zh_sozialversicherungsgericht · AL.2016.00085 · 2016-12-20 · de
Mindestbeitragszeit nicht erfüllt, Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu Recht verneint


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2016.00085
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 
vom 
20. Dezember 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch AXA-ARAG Rechtsschutz AG
Rechtsdienst Arbeitsrecht, 
lic
. 
iur
. 
Y.___
Affolternstrasse
 42, Postfach 6944, 8050 Zürich
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1976, meldete sich am 
7. 
Dezember 2015 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Lagerstrasse zur Arbeitsvermitt
lung (
Urk. 
6/1) und beantragte am 
8. 
Februar 2016 Arbeitslosenentschädigung ab dem 
1. 
Dezember 2015 (
Urk. 
6/3). Mit Verfügung vom 
7. 
März 2016 ver
neinte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich (ALK) einen Anspruch der Versicherten auf Arbe
itslosenentschädigung ab dem 7. 
Dezember 2015, da sie di
e erforderlichen zwölf Monate beitragspflichtige
 Beschäftigung nicht 
erfülle
 und kein Grund für die Befreiu
ng von der Erfüllung der Beitragszeit ersichtlich sei (
Urk. 
6/23). Die dagegen von der Versicherten am 2
2. 
März 2016 erhobene Einsprache (
Urk. 
6/24) wies die ALK mit Entscheid vom 
4. 
Mai 2016 ab (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 2
6. 
Mai 2016 Beschwerde und beantragte, es sei der 
Einspracheentscheid
 vom 
4. 
Mai 2016 aufzuheben und seien ihr die gesetzlichen Leistungen auszurichten (
Urk. 
1). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 1
4. 
Juni 2016 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5), was der Beschwerdeführerin am 1
5. 
Juni 2016 angezeigt wurde (Urk. 
8).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach 
Art. 
9 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
-
versi
cherung
 und die Insolvenzentschädigung (
AVIG
)
 gelten - soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zwei
-
jährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (
Art. 
9 
Abs. 
2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (
Art. 
9 
Abs. 
3 AVIG)
.
    
    
Eine der gesetzl
ichen Voraussetzungen für den Anspruch auf 
Arbeitslosenent
-
schä
digung
 besteht darin, dass die versicherte Person die 
Bei
tragszeit
 erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 
lit
. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die 
Bei
tragszeit
 beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraus
-
setzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).
1.2
    
Als Beitragszeit angerechnet werden auch Zeiten, in denen der Versicherte zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit (Art. 3 des Bundesgeset
zes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) oder Unfalls (Art. 4 ATSG) keinen Lohn erhält und daher keine Beiträge bezahlt (Art. 13 Abs. 2 
lit
. c AVIG).
1.3
    
Gemäss
 Art. 11 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversi
cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) zählt jeder volle Kalendermonat, in dem der Versicherte beitragspflichtig ist. 
    
Bei angebrochenen Kalendermonaten (Beginn oder Ende des Arbeitsverhältnis
ses im Laufe des Monats) kommt Art. 11 Abs. 2 AVIV zur Anwendung: Danach werden Beitragszeiten, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen, zusammengezählt, wobei je 30 Kalendertage als ein Beitragsmonat gelten. 
2.
2.1
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführer
in
 ab dem 
7. 
Dezember 2015 Anspruch auf
 Arbeitslosenentschädigung hat.
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid damit, dass in der Rahmenfrist für die Beitragszeit 
vom 
7. 
Dezember 2013 bis zum 6. 
Dezember 2015 insgesamt 11,027 Monate Beitragszeit nachgewiesen seien. Die Beschwerdeführerin sei vom 2
6. 
November 2014 bis zum 2
6. 
Februar 2015 bei der 
Z.___
 AG und vom 
1. 
März bis zum 3
1. 
Oktober 2015 bei der 
A.___
 AG angestellt gewesen. 
Bei der 
A.___
 AG sei sie im ersten Dienstjahr gewesen, als die Arbeitgeberin ihr am 2
7. 
August 2015 gekündigt habe. Die Sperrfrist 
gemäss
 
Art. 
336c 
Abs. 
1 
lit
. b 
des Obligationen
rechts (
OR
)
 habe damit 30 Tage betragen. 
Nachdem die Beschwerdeführerin ab dem 2
8. 
August 2015 zu 100
 %
 krankgeschrieben gewesen sei, habe di
e Sperr
frist ab diesem Datum zu laufen
 begonnen und am 2
6. 
September 2015 ge
en
det. Die Kündigungsfrist habe
 am 2
7. 
September 2015 zu laufen begonnen, sei
 
vom 1
2. 
bis 1
6. 
Oktober 20
15
 (Grippeerkrankung der Beschwerdeführerin)
 unterbrochen
 worden und habe
 
am 
3
1. 
Oktober 
2015
 geendet
. A
ufgrund der vorliegenden E-Mail-
Korresponde
nz zwischen der Vertreterin der Beschwerde
führerin 
und dem Vertreter der 
A.___
 AG vom 1
4. 
Januar 
2016 sowie der Tatsache, dass die Krankentaggeldversicherung die
 
Taggelder
 
nur
 
bis
 zum 
3
1. 
Oktober 
2015
 der 
A.___
 AG
 und ab 
dem 1. 
November 
2015 direkt der 
Beschwerdeführerin ausbezahlt habe
, erscheine
 die Arbeitgeberbescheinigung vom 
3. 
Februar 
2016, wonach das Arbeitsverhältnis bis 
zum 3
0. 
November 
2015 
gedauert habe,
 nicht glaubhaft. Es wäre damit rechtsmissbr
äuchlich, von 
einer
 An
stellungsdauer der 
Beschwerdeführerin
 bei der 
A.___
 AG vom 
1. 
März bis zum 3
0. 
November 
2015 auszugeh
en, zumal dies der gesetzlichen Regelung und den tatsächl
ichen Verhältnissen widerspreche (
Urk. 
2 S. 4). 
2.3
    
Die Besch
werdeführerin
 machte demgegenüber geltend, dass
 die
 zwölfmonatige Beitragszeit erfüllt
 sei. D
ie erste Kündigung der 
A.___
 AG
 sei
 am 27. 
August 2015 per Ende September 2015 au
sgesprochen worden.
 Aufgrund d
er Arbeitsunfähigkeit ab dem 2
8. 
August 2015 sei die Kündigungsfrist ab die
sem Zeitpunkt unterbrochen worden und habe sich gestützt auf 
Art. 
336c OR zunächst bis Ende Oktober 2015 verlängert. 
Ab dem 2
1. 
September 2015 
habe
 
Dr. 
med. 
B.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie,
 eine neue Arbeitsunfähigkeit b
estätigt. Weiter sei die Beschwerdeführerin 
am 1
2. 
Oktober 2015 an einer Grippe erkrankt und bis zum 1
6. 
Oktober 2015 während der Verlängerung der Kündigungsfrist arbeitsunfähig gewesen. Dieses neue Krank
heitsbild habe eine neue Sperrfrist ausgelöst, welche das Arbeitsverhäl
tnis nochmals um einen Monat bis
 Ende November 2015 verlängert habe. Nach
dem
 die 
A.___
 AG diesen Sachverhalt zunächst nicht habe nachvollziehen können, habe 
erst 
der 
Beizug
 eines eigenen Rechtsvertreters durch die 
A.___
 AG die Lösung gebracht. Dieser habe seine Mandantin rechtlich beraten und von der Korrektheit der Ansprüche der Beschwerdeführerin überzeugen können, womit ein Gerichtsverfahren habe vermieden werden können. 
Sie habe
 mit der 
A.___
 AG eine Vereinbarung abge
schlossen, worin diese aner
kannt habe
, dass sich der Endzeitpunkt des Arbeitsverhältnisses aufgrund der ärztlich attestierten Krankheitsabsenzen bis zum 3
0. 
November 2015 verlängert habe. Da die Krankentaggeldversicherung zu jenem Zeitpunkt bereits ihre Leis
tungen gegenüber der Beschwerdeführerin erbracht habe, sei eine Abwicklung über die 
A.___
 AG
 nicht mehr möglich respektive notwendig gewesen. 
Damit sich der
 Aufwand in Grenzen 
gehalten habe
 
und weil die 
Pensionskas
senbeiträge
 bereits von der Pensionskasse weitergeleitet worden seien, habe die Beschwerdeführerin 
diesbezüglich 
auf eine Rückabwicklung für den 
Monat November 2015 verzichtet. 
Aus diesem Entgegenkommen der Beschwerdefüh
rerin abzuleiten, dass keine Verlängerung des Arbeitsverhältnisses 
erfolgt sei
, wäre r
echtsmissbräuchlich (
Urk. 
1 S. 3
). 
3.
3.1
    
Gemäss
 der Darstellung der Beschwerdegegnerin sind in der 
massgebenden
 
Rah
menfrist
 für die Beitragszeit vom 
7. 
Dezember 2013 bis zum 
6. 
Dezember 2015 
folgende 
beiden 
beitragspflichtigen
 Beschäftigungen der Beschwe
rdefüh
rerin nachgewiesen (
Urk. 
2 S. 4
):
26.11.
2014 bis 
26.02.2015:
3,027 Monate
Z.___
 AG
01.03.2015 bis 31.10.
2015
:
8,000 Monate
A.___
 AG
    
Gestützt darauf ermittelte die Beschwerde
gegnerin eine Beitragszeit von 
11,027 
Monaten
.
 
Diese von der Beschwerdegegnerin anerkannte Beitragsze
it ist ausge
wiesen
.
3.2
    
Streitig und zu prüfen ist nun, ob 
die Beschwerdeführerin auch
 noch
 im 
Novem
ber 2015
 bei der 
A.___
 AG angestellt war und dieser Monat dem
nach ebenfalls
 als beitragspflichtige Beschäftigung zu berücksichtigen ist. 
3.3
    
Aktenkundig ist, dass 
die Beschwerdeführerin 
die Stelle
 bei der 
A.___
 AG am 
1. 
März 2015 
angetreten
 hat (
Urk. 
6/9). Am 2
7. 
August 2015 kündigte 
die 
A.___
 AG das Arbeitsverhält
nis 
per 3
0. 
September 2015
, wobei die Beschwerdeführerin
 
gemäss
 Kündigungsschreiben
 am 2
7. 
August 2015 
persön
lich über die Gründe informiert wurde
 
(
Urk. 
6/13). 
Die Kündigung per 
30. 
September 2015 war 
dabei 
angesichts
 dessen, dass die Beschwerdeführerin im ersten Dienstjahr war, weshalb die (gesetzliche) Kündigungsfrist 
ein Monat betrug (
vgl. 
Art. 
335c
 
Abs. 
1
 
OR
 und
 
Urk. 
6/9
), 
korrekt
. 
Daraufhin war die Beschwerdeführerin v
om 2
8. 
August 
2015 
bis Ende
 des Jahres
 2015 (
und
 dar
über hinaus) arbeitsunfähig (vgl. 
die Arztzeugnisse von med. 
pract
. 
C.___
, 
FMH P
raktische Ärztin, 
vom 2
7. 
August, 
4. 
und 1
8. 
September 2015, 
Urk. 
6/34, und von 
Dr. 
B.___
 
vom 
4. 
Januar 2016, 
Urk. 
6/2).
 Die 30-tägige Sperrfrist nach
 
Art. 
336c 
Abs. 
1 
lit
. b OR begann daher am 2
8. 
August 2015 zu laufen und endete am 
2
6. 
September 201
5. 
Die 30-tägige
 Kündigungsfrist
 
(nicht 31-tägig
, denn es wurde der Ablauf der konkreten Kündigungsfrist Sep
tember 2015 unter
brochen;
 vg
l. 
Streiff
/von 
Kaenel
/Rudolph, Arbeitsvertrag, Praxisk
ommentar zu 
Art. 
319-362 OR, 7. 
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2012
, S. 
1073) 
lief
 
demnach 
zunächst vom
 27. 
September 2015
 bis zum 1
1. 
Oktober 2015
 (15 Tage). Vom 1
2. 
bis zum 16. 
Oktober 2015 litt die Beschwerdeführerin
 
an einer Grippe (vgl. 
Urk. 
1 S. 3 und 
Arztzeugnis von 
Dr. 
med. 
D.___
, FMH All
gemeine Innere Medizin, vom 12. 
Oktober 2015, 
Urk. 
6/35
), was einen auf 
einem neuen Grund beruhenden Versicherungsfall darstellte und
 demzufolge
 eine neue, eigene Sperrfrist auslöste (vg
l. 
Streiff
/von 
Kaenel
/Rudolph, a.a.O.
, S. 1075 mit Hinweisen zu
r
 Rechtsprechung
)
. 
Die restli
chen 15 Tage der Kündigungsfrist liefen
 
folglich
 am 1
7. 
Oktober 2015 weiter und die Kündigungsfrist endete damit
 am 3
1. 
Oktober 201
5. 
Wie die 
Beschwer
degegnerin
 zutreffend feststellte (
Urk. 
2 S. 4), endete das Arbeitsverhältnis der Beschwerdeführerin bei der 
A.___
 AG 
infolge der Kündigung vom 2
7. 
August 2015
 sowie der darauffolgenden krankheitsbedingten Absenzen
 
so
mit
 - grundsätzlich
 
- 
per 
31. 
Oktober 201
5. 
3.4
    
Im E-Mail vom 1
4. 
Januar 2016 zuhanden des Rechtsvertreters der 
A.___
 AG erklärte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin
 sodann
 im Wesentli
chen
, dass die Erkrankung
 (Grippe)
 vom 1
2. 
b
is zum 1
6. 
Oktober 2015
 eine neue Sperrfrist ausgelöst habe, welche das Arbeitsverhältnis nochmals um einen weiteren Monat bis Ende November 2015 verlängert habe. 
Es gehe der 
Beschwerdeführerin nicht um eine Forderung aus Lohnzahlu
ng gegen die Arbeitgeberin.
 
Sie
 sei durch die Krankentaggeldversicherung für den Monat November 2015 entschädigt worden. Die Verlängerung hätte aber einen Anspruch bei der Arbeitslosenkasse zur Folg
e, da durch die Verlängerung die
 Beitragszeit erfüllt sei. Daher sei die Bestätigung der Verlängerung auch von so enormer Wichtigkeit (
Urk. 
6/29). 
    
In der Folge anerkannte 
die 
A.___
 AG in der Vereinbaru
n
g vom 3. 
Februar 2016 (
Urk. 
3)
, dass sich der Endzeitpunkt des Arbeitsverhältnisses aufgrund der ärztlich attestierten Krankheitsabsenzen der Beschwerdeführerin bis 3
0. 
November 2015 verlängert und das Arbeitsverhältnis auf diesen Zeit
punkt geendet habe (
Ziff. 
1). Weiter bestätigte die Beschwerdeführerin, dass sie für November 2015 das volle Krankentaggeld von der Zürich-Versicherungs-Gesellschaft AG überwiesen erhalten habe, sie keinerlei Lohn- und 
Lohnfort
zahlungsansprüche
 gegenüber der Arbeitgeberin mehr habe und für November 2015 auch keine Pensionskassenbeiträge mehr geschuldet seien (
Ziff. 
2). Sodann verpflichtete sich die Arbeitgeberin, der Beschwerdeführerin innerhalb von zehn Tagen ab gegenseitiger Unterzeichnung dieser Vereinbarung ein Arbeitszeugnis 
gemäss
 Anhang aus- und zuzustellen (
Ziff. 
3). Zudem ver
pflichtete sich die Arbeitgeberin, bei Bedarf gegenüber der Arbeitslosenkasse zu bestätigen, dass das Arbeitsverhältnis erst am 30. November 2015 geendet habe (
Ziff. 
4). 
3.5
    
A
ngesichts der dargelegten Akten- und Rechtslage
 war somit
 
- nebst der Aus- und Zustellung eines anscheinend anfänglich noch u
mstrittenen Arbeitszeug
nisses –
 offensichtliche
r
 Grund für den Abschluss der Vereinbarung vom 
3. 
Februar 2016
 (
Urk. 
3)
, dass 
der Beschwerdeführerin 
nachträglich 
eine
 neun
monatige Anstellung bei der 
A.___
 AG und damit 
insgesamt 
eine
 (knapp)
 
mehr als 
zwölfmonatige Beitragszeit
 im Sinne von 
Art. 
13 
Abs. 
1 AVIG
 
bestä
tigt werden sollte
. 
Dies, 
obwohl
 das Arbeitsverhältnis infolge der Kündigung vom 2
7. 
August 2015
 und der daraufhin eingetretenen krankheitsbedingten Abwesenheiten
 richtigerweise bereits am 3
1. 
Oktober 2015 
endete
 (vgl. E. 3.3), 
die 
A.___
 AG
 sich in d
er Vereinbarung
 vom 3. 
Februar 2016
 auch
 zu keinerlei weiteren Lohnzahlungen verpflichtete
 (vgl. 
E. 
3.4
)
 und die 
Beschwer
deführerin die Krankentaggelder
 überdies
 nur bis zum 3
1. 
Oktober 2015 über die Arbeitgeberin und ab dem 
1. 
November 2015 direkt von der Zürich-
Versi
cherungs
-Gesellschaft AG ausbezahlt wurden (
vgl. Urk. 
6/12)
.
    
Da unter diesen Umständen ni
cht vom Bestand eines 
Arbeitsverhältnis
ses
 
der Beschwerdeführerin bei der 
A.___
 AG bis Ende November 2015 
ausge
gangen 
werden kann, 
fällt die
 in der Vereinbarung
 vom 
3. 
Februar 2016
 
(
Urk. 
3) 
bestätigte Anstellung
 bei der 
A.___
 AG
 
für den Monat 
November 2015 als beitragspflichtige Beschäftigung im Sinne von 
Art. 
13 
Abs. 
1 AVIG 
ausser
 Betracht.
3.6
    
Anhaltspunkte für eine Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit nach Art. 14 AVIG sind in den Akten 
im Übrigen
 nicht ersichtlich und wurden von der Beschwerdeführ
erin auch nicht geltend gemacht (vgl. 
Urk. 
1).
3.7
    
Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin vorlie
gend keine Beschäftigung von mindestens
 zwölf Mo
naten nachweisen kann (vgl. E. 1.1
).
4.
    
Die Beschwerdegegnerin hat einen
 Anspruch der Beschwerdeführerin auf 
Arbeits
losenentschädigung
 ab dem 
7. 
Dezember 2015
 somit zu Recht verneint, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
AXA-ARAG Rechtsschutz AG
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl