zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2013.00113 · 2016-03-18 · de
Strittig ist einzig der Erlass der Rückforderung, da Rückforderungsverfügung in Rechtskraft erwachsen ist. Guter Glaube der Versicherten ist zu bejahen ebenso die grosse Härte als zweite Erlassvoraussetzung; Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2013.00113
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
 vom 
18. März 2016
in Sachen
    
Erben der 
X.___
, gestorben am 1
7. 
Januar 2015
nämlich:
1
.
    
Y.___
2
.
    
Z.___
3
.
    
A.___
4
.
    
B.___
5
.
    
C.___
6
.
    
D.___
7
.
    
E.___
Beschwerdeführende
gegen
Gemeinde F.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die 1925 geborene 
X.___
 bezog eine
 Altersrente, als sie am 
3. 
Juli 2009 ins Alters- und Pflegeheim in 
G.___
 eintrat. Am 
4. 
November 2009 stell
t
e sie der Gemeinde 
F.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV (
nachfolgend: 
Durch
führungsstelle
), ein Gesuch um Ausrichtung von Zusatzleistungen zur 
AHV
-Rente (Urk. 1
2
/
14
). Mit Verfügung vom 
2
8. Mai
 2010
 sprach die Durchführungsstelle de
r
 Versicherten 
sowie der
en Ehe
mann 
ab 1. 
Juli
 200
9
 monatliche Zusatz
leistungen zu (Urk. 
12
/
34
).
 
Revisionsweise wurden die Zusatzleistungen mit Verfügungen vom 
28
. 
Mai 2010
 (Urk. 1
2
/
35; 
Urk. 
12/39
), 
16
. 
August
 
2011
 (Urk. 1
2
/
41-44
), 
6
. 
September
 201
1
 (Urk. 
12
/
45
), 
11
. 
Juni
 
2011
 (Urk. 1
2
/
46; 
Urk. 
12/48
)
 
an die veränderten finanziellen Verhältnisse de
r
 Ver
si
cherten angepasst. 
1.2
    
Nachdem die Durchführungsstelle in Erfahrung gebracht hatte,
 dass die Ver
sicherte
 über eine Versicherung für Chronisch
-Krankenpflege 
verfügte
 (vgl. 
Urk. 
12/55)
, verfügte sie am 1
8. 
Dezember 2012 
zwecks Klärung 
einen 
Zah
lungsstopp
 (
Urk. 
12/50)
.
 Nach der Klärung des Anspruchs der Versicherten
 auf ein Taggeld der Versicherung für Chronisch
-Krankenpflege wurden die Zusatz
leistungen rückwirkend revisionsweise an die veränderten finanziellen Verhält
nisse der Versicherten angepasst (vgl. 
Urk. 
12/63-74). Mit Verfügung vom 1
8. 
Juni 2013 (
Urk. 
12/76) forderte die Durchführungsstelle zu viel ausbezahlte Leistungen in der Höhe von 
Fr. 
50‘234.-- zurück. Mit Verfügung vom 2
5. 
Juni 2013 reduzierte die Durchführungsstelle den zurückgeforderten Betrag auf 
Fr. 
50‘178.-- (
Urk. 
12/79).
 
Diese 
Verfügung wurde nicht angefochten und 
erwuchs in Rechtskraft. 
1.3
    
Mit Schreiben vom 
3
. 
Juli
 201
3
 (Urk. 
12
/
81
) ersuchte d
ie Versicherte 
um Erlass der Rückforderung, was die Durchführungsstelle mit Verfügung vom 1
7
. 
September
 201
3
 (Urk. 1
2
/
87
) mangels guten Glaubens ablehnte. D
agegen erhob die Versicherte 
am 
18
. 
September 2013 
Einsprache (Urk. 
12
/
92
)
. D
ie Durchführungsstelle
 wies
 die Einsprache mit Entscheid vom 
7
. 
November
 201
3
 (Urk. 1
2
/
93
 = Urk. 2) ab.
2.
    
Geg
en den 
Einspracheentscheid
 vom 7
. 
November 2013
 (Urk. 2) erhob
 die Ver
sicherte 
am
 21
. 
November
 201
3
 Beschwerde (Urk. 1) und bean
tragte,
 es sei dem Erlassgesuch wegen Gutgläubigkeit und grosser Härte zu entsprechen. Mit Beschwerdeantwort vom 1
5. 
Januar 2014 (
Urk. 
9) beantragte die 
Durch
füh
rungs
stelle
 die
 Abweisung der Beschwerde,
 was de
r Versicherten 
am 
21
. J
anuar
 201
4
 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 1
3
).
    
Am 1
7. 
Februar 2015 (
Urk. 
14-15) teilte der Beistand der Versicherten dem Gericht mit, dass diese am 1
7. 
Januar 2015 verstorben sei (vgl. 
Urk. 
16).
 Mit Verfügung vom 2
4. 
Februar 2015 (
Urk. 
17) sistierte das Gericht den Prozess, bis über den Antritt der Erbschaft entschieden
 sei. Nach Eingang des Erbenscheins (
Urk. 
21) hob das Gericht mit Verfügung vom 2
7. 
Oktober 2015 (
Urk. 
22)
 die Sistierung auf und nahm 
Vormerk
 
vom Eintritt der Erben 1-7 in den Prozess.
 Gleichzeitig wurde den Erben 1-7 Frist angesetzt, um dem Gericht mitzuteilen, ob sie den Prozess weiterführen wollen. Die Erben 1-7 wurden darauf hinge
wiesen, dass der Prozess bei Säumnis weitergeführt wird. 
Nachdem die Erben 
s
äum
i
g
 waren,
 verfügte d
as
 Gericht 
am 
2. 
Februar 2016 (
Urk. 
29), dass der Prozess
 weitergeführt wird und 
bestimmte
 
Y.___
 als gemeinsa
me
n
 Zus
tellungsempfänger der Erben 1-
7. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozial
versicherungsrechts
 (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Die Unrechtmässigkeit des Bezugs von Ergänzungsleistungen ergibt sich dadurch, dass die Berechnungsgrundlagen rückwirkend so angepasst werden, dass aus der Neuberechnung ein tieferer Anspruch resultiert als ursprünglich ausgerichtet (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 98). 
Das 
Gesetz über die Zusatzleistun
gen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ZLG)
 enthält keine Bestimmungen über die Rückerstattung zu Unrecht bezoge
ner kantonaler Leistungen. Die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Leistungen entspricht jedoch einem allgemeinen Rechtsgrundsatz im 
Sozialversicherungs
recht
 und ist Ausdruck des Gesetzmässigkeitsprinzips (Thomas Locher, Grund
riss des Sozialversicherungsrechts, 
3. 
Auflage, Bern 2003, S. 278, 
§ 
42, N 2; 
vgl. auch S. 87 f., 
§ 
4, N 16 ff.), weshalb die bundesrechtlichen Bestimmungen 
auch auf die kantonalen Beihilfen und die Gemeindezuschüsse anzuwenden sind.
1.2
    
Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstat
ten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG). 
Demnach darf eine Rückforderung nur unter der doppelten Voraussetzung des guten Glaubens und der grossen Härte erlassen werden.
1.3
    
Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Es ist zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann, und ob er bei zu
mutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sol
len. Der Leistungsempfänger darf sich nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. 
Nach der Rechtsprechung entfällt der gute Glaube als 
Er
lassvoraussetzung
 von vornhe
rein, wenn der 
Rückerstat
tungs
tat
bestand
 (Melde
 oder 
Auskunftspflichtverlet
zung
) durch ein arglistiges oder grobfahrlässiges Verhalten her
beigeführt wurde. Anderseits kann sich die versicherte Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihre fehlerhafte Handlung oder Unter
lassung nur eine leichte Verletzung der Melde
 oder Aus
kunfts
pflicht darstellt (BGE 112 V 97 E. 2c mit Hinwei
sen). 
Das Mass der erforderlichen Sorgfalt beurteilt sich nach einem objektiven Mas
sstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zu
mutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausge
blendet werden darf (Urteil des Bundesgerichts 8C_888/2008 vom 19. August 2009 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2) fest, dass sie im Dezember 2014 vom Sozialen Dienst über die Leistungen der Chronisch-Krankenpflegeversicherung der Beschwerdeführerin informiert wor
den sei.
 Die Abklärungen hätten ergeben, dass die Beschwerdeführerin bereits seit Juli 2009 Anspruch auf diese Taggelder gehabt und die Krankenkasse diese regelmässig ausbezahlt habe (S. 2).
 Bei der Durchsicht und der Unterzeichnung der genehmigten Verfügungen seit dem Neugesuch über Zusatzleistungen sei ersichtlich gewesen, dass die Taggeldversicherung fälschlicherweise nie einge
rechnet worden sei. Es sei davon auszugehen, dass eine Fachstelle wie der Soziale Dienst die Verfügungen genau überprüfe und diese nur bei deren Rich
tigkeit unterzeichne. Der monatliche Überschuss, welcher sich aufgrund der zu viel ausbezahlten Zusatzleistungen zur AHV ergeben habe, hätte dem Vertreter 
auffallen müssen
. Der gute Glaube sei daher zu verneinen
. Grosse Härte sei gegeben
 
(S. 
4
)
.
 
 
    
2.2
    
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt (
Urk. 
1), dass 
sie der Beschwerdegegnerin seit Beginn der Auszahlung von Zusatzleistun
gen sämtliche Krankenkassenpolicen und Abrechnungen der Krankenkasse zugestellt habe. Darauf seien die Taggeldversicherungen zu erkennen gewesen. Ebenso seien die Auszahlungen der Taggelder für chronisch Kranke auf den zugestellten Krankenkassenabrechnungen klar zu ersehen gewesen
. Es sei somit Gutgläubigkeit anzunehmen 
(S. 1).
 Ausserdem liege auch eine grosse Härte vor, zumal nach Abzug der noch ausstehenden Heimrechnungen und nach Erhalt des geringen Nachlasses des verstorbenen Ehemannes
 ein geringfügiger Betrag als Vermögen verbleiben werde und die Rückforderung nicht zurück bezahlt werden könne
 (S. 1 f.)
.
 
 
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist in diesem Verfahren einzig der Erlass der Rückforde
rung, während deren Bestand sowie Höhe unbestritten sind und rechtskräftig festgestellt wurden. 
3.
3.1
    
Gemäss Art. 24 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hin
terlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) hat der Anspruchsberechtigte der kantonalen Durchführungsstelle von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse unver
züglich Mitteilung zu machen.
3.2
    
Den Akten, insbesondere den Krankenkassenpolicen (vgl. 
Urk. 
10/1, 
Urk. 
10/4, 
Urk. 
10/9, 
Urk. 
10/11) 
sowie den Leistungsabrechnungen der Versicherten
 (vgl. 
Urk. 
11/1, 
Urk. 
11/
3, 
Urk. 
11/4
, 
Urk. 
11/7, 
Urk. 
11/
10
, 
Urk. 
12/16
)
, welche die damalige 
Beiständin
 der Versicherten der Durchführungsstelle 
zum Teil 
bereits 
zusammen mit der Anmeldung zum Bezug von Zusatzleistungen
 
einreichte,
 ist zu entnehmen, dass
 die Versicherte über eine 
Versicherung für Chronisch-Kran
kenpflege
 sowie eine Taggeldversicherung verfügt
e
. Eine Verletzung der Melde
pflicht der Versicherten beziehungsweise ihrer Beistände ist diesbezüglich daher nicht anzunehmen, womit es ihrerseits kein Fehlverhalten gegeben hat. 
Daran vermag auch
 der Umstand, dass die jeweiligen Beistände die Verfügungen über die Ausrichtung von Zusatzleistungen jeweils unterzeichneten
,
 
nichts zu ändern.
 Dass die entsprechenden Versicherungen in der Berechnung des Anspruchs auf Zusatzleistungen nic
ht berücksichtigt wurden, hätte von der Beschwerdegegnerin mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit bemerkt wer
den können. So ging aufgrund der jeweiligen Leistungsabrechnungen der Kran
kenkasse klar hervor, dass 
der Versicherten aus der Versicherung für Chronisch-Krankenpflege 
Fr. 
35.-- pro Tag vergütet wurden, was im Monat immerhin jeweils 
ein Guthaben von 
Fr. 
1‘050.-- beziehungsweise 
Fr. 
1‘085.-- ausmachte. 
 
 
3.3
    
Es fragt sich
 nun
, ob aus der korrekten Meldung der 
Versicherungen 
durch die 
Versicherte 
unter den gegebenen Umständen auf ihren guten Glauben und damit auf die Erfüllung der ersten 
Erlass
voraussetzung
 zu schliessen ist, oder ob andere Gründe gegeben sind, welche der Annahme des guten Glaubens entge
genstehen. 
3.4
    
Der gute Glaube entfällt nicht nur, wenn der Leistungsempfänger 
weiss
, dass er unberechtigt Ergänzungsleistungen bezieht, sondern auch, wenn er sich einer groben Nachlässigkeit schuldig gemacht hat 
(
Carigiet
/Koch, 
Ergänzungsleistun
gen
 zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009,
 S. 104). Durch eine nur leichte Fahrlässigkeit wird der gute Glaube, wie gesehen (
vorstehend 
E. 1.3), nicht aus
ge
schlossen.
    
Von einer grobfahrlässigen Verletzung der Meldepflicht ist auszugehen, wenn die rückerstattungspflichtige Person nicht das 
Mindestmass
 an Aufmerksamkeit aufgewendet hat, welches von einem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden muss. Wie in anderen Be
reichen beurteilt sich das 
Mass
 der erforderlichen Sorgfalt nach einem objekti
ven 
Massstab
, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (Urteil des Bundesgerichts 8C_759/2008 vom 26. 
No-vember
 2008 E. 3.2 und E. 3.5).
3.5
    
Soweit die Beschwerdegegnerin geltend machte, die 
Versicherte beziehungs
wei
se ihre Beistände
 hätte
n
 bei der Kontrolle
 und Unterzeichnung
 der jeweiligen EL-
Verfügungen bemerken müssen, dass die Einkünfte aus den Versicherungen nicht eingesetzt worden seien, 
ist festzuhalten, dass der 
Versicherten und ihren Beiständen 
aufgrund der vorliegenden Umstände weder ein Handeln in böser Absicht nachgesagt noch der Vor
wurf gemacht werden kann, sie hätten 
grob
fahrlässig
 gehandelt. Die B
eschwerdegegnerin setzte auch in der
 Berechnung
 
der Verfügung vom
 2
9. 
April 2013 (Revisionsverfügung Nr. 12; 
Urk. 
12/52) wiederum kein
en
 Betrag für die Chronisch-Krankenpfl
egeversicherung ein, ob
wohl sie mit Schreiben vom 1
4. 
Dezember 2012 (
Urk. 
12/55) 
ausdrücklich 
auf die Versicherung aufmerksam gemacht wurde und diese zuvor in der Verfügung vom 2
8. 
Januar 2013 (Revisionsverfügung Nr. 11; 
Urk. 
12/51) erstmals auch berücksichtigte.
 Dass die Versicherte beziehungsweise ihre Beistände die fehler
hafte Angabe betreffend ihre Einkünfte in den vorangegangenen Verfügungen 
auch bei der Aufwendung der erforderliche
n Sorgfalt nicht bemerk hatten, 
erscheint aufgrund der subjekti
ven Situation glaubhaft und kann
 ih
nen
 somit nicht vorgeworfen wer
den. 
3.6
    
Nach der Rechtsprechung scheidet der gute Glaube regelmässig aus, wenn ein Berechnungsfehler vorliegt, welchen die versicherte Person bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit ohne weiteres hätte erkennen müssen (Urteil des Bundesgerichts P 62/04 vom 6. Juni 2005 E. 4.3). 
    
Diesbezüglich bleibt festzuhalten, dass v
on Bezugsberechtigten in der Regel nicht erwartet werden kann, dass sie die Berechnung der Zusatzleistungen voll
ständig nachzuvollziehen vermögen. Um sich nicht dem Vorwurf einer 
Sorg
faltspflichtverletzung
 auszusetzen, muss es grundsätzlich genügen, dass die Berechnungsblätter, die den Verfügungen beigelegt sind, im Rahmen der indivi
duellen Möglichkeiten auf offensichtli
che Fehler hin kontrolliert werden.
 Die vorliegend relevante Position 
ist
 denn auch nicht ohne weiteres verständlich, weshalb es insgesamt nicht als grobfahrlässig erscheint, wenn die Versicherte beziehungsweise ihre Beistände diese übersehen respektive nicht hinterfragt haben. 
 
    
Der 
Versicherten 
war daher bei der Durchsicht der EL-
Verfügungen 
nicht ohne weiteres erkennbar, dass darin zu tiefe 
Einkünfte 
aufgeführt waren und dass die EL-Berechnung daher unzutreffend war.
    
Von e
iner groben Nachlässigkeit der Versicherten
 kann unter den gegebe
nen Umständen nicht gesprochen werden. Weiter kann davon ausge
gangen werden, dass der 
Versicherten 
subjektiv das Be
wusstsein der 
Unrechtmässigkeit
 des Leistungsbezugs fehlte.
 Dies hat selbst zu gelten, wenn sie durch einen Beistand vertreten war. 
    
Unter diesen Umständen ist der gute Glaube beim Bezug der 
Ergänzungs
leistun
gen
, welche der Rückforderung im Betrag von Fr. 50'178.-- zu Grunde liegen, zu bejahen.
    
Nachdem die Beschwerdegegnerin die kumulativ zu erfüllende 
Erlassvorausset
zung
 der grossen Härte bereits bejaht hat (vgl. 
Urk. 
2 S. 4), ist der angefochtene Entscheid aufzuheben. Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 der Gemeinde 
F.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 
7. 
November 2013 aufge
hoben.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
 für die Erben 1-7
- 
Gemeinde 
F.
___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach