zh_sozialversicherungsgericht · IV.2025.00783 · 2026-02-11 · de
Gleichlautende Parteianträge auf Rückweisung; Kurzurteil


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2025.00783
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Bachofner als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Gasser Küffer
Urteil
 vom 
1
1. 
Februar 2026
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem 
die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 mit 
Verfügung
 vom 
4. 
November 2025
 
einen Kostenbeitrag für Hilfsmittel an den 
Patientenheber
 
Y.___
 von 
Fr. 
3'930.50 entsprechend einem Modell mit manueller Fahrgestellspreizung zugesprochen, eine vollumfängliche Kostenübernahme im veranschlagten Betrag von 
Fr. 
4'449.40 mangels Einfachheit und Zweckmässig
keit der elektronischen Ausführung indes verweigert hatte 
(
Urk. 
2
),
nach Einsicht in die Beschwerde vom 
2
1. 
November 2025
 (
Urk. 
1
) und in 
die 
Beschwerdeantwort 
der Beschwerdegegnerin
 vom 
1
2. 
Januar 2026
 (
Urk. 
5
),
 welche der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 1
3. 
Januar 2026 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
7),
unter Hinweis 
darauf
,
dass die Beschwerdeführerin in der Beschwerde vom 2
1. 
November 2021 mit ihrem Hauptantrag die Rückweisung der Sache zu ergänzenden Abklärungen unter Auf
hebung des angefochtenen Entscheids 
beantragt
e
 (
Urk. 
1
 S. 3),
dass die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort vom 1
2. 
Januar 2026 beantragte, die Beschwerde sei in dem Sinne (teilweise) gutzuheissen, als die Sache zu ergänzenden Abklärungen an sie zurückzuweisen sei (
Urk. 
5),
in Erwägung,
d
ass die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt, da der Streitwert 
Fr. 
30'000.--
 nicht übersteigt (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer),
dass 
mit Blick auf die von beiden Parteien beantragte Rückweisung der Sache zu ergänzenden Abklärungen gleichlautende Anträge vorliegen
,
dass 
diese mit der Akten- und Rechtslage in Einklang stehen, da die Einfachheit und Zweckmässigkeit des beantragten Hilfsmittels unter dem strittigen Gesichtspunkt, ob der elektronische Spreizmechanismus für den Einsatz des Patientenhebers im konkreten Fall notwendig ist (vgl. dazu: 
Urk. 
1
 S. 2, 
Urk. 
5)
,
 gestützt auf die Akten nicht schlüssig beurteilt werden kann (vgl. dazu: fachtechnische Beurteilung der 
Z.___
 vom 
1
8. 
Juli
 2025, 
Urk. 
6/1327/1-2), 
dass die angefochtene Verfügung vom 
4. 
November 2025 demnach aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit sie nach ergänzenden Abklärungen über den Anspruch der Beschwerdeführerin 
auf das beantragte Hilfsmittel, den Patientenheber 
Y.___
, neu verfüge,
dass die Rückweisung einer Sache an die Verwaltung 
zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung
 als vollständiges Obsiegen gilt und die Verfahrenskosten in der Höhe 
von Fr. 400.-- daher der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind (Art. 69 
Abs. 1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung),
erkennt der Einzelrichter:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 
4. 
November 2025
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu entscheide.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
400
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
BachofnerGasser Küffer