zh_sozialversicherungsgericht · AL.2013.00128 · 2014-11-25 · de
Keine Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen ungenügender Arbeitsbemühungen während der Kündigungsfrist, da der Zeitpunkt der Kündigung des Arbeitsvertrages und der Verlauf der Kündigungsfrist nicht erstellt waren.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2013.00128
damit vereinigt
AL.2013.00132
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Volz
Urteil 
vom 
25. November 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1985
, war 
vom 
2
2. 
August 2011 bis 21. Dezember 
2012 als 
Hilfsmaler bei der 
Firma Y.___
 (
Urk. 
7/
7/21
 
Ziff. 
2) tätig, als 
er 
sich am 
21. Dezember 
2012 beim Re
gionalen 
Ar
beitsvermitt
lungszentrum
 (RAV) zum Leistungsbezug anmeldete und sich ab 
diesem Datum 
im Um
fang eines Arbeitspensums von 100 % der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stellte (
Urk. 
7/
7/19)
. Anschliessend 
bezog 
er 
innerhalb einer Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 2
2. 
Dezember 2012 bis 21. Dezember 2014 (Urk.
 7/
7/22) Leistungen der Arbeitslosenversicherung. 
Nachdem das 
RAV die Sache an das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kan
tons Zürich (AWA) zum Entscheid über die Einstellung in der 
Anspruchs
berechtigung
 wegen ungenügender 
Arbeitsbe
mühungen
 
in der Kündigungsfrist 
überwiesen hatte, stellte 
dieses 
den Versi
cherten mit 
Verfügung vom 
8. April 2013 
(Urk. 7/
7/10
) wegen ungenügender 
Arbeits
bemühungen
 
während der Kündigungsfrist vom 21. November bis 
21. Dezember 2012 
für 
drei 
Tage mit Beginn am 
2
2. 
Dezember 2012 
in der 
An
spruchsberechtigung
 ein.
    
Die 
vom 
Versicherten am 
16. April 
2013 da
gegen erhobene Einsprache (Urk. 
7/
7/11
) wies das AWA mit Entscheid vom 
27. Mai 
2013 (Urk. 
7/
7/12 
= Urk. 
7/
2) ab. 
1.2
    
Mit Schreiben vom 2
2. 
März 2013 (
Urk. 
6/6) teilte das RAV dem Versicherten mit, dass eine Überprüfung der von ihm für den Monat Dezember 2012 nach
gewiesenen Arbeitsbemühungen ergeben habe, dass er sich in dieser 
Kontroll
periode
 nicht genügend um Arbeit bemüht habe und forderte ihn zur Stellung
nahme auf
, worauf der Versicherte am 3. April 2013 (
Urk. 
6/7) dazu Stellung nahm. Nachdem das RAV die Sache 
erneut an das 
AWA zum Entscheid über die Einstellung in der 
Anspruchs
berechtigung
 wegen ungenügender 
Arbeitsbemü
hungen
 überwiesen hatte, stellte 
dieses 
den Versicherten mit Verfügung vom 16. April 2013 (Urk. 6/8) wegen ungenügender 
Arbeits
bemühungen
 in der 
Kon
trollperiode
 vom 2
2. 
bis 31. Dezember 2012 für drei Tage mit Beginn am 1. Ja
nuar 2013 in der 
An
spruchsberechtigung
 ein.
    
Die vom Versicherten am 11. Mai 2013 da
gegen erhobene Einsprache (Urk. 6/9) wies das AWA mit Entscheid vom 16. Mai 2013 (Urk. 6/10 = Urk. 2) ab.
 
    
2.
    
2.1
    
Gegen den Einspracheentscheid vom 
16
. Mai 
2013 (Urk. 2) erhob 
der 
Versi
cherte am 
27
. Mai 2013 (
Urk. 
1) Beschwerde und bean
trag
te sinngemäss dessen Aufhebung und die Ausrichtung der gesetzlichen Leistungen. Mit Beschwer
de
antwort vom 25. Juni 2013 (Urk. 
5
) be
an
tragte das AWA die Ab
wei
sung der Be
schwerde.
2.2
    
Gegen den Einspracheentscheid vom 27. Mai 2013 (Urk. 7/2) erhob der Versi
cherte am 31. Mai 2013 (
Urk. 
7/1; Prozess-Nr. AL.2013.00132) Beschwerde und bean
trag
te sinngemäss dessen Aufhebung und die Ausrichtung der gesetzlichen Leistungen. Mit Beschwer
deantwort vom 25. Juni 2013 (Urk. 7/5) be
an
tragte das AWA die Ab
wei
sung der Be
schwerde.
2.3
    
Mit Verfügung vom 28. Juni 2013 (
Urk. 
8) wurde der Prozess Nr. AL.2013.00132 in Sachen der Parteien wird mit dem vorliegenden Prozess Nr. AL.2013.00128 vereinigt und unter dieser Prozessnummer weitergeführt 
(
Urk. 
7/0-7)
. Der 
Prozess Nr. AL.2013.00132 
wurde 
als dadurch erledigt abge
schrieben
 und es wurde dem 
Beschwerdeführer je eine 
Kopie der 
beiden 
Einga
ben des Beschwerdegegners vom 25. Juni 2013 (
Urk. 
5 und 
Urk. 
7/5) zugestellt.
Der Einzelrichter 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be
schwer
de
n
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Nach Art.
 
17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 
Arbeits
-
losenversi
cherung
 und die Insolvenzentschädigung (AVIG) muss die versicherte Person, die Versicherungsleistun
gen beanspruchen will, mit Unter
stützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unterneh
men, um Ar
beitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Ins
besonde
re ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigen
falls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühun
gen nachweisen können. Gemäss Art.
 
30 Abs. 1 
lit
.
 
c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung ein
zustellen, wenn sie sich persönlich nicht ge
nügend um zumut
bare Arbeit bemüht. Dieser 
Einstel
lungsgrund
 ist schon dann gegeben, wenn die versicherte Person vor Eintritt der Arbeits
losig
keit ihren Ob
liegenheiten nicht nachgekommen ist. Sie hat sich da
her bereits während der Kündigungsfrist um einen neuen Arbeits
platz zu be
werben (ARV 2003 Nr. 10 S. 119 E. 1 mit Hinweisen).
1.3
    
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine Person genügend um zumutbare Ar
beit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Be
werbungen von Bedeutung (BGE 124 V 225 E. 4a mit Hinweis). Was die Quan
tität der persönlichen Arbeitsbemühungen anbelangt, können keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden. Eine allgemein gültige Aussage über die erfor
derliche Mindestzahl an Bewerbungen ist nicht möglich. Das Quantitativ beur
teilt sich vielmehr nach den konkreten Umständen (BGE 124 V 225 E. 4a mit Hinweis). Die Verwaltungspraxis verlangt in der Regel 10 bis 12 Bewerbungen pro Monat, wobei es sich nicht um eine starre Grenze handelt, sondern die sub
jektiven und objektiven Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind (vgl. 
Urteile des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 5.1 und 
C 62/06 vom 
7. 
August 2006 mit Hinweisen; Gerhard Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, 
Bd. I, N 
15 zu Art.
 
17 AVIG). Dabei sind die persönlichen Umstände und Möglichkeiten der versicherten Person wie Al
ter, Schul- und Berufsbildung sowie die 
Usanzen
 des für sie in Betracht fallen
den Arbeitsmarktes zu beachten (BGE 120 V 74 E. 4a S. 78; Thomas Nussbau
mer, Arbeitslosenversicherung, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 
2. 
Aufl. 2007, S. 2430 
Rz
. 839). Zudem ist auch zu berücksichtigen
,
 wie lange eine Ar
beitslo
sigkeit bereits dauert und wie die Chancen der betreffenden Person auf dem Ar
beitsmarkt 
stehen
. Insgesamt gilt es bei der Würdigung des Verhaltens des Ver
sicherten unter dem Gesichtspunkt des Verschuldens alle Umstände des kon
kreten Einzelfalls einzubeziehen
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 5.1)
.
1.4
    
Nach der Rechtsprechung (Urteil des Bundesgerichts C 50/06 vom 23. Mai 2006 E. 2.2) stellt die Pflicht zur Vornahme persönlicher Arbeitsbemühungen eine elementare Verhaltensregel dar, die auch ohne vorgängige Aufklärung oder - im Falle ungenügender Arbeitsbemühungen - Verwarnung seitens der Ver
waltung befolgt werden muss, was sich schon daraus ergibt, dass die versicherte Person bereits vor Eintritt der Arbeitslosigkeit ihren diesbezüglichen Obliegen
heiten nachkommen und sich schon während der Kündigungsfrist um einen neuen Ar
beitsplatz bewerben muss (Urteil des Bundesgerichts C 144/05 vom 1. Dezember 2005 E. 5.2.1 mit Hinweisen). Aus diesem Grunde vermag eine versicherte Per
son nichts zu ihren Gunsten abzuleiten, wenn ihr der Berater oder die Beraterin des RAV nicht bereits bei der Anmeldung zur Ar
beitsvermittlung, sondern erst anlässlich der ersten Besprechung bekanntgibt, wie viele Bewerbungen von ihr monatlich erwartet werden (Urteile des Bundes
gerichts C 50/06 vom 23. Mai 2006 E. 2.1 und C 14/06 vom 6. September 2006 E. 2.2). 
1.5
    
Grundsätzlich sanktioniert Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG eine Verletzung der in Art. 17 Abs. 1 AVIG statuierten Schadenminderungspflicht, insbesondere der Pflicht, sich genügend um Arbeit zu bemühen. Diese Verknüpfung soll Arbeits
lose zur Stellensuche anspornen und eine missbräuchliche Beanspruchung der Arbeitslosenversicherung verhindern. Die Einstellung in der 
Anspruchs
berechti
gung
 bezweckt eine angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person an je
nem Schaden, den sie durch ihr pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosen
versi
cherung natürlich und adäquat kausal verursacht hat (BGE 124 V 225 E. 2b mit weiteren Hinweisen). Kern der Pflicht, alles Zumutbare zu unter
nehmen, um Ar
beitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen, sind die persönli
chen 
Arbeitsbe
mühungen
 der versicherten Person selbst, die in der Regel streng beurteilt wer
den. Es gilt gewissermassen der Grundsatz, dass die 
Arbeitsbemü
hungen
 umso intensiver sein müssen, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden. Dabei stehen sowohl Tatsache als auch Inten
sität, nicht aber der Erfolg dieser Bemühungen im Vordergrund (BGE 133 V 89 E. 6.1.1). 
2.
2.1
    
Vorweg zu prüfen ist der
 Einspracheentscheid vom 27. Mai 2013 (
Urk. 
7/2).
2.2
    
Der Beschwerdegegner stellte im angefochtenen Einspracheentscheid vom 
27. Mai 2013 (Urk. 7/
6/12 S. 2 f.
) fest, im 
Einspracheverfahren
 
durchgeführte Ab
klärungen 
hätten ergeben, dass das Arbeitsverhältnis mit dem 
Be
-
schwerdeführer
 am 21. November 2012 mündlich (telefonisch) mit der 
ver
-
traglich
 vereinbarten Kündigungsfrist von einem Monat per 21. Dezember 2012 aufgelöst worden sei
, weshalb davon auszugehen sei, dass sich der Beschwer
-
deführer
, welcher 
wäh
rend der Kündigungsfrist vom 21. November bis 21. De
-
zember
 2012 
lediglich zwei 
am 
21. Dezember 2012 
getätigte Arbeits
-
bemühungen 
nachgewiesen habe, sich 
in diesem Zeitraum 
nicht genügend um Arbeit bemüht habe. 
2.3
    
Der Beschwerdeführer bringt 
hiegegen
 vor, dass die 
Firma Y.___
 das Arbeitsver
hältnis mit ihm am 19. Dezember 2012 (mündlich) gekündigt habe. Anschlies
send habe er ein 
auf
 
21. 
November 2012 datiertes Kündigungs
schreiben der 
Firma Y.___
, welches diese am 21. Dezember 2012 der Post übergeben habe, 
erhal
ten. 
Er habe sich 
am
 21. Dezember 2012 beim RAV zur Arbeitsvermittlung und zum Leistungsbezug angemeldet und 
noch 
gleichentags zw
ei 
Stellen
bewerbun
gen
 getätigt. Aus diesem Grunde 
 
erachte er 
eine Einstellung in der 
Anspruchs
berechtigung
 wegen ungenügender 
Arbeits
bemühungen
 während der Kündi
gungsfrist 
als
 
nicht gerechtfertigt. 
3.
3.1
    
I
n den Akten befindet sich 
ein auf unbestimmte 
Zeit 
abgeschlossener Einsatz
-
ver
trag zwischen der 
Firma Y.___
 und dem Beschwerdeführer vom 16. März 2012 (Urk. 7/7/3/4) für einen Einsatz des Beschwerdeführers bei der Firma 
Z.___
 ab 19. März 2012 sowie 
ein im Vergleich zum ersten Einsatzvertrag in Bezug auf die 
Entlöhnung
 geänderter Einsatzvertrag
 vom 3. Oktober 2012 
für einen Einsatz des Beschwerdeführers bei der Firma 
Z.___
 ab 
1. Oktober 2012 (
Urk. 
7/7/3/1).
3.2
    
Des Weitern 
liegt 
ein am 21. November 2012 datiertes Kündigungsschreiben der 
Firma Y.___
 (
Urk. 
7/6/11/2), worin 
die 
Firma Y.___
 
das Arbeitsverhältnis mit dem Beschwerdeführer „fristgerecht“ per 21. Dezember 2012 kündigte, 
sowie 
ein dazugehörender, mit einem Poststempel vom 21. Dezember 2012 versehener Briefumschlag der 
Firma Y.___
 (
Urk. 
7/6/11/3)
 bei den Akten
.
3.3
    
In der Arbeitgeberbescheinigung vom 21. Dezember 2012 (
Urk. 
7/6/21
 
Ziff. 
10
) gab die 
Firma Y.___
 an, dass 
sie das
 das Arbeitsverhältnis 
mit dem Beschwer
deführer 
am 21. November 2012 mündlich per 21. Dezember 2012 gekündigt habe.
3.
4
    
Im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung gab der Beschwerdeführer an, dass die 
Firma Y.___
 das Arbeitsverhältnis am 21. Dezember 2012 auf dieses Datum hin schriftlich gekündigt habe (
Urk. 
7/6/18 
Ziff. 
18). 
    
Mit Stellungnahme vom 3. April 2013 
hielt
 der Beschwerdeführer fest, dass er erstmals nach Erhalt des Kündigungsschreibens vom 21. Dezember 2012 Kennt
nis der Kündigung des Arbeitsvertrages durch die 
Firma Y.___
 erhalten habe (
Urk. 
7/6/6).
    
In 
sein
er Einsprache (
Urk. 
7/6/11/1) führte der Beschwerdeführer aus, dass er ursprünglich damit gerechnet habe, dass sein Einsatzbetrieb die Arbeit auf der Baustelle im Winter einstellen und ihn entlassen werde. Da er nicht sehr gut deutsch spreche
,
 habe sich deshalb seine Ehegattin mehrmals telefonisch mit der 
Firma Y.___
 in Verbindung
 gesetzt. Diese habe 
ihr
 
mitgeteilt, dass sein Einsatz weiterlaufe. A
nschliessend habe die 
Firma Y.___
 den Arbeitsvertrag mit ihm a
m 19. Dezember 2012 telefonisch per 21. Dezember 2012 
gekündigt
. Da er am 
21. Dezember 2012 noch gearbeitet habe, und da das RAV anschliessend über die Festtage geschlossen 
gewesen sei
, habe seine Ehegattin 
ihn am 21. De
-
zember
 2012 
beim RAV angemeldet. Anschliessend habe er am 2
2. 
Dezember 2012 
per Post 
ein im November datiertes Kündigungsschreiben der 
Firma Y.___
 erhalten. 
    
In seiner Beschwerde (
Urk. 
7/1 S. 2) hielt der Beschwerdefüh
rer fest, dass ihm die 
Firma Y.___
 am 19. Dezember 2012 über die Kündigung des Arbeits
-
verhältnisses per 21. Dezember 2012 in Kenntnis gesetzt habe. Er habe vorher zwar geahnt, dass die Malerarbeiten bei seinem Einsatzbetrieb nach Winter
-
einbruch eingestellt werden
 würden;
 
ein 
genaue
r
 Zeitpunkt der Einstel
lung der Arbeiten 
sei 
ihm 
indes 
nicht bekannt gewesen. Die 
Firma Y.___
 habe seiner Ehegattin im Oktober 2012 
vielmehr 
mitgeteilt, dass der Einsatzbetrieb 
ihr zwar 
mitget
eilt habe, im Winter
 
grundsätzlich 
keine 
Arbeitnehmenden
 der 
Firma Y.___
 mehr zu benötigen, dass sie jedoch auch nach dem Wintereinbruch 
einige wenige 
Temporär
arbeit
nehmende
 
weiterhin benötigen
 werde
. Der 
Be
schwerdeführer
 
könne daher, sofern er 
im November 2012 
noch über einen 
Ar
beitseinsatz
 beim Einsatzbetrieb verfügen würde
, davon aus
gehen, dass sein Einsatzvertrag fortlaufend auf unbestimmte Zeit verlängert werde
n würde
.
3.5
    
Gemäss einer Aktennotiz vom 21. Mai 2013 (
Urk. 
7/6/9) 
betreffend eines glei
chentags geführten Telefongesprächs des Beschwerdegegne
rs mit der 
Firma Y.___
 habe diese 
angegeben
, dass sie das Arbeitsverhältnis mit dem Beschwerde
führer am 21. November 2012 telefonisch per 21. Dezember 2012 gekündigt
 habe, und dass sie nicht mehr eruieren könne, wann sie das am 21. November 2012 datierte Kündigungsschreiben der Post übergeben habe. 
4.
4.1
    
Gemäss Art. 29 AVIG zahlt die Arbeitslosenkasse Arbeitslosenentschädigung aus, wenn sie begründete Zweifel darüber hat, ob 
die v
ersicherte 
Person 
für die Zeit des Arbeitsausfalls gegenüber 
ihrem 
bisherigen Arbeitgeber Lohn- oder Entschädigungsansprüche im Sinne von Art. 11 
Abs. 
3 AVIG hat oder ob sie erfüllt werden (
Abs. 
1). Mit der Zahlung von Arbeitslosenentschädigung im Sinne von Art. 29 
Abs. 
1 AVIG gehen alle Ansp
rüche der
 
v
ersicherten 
Person 
samt dem gesetzlichen Konkursprivileg im Umfang der ausgerichteten 
Tag
geldentschädigung
 auf die Arbeitslosenkasse über (
Abs. 
2).
    
Praxisgemäss steht es der versicherten Person grundsätzlich frei, ob sie Leistun
gen nach Art. 29 
Abs. 
1 AVIG beanspruchen oder die arbeitsvertraglichen 
An
sprüche selbst geltend machen 
will 
und sich erst für eine anschliessende Ar
beitslosigkeit bei der Arbeitslosenversicherung zum Leistungsbezug anmelden will (Weisung des 
S
taatssekretariats für Wirtschaft, 
seco
, AVIG-Praxis
 ALE 
Rz
. B47). 
4.2
    
Lohnansprüche können insbesondere bei Nichteinhaltung der Kündigungsfrist
 entstehen.
 
Eine Kündigung, welche die Kündigungsfrist missachtet, ist wirk
sam 
und bewirkt die Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf den nächsten ver
traglichen oder gesetzlichen Termin. Die 
arbeitnehmende
 Person hat jedoch nur dann einen Lohnanspruch, wenn sie dem Arbeitgeber 
ihre 
Dienste während der 
Zeit nach dem vorzeitigen Kündi
gungstermin unmissverständlich angeboten hat.
 
Die Durchführungsstellen 
der Arbeitslosenversicherung sind daher gehalten, 
unverzüglich ab
zu
klären, ob die gesetzlichen oder vertraglichen 
Kündigungs
bestimmungen
 eingehalten wurden. Wurden diese Bestimmungen missachtet und ist 
die 
verlängerte Kündigungsfrist noch nicht abgelaufen, 
haben sie 
die versicherte 
Person anzuweisen, ihre Arbeits
kraft unverzüglich 
dem 
Arbeitgeber anzubieten. Befolgt die versicherte Person diese Anweisung ohne entschuldba
ren Grund nicht, 
haben sie alsdann 
eine
 Einstellung in der 
Anspruchsbe
rechti
gung
 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit zu prüfen
 (vgl. Weisung des 
seco
 AVIG-Praxis
 ALE 
Rz
. C207 und C209)
.
5.
5.1
    
Vorliegend stützte sich der Beschwerdegegner auf die Angaben der 
Firma Y.___
 in der Arbeitgeberbescheinigung vom 21. Dezember 2012 (
Urk. 
7/7/21 
Ziff. 
10) und auf deren telefonische Aussagen vom 2
1. 
Mai 2013, festgehalten in einer Aktennot
iz gleichen Datums (
Urk. 
7/7/9). Die 
Firma Y.___
 
gab an, 
das
s sie
 
das 
Arbeitsverhältnis mit dem Beschwerdeführer am 2
1. 
November 2012 per 2
1. 
Dezember 2012 mündlich gekündigt habe
. 
    
Demgegenüber macht der Beschwerdeführer geltend, dass 
die 
Firma Y.___
 
ihm erst am 1
9. 
Dezember 2012 mündlich gekündigt 
habe
, und dass er ein am 2
1. 
November 2012 datiertes Kündigungsschreiben der 
Firma Y.___
 erst am 2
2. 
Dezember 2012 erhalten habe
. Letzteren Umstand 
belegt 
der Beschwerde
führer mit 
einem einen Poststempel vom 2
1. 
Dezember 2012 aufweisenden Briefumschlag der 
Firma Y.___
.
5.2
    
Diesbezüglich gilt es zu beachten, dass 
eine formlos eingeholte und in einer Aktennotiz festgehaltene mündliche oder telefonische Auskunft 
nach der Rechtsprechung 
nur insoweit zulässig ist, als damit blosse Nebenpunkte, na
mentlich Indizien oder Hilfstatsachen, festgestellt werden. Dagegen kommt grundsätzlich nur die Form einer schriftlichen Anfrage und Auskunft in Be
tracht, wenn Auskünfte zu wesentlichen Punkten des rechtserheblichen Sach
verhaltes einzuholen sind (B
GE 117 V 285 E
. 4c mi
t Hinweis). Hält ein Mitar
beiter
 eines Versicherers den Inhalt eines Telefongesprächs schriftlich fest und bestätigt die befragte Person mit ihrer Unterschrift ausdrücklich, dass die Wie
dergabe des Gesprächs korrekt ist, ist diesem Schriftstück unter Um
ständen 
Be
weiswert
 zuzuerkennen
 (Urteil des Bundesgerichts U 11/07 vom 2
7. 
Februar 
2008 mit Hinweis)
. 
Da die Auskunft der 
Firma Y.___
 vom 2
1. 
Mai 2013 
wesent
liche Punkte des rechtserheblichen Sachverhalts beschlägt, aber nicht unter
schriftlich bestätigt ist, kann 
auf die Aktennotiz gleichen Datums (Urk. 7/7/9) vorliegend 
nicht abgestellt werden.
5.3
    
D
emgegenüber handelt es sich bei der
 von der 
Firma Y.___
 unterschriebenen 
Arbeit
geberbescheinigung
 vom 2
1. 
Dezember 2012 (
Urk. 
7/7/21) grundsätzlich um eine beweistaugliche Urkunde. In inhaltlicher Hinsicht ist der Umstand, dass die 
Firma Y.___
 nach einer mündlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses dieses mit dem am 2
1. 
November 2012 datierten Schreiben zusätzlich noch schriftlich kündigen 
wollte
, ohne darin eine vorgängige mündliche Kündigung zu erw
ähn
en, 
indes geeignet, die Angaben der 
Firma Y.___
 in der 
Arbeitgeber
bescheinigung
 zumindest in Zweifel zu ziehen. 
5.4
    
In Anbetracht 
der Umstände
, dass der Beschwerdeführer die Angaben der
 
Firma Y.___
 
einerseits 
wiederholt bestritt
, 
und
 dass 
andererseits 
die Angaben des 
Beschwerdeführes
 keine massgeblichen Widersprüche enthielten
, wären die 
Or
gane
 der Arbeitslosenversicherung in Nachachtung des im 
Verwaltungs
verfah
ren
 der Arbeitslosenversicherung geltenden 
Untersuchungs
grundsatzes
 (Art. 43 ATSG) verpflichtet gewesen
,
 den Sachverhalt 
diesbezüglich 
ergänzend abzuklä
ren.
 Der Umstand, dass die 
Firma Y.___
, welche gegenüber der 
Arbeitslosen
kasse
 angegeben hatte, den Arbeitsvertrag mit dem Beschwerdeführer mündlich gekündigt zu haben, ein 
am 2
1. 
November 2012 datierte
s
 
schriftliches
 Kündi
gungsschreiben 
verfasste, und dieses gemäss dem vom Beschwerdeführer ein
gereichten, 
einen Poststempel vom 2
1. 
Dezember 2012 aufweisenden Briefum
schlag, 
offensichtlich erst 
am 2
1. 
Dezember 2012 als nicht eingesch
riebene Sen
dung der Post 
übergab 
(vgl. 
Urk
 7/7/11/3)
, war sodann 
geeignet, die Angaben der 
Firma Y.___
, wonach sie das Arbeitsverhältnis mit dem Beschwerdeführer am 2
1. 
November 2012 mündlich gekündigt habe, in Zweifel zu ziehen. Dies insbesondere auch deshalb weil 
die 
Firma Y.___
 
keine 
Beweismittel 
zu 
der 
von ihr
 geltend gemachten mündlichen Kündigung nannte
.
6.
6.1
    
Gemäss Art. 335c 
Abs. 
1 des Obligationenrechts (OR) kann das Arbeitsverhältnis nach Ablauf der Probezeit im ersten Dienstjahr mit einer Kündigungsfrist von einem Monat auf das Ende eines Monats gekündigt werden. 
Für 
Temporärange
stellte
 sieht Art. 19 
Abs. 
4 des
 Bundesgesetzes über die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih
 
(Arbeitsvermittlungsgesetz, AVG)
 für die ersten sechs Mo
nate verkürzte Kündigungsfristen vor, nämlich mindestens zwei Tage während der ersten drei Monate ununterbrochener Anstellung und sieben Tage vom vier
-
ten
 bis und mit dem sechsten Monat. Es handelt sich dabei um Arbeits- und nicht um Kalendertage 
(
Ullin
 
Streiff
/Adrian von 
Kaenel
/Roger Rudolph, 
Ar
beits
-
vertrag, 
7. 
Aufl., Zürich 2012, Art. 335c OR N 7). 
6.2
    
Gemäss der Rechtsprechung sind 
Verträge mit demselben Arbeitgeber 
zu
-
sammen
zurechnen
, selbst bei kürzeren Unterbrüchen. Auch wenn in einem Vertrag ausdrücklich davon die Rede ist, es werde ein neuer Vertrag geschlos
sen, ist die Zurückrechnung auf den Anfang der Anstellung nur zu unterlassen, wenn ein völlig anders geartetes Vertragsverhältnis vereinbart worden ist
 (
Ullin
 
Streiff
/Adrian von 
Kaenel
/Roger Rudolph, a.a.O., Art. 335c OR N 5).
6.3
    
Der Ablauf der Kündigungsfrist fällt nach Gesetz immer auf das Ende eines Kalen
dermonats. Diese Bestimmung ist 
indes 
formfrei abänderbar. Nur bezüg
lich der Fristen ist Schriftlichkeit vorgeschrieben, nicht aber betreffend 
des 
End
datum
s
.
 Wird vertraglich eine vom Gesetz abweichende Kündigungsfrist verein
bart, ohne anzugeben, auf welchen Zeitpunkt gekündigt werden könne, kann 
nach der Rechtsprechung und der Literatur 
nur auf ein Monatsende gekündigt werden (
Ullin
 
Streiff
/Adrian von 
Kaenel
/Roger 
Rudolph, a.a.O., Art. 335c OR N 6
 mit Hinweisen
).
6.4
    
In den Akten befindet sich ein auf unbestimmte 
Zeit 
abgeschlossener 
Einsatzver
trag
 zwischen der 
Firma Y.___
 und dem Beschwerd
eführer vom 1
6. 
März 2012 (Urk. 
7/7/3/4) für einen Einsatz des Beschwerdeführers bei der Firma 
Z.___
 ab 1
9. 
März 2012 sowie 
ein
 
Einsatz
vertrag
 vom 
3. 
Oktober 2012 
für einen Einsatz des Beschwerdeführers bei
m gleichen Einsatzbe
t
rieb
 mit Beginn am 
1. 
Oktober 2012 
(
Urk. 
7/7/3/1)
. 
Vertrag
lich wurde darin 
eine Kündigungsfrist von einem Monat 
bei einer ununterbro
chenen Anstellung von mindestens sechs Monaten 
vereinbart. Ein Kündigungs
termin wurde 
hingegen 
nicht vereinbart.
6.5
    
Die
 beiden 
Einsatzverträge 
werden zur Berechnung der Kündigungsfrist zusam
mengerechnet. Am 2
1. 
November beziehungsweise 1
9. 
Dezember 2012 war der Beschwerdeführer daher insgesamt schon länger als 
sechs 
Monate ununterbro
chen für den gleichen Einsatzbetrieb tätig, weshalb die Kündigungsfrist einen Monat betrug. Mangels vertraglicher Vereinbarung eines vom Gesetz abwei
chenden Kündigungstermins gilt vorliegend der gesetzliche Kündigungstermin auf 
Monatsende
. 
6.6
    
Unter diesen Umständen waren 
Lohnansprüche des 
Beschwerdeführes
 wegen Nichteinhaltung der Kündigungsfrist durch die 
Firma Y.___
 
daher 
nicht zwei
felsfrei aus
zuschliessen
. Die Arbeitslosenkasse wäre 
vielmehr 
verpflichtet ge
wesen, dem Beschwerdeführer Leistungen gestützt auf Art. 29 
Abs. 
1 AVIG aus
zurichten, den Beschwerdeführer anzuweisen, seine Arbeits
kraft unverzüglich 
beim Arbeitgeber anzubieten
, und 
die im Rahmen der Subrogation 
 
auf sie übergegangenen 
Lohn
forderungen
 
selbst 
gegenüber der 
Firma Y.___
 geltend zu machen. 
7
.
7
.1
    
Nach Gesagtem kann vorliegend nicht ausgeschlossen werden, dass die 
Firma Y.___
 das Arbeitsverhältnis mit dem Beschwerdeführer, wie von diesem geltend gemacht, erst am 1
9. 
Dezember 2012 mündlich gekündigt und anschliessend ein schriftliches Kündigungsschreiben an den Beschwerdeführer am 2
1. 
Dezember 2012 der Post überg
ab. In diesem Fall 
wäre 
die Kündigung des Arbeitsverhält
nisses durch die 
Firma Y.___
 erst per Ende Januar 2013 
wirksam gewesen.
7
.2
    
Unter diesen Umständen 
steht 
der Verlauf der 
Kündigungsfrist betreffend die Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit dem Beschwerdeführer durch die 
Firma Y.___
 
nicht mit dem massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit fest. Unter diesen Umständen war es dem Beschwerdegegner ver
wehrt, von einem Verlauf der der Kündigungsfrist vom 2
1. 
November bis 2
1. 
Dezember 2012 auszugehen, und den 
Beschwerdeführer wegen ungenügen
der Arbeitsbemühungen 
während dieses Zeitraumes 
für 3 Tage in der 
An
spruchsberechtigung
 einzustellen. 
7
.3
    
De
r angefochtene Einspracheentscheid vom 2
7. 
März 2013 (
Urk. 
7/
7/12) ist 
dem
zufolge 
in Gutheissung der 
dagegen erhobenen Beschwerde aufzuheben.
8
.
    
8
.1
    
Zu prüfen bleibt 
der
 Einspracheentscheid vom 1
6. 
Mai 2013 (
Urk. 
2). 
8
.2
    
Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits
losen
ver
sicherung und die In
solvenzentschädigung (AVIG) hat Anspruch auf 
Arbeits
losenentschädigung
, wer ganz oder teilweise arbeitslos ist (
lit
. a), wer einen an
rechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (
lit
. b), wer in der Schweiz wohnt (
lit
. c), wer die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht (
lit
. d), wer die 
Bei
-
trags
zeit
 erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (
lit
. e), wer vermittlungsfähig ist (
lit
. f) und wer die Kontrollvorschriften erfüllt (
lit
. g). Diese Voraussetzungen müssen kumulativ erfüllt sein.
8
.3
    
Art. 9 AVIG bestimmt, dass für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit, sofern dieses Gesetz nichts anderes vorsieht, zweijährige Rahmenfristen gelten 
(
Abs. 
1), und dass die Rahmenfrist für den Leistungsbezug mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind, beginnt (
Abs. 
2).
8.4
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass sich der Beschwerdeführer am 2
1. 
Dezember 2012 beim RAV zum Leistungsbezug anmeldete und sich ab diesem Datum im Um
fang eines Arbeitspensums von 100 % der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stellte (
Urk. 
7/7/19). Der Beschwerdeführer hat daher bereits am 2
1. 
Dezember 2012 
grundsätzlich 
die Voraussetzungen von Art. 8 
Abs. 
1 
lit
. a-g AVIG für 
den Bezug einer 
Arbeitslosentschädigung 
gemäss 
Art. 29 
Abs. 
1 AVIG erfüllt
, wes
halb 
davon auszugehen ist, dass 
die Rahmenfrist für den Leistungsbezug 
bereits 
am 2
1. 
Dezember 2012 und nicht erst am 2
2. 
Dezember 2012 begann. 
9
.
9
.1
    
Gemäss dem Formular „Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen“ für die Zeit vom 2
1. 
bis 3
1. 
Dezember 2012 hat der Beschwerdeführer in dieser 
Kon
trollperiode
 zwei Stellenbewerbungen am 2
1. 
und zwei weitere am 2
8. 
Dezem
-
ber
 2012 getätigt
. In diesem 
Zeitraum 
hat er 
daher insgesamt vier 
Ar
beitsbemü
-
hungen
 nachgewiesen 
(Urk.
 
6/5). 
9
.2
    
Der Beschwerdeführer 
musste 
in der 
Zeit 
vom 2
1. 
bis 3
1. 
Dezember 2012 
(11 Tage) 
praxisgemäss 10 bis 12 Arbeitsbemühungen im Monat beziehungsweise anteilsmässig 
3.5 (11 ÷ 31 x 10) bis 4.2 (11 ÷ 31 x 12) Arbeitsbemühungen täti
gen. 
9
.3
    
Der Beschwerdeführer, welcher im fraglichen Zeitraum vom 
2
1. 
bis 3
1. 
De
-
zember
 2012 vier 
Arbeitsbemühungen nachwies (
Urk. 
6/5
), hat die an
teilsmässig erforderliche Zahl von mindestens 
zehn
 bis zwölf 
 
monatlichen 
Ar
beits
-
bemühungen 
in der Kontrollperiode vom Dezember 2012 daher 
erfüllt
. Da
mit ist er der ihm obliegenden Pflicht, 
sich 
im Monat Dezember 2012 
in genü
gendem Umfang um Arbeit zu bemühen, 
in quantitativer Hinsicht 
nachgekom
men. 
9
.4
    
Bei dieser Sachlage 
hat der Beschwerdeführer den
 Tatbestand der ungenügen
den Arbeitsbemühungen nach Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG 
im Monat Dezember 2012 
nicht erfüllt, weshalb der ange
fochtene Einspracheentscheid vom 1
6. 
Mai 2013 
in Gutheissung der Beschwerde 
aufzuheben ist.
 
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde
n
 
werden die angefochtenen 
Einspracheentscheid
e
 des Amtes für Wirtschaft und Arbeit vom 
1
6. 
und 2
7. 
Mai 2013 ersatzlos 
aufgehoben.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse der Gewerkschaft UNIA, Neumattstrasse 7, 8953 Dietikon
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz