zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2020.00100 · 2021-09-02 · de
Rückwirkende Neuberechnung des Zusatzleistungsanspruchs und darauf basierende Rückforderung infolge des Wiedererwägungsgrundes der zweifellosen Unrichtigkeit wegen eines Versehens bei der Festlegung der anrechenbaren Erwerbseinkünfte. Ermittlung des anrechenbaren Vermögens im Falle von zwei GmbHs, an denen die Zusatzleistungsbezügerin und ihr Ehemann mit Stammanteilen beteiligt sind und in denen sie zudem Geschäftsführungsfunktionen innehaben.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2020.00100
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil
 vom 
2. 
September 2021
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse
 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, 
vormals 
Z.___
, 
geboren 1943, 
meldete sich Ende August 2
012 bei
 der Stadt Zürich
 zum Bezug von Zusatzleistungen an (vgl. die Aktennotiz in 
Urk. 
12/6). Nach der Abklärung der finanziellen 
Situation
 (vgl. die Belege in 
Urk. 
12/7-32 und die Erläu
terungen zur Fallführung vom 1. 
März 2013, 
Urk. 
12/33) teilte das Amt für Zusatzleistungen der Stadt Zürich (AZL) der Gesuchstellerin mit 
Schreiben vom 
6. 
März 2013 mit, dass ihr Anspruch aufgrund ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse a
uszuschliessen sei (
Urk. 
12/34), und kleidete diesen Bescheid a
nschliessend in die Verfügung vom 2
8. 
Mai 2013 (
Urk. 
11/V1)
. Mit Entscheid vom 2
5. 
Juni 2013 wies das AZL 
die Einsprache der Gesuchstellerin vom 1
3. 
Juni 2013 (
Urk. 
12/42 mit den Unterlagen in 
Urk. 
12/42/1-7 und 
Urk. 
12/43/1-14) ab (
Urk. 
11/V2
)
; ausserdem teilte das AZL der Gesuchstellerin
 
mit einem Bri
ef gleichen Datums mit, dass der
 Anspruch auf Zusatzleistung
en auch nach der Ehescheidung vom
 Mai 2013 (
vgl. 
Urk. 
12/43/4) zu verneinen sei (
Urk. 
12/44
).
 
Eine Anpassung der Berechnungsweise änderte daran nichts (vgl. hierzu 
Urk. 
12/45-53a), und das AZL
 hielt deshalb mit Ver
fügung vom 
5. 
Dezember 2013 an der weiteren Verneinung des
 Zusatzleistungs
anspruch
s fest
 (
Urk. 
11/V3).
1.2
    
Am 1
4. 
Juli 2015 
stellte 
X.___
 beim AZL erneut ein Gesuch um Ausrichtung von Zusatzleistungen (
Urk. 
12/54). Aufgrund der Prüfung der einge
reichten Belege und der ergänzenden An
gaben der Gesuchstellerin (Urk. 
12/55-72
 und 
Urk. 
12/76-84; vgl. die Erläuterungen zur Fallführung vom 
2. 
und vom 
3. 
September 2015 sowie vom 2
2. 
Januar 2016, 
Urk. 
12/73-75)
 entsprach das AZL dem Gesuch
 mit Verfügung vom 
8. 
M
ärz 2016 und gewährte der Gesuch
stellerin ab Juli 2015 Zusatzleistungen in Form von bundesrechtlichen Ergän
zungsleistungen und kantonaler Beihilfe (
Urk. 
12/V4).
    
In den
 nachfolgenden J
ahren 
berechnete das AZL d
en Zusatzleistungsanspruch von 
X.___
 jeweils auf den Jahresanfang neu und legte ihn da
rü
ber hinaus 
auch während des Jahres verschiedentlich neu fest, namentlich im Zusammenhang mit dem Ein- und Auszug von Untermietern (vgl. die Verfü
gun
gen in 
Urk. 
11/V5-29 und die ihnen 
zugrunde liegenden
 Unterlagen in 
Urk. 
12/88-139
 und 
Urk. 
8/140
-1
58).
1.3
    
Am 1
0. 
September 2019 verheiratete sich 
X.___
 mit 
Y
.___
, geboren 1974, worauf das AZL am 2
3. 
September 2019 das Verfahren der perio
dischen Überprüfung einleitete (
Urk. 
8/160). Neben den Formularangaben vom 2
6. 
September 2019 (
Urk. 
8/161) 
ho
lte das Amt
 die Belege zu den finanziellen Verhältnissen der 
Bezügerin
 und ihres Ehemannes und die ergänzenden Aus
künfte der 
Bezügerin
 ein (
Urk. 
8/160b-l und 
Urk. 
8/162-
181) und 
bemass d
arauf
hin
 
die Zusatzleistungen 
mit Verfügung vom 6.
 
Januar 2020 
für die Zeit ab dem 
1. 
Oktober 2019 neu
, nunmehr unter Einbezug der Einnahmen und Ausgaben beider Eheleute (
Urk. 
8/V32). Aus der Neuberechnung resultierte ein Anspruch auf höhere Ergänzungsleistungen im Vergleich zum vorangegangenen Zeitraum ab
 August 2019 (Verfügung vom 26. 
August 2019, 
Urk. 
11/V28); ein Anspruch auf kantonale Beihilfe 
ergab sich 
demgegenüber
 nach den Berechnungen des AZL
 
nicht mehr
,
 und ein Anspruch auf Gemeindezuschüsse wurde wie bisher verneint (
Urk. 
8/V32 S. 4 f. im Vergleich zu 
Urk. 
11/V28 S. 4). Mit Verfügung vom 
1
4. 
Mai 2020 sodann berechnete das AZL den 
Zusatz
leistungsanspruch für die Zeit ab dem 
1. 
April 2020 
abermals neu (Urk. 
8/
V
34), nachdem die Bezügerin über den Auszug eines langjährigen Untermieters informiert hatte (vgl. 
Urk. 
8/185-188).
1.4
    
Mit Verfügung vom 1
3. 
Oktober 2020
 kam das
 AZL auf die Verfügungen vom 6. 
Januar und vom 1
4. 
Mai 2020 zurück und setzte die Höhe der zugesprochenen Ergänzungsleistungen rückwirkend 
für die Zeit 
ab dem 
1. 
Oktober 2019 
herab (
Urk. 
8/V36). Des Weiteren forderte das AZL mit Verfügung vom 1
9. 
Oktober 2020 von 
X.___
 die Differenz zwischen den ausbezahlten und den herabgesetzten Ergänzungsleistungen im Gesamtbetrag von 
Fr. 
15'890.
-- 
zu
rück (Zeitraum von Oktober 2019 bis Oktober 2020; 
Urk. 
8/V37).
    
X.___
 erhob mit Eingabe vom 3
0. 
Oktober 2020 Einsprache (Urk. 
8/197). 
In der Folge reichte sie auf die Aufforderung
en
 des AZL hin (U
rk. 
8/193, 
Urk. 
8/195 und 
Urk. 
8/199) Belege zu den Erwerbseinkünften ihres 
Ehemannes in den Jahren 2019 und 202
0 ein (
Urk. 
8/201
-207); ausserdem brachte
 sie die gemeinsame Steuererklärung des Jahres 2019 bei
 (
Urk. 
8/209) und erteilte
 Auskünfte zu
 einem neuen Untermiet
verhältnis ab Ende Oktober 2020 und zu den Alimenten, die ihr Ehemann zu leist
en hatte (vgl. 
Urk. 
8/194, Urk. 
8/196, 
Urk. 
8/198 und 
Urk. 
8/200).
    
Mit 
Einspracheentscheid
 vom 1
8. 
November 2020 (
Urk. 
2
/1
 = 
Urk. 
8/V40) änderte das AZL die angefochtenen Verfügungen vom 1
3. 
und vom 1
9. 
Oktober 2020 dahingehend, dass es die Ergänzungsleistungen ab Oktober 2019 noch weiter 
- ab Dezember 2019 bis auf den Mindestbetrag für die Krankenversiche
rungs
prä
mien - 
herabsetzte und darauf basierend für den Zeitraum von Oktober 2019 bis November 2020 eine zusätzliche Rückforderung von 
Fr. 
4'181.-- erhob; die ent
sprechenden Verfügun
gen vom 1
8. 
November 2020 (
Urk. 
2/3 = 
8/V39 und 
Urk. 
2/2 =
 8/V41) erklärte sie zum Bestandteil dieses 
Einspracheentscheids
.
 Mit Schreiben vom 1
9. 
November 2020 forderte das AZL 
X.___
 zu
dem dazu auf, den 
Rückerstattungsbetrag von insgesamt 
Fr. 
19'707.-- innert 30 Tagen zu überweisen (
Urk. 
8/210).
2.
    
Mit Eingabe vom 1
8. 
Dezember 2020 erhob
en
 
X.___
 
und 
Y
.___
 
gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 1
8. 
November 2020 beim Sozial
versicherungs
gericht Beschwerde und beantragte
n
 sinngemäss, die Rückforde
rung sei aufz
uheben, eventualiter sei sie
 zu erlassen, und es seien 
der Bezügerin 
auch für die Zukunft höhere Zusatzleistungen zuzusprechen (
Urk. 
1)
.
 
Zuvor hatte 
X.___
 bereits mit 
zwei 
E-Mails 
und einem Brief 
vom 
8. 
Dezember 2020 (
Urk. 
8/211
 und 
Urk. 
8/213
) sowie mit 
zwei 
S
chreiben vom 10. 
und v
om 1
8. 
Dezember 2020 
(
Urk. 
8/212 und 
Urk. 
8/214) 
gegenüber dem AZL 
Einwen
dungen zum angefochtenen 
Einspracheentscheid
 und den darin integrierten Ver
fügungen vom 1
8. 
No
vember 2020 vorgebracht
.
    
Das AZL beantwortete die Beschwerde am 
3. 
März 2021 (
Urk. 
7) und reichte die 
Akten 
ein (
Urk. 
8/2v, 
Urk. 
8/140-220 und 
Urk. 
8/V
30-V43 sowie Urk. 11/V1
V29 und
 
Urk. 
12/1-139). Mit Verfügung vom 2
2. 
März 2021 wurde ein zweiter Schrif
tenwechsel angeordnet (
Urk. 
13). Die Beschwerdeführenden liess
en
 die ihnen
 an
gesetzte Frist zur Replik unbenützt ver
s
treichen, wovon die Parteien mit Verfü
gung vom 3
1. 
Mai 2021 in Kenntnis gesetzt wurden (
Urk. 
16).
    
Mit Verfügung vom 1
5. 
Dezember 2020 hatte d
as AZL
 überdies
 
d
en Zusatzleis
tungsanspruch 
der Beschwerdeführerin 1 
für die Zeit
 ab dem 
1. 
Januar 2021 fest
gelegt
 (
Urk. 
8/V42). 
Diese hatte 
am 
4. 
Januar 2021 beim AZL Einsprache gegen diese Verfügung 
erhoben 
(
Urk. 
8/217).
    
Das Gericht hat am 
5. 
August 2021 von Amtes wegen Internetauszüge des Handelsregisteramtes des Kantons Zürich betreffend die 
C,_
__
 GmbH und die 
D.___
 GmbH als 
Urk. 
17/1-2 zu den Akten genommen.
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Das Bundesgesetz
 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG)
 und die 
Verordnung über 
die 
Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV)
 sind per 
1. 
Januar 2021 einer umfassenden Revision unterzogen worden (EL-Reform; Änderungen des ELG vom 2
2. 
März 2019 und Änderungen der ELV vom 2
9. 
Januar 2020). 
Mit der EL-Reform einhergehend wurden per 
1. 
Januar 2021 auch Änderungen im Zusatzleistungsgesetz (ZLG) und in der
 Zusatzleistungsverordnung
 
(ZLV) des Kantons Zürich
 vorgenommen
. Ebenso wurde
n per 
1. 
Januar 2021
 die stadt
zür
cherische 
Verordnung über den Vollzug des Gesetzes über die Zusatzleistungen zur eidgenössischen Alte
rs-, Hinterlassenen- und Invali
denversicherung und die Gewährung von Gemeindezuschüssen (Zusatzleistungsverordnung
) und die stadtzürcherische
n
 
Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über den Vollzug des Gesetzes über die Zusatzleistungen zur eidgenössischen Alters-, Hin
ter
lasse
nen- und Invalidenversi
cherung und die Gewä
hrung von Gemeinde
zuschüssen (Ausführungsbestimmungen zur Zusatzleistungsverordnung; AZVO)
 partiell geändert. In Bezug auf diese Änderungen gilt der 
übergangsrechtlich
e Grundsatz, wonach der Beurteilung 
jene Rechtsnormen zug
runde zu legen, 
die in 
Kraft ge
standen sind
, als sich der 
Sachverhalt verwirklicht hat, der zu 
den m
ateriellen Rechtsfolgen geführt hat
 
(vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). 
1.2
    
Gegenstand des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 vom 1
8. 
November 2020 
(
Urk. 
2/1) 
und der darin integrierten Verfügungen gleichen Datums 
(
Urk. 
2/2 und 
Urk. 
2/3) sind die Zusatzleistungen für die Zeit von Oktober bis Dezember 2019 und für das Jahr 202
0. 
Sie sind gestützt auf den dargelegten übergangs
recht
lichen Grundsatz 
in Bezug auf den Anspruch auf bundesrechtliche Ergänzungs
leistungen 
nach den
 Bestimmungen des ELG und der ELV
 festzulegen, 
wie sie bis 
Ende 2020 in Kraft gewesen sind
.
 Ebenso richtet sich die Frage nach dem An
spruch auf kantonale Beihilfe und auf Gemeindezuschüsse nach den Bestim
mun
gen der zitierten kantonalen und kommunalen 
Gesetze und Verordnungen
, wie sie bis Ende 2020 gegolten haben
. 
Schliesslich muss die Rückforderung, welche die Beschwerdegeg
nerin mit der Verfügung vom 19. 
Oktober 2020 erhob und mit dem angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 1
8. 
November 2020 
und der darin integrierten Verfügung gleichen Datums 
erhöhte, den spezifischen Vorausset
zun
gen entsprechen, die 
zur Zeit
 von deren Erhebung in Kraft gewesen sind, mithin ebenfalls den Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen des Jahres 2020.
    
Soweit sich die Beschwerdeführenden mit ihrem Antrag auf Zusprechung von höheren Zusatzleistungen für die Zukunft (
Urk. 
1 S. 3) auch auf den Zusatz
leistungsanspruch des Jahres 2021 beziehen, den die Beschwerdegegnerin mit der Verfügung vom 1
5. 
Dezember 20
20 festgelegt hat
 (
Urk. 
8/V42
), kann auf diesen Antrag 
im vorliegenden Verfahren nicht eingetreten werden. D
enn die
 Verfügung
 vom 1
5. 
Dezember 2020
 ist Gegenstand eines separaten 
Einspracheverfahrens
, 
welches die Beschwerdeführerin 1 
erst 
am 
4. 
J
anuar
 
2021 eingeleitet hat
 (
Urk
. 
8/217). Im Zeitpunkt der Erhebung der 
Beschwerde vom 18. 
Dezember 2020 konnte der 
Einspracheentscheid
 zu dieser neuen
 Verfügung
 daher noch nicht vor
liegen, weshalb deren Inhalt nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sein kann. In diesem Zusammenhang ist zudem darauf hinzuweisen, dass 
die 
Rechts
beständigkeit einer Zusatzleistungsverfügung auf das Kalenderjahr begrenzt ist (BGE 128 V 39 E. 3b; vgl. 
Jöhl
/
Usinger
-Egger, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR],
 
3. 
Auflage, Basel 2016, S. 1711 ff. 
Rz
 15 ff.
, sowie 
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 
3. 
Auflage, Zürich 2021, S. 99 f. 
N
 247 ff.
). Auch dies spricht gegen die Aus
dehnung des vorliegenden Verfahrens auf das Jahr 2021, zumal in diesem neuen Jahr das per 
1. 
Januar 2021 revidierte Recht zu berücksichtigen ist.
1.3
    
Nachfolgend werden daher, soweit nichts 
anderes
 vermerkt ist, das ELG und die ELV sowie die kantonalen 
und kommunalen 
Gesetze und Verordnungen in den Fassungen zitiert, wie sie vor der EL-Reform per 
1. 
Januar 2021 gegolten haben.
2.
2.1
    
Gemäss 
Art. 
9 
Abs. 
1 
ELG
 entspricht die 
jährli
che Ergänzungsleistung dem Be
trag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen überstei
gen. Di
e anerkannten Ausgaben und anre
chenbaren Einnahmen von Ehegatten
 sind gestützt auf 
Art. 
9 
Abs. 
2 ELG zusammenzurechnen.
2
.2
    
Die an
erkannten Ausgaben sind in 
Art. 
10 ELG, die 
anrechenbaren Einnahmen in 
Art. 
11 ELG aufgelistet.
    
Zu den anerkannten Ausgaben gehören
 unter anderem
 
ein nach oben begrenzter jährlicher Betrag fü
r den allgemeinen Lebens
bedarf (
Art. 
10 
Abs. 
1 
lit
. a ELG), der eben
falls auf einen jährlichen Höchst
betrag begrenzte Mietzins (
Art. 
10 
Abs. 
1 
lit
. 
b ELG), 
ein jährlicher Pauschalbet
rag für die obligatorische Kran
k
enpflege
versicherung (
Art. 
10 
Abs. 
3 
lit
. d ELG) und die geleisteten familienrechtlichen Unterhaltsbeiträge (
Art. 
10 
Abs. 
3 
lit
. e ELG).
    
Zu den anrechenbaren Einnahmen zählen unter anderem 
zwei Drittel der Erwerbs
einkünfte, soweit sie einen Frei
betrag von 
Fr. 
1'000.-- (Allein
st
ehende) beziehungsweise von 
Fr. 
1'500.-- (Ehepaare und
 Personen mit Kindern) über
steigen (
Art. 
1
1 
Abs. 
1 
lit
. a ELG), 
die Renten, 
Pensionen und anderen wieder
keh
renden Leistungen, einschliesslich der 
Renten der AHV und der IV (Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. d ELG), 
und 
ein Fünfzehntel (Invaliden
- und 
Hinterlassenen
rent
ne
rinnen
 und -rentner) beziehungsweise ein Zehnte
l (Altersrentnerinnen und 
–
rent
ner
) desjenigen Reinvermögens, das den Betrag von 
Fr. 
37'500.-- (Alleinstehende) 
beziehungsweise von 
Fr. 
60'000.-- (Ehepaare) übersteigt
 (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. c ELG).
    
Zeitlich 
massgebend
 für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind nach Art. 23 Abs. 1 ELV in der Regel die während des vorausgegangenen Kalen
derjahres erzielten anrechen
baren Einnahmen sowie das am 
1. 
Januar des Be
zugsjahres vorhandene Vermögen.
2.3
    
V
ersicherte
 Personen, die aus wirtschaftlichen Gründen nicht zur 
Zahlung der 
Prämien
 der obligatorischen Krankenpflegeversicherung
 in der Lage sind, 
haben 
nach 
Art. 
65 ff. 
des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG)
 
An
spru
ch auf Prämienverbilligung
. Den Bezügerinnen und Bezügern
 von jährlichen Ergänzungsleistungen wird die Prämienverbilligung nach 
Art. 
26 
ELV 
mit den Ergänzungsleistungen ausgerichtet, und der zugesprochene Betrag hat sich auf mindestens die Höhe der Prämienverbilligung zu belauf
en, auf die sie Anspruch haben.
2.4
2.4.1
    
In Bezug auf die kantonale Beihilfe 
finden 
nach § 15 ZLG
 die Vorschriften, die für die jährliche Er
gänzungsleistung nach Art. 
9 
ff. ELG gelten, entsprechende Anwen
dung, soweit für die Beihilfe nichts Abweichendes bestimmt ist.
    
Nach § 17 ZLG wird für die Berechnung der Beihilfe auf die Bedarfsrechnung für die jährliche Ergänzungsleistung abgestellt, wobei die tatsächlich ausge
richteten Ergänzungsleistungen als anrechenbare Einnahme
n behandelt werden (Abs. 1 
lit
. 
a) und der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf bei zu Hause wohnenden Personen um den Höchstbetrag der Beihilfe (für Ehepaare 
Fr. 
3'630.--; vgl. § 16 ZLG) erhöht wird (Abs. 1 
lit
. b).
    
Kein Anspruch auf Beihilfe
 besteht
 nach 
§ 
13 
Abs. 
4 ZLG unter anderem dann, wenn der Vermögensfreibetrag
 gemäss 
Art. 
11 
Abs. 
1
 
lit
. c ELG überschritten wird.
2.4.2
    
Gemäss § 20 ZLG können die Gemeinden Gemeindezuschüsse zu den Beihilfen gewähren, die nicht als Einkommen anzurechnen sind.
    
Nach Art. 4 Abs. 1 der stadtzürcherischen Zusatzleistungsverordnung wird für die Berechnung des jährlichen Gemeindezuschusses auf die Bedarfsrechnung für die gesetzliche Beihilfe abgestellt, wobei die tatsächlich ausgerichtete Beihilfe als Einnahme angerechnet wird. Dabei wird bei zu Hause wohnenden Personen der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf um die Beträge in Art. 3 Abs. 1 der Verordnung erhöht (für Ehepaare 
Fr. 
5
’
856.--), und der so ermittelte Bedarf wird um den Mietzinsanteil erhöht, der nach Abzug des im Einzelfall möglichen ge
setzlichen Mietzinsabzuges verbleibt, höchstens um Fr. 3‘300.--.
    
Übersteigt das Reinvermögen
 bei Ehepaaren
 den Betrag von 
Fr. 
40’000.--, so wird der Bedarf 
für den jährlichen Gemeindezuschuss 
nach 
Art. 
4 
Abs. 
4 der 
stadt
zürcherischen Zusatzleistungsverordnung 
gekür
zt, wobei die Kürzung
 bei Alters
rent
nerinnen und Altersrentnern in Wohnungen einem Zehntel
 des Anteils am Reinvermögen entspricht, der den Freibetrag von 
Fr. 
40'000.-- übersteigt. Des Weiteren wird der 
Bedarf für den jährlichen Gemeindezuschuss
 
nach 
Art. 
4 Abs. 
5 der 
stadtzürcherischen Zusatzleistungsverordnung 
bei Ehepaaren 
um denjenigen Betrag gekürzt, der den nicht 
angerechnete
n
 Teil des Erwerbseinkommens 
um
 einen Freibetrag von 
Fr. 
4'500.-- übersteigt.
    
Kein Gemeindezuschuss wird nach 
Art. 
2
 
lit
. a 
der 
Ausführungsbestimmungen
 
zur stadtzürcherischen Zusatzleistungsverordnung 
unter anderem bei Ehepaaren gewährt, die mit ander
en volljährigen Personen, die
 nicht in die gleiche Be
rech
nung der Zusatzleistungen einbezogen sind, im gleichen Haushalt leben.
    
Art. 12 Abs. 1 der 
stadtzürcherischen Zusatzleistungsverordnung 
erklärt 
sodann 
die Bestimmungen des ZLG sinngemäss auch für die Gemeindezuschüsse als an
wendbar.
2.5
2.5.1
    
I
n 
Art. 
25 ELV 
sind 
Regeln für die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung der 
Ergänzungsleistungen bei Änderungen im Sachverhalt während des laufenden 
Be
zugsjahres aufgestellt (vgl. hierzu 
Carigiet
/Koch, 
a.a.O., S. 99 N 248 und 
S. 128 ff.
 N 331 ff.). 
Art. 
25 
Abs. 
1 
lit
. c ELV sieht vor, dass die jährliche Ergänzungs
leistung bei Eintritt 
einer voraussichtlich längere Zeit
 dauernden Verminderung oder Erhöhung der vom ELG anerkannten Ausgaben und Einnahmen neu fest
zusetzen ist, wobei die neuen, auf ein J
ahr umgerechneten dauernden Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Veränderung vorhandene Vermögen massgebend sind. Bei einer Verminderung des Ausgabenüberschusses erfolgt die Berücksichtigung nach 
Art. 
25 
Abs. 
2 
lit
. c ELV grundsätzlich für die Zukunft; v
orbehalten wird jedoch die Rückforderung bei Verletzung
 der Meldepflicht
.
2.5.2
    
Nach dem allgemeinen Grundsatz in 
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 
sind 
zu Unrecht ausgerichtete Ergänzungsleistungen zurückzuerstatten. Nach der Rechtsprechung zu diesem Grundsatz dürfen jedoch formell rechtskräftig ausgerichtete Leistungen 
nur dann zurückgefordert werden, wenn 
ein Titel für das Zurückkommen auf eine ursprünglich unrichtige Leistungszusprechung besteht, wenn also 
entweder die Vorausse
tzungen für eine 
pr
ozessuale Revision (
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG) oder die 
Voraussetzungen für eine
 Wiedererwägung (
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG)
 
des formell rechts
kräftigen Entscheids erfüllt sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_695/2015 vom 
9. 
August 2016 E. 2.1 mit Hinweis auf 
BGE 130 V 380 E. 2.3.1
 und auf das Urteil des Bundesgerichts 
8C_792/2015 vom 3
1. 
Mai 2016 E. 3.2
, publiziert in BGE 142 V 259). Sind die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision oder für eine Wiedererwägung erfüllt, so besteht die Pflicht zur Rückerstattung un
recht
mässig bezogener Ergänzungsleistungen unabhängig davon, ob die Bezü
ge
rin oder der Bezüger sich eine Meldepflichtverletzung haben zuschulden kommen lassen (Urteil des Bundesgerichts 9C_200/2021 vom 
1. 
Juli 2021 E. 5.3 und E. 5.4 mit Hinweisen; vgl. 
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 134 N 345 ff.). 
    
Nach 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG in der hier anwendbaren, bis Ende 2020 in Kraft gewesenen Fassung erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der ein
zelnen Leistung (Satz 1). Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Satz 2). Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nach 
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 2 ATSG nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.
3.
    
V
orab ist festzuhalten, dass den beiden Verfügungen vom 1
8. 
November 2018 (
Urk. 
2/2 und 
Urk. 
2/3), welche die Beschwerdegegnerin zum integrierten Be
stand
teil des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 erklärt hatte
 (
Urk. 
2/1 S. 3), kein selbständiger C
harakter zukommt. Denn
 das Verwaltungsverfahren mit Verfügung und Einsprache 
bildet 
eine Einheit
,
 und 
der 
Einspr
acheentscheid
, mit dem es abgeschlossen wird, tritt
 an die Stelle der angefochtenen Verfügung 
und ersetzt diese, ohne dass eine neue Verfügung zu erlassen wäre 
(vgl. BGE 131 V 407 E. 2.1.2 und E. 2.1.2.1).
 Im Folgenden werden
 daher
 die Verfügu
ngen vom 1
8. 
November 2018
 nicht mehr separat zitiert, sondern 
es wird
 dort, wo auf deren Inhalt Bezug genommen wird, nur noch vom angefochtenen 
Einspracheentscheid
 gesprochen.
 
4.
4.1
    
D
ie Beschwerdegegnerin 
hatte 
die Ergänzungsle
istungen der Beschwerde
füh
rerin 
1
 
mit der Verfügung vom 
6. 
Januar 2020 für die Zeit ab dem 
1. 
Oktober 2019
 aufgrund der Heirat vom Sept
ember 2019 neu festgelegt (Urk. 
8/V32) und hatte sie mit der Verfügung vom 1
4. 
Mai 2020 für die Zeit ab dem 
1. 
April 2020 infolge des Auszugs eines Untermiet
ers neu berechnet (Urk. 
8/V34).
    
D
ass die Beschwerdegegnerin 
mit der Verfü
gung vom 1
3. 
Oktober
 
2020 (Urk. 
8/V36) und dem angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 1
8. 
November 2020 (
Urk. 
2/1 und 
Urk. 
2/3) 
auf ihre Berechnungen vom 
6. 
Januar 
und
 vom 14. 
M
ai 2020 zurückkam und den Ergänzungsleistungsanspruch der Beschwerde
füh
rerin 1 rückwirkend für die Zeit ab dem 
1. 
Oktober 2019 herabsetzte, war darin begründet, dass sie das 
anrechenbare 
Erwerbseinkommen des E
hemannes, da
s sie 
ursprünglich zu einem Betrag von 
Fr. 
25'804.-- einbezogen hatte (
Urk. 
8/32 S. 4 und S. 6, 
Urk. 
8/34 S. 4), nach nochmaliger Überprüfung ihrer Berechnungen als deutlich zu niedrig befand und neu 
(in der Verfügung vom 1
3. 
Oktober 2020) 
einen anrech
enbaren Betrag von Fr. 47'804.
 (
Urk. 
8/V36 S. 4, S. 6, S. 8 und S. 10) beziehungsweise
 
(im angefochtenen 
Einspracheentscheid
) 
anrechenbare Beträge 
von 
Fr. 
48'872.-- (
Oktober und November 2019; 
Urk. 
2/3 S.
 
4), 
Fr. 
61'072.-- (Dezember 2019 bis März 2020; 
Urk. 
2/3 S.
 
6 und S.
 
8) und 
Fr. 
55'5
43.-- (April bis Oktober 2020 sowie ab November 2020; 
Urk. 
2/3 S. 10, S.
 
12
 und S. 14) für gerechtfertigt hielt.
4.2
    
Zum zugehörigen Sachverhalt ist in der Verfügung vom 1
3. 
Oktober 20
20
 
ledig
lich 
der Vermerk «Korrektur Berufsauslagen per 10/2
019» eingetragen (Urk. 
8/
V
36
 Deckblatt)
, 
die 
Rückerstattungsverfügung vom 1
9. 
Oktober 20
20
 
beschränkt sich darauf, die 
fehlerhafte 
Anrechnung eines zu niedrigen Erwerbseinkommens zu erwähnen (
Urk. 
8/V37
 S. 1
), und im
 angefochtene
n
 
Einspracheentscheid
 
wird die als korrekt befundene Berechnung nachvollzogen (
Urk. 
2/1 und 
Urk. 
2/3), ohne dass indessen dargetan würde, wie die Beschwerdegegnerin zum ursprünglich berücksichtig
t
en jährlichen Einkommensbetrag von 
Fr. 
25'804.-- gelangt war. Erst in 
der Beschwerdeantwort 
führte die Beschwerdegegnerin 
aus, bei der Er
mittlung des Erwerbseinkommens von 
Fr. 
25'804.-- sei aufgrund eines Versehens als Abzug für Berufsauslagen statt e
ines jährlichen Betrags von Fr. 
2'000.-- fälschlicherweise ein monatlicher Betrag von 
Fr. 
2'000.-- und mithin ein Jahres
betrag 
von 
Fr. 
24'000.-- eingesetzt worden (
Urk. 
7 S. 2).
    
Diese Darstellung ist aufgrund der eingereichten Unterlagen über die Einkünfte des 
Beschwerdeführers 2 plausibel. So erzielte dieser im Jahr 2018, welches ge
mäss 
Art. 
23 
Abs. 
1 ELV für die Ergänzungsleistungsbemessung des Jahres 2019 
grundsätzlich massgebend ist, im R
ahmen einer ganzjährigen Vollzeitbe
schäf
tigung bei der 
E.___
 AG (vgl.
 den Arbeitsvertrag vom 16./17. 
April 2015, 
Urk. 
8/177)
 ein Nettoeinkommen von 
Fr. 
50'937.85 (
vgl. den Lohnausweis 2018, 
Urk. 
8/177a). 
Dieses Arbeitsverhältnis wurde in der Folge zwar per Ende Novem
ber 2019 beendet (Kündigungss
chreiben des Beschwerdeführers 2
 vom 2
9. 
August
 2019, 
Urk. 
8/204), sodass 
in dieser Hinsicht eine Veränderung der Verhältnisse im Sinne von 
Art. 
25 
Abs. 
1 
lit
. c ELV in Betracht kam. Der Beschwerdeführer
 2
 trat jedoch am 
1. 
Dezember 2019 eine 
neue 
Stelle bei der 
F.___
 AG an, für die ein monatlicher Bruttolohn von 
Fr. 
5'600.-- zuzüglich 1
3. 
Monatslohn vereinb
art war (Arbeitsvertrag in Urk. 
8/205
; vgl. auch den Lohnausweis
 2019
 in 
Urk. 
8/207
), also ein höherer Lohn, als er ihn bei der 
E.___
 AG erzielt
 hatte
 (vgl. 
Urk. 
8/177 und die Lohnabrechn
ungen in 
Urk. 
3/7 und 
Urk. 
8/177
b
)
. 
Und nachdem d
ieses 
Arbeitsverhältnis 
während der Probezeit 
wieder beendet 
und per 2
4. 
März 2020 aufgelöst worden war 
(vgl. die Arbeitsbest
ätigung vom 2
4. 
März 2020, Urk. 
8/206)
, nahm der Beschwerdeführer 2 
am 
1. 
April 2020 über das Per
sonalvermittlungsunternehmen 
G.___
 
einen zunächst auf 13 Wochen befriste
ten, aber in der Folge weitergeführten 
vollzeitlich
en Arbeitseinsatz
 bei der 
H.___
 AG
 a
uf
 und erhielt dort 
im dokumentierten Zeitraum bis Ende Oktober 2020 
e
inen durchschnittlichen monatli
chen Nettolohn von rund 
Fr. 
4'500.--
 (vgl. 
den 
Einsatzvertrag vom 
9. 
November
 
2020
 mit den Lohnabrechnungen
 in Urk.
 
8/201
 sowie die Aufstellung der Beschwerdegegnerin in 
Urk. 
8/201a
).
 
    
Der auf das Jahr umgerechnete Nettolohn des Beschwerdeführers 2 war somit 
- 
bezogen auf die Zeit ab Oktober 2019 
- 
sowohl zur Zeit des Erlasses der Ver
fügungen vom 
6. 
Januar und vom 1
4. 
Mai 2020 als auch zur Zeit der Ausrichtung der damit zugesprochenen Ergänzungsleistungsbeträge
 ungefähr doppelt so hoch wie der berücksichtigte Betrag von 
Fr. 
25'804.
--, und die Beschwerdeführenden
 erklärte
n
 in der Beschwerdeschrift denn auch, nie einen Lohn in dieser Höhe an
gegeben zu haben (
Urk. 
1 S. 1
 und S. 2
).
4.
3
    
Wurde somit bei der Ergänzungsleistungsbemessung in den Verfügungen
 
vom 6. 
Januar und vom 1
4. 
Mai 2020 ein deutlich zu niedriges Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers 2 einbezogen, so lässt dies diese beiden Verfügungen und die darauf basierende Ausrichtung von Ergänzungsleistungen in der berechneten Höhe als zweifellos unrichtig im Sinne der Voraussetzungen f
ür eine
 Wiederer
wägung im Sinne von 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG erscheinen.
    
Damit war die Grundlage für eine rückwirkende Neuberechnung und eine darauf basierende Rückforderung der zu viel bezahlten Ergänzungsl
eistungen grundsätz
lich erfüllt, ohne dass es dafür einer Meldepflichtverletzung durch die Beschwer
deführerin 1 bedurft hätte. 
Mit der Erhebung der Rückforderung mit der Verfü
gung vom 1
9. 
Oktober 2020 und deren Erhöhung mit dem angefochtenen 
Ein
spracheentscheid
 vom 1
8. 
November 2020 war sodann auch die einjährige Ver
wirkungsfrist nach 
Art. 
25 
Abs. 
2 Satz 1 ATSG gewahrt. Denn entsprechend dem zutreffenden Hinweis der Beschwerdegegnerin 
(
Urk. 
7 S. 2) 
lag
en
 
die ursprüngli
chen, unrichtigen Berechnung
en
 vom 
6. 
Januar und vom 1
4. 
Mai 2020 im Zeit
punkt des Erlasses der Rückforderungsverfügung vom 1
9. 
Oktober 2020 noch kein
 Jahr zurück, und das Gleiche gi
lt immer
 noch
 für den Zeitpunkt
 der Erhe
bung der zusätzlichen Rückforderung mit dem angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 1
8. 
November 2020.
    
Anzufügen bleibt, dass die 
Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin 1 mit der 
Erhöhung der Rückforderung im 
Einspracheverfahren
 schlechter gestellt hat, als sie dies ohne Einsprache gegen die Rückforderungsverfügung vom 1
9. 
Oktober 2020 gewesen wäre. Dies hätte aufgrund der Regelung in 
Art. 
12 
Abs. 
2 
der Ver
ordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV)
 erfor
dert, dass die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin 1 vorgängig auf die beabsichtigte Änderung zu deren Ungunsten aufmerksam gemacht und ihr Gele
genheit zum Rückzug gegeben hätte
 (vgl. BGE 142 V 337; siehe auch BGE 144 V 153)
. 
Es
 erübrigt sich indessen 
vorliegendenfalls
, die Sache allein deswegen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen
, da die Höhe der erhobenen Rückfor
de
rung aus den nachstehend darzulegenden Gründen in materieller Hinsicht ohne
hin in Frage zu stellen ist. 
4.
4
    
Bei d
er Festlegung der
 anrechenbaren Erwerbseinkünfte des Beschwerdeführers 2 hielt die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort eine Modifizierung ihres Vorgehens gemäss angefochtenem 
Einspracheentscheid
 für geboten und plädierte dafür, in Anwendung der Regelung in 
Art. 
23 
Abs. 
1 ELV im Anspruchsjahr generell die jeweiligen Einkünfte des Vorjahres einzubeziehen und die durch Stellenwechsel bedingten Veränderungen im Laufe des Kalenderjahres
 - anders als 
noch 
im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (vgl. 
Urk. 
2/1 S. 1 f.
 
und 
Urk. 
2/3 S. 4, S. 6, S. 8, S. 10, S. 12 und S. 14) 
- 
nicht 
zum Anlass 
für eine Neuberechnung 
im Sinne von 
Art. 
25 
Abs. 
1 
lit
. c und 
Abs. 
2 
lit
. c ELV zu 
nehmen 
(
Urk. 
7 S. 2 f.).
 Das Vorgehen gemäss der Skizzierung in der Beschwerdeantwort ist grundsätzlich korrekt angesichts dessen, dass der Beschwerdeführer 2 
nach dem bereits Darge
legten 
im Beurteilungszeitraum praktisch durchgehend einer Vollzeitbe
schäfti
gung nachging und
 sich
 
die dabei erzielten Einkünfte in einem vergleichbaren Rahmen bewegten. Da die zu berücksichtigenden Erwerbseinkünfte mit dieser ge
änderten Berechnungsweise 
insgesamt 
tiefer ausfallen würden als im angefoch
tenen 
Einspracheentscheid
, ist der Beschwerdegegnerin 
auch darin zu folgen (vgl. 
Urk. 
7 S. 5), dass diese Modifikation 
schon 
für sich allein zu einer Reduktion der erhobenen Rückforderun
g
 führen 
müsste.
    
Werden 
jedoch 
Ergänzungsleistungen infolge eines Wiedererwägungsgrundes rück
wirkend neu berechnet, so ist zur Ermittlung des Rückerstattungsbetrages der Ergänzungsleistungsanspruch umfassend neu zu prüfen. Neben der Korrektur der 
Position, die zur Wiedererwägung Anlass gegeben hat, sind somit auch die ande
re
n Positionen einer
 Korrektur zugänglich, 
und im Bes
chwerdeverfahren kann auch die
 
Festlegung dieser anderen Positionen beanstandet werden (vgl. 
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 136 f. N 354).
    
Im F
olgenden ist daher zunächst auf die weiteren Berechnungspositionen einzu
gehen, soweit diese umstritten sind oder Anhaltspunkte für eine Prüfung von Amtes wegen bestehen.
5.
5.1
    
Was zunächst den Mietzins anbelangt, 
der gestützt auf 
Art. 
10 
Abs. 
1 
lit
. b ELG als Ausgabe anerkannt ist, 
so reduzierte die Beschwerdegegnerin den Gesamtzins in der Höhe von 
Fr. 
2'205.-- im Monat beziehungsweise 
Fr. 
26'460.-- im Jahr (vgl. den Mietvertrag in 
Urk. 
8/162, die Vertragsänderung per 
1. 
Oktober 2009 in 
Urk. 
8/162a und die Rechnung in 
Urk. 
8/162b) richtigerweise um den Betrag, den die Beschwerdeführenden infolge der Untervermietung eines 
der 
Z
immer
 einnah
men. Dabei erfolgte diese R
eduktion entgegen der Annahme
 in der Beschwerde
schrift (
Urk. 
1 S. 2) nicht durchgehend über die gesamte Zeitspanne der Neu
be
rechnung hinweg, sondern lediglich
 in der Zeit von Oktober 2019 bis März 2020 und wiederum ab November 2020 (
Urk. 
2/3 S. 4, S. 6, S. 8 und S. 1
4
).
 Zu diesen Zeiten war das Zimmer tatsächlich untervermietet, von Oktober 2019 bis März 
2020 an den langjährigen Untermieter 
I.___
, der Ende März 2020
 auszog (vgl. 
Urk. 
8/185
 und 
Urk. 
8/187
), und ab November 2020 an 
J.___
, wie durch den Untermietvertrag vom 2
4. 
Oktober 2020 dokumentiert ist (
Urk. 
8/196; vgl. auch die Angaben im Register der Einwohnerkontrolle, 
Urk. 
8/2v S. 2).
 
5.
2
    
Während des Untermietverhältnisses mit 
I.___
 zog die Be
schwerdegegnerin einen monatlichen Mietzins von 
Fr. 
1'033.-- ab und rechnete dementsprechend noch einen Betrag von 
Fr. 
14'064.-- als jährliche Miet
zins
ausgaben an (
Fr. 
26'460.-- abzüglich 
Fr. 
12'396.-- 
[12 x 
Fr. 
1'033.--]
; 
Urk. 
2/3 S.
 
4,
 S. 6 und S. 8
)
. Die Zusammensetzu
ng des Betrages von Fr. 1'033.
 ergibt sich 
aus verschiedenen
 Quittung
en, 
mit denen
 
die Beschwerdeführerin 1 
I.___
 neben dem Erhalt des vereinbarten Mietzinses von 
Fr. 
900.-- (vgl. die Bestätigu
ng des Mietverhältnisses vom 7. 
Oktober 2015, 
Urk. 
12/68) den Erhalt eines Betrages von 
Fr. 
100.-- für die 
regelmässige Rein
i
gung durch eine Putzfrau (alle zwei Wochen) und eines weiteren Betrages von 
Fr. 
133.-- 
für «Extra Strom Kosten für Heizung» bescheinigte (
Urk. 
12/68a S. 1, 
Urk. 
12/106, 
Urk. 
12/107
). Richtigerweise liess die Beschwerdegegnerin den Betrag von 
Fr. 
100.-- für die Reinigung ausser Acht
 (vgl. hierzu bereits 
die Ausführungen der Beschwerde
füh
rerin 1 vom 1
7. 
Februar 2016, 
Urk. 
12/80, und 
das interne E-Mail 
der Beschwer
de
gegnerin 
vom 2
7. 
August 2018, 
Urk. 
12/139
)
, da diese Kosten weder Be
stand
teil des Haupt- noch Be
s
tandteil des Untermietvertrages sind. D
emgegenüber berücksichtigte sie
 den Betrag von 
Fr. 
133.-- für die Strom- und Heizungskosten vollumfänglich 
als Einnah
men aus dem Untermietverhältnis
.
 Die Kosten für den Strom sind allerdings
, abgesehen
 vom Strom für den Betrieb der Zentralh
eizung,
 im Mietzins für die H
auptmiete nicht enthalten, wie den verschiedenen Neben
kostenabrechnungen (vg
l.
 
Urk. 
12/81) zu entnehmen ist. Es
 rechtfertigt sich daher, für das Mietverhältnis mit 
I.___
 ermessensweise lediglich einen 
Mietzins von insgesamt 
Fr. 
965.--
 einzusetzen
 (
Fr. 
900.-- zuzüglich Neben
kosten von 
Fr. 
65.--)
, wie 
ihn 
die Beschwerdeführerin 1 mit ihren weiteren Unter
mietern
 und namentlich auch mit 
J.___
 (vgl. nachfolgend)
 zu verein
baren pflegte (vgl. 
Urk. 
12/68a S. 2
, 
Urk. 
8/155, 
Urk. 
8/162d
 und Urk. 
8/196). 
D
er anerkannte
 Mietzins in der Zeit von Oktober 2019 bis März 2020 ist damit auf das
 Jahr umgerechnet auf 
Fr. 
14'880
.-- zu erhöhen (
Fr. 
2
6'460.-- abzüglich 
Fr. 
11'580.--
 
[12 x 
Fr. 
965.--]
).
    
Im Untermietverhältnis mit 
I.___
 ab November 2020 war ein monat
licher Mietzins von 
Fr. 
900.-- zuzüglich Nebenkosten von 
Fr. 
65.-- vereinbart (
Urk. 
8/196). Hier brachte die Beschwerdegegnerin richtigerweise den gesamten Untermietzins von 
Fr. 
11'580.-- im Jahr 
(12 x 
Fr. 
965.--) 
vom Hauptmietzins von 
Fr. 
26'460.-- in Abzug und bezog demzufolge 
ebenfalls 
Mietkosten in der Höhe von 
Fr. 
14'880.-- in die Ergänzungsleistungsberechnung ein (
Urk. 
2/3 S. 14).
5.
3
    
In den übrigen Monaten, für die keine Untermietverhältnisse dokumentiert sind, reduzierte die Beschwerdegegnerin demgegenüber den Hauptmietzins richtiger
weise nicht aufgrund von U
ntermiet
verhältnissen. Dass sie nicht den gesamten Mietzins von 
Fr. 
26'460.-- im Jahr als Abzug anerkannte, sondern lediglich einen jährlichen Betrag von 
Fr. 
15'000.-- (
Urk. 
2/3 S. 10 und S. 12)
,
 hängt mit der Be
grenzung des 
ergänzungsleistungsrechtlich als Ausgabe anerkannt
en Mietzinses auf 
Fr. 
15'000.-- (bei Ehepaaren) 
nach 
Art. 
10 
Abs. 
1 
lit
. 
b 
Ziff. 
2 
zusammen und ist damit rechtens.
6.
6.1
    
Die Beschwerdegegnerin bezog des Weiteren in Anwendung von 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. c ELG ein Vermögen der
 Beschwerdeführerin 1 in der Höhe von 
Fr. 
64'032.-- und ein Vermögen des Beschwerdeführers 2 in der Höhe von 
Fr. 
21'000.--
 in die Ergänzungsleistungsberechnung
 ein (
Urk. 
2/3).
 Diese Vermögensbeträge waren 
bereits in den ursprünglichen Berechnungen vom 
6. 
Januar und vom 1
4. 
Mai 2020
 enthalten gewesen (
Urk. 
8/V32 und 
Urk. 
8/
V
34)
; aufgrund der vorstehenden Dar
legungen steht dies jedoch einer Überprüfung im vorliegenden Verfahren nicht entgegen.
6.
2
6.2
.1
    
Wie den Ausführungen der Beschwerdegegnerin im angefochtenen 
Einsprache
ent
scheid
 (
Urk. 
2/1 S. 2) und in der Beschwerdeantwort (
Urk. 
7 S. 4) zu ent
nehmen ist, rührt der eingesetzte Vermögensbetrag 
der Beschwerdeführerin 
1 
von 
Fr. 
64'032.-- 
im Teilbetrag von 
Fr. 
62'030.-- 
von den B
uchhaltungsunterlagen der
 
C.___
 GmbH
 her, die
 gemäss Handelsregister die Herstellung und den Verkauf von Damen- und Herrenkleidern zum Zweck hat
 und in der die Beschwerdeführerin 1 seit der Gründung im Jahr 1997 Gesell
schafterin mit ei
nem Stammanteil von Fr. 1'000.
 
sowie
 Geschäftsführerin ist (
Urk. 
8/168 und 
Urk. 
17/1). Diese Gesellschaft wies in 
der Bilanz des J
ahre
s 2016 unter den Passiven Verbindlichkeiten in der Höhe von 
Fr. 
62'030.36 als «Konto
korrent Gesellschafter 
K.___
» aus (
Urk. 
12/134), und in der Bilanz des J
ahres 2017 sind unter den Passiven Verbindlichkeiten in der Gesamthöhe von 
Fr. 
64'059.22 ausgewiesen, die sich aus einem Betrag v
on 
Fr. 
55'356.29 mit dem Vermerk
 «Kontokorrent 
Gesellschafter 
K.___
» und einem Betrag von 
Fr. 
8'702.
93 mit dem Vermerk
 «Kontokorrent Gesellschafter 
Y.___
» 
zusam
men
setzen 
(
Urk. 
8/174a
). Die Beschwerdegegnerin wertete diese Bilanzpositionen 
als Guthaben der Beschwerdeführenden gegenüber der GmbH (bei 
K.___
 handelt es sich anerkanntermassen um die Beschwerdeführerin 1
; vgl. 
Urk. 
12/31
)
 und qualifizierte sie dementsprechend als anrechenbares Vermögen im Sinn
e von Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. c ELG. Beim 
Betrag 
von 
Fr. 
6
2'030
.-- 
handelt es sich um den niedrigeren, allein auf die Beschwerdeführerin 1 fallenden Kontokorrent-Betrag des Jahres 2016.
    
Die B
eschwerdeführerin 1 
wandte 
sich in den Zuschriften, die sie im Dezember 2020 vor der Beschwerdeerhebung an die B
eschwerdegegnerin 
richtete
, gegen die Quali
fikation des Betrages von 
Fr. 
62'030
.-- als Guthaben
. Im Wesentlichen 
führte 
sie aus, 
es handle sich bei diesem Betrag
 um eine rein rechnerische Grösse, die dadurch entstanden sei, dass sie sich für die Tätigkeit als Mode-Designe
rin/Schneiderin keinen Lohn ausbezahlt habe, gegenüber der AHV-Ausgleichs
kasse jedoch einen 
Monatslohn von 
Fr. 
3'000.-- deklariert habe und ihr Buch
halter deshalb diese deklarierten, jedoch nicht ausbezahlten Löhne als Schulden ihr gegenüber 
in der Buchhaltung 
habe stehen lassen. Diese Schulden bestünden indessen deshalb nicht, weil sie mit den Einnahmen aus der Geschäftstätigkeit ihren Lebensunterhalt bestritten und dafür einen monatlichen Betrag von unge
fähr 
Fr. 
3'000.
-- aufgewendet habe 
(
Urk. 
8/
211, 
Urk. 
8/212 S. 2, 
Urk. 
8/213).
 In 
der Beschwerdeschrift (
Urk. 
1) äusserten sich die 
Beschwerdeführenden
 nicht mehr 
zum angerechneten Vermögensbetrag.
6.
2.2
    
Di
e Sachverhaltsdarstellung im Vorfeld der Beschwerdeerhebung ist nicht in jeder Hinsicht schlüssig.
    
So 
hatte die Anrechnung von Schulden der GmbH gegenüber der B
eschwerde
führerin 1
 
bereits bei der Prüfung des Zusatzleistungsanspruchs im Jahr 2013 eine Rolle gespielt
. I
n der Bilanz der GmbH 
des Jahres 2010 waren als langfristige Verbindlichkeiten 
Schulden in der Höhe von 
Fr. 
96'381.11 mit dem Vermerk «Gesellschafter 
K.___
» aufgeführt gewesen (
Urk. 
12/16), und die Be
schwer
degegnerin hatte diese 
Geschäftss
chulden damals in der Verfügung vom 2
8. 
Mai 2013 (
Urk. 
11/V1) ebenfalls als anrechenbares Vermögen qualifiziert, wie aus ihrem Schreiben vom 
6. 
März 2013 hervorgeht (
Urk. 
12/34).
 Im damaligen 
Ein
spracheverfahren
 hatte die 
Beschwerdeführerin 1
 indessen noch nicht 
auf Bezüge für die Bestreitung ihres Lebensunterhaltes hingewiesen, sondern 
hatte 
vorge
bracht, in ihrem Namen Geschäftsausgaben getätigt zu haben (
Urk. 
12/42 S. 2)
. Dies hatte die Beschwerdegegnerin zur Annahme veranlasst, die Beschwerde
füh
rerin 1 habe private Mittel in die GmbH gesteckt, und sie hatte dementspre
chend im 
Einspracheentscheid
 vom 
2
5. 
Juni 2013 an der Anrechnung des deklarierten Schuldenbetrag
e
s festgehalten (
Urk. 
11/V2 S. 2).
    
Zu jener Zeit hatte die Beschwerdeführerin 1 auch ausserhalb 
allfälliger Einkünfte aus 
ihrer Geschäftstätigkeit noch über höhere Einkünfte verfügt als im vorliegend 
zu beurteilenden Zeitraum. Neben der Altersrente
 von monatlich rund Fr.
 
1'000
.
 und einer Rente aus Deutschland von monatlich rund 
Fr. 
340.-- (vgl. 
Urk. 
12/V2 S. 2) hatte 
sie zunächst monatliche Unterhaltsbeiträge in der Höhe von 
Fr. 
2'300.-- erhalten, zu deren Bezahlung sich 
ihr früherer Ehemann 
L.___ 
für die Dauer des Getrenntlebens (seit April 2009) verpflichtet
 hatte
, dies bei einem ermittelten Bedarf der Beschwerdeführerin 1 von rund 
Fr. 
3'000.-- (Ver
fügung des Bezirksgerichts Zürich vom 1
8. 
März 2010
 betreffend Eheschutz/Ge
trenntleben, 
Urk. 
12/5c).
 
Auch für die Zeit von April 2013 bis März 2015 hatte 
die B
eschwerdeführerin 
1 
gemäss 
dem S
cheidungsurt
eil vom 
3. 
Mai 2013 gegen
über ihrem geschiedenen Ehemann 
noch 
Anspruch auf Unterhaltsbeiträge
 gehabt
, die sich ausgehend von einem monatlichen Betrag von 
Fr. 
2'100.-- sukzess
ive 
auf 
Fr. 
1'300.-- reduziert hatten
 (
Urk. 
12/42/4). 
Der Lebensbedarf der Beschwer
deführerin 1 war somit bis März 2015 zumindest annähernd durch regelmässige arbeitsunabhängige Einkünfte gedeckt
 gewesen
. Die Bankauszüge der privaten 
und geschäftlichen Konten jener Z
eit zeigen sodann
, dass die Beschwerdeführerin
 
1
 teilweise private Einkünfte auf das Geschäftskonto 
hatte überweisen lassen
; 
namentlich waren
 die Unterhaltszahlungen 
des 
getrennt lebenden
 Ehemannes je
weils au
f dieses Konto einbezahlt
 
worden 
(vgl. 
Urk. 
12/15 und 
Urk. 
12/17), wie die Beschwerdeführerin 1 dies in einem Schreiben an die Beschwerdege
gnerin vom 
4. 
Oktober 2012 
bestätigt
 hatte
 (
Urk. 
12/29 S. 2).
 S
chliesslich
 ist auch der Umstand
, dass
 die GmbH in den Verträgen betreffend die 
Untervermietung von Zimmern der 
Privatwohnung 
- auch in neuerer Zeit noch - 
als Vermieterin 
fun
giert
e
 
(vgl. Urk.
 
8/155a und Urk.
 
8/158
), 
ein möglicher Hinweis darauf
, dass private Einnahmen 
der GmbH zugekommen sind
.
6.
2.3
    
E
s 
erscheint somit 
als wahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin 1 zumindest in der Zeit bis zum Auslaufen der nachehelichen Unterhaltsbeiträge teilweise mit privaten Mitteln Ausgaben für die GmbH finanziert hatte, und in diesem U
mfang entspräche die buch
h
alterische Einstufung der investierten Mittel als Schulden der Gesellschaft der Wirklichkeit.
 
Dies spricht allerdings nicht dagegen, dass die Beschwerdeführerin 1
 vor allem nach der Einstellung der Unterhaltsbeiträge
 umgekehrt
 auch 
Mittel 
der GmbH 
für die Finanzierung ihrer privaten B
edürfnisse verwendet hatte, zumal 
aus den Kontoauszügen ab dem Jahr 2015
 gewisse
 Trans
aktionen
 zwischen den privaten Konten und den Geschäftskonten ersichtlich sind 
(
vgl. 
Urk. 
12/60
, 
Urk. 
12/82
, 
Urk. 
12/130
, 
Urk. 
8/166, 
Urk. 
8/167
). Insoweit be
stün
den tatsächlich keine Schulden der Gesellschaft, da 
entgegen der Erklärung der Beschwerdeführerin 1, sie habe von der GmbH keinen Lohn erhalten, auch Naturalleistungen 
unter den 
massgebenden Lohn im Sinne von 
Art. 
5 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (AHVG)
 fallen
.
    
Es ist kaum mehr möglich, das genaue Ausmass der privaten Investitionen der Beschwerdeführerin 1 in die GmbH 
auf der einen Seite 
und d
er privaten Bezüge von der GmbH auf 
der andern Seite
 zu eruieren. Wie sich aus dem Nachfolgenden ergibt, ist dies indessen für die Festlegung des anrechenbaren Vermög
ens auch gar nicht erforderlich
.
6
.3
6.
3.1
    
Die Anreche
n
barkeit von Vermögenswerten
 bei der Bemessung der Ergänzungs
leistungen
 
hängt 
nämlich 
davon ab, dass diese Werte verzehrbar sind, dass sie 
also für die Finanzierung des Lebensunterhaltes tatsächlich zur Verfügung stehen oder bei entsprechenden Dispositionen zur Verfügung stehen könnten
. 
Praxisge
mäss
 nicht angerechnet werden insbesondere der übliche Hausrat sowie die zur 
Berufsausübung dienenden Maschinen, Geräte und Werkzeuge 
(vgl. 
Jöhl
/
Usinger
-
Egger
, a.a.O., S. 1844 ff. 
Rz
 163 ff.; 
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 228 ff. N 580 ff.).
    
E
ine allfällige 
Forderung der Beschwerdeführenden 
gegenüber 
C.___
 GmbH 
kann demgemäss
 
nur insoweit als Vermögen in die Ergänzungsleistungsberechnung einbezogen werden, als diese Ford
erung als rea
li
sierbar zu beurteilen ist
.
 Dabei hängt die Realisierbarkeit zum einen von der Höhe des Erlöses ab, den ein
e
 Liquidation 
der GmbH einbrächte, und zum andern davon, dass es 
zur Zeit der in Betracht gezogenen Anrechnung 
überhaupt zu
mutbar 
und möglich 
war, dass die Beschwerdeführenden die Liquidation der GmbH 
veranlasst hätten. 
6.
3.2
    
Zunächst ergibt sich aus den vorhandenen Angaben und Unterlagen kein klares Bild darüber, in welchem Umfang die Beschwerdeführerin 1 im zur Diskussion stehenden Zeitraum 
auch im fortgeschrittenen Alter 
noch für die 
C.___
 GmbH tätig war und Einnahmen generierte. Sie verneinte zwar im vorliegenden Verfahren, solche Einnahmen zu haben (vgl. 
Urk. 
8/213 S. 1); angesichts
 
ihrer 
gleichzeitigen 
Vorbringen, mit ihrer Tätigkeit 
zumindest in der Vergangenheit 
den Lebensunterhalt (teilweise) finanziert zu haben, bedarf diese Aussage jedoch einer näheren Überprüfung, 
ungeachtet der buchhalterisch aus
gewiesenen Verluste
 (vgl. 
Urk. 
12/134 und 
Urk. 
8/174a) und der Deklaration der Gesellschafter
 gegenüber den Steuerbehörden
, (im Jahr 2018) keine Bezüge getätigt zu haben (
Urk. 
8/174c). 
Dies gilt umso mehr, als 
das Atelier gemäss der Website 
www
.
«...»
.ch
 immer noch Produkte, vor allem Kostüme, anbietet. Vom Ergebnis dieser 
Überprüfung
, für die eine Befr
agung der Beschwerde
füh
renden und gegebenenfalls
 ein Augen
schein vor Ort in Betracht kommen
, wird es abhän
gen, ob 
der Beschwerdeführerin 1 
eine Aufgabe der Geschäftstätigkeit und eine Realisierung der Vermögenswerte grundsätzlich zumutbar war und 
ist oder ob 
dies nicht der Fall ist und dafür 
allenfalls Einkünfte aus der Tätigkeit 
der Beschwerdeführerin 1 
in die Ergänzungsleistungsberechnung einzubeziehen sind.
6.
3.3
    
In B
ezug auf 
die Höhe der realisierbaren 
Vermögenswerte
 ist 
bereits an dieser Stelle festzuhalten, dass die 
C.___
 GmbH in 
den 
aktuellsten vorhandenen 
Bilanzen 
Aktiven vor 
Reinverlust in der Höhe von Fr. 
44'813.42 (2016) beziehungsweise 
Fr. 
42'020.09 (2017) aus
wies
 (
Urk. 
12/134 
und 
Urk. 
8/174a)
 und 
dass diese Aktiven gegliedert waren in ein 
Umlauf
ver
mö
ge
n
 von insgesamt 
Fr. 
43'709.42 beziehungsweise 
Fr. 
41'116.09,
 
bestehend aus 
f
lüssi
ge
n
 Mittel
n
 von 
Fr. 
1'709.32 beziehungsweise 
Fr. 
1'116.09 
und 
aus einem
 
Waren
lager
 
(
Vorräte und 
angefangene
 Arbeiten
)
, das mit 
Fr. 
42'000.
-- 
bezie
hungs
weise 
Fr. 
40'000.-- bewertet 
war
, und 
in ein 
Anlagevermögen
 
von insge
samt 
Fr. 
1'104.--
 beziehungsweise 
Fr. 
904.--, bestehend aus m
obile
n
 Sachein
lagen 
(Mobi
liar, Maschinen, Werkzeu
ge, Fahrzeuge) im Wert von Fr. 
604.
-- 
bezie
hungs
weise
 
Fr. 
4
04.-- und 
aus
 
eine
r
 Swisscom-K
aution in der Höhe von 
Fr. 
500.--
.
    
B
ei einer derartigen Strukturierung
 der Aktiven mit dem Warenlager als H
aupt
wert 
hätte
 eine Liquida
tion kaum einen Erlös eingebracht
, der über dem Wert der bilanzierten
 Aktiven gelegen hätte und mithin den als Forderung angerechneten Betrag in der Höhe von über 
Fr. 
60'000.-- erreicht hätte. 
A
uch hier könnte 
aber 
eine Abklärung vor Ort
 noch
 mehr Klarheit verschaffen. Zudem ist darauf hinzu
weisen, dass 
gestützt auf 
Art. 
23 
Abs. 
1 ELV für die vorliegend strittige Ergän
zungsleistungsbemessung der Jahre 2019 und 2020 das Vermögen
 am jeweiligen Jahresanfang
 massgebend ist, weshalb die aktuellen Buchhaltungsunterlagen noch beizuziehen wären.
    
Ferner gilt es zu beachten, dass nach
 der gesetzlichen Ordnung in
 
Art. 
826 
A
bs. 
1 
des Schweizerischen Obligationenrechts (OR) jeder Gesellschafter Anspruch auf 
denjenigen 
Anteil am Liquidationsergebnis
 hat
, der dem Verhältnis der Nenn
werte seiner Stammantei
le zum Stammkapital entspricht, und dass demzufolge vorb
e
hältlich einer abweichenden statutarischen Regelung nicht das gesamte Liquidationsergebnis den Beschwerdeführenden zustünde, sondern dass auch 
L.___
 daran 
beteiligt wäre.
 
Dabei ist angesichts der Mindesthöhe des Stamm
kapitals von 
Fr. 
20'000.-- (
Art. 
773 OR) die Richtigkeit der Eintragung im Handelsregister zu bezweifeln, wonach 
L.___
 16 Anteile à 
Fr. 
100.-- hält (
Urk. 
17/1); es fragt sich, ob nicht richtigerweise von 160 Anteilen à 
Fr. 
100.-- (vgl. 
Art. 
774 
Abs. 
1 OR) oder von 16 Anteilen à 
Fr. 
1'000.--
 
auszugehen wäre.
6.4
    
Im Vermögensbetrag der Beschwerdeführerin 1 von 
Fr. 
64'032.-- sind sodann neben dem Teilbetrag von 
Fr. 
62'030.--, den die Beschwerdegegnerin als Forde
rung gegenüber der 
C.___
 GmbH einstufte, zwei Beträge à 
Fr. 
1.-- enthalten, 
welche sich nach den Ausführungen im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2/1 S. 2) als das Vermögen gemäss den privaten Kon
ten der Beschwerdeführerin 1 präsentieren. Zur grundsätzlichen Anrechenbarkeit bedarf es keiner weiteren Bemerkungen; hi
nzuweis
en ist lediglich darauf, dass 
die Kontostände Anfang 2019 und A
nfang 2020 massgebend sind.
6.5
6.5.1
    
Es bleibt ein Restbetrag des einbezogenen Vermögens der Beschwerdeführerin 1 von 
Fr. 
2'000.--. Die Beschwerdegegnerin erklärte diesen 
(vgl. 
Urk. 
2/1 S. 2) 
zum einen 
mit dem Stammanteil von 
Fr. 
1'000.--, mit dem die Beschwerdeführerin 
1 
an der 
C.___
 GmbH beteiligt ist, und zum andern mit einem weiteren Stammanteil von 
Fr. 
1'000.--, den die Beschwerdeführerin 1 
an der 
D.___
 GmbH seit deren Gründung im Jahr 1998 innehat
 (vgl. 
Urk. 
8/169 und 
Urk. 
17/2).
    
Auch der Betrag von 
Fr. 
21'000.--, den die Beschwerdegegnerin als Vermögen des Beschwerdeführers 2 einbezog, setzt sich den Ausführungen im ange
foch
tenen 
Einspracheentscheid
 zufolge (
Urk. 
2/1 S. 2) aus Stammanteilen 
des Be
schwerdeführers 2 
an diesen 
beiden Gesellschaften zusammen, nämlich aus den 
Stammanteilen
 
an der 
C.___
 GmbH von 3 x 
Fr. 1'000.--
 (
Urk. 
17/1) und den
 Stammanteil
en 
an der 
D.___
 G
mbH von 18 x 
Fr. 
1'000.-- (Urk. 
17/2).
6.5.2
    
W
as zunächst die
 Stammanteil
e der Beschwerdeführerin 1 und des Beschwer
deführers 2
 an der 
C.___
 GmbH
 anbelangt, 
so ist auch der
en Wert 
auf den Wert der Aktiven der GmbH begrenzt. Entgegen dem Vor
gehen der Beschwerdegegnerin geht es daher nicht an, den Nennwert 
der insge
samt vier Anteile à
 
Fr. 
1'000.-- zur allfälligen, ebenfalls auf den Wert der Aktiven begrenzten Forderung gegenüber der GmbH hinzuzurechnen. Vielmehr kann im Falle einer zumutbaren Liquidation der Gm
b
H insgesamt
 nur derjenige Betrag in die Ergänzungsleistungsberechnung einbezogen werden, der dem Anteil der Beschwerdeführenden 
am effektiven Wert der Gesellschaft beziehungsweise 
am Liquidationsergebnis entspricht. Dasselbe gilt auch für den Fall eines Verkaufs der Stammanteile, wobei ein Verkauf kaum etwas einbringen dürfte, soweit die GmbH im dargelegten hohen Ausmass mit Schulden belastet
 und somit über
schuldet
 wäre
.
6.5.3
    
In Bezug auf die Stammanteile 
der Beschwerdeführerin 1 und des Beschwerde
führers 2 an der 
D.___
 GmbH gelten die Überlegungen zur Realisierbarkeit des Vermögens gleichermassen.
    
Die Ges
e
llschaft hatte 
gemäss Handel
s
register 
ursprünglich 
den Zweck der Durchführung von Beratungen, des Handels und der Entwicklung und des Ver
triebs technologischer Produkte verfolgt. Im Jahr 2011 hatte 
L.___
, der bis anhin den Hauptanteil des Stammkapitals 
in der Höhe von 19 x 
Fr. 
1'000.-- 
gehalten hatte, seine Anteile bis auf einen einzigen an den Beschwerdeführer 2 übertragen, und gleichzeitig war die Textil-Stickerei und der Handel mit Sport
artikeln sowie die Herstellung und der Verkauf von Sportbekleidung den Ge
sell
schaftszwecken hinzugefügt worden. Zudem fungierte der 
Beschwerdeführer 2 
ab diesem Zeitpunkt neu als Gesc
häftsführer
 (
Urk. 
17/2).
    
Wiederum ist nicht genau bekannt, wieweit diese Gesellschaft aktiv ist. Die Beschwerdeführerin 1 gab hierzu an, dass der Beschwerdeführer 2 im Rahmen der Gesellschaft keine Tätigkeit ausübe, die Einkünfte einbringe (
Urk. 
8/211 S. 2 und 
Urk. 
8/
2
13 S. 1), erwähnte hingegen, dass ihr früherer Ehemann 
L.___
 seine Geschäftstätigkeit auch nach der Übertragung des grössten Teils seiner Stamm
anteile an den Beschwerdeführer 2 weitergeführt habe (
Urk. 
8/212
 S. 2
).
 Im Inter
net
auftritt 
www.
«…»
.ch
 ist die 
D.___
 GmbH allerdings neben der 
C.___
 GmbH eben
falls aufgeführt, und es werden als eigener Geschäftszweig 
Stickereiarbeiten
 angebo
ten.
 In den 
Auszüge
n
 der Geschäftskonten des Jahres
 2017, die als einzige Ge
schäftsunterlagen 
vorhanden
 sind
 (
Urk. 
8/174
), sind denn auch Einnahmen in der Höhe von 
Fr. 
5'625
.96 ausgewiesen, die vom Konto 
«…»
 
«
Dienstleist
ungen Stickerei» auf das Konto 
«…»
 
«
M.___
 AG» übertragen worden
 sind
. Diesen Einnahmen stehen jedoch Auslagen für Wareneinkauf und Miete 
(Konto 
«…»
 «Wareneinkauf und Textilstickerei», Konto 
«…»
 «Miete») 
von fast gleicher Höhe gegenüber, was darauf hindeutet
, dass die Tätigkeit für die Gmb
H zumindest im Jahr 2017 in Übereinstimmung mit der Darstellung der Beschwerdeführerin 1 tatsächlich keine namhaften Einnahmen generierte.
    
Für eine abschliessende Klärung bedarf es jedoch wiederum der Aktualisierung der Angaben für die vorliegend massgebende Zeit
 
mittels 
Beizug
 der aktuellen Buchhaltungsunterlagen, Befragung der Beschwerdeführenden und gegebenen
falls eines Augenscheines. Für die Höhe der realisierbaren und den Beschwer
deführenden anzurechnenden Vermögenswerte, soweit eine Liquidation
 der GmbH
 
zuzumuten wäre, sei auf die vorstehen
d
en Ausführungen zur 
C.___ 
GmbH verwiesen, die auch hier einschlägig sind.
6.6
    
Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass ein Anspruch auf kantonale Beihilfe 
in Betracht käme, falls das ermittelte anrechenbare Vermögen - was nach den vorstehenden Ausführungen
 gut denkbar ist 
- neu u
nter der Grenze
 von Fr. 
60
'000.-- nach 
§ 
13 
Abs. 
4 ZLG 
läge (vgl. 
Urk. 
2/3 S. 
4, S. 6, S. 8, S. 10, S. 12 und S. 14)
.
 Die Beschwerdegegnerin wird daher auch den Anspruch der Beschwer
deführerin 1 auf kantonale Be
i
hilfe neu zu prüfen haben. Ebenso wird sie den Anspruch auf Gemeindezuschüsse mit den neuen Berechnungsfaktoren neu zu berechnen haben.
7.
    
Die übrigen Positionen der anerkannten Ausgaben und der anrechenbaren Ein
nahmen sind unumstritten, weshalb darauf nicht näher einzugehen ist.
8.
    
Damit ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass der angefochtene 
Ein
spracheentscheid
 vom 1
8. 
November 2020 aufzuheben und die Sache an die Be
schwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese nach Durchführung der ergän
zenden Abklärungen im Sinne der Erwägungen über den Zusatzleistungs
an
spruch der Beschwerdeführerin 1 für die Zeit von Oktober bis Dezember 2019 und für das Jahr 2020 sowie über die Höhe der Rückforderung betreffend die Zeit von Oktober 2019 bis November 2020 neu verfüge.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird in dem Sinne gutge
heissen, dass der angefochtene 
Einspracheent
scheid
 vom 1
8. 
N
ovember 2020 aufgehoben
 und die S
ache an 
die 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV,
 zurückgewiesen wird
, damit diese nach Durchführung der ergänzenden Abklärungen im Sinne der Erwägungen über den Zusatzleistungsanspruch der Beschwerdeführerin 1 für die Zeit von Oktober bis Dezember 2019 und für das Jahr 2020 sowie über die Höhe der Rückforderung betreffend die Zeit von Oktober 2019 bis November 2020 neu verfüge
.
 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
 unter Beilage je einer Kopie von 
Urk. 
17/1 und 
Urk. 
17/2
- 
Y.___
 
unter Beilage je einer Kopie von 
Urk. 
17/1 und 
Urk. 
17/2
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV,
 
unter Beilage je einer Kopie von 
Urk. 
17/1 und 
Urk. 
17/2 
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; 
der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrKobel