zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00051 · 2023-05-19 · de
Rückweisung zur weiteren Abklärung bei übereinstimmenden Parteianträgen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00051
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Philipp, Vorsitzende i.V.
Sozialversicherungsrichter Kübler
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiberin R. Müller
Urteil
 vom 
19. Mai 2023
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Rechtsanwältin Kathrin Hohler, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Röschibachstrasse
 26, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 2001, wurde am 16. April 2019 
(Eingangsdatum) 
von ihrem Vater erstmals bei der Invalidenversicherung zur Gewährung medizi
nischer Massnahmen sowie
 von
 Massnahmen für die berufliche Eingliederung angemeldet (Urk. 8/2). 
Mit Mitteilung vom 15. Oktober 2019 hielt die 
Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 fest, berufliche Mass
nahmen seien noch verf
r
üht und es sei weitere schulische Förderung notwendig (Urk. 8/19).
1.2
    
Mit Zusatzgesuch vom 13. August 2020 (Eingangsdatum) beantragte die Versi
cherte berufliche Eingliederungsmassnahmen (Urk. 8/27). Am 
1. 
Dezember 2021 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass aufgrund des Gesundheitszustandes derzeit keine Eingliederungsmassnahmen möglich seien
. Es werde der Anspruch auf eine Rente geprüft
 (Urk. 8/40).
 Mit Vorbescheid vom 11. Oktober 2022 stellte sie der Versicherten mangels Vorliegens einer sich langfristig auf die Arbeits
fähigkeit auswirkenden gesundheitlichen Beeinträchtigung die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 8/50). Dagegen erhob die Versicherte am 11. November 2022 Einwand (Urk. 8/54; ergänzt mit Eingabe vom 16. Dezember 2022, Urk. 8/57). Am 5. Januar 2023 verfügte die IV-Stelle im angekündigten Sinne (Urk. 8/59 = Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 26. Januar 2023 Beschwerde und beantragte, die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 5. Januar 2023 sei auf
zuheben und es sei i
hr
 eine ganze Rente der Invalidenversicherung ab Oktober 2021 zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zu weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerde
antwort vom 6. April 2023 beantragte die Beschwerdegegnerin die teilweise Gut
heissung der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung zu weiteren Abklärungen und Neuprüfung des Leistungsanspruchs. 
Gemäss Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes vom 3. März 2023 (Urk. 9) seien weitere medizinische Abklä
rungen im Rahmen eines monodisziplinären Gutachtens (Psychiat
risch/Neuropsychologisch) angezeigt (Urk. 7). Die Beschwerdeführerin schloss sich mit Stellungnahme vom 4. Mai 2023 dem Antrag auf Rückweisung an (Urk. 12).
3.
    
Es liegen übereinstimmende Parteianträge auf Rückweisung der Sache zur weite
ren Abklärung vor. Eine solche steht mit der Rechts- und Aktenlage im Einklang, 
womit die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen ist, als die angefochtene Ver
fügung vom 5. Januar 2023 aufzuheben und die Sache an die Beschwerde
gegnerin zurückzuweisen ist, damit diese weitere medizinische Abklärungen vor
nehme und hernach über das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin neu ver
füge.
4.
    
Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kanto
nalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festgelegt (Art. 69 Abs. 1
bis
 des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung 
[
IVG
]) und ermessensweise auf Fr. 400.-- angesetzt. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
    
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung (Urk. 1 S. 2) erweist sich damit als gegenstandslos. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als die angefochtene Verfügung vom 5. Januar 2023 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolgten weiteren Abklärungen über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
400
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Stadt Zürich Soziale Dienste
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von Urk. 12
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: 
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Vorsitzende, i.V.Die Gerichtsschreiberin
PhilippR. Müller