zh_sozialversicherungsgericht · AL.2015.00100 · 2016-06-17 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen ungenügender Arbeitsbemühungen vor Eintritt der kontrollierten Arbeitslosigkeit; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00100
 
 
 
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann als Einzelrichter
Gerichtsschreiber P. Sager
Urteil
 vom 
17. Juni 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 19
83
,
 
war seit dem 
2
2. 
April 20
13
 als 
Allrounder
 bei der 
Y.___
, 
Zürich
, angestellt, als die Arbeitgeberin das Arbeits
verhältnis unter Einhaltung der Kündigungsfrist am 
1
7. 
Oktober 2014
 auf den 
3
1. 
Januar
 2015 kündigte (
Urk. 
5
/1
7
 
Ziff. 
2-3, 
Ziff. 
10-11). In der Folge meldete sich d
er
 Versicherte am 
1
3. 
November
 201
4
 beim Regionalen 
Arbeitsvermitt
lungszentrum
 (RAV) 
Zürich 
Badenerstrasse
 zum Leistungsbezug an und stellte sich der Arbeitsv
ermittlung zur Verfügung (
Urk. 
5
/
15
).
    
Daraufhin stellte
 das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) 
den
 Versicherte
n
 mit Verfügung vom 
2
4. 
Februar
 2015 (
Urk. 
5
/
7
) wegen ungenügender persönli
cher Arbeitsbemühungen ab 
1. 
Februar
 2015 für die Dauer von 
10
 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein.
    
Dagegen erhob 
der
 Versicherte am 
7. 
März
 2015 Einsprache (
Urk. 
5
/
8
), welche das AWA mit 
Einspracheentscheid
 vom 
1
5. 
April
 2015 abwies (
Urk. 
5
/
9
 = 
Urk. 
2).
2.
    
Der
 Versicherte erhob am 
2
4. 
April
 2015 gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
1
5. 
April
 2015
 (
Urk. 
2) Beschwerde und beantragte sinngemäss, von einer Ein
stellung in der Anspruchsberechtigung sei abzusehen
, eventuell sei die Dauer der Einstellung angemessen zu reduzieren
 (S. 1 f.).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
1
3. 
Mai 2015 (
Urk. 
4
) beantragte das AWA die Abweisung der Beschwerde, was 
dem
 Beschwerdeführer am 
1
5. 
Mai
 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
6
).
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Be
schwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Nach 
Art. 
17 Abs.1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslosen
ver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 muss die versicherte Per
son, die 
Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zu
stän
digen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu ver
mei
den oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu su
chen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Be
müh
ungen nachweisen können. Gemäss 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
.
 
c AVIG ist die versi
cherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persön
lich 
nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Dieser Einstellungsgrund ist schon
 dann gegeben, wenn die versicherte Person vor Eintritt der Arbeitslosig
keit ihren Obliegenheiten nicht nachgekommen ist. Sie hat sich daher bereits wäh
rend der Kündigungsfrist oder bei einem im vornherein befristeten Arbeits
ver
hältnis vor dessen Beendigung von sich aus, das heisst ohne besondere Auffor
derung durch eine Amtsstelle oder Abgabe 
eines Merkblattes um einen neuen Arbeitsplatz zu bewerben (BGE 139 V 524 E.
 
4.2; Urteile des Bundesge
richts 
8C_21/2015 vom 
3. 
März
 
2015, E.
 
3.5, und 8C_917/2013 vom 
4. 
März
 
2014, E.
 
2.1
, je mit Hinweisen, sowie Urteil des Bundesgerichts 8C_271/2011 vom 1
4. 
Juni 2011 E.
 
2.2). Die Pflicht zur Stellensuche dauert auch bei einer 
vor
übergehenden Ort- oder Lande
sabwesenheit fort (Urteil des Bundesgerichts 8C_21/2015 vom 
3. 
März 2015 E. 3.4 mit Hinweis).
1.3
    
Bei der Beurteilung de
r Frage, ob sich eine versicher
te Person genügend um zu
mut
bare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sonder
n auch die Quali
tät ihrer Bewer
bungen von Bedeutung (BGE 
139 V 524 E. 2.1.4, und 
124 V 225 E. 4a 
je 
mit Hinweis
en
).
Dabei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern viel
mehr auf 
die Tatsache und Intensität der
selben (
BGE 124 V 225 E. 6; Urteil des Bundesgerichts C 16/07 vom 2
2. 
Februar 2007 E. 3.1
). Die Ar
beitsbemühungen müssen zudem um
so intensiver sein, je weniger Aussicht eine versicherte Per
son hat, eine Stelle zu finden (
vgl. 
Barbara Kupfer Bucher, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, 
4. 
Auf
lage, Zürich 2013, S. 104). 
Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen können zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber mindes
tens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachge
wiesen werden (
BGE 139 V 524 E. 2.1.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_917/2013 vom 
4. 
März 2014 E. 2.2
).
    
Eine in qualitativer Hinsicht genügende Suchbemühung setzt voraus, dass mit dem möglichen Arbeitgeber tatsächlich ein Kontakt zustande kommt. Ist eine telefonische Kontaktnahme nicht möglich, hat zwingend eine schriftliche Be
werbung zu erfolgen oder die versicherte Person hat selber im Betrieb vorzu
sprechen (Urteil des Bundesgerichts C 275/05 vom 
6. 
November 2006 E. 3.2). Qualitativ nicht genügend ist die blosse Anmeldung bei einem 
Stellenvermitt
lungsbüro
 (
vgl. 
Barbara Kupfer Bucher
, a.a.O., S.
 
174 mit Hinweis). Qualifizierte Berufsleuten dürfen zudem ihre Suchbemühungen nur zu Beginn der Arbeitslo
sigkeit auf den bisherigen Berufszweig beschränken (BGE 139 V 524 E. 2.1.3).
1.4
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (
Art. 
30
 
Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis 60 Tag
e bei schwerem Verschulden (
Art. 
45 
Abs. 
3 AVIV).
2.
    
2.1
    
Der Beschwerdegegner begründete seinen 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2) damit, dass
 der Beschwerdeführer 
in der Zeit 
ab Erhalt der Kündigung
 am 1
7. 
Oktober 2014
 bis zur Anmeldung zur Arbeitsvermittlung
 per 
1. 
Februar 2015
 
lediglich 
20 persönliche Arbeitsbemühungen nachgewiesen habe, was in quantitativer Hin
sicht den Anforderungen, alles Zumutbare zu unternehmen, um die Ar
beits
losig
keit zu verkürzen, klar nicht genüge.
 15 der 20 relevanten 
Arbeitsbe
müh
ungen
 seien telefonisch oder persönlich erfolgt, 
was erfahrungsgemäss ei
nen - im Vergleich zu schriftlichen Bewerbungen - geringeren Aufwand be
deute, wes
halb auch unter diesem Blickwinkel mehr Bewerbu
ngen zu erwarten gewesen wären (S. 3 oben). Weiter hielt der Beschwerdegegner fest, die haupt
sächlich in quantitativer Hinsicht ungenügende Stellensuche lasse sich auch nicht mit dem 
Hinweis auf den Ferienbezug oder die erschwerten persönlichen Umstände rech
t
fertigen. Wenn eine versicherte Person während der Kündi
gungsfrist be
zieh
ungsweise Zeit vor Anmeldung zur Arbeitsvermittlung infolge einer priva
ten Disposition oder Obliegenheit zeitlich derart eingeschränkt sei, dass ihr keine oder nicht mehr genügend Zeit für die Stellensuche bleibe oder die für die Stellensuche nötige Infrastruktur nicht zur Verfügung stehe, habe sie den Um
stand der fehlenden oder ungenügenden Arbeitsbemühungen selber zu verant
worten, 
mithin
 
liege 
aus arbeitslosenversicherungsrechtlicher Sicht kein ent
schuld
barer Grund vor (S. 3 Mitte). Weder der Ferienbezug noch die Aufenthalte in 
Z.___
 
h
ätt
e
n
 den 
Versicherten von der Pflicht zur 
rechts
genüglichen
 Stellensuche entbunden. Die vorübergehende Einstellung in der 
Anspruchs
be
rech
tigung
 für 10 Tage erfolge im Bereich des leichten Verschul
dens und trage somit den konkreten Umständen angemessen Rechnung (S. 3 unten).
2.2
    
Dagegen machte 
der
 Beschwerdeführer in 
seiner
 Beschwerde (
Urk. 
1) geltend,
 wie er schon gegenüber dem Beschwerdegegner ausgeführt habe, habe er die 
Kündigung am 1
7. 
Oktober 2014, am letzten Arbeitstag vor seinen dreiwöchi
gen
 
Ferien erhalten. Diese Ferien 
h
ab
e
 
er
 schon lange geplant. Am 
4. 
November 201
4 
sei
 
s
ein Sohn geboren
 worden
. Aufgrund von Komplikationen 
habe
 er aber zu
sammen mit 
s
einer Freundin für zwei Wochen im Spital 
Z.___
 
blei
ben
 müssen
. 
Er
 
h
ab
e
 am 1
0. 
November 2014 wieder zu arbeiten 
angefangen 
und 
sei
 jeden Abend nach der Arbeit in Erfüllung 
s
einer elterlichen Fürsorge
pflicht nach 
Z.___
 zu 
s
einem Sohn und 
s
einer Freundin ins Spital gefahren, um 
s
eine Freundin etwas zu entlasten. In Anbetracht dieser Umstände erachte 
er
 die Anzahl 
s
einer Stellenbemühungen als durchaus vertretbar.
 
Zudem 
sei
 die Beur
teilung der Qualität 
s
einer Suchbemühungen nicht zutreffend, da diese stets nur unter Berücksichtigung der Regeln auf dem jeweiligen Arbeitsmarktsegment vor
genommen werden 
könne
. 
Er
 
sei
 auf Hilfsarbeitertätigkeiten angewiesen und diese 
seien
 am Effizientesten über Bewerbungen aufs Geratewohl, oder wenn ausgeschrieben, über telefonische Anfragen hin erhältlich
 (S. 1 unten)
.
 
    
In quan
titativer Hinsicht 
könne
 nicht der gleiche Massstab angewendet werden, wie bei Personen, die bereits stellenlos 
seien
; dies wäre unverhältnismässig und würde eine rechtsungleiche Behandlung beinhalten. Daran vermögen auch die Aus
führungen des Beschwerdegegners nichts zu ändern. Nicht zutreffend 
sei
 ferner das Vorbringen, dass private Dispositionen oder Obliegenheiten nicht zu be
rücksichtigen 
seien
; gerade im Hinblick auf die Feststellung eines 
rechtsgenü
genden
 Verschuldens und auch hinsichtlich des Grads des Verschuldens 
seien
 die in der Person liegenden Umstände durchaus zu berücksichtigen. Das Vor
gehen des Beschwerdegegners 
sei
 nicht einzelfallgerecht und damit willkürlich.
 
Zusammenfassend liegen mit den 20 getätigten Arbeitsbemühungen genügende Arbeitsbemühungen
 
vor, sowohl in qualitativer wie auch quantitativer Hinsicht. Damit
 
liegt kein rechtsgenügendes Verschulden für eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung
 
vor
 (S. 2)
.
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob 
der
 Beschwerdeführer zu Recht für die Dauer von 
10
 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.
3.
3.1
    
Wie dargelegt (vorstehend E.
 
1.2) muss sich die versicherte Person schon wäh
rend der Zeit vor der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung um Arbeit bemühen. Diese Pflicht ist unter anderem insbesondere während der Kündi
gungsfrist und bei einem befristeten Arbeitsverhältnis mindestens in den drei letzten Monaten zu erfüllen (vgl. Kreisschreiben des Staatssekretariats für Wirt
schaft über die Arbeitslosenentschädigung, AVIG-Praxis ALE, gültig ab 
1. 
Janu
a
r 2015, 
R
z
 B314).
 
    
Die Arbeitgeberin kündigte das Arbeitsverhältnis am 
1
7. 
Oktober 2014
 auf den 
3
1. 
Januar
 2015 unter Einhaltung der 
drei
monatigen Kündigungsfrist (
Urk. 
5
/1
7
 
Ziff. 
10-11
)
.
 
Unbestritten ist, dass 
der
 Beschwerdeführer in der Zeit von 
Ende Oktober 2014
 bis Ende 
Januar
 2015, lediglich insgesamt 
20
 Arbeitsbemühungen (vgl. 
Urk. 
6/6) und damit in Anbetracht der gemäss der konstanten Recht
sprechung des Bundesgerichts durchschnittlich geforderten 10 bis 12 
Arbeits
bemü
hungen
 pro Monat (vgl. vorstehend E.
 
1.3)
 - was bezogen auf den hier mass
gebenden Zeitraum zwischen 32 und 39 Bemühungen entspricht - 
in quan
ti
ta
tiver Hinsicht ungenü
gende Arbeitsbemühungen nachgewiesen hat.
 Selbst wenn die massgebende Zeit um die vom Beschwerdeführer angeführten drei Ferien
wochen plus, damit überlappend, die Zeit der Spitalpflege seines Sohnes ver
kürzt, 
beträgt der Richtwert mit 25-30 Bewerbungen noch immer deutlich mehr, als was der Beschwerdeführer vorweisen kann. 
3.2
    
Hieran 
vermögen weder die Ferien des Beschwerdeführers noch
 
die Geburt seines Sohnes und der damit zusammenhängende zweiwöchige Spitalaufenthalt seiner Freundin (vgl. 
Urk. 
1 S.
 
1) nichts zu ändern. 
Der Beschwerdeführer muss sich entgegen halten lassen, dass die Rechtsprechung davon ausgeht, dass selbst bei einer Landesabwesenheit nicht von der Pflicht entbindet, 
sich um Arbeit zu bemühen, zumal es mit den heutigen Kommunikationsmitteln (Internet, E-Mail etc.) und Personalvermittlungsagenturen grundsätzlich möglich und zumutbar ist, sich auch vom Ausland aus für eine neue Arbeitsstelle zu bewerben (ARV 2005 S. 58, C 208/03, E.
 
3.2, 
vgl. auch 
vorstehend E.
 
1.2).
 Selbst unter Berück
sichtigung der privaten Dispositionen und Obliegenheiten des Beschwerde
führers verblieben 
noch knapp drei Monate zur Vornahme von 
Arbeitsbe
müh
un
gen
. 
In dieser Zeit tätigte der Beschwerdeführer dennoch lediglich insgesamt 20 Stellenbemühungen
. 
Selbst
 der Umstand, dass der Beschwerdeführer bis zum 
Eintritt der Arbeitslosigkeit noch seiner 
Arbeitstätigkeit bei der 
Y.___
 
nachging, vermag nichts daran zu ändern, dass er grundsätzlich 
mindestens zehn Arbeitsbemühungen pro Monat hätte nachweisen müssen. Denn
 von einer versicherten Person kann – im Rahmen der ihr obliegenden 
Schaden
minde
rungspflicht
 (
Art. 
17 
Abs. 
1 AVIG) – erwartet werden, dass sie jeweils auch abends
 oder an den Wochenenden Arbeitsbemühungen unter
nimmt 
be
ziehungs
weise Bewerbungen verfasst und versendet.
 Zu berücksichti
gen ist auch
, dass von einer Hilfskraft indes im Vergleich zu einer spezialisier
ten Arbeitskraft wesens
gemäss mehr Bewerbungen vorgenommen werden (vgl
. dazu
 BGE 
139 V 524 E.
 
4.2)
.
    
Schliesslich ist
 nicht unbeachtlich
, dass gesamthaft 15 von den insgesamt 20 
Arbeitsbemühungen telefonisch erfolgt sind. Gemäss Rechtsprechung können
 
s
olche Blindbewerbungen durchaus sinnvoll sein. Sie dienen der Abklärung, ob eine Stelle frei ist. Indessen haben sich die Versicherten in erster Linie um ausgeschriebene und damit offene Arbeitsge
legenheiten zu bemühen (Urteil des Bundesgerichts 
C 199/05
 
vom 2
9. 
September
 
2005 E. 4.2.3
 
mit Hinweisen), bei welchen die Erfolgsaussichten auf einen Vertragsabschluss erheblich grösser sind.
 
Im Übrigen 
ist darauf hinzuweisen
, dass a
llfällige Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt umso intensivere Bemühungen der versicherten Person
 
erfordern, wobei es nicht auf die Erfolgsaussichten, sondern auf die Intensität der 
Stel
len
suche
 ankommt (BGE 124 V 234 E. 6). Wenn nötig, ist auch ausserhalb des bisherigen Berufs Arbeit zu suchen (BGE 120 V 76 E. 2). 
3.3
    
Indem 
der Beschwerdeführer
 in der 
über
 
dreimonatigen
 Periode zwischen der Kündigung und dem Beginn der Arbeitslosigkeit lediglich 
20
 - anstelle der von der Rechtsprechung üblicherweise geforderten zehn bis zwölf Bewerbungen je Kontrollperiode (BGE 139 V 524 E. 2.1.4) - Stellenbemühungen tätigte, nahm 
er
 das Risiko, später Arbeitslosenentschädigung in Anspruch nehmen zu müssen, in Kauf. 
Folglich ist nicht zu beanstanden, dass der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen vor Ein
tritt der Arbeitslosigkeit in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat.
4.
    
Die verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung für die Dauer von 10
 
Tagen
 liegt im
 mittleren bis
 
oberen
 Bereich des leichten Verschu
ldens (vgl. vor
stehend E.
 
1.4)
. 
In Anbetracht dessen, dass der in den 
Verwaltungswei
s
ung
en
 des SECO als Richtlinie enthaltene Einstellraster (Einstellraster fü
r KAST/RAV,
 AVIG-Praxis ALE, 
Rz
 D72 [vom Oktober 2011])
 
für 
ungenügende
 
Arbeitsbe
mühungen
 
bei über dreimonatiger Kündigungsfrist 
neun
 bis 
zwölf
 Einstelltage
 vorsieht 
(1.
A
/3)
, den Bestrebungen der Verwaltung bez
iehungsweise der Ver
sicherer beziehungsweise der Versicherer, 
die darauf abzielen, durch interne Weis
ungen, Richtlinien, Tabellen, Skalen 
usw.
 eine rechtsgleiche Behandlung der Versicherten zu gewährleisten
, Rechnung zu tragen ist (Urteil des Bundes
gerichts 
C 351/01
 
vom 2
1. 
Mai
 
2002 E.
 
2b/
aa
)
 
und 
der 
Sozialversicherungs
richter
 
schliesslich 
sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen darf (BGE 114 V 315 E. 5a mit Hinweisen), 
ist
 die
 vom Beschwerdegegner 
verfügte 
Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung im Um
fang von 
10
 Tagen 
nicht zu beanstanden
 und erscheint als angemessen
.
    
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 
des Kantons Zürich, Zürich-City
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
MosimannP. Sager