zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2015.00103 · 2017-10-18 · de
selbständige, rentenlose Ergänzungsleistung im Sinne von Art. 4 Abs. 1 lit. d ELG: IV-Grad und Vorliegen einer wesentlichen Veränderung des erwerblichen und gesundheitlichen Sachverhalts ungenügend abgeklärt


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2015.00103
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
 vom 
18. Oktober 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Oskar Müller
Badenerstrasse
 141, Postfach, 8036 Zürich
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse
 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
D
er 1962 geborene 
X.___
 ist irakischer Nationalität und 
lebt seit
 Mai 1998 
als anerkannter Flüchtling 
mit seiner Familie in 
der
 Schweiz
 (
Urk. 
26/7, 
Urk. 
26/9
, 
Urk. 
32/7
)
.
 
A
ufgrund des von
 der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
gestützt auf 
das Gutachten des 
Dr. 
med. 
Y.___
 vom 2
4. 
Januar 2005 (
Urk. 
32/28
) 
er
mittelten Invalidi
tätsgrades von 100
 %
 
(bei einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit für sämt
liche Tätigkeiten)
 hätte er
 
Anspruch auf eine Invalidenrente gehabt, wenn er
 
die Mindestbeitragsdauer nach 
Art. 
36 des Bundesgesetzes über die Invali
denversicherung (IVG) erfüll
t
 
hätte (
Urk. 
26/7, 
Urk. 
26/9, 
Urk. 
7/184 S.
 1 
ff. und
 5
, 
Urk. 
32/32, 
Urk. 
32/39-40
). 
Da auch die weiteren Anspruchsvoraus
setzungen erfüllt waren, wurden 
ihm
 gestützt auf 
Art. 
4 
Abs. 
1 
lit
. d des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalide
nversicherung
 
(
ELG
)
 trotz fehlender Grundleistung 
(
Urk. 
7/124,
 
Urk. 
27/6, 
Urk. 
27/22)
 
erstmals mit Verfügung vom 1
9. 
Juni 2008 
rückwir
kend ab Oktober 2007 
Ergänzungs
leistungen 
und 
mit Verfügung vom 
3. 
Dezember 2012 
zusätzlich 
ab 
November
 2012 
kantonale
 
Beihilfen 
zuge
sprochen
 (
Urk. 
26/
V
1; vgl. auch 
Urk. 
26
/
V
2, 
Urk. 
26/
V
9, 
Urk. 
27/22)
.
 
    
Seit 
Anfang
 2011 war der Versich
erte als Taxifahrer angestellt
, was der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: Durchführungs
stelle), durch Übermittlung des Arbeitsvertrags und der Lohnabrechnungen zeitnah mitgeteilt wurde
 
(
Urk. 
7/107; 
Urk. 
7/123, 
Urk. 
7/147 S. 2 f., 
Urk. 
7/150-152a, 
Urk. 
7/184 S. 1 f. und 5
, 
Urk. 
7/192 S. 4
,
 
Urk. 
27/52 S. 2,
 
Urk. 
27/82-85, 
Urk. 
27/97, 
Urk. 
27/100a, 
Urk. 
32/49
)
. Die Durchführungs
stelle nahm daraufhin mit den Verfügungen vom 
2. 
Mai 2011 eine rückwir
kende Neuberechnung
 des Zusatzleistungsanspruchs unter Berücksichtigung des Erwerbseinkommens des Versicherten vor und forderte die bereits zu viel ausgerichteten Leistungen zurück (
Urk. 
27/15-16
; vgl. auch 
Urk. 
27/10, 
Urk. 
27/12, 
Urk. 
27/14
)
. 
Mit Verfügu
ng vom 
9. 
Dezember 2013 setzte s
ie den Zusatzleistungsanspruch ab Januar 2014 auf monatlich 
Fr. 
5‘181.-- (Ergän
zungsleistungen von 
Fr. 
4‘609.-- und kantonale Beihilfen von 
Fr. 
572.--) fest (
Urk. 
7/V/29
; vgl. auch 
Urk. 
27/18-19, 
Urk. 
27/24, 
Urk. 
7/V/25-26
).
 
1.2
    
Auf Gesuch der Durchführungsstelle 
hatte
 die IV-Stelle im Mai 2012 eine Revision des Invaliditätsgrades ein
geleitet
 (
Urk. 
7/
184 S. 1
, 
Urk. 
32/68
; vgl. auch 
Urk. 
7/168, 
Urk. 
7/170)
 und
 in diesem Rahmen die medizinischen Gut
achten 
von 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Psychi
atrie und Psychotherapie, vom 1
4. 
Juni 2013 (
Urk. 
32/89
) sowie 
Prof. 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für 
Neurologie, 
Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2
3. 
Mai 2014 (
Urk. 
32/102
) eingeholt
. Am 1
7. 
Dezember 2014
 teilte sie der Durchführungsstelle mit, dass 
neu ab dem 
2. 
Mai 2014 ein Invaliditätsgrad von 
28
 %
 gelte (
Urk. 
7/183), 
und 
übermittelte das Feststellungsblatt
 vom 1
5. 
Dez
ember 2014
, wonach die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit im Januar 2011 als Revisionsgrund zu qua
lifizieren sei 
(
Urk. 
7/
184
 S. 14 f.
)
.
 
Am 1
7. 
Dezember 2014
 verfügte die Durchführungsstelle 
die Einstellung der Zusatzleistungen per 3
1. 
Dezember 2014 mit der Begründung, gemäss dem Feststellungsblatt der IV-Stelle vom 1
5. 
Dezember 2014 hätte der Versicherte aufgrund des ermittelten Invalidi
tätsgrads von 28
 %
 keinen Anspruch auf eine Invalidenrente mehr, womit auch kein Anspruch auf Zusatzleistungen mehr bestehe 
(
Urk. 
7/V/34)
.
 
Die vom Versicherten dagegen erhobene Einsprache 
(
Urk. 
7/192) 
wies die Durchführungsstelle, nach 
Beizug
 
d
er
 
Stellungnahme 
der IV-Stelle
 vom
 
5. 
Juni 2015 
(
Urk. 
7/201
)
, mit 
Einspracheentscheid
 vom
 
3. 
August 2015
 ab
 
(
Urk. 
2)
.
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt
 Oskar Müller, mit Eingabe vom 1
4. 
September 2015 Beschwerde mit dem Antrag, es sei festzustellen, dass er weiterhin und im bisherigen Umfang bei einem Invali
ditätsgrad von 100
 %
 Anspruch auf Ergänzungsleistungen habe (
Urk. 
1 S. 2).
 Mit Beschwerdeantwort vom 
5. 
Oktober 2015 beantrag
t
e die Durchführungs
stelle die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6).
 In der Replik vom 2
9. 
Januar 2016 ergänzte der Beschwerdeführer sein Rechtsbegehren dahingehend, eventualiter sei die Beschwerdegegnerin anzuweisen, ihm die bisherigen Leistungen rückwirkend ab Datum der Einstellung bis zur Eröffnung des Urteils des Sozialversicherungsgerichts im bisherigen Umfang auszurichten. Ferner sei die Beschwerdegegnerin anzuweisen, Massnahmen auf Wiederein
gliederung unverzüglich zu prüfen und die Leistungen bis zum Abschluss der Massnahmen, längstens während zweier Jahre ab Eröffnung des Urteils, weiter auszurichten.
 In 
v
erfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte er neu, es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die der erstmaligen 
Leistungs
zusprache
 zugrunde liegenden Akten der IV-Stelle Zürich zu edieren; even
tualiter sei die IV-Stelle anzuweisen, ihre Akten zu edieren (
Urk. 
16 S. 2 f.).
 In der Duplik vom 1
1. 
Februar 2016 hielt die Durchführungsstelle am Antrag auf Beschwerdeabweisung fest (
Urk. 
20).
    
Mit Verfügung vom 2
3. 
Mai 2017 zog das Gericht die von der Durch
führungs
stelle im Zusammenhang mit der erstmaligen Leistungszu
sprechung angelegten Akten sowie die von der Durchführungsstelle im Frühjahr 2015 eingeholten Akten der IV-Stelle bei (
Urk. 
23).
 Nach Eingang dieser Akten (
Urk. 
25-27, 
Urk. 
32) erhielt der Beschwerdeführer Gelegenheit, dazu Stellung zu nehmen,
 wovon er mit Eingabe vom 1
6. 
August 2017 Gebrauch machte (
Urk. 
37).
 Die IV-
Stelle verzichtete darauf, sich zur Stel
lungnahme des Beschwerdeführers
 
vom 1
6. 
August 2017 zu äussern (
Urk. 
41).
    
Auf 
die
 weiteren Ausführungen der Parteien und 
die
 Akten ist, 
soweit
 für 
die
 
Entscheidfindung
 erforderlich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem 
Auf
enthalt in der Schweiz haben 
Anspruch
 
auf
 Ergänzungsleistungen, wenn sie (unter anderem) 
Anspruch
 hätten 
auf
 
eine
 
Rente
 der Invalidenversicherung, sofern sie die Mindestbei
tragsdauer nach 
Art. 
36 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) erfüllen würden (
Art. 
4 
Abs. 
1 
lit
. d des Bundesgesetzes über Ergän
zungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELG).
 Flüchtlinge und staatenlose Personen müssen sich unmittelbar vor dem Zeitpunkt, ab dem die Ergänzungsleistung verlangt wird, während fünf Jah
ren ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten haben (Karenzfrist
; 
Art. 
5 
Abs. 
2 in Verbindung mit 
Art. 
5 
Abs. 
1 ELG
). 
 
    
Gemäss 
Art. 
9 
Abs. 
1 ELG entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben (
Art. 
10 ELG) die anrechenbaren Einnahmen (
Art. 
11 ELG) übersteigen.
    
Für die Berechnung der kantonalen 
Beihilfen
 ist gemäss § 15 ff. des kantona
len Zusatzleistungsgesetzes (ZLG) auf die Bedarfsrechnung für die jährliche Ergänzungsleistung abzustellen.
1.2
    
1.2.1
    
Bei der Prüfung eines Anspruchs auf eine 
selbständige, 
rentenlose Ergänzungs
leistung 
im Sinne von 
Art. 
4 
Abs. 
1 
lit
. d ELG 
beschränkt sich die Sachverhaltsabklärung nicht auf die Ermittlung der anerkannten Ausgaben und der anrechenbaren Einnahmen. Vielmehr sind auch die rentenspezi
fischen Sachverhaltselemente zu erheben. 
 Zuständig zur Prüfung der Leis
tungsgesuche und zum Erlass der Verfügung ist 
zwar 
die EL-Durchführungs
stelle
;
 
d
ie Abklärung, ob die Anspruchsvoraussetzungen für eine Invaliden
rente gegeben sind, 
kann
 indes
 nur mittels einer Amtshilfe gemäss 
Art. 
32 
Abs. 
2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche
rungsrechts (ATSG) 
durch
 
die zuständige
 IV-Stelle 
erfolgen
. 
Diese hat ein umfassendes Verwaltungsverfahren zur Ermittlung des Invaliditätsgrades durchzuführen 
(
Jöhl
/
Ursinger
-Egger, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, 3. Auflage, Basel 2016, S. 1
722
 
Rz
 
25
 und 
Fn
 1
26 ff.).
 
1.2.2
    
Im Einzelnen gestaltet sich d
as Verfahren zur Ermittlung des Leistungsan
spruchs folgende
rmassen: Sind
 die allgemeinen Voraussetzungen des Wohn
sitzes und gewöhn
lichen Aufenthalts etc. erfüllt,
 erteilt 
die EL-
Durchfüh
rungsstelle 
der zuständigen IV-Stelle den Auftrag, die Invalidität zu bemes
sen. Die IV-Stelle legt die Höhe des Invaliditätsgrades fest und bestimmt, seit wann eine Invalidität in rentenbegründendem Ausmass besteht
. Ihren Ent
scheid teilt sie der Durchführungsstelle mit
 (
Art. 
57 
Abs. 
1 
lit
. f IVG in Ver
bindung mit 
Art. 
41 
Abs. 
1 
lit
. k der Verordnung über die Invalidenver
sicherung [IVV]
;
 
Randziffer (
Rz
) 2230.04 sowie Anhang 14 der 
Wegleitung
 des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [
WEL
], Stand 
1. 
Januar 2015
; Anhang III des Kreisschrei
bens über das Verfahren in der Invalidenversicherung [KSVI], Stand 
1. 
Januar 2015
).
    
Ist ein Invaliditätsgrad von mindestens 40
 %
 ausgewiesen, ermittelt die Durch
führungsstelle den Ergänzungsleistungsanspruch
 und erlässt die
 
ent
sprechende 
Verfügung
. Wird dagegen Einsprache erhoben beziehungsweise der 
Einspracheentscheid
 angefochten und ist der Invaliditätsgrad oder –ein
tritt strittig, holt die Durchführungsstelle eine Stellungnahme der IV-Stelle ein. Ferner bestimmt die Durchführungsstelle den Revisionstermin und gibt der IV
-Stelle den Auftrag für die nötigen Abklärungen (Anhang 14 der WEL). 
1.3
    
1.3.1
    
Bei den aufgrund des Verweises in 
Art. 
4 
Abs. 
1 
lit
. d ELG anwendbaren
, in den nachfolgenden 
Erwägungen 1.3.2-5 
dargelegten
 Anspruchsvorausset
zungen für Invalidenrenten handelt es sich materiell um Bestimmungen des ELG
 (
Jöhl
/
Ursinger
-Egger, 
a.a.O
, S. 1723 
Rz
 25)
. 
    
1.3.2
    
Gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG ist
 
Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze ode
r teilweise Erwerbsunfähigkeit
. 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfä
higkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3.3
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensver
gleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizi
nischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Validen
einkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypothetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.3.4
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreivier
telsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 
IVG in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung
).
1.3.5
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Renten
bezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgeho
ben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invalidi
tätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesund
heitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeits
fähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des 
Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditäts
bemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.4
    
Die jährliche Ergänzungsleistung ist unter anderem bei jeder Änderung der Rente der Alters-, Hinterlassenen- oder Invalidenversicherung zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben (
Art. 
25 
Abs. 
1 
lit
. b der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversiche
rung [ELV]). Bei Änderung der Rente ist die Ergänzungsleistung auf den Beginn des neuen Rentenanspruchs oder des Monats, in dem der Rentenan
spruch erlischt, neu zu verfügen (
Art. 
25 
Abs. 
2 
lit
. a ELV).
2.
2.1
    
Die Durchführungsstelle begründet die
 Einstellung der Zusatzleistungen
 damit,
 dass kein rentenbegründender Invaliditätsgrad von mindestens 40
 %
 mehr bestehe. Der Beschwerdeführer habe bisher gestützt auf den von der IV-Stelle festgestellten Invaliditätsgrad von 100
 %
 grundleistungsfreie Zusatz
leistungen bezogen. Am 1
7. 
Dezember 2014 sei der Durchführungsstelle das Feststellungsblatt der IV-Stelle vom 1
5. 
Dezember 2014 zugestellt worden, wonach der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers ab Mai 2014 neu nur noch 28
 %
 betrage. Deshalb seien die grundleistungsfreien Zusatzleistungen mit Verfügung vom 1
7. 
Dezember 2014 eingestellt worden. S
ie habe die 
dagegen gerichtete 
Einsprache des Beschwerdeführers vom 2
8. 
Januar 2015 beziehungsweise dessen Eingabe vom 2
4. 
Oktober 2014 der IV-Stelle als Expertenstelle zur Stellungnahme zugestellt. Die IV-Stelle habe mit Schrei
ben vom 
5. 
Juni 2015 Stellung genommen. Demnach stelle die 
im Jahr 2011 erfolgte 
Aufnahme einer Erwerbstätigkeit 
durch den Beschwerdeführer 
einen Revisionsgrund im Sinne von 
Art. 
17 ATSG dar. Nach der bundesgericht
lichen Rechtsprechung könne der medizinische Sachverhalt bei Vorliegen eines Revisionsgrundes neu überprüft werden. 
Der medizinische Sachverhalt 
könne 
deshalb 
gestützt 
auf das umfassende und nachvollziehbare
, sämtliche von der Praxis gestellten Anforderungen erfüllende
 Gutachten von 
Dr. 
A.___
 vom 2
3. 
Mai 2014
 einschliesslich der Beantwortung von Zusatzfragen am 2
6. 
September 2014
 
neu beurteilt werden
, ohne dass zusätzlich noch eine Veränderung des Gesundheitszustandes vorliegen müsse
. Laut 
Dr. 
A.___
 könne der Beschwerdeführer in einer leidensange
passten Tätigkeit im Rahmen eines Vollzeitpensums arbeiten, wobei wegen einer leichten bis mässigen Reduktion der Durchhaltefähigkeit das Rende
ment um 20
 %
 eingeschränkt sei. Die vom 
Beschwerdeführer im Schreiben vom 2
4. 
Oktober 2014 geforderten weiteren ärztlichen oder arbeitsspezi
fischen Abklärungen
 seien nicht erforderlich, ebenso wenig 
das Einholen 
eine
r
 Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes. Es sei auf den von der IV-Stelle 
unter Z
ugrundelegung des Gutachtens von 
Dr. 
A.___
 
ermit
telten, seit Mai 2014 geltenden Invaliditätsgrad von 28
 %
 abzustellen. Der Umstand, dass kein rentenbegründender Invaliditätsgrad mehr bestehe, schliesse den Anspruch auf weitere grundleistungsfreie Zusatzleistungen aus
 (
Urk. 
2, 
Urk. 
6
, 
Urk. 
20
).
2.2
2.2.1
    
Der Beschwerdeführer macht vorab geltend, er habe mit 
den 
Eingaben vom 2
4. 
Oktober 2014 (
Urk. 
32/115), 2
6. 
Januar und 2
0. 
Februar 2015 (
Urk. 
32/124, 
Urk. 
32/133) unter Beilage aktueller Verlaufsberichte des behan
delnden Psychiaters 
Dr. 
med. 
B.___
 zum Gutachten von 
Dr. 
A.___
 Stellung genommen. Die IV-Stelle habe sich zu seinen Vorbringen in diesen Eingaben nicht konkret geäussert, und zwar auch nicht, nachdem sie von der Durchführungsstelle im Rahmen des 
Einspracheverfahrens
 mit Schreiben vom 2
1. 
Mai 2015 zur Stellungnahme zur Einsprache unter Berücksichtigung dieser Vorbringen aufgefordert worden sei. Im angefochtenen 
Einsprache
entscheid
 fehle ebenfalls 
eine Auseinandersetzung mit d
en Eingaben. Dies stelle eine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar (
Urk. 
1 S. 4 ff., 
Urk. 
37 S. 2 f.
, 
Urk. 
32/143
).
2.2.2 
    
Gemäss 
Art. 
52 
Abs. 
2 Satz 2 ATSG werden 
Einspracheentscheide
 begründet. Die Begründung eines Entscheides muss so abgefasst sein, dass die betroffene Person ihn gegebenenfalls anfechten kann. Dies ist nur dann möglich, wenn sowohl sie als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Ent
scheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich der Versicherungsträger leiten liess und auf welche sich der Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sich die Verwaltung ausdrücklich mit jeder 
tatbeständlichen
 Behauptung und jedem rechtlichen Ein
wand auseinander setzen muss; viel
mehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 126 V 75 E. 5b/
dd
 mit Hinweis, 118 V 56 E. 5b).
Von der Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist nach dem Grundsatz der Verfahrensökonomie dann abzusehen, wenn dieses Vorgehen zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem gleichlaufen
den und der Anhörung gleichgestellten Interesse der versicherten Person an einer möglichst 
beförderlichen
 Beurteilung ihres Anspruchs nicht zu verein
baren sind (BGE 120 V 357 E. 2b, 116 V 182 E. 3c und d).
2.2.3
    
D
ie Durchführungsstelle 
hat 
die ihrem Entscheid zugrunde liegenden Überle
gungen zumindest in kurzer Form im 
angefochtenen 
Einspracheentscheid
 wiedergegeben.
 Insbesondere hat sie dargelegt, dass sie den medizinischen Sachverhalt aufgrund des 
G
utachtens von 
Dr. 
A.___
 vom 2
3. 
Mai 2014 einschliesslich der Beantwortung von Zusatzfragen am 2
6. 
September 2014
, welche ihrer Meinung nach umfassend und nachvollziehbar seien und sämt
liche von der Praxis 
gestellten Anforderungen erfüll
ten, 
als hinreichend erstellt erachte. Die vom Beschwerdeführer im Schreiben vom 2
4. 
Oktober 2014 geforderten weiteren ärztlichen oder arbeitsspezifischen Abklärungen (
Urk. 
31/115) seien nicht erforderlich, ebenso wenig eine Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes, da das Gutachten nachvollziehbar und begründet sei
 (
Urk. 
2 S. 2 f.)
. Zwar hat sich die Durchführungsstelle im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 zu den weiteren Stellungnahmen des Beschwerdeführers vom 2
6. 
Januar und 2
0. 
Februar 2015 nicht explizit geäussert, in jenen Eingaben beschränkte sich der Beschwerdeführer aber im Wesentlichen darauf, eine mangelhafte Verfahrensführung beziehungsweise Gehörsverletzung zu rügen und einen aktuellen Verlaufsbericht des behan
delnden Psychiaters einzureichen (
Urk. 
32/124, 
Urk. 
32/133
; vgl. auch 
Urk. 
32/136-138
). 
    
Da sich die Durchführungsstelle nicht ausdrücklich mit jeder 
tatbeständlichen
 Behauptung und jedem rechtlichen Ein
wand auseinander setzen musste, son
dern sich auf die Darlegung der 
entscheidwesentlichen
 Gesichtspunkte beschränken konnte, 
genügt die Begründung des angefochtenen 
Einsprache
entscheids
, wenn auch nur knapp, den gesetzlichen Mindestanforderungen. 
Im Übrigen ist die Sache aufgrund der nachfolgenden 
materiellrechtlichen
 Erwägungen ohnehin an die Vorinstanz zurückzuweisen. 
 
2.3
    
In materieller Hinsicht macht der
 Beschwerdeführer 
im Wesentlichen 
geltend
, weiterhin im bisherigen Umfang Anspruch auf Zusatzleistungen zu haben
.
 Auf das psychiatrische Gutachten vom 2
3. 
Mai 2014 von 
Dr. 
A.___
 könne nicht abgestellt werden.
 Zunächst treffe es entgegen der Angaben im Gut
achten nicht zu, dass er eine Invalidenrente erhalte und Raucher sei. Unzu
treffend sei ferner, dass er seit 2008 einer Berufstätigkeit als Chauffeur nach
gehe. Er arbeite 
erst 
seit 2011 teilzeitlich für einen Taxiunternehmer.
 
Die in der Arbeitgeberbescheinigung vom 
6. 
Februar 2013 angegebene wöchent
liche Arbeitszeit von 35 Wochen sei nicht in Einklang zu bringen mit dem ausgewiesenen Lohn von 
Fr. 
830.-- pro Monat. Dieser Widerspruch sei bisher nicht geklärt worden, 
und
 es 
gehe 
nicht an, 
dass
 
Dr. 
A.___
 daraus 
den Schluss ziehe
, er habe unzutreffende Angaben gemacht. Der Gutachter habe bezweifelt, dass er 
– der Beschwerdeführer - 
wie anlässlich der Begutachtung angegeben 
während sechs Tagen pro Woche drei bis vier Stunden arbeite. 
Deshalb reiche er die Arbeitskontrollkarten, welche er als Taxichauffeur ausfüllen müsse, ins Recht. In beweisrechtlicher Hinsicht werde beantragt, beim Arbeitgeber einen aktuellen Bericht über die geleisteten Arbeitsstunden ab 
1. 
Januar 2014 einzuholen.
 
Der Gutachter habe falsche
 Annahmen zur effektiv geleisteten Arbeit 
getroffen
. 
Zudem
 habe 
Dr. 
A.___
 beim behan
delnden Psychiater 
Dr. 
B.___
, welcher ihn 
seit der Einreise in die Schweiz behandle, 
keine Fremdanamnese eingeholt
. 
Überdies
 weise 
Dr. 
A.___
 in seinem Gutachten darauf hin, es sei aus seiner Sicht unklar, weshalb die fest
gestellten und in den Akten ausführlich kommentierten Diskrepanzen nicht im Vorfeld der Anordnung der Begutachtung geklärt worden
 seien. Die gut
achterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit basiere damit auf nicht verifi
zierten Annahmen von 
Dr. 
A.___
. 
Schliesslich habe 
Dr. 
A.___
 die Ar
beits
fähigkeit gestützt auf die mittlerweile überholte Überwindbarkeits
rechtsprechung beurteilt. 
Wegen dieser Unzulänglichkeiten bedürfe es einer nochmaligen psychiatrischen und anschliessend arbeitsspezifischen Abklä
rung
. Die IV-Stelle erblicke den Revisionsgrund in 
d
er Aufnahme einer Erwerbstätigkeit im Jahr 201
1. 
Dabei übergehe sie den Umstand, dass er nur wenige Stunden pro Woche als Taxifahrer gearbeitet habe.
 Für eine mate
rielle Revision werde eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustan
des vorausgesetzt. Die IV-Stelle sei in ihrem Feststellungsblatt in Würdigung des Gutachtens von 
Dr. 
A.___
 davon ausgegangen, dass der Gesundheits
zustand
 seit der erstmaligen Begutachtung durch 
Dr. 
Y.___
 
gleich geblieben
 sei
. 
Somit stelle die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch
 
Dr. 
A.___
, welche optimistischer 
a
usfalle als diejenige des Vorgutachters,
 bloss eine unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen des im Wesent
lichen un
verändert gebliebenen Gesundhei
t
s
zustandes
 der.
 
M
ithin 
liege gar kein
 Revisionsgrund 
vo
r.
 Die IV-Stelle habe im Feststellungsblatt denn auch mehrmals festgehalten, dass von einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 auszuge
hen sei.
 Gestützt auf den überzeugenden Bericht vom 1
3. 
Januar 2016 des behandelnden Psychiaters 
Dr. 
B.___
 stehe fest, dass er unter einer mittelgra
digen bis schweren rezidivierenden depressiven Störung mit chronischem Verlauf und einer andauernden Persönlichkeitsänderung und unverarbeiteten posttraumatischen Belastungsstörung leide. Zudem sei er wegen eines Über
falls am 
2. 
Juni 2011 
r
etraumatisiert
 worden. Die Progno
se sei schlecht, die Störungen therapieresistent, weshalb ihm aus psychiatrischer 
Sicht keine Arbeit mehr zumutbar sei.
 Deshalb beurteile sich der Zusatzleistungsanspruch weiterhin auf der Grundlage eines Invaliditätsgrades von 100
 %
. Im Übrigen sei die Invaliditätsbemessung ni
cht richtig durchgeführt worden: S
owohl das 
Validen- als auch das Invalideneinkommen dürften nicht auf der Grundlage eines Hilfsa
rbeiterlohns festgelegt werden 
(
Urk. 
1, 
Urk. 
16
, 
Urk. 
37
)
.
 
 
 
3.
3.1
    
Die Verfügung der Durchführungsstelle
 vom 1
9. 
Juni 2008
, mit welcher dem Beschwerdeführer erstmals Zusatzleistungen zugesprochen worden war
en
 (
Urk. 
26/V1)
, basiert
 auf 
dem
 amtshilfeweise 
(
Urk. 
26/8-9, 
Urk. 
32/38) 
durch die IV-Stelle ermittelten 
und am 2
7. 
Mai 2008 mitgeteilten 
Invaliditätsgrad von 100
 %
 (
Urk. 
32/1, 
Urk. 
32/14, 
Urk. 
32/33, 
Urk. 
32/39-40)
. 
Den von der IV-Stelle beigezogenen Unterlagen ist zu entnehmen
, dass der Beschwerde
führer
 damals seit der Einreise in die Schweiz im Jahr 1998 nicht gearbeitet hatte, aber im Januar 2003 
eine Ausbildun
g zum Taxifahrer begonnen hatte 
(
Urk. 
32/1/4, 
Urk. 
32/2/1, 32
/12/2
, 
Urk. 
32/8
).
 Der Einschätzung des Invali
ditätsgrades lag in medizinischer Hinsicht das psychiatrische Gutachten von 
Dr. 
med.
 
Y.___
 vom 2
4. 
Januar 2005
 zugrunde
 (
Urk. 
32/28/4 ff.)
. 
    
Dr. 
Y.___
 
hielt ins
 seinem Gutachten vom 2
4. 
Januar 2005 
im Abschnitt mit der Anamnese gestützt auf die Angaben des Beschwerdeführers fest
, dass der Beschwerdeführer im 
Süd-
Irak 
aufgewachsen
 und nach der Grundschule in der Fensterfabrik seines Vaters als Schlosser/Schreiner 
gearbeitet habe
. 1981, a
ls 
er 19-jährig 
gewesen sei
, 
seien
 seine beiden älteren Brüder wegen politischer Äusserungen gegen das Regime vor seinen Augen von Soldaten des Saddam-Hussein-Regimes erschossen
 worden
. Gleichzeitig 
sei
 dem Vater die Fabrik weggenommen
 worden
. Der 
Beschwerdeführer
 selbst 
sei
 in ein Gefängnis gebracht
 worden
, wo er laut eigenen Angaben während 11 Jahren festgehalten
 sowie
 oft gefoltert 
worden sei
 und die Tötung vieler Männer
 habe mit ansehen müss
e
n
. Nach seiner Entlassung
 aus dem Gefängnis
 
sei
 es dem damals 29-jährigen psychisch sehr schlecht
 gegangen, und er sei unfä
hig gewesen, etwas aus seinem Leben zu machen. Die Polizei habe ihn regelmässig besucht, unter Druck gesetzt und demoralisiert, weil er sich geweigert habe, bei 
den Schlägermilizen Saddam Husseins mitzuwirken
. 1992 habe er geheiratet. Seine Ehefrau habe 1993 und 1995 je ein Kind zur Welt gebracht. Da er weiterhin vom Regime verfolgt worden sei, sei er zunächst ohne seine Familie in den Nord-Irak gegangen
. Er habe sich dort aber keine feste Existenz aufbauen können. Seit der Inhaftierung mit 
19 Jahren habe er nie mehr gearbeitet, weil es ihm so schlecht gegangen sei. Sch
l
iesslich sei er 1998 über die Türkei in die Schweiz geflüchtet. Die Frau sei ihm im Jahr 1999 in die Schweiz gefolgt, im Jahr 2000 habe sie das dritte Kind zur Welt gebracht.
 
In der Schweiz habe er einmalig, vermutlich vor rund fünf 
Jahren, im Zusammenhang
 mit seinem Asylantrag arbeiten müs
sen. Er sei für Putzarbeiten eingesetzt worden. Dabei sei er
 aber schlecht behandelt worden. E
r 
habe 
diese Tätigkeit nach einem Monat aufgegeben, weil er sie nicht mehr ausgehalten habe. 
Weiter führte 
Dr. 
Y.___
 in anamnestischer Hinsicht aus, dass der b
ehandelnde Psychiater 
Dr. 
B.___
 dem Beschwerdeführer ab Beginn der Behandlung am 1
7. 
Januar 2002 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert und dies mit den von ihm gestellten Diagnosen (
unverarbeitete 
posttraumatische Bel
astungsstörung, Depressi
on, Anpassungsstörung und Schwierigkeiten bei der kulturellen Eingewöhnung) begründet
 habe
. 
Dr. 
B.___
 
habe 
dem Beschwerdeführer eine schlechte Prog
nose ausgestellt und 
dafü
r gehalten
, dass ihm auch eine 
behinderungsange
passte
 Tätigkeit nicht mehr zumutbar sei.
 Dennoch bedürfe er einer Tages
struktur und sinnvollen Aktivität, um der Gefahr der Verwahrlosung zu begegnen
 (
Urk. 
32/28/5-10; vgl. auch 
Urk. 
32/9, 
Urk. 
32/12/7, 
Urk. 
32/13)
.
    
Der Beschwerdeführer gab dem Gutachter an, er könne nicht mehr arbeiten und habe es auch gar nicht versuch
t
. Er habe starke Angst vor der Polizei und deshalb Schlafstörungen. 
S
eit der Verhaftung 1981 
gehe es ihm immer 
schlecht, und auch nach der 
Entlassung aus dem Gefängnis im Jahr 1991 habe er nie mehr zu einem Leben ohne Angst- und Schreckenssym
p
tome zurückgefunden. 
Er habe auch kaum Kontakte 
zu
 anderen Leuten.
 Mit seinem Vater habe er seit zwei Jahren nicht mehr telefonieren können.
 
Dr. 
Y.___
 hielt im Abschnitt mit den Untersuchungsbefunden fest, der Besch
w
erdeführer habe psychisch einen deutlich depressiven Eindruck 
hin
terlassen, habe die meiste Zeit 
starr auf seinem Stuhl gesessen und zwischen
durch immer wieder geweint. Sein Gedankengang sei geordnet, aber weitge
hend auf die massiv traumatisierenden Erfahrungen vor über 
20 Jahren aus
gerichtet gewesen 
(
Urk. 
32/28/10-12).
 
    
Dr. 
Y.___
 
gelangte zur Beurteilung
,
 dass
 der Beschwerdeführer am ehes
t
en unter einer andauernden Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung
 leide
 (ICD-10: F62.0). Die Tötung der beiden Brüder vor seinen Augen und die eigene Inhaftierung und Misshandlung im Gefängnis müssten als massiv traumatisierende und sein Leben verändernde Ereignisse betrachtet werden. Nach der Entlassung aus dem Gefängnis im Jahr 1991 sei der Beschwerde
führer offenbar nie mehr in der Lage gewesen, ein Leben frei von psychopa
thologischen Symptomen zu führen und sich eine neue Lebensbasis inklusive
 Arbeitstätigkeit aufzubauen. E
r 
zeige
 auch heute noch Symptome der pos
t
traumatischen Belastungsstörung
, wobei wegen der langen Dauer der Symp
tomatik 
inzwischen 
eher von einer andauernden Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung gesprochen werden müsse. Dafür sprächen seine ängstlich-misstrauische Haltung der Welt gegenüber, ein ausgeprägter sozia
ler Rückzug, 
Gefühle der Hoffnungs- und Zukunftslosigkeit, eine ausgeprägte depressive Verstimmung sowie die fortgesetzte Erfahrung der traumatischen Ereignisse in der inneren Wahrnehmung (
Urk. 
32/28/12-13). 
    
Die Frage, ab wann genau in welchem Ausmass wegen der psychischen Symp
tomatik eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe, sei 
r
ück
blickend wohl nur schwer absolut schlüssig und genau zu beantworten. Den subjektiven Angaben des Beschwerdeführers zufolge, welche objektiv durch
aus nachvollziehbar seien, sei er seit seiner Entlassung aus dem Gefä
ngnis im Jahr 1991 wegen seiner schweren psychischen Störung 
nie mehr arbeitsfähig gewesen
, und zwar auch in einer leidensangepassten Tätigkeit
.
 Dies gelte weiterhin. Es gäbe kaum medizinische Massnahmen, welche seine Arb
eits
fähigkeit steigern könnten 
(
Urk. 
32/28/13-15).
 
3.2
    
3.2.1
    
Im Februar 2011 reichte der Beschwerdeführer der Durchführungsstelle einen Arbeitsvertrag
 vom 2
0. 
Dezember 2010
 ein, wonach er ab 
1. 
Februar 2011 für den Taxibetrieb 
C.___
 als Taxifahrer tätig 
werde.
 
D
ie Arbeitszeit 
werde 
jeweils abgesprochen 
und der (Brutto
-
)Lohn 
setze sich 
aus einer 
Umsatzbeteilung
 von 50
 %
 und einer Ferienentschädigung von 8,33
 %
 zusammen 
(
Urk. 
27/82)
. In der Folge reichte er wiederholt und zeitnah aktu
elle Lohnabrechnungen ein
, wonach er in den Monaten Februar bis Dezem
ber 2011 Bruttomonatseinkünfte zwischen 
Fr. 
750.-- und 
Fr. 
830.-- erzielte (
Urk. 
7/107, 
Urk. 
27/83-85, 
Urk. 
27/97). 
    
    
Am 3
0. 
Dezember 2011 wies der Beschwerdeführer die IV-Stelle unter Bei
lage von Strafuntersuchungsakten darauf hin, dass er in Ausübung seines Berufs als Taxifahrer am 
2. 
Juni 2011 
morgens um zirka 5.40 Uhr 
einen Nasenbeinbruch erlitten habe. Nach einer hitzigen Diskussion 
über den
 Preis für die Taxifahrt habe ihn der Kunde zweimal mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Der behandelnde Psychiater 
Dr. 
B.___
 sei der Ansicht, dass ihm unter der aktuellen psychischen Dekompensation die Ausübung des Berufs als Taxifahrer nicht mehr 
möglich sei. Deshalb beantrage 
er die Zusprechung von IV-Leistungen in Form einer beruflichen Frühintervention (
Urk. 
32/46; vgl. auch 
Urk. 
32/47
/1-9, 
Urk. 
32/47/11-14, 
Urk. 
32/47/22-27, 
Urk. 
32/47/51, 
Urk. 
32/47/54-55
, 
Urk. 
32/47/59
). 
    
Am 1
1. 
Mai 2012 ersuchte die Durchführungsstelle die IV-Stelle, eine Revi
sion des Invaliditätsgrades vorzunehmen (
Urk. 
7/184 S. 1, 
Urk. 
32/68
).
    
Mit Verfügung vom 
2. 
Juli 2012 lehnte die IV-Stelle das Gesuch des Beschwer
de
führers um Zusprechung beruflicher Massnahmen ab. Dies begründete sie damit, der Beschwerdeführer 
erhalte 
trotz seiner Beschäfti
gung als Taxifahrer
 
weiterhin Ergänzungsleistungen auf Basis einer Invali
dität von 100
 %
, da seine Tätigkeit als Taxichauffeur zu geringfügig sei. In Anbetracht der Gesamtsituation seien wegen seines Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers keine beruflichen Massnahmen möglich (
Urk. 
32/71; vgl. auch 
Urk. 
32/72-75).
    
Im von der IV-Stelle übermittelten Fragebogen für Rentenrevisionen gab der Beschwerdeführer
 am 
9. 
Oktober 2012
 an,
 der Wunsch nach einer geregelten Tagesstruktur spreche in seinen Augen dafür, eine körperlich leichte Arbeit zu 40-50
 %
 aufzunehmen. M
omentan 
sei er 
im Rahmen eines Pensums von 40-50
 %
 für die
 Taxiunternehmung 
C.___
 e
rwerbstä
tig (
Urk. 
32/76
/1-2; vgl. auch 
Urk. 
32/76/3).
    
Im Verlaufsbericht vom 3
0. 
Oktober 2012 führte der behandelnde Psychiater 
Dr. 
B.___
 bei den Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine unverarbeitete posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1) bei andauernder Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (ICD-10: F62.0), traumatisierende
 Erfahrungen im Heimatland sowie einen Überfall bei der Berufsausübung als Taxifahrer mit Körperverletzung am 
2. 
Juni 2011 auf. 
Dr. 
B.___
 hab den Beschwerdeführer ab dem 1
7. 
Januar 2002 sowie erneut ab dem 
3. 
Juli 2011 behandelt. 
Das Überfallereignis habe zu einer 
Retrauma
tisierung
 geführt. 
Der Versicherte
 leide an Flashbacks, Alpträumen und Ängsten. Er könne es nicht ertragen, wenn jemand hinter ihm sitze, werde unkonzentriert und gerate in Panik. Es bestünden ein ständiges Gefähr
dungsgefühl, eine erhöhte Reizbarkeit sowie übermässige Schreckreaktionen. 
Die Prognose sei unsicher, aber eher schlecht. Der Beschwerdeführer werde mittels einer spezifischen posttraumatischen Therapie, unterstützt durch Psychopharmaka, behandelt. Wegen der aktuellen Dekompensation sei ihm die Ausübung seines Berufs als Taxifahrer nicht zumutbar, und es könne auch nicht mit einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit gerechnet werden.
 Das Konzentrationsvermögen sei mittelgradig bis schwer einge
schränkt, das Auffassungsvermögen leicht, die Anpassungsfähigkeit leicht bis mittelgradig und die Belastbarkeit stark.
 Empfehlenswert sei eine 40-50%ige Beschäftigungstherapie, beispielsweise in einer Tagesklinik oder geschützten Werkstatt, um mittels einer sinnvollen Aktivität eine Tagesstruktur sowie sozialen Kontakt herzustellen (
Urk. 
32/79/6-10
; vgl. auch 
Urk. 
32/72
). 
    
Die IV-Stelle holte in der Folge einen Auszug aus dem individuellen Konto des Beschwerdeführers ein, woraus hervorg
ing
, dass er im Jahr 2010 für 
die Firma 
D.___
 beziehungsweise 
E.___
 GmbH tätig 
gewesen 
war
 und dabei insgesamt rund 
Fr. 
5‘400.
-- 
verdient
 hatte
 (
Urk. 
32/80/2).
    
Der Arbeitgeber 
C.___
 gab 
am 
6. 
Februar 2013 
auf dem Fragebogen für 
Arbeitgebende
 an, der Beschwerdeführer arbeite ab Januar 2011 als Taxi
chauffeur während 35 Stunden pro Woche für ihn
, wobei 
sich 
die allgemeine Arbeitszeit 
im Betrieb
 üblicherweise auf 50 Stunden pro Woche belaufe
. Im Jahr 2012 habe er 
jeweils 
einen AHV-pflichtigen Lohn von 
Fr. 
830.-- pro Monat
 erzielt. Die Unfalltaggelder würden von der Suva Zürich ausgerichtet 
(
Urk. 
32/82
).
3.2.2
    
In der Folge liess die
 IV-Stelle den 
gesundheitlich
en Verlauf
 und 
die
 Arbeitsf
ähigkeit 
des Beschwerdeführers 
durch 
Dr. 
Z.___
 erneut psychiat
risch 
begutachten
 (vgl. 
Urk. 
32/116/3
)
. 
Gemäss den im 
entsprechenden 
Gut
achten 
vom 1
4. 
Juni 2013 
dokumentierten anamnestischen Angaben 
des Beschwerdeführers war seine Ehe sehr glücklich. 
Zu seinem Vater habe er guten Kontakt. 
Auch telefoniere er regelmässig mit seinen drei jüngsten Brü
dern. Seinen Plan, wieder in den Irak zurückzukehren, habe er den Kindern zuliebe, die die Schweizer Schule beenden wollten, aufgegeben. 
Es habe einen längeren Zeitraum gegeben ohne Therapie bei 
Dr. 
B.___
. 
E
r habe keine Bekannte, da ihn dies zu viel Zeit koste. Er habe kein Problem mit Menschen, möchte aber lieber allein bleiben. Er könne Menschen nicht trauen.
 Unter der Woche arbeite er von 20 Uhr bis Mitternacht als Taxifahrer in Zürich. Dies sei für ihn der perfekte Arbeitsplatz, weil er alleine sei und selbst entscheiden könne, wen er fahre und wann (
Urk. 
32/89/6-8
, 
Urk. 
32/89/17
). 
E
r habe Angst vor der Polizei
. 
Auch habe er Angst vor jungen Männern, seit er als Taxifahrer im Jahr 2011 überfallen worden sei.
 Wenn er junge Männer fahre, müsse er sich ständig vergewissern, dass er die Kontrolle über diese in sei
nem Auto hab
e
. 
Sein Vorgesetzter 
C.___
 habe hierfür Verständnis. Er könne auch problemlos sechs oder mehr Stunden Auto fahren. Nach der Arbeit schlafe er meistens zwischen 4 Uhr morgens und 12 
Uhr mittags, leide aber unt
er chronischen Schlafstörungen 
(
Urk. 
32/89/10-11). 
    
Dr. 
Z.___
 beobachtete während der Exploration, dass die Aufmerksamkeit 
des Beschwerdeführers 
leicht und das Gedächtnis leicht bis mittelgradig beeinträchtigt w
aren. Im formalen Denken bemerk
te er eine Einengung 
des Beschwerdeführers 
auf das Misstrauen gegenüber jungen Männern. Im Affekt war er während des gesamten Gesprächs eher niedergestimmt, affektstarr und nicht schwingungsfähig. 
Dr. 
Z.___
 spürte sein Misstrauen und eine Schwere. Der Antrieb erschien leicht gemindert. Der Beschwerdeführer habe sodann über 
starke Schlafstörungen berich
t
et
. 
Ferner habe er von inneren Bildern, in denen er „so viel 
Blut“ sehe, sowie nächtlichen Alpträumen über seine Erlebnisse im Gefängnis erzählt.
 
Spontan habe er geäussert, sich nicht psychisch krank zu fühlen und auch arbeiten zu wollen (
Urk. 
32/89/11-16). 
    
In der abschliessenden Beurteilung führte 
Dr. 
Z.___
 aus, es bestehe kein Zweifel, dass 
die Symptomatik als andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (ICD-10: F62.0) einzuordnen sei. Die Hafterlebnisse hätten zu einer extremen psychischen Belastung und schwersten psychischen Trau
matisierungen geführt. In der Folge habe sich eine feindliche und misstraui
sche Haltung der Welt gegenüber eingestell
t, welche zu sozialem Rückzug, G
efühlen der Leere und Hoffnungslosigkeit geführt hätten. Während der Untersuchung sei das 
chronische Gefühl von Anspannung und ständigem 
Bedrohtsein
 deutlich spürbar gewesen. Folgesymptome seien Schlafstörun
gen, soziale Interaktionsprobleme sowie eine dauerhaft verringerte psychi
sche Belastbarkeit. 
Zudem bestehe eine anhaltende depressive Symptomatik als natürliche Folge der Lebensereignisse, welche diagnostisch aber nicht separat codiert werden müsse, zumal keine eigentliche depressive Kern
symptomatik in Form von Interessenverlust, Arbeitsschwäche und depressiv gefärbtem Denken bestehe. 
Der Überfall vom 
2. 
Juni 2011 durch zwei junge Männer habe die Symptomatik vorübergehend verschlimmert, wobei 
d
er 
Beschwerdeführer 
seine Tätigkeit nach zwei Monaten Pause wieder habe auf
nehmen können
. Insgesamt 
v
erfüge 
er über sehr gute Coping-Strategien und betrachte die Arbeit als Taxifahrer als Ressource. Auch zeige er eine gute Resilienz und betrachte sich nicht als Opfer der Umstände, sondern richte sich sein Leben nach seinen Möglichkeiten ein, ohne durch die Verfolgung durch das Saddam
-
Regime persönlich gekränkt zu sein.
 
Der Beschwerdefüh
rer fahre 
gemäss eigenen Angaben 
seit etwa 2008 für das Taxiunternehmen 
C.___
. Ausgehend von den Angaben des Arbeitgebers auf dem Arbeitgeberfragebogen 
arbeite er seit dem Jahr 
2011 35 Stunde
n
 pro Woche, was einer Arbeitsfähigkeit von 
75
 %
 entspreche. Im Widerspruch dazu habe der Beschwerdeführer angegeben, nur zwei bis drei Tage à vier Stunden zu arbeiten. Zudem habe er berichtet, nachts von 20 Uhr bis Mitternacht zu fahren, was nicht vereinbar sei mit dem Umstand, dass er während der Arbeit im Juni 2011 zwischen 2 und 3 Uhr nachts überfallen worden sei.
 Der vom Arbeitgeber angegebene Grundlohn von 
Fr. 
830
.--
 pro Monat entspreche vermutlich einem Grundlohn, zu welchem noch 50
 %
 des Umsatzes hinzu
zurechnen seien. Insgesamt blieben das Beschäftigungsverhältnis, die Anstellungsdauer und das versehene Arbeitspensum unklar. Unter Berück
sichtigung der Selbsteinschätzung des Beschwerdeführer
s könne
 angenom
men werden, dass 
er mindestens zu 50
 %
, entsprechend einem Pensum von 20-25 Stunden pro Woche, arbeitsfähig sei. Da
 das 
Taxifahren als 
Einkunfts
quelle
 sehr unsicher sei und er sich seine Taxikunden aussuche und nicht jeden in sein Auto einsteigen lasse, werde er kein normales Einkommen erzielen können. 
Aktuell verfüge er
 aber 
über
 einen nahezu idealen Schon
arbeitsplatz in der freien Wirtschaft, 
wobei 
er 
sich weiterhin nach Mög
lichkeit seine Arbeitszeit und die Strecken, die er im Taxi fahre, frei einteilen können sollte. Das Pensum könne nach Selbsteinschätzung des Beschwerde
führers schrittweise gesteigert werden, etwa auf täglich vier bis sechs Stunden. 
Eine andere zum
u
tbare Tätigkeit müsste eine Nischentätigkeit sein, in welcher er eher alleine arbeiten könne, keinerlei Triggern 
ausgesetzt sei und 
vor allem n
achts
 arbeiten könne
.
 Da er seit etwa 2008 als Taxifahrer arbeite, könne davon ausgegangen werden, dass er ab dann nur etwa 50-60%ig und nicht wie von 
Dr. 
B.___
 attestiert 100%ig arbeitsunfähig gewesen sei. Diese Beur
teilung sei eher spekulativ, da genau Angaben über das Arbeitspensum fehl
ten
 
(
Urk. 
32/89/18-25). 
3.2.3
    
Am 1
4. 
und 2
2. 
November 2013 sowie 2
9. 
Januar 2014 gelangte der Rechts
dienst der IV-Stelle zur Beurteilung, 
dass das Gutachten von 
Dr. 
Z.___
 widersprüchlich
e
 und nicht nachvollziehbare Schlussfolgerungen zur medi
zinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit, Veränderung des Gesundheitszustan
des und zum Umfang der vo
m
 Beschwerdeführer tatsächlich ausgeübten Arbeitstätigkeit enthalte und deshalb nicht verwertbar sei. Zunächst müsse beim Arbeitgeber geklärt werden, ab wann der Beschwerdeführer genau dort gearbeitet habe, da er angegeben habe, ab dem Jahr 2008 zu arbeiten. Sodann müssten der ab 2008 erzielte Lohn und das 
ab dann versehene Arbeitspensum
 geklärt werden. Danach sollte ein neues psychiatrisches Gut
achten in Auftrag gegeben werden (
Urk. 
32/116/5-8).
    
Am 1
9. 
Dezember 2013 füllte der Arbeitgeber 
C.___
 auf Anfrage der IV-Stelle den Fragebogen für 
Arbeitgebende
 erneut aus. Die Frage, ab wann genau der Beschwerdeführer seit 2008 bei ihm arbeite, beantwortete er 
erneut 
dahingehend, dass der Beschwerdeführer ab Januar 2011 
bei ihm gearbeitet habe, und zwar 
während 20-50 Stunden. Nach Eintritt des Gesundheitsscha
dens 
habe
 er zirka 0-20 Stunden
 gearbeitet
. Im Jahr 2013 habe er einen AHV-pflichtigen Lohn von 
Fr. 
830.-- pro Monat erzielt
, insgesamt 140 Stun
den gearbeitet und Lohnfortzahlung erhalten
 (
Urk. 
32/93).
3.2.4
    
Am 
2. 
Mai 2014 wurde der Beschwerdeführer im Auftrag der IV-Stelle 
erneut psychiatrisch begutachtet, diesmal durch 
Prof. 
Dr. 
A.___
 
(
Urk. 
32/102/1-3).
 
    
Zur Familien-/Sozialanamnese ist dem Gutachten 
von 
Dr. 
A.___
 
zu entneh
men, dass der Beschwerdeführer 
angab
, keine Hobbies zu haben und ausserhalb der Familie keine regelmässigen Kontakte zu pflegen, da er Angst vor Menschen habe und misstrauisch sei. Zu seinem Erwerbseinkommen machte er keine Angaben
. Hingegen 
führte er aus
, nach dem Überfall vom 
2. 
Juni 2011 für zwei Monate pausiert zu haben und hernach wieder als Taxichauffeur 
gearbeitet zu 
haben. J
edoch 
fahre er 
nur noch alte Menschen, da er Angst habe, von 
anderen Personen erneut überfallen zu werden. Er arbeite nur abends, und zwar durchschnittlich zwölf Stunden an fünf Tagen in der Woche. Er gestalte seinen Arbeitstag selbständig, insbesondere den Arbeitsumfang. Ihm stehe jederzeit ein Taxi zur Nutzung zur Verfügung (
Urk. 
32/102/11-16).
    
Der Beschwerdeführer gab 
Dr. 
A.___
 an, dass es ihm psychisch schlecht gehe, was er auf seine Erlebnisse im Irak zurückführe. 
Er 
berichtete 
von
 wei
terhin 
sich 
spontan aufdrängende
n
 Nachhallerinnerungen im Sinne szeni
scher Abläufe aus dem Gefängnis. Auch habe er Alpträume über das im Irak 
E
rlebte, weshalb er es vermeide
,
 nachts zu schlafen. Es bestehe eine weitge
hende Tag-Nacht-Umkehr. Durch den Überfall vom Juni 2011 seien seine Erinnerungen an die Folterungen aktiviert worden, seither gehe es ihm schlechter. Er habe vermehrte Ängste vor sozialen Kontakten, leide unter erhöhter Schreckhaftigkeit und denke manchmal, er werde verfolgt. Zum Tagesablauf gab der Beschwerdeführer an, 
n
achts in der Wohnung auf und ab zu gehen, bis es 
ihm gegen 4 bis 5 Uhr gelinge, einzuschlafen. Gegen 
13 Uhr stehe er auf
. Täglich besorge er mit seiner Frau den Einkauf und sei etwa für vier Stunden unterwegs. Von etwa 20 Uhr bis 24 Uhr arbeite er, wobei er nur ältere Menschen in seinem Taxi befördere. Seine 
Tätigkeit als Taxi
chauffeur könne er ausüben, wenn er darauf verzichte, aggressiv wir
kende Mensche
n zu transportieren. Seine Ehef
rau und seine älteste Tochter unter
stützten ihn und stellten für ihn eine ausgesprochene Ressource dar. Er werde durch 
Dr. 
B.___
 ambulant psychiatrisch einmal alle ein bis zwei Monate behandelt. Eine störungsspezifische Behandlung sei bisher nie erfolgt. Eine psychiatrische Medikation konnte der Beschwerdeführer nicht angeben (
Urk. 
32/102/17-19).
    
Im Abschnitt mit den objektiven Befunden führte 
Dr. 
A.___
 aus, der Beschwerdeführer habe vorgealtert gewirkt und sei sonst im Erscheinungsbild unauffällig gewesen. Er habe zum Gutachter kaum Blickkontakt aufnehmen können und habe ängstlich-misstrauisch und angespannt gewirkt. Er sei wenig auskunftsfreudig gewesen. Der Rapport habe befriedigend hergestellt werden können.
 Der Beschwerdeführer habe zwar bezüglich Benennung von Jahreszahlen leichte Schwierigkeiten gehabt, ansonsten sei sein Gedächtnis aber ungestört gewesen. Hinweise auf Störungen der Konzentration und Aufmerksamkeit hätten nicht erhoben werden können. Der formale Gedan
kengang sei im Tempo verlangsamt gewesen, inhaltlich sei das Denken problemzentriert auf die Foltererlebnisse. Es hätten Hinweise auf eine unzu
reichende Verarbeitung des Erlebten bestanden. Die Grundstimmung sei zum negativen Pol verschoben gewesen, es habe eine Affektstarre imponiert. Die Schwingungsfähigkeit sei aufgehoben und die Vitalgefühle seien vermindert 
gewesen. Der Beschwerdeführer habe hilflos gewirkt, der Antrieb sei leicht reduziert gewesen mit einem erhöhten 
Arousal
 und einer reduzierten Freudfähigkeit. Weiter bestünden Schlafstörungen mit Tag-/Nachtumkehr und ein deutlich gemindertes Selbsterleben.
 Klinisch fänden sich Hinweise für eine deutliche Persönlichkeitsveränderung mit misstrauisch-ängstlichen Merkmalen im Sinne einer andauernden 
Persönlichkeitsstörung nach 
Ext
rem
belastung. Der Beschwerdeführer sei motiviert, im von ihm geschil
derten Ausmass seine berufliche Tätigkeit fortzusetzen (
Urk. 
32/102/19-22).
 
    
    
In seiner abschliessenden Beurteilung wies 
Dr. 
A.___
 darauf hin, dass nach wie vor zahlreiche Unklarheiten herrschten. So seien der Umfang und der Beginn einer Berufstätigkeit in der Schweiz unklar
. 
Ferner
 sei etwa das mitge
te
ilte Einkommen von 
Fr. 
830.-- pro Monat gemessen an den vom Arbeitgeber gleichzeitig angegebenen 35 Arbeitsstunden pro Woche sehr niedrig. Deshalb erschienen pri
n
zipielle Zweifel an den Angaben zur beruf
lichen Aktivität und dem Einkommen berechtigt. Unklar sei, weshalb diese Diskrepanzen nicht im Vorfeld der Begutachtung geklärt worden seien. Ein medizinisches Gutachten sei hierzu nicht in der Lage, für den medizinischen Gutachter sei es jedoch wichtig zu wissen, in welchem Umfang der Explo
rand bisher in der Lage 
gewesen sei
, einer Berufstätigkeit nachzukommen. Auch fehlten in den ihm zur Verfügung gestellten Akten ein Polizeibericht und medizinische Dokumente im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 
2. 
Juni 2011, weshalb er sich die
s
bezüglich auf Sekundärangaben und die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers stützen müsse, was im Rahmen eines Gutachtens nicht zulässig sei. Jedenfalls lasse die geringe Frequenz der Therapiesitzungen beim behandelnden Psychiater 
Dr. 
B.___
 eine gesundheit
liche Verschlechterung seit Juni 2011 als sehr fragwürdig erscheinen. Widersprüchlich sei ferner, dass der Beschwerdeführer gemäss eigenen Angaben zwei Monate nach dem Überfall vom 
2. 
Juni 2011 wieder mit der Arbeit begonnen habe, vom behandelnden Psychiater aber nach wie vor zu 100
 %
 arbeitsunfähig geschrieben worden sei. In der diagnostischen Einord
nung und Verlaufsbeurteilung des psychischen Leidens liessen sich im Ver
gleich zu den Vorbegutachtungen keine wesentlichen Veränderungen 
erken
nen.
 
Dr. 
A.___
 könne die Einschätzung der Vorgutachter, wonach eine andauernde Persönlichkeitsstörung nach Extrembelastung (ICD-10: F62.0) vorliege, welche sich wohl auf dem Boden einer im Irak erworbenen post
traumatischen Belastungsstörung entwickelt habe, bestätigen. Der aktuelle depressive Affekt sei Teil der Persönlichkeitsstörung. Der Beschwerdeführer weise deutliche qualitative Einschränkungen des Aktivitätsniveaus auf. Ins
besondere in der sozialen Interaktionsfähigkeit und Selbstbehauptungsfähig
keit 
sei er deutlich eingeschränkt. Die Durchhaltefähigkeit und Anwendung fachlicher Kompetenzen sei nur leicht gestört. Die Tag-/Nachtumkehr lasse sich durch eine kurze stationäre Massnahme bessern, insgesamt seien die therapeutischen Möglichkeiten nicht ausgeschöpft
 (
Urk. 
32/102/23-28)
.
 Die Arbeitsfähigkeit werde auf medizinisch-
theoretischer Grundlage unter 
Aus
schluss sozio-kultureller und psychosozialer Faktoren
, welche beim Beschwerde
führer bestehen würden, aber nicht das psychopathologische Bild dominierten,
 eingeschätzt.
 
Die Überwindung der psychischen Symptome sei dem Beschwerdeführer nur eingeschränkt zumutbar. Der psychische Zustand habe sich seit der letzten Revision nicht wesentlich verändert. Für die Zeit nach dem vermeintlichen Überfall könne eine zweimonatige vollständige Arbeitsunfähigkeit angenommen werden. Für die übrige Zeit führe die anhaltende Persönlichkeitsstörung nach Extrembelastung vorwiegend zu qualitativen Einschränkungen des Leistungsbildes
. Nicht zumutbar seien Tätigkeiten, die Teamarbeiten
,
 häufige soziale Kontakte
,
 Durchsetzungsver
mögen und eine durchschnittliche soziale Intelligenz
 erfordern
. Der Beschwerdeführer könne nicht in einem hierarchisch stark gegliederten beruflichen Umfeld arbeiten. Tätigkeiten mit Körperberührung und solche, in denen er von Vorgesetzten ständig Anweisungen erhalte, seien nicht optimal. Zumutbar seien hingegen einfache, gut vorstrukturierte Tätigkeiten ohne grossen Zeitdruck. Solche Tätigkeiten könne er im Rahmen eines 100%igen Beschäftigungspensums ausüben, wobei wegen einer leichten bis mässigen Reduktion der Durchhaltefähigkeit vermehrte Pausen nötig seien. Diese führten zu einer Einschränkung des Rendements um 20
 %
, was eine effektive Arbeitsfähigkeit von 80
 %
 
ergebe. Dem Gutachten von 
Dr. 
Y.___
 mangle es an einer differenzierten, abstrakten Beurteilung der beruflichen Leistungsfähigkeit (positives/negatives Leistungsbild). Das Gutachten von 
Dr. 
Z.___
 nehme zwar zu den Fähigkeitsstörungen Stellung
, ergehe sich jedoch dann in berufsberaten
den Ausführungen, welche nicht B
estandteil eines medizinischen Gutachtens sein dürften
 
(
Urk. 
32/102/28
-31).
3.2.5
    
Der Rechtsdienst der IV-Stelle gelangte in einer internen Notiz 
vom 1
6. 
Juli 2014 zur Schlussfolgerung, aufgrund des Gutachtens von 
Dr. 
A.___
 
sei 
von einem un
v
eränderten Gesundheitszustand seit der Begutachtung durch 
Dr. 
Y.___
 auszugehen. Deshalb sei weiterhin von einer vollen Arbeits
unfähigkeit auszugehen, und für die Ermittlung des Ergänzungsleistungs
anspruchs sei weiterhin von einem 100%igen IV-Grad auszugehen
. Da der Rechtsdienst dem Gutachten 
H
inweise für die Möglichkeit einer gesundheit
lichen Besserung unter einer intensiveren Psychotherapie entnahm (vgl. 
Urk. 
32/116/11-13), stellte die IV-Stelle 
Dr. 
A.___
 diesbezüglich am 1
9. 
September 2014 Ergänzungsfragen (
Urk. 
32/108)
.
    
In der Ergänzung zu seinem Gutachten vom 2
6. 
September 2014 führte 
Dr. 
A.___
 aus, er habe sich wegen der fehlenden Dokumentation in der ihm zugestellten IV-Akte 
einerseits auf subjektive Angaben des Beschwer
deführers verlassen müsse
n
, was eigentlich nich
t angehe. A
ndererseits habe er wegen der zahlreichen im Gutachten dargelegten Diskrepanzen 
(divergie
rende Angaben zum Krankheitsbild, zur Berufstätigkeit sowie zum Einkom
men, spärliche Angaben zum Tagesablauf sowie den Krankheitssymptomen, fehlender Leidensdruck sowie unzureichende Behandlung durch den Psychi
ater bei gleichzeitiger Bestätigung einer Verschlechterung des Krankheitsbil
des) 
die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers in Zweifel gezogen
. Unter 
diesen Voraussetzungen könne er keinen exakten Behandlungsplan aufstellen. Er habe im Gutachten bereits die Teilnahme an einer teilstationä
ren Massnahme für Menschen mit posttraumatischer Belastungsstörung empfohlen. Aus seiner Sicht liege eher ein Fall für die Observationsabteilung der IV-Stelle vor (
Urk. 
32/110).
    
Mit Eingabe vom 2
4. 
Oktober 2014 
(
Urk. 
32/115) 
reichte 
d
er 
Beschwerdefüh
rer 
die Lohnausweise für die Jahre 2011 bis 2013
, wonach er in diesen Jah
ren zwischen 
Fr. 
8‘160.-- und 
Fr. 
9‘960.-- verdient hatte,
 sowie Arbeitskon
trollkarten betreffend seine Tätigkeit als Taxichauffeur in den Perioden vom 1
1. 
April bis 
4. 
Mai, 1
9. 
Mai bis 1
5. 
Juni, 3
0. 
Juni bis 1
3. 
Juli sowie 1
1. 
August bis 2
4. 
August 2014 ein (
Urk. 
32/114).
 
4.
4.1
    
Strittig 
ist
, ob seit der erstmaligen Zusprechung von Zusatzleistungen mit der Verfügung der Durchführungsstelle vom 1
9. 
Juni 2008
 aus invalidenver
sicherungsrechtlicher Sicht ein 
Revisionsgrund eingetreten ist, welcher beim Beschwerdeführer zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad 
von weniger als 40
 %
 
und infolgedessen
 auch
 
zum Wegfall des
 Anspruch
s
 auf grundleistungsfreie Ergänzungsleistungen 
geführt hat
. Dabei ist zum einen zu prüfen, ob die im Jahr 2011 erfolgte Aufnahme einer Erwerbstätigkeit einen Revisionsgrund darstellt. Zum anderen stellt sich die Frage
, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 
im relevanten Zeitraum
 
wesent
lich verändert hat.
 Dabei ist 
auch
 strittig, ob dem Gutachten vom 2
3. 
Mai 2014 von 
Dr. 
A.___
 Beweiskraft zukommt.
 
4.2
    
In erwerblicher Hin
sicht
 
ist 
den Akten zu entnehmen
, 
dass 
d
er 
Beschwerdeführer 
nach der Ein
reise in die Schweiz im Jahr 1998 zunächst nicht 
gearbeitet, aber im Januar 
2003 eine Ausbildung zum Taxifahrer begonnen hatte (
Urk. 
32/2/1
).
 Unklar ist, wann er diese Ausbildung abge
schlossen
 (und zudem den schweize
rischen 
Führerausweis erlangt)
 
hat, und wann er erstmals auf dem neu erlernten Beruf gearbeitet hat. Der Beschwerde
führer bestreitet, 
Dr. 
Z.___
 angegeben zu haben, ungefähr ab 2008 als Taxifahrer gearbeitet zu haben
 (
Urk. 
32/89/21)
, und macht beschwerdeweise geltend, erst ab Januar 2011 für den Taxibetrieb 
C.___
 tätig gewesen zu sein.
 Die im individuellen Konto dokumentierte
 Erwerbst
ätigkeit von Januar bis November 2010 für die Firma 
D.___
 beziehungsweise 
E.___
 GmbH 
mit einem Verdienst von insgesamt rund 
Fr. 
5‘400.-- 
(
Urk. 
32/80/2) beweist, dass diese Behauptung nicht zutrifft und der Beschwerdeführer spätestens ab Januar 2010 als Taxifahrer erwerbstätig war. Wegen der widersprüchlichen und teils nachweisbar unzutreffenden Angaben des Beschwerdeführers lässt sich aber weiterhin nicht ausschliessen, dass er bereits zu einem früheren Zeitpunkt eine Erwerbstätigkeit in der Schweiz aufgenommen hat.
    
Unklar ist sodann das versehene Arbeitspensum. Auch hier finden sich in den Akten widersprüchliche Angaben.
 Den Lohnabrechnungen des Arbeitgebers 
C.___
 
sind keine 
Informationen
 über die geleisteten Arbeitsstunden zu entnehmen (
Urk. 
7/107, 
Urk. 
27/83-85, 
Urk. 
27/97). Im Fragebogen gab er am 
6. 
Februar 2013 an, der Beschwerdeführer arbeite seit 
1. 
Januar 2011 35 Stunden pro Woche
 (entsprechend einem Pensum von 70
 %
 der üblichen Arbeitszeit von 50 Stunden)
, Unfalltaggelder erhalte er von der Suva Zürich
 (
Urk. 
32/82/2).
 In dem am 1
9. 
Dezember 2013 erneut ausgefüllten Fragebo
gen gab der Arbeitgeber an, vor dem Gesundheitsschaden habe der Beschwerdeführer 20-50 Stunden pro Woche gearbeitet, nachher nur noch 0-20 Stunden. Insgesamt habe er 
2013 
rund 140 Stunden gearbeitet und Lohnfortzahlung erhalten (
Urk. 
32/93/2-3
).
 Fraglich bleibt aufgrund dieser Angaben 
zunächst
, was der Arbeitgeber unter dem 
erwähnten 
Gesundheits
schaden verstand, welcher angeblich zu einer Reduktion des Arbeitspensums führte
,
 beziehungsweise welches Ereignis zur Auszahlung von Unfalltaggel
der
n
 und Lohnfortzahlung führte
. Tatsache ist, dass der Beschwerdeführer nach dem Überfall vom 
2. 
Juni 2011, als er einen Nasenbeinbruch erlitten hatte, laut der entsprechenden Lohnabrechnung bereits 
im
 Juli 2011 
wieder 
ein Bruttoeinkommen von 
Fr. 
830.
-- 
verdient hatte
, welches
 etwa gleich hoch wie in den Monaten vor dem Überfall war
 (
Urk. 
7/107)
.
 Zweifelhaft ist deshalb, dass der Beschwerdeführer 
seit Beginn der Arbeit beim Taxiunter
nehmen von 
C.___
 mit Ausnahme des Monats Juni 2011, für welchen in den Akten eine Lohnabrechnung fehlt, 
jemals 
in
 wesentlich
 geringerem Umfang erwerbstätig war. 
Alsdann
 würde die vom Arbeitgeber angegebene 
Arbeitszeit von 140 
Stunden im gesamten Jahr 2013 zu einer durchschnitt
lichen monatlichen Arbeitszeit von 12 Stunden führen, was als sehr niedrig erscheint und schwer mit den vom Arbeitgeber zuvor angegebenen Wochen
arbeitsstunden 
und dem ebenfalls im Arbeitgeberfragebogen dokumentierten, im Vergleich zum Vorjahr gleich gebliebenen Jahreseinkommen von 
Fr. 
9‘960.-- (
Urk. 
32/82/3, 
Urk. 
32/93/3) 
in Einklang zu bringen ist.
 Schliess
lich widersprechen die Angaben des Arbeitgebers auch denjenigen des Beschwerdeführers, welcher 
Dr. 
Z.___
 am 1
8. 
April 2013
 berichtet
 hatt
e, jeweils von 20
 Uhr bis Mitternacht zu fahren
, und zwar an zwei bis drei Tagen pro Woche (
Urk. 
32/89/20-21)
, was 
10 Wochenarbeitsstunden ergibt
.
 
Dr. 
A.___
 gab 
d
er
 Beschwerdeführer
 am 2
3. 
Mai 2014 an, er arbeite durchschnittlich 12 Stunden pro Woche an fünf Tagen von etwa 20 bis 24 Uhr (
Urk. 
38/102/16, 
Urk. 
38/102/18). G
emessen an der üblichen Arbeitszeit von 50 Wochenstunden 
würde dies 
einem Pensum von 
lediglich 
etwa
 20
-25
 %
 entsprechen. Der Beschwerdeführer 
machte
 im Übrigen 
andernorts davon abweichende 
Aussagen
, gab er doch
 im Revision
s
fragebogen a
m
 
9. 
Oktober 2012 
noch 
an, momentan sei er im Rahmen eines Pensums 
von 40-50
 %
 für die Taxiunternehmung 
C.___
 erwerbstätig (
Urk. 
32/76/1-2). 
Ausserdem berichtete er 
Dr. 
Z.___
, er könne prob
lemlos sechs oder mehr Stunden Auto fahren
 (
Urk. 
32/89/10-11)
.
 
 
Überdies
 
ist mit
 
Dr. 
Z.___
 
fest
zustellen
, dass die vom Beschwerdeführer angegebene übliche Arbeitszeit 
- 
nachts von 20 Uhr bis Mitternacht 
- 
nicht vereinbar ist mit dem Umstand, dass er gemäss den Polizeiakten während der Arbeit im Juni 2011 ausserhalb dieses Zeitrahmen
s
 (morgen um zirka 5.40 Uhr [
Urk. 
32/47/7]) überfallen worden ist (
Urk. 
32/89/21). 
Auch die Umstände der Arbeit beim Taxiunter
nehmen 
C.___
 bedürfen weiterer Klärung:
 
So
 hat der Arbeitgeber im Fragebogen keine Angaben zu 
einer 
allfälligen invalidi
tätsbedingten Ein
schränkung des Beschwerdeführers in der Berufsausübung gemacht (
Urk. 
32/82, 
Urk. 
32/93), während der Beschwerdeführer den Gut
ach
tern angab, seinen Arbeitstag hinsichtlich des Arbeitsumfangs selbständig gestal
ten zu können und nur noch alte Menschen zu chauffieren
 (
Urk. 
32/89/10-11, 
Urk. 
32/89/20-21, 
Urk. 
38/102/16, 
Urk. 
38/102/18)
.
 Unklar ist also auch, ob der Beschwerdeführer seine Arbeitszeiten wirklich frei bestimmen und sich seine Kunden aussuchen konnte.
    
Schliesslich bestehen auch hinsichtlich des vom Beschwerdeführer effektiv erzielten Erwerbseinkommens Diskrepanzen. Zunächst lässt sich 
die Berech
nung der in den Lohnausweisen und im Arbeitgeberfragebogen 
ausgewiese
nen Bruttomonatslöhne
 nicht nachvollziehen.
 Aufgrund des 
in den beiden Arbeitgeberfragebögen 
und 
in den vom Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren eingereichten Lohnausweisen 
angegebenen gleichbleibenden Monats
- 
und Jahreseinkommen
s 
in den
 Jahr
en 2012 und 2013
 ist fraglich, ob es sich hierbei um einen
 
Fixlohn
 handelte. Wegen der im Arbeitsvertrag vermerkten Umsatzbeteiligung von 50
 %
 ist sodann unklar, ob der Beschwerdeführer zusätzliches Einkommen erzielte. Schliesslich ist 
ange
sichts
 der im Arbeitgeberfragebogen vermerkten Suva-Taggelder bezie
hungsweise Lohnfortzahlung 
fraglich
, ob und inwiefern das Einkommen in den Jahren 2011 bis 2013 Versicherungsleistungen miteinschloss. Angaben, in welchem Zeitraum, weshalb und in welcher Höhe der Beschwerdeführer Unfalltaggelder oder eine anderweitige Lohnfortzahlung erhielt, fehlen in den Akten. Von Bedeutung ist sodann, dass der 
auf den Lohnausweisen und Arbeitgeberfragebögen ausgewiesene Lohn für die Jahre 2011-2013 von 
Fr. 
8‘160.-- bis 
Fr. 
9‘960.-- (
Urk. 
32/114/1-3) im Verhältnis zur vom Arbeit
geber angegebenen (zumindest) anfänglichen durchschnittlichen Arbeitszeit von 35 Stunden pro Woche (
Urk. 
32/82/2) sehr tief erscheint
, gab doch der Arbeitgeber am 1
9. 
Dezember 2013 an, ohne Gesundheitsschaden würde der Beschwerdeführer im Rahmen der allgemeinen Arbeitszeit von 50 Stunden pro Woche ein Jahreseinkommen von etwa 
Fr. 
49‘800.--
 
verdienen (
Urk. 
32/93/3).
 Auch aus diesem Grund stellt sich die Frage, ob das ausge
wiesene Einkommen nicht bloss dem 
Fixlohn
 entspricht und der Beschwer
deführer daneben 
noch Einkommen wegen seiner 50%igen Beteiligung am Umsatz erzielte.
4.3
    
In den m
edizinischen Akten finden sich H
inweise für eine gewisse Besserung des Gesundheitszustandes seit der letztmaligen Beurteilung durch 
Dr. 
Y.___
. So ist dem Gutachten von 
Dr. 
Y.___
 zu entnehmen,
 dass der Beschwerdeführer sich 
damals, anlässlich der Exploration vom 1
8. 
Januar 2005, 
gar nicht vorstellen konnte, zu arbeiten, und dass er mit seinem Vater seit zwei Jahren nicht mehr gesprochen hatte. Zudem hinterliess er beim Gutachter den Eindruck, deutlich depressiv zu sein, wobei 
Dr. 
Y.___
 vermerkte, der Beschwerdeführer habe während der Exploration immer wie
der geweint
 (
Urk. 
32/28/10-12)
.
 
Demgegenüber sind den 
psychiatrischen 
Verlaufsgutachten 
von
 
Dr. 
Z.___
 vom
 1
4. 
Juni 2013
 und 
Dr. 
A.___
 
vom 2
3. 
Mai 2014 
keine Hinweise für eine
 derart gravierende 
depressive Sympto
matik mehr zu entnehmen, 
in der Zwischenzeit hatte der Beschwerdeführer die Ausbildung zum Taxifahrer abgeschlossen, und 
er gab den Gutachtern an, motiviert zu sein, weiterhin als Taxifahrer zu arbeiten
. Auch hatte er damals wieder regelm
ässigen Kontakt zu seinem Vater 
(
Urk. 
32/89/7, 
Urk. 
32/89/12, 
Urk. 
32/89/16, 
Urk. 
32/89/19-20, 
Urk. 
32/102/20-22)
.
 
Dr. 
Z.___
 erkannte zudem beim Beschwerdeführer sehr gute Coping-Strate
gien und weitere Ressourcen, welche ihm den Umgang mit seinen Beschwer
den erleichterten (
Urk. 
32/89/19-20)
. 
 
 
    
Indessen
 kann die Frage nach einer wesentlichen Verbesserung des Gesund
heitszustandes 
und der Arbeitsfähigkeit bei der gegenwärtigen Aktenlage 
nicht abschliessend beurteilt werden.
 Auf die Berichte des behandelnden Psy
chiaters 
Dr. 
B.___
 kann nicht abgestellt werden, weil dieser Arzt dem Beschwerdeführer auch noch eine vollständige Arbeitsunfähigkeit und gesundheitliche Verschlechterung beziehungsweise 
Chronifizierung
 attestiert
 hatt
e, als der Beschwerdeführer bereits erwiesenermassen als Taxifahrer tätig war
. Deshalb sind seine Bescheinigungen nicht nachvollziehbar und beweis
kräftig
 (
Urk. 
32/72, 
Urk. 
32/79, 
Urk. 
32
/131).
 
Auf die Gutachten von 
Dr. 
Z.___
 und 
Dr. 
A.___
 kann bereits deshalb nicht abgestellt werden, weil
 das ihnen vorliegende Dossier 
hinsichtlich der erwerblichen Verhältnisse nicht vollständig war
, wie in der vorstehenden Erwägung dargelegt wurde
. 
Auf die ungeklärten Fragen zur Erwerbstätigkeit 
wiesen beide Gutachter hin
 (
Urk. 
32/89/21
, 
Urk. 
32/102/23-26
)
.
 
Zu Recht vermerkte 
Dr. 
A.___
, dass der tatsächliche Umfang und der Beginn der Erwerbstätigkeit des Beschwer
deführers wichtige Grundlagen für die gutachterliche Beurteilung der Ent
wicklung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit bilden (
Urk. 
32/102/25).
 Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch 
Dr. 
Z.___
 ist sodann, wie die IV-Stelle zu Recht festgestellt hat (
Urk. 
32/116/5-8), zu unpräzise und widersprüchlich
. So ist nicht ohne weiteres nachvollziehbar, weshalb und unter welchem Umständen die von 
Dr. 
Z.___
 attestierte 50%ige Arbeitsfähigkeit wie vom Gutachter vermutet schrittweise auf 4-6 Stunden pro Tag gesteigert werden können soll beziehungsweise weshalb eine derartige Leistungsfähigkeit nicht bereits im Zeitpunkt der Begutachtung galt
 (
Urk. 
32/89/20-22)
.
 
A
ufgrund des entsprechenden Vermerks im Gutach
ten von 
Dr. 
A.___
 
muss 
davon ausgegangen werden, dass 
ihm
 auch die im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 
2. 
Juni 2011 bei der IV-Stelle ein
gegangenen Akten
 nicht vorlagen
 (
Urk. 
32/102/26)
.
 
In Anbetracht
 der Anga
ben im Gutachten vom 2
3. 
Mai 2014 und der Ergänzung vom
 2
6. 
September 2014 
drängt sich ferner die Schlussfolgerung auf
, dass 
Dr. 
A.___
 bei seiner Beurteilung davon ausging, dass der Beschwerdeführer effektiv mehr arbeitete, als er angab
 (
Urk. 
32/102/23-29, 
Urk. 
32/110)
. Dies ist p
roblema
tisch, da der erwerbliche Sachverhalt noch gar nicht hinreichend abgeklärt worden ist. 
 
4.4
    
Nach dem Gesagten 
hat
 die Durchführungsstelle beziehungsweise die 
amt
shil
feweise
 beigezogene IV-Stelle ihre Pflicht zur Vornahme der notwen
digen Abklärungen von Amtes wegen im Sinne von 
Art. 
43 ATSG verletzt, und es besteht weiterer Abklärungsbedarf
. Beim Abschluss der Ausbildung zum Taxifahrer sowie der Aufnahme einer entsprechenden Tätigkeit handelt es sich um V
eränderungen der erwerblichen Verhältnisse, welche einen Revisionsgrund 
bilden können (vorstehende Erwägung
 1.3.5 
sowie 
Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 
Zürich, 
3. Auflage 2014, S. 
424 ff.). Gegenwärtig bestehen diesbezüglich aber zahl
reiche
, in der vorstehenden Erwägung 4.2 im Einzelnen dargelegte
 Unklar
heiten, so dass Beginn,
 Umfang und 
Entlöh
n
ung
 der Erwerbstätigkeit
 des Beschwerdeführers
 als Taxichauffeur weiterer Abklärung bedürfen. Konkret 
wird
 die 
von der Durchführungsstelle erneut amtshilfeweise beizuziehende IV-
Stelle hierzu 
zunächst beim Beschwerdeführer und seinem Arbeitgeber weitere sachdienliche Unterlagen einzufordern haben, etwa sämtliche verfüg
baren Arbeitskontrollblätter 
(vgl. die im vorliegenden Verfahren eingereich
ten Kontrollkarten betreffend einzelne Zeiträume im Jahr 2014 [
Urk. 
32/114]) 
und Arbeitszeitaufstellungen, detailliertere 
Lohnab
- beziehungsweise –
berechnungen
 sowie
 Bankkontoauszüge
, aus welchen
 sich die vom Arbeit
geber im massgeblichen Zeitraum überwiesenen Arbeitsentgelte rekonstruie
ren lassen. 
Sodann wird sie falls nötig auch noch 
eine detaillierte Befragung des Arbeitgebers
 und des Beschwerdeführers im Sinne von 
Art. 
43 
Abs. 
1 ATSG 
durchzuführen haben
. Der Beschwerdeführer wird 
vorgängig
 im Sinne von 
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG auf seine Mitwirkungspflicht und die Folgen der Nichteinhaltung hinzuweisen sein. 
Dies betrifft insbesondere auch die sich gegebenenfalls zu 
seinen 
Ungunsten au
swirkende objektive Beweislast,
wel
che Platz greift, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Unter
suchungsgrundsatzes den massgeblichen Sachverhalt zu ermitteln (BGE 117 V 261 E. 3b; 115 V 133 E. 8a). 
    
Nach Durchführung der notwendigen erwerblichen Abklärungen
, und falls gestützt darauf nicht bereits feststeht, dass der Beschwerdeführer aus erwerblichen (Revisions-)Gründen wieder einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von unter 40
 %
 erreicht hat,
 wird die 
IV-
Stelle 
ihn
 unter Vorlage des vollständigen und ergänzten Dossiers erneut psychiatri
sch zu begutachten lassen haben.
 
Der
 Gutachter 
wird sich 
insbesondere zur Ent
wicklung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit
 seit der Begut
achtung durch 
Dr. 
Y.___
 zu äussern haben. 
Die IV-Stelle
 wird 
auf dieser Basis
 zu prüfen haben, ob eine wesentliche Veränderung des
 
Invaliditätsgra
des eingetreten ist.
 
Gestützt auf den von der IV-Stelle mitgeilten Invaliditäts
grad wird die Durchführungsstelle erneut über den
 Anspruch 
des Beschwer
deführers 
auf Ergänzungsleistungen
 zu 
v
erfügen haben. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen, und der angefochtene 
Einspracheentscheid
 ist aufzuheben.
 
 
 
5.
    
5.1
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
1 
GSVGer
 hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozes
ses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
).
 
Nach ständi
ger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb 
der
vertretene
 Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.
5.2
    
Nach Einsicht in die Honorarnote von Rechtsanwalt Oskar Müller vom 
6. 
Januar 2017 ist von einem Zeitaufwand für die Vertretung bis Januar 2017 von 13 Stunden auszugehen. Zusätzlich sind Barauslagen für Fotoko
pien, 
Porti
 und Fax in Höhe von 
Fr. 
175
.05 
ausgewiesen
 (
Urk. 
22)
.
 Für die Stellungnahme vom 1
6. 
August 2017 (
Urk. 
37, 
Urk. 
38/1-2; vgl. auch 
Urk. 
35) zu den umfangreichen beigezogenen IV-Akten (
Urk. 
32) sind ermessensweise ein weiterer Zeitaufwand von 4.2 Stunden und eine Spesen
pauschale von 
Fr. 
30.-- anzuerkennen. Multipliziert mit dem gerichtsüblichen Stundenansatz für freiberufliche Anwälte von 
Fr. 
220.--
 
ergibt sich 
(unter Berücksichtigung der 
MWSt
) eine Entschädigung von total 
Fr. 
4‘086.7
0. 
Zuzüglich der Barauslagen in Höhe von insgesamt 
Fr. 
221.45 (unter Berücksichtigung der 
MWSt
) resultiert eine gesamthafte Parteient
schädigung von 
Fr. 
4‘308.15, welche dem Beschwerdeführer zuzusprechen ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefo
chtene 
Einsprache
entscheid
 vom 
3. 
August 2015 aufgeho
ben und die Sache an die 
Stadt
 Zürich, 
Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter
 Abklärung im Sinne der Erwägun
gen, neu 
über den Leistungsan
spruch des Beschwerdeführers 
verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 
verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 
eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
4‘308.15
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Oskar Müller
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigKlemmt