zh_sozialversicherungsgericht · AL.2014.00038 · 2014-05-21 · de
fehlende Vermittlungsfähigkeit infolge Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit, (Investitionen Arbeitszeit).


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2014.00038
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Dietrich
Urteil 
vom 
21. Mai 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Paul 
Hollenstein
Hadorn
 
Hollenstein
 Huber Jost Rechtsanwälte
Schanzeneggstrasse
 1, Postfach 1813, 8027 Zürich
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1
.
    
Der 1969 geborene 
X.___
 
war
 vom
 
1. 
Oktober bis 1
4. 
No
vember 2012 für die 
Y.___
 
tätig
 (Urk. 8/35)
. Davor war er vom 
1. 
September 2006 bis 3
1. 
März 2012
 
für die
 
Z.___
 (Urk. 8/36)
 als 
Director
 und
 
vom 
1. 
Juni bis 3
0. 
September 2012 
für die
 
A.___
 
tätig
 gewesen
 (Urk. 8/36)
.
 
Nach der Anmeldung zur Arbeits
vermittlung am 23. November 2012 (Urk. 8/66) stellte er am
 
7. Januar 2013 
(Urk. 8/35
) An
trag auf 
Arbeits
losen
ent
schädigung
 ab 
dem 
1
5. 
November 
201
2.
 
Nachdem die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
 mit Meldung vom 1
2. 
Sep
tember 2013 (Urk. 8/20) dem Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) die Akten zum Entscheid überwiesen hatte, verneinte Letzteres mit
 Verfügung vom 
6
. 
November 
2013 (Urk. 8/
1
9
) 
rückwirkend den
 Anspruch auf 
Arbeits
losen
ent
schädigung
 
mit der 
Begründung, dass die 
Ver
mittlungsfähigkeit
 a
ufgrund d
er ausgeübten selb
ständigen Er
werbs
tätigkeit
 ab 17. Dezember 2012
 nicht gegeben sei. 
Daran hielt e
s
 auf Ein
sprache hin (Urk. 8/
2, Urk. 8/6
) mit E
ntscheid vom 
22
. J
anuar 2014
 
(Urk. 2) fest.
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 
am 
2
1. 
Februar 2014
 
(Urk. 1) 
Be
schwerde und beantragte
 die Aufhebung des 
angefoch
te
nen Entscheid
s
 und die 
Be
jahung der 
Ver
mittlungs
fähig
keit
 
ab 
1
7. 
Dezember 2013
 (richtig: 2012)
. In prozes
sualer Hinsicht ersuchte er um Edition der Akten 
des 
Be
schwerde
gegners
. 
    
In 
sein
er Beschwerdeantwort vom 2
5
. 
März 2014
 (Urk. 7) schloss 
das AWA 
auf Ab
weisung der Be
schwerde und reichte die Akten
 
ein (
Urk. 
8/1-
99
),
 was dem Be
schwerde
führer am 
3
1
. 
März 2014
 
(Urk. 9
) 
zur Kenntnis ge
bracht wurde. 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen wird, so
weit
 erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf 
Arbeitslosen
ent
schädigung
 ist die 
Vermittlungs
fähigkeit
 (
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
.
 
f 
des Bundesge
setzes 
über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 
Insolvenzent
schädi
gung
 
[AVI
G
]
). Gemäss 
Art. 
15 
Abs. 
1 AVIG ist die arbeitslose Person 
vermittlungs
fähig
,
 wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumut
bare Arbeit anzuneh
men und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur 
Ver
mitt
lungs
fähig
keit
 gehört demnach nicht nur die Arbeits
fähigkeit im objek
tiven Sinn, sondern 
subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft entspre
chend den persön
liche
n Ver
hält
nissen währ
end der üblichen Arbeitszeit ein
zu
setzen (BGE 125 V 51 E. 6a,
 
123 V 214 E.
 
3, je mit Hinweis; ARV 2004 Nr.
 
2 S.
 
48 E.
 
1.2, S.
 
122 E.
 
2.1, S. 18
8 E.
 
2.2).
1.2
    
Vermittlungsunfähigkeit liegt unter anderem vor, wenn die versicherte Person nicht bereit oder in der Lage ist, eine 
Arbeit
nehmer
tätig
keit
 auszuüben, weil sie 
eine selbständige Erwerbstätigkeit aufgenommen hat oder aufzunehmen ge
denkt,
 sofern sie dadurch nicht mehr als Arbeitnehmerin oder Arbeit
nehmer vermittelt werden kann beziehungsweise ihre Arbeitskraft in die
ser Eigenschaft nicht so ein
setzen kann oder will, wie es eine Arbeitgeberin oder ein Arbeitge
ber nor
ma
lerweise verlangt. Versicherte, die im Hin
blick auf anderweitige Ver
pflichtungen oder besondere per
sönliche Ums
tände lediglich während gewisser Tages
-
 oder Wochenstun
den sich erwerblich betätigen wollen, können nur sehr bedingt als 
vermittlungsfähig anerkannt werden. Denn sind einer versicherten Person bei der
 
Auswahl des Arbeitsplatzes so enge Grenzen gesetzt, dass das Finden einer Stelle
 
sehr ungewiss ist, muss Vermittlungsunfähigkeit angenom
men wer
den (BGE 120 V
 385 E.
 
3a mit Hinweisen; ARV 2003 Nr.
 
14 S.
 
129 E.
 
2.1).
1.3
    
Mit der gesetzlichen Schadenminderungspflicht ist es zwar zu vereinbaren, dass Arbeitslose sich auch nach Mögli
chkeiten zum Aufbau einer selb
ständigen Tä
tigkeit umsehen. Unterlassen sie es aber im Hinblick auf dieses Ziel, sich dane
ben auch in vert
retbarem Umfang um eine unselb
ständige Erwerbs
tätigkeit zu 
bemühen, liegt Vermittlungsunfähigkeit vor, die den Anspruch auf 
Arbeitslo
se
n
entschädigung
 ausschliesst. Ohne Bedeutung ist dabei, welche Motive (Alter, Nei
gung, Beurteilung der Chancen usw.) diesem persönlichen Entscheid zu
grunde lagen. Die Arbeits
losen
ver
sicherung bezweckt nicht die Abdeckung von 
Unter
neh
merrisiken
. Dass in der Zeit vor beziehungsweise unmittelbar nach der Auf
nahme einer Geschäfts
tätigkeit in der Regel kein oder nur ein geringes Ein
kommen erzielt werden kann, gehört typischerweise zu derartigen, nicht versi
cherten Risiken. Das an sich achtenswerte Verhalten einer versicherten Person, 
die A
rbeitslosigkeit mit einer selb
ständigen Erwerbs
tätigkeit zu überwinden, än
dert
 nichts daran, dass die Vermittlungsfähigkeit verneint werden muss, wenn die Absicht zur Aufnahme 
einer selbst
ändigen Arbeit so weit fortgeschritten ist,
 dass die Annahme einer unselb
ständigen Tätigkeit nicht oder k
aum mehr mög
lich ist. Als selb
ständige 
Zwischen
erwerbstätigkeiten
 kommen sodann nur vo
r
übergehende, zeitlich beschränkte und investitionsarme Tätigkeiten in Frage (Ent
scheid des Eidgenössischen Ver
sicherungsgerichts 
C 88/02
 vom 17. Dezem
ber 2002
,
 
E
.
 
1 mit Hinweisen).
 
1.
4
    
Die Verwaltung als verfügende Instanz und 
 im 
Be
schwe
r
defall
 
 das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Be
stehen über
zeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Ent
scheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abwei
chendes vorsieht, nach dem 
Be
weis
grad
 der über
wiegenden Wahr
scheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglich
keit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanfor
derungen nicht. Das Ge
richt folgt vielmehr jener 
Sachver
halts
darstel
lung
, die es von allen möglichen 
Ge
schehensabläu
fen
 als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E.
 
5b S.
 
360 
mit Hinweisen; vgl. BGE 130 III 321 E.
 
3.2 und 3.3 S.
 
324 f.).
2.
    
2.1
    
Der
 Beschwerdegegner verneinte die Vermittlungsfähigkeit im Wesentlichen mit 
der Begründung
 (Urk. 2, vgl. dazu auch Urk. 7)
, der 
Beschwerdeführer 
habe 
seine
 
am
 1
7. 
Dezember 2012 aufgenommene selbständige Erwerbstätigkeit entgegen seinen Angaben im Fragebogen für se
lb
ständig Erwerbstätige nicht nur jeweils 
am Don
nerstag und Samstag, sondern auch am Montag, Dienstag, Mittwoch und
 am Freitag ausgeübt
. Der Beschwerdeführer habe sich nicht fest
legen wollen be
ziehungsweise können, zu welchen Zeiten er seine auf Dauer ausgerichtete selbständige Erwerbstätigkeit ausübe
. D
eshalb sei die 
Vermitt
lungsfähigkeit
 des Be
schwerde
führers ab dem 1
7. 
Dezember 2012 zu 
v
er
nein
en
. 
2.2
    
Dem hielt der Beschwerdeführer entgegen, die Behauptung, dass er nicht bereit sei, sich der Arbeitsvermittlung so zur Verfügung zu stellen, wie dies von einem 
Arbeitnehmend
en
 normalerweise erwartet werde,
 
sei
 durch die Nachweise seiner persönlichen Arbeitsbemühungen sowohl in quantitativer als auch in qualita
ti
ver Hinsicht widerlegt. Bezeichnenderweise sei auch zu keinem Zeitpunkt eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung
 wegen ungenügender 
Arbeitsbemüh
ungen
 erfolgt. Dass er bereits seit dem 1
7. 
Dezember 2013 
(richtig: 2012) 
eine selbs
tändige Tä
tigkeit ausgeübt und
 
mit dem erzielten 
Zwischenverdienst die Ver
sicherung entlastet habe, könne ihm 
nicht ernsthaft zum Vorwurf gemacht werden.
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer ab dem 1
7. 
Dezember 2012 
ver
mittlungsfähig
 war
.
 
3.
3.1
    
Ausweislich der Akten entschied sich der Beschwerdeführer nach Auflösung des Arbeits
verhältnisses mit 
Y.___
,
 
den Weg der 
(Teil-)
Selb
ständig
keit ein
zu
schlagen
, weshalb er am 2
6. 
Dezember 2012 
bei der Fachstelle 
Selb
ständigkeit des
 Beschwerdegegner
s
 
unter Beilage 
des Formulars
 „Ansat
z
 für 
die be
ruf
liche Selbständigkeit“ 
um ein Beratungsgespräch be
ziehungs
weise Stand
ort
bestimmung ersuchte
 
(
vgl. dazu 
Urk. 8/10
-11
)
.
 
In den Frageb
ö
gen für selb
ständig
 Erwerbende vom 2
2. 
Januar 2013 (Urk. 8/8) 
respektive 
1
2. 
Juli 2013 
(Urk. 8/9) 
hielt der Be
schwerde
führer fest, 
dass er 
sich
 
der Arbeits
vermitt
lung 
im
 Ausmass von 80 
% zur Verfügung stelle
 und seine
 
selbständige Er
werbs
tätigkeit 
jeweils donnerstags von 07.30 bis 17.30
 Uhr
 und samstags von 08.00 bis 16.00 Uhr
 ausübe. 
Weiter
 gab 
er 
in diesen Fragebögen an, dass seine selb
ständige Erwerbstätigkeit auf Dauer ausgerichtet sei und er nicht bereit und in der Lage sei, die Erwerbstätigkeit zugunsten einer 
Arbeit
nehmer
tätigkeit
 au
f
zu
geben (Urk. 8/8-9
). 
Den Akten ist weiter zu ent
nehm
en, dass er seine selb
ständige
 
Er
werbstätigkeit bereits am 17. 
Dezember 2012 auf
ge
nom
men hat (Urk. 8/9, vgl. da
zu auch Urk. 8/
7, Urk. 8/
13
 Urk. 8/35 Ziff. 12
). 
Am 
8. 
Februar 2013 (Urk. 8/17)
 liess der Beschwerdeführ
er
 sein Einzelunternehmen „
B.___
“ ins Handelsregister des Kantons Zürich ein
tragen. 
Aus 
dem
 mit der Stellungnahme vom 
9. 
Oktober 2013 
(Urk. 8/23-
24) aufgelegten Nach
weis der Arbeits
stunden sowie 
den 
Rechnungen ist schliesslich ersichtlich, dass 
er
 
seine 
selb
ständige Erwerbstätigkeit
 nicht nur donnerstags
 und 
s
amstags
, son
dern auch an anderen Werk
tagen aus
geübt hatte
. In der Stellungnahme vom 
9. 
Oktober 2013 (Urk. 8/23) hielt der Beschwerdeführer fest, dass es ihm leider nicht immer möglich sei
,
 nur an Donnerstagen oder Samstagen zu arbeiten, 
da
 
der Kunde 
auch an anderen Wochentage Unterstützung verlange
 (vgl. dazu auch
 Urk. 1 Ziff. 5)
.
 
3.2
    
Die versicherte Person muss sich festlegen, in welchem Umfang und zu welchen 
Tages
zeiten sie die auf Dauer ausgerichtete selbständige Erwerbstätigkeit aus
ü
ben
 
will, damit sich der anrechenbare
 Arbeitsausfall bestimmen lässt. Ver
si
cherte gel
ten
 als vermittlungsunfähig, wenn sie einerseits auf de
r
 Aus
übung ih
rer selb
stän
digen Erwerbstätigkeit beharren und andererseits die Zeiten, in de
nen sie dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen, nicht festlegen wollen 
(AVIG-Praxis B241). 
3.3
    
D
er Beschwerdeführer 
hat 
in den Fragebögen für selbständig Erwerbende vom 22. Januar respektive 12. Juli 2013 (Urk. 8/8-9) angegeben, dass seine 
selb
stän
dige 
Erwerbstätigkeit auf Dauer ausgerichtet und er nicht bereit und in der Lage sei, die
se
 Erwerbstätigkeit zugunsten einer Arbeitnehmertätigkeit aufzugeben
. Da
rauf deutet auch der Umstand hin, dass 
er sein Einzelunternehmen 
„
B.___
“ ins Handelsregister eintragen liess,
 wäre doch der Eintrag der 
Einzelunternehmung bei bloss vorüber
geh
en
dem Charakter der Selbständigkeit kaum angezeigt gewesen. Zudem wiegt schwer
,
 dass sich der Beschwerdeführer au
sweislich der geleisteten Arbeits
stun
den sowie de
r
 beigelegten Rechnungen nicht an seine 
in den Fragebögen 
kon
kret festgelegten Zeiten für seine selbständige Tätigkeit gehalten 
hat. S
chon seit der Aufnahme der selbständigen Tätigkeit im Dezember 2012 
hat er 
auch an einem Montag, Dienstag, Mittwoch sowie an zwei Freitagen gearbeitet und aus dem Nachweis der Arbeitsstunden für die Folgemonate 
ist nicht 
erkennbar
, 
dass er seine se
lbständige Erwerbstätigkeit auf Do
nnerstag und 
Samstag beschränken 
wollte. Offensichtlich stellte der Beschwerdeführer die Terminwünsche seiner Kun
den in den Vordergrund und stand ihnen zeitlich 
uneingeschränkt zur Ver
fügung (Urk. 8/23)
. Dies mag zwar der selbständigen Erwerbstätigkeit förderlich sein, wie der Beschwerdeführer ausführte, aber aus 
arbeitslosenver
siche
rungs
rechtlicher
 Sicht steht ein solches Verhalten der Vermittlungsfähigkeit entgegen. Denn 
die Ausübung einer normalen unselbständigen Tätigkeit 
ist dadurch aus
geschlossen
, zumal der Beschwerdeführer sich nicht festlegen will, zu welchen Zeiten er dem Arbeitsmarkt zur Verfügung steht. Die Bereitschaft, die Arbeits
kraft während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen, ist jedenfalls nicht zu er
sehen.
    
Wenn der Beschwerdeführer im Weiteren angab, bis im Juli 2013 lediglich für Fr.
 
5‘000.-- Investitionen getätigt zu haben (Urk. 8/8-9), bleibt zu berück
sich
tigen, dass aufgrund seiner eigenen Ausführungen für die Lancierung seiner Geschäftsidee Fr. 150‘000.-- und in den ersten zwei Jahren Fr. 380‘000.
-- 
inve
stiert werden müssen, wobei das Geld von Investoren und einem potentiellen Geschäftspartner, mit dem er verhandle, aufgebracht wird (Urk. 8/11 S. 2). Auch wenn nicht der Beschwerdeführer, sondern Dritte diese Investitionen tätigen, kann jedenfalls nicht gesagt werden, es handle sich um investitionsarme Tätig
keiten. Angesichts dieses Investitionsvolumens erscheint auch nicht glaubhaft, dass die fragliche Erwerbstätigkeit lediglich auf ein Pensum von 20 % und einen Nebenerwerb hin ausgerichtet war.
    
Schliesslich führte der Beschwerdeführer selbst aus, dass er von der Arbeits
losen
versicherung die finanzielle Unterstützung zur Lancierung seiner 
Geschäfts
idee
 erwarte (Urk. 8/11 S. 4), mithin beabsichtigte, sein Unternehmerrisiko beim Start seiner selbständigen Erwerbstätigkeit auf die Arbeitslosenversicherung abzuwälzen. Diese hat dafür jedoch nicht einzustehen (vgl. vorstehend E. 1.3). 
3.4
    
Der Beschwerdeführer machte geltend
 (Urk. 1 S. 4 
Ziff. 
4)
,
 die Behauptung, dass er nicht bereit sei, sich der Arbeitsvermittlung so zur Verfügung zu stellen, wie dies von einem 
Arbeit
nehmenden
 normalerweise erwartet würde, werde durch 
die Nachweise seiner persönlichen Arbeitsbemühungen widerlegt
. Das bestätige 
auch die zu
ständige Mitarbeiterin der Regionalen Arbeitsvermittlung. 
In Bezug auf diesen Ein
wand ist festzuhalten, dass es dem Beschwerdeführer
 zwar
 
zu
 G
ute
 
hal
ten 
ist, dass er sich 
neben seiner selbständigen Erwerbstätigkeit
 in 
rechtsge
nüg
licher
 Weise 
um Ar
beit bemüht hat (vgl. dazu Urk. 8/84-97)
, jedoch kann allein gestützt darauf nicht auf 
s
eine 
Vermittlungsfähigkeit 
ge
schlossen werden.
3.
5
    
Soweit der Beschwerdeführer unter Verweis auf den E-Mailverk
ehr vom 22. Januar 201
3
 (Urk. 3/2) zwischen ihm und dem Mitarbeiter der Fachstelle 
Selb
ständigkeit 
a
uf sein fehlendes Wissen in 
arbeits
losen
versicherungs
recht
li
chen
 Belangen 
hinw
eist
 und sich darauf berief, dass 
ihm die Antwort „Nein“ auf die 
Frage, ob er bereit und in der Lage sei, die selbständige Erwerbstätigkeit zu
guns
ten einer Arbeitnehmertätigkeit aufzugeben wäre, vom Leiter der Fachstelle Selb
ständigkeit in den Mund gelegt worden sei, ist festzuhalten, dass er auf
grund dieser Umstände nichts zu seinen Gunsten ableiten kann, 
hat er doch durch das Setzen seiner Unterschrift diese Auffassung des Leiters der Fachstelle für Selbständigkeit bestätigt. 
Dass er bezüglich dieser Frage zusätzliche Aus
künfte eingeholt hatte, weist ebenfalls darauf hin, dass er sich mit der Frage aus
einandergesetzt hat.
    
Die Antwort des Beraters erging sodann nach dem Gespräch mit dem Beschwer
deführer (Urk. 3/2) und offenbar gestützt auf die dabei gewonnen Erkenntnisse. 
Nach dem vorstehend Gesagten kann auch nicht gesagt werden, der Berater habe
 eine falsche Auskunft erteilt, was selbst der Beschwerdeführer nicht behauptete. Darüber hinaus hat der Beschwerdeführer am 12. Juli 2013 die Frage von sich aus nochmals gleich beantwortet (Urk. 8/9). Sodann darf berücksichtigt werden, 
dass der Beschwerdeführer anhand seiner ausgewiesenen Einkünfte in einer seiner
 früheren Tätigkeiten (Fr. 16‘800.-- monatlich; vgl. Urk. 8/91 Ziff. 17) wie auch im Zwischenverdienst (Urk. 8/46) über hervorragende berufliche Qualifi
kationen verfügen muss. Es ist daher nicht nachvollziehbar, inwiefern der Be
schwerdeführer die unmissverständlich formulierte Frage „Sind Sie bereit und in der Lage, die selbständige Erwerbstätigkeit zugunsten einer 
Arbeitnehmer
tätig
keit
 aufzugeben?“ nicht verstanden haben sollte. 
    
Er ist daher ohne 
Weiteres
 auf seinen Angaben zu behaften.
4.
    
Z
usammenfassend
 ist
 aufgrund der 
Gegebenheiten
 mit über
wiegender Wahr
scheinlichkeit davon auszugehen, dass die A
nnahme einer un
selb
stän
digen Er
werbs
tätigkeit ab dem 1
7. 
Dezember 2012 nicht mehr ernst
haft beabsichtigt war,
 also die aktuellen Bestrebungen vorwiegend in der Vor
bereitung der be
vor
steh
enden Aufnahme der selb
ständigen Erwerbs
tätigkeit la
gen. Daran vermag auch 
das grundsätzlich achtenswerte Verhalten des 
Be
schwerde
führers, 
die finanzielle Belastung der Arbeitslosenversicherung gering zu halten (vgl. dazu etwa Urk. 8/82)
 und die Arbeitslosigkeit mit einer selbstän
digen Erwerbs
tätig
keit zu über
winden
, nichts
 zu ändern. Daher ist die Be
schwerde abzu
weisen.
Mit Blick auf die durch die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich bereits mit 
Verfügung vom 31. Januar 2014 angeordnete Rückforderung von in der Zeit vom
 1. Dezember 2012 bis 31. Juli 2013 unrechtmässig bezogenen 
Arbeitslosentag
geldern
 in der Höhe von Fr. 32‘260.45 (Urk. 3/1) bleibt festzuhalten, dass der Kasse
 im Rückforderungsverfahren die Prüfung obliegt, ob die zweifellose Un
richtigkeit als Voraussetzung der Wiedererwägung der rechtskräftig zuge
spro
che
nen Taggelder erfüllt ist (vgl. dazu BGE 126 V 399 und Urteil des Bundes
gerichts C 169/06 vom 9. März 2007 E. 2.2). 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Paul 
Hollenstein
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 
des Kantons Zürich
, Winterthur
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubDietrich