zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01003 · 2016-10-27 · de
Meldepflichtverletzung durch Nichtanzeigen einer Pensumserhöhung, rückwirkende Herabsetzung der bisherigen Rente auf eine halbe Rente sowie Rückerstattung unrechtmässig ausbezahlter Rentenleistungen. Zeitliche Anwendung des revidierten Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01003
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Hausammann
Urteil 
vom 
27. Oktober 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die 1972 geborene 
X.___
, ausgebildete Juristin
 (
lic
.
 
iur
.
)
, 
ist
 
seit Juni 2009 
als
 
Verwaltungssekretärin
 bei
m 
Y.___
 tätig (
Urk. 
6/1/5-11, 
Urk. 
6/2)
. Am 2
3. 
Juni 2004 (Eingangsdatum) meldete sie sich 
unter Hinweis auf eine seit 1992 bestehende Anorexia 
nervo
s
a
 
bei der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons 
Thurgau
, IV-Stelle, zum Bezug von Leistun
gen der Invalidenversicherung an (
Urk. 
6
/1/5-9).
 Mit Verfügung vom 17. Januar 2005 sprach die IV-Stelle der Versicherten 
mit Wirkung ab Juni 2003 
eine ganze Invalidenrente zu
 (
Urk. 
6
/1/61 f. [Verfügungsteil 2]
, 
Urk. 
6
/1/96 f.
)
. 
1.2
    
Mit Mitteilun
g
en
 vom 
1. 
Juni 2007 (Urk. 
6
/1/187 f.)
, 
24. November 2009
 
(Urk. 6/5) 
und 1
2. 
Oktober 2010
 (
Urk. 
6/17) wurde
 der Anspruch 
der Versicher
ten 
auf eine ganze Rente
 
mehrfach 
überprüft und bestätigt
.
 
Infolge eines Wohnortwechsels der Versicherten im Jahr 2009 wurde 
zwischenzeitlich die Sozialversicherungsanstalt 
des Kantons Zürich
, IV-Stelle,
 neu örtlich zuständig (
Urk. 
6/1/1). 
Im Rahmen einer 
neuerlichen
 ordentlichen Rentenrevision wurde gestützt auf eine massgebende Verbesserung des Gesundheitszustands der Ver
sicherten mit Verfügung vom 1
5. 
Februar 2013 die bisherige ganze Rente auf eine 
Dreiviertelsrente
 herabgesetzt (
Urk. 
6/46 [Verfügungsteil 2]
, Urk. 6/49
).
1.3
    
Im Dezember 2014 eröffnete die IV-Stelle ein
 weiteres
 amtliches 
Rentenre
visionsverfahren
. In dessen Rahmen liess sie die Versicherte das For
mular „Revision der Invalidenrente“ ausfüllen (
Urk. 
6/60), worin diese notierte, sie 
habe ihr Arbeitspensum
 von 50
 %
 auf 60,71
 %
 erhöht
 (Urk. 6/60/1 
f.)
. Zur Klärung der erwerblichen und medizinischen Verhältnisse zog
 die IV-Stelle
 einen aktuellen Auszug aus dem individuellen Konto (Urk. 6/64) bei und holte Berichte der behandelnden Ärzte (
Urk. 
6/63, 
Urk. 
6/65, 
Urk. 
6/67) ein.
 Mit Vor
bescheid vom 
2
0. 
April 2015
 stellte 
d
ie
 IV-Stelle der Versicherten in 
Aussicht, 
einerseits aufgrund einer wesentlichen Verbesserung ihres Einkommens, die bisherige 
Dreiviertelsrente
 
rückwirkend per 
1. 
Mai 2014 
auf eine halbe Rente herabzusetzen
,
 und andererseits die Versicherte aufgrund einer Verletzung der Meldepflicht zu verpflichten, die zu Unrecht bezogenen Leistungen zurückzuer
statten
 (Urk. 
6
/
73
).
 Mit Eingabe vom 28. April 2015 erhob die Versicherte
 dage
gen
 Einw
ä
nd
e
 (
Urk. 
6/77). Am 3. September 2015 
verfügte die IV-Stelle wie vorbeschieden 
(rückwirkende Herabsetzung der bisherigen Dreiviertels- auf eine halbe Rente per 
1. 
Mai 2014) 
und entzog
 einer allfälligen dagegen gerichteten Be
schwerde die aufschiebende Wirkung (Urk. 2 [= 
Urk. 
6
/
83 (Verfügungsteil 2), 
Urk. 
6/84-85, 
Urk. 
6/88
]).
 Den Rückforderungsbetrag für die von Mai 2014 bis 
Juli 2015 
zuviel
 ausbezahlten 
Rentenbetreffnisse
 bezifferte sie mit Verfügung vom 
8. 
September 2015 auf Fr. 3‘256.-- (
Urk. 
2/3).
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 2
4. 
September 2015 Beschwerde (
Urk. 
1) und stellte folgende Anträge (
Urk. 
1 S. 2):
    
„
1. 
    
Die Verfügungen der IV-Stelle seien aufzuheben.
    
 
2. 
    
Die 
Dreiviertelsrente
 sei nicht rückwirkend per 
1. 
Mai 2014 auf eine 
 
    
halbe Rente herabzusetzen, da keine Meldepflichtverletzung vorliegt.
    
 3.
    
Die seither bezogenen Leistungen seien nicht zurückzuerstatten, da sie 
 
    
rechtmässig erfolgt sind.“
    
Mit Beschwerdeantwort vom 2
6
. 
Oktober
 2015 beantragte die IV-Stelle Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 
5
), was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 
2
9. 
Oktober 2015
 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 
7
).
3.
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die Beschwerde richtet sich explizit ausschliesslich gegen die rückwirkende 
Ren
tenherabsetzung
 sowie die damit verbundene Rückforderung (vgl. auch 
Urk. 
1 
Ziff. 
4). Entsprechend liegt der Streitwert unter 
Fr. 
20‘000.--, weshalb 
die
 Beurteilung der Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit 
fällt 
(
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht)
.
1.
2
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen 
Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). 
1.
3
    
Hinsichtlich der zeitlichen Wirkung einer Aufhebung 
bzw. Herabsetzung 
ist Fol
gendes zu berücksich
tigen: Wenn 
invalidenversicherungsrechtliche Aspekte zur Diskussion
 stehen
, gilt es grund
sätzlich, mit Wirkung ex 
nunc
 et pro 
futuro
 einen 
rechts
konformen
 Zustand herzustellen. Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt in diesem Bereich daher in der Regel auf das Ende des der Zustellung der Verfü
gung fol
genden Monats. Rückwirkend wird die Rente nur herabgesetzt oder aufge
hoben, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzu
führen ist, dass der Bezüger sie 
unrechtmässig
 erwirkt hat oder 
er 
der ihm 
gemäss
 Art. 77 
der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]
 zumutbaren Meldepflicht nicht 
nachgekommen ist
, unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die 
unrechtmässige
 Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war
 
(
vgl. die seit 
1. 
Januar 2015 geltende Fassung von 
Art. 88
bis
 Abs. 2
 
lit
. b
 IVV). Trifft dies zu, sind sol
cherart wider
rechtlich bezogene Leistungen 
gemäss
 den Vorgaben von Art. 25 ATSG zurück
zuerstatten (Urteile des Bun
des
gerichts 9C_491/2012 vom 22. Mai 2013, E. 2.2 und 8C_191/2013 vom 16. August 2013, E. 4.3). 
1.4
    
Gemäss 
Art. 
77 IVV haben die Versicherten jede für den 
Leistungs
anspruch
 wesentliche Än
derung, unter anderem eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen.
1.5
    
Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes 
Fehl
verhal
ten
 erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (
BGE 118 V 214
 
 E. 2a; SVR 2012 IV Nr. 12 S. 61 E. 4.2.1; Urteile des Bundesgerichts 9C_245/2012, E. 4.1 und 8C_127/2013 vom 22. April 2013, E. 4.1).
2.
    
2.1
    
Die 
Beschwerdegegnerin
 
erwog im
 angefochtenen Entscheid
,
 zum Zeitpunkt der 
Zusprache
 einer 
Dreiviertelsrente
 im Dezember 2012
 –
 gestützt auf einen 
Inva
liditätsgrad
 von 61
 %
 
– 
sei sie davon ausgegangen, die Beschwerdeführerin würde beim 
Y.___
 im 50%-Pensum
 arbeiten. 
Erst m
it Revisions
fragebogen vom 10. Februar 2015
 habe
 ihr
 die Beschwerdeführerin mitgeteilt, sie
 habe ihr Pensum zwischenzeitlich auf
 60,71
 %
 erhöht
, woraus sich eine wesentliche Verbesserung des Einkommens ergebe, 
was ihr
 bereits im Verlauf
e
 des Jahres 2014 hätte mitgeteilt werden müssen. 
Da keine Meldung erfolgt sei, w
e
rde 
deshalb
 einerseits
 d
ie Invalidenrente rückwirkend
 per 
1. 
Mai 2014
 herab
gesetzt und
 andererseits würden
 die unrechtmässig bezogenen Leistungen zurückgefordert. Aus dem Einkommensvergleich gestützt auf die aktuellen 
Ein
kommensangaben
 ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 53
 %
 und somit ein Anspruch auf eine
 unbefristete
 halbe Rente der Invalidenversicherung
 (
Urk. 
2)
.
2.2
    
Die Beschwerdeführerin brachte in ihrer Beschwerde dagegen
 im Wesentlichen
 vor,
 
sie habe nicht damit rechnen müssen, dass vier Stunden zusätzliche Arbeitszeit eine Rentenreduktion zur Folge haben könnten. Sie habe aber den
noch die Beschwerdegegnerin über ihre 
Pensumserhöhung
 
am 
3. 
Juli 2014 am frühen Nachmittag telefonisch 
informiert und sei
 in guten Treuen davon ausge
gangen
, dass sie alles Notwendige unternommen und ordnungsgemäss über die konkrete Veränderung informiert habe. Die Erstellung einer Aktennotiz
 
über ihre
 Meldung vom 
3. 
Juli 2014
 sei 
seitens der Beschwerdegegnerin 
offensicht
lich untergegangen (
Urk. 
1).
3.
3.1
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die rückwirkende Rentenaufhebung per 1. Mai 2014
 
rechtens war 
und die 
zu Unrecht bezogenen Leistungen zurückzuerstatten sind
. Dies setzt 
vorab
 eine revisionsrechtlich bedeutsame Änderung in den tat
sächlichen Verhäl
tnissen (vgl. vorstehende E. 1.
2
) 
voraus
, was – auch wenn nicht strittig – zu prüfen bleibt.
 
3.2
    
Zeitliche Vergleichsbasis für die anspruchserhebliche Änderung des 
Invaliditäts
grades
 bildet die Verfügung vom 
1
5. 
Februar 2013, mit welcher gestützt auf eine massgebende Verbesserung 
des
 Gesundheitszustands 
der Beschwerdeführe
rin 
die bisherige ganze Rente auf eine 
Dreiviertelsrente
 herabgesetzt wurde (
Urk. 
6/46 [Verfügungsteil 2], Urk. 6/49).
    
Ausgegangen wurde dabei von einem 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 
103‘979.31
 und von einem Invalideneinkommen von Fr. 
40
‘
433
.-- im Jahr 
201
2
 
(Urk. 
6
/
46
). Das 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 
103
‘
979.31
.-- für das Jahr 20
12
 ermit
telte d
ie Beschwerdegegnerin gestützt auf 
d
as 
anlässlich der
 ursprüngli
chen 
Rentenzusprache
 im Jahr 2004
 (ganze Invalidenrente) bemessene Ein
kommen einer Juristin mit fünf
 Jahren Berufserfahrung, davon zwei
 Jahre Berufserfahrung in Form von Praktika, gemäss den Lohnempfehlungen des Personalamtes des Kantons Thurgau (
Urk. 
6/1/61)
 sowie
 unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung
 
(Urk. 
6
/
46
/1). Für die Festset
zung des 
Invaliden
einkommens
 ging sie vo
m 
gemäss den Angaben der Arbeitgeberin für das Jahr 
2012 
effektiv erzielten Einkommen 
in
 ihrer Anstellung beim 
Y.___
 aus 
(Urk. 
6
/
27/2
).
3.3
    
Im Jahr 201
4
 lag das effektiv erzielte Einkommen gemäss dem IK-Auszug vom 1
9
. 
Februar
 201
5
 bei Fr. 5
0
‘
029
.-- 
(Urk. 
6
/
64
/
2
). 
Massgebend bei der Bestim
mung de
s 
Einkommensvergleich
s
 im Sinne von 
Art. 16 ATSG 
sind die jährli
chen Erwerbseinkommen, von denen Beiträge gemäss dem Bundesgesetz über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (AHVG) erhoben würden (
Art. 
25 
Abs. 
1 IVV). Dementsprechend ist 
nicht zu beanstanden, dass die 
Beschwerde
gegnerin
 
auf die IK-Auszüge 
abgestellt hat. 
Ebenso ist eine massgebliche (vgl. 
Art. 
31 IVG) 
Verbesserung der erwerblichen Verhältnisse ausgewiesen. Im Jahr 201
2
 betrug das Einkommen Fr. 
40‘627
.--
 (gemäss IK-Auszug)
 und im 201
4
 Fr. 
50
‘
029
.-- (Urk. 
6
/
64
/
2
). 
Dies gründete da
rin
, da
ss
 die Beschwerdegegnerin gemäss ihren eigenen Aussagen ihr Pensum 
im 
Februar
 2014 
auf 60,71
 %
 erhö
hen konnte (
Urk. 
6/60/1 f.). Dass dieses Pensum b
is 
zur angefochtenen Verfü
gung nochmals verändert worden ist, ist den Akten nicht zu entnehmen.
 Die Berechnungen der 
Beschwerdegegnerin
, wonach 
seit der 
Pensumserhöhung
 per 
Februar 2014
 nur noch ein Invaliditätsgrad von 53
 %
 besteht
 (
Einkommensver
gleich
, Urk.
 
6/71/1
), sind nachvollziehbar und wurden nicht beanstandet.
 
3.4
    
Veränderungen in den Einkommensverhältnissen sind der IV-Stelle von 
Rentenbe
zügern
 
– unabhängig ihrer allfälligen Folgen - 
unverzüglich zu mel
den (E. 1.
4
 vorstehend). 
Das Vorbringen der Beschwerdeführerin, sie sei davon ausgegangen, dass vier Stunden zusätzliche Arbeitszeit keine Rentenreduktion zur Folge haben könnten, ist daher irrelevant. 
Die Beschwerde
führerin war mit 
Verfügung vom 
17. Januar 2005 (
Zusprache
 ganze Invalidenrente: Urk. 
6/1/6
2
 f. [Verfügungsteil 2], 
Urk. 
6/1/96 f.)
 und 
Verfügung vom 1
5. 
Februar 2013 
(Rentenherabsetzung ganze Rente auf 
Dreiviertelsrente
: Urk. 
6/46 [
Verfügungs
teil
 2], Urk. 6/49)
 so
wie auch mit Mitteilung vom 12. 
März 2014 (
Urk. 
6/51) und Verfügung vom 2
6. 
Mai 2014 (
Urk. 
6/53) 
auf 
ihre
 Meldepflicht aufmerksam gemacht worden, 
sie
 kam ihr jedoch bis zu
m Eintreffen des von ihr ausgefüllten Fragebogens „Revision der Invalidenrente“ vom 
1
0. 
Februar 2015 (
Urk. 
6/60
; Eingangsdatum
) 
nicht nach.
3.5
    
D
as
 
Vorbringen der Beschwerdeführeri
n
, wonach 
sie
 
die Erhöhung ihres 
Pensums mit Telefonat an die Beschwerdegegnerin 
am frühen Nachmittag des 3. 
Juli 2014 gemeldet
 habe, dringt nicht durch. Wo das Gesetz es nicht anders
 bestimmt, hat gemäss Art. 8 des Zivilgesetzbuches (ZGB) derjenige das Vorhan
densein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. 
Daraus ergibt sich, dass im vorliegenden Fall der Beschwerdeführerin der Beweis dafür obliegt, dass sie ihrer Meldepflicht genügend nachgekommen ist.
 
Indem die Beschwerdeführerin angibt, die Beschwerdegegnerin aus dem Auto ihres Mannes angerufen zu haben, wobei die Verbindung nicht sonderlich gut gewesen sei und sie sich an den Namen der Gesprächspartnerin nicht erinnern könne – es sei kein ortsüblicher gewesen –
,
 führt sie zwar Indizien dafür auf, dass sie eine Meldung vorgenommen haben könnte
 (vgl. jedoch die Notiz über das Telefonat vom 2
0. 
März 2015, wonach die Beschwerdeführerin angegebenen haben soll, es sei ihr nicht bewusst gewesen, dass sie die 
Pensumserhöhung
 hätte melden müssen, 
Urk. 
6/69/1)
, jedoch 
fehlt es
 
an
 objektiven Beweismittel
n
, welche 
ihr Vorbringen 
belegen würden.
 
Daran würde auch eine entsprechende Zeugenaussage ihres Ehemannes nichts ändern. 
Überdies erscheint vorliegend nicht nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin, welche über ein abge
schlossenes Studium der Rechtswissenschaften verfügt, offenbar davon ausging, es genüge, eine für das Invalidenversicherungsverfahren derart bedeutsame Information lediglich telefonisch und nicht schriftlich zu melden. Dies insbe
sondere auch nachdem ihr mehrfach ange
zeigt
 wurde, 
dass „jede Änderung in persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen, welche den Leistungsanspruch beeinflussen kann“, der IV-Stelle unverzüglich mitzuteilen sei (vgl. Urk. 6/49/6).
    
Da die
 Beschwerdeführerin
 für den Nachweis der Einhaltung der Meldepflicht
 die 
Beweislast trägt,
 wirkt sich die 
vorliegende 
Beweislosigkeit der von ihr gel
tend gemachten Anzeige der 
Pensumserhöhung
 vom 3. Juli 2014 zu ihren Ungunsten aus: Es ist 
somit 
davon auszugehen, dass sie ihrer Meldepflicht hin
sichtlich der Erhöhung ihres Pensums nicht nachgekommen ist
.
3.6
    
Die Beschwerdeführerin brachte zudem sinngemäss vor, 
dass 
die Tatsache, dass ein 
weiteres
 Telefongespräch
 zwischen ihr und einer Kundenberaterin der Beschwerdegegnerin ebenfalls nicht in den Akten dokumentiert sei,
 
eine Beweislastumkehr
 
hinsichtlich der fehlenden Aktennotiz 
über das angebliche Telefonat vom
 
3. 
Juli 2014 
bewirke
n müsse
, 
sticht ebenfalls ins Leere
. 
R
andzif
fer
 2047 des KSVI (Kreisschreiben über das Verfahren in der Invalidenversiche
rung
, Fassung vom 2
3. 
Dezember 2015) statuiert,
 
dass m
ündlich oder telefo
nisch eingeholte Auskünfte entweder von der 
A
uskunft
 
erteilenden Person oder Stelle schriftlich bestätigt werden
 müssen
 (falls sie von entscheidender Bedeu
tung sein können) oder 
sie 
schriftlich in den Akten festzuhalten
 sind (vgl. auch 
Art. 
43 
Abs. 
1 ATSG). Es ist deshalb grundsätzlich davon auszugehen, dass eine 
zuordenbare 
Meldung bezüglich einer 
Pensumserhöhung
 von der zuständigen Sachbearbeiterin – angesichts der entscheidenden Bedeutung einer solchen Auskunft – jedenfalls mittels Aktennotiz dokumentiert worden wäre (vgl. die verschiedenen aktenkundigen Gesprächsnotizen: Urk. 6/87, Urk. 6/69-70, Urk. 6/62, 
Urk. 
6/38, 
Urk. 
6/35-36, 
Urk. 
6/28, 
Urk. 
6/21 und Urk. 6/7). 
Selbst wenn 
jedoch 
davon ausgegangen werden müsste – was ebenfalls nicht 
erwiesen
 
ist –, dass der Beschwerdegegnerin eine ungenügende Erfüllung ihrer 
Akten
führungspflicht
 durch Nichterstellen der betreffenden Aktennotizen 
vor
zuwer
fen 
wäre,
 würden diese geringfügigen Unzulänglichkeiten bei der 
Dossierver
waltung
 
gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung 
indessen keineswegs die Schlussfolgerung rechtfertigen, wonach vorliegend mit Bezug auf die in den Unterlagen fehlende Gesprächsnotiz bezüglich der Anzeige der 
Pensumserhö
hung
 eine Umkehr der Beweislast eintrete
n würde
 (BGE 138 V 218 E. 8.3).
Infolgedessen liegt bis 
zum 
1
0. 
Februar 2015
 
(Eingangsdatum) 
eine Verletzung der Meldepflicht vor, wobei ohne Zweifel e
ine mindestens leichte Fahrlässigkeit gegeben ist.
 
D
ass die IV-Stelle mittels eines IK-Auszuges die 
veränderten Erwerbsverhältnisse
 
bereits vor dem 
1
0. 
Februar 2015
 
selber hätte feststellen können, 
ist angesichts der Lohnabrechnungsfristen des Arbeitgebers (vgl. Art. 36 der Verordnung über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
, AHVV) höchst fraglich, würde jedoch 
d
ie
 Beschwerdeführer
in
 nicht von 
ihren
 eigenen Pflichten 
entbinden 
(Urteil des Bundesgerichts 9C_603/2013 vom 2
4. 
März 2014, E. 6.3
 mit Hinweis
)
. 
3.
7
    
In der 
ab 
1. 
Januar 2015
 gültigen Version von 
Art. 
88
bis
 Abs. 2 
lit
. b IVV 
wird geregelt, dass die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten, der 
Hilflosenent
schädigungen
 und der Assistenzbeiträge rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Artikel 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, erfolgt, unabhängig davon, ob die Verletzung der Melde
pflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war. Diese Norm ist vorliegend
 
in der aktuellen Fassung 
anwend
bar
, 
da in 
materiellrechtlicher
 Hinsicht der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz gilt, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen)
 und
 die Meldung der 
Pensumserhöhung
, respektive
 
der Wegfall der
 Kausalität zwischen Meldepflichtverletzung und unrechtmässiger 
Weiteraus
richtung
 der Renten erst nach Inkrafttreten des neuen Rechts 
am 
1. 
Januar 2015 
–
 
mithin im Februar 2015 - 
vorlag
. Aus diesem Grund sind die zu Unrecht aus
gerichteten Leistungen für den 
gesamten 
Zeitraum
 – auch nach der Meldung der 
Pensumserhöhung
 –
 zurückzuerstatten.
 
3.8
    
Das Gesagte
 
führt zur Zulässigkeit der rück
wirkenden Renten
herabsetzung auf eine halbe Rente
 
per 
1. Mai
 201
4
 und zur grundsätzlichen 
Rücker
stattungs
pflicht
 sämtlicher u
nrechtmässig
 bezogener 
Renten
betreffnisse
 
(
Art. 
88a 
Abs. 
1 IVV, 
Art. 88
bis
 Abs. 2 
lit
. b IVV, 
Art. 25 Abs. 1 erster Satz ATSG
; 
BGE 119 V 431 E. 
4a mit Hinweis
)
, 
welche in 
masslicher
 Hinsicht nicht strittig sind.
 
4. 
    
Die angefochtenen Verfügungen sind nach dem
 Gesagten
 zu bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde
 
vollumfänglich abzuweisen.
5
.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 
6
00.-- festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdeführerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). 
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 
auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
Arnold GramignaHausammann