zh_sozialversicherungsgericht · AL.2021.00273 · 2022-05-04 · de
Art. 40bAVIV. Vorleistungspflicht der Arbeitslosenkasse, der Schwebezustand endete vorliegend mit Erlass des IV-Vorbescheids, Herabsetzung des versicherten Verdienstes erfolgte sowohl hinsichtlich des Zeitpunktes als auch hinsichtlich der Berechnung korrekt; Abweisung. (BGE 8C_364/2022)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2021.00273
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Meierhans
Urteil
 vom 
4. 
Mai 2022
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
Dr. 
Y.___
Goy 
Blesi
 Beratungen
Oberdorfstrasse 21, Postfach, 8702 Zollikon
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1965, arbeitete 
zuletzt als Kindergartenlehrperson
 sowohl
 für die Stadt 
als auch 
für den Kanton Zürich
, ehe 
die
 Arbeitsverhältnis
se
 per 
3
1. 
Juli 2018 infolge langandauernder Krankheit aufgelöst wurde
n
 (
Urk. 
7/140; 
Urk. 
7/143
-144; 
Urk. 
7/146; 
Urk. 
7/157
). 
Nachdem sich die Versicherte bereits bei der Sozialversicherungsanstalt 
des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbe
zug angemeldet 
hatte, meldete sie sich sodann
 
a
m 2
0. 
Januar 2020 beim Regio
nalen Ar
beits
vermittlungszentrum (RAV) Z.___
 zur Arbeitsvermittlung an und beantragte ab dem 
5. 
Februar 2020 A
rbeitslosenentschädigung (
Urk. 
7/120; 
Urk. 
7/132
; 
Urk. 
7/169-170
).
 
In der Folge 
richtete
 ihr die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich basierend auf einem versicherten Verdienst von 
Fr. 
5'115.-- 
Tag
gelder aus (vgl. 
Urk. 
7/77; 
Urk. 
7/83; 
Urk. 
7/87; 
Urk. 
7/92; 
Urk. 
7/95; 
Urk. 
7/99; 
Urk. 
7/106; 
Urk. 
7/110; 
Urk. 
7/113; 
Urk. 
7/117; 
Urk. 
7/123
).
1.2
    
Mit Vorbesche
id vom 1
0. 
Dezember 2020 (
Urk. 
7/81
) stellte die IV-Stelle der Ver
sicherten ab dem 
1. 
Juni 2017 eine ganze Invalidenrente bei einem Invaliditäts
grad von 100
 %
, für den Zeitraum vom 
1. 
November 2018 bis 3
1. 
Juli 2020 eine 
Dreiviertelsrente
 bei einem Invaliditätsgrad von 66
 %
 und ab dem 
1. 
August 2020 wiederum eine ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 73
 %
 in Aus
sicht. 
Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich informierte die Versicherte daraufhin mit Schreiben vom 1
6. 
Dezember 2020 (
Urk. 
7/
80)
 über die gestützt auf den IV-Vorbescheid ab dem 
1. 
Januar 2021 zu erfolgende Anpassung des versi
cherten Verdienstes. Damit war die Versicherte nicht einverstanden 
(vgl. Schrei
ben vom 1
6. 
Januar 2021, 
Urk. 
7/73)
. Mit Verfügung vom 2
1. 
Januar 2021 (
Urk. 
7/72) setzte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich den 
versicherten Ver
dienst ab dem 
1. 
Januar 2021 auf 
Fr. 
1‘381.-- fest. Die dagegen von der Versi
che
rten erhobene Einsprache (
Urk. 
7/62
) wies die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich mit 
Einspracheent
scheid
 vom 2
5. 
Juni 2021 (
Urk. 
7/17
 = 
Urk. 
2) ab.
1.3
    
Mit Verfügung vom 2
5. 
Mai 2021 (
Urk. 
7/37) 
setzte
 die Arbeitslosenkasse des 
 
Kantons Zürich 
den
 versicherte
n
 Verdienst ab dem 
5. 
Februar 2020 
auf
 
 
Fr. 
1'739.-- sowie ab dem 
1. 
August 2020 
auf 
Fr. 
1'381.-- 
fest
 und forderte von der Versi
cherten 
die 
für die Zeit vom 
5. 
Februar 2020 bis 3
1. 
Dezember 2020 zu viel aus
bezahlte Arbeitslosenentschädigung von insgesamt 
Fr. 
27'930.95 
netto 
zurück, wobei sie den Rückforderungsbetrag mit Leistungen der Invalidenversi
cherung verrechnete und 
vorbehältlich einer möglichen Verrechnung mit den Leistungen der beruflichen Vorsorge 
teilweise zulasten des Ausgleichsfonds 
abschrieb.
 Dagegen erhob die Versicherte ebenfalls Einsprache (
Urk. 
7/25), wobei die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich dieses 
Einspracheverfahren
 bis zum rechts
kräftigen Abschluss des vorliegenden Prozesses (AL.2021.00273) sistierte (vgl. Schreiben vom 
8. 
Oktober 2021, 
Urk. 
7/1)
.
2.
    
Die Versicherte erhob am 
2
7. 
August 2021 Beschwerde gegen den 
Einspracheent
scheid
 vom 2
5. 
Juni 2021 (
Urk. 
2) und beantragte, dieser sei aufzuheben und es sei der versicherte Verdienst auf 
Fr. 
2'795.75 pro Monat anstatt auf 
Fr. 
1'381.-- herabzusetzen. Es sei der versicherte Verdienst ab dem Datum der Verfügung (1
9. 
Mai 2021) und nicht nach Erlass des Vorbescheids der IV-Stelle herabzu
setzen. 
D
er nachzuzahlende Betrag 
sei 
zu verzinsen (
Urk. 
1 S. 2). 
    
Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
8. 
Oktober 2021 (
Urk. 
6) die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwer
deführerin mit Verfügung vom 1
8. 
Oktober 2021 (
Urk. 
9) zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) und der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen 
Einspracheentscheids
 eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. De
zember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Gemäss 
Art. 
8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) hat die versicherte Person Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie ganz oder teilweise arbeitslos 
ist (
lit
. a), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (
lit
. b), in der Schweiz wohnt (
lit
. c), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Renten
alter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht (
lit
. d), die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (
lit
. e), vermittlungsfähig ist (
lit
. f) und die Kontrollvorschriften erfüllt (
lit
. g).
1.
3
    
Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhält
nissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 146 V 210 E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 125 V 51 E. 6a). Hierzu genügt die Willenshaltung oder die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht; die versicherte Person ist vielmehr gehalten, sich der öffentlichen Arbeitsvermittlung zur Verfügung zu stellen, angebotene zumutbare Arbeit anzunehmen und sich selbst intensiv nach einer zumutbaren Stelle umzusehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_246/2014 vom 24. Juni 2014 E. 2 mit Hinweis).
    
Der Begriff der Vermittlungsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person vermittlungs
fähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit im Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums anzunehmen, oder nicht (BGE 143 V 168 E. 2 mit Hinweis auf BGE 136 V 95 E. 5.1).
1.
4
    
Nach Art. 15 Abs. 2 Satz 1 AVIG gilt die körperlich oder geistig behinderte Person als vermittlungsfähig, wenn ihr bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage, unter Berücksichtigung ihrer Behinderung, auf dem Arbeitsmarkt eine zumutbare Arbeit vermittelt werden könnte. Art. 15 Abs. 3 
der 
Verordnung über die obliga
torische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIV
)
 legt fest, dass eine behinderte Person, die unter der Annahme einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage nicht offensichtlich vermittlungsunfähig ist, und die sich bei der Invalidenversicherung oder einer anderen Versicherung nach Art. 15 Abs. 2 AVIV angemeldet hat, bis zum Entscheid der anderen Versicher
ung als vermittlungsfähig gilt.
    
In diesem Sinn sieht Art. 70 Abs. 2 
lit
.
 b 
des Bundesgesetzes über den Allgemei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 vor, dass die Arbeitslosenversiche
rung für Leistungen, deren Übernahme durch die Arbeitslosenversicherung, die Krankenversicherung, die Unfallversicherung oder die Invalidenversicherung umstritten ist, vorleistungspflichtig ist. Aufgrund dieser Bestimmungen hat die 
Arbeitslosenversicherung arbeitslose, bei einer anderen Versicherung angemel
dete Personen zu entschädigen, falls ihre Vermittlungsunfähigkeit nicht offen
sichtlich ist. Dieser Anspruch auf eine ungekürzte Arbeitslosenentschädigung besteht namentlich, wenn die voll arbeitslose Person aus gesundheitlichen Grün
den lediglich noch teilzeitlich arbeiten könnte, solange sie im Umfang der ihr ärztlicherseits attestierten Arbeitsfähigkeit eine Beschäftigung sucht und bereit ist, eine neue Anstellung mit entsprechendem Pensum anzutreten. Die Vermu
tungsregel der grundsätzlich gegebenen Vermittlungsfähigkeit von Behinderten gilt lediglich für die Zeit, in welcher der Anspruch auf Leistungen einer anderen Versicherung abgeklärt wird und somit noch nicht feststeht. Die Vorleistungs
pflicht ist daher auf die Dauer des Schwebezustandes begrenzt, weshalb sie endet, sobald das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit feststeht (BGE 142 V 380 E. 3.2 mit Hinweis auf BGE 136 V 95 E. 7.1).
    
Will eine versicherte Person aufgrund ihrer gesundheitlichen Einschränkung allerdings gar nicht mehr arbeiten oder schätzt sie sich selber als ganz arbeitsun
fähig ein, so ist sie vermittlungsunfähig. Unter diesen Umständen hat die versi
cherte Person keinen Anspruch auf (Vor-) Leistungen der Arbeitslosenversiche
rung (Urteil des Bundesgerichts 8C_904/2014 vom 3. März 2015 E. 2.2.4 mit Hinweis auf BGE 136 V 95 E. 7.3).
1.
5
    
Nach Art. 23 Abs. 1 AVIG gilt als versicherter Verdienst der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde. Art. 37 AVIV regelt den Bemessungszeitraum. Nach Abs. 1 bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate (nach Art. 11 AVIV) vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Nach Abs. 2 bemisst er sich dann nach dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitrags
monate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug, wenn dieser Durch
schnittslohn höher ist als derjenige nach Absatz 1.
1.
6
    
Bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während der Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, ist nach Art. 40b AVIV der Verdienst massgebend, welcher der verbleibenden Erwerbs
fähigkeit entspricht.
    
Unmittelbarkeit im Sinne von Art. 40b AVIV liegt dann vor, wenn sich die gesundheitsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit (noch) nicht im Lohn niedergeschlagen hat, welcher gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 37 AVIV Bemessungsgrundlage für den versicherten Verdienst bildet (BGE 133 V 530 E. 4.1.2). Als versicherter Verdienst im Sinne von Art. 40b AVIV ist 
nicht das hypothetische Invalideneinkommen heranziehen. Vielmehr ist für die Bemessung des versicherten Verdienstes gemäss Art. 40b AVIV der Lohn mass
gebend, den die versicherte Person vor der gesundheitsbedingten Beeinträchti
gung der Erwerbsfähigkeit - während eines bestimmten Zeitraumes (Art. 37 AVIV) - tatsächlich erzielt hat. Das entsprechende Einkommen ist mit dem Faktor zu multiplizieren, der sich aus der Differenz zwischen 100 % und dem Invalidi
tätsgrad ergibt (BGE 132 V 357 E. 3.2.4.3).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2) 
im Wesentlichen 
fest, 
dass 
der Beschwerdeführerin mit Vorbescheid vom 1
0. 
Dezem
ber 2020 
ab dem 
1. 
Juni 2017 
eine ganze Invalidenrente
, 
für den Zeitraum vom 
1. 
November 2018 bis 3
1. 
Juli 2020 eine 
Dreiviertelsrente
 und ab dem 
1. 
August 2020 wiederum eine ganze Invalidenrente bei einem Invali
ditätsgrad von 73
 %
 in Aussicht gestellt 
worden
 sei
. 
Damit 
sei
 der Schwebezustand
 beendet
 und die Vorleistungspflicht entfalle, auch wenn die 
IV-
Verfügung noch ausstehend sei. Der versicherte Verdienst sei folglich
 ab dem 
1. 
Januar 2021 an die Resterwerbs
fähigkeit von 27
 %
 anzupassen. 
Die rückwirkende Anpassung und Koordination mit der Invalidenversicherung 
erfolge 
demgegenüber 
erst 
im Zeitpunkt der 
IV-
Verfügung. 
Der versicherte Verdienst betrage b
ei einem Beschäftigungsgrad von 100
 %
 unter Berücksichtigung der erzielten Einkommen aus IV-Taggeld 
Fr. 
5'115.--. Hinsichtlich der Festlegung der Erwerbsunfähigkeit sei die Arbeits
losen
versicherung
 an den Entscheid der Invalidenversicherung gebunden, womit der versicherte Verdienst ab dem 
1. 
Januar 2021 
Fr. 
1'381.-- (
Fr. 
5'115.-- / 100 
x 27) betrage
. 
S
ofern tatsächlich eine Schlechterstellung vorliegen sollte, sei davon auszugehen, dass diese vom Gesetzgeber in Kauf genommen worden sei
 (S. 4 ff.).
    
In der Beschwerdeantwort (
Urk. 
6) führte 
die Beschwerdegegnerin
 ergänzend aus, 
dass für die Festlegung des versicherten Verdienstes das im Zeitraum vom 
5. 
Au
gust 2019 bis 
4. 
Februar 2020 erhaltene IV-Taggeld massgebend sei. Die Beschwerdeführerin sei während dieses Zeitraum
e
s in einem von der Invaliden
versicherung finanzierten Arbeit
sversuch bei der Kirchgemeinde A.___
 tätig gewesen, wofür sie 
ein volles IV-Taggeld erhalten
 habe
. B
ei einem
 Arbeitsversuch gebe es keine verbindliche Vereinbarung betreffend Präsenzzeit. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin sei bei der Anpassung des versicherten Verdiens
tes im Sinne von 
Art. 
40b AVIV nicht der Beschäftigungsgrad massgebend, zu welchem sie vor Beginn der IV-Massnahme beschäftigt gewesen sei. Vielmehr sei für die Belange der Arbeitslosenversicherung allein auf das volle IV-Taggeld, 
welches Grundlage für den versicherten Verdienst bilde, abzustellen, wobei die IV-Massnahme gesamthaft als Vollzeitpensum anzusehen sei (S. 2).
2.2
    
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin 
im Wesentlichen 
auf den Standpunkt (
Urk. 
1), 
der versicherte Verdienst dürfe lediglich um 45
 %
 und damit auf 
Fr. 
2'795.75 herabgesetzt werden 
(S. 6 f.). Der versicherte Verdienst vor Ein
tritt des Gesundheitsschadens 
habe 
Fr. 
5'115.-- pro Monat
 betragen
. Der gemäss IV-Verfügung noch mögliche Verdienst (Invalideneinkommen) ab dem 
1. 
August 2020 betrage 
Fr. 
2'795.75 pro Monat, womit sich ein Invaliditätsgrad für die Belange der Arbeitslosenversicherung von 45.34
 %
 ergebe. Die IV-St
elle habe -
 
da sie in der Zwischenzeit mit 
einem Vollpensum arbeiten würde 
-
 einen Inva
liditätsgrad von 73
 %
 berechnet. Dieser Wert könne für die Beschwerdegegnerin nicht massgebend sein, da das 
Valideneinkommen
 in keinem Zusammenhang stehe mit dem massgebenden früher effektiv erzielten Einkommen. Dies führe zu einer Diskriminierung vor allem von Frauen, die – wegen des Grösserwerdens der Kinder – ein höheres Pensum arbeiten würden, dies aber aus gesundheitlichen Gründen nicht machen könn
t
en (S. 8). Dementsprechend sei nicht von einem Invaliditätsgrad von 73
 %
, sondern von einem 
solchen 
von 45
 %
 auszugehen und der versicherte Verdienst von 
Fr. 
5'115.
-- 
sei 
entsprechend 
nur um 45
 %
 zu kür
zen (S. 9 f.). 
Schliesslich 
habe der versicherte Verdienst -
 aus näher genannten Gründen - erst mit Erlass der IV-Verfügung herabgesetzt werden dürfen (S. 10). Die IV-Taggelder entsprächen zudem nicht einem Beschäftigungsgrad von 100
 %
, sondern einem solchen von 67.78
 %
 (S. 11)
.
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht den versicherten Verdienst der Beschwerdeführer
in
 ab dem 
1. 
Januar 2021 auf 
Fr. 
1'381.
-- herge
setzt hat.
    
Die zwischenzeitlich ebenfalls ergangene Verfügung vom 2
5. 
Mai 2021 (
Urk. 
7/37) betreffend die Anpassung des versicherten Verdienstes ab dem 
5. 
Feb
ruar 2020 sowie ab dem 
1. 
August 2020 und die gestützt darauf verfügte Rück
forderung 
von insgesamt 
Fr. 
27'930.95 
ist nicht Gegenstand des vorliegend angefochtenen 
Einspracheentscheids
 (
Urk. 
2).
3.
3.1
    
Aktenkundig und unbestritten ist, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerde
führer
in 
seit
 
dem 
5. 
Februar 2020 Taggelder im Rahmen der ihr obliegenden Vor
leistungspflicht 
basierend auf einem
 versicherten Verdienst in der Höhe von 
Fr. 
5'115.
-- 
ausgerichtet hat 
(vgl. 
Urk. 
7/77; 
Urk. 
7/83; 
Urk. 
7/87; 
Urk. 
7/92; 
Urk. 
7/95; 
Urk. 
7/99; 
Urk. 
7/106; 
Urk. 
7/110; 
Urk. 
7/113; 
Urk. 
7/117; 
Urk. 
7/123). 
Weiter ergibt sich aus den Akten, dass die IV-Stelle der Beschwerdeführerin m
it Vorbesche
id vom 1
0. 
Dezember 2020 (
Urk. 
7/81
) ab dem 
1. 
Juni 2017 eine ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 100
 %
, für den Zeitraum vom 
1. 
November 2018 bis 3
1. 
Juli 2020 eine 
Dreiviertelsrente
 bei einem Invaliditäts
grad von 66
 %
 und ab dem 
1. 
August 2020 wiederum eine ganze Invalidenrente bei einem Invali
ditätsgrad v
on 73
 %
 in Aussicht gestellt hat
. 
Gestützt hierauf setzte die Beschwerdegegnerin den 
versicherten Verdienst ab dem 
1. 
Januar 2021 auf 
Fr. 
1‘381.
-- 
fest
 (vgl. Verfügung vom 2
1. 
Januar 2021, 
Urk. 
7/72)
.
 
M
it Ver
fügung vom 1
9. 
Mai 2021 (
Urk. 
7/50) 
hat die IV-Stelle 
schliesslich 
die Renten
leistungen entsprechend dem V
orbescheid 
bestätigt (vgl. zudem 
die 
Verfügung vom 1
0. 
Juni 2021 betreffend Nachzahlung, 
Urk. 
7/21).
3.2
    
Hinsichtlich des zwischen den Parteien strittigen Zeitpunktes der Anpassung des versicherten Verdienstes an die Resterwerbsfähigkeit ist festzuhalten, dass die Vermutungsregel der grundsätzlich gegebenen Vermittlungsfähigkeit von Behin
derten lediglich für die Zeit gilt, in welcher der Anspruch auf Leistungen einer anderen Versicherung noch abgeklärt wird, und die Vorleistungspflicht auf die Dauer des Schwebezustandes begrenzt ist, mithin solange andauert, als das Aus
mass der Erwerbsunfähigkeit noch nicht
 feststeht (vorstehend E. 1.
4
).
    
Diese geforderte Klarheit durfte vorliegend bereits mit dem 
Vorbescheid der IV-Stel
le vom 1
0. 
Dezember 2020 (
Urk. 
7/81
) angenommen werden. 
Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bildet 
zwar 
grundsätzlich erst die (noch nicht rechtskräftige) Verfügung der Invalidenversicherung oder einer anderen Sozialversicherung hinreichende Grundlage für die Anpassung des versicherten Verdienstes an den damit erkannten Grad 
der 
Erwerbsunfähigkeit oder zumindest an den nicht umstrittenen Prozentsatz des errechneten Invaliditätsgrades. Vorbe
halten bleiben 
allerdings 
Konstellationen, in denen bereits vor Verfügungserlass der Invalidenversicherung mit deren Vorbescheid der Grad der Erwerbsunfähig
keit absehbar feststeht. Dies betrifft Fälle, wo keine Einwände gegen den Vorbe
scheid zu erwarten sind beziehungsweise erfolgen, oder wenn eine ganze Invali
denrente bei verbleibender Restarbeitsfähigkeit in Aussicht gest
ellt wird (BGE 142 V 380 E. 5.5
).
 Ein solcher Ausnahmefall ist vorliegend 
gegeben, 
stellte d
ie IV-Stelle der Beschwerdeführerin mit Vorbescheid vom 1
0. 
Dezember 2020 (
Urk. 
7/81) unter anderem ab dem 
1. 
August 2020 
und damit für die massgebliche Zeitspanne 
eine ganze Invalidenrente 
bei einem Invaliditätsgrad von 73
 %
 und einer 
damit 
verbleibenden Restarbeitsfähigkeit 
in A
ussicht.
 Es ist demnach nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin den versicherten Verdienst der Beschwerdeführerin per 
1. 
Januar 2021 bereits mit Erlass des IV-Vorbescheids herabgesetzt hat.
    
Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, 
sie hätte arbeitslosenrechtlich ge
sehen -
 da der versicherte Verdienst nur um 45
 %
 gekürzt werden dürfe -
 lediglich
 Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, weshalb der versicherte Verdienst erst mit Erlass der IV-Verfügung herabgesetzt werden dürfe (vgl. 
Urk. 
1 S. 10 
Ziff. 
25), kann ihr nicht gefolgt werden. 
Für e
ine solche von der Invalidenversicherung isolierte Berechnung des Invaliditätsgrades aus arbeitslosenrechtlicher Sicht 
besteht weder ein Anlass noch eine Grundlage
. Hinsichtlich der Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit ist 
einzig 
der durch die Invalidenversicherung ermittelte Invaliditätsgrad massgeblich (BGE 142 V 380 E. 3.3.2). Auch aus dem vorge
brachten Umstand, 
wonach
 die Beschwerdegegnerin den versicherten Verdienst 
bereits 
vor Ablauf der 30-tägigen Frist für den Einwand herabgesetzt habe (vgl. 
Urk. 
1 S. 10 
Ziff. 
25), kann die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten ableiten. 
So trifft dies
er Umstand
 
insbesondere unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes nach 
Art. 
38
 
Abs. 
4 
lit
. c
 AT
SG
 
(1
8. 
Dezember bis und mit 
2. 
Ja
nuar) 
zwar zu,
 allerdings 
haben 
die in BGE 142 V 380 erwähnten Ausnah
me
konstellationen 
nicht kumulativ vorzuliegen. Schliesslich kann die Beschwer
deführerin auch aus dem 
von ihr 
erwähnten BGE 145 V 399 (vgl. 
Urk. 
7/62 S. 2 
f.)
 nichts Gegenteiliges 
ableiten
. Wie die Beschwerdegegnerin bereits ausführ
lich und zutreffend darlegte (vgl. 
Urk. 
2 S. 5)
, 
weicht der darin geschilderte Sach
ver
halt erheblich von der vorliegenden Fallkonstellation ab und es sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, wonach die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Beendigung des Schwebezustandes mit BGE 145 V 399 geändert wurde. So wird etwa auch explizit auf die möglichen Ausnahmekonstellationen 
für die Beendi
gung des Schwebezustandes durch den Vorbescheid 
hingewiesen
 (BGE 145 V 399 
E. 4.1.1-4.1.2, E. 4.3 und 
E. 4.5).
3.3
    
Damit bleibt die Anpassung des versicherten Verdienstes an die Resterwerbs
fähigkeit im Sinne von 
Art. 
40b AVIV vorzunehmen
, wobei bei Versicherten,
 
die unmittelbar vor oder während der Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, der Verdienst massgebend ist, welcher der verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht 
(vorstehend E. 1.
6
)
.
    
Der versicherte Verdienst bemisst sich nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs 
respektive zwölf 
Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leis
tungsbezug ab dem 
5. 
Februar 2020 (vorstehend E. 1.
5
). Während dieses Zeitrau
mes (
5. 
August 2019 bis 
4. 
Februar 2020) 
nahm 
die Beschwerdeführerin 
an
 einem Arbeitsversuch 
teil und bezog dafür ein Taggeld der Invalidenversicherung
 (vgl. 
Urk. 
7/131; 
Urk. 
7
/173
; vgl. auch 
Urk. 
3/10-16
). 
Dieses Taggeld unterlag der Bei
tragspflicht an die Sozialversicherungen
 (vgl. Abrechnungen in 
Urk. 
7/160)
, namentlich auch an die Arbeitslosenversicherung, womit diese Taggelder der 
Invalidenversicherung massgebenden Lohn im 
Sinne der AHV darstellen und somit von der Beschwerdegegnerin zu Recht für die Bestimmung des versicherten Verdienstes herangezogen worden sind (vgl. BGE 139 V 50 E. 2.2, 123 V
 223, 
Urteil des Bundesgerichts 8C_829/2016 vom 3
0. 
Juni 2017 E. 4.2.3).
 Somit
 
 ergibt 
sich 
unbestrittenermassen 
ein versicherter Verdienst 
in der Höhe 
von 
 Fr. 5'115.-
- (vgl. Berechnungstabelle versicherter Verdienst in 
Urk. 
7/121 S. 12)
.
    
G
estützt auf 
Art. 
40b AVIV 
erg
ibt
 dies 
-
 wie von der Beschwerdegegnerin berechnet - 
angepasst an die verbleibende Erwerbsfähigkeit gemäss IV-Vorbescheid 
ein
en
 versicherte
n
 Verdienst ab dem 
1. 
Januar 2021 in 
der Höhe von 
Fr. 
1'381.-- (
Fr. 
5'115.
-- :
 100 x 27)
.
 
Soweit die Beschwerdeführerin diesbezüg
lich geltend macht, sie sei 
vor Eintritt der gesundheitsbedingten Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit einem Arbeitspensum von gesamtha
ft 67.78
 %
 nachge
gangen
, 
würde 
jedoch 
zwischenzeitlich 
bei guter Gesundheit einem Vollzeitpen
sum nachgehen
 (vgl. 
Urk. 
1 S. 6 ff.)
, 
trifft es zwar zu, dass dies von der IV-Stelle anerkannt und gestützt darauf der Einkommensvergleich vorgenommen wurde (vgl. 
Urk. 
7/50 S. 4). Auch
 meldete sich die Beschwerdeführerin beim RAV zur Arbeitsvermittlung ab dem 
5. 
Februar 2020 für eine Arbeitszeit von 100
 %
 an (vgl. 
Urk. 
7/120; vgl. auch die Formulare «Angaben der versicherten Person», wonach die Beschwerdeführerin jeweils angab, dass sie zu 40
 %
 arbeitsfähig und zu 60
 %
 arbeitsunfähig sei, vgl. 7/7; 
Urk. 
7/10; 
Urk. 
7/14; 
Urk. 
7/19; 
Urk. 
7/49; 
Urk. 
7/55; 
Urk. 
7/59; 
Urk. 
7/66; 
Urk. 
7/69; 
Urk. 
7/79; 
Urk. 
7/85; 
Urk. 
7/89; 
Urk. 
7/93; 
Urk. 
7/98; 
Urk. 
7/100; 
Urk. 
7/103; 
Urk. 
7/107; 
Urk. 
7/111; 
Urk. 
7/115; 
Urk. 
7/119;
 
Urk. 
7/134). 
Die höchstrichterliche Rechtsprechung zu 
Art. 
40b AVIV hält allerdings ausdrücklich fest, dass hinsichtlich der Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit der durch die Invalidenversicherung ermittelte Invaliditätsgrad massgeblich ist
 (
BGE 142 V 380 E. 3.3.2, 
BGE 132 V 357)
. Für eine von der Invalidenversicherung abweichende Berechnung des Invaliditätsgrades aus arbeitslosenrechtliche
r Sicht bleibt damit kein Raum.
3.4
    
Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin den versicherten Verdienst der Beschwerdeführerin ab dem 
1. 
Januar 2021 auf 
Fr. 
1'381.-- festgesetzt hat.
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Dr. 
Y.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensMeierhans