zh_sozialversicherungsgericht · BV.2014.00037 · 2015-12-16 · de
Zeitlicher Zusammenhang durch rund zweijährige volle Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit unterbrochen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
BV.2014.00037
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil 
vom 
16. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Klägerin
vertreten durch Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Rechtsanwältin Diana Berger-
Aschwanden
Amtshaus 
Helvetiaplatz
Molkenstrasse 5/9, Postfach, 8026 Zürich
gegen
1.
    
proparis
 Vorsorge-Stiftung Gewerbe Schweiz
Schwarztorstrasse 26, Postfach 8166, 3001 Bern
2.
    
Stiftung Auffangeinrichtung BVG
Rechtsdienst
Weststrasse 50, Postfach, 8036 Zürich
Beklagte
Beklagte 1 vertreten durch Rechtsanwältin Marta 
Mozar
Hubatka
 Müller & Vetter, Rechtsanwälte
Seestrasse 6, Postfach 1544, 8027 Zürich
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Die 1950 geborene 
X.___
 
war vom 2
3. 
Januar 1996 bis am 31. 
Januar
 2000
 als Betriebsmitarbeiterin Produktio
n
 bei der 
Y.___
 AG 
angestellt und
 dadurch bei der 
proparis
 Vorsorge-Stiftung Gewerbe Schweiz 
(
proparis
) 
berufsvorsorgeversichert (Arbeitgeberbesche
inigung vom 2
6. 
Juni 2001, Urk. 
21/15, 
und 
Vorsorgeausweise, 
Urk. 
14/4). Am 2
5. 
April 2001 meldete sich 
X.___
 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
21/12). Nach Vornahme medizinischer und erwerblicher Abklärungen sprach die IV-Stelle 
X.___
 mit Verfügung vom 
6. 
November 2002
 
mit Wirkung ab 
1. 
Dezember 2000 bei eine
m
 Invaliditätsgrad von 54
 %
 eine ha
l
be Rente zu (Mitteilung Beschluss, 
Urk. 
21/
5
8 und Urk. 
21
/65). Die 
proparis
 kam für Invalidenleistungen der beruflichen Vorsorge auf
 (vgl. Schreiben der AHV-Ausgleichskasse Metzger vom 1
4. 
Mai 2002, 
Urk. 
14/3)
.
    
Ab 
1. 
Januar 2005 arbeitete 
X.___
 
für 
Z.___
, 
Lebensabend 
z
u Hause
, 
und war dadurch bei der Stiftung Auffangeinrichtung BVG 
berufsvor
so
r
geversichert
 (Arbeitgeberbeschei
nigung vom 
2. 
Januar 2008, Urk. 21
/84, 
und 
Anmeldung bei der Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Urk.
 
21/84/8). 
Im April 2005 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein (Fragebogen von 13./1
8. 
April 2005, 
Urk. 
21/66)
. Dieses schloss sie mit Verfügung vom 
4. 
August 2005 und der Aufhebung der Invalidenrente 
auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats 
ab (
Urk. 
21/73). Die 
proparis
 stellte entspre
chend ihre Leistungen ebenfalls ein
 (Klageantwort der 
proparis
 vom 2
5. 
September 2014, 
Urk. 
13
 S. 3
)
.
    
Ab November 2005 bezog 
X.___
 Arbeitslosenentschädigung und war dadurch weiterhin bei der Stiftung Auffangeinrichtung BVG berufsvorsorgever
sichert (vgl. Auszug aus dem individuellen Konto
 vom 4. 
Januar 2008
, 
Urk. 
21/85). 
Vom 
8. 
November 2006 bis 3
1. 
August 2007 war 
X.___
 
als Haushälterin 
bei 
A.___
 an
gestellt, wobei der letzte effektive Arbeits
tag am 1
8. 
April 2007 war (vgl. Gutachten von 
Dr. 
med. 
B.___
, Fach
arzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie
,
 vom 
9. 
Mai 2008, 
Urk. 
21/100/
5
). 
Im Rahmen dieses Arbeitsverhältnis
ses
 war 
X.___
 ebenfalls bei der Stif
tung Auffangeinrichtung berufsvorsorgeversichert (vgl. Schreiben 
der Stiftung Auffangeinrichtung BVG 
v
om 2
5. 
Oktober 2012, Urk. 
2/7).
    
Am 1
4. 
Dezember 2007 meldete sich 
X.___
 erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk. 
21/79). Die IV-Stelle nahm in der Folge erwerbliche und medizinische Abklärungen vor und sprach 
X.___
 mit Verfügung vom 1
1. 
Juni 2009 mit Wirkung ab 1. 
August 2007 bei einem Invaliditätsgrad von 61
 %
 eine Dreiviertelsrente zu (
Urk. 
21/119,
 Verfügungsteil 2, 
Urk. 
21/117)
.
    
Am 
5. 
April 2011 
reichte 
X.___
 bei der IV-Stelle ein 
Rentenerhöhungsge
such
 ein (
Urk. 
21/140), welches die IV-Stelle mit Verfügung vom 
9. 
September 2011 abwies (
Urk. 
21/157). 
1.2
    
X.___
, vertreten durch die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, wandte sich sowohl an die 
proparis
 wie auch an die Stiftung 
Auffan
g
einrichtung
 BVG und ersuchte um Ausrichtung von Leistungen der beruflichen Vorsorge (Schreiben der Stadt Zürich an die 
proparis
 vom 2
7. 
April 2010, 
Urk. 
14/9, vom 2
5. 
Januar 2013, 
Urk. 
14
/11, und vom 3
1. 
Mai 2013, Urk. 
14/13), was 
beide ablehnten
 (Schreiben der 
proparis
 vom 1
5. 
Juli 2010, 
Urk. 
14/10, vom 2
5. 
April 2013, 
Urk. 
14/12, und vom 
7. 
Oktober 2013, 
Urk. 
14/14).
2.
    
Mit Eingabe vom 1
6. 
Mai 2014 (
Urk. 
1) erhob 
X.___
 Klage gegen die AHV-Ausgleichskasse Metzger
 
und gegen die Stiftung Auffangeinrichtung BVG und beantragte:
„1.
    
Es sei festzustellen, welche der beiden Beklagten leistungspflichtig ist.
2.
    
Die Beklagten seien zu verpflichten, ihre vollständigen Dossiers mit de
n
 
    
Berechnungsgrundlagen zu edieren und detailliert zu begründen.
3.
    
Es sei das IV-Dossier der Klägerin beizuziehen.
4.
    
Es sei der Klägerin zulasten der als leistungspflichtig erkannten 
    
Beklagten die gesetzlich und reglementarisch geschuldeten Renten 
    
zuzusprechen inkl. Zins zu 5
 %
 ab heute
.
“
    
Mit Verfügung vom 1
7. 
Juni 2014 wurde 
auf Hinweis der 
proparis
 
(Eingabe vom 12. 
Juni 2014, 
Urk. 
6)
 
diese 
anstelle der AHV-Ausgleichskasse Metzger, Pensionskasse, ins Rubrum aufgenommen (
Urk. 
8). 
Die 
proparis
 (Beklagte 1) 
beantragte
 mit Klageantwort vom 2
5. 
September 2014 
die Abweisung der gegen sie gerichteten Klage
 (
Urk. 
13)
. Da die Stiftung Auffangeinrichtung (Beklagte 2) innert 
Frist (
Urk. 
4) 
keine Klageantwort erstattete, wurde ihr mit Verfügung vom 
8. 
Oktober 2014 
nochmals 
Frist angesetzt, um eine Klageantwort
 
sowie ihre vollständigen Akten
, insbesondere die anwendbaren Statuten und Reglemente, einzureichen (
Urk. 
15). Am 30. Oktober 2014 erstattete die Bek
l
a
gte 2 die 
Kla
geantwort
 und beantragte ebenfalls die Abweisung der gegen sie selber gerich
teten Klage
 (
Urk. 
17)
.
 Nachdem mit Verfügung vom 
3. 
November 2014 (
Urk. 
18) die Akten der Invalidenversicherung 
(
Urk. 
21/1-170) beigezogen und mit Verfü
gung vo
m 11. 
Dezember 2014 (
Urk. 
23) von der Beklagten 
2 erneut 
ihr
e
 voll
ständigen Akten 
einverlangt
 
worden waren 
(
Urk. 
28/1-2), hielt die Klägerin mit Re
plik vom 1
7. 
Februar 2015 (Urk. 
31) an ihren Anträgen fest. Die Beklagte 
1 
hielt mit Duplik vom 1
2. 
März 2015 (
Urk. 
34
) ebenfalls 
an
 ihrem Antrag fest. Die Beklagte 2 verzichtete auf das Erstatten einer Duplik (
Urk. 
35). Die Duplik der Beklagten 1 und der 
Duplikverzicht
 der Beklagten 2 wurden den anderen Parteien am 
9. 
April 2015 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
36).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Die örtliche und sachliche Zuständigkeit des hiesigen Gerichts zum Entscheid über die strittigen Leistungen ist gegeben (Art. 73 
des 
Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge, 
BVG
,
 in Verbindung mit § 2 Abs. 2 
lit
. a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Aus der engen Verbindung zwischen dem Recht auf eine Rente der Invalidenversi
cherung und demjenigen auf eine Invalidenleistung nach BVG ergibt sich, dass der Invaliditätsbegriff im obligatorischen Bereich der berufli
chen Vorsorge und in der Invalidenversicherung grundsätzlich der gleiche ist (BGE 123 V 269 E. 2a, 120 V 106 E. 3c, je mit Hinweisen).
Praxisgemäss sind daher die Vorsorgeeinrichtungen im Bereich der gesetzlichen Mindestvorsorge (
Art. 
6 BVG) an die Feststellungen der IV-Organe (Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit, Eröffnung der Wartezeit, Festsetzung des Invaliditätsgrades) gebunden, soweit die IV-rechtliche Betrachtung aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint (BGE 126 V 309 E. 1 in 
fine
). Diese Konzeption fusst auf der Überle
gung, die Organe der (obligatorischen) beruflichen Vorsorge von eigenen auf
wändigen Abklärungen freizustellen, und gilt nur bezüglich Feststellungen und Beurteilungen der IV-Organe, welche im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entschei
dend waren (BGE 132 V 1 E. 3.2). So hat beispielsweise eine verspätete Anmel
dung zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung rechtsprechungsgemäss die freie Überprüfbarkeit des leistungserheblichen Sachverhaltes durch die Vorsorgeeinrichtung beziehungsweise das Berufsvorsorgegericht zur Folge (Urteil des Bundesgerichts 9C_49/2010 vom 
23. 
Februar 2010 E. 2.1).
Diese Bindungswirkung setzt voraus, dass die Vorsorgeeinrichtung (spätestens) ins Vorbescheidverfahren (
Art. 
73
ter
 
der Verordnung über die Invalidenversiche
rung, 
IVV) einbezogen und ihr die Rentenverfügung formgültig eröffnet wurde (Urteil des Bundesgerichts 9C_81/2010 vom 1
6. 
Juni 2010 E. 3.1, mit Hinwei
sen). Dem BVG-Versicherer steht ein selbständiges Beschwerderecht im Verfah
ren nach
 dem Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (
IVG
)
 zu. Unter
bleibt ein solches Einbeziehen der Vorsorgeeinrichtungen, ist die IV-rechtliche Festsetzung des Invaliditätsgrades (grundsätzlich, 
masslich
 und zeitlich) 
berufs
vorsorgerechtlich
 nicht verbindlich (BGE 130 V 270 E. 3.1).
1.3
    
Nach 
Art. 
24 
Abs. 
1 BVG hat der Versicherte Anspruch auf eine volle Invaliden
rente, wenn er im Sinne der Invalidenversicherung mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn er mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn er mindestens zur Hälfte und auf eine 
Viertelsrente
, wenn er mindestens zu 40 % invalid ist. Die Invalidenleistungen nach BVG werden von derjenigen 
Vor
sorgeeinrichtung
 geschuldet, welcher die den Anspruch erhebende Person bei Eintritt des versicherten Ereignisses angeschlossen war. Im Bereich der obli
gatorischen beruflichen Vorsorge fällt dieser Zeitpunkt nicht mit dem Eintritt der Invalidität nach IVG, sondern mit dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit zusammen, deren Ursache zur Invalidität geführt hat (vgl. 
Art. 
23 BVG). Auf diese Weise wird dem Umstand Rechnung getragen, dass die versicherte Person meistens erst nach einer längeren Zeit der Arbeitsunfähigkeit (nach einer War
tezeit von einem Jahr gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 
lit
. b IVG in Verbindung mit 
Art. 
26 BVG) invalid wird. Damit nämlich der durch die zweite Säule bezweckte Schutz zum Tragen kommt, muss das Invaliditätsrisiko auch dann gedeckt sein, 
wenn es rechtlich gesehen erst nach einer langen Krankheit eintritt, während welcher die Person unter Umständen aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschieden ist und daher nicht mehr dem Obligatorium unterstanden hat (BGE 123 V 262 
E. 
1b, 121 V 97 E. 2a, 120 V 112 E. 2b, je mit Hinweisen).
1.4
    
Art. 
23 BVG kommt auch die Funktion zu, die Haftung mehrerer Vorsorge
-
einrich
tungen
 gegeneinander abzugrenzen, wenn eine in ihrer Arbeitsfähigkeit bereits beeinträchtigte versicherte Person ihre Arbeitsstelle (und damit auch die Vorsorgeeinrichtung) wechselt und ihr später eine Rente der Invaliden
-
versicherung zugesprochen wird. Der Anspruch auf 
Invalidenleistun
gen
 nach 
Art. 
23 BVG entsteht in diesem Fall nicht gegenüber der neuen 
Vor
sorgeeinrichtung
, sondern gegenüber derjenigen, welcher die Person im Zeit
punkt des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit angehörte. 
Damit eine Vorsorgeeinrichtung, der eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitneh
mer beim Eintritt der Arbeitsunfähigkeit angeschlossen war, für das erst nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses eingetretene Invaliditätsrisiko aufzu
kommen hat, ist indes erforderlich, dass zwischen Arbeitsunfähigkeit und Inva
lidität ein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang besteht (BGE 130 
V 
270 E. 4.1). In sachlicher Hinsicht liegt ein solcher Zusammenhang vor, wenn der der Invalidität zu Grunde liegende Gesundheitsschaden im Wesentlichen derselbe ist, der zur Arbeitsunfähigkeit geführt hat. 
D
er zeitliche Zusammen
hang setzt voraus, dass die versicherte Person nach Eintritt der Arbeitsunfähig
keit nicht während längerer Zeit wieder arbeitsfähig geworden 
ist
. Bei der Prü
fung dieser Frage sind die gesamten Umstände des konkreten Einzelfalles zu berücksichtigen, namentlich die Art des Gesundheitsschadens, dessen prognos
tische Beurteilung durch den Arzt sowie die Beweggründe, welche die versi
cherte Person zur Wiederaufnahme oder Nichtwiederaufnahme der Arbeit ver
anlasst haben. Zu den für die Beurteilung des zeitlichen Konnexes relevanten Umständen zählen auch die in der Arbeitswelt nach 
aussen
 in Erscheinung tre
tenden Verhältnisse, wie etwa die Tatsache, dass eine versicherte Person über längere Zeit hinweg als voll vermittlungsfähige Stellensuchende Taggelder der Arbeitslosenversicherung bezieht. Allerdings kann solchen Zeiten nicht die glei
che Bedeutung beigemessen werden wie Zeiten effektiver Erwerbstätigkeit. Mit Bezug auf die Dauer der den zeitlichen Konnex unterbrechenden Arbeitsfähig
keit kann die Regel von Art. 88a Abs. 1 IVV als Richtschnur gelten. Nach dieser Bestimmung ist eine anspruchsbeeinflussende Verbesserung der Erwerbsfähig
keit in jedem Fall zu berücksichtigen, wenn sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Eine mindestens drei Monate andauernde volle Arbeitsfähigkeit, gestützt auf welche eine dauerhafte Wiedererlangung der Erwerbsfähigkeit als objektiv wahrschein
lich erscheint, stellt daher ein gewichtiges Indiz für eine Unterbrechung des zeitlichen Zusammenhangs dar. Hierbei genügt eine volle Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit, sofern diese bezogen auf die angestammte Tätigkeit die Erzielung eines 
rentenausschliessenden
 Einkommens erlaubt (vgl. BGE 134 V 20 E. 
3.2, E. 3.2.1 und E. 
5.3
 mit zahlreichen Hinweisen
). 
2.
2
.1
    
Die Klägerin lässt zur Begründung ihrer Klage im Wesentlichen vorbringen, sie habe 
bei 
Z.___
 im Jahr 2005 
zwar 
ein rentenausschliessendes Ein
kommen erzielt. Von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit könne aber trotzdem nicht gesprochen werden. Ihr Pensum habe sich wie folgt zusammengesetzt: 15
 %
 Haus
hälterin:
 Kochen
,
 Einkauf
 und
 Putzen,
 5
 %
 Helfen beim An- und Ausziehe
n und 80
 %
 Gesellschaft leisten:
 sitzen
,
 spazieren und nachts einfach da sein. Nur aufgrund dieser Aufteilung, wobe
i sie vor allem
 Gesellschaft
 geleistet und gekocht habe,
 
und aufgrund der 24 Stunden Überwachungszeit 
der betreuten Person 
sei es zu einem zwische
nzeitlichen Vollpensum gekommen. Dieses habe sie 
bloss dank der
 Einnahme vieler 
Medikamenten einige Zeit durchstehen können. Sie sei durch die Polyarthritis nach wie vor schwer einge
schränkt und in ärztlicher Behandlung gewesen. Der zeitliche Konnex zwischen der ersten und der zweiten Rentenzahlung sei s
omit nicht unterbrochen worden.
    
Die psychische Belastung sei bereits im Jahr 2002 ein Thema gewesen und gehe Hand in Hand mit der Polyarthritis und der dazugehörenden 
Schmerzverarbei
tung
. Dies spreche dagegen, dass im Jahr 2007 ein neues psychisches Leiden vorgelegen habe. Gemäss den neusten Abklärungen stehe klar die Polyarthritis im Zentrum.
 Der sachliche Zusammenhang sei somit ebenfalls gegeben
.
 
    
Der Beklagten 2 seien 
sodann 
der Vorbescheid 
vom 
5. 
Dezember 2008 
und die Verfügung der IV-Stelle vom 2
0. 
Mai 2009 zugestellt worden, weshalb 
sie an den IV-Entscheid gebunden sei
 (
Urk. 
1
).
2
.2
    
Die Beklagte 1 wendet im Wesentlichen ein, aus den Akten der Invalidenversiche
rung gehe hervor, dass die IV-Stelle ihren Entscheid massgeb
lich auf das psychiatrische Gutachten von 
Dr. 
B.___
 vom 
9. 
Mai 2008 gestützt habe, gemäss welche
m
 
die Depression der Klägerin sich neu ab Ende 2006 bis Anfang 2007 ausgebildet habe. Die Depression habe sich dann zunehmend ver
stärkt und 
ab 
8. 
Mai 200
7
 zu einer Arbeitsunfähigkeit von 50
 %
 für alle Tätig
keiten geführt. Es könne deshalb davon ausgegangen werden, dass es sich um ein neues Krankengeschehen handle. 
So habe insbesondere während der 
Versi
cherungszeit
 der Klägerin bei ihr kein psychisches Leiden bestanden, entspre
chend auch keine dadurch bewirkte Arbeitsunfähigkeit.
 
Von Seiten des alten Leidens, der 
seropositiven
 Arthritis, sei die Klägerin seit langem zu 50
 %
 arbeitsfähig in der angestammten und zu 100
 %
 arbeitsfähig in einer ange
passten Tätigkeit.
    
Die Klägerin habe 
bei 
Z.___
 vom 
1. 
Januar bis 3
1. 
Oktober 2005 eine rentenausschliessende Erwerbstätig
keit ausgeübt. Anschliessend sei sie bei der Arbeitslosenversicherung bis November 2006 als vermittlungsfähig gemeldet gewesen. 
Es sei davon auszugehen, dass sie eine volle Arbeitsfähigkeit erreicht habe.
    
Es sei somit weder der enge sachliche Konnex noch der enge zeitliche Konnex zwischen der Arbeitsunfähigkeit vom 
3. 
Dezember 1999 und der Invalidität ab 
1. 
August 2007 gegeben.
 Selbst wenn aber eine 
Leistungspfli
cht 
zu bejahen
 
wäre
, so wä
re
n
 alle vor Mai 2009 fällig g
e
wordenen Rentenansprüche 
verjährt 
(
Urk. 
13 und 
Urk. 
34).
2
.3
    
Die Beklagte 2 macht geltend, 
es bestehe ein sachlicher Zusammenhang zwi
schen der im Dezember 1999 eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der heutigen Invalidität. Dasselbe gelte für den zeitlichen Zusammenhang (
Urk. 
17).
3.
3.1
    
Folgende Berichte, welche für die Beurteilung der strittigen Fragen von Belang sind, liegen vor:
3.2
    
Dr. 
med. 
C.___
, 
Facharzt FMH für Rheumatologie und 
für Innere Med
i
zin, hielt mit Bericht an die IV-Stelle vom 2
7. 
Juni 2001 als Diagnose eine 
seropositive
 chronische
 Polyarthritis fest, welche seit Dezember 1999 bestehe. Die Kl
ägerin sei vom 
3. 
Dezember 1999
 bis 3
0. 
November 2000 zu 100
 %
 arbeitsunfähig gewesen. 
Bei besserungsfähigem Gesundheitszustand bestehe s
eit dem 
1. 
Dezember 2000 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit 
im bisherigen Beruf 
(
Urk. 
21/20)
.
3.3
    
Dr. 
med. 
D.___
, Oberarzt 
Rheumaklinik 
und Institut für Physikalische Medizin 
des 
Spitals E.___
, diagnostizierte mit Bericht an die IV-Stelle vom 1
1. 
Oktober 2001 eine rheumatoide Arthritis, bestehend seit Dezember
 199
9. 
Als Krankenpflegerin sei die Klägerin 
seit Dezember 2000 zu 50 
% arbeitsunfähig. Als Metzgereigehilfin besteh
e
 seit Dezember 1999 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (
Urk. 
21/27)
.
3.4
    
Dr. 
med. 
F.___
, Leitender Arzt, und 
Dr. 
med. 
G.___
, Assistenz
arzt, von de
r
 
Klinik für Rheumatologie und Rehabilitation
 des 
Spitals
 
H.___
, 
nannten mit 
Bericht an 
Dr. 
med. 
I.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin,
 vom 1
6. 
Dezember 2004 als Diagnose
n
:
- 
r
heuma
t
oide Arthritis, Erstdiagnose Dezember 1999
- 
l
umbospondylogenes
 Schmerzsyndrom links
    
Die Klägerin sei im September und Oktober wegen einer ulzerösen Stomatitis sowie 
Panzytopenie
 in der medizinischen Klinik ihres Spitals hospitalisiert gewesen. Die Beschwerden sei
en
 als Folge einer 
Methotrexat
-Toxizität interpre
tiert worden
, weshalb
 diese medikamentöse Therapie sistiert worden sei. Zwi
schenzeitlich 
klage
 die Klägerin zwar über Glieder- und diverse Gelenkschmer
zen, insbesondere im Rahmen eines 
zervikospondylogenen
 Syndrom
s
 rechts
,
 aber auch möglicherweise im Rahmen der Grunderkrankung der chronischen Polyarthritis mit 
Dolenzen
 in den Händen, vor allem MCP-Gelenke betr
effend, aber auch Ellbogen symme
trisch. In der klinischen Untersuchung habe 
die
 Klä
gerin eine Fehlhaltung mit links/rechts Skoliose sowie Rundrücken und 
Protraktion
 der Schultern sowie Haltungsinsuffizienz vor allem im Bereich der oberen Wirbelsäule gezeigt. Als Folge habe 
sie 
über eine Schmerzsymptomatik geklagt, die im Rahmen eines 
zervikospondylogenen
 Syndroms rechts interpre
tiert werden könne. Die übrigen 
Dolenzen
 im Bereich der Hände aber auch Ell
bogen, Knie und Füsse, insbesondere der MCP-Gelenke
,
 seien wahrscheinlich im Rahmen der Grunderkrankung der chronischen Polyarthritis zu interpretieren. Aktuell zeige die Klägerin jedoch keine 
Synovitiden
 (wahrscheinlich wirke die 
Methotrexat
-Therapie
 
noch nach). Es sei eine zusätzliche Therapie mit 
Plaquenil
 
2 x 200 mg 
eingeleitet worden. Es werde keine Arbeitsunfähigkeit attestiert. Die Klägerin beziehe eine 50%ige Invalidenrente wegen der Grunderkrankung (
Urk. 
21/69/5-7)
.
3.5
    
Dr. 
D.___
 
vom 
Spital E.___
 berichtete zusammen mit Assistenzarzt 
Dr. 
med. 
J.___
 
am 2
7. 
Januar 2005
 
Dr. 
I.___
, aktuell bestehe klinisch sowie auch humoral unter der seit Oktober 2004 bestehenden Basistherapie mit 
Plaquenil
 und dem möglicherweise noch nachwirkenden (toxischen) Effekt des 
Metho
trexats
 eine gut supprimierte Entzündungsaktivität. Insgesamt sei bisher von einem milden (oder bisher sehr gut kontrollierte
n) Krankheitsverlauf auszuge
hen. R
adiologisch könnten im Bereich der Hände und Füsse keine frischen 
ero
siv-entzündlichen
 Veränderungen dokumentiert werden, an der Basis des Metacarpale II 
radialseits
 rechts sowie am 
Metatarsale
-V-Köpfchen links zeigten sich Befunde, welche mit abgelaufenen kleinen Erosionen vereinbar seien. Bei klinisch und humoral fehlenden Entzündungszeichen seien die 2,5 mg 
Spi
ricort
/Tag am 1
6. 
Dezember 2004 abgesetzt worden
. E
benso sei die Medikation mit 
Nexium
 und Folsäure (bei massiv erhöhtem Folsäurespiegel im Blut) sistiert worden. 
Osteodensitometrisch
 ergäben sich in der LWS Durchschnittswe
r
te im 
osteopenen
 Bereich, in der Hüfte lägen die Werte im Normbereich. Aufgrund des teilweise sehr variablen und inkonsistenten Beschwerdebildes mit diffus wechselnder Schmerzlokalisati
o
n am ganzen Körper sei zusätzlich von einer Schmerzausweitung auszugehen. Im Bereich des Achsenskeletts bestehe 
e
in 
Zervikothorakovertebralsyn
d
rom
, wobei hier die Fehlhaltung (abgeflachte 
BWS-Kyphose) sowie die deutliche Haltungsinsuffizienz mit muskulären 
Dysbalancen
 im Vordergrund 
stünden (
Urk. 
21/69/8-12).
3.6
    
Dr. 
I.___
 
nannte mit Bericht an die IV-Stelle vom 1
8. 
Mai 2005 als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine 
r
heumatoide Arthritis, beste
hend seit 1999
,
 und ein 
Zerviko
- 
sowie
 
Thorakovertebralsy
nd
rom
. Ohne Aus
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sei eine 
Osteopenie
 
der 
LWS. Die Klägerin 
sei seit September 2001 in einem 50%-Pensum als Betreuerin einer sehr betag
ten Dame tätig. Diese Tätigkeit könne sie gerade erfüllen
 
(Urk. 
21/69
/1-4
).
3.7
    
PD 
Dr. 
med. 
K.___
, Leitender Arzt
 Rheumaklinik und Institut für Physika
lische Medizin des 
Spitals E.___
, und 
Dr. 
med. 
L.___
, 
Assistenzärz
tin
, hielten mit Bericht vom 
6. 
April 2006 fest, unter der aktuellen Basistherapie mit 
Plaquenil
 400 mg bestehe ein
e
 gute Kontrolle der Krankheitsaktivität 
mit laborchemisch fehlender humoraler Aktivität sowie klinisch fehlenden Hinwei
sen für 
Synovitiden
. Aufgrund des gut kontrollier
ten Krankheitsverlauf
s im ver
gangenen Jahr hätten sie auf eine konventionell-radiologische Untersuchung der Hände und Füsse zur Standortbestimmung 
in diesem Jahr 
verzichtet. Sie würden empfehlen, die Basistherapie mit 
Plaquenil
 1-0-1 fortzuführen. Die täg
lich
e
 Medikation mit Folsäure hätten sie bei persistierend hohem 
Folsäurespie
gel
 im Blut sistiert. Bezüglich 
Osteopenie
 sei die Fortführung einer Therapie mit 
Calcimagon
 D3 empfohlen. Eine Kontroll-Densitometrie sei im Januar 2007 sinnvoll. 
Bezüglich der 
zervikothorakalen
 Beschwerden zeige sich klinisch vor allem eine ausgeprägte statische Komponente mit Knick-/Senkfuss rechts, 
Valgusfehlstellungen
 der Knie beidseits, Beckentiefstand links von einem Zen
timeter sowie Wirbelsäulenfehlform/-
fehlhaltung
 mit Hyperkyphose im Bereich des 
zervikothorakalen
 Übergangs. Im Weiteren bestünden eine muskuläre 
Dys
balance
 und Haltungsinsuffizienz. Zudem zeig
t
en sich im Röntgen der HWS vom Dezember 2004 mehrsegmentale Spondylosen
 mit 
Punctum
 
maximum
 im Bereich
 von C6/
7. 
Eine Wiederaufnahme der ambulanten Physiotherapie lehne die Klägerin aktuell ab, sei jedoch aus ihrer Sicht zur Haltungskorrektur und Verbesserung der Rumpfstabilisation indiziert (
Urk. 
21/86/24-25)
.
3.8
    
PD 
Dr.
 
K.___
 berichtete am 1
8. 
Januar 2007 zusammen mit 
Dr. 
med. 
M.___
, Assistenzarzt, unter der aktuellen Basistherapie mit 
Pla
q
uenil
 400 mg täglich 
bestehe we
iterhin eine gute Kontrolle der Krankheitsaktivität mit fehlen
den klinischen Hinweisen für 
Synotividen
 bzw. humorale Aktivität. Radiolo
gisch zeigten sich weiterhin keine wesentlichen 
entzündlichen 
Veränderungen. Sie würden
 empfehlen, 
die Basistherapie mit 
Plaquenil
 200 mg 1-0-1 unverän
dert fortzusetzen. Bei den langjährigen Schmerzen am Ellenbogen rechts fänden sie klinisch eine 
Epikondylitis
 
lateralis
 sowie 
Insertionstendinose
 des 
Musculus
 
bi
c
eps
 radial. Bei persistierenden Beschwerden werde sich die Klägerin zur 
Glu
kokor
t
ikoid
-I
nfiltration
 bei ihnen melden. Die Knochendichtemessung mittels DEXA vom 2
6. 
Januar 2007 dokumentiere im Vergleich zur Vorunter
-
suchung vom 1
7. 
Januar 2005 einen stabilen Verlauf. 
Die
 Calcium- und Vita
-
min-D-Substitution sollte fortges
etzt werden (Urk. 
21/86/22-23).
3.9
    
Dr. 
F.___
 und 
Dr. 
med. 
N.___
, Assistenzarzt, 
erklärten mit Bericht vom 1
2. 
Mai 2007, die Klägerin habe 
sich am Morgen mit generalisierten 
Kno
chenschmerzen
, am stärksten
 
in der linken Schulter
,
 auf dem Notfall gemeldet. 
Die Schmerzen bestünden seit vier Tagen. 
Die Klägerin sei im April 2007 wegen einer Pneumonie hospitalisiert g
ewesen. Seit dem Austritt am 24. 
April 2007 habe sie einen oberen Atemwegsinfekt mit Ohren- und Halsschmerzen 
sowie
 Fieber gehabt. 
Das Labor zeige keine entzündliche Aktivität. Sie verordneten neu Prednison 10 mg pro Tag für fü
nf
 Tage und attestierten der Klägerin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bis am 2
0. 
Mai 2007 (
Urk. 
21/86/18-19). 
3.
10
    
Dr. 
med. 
O.___
, Spezialärztin FMH für Physikalische Medizin und Rehabi
litation, 
speziell Rheumaerkrankungen, 
nannte mit Bericht 
an die
 
IV-Stelle vom 1
1. 
Januar 2008 als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfä
higkeit:
- 
seropositive
 rheumatoide Polyarthritis mit mildem Verlauf, bestehend seit 1999
- 
z
usätzliches generalis
iertes 
Fibromyalgiesyndrom
/
somatoforme Schmerz
störung bestehend seit Anfang 2007
    
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit führte sie an:
- 
g
eneralisiertes weichteil-rheumatisches Schmerzsyndrom am ehesten im Sinne einer 
somatoformen
 Schmerzstörung zu interpretieren, bestehend seit mindesten
s
 Anfang 2007
- 
z
erviko
- und 
thorakovertebrales
 Schmerzsyndrom bei Skoliose der Wirbel
säule und Haltungsinsuffizienz, bestehend seit einigen Jahren
- 
Verdacht auf depressive Entwicklung (diesbezüglich seit Mitte 2007 in ärztlicher Behandlung) bestehend zumindest seit Anfang 2007
- 
Hypertonie
 bestehend seit 2005
    
I
n der angestammten Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 
20 bis 30 Stunden pro Woche. In einer behinderungsangepassten Tätigkeit eventu
ell bis 40 Stunden pro Woche. Diese Angaben gälten seit 200
7. 
Die Klägerin sei lediglich für körperliche Schwerarbeit wie dauerndes Heben und Tragen von Lasten, dauerndes Arbeiten in stehender Positi
o
n sowie Arbeiten über Kopf e
in
geschränkt. Aufgrund der mild
 verlaufenden Polyarthritis 
bestün
-
den keine Deformitäten oder eindeutige Gelenkschwellungen, welche zur Zeit eine körper
lich nicht belastende Tätigkeit verhindern würden. Die Arbeitsfähig
-
keit
 werde eventuell durch psychiatrische Diagnosen oder psychosoziale 
Belas
-
tungsfakto
ren
 beeinflusst (
Urk. 
21/87). 
3.1
1
    
Dr. 
B.___
 diagnostizierte mit Gutachten zuhanden der IV-Stelle vom 
9. 
Mai 2008 mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
- 
r
ezidivierende depressive Störung, 
chronifizierte
 mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1)
- 
a
nhaltende somatoform
e Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannte er einen Verdacht auf Low-dose 
Benzodiazepinabhängigkeit
 (ICD-10 F13.1)
.
    
In der bisherigen oder 
der
 zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Haushalts- und 
Pflege
hilfe
 bestehe aus psychiatrischer Sicht ei
ne Arbeitsfähigkeit von etwa 50 
%. Es sei von einer voraussichtlich andauernden Arbeitsunfähigkeit von etwa 50
 %
 auszugehen. Diese Einschätzung erfolge unter Ausblendung der psy
chosozialen Faktoren. Der Beginn der andauernden Arbeitsunfähigkeit sei unter Einbezug der vorliegenden medizinischen Bericht
e
 und der anamnestischen Angaben der Klägerin auf 
den 
8. 
Mai 2007 zu datieren. In adaptier
t
en Tätigkei
ten sei aus psychiatrischer Sicht eine zumutbare Restarbeitsfähigkeit von etwa 50
 %
 ausgewiesen. 
Adaptiert seien Tätigkeiten
, die keine erhöhten Anforderun
gen an die emotionale Flexibilität, die Stress- und Frustrationstoleranz und das Umstellungs- und Anp
a
ssungsvermögen sowie keine erhöhten Anforderungen an die Konzentrationsfähigkeit stellten. (
Urk. 
21/100).
4.
4.1
    
Die Klägerin bezog ab 
Dezember 
2000 bei
 eine
m
 Invaliditätsgrad von 54
 %
 eine halbe Invalidenrente
 (vgl. 
Urk. 
21/58 und 
Urk. 
21/65). Mit Verfügung vom 4. 
August 2005 hob die IV-Stelle die Rente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats hin auf (
Urk. 
21/73). Diese Rentenaufhebung erf
olgte, da die Klägerin
 ab 
1. 
Januar 2005 für 
Z.___
 
arbeitete und 
ein Einkommen von Fr. 6‘000.-- pro Monat
 erzielte (
Urk. 
21/84)
.
 Diese – offen
sichtlich ideal angepasste - Tätigkeit übte die Klägerin in einem Pensum von 100
 %
 aus (
Urk. 
21/84/8). Das Arbeitsverhältnis wurde im Oktober 
2005 
aus invaliditäts
fremden Gründen beendet 
(
vgl
. Schreiben der Klägerin vom 3. 
Januar 2008, 
Urk. 
21/83). 
Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses bezog die Klägerin Arbeitslosenentschädigung bei einem Vermittlungsgrad von 100
 %
 (vgl. Urk. 21/8
5
). 
Vom 
8. 
November 2006 bis 1
8. 
April 2007 arbeitete die Klä
gerin in einem Privathaushalt als Haushälterin
, was
 leichte Gartenarbeit 
ein
schloss 
(
Urk. 
21/100/
5; 
Urk. 
21/85).
    
Die von der Klägerin ab 
1. 
Januar 2005 ausgeübte 100%ige Arbeitstätigkeit steht in Übereinstimmung mit der 
medizinischen 
Einschätzung der 
Dres
. 
F.___
 und 
G.___
 
vom 
Spital
 
H.___
, welche im Dezember 2004 keine Arbeitsunfähigkeit mehr attestierten (E. 3.4). Auch der Bericht von 
Dr. 
D.___
 und 
Dr. 
J.___
 von der Rheumaklinik des 
Spitals E.___
 vom 2
7. 
Januar 2005 (E. 3.5)
 lässt auf eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit schliessen. So erklär
t
en sie, dass unter der im Oktober 2004 begonne
nen Therapie mit 
Plaquenil
 – und dem möglicherweise noch nachwirkenden Effekt des 
Methotrexats
 – eine gut supprimierte Entzündungsaktivität bestehe. Im Dezember 2004 wurde aufgrund der klinisch und humoral fehlenden 
Ent
zündungszeichen
 die Behandlung mit 
Spiricort
, welche sich zuletzt noch auf 
2,5 mg pro Tag belief, abgesetzt. 
Als Medikation verordneten 
Dr. 
D.___
 und 
Dr. 
J.___
 denn auch lediglich 
Plaquenil
, Calcimagon-D3-Kautabletten
,
 Ferrum-
Hausmann-Kapseln und
 
Brufen
 
in Reserve (
Urk. 
21/69/10). 
PD 
Dr. 
K.___
 und 
Dr. 
L.___
 von der Rheumaklinik des 
Spitals E.___
 hielten im April 2006 im Rahmen der
 SCQM (Swiss Clinical Quality Management in 
Rheumatic
 
Diseases
) durchgeführten Jahreskontrolle
 einen stabilen Krankheitsverlauf fest
 (E. 3.7)
.
 
Aufgrund des gut kon
t
rollierten Krankheitsverlaufes im vorhergegan
gen Jahr verzichteten sie auf eine konventionell-radiologische Untersuchung der Hände und Füsse. Der Klägerin waren Schmerzmittel weiterhin lediglich bei Bedarf verordnet (
Urk. 
21/86/25). Im Januar 200
7 hielt
en
 PD 
Dr. 
K.___
 
und 
Dr. 
M.___
 weiterhin einen stabilen Verlauf der rheumatoiden Arthritis fest (vgl. E. 3.8).
    
Aus dem 
Bericht von 
Dr. 
I.___
 vom 1
8. 
Mai 20
0
5 (vgl. E. 3.6, 
Urk. 
21/69/1-4) ergibt sich nichts, was 
die Annahme einer 100%igen Arbeitsfähigkeit der Klä
gerin – zumindest – in einer angepassten Tätigkeit
 in Frage stellen würde. So 
verwies
 er betreffend Befund
e
 auf die Berichte der Fachärzte des 
Spitals E.___
 und des 
Spitals
 
H.___
. 
Dr. 
I.___
 erwähnte in seinem Bericht zudem, dass die Klä
gerin einer 50%igen Arbeitstätigkeit nachg
ehe
, welche sie gerade erfüllen könne. Diese Angabe steht im Widerspruch zur 100%igen Arbeitstätigkeit der Klägerin 
ab
 Januar 2005.
    
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die rheumatoide Arthritis der Klägerin zumin
dest zwischen Januar 2005 und 
April
 2007 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit und dadurch die Erzielung eines rentenausschliessenden Einkommens erlaubte. Der zeitliche Konnex zwischen der vorbest
andenen
 Invalidität der Klägerin und einer 
nach
 April
 2007 einge
tretenen er
neuten Invalidität wurde dadurch
 unterbrochen.
4.2
    
Die Kläger
in
 
arbeitete offenbar letztmals am 1
8. 
April 2007 für 
A.___
 (vgl. 
Urk. 
21/100/
5
)
. 
Nachdem sie ab 1
9. 
April 2007 zunächst wegen einer Pneumonie im 
Spital
 
H.___
 hospitalisiert war (Bericht vom 2
4. 
April 2007, 
Urk. 
21/86/20-21), wurde sie a
m 1
2. 
Mai 2007 auf dem Notfall des 
Spitals
 
H.___
 vorstellig und klagte über generalisierte Knochenschmerzen
, welche seit vier Tagen
 
bestünden (E. 3.9). 
Die Ärzte des 
Spital
s
 
H.___
 attestierten der Klägerin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bis 2
0. 
Mai 2007 (vgl. E. 3.9). 
Dr. 
B.___
 kam im Rahmen seiner Begutachtung zum Schluss, dass aus psychiatrischer Sicht ab 
8. 
Mai 2007 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit für sämtli
che Tätigkeiten
 bestehe
 (E. 3.11
; vgl. auch 
Urk. 
21/100/11 in Verbindung mit 
Urk. 
21/86/50
)
.
 
Im Mai 2007
 
war
 
die Klägerin durch 
das 
weiterhin bestehende 
Arbeitsverhältnis mit 
A.___
 
bei der Beklagten 2 
berufsvorsorgeversi
chert
 (
Urk. 
2/7, 
vgl. 
auch 
Urk. 
17 S. 2
). Die Beklagte 2, 
welcher sowohl der 
Vor
bescheid 
vom 
5. 
Dezember 2008 (
Urk. 
21/103, vgl. 
Urk. 
21/102/2) 
wie auch die Verfügung vom 1
1. 
Juni 2009 
(vgl. 
Urk. 
21/11
9
)
, in welcher die IV-Stelle davon ausging, dass sich der Gesundheitszustand der Klägerin ab Mai 2007 
gestützt auf ein neues Leiden (Depression) 
andauernd verschlechterte habe (vgl. 
Urk. 
21/117
; vgl. auch 
Urk. 
21/101/6-7
), 
zugestellt
 wurden, ist
 daher verpflich
tet
,
 der Klägerin eine 
Dreiviertelsrente
 
(
Art. 
16 
Abs. 
2 
des Reglement 2005, Zweiter Teil) 
auszurichten. 
Diese ist ab August 2007 auszurichten (die Einrede der Verjährung wurde von der Beklagten 2 nicht erhoben), da sie gemäss den anwendbaren reglementarischen Bestimmungen gleichzeitig mit der Rente der Invalidenversicherung fällig wird (Art. 18 Abs. 1 des Reglements 2005, Zweiter Teil [Urk. 28/2], Art. 7 Abs. 1 des Reglements 2005, Erster Teil; Vorsorgeplan AL [Urk. 28/1]).
4.3
    
Die Klägerin beantragt
e
 die Ausrichtung von Verzugszinsen ab Klageeinleitung (
Urk. 
1). 
Praxisgemäss wird für die Verzinsung der jeweils in einem bestimmten Zeitraum gültige Zinssatz angewandt. Vorliegend ist der Verzugszins
 grund
sätzlich 
ab 1
6. 
Mai 2014 (Klageerhebung) geschuldet. Entsprechend ist Art. 34 der ab 1. Januar 2014 gültigen Allgemeinen Bestimmungen des 
Vorsorgeregle
ments
 der Beklagten 2 heranzuziehen, welcher vorsieht, dass der Verzugszins dem BVG-Zins entspricht. Der BVG-Mindestzins betrug ab 1. Januar 2014 1,75
 %
 (Art. 15 Abs. 2 
BVG
 in Verbindung mit Art. 12 der Verordnung über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVV 2]), weshalb die Beklagte 
2 
zu verpflichten ist, der Klägerin Verzugszinsen von 
1
,75
 %
 auf den bis am 1
6. 
Mai 2014 fällig gewordenen 
Rentenbetreffnisse
n
 ab 1
6. 
Mai 2014 und auf den seither fällig gewordenen 
Rentenbetreffnisse
 ab dem jeweiligen Fälligkeitsdatum auszurichten.
5.
    
Nach dem Gesagten ist die Klage gegen die Beklagte 2 
gutzuheissen
 und diese zu verpflichten, der Klägerin 
ab August
 2007 eine Dreiviertelsrente nebst Zins zu 
1,75
 %
 ab dem 1
6
. 
Mai 2014 auf den bis zur Klageeinleitung fällig geworde
nen 
Betreffnissen
 und ab dem jeweiligen Fälligkeitsdatum auf den seither fällig gewordenen 
Betreffnissen
 zu bezahlen.
 Die gegen die Beklagte 1 erhobene Klage ist demzufolge abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Klage wird 
die Beklagte 2
 verpflichtet, 
der
 Klägerin 
ab August
 2007 eine Dreiviertelsrente n
ebst Zins zu 
1,75
 %
 
ab dem
 
1
6. 
Mai 2014
 
auf den bis zur Klageeinleitung fällig gewordenen 
Betreffnissen
 und ab dem jeweiligen 
Fälligkeitsda
tum
 auf den seither fällig gewordenen 
Betreffnissen
 zu bezahlen.
    
Die Klage gegen die Beklagte 1 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Rechtsanwältin Marta 
Mozar
- 
Stiftung Auffangeinrichtung BVG
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler