zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00722 · 2016-12-27 · de
Statusfrage, 40 % Erwerbstätigkeit, 60 % Freizeit, keine Anwendung gemischte Methode, Einkommensvergleich unter den gegebenen Umständen obsolet, kein anspruchsbegründender Invaliditätsgrad


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00722
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 
vom 
27. Dezember 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Christina Ammann
Sautter & Ammann Rechtsanwälte
Bahnhofstrasse 12, Postfach 25, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1959 geborene 
X.___
, 
von Beruf
 Gärtner, 
arbeitete 
zuletzt 
bis Ende Dezember 2008 im Teilzeitpensum (ca. 16 Stunden/Woche) 
als Kell
ner/Allrounder
 
im 
Restaurant 
Y.__
; letzter effektiver Arbeitstag war im November 2007
 
(Urk. 8
/24). Zwischendurch bezog er 
Leistungen der Arbeitslosenversicherung
 (
Urk. 8
/15
, 
Urk. 
8/102
) 
sowie Sozialhilfe
 (Gesuch um Rentenauszahlung an eine Drittperson oder Behörde vom 21. Juli 2008, 
Urk. 8
/9
, 
Urk. 
8/102,
 
Urk. 
8/131/3, 
Urk. 
5
).
 
Aufgrund einer unter Hinweis auf 
Rückenschmerzen und eine
 Blutkrankheit 
im August 2008 erfolgten Anmeldung 
zum Leistungsbezug 
(
Urk. 
8
/10 und Urk. 
8
/16
)
 sowie nach ersten Abklärungen teilte die Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
dem Versi
cherten anfangs 2009 mit
, 
es seien
 keine beruflichen Einglie
derungsmassnah
men möglich 
(Mitteilung 
16. Januar 2009, 
Urk. 
8
/25).
 Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 
(Urk. 
8
/34
,
 Urk. 
8
/44
) wies die IV-Stelle das Rentenbe
gehren gestützt auf einen nach der gemischten Methode ermittelten Invalidi
tätsgrad
 von 7 % 
mit Verfügung vom 4. Dezember 2009 
ab (
Urk. 
8
/49
).
 Die dagegen erhobene Beschwerde (
Urk. 
8/57/3 ff.) 
h
ie
s
s
 das hiesige Sozialversi
cherungsgericht mit Urteil IV.
 
2010.00066
 
vom 
5. 
Mai 2011 in dem Sinne gut, 
dass die angefochtene Verfügung vom 4. Dezember 2009 aufgehoben und die Sache 
zur weiteren 
medizinischen 
Abklärung 
an die 
IV-Stelle
 zurückgewiesen 
wurde
 (
Urk. 
8/67/1-15).
1.2
    
In Nachachtung de
s
 vorgenannten Gerichtsentscheid
s veranlasste die IV-Stelle die polydisziplinäre (Allgemeine 
Innere 
Medizin/Orthopädie/Psychiatrie) Exper
tise des 
Z.___
 GmbH, vo
m 
7. 
Mai 2012 (
Urk. 
8/84/1-23), worin die Gutachter zum Schluss kamen, der Beschwerdefüh
rer sei seit jeher zu 100
 %
 arbeitsfähig für körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten (
Urk. 
8/84/18-19). Gestützt darauf wies 
die 
IV-St
elle das Rentenbegehren bei einem
 nach der allgemeinen Methode ermittelten Invaliditätsgrad vo
n
 0
 %
 mit
 unangefochten in Rechtskraft erwach
-
sener
 Ve
rfü
gung vom 2
2. 
August 2012 ab 
(
Urk. 
8/94
, vgl. auch Feststellungs
-
blatt 
Urk. 
8/87/2 ff.
).
1.3
    
Mit Datum vom 1
6. 
Juli 2014 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf Rücken- und Alkoholprobleme erneut 
bei der IV-Stelle 
zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8/96). Zur Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung in seinen tatsächlichen Verhältnissen 
reichte er
 
auf Aufforderung der IV-Stelle 
diverse Arztberichte
 
ein (vgl. 
Urk. 
8/101, 
Urk. 
8/105, 
Urk. 
8/106/1-12
). 
Daraufhin
 
nahm
 die IV-Stelle weitere medizinische Abklärungen 
vor (Urk. 
8/110 ff.). Insbeson
dere veranlasste sie die polydisziplinäre (
Allgemeine Innere Medi
zin/Orthopädie/Psychiatrie/Neurologie) 
Expertise 
des 
A.___
 AG vom 1
5. 
Juli 2015 (
Urk. 
8/124/1-65). 
Aus
serdem beauftragte die IV-Stelle
 ihren Abklärungsdienst (AD) 
mit der Abklä
rung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit des Versicherten im H
aushalt (Abklärungsbericht vom 2
8. 
Januar 2016, 
Urk. 
8/131/1-8
).
 Nach durchgeführ
tem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
8/133, 
Urk. 
8/141 ff.) wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des Versicherten gestützt auf einen nach der gemischten Methode ermittelten Invaliditätsgrad von 11
 %
 ab (
Urk. 
8/159
 = 
Urk. 
2
). 
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 2
2. 
Juni 2016 Beschwerde und bean
tragte, es sei ihm rückwirkend spätestens ab 
1. 
Juli 2015 eine Rente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von mindestens 60
 %
 zuzusprechen. In prozessualer Hin
sicht ersuchte er 
um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie
 um Bestellung von Rec
htsanwältin Christina Ammann zur
 unentgeltlichen 
Rechts
beistä
nd
in
 (
Urk. 
1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 1
0. 
August 2016 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7), was dem Beschwerdeführer am 1
2. 
August 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
9).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die Akten ist, soweit für die Entscheid
-
fin
dung erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
 
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsgesetzes [ATSG]). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG])
. 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt 
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 Prozent, auf eine 
Dreiviertelsrente
, wenn sie min
des
tens zu 60 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Pro
zent, oder auf eine 
Viertelsrente
, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind.
1.3
    
Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenanspruches als auch anlässlich einer Rentenrevision (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG) stellt sich unter dem Gesichtspunkt des 
Art. 
28a 
Abs. 
3 IVG in Verbindung mit 
Art. 
16 und 7 
Abs. 
2 ATSG die Frage nach der anwendbaren Invaliditätsbemessungsmethode. 
    
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, führt je zur Anwendung einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, Betätigungsver
gleich, gemischte Methode) und ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beein
trächtigung bestünde. Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstä
tigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch, das heisst ohne Gesundheitsscha
den, aber bei sonst gleichen Verhältnissen, erwerbstätig wäre (
Art. 
27
bis
 IVV). Die gemischte Methode bezweckt damit eine möglichst wirklichkeitsgerechte Bemessung des Invaliditätsgrades (BGE 133 V 504 E. 3.3 mit Hinweisen).
    
Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben. Dabei sind die kon
krete Situation und 
die Vorbringen
 der versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen. Für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit ist der im Sozial
versicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich (
BGE 137 V 334
 E. 3.2, 
130 V 393
 E. 3.3, 
125 V 146
 E. 2c, je mit Hinweisen).
    
    
    
Ist anzunehmen, die versicherte Person wäre ohne gesundheitliche Beeinträchti
gung 
teilerwerbstätig
 ohne daneben in einem andern Aufgabenbereich nach 
Art. 
5 
Abs. 
1 IVG tätig zu sein
, ist die Invalidität ausschliesslich nach den Grundsätzen für Erwerbstätige, somit nach 
Art. 
16 ATSG zu bemessen (
Art. 
28a 
Abs. 
3 e 
contrario
 )
. Die gemischte Methode gelangt hier ebenso wenig zur Anwendung wie bei ohne Gesundheitsschaden voll Erwerbstätigen (
Art. 
27
bis
 IVV). Das 
Valideneinkommen
 ist nach Massgabe der ohne Gesundheitsschaden ausgeübten Teilerwerbstätigkeit festzulegen. Entscheidend ist, was die versi
cherte Person als Gesunde tatsächlich an Einkommen erzielen würde, und nicht, 
was sie bestenfalls verdienen könnte. Wäre sie gesundheitlich in der Lage, voll erwerbstätig zu sein, reduziert sie aber das Arbeitspensum aus freien Stücken, insbesondere um mehr Freizeit zu haben, oder ist die Ausübung einer Ganzta
gestätigkeit aus Gründen des Arbeitsmarktes nicht möglich, hat dafür nicht die Invalidenversicherung einzustehen (
BGE 125 V 157
 E. 5c/
bb
 mit Hinweisen; ZAK 1992 S. 92 E. 4a). Das Invalideneinkommen bestimmt sich entsprechend den gesetzlichen Vorgaben danach, was die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte. Dabei kann das – vom Arzt festzulegende – Arbeitspensum unter Umständen grösser sein als das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung geleis
tete (vgl. BGE 131 V 51 E. 5.1.2). 
    
    
Bei der Bestimmung der im konkreten Fall anwendbaren 
Invaliditätsbemes
-
sungs
methode
 und damit der Beantwortung der entscheiden
den Statusfrage handelt es sich um eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische Willensentscheidungen der versicherten Person berücksichtigen muss. Dies gilt auch für die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne 
gesund
-
heitliche
 Beeinträchtigung erwerbstätig wäre. Diese inneren Tatsa
chen sind indessen einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in aller Regel aus äusseren Indizien erschlossen werden. Die Beurteilung hypo
thetischer Geschehensabläufe ist eine Tatfrage, soweit sie auf Beweiswürdigung beruht, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen 
Lebenserfah
-
rung
 mitberücksichtigt werden. Rechtsfragen sind hingegen Folge
rungen, die ausschliesslich – losgelöst vom konkreten Sachverhalt – auf die all
gemeine Lebenserfahrung gestützt werden oder die Frage, ob aus festgestellten Indizien mit Recht auf bestimmte Rechtsfolgen geschlossen worden ist (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_287/2013 vom 
8. 
November 2013 E. 
3.5
 
und 8C_511/2013 vom 3
0. 
Dezember 2013, je 
mit Hinweisen).
1.4
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom
men), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkom
mensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz 
der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkom
mensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.5
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von 
Art. 
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
 
Die Frage, ob eine solche Änderung einge
treten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes im Zeitpunkt der letzten materiellen rentenverweigernden rechtskräftigen Verfügung mit demjenigen zur Zeit des auf die Neuanmeldung hin ergangenen Entscheids (BGE 130 V 64 E. 2 mit Hinweis, 130 V 71 E. 3.1 mit Hinweisen). Dabei ist zu beach
ten, dass Anlass zur Rentenrevision jede wesentliche Änderung in den tatsächli
chen Ver
hältnissen gibt, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen).
1.
6
    
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den 
Vorakten
 abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversiche
rung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann 
Fredenhagen
, Das ärztliche Gut
achten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung im Wesentli
chen, 
seit dem 2
2. 
Juli 2014 (Beginn der einjährigen Wartezeit) sei der Beschwerdeführer in seiner Arbeits- und Leistungsfähigkeit erheblich einge
schränkt. Gestützt auf das Gutachten vom 1
5. 
Juli 2015 sei 
er
 in einer 
– näher umschriebenen -
 angepassten Tätigkeit 
indes
 
zu 75
 %
 arbeitsfähig. 
Angesichts der Qualifikation als Teilzeiterwerbstätiger im Pensum von 40
 %
 
sei der Beschwerdeführer 
im Erwerbsbereich
 daher nicht eingeschränkt
. Sodann hätten die Abklärungen 
ergeben, dass der Beschwerdeführer im Haushaltsbereich zu
 19
 %
 eingeschränkt sei. Gewichtet resultiere daraus ein Teilinvaliditätsgra
d von 11.4 
% resp. eine rentenausschliessende Gesamtinvalidität von gerundet 11
 %
 (
Urk. 
2 S. 1).
 
2.2
    
Dagegen wandte der Beschwerdeführer im Wesentlichen ein, entgegen der Beschwerdegegnerin sei 
er als
 100%-
Erwerbstätiger zu qualifizieren, wobei auf
grund der medizinischen Akten ausgewiesen sei, dass er seit 1986 an erhebli
chen Gesundheitseinschränkungen leide, welche es ihm verunmöglichten, ein
em Vollpensum nachzugehen
. Immerhin habe er immer wieder Arbeitsversuche im Pensum 
von 100
 %
 unternommen, um seine Restarbeitsfähigkeit maximal zu verwerten. 
Vor diesem Hintergrund sei der Invaliditätsgrad nach Massgabe der allgemeinen Methode zu ermitteln 
(
Urk. 
1 S. 3 ff.). Dabei
 sei zur Ermittlung des 
Valideneinkommens
 auf den 
im Jahre 
1994 als Messebauer erzielten Jahreslohn abzustellen. Das von der Beschwerdegegnerin angenommen Invalideneinkom
men von knapp 
Fr. 
20‘000.-- sei tolerierbar. Aus der Differenz resultiere ein rentenbegründender Invaliditätsgrad von 73
 %
 (
Urk. 
1 S. 6-7)
. 
2.3
    
Im Rahme
n 
der
 Beschwerdeantwort begründete
 die Beschwerdegegnerin 
ihren Entscheid – 
abweichend von
 den Erwägungen in der angefochtenen 
Verfü
-
gung
 - wie folgt: A
ufgrund der Aktenlage sei davon auszugehen, dass der Beschwer
deführer nicht gesundheitsbedingt, sondern aus freien Stück
en nicht vollzeitlich erwerbstätig sei
. Ein Aufgabenbereich liege 
jedenfalls nicht vor. Vielmehr 
handle es sich bei der nicht zu Arbeitszwecken genutzten Zeit um Freizeit, wel
che rechtsprechungsgemäss nicht versicher
t sei
. In Anbetracht seiner 75%igen Arbeitsfähigkeit liege der Invaliditätsgrad bei der vorliegenden Qualifikation zwingend unter 40
 %
, womit kein Rentenanspruch bestehe
 (Ur. 7).
3.
    
Gestützt auf die
 
gemäss 
A.___
-
Gutachten vom 15. Juli 2015
 
seit 
der letzten Begutachtung im
 Mai 2012 
(
Urk. 
8/84/1-23, vgl. auch Sachverhalt 
Ziff. 
1.2) 
kli
nisch und röntgenologisch manifest gewordenen Osteoporose sowie Zunahme der neurologischen Symptomatik (vgl. 
Urk. 
8/124/16 f., 
Urk. 
8/124/36, 
Urk. 
8/124/53) ist 
unter Hinweis auf das unter E. 1.5 Gesagte 
seit der unange
fochten in Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom 2
2. 
August 
2012 
eine revi
sionsrechtlich wesentliche Änderung
 
in den tatsächlichen Verhältnissen des Beschwerdeführers 
eingetreten
.
 
Ob das 
A.___
-
Gutachten 
schlüssig und nach
vollziehbar ist, weshalb darauf abzustellen ist, bleibt nachfolgend zu prüfen.
4.
    
4.1
    
Im 
A.___
-Gutachten vom 1
5. 
Juli
 2015 hielt
en
 die
 Gutachter
 
folgende Diagno
sen
 mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
 
fest 
(
Urk. 
8/124/
12
):
- 
M
ultifaktori
el
l bedingt
e Störung des Ganges
- 
Polyneuropathie (medikamente
n-
 und alkoholinduziert
)
,
 
- 
Z
erebelläre
 Ataxie
- 
M
anifeste Osteoporose 
mit/
bei 
- 
In einem
 Vorgutachten 
des 
Z.___
 vom 07.05.
2012 dokumentierter und aktuell radiologisch bestätigter 
Deckplattenimpressionfraktur
 LWK 1 sowie in ein
er 
Osteodensitometrie
 vom 1
8. 
August 2014 beeinträch
tig
ter
 Knochendichte
 
    
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hielten sie 
folgen
de Diagnosen fest (
Urk. 
8/124/12-13
):
- 
Hodgki
n-Lympho
m Stadium III B, ED 10/2007, Status nach
 Chemothera
pie, darunter k
omplette metabolische Remission.
 Kein Hinweis für Rezidiv (onkologischer Bericht
 03.11.2011)
- 
CO-Diffusionsstörun
g Lunge, ED 2008
- 
Persistierende
r
 Nikotinabusus ca. 60 
py
- 
Status nach
 
langstreckiger
 Thrombose der V. 
fibularis
-Gruppe rechts 200
5. 
Aktu
ell 
Varikosis
 Unterschenkel b
eidseits
- 
Gastrooesophageales
 
Refluxleiden
- 
Anamnestisch Status nach Migräne
- 
Tremor und Myoklonien (medikamen
ten- und
 alkoholinduziert)
- 
Meralgia
 
paraest
hetica
 r
echts (G57.1)
- 
Störung durch Alkoholkonsum, regelmässige
r Konsum (
ICD-10 F10.25
)
- 
Komplexe Zahnschäden Ober- und Unterkiefer mit vorgesehener umfang
reicher kieferchirurgischer und zahnärztlicher Versor
g
ung
    
Den Ausführungen de
s
 or
thopädischen Gutachters zufolge
 habe die aktuelle
 Röntgenabklärung der BWS und LWS 
eine
 Fraktur des 
1. 
LWK
 ausgewiesen
. Darübe
r hinaus 
bestünden
 
kraniosacrale
 Strukturv
eränderungen im Sinne einer manifesten Osteoporose. 
Z
usätzlich
 fehle beim Beschwerdeführer 
eine hin
rei
chend suffiziente rumpfmuskulä
re 
Stü
tzung und Führung. 
Zufolge
 der Ein
schränkungen der statischen B
elastbarkeit der Wirbelsäule sowie
 des Rumpfes 
seien 
nur noch körperlich leichte, rückenschonende, wechselbetastende Tätig
keiten möglich. Die weiteren Abklärungen des Schultergürtels und der oberen Extremitäten sowie des Beckengürtels und der unteren Extremitäten 
hätten
 keine zusätzliche Pathologie
 ergeben (
Urk. 
8/124/13)
.
    
Die internistischen Probleme
 (vollständig remittiertes Hodgkin-Lymphom; 
fragli
che
 Lungendiffusionsstörung; 
gastrooesophagealer
 Reflux; 
Unterschenkel
varikosis
)
 
stünden sowohl für den Beschwerdeführer
 s
elbst als auch 
aus medizi
nischer Sicht
 im Hintergrund - mit der möglichen Ausnahme des übermässigen Alkoholkonsums, 
welcher aus medizinischer Sicht
 wohl anders 
zu 
beurteilen 
sei als vom Beschwerdeführer 
selbst
. Jedenfalls 
gehe
 
von den bekannten 
interni
s
tischen Leiden derzeit keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit
 aus, jeden
falls
 
nicht 
für leichte bis körp
erlich mittelschwere Tätigkeiten
 (Urk. 
8/124/13 f.).
    
Aus neurologischer Sicht 
bestehe 
eine
 
multifaktorielle
 
Gangstörung
 zufolge Poly
neuropathie nach Chemotherapie, Alkoholmissbrauch mit Lagesinnstörung sowie mit Hinweisen auf eine leichtgradige, 
cerebelläre
 Störung
. Daneben bestünden ein deutlicher Tremor sowie Myoklonien. Der Beschwerdeführer sei nicht in neurologischer Behandlung und die CT-Untersuchung
 
des Kopfes habe sich als unauffällig erwiesen. Aufgrund 
der Gangunsicherheit sowie Polyneuro
pathie bestehe 
eine erhöhte motorische Ermüdbarkeit, 
weshalb dem Beschwer
deführer Tätigkeiten auf Leitern oder Gerüsten sowie als Servicekraft nicht mehr zuzumuten seien. In einer körperlich optimal angepassten 
– näher umschriebe
nen - Tätigkeit 
betrag
e
 die Arbeitsfähigkeit 75
 %
 (
Urk. 
8/124/8 f., 
Urk. 
8/124/15).
    
Abgesehen vom Alkoholabusus stellte der psychiatrische Gutachter keine 
komor
bide
 psychiatrische Erkrankung fest (
Urk. 
8/124/15).
    
Im
 polydisziplinären Konsens 
kamen die Gutachter 
zum Schluss, 
die Arbeitsfähig
keit des
 Beschwerdeführer
s
 
sei 
aufgrund der Einschränkungen der statischen Belastbarkeit der Wirbelsäule und des Rumpfes 
in den bisherigen Tätigkeiten als Gartenbauer und Mit
arbeiter in der Gastronomie 
aufgehoben
. 
Aufgrund der Gangataxie sei er in einer – näher umschriebenen
 
- 
körperlich ideal angepassten Verweistätigkeit
 
seit 2013 
indes zu
 75
 %
 
arbeitsfähig 
(Urk. 
8/124/15 f
f
.
).
 
4.
2
    
Die polydisziplinäre Expertise
 vom 15. Juli 2015 
erging 
in Kenntnis und in Ausei
nandersetzung mit den 
Vorakten
 (vgl. 
Urk. 
8/124/3-7) und den geklagten Beschwerden sowie gestützt auf die klinischen und bildgebenden 
U
ntersuchun
gen vom 
6. 
Mai und 
8. 
Juni 2015. 
Sie
 leuchtet in der Darlegung der medizini
schen Situation und Zusammenhänge ein und ist hinsichtlich der im Einklang mit den erhobenen Befunden gestellten Diagnosen schlüssig.
 
Zusammenfassend genügt das Gutachten den an eine beweiskräftige Entscheidungsgrundlage gestell
ten Anforderungen (vgl. E. 1.7) und 
es 
ist mit dem im Sozialversiche
rungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass 
seit der
 
unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom 
2
2. 
August 2012 eine Verschlechterung im Gesundheitszustand des Beschwer
deführers eingetreten 
ist und er
 
jedenfalls seit 2013
 in einer körperlich leichten, rückenschonenden, wechselbelastenden, mehrheitlich sitzendenden Tätigkeit ohne besondere Anforderungen an die Feinmotorik 
nunmehr 
zu 75
 %
 arbeitsfä
hig ist 
(
Urk. 
8/124/15
 ff.
)
, was im Übrigen 
auch 
unbestritten blieb
. 
5.
    
5.1
    
Damit bleiben die erwerblichen Auswirkungen der festgestellten Einschränkun
gen zu prüfen, wobei sich vorab die Frage stellt, in welchem 
Ausmass
 
der Beschwerdeführer
 ohne gesundheitlich
e Beeinträchtigung erwerbstätig wäre. 
Diesbezüglich monierte der Beschwerdeführer die Einschätzung der Beschwer
degegnerin, wonach er im Gesundheitsfall zu 40
 %
 erwerbstätig tätig wäre und schloss auf eine Qualifikation als vollzeitlich Erwerbstätiger (
Urk. 
1 S. 
3 ff.
). 
5.2
5.2.1
    
Gemäss Haushalts
abklärungsbericht vom 
6. 
Mai 2009
 (
Urk. 
8/29/1-7
) gab der Beschwerdeführer anlässlich der Abklärungen vor Ort 
am 2
8. 
April 2009 
an
, seit einem Unfall 
im Jahre 
1986 leide 
er 
an 
progredienten 
Rücken
beschwerden
. 
Eine Zeit lang sei er im Messebau tätig gewesen, was ihm gesundheitlich nicht 
gut getan
 habe. In der Folge 
habe er zum
 Gast
gewerbe gewechselt und
 je nach Bedarf des jeweiligen Arbeitsgebers sowie nach Massgabe dessen, was er sich habe zumuten können, gearbeitet (
Urk. 
8/29/2). Jedenfalls sei er seit längerer Zeit keiner vollen oder auch nur annähernd vol
lzeitigen Erwerbstätigkeit 
nach
gegangen. Bei guter Gesundheit 
hätte er seinen
 letzten Arbeitsplatz 
beibehalten und 
vielleicht auch mehr gearbeitet
. Damals habe er durchschnittlich 16 Wochenstunden von 41 betriebsüblichen Wochenstunden gearbeite
t. Zuvor
 
sei er
 
ebenfalls im Gastgewerbe tätig gewesen. S
ein Arbeitspensum
 habe
 etwa zwei
 Wochentage betragen. Gestützt darauf kam die Abklärungsperson zum Schluss, der Beschwerdeführer sei als zu 40
 %
 ausserhäuslich 
e
rwerbstätig zu qualifizie
ren (
Urk. 
8/29/3). 
5.2.2
    
Anlässlich der
 Haushaltsabkl
ärung vom 2
9. 
September 2015 (Bericht vom 28. 
Januar 2016, 
Urk. 8/131/1-8
) 
führte
 d
er
 Beschwerdefüh
rer
 
a
us
, 
die Rücken
probleme hätten Mitte der 80iger Jahre angefangen. Dennoch habe er immer „durchgebissen“ und bis 1995 zu 100
 %
 gearbeitet.
 
1995 
habe
 er sich als hand
werklicher Allrounder selbständig machen 
wollen und in diesem Sinne 
bis 1997 vergeblich
 versucht
,
 Auft
räge zu bekommen. Ab 1999 habe er zufolge
 seiner schlechten wirtschaftlichen Situation 
sowie
 gesundheitlichen Beeinträchtigun
gen wirtschaftliche Sozialhilfe 
beansprucht
. Bis 2007 
habe
 er im Gastgewebe (Service) noch Zwisch
enverdienste erzielen (ca. 40
 %
) 
können 
und ergänzend wirtschaftliche Sozia
lhilfe bezogen
.
 A
b diesem Zeitpunkt habe
 sich
 auch die Rückenproblematik verstärkt, weshalb er sich 2008 erstmals bei der Invaliden
versicherung angemeldet habe. Seither fühle er sich subjektiv nicht mehr arbeitsfähig und habe er immer 100%ige 
Arbeitsunfähigkeitsz
eugnisse 
beim
 Sozialamt vorlegen können, weshalb er seither keine Stellenbemühungen mehr vorlegen musste. Seit 2009 sei er als Nichterwerbstätiger gemeldet und arbeite seither an 1 - 2 Tagen im Monat 
(Integrationsprojekt ca. 4 Stunden pro Tag)
 
in der Küche vom 
B.___
,
 
ein
em
 sozialdiakonische
n
 Mittagstisch für Menschen in besonderen Lebenslagen und/oder Notsituationen unter der Trä
gerschaft der Evangelisch-reformierte Kirchgemeinde 
C.___
. 
Bei guter Gesundheit müsste er aus wirtschaftlichen Gründen 100
 %
 erwerbstätig sein (
Urk. 
8/131/3 f.).
    
Die Abklärungsperson kam zum Schluss, 
die
 Angaben des 
Beschwerdeführers
, 
wonach
 er heute bei guter Gesundheit einer 100
%igen
 ausserhäuslichen 
Erwerbstätigkeit nachginge, seien 
unter Berücksichtigung dessen, dass er
 
bereits vor 2009 se
it vielen Jahren nicht mehr 
vollzeitlich erwerbstätig 
gewesen sei
, 
nicht nachvollziehbar. Aufgrund seiner zuletzt bis 2007 ausgeübten Erwerbstä
tigkeit
 
im Umfang von 40
 %
,
 sei
 
er 
vielmehr 
als zu 40% erwerbstätig
 
zu qualifi
zieren (
Urk. 
8/131/4).
5.2.3
    
D
er Beschwerdeführer
 ist gelernte
r
 
Gärtner
, arbeitet
e
 jedoch 
seit dem Jahre
 1985 
nicht mehr 
im
 erlernten Beruf
 (
Urk. 
8/84/
5, 
Urk. 
8/102, 
Urk. 
8/124/24, 
Urk. 
8/124/42
)
.
 
Vor Eintritt des Gesundheitsschadens (Februar 2011, 
vgl. 
Urk.
 
8/84/18; betreffend das im Oktober 2007 diagnostizierte Hodgkin-Lymphom wurde nach erfolgreicher chemotherapeutischer Behandlung im Mai 2008 eine vollständige Remission festgestellt, 
Urk. 
8/84/4, 
vgl. auch 
Urk. 
 8/21/7
) 
figurierte sein jährliches Erwerbseinkommen
 
– ausgenommen die Jahre 19
88
 bis 1994 –
 
im Bereich zwischen 
Fr. 
4‘114.-- 
(1996) und maximal 
Fr. 
37‘471.-- (1995
;
 
IK-Auszug vom 3
1. 
Juli 2014, 
Urk. 
8/102
)
. Gleichzeitig bezog 
d
er 
Beschwerdeführer 
nach eigenen Angaben erst ab 1999 wirtschaftliche Sozialhilfe (
Urk. 
8/131/3). 
Weiter fällt auf, dass der Beschwerdeführer auch anfangs der 80iger Jahre, mithin vor Eintritt der seit 1986 
subjektiv 
beklagten Rückenproblematik
 (vgl. 
Urk. 
1 S. 6, 
Urk. 
8/29/2
, 
Urk. 
8/131/3
)
, ein Jahresein
kommen von maximal Fr. 33‘
565.-- 
(1983)
 erwirtschaftete. 
Hätte 
er
 
seine
 wirt
schaftlichen Verhältnisse optimieren wollen, so hätte 
er 
schon 
vor Eintritt des Rückenleidens
 ein höheres Pensum in Betracht ziehen können, was 
er
 indes 
unterla
ss
en hat
. 
Für die beschwerdeweise geltend gemachten und nach Darstel
lung des Beschwerdeführers aus gesundheitlichen Gründen gescheiterten Arbeitsversuche im Umfang von 100
 %
 fehlt jeglicher Nachweis (vgl. 
Urk. 
1 
S.
 
6). Ausserdem
 hat
 er sich
 
nie um eine 
angepasste,
 körperlich 
leichte, nicht lum
bal-tangierende Tätigkeit bemüht
. 
Jedenfalls hat der Beschwerde
führer weder entsprechende Such
bemühungen geltend gemacht noch ausgewiesen
 (vgl. 8/29/3)
. 
Ganz abgesehen davon, dass die Invalidenversicherung für die 
man
gelnde
 Bereitschaft der Versicherten, sich auch ausserhalb des präferierten Tätigkeitsspektrums beruflich zu engagieren, nicht einzustehen hat, 
s
ind kör
perlich leichte und
 rücken
schonende Tätigkeiten auch
 
in der für den
 Beschwer
deführer nach eigenen Angaben 
einzig in Betracht fallenden,
 
„
kör
perlich aus
gerichteten Arbeitswelt“ vorzufinden (vgl. 
Urk. 
8/29/3)
.
 
In seiner letzten Tätig
keit als Kellner/Allrounder im Gastgewerbe war der Beschwerdeführer im Umfang von 16 Wochenstunden tätig, was unter Berücksichtigung der betriebs
üblichen Wochenarbeitszeit von 41 Stunden (vgl. 
Urk. 
8/24/3) einem Arbeits
pensum von rund 39
 %
 entspricht. 
Die 
Einträge
 
im
 IK-Auszug 
(
Urk. 
8/102) 
las
sen auch in den 
Jahren zuvor auf kein
 
wesentlich 
höheres
,
 
geschweige denn Vollzeitp
ensum schliessen
; auch 
die
 
ertrag
s
reicheren
 Jahre zwischen 1990 bis und mit 1994
 (namentlich im Jahre 1994 
er
zielte der Beschwerdeführer ein Jahreseinkommen von rund 
Fr. 
60‘000.--, 
vgl. Urk. 
8/102/2) 
vermögen
 
in der Gesamtschau 
keine Qualifikation des Bes
chwerdeführers als vollzeitlich
 erwerbstätig zu begründen
.
 
Seit
 
2008 ging
 
er
 
gar keiner
 Erwerbstätigkeit mehr 
nach und 
liess 
d
er
 
Beschwerdeführer 
die gutachterlich 
festgestellte
 Arbeitsfä
higkeit von
 100 % (seit Februar 2011, Urk. 
8/84/18) resp. 75
 %
 (seit 2013, 
Urk. 
8/124/17, vgl. auch Hausarztbericht vom 2
0. 
September 2008, 
Urk. 
8/17/8) in 
einer angepassten
 Tätigkeit gänzlich 
unausgeschöpft
. 
    
    
Mit Bli
ck 
auf 
seine Berufsbiographie
 ist es 
nach dem Gesagten 
überwiegend wahr
scheinlich, dass sich d
er Beschwerdeführer
 auch ohn
e Gesundheitsschaden mit einem 4
0%-
Pensum 
zufrieden geben
 würde. 
Der beschwerde
weise vorge
brachte Hinweis auf eine im Jahre 1997 erfolgte 
- nicht aktenkundige
 
- 
Anmel
dung bei der Arbeitslosenkasse zur Arbeitsvermittlung im Pensum von 100
 %
 (
Urk. 
1 S. 4)
, vermag an der Qualifikation als Teilerwerbstätige
n
 nichts zu ändern, da daraus keine Rü
ckschlüsse auf das Verhalten des Beschwerdeführers gezogen werden können, der
 aufgrund der im IK-Auszug ausgewiesene
n
 Er
werbsbiographie kaum je vollerwerbstätig war und sich vielmehr mit geringen Einkünften begnügte.
5.
3
5.
3
.1
    
Massgebend für die Statusfrage ist 
sodann
, ob die versicherte Person zusätzlich zur teilzeitlichen Erwerbstätigkeit 
über einen invalidenversicherungsrecht
lich relevanten Aufgabenbereich verfügt.
 
5.
3
.2
    
Richtig ist, dass für den Rentenanspruch einzig die Einschränkungen in der Erwerbsfähigkeit und im sogenannten Aufgabenbereich Berücksichtigung fin
den, nicht jedoch 
in den 
Freizeitaktivitäten oder alltägliche
n
 Lebensverrichtun
gen
 (vgl. 
Urk. 
7)
. Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Versicherten gelten insbesondere die übliche Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische Tätigkeiten (Art. 27 
der Verordnung über die Invalidenversicherung, 
IVV). Darunter fallen praxisgemäss auch die unentgeltliche Betreuung und Pflege von Familienangehörigen oder ehrenamtli
che Engagements (vgl. BGE 130 V 360 E. 3.3), nicht jedoch sportliche Aktivitä
ten oder Hobbys. Besteht kein Aufgabenbereich, spielt ein erhöhter Zeitbedarf für Alltagsverrichtungen keine Rolle. Solche Einschränkungen wären allenfalls im Rahmen der 
Hilflosenentschädigung
 zu prüfen. Andererseits ist im Erwerbs
bereich nicht massgebend, was die 
Versicherte
 Person, wäre sie gesund geblie
ben, im besten Fall zu erzielen im Stande wäre (vgl. E. 1.3). Ist aufgrund der gesamten Umstände des Einzelfalls anzunehmen, dass sie sich als Gesunde voraussichtlich dauernd mit einer bescheidenen Erwerbstätigkeit aus freien Stü
cken begnügen würde, so ist darauf abzustellen (Meyer/
Reichmuth
, Rechtspre
chung des Bundesgerichts zum IVG, Zürich 2014, Art. 28a N 71 mit Hinweisen).
5.
3
.3
    
Vorliegend
 lebt 
der 
alleinstehende 
Beschwerdeführer 
den
 Hausa
bklärungs
-
berich
t
en
 
zufolge 
zusammen 
mit einem Untermie
ter, zu welche
m
 er
 
in 
keine
rlei
 i
rg
endwie geartete
r
 Beziehung 
steht, in einer 3
-
Zimmerwohnung u
nd hat keine Kinder 
(Urk. 
8/29/3, 
Urk. 
8/131/3
). Unter diesen Umständen kann 
unbestritte
nermassen 
nicht vom Vorliegen eines Aufga
benbereichs ausgegangen werden, 
fällt doch die Führung eines Einpersonenhaushalts nach allgemeiner Lebenser
fahrung auch einem vollzeitig Erwerbstätigen an
.
 
5.4
    
Aufgrund
 der Qualifikation de
s
 Beschwerdeführer
s
 als Teilzeiterwerbstätige
n
 ohne Betätigung im Aufgabenbereich kommt vorliegend die gemischte Methode nicht zur Anwendung
 (vgl. E. 1.3
)
. 
Unter Hinweis auf die
 medizinisch-theoreti
sche
 Arbeitsfähigkeit von 75
 %
 erübrigt sich bei der Qualifikation 
des Beschwerdeführers 
als 
Teilzeiterwerbstätiger im Umfang von
 40
 %
 ein
 Einkom
mens
vergleich
.
 Es ist offensichtlich, dass vorliegend kein rentenbegründender Invaliditätsgrad eruiert werden kann, womit sich die angefochtene Verfügung im Ergebnis als richtig erweist und die Beschwerde abzuweisen ist.
6
.
6
.1
    
Der Beschwerdeführ
er bezieht Sozialhilfe (Urk. 5
). Da auch die übrigen Vor
ausset
zungen gemäss § 16 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungsgericht (
GSVGer
) zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gege
ben sind, ist seinem Gesuch vom 
22
. 
Juni 2016
 zu entsprechen und ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren sowie in der Person von Rechts
an
wä
lt
in Christina Ammann
 ein
e unentgeltliche
 Rechtsvertreter
in
 zu bestellen. Der Beschwerdeführer ist sodann auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der ihm erlassenen Gerichtskosten sowie der Auslagen für die unentgeltliche Rechtsvertretung verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
6
.2
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
6
.3
    
Rechtsanwä
lt
in
 
Christina Ammann 
ist ermessensweise (vgl. 
Urk. 
9)
 mit Fr. 1‘
200.--
 
(inkl. Barauslagen und 
MWSt
)
 
aus der Gerichtskasse zu entschädi
gen.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 22. Juni 2016 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege gewährt, und es wird ihm Rechtsanwältin Christina Ammann, Uster, als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren bestellt,
und
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Christina Ammann, Uster,
 
wird mit 
Fr. 1‘200
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer 
wird
auf
 die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Christina Ammann
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger