zh_sozialversicherungsgericht · AB.2013.00071 · 2015-07-10 · de
Rückwirkende Neuberechnung der Altersrente auf den Zeitpunkt der Auflösung der Ehe durch Scheidung. Die ursprüngliche Altersrente hatte eine Rente der Invalidenversicherung abgelöst. Gestützt auf AHVG 33bis I und Ibis ist erneut eine Vergleichsrechnung vorzunehmen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2013.00071
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil 
vom 
10. Juli 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
Y.___
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 
im Juni 
1943, bezog ab August 2004 eine ganze Rente der Invalidenversicherung (Verfügung der IV-Stelle des Kantons Appen
zell vom 17. März 2005, 
Urk. 
8/6; Berech
n
ung
en in 
Urk. 
8/5 und
 Urk. 
8/7). 
Aufgrund der Anmeldung vom 4
. Februar 2008 
(
Urk. 
8/13)
 
sprach die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, 
X.___
 
mit Verfügung vom 6. Mai 2008 mit Wirkung ab dem 1. Juli 2008 eine Alters
rente zu, welche die bisher ausbezahlte Invalidenrente ersetzte 
(Urk. 
8/16
; Berech
nung in 
Urk. 
8/15
)
1.2
    
Am 21. Dezember 2010 wurde die 
1971 geschlossene 
Ehe von 
X.___
 mit 
Y.___
, geboren im September 1947, geschie
den (vgl. die Meldung über die Änderung des Zivilstands in 
Urk. 
8/23
 und die Bescheinigung der Gemeinde 
Z.___
 vom 29. Juli 2013, 
Urk. 
8/27
).
    
Nachdem die Ausgleichskasse 
für das Scheidungsverfahren bereits 
im November 2010 provisorische Neuberechnung
en
 d
er Renten von 
X.___
 und 
Y.___ 
auf das Rentenalter von 
Y.___
 hin vorgenommen und die Renten mit und ohne die Ehescheidung ermittelt hatte (
Urk. 
8/20
 und die Berechnung in 
Urk. 
8/21
; vgl. das Schreiben des Kan
tonsgerichts Appenzell A
u
sserrhoden vom 1. November 2010, 
Urk. 
8/19)
, 
wurde sie 
im Juli 2013 
vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) über die erfolgte Scheidung informiert und zur Rentenkorrektur angewiesen 
(vgl. Urk. 
8/2
3
-27). 
Sie 
berechnete daraufhin die Altersrente von 
X.___
 rückwirkend per Januar 2011 neu und gelangte für die Jahre 2011 und 2012 zu einem monatlichen Betrag von 
Fr. 
1‘986.-- statt bisher 
Fr. 
2‘320.-- und für das Jahr 2013 neu zu einem monatlichen Betrag vo
n 
Fr. 
2‘003.-- statt bisher Fr. 
2‘340.-- (Berechnungsunterlagen in 
Urk. 
8/32,
 
Urk. 
8/51,
 
Urk. 
17/1-3 und 
Urk. 
20)
. Gestützt darauf eröffnete die Ausgleichskasse 
X.___
 m
it 
V
erfügung vom 13. September 2013, dass seine Altersrente rückwirkend auf Januar 2011 herabgesetzt werde, dass aus der rückwirkenden 
Rentenherabset
zung
 ein Betrag von 
Fr. 
11‘049.-- an zu viel ausgerichteten Rentenleistungen resultiere, der zurückgefordert werde, und dass sich die monatliche Rente ab Oktober 2013
 auf 
Fr. 
2‘003.-- belaufe (
Urk. 
8/31
 und Urk. 
8/34
).
    
X.___
 erhob mit Eingabe vom 24. 
September 2013 Einsprache (Urk. 
8/33). Mit Entscheid vom 3. Oktober 2013 wies die Ausgleichskasse die Einsprache ab (
Urk. 
2).
2.
    
Mit Eingabe vom 9. Oktober 2013 erhob 
X.___
 Beschwerde gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 3. Oktober 2013 und beantragte, die 
Rückerstat
tungsverfügung
 sei aufzuheben, eventualiter sei ihm die Rückerstattung zu erlassen, und die Berechnung der gesplitteten Rente sei offenzulegen (
Urk. 
1). Die Ausgleichskasse schloss in der Beschwerdeantwort vom 
2. 
Dezember 2013 auf Abweisung der Beschwe
r
de (
Urk. 
7). 
In der Replik vom 30. Dezember 2013 hielt 
X.___
 an seiner Beschwerde fest und stellte den zusätzlichen Antrag, die Ausgle
ichskas
se sei zu verpflichten, ihn für seinen Aufwand und seine Umtriebe sowie für die entgangenen Ergänzungsleistungen zu entschädi
gen (
Urk. 
10). Die Ausgleichskasse hielt in der Duplik vom 6. Februar
 2014
 ebenfalls an ihrem Standpunkt fest (
Urk. 
13), was dem Versicherten am 
11. Februar 2014 mitgeteilt wurde (
Urk. 
14).
    
Im März/April 2015 liess das Gericht die Berechnungsunterlagen durch die 
Aus
gleichskasse
 vervollständigen (
Urk. 
16, 
Urk. 
17/1-3, 
Urk. 
19 und 
Urk. 
20; 
Tele
fonnotizen
 vom 25. 
März und vom 7. April 2015, 
Urk. 
15 und 
Urk. 
18), und mit 
Verfügung vom 17. April 2015 
lud 
es 
Y.___
 zum Prozess bei
 und 
setzte 
gleichzeitig 
X.___
 Frist zur 
Stellungnahme zu den nachgereichten Unterlage
n der Ausgleichskasse an (
Urk. 
21). Sowohl 
Y.___
 als auch 
X.___
 liessen die ihnen angesetzte Frist unbenützt verstreichen.
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach Art. 21 Abs. 1 des 
Bundesgesetz
es
 über die Alters- und 
Hinterlassenenversi
cherung
 (AHVG)
 
haben Anspruch auf eine Altersrente Männer, wel
che
 das
 65. Altersjahr vollendet haben (
lit
. a), und 
Frauen, welche das
 64. Altersjahr vollendet haben (
lit
. b). Der 
Anspruch auf die Altersrente entsteht 
nach Art. 21 Abs. 2 AHVG 
am ersten Tag des Monats, welcher der
 Vollendung des 
gemäss
 Abs. 
1 
massgebenden
 Alt
ersjahres folgt.
    
Anspruch auf eine ordentliche Alters- und 
Hinterlassenenrente
 haben nach Art. 29
 Abs. 1 AHVG die rentenberechtigten Personen, denen für mindestens ein volles Jahr Einkommen, Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften angerech
net werden können, oder ihre Hinterlassenen. Die ordentlichen Renten werden nach Art. 29 Abs. 2 AHVG für Versicherte mit vollständiger Beitragsdauer als Voll
ren
ten (
lit
. a) und für Versicherte mit unvollständiger Beitragsdauer als 
Teil
ren
ten
 (
lit
. b) ausgerichtet.
1.2
    
Die Beitragsdauer ist gemäss Art. 29
ter
 Abs. 1 AHVG vollständig, wenn eine Per
son gleich viele Beitragsjahre aufweist wie ihr Jahrgang. Als Beitragsjahre gel
ten
 gemäss Art. 29
ter
 Abs. 2 AHVG Zeiten, in welchen eine Person Beiträge ge
leistet hat (
lit
. a), Zeiten, in welchen der Ehegatte gemäss Art. 3 Abs. 3 AHVG min
des
tens den doppelten Mindestbeitrag entrichtet hat (
lit
. b), und Zeiten, für die Er
ziehungs- oder Betreuungsgutschriften (vgl. Art. 29
sexies
 und Art. 29
septies
 AHVG) angerechnet werden können (
lit
. c).
    
Gemäss Art. 29
bis
 Abs. 1 AHVG werden für die Rentenberechnung Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften der 
renten
berechtigten
 Person zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Alters
jahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles (Rentenalter 
oder
 Tod) berücksichtigt. 
Gemäss Art. 29
bis
 Abs. 2 AHVG regelt der Bundesrat die
 Anrechnung weiterer Beitragsmonate. Gestützt auf diese 
Kompe
tenznorm
 ist in Art. 52b und Art. 52c der Verordnung über die Alters- und 
Hinterlassenenversi
cherung
 (AHVV)
 festgelegt, dass 
bei unvollständiger 
Beitrags
dau
er
 die 
Bei
trags
zeiten
 vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres 
und die Beitragszeiten zwischen dem 31. Dezember vor dem Eintritt des Versicherungs
falles und der Entstehung des 
Rentenanspruchs 
zur
 Auffüllung von Beitrags
-
lücken herangezogen werden können.
1.3
    
Innerhalb der anwendbaren Rentenskala, welche die Abstufung der Teilrenten in 
Abhängigkeit von den Beitragsjahren vornimmt (vgl. Art. 52 AHVV), wird die Rente gestützt auf Art. 29
quater
 AHVG nach Massgabe des durchschnittlichen Jah
res
einkommens berechnet, das sich zusammensetzt aus den 
Erwerbsein
kommen
 
(
lit
. a), den Erziehungsgutschriften (
lit
. b) und den Betreuungsgut
schriften (
lit
. c).
 Dabei wird die Summe der Erwerbseinkommen entsprechend dem 
Renten
index
 
gemäss Art. 33
ter
 AHVG aufgewertet (Art. 30 Abs. 1 AHVG und Art. 51
bis
 AHVV
), 
und die Summe der aufgewerteten Erwerbseinkommen sowie die Erziehungs- oder
 Betreuungsgutschriften werden durch die Anzahl der Beitragsjahre
 geteilt (Art. 30 Abs. 2 AHVG).
    
Nach Art. 29
quinquies
 Abs. 3 AHVG werden 
Einkommen, welche die Ehegatten während der Kalenderjahre der gemeinsamen Ehe erz
ielt haben, 
geteilt un
d je zur Hälfte den beiden Ehe
gatten angerechnet. Die Einkommensteilung wird 
vor
genommen
,
 wenn beide Ehegatt
en rentenberechtigt sind (
lit
. a
), wenn eine ver
witwete Person Anspruch auf eine Altersrente hat (
lit
. b) oder bei Auflösung der Ehe durch Scheidung (
lit
. c). 
Dabei unterliegen der Teilung und der gegenseiti
gen Anrechnung ge
mäss Art. 29
quinquies
 Abs. 4 AHVG nur Einkommen aus der 
Zeit zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Ein
tritt des Versicherungsfalles beim Ehegatten, welcher zuerst rentenberechtigt wird
 
(
lit
. a), und nur aus Zeiten, in denen beide Ehegatten in der schweizeri
schen Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 versichert gewesen sind (
lit
. b). Art. 29
quinquie
s
 Abs. 4 AHVG ist gestützt auf Art. 29
quinquies
 Abs. 5 AHVG nicht 
anwendbar für das Kalenderjahr, in dem die Ehe geschlossen oder aufgelöst wird.
    
Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben 
nach Art. 31 AHVG 
die im Zeitpunkt der erstmaligen Rentenberechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Bestimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu bringen.
1
.4
    
Gemäss Art. 36 
Abs. 
2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sind für die Berechnung der Invalidenrente die Bestimmungen des AHVG sinn
gemäss anwendbar.
    
Nach Art. 33
bis
 
Abs. 
1 AHVG ist für die Berechnung von Alters- oder 
Hinterlas
senenrenten
, die an die Stelle einer Rente gemäss dem Bundesgesetz über die Invalidenversicherung treten, auf 
die 
Grundlage abzustellen, die für die Berech
nung der Invalidenrente massgebend ist, falls dies für den Berechtigten vorteil
hafter ist. Art. 33
bis
 
Abs. 
1
bis
 AHVG sieht vor, dass bei verheirateten Personen die Rentenberechnung gemäss 
Abs. 
1 anzupassen ist, wenn die Voraussetzun
gen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.
1.5
1.5.1
    
Nach Art. 53 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
-
ver
sicherungsrechts
 (ATSG) müssen formell rechtskräftige Verfügungen und 
Einspracheentscheide
 in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsa
chen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht mög
lich war (sogenannte prozessuale Revision). Ferner bestimmt Art. 53 Abs. 2 ATSG, 
dass
 der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen und 
Einspracheentscheide
 zurückkommen kann, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (sogenannte 
Wieder
erwägung
).
1.5.2
    
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind nach Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG zurück
zuerstatten.
    
Leistungen, die aufgrund einer formell rechtskräftigen Verfügung ausgerichtet worden sind, sowie auch formlos verfügte Leistungen dürfen nach der Recht
sprechung des 
Bundesgerichts 
allerdings nur dann zurückgefordert werden, wenn entweder die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung oder die Vorausset
zungen für eine prozes
suale Revision erfüllt sind (
BGE 129 V 110 
E. 
1.1).
    
Nach Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Satz 1). Es handelt sich bei diesen Fristen um 
Verwirkungs
fristen
 (vgl. BGE 124 V 380 E. 1 mit Hinweisen).
 
Nach der Rechtsprechung beginnt die einjährige, relative Verwirkungsfrist nach Art. 25 
Abs. 
2 Satz 1 ATSG in jenem Zeitpunkt zu
 laufen, in welchem die Verwal
tung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufm
erksamkeit Kenntnis vom 
rückfor
derungsbegrün
den
den
 Sachverhalt haben konnte. Dabei ist nicht 
das erstmalige unrich
tige Han
deln 
fristauslösend
, sondern e
rst derjenige Tag
, an dem sich die Verwaltung
 später - beispielsweise anläss
lich einer Rechnungskontrolle - unter A
nwendung der ihr zumutbaren Auf
merk
samkeit über ihren Fehler hätte Rechenschaft geben müssen (BGE
 122 V 270 E. 5 mit Hinweisen).
1.5.3
    
Wer (unrechtmässige) Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nach Art. 25 
Abs. 
1 Satz 2 nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vor
liegt. Massgebend für die Beurteilung, ob eine grosse Härte vorliegt, ist nach Art. 4 
Abs. 
2 der 
Verordnung über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversiche
rungsrechts
 (ATSV)
 der Zeitpu
nkt, in welchem über die Rückfor
derung
 rechts
kräftig entschieden ist
.
2.
2.1
    
Gegenstand des 
angefochtenen 
Einspracheentscheids
 
vom 3. Oktober 2013 
ist die Höhe der Altersrente ab dem 1. Januar 2011, wie sie die 
Beschwerdegegne
rin
 aufgrund der Scheidung des Beschwerdeführers im Dezember 2010 neu berechnet hat, und die Frage, ob die Beschwerdegegnerin den 
zuviel
 ausgerich
teten Rentenbetrag vom Beschwerdeführer zurückfordern darf. Explizit wandte sich der Beschwerdeführer nur gegen diese Rückforderung (
Urk. 
1 S. 1).
 Dadurch, dass er aber 
zudem 
beantragte, die Berechnung der gesplitteten Rente sei offenzulegen, machte er implizit auch geltend, es sei nicht nachvollziehbar, ob die neue Rente korrekt berechnet worden sei. Damit ist im vorliegenden Verfahren nicht nur die Rechtmässigkeit der Rückforderung, sondern auch die Höhe der neu berechneten Altersrente ab dem 1. Januar 2011 zu beurteilen.
2.2
    
Bei der Invalidenrente des Beschwerdeführers handelte es sich gemäss der Berech
nung der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
8/5 und 
Urk. 
8/7) um eine Vollrente nach Art. 29 Abs. 2 
lit
. a AHVG in Verbindung mit Art. 36 
Abs. 
2 IVG, und aufgrund des durchschnittlichen Jahre
seinkommens in der Höhe von Fr. 
102‘546.-- (
Ausgangswert
 
Fr. 
102‘146.--
 [
Fr. 
91‘701.-- + 
Fr. 
10‘445.--]
; vgl. 
Urk. 
8/5/6) hatte der Beschwerdeführer Anspruch auf die 
monatliche 
Höchst
rente
 im Betrag von 
Fr. 
2‘110.--
 (im Jahr 2004 berechtigte ein durchschnit
tli
ches Jahreseinkommen 
von 
Fr. 
75‘960.-- und mehr zur Höchstrente),
 die bis zum Jahr 2008 auf 
Fr. 
2‘
210.-- stieg
.
    
Bei der Überführung der Invalidenrente in die Altersrente per Juli 2008 ergab die Vergleichsrechnung nach Art. 33
bis
 
Abs. 
1 AHVG für die Altersrente
 - gleichermassen eine Vollrente - 
ein niedrigeres durchschnittliches Jahresein
kommen als für die Invalidenrente; dieses lag jedoch mit dem 
Wert von 
Fr. 
96‘798.-- (
Ausgangswert 
Fr. 
95‘945.--
 [
Fr. 
86‘000.-- + 
Fr. 
9‘945.--]
; vgl. 
Urk. 
8/18/4)
 immer noch klar über dem durchschnittlichen Jahreseinkommen von 
Fr. 
79‘560.--, das im Jahr 2008 das Mindesteinkommen für den Anspruch auf die Maximalrente bildete. Auch ohne Besitzstandsgarantie hatte der Beschwerdeführer somit ab Juli 2008 weiterhin Anspruch auf die 
monatliche 
Höchstrente im Betrag von dannzumal 
Fr. 
2‘210.--
.
2.3
2.3.1
    
Nachdem die Ehe des Beschwerdeführers im Dezember 2010 geschieden worden war, war in Anwendung von Art. 29
quinquies
 Abs. 3 
lit
. c AHVG die Einkom
mensteilung vorzunehmen und die Rente per Januar 2011 neu zu berechnen.
2.3.2
    
Die Einkünfte des Beschwerdeführers und seiner früheren Ehefrau, welche die Beschwerdegegnerin für die Einkommensteilung herangezogen hatte, gehen aus den 
nachgereichten 
Auszügen aus den Individuellen 
Konti
 hervor (
Urk. 
17/1+2 und 
Urk. 
20 S. 7 ff.), und es ist nicht ersichtlich und wurde auch nicht geltend gemacht, dass der Beschwerde
gegnerin
 bei der Durchführung der Teilung 
in Anwendung von Art. 29
quinquies
 
Abs. 
4 und 
Abs. 
5 AHVG (vgl. die Übersicht in 
Urk. 
17/3) ein Fehler unterlaufen wäre.
 Richtig ist insbesondere, dass die Invali
den-Einkünfte im Individuellen Konto des Beschwerdeführers ab dem Jahr 2004 
(vgl. die letzten beiden Seiten von 
Urk. 
17
/1), ungeteilt blieben (vgl. 
Rz
 
4007 und 400
9 des Kreisschreibens des BSV
 über das Splitting bei Scheidung, Stand 1. Januar 2012).
2.3.3
    
Fehler bei der Neuberechnung der Altersrente 
(vgl. 
Urk. 
8/32, 
Urk. 
8/51 und 
Urk. 
17/3) 
sind ebenfalls nicht erkennbar. 
Die gesamte Einkommenssumme von 
Fr. 
1‘434‘088.--, deren Zusammensetzung aus der nachgereichten Aufstellung der Beschwerdegegnerin ersichtlich ist (
Urk. 
17/3), 
führt unter Berücksichtigung 
des Aufwertungsfaktors von 1.378 (Tabelle des BSV „Aufwertungsfaktoren 2008“, erster massgebender IK-Eintrag 1964
; vg
l. Art. 30 
Abs. 
1 AHVG und Art. 
51
bis
 AHVV sowie Art. 33
ter
 AHVG
) zum durchschnit
tlichen Einkommen von 
Fr. 
44‘913
.-- (44 Beitragsjahre
; vgl. Art. 30 
Abs. 
2 AHVG
). Zuzüglich der durchschnittlichen Erziehungsgutschriften von 
Fr. 
9‘945.-- (3 x 
Fr. 
1‘
105.-- 
x 12 
x 
22 
:
 2
 : 44; vgl. Art. 29
sexies
 
Abs. 
2 und 
Abs. 
3
 AHVG) resultiert ein durch
schnittliches Jahreseinkommen von 
Fr. 
54‘858
.--. Dieses führt für das massge
bende Jahr 
2008 
des Beginns der Altersrente zum nächsthöheren Tabellenwert von 
Fr. 
55‘
692.--
. Per 1. J
anuar 2011 ist der Wert von Fr. 
58‘464
.
 massgebend (Umrechnungstabelle
n
 des BSV auf den 
1.1.2009 und auf den 
1.1.2011
; vgl. Art. 31 AHVG)
, aus dem sich eine Altersrente im errechneten Betrag von monatlich 
Fr. 
1‘986.-- ergibt, und per 1. Januar 2013 führt der massgebende Wert von 
Fr. 
58‘968.-- (Umrechnungstabelle des BSV auf den 1.1.2013) zu einer Altersrente im errechneten Betrag von 
Fr. 
2‘003.--.
2.3.4
    
Gestützt auf Art. 33
bis
 
Abs. 
1
bis
 AHVG in Verbindung mit Art. 33
bis
 
Abs. 
1 AHVG ist allerdings bei der Neuberechnung einer Rente infolge Einkom
mensteilung erneut eine Vergleichsrechnung durchzuführen, bei der die Invali
denrente und die Altersrente einander gegenübergestellt werden und die günsti
gere Rente auszurichten ist
 (vgl. 
Rz
 5707, 
Rz
 5711 und 
Rz
 5719 der Wegleitung des BSV über die Renten in der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [RWL], Stand 1. Januar 2015). 
Wenn in Art. 33
bis
 
Abs. 
1
bis
 AHVG von verheirateten Personen die Rede ist, müssen damit 
alle 
Personen gemeint sein, bei denen 
nach Art. 29
quinquies
 
Abs. 
3 AHVG eine Ein
kommensteilung vorzunehmen ist, unabhängig davon, ob die 
Einkommenstei
lung
 wegen der Rentenberechtig
ung des zweiten Ehegatten (
lit
. 
a; 
nach der Ein
kommensteilung 
weiterhin verheiratete Personen) oder wegen der Auflösung der Ehe durch Scheidung (
lit
. c; bis zur Einkommensteilung verheiratete Personen
) erforderlich wird.
    
Die
 Beschwerdegegnerin hat es versäumt, diese
 Vergleichsrechnung
 vorzuneh
men; eine Berechnung der Invalidenrente nach durchgeführter 
Einkommenstei
lung
 fehlt in den Akten. 
Nachfolgend ist diese Berechnung daher noch vorzu
nehmen, und es ist zu prüfen, ob daraus für den Beschwerdeführer eine höhere Rente resultiert.
2.3.5
    
Die gesamte Einkommenssumme, die für die Berechnung der Invalidenrente massgebend ist, beläuft sich auf 
Fr. 
1‘350‘090.-
- (
Fr. 
1‘434‘088.-- gemäss Urk. 
17/3 abzüglich der Einkünfte der Jahre 2004 bis 2007). Beim 
anwendbaren
 Aufwertungsfaktor von 1,4 (vgl. 
Urk. 
8/5/6
; Tabelle des BSV „Eintrittsabhängige pauschale Aufwertungsfaktoren“, erster massgebender IK-Eintrag 1964), resul
tiert ein durchschnittliches Einkommen von 
Fr. 
47‘254.-- (40 Beitragsjahre, vgl. 
Urk. 
8/5/6), und zuzüglich der durchschnittlichen Erziehungsgutschriften von 
Fr. 
10‘445.-- (vgl. 
Urk. 
8/5/6) beträgt das durchschnittliche Jahreseinkommen 
Fr. 
57‘699.--. Im Jahr 2004 des Beginns der Invalidenrente beträgt de
r 
nächst
höhere
 Tabellenwert Fr. 
58‘236.--. Per 1. Januar 2011 ist der Wert von 
Fr. 
64‘032.-- 
massgebend
 (Umrechnungstabellen des BSV auf den 1.1.2005, auf den 1.1.2007, auf den 1.1.2009 un
d auf den 1.1.2011), und per 1. 
Jan
uar 2013 der Wert von Fr. 
64‘584.-- (Umrechnungstabelle des BSV auf den 1.1.2013).
    
Ausgehend von diesen beiden Werten beträgt die monatliche Invalidenrente des Beschwerdeführers ab dem 1. Januar 2011 
Fr. 
2‘060.-- und ab dem 1. Januar 2013 
Fr. 
2‘078.--. 
Die monatliche Invalidenrente ab Januar 2011 ist damit höher als die monatliche Altersrente ab Januar 2013, und der Beschwerdeführer hat daher Anspruch auf diese höhere Rente.
 Ihm ist somit für die Zeit ab Januar 2011 eine Altersrente in der Höhe von 
Fr. 
2‘060.-- und für die Zeit ab Januar 2013 eine Altersrente in der Höhe von 
Fr. 
2‘078.-- zuzusprechen.
2.4
    
Für die Zeit von Januar 2011 bis September 2013 hat der Beschwerdeführer 
demnach
 Anspruch auf Rentenleistungen im Ges
amtbetrag von 
Fr. 
68‘142.-- (24 
x 
Fr. 
2
‘060.-- = 
Fr. 
49‘440.--
 + 9 x 
Fr. 
2‘078.-- = 
Fr. 
18‘702.--). Der Ver
gleich diese
r Summe
 mit de
r
 tatsächlich ausgerichteten 
Summe
 gemäss der ursprünglichen Rentenberechnung von 
Fr. 
76‘740.-- 
(vgl. 
Urk. 
8/34) 
führt zu einem Betrag von 
Fr. 
8‘598.-- an zu viel ausgerichteten Rentenleistungen.
 Zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der Rückforderung in dieser Höhe.
    
Da die Einkommensteilung und die Neuberechnung der Altersrente ab der Auflö
sung der Ehe auf zwingenden gesetzlichen Vorschriften basiert
 (vgl. BGE 131 V 1)
, ist die Weitergewährung der ursprüng
lichen, höheren Rente ab dem 1. 
Januar 2011 als zweifellos unrichtig im Sinne der vorstehend dargelegten Voraussetzung für eine Wiedererwägung und Rückforderung des zu Unrecht ausgerichteten Betrags (E. 1.5.1 und E. 1.5.2) zu qualifizieren. 
Auch die zweite Voraussetzung der erheblichen Bedeutung der Berichtigung ist ohne 
Weiteres
 erfüllt angesichts der Höhe des Rückforderungsbetrags. Des Weiteren hat die Beschwerdegegnerin mit dem Erlass der Verfügung vom 13. September 2013 neben der fünfjährigen, absoluten Verwirkungsfrist auch die einjährige, relative Verwirkungsfrist 
eingehalten. 
G
emäss der vorstehend zitierten Rechtsprechung ist für den Beginn des Fristenlaufs 
nämlich 
nicht das erstmalige fehlerhafte Handeln massgebend, sondern erst der Zeitpunkt, zu dem der Fehler später ent
deckt wird (E. 1.5.2). 
Nimmt man als diesen Zeitpunkt den Juli 2013 an, als die Beschwerdegegnerin vom BSV auf ihren Fehler hingewiesen wurde, so ist die Frist 
ohn
e
hin
 gewahrt. Sie ist aber auch dann noch gewahrt, wenn man der 
Argumentation 
des Beschwerdeführers folgt, wonach 
die Beschwerdegegnerin
 den Fehler schon bei der Berechnung der Rente seiner geschiedenen Ehefrau 
erkannt habe oder hätte erk
ennen müssen (
vgl. 
Urk. 
1
 S. 1, 
Urk. 
10
)
. Denn die 
geschiedene Ehefrau des Beschwerdeführers 
meldete sich 
erst im September
 2012 zum Rentenbezug an
 und 
füllte
 das entsprechende Formular 
am 13. September 2012 aus
 (
Urk. 
8/52). Somit 
konnte 
die Beschwerdegegnerin durch dieses Formular frühestens wenige Tage nach dem 13. September 2012 von der Ehescheidung 
erfahren haben (vgl. 
Urk. 
7 S. 3 und 
Urk. 
13), 
und die einjährige Verwirkungsfrist begann frühestens dann zu laufen. Die 
Rückforde
rungsverfügung
 vom 13. September 2013 erweist sich daher auch unter dieser Annahme noch als fristgerecht erlassen.
    
Die Rückforderung im reduzierten Betrag von 
Fr. 
8‘598.-- ist somit rechtens.
 Die Frage nach dem Erlass der Rückforderung ist entgegen dem Antrag des Beschwerdeführers nicht im vorliegenden Verfahren zu beurteilen, sondern die Beschwerdegegnerin wird darüber separat zu verfügen haben, wenn der vorlie
gende Entscheid rechtskräftig geworden ist (vgl. E. 1.5.3). Auf den entsprechen
den Antrag kann daher nicht eingetreten werden.
2.5
    
Damit ist der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 3. Oktober 2013 in teilwei
ser Gutheissung der Beschwerde dahingehend zu ändern, dass der Beschwerdeführer ab Januar 2011 Anspruch auf eine 
monatliche 
Altersrente in der Höhe von 
Fr. 
2‘060.-- und ab Januar 2013 Anspruch auf eine 
monatliche 
Altersrente in der Höhe von 
Fr. 
2‘078.-- hat und dass der Rückforderungsbetrag auf 
Fr. 
8‘598.-- 
reduziert wird
. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
3.
    
Der Beschwerdeführer stellte den Antrag auf Zusprechung einer Entschädigung (
Urk. 
10).
    
Soweit 
sich 
der geltend gemachte Anspruch
 auf
 entgangene 
Ergänzungsleis
-
tun
gen
 be
zieht
, so ist in 
Art. 
12 
Abs. 
4 des 
Bundesgesetz
es
 über 
Ergänzungsleis
tungen
 zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG)
 und in 
Art. 
22 der 
Verordnung über 
die 
Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlasse
nen- und Invalidenversicherung (ELV)
 der Anspruch auf die Nachzahlung der Ergänzungsleistungen 
statuiert
, falls eine laufende Rente 
mit Verfügung 
geän
dert wird. 
Der Entschädigungsanspruch ist daher in dieser Hinsicht unbegrün
det.
    
Soweit der Beschwerdeführer eine Entschädigung für seine Umtrieb
e
 geltend macht, 
so 
sind der Arbeitsaufwand und
 die
 Umtriebe einer 
unvertretenen
 Partei 
rechtsprechungsgemäss 
nur dann ausnahmsweise zu entschädigen, wenn es kumulativ um eine komplizierte Sache mit hohem Streitwert handelt, ein hoher Arbeitsaufwand angefallen ist, der den Rahmen dessen überschreitet, was der Einzelne üblicher- und 
zumutbarerweise
 nebenbei zur Besorgung der persönli
chen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat, und der betriebene Aufwand zudem in einem vernünftigen Verhältnis zum Ergebnis der Interessenwahrung
 steht 
(Urteil des Bundesgerichts C 3/04 vom 2
5. 
April 2005, E. 6.2 mit Hinweis auf BGE 110 V 81 E. 7). 
Vorliegendenfalls
 kann nicht von einem ausseror
dentlich hohen Arbeitsaufwand gesprochen werden, weshalb auch in dieser Hinsicht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung besteht.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 
3. 
Oktober 2013 dahingehend geändert, dass der Beschwerdeführer ab Januar 2011 Anspruch auf eine 
monatliche 
Altersrente in der Höhe von 
Fr. 
2‘060.-- und ab Januar 2013 Anspruch auf eine 
monatliche 
Altersrente in der Höhe von 
Fr. 
2‘078.-- hat und dass der Rückforderungsbetrag auf 
Fr. 
8‘598.-- reduziert wird. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Dem Beschwerdeführer
 
wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Y.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigKobel