zh_sozialversicherungsgericht · KV.2022.00011 · 2022-11-08 · de
Ausstehende Kostenbeteiligungen, Guthaben an Prämienüberschüssen, ausstehende Mahn- und Betreibungskosten. Rückabwicklung des mehrjährigen faktischen Versicherungsverhältnisses mit einem neuen Krankenversicherer wegen geltend gemachter Zahlungsausstände im Zeitpunkt der Entlassung. (BGE 9C_593/2022)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KV.2022.00011
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil
 vom 
2
8. 
November 2022
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Atupri
 Gesundheitsversicherung
Zieglerstrasse
 29, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1934, war ab dem Jahr 2011
 bei
 der 
Atupri
 Gesundheits
versicherung (
Atupri
) für die Leistungen der obligatorischen Krankenpflege
versicherung versichert (vgl. die Versicherungspolice
n in Urk. 
13/1.1
 und 
Urk. 
29/3
)
.
    
Per 
1. 
Januar 2015 schloss sich 
X.___
 für die Leistungen der obligato
rischen Krankenpflegeversicherung der SWICA Gesundheitsorganisation (SWICA) an (vgl. die Anmeldungsunterlagen der SWICA in 
Urk. 
23/1/1) und kündigte die Versicherung bei der 
Atupri
 mit Brief vom 1
2. 
November 2014 auf Ende des Jahres 2014 (
Urk. 
13/1
.4/1). Die SWICA bestätigte d
en Wechsel mit Schreiben an 
X.___
 vom 2
1. 
November 2014 (
Urk. 
23/1/3); gleichentags informierte sie die 
Atupri
 darüber (
Urk. 
23/1/2). Diese hatte 
X.___
 mit einem Schreiben ebenfalls vom 
2
1. 
November 2014 
in Bestätigung der Kündigung 
da
rauf hin
gewiesen
, dass der Kranken
versicherer im Bereich der obli
gatorischen Krankenpflegeversicherung nur gewechselt werden könne, wenn alle Zahlungs
ausstände beglichen seien 
(
Urk. 
13/1.4/2).
    
In der Folge gelangte die 
Atupri
 mit Schreiben vom 
5. 
Juli 2018 an die SWICA und ersuchte sie mit dem Hinweis darauf, dass 
X.___
 bei ihr seit dem 1. 
Januar 2011 versichert sei, um rückwirkende Aufhebung des 
mit 
der SWICA begründeten Ver
sicherungsverhältnisses (
Urk. 
23
/1/4). 
Ende Juli 2018 sicherte die 
SWICA 
der 
Atupri
 die Rückabwicklung zu (Schreiben der SWICA 
vom 2
7. 
Juli 2018
, zitiert im Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 1
6. 
September 2021 des Prozesses Nr. KV.2021.00048, 
Urk. 
13/1.15 Sachverhalt Ziffer 1.1)
.
1.2
    
Mit Schreiben vom 
5. 
Januar 2021 
teilte die 
Atupri
 
X.___
 mit, dass sie deren erneute Kündigung per Ende 2020 wegen Zahlungsausständen ablehne (
Urk. 
13/1.6). Anschliessend legte sie m
it Ver
fügung vom 2
0. 
April 2021 (Urk. 
13/1.11) die folgenden Ausstände 
von 
X.___
 
(per En
de Dezember 2020) fest: Prämien
ausstände in der Höhe von 
Fr. 
6'354.30, ausstehende Kosten
beteiligungen in der Höhe von 
Fr. 
6'669.70, Mahnspesen und Bearbeitungs
gebühren von insgesamt 
Fr. 
925.--, Betreibungskosten von insgesam
t 
Fr. 
2'134.70 und Zinsen im Ge
samtbetrag von 
Fr. 
1'303.9
0. 
Ausserdem stellte die 
Atupri
 fest, dass seit 2011 eine Franchise in der Höhe von 
Fr. 
1'500.-- festgelegt sei, dass es zulässig sei, ausstehende Kostenbeteiligungen mit Überschüssen aus Prämienverbilligungsbeträgen zu verrechnen, und dass 
X.___
 ihr gegen
über kein Guthaben an Prämienv
erbilligungsbeträgen habe
. 
X.___
 erhob mit Eingabe vom 1
1. 
Mai 2021 Einsprache (
Urk. 
13/1.12), welche die 
Atupri
 in der Folge mit Entscheid vom 2
4. 
Juni 2021 abwies (13/1.13).
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 2
4. 
Juni 2021
 beschwerte sich 
X.___
 mit 
Schreiben vom 
1
4. 
Juli 2021 
bei der 
Atupri
. Das Sozialversicherungs
gericht des Kantons Zürich nahm das Schreiben auf die Überweisung der 
Atupri
 hin als Beschwerde entgegen
 (
Urk. 
1 des Prozesses Nr. 
KV.2021.00048)
. Nach durchgeführtem Schriftenwechsel
 fällte
 das Gericht 
am 
1
6. 
September 2021
 das Urteil
. Es hielt darin f
est, dass der Verfügung vom 20. 
April 2021 und dem sie bestätigenden 
Einspracheentscheid
 sowie den Vorbringen der 
Atupri
 im Gerichts
verfahren nicht entnommen werden könne, wie sich die verschiedenen Forderungssummen zusammensetzten, 
und es auf diese Weise 
weder der 
beschwerdeführenden
 
X.___
 noch dem Gericht 
möglich sei, 
sich über 
die Höhe und den Bestand der Forderung Gewissheit zu verschaffen
 
(
Urk. 13/1.15 
E. 3.1 bis E. 
3.3)
 Demgemäss hob das Gericht den angefochtenen 
Einsprache
entscheid
 auf und wies die Sache an die 
Atupri
 zurück, 
damit diese über die fest
gelegten Zahlungsausstände, soweit sie an deren Geltendmachung festhalte, mit einer ausreichend begründeten
 Verfügung neu entscheide (Urk. 
13/1.15 Dispositiv Ziffer 1). Überdies wies das Gericht 
zur Vermeidung von Weiterungen 
in den E
rwägungen auf die Verwirkungsregelung in 
Art. 
24 
Abs. 
1 
des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 hin so
wie darauf, 
dass
 den 
Feststellungen der 
Atupri
 zur 
Franchise und 
zur 
Ausrichtung von Prämienverbilligungsbeiträgen 
kein 
selbständig anfechtbarer Charakter zu
komme (
Urk. 
13/1.15 E. 3.4).
1.3
    
Am 1
3. 
Dezember 2021 kam die 
Atupri
 den Anweisungen im Rückweisungsurteil vom 1
6. 
September 2021 nach und erliess eine neue Verfügung, mit der sie 
X.___
 zur Bezahlung eines Betrages von insgesamt 
Fr. 
7'738.
85 ver
pflichtete
 (Stand 
9. 
Dezember 2021)
, bestehend aus 
ausstehenden Kosten
beteiligungen 
aufgrund von Leistungsabrechnungen zwischen Ende April 2016 und Ende März 2021 
(
Fr. 
6'309.75), 
Mahn- und Betreibungsgebühren 
für die Geltendmachung dieser Kostenbeteiligungen (
Fr. 
494.90)
 und
 
Mahn- und Betreibungsgebühren für die Geltendmachung der Prämien der Zeit von 2016 bis 
April 
2021 (
Fr. 
1'273.30
)
, abzüglich
 eine
s
 Prämienguthaben
s
 von 
X.___
 in der Höhe von 
Fr. 
329.55 
(
Urk. 
13/1.16 mit den Beilagen in 
Urk. 
13/1.16
/1-15
). 
Mit
 Schreiben vom 26. 
Dezember 2021 
gelangte 
X.___
 
an die 
Atupri
 und erklärte
 unter Bezugnahme auf ein Schreiben vom 1
6. 
Dezember 2021
, ihr 
nichts 
zu schu
lden
 (
Urk. 
13/5
).
 Die 
Atupri
 überwies dieses Schreiben dem Sozial
versicherungsgericht mit dem sinngemässen Ersuchen um Prüfung, ob 
es 
als Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
3. 
Dezember 2021 entgegenzunehmen sei 
(
Urk. 
9/2 und Urk. 
13/5.1). Mit Verfügung vom 1
7. 
Januar 2022 des Prozesses Nr. 
KV.2022.00003 trat das Gericht auf das Schreiben vom 2
6. 
Dezember 2021 nicht ein und überwies die 
Sache 
der 
Atupri
, 
damit diese 
prüfe, ob das 
Schreiben 
als Einsprache gegen die Verfügung vom
 1
3. 
Dezember 2021 zu werten sei
, und bejahendenfalls das 
Einspracheverfahren
 durchführe und einen 
Einsprache
entscheid
 erlasse
 (
Urk. 
13/8).
    
Unterdessen hatte 
X.___
 mit einem weiteren Schreiben 
an die 
Atupri
 
vom 
5. 
Januar 2022 
explizit die Erhebung einer Einsprache gegen die Verfügung vom 1
3. 
Dezember 2021 erklärt (
Urk. 
13/6) und
 sich
 in einem zusätzlichen Schreiben vom 
7. 
Januar 2022 
zur Ermittlung 
der Prämien
-
 und der Kosten
beteiligung
sforderungen durch die Beschwerdegegnerin näher geäussert
 (
Urk. 
9/5
; vgl. zudem die nochmalige Einsprache vom 2
1. 
Januar 2022, 
Urk. 
13/7
). Mit Entscheid vom 1
0. 
Januar 2022 wies die 
Atupri
 die Einsprache ab (
Urk. 
2 = 
Urk. 
13/1).
2.
    
Mit Eingabe vom 2
2. 
Januar 2022 erhob 
X.___
 gegen den 
Einsprache
entscheid
 vom 1
0. 
Januar 2022
 
Beschwerde (
Urk. 
1
 sowie das Original in 
Urk. 
12
). 
Die 
Atupri
 überwies die bei ihr eingegangene Beschwerde 
am 2
6. 
Januar 2022 
dem Sozialversicherungsgericht (
Urk. 
4); dieses forderte sie mit Verfügung vom 
4. 
Februar 2022 zur Beschwerdeantwort auf (
Urk. 
5).
    
Die 
Atupri
 setzte das Gericht vorab m
it Zuschrift
 vom 
9. 
Februar 2022 (
Urk. 
8
)
 in K
enntnis von einer Eingabe vom 
8. 
Februar 2022, welche Rechtsanwältin Stephanie Schwarz als neue Vertreterin von 
X.___
 an sie gerichtet hatte (
Urk. 
9/1 mit den Beilagen in 
Urk. 
9/2-6). Das Gericht informierte die Rechts
vertreterin darüber, dass das 
Einspracheverfahren
, auf das sich die Eingabe vom 
8. 
Februar 2022 bezog, mit dem angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 1
0. 
Januar 2022 erledigt worden war, und nahm 
Vormerk
 davon, dass
 die Ver
tretung von
 
X.___
 auch für das vorliegende Gerichtsverfahren gelte 
(vgl. die Telefonnotiz vom 1
0. 
Februar 2022, 
Urk. 
7
).
 A
m 2
5. 
Februar 2022 erstattete die 
Atupri
 alsdann die Beschwerdeantwort und schloss auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
11 und die da
mit eingereichten Unterlagen, 
Urk. 
13/1-8).
    
Noch vor Kenntnisnahme der Beschwerdeantwort liess 
die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 2
8. 
Februar 2022 (
Urk. 
14) 
in Präzisierung der 
Be
schwerde
schrift beantragen, der angefochtene 
Einspracheentscheid
 sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass im Zusammenhang mit den Leistungsabrechnungen zwischen Ende April 
2016 und Ende März 2021 keine offenen Kosten
beteiligungen der Beschwerdeführerin gegenüber der B
eschwerdegegnerin be
stünden
 und dass die Beschwerdeführerin der Be
s
chwerdegegnerin im Zusammenhang mit den Betreibungen von 2016 bis April 2021 keine Mahn- 
und Betreibungsgebühren schulde
; des Weiteren sei die Beschwerdegegnerin zu ver
pflichten, der Beschwerdeführerin für die Zeitspanne von 2016 bis April 2021 ein 
Prämienguthaben
 mindestens in der Höhe von Fr. 
329.55 zuzüglich Zins auszu
richten
 und ihr allfällige Guthaben
,
 inklusive Zins
,
 von zu Unrecht vorgenommenen Ve
r
rechnungen in der Zeit von 2016 bis April 2021 zurückzu
erstatten (
Urk. 
14 S. 1 f.). In formeller Hinsicht liess sie um die 
Gewährung der Möglichkeit ersuchen, die Beschwerde nach Einsicht in die Akt
en zu ergänzen, und den Antrag auf
 Bestellung ihrer Rechtsvertreterin
 zur unentgeltlichen Rechtsanwältin
 stellen
 (
Urk. 
14 S. 
2 mit den Belegen in Urk. 
15/1+2+4, 
Urk. 
16 und 
Urk. 
17/1-5).
 Mit Verfügung vom 
8. 
März 2022 entsprach das Gericht dem Antrag auf die unentgeltliche Rechtsvertretung durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz 
und ordnete einen zweiten Schriftenwechsel an (
Urk. 
18)
.
    
Am 2
4. 
Juni 2022 liess die Beschwerdeführerin die Replik erstatten (
Urk. 
22
 und die damit eingereichten Unterlagen, 
Urk. 
23/1-4
) und liess in Ergänzung 
d
er bisherigen Anträge beantragen, der 
Einspracheentscheid
 vom 1
0. 
Januar 2022 und die Verfügung vom 1
3. 
Dezember 2021 seien aufzuheben und es sei festzu
stellen, dass per Ende 2014 keine offenen Kostenbeteiligungen oder Prämien
schulden oder andere offene Forderungen der Beschwerd
e
gegnerin gegenüber der Beschwerdeführerin bestanden hätten und dass auch ab April 2016 bis Ende März 2021 beziehungsweise bis zum Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen 
Ein
spracheentscheids
 weiterhin keine Kostenbeteiligungen, Prämienschulden oder andere Schulden der Beschwerdeführerin (insbesondere Zins) gegenüber der Beschwerdegegnerin bestünden, es sei überdies festzu
stellen, dass der W
echsel zur obligatorischen Krankenpflegeversicherung der SWICA per 
1. 
Januar 2015 zulässig und rechtsgültig gewesen sei, und die B
eschwerdegegnerin sei ent
sprech
end per 1. 
Januar 2015 zur Rückabwicklung mit der SWICA zu ver
pflichten, und es sei schliesslich festzustellen, dass die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin insbesondere auch keine Mahn- und Betreibungsgebühren inklusive Zins schulde
 (
Urk. 
22 S. 2)
. 
Ferner liess s
i
e zusätzlich beantragen, die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, die von der Ergänzungsleistungsbehörde direkt ausbezahlten Prämienpauschalen im Rahmen der Rückabwicklung mit der SWICA per Versicherungsbeginn bei der SWICA ab 
dem 
1. 
Januar 2015 in der Höhe der monatlichen Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung an die SWICA zu überweisen und den darüber hinausgehenden Betrag 
zuzüglich Zins der 
Beschwerdeführerin 
zu erstatten, ausserdem seien die Krankenkassen SWICA und ÖKK 
Kranken- und Unfallversicherungen AG (ÖKK) 
beizuladen und die ÖKK sei gegebenenfalls in die Rückabwicklung einzubeziehen
,
 zudem sei die Beschwerdegegnerin zur Erläuterung der Prämienrechnung für D
ezember 2014 anzuhalten
 
(
Urk. 
22 S. 2 f.)
. 
Mit Verfügung vom 2
8. 
Juni 2022 
setzte das Gericht der Beschwerdegegnerin Frist zur Duplik an und forderte sie gleichzeitig dazu auf, sich 
im Hinblick auf eine in Betracht gezogene Instruktionsverhandlung dazu zu äussern, wie sie sich zu einer vergleichsweisen Erledigung der Streitsache stelle (
Urk. 
24). Die Beschwerdegegnerin erstattete die Duplik am 2
3. 
August 2022 und 
ersuchte
 das Gericht
 darum, von einer Instrukt
ionsverhandlung abzusehen (Urk. 
28
 und die damit eingereichten Unterlagen, 
Urk. 
29/1-6
). Mit Verfügung vom 24. 
August 2022 
(
Urk. 
30) 
wurde die Duplik 
samt Beilagen 
der Beschwerde
führerin zur Kenntnis gebracht
,
 
und gleichzeitig wurde die Beschwerdegegnerin von der Mitteilung der Beschwerdeführerin 
vom 2
8. 
Juni 2022 
in Kenntnis gesetzt, dass die ÖKK, bei der sie sich per 
1. 
Januar 2021 versichert hatte (vgl. 
Urk. 
23/2/1), ihrem Ersuchen um rückwirkende Aufhebung des Versicherungs
verhältnisses entsprochen ha
b
e (
Urk. 
25 und 
Urk. 
26/1-2).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gegenstand des angefochtenen 
Einspracheentsc
heids
 vom 1
0. 
Januar 2022 (Urk. 
2) und der 
ihm zugrunde liegenden Verfügung vom 1
3. 
Dezember 2021 (
Urk. 
13/1.16) ist eine Forderung der Besch
werdegegnerin von insgesamt Fr. 
8'077.95 (
Fr. 
6'309.75 für offene Kostenbeteiligungen + 
Fr. 
494.90 für aus
stehende Mahn- und Betreibungsgebühren hinsichtlich der Kostenbeteil
ig
ungen + 
Fr. 
1'273.30 für ausstehende Mahn- und Betreibungsgebühren in Bezug auf Prämienausstände), denen ein Prämienguthaben der Beschwerdeführerin von 
Fr. 
329.55 (gemäss Dispositiv) gegenübersteht.
 Die 
festgelegten 
Forderungen und A
nsprüche erreichen somit den Betrag 
Fr. 
30'000.
-- 
nicht, der als Streitwert
grenze statuiert ist (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
] in der ab 
dem 
1. 
Juni 2020 geltenden Fassung).
 Da die Beschwerde
führerin jedoch mit den Vorbringen in der Replik den Bestand des Versicherungs
verhältnisses mit der Beschwerdegegnerin 
rückwirkend 
über Ende 2014 hinaus grundsätzlich in Frage stellen liess und 
da 
überdies 
die Frage nach Zahlungs
ausständen auch 
beim 
Zustandekommen eines künftigen Kranke
nkassenwechsels eine R
olle spielt
, ist die Streitsache vom Kollegialgericht zu entscheiden (vgl. 
§ 
11 
Abs. 
4 
GSVGer
).
1.2
    
Nachdem die Beschwerdeführerin in einem Gesuch um die Erstreckung der Frist zur Replik ihre Vergleichsbereitschaft kundgetan hatte (Eingabe vom 2
3. 
Mai 2022, 
Urk. 
20), zog das Gericht die Durchführung einer Instruktionsverhandlung in Betracht; die Beschwerdegegnerin sprach sich jedoch in der Duplik gegen eine 
solche Verhandlung und gegen eine vergleichsweise Erledigung der Streitsache aus (
Urk. 
28 S. 1). Unter diesen Umständen ist mangels beidseitiger Vergleichs
bereitschaft von gerichtlichen Bemühungen in dieser Hinsicht abzusehen, und es kann offen bleiben, ob sich der Ausschluss der Möglichkeit eines Vergleichs nach 
Art. 
50 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG)
 über die Prämienstreitigk
eiten hinaus (vgl. BGE 131 V 417
) auch auf 
Streitigkeiten um 
Kostenbeteiligungen
, welche die 
L
eistungsseite beschlagen,
 bezieht.
2.
2.1
    
Nach der Regelung in 
Art. 
3 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Kranken
versicherung (KVG)
 hat sich j
ede Person mit W
ohnsitz in der Schweiz
 innert drei Monaten nach der Wohnsitznahme oder der Geburt in der Schwe
iz für Kranken
pflege zu versichern; die
 versicherungspflichtigen Personen können 
gemäss 
Art. 
4 KVG frei wählen 
unter den Versicherern, die eine Bewilligung zur Durch
führung der sozialen Kranke
nversicherung haben
.
    
Gemäss 
Art. 
7 
Abs. 
1 KVG kann die versicherte Person den Versicherer unter Ein
haltung einer dreimonatigen Kündigungsfr
ist auf das Ende eines Kalender
semesters wechseln. Ferner
 kann sie ihn gestützt auf 
Art. 
7 
Abs. 
2 KVG bei der Mitteilung der neuen Prämie auf das Ende des Monats wechseln, welcher der Gültigkeit der neuen Prämie vorangeht; in diesem Fall gilt eine einmonatige Kündigungsfrist.
    
Das Versicherungsverhältnis beim bisheri
gen Versicherer endet nach 
Art. 
7 
Abs. 
5
 Satz
 1 KVG –
 ungeachtet einer frist-
 und termingerechten Kündigung –
 erst dann, 
wenn ihm der neue Versicherer mitgeteilt hat, dass die betreffende Person bei ihm
 ohne Unter
brechung des Versic
herungsschutzes versichert ist. Des Weiteren kann eine versicherte Person, die gegenüber ihrem Versicherer Zahlungsausstände hat, de
n Versicherer gestützt auf 
Art. 
64a 
Abs. 
6 KVG nicht wechseln, 
solange sie die ausstehenden Prämien und Kostenbeteiligungen sowie die Verzugszinse
n
 und Betreibungskosten nicht vollst
ändig bezahlt hat.
2.2
    
Nach 
Art. 
61 
Abs. 
1 Satz 1 KVG
 legt der Versicherer di
e Prämien fest. Ausserdem haben sich die Versicherten gemäss 
Art. 
64 
Abs. 
1 KVG an den Kosten der für sie erbrachten Leistungen zu beteiligen. Diese Kosten
beteiligung besteht gemäss Art. 
64 
Abs. 
2 
KVG 
aus einem festen Jahresbetrag (Franchise; 
lit
. a) und 10
 %
 der die Franchise übersteige
nden Kosten (Selbstbehalt; 
lit
. 
b). 
In 
Art. 
41 
Abs. 
4 und 
Art. 
62 KVG wird den Versicherern ermöglicht, besondere Versicherungsformen mit höherer Kostenbeteiligung oder eingeschränkter Wahl des Leistungs
erbringers 
anzubieten, in denen die Versicherungsprämien entsprechend reduziert sind.
 Zu diesen besonderen Versicherungsformen gehört die Versicherung mit einer wählbaren Franchise, die in 
Art. 
93-95 
der Verordnung über die Kranken
versicherung (KVV)
 näher geregelt ist.
 Die versicherte Person kann danach gegen eine Prämienreduktion eine Franchise wählen, die höher ist als diejenige 
von 
Fr. 
300.--, wie sie in Art. 
103 
Abs. 
1 KVV gesetzlich festgelegt ist.
    
Gemäss 
Art. 
90 
KVV 
sind die Prämien i
m Voraus und in der Regel monatlich zu
 
bezahlen. Ausstehende Prä
mien 
und Kostenbeteil
igungen sind nach 
Art. 
64a Abs. 
1 und 
Abs. 
2 KVG sowie 
Art. 
105b KVV zu mahn
en und in Betreibung zu setzen.
 
Verschuldet die versicherte Person Aufwendungen, die bei rechtzeitiger Zahlung nicht entstanden wären, so kann der Versicherer gemäss 
Art. 
105b 
Abs. 
2
 KVV angemessene Bearbeitungsgebühren erheben, sofern er in seinen all
gemeinen Bestimmungen über die Rechte und Pflichten der Versicherten eine entsprechende Regelung vorsieht.
 
Des Weiteren ist n
ach 
Art. 
26 
Abs. 
1 
ATSG u
nd 
Art. 
105a KVV
 auf fälligen Prämien 
ein 
Verzugszins von 5
 %
 im Jahr geschuldet.
2.3
    
Die Kantone gewähren den Versicherten in bescheidenen wirtschaftlichen Ver
hältnissen
 nach 
Art. 
65 
Abs. 
1 KVG Prämienverbilligungen;
 
s
ie bezahlen den Bei
trag für die Prämienverbilligung direkt an die Versicherer, bei denen diese Per
sonen versichert sind.
 
Bei Personen mit Anspruch auf Ergänzungsleistungen nach dem 
Bundesgesetz
 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung 
(
ELG
)
 wird im Kanton Zürich die Prämienverbilligung mit den Ergänzungsleistungen ausgerichtet (
§ 
14 des kantonalen Einführungs
gesetzes zum Krankenversicherungsgesetz [EG KVG] in den verschiedenen Fassungen seit 2008).
    
Gemäss 
Art. 
106c 
Abs. 
4 Satz 1 KVV gibt d
er Versicherer die Prämienverbilligung je versicherte Person und Monat auf der Prämienrechnu
ng an. Ferner bezahlt er der versicherten Person gestützt auf 
Art. 
106c 
Abs. 
5 KVV die Differenz, wenn seine restlichen Prämienforderungen für das laufende Kalenderjahr und seine 
anderen fälligen Forderungen aus der obligatorischen Krankenpflegeversicherung
, für die kein Verlustschein vorliegt, kleiner sind als die vom Kanton gewährte Prämienverbilligung (
lit
. a) oder als der vom Kanton gewährte 
Pauschalbeitrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach 
Art. 
10 
Abs. 
3 
lit
. d 
ELG
 (
lit
. b
)
.
    
Der Betrag für die obligatorische Kranke
npflegeversicherung nach ELG war nach der bis Ende 2020 in Kraft gewesenen Fassung von 
Art. 
10 
Abs. 
3 
lit
. d ELG als jährlicher Pauschalbetrag bemessen, welcher 
der kantonalen beziehungsweise regionalen Durchschnittsprämie
 für die obligatorische Kranken
pflege
versicherung (inklusive Unfalldeckung) zu entsprechen hatte. 
Gemäss der
 revidierten
, am 
1. 
Januar 2021 in Kraft getretenen
 
Fassung von Art. 
10 
Abs. 
3 
lit
. d ELG entspricht der Betrag für die 
obligatorische 
Krankenpflegeversicherung 
nunmehr 
der tatsächlichen Prämie
,
 und der Pauschalbetrag stellt
 dabei nur noch die obere Grenze dar.
 
Als tatsächliche Prämie in diesem Sinne gilt gemäss dem neu eingefügten 
Art. 
16d 
der Verordnung über 
die 
Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV)
 
die Prämie, die die Auf
sichtsbehörde nach 
Art. 
16 des Krankenversicherungsaufsichtsgesetzes (KVAG) genehmigt hat
.
2.4
    
Nach 
Art. 
24 
Abs. 
1 ATSG erlischt d
er Anspruch auf ausstehende Leistungen oder Beiträge fünf Jahre nach dem Ende des Monats, für welchen die Leistung, und fünf Jahre nach dem Ende des Kalenderjahres, für welches der Beitrag geschuldet war.
 Bei dieser fünfjährigen Frist handelt es sich um eine Verwirkungsfrist (
Kieser, ATSG-Kommentar, 
4. 
Auflage, Zürich 2020, N 
20 zu 
Art. 
24 ATSG). 
H
insichtlich ausstehender Beiträge
 
wird sie durch den Erlass einer Beitragsverfügung gewahrt 
(Kieser
, a.a.O., N 44 zu 
Art. 
24 ATSG)
. U
nter
 die Beiträge fallen in diesem Zusammenhang nicht nur die Prämienforderungen der Krankenkasse (Kieser, 
a.a.O., N 58 zu 
Art. 
24 ATSG), sondern auch die Kostenbeteiligungsforderungen.
3.
    
Inhalt des
 angefochtene
n
 
E
inspracheentscheids
 
ist zum einen
 eine
 
Forderung der B
eschwerdegegnerin, die sich aus Kostenbeteiligungen in der Zeit von April 2016 bis März 2021 sowie aus Mahn- und Betreibungsgebühren für die Geltend
machung von Kostenbeteiligungen und Prämien zusammensetzt, und zum andern ein Guthaben der Beschwerdeführerin auf die Erstattung eines Prämienüber
schusses. Für 
den
 Bestand von Forderung und 
Guthaben
 spielt eine Rolle, 
ob und in welchem Zeitraum ein Versicherungsverhältnis zwischen der Beschwerde
führerin und der B
eschwerdegegnerin bestanden hat. D
ie Frage nach dem Ver
sicherungsverhältnis ist daher vorfrageweise zu behandeln. Hingegen ist sie nicht selbständiger Gegenstand des angefochtenen 
Einspracheentscheids
, womit auch im vorliegenden Gerichtsverfahren nicht losgelöst von der strittigen Forde
rung und vom strittigen Guthaben
 darüber entschieden werden kann. Soweit 
die Beschwerdeführerin 
dem Gericht 
daher in der Replik beantragt
 hat
, einen Fest
stellungsentscheid zum Bestand des Versicherungsverhältnisses zu treffen und die Beschwerdegegnerin zur Rückabwicklung des Versicherungsverhältnisses mit der Beschwerdeführerin zu verpflichten
, so kann darauf nicht eingetreten werden
.
4.
4.1
    
Gegenstand des 
Einspracheentscheid
s
 vom 2
4. 
Juni 2021 (
Urk. 
13/1.13)
, den das Gericht mit dem Urteil vom 1
6. 
September 2021 aufgehoben hatte
 (Urk. 13/1.15)
, 
waren Forderungen gewesen, die sich über einen Zeitraum bis 
zurück ins Jahr 2011 erstreckt hatten
 (vgl. 
Urk. 
13/1.11 S. 2 und 
Urk. 
13/1.13 S. 3 sowie den Kontoauszug im Anhang von 
Urk. 
13/1.13). Um künftige Weiterungen zu ver
meiden, hatte das Gericht 
deshalb im damaligen Rückweisungsurteil 
auf die 
fünf
jährigen 
V
erwirkungsfristen
 in 
Art. 
24 
Abs. 
1 ATSG 
hingewiesen. Die Forderungen, welche die Beschwerdegegnerin 
daraufhin
 mit der Verfügung vom 1
3. 
Dezember 2021 
(
Urk. 
13/1.16) 
und dem angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 
1
0. 
Januar 2022 (
Urk. 
2) neu festlegte, gehen nur noch bis ins Jahr 2016 zurück. Mit dem Erlass der Verfügung vom 1
3. 
Dezember 2021 wurde die Ver
wirkungsfrist nach 
Art. 
24 
Abs. 
1 ATSG somit gewahrt. Die Forderungen sind daher nicht bereits infolge Verwirkung als unbegr
ündet zu beurteilen. Die Beschwerdeführerin machte denn mit ihren Vorbringen zur Thematik der Ver
wirkung (vgl. 
Urk. 
22
 S. 10) auch nichts Gegenteilig
es geltend.
    
Vielmehr liess die Beschwerdeführerin den Bestand der Forderungen 
zur Haupt
sache 
mit dem Argument bestreiten, bei der Kündigung des Versicherungs
verhältnisses mit der Beschwerdegegnerin per Ende 2014 
hätten entgegen der Annahme der Beschwerdegegnerin keine Zahlungsausstände bestanden und die Beschwerdegegnerin hätte s
ie daher entlassen müssen (Urk. 22 S. 2
 und S. 6 ff.).
4.2
    
Als die Beschwerdeführerin das Versicherungsverhältnis mit der Beschwerde
gegnerin mit ihrem Brief vom 1
2. 
November 2014 per Ende 2014 ein erstes Mal kündigte (
Urk. 
13/1.4/1), machte die Beschwerdegegnerin sie mit der Bestätigung vom 2
1. 
November 2014 vorerst lediglich in allgemeiner Form auf den Grundsatz aufmerksam, dass eine Entlassung auf den gewünschten Zeitpunkt hin nur er
folgen könne, wenn dannzumal sämtliche Schulden ihr gegenüber beglichen seien 
und zusätzlich eine schriftliche Erklärung des Nachversicherers über die Weiterführung 
der obligatorischen Krankenpflegeversicherung vorliege 
(
Urk. 
13/1.4/2).
    
Die 
entsprechende 
Erklärung der SWICA wurde noch im November 2014 
aus
gestellt (Urk. 23/1/2
)
. 
Demgegenüber 
ist 
die Entwicklung des Sachverhaltes in Bezug auf die Einforderung und die Begleichung von 
Prämien, Kosten
beteiligungen und Nebenkosten 
schwieriger zu rekonstruieren
.
 
Einerseits trifft e
ntsprechend dem Hinweis der Beschwerdeführerin (
Urk. 
22 S. 7) zu, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin am 
6. 
November 2014 eine Prämienrechnung für den Dezember 2014 zukommen liess, in der sie den Stand 
prospektiv 
bis 
zum 1. 
März 2015 als ausgeglichen bezeichnete (
Urk. 
13/1.3). Anderseits ist 
aber 
in den Aufstellungen, welche die Beschwerdegegnerin im Zuge des Erlasses der Verfügung vom 1
3. 
Dezember 2021 anfertigte, unter den erledigten Betreibungen eine solche vom 
7. 
Januar 2015 erwähnt, welche Kostenbeteiligungen vom Juli 2014 betroffen 
haben soll, die im September, Oktober und November 2014 gemahnt worden seien (
Urk. 
13/1.8/2
 S. 1
).
 
Sodann existiert eine Telefonnotiz vom 3
0. 
Juli 2015, gemäss 
der
 eine Mitarbeiterin der Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin angerufen und ihr erklärt hat, sie könne im Jahr 2015 nicht entlassen werden, da noch Ausstände aus der Zeit davor bestünden, und die Beschwerdeführerin ihr Nichteinverständnis mit diesem Bescheid bekundet hat (
Urk. 
13/1.5). Schriftliche 
Vorkehren der Beschwerde
gegnerin, die darauf ausgerichtet gewesen wären, 
die Beschwerdeführerin ver
bindlich über den 
geltend gemachten 
Fortbestand des gekündigten Versicherungsverhältnisses in Kenntnis zu setzen, si
nd 
demgegenüber 
nicht belegt. A
us den Aufstellungen zur Verfügung vom
 13. 
Dezember 2021
 
ist lediglich zu schliessen, dass die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin in den Jahren 2015, 2016
 und 2017 sowie in der ersten Hälfte des Jahres 
2018 für die Prämien
 
der J
ahre 2015 bis 2017
 betrieben hat (
Urk. 
13/1.8/2 und 
Urk. 
13/1.8/3 S.
 3). 
Obwohl 
ihr bekannt
 war, dass die Beschwerdeführerin per Anfang 2015 ein Versicherungsverhältnis mit der SWICA eingegangen war beziehungsweise ein solches hatte eingehen wollen, und ihr offenbar 
in den Jahren 2015 bis 2017 keine Rechnungen von medizinischen Leistungserbringern zugegangen waren,
 gelangte sie 
allerdings
 erst am 
5. 
Juli 2018 mit dem Ersuchen um Rückabwick
lung an die SWICA (Urk. 
23/1/4) 
und unterliess es dabei ins
besondere
, im Vorfeld des R
ückabwicklungsbegehren
s
 mittels anfechtbarer Ver
fügung (
Art. 
49 
Abs. 
1 und 
Abs. 
2 ATSG) über 
den Bestand des 
offensichtlich umstrittene
n
 Versicherungsverhältnis zu entscheiden.
4.3
    
Die Beschwerdeführerin erfuhr somit 
gemäss 
ihren
 insoweit unbestritten gebliebenen
 Vorbringen 
in der Einsprache gegen die ursprüngliche Verfügung vom 2
0. 
April 2021 (
Eingabe vom 1
1. 
Mai 2021, 
Urk. 
13/1.12)
 
erst im August 2018, anlässlich der Retournierung einer Re
chnung durch die SWICA
,
 dass neu wieder die Beschwerdegegnerin die zuständige Krankenkasse sei
.
 Allerdings tat sie d
iesem 
Einspracheschreiben
 zufolge 
zwar
 dannzumal ihre Empörung gegen
über der Beschwerdegegnerin kund und bemühte sich um die Erstattung eines Guthabens gegenüber ihr
 (vgl. 
Urk. 
13/1.15 
Sachverhalt Ziffer 1.2
)
; grund
sätzliche Einwendungen gegen den Bestand des (erneuten) Versicherungs
verhältnisses mit der Beschwerdegegnerin sind jedoch nicht dokumentiert. Viel
mehr 
findet sich in den Akten erst wieder der Hinweis auf eine Kündigung des Versicherungsverhältnisses durch die Beschwerdeführerin per Ende 2020 (
Urk. 
13/1.6). Damit muss davon ausgegangen werden, dass die Beschwerde
führerin vorerst akzeptiert hatte, wieder bei der Beschwe
rdegegnerin versichert zu sein
 (
zur Akzeptanz des formlosen Entscheids eines Versicherungsträgers 
vgl
.
 
Kieser, 
a.a.O., N 15 zu 
Art. 
49 ATSG).
    
Dies
e Akzeptanz
 gilt nicht nur in Bezug auf das Versicherungsverhältnis als solches, sondern 
muss 
auch in Bezug auf dessen Ausgestaltung mit einer Franchise von 
Fr. 
1'500.
-- gelten
. 
Die Beschwerdeführerin brachte zwar in der Einsprache vom 
5. 
Januar 2022 wie bereits
 
im 
Einspracheschreiben
 vom 1
1. 
Mai 2021 vor, sie hätte sich wegen ihrer knappen finanziellen Verhältnisse die Wahl einer höheren Franchise nicht erlauben können (
Urk. 
13/6 und 
Urk. 
13/1.12 S. 2). 
Aus dem 
Policenduplikat
 des Jahres 2011 (
Urk. 
13/1.1
 und 
Urk. 
29/3
)
 sowie aus dem Bestätigungsschreiben der Beschwerdegegnerin vom 1
5. 
Dezember 2010 (
Urk. 
29/2) 
ist jedoch ersichtlich, dass bei der Begründung des ursprünglichen Versicherungsverhältnisses mit der B
eschwerdegegnerin diese höhere Franchise vereinbart gewesen war
, währenddem
 das Vorbringen, das Versicherungs
verhältnis sei per 
1. 
Januar 2011 mit der ordentlichen Franchise von 
Fr. 
300.-- begründet worden (
Urk. 
13/1.12
, 
Urk. 
13/6, 
Urk. 
22 S. 
3),
 
nicht belegt
 ist
.
 Und soweit die Beschwe
rdeführerin vorbrachte
, sich im Versicherungsverhältnis mit der SWICA per 
1. 
Januar 2015 für die Franchise von 
Fr. 
300.-- entschieden zu haben (
vgl. 
Urk. 
22 S. 4
 und die Offerte der SWICA in 
Urk. 
23/1/1), so ist dies zwar als zutreffend anzunehmen angesichts dessen, dass aus der Rückabwicklung zwischen der Beschwerdegegnerin und der SWICA Nachforderungen von Kosten
beteiligungen resultierten.
 
Es ist allerdings 
davon auszugehen, dass sich die B
eschwerdeführerin der Vorteile der Wahl einer höheren F
ranchise
 bewusst war
, denn sie wies etwa in ihrem Schreiben vom 
26. 
Dezember 2021 (bei dem es sich entgegen der Vermutung in der Verfügung des Gerichts 
vom 1
7. 
Januar 2022 des Prozesses Nr. KV.2022.00003 nicht um die Einspra
che gegen die Verfügung vom 13. 
Dezember 2021, sondern um die Antwort auf eine erneute Ablehnung der Beschwerdegegnerin 
ge
handelt
 hat
, sie per Ende 2021 aus dem Versicherungs
verhältnis zu entlassen; vgl. 
Urk. 
13/1.7/3) darauf hin, dass sie angesichts ihres hohen Alters vergleichsweise niedrige 
Arztkosten habe (Urk. 
13/5)
. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin gemäss den eingereichten Verfügungen der zuständ
igen Durchführungsstellen (Urk. 
23/4/2) in der Zeit ab dem Jahr 2011 Bezügerin von Ergänzungsleistun
gen war 
und als solche 
– nach der Regelung bis Ende 2020 – 
bei der Wahl einer höheren Franchise mit entsprechend niedrigeren Prämien
 
Anspruch auf die Differenz zwischen 
dem Prämienpauschalbetrag nach 
Art. 
10 
Abs. 
3 
lit
. d ELG
 
und den effektiv geschuldeten Prämien hatte (
Art. 
106c 
Abs. 
5 
lit
. b KVV; 
vgl. hierzu das Urteil des Bundesgerichts P 8/06 vom 1
6. 
Oktober 2006 E. 4 sowie Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 
3. 
Auflage, Zürich 
2021, N 
497 f.). Die Überlegungen der B
eschwerdeführeri
n hierzu im Schreiben vom 
7. 
Januar 2022 (
Urk. 
9/5) sowie auch in der Beschwerdeschrift (
Urk. 
1) zeigen, dass sie sich dessen bewusst war.
4.4
    
Allerdings kann aus dem dargelegten Verhalten der Beschwerdeführerin nicht auf eine Akzeptanz der Rückabwicklung der Versicherungsverhältnisse im gesamten Zeitraum seit 2015 geschlossen werden. Denn 
nachdem
 die Beschwerdeführerin 
im August 2018 über die SWICA 
von der Zuständigkeit der Beschwerdegegnerin erfahren hatte, teilte ihr die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich 
(SVA) 
als Durchführungsstelle der Erg
änzungsleistungen offenbar
 kurz darauf
 mit, dass sie die Prämienpauschale seit dem 
1. 
Januar 2018 nicht mehr der SWICA, sondern der Beschwerdegegnerin ausrichte. Diese Sachverhaltsdarstellung im 
Einsprache
s
chreiben
 vom 1
1. 
Mai 2021 (Urk. 
13/1.12) blieb unwidersprochen
. Es ist hin
gegen nicht belegt, dass die Beschwerdegegnerin selbst zeitnah mit der Beschwerdeführerin Kontakt aufgenommen hätte und sie über die Rückab
wicklung ab Beginn des Versicherungsverhältnisses mit der SWICA informiert hätte. V
ielmehr ist eine 
entsprechende Kontaktaufnahme
 erst
 durch die 
Ver
fügung vom 2
0. 
April 2021 
ausgewiesen, mit der die Beschwerdegegnerin von der Beschwerdeführerin unter anderem Prämienausstände sämtlicher Ja
hre seit 2011 einforderte (Urk. 
13/1.11).
 Soweit die Beschwerdegegnerin diese späte Kontaktierung damit begründete, dass es ihr nicht gelungen sei, die mehrmals gewechselte Wohnadresse der Beschwerdeführerin zu erfah
ren (
Urk. 
13/11.1 S. 2 und Urk. 
13/1.13 
S. 2), und ihre verschiedenen Bem
ühungen hierzu auflistete (Urk. 
29/5), ist nicht plausibel, weshalb sie 
die Adresse nicht von der SWICA, mit der sie die Rückabwicklung am 
2. 
August 2018 vollzog (vgl. die Tabelle in 
Urk. 
13/1.8/6), oder von der SVA als Durchführungsstelle der Ergänzungs
leistungen hätte in Erfahrung bringen können. Unter diesen Umständen kann nicht gesagt werden, die Akzeptanz der Beschwerdegegnerin als zuständige Krankenkasse
 durch die Beschwerdeführerin
 habe sich über die Zeit ab dem Jahr 2018 hinaus auch auf die vorangegangene Zeit seit Anfang 2015 bezogen.
    
Damit muss die Beschwerdegegnerin in dieser weiter zurückliegenden Zeit das faktische Versicherungsverhältnis der Beschwerdeführerin mit der SWICA 
nach Treu und Glauben 
gegen sich 
gelten lassen und kann von der Beschwerdeführerin nur diejenigen Ausstände einverlangen, die sich für die Zeit ab dem 
1. 
Januar 2018 aus der Rückabwicklung mit der SWICA
 ergeben.
4.5
4.5.1
    
Das Gericht hatte im Urteil vom 1
6. 
September 2021 betreffend den 
Einsprache
entscheid
 vom 2
4. 
Juni 2021 beanstandet, dass die Beschwerdegegnerin die da
mals zur Diskussion gestandenen Forderungen lediglich mit einem Kontoauszug konkretisiert hatte (
vgl. den Anhang von Urk. 
13/1.13)
, der auf die Bedürfnisse der kasseninternen Datenverwaltung zugeschnitten war und nicht ausreichend 
erkennbar machte, auf welchem Rechtsgrund die in Rechnung gestellten Beträge basierten (
Urk. 
13/1.15 E. 3.2).
 Mit den Aufstellungen zur Verfügung vom 1
3. 
Dezember 2021 (
Urk. 
13/1.8) hat die Beschwerdegegnerin nunmehr ins
besondere die geltend gemachten Kostenbeteiligungen durch die genaue Bezeichnung der Abrechnung
en
 des medizinischen Leistungserbringer 
substantiiert
 (
Urk. 
13/1.8/1). Zwar hat sie die 
Rechnungen selbst nach wie vor nicht vorgelegt; die Beschwerdeführerin bestritt jedoch nicht, dass die ent
sprechenden Behandlungen stattgefunden hatten und zu den genannten Beträgen in Rechnung gestellt worden waren, sondern ihre Einwendungen betreffen lediglich die Höhe der Kostenbeteiligung
en
 aufgrund der Auseinandersetzung um die vereinbarte Franchise. Damit müssen die Rechnungsbeträge als ausreichend ausgewiesen gelten, und nach dem Dargelegten ist 
–
 
für die Zeit ab dem Jahr 2018 
– auch 
die Bemessung der Kostenbeteiligung anhand 
einer Franchise von 
Fr. 
1'500.-- korrekt.
    
Die Beschwerdeführerin schuldet der Beschwerdegegnerin somit diejenigen 
Kostenbeteiligungen, welche in der einschlägigen Aufstellung für die Zeit ab dem Jahr 2018 
(
Urk. 
13/1.8/1) 
aufgeführt sind. Es handelt sich dabei um einen Betrag von 
Fr. 
1'861.85 für das Jahr 2018 (
Fr. 
1'984.3
5 abzüglich des Betrags von Fr. 
122.50 für eine Rechnung von 
Y.___
, die eine Behandlung im Jahr 2017 betraf), den Betrag von 
Fr. 
971.70 für das Jahr 2019 und den Betrag von 
Fr. 
2'258.75 für das Jahr 2020, was einen Gesamtbetrag von 
Fr. 
5'092.30 anstelle des geltend gemachten Gesamtbetrags von 
Fr. 
6'309.75 ergibt.
4.5.2
    
Auf der Seite der Prämien ist bei der Ermittlung des Saldos ebenfalls nur die Zeit ab dem Jahr 2018 zu berücksichtigen. Daraus resultiert anhand der ebenfalls un
beanstandet gebliebenen einschlägigen Aufstellung der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
13/1.8/4) ein Betrag zugunsten der Beschwerd
eführerin von 
Fr. 
1'816.80 (Fr. 
1'151.40 abzüglich 
Fr. 
539.80 zuzüglich 
Fr. 
227.80 zuzüglich 
Fr. 
977.40)
.
4.5.3
    
Was schliesslich die Mahn- und Betreibungsgebühren für die Geltendmachung von Kostenbeteiligungen (
Fr. 
494.90) 
und Prämien (
Fr. 
1'273.30) 
anbelangt, so kann die 
versicherte Person nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Bezahlung von Betreibungskosten nicht mit Verfügung und 
Einspracheentscheid
 verpflichtet we
rden, da die Betreibungskosten – bei erfolgreicher Betreibung –
 von Gesetzes wegen geschuldet sind (Art. 68 des Bundesgesetzes über Schuld
betreibung und Konkurs [SchKG]; vgl. SZS 2001 S. 568 E. 5 sowie Urteil des Bundesgerichts K 79/02 vom 12. Februar 2003 E. 4). In Bezug auf die Betreibungskosten 
i
st der angefochtene 
Einspracheentscheid
 daher schon des
wegen aufzuheben.
    
Zu den 
Mahnkosten hat die Beschwerdegegnerin wiederum Aufstellungen vor
gelegt und darin die ergangenen Mahnungen konkretisiert (
Urk. 
13/1.8/2 und 
Urk. 
13/1.8/3). 
Auch hier reichte die Beschwerdegegnerin indessen die Mahnungen selbst nicht ein, und anders als 
hinsichtlich der Behandlungskosten 
kann nicht gesagt werden, die Beschwerdeführerin habe den Erhalt der Mahnungen und die Höhe der entsprechenden Kosten vorbehaltlos anerkannt
 (vgl. 
Urk. 
22 S. 5 f.)
. Unter diesen Umständen sind die geltend gemachten Mahn
gebühren als nicht ausgewiesen zu beurteilen.
4.6
    
Zusammengefasst 
ergibt sich aus dem V
orstehenden, dass die Beschwerde
führerin der Beschwerdegegnerin 
einen Betrag von 
Fr. 
5'092.30 für ausstehende Kosten
beteiligungen schuldet, dem ein Guthaben gegenüber der Beschwerdegegnerin auf einen Prämienüberschuss in der Höhe von 
Fr. 
1'816.80
 gegenübersteht,
 dass hingegen die Forderungen von Fr. 494.90 und Fr. 
1'273.30 für Mahn- und B
etreibungsgebühren 
nicht ausgewiesen sind beziehungsweise nicht mit dem an
gefochtenen 
Einspracheentscheid
 geltend gemacht werden können.
 Daraus resultiert 
ein Betrag von 
Fr. 
3'275.50
, den die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin zu bezahlen hat und in dessen Umfang der angefochtene 
Einsprache
entscheid
 begründet ist.
    
Soweit die Beschwerdeführerin 
hingegen 
die Ausrichtung von Zins auf dem Prämienguthaben geltend machte (
Urk. 
14 S. 2, 
Urk. 
22 S. 2), so betrifft die Ver
zugszinsregelu
ng nach 
Art. 
26
 
Abs. 
1 
ATSG 
zwar auch 
Beitragsrückerstattungen.
 
Vorliegendenfalls
 
entfällt der Anspruch auf Verzugszins 
aber 
deshalb, weil eine Verrechnung mit ausstehenden Kostenbeteiligungen möglich war (vgl. 
Art. 
106c 
Abs. 
5 KVV).
4.7
    
Damit ist der angefochtene 
Einspracheentscheid
 in teilweiser Gutheissung der Beschwerde
 
dahingehend zu ändern, dass 
er in Bezug auf die Forderungen für Mahn- und Betreibungskosten
 von 
Fr. 
494.90 und
 
Fr. 
1'273.30 aufzuheben ist und dass 
die Forderung
 der Beschwerdegegnerin für aus
stehende Kosten
beteiligungen auf 
Fr. 
5'092.30 zu reduzieren und der Anspruch der Beschwerde
führerin auf Prämien
überschüsse auf 
Fr. 
1'816.80 zu erhöhen ist, 
sodass die Beschwerdeführerin
 der Beschwerdegegnerin
 
Fr. 
3'275.50 
schuldet
.
 Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens erübrigt sich eine 
Beiladung 
der 
SWICA
, da diese die 
Rückabwicklung 
im Jahr 2018 einzig auf das Begehren der Beschwerdegegnerin hin vorgenommen hatte, ohne dass sie das Versicherungs
verhältnis mit der Beschwerdeführerin von sich aus in Frage gestellt hatte. Eben
falls nicht beizuladen ist die ÖKK, da ein 
allfälliges Versicherungsverhältnis mit ihr ab dem 
1. 
Januar 2022 nicht Gegenstand des angefochtenen 
Einsprache
entscheids
 ist beziehungsweise nicht relevant ist für die strittigen Ausstände in der Z
eit von 2016 bis 2021.
5.
    
Angesichts des nur teilweisen Obsiegens der Beschwerdeführerin fällt es ausser Betracht, der Beschwerdegegnerin entsprechend dem Antrag der Beschwerde
führerin (
Urk. 
22 S. 3 und S. 15 ff.) gestützt auf 
§ 
33 
Abs. 
2 
GSVGer
 wegen Mut
willigkeit Kosten aufzuerlegen.
6.
6.1
    
Nach 
Art. 
61 
lit
. g ATSG hat die obsiegende 
beschwerdeführende
 Person An
spruch auf den vom Gericht festzusetzenden Ersatz der Parteikosten, die ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen sind; als weitere Bemessungskriterien nennen die ergänze
nden kantonalen Vorschriften (
§ 
34 
GSVGer
 sowie §
§ 
7 und 
8 der Verordnung über die Gebüh
ren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht [
GebV
 
SVGer
]) den Zeitaufwand und die Barauslagen.
    
Nach der Rechtsprechung sind nur jene A
u
fwendungen entschädigungspflichtig, die in einem kausalen Zusammenhang mit der Wahrung der Rechte im Prozess stehen und zudem notwendig und verhältnismässig sind, da es sich nur in diesem Umfang rechtfertigen lässt, die Kosten der Staatskasse oder gegebenenfalls dem Prozessgegner aufzuerlegen (Urteil des Bundesgerichts 9C_857/2012 vom 4. Dezember 2012 E. 3.1).
6.
2
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin de
r
 Beschwerdeführer
in
 hat zeitliche Auf
wendungen vo
n 22,25 Stunden geltend gemacht (Eingabe vom 
8. 
September 2022, 
Urk. 
32 und 
Urk. 
33).
    
Dabei konnte d
ie Verpflichtung der Beschwerdegegnerin zur Rückabwicklung des Versicherungsverhältnisses mit der Beschwerdeführerin nach dem Ausgeführten nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sein, und die Aufwendungen für die entsprechenden Anträge und Ausführungen in der Replik sind daher nicht als notwendig zu erachten und 
daher nicht 
zu entschädigen. Das Gleiche gilt für die 
Ausführungen zur Auferlegung von Kosten 
gegenüber der 
Beschwerdegegnerin, da eine solche Kostenauferlegung die Interessen der Beschwerdeführerin nicht unmittelbar tangiert. Die geltend gemachten Aufwendungen für die Replik von insgesamt 11,17 Stunden (Positionen vom 2
3. 
Mai und vom 2
3. 
und 2
4. 
Juni 2022) sind daher ermessensweise um drei Stunden zu reduzieren. Im Übrigen ist anzuerkennen, dass die Aufarbeitung des Sachverhalts 
etwelche Zeit be
anspruchte
, 
weshalb die restlichen 19.25 Arbeitsstunden einschliesslich der geltend gemachten Pauschale 
für die Barauslagen 
von 3
 %
 zu entschädigen sind. Daraus ergibt sich beim 
gerichtsüblichen Stundenansatz von 
Fr. 
220.-- und unter Berücksichtigung der Mehrwertsteuer von 7
,7
 %
 eine Entschädigung von Fr. 
4'698.-- ([19,25 x 
Fr. 
220.-- = 
Fr. 
4'235.--] + [3
 %
 von 
Fr. 
4'235.-- = 
Fr. 
127.05
] zuzüglich 7,7
 %
), die der 
unentgeltlichen Rechtsvertreterin 
zuzu
sprechen ist.
 
Davon hat die Beschwerdegegnerin, die im Umfang von rund 58
 %
 unterliegt, einen Anteil von 58
 %
 und mithin einen Betrag von 
Fr. 
2'725.-- zu übernehmen. Für die restlichen 42
 %
 und mithin für den Betrag von 
Fr. 
1'973.-- ist die 
unentgeltliche Rechtsvertreterin 
aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
    
Sodann ist die Beschwerdeführerin auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach sie zur Nachzahlung der Kosten für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet werden kann, sofern sie dazu in der Lage ist.
Das Gericht e
rkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerd
e
 wird der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 1
0. 
Januar 2022 dahingehend geändert, dass er in Bezug auf die Forderungen für Mahn- und Betreibungskosten
 von 
Fr. 
494.90 und 
Fr. 
1'273.30
 aufgehoben wird und dass die Forderung der B
eschwerdegegnerin für auss
tehende Kostenbeteiligungen auf 
Fr. 
5'092.30 reduziert und der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Prämien
überschüsse auf 
Fr. 
1'816.80 
erhöht wird, 
sodass die Beschwerdeführerin
 der
 Beschwerdegegnerin Fr. 
3'275.50 
schuldet
. Im Übrigen wird
 die Beschwerde ab
gewiesen, soweit dar
auf eingetreten
 wird
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der 
der Beschwerdeführerin
, Rechtsanwältin Stephanie Schwarz, Winterthur,
 eine Prozess
entschädigung von 
Fr. 
2'725.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
Im weitergehenden Umfang wird die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerde
führerin
, Rechtsanwältin Stephanie Schwarz,
 mit 
Fr. 
1'973.--
 (inkl
usive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
- 
Atupri
 Gesundheitsversicherung
 unter Beilage je einer Kopie von 
Urk. 
32 und 
Urk. 
33
- 
Bundesamt für Gesundheit
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrKobel