zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00575 · 2016-12-29 · de
Hilfsmittel: Kostenvergütung für Treppenlift für Kind im heilpädagogischen Kindergarten als Schulung im Sinne von Art. 21 Abs. 1 IVG ohne Prüfung der prognostischen Eingliederungsfähigkeit bejaht.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00575
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
 vom 
29. Dezember 2016
in Sachen
X.___
, geb. 2009
Beschwerdeführerin
gesetzlich vertreten durch die Eltern 
Y.___
 und 
Z.___
diese vertreten durch 
Procap
 Schweiz
Advokatin Karin 
Wüthrich
Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 2009, leidet 
an einem allgemeinen deutli
chen Entwicklungsrückstand 
mit psychomotorischer Beeinträchtigung 
(
Urk. 7/6/5,
 
Urk. 7/32/3
, Urk. 7/57/5
)
.
 
Die Eltern der Versicherten meldeten 
sie am 19. April
 
2010 zum Leistungsb
ezug bei der Eidgenössischen In
vali
den
versicherung an (
Urk. 
7/
2). 
Die Sozialversicher
ungsanstalt des Kantons Zürich,
 
IV-Stelle, 
anerkannte das Leiden 
vorerst 
als Geburtsgebrechen 
Ziff. 
395
 (leichte
 
cerebrale
 
Bewegungss
törungen)
 
und 
sodann
 als solches gemäss 
Ziff. 390
 (angeborene, 
cerebrale
 Lähmungen)
 des Anhangs zur Ver
ordnung vom 9. De
zember
 
1985 über Geburtsgebrechen (
GgV
) 
und 
sprach ihr 
verschie
dene Leistungen, 
namentlich
 Physio
- und Ergo
therapie, verschiedene Hilfs
mittel und 
eine 
Hilflosen
entschädigung
 für Minderjährige 
zu
 (Urk. 7/8-9, 
Urk. 7/26, Urk. 7/31, Urk. 7/34-35, Urk. 7/60-61, Urk. 7/65, Urk. 7/76, Urk. 7
/88-90, Urk. 7/104-105).
    
Am 
6. Juni 2014
 teilte die SAHB-Hilfsmittelberatung 
für Behinderte 
(nach
folgend: SAHB) 
der IV-Stelle mit, 
dass sie
 von Seiten der 
Versicherten 
mit der Anfrage kontaktiert worden
 
sei
, die
 Situation bezüglich eines Trep
penlifts 
fachtechnisch abzuklären (Urk. 7/
101
). Daraufhin erstellte die SAHB nach ent
sprechender Abklärung die fachtechnische Beurteilung vom 1
1. 
August 2014 und empfahl vorbehältlich der Abgabevoraussetzungen eine 
Kostengut
spra
che
 für eine Aussenliftanlage und eine
 Innenliftanlage im Gesamtbetrag von Fr. 50‘560.-- 
im Sinne eines Kostenbeitrages an die geplante 
Vertikallift
lösung
 
(
Urk. 
7/108/3).
 
    
Die 
IV-Stelle 
kündigte 
mit Vorbescheid vom 
5. Dezember 2014
 
die Ausrich
tung eines
 Kostenbeitrag
es an die Anschaffung eines Vertikallifts
 von Fr. 8‘000.-- 
entsprechend der 
Kostenlimite
 für eine Treppensteighilfe 
an
 (Urk. 7/
115
). Dagegen erhob
en die Eltern
 der Versicherten 
mit Schreiben vom 8. Januar 2015
 Ein
wände (Urk. 7/1
1
7).
 
Mit Verfügung vom 
24. April 2015
 sprach die IV-Stelle
 wie angekündigt einen
 Kostenbeitrag von Fr. 8‘000.-- zu (Urk. 2).
2.
    
Hiergegen 
liessen
 di
e Eltern
 der Versicherten
, vertreten durch die 
Procap
 
Schweiz,
 
mit Eingabe vom 
21. Mai 2015
 Beschwerde 
erheben 
und 
bean
trage
n
, 
die Verfügung vom 24. April 2015
 sei aufzuheben und die 
Beschwerdegeg
nerin
 sei zur Kosten
übernahme der
 zwei Treppenliftanlagen gemäss SAHB-Abklärungsbericht vom 1
1. 
August 2014 
zu verpflichten (Urk. 1 S.
 
2). 
Die 
Beschwerde
gegnerin schloss in der 
Beschwerdeantwort vom 
1. Juli 2015 auf
 Abweisung der Beschwerde
 
(Urk. 6). Im zweiten Schriftenwechsel hielten die Parteien an ihren Anträgen fest (Replik vom 7. September 2015, Urk. 9 S. 2; Duplik vom 14. Oktober 2015; 
Urk. 
11 S. 2).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1
.
    
1
.1
    
Invalide o
der von einer Invalidität (Art. 
8 ATSG) bedroht
e Versicherte haben gemäss Art. 
8 
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 An
spruch auf Eingliederungs
massnahmen, soweit
 (Abs. 1)
:
a.
    
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähig
keit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhal
ten oder zu verbessern; und
b.
    
die
 Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelne
n Massnahmen er
füllt sind
.
    
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Ausübung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Fest
le
gung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Er
werbslebens zu berücksichtigen (Abs. 1
bis
). Nach Massgabe der Art. 13 und 21
 
IVG 
besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Mög
lich
keit einer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufg
abenbereich (Abs. 
2). Nach Massgabe von Art
. 
16 Abs
. 
2 
lit
. 
c 
IVG 
besteht der Anspruch auf Leis
tungen unabhängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen not
wendig sind
 oder nicht, um die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben
bereich zu betätigen, zu er
halten oder zu verbessern (Abs. 
2
bis
).
    
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Abs. 3 in medizinischen Massnahmen (
lit
. a), Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die beruf
liche Eingliederung (
lit
. 
a
bis
), 
Massnahmen beruflicher Art (Berufsbe
ra
tung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsverm
ittlung
, Kapital
hilfe; 
lit
. b) und in 
der Abgabe von Hilfsmitteln (
lit
.
 
d).
1.2
    
1.2.1
    
Nach Art. 21 
Abs. 
1 Satz 1 IVG haben Versicherte 
im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste An
spruch auf jene Hilfsmittel, deren sie für die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, für die Schulung, die Aus- und Weiterbildung oder zum Zwe
cke der funktionellen Angewöhnung bedürfen. 
Laut 
Abs. 
2 dieser Bestimmung haben 
Versicherte, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbewegung, für die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge kostspieliger Geräte bedürfen, im Rah
men einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Er
werbs
fähigkeit Anspruch auf solche Hilfsmittel.
1.2.2
    
Hat eine versicherte Person Anspruch auf ein Hilfsmittel, das auf der Liste des Bundesrates steht, so kann sie ein anderes Mittel wählen, das dieselben Funktionen erfüllt (Art. 21
bis
 
Abs. 
1 IVG). Die Versicherung übernimmt die Kosten für das gewählte Hilfsmittel, jedoch höchstens bis zu dem Betrag, den sie für das Hilfsmittel aus der Liste aufgewendet hätte (Art. 21
bis
 
Abs. 
2 IVG).
1
.3
1.3.1
    
Der Bundesrat hat in 
Art. 
14
 der
 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 dem Eidgenössischen Departement des In
nern 
(EDI) 
den Auftrag über
tragen, die Liste der in 
Art. 
21 IVG vorge
sehenen Hilfsmittel zu erstellen.
 Das EDI hat
 
dementsprechend 
die Ver
ordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) erlassen. Im Anhang zur HVI werden die Hilfsmittel aufgezählt. Die versicherte Person hat Anspruch auf Hilfs
mittel, soweit diese für die Fortbewegung, die Her
stellung des Kontakts mit der Umwelt oder für die Selbstsorge notwendig sind (Art. 2 Abs. 1 HVI). 
    
Anspruch auf die im HVI
-Anhang
 mit (*) bezeichneten Hilfsmittel besteht nur, soweit diese für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit oder die Tätigkeit im Auf
gabenbereich, für die Schulung, die Ausbildung, die funktionelle An
gewöhnung oder für die in der betreffenden Ziffer des Anhangs ausdrück
lich genannte Tä
tigkeit notwendig sind (Art. 2 Abs. 2 HVI).
1.3.2
    
Unter Ziff. 13 HVI
-Anhang
 sind die „Hilfsmittel am Arbeitsplatz, im Auf
gaben
be
reich, zur Schulung und Ausbildung sowie bauliche 
Vorkehren zur Überwin
dung des Arbeitsweges" aufgeführt. 
    
Gemäss Ziff. 13.05* HVI
-Anhang
 besteht ein Anspruch auf Hebebühnen und Treppenlifte sowie Beseitigung oder Änderung von baulichen Hindernissen im und um den Wohn-, Arbeits-, Ausbildungs- und Schulungsbereich, sofern damit die Überwindung des Weges zur Arbeits-, Ausbildungs- oder 
Schu
lungsstätte
 oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich ermöglicht wird.
2
.
    
2
.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
stellte sich
 in der angefochtenen Verfügung 
auf den Standpunkt
, 
die gewünschte Ausführung eines Vertikallifts sei nicht einfach und zweckmässig, da die Kosten für eine Treppenliftanlage mit zirka Fr. 50‘000.-- wesentlich tiefer wären. Die Übernahme dieser tieferen Kosten sei ebenfalls nicht möglich, da 
es 
aus medizinischer Sicht 
überwiegend wahr
scheinlich sei, dass eine erwerbliche Eingliederung der Versicherten, welche die heilpädagogische Schule besuche, nicht möglich sein werde. Es sei indes ein Kostenbeitrag in der Höhe einer Treppensteighilfe von 
Fr. 
8‘000.-- zu leisten, da die Versicherte ohne einen solchen Behelf ihre Wohnstätte nicht ohne unzumutbares Tragen verlassen könnte (
Urk. 
2 S. 1 f.). 
    
In der Beschwerdeantwort 
bringt
 die Beschwerdegegnerin zusätzlich vor, 
aus dem Urteil des Bundesgerichts I 736/2004 vom 2
1. 
März 2006 lasse sich nichts zugunsten der Versicherten ableiten. Denn darin sei es um die Frage der Austauschbefugnis eines Kostenbeitrages an einen Hausanbau anstelle an einen Treppenlift gegangen. Es sei indes nicht strittig gewesen, ob 
Art. 
21 Abs. 1 oder Abs. 
2 IVG anzuwenden sei. Da 
beim vorliegenden 
Beschwerde
bild
 gemäss der Stellungnahme von 
Dr. 
med. 
A.___, Fachärztin für Kin
der- und Jugendmedizin, vom 10. No
vember 2014 vom Regionalen Ärzt
lichen Dienst (RAD) überwiegend wahrscheinlich keine rentenausschliessende Eingliederung zu erwarten sei, werde 
die Ausbildung den Charakter e
iner Sozialrehabilitation haben
, was sich auch aus dem Abklärungsbericht vom 11. Juni 2015 (
Urk. 
7/130) ergebe, wonach eine Hilflosigkeit schweren Gra
des bestehe. Daraus gehe auch hervor, dass im 
B.___
 in 
C.___
 Ergo-, Physio- und Logotherapie
n
 durchgeführt 
würden
. Es könne daher nicht auf eine Ausbildung im Sinne von 
Art. 
2
1 
Abs. 
1 IVG geschlossen werden. Andernfalls 
wären
 auch ver
sicherte Personen im schulpflichtigen Alter, die sich tage- oder halbtageweise in einem Heim mit sozialrehabilitativen Massnahmen auf
hie
lten, unabhängig vo
n ihrer Eingliederungsfähigkeit, stets als in Ausbildung zu betrachten (Urk. 
6).
    
In der 
Duplik
 führt die Beschwerdegegnerin weiter aus, 
mit 
Art. 
21 IVG werde
 für die Hilfsmittelberechtigung zwischen erwerblicher (
Abs. 
1) und 
nicht
erwerblicher
 (
Abs. 
2) 
Eingliederungswirksamkeit unterschieden. Aus den Mate
rialien zu 
Art. 
21 IVG ergebe sich, dass die Abgabe von Hilfsmitteln an Schwerstinvalide auch mit Blick darauf erfolge, dass bei Kleinkindern und Minderjährigen im schulpflichtigen Alter es nicht immer zu beurteilen
 mög
lich sei
, wie weit mit einer späteren Eingliederung ins Erwerbsleb
en ge
rech
net werden könne. Die Expertenkommi
ssion habe der Abgabe von Hilfs
mit
teln unabhängig von Erwerbsunfä
higkeit in solchen Fällen grund
sätzlich zu
gestimm
t (Bundesblatt vom 
6. 
April
 
1967, Jg.
 
119 Nr.
 
14, S.
 
676). Dem
gegen
über sei vom Verordnungsgeber die e
rforderliche Eingliederungswirk
samkeit 
bei Hilfsmitteln mit einem hohen finanziellen Aufwand gesteigert worden, indem etwa verlangt werde, das
s die versicherte Person voraus
sichtlich lang
fristig über ein Erwerbseinkommen verfüge, das Gewähr biete, dass 
si
e 
ihr
en Unterhalt bestreiten könne, so zum Beispiel unter Ziff. 10 
Ingre
ss
 HVI-
An
hang (Motor und Invalidenfahrzeuge). Diesem Konzept und jenem der Inva
lidenversicherung als Eingliederungsversicherung sowie der Einfachheit und 
Zweckmässigkeit der Hilfsmittelversorgung würde es widersprechen, wenn 
das
 schulpflichtige Alter der versicherten Person alleiniges Kriterium für eine Hilfsmittelversorgung nach 
Art. 
21 
Abs. 
1 IVG
 wäre. Denn in solchen Fällen hätten es die Versicherten immer in der Hand
,
 mittels einer 
sozialrehabili
tativen
 Massnahme oder in einer anderen externen Betreuung, die immer als eine Art Schulung bezeichnet werden könne, unabhängig von der 
Eingliede
rungsfähigkeit
 ein solches Hilfsmittel zu erwirken. 
D
ies würde zu einer Ungleichbehandlung gegenüber jenen versicherten Personen führen, die im Erwerbs- oder Aufgabenbereich
 gewisse Kriterien erfüllen müssten, etwa eine 
Existenzsicherung, eine 10%ige Steigerung im Aufgabenbereich durch Einsat
z des Hilfsmittels oder im Fall einer Aus- und Weiterbildung eine Verbesse
r
ung oder Erhaltung der Erwerbsfähigkeit oder der Leistungen im Aufgabenbereich (
Urk. 
11).
2
.2
    
Die 
Eltern der Versicherten
 
liessen
 dagegen 
geltend machen
, 
die 
Beschwerde
gegnerin
 habe den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, indem sie 
(
im angefochtenen Entscheid
)
 auf das 
im 
Einwand
schreiben
 vorgebrachte Argu
ment,
 
eine Prognose im Hinblick auf die erwerbliche Eingliederung sei noch gar nicht möglich
,
 nicht
 eingegangen sei. Es werde daran festgehalten, dass e
s derzeit nicht absehbar
 sei
, welche Entwicklungsschritte 
die Versicherte
 bis zum Eintritt ins Er
werbs
leben noch machen werde. 
Die Beschwerdegegnerin stelle auf Arztberichte aus dem Jahr 2013 ab und habe keine aktuellen 
Berichte eingeholt. Sie lasse ausser Acht, dass die Versicherte dank in
tensiver Therapie und Förderung
 beachtliche Fortschritte e
rzielt habe und das Krite
rium der Erwerbstätigkeit ein Einkommen von 
Fr. 
4‘667.-- voraussetze. 
Auch wide
r
spreche die Begründung der Beschwerdegegnerin den gesetzlichen Vor
aus
setzungen. Nach dem klaren Wortlaut der massgebenden Gesetzes- und 
Verordnungsbestimmungen bestehe ein Anspruch auf einen Treppenlift und die
 Beseitigung oder Änderu
ng von baulichen Hindernissen im
 und um den Wohnbereich, wenn dies für die Schulung notwendig sei. Gemäss dem 
Kreis
schreiben
 über die Abgabe
 von H
ilfsmitteln durch die Invalidenver
sicherung
 (KHMI) würden an das Begriffspaar Schulung/Ausbildung keine besonderen Voraussetzungen geknüpft. In der 
Schweiz be
stehe
 nach Art. 
62
 der
 Bundes
verfassung (BV) eine obligatorische Schulpflicht. 
Die Versicherte besuche den Kindergarten in einer heilpädagogischen Schule. Sie sei be
h
inderungsbe
d
ingt auf eine Fortbewegungshilfe angewiesen und müsse 
auf dem Weg zur 
Schu
lungsstätte
 
von ihren Eltern über die Treppe getragen werden
, womit die ge
setzlichen Voraussetzungen für die Abgabe eines Hilfsmittels in Form eines Treppenlifts erfüllt seien
. 
In Bezug auf eine Schulung werde kein Unterschied zwischen Sonder- oder Regelschule 
gemacht
. Der Bil
dungsauftrag an eine 
Sonderschule umfasse ge
mäss dem Rahmenkonzept der Bildungsdirektion de
s Kantons Zürich explizi
t auch nichterwerbliche Einglie
derungsmass
nahmen. Im Urteil I 736/2004 vom 21.
 
März
 
2006 
habe das Bundesgericht den
 An
spruch eines schwerstbehinderten Kindes, das den heilpädagogischen Kinder
garten besucht habe, auf einen Kostenbeitrag an einen Hausanbau in 
Aus
tauschbefugnis
 für einen Treppenlift bejaht.
 Ausser
dem sei auf den Entscheid 
des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich IV.2014.00671 vom 2
9. 
Juni
 2015 zu verweisen, womit der Anspruch auf einen Treppenlift mit der Feststellung, 
der
 Anspruch gemäss 
Art. 
21 
Abs. 
1 IVG könne auch bei Sonderschulbesuchen bestehen, bejaht worden sei. Es 
bestehe hier 
damit 
An
spruch auf einen Trep
penlift gemäss 
Ziff. 
13.05* HVI-
Anhang
 ent
sprechend der Empfehlung des SAHB (Urk.
 
1 S. 4 ff., Urk. 9).
2
.3
    
Es
 ist 
in materiell-rechtlicher Hinsicht 
strittig
 und zu prüfen
, 
ob die 
Beschwer
degegnerin
 zu Recht die Kostenvergütung für zwei Treppenlifte
 (für eine Aussenliftanlage und eine Innenliftanlage)
 im Betrag von 
Fr. 
50‘560.
-- 
ge
mäss der SAHB-Beurteilung vom 1
1. 
August 2014 (Urk. 7/108) abgelehnt hat
 (vgl. E. 4 hernach)
. 
    
    
In formeller Hinsicht ist vorab zu klären, ob 
die Beschwerdegegnerin im an
gefochtenen Ent
scheid (Urk. 2) ihr
er Begründungspflicht nachgekom
men ist oder ob sie den Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör ver
letzt hat. 
3.
    
Der formellen Rüge der Beschwerdeführerin, 
die Beschwerdegegnerin habe man
gels hinreichender Stellungnahme zu ihren Einwänden gegen den Vor
bescheid die Begründungspflicht und damit ihren Anspruch auf rechtliches Gehör 
(
Art. 42 ATSG, Art. 57a Abs. 1 IVG, Art. 29 Abs. 2 BV; vgl. BGE 124 V 180 E. 1a) verletzt (
Urk. 
1 S. 4), kann nicht gefolgt werden. 
    
Dem angefochtenen Entscheid ist hinreichend begründet zu entnehmen, wel
che Überlegungen die 
Beschwerdegegnerin
 zur Abweisung des 
L
eistungs
be
gehrens
 führte
n
. Namentlich verneinte sie einen Kostenbeitrag, da sie die künftige Eingliederungsmöglichkeit als relevant und diese als nicht gegeben erachtete
 (Urk. 2). 
Eine Verlet
zun
g der Begründungspflicht respek
tive des An
spruchs auf rechtliches Gehör ist darin, dass die 
Beschwerdegegnerin
 nicht weiter auf das Argument
, 
eine Prognose im Hinblick auf die erwerbliche Ein
gliederung sei noch gar nicht möglich, 
einging, nicht zu erblicken. Denn d
ie
 Verwaltung 
kann sich 
recht
sprechungsgemäss 
auf die für den 
Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschrän
ken und muss sich nicht ausdrücklich mit jeder 
tatbeständli
chen
 Behauptung und jedem recht
lichen Einwand aus
ein
an
dersetzen (BGE 124 V 180 E. 1a und E. 2b, 126 V 75 E. 5b/
dd
; Urteil d
es Bundes
gerichts 
8C_30/2016 vom 8.
 
März 2016
 E. 
2
 mit Hinweisen)
. 
Die Be
schwerde
führerin ver
mochte den Entscheid zudem sachgerecht anzu
fech
ten und konnte ihr Anliegen mit der Beschwerde gegen die Verfügung vom 
8. Dezember 2015 (Urk. 2) vor einer B
eschwerde
instanz vortragen, die sowohl
 den Sachverhalt als auch die Rechtslage frei überprüft (vgl. BGE 127 V 431 
E. 3d/
aa
).
 Insbesondere eine 
schwe
re, die Heilung des Verfahrens
mangels 
aus
schlies
sende
 Gehörsverletzung, welche von Amtes wegen zur A
uf
hebung der mit dem V
erfahrensfehler behafteten Ver
fügung führen würde (vgl. 
BGE 124 V 180 E. 4a mit Hinweisen)
, liegt nicht vor
.
4.
4.1
    
Unstrittig ist, dass die Versicherte aufgrund der Austauschbefugnis (Art. 21
bis
 IVG) Anspruch auf einen Kostenbeitrag an den 
gewünschten
 Vertikallift 
in der Höhe der Kosten für eine Treppenliftversorgung 
(für eine 
Aussenlift
an
lage
 und eine Innenliftanlage) 
entsprechend der fach
technischen Beurteilung der SAHB vom 1
1. 
August 2014 
(Urk. 7/108) hat (Urk. 1 S. 1, 
Urk. 
2 S. 1), sofern 
die Voraussetzungen von Ziff. 13.05* HVI-Anhang in Verbindung mit 
Art. 
2 HVI und 
Art. 
21 
Abs. 
1 IVG gegeben sind. 
Diese 
Voraussetzungen 
sind 
strittig und 
im Folgenden zu prüfen.
4.2
4.
2
.1
    
Im 
von den Parteien erwähnten 
Urteil I 736/04 vom 21. März 2006 beur
teilte das Bundesgericht den An
spruch einer im Verfügungszeitpunkt rund 
vier
jährigen, an einem 
Hydrocephalus
 und weiteren Geburtsgebrechen leidenden Versicherten auf Kostenübernahme für einen Treppenlift (Sachverhalt 
lit
. A) bezie
hungsweise im Rahmen der Aus
tauschbefugnis einen Kostenbeitrag an 
einen statt
dessen erstellten Hausanbau (E. 
2 Ingress). Das Bundesgericht führte
 aus, mi
t dem kantonalen Gericht sei da
von auszugehen, dass die Versicherte grundsätzlich Anspruch auf einen 
Trep
penlift gemäss 
Ziff. 
13.05* HVI
-An
hang
 habe. Da
mit liege ein substitutionsfähi
ger gesetzlicher Anspruch vor. Mit dem ersatzweise erstellten Hausanbau sei auch hinsichtlich der Funktion, der Beschwerd
eführerin den Besuch des Kinder
gartens zu ermöglichen, die funktionelle Gleichwertigkeit gegeben (E. 2.5).
4.
2
.2
    
Das 
von der Beschwerdeführerin
 angeführte
 Urteil des 
Sozialversicherungs
gericht
 IV.2014.00671
 vom 29. Juni 2015 betraf den Fall eine
r
 (zurzeit des angefochtenen Entscheides) neunjährigen 
Versicherten
, 
die
 an mehreren Geburtsgebrechen (
Ziff. 
401
 
[f
r
ühkindliche primäre Psychosen und Autismus; 
in der bis Ende 2009 gültig gewesenen Fassung]
, 
Ziff. 
387 
[Epilepsie] 
und
 
Ziff. 
383
 
[
heredo
-degenerative Erkrankungen des Nervensystems] 
GgV
-An
han
g
) litt und eine 
heilpädagogische 
Sonderschule besuchte. 
Das Gericht bejahte den Anspruch auf Kostenvergütung für einen Treppenlift gemäss Ziff. 13.05*
 HVI-Anhang mit der Begründung, ein Hilfsmittelanspruch ge
mäss 
Art. 
21 
Abs. 
1 IVG sei für Versicherte ohne Erwerbspotential nicht prin
zipiell ausge
schlossen, da die Schulung in dieser Bestimmung nebst dem Erwerbsbereich als gleichgestellte Aktivitätssph
ä
re aufgeführt sei und mit Schulung alle For
men der Erfüllung der obligatorischen Schulpflicht erfasst würden, mithin auch der Besuch einer heilpädagogischen Sonderschule (E. 5). Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 
4.
3
4.
3
.1
    
Im hier zu beurteilenden
 Fall ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Die (im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheides) sechsjährige Versicherte wohnt mi
t ihrer Familie in deren eigenem
 einstöckigen Haus. Ihr Schlafzimmer 
befindet sich im oberen Stock. Sie kann gemäss dem SAHB-Bericht vom 11. August 2014 und dem Abklärun
gsbericht vom 11. Juni 2015 aufgrund ihrer Entwicklungss
törung schlecht sitzen, nicht stehen, nicht gehen und nicht sprechen. Es sei noch nicht klar, wie viel sie sehen könne. Jeder Trans
fer sei bisher durch Tragen der Versicherten erfolgt. Sie besuche den Kinder
garten im 
B.___
 in 
C.___ 
und werde jeweils v
om Schulbus abgeholt und zurück
gebracht (
Urk. 
7/108/1, Urk. 7/130/2).
4.3
.2
    
Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin ist die hiervor zitierte Recht
sprechung auch 
auf diesen Sachverhalt
 anwend
bar. 
    
Dabei wird der Anspruch auf Leistungen aufgrund von Art. 8 
Abs. 
2 IVG nach Massgabe von 
Art. 
21 IVG unab
hängig von der Möglichkeit einer Ein
gliederung ins Erwerbsleben begründet. 
Art. 
8 
Abs. 
2 IVG verlangt somit nicht, dass ein Hilfsmittel
 
der Eingliederung ins Erwerbsleben dienen muss
, was sich ausdrücklich in 
Art. 
21 
Abs. 
2 IVG niederschlägt
. 
Aber auch
 
Art. 
21 
Abs. 
1 IVG 
verlangt
 als Voraus
setzung
 für die Anspruchsbegründung nicht
, dass 
durch 
das betreffende Hilfsmittel
 unmittelbar die
 Eingliederung ins Er
werbs
leben 
ermöglicht wird
, sondern 
sieht vor, 
dass 
es (unter anderem) zur 
Ausübung der Erwerbstätigkeit, zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbs
fähigkeit, für die Schulung, die Aus- und Weiterbildung oder der funktio
nellen Ange
wöhnung dient. 
Entsprechendes wird in 
Art. 
2 
Abs. 
2 HVI statu
iert. 
    
Aus
 Art. 21 
Abs. 
2 IVG, wonach de
r Hilfsmittelanspruch ohne Rück
sicht auf die Erwerbsfähigkeit besteht, 
lässt sich sodann 
nicht de
r
 Um
kehrschluss ziehen, dass ein Hilfsmittelanspruch gemäss Abs. 1 für Versicherte ohne 
gesi
chertes und/oder voraussehbares 
Erwerbspotential prinzipiell ausgeschlossen sei. 
Denn indem
 die Schulung 
in
 
Art. 
21 
Abs. 
1 IVG 
namentlich
 
neben der
 Erwerbstätigkeit aufgeführt wird, wird sie der 
Erwerbstätigkeit 
grundsätzlich 
gleichgestellt (Silvia Buc
her, Eingliederungsrecht der In
validenversicherung, Bern 2011, 
Rz
 354; Ulrich Meyer/Marco 
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage, Zürich 2014, 
Rz
 34 zu Art. 21-21
quater
; Erwin 
Murer
, Invalidenversicherungsgesetz Art. 1-27
bis
, Bern 2014, 
Rz
 120 zu Art. 21-21
quater
).
 
    
Der in Art. 21 Abs. 1 IVG verwendete Begriff der Schulung umfasst 
dabei 
sämtliche Formen schulischer Bildung im Rahmen der Erfüllung der obliga
torischen Schulpflicht
, 
sei es in einer öffentlichen Schule, sei es in einer privaten Schule, 
so auch in ein
er behinderungsspezifischen Son
derschule im 
Sinne
 des kantonalen Schulrechtes (Meyer/
Reich
muth
, a.a.O., 
Rz
 17 zu 
Art. 21-21
quater
; auch: 
Murer
, a.a.O., 
Rz
 132 zu Art. 21-21
quater
; 
Urteil des Sozialversicherungsgericht
s
 IV.2014.00671 vom 29. Juni 2015 E. 4.4
-5
 und E. 5.2
). 
4.3
.3
    
Damit 
steht
 der Besuch des 
Kindergartens in einer hei
l
pädagogischen Son
derschule 
der
 Anwendung von 
Art. 
21 
Abs. 
1 
Satz 1 
IVG nicht 
entgegen
. 
    
E
ntgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin 
ist 
nicht zusätzlich zu prüfen, ob die 
(bei Erlass der angefochtenen Verfügung) 
erst sechsjährige Versicherte 
in gesundheitlicher Hinsicht voraus
sichtlich einer
 Erwer
bs
tätigkeit wird nac
h
gehen können. 
Nichts anderes lässt sich den Materialien entnehmen, wie die Beschwerdegegnerin in der Duplik selbst ausführte (
Urk. 
11
; vgl. E. 2.1 hier
vor
), wonach 
die Expertenkommission wegen
 der generellen Schwierigkeit, bei
 Kleinkindern und Minderjährigen im schulpflichtigen Alter eine verlässliche Beurteilung zur späteren Eingliederung ins Erwerbsleben zu machen, der Abgabe von 
Hilfsmitteln unabhängig 
von 
der Ein
gliederungsfähigkeit zuge
stimmt habe. 
4.
4
    
Nach 
Ziff. 
13.05*
 HVI-Anhang besteht sodann ein Anspruch auf einen Treppe
nlift, sofern damit die Überwin
dung des Weges - unter anderem - zur Schulungsstätte ermöglicht wird. 
    
Hier
 liegt ein Sachverhalt vor, in welchem der Einbau eines 
Treppenlifts
 
im Wohnhaus 
dazu dienen würde, den Weg zum Kindergarten, mithin den Ab
schnitt vom oberen Stock in den untere
n
 Stock, zurücklegen zu können, 
ohne dass dazu die Versicherte durch Dritte (in zusehends unzum
u
tbarer Weise) getragen werden 
müsste
. 
Dies erfüllt die Voraussetzung von 
Ziff. 
13.05*
 HVI-Anhang. 
    
Die
 Versicherte 
hat 
daher
 
Anspruch auf 
die Vergütung der Kosten für 
einen Treppenlift
 nach 
Ziff. 
13.05* HVI-Anhang
. 
4.5
    
Die 
weiteren
 Vorbringen der Beschwerdegegnerin (Urk.
 6, 
Urk. 
11) führen zu keiner anderen Betrachtungsweise. So ist aus dem Umstand, dass bei anderen im HVI-Anhang aufgeführten Hilfsmitteln, etwa bei den unter 
Ziff. 
10 HVI-Anhang genannten Motorfahrzeugen und Invalidenfahrzeugen, eine er
höhte Eingliederungswirksamkeit –
 namentlich
,
 dass die versicherte Person voraus
sichtlich dauernd eine existenzsichernd
e Erwerbstätigkeit ausüben wird -
 vor
ausgesetzt 
ist
, nicht abzu
leiten, eine ähnliche Sicherheit müsse auch für 
Treppenlifte
 im Sinne von Ziff. 13.05* HVI-Anhang
 vorausgesagt werden können
.
 Dort wird
 gerade nichts dergleichen verlangt. 
    
Weiter ist nicht zutreffend, dass die Versicherte das schulpflichtige Alter als alleiniges Kriterium nach 
Art. 
21 
Abs. 
1 IVG in Verbindung mit 
Ziff. 
13.05* HVI-Anhang erfüllt. Sondern massgeblich ist, dass sie mit dem Besuch des heilpädagogischen Kinderga
rtens eine obligatorische Schul
pflicht erfüllt (vgl. § 5 des Volksschulgesetz
es
, VSG) und den Trep
penlift benötigt, um diese Schulungsstätte be
suchen zu können, dies gerade im Gegensatz zu Bewohn
ern oder Besuchern eines Heimes mit sozialrehabilitativen Massnahmen. Wenn 
im Rahmen dieser Schulung Thera
pien stattfinden, spricht dies nicht gegen den Schulungsauftrag (vgl. § 34 VSG). Eine sachlich nicht gerecht
fertigte Ungleichbehandlung im Vergleich zu anderen Versicherten ist darin nicht zu sehen. 
4.6
    
Die angefochtene Verfügung vom 2
4. 
April 2015
 (
Urk. 
2)
 ist nach dem Ge
sagten in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und es ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin 
im Sinne einer Austauschbefugnis Anspruch auf einen 
Beitrag an die Vergütung der Kosten für einen Vertikallift in der Höhe von 
Fr. 50‘560.-- gemäss der fachtechn
ischen SAHB-Beurteilung vom 11. 
August 2014 (
Urk. 
7/108) 
anstelle eines Treppenlift
s
 
(Aussenlift- und Innenliftanlage) 
nach 
Ziff. 
13.05* HVI-Anhang 
hat.
5
.
    
Da der Streitgegenstand die Be
will
igung oder Verweigerung von Ver
siche
rungsl
eistungen betrifft, ist das Ver
fah
ren kostenpflichtig. Die Ge
richtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzu
legen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG), ermessensweise
 
auf Fr. 700.-- anzusetzen und 
ausgangsgemäss 
der Beschwerdegegnerin aufzu
erlegen. 
    
De
r
 Beschwerdeführer
in
 steht eine Prozessentschädigung zu, welche nach Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 
34 des Gesetzes über das Sozial
ver
sicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen auf 
Fr.
 1‘
8
00
.-- (inklusive Barau
slagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
24. April 2015
 mit der Feststellung aufgehoben, dass die Beschwerdeführerin 
Anspruch auf einen Beitrag an die Vergütung der Kosten für einen Vertikallift in der Höhe von Fr. 50‘560.-- 
im Sinne der Erwägun
gen 
hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine 
Prozess
entschädigung
 von Fr. 1‘
8
00.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Procap
 Schweiz
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbin
dung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6
004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann