zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2019.00093 · 2020-09-07 · de
Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens respektive von hypothetischen AL-Taggeldern einer Teilinvaliden rechtens; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2019.00093
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Meierhans
Urteil
 vom 
1
7. 
September 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Pro 
Infirmis
 Zürich
Sozialberatung, 
Y.___
Hohlstrasse 560, Postfach, 8048 Zürich
gegen
Stadt 
Z.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1969, bezieht seit Januar 2011 eine Invalidenrente der Invalidenversicherung, zuletzt seit Juni 2011 eine 
Viertelsrente
 bei einem I
nva
liditätsgrad von 42
 %
 (
Urk. 
8/7
-
8
). 
Die Stadt 
Z.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV (Durchführungsstelle), entrichtet
e
 der Versicherten 
zeitweise Zusatz
leistungen zu ihrer In
validenrente (vgl. 
Urk. 
8/14
; 
Urk. 
8/28; 
Urk. 
8/31
; 
Urk. 
8/34; 
Urk. 
8/44; 
Urk. 
8/49; 
Urk. 
8/57
).
    
Mit Verfügung vom 2
2. 
August 2019 (
Urk. 
8/12
) berechnete die Durchfüh
rungs
stelle den Anspruch auf Zusatzleistungen ab Mai 2019 aufgrund 
der 
veränderten Einkommenssituation neu und rechnete der Versicherten unter anderem ein hypothetisches 
Taggeld der Arbeitslosenversicherung
 v
on jährlich 
Fr. 
5'088.--
 
an
. Die dagegen von der Versiche
rten erhobene Einsprache (
Urk. 
8/6
) wies die Durch
führungsstelle mit 
Einspracheentschei
d
 vom 3
0. 
September 2019 (
Urk. 
8/2
 = 
Urk. 
2) ab.
2.
    
Die Versicherte erhob am 
1
8. 
Oktober 2019 Beschwerde gegen den 
Einsprache
entscheid
 vom 3
0. 
September 2019 (
Urk. 
2) und beantragte, dieser sei aufzuheben und 
von der
 Anrechnung e
ines Einkommensverzichts sei abzusehen (
Urk. 
1 S. 1).
    
Die Durchführungsstelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
3. 
November 2019 (
Urk. 
7) die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Eingaben der Beschwerdeführerin vom 1
7. 
Juni 2020 (
Urk. 
10; 
Urk. 
11/1-4) sowie der Beschwerdegegnerin vom 1
4. 
Juli 2020 (
Urk. 
13) wurden der jeweils anderen Partei zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
12; 
Urk. 
14).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Vor
aussetzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleis
tungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Zusatzleistungsgesetzes des Kantons Zürich, ZLG). Dabei entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).
    
Die anrechenbaren Einnahmen von Personen, welche zu Hause leben, werden nach Art. 11 Abs. 1 ELG ermittelt. Als Einnahmen anzurechnen sind unter ande
rem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie einen jährlichen Freibetrag von Fr. 1‘000.-- (Alleinstehende) beziehungsweise von Fr. 1‘500.-- (Ehepaare und Personen mit Kindern) übersteigen (
lit
. a), Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (
lit
. b), einen Prozentsatz des Vermögens (
lit
. c), die Renten (
lit
. d), die Familienzulagen (
lit
. f) sowie auch Ein
künfte und 
Vermögenswerte, auf die 
verzichtet worden ist (
lit
. g).
1.2
    
Auch Taggelder der Arbeitslosenversicherung sind als effektive Einnahmen bei der EL-Berechnung anzurechnen und Taggelder, auf deren Geltendmachung ver
zichtet wird, sind als hypothetischer Erwerbsersatz grundsätzlich wie andere Ein
kommen, auf welche verzichtet wird, bei der EL-Berechnung zu berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichts 9C_389/2014 vom 
1. 
Oktober 2014 E. 3). 
Ausserdem gelten 
Taggelder aus 
Arbeitslosenversicherung 
als anrechenbares Einkommen, jedoch nicht als Erwerbseinkommen und sind daher voll anzurechnen (BGE 119 V 271 E. 3; Urteil des Bundesgerichts 9C_390/2012 vom 2
0. 
Juli 2012; 
Weg
leitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, WEL, Stand 
1. 
Januar 2020, 
Rz
 3456.01).
1.3
    
Gemäss Art. 14a Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) ist auch bei Teilin
va
liden grundsätzlich derjenige Betrag als Erwerbseinkommen anzurechnen, den sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient haben. Massgebend sind in zeitlicher Hinsicht in der Regel die während des vorausgegangenen Kalender
jahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugs
jahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 ELV).
    
Invaliden unter 60 Jahren ist aber nach Art. 14a Abs. 2 
lit
. a-c ELV je nach Inva
liditätsgrad beziehungsweise Rentenhöhe (
Viertelsrente
, halbe Rente, 
Dreiviertels
rente
) mindestens ein bestimmter Betrag anzurechnen, für dessen Bemessung der Höchstbetrag für den Lebensbedarf nach Art. 10 Abs. 1 
lit
. a ELG massgebend ist. B
ei einem Invaliditätsgrad von 40 bis unter 5
0 % 
ist der um einen Drittel erhöhte 
Höchstbetrag für den Lebensbedarf 
von Alleinstehenden 
a
nzurechnen, welcher im Jahr 2019
 Fr. 
19‘450
.-- betrug
 
(Art. 14a Abs. 
2 
lit
. 
a
 
ELV in Verbindung mit Art. 10 Abs. 1 
lit
. a Ziff. 1 ELG; Statistik der Ergänzungsleistungen zur AHV und IV 
2019
 des Bundesamtes für Sozialversicherungen
).
 
Um einen Drittel erhöht 
ergibt
 dies 
Fr. 
25‘933.--.
1.4
    
Wird der Grenzbetrag 
von
 Art. 14a Abs. 2 ELV nicht erreicht, insbesondere wenn keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, gilt die Vermutung eines Verzichts auf Einkünfte im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG. Diese Vermutung kann 
durch den Nachweis, dass invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Aus
bildung und Sprachkenntnisse, persönliche Umstände oder die Arbeitsmarktsituation die Verwertung der Resterwerbsfähigkeit 
übermässig
 erschweren oder verunmögli
chen, widerlegt werden. Dabei besteht eine verstärkte Mitwirkungspflicht 
des Be
zügers
 von Ergänzungsleistungen bei der Sachverhaltsabklärung durch die Ver
waltung in dem Sinne, dass 
er
 die Umstände geltend zu machen hat, welche nach 
seiner
 Auffassung geeignet sind, die Ver
mutung eines Einkommensverzicht
s 
um
zustossen
. Werden solche Um
stände nicht
 geltend gemacht und sind sie auch nicht ohne Weiteres ersichtlich, oder führen die Abklärungen zu kein
em schlüssigen Ergebnis, hat der
 invalide Bezüger die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen. 
Er
 hat sich anrechnen zu lassen, was 
er
 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit trotz der gesundheitlichen Beeinträchti
gung an 
Erwerbseinkommen
 tatsächlich noch erzielen könnte (
BGE 140 V 267 E. 2.2, 117 V 153 E. 2c; 
Urteil des Bunde
sgerichts 9C_321/2013 vo
m 19. September 2013 E. 2.1-2.2; 
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleis
tungen zur AHV/IV, 2. überarbeitete und ergänzte Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 154). 
1.5
    
Die EL-Organe und die Sozialversicherungsgerichte sind mit Bezug auf die invaliditätsbegründenden Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit grundsätzlich an die Feststellungen der Invalidenversicherung bei der Invaliditätsbemessung gebunden. Diese Bindung ist deshalb angezeigt, weil die EL-Durchführungs
or
gane zum einen nicht über die fachlichen Voraussetzungen für eine selbständige Beurteilung der Invalidität verfügen und es zum anderen zu vermeiden gilt, dass der gleiche Sachverhalt unter denselben Gesichtspunkten von verschiedenen Instanzen unterschiedlich beurteilt wird (BGE 140 V 267 E. 5.1). Diese Recht
sprechung bezieht sich auf Fälle, in denen sich die Invalidenversicherung mit der versicherten Person bereits befasst und diese rechtskräftig als teilinvalid qualif
i
ziert hat. Davon ausgenommen ist eine nach dem rechtskräftigen IV-Entscheid 
eingetretene oder geltend gemachte gesundheitliche Veränderung. 
Diesfalls
 haben
 die EL-Organe den Gesundheitszustand der versicherten Person im Rahmen des 
Beweisgrades der überwiegenden Wahrscheinlichkeit selbständig zu prüfen (Urteil
 des Bundesgerichts 8C_172/2007 vom 
6. 
Februar 2008 E. 7.1-7.2).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbs
einkommens
 
respektive von hypothetischen Taggelder
n
 der Arbeitslosen
ver
sicherung 
im Wesentlichen 
damit, 
dass 
es der 
Beschwerdeführerin 
ohne Ab
meldung beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) weiterhin zuge
stan
den hätte, ein 
Arbeitslosentaggeld von 
Fr. 
459.
-- 
brutto respektive 
Fr. 
423.96 netto pro Monat zu er
halten
.
 
Der durch die IV-Stelle 
rechtskräftig 
festgelegte Invaliditätsgrad von 42
 %
 sei bindend. 
Eine Anpassung des Invaliditätsgrades sei bislang nicht 
erfolgt
. Die Beschwerdeführerin könne aus der eigenhändig vorge
nommenen Neuberechnung nichts zu ihren Gunsten ableiten. 
Eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei nicht überwiegend wahrschein
lich
 ausgewiesen
.
 
Zudem liege keine offensichtliche Vermittlungsunfähigkeit vor. Die 
behauptete
 Unzumutbarkeit eines weiteren Bezugs von Arbeitslosen
tag
gel
der
n
 werde 
nicht
 belegt. Die Argumentation der Beschwerdeführerin, 
wonach ihr tatsächliches Einkommen einer gleichwe
rtigen Gegenleistung entspreche
, 
schlage bereits 
aufgrund des
 fehlenden Zusammenhangs fehl. 
Die Beschwerdeführerin hätte weiterhin einen Rechtsanspruch auf Arbeitslosentag
gelder
 gehabt
, 
habe hiervon 
allerdings
 aus von ihr zu verantwortenden Gründen ab
gesehen
, womit ein anrechenbarer Verzicht vor
liege
 (vgl. 
Urk. 
2 S. 3 f.; 
Urk. 
7 S. 2 ff.).
2.2
    
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin 
im Wesentlichen 
auf den Standpunkt
 (
Urk. 
1)
, 
die Beschwerdegegnerin 
berücksichtige nicht
, dass der Inva
liditätsgrad nach der gemischten Methode berechnet worden sei. G
emäss der 
seit 
Januar 2018 geltenden 
neuen Rechtsprechung zur gemisch
ten Methode ent
spr
ä
che die Einschränkung im Erwerb
sbereich
 62.04
 %
, womit ihr eine 
Drei
viertelsrente
 zustünde
. 
Dies
 sei massgebend für die Festlegung 
eines
 hy
pothetischen Erwerbs
einkommens
. Da ihr tatsächlicher Verdienst höher sei als das Mindesterwerbs
einkommen
 bei einer 
Dreiviertelsrente
,
 bestehe für die Anrechnung eines hypo
thetischen Einkommens kein Raum (S. 2). 
Überdies
 
betrage die Differenz 
zwischen dem früheren Arbeitslosentaggeld und dem 
aktuell
 erzielten Lohn lediglich 
Fr. 
120.10 pro Monat. Diesen noch bestehenden minimalen Restanspruch an Arbeitslosentaggeldern durch die Erfüllung der Kontrollvorschriften auszu
schöp
fen sei ihr nicht nur gesundheitlich nicht zumutbar, sondern mangels subjektiver Vermittelbarkeit 
auch 
widerrechtlich 
sowie
 aufgrund der geringen Einkommens
differenz unverhältnismässig und unwirtschaftlich. 
Schliesslich sei darauf hinzu
weisen, dass ihr Einkommen einer gleichwertigen Gegenleistung 
entspreche
, da dieses mindestens 90
 %
 der Arbeitslosenentschädigung 
betrage
. 
Aus all diesen Gründen sei ihr
 
kein E
inkommen
sverzicht
 anzurechnen
 (S. 3 f.).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführerin bei der Berechnung der jährlichen Zusatzleistungen 
ab Mai 2019 
ein hypothetisches Erwerbseinkommen
 respektive ein hypothetisches Taggeld der Arbeitslosenversicherung
 anzurechnen ist.
3.
3.1
    
Aktenkundig ist, dass die Beschwerdeführerin seit Januar 2011 eine Invaliden
rente der Invalidenversicherung bezieht, zuletzt seit Juni 2011 eine 
Viertelsrente
 bei einem Invaliditätsgrad von 42
 %
. Dabei erfolgte die Bemessung des Inva
li
ditätsgrades bis ins Jahr 2016 nach der gemischten Methode, wobei die Be
schwerdeführerin als 
zu 
80
 %
 Erwerbstätige und 
zu 
20
 %
 im Haushalt Tätige angesehen wurde. Seither wird sie als 
Volle
rwerbstätige qualifiziert
, dies bei unverändertem Invaliditätsgrad
 (
vgl. 
Urk. 
8/7-8
; 
Urk. 
11/2 S. 6
). Nachdem 
der Beschwerdeführerin
 die Anstellung bei 
der 
A.___
 AG 
mit einem vertraglichen
 Pensum von 
50
 %
 im Stundenlohn (Beschäftigungsgrad von 59.05
 %
 gemäss Berechnung der Arbeitslosenkasse, vgl. 
Urk. 
8/70)
 
per 3
1. 
Dezember 2017 ge
kündigt worden 
war
 (
Urk. 
8/
64-
65
), 
meldete sie sic
h bei der Arbeitslosenkasse an. Diese eröffnete 
bei einem versicherten Verdienst von 
Fr. 
2'263.-- (50
 %
 Ver
mittelbarkeit
) und einer Taggeldleistung von 
Fr. 
83.45 brutto eine Rahmenfrist für den 
Leistungsbezug vom 1
9. 
Juni 2018
 bis 1
8. 
Juni 2020 (vgl. 
Urk. 
8/52-53).
    
Im Mai 2019 
teilte
 die 
Beschwerdeführerin
 der Beschwerdegegnerin
 mit
, dass s
ie per 
1. 
Mai 2019 eine neue Anstellung gefunden und sich per 3
0. 
April 2019 beim RAV abgemeldet habe (vgl. Schreiben vom 1
6. 
Mai 2019, 
Urk. 
8/20). Dem An
stellungsvertrag mit der Kita
 B.___
 vom 1
7. 
April 2019 (
Urk. 
8/21) ist zu ent
nehmen, dass die Beschwerdeführerin als Hausangestellte in einem Pensum von 
35
 %
 angestellt wurde. Gemäss den aktenkundigen Lohnabrechnungen (
Urk.
 
8/16-19) verdient sie dabei 
Fr. 
1'556.
15 brutto 
respektive 
Fr. 
1'431.-- 
netto
 pro Monat
. Aus den Akten ergibt sich weiter, dass die Beschwerdeführerin das Arbeitspensum per 
1. 
Oktober 2019 auf 37
 %
 erhöht hat (
vgl. Anstellungsvertrag vom 2
3. 
September 2019, 
Urk. 
8/82). Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens machte die Beschwerdeführerin schliesslich geltend, sie 
habe 
das Pensum per Mai 2020 auf 40
 %
 erhöht (
Urk. 
10).
3.2
    
Z
unächst 
ist 
festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin mit d
er 
seit 
1. 
Mai 2019 ausgeübten
 Tätigkeit 
bei der Kita
 B.___
 
in einem Pensum von 35
 %
 und einem Monatslohn von 
Fr. 
1'431.-- netto
 (
Urk. 
8/16-19) 
den Grenzbetrag von 
Art. 
14a 
Abs. 
2 ELV 
beim Bezug einer 
Viertelsrente
 
– im Jahr 2019 waren dies 
Fr. 
25'933.--
 - 
nicht erreicht
, weshalb grundsätzlich die gesetzliche Vermutung 
eines Einkommensverzichts greift (vorstehend E. 1.3-1.4)
. 
So verdient die Be
schwerdeführerin jährlich 
Fr. 
18'603.-- netto
 (
Fr. 
1'431.-- 
x 13; vgl. 
Urk. 
8/23) und liegt damit 
Fr. 
7'330.-- 
(
Fr. 
25'933.-- - 
Fr. 
18'603.--) unter dem Grenzbetrag. 
Ausserdem ergibt sich
 
nach Lage
 der Akten
, dass die Beschwerdeführerin ohne Abmeldung beim RAV ergänzend zu ihrem 
effektiven 
Erwerbseinkommen bei einem Pensum von 35
 %
 und einer Vermittelbarkeit von 50
 %
 weiterhin An
spruch auf Arbeitslosentaggelder im Umfang von 15
 %
 und somit in der Höhe von durchschnittlich 
Fr. 
459.-- brutto respektive 
Fr. 
423.96 netto pro Monat
 gehabt hätte (vgl. 
Urk. 
8/11 S. 1; 
Urk. 
8/71 S. 1 unten). 
Dies 
ergibt einen
 jähr
lichen Anspruch von rund 
Fr. 
5'088.
-- netto 
(
Fr. 
423.96 x 12)
 und entspricht dem Betrag, den 
die Beschwerdegegnerin 
in der Anspruchsberechnung ab 
1. 
Mai 2019 
als hypothetisches Einkommen
 berücksichtigt hat
 (vgl. 
Urk. 
8/12
 S. 1
)
.
3.3
    
Mit den von ihr vorgebrachten Gründen vermag die Beschwerdeführerin die Ver
mutung eines Einkommensverzichts nicht umzustossen. Auch sind solche Gründe aus den Akten nicht ersichtlich. Die 
behauptete Unzumutbarkeit eines weiteren Bezugs von Arbeitslosentaggeldern wird in keiner Weise belegt. Zur subjektiven Vermittlungsunfähigkeit ist mit der Beschwerdegegnerin 
ausserdem 
festzuhal
ten, dass es nicht angehen kann,
 den versicherten Personen
 ein Wahlrecht einzu
räumen
, ob sie 
vorrangige
 Leistungsansprüche geltend machen und ausschöpfen, 
oder ob sie stattdessen Ergänzungsleistungen beziehen möchten (vgl. 
Urk. 
7 S. 3
 
f.
 
Ziff. 
9). 
    
Hinsichtlich der Beurteilung der invaliditätsbedingten Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit ist die Beschwerdegegnerin grundsätzlich an die Invaliditäts
bemessung der IV-Stelle gebunden (vorstehend E. 1.5). 
Die IV-Stelle sprach der Beschwerdeführerin zuletzt rechtskräftig bei einem Invaliditätsgrad von 42
 %
 eine 
Viertelsrente
 zu (vgl. 
Urk. 
8/7-8). Dies ist 
für die Be
schwerdegegnerin ver
bindlich
, da die Beschwerdeführerin mangels eingereichter Arztberichte 
vorlie
gend 
nicht 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
nachzuweisen vermag, dass sich ihr Gesundheitszustand seither erheblich und dauernd verschlechtert hat. 
Der Umstand, dass sie bei der IV-Stelle ein Rentenerhöhungsgesuch eingereicht hat (
Urk. 
8/55), reicht 
hier
für 
für 
sich allein nicht aus. Überdies hat d
ie IV-Stelle der Beschwerdeführerin zwischenzeitlich 
am
 2
7. 
März 2020 (
Urk. 
11/4) eine
n
 unver
än
derte
n
 
Rentenanspruch mitgeteilt
. Die 
Ausführungen der Beschwerdeführerin zur Rechtsprechungsänder
ung bei der gemischten Methode 
(vgl. 
Urk. 
1 S. 2)
 
erweisen sich als
 
belanglos
, erfolgt die Bemes
sung des Invaliditätsgrades 
seit dem Jahr 2016 doch nicht mehr nach der gemischten Methode (vgl. 
Urk. 
10; 
Urk. 
11/2 S. 6), weshalb darauf 
auch 
nicht mehr näher einzugehen ist.
 
Schliesslich 
erweist sich 
d
ie Aussage der 
Beschwerdeführerin, wonach der 
Regionale Ärztliche Dienst (
RAD
)
 in seiner aktuellen Stellungnahme bekräftige, dass sie 
das ihr maximal 
zumutbare Arbeitspensum 
mit der jetzigen Tätigkeit von 37
 %
 vollumfänglich ausschöpfe und ihr ein höheres Pensum aus gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar sei (vgl. 
Urk. 
10 S. 1), als unzutreffend. 
So erachtet
e
 es die zuständige RA
D
-Ärztin lediglich als plausibel, dass die 
aktuelle Tätigkeit maximal in einem
 Pensum von 37
 %
 ausgeübt werden könne, erklärt
e
 allerdings auch, dass eine andere Tätigkeit wahrscheinlich besser geeignet wäre. Eine Veränderung des Gesundheitszustandes konnte sie 
jedenfalls 
nicht erkennen. 
D
ie aktuelle Tätigkeit 
entspricht 
demnach 
nicht dem Belastungsprofil und
 
eine angepasste Tätigkeit wäre 
der Beschwerdeführerin 
unverändert weiterhin zu 60
 %
 
zumutbar
 (vgl. 
Urk. 
11/3 S. 10).
    
Zuletzt
 ist d
er
 Argumentation der Beschwerdeführerin, wonach ihr Einkommen einer gleichwertigen Gegenleistung im Sinne von WEL 
Rz
 3481.02-03 entspreche und daher kein Einkommensverzicht angerechnet werden dürfe (vgl. 
Urk. 
1 S. 4), 
nicht zu folgen
. Die zitierten WEL-Bestimmungen besagen, dass e
in Verzicht auf Einkünfte oder Vermögenswerte in der Regel zu vermuten
 ist
, wenn die Ent
äusserung von Einkünften und Vermögenswerten, oder der Verzicht auf voll
ständige Ausschöpfung der vertraglichen Rechte, ohne Rechtspflicht oder zwin
genden Grund erfolgte, oder wenn keine gleichwertige Gegenleistung vereinbart wurde (WEL 
Rz
 3481.02). Eine Gegenleistung ist 
dabei 
als gleichwertig zu be
trachten, wenn ihr Wert mindestens 90
 %
 des Werts der Leistung beträgt (WEL 
Rz
 3481.03).
 Wie die Beschwerdegegnerin bereits zutreffend 
erkannte
 (vgl. 
Urk. 
7 S. 4 
Ziff. 
10), fehlt es vorliegend zwischen den 
der Beschwerdeführerin zuste
henden
 Arbeitslosentaggeldern und dem 
von ihr 
effektiv erzielten Einkommen bereits am notwendigen Zusammenhang, so dass nicht von Leistung und Gegen
leistung gesprochen werden kann, womit 
sich 
die zitierten WEL-Bestimmung
en 
als 
nicht 
e
inschlägig erweisen
.
3.4
    
Nach dem Gesagten ist somit festzuhalten, dass die vorgenommene Anrechnung 
eines jährlichen hypothetischen Erwerbseinkommens
 respektive von hypotheti
schen Taggeldern der Arbeitslosenversicherung
 der 
teilinvaliden
 Beschwerdefüh
rerin in der Höhe von 
Fr. 
5'088.
-- nicht zu beanstanden ist.
 
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Pro 
Infirmis
 Zürich
- 
Stadt 
Z.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannMeierhans