zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00061 · 2024-10-24 · de
Ablehnung zumutbarer Arbeit


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00061
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
24. Oktober 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
D
er 1994
 geborene 
X.___
 
war vor Eintritt der Arbeitslosigkeit zuletzt 
vom 1
4
. März bis 31. Dezember 2022 
als Verkaufsmitarbeiter
 (Innen
dienst/Ver
kaufsabwicklung) 
bei der 
Y.___
 GmbH
 angestellt
 (vgl.
 
Urk. 6/255, Urk. 6/347)
. Am 
19
. Dezember 2022
 meldete 
er
 sich beim Regio
nalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Z
.___
 zur Arbeitsver
mittlung (Urk. 
6
/
8
) an
 und beantragte am 9. Januar 2023 Arbeitslosenent
schädigung ab dem 1. Januar 2023 (Urk. 6/1 ff.)
. Mit Verfügung vom 
1
0
. Oktober 2023
 stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA
;
 
seit dem 1. Januar 2024 Amt für Arbeit [AFA]
) d
en
 Versicherte
n
 wegen Nichtannahme einer zumutbaren Arbeit mit Wirkung ab dem 
18. Juli 2023
 für 3
0
 Tage in der Anspruchs
berechtigung ein (Urk. 
6/169
). Die 
von diesem
 
am 17. Oktober 2023 
dagegen erhobene Einsprache (Urk. 
6/1
1
1
) wies das A
F
A mit 
E
insprachee
ntscheid
 vom 
6.
 
Februar 2024
 (Urk. 2) ab.
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 12. März 2024 (Eingang) Beschwerde beim A
F
A und beantragte sinngemäss, es sei in Aufhebung des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 
vom 6. Februar 2024 
von der Einstellung in der Anspruchs
berechtigung abzusehen (Urk. 1). 
Dieses
 leitete die Sache zuständigkeitshalber an das hiesige Gericht 
weiter 
(vgl. Urk. 3) und schloss mit Beschwerdeantwort vom 30. April 2024 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5)
, was dem Beschwer
deführer am 16. Mai 2024 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
1.2
    
Nach Art. 17 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung 
(AVIG) muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können. 
1.3
    
Gemäss
 Art. 16 Abs. 1 AVIG ist grundsätzlich jede Arbeit zumutbar. 
In 
Art. 
16 
Abs. 
2 AVIG werden die Kriterien aufgezählt, die eine Arbeit unzumutbar machen. Unzumutbar und somit von der Annahmepflicht ausgenommen ist eine A
rbeit unter anderem dann
, wenn sie den berufs- und ortsüblichen, insbesondere 
den gesamt- oder normalarbeitsvertraglichen Bedingungen nicht entspricht (
lit
. a),
 
nicht angemessen auf die Fähigkeiten oder
 auf die bisherige Tätigkeit der v
er
si
cherten
 Person Rücksicht nimmt (
lit
. b), 
dem Alter, den persönlichen Verhält
nis
sen 
oder dem Gesundheitszustand der versicherten Person nicht angemessen ist (
lit
. c) oder
,
 
wenn sie der versicherten Person einen Lohn einbringt, der geringer ist als 70 Prozent des versicherten Verdienstes, es sei denn, die versicherte Person erhalte Kompensationsleistungen nach 
Art. 
24 AVIG (Zwischenverdienst
, 
lit
. i
). 
Diese Kriterien sind objektiv zu beurteilen.
 Der in Art. 16 Abs. 2 AVIG auf
ge
führte Ausnahmekatalog ist 
abschliessend
 (BGE 122 V 34 E. 4.d; Urteil des Bun
desgerichts 8C_468/2020 vom 27. Oktober 2020 E. 5.1).
    
Gemäss Art.
 
30 Abs. 1 
lit
.
 
d AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchs
berechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt. Neben der Nichtannahme einer amtlich zugewiesenen zumutbaren Arbeit erfasst Art. 30 Abs. 1 
lit
. d AVIG auch die Nichtannahme einer selbst gefundenen zumutbaren Arbeit oder einer von Dritten vermittelten oder angebo
tenen zumutbaren Stelle (Urteil des Bundesgerichts C 17/07 vom 22. Februar 2007 E. 2.2)
.
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid erwog der Beschwerdegegner, der Beschwerdeführer habe unbestrittenermassen 
eine vom 10. Juli bis 30. November 2023 befristete Stelle bei der Firma 
A.___
AG nicht angenommen. Dies aufgrund eines pendenten Bewerbungsverfahren
s
 für eine unbefristete Stelle bei der 
B.___
 AG. Es 
habe
 – so der Beschwerdeführerin in seiner Einsprache 
–
 
seitens der 
B.___
 AG 
eine Zusage
 gegeben
, 
jedoch sei 
der Starttermin 
aufgrund bevorstehender Prüfungen
 noch offen
 gewesen
. Entsprechende Abklä
rungen mit dem zuständigen Stellenvermittlungsbüro hätten jedoch ergeben, dass die 
B.___
 AG dem Beschwerdeführer 
k
ein konkretes Jobangebot
,
 
geschweige denn
 ein
en
 Vertrag 
unterbreitet
 
habe. Es sei
 in der Folge 
auch nicht 
zu einer Anstellung gekommen. 
Mithin habe es 
zu 
keinem Zeitpunkt eine rechtlich verbindliche Stellenzusage 
für eine andere Stelle 
gegeben, weshalb der Beschwerdeführer verpflichtet gewesen sei, die Stelle bei der Firma 
A.___
AG anzunehmen. Blosse Vertragsverhandlungen 
über
 eine unbefristete Stelle würden nicht von der Pflicht entbinden, eine zumutbare befristete Stelle 
vor
behaltlos 
anzunehmen. Daran ändere auch nichts, wenn unbefristeten Stelle
n
an
ge
boten prinzipiell
 
Vorrang zu geben 
sei
. Indem sich der Beschwerdeführer bereits in der dritten Rahmenfrist für den Leistungsbezug befinde, hätte ihm das System der Arbeitslosenversicherung und damit auch die Schadenminderungs
pflicht vertraut sein müssen
. Bei Nichtannahme einer zumutbaren Arbeit handle es sich um ein schweres Verschulden. Da es sich vorliegend um ein auf 
fünf
 Monate befristetes Anstellungsverhältnis gehandelt habe, sei der Beschwer
deführer gestützt auf das Einstellraster der Weisung AVIG ALE für 30 Tage in der Anspruchsberechtigung einzustellen (Urk. 2). 
2.2
    
Dagegen wandte der Beschwerdeführer 
im Wesentlichen 
ein, 
der Beschwerde
gegner habe seine Aussagen falsch dargestellt. 
Zudem
 seien Aussagen von Anwälten und RAV-Beratern falsch und unwahr dargestellt worden. Der Ent
scheid sei mit einem Zitat aus einem Mailverlauf
 begründet worden
, dessen Echtheit er (der Beschwerdeführer) aufs massivste anzweifle, da es nicht um die Art der Sprachverwendung und Aussagen handle, wie er sie nutze. Des Weiteren
 habe
 er
 der zuständigen Person der Firma 
A.___
AG 
am selben Tag (
17.
 
Juli
)
 telefonisch mitgeteilt, dass er bereit sei, bis zu einer Festanstellung befristet zu arbeiten. Daraufhin sei er erneut ermahnt worden, dass es angesichts der Befristung keine Kündigungsmöglichkeit gebe. 
Zudem sei dem Umstand, dass 
d
er 
Beschwerdeführer 
eine Berufsmaturität absolviere, welche darüber hinaus von der Beschwerdegegnerin als BMS bezeichnet werde und was er als Entwertung empfinde, keinerlei Beachtung geschenkt werde
 (Urk. 1)
. 
3.
3.1
    
De
n
 Akten zufolge hatte sich der Beschwerdeführer am 4. Juli 2023 telefonisch auf eine 100%-Stelle bei der 
A.___
AG
 (vormals: 
C.___
)
, 
D.___
, beworben (vgl. Urk. 6/216). 
3.2
    
Mit E-Mail vom 12. Juli 2023 teilte der Beschwerdeführer der 
A.___
AG
 nach erfolgtem Schnuppertermin 
«wie versprochen»
 als Feedback mit, er habe einen sehr guten Einblick ins Team und in die Unternehmung erhalten und könne sich sehr gut vorstellen, ein Teil des Teams zu werden. Gerne würde er jedoch die Rückmeldung zweier 
anderer 
Firmen abwarten, welche unbefristete Stellen zu vergeben hätten. Es wäre sowohl für ihn als auch für die 
A.___
AG wenig sinnvoll, wenn er 
gegebenenfalls die Stelle bei ihr antreten würde und aufgrund dessen die unbefristete Stelle nicht bekommen würde oder bald wieder gehen müsse, um am anderen Ort anzufangen. Soweit es mit den unbefristeten Stellen nicht klappen 
sollte, sei er sehr gerne bereit und motiviert
,
 das befristete Angebot anzunehmen
 (Urk. 6/237)
. 
3.3
    
Die
 
A.___
AG fordert
e den Beschwerdeführer 
daraufhin 
mit E-Mail vom 13. Juli 2023 auf
, bis 
Sonntag
 eine finale Entscheidung abzugeben. 
Am 17. Juli 2023
 teilte der Beschwerdeführer 
per 
E
-Mail
 mit, da er gute Chancen habe auf eine langfristige Fixstelle, fokussiere er sich nun auf diese, um den Stellenantritt nicht zu gefährden. Ein befristeter Einsatz bei der 
A.___
AG falle somit als Option weg (Urk. 6/23
7
). 
3.
4
    
Im Formular vom 
22. Juli
 202
3
 betreffend Ablehnung einer zumutbaren Arbeit nahm d
er
 Beschwerdeführer wie folgt zur Sache Stellung
: Er sei von der 
A.___
AG
 zu einem Vorstellungs- und Schnuppertermin von ca. zwei Stunden eingeladen worden. Dabei sei ihm gesagt worden, dass es sich um eine 
bis Ende November 
befristete Stelle handle, ohne Probezeit un
d ohne Aussicht auf eine längerfristige Anstellung. Infolge eines 
parallelen 
Bewerbungsverfahrens 
betreffend
 eine unbefristete Stelle habe er sich gegen die befristete Stelle bei der 
A.___
AG entschieden. Laut seinen Informationen seien Festanstellungen befristeten vorzuziehen. Im Bewerbungsprozess der unbefristeten Stelle möchte ihn die Firma anstellen, aufgrund der bevorstehenden Prüfungen sei 
jedoch 
der Starttermin noch offen. Die unbefristete Stelle sei unter sämtlichen Aspekten sowohl subjektiv als auch aus Sicht des RAV und 
der 
ALK klar die bessere Entscheidung (Urk. 6/222). 
3.
5
    
Gemäss Auskunft der 
A.___
AG
 handelte es sich bei
 der fraglichen Stelle
 
um eine bis 31. November 2023 befristete 
Vollzeits
telle 
(Montag bis Freitag) 
mit Stellenantritt a
b sofort oder nach Vereinbarung
, vorliegend realistischerweise ab dem 10. Juli 2023. Dabei hätte der Beschwerdeführer
 eine
n
 Monatslohn 
zwischen
 Fr.
 
5'000.
-- 
und
 Fr. 6'000.
-- erzielt 
(Urk. 6/21
5
).
3.
6
    
Auf entsprechende Rückfrage 
bei der 
E.___
 GmbH (vgl. E-Mail vom 1. Februar 2024, Urk. 6/113), gemäss Auskunft des Beschwerdeführers Stellenvermittlerin
 
der
 unbefristete
n
 Stelle bei der 
B.___
 AG (vgl. Einsprache, Urk. 6/111)
,
 
teilte die
se
 
mit, dem Beschwerdeführer sei seitens der 
B.___
 AG nie ein konkretes Jobangebot, geschweige denn ein Vertrag 
unterbreitet
 worden. Die 
B.___
 AG habe zwar einen sehr guten Eindruck vom Beschwerdeführer gehabt und sei sehr interessiert gewesen, bis sich dann Änderungen ergeben h
ätten
. Zudem sei es abhängig gewesen vom möglichen Arbeitspensum des Beschwerdeführers, da die Prüfungsergebnisse der BMS noch ausstehend gewesen seien (
vgl. 
E
-M
ail vom 1. Februar 2024, Urk.
 
6/113).
4.
    
4.1
    
Aus der aktenkundigen E-Mailkorrespondenz ergibt sich
, dass 
sich 
der Beschwerdeführer 
am 17. Juli 2023 
aus dem Bewerbungsprozess mit 
der 
A.___
AG
 
zurückgezogen 
resp. 
die befristete Anstellung bei derselben
, für 
w
elche
 er 
gemäss
 Auskunft des RAV-Beraters 
infrage gekommen wäre (vgl. 
E-Mail vom 17. 
Juli 2023, 
Urk.
 
6/236)
,
 abgelehnt und dadurch seine Arbeitslosigkeit verlängert 
hat. 
Hinweise, welche dazu veranlassen würden, die Echtheit der 
vor
liegenden
 E-Mailkorrespondenz anzuzweifeln, sind nicht ersichtlich. 
Selbst wenn der Beschwerdeführer – seine
m
 beschwerdeweisen Vorbringen folgend – der 
A.___
AG selben tags telefonisch mitgeteilt haben soll, dass er bereit sei, bis zum Antritt einer 
„
Feststellung
“
 [bei einer anderen Arbeitgeberin] befristet 
bei 
ihr
 
zu arbeiten (vgl. Urk. 1), 
liesse
 sich daraus nichts zu seinem Vorteil ableiten
. 
So wäre er
 verpflichtet gewesen,
 klar und eindeutig 
– mithin vorbe
haltlos - 
die Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendigung der Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden (Urteil des Bundesgerichts 8C_24/2021 vom 10. Juni 2021 E. 3 mit Hinweisen). Eine Ablehnung zumutbarer Arbeit liegt nicht nur dann vor, wenn die versicherte Person eine Stelle ausdrück
lich zurückweist, sondern auch dann, wenn sie bei Vertragsverhandlungen eine nach den Umständen gebotene ausdrückliche Annahmeerklärung unterlässt oder durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird (Urteil des Bundes
gerichts C 32/01 vom 20. Juni 2001 E. 2 mit Hinweis auf BGE 122 V 34 E. 3b).
    
Alsdann
 machte 
d
er
 
Beschwerdeführer 
nicht geltend und enthalten die Akten 
auch 
keinerlei Hinweise darauf, dass die angebotene Stelle im Sinne von Art. 16 Abs. 2 AVIG unzumutbar gewesen wäre
 (vgl. hievor E. 1.3)
. Der Umstand, dass 
es sich dabei um ein
e
 befristete
 
Stelle
 
handelte, 
ist vorliegend unbeachtlich
. Insbesondere bestand kein konkretes Jobangebot, geschweige
 eine
 Stellenzusi
cherung für eine unbefristete Stelle
 
und sind 
versicherte
 Personen infolge ihrer Schadenminderungspflicht verpflichtet, jede zumutbare Arbeit anzunehmen
 
(
vgl.
 
hievor 
E. 1.2)
.
 
Der Vollständigkeit halber zu erwähnen ist auch
, dass die 
von
 der 
A.___
AG in Aussicht gestellte Lohnspanne 
nicht
 geringer 
aus
fällt
 als 70 Prozent des versicherten Verdienstes
 (Fr. 6'283.--, vgl. Urk. 6/7).
 
    
Schliesslich
 wird im
 Formular
 zum Nachweis der persönlichen 
Arbeitsbemühun
gen 
unter anderem ausdrücklich darauf hingewiesen, dass versicherte Personen bis zu 60 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt werden können, wenn sie sich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemühen oder
 eine solche ablehnen (vgl. etwa Urk. 
6/218
)
. Dass 
ihm 
dies
 nicht bekannt gewesen sei
, 
behauptet
 
auch 
der Beschwerdeführer nicht. Mangels Relevanz für d
as Beurteilungsergebnis
 
erübrigen sich
 
Weiterungen zu
m Erwerb der 
M
aturität 
(mit Unterricht
 
jeweils samstags bei der
 F.___
, ohne Präsenzzwang, vgl. Beratungsprotokoll, Urk. 6/22) 
resp. allfälligen Falschbezeichnung de
s
 Beschwerdegegner
s
 
in diesem Zusam
men
hang
.
 
4.2
    
Zusammenfassend hat der Beschwerdegegner d
en
 Beschwerdeführer zu Recht wegen Ablehnens einer zumutbaren Arbeitsstelle ohne entschuldbaren Grund im Sinne von Art. 30 Abs. 1 
lit
. d AVIG in der Anspruchsberechtigung eingestellt.
5.
    
5.1
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittel
schwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
    
Ein schweres Verschulden liegt nach Art. 45 Abs. 4 AVIV vor, wenn die versi
cherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgegeben (
lit
. a) oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (
lit
. b). Liegen besondere Umstände im Einzelfall vor, kann dieser Rahmen unterschritten werden. Vorausgesetzt ist dabei ein entschuldbarer Grund, der - ohne zur Unzumutbarkeit zu führen - das Verschulden als lediglich mittelschwer oder leicht erscheinen lässt. Dieser kann die subjektive Situation der betroffenen Person (etwa gesundheitliche Probleme, familiäre Situation, Religi
onszugehörigkeit) oder eine objektive Gegebenheit (zum Beispiel die Befristung der Stelle) beschlagen (Urteil des Bundesgerichts 8C_24/2021 vom 10. Juni 2021 E. 3.2.1 mit Hinweis auf BGE 130 V 125 E. 3.5, vgl. auch Urteil des Bundesge
richts 8C_342/2017 vom 28. August 2017 E. 4.3).
5.2
    
Der Beschwerdegegner erachtete eine Einstelldauer von 3
0
 Tagen als angemessen
.
 Dies liegt
 
im Rahmen des
 Einstellraster
s
 des Staatssekretariats für Wirtschaft 
(
SECO
)
, 
gemäss
 welchem bei erstmaliger Ablehnung einer zugewiesenen oder selbstgefundenen zumutbaren 
auf fünf Monate 
befristeten Stelle eine Einstellung für 
30 bis 37
 Tage zu erfolgen 
hat (AVIG-Praxis ALE, 
Rz
. D79
), und
 
erweist 
sich auch mit Blick
 
auf die 
Gegebenheiten des 
vorliegenden 
Falles als angemessen
. Im Übrigen darf 
das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht 
o
hne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen (BGE 141 V 365 E. 2.4 mit Hinweisen). 
6.
    
Zusammenfassend erweist sich der angefochtene Entscheid als rechtens, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 60 732 
Unia
 Zürich 3
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Arnold GramignaHediger