zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00069 · 2024-10-29 · de
Umfang der Vermittlungsfähigkeit einer Primarlehrerin nebst dem Studium (Verfassen einer Masterarbeit)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00069
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
 vom 
29. Oktober 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Die 
1988
 geborene 
(
Urk. 
8/178) 
X.___
 war 
ab dem
 
1. 
August 202
0 bei der Primarschule 
Y.___
 als Lehrperson für das Fach Deutsch als Zweitsprache im Rahmen eines Pensums 
von 63-77 Prozent angestellt
 
(
Urk. 
8/1-4, 
Urk. 
8/7-8, 
Urk. 
8/140-141
, 
Urk. 
8/152-153
)
. Nachdem sie diese Stelle am 
9. 
März 2023 per 3
1. 
Juli 2023 gekündigt hatte 
(
Urk. 
8/25-26, 
Urk. 
8/148)
, meldete sie sich am 
9. 
Oktober 2023 zur 
Arbeitsvermittlung 
im Umfang von 70
 %
 einer Vollzeit
beschäftigung 
an 
(
Urk. 
8/10)
 und stellte am 
2
0. 
Oktober 2023
 Antrag auf Arbeits
losenentschädigung 
ab 
1. 
September 2023 
(
Urk. 
8/1-4
).
    
Mit Verfügung vom 1
5. 
Dezember 2023 
bejahte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
, 
heute Amt für Arbeit (AFA),
 die Vermittlungsfähigkeit der Versicherten ab dem 
9. 
Oktober 2023 im Ausmass eines anrechenbaren Arbeits
ausfalls von 50
 %
 einer Vollzeitbeschäftigung (
Urk. 
8/90-93). Die von der 
V
ersicherten dagegen erhobene Einsprache (
Urk. 
8/76-77) wies es mit Entscheid vom 
5. 
März 2024 ab (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 
2
6. 
März 2024
 Beschwerde und beantragte
 sinngemäss, es sei
 
festzustellen, dass sie ab dem 
9. 
Oktober 2023 zu mindestens 70
 %
 eines Vollzeitpensums vermittlungsfähig sei (
Urk. 
1). 
Am 2
6. 
April 2024 (
Urk. 
5) reichte sie 
w
eitere Unterlagen zu den Akten (
Urk. 
6/1-2; vgl. auch 
Urk. 
3). 
Mit Beschwerdeantwort vom 
2. 
Mai 2024 beantragte das A
FA die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7)
; am 2
3. 
Mai 2024 verzichtete es zudem auf eine weitere Vernehmlassung zu den nachträglich von der Beschwerde
führerin eingereichten Unterlagen (
Urk. 
10).
 
Von den beiden Stellungnahmen
 
des
 
Beschwerdegegners wurde der 
Beschwerdeführerin mit Gerichtsverfügung vom 2
7. 
Mai 2024 Kenntnis gegeben (
Urk. 
11).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss
 
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. f 
des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeits
losenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 
in Verbindung mit
 
Art. 
15 
Abs. 
1 AVIG
 
hat 
die
 
v
ersicherte 
Person 
Anspruch auf Arbeitslosen
entschädigung, wenn 
sie
 (unter anderem) vermittlungsfähig ist, d
as heisst
 wenn 
sie
 bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Der Begriff der Vermittlungs
fähigkeit als Anspruchsvoraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Ent
weder ist die versicherte Person vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit (im Umfang von mindestens 20
 %
 eines Normalarbeits
pensums
;
 vgl.
 
Art. 
5 
der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung 
[
AVIV
]) 
anzunehmen, oder nicht
 (BGE 143 V 168 E. 2 mit Hinweis auf BGE 136 V 95 E. 5.1).
1.2
    
Die Vermittlungsfähigkeit von Studenten setzt nach ständiger Rechtsprechung voraus, dass sie bereit und in der Lage sind, neben dem Studium dauernd einer Voll- oder Teilzeitbeschäftigung nachzugehen. Dagegen ist Studenten, die nur für kürzere Zeitspannen oder sporadisch, namentlich während der Semesterferien, eine Erwerbstätigkeit auszuüben gewillt sind, die Vermittlungsbereitschaft und damit die Vermittlungsfähigkeit abzusprechen (Urteil 
des Bundesgerichts 
8C_404/2016 vom 
5. 
Dezember 2016 E. 3.3 mit weiteren Hinweisen; vgl. auch 
Barbara 
Kupfer
 Bucher, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung, 
5. 
Auflage, Zürich 2019, S. 
93 f.
 mit Hinweisen
).
2.
    
2.1
    
Der
 Beschwerdegegner 
hat 
seine
 
Annahme, dass die Beschwerdeführerin 
im Rahmen eines anrechenbaren Arbeitsausfalls von 50
 %
 einer Vollzeit
beschäftigung vermittlungsfähig sei, im 
angefochtenen 
Einspracheentscheid
 im Wesentlichen damit
 begründet
, 
die Beschwerdeführerin habe ihre letzte Arbeits
stelle mitunter deshalb gekündigt, weil das von ihr geplante Verfassen einer zweiten Masterarbeit unter Beibehaltung des bisherigen Pensums vo
n
 63-77
 %
 nicht möglich gewesen sei. Ihre
r
 Argumentation, sie sei aus finanziellen Gründen auf 
eine Arbeitstätigkeit von 70
 %
 nebst dem Verfassen der Masterarbeit an
gewiesen, könne nicht gefolgt werden. Entscheidend sei, ob sie unabhängig vom Verdienst bereit und aufgrund ihrer zeitlichen Verfügbarkeit in der Lage sei, eine Stelle im angemeldeten Ausmass anzunehmen (
Urk. 
2 S. 2 f.). Die 
von ihr 
neu zu verfassende Masterarbeit werde mit 30 ECTS-Punkten 
(European 
Credit
 
transfer
 and 
Accumulation
 System/Europäisches System zur Übertragung und Akkumulierung von Studienleistungen; vgl. das Urteil des Bundesgerichts 8C_706/2017 vom 2
4. 
November 2017 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen) 
bewertet
. Dies entspreche einem durchschnittlichen Arbeitsaufwand von 900 Stunden beziehungsweise einem Vollzeitsemester
 (
Urk. 
2 S. 3 f.)
. Wenngleich die Beschwerdeführerin schon gewisse Vorarbeiten geleistet habe, über Vor
kenntnisse in der Konzeption einer Masterarbeit verfüge und die tatsächlich auf
gewendete Arbeitszeit für eine Masterarbeit 
von Student
 zu Student variiere, bestehe kein hinreichender Grund, nicht von einem 
üblichen, 
massgeblichen Arbeitsaufwand von etwa 900 Stunden auszugehen.
 Dass sie bereits im Jahr 2022 in erheblichem Mass an derselben Masterarbeit gearbeitet habe, vermöge sie nicht zu beweisen. Der zuständigen Arbeitslosenkasse habe sie am 2
3. 
Oktober 2023 angegebenen, 
dass sie wegen ihres hohen Arbeitspensums in ihrer letzten Tätig
keit an der Primarschule bisher nicht dazu gekommen sei
, sich der Masterarbeit zu widmen; g
emäss ihrer Stellungnahme vom 
7. 
November 2023 sei sie seit drei Wochen daran, sich in die Materie einzulesen
;
 
dies lasse
 darauf schliessen, dass sie die Arbeit neu begonnen habe. 
Da sie plane, diese am 
1. 
Juni 2023 abzu
schliessen, sei von einem Zeitaufwand von 33 Wochen auszugehen. Beim gleich
falls anzunehmenden Arbeitsaufwand von 900 Stunden entspreche dies einem wöchentlichen 
A
ufwand von rund 27 Stunden. Dieser übersteige zusammen mit dem geltend gemachten Beschäftigungspensum von 70
 %
 klarerweise eine übliche Vollzeitbeschäftigung. Das anerkannte Pensum von 50
 %
 eine
r
 Vollzeit
beschäftigung entspreche demgegenüber zusammen mit den durchschnittlich für das Studium aufzuwendenden 27 Stunden pro Woche einer vollzeitlichen Aus
lastung (
Urk. 
2 S. 4
; vgl. auch 
Urk. 
7 S. 2
).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt, 
sie könne als alleinstehende Person 
mit einem Beschäftigungsgrad von lediglich 50
 %
 
ihre Lebenshaltungskosten nicht finanzieren
 
(
Urk. 
1 S. 1).
 Zudem sei sie keine gewöhnliche Studierende, da sie keine Vorlesungen oder Seminare
 besuche. Während des Verfassens ihrer ersten Masterarbeit habe sie 
zu 60-80
 %
 eine Filiale geführt und zudem noch Seminare und Vorlesungen 
an der Universität besucht. Zusätzlich zu diese
m
 Pensum habe sie Module und Seminare 
im Umfang von
 17
 
ECTS erfolgreich absolviert.
 Deshalb sei es ihr sicher möglich, mit einem ver
gleichbaren Pensum, aber ohne zusätzliche 17 ECTS, die Masterarbeit zu absolvieren.
 Ferner sei die Berechnung 
des
 Beschwerdegegner
s
 nicht korrekt. Da sie bereits über Erfahrung mit dem Verfassen einer Masterarbeit verfüge, sei ein Arbeitsaufwand von 750 Stunden vereinbart worden. Im Rahmen einer teils un
bezahlten Auszeit an ihrer früheren Stelle bei der Primarschule 
Y.___
 im Frühjahr 2022 habe sie 
zudem
 bereits sieben Wochen, entsprechend 189 Stunden (sieben Mal 27 Stunden)
,
 in die 
Arbeit investiert (
Urk. 
1 S. 2).
3.
    
3.1
    
Unbestrittenermassen ist 
anhand der
 Angaben der Beschwerdeführerin in ihrer Stellungnahme zu Fragen 
des
 Beschwerdegegner
s
 vom 
7. 
November 2023
 
davon 
auszugehen
, dass sie 
in der Woche vom 1
6. 
Oktober 2023 (drei Wochen vor dem 
7. 
November 2023)
 
mit der Arbeit an ihrer Masterarbeit begonnen 
hat
 und plante, diese am 
1. 
Juni 2024 (also 33 Wochen später) abzuschliessen (
Urk. 
8/109
). 
3.
2
    
Der von der Beschwerdeführerin erwartete Zeitaufwand für 
die
 mit 30 ECTS bewertete 
Mastera
rbeit 
beläuft
 sich – anders als der üblicherweise 
angenommene
 durchschnittliche Aufwand von 900 Stunden - auf bloss 750 Stunden (
Urk. 
1 S. 2, 
Urk. 
8/109). 
    
Ihr
e
 
Begründung, sie 
könne die aktuelle Masterarbeit schneller verfassen, weil sie 
bereits über Erfahrung mit dem Verfassen einer Masterarbeit 
verfüge 
(
Urk. 
1 S. 2
, 
Urk. 
8/109
), leuchtet nicht ohne Weiteres ein: Zwar hat sie gemäss den ein
gereichten Akten im Frühjahrssemester 2018 bereits eine kunsthistorische Masterarbeit mit Erfolg verfasst (
Urk. 
6/2). Allerdings betrifft ihre aktuelle Masterarbeit 
das Fach Deutsch (
Urk. 
8/96, 
Urk. 
8/106
, 
Urk. 
8/109
)
. Zudem liegt die Bearbeitung der letzten Masterarbeit bereits rund sechs Jahre zurück. Deshalb ist zumindest fraglich
 und jedenfalls nicht mit dem massgeblichen Beweisgrad überwiegender Wahrscheinlichkeit 
(vgl. dazu Kupfer Bucher, a.a.O., S. 202 f.) 
aus
gewiesen
, 
dass
 
s
ie aktuell tatsächlich noch 
in erheblichem Ausmass 
von den Erfahrungen, die sie beim Verfassen der ersten Masterarbeit machen konnte, profitieren kann. Dem Beschwerdegegner ist beizupflichten, dass 
mangels
 
hin
reichender anderslautender Beweise
 
davon auszugehen ist, dass die Beschwerde
führerin für ihre Masterarbeit 
die
 übliche
rweise erwartete
 A
rbeits
zeit
 
von 900 Stunden 
wird 
aufwenden 
m
üssen
 
(
Urk. 
2 S. 4)
.
 Auch ihr weiteres Argument, sie habe bereits im Frühjahr 2022 189 Stunden (sieben Wochen à 27 Stunden)
 
in die Arbeit investiert
 (
Urk. 
1 S. 2
; vgl. auch 
Urk. 
6/1
)
, vermag keine Reduktion des üblichen Zeitaufwands für die Masterarbeit zu begründen. Denn wie der Beschwerdegegner zu Recht anführt
 (
Urk. 
2 S. 4
)
, 
fehlen 
ausreichende
 Anhalts
punkte, dass die bereits rund eineinhalb Jahre zurück liegende mehrwöchige Arbeit an ihrer Masterarbeit Resultate zeitigte, auf welchen die Beschwerde
führerin aktuell aufbauen kann, weil sie ihren Arbeitsaufwand ab der Wieder
aufnahme der Arbeit im Oktober 2023 verringern. Ihre Bemerkung in der Stellungnahme vom 
7. 
November 2023
, sie sei sich seit drei Wochen am 
E
inlesen und hoffe, ihrem Professor ab Mitte Januar 2024 die These sowie die Grobplanung mit dem Inhaltsverzeichnis vorlegen zu können (
Urk. 
8/109)
, deutet vielmehr da
rauf hin, dass 
sie
 im Oktober 2023 mit der Arbeit von vorne begonnen hat
.
3.3
    
Wir
d
 der Arbeitsaufwand für die Masterarbeit von 900 Stunden auf die verfüg
bare Zeitspanne von 33 Wochen aufgeteilt, resultiert ein durchschnittlicher wöchentlicher Aufwand von rund 27 Stunden. Dieser 
übersteigt 
zusammen mit dem 
von der Beschwerdeführerin 
geltend gemachten Beschäftigungspensum von 
70
 %
 
(
Urk. 
1) 
klarerweise eine übliche Vollzeitbeschäftigung. Das 
vom Beschwerdegegner 
anerkannte 
Ausmass der verbleibenden Vermittlungsfähigkeit
 
- 
50
 %
 eine
s
 Voll
pensums
 -
 
entspricht
 demgegenüber zusammen mit den durch
schnittlich für das Studium aufzuwendenden 27 Stunden pro Woche einer voll
zeitlichen Auslastung
. 
Da die Arbeitslosenversicherung Ausfälle aus einer ein volles Pensum übersteigenden Tätigkeit nicht deck
t (vgl. das Urteil 
des Bundes
gerichts 
8C_809/2017 vom 
6. 
Februar 2018 E. 4.1
 mit weiteren Hinweisen), ist unerheblich, ob die von der Beschwerdeführerin in der Vergangenheit vers
e
henen Pensen für Arbeitszeit und berufsbegleitendes Studium kumuliert 
ein erwerbliches Vollzeitpensum 
deutlich 
überschritten
, wie sie geltend macht (
Urk. 
1 S. 1 f.).
 
Dennoch sprechen auch ihre Ausführungen in der Stellungnahme vom 
2
3. 
Oktober 2023
 gegen ihre
 (aktuell vorgetragene)
 Behauptung, sie 
sei bereit und in der Lage,
 nebst der Arbeit an ihrer Masterarbeit ein Beschäftigungspensum von mindestens 70
 %
 
auszuüben
. Damals gab sie nämlich an
, dass sich die Arbeit an einer Masterarbeit nicht mit einem hohen Pensum als Primarschullehrerin, ihrer letzten Tätigkeit, vereinbaren lasse (
Urk. 
8/105-106; vgl. auch 
Urk. 
2 S. 4).
 Vor dem Hintergrund des Gesagten vermögen sodann auch die finanziellen Über
legungen der Beschwerdeführerin (
Urk. 
1 S. 1 f.) zu keiner anderen Beurteilung zu führen. 
Dass der Beschwerdegegner 
ab Beginn der Arbeit an der Masterarbeit ungefähr am 1
6. 
Oktober 2023 eine Vermittlungsfähigkeit der Beschwerde
führerin im Rahmen eines anrechenbaren Arbeitsausfalls von 50
 %
 einer Vollzeitbeschäftigung anerkannt hat
, ist nicht zu beanstanden.
3.4
    
Für die Woche zwischen der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung am 
9. 
Oktober 2023 (
Urk. 
8/10) und dem Beginn der Arbeit an ihrer Masterarbeit in der Woche vom 1
6. 
Oktober 2023 (drei Wochen vor dem 
7. 
November 2023; 
Urk. 
8/109) liegt 
ebenfalls
 keine Vermittlungsfähigkeit für ein höheres Arbeitspensum vor
. Denn nach der Rechtsprechung gilt eine versicherte Person, die auf einen bestimmten Termin anderweitig disponiert hat
 (hier also mit der Masterarbeit zu beginnen plante)
 und deshalb für eine neue Beschäftigung (beziehungsweise
 hier eine
 Beschäftigung in höherem Umfang) nur noch während relativ kurzer Zeit zur Verfügung steht,
 
in der Regel nicht als (in höherem Umfang) 
v
ermittlungsfähig (BGE 146 V 210 E. 3.1 mit Hinweisen).
3.5
    
Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 
35030 
Syndicom
 
Zürich+Ost
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrKlemmt