zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2013.00112 · 2015-03-24 · de
Erlass: guter Glaube bejaht bei Rückforderungsbetrag aufgrund von nicht bezogenen Ausbildungszulagen von Stieftochter und weiteren Neuberechnungen. Rückweisung zur Prüfungen der grossen Härte.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2013.00112
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil 
vom 
24. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Hans Hegetschweiler
Haldenrebenstrasse 4, 8908 Hedingen
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1973, ist verheiratet und Vater von drei Kindern, 
Y.___
 (geb. 1992), 
Z.___
 (geb. 2002) und 
A
.___
 (geb. 2006
). 
Er
 bezieht zu seiner 
halben 
Invalidenrente 
Zusatzleistungen 
(ZL) 
von 
der 
Sozial
versicherungsanstalt des 
Ka
n
tons Zürich, Zusatzleistungen zur AH
V/IV (nachfolgend: SVA
; Urk. 10/111/2, 
Urk. 10/180, 
Urk. 10/261/1
). Seine Ehefrau ist teil
erwerbstätig und bezieht Kinder- und Ausbildungszulagen (Urk. 
10/249
). Nachdem die SVA in Erfahrung gebracht hatte, dass die Ehefrau des Ver
sicherten auch für die 1992 geborene Stieftochter 
Y.___
, welche am 26. Sep
tember 2006 von Bangladesch in die Schweiz ein
gereist war und seither im Haushalt der Ehegatten 
X.___
 lebt, Kin
der- be
ziehungsweise Ausbildungszulagen beziehen könnte, dies aber nicht tat, setzte sie den Anspruch auf Zusatzleistungen mit Verfügung vom 3. Dezember 2009 für die Zeit vom 1. Januar bis zum 30. November 2009 
von bisher Fr. 3‘917.-- 
(Urk. 10/1) 
auf Fr. 3‘291.-- 
(Urk. 
10/42) 
im Monat herab und forderte die Differenz für elf Monate von Fr. 6‘886.-- 
vom Versicherten
 zurück (
Urk. 10/39, 
Urk. 
10/111/2
).
 Die dagegen erhobene Einsprache wies die SVA mit 
Ein
sprache
entscheid vom 19. November 2010 ab (Urk. 
10/79
). 
Der Versicherte erhob Beschwerde gegen dies
en Entscheid, welche das Sozial
versicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 31. August 2012 im Verfahren Nr. Z
L
.2010.00115 abwies (Urk. 
10/111/8
). Dieses Urteil erwuchs unan
gefochten in Rechtskraft. 
1.2
    
Mit Schreiben vom 29. Oktober 2012 beantragte der Versicherte gegenüber der SVA den Erlass der Rückerstattungsforderung von Fr. 6‘886.-- (Urk. 10/112)
. Mit Verfügung vom 6. Mai 
2013 
wies di
e SVA das Erlassgesuch ab (Urk. 
10/165). Dagegen erhob der Versicherte mit Schreiben vom 22. Mai 2013 Beschwerde ans Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
 (Urk. 10/178/5-9)
. Dieses trat 
mit Verfügung vom 30. Mai 2013 
im Verfahren Nr. 
ZL.
2013.00052 
auf die Be
schwerde 
nicht ein und überwies die Sache an die SVA zur Beurteilung der Einsprache
 (Urk. 10/178/2-3
).
 
Mit Einspracheentscheid vom 1. November 2013 wies die SVA die Einsprache vom 22. Mai 2013 gegen die Verfügung vom 6. Mai 2013 ab (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 20. November 2013 Be
schwerde und beantragte, es sei der Einspracheentscheid vom 1. November 2013 aufzuheben und es sei ihm die Rückerstattung der zu viel ausgerichteten Zu
satzleistungen in der Höhe von Fr. 6‘886.-- zu erlassen. In prozessualer Hin
sicht 
stellte der Beschwerdeführer 
das Gesuch um Bestellung eines unentgelt
lichen Rechtsvertreters in der Person von Rechtsanwalt Hans Hegetschweiler 
(Urk. 1 S. 2), das am 4. Februar 2014 bewilligt wurde (Urk. 11).
 Die Beschwerdege
-
gnerin schloss in der Beschwerdeantwort
 vom 28. 
Januar
 2014 
auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 9 S. 
1
). 
In der Replik vom 12. Mai 2014 hielt der Be
schwerdeführer an seinen Anträgen fest (Urk. 15
 S. 1
).
 Die Beschwerdegegnerin verzichtete 
mit Eingabe
 vom 12. Juni 2014 
auf eine 
weitere 
Stellungnahme (Urk. 17).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach 
Art. 
25 
Abs. 
1 
des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG)
 sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu
erstatten (Satz 1). 
Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG; vgl. auch Art. 2 ff. der Verordnung über den Allgemeinen Teil des So
zi
alversicherungsrechts, ATSV). Der Erlass setzt somit einerseits den gut
gläu
bigen Leistungsbezug und andererseits das Vorliegen einer grossen Härte voraus.
1
.2
    
Der 
gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Es ist zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann und ob er bei zu
mutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sol
len. Der Leistungsempfänger darf sich nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube entfällt somit einerseits von vorn
herein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Aus
kunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die rückerstat
tungspflichtige Person auf den guten Glau
ben berufen, wenn ihr fehler
haftes Verhalten nur leicht fahrlässig war (BGE 112 V 97 E. 2c). 
    
Von einer grobfahrlässigen Ver
letzung der Meldepflicht ist auszugehen, wenn die rückerstattungspflichtige Person nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit aufgewendet hat, welches von einem ver
ständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden muss. Wie in anderen Be
reichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objekti
ven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesund
heits
zustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (SVR 2007 IV Nr. 13 S. 49, I 622/05, E. 3.1; zum Ganzen: Urteile des Bundesgerichts 8C_759/2008 vom 26. Novem
ber 2008 E. 3.1-3.5 und 
8C_556/2008 vom 10. März 2009 E. 2.2 mit Hinweis
). 
1
.3
    
Gemäss Art. 31 ATSG ist jede wesentliche Änderung in
 den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügern, ihren Angehörigen oder Drit
ten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem je
weils zuständigen Durchführungsorgan zu melden.
2
.
2
.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich im angefochtenen Einspracheentscheid auf den Standpunkt, 
die Rückforderung resultiere daraus, dass die Ausbildungs
zulagen für die älteste Tochter 
Y.___
 (in der ZL-Berechnung) nicht berück
sichtigt worden sei. Die Frau des Beschwerdeführers hätte unter Aufwendung der nötigen Aufmerksamkeit die Pflicht gehabt, den fraglichen Anspruch mit ihrer Arbeitgeberin 
Firma B.___
 abzuklären. Das Argument des Be
schwerdeführers, das Ehepaar 
X.___
 kenne sich mit dem schweizerischen Sy
stem nicht genügen gut aus, vermöge auch nichts am Ergebnis zu ändern. Es habe die Möglichkeit bestanden bei der SVA Zürich telefonisch 
oder schriftlich Auskünfte über die Verfügungen einzuholen. Auch werde in der in den ZL
-
Verfügungen jeweils aufgeführten L
iste der meldepflichtigen Tatbestände
 darauf hingewiesen, dass Kinder und ihre Erwerbs-/Ausbildungssituation
 
in der ZL-Berechnung 
berücksichtigt würden. Wenn die Versicherten die Verfügungen der SVA nicht verstehen würden, können sie sich direkt an diese wenden oder aber im privaten Umfeld Unterstützung durch Dritte suchen. Die Voraus
setzungen des guten Glaubens seien daher nicht erfüllt, weshalb die Voraus
setzung der grossen Härte nicht mehr geprüft werden müsse (Urk. 2 S. 2). 
 
2
.2
    
Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, 
weder er noch die Arbeitgeberin seiner Ehefrau oder seine Ehefrau 
selbst 
hätten gewusst, dass ein Anspruch auf Ausbildungszulagen für seine Tochter 
Y.___
 bestehe. Diese sei sein Kind aus erster Ehe und sei 
i
m Gegensatz zu ihm nicht Schweizerin, sondern bengalische Staatsbürgerin. 
Er sei eingebürgerter Bengale, der mit dem Schweizer System nicht vertraut sei. Seine Ehefrau habe die Primarschule und die Sekun
dar
schule B sowie keine Lehre absolviert. Sie arbeite im Verkauf. Es treffe zu, dass diese im Jahr 2009 für die beiden anderen, gemeinsamen Kinder 
Z.___
 und 
A
.___
, die damals beide unter 16 Jahre alt gewesen seien, Kinderzulagen 
bezogen habe. Im ZL-Berechnungsblatt seien diese jedoch im Posten 
des an
rechenbaren 
Erwerbs
einkommen
s
 
von Fr. 16‘939.-- (der Verfügung vom 7. Januar 2009, Urk. 10/1) 
versteckt
 
und nicht als Ausbildungszulagen 
gekenn
zeichnet
 gewesen
. 
Unter diesem Betrag
 zusammengefasst 
gewesen 
seien nicht nur das Einkommen seiner Ehefrau, sondern auch 
s
ein hypothetisches Ein
kommen. Was genau in diesem
 anrechenbaren Erwerbsein
kom
men enthalten gewesen sei, sei 
aber 
bis heute unklar. Berechnungs
unterlagen hierzu würden in den Akten fehlen. 
Es sei daher für ihn daraus 
jedenfalls 
nicht ersichtlich gewesen, dass Kinder
zulagen für die ZL-Berechnung eine Rolle spielen würden
 und dass er zu
 
viel ZL-Leistungen erhalten habe
. 
Der Endbetrag sei ohne sehr detailliertes Berechnungsblatt ni
cht leicht überprüfbar gewesen. Die Be
schwerdegegnerin könnte für die Kinderzulagen für 
Y.___
 
ohnehin
 höchstens Fr. 2‘750.-- 
(11 Monate x Fr. 250.--) 
fordern. Diese 
hätten
 zwar 
den
 Grund für die Rück
for
derung
 gebildet
, nicht 
aber 
die Höhe des zurückgeforderten Betrages 
(von Fr. 6‘886.--) 
begründe
t
. 
Die Be
schwerde
gegnerin habe in der Berechnung drei Kinder berücksichtigt. Sie hätte die Pflicht gehabt, sel
ber bei einem 17-jährigen Mädchen abzuklären, ob Aus
bildungszulagen be
an
sprucht werden könnten. Es werde nicht gerügt, dass die Beschwerdegegnerin ihre Pflicht grob
fahrlässig verletzt habe, d
asselbe gelte aber auch für ihn, und es wäre eher der Be
schwerdegegnerin zuzumuten gewesen, ihn auf den Anspruch aufmerksam zu machen und nicht umgekehrt. 
Für 
Y.___
 habe 
seine Frau
 keine Aus
bil
dungs
zulagen bezogen, da sie nicht gewusst hätten, dass diese auch für ein aus
ländisches Stiefkind 
im Alter von über 
16 Jahren ausgerichtet würden. 
Es werde nicht bestritten, dass die Möglichkeit bestanden hätte, den Anspruch auf Fa
milienzulagen für 
Y.___
 abzuklären. Darum gehe es aber nicht. 
Da sie gar nicht erst auf die Idee gekommen seien, dass auch bei voll
kommen unter
schiedlicher
 Situation 
bezüglich 
Y.___
 
ein Anspruch be
stan
den habe
 respektive dass dies abzuklären 
gewesen wäre
, könne dies ihnen 
mangels Verletzung einer elemen
taren Sorg
faltspflicht 
nicht als grobe Fa
hr
lässigkeit ange
lastet wer
den, zumal hier nicht wie in den üblichen Rück
erstattungsfällen 
ein Zuviel an Leistungen ausgerichtet worden sei und die betreffenden Ausbil
dungs
zu
lagen
 tatsächlich 
nicht bezogen worden seien. 
Sie hätten betragsmässig insgesamt genau erhal
ten, was ihnen zugestanden habe. Sie hätten sich 
genau genommen
 nur über den Leistungsträger 
(Beschwerdegegnerin anstatt Familienausgleichskasse) 
ge
irrt. Und ein solcher Irrtum sei bei Personen, die mit dem schweizerischen So
zial
versicherungsrecht nicht vertraut seien, nicht grob
fahrlässig. 
Im Übrigen lege 
Art. 
3 des Schwei
zerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) nahe, dass das Ver
trauen auf die Richtigkeit staatlicher Akte zu schützen sei, und davon aus
gegangen werden könne, dass eine Behörde betreffend eines Zusatz
leistungs
-
empfängers, der die Obhut über drei Kinder habe, von sich aus prüfe, wie es sich mit den Fa
milienzulagen verhalte.
 
Auch s
eine Bedürftigkeit und somit die grosse Härte habe er gegenüber der Beschwerdegegnerin nachge
wiesen, diese habe dazu indes keine Ausführungen gemacht 
(Urk. 1 S. 2 ff., Urk. 15
 S. 
2 ff.
). 
2
.3
    
Strittig
 und zu prüfen ist, ob de
m Beschwerdeführer
 die rechtskräftig fest
ge
stellte Rückerstattungsschuld über 
Fr. 
6‘886.--
 (Urk. 
10/79
, Urk. 
10/111
) 
zu 
er
las
sen 
ist
.
    
Die Beschwerdegegnerin ging hinsichtlich der Erlassvoraussetzung des guten Glaubens sinngemäss davon aus, 
dass 
der innere Tatbestand des fehlenden Un
rechts
bewusstseins erfüllt 
sei 
(Urk. 2 S. 2). Dass mithin ein absichtliches Ver
halten 
des Beschwerdeführers 
nicht erkennbar ist, steht der Aktenlage nicht entgegen. Der gute Glaube hängt daher davon ab, ob 
das fehlende Bewusstsein über den unrechtmässigen Leistungsbezug nach den gegebenen Umständen bei einem verständigen Menschen in vergleichbarer Lage entschuldbar war
.
3
.
3
.1
    
Die Rückerstattungsschuld von 
Fr. 
6‘886.-- 
ergab sich aus der Differenz der Berechnungen gemäss den Verfügungen vom 
7. Januar (Urk. 10/1) und vom 3. Dezember 2009 (Urk. 10/42) für die Monate Januar bis November 2011 (11 x [Fr. 3‘917.-- - Fr. 3‘291.--], Urk. 10/37/1, Urk. 10/38-39).
    
Bei der neuen ZL-(
Jahres
-)Berechnung vom 3. Dezember 2009 wurden indes, wie der Beschwerdeführer zutreffend vorbringt, nicht nur die Ausbildungs
zulagen für dessen Tochter 
Y.___
, geboren 1992, von Fr. 250.-- pro Monat 
enthalten im Betrag von Fr. 7‘800.-- (Urk. 10/42/4) 
neu berücksichtigt, sondern zusätzlich die Einkommen des Be
schwerde
führers und dessen Ehefrau 
korrigiert
 (vgl. Ziff. 4.3 des Urteils vom 31. August 2012, Urk. 10/111/6-7)
. So wurde das 
hypothetische Einkommen des Beschwerde
führer
s
 von Fr. 18‘140.-- auf Fr. 18‘720.-- 
erhöht, weil die Be
schwerdegegnerin 
zuvor 
übersehen hatte, dass der dafür hinzu
gezogene Höchst
betrag „Lebensbedarf für alleinstehende Personen“ (vgl. 
Art. 
14a 
Abs. 
2 lit. b 
Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen-
 und Invalidenversicherung, ELV
)
 per Januar 2009 vom Gesetzgeber 
erhöht worden war
. Zudem aktua
lisierte die Be
schwerde
gegnerin den Be
trag 
für das Einkommen der Ehefrau des Beschwerde
führers 
auf umgerechnet 
Fr. 8‘256.-- brutto respektive 
Fr. 7‘756.-- netto pro Jahr
 (ex
klusive Kinderzulagen
; Urk. 10/38/2, Urk. 10/111/6) entsprechend den nunmehr vor
liegenden aktuel
len Lohnab
rech
nungen der Monate 2009 (Januar bis August 2009, Urk. 10/30
; im Beschwerde
verfahren Nr. ZL.
2010.00115 eingereicht aus
serdem: Januar bis November 2009, Urk. 10/4, Urk. 10/111/6
-
7
). Dagegen war 
sie bei der ZL-Be
rechnung zur Ver
fügung vom 7. Januar 2009 
im Sinne von Art. 11a
 und 23 Abs. 
1
 ELV 
noch vom Einkommen des Jahres 2008 
aus
gegangen 
(
Urk. 10/111/6
).
 Dazu liegt der Lohnausweis der Ehefrau für das Jahr 2008 mit einem Bruttoeinkommen von Fr. 8‘467.-- respektive ein Nettoein
kommen von Fr. 8'344.-- in den Akten (Urk. 10/16/1). 
Dass aufgrund der laufenden 
tatsäch
lichen 
Einkommen der Ehefrau des Beschwerdeführers im Jahr 2009 der Empfang der ZL-Leistungen nicht im guten Glauben erfolgt 
sei
, wurde von der Beschwerdegegnerin zu Recht nicht behauptet. 
    
Des Weiteren ist m
it
 den eingereichten Akten nicht nachvollziehbar, wie sich 
der unter der Position „Erwerbseinkommen“ im ZL-Be
rech
nungs
blatt zur Verfügung vom 7. Januar 2009 (Urk. 10/1) 
eingesetzte Betrag von brutto Fr. 27‘473.-- 
respektive von netto Fr. 26‘909.-- (nach Freibetrag: Fr. 25‘409.--, nach Abzug von 2/3: Fr. 16‘939.--; 
Urk. 10/1/3) zusam
mengesetzt hatte.
 
D
er Nettobetrag von Fr. 8'344.-- 
gemäss dem Lohnausweis des Jahres 2008 der Ehefrau (Urk. 10/16/1)
,
 
zusam
men mit dem hypothetischen Ein
kommen des Beschwerdeführers von ursprüng
lich Fr. 18‘140.-- 
ergibt 
einen tieferen Betrag als
 den in der ZL-Berechnung zur Verfügung vom
 7. Januar 2009
 eingesetzten Nettobetrag von Fr. 26‘
909.-- (Urk. 
10/1/3
)
.
 
Die
 Differenz von Fr. 735.-- ist nicht nach
voll
ziehbar. 
Die Kinderzulagen für die jüngeren beiden Kinder 
Z.___
, geboren 2002, und 
A
.___
, geboren 2006, waren im ZL-Be
rech
nungs
blatt zur Verfügung vom 7. Januar 2009 (Urk. 10/1) nicht separat aufgeführt worden. Mangels einer detaillierteren Be
rechnung zur Position „Erwerbseinkommen“ war 
für den Leistungsbezüger 
nicht erkenn
bar, ob sie im Betrag von brutto Fr. 27‘473.-- respektive von netto Fr. 26‘909.-- unter der Position „Erwerbs
ein
kommen“ enthalten waren. Da die Kinderzulagen
 im
 seit 2007 geltenden Lohn
ausweisformular für die Steuerbehörde nicht mehr (wie noch bis Ende 2006) separat aus
gewiesen
, sondern als im Brutto- respektive Nettobetrag enthalten aufgeführt werden, ist davon auszugehen, dass sie im Nettolohnbetrag von Fr. 8'344.-- gemäss dem Lohnausweis des Jahres 2008 der Ehefrau (Urk. 10/16/1) enthalten sind. 
Der Beschwerdeführer durfte bei dieser Aktenlage aufgrund d
er
 Höhe des
 ein
gesetzten
 Einkommensbetrages davon ausgehen, dass die Kinderzulagen für die beiden jüngeren Kinder 
im Nettobetrag von Fr. 26‘909.-- 
enthalten waren
.
    
Im ZL-Berechnungsblatt (Urk. 10/42/4) zur Verfügung 3. Dezember 2009 
(Urk. 
10/42) wurden die Kinderzulagen von insgesamt jährlich Fr. 7‘800.-- 
(Urk. 
10/38/2) für alle drei Kinder (nämlich je Fr. 200.-- für 
Z.___
 und 
A
.___
 sowie Fr. 250.-- für 
Y.___
 pro Monat; Urk. 10/111/6) nunmehr separat aufge
führt, wenn auch - rechnerisch ohne Belang - anstatt unter der Position „Fa
milien- und Kinderzulagen“ unter „Familienrechtliche Unterhalts
bei
träge“(Urk. 10/42/4).
 
    
Angepasst wurde
 in der neuen 
ZL-
Berechnung 
zur Verfügung
 vom
 
3. Dezember 2009 (Urk. 10/42) auch 
der Betrag für Zinsen aus 
Sparguthaben, Wertschriften und Darlehen, und zwar von Fr. 18.-- auf 
Fr. 
20.--.
3
.2
    
3
.2.1
    
In Bezug auf diese Einkommensaktualisierungen hat sich der Beschwerdeführer keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht. Die
 zuviel 
ausgerichteten
 Leistun
gen
 
des 
Rück
for
derungsbetrag von Fr. 6‘886.-- 
sind 
zumindest 
im Um
fang von Fr. 4‘136.-- 
(Fr. 
6‘886.-- - 
Fr. 2‘750.-- 
[= 
11 Monate x Fr. 250.--
 A
usbildungs
zulagen
 für 
Y.___
]
)
 nicht vom Beschwerdeführer zu verantworten
.
 
D
iesbezüglich 
ist 
die Voraussetzung 
des guten Glaubens nach 
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 2 ATSG 
ohne Weiteres 
zu bejahen
. 
3
.2.2
    
Aber auch in 
Bezug auf die Ausbildungszulage
 für 
die Tochter 
Y.___
 von monatlich Fr. 250.--, welche die Ehefrau des Beschwerdeführers unstrittig weder im Jahr 2008 noch im Jahr 2009 trot
z eines entsprechenden Anspruch
s 
über ihre Arbeitsgeberin 
be
zogen hatte,
 
ist dem Beschwerdeführer der gute Glaube
, der gemäss Art. 3 ZGB zu vermuten ist (Müller in: Rechtsprechung des Bundes
gerichts zum Sozialversicherungsrecht, 
Bundesgesetz über Ergänzungs
leistun
gen zur Alters-, Hinterlassenen-
 und Invalidenversicherung, 
2. 
Auflage 2006, 
Anhang 1 
Art. 
25 ATSG Rz 64
) - 
nicht abzusprechen. Der Beschwerde
gegnerin war unstrittig der Zuzug seiner ältesten Tochter
 in die Schweiz
 im Jahr 2006 bekannt
. 
Der Beschwerdeführer
 hat sich 
gegenüber der Beschwerdegegnerin 
in
sofern
 
und auch in Bezug auf die tatsächlich erzielten Einkommen 
keiner Melde- oder Auskunfts
pflicht
ver
letzung zu Schulden kommen lassen. 
Daher ist auch der Hinweis der Beschwerdegegnerin auf die Meldepflicht
information
, welche jeweils auf den Leistungesverfügungen angebracht ist (
Urk. 
10/1/2), hier ohne Belang. 
Zudem war das
 
Fehlen des Bewusstseins über den unrecht
mässigen Leistungs
bezug von monatlich 
Fr. 
250.-- 
auch sonst 
ent
schuldbar. 
Einerseits war die Höhe 
dieses
 Betrages nicht derart gross, dass 
desse
n
 Fehlen in der ZL-Berechnung respektive die 
in diesem Umfang
 erhöhte Leistung
 besonders augenfällig gewesen wäre
n
, zumal das zur Verfügung vom 
7. 
Januar 2009 beigelegte Berechnungsblatt (
Urk. 
10/1/3), wie erläutert, dazu 
im Einzelnen 
keinen Aufschluss gewährte und 
der 
fehlende 
Einkommensbetrag auch zuvor nicht bezogen worden war. Es handelte sich nicht um eine Veränderung respektive einen zeitweiligen Fehler, die dem Beschwerdeführer hätten auffallen können. 
    
In Bezug auf den Umstand, dass der Beschwerdeführer respektive seine Ehefrau ohne weitere Abklärungen
 davon ausgegangen waren
, dass sie für seine älteste Tochter keine Familienzulagen beziehen könnten, 
ist ihm im Zusammenhang mit dem unrechtmässigen Leistungsbezug 
lediglich
 eine leichte Fahrlässigkeit vorzu
halten. Es wäre ihm oder seiner Ehefrau unstrittig möglich gewesen, diese Frage abzuklären. Jedoch ist
 unter den gegebenen Umständen mit Blick auf einen verständigen Menschen in gleicher Lage
 entschuldbar, dass 
sie einen Anspruch auf Familienzulagen für 
Y.___
 nicht in Betracht 
gezogen hatten
. 
Ins Gewicht fällt dabei, dass die Lohnbezügerin lediglich die Stiefmutter des Kindes ist, 
dass die Eheleute über kein höheres Bildungsniveau oder spezifisches Fachwissen verfügen, dass 
Y.___
 
noch nicht lange in der Schweiz lebte und mit 17 
Jahren bereits aus dem schulpflichtigen Alter war
, 
dass 
es sich um einen nicht besonders hohen Anspruch handelte
, dass die Ehefrau des Beschwerde
führers lediglich in einem Stundenlohn in einem kleinen Pensum erwerbstätig war (
Urk. 
10/47)
 und dass 
der Anspruch
 letztlich mittels der Arbeit
geberin einzuverlangen gewesen wäre. Es ist 
vor diesem Hintergrund
 von einer leichten
, entschuldbaren
 Nachlässigkeit 
im Zusammenhang mit dem Leistungsbezug im Jahr 2009 
auszugehen. 
3
.3
    
Der gute Glaube beim Leistungsbezug für die Monate Januar bis November 2009 ist 
somit im Umfang der ganzen 
Rückforderung von Fr. 6‘886.-- zu bejahen. Die Beschwerdegegnerin hat noch nichts zur Voraussetzung der grossen Härte geäussert respektive 
festgestellt
.
 Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese 
bezüglich 
der Rückforderung von Fr. 6‘886.-- für die Monate Januar bis November 2009 
prüfe, ob auch die Erlassvoraussetzung der grossen Härte erfüllt ist. Gestützt auf die sich 
daraus 
ergebenden Resultate wird sie über den Erlass der Rückforderung 
bei gegebener Voraussetzung des guten Glaubens 
neu verfügen.
    
4
.
    
Das Verfahren ist kostenlos. 
    
Dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 
steht eine Prozess
entschädigung zu, welche nach Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialver
si
cherungs
gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen sowie unter Berücksichtigung der Honorar
note von Rechtsanwalt Hans Hegetschweiler vom 
9.
 März 2015
 (Urk. 19) auf Fr. 936.35 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen ist. 
Die Einzelrichterin
 erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Einspracheentscheid vom 1. November 2013 aufgehoben und die Sache an die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
, zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen die Voraussetzung der grossen Härte prüfe und hernach über den Erlass neu verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 
verpflichtet,
 dem unentgeltlichen Rechtsvertreter, 
Rechts
anwalt Hans Hegetschweiler
, 
Hedingen
, 
eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 936.35 
(inkl. Bar
auslagen und MWSt) zu bezahlen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Hans Hegetschweiler
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Maurer ReiterHartmann