zh_sozialversicherungsgericht · AL.2022.00008 · 2022-12-05 · de
Vermittlungsfähigkeit/Ausmass anrechenbarer Arbeitsausfall bei Kinderbetreuung. Verwandte, welche auch beim RAV zur Arbeitsvermittlung angemeldet sind, gewährleisten keine tragfähige Betreuung. Ebenso wenig ist eine hypothetische Anmeldung bei einer Kita bei Erhalt einer Stelle zu berücksichtigen, bedürfte es dazu zumindest einen Vorlauf wegen einer Wartezeit.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2022.00008
damit vereinigt: AL.2022.00107
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Senn
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
 vom 
5. Dezember 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Mark A. 
Glavas
Advokatur 
Glavas
 AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Die 1982 geborene 
X.___
, 
Mutter 
einer Tochter (Jahrgang
 2003
)
 und 
eines Sohnes (Jahrgang 
2016), war
 vom 1. März 2018 bis 28. Februar 2019 bei der 
Y.___ 
GmbH in einem Vollzeitpensum als Mitarbeiterin in der Küche und 
im 
Service angestellt. 
Die Auflösung des Arbeitsverhältnisses erfolgte 
aus wirtschaftlichen Gründen. 
Ab dem 15. Juli 2019 arbeitete 
sie
 in einem Teilzeit
pensum als Raumpflegerin bei der 
Z.___
 
AG 
(vgl. 
Urk. 8/17, 
Urk. 8/
30
-31).
    
Am 4. März 2020 meldete sich die Versicherte beim Regionalen Arbeitsvermitt
lungszentrum (RAV) Dietikon zur Arbeitsvermittlung 
für ein 100 %-Pensum 
(Urk. 8/29) und ersuchte 
am 1
0
. Mai 2020
 (Urk. 8/28) 
per 
«sofort» um Ausrich
tung von Arbeitslosenentschädigung.
 
Die Versicherte bezog in der Folge ab März 2020 Arbeitslosenentschädigung (vgl. Urk. 8/20).
1.2
    
Das RAV ersuchte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) 
in der Folge 
um
 Überprüfung
 der Vermittlungsfähigkeit der Versicherten
 (vgl. Urk. 8/3 S. 1 Mitte), woraufhin das AWA 
nach durchgeführten Abklärungen 
mit Verfügung vom 20. April 2021 (Urk. 8/3) entschied, dass die Vermittlungsfähigkeit und somit der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 12. Oktober 2020 
weiterhin 
bejaht werde bei einem anrechenbaren Arbeitsausfall 
(neu) 
im Umfang der 
(ausgeübten) 
Zwischenverdiensttätigkeit
.
 Zur Begründung führte 
das AWA
 aus, die Kinder
betreuung sei spätestens ab Antritt der arbeitsmar
k
tlichen Massnahme am 12. Oktober 2020 
(Nichterscheinen bei der angeord
n
eten Deutscheinschätzung, 
Urk. 
8/8) 
nicht tragfähig geregelt gewesen, jedoch habe die Versicherte durch ihre Tätigkeit im Umfang von 25 % bei der 
Z.___
 AG bewiesen, dass sie dieses Arbeitspensum auch i
m
 Hinblick auf die Betreuung ihres Sohnes bewältigen könne. Damit sei sie in der Lage
,
 eine zumutbare Arbeit im Umfang von 25 % anzunehmen (S. 3). 
Nach erfolgter Einsprache (
Urk. 8/4) hielt das AWA mit 
E
ntscheid 
vom 
18
. November 2021 (Urk. 2) an seiner Einschätzung
 
fest.
2.
2.
1
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 18. November 2021 erhob die Versicherte am 6. Januar 2022 (Urk. 1) Beschwerde und beantragte, dieser sei aufzuheben und es sei ihre Vermittlungsfähigkeit im Ausmass eines Arbeitsausfalles von 100 % zu bejahen (S. 2 Ziff. 1); eventualiter sei der 
Einspracheentscheid
 aufzuheben und die Vermittlungsfähigkeit ab dem 23. August 2021 im Ausmass 
eines Arbeitsausfalles von 70 % zu bejahen (Ziff. 2). Das Verfahren wurde am hiesigen Gericht unter der Verfahrensnummer AL.2022.00008 angelegt.
    
Mit
 Beschwerdeantwort vom 10. März 2022 (Urk. 7) beantragte der Beschwerde
gegner, das Rechtsbegehren Ziffer 1 der Beschwerde 
sei 
vollumfänglich abzuweisen. Zudem reicht
e
 er einen 
«
Einspracheentscheid
»
 vom 9. März 2022 (Urk. 
15
/2; «Wiedererwägung des 
Einspracheentscheides
 Nr. 3417178827 vom 18. November 2021 (Vermittlungsfähigkeit)») ein, worin er die Einsprache teilweise guthiess, den 
Einspracheentscheid
 vom 18. November 2021 wieder
erwägungsweise sowie die Verfügung vom 20. April 2021 aufhob und die Vermittlungsfähigkeit vom 12. Oktober 2020 bis 22. August 2021 im Ausmass eines anrechenbaren Arbeits
ausfalls im Umfang der Zwischenverdienst
beschäftigung und ab 23. August 2021 im Ausmass eines anrechenbaren Arbeitsausfalls entsprechend eine
m
 70 %-Pensum bejahte (S. 3).
    
Mit Replik vom 19. April 2022 (Urk. 11) hielt die Beschwerdeführerin vollum
fänglich an ihrem in der Beschwerde gestellten Rechtsbegehren fest (S. 2). Am 17. Mai 2022 (Urk. 13) verzichtete der Beschwerdegegner auf eine weitere Stellungnahme, was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 27. Mai 2022 (Urk. 14) zur Kenntnis gebracht wurde.
2.
2
    
Parallel dazu 
hatte die Beschwerdeführerin am 19. April 2022 (Urk. 
15
/1) gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 9. März 2022 
separat 
Beschwerde erhoben und beantragt, dieser sei aufzuheben und es sei ihre Vermittlungsfähigkeit im Ausmass eines Arbeitsausfalles von 100 % zu bejahen (S. 2). Daneben bea
n
tragte sie die Vereinigung mit dem Verfahren AL.2022.00008 (S. 2).
 
Das Verfahren wurde am hiesigen Gericht unter der Verfahrensnummer AL.2022.00107 ange
legt.
    
Mit Beschwerdeantwort vom 7. September 2022 (Urk. 
15
/5) beantragte der Beschwerdegegner, es sei die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen und es seien die gesamten Akten des zwischen denselben Parteien ebenfalls pendenten Verfahrens AL.2022.00008 beizuziehen. Dies wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 9. September 2022 (Urk. 
15
/7) zur Kenntnis gebracht.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Zwischen den beiden Verfahren Nr. AL.2022.00008 und N
r. 
AL.2022.00107 
besteht
 ein enger sachlicher und rechtlicher Zusammenhang und die Parteien sind identisch. So geht es in beiden Verfahren um die Vermittlungsfähigkeit
 und das 
Ausmass des anrechenbaren Arbeitsausfalles
 der Beschwerdeführerin in 
der 
Zeit ab dem 12. Oktober 202
0. 
Es rechtfertigt sich d
aher, den Prozess Nr. 
AL.2022.00107 m
it dem vorliegenden Prozess Nr. 
AL.2022.00008 zu vereini
gen und unter dieser Prozessnummer weiterzuführen (
§ 
28 
lit
. a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht 
[
GSVGer
] 
in Verbindung mit Art. 125 der Zivil
prozessordnung).
    
Das Verfahren Nr. AL.2022.00107 ist als dadurch erledigt abzuschreiben; dessen Akten werden im vorliegenden Prozess als Urk. 15/0-
8
 geführt.
2
.
2.1
    
Vorweg ist die Rechtsnatur des «
Einspracheentscheides
» vom 9. März 2022 (Urk. 15/2; «Wiedererwägung des 
Einspracheentscheides
 Nr. 3417178827 vom 18. November 2021 (Vermittlungsfähigkeit)») zu beurteilen.
2.2
    
Nach Art. 53 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) kann der Versicherungsträger einen 
Einspracheent
scheid
, 
gegen den Beschwerde
 erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. Der neue Entscheid beendet den Streit insoweit, als damit den Anträgen der versicherten Person entsprochen wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_1036/2012 vom 21. Mai 2013 E. 3.3 mit Hinweis auf sein Urteil 8C_526/2012 vom 19. September 2012 E. 4.2).
2.3
    
Mit 
Einspracheentscheid
 vom 
18. November 2021
 
bejahte der Beschwerdegegner 
die Vermittlungsfähigkeit 
der Beschwerdeführerin 
ab dem 12
.
 
Oktober 2020
 
bei einem anrechenbaren Arbeitsausfall im Umfang 
von
 25
 
%
. 
Dagegen machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde vom 6. Januar 2022 
einen anrechen
baren Arbeitsausfall in Umfang von 100 % 
geltend
, woran sie sowohl in 
ihrer
 
Replik vom 19. April 2022 als auch mit ihrer Beschwerde 
vom 19. April 2022 direkt gegen 
den 
«
Einspracheentscheid
» vom 9. März 2022 
festhielt
.
    
Der Beschwerdegegner entsprach damit mit
 dem
 
«
Einspracheentscheid
» vom 9. März 2022 nicht vollumfänglich dem Rechtsbegehren der Beschwerdeführerin
.
 
Demnach 
handelt es sich beim fraglichen 
«
Einspracheentscheid
» vom 9. März 2022 lediglich um einen Antrag 
ans Gericht.
3
.
    
3
.1
    
Eine
 Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitsl
osenentschädigung ist nach Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. f AVIG die Vermittlungsfähigkeit. 
Gemäss
 Art. 15 
Abs. 
1 AVIG ist die arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen
 und an 
Eingliederungsmass
nahmen
 teilzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört zum einen die Arbeits
fähigkeit im
 objektiven Sinn und zum andern subjektiv
 die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 125 V 51 E. 6a, 123 V 214 E. 3, je mit Hinweis).
 
Die Vermittlungsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung schliesst graduelle Abstufun
gen aus. Entweder ist die versicherte Person vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbe
it (im Umfang von mindestens 20 
% eines Normal
arbeitspensums; vgl. 
Art. 
5 
der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung 
und die Insolvenzentschädigung; 
AVIV
) anzunehmen oder nicht (BGE 143 V 168 E. 2).
3.
2
    
Zu den gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen gehört ferner, dass die versicherte Person einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. b AVIG).
 
Der anrechenbare Arbeitsausfall erfüllt eine doppelte Funktion. Als allgemeine Anspruchsvoraussetzung bedeutet er ein gewisses 
Mindestmass
 an ausgefallenen Arbeitstagen. Zum anderen bildet er eine zentrale Bemessungs
regel, weil sich der Entschädigungsanspruch in 
masslicher
 Hinsicht grundsätzlich nach dem anrechenbaren Arbeitsausfall während einer Kontrollperiode richtet (
Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungs
recht [SBVR], 3. Auflage, Basel 2016, S. 
2311 
Rz
 154 mit Hinweisen).
 
Der 
anrechenbare Arbeitsausfall
 bestimmt sich grundsätzlich im Vergleich zum letzten Arbeitsverhältnis vor Eintritt der (Teil-)Arbeitslosigkeit. Es kommt aber auch darauf an, in welchem zeitlichen Umfang die versicherte Person bereit, berechtigt und in der Lage ist, eine zumutbare Arbeit aufzunehmen (BGE 143 V 168 E. 2).
3
.3
3
.3.1
    
Der Umstand, dass eine versicherte Person sich im Hinblick auf anderweitige, namentlich familiäre Verpflichtungen oder besondere persönliche Umstände lediglich während gewisser Tages- oder Wochenstunden dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen will, führt nicht ohne Weiteres zu Vermittlungsunfähigkeit. Vermittlungsunfähigkeit tritt jedoch ein, wenn der versicherten Person bei der Auswahl des Arbeitsplatzes so enge Grenzen gesetzt sind, dass das Finden einer Stelle aufgrund von Bindungen und Dispositionen sehr ungewiss ist (AVIG-Praxis 
ALE Ziff. B224). Eine versicherte Person mit betreuungsbedürftigen Kindern muss hinsichtlich der Vermittlungsfähigkeit, namentlich in Bezug auf die Verfügbar
keit, die gleichen Bedingungen erfüllen wie alle anderen Personen. Es liegt an ihr, 
das
 Privat- und Familienleben so zu gestalten, dass sie nicht daran gehindert ist, im Umfang des geltend gemachten Beschäftigungsgrades bzw. Arbeitsausfal
les einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit nachzugehen (AVIG-Praxis ALE Ziff. B225). Wie sie die Betreuung ihrer Kinder regelt, ist ihr überlassen. Erscheint im Verlaufe des Leistungsbezuges der Wille oder die Möglichkeit, die Kinder
betreuung einer Drittperson oder Institution anzuvertrauen erwiesenermassen als zweifelhaft, muss die zuständige Amtsstelle die Vermittlungsfähigkeit im Hinblick auf die konkrete Möglichkeit einer Kinderbetreuung prüfen (AVIG-Praxis ALE Ziff. B225a).
    
Eine rückwirkende Ablehnung der Vermittlungsfähigkeit wegen fehlendem Nach
weis der gewährleisteten Kinderbetreuung kann maximal bis zu dem Zeitpunkt zurück erfolgen, bei dem erstmals ein einstellungsrelevantes Verhalten wegen mangelnder Kinderbetreuung vorlag, wie zum Beispiel eine verunmöglichte Teil
nahme an arbeitsmarktlichen Massnahmen, die Ablehnung zumutbarer Arbeit oder ungenügende Arbeitsbemühungen (AVIG-Praxis ALE Ziff. B225c).
3.3.2
    
Verwaltungsweisungen, wie etwa Wegleitungen oder Kreisschreiben, richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwend
baren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzes
anwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 146 V 224 E. 4.4.2, 141 V 365 E. 2.4 mit Hinweisen).
4
.
4
.1
    
Der Beschwerdegegner begründete seinen 
Einspracheentscheid
 vom 18. Novem
ber 2021 (Urk. 2) damit, 
es könne,
 
nachdem es der Beschwerdeführerin gemäss ihren eigenen Angaben aufgrund einer fehlenden Kinderbetreuung nicht möglich gewesen sei, am 12. Oktober 2020 an der arbeitsmarktlichen Massnahme 
«Deutscheinschätzung» teilzunehmen, nicht davon ausgegangen werden, dass sie eine Vollzeitbeschäftigung aufnehmen könnte, wenn ihr denn eine solche ange
boten würde. Einerseits entsprächen die von ihr angegeben
en
 möglichen Arbeits
zeiten gemäss Formular «Bereitschaft zur Arbeitsaufnahme» nicht den von ihr aufgeführten Betreuungszeiten gemäss Formular «Bescheinigung Kinderbetreu
ung», andererseits fielen die angegebenen Betreuungspersonen für 
i
hre Kinder
betreuung ausser Betracht, da sowohl der Ehemann als auch die Tochter selber zur Arbeitsvermittlung angemeldet seien beziehungsweise zumindest bis zum 3. September 2021 angemeldet g
ewesen sei
 (Tochter). Ob die Tochter nach ihrer Abmeldung von der Arbeitsvermittlung und vom Leistungsbezug eine Stelle angetreten habe, sei unbekannt. Auch die Suche nach einer Kinderkrippe bedürfe einer gewissen Vorlaufzeit und stehe der sofortigen Aufnahme einer Vollzeit
beschäftigung somit im Wege. So habe die Beschwerdeführerin das RAV bereits am 30. September 2021 informiert, noch keinen Hort für 
i
hr Kind gefunden zu haben. Mit Schreiben vom 11. Dezember 2020 habe sie bestätigt, immer noch keinen Betreuungsplatz gefunden zu haben. In Würdigung der Gesamtumstände sei davon auszu
gehen
, dass die Beschwerdeführerin spätestens seit dem 12. Oktober 2020 über keine tragfähige Lösung einer geregelten Kinderbetreuung verfügt habe und es ihr damit auch nicht möglich gewesen sei, eine Vollzeitstelle per sofort anzutreten. Hingegen habe sie den Tatbeweis erbracht, dass sie trotz Betreuungsaufgaben eine
 
Beschäftigung im Ausmass von rund 25 Prozent auszuüben bereit und in der Lage 
sei 
(S. 3).
    
In seiner «Wiedererwägung des 
Einspracheentscheides
 Nr. 3417178827 vom 18. November 2021 (Vermittlungsfähigkeit)» 
vom 9. März 2022 
(Urk. 15/2) hielt der Beschwerdegegner fest, 
gemäss Formular «Anmeldung für die schulergän
zende Betreuung» sei das Kind der Beschwerdeführerin ab Februar 2022 für die Mittagsbetreuung, montags bis freitags, jeweils von 12:00 bis 13:30 Uhr sowie für die Nachmittagsbetreuung, montags bis freitags, jeweils von 13:30 bis 18:00 Uhr angemeldet. Mit Stempel vom 18. Januar 2022 habe die Stadt 
A.___
, Schulverwaltung, den Eingang der Anmeldung bestätigt. Der «Beschei
nigung Kinderbetreuung» vom 20. 
Januar 2022 könne entnommen werden, dass der Sohn der Beschwerdeführerin ab sofort von Montag bis Freitag, jeweils von 12:00 bis 18:00 Uhr betreut werde. Allerdings befinde er sich erst auf einer Warteliste. Nach dem Gesagten sei betreffend die Kinderbetreuung seit dem 12. Oktober 2020 vorliegend keine Änderung erfolgt. Insbesondere sei der Ehemann der Beschwer
deführerin, welchen sie auf dem ursprünglichen Formular «Bescheinigung Kinderbetreuung» vom 4. März 2021 als Betreuungsperson aufgeführt habe, nach wie vor selber zur Arbeitsvermittlung und zum Leistungsbezug angemeldet. Unter 
diesen Umständen falle er für die Kinderbetreuung ausser Betracht. Hingegen gälten schulpflichtige (das heisse auch kindergartenpflichtige) Kinder praxis
gemäss jeden Morgen von 08:00 bis 12:00 Uhr als betreut, selbst wenn kein entsprechender 
Obhutsnachweis
 vorliege. Nachdem der Sohn seit dem 23. August 2021 den Kindergarten besuche, sei es der Beschwerdeführerin somit zusätzlich möglich, montags bis freitags, jeweils vormittags, zu arbeiten, was unter Berück
sichtigung des Arbeitsweges rund 45 % einer Vollzeitbeschäftigung entspreche
.
 Zusammen mit der bereits seit dem 
15. 
Juli 2019 ausgeübten Tätigkeit bei 
Z.___
 AG ergebe sich somit seit dem Eintritt 
d
es Sohnes in den Kindergarten ein anrechenbarer Arbeitsausfall von 70 %. Das Ausmass des anrechenbaren Arbeits
ausfalls entspreche vom 12. Oktober 2020 bis zum 22. August 2021 dem Umfang der Zwischenverdienstbeschäftigung. Ab dem 23. August 2021 betrage das Ausmass des anrechenbaren Arbeitsausfalls 70 % einer Vollzeitstelle (S. 2).
 
4
.2
    
Die Beschwerdeführerin brachte in ihrer Beschwerde vom 
6
. 
Januar
 202
2
 (Urk. 1) dagegen vor, 
es sei zwar korrekt, dass sie im Herbst 2020 aufgrund fehlender Betreuungsmöglichkeiten des Sohnes an der Massnahme nicht habe teilnehmen können, dennoch gelte es auch zu berücksichtigen, dass sie bis Februar 2019 ein Vollzeitarbeitspensum ausgeübt habe, auch wenn ihr Sohn damals noch sehr jung gewesen sei. Allerdings habe sie ihn in die Krippe geben können, was sie aufgrund fehlender finanzieller Mittel und bloss für eine kurze Dauer im Oktober 2020 nicht habe tun können. Allerdings sei zu beachten, dass ihr Sohn ab Oktober 2020 umgehend wieder einen Krippenplatz erhalten hätte, wenn sie eine Vollzeitstelle erhalten hätte. In diesem Fall hätten nämlich die finanziellen Mittel vorgelegen, um die Betreuung sicherzustellen, wie dies bereits während der vergangenen Beitragszeit der Fall gewesen sei. Zudem habe sie diese Stelle wegen des Konkur
ses verloren, weshalb keine vernünftigen Zweifel 
bestünden
, dass sie nicht per sofort eine Vollzeitstelle annehmen würde, wenn sie denn eine solche erhalten würde. Es sei eine aktenwidrige Behauptung, dass sie im September 2021 dem RAV mitgeteilt haben soll, dass sie noch keinen Hort gefunden habe. Zu diesem Zeitpunkt sei der Sohn nämlich bereits im zweiten Kindergarten gewesen. Auch der Einwand, dass die Suche nach einem Hort e
ine gewisse Vorlaufzeit benötige
, 
sei
 nicht stichhaltig. Selbstverständlich
 könne
 bei noch zwei weiteren Familien
mitgliedern jederzeit die Zeit bis zum
 
Krippenerhalt überbrückt werden, auch wenn diese ebenfalls zum Leistungsbezug
 
angemeldet 
seien
, zumal nicht davon auszuge
h
en 
sei
, dass innert Kürze gleich alle
 
drei Familienmitglieder eine Stelle erhalten 
würden
. Zudem 
sei ihr
 Sohn jeden
 
Morgen im Kindergarten, weshalb auch bloss nachmittags eine zusätzliche
 
Betreuung notwendig wäre. 
Ihre Vermittlungsfähigkeit sei daher auch im Umfang von 100 % zu bejahen und de
r
 anrechenbare Arbeitsausfall in vollem Umfang zu bestätigen. Selbst wenn wider Erwarten davon ausgegangen würde, dass die Vermittlungsfähigkeit ab dem 12. Oktober 2020 bloss im Umfang von 25 % zu bejahen sei, habe sich per 23. August 2021 eine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse ergeben. Ab diesem Datum befinde sich der Sohn im zweiten Kindergarten. Dies bedeute, dass sie jeden Morgen sowie 
an 
zwei Nachmittage
n
 einer Arbeitstätigkeit nachgehen könne, ohne dass überhaupt eine Betreuung benötigt werde, zumal über Mittag ein Betreuungsangebot bes
tehe. Ergo stehe sie ab dem 23. 
August 2021 zumindest im Ausmass von 70
 
% dem Arbeitsmarkt zur Verfügung und könne jederzeit eine Stelle annehmen. Entsprechend sei ab dem 23. August 2021 die Vermittlungs
fähigkeit zumindest im Ausmass von 70 % zu bejahen beziehungsweise sei der anrechenbare Arbeitsausfall zumindest im Umfang von 70 % zu akzeptieren 
(S. 
4 f.
; vgl. auch die Beschwerde vom 19. April 2022; Urk. 15/1 S. 4 f.
).
4
.3
    
Strittig und zu prüfen ist die Anspruchsberechtigung der Beschwerdeführerin 
ab 12. Oktober 2020
 und in diesem
 Zusammenhang ins
besondere 
das Ausmass des anrechenbaren Arbeitsausfalles
, nachdem sie zuvor Taggelder bei vollem Arbeits
ausfall bezogen hatte.
    
Z
u Recht 
unbestritten ist
, 
dass die Beschwerdeführerin seit 12. 
Oktober 2020 
im
 Sinne von 
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. 
f 
in Verbindung mit Art. 15 Abs. 
1 
AVIG
 
vermitt
lungsfähig
 war
.
 
Dies 
entspricht 
der Sac
h- und Rechtslage. 
Durch ihre Zwischen
verdienst
tätigkeit bei der 
Z.___
 AG 
im 
Umfang 
von rund 
2
5
 %
 
 erbrachte 
die Beschwerdeführerin
 den 
Tatbeweis
, dass sie zumindest in diesem 
Ausmass
 
bereit
 ist
, eine zumutbare Arbeit 
anzunehmen, 
womit die erforderliche 
20 %-
Schwelle überschritten und grundsätzlich von einer 
Vermittlungsfähigkeit
 auszugehen ist
 (
vgl. Zwischenverdienstbescheinigungen der 
Z.___
 AG von März 2020 bis Juli 2022 [Urk. 15/6/24
 ff.
]
)
.
5
.
5.1
    
Durch ihre Zwischen
verdienst
tätigkeit bei der 
Z.___
 AG im Umfang von rund 25 % erbrachte die Beschwerdeführerin 
den 
Tatbeweis
, dass sie zumindest in diesem Umfang 
für 
eine entsprechende Kinderbetreuung zu sorgen 
wusste
 sowie bereit und 
in 
der Lage war zu arbeiten, womit ein anrechenbarer Arbeitsausfall in mindestens diesem Ausmass in der vorliegend massgeblichen Zeit 
ab
 12. Oktober 2020 ausgewiesen ist, was denn auch zwischen den Parteien unstrittig ist (E. 
4
.1-2).
 
    
N
achdem
 ursprünglich der Kindergartenbesuch des Sohnes der Beschwerdefüh
rerin ab dem 23. August 2021 zunächst vom Beschwerdegegner 
unberücksichtigt geblieben war, ist 
zwischen den Parteien 
nun
 
unbestritten, dass zumindest ab 
dem 23. 
August 2021 im Umfang von 70 % 
ein anrechenbarer Arbeitsausfall aufgrund 
der durch den Kindergartenbesuch
 gewährleisteten Kinderbetreuung
 
gegeben 
ist
.
 Dies ist nicht zu beanstanden.
 So besuchte der Sohn 
ab 
dem 23. August 2021 jeweils 
v
ormittag
s
 sowie an zwei 
Nachmittagen den Kinder
garten (Urk. 1 S. 5 Ziff. 7),
 was unter Berücksichtigung allfälliger Arbeitswege 
der Beschwerdeführerin 
und die durch die Beschwerdeführerin zu gewährleistenden Betreuungszeiten (Betreuung vor dem Kindergarten am Morgen, ab dem Mittag
essen beziehungsweise abends bei den zwei Nachmittagsbesuchen)
 sowie der durch den Kindergarten gewährleisteten Betreuung der Beschwerdeführerin ermöglichte
,
 einer Arbeit im Umfang von 70 % nachzugehen
. 
5.
2
5.
2
.1
    
Zum Arbeitsausfall über diese Werte hinaus 
ist zu bemerken, dass die Beschwer
deführerin vor ihrer Anmeldung bei
m RAV am 4. März 2020 über ein Jahr lediglich einer Arbeit 
im Umfang 
von 25 % nachgegangen war (vgl. Sachverhalt Ziff. 1), was an i
hrem
 
Vorbringen
 eines anrechenbaren Arbeitsausfalles von 100 %, insbesondere im Hinblick auf ihre Bereitschaft und die Möglichkeit, in einem Vollpensum einer Arbeit nachzugehen, gewisse Zweifel weckt.
5.
2
.2
    
Bezüglich der 
Betreuungssituation
 stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, dass 
die
 Betreuung
 ihres Sohnes
 einerseits durch ihre Familienan
gehörigen 
und anderseits 
durch eine
n
 Krippenplatz, welchen sie
 ihrer Meinung nach
 umgehend 
wieder erhalten
 hätte, gewährleistet 
gewesen 
sei (E. 4.2)
.
    
Mit
 
«
Familienangehörigen
»
 gemeint sind 
der
 Ehemann und 
die
 Tochter
 
der Beschwerdeführerin 
und ausdrücklich keine weiteren Personen, wie 
sie
 in ihrer Stellungnahme vom 4. März 2020 (Urk. 8/12) selbst angab
 (Ziff. 8
 und Ziff.
 10
). 
Diese waren jedoch - was von der Beschwerdeführerin denn auch unbestritten geblieben ist (Urk. 1) - ebenso wie die Besc
hwerdeführerin selbst
 beim RAV zur Arbeitsvermittlung angemeldet. 
Die
 
v
ersicherte
 Person
, 
welche
 Versicherungs
leistungen 
gestützt auf das AVIG 
beanspruchen will, muss mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen 
(Art.
 
17 A
bs. 
1 AVIG). 
Dabei muss 
sie etwa
 zur Schadenminderung grundsätzlich 
auch jede Arbeit unver
züglich annehmen 
(Art. 16 Abs. 1 AVIG). 
Demnach ist jederzeit damit zu rechnen, dass eine beim RAV angemeldete Person von einem Tag auf den anderen eine neue Stelle antre
ten 
kann 
und somit für die Betreuung nicht mehr in Frage
 kommt
. Von einer tragfähigen Lösung der Betreuungsfrage kann demnach beim Ehemann und der Tochter der Beschwerdeführerin zur Betreuung des Sohnes nicht gesprochen werden. So hat sich 
dies 
denn auch bereits zweimal gezeigt, als die Beschwerde
führerin einen angeordneten Deutschkurs (arbeitsmar
k
tliche Massnahme) aufgrund der mangelnden Betreuungssituation nicht 
besuchen 
konnte (vgl. Briefe vom 30. September 2020 und vom 11. Dezember 2020; Urk. 8/9-10). Weder der Ehemann noch die Tochter konnte
n
 die Betreuung in dieser Zeit übernehmen.
    
Neben dem Ehemann und der Tochter wollte die Beschwerdeführerin zur Betreu
ung ihres Sohnes niemanden F
remdes akzeptieren
 ausser 
«
die 
Krippe»
 (
vgl. die Stellungnahme vom 4. März 2021; Urk. 8/12 S. 4
)
.
 Ein
e
 Fremdbetreuung 
durch
 
Nachbarn oder 
eine
n
 
Babysitter 
war 
damit ausgeschlossen. 
Bereits durch die Schreiben der Beschwerdeführerin vom 30. September 2020 
(die Datierung 2021 ist offensichtlich unzutreffend)
 und 11. Dezember 2020 (Urk. 8/9-10), worin die Beschwerdeführerin angab, nicht an dem angeordneten Deutschkurs teilnehmen zu können, weil sie für ihren Sohn noch keinen Platz in einem Hort gefunden habe, zeigt sich, dass das faktische Finden eines tatsächlichen Platzes in einer Kita, welche die Betreuung sicherstellen würde, sehr aufwendig ist und nicht bei einer einfachen Anmeldung 
ab dem gewünschten Betreuungsdatum 
als gesichert gelten kann. 
Vielmehr braucht es - entgegen dem Vorbringen der Beschwerde
führerin
,
 diese Argumentation sei nicht stichhaltig (E. 4.2) - für den Erhalt eines gesicherten Kita-Platzes eine gewisse Vorlaufzeit (Wartezeit). 
D
ies bestätigt
e
 sich denn etwa gerade auch b
ei der von der Beschwerdeführerin bei der Stadt 
A.___
 eingereichten «Anmeldung für schulergänzende Betreuung»
, bei welcher ihr
 von der Schulverwaltung lediglich am 18. Januar 2022 (Urk. 8/16) 
der Eingang quittiert worden ist und sie selber am 20. Januar 2022 (Urk. 8/15) gegenüber dem RAV angab
,
 bezüglich eines Hortes auf der Warteliste zu
 
stehen. Für die vorlie
gend massgebliche Zeit 
ab 
12. Oktober 2020 sind überhaupt keine Bemühungen der Beschwerdeführerin aktenkundig, welche darauf hindeuten könnten, dass nach Ablauf einer gewissen Wart
ezeit ein Kita-Platz garantiert
 
war
, sodass in der Zeit für einen bestimmten Umfang 
über 25 % 
respektive ab 2
3. 
August 2021 70
 %
 
eine tragfähige Kinderbetreuung 
in Aussicht gestanden 
hätte
.
5.
3
    
Nach
 
dem Gesagten ist festzuhalten, 
dass die Beschwerdeführerin 
in der vorlie
gend massgeblichen Zeit aufgrund einer tragfähigen Betreuungssituation 
ab 
dem 1
2. 
Oktober 2020 
bei einem anrechenbaren Arbeitsausfall im Ausmass von 
25
 %
 und 
dem 23. August 2021 
von 
70
 %
 vermittlungsfähig war
. 
In diesem Sinne ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und der 
Einspracheentscheid
 des AWA vom 18. November 2021
 insofern abzuändern
. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.
6.
    
Anspruch auf Ersatz der Parteikosten hat grundsätzlich die obsiegende Beschwerde führende Person, die erhebliche Auslagen im Rahmen des Prozesses gehabt hat (vgl. Art.
 
61 
lit
.
 
g ATSG). Nach § 34 Abs. 
3 
GSVGer
 bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Da das ziffernmässig bestimmte Rechtsbegeh
ren den Prozessaufwand nicht massgeblich beeinflusst hat, rechtfertigt es sich nicht
,
 die Prozessentschädigung wegen des nur teilweisen Obsiegens zu kürzen (BGE 117 V 40
1 E. 
2c; vgl. Urteile des Bu
ndesgerichts 8C_449/2016 vom 2. November 2016 E. 
3.1.1 und 8C_500/2020 
vom 9. 
Dezember 2020 E. 
4.4). Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. Die Entschädigung 
für das vereinigte Verfahren 
ist daher unter Berücksichtigung der genannten weiteren
 Kriterien nach Ermessen auf F. 
2
'
0
00.-- 
(inklusive Barauslagen und Mehrwert
steuer) festzusetzen. 
Der Beschwerdegegner
 ist in der Folge zu verpflichten, der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung in diesem Umfang zu bezahlen. 
Das Gericht beschliesst:
    
Der Prozess Nr. AL.2022.00107 in Sachen der Parteien wird mit dem vorliegenden Prozess Nr. AL.2022.00008 vereinigt und unter dieser Prozessnummer weitergeführt.
    
Der Prozess Nr. AL.2022.00107 wird als dadurch erledigt abgeschrieben
.
Sodann 
erkennt
 das Gericht
:
1.
    
In teilweiser Gutheissung 
der Beschwerde 
wird 
der 
Einsprach
e
entscheid
 des Amtes für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich vom 18. November 2021 
insofern
 
abgeändert
, als festgestellt wird, dass die Beschwerdeführerin ab dem 23. August 2021 bei einem anrechenbaren Arbeitsausfall im 
Ausmass
 von 70 %
 
vermittlungsfähig 
war
.
 Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
2’000
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Mark A. 
Glavas
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse
 
Unia
 
A.___
 
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubMüller