zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2023.00043 · 2024-03-27 · de
Erst nachträglich bekannt gewordenes Einkommen eines teilinvaliden EL-Bezügers überschreitet den Pauschalabzug von Art. 14a Abs. 2 lit. a Ziff. 1 ELV nicht, weswegen die ursprüngliche verfügte Leistung nicht anzupassen ist und sich auch keine Rückforderung ergibt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2023.00043
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
 vom 
27. März 2024
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
gegen
Stadt Winterthur
Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Winterthur
Pionierstrasse 5, 8403 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1966, erhält als 
Bezüger
 eine
r
 Rente der Invaliden
versicherung (
Urk. 
6/4.cl
) 
seit 2015 
Zusatzleistungen
 gemäss 
dem Bundesgesetz über die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV 
(ELG) 
und 
dem 
Zusatzleistungsgesetz des Kantons Zürich (ZLG) 
ausgerichtet
 (vgl. 
Urk. 
6/5
-6
, Urk.
 
6/8
, 
Urk. 
6/11-12, 
Urk. 
6/14 ff.
)
. 
Nach
 einer Überprüfung des Leistungsanspruchs 
setzte die Stadt Winterthur, 
Zusatzleistungen zur AHV/IV
 (nachfolgend: Durchführungsstelle), mit Verfügung
en
 vom 
3. 
Juni 2022 den Anspruch von 
X.___
 
rück
wirkend herab
 und forderte für 
zuviel
 bezogene Ergänzungsleistungen in der Zeit 
von 
Juli 2015 
bis 3
0. 
Juni 2022 
den Betrag von Fr.
 
24'737.-- zurück (Urk.
 
6/4
.
c-
f
, 
Urk. 
6/4.gp-gq
). Gegen diese Verfügung
en
 erhoben 
X.___
 und des
sen Ehefrau 
Y.___
, geboren 1977, Einsprache mit dem Antrag auf Auf
hebung 
derselben 
(
Urk. 
6/1.h-l). Mit 
Einspracheentscheid
 vom 
6. 
April 2023 wies 
d
ie Durchführungsstelle die Einsprache ab (
Urk. 
6/1.a-g = 
Urk. 
2). 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 
vom 
6. 
April 2023 
erhoben 
X.___
 und 
Y.___
 mit Eingabe vom 1
0. 
Mai 2023 Beschwerde
. Sie beantragten sinngemäss, dieser sei aufzuheben und 
von der Rückforderung sei abzusehen
 
(
Urk. 
1). Die Durchführungsstelle verzichtete mit Eingabe vom 30.
 
Juni 2023 auf eine 
inhaltliche 
Stellungnahme und beantragte die Abweisung der Beschwerde (Urk.
 
5). 
Davon wurde den Beschwerdeführenden am 
5. 
Juli 2023 Kenntnis gege
ben (
Urk. 
7). 
Mit Eingabe vom 2
4. 
Januar 2024 ersuchte 
Z.___
, 
A.___
 
AG
,
 namens der Beschwerdeführenden
 um
 Akteneinsicht
 (Urk.
 
11). Mit gerichtlicher Verfügung vom 
6. 
Februar 2024 wurde den Beschwerdeführen
den aufgegeben, für die als Vertreter handelnde Person eine rechtsgültige Voll
macht einzureichen, verbunden mit dem Hinweis, im Unterlassungsfalle würden die Zustellungen weiterhin an die Beschwerdeführenden persönlich erfolgen und könnten Prozesshandlungen nur durch diese rechtsgültig erfolgen (
Urk. 
14). Der Auflage 
kamen
 die Beschwerdeführenden innert Frist nicht nach. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 
1. 
Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des ELG und der Verord
nung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenver
sicherung (ELV) in Kraft getreten. Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sach
verhalt verwirklicht hat (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, Urteil des Bundesgerichts 9C_145/2021 vom 
2. 
Juli 2021 E. 3.1, je mit Hinweisen). 
    
Gemäss den Übergangsbestimmungen zur Änderung des ELG vom 2
2. 
März 2019 gilt für Bezüger und Bezügerinnen von Ergänzungsleistungen, für welche die EL
Reform insgesamt einen tieferen Betrag der jährlichen Ergänzungsleistungen oder einen Verlust des Anspruchs auf eine jährliche Ergänzungsleistung zur Folge hat, während dreier Jahre ab Inkrafttreten dieser Änderung das bisherige Recht (Abs. 1). 
    
Um zu bestimmen, ob das alte oder das neue Recht vorteilhafter ist, sind die Ergänzungsleistungen bei laufenden Fällen per 
1. 
Januar 2021 einmal nach dem alten und einmal nach dem neuen Recht zu berechnen (vgl. Kreisschreiben zum Übergangsrecht der EL-Reform, KS-R EL, Stand 
1. 
Januar 2021, 
Rz
. 2101). Als laufende EL-Fälle gelten Fälle, in denen der Anspruch auf Ergänzungsleistungen vor dem 
1. 
Januar 2021 entstanden ist (KS-R EL 
Rz
. 1302).
1.2
    
De
r
 Beschwerdeführer
 1
 war bereits vor Inkrafttreten der geänderten Bestimmun
gen per 
1. 
Januar 2021 Bezüger von Ergänzungsleistungen, weshalb nach oben Ausgeführtem bei der Berechnung 
des
 Anspruchs während dreier Jahre ab Inkrafttreten des neuen Rechts gegebenenfalls das bisherige Recht anzuwenden ist. Die Durchführungsstelle erstellte zuständigkeitshalber die Vergleichsrechnun
gen per 
1. 
Januar 2021 und gelangte zum Resultat, dass im vorliegenden Fall das bisherige Recht vorteilhafter ist (vgl. 
Urk. 
6/
4.aa-au, 
Urk. 
6/5.d-h, 
Urk. 
6/6.c-g
)
, was unbestritten ist. 
    
Grundsätzlich hat die EL-Berechnung nach bisherigem Recht so zu erfolgen, als wäre die EL-Reform nicht in Kraft getreten. Davon ausgenommen sind die Anpassungen der gesetzlich festgelegten Beträge per 
1. 
Januar 2021; diese sind auch in der EL-Berechnung nach dem bisherigen Recht zu berücksichtigen. Das
selbe gilt auch für Änderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhält
nissen der EL-Bezügerin oder des EL-Bezügers und der in die EL-Berechnung eingeschlossenen Personen (KS-R-EL 
Rz
. 2221-2226).
2.
2.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus
setzungen nach 
Art. 
4-6 ELG erfüllen, Zusatzleistungen zur Deckung ihres Exis
tenzbedarfs (
Art. 
2 
Abs. 
1 ELG; §
§ 
1, 13, 15 und 20 
Abs. 
1 
ZLG
). Dabei entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (
Art. 
9 
Abs. 
1 ELG). Die anrechenba
ren Einnahmen von Personen, welche zu Hause leben, werden nach 
Art. 
11 
Abs. 
1 ELG ermittelt. Als Einnahmen anzurechnen sind unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie einen jährlichen Freibetrag von 
Fr. 
1‘000.-- (Alleinstehende) beziehungsweise von 
Fr. 
1‘500.-- (Ehepaare und Personen mit Kindern) übersteigen (
lit
. a), Einkünfte aus beweglichem und unbe
weglichem Vermögen (
lit
. b), einen Prozentsatz des Vermögens (
lit
. c), die Renten (
lit
. d), die Familienzulagen (
lit
. f) sowie auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (
lit
. g).
2.2
    
Gemäss 
Art. 
14a 
Abs. 
1 ELV ist auch bei Teilinvaliden grundsätzlich derjenige Betrag als Erwerbseinkommen anzurechnen, den sie im massgebenden Zeitab
schnitt tatsächlich verdient haben. Massgebend sind in zeitlicher Hinsicht in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenba
ren Einnahmen sowie das am 
1. 
Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen (
Art. 
23 
Abs. 
1 ELV).
    
Invaliden unter 60 Jahren ist aber nach 
Art. 
14a 
Abs. 
2 
lit
. a-c ELV je nach Invaliditätsgrad beziehungsweise Rentenhöhe (
Viertelsrente
, halbe Rente, 
Drei
viertelsrente
) mindestens ein bestimmter Betrag anzurechnen, für dessen Bemes
sung der Höchstbetrag für den Lebensbedarf nach 
Art. 
10 
Abs. 
1 
lit
. a ELG mas
sgebend ist. Bei einem Invaliditätsgrad von 50 bis unter 60
 %
 ist der Höchstbetrag für den Lebensbedarf anzurechnen (
Art. 
14a 
Abs. 
2 
lit
. b ELV).
    
Zu berücksichtigen ist praxisgemäss auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines EL-Ansprechers (vgl. 
Art. 
9 
Abs. 
2 ELG), sofern der Ehegatte auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung verzich
tet. Daran ändert eine (Teil-)Invalidität des betroffenen Ehegatten nichts (BGE 115 V 88 E. 1). Ist dieser im rechtlichen Sinne nicht invalid, sind 
Art. 
14a und 
Art. 
14b ELV weder direkt noch analog anwendbar (Urteil des Bundesgerichts 9C_265/2015 vom 1
2. 
Oktober 2015 E. 3.2.1 mit Hinweis). Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl. 
Art. 
163 des Zivilgesetzbuches; ZGB) zu berücksichtigen. Dementsprechend ist 
auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 142 V 12 E. 3.2 mit Hinweisen). 
2.
3
    
Eine Rückforderung rechtsbeständig zugesprochener Leistungen unterliegt den üblichen 
Rückkommensvoraussetzungen
 der prozessualen Revision (
Art. 
53 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs
rechts; 
ATSG) oder der Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung (
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG) unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 142 V 259 E. 3.2, 129 V 110 E. 1.1, je 
m.w.H
.; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_790/2018 vom 9. April 2019 E. 4.1).
    
Die Pflicht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen besteht unabhängig von einem allfälligen Verschulden. Selbst ein der Verwaltung zuzu
rechnender Fehler ändert nichts an der Rückerstattungspflicht. Ferner besteht die Rückerstattungspflicht unabhängig von einer allfälligen Meldepflichtverletzung, weil es darum geht, die gesetzliche Ordnung nach Entdecken einer neuen Tatsa
che wiederherzustellen (Urteil des Bundesgerichts P 63/04 vom 
2. 
Februar 2006 E. 2.2.3; Müller, 
Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 
3. 
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015
, S. 354 f. mit Hinweisen; 
Carigiet
/Koch, 
Ergänzungsleis
tungen zur AHV/IV, 
3. 
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2021
, S. 134). Die Rückforde
rung rechtskräftig verfügter Leistungen durch die Verwaltung ist indessen nur unter den für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision massgebenden Voraussetzungen zulässig (BGE 126 V 23 E. 4b, 46 E. 2b, je mit Hinweisen). Mit der Wiedererwägung kann die Verwaltung auf eine formell rechtskräftige Verfü
gung, die nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG). Sodann ist die Verwaltung im Rahmen einer prozessualen Revision verpflichtet, auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückzukommen, wenn neue Tatsachen oder neue Beweismittel ent
deckt wurden, die geeignet sind, zu einer anderen rechtlichen Beurteilung zu füh
ren. Unter diesen Voraussetzungen können zu Unrecht bezogene Ergänzungsleis
tungen zurückgefordert werden (vgl. auch Müller, a.a.O., Anhang 1 
Art. 
25 ATSG 
Rz
.
 5 sowie Kieser, ATSG-Kommentar, 
4. 
Auflage, 2020, 
Art. 
53 
Rz
. 19 ff. und 
Rz
. 45 ff.).
3.
3.1
    
Zur Begründung des 
Einspracheentscheides
 vom 
6. 
April 2023 führte die Beschwerdegegnerin 
zur Sache 
aus, 
bereits mit Verfügung vom 
2
5. 
September 2019 sei 
die Beschwerdeführerin 2 betreffend 
nach vorgängiger Ankündigung per 
1. 
Oktober 2019 ein hypothetisches Einkommen in der Höhe von 
Fr. 
36'000.-- angerechnet worden. Dies sei angezeigt gewesen, weil die Beschwerdeführerin 2 auf eine ihr zumutbare Erwerbstätigkeit verzichtet 
respektive
 die ausgeübte Tätigkeit, mit der 
sie ein den genannten Betrag nicht übersteigendes 
Einkommen 
erwirtschaftet habe
, nicht ausgedehnt habe. Im Fragebogen zur 
2022 durchge
führten 
periodischen Überprüfung sei die Frage zur Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin 
2 
unbeantwortet gelassen worden, jedoch 
hätten die Beschwerdeführenden
 ein 
Jahrese
inkommen 
der Beschwerdeführerin 2 
in der Höhe von 
Fr. 
13'
05
6.-- deklariert. Bei der Überprüfung des Leistungsanspruchs habe sich darüber hinaus aufgrund de
s Auszuges aus dem individuellen Konto (IK-Auszug)
 herausgestellt, dass die Beschwerdeführerin 2 im Jahr 2019 teilweise für die 
Pizzeria 
B.___
 
in 
C.___
 
gearbeitet 
und im Juni 2020 selbst einen Gastrobetrieb eröffnet
 habe
, den 
«
D.___
»
 i
m
 Kanton Schwyz. 
D
ie Beschwerdeführerin 2 
habe 
somit offensichtlich ein Einkommen erzielt. Zum bereits erwähnten Einkommen hinzu komme ein 2020 erzielter Ge
schäftsge
winn von Fr.
 
4000.-- und eine Lohnauszahlung an den Beschwerdeführer 1 in der Höhe von 
Fr. 
12'000.--. Auch dies sei nicht gemeldet worden. Per 
1. 
März 2022 sei der Gastrobetrieb im Kanton Schwyz 
dann 
aufgegeben worden. Nichtsdestotrotz ver
füge die Beschwerdeführerin 2 über ausgewiesene Kenntnisse in der Gastrobran
che, weswegen sie im Alter von 44 Jahren und unter keine
n
 gesundheitlichen Probleme
n
 leidend als in den Arbeitsmarkt integriert gelten könne. Es lägen keine Gründe vor, auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens in der Höhe von 
Fr. 
36'000.-- pro Jahr zu verzichten. 
Die Höhe dieses Einkommens beruhe auf den statistischen Werten der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) und berücksichtige ein Vollpensum. Da die Beschwerdeführerin 2 spätestens seit Juni 2020 erwerbstätig gewesen sei, die Beschwerdeführenden aber das bisher erzielte Einkommen nicht gemeldet hätten, sei aufgrund der neuen Tatsachen zu Recht gestützt auf 
Art. 
53 ATSG eine rückwirkende Neuberechnung ab Juli 2015 unter Wiedererwägung der bisher erlassenen Leistungsverfügungen vorgenom
men worden. Aus dieser Neuberechnung resultiere die Rückforderung in der Höhe von 
Fr. 
24'737.-- (Urk.
 
2 S. 4 f.). 
3.2
    
Die Beschwerdeführenden führten 
in der Beschwerdeschrift vom 1
0. 
Mai 2023 
aus, die Beschwerdeführerin 2 
sei
 im Kanton Schwyz 
Inhaberin einer
 Einzelfirma 
gewesen
. Hierbei habe es sich um einen Gastrobetrieb gehandelt. 
Geführt
 worden 
sei das Restaurant 
«
D.___
»
 aber nicht von 
ihr
, de
r
 Beschwerdeführe
rin 2
, sondern von einem Geschäftsführer. Die Beschwerdeführerin 2 
sei 
in den Jahren 2020 bis 2022 nur ungefähr drei- bis fünfmal 
jährlich 
im Betrieb gewesen. In den Jahren 2020 und 2021 habe der Betrieb aufgrund der Corona-Massnahmen keinen Gewinn abgeworfen. Auch nach Wegfall der Massnahmen sei der Gewinn zu gering gewesen, um sich selber einen Lohn auszuzahlen. 
Darum sei der Betrieb der Einzelfirma im Jahr 2022 
wieder eingestellt
 worden. Zu beachten sei ferner, dass die Beschwerdeführerin 2 Mutter zweier kleiner Kinder sei und deshalb nicht einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachgehen könne. Es fehlten konkrete Berechnungen, welches Einkommen als Ungelernte in einem Pensum von 50
 %
 in 
der 
Gastrobranche erzielbar wäre. Fakt sei, dass die Beschwerdeführerin 2 in den Jahren 2020 bis 2022 kein Einkommen erzielt, sondern sich um die Kinder gekümmert habe. Deswegen sei die Rückforderung unrechtmässig (
Urk. 
1 S. 3 f.). 
4.
4.1
    
Die strittige Rückforderung ergibt sich durch die rückwirkende 
Herabsetzung
 des
 
Anspruchs 
für die Zeit 
von 
Juli 2015 bis und mit 
Januar
 2019
 (
Urk. 
6/4.c-d)
. Den 
Anspruch 
für
 
Februar und März 2019
, 
denjenigen 
von 
Januar 
2020
 bis und mit Dezember 2021 sowie 
den Anspruch 
ab Januar 2022
 
bestätigte die Beschwerde
gegnerin in der dem angefochtenen 
Einspracheentscheid
 zu Grunde liegenden Verfügung 
vom 
3.
 
Juni 2022
 unverändert
 
so
 
(
Urk. 
6/4.c-d)
,
 wie sie diesen in den vorausgegangenen 
Leistungsv
erfügungen vom 15.
 
Dezember 2021 (
Urk. 
6/5), vom 1
5. 
Dezember 2020 (Urk.
 
6/6), vom 20.
 
Oktober 2020 (
Urk. 
6/8)
, 
vom 
9. 
Dezember 2019 (Urk.
 
6/11)
 und vom 
1
1. 
März 2019 (
Urk. 
6/15)
 
bereits 
festge
setzt hatte. 
In der Verfügung vom 
3. 
Juni 2022 bietet die einleitende Gegenüber
stellung 
aller
 ursprünglichen Anspruchsberechnungen ab Juli 2015 mit den jeweiligen Neuberechnung
en
 für die betreffenden Zeiträume e
inen 
geeigneten 
Überblick (
Urk. 
6/4.c-d).
4.2
    
Fällt 
der Versicherungsträger
, wozu er nicht verhalten werden kann, einen neuen 
Sachentscheid, der gegebenenfalls auch bloss in der Bestätigung der früheren Verfügung bestehen kann (BGE 117 V 8 E. 2b/cc), ist dieser Sachentscheid mit Einsprache und hernach beschwerdeweise 
zwar 
anfechtbar
, d
ie entsprechende Überprüfung 
beschränkt sich in diesem
 Fall 
aber 
auf die Frage, ob die Vorausset
zungen für eine Wiedererwägung de
r
 bestätigten 
Verfügung
 gegeben sind. Thema des Einsprache- und des Beschwerdeverfahrens bildet also einzig die Prüfung, ob der Versicherungsträger zu Recht die 
Korrektur der 
ursprüngliche
n
, formell rechtskräftige
n
 Verfügung als von unerheblicher Bedeutung qualifiziert hat (BGE 
119 V 475 1b/cc; Urteil des Bundesgerichts 8C_196/2015 vom 
4. 
August 2015 E. 4.2, je 
m.w.H
.)
. Die 
Beschwerdeführende
n
 
brachten vor
, die
 Betreuungsaufgaben der Beschwerdeführerin 2 als Mutter von zwei 2010 und 2015 geborenen Kindern 
(
vgl. 
Urk. 
6/4.fo
, 
Urk. 
6/4.fs-ft, 
Urk. 
6/22.f-i) 
machten eine 
vollzeitliche 
Erwerbs
tätigkeit nicht zumutbar. Darüber hinaus bemängelten sie auch 
die Höhe des angerechneten hypothetischen Einkommens von Fr.
 
36'000.-- (
Urk. 
1 S. 
4
)
. Das hypothetische Einkommen von 
Fr. 
36'000.-- 
entspricht 
rund 76
 %
 des
jenigen
 Einkommens von 
Fr. 
3’957
.-- monatlich respektive von 
Fr. 
47’484
.-- jährlich, 
welches
 Frauen gemäss Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) für das Jahr 2020 in ungelernten Tätigkeiten 
im Gastgewerbe/Beherb
erg
ung und Gastronomie 
durchschnittlich erzielen konnten (Tabelle TA1_tirage_skill_level, Kompetenzniveau 
1
, 
Ziff. 
55-56
;
 abrufbar im Internet) und 
fällt damit deutlich tiefer aus als der von der Beschwerdegegnerin ermittelte anrechenbare Wert
. 
Im Übrigen war die Beschwerdeführerin 2 in der Vergangen
heit effektiv auch 
auf selbständiger und unselbständiger Basis 
erwerbstätig (
Urk. 
6/4.bc, 
Urk. 
6/4.cy-cz, 
Urk. 
6/4.da-dz, 
Urk. 
6/4ea-ez, 
Urk. 
6/4.fa-fl). Zwar lag der 
tatsächliche 
Verdienst deutlich unter dem Referenzeinkommen von 
Fr. 
36'000.--, doch ist nicht dargetan, dass 
die Beschwerdeführerin 2
 schlechter
dings kein höheres Einkommen hätte erzielen können. 
Nach Darstellung der Beschwerdeführenden waren vor allem die Marktbedingungen
 dafür ausschlag
geben
d
, insbesondere die Corona-Krise (Urk.
 
1 S. 3). 
Auch die Betreuungsaufga
ben für die Kinder der Beschwerdeführenden stehen der Anrechnung eines hypo
thetischen Einkommens nicht entgegen. Zum einen handelte es sich 
ab
 Oktober 2019 (Beginn der Einkommensanrechnung) nicht mehr um Klein
st
kinder und überdies 
bestand für
 die Beschwerdeführenden, da der Beschwerdeführer 1 
in der fraglichen Zeit 
ebenfalls nicht vollzeitlich 
erwerbstätig war (
vgl. 
Urk. 
6/4/
co
)
,
 die Möglichkeit
, 
die 
Betreuungsaufgaben 
zu 
teilen. 
Dass der Gesundheitsschaden des 
teilinvaliden
 Beschwerdeführers 1 dies nicht erlaubt hätte, ist weder dargetan noch wird die
s
 geltend gemacht. Die Argumente der Beschwerdeführenden 
lassen
 die seinerzeitigen Leistungsentscheide 
insgesamt 
nicht als zweifellos unrichtig erscheinen
, weswegen es nicht zu beanstanden
 ist
, dass die Beschwerdegegnerin den Anspruch für Februar und März 2019 und ab Januar 2020 unverändert fest
gesetzt hat. 
4.3
    
Was den Anspruch 
von 
April bis und mit Dezember 2019 betrifft, so bildete dieser nicht Teil der Verfügung vom 
3. 
Juni 2022 und zählt demzufolge nicht zum Anfechtungsgegenstand des 
Einspracheentscheides
 vom 
6. 
April 202
3. 
Die den Anspruch 
von 
April bis und mit Dezember 2019 regelnden Verfügungen vom 12.
 
Juni und 2
5. 
September 2019 (
Urk. 
6/12, 
Urk. 
6/14) sind ihrerseits unange
fochten in Rechtskraft erwachsen. 
Diesbezüglich ist auf die Beschwerde nicht ein
zutreten. 
5
.
5.1
    
Zu prüfen ist ferner
 die rückwirkende Neuberechnung des Leistungsanspruchs 
von 
Juli 2015 bis und mit Januar 2019 und demzufolge auch die damit zusam
menhängende Rückforderung
 in der Höhe von 
Fr. 
24'737.--
. 
Die Beschwerdefüh
rerin wirft den Beschwerdeführenden eine Meldepflichtverletzung vor
. Im 
Ein
spracheentscheid
 hob sie hervor, die Beschwerdeführenden hätten Erwerbs
einkommen
 nicht gemeldet, was eine Neuberechnung 
mit Herabsetzung 
des Anspruchs 
erforderlich gemacht habe
 (
Urk. 
2 S. 5).
 
Im
 angefochtenen 
Ein
spracheentscheid
 
hielt die Beschwerdegegnerin aber ebenso
 fest
, die 
von den Beschwerdeführenden 
gemeldeten Einkommen hätten das 
der
 Beschwerdeführe
rin 2 zumutbare 
Erwerbseinkommen
 
indessen 
unterschritten
 (
Urk. 
2 S. 4). Damit geht die Beschwerdegegnerin 
offensichtlich doch 
davon aus, dass erzieltes Ein
kommen gemeldet wurde
. 
Inwiefern von einer Meldepflichtverletzung auszuge
hen ist, bleibt 
unter diesen Umständen 
zumindest fraglich
. 
5.2
    
Konkret erwähnte 
die Beschwerdegegnerin
 im angefochtenen 
Einspracheent
scheid
 
betreffend die
 Beschwerdeführerin 2 ein Jahreseinkommen von 
Fr. 
13'056.--, einen 
Gewinn von Fr. 4'000.-- im Jahr 2020 
mit dem von ihr geführten Gastrobetrieb, dem «
D.___
» in Schwyz
,
 und 
einen an den
 Beschwerdeführer 1 für 
dessen
 Mitarbeit in diesem Betrieb ausbezahlten Lohn von 
Fr. 
12'000.-- im gleichen Jahr (
Urk. 
2 S. 4). Diese Beträge sind in den Unter
lagen zur Verfügung vom 
3. 
Juni 2022 dokumentiert (Urk.
 
6/4.
bc, Urk.
 
6/4.co, 
Urk. 
6/4.dk-dw, 
Urk. 
6/4.ee). 
Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend festhielt
 (
Urk. 
2 S. 5)
, 
ist
 das 
Einkommen
, soweit es die Beschwerdeführerin 2 betrifft,
 insofern 
nicht relevant
, als 
es
 das 
der
 Beschwerdeführerin 2 
seit Oktober 2019 
angerechnete hypothetische
 jährliche E
inkommen von 
Fr. 
36'000.-- 
nicht über
schr
itten hat
 (
Urk. 
6/1.ii-vv,
 
Urk. 
6/5.d, 
Urk. 
6/6.c, 
Urk. 
6/8.d, 
Urk. 
6/11.d, 
Urk. 
6/12.g). 
Entscheiden
d
 ist aber, dass es sich bei den genannten 
Einkünfte
n um solche aus de
r
 Zeit
periode
 
ab Februar
 2019
 handelt, 
für welchen die Neube
urteilung zu keiner Veränderung des Anspruchs geführt hat
 
(vgl.
 
hierzu 
vorste
hende E. 4). 
5.3
    
Die Veränderung des
 Anspruch
s
 aufgrund der Neuberechnung 
von 
Juli 2015 bis und mit 
Januar
 2019 ist auf ein 
neu berücksichtigtes
 Einkommen des Beschwer
deführers 1 zurückzuführen. In den Leistungsberechnungen
 zu
 den Verfügungen der Beschwerdegegnerin vom 1
2. 
Dezember 2014 (
Urk. 
6/24), 10.
 
Dezember 2015 
(
Urk. 
6/23), 1
5. 
Januar 2016 (
Urk. 
6/22), 1
3. 
Juli 2016 (Urk.
 
6/21), 1
4. 
Dezember 2016 (
Urk. 
6/20)
 und 
vom 1
1. 
Dezember 2017 (Urk.
 
6/19)
 ist betreffend den Beschwerdeführer 1 ein Nettoerwerbseinkommen von je 
Fr. 
25'7
2
0.-- vermerkt (
Urk. 
6/19.c, 
Urk. 
6/20.c, 
Urk. 
6/21.c, 
Urk. 
6/22.d, 
Urk. 
6/23.c, Urk.
 
6/24.c) und in de
r
 Leistungsabrechnung zu
r
 Verfügung vom 
10.
 
Dezember 2018 (
Urk. 
6/18)
 ein solches von 
Fr. 
25'933.-- (
Urk. 
6/18.c). Dies 
entspricht für die betreffenden Jahre den bei Teilinvaliden in jedem Fall anzurechnenden und
 um einen Drittel erhöh
ten Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach Artikel 10 
Abs. 
1 
lit
.
 a 
Ziff. 
1 ELG bei einem Invaliditätsgrad von 40 bis unter 50
 %
 (
Art. 
14a 
Abs. 
2 
lit
. a ELV). Der 
Beschwerdeführer 1 bezieht eine 
Viertelsrente
 (vgl. 
Urk. 
6/4.cl
)
 und bis 2018 betrug der Höchstbetrag für den Lebensbedarf bei Alleinstehenden 
Fr. 
19’290.-- und ab 2019 
Fr. 
19'450.--. Das in die erwähnten Berechnungen übernommene Mindesteinkommen ist damit rechtskonform. 
5.4
    
In der 
Neuberechnung ging die Beschwerdegegnerin von einem Nettoerwerbsein
kommen des Beschwerdeführers 
1 
wie folgt aus: 
Fr. 
36'256 von Juli bis Dezember 2015 (
Urk. 
6/1.q, 
Urk. 
6/1.s), 
Fr. 
36'388.-- 
von 
Januar bis Dezember 2016 (
Urk. 
6/1.u, 
Urk. 
6/1.w), 
Fr. 
36'029.-- 
von 
Januar bis Dezember 2017 (Urk.
 
6/1.y, 
Urk. 
6/1.aa), 
Fr. 
35'666.-- 
von 
Januar bis Dezember 2018 (
Urk. 
6/1.cc)
 und von
 
Fr. 
36'713.-- für 2019 (
Urk. 
6/1.ee). 
Die
se
 Erwerbseinkünfte liegen deutlich 
über
 dem für die betreffenden Jahre massgebenden Mindesteinkommen
 (vgl. vorste
hende E. 5.3).
 
Gemäss IK-Auszug vom 
8. 
März 2022 erzielte der Beschwerdeführer 1 
von 
Juli 2015 bis Ende 2018 
indessen 
jeweils ein Einkommen deutlich unterhalb des Mindesteinkommens gemäss 
Art. 
14a 
Abs. 
2
 
lit
. a ELV, das heisst 
Fr. 
5'602.-- von Juli bis Dezember 2015
 (= 
Fr. 
11'204.-- bezogen auf 12
 
Monate)
, Fr.
 
11'376.-- von Januar bis Dezember 2016, 
Fr. 
10'993.-- von Januar bis Dezember 2017
, 
Fr.
 
10'603.-- von Januar bis Dezember 2018 
und Fr.
 
2'874.-- von Januar bis März 2019 
(
= 
Fr. 
11'496.-- bezogen auf 12 Monate; 
Urk. 
6/4.co).
 Zusätzliches Einkommen in den betreffenden Jahren 
oder andere Abwei
ch
ungen bei den anrechenbaren Einkünfte
n
 sind 
nicht 
aktenkundig
, was 
ein
 Vergleich der ursprünglichen mit der retrospektiven Anspruchsberec
hnung für die betreffenden Zeitperioden 
(
Urk. 
6/1.q-z u. 
Urk. 
6/1.aa-ff, 
Urk. 
6/18.c-d, Urk.
 
6/19.c-d, Urk.
 
6/20.c-d, 
Urk. 
6/21.c-d, 
Urk. 
6/22.d-e, 
Urk. 
6/23.c-d, 
Urk. 
6/24.c-d)
 und auch eine Aufstellung 
der 
Beschwerdegegnerin betreffend die rückwirkende Neu
berechnung vom 3
1. 
Mai 2022 (
Urk. 
6/4.dy) zeigt
. 
5.5
    
A
us 
Art. 
14a 
Abs. 
1 ELV ergibt
 sich
, 
dass immer dann 
von den Pauschalbeträgen auszugehen ist, wenn der 
teilinvalide
 Leistungsbezüger 
gar kein Einkommen erzielt oder ein solches, das geringer als der Pauschalbetrag ist
 (vgl.
 
Cari
giet
/Koch, 
a.a.
O.,
 S.
 
213 
Rz
.
 538). Letzteres ist hier der Fall. Die nachträglich 
berücksichtigten Einkommen des Beschwerdeführers 1 sind alle tiefer als der zu berücksichtigende Pauschal
betrag
 (
Urk. 
6/4.co, 
Urk. 
6/4.dy). Unter diesen
 Umständen 
besteht 
kein Raum dafür
,
 ein höheres als das Mindesteinkommen gemäss 
Art. 
14a 
Abs. 
2 
lit
.
 
a
 
ELV anzurechnen. 
Es ist nicht statthaft
,
 
das
 tatsäch
lich erzielte 
Einkommen, das geringer als der Pauschalbetrag ausgefallen ist, zu diesem zu addieren. 
Unter diesem Blickwinkel war eine Neuberechnung des Anspruchs für die Zeit von Juli 2015 bis und mit 
Januar 2019 nicht angezeigt
. 
Inwieweit es sich bei den im IK-Auszug vom 
8. 
März 2022 vermerkten Einkom
men des Beschwerdeführers 1 (Urk.
 
6/4.co) um solches handelt, 
das
 der Beschwer
degegnerin aufgrund einer Meldepflichtverletzung 
verspätet
 
bekannt 
wurde
 (vgl. 
Urk. 
6/4.dy)
, kann aus den genannten Gründen offen bleiben. 
Es bestand 
mithin
 
trotz allfälliger Meldepflichtverletzung kein 
Anlass auf die rechtskräftigen Anspruchsberechnungen für die Zeit von Juli 2015 bis und mit Januar 2019 zurückzukommen. 
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass eine rückwirkende 
Herabsetzung
 des Anspruchs 
von 
Juli 2015 bis und mit Januar 2019 und eine Rückforderung 
zuviel
 bezogener Zusatzleistungen 
nicht gerechtfertigt ist
. Dies hat die Gutheissung der Beschwerde in diesem Punkt zur Folge. 
Im Übrigen ist die Beschwerde abzuwei
sen, soweit auf diese einzutreten ist (vgl. vorstehende E. 4.2-3). 
6.
    
Mit Blick auf den Antrag der Beschwerdeführenden betreffend 
die Verfahrens
kosten
 ist zu bemerken, dass 
das Beschwerdeverfahren mangels
 
Kostenpflicht im ELG 
kostenlos 
ist 
(vgl. 
Art. 
61 
lit
. 
f
bis
 ATSG)
, weswegen eine Kostenregelung 
von
 
v
ornherein 
entfällt
. 
Zu bemerken ist sodann, dass die Beschwerdeführenden als 
unvertreten
 zu gelten haben. Der Aufforderung vom 6.
 
Februar 2024, eine rechts
gültige Vertretungsvollmacht einzureichen (
Urk. 
14), kamen sie nicht nach. Als 
unvertretene
 Partei steht ihnen trotz 
teilweisem 
Obsiegen keine Prozessentschä
digung zu, 
da ihr Arbeitsaufwand und ihre Umtriebe im vorliegenden Verfahren nicht den Rahmen dessen überschritten, was Einzelne 
zumutbarerweise
 nebenbei zur Besorgung 
ihrer
 persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen ha
ben
 (BGE 129 V 113 E. 4 
m.w.H
.; vgl. auch BGE 144 V 280 E. 8.2.2; Urteil des Bun
desgerichts 9C_340/2012 vom 
8. 
Juni 2012 E. 3.1)
. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird 
der angefochtene 
Einspracheentscheid
 
der Stadt Winterthur, Zusatzleistungen zur AHV/IV
, 
vom 
6. 
April 2023 
insofern 
aufge
ho
ben, 
als 
damit
 
die am 
3. 
Juni 2022 verfügte 
rückwirkende 
Herabsetzung des Anspruchs von 
X.___
 auf Zusatzleistungen 
für die Zeit 
von 
Juli 2015 
bis Januar 2019 
verbunden mit der
 Rückforderung 
zuviel
 bezogener Leistungen von Fr.
 
24'737.-- bestätigt
 
wurde
.
 Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit auf diese eingetreten wird.
 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Y.___
- 
Stadt Winterthur
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkun
den sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensWilhelm