zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00838 · 2014-01-13 · de
Neuanmeldung nach Renteneinstellung. Glaubhaftmachung einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht gelungen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00838
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
 vom 
13. Januar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Christine Fleisch
Meier 
Fingerhuth
 Fleisch 
Häberli
, Rechtsanwälte
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1. 
Die 1966 geborene 
X.___
 war vom 1. Dezember 2003 bis 30. September 2005 bei der 
Y.___
 und vom 1. Oktober 2005 bis 30. September 2006 bei der 
Z.___
 als Sachbearbeiterin tätig
 (
Urk. 
9/9 und Urk. 
9/10)
. Die Versicherte bezog 
ab
 1. Januar 2007 eine ganze Invalidenrente
 (Urk. 
9/27-28)
. Im Rahmen eines am 
11. Juni 2009 ein
geleiteten Revisionsverfahrens wurde die Rente mit Verfügung vom 3. Januar 2011 aufgehoben
 
(Urk. 
9/54), was mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 16. Februar 2012
 bestätigt wurde (Urk. 
9/73)
.
 
Mit Eingabe vom 26. 
März 2012 
meldete sich
 die Versicherte erneut 
zum 
Leis
tungsbezug
 an
 (Urk. 
9/
75
). 
Ihrer Anmeldung legte sie einen Bericht von 
Dr. 
med. 
A.___
, FMH für Rheumatologie, Physikalische Medizin und 
Rehabili
-
ta
tion
, vom 30. Januar 2012 (Urk. 9/74 S. 1)
 sowie
 
einen Bericht der 
Rheumakli
nik
 des 
B.___
 vom 2. März 2012 (Urk. 9/74 S. 2 f.) 
bei und liess
 ein ärztliches Schreiben von 
Dr. 
med. 
C.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 26. März 2012 (Urk. 9/76) 
einreichen
.
 
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 9/78-79 und Urk. 9/83-84) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 30. Juli 2012 auf das 
neue 
Leistungs
begehren
 der Versicherten nicht ein (Urk. 9/87
 = Urk. 
2
).
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 
27. August 2012 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr eine Rente zuzusprechen
 (Urk. 
1).
 
Mit Beschwerdeantwort vom 23. 
November 2012 beantragte die 
IV-Stelle
 die Abweisu
ng der Beschwerde (Urk. 
8).
 Mit Replik vom 21. 
Februar 2013 konkretisierte die Beschwerdeführerin
, 
nunmehr 
vertreten durch Rec
htsanwältin 
lic
. 
iur
. Christine Fleisch,
 ihr
 Rechtsbegehren dahinge
hend, dass sie beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, auf das Leistungsbegehren einzutreten und ihr eine ganze 
Invalidenrente
 auszurichten 
(Urk. 16). Mit Eingabe vom 11. April 2013 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die Erstattung einer Duplik (Urk. 24), was der Beschwerdeführerin am 16. April 2013 mitgeteilt wurde (Urk. 25).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die 
Entscheidfindung
 erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzuge
hen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 
E. 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen). 
1.2
1.2.1
    
Gemäss Art. 88a Abs. 1 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 ist die anspruchsbeeinflussende Änderung bei einer Verbesserung der Erwerbs
fähigkeit oder Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, für die Herab
setzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeit
punkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie vor
aussichtlich längere Zeit dauern wird; sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin an
dauern wird. Bei einer Verschlechterung der Er
werbsfähigkeit oder der Fähig
keit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, ist die anspruchsbeeinflussende Än
derung zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesent
liche Unterbrechung drei 
Monate angedauert hat; Artikel 29
bis
 IVV ist sinnge
mäss anwendbar (Art. 88a Abs. 2 IVV). Nach Artikel 29
bis
 IVV werden bei der Berechnung der Wartezeit gemäss Art. 28 Abs. 1 
lit
. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) früher zurückgelegte Zei
ten angerechnet, wenn der Invaliditätsgrad innert drei Jahren nach Aufhebung der Rente wegen einer auf dasselbe Leiden zurück
zuführenden Arbeitsunfähig
keit erneut ein 
rentenbe
gründendes
 Ausmass er
reicht.
1.2.2
    
Die Revision einer Rente im Sinne Art. 88a IVV setzt einen laufenden Anspruch voraus. Die Regeln über die Anspruchsentstehung gelten dabei bloss sinnge
mäss.
    
Art. 29
bis
 IVV regelt demgegenüber den Fall, dass der Invaliditätsgrad nach der revisionsweisen Aufhebung einer Invalidenrente (Art. 17 ATSG in Verbindung mit Art. 88a Abs. 1 IVV) wieder ein rentenbegründendes Ausmass gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG erreicht. Nach Art. 28 Abs. 1 
lit
. b IVG entsteht der An
spruch auf eine Invalidenrente frühestens in dem Zeitpunkt, in dem die versi
cherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durch
schnittlich mindestens zu 40 Prozent arbeitsunfähig im Sinne von Art. 6 ATSG gewesen war. Art. 29
bis
 IVV bezweckt nun, dass beim Wiederaufleben der auf die gleiche Ursache zurückzuführenden Invalidität innert drei Jahren nach Auf
hebung einer Rente die im Rahmen der erstmaligen Rentenzusprechung bereits bestandene Wartezeit nicht ein zweites Mal erfüllt werden muss (BGE 117 
V 24 f. E. 3a; 
Rz
 4003 ff. des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversiche
run
gen über Invalidität und Hilflosigkeit [KSIH]).
1.2.3
    
Im Rahmen einer Neuanmeldung zum Leistungsbezug nach einer rückwirkend befristeten Zusprechung einer Invalidenrente sind die 
Eintretensvoraussetzun
gen
 von Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV (Glaubhaftmachung einer 
anspruchserhebli
chen
 Änderung des Invaliditätsgrades) zu beachten (BGE 133 V 263). Dies muss für eine Neuanmeldung nach einer revisionsweisen Aufhebung einer zuvor aus
gerichteten unbefristeten Invalidenrente ebenso gelten, da auch 
diesfalls
 für die Zeit vor dem Verfügungserlass eine Rentenleistung abgelehnt wurde. Zu prüfen ist somit, ob sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der Rentenaufhebung so verändert haben, dass wieder ein Rentenanspruch entstand (so auch Urteile des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 21. Juni 2005, IV.2004.00234, E. 2, und vom 18. Dezember 2007, IV.2006.00491, E. 1.4).
1.3
    
Eine neue Anmeldung zum Leistungsbezug wird nur geprüft, wenn glaubhaft ge
macht worden ist, dass sich der Grad der Invalidität des Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV). Damit soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 114 E. 2a, 264 E. 3). Die Verwaltung ent
scheidet somit zunächst nur, ob die Vorbringen der versicherten Person über
haupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so kann sie das Gesuch ohne wei
tere Abklärungen durch Nichteintreten erledigen. Dabei wird sie u.a. zu berück
sich
tigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zu
rückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weni
ger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 67 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Da der Verwaltung insofern ein gewisser 
Beur
teilungsspielraum
 zusteht, der grundsätzlich zu respektieren ist, überprüft das Gericht die 
Eintretensfrage
 nur dann, wenn das Eintreten streitig ist, d.h. wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 4 IVV Nichteintreten be
schlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Eintretensfrage
, wenn die Verwal
tung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 114 E. 2b). 
    
Die versicherte Person muss die massgebliche Tatsachenänderung mit der Neu
anmeldung glaubhaft machen. Der Untersuchungsgrundsatz, wonach das Ge
richt von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechts
erheblichen Sachverhalts zu sorgen hat (BGE 125 V 195 E. 2, 122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen), spielt insoweit nicht. Wird in der Neuanmeldung kein 
Ein
tretenstatbestand
 glaubhaft gemacht, sondern bloss auf ergänzende Be
weismit
tel, insbesondere Arztberichte, hingewiesen, die noch beigebracht wür
den oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist der versicherten Person eine ange
messene Frist zur Einreichung der Beweismittel anzusetzen. Diese Mass
nahme setzt voraus, dass die ergänzenden Beweisvorkehren geeignet sind, den entspre
chenden Beweis zu erbringen. Sie ist mit der Androhung zu verbinden, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkenn
en sei (BGE 130 V 68 E. 5.2.5).
2.
    
2.1
    
Mit Urteil vom 16. 
Februar 2012 kam das hiesige Gericht zum Schluss, dass die der Beschwerdeführerin zuvor ausgerichtete Invalidenrente zu Rec
ht eingestellt worden war, da sich ihr Gesundheitszustand in erheblicher Weise verbessert hatte und ihr ab 1
6. 
Juni 2010 mindestens eine 80%ige Tätigkeit in ihrem angestammten Berufsfeld als Bankangestellte wieder zumutbar gewesen sei 
(Urk. 
9/
73
).
 Mit dem Gesuch um Wiederausrichtung von Leistungen war somit glaubhaft zu machen, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der 
Renten
einstellung
 in anspruchserheblicher Weise verändert haben. 
2.2
    
Im angefochtenen Entscheid erwog die
 Beschwerdegegnerin, 
die
 in den akt
uel
len Arztberichten angeführten somatischen Befunde seien bereits in verschiede
nen Arztberichten seit 2008 genannt worden. Die
 pathologischen Befunde und ihre Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien schon im Urteil vom 16. Februar 2012 berücksichtigt worden. Die im MRT gestellten Diagnosen bei im Wesentlichen unveränderten klinischen Befunden stellten keine Änderung des Gesundheitszustandes dar. Auch die im aktuellen psychiatrischen Bericht genannten Symptome bestünden schon seit langem. 
Versicherungsmedizinisch weise die 
Beurteilung in den aktuellen Arztberichten keine relevante Änderung des
 Gesundh
eitszustandes aus (Urk. 
2).
2.3
    
Die Beschwerdeführerin machte
 demgegenüber
 im Wesentlichen geltend,
 
dem Bericht von 
Dr. 
A.___
 sei zu entnehmen, dass zum chronischen 
lumbovertebra
len
 Syndrom neu eine 
mediolaterale
 Diskushernie L5/S1 rechts mehr als links hinzugekommen sei. D
em Bericht des 
B.___
 vom 2. März 2012 sei 
sodann 
zu entnehmen, dass sich die psychiatrische Problematik ver
schlechtert habe. Es sei nicht mehr von einer leichten Depression, sondern von einer mittelgradigen 
depressiven Episode auszugehen 
(Urk. 16)
.
3.
    
3.1
    
Richtet sich die Beschwerde gegen einen 
Nichteintretensentscheid
, hat das Gericht
, ungeachtet 
der Vorbringen
 der 
beschwerdeführenden
 Partei, 
zu prüfen und darüber zu entscheiden, ob die Verwaltung zu Recht nicht auf das 
Leis
tungs
- oder Feststellungsbegehren eingetreten ist. Der richterliche Entscheid in der Sache (Sachentscheid) hat in dieser besonderen verfahrensmässigen Situa
tion den formellen Gesichtspunkt des Nichteintretens durch die untere Instanz zum Gegenstand. Dagegen hat sich das Gericht mit den materiellen Anträgen 
nicht zu befassen (BGE 121 V 157 E. 2b, 116 V 265 E. 2a, SVR 1997, UV Nr. 66 S. 225 E. 1a).
3.2
    
Soweit die Beschwerdeführerin mehr oder anderes verlangt als die Aufhebung der angefochtenen 
Nichteintretensverfügung
 und die materielle B
ehandl
ung ihres Rentengesuchs, ist auf ihre Beschwerde nicht einzutreten.
4
.
4.1
    
I
m Bericht der Rheumaklinik
 
des 
B.___
 vom 18. 
Februar 2008 wurden folgende Diagnosen gestellt
 (
Urk. 
9/18)
:
- 
Polyarthralgien und Myalgien unklarer 
Aetiologie
- 
Intermittierendes 
myofasziales
 
Cervico
- und 
Lum
b
overtebralsyndrom
- 
Schwere Depression
- 
Arterielle Hypertonie
- 
Mikrohämaturie unklarer 
Aetiologie
4.2
    
Med. 
pract
. 
C.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, diagnostizierte in ihrem Bericht 
vom 11. 
Juli 2009
 (
Urk. 
9/33)
 eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10, F32.1)
 und einen
 Status nach Suizidversuch (X61).
4.3
    
Dr. 
med. 
D.___
, FMH für Allgemeinmedizin,
 
stellte 
in seinem Beri
cht vom 18. 
Januar 2010
 folgende Diagnosen (Urk. 9/36):
- 
M
ittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom
- 
Polyarthralgien, 
Myalgien
- 
Cerviko-lumbovert
ebrales
 Syndrom
- 
A
rterielle Hypertonie 
4.4
    
Dr. 
med. 
E.___
, 
Facharzt 
Psychiatrie und Psychotherapie,
 
stellte
 in seinem Gutachten vom 
16. 
Juni 2010
 
als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit eine depressive Episode leichten Grades (ICD-10
 F 
32.0) mit 
Somatisie
rungs
tendenzen
. 
Die Beschwerdeführerin habe angegeben
,
 an Kopfschmerzen im Hinterkopf, Beinschmerzen beidseits, Ein
-
 und Durchschlafstörungen und Ausschlägen an beiden Unterarmen zu leiden. Das grösste Problem seien ihre Eheprobleme. 
Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine Arbeitsfähigkeit von min
destens 80 % bei 
einer 
Leistungsfähigkeit von 100 % für einfache Arbeiten im Bürobereich in einer Bank (alternative Tätigkeit). Im angestammten Bereich (Wertschriften) bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 70 %. Die Einbusse der Arbeitsfähigkeit gehe auf die psychiatrische Erkrankung (depressive Episode) zurück. Es bestünden jedoch zusätzlich ausgeprägte psychosoziale 
Belastungs
faktoren
, welche nicht krankheitswertig seien
 (Urk.
 
8/39 S. 9 
ff.).
4
.5
    
Mit
 der Neuanmeldung 
wurden
 
die
 folgende
n
 medizinische
n
 Berichte 
aufgelegt
:
4
.5
.1
    
Dr. 
med. 
A.___
, FMH für Rheumatologie, Physikalische Medizin und Rehabilita
tion, stellte i
n seinem Bericht vom 30. 
Januar 2012 folgende Diagnosen (Urk. 9/74 S. 1):
- 
Chronisch rezidivierendes 
lumbo
-vertebrales und 
spondylogenes
 Syn
drom bei einer 
mediolateralen
 
Discushernie
 L5/S1 rechts mehr als links mit Spinalstenose wie auch auf Höhe L4/5 Spinalstenose und Reizung von L5 beidseits
- 
Cervico
-vertebrales und 
encephales
 Syndrom
- 
Muskuläre 
Dysbalance
- 
Depressive Verstimmung
4.5.2
    
Im Kurzaustrittsbericht der Rheumaklinik des 
B.___
 vom 2. 
März 2012 wurden folgende Diagnosen 
aufgeführt
:
- 
Lumboradikuläres
 Reizsyndrom S1 rechts
- 
Rezidivierende depressive Störung, aktuell mittelgradige depressive Epi
sode (ICD-10 F33.1)
- 
Status nach Polyarthralgien und Myalgien
- 
Arterielle Hypertonie
- 
Spannungskopfschmerzen
- 
Unverträglichkeit von 
Arcoxia
 (Nausea)
    
Die lumbalen Schmerzen liessen sich aus physiotherapeutischer Sicht durch eine lumbale Instabilität in Richtung Extension sowie die bestehende Diskushernie L5/S1 und die Spinalstenose L4/5 und L5/S1 erklären. Beitragend zum Problem bestehe eine muskuläre 
Dysbalance
. Es bestehe eine 
Inhibitation
 der tiefen 
Sta
bilisationsmuskeln
 bei einem hypertonen 
musculus
 
erector
 
spinae
. Die Schmer
zen am lateralen Unterschenkel seien teilweise durch 
Triggerpunkte
 in den Abduktoren und dem 
tractus
 
iliotibialis
 reproduzierbar, welche einen 
Hyperto
nus
 aufwiesen. Der 
musculus
 
piriformis
 sei stark 
druckdolent
 und 
hyperton
 und erzeuge bei Palpation den Schmerz im Gesäss. Für eine 
radikuläre
 Problematik sprächen die 
Parästhesien
 im S1-Dermatom sowie die minimale 
Kennmuskel
abschwächung
 L
5. 
Wichtige Faktoren
 bezüglich der Schmerzp
ro
blematik 
seien
 die Inaktivierung und die belastende psychosoziale Situation der Patientin (
Urk. 
9/74
).
4.5.3
    
Die behandelnde Psychiaterin 
C.___
 berichtete in ihrem ärztlichen Schrei
ben vom 26. März 2012, bei der Wiederaufnahme der Behandlung im Septem
ber 2011 habe ein depressiv-resig
niertes Zustandsbild imponiert
. Es sei zu einer weiteren Verschlechterung der depressiven Stimmungslage bei einer 
Schmerze
x
a
cerbation
 lumbal und beidseits, rechts betont in die Beine ausstrahlend, gekommen
 
(Urk. 
9/76).
4
.5
.4
    
Die Beschwerdeführerin hielt sich vom 16. April bis 4. Mai 2012 in der 
F.___
 in 
G.___
 auf. Diese 
stellte
 die
selben
 Diagnosen
 
wie die
 
Rheumakli
nik
 des 
B.___
 
i
n ihrem Austrittsbericht vom 
2. 
März
 2012 
und hielt fest, 
thematisch 
vordergründig sei während des stationären Aufenthaltes ein
deutig die depressive Episode gewesen. Im Verlauf sei es zu einer Verbesserung des Schlafes und auch einer Stimmungsaufhellung gekommen, so dass sich die Beschwerdeführerin durch den stationären Aufenthalt psychophysisch habe
 
rekonditionieren
 können. Am 4. 
Mai 2012 sei sie in ordentlichem 
Allgemeinzu
stand
 in die gewohnte häusliche Umgebung entlassen worden
 
(Urk. 
9/82).
5
.
    
5
.1
    
Wie der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung in seiner Stellungnahme vom 30. Juli 2012 zutreffend ausführte (Urk. 9/86), wurden die in den aktuellen medizinischen Berichten angeführten 
Diagnosen bei im Wesentlichen unveränderten klinischen Befunden
 bereits in verschiedenen Berichten seit 2008 genannt
 und stellen keine Änderung des Gesundheitszu
standes dar
. 
So wurde
n
 im Bericht der Rheumaklinik des 
B.___
 vom 18. Februar 2008 
unter anderem 
Polyarthralgien, Myalgien und 
ein intermittierendes 
myofasziales
 
Cervico
- und 
Lum
b
overtebralsyndrom
 diagnosti
ziert. Diese
lben Diagnosen stellte auch Dr. 
D.___
 in seinen Berichten vom
 23. 
März 2008
 (Urk. 
9/15)
 und
 vom 18. Januar 2010
 (Urk. 
9/36)
.
 
Die 
erhobenen klinischen Befunde 
stimmen weitgehend mit den aktuellen über
ein.
    
Aus dem Bericht der 
F.___
 16. April bis 4. Mai 2012 geht 
sodann 
hervor, dass die depressive Episode im Vordergrund 
gestanden
 und sich während des stationären Aufenthaltes 
gebessert habe
. Vor diesem Hintergrund kann nicht von einer andauernden Verschlechterung des psychischen Gesund
heitszustandes die Rede sein, wie dies die behandelnde Psychiaterin 
in ihren Berichten schildert
e
. Diese scheint 
ohnehin 
vorwiegend die subjektive Wahr
nehmung 
d
er Beschwerdeführerin 
wiederzugeben.
 In diesem Zusammenhang ist auch festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin bereits im Re
visionsfragebogen vom 18. 
Juni 2009 – als 
sie noch eine ganze Rente bezog 
– angab, ihr Gesund
heitszustand habe sich verschlimmert
 (Urk. 
9/32)
.
 
Vor dem Hintergrund, dass die behandelnde Psychiaterin der Beschwerdeführerin auch im Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. 
E.___
 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestierte (Urk. 9/51 S. 3), kann mit der von ihr im Zeitpunkt der Neuanmeldung attes
tierten Arbeitsunfähigkeit von 50 % ohnehin keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit dargetan werden.
5.2
    
Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, wenn die Beschwerdegegnerin zum Schluss gelangte, mit den 
aufgelegten 
Berichten sei es der Beschwerdefüh
rerin nicht gelungen, eine anspruchserhebliche 
Verschlechterung
 
ihres Gesund
heitszustandes glaubhaft zu machen. 
Die Beschwerdegegnerin ist somit zu Recht auf die Neuanmeldung nicht eingetreten. Die Beschwerde ist daher abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist (vgl. oben
 E. 
3.2).
6.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf 
Fr. 
800.
-- 
festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschw
erdeführerin
 – unter Verrechnung mit dem geleisteten 
Kostenvor
schuss
 von 
Fr. 
1‘000.-- (Urk. 5) –
 aufzuerlegen (Art. 69 Abs. 
1
bis
 des Bundesge
setzes 
über die Invalidenversicherung, IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen
, soweit auf 
sie 
eingetreten wird
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt und mit der geleisteten Kaution verrechnet. Im Mehrbetrag von 
Fr. 
200.-- wird die Kaution der Beschwerdeführerin zurückerstattet.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Christine Fleisch
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht