zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01290 · 2016-05-30 · de
Dass-Entscheid; Rückweisung für weitere Abklärungen entspricht den übereinstimmenden Anträgen der Parteien.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01290
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Oertli
Urteil
 vom 
30. Mai 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Massimo 
Aliotta
Aliotta
 Rechtsanwälte
Obergasse 20, Postfach 1508, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem die Sozialversicherungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
mit Verfügung vom 
1
0. 
November 201
5
 (Urk. 2) einen Rentenanspruch
 von 
X.___
 verneint hat;
unter Hinweis auf
die 
Rentenzusprache
 (aufgrund eines Invaliditätsgrades von 21
 %
 mit Wirkung ab 1.
 
Oktober 2013) der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) mit Verfügung vom 3
0. 
Januar 2014
, die mit 
Einspracheentscheid
 vom
 1
5. 
April 2014 
und heutigem Urteil
 bestätigt wurde 
(Prozess-Nr. 
U
V.201
4.00126
)
;
 
nach Einsicht in
die 
Beschwerde von 
X.___
 vom 1
4. 
Dezember 2015
 (
Urk. 1
)
 mit den Anträ
gen, es sei d
ie Verfügung 
vom 1
0. 
November 2015 
aufzuheben 
(
Ziff. 
1) 
und 
festzustellen, dass ein Invaliditätsgrad von mindestens 40
 %
 
bestehe 
(
Ziff. 
2)
, es sei ein medizinisches 
Gerichtsg
utachten einzuholen (Ziff. 
3
), eventuell 
sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen zwecks Einholens eines ver
sicherungsexternen medizinischen Gutachtens
 (Ziff. 
4
),
die Beschwerdeantwort vom 
1
1
. 
Janua
r 201
6
 (
Urk. 
7
), in der 
die IV-Stelle
 beantragte, 
die Beschwerde sei teilweise gutzuheissen und 
die Sache 
zu weiteren 
Abklärun
gen an 
sie
 zurü
ckzuweisen
,
 und 
hierzu
 präzisierend 
hinzufügte
, es bedürfe 
wei
terer medizinischer Abklärungen und es sei beim Arbeitgeber ein 
Arbeitgeber
bericht
 einzuholen
,
 damit das Invalideneinkommen gestützt auf das effektiv erzielte Einkommen bestimmt werden könne,
die Eingabe 
des Beschwerdeführers
 vom 
11
. 
Februar 2016
 (Urk. 1
1
)
, wonach die ange
fochtene Verfügung vom 1
0. 
November 2015 (
Urk. 
2) aufzuheben und 
die Sache 
zwecks weiterer
 
medizinischer 
Abklärungen an die 
Beschwerd
e
gegnerin
 zurück
zuweisen sei,
in Erwägung, dass
zwischen der Beschwerdegegnerin und 
dem Beschwerdeführer
 
(nachdem 
sich letzterer 
dem Antrag der Gegenpartei, der seinem Eventualan
trag entspricht, an
ge
schlossen hat, 
vgl. Urk. 1
1
)
 
Einigkeit darüber besteht, dass die Sache weiter
 abge
klärt werden muss 
bzw.
 sich als nicht spruchreif erweist,
die übereinstimmenden Parteianträge mit der Rechts- un
d Aktenlage im Einklang stehen
,
anzumerken bleibt, dass 
soweit die IV-Stelle Abklärungen zum effektiv erzielten 
Inva
lideneinkommen
 in Betracht zieht
, vor 
Abstellen auf die
 aktuell erzielten Ein
künfte 
die entsprechenden Voraussetzungen zu prüfen 
sein werden
 (vgl. etwa 
Urteil des Bundesgerichts 8C_448/2014 vom 2
9. 
Dezember 2014 E. 4.2),
 
die Beschwerde vom 1
4. 
Dezember 2015 (
Urk. 
1) deshalb in dem Sinne 
gutzuheissen
 ist, dass 
die Verfügung vom 
10. November 2015
 (Urk. 2) 
aufzuheben 
und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, 
damit diese die erforder
lichen Abklärungen vornehme und hernach über den Leistungsanspruch 
des Beschwerdeführers
 neu verfüge;
bei diesem Ausgang des Verfahrens von der beantragten Durchführung einer öffentli
chen Verhandlung abzusehen ist (BGE 122 V 47 E. 3/b/
ee
);
in weiterer Erwägung, dass
die Kosten des Verfahrens auf 
Fr. 3
00.-- festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdegegnerin zu tragen sind (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
, IVG
)
,
dem Beschwerdeführer
 
bei diesem Ausgang des Verfahrens 
eine Prozessentschädigung zusteht
 (BGE 137 V 57 E. 2.2)
,
die Prozessentschädigung ohne Rück
sicht auf den Streitwert, nac
h der Bedeutung der Streitsache und
 der Schwierigkeit des Prozesses (§ 34 Abs. 3 des Gesetzes
 über das Sozialversicherungsge
richt) zu bemessen und auf Fr. 
1
‘
9
00.-- (inkl. 
Baraus
l
agen
 und Mehrwert
steuer) festzusetzen ist,
 
erkennt das Gericht:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom 
1
0. 
November 2015
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese die erforderlichen Abklä
rungen vornehme und hernach über den Leistungsanspruch 
des Beschwerdeführers
 neu verfüge.
 
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
300
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
1‘900
.--
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Massimo 
Aliotta
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage von 
Urk. 
11
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubOertli