zh_sozialversicherungsgericht · SR.2018.00008 · 2020-08-28 · de
Unwirtschaftliche Behandlungsweise ist für das Statistikjahr 2016 gemäss der ANOVA-Methode ausgewiesen. Rückerstattung an die Krankenkassen.


Schiedsgericht in Sozialversicherungsstreitigkeiten
des Kantons Zürich
SR.2018.00008
 
 
 
Sozialversicherungsrichter Vogel als leitendes Mitglied
Schiedsrichter Buck
Schiedsrichter Dietschi
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
 vom 
28. August 2020
in Sachen
1.
    
CSS Kranken-Versicherung AG
Hauptsitz, Abteilung Recht & Compliance
Tribschenstrasse
 21, Postfach 2568, 6002 Luzern
2.
    
Aquilana
 Versicherungen
Bruggerstrasse
 46, 5401 Baden
3.
    
Sumiswalder
 Krankenkasse
Spitalstrasse 47, 3454 Sumiswald
4.
    
Concordia Schweizerische Kranken- und Unfallversicherung AG
Hauptsitz, Rechtsdienst
Bundesplatz 15, 6002 Luzern
5.
    
Atupri
 Gesundheitsversicherung
Zieglerstrasse
 29, 3000 Bern 65
6.
    
KPT Krankenkasse AG
Wankdorfallee
 3, 3014 Bern
7.
    
ÖKK Kranken- und Unfallversicherungen AG
Bahnhofstrasse 13, 7302 Landquart
8.
    
Vivao
 
Sympany
 AG
Peter Merian-Weg
 4, 4052 Basel
9.
    
KVF Krankenversicherung AG
Bahnhofstrasse 13, 7302 Landquart
10.
    
Kolping Krankenkasse AG
c/o 
Sympany
 Services AG
Peter Merian-Weg
 4, 4052 Basel
11.
    
Easy Sana Krankenversicherung AG
Rechtsdienst
Rue des 
Cèdres
 5, 1920 Martigny
12.
    
Genossenschaft Glarner Krankenversicherung
Herrenstrasse 44
, 8762 Schwanden GL
13.
    
KLuG
 Krankenversicherung
Gubelstrasse
 22, 6300 Zug
14.
    
EGK Grundversicherungen AG
Brislachstrasse
 2, 4242 Laufen
15.
    
Genossenschaft KRANKENKASSE SLKK
Hofwiesenstrasse 370, Postfach, 8050 Zürich
16.
    
vita
 
surselva
Bahnhofstrasse 33, Postfach 217, 7130 
Ilanz
17.
    
Progrès
 Versicherungen AG
Zürichstrasse
 130, 8600 Dübendorf
18.
    
Stiftung Krankenkasse Wädenswil
Industriestrasse 15, 8820 Wädenswil
19.
    
Krankenkasse 
Birchmeier
Hauptstrasse 22, 5444 
Künten
20.
    
Krankenkasse 
Simplon
3907 
Simplon
-Dorf
21.
    
SWICA Krankenversicherung AG
SWICA Gesundheitsorganisation, Rechtsdienst
Römerstrasse 38, 8401 Winterthur
22.
    
Galenos
 AG
Weltpoststrasse 19, 3015 Bern
23.
    
Mutuel
 Assurance 
Maladie
 SA
Rechtsdienst
Rue des 
Cèdres
 5, 1920 Martigny
24.
    
Sanitas
 Grundversicherungen AG
Hauptsitz
Jägergasse 3, 8004 Zürich
25.
    
INTRAS Kranken-Versicherung AG
Avenue de 
Valmont
 41, 1010 Lausanne
26.
    
Philos
 Assurance 
Maladie
 SA
Rechtsdienst
Rue des 
Cèdres
 5, Postfach, 1919 Martigny 
Groupe
 
Mutuel
27.
    
Assura
-Basis SA
Avenue Charles-Ferdinand 
Ramuz
 70, 1009 Pully
28.
    
Visana
 AG
Weltpoststrasse 19/21, Postfach 253, 3000 Bern 15
29.
    
Agrisano
 Krankenkasse AG
Laurstrasse
 10, 5201 Brugg AG
30.
    
Helsana Versicherungen AG
Zürichstrasse
 130, 8600 Dübendorf
31.
    
sana24 AG
Weltpoststrasse 19, 3015 Bern
32.
    
Arcosana
 AG
Hauptsitz, Abteilung Recht & Compliance
Tribschenstrasse
 21, Postfach 2568, 6002 Luzern
33.
    
vivacare
 AG
Weltpoststrasse 19, 3015 Bern
34.
    
Compact Grundversicherungen AG
Jägergasse 3, Postfach 2010, 8021 Zürich 1
35.
    
Sanagate
 AG
Hauptsitz, Abteilung Recht & Compliance
Tribschenstrasse
 21, Postfach 2568, 6002 Luzern
Klägerinnen
alle vertreten durch 
santésuisse
Römerstrasse 20, Postfach, 4502 Solothurn
gegen
X.___
 AG
Beklagte
Sachverhalt:
1.
    
Die 
Klägerinnen
, vertreten durch 
santésuisse
, erhoben mit Eingabe vom 9. Juli 2018
, zur Post gegeben am 12. Juli 2018
 (Urk. 1 samt Beilagen [Urk. 2/3-4 und Urk. 2/6])
,
 Klage gegen die 
X.___
 AG und beantragten, es sei der Betrag gerichtlich zu ermitteln, welchen die Beklagte den Klägerinnen wegen
 unwirt
schaftlicher Behandlungs
weise gemäss Rechnungssteller-Statistik (RSS) 2016 zurückzuerst
atten habe. In pro
zessualer Hinsicht wurde die Sistierung des Gerichtsverfahrens bis zum Abschluss des Verfahrens vor der Kantonalen Paritä
tischen Vertraue
ns
kommission (KP
K) beantragt
. Die Beklagte liess sich innert der ihr mit Verfügung vom 15. August 2018 angesetzten Frist zur Einreichung einer freiwilligen schriftlichen Stellungnahme zur Klage nicht vernehmen; es war 
sodann eine Zustellung der Verfügung mit Hilfe des 
Gemeindeammannamts
 not
wendig (Urk. 3-10). Mit Verfügung vom 7. März 2019 wurde das Verfah
ren bis Ende Mai 2019 sistiert 
(Urk. 12). 
2.
    
Mit Eingabe vom 28. Mai 2019 informierten die Klägerinnen das leitende Mitglied des Schiedsgerichts darüber, dass der Beklagte weder auf Kontaktversuche der 
santésuisse
 noch 
auf solche 
der KPK reagiert habe. Es werd
e gebeten, die Sistie
rung aufzu
heben und das Verfahren fortzusetzen. Es werde sodann eine Klage betreffend das Statistikjahr 2017 eingereicht. Das entsprechende Verfahren sei dann mit diesem zu vereinigen (Urk. 17). Mit Verfügung vom 6. Juni 2019 
wurd
e den Klägerinnen Frist angesetzt, um ihr Rechtsbegeh
ren zu präzisieren, die Kla
gebe
gründung zu ergänzen und allfällige weitere Beweismittel einzureichen. 
Die 
Klägerinnen 
wurden sodann 
darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung mit einer in Aussicht gestellten Klage betreffend das Statistikja
hr 2017 nicht möglich sei (Urk. 18). 
3.
    
Mit Eingabe vom 1. Juli 2019 reichten die Klägerinnen die Klageergänzung ein und beantragten in Präzisierung ihres Rechtsbegehren
s, die Beklagte sei für das Statistikjahr
 2016 gemäss ANOVA-Index zur Rückzahlung von Fr. 83'715.--, eventuell gemäss RSS-Index zur Rückzahlung von Fr. 106'836.20 an die Kläge
rinnen zu verpflichten. Sodann erneuerten die Klägerinnen ihren Antrag auf Ver
einigung des 
vorliegenden Verfahrens mit dem
jenigen be
treffend das Statistikjahr 2017 
(Urk. 
20). Am 16. Juli 2019 wurde ver
fügt, dass das vorliegende Verfahren nicht mit dem inzwischen unter der Geschäftsnummer SR.2019.00011 angelegten Ver
fahren betreffend das Statistik
jahr 2017 vereinigt werde. Sodann wurde dem Beklagten Frist angesetzt zur Erstattung der Klageantwort (Urk. 21). Der Beklagte liess
 sich nicht ver
nehmen 
(Urk. 23).
 
4.
    
Mit Verfügung vom 16. Januar 2020 wurde den Parteien Frist angesetzt, um dem leitenden 
Mitglied des Schiedsgerichts aus den 
sie betreffenden Untergruppen «ärztliche Leistungen» beziehungsweise «Krankenversicherung»
 je eine Person als Schiedsrichter bzw.
 Schiedsrichterin vorzuschlagen, unter der Androhung, dass bei Säumnis Verzicht auf das Vorschlagsrecht angenommen werde (Urk. 24). 
Die Klägerinnen schlugen 
lic
. 
iur
. Isabel Kohler Muster, Fürsprecherin,
 als Schieds
richterin vor (Urk. 
27)
, während sich 
die Beklagte nicht vernehmen
 liess
 (Urk.
 
26).
 Mit Verfügung vom 26. Februar 2020 (Urk. 28) erwog das leitende Mitglied, 
lic
. 
iur
. Isabel Kohl
er Muster, Fürsprecherin, könne
 
in der vorliegenden Angelegen
heit 
aufgrund ihrer leitenden Stellung beim Vertreter der Klägerinnen 
nicht als unbefangen betrachtet werden. Es wurden Prof. 
Dr. 
med. Florian Buck 
aus der Untergruppe «
ärztliche L
eistungen»
 und 
lic
. 
iur
. Reto 
Dietschi
 
aus der Untergruppe «Krankenversicherung»
 als Schiedsrichter für den vorliegenden Prozess in Aus
sicht genommen. Sodann wurde angekündigt, dass die in Aussicht genommenen Schiedsrichter als ernannt gälten, sofern nicht innert einer
 Frist von 
2
0 Tagen
 
ab Erhalt der Verfügung Einwände erhoben würden (Urk. 28).
 Da d
ie Parteien die
se
 Frist unbenutzt verstreichen
 liessen
, 
wurden 
die in Aussicht genommenen Schiedsrichter 
mit Verfügung vom 7. Mai 
2020 bestellt.
 Auf Ersuchen hin (Urk. 33) reichten d
ie Klägerinnen mit Eingabe vom 17. Juni 2020
 
(Urk. 34) 
die bis anhin fehlende Beilage 5 der Klageschrift 
(Rechnungssteller-Statistik vom 17. Juli 2017; Urk. 35) 
nach
. 
Je eine Kopie von Urk. 34 und Urk. 35 
wurde am 18. Juni 2020 
per eingeschriebener Sendung 
an die Beklagte versandt (Urk. 36).
 
Das 
Schiedsgericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 89 Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG
) 
sind Streitigkeiten zwischen Versicherern und Leistungserbringern durch ein Schiedsgericht zu entscheiden. Zuständig ist das Schiedsgericht desjenigen Kan
tons, dessen Tarif zur Anwendung gelangt, oder desjenigen Kantons, in dem die ständige Einrichtung des Leistungserbringers liegt
 (Art. 89 Abs. 2 KVG)
. 
Im Kan
ton Zürich werden Streitigkeiten nach Art. 89 KVG vom Schiedsgericht in Sozialversicherungsstreitigkeiten, welches dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich angegliedert ist, als einziger kantonaler Instanz beurteilt (§ 35 f. des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
]). 
1.2
    
Im Klageverfahren ergibt sich der Streitgegenstand einzig aus den Rechtsbe
gehren der Klage. Innerhalb des Streitgegenstands ist das Schiedsgericht in Sozialversicherungsstreitigkeiten in Durchbrechung der Dispositionsmaxime an die Begehren der Parteien nicht
 gebunden (vgl. BGE 135 V 23 E. 3.1
 sowie § 37 in Verbindung mit § 25 
GSVGer
). 
Das Schiedsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwen
digen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei
 (Art. 89 Abs. 5 zweiter Halb
satz KVG und § 37 in Verbindung mit § 23 Abs. 1 
GSVGer
)
.
 
Eine Partei ist säumig, wenn sie eine Prozesshandlung nicht fristgerecht vornimmt oder zu einem Termin nicht erscheint. Das Verfahren wird ohne die versäumte Handlung weitergeführt
.
 
Den Parteien werden die Rechtsnachteile förmlich angedroht, die 
ihnen entstehen, wenn sie die Mitwirkung verweigern (
§ 37 in Verbindung mit § 28 
lit
. a 
GSVGer
 und Art. 147 
der Zivilprozessordnung [
ZPO
]
 beziehungsweise 
mit § 23 Abs. 2 
GSVGer
). 
1.3
    
Vorliegend ist zu prüfen, ob die
 Beklagte d
en Klägerinnen für das Jahr 2016
 erhaltene Vergütungen 
wegen unwirtschaftlicher Behandlungsweise
 
zurückbe
zahlen muss und gegebenenfalls wie hoch der entsprechende Betrag ist.
 Da sich die
 Beklagte 
trotz begründetem Prozessrechtsverhältnis 
(vgl. Urk. 6 und Urk. 9 sowie Urk. 
15) 
und trotz Androhung der Säumnisfolgen 
zur Sache nicht äusserte
, ist
 der Beurteilung der vorliegenden Streitigkeit diejenige Tatsachen
darstellung
 zugrunde zu legen, welche von den Klägerinnen präsentiert wurde. 
2.
2.1
    
Die zu Lasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung abgerechneten Leistungen müssen wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sein (Art. 32 Abs. 1 KVG). Die Leistungserbringer haben sich in ihren Leistungen auf das Mass zu beschränken, das im Interesse der Versicherten liegt und für den Behandlungs
zweck erforderlich ist (Art. 56 Abs. 1 KVG). Für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, kann die Vergütung verweigert werden. Eine nach diesem Gesetz dem Leistungserbringer zu Unrecht bezahlte Vergütung kann zurückgefordert werden (Art. 56 Abs. 2 KVG). Leistungserbringer und Versicherer legen vertrag
lich eine Methode zur Kontrolle der Wirtschaftlichkeit fest (Art. 56 Abs. 6 KVG). 
2.2
    
Gemäss Art. 59 Abs. 
1 KVG werden gegen Leistungserbringer, welche gegen die im Gesetz vorgesehenen Wirtschaftlichkeits- u
nd Qualitätsanforderungen (Art. 
56 und 58 KVG) oder gegen vertragliche Abmachungen v
erstossen, Sanktionen ergriffen, unter anderem umfassen diese die 
gänzliche oder teilweise Rücker
stattung der Honorare, welche für nicht angemessene
 Leistungen bezogen wurden (
lit
. b). 
Über Sanktionen entscheidet das Schiedsgericht nach Art.
 
89 KVG auf Antrag eines Versicherers oder eines 
Verbandes der Versicherer (Art. 59 Abs. 
2 KVG). Obschon die Rü
ckerstattung der Honorare (Art. 59 Abs. 1 
lit
. b KVG) neu unter dem Begriff «
Sanktionen
» (Art. 
59 Abs.
 1 Satz 
1
 KVG) steht, bleibt die zu Art. 
56 Abs.
 
2 KVG ergangene Rechtsprechung anwendbar, wonach kein Ver
schulden des Leistungserbringers vorausgesetzt wi
rd (BGE 141 V 25 E. 8.4
).
2.3
    
Die Daten, welche der 
Kontrolle der Wirtschaftlichkeit ambulant tätiger Leis
tungserbringer 
zugrundeliegen
, 
wurden am 17.
 Juli 2017 aufbereitet (Urk. 35
), und die 
Klage 
an das
 hiesige Gericht 
wurde am 12. Juli 2018 zur Post gegeben (Urk. 1)
. Dam
it ist 
eine Verwirkung der
 Rückforderung 
rechtsprechungsgemäss noch 
nicht 
eingetreten
.
 
3.
3.1
    
Die Klägerinnen stellten den Hauptantrag, die Beklagte sei für das Jahr 2016 gemäss ANOVA-Index zur Rückzahlung von Fr. 83'715.-- zu verpflichten
 (Urk. 20 S. 3)
.
3.2
    
Die Rechnungssteller-Statistik (RSS) bildet die Datenbasis sowohl für die Methode des Durchschnittskostenvergleichs (DKV) als auch des 
Varianzanalysenmodell
s
 (ANOVA-Methode) zur Bemessung der Wirtschaftlichkeit der Leistungen von praktizierenden Ärztinnen und Ärzten im Hinblick auf die Rückerstattung der Honorare wegen nicht wirtsc
haftlicher ambulanter Tätigkeit
. Vergleichsgruppe bilden die Ärzte und Ärztinnen einer Facharztgruppe (gemäss Einteilung der FMH) in der Schweiz. Im Unterschied zum Durchschnittskostenvergleich werden die Kosten der einzelnen Leistungserbringer in Bezug auf die statistisch signifi
kanten, d.h. nicht zufälligen Merkmale «Alter und Geschlecht» der Patienten so
wie «Kanton», in dem die ambulante ärztliche Tätigkeit ausgeübt wird, standar
disiert. Damit werden die Kosten so ausgewiesen, als hätte der betreffende Arzt die gleiche Alters- und Geschlechterverteilung wie die Vergleichsgruppe als Gan
zes und wie wenn alle Leistungserbringer im selben Kanton tätig wären. Die ANOVA-Methode ergibt Indizes betreffend die direkten Kosten (ohne Medika
mente), die Medikamentenkosten (direkt und veranlasst) sowie die totalen Kosten (jeweils pro Erkrankten). Die Vereinigung der Schweizer Ärztinnen und Ärzte (FMH) auf der einen Seite, 
santésuisse
 und 
curafutura
 auf der anderen Seite haben sich in einem am 27. Dezember 2013/16. Januar 2014 gestützt auf Art. 56 Abs. 6 KVG geschlossenen Vertrag auf die Varianzanalyse (ANOVA) als statistische Me
thode zur Kontrolle der Wirtschaftlichkeit verständigt. Dies kann nicht als gesetz
widrig bezeichnet werden (
BGE 144 V 79, 
vgl. 
auch 
die Urteile des Bundesgerichts 9C_558/2018 und 
9C_559/2018
 vom 12. April 2019 E. 7.1 mit Hinweisen). 
3.3
    
Bei der Beklagten handelt es sich um eine
 Praxis für Hals- Nasen- und Ohren
krankheiten
 (HNO beziehungsweise ORL) für Kinder und Erwachsene, welche von Dr. med. 
Y.___
, Spezialarzt für Hals-, Nasen
-
, Ohrenheilkunde, betrie
ben wird. Er ist der einzige 
behandelnde Arzt in der Praxis
. 
Gemäss Darstellung der Klägerinnen betrugen die totalen direkten Kosten (Bruttoleistung
, korrigiert aufgrund unterdurchschnittlicher veranlasster Medikamentenkosten gemäss 
Urteil des Bundesgerichts 
9C_517/2017) 
im Jahr 2016 
Fr. 281'589.--. Damit lagen die direkten Kosten gemäss ANOVA-Index bei 185 Punkten und somit deutlich über dem Toleranzbereich von 130 Punkten. 
Das Vergleichskollektiv 
(
375
 Fachärztinnen und Fachärzte 
ORL
 schweizweit
) 
umfasste sämtliche 
aktive
n
 und sistierte
n
 Zahlstellennummern des entsprechenden Kan
tons, über welche im 
Betrachtungsjahr 
2016 
KV
G-Leistungen abgerechnet wur
den
 (Urk. 20 S. 4 f.; vgl. 
auch Urk. 35
)
.
 
Bei einer Abweichung von 55 Punkten (ANOVA-Index direkte Kosten [ohne Me
dikamente]) über dem Toleranzbereich haben die Krankenversicherer den An
scheinsbeweis erbracht, dass die Wirtschaftlichkeit nicht gegeben ist. D
ies gilt umso mehr, als auch der ANOVA-Index
 totale Kosten (191 Punkte) 
über dem Toleranzbereich liegt
. Der ANOVA-Index Medikamentenkosten (direkt und ver
anlasst) liegt sogar bei 239 
Punkten 
(Urk. 35
).
 
3.4
    
Im Besonderen wiesen die Klägerinnen zusätzlich
 
darauf hin, dass bei der 
Analyse des Abrechnungsverhaltens gemäss den Auswertungen des SASIS-Tarifpools ver
schiedene Tarifpositionen auf
gefallen seien
, 
welche 
die Beklagte im Vergleich zur Facharztgruppe 
ORL
 überdurchschnittlich oft 
abgerechnet habe (beispielsweise 
bei den 
Tarmed
-Pos
itionen
 Grundleistungen mit der Ziffer 
00.0140 [
Ärztliche Leistun
g in Abwesenheit des Patienten inkl. Aktenstudium
, pro 5 
Min.
], 00.0610 [
Instruktion von Selbstmessungen, Selbstbehandlungen
 durch den Facharzt, pro 5 Min.], 00.1370 [Nachbetreuung/Betreuung/Ü
berwachung in der Arztpraxis, pro 15 Min.
]
 
und 00.2110 [Konsiliarische Beratung, Konsilium,
 durch den Facharzt, pro 5 Min.
]). Es erschliesse
 sich der Klägerschaft nicht, weshalb es zu einer über
durchschnittlichen Tarifa
nwendung und der damit verbundenen Ü
berschr
eitung von 55 Indexpunkten gekommen sei
 (Urk. 20 S. 5)
. 
Weitere Auffälligkeiten bestünden
 nebst der häufigeren Anwendung der Grund
leistungen in der häufigen Abrech
nung spezifischer diagnostischer
 Positionen
. So falle
 insbesondere auf, dass Zusatzpositionen standardmässig zur dazugehö
ri
gen Grundposition abgerechnet wü
rden (Blockabrechnung). 
Dies sei
 erkennbar in der 
gegenüber dem Vergleichskollektiv 
vergleichbaren Anw
endung der Grundposition und der
 deutlich häufigeren Anwendung der dazugehörigen Zusatzposition. In Kombination mit der über
durchschnittlichen Anwendung der aufgeführten Grundleistungspositionen und der Untersuch
ung durch den Facharzt (Pos. 
09.0010) entst
ünden 
überdurch
schnittlich lange Konsultationszeiten, welche mit Leistunge
n in Abwesenheit des Patienten (Pos. 00.0140) und Konsilien (Pos. 00.2110) weiter gestreckt wü
rden
 (Urk. 20 S. 5 f.)
.
Äusserst fragwürdig erscheine
 zudem die Tatsache, dass die durch
schnittliche Zahl der Grundleistungen pro Erkrankten bei
 
der Beklagten bei 2.9 liege
, hinge
gen beim Referenzkollektiv nur bei 1.
9. 
Zusammen mit dem deutlich kleineren Patientengut von 416 Erkrankte
n im Vergleich zu 1'286 Er
krankte
n im Referenz
kollektiv erwecke
 dies den Anschein, als würde versucht, mit einem kleineren 
Patientengut den gleichen Umsatz zu erzielen wie mit einer Vollbeschäftigung. Ob dies bewusst oder unbewusst 
geschehe, spiele
 für die Wirtschaftlichkeitsprü
fung keine Rolle. Es lieg
e
 in der Natur der Sache, dass bei einem nicht voll ausgelasteten Leist
ungserbringer der Anreiz bestehe
, die Patienten länger und häufiger zu betreuen als in einer stark ausgelasteten
 Praxis. Dies werde in der
 Abbildung rechts
 «Durchschnittskosten»
 (totale Kosten) 
in der Beilage 
5 
(Urk. 35
 S. 3
) 
graphisch abgebildet und falle auch optisch auf
. Demnach sei
 ersichtlich, dass die Beklagte Patienten in sämtlichen Altersg
ruppen deutlich teurer behandle
, als dies das Vergleichskol
lektiv tue
. Ebenfalls exorbitant hohe Werte 
würden
 die veran
lassten Laboruntersuchungen auf
weisen
. Mit einem RSS-
Index von 418 lä
gen diese deutlich über dem Durchschnittswert der 
Vergleichsgruppe. Auch hier seien der Klä
gerschaft keine Gründe ersichtlich, weshalb die Morbidi
tät des Patientenkollektivs der
 von Herrn 
Dr. 
med. 
Y.___
 
betriebenen Praxis 
eine derart häufigere Anwe
ndung von Laboranalysen verlange (Urk. 20 S. 6)
.
3.5
    
Die Beklagte liess sich nicht vernehmen und verzichtete damit darauf, darzulegen, inwieweit bei ihr beziehungswe
is
e bei der Tätigkeit des einzigen praktizierenden Arztes oder beim Patientengut besondere Umstände oder spezielle Verhältnisse vorlägen. Praxisbesonderheiten oder andere spezielle Verhältnisse, welche das 
Überschreiten des Toleranzwertes von 130 Ind
expunkten zu erklären vermöchten, sind denn auch nicht ersichtlich. Damit lässt sich die Überschreitung 
des Tole
ranzwertes 
nicht begründen. 
3.6
    
In Anwendung der Formel der ANOVA-Methode errechneten die Klägerinnen eine Rückforderungssumme von Fr. 83’715.-- (Fr. 281'589.
-- [Totale direkte Kosten
, korrigiert aufgrund unterdurchschnittlicher veranlasster Medikamenten
kosten
] 
/ 185
 [ANOVA-Index direkte Kosten]
 x [185
 {ANOVA-Index direkte Kosten} – 
130
 {Toleranzbereich}
]
), welche in diesem Umfang ausgewiesen ist (vgl. zur Bemessungsmethode auch
 
das Urteil 
9C_67/2018
 vom 20. Dezember 2018 
E. 7
). 
3.7
    
Abschliessend ist festzuhalten, dass vorliegend keine Gründe ersichtlich sind, weshalb eine weniger einschneidende Sanktion als die gänzliche Rückerstattung der Honorare gemäss Art. 59 Abs. 1 
lit
. b KVG (insbesondere eine bloss teilweise Rückerstattung der Honorare gemäss Art. 59 Abs. 1 
lit
. b KVG)
 zu ergreifen wäre
. 
4.
    
Damit ist die Klage gutzuheissen und die Beklagte ist zu verpflichten, 
d
en Klägerinnen für das Statistikjahr 2016
 
einen Betrag von Fr. 83’715.-- 
zurückzubezahlen. 
5.
    
5.1
    
Gemäss § 
52 
GSVGer
 richtet sich die Bemessung der Kosten- und Entschädi
gungsfolgen nach den Bestimmungen der ZPO.
 Demgemäss werden d
ie Prozess
kosten der unterliegenden Partei auferlegt
 (Art. 106 Abs. 1 ZPO)
.
 
In Anwendung von Art.
 
96 ZPO
 sowie von
 
§ 4 Abs. 1 
der Gebührenverordnung des Obergerichts 
(
GebV
 OG) ist die Gerichtsgebühr 
bei einem Streitwert von Fr. 83'715.-- 
auf 
ge
rundet 
Fr. 
8
'
100
.-- 
(Fr. 7'950.-- zuzüglich 4 % des Fr. 80'000 übersteigenden Streitwerts) 
festzusetzen und der unterliegenden 
Beklagten
 aufzuerlegen.
5.2
    
Gemäss
 
Art. 95 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 106 Abs. 
1 ZPO hat das Gericht zu Lasten der unterliegenden Parteien eine Parteientschädigung festzusetzen. Eine Partei hat in der Regel nur Anspruch auf eine Prozessentschädigung, wenn sie 
berufsmässig (
anwaltlich
)
 vertreten ist. 
In begründeten Fällen wird eine angemes
sene 
Umtriebsentschädigung
 zugesprochen, wenn eine Partei nicht berufsmässig vertreten ist 
(
Art. 95 Abs. 3 
lit
. b und c ZPO)
. 
Die Klägerinnen sind nicht berufsmässig vertreten. 
Krankenkassen und anderen
 mit 
öffentlichrechtlichen
 Aufgaben betrauten Organisationen 
ist 
praxisgemäss in der Regel keine Parteientschädigung 
zuzusprechen
 (vgl. BGE 112 V 356 E. 6 mit Hinweisen).
Das Schiedsgericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Klage wird die Beklagte verpflichtet, 
den Klägerinnen für das Statisti
kjahr 2016 einen Betrag von 
insgesamt 
Fr. 
83’715.-- zurückzubezahlen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
8
’
100
.--
 werden 
der Beklagten
 auferlegt.
 
Rechnung und Ein
zahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
santésuisse
- 
X.___
 AG
- 
Bundesamt für Gesundheit
- 
Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Schiedsgericht in Sozialversicherungsstreitigkeiten
 des Kantons Zürich
Das leitende MitgliedDie Gerichtsschreiberin
VogelMuraro