zh_sozialversicherungsgericht · AL.2017.00247 · 2019-03-08 · de
Rückerstattung zu Unrecht ausgerichteter Arbeitslosenentschädigung wegen unterlassener Meldung von Zwischenverdiensttätigkeiten; Abweisung der Beschwerde.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2017.00247
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Bachofner als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
 vom 
2
8. 
März 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1973
, stellte sich am 
7. 
August 2014 
beim 
Regi
onalen Arbeitsvermittlungszentrum 
Zürich 
Nansenstrasse
 
(RAV) der Arbeits
ver
mittlung im Umfang eines Arbeitspensums von 100 % zur Verfü
gung (Urk. 
6
/1) und meldete sich am 
8. 
August 2014 
bei der 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
 zum Bezug von Arbeitslosenent
schädigung ab 
1. 
September 2014 
an (Urk. 
6
/3). In der Folge bezog der Versicherte innerhalb einer Rah
menfrist 
für den Leistungsbe
zug 
vom 
1. 
September 2014 
bis 31. 
August 2016 
Arbeits
losenent
schädigung
 (
Urk
 6/65)
. 
1.2
    
Mit Verfügung vom 1
4. 
September 2017 (
Urk. 
6/114) stellte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich fest, dass sie i
m Rahmen von Abklärungen 
gestützt auf das Bundesgesetz 
über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit
 festgestellt habe, dass der Versicherte 
ihr 
in der Zeit von April bis September 2015 
ausgeübte 
Zwischenverdiensttätigkeiten nicht gemeldet habe und forderte 
den 
Versicherten 
zur Rückerstattung von 
zu Unrecht 
ausgerichtete
r
 Arbeits
losenentschädigung im Betrag von 
insgesamt 
Fr. 
6'532.-- 
auf
. 
Die vom Versicherten am 
2
1. 
September 2017 
dagegen erhobene Einsprache (Urk. 
6/117
) wies die 
Arbeits
losenkasse des Kantons Zürich mit Entscheid vom 
1
7. 
Oktober 2017 
(Urk. 
6/118 
= Urk. 2) ab. 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
1
7. 
Oktober 2017 
(Urk. 2) erhob der Versi
cherte 
am 
2
3. 
Oktober 2017 
Beschwerde und beantragte 
sinngemäss
, dieser sei aufzuheben und es sei auf 
eine 
Rückerstattung 
im Betrag von 
Fr. 
6'532.-- zu verzichten 
(Urk. 1). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
3
1. 
Oktober 2017 
(Urk. 
5
) beantragte die 
Arbeits
lo
senkasse des Kantons Zürich 
die Ab
weisung der Beschwerde. Eine Ko
pie dieser Eingabe wurde dem Beschwerdeführer am 
2. 
November 2017 zur Kenntnis ge
bracht (Urk. 8
). 
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Nach 
Art. 
23 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 gilt als versicherter Verdienst der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Be
messungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde. 
Art. 
37 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversi
cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV)
 regelt den Bemessungszeitraum. Nach 
Abs. 
1 bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate (nach 
Art. 
11 AVIV) vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Nach 
Abs. 
2 bemisst er sich dann nach dem Durch
schnittslohn der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug, wenn dieser Durchschnittslohn höher ist als derjenige nach Absatz 1.
    
Der Bemessungszeitraum beginnt nach 
Abs. 
3, unabhängig vom Zeitpunkt der Anmeldung zum Taggeldbezug, am Tag vor dem Eintritt eines anrechenbaren Verdienstausfalls. Voraussetzung ist, dass vor diesem Tag mindestens zwölf Bei
tragsmonate innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit liegen. Bei Lohn
schwankungen, die auf einen branchenüblichen Arbeitszeitkalender zurückzu
führen sind, bemisst sich der versicherte Verdienst gemäss 
Abs. 
3
bis
 nach den Ab
sätzen 1-3, jedoch höchstens aufgrund der vertraglich vereinbarten jahresdurch
schnittlichen Arbeitszeit.
1.3
    
Gemäss 
Art. 
22 
Abs. 
1 AVIG beträgt ein volles Taggeld 80 Prozent des versicher
ten Verdienstes. Die versicherte Person erhält zudem einen Zuschlag, der den auf den Tag umgerechneten gesetzlichen Kinder- und Ausbildungszulagen entspricht, auf die sie Anspruch hätte, wenn sie in einem Arbeitsverhältnis stände. Dieser Zuschlag wird nur ausbezahlt, soweit die Kinderzulagen der versicherten Person während der Arbeitslosigkeit nicht ausgerichtet werden (
lit
. a) und für dasselbe Kind kein Anspruch einer erwerbstätigen Person besteht (
lit
. b).
    
Gemäss 
Art. 
22 
Abs. 
2 AVIG erhalten gewisse Versicherte ein Taggeld in der Höhe von nur 70 Prozent des versicherten Verdienstes, nämlich jene, die keine Unter
haltspflichten gegenüber Kindern unter 25 Jahren haben (
lit
. a), die ein volles Taggeld erreichen, das mehr als 140 Franken beträgt (
lit
. b), und die keine Inva
lidenrente beziehen, die einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent ent
spricht (
lit
. c).
    
Art. 40a AVIV bestimmt, dass der 
Tagesverdienst ermittelt
 wird
, indem der Mo
natsverdienst durch 21.7 geteilt wird.
1.4
    
Mit der Aufnahme einer zumutbaren Voll- oder Teilzeitstelle gemäss 
Art. 
16 AVIG ist die Arbeitslosigkeit beendet, und der Anspruch auf Arbeitslosentag
gel
der besteht nicht mehr 
(Urteil des Bundesgerichts 8C_652/2015 vom 17. Mai 2016 E. 6.1.3; BGE 122 V 34 E. 4c/
bb
). Gemäss Art. 16 
Abs. 
1 AVIG muss die versi
cherte Person zur Schadensminderung grundsätzlich jede Arbeit unverzüglich annehmen. Laut Abs. 2 
lit
. i dieser Bestimmung ist unzu
mutbar und somit von der Annahmepflicht ausgenommen insbesondere eine Arbeit, die der versicherten Person einen Lohn einbringt, der geringer ist als 70 % des versicherten Verdiens
tes, es sei denn, der Versicherte erhalte Kom
pensationsleistungen nach Art. 24 AVIG (Zwischenverdienst).
1
.5
    
Nach 
Art. 
24 AVIG gilt als Zwischenverdienst jedes Einkommen aus unselbstän
diger oder selbständiger Erwerbstätigkeit, 
das
 der Arbeitslose innerhalb einer Kontrollperiode erzielt. Der Versicherte hat Anspruch auf Ersatz des Verdienst
ausfalls (
Abs. 
1). Als Verdienstausfall gilt die Differenz zwischen dem in der Kon
trollperiode erzielten Zwischenverdienst, mindestens aber dem berufs- und orts
üblichen Ansatz für die betreffende Arbeit, und dem versicherten Verdienst; ein Nebenverdienst (
Art. 
23 
Abs. 
3 AVIG) bleibt unberücksichtigt (
Abs. 
3). 
    
Sinn und Zweck der Entschädigung des Verdienstausfalles in Form von Diffe
renzausgleich ist die Förderung der Annahme auch schlecht 
entlöhnter
 Arbeiten. Mit dem Korrektiv der Berufs- und Ortsüblichkeit der 
Entlöhnung
 soll verhindert werden, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Sinne 
eines Lohndumping
 einen zu niedrigen Verdienst vereinbaren, um die Differenz zu Lasten der Arbeitslosen
versicherung entschädigen zu lassen (Urteil des Bundesgerichts C 139/06 vom 1
3. 
Oktober 2006 E. 2.1 mit Hinweisen).
    
Erzielt die versicherte Person in einer Kontrollperiode einen Zwischenverdienst, der nicht dem berufs- und ortsüblichen Ansatz entspricht, führt dies nicht zum Dahinfallen des Anspruchs auf Differenzausgleich. Vielmehr wird der von der versicherten Person erzielte effektive Lohn betragsmässig bis zu dem als berufs- und ortsüblich zu qualifizierenden Ansatz angehoben, und es erfolgt auf dieser Grundlage ein Differenzausgleich (BGE 120 V 233 E. 5e, 502 E. 8e; SVR 1994 ALV Nr. 22 S. 51).
1.6
    
Gemäss 
Art. 
24 
Abs. 
4 AVIG besteht der 
Anspruch auf Ersatz des Verdienstaus
falls längstens während der ersten zwölf Monate einer 
Zwischenverdiensttätigkeit 
nach 
Art. 
24 
Abs. 
1 AVIG
; bei Versicherten mit Unterhaltspflicht gegenüber Kin
dern unter 25 Jahren sowie bei Versicherten, die über 45 Jahre alt sind, besteht er längstens bis zum Ende der Rahm
enfrist für den Leistungsbezug.
    
Art. 
41a 
Abs. 
1 AVIV bestimmt, dass 
innerhalb der Rahmenfrist für den Leis
tungsbezug ein Anspruch auf Kompensationszahlungen
 besteht, wenn 
das Ein
kommen 
aus Zwischenverdienst 
geringer 
ist 
als die dem Versicherten zustehende Arbeitslosenentschädigung
.
1.7
    
Nach der Rechts
prechung 
(Urteile des Bundesgerichts 
C 142/02
 vom 
2
7. 
Januar 
2004
 E. 3 und 
C 256/99 vom 1
6. 
März 2000
 E. 4) 
ist eine 
zusätzlich zum Grund
lohn ausgerichtete Ferienentschädigung erst im Zeitpunkt des effektiven Ferien
bezugs als Zwischenverdienst 
anzurechnen. Demzufolge ist der 
anrechenbare Zwischenverdienst um die Ferienentschädigung 
zu kürzen
. Erst im 
Zeitpunkt des Ferienbezugs 
ist die 
erarbeitete Ferienentschädigung als 
Zwischenverdienst auf
zurechnen
 (vgl. 
Verwaltungsw
eisungen des SECO, AVIG-Praxis ALE, 
Ziff. 
C149
). 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 
1
7. 
Oktober 2017 
(Urk. 2) davon aus, dass der Beschwerdeführer in der Zeit 
von April bis September 2015 Zwischenverdiensttätigkeiten ausgeübt habe, welche er nicht gemeldet habe, dass er deshalb während dieses Zeitraums lediglich An
spruch auf Ersatz des Verdienstausfalls beziehungsweise Kompensationszahlun
gen habe, und dass er die ihm für diesen Zeitraum zu viel ausgerichtete Arbeits
losentschädigung im Betrag von 
insgesamt 
Fr. 
6'532.-- zurückzuerstatten habe. 
2.2
    
Der Beschwerdeführer bringt 
hiegegen
 vor, dass 
die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 1
4. 
September 2017 zu Unrecht davon ausgegangen sei, dass er bei der Fi
rma 
Y.___
 gearbeitet habe, und dass er zwar in der Vergangenheit 
bei 
der 
Z.___
, 
der 
A.___
 und 
der 
B.___
 
Ar
beitseinsätze geleistet 
habe, 
nicht 
jedoch im fraglichen Zeitraum (
Urk. 
1). 
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin ermittelte auf Grund 
der 
vom Beschwerdeführer vor Ein
tritt der Arbeitslosigkeit 
erzielten Verdienste
 einen versicherten Verdienst von Fr. 
4'450.-- 
im Monat (
vgl. 
Urk. 
6/113
). 
Dies 
wird vom Be
schwerdeführer nicht bestritten (Urk. 1). 
3.2
    
Da der Beschwerdeführer gegenüber zwei 
minderjährigen Kindern
 unterhalts
pflichtig war (Urk. 
6/5)
, 
hatte er Anspruch auf ein volles Taggeld im Umfang von 80 % des 
versicherten Verdienstes von Fr. 
4'450.-- 
und mithin auf ein Bruttotag
geld von rund Fr. 
164.05 
(Fr. 
4’450
.-- x 0.8 ÷ 21.7 Tage
; vgl. Urk. 6/113
).
4.
4.
1
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer 
bei der 
A.___
, Zürich, in der Zeit von April bis September 2015 
die folgenden 
als 
Zwischenver
dienst anrechenbaren Einkommen erzielte
 (nach Abzug der Ferienentschädi
gung)
:
April 2015 
Fr.
830.70
(
Urk. 
6/86) 
Mai 2015
Fr.
712.40
(
Urk. 
6/87)
Juni 2015
Fr.
1'349.30
(
Urk. 
6/92)
Juli 2015
Fr.
769.--
(
Urk. 
6/97)
August 2015
Fr.
230.--
(
Urk. 
6/80)
September 2015
Fr.
381.60
(
Urk. 
6/78)
    
Bei der 
B.___
, Zürich
,
 hat der Beschwerdeführer in der Zeit von Juni bis September 2015 die folgenden als Zwischenverdienst anrechenbaren Ein
kommen erzielt
 (nach Abzug der Ferienentschädigung)
:
Juni 2015
Fr.
313.30
(
Urk. 
6/96)
Juli 2015
Fr.
182.75
(
Urk. 
6/101)
August 2015
Fr. 
548.--
(
Urk. 
6/102)
September 2015
Fr.
156.65
(
Urk. 
6/90)
    
Bei der 
Z.___
, 
C.___
, 
hat der Beschwerdeführer in der Zeit von Juni bis 
August
 2015 die folgenden als Zwischenverdienst anrechenbaren Einkommen erzielt
 (nach Abzug der Ferienentschädigung)
:
Juni 2015
Fr.
291.--
(
Urk. 
6/
105
)
Juli 2015
Fr.
91.30
(
Urk. 
6/105
)
August 2015
Fr. 
102.70
(
Urk. 
6/105
)
4.
2
    
Die Beschwerdegegnerin, welche dem Beschwerdeführer für die Zeit von April bis September 2015 - ohne Berücksichtigung der erwähnten Zwischenverdienste 
(vorstehend E. 4.2) - Arbeitslosenentschädigung im Betr
ag 
von insgesamt Fr. 19'657.55 (vgl. 
Urk. 
2 S. 4 und 
Urk. 
6/69) ausbezahlt hatte, bemass für diesen Zeitraum
 nach 
Berücksichtigung d
er erwähnten Zwischenverdienste
 
einen An
spruch 
auf Ersatz des Verdienstausfalls beziehungswiese auf Kompensationszah
lungen im Betrag von insgesamt 13’125.5
5. 
Daraus resultiert eine Rückerstat
tungsforderung im Betrag von insgesamt Fr. 6'532.--:
Auszahlung in Fr.
:
Anspruch in Fr.
:
Rückforderung in Fr
.:
April 2015 
3'816.20
2
’
701.95
1'114.25
Mai 2015
 3’
642.70
2'627.65
1
’
015.05
Juni 2015
3'603.60
1'867.10
1
’
736.50
Juli 2015
3'936.90
2'694.50
1'242.40
August 2015
3'650.
--
2’
514.25
1'135.75
September 2015
1'008.15
720.10
288.05
Total:
19'657.55
13'125.55
6'532.00
4.
3
    
In 
masslicher
 Hinsicht wird der Anspruch auf Kompensationszahlungen für die Zeit von April bis September 2015 im Betrag von insgesamt 
Fr. 
13'125.55 
sowie die 
Rückerstattung im Betrag von insgesamt 
Fr. 
6'532.-- 
vom Beschwerdeführer 
nicht beanstandet. 
Demzufolge steht fest, dass der Beschwerdeführer 
für die Zeit von April bis September 2015 
Anspruch auf Kompensationszahlungen 
im Sinne von 
Art. 
24 
Abs. 
4 AVIG in Verbindung mit 
Art. 
41a 
Abs. 
1 AVIV im Betrag von insgesamt 
Fr. 
13'125.55
 hat
te
.
4
.
4
    
De
m
 Beschwerdeführer ist nicht zu folgen, wenn er geltend machen will, dass es sich bei den im fraglichen Zeitraum erhaltenen Lohnzahlungen 
der 
Z.___
, der 
A.___
 und der 
B.___
 
um Nachzahlun
gen für Ferien und 1
3. 
Monatslohn für in einem anderen Zeitraum geleistete Ar
beitseinsätze gehandelt haben soll (
Urk. 
1 S. 1). Denn 
gestützt auf die 
sich in den Akten befindenden Zwischenverdienstabrechnungen und Lohnabrechnungen 
der 
Z.___
, der 
A.___
 und der 
B.___
 sowie dem Auszug aus dem individuellen Konto betreffend den Beschwerdeführer (
Urk. 
6/69) hat mit dem massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit als erstellt zu gelten, dass der Beschwerdeführer die erwähnten Zwischenverdienste (vorstehend E. 4.2) 
im streitigen Zeitraum von April bis Sep
tember 2015 
erzielt hat. 
4.
5
    
Obwohl der Beschwerdeführer zu Recht darauf hinweist (
Urk. 
1 S. 1), dass die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 1
4. 
September 2017 (
Urk. 
6/114) die Rückerstattung im Betrag von 
Fr. 
6'532.-- 
fälschlicherweise 
mit einer 
bei 
einer 
Firma 
Y.___
 ausgeübten 
Zwischenverdiensttägigkeit
 begründete (S. 2), kann er daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. Denn dabei handelte es sich offensichtlich um einen Verschrieb. 
Sodann ist die 
Beschwerdegegnerin ihrer diesbezüglichen Begründungspflicht
 (
als Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches Gehör; 
Art. 
29 
Abs. 
2 
der Bundesverfassung
, 
Art. 
42 und 52 
Abs. 
2 Satz 2 ATSG)
 jedenfalls 
mit 
Erlass des 
die Verfügung vom 1
4. 
September 2017 ersetzenden 
Ein
spracheentscheids
 vom 1
7. 
Oktober 2015 (
Urk. 
2
) nachgekommen. Darin
 hat sie die Rückerstattung in nachvollziehbarer Weise mit den vom Beschwerdeführer bei der 
Z.___
, der 
A.___
 und der 
B.___
 aus
geübte
n
 Zwischenverdiensttätigkeiten begründet. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 
auf Grund der 
unrichtigen Bezeichnung der Arbeitgeberinnen des 
Be
schwerdeführes
 in der Verfügung vom 1
4. 
September 2017 fällt schon deshalb ausser Betracht
, weil v
ersicherte Personen gemäss Art. 
42 Satz 2 ATSG 
vor Ver
fügungen, die d
urch Einsprache anfechtbar sind, nicht angehört 
zu 
werden 
brau
chen
. 
5
.
5
.1
    
Laut 
Art. 
95 
Abs. 
1 AVIG richtet sich die Rückforderung ausser in den Fällen nach 
Art. 
55 und 
Art. 
59c
bis
 
Abs. 
4 AVIG nach 
Art. 
25 ATSG. Gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.
    
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massge
bend (
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG).
5
.2
    
Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen, die immer und von Amtes wegen zu berücksichtigen sind (BGE 133 V 582 E.
 
4.1; 128 V 12 E.
 
1). Für den Beginn der relativen einjährigen Verwir
kungs
frist sind nicht das erstmalige unrich
tige Handeln und die daran anknüpfende unrecht
mässige Leistungsausrichtung massgebend. Abzustellen ist auf jenen Tag, an dem die Verwaltung später bei der ihr gebotenen und 
zumutbaren Aufmerk
samkeit den Fehler hätte erkennen müssen und dass die Voraussetz
ungen für eine Rückerstattung bestehen (BGE 124 V 383 E.
 
1; 122 V 274 f. E.
 
5a und 5b/
aa
; SVR 2002 IV Nr. 2, I 678/00, E. 3b). Massgebend ist daher jener Tag, an dem sich die Amtsstelle später - beispielsweise anlässlich einer Rechnungs
kontrolle - unter Anwendung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit über ihren Fehler h
ätte Rechenschaft geben müssen 
(Urteil des Bundesgerichts vom 1
9. 
Februar 2010, 9C_482/2009, E. 3.3.2). Massgebend für den Beginn der ab
solu
ten Frist von fünf Jahren ist der tatsächliche Bezug der einzelnen Leistung.
5.3
    
Art. 25 Abs. 1 ATSG knüpft die Rückerstattungspflicht an einen unrecht
mässi
gen Leistungsbezug an, wobei sich die Unrechtmässigkeit einer bereits bezogenen Leistung insbesondere aus einer prozessualen Revision oder aus einer Wiederer
wägung der leistungszusprechenden Verfügung erge
ben kann. Für eine Rücker
stattung nach Art. 25 Abs. 1 ATSG gelten daher die gleichen Voraussetzungen wie für eine Wiedererwägung oder eine pro
zessuale Revi
sion (Urteil des Bundes
gerichts 8C_207/2010 vom 31. Mai 2010 E. 2). Art. 53 Abs. 2 ATSG schreibt vor, dass ein Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder 
Ein
spracheentscheide
 zurückkommen kann, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheb
licher Bedeutung ist. Von der Wiedererwägung ist die so genannte prozes
suale Revision von Verwaltungsverfügungen zu unter
scheiden. Danach ist 
die Verwaltung verpflichtet, auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurück
zu
kommen, wenn neue Tatsachen oder neue Beweismittel ent
deckt werden, die geeignet sind, zu einer ander
e
n rechtlichen Beurteilung zu füh
ren (BGE 126 V 24 E. 4b).
5
.4
    
Nach der Rechtsprechung lässt sich eine allgemein gültige 
betragliche
 Grenze für die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung nicht festlegen (BGE 110 V 387 E. 4b). Massgebend sind vielmehr die gesamten Umstände des Einzelfalles, wozu auch die Zeitspanne gehört, welche seit der zu Unrecht erfolgten Leistungs
gewährung verstrichen ist. Grundsätzlich unbeachtlich muss hingegen die Anzahl der auf dem gleichen Fehler der Verwaltung beruhenden Rückforderungsstreitig
keiten sein. Die Höhe des unrechtmässig aus
bezahlten Betrages ist insofern von Bedeutung, als das Interesse der Ver
wal
tung an der richtigen Durchführung des objektiven Rechts in der Regel umso weniger ins Gewicht fällt, je geringer die zu Unrecht ausgerichteten Leistun
gen sind. Die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung dient im Üb
rigen der Verwaltungs- und Prozessökonomie. Gemäss der Recht
spre
chung wurde jedoch ein Betrag von Fr. 706.25 als erheblich be
trachtet, während Beträge von 
Fr. 265.20, von Fr. 165.90, von Fr. 394.20 und von Fr. 568.10 als nicht erheblich angesehen wurden (Urteil des Bundesgerichts C 44/02 vom 6. Juni 2002 E. 3b)
.
6
.
6
.1
    
Nach Gesagtem steht fest, dass die 
Beschwerde
gegnerin dem Beschwerdeführer 
in der Zeit von April bis September 2015 
Arbeitslosenentschädigung im Betrag von insgesamt 
Fr. 
19'657.55 aus
richtete, obwohl der Beschwerdeführer für diese Zeit lediglich Anspruch auf Kompensationszahlungen 
im Betrag von insgesamt 
Fr. 
13'125.55
 hatte.
 
Unter diesen Umständen war die Ausrichtung 
von Arbeits
losenentschädigung 
im Betrag 
von insgesamt 
Fr. 
6'532.--
 zu Unrecht erfolgt und daher 
offen
sichtlich unrichtig (vgl. BGE 126 V 401 E. 2b/
bb
). Angesichts der Höhe der zu Unrecht gewährten Leistungen ist die Berichtigung von erheblicher Bedeu
tung, sodass die Voraussetzungen für ein wiedererwägungsweises Zu
rückkommen auf die Leistungsausrichtung erfüllt sind.
6.2
    
Zu prüfen bleibt, ob die Rückforderung nicht bereits verwirkt ist.
 
Den Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin 
erst 
mit Erhalt des
 Auszugs aus dem in
dividuellen Konto des Beschwerdeführers betreffend die Jahre 2012 bis 2015 am 
3. 
Januar 2017 (
Urk. 
6/69) 
die Gewissheit hatte
, dass 
die streitigen Zwischenver
diensttätigkeiten bei der Bemessung des Anspruchs des Beschwerdeführers auf Ar
beitsloseentschädigung beziehungsweise auf Kompensationszahlungen für die Zeit von April bis September 2015 
mitzuberücksichtigen
 sind
. 
Die einjährige relative Verwirkungsfrist begann daher 
frühestens 
am 
3. 
Januar 2017 
zu laufen und endete 
frühestens 
am 
2. 
Januar 2018
. 
Mit Erlass der Verfü
gung vom 
1
4. 
September 2017 
(
Urk. 
6/114
) hat die Beschwerde
gegnerin den Rück
forderungsanspruch jedenfalls rechtzeitig geltend gemacht.
 
6
.3
    
Die 
Rückforderung der Beschwerdegegnerin gegenüber dem Beschwerdeführer im 
Betrag 
von Fr. 
6'532.-- ist daher 
ausgewiesen, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. 
7
.
7
.1
    
Über Rückforderung und - gegebenenfalls - Erlass derselben wird in der Regel in zwei Schritten verfügt (Art. 3 und 4 ATSV; Urteil des Bundesgerichts I 121/07 vom 16. Januar 2008). 
7
.2
    
Gemäss Art. 94 Abs. 3 AVIG unterbreitet die Arbeitslosenk
asse 
ei
n Erlassge
such der kantonalen Amtsstelle zum Entscheid.
7
.3
    
Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin im ange
foch
tenen 
Einspracheentscheid
 vom 
1
7. 
Oktober 2017 
(Urk. 2
 S. 4
) auf das Gesuch des Be
schwerdeführers um Erlass der Rückforderung nicht eintrat und fest
stellte, dass die Sache nach Eintritt der Rechtskraft an die zuständige Amts
stelle zu überweisen sei. 
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
BachofnerVolz