zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00176 · 2018-11-30 · de
Invalidenrente, Neuanmeldung, keine wesentliche Veränderung ausgewiesen, Abweisung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00176
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Bachmann
Urteil
 vom 
30. November 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1970, besuchte in der Türkei die Primarschule und 
die Oberstufe und reiste im Jahr 198
8 in die Schweiz ein, wo er verschieden
en
 Er
werbstätigkeiten 
nachging
.
 
Z
uletzt
 war er
 seit 2001
 als 
Maschinenführer
 bei der 
Y.___ AG
 tätig
.
 
Seit ungefähr 2002 
litt er an Schmerzen im Bereich des Nackens und auch in der
/im
 rechten Schulter/Arm
. Ab
 April 2005
 war er vollständig ar
beit
s
unfähig geschrieben
. 
Mit Gesuch vom 1
4. 
Dezember 2005 meldete er sich unter Hinweis auf Bewegungseinschränkung, Kraftlosigkeit und Schmerzen erst
mals bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 zum Leis
tungsbezug an
 (Urk. 7/4)
. Die IV-Stelle 
tätigte Abklärungen in erwerblicher wie
 medizinischer Hinsicht und 
veranlasste ein
e psychiatrische Begutachtung (G
ut
achten von 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie
, vom 2
2. 
Dezember 2007
; Urk. 7/49). M
it Verfü
gung vom 14. Juli 2008
 verneinte sie
 
ge
stützt auf einen errechneten Invaliditätsg
rad von rund 9 % 
den Anspruch 
auf 
eine Invalidenrente 
(Urk. 
7/68). Eine dagegen erhobene Beschwerde hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom
 10. 
März 2010 in dem Sinne gut, dass es die Sache in Aufhebung der angefochtenen Verfügung zu ergänzenden medizinischen Ab
k
lärungen an die IV-Stelle 
zurü
ckwies (Urk. 
7/77
; Prozess IV.2008.00945
). In der Folge liess die IV-Stelle den Versicherten durch 
die Begutachtungsstelle 
A.___
 
bidisziplinär
 
untersuchen
. Gestützt 
auf 
das entsprechende 
(psychiatrisch
-rheumatologische
) 
Gutachten
 
(vom 21. Dezember 2010, Urk. 7/89) 
verneinte 
sie
 nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 mit Verfügung vom 17.
 
April 2011 abermals den Anspruch auf eine Invalidenrente (IV-Grad 23
 
%
; vgl. Urk. 
7/103
). Diese Verfügung blieb unangefochten.
    
Nachdem 
seitens der IV-Stelle 
zwischenzeitlich 
Eingliederungsbemühungen 
ein
geleitet bzw. fortgesetzt
 worden waren
,
 beantragte der Versicherte
 mit
 Schreiben vom 27. 
Oktober 2015 
bei der IV-Stelle 
die erneute Überprüfung des Gesund
heitszustandes
 bzw
.
 Leistungsanspruchs
 (Urk. 7/152)
. 
Die IV-Stelle holte darauf
hin
 bei den
 
im Gesuch 
auf
geführten
 behandelnden Ärzten 
aktuelle 
medizinische Berichte ein 
(Urk. 7/163-167)
. Mit Vorbescheid vom 5. 
Dezember 2016 
stellte sie dem Versicherten 
die Abweisung des Leistungsbegehrens (Invalidenrente) in Aus
sicht 
mit der Begründung
,
 dass keine Verschlechterung des Gesun
dheitszustandes ausgewiesen sei
 
(Urk. 
7/168)
. Daran hielt sie nach erfolgtem Einw
and vom 27. Dezember 2016 (Urk. 7/169) mit Verfügung vom 31. Januar 2017 fest (Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erh
o
b 
X.___
 hierorts mit Eingabe vom 8.
 
Februar 2017 Be
schwerde 
und beantragt
e
, dass die Verfügung vom 
31. 
Januar 2017 aufzuheben und ihm entweder eine halbe Rente zu gewähren oder er zu begutachten sei; in verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung (Urk. 1 S. 
1).
    
Die 
IV-Stelle
 ste
llte mit Vernehmlassung vom 10. 
März 2017 Antrag auf Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 6), was dem Beschwerdeführer unter Anordnung eines zweiten Schrift
enwechsels mit Verfügung vom 3. 
April 2017 zur Kenntnis ge
bracht wurde (Urk.
 
9).
 Die dem Beschwerdeführer zur Replik eingeräumte Frist verstrich in der Folge unbenutzt (Urk.
 
11). Mit Eingabe vom 20.
 
August 2018 
reichte der Beschwerdeführer ergänzende medizinische Unterlagen ins Recht (Urk. 14 und Urk. 15/1-4). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellung
nahme hierzu (Urk. 17).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3
 der Verordnung über die Invalidenversicherung
 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von 
Art. 
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hin
weis).
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann 
ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (
BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen
). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächli
cher Hinsicht umfassend («
allseitig
»
) zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
2.
2.1
    
Die IV-Stelle begründete die angefochtene Verfügung vom 3
1. 
Januar 2017 im Wesentlichen damit, dass der Versicherte über das nötige Rüstzeug verfüge, um sich selbständig zu bewerben, weshalb die Eingliederung
sbemühungen im März 2016 
wieder
 
eingestellt
 worden seien. Aus medizinischer Sicht sei daran festzu
halten, dass dem Versicherten die Ausübung einer angepassten Tätigkeit weiter
hin zu 100
 
% möglich und zumutbar sei. Eine 
V
erschlechterung
 der Gesundheit
 sei nicht
 a
usgewiesen,
 es könne weiterhin von einem Invaliditätsgrad von 23
 
% ausgegangen werden, wie er in der rechtskräftigen Verfügung vom 17.
 
April 2012 (richtig: 2011) aufgeführt sei (
Urk. 
2).
2.2
    
Dagegen macht der Beschwerdeführer zur Hauptsache geltend, dass er seit Jahren erhebliche gesundheitliche Probleme 
vor allem im Nackenbereich mit Schmerzausstrahlung in den rechten Arm 
habe
.
 
I
m Laufe der Zeit 
seien 
auch noch ps
y
chische Beschwerden hinzugetreten
, s
eit Langem befinde er sich in einer aus
geprägten Depression. Der Gesundhei
ts
zustand habe sich 
erheblich verschlech
tert.
 
D
ie medizinischen Fakten und ärztlichen Berichte seien von der IV-Stelle nicht angemessen berücksichtigt worden (
Urk. 
1
).
2.3
    
Die IV-Stelle ist auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers
 vom 2
7. 
Oktober 2015
 eingetreten
 und hat nach 
getätigten
 Abklärungen einen Anspruch auf eine Invalidenrente 
erneut
 verneint
 (Urk. 2)
.
 Zu prüfen ist daher, ob seit 
Ergehen 
der den Anspruch auf eine Invalidenrente verneinenden Verfügung vom 
17.
 
April 2011 (Urk.
 7/103
) 
bis zum
 
Zeitpunkt des Erlasses der 
vorliegend angefochtenen Verf
ügung vom 3
1. 
Januar 2017 (Urk. 
2) 
eine 
wesentliche 
Änderung in den massgeblichen Verhältnissen eingetreten ist
,
 welche nunmehr Anspruch auf eine Rente ergibt (vgl. vorstehend E. 1.2)
.
3.
3.1
    
Der Verfügung vom 17.
 
April 2011 
(Urk. 
7/103
) lag
 in medizinischer Hinsicht
 zur Hauptsache das
 
psychiatrisch-rheumatologische 
G
utachten der Begutachtungs
stelle 
A.___
 vom 21. 
Dezember 2010 zugrunde
 (Urk. 
7/89; vgl. auch Feststellungsblatt für den Beschluss
 Urk.
 
7/94
 S. 
2 f.)
. Darin hatten
 die ver
antwortlich zeichnenden Fachärzte 
die folgenden Diagnosen erhoben (Urk. 7/89 S. 23):
    
Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
1. 
Chronisches 
zerviko
z
ephales
 und 
zervikobrachiales
 Syndrom rechts mit 
myofascialen
 Veränderungen okzipital, paravertebral sowie im Bereiche des Schultergürtels bei multiplen 
Spondylarthrosen
 C2 bis C5, massiver Streck
haltung der Halswirbelsäule, ventraler 
hyperostotischer
 
Spondylosis
 
defor
mans
 C4/5 und ausgeprägter 
Osteochondrose
 C6/7 
2. 
Chronische 
Periarthropathia
 
humeroscapularis
 
tendopathica
 rechts
3. 
Sensibles 
Ulnaris
-Kompressions-Syndrom rechts
    
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
1. 
Dysthymia
 (ICD-10: F34.1)
2. 
Status nach Facettengelenksinfiltrationen C2/3, C3/4 und C4/5 rechts am 15.09.2005
    
I
n ihrer Beurteilung hatten 
die verantwortlichen Ärzte
 ausgeführt, die rheumato
logischen Erkrankungen stünden beim Exploranden im Vordergrund. Die psychi
schen Beeinträchtigungen beruhte
n auf einer Reihe von IV
-fremden Faktoren; sie seien
 – wie schon von 
Dr. 
Z.___
 im Jahr 2007 in praktisch identischer Weise festgestellt -
 als eine psychische Verstimmung zu betrachten und begründeten keine Arbeitsunfähigkeit. Aus rheumatologischer Sicht werde in Bezug auf die Tätigkeit als
 Maschinenführer eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Eine körperlich leichtere (Verweis-)Tätigkeit sei hingegen zu 100 % zumutbar. Dass nach einer so langen Zeit ohne Arbeit nur eine schrittweise Reintegration in den Arbeitsmarkt erfolgen könne und eine schrittweise Steigerung der Belastung er
folgen sollte, verstehe sich von selbst
 (Ur
k. 
7/
89 S. 
23)
.
3.2
    
Nach erfolgter Neuanmeldung durch den Versicherten 
holte die IV-Stelle
 die fol
genden ärztlich
en Berichte ein:
 
3.2.1
    
Dr. 
med. B.___
, Arzt für Neurologie, 
der
 den Versicherten seit 200
3
 neuro
-psychiatrisch betreu
t, 
stellte
 in seinem 
Bericht vom 11. Mai 2016 an die IV-Stelle 
die 
fo
lgende
n
 Diagnosen (Urk. 7/163 S. 
6):
- 
Chronisches, stark beeinträchtigendes therapieresistentes 
Lumbo
-
 
(wohl: 
Cerviko
-
)
V
ertebralsyndrom
 bei 
schwergradigen
 
Osteochondrosen
 
C3-C6 mit Einengung der 
Neuroforamina
 C3/C4 und C4/C5,
- 
Langdauernde, zunehmende Depressi
on, aktuell ziemlich ausgeprägt
 
the
rapie
- und kontrollbedürftig
,
- 
Im Laufe der Jahre aufgetretenes, beeinträchtigendes generalis
i
ertes Schmerzsyndrom
    
Für die übrigen Diagnosen verwies er auf die beiliegenden Berichte anderer Ärzte. 
Dr. 
B.___
 
führte zur Hauptsache aus, der Versicherte habe aktenkundig ausge
prägte störende und beeinträchtigende 
Schmerzen im Nacken-
/
Schulterbereich mit Rechtsbetonung
,
 und auch Schmerzausstrahlung vorwiegend in den rechten Arm. Die Beweglichkeit der HWS sei ziemlich eingeschränkt. Diesen Beschwerden lägen ausgeprägte 
Osteochondrosen
 im HWS
-
Bereich zugrunde. Im Laufe der Jahre habe der Versicherte noch zusätzlich eine ausgeprägte
,
 therapie- und kon
trollbedürftige Depression entwickelt
, auch habe sich
 der Schmerz generalisiert
. 
Trotz der intensiven therapeutischen Bemühungen sei keine Besserung eingetre
ten, sondern die Beschwerden hätten im Gegenteil zugenommen. 
Aus orthopädi
scher, neurologischer und psychiatrischer Sicht 
sei der Patient seit 
L
angem und aktuell für jegliche in Frage kommenden einfachen körperlichen Tätigkeiten in der freien Wirtschaft zu höchstens 50
 
% arbeitsfähig. Zukünftig wäre es ein Er
folg, wenn der Patient diese Restarbeitsfähigkeit aufrechterhalten könnte. Da die Beschwerden seit Jahren vorhanden und 
chronifiziert
 und therapieresistent ge
blieben seien, s
e
i ke
ine Besserung zu erwarten
, medizinisch wäre es ein Erfolg
,
 wenn man weitere Verschlechterungen vermeiden könnte
 (Urk. 
7/163 S. 7 f.).
    
Dem Bericht von 
Dr. 
B.___
 
lagen ärz
t
liche Berichte von 
Dr. 
med. 
C.___
, Fach
arzt für Chirurgie und Orthopädie, 
vom 13. Februar 201
3 sowie ein Bericht des Instituts D.___
, vom 1
3. 
Mai 2013 be
treffend MRI der HWS bei
 (Urk. 7/163 S. 9f.)
.
3.2.2
    
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt FMH für Radiologie 
sowie 
seit Januar 2014 
Hausarzt des Versicherten
, diagnostizierte 
in seinem Formularbericht 
vom 21. Juni 2016 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches therapieresistentes 
Lumbo
-
 
(wohl: 
Cerviko
-
)
V
ertebralsyndrom
 sowie schwere 
Osteochondrosen
 HWK 3-6 mit 
foraminalen
 Einengungen C3/4
 
-
 
C4/5, eine chronische Depression sowie ein generalisiertes Schmerzsyndrom, als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit eine medikamenteninduzierte Hepatopathie (seit 2014), eine Eisen
mangelanämie
,
 einen Vitamin D3
-
 und B12
-
Mangel sowie eine Insulin Re
sistance
. Er gab unter Hinweis auf die 
in den 
Berichte
n
 von 
Dr. 
B.___
 erhobenen Befunde
 
im Wesentlichen an, der Versicherte habe die aufgelisteten Beschwerden und gesu
ndheitlichen Probleme seit 200
3. 
D
ie Prognose sei eher ungünstig mit Blick 
auf die Progredienz der Beschwerden, 
das 
Schmerzsyndrom und 
die 
Depres
sion. Aufgrund der bekannten Beschwerden bestehe eine Arbeitsfähigkeit von maximal 50 % in einer geschützten Tätigkeit, diese erschwerten eine erfolgreiche Eingliederung
 (Urk. 7/165)
.
3.2.3
    
In seiner Stellungnahme vom 2
1. 
Juli 2016 hielt 
Dr. 
m
ed. 
F
.___
, Facharzt FMH für A
llgemeine Medizin, sowie zuständiger Arzt vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der IV-Stelle
,
 fest, es könne klar davon ausgegangen werden, dass sich der ganze Gesundheitszustand seit dem Entscheid vom Februar 2011 nicht wesentlich geändert habe
,
 und 
dass 
weiterhin eine vollständige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit bestehe (
Urk. 
7/167 S. 5).
3.3
    
Mit Eingabe vom 2
0. 
August 2018 reichte der Beschwerdeführer
 im vorliegenden Verfahren
 
Berichte des 
Spitals G
.___ 
über ein durchgeführtes 
MRI der Halswirbelsäule vom 10. 
Juli 2018 (
Urk. 
15/1), ein MRI 
Arthro
 des Schulterge
lenks rechts 
vom 12. Juli 2018 (Urk. 
15/2) sowie ein MRI 
Arthro
 des S
chulterge
lenks links vom 13. 
Juli 2018 
(Urk. 
15/3) zu den Akten.
 
E
benso 
legte er 
einen ärztlichen Bericht von 
Dr. 
med. 
H
.___
, Facharzt
 FMH für Orthopädische Chirur
gie und Traumatologie des Bewegungsapparates an der Klinik 
I
.___
, vom 1
8. 
Juli 2018 
ins Recht 
(
Ur
k.
 
15/4). 
    
In 
L
etzterem diagnostizierte 
Dr. 
H
.___
 ein gesichertes chronisches 
Cervikalsyn
drom
 mit multisegmentalen 
Osteochondrosen
 und ausgeprägter 
foraminaler
 Ste
nose C4/5 rechts mit Irritation der Nervenwurzel C5 rechts, geringere Ausprägung rechts, eine gesichert 
transmurale
 
Supraspinatussehnenruptur
 Schultergelenk, Partialruptur der kranialen 
Subscapularissehne
, mässige ACG-Arthrose
, gesichert aktivierte ACG-Arthrose
 rechts mit Pasta Läsion
 
und 
kranialseitiger
 
Subscapula
rissehnenpartialruptur
.
 
Er führte im Wesentlichen aus, a
ufgrund der mittlerweile abgeschlossenen MRT Diagnostik kämen doch substanzielle Befunde zum Vor
schein. Im Bereich der HWS bestehe eine 
cervikale
 
Radikulopathie
 C5/6 rechts
seitig, welche teilweise die Schulterbeschwerden rechts miterklären könne. Be
züglich Schultern finde sich rechts führend eine aktivierte ACG-Arthrose sowie Partialläsion der 
Supraspinatus
- und 
Subscapularissehne
. Links finde sich neu eine vollständige Ruptur der 
Supraspinatussehne
.
 Der neu diagnostizierte Riss der 
Supraspinatussehne
 links stelle eine Operationsindikation bei diesem erst 48 Jahre alten Patienten dar
 (Urk. 15/4)
.
4.
    
4.1
    
V
orliegend 
steht 
eine allfällige Veränderung in den
 
mas
s
geblichen 
Verhältnissen seit
 
Ergehen 
der 
anspruchsverneinenden 
Verfügung
 vom 
17. April 2011
 bis zum Erlass der 
vorliegend angefochtenen 
Verfügung vom 
31. Januar 2017 
zu
r Beur
teilung
 (vgl. E. 
2.3 
hievor
). 
Vorwegzuschicken ist daher, dass 
d
ie
 vom Beschwer
deführer
 
mit Eingabe vom 20.
 
August 2018 eingereichten
 medizinischen
 
Berichte
 
- da sie 
nach 
dem relevanten
 Zeitraum
 
datieren 
und
 
n
icht ersic
h
tlic
h
 ist
,
 dass sie
 (auch)
 
auf 
den 
erwähnten
 Beurteilungsz
eitraum
 Bezug nehmen
 würden
 
(vgl. E. 3.3 
hievor
) 
- 
im vorliegenden Zusammenhang 
grundsätzlich 
ausser Acht zu bleiben
 haben
 (vgl. jedoch E.
 5
 
hienach
)
. 
4.2
    
Was alsdann 
das im 
vorliegenden 
Verfahren der Neuanmeldung gegebene Thema der anspruchserheblichen Veränderung
 betrifft,
 
ist
 zunächst
 festzustellen, dass 
eine
 rechtserhebliche
 Verschlechterung 
des Gesundheitszustandes 
nicht 
ausge
macht werden kann
.
 
So geht a
us den
 Berichte
n
 
der behandelnden Ärzte
 
Dr. 
B.___
 und 
Dr. 
E.___
 vielmehr 
hervor
, dass
 nach wie vor
 im Wesentlichen
 dieselben
 
Gesundheitsschäden
 
(
namentlich 
degenerativ
e Veränderungen
 
im Bereich der Halswirbelsäule 
und der
 rechten
 Schulter
)
 
im Vordergrund stehen
, wie sie bereits 
anlässlich der
 
Untersuchung
 durch die 
Begutachtungsstelle 
A.___
 
im Jahr 2010 
befundet
 w
o
rden
 
waren
.
 Auch so
weit 
Dr. 
B.___
 
– selber nicht Facharzt für Psychiatrie
 und Psychotherapie
 und ohne lege 
artis
 gestellte 
psychiatrische 
Diagnose
 
– 
ausführt
, der Versicherte
 habe
 «im Laufe der Jahre» noch zusätzlich (zu den somatischen Beschwerden) eine ausgeprägte therapie- und kontrollbedür
ftige Depression entwickelt
,
 
und
 
dass 
er (der Versicherte)
 die Schmerzen als mehr störend
 
empfinde
, 
ergibt sich daraus nichts zugunsten einer
 
Verschlechterung. So 
hatte
 
Dr. 
B.___
 beim Versicherten bereits im Jahr 2006 eine depressive Entwicklung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostiziert
 
und
 
der Versicherte
 
– 
gemäss den
 
damaligen 
Ausführungen
 
von 
Dr. 
B.___
 - 
b
e
reits damals 
eine Schmerzzunahme 
bzw. 
unerträgliche Schmerzen 
beklagt
 (
vgl. Bericht von 
Dr. 
B.___
 vom 13. Juli 2006; Urk. 7/19 S. 6
)
. Insbesondere ist
 auch
 nicht ersichtlich, dass 
bezogen auf den
 vorliegend massgeblichen 
Beurteilungs
z
eitraum 
mit der
 geschilderte
n
 Beschwerdezunahme 
eine Abnahme des
 
erwerbli
chen 
Leistungsvermögen
s einhergegangen wäre
.
 
Vielmehr führt 
Dr. 
B.___
 
aus, dass 
der Versich
e
rte 
«seit langem» (und 
auch 
aktuell) für jegliche in Frage kom
mende einfache Tätigkeit in der freien Wirtschaft zu höchstens 50
 
% arbeitsfähig sei (
Urk. 7/163 S. 8
)
, wobei
 
diese Beurteilung
 
seinen
 
bereits
 
im Jahr 2006
 getä
tigten Angaben
 
an die IV-Stelle
 
entspricht
:
 
Da
nach 
war 
der Versich
e
rte
 
(schon damals) 
in einer behinderungsangepassten Tätigkeit
 als zu höchstens 40-50
 
% arbeitsfähig 
einzu
schätz
en
 (
vgl. 
wiederum 
Bericht vom 13. Juli 2006; 
Urk.
 
7/19 
S. 
5
;
 vgl.
 ebenso Bericht 
von 
Dr. 
B.___
 
an 
Dr. 
J
.___
 vom 23. 
Se
p
tember 2011; Urk. 
3/
7
 S. 2
)
,
 was 
nicht für
 eine rechtserhebliche Veränderung spricht
. 
Festzu
stellen ist alsdann,
 dass 
der 
Versicherte 
nach Angaben von 
Dr. 
B.___
 
«
seit Jahren
»
 die 
gleiche Medikati
o
n 
einni
m
mt
 
(
Bericht vom 11. Mai 2016; 
Urk. 7/163 S. 7)
,
 was ebenfalls 
auf einen im 
W
e
sentlichen unveränderten Gesundheitszu
stand hin
deutet
.
4.3
    
M
it Blick auf die Angaben der behandelnden Ärzte
 
ist dem RAD der IV-Stelle 
daher 
darin
 zu folgen
, dass
 aus gesundheitlicher Sicht
 i
m
 relevanten Beurtei
lungszeitraum
 
vo
n
 einer
 
unveränderten 
medizinischen 
Situation 
auszugehen ist. 
Vor diesem Hintergrund 
hat die IV-Stelle zu Recht 
keine
 weitergehende
n
 medizi
nischen
 Abklärungen
 
veranlasst
. 
Da im Übrigen
 
auch nicht geltend gemacht wird
 oder ersichtlich ist
, dass sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes verändert hätten, ist
 
insgesamt 
keine rechts
er
h
ebliche Veränderung
 
und somit na
ch wie vor kein Rentenanspruch ausgewie
sen, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
5.
    
Anzumerken ist 
allerdings
, dass
 die
 
vom Beschwerdeführer 
mit Eingabe vo
m 20. 
August 
2018 
ins Recht gelegten
,
 
im vorliegenden Verfahren nicht zu berück
sichtigenden
 (
E. 
4.1 hie
r
vor)
 
medizinischen Akten, 
namentlich
 der 
Bericht von 
Dr. 
H
.___
 vom 18. 
Juli 2018 (Urk. 
12= Urk. 
15/4)
,
 mit Blick auf die 
darin auf
geführten 
Ergebnisse der im Juli 2018 durchgeführten
 bildgebenden
 
Abklärungen 
eine zwischenzeitliche Verschlech
terung des Gesundheitszustandes
 (insbesondere im Schulterbereich) 
jedenfalls
 glaubhaft machen. Die Sache ist daher
 nach Eintritt der Rechtskraft 
des vorliegenden Urteils
 
an die 
IV-Stelle
 zu überweisen, damit sie die
se
 -
 
teilweise auch bei ihr eingereichten Unterlagen (vgl. Urk. 12) 
- 
als Neuan
meldung en
tgegennehme und
 diese
 materiell prüfe
.
6. 
6.1
    
Der Beschwerdeführer beantragt
e
 
in seiner Beschwerde die Gewährung der un
entgeltlichen Prozessführung (Urk. 1
 S. 1
).
6.2
    
Nach Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung hat jede Person, die 
nicht
 über die erforderlichen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren 
nicht
 als aussichtslos erscheint. Gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) wird einer Partei
,
 
der
 die 
nötigen Mittel fehlen und de
re
n Begehren
 
nicht
 offensichtlich aussichtslos erscheint
,
 
in kostenpflichtigen Verfahren 
auf Gesuch hin 
die Bezahlun
g der Verfahrenskosten 
erlassen.
 Als bedürftig gilt, wer 
nicht
 in der Lage ist, für die Prozesskosten auf
zukommen, ohne dass er Mittel beanspruchen müsste, die zur Deckung des Grundbedarfs für ihn und seine Familie notwendig sind (BGE 127 I 205). 
    
D
en Nachweis der Bedürftigkeit 
hat d
ie gesuchstellende Person 
zu erbringen. Dazu hat sie ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend darzule
gen und soweit möglich zu belegen (
Randacher
, in: Gesetz über das Sozialversi
cherungsgericht des Kantons Zürich, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, N 5 zu § 16 
GSVGer
).
6.3
    
M
it
 Verfügung vom 13. Februar 201
7
 (Urk. 4) 
wurde dem
 Beschwerdeführer 
Ge
legenheit 
eingeräumt
, seine 
prozessuale 
Bedürftigkeit darzulegen. Dieser Auffor
derung 
kam er innert Frist
 
nicht nach
. A
uch 
hat er 
b
is heute 
weder das ihm zu
gestellte Formular 
zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit ausgefüllt 
ein
gereicht
,
 
noch sonstige 
U
nterlagen 
zur Substantiierung seines Gesuchs um un
entgeltliche Prozessführung 
ins Recht 
gelegt.
 W
ie mit Verfügung vom 
13. Februar 2017 
angedroht
, ist daher
 davon auszugehen, dass keine pr
ozessuale Bedürftig
keit besteht
. Das 
Gesuch um unentgeltliche
 Prozessführung 
ist daher
 
abzuweisen
. 
6
.
4
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streit
wert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entspre
chend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdefüh
rer aufzuerlegen.
Das Gericht
 beschliesst:
    
Das Gesuch 
des Beschwerdeführers vom 8. Februar 2017 
um unentgeltliche Prozess
führung wird abgewiesen,
u
nd erkennt sodann
:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Sache wird nach Eintritt der Rechtskraft an die Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, überwiesen, damit sie im Sinne von E. 5 verfahre.
3.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBachmann