zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00071 · 2013-08-08 · de
Somatoforme Schmerzstörung, Revision vor Inkrafttreten der Revision 6a des IVG, Eintritt einer revisionsrelevanten Verbesserung zwischen der erstmaligen Rentenzusprache und der Rentenherabsetzungsverfügung wird im Gutachten nicht dargetan.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00071
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Oertli
Urteil 
vom 
8. August 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel 
Christe
Christe
 & Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 293, 8402 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Mit Verfügung vom 1
2. 
Mai 2005 (
Urk. 
10/59) sprach die 
Sozialver
siche
rungs
an
stalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
dem 1959 geborenen 
X.___
 rück
wirkend ab 
1. August 2004
 eine ganze Invalidenrente nebst 
Kinder
renten
 zu. 
Der Versicherte war 
b
is zum 28. Februar 2001 bei der 
Y.___
 als Bodenleger 
und hernach bis im November 2012 kurzzeitig bei ver
schiedenen Arbeitgebern 
tätig gewesen (
Urk. 
10/
9-10
). 
Bereits 
ab
 dem 1.
 
Juni 1999 bezog der Versicherte eine Rente der Suva basierend auf einer 
Erwerbs
ein
busse
 von 25
 %
, nachdem er sich am 
2
. April 1997 bei einem Arbeitsunfall 
am linken Handgelenk verletzt hatte 
(
Urk. 
10/5/2, 
Urk. 
10/12/1
 und
 
Urk. 
10/12/
131
).
    
Nach durchgeführtem Revisionsverfahren
 bestätigt
e die IV-Stelle mit Mitteilung
 vom 
28. März 2008
 (Urk. 
10
/
78
) 
den Anspruch auf die ganze Invalidenrente.
    
Im Rahmen eines weiteren Revisionsverfahren
s
 
veranlasste die IV-Stelle 
am 12.
 
Mai 2011 
ein
e 
rheumatologische und psychiatrische
 
Abklärung
 (
Urk. 
10/88).
 
Nach Eingang 
des
 Gutachten
s
 
(
Urk. 
10/90 und 
Urk. 
10/91), 
Rückfrage beim Re
gionalen Ärztlichen Di
enst (RAD; 
Urk. 
10/93 S. 4 f.) und durchgeführtem 
Vor
bescheidverfahren
 (
Urk. 
10/94-100 und 
Urk. 
10/102) verfügte die IV-Stelle am 5. Dezember 2011 (
Urk. 
2), dass die Rente nach Zustellung der Verfügung auf Ende des folgenden Monats aufgehoben werde.
2. 
    
Gegen die Verfügung vom 5. Dezember 2011 (
Urk. 
2) erhob der Versicherte am 20. Januar 2012 Beschwerde (
Urk. 
1) mit den Anträgen, die Verfügung sei auf
zuheben und dem Beschwerdeführer sei weiterhin eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Ferner ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung und Bestellung von 
Rechtsanwalt Daniel 
Christe
 als unentgeltliche
r
 
Rechtsbeistand
. Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
21. Februar
 2012 Abweisung der Beschwerde (Urk. 
9
). 
Mit Verfügung vom 5. März 2012 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltli
che Prozessführung gewährt, und ihm
 Rechtsanwalt Daniel 
Christe
 als unent
geltlicher Rechtsvertreter bestellt (
Urk. 
11). Zusammen mit der Replik reichte der Beschwerdeführer am 18. Apr
il 2012 einen Bericht der 
Z.___
 vom 28. Februar 2012 ein (
Urk. 
14 und 15). 
Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 27. April 2012 auf 
eine
 
Duplik
 (
Urk. 
18), was dem Beschwerdeführer am 
2. 
Mai 2012 mitgeteilt wurde (
Urk. 
19).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die massgebenden rechtlichen Grundlagen, insbesondere betreffend die Bemes
sung des Invaliditätsgrades nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) und den Rentenanspruch (Art. 28 des Bundesgesetzes über die Invaliden
versicherung, IVG), sind in der angefochtenen Verfügung zutreffend wiederge
geben (Urk. 2 S. 1). Darauf kann, mit den nachstehenden
 Ergänzungen, ver
wiesen werden.
1.2
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Einspracheent
scheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 
Invaliditäts
bemessung
 beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
 
3.2.3 S. 75 ff; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E.
 
1 mit Hinweisen).
 
1.3
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E.
 
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.
4
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die 
geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt 
 was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist 
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinan
der
setzung mit den 
Vorakten
 abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfol
gerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E
. 3a, 122 V 157 E. 1c; U.
 
Meyer-
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. 
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).
1.5 
    
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die 
somatoforme
 Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen 
Komorbidität
 von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so: chronische körperli
che Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger, 
chronifizierter
 Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rück
bildung; ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unter
schiedlichem therapeutischen Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicher
ten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die ent
sprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Vor
aus
setzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352). 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre rentenaufhebende Verfügung 
(
Urk. 
2) 
damit, dass gemäss ihren medizinischen Abklärungen 
sowohl aus
 psychiatri
scher als auch aus somatischer Sicht 
eine 
wesentliche 
Verbesserung des Gesundheitszustandes 
des Beschwerdeführers 
stattgefunden habe. 
Dem Beschwerdeführer sei deshalb 
sowohl 
seine 
angestammte Tätigkeit als Hilfsar
beiter
 als
 auch eine angepasste Tätigkeit wieder vollständig zumutbar. 
Spä
testens seit dem Zeitpunkt der medizinischen Begutachtung sei keine Erkran
kung mehr ausgewiesen, die eine dauerhafte Beeinträchtigung der Arbeitsfähig
keit nach sich ziehe.
 In der Beschwerdeantwort korrigierte die 
Beschwerde
geg
nerin
 das 
in der Verfügung 
angenommene 
Valideneinkommen
 (
Urk. 
9).
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte 
demgegenüber in seiner Beschwerde 
(
Urk. 
1) 
gel
tend, 
es bestehe kein wesentlich veränderter Gesundheitszustand und somit auch kein Revisionsgrund. Der rentenzusprechenden Verfügung vom 1
2. 
Mai 2005 habe eine 
somatoforme
 Schmerzstörung
 zugrunde gelegen. Diese bestehe unverändert 
(
Ziff. 
7).
 Auch aus somatischer Sicht habe sich nach Einschätzung des Gutachters keine Verbesserung 
er
geben. Derselbe medizinische Sachverhalt werde lediglich unterschiedlich beurteilt. Ferner machte der Beschwerdeführer Ausführungen zum Invalideneinkommen
 (
Ziff. 
8)
.
 In seiner Replik 
wies
 der Beschwerdeführer auf 
Einschätzungen im
 beigelegten Bericht der
 
Z.___
 
hin 
(Urk.
 
14).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die ganze 
Rente des Beschwerdeführers zu R
echt aufgehoben hat.
3.
3.1
    
3.1.1
    
Die ursprüngliche
 
Rentenverfügung
, 
mit der dem
 Beschwerdeführer ab dem 1. August 2004 eine ganze Rente 
zugesprochen wurde
 (Verfügung vom 1
2. 
Mai 2005; 
Urk. 
10/59), basierte im Wesentlichen auf den folgenden medizinischen 
Akten und beruflichen Abklärungsberichten
:
3.1.2
    
Dr. 
med
.
 
A.___
, Assistenzarzt
,
 sowie 
Dr. 
med. 
B.___
, Oberarzt
, 
C.___
, Rheumaklinik,
 
diagnostizierte
n
 am 
2
6. 
August 2003 (
Urk. 
10/16)
:
–
    
ein c
hronisches 
Panvertebralsyndrom
 mit 
lumbospondylogener
 Betonung links
– 
    
eine 
Fehlform
 und Fehlhaltung der Wirbelsäule (leichte linkskonvexe Sko
liose, Hyperlordose)
– 
    
eine m
uskuläre 
Dysbalance
 und 
eine 
Dekonditionierung
– 
einen 
Status nach 
Lunatummalazie
 links 1997
Keine
 Aus
wirkung
 auf die Arbeitsfähigkeit 
hätten
 eine mittelgradige 
Lärm
schwerhörigkeit
 beidseits sowie eine Adip
ositas.
Der Beschwerdeführer 
hatte in der Rheumaklinik am 2
1. 
Mai 2003 und am 1
6. 
Juli 2003 ein 
Arbeitsassessment
 absolviert (
Urk. 
10/15/1-12). 
Im Bericht vom 2
6. 
August 2003 hielten die 
Dres
. 
A.___
 und 
B.___
 dazu fest, d
ie Abklärung habe ergeben, dass aufgrund 
fehlender
 Motivation und 
Leistungsbe
reitschaft
 aktuell weder physiotherapeutische Massnahmen noch eine 
arbeitsbe
zogene
 Rehabilitation sinnvoll seien. 
Aus
 rheumatologischer Sicht bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für schwere Tätigkeiten. Für leichte bis knapp mit
telschwere Tätigkeiten sei von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen.
3.1.3
    
Im 
Bericht
 
vom 1
2. 
Januar 2004 (
Urk. 
10/25) diagnostizierten 
Dr.
 
med. 
D.___
, Oberärztin, und med. 
pract
. 
E.___
, Assistenzärztin, 
von der
 
Z.___
 
eine anhal
tende 
som
atoforme
 Schmerzstörung (ICD-10
 F45.4), eine mittelgradige dep
res
sive Episode (ICD-10
 F32.1) sowie aus somatischer Sicht ein chronisches 
Pan
vertebralsyndrom
, einen Status nach 
Lunatummalazie
 links sowie eine mittel
gradige Lärmschwerhörigkeit beidseits. 
Keine
 Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit 
hätten
 ein unklarer Harnverlust sowie ein sekundärer 
Alkoholabusus
. Die aktuelle Arbeitsfähigkeit 
in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Bodenleger 
betrage 50
 %
. 
Die Prognose sei in Anbetracht der längeren 
Krankheitsentwick
lung
 und der bis anhin nicht ansprechenden antidepressiven medikamentösen Therapie als ungünstig zu betrachten. 
Eine Verbesserung sei mittelfristig nicht zu erwarten.
 Es seien sowohl berufliche Massnahmen a
ls auch ergänzende me
dizinische
 Abklärungen angezeigt.
3.1.4
    
Am 2
5. 
Mai 2004 beziehungsweise 1
4. 
Juni 2004 
stellten
 der Werkstattleiter 
F.___
 und die Gruppenleiterin 
G.___
 vom 
H.___
 im IV
Abklärungsbericht (
Urk. 
10/38
 und 
Urk. 
10/41
) übe
r die Abklärungstage vom 3.
 
Mai
 bis 
2. 
August 2004
 fest
, der Arbeitseinsatz 
des Beschwerdeführers 
sei aufgrund der permanenten Schmerzen sehr gering gewesen. Er habe nur halb
tags arbeiten können, vier zusätzliche Pausen à fünf Minuten benötigt und er sei nicht in der Lage gewesen
,
 eine halbe Stunde ohne Unterbruch zu arbeiten. Aufgrund ihrer Beobachtungen könnten sie sich nicht vorstellen, dass der Beschwerdeführer aktuell noch in der freien Wirtschaft arbeiten könne. Auch eine Tätigkeit in einer geschützten Werkstatt sei unter diesen Umständen sehr unrealistisch. Es scheine, dass der Beschwerdeführer grosse Mühe mit der Ver
arbeitung seines beruflichen und sozialen Abstieges habe. Bei der geringsten Belastung würden die Schmerzen immer wieder in den Vordergrund treten und jegliche Chance, die eine Veränderung des jetzigen Zustandes bewirken könnte, werde sofort wieder unterbunden. Auch die Bereitschaft, einen gewissen Teil der Schmerzen zu akzeptieren, scheine nicht möglich zu sein.
3.1.
5
    
Die 
von der 
Beschwerdegegnerin
 beauftragte 
Gutachterin 
Dr. 
med. 
I.___
, Spezialärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie
, diagnostizierte am 
13.
 
Januar 2005 
(
Urk. 
10/43) 
eine anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstör
ung sowie eine 
mittelgradige depressive E
pisode. 
    
Dr. 
I.___
 berichtete weiter, d
ie Schmerzen im Rücken und im linken Bein ständen im subjektiven Erleben des 
Beschwerdeführers
 ganz im Vordergrund, er habe das Gefühl, der Rücken sei komplett beschädigt. Es bestehe eine grosse Diskrepanz zwischen den subjektiv erlebten sehr starken und quälenden Schmerzen und den objektiven medizinischen Befunden. Im 
Krankheitsver
ständnis
 des Beschwerdeführers seien die Rückenschmerzen die zentrale Ursache all seines Leidens. Die Erkrankung habe nach dem Unfall und insbesondere nach dem Stellenverlust als Hilfsbodenleger unter ihn kränkenden Umständen begonnen. Offensichtlich 
habe
 der berufliche und finanzielle Abstieg des sich stark mit 
Arbeitsleistung i
dentifizierenden 
Beschwerdeführer
s
 dessen psychische
 Ressourcen 
überfordert 
und die Krankheitsentwicklung in Gang
 gesetzt
. Die geforderten Kriterien für eine 
somatoforme
 Schmerzstörung seien erfüllt.
    
Sekundär habe sich eine mittelgradige Depression und eine sekundäre 
Alkohol
problematik
 entwickelt. Mittlerweile sei ein Teufelskreis im Gang, in dem sich alle Störungen und deren Auswirkungen gegenseitig negativ verstärkten.
    
Die Prognose sei durch die schwere psychische Erkrankung mit praktisch fehlen
den therapeutischen Optionen und durch den bereits jahrelangen 
Krank
heitsverlauf
 sehr schlecht. Dementsprechend seien die Resultate der Basistests der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsfähigkeit der Rheumaklinik des 
C.___
 
vom Juni 2003 und der beruflichen Abklärungen für leichte und mittlere Arbeiten im 
H.___
 von Mai bis Juni 2004 ausgefallen.
    
Der Beschwerdeführer sei wegen der anhaltenden 
somatoformen
 
Schmerzstö
rung
 und der Depression 
aus psychiatrischer Sicht zu 100
 %
 arbeitsunfähig
. Der genaue Beginn könne nicht festgelegt werden, da der 
Beschwerdeführer
 nicht mehr regelmässig gearbeitet habe. 
Somatoforme
 Schmerzstörungen seien weit
gehend therapieresistent, es gebe kaum wirksame therapeutische Optionen. Zusammen mit den Erfahrungen der beruflichen Abklärung im 
H.___
 werde klar, dass derzeit keine beruflichen Massnahmen in Frage kämen. Die langfristige Prognose bezüglich der Erwerbsfähigkeit sei schlecht
 (S. 
3
 f.
).
3.
2
3.2.1
    
Die 
revisionsweise Rentenaufhebung mit Verfügung vom 
5. 
Dezember 2011 (
Urk. 
2)
 
stützte sich auf das
 
interdisz
iplinäre
 
Gutachten 
vom 2
6. 
Juli 2011 (Urk.
 
10/90 und 
Urk. 
10/91) 
von 
Dr. 
med. 
J.___
, FMH Psychiatrie und Psy
chotherapie und 
Dr. 
med
.
 
K.___
, FMH Innere
 Medizin und Rheumaerkrankungen
.
3.2.1.1
    
Dr
. 
J.___
 stellte im psychiatrischen 
Gutachten
 (
Urk. 
10/90) 
die Diagnosen einer anhaltenden 
somatoformen
 Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), 
einer 
re
mittier
te
n
 depressive
n
 Episode (
ICD-10
 
F
32.4), 
einer 
mässige
n
 kulturelle
n
 Inte
gration
 (ICD-10 Z60.3)
, 
sowie 
Alkoholkonsum
 (ICD-10 Z72.1)
. 
Dem 
Beschwer
deführer
 könne ab Anfang 2011 keine krankheitsbedingte Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit mehr attestiert werden. Aus psychiatri
scher/psycho
somatischer Sicht dürfte es von 2003–2005 eine Einschränkung der Arbeits
fähigkeit gegeben haben (S. 10).
    
Im 
Vordergrund stehe subjektiv die Schmerzkrankheit. Diese habe nach dem an sich geringfügigen Unfall begonnen und bald eine erhebliche 
Ausbreitungsten
denz
 gezeigt. Es seien Hinweise für eine psychosomatische Überlagerung fest
stellbar: Der Beschwerdeführer sei auf die Schmerzen fixiert, äussere hypo
chondrische Befürchtungen und zeige eine 
Schmerzsausdehnung
. Auffallend sei auch, dass Lebensprobleme zu einer Verstärkung der Schmerzen führten. Diese bildeten zudem den Hauptfokus des Interesses des 
Beschwerdeführers
. Zusam
menfassend könne eine anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung diagnostiziert werden
 (S. 7
 f.
)
.
 Mit Verweis auf die 
bundesgerichtliche 
Rechtsprechung 
zur Überwindbarkeit solcher Störungen 
verneinte 
Dr. 
J.___
,
 dass der Beschwer
deführer durch die anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung in seiner Arbeits
fähigkeit eingeschränkt werde
. Es bestehe keine relevante psychische 
Komorbi
di
tät
. Die depressive Episode sei remittiert, der Alkoholkonsum wirke sich nicht in wesentlichem Ausmass negativ aus. Die soziale Integration sei nicht verloren gegangen. 
Dr. 
K.___
 habe keine Befunde feststellen können, die als relevante kör
perliche 
Komorbidität
 aufzufassen seien. D
ie Schmerzproblematik sei progre
dient und 
chronifiziert
. Die prämorbide Persönlichkeit
sstruktur
 sei nicht auffäl
lig gewesen
 (S. 9 f.). 
    
Die psychischen Probleme hätten im Jahr 1998 begonnen. Der 
Beschwerde
führer
 sei phasenweise deutlich verstimmt gewesen. Im Januar 2004 sei eine mittelgradige depressive Episode diagnostiziert worden. Die gleiche Diagnose sei aus psychiatrischer Sicht noch im Januar 2005 gestellt worden. Bei der heutigen Untersuchung (am 
7. 
Juli 2011) könne beim Beschwerdeführer keine Depressi
vität festgestellt werden (S. 8). Sicher bestehe seit mindestens Anfang 2011 keine psychische Störung mehr (S. 10)
.
3.2.1.2
    
Dr. 
K.___
 stellte die folgenden Diagnos
en
 (
Urk. 
10/91 S. 10)
:
1.
    
Verweis auf die Diagnosen von 
Dr. 
J.___
 anlässlich der psychosomati
schen-psychiatrischen Begutachtung
2.
Chronisches Schmerzsyndrom des Rückens und des linken Armes
– 
    
nicht ausreichend somatisch abstützbar
– 
    
Panvertebralsyndrom
 mit 
spondylogener
 Ausstrahlung in die Beine, deut
lich linksbetont und in den Kopf
– 
    
n
icht 
dermatombezogene
 Hypo
sensibili
tät 
des ganzen linken
 Arm
s
 und 
des ganzen linken
 Bein
s
 für ausschliesslich taktile Reize, bei allseits normalem Lage- und Vibrationssinn
– 
    
diffuse Druckschmerzangabe
– 
    
Schlafstörungen
3.
Adipositas mit Body-Mass-Index von 35,6 kg/m
2
4.
Diffuse idiopathische 
skelettale
 
Hyperostose
– 
Bewegungseinschränkungen der Wirbelsäule
5.
Chronisch obstruktive 
P
neumopathie
6.
Niko
tinkonsum von circa 70 pack 
years
7.
Alkoholkonsum
– 
    
Integument mit Spider 
naevi
 im Bereich des Gesichtes und der oberen 
Thoraxapertur
8.
Obstruktive Miktionsbeschwerden
9.
Anamnestisch Schwerhörigkeit
– 
    
Verständigung ohne Hörgeräte problemlos möglich
10.
Anamnestisch Rei
z
ma
gen-Syndrom
    
Dr. 
K.___
 
hielt fest
, die vom Beschwerdeführer geschilderten Beschwerden liessen sich 
nach seiner Beurteilung 
bezüglich Umfang und Intensität höchstens partiell auf die objektivierbaren somatisch-pathologischen Befunde abstützen
 (S. 16). 
Zum Bericht der Rheumatologen 
Dr. 
A.___
 und 
B.___
 vom 
C.___
 
vom 26. August 2003 
(E. 3.1.2) bemerkte er, mit den damals beschriebenen Befunden könne er, aus rein somatischer Sicht beurteilt, keine Einschränkung der Arbeits
fähigkeit begründen
 (S. 18).
    
Aus rein 
somatisch-rheumatologischer Sicht beurteilt
 sei die Arbeitsfähigkeit 
für die vom 
Beschwerdeführer
 bisher in der Schweiz a
usgeübten beruflichen Tätig
keit
en
 seit einem Zeitpunkt vor Jahren, möglicherweise bereits seit dem Jahr 2000 und spätestens seit dem Zeitpunkt der aktuellen Begutachtung, nicht mehr eingeschränkt (S. 20).
3.2.1.3
    
Zusammenfassend wird ausgeführt, in der interdisziplinären Einschätzung der Arbeitsfähigkeit, die sowohl die somatisch-rheumatologische Komponente als auch die psychosomatisch-psychiatrische Komponente mitberücksichtige, könne seit Jahren für die in der Schweiz bisher ausgeübten Tätigkeiten keine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit mehr formuliert werden (S. 20).
3.2.3
3.
2.
3.1
    
Nach Erlass des Vorbescheids vom 1
9. 
September 2011 (
Urk. 
10/95) legte der Beschwerdeführer einen Bericht 
seines
 langjährigen Hausarztes 
Dr. 
med. 
L.___
, Innere Medizin FMH
, vom 
9. 
November 2011 (
Urk. 
10/99)
 
ins Recht
. 
Wie bereits 
im Bericht vom 1
3. 
April 2011 (
Urk. 
10/84)
 hielt der Hausarzt 
darin 
fest, der Beschwerdeführer leide unter einer anhaltenden 
somatoformen
 Schmerzstörung mit depressiver Störung, einem chronischen 
lumbospondylogen
 betonten 
Panvertebralsyndrom
 bei 
Fehlform
 der Wirbelsäule und 
myofaszialer
 Schmerzproblematik sowie leichten degenerativen Veränderungen
,
 sowie an einem Status nach 
Lunatummalazie
 199
7. 
Der Hausarzt berichtete weiter
, auf
grund seiner Beobachtungen habe sich in den letzten Jahren keine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes ergeben.
3.
2.3.2
    
Im Beschwerdeverfahren legte der Beschwerdeführer 
eine schriftliche Stellung
nahme
 
der
 
Z.___
 vom 2
8. 
Februar 2012 (
Urk. 
15) ins Recht. 
Dr. 
med. 
M.___
, Oberarzt, und med. 
pract
. 
N.___
, Assistenzarzt, wiesen darauf hin, dass sich ihre Einschätzung 
auf die
 
ihnen 
vorliegenden Akten (Verlaufsdokumentation der 
Z.___
 aus der Behandlungszeit 2004–
2005
 sowie Kopie des Psychiatrische
n Gutachtens vom 2
6. 
Juli 2011)
 und 
die
 seit der Wiederaufnahme der ambulant-psychiatrischen Behandlung am 2
4. 
Oktober 2011 erhobenen Befunde sowie fremdanamnestische
 Angaben 
(Gespräch mit dem Sohn des Beschwerdeführers) 
stütz
t
e
n
. Die letzte Konsulta
tion in der 
Z.___
 sei am 18.
 
November 2004 gewesen. Sie stellten die folgenden Diagnosen:
1. 
Mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10: F32.11)
2. 
Anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung (ICD-10: F45.4)
3. 
Störung durch Alkohol, schädlicher Gebrauch (ICD-10: F10.1)
4. 
Chronisch 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom linksbetont bei 
Fehlform
 der Wirbelsäule (mit Verweis auf die Diagnose des 
O.___
 vom August 2011) sowie multiple weitere rheumatologische Beschwerden
5. 
Status nach 
Lunatummalazie
 links 1997
6. 
Lärmschwerhörigkeit beidseits
7. 
Adipositas 
permagna
    
Die 
Dres
. 
M.___
 und 
N.___
 hielten fest, aus psychiatrischer Sicht gebe es keine Hinweise für eine relevante Änderung des Gesundheitszustandes, eher liege eine Situation vor, die durch 
Chronifizierung
 der Schmerzproblematik, affektive Störung und konsekutive Einschränkung der Alltagsfunktion
en
 geprägt sei. Allerdings würden zahlreiche Befunde vorliegen, die als „
sozialversicherungs
fremde
“ Faktoren Einfluss auf den Krankheitsverlauf hätten (Kränkungserleben, Alter und Qualifikation). Sie gingen aber auch hierbei nicht von einer substan
ziellen Änderung seit 2004 aus (S. 4).
4.
4.1
    
Der massgebli
che zeitliche Referenzpunkt 
für 
die Prüfung
, ob eine
 
anspruchser
hebliche
 Veränderung 
vorliegt, 
ist
 
die Verfügung vom 1
2. 
Mai 2005
 
(
Rentenbe
ginn
 im August 2004
; 
Urk. 
10/59)
, da beim
 im Jahr 2008
 eingeleiteten 
Revisi
onsverfahren
 
keine fundierte materielle Prüfung des Rentenanspruchs stattge
funden
 hat
 
(
Urk. 
10/78; 
vgl. E.
 
1.2).
4.2
    
Aus somatischer Sicht war der Beschwerdeführer 
nach Einschätzung der 
damali
gen 
Ärzte 
auch im Zeitpunkt der 
ursprünglichen 
Rentenverfügung 
in 
einer angepassten
 Tätigkeit 
zu 100
 
% arbeitsfähig. 
Selbst der Gutachter 
Dr. 
K.___
 kam nicht zum Ergebnis, es liege eine 
wesentliche
 Verbesserung des Gesund
heitszustandes vor. Er 
diskutierte und 
kritisiert
e
 vielmehr die 
früheren 
Ein
schätzung
en
 
der 
Ärzte 
(
Urk. 
10/91 S. 15 ff.) 
und stellte abschliessend fest, 
aus rein somatisch-rheumatologischer Sicht beurteilt sei die Arbeitsfähigkeit seit einem Zeitpunkt vor Jahren, möglicherweise bereits seit dem Jahr 2000 und spätestens seit dem Zeitpunkt der aktuellen Begutachtung, nicht mehr einge
schränkt 
(vgl. E. 
3.2.
1.2
).
    
Der
 H
inweis
 der Beschwerdegegnerin 
(
Urk. 
2 S. 2) 
auf 
eine
 
rentenrevisionsrecht
lich
 relevante 
Verbesserung bei schon immer diskreten Befunden überzeugt vor diesem Hintergrund nicht. Die 
Invalidenrente
 wurde 
dem Beschwerdeführer 
klarerweise 
wegen der diagnostizierten 
somatoformen
 Schmerzstörung zuge
sprochen. 
Die Rentenrevision lässt sich dementsprechend nicht mit den Fest
stellungen von Dr.
 
K.___
 begründen, wonach
 die
 
Fehlform
 der Wirbelsäule 
nicht mehr
 bestehe
, 
sich 
d
ie Beweglichkeit der Wirbelsäule
 verbessert
 habe
 und 
d
ie paravertebrale Muskulatur 
nicht mehr verspannt
 
sei. 
Denn diese im Bericht der Rheumaklinik 
im August 2003 
zwar 
teilweise 
noch thematisiert
en
,
 
aber 
diskre
ten Befunde
 spielten bei der 
Rentenzusprache
 
letztlich 
keine Rolle
 
(
Urk. 
17/42 S.
 
1
 f.
)
.
4.3
    
Was seinen psychischen Gesundheitszustand betrifft, so macht der Beschwerde
führer zutreffend geltend, dass eine erhebliche Verbesserung nicht ausgewiesen sei. Sowohl 
Dr. 
I.___
 in ihrem - der ursprünglichen Rentenverfügung zugrunde
 
liegenden - Gutachten vom 1
3. 
Januar 2005 (Urk.
 
10/43) als auch 
Dr
. 
J.___
 in seinem neuen (Teil-)Gutachten vom 2
6. 
Juli 2011 (
Urk. 
10/90 S.
 
7
 
f.) stellten die Diagnose einer 
somatoformen
 Schmerzstörung. 
Dr. 
I.___
 diagnostizierte zusätzlich als Begleiterscheinung eine sekun
däre mittelgradige depressive Episode, welche jedoch praxisgemäss kein ver
selb
ständigter 
Gesund
heitsschaden
 darstellt (so für viele: Urteil des Bundesgerichts 9C_736/2011 vom 
7. 
Februar 2012 E
.
 
4.2.2.1). Deshalb ist einzig mit dem Wegfall dieser Diagnose eine rentenrelevante Verbesserung des Gesund
heitszustandes nicht dargetan. 
Dr. 
J.___
 begründet
e
 denn auch seine Meinung, dass dem Beschwerdeführer ab 
Anfang 2011 auch aus psychiatrischer Sicht keine krankheitsbedingte Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit mehr attestiert werden könne, damit, dass eine diagnostizierte anhaltende 
somato
forme
 Schmerzstörung für sich allein noch keine Invalidität begründe. Bestimmte Umstände, welche die 
Schmerzbewälti
gung
 intensiv und konstant behinderten, könnten den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person in der gegebe
nen Situation nicht die nötigen Ressourcen habe, mit den Schmerzen umzuge
hen. Ob eine solche Ausnahmesituation vorliege, welche dazu führe, eine 
lang
dauernde
 Beeinträchtigung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit zu bejahen, bestimme sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien, für welche er auf die Urteile des Bundesgerichts BGE 130 V 
3
52 und 131 V 49 verwies. In der Folge prüfte er, ob und in welchem Ausmass die sog. Foerster-Kriterien (vorne E.
 
1.5) beim Versicherten erfüllt waren, und kam zum Schluss, dass eines der verlangten Kriterien („Die Schmerzproblematik ist progredient und 
chronifi
ziert
.“) zutreffe, dies jedoch nicht in einem derartigen Ausmass, dass die Arbeitsfähigkeit eingeschränkt wäre (
Urk. 
10/90 S. 9 und 10). 
4.4
    
Die von 
Dr. 
J.___
 angeführte Rechtsprechung des Bundesgerichts zu den 
somatoformen
 Schmerzstörungen bzw. zu deren Überwindbarkeit (und den Foerster-Kriterien) besteht seit dem 1
2. 
März 2004, d.h. mit BGE 130 V 
3
5
2. 
Sie kann somit im Falle des Beschwerdeführers nicht Auslöser für die 
Rentenrevi
sion
 sein, datiert die ursprüngliche Rentenverfügung doch vom 1
2. 
Mai 2005 (
Urk. 
10/59). Festzuhalten ist aber, dass sich 
Dr
. 
I.___
 in ihrem – sehr knapp gehaltenen – Gutachten vom 1
3. 
Januar 2005 (
Urk. 
10/43) zu den Foers
ter-Kriterien gar nicht äusserte, sondern vielmehr allgemein die 
Überwind
bar
keit
 
somatoformer
 Schmerzstörungen als weitgehend therapieresistent mit kaum wirksamen therapeutischen Optionen bezeichnete. Insoweit ist dem Beschwer
deführer Recht zu geben, wenn er geltend macht, derselbe medizini
sche Sach
verhalt werde lediglich unterschiedlich beurteilt, denn auch 
Dr. 
J.___
 führt keine Verbesserung des psychischen Zustandes an sich an. Eine bloss unter
schiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentli
chen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsunfähigkeit bildet für sich allein genommen aber keinen Revisionsgrund. Und da in zeitli
cher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 126 V 134 E. 4b mit Hinweisen), ist die rechtliche Beurteilung der angefochtenen Verfügung anhand der bis 
5. 
Dezember 2011 gültig gewesenen Rechtsvor
schriften vorzunehmen. Die Schlussbestimmungen der Änderung vom 1
8. 
März 2011 (
6. 
IV-Revision, erstes Massnahmenpaket), welche unter 
lit
. a „Überprü
fung der Renten, die bei 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 Beschwerdebildern ohne 
nachweisbare organische Grundlage gesprochen wur
den“ eine Herabsetzung oder Aufhebung der Rente auch erlauben, wenn die Voraussetzungen für eine Revision nicht erfüllt sind, sind jedoch erst am 
1. 
Januar 2012 in Kraft getreten. Sie sind daher v
orliegend noch nicht anwend
bar.
5.
    
Liegt nach dem Gesagten aber kein Revisionsgrund vor, und ist die angefoch
tene Revisionsverfügung vor dem Inkrafttreten der Revision 6a des IVG am 
1. 
Januar 2012 ergangen, so hat der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf die bisher bezogene ganze Rente der Invalidenversicherung. Dies führt zur Auf
hebung der angefochtenen Verfügung vom 1
1. 
Dezember 2011 und zur Gut
heissung der Beschwerde.
6.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf 
Fr. 
800.-- festzulegen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 69 
Abs. 
1
bis
 IVG).
7. 
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung (Art. 61 
lit
. g ATSG). 
Nach Einsicht in die 
Honorar
note
 
von Rechtsanwalt Daniel 
Christe
 
vom 
2
8. 
Juni 2013 
(
Urk. 
21) 
wird 
die 
Pro
zessentschädigung
 auf 
Fr. 
2‘
538
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgelegt
,
 mit dem Hinweis, dass die Aufwendungen ab 
3. 
Mai 2012 
(insgesamt 0.70
 
h) 
im Zusammenhang mit dem „Vorbescheid Rückforderung“ 
augenschein
lich 
nicht das vorliegende Verfahren betreffen und somit 
auch nicht im vor
liegenden Verfahren zu entschädigen sind.
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
5. 
Dezember 2011 aufgehoben, und es wird festge
stellt, dass der Beschwerdeführer auch über den 3
1. 
Januar 2012 hinaus Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem 
unentgeltlichen Rechtsvertreter 
des 
Beschwerdeführer
s, Rechtsanwalt Daniel 
Christe
, Zürich,
 eine Prozessentschädigung von 
Fr. 
2‘
538
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Daniel 
Christe
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubOertli
DM/TO/MPversandt