zh_sozialversicherungsgericht · UV.2021.00124 · 2022-07-07 · de
Rentenrevision und Rückforderung, nachdem der Versicherte ein höheres Einkommen bei gleich gebliebenem Gesundheitsschaden erzielt hat. Rückwirkende Rentenaufhebung bei Meldepflichtverletzung, neuerliche Zusprache bei Reduktion des tatsächlichen Einkommens und damit einhergehender revisionsweise zu berücksichtigender neuerlicher erwerblicher Veränderung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2021.00124
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiber Nef
Urteil
 vom 
7. 
Juli 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Suva
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1969, war seit dem 
5. 
Juli 20
04 als Chauffeur bei der 
Y.___
 angestellt und damit bei der Suva obligatorisch gegen die Folgen v
on Unfällen versichert. A
m 
6. 
Januar 200
6 
verletzte er sich 
beim Abladen von Material am rechten Knie (
Urk. 
8/1). 
Am 
9. 
Dezember 2012 verletzte 
er sich 
beim Sturz auf einer Treppe an der linken Schulter (
Urk. 
9/1). 
Ab 
1. 
Januar 2016 war 
er
 als Lastwagenchauffeur bei der 
Z.___
 AG 
angestellt. A
m 1
3. 
Februar 2016
 verletzte er sich an der rechten Schulter, als er
 beim Aussteigen aus einem T
raktor stolperte 
(
Urk. 
10/1
)
.
 
D
ie Suva 
erbrachte 
ihre vorübergehenden Leistungen
 für die Folgen aller drei Unfälle
 (Heil
behandlungen und Taggeld
er
 [vgl. 
unter anderem: 
Urk. 
8/18, 
Urk. 
9/18, 
Urk. 
10/4]
). Im Rahmen von Frühinterventionsmassnahmen sprach die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich 
dem Versicherten 
ein
e
 
Ausbildung 
zum 
Bus
-
 und Car
chauffeur
 
mit Führerausweis Kategorie D 
zu (
Urk. 
8/132). 
Für die aus den drei Unfällen verbliebenen Beeinträchtigungen sprach die Suva 
dem Ver
sicherten
 
mit
 Verfügung vom 
4. 
Mai 2016 (
Urk. 
8/130) eine Integritäts
entschädigung 
von Fr. 
27'660.-- 
basierend auf einer Integritätseinbusse von 25
 %
 zu. 
Seit 
1. 
Oktober 2016 arbeitet der Versicherte als Chauffeur für die 
A.___
 AG, zunächst zu 100 % (
Urk. 
8/133) und ab 
1. 
Februar 2017 zu 80
 %
 (
Urk. 
8/142). 
Mit Verfügung vom 
1
3. 
Juli 2017 (
Urk. 
8/
160
) 
sprach 
ihm 
die Suva 
aufgrund eines Invaliditätsgrades von 28
 %
 mit Wirkung 
ab 
1. 
Juli 2017
 eine Invaliden
rente 
zu.
1.2
    
Am 2
8. 
Februar
 2020 
ersuchte
 
die Suva 
bei der 
A.___
 AG
 
um die Einreichung der
 Lohnabrechnungen und 
um 
Bekanntgabe des
 Beschäftigungsgrad
es
 
(
Urk. 
8/161). Am 
2. 
April 2020 teilte die Suva 
dem Versicherten 
mit, dass auf
grund der Unterlagen der Rentenanspruch geprüft 
werde 
und es zu einer Rück
forderung kommen könne (
Urk. 
8/165). 
Nach einer kreisärztlichen Unter
suchung vom
 2
1. 
Juli 2020 (
Urk. 
8/167) 
sprach die Suva dem Versicherten mit Verfügungen vom 2
1. 
August 2020 zusätzliche Integritätsentschädigungen auf
grund einer Integritätseinbusse für das rechte Schultergelenk von 10
 %
 (
Urk. 
10/140) und für das linke Schultergelenk von 5
 %
 zu (
Urk. 
9/150). Am 
5. 
Januar 2021 
verfügte
 
die Suva
 
revisionsweise 
die rückwirkende Aufhebung der Rente mit Wirkung ab 
1. 
Januar 2018 bei 
einen 
rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 5
 %
 
und verpflichtete den Versicherten
 
zur Rückerstattung der vom 
1. 
Januar 2018
 bis 3
0. 
November 2020 
ausgerichteten Rentenleistungen von 
Fr. 
55'363.
-- 
(
Urk. 
8/169)
. 
Die dagegen vom Versicherten erhobene Ein
sprache 
vom 
5. 
Februar 2021 (
Urk. 
8/170) wies
 die Suva m
it 
Einspracheentscheid
 vom 
6. 
Mai
 2021 
ab (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte 
am 
7. 
Juni 
2021
, in diesem Zeitpunkt noch 
ver
treten 
durch Rechtsanwalt Andreas Hübscher
,
 Beschwerde 
mit folgenden An
trägen
 (
Urk. 
1 S. 2)
:
« 
1. 
Der Einsprache-Entscheid vom 
6. 
Mai 2021 sei aufzuheben.
2.
Mit Wirkung vom 
1. 
Januar 2018 bis 3
1. 
Dezember 2019 sei die 
Invalidenrente der Unfallversicherung aufzuheben.
3.
Mit Wirkung ab dem 
1. 
Januar 2020 sei dem Beschwerdeführer eine 
Invalidenrente der Unfallversicherung beruhend auf einem Invaliditätsgrad 
von 12
 %
 zu gewähren.
4.
Der Beschwerdeführer sei zur Rückzahlung der von der Beschwerdegegnerin 
im Zeitraum vom 
1. 
Januar 2018 bis 3
0. 
November 2020 zu viel 
ausgerichteten
Invalidenrenten in der Höhe von total CHF 47'906.10 zu 
verpflichten.
5.
Zur Vorna
hme weiterer Abklärungen sei die Angelegenheit an die 
Beschwerdegegnerin 
zurückzuweisen.»
Die Suva beantra
gte mit Beschwerdeantwort vom 
5. 
August 2021 (
Urk. 
7
) die Ab
weisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer 
am 
9. 
August 
2021 (
Urk. 
11
) zur Kenntnis gebracht wurde. 
Am 2
9. 
Dezember 2021 teilte Rechtsanwalt Andreas Hübscher die Beendigung des Mandatsverhältnisses mit (Urk. 12).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wird die versicherte Person infolge eines Unfalles zu mindestens 10 % invalid, so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente, sofern sich der Unfall vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters ereignet hat (Art. 18 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung, UVG). Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Zur Bestimmung des Invaliditätsgrades wird gemäss Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der (unfallbedingten) Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). 
1.2
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Bei der Revision einer Invalidenrente nach Art. 17 Abs. 1 ATSG, die auf einem Umstand gründet, der in Missachtung der Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG von der versicherten Person dem Sozialversicherer nicht mitgeteilt wurde, ist die Rentenanpassung rückwirkend auf den Zeitpunkt des Eintritts der (pflichtwidrig nicht gemeldeten) Sachverhaltsänderung vorzunehmen, sofern die betreffende Sozialversicherung dafür keine Spezialnorm enthält (BGE 145 V 141 E. 7.3).
Anlass zur Revision einer Invalidenrente im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zu
sprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesent
lichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung; dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen und E. 6.1).
 
1.3
    
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des 
Validen
einkommens
 entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommens
entwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung ent
spricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 145 V 141 E. 5.2.1, 139 V 28 E. 3.3.2, 135 V 58 E. 3.1, 134 V 322 E. 4.1).
1.4
    
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die ver
sicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbs
tätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn.
1
.5
    
Nach 
Art. 
25 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (
Abs. 
1). Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres
 
(gemäss der bis zum 3
1. 
Dezember 2020 in Kraft gewesenen Fassung) beziehungsweise mit dem Ablauf dreier Jahre (gemäss der seit 
1. 
Januar 2021 in Kraft getretenen Fassung), nachdem die Versicherungs
einrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung (gemäss der bis zum 3
1. 
Dezember 2020 in Kraft gewesenen Fassung) respektive seit der Auszahlung (gemäss der seit 
1. 
Januar 2021 in Kraft getretenen Fassung) der einzelnen Leistung (
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG).
    
Die Anwendung der neuen Verwirkungsfristen auf bereits unter «altem Recht» entstandene und fällige Forderungen ist zulässig, soweit bereits unter dem alten Recht eine Verwirkung vorgesehen wurde und soweit diese Verwirkung noch nicht eingetreten ist im Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Bestimmungen. Wenn aber im Zeitpunkt des Inkrafttretens des neuen Rechts eine relative oder absolute Verwirkungsfrist gemäss dem «alten» 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG bereits ver
strichen ist und die Forderung bereits verwirkt ist, so bleibt diese verwirkt, und es ändert sich durch das neue Recht nichts daran (vgl. IV-Rundschreiben Nr. 406 vom 2
2. 
Dezember 2020 angepasst am 3
1. 
März 2021
).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid damit (
Urk. 
2), 
dass 
dem Beschwerdeführer ab dem 
1. 
Juli 
2017 
auf der Basis einer Erwerbs
unfähigkeit von 28
 %
 und eines versicherten Jahresverdienstes von Fr. 84'739.
-- 
monatliche Rentenleistungen im Betrag 1'581.80 ausgerichtet worden 
seien 
(S. 2). Die unfallbedingte Gesundheitsbeeinträchtigung 
habe 
sich 
gemäss 
kreisärzt
liche
r
 Untersuchung vom 2
1. 
Juli 2020 
zwar 
nicht verändert und das im Jahr 2017 erstellte Zumutbarkeitsprofil gelte weiterhin (S. 4). 
Der Beschwerdeführer habe aber per 
1. 
Januar 
2018 
sein Arbeitspensum bei der 
A.___
 AG von 80
 %
 auf 100
 %
 erhöht
. Mit der einhergehenden 
Erhöhung des Einkommens 
sei eine Veränderung im erwerblichen Sachverhalt eingetreten, womit ein Revisionsgrund vorliege und der Rentenanspruch umfassend zu prüfen sei (S. 5)
. 
D
abei sei das 
tatsächlich erzielte 
Einkommen von Fr. 
79'835.-- gemäss
 Lohnausweis 2018
 als Invalideneinkommen zu veranschlagen
, wobei sämtliche 
Einkommens
bestandteile, so auch der Lohn für die vom Beschwerdeführer geleistete Überzeit von 
Fr. 
6'885.30 
zu berücksichtigen seien
.
 
Gemäss Angaben der 
Y.___
 AG 
könnte
 der Beschwerdeführer ohne Unfallfolgen im Jahre 2018 bei einer 100%
-
A
nstellung ein Einkommen von Fr. 
84'240.-- 
erzielen
, was 
als 
Valideneinkommen
 einzusetzen
 sei
. Daraus resultiere ein Invaliditätsgrad von 5
 %
, welcher unter der 
Erheblichkeitsgrenze
 von 10
 %
 liege (S. 6 f.). 
Da die Erhöhung des Pensums und die veränderten Lohnverhältnisse ab dem 
1. 
Januar 2018 nicht gemeldet worden sei
en
, liege eine Meldepflichtverletzung v
or. Die ab diesem Datum bis 30. 
November 2020 ausgerichteten 
Rentenzahlungen von 
Fr. 
55'363.-- 
seien deshalb zurück zu erstatten (S. 8). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer 
anerkannte zwar ausdrücklich die 
Rechtmässigkeit der
 rückwirkende
n
 Aufhebung der Invalidenrente für die Jahre 2018 und 201
9. 
Hin
gegen sei dem Lohnkontoauszug für das Jahr 2020 nun aber zu entnehmen, dass im Jahr 2020
 anders als 2018 und 2019
 keine Überstunden mehr entschädigt worden sei
e
n. Das Bruttojahreseinkommen habe somit Fr.
 
 
74'646.90 betragen
.
 
U
nter Berücksichtigung ein
es 
Validenlohn
s
 von Fr.
 
85'150.--
 resultiere damit für das Jahr 2020 ein Invaliditätsgrad von 12
 %
. Die Rentenaufhebung für das Jahr 2020 und die Zukunft sei folglich nicht gerechtfertigt. Hingegen sinke die Höhe der Rente bei einem versicherten Verdienst von 
Fr. 
84’739.-- von monatlich Fr. 
1'581.80 auf 
Fr. 
677.9
0. 
Somit be
trage
 die Rückforderung für die 
Jahre 2018 und 2019 je 
Fr. 
18'
981.60 und für das Jahr 2020 
Fr. 
9'942.90
, insgesamt 
somit 
Fr. 
47'906.10.
    
Dem Arztzeugnis von 
Dr. 
med. 
B.___
 vom 1
6. 
Januar 2021 sei 
sodann 
zu ent
nehmen, dass er bis auf weiteres 20
 %
 arbeitsunfähig sei. Aus seiner Stempelkarte gehe 
denn auch 
hervor, dass sein Pensum auf 80
 %
 reduziert worden sei. Da aus organisatorischen Gründen ein geregelter Einsatz in einem Pensum von 80
 %
 als Lastwagenchauffeur nicht möglich sei, kompensiere er die zu viel geleisteten Stunden deshalb in Absprache mit seiner Arbeitgeberin laufend. Aufgrund des reduzierten Pensums veränderten sich auch die Einkommensverhältnisse in einem für den Rentenanspruch massge
benden Ausmass. Im hängigen Verfahren seien
 deshalb 
die aktuellen
 medizinischen und vor allem erwerblichen Verhältnisse ab
zuklären und 
hierzu die Sache an
 die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (S. 5).
3.
    
3.1
    
Im vorliegenden V
erfahren 
anerkannte 
der 
Beschwerdeführer die 
revisionsweise Aufhebung der Invalidenrente
 
für den Zeitraum vom 
1. 
Januar
 2018 bis 31. 
Dezember
 2019 
und 
die 
Rückforderung der 
in diesem Zeitraum 
ausgerichteten Rentenleistungen 
zufolge einer Meldepflichtverletzung. 
Dabei stellt
e
 er 
zu Recht 
nicht 
in Frage,
 dass aufgrund der Erhöhung seines Arbeitspensums bei der 
A.___
 AG per 
1. 
Januar 2018 von 80
 %
 auf 100 
% 
(zuzüglich Überzeit) 
und der damit einherg
eg
angenen 
wesentlichen 
Erhöhung des erziel
t
en Verdienstes
 
über eine erhebliche Zeitspanne 
ein erwerblicher Revisionsgrund 
eingetreten ist
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_
139/2021 vom 
2. 
Juni 2021 E. 5.2)
.
 
    
Was den von der Beschwerdeführerin durchgeführten Einkommensvergleich an
belangt, 
ist sodann nicht mehr strittig
, dass das hypothetische 
Valideneinkommen
 einzig gestützt auf das gemäss Angaben der 
Y.___
 AG im Gesundheitsfall erzielbare Einkommen für ein 100%-Pensum von F
r. 
84'240.-- 
im Jahr 2018 
(
Urk. 
2 S. 6 f., 
10/144/2) zu ermitteln ist
. Nachdem den 
Akten keine Hinweise dafür zu entnehmen sind, dass der Beschwerdeführer seine neben
erwerbliche 
selbständige 
Tätigkeit 
(vgl. dazu unter anderem: 
Urk. 
8/101/1) 
frei
willig versichert hat
 (
Art. 
4 UVG)
, hat die Beschwerdegegnerin die Behinderung in 
dieser
 Tätigkeit bei der 
Ermittlung
 des 
Valideneinkommens
 denn auch zu Recht nicht berücksichtigt
 (
Art. 
28 
Abs. 
2 Satz 2 UVV)
.
    
In Abweichung zu ihre
m der 
Verfügung vom 1
3. 
Juli 2017 zugrunde gelegten I
nvalideneinkommen von 
Fr. 
60'676.--, welches sie
 gestützt auf die SUVA-interne
 Dokumentation von Arbeitsplätzen (DAP
) ermittelt hatte
 
(
vgl. 
Urk. 
8/160/3
), 
bemass die Beschwerdegegnerin das Invalideneinkommen nun
mehr gestützt auf den effektiv erzielten Verdienst 
bei der 
A.___
 AG im Jahr 
2018 von 
Fr. 
79'835.--, welcher eine Überzeitentschädigung von 
Fr. 
6'885.30 beinhaltete (
Urk. 
2 S. 6, Lohnausweis 2018: 
Urk. 
10/120). 
Nachdem sich der Beschwerdeführer in der Lage zeigte, 
das 100%ige Pensum zuzüglich Über
stunden über mindestens die Jahre 2018 und 2019 
trotz grundsätzlich unverändertem Zumutbarkeits
profil (vgl. nachfolgende E. 5
)
, welchem die aus
geübte Tätigkeit nicht vollumfänglich entsprach (vgl. dazu: 
Urk. 
8/139/8-9, 8/152/2)
, 
zu leisten, 
muss er sich dies auch 
anrechnen lassen
. 
Denn es ist ihm
 offensichtlich gelungen, ob wegen Angewöhnung oder A
npassung,
 seine Arbeits
fähigkeit respektive die erwerblichen Auswirkungen seines Gesundheitszustandes zumindest vorübergehend für eine Dauer von 
mehreren
 Jahren zu verbessern und dies in einem offensichtlich stabilen Arbeitsverhältnis (E. 1.4). Der Beschwerde
führer stellte denn auch weder das 
Abstellen auf den effektiv erzielten Verdienst noch die Berücksichtigung der Einkünfte für geleistete Überstunden
 für die Jahre 2018 und 2019
 
in Frage und damit einhergehend auch nicht, dass der von der Beschwerdegegnerin ermittelte Invaliditätsgrad für die Jahre 2018 und 2019 
unter der rentenrelevanten Schwelle von 10
 %
 lag (E. 1.1)
.
3.2
    
Angesichts der ebenfalls unbestrittenen Meldepflichtverletzung
 
des Beschwerde
führers hat die Beschwerdegegnerin die Rente entsprechend zu Recht 
rückwirkend auf den Zeitpunkt des Eintritts der (pflichtwidrig nicht g
emeldeten) Sachverhalts
änderung, mithin per 
1. 
Januar 2018
,
 aufgehoben.
    
Nachdem die B
eschwerde
gegnerin im
 März
/April
 2020 Kenntnis
 d
es 
Rückforderungsanspruch
s
 
erlangt hatte
 (vgl. 
Urk. 
 10/119) und 
diesen 
mit Verfügung vom 
5. 
Januar 2021 (
Urk. 
8/169) geltend machte, wurden
 des W
eiter
e
n
 
die 
Fristen 
für die Rück
forderung 
gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG 
gewahrt (vgl. E. 1.5). 
3.3
    
S
trittig
 
bleibt
 ein
 Rentenanspruch 
ab 
1. 
Januar 2020
 
mit einer entsprechenden
 Reduktion der Rückforderung
.
 Zu prüfen ist damit
, ob ab 
1. 
Januar 2020
 
ein 
weiterer 
Revisionstatbestand 
(vgl. E. 1.3 hiervor) 
oder allenfalls ein Rückfall ge
mäss 
Art. 
11 der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV) 
eingetreten ist
, wobei Vergleichsbasis nunmehr der
 Sachverhalt im Zeitpunkt der Rentenauf
hebung per 
1. 
Januar 2018 bildet
. Die
 richterliche Überprüfungsbefugnis 
be
schränkt sich dabei 
auf den Zeitraum bis zum 
Einspracheentscheid
 vom 
6. 
M
ai 202
1. 
4.
4.1
    
Kreisarzt
 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Trauma
tologie nannte im Untersuchungsbericht vom 2
1. 
Juli 2020
, auf welchen die Beschwerdegegnerin die Rentenaufhebung in medizinischer Hinsicht stützte (
Urk. 
2 S. 4),
 folgende Diagnosen (
Urk. 
8/167 S. 6 f.): 
-
S
t. n.
 
(Status nach) 
Arthroskopie Kniegelenk rechts und OSME am 1
1. 
Dezember 2015
-
St. p. (Status 
präsens
) 
Arthroskopie Kniegelenk rechts mit Glätten von Knorpelschäden der Patella und der 
Trochlea
, Glätten von Knorpelschäden des medialen 
Kondylus
, 
Mikrofrakturierung
 des medialen 
Kondylus
, mediale Restmeniskusresektion, Resektion einer zerrissenen 
Plica
 
infra
patellaris
, medial aufklappende 
Tibiavalgisationsosteotomie
 nach 
Staubli
 und Knochenersatzplastik mit DBX wegen 
Varusgonarthrose
 rechts mit 
Chondropathie
 Grad 3 bis 4 des medialen Kompartiments, medialer Rest
meniskusläsion, 
retropatellärem
 Knorpelsch
a
den und 
Plica
 
infrapatellaris
 am 
3. 
November 2014
-
St. p.
 Kniegelenksarthroskopie rechts 2009
- 
St. n. Arthroskopie der Schulter rechts mit 
Débridement
 des kranialen Labrums, 
Tenodese
 der langen 
Bizepssehne
 im mittleren 
Sulcus
, Naht der Supra- und 
Infraspinatussehne
 mit vier 
Swivel
-Lock-Ankern, 
Acrom
i
o
plastik
 und AC Gelenksresektion am 1
1. 
April 2016
- 
St. p. Arthroskopie der Schulter links mit 
Débridement
 des kranialen Labrums, 
Tenodese
 der langen 
Bizepssehne
, Naht der 
Subscapularissehne
, Naht der 
Supraspinatus
- und oberen 
Infraspinatussehne
, 
Acromioplastik
, AC-Gelenksresektion und 
Tenodese
 der langen 
Bizepssehne
 am 1
2. 
Juni 2013 bei
- 
Ruptur der dorsalen zwei Drittel der 
Supraspinatussehne
, 
bursaseitige
r
 massive
r
 Ruptur der 
Infraspinatussehne
 mit Substanzdefekt, subtotaler Ruptur der oberen 
Hälfte der 
Subscapulari
ssehne
 und ausgedehnter SLAP-Läsion
- 
St. p. Arthroskopie Knie links 
am 
2
2. 
Februar 
2012 mit 
Chondromalazie
 IV° medial
Der Kreisarzt führte aus
 (S. 7)
, im Vergleich zur kreisärztlichen Untersuchung vom April 2017 hätten sich die funktionellen Einschränkungen im Bereich beider Schultergelenke und dem rechten Kniegelenk nicht namhaft verschlechtert. Hin
gegen hätten sich die bildgebend dargestellten objektivierbaren Veränderungen im Rahmen der natürlichen Progression verschlechtert, sodass eine Erhöhung der Integritätsentschädigung bezü
glich de
s
 rechten
 und de
s
 linken Schultergelenk
s
 angezeigt sei. Bildgebend seien nun in beiden Schultergelenken degenerative Ver
änderungen im Bereich der 
Rotatorenmanschette
 und dem 
Glenohumeralgelenk
 nachweisbar, welche auf die stattgehabten Unfälle zurückzuf
ühren seien und eine beginnende
 
Omarthrose
 und eine mä
ssige 
Periarthrosis
 
humeroscapularis
 beid
seits zeigten. Ebenfalls sei der 
Status nach
 AC-Gelenksresektion rechts und links
 zu berücksichtigen
, welcher jeweils einem Integritätsschaden von 5
 %
 entspreche und bisher nicht 
einbezogen worden sei. 
Das 2017 erstellte Zumutbarkeitsprofil habe 
jedoch 
weiterhin Gültigkeit und eine bis mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit die Beine betreffend 
sowie 
eine leichte Tätigkeit bis Schulterniveau die Arme betreffend sei weiterhin vollzeitig zumutbar. Bei klinisch und bildgebend intakter 
Rotatorenmanschette
 beidseits sei keine Re-Operation, weder für das Schultergelenk rechts noch links indiziert. Bei 
mässiggradiger
 Gonarthrose rechts, zufriedenstellender Schmerzkompensation ohne regelmässige
n
 Schmerzmedikationsbedarf, Schmerzfreiheit in Ruhe und einer möglichen Gehzeit von mehr 30 Minuten bestehe auch keine Indikation für eine 
Knietotalendoprothese
 rechts, da diese keine höhere Belastbarkeit erwarten l
a
sse. Seitens des linken Kniegelenks bestünden keine Beschwerden und es liege weiterhin ein stabiler medizinischer Zustand vor.
4.2
    
Dr. 
med. 
B.___
, 
Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie
, führte 
im Bericht vom 19. 
Januar 2021 
aus (
Urk. 
10/157), der Beschwerdeführer komme wegen bei
de
r
 Schultern, die 2013 (links) und 2016 (rechts) operiert worden seien. Er habe jetzt im Ruhezustand nur selten Schmerzen, aber bei Überkopfbewegung zum Teil deutliche Beschwerden. 
Im 
Schulterstatus rechts 
und 
(links) 
betrage die 
Flex
ion 160° (160°), 
die 
Abduktion bis 90° (90°), 
die 
Aussenrotation 40° und die Innen
rotation L
5. 
Die Abduktionskraft sei beidseits minimal und die Aussenrotations
kraft nicht eingeschränkt. Der 
Belly
-Press-Test ergebe einen Wert mit 5/
6. 
Am Knie rechts bestehe eine alte media
le Narbe. Die Flex
ion
/Extension ergebe 135-0-0°. E
s bestehe ein leichtes 
femoropatelläres
 und mediales Reiben und ein nur minimaler Erguss. Das MR der Schulter rechts 
vom 2
9. 
Mai 2020 zeige eine 
Läsion der 
Suprasp
inatussehne
 im Intervallbereich, eine
 Unterflächenläsion der Sehne des 
Musculus
 
subscapularis
, der Sehne des 
Musculus
 
infraspinatus
 und der 
Supraspinatussehne
.
 
Im
 
MR der Schulter links vom gleichen Tag 
sei 
eine Unterflächenläsion der 
Subscapularissehne
 und eine 
Tendin
opathie
 der 
Supra
spinatussehne
 sowie ein
e
 kleine 
demarkie
rte 
Osteonekrose
 im 
Humeruskopf
 dar
gestellt. Die Schmerzen 
an der linken Schulter 
seien sicherlich auf die Knorpel- und Knochenschäden zurückzuführen und bei entsprechender Be
lastung vorhan
den.
 
Hier sei eine Wiederaufnahme der Physiotherapie vorzuschlagen. Die Prob
leme bei übermässiger Belastung der rechten Schulter seien auch durch die Ver
änderungen erklärt. Diesbezüglich stehe auch Physiotherapie, eventuell mit einer intraartikulären Steroidinfiltration im Vordergrund. Betreffend das rechte Knie 
bestehe
 bei Status nach 
Tibiavalgisationsosteotomie
 
und 
wegen erheblicher medialer Gonarthrose 
ebenfalls eine mä
ssig verminderte Leistungsfähigkeit.
    
Mit ärztlichem Zeugnis vom 1
6. 
Januar 2021 attestierte 
Dr. 
B.___
 eine Arbeits
unfähigkeit bis auf weiteres von 20
 %
 (
Urk. 
8/172).
4.3
    
Zum Bericht von 
Dr. 
B.___
 führte Kreisarzt 
Dr. 
C.___
 am 
9. 
Feb
ruar 2021 aus (
Urk. 
10/162), mit der
 Durchführung von bis zu drei Serien Physiotherapie für das rechte und linke Schultergelenk gleichzeitig könne eine akute Verschlimmerung des Gesundheitszustandes an der rechten und linken Schulter verhindert und die Arbeitsfähigkeit erhalten werden. Gleichlautendes gelte für das rechte Kniegelenk
;
 bis zu drei Serien Physiotherapie und Infiltrationen im Umfang bis zu viermal pro Jahr pro Gelenk könnten durchgeführt werden, dies auch mit dem Zweck des Erhalts der Arbeitsfähigkeit. Eine namhafte Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes gegenüber der Untersuchung vom Juli 2020 
lasse 
sich aus dem Bericht
 von 
Dr. 
B.___
 jedoch nicht herleiten.
5.
    
Kreisarzt 
Dr. 
C.___
 begründete anlässlich der Untersuchung vom 2
1. 
Juli 2020 nachvollziehbar, dass sich die
 unfallbedingte Gesundheitsbeeinträchtigung 
seit
 
dem Jahr 2017 
in Bezug auf seine funktionellen Auswirkungen 
nicht 
wesentlich 
verändert und das 
damals
 erstellte Zumutbarkeitsprofil weiterhin 
Geltung hat. 
Dabei 
lagen 
ihm in
s
besondere
 auch die bildgebenden Befunde der Klinik 
D.___
 vom 2
9. 
Mai 2020 vor (vgl. 
Urk. 
8/167 S. 2). Auf die gleiche Bildgebung bezog sich auch 
Dr. 
B.___
 
im Bericht vom 1
9. 
Januar 202
1. 
Sodann zeigten sich im
 von
 
Dr. 
B.___
 erhobene
n
 Bewegungsstatus 
von 
Schultern und 
rechtem 
Knie 
im Vergleich zur kreisärztlichen Untersuchung 
praktisch 
gleiche Werte 
(
Urk. 
8/167 S. 6
)
. Dass der K
reisarzt
 e
ine namhafte Verschlechterung des Gesund
heitszustandes 
nach Sichtung des Berichts von 
Dr. 
B.___
 
seit
 Juli 2020 
aus
schloss, 
ist
 damit schlüssig. Konträre Arztberichte liegen keine vor. Daran ändert auch nicht
s
, dass 
Dr. 
B.___
, welcher die Schulteroperationen im März 2014 (
Urk. 
9/64
/1
) und April 2016 (
Urk. 
10/49) dur
ch
geführt hatte
, dem Beschwerde
führer
 ab 1
6. 
Januar 2021 
eine Arbeitsunfähigkeit von 20
 %
 
bescheinigt hat
 (vgl. 
Urk. 
8/172)
. Denn wie die Beschwerdegegnerin zu Recht festhält, 
vermögen die prozentualen Werte für sich alleine nichts über eine gesundheitliche Veränderung auszusagen (vgl. 
Urk. 
7 
Ziff. 
5.2)
 und geben nicht Anlass zu weiteren Abklärungen
. 
Im 
Weiteren wurden im 
kreisärztlichen Belastungsprofil auch bereits die 
bei 
Dr. 
B.___
 beklagten Beschwerden bei 
Überkopfbewegung
en berücksichtigt, nachdem lediglich 
Tätigkeit
en
 bis Schulterniveau 
für zumutbar erachtet wurden (E. 4.1 hiervor). 
    
Nach dem Gesagten ging die Beschwerdegegnerin zu Recht von einem nicht nur bis zur rückwirkenden Rentenaufhebung
 per 
1. 
Januar 2018
, sondern bis zum Erlass des hier angefochtenen Entscheids unveränderten Zumutbarkeitsprofil
 und damit einem hinsichtlich der funktionellen A
uswirkungen der
 Unfallfolgen un
veränderten Gesundheitszustand
 aus
. 
6.
6.1
    
Zu prüfen bleibt, ob 
ein Revisionsgrund der erheblichen Veränderung der erwerb
lichen Auswirkungen bei 
gleich gebliebenen 
funktionelle
n
 Auswirkungen 
gegeben ist, welcher eine erneute 
Rentenzusprache
 rechtfertigen könnte
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_878/2018 vom 2
1. 
August 2019 E. 3.1 und E. 4.5.1). 
H
in
sichtlich der
 erwerblichen Auswirkungen
 stellte die Beschwerdegegnerin
 
beim 
Valideneinkommen
 unbestritten zu Recht 
auf den Lohn ab, welche
n
 der Beschwerdeführer bei
 der 
Y.___
 AG
 ohne Unfallfolgen bei einer 100 
% Anstellung 
hätte erzielen können
. Den diesbezüglichen Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin zufolge hätte der Beschwerdeführer im Jahr 2018 
Fr.
 
84'240.
-- 
(
13 x 
Fr. 
6'480.--
)
, 
im Jahr 
2019 
Fr. 
84'890.
--
 
(13 x 
Fr. 
6'530.--) und 2020 
Fr. 
85'150.
-
 
(13 x 6'550.--) erzielt 
(vgl. 
Urk. 
8/143
 und 
Urk. 
10/114
)
.
 Eine revisionsrechtlich relevante Veränderung der erwerblichen Verhältnisse liegt diesbezüglich nicht vor.
6.2
    
Was das Invalideneinkommen 2020 anbelangt, 
gehen grundsätzlich beide Parteien weiterhin
 
von der Massgeblichkeit des
 effektiv erzielten Verdienst
es
 
aus
 (
Urk. 
1 S. 4
, 7 S. 4). Dies erweist sich denn auch angesichts des 
fortdauernd
 stabilen Arbeitsverhältnisses und des vom Beschwerdeführer 
zumindest
 bis Ende 2020 ausgeübten Pensums von 100
 %
, mit welchem er die ihm verbliebene Rest
arbeitsfähigkeit jedenfalls voll ausschöpft
e
 
(E. 1.4), als zutreffend. Gemäss 
dem Lohnkontoauszug 2020 
(Beilage zu 
Urk. 
8/180) 
erzielte der
 Beschwerdeführer im Jahr 2020
 abweichend von den Jahren 2018 und 2019 
kein Einkommen aus Über
zeit 
(
Fr. 
6'885.-- im Jahr 2018: 
Urk. 
8/161/3, 
Fr. 
4'085.35 im Jahr 2019, 
Urk. 
8/161/4)
. 
Der tatsächlich erzielte Bruttoverdienst 
2020 
belief sich 
auf Fr. 
74'646.
90
 (Beilage zu 
Urk. 
8/180).
    
Im Vergleich zu den Bruttoeinkommen der Jahre 
2018 von 
Fr. 
79'835.-- und 2019 von 
Fr. 
76'916.90 (
Urk. 
8/161 S. 1 und S. 2)
 
resultiert hieraus eine erhebliche, da – wie sich aus dem F
olgenden ergibt 
–
 rentenrelevante 
erwerbliche Veränderung. 
    
In Gegenüberstellung der Vergleichseinkommen resultiert für das Jahr 2020 eine Erwerbseinbusse von 
Fr. 
10'503.10 (
Fr. 
85'150.00 – 
Fr. 
74'646.90). Dies ent
spricht einem I
nvaliditätsgrad von 12.3
 %
 und liegt 
über
 der Anspruchsschwelle von 10
 
%. 
Aufgrund eines Invaliditätsgrad
es
 von 
gerundet 
12
 %
 
(zur Rundung siehe: BGE 130 V 121) 
hat der Beschwerdeführer 
somit 
ab Januar 2020 Anspruch auf eine entsprechende I
nvalidenrente
. 
N
achdem bis zum Erlass des hier an
gefochtenen Entscheids von einem unveränderten Zumutbarkeitsprofil auszu
gehen ist (E. 5) und der Beschwerdeführer bis dahin unbestritten weiter zu 100
 %
 angestellt war
 und 
entsprechend 
Lohn bezog
, mithin erwerblich keine 
weitere 
wesentliche Än
derung eingetreten ist, besteht entgegen dem Antrag Ziffer 5 des Beschwerdeführers kein Anlass zu weiteren Abklärungen der Verhältnisse von Januar bis 
6. 
Mai 2021, der Grenze der richterlichen Ü
berprüfungsbefugnis.
    
Nach dem Gesagten hat der Beschwerdeführer entsprechend seinem Antrag Ziffer 3 ab 
1. 
Januar 2020 Anspruch auf eine Invalidenrente von 12
 %
. 
Bei e
inem ver
sicherten Verdienst von 
Fr. 
84'739.-- (vgl. 
Urk. 
9/135) entspricht dies einer monatlichen Invalidenrente von 
Fr. 
677.90 (
Fr. 
84'739.-- x 0.8 :12
 x 12
 
%
 :
 100
 
%
).
6
.3
    
Dem Beschwerdeführer ist damit darin zu folgen, dass die Rückforderung von Fr. 55'363.-- (35 x 
Fr. 
1'581.--) für die von Januar 2018 bis November 2020 aus
bezahlten Invalidenrenten 
entsprechend 
zu reduzieren ist (vgl. 
Urk. 
9/139). Die Rückforderung für 
die 
Jahre 2018 und 2019 beträgt je 
Fr. 
18'981.60 (12 x 
Fr. 
1'581.80)
 und
 für die Zeit von Januar bis November 2020 
Fr. 
9'942.90 ([
Fr. 
1
'
581
.
8
0
 – 
Fr. 
677.90] x 11). Dies führt zu einer Reduktion der Rück
forderung auf Fr. 47'906.1
0. 
    
Zusammengefasst ist 
der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 
6. 
Mai 2021
 
in teilweiser Gutheissung der Beschwerde 
d
ahingehend abzuändern
, als festzustellen ist
, dass der
 Beschwerde
gegner bei einem Invaliditätsgrades von 12
 %
 mit Wirkung ab 
1. 
Januar 2020 Anspruch auf eine Invalidenrente
 hat
 und 
die 
Rück
erstattung der ihm im Zeit
raum vom 
1. 
Januar 2018 bis 30. 
November 2020 zu
 
viel ausgerichteten Invalidenrenten
 auf 
Fr. 
47'906.10
 zu 
reduzieren ist
.
7
.
    
Ausgangsgemäss steht dem
 nahezu vollständig obsiegenden
 Beschwerdeführer
 eine 
ungekürzte 
Prozessentschädigung zu, w
elche ermessensweise auf 
Fr. 
2'3
00.-
 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In 
teilweiser 
Gutheissung der Beschwerde wird der angefoc
htene 
Einspracheentscheid
 vom 
6. 
Mai 2021
 
insoweit abgeändert, als festgestellt wird
, dass der Beschwerdeführer
 
bei einem Invaliditätsgrad
 von 12
 %
 mit Wirkung ab 
1. 
Januar 2020 Anspruch auf eine Invalidenrente 
der Unfallversicherung hat.
 Der Rückforderungsanspruch der Beschwerdegegnerin für die von 
1. 
Januar 2018 bis 3
0. 
November 2020 zu viel aus
gerichteten Invalidenrenten wird auf 
Fr. 
47'906.10 reduziert.
 
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
    
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozess
entschädigung von 
Fr. 
2’300
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Suva
- 
Bundesamt für Gesundheit
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubNef