zh_sozialversicherungsgericht · IV.2020.00759 · 2021-07-15 · de
Neuanmeldung, keine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustands ausgewiesen; keine Diskriminierung als Angehöriger der Gemeinschaft der Fahrenden


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00759
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 vom 
15. Juli 2021
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
Rechtsanwalt 
Werner Marti
Marti Rechtsanwälte AG, Postfach 1622
Gerichtshausstrasse 34, 8750 Glarus
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1963, meldete sich erstmals am 13. Oktober 1999
 (Eingangsdatum)
 un
ter Hinweis auf Nacken-, Rücken-, Hüft- und Gelenk
schmer
zen bei der 
Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, zum Leis
tungsbezug an (Urk. 12
/2). 
Die IV-Stelle gab bei 
Dr. 
med
. Y.___
, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, ein Gutachten in Auftrag, das dieser am 
9. 
April 2002 erstattete (
Urk. 
12/
30). Mit Verfügung vom 17. 
Dezember 2002 wies die IV-Stelle
 das 
Rentenbegehren
 ab, da keine invalidisierende
 Einschrän
kung
 der Arbeitsfähigkeit vorliege
 (Urk. 12
/38).
 
    
Diese Verfügung
 hob die IV-Stelle am 4. Februar 2003 
wiedererwägungsweise auf (Urk. 12
/45) und liess den V
ersicherten durch 
lic
. phil. Z.___
, Fach
psy
chologe für Psychotherapie,
 und Dr. med. A.___
, 
FMH 
Ps
ychiatrie und Psy
chotherapie
, begut
achten (Gut
achten vom 10. Juli 2003, Urk. 12
/47). Danach wies
 die IV-Stelle das Ren
tenbegehren mit Verfügung vom 15. August 2003 erneut ab, weil auch un
ter Berücksichtigung der psychischen Einschränkungen keine einen Renten
an
spruc
h begründende Invalidität vorliege (Urk. 12
/4
9). Da diese Verfügung 
dem Versicherten
 
nicht zugestellt werd
en konnte, wurde sie durch die inhalt
lich gleiche
 Verfügung vom
 5. Februar 2004 ersetzt
 
(Urk. 12
/50
 ff.
).
1.2
    
Am 
30
. Juli 2004
 (Eingangsdatum)
 
reichte Dr. med. 
B.___
, 
FMH 
Ps
y
chiatrie und Psychotherapie
, einen Bericht zu den Akten, welcher von der IV-Stelle als Neuanmeldun
g entgegengenommen wurde (Urk. 12
/63). 
Am 25. 
Okto
ber 2004 verfügte die IV-Stelle, dass auf 
d
as neue Leistungs
begehren
 nicht ein
getreten 
werde
, weil keine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft gemacht worden sei
 (Urk. 12
/66). Dagegen erhob der Versicherte am
 16. Novem
ber 2004 
(
altrechtlich) 
Einsprache
 (
Urk. 
12/67)
, 
auf welche die IV-Stelle mit 
Entscheid
 vom
 15. März 2005 nicht ein
trat (Urk. 12
/82).
1.3
    
Am 
2
4. 
April
 2006
 (Eingangsdatum)
 reichte der Versicherte
 bei der IV-Stelle
 ein neu
es Leistungsbegehren ein (Urk. 12
/87). Dar
auf trat die IV-Stelle mit Verfü
gung vom
 7. Juni 2006 nicht ein. Dies erneut mit der Begründung, dass keine 
Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse glau
bhaft gemacht worden sei (Urk. 12
/91).
1.4
    
Am 12
. Juli 2007
 (Eingangsdatum)
 meldete sich der Versicherte 
wiederum 
zum Leistungsbezug an (Urk. 12
/93). 
Mit Verfügung vom 
5. 
Dezember 2007 trat die IV-Stelle 
mangels hinrei
chender Glaubhaftmachung veränderter Verhältnisse auf das Leistungsbegehren
 erneut
 nicht 
ein (Urk. 12
/100).
1.5
    
Am 
1
0. 
Mai
 2010
 (Eingangsdatum)
 meldete sich der Versicherte aberma
ls zum Leistungsbezug an (Urk. 12
/106). Mit Verfügung vom 2
4. 
März 2011 
wies die IV-Stelle das Leis
tungsbe
gehren 
ab (Urk. 12/126
).
 Die dagegen vom Versicherten am 
5. 
Mai 2011 
erhobene Beschwerde (
Urk. 
12/127
) wies das Sozialversiche
rungsge
richt mit Urteil IV.2011.00478 vom 1
0. 
Dezember 2012 (
Urk. 
12/129) ab. 
1.6
    
Am 2
8. 
Januar 2019 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle zur Früh
erfassung (
Urk. 
12/135)
,
 
worauf am 
2
5. 
Februar
 
2019 ein Gespräch 
erfolgte 
(
Urk. 
12/136). Am 2
1. 
März 2019 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte zum Leistungsbezug an (
Urk. 
12/141). Die IV-Stelle liess einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK
-Auszug vom 2
8. 
März 2019, Urk. 
12/144) erstellen und versuchte v
ergeblich, ei
nen Bericht von med. 
pract
. C.___
, FMH Allge
meine Innere Medizin,
 ei
nzuholen (
vgl. 
Urk. 
12/147
). 
Mit Vorbescheid vom 
9. 
September 2019 stellte 
sie
 dem Versicherten 
das Nichteintreten bzw. eine Ab
weisung des Leistungsgesuchs in Aussicht 
(Urk. 
12/149). 
Dagegen erhob der
 Versicher
te am 
9. 
Oktober respektive 18. 
November 2019 Einwand (
Urk. 
12/154 und 
Urk. 
12/157)
. 
In der Folge
 nahm die I
V-Stelle den Bericht von C.___
 vom 2
6. 
Juni 2020 zu den Akten (
Urk. 
12/168/2-7). Nach durchgeführtem 
Vor
bescheidverfahren
 (Vorbescheid vom 1
4. 
Juli 2020, 
Urk. 
12/170, und Einwand des Versicherten vom 2
1. 
Juli 2020, 
Urk. 
12/171)
 verneinte sie mit Verfügung vom 2
5. 
September 2020 (
Urk. 
2) einen Anspruch auf IV-Leistungen.
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 
2
9. 
Oktober 2020 Beschwerde und beantragte, es sei ihm eine ganze IV-Rente auszurichten; eventuell sei die Sache an die Be
schwerdegegnerin zur
üc
kzuweisen mit dem Auftrag, die
 Invalidität 
abzuklä
ren. In prozessualer Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der un
entgeltlichen Prozessführung 
und Rechtsvertretung (
Urk. 
1 S. 
2). Die Beschwer
degegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 3
0. 
Dezember 2020 auf Abwei
sung der Beschwerde (
Urk. 
11),
 was dem Beschwerdeführer am 6. 
Januar 2021 angezeigt wurde (
Urk. 
13).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenver
si
che
rung (IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede
rungs
massnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeits
marktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie 
nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich
 hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Er
werbseinkommen ziffern
mässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. all
gemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
1.3
    
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung pri
mär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeits
leistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tat
sächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein 
solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen
 gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue 
Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können n
ach der Rechtsprechung die 
Tabellenlöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik periodisch herausge
ge
benen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) herangezogen werden (BGE
 
139 V 592 E. 2.3 mit Hinweis).
    
Im Falle einer zur Gemeinschaft der Fahrenden gehörenden Person wirkt die Be
messung des Invalideneinkommens anhand allgemeiner statistischer Daten indi
rekt diskriminierend, soweit dieses Vorgehen dazu beiträgt, die versicherte Person der Bevölkerungsmehrheit anzugleichen (BGE 138 I 205 E. 6.2).
1.4
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.5
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
 
verweigert, so wird nac
h Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) 
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. 
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwal
tung,
 dass 
die Vorbringen
 der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der ver
si
cherten Person glaubhaft gemachte Verände
rung des Invaliditätsgrades auch tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzu
gehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die fest
ge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität 
zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Ge
richt (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.6
    
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswir
kungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeb
lichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschied
liche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE
 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
 Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich atte
stierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE
 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.7
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
    
Berichten des Regionalen Ärztlichen Dienstes
 (RAD) 
nach Art. 49 Abs. 2 IVV kommt ebenfalls Beweiswert zu, sofern sie den von der Rechtsprechung um
schrie
benen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten genügen (BGE 137 V 210 E. 1.2.1). Selbst eine Aktenbeurteilung ohne eigene Untersuchung kann be
weiskräftig sein, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen 
Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt. Dies gilt grundsätzlich auch in Bezug auf Be
richte und Stellungnahmen der
 RAD
 (Urteile des Bundesgerichts 9C_335/2015 vom 1. September 2015 E. 3.1 und 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.1.1 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung ist es dem Sozialversicherungsgericht nicht verwehrt, einzig oder im Wesentlichen gestützt auf die (versicherungsinterne) Be
urteilung des
 RAD
 zu entscheiden. In solchen Fällen sind an die Beweis
wür
digung jedoch strenge Anforderungen in dem Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Fest
stellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen sind (
BGE 142 V 58 E. 5.1; 139 V 225 E. 5.2; 135 V 465 E. 4.4 und E. 4.7). 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die ang
efochtene Verfügung damit, 
dass keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands des Beschwerde
führers ausgewiesen sei. 
Eine behinderungsangepasste Tätigke
it sei 
ihm nach wie vor 
in einem 100%-Pensum möglich (
Urk. 
2). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, dass 
ihm die von der 
Beschwerdegegnerin 
genannten
 behinderungsangepassten
 Tätigkeit
en nicht mehr
 zumutbar seien. 
Im Rahmen des Diskriminierungsverbots sei zu berücksichtigen, dass die von der Beschwerdegegnerin 
erwähnten
 theoretischen Tätigkeiten für Mitglieder der Gemeinschaft der Fahrenden nicht zur Verfügung stehe
n
 würden. 
Würde er eine derartige Tätigkeit ausüben, müsste er seine Lebensweise als F
ahrender aufgeben (
Urk. 
1 S. 3 ff.
). 
2.3
    
Die Beschwerdegegnerin brachte in der Beschwerdeantwort vor, dass 
der Be
schwerdeführer überwiegend wahrscheinlich nicht mehr die traditionelle Leb
ens
weise eines Fahrenden ausübe.
 Selbst wenn das Gericht bezüglich dieser Frage zum gegenteiligen Schluss kommen würde, schliesse das erhobene Belastungs
profil nicht aus, dass der Beschwerdeführer in einem anderen, typischerweise durch die Mitglieder des fahrenden Volkes ausgeübten Beruf tätig sein könnte. 
Denkbar wären beispielsweise Tätigkeiten auf Jahrmärkten oder der Handel mit lei
chten bis mittelschweren Waren 
(
Urk. 
11). 
2.4
    
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Inva
lidenrente. 
3.
3.1
    
3.1.1
    
Eine materielle Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer medizinischer Sachverhaltsabklärung erfolgte zuletzt im Rahmen 
des Erlasses der 
leistungs
ver
neinenden
 Verfügung
 vom 
2
4. 
März 2011 (Urk. 12/126), bestätigt mit 
Urteil
 des 
Sozialversicherungsgerichts
 IV.2011.00478 vom 1
0. 
Dezember 2012 (
Urk. 
12/129
). 
Der Verfügung vom 2
4. 
März 2011 lag
en
 im Wesentlichen 
folgende 
ärztliche
n
 
Berichte zugrunde:
3.1.2
    
Dr. 
med. D.___
, FMH Neurologie, stellte im an 
Dr. 
med. E.___
, FMH Innere Medizin, gerichteten Bericht vom 1
4. 
Oktober 2009 folgende Dia
gnosen (
Urk. 
12/114/8):
(1) 
Migräne mit sensibler und visueller Aura
(2) 
chronisches Spannungskopfweh von wechselnder Intensität
(3) 
myofasziales
 Schmerzsyndrom Nacken-/Schultergürtel bei muskulärer Insuffizienz
(4) 
intermittierendes 
lumbovertebrales
 und 
lumbospondylogenes
 Syndrom rechts
(5) 
intermittierend einschiessende Schmerzen rechts inguinal bei kleiner 
Inguinalhernie
(6) 
depressive Episoden
(7) 
Hypothyreose
(8) 
va
skuläre Risikofaktoren: chronischer Nikotinkonsum, positive Familienanamnese
3.1.3
    
Dr. 
med. F.___
, FMH Innere Medizin, erklärte im Bericht vom 
24. 
November 2010, dass er nicht beurteilen könne, ob dem Beschwerdeführer die bis im Jahr 2000 ausgeüb
te Tätigkeit als
 
Scherenschleifer
 noch zumutbar sei. 
Rein
 sitzende Tätigkeit
en
 ohne Über-Kopf-Arbeiten
 und
 ohne Heben und Tragen von Gewichten über 5 kg sei
en
 
ihm
 von 2007 bis 2009
 zumutbar
 gewesen
 (Urk. 
12/114/2-4
). 
3.1.4
    
RAD-Arzt med. 
pract
. G.___
, Facharzt für Physikalische Mediz
in und Reha
bilitation, führte 
in der Stellungnahme vom 3
0. 
November 
2010 
aus
, dass anhand des Berichts von 
Dr. 
F.___
 und den beigelegten Arztberichten, die keine Aussagen zur Arbeitsfähigkeit machen würden, eine Verschlechterung des Gesundheitszustands nicht ausgewiesen sei. Neue Tatsachen würden nicht vor
gebracht. Bei den
 genannten
 Diagnosen handle es sich häufig um Verdachts
dia
gnosen bei entsp
rechend unauffälligen Befunden. 
Dr. 
F.___
 attestiere, 
soweit entzifferbar, für angepasste Tätigkeiten in Wechselbelastung eine volle Arbeits
fähigkeit (
Urk. 
12/115/3). 
3.2
3.2.1
    
Im Rahmen 
des vorliegenden 
Neuanmeldungsverfahrens
 
sind im Wesentlichen folgende medizinischen Berichte aktenkundig:
3.2.2
Dr. 
med. H.___
, FMH N
eurologie, stellte im an 
C.___
 gerichteten Bericht vom 1
1. 
November 2019 folgende Diagnosen (
Urk. 
12/159/1):
(1) 
Migräne mit Aura
(2) 
essentieller Tremor möglich
(3) 
Carpaltunnel-S
yndrom möglich
(4) 
Hemispasmus
 
facialis
 rechts
(5) 
Lumbago 
Dr. 
H.___
 erklärte, dass die Episoden mit Flimmern vor den Augen, gefolgt von über fünf Minuten von der rechten Hand bis zur Zunge wandernden Parästhesien, einer leichten Lähmung der rechten Backe und der Zunge, gefolgt von Kopf
schmerzen mit Licht- und Lärmscheu einer Migräne mit Aura entspreche. Hin
weise für andere 
cerebrale
 Prozesse wie ei
ne TIA würden sich nicht finden. Das 
Schädel-
MRI zeige keine Läsionen. Das gelegentliche hochfrequente Zittern der Hände könnte – da der Beschwerdeführer nun 
euthyreot
 sei – angesichts der positiven Familienanamnese einem essentiellen Tremor entsprechen. 
Als Arbeits
hypothese der «heissen Hände» nachts stelle er angesichts d
er Hypästhesie des rechten Zeig
fingers und der verlängerten Nervenleitgeschwindigkeit des 
Nervus
 
medianus
 im Handgelenksbereich die Verdachtsdiagn
ose eines leichten Carpal
tunnel-S
yndroms beidseits. Das 
Flatttern
 des rechten Augenlids mit Zucken der rechten Backe sei verdachtsweise ein 
Hemispasmus
 
fa
cialis
. Das Schädel-MRI zeige
 keinen Tumor im Bereich des 
Nervus
 
facialis
. Der Beschwerdeführer beklage seit Jahren immer wieder Rückenschmerzen mit Ausstrahlung ins rechte Bein. Das MRI der Lendenwirbelsäule
 (LWS)
 sei unauffällig. Klinisch finde er keine Paresen. Es handle sich am ehesten um eine Lumbago mit 
konse
kutivem Schonen (
Urk. 
12/159/2).
 
3.2.3
C.___
 
gab
 im Bericht vom 2
6. 
Juni 2020 
an, 
dass der Beschwerdeführer schon als Jugendlicher auf der Alp «Kinderarbeit» verrichtet habe (Kühe melken). Dabei sei es zu einer Überlastung des Körpers 
gekommen, was 
Haltungsschäden 
zur Folge gehabt habe
. 
Er habe
 keine Gelegenheit gehabt
, in die Schule zu gehen und sei 
Analphabet. Der Beschwerdeführer sei
 
in der bisherigen Tätigkeit seit
 mindestens zehn Jah
ren zu 100
 %
 arbeitsunfähig.
 Auch eine behinderungs
an
gepasste Tätigkeit sei ihm nicht mehr möglich. Er leide unter Schmerzen und 
Funktionseinschränkungen, sei
 schnell erschöpft und 
die
 Konzentration lasse nach 
einer Belastungsphase nach
. Da die gesundheitliche Situation komplex sei, sei evtl. eine interdisziplinäre Abklärung notwendig
 
(Urk. 
12/168/3-6). 
4
.
4
.1
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung in medi
zinischer Hinsicht im Wesentlichen auf die Stellungnahme
 von RAD-Arzt med. 
pract
. I.___
, Fac
harzt für Arbeitsmedizin, vom 1
0. 
Juli
 
2020 
(Urk. 
12/169/3-6
). 
4
.2
    
RAD-Arzt 
I.___
 legte in dieser Stellungnahme dar, 
dass 
C.___
 
eine deutliche Verschlechterung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers, vor allem
 im 
muskuloskelettalen
 Bereich
,
 postuliere
. 
Dies sei
 aufgrund der vorlie
genden medizinischen Unterlagen nicht nachvollziehbar. 
Mit Blick auf die aktu
ellen Befunde sei nicht von einer dauerhaften Verschlechterung des Gesund
heits
zustands auszugehen. 
Die radiologischen Befunde der Halswirbelsäule (HWS) und der LWS seien im Wesentlichen unauffällig. 
Im Rahmen der radiologischen Untersuchung der
 linken
 Schulter sei lediglich verdachtsweise eine 
«
Frozen
 
Shoulder
»
 festgestellt worden (falls die Klinik passe). Der Beschwerdeführer be
finde sich 
diesbezüglich 
nicht in fachärztlich-orthopädischer Behandlung. Falls eine 
«
Frozen
 
Shoulder
»
 vorliege, handle es sich um eine Erkrankung, welche auch ohne ärztliche Behandlun
g ausheile. Im Weiteren sei
 
ebenfalls 
lediglich ver
dach
ts
weise ein Carpaltunnel-S
yndrom festgestellt worden. Die Behandlung sei eingeleitet worden und weitere Massnahmen würden nicht notwendig erschei
n
e
n
. Im 
Bericht von 
Dr. 
H.___
 
vom 1
1. 
November 2019 werde 
erklär
t, dass die Migräne seit der Jugend unverändert bestehe. Aufgrund der genannten Diagno
sen und der beschriebenen Einschränkungen könne davon ausgegangen werden, dass bezüglich der Belastbarkeit des Achsenskeletts und des übrigen Bewegungs
apparates eine Einschränkung bestehe. Eine wesentliche Veränderung im Ver
gleich zu früher sei jedoch nicht 
anzunehmen. 
Für
 k
örperlich leichte, sitzende oder wechselbelastende
 Tätigkeit
en
 mit der Möglichkeit, die Körperposition selb
ständig zu wählen, ohne Heben und Tragen von schweren Lasten, ohne Tätig
kei
ten mit fü
r die Wirbelsäule belastenden
 Zwangspositionen (zum Beispiel 
knieend
, kauernd, 
vornübe
rgeneigt
 etc.) sowie ohne Über-Kopf-A
rbeiten 
sei der Beschwer
deführer seit j
eher zu 100
 %
 arbeitsfähig. Aufgrund 
der Aktenklage 
sei 
nicht davon auszugehen, dass durch eine medizinische Begutachtung wesentliche neue Erkenntnisse gewonnen werden könnten. Eine Begutachtung werde daher nicht empfohlen
. Schliesslich führe 
C.___
 diverse psychosoziale Faktoren an («Kinderarbeit» als Jugendlicher; keine Gelegenheit zur Schule zu gehen, Anal
phabet, keine Ausbildung; der Beschwerdeführer sei Fahrender und könne auch 
hier keiner Tätigkeit mehr nachgehen). Diese 
Faktoren
 hä
tten zwar Auswirkungen auf die Integration 
in den
 Arbeitsmarkt, 
seien aus
 versicherungsmedizinischer Sicht 
aber 
nicht zu berücksichtigen
 (
Urk. 
12/169/5-6). 
4.3
    
Diese Beurteilung von RAD-Arzt 
I.___
, welche ein detailliertes Belas
tungs
profil enthält,
 ist
 
einleuchtend und plausibel. 
Wie sich aus den Berichten 
d
es Zentrums J.___
 vom 1
1. 
M
ärz, 1
3. 
Mai, 2
6. 
Mai und
 2
2. 
August 2019
 ergibt
 (
Urk. 
12/151/2-9)
, waren die Bef
unde der MRI-Untersuchungen der HWS, des Schädels, der Schulter links und der LWS
 weitgehend un
auffällig. 
Beim von 
Dr. 
H.___
 im Bericht vom 1
1. 
November 2019 (vg
l
. E. 3.2.2
) genannten essen
tiellen Tremo
r und dem leichten Carpaltunnel-S
yndrom handelt es sich lediglich um Verdachtsdiagnosen, was zur Anerkennung eines invalidisierenden Gesund
heits
schadens grundsätzlich nicht ausreicht (Urteil des Bundesgerichts 9C_795/2017
 vom 1
9. 
März
 
2018 E. 3.1.2).
 
C.___
 hat 
im
 Bericht vom 2
6. 
Juni 2020 (
Urk. 
12/168/2-7) schliesslich nicht in nachvollziehbarer Weise begründet, weshalb der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit einge
schränkt sein soll. 
    
Nicht zu beanstanden ist auch, dass sich der RAD-Arzt nicht zur Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit äusserte, weil der Beschwerdeführer seit dem Jahr 2008 nicht mehr erwerbstätig und unklar sei, welches die angestammte Tätigkeit wäre. Eine wesentliche Veränderung in der Arbeitsfähigkeit verneinte
 
er jeden
falls auch mit Bezug auf eine bisher allenfalls ausgeübte Tätigkeit explizit (vgl. E. 4.2; 
Urk. 
12/169/6). 
    
Auf die Stellungnahme von RAD-Arzt 
I.___
 kann somit abgestellt werden. V
on weiteren medizinischen Abklärungen sind keine 
entscheidrelevanten
 neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb davon abgesehen werden kann (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 124 V 94 E. 4b, 122 V 157 E. 1d).
4.4
    
Eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands
 seit Erlass der leis
tungsverneinenden Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 2
4. 
März 2011
 ist
 da
mit
 nicht gegeben. 
Eine solche lässt sich im Übrigen auch nicht daraus ablei
ten, dass der 
RAD-Arzt 
ein im Vergleich zu den medizinischen Beurteilungen, welche der Verfügung vom 24. März 2011 zugrunde lagen, differenziertes Belas
tungsprofil definiert hat.
    
Sind
 wie vorliegend kein
e
 
Veränderungen in den tatsächlichen Verhältnissen gegeben, welche den Invaliditätsgrad beeinflussen können,
 erübrigt sich 
ein Ein
kommensvergleich. Daher hatte die Beschwerdegegnerin 
auch nicht zu prüfen, welche angepassten Tätigkeiten der
 B
eschwerdeführer ausüben könnte, ohne 
seine bisherige Lebensweise als Fahrender – soweit er diese noch pflegt – auf
geben zu müssen. 
 
5
.
5
.1
    
Selbst
 wenn vorliegend der Invaliditätsgrad neu zu ermitteln wäre, könnte der Beschwerdeführer
 – wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt
 
– 
aus dem Diskriminierungsverbot 
(Art. 8 Abs. 2 der Bundesverfassung) nichts zu seinen Gunsten ableiten.
 
5.2
    
Auf dem 
Gebiet der Invalidenversicherung gilt ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzukehren hat, um die Folgen ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen). Dieses Gebot der Selbsteingliederung ist Ausdruck des in der ganzen Sozialversicherung geltenden Grundsatzes der Schadenmin
de
rungspflicht (vgl. BGE 120 V 368 E. 6b, 117 V 275 E. 2b), wobei von der ver
si
cherten Person
 jedoch
 nur Vorkehren verlangt werden können, die unter Be
rück
sichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzel
falles zumutbar sind (BGE 113 V 22 E. 4a). Als Ausdruck der allgemeinen Schadenminderungspflicht geht die Pflicht, die notwendigen Schritte zur Selbst
eingliederung zu unternehmen, nicht nur dem Renten-, sondern auch dem ge
setz
lichen Eingliederungsanspruch vor (Urteil des Bundesgerichts 9C_356/2014 vom 14. November 2014 E. 3.1 mit Hinweisen).
 
Mit Blick auf den Schutz, welcher
 der Gemeinschaft der Fahrenden 
vom Bundesrecht und vom internationalen Recht gewährt wird, ist es unzulässig, die Ausübung einer Erwerbstätigkeit als zumutbar zu erachten, welche die Sesshaftigkeit der versicherten Person, den Bruch mit ihrer Familie sowie mit ihrer traditionellen Lebensweise voraussetzt und darüber hinaus einer kulturellen E
ntwurzelung gleichkommen würde 
(BGE 138 I 205 E. 6.2 
= 
Pra
 11/2012 S. 821 f.).
5.3
    
Die Beschwerdegegnerin 
ist 
in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) 
auf den
 Umstand, dass der Beschwerdeführer zur Gemeinschaft der Fahrenden gehört
 (vgl. 
Urk. 
12/47/2
), 
nicht eingegangen.
    
Vorab ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen
, dass 
der Beschwerde
führer
 – wie aus den Angaben im IK-Auszug vom 2
8. 
März 2019 
zu schliessen ist
 (
Urk. 
12/144) – seine ursprünglich ausgeübte Tätigkeit als Scheren- und Messerschleifer bereits im Jahr 1996 aufgab. Gemäss Gutachten von D
r. 
Y.___
 vom 
9. 
April 2002 
war
 
er im Zeitpunkt der Gutachtenserstellung 
für sämtliche
 Tätigkeiten
 noch
 voll arbeitsfähig (
Urk. 
12/30/7).
 
Gegenüber 
lic
. phil. 
Z.___
 und 
Dr. 
A.___
 gab er 
anlässlich
 der Begutachtung im Jahre 2003 sodann als Grund 
für die Aufgabe der Tätigkeit als Messer- und Scherenschleifer (im Jahr 1998) nicht nur die Rückenschmerzen, sondern auch den Nachfragerückgang an. Es habe immer weniger Arbeit gegeben; die Leute würden heute kaum mehr ihre Messer schleifen lassen
 (Urk. 12/47
/3
).
 Vor diesem Hintergrund muss davon aus
gegangen werden, dass der Beschwerdeführer seine frühere Tätigkeit als Scheren- und Messersc
hleifer, mit welcher er 
1995 zuletzt ein jährliches Einkommen von 
Fr. 
33'500.-- erzielte, aus invaliditätsfremden Gründen 
aufgab
. Im Rahmen eines Einkommensvergleichs könnte bei der Ermittlung des 
Valideneinkommens
 daher nicht von diesem Einkommen ausgegangen werden. 
    
Gestützt auf die 
gegebene 
Aktenlage ist unkla
r, ob 
der Beschwerdeführer nach wie vor 
die 
traditionelle 
Lebensweise 
als Fahrender pflegt
.
 Wenn man von einer derartigen Lebensweise ausgeht
, schliess
t
 das von RAD-Arzt 
I.___
 erhobene Belastungsprofil allerdings nicht aus, das
s der Beschwerdeführer noch in einem 
typischerweise durch Mitglieder des fahrenden Volkes ausgeübten Beruf (vgl. 
dazu BGE 
138 I 205 E. 4) tätig sein könnte. 
Wie die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort 
zutreffend bemerkte (vgl. E. 2.3
), wäre 
ihm
 trotz der vor
han
denen körperlichen Einschränkungen
 beispielsweise 
eine
 Tätigkeit 
auf Jahr
mär
k
t
en oder der Handel mit leichten bis mittelschweren Waren zumutbar. Hier
bei ist es
 unerheb
lich, dass der im Zeitpunkt des Erlasses der 
angefo
chtenen Ver
fügung 57
-jährige Beschwerdeführer über keine Ber
ufsausbildung verfügt und Analpha
bet ist. 
Angesichts der attestierten 100%igen Arbeitsfähigkeit in
 einer ange
pas
sten Tätigkeit wäre
 es 
ihm
 
nach dem im
 Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der ü
berwiegenden Wahrscheinlichkeit
 
möglich
, 
ein Einkommen 
in 
annähernd
 derselben Höhe zu erzielen, wie ihm dies im Rahmen einer
 einfachen
 Tätigkeit vor Eintritt des Gesundheitsschaden
s
 mög
lich gewesen wäre. Demnach ist
 keine 
relevante 
Erwerbseinbusse und folglich auch kein rentenbegründender Invaliditätsgrad ausgewiesen. 
6.
    
Die angefochtene
 Verfügung erweist sich demnach
 als rechtens, 
was zur Ab
weisung der Beschwerde führt. 
7.
7.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfah
rens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen
. 
7.2
    
Einer Partei, der die nötigen Mittel fehlen und deren Begehren nicht aussichtslos erscheint, wird in kostenpflichtigen Verfahren auf Gesuch die Bezahlung von Verfahrenskosten und Kostenvorschüssen erlassen (
§ 
16 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
). Es wird ihr überdies auf Gesuch eine unentgeltliche Rechtsvertretung bestellt, wenn sie nicht in der Lage ist, ihre Rechte im Verfahren selbst zu wahren (
§ 
16 
Abs. 
2 
GSVGer
). 
    
Der vorliegende Prozess kann nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet 
werden. Des Weiteren ist der Beschwerdeführer
 bedürftig (Urk. 7-8
)
. Antragsge
mäss
 ist ih
m 
deshalb die
 unentgeltliche
 Prozessführung zu bewilligen. Die de
m 
Beschwerdeführer auferlegten Gerichtskosten sind demnach einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
    
Im Weiteren war die 
anwaltliche Vertretung des Beschwerdeführers geboten, weshalb ihm Rechtsanwalt Werner Marti
 als
 unentgeltlicher Rechtsvertreter
 zu bestellen
 ist
. 
Rechtsanwalt Marti
 
machte mit seiner
 Honor
arnote
 vom 1
3. 
Juli 2021 einen Aufwand von 7 Stunden und 30 M
inuten sowie
 Barauslagen von F
r. 
56.25 geltend (
Urk. 
16). Bei einem gerichtsüblichen Ansatz von 
Fr. 
220.
-- 
resultiert so eine Entschädigung von 
Fr. 
1'838.-- 
(inkl. Barauslagen und 
MWSt
)
.
7.3
    
Nach 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 ist 
eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist.
 
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuches vom 
2
9. 
Oktober 2020 wird dem Beschwerdeführer 
die unentgeltliche Prozessführung bewilligt und es wird ihm 
Rechtsanwalt Werner Marti, Glarus, 
als
 unentgeltlicher Rechtsvertreter
 für das vorliegende Verfahren bestellt,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt, 
zufolge Ge
währung der
 unentgeltlichen
 Prozessführung jedoch einstweilen auf
 die Gerichtskasse 
genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Werner Marti
, Glarus, wird mit 
Fr. 
1'838.--
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus de
r Gerichtskasse ent
schädigt. Der Beschwerdeführer
 wird auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Werner Marti
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Geric
htskasse 
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl