zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.01146 · 2015-04-29 · de
Frage der Herabsetzung einer Hilflosenentschädigung: Gutheissung der Beschwerde, da keine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse erfolgte und die Beschwerdeführerin nach wie vor in vier alltäglichen Lebensverrichtungen auf Dritthilfe angewiesen ist.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01146
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil
 vom 
29. April 2015
in Sachen
X.___
, geb. 1997
Beschwerdeführerin
gesetzlich vertreten durch die Eltern 
Y.___
 und 
Z.___
diese vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann
schadenanwaelte.ch AG
Alderstrasse
 40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1997, bezog aufgrund
 einer
 angeborene
n
 spastische
n
, 
bein
betonte
n
 
zerebralen
 Bewegungsstörung (Diplegie)
 und
 eines psychomot
ori
schen Entwicklungsrückstand
e
s (
Urk. 
11/5/3) seit ihrer Geburt verschiedene Leis
t
un
gen der Invalidenversicherung
. Am 1
9. 
November 2001 sprach die 
Sozial
ve
r
si
cherungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, der Versicherten 
Pflege
beitr
ä
g
e
 für
 eine
 Hilflosigkeit leichten Grades
 vom 
1. 
Dezember 2000 bis 3
1. 
Oktober 2003 zu (
Urk. 
1
1/20) und
 
a
m 1
5. 
April 2004
 
Pflegebeiträge
 
für
 eine
 Hilflosigkeit 
mittl
eren Grades ab 
1. 
November 2003
 (
Urk. 
11/64)
.
 
Mit 
Verfügung vom 1
8. 
Juli 
2005 (
Urk. 
11/109) und Mitteilungen
 vom
 
6. 
November 2007 (
Urk. 
11/167
)
 
so
wie
 
1. 
September 2009 (
Urk. 
11/209)
 bestätigte die IV-Stelle die Ausrichtung ei
ner 
Entschädigung
 wegen mittlerer Hilflosigkeit.
 
1.2
    
Ende August 2012 leitete die IV-Stelle ein Revision
sverfahren
 
ein und führte am 2
0. 
September 2012
 im Beisein der 
Versicherten
 und deren Eltern
 eine Abklä
rung 
in der Wohnung der Familie durch
 (
Urk. 
11/287)
. 
Nach 
durchgeführtem
 
Vor
bescheid
verfahren
 (
Urk. 
11/288
, Urk. 11/307
)
 setzte die IV-Stelle die 
Hilflo
senentschädi
gung
 
m
it Verfügung vom 1
3. 
November 201
3
 (
Urk. 
2)
 
per Ende 
Dezember
 2013
 auf ein
e
 solche leichten Grades
 herab
,
 
dies befristet bis zur Voll
endung des 18. Altersjahres am 30. Juni 2015.
2.
    
Gegen die Verfügung vom 1
3. 
November 2013 (
Urk. 
2) erhob die Versicherte am 1
1. 
Dezember 2013 Beschwerde (
Urk. 
1) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr 
auch 
über den
 3
1. 
Dezember 2013
 hinaus
 eine 
Hilflosenentschä
digung
 mittleren Grades auszurichten. Eventu
ell
 sei eine Begutachtung durch 
das Gericht anzuordnen und auf Basis des Begutachtungsresultat
s
 zu entschei
den
 (S. 2)
. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie
 unter anderem
 um Gewährung der 
unentgeltlichen Prozessführung 
und
 Rechtsvertretung (S. 3
). 
Mit Vernehm
lass
ung
 vom 3
0. 
Januar 2014 (
Urk. 
10) beantragte die Beschwerdegegner
in die Abwei
sung der Beschwerde.
 
Mit Verfügung vom 
4. 
Februar 2014 (
Urk. 
12) wurde der 
Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt und es wurde ihr
 Rechtsanwalt David Husmann als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt.
 Mit Replik vom 
5. 
März 2014 (
Urk. 
14) hielt die Beschwerdeführerin an 
den gestell
ten
 Anträgen
 
fest (S.
 
1). Die Beschwerdegegnerin verzichtete
 in der Folge
 auf eine 
Duplik (
Urk. 
17), was der Beschwerdeführerin am 
3. 
April 2014 (
Urk. 
18) zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss 
Art. 
42 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche
rung (IVG) 
haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art. 
13 des Bun
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversiche
rungsrechts
, ATSG) in der Schweiz, die hilflos (
Art. 
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine 
Hilflosenent
schädigung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis 
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die 
wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägli
che 
Lebensverrich
tung
e
n
 dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Über
wachung bedarf (
Art. 
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dau
ernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (
Art. 
42 
Abs. 
3 Satz 1 IVG; 
Art. 
38
 der Verordnung über die Invalidenversiche
rung,
 IVV). Praxisgemäss (BGE
 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgen
den sechs alltäglichen 
Lebens
verrichtungen
 massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
— 
Ankleiden, Auskleiden; 
— 
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
— 
Essen;
— 
Körperpflege;
— 
Verrichtung der Notdurft;
— 
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme
.
    
Bei Minderjährigen ist nur der Mehrbedarf an Hilfeleistung und persönlicher Über
wachung im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Al
ters zu berücksichtigen (
Art. 
37 
Abs. 
4 IVV).
1.2
    
Art. 
37
 
IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss 
Abs. 
3 dieser Bestimmung 
gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von
 Hilfsmitteln:
a. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb
licher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c. 
e
iner durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendi
ge
n Pflege bedarf; 
d. 
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Drit
ter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e. 
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Artikel 38 angewie
sen ist.
1.3
    
Gemäss 
Art. 
37 Abs. 
2 
IVV
 gilt die Hilflosigkeit als mittelschwer, wenn die ver
sicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a. 
in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb
li
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dau
ern
den persönlichen Überwachung bedarf; oder 
c. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb
li
cher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Artikel 38 angewiesen ist. 
    
Nach der Rechtsprechung setzt Hilflosigkeit mittelschweren Grades nach 
Art. 
37 
Abs. 
2 
lit
. a IVV eine Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen 
Lebens
verrichtungen
 voraus (BGE 121 V 88 E. 3b, 107 V 145 E. 2).
1.4
    
Ändert sich der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise, so finden die 
Art. 
87-88
bis
 IVV Anwendung. Anlass zur Revision
 
einer 
Hilflosenentschädi
gung
 gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 zu beeinflusse
n
. Zeitlicher 
Refe
renz
punkt
 für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Anspruchs auf eine 
Hilflosenentschädigung
 mit 
rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung beruht; vorbe
hal
ten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revi
sion (BGE 133 V E.
 
4). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung 
der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheits
zu
standes auf die Hilflosigkeit für s
ich
 allein genommen keinen Rechtsgrund im Sinne 
von Art. 17 Abs. 1 ATSG
 dar (BGE 112 V
 372 E.
 
2b mit Hinweisen; SVR 1996 IV
 
Nr.
 
70 S.
 
204 E.
 
3a; Urteil des Bundesgerichts 9C_
562/2008 
vom 3. November 200
8
 E. 2.1
).
1.5
    
Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine 
enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Ver
waltung erforderlich. Erstere hat anzu
geben, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Leiden ein
geschränkt ist. Der Versicherungsträ
ger kann an Ort und Stelle weitere Abklä
rungen vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rück
fragen an die medizinischen 
Fach
personen
 nicht nur zulässig, sondern notwen
dig
 (BGE 130 V 61 E. 6.1.1).
    
Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (
Art. 
9 ATSG) oder des
 Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstat
terin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumli
chen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich 
ergebenden Beeinträchtigungen und 
Hilfsbedürftigkeiten
 hat. Weiter sind die An
gaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergie
rende Mei
nungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliess
lich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäg
li
chen
 Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dau
ern
den Pflege und der persönlichen Überwachung (
Art. 
37 IVV) und der 
lebens
prak
tischen
 Begleitung (
Art. 
38 IVV) gemäss sein. Schliesslich hat er in Überein
stimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht 
greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben um
schriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigen
den Per
son nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente 
Abklärungs
person
 näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zustän
dige Ge
richt (Zur Publikation vorgesehenes Urteil des Bundesgerichts 9C_648/2013 vom
 17. Oktober 2014 E. 3.2, BGE 133 V 450 E. 11.1
.1, 130 V 61 E. 6.2, 128 V 93).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der Verfügung vom 1
3. 
November 2013 (
Urk. 
2)
 
gestützt 
auf die
 Ab
klärung vor Ort
 sowie die telefonischen Auskünfte des Klasse
n
lehrers und der Hortleiterin der 
Versicherten
 davon aus, dass die Hilfs
bedürftigkeit lediglich noch in den Bereichen der Körperpflege und 
der 
Fortbe
wegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte ausgewiesen sei. Entsprechend besteh
e 
nurmeh
r
 ein Anspruch auf eine 
Hilf
losen
entschädigung
 leichten Grades.
2.2
    
Die 
Elter
n
 der Versicherten
 stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, 
X.___
 sei
 nicht nur 
bei den Leben
sverrichtungen
 
„
Körperpflege
“
 und 
„
Fortbe
we
gung/
Pflege gesellschaftlicher Kontakte
“
 hilfsbedürftig, sondern auch 
in den Be
rei
chen 
„
An-/
Auskleiden
“
, 
„
A
ufstehen/Absitzen/Abliegen
“
, 
„
Essen
“
 und 
„
Ver
rich
ten der Notdurft
“
. 
Sie bedürfe
 aufgrund 
ihrer erheblichen 
Wahrneh
mungs
stö
rungen
 in allen alltäglichen Lebensverrichtungen der mehr oder weni
ger 
eng
maschigen
 
Kon
trolle durch Drittpersonen
, ohne welche sie de
n Alltag nicht bewäl
tigen könn
e.
 Diesem Aspekt sei in den bisherigen 
Abklärungsbe
richten
 
der 
Beschwer
degegnerin
 
zu wenig Beachtung geschenkt worden.
 
Aus alledem folge, dass bei ihr auch übe
r den 3
1. 
Dezember 2013 hinaus 
eine Hilfs
bedürftigkeit mittleren Grades bestehe (
Urk. 
1 
S. 6 
Ziff. 
15-18, 
Urk. 
14 S. 3
 ff.
 
Ziff. 
7-17).
3
.
    
3.1
    
3.1.1
    
Dem Entscheid
, 
mit
 welche
m
 die Beschwerdegegnerin am 
1. 
September 2009 letzt
mals den Anspruch auf
 eine
 Entschädigung wegen mittlerer Hilflosigkeit 
bestätigte
 (
Urk. 
11/209)
, lag im Wesentlichen der 
B
ericht vom 
2. 
Septem
ber 2009
 betreffend die Abklärung
 vor Ort vom 2
4. 
August 2009
 (
Urk. 
11/208) zu
grunde.
3.1.2
    
Im besagten 
B
ericht (
Urk. 
11/208) kam die 
Abklärungsperson
 der 
Beschwerde
gegnerin
 zum Ergebnis, dass die
 
Beschwerde
führerin in vier der sechs alltägl
i
chen Lebensbereichen (An-
/Auskleiden, Körperpflege, Fortbewegung/Pflege ge
sellschaftlicher Kontakte
 und Reinigung nach Verrichtung der Notdurft
) 
hilfsbe
dürftig sei
. 
    
Die 
Abklärungsperson 
führte aus, die Beschwerdeführerin müsse täglich aufge
fordert werden, sich an- und auszuziehen und sie 
benötige
 beim Anziehen von Hosen wegen mangelnder Stabilität der Beine die Hilfe einer Drittperson
. Glei
ches gelte bezüglich des An- und Ausziehens der Beinschienen sowie der ent
sprechenden Spezialschuhe
 (S. 1 f.). 
    
D
ie Beschwerdeführerin müsse
 
ferner auch
 
zur Körperpflege aufgefordert wer
de
n
. Aufgrund der ungenügenden Motorik könne 
sie zudem
 die entsprechenden Verrichtungen nicht selbständig vornehmen, weshalb ihre Mutter bei allen Tä
tigkeiten mithelfen müsse (S. 2). 
    
Betreffend das Verrichten der Notdurft 
wies
 die 
Abklärungsperson
 
darauf hin
, die Beschwerdeführerin merke, wenn sie auf die Toilette gehen müsse, sie benö
tige
 indessen
 nach dem Toilettengang
 
- sowohl zu Hause als auch in der Schule 
- 
Hilfe mit den Kleidern und der Reinigung (S. 2).
 
    
B
ezüglich Fortbewegung und Pflege gesellschaftlicher Kontakte stellte die 
Ab
klärungsperson
 fest, es habe sich seit der letzten Abklärung im November 2007 nichts verändert und verwies auf den entsprechenden 
B
ericht vom 
6. 
November 
20
07
 (
Urk. 
11/166). Damals 
war
 vermerkt
 worden
, 
die Beschwerdeführerin könne
 sich im Freien und in der Wohnung selbständig fortbewegen und das Gehen
 ohne Hilfsmittel sei möglich, d
ie
 Beschwerdeführerin
 benötige jedoch nach 100
 bis 200 Meter
n
 eine kurze Pause.
 Sofern ein Geländer vorhanden sei, könne sie überdies auch ohne Hilfe Treppen bewältigen.
 
Weiter wurde ausge
führt, die
 Be
schwerdeführerin kenne zwar die 
Verkehrsregeln
, man könne sich aber nicht da
rauf verlassen, dass sie diese in der Praxis auch tatsächlich be
a
chte. Die Be
schwerdeführerin sei zudem in der Lage, sich auf 
A.___
 und Deutsch 
zu ver
ständigen
 (S. 
3
). 
    
Die 
Abklärungsperson
 führte weiter aus, die Beschwerdeführerin sei beim Auf
stehen/Absitzen/Abliegen sowie beim Essen auf keine Hilfe Dritter angewiesen. 
Ebenso wenig bedürfe sie 
einer intensiven respektive besonders intensiven Über
wachung
 oder dauernder medizinisch-pflegerischer Hilfe
, 
es 
bestehe
 aber
 ein 
inva
liditätsbeding
ter
 Mehraufwand 
im Zusammenhang mit der
 Begleitung zu Arzt- und Therapiebesuchen
 
(
Urk. 
11/208 S. 2 f.
).
 
    
Insgesamt gelangte die Abklärungsperson zum Schluss, 
die Beschwerdeführerin habe 
aufgrund der dargelegten Einschränkungen Anspruch auf eine 
Hilflo
sen
ent
schädigung
 mittleren Grades (S. 4)
.
3.2
3.2.1
    
Dem angefochtenen Herabsetzungsentscheid vom 1
3. 
November
 
2013 (
Urk. 
2) lagen
 im Wesentlichen
 
der Abklärungsbericht der Beschwerdegegnerin vom 
1
7. 
Oktober 2012 
(
Urk. 
11
/287)
 sowie die
 Berichte von 
lic
. phil. 
B.___
, Psy
cho
therapeutin ASP/SBAP, vom 1
5. 
Januar 2012 (richtig 2013; 
Urk. 
11/305) und 
von 
Dr. 
med. 
C.___
, Oberarzt Orthopädie am 
D.___
, vom 2
9. 
Januar
 2013 (
Urk. 
11/306)
 zugrunde
.
3.2.2
    
Im Abklärungsberi
cht vom 1
7. 
Oktober 2012 (
Urk. 
11
/287) führte die 
Abklä
rungsperson
 aus, die
 Beschwerde
führerin
 sei nur noch in zwei der sechs alltäg
lichen Lebensbereichen hilfsbedürftig, nämlich bei der
 
Körperpflege
 
sowie
 
der 
Fortbewegung/Pfl
ege gesellschaftlicher Kontakte
 (S. 5).
    
Gemäss den Angaben der Beschwerdeführerin respektive ihres Vaters sei es 
ihr
 möglich, 
behinderungsangepasste Kleider selbständig an- und auszuziehen, sie müsse 
aber
 immer entsprechend aufgefordert werden, insbesondere am Morgen. Beim Bedienen von Verschlüssen an Kleidern sei sie auf Dritthilfe angewiesen
 und sie erkenne zudem nicht die Vorder- und Rückseite von T-Shirts
. Gleiches gelte betreffend die 
Beinschienen
 
und die
 Spezialschuhe
, welche 
sie
 nicht selb
ständig an- und ausziehen könne.
 Die 
Abklärungsperson
 führte weiter aus, der Klassenlehrer der Beschwerdeführerin habe am 
5. 
Oktober 2012 telefonisch 
mit
geteilt
, 
dass 
die Beschwerdeführerin beim An- und Ausziehen
 vor respektive nach dem Schulschwimmunterricht
 keine Dritthilfe
 erhalte
 und 
dass sie 
immer
 korrekt angezogen
 sei
. Lediglich die Haare seien manchmal nicht ganz trocken und zerzaust. Des Weiteren habe auch die Hortleiterin
 am 
5. 
Oktober 2012
 te
lefonisch bestätigt, die Beschwerdeführerin z
iehe
 sich selbständig an und aus
, insbesondere auch vor und nach dem Turnunterricht,
 und könne auch Reiss
verschlüsse und Knöpfe selber öffnen und schliessen. Dies treffe auch auf das 
An- und Abl
egen der Beinschienen zu. Einzig das Einsteigen in die 
Spezial
s
chuhe
 mit den Beinschienen sei mühsam, weil in der Schule kein Schuhlöffel vorhan
den sei; mit einem solchen wäre die Beschwerdeführerin
 
nach Ansicht der 
Hort
leiterin
 
indessen
 in der Lage, die Schuhe selbständig anzuziehen (S. 2). 
    
Im Bereich der Körperpflege sei die Hilfsbedürftigkeit der Beschwerdeführerin nach
 wie vor ausgewiesen. 
Zum
 Zähneputzen müsse 
sie
 mehrmals durch die Eltern aufgefordert werden. Auch die Morgentoilette erledige sie nur oberfläch
lich, so dass 
Unterstützung durch die Mutter
 nötig sei. Gleiches gelte auch mit Bezug auf das Ein- und Aussteigen in die Badewanne zwecks Duschen und 
das
 Abspülen der Seife respektive des Haarwaschmittels
, wo die Beschwerdeführerin ebenfalls der Hilfe der Mutter bedürfe
. Die
 Abklärungsperson 
vermerkte zudem
, die
 Hortleiterin habe telefonisch 
mitgeteilt,
 dass sich die Beschwerdeführerin im Schullager selbständig gewaschen habe, wobei jedoch eine entsprechende An
leitung beziehungsweise Aufforderung notwendig gewesen sei (S. 3).
    
Weiter wurde ausgeführt
, die Beschwerdeführerin gehe
 nach Angaben der Eltern
 zwar selbständig auf die Toilette und reinige sich nach der Stuhlentleerung 
ohne Dritthilfe
. Sie müsse indessen immer aufgefordert werden, die Reinigung 
korrekt vorzunehmen, da die Unterwäsche Schmierspuren aufweise. In der Schule
 werde die Beschwerdeführerin weder zur Toilette begleitet noch f
i
nde eine ent
sprechende Kontrolle statt. Des Weiteren wurde vermerkt, dass die Be
schwerde
führerin während der Periode die Binde
n
 nicht oft genug wechs
le
, weshalb die Unterwäsche oft mit Blut verschmiert sei. Seitens der Hortleiterin sei telefonisch 
mitgeteilt worden, dass die Beschwerdeführerin selbständig auf die Toilette gehe,
 keine Hilfeleistung bei der Reinigung nach Verrichtung der Notdurft gegeben 
werde 
und keine Gerüche wahrgenommen würden, welche
 diesbezüglich
 auf eine
 ungenügende Reinigung hinweisen würden. Die 
Hortleiterin
 habe 
aber
 darauf hingewiesen, dass
 die Beschwerdeführerin 
kein Interesse 
an ihrer
 Kör
perhygiene zeige
, so dass Schweissgerüche wahrnehmbar se
ien
, und dass sie insbesondere während der Periode zu wenig auf die Hygiene achte.
 
Die 
Abklä
rungsperson
 
wies ferner darauf hin
, die Aufforderung der Eltern an die Be
schwerdeführerin, sie solle sich 
ordentlich
 reinigen
,
 sei nicht als erhebliche Dritthilfe zu quali
fi
zieren und 
werde
 überdies bereits 
beim Ber
e
ich der Körper
pflege
 berücksichtigt (S. 3
 
f.).
    
Mit Bezug auf 
die 
Fortbewegung
/
Pfl
ege gesellschaftlicher Kontakte
 sei eine Hilfs
bedürftigkeit nach wie vor ausgewiesen.
 
Die Beschwerdeführerin könne sich in der Wohnung selbständig bewegen und könne auch Treppen 
bewältigen
, sofern ein Geländer vorhanden sei. Sie gehe zudem mit Bus respektive Tram selb
stän
dig zur Schule und könne auch den Weg von der Physiotherapie zur Schule ohne Hilfe Dritter bewältigen. Für die Psychotherapie werde die Be
schwerde
füh
rerin morgens vom Schultaxi abgeholt. Des Weiteren wurde ver
merkt, die Be
schwerdeführerin k
enne den Wert des Geldes nicht, könne 
ledig
lich 
einzelne Worte in Grossbuchstaben schreiben und nur beschränkt lesen. Gemäss der 
Hort
lei
terin
 sei der Lesezustand der Beschwerdeführerin unter
schiedlich, ma
nchmal
 lese sie 
sehr gut
, manchmal gehe es nur sehr mühsam
.
 Die Abklärungsperson hielt weiter fest, dass die Beschwerdeführerin nicht in der Lage gewesen sei, einen einfachen Satz aus dem ihr vorgelegten Abklärungsavis zu lesen
 (S. 4).
    
Es wurde weiter vermerkt
,
 dass
 die Beschwerdeführerin beim Aufste
hen/Ab
sitz
en
/
Abliegen sowie beim Essen selbständig
 sei
 und diesbezüglich kei
ner Unter
stützung
 bedürfe
 (S. 2).
 
    
Die Abklärungsperson führte 
ferner
 aus, eine 
intensive
 persönliche Überwa
chung
 der Beschwe
rdeführerin sei nicht notwendig, da die
se den Schulweg mit öffent
lichen Verkehrsmitteln selbständig bewältigen könne, sie nicht 
an
 Epilep
sie leid
e und zudem keine Fremd
- oder Eigengefährdung bestehe
.
 
Ebenso wenig sei
 dau
ern
de medizinisch-pflegerische Hilfe 
erforderlich,
 
n
otwendig sei indessen die Be
glei
tung der Beschwerdeführerin zu Arztbesuchen (S. 4 f).
    
Insgesamt kam die Abklärungsperson zum Schluss
, die Beschwerdeführerin habe
 aufgrund der dargelegten Einschränkungen 
Anspruch auf eine 
Hilflo
senentschä
digung
 leichten Grades (S. 5).
3.2.3
    
Im Bericht vom 1
5. 
Januar 2012 (
richtig 2013; 
Urk. 
11/305) 
führte
 
die behan
delnde 
Psychotherapeutin
 
B.___
 aus, die Beschwerdeführerin leide zusätzlich zu ihre
r
 körperlichen und geistigen Behinderung unter erheblichen psychischen Störungen. Letztere würden sich in wiederkehrender Verwirrun
g und Desorien
tie
rung im Alltag sowie in
 erheblichen emotionalen Schwankun
gen (plötzliche Ängste, Wutzustände und Tagträumen) äussern. Der Beschwer
deführerin fehle es zudem häufig 
an
 Realitätsbezug, Aufmerksamkeit 
sowie
 Konzentrations
fähig
keit und es 
bestehe
 eine erhebliche Verwirrtheit bezüglich Fantasie und Realität. 
Weiter
 würden
 Dissoziationszustände auftreten, welche die räumliche, zeitliche und situative Orientierung 
der Beschwerdeführerin be
einträchtig
en würden
. 
Sie
 könne sich selbst und ihre Umwelt nicht 
altersent
sprechend
 und adäquat ein
schätzen, wobei insbesondere bezüglich ihres eige
nen Körpers eine erhebliche 
Wahr
nehmungsstörung
 bestehe
 (S. 1)
.
    
Psychotherapeutin 
B.___
 führte weiter aus, die Beschwerdeführerin könne aufgrund 
ihrer
 psychischen Störungen im Alltag nicht alleine gelassen werden 
und wenn, dann nur für kurze Momente. Sie könne den Alltag nicht alleine struk
turieren, die Zeitabläufe ohne Hilfe nicht einschätzen respektive einhalten und bei plötzlichen unkontrollierten psychischen Schwankungen und Dissozia
tionen sei sie auf die Unterstützung von 
Dritten
 angewiesen, 
um 
aus diesen Zu
ständen herauszufinden. Zudem könne die Beschwerdeführerin nicht 
selbst
 für 
sich sorgen, mithin den alltäglichen Verpflichtungen der Ernährung, der Pflege und des Unterhalts nicht selbständig nachkommen (S. 1 f.).
    
Weiter wurde darauf hingewiesen, dass
 sich
 die Beschwerdeführerin nicht selb
ständig 
an
- und ausziehen könne, was beispielsweise bei den Beinschienen und den Spezialschuhen deutlich werde, 
wo sie auf entsprechende Hilfe von 
Dritt
personen
 angewiesen sei
. Die Beschwerdeführerin fühle zudem ihren Körper und dessen Empfindungen nur sehr schlecht
,
 was unter anderem dazu führe, dass sie im Wartezimmer der Praxis in der zugeknöpften Winterjacke und mit Schweiss
perlen auf der Stirn sitze und ausdrücklich aufgefordert werden müsse, die Ja
cke ausz
uziehen. Sie könne nicht allein
 einschätzen
,
 welche Kleider sie tragen soll, da sie Temperaturen
 nicht empfinden und einordnen
 könne. Das 
A
n- und Ausziehen der Jacke gelinge der Beschwerdeführerin manchmal selbständig, manchmal benötige sie aber auch Hilfe. 
Sie könne überdies Unwohlsein und 
Schmerz nicht kontinuierlich und verlässlich wahrnehmen, weshalb insbeson
dere
 auch ihre Verrichtungen bei der Körperpflege durch Drittpersonen über
prüft werden müssten.
    
Psych
otherapeutin
 
B.___
 
hielt 
schliesslich fest, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer speziellen Persönlichkeit, welche massgeblich und unzertrennlich auf den körperlichen, geistigen und psychischen Behinderungen begründet 
sei
, auf eine erhebliche Mehrbetreuung sowie dauernde Überwachung und Beglei
tung im Alltag 
angewiesen sei und nur für ganz kurze Zeiteinheiten allein ge
lassen werden könne
. Auch benötige sie
 für die Kommunikation und den Kon
takt 
mit der
 sozialen Aussenwelt
 in jedem Fall
 Unterstützung (S. 2).
3.2.4
    
Mit Bericht vom 2
9. 
Januar 2013 (
Urk. 
11/306) 
wies
 
Dr. 
C.___
, Oberarzt Orthopädie am 
D.___
, 
darauf hin
, dass die Notwendigkeit der Dritthilfe beim An- und 
Ausziehen
 nachvollziehbar sei. Das 
Anlegen
 der 
Bein
schienen
 und 
Spezialschuhe
 sei für die Beschwerdeführe
rin aufgrund ihrer 
be
grenzten 
motorischen Fähigkeiten ziemlich schwierig. 
E
ine entspre
chende 
Unter
stützung
 erscheine deshalb
 als notwendig, insbesondere auch
,
 um das Tragen der Beinschienen durchsetzen zu können und eine zunehmende De
formation des Fusses und Verschlechterung der Gehfähigkeit zu verhindern.
4.
    
4.1
    
V
orliegend 
ist 
zu prüfen, ob sich die tatsächlichen Verh
ältnisse seit der 
Mittei
lung
 
der Beschwerdegegnerin 
vom 
1. 
September 2009 (
Urk. 
11/209)
 bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1
3. 
November 2013 (
Urk. 
2) in einem Ausmass verändert haben, welche eine revisionsweise Herabsetzung der 
Hilflo
senentschädigung
 rechtfertigt.
4.2
    
4.2.
1
    
Vergleicht man den Abklärun
gsbericht vom 
2. 
September 2009
 einerseits mit dem Abklärungsbericht vom 1
7. 
Oktober 2013 und 
den Berichten
 der Psycho
therapeutin 
B.___
 und 
von 
Dr. 
C.___
 andererseits, so 
ergibt sich Folgendes:
4.
2
.2
    
Die Parteien sind sich
 zu Recht
 darüber einig, dass die Beschwerdeführerin bei 
de
r Körperpflege und Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte weiter
hin
 regelmässig und in erheblicher Weise der Dritthilfe bedarf. Dem kann auf
grund der Angaben 
in den Abklärungsberichten
 sowie 
im Bericht
 der Psycho
thera
peu
tin
 
gefolgt werden. Demzufolge ist in besagten Lebensbereichen keine Verbesse
rung der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten.
 Uneinigkeit besteht zwischen den Parteien indessen darüber, wie es sich in den Bereichen 
„
An-/Aus
kleiden
“
, 
„
Aufstehen/Absitzen/Abliegen
“
, 
„
Essen
“
 
sowie
 
„
Verrichtung der Notdurft
“ 
ver
hält.
4.2.3
    
Bezüglich 
der Lebensverrichtung
 
„
An-/Auskleiden
“
 ist keine wesentliche Ände
rung in den tatsächlichen Verhältni
ssen 
ausgewiesen
. Gegenüber der 
Abklä
rungs
person
 gab die Beschwerdeführerin 
(
respektive ihr Vater
)
 an, 
sie
 könne zwar
 behinderungsangepasste Kleider selbständig an- und ausziehen, sie müsse aber insbesondere am Morgen immer entsprechend aufgefordert werden. Zudem sei sie beim Bedienen von Verschlüssen an Kleidern auf 
Unterstützung
 angewiesen und könne die Beinschienen sowie Spezialschuhe nicht selbständig an- und ausziehen (vgl. E. 3.2.2). Diese Angaben 
wurden
 auch durch die behandelnde Psychotherapeutin gestützt, wonach die Beschwerdeführerin beim An- und Aus
ziehen 
der 
Dritthilfe
 
bedürfe
 und insbesondere die Beinschienen und Schuhe nich
t selbständig an- und ablegen könne. Überdies 
könne sie aufgrund ihres 
ungenügenden Körpergefühls nicht einschätzen, welche Kleider sie tragen müsse, 
weshalb entsprechende Unterstützung erforderlich sei. Hilfestellung sei 
zudem
 
teil
weise
 beim Öffnen und Schliessen von Verschlüssen 
notwendig 
(vgl. E. 3.2.3)
. 
Schliesslich bestätigte 
auch 
Dr. 
C.___
 das Erfordernis der Unterstüt
zung beim An
ziehen der Beinschienen und Spezialschuhe 
(vgl. E. 3.2.4).
    
An dieser Beurteilung ändern die telefonischen 
Angaben
 des Klassenlehrers und 
der Hortleiterin
 (zum Beweiswert von telefonischen Auskünften vgl. BGE 117 V 282
 E.
 
4
c)
 nichts, wonach sich die Beschwerdeführerin in der Schule selb
stän
dig an- und ausziehen könne
 (vgl. E.
 
3.2.2). Der Klassenlehrer und die 
Hortlei
terin
 sind nicht in der Lage, Angaben darüber zu machen, ob und in wel
chem Umfang die Beschwerdeführerin 
am Morgen aufgefordert werden muss
, 
sich an
zuziehen respektive
 
bei der Auswahl der adäquaten Klei
dung Unterstüt
zung benötigt
; solche Hilfeleistungen 
erfolgen 
ausserhalb der Schulzeit
. Die Aussage der Hortleiterin, die Beschwerdeführerin wäre mit Hilfe eines Schuh
löffels in der 
Lage, die Spezialschuhe selbständig anzuziehen, ist spekulativer 
Natur und es ist keineswegs ausgewiesen, ob 
tatsächlich
 auf Dritthilfe verzichtet werden könnte. 
Im Übrigen stehen die Aussagen des Klassenlehrers und der Hortleiterin
 betreff
end die Selbständigkeit der Beschwerdeführerin beim A
n
- und Auskleiden
 
im
 Widerspruch zu den Angaben der Beschwerdeführerin und ihres Vaters sowie 
de
n Ausführungen der
 Psychotherapeutin. 
4.2.4
    
Ebenso wenig ist eine Verbesserung der Verhältnisse mit Bezug auf die Verrich
tung der Notdurft ersichtlich
.
 Die Beschwerdeführerin respektive 
ihr
 Vater führte
 aus, dass 
sie
 selbständig auf die Toilette gehe und sich nach der Stuhl
ent
leerung 
ohne Hilfe reinige. Sie müsse indessen immer dazu aufgefordert wer
den, sich ordent
lich zu reinigen, da die Unterwäsche Schmierspuren auf
weise (
vgl. E. 3.2.2
)
.
 
    
Nichts
 anderes ergibt sich aus den Angaben der Hortleiterin, wonach die Be
schwerdeführerin
 in der Schule
 selbständig zur Toilette gehe, keine Kontrolle nach
 dem Toilettengang stattfinde und keine entsprechenden Gerüche wahrge
nom
men würden, welche auf eine ungenügende Reinigung nach dem Stuhlgang 
hinweisen würde
n
 (vgl. E.
 
3.2.2). Aus dem erwähnten Fehlen von Gerüchen kann
 nicht automatisch 
abgeleitet
 werden, die Beschwerdeführerin sei bei
 der Reini
gung nach der
 Verrichtung der Notdurft auf keine Unter
stützung ange
wiesen;
 Schmierspuren in der Unterwäsche können auch ohne 
entsprechende Gerüche auftreten. Im Übrigen ist die
 Notwendigkeit von
 Nachkontrolle
n
 im An
schluss an die Verrichtung der Notdurft respektive 
von
 Aufforderung
en
 der Eltern, die 
Beschwerdeführerin solle sich gründlich reinigen
,
 
als relevante Hilfs
bedür
ftig
keit
 zu qualifizieren. 
4.2.5
    
Was die Lebensv
errichtung „Essen“ betrifft, 
ist keine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse ersichtlich. Sowohl im Abklärungsbericht vom 
2. 
September 2009 (
Urk. 
11/208) wie auch im Bericht vom 1
7. 
Oktober 201
2
 
(
Urk. 
11/287) wurde festgehalten, dass die Beschwerdeführerin bezüglich be
sagte
r
 Verrichtung
 selbständig sei (vgl. E. 3.1.2 und E. 3.2.2).
 
    
Daran 
vermag
 auch der Hinweis der Beschwerdeführerin in 
der Replik
 nichts
 zu 
ändern
, wonach 
im
 Abklärungsbericht vom 1
8. 
Juli 2005 (
Urk. 
11/107) eine ent
sprechende Hilfsbedürftigkeit 
vermerkt worden sei
 (
Urk. 
14 
S. 5
 f.
 
Ziff. 
11). 
Zeit
licher Referenzpunkt für die 
vorliegende Beurteilung
 bildet die Mitteilung der 
Beschwerdegegnerin vom 1. September 2009 (Urk. 11/209) respektive
 der
 
in diese
m Zusammenhang
 
erstellte
 Abklärungsbericht vom 2. Sept
ember 2009 (Urk. 11/208
)
 und nicht der Abklärungsbericht vom Juli 2005
 (vgl. E. 1.4)
. Die 
A
kten enthalten zudem keinen Hinweis darauf, dass die Beschwerdeführerin 
die
 Richtigkeit der
 im Bericht vom 2. September 2009 enthaltenen
 Angaben
 
be
treffend die
 Lebensverrichtung
 „Essen“
 moniert hät
t
e
. Ebenso wenig machte die 
Beschwerdeführerin 
im 
vorliegenden
 Verfahren
 geltend, die
 tatsächlichen
 Ver
hält
nisse hätten sich 
diesbezüglich
 seit September 2009 verschlechtert (Urk. 14 S. 
5 
f. 
Ziff. 11
).
4.2.6
    
Auch bei der Lebensverrichtung „Aufstehen/Absitzen/Abliegen“ fehlt es am Er
fordernis einer wesentlichen Veränderung. Sowohl der Abklärungsbericht vom 
2. 
September 2009 (
Urk. 
11/208) wie auch jener vom 1
7. 
Oktober 201
2
 (
Urk. 
11/287)
 gingen von einer ents
prechenden Selbständigkeit
 
aus.
    
Die Beschwerdeführerin 
berief
 sich in ihrer Replik (
Urk. 
14) darauf, sie sei nicht in der Lage einzuschätzen, wann sie am Abend ins Bett gehen müsse, damit sie am anderen Tag rechtzeitig und ausgeschlafen aufstehen könne. Ebenso wenig 
sei es ihr möglich, das Aufstehen am Morgen selbstä
ndig zu steuern, weshalb sie
 auf Dritthilfe angewiesen 
sei
 (S.
 
5 
Ziff. 
10). Die Beschwerdeführerin verkennt 
dabei, dass es auch bei einer physisch, geistig und psychisch gesunden Person im
 Alter von 16 Jahren nicht ungewöhnlich ist, am Morgen zum Aufstehen und abends zum Ins
-B
ett-Gehen ermahnt werden zu müssen (vgl. Urteil des Bundes
gerichts 8C_912/2008 vom 
5. 
März 2009 E. 8.2).
 Entsprechend fehlt es hier an einer Hilflosigke
it im Sinne von 
Art. 
9 ATSG.
4.
3
    
Im Lichte der obigen Erwägungen ist zusammenfassend davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in den alltäglichen Lebensverrichtungen „Körperpflege“, „Fortbewegung/
Pflege gesellschaftlicher Kontakte
“, 
„
An-
/Auskleiden“ und „Ver
richtung der Notdurft“ weiterhin regelmässig und in erheblicher Weise der 
Dritt
hilfe
 bedarf. Es liegt demzufolge
 unverändert
 eine Hilflosigkeit mittelschweren Grades im Sinne von 
Art. 
37 
Abs. 
2 
lit
. a IVV 
vor. Dies führt zur Gutheissung der Be
schwerde und zur Feststellung, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine Entschädigung wegen mitt
e
l
schw
erer Hilflosigkeit hat.
5.
    
5.1
    
Die Kosten des Verfahrens gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG sind ermessensweise auf 
Fr. 
700.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der un
terliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 
5.2
    
Der 
unentgeltliche Rechtsvertreter de
r
 Beschwerdeführer
in
 machte mit 
Honorar
note
 vom 
2
4. 
März
 201
5
 (
Urk. 
19
) einen - als angemessen erscheinenden 
–
 Auf
wand von 13.70 Stunden und Barauslagen von 
Fr. 
102.75 geltend. Unter Berück
sichtigung eines 
praxisgemässen
 Stundenansatzes von 
Fr. 
200
.--
 (für Aufwand bis zum 3
1. 
Dez
ember 2014) respektive 
Fr. 
220.-- 
(für Aufwand ab 
1. 
Januar 2015)
 ist die Beschwerdegegnerin daher zu verpflichten, Rechtsanwalt 
David Husmann
 eine Prozessentschädigung von 
Fr. 
3
‘
085
.
30
 
(inkl. Barauslagen und 
MWSt
) 
zu bezahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
 vom 1
3. 
November 2013 aufgehoben, und es wird festge
stellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine Entschädigung wegen mitt
e
l
schw
erer Hilflosigkeit hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nung
 und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt David Husmann, Zürich,
 eine 
Prozessentschädi
gung
 von 
Fr. 
3
‘
085
.
30
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt David Husmann
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von Urk. 19
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubSchleiffer Marais