 und 
Dr. 
med. 
B.___
, 
beide
 Fachärzte
 für 
Psychiatrie und Psychothera
pie 
(vgl. 
Urk. 
1 S. 1
; 
Urk. 
7/21
 S. 1 f.
).
3.2
    
Hinsichtlich der Be
urteilung
 der invaliditätsbedingten Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit ist 
die Beschwerdegegnerin grundsätzlich an die Invaliditäts
bemessung der IV-Stelle gebunden (vorstehend E. 1.4). 
Aus dem 
rechtskräftigen 
Urteil des hiesigen Gerichts vom 2
9. 
Mai 2015 (
Urk. 
7/24/28; Verfahren 
Nr.
 
IV.2014.00294) 
in der invalidenversicherungsrechtlichen Sache 
geht hervor, dass 
weder die Voraussetzungen für eine Rentenrevision noch für ein Zurück
kommen auf die ursprüngliche Rentenzusprache erfüllt
 
seien und daher weiter
hin von einer 40%igen Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen sowie einer ange
passten Tätigkeit aufgrund des psychischen Leidens auszugehen sei. Die der Beschwerdeführerin 
per Mai 2010 
zugesprochene halbe Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 54
 %
 könne deshalb nicht aufgehoben werden (vgl.
 
Erwägungen 4.1-4.6 und 5 des genannten Urteils). 
I
n Nachachtung 
dieses Urteils sprach die IV-Stelle der Beschwerdeführerin
 
daher 
mit Verfügungen vom 
3. 
und 2
6. 
August 2015 (
Urk. 
7/24/7-8) rückwirkend ab dem 
1. 
April 2014 
wei
terhin
 
eine 
halbe Invalidenrente zu
. Diese Verfügungen erwuchsen unangefoch
ten in Rechtskraft und 
sind 
somit
 für die 
Beschwerdegegnerin
 verbindlich, wenn 
die Beschwerdeführerin 
nicht nach
zuweisen vermag
, dass sich ihr Gesundheits
zustand seither erheblich und dauernd verschlechtert hat.
    
Dieser Nachweis gelingt ihr mit den eingereichten Arztberichten nicht. So wird darin zwar seit April 2014 bis auf weiteres eine 90%ige, zeitweise sogar eine 100%ige Erwerbsunfähigkeit attestiert
, wobei 
teilweise 
auch die gestellten Diag
nosen genannt werden. 
Keinem Bericht lässt sich indessen e
ine Befundauf
nahme entnehmen
 (vgl. 
Urk. 
7/4 S. 1 ff.; 
Urk. 
7/10 S. 1 ff.
; 
Urk. 
7/21 S. 3 
f.).
 
Ausschlaggebend ist allerdings, dass 
Dr. 
A.___
 und 
Dr. 
B.___
 selbst fest
hiel
ten
, dass keine Verschlechterung seit Februar 2014 eingetreten 
sei
, sie jedoch
 mit der Einschätzung des Gesundheitszustandes durch die IV-Stelle nicht einig seien (vgl. Schreiben vom 2
9. 
Juni 2016, 
Urk. 
7/10 S. 1 f.). 
Eine Veränderung des Gesundheitszustandes 
seit der rechtskräftigen Festlegung durch die IV-Stelle respektive des im Urteil des hiesigen Gerichts vom 2
9. 
Mai 2015 (
Urk. 
7/24/28, Verfahren Nr. IV.2014.00294) berücksichtigten Zeitraums 
ist demzufolge gerade nicht erstellt
,
 zumal vorliegend ohnehin der Zeitraum von April 2014 bis November 2015 relevant ist (vgl. Urk. 2). Daher erübrigen sich auch Weiterun
gen zu den Berichten von Dr. 
A.___
 vom 27. September 2016 (Urk. 3) sowie 30. März 2017 (Urk. 19), worin eine Neubeurteilung wegen neuer medizinischer Fakten nahegelegt wird
. 
Folglich
 ist nach wie vor 
von einer 60
%igen Arbeitsfä
higkeit in 
der bisherigen sowie einer angepassten
 Tätigkeit und einem Invalidi
tätsgrad von 54
 %
 auszugehen. 
3.3
    
Mit der angefochtenen Verfügung vom 2
0. 
November 2015 (
Urk. 
7/23 S. 1) berechnete die Beschwerdegegnerin den Anspruch 
der Beschwerdeführerin 
auf Zusatzleistungen für die Zeit von Ap
ril 2014 bis November 201
5. 
Das anzu
rechnende hypothetische
 Erwerbseinkommen 
beträgt
 daher 
Fr. 
19‘210.-- pro Jahr
 (vorstehend E. 1.2)
. Hiervon nahm die Beschwerdegegnerin korrekter
weise 
auch den festen Abzug in der Höhe von 
Fr. 
1‘000.-- vor und rechnete lediglich zwei Drittel davon an (vgl. 
Urk. 
7/2
3 S. 4 f.; vorstehend E. 1.1
).
3.4
    
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die vorgenommene Anrechnung eines jährlichen hypothetischen Erwerbseinkommens der 
teilinvaliden
 Beschwer
de
führerin in der Höhe von 
Fr. 
19‘210
.
-- respektive privilegiert von 
Fr. 
12‘140.-- 
zu Recht erfolgt ist.
 
Die Gewährung einer Übergangsfrist 
nach Art. 25 Abs. 4 ELV 
erweist sich –
 angesichts der künstlerischen Tätigkeit der Beschwerdeführerin und
 insbesondere unter Berücksichtigung des Umstandes, dass die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens bereits zuvor thematisiert wurde (vgl. hierzu 
Urk. 
15/1-2) – als nicht gerechtfertigt.
    
Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich somit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
4.
    
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung (vgl.
 
Urk. 
1 S. 1) erweist sich infolge der Kostenlosigkeit des Verfahrens (
Art. 
61 lit. a ATSG) als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Stadt Winterthur
, unter Beilage einer Kopie von Urk. 18 und Urk. 19
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannMeierhans