zh_sozialversicherungsgericht · AL.2013.00018 · 2014-12-02 · de
Nichtannahme von zumutbarer Arbeit; Annahmepflicht, wenn Kompensationszahlungen durch Arbeitslosenversicherung gegeben ist.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2013.00018
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Paradiso
Urteil
 vom 
2. Dezember 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Brunngasse 6, Postfach, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1968 geborene 
X.___
 arbeitete vom 1. September 2009 bis 31. August 2012 
in
 einem befristeten und mehrmals erneuerten Arbeitsvertrag als Lehrbeauftragter für die Bildungsdirektion des Kantons 
Y.___
 an der 
Z.___
 (nachfolgend: 
Z.___
; (vgl. etwa 
Urk. 
6/21). Mit undatiertem Schreiben (
Urk. 
6/19) teilte er seinem Arbeitgeber mit, dass er das Angebot für einen weiteren befristeten Arbeitsvertrag für das Herbstsemester 2012 nicht annehmen und folglich nicht mehr an der 
Z.___
 unterrichten werde, da die angebotene 
Lektionenzahl
 zu klein sei.
    
Am 31. August 2012 (
Urk. 
6/7, 6/50) meldete sich der Versicherte per 
1. Septem
ber 2012 bei der Arbeitslosenversicherung zum Leistungsbezug an. Daraufhin wurde vom 3. September 2012 bis 
2. 
September 2014 (
Urk. 
6/9) eine Rahmenfrist für den Bezug von Arbeitslosenentschädigung eröffnet.
    
Mit Schreiben vom 24. September 2012 (
Urk. 
6/47, 6/49) forderte die 
Arbeits
-
losen
kasse
 des Kantons Zürich den Versicherten im Rahmen der Gewährung des rechtlichen Gehörs auf, zur Nichtannahme des neuen, befriste
ten Vertrags Stellung zu nehmen, was der Letztere mit Ausfüllung des zuge
sandten Fragebogen
s
 vom 27. September 2012 (
Urk. 
6/49) auch tat. Zuvor 
hatte
 er mit Schreiben vom 17. September 2012 (
Urk. 
6/48) darauf hin
gewiesen
, dass entgegen den Angaben seines ehemaligen Arbeitgebers er nicht gekündigt habe, sondern der befristete Vertrag ausgelaufen sei und 
er
 keinen neuen 
mit erhöh
tem Pensum abgeschlossen habe
. Daraufhin stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) den Versicherten mit Verfügung vom 11. Oktober 2012 (
Urk. 
6/4) wegen Nichtannahme von zumutbarer Arbeit für 24 Tage ab dem 31. August 
2012 
in der Anspruchsberechtigung ein. Dagegen erhob der Versicherte am 
17. Oktober 2012 (
Urk. 
6/3) Einsprache. Im Schreiben vom 20. November 2012 (
Urk. 
6/2) teilte das AWA dem Versicherten mit, dass es im Gegensatz zur Ver
fügung sein Verschulden als schwer und nicht bloss mittelschwer qualifiziere. Bei einem allfälligen Festhalten an der Einsprache bestünde daher die Möglich
keit, dass die Einstelltage erhöht würden. Nachdem die angesetzte Frist unbe
nutzt verstrich, wies das AWA die Einsprache mit 
Einspracheentscheid
 vom 
7. Januar 2013 (
Urk. 
2) ab und erhöhte die Einstelltage aufgrund einer anderen Beurteilung des Verschuldens von 24 auf 36 Tage.
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 17. Januar 2013 (
Urk. 
1) Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, 
der 
Einspracheentscheid
 vom 7. Januar 2013 sei aufzuhe
ben (
Urk. 
1)
. In der Beschwerdeantwort vom 15. Februar 2013 (
Urk. 
5) schloss 
die Arbeitslosenkasse
 auf Abweisung der Beschwerde.
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Nach 
Art. 
17 
Abs. 
3 Satz 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 
Arbeits
-
lo
senversicherung
 und die Insolvenzentschädigung (AVIG) muss die arbeitslose Person eine ver
mittelte zumutbare Arbeit annehmen. Gemäss 
Art. 
30 Abs. 1 
lit
.
 
d AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung ein
zustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt oder eine 
arbeitsmarktliche
 Massnahme ohne entschuldbaren Grund nicht antritt, abbricht oder deren Durchführung oder Zweck durch ihr Verhalten beeinträch
tigt oder verunmöglicht.
1.3
    
Vom Tatbestand in 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. d AVIG 
wird 
neben der Nichtannahme einer von der zuständigen Amtsstelle zugewiesenen zumutbaren Arbeit auch die Nichtannahme einer selbst gefundenen zumutbaren Arbeit oder einer von Dritten vermittelten oder angebotenen zumutbaren Stelle erfasst 
(Urteil des Bundesgerichts C 17/07 vom 2
2. 
Februar 2007 E. 2.2).
2.
    
D
i
e Beschwerdegegner
in
 begründete die Einstellung in der 
Anspruchsberechti
gung
 im angefochtenen Entscheid damit, eine Arbeit sei in finanzieller Hinsicht im Sinne von 
Art. 
16 
Abs. 
2 
lit
. i AVIG dann unzumutbar, wenn sie der versi
cherten Person einen Lohn einbringe, der geringer als 70
 %
 des versicherten Verdienstes
 sei,
 
e
s sei denn, sie erhalte Kompensationszahlungen. Die Tätigkeit des Beschwerdeführers für die 
Z.___
 hätte als Zwischenverdienst angerechnet werden können, und somit hätte er Anspruch auf Kompensationszahlungen der Arbeitslosenkasse gehabt. Daraus folge, dass die Annahme des Angebots der 
Z.___
, 6 Lektionen zu unterrichten, zumutbar gewesen wäre. Soweit der Beschwerdeführer der Ansicht sei, dass er die rund 20%ige Stelle nicht habe 
antreten können, weil sie lediglich auf Semesterende und mit dreimonatiger Frist kündbar gewesen sei, sei darauf hinzuweisen, dass diese Situation aus Sicht der Arbeitslosenversicherung nicht ungewöhnlich sei (
Urk. 
2
 S. 4).
 Sie stellte den Versicherten wegen selbstverschuldete
r
 Arbeitslosigkeit im Sinne von 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. a AVIG in der Anspruchsberechtigung ein.
    
Der Beschwerdeführer brachte dagegen im Wesentlichen vor
, er habe den Arbeits
vertrag nicht beendet, dieser
 sei befristet gewesen.
 In den
 
ersten beiden Anstellungsjahre
n
 habe er 12 Lektionen unterrichtet, im letzten Schuljahr habe er einer Reduktion auf 9 Lektionen zugestimmt, in der Hoffnung dieses Jahr wieder 12 Lektionen unterrichten zu 
können. Jedoch sei sein Pensum 
statt
dessen wiederum um 3 Lektionen gekürzt worden. Er könne so seine 
Lebens
kosten
 nicht mehr bestreiten (
Urk. 
1 S. 1). Ferner sei vom Beschwerdegegner nicht berücksichtigt worden, dass Lehrerstellen mit einer dreimonatigen Kündi
gungsfrist nur auf Semesterende kündbar seien, was die Stellensuche sehr erschwere, da ein potenzieller Arbeitgeber kaum mehrere Monate warten würde. Aufgrund seiner Lehrerverpflichtungen hätte er auch kaum eine zweite Stelle bekommen (
Urk. 
1 S. 2).
3.
3.1
    
Aus den Akten geht hervor
, dass der Beschwerdeführer jeweils mit befristeten Arbeitsverträgen als Lehrbeauftragter für die 
Z.___
 gearbeitet hat. 
I
n den ersten beiden Jahren 
waren es 
12 Lektionen wöchentlich und im dritten Jahr noch 
9 Lektionen (
Urk. 
1 S. 1, 
Urk. 
2 S. 3).
 Es ist ausgewiesen, dass der letzte befristete Arbeitsvertrag gemäss Verfügung der Bildungsdirektion vom 26. Juni 2010 am 31. August 2012 endete (
Urk. 
3/4). U
nbestritten ist, dass ihm für das Herbstsemester 2012 von der Bildungsdirektion ein weiterer befristeter Arbeitsvertrag mit 6 wöchentlichen Lektionen angeboten wurde, welchen er jedoch nicht angenommen hat (
Urk. 
1 S. 1, 
Urk. 
2 S. 3, 
Urk. 
6/19-25). 
Da somit die Arbeits
losigkeit des Versicherten durch Ablauf der befristeten Anstellung von selbst eingetreten ist, ist die Frage zu klären, ob er durch die Ablehnung einer zumut
baren Tätigkeit im Anschluss daran, die ihm seitens einer Drittperson offeriert wurde, seine Schadenminderungspflicht im Sinne von 
Art. 
16 
Abs. 
1 AVIG ver
letzt hat, was zu einer Einstellung in der Anspruchs
-
berechtigung nach 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. d AVIG (vgl. oben E. 1.3) führen würde. 
Feststeht, dass der Beschwerdeführer mangels der verbindlichen Zusiche
rung einer anderen befristeten oder vorrangig unbefristeten Arbeitsstelle in jenem Zeitpunkt gehalten war, 
eine
 ihm angebotene Stelle, soweit sie ihm zumutbar war, 
anzunehmen 
(
Art. 
16 
Abs. 
1 AVIG). Dabei bestimmt sich die Zumutbarkeit einer Tätigkeit nach 
Art. 
16 AVIG. Nach 
Art. 
16 
Abs. 
1 AVIG muss die versicherte Person zur Schadenminderung grundsätzlich jede Arbeit 
unver
-
züglich
 annehmen, wenn sie nach 
Abs. 
2 von 
Art. 
16 AVIG nicht unzu
mutbar ist. 
Der Beschwerdeführer verfügt über einen versicherten Verdienst bei der Arbeitslosenversicherung von 
Fr. 3‘145.--
 (
Urk. 
6/15). Bei einem Pensum von 9 Stunden pro Woche, das einem Beschäftigungsgrad von 34,62
 %
 entsprochen hat (26 Stunden = 100
 %
), verdiente der Versicherte mit seiner Einstufung im Lohnsystem der öffentlichen kantonalen Verwaltung 
Fr. 
2‘753.15 (
Urk. 
6/23). Wenn er das neue Stellenangebot von 6 Stunden pro Woche angenommen hätte (= 23
 %
-Pensum), hätte er somit rund 
Fr. 
1‘829.--
 verdient. Dies ist weniger als 70
 %
 des versicherten Verdienstes (= 
Fr. 
2‘201.50). Diese Stelle war ihm gemäss 
Art. 
16 
Abs. 
2 
lit
. i AVIG somit finanziell unter der Bedingung zumutbar, dass er Kompensationszahlungen erhalten hätte, was unbestrittenermassen der Fall gewesen wäre. Eine finanzielle Unzumutbarkeit für die Annahme dieser Stelle besteht also nicht. 
    
Der Beschwerdeführer wäre sodann erneut als Berufsschullehrer in den Allgemein
bildenden Fächern tätig gewesen. In der öffentlichen Berufsschule ist es durchaus üblich und auch gewünscht, dass Lehrkräfte – neben ihrer anderen angestammten Berufstätigkeit – in einem Teilzeitpensum angestellt werden, das semesterweise je nach Schülerzahl variiert. Es handelt sich dabei nicht um ein unzulässiges Kettenarbeitsverhältnis, das im Sinne von 
Art. 
16 
Abs. 
2 
lit
. a AVIG das Arbeitsverhältnis für den Beschwerdeführer als unzumutbar erschei
nen liesse. 
Angesichts des Umstandes, dass es sich um ei
ne Arbeit gehandelt hätte, die der ledige Versicherte
 bereits in den letzten drei Jahren ohne jegliche Limitationen ausgeführt hat, und aus den Akten auch keine Veränderungen ersichtlich sind, dass diese Lehrerstelle aufgrund seines Alters, seiner persönli
chen Verhältnisse oder aus anderen Gründen für ihn nicht mehr angemessen gewesen wäre
 (vgl. 
Art. 
16 
Abs. 
2 AVIG)
, wäre sie zumutbar gewesen
.
 
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, dass 
er 
aufgrund s
einer lan
gen Kündigungszeit
 kaum einen Arbeitgeber finden dürfte, der solange auf ihn warten würde (
Urk. 
1 S. 2), ist festzuhalten, dass alle Lehrpersonen solche Kündigungsbedingungen haben und die Schulen daher bei der Anstellung neuer Lehrkräfte damit rechnen müssen. Somit ist diese mangelnde Flexibilität für den 
Arbeitsbeginn an einer neuen Stelle für eine Lehrkraft kein zu berücksichtigen
der Nachteil. 
Und soweit der Beschwerdeführer sich vom Lehrerberuf wegbewe
gen und erneut in einer anderen Branche wieder arbeiten wollte (vgl. angege
bene ehemalige Tätigkeitsbereiche im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung, 
Urk. 
6/7), ist anzumerken, dass ein solcher Schritt 
zumutbarerweise
 in Koordi
nation mit den Beendigungsmodalitäten dieses Zwischenverdienstes hätte erfol
gen können. Viele Arbeitgeber in verschiedenen Branchen begrüssen sodann durchaus auch eine Lehrtätigkeit ihrer Angestellten in einem kleinen Teil
-
pensum an einer Berufsschule und können darauf auch Rücksicht nehmen, so dass auch nicht gesagt werden kann, dieser Zwischenverdienst hätte das weitere Fortkommen des Versicherten verunmöglicht (
Art. 
16 
Abs. 
2 
lit
. d AVIG). 
Es sind somit keine Gründe ersichtlich, welche dem Beschwerdeführer verun
möglicht hätten, dieses Arbeitsverhältnis als Zwischenverdienstverhältnis fort
zuführen und aus diesem Verhältnis heraus sich um eine andere oder eine ergänzende Anstellung zu bemühen. Der Beschwerdeführer hat somit seine Schadenminderungspflicht durch die Nichtannahme der Lehrertätigkeit an der Berufsschule verletzt und wurde daher zu Recht in der Anspruchsberechtigung im Sinne von 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. d AVIG eingestellt (BGE 122 V 34 E. 4b). 
4.
4.1
    
Zweck der Einstellung als versicherungsrechtlicher Sanktion (ARV 1990 Nr. 20 S. 132) ist die angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person am Schaden, den sie durch ihr pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosenversicherung natür
lich und adäquat kausal verursacht hat. Dabei bemisst sich die Dauer der Ein
stellung nach Massgabe des Verschuldens (
Art. 
30 
Abs. 
3 AVIG; BGE 113 V 154, ARV 1987 Nr. 11 S. 107).
    
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung dauert gemäss 
Art. 
45 
Abs. 
3 
der Verord
nung über die obligatorische Arbeitslose
nversicherung und die 
Insol-ven
zentschädigung
 (AVIV) 1–15 Tage bei leichtem Verschulden (
lit
. a), 16–30 Tage bei mittelschwerem Verschulden (
lit
. b) und 31–60 Tage bei sc
hwerem Ver
schulden (
lit
. c).
    
Bei der Bemessung der Einstellungsdauer im Falle der Ablehnung oder Aufgabe einer zumutbaren Zwischenverdienstarbeit ist der gleiche Verschuldensmassstab (
Art. 
30 
Abs. 
3 AVIG in Verbindung mit 
Art. 
45 AVIV) anzulegen, wie im Falle der Ablehnung einer nach 
Art. 
16 
Abs. 
1 AVIG zumutbaren Arbeit (ARV 1998 Nr. 9 S. 47).
4.2
    
Gemäss Art. 45 Abs. 4
 AVIV liegt ein schweres Verschulden vor, wenn die versi
cherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle 
ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben 
(
lit
. a) 
oder eine zumutbare Arbeit abge
lehnt hat
 (
lit
. b)
. Nach der Rechtsprechung (BGE 130 V 125; Urteil des Bundesgerichts C 20/06 vom 30. Oktober 2006 E. 4.2) ist indes auch bei Ableh
nung einer amt
lich zugewiesenen zumutbaren Arbeitsstelle oder arbeitsmarkt
-
li
chen
 Mass
nahme oder bei Nichtannahme einer selbst gefundenen zumutbaren Arbeits
stelle nicht zwingend von einem schweren Verschulden auszugehen, falls ein "entschuld
barer Gr
und" im Sinne von Art. 45 Abs. 4
 AVIV vorliegt. Unter ei
nem ent
schuldbaren Grund im Sinne dieser Bestimmung ist ein Grund zu ver
stehen, der das Verschulden als mit
telschwer oder leicht erscheinen lassen kann. Ein sol
cher im konkreten Einzel
fall liegender Grund kann - wie etwa gesund
heitliche Probleme - die subjektive Situation der betroffenen Person oder - so die Befris
tung einer Stelle - eine objektive Gegebenheit beschlagen (BGE 130 V 130 E. 3.5 mit Hinweisen).
4.3
    
Der Beschwerdeführer muss sich vorwerfen lassen, dass er eine Arbeitsstelle nicht angenommen hat, obwohl sie für ihn zumutbar gewesen wäre. 
Auch wenn es sich zwar wieder nur um eine befristete Anstellung gehandelt hätte, wäre diese nicht von kurzer Dauer gewesen (vgl. ARV 2000 Nr. 9 S. 45), und sie hätte ihm ein konstantes und voraussehbares Einkommen ermöglicht in einer Tätig
keit, die ihm bestens vertraut ist. Die Tatsache, dass es sich um eine finanziell nur dank Kompensationszahlungen zumutbare Zwischenverdiensttätigkeit gehandelt hat, ist nicht beim Verschuldensmass sondern bei der konkreten Berechnung des verursachten Schadens zu berücksichtigen (vgl. 
BGE 122 V 34 E. 4c/
bb
 S. 40; ARV 1999 Nr. 32 S. 184 E. 4c
; Urteil des Bundesgerichts C 17/07 vom 2
2. 
Febr
uar 2007 E. 4). 
Hinweise auf das Vorliegen eines entschuldbaren Grundes für die Nichtannahme der zumutbaren Tätigkeit bestehen 
deshalb 
nicht. Somit liegt ein schweres Verschulden im Sinne von 
Art. 
45 
Abs. 
4
 AVIV vor. In diesem Fall muss die Einstellungsdauer zwingend innerhalb des durch 
Art. 
45 
Abs. 
3
 
lit
. c AVIV gesetzten Rahmens (31 bis 60 Tage) festgesetzt wer
den (ARV 1999 Nr. 23 S. 136; Urteil des Bundesgerichts C 74/01 vom 2
0. 
Juli 2001 E
.
 1b). Aufgrund des Gesagten ist die vo
n
 
der 
Beschwerdegegner
in
 ver
fügte Einstellung von 36 Tagen in der Anspruchsberechtigung als angemessen zu betrachten.
    
Folglich ist die Beschwerde abzuweisen.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
Maurer ReiterParadiso