zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00503 · 2016-08-25 · de
Hilflosenentschädigung; es liegt lediglich noch eine leichte Hilflosigkeit vor. Auch bei einer schweren Sehbehinderung ist es nicht erforderlich, täglich die Kleidung auf Flecken zu kontrollieren und nach dem Kämmen die Frisur zu überprüfen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00503
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil und 
Beschluss
vom
 
25. August 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsdienst 
Inclusion
 Handicap
Grütlistrasse
 20, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1954, 
leidet seit 
1961
 an Diabetes mellitus
. 
Diese Erkran
kung führte
 zu
erst zu
 einer
 
Retinopathie
 und später auch zu einer 
Nephro
- und Neuropathie
.
 
Die Versicherte musste sich ferner
 am 17. Juli 2002 einer 
Pankreas-
 und 
Nierentransplantation 
und
 am 30. Dezember 2002 einer 
Hemikolektomie
 unterziehen (
Urk. 
7/3, 7/238/5 und 7/296/1).
 
Seit Oktober 2009 besteht eine Hörbehinderung, die mit einem Hörgerät weitgehend kompensiert werden konnte (vgl. Urk. 7/361/7 und 7/363).
    
Vom
 
1. April 1979 bis zum 30. April 1980 und vom 
1. 
September 1984
 
bis zum 8. Februar 2002 
bezog die Versicherte eine
 
halbe
 Invalidenrente
 (
Urk. 
7/39, 7/45, 7/112, 7/142, 7/183, 7/187 und 7/239). Seit 
dem 
8
. 
Februar 2002
 
erhält
 sie
 aufgrund eines Invaliditätsgrades von 100
 %
 
eine ganze Invalidenrente
 (
Urk. 
7/266
,
 7/342
 und 7/394
)
.
 
Überdies 
richtete
 
die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
der Versicherten 
ab dem 
1. 
Dezember 1996 
eine 
Hilflosenentschädigung
 für leichte Hilflosigkeit
 
(vgl. 
Urk. 
7/212, 7/213
, 7/239, 7/271, 7/280 und
 7/285
)
,
 ab dem 
1. April 2005
 eine 
Hilflosenentschädigung
 für 
mittelschwere Hilflosigkeit (
Urk. 
7/301)
 
und 
ab
 dem 1. Juli 2007 eine 
Hilflo
senentschädigung
 
für schwere Hilflosigkeit (Urk. 
7/352) 
aus
. Am 
1.
 
September
 2013 
gab die Versicherte ihre Wohnung auf und bezog 
ein Zimmer im Wohn
heim der Y.___
. 
Die IV-Stelle sprach 
der Versicherten
 darauf m
it Verfügung
 vom 7. November 2013 ab dem 1. 
September 2013 
eine 
Hilflo
senentschädigung
 wegen schwerer Hilflosigkeit bei Aufenthalt im Heim 
zu
 (
Urk. 
7/387
; vgl. auch 
Urk. 
7/378, 7/380 und 7/386
)
. 
    
Am 1
2. 
Juni 2014 
reichte die Administration des Wohnheims der 
Y.___ 
bei der IV-Stelle ein
en
 
von der Versicherten unterzeichneten An
trag
 für 
Hilflosenentschädigung
 
und einen
 Bericht
 von 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt FMH 
für Endokrinologie, Diabetologie 
&
 klinische Ernäh
rung am 
A.___
,
 vom 30. April 2014
 ein (Urk. 
7/395-397). Der Abklärungsdienst 
hol
te 
darauf 
am 25. Juli 2014 
bei einem 
Mitarbeiter des 
Wohnheims
 
der 
Y.___
 telefonisch Auskünfte 
ein
 (Urk.
 
7/400)
.
 
A
m 2. September 2014
 
fand
 
eine 
Abklärung vor Ort 
statt (Urk. 
7/405)
.
 Überdies wurde ein Bericht von 
Dr. 
med. 
B.___
, 
Augenär
z
t
in FMH, vom 11. 
September 2
014 zu den Akten genommen (Urk. 
7/404). 
Mit Vorbescheid vom 
2. 
Oktober
 201
4
 stellte die IV-Stelle der Versicherten 
eine Reduktion der 
Hilflosenentschädigung
 in Aussicht, da lediglich noch eine leichte Hilflosigkeit bestehe 
(Urk. 
7
/
406
). 
Dagegen erhob die Versicherte Einwand
 
(
Urk. 
7/410), den sie 
ergänzend begründen liess (Urk. 
7/414). 
Mit Verfügung vom 2. April 2015
 sprach die IV-Stelle der Versicherten 
wie 
angekündigt 
ab Juni 2015 eine 
Hilf
losenentschädigung
 für leichte Hilflosigkeit 
bei Aufenthalt im Heim zu (Urk. 
2 = 7
/416).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 
2. April 2015 
liess d
ie Versicherte, vertrete
n durch Rechtsanwältin Susanne v
on Aesch Kramer vom Rechtsdienst 
Integration Han
dicap
 (
heute
 
Inclusion
 Handicap
)
, mit Eingabe vom 
7
. Mai 2015 Beschwerde erheben mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung sei 
aufzuheben und es sei
 
ihr
 
weiterhin eine Entschädigung für schwere Hilflosigkeit auszurichten; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin
. 
Überdies wurde um die Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels und um Gewährung der unentgeltlichen 
Prozessführung
 ersucht (
Urk. 
1 S. 2
 und 5
). 
Am 
1
2. 
Ju
n
i 2015 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 
6
). Die Replik wurde am 
17
. 
September
 2015 erstattet 
und mit derselben 
die Zusprechung einer Entschädigung für mittelschwere Hilflosigkeit beantragt 
(Urk.
 13
 S. 2
). Die Beschwerdegegnerin 
verzichtete 
am 27. Oktober 2015 auf das Einreichen einer Duplik 
(
Urk. 
17
). Davon wurde der 
Gegenpartei
 mit Verfügung vom 
28
. 
Oktober
 201
5
 Kenntnis gegeben (Urk. 
18
). 
    
Auf die einzelnen Ausführungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforder
lich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 42 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
 haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13
 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts;
 ATSG) in der Schweiz, die hilflos (Art. 9 ATSG) sind, Anspruch auf eine 
Hilflo
senentschädigung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis 
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Über
wachung bedarf (Art. 9 ATSG). 
 Dauernd im Sinne von Art. 
9 ATSG hat nicht die Bedeutung von „rund um die Uhr", sondern ist als Gegensatz zu vorüberge
hend zu verstehen (B
GE 107 V 136; ZAK 1990 S. 46 E. 
2c; Urteil des Bundes
gerichts I 431/05 vom 13. Oktober 2005 E. 4.1 mit Hinweisen).
 
 
    
Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
— 
Ankleiden, Auskleiden; 
— 
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
— 
Essen;
— 
Körperpflege;
— 
Verrichtung der Notdurft;
— 
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
    
Bei Lebensverrichtungen, welche mehrere Teilfunktionen umfassen, ist nach der Rechtsprechung (BGE 117 V 148 E. 2 mit Hinweisen) nicht verlangt, dass die versicherte Person bei der Mehrzahl dieser Teilfunktionen fremder Hilfe bedarf; vielmehr ist bloss erforderlich, dass sie bei einer dieser Teilfunktionen regel
mässig in erheblicher Weise auf direkte oder indirekte Dritthilfe angewiesen ist. In diesem Sinne ist die Hilfe beispielsweise bereits erheblich:
-
    
beim Essen, wenn die versicherte Person zwar selber essen, die Speisen aber nicht zerkleinern kann, oder wenn sie die Speisen nur mit den Fingern zum Mund führen kann (BGE 106 V 153 E. 2b);
-
    
bei der Körperpflege, wenn die versicherte Person sich nicht selber waschen oder kämmen oder rasieren oder nicht selber baden beziehun
gsweise
 duschen kann;
-
    
bei der Fortbewegung und Kontaktaufnahme, wenn die versicherte Person im oder ausser Hause sich nicht selber fortbewegen kann oder wenn sie bei der Kontaktaufnahme Dritthilfe benötigt (BGE 121 V 91 E. 3c mit Hinweisen; ZAK 1990 S. 45 E. 3 mit Hinweisen).
1.2
    
Art. 37 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 sieht drei 
Hilflosig
keitsgrade
 vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb
licher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c. 
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf; 
d. 
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e. 
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewie
sen ist.
1.3
    
Gemäss 
Art. 37 
Abs. 2
 IVV
 gilt die Hilflosigkeit als mittelschwer, wenn die ver
sicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a. 
in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb
licher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauern
den persönlichen Überwachung bedarf; oder 
c. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb
licher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist.
    
Nach der Rechtsprechung setzt Hilflosigkeit mittelschweren Grades nach Art. 37 Abs. 2 
lit
. a IVV eine Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen 
Lebens
verrichtungen
 voraus (BGE 121 V 88 E. 3b, 107 V 145 E. 2).
1.4
    
Gemäss Art. 37 
Abs. 
1 IVV gilt die Hilflosigkeit als schwer, wenn die versicherte Person vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der persönlichen Über
wachung bedarf.
    
Überdies gelten Taubblinde und Taube mit hochgradiger Sehschwäche als schwer hilflos (vgl. das Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung,
 KSIH, gültig ab 1. Januar 2015, 
Rz
 
8056
; Sonderfall schwerer Hilflosigkeit
).
1.5
    
Ändert sich der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise, so finden die Art. 87 bis 88
bis
 IVV Anwendung (Art. 35 
Abs. 
2 Satz 1 IVV). 
Gemäss Art. 88a 
Abs. 
1 IVV ist eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten 
Betreu
ungsaufwandes
 oder Hilfebedarfs für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen wer
den kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird.
1.6
    
Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (
Art. 9 ATSG
) oder des Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstat
terin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen
 und räum
lichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagno
sen sich ergebenden Beeinträchtigungen und 
Hilfsbedürftigkeiten
 hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Aus
wirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizi
nischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung (
Art. 
37 IVV
) und der lebenspraktischen 
Begleitung (
Art. 38 IVV
) gemäss sein
. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigen
den Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente 
Abklärungs
person
 näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Bes
chwerdefall zustän
dige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2.1 mit zahlreichen Hinweisen)
. 
2.
    
Zur Begründung der angefochtenen Verfügung führte die Beschwerdegegnerin 
im Wesentlichen 
an, dass 
lediglich 
noch bei den 
drei 
Lebensverrichtungen
 Auf
stehen
/
Absitzen
/
Abliegen, Essen und Fortbewegung
/
Pflege gesellschaftlicher Kontakte
 eine regelmässige und erhebliche Hilflosigkeit bestehe
 (
Urk. 
2)
.
 
    
Demgegenüber 
lässt die 
Beschwerdeführerin 
den
 Standpunkt vertreten, dass 
sie 
nicht nur bei diesen Lebensverrichtungen, sondern zumindest 
auch 
beim
 
Anklei
den, 
Auskleiden und
 bei der
 Körperpflege 
hilfsbedürftig sei (
Urk. 
1 
und 13).
3.
    
3.1
    
In medizinischer Hinsicht ist vorab festzuhalten, dass 
Dr. 
Z.___
 in seinem Bericht
 vom 30. April 2014 (
Urk. 
7/395) die folgenden Diagnosen 
aufführte
:
    
1.
    
Kombinierte Nieren- und Pankreastransplantation 2002
    
2.
    
Diabetes mellitus Typ 1, ED 1961
    
3.
    
Vitamin B12-Mangel
    
4.
    
Schmerzsyndrom der Hände
    
5.
    
Postprandiale
 Diarrhoe unklarer Genese
    
6.
    
Status nach 
Hemikolektomie
 rechts, 
Darmdetorquierung
 12/2002
    
7.
    
Re
zidivierende Nausea und Erbrechen
    
8.
    
Koronare und 
hypertensive
 Herzkrankheit
    
9.
    
Schwindel multifaktorieller Genese
    
10.
    
Osteopenie
 
    
11.
    
Lumbos
p
ondylogenes
 Schmerzsyndrom seit ca. 03
/2009
    
12.
    
Depressive Stimmungslage
    
13.
    
Kodierungsergänzungen
.
    
Die Versicherte habe während vier Wochen das 
Noro
-Virus gehabt und sei iso
liert gewesen. Dann sei Drehschwindel aufgetreten und der 
Visus
 sei viel schlechter geworden. In den letzten Wochen sei sie sehr schwach geworden und habe ihren Hund weggeben müssen. Sie fühle sich deshalb depressiv. Sie habe 
fünf Kilogramm
 abgenommen. Durch den Drehschwindel sei sie extrem beein
trächtigt und müsse am Rollator gehen. Es gebe zunehmende kognitive Defekte 
be
im Sprechen. Die Versicherte sei praktisch vollständig erblindet und sehr unzufrieden im Wohnheim, alles sei ihr zuwider (
Urk. 
7/395/2). 
3.2
    
Zur Sehfähigkeit hielt 
Dr. 
B.___
 am 16. September 2014 fest, dass der korri
gierte 
Visus
 seit Mai 2013 rechts unter 0.0
5 und links bei 0.2 liege
. Eine Ein
schränkung des Gesichtsfeldes auf 10 Grad Abstand vom Zentrum (20 Grad horizontaler Durchmesser) sei seit 2002 dokumentiert
 (Urk. 
7/404). 
3.3
    
Bereits i
m Oktober 2009 
waren
 auf dem recht
en Ohr eine Taubheit unklarer Ä
tio
logie und auf dem linken Ohr eine mittel- bis hochgradige 
sensorineurale
 Hochtonschwerhörigkeit festgestellt
 worden
 (
Urk. 
7/361/7). Der Beschwerde
führerin w
urde darauf am linken Ohr das Hö
rgerät 
Interton
 Relay Open ange
passt, das zu einem deutlichen Hörgewinn führte. 
Sie empfand es lediglich als störend
, dass 
ihre
 eigene Stimme
 für sie
 relativ la
ut und unnatürlich klinge (Urk. 
7/363).
4.
4.1
    
Mit
 dem Formular zur Anmeldung des Anspruchs auf 
Hilflosenentschädigung
 (
Urk. 
7/396/1-6) gab die Beschwerdeführerin am 11. Juni 2014 an, dass sie seit September 2013 beim An- und Auskleiden auf Hilfe angewiesen sei. 
Sie benö
tige
 
wöchentlich Unterstützung und Anleitung 
beim Bedienen der Wasch
maschine
. Überdies 
müsse
 täglich geprüft
 werden
, ob ihre Kleidung Flecken h
abe
. Seit April 2014 sei wegen des Drehschwindels Hilfe 
beim Aufstehen
 erfor
derlich
. 
I
hr
 werde seit September 2013
 das Frühstück 
aufs
 Zimmer gebracht, zunehmend auch das Mittag- und das Abendessen. Diverse Nahrungsmittel
,
 
zum Beispiel Fleisch
 oder kompakte Kost
,
 müssten 
ihr
 
zerkleinert werden.
 Im Bereich Körperpflege, das heisst beim Waschen, Kämmen, Rasieren und Baden/D
uschen benötige sie keine Hilfe
. Sie könne die Toilette alleine benützen und benötige 
danach 
weder beim Ordnen der Kleider noch bei der 
Körperreini
gung
 noch beim Überprüfen der Reinlichkeit Hilfe. Seit April 2014 sei sie wegen der Sturzgefahr auf Hilfe bei der Fortbewegung 
in der Wohnu
n
g
 und im Freien angewiesen. Überdies benötige sie seit August 2013 bei der Pflege gesellschaft
licher Kontakte Unterstützung
 in F
orm von Erklärungen, Moderation
 und Auf
klärung, zum Beispiel darüber, wer im Raum anwesend sei
.
 Ferner würden ihr 
mehrmals täglich 
Augentropfen verabreicht
. Sie werde auch an die 
Medika
menteneinnahme
 erinnert und bei einem reduziertem Allgemeinzustand würden ihre
 Blu
tzuckerwerte kontrolliert
 und Beratungsgespräche geführt
.
4.2
    
Ein Mitarbeiter des Wohnheims
 der 
Y.___
, Herr 
Malarek
,
 erklärte der Abklärungsperson am 25. Juli 2014 telefonisch, dass sich die Versicherte selbständig an- und auskleiden könne. 
Es sei
 jedoch
 erforderlich, ihre Kleidung auf Flecken 
zu 
überprüfen, da sie 
dies aufgrund ihrer Blindheit nicht selbst tun könne
. 
Im
 Bereich Aufstehen, Absitzen, Abliegen
 sei sie
 selbständig. 
Es gebe
 
aber
 Tage, an denen es ihr schlecht gehe
 und an denen 
es ihr
 dann
 auch schwindlig
 sei
. Dies sei unregelmässig der Fall, so ca. 50 zu 50. Beim Essen sei sie ebenfalls weitgehend selbständig. Sie benötige Hilfe beim Öffnen einer Por
tion Konfitüre oder Butter. Hilfe benötige die Versicherte 
auch 
bei
m
 Waschen des Rückens. Wenn es ihr schlecht gehe, also wenn sie Schwindelanfälle habe, müsse jemand beim Duschen dabei sein, 
sonst
 tue sie dies selbständig. Auch die Zähne putze sie sich selbst. Wenn sie starken Durchfall habe, müsse sie unter
stützt werden. Dies sei jedoch nicht regelmässig der Fall. Im Durchschnitt geschehe dies 
etwa
 alle zwei bis drei Wochen einmal. Ansonsten sei die Ver
sicherte
 im Bereich der 
Notdurftverrichtung
 selbständig. 
Zum Bereich Fortbewe
gung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte 
führte er aus
, dass die Versicherte am Rollator gehe. Sie habe einen kleinen Hund und könne sich in der nahen Umge
bung des Heimes fortbewegen. Ansonsten sei sie jedoch auf Dritthilfe angewie
sen
 (Urk. 7/400)
. 
4.3
    
Dem Abklärungsbericht für 
Hilflosenentschädigung
 für Erwachsene vom 2
. 
Oktober
 201
4
 (
Urk. 
7
/
405
) zufolge fand die Abklärung am Wohnort der Beschwerdeführerin am 
2. 
September 2014
 statt (
Urk. 
7
/
405
/1). 
    
Bei dieser Gelegenheit habe die Beschwerdeführerin erklärt
, dass es ihr schlecht gehe. Niemand habe Zeit für sie, wenn sie Hilfe benötige. Alles müsse sie alleine tun. Sie habe überall Schmerzen und auch keine Kraft mehr in den Händen
 auf
grund ihrer Neuropathie
.
 
Gewöhnlich werde sie um 7.30 Uhr geweckt. Dann 
stehe sie auf, mache 
sich zurecht 
und 
unternehme 
einen kleinen Spaziergang von zehn Minuten, damit ihr Hund sein Geschäft verrichten könne. Danach frühstücke sie in ihrem Zimmer. Wenn sie fertig sei, 
nehme sie die
 Körperpflege
 vor
 und unternehme
 mit ihrem Hund
 einen längeren Spaziergang von ein
er Stunde
 bi
s
 zu
 zwei Stunden
. Nachmittags habe sie oft Arzt- oder 
Physiothera
pietermine
 oder unternehme sonst etwas (
Urk. 
7/405/1). 
    
Herr 
C.___
 
führte gegenüber der Abklärungsperson aus
, dass die Versicherte recht eigenwillig im Kontakt sei. Sie habe oft Konflikte mit den Mitbewohnern. Deshalb esse sie auch auf ihrem Zimmer. Sie sehe das Problem nie bei sich selbst, sondern immer bei den anderen. Sie sei sehr 
klagsam
. Es sei schwierig mit ihr, weil sie sich auch nicht an Abmachungen halte. Man habe nun geplant, per September 2014 einen freiwilligen Helfer kommen zu lassen, der mit ihr zusammen 
einmal
 pro Woche spazieren gehe. Sie bewohne ein Zimmer mit Lavabo. Ihre Wäsche wasche sie teilweise selbst, teilweise werde sie für sie gewaschen. Sie habe eine Karte für die Waschmaschine, die sie selbst mit Geld auflade (
Urk. 
7/405/2). 
    
Seit 
einiger Zeit
 würden die Blutzuckerwerte 
drei Mal pro Tag 
unter Aufsicht gemessen und dann 
werde 
anhand der Werte Insulin gespritzt, weil die Ver
si
cherte häufig
 in eine Hypoglykämie gerutscht sei
, als sie es 
noch 
allein gemacht habe
. 
Der
 Verdacht
, dass eine Lactoseintoleranz bestehe,
 habe nicht erhärtet werden können. 
Trotzdem erhalte die Versicherte 
inzwischen
 
lactose
freie
 Kost. Seither habe sie nicht mehr so oft Durchfall. Da sie auch selbst Ess
waren einkaufe, könne man 
die Verdauung
 
aber nicht zu 100
 %
 unter Kontrolle haben. 
Von einer Verbesserung der
 Situation und der
 Selbständigkeit in den einzelnen Bereichen könne seit spätestens Ma
i 2014 ausgegangen werden (Urk. 
7/405/2 und 7/405
/4
). 
    
Zum B
ereich An- und Auskleiden 
hielt d
ie Abklärungsperson 
in ihrem Bericht fest
,
 dass die Versicherte Kleider trage, die ihrer Behinderung angepasst seien. Sie trage auch 
Schlüpfschuhe
. Sie beziehe keine Hilfe in diesem Bereich. Sie könne den Reissverschluss ihrer 
Jacke einfädeln, wenn sie nach d
raussen gehen wolle. 
Gelegentlich werde sie
 bei Bedarf darauf aufmerksam gemacht, dass ihre Kleidung Flecken habe. Sie benötige nicht übermässig lange, um sich anzu
ziehen. Dies sei auch deutlich geworden, als sie ihren Tagesablauf geschildert habe
 (
Urk. 
7/405/2)
. 
Die Abklärungsperson vertrat
 
die Auffassung, dass die Hilfsbedürftigkeit 
bei dieser Lebensverrichtung
 nicht mehr ausgewiesen sei, ins
besondere da die Hilfe nicht mehr im regelmässigen und erheblichen Ausmass und
 nur
 aufgrund der Sehbehinderung, nicht jedoch aufgrund der Neuropathie erfolge (
Urk. 
7/405/2).
    
Mit Bezug auf 
die Lebensverrichtung
 Aufstehen, Absitzen und Abliegen 
verwies die Abklärungsperson
 auf die 
telefonische Auskunft von Herrn 
C.___
 vom 
25. Juli 2014 (
Urk. 
7/405/2). 
    
Das Essen werde der Versicherten auf deren Wunsch in ihr Zimmer gebracht, weil es ihr im Speisesaal zu laut sei. Sie habe auch Konflikte mit Mitbewohnern gehabt, was die Situation erschwert habe. Sie esse selbständig mit Messer und Gabel. Das Schneiden gehe. Einzig die Konfitüre- und Butterpackungen müssten ihr geöffnet werden, weil sie nichts sehe (
Urk. 
7/405/3).
 
Dazu hielt die 
Abklä
rungsperson
 fest, es könne davon ausgegangen werden, dass die Versicherte aufgrund der Heimstrukturen selbständiger geworden sei. Die Hilfe beim Öffnen der Konfitüre- und der Butterpackungen 
sei
 als heimübliche Hilfe 
zu betrachten
, die nicht in einem erhebliche
n Ausmass geleistet werde (Urk. 
7/405/3).
    
Für die Körperpflege habe die Versicherte einen Duschklappsitz als Hilfsmittel, der ihr von der IV-Stelle gewährt worden sei. Gelegen
tlich leide sie unter Schwindel,
 
d
ann 
werde ihr geholfen.
 
S
onst pflege sie sich vollkommen selb
ständig (
Urk. 
7/405/3).
 
Die Abklärungsperson gelangte darauf zum 
Ergebnis
, dass die Hilfsbedürftigkeit 
bei der Lebensverrichtung Körperpflege
 nicht mehr ausgewiesen sei (
Urk. 
7/405/3).
    
Dank der 
lactosefreien
 Kost habe die Versicherte 
im Durchschnitt nur noch
 alle zwei bis drei Wochen einmal Durchfall. Sie sei 
inzwischen 
vollständig selbst
än
dig 
im Zusammenhang mit der Verrichtung der Notdurft, weshalb in diesem Bereich keine Hilfsbedürftigkeit mehr 
vorliege
 (Urk. 
7/405/3). 
    
Mit Bezug auf die Fortbewegung und die Pfle
ge gesellschaftlicher Kontakte ver
wies die Abklärungsperson
 auf die Ausführungen vom 25. Juli 2014 (Urk.
 
7/405/3).
 Sie vertrat die Auffassung, dass dieser Bereich au
fgrund der Sehbehinderung weiterhin anzurechnen
 sei
 (
Urk. 
7/405/3).
    
Unverändert benötige die Versicherte medizinisch-pflegerische Hilfe. Es müssten ihr weiterhin Augentropfen appliziert werden. Überdies erhalte sie drei Mal täg
lich Unterstützung beim Messen der Blutzuckerwerte und beim Spritzen des Insulins (
Urk. 
7/405/4).
    
Die Abklärungsperson gelangte zum Schluss, dass aufgrund 
der
 Sehbehinderung 
der Sonderfall einer leichten Hilflosigkeit vorliege und der Versicherten dem
entsprechend 
eine 
Hilflosenentschädigung
 leichten Grades zustehe. Die anderen Lebensverrichtungen könnten nicht mehr angerechnet werden, da
 die Ver
sicherte
 seit spätestens Mai 2014 keine regelmässige und erhebliche Dritthilfe
 mehr benötige
, die aufgrund 
eines anderen
 Leiden
s
 als der Sehbehinderung notwendig sei. Weiterhin bestehe 
ein 
Bedarf an dauernder medizinischer und 
pflegerischer Hilfe. Bis anhin 
sei
 die
 Hilflosigkeit in den einzelnen 
Lebensver
richtungen
 
aufgrund 
de
r Neuropathie in den Händen, des
 Durchfall
s und des
 Schwindel
s
 begründet
 gewesen
. 
Die beiden Letztgenannten
 
träten nicht mehr regelmässig auf
. Es könne davon ausgegangen werden, dass durch die durch
geführten Anpassungen und die Heimstrukturen die Hilflosigkeit in den ein
zelnen Lebensverrichtungen 
verringert worden sei
. Die Versicherte habe daher in Zukunft Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 für eine Hi
lflosigkeit leichten Grades im S
onderfall (
Urk. 
7/405/5).
4.
4
    
Am 1. Dezember 2014 
unterzeichnete
 die Versicherte erneut 
ein
 Formular zur Anmeldung des Anspr
uchs auf 
Hilflosenentschädigung
, 
das im Wesentlichen dieselben Angaben 
wie 
das letzte
 Anmeldeformular
 enthielt
 (Urk. 
7/413/1-6)
, und liess es als 
Einwand
begründung
 einreichen (vg
l. Urk. 
7/
414)
. Neu 
wurde
 
geltend gemacht
, dass 
die Versicherte 
seit Februar 2014
 
Unterstützung
 
und
 Kontrolle
 beim Kämmen 
benötige (Urk. 
7/413/3) und s
eit September 2013 auf ein
 
Closomat
-Dusch-WC
 angewiesen sei (
Urk. 
7/413/4).
    
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, fügte hierzu an, dass die Unterschiede daher rührten, dass
 die Versicherte in ihrem 
appell
ativen
 Hilfsbedürfnis immer wieder betone, was sie alles selber machen müsse und wie niemand zu ihr schaue, wobei dies nicht der Wahrnehmung des Pflegepersonals entspreche. Zu betonen sei, dass ein grosser Teil des Verlusts der Selbständigkeit nicht durch die Sehbehinderung, sondern durch die Spätfol
gen des Diabetes mellitus (schwere periphere Polyneuropathie und schwere Kreislaufregulationsstörungen) verursacht werde. Diese hätten schwere Störun
gen in der Feinmotorik der Hände, Schwindel, Gangunsicherheit und eine mas
sive allgemeine Schwächung mit Muskelschwund zur Folge (
Urk. 
7/414).
5.
5.1
    
Bei der Beschwerdeführerin besteht nebst der hochgradigen Sehschwäche auch eine massive Beeinträchtigung der Hörfähig
keit, sie ist jedoch nicht taub. Es liegt 
somit
 kein Sonderfall schwerer Hilflosigkeit vor.
 
Unter diesen Umständen ist zu untersuchen, ob und inwiefern die Beschwerdeführerin bei den einzelnen Lebensverrichtungen eingeschränkt und hilfsbedürftig ist.
 
A
ufgrund der inso
weit übereinstimmenden Darstellung der Beschwerdeführerin (
Urk. 
7/396/4, 7/405/3 und 7/413/4) und Herrn 
C.___
 (
Urk. 
7/400
/1
)
 ist 
davon auszugehen, dass im Zusammenhang mit dem Verrichten der Notdurft 
seit der 
Ernährungs
umstellung
 
kein wesentlicher Hilfsbedarf 
mehr 
besteht. 
In der Replik wurde daher
 auch
 zu Recht ausdrücklich darauf verzichtet, e
in
e Einschränkung im Bereich dieser Lebensverrichtung geltend zu machen
 (
Urk. 
1
3
 S. 4).
 Als Zwi
schenergebnis ist 
folglich
 festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin 
nicht
 mehr
 bei
 allen alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf d
ie Hilfe Dritter angewiesen ist
, da zumindest 
bei einer davon 
Selbständigkeit besteht
. E
in Anspruch auf eine
 
Hilflosenentschädigung
 wegen schwerer Hilflo
sigkeit
 fällt damit
 ausser Betracht. 
5.2
    
Strittig und zu prüfen ist, ob beim Ankleiden und Auskleiden eine Hilflosigkeit vorliegt. 
Zu diesem Punkt führten die Beschwerdeführerin
 (
Urk. 
7/396/3
 und 7/413/3
)
 und Herr 
C.___
 (
Urk. 
7/400/1)
 einzig an, dass täglich 
kontrolliert
 werden müsse, ob die Kleidung Flecken habe, da die Beschwerdeführerin dies aufgrund ihrer Sehbehinderung nicht selbst tun könne.
 Entsprechende Feststel
lungen finden sich auch im 
Abklärungsbericht
 vom 
2. 
Oktober 2014 (
Urk. 
7/405/2).
 
Es erscheint fraglich, ob der geltend gemachte Aufwand über
haupt eine relevante Teilfunktion für das selbständige An- und Auskleiden beschlägt. Insbesondere ist 
festzuhalten, dass
 
eine blinde Person umfangreiche Verschmutzungen, 
die zum
 Beispiel durch das Verschütten eines Getränkes ent
stehen, 
mit ihren übrigen Sinnen regelmässig selbst bemerken wird
. 
Leichtgra
dige Verschmutzungen, wie sie im Verlauf eines Tages auftreten können,
 sind auch von Gesunden
 in der Regel 
während 
einiger Zeit
 hinzunehmen, bis abends ein Kleiderwechsel möglich ist. Es ist deshalb auch für die Beschwerdeführerin zumutbar, 
ihre Kleidung
 einige Stunden leicht verschmutzt zu tragen und
 täg
lich zu wechseln, w
enn sie grossen Wert auf ein gepflegtes Erscheinungsbild legt.
 
Zudem sind präventive Massnahmen wie das Verwenden einer grossen Serviette während der Mahlzeiten in Betracht zu ziehen. 
Eine regelmässige Überwachung der 
Kleidung auf Flecken ist unter diesen Umständen nicht erfor
derlich, weshalb diesbezüglich auch kein wesentlicher Hilfsbedarf 
bestehen kann
. 
Zum
 
geltend gemachten 
Hilfsbedarf im Zusammenhang mit dem 
Bedie
nen der Waschmaschine
 (Urk. 
7/396/3
 und 7/413/3
),
 das heisst 
der
 
Wäsche
pflege
, bleibt zu bemerken
,
 dass diese Tätigkeit 
nicht der Lebensverrichtung Ankleiden und Auskleiden zuzuordnen ist
 und hier 
dementsprechend
 
ausser Acht
 zu bleiben hat
.
 
Erst im
 Beschwerdeverfahren
 wurde 
schliesslich 
vorge
bracht, das
 An- und Auskleiden dauere ungebührlich
 lange (
Urk. 
13 S. 4
 und 5
). 
Selbst wenn diese
s verspätete Vorbringen
, 
das den 
anderslautenden 
Ausführun
gen 
der Beschwerdeführerin 
gegenüber der Abklärungsperson 
klar widerspricht
 (Urk. 
7/405/2), 
berücksichtigt werden könnte, 
wäre zu beachten
, dass eine blosse Erschwerung oder Verlangsamung bei der Vornahme einer 
Lebensver
richtung
 grundsätzlich keine Hilflosigkeit begründet (vgl. das Urteil des Bun
desgerichts 
8
C_
912
/20
08
 vom 
5. 
März 2009 E.
 
10.2 mit Hinweis
).
 
Es ist der Beschwerdegegnerin 
daher
 beizupflichten, dass beim Ankleiden und Auskleiden keine Hilflosigkeit besteht.
5.3
    
Sowohl 
auf dem
 Anmeldeformular vom 
11. Juni 2014 (
Urk. 
7/396/3-4) 
als auch bei ihrer Befragung durch die Abklärungsperson
 (
Urk. 
7/405/3)
 gab die Beschwerdeführerin an
, dass sie in sämtlichen Bereichen der 
Körperpflege
 selb
ständig sei. Einen Hilfsbedarf beim Kämmen ve
rneinte sie ausdrücklich (Urk. 
7
/396/3). Erst im
 
Einwandverfahren
 
deklarierte
 die Beschwerdeführerin 
neu 
einen 
Hilfsbedarf
 in Form von Unterstützung und Kontrolle
 beim Kämmen
 (
Urk. 
7/413/7)
.
 
Diese Behauptung
 
ist 
als nachgeschoben 
und prozesstaktisch motiviert 
zu qualifizieren. 
Darüber hinaus
 
wird 
sie 
auch nicht durch die Anga
ben von
 
Herrn 
C.___
 bestätigt
.
 
Dieser
 schilderte
 am 25. 
Juli 2014
 einzig
, dass die Beschwerdeführerin
 bei der Körperpflege 
beim Waschen des Rückens Hilfe benötige und jemand beim Duschen anwesend sei
n müsse
, wenn es ihr schwin
delig sei (
Urk. 
7/400/1). Gemäss der Abklärung vor Ort am 
2. 
September 2014 litt die Beschwerdeführerin 
bloss
 noch gelegentlich unter Schwindel und ver
fügte über einen Duschklap
p
sitz 
als Hilfsmittel
. 
Die Beschwerdeführerin 
gab
 
an
, dass sie sich vollkommen selbständig pflege. 
Von einem Hilfsbedarf beim Käm
men war 
keine
 Rede
 (
Urk. 
7/405/3). 
Aus den medizinischen Unterlagen geht 
ebenfalls
 nichts hervor, weswegen es der Beschwerdeführerin nicht möglich und zumutbar sein könnte, 
sich selbst zu Kämmen oder 
mit einem geeigneten Hilfs
mittel wie einer langen Bürste selbst ihren Rücken zu waschen. 
Dass sie sehr wohl über 
die erforderlichen 
Fingerfertigkeiten verfügt, wird 
bereits
 daraus ersichtlich, dass sie
 gemäss 
den Ausführungen im Abklärungsbericht
 in der Lage 
ist
, selbständig den Reissverschluss ihrer Jacke einzufädeln (
Urk. 
7/405/2). 
Zudem hat
te bereits
 Herr 
C.___
 
am 25. Juli 2014 
bestätigt, dass die Beschwerdeführerin ihre Hände beim Ankleiden und Auskleiden uneinge
schränkt benützen 
könne (Urk. 
7/400/1). Soweit 
nachträglich 
geltend gemacht w
u
rd
e
, die Beschwerdeführerin 
könne 
aufgrund ihrer Sehbehinderung ihre Fri
sur nicht kontrollieren 
(Urk. 7/413/3)
, ist ihr entgegenzuhalten, dass die Wahl eines pflegeleichten Haarschnitts
, der mit keinem besonderen Kontrollaufwand verbunden ist,
 
bei den gegebenen 
speziellen 
Verhältnissen 
zumutbar ist. 
Einer funktionalen, der Hygiene und der Gesundheit dienenden selbständigen Haar
pflege mittels Kämmen steht jedenfalls nichts entgegen. 
R
ein ästhetische
n
 Gesichtspunkte
n
 wie ein
em
 vorteilhaftere
n
 Aussehen
 kann keine wesentliche Bedeutung zukommen, solange 
– wie vorliegend – 
eine den üblichen Gepflo
genheiten entsprechende Erscheinung gewährleistet ist.
 
Es ist deshalb nicht zu beanstanden, dass die Abklärungsperson unter 
den gegebenen
 Umständen einen regelmässigen und erheblichen Hilfsbedarf 
bei der Lebensverrichtung Körper
pflege 
verneinte. 
5.4
    
Aus dem Gesagten folgt, dass die Beschwerdeführerin 
seit Sommer/Herbst 2014 
bei mindestens drei Lebensverrichtungen selbständig ist.
 Eine mittelschwere Hilflosigkeit liegt damit ebenfalls nicht vor. Da die Beschwerdeführerin 
bereits 
aufgrund 
ihrer hochgradigen Sehschwäche gestützt auf Art. 37 
Abs. 
3 
lit
. d IVV als leicht hilflos 
zu qualifizieren ist
 (vgl. KSIH 
Rz
 8064 f.)
, erübrigt es sich, die restlichen Lebensverrichtungen detailliert zu prüfen. Die angefochtene Verfü
gung
, welche der Beschwerdeführerin
 revisionsweise ab Juni 2015 nur noch
 eine
n Anspruch auf
 
eine 
Hilflosenentschädigung
 wegen leichter Hilflosigkeit
 
zuerkannte,
 erwei
st sich im Ergebnis als korrekt.
 
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 1‘000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 800.-- festzusetzen. Entspre
chend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der unterliegenden Beschwerde
führerin aufzuerlegen.
 Da ihr Begehren nicht offensichtlich aussichtslos war und sie nicht über die nötigen finanziellen Mittel verfügt (vgl. 
Urk. 
11
), ist ihr die 
beantragte 
unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen (
§ 
16 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht; 
GSVGer
). Dementsprechend sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
D
as Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 
7
. 
Mai 2015
 wird der Beschwerdeführerin die unent
geltliche Prozessführung gewährt 
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der 
Beschwerdeführerin
auferlegt
, 
zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsdienst 
Inclusion
 Handicap
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGohl Zschokke