zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00094 · 2022-02-08 · de
Hilfsmittel; es ist nicht auszuschliessen, dass sich die Beschwerdeführerin mit einem Elektrorollstuhl selbständig fortbewegen kann. Rückweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00094
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Keller
Urteil
 vom 
8. 
Februar 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch den Beistand 
Y.___
Stadthaus Dübendorf, Berufsbeistandschaft
Usterstrasse 2, 8600 Dübendorf
dieser vertreten durch Rechtsanwältin Anna Willi
Rechtsdienst Inclusion Handicap
Grütlistrasse 20, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Die 2003 geborene 
X.___
 
wurde am 9
. 
Juli 2003 
bei der Invaliden
ver
sicherung zum Leistungsbezug an
gemeldet (Urk. 10/1
). Die Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizinische und erwerbliche Ab
klärungen
 und leistete Kostengutsprachen für 
verschiedenste 
medizinische Mass
nahmen
 (Urk. 10/
7, Urk. 10/10, Urk. 10/20
, Urk. 10/41, Urk. 10/42
, Urk. 10/96
, Urk. 10/134, Urk. 10/136, Urk. 10/137, Urk. 10/212
, Urk. 10/236
, Urk. 10/247, Urk. 10/248, Urk. 10/272
, Urk. 10/319, Urk. 10/331
, Urk. 10/381, Urk. 10/388, Urk. 10/392, Urk. 10/393
, Urk. 10/463, Urk. 10/469, Urk.10/472
, Urk. 10/478, Urk. 10/481, Urk. 10/489, Urk. 10/492
)
, für 
Sonderschulmassnahmen
 (Urk. 10/32
, Urk. 10/51
, Urk. 10/76
), für Hilfsmittel (Urk. 10/36
, Urk. 10/39
, Urk. 10/55, Urk. 10/59
, Urk. 10/86
, Urk. 10/105, Urk. 10/107, Urk. 10/108, Urk. 10/111, Urk. 10/116
, 
Urk. 10/129, 
Urk. 10/161, Urk. 10/162, Urk. 10/164, Urk. 10/171, Urk. 10/184, Urk. 10/187, Urk. 10/190, Urk. 10/196, Urk. 10/199, Urk. 10/215
, Urk. 10/223, Urk. 10/226, Urk. 10/227, Urk. 10/241
, Urk. 10/266, Urk. 10/283, Urk. 10/284, Urk. 10/292
, Urk. 10/293
, Urk. 10/325, Urk. 10/327, Urk. 10/360, Urk. 10/363, Urk. 10/370, Urk. 10/
3
71
, Urk. 10/377, Urk. 10/412, Urk. 10/415, Urk. 10/423, Urk. 10/425
, Urk. 10/446, Urk. 10/450, Urk. 10/452
, Urk. 10/520
, Urk. 10/525
)
 
und sprach 
eine 
Hilflosenentschädigung und 
einen 
Intensiv
pflege
zuschlag zu (Urk. 10/57
, Urk. 10/77
, Urk. 10/126, 
Urk. 10/242
, Urk. 10/417
)
.
1.2
    
Am 1. Oktober 2020 
reichte
 die 
Z.___
 AG ein
en
 Antrag zur Abg
abe eines Elektrorollstuhls ein
 (Urk. 10/498). 
Die IV-Stelle
 holte daraufhin
 (Urk. 10/501)
 
bei der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft Hilfsmittelberatung für Beh
inderte und Betagte (
SAHB
) eine
 fachtechnische Beurteilung des 
G
esuchs ein
, 
welche am 12. 
Oktober 2020 erstattet wurde (Urk. 10/502).
 Nach durchgeführtem Vorbe
scheid
verfahren (Urk.
 10/503, Urk. 10/
509
, 
Urk. 
10/511, 
Urk. 
10/521
) wies sie das 
Leistungsbegehren mit Verfügung vom 
15. Januar 2021 (Urk. 10/527 = Urk. 
2) ab
. 
2.
2.
1
    
Die 
Eltern der Versicherten
 erhob
en
 am 
9. Februar 2021
 Beschwerde gegen die Verfügung vom 
15. Januar 2021
 (
Urk. 
2) und beantragte
n
, 
diese sei aufzuheben und das Leistungsbegehren der Ver
sicherten sei gutzuheissen 
beziehungsweise
 der Versicherten
 sei als Hilfsmittel ein Elekt
rorollstuhl und eine Sitzversorgung zur Verfügung zu stellen. 
In prozessualer Hinsicht beantragte
n
 sie die unent
gelt
liche Prozessführung (Urk.
 1 S. 1
). 
Mit Vernehmlassung vo
m 
22. März 2021
 (Urk.
 9
) beantragte die IV-Stel
le die Abweisung der Beschwerde. 
2.2
    
Mit Replik vom 30. Juni 2021 präzisierte die B
eschwerdeführerin
 ihre Anträge und beantragte, die 
angefochtene 
Verfügung sei aufzuheben und das Leistungs
begehren 
sei gutzuheissen 
beziehungsweise
 
ihr
 sei als Hilfsmittel ein Elekt
roroll
stuhl und eine Sitzversorgung zur Verfügung zu stellen
 beziehungsweise 
dafür Kostengutsprache zu erteilen. Zudem sei ihr 
Kostengutsprache für das Gebrauchs
training
 für den Elektrorollstuhl zu ge
währen
. 
In p
rozessualer Hinsicht beantragte
 sie die unentgeltliche Prozessführung
 und Rechtsvertretung (Urk. 15 S. 2).
 Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf das Einreichen einer Duplik (Urk. 20), was der Beschwerdeführerin mit 
Verfügung vom 
15. September 2021
 zu
r Kenntnis gebracht wurde (Urk. 21
). 
Mit Schreiben vom 12. Oktober 2021 
(
Urk. 
22) 
reichte die Beschwerdeführerin einen Entscheid der 
KESB A.___
 vom 29. 
Juni 2021 (Urk. 23/1) sowie eine durch den Beistand unterzeichnete Vollmacht (Urk. 23/2)
 ein, was der B
eschwerdegegnerin am 19. 
Oktober 2021 zu Kenntnis gebracht wurde (Urk. 24).
 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
ver
sicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen Einspracheentscheids eingetretenen 
Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 
210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 
ATSG
) bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8 
Abs. 1 
IVG
 Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a.
    
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
    
die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind.
    
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus
übung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (Abs. 1
bis
). Nach Massgabe der Art. 13 und 21 IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich (Abs. 2). 
    
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Abs. 3 in medizinischen Mass
nahmen (lit. a), Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Ein
gliederung (lit. a
bis
), Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe; lit. b) und in
 
der Abgabe von Hilfsmitteln (lit. d).
1.
3
    
Gemäss 
Art. 
21 IVG hat die versicherte Person im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, deren sie für die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, für die Schulung, die Aus- und 
Weiterbildung oder zum Zwecke der funktionellen Angewöhnung bedarf (Abs. 1). Versicherte, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbewegung, für die Herstellung des Kon
taktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge kostspieliger Geräte bedürfen, haben im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch auf solche Hilfsmittel (Abs. 2). Die Versicherung gibt die Hilfsmittel zu Eigentum oder leihweise in einfacher und zweckmässiger Ausführung ab. Ersetzt ein Hilfsmittel Gegenstände, die der Versicherte auch ohne Invalidität anschaffen müsste, so hat er sich an den Kosten zu beteiligen (Abs. 3). Der Bundesrat kann vorsehen, dass der Versicherte ein leihweise abgegebenes Hilfsmittel nach Wegfall der Anspruchsvoraussetzungen weiter verwenden darf (Abs. 4).
    
Die Befugnis zur Aufstellung der Hilfsmittelliste und zum Erlass ergänzender Vor
schriften im Sinne von 
Art. 
21 
Abs. 
4 IVG hat der Bundesrat in 
Art. 
14 
IVV
 an das Eidgenössische Departement des Innern übertragen, welches die Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) mit anhangsweise aufgeführter Hilfsmittelliste erlassen hat. Laut 
Art. 
2 HVI besteht im Rahmen der im Anhang aufgeführten Liste Anspruch auf Hilfsmittel, soweit 
diese für die Fortbewegung, die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge notwendig sind (
Abs. 
1). Anspruch auf die in dieser Liste mit * bezeichneten Hilfsmittel besteht nur, soweit diese für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbildung, die funktionelle Angewöhnung oder für die in der zutreffenden Ziffer des Anhangs ausdrücklich genannte Tätigkeit notwendig sind (
Abs. 
2; BGE 122 V 212 E. 2a).
1.
4
    
Gemäss 
Art. 
2 
Abs. 
3 HVI
 
erstreckt sich d
er Anspruch auch auf das invalidi
täts
bedingt notwendige Zubehör und die invaliditätsbedingten Anpassungen.
 Setzt der Gebrauch eines Hilfsmittels ein besonderes Training des Versicherten voraus, so übernimmt die Versicherung die dadurch entstehenden Kosten (
Art. 
7 
Abs. 
1 HVI).
    
Die Anleitung zum Gebrauch des Hilfsmittels ist grundsätzlich im Kaufpreis inbe
griffen. Bei der erstmaligen Abgabe kann die IV jedoch die Kosten für ein eigent
liches Gebrauchstraining (z. B. Hörtraining und Ableseunterricht für Erwachsene) übernehmen (Rz 1036 
des 
Kreisschreiben
s
 über die Abgabe von 
Hilfsmitteln
 durch die Invalidenversicherung, 
KHMI, Stand am 
1. 
Januar 2021). Die Abgabe eines Hilfsmittels kann vom erfolgreichen Abschluss des Gebrauchstrainings abhängig gemacht werden (Rz 1037 KHMI).
1.
5
    
Mit den Hilfsmitteln für Versicherte, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbe
wegung kostspieliger Geräte bedürfen, befasst sich 
Ziff. 
9 HVI-Anhang (Roll
stühle), welcher eine Vergütung gemäss Tarifvertrag mit dem Dachverband der Schweizerischen Handels- und Industrievereinigungen der Medizinaltechnik (FASMED) und dem 
Verband der Orthopädietechniker (Ortho Reha Suisse, ehe
mals 
SVOT
)
 vorsieht. Dies gilt für Rollstühle ohne motorischen Antrieb (
Ziff. 
9.01) und für Elektrorollstühle für Versicherte, die einen gewöhnlichen Rollstuhl nicht bedienen und sich nur dank elektromotorischem Antrieb selbstständig fortbe
we
gen können, wobei die Abgabe leihweise erfolgt (
Ziff. 
9.02). Die Hilfs
mittel
ver
sorgung unterliegt den allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen gemäss 
Art. 
8 IVG (Geeignetheit, Erforderlichkeit, Eingliederungswirksamkeit). Anspruch auf einen Elektrorollstuhl besteht, wenn dieser für die Fortbewegung, die Herstellung des Kontakts mit der Umwelt oder für die Selbs
tsorge notwendig ist. Die Selb
ständigkeit in der Fortbewegung mit einem elektromotorisch angetriebenen Roll
stuhl ist Eingliederungsziel und Voraussetzung für die Abgabe eines Elektro
fahr
stuhls an die versicherte Person. Der Eingliederungsbereich umfasst die selb
stän
dige Verschiebung im häuslichen Bereich wie auch ausserhalb des Hauses (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 9C_463/2008 vom 3
0. 
April 2009 E. 4.1 mit Hin
weisen).
1.
6
    
Die SAHB unterstützt die IV-Stelle, welche die Hilfsmittelversorgungen auf deren Einfachheit und Zweckmässigkeit hin zu überprüfen hat, bei der fachtechnischen Beurteilung insbesondere für Rollstühle (Rz 3009 f. KHMI). Die Stellungnahme der SAHB hat die Arbeit der IV-Stelle zu erleichtern, indem sie die Bedürfnisse der Behinderten objektiviert, die Hilfsmittelversorgung bezüglich Einfachheit und Zweckmässigkeit im Sinne der IV-Gesetzgebung überprüft, nicht als gerecht
fer
tigt beurteilte Versorgungen ausreichend begründet, das Preis-Leistungsver
hält
nis beurteilt, die verschiedenen Aspekte einer Hilfsmittelversorgung in Be
ziehung zu den einschlägigen Bestimmungen der HVI und des KHMI bringt und der IV-Stelle für Rückfragen zur Verfügung steht (Rz 3014 KHMI). Die Abklä
rungen haben ausschliesslich Empfehlungscharakter (Rz 3015 KHMI).
    
Bei der SAHB handelt es sich um eine spezialisierte und praxisnahe Anlaufstelle für die Hilfsmittelberatung. Sie erstattet unabhängige Beurteilungen und verkauft selber keine Hilfsmittel (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 9C_272/2018 E. 5.1).
1.
7
    
Als Verwaltungsweisung richtet sich das KHMI zwar vorab an die Vollzugsorgane und ist für Gerichte nicht verbindlich. Diese berücksichtigen es aber bei ihrer Entscheidung, sofern es eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulässt. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (Urteil des Bundesge
richts 9C_308/2014 vom 1
9. 
Mai 2015 E. 2.3).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung (
Urk. 
2) damit, dass 
ein Elektrorollstuhl nicht zu Übungszwecken durch die Invalidenver
siche
rung finanziert werden könne, wenn eine versicherte Person nicht in der Lage sei, das Hilfsmittel selbständig und sicher für sich und andere zu bedienen 
(S. 2). 
Es sei unbestritten, dass sich die Versicherte nicht selbständig mit einem Handroll
stuhl fortbewegen könne, sondern auf eine Begleitperson angewiese
n sei.
 Not
wendige 
Voraussetzung
 für eine Abgabe sei aber die Selbständigkeit in der Fort
bewegung als Eingliederungsziel. Dieses Eingliederungsziel sei nicht erfüllt, da sie das selbständige Fortbewegen mit dem Elektrorollstuhl noch erlernen müsse. Nicht entscheidend sei, ob Betreuungsaufwand von Dritten reduziert würde. Im Zeitpunkt des Verfügungserlasses liege keine ärztliche Bestätigung vor, dass sich 
die Versicherte selbständig mit einem Elektrorollstuhl fortbewegen könne
. Eine
 Ve
rletzung des rechtlichen Gehörs sei nicht begründet (Urk. 9 S. 1 f.)
.
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich auf den Standpunkt (
Urk. 
1),
 die Beschwer
de
gegnerin habe das rechtliche Gehör verletz
t
 (S. 2 Rz 3). Sodann 
habe sie v
om 1
1. 
bis 25. Mai 20
20 in der städtisch
en Schule für Kinder und Jugend
liche mit Körper- und Mehrfachbehinderungen unter Anl
eitung erste Erfahrungen mit ei
nem Probe-E
lektrorollstuhl machen können. Sie h
abe kleine Fortschritte im selbständigen Steuern gemacht. Die Physiotherapeutin, die Ergotherapeutin und die Schulärztin bejahten das Potenzial zur Erlernung des Steuerns eines Elektro
rollstuhls. Aufgrund entsprechender Anleitungen könnte 
sie
 sich mit einem Elektro
rollstuhl in Innenräumen selbständig bewegen und wäre nicht mehr auf eine dauernde zeit- und personenaufwändige 1:1 Betreuung angewiesen. Zudem würde ihr so der Kontakt mit der Umwelt und auch eine gewisse Selbstsorge erleichtert. Ein Elektrorollstuhl würde eine signifikante Verbesserung der Mobili
tät bedeuten
 (S. 2 Rz 2)
.
 Sie sei 
gerade auch geistig in der Lage, einen Elek
troroll
stuhl zu bedienen bzw. dies zu erlernen
.
 Damit 
sie
 dies erlernen könne, sei sie auf einen adäquat 
angepassten Elektrorollstuhl an
gewiesen
. Voraussetzung 
sei adäquat angepasstes Hilfsmittel und eine entsprechende Schulung
 (Urk. 15 S. 7 Rz 4). 
Bei einigen Hilfsmitteln müsse der Gebrauch erlernt werden. Es sei vorlie
gend erwiesen, dass 
sie
 die Benutzung des Elektrorollstuhls erlernen können w
erde, daher liege die erforderli
che Selbständigkeit vor. Es könne nicht von
 einem therapeutischen Zweck ge
sproch
en wer
den
 (S. 9 Rz 5)
.
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist somit, ob 
ein Anspruch de
r 
Beschwerdeführer
in
 auf Kostengutsprache für 
den genannten 
Elektrorollstuhl und eine Sitzversorgung
 besteht.
3.
    
3.1
    
Dr. 
med. 
B.___
, Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin, Schule der Stadt
 Zürich für Körper
- und Mehrfachbehinderte (SKB)
,
 erstattete am 9. Juli 2020 eine 
ärztli
che Verordnung zur Abgabe eines Elektrorollstuhls 
(Urk. 
10/494). Der Ver
ord
nung lässt sich eine starke Einschränkung der Sitzposition entnehmen
 (vgl. S. 1)
. Betreffend obere und untere Extremität (Fortbewegung und Positionie
rung) sei die 
Beschwerdeführerin
 auch stark eingeschränkt, einzig sei die Kraft vermin
dert 
(und nicht aufgehoben) und betreffend
 Koordination sei eine leichte Ataxie vorhanden, einfache Bewegungen könnten gezielt ausgeführt werden
 (S. 2 f.)
. Die 
Beschwerdeführerin
 
brauche zum Transfer eine Hilfsperson. Es sei ein
e Sitzscha
lenversorgung zur Kör
perstützung notwendig
 (S. 2)
.
3.
2
    
Die SAHB 
stellte
 in der fachtechnischen Beurteilung vom 
12. Oktober 2020 
(Urk. 10/502) fest, d
ie 
Beschwerdeführerin 
sei ma
ssiv 
gesundheitlich 
einge
schränkt
. Es sei frag
lich, ob von einer selbständigen andauernden Fortbewegung mit Hilfe 
eines Elektr
orollstuhles ausgegangen werden könne, weshalb die Anspruchsvor
aussetzungen als nicht gegeben an
ge
sehen würden. Es fehlten ärztliche
 und the
rapeutische Einschätzun
gen zum Steuerverhalten. Es müsste genau erläutert wer
den, wann und wie der Elektrorollstuhl genutzt werde, in welchem Ausmass sich die Selbständigkeit der Versicherten verbessern könnte, es müssten Info
rmationen
 zur Manövrierfähigkeit beigelegt werden. Solche Erläuterungen lägen dem An
trag nicht bei. Nach derzeitigem Kenntnisstand bestehe ein Missverhältnis zwi
schen Nutzen und Kosten des Hilfsmit
tels. Die Versicherte sei auf andau
ernde Pflege und Betreuung angewiesen, daher könne ni
cht von einer signifikanten Ver
besserung im Hinblick auf eine selbständige Fortbewegung ausgegangen wer
den. 
Die Anschaffung der Elektro-Rollstuhl-Versorgung müsse daher nicht von der Invalidenversicherung übernommen werden, da sie 
weder zweckmässig noch wirtschaftlich
 sei
. 
Ein z
ukünftiger Antrag könne nur geprüft werden, sofern das Potential zur permanenten selbständigen und sicheren Manövrier- und Steuer
fähigkeit nachgewiesen werde. Es müsste davon ausgegangen werden können, dass das Hilfsmittel die Mobilität signi
fikant verbessere und die 
Beschwerde
führerin
 
beim Manövrieren keine Gefahr für ihre Umwelt wäre
 (S. 1 f.)
.
3.
3
    
C.___
,
 
Ergotherapeutin
,
 und 
D.___
,
 
Physiotherapeutin
,
 
führten mit 
Stellung
nahme 
vom 12.
 November 
2020 
(Urk. 10/508) aus, d
ie 
Be
schwerdeführerin
 
sei
 aufgrund ihrer spastischen Cerebralparese
 nicht imstande, sich selbständig in einem Handrollstuhl fortzubewegen. Für die Fortbewegung sei sie bislang auf eine 1:1 Betreuung angewiesen. Sie würden jedoch aufgrund der kognitiven Fähigkeiten, der guten Raumwahrnehmung, der grossen Ausdauer und der Lern
fähigkeit Potential sehen, das Steuern eines Elektrorollstuhls lernen zu könne
n. Die 
Beschwerdeführerin
 
habe vom 1
1. 
bis 
25.
 Mai 
2020 mit einem Probe
elektrorollstuhl erste Erfahrungen machen können. Sie habe kleine Fort
schritte gemacht im selbständigen Steuern. In dieser Probephase sei auch deutlich gewor
den, was die 
Beschwerdeführerin
 
brauchen würde, um tatsächlich einmal selb
ständig einen Elektrorollstuhl fahren zu können
.
 Die Steuerung müsste indi
vidu
ell auf ihren sehr eingeschränkten Bewegungsradius der oberen Extremitäten angepasst werden. Und sie benötige Zeit, um zu lernen. Im Hinblick auf eine zukünftige Beschäftigung in einer Institution trauten sie der 
Beschwerdeführerin
 
zu, dass sie sich mit einem Elektrorollstuhl in Innenräumen selbständig bewegen könnte und so nicht mehr auf eine dauernde 1:1 Betreuung angewiesen wäre. Dies würde eine signifikante Verbesserung der Mobilität bedeuten.
3.4
    
Mit Schreiben vom 23. November 2020 ersuchte d
ie Beschwerdegegnerin die 
SAHB
 
erneut um Stellungnahme (Urk. 
10/511). Dabei 
führte sie aus, gemäss tele
foni
scher Auskunft
 der Mutter der 
Beschwerdeführerin
 
von 
zirka Anfang Novem
ber 2020 sei ihr klar
, dass die 
Beschwerdeführerin
 
keinen Elektrorollstuhl bedie
nen könne. 
3.
5
    
Die
 
SAHB 
stellte in ihrer fachtechnischen Beurteilung vom 5. Janu
ar 2020 (rich
tig: 2021; Urk. 10/521) fest, es werde an der Empfehlung vom 12. Oktober 
2020 fest
gehalten. Die Auskunft der Mutter wie auch das Schreiben der Therapeutinnen wiesen darauf hin, dass die 
Beschwerdeführerin
 
das Fahren erst erlernen müsse. Wenn eine 
versicherte Person
 nicht in der Lage sei, einen Elektrorollstuhl selb
ständig und sicher für sich und andere zu steuern, könn
e die
ses Hilfsmittel nicht zu Übungszwecken durch die IV 
finanziert werden. Dann entsprä
che dieses Hilfs
mittel nicht dem Zweck einer erhöhten Selbständigkeit, sondern einem thera
peu
tischen Zweck, nämlich dem des Fahren-Lernens. Für den Anspruch auf einen Elektrorollstuhl müsse eine selbständige und sichere Manövrier- und Steuer
fähigkeit nachgewiesen werden.
3.6
    
Nach Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 
15. Januar 2021
 ergingen weitere Arztberichte.
 
Für die richterliche Beurteilung eines Falles sind grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des Abschlusses des Ver
wal
tungsverfahrens massgebend. Tatsachen, die sich erst später verwirklichen, sind jedoch insoweit zu berücksichtigen, als sie mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeit
punkt des Entscheiderlasses zu beeinflussen (BGE 121 V 362 E. 1b; 99 V
 
98).
    
Diese Voraussetzungen sind hinsichtlich der im Rahmen des Beschwerde
ver
fah
rens eingereichten Berichte erfüllt, weshalb diese vorliegend berücksichtigt werden
 können.
    
Dr. 
B.___
 (vorstehend E. 3.1), 
Kinderspital E.___
, 
Oberärztin 
Neurologie, führte mit 
Bericht vom 9.
 Februar 20
21 (Urk.
 16/1) aus, w
egen 
der 
Cerebralparese sei 
die Beschwerdeführerin
 motorisch ausserordentlich stark behindert und nicht in der Lage, die Arme zu den Rollstuhlrädern zu bringen, um ihn anzutreiben. 
Sie sei
 
a
ber eine sehr 
aufmerksame Jugendliche, denke mit und verfolge 
die 
Ge
sprä
che. Sie nehme Sachverhalte auf, könne sich diese merken. 
Sie habe
 in den ver
gangenen Jahren stetige Entwicklungsschritte gemacht. Sie traue ihr 
durchaus 
zu, dass sie nach entsprechender Schulung und Übungsphase in der Lage sei, einen Elektrorollstuhl innerhalb einer Institution zuverlässig zur Fortbewegung zu verwenden. Wegen ihrer visuellen Einschränkung werde es voraussichtlich nicht möglich sein, dass sie alleine ausser Haus damit unterwegs wäre.
    
Dr. 
B.___
 nannte mit 
Bericht vom 2.
 Juni 2021 (Urk. 
16/2)
 als hier gekürzt auf
geführte Diagnose eine spastisch-dystone Zerebralparese (GMFCS Level V) und führte aus, die 
Frage nach 
dem 
selbständige
n
 Steuern eines Rollstuhls könne nicht 
einfach beantwortet werden. Aktuell wäre es für
 die
 
Beschwerdeführerin 
schwierig
, den Rollstuhl draussen in der Öffentlichkeit selbständig zu steuern. Betr
effend
 Innenräume, 
sie 
denke da an eine Institution, bestehe die Aussicht, dass sie es lernen könnte. Erforderlich wäre
 eine
 geeignete Übungsumgebung mit einem adä
quat angepassten Hilfsmittel und entsprechender Schulung und Unter
stüt
zung durch das Personal. Zu rechnen sei mit 
einer 
mehrmonatige
n
 Übungszeit (halbes Jahr) und möglicherweise auch mit zwischendurch erforderlichen An
pas
sungen am
 Lenkungs
system
 (S. 1)
. 
D
ie
 Beschwerdeführerin
 k
önnte sic
h dann selbständig 
ohne Begleitperson 
fortbewegen. 
Dadurch 
würde 
auch 
ihr Gefühl 
von Autonomie und 
Selbstwert 
ge
steiger
t,
 weil sie in 
der Lage
 sein würde
,
 
in einer Situation, die ihr unangenehm wäre, sich aktiv abzuwenden und selber wegzu
gehen. 
Das 
Potential zum Erlernen scheine realistisch. 
Sie würde es begrüssen, wenn die Beschwerdeführerin die 
Möglichkeit 
bekommen würde, das Elektroroll
stuhlfahren zu erlernen (S. 2).
4.
4.1
    
Gemäss 
Ziff. 
9.02 des HVI-Anhanges besteht ein Ansp
ruch auf Elektrorollstühle nur 
für Versicherte, die einen gewöhnlichen Rollstuhl nicht bedienen und sich nur dank elektromotorischem Antrieb selbstständig fortbewegen können
 (vor
ste
hend E. 1.
5
).
 
Unbestritten
 ist vorliegend, dass sich die 
Beschwerdeführerin
 nicht selbständig in ihrem Handrollstuhl fortbewegen kann.
 Fraglich ist vorlie
gend vor allem, ob 
sie 
sich mit 
eine
m
 Elektrorollstuhl selbständig 
fortbewegen
 kann
.
    
Gemäss der SAHB sei 
die 
Beschwerdeführerin
 
auf andauernde Pflege und Be
treu
ung angewiesen, daher könne nicht von einer signifikanten Verbesserung im Hin
blick auf eine selbständige Fortbewegung ausgegangen werden (vorstehend E. 3.2).
 Wenn eine versicherte Person nicht in der Lage sei, einen Elektrorollstuhl selbständig und sicher für sich und andere zu steuern, könne dieses Hilfsmittel nicht zu Übungszwecken durch die IV finanziert werden. Dann entspräche dieses Hilfsmittel nicht dem Zweck einer erhöhten Selbständigkeit, sondern einem therapeutischen Zweck, nämlich dem des Fahren-Lernens. Für den Anspruch auf einen Elektrorollstuhl müsse eine selbständige und sichere Manövrier- und Steu
erfähigkeit nachgewiesen werde
n
 (vorstehend E. 3.
5
).
    
Nach Lage der Akten konnte die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt des Erlasses der vorliegend angefochtenen Verfügung noch keinen Elektrorollstuhl selbstän
dig bedienen. So geht aus einem Bericht von 
C.___
, Ergotherapeutin, und 
D.___
, Physiotherapeutin hervor, dass die Beschwerdeführerin im Mai 2020 mit einem Probeelektrorollstuhl erste Erfahrungen
 habe
 machen können, wobei sie kleine Fortschritte im selbständigen Steuern gezeigt habe (vor
stehend E. 3.
3
).
    
Aus den Akten geht aber auch hervor, dass 
die 
Beschwerdeführerin
, falls sie einen Elektrorollstuhl selbständig bedien
en könnte, sich zumindest in In
nenräumen selbständig fortbewegen könnte, was einerseits den Bedarf an Dritthilfe geringer erscheinen
 lässt
, und andererseits der Kontaktaufnahme mit der Umwelt dienen würde.
 
Sodann 
kann gestützt auf die vorliegende
 Aktenlage nicht mit überwie
gender Wahrscheinlichkeit 
ausgeschlossen werden
,
 dass sich die 
Beschwerde
füh
rerin 
mit Hilfe eines gegebenenfalls anzupassenden Elektrorollstuhls
 selb
ständig fortbewegen kann.
 Insbesondere kann nicht mit überwiegender Wahrschein
lich
keit ausgeschlossen werden, dass 
die Beschwerdeführerin
, nach Instruktion und einem Gebrauchstraining, körperlich und geistig in der Lage ist, einen indi
viduell angepassten Elektrorollstuhl dank variabler Verwendungswei
se selbstän
dig zu bedie
nen, dies zumindest in Innenräumen
.
    
S
o 
sahen
 die Ergo- und Physiotherapeutinnen
 aufgrund der kognitiven Fähig
keiten, der guten Raumwahrnehmung, der grossen Ausdauer und der Lern
fähig
keit Potential, das Steuern eines Elektrorollstuhls lernen zu können. Sie hielten auch fest, die Beschwerdeführerin benötige hierfür Zeit. I
m Hinblick auf eine zukünftige Beschäftigung in einer Institution trauten sie der 
Beschwerdeführerin 
zu, dass sie sich mit einem Elektrorollstuhl in Innenräumen selbständig bewegen könnte und so nicht mehr auf eine dauernde 1:1 Betreuung ang
ewiesen wäre (vorstehend E. 3.3
).
 
Auch 
die behandelnde Neurologin, Dr. 
B.___
, 
erachtete die
 Beschwerdeführerin 
als durchaus fähig
, nach entsprechender Schulung und Übungsphase in der Lage 
zu 
sei
n
, einen Elektrorollstuhl innerhalb einer Insti
tu
tion zuverlässig zur Fortbewegung zu verwenden. 
Die selbständige Steuer
ung
 
draussen 
in der Öffentlichkeit w
e
rde für die Beschwerdeführerin 
wohl 
schwierig sein, aber für 
Innenräume bestehe die Auss
icht, dass sie es 
er
lerne. 
Die Be
schwer
deführerin sei 
eine sehr aufmerksame Jugendliche, denke mit und verfolge 
die 
Gespräche. Sie nehme Sachverhalte auf, könne sich diese merken. Sie habe in den vergangenen Jahren stetige Entwicklungsschritte gemacht.
 
Die selbständige Fort
bewegung 
würde auch 
ihr
 Gefühl von Autonomie und Selbstwert steigern
,
 weil sie 
dann 
in der Lage sein würde
,
 in einer Situation, die ihr unangenehm wäre, sich aktiv abzuwenden und selber wegzugehen
.
 
Dr. 
B.___
 erachtete eine geeig
nete Übungsumgebung mit einem adäquat angepassten Hilfsmittel und ent
spre
chender Schulung und Unterstützung durch das Personal als erforderlich. Zu rechnen sei mit 
einer 
mehrmonatige
n
 Übungszeit (halbes Jahr) und möglicher
weise auch mit zwischendurch erforderlichen Anpassungen am Lenkungssystem (vorstehend E. 3.
6
).
4.2
    
Das 
Bundesgericht
 hielt 
mit
 Urteil 
I 712/04 
vom
 13. Oktober 2005
 in
 E
rwä
gung
 
6.
3
 fest, dass
, wenn
 
nicht mit dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit auszuschliessen
 sei
, dass sich die 
v
ersicherte
 
Person 
mit Hilfe eines gegebenenfalls anzupassenden Elektroroll
stuhls selbstständig fortbewegen 
könne
, diesbezüglich ergänzende Abklärungen unerlässlich
 seien
. Insbesondere 
werde
 zu untersuchen sein, ob die 
v
ersicherte
 Person
, nach Instruktion und einem Gebrauchstraining, körperlich und geistig in der Lage 
sei
, einen angepassten Elektrorollstuhl dank variabler Verwendungs
weise selbstständig zu bedienen.
    
Im
 Hinblick 
auf diese bundesgerichtliche Rechtsprechung und
 
auf das KHMI, wonach
 die Abgabe eines Hilfsmittels vom erfolgreichen Abschluss eines Ge
brauchs
trainings abhängig gemacht werden kann
 (vgl. vorstehend E. 1.
4
)
,
 
erschei
nt es 
bei vorliegender Aktenlage 
wenig überzeugend
, wenn die Beschwerdegegnerin einen Anspruch mit der Begründung verneint, der Elektrorollstuhl könne nicht zu Übungszwecken durch die Invalidenversicherung finanziert werden. 
Es ist 
an
gezeigt zu untersuchen, ob die 
Beschwerdeführerin 
nach Instruktion und Unter
stützung und einem Gebrauchstraining von etwa einem halben Jahr kör
perlich und geistig in der Lage ist, einen individuell angepassten Elektrorollstuhl selbständig zu bedienen. Sollte sich dies bestätigen, stände ihr ein Anspruch auf Abgabe eines solchen zu.
    
Somit ist die angefochtene Verfügung
 aufzuheben
,
 und die Sache ist 
an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die erforderlichen Abklärungen vornehme und erneut verfüge. 
    
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
    
Bei diesem Prozessausgang erübrigt sich die Frage, ob und inwiefern im Ver
wal
tungsverfahren eine Verletzung des rechtlichen Gehörs der Beschwerdefüh
rerin erfolgte
 (vgl. vorstehend E. 2.2).
5
.
5
.1
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen 
(BGE 137 V 57). Die Verfahrenskosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 
IVG sind ermes
sens
weise auf Fr. 
6
00.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerde
geg
nerin aufzuerlegen.
 
5
.2
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer)
 hat 
die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Partei
kost
en. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit
sache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (
§ 
34 
Abs. 
3 GSVGer).
    
Unter Berücksichtigung der vorgenannten Bemessungskriterien und 
einem 
ge
richt
süblichen Stundenansatz von Fr. 
185
.-- (zuzüglich MWSt) ist die Prozess
ent
schädigung vorliegend auf Fr. 2’000
.-- (inkl. Bar
auslagen und MWSt) festzu
setzen 
und der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 
5
.3
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens erweist sich das Gesuch d
er 
Beschwerde
füh
rer
in
 um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und der unentgelt
li
chen Rechtsvertretung als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass 
die Verfügung der Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
15. Januar 2021
 aufgehoben und die Sache an diese zurückgewiesen
 wird
, damit sie
,
 nach erfolgten Abklärungen im Sinne der Erwägungen
,
 neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
2’000
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Anna Willi
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensKeller