zh_sozialversicherungsgericht · UV.2012.00227 · 2014-02-20 · de
Zusprache einer Rente, Einkommensvergleich, dauerhaftes höheres Valideneinkommen nicht überwiegend wahrscheinlich


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2012.00227
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiber Rubeli
Urteil
 vom 
20. Februar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz 
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Unfallversicherung Stadt Zürich
Stadelhoferstrasse
 33, Postfach, 8022 Zürich
Beschwerdegegnerin
    
    
Nachdem die Unfallversicherung der Stadt Zürich 
mit Verfügung vom 3. Februar 20
10
 
(
Urk. 8/79)
, bestätigt durch
 
Einspracheentscheid
 vom 
27.
 
August 2012
 (Urk. 
2
)
,
 
für die vom Unfallereignis (Auffahrunfall in 
Y.___
) vom 17. Juni 2005 herrührende verbliebene Beeinträchtigung - ausgehend von einer unfallbedingt vollen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ent
sprechend dem Zumutbarkeitsprofil im interdisziplinären 
(psychiatrischen, rheumatologischen und neurologische
n
) 
Gutachten
 der 
Z.___
 vom 31. Dezember 2011
 (Urk. 13/147/35)
 - einen Renten
anspruch von 
X.___
 verneint (rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 3 %
 
bei Fallabschluss 
per September 2009
) und eine 
Integritätsent
schädi
gung
 aufgrund einer Integritätseinb
usse von 10 % zugesprochen hat
;
    
nach Einsicht in 
    
die Beschwerde vom 
26. September 2012
, mit welcher 
X.___
 die Aufhe
bung 
des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 und die 
Zusprache
 einer Invalidenrente der Unfallversicherung 
sowie einer (höheren)
 
Integritätsent
schä
digung
 beantragt hat (
Urk. 
1
),
 die auf Abweisung der Beschwerde schliessende Beschwerdeantwort 
der Beschwerdegegnerin
 vom 31. Oktober 2012 (
Urk. 
7),
 
die Replik der Beschwerdeführer
in vom 28. März 2013 (Urk. 18)
 und die Duplik der Beschwerdegegnerin
 vom 8. April 2013 (Urk. 
22)
, 
in wel
chen 
letzten 
Stellung
nahmen die Part
e
ien
 an ihren Anträgen festh
ielten
;
    
in Erwägung, dass
    
die Beschwerdegegnerin die massgebenden rechtlichen Grundlagen im ange
foch
te
nen 
Einspracheentscheid
 beziehungsweise in ihrer 
vorherigen 
Verfü
gung zutreffend wiedergegeben hat, worauf zu verweisen ist,
    
in medizinischer Hinsicht gemäss dem interdisziplinären 
Z.___
-Gutachten vom
 31. Dezember 2011 eine volle Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit anzu
nehmen ist, wobei gemäss 
dem 
entsprechenden 
Z
umutbarkeitsprofil 
körperlich leichte, höchstens gelegentlich mittelschwere Tätigkeit
en
 ohne 
Hantieren von Lasten von mehr als 5 – 7 
kg
 möglich sind (vgl. Urk. 13/147/35 Ziff. 
7.3)
,
    
dabei festzuhalten ist, dass die 
Z.___
-Gutachter in Bezug auf die fragliche Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes ab Januar 2010 bemerkten, die Arbeits
unfähigkeit der Beschwerdeführerin sei nicht so gross, wie sie von dieser empfunden werde (Urk. 13/147/35-36 Ziff. 7.4), weshalb eine Verschlechterung der Arbeits- beziehungsweise Erwerbsfähigkeit ab Januar 2010 nicht anzu
nehmen ist,
    
weiter festzuhalten ist, dass auch die nach der 
Z.___
-Begutachtung erstellten medizinischen 
Berichte 
keine wesentlichen neuen medizinischen Tatsachen ent
halten (vgl. auch Stellungnahme von IV-Arzt Dr. med. 
A.___
, Praktischer Arzt
, vom 21. November 2012
 [Urk. 13/170
/9
]), 
weshalb auf das zuverlässige 
Z.___
-Gutachten abgestellt werden kann
,
    
in Bezug auf den Rentenanspruch insbesondere die bei der 
Invali
ditäts
bemes
sung
 einzusetzenden Vergleichseinkommen
 strittig sind,
    
die Unfallversicherung der Stadt Zürich von 
einem auf den Dur
ch
schnitt der Jahr
eslöhne 2004 und 2005
 gestützten nominallohnentwicklungsbereinigten 
Valideneinkommen
 (in einem theoretischen Pensum von 100 %
, 
vgl. 
Urk. 
8/79)
 
von Fr. 81'062.40 (per 2009, Urk. 2 S. 4 am Ende) und einem auf den 
Durch
schnittslohn
 gemäss den Anforderungsniveau
s
 1 und 2 (höchst anspruchsvolle und schwierigste beziehungsweise selbständige und qualifizierte Arbeiten) der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE, Total) gestützten Invalideneinkommen von Fr. 77'920.15 ausging (
per 2009, 
unter Berücksichtigung eines Leidensabzugs von 5 %, 
Urk. 
2, 8/79
 Anhang
);
    
die Beschwerdeführerin
 
diesbezüglich 
vorbringt, dass 
aufgrund ihrer 
hohen
 Arbeitsleistung 
von 
einem höheren 
Valideneinkommen
 
(
als Fr. 81
'062.40 
gemäss 
Einspracheentscheid
)
 
auszugehen sei
, 
wobei 
sie
 
auf das von der Sozial
versicherungsanstalt des Kanto
ns Zürich, IV-Stelle, angenommene
 
Validenein
kommen
 von Fr. 84'812.50
 
(
per 2004) 
hinweist (
Durchschnitt 
der Jahreslöhne 2003 und 2004
, Urk. 13/169/1, 13/150
)
,
    
festzustellen
 ist, dass 
der Beschäftigungsgrad der Beschwerdeführerin als 
Haus
pflegerin bei der 
Spitex 
B.___
 vor dem Unfall 
(
vom 17. Juni 2005
)
 zuletzt 65 %
 (ab 1. Januar 2005 nach 
Pensumsreduktion
 noch
 5,46 von betriebsüblichen 8,4 Stunden pro Tag
)
 und 
der
 entsprechende
 
Jahresver
dienst
 
Fr. 43'
988
.
10
 
bet
r
ug
 
(
im Jahr 200
6
, 
vgl. Arbeitgeberbericht vom 28. April 2006 [Urk. 13/16
 
Ziff. 
1.2
], vgl. zum Ganzen auch 
Urk. 8/5
 und 
13/150
),
    
weiter festzustellen
 ist, dass 
der 
angegebene 
Beschäftigungsg
rad der Beschwer
de
führerin als Hauspflegerin 
in der parallel ausgeübten Tätigkeit 
im 
Abend
dienst
 bei der Spitex 
C.___
 vor dem Unfall 40 % 
betrug 
(seit
 Beginn des Arbeitsverhältnisses vom 1. September 2002 3,36 von 
betrie
bsübli
chen
 8,4
 
Stunden pro Tag, 
vgl. Arbeitgeberberich
t vom 28. März 2006
, 
Urk. 13/13
)
,
    
entgegen dem Vorbringen der Beschwerdeführerin 
im vorliegenden Prozess
 von einem
 (Teil-)
Va
lideneinkommen
 
bei der Spitex 
C.___
 entsprechend
 dem 
dortigen
 Beschäftigungsgrad 
von 
40 %
 auszugehen ist, 
da ein 
dauerhaftes 
höheres 
Zusatzeinkommen
, welches sie zwischenzeitlich erzielt haben mag,
 
gestützt auf 
die
 Arbeitgeberangaben 
nicht
 überwiegend wahrscheinlich ist
 (vgl.
 
Urk. 8/4)
,
 bestätigte die Arbeitgeberin doch kein höheres Pensum und wird bereits mit dieser Festlegung von einem dauerhaften Gesamteinsatz von über 100
 %
 ausgegangen,
    
ein hypothetisches
 
Jahrese
inkommen
 bei der Spitex 
C.___
 von 
Fr. 3
1
'
272
.
--
 
(im Jahr 2006) 
anzunehmen
 ist (entsprechend
 240 Arbeitstagen zu
 einem Tagesverd
ienst von Fr. 130.30 [3,36 
Arbeitss
tunden pro Tag à Fr. 38.78
 
inkl. Ferienentschädigung 
pro Stunde
,
] 
    
damit per 200
6
 ein hypothetisches 
(
Gesamt
-)
V
alideneinkom
men
 von
 Fr. 7
5
'
26
0
.
1
0
 anzunehmen ist
 (
Fr. 3
1
'
272
.
--
 + Fr. 43'
988
.
10
), 
    
dies unter Berücksichtigung der Entwicklung der nominalen Frauen
löhne (von Index 2
417
 auf 2552, 
Die Volkswirtschaft 1
/
2-201
2
 S. 9
5
 Tabelle B10.3) für das für den Einkommensvergleich massgebende Jahr 2009 ein
en
 Jahreslohn
 von Fr. 
79
'
463
.
70
 ergibt,
    
auch 
das Invalideneinkommen, da die Beschwerdeführerin keine neue Erwerbstä
tigkeit aufgenommen 
hat 
beziehungsweise ihre 
volle Arbeitsfähigkeit 
in angepasster T
ätigkeit
 nicht voll ausschöpft
, anhan
d der
 LSE zu 
ermitteln ist, wobei
 
zwischen den Parteien umstritten ist,
 auf welches Anforderungsniveau der LSE abzustellen ist,
    
für die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Ausbildung und Erfahrung 
– etwa als Leiterin eines Pflegeteams im Alters- und Pflegeheim 
D.___
 oder als 
Sta
tionsleiterin
 im Alters- und Pflegeheim 
E.___
 (vgl. 
etwa 
Lebenslauf mit 
Arbeitszeugnissen [Urk. 13/26]
 und 
Aufgabenbeschreibung „gelernte Hauspfle
gerin“ der Spitex 
C.___
 [Urk. 8/39
]
)
 
–
 
als Verweisungstätigkeiten medizi
ni
sche, pflegerische und soziale Tät
igkeiten des Anforderungsniveau
 3 in Betracht kommen,
    
f
ür die Annahme einer höher entschädigten Tätigkeit in den 
Anforderungsni
veaus
 1 und 2 keine Anhaltspunkte bestehen, war doch die Beschwerdeführerin zuletzt nicht mit Managementaufgaben betraut und ist nicht ersichtlich, in wel
cher Funktion sie Ansicht auf eine derartige Anstellung hätte,
    
für 
entsprechende Tätigkeiten die Tabelle TA7 der LSE 2004 für Frauen einen Medianwert von Fr. 5'371.-- aufweist (
Ziff. 
33),
    
umgerechnet auf die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.6 Stunden (Die Volkswirtschaft 12-2013 S. 90 Tabelle B9.2 Total 2012 
Noga
-Abschnitt Q) und unter Zubilligung eines nicht zu beanstandenden leidensbedingten Abzugs von 5 % (vgl. 
Urk. 2; 
zum Ganzen 
BGE 126 V 75
) ein 
Jahreseinkommen 
von Fr. 63'678.60 resultiert,
    
dies nominallohnentwicklungsbereinigt (von Index 2360 auf 2552) per 2009 ein 
a
nrechenbares Invalideneinkommen
 von Fr. 68'859.20 ergibt,
    
bei Gegenüberstellung der Vergleichseinkommen von
 
Fr. 
79
'
463
.
2
5
 und Fr. 68'859.20
 eine Erwerbseinbusse 
von Fr. 
10
'
604
.5
0
 
beziehungsweis
e ein Invaliditätsgrad von
 
1
3
 % resultiert
,
    
b
ezüglich 
der Integritätsentschädigung
 
der 
Einspracheentscheid
 
beziehungs
weise die Verfügung 
ebenfalls nicht zu beanstanden
 ist
, nachdem 
die 
in den Jahren 2009 und 2011 
eingeholten 
medizinischen 
Gutachten 
übereinstimmend ein
en
 Integritätsschaden vo
n 10 
% 
fest
gestellt hatten
 
(vgl. rheumatologisches Teilgutachten von Dr. med. 
F.___
, Facharzt für Innere Medizin, vom 5. Februar 2009 [Urk. 13/81/37] und 
Z.___
-
Gutachten vom 31. Dezember 2011
 [
Urk. 13/147/41 Ziff. 8
]
)
;
    
demnach der
 angefochtene 
Einspracheentscheid
 
dahingehend abzuändern 
ist, 
dass die 
Beschwerdeführerin
 ab 
September 2009
 Anspruch auf eine Invaliden
rente der Unfallversicherung gestützt auf einen Invaliditätsgrad 
von 
1
3
 
%
 hat;
    
in weiterer Erwägung, dass
    
    
sich 
die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert bemisst (§ 34 
GSVGer
 in Verbindung mit Art. 61 
lit
. g ATSG]),
    
demnach der
 teilweise obsiegenden
 Beschwerdeführerin
 in Anwendung dieser Kriterien
 eine Prozessentschädigung von 
Fr. 
2
'
00
0.--
 zuzusprechen ist;
erkennt das Gericht:
1.
    
In teilweiser Gutheissung wird der 
Einspracheentscheid
 vom 2
7. 
August 2012 insoweit abgeändert,
 als festgestellt wird, dass die
 Beschwerdeführer
in
 ab
 
September 2009
 Anspruch auf eine Rente 
der Unfallversicherung 
basierend 
auf einem Invaliditätsgrad von 1
3
 
% hat. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine 
Prozessent
schä
digung
 von 
Fr. 
2
‘
0
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
- 
Unfallversicherung Stadt Zürich
- 
Bundesamt für Gesundheit
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubRubeli