zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00666 · 2019-02-26 · de
Revision Hilflosenentschädigung, Rückweisung zu rechtsgenüglichen Abklärungen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00666
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 vom 
26. Februar 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz 
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1953, meldete sich am 16. März 2009 (Ein
gangs
da
tum) wegen Fussgelenksbeschwerden und eines Plattenepithelkar
zinoms der Nase bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leis
tungsbe
zug an (Urk. 16/5
). 
Mit
 Ver
fügung vom 8. Juni 2012
 sprach die IV-Stelle dem Versicherten
 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 66 % mit Wirkung ab dem 1. September 2009 eine 
Dreiv
iertelsrente
 zu (
Urk. 16/
77 und 
Urk. 
16/
88). 
Die dagegen vom 
Versicherte
n
 am 10. Juli 2012 
erhobene 
Beschwerde (Urk. 16
/95) wies das Sozialversicherungsgericht 
mit Urteil IV.2012.00737 vom 24. März 2014 
(Urk. 16
/137) ab.
1.2
    
Am 18. Oktober 2013 (Eingangsdatum) 
hatte
 sich der Versicherte zum Bezug einer 
Hilflosenentschädigung
 (Urk. 16/103) und zum Hilfsmittelbezug (Rollstuhl und
 für eine
 Reinigungshilfe, Urk. 16/104) an
gemeldet
. Mit Verfügung vom 6. Januar 2014 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf eine Reini
gungshilfe (Urk. 16/
118). Am 5. Februar 2014 klärte die IV-Stelle ab
, 
ob bzw.
 in welchem 
Ausmass
 der Versicherte im Sinne des Geset
zes als hilflos zu be
trachten ist (vgl. Bericht vom 12. Februar 2014, Urk. 16/121
)
. 
Mit Verfügung 
vom 1. April 2014 sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Februar 2014 eine 
Hilflosenentsch
ädigung
 mittleren Grades zu (Urk. 16/124 und 
Urk. 
16/131
). Im Weiteren erteilte sie ihm mit 
Mitteilungen vom 
7. 
und 
8. 
April 2014 
je Kosten
gutsprachen für einen Rollstuhl
 für inn
en und aussen (Urk. 16/135-136). 
1.3
    
Am 
6. 
März 2013 hatte der Versicherte bei
 der IV-Stelle ein Rentenerhöh
ungs
gesuch
 gestellt (
vgl. 
Urk. 
16/101
). Mit Verfügung vom 13. 
Februar 2015 
wies die IV-Stelle 
dieses Gesuch
 ab (
Urk. 16/153
). 
Die dagegen vom Versicherten am 
1
6. 
März 2015 erhobene Beschwerde (
Urk. 
16/161) hiess das Sozialversiche
rung
s
gericht mit Urteil IV.2015.00328 vom 2
6. 
August 2016
 (
Urk. 
16/214)
 in dem Sinne gut, dass es die Verfügung vom 1
3. 
Februar 2015 aufhob und die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit 
diese weitere Abklärungen
 vornehme und über das Rentenerhöhungsgesuch vom 
6. 
Mä
rz 2013 neu verfüge.
 Am 
2
1. 
Februar 2017 wurde der Versicherte von 
Dr. 
med. Y.___
, Facharzt für Orthopä
dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, des Regionalen Ärztlichen 
Dienstes (RAD) untersucht (Urk. 
16/225). Mit Vorbescheid vom 3
1. 
März 2017 stellte die IV-Stelle dem 
Versicherten die Erhöhung der bisherigen 
Dreiviertelsrente
 auf eine ganze Rente mit Wirkung ab dem 
1. 
März 2013 in Aussicht (
Urk. 
16/228). 
1.4
    
Im Rahmen eines von Amtes wegen eingeleit
eten Revisionsverfahrens 
war
 
a
m 
1
5. 
April 2015
 
zwecks Abklärung der Hilfsbedürftigkeit 
des Versicherten 
ein
 Ha
us
besuch 
durchgeführt worden
 
(vgl. Bericht vom 1
7. 
Dezember 2015, Urk. 16/191
)
. Mit Vorbescheid vom 2
0. 
Januar 2016 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 
1. 
April 2014 betreffend 
Hi
lflosenentschädigung
 mittleren Grades sowie die 
Zusprache
 einer 
Hilflosenent
schädigung
 leichten Grades
 ab dem 
1. 
Februar 2014
 in Aussicht
 (
Urk. 
16/194). Dagegen erhob der Versicherte am
 1
7. 
Februar 2016 Einwand (Urk. 
16/195
; vgl. auch 
Einwandergänzung
 vom 1
3. 
April 2016, 
Urk. 
16/206
). 
Am 1
6. 
Januar 2017
 
erfolgt
e beim Versicherten
 
zwecks Abklärung der Hilfsbedürftigkeit 
ein weiterer Hausbesuch 
(
Bericht vom 1
9. 
Januar 2017, 
Urk. 
16/221). Nach durchgeführtem 
Vorbescheid
verfahren
 
(Vorbescheid 
vom 15. 
Februar 2017, der den Vorbescheid vom 2
0. 
Januar 2016 ersetzte, 
Urk. 
16/223, und Einwand des Versicherten vom 2
1. 
Februar 2017, 
Urk. 
16/224) hob die
 IV-Stelle
 die 
Hilflosenentschädigung
 mit Verfügung vom 1
0. 
Mai 2017 (
Urk. 
2) 
per 
3
0. 
Juni
 2017
 auf. 
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 
9. 
Juni 2017 Beschwerde
 und beantragte, es sei die Verfügung der IV-Stelle vom 1
0. 
Mai 2017 aufzuheben und es sei ihm weiterhin eine 
Hilflosenentschädigung
 auszurichten; e
ventualiter sei 
die 
Sache zur ergänzenden Abklärung der Hilflosigkeit nach Januar 2017 an 
die Be
schwer
degegnerin
 zurückzuweisen. 
In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der u
nentgeltliche
n
 Rechtspflege (unentgeltlicher 
Rechtsbeistand und
 unentgelt
liches Verfahren, 
Urk. 
1 S. 2; vgl. auch 
Noveneinga
be
 vom 3
0. 
Juni 2017, 
Urk. 
11,
 und Bericht von 
Dr. 
med. Z.___
, FMH Orthopädische Chirurgie, vom 2
5. 
Juni 2017, 
Urk. 
12). 
Die Beschwerdegegnerin 
beantragte
 mit Beschwerde
ant
wort vom 1
0. 
August 2017 die 
Abweisung der Beschwerd
e (Urk. 
15).
 Mit Eingabe vom 2
3. 
August 2017 teilte der Beschwerdeführer mit, dass die Beschwerde
geg
nerin seine bisherige Rente
 mit Verfügung vom 1
0. 
August 2017
 zwischenzeitlich rückwirkend erhöht habe (
Urk. 
18
; der Beschwerdegegnerin zugestellt am 2
4. 
August 2017, 
Urk. 
20
).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss 
Art. 
42 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
 haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art. 
13 
des Bun
des
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG) in der Schweiz, die hilflos (
Art. 
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine 
Hilflosenent
schä
digung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis 
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen
 einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensver
rich
tungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (
Art. 
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (
Art. 
42 
Abs. 
3 Satz 1 IVG; 
Art. 
38 
der Verordnung über die Invalidenversicherung, 
IVV). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs alltäglichen 
Lebensver
richtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
— 
Ankleiden, Auskleiden; 
— 
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
— 
Essen;
— 
Körperpflege;
— 
Verrichtung der Notdurft;
— 
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.2
    
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als mittelschwer, wenn die versicherte Person trotz der Ab
gabe von Hilfsmitteln:
a. 
in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb
li
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauern
den persönlichen Überwachung bedarf; oder 
c. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb
licher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist.
    
Nach der Rechtsprechung setzt Hilflosigkeit mittelschweren Grades nach Art. 37 Abs. 2 
lit
. a IVV eine Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen Lebens
verrichtungen voraus (BGE 121 V 88 E. 3b, 107 V 145 E. 2).
1.3
    
Die Revision einer 
Hilflosenentschädigung
 richtet sich nach Art. 17 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 2 IVV; das gesamte Rentenrevisionsrecht ist sinn
gemäss anwendbar (BGE 137 V 424 E. 2.2 mit Hinweisen; Urteile des Bundes
gerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2 und 8C_30/2010 vom 8. April 2010 E. 2.2 mit Hinweis; Meyer/
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Auflage 2014, 
Rz
 139 zu Art. 30–31).
    
Nach Art. 17 Abs. 2 ATSG wird jede andere (als eine Invalidenrente) formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Gemäss Art. 35 Abs. 2 Satz 1 
IVV finden die Art. 87–88
bis
 IVV Anwendung, wenn sich in der Folge – nach Ent
stehung des 
Hilflosenentschädigungsanspruchs
 (Art. 35 Abs. 1 IVV; BGE 125 V
 
256 E. 3b) – der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise ändert. 
    
Die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung einer 
Hilflosenentschädigung
 ge
stützt auf Art. 17 Abs. 2 ATSG setzt folglich einen Revisionsgrund voraus. Darun
ter ist jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, unter anderem Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder Ver
wendung neuer Hilfsmittel, zu verstehen, die geeignet ist, den Grad der Hilflosigkeit und damit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen (BGE 137
 
V 424 E. 3.1 mit Hinweis; vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige 
Verfü
gung, welche auf einer materiellen Prüfung des Leistungsanspruchs mit rechts
kon
former Sachverhaltsabklärung und B
eweiswürdigung beruht (vgl. BGE
 
133 V 108; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_204/2014 vom 9. September 2014 E. 3.2 und E. 3.3).
    
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass der Beschwerdeführer
 gemäss dem Abklärungsgespräch vom 1
6. 
Januar 2017
 dank angepasster Techniken bei den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen wieder selber 
zu
r
echt komme
. 
Er könne sich 
ohne Dritthilfe an- und auskleiden und auch das 
Aufstehen morgens aus dem Bett sowie die Positionswechsel tagsüber würden ohne Dritthilfe gelingen. 
Dank
 der Benutzung geeigneter Hilfsmittel
 sei
 
auch 
bei der Körperpflege keine tägliche Dritthilfe mehr nötig. Einzig bei der Fortbe
wegung 
ausser Haus 
sei der Beschwerdeführer weiterhin auf regelmäss
ige Dritt
hilfe angewiesen. Bei guter Wit
t
erung könne er
 kurze Wege 
mit dem Handroll
stuhl zurücklegen.
 Ansonsten sei er auf Transportdienste angewiesen, um ausser
häusliche Termine wahrzunehmen. Aufgrund der am 
2. 
März 2017 erfolgten erneu
ten Operation des Fussgelenks sei
 lediglich
 von einer vorübergehende
n Ver
schlimmerung auszugehen 
(
Urk. 
2 S. 2). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte 
in der Beschwerde vom 
9. 
Juni 2017 
geltend, dass 
er mehr als drei Monate nach der Operation vom 
2. 
März 2017 nach wie vor au
f einen Rollstuhl angewiesen
 und auch keine baldige Veränderung der Situation zu erwarten sei. Die im Verfügungszeitpunkt bestehende Hilfsbedürftigke
it sei 
viel
 höher gewesen, als im Zeitpunkt der Abklärung im Januar 2
017 ange
nommen
. Aktuell könne er sich weder selber an- noch ausziehen und sei auch bei der Körperpflege auf Hilfe angewiesen. Er sei 
insbesondere 
nicht in der Lage, die Dusche
 in der Badewanne seiner Wohnung
 ohne Hilfe zu benutzen und werde daher jeden Samstag durch einen Rotkreuzhelfer unterstützt. Die Annahme in der angefochtenen Verfügung, wonach es
 infolge der Operation vom 
2. 
März 2017
 
nur zu
 
einer vorübergehenden
 Verschlimmerung 
gekommen sei
, sei verfrüht und nicht dur
ch aktuelle A
bklärungen belegt (
Urk. 
1 S. 5
). 
2.3
    
In der Eingabe vom 3
0. 
Juni 2017 ergänzte der Beschwerdeführer, dass 
Dr. 
Z.___
 im Bericht vom 2
5. 
Juni 2017 bestätige, dass er nach der Operation vom 
2. 
März 2017 nach wie vor rekonvaleszent sei. 
Dr. 
Z.___
 halte fest, dass 
er mindestens für ein halbes Jahr 
nach der Operation
 
sowohl beim Duschen als auch beim Anz
iehen auf Hilfe angewiesen sei. 
In der Stellungnah
me des Abklärungsdienstes vom 1
0. 
Ma
i 2017 werde verkannt, dass die
 Aufhebung einer Dauerleistung nur erfolgen könne, wenn sich ein Gesundheitszustand bleibend verbessert habe. Nachdem die Aufhebung vorliegend sogar in einer Periode der Verschl
echterung erfolgt sei, sei 
diese
 auf jeden Fall unzulässig (
Urk. 
11). 
3.
3.1
    
3.1.1
    
Der 
Verfügung 
der Beschwerdegegnerin vom 
1. 
April 2014
 (
Urk. 
16/131)
, mit welcher dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab dem 
1. 
Februar 2014 eine 
Hilf
losenentschädigung
 mittleren Grades zugesprochen wurde, 
lagen im Wesentli
che
n
 die folgenden Angaben zugrunde:
3.1.2
    
Dr. 
med. A.___
, FMH Innere Medizin,
 stellte im Bericht vom 21. Okto
ber 2013 zuhanden 
des 
Beschwerdefü
hrers folgende Diagnosen (Urk. 16
/109
): 
(1) 
Pla
ttenepithelkarzinom der Nase pT4R0
- 
Status nach Teil-
Ablatio
 Nase und Nasenrek
onstruktion mittels paramedianem
 
Stirn-L
appen sowie Radio-Chemotherapie (April 2008)
- 
Abszess (Plattenepithelzyste) des Kiefers
 mit 
Actimomyk
es
 (Oktober 2013)
(2) 
posttraum
atische obere Sprunggelenks
-
 (OSG
-)
Arthrose rechts
- 
Status nach diversen Unfällen mit Status nach Bandplastik
- 
Februar 2013: OSG-
Arthrodese
 rechts
(3) 
Hypertonie
(4) 
depressive reaktive Entwicklung
(5)
 
OSG-Arthrose links
Dr. 
A.___
 erklärte, dass
 die Mobilität durch die
 beidseitige
 OSG-Arthrose
 stärker behindert sei. Der Abszess im Kieferbereich bedürfe einer sorgfältigen Überwachung und bereite Schmerzen. Folglich sei der Beschwerdeführer auch in einer theoretisch sitzenden Arbeitstätigkeit eingeschränkt respektive zurzeit
 zu 100 % arbeitsunfähig (Urk. 16
/109).
3.1.3
    
Die
 Abklärungsperson 
der Beschwerdegegnerin 
führte
 im
 Bericht vom 12
. 
Febru
ar 2014 aus
, 
dass der Beschwerdeführer seit der OSG-Operation rechts im Februar 2013 nicht mehr frei gehen könne und sich inzwischen mit Krücken oder dem Rollstuhl fortbewege. Seit 
Februar 2013
 sei er
 bei vier der IV-relevanten alltäg
lichen Lebensverr
ichtungen, nämlich beim An-/
Auskleiden, Aufstehen, bei der Körperpflege sowie der Fortbewegung auf 
regelmässige
 und erhe
bliche Dritthilfe 
angewiesen
. 
Einer le
benspraktische
n
 Begleit
ung, dauernden 
medizinische
n
 Pflege
 ode
r
 persönliche
n
 Überwachung im Sinne der IV-Richtlinien bedürfe er nicht (
Urk. 
16/121/
2-
6). 
3.2
3.2.1
    
Im Rahmen
 des vorliegenden Revisionsverfahrens
 sind
 folgende 
Abklär
ungen 
er
folg
t
:
3.2.2
    
RAD-Ärz
tin med. 
pract
. B.___
, Ortho
pädische Ch
iru
r
gie und Trau
matologie des Bewegungsapparates, le
gte in der Stellungnahme vom 7. 
Dezem
ber 2015 dar, 
dass der 
Beschwerdeführer
 gemäss Bericht von 
Dr. 
A.___
 vom 1
6. 
Oktober 2015
 nach 
wie vor 
auf Stöcke
 angewiesen 
sei und 
nicht selbständig gehen
 könne. Von einer Rollstuhlpflicht sei
 keine Rede. Die Notwendigkeit vo
n stündlichen Nasenspülungen sei ärztlich nicht belegt. 
Die 
Operation des Karzi
noms
 habe im
 April 2008
 stattgefunden. Das
 PET-CT 2009 
sei 
unauffällig
 ge
wesen. 
Seit 2009 
sei 
keine fachärztliche Kontrolle mehr
 durchgeführt worden
. 
Es bestünden
 keine Diagnosen der oberen Extremitäten, die eine Einschränkung für das Ankleiden des Oberkörpers begründen könnten. Ein ärztliches Verb
ot, sich nach vorn zu neigen, sei nirgends dokumentiert. Schwindel werde
 in den Arzt
beri
chten nicht erwähnt. Ebenso seien
 Bluts
türze, Nasenblutungen usw.
 ärztlich
 nicht
 belegt. Eine Unsicherheit beim Ein- und A
ussteigen aus der Badewanne sei 
aus medizinischer Sicht nachvollziehbar, ebenso eine erhöhte Sturzgefährdung
 beim Duschen in der Badewanne 
(Urk. 
16/191/7). 
3.2.3
    
Die
 Abklärungsperson der Beschwerdegegnerin erklärte im Ber
icht vom 17. 
Dezem
ber 2015, dass die bisher angenomm
ene Hilflosigkeit im Bereich An
/
 
Auskleiden aus medizin
is
cher Sicht nicht nachvollzogen werden könne. 
Es sei 
davon auszugehen, dass 
die An
rechnung dieser Lebensverrichtung bei der 
Zu
sprache
 der 
Hilflose
ne
ntschädigung
 fälschlicherweise erfolgt sei. 
Beim 
Aufstehen/
 
Absitzen/Abliegen
, bei der Körperpflege und
 Fortbewegung
/Pflege gesellschaft
licher Kontakte
 sei der Beschwerdeführer
 weiterhin auf 
regelmässige
 und erheb
liche Dritthilfe angewiesen. 
Er
 erfülle demzufolge
 seit Anspruchsbeginn im Februar 2014
 die V
oraussetzungen für eine 
Hilflosenentschä
digung
 leichten Grades
 (
Urk. 
16/191/
7-
8).
3.2.4
    
Im
 Beri
cht vom 1
9. 
Januar 2017 führte
 die Abklärungs
person der Beschwer
de
gegnerin
 betreffend Ankleiden/Auskleiden
 aus
, 
dass sich der Beschwerdeführer seit Januar 2016 an die veränderten Verhältnisse angepasst habe. 
S
either
 sei er
 mehr
heitlich allein zu Hause gewesen
, da seine Ehefrau operationsbedingt und wegen nachfolgender Reha-Aufenthalte kaum anwesend gewesen sei. 
Er habe lerne
n müssen, sich selbst an- und aus
zuziehen. Es sei schwierig gewesen, da er sich nicht bücken könne. Das Problem beim Bücken seien ein drohender Schwin
del und die Gefahr eines Blutsturzes aus der Nase. Die Nase habe aufgrund der Krebserkrankung künstlich aufgebaut werden müssen. Es sei schlecht möglich, ein- und auszuatmen. In einem Nasenloch bestehe eine besonders hohe Blutungs
gefahr. Deshal
b trage er am Abklärungstag
 einen kleinen Nasentampon.
 Beim
 Anziehen der unteren Kleidungsstücke sitze er am Bettrand. Seit ungefähr einem Jahr habe er gelernt, die 
Beine hochzuheben
, gleichzeitig den Kopf gerade zu halten und auf diese Weise die unteren Kleider an- und auszuziehen. Die Spitex helfe nicht bei
m An-
 oder
 Ausziehen. 
Hin
sichtlich des Aufstehens/Ab
sitzens/
 
Abliegens 
gab die Abklärungsperson an
, dass 
sich der Beschwerdeführer
 in ihrer Gegenwart
 mehrfach hingesetzt 
habe und
 flüssig wieder aufgestanden
 sei
. Er habe beschrieben, dass er
 beim Aufstehen/Abliegen
 am Bettrand sitze und
 sich
 
abstützen könne. 
Er habe seine Punkte, die ihm beim Abstützen helfen würden. 
Bezüglich Körperpflege habe der Beschwerdeführer angegeben, 
dass der Transfer in d
ie Wanne allein gelinge, wobei er auf die 
vorhandenen Ha
ltegriffe verwiesen
 habe
. Dank diesen Hilfsmitteln sei er stabil genug, um den Ein- und Ausstieg selbständig vornehmen zu können. Er wasche sich im Sitzen und nutze das vorhandene Badebrett. Die gesamte Körperpflege könne er 
gemäss
 eigenen Anga
ben bewältigen, 
ohne Hilfe in Anspruch nehmen zu müssen
. Es komme jedoch 
unregelmässig
 vor, dass der Schmerz zu stark sei. Dann wasche er sich auf tradi
tionelle Weise am Lavabo. 
Im Weiteren
 
sei es
 
dem Beschwerdeführer möglich
, sich innerhalb der Wohnung gehend fortzubewegen und die Treppen zum Hauseingang langsam zu bewältigen. Sein Gehstock sei dabei eine gute Hilfe. An eine längere Gehstrecke 
ausserhalb
 denke er nicht. Er nutze Transportdienste, um zu einem Termin zu gelangen oder setze bei guter Witterung den Handrollstuhl ein. Die Fortbewegung sei 
s
ein 
grosses
 Problem. Hier sei er auf Hilfe angewiesen. Die Abklärungsperson kam zum Schluss, dass der Beschwerdeführer einzig noch im Bereich Fortbewegung 
auf 
regelmässige
 und erhebl
iche Dritthilfe angewiesen sei 
(Urk. 
16/221/
2-
5). 
3.2.5
    
RAD-Arzt 
Dr. 
Y.___
 stellte im Bericht 
zur
 orthopädische
n
 Untersuchung vom 2
1. 
Februar 2017 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk. 
16/225/6):
(1) 
erhebliche Gang- und Standunsicherheit bei 
- 
OSG-
Arthrodese
 rechts 
6. 
Februar 2013
- 
OSG- und
 untere Sprunggelenks-
 
(
USG-
)
Arthrodese
 links 1
7. 
Januar 2014
- 
Knie-
Totalendoprothese
 1
1. 
Juni 2015
(2) 
Gleichgewichtsprobleme nach operativer Therapie/Radiotherapie und 
Chemo
the
rapie eines Plattenep
ithelk
arzinoms der Nase April 
2008
    
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er 
folgende 
(Urk. 
16/225/6):
(1) 
Inguinal- und 
Umbilicalhernien
-Operation rechts 2013
(2) 
Inguinalhernien
-Operation links 2007
(3) 
axiale 
Hiatushernie
, Erstdiagnose November 2012
(4) 
arterielle Hypertonie
(5) 
Refluxösophagitis
 
(6) 
Sigmadiver
tikulose
(7) 
rezidivierende depressive Episoden
(8) 
Status nach Tonsillektomie ca. 1963
(alles aktenanamnestisch)
    
RAD-Arzt 
Dr. 
Y.___
 gab an, 
dass seit Februar 2013 auch in einer angepassten Tätigkeit auf Dauer eine Arbeitsunfähigkeit bestehe 
(
Urk. 
16/225/6). 
3.2.6
    
Dr. 
Z.___
 diagnostizierte im Bericht zur Operation vom 
2. 
März 2017 eine symptomatische Schwäche des medialen 
Fussgewölbes
 bei Instabilität und Arth
rose im 
Talonavicular
- und im 
Naviculocuneiforme
-Gelenk links. Er gab an, dass eine 
Arthrodese
 des 
Naviculocuneiforme
 I- und des 
Talonavi
c
ular
-Gelenks links sowie eine Metallentfernung 
Calcaneus
 links durchgeführt worden seien (
Urk. 
16/229; vgl. auch 
Urk. 
3/4). 
3.2.7
    
Die Abklärungsperson der Beschwerdegegnerin erklärte in der Stellungnahme vom 1
0. 
Mai 2017, 
dass sich der 
Beschwerdeführer 
nach der Operation vom 2. 
März 2017
 in der postoperativen Phase mit 
anschliessender
 Rehabilitationszeit
 befinde
. Da nicht von einer anhaltenden Hilfsbedürftigkeit, sondern von einer vorübergehenden Verschlimmerung auszugehen sei, liege kein Revisionsgrund vor (
Urk. 
16/231). 
3.2.8
    
Dr. 
Z.___
 führte im an den Beschwerdeführer gerichteten Bericht vom 2
5. 
Juni 2017 aus, 
dass 
dieser
 nach der
 
Arthrodese
 vom 
2. 
März 2017
 im Moment noch rekon
valeszent
 sei
. 
Er könne
 bestätige
n, dass der Beschwerdeführer beim 
Ein
steigen
 in eine Badewanne zum Duschen und 
Anziehen von Kleidungsstücken wie Soc
ken oder Hosen
 noch 
auf
 Hilfe angewiesen sei
, wahrscheinlich auf ein halbes Jahr nach der Operation hinaus
. Der weitere Verlauf sei schwierig
er
 einzuschätzen. Trotz einer Verbesserung des Schmerzzustandes und der Stabilität 
im 
Fussbereich
 sei der Beschwerdeführer durch die 
Arthrodesen
 in beiden Sprung
ge
lenken weiterhin eingeschränkt 
(
Urk. 
12). 
4.
4.1
    
Streit
ig und zu prüfen ist, ob 
die 
Hilflosenentschädigung
 mittleren Grades zu Recht aufgehoben wurde. 
4.2
    
Die Abklärung
sperson der Beschwerdegegnerin legte
 im Bericht vom 1
9. 
Januar 2017
 im Wesentlichen
 dar, dass der Beschwerdeführer
 seit Januar 2016
 infolg
e der 
vier 
operationsbedingten Abwesenheiten und der nachfolgenden Reha-Auf
enthalte seiner Ehefrau mehrheitlich allein zu Hause gewesen sei und sich an die veränderten 
Verhältnisse
 angepasst habe
. 
Nach eingehender Prüfung der sechs alltäglichen Lebensverrichtungen kam die Abklärungsperson zum Schluss, dass 
er
 i
m Zeitpunkt der Erhebung vom 1
6. 
Januar 2017 
lediglich noch im Bereich Fort
bewegung, 
in Bereichen Ankleiden/Auskleiden, Aufstehen/Abs
itzen/Ab
liege
n
 und Körperpflege aber
 
nicht mehr 
regelmässig
 auf erhebliche 
Dritthilfe angewiesen 
sei
 (
Urk. 
16/221/2-5
). 
    
Dies
e Beurteilung ist nachvollziehbar und wurde vom Beschwerdeführer
 
auch 
nicht 
bestritten (vgl. 
Urk. 
1
). 
Da es 
ihm
 dank dem Einüben neuer Bewegungs
abläufe und Hilfsmitteln
 gelungen ist,
 die genannten
 Lebensverrichtungen
 
trotz eines 
im Wesentlichen
 unveränderten Gesundheitszustands wieder selbständig auszuführen, kann insofern
 somit
 von einer 
erheblichen
 
Verbesserung
 in den tatsächlichen Verhältnissen 
ausgegangen werden (vgl. E. 1.3
).
4.3
    
Bereits anlässlich der Abklärung vom 1
6. 
Januar 2017 
hat
 der Beschwerdeführer jedoch
 auch
 da
rauf hingewiesen, dass sein (linker
) 
Fuss
 in Kürze erneut operiert 
werden müsse. Es gehe darum, eine 
Materialentfernung vorzunehmen und glei
ch
zeitig das 
Fuss
gelenk
 zu versteifen (
Urk. 
16/22
1/1). 
Dem RAD-Arzt Dr. 
Y.___
 teilte er im Rahmen der Untersuchung vom 2
1. 
Februar 2017 mit, dass nach der 
Fussoperation
 links eine Knieoperation rechts und eine Hüft-
Total
endo
prothese
 rechts geplant seien (
Urk. 
16/225/1). Am 
2. 
März 2017 führte 
Dr. 
Z.___
 die
 erwähnte
 
Fussoperation
 links 
sodann 
durch (
Urk. 
16/229
). Im knapp vier Monate später 
erstellten Bericht vom 2
5. 
Juni 2017, der 
im
 vorliegenden Verfahren
 eingereicht
 wurde, 
erklärte
 
Dr. 
Z.___
, dass der Beschwerdeführer nach wie vor r
ekonvaleszent und nach der Operation 
vom 2. 
März 2017 zumindest ein halbes Jahr lang bei mehreren Lebensverrichtungen auf Hilfe angewiesen sei 
(
Urk. 
12).
 
Unter diesen Umständen
 kann
 indes
 – entgegen der prognostischen Einschätzung der Abklärungsperson 
vom 1
0. 
Mai 2017
 (Urk. 
16/231
)
, bei welcher es sich im Übrigen nicht um eine (Fach-)Ärztin handelt
 –
 
nicht ohne Weiteres 
von einer lediglich vorübergehenden
, 
das 
heisst
 
maximal dreimonatige
n
, 
nicht anspruchs
relevanten Verschlechterung 
ausgegangen werden
 (vgl. 
Art. 
88
a 
Abs. 
2 IVV
).
 Es liegen vielmehr Anhaltspunkte dafür vor, dass sich die Hilfsbedürftigkeit des Beschwerdeführers nach dem operativen Eingriff vom 
2. 
März 
2017
 vor Verfü
gungs
erlass
 wieder
um
 in anspruchserheblicher Weise 
erhöht 
haben könnte. 
Ob und falls ja in welchem Umfang 
er
 erneut hilfsbedürftig 
wurde
, lässt sich auf
grund der v
orliegenden medizinischen Akten allerdings
 nicht 
zuverlässig 
beur
teilen
. Der medizinisch
e Sachverhalt erweist sich daher
 als ergänzungsbedürftig. 
5.
    
In Aufhebung der angefochtenen Verfügung ist die Sache demnach an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den medizinischen Sachverhalt 
nach dem operativen Eingriff vom 
2. 
März 2017 abklärt und
 – falls nötig -
 im Rahmen einer weiteren Erhebung beim Beschwerdeführer zu Hause
 
prüft
, ob bzw.
 in welchem 
Ausmass
 
dieser
 im Sinne des Geset
zes als hilflos zu be
trachten ist. 
Danach hat die Beschwerdegegnerin über einen Anspruch 
des Beschwerdeführers auf 
eine 
Hilfl
osenentschädigung
 ab Juli 2017 neu 
zu verfügen. 
    
In diesem Sinne ist die Beschwerde 
gutzuheissen
. 
6. 
6.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von 
IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind 
nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
 Abs. 1
bis
 IVG), auf Fr. 600.-- anzusetzen und 
ausgangsgemäss
 der Beschwer
de
geg
nerin aufzuerlegen. 
6.2
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb 
der
 vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.
 
Diese ist gestützt auf Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3 
des Gesetzes über das Sozialversiche
rungs
gericht
 unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierig
keit des Prozesses 
– und nach Einsicht in die Aufwandzusammenstellung von 
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz vom 3
0. 
Juni 2017 (
Urk. 
13) 
- 
auf Fr. 1‘346.--
 
(inkl. Barauslagen und 
MWSt
) festzusetzen.
6.3
    
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozess
führung und Rechtsvertretung (
Urk. 
1 S. 2) erweist sich damit als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne 
gutgeheissen
, dass 
die Verfügung vom 1
0. 
Mai 2017 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwä
gungen, über den Anspruch des Beschwerdeführers auf 
eine 
Hilflosenentschädigung
 ab 
Juli 2017
 neu verfüge. 
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
D
ie Beschwerd
egegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer
 eine Proze
ssent
schädigung von Fr. 1‘346.--
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
    
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl