zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2024.00018 · 2025-03-27 · de
Die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der nichtinvaliden Ehefrau erfolgte zu Recht; eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustands ist im massgeblichen Zeitraum nicht ausgewiesen. Der Anspruch auf Gemeindezuschüsse wurde zu Recht verneint. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
ZL.2024.00018
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger
Urteil
 vom 
27.
 
März
 
2025
in
 
Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.__
Beschwerdeführende
beide
 
vertreten
 
durch
 
die
 
Tochter
 
Z.___
gegen
Stadt
 
Zürich
,
 
Amt
 
für
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
AHV/IV
Amtshaus Werdplatz
Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Y.__
,
 
geboren
 
1961,
 
bezieht
 
von
 
der
 
Stadt
 
Zürich
,
 
Amt
 
für
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
AHV/IV
 
(Durchführungsstelle),
 
Zusatzleistungen
 
zu
 
seiner
 
Invalidenrente
 
der
 
Eidgenössischen
 
Invalidenversicherung
 
(IV
;
 
vgl.
 
Urk.
 
7/I).
 
    
Im
 
Rahmen
 
der
 
im
 
September
 
2023
 
eingeleiteten
 
periodischen
 
Überprüfung
 
des
 
Zusatzleistungsanspruchs
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/230)
 
stellte
 
die
 
Durchführungsstelle
 
fest,
 
dass
 
der
 
Mietzins
 
für
 
die
 
Mietwohnung
 
per
 
1.
 
Februar
 
2024
 
erhöht
 
wird
 
(Urk.
 
7/238).
 
Mit
 
Verfügung
 
vom
 
18.
 
Januar
 
2024
 
(Urk.
 
7/V41)
 
berechnete
 
die
 
Durchführungsstelle
 
den
 
Anspruch
 
des
 
Versicherten
 
auf
 
Zusatzleistungen
 
ab
 
dem
 
1.
 
Februar
 
2024
 
neu,
 
wobei
 
die
 
Erhöhung
 
des
 
Mietzinses
 
berücksichtigt
 
wurde
 
und
 
seiner
 
Ehefrau
 
–
 
weiterhin
 
–
 
ein
 
hypothetisches
 
Einkommen
 
von
 
jährlich
 
Fr.
 
24'000
.--
 
an
gerechnet
 
wurde.
 
Zudem
 
fiel
 
der
 
Anspruch
 
auf
 
den
 
jährlichen
 
Gemeindezuschuss
 
weg
.
 
Die
 
vo
n
 
der
 
Tochter
 
des
 
Versicherten
 
am
 
22.
 
Januar
 
2024
 
erhobene
 
Einsprache
 
(Urk.
 
7/259)
 
wies
 
die
 
Durchführungsstelle
 
mit
 
Entscheid
 
vom
 
31.
 
Januar
 
2024
 
(Urk.
 
7/V42
 
=
 
Urk.
 
2)
 
ab.
 
2.
    
Die
 
Tochter
 
des
 
Versicherte
n
 
und
 
seine
r
 
Ehefrau
 
X.___
,
 
geboren
 
1968,
 
erhob
 
in
 
deren
 
Namen
 
(vgl.
 
Urk.
 
12/1-2
)
 
am
 
21.
 
Februar
 
2024
 
Beschwerde
 
gegen
 
den
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
31.
 
Januar
 
2024
 
(Urk.
 
2)
,
 
womit
 
sinngemäss
 
bean
tragt
 
wurde
,
 
dieser
 
sei
 
aufzuheben
 
und
 
es
 
sei
 
der
 
Ehefrau
 
kein
 
hypothetisches
 
Einkommen
 
anzurechnen
 
(Urk.
 
1).
 
Mit
 
Beschwerdeantwort
 
vom
 
6.
 
März
 
2024
 
(Urk.
 
6)
 
beantragte
 
die
 
Durchführungsstelle
 
die
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde,
 
was
 
den
 
Beschwerdeführenden
 
am
 
28.
 
März
 
2024
 
zur
 
Kenntnis
 
gebracht
 
wurde
 
(Urk.
 
13).
 
Mit
 
Eingabe
 
vom
 
5.
 
April
 
2024
 
(Poststempel;
 
Urk.
 
14)
 
reichten
 
die
 
Beschwerdeführenden
 
weitere
 
Unterlagen
 
ein
 
(Urk.
 
15),
 
die
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
am
 
11.
 
April
 
2024
 
zur
 
Kenntnis
 
zugestellt
 
wurden
 
(Urk.
 
16).
 
Im
 
Oktober
 
und
 
November
 
2024
 
reicht
en
 
die
 
Beschwerdeführenden
 
weitere
 
Unterlagen
 
ein
 
(Urk.
 
17-19).
Das
 
Gericht
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1.
1.
1
    
Am
 
1.
 
Januar
 
2021
 
sind
 
die
 
geänderten
 
Bestimmungen
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
Alters-,
 
Hinterlassenen-
 
und
 
Invalidenversicherung
 
(ELG)
 
sowie
 
der
 
Verordnung
 
über
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
Alters-,
 
Hinterlassenen-
 
und
 
Invalidenversicherung
 
(ELV)
 
in
 
Kraft
 
getreten.
 
Mit
 
der
 
EL-Reform
 
einhergehend
 
wurden
 
per
 
1.
 
Januar
 
2021
 
auch
 
Änderungen
 
im
 
Zusatz
leistungsgesetz
 
(ZLG)
 
und
 
in
 
der
 
Zusatzleistungsverordnung
 
des
 
Kantons
 
Zürich
 
(ZLV)
 
vorgenommen
 
(Änderungen
 
vom
 
14.
 
September
 
2020
 
beziehungsweise
 
vom
 
30.
 
September
 
2020).
    
Ebenso
 
wurden
 
per
 
1.
 
Januar
 
2021
 
die
 
stadtzürcherische
 
Verordnung
 
über
 
den
 
Vollzug
 
des
 
Gesetzes
 
über
 
die
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
eidgenössischen
 
Alters-,
 
Hinterlassenen-
 
und
 
Invalidenversicherung
 
und
 
die
 
Gewährung
 
von
 
Gemeinde
zuschüssen
 
(stadtzürcherische
 
Zusatzleistungsverordnung)
 
und
 
die
 
stadtzürcherischen
 
Ausführungsbestimmungen
 
zur
 
Verordnung
 
über
 
den
 
Vollzug
 
des
 
Gesetzes
 
über
 
die
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
eidgenössischen
 
Alters-,
 
Hinterlassenen-
 
und
 
Invalidenversicherung
 
und
 
die
 
Gewährung
 
von
 
Gemeinde
zuschüssen
 
(Ausführungsbestimmungen
 
zur
 
Zusatzleistungsverordnung,
 
AZVO)
 
partiell
 
geändert
 
(Änderungen
 
vom
 
21.
 
Oktober
 
2020
 
beziehungsweise
 
vom
 
6.
 
Januar
 
2021).
    
Gemäss
 
den
 
Übergangsbestimmungen
 
zur
 
Änderung
 
vom
 
22.
 
März
 
2019
 
(EL-Reform,
 
in
 
Kraft
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2021)
 
gilt
 
für
 
Bezügerinnen
 
und
 
Bezüger
 
von
 
Ergänzungsleistungen,
 
für
 
die
 
die
 
EL-Reform
 
insgesamt
 
einen
 
tieferen
 
Betrag
 
der
 
jährlichen
 
Ergänzungsleistungen
 
oder
 
einen
 
Verlust
 
des
 
Anspruchs
 
auf
 
eine
 
jähr
liche
 
Ergänzungsleistung
 
zur
 
Folge
 
hat,
 
während
 
dreier
 
Jahren
 
ab
 
Inkrafttreten
 
dieser
 
Änderung
 
das
 
bisherige
 
Recht
 
(Abs.
 
1).
    
    
In
 
zeitlicher
 
Hinsicht
 
sind
 
vorbehältlich
 
besonderer
 
übergangsrechtlicher
 
Rege
lungen
 
grundsätzlich
 
diejenigen
 
Rechtssätze
 
massgebend,
 
die
 
bei
 
Erfüllung
 
des
 
rechtlich
 
zu
 
ordnenden
 
oder
 
zu
 
Rechtsfolgen
 
führenden
 
Tatbestandes
 
Geltung
 
haben
 
(BGE
 
146
 
V
 
364
 
E.
 
7.1,
 
144
 
V
 
210
 
E.
 
4.3.1,
 
je
 
mit
 
Hinweisen).
 
Da
 
hier
 
der
 
Anspruch
 
auf
 
Zusatzleistungen
 
ab
 
1.
 
Februar
 
2024
 
Gegenstand
 
des
 
Verfahrens
 
bildet,
 
finden
 
die
 
am
 
1.
 
Januar
 
2021
 
in
 
Kraft
 
getretenen
 
Normen
 
auf
 
den
 
vorliegenden
 
Fall
 
Anwendung
 
und
 
werden
 
in
 
dieser
 
Fassung
 
zitiert.
1.2
    
Die
 
jährliche
 
Ergänzungsleistung
 
entspricht
 
dem
 
Betrag,
 
um
 
den
 
die
 
anerkannten
 
Ausgaben
 
die
 
anrechenbaren
 
Einnahmen
 
übersteigen
 
(Art.
 
9
 
Abs.
 
1
 
ELG).
1.3
    
Die
 
anrechenbaren
 
Einnahmen
 
sind
 
in
 
Art.
 
11
 
ELG
 
geregelt.
 
Die
 
gesetzliche
 
Aufzählung
 
der
 
anrechenbaren
 
Einnahmen
 
und
 
der
 
nicht
 
anrechenbaren
 
Einnahmen
 
ist
 
abschliessend
 
(Wegleitung
 
des
 
Bundesamtes
 
für
 
Sozialversicherungen
 
[BSV]
 
über
 
die
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
AHV
 
und
 
IV
 
[WEL],
 
gültig
 
ab
 
1.
 
April
 
2011,
 
Stand
 
1.
 
Januar
 
2024,
 
Rz.
 
3411.02;
 
vgl.
 
auch
 
BGE
 
139
 
V
 
574
 
E.
 
3.3.3).
 
Da
 
die
 
Ergänzungsleistungen
 
die
 
Deckung
 
der
 
laufenden
 
Lebensbedürfnisse
 
bezwecken,
 
gilt
 
der
 
Grundsatz,
 
dass
 
bei
 
der
 
Anspruchsberechnung
 
-
 
vorbehältlich
 
des
 
Verzichts
 
auf
 
Einkünfte
 
und
 
Vermögenswerte
 
(Art.
 
11a
 
ELG)
 
-
 
nur
 
tatsächlich
 
vereinnahmte
 
Einkünfte
 
und
 
vorhandene
 
Vermögenswerte
 
zu
 
berücksichtigen
 
sind,
 
über
 
die
 
der
 
Leistungsan
sprecher
 
ungeschmälert
 
verfügen
 
kann
 
(BGE
 
127
 
V
 
248
 
E.
 
4a
 
mit
 
Hinweis
 
auf
 
BGE
 
122
 
V
 
19
 
E.
 
5a;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_831/2016
 
vom
 
11.
 
Juli
 
2017
 
E.
 
5.1
 
mit
 
Hinweisen).
1.4
    
Zu
 
den
 
anrechenbaren
 
Einnahmen
 
gehören
 
nach
 
Art.
 
11
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a
 
ELG
 
unter
 
anderem
 
zwei
 
Drittel
 
der
 
Erwerbseinkünfte
 
in
 
Geld
 
oder
 
Naturalien,
 
soweit
 
sie
 
bei
 
alleinstehenden
 
Personen
 
jährlich
 
Fr.
 
1‘000
.--
 
und
 
bei
 
Ehepaaren
 
und
 
Personen
 
mit
 
rentenberechtig
t
en
 
Waisen
 
oder
 
mit
 
Kindern,
 
die
 
einen
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Kinderrente
 
der
 
AHV
 
oder
 
IV
 
begründen,
 
Fr.
 
1‘500
.--
 
übersteigen.
 
Bei
 
invaliden
 
Personen
 
mit
 
einem
 
Anspruch
 
auf
 
ein
 
Taggeld
 
der
 
IV
 
wird
 
das
 
Erwerbseinkommen
 
voll
 
angerechnet
 
und
 
bei
 
Ehegatten
 
ohne
 
Anspruch
 
auf
 
Ergänzungsleistungen
 
wird
 
das
 
Erwerbseinkommen
 
zu
 
80
 
Prozent
 
angerechnet.
1.5
    
Gemäss
 
Art.
 
11a
 
ELG
 
ist
 
ein
 
entsprechendes
 
hypothetisches
 
Erwerbseinkommen
 
als
 
anrechenbare
 
Einnahme
 
zu
 
berücksichtigen,
 
wenn
 
eine
 
Person
 
freiwillig
 
auf
 
die
 
Ausübung
 
einer
 
zumutbaren
 
Erwerbstätigkeit
 
verzichtet.
 
Die
 
Anrechnung
 
richtet
 
sich
 
nach
 
Art.
 
11
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a
 
ELG
 
(Abs.
 
1).
 
1.6
    
Unter
 
dem
 
Titel
 
des
 
Verzichtseinkommens
 
(Art.
 
11a
 
Abs.
 
1
 
ELG)
 
ist
 
nach
 
der
 
Rechtsprechung
 
auch
 
ein
 
hypothetisches
 
Einkommen
 
des
 
Ehegatten
 
eines
 
EL-Ansprechers
 
anzurechnen
 
(vgl.
 
Art.
 
9
 
Abs.
 
2
 
ELG),
 
sofern
 
der
 
Ehegatte
 
auf
 
eine
 
zumutbare
 
Erwerbstätigkeit
 
oder
 
auf
 
deren
 
zumutbare
 
Ausdehnung
 
verzichtet
 
(BGE
 
117
 
V
 
287
 
E.
 
3b).
 
Daran
 
ändert
 
eine
 
(Teil-)Invalidität
 
des
 
betroffenen
 
Ehe
gatten
 
nichts.
 
Ist
 
dieser
 
im
 
rechtlichen
 
Sinne
 
nicht
 
invalid,
 
sind
 
Art.
 
14a
 
und
 
Art.
 
14b
 
ELV
 
weder
 
direkt
 
noch
 
analog
 
anwendbar
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_265/2015
 
vom
 
12.
 
Oktober
 
2015
 
E.
 
3.2.1
 
mit
 
Hinweis
 
auf
 
insbesondere
 
BGE
 
115
 
V
 
88
 
E.
 
1).
 
Bei
 
der
 
Ermittlung
 
einer
 
allfälligen
 
zumutbaren
 
Erwerbstätigkeit
 
der
 
Ehefrau
 
oder
 
des
 
Ehemannes
 
ist
 
der
 
konkrete
 
Einzelfall
 
unter
 
Anwendung
 
familienrechtlicher
 
Grundsätze
 
(vgl.
 
Art.
 
163
 
ZGB)
 
zu
 
berücksichtigen.
 
Dementsprechend
 
ist
 
auf
 
das
 
Alter,
 
den
 
Gesundheitszustand,
 
die
 
Sprachkenntnisse,
 
die
 
Ausbildung,
 
die
 
bisherige
 
Tätigkeit,
 
die
 
konkrete
 
Arbeits
marktlage
 
sowie
 
gegebenenfalls
 
auf
 
die
 
Dauer
 
der
 
Abwesenheit
 
vom
 
Berufsleben
 
abzustellen
 
(BGE
 
142
 
V
 
12
 
E.
 
3.2
 
mit
 
Hinweisen).
 
    
Bemüht
 
sich
 
der
 
Ehegatte
 
trotz
 
(teilweiser)
 
Arbeitsfähigkeit
 
nicht
 
oder
 
nur
 
ungenügend
 
um
 
eine
 
Stelle,
 
verletzt
 
er
 
die
 
ihm
 
obliegende
 
Schadenminderungs
pflicht
 
(BGE
 
142
 
V
 
12
 
E.
 
5.5
 
mit
 
Hinweis).
 
Eine
 
(in
 
grundsätzlicher
 
oder
 
massgeblicher
 
Hinsicht)
 
fehlende
 
Verwertbarkeit
 
der
 
Restarbeitsfähigkeit
 
kann
 
nur
 
angenommen
 
werden,
 
wenn
 
sie
 
mit
 
überwiegender
 
Wahrscheinlichkeit
 
(BGE
 
126
 
V
 
353
 
E.
 
5b)
 
feststeht
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_376/2021
 
vom
 
19.
 
Januar
 
2022
 
E.
 
2.2.1
 
mit
 
Hinweis).
 
Bei
 
der
 
Feststellung
 
des
 
Sachverhalts
 
hat
 
der
 
Leistungsansprecher
 
trotz
 
Geltung
 
des
 
Untersuchungsgrundsatzes
 
(vgl.
 
Art.
 
43
 
Abs.
 
1
 
respektive
 
Art.
 
61
 
lit.
 
c
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts
,
 
ATSG
)
 
mitzuwirken
 
(Art.
 
28
 
ATSG;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_134/2021
 
vom
 
9.
 
Juni
 
2021
 
E.
 
4.1
 
mit
 
Hinweis).
    
Die
 
objektive
 
Beweislast
 
respektive
 
-
 
zufolge
 
des
 
Untersuchungsgrundsatzes
 
-
 
die
 
Folgen
 
der
 
Beweislosigkeit
 
(BGE
 
138
 
V
 
218
 
E.
 
6,
 
121
 
V
 
204
 
E.
 
6a)
 
dafür,
 
dass
 
kein
 
Einkommensverzicht
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
11a
 
Abs.
 
1
 
ELG
 
vorliegt,
 
weil
 
die
 
Arbeitskraft
 
auf
 
dem
 
konkreten
 
Arbeitsmarkt
 
nicht
 
verwertbar
 
ist,
 
liegt
 
beim
 
Leistungsansprecher
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_326/2012
 
vom
 
2.
 
Juli
 
2012
 
E.
 
4.4).
 
Ernsthafte,
 
aber
 
erfolglose
 
Bewerbungen
 
vermögen
 
die
 
natürliche
 
Vermutung
 
der
 
Verwertbarkeit
 
einer
 
Erwerbsfähigkeit
 
zu
 
widerlegen.
 
Ein
 
hypo
thetisches
 
Erwerbseinkommen
 
darf
 
daher
 
nicht
 
angerechnet
 
werden,
 
wenn
 
die
 
betreffende
 
Person
 
trotz
 
ausreichender
 
Arbeitsbemühungen
 
keine
 
Stelle
 
findet.
 
Diese
 
Voraussetzung
 
gilt
 
grundsätzlich
 
als
 
erfüllt,
 
wenn
 
die
 
Person
 
beim
 
Regionalen
 
Arbeitsvermittlungszentrum
 
(RAV)
 
zur
 
Arbeitsvermittlung
 
angemeldet
 
ist
 
sowie
 
qualitativ
 
und
 
quantitativ
 
ausreichende
 
Stellenbemühungen
 
nachweist
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_759/2017
 
vom
 
29.
 
November
 
2017
 
E.
 
2.2
 
mit
 
Hinweis;
 
zur
 
Kasuistik
 
vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_119/2021
 
vom
 
17.
 
Juni
 
2021
 
E.
 
5.2).
1.7
In
 
der
 
Stadt
 
Zürich
 
sind
 
die
 
Gemeindezuschüsse
 
in
 
der
 
stadtzürcherischen
 
Zusatzleistungsverordnung
 
und
 
in
 
der
 
AZVO
 
geregelt
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
1.1
).
 
Nach
 
Art.
 
6
 
der
 
stadtzürcherischen
 
Zusatzleistungsverordnung
 
kann
 
der
 
jährliche
 
Gemeindezuschuss
 
verweigert
 
oder
 
gekürzt
 
werden,
 
wenn
 
er
 
für
 
den
 
Unterhalt
 
nicht
 
oder
 
nur
 
teilweise
 
benötigt
 
wird.
 
Art.
 
2
 
lit.
 
c
 
AZVO
 
sieht
 
vor,
 
dass
 
der
 
jährliche
 
Gemeindezuschuss
 
mit
 
Ausnahme
 
des
 
verbleibenden
 
Mietzinsanteils
 
gemäss
 
Art.
 
4
 
Abs.
 
2
 
der
 
stadtzürcherischen
 
Zusatzleistungsverordnung
 
verweigert
 
oder
 
gekürzt
 
wird
 
bei
 
Ehepaaren,
 
die
 
mit
 
einem
 
oder
 
mehreren
 
Kindern
 
zusammenleben,
 
welche
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Kinder-
 
bzw.
 
Waisenrente
 
zur
 
AHV/IV
 
begründen.
 
Art.
 
3
 
AZVO
 
sieht
 
vor,
 
dass
 
auf
 
eine
 
Anwendung
 
von
 
Art.
 
2
 
AZVO
 
verzichtet
 
werden
 
kann,
 
wenn
 
damit
 
ein
 
Sozialhilfebezug
 
verhindert
 
werden
 
kann
 
(lit.
 
a)
 
oder
 
die
 
pauschale
 
Verweigerung
 
des
 
jährlichen
 
Gemeinde
zuschusses
 
zu
 
einem
 
stossenden
 
Ergebnis
 
führen
 
würde
 
(lit.
 
b).
 
2.
2.1
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
legte
 
im
 
angefochtenen
 
Einspracheentscheid
 
(Urk.
 
2)
 
dar,
 
dass
 
am
 
18.
 
Januar
 
2024
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/V41)
 
über
 
den
 
Anspruch
 
auf
 
Zusatz
leistungen
 
ab
 
Februar
 
2024
 
neu
 
verfügt
 
worden
 
sei,
 
da
 
sich
 
der
 
Mietzins
 
per
 
Februar
 
2024
 
erhöht
 
habe.
 
Darin
 
sei
 
die
 
Erhöhung
 
des
 
Mietzinses
 
sowie
 
der
 
Wegfall
 
des
 
Anspruchs
 
auf
 
den
 
jährlichen
 
Gemeindezuschuss
 
enthalten
 
gewesen
 
(S.
 
1
 
Mitte).
 
Da
 
die
 
Beschwerdeführenden
 
bis
 
Ende
 
des
 
Jahres
 
2023
 
noch
 
nach
 
dem
 
alten
 
Recht
 
Ergänzungsleistungen
 
bezogen
 
hätten,
 
sei
 
bisher
 
auf
 
die
 
Verweigerung
 
des
 
jährlichen
 
Gemeindezuschusses
 
verzichtet
 
worden.
 
Seit
 
Januar
 
2024
 
bestehe
 
durch
 
den
 
automatischen
 
Wechsel
 
ins
 
neue
 
Recht
 
jedoch
 
kein
 
Anspruch
 
mehr
 
auf
 
den
 
jährlichen
 
Gemeindezuschuss.
 
Da
 
die
 
Anpassung
 
der
 
Mietzinserhöhung
 
erst
 
per
 
Februar
 
2024
 
notwendig
 
geworden
 
sei,
 
sei
 
auf
 
eine
 
rückwirkende
 
Verweigerung
 
des
 
jährlichen
 
Gemeindezuschusses
 
bereits
 
per
 
Januar
 
2024
 
verzichtet
 
und
 
die
 
Änderung
 
erst
 
per
 
Februar
 
2024
 
verfügt
 
worden.
 
In
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
vom
 
18.
 
Januar
 
2024
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/V41
)
 
würden
 
sämtliche
 
anrechenbaren
 
Einnahmen
 
und
 
anerkannten
 
Ausgaben
 
berücksichtigt.
 
Im
 
vorliegenden
 
Fall
 
ergebe
 
sich
 
ein
 
Fehlbedarf
 
aufgrund
 
der
 
Berücksichtigung
 
eines
 
hypothetischen
 
Erwerbseinkommens
 
von
 
Fr.
 
24'000.--
 
der
 
Beschwerdeführerin.
 
Als
 
nichtinvalide
 
Ehegattin
 
sei
 
es
 
ihr
 
grundsätzlich
 
zuzumuten,
 
einer
 
vollschichtigen
 
Erwerbstätigkeit
 
nachzugehen.
 
Wenn
 
sie
 
den
 
Nachweis
 
erbringe,
 
dass
 
sie
 
alles
 
in
 
ihrer
 
Möglichkeit
 
S
tehende
 
unternommen
 
habe,
 
um
 
ihren
 
Verdienst
 
zu
 
verbessern,
 
könne
 
von
 
einer
 
Anrechnung
 
abgesehen
 
werden.
 
Solche
 
Unterlagen
 
lägen
 
nicht
 
vor,
 
weshalb
 
zu
 
Recht
 
ein
 
hypothetisches
 
Erwerbseinkommen
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
berücksichtigt
 
werde.
 
Der
 
Sozialhilfebezug
 
sei
 
deshalb
 
notwendig,
 
weil
 
ein
 
hypothetisches
 
Erwerbseinkommen
 
berücksichtigt
 
werde.
 
Die
 
Verweigerung
 
des
 
jährlichen
 
Gemeindezuschusses
 
allein
 
würde
 
kein
en
 
Sozialhilfebezug
 
notwendig
 
machen.
 
Die
 
ausserordentliche
 
Gewährung
 
eines
 
jährlichen
 
Gemeindezuschusses
 
gemäss
 
Art.
 
3
 
AZVO
 
sei
 
deshalb
 
in
 
diesem
 
Fall
 
nicht
 
angezeigt,
 
da
 
die
 
Beschwerdeführenden
 
ihrer
 
Schadenminderungspflicht
 
nicht
 
nachkommen
 
würden
 
und
 
die
 
Anwendung
 
der
 
Ausnahmeregelung
 
zu
 
einem
 
stossenden
 
Ergebnis
 
führen
 
würde
 
(S.
 
2
 
f.).
 
2.2
    
Die
 
Beschwerdeführenden
 
machten
 
zusammengefasst
 
geltend
 
(Urk.
 
1),
 
die
 
Zusatzleistungen
 
seien
 
gesunken,
 
das
 
Geld
 
reiche
 
einfach
 
nicht.
 
Sie
 
beantragten,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
kein
 
hypothetisches
 
Erwerbseinkommen
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
24'000.--
 
anzurechnen
 
sei.
 
D
ie
 
Beschwerdeführerin
 
spreche
 
seit
 
Jahr
ze
h
nten
 
kein
 
Wort
 
Deutsch
 
aufgrund
 
der
 
damaligen
 
Medikamente,
 
welche
 
sie
 
gegen
 
Epilepsie
 
eingenommen
 
habe.
 
Auch
 
habe
 
sie
 
deshalb
 
starke
 
Probleme
 
mit
 
dem
 
Lernen
 
und
 
der
 
Vergesslichkeit.
 
Sie
 
könne
 
in
 
ihrem
 
jetzigen
 
Zustand
 
nichts
 
Neues
 
erlernen
 
und
 
arbeiten.
 
Zudem
 
müsse
 
sie
 
sich
 
ständig
 
um
 
den
 
kranken
 
Beschwerdeführer
 
kümmern,
 
der
 
an
 
einer
 
bipolaren
 
Störung
 
mit
 
manischen
 
Episoden
 
und
 
psychotischen
 
Symptomen
 
leide.
 
Es
 
gehe
 
nicht
 
nur
 
um
 
die
 
deutsche
 
Sprache,
 
sie
 
kenne
 
beispielsweise
 
keinen
 
der
 
Geburtstage
 
in
 
der
 
Familie
 
auswendig
.
 
Sie
 
kenne
 
ihre
 
eigene
 
Adresse
 
nicht
 
und
 
könne
 
auch
 
nicht
 
sagen,
 
wie
 
alt
 
sie
 
sei.
 
Als
 
Beweis
 
werde
 
ein
 
ärztliches
 
Zeugnis
 
eingereicht
 
(S.
 
2
 
Mitte).
 
2.3
    
Strittig
 
und
 
zu
 
prüfen
 
ist
,
 
ob
 
bei
 
der
 
Neuberechnung
 
der
 
Zusatzleistungen
 
ab
 
1.
 
Februar
 
2024
 
ein
 
hypothetisches
 
Erwerbseinkommen
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
anzurechnen
 
ist
 
sowie,
 
ob
 
Anspruch
 
auf
 
Gemeindezuschüsse
 
besteht.
3.
3.1
    
Den
 
Akten
 
lässt
 
sich
 
entnehmen,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
seit
 
Januar
 
2000
 
von
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
Zusatzleistungen
 
ohne
 
Renten
leis
tungen
 
der
 
IV
 
mangels
 
Erfüllung
 
der
 
Beitrags
zeiten
 
bezog.
 
Im
 
Rahmen
 
einer
 
im
 
Jahr
 
2014
 
eingeleiteten
 
Revision
 
teilte
 
die
 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle,
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
a
m
 
16.
 
November
 
2015
 
mit,
 
dass
 
bei
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
kein
 
invalidisierender
 
Ge
sund
heitsschaden
 
mehr
 
vorliege.
 
In
 
der
 
Folge
 
stellte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
die
 
Zusatzleistungen
 
per
 
31.
 
Dezember
 
2015
 
ein
.
 
Die
 
von
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
erhobene
 
Einsprache
 
wies
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
mit
 
Entscheid
 
vom
 
12.
 
Mai
 
2016
 
ab
 
und
 
stellte
 
die
 
Zusatz
leistungen
 
per
 
30.
 
Juni
 
2016
 
ein.
 
Das
 
hiesige
 
Gericht
 
wies
 
die
 
dagegen
 
erhobene
 
Beschwerde
 
vom
 
13.
 
Juni
 
2016
 
mit
 
Urteil
 
vom
 
15.
 
August
 
2017
 
(Prozess
 
Nr.
 
ZL.2016.00078)
 
ab.
 
Die
 
dagegen
 
erhobene
 
Beschwerde
 
hiess
 
das
 
Bundesgericht
 
mit
 
Urteil
 
9C_710/2017
 
vom
 
13.
 
Dezember
 
2017
 
in
 
dem
 
Sinne
 
gut,
 
als
 
dass
 
sie
 
die
 
Sache
 
an
 
das
 
hiesige
 
Gericht
 
zur
 
neuen
 
Ent
scheidung
 
zurückwies
 
(vgl.
 
hierzu
 
Urteil
 
des
 
Sozialversicherungsgerichts
 
vom
 
25.
 
Mai
 
2018,
 
Prozess
 
Nr.
 
ZL.2018.00001
,
 
Sachverhalt
 
Ziff.
 
1
).
 
    
Das
 
hiesige
 
Gericht
 
kam
 
in
 
seinem
 
Urteil
 
vom
 
25.
 
Mai
 
2018
 
(Prozess
 
Nr.
 
ZL.2018.00001)
 
nach
 
Würdigung
 
der
 
medizinischen
 
Berichte
 
(vgl.
 
E.
 
3.1-
3.7,
 
3.9-
3.14)
 
zum
 
Schluss,
 
dass
 
sich
 
der
 
psychische
 
Gesundheitszu
stand
 
der
 
Beschwerde
führerin
 
seit
 
Anfang
 
2013
 
wesentlich
 
verbessert
 
habe
 
und
 
sie
 
seither
 
zu
 
100
 
%
 
arbeitsfähig
 
sei,
 
auch
 
im
 
Haushalt
 
bestehe
 
keine
 
Einschränkung
 
(E.
 
3.15).
 
In
 
somatischer
 
Hinsicht
 
liege
 
hingegen
 
im
 
Vergleich
 
zum
 
Oktober
 
2008,
 
mithin
 
zum
 
Zeitpunkt
 
der
 
letzten
 
materiellen
 
Prüfung,
 
eine
 
andere
 
Beurteilung
 
eines
 
im
 
Wesentlichen
 
unveränderten
 
Gesundheits
zustands
 
vor
 
(E.
 
3.8).
 
Die
 
Beschwerde
führerin
 
sei
 
somit
 
weder
 
aus
 
somatischer
 
noch
 
aus
 
psychiatrischer
 
Sicht
 
in
 
ihrer
 
Arbeitsfähigkeit
 
eingeschränkt.
 
Auch
 
im
 
Haushaltsbereich
 
bestehe
 
keine
 
Einschränkung.
 
Somit
 
sei
 
kein
 
invalidisierender
 
Gesundheitsschaden
 
mehr
 
aus
gewiesen
 
(E.
 
3.16).
 
Das
 
hiesige
 
Gericht
 
hielt
 
zusammenfassend
 
fest,
 
dass
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
die
 
Zusatzleistungen
 
gestützt
 
auf
 
die
 
Feststellungen
 
der
 
IV-Stelle,
 
wonach
 
kein
 
invalidisierender
 
Gesundheitsschaden
 
mehr
 
vorliege
 
und
 
der
 
Invaliditätsgrad
 
somit
 
0
 
%
 
betrage,
 
zu
 
Recht
 
per
 
30.
 
Juni
 
2016
 
eingestellt
 
habe
 
(E.
 
5).
 
Dieses
 
Urteil
 
ist
 
unangefochten
 
in
 
Rechtskraft
 
erwachsen.
 
3.2
    
Die
 
Beschwerdeführende
n
 
haben
 
sich
 
im
 
Jahr
 
2022
 
erneut
 
zum
 
Bezug
 
von
 
Zusatzleistungen
 
angemeldet.
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
sprach
 
den
 
Beschwerde
führenden
 
mit
 
Entscheid
 
vom
 
23.
 
März
 
2023
 
Zusatzleistungen
 
zu,
 
wobei
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
gestützt
 
auf
 
die
 
gesetzlichen
 
Bestimmungen
 
von
 
Art.
 
11a
 
ELG
 
ein
 
fiktives
 
Einkommen
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
36'000
.--
 
pro
 
Jahr
 
als
 
Einkommen
 
angerechnet
 
wurde
 
(
vgl.
 
Urk.
 
7/220).
 
3.3
    
3.3.1
    
D
ie
 
Tochter
 
der
 
Beschwerdeführende
n
 
erhob
 
am
 
25.
 
Juni
 
2023
 
Einsprache
 
(Urk.
 
7/219)
 
gegen
 
die
 
Rückerstattungsverfügung
 
vom
 
15.
 
Juni
 
2023
 
infolge
 
einer
 
Rentenerhöhung
 
und
 
beantragte
 
sinngemäss
,
 
es
 
sei
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
kein
 
hypothetisches
 
Einkommen
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
36'000.--
 
anzurechnen,
 
da
 
sie
 
krank
 
und
 
sehr
 
vergesslich
 
sei.
 
Sie
 
habe
 
bis
 
jetzt
 
in
 
all
 
den
 
Jahren
 
nicht
 
arbeiten
 
können.
 
Sie
 
könne
 
kaum
 
lesen
 
und
 
schreiben.
 
Ausserdem
 
habe
 
sie
 
kein
 
Deutsch
 
lernen
 
können,
 
da
 
sie
 
sehr
 
vergesslich
 
sei.
 
Dies
 
habe
 
mit
 
den
 
Nebenwirkungen
 
der
 
diversen
 
Medikamente
 
z
u
 
tun,
 
die
 
sie
 
über
 
20
 
Jahre
 
eingenommen
 
habe.
 
Die
 
Vergesslichkeit
 
werde
 
sie
 
ein
 
Leben
 
lang
 
begleiten.
 
3.3.2
    
Mit
 
Schreiben
 
vom
 
27.
 
Juli
 
2023
 
(Urk.
 
7/224a
 
und
 
Urk.
 
7/224
)
 
teilte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
den
 
Beschwerdeführenden
 
mit,
 
dass
 
an
 
der
 
Rückerstattungs
verfügung
 
fest
ge
halte
n
 
werde
.
 
Weiter
 
sei
 
der
 
Entscheid,
 
wonach
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
rückwirkend
 
ab
 
Wiederanmeldung
 
ein
 
fiktives
 
Erwerbseinkommen
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
36'000
.--
 
pro
 
Jahr
 
angerechnet
 
werde
,
 
rechtskräftig
 
geworden
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
3.2).
 
Rückwirkend
 
könne
 
diese
 
Frage
 
deshalb
 
nicht
 
neu
 
beurteilt
 
werden,
 
es
 
lieg
e
 
kein
 
Revisionsgrund
 
vor.
 
Das
 
Sozial
versicherungsgericht
 
habe
 
im
 
Jahr
 
2018
 
festgestellt,
 
dass
 
bei
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
weder
 
im
 
Haushaltsbereich
 
noch
 
im
 
Erwerbsbereich
 
eine
 
gesundheitsbedingte
 
Einschränkung
 
ausgewiesen
 
sei.
 
Dieser
 
Entscheid
 
sei
 
rechts
kräftig
 
geworden
 
(vorstehend
 
E.
 
3.1).
 
An
 
dieses
 
Urteil
 
müsse
 
sich
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
halten
 
(S.
 
2
 
oben).
 
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
hielt
 
weiter
 
fest,
 
f
ür
 
die
 
Zukunft
 
könne
 
geprüft
 
werden,
 
ob
 
und
 
in
 
welchem
 
Umfang
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
ein
 
hypothetisches
 
Einkommen
 
anzurechnen
 
sei
.
 
Der
 
behandelnde
 
Hausarzt
 
Dr.
 
med.
 
B.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Allgemeine
 
Innere
 
Medizin,
 
sei
 
auf
 
seinen
 
Wunsch
 
hin
 
von
 
ihnen
 
telefonisch
 
kontaktiert
 
worden
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/222a).
 
Gemäss
 
seiner
 
Einschätzung
 
habe
 
sich
 
an
 
der
 
gesundheitlichen
 
Situation
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
in
 
den
 
letzten
 
Jahren
 
nichts
 
geändert.
 
Die
 
Aufnahme
 
einer
 
ausserhäuslichen
 
Erwerbstätigkeit
 
sei
 
gemäss
 
seiner
 
Einschätzung
 
weiterhin
 
undenkbar.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
sei
 
nicht
 
belastbar.
 
Dr.
 
B.___
 
habe
 
bestätigt,
 
dass
 
es
 
in
 
den
 
letzten
 
Jahren
 
nicht
 
mehr
 
zu
 
Klinikaufenthalten
 
gekommen
 
sei
 
und
 
dass
 
die
 
von
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
geschilderten
 
psychischen
 
Symptome
 
(Stimmenhören)
 
nicht
 
mehr
 
medikamentös
 
behandelt
 
würden,
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
lasse
 
sich
 
auch
 
nicht
 
psychiatrisch
 
betreuen.
 
Er
 
habe
 
weiter
 
erwähnt
,
 
dass
 
er
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
für
 
«eigentlich
 
intelligent»
 
halte.
 
Sie
 
sei
 
jedoch
 
in
 
keiner
 
Form
 
in
 
die
 
Schweiz
 
integriert.
 
Er
 
habe
 
eine
 
aussergewöhnlich
 
enge
 
Beziehung
 
zwischen
 
Beschwerdeführerin
 
und
 
Tochter
 
geschildert
,
 
die
 
Tochter
 
sei
 
sehr
 
um
 
das
 
Wohl
 
der
 
Mutter
 
besorgt
 
und
 
bemühe
 
sich,
 
ihr
 
alle
 
Probleme
 
aus
 
dem
 
Weg
 
zu
 
räumen.
 
Gemäss
 
seiner
 
telefonischen
 
Schilderung
 
schliess
e
 
die
 
Familie
 
für
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
eine
 
Integration
 
in
 
die
 
schweizerische
 
Gesellschaft
 
oder
 
die
 
Aufnahme
 
einer
 
Erwerbstätigkeit
 
aus.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
lebe
 
ausschliesslich
 
in
 
Kontakt
 
mit
 
ihrer
 
Familie,
 
auch
 
der
 
Beschwerdeführer
 
geh
e
 
seit
 
Jahren
 
keiner
 
Erwerbstätigkeit
 
mehr
 
nach
 
und
 
beziehe
 
jetzt
 
eine
 
Invalidenrente.
 
Die
 
Beschwerde
gegnerin
 
hielt
 
diesbezüglich
 
fest,
 
dass
 
die
 
Einschätzung
 
von
 
Dr.
 
B.___
 
nicht
 
von
 
seinen
 
Aussagen
 
ab
weiche
,
 
die
 
er
 
bereits
 
im
 
Gerichtsverfahren
 
gemacht
 
ha
be
 
(S.
 
2)
.
    
Weder
 
aus
 
dem
 
Gespräch
 
mit
 
Dr.
 
B.___
 
noch
 
aus
 
dem
 
nach
 
2014
 
erstellten
 
Gutachten
 
oder
 
aus
 
dem
 
Austrittsbericht
 
der
 
C.___
 
vom
 
3.
 
August
 
2010
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/215)
 
s
eien
 
Hinweise
 
darauf
 
ersichtlich,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
an
 
einer
 
Minderintelligenz
 
leide.
 
Da
 
sich
 
die
 
gesundheitliche
 
Situation
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
gemäss
 
den
 
Angaben
 
von
 
Dr.
 
B.___
 
in
 
der
 
letzten
 
Zeit
 
auch
 
sonst
 
nicht
 
verändert
 
habe,
 
könne
 
der
 
Entscheid
 
des
 
Sozialversicherungsgerichts
 
vom
 
Mai
 
2018
 
(
vorstehend
 
E.
 
3.1)
 
nicht
 
revidiert
 
werden.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
gelte
 
gemäss
 
dem
 
Urteil
 
als
 
voll
 
erwerbsfähig.
 
Wer
 
Sozialversicherungsansprüche
 
für
 
sich
 
beanspruch
e
,
 
m
üsse
 
alles
 
Mögliche
 
tun,
 
um
 
die
 
entstehenden
 
Kosten
 
für
 
die
 
Allgemeinheit
 
so
 
niedrig
 
als
 
möglich
 
zu
 
halten.
 
Diese
 
Verpflichtung
 
w
erde
 
«Schadenminderungspflicht»
 
genannt.
 
Personen,
 
die
 
aus
 
dem
 
Ausland
 
in
 
die
 
Schweiz
 
kommen
 
würden
,
 
s
eien
 
deshalb
 
verpflichtet,
 
alles
 
zu
 
tun,
 
um
 
sich
 
in
 
die
 
schweizerische
 
Gesellschaft
 
zu
 
integrieren
 
und
 
eine
 
Erwerbstätigkeit
 
auszuüben,
 
dies
 
g
elte
 
für
 
Männer
 
wie
 
für
 
Frauen.
 
G
estützt
 
auf
 
das
 
Urteil
 
des
 
Sozialversicherungsgerichts
 
vom
 
25.
 
Mai
 
2018
 
müsse
 
deshalb
 
davon
 
aus
gegangen
 
werden
,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
diesbezüglich
 
Bemühungen
 
zuzumuten
 
gewesen
 
wären.
 
Aus
 
den
 
vorliegenden
 
Unterlagen
 
und
 
Belegen
 
geh
e
 
jedoch
 
gar
 
nichts
 
hervor,
 
was
 
als
 
Beleg
 
für
 
Integrationsbemühungen
 
zu
 
werten
 
wäre.
 
Im
 
Gegenteil
 
werde
 
von
 
allen
 
Seiten
 
übereinstimmend
 
festgehalten,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
eine
 
Integration
 
in
 
die
 
schweizerische
 
Gesellschaft
 
nie
 
angestrebt
 
ha
be
.
 
Der
 
Mangel
 
an
 
Sprachkenntnissen
 
und
 
die
 
fehlende
 
Integration
 
in
 
die
 
schweizerische
 
Gesellschaft
 
und
 
in
 
den
 
schweizerischen
 
Arbeitsmarkt
 
sei
 
daher
 
als
 
selbstverschuldet
 
zu
 
werten.
 
Unter
 
diesen
 
Umständen
 
müss
e
 
daran
 
festgehalten
 
werden
,
 
dass
 
für
 
die
 
Beschwerde
führerin
 
weiterhin
 
und
 
bis
 
zu
 
dem
 
Zeitpunkt,
 
wenn
 
sie
 
selbst
 
eine
 
Altersrente
 
bezieh
e
,
 
ein
 
fiktives
 
Erwerbseinkommen
 
angerechnet
 
werden
 
m
üsse
.
 
Das
 
angerechnete
 
Einkommen
 
von
 
Fr.
 
36'000
.--
 
erschein
e
 
für
 
eine
 
vollzeitliche
 
Erwerbstätigkeit
 
angemessen
 
(S.
 
2
 
unten
 
f.).
 
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
wies
 
die
 
Beschwerdeführende
n
 
darauf
 
hin,
 
dass
 
üblicherweise
 
frühestens
 
beim
 
Erreichen
 
des
 
60.
 
Altersjahrs
 
auf
 
ein
 
entsprechendes
 
Gesuch
 
hin
 
geprüft
 
werde
,
 
ob
 
das
 
angerechnete
 
fiktive
 
Erwerbs
einkommen
 
eines
 
Ehegatten
 
altersbedingt
 
anzupassen
 
sei
.
 
Um
 
den
 
Beschwerde
führenden
 
entgegenzukommen,
 
wäre
 
ausnahmsweise
 
jetzt
 
schon
 
eine
 
Anpassung
 
des
 
Umfangs
 
des
 
angerechneten
 
Einkommens,
 
einmalig
 
für
 
die
 
ganze
 
Zeit
 
bis
 
zum
 
Bezug
 
der
 
Altersrente
 
durch
 
die
 
Beschwerdeführerin
,
 
denkbar.
 
Deshalb
 
könne
 
angeboten
 
werden,
 
das
 
anrechenbare
 
fiktive
 
Erwerbseinkommen
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
auf
 
der
 
Basis
 
einer
 
7
0%igen
 
bis
 
80%
igen
 
Anstellung
 
auf
 
Fr.
 
24'000
.--
 
pro
 
Jahr
 
für
 
die
 
Zukunft
 
zu
 
reduzieren.
 
Sollten
 
die
 
Beschwerdeführenden
 
mit
 
einer
 
solchen
 
Lösung
 
einverstanden
 
sein,
 
würde
 
im
 
Sinne
 
eines
 
Vergleichs
 
das
 
reduzierte
 
Einkommen
 
für
 
die
 
Zukunft
 
bis
 
zum
 
Bezug
 
der
 
Altersrente
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
angerechnet
.
 
Weitere
 
Verfahren
 
in
 
dieser
 
Frage
 
würden
 
nicht
 
geführt
 
(S.
 
3
 
unten
 
f.).
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
forderte
 
die
 
Beschwerdeführenden
 
auf,
 
mit
 
ihren
 
Kindern
 
zu
 
prüfen,
 
ob
 
eine
 
solche
 
Lösung
 
in
 
Frage
 
käme.
 
Sollten
 
sie
 
damit
 
ein
verstanden
 
sein,
 
sei
 
die
 
auf
 
dem
 
Schreiben
 
enthaltene
 
Erklärung
 
bis
 
am
 
20.
 
August
 
2023
 
unterzeichnet
 
zu
 
retournieren,
 
damit
 
der
 
Anspruch
 
per
 
September
 
2023
 
angepasst
 
werden
 
könnte
.
 
Zudem
 
seien
 
sie
 
dankbar,
 
wenn
 
die
 
Beschwerdeführenden
 
auch
 
das
 
Rückzugsformular
 
betreffend
 
die
 
Einsprache
 
gegen
 
die
 
Rückerstattungsverfügung
 
bis
 
zu
 
diesem
 
Datum
 
einreichen
 
würden
 
(S.
 
4
 
Mitte).
 
3.3.3
    
Die
 
Tochter
 
der
 
Beschwerdeführenden
 
unterzeichnete
 
die
 
Erklärung
 
auf
 
dem
 
Schreiben
 
vom
 
27.
 
Juli
 
2023
 
(vorstehend
 
E.
 
3.3.2)
 
am
 
14.
 
August
 
2023
 
im
 
Namen
 
ihren
 
Eltern,
 
wonach
 
sie
 
mit
 
folgender,
 
vergleichsweiser
 
Erledigung
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
50
 
ATSG
 
einverstanden
 
seien:
 
«Für
 
die
 
Zeit
 
bis
 
zum
 
Bezug
 
der
 
Altersrente
 
sind
 
wir
 
damit
 
einverstanden,
 
dass
 
für
 
die
 
Ehefrau
 
X.___
 
bei
 
der
 
Berechnung
 
des
 
Leistungsanspruchs
 
ein
 
fiktives
 
Einkommen
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
11a
 
Abs.
 
1
 
ELG
 
im
 
Umfang
 
von
 
CHF
 
24'000
 
pro
 
Jahr
 
angerechnet
 
wird.»
 
(Urk.
 
7/224).
 
Zudem
 
unterzeichnete
 
die
 
Tochter
 
der
 
Beschwerdeführenden
 
ebenfalls
 
am
 
14.
 
August
 
2023
 
das
 
Rückzugsformular
 
im
 
Namen
 
ihrer
 
Eltern,
 
wonach
 
sie
 
die
 
Einsprache
 
gegen
 
die
 
Verfügung
 
vom
 
15.
 
Juni
 
2023
 
in
 
Sachen
 
Rückerstattung
 
zurückziehen
 
(Urk.
 
7/225).
    
In
 
der
 
Folge
 
berechnete
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
21.
 
August
 
2023
 
(Urk.
 
3/4)
 
den
 
Anspruch
 
der
 
Beschwerdeführenden
 
auf
 
Zusatzleistungen
 
per
 
September
 
2023
 
neu,
 
wobei
 
sie
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
ein
 
hypothetisches
 
E
in
kommen
 
von
 
Fr.
 
24'000
.--
 
pro
 
Jahr
 
anrechnete
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/226).
 
Diese
 
Verfügung
 
erwuchs
 
unangefochten
 
in
 
Rechtskraft.
3.4
    
Im
 
Rahmen
 
der
 
im
 
September
 
2023
 
eingeleiteten
 
periodischen
 
Überprüfung
 
des
 
Zusatzleistungsanspruchs
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/230)
 
stellte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
fest,
 
dass
 
der
 
Mietzins
 
für
 
die
 
Mietwohnung
 
per
 
1.
 
Februar
 
2024
 
erhöht
 
wird
 
(Urk.
 
7/238).
 
Mit
 
Verfügung
 
vom
 
16.
 
Dezember
 
2023
 
(Urk.
 
7/V40)
 
berechnete
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
den
 
Anspruch
 
der
 
Beschwerdeführenden
 
auf
 
Zusatzleistungen
 
ab
 
Januar
 
2024.
 
    
Infolge
 
der
 
Mietzinsänderung
 
per
 
Februar
 
2024
 
berechnete
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
m
it
 
Verfügung
 
vom
 
18.
 
Januar
 
2024
 
(Urk.
 
7/V41)
 
–
 
unter
 
Anwendung
 
des
 
neuen
 
Rechts
 
–
 
den
 
Anspruch
 
de
r
 
Beschwerdeführenden
 
auf
 
Zusatzleistungen
 
ab
 
dem
 
1.
 
Februar
 
2024
 
neu,
 
wobei
 
die
 
Erhöhung
 
des
 
Mietzinses
 
berücksichtigt
 
und
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
weiterhin
 
ein
 
hypothetisches
 
Einkommen
 
von
 
Fr.
 
24'000.--
 
angerechnet
 
wurde
n
.
 
Zudem
 
fiel
 
der
 
Anspruch
 
auf
 
den
 
jährlichen
 
Gemeindezuschuss
 
weg.
 
Die
 
von
 
der
 
Tochter
 
de
r
 
Beschwerdeführenden
 
dagegen
 
am
 
22.
 
Januar
 
2024
 
erhobene
 
Einsprache
 
(Urk.
 
7/259)
 
wies
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
mit
 
Entscheid
 
vom
 
31.
 
Januar
 
2024
 
(Urk.
 
2)
 
ab.
 
4.
4.1
    
Vorab
 
ist
 
festzuhalten,
 
dass
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
den
 
Anspruch
 
der
 
Beschwerdeführenden
 
auf
 
Zusatzleistungen
 
per
 
1.
 
Februar
 
2024
 
zu
 
Recht
 
nach
 
neuem
 
Recht
 
berechnet
 
hat.
 
Bis
 
Ende
 
des
 
Jahres
 
2023
 
bezogen
 
die
 
Beschwerde
führenden
 
noch
 
nach
 
alten
 
Recht
 
Zusatzleistungen
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
1
.1
;
 
E.
 
2.1
)
.
 
4.2
4.2.1
    
Nachfolgend
 
ist
 
zu
 
prüfen,
 
ob
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
ab
 
Februar
 
2024
 
zu
 
Recht
 
ein
 
hypothetisches
 
Einkommen
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
24'000.--
 
pro
 
Jahr
 
an
gerechnet
 
hat
.
 
4.2.2
    
Im
 
Rahmen
 
des
 
Einspracheverfahrens
 
gegen
 
eine
 
Rückerstattungsverfügung
 
vom
 
15.
 
Juni
 
2023
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
3.3.1)
 
prüfte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
im
 
Juli
 
2023
,
 
mithin
 
rund
 
fünf
 
Jahre
 
nach
 
dem
 
Urteil
 
des
 
hiesigen
 
Gerichts
 
vom
 
25.
 
Mai
 
2018
,
 
ob
 
und
 
in
 
welchem
 
Umfang
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
für
 
die
 
Zukunft
 
ein
 
hypothetisches
 
Einkommen
 
angerechnet
 
werden
 
müsse
.
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
kam
 
unter
 
Berücksichtigung
 
des
 
Urteils
 
des
 
hiesigen
 
Gerichts
 
vom
 
25.
 
Mai
 
2018,
 
der
 
telefonischen
 
Auskunft
 
des
 
behandelnden
 
Arztes
 
Dr.
 
B.___
 
und
 
der
 
Einwände
 
der
 
Beschwerdeführenden
 
zum
 
Schluss,
 
dass
 
sich
 
der
 
gesundheitliche
 
Zustand
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
seit
 
dem
 
Urteil
 
des
 
hiesigen
 
Gerichts
 
vom
 
25.
 
Mai
 
2018
 
nicht
 
verändert
 
habe.
 
Der
 
Mangel
 
an
 
Sprachkenntnissen
 
und
 
die
 
fehlende
 
Integration
 
in
 
die
 
schweizerische
 
Gesellschaft
 
und
 
in
 
den
 
schweizerischen
 
Arbeitsmarkt
 
sei
 
daher
 
als
 
selbstverschuldet
 
zu
 
werten.
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
hielt
 
deshalb
 
daran
 
fest,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
weiterhin
 
ein
 
hypothetisches
 
Einkommen
 
anzurechnen
 
sei.
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
kam
 
den
 
Beschwerdeführenden
 
jedoch
 
in
 
dem
 
Sinne
 
entgegen,
 
als
 
dass
 
sie
 
ihnen
 
anbot,
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
im
 
Sinne
 
eines
 
Vergleichs
 
ein
 
reduziertes
 
hypothetische
s
 
Einkommen
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
24'000.--
 
anstatt
 
der
 
bisher
 
angerechneten
 
Fr.
 
36'000.--
 
als
 
hypothetisches
 
jährliches
 
Einkommen
 
ab
 
September
 
2023
 
bis
 
zum
 
Bezug
 
der
 
AHV-
Altersrente
 
anzurechnen
 
(vorstehend
 
E.
 
3.3.2).
 
    
Die
 
Tochter
 
der
 
Beschwerdeführenden
 
unterzeichnete
 
diesen
 
Vergleich
 
am
 
14.
 
August
 
2023
 
im
 
Namen
 
ihrer
 
Eltern
.
 
In
 
der
 
Folge
 
berechnete
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
21.
 
August
 
2023
 
(Urk.
 
3/4)
 
den
 
Anspruch
 
der
 
Beschwerdeführenden
 
auf
 
Zusatzleistungen
 
per
 
September
 
2023
 
neu,
 
wobei
 
sie
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
ein
 
hypothetisches
 
Erwerbseinkommen
 
von
 
Fr.
 
24'000.--
 
pro
 
Jahr
 
anrechnete.
 
Diese
 
Verfügung
 
erwuchs
,
 
wie
 
bereits
 
erwähnt,
 
unangefochten
 
in
 
Rechtskraft
 
(vorstehend
 
E.
 
3.3)
.
 
Den
 
Beschwerdeführenden
 
ist
 
das
 
Handeln
 
ihrer
 
Tochter
 
anzurechnen.
 
Mit
 
der
 
Unter
zeichnung
 
des
 
Vergleichs
 
am
 
14.
 
August
 
2023
 
erklärten
 
sich
 
die
 
Tochter
 
und
 
damit
 
auch
 
die
 
Beschwerdeführenden
 
somit
 
mit
 
der
 
Beurteilung
 
des
 
gesundheitlichen
 
Zustands
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
einverstanden,
 
wonach
 
sich
 
der
 
gesundheitliche
 
Zustand
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
seit
 
der
 
Beurteilung
 
durch
 
das
 
hiesige
 
Gericht
 
im
 
Mai
 
2018
 
nicht
 
verändert
 
habe,
 
und
 
ihr
 
ab
 
September
 
2023
 
bis
 
zum
 
Erreichen
 
des
 
AHV-Rentenalters
 
ein
 
reduziertes
 
hypothetische
s
 
Einkommen
 
von
 
jährlich
 
Fr.
 
24'000.--
 
anzurechnen
 
sei.
 
4.2.3
    
Die
 
Tochter
 
der
 
Beschwerde
führenden
 
beantragt
e
 
beschwerdeweise
 
sinngemäss,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
kein
 
hypothetisches
 
Einkommen
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
24'000
.--
 
anzurechnen
 
sei
 
(vorstehend
 
E.
 
2.2).
 
Dies
 
im
 
Gegensatz
 
zur
 
Einsprache
 
gegen
 
die
 
Verfügung
 
vom
 
18.
 
Januar
 
2024
 
(Urk.
 
7/V41)
,
 
mit
 
welcher
 
sie
 
geltend
 
gemacht
 
hatte
,
 
es
 
sei
en
 
den
 
Beschwerdeführenden
 
weiterhin
 
Gemeindezuschüsse
 
auszurichten.
 
Aufgrund
 
des
 
Wegfalls
 
der
 
Gemeindezuschüsse
 
müsse
 
sie
 
ihre
 
Eltern
 
bei
 
der
 
Sozialhilfe
 
anmelden
 
(Urk.
 
7/259).
    
Vorab
 
ist
 
festzuhalten,
 
dass
 
die
 
vorliegend
 
angefochtene
 
Verfügung
 
vom
 
18.
 
Januar
 
2024
 
(Urk.
 
7/V41)
 
sowie
 
der
 
diese
 
bestätigende
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
31.
 
Januar
 
2024
 
(Urk.
 
2)
 
nur
 
rund
 
sechs
 
Monate,
 
nachdem
 
die
 
Tochter
 
der
 
Beschwerdeführenden
 
den
 
Vergleich
 
hinsichtlich
 
des
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
ab
 
September
 
2023
 
anzurechnenden
 
hypothetischen
 
Einkommens
 
von
 
jährlich
 
Fr.
 
24'000
.--
 
unterzeichnet
 
hat
 
(vorstehend
 
E.
 
4.2.2),
 
erlassen
 
wurden.
 
    
Die
 
Nichtanrechnung
 
eines
 
hypothetischen
 
Einkommens
 
begründet
e
 
die
 
Tochter
 
einerseits
 
damit,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
seit
 
Jahrzenten
 
kein
 
Wort
 
Deutsch
 
aufgrund
 
der
 
damaligen
 
Medikamente
 
spreche,
 
welche
 
sie
 
gegen
 
Epilepsie
 
eingenommen
 
habe
.
 
Auch
 
habe
 
sie
 
deshalb
 
starke
 
Probleme
 
mit
 
dem
 
Lernen
 
und
 
der
 
Vergesslichkeit.
 
Sie
 
könne
 
in
 
ihrem
 
jetzigen
 
Zustand
 
nichts
 
Neues
 
erlernen
 
und
 
arbeiten
 
(vorstehend
 
E.
 
2.2).
 
Die
 
Tochter
 
der
 
Beschwerdeführenden
 
reichte
 
mit
 
der
 
Beschwerde
 
ein
 
ärztliches
 
Zeugnis
 
von
 
Dr.
 
B.___
 
vom
 
26.
 
Mai
 
2023
 
(Urk.
 
3/1
 
=
 
Urk.
 
7/214
)
 
ein.
 
    
In
 
Bezug
 
auf
 
die
 
erwähnte
 
Epilepsie
 
ist
 
dem
 
Urteil
 
des
 
hiesigen
 
Gerichts
 
vom
 
25.
 
Mai
 
2018
 
(Prozess
 
Nr.
 
ZL.2018.00001)
 
zu
 
entnehmen,
 
dass
 
die
 
IV-Stelle
 
im
 
Rahmen
 
de
r
 
Überprüfung
 
des
 
Gesundheitszustands
 
ein
 
rheumatologisch-psychiatrisches
 
Gutachten
 
in
 
Auftrag
 
gegeben
 
hatte
,
 
das
 
am
 
3.
 
September
 
2015
 
erstattet
 
worden
 
war
 
(vgl.
 
E.
 
2.4.1,
 
E.
 
2.4.4).
 
Der
 
rheumatologische
 
Gutachter
 
hatte
 
darin
 
berichtet,
 
die
 
epileptischen
 
Anfälle
 
seien
 
verschwunden.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
habe
 
seit
 
Jahren
 
keinen
 
„Krampfanfall“
 
mehr
 
beschrieben
 
und
 
seit
 
Jahren
 
keine
 
antikonvulsiv
 
wirkenden
 
Medikamente
 
mehr
 
eingenommen.
 
Seither
 
seien
 
keine
 
Krampfanfälle
 
mehr
 
aufgetreten
 
(E.
 
3.7).
 
Dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
aufgrund
 
der
 
früheren
 
Einnahme
 
der
 
Medikamente
 
gegen
 
Epilepsie
 
an
 
Nebenwirkungen
 
wie
 
beispielsweise
 
Probleme
 
mit
 
dem
 
Lernen
 
oder
 
an
 
Vergesslichkeit
 
leide
 
und
 
deshalb
 
nicht
 
habe
 
Deutsch
 
lernen
 
können,
 
kann
 
dem
 
rheumatologisch-psychiatrische
n
 
Gutachten
 
vom
 
September
 
2015
 
nicht
 
entnommen
 
werden
.
 
Auch
 
der
 
behandelnde
 
Arzt
 
Dr.
 
B.___
 
äussert
 
sich
 
in
 
seinem
 
ärztlichen
 
Zeugnis
 
vom
 
26.
 
Mai
 
2023
 
(Urk.
 
3/1
 
=
 
Urk.
 
7/214
)
 
nicht
 
zu
 
allfälligen
 
Nebenwirkungen
 
der
 
vor
 
vielen
 
Jahren
 
eingenommenen
 
Medikamente
 
gegen
 
die
 
mittlerweile
 
verschwundene
 
Epilepsie.
 
D
er
 
diesbezügliche
 
Einwand
 
erweist
 
sich
 
deshalb
 
als
 
unbegründet.
 
    
Dr.
 
B.___
 
bestätigte
 
in
 
seinem
 
ärztlichen
 
Zeugnis
 
vom
 
26.
 
Mai
 
2023
 
(Urk.
 
3/1
 
=
 
Urk.
 
7/214),
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
unter
 
einer
 
schizoaffektiven
 
Störung
 
mit
 
akustischen
 
Halluzinationen
 
leide
 
und
 
sie
 
zu
 
100
 
%
 
arbeitsunfähig
 
sei.
 
Dies
bezüglich
 
ist
 
zunächst
 
festzuhalten,
 
dass
 
das
 
ärztliche
 
Zeugnis
 
vom
 
26.
 
Mai
 
2023
 
datiert
 
und
 
von
 
der
 
Tochter
 
der
 
Beschwerdeführenden
 
bereits
 
mit
 
Einsprache
 
vom
 
25.
 
Juni
 
2023
 
gegen
 
die
 
Rückerstattungsverfügung
 
vom
 
15.
 
Juni
 
2023
 
eingereicht
 
wurde
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
3.3.1).
 
Das
 
ärztliche
 
Zeugnis
 
lag
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
somit
 
bei
 
der
 
erneuten
 
Beurteilung
 
des
 
Gesundheitszustands
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
im
 
Juli
 
2023
 
und
 
der
 
damit
 
zusammenhängenden
 
Frage,
 
ob
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
weiterhin
 
ein
 
hypothetisches
 
Einkommen
 
anzurechnen
 
sei
 
(vorstehend
 
E.
 
4.2.2),
 
bereits
 
vor
 
und
 
wurde
 
in
 
der
 
vergleichs
weisen
 
Festsetzung
 
des
 
hypothetischen
 
Einkommens
 
berücksichtigt.
 
Dem
 
Urteil
 
des
 
hiesigen
 
Gerichts
 
vom
 
25.
 
Mai
 
20
1
8
 
(Prozess
 
Nr.
 
ZL.2018.00001)
 
lässt
 
sich
 
diesbezüglich
 
entnehmen,
 
dass
 
sich
 
der
 
psychiatrische
 
Gutachter
 
im
 
eingeholte
n
 
rheumatologisch-psychiatrische
n
 
Gutachten
 
vom
 
3.
 
September
 
2015
 
mit
 
de
m
 
von
 
Dr.
 
B.___
 
bereits
 
im
 
März
 
2015
 
geltend
 
gemachten
 
halluzinatorischen
 
Stimmenhören
 
(vgl.
 
E.
 
2.4.2)
 
auseinander
ge
setzt
 
hatt
e
 
und
 
den
 
Hinweisen
 
nach
gegangen
 
ist
.
 
Er
 
konnte
 
keinen
 
entsprechenden
 
Befund
 
erheben
 
(E.
 
3.9),
 
weshalb
 
das
 
Gericht
 
zum
 
Schluss
 
kam
,
 
dass
 
die
 
geltend
 
gemachten
 
wahnhaften
 
Idee
n
 
und
 
akustischen
 
Halluzinationen
 
im
 
Widerspruch
 
zu
 
den
 
Feststellungen
 
im
 
psychiatrischen
 
Gutachten
 
stünden
 
(E.
 
3.13).
 
Das
 
ärztliche
 
Zeugnis
 
von
 
Dr.
 
B.___
 
vom
 
26.
 
Mai
 
2023
 
(Urk.
 
3/1
 
=
 
Urk.
 
7/214)
 
ist
 
deshalb
 
nicht
 
geeignet,
 
eine
 
Verschlechterung
 
des
 
Gesundheitszustands
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
seit
 
Mai
 
2018
 
geschweige
 
denn
 
Juli
 
2023
 
zu
 
belegen.
 
Einen
 
aktuelleren
 
Bericht
 
zum
 
Gesundheitszustand
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
haben
 
die
 
Beschwerdeführenden
 
nicht
 
eingereicht.
 
    
Zudem
 
machte
 
die
 
Tochter
 
der
 
Beschwerdeführenden
 
geltend,
 
dass
 
sich
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
ständig
 
um
 
den
 
kranken
 
Beschwerdeführer
 
kümmern
 
müsse,
 
der
 
an
 
einer
 
bipolaren
 
Störung
 
mit
 
manischen
 
Episoden
 
und
 
psychotischen
 
Symptomen
 
leide
 
(
vorstehend
 
E.
 
2.2)
.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
reichte
 
keine
 
detaillierten
 
Arztzeugnisse
 
ein,
 
aus
 
welchen
 
Art
 
und
 
Zeitumfang
 
der
 
notwendigen
 
Pflege
 
und
 
Betreuung
 
des
 
kranken
 
Ehemannes
 
durch
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
ersichtlich
 
wären.
 
Aus
 
den
 
Akten
 
erg
eben
 
sich
 
vielmehr
 
Hinweise
 
darauf
,
 
dass
 
die
 
Spitex
 
täglich
 
für
 
die
 
Grundhygiene
 
des
 
Beschwerdeführer
s
 
vorbeikomm
t
 
(vgl.
 
Urk.
 
15
 
S.
 
4
 
Mitte
)
.
 
    
Hinsichtlich
 
der
 
fehlenden
 
Deutschkenntnisse
 
und
 
fehlenden
 
Arbeitserfahrung
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
ist
 
darauf
 
hinzuweisen,
 
dass
 
es
 
rechtsprechungsgemäss
 
grundsätzlich
 
nicht
 
möglich
 
ist,
 
die
 
natürliche
 
Vermutung,
 
wonach
 
der
 
nicht
 
invalide
 
Ehegatte
 
seine
 
Erwerbsfähigkeit
 
tatsächlich
 
verwerten
 
kann,
 
mit
 
dem
 
Hinweis
 
auf
 
mangelnde
 
Sprachkenntnisse
 
und
 
fehlende
 
Arbeitserfahrung
 
umzustossen,
 
zumindest
 
nicht
 
in
 
Bezug
 
auf
 
eine
 
Hilfstätigkeit
 
(Urteil
 
des
 
Bundes
gerichts
 
9C_217/2023
 
vom
 
30.
 
Mai
 
2023
 
E.
 
6.2.2).
 
4.2.4
    
Nach
 
dem
 
Gesagten
 
ist
 
nicht
 
mit
 
überwiegender
 
Wahrscheinlichkeit
 
ausgewiesen,
 
dass
 
sich
 
der
 
Gesundheitszustand
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
rund
 
sechs
 
Monate
 
nach
 
der
 
letzten
 
Beurteilung
 
im
 
Juli
 
2023
 
und
 
der
 
Unterzeichnung
 
des
 
Vergleichs
 
hinsichtlich
 
des
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
ab
 
September
 
2023
 
anzurechnenden
 
hypothetischen
 
Einkommens
 
von
 
jährlich
 
Fr.
 
24'000.--
 
verschlechtert
 
hätte
 
und
 
sie
 
nicht
 
mehr
 
arbeitsfähig
 
wäre.
 
Zudem
 
ist
 
nicht
 
ausgewiesen,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
den
 
rentenberechtigten
 
Beschwerdeführer
 
in
 
einem
 
Umfang
 
pflegt
 
und
 
betreut,
 
dass
 
sie
 
nebenbei
 
keiner
 
Erwerbstätigkeit
 
mehr
 
nachgehen
 
könnte
 
(vgl.
 
hierzu
 
Carigiet/Koch,
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
AHV/IV,
 
3.
 
Auflage,
 
Zürich/Basel/Genf
 
2021,
 
Rz.
 
559
 
f.).
 
    
Dementsprechend
 
ist
 
nicht
 
zu
 
beanstanden,
 
dass
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
bei
 
der
 
Berechnung
 
der
 
jährlichen
 
Zusatzleistungen
 
ab
 
dem
 
1.
 
Februar
 
2024
 
der
 
nichtinvaliden
 
Ehefrau
 
des
 
Beschwerdeführer
s
 
weiterhin
 
ein
 
hypothetisches
 
Ein
kommen
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
jährlich
 
Fr.
 
24'000
.--
 
als
 
Einnahme
 
angerechnet
 
hat.
 
    
Sollte
 
sich
 
der
 
Gesundheitszustand
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
seit
 
Erlass
 
des
 
angefochtenen
 
Einspracheentscheids
 
vom
 
31.
 
Januar
 
2024
 
(Urk.
 
2)
 
wesentlich
 
verschlechtert
 
und
 
sich
 
dadurch
 
ihre
 
Arbeitsfähigkeit
 
geändert
 
haben,
 
bleibt
 
es
 
den
 
Beschwerdeführenden
 
unbenommen,
 
eine
 
diesbezügliche
 
Verschlechterung
 
bei
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
unter
 
Beilage
 
von
 
aktuellen
 
ärztlichen
 
Berichten
 
geltend
 
zu
 
machen.
 
4.3
4.3.1
    
Es
 
bleibt
 
zu
 
prüfen,
 
ob
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
zu
 
Recht
 
per
 
1.
 
Februar
 
2024
 
einen
 
Anspruch
 
der
 
Beschwerdeführenden
 
auf
 
Gemeindezusch
üsse
 
verneint
 
hat
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
2.1).
 
4.3.2
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
beruft
 
sich
 
betreffend
 
die
 
Verweigerung
 
des
 
Anspruchs
 
auf
 
Gemeindezuschüsse
 
auf
 
Art.
 
6
 
der
 
stadtzürcherischen
 
Zusatzleistungsverordnung
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
2
 
lit.
 
c
 
AZVO,
 
wonach
 
der
 
jährliche
 
Gemeindezuschuss
 
dann
 
verweigert
 
oder
 
gekürzt
 
werden
 
kann,
 
wenn
 
er
 
für
 
den
 
Unterhalt
 
nicht
 
oder
 
nur
 
teilweise
 
benötigt
 
wird,
 
namentlich
 
bei
 
Ehepaaren,
 
die
 
mit
 
einem
 
oder
 
mehreren
 
Kindern
 
zusammenleben,
 
die
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Kinderrente
 
der
 
AHV/IV
 
begründen
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
1.7).
    
Da
 
d
ie
 
Beschwerdeführende
n
 
mit
 
ihrem
 
20
0
0
 
geborenen
 
Sohn
 
zusammenleb
en
,
 
der
 
einen
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Kinderrente
 
hat
 
(
Urk.
 
7/
J
),
 
haben
 
sie
 
gestützt
 
auf
 
die
 
vorgenannte
 
kommunale
 
Bestimmung
 
grundsätzlich
 
keinen
 
Anspruch
 
auf
 
Gemeindezuschüsse.
 
Zu
 
prüfen
 
ist
 
indessen,
 
ob
 
ein
 
Ausnahmefall
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
3
 
AZVO
 
vorliegt,
 
namentlich
 
ob
 
mit
 
dem
 
Verzicht
 
auf
 
die
 
Verweigerung
 
ein
 
Sozialhilfebezug
 
verhindert
 
werden
 
kann
 
(lit.
 
a)
 
oder
 
die
 
pauschale
 
Verweigerung
 
zu
 
einem
 
stossenden
 
Ergebnis
 
führen
 
würde
 
(lit.
 
b).
 
Der
 
Beschwerdegegnerin
 
folgend
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
2.1)
 
ist
 
der
 
Sozialhilfebezug
 
vor
liegend
 
deshalb
 
notwendig,
 
weil
 
ein
 
hypothetisches
 
Erwerbseinkommen
 
berück
sichtigt
 
wird.
 
Die
 
Verweigerung
 
des
 
jährlichen
 
Gemeindezuschusses
 
allein
 
würde
 
kein
 
Sozialhilfebezug
 
notwendig
 
machen.
 
Die
 
Beschwerdeführenden
 
kämen
 
ihrer
 
Schadenminderungspflicht
 
nicht
 
nach
,
 
w
eshalb
 
die
 
Anwendung
 
der
 
Ausnahmeregelung
 
von
 
Art.
 
3
 
AZVO
 
zu
 
einem
 
stossenden
 
Ergebnis
 
führen
 
würde
.
 
Die
 
ausserordentliche
 
Gewährung
 
eines
 
jährlichen
 
Gemeindezuschusses
 
gemäss
 
Art.
 
3
 
AZVO
 
ist
 
deshalb
 
vorliegend
 
nicht
 
angezeigt.
 
4.3.3
    
Nach
 
dem
 
Gesagten
 
hat
 
d
ie
 
Beschwerdegegnerin
 
den
 
Anspruch
 
de
r
 
Beschwerde
führe
nden
 
auf
 
Gemeindezuschüsse
 
ab
 
Februar
 
2024
 
zu
 
Recht
 
verneint
.
5.
    
Zusammenfassend
 
hat
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
den
 
Anspruch
 
der
 
Beschwerde
führenden
 
auf
 
Zusatzleistungen
 
und
 
auf
 
Gemeindezusch
üsse
 
ab
 
Februar
 
2024
 
rechtskonform
 
festgelegt.
 
    
Der
 
angefochtene
 
Einspracheentscheid
 
(Urk.
 
2)
 
erweist
 
sich
 
dementsprechend
 
als
 
rechtens,
 
was
 
zur
 
Abweisung
 
der
 
dagegen
 
erhobenen
 
Beschwerde
 
führt.
 
Das
 
Gericht
 
erkennt:
1.
    
Die
 
Beschwerde
 
wird
 
abgewiesen.
2.
    
Das
 
Verfahren
 
ist
 
kostenlos.
3.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
Z.___
- 
Stadt
 
Zürich
,
 
Amt
 
für
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
AHV/IV,
 
unter
 
Beilage
 
je
 
einer
 
Kopie
 
von
 
Urk.
 
17/1-3
 
und
 
von
 
Urk.
 
18-19
- 
Bundesamt
 
für
 
Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion
 
Kanton
 
Zürich
4.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht,
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzustellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweismittel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
beschwerdeführenden
 
Partei
 
oder
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizulegen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(Art.
 
42
 
BGG).
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensPeter-Schwarzenberger