zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2016.00108 · 2017-10-31 · de
Ist zusatzleistungsrechtlich der Verkehrswert einer Wohnliegenschaft massgebend, so ist primär eine individuelle, auf das konkrete Grundstück bezogene Schätzung erforderlich. Dies gilt auch für Liegenschaften, die im Ausland liegen, abgesehen von Fällen, wo eine solche Schätzung nicht möglich oder nur mit einem unverhältnismässigen Aufwand erhältlich ist.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2016.00108
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil
 vom 
31. Oktober 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Stadt 
Y.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1939, ist Bezügerin einer Rente der Alters- und 
Hinterlassene
n
versicherung
 und meldete sich am 12. März 2014 bei der Stadt 
Y.___
 zum B
e
zug von Zusatzleistungen an (Urk. 16/1). Nachdem die Durchführungsstelle von der Gesuchstellerin die Angaben und Unterlagen zu ihren Einkommens- und Vermöge
nsverhältnissen eingeholt und weitere Abklärungen getätigt hatte 
(Urk. 16/2-
21), sprach sie ihr
 mit Verfügung vom 30. Juni 2014 für die Zeit ab Fe
b
ruar 2014 Zusatzleistungen in Form von Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, kantonaler Beihilfe und Gemeindezuschüssen zu (Urk. 16/22). Mit den na
chfo
l
genden Verfügungen vom 12. 
Dezember 2014 und vom 10. Dezember 2015 e
r
neu
e
rte sie die 
Zusatzleistungszusprache
 für die Jahre 2015 und 2016 (Urk. 16/23 und Urk. 16/24).
1.2
    
Im Mai 2016 leitete die Durchführungsstelle eine 
periodische Überprüfung des Zusatzleistungsanspruchs in die Wege (Schreiben an die Bezügerin vom 18. Mai 2016, Urk. 16/39) und nahm hierzu die Formularangaben der Bezügerin vom 10. Juni 2016 (Urk. 16/41) 
und 
verschiedene Dokumente (Urk. 16/26-38) entg
e
gen. Darunter 
fanden sich Internet-
Kataster
-Bescheinigungen
 (
„
Visura
 per 
so
g
getto
“; 
Abrufdatum des 8. Juni 2016
)
, die Grundeigentum von 
X.___
 in den italienischen Gemeinden 
Z.___
 (Provinz 
A.___
) und 
B.___
 (Provinz 
C.___
) au
s
wiesen (Urk. 16/33/2+3)
.
    
Die Durchführungsstelle berechnete den Zusatzleistungsanspruch von 
X.___
 daraufhin unter Berücksichtigung des Wertes der italienischen Grundstücke neu. Mit Verfügung vom 21. Juni 2016 setzte sie den laufenden Zusatzleistungsa
n
spruch ab Mai 2016 auf monatlich Fr. 6
6
0.-- fest (Ergänzungsleistunge
n in der Höhe von Fr. 458
.-- und
 kantonale Beihilf
e
n
 in der Höhe von Fr. 202.--; Urk. 16/42). Mit separater Verfügung ebenfalls vom 21. Juni 2016 verpflichtete die Durchführungsstelle die 
Bezügerin zur Rückerstattung eines Betrag
es
 von Fr. 15‘876.-- für 
zuviel
 ausgerichtete Zusatzleistungen 
(Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 12‘541.-- und Gemeindezuschüsse in der Höhe von Fr. 3‘335.--) 
im Zeitraum Februar 2014 bis Juni 201
6 (
Urk. 16/43
)
. 
X.___
 erhob mit Ei
n
gabe vom 12. Juli 2016 Einsprache
, die sie als 
„
Rekurs gegen die Rückersta
t
tungsverfügung vom 21. Juni 2016
“
 bezeichnete
 (Urk. 3/1). Die Durchführungsstelle wies die Einsprache mit Entscheid vom 
14. 
Juli 2016 ab (Urk. 2 = Urk. 16/44).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 14. Juli 2016 erhob 
X.___
 mit Eingabe vom 10. August 2016 Beschwerde (Urk. 1). Mi
t Verfügung vom 16. 
August 2016 setzte das Gericht ihr eine Nachfrist zur Unterzeichnung der Beschwerdeschrift an (Urk. 4), wor
auf sie
 dem Gericht am 
5. September 2016 (Poststempel) die handschriftlich unterzeichnete und danach fotokopierte Beschwerdeschrift vom 10. August 2016 zusandte (Urk. 7). Am 19. September 2016 setzte ihr das G
e
richt eine nochmalige Nachfrist an, um die handschriftlich unterzeichnete B
e
schwerdeschrift im Original einzureichen (Urk. 8). 
X.___
 kam dieser Aufforderung am 5. Oktober 2016 (Poststempel) nach (Urk. 10; Begleitnotiz des Sohnes in Urk. 11). Mit Verfügung vom 6. Oktober 2016 forderte das Gericht die Durchführungsstelle zur Beantwortung der Beschwerde auf (Urk. 13). Dies
e
 schloss mit Eingabe vom 21. Oktober 2016 auf deren Abweisung (Urk. 15). In der Replik vom 16. November 2016 blieb 
X.___
 bei ihren Standpunkten (Urk. 21). Die Durchführungsstelle liess die ihr angesetzte Frist zur Duplik unbenützt verstreichen, was der Gegenpartei am 16. Januar 2017 mitgeteilt wurde (Urk. 24).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, s
o
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
Die Beschwerdeführerin 
hielt 
mit der Eingabe vom 10. August 2016 (Urk. 1) und dem unterzeichneten, am 5. September 2016 zur Post gebrachten Exemplar di
e
s
e
r Eingabe (Urk. 7) die 30tägige Frist zur Beschwerde gegen den 
Einsprach
e
entscheid
 vom 14. Juli 2016 (Urk. 2) ein angesichts dessen, dass die Frist während der Gerichtsferien vom 
15. Juli bis zum 15. August 2016
 stillstand (
Art. 38 Abs. 4 
lit
. b in Verbindung mit Art. 60 Abs. 2 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Des Weiteren ist auch die zehntägige Nachfrist eingehalten, die das Gericht der Beschwerdefü
h
rerin mit Verfügung vom 19. September 2016 zur Einreichung der handschrif
t
lich unterzeichnete
n
 Beschwerdeschrift im Original angesetzt hat
te
 (Urk. 8). Die Beschwerdeführerin liess die siebentägige Frist der Post zur Abholung der Ve
r
fügung unbenützt verstreichen, sodass die Sendung am letzten Tag dieser Frist, nämlich am 30. September 2016 (vgl. den
 Online-Sendungsverlauf in Urk. 
12)
,
 als zugestellt galt
 (vgl. Art. 38 Abs. 2
bis
 in Verbindung mit Art. 60 Abs. 
2 ATSG)
. 
Die Aufgabe der original unterzeichneten Beschwerdeschrift bei der Post 
am 5. Oktober 2016 (Urk. 10) erfolgte somit innert der zehntägigen
 gerichtl
i
chen
 Nachfrist.
    
Erweist sich die Beschwerde damit als rechtzeitig erhoben, so ist auf sie einz
u
treten.
2.
    
Die Beschwerdeführerin nannte in der Einsprache vom 12. Juli 2016 explizit nur die Rückerstattungsverfügung als Gegenstan
d ihres „Rekurses“ (Urk. 3/1 S. 
1). 
Implizit beanstandete sie jedoch auch die Verfügung betreffend den la
u
fenden Zusatzleistungsanspruch, wenn sie ausführte, „eine Rückerstattungsfo
r
derung von knapp CHF 16‘000.-- und eine eventuelle Kürzung der Ergänzungs
leistungen“ wären für sie eine Katastrophe (Urk. 3/1 S. 2). 
Die Beschwerde
gegnerin ging daher z
u Recht davon aus, dass sich die Einsprache gegen beide Verfügungen vom 21. Juni 2016 richtete (vgl. Urk. 2 S. 2). Damit umfasst der angefochtene 
Einspracheentscheid
 ebenfalls so
wohl die
 laufenden Ansprüche als auch die Rückerstattung von bereits erbrachten Leistungen. Ebenso erstreckt sich die Beschwerdeschrift auf diese beiden Gegenstände; die Beschwerdeführ
e
rin beanstandete wiederum sowohl 
die 
Rück
forderung 
als auch die Kürzung 
(Urk. 10 S. 3).
    
Im F
olgenden ist daher auf beide, miteinander in engem Zusammenhang st
e
henden Themenkreise einzugehen. Daran ändert nichts, dass die Beschwerd
e
gegnerin sich in der Beschwerdeantwort 
(Urk. 15) 
ausschliesslich auf die
 M
eldepflichtverletzung
 als Voraussetzung für eine Rückerstattung
, nicht aber auf 
die ebenfalls beanstandete Bewertung der 
Wohnl
iegenschaft in Italien b
e
zog.
    
Zuständig ist die ordentliche Besetzung des Gerichts und nicht der Einzelrichter, wie es bei einem Streitwert von höchstens Fr. 20‘000.-- der Fall wäre (§ 11 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
]).
3.
3.1
    
Gemäss Art.
 9 Abs. 
1 des Bundesgeset
zes
 
über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
 (ELG) entspricht die jährliche Ergä
n
zungsleistung dem Betrag, um den die 
anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen.
3.2
    
D
ie anerkannten Ausgaben sind in Art. 10 ELG, die anrechenbaren Einnahmen in Art. 11 ELG aufgelistet.
    
Als Einnahme angerechnet wird
 nach Art. 11 Abs. 1 
lit
. c 
ELG unter and
erem
 
ei
n Prozentsatz des Reinvermögens - bei Altersrentnerinnen und 
-
rentnern 10 
% -, soweit es bei alleinstehenden Personen Fr. 37‘500.-- übersteigt. 
Nach Art. 17 Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, 
Hinterlass
e
nen- und Invalidenversicherung (ELV) 
ist das anrechenbare Vermö
gen nach den Grundsätzen der Gesetzgeb
ung über die dire
kte kantonale Steuer für die Be
we
r
tung des Vermögens im Wohnsitzkanton zu bewerten. Dienen Grundstücke 
dem Bezüger oder einer Person, die in der EL-Berechnung eingeschlossen ist, nicht
 zu eigenen Wohnzwecken, so sind diese nach Art. 17 Abs. 4 ELV 
nicht zum Ste
u
erwert, sondern 
zum Verkehrswert einzusetzen.
 
Art. 17 Abs. 6 ELV 
ermächtigt die Kantone dazu, 
anstelle des Verkehrswertes
 einheitlich den für die interkant
o
nale Steuerausscheidung massgebenden Repartitionswert an
zu
wenden. Der Ka
n
ton Zürich macht indessen von dieser Befugnis keinen Gebrauch (vgl. die Weisungen 
des Kantonalen Sozialamtes zum Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV vom 27. März 2013, 
einsehbar unter 
www.sozialamt.zh.ch
).
    
Des Weiteren gehören nac
h Art. 11 Abs. 1 
lit
. b ELG
 die Einkünfte aus 
b
ewegl
i
chem und unbeweglichem Vermögen zu den anrechenbaren Einnahmen.
 
Bei E
r
trägen aus Wohneigentum sind 
nach Art. 10 Abs. 3 
lit
. b ELG 
die Gebäudeunterhaltskosten und Hypothekarzinse
n
 als Abzüge zugelassen
, und zwar in ihrer Summe (vgl. BGE 138 V 17) bis zur Höhe des Bruttoertrags der Liegenschaft.
 Für die 
Gebäudeunterhaltskosten gilt nac
h Art. 16 ELV ein Pa
u
schalabzug, welcher dem Abzug 
für die direkte kantonale Steuer im Wohnsit
z
kanton, subsidiär 
dem Abzug f
ür die direkte Bund
esst
euer entspricht. Im Kanton Zürich beläuft sich die Pauschale auf 20 % des Brutto-Mietertrags beziehung
s
weise des Brutto-Mietwertes (Ziffer II der Verfügung der Finanzdirektion über die Pauschalierung der Kosten für den Unterhalt und die Verwaltung von Li
e
genschaften des Privatvermögens vom 7. September 2002
; 
Merkblatt des kan
tonalen Steueramtes über die steuerliche Abzugsfähigkeit von Kosten für den Unterhalt und die Verwaltung von Liegenschaften, 
Rz
 45)
.
3.3
3.3.1
    
Nach 
Art. 
43 
Abs. 
1 
ATSG
 prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erfor
derlichen Auskünfte ein, wobei mündlich erteilte Auskünfte schriftlich festzu
halten sind.
    
Ferner trifft die 
Personen, die Leistungen beanspruchen,
 in Ergänzung zur Unte
r
suchungs
pflicht der Ver
wal
tung eine Pflicht zur Mitwirkung bei der Sachve
r
haltsabklärung: Wer 
L
eistungen
 
beansprucht, muss nach Art. 28 Abs. 2 ATSG unentgeltlich alle Aus
künfte erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur 
Festsetzung der 
L
eis
tungen erforderlich sind. Nach Art. 28 Abs. 3 ATSG haben Perso
nen, die 
Le
istungen beanspruchen, alle Personen und Stellen, na
mentlich Arbeit
geber, Ärztinnen und Ärzte, Versicherungen sowie Amtsstellen im Einze
l
fall zu ermächtigen, die Auskünfte zu erteilen, die für die Abklärung von 
A
n
sprüchen erforderlich sind, und diese Personen und Stellen sind zur Auskunft verpflichtet.
3.3.2
    
Nach Art. 30 ELV haben die mit der Festsetzung und Auszahlung der Ergän
zungsleistungen betrauten Stellen die wirtschaftlichen Verhältnisse der Bezüger periodisch, mindestens aber alle vier Jahre zu überprüfen.
    
Art. 31 Abs. 
1 ATSG schreibt zudem vor, dass jede wesentliche Änderung in den für
 eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und B
e
zügern sowie von den Angehörigen oder von den Dritten, denen die Leistung z
u
kommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchfüh
rungs
organ
 
zu melden ist. Ausserdem ist die Me
ldepflicht im Sinne einer Spezi
alnorm auch in Art. 24 ELV geregelt. Danach hat die anspruchsberechtigte Person der 
kantonalen Durchführungsstelle von jeder Änderung ihrer persönli
chen und von
 jeder ins Gewicht fallenden Änderung ihrer wirtschaftlichen Ver
hältnisse unve
r
züglich Mitteilung zu machen.
    
Geänderte Verhältnisse, die sich zuungunsten der Bezüger auswirken, also eine Verminderung des Ausgabenüberschusses zur Folge haben, sind grundsätzlich auf den Beginn des 
Monats 
zu berücksichtigen
, d
er auf die neue Verfügung folgt; vorbehalten bleibt 
die Rückfor
de
rung bei Verletzung der Meldepflicht (Art. 25 Abs. 2 
lit
. c ELV).
 
Im Falle einer periodischen Überprüfung wird 
die Neubeme
s
sung - sowohl bei einer Verminderung als auch bei einer Erhö
hung
 des Ausg
a
benüberschu
sses - auf den Beginn des Monat
s gelegt, in dem die 
Än
de
rung gemeldet wurde, frühestens aber des Monats, in dem sie einge
treten ist,
 und sp
ä
testens auf den Beginn des Monats, der auf die neue Verfü
gung folgt, und auch hier bleibt die Rückforderung bei Verletzung der Melde
pflicht vorbe
halten (Art. 25 Abs. 2 
lit
. d ELV).
3.4
    
Zu Unrecht ausgerichtete Ergänzungsleistungen 
sind gestützt auf Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG zurückzuerstatten. Eine Rückforderung ist dann möglich, wenn 
e
i
ne 
Verle
tzung der Meldepflicht vorliegt
 (Art. 25 Abs. 2 
lit
. c und 
lit
. d 
ELV
; vo
r
stehend E. 3.3.2
) oder 
wenn 
die 
Voraussetzungen für eine Wiedererwägung oder eine prozessuale Revision
 im Sinne von Art. 53 ATSG
 erfüllt s
ind.
    
Nach Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und 
Ei
n
spracheentscheide
 in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person 
oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen en
t
deckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (sogenannte prozessuale Revision). Ferner bestimmt Art. 53 Abs. 2 ATSG, dass der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen und 
Ei
n
spracheentscheide
 zurückkommen kann, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (sogenannte Wiede
r
erwägung).
3.5
3.5.1
    
I
n Bezug auf die Beihilfen nach dem kantonalen Gesetz über die Zusatzleistu
n
gen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Zusatzleistungsgesetz [ZLG] und Zusatzleistungsverordnung [ZLV]) finden nach § 15 ZLG 
d
ie Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 
ff. ELG gelten
, entsprechende Anwendung, soweit nichts Abweichendes b
e
stimmt ist.
 
Für Alleinstehende beläuft sich der jährliche Höchstanspruch auf Beihilfe 
nach § 16 Abs. 1 ZLG 
auf Fr. 2‘420.--. Nach 
§ 1
7
 
Abs. 1 ZLG w
ird für die Berechnung der Beihilfe auf die Bedarfsrechnung für die jährliche Ergä
n
zungsleistung abgestellt, wobei die tatsächlich ausgerichteten Ergänzungslei
s
tungen als anrechenbare Einnahmen behandelt werden (
lit
. a) und der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf bei zu Hause wohnenden Personen um den Höchstbetrag der Beihilfe erhöht wird (
lit
. b).
    
Gemäss
 § 20 ZLG können die Gemeinden Gemeindezuschüsse zu den Beihilfen gewähren, die nicht als Einkommen anzurechnen sind. In der Stadt 
Y.___
 sind die Gemeindezuschüsse in der Verordnung des 
Grossen
 Gemeinderates über die zusätzliche Alters-, Hinterlassenen-
 und Invalidenbeihilfe geregelt
. Art. 7 Abs. 1 der Verordnung erklärt die Bestimmungen des ZLG als 
sinngemäss
 anwendbar, soweit durch die Verordnung nichts Abweichendes bestimmt ist.
 
Nach Art. 5 Abs. 1 der Verordnung betragen die maximalen Leistungen an Gemeindez
u
schüssen bei Alleinstehenden Fr. 1‘380.-- (Satz 1), und es gilt eine Vermögen
s
freigrenze von Fr. 25‘000.--
 (Satz 2)
. In Bezug auf das Verfahren gelten 
nach § 20a ZLG 
für die Gemeindezuschüsse die allgemeinen Verfahrensbestimmungen des ATSG, soweit nichts Abweichendes bestimmt ist.
3.5.2
    
Die Rückerstattung 
unrechtmässig
 bezogener Gemeindezuschüsse richtet sich aufgrund der Verweisungen in § 20a ZLG und in Art. 7 Abs. 1 der Verordnung der Stadt 
Y.___
 nach den Vorschriften in 
Art. 25 Abs. 2 
lit
. c und 
lit
. d 
ELV und in Art. 
53 ATSG.
    
Was die 
unrechtmässig
 bezogenen kantonalen
 Beihilfen betrifft, so 
ergibt sich das Recht zur deren Rückforderung 
(unter denselben Voraussetzungen, wie sie für die Ergänzungsleistungen und die Gemeindezuschüsse gelten) 
aus der 
sin
n
gemässen
 Anwendung
 
von 
§ 19 ZLG betreffend die Rückerstattung von 
rech
t
mässig
 bezogene
n Beihilfen
 (
vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 9C_305/2012 vom 6. August 2012 E. 3.2).
4.
    
Unbestritten 
un
d
 mit den Internet-Kataster-Bescheinigungen vom 8. Juni 2016
 (Urk. 16/33/2
+3
)
 belegt 
ist, dass
 
die Beschwerdeführerin Eigentümerin 
oder Mi
t
eigentümerin 
verschiedener Grund
stücke in Italien ist. Ebenfalls unbestritten ist, dass der Wert dieser Grundstücke zum Vermögen gehört, von dem gestützt auf Art. 11 Abs. 1 
lit
. c ELG ein Anteil von 10 
% und g
estützt auf Art. 11 Abs. 1 
lit
. 
b ELG die Erträge als Einnahmen anzurechnen sind.
    
Strittig ist demgegenüber zum einen die Höhe 
der anrechenbaren 
Werte der Grundstücke
 und 
damit auch der 
anrechenbaren 
Erträge daraus
 
und zum a
n
dern das Recht der Beschwerdegegnerin, die Anrechnung rückwirkend vorz
u
nehmen und gegenüber der Beschwerdeführerin eine Rückforderung zu erheben.
5.
5.1
    
Was zunächst den Wert der Grundstücke betrifft, 
so 
ist für die Parzelle Nr. 377
 in der Gemeinde 
Z.___
, 
auf der ein Wohnhaus steht
 (Urk. 16/33/2
 S. 2
), der Verkehrswert nach Art. 17 Abs. 4 ELV und nicht der Steuerwert nach Art. 17 Abs. 1 ELV 
massgebend
. Denn wenn sich eine Person nur 
kürzerdauernd
, insb
e
sondere ferienhalber, in der eigenen Liegenschaft im Ausland aufhält, ohne dass ihr gewöhnlicher Aufenthalt in der Schweiz unterbrochen wird, kann 
rechtspr
e
chungsgemäss
 nicht von einer selbst bewohnten Liegenschaft gesprochen we
r
den (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_18
7/2007 vom 22. November 2007 E. 
6.3.1). Daraus folgt neben der Anrechenbarkeit zum Verkehrswert auch, dass die Anrechnung ohne Berücksichtigung des Freibetrags von Fr. 112‘500.-- für selbstbewohnte Liegenschaften (Art. 11 Abs. 1 
lit
. c ELG) zu erfolgen hat (vgl. 
Jöhl
/
Usinger
-Egger, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR],
 3. Auflage, Basel 2016, S. 1852 
f. 
Rz
 171).
    
Auf den 
übrigen Parzellen
, die grundsätzlich ebenfalls zum Verkehrswert anz
u
rechnen sind,
 be
finden sich keine Wohnbauten
, sondern die 
Parzellen Nr. 329 und Nr. 63
9 in der Gemeinde 
Z.___
 sind 
als „AGRUMETO“ (
Zitrusfruchtplant
a
ge
) 
charakterisiert
 (Urk. 16/33/2 S. 1-2)
, und die Parzellen Nr. 663 und 668 in der Gemeinde 
B.___
, 
sind
 als „SEMIN ARBOR“ (
semin
. 
arbor
.: 
seminativo
 
arborato
, 
Saatland
 mit Baumbestand) 
eingetragen (Urk. 16/33/3).
5
.2
    
Die Beschwerdegegnerin 
ermitttelte
 die Werte der verschiedenen Grundstücke anhand der Angaben in den Internet-Kataster-Bescheinigungen vom 8. Juni 2016 (Urk. 16/33/2
+3
).
 Darin ist für jedes Grundstück ein bestimmter Betrag in Euro und bei den Landparzellen zusätzlich in Lire angegeben; bei der Wohnli
e
genschaft wird der Betrag als „
rendita
“, bei den Landparzellen als „
reddito
“, g
e
gliedert in einen „
reddito
 
dominicale
“ und einen „
reddito
 
agrario
“, bezeichnet.
 
Diese Beträge setzte die 
Beschwerdegegnerin 
in vorgegebene Formeln ein,
 aus denen
 
gemäss
 
de
n Angaben 
in
 den Berechnungsblättern (Urk. 16/33/1) 
der Ve
r
kehrswert 
resultier
t
. 
Für die Wohnliegenschaft verwendete sie die Formel „
re
n
dita
 x 100 x 2“, für die Landparzellen die Formel „
dominicale
 + 
agrario
 + 25 %
 x 75
“.
 Auf diese Weise gelangte sie für die Wohnliegenschaft z
u einem Wert von Euro 37‘184.-- und
 für die vier Landparzellen zusammen zu einem Wert von Euro 1‘987.51. Diese Werte rechnete sie für die Jahre 2014 bis 2016 anhand 
der 
jährlic
h festgelegten Umrechnungskurse
 in 
Schweizerfranken um. Für das Jahr 2014 resultierten Werte von Fr. 45‘64
7.08 (Wohnliegenschaft) und Fr. 
2‘439.85 (Landparzellen), für das Jahr 2015 Werte von Fr. 44‘710.04 (Woh
n
liegenschaft) und Fr. 2‘389.77 (Landparzellen) und für das Jahr 2016 Werte von Fr. 40‘288.86 (Wohnliegenschaft) und Fr. 2‘
153.46 (Landparzellen).
    
Für die Berechnung der Erträge aus den Grundstücken verwendete die B
e
schwerdegegnerin sodann ebenfalls eine Formel, nämlich „Verkehrswert 
der Liegenschaft 
x 5 % - 20 % Unterhalt = Ertrag“.
    
Die Beschwerdeführerin 
bestritt explizit die Schätzung der Wohnliegenschaft auf rund Fr. 40‘000.-- und brachte vor, 
aufgrund des Zustands des Hauses und der Lage des Grundstücks 
sei von einem Wert von höchstens Fr. 20‘000.-- au
s
zugehen (Urk. 1
0
 S. 2, 
Urk. 21 S. 1, 
Urk. 3/1).
5.3
    
Für die Bewertung einer selbstbewohnten Wohnliegenschaft ist 
im Kanton Z
ü
rich 
in Anwendung von Art. 17 Abs. 1 ELV auf den Wert abzustellen, den die Steuerbehörde 
aufgrund der Regeln
 in § 39 Abs. 3 des Zürcher Steuergesetzes (
StG
) und in der gestützt darauf erlassenen Weisung des Regierungsrates a
n die Steuerbehörden über die Bewertung
 
von Liegenschaften und die Festsetzung
 
der Eigenmietwerte ab Steuerperiode 2009
 vom 12. August 2009 (Weisung 2009
;
 
LS
 
631.32
) ermittelt hat. Dabei lässt § 39 Abs. 3 
StG
 ausdrücklich schematisch
e, 
formelmässige
 Bewertungen zu,
 und die Weisung 2009 verlangt nur dort eine individuelle Schätzung, wo die schematische Ermittlung zu einem Wert 
führt
,
 der über 100 % oder unter 70 % des Verkehrswertes liegt (
vgl. 
Richner
/
Frei/Kaufmann/
Meuter
, Kommentar zum Zürcher Steuergeset
z, 3. Auflage, Z
ü
rich 2013, § 39 
StG
 N 53
; Weisung 2009 N 79-82).
    
Ist hingegen der Verkehrswert einer Wohn
liegenschaft 
massgebend
, sei es, 
weil es sich, wie 
vorliegendenfalls
,
 nicht um eine selbst bewohnte Liegenschaft im ergänzungsleistungsrechtlichen Sinn handelt
 (Art. 17 Abs. 4 ELV)
, sei es, weil es um die 
Entäusserung
 einer selbst bewohnten Liegenschaft und die Frage nach dem adäquaten Gegenwert geht (
Art. 17 Abs. 5 ELV; 
vgl. Urteil des Bundesg
e
rich
ts 8C_849/2008 vom 16. Juni 2009
 E. 
6.3.1), so ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts primär eine individuelle, auf das konkrete Grundstück bez
o
gene Schätzung erforderlich. Das Bundesgericht räumt allerdings ein
, dass eine konkrete, aktuelle Liegenschaftsschätzung dort nicht 
tauglich
 ist, wo der Wert 
massgebend
 ist, den eine Liegenschaft zu einem in der Vergangenheit liegenden Zeitpunkt hatte. Hier ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auf g
e
eignete anderweitige Schätzungswerte abzustellen (Urteil
e
 des Bundesgerichts 8C_849/2008 vom 16. Juni 200
9
 E. 6.3.4
, P 62/01 vom 30. Mai 2003 E. 3.2 
und P 31/01 vom 13. Dezember 2001 E. 2a
). Als geeignet hat das Bundesgericht
 n
e
ben dem gesetzlich vorgesehenen Repartitionswert (Urteil des Bundesge
richts P 
31/01 vom 13. Dezember 2001 E. 2a) 
insbesondere 
das Mittel zwischen dem Steuerwert und dem Gebäudeversicherungswert bezeichnet, da der Verkehrswert meist deutlich über dem Steuerwert
, hingegen häufig unter dem Gebäudev
ers
i
cherungswert liege (Urteil
e
 des Bundesgerichts 8C_849/2008 vom 16. Ju
ni 2009
 E. 6.3.4
 
und P 50/00 vom 8. Februar 2001 E. 2b
).
 Das Bundesgericht ist jedoch schon 
verschiedentlich 
zum Schluss gekommen, dieser Durchschnittswert führe 
im konkreten Fall 
zu keinem vertretbaren Ergebnis, und hat die Verwaltung 
dort
 zu einer konkreten rückwirkenden Liegenschaftsschätzung verpflichtet 
(U
r
teile des Bundesgerichts 
P 49/05 vom 9. Juni 2006 E. 2.2.2
 
und E. 2.3 sowie
 P 
62/01 vom 30. Mai 2003 E. 3.3
).
5
.4
    
Vorliegend muss kein Verkehrswert bestimmt werden, der weit in der Verga
n
genheit liegt, sondern es geht 
um den Wert der Wohnliegenschaft
 der B
e
schwerdeführerin 
(Alleineigentum; vgl. Urk. 16/33/2 S. 2) 
in den Jahren 2014 bis 201
6, also um einen aktuellen Wert. Eine 
Schätzung aufgrund des konkr
e
ten, aktuell
en
 Zustands der Liegenschaft 
ist daher hier die geeignete Methode für die Ermittlung des 
zusatzleistungsrechtlich 
anrechenbaren Vermögens
. 
Der Umstand
, dass das Grundstück der Beschwerdeführerin im Ausland liegt, ist für sich allein kein Grund, von einer konkreten, aktuellen Schätzung abzusehen. Vielmehr hat das Bundesgericht im Falle einer Wohnliegenschaft in Frankreich auf eine aktuelle Schätzung eines französischen Architekten abgestellt (Urteil des Bundesgerichts P 25/01 vom 26. Juni 2001 E. 3a
), und im Falle einer Woh
n
liegenschaft in Tunesien hat es 
der
 Verkehrswertschätzung eines einheimischen Architekten 
den Vorzug gegenüber derjenigen der schweizerischen Verwaltung 
gegeben
 (Urteil des Bundesgerichts 9C_540/2009 vom 17. September 2009 E. 4 und E. 5
.2)
. Im letzteren Fall hat das Bundesgericht zudem 
festgehalten, der Verkehrswert könne 
korrektermassen
 n
ur durch einen Vergleich mit ähnlichen Objekten 
- unter Berücksichtigung der Kriterien der 
Grösse
 des Grundstücks, der Anzahl Zimmer, der Lage (
verkehrsmässige
 
Erschliessung
, Distanz zum Meer), der Wohnqualität (ruhiges oder lärmiges, ärmliches oder vornehmes Quartier) und des Ausbaustandards
 
- hinreichend genau geschätzt werden, und hat die vorhandene, diesen Anforderungen nicht vollumfänglich genügende einheim
i
sche Schätzung nur für den Fall als ausreichend erachtet, dass eine genauere Schätzung nicht mit vernünftigem Aufwand zu bekommen sei (E. 5.3).
    
Die Beschwerdegegnerin führte im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 aus, bei den verwendeten Zahlen und Formeln handle es sich um die vom Staat Italien vor
gegebenen Kapitalisierungswerte
 aus früheren Jahren (Urk. 2 S. 4). 
Aus den Internet-Kataster-Bescheinigungen vom 8. Juni 2016 
erschliesst
 sich 
indessen 
nicht, 
wie die italienische Behörde 
im Falle der Wohnliegenschaft 
zur 
„
r
endita
“
 von 
Euro 
185.92 gelangt ist. 
Die registrierten 
Daten (Flächenangaben, Anzahl Zimmer) 
machen nicht deutlich
, wie Land- und Gebäudewert als zentrale Par
a
m
e
ter der Schätzung einer Wohnliegenschaft 
(vgl. die Urteile des Bundesg
e
richts P 49/05 vom 9. Juni 2006 E. 2.2 und P 50/00 vom 8. Februar 2001 E. 2b) 
berücksichtigt sind, 
und 
es 
geht aus 
den Bescheinigungen auch nicht hervor, 
was
 die Kategorie A/4 
(nach den Angaben der Beschwerdegegnerin stehend für „einfache Baute“; vgl. Urk. 2 S. 5
) 
und 
die 
Klasse 2
, denen die Wohnliegenschaft zugeordnet wird,
 
bedeuten
 und wie sie im gesamten Spektrum positioniert sind
. 
Insbesondere gibt zumindest dem unkundigen Laien auch die Spalte „
Dati
 
der
i
vanti
 da“ keinen Aufschluss darüber. 
Insgesamt entsteht jedoch der Eindruck, dass der Wert unter „
r
endita
“ auf einer amtlichen, zu Steuerzwecken erstellten Bewertung basiert, die vergleichbar ist mit der Bewertung 
gemäss
 der oben e
r
wähnten (E. 5.3) Weisung 2009 des Regierungsrats des Kantons Zürich. Dieser Eindruck wird bestärkt dadurch, dass die Beschwerdegegnerin als 
Liegenscha
f
tenertrag
 nicht die „
r
endita
“ von Euro 185.92 eingesetzt hat, sondern einen B
e
trag nach der Formel „Verkehrswert der Liegenschaft x 5 % - 20 % Unterhalt“, der mit rund Fr. 1‘600.-- bis Fr. 1‘800.-- viel höher ist. 
Allerdings ist die He
r
kunft dieser Formel sowie auch der Formel „
rendita
 x 100 x 2“ zur Ermittlung des Verkehrswertes ebenfalls unbekannt; es ist 
aber
 offensichtlich, dass die Verwendung solcher Formeln zu einer lediglich schematischen, keine individ
u
ellen Gegebenheiten berücksichtigende
n
 Schätzung 
führt.
    
    
Ein
e 
derartige 
Schätzung genügt indessen
 nach dem Ausgeführten grundsät
z
lich nicht oder 
auf jeden Fall 
erst dann, wenn eine genauere Schätzung nicht möglich oder nur mit einem 
unverhältnismässigen
 Aufwand erhältlich ist. Die Beschwerdegegnerin hat nicht dargetan, dass 
vorliegendenfalls
 
so
 
grosse
 Hü
r
den 
für 
eine konkrete Schätzung 
durch eine Fachperson für Immobilien in 
It
a
lien 
bestünden.
 
Sie hielt im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 lediglich fest, die Beschwerdeführerin habe es unterlassen, Dokumente wie etwa eine Ve
r
kehrswertschätzung einzureichen, die den geltend gemachten Wert der Liege
n
schaft untermauern würden (Urk. 2 S. 5). Aufgrund des Untersuchungsgrund
satzes nach Art. 43 Abs. 1 ATSG obliegt es jedoch der Beschwerdegegnerin, den Verkehrswert der zur Diskussion stehenden Liegenschaft zu ermitteln. 
D
ie B
e
schwerdeführerin 
muss der Beschwerdegegnerin aufgrund der 
Mitwirkung
s
pflicht nach Art. 28 Abs. 2 ATSG 
zwar sämtliche Unterlagen zur Verfügung stellen
, welche die Verkehrswertschätzung ermögliche
n;
 die aktive Rolle, welche die Beschwerdegegnerin bei der Ermittlung einzunehmen hat, gebietet jedoch, dass sie diese Unterlagen genau bezeichnet und die Beschwerdeführerin explizit und unter Ankündigung von Säumnisfolgen dazu auffordert, sie einzureichen.
    
Die Beschwerdegegnerin ist 
daher zu verpflichten, eine 
individuelle, auf die konkrete Wohnliegenschaft
 in der Zeit ab dem Jahr 2014
 bezogene 
Verkehr
s
werts
chätzung noch zu veranlassen
. Dies gilt umso mehr, als 
d
ie 
Beschwerd
e
gegnerin 
darlegte, die verwendeten Form
eln entstammten früheren Jahren
 und in den vergangenen Jahren seien die Kategorien und Kapitalisierungswerte i
m
mer wieder verändert worden (Urk. 2 S. 4). 
G
estützt 
a
uf 
diese Schätzung wird sodann auch der W
ert des 
(hypothetischen) 
Ertrags 
daraus 
neu zu ermitteln sein
.
5.5
    
Die vorstehenden Überlegungen gelten grundsätzlich 
gleichermassen
 
für die verschiedenen Landparzellen in 
den Gemeinden 
Z.___
 und 
B.___
. Angesichts dessen, dass die von der Beschwerdegegnerin ermittelten Werte hier viel tiefer sind und von der Beschwerdeführerin nicht bestritten wurden, 
ist es 
jedoch eher
 gerechtfertigt
, auf die vereinfachte, schematische Schätzung abzustellen. 
I
m
merhin 
ist 
es 
geboten, dass die Beschwerdegegnerin die Höhe der 
von ihr e
r
rechneten 
Werte de
r Fachperson, die
 mit der Schätzung der Wohnliegenschaft betraut wird, zumindest zur summarischen Beurteilung der Plausibilität unte
r
breitet.
6.
6.1
    
Steh
en
 die anzurechnenden Ver
kehrswerte der Grundstücke und die 
Erträge
 
daraus 
noch nicht fest, so kann auch noch nicht über die Höhe der Rückford
e
rung befunden werden, die aus der Neuberechnung der Zusatzleistungen unter Anrechnung dieser 
Beträge
 resultiert. Bereits an dieser Stelle ist 
aber
 über das grundsätzliche Recht der Beschwerdegegnerin zu entscheiden, die 
Beträge
 rückwirkend anzurechnen und die Beschwerdeführerin zur Rückerstattung der zu viel ausgerichteten Zusatzleistungen zu verpflichten.
6.2
    
Die Beschwerdegegnerin berief sich für ihre Rückforderung auf eine Verletzung der Meldepflicht nach Art. 31 
Abs. 
1 ATSG
 durch die Beschwerdeführerin (Urk. 2 S. 2 f
., Urk. 15).
    
Der Sachverhalt, der die Beschwerdegegnerin zu dieser Einstufung bewog, steht dem Grundsatz
 nach
 fest. Die Beschwerdeführerin verneinte am 12. März 2014 im Anmeldeformular die Frage „Besitzen Sie eine Liegenschaft im In- und/oder Ausland oder sind Sie Teilhaber?“
 
(Urk. 16/1 S. 2)
, und sie unterschrieb am 30. 
Juni 2014 
- unrichtigerweise - 
die folgende vorformulierte Zusatzerklärung: „Ich erkläre hiermit, 
nicht
 Eigentümer resp. Miteigentümer einer Liegenschaft (Wohnung/Haus/
Land im Ausland zu sein.“ (Urk. 
16/19).
    
Der Tatbestand der Meldepflichtverletzung betrifft indessen nach den vorstehe
n
den rechtlichen Erwägungen 
(E. 3.3.2) 
die Unterlassung, 
Änderungen 
zu melden, die 
während des 
laufenden Zusatzleistungsbezugs
 eingetreten sind
, während die unrichtige Angabe der Beschwerdeführerin keine Sachverhaltsänderung betrifft, sondern vielmehr einen Sachverhalt, der sich bereits zu Beginn des Zusatzl
ei
s
tungsbezug anders präsentierte, als die Beschwerdeführerin ihn darstellte. Solche falschen Angaben können eine Verletzung der Mitwirkungspflicht nach Art. 28 Abs. 1 ATSG darstellen (vgl. 
Kieser
, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, Zürich 2015, 
N 
40 zu Art. 28 ATSG), nicht aber eine 
Verletzung der Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG.
6.3
    
Ob der Beschwerdeführerin eine Pflichtverletzung 
tatsächlich 
vorzuwerfen ist, kann indessen offen bleiben. Denn das Grundeigentum, von dem die Beschwe
r
degegnerin 
im Juni 2016 durch die 
entsprechende Formularangabe der B
e
schwerdeführerin (Urk
.
 16/41 S. 2) und durch die neu eingereichten Internet-Kataster-Bescheinigungen (Urk. 16/33/2+3) erfuhr, stellt eine neue Tatsache im Sinne der prozessualen Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG dar, welche die B
e
schwerdegegnerin wegen der vorangegangenen unrichtigen Angaben nicht früher kennen konnte. Gestützt darauf ist die Beschwerdegegnerin zur Erhebung einer Rückforderung berechtigt
 (vgl. einen ähnlichen Sachverhalt im Urteil des Bu
n
desgerichts 
P 25/01 vom 26. Juni 2001 E. 2 und E. 3b)
. Mit dem Erlass der Rüc
k
forderungsverfügung a
m 21. Juni 2016 hat sie die 90tägige Frist 
seit der Entd
e
ckung des Revisionsgrundes (vgl. hierzu 
Kieser
, a.a.O., N 38-39 zu Art. 53 ATSG) ohne Weiteres eingehalten.
    
Sollten aus der neuen Berechnung 
der 
Verkehrswerte der Grundstücke und der Erträge daraus 
und aus deren Einbezug in die Zusatzleistungsberechnung wi
e
derum zu vie
l ausbezahlte Leistungen resultieren
, so wäre die Beschwerdege
g
nerin daher zu deren Rückforderung berechtigt, ohne dass es auf eine Pflicht
verletzung oder ein Verschulden der Beschwerdeführerin ankäme. Unter diesen Umständen braucht auf die Ausführungen 
der Parteien zu den 
Versäumnissen 
der Beschwerdeführerin 
nicht näher eingegangen zu werden.
7.
    
Damit ist der angefochtene 
Einspracheentscheid
 aufzuheben und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die 
Werte d
er Grundstücke der Beschwerdeführerin 
und die Erträge daraus 
im Sinne der Erwägungen neu ermittle und hernach über die Zusatzleistungsansprüche der Beschwerdeführerin und über 
die
 
Rückforderung 
neu verfüge. In diesem Sinne ist die Beschwerde 
gutzuheissen
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der 
angefochtene 
Einspracheen
t
scheid
 vom 14. Juli 2016 aufgehoben und die Sache an die Stadt 
Y.___
,
 
Durchführung
s
stelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
, zurückgewiesen wird, damit sie die 
Werte d
er Grundstücke der Beschwerdeführerin 
und die Erträge daraus 
im Sinne der Erwägungen neu ermittle und hernach über die Zusatzleistungsansprüche der Beschwerdeführerin und über 
die
 Rückforderung 
neu verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Stadt 
Y.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bunde
s
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuz
u
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Bewei
s
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu entha
l
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigKobel