zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00073 · 2014-04-07 · de
Invalideneinkommen strittig; es kann nicht auf tatsächlich erzielten Verdienst abgestellt werden (Restarbeitsfähigkeit nicht voll ausgeschöpft, Soziallohn); es sind die Tabellenlöhne heranzuziehen; weiterhin Anspruch auf ganze Rente, daher Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00073
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Fonti
Urteil
 vom 
7. April 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap
Bürglistrasse
 11, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1970, 
ist gelernte Zahntechnikerin sowie Ergo
therapeutin (Urk. 11/2/5 Ziff. 
5.2) und war zuletzt als s
tellvertretende Wohngruppenleiterin in einem 80 %-Pensum bei der 
Y.___
-Stiftung tätig (Urk. 11/1/4). Am 21. Oktober 2009 meldete sie sich zum Rentenbezug bei der Invalidenversicherung an (Urk. 11/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, holte einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug; Urk. 11/5), einen Arbeitgeberbericht (Urk. 11/6)
 sowie Arztberichte (Urk. 11/7, Urk. 11/10/2, Urk. 11/13, Urk. 11/15-16
, Urk. 11/22
-25, Urk. 11/28, Urk. 11/30
) ein und veranlasste 
bei der 
Z.___
)
 ein
 polydisziplinäres Gutachten, welches am 26. 
August 2011 erstattet wurde (Urk. 11/43).
 
Sodann führte die IV-Stelle Ende Februar 2012 eine Ab
klärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt durch (Be
richt vom 16. März 2012, Urk. 11/51).
 Nach durchgeführtem 
Vorbescheidver
fahren
 (Urk. 11/54, Urk. 11/
67, Urk. 11/74, Urk. 11/78)
 sprach sie der Versi
cherten mit Verfügung vom 4. Dezember 2012 ab 1. Juni 2010 eine ganze In
validenrente und ab 1. August 2011 eine 
Dreiviertels
rente
 zu (Urk. 11/86 = Urk. 2). 
2.
    
Gegen die Verfügung vom 4. Dezember 2012 (Urk. 2) erhob die Versicherte am 20. Januar 2013 Beschwerde und beantragte, die
se
 sei aufzuheben und ihr sei auch ab dem 1. August 2011 eine ganze Rente auszurichten. In formeller Hin
sicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 20. Februar 2013 beantragte die IV-Stelle die Ab
weisung der Beschwerde (Urk. 10), was der Beschwerdeführerin am 4. März 2013 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 12). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die den Invaliditätsgrad und dessen Bemessung betreffenden rechtlichen Grundla
gen (Art. 28 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG; Art. 16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungs
rechts
, ATSG) sowie die Voraussetzungen zur Herabsetzung oder Aufhebung ei
ner Rente (Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die 
Invalidenversicherung, IVV
) sind im angefochtenen Entscheid zutreffend wiedergegeben (Urk. 2, Verfü
gungsteil 2 S. 1). Darauf kann, mit den nachfolgenden Ergänzungen, verwiesen werden.
1.2
    
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des Validen
-
ein
kommens
 entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des 
frühest
 möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen 
Einkom
mensentwicklung
 angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfah
rung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortge
setzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 mit Hinweisen). 
1.3
    
Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung 
zumutbarerweise
 noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret 
steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Er
werbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b/
aa
 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts I 850/05 vom 21. 
August 2006 E. 4.2).
1.
4
    
Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder je
denfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) heran
gezogen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/
aa
 und 
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hin
weis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, wes
halb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende betriebsübliche 
Wo
chenarbeitszeit
 aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 f. E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2, Verfü
gungsteil 2) davon aus, 
die Beschwerdeführerin sei seit dem 20. Juni 2009 er
heblich in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt (S. 1 unten). 
In ihrer bisherigen Tätigkeit
 als stellvertretende Gruppenleiterin habe 
sie 
bei einem Pensum
 von 100 % 
ein Jahreseinkommen von Fr. 91‘455.-- 
im Jahr 2009 
respektive 
nomi
nallohnbereinigt
 Fr. 93‘478.-- im Jahr 2011 
und Fr. 94‘319.50 im Jahr 2012 
er
zielt. Nach Ablauf des Wartejahres sei ihr keine Tätigkeit mehr zumutbar ge
wesen. Die 100%ige Arbeitsunfähigkeit entspreche dem Invaliditätsgrad. Per 8. April 2011 habe sich der Gesundheitszustand verbessert und ihr sei seither wieder eine 35%ige Tätigkeit zumutbar
. Die 
zurzeit
 ausgeübte Tätigkeit bei der 
Y.___
-Stiftung
 entspreche einer angepassten Tätigkeit. Bei einem Pensum
 von 35 % 
sei ihr ein Invalideneinkommen von Fr. 30‘660.-- für das Jahr 2012 mög
lich.
 Da die jetzige Tätigkeit einer angepassten Tätigkeit entspreche, sei kein zusätzlicher leidensbedingter Abzug zu berücksichtigen. Aus der Gegenüber
stellung von Validen- und Invalideneinkommen ergebe sich eine 
Erwerbsein
busse
 von Fr. 63‘653.50, was einem Invaliditätsgrad von 67 % entspreche. Da
mit habe die Beschwerdeführerin ab 1. Juni 2010 Anspruch auf eine ganze Rente und ab 1. August 2011 auf eine 
Dreiviertelsrente
 (S. 2).
2.2
    
Demgegenüber 
stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt (Urk. 1), 
es sei ihr mangels offener Stellenprozente nicht möglich, ihr bei der 
Y.___
-Stif
tung ausgeübtes Pensum
 von 20 % 
auf 35
 %
 zu steigern. Zudem gehe aus den Angaben der Leiterin der 
Y.___
-Stiftung hervor, dass der ausgerichtete Lohn auf dem Lohnansatz ihrer früheren Anstellung (ebenfalls bei der 
Y.___
-Stiftung) als stellvertretende Wohngruppenleiterin fusse. Der letzte Lohn sei somit bei ihrer Neuanstellung als Mitarbeiterin der geschützten Werkstätte berücksichtigt wor
den (S. 4 Ziff. 2). Sie befinde sich auf einem sehr hohen Lohnniveau und würde in einer anderen Anstellung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nie auf dem gleichen Niveau 
entl
ö
hnt
 werden. Dabei sei auch zu beachten, dass in diesem Berufssegment beinahe keine 
niedrigen
 
Pensen
 im Umfang von 20 bis 35 % an
geboten würden (S. 5 Ziff. 3). Da bei der 
Y.___
-Stiftung ein Pensum
 von 35 % 
gar nicht existiere, sei beim Invalideneinkommen von einem Tabellenlohn ge
mäss LSE auszugehen. Bei einem jährlichen Invalideneinkommen von Fr. 23‘759.-- ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 75 %. Zudem sei ein 
leidens
bedingter
 Abzug von 5 % zu berücksichtigen, was schlussendlich einen 
Invali
ditätsgrad
 von 76 % und damit weiterhin einen Anspruch auf eine ganze Rente ergebe (S. 5 f. Ziff. 4 f.). 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist vorliegend einzig die Höhe des Invalideneinkommens. 
    
Unbestritten sind
 
der medizinische Sachverhalt (
die Beschwerdeführerin war auch nach Ablauf des Wartejahres im Juni 2010 zu 100 % arbeitsunfähig für sämtliche Tätigkeiten und ab April 2011 zu 35 % arbeitsf
ähig für angepasste Tätigkeiten; 
vgl. Feststellungsblatt
 vom 20. März 2012, Urk. 11/52)
, die 
Status
frage
 
(
die Beschwerdeführerin würde im Gesundheitsfalle einer 100%igen Ar
beitstätigkeit nachgehen
; 
vgl. Abklärungsbericht vom 16. März 
2012 Ziff. 2.5, Urk. 11/51/3-4),
 sowie die Höhe des 
Valideneinkommen
s
 
von Fr. 91‘455.-- im Jahr 2009 für ein Pensum
 von 100 % 
(vgl. 
Arbeitgeberbericht vom 4. November 2009, 
Urk. 11/6/3 Ziff. 2.9 f.
;
 Urk. 
11/52/8 oben)
.
3.
3.1
    
Seit August 2004 ist die Beschwerdeführerin bei der 
Y.___
-Stiftung angestellt (Urk. 11/6/2 Ziff. 2.1). Sie begann als diplomierte Ergotherapeutin in einem Pensum
 von 80 % 
in der Funktion als Betreuerin einer Wohngruppe
. Am
 1. Juni 2007 übernahm sie bei gleichbleibendem Pensum eine Stelle als stellvertretende Wohngruppenleiterin
 und war in dieser Funktion bis zum 20. Juni
 2009
 tätig (Urk. 11/1/4, Urk. 11/6/3 Ziff. 2.7). 
Als stellvertretende Wohngruppenleiterin hätte die Beschwerdeführerin 
im Gesundheitsfall 
ein Jahreseinkommen von Fr. 73‘164.-- erzielt (Urk. 11/6/3 Ziff. 2.10). 
Wie
 aus
 der 
Anstellungsvereinba
rung
 vom 7. Juni 2011 zwischen der Beschwerdeführerin und der 
Y.___
-Stif
tung hervorgeht, wird die Beschwerdeführerin seit dem 22. Juni 2011 als Mitar
beiterin in der geschützten Werkstätte in einem Pensum von 20 % eingesetzt und erzielt
 dabei einen monatlichen Bruttolohn von Fr. 1‘366.-- (Urk. 11/49/5). 
 
3.2
    
Aus dem von 
A.___
, Leiterin der 
Y.___
-Stiftung, am 13. August 2012 
zuhanden der Beschwerdeführerin 
ausgefüllten Fragebogen (Urk. 
11/77/4-5
) geht hervor, dass eine Erhöhung des Pensums
 von 20 %
 auf 35 % nach Anga
ben der Beschwerdeführerin aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich sei. Zudem fügte Frau 
A.___
 an, dass es keine offenen Stellenprozente gebe (Ziff. 1). Aktuell betrage der Lohn der Beschwerdeführerin Fr. 7‘300.-- bei einem Pensum
 von 100 %
. Dieser Lohn könne in der geschützten Werkstätte im Pen
sum von 20 % noch finanziert werden, die Situation beruhe auf der Wiederein
gliederung einer langjährigen Mitarbeiterin, die sehr geschätzt sei (Ziff. 2). Der aktuelle Lohn gründe noch auf ihrer früheren Anstellung als stellvertretende Wohngruppenleiterin und dem Lohnanstieg in der damaligen Funktion; der letzte Lohn in ihrer früheren Funktion sei bei der Neuanstellung berücksichtigt worden (Ziff. 3).
3.3
    
Entgegen dem Vorgehen der Beschwerdegegnerin 
kann für das Invaliden
-
einkom
men
 vorliegend nicht auf den tatsächlichen Verdienst der Be
schwerdeführerin abgestellt werden, da die dafür erforderlichen Vora
ussetzun
gen (vgl. E. 1.3
) nicht gegeben sind: Einerseits schöpft die Beschwerdeführerin ihre Rest
arbeitsfähigkeit nicht voll aus.
 So ist sie lediglich in einem Pensum
 von 20 % 
tätig, obwohl ihr in einer angepassten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 35 % zumutbar ist
 (vgl. dazu auch
 die
 Urteile des Bundesgerichts 8C_72/2010 vom 17. Juni 2010 E. 5.3 sowie I 23/01 vom 28. November 2001 = SVR 2002 IV Nr. 24
,
 E. 3b/
bb
)
. Andererseits gehen aus der Stellungnahme von Frau 
A.___
 
(vgl. E. 3.2) 
Hinweise hervor, die auf 
die
 Ausrichtung eines Soziallohnes schliessen lassen: 
Der Beschwerdeführerin wird ein Lohn ausgerichtet, der nach 
wie vor auf ihrem früheren Verdienst als stellvertretende Wohngruppenleiterin basiert, obwohl sie neu als Mitarbeiterin in der geschützten Werkstätte
 und nicht mehr in leitender Funktion
 angestellt ist
. 
Als Indiz für eine freiwillige So
zialleistung fällt sodann in Betracht, dass die Lohnentwicklung sowie überhaupt die Wiedereingliederung mit tiefem Arbeitspensum 
offenbar stark von der Tat
sache geprägt ist, dass es sich bei der Beschwerdeführerin um eine „langjährige und zuverlässige Mitarbeiterin“ handelt (vgl. Urk. 11/77/5; vgl. auch 
das 
Urteil des Bundesgerichts I 106/05 vom 2. August 2005 zur 
lange
n
 Dauer des Arbeits
verhältnisses
 als Indiz für einen Soziallohn)
. 
3.4
    
Demnach rechtfertigt es sich, das Invalideneinkommen gestützt auf die 
Tabel
-
len
löhne
 der LSE zu ermitteln.
 Die Beschwerdeführerin ist seit April 2011 in einer angepasste
n
 Tätigkeit zu 35 % arbeitsfähig (vgl. Urk. 11/52/6-7), wes
halb die Lohnwerte des Jahres 2011 ausschlaggebend sind.
    
Gestützt auf die Tabelle TA1 erzielten Frauen mit Berufs- und Fachkenntnissen (Niveau 3) in Tätigkeiten im Gesundheits- und Sozialbereich (Heime, Ziff. 87) im Jahr 2010 monatlich Fr. 5‘415.--. Dies entspricht bei einer durchschnittli
chen Wochenarbeitszeit von 41.5 Stunden im Jahr 2010 
(Die Volkswirtschaft 3/2014 S. 88 Tabelle B9.2 
lit
. Q) 
einem Jahreslohn von rund Fr. 67‘417.-- (Fr. 5‘415.--
 
÷
 40 x 41.5
 x 12
). 
Unter Berücksichtigung 
der 
Nominallohnerhö
hung
 von 0.6 % (Die Volkswirtschaft 3/2014 S. 89 Tabelle B10.2 Ziff. 86-88) und 
des zumutbaren Pensums von 35 % ergibt sich ein Invalideneinkommen von 
rund 
Fr. 
23‘738.
--
 (Fr. 67‘417.-- x 
1.006 x 
0.35).
 
3.5
    
Im Jahr 2009 hätte die Beschwerdeführerin in einem Pensum
 von 100 % 
ein 
Valideneinkommen
 von Fr. 91‘455.-- erzielt. Unter Berücksichtigung der 
Nomi
nallohnerhöhung
 von 1.0 % im Jahr 2010 (Die Volkswirtschaft 6/2012 S. 95 Tabelle B10.2 
lit
. M, N, O) und 0.6 % im Jahr 2011 (Die Volkswirtschaft 3/2014 S. 89 Tabelle B10.2 Ziff. 86-88) ergibt sich für das Jahr 2011 ein 
Validenein
kommen
 von rund Fr. 9
2
‘
924
.-- (Fr. 91‘455.-- x 1.01 x 1.006).
3.6
    
Aus der Gegenüberstellung von Validen- und Invalideneinkommen resultiert für das Jahr 2011 eine Einbusse von Fr. 69‘186.--, was einem Invaliditätsgrad von 
rund 
74 % entspricht. Damit besteht
 
weiterhin ein Anspruch auf eine ganze Rente. Ob allenfalls ein leidensbedingter Abzug zu gewähren wäre, kann bei ohnehin resultierendem Anspruch auf eine ganze Rente offen bleiben. 
    
Demnach ist die Beschwerde gutzuheissen und die angefochtene Verfügung 
dahin
 abzuändern, als festzustellen ist, dass die Be
schwerdeführerin auch ab dem 1. August 2011
 weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
4.
4.1
    
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend erweist sich der Antrag der 
Be
-
schwer
deführerin
 auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. 
Urk. 
1 S. 2) als gegenstandslos.
4.2
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 
6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie 
der Beschwerdegegnerin
 aufzuerlegen.
4.
3
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der 
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
).
 
In Anwendung dieser Kriterien ist die 
Parteient
schädigung
 vorliegen
d
 auf Fr. 
1‘600.--
 (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird 
die Verfügung
 der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
4
.
 
Dezember 20
12
 
dahin
 abgeändert
, dass die
 Be
schwerdeführer
in
 ab 1.
 August 2011 weiterhin
 Anspruch auf eine ganze Invaliden
rente hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine 
Prozessent
-
schä
digung
 von 
Fr. 
1'600
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsdienst Integration Handicap
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannFonti