zh_sozialversicherungsgericht · AL.2022.00321 · 2023-03-03 · de
Beitragspflichtige Beschäftigung beziehungsweise Erfüllung der Beitragszeit nicht nachgewiesen, Abweisung. (BGE 8C_260/2023)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2022.00321
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Kübler
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Schilling
Urteil
 vom 
3. März 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1985 geborene 
X.___
 meldete sich am 30. Dezember 2021 beim Regio
nalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) an (
Urk. 
5/221
) und bean
tragte 
am 24. Januar 2022
 die Aus
richtung von Arbeits
losenentschädigung ab 1. Februar 2022 (
Urk. 
5/217
 ff.). Mit Kassen
verfügung vom 11. Mai 2022 (
Urk. 
5/136
 ff.) wurde 
ein
 Anspruch auf Arbeitslosenentschä
digung ab dem 1. Februar 2022 
verneint
, 
weil
 
der Versicherte
 die 
Anspruchs
voraussetzung der zwölfmonatigen Beitragszeit nicht erfülle. 
Mit Verfügung vom 17. Mai 2022 
(
Urk. 
5/130 f.) 
hob die Arbeitslosenkasse 
des Kantons Zürich 
die Verfügung vom 11. Mai 2022 wiedererwägungsweise auf, da aufgrund einer internen Überprüfung festgestellt worden sei, dass der Versicherte die erforder
liche Beitrags
z
eit doch aufweise. In der Folge wurde dem Versicherten mit Verfügung vom 25.
 
Mai 2022 
(
Urk. 
5/126 ff.) 
der Anspruch auf Arbeitslosenentschä
digung ab dem 1. Februar 2022 erneut abgesprochen. Die vom Versicherten da
gegen erhobene Einsprache (
Urk. 
5/113
) wies die Arbeitslosenkasse mit Entscheid vom 
16.
 
November 2022
 (
Urk. 
2) ab.
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 
12. Dezember 2022
 Beschwerde (
Urk. 
1) und be
antragte
 sinngemäss
, es sei der 
Einspracheentscheid
 vom 
16. November 2022 
aufzuheben und der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 
1. Februar 2022
 fest
zu
stellen (
Urk. 
1). 
Mit Beschwerdeantwort vom 
12. Januar 2023
 (
Urk. 
4
) schloss die Be
schwer
degegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 
17. Januar 2023
 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
7
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach Art. 9 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 gelten - soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zwei
jährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG).
1.2
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung besteht darin, dass die ver
si
cherte Person die Beitragszeit erfüllt hat 
(Art. 8 Abs. 1 
lit
. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der Rahmen
frist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf Monaten eine beitrags
pflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). 
    
Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 
lit
. e in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG ist grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitrags
pflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer von zwölf Beitrags
monaten. Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Dem Nachweis tat
sächlicher Lohnzahlung kommt dabei nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Aus
übung einer beitragspflichtigen Beschäftigung. Soweit eine solche Beschäftigung nachgewiesen, der exakte ausbezahlte Lohn jedoch unklar geblieben ist, hat eine Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen (Urteil des Bundesgerichts 8C_472/2019 vom 20. November 2019 E. 4.1 mit Hinweis auf BGE 131 V 444 E. 3.2.3).
1.3
    
Nach der Rechtsprechung ist die Ausübung einer an sich beitragspflichtigen Beschäftigung nur Beitragszeiten bildend, wenn und soweit 
hiefür
 effektiv ein Lohn ausbezahlt wird. Mit dem Erfordernis des Nachweises effektiver Lohnzah
lung sollen und können Missbräuche im Sinne fiktiver Lohnvereinbarungen zwi
schen Arbeitgeber und 
arbeitnehmenden
 Personen verhindert werden. Als Beweis für den tatsächlichen Lohnfluss genügen Belege über entsprechende Zahlungen auf ein auf den Namen der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers lautendes Post- oder Bankkonto. Bei behaupteter Barauszahlung fallen Lohnquittungen und Auskünfte von ehemaligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (allenfalls in Form von Zeugenaussagen) in Betracht. Höchstens Indizien für tatsächliche Lohnzah
lung bilden Arbeitgeberbescheinigungen, von der Arbeitnehmerin oder vom Arbeitnehmer unterzeichnete Lohnabrechnungen und Steuererklärungen sowie Eintragungen im individuellen Konto (BGE 131 V 444 E. 1.2).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen 
Einspracheentscheid
 
(
Urk. 
2) im Wesentlichen damit, dass der Beschwerdeführer geltend gemacht habe
, 
er habe 
von Dezember 2020 bis September 2021 bei der 
Y.___
 
GmbH 
und von Oktober 2021 bis Januar 2022 bei der 
Z.___
 
GmbH 
gearbeitet
. In Bezug auf das Arbeitsverhältnis mit der 
Y.___
 GmbH beständen jedoch diverse Widersprüche
 und ein
 entsprechender
 
Lohnfluss könne nicht mit der 
erforderlichen Wahrscheinlichkeit als nachgewiesen gelten. 
Da der Beschwerde
führer die Arbeitnehmertätigkeit bei der 
Y.___
 GmbH nicht nachweisen und ihm diesbezüglich keine Beitrags
zeit angerechnet werden könne, müsse nicht näher geprüft werden, ob 
er
 tatsächlich bei der 
Z.___
 GmbH gearbeitet habe. Es stehe fest, dass er mit dieser Tätigkeit die Mindestbeitragszeit von 12 Monaten nicht erfüllen würde. Ein Grund für die Befreiung von der Erfüllung der Beitrags
zeit sei nicht ersichtlich und werde vom Beschwerdeführer auch nicht geltend gemacht. Der Beschwerdeführer habe demnach keinen Anspruch auf Arbeits
losenentschädigung ab dem 1. Februar 2022.
2.2
    
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt (
Urk. 
1), dass 
die 
Y.___
 GmbH als Subunternehmer für die 
A.___
 
tätig gewese
n
 sei. Es gebe mehrer
e
 Aufnahmen der Security
-
K
ameras innerhalb der Geb
äude der 
A.___
, die bezeugen könnten, dass er für die 
Y.___
 GmbH respektive im Auftrag der 
A.___
 tätig gewesen sei. Zudem habe er täglichen Kontakt mit mehreren Frachtführern, Kurieren und Arbeitnehmenden direkt von der 
A.___
 gehabt, die dies bezeugen könnten. 
Ausser
dem sei es nicht die Pflicht des Arbeitnehmers, seinen Lohn bei der SVA und anderen Sozialversicherungen zu melden, sondern diejenige des Arbeitgebers. Es gäbe genügend Anzeichen, dass er die Anspruchsvoraussetzungen erfülle.
3.
    
D
ie Beschwerdegegnerin 
zog
 ihre Verfügung
en 
mehrfach in Wiedererwägung (vgl. Urk. 5/136
 ff.
, 5/130
 f.
, 5/126
 ff.
)
. Da dies jeweils innert der 30-tägigen Rechtsmittelfrist erfolgte, war die Beschwerdegegnerin nicht an die 
besonderen 
Voraussetzungen der zweifellosen Unrichtigkeit 
der 
ursprünglichen 
Verfügung sowie der erheblichen Bedeutung einer Berichtigung gebunden (vgl. BGE 107 V 191).
4
.
4
.1
    
Aufgrund der Akten ist ausgewiesen, dass angesichts der Anmeldung zum Leis
tungsbezug per 1. Februar 202
2
 (
Urk. 
5/217 ff.
) die relevante Rahmenfrist für die Beitragszeit (vgl. E. 1.1) am 1. Februar 20
20
 begann und am 31. Januar 202
2
 endete. Für den fraglichen Zeitraum sind keine Gründe für eine Befreiung von der Beitragszeit (Art. 14 AVIG) ersichtlich; solche werden vom Beschwerdeführer denn auch nicht geltend gemacht. Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführer mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlich
keit innerhalb der massge
blichen Rahmenfrist eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat und die erforderliche zwölfmonatige Beitragszeit nachweisen kann.
4
.2
    
Im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung führte der Beschwerdeführer für den relevanten Zeitraum (vgl. E. 
4
.1) aus, von Dezember 2020 bis September 2021 für die 
Y.___
 GmbH gearbeitet zu haben. Ab Oktober 2021 bis Januar 2022 sei er sodann für die 
Z.___
 GmbH tätig gewesen (
Urk. 
5/217 ff.).
4
.3
    
In Bezug auf das Arbeitsverhältnis bei der 
Y.___
 GmbH sind 
k
ein Arbeitsvertrag 
und auch
 
k
eine Kündigung aktenkundig. Diese konnten weder vom Beschwerdeführer noch von der Arbeitgeberin, über welche
 zwischenzeitlich –
 
allerdings 
erst 
am 17. November 2022
 –
 der Konkurs eröffnet wurde, erhältlich gemacht werden. Der Beschwerdeführer 
reichte
 
zwar
 Lohnabrechnungen 
von Dezember 2020 bis September 2021 
(Urk. 5/197 ff.) 
ein
.
 Allerdings finden sich auf dem darauf 
genannten
 
(
Auszahlungs
-)K
onto bei der 
B.___
 lediglich 
für die Monate Januar bis April 2021 sowie Juli und August 2021 betragsmässig übereinstimmende
 
Zahlungse
ingänge 
(Urk. 5/139 ff.).
 
Gemäss den 
mit der Ein
sprache (Urk. 5/113) 
vom Beschwerdeführer eingereichten Auszügen seines Kon
tos bei der 
C.___
 
AG gingen im 
Mai und Juni 2021 
zwei mit dem angebliche
n
 Nettolohn übereinstimmende Zahlungen
 auf diesem Bankkonto
 ein 
(vgl. Urk. 5/118 f.). Jedoch 
fehlt es an 
jeglichen 
Zahlungsbelegen für die 
behaupteten
 Löhne der Monate Dezember 2020 und September 202
1. 
Insbesondere 
finde
t
 sich 
auch 
auf dem aktenkundigen Kontoauszug 
der 
B.___
 von September 2021 
kein entsprechender Zahlungseingang (vgl. Urk. 5/139 ff.)
, obwohl der Beschwer
deführer erklärte, dass er sich entschieden hätte, sein Konto bei der 
C.___
 AG wieder aufzulösen und bei der 
B.___
 zu bleiben (vgl. Urk. 5/51).
    
Ferner weisen die eingereichten Lohnabrechnungen 
an sich 
diverse Ungereimt
heiten auf: So führen sie insbesondere einen 
falschen AHV/IV/EO-Beitrags
satz
 
ab Januar 2021 
(5.275 statt 5.3
 %
) 
auf
 und 
berechnen 
die Abzüge infolge Lohner
höhung ab Juli 2021 
nicht korrekt
. Sodann fehlt es trotz bestehender Quellen
steuerpflicht
 
– der Beschwerdeführer ist im Besitze einer B-Bewilligung (Urk. 5/207, 5/221
;
 
vgl. 
Art. 
83 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer
 und
 
§ 
87 des Steuergesetzes des Kantons Zürich
) – 
an einem entsprechenden Abzug. 
Und schliesslich betreffen d
ie aufgeführten Auszahlungsdaten zweimal Wochenend
tage
 (Urk. 5/201: 26. Juni 2021 = Samstag, Urk. 5/198: 26. September 2021 = Sonntag), was eher ungewöhnlich erscheint.
 
    
Weiter fällt auf, dass
 
die 
von der 
Y.___
 GmbH 
angeblich bezahlten Löhne offensichtlich auch nicht bei der Ausgleichskasse abgerechnet
 
wurden
, wie ein Blick auf den 
individuellen Kontoa
uszug 
zeigt
 (vgl. Urk. 5/132). 
Ferner füllte
 der Beschwerdeführer die Steuererklärung für das Jahr 2021 offensichtlich erst 
im 
August 2022 aus, nachdem er zuvor von der Beschwerdegegnerin aufgefordert worden war, verschiedene Fragen, auch bezüglich der Steuererklärung, zu beant
worten (vgl. Urk. 5/8
1 ff.
, 
5/95 f. und 
5/
97 ff.
).
 
Dabei
 stimmt der darin aufge
führte Lohn von Fr. 36'351.
-- (vgl. Urk. 5/85) 
nicht mit dem Nettolohn gemäss den Lohnabrechnungen von Fr. 41'543.
7
0 (
6 x 
Fr. 
4'404.05 und 3 x Fr. 5'039.80) 
überein. 
Belege, welche den in der Steuererklärung 2021 aufgeführten Lohn von 
Fr. 
36'351.-- nachvollziehen liessen, legte der Beschwerdeführer nicht auf (Urk. 5/85). 
Folglich
 existiert auch bezüglich 
dem 
Jahressalär eine Diskrepanz.
    
Schliesslich 
wies
 die Beschwerdegegnerin 
zutreffend auf den Umstand
 hin, dass der Beschwerdeführer jeweils nach Eingang der Zahlungen Bargeldbezüge in ähnlicher Höhe getätigt habe, womit nicht ausgeschlossen werden könne, dass er die Beträge sogleich wieder an die 
Y.___
 GmbH zurückbezahlt habe und es somit nie zu einer effektiven Lohnzahlung gekommen sei (Urk. 2 S. 5)
. Ob diese Vermutung tatsächlich zutrifft, lässt sich nicht abschliessend beurteilen. Die Erklärung des Beschwerdeführers, wonach er die Bargeldbezüge 
zur Begleichung von offenen Rechnungen 
sowie
 Schulden 
verwendet habe
 und Essen habe kaufen müssen
 
(vgl. Urk. 5/51)
, erscheint angesichts der Höhe der Beträge aber nicht sehr 
überzeugend
, zumal er bei der 
B.___
 am 1
3. 
Mai 2021 über ein Guthaben in Höhe von 
Fr. 
34'348.80 verfügte, das er jedoch innerhalb von sechs Tagen gänzlich abhob (
Urk. 
5/118). (Kleinere) Lebensmitteleinkäufe tätigte der Beschwerdeführer denn durchaus mit seiner Bankkarte (
Urk. 
5/139-165).
    
Wie aus den obigen Ausführungen 
erhellt
, bestehen in Bezug auf das behauptete Arbeitsverhältnis
 mit der
 
Y.___
 GmbH diverse Widersprüche und Unge
reimtheit
en
, 
welche ernsthafte Zweifel daran erwecken, dass der Beschwerde
führer im Zeitraum von Dezember 2020 bis September 2021 tatsächlich bei dieser Unternehmung tätig war. 
Die 
Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäfti
gung ist in diesem Zeitraum damit nicht nachgewiesen. 
Zwar gingen seitens der 
Y.___
 GmbH 
verschiedene 
Zahlungen auf den 
Konti
 des Beschwerdeführers ein. Um was für 
eine Art von 
Zahlungen es sich dabei handelt
e
, erscheint aber alles andere als klar. 
Ein effektiver Lohnfluss lässt sich jedenfalls nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 
erstellen
. 
Von allfälligen weiteren 
Beweismassnahmen
 – wie 
der 
Sichtung von Videoaufnahmen oder Zeugenbefragungen – sind sodann keine 
ent
scheidrelevanten
 neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb davon abzusehen ist (antizipierte Be
weiswür
digung; BGE 
144 V 361 E. 6
.
5; 136 I 229 E. 5.3
).
4
.4
    
Was das 
angebliche 
Arbeitsverhältnis mit der 
Z.___
 GmbH anbelangt, 
so 
erübrigen sich diesbezüglich weitergehende Ausführungen, da der Be
schwerde
führer alleine mit dieser Beschäftigung die erforder
liche Beitragszeit von 12
 
Monaten 
(Art. 8 Abs. 1 
lit
. e
 
AVIG
 in Verbindung mit 
Art. 13 Abs. 1 AVIG)
 nicht erreichen 
könnte 
(vgl. E. 1.2).
5
.
    
Der angefochtene Entscheid, mit welchem ein Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung verneint wurde, erweist sich demnach als rech
tens. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird 
abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelSchilling