zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00466 · 2022-03-10 · de
Auf RAD-Stellungnahmen kann nicht abgestellt werden


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00466
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 vom 
10. März 2022
in Sa
chen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1971, meldete sich am 24. August
 
2005 (Eingangsdatum) wegen rezidivierenden Hautabszessen, Rückenschmerzen und psychischen Be
schwerden bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 9/2). Die IV-Stelle gab bei der 
Y.___
 des Universitätsspitals 
Z.___
 ein polydisziplinäres Gut
ach
ten in Auftrag, das am 30. Juni
 
2008 erstattet wurde (Urk. 9/28-30). Mit Verfü
gung vom 11. Juni 2009 sprach 
sie
 dem Versicherten bei einem ermittelten In
validitätsgrad von 46 % mit Wirkung ab dem 1. September 2005 eine 
Viertels
rente
 zu (Urk. 9/55). 
1.2
    
Im Rahmen eines im Juli
 
2010 von Amtes eingeleiteten Revisionsverfahrens (Urk. 9/60) veranlasste die IV-Stelle eine Begutachtung bei Dr. med. 
A.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie (Expertise vom 24. Januar 2011, Urk. 9/69). Mit Mitteilung vom 9. Juni 2011 bestätigte sie einen Anspruch des Versicherten auf die bisherige 
Viertelsrente
 (Urk. 9/73). 
1.3
    
Am 30. November
 
2011 (Eingangsdatum) reichte der Versicherte ein Rentener
hö
hungsgesuch ein (Urk. 9/74). Mit Verfügung vom 6. März 
2012 trat die IV
Stelle auf das
 Le
istungsbegehren nicht ein, da der Versicherte
 in seinem Gesuch nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letz
ten Verfügung wesentlich verändert hätten (Urk. 9/82). 
1.4
    
Am 12. Dezember 2013 (Eingangsdatum) reichte der Versicherte erneut ein Ren
tenerhöhungsgesuch ein (Urk. 9/90). 
Die 
IV-Stelle
 gab
 bei der Klinik und Polikli
nik für Innere Medizin des 
Universitätsspitals B.___ 
und bei Dr. med. 
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, ein 
bidis
ziplinäres
 Gutachten in Auftrag, das am 28. Oktober
 
2014 erstattet wurde (Urk. 9/115). Mit Schreiben vom 13. Mai 2015 teilte die IV-Stelle dem Versicher
ten mit, dass die Voraussetzungen für eine Rentenerhöhung erfüllt seien. Zudem hätten die medizinischen Abklärungen ergeben, dass sein Gesundheitszustand durch den Verzicht auf das Rauchen erheblich verbessert werden könne. Ob er sich dem Nikotinentzug - im Sinne seiner Mitwirkungspflicht - unterzogen habe, werde mit der nächsten amtlichen Revision der Invalidenrente überprüft (Urk. 9/123). Mit Verfügung vom 21. Juli 2015 erhöhte die IV-Stelle die bisherige 
Viertelsrente
 des Versicherten mit Wirkung ab dem 1. September
 
2014 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 50 % auf eine halbe Rente (Urk. 9/134 und 
Urk. 
9/137). Dagegen erhob der Versicherte am 1
2. 
September
 
2015 Beschwerde (
Urk. 
9/148). Mit Beschluss vom 3
1. 
Oktober 2016
 stellte das Gericht eine mögli
che 
«
reformatio
 in 
peius
»
 (Rückweisung
 der Sache
 an die IV-Stelle zwecks weite
rer medizinischer Abklärungen) in Aussicht u
nd setzte dem Versicherten
 Frist zur St
ellungnahme
 an
 
(
Urk. 
9/157). Nachdem 
dieser
 die Beschwerde am 1
1. 
Novem
ber 2016 zurückgezogen hatte, schrieb das Gericht den Prozess mit Verfügung vom 1
8. 
November
 
2016 als durch Rückzug der Beschwerde erledigt ab (
Urk. 
9/158). 
In der Folge erachtete d
ie IV-Stelle die Voraussetzungen für 
eine Wiedererwägung der 
Verfügung vom 2
1. 
Juli 2015 
als erfüllt
 (
vgl. Stellung
nahme vom 1
8. 
April 2016, 
Urk. 
9/161) und gab beim 
Zentrum D.___
 in 
E.___
 ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag, das am 
1. 
März 2018 ersta
ttet wurde (
Urk. 
9/188). Am 20. 
April 2018 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass bei der Überprüfung des Invaliditätsgrades keine Änderung festgestellt worden sei, die sich auf die Rente auswirke. Es bestehe wei
terhin Anspruch
 auf die bisherige halbe Rente bei einem Invaliditätsgrad von 50
 %
 (
Urk. 
9/190)
.
1.5
    
Am 1
5. 
Mai 2018 (Eingangsdatum) stellte der Versicherte ein Rentenerhöhungs
gesuch (
Urk. 
9/
191). Mit Verfügung vom 1
8. 
März 2019 wies die IV-Stelle das Erhöhungsgesuch ab (
Urk. 
9/201). 
1.6
    
Am 
8. 
September
 
2020 (Eingangsdatum) stellte der Versicherte ein weiteres Renten
er
höhungsgesuch (
Urk. 
9/211-212), unter Beilage diverser Arztberichte (
Urk. 
9/210). Die IV-Stelle 
holte den Bericht von 
Dr. 
med. 
F.___
, FMH Phy
sikalische Medizin und Rehabilitatio
n, 
vom 1
8. 
September
 
2020 (Urk. 
9/216/2-5),
 den Bericht von 
Dr. 
med. 
G.___
, FMH Allgemeine Innere Medizin, vom 2
3. 
September
 
2020 (
Urk. 
9/217/5-6)
 und 
den Bericht der 
Klinik 
H.___
 AG vom 
8. 
Oktober
 
2020 (
Urk. 
9/218/1-5
) ein. Weiter nahm sie den Bericht des 
Adipositaszentrums
 des Spitals 
I.___
 vom 1
6. 
März
 
2021 (
Urk. 
9/220/7-9) und den Bericht von 
Dr. 
med. 
J.___
, FMH Dermatologie und Vene
rologie, vom 2
6. 
April 2021 (
Urk. 
9/222/1-5) zu den Akten. Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Vorbescheid vom 1
2. 
Mai 2021, 
Urk. 
9/224, und Einwand des Versicherten vom 
4. 
Juni 2021, 
Urk. 
9/225) wies die IV-Stelle das Erhöhungs
gesuch mit Ve
rfügung vom 3
0. 
Juni 2021 (Urk. 
2) ab. 
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 
3. 
August
 
2021 Beschwerde und beantragte sinngemäss, es sei die angefochten
e Verfügung aufzuheben und die
 bisherige halbe Rente zu erhöhen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (
Urk. 
1)
. Die Beschwerdegegnerin beantragte
 mit Beschwerdean
twort vom 1
3. 
September
 
2021 die
 Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
8), was dem Beschwerdeführer am 1
5. 
September
 
2021 angezeigt wurde (
Urk. 
10). 
Mit Eingabe vom 1
5. 
November
 
2021 (
Urk. 
11) legte
 der Beschwerde
führer den Bericht von 
Dr. 
med. 
K.___
, Facharzt für Neurologie, vom 1
2. 
November
 
2021 (
Urk. 
12)
 ins Recht
. Dies wurde der Beschwerdegegnerin am 1
7. 
November
 
2021 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
13). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen 
Einspracheentscheids
 eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember
 
2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
fol
gend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Invalidität ist die voraus
sichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsun
fähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchti
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausge
glichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander ge
genübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidi
tätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
1.4
    
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Ren
te, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent An
spruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.5
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend er
höht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenre
vision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Ren
tenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 
131 
E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesent
lichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypo
thetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des gel
tend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zu
sammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bun
desgerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).
1.6
    
UV170510
Beweiswert eines Arztberichts
01.2021
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
    
Berichten des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) nach Art. 49 Abs. 2 IVV kommt ebenfalls Beweiswert zu, sofern sie den von der Rechtsprechung um
schriebenen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten genügen (BGE 137 V 210 E. 1.2.1). Selbst eine Aktenbeurteilung ohne eigene Untersuchung kann be
weiskräftig sein, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt. Dies gilt grundsätzlich auch in Bezug auf Be
richte und Stellungnahmen der RAD (Urteile des Bundesgerichts 9C_335/2015 vom 1. September
 
2015 E. 3.1 und 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.1.1 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung ist es dem Sozialver
sicherungsgericht nicht verwehrt, einzig oder im Wesentlichen gestützt auf die (versicherungsinterne) Beurteilung des RAD zu entscheiden. In solchen Fällen sind an die Beweiswürdi
gung jedoch strenge Anforderungen in dem Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Fest
stellungen ergänzende Abklärungen vorzuneh
men sind (BGE 142 V 58 E. 5.1, 139 V 225 E. 5.2,
 135 V 465 E. 4.4 und E. 4.7).
1.7
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, 
besonders
 wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass 
s
eit der Begutachtun
g vom 
1. 
März
 
2018 bis heute 
keine w
esentliche Veränderung 
der gesundheitlichen
 Situation ausgewiesen
 sei. Das beschriebene
 depressive
 Stimmungsbild sei 
bereits bekannt. Die seit Jahren bekla
gten zunehmenden Schmerzen seien
 durch die neurologische Untersuchung nicht bestätigt
 worden. Es würden 
keine neuen Diagnosen oder 
objektivierbare
n
 Befunde vorliegen
 (Urk. 
2). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, dass
 sich seine ge
sund
heitliche Situation seit Erstellung des
 
D.___
-
Gut
achten
s
 
im Jahr 
2018
 stark ver
schlechtert habe. Er habe sich bereits drei Magenbypas
s-O
perationen unterziehen müssen
. Eine vierte Operation sei geplant. 
Aktuell werde ihm vom behandelnden Psychiater eine 80%ige Arbeitsunfähigkeit
 auf dem 1. 
Arbeitsmarkt
 attestiert. 
Im Weiteren sei er auch im sozi
alen Leben stark eingeschränkt. Seit dem 
3. 
Dezember 2019 sei er bei 
L.___
 an einem geschützten Arbeitsplatz tätig 
(
Urk. 
1). 
3.
3.1
3.1.1
    
Strittig und zu prüfen ist eine revisionsweise Erhöhung der seit September 2014 (vgl. Sachverhalt Ziff. 1.4) ausgerichteten halben Invalidenrente
. 
Eine materielle Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer medizinischer Sachverhalts
ab
klärung erfolgte zuletzt im Rahmen des Erlasses der 
Mitteilung vom 2
0. 
April 2018 (Urk. 9/190). Der Mitteilung vom 2
0. 
April
 
2018
 
lag im We
sentlichen das Gutachten des 
D.___
 vom 
1. 
März 2018 (
Urk. 
9/188) zugrunde. 
3.1.2
    
Die Ärzte des 
D.___
 stellten in diesem Gutachten 
folgende Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk. 
9/188/46
-47
):
- 
kombinierte Persönlichkeitsstörung, 
vorwiegend narzi
s
stisch und teilweise 
histri
onisch
 mit dissozialen Anteilen (
ICD-10 F61)
- 
Differentialdiagnose: emot
i
onal instabile Persönlichkeitsst
ö
rung, impulsiver Typ 
(ICD-10 F60.30) mit 
- 
rezidivierender depressiver Stör
ung, gegenwärtig leichte Episode
 (vorwiegend 
dysphorische
 Depressivität; 
ICD-10 
F32.0) bei/mit 
- 
Problemen in 
Verbindung mit Berufstätigkeiten
 und Arbeitslosigkeit (
ICD-10 
F56) und 
- 
Verdacht auf elterliche Überfürsorglichkeit (
ICD-10 Z62.
1) 
- 
Somat
isierungsstörung (
ICD-10 
F45.0) 
- 
Differentialdiagnose
: dissoziative Störung, gemischt (
ICD-10 
F44.7) 
- 
c
hronischer Husten und Anstrengungsdyspnoe bei C
OPD Stadium Gold III bei 
persist
ierendem
 Nikotinabusus
- 
r
ezidivierendes 
lumbovertebro
genes
 Sc
hmerzsyndrom mit ISG-Dysfunktion
 links
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die A
rbeitsfähigkeit nannten sie 
(Urk. 
9/188/47):
- 
Status nach Rou
x-Y-
Gastric
-Bypass-Operation April 
2014 
- 
Adipositas Gra
d II, präoperativ BMI > 35 kg/m
2
, ak
tuell bei BMI von 24 
normge
-
wicht
ig 
- 
Dumping-Syndrom ana
mnestisch 
- 
r
ezidivierende Abszesse und Akne 
inversa
 
- 
Statu
s nach multiplen
 chirurg
ischen Eingriffen, letztmals 
Februar 
2017 
- 
l
eichtes obst
ruktives Schlafapnoe-Syndrom, Erstdiagnose Februar 
2014 
- 
CPAP-Behandlung 
- 
Status nach Synkope November 
2017 unklarer Genese am ehesten 
vasovagal
 
- 
mit passa
gerer 
Hemisymp
tomatik
 links, am ehesten dissoziat
iv 
- 
Ischämie,
 Blutung und epileptische Genese ausgeschlossen 
- 
g
a
stroösophagea
le
 
Refluxerkrankung
 gemäss Akten 
- 
Gastroskopie 2014 unauffällig
- 
f
un
ktionelle Magen-Darm-Beschwerden
 mit Diarrhoe, Differentialdiagnose
 im 
Rahmen des Dumping-Syndroms 
- 
Leberst
eatose gemäss Akten
- 
Spannungskop
fschmerzen
    
Die Ärzte des 
D.___
 gaben an, dass 
der Beschwerdeführer 
gemäss seinen Angaben 
mehrheitlich Hilfsarbeiterfunkti
onen 
an diversen Stellen ausgeführt habe.
 
Auf
grund der COPD könne er 
keine körperlic
h schweren Arbeiten ausführen.
 
Arbei
ten in staubbelasteter Umgebung, grosser Kälte oder Hitze seien
 
ebenfalls zu ver
meiden. Aus ort
hopädischer Sicht soll
t
en keine schweren körperlich 
belastenden Tätigkeiten in
 Zwangshaltung oder mit regelmässigem Bücke
n vorgenommen werden. Zudem sei 
eine 
Gewichtslimite
 von 15 kg einzuhalten. Aus psychiatri
scher 
Sicht
 sei
 eine teilweise, den körperlichen Limitationen genügende Tätigkeit von 50
 %
 zumutbar
 (
Urk. 
9/188/53
-54
). 
3.2
3.2.1
    
Im Rahmen des vorliegenden Revisionsverfahrens sind im Wesentlichen folgende medizinischen Beurteilungen aktenkundig:
3.2.2
    
Dr. 
F.___
 stellte im Bericht vom 1
8. 
September 2020 folgende Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk. 
9/216/2):
- 
cervicospondylogenes
 Schmerzsyndrom C5/6 links bei ausgeprägten degenerativen 
Veränderungen (siehe MRI vom 1
3. 
Januar 2020) und muskulärer 
Dysbalance
-
chronische Sensibilitätsstörungen linker Arm und linkes Bein (siehe Bericht 
Neurologie) 
-
Status nach mehrfacher Magen-OP (Bypass)
    
Dr. 
F.___
 erklärte
, dass leichte wechselnde
 Tätigkeiten ohne Zwangshaltung des Kopfes zwei bis drei Stunden pro Tag möglich seien (
Urk. 
9/216/3). 
3.2.3
    
Dr. 
G.___
 führte im Bericht vom 2
3. 
September 2020 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an (
Urk. 
9/217/5):
- 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode
- 
Persönlichkeitsstörung mit Panikstörung
- 
COPD Stadium Gold II
- 
periphere arterielle Verschlusskrankheit beider Beine
- 
Status nach Adipositas mit Stat
us nach 
lapar
o
skopisch
 proximalem
 Roux-Y-
Gastric
 
Bypass 2014
- 
chronisch re
zidivierendes Dumping-S
yndrom 
- 
klaffende Anastomosen-Straffung Mai 2018
- 
nicht
organische Insomnie
- 
leichtes obstruktives Schlafapnoesyndrom 
- 
chronische Schmerzstörun
g mit somatischen und psychischen
 Faktoren
- 
Agoraphobie und Panikstörung
- 
flukturierendes
 partiell 
regredientes
 
Hemisyndrom
 links, Erstdiagnose 2011, 
Differentialdiagnose dissoziativ, initial Ischämie nicht ausgeschlossen
- 
chronisches 
lumbovertebrales
 Schmerzsyndrom
- 
rezidivierende Hautabszesse unklarer Ätiologie mit Ausschluss eines Wunddefekts
- 
gastroösophagiale
 
Refluxkrankheit
    
Dr. 
G.___
 gab an
, dass beim Beschwerdeführer für Massnahmen der Wie
dereingliederung im Umfang von mindestens zwei Stunden pro Tag keine Belast
barkeit bestehe. 
Zurzeit arbeite er 
ca. zwei bis vier Stunden pro Tag in einer geschützten Werkstatt (
Urk. 
9/217/6). 
3.2.4
    
M.___
, Psychologin der 
Klinik H.___ 
AG, nannte im Bericht vom 8. 
Oktober 2020
 als Diagnosen mit Auswirkung
 auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 
9/218/1):
- 
rez
idivierende depressive Störung
, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 
F33.1)
- 
chronische Insomnie mit Ein- und Durchschlafstörung (ICD-10 F51.
0
1)
- 
kombinier
t
e und andere Persönlichkeitsstörungen mit narzisstischen und 
ag
gressiven
 impulsiven Durchbrüchen
    
M.___
 
hielt fest
, 
dass die Leistungsfähigk
eit des Beschwerdeführers um 45 
% bis 50
 %
 vermindert sei. Diese Einschätzung beziehe sich nur auf die psy
chischen Einschränkungen und nicht auf die 
körperlichen Erkrankungen (Urk. 
9/218/2). 
3.2.5
    
Dr. 
med. 
N.___
, Oberä
rztin des 
Adipositaszentrums
 des
 Spitals 
I.___
, führte im Bericht vom 1
6. 
März 2021 aus, dass 
am 
2
8. 
August
 
2019 
eine
 
laparoskopische
 dorsale u
nd ventrale kalibrierte netzver
stärkte 
Hiatoraphie
 und eine Neuanlage der 
Gastrojejunostomie
 erfolgt
 sei
. In der Folge sei
 die Dum
ping-
Symptomatik
 besser gewesen.
 
Der Beschwerdeführer
 habe aber
 neu unter einer Schl
uckproblematik mit 
Bolusgefühl
 und anschliessendem Erbrechen
 gelit
ten. Sowohl 
gastroskopisch
 
als
 auch mittels Barium-
Schluckuntersuchung
 hätten sich nach
 der Revisionsoperation
 Normalbefunde
 gezeigt. Dem Beschwerdeführer sei empfohlen worden, möglichst 
langsam zu essen und gut zu 
kauen. Dies habe
 leider zu keiner Besserung geführt. 
Nach den 
Mahlzeit
en habe er
 häufig 
über Stunden erbrechen und w
ürgen
 müssen
.
 Auch die Dumping-Symptomatik sei – in weniger ausgeprägter Form – zurückgekehrt. 
Nach ca. 
ein
em
 Jahr
 postoperativ 
habe der Beschwerdeführer
 die Problem
atik mit dem Erb
rechen und der Übelkeit nach den
 Mahlzeit
en
 etwas besser kontrol
lieren
 können. Die Übelkeit sei seltener
 aufgetreten
 und 
er
 habe k
aum n
och e
rbrechen
 müssen. Allerdings sei
 die Dum
ping-Symptoma
tik wie
der deutlich stärker aufgetreten. 
Der Beschwerdeführer
 leide
 nach jeder Mahlzeit 
unter 
eine
r
 bleierne
n
 Müdigke
it, sod
ass er sich hinlegen müsse und
 zwei
 St
unden 
«
ausser
 Gefecht
»
 gesetzt sei. Dies habe
 dazu
 geführt
, dass er lediglich noch zwei Mal pro Tag esse und 
extern 
gänzlich auf das Essen verzichte
, um die Symptomatik zu vermeiden. 
Eine Ernährungstherapie,
 medika
mentöse Behand
lung und 
auch die
 operative Behandlung hätten
 
die Symptoma
tik nicht verbessern können
. 
Die 
Prognose zur Erreichung 
einer Arbeitsfähigkeit sei somit schlecht. Vonseiten der
 Früh-Dumping-Symptomatik 
sei der Beschwer
deführer austherapiert. 
Da man
 für das Erreichen einer norm
al
en Leistungsfähig
keit mindestens
 d
rei Mal
 pro Tag ein
e ausgewogene Mahlzeit benötige, sei
 eine möglic
he Arbeitsfähigkeit zwischen 11 und 12 Uhr und zwischen 15 und 
17 Uhr 
denkbar (
Urk. 
9/220/7-8). 
3.2.6
    
O.___
, Oberarzt der 
Klinik H.___ 
AG, 
erklärte im Bericht vom 4. 
Juni
 
2021,
 
dass neben den so
matisch fassbaren Ursachen
 der Beschwerden
 eine psychosomatische Ursache bestehe. 
Aus psychiatrischer Sicht sei auch e
ine 
anhaltende somatoforme Schmerz
störung (
ICD-10 
F45.4) mit andauerndem, quä
lendem 
Schmerz bei psychosoziale
n
 Problemen und 
emotionalen
 Konflikten, welche eine beachtliche medizinische Betr
euung und Zuwendung benötige
n wür
de
, 
zu 
diagnostizieren. 
Leider 
sei
 diese
 Diagno
se
 im 
Gutachten
 des 
D.___
 vom 
1. 
März 
2018 
nicht mehr
 explizit erwähnt
 worden
. 
Alle
 psychischen Symptome
 seien
 unter die
 Persönlichkeitsstörung subsumiert
 worden
. Nach der internen
 Be
handlungsübernahme 
könne er die 
von 
M.___
 festgestellten
 Funktions
einschränkungen
 bestätigen
. Die Verminderung der Leistungsfähigkeit aus psy
chischen Grün
den für den 
1. 
Arbeitsmarkt betrage mindestens 80
 %
. Die
 von 
M.___
 festgestellte
 Verminderung
 der Leistungsfähigkeit von 45
 %
 bis 
50
 %
 beziehe
 sich auf eine geschützte Arbeitsstelle
 
(
Urk. 
9/227
/1
).
3.2.7
    
Dr. 
K.___
 
führte im Bericht vom 1
2. 
November 2021 zuhanden der 
Klinik H.___ 
AG aus, dass der Beschwerdeführer zwecks Klärung der 
wiederkehren
den Missempfindungen an diversen Körperstellen
 untersucht worden sei
. 
Mittels Elektroneurographie, Lumbalpunktion und Bildgebung sei
 keine
 Objektivierung möglich
 gewesen. Im Weiteren leide der Beschwerdeführer 
seit mehreren Jahren an Abszessen. Im vergangenen Monat 
sei 
ein Plattenepithelkarzinom der Haut gesichert und operativ versorgt
 worden
. Ein Zusammenhang der wiederkehren
den Abszesse mit dem Hautkrebs 
sei 
de
rzeit unklar, aber möglich. Der Beschwer
deführer gebe 
an, dass er die Abszesse erst seit dem Jahr 1992 entw
ickelt habe. In den Jahren 1989 bis 
1992 
sei er
 in der Chemieindustrie tätig
 gewesen
. 
Im Jahr 
1992, als 
sich die Abszesse gezeigt hätten, seien 
unterschiedliche 
Sekretfarben
 registriert
 worden, welche 
an 
einen Zusammenhang mit den chemischen Produk
ten denken lassen
 würden. In den folgenden Jahren seien
 die Abszesse (
mit 
teils bis zu 15
 
cm Durchmesser) immer wieder operiert
 worden
. Die postoperative Gene
sungszeit habe
 jeweils
 Wochen 
gedauert, sodass der Beschwerdeführer
 wie
der
kehrend seine Arbeitsstelle verlor
en
 habe
. Eine Berufskrankheit sei
 bei 
der vor
liegenden Anamnese nicht auszuschliess
en. 
Der Beschwerdeführer habe be
rich
tet, dass er derzeit eine 50%ige IV-
Rente 
erhalte.
 
Vo
r dem Hintergrund einer 
mögli
chen 
Berufserkrankung
 sei eine
 
höhere 
Berentung 
angezeigt
 (
Urk. 
12). 
4.
4.1
    
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung in medizi
nischer Hinsicht im Wesentlichen auf die Stellungnahmen der RAD-Ärzte 
P.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2
1. 
April 
und vom 2
8. 
Juni 
2021 sowie 
von
 
Dr. 
med. 
Q.___
, Facharzt für Innere Medizin und R
heumatologie, vom 2
6. 
April
 
2021 
(
Urk. 
9/223/5
 und 
Urk. 
9/228/3
). 
4.2
    
RAD-Arzt 
Dr. 
Q.___
 legte in der
 Stellungnahme
 vom 2
6. 
April 2021
 dar, dass in den Berichten 
von 
Dr. 
F.___
 vom 3
0. 
Januar
 und 
1
8. 
September
 
2020 ein 
cer
vicospondylogenes
 Schmerzsyndrom C5/6 links bei deutlichen deg
enerativen Veränderungen und muskulärer 
Dysbalance
 sowie bekannte chronische
 Sensibi
litätsstörungen am li
nken Arm und Bein erwähnt würden
. 
Der Beschwerdeführer
 klage seit vielen Jahren 
über zunehmende
 Schmerzen im Bereich des Nackens mit Ausstrahlung in den linken Arm. In der neurol
ogischen Untersuchung vom 1
7. 
Januar 
2020 
habe sich 
kein wegweisender Befund
 gezeigt
. Im Verlaufsbericht 
des Hausarztes 
Dr. 
G.___
 vom 2
3. 
September
 
2020 würden 
keine neuen Diagnosen oder 
objektivierbaren Befunde
 genannt. Zusammenfassend 
würden sich aus
 den aktuellen Arztberichten keine neuen richtungsweisenden 
Aspekte ergeben. Eine
 massgebliche
 d
auerhafte Veränderung des Gesundheitszustands 
sei im
 Vergleic
h zum 
D.___
-Gutachten vom 
1. 
März
 
2018 nicht 
ausgewiesen (
Urk. 
9/223/5).
    
RAD-Arzt
 
P.___
 erklärte in der Stellungnahme vom 2
1. 
April 2021, dass i
m
 Ver
gleich zur Beurteilung im 
D.___
-Gutachten vom 
1. 
März 2018
 
und zum 
Refe
renzzeitpunkt kein wesentlich verände
rter Gesundheitszustand gegeben sei
.
 Im vorliegenden Arztzeugnis
 (der 
Klinik 
H.___
 AG)
 
und im
 
D.___
-
Gutachten wür
den
 ein depressives Stimmungsbild beschrieben. Die im aktuelle
n
 Bericht als rezidi
vierend eingeordnete Störung sei nicht nachvollziehbar (
Urk. 
9/223/5). 
In der Stellungnahme vom 2
8. 
Juni
 
2021 ergänzte 
RAD-Arzt 
P.___
, dass die Gut
achter des 
D.___
 die von 
O.___
 von der 
Klinik H.___
 AG
 genannte Diagnose einer anhaltenden somatoforme
n
 Schmerz
störung
 gestellt hätten, so
fern sie nach deren Beurteilung vorgelegen hätte
. An der Stellung
nahm
e vom 2
1. 
April 2021 könne
 festgehalten werden
 (
Urk. 
9/228/3). 
4.3
    
Diese Aktenbeurteilung 
der RAD-Ärzte vermag 
nur teilweise zu überzeugen. 
    
RAD-Arzt 
Dr. 
Q.___
 erklärte
 zwar in nachvollziehbarer Weise, dass 
Dr. 
F.___
 im R
ahmen der
 neurologischen Untersuchung vom 1
7. 
Januar 2020 im Zusammen
hang mit den geklagten Nackenbeschwerden keinen wegweisenden Befund 
habe erheben können
. 
Dr. 
F.___
 
hielt
 damals
 fest
, dass die Reproduktion der Beschwer
den durch Palpation des 
Musculus
 
iliopsoas
 links und 
pectoralis
 links auffällig sei, was für eine begleitende muskuläre Genese spreche. Eine Operati
on/Infil
tration sei nicht indiziert (
Urk. 
9/
217/8).
 
Im Weiteren liess
en
 sich 
die vom
 B
eschwerdeführer
 geklagten Missempfindunge
n an diversen Körperstellen
 in der Un
tersuchung bei 
Dr. 
K.___
 vom November
 
2021
 
nicht objektivieren
 
(vgl. E. 3.2.7
). Ebenfalls ei
nleuchtend ist, dass RAD-Arzt
 
P.___
 von einem seit
 der Begutachtung im 
D.___
 im Dezember 2017
 
im Wesentlichen unveränderten psy
chischen Gesundheitszustand ausging. 
Dies auch vor dem Hintergrund, dass 
die behandelnde Psychologin 
M.___
 dem Beschwerdeführer im Bericht vom 
8. 
Oktober
 
2020
 – in 
weitgehender 
Ü
bereinstimmung mit den Gutachtern 
des 
D.___
 –
 
eine
 45%ige bis
 50%ige Arbeitsunfähigkeit
 
in der bisherigen bzw. einer angepassten Tätigkeit 
attestierte
 (
Urk. 
9/218/2)
. Dass 
M.___
 
mit 
dieser 
Einschätzung 
entgegen der klaren Fragestellung 
eine Tätigkeit im geschützten Rahmen gemeint haben soll – wie 
O.___
 v
on der 
Klinik H.___
 
AG in der Folge
 vorbrachte (vgl. E. 
3.2.6
) – erscheint
 nicht plausibel. 
Die vorliegend umstrittene exakte diagnostische Einordnung des psychischen Leidens, das heisst, ob (auch) eine anhaltende somatoforme 
Schmerzstörung zu diagnostizier
en ist, ist für die Frage der Beeinträchtigung der Arbeitsfäh
igkeit ferner nicht entschei
dend (vgl. E. 1.5). 
    
Zu beanstanden ist jedoch, dass der RAD auf den Bericht von 
Dr. 
N.___
 vom 
Adipositaszentrum
 des Spitals 
I.___
 vom 1
6. 
März 2021 nicht einge
gangen 
ist. 
Nachdem die Är
zte des 
D.___
 im Gutachten vom 
1. 
März
 
2018
 
der Auffassung waren
, dass die
 
noch nicht
 hinreichend behandelte
 D
umping-S
ymp
tomatik den
 B
eschwerdeführer
 nicht in der Arbeitsfähigkeit einschränke
 (
Urk. 
9/188/28 und 
Urk. 
9/188/53-54
),
 sind in diesem Zusammenhang 
nun
 zahl
reiche Behandlungsbemühungen unternommen
 worden. 
Insbesondere musste sich der Beschwerdefüh
r
er am 2
8. 
August
 
2019 einer weiteren 
Magenop
eration unterziehen, welche indes
 nicht zu einer Besserung der Symptomatik führte. 
Ge
mäss 
Dr. 
N.___
 bestehen
 offenbar keine weiteren Behandlungsmöglich
keiten mehr
. Mit Blick darauf, dass 
Dr. 
N.___
 von Übelkeit, Erbrechen und einer
 
jeweils 
länger andauer
nd
en bleiernen Müdigkeit nach den
 Mahlzeiten berichtete, sind
 Anhaltspunkte dafür
 gegeben
, dass sich der somatische Gesund
heitszustand des Beschwerdeführers
 und dessen Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit
 seit
 Erlass der 
Mitteilung vom 2
0. 
April 2018
 erheblich
 verschlechtert haben könnte. 
4.4
    
Auf 
die Stellungnahme
n der RAD-Ärzte
 
Dr. 
Q.___
 und 
P.___
 kann demnach nicht 
vollumfänglich 
abgestellt werden. 
Im Weiteren lässt sich der somatische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit jedoch auch nicht allein gestützt auf die Berichte der behandeln
den Ärzte zuverlässig beurteilen. Der medizinische Sachverhalt erweist sich daher als ungenügend abgeklärt. 
5.
    
Die angefochtene Verfügung
 vom
 3
0. 
Juni 2021
 (Urk. 2)
 ist demzufolge
 
aufzu
heben 
und die Sache ist 
an die Beschwer
de
gegnerin zurückzuweisen, damit sie den medizini
schen Sachverhalt in somati
scher Hi
nsicht ergänzend
 abklärt oder gutachter
lich abklären lässt
. Die Beschwer
degegneri
n
 hat
 dabei auch zu prüfen, wie sich der Heilverlauf nach der operativen Entfernung des 
von 
Dr. 
K.___
 im Bericht vom 1
2. 
November
 
2021 (vgl. 
 
E.
 
3.2.7)
 erwähnten Platten
epithel
karzi
noms gestaltete. 
Danach hat sie 
über das Renten
erhöhungsgesuch 
des Beschwer
de
führers neu zu verfügen. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen. 
6.
6.1
    
Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kanto
nalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 700.--
 anzusetzen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 210 E. 7.1, 137 V 57 E. 2.2), weshalb die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind.
6.2
    
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen P
rozess
führung erweist sich
 als gegenstandslos. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung 
vom 3
0. 
Juni 2021 
aufgehoben 
und
 die Sache
 
an die Sozial
versiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen
 wird
, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über 
das Rentenerhöhungsgesuch des Beschwer
deführers neu ver
füge. 
2.
    
Die 
Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
    
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl