zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00183 · 1995-12-11 · de
Gemischte Methode des Einkommensvergleichs nach dem alten sowie dem ab 1. Januar 2018 gültigen Berechnungsmodell. (BGE 9C_733/2020)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00183
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
 vom 
2
3. 
September 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1974 un
d gelernter Elektromonteur, mel
dete sich unter Hinweis auf Beschwerden am Bewegungsapparat am 20. April 1995 erstmals zum Bezug von Leistungen der 
Invalidenversicherung an (Urk. 7
/1). Nach erwerblichen und 
medi
zinischen Abklärungen lehnte die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, das Begehren um berufliche Eingliederungsmassnahmen mit Verfügung
 vom
 11. Dezember 1995 ab 
(Urk. 7
/7). Mit Verfügung vom 9. April 1996 lehnte sie auch das Begehren um 
Zusprache
 einer Invalidenrente ab und begründ
ete dies mit der noch nicht ver
strichen
en einjährigen Wartezeit (Urk. 7
/14).
1.2
    
Am 8. Juli 1998 stellte 
der Versicherte ein Gesuch um Umschulung (Urk. 7
/15). Die IV-Stelle veranlasste hierauf 
eine Begutachtung in der medizi
nischen Abklärungsstelle der Invalidenversicherung (MEDAS) am 
Y.___
 (G
utachten vom 8. Juli 1999 Urk. 7
/23). Nach fruchtlosem Verlauf
 der Berufs
beratung (vgl. Urk. 7
/28 ff.) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren (IV
Rente und berufliche Massnahmen) mit Verfügung vom 17. April 2000 (Urk
. 7
/32) ab. Auf ein erneutes Gesuch um
 Gewährung von beruflichen Massnahmen im Februar 2003 
trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 18
. März 2003 nicht ein (Urk. 7/41
).
1.3
    
Am 6. März 2006 stellte der Versicherte wiederum ein Gesuch um 
Zusprache
 beruflicher Massnahmen (Absolvierung einer Umschulung zum eidgenössisch diplomierten 
Fitnessins
truktor
). Die von der IV-Stelle in der Folge in Angriff genommene Berufsberatung ver
lief erneut fruchtlos (Urk. 7/61
). Mit Verfügung vom 5. März 2007 wies die IV-Stelle das Gesuch um Kostengutsprache für ber
ufliche Massnahmen ab (Urk. 7/64
).
1.4
    
Nach einer Meldung zur Früherfassung durch den Krankentaggeldversicherer Zürich Versi
cherungs-Gesellschaft AG (Urk. 7/75
) meldete sich 
der Versicherte
 am 1. Juni 2012 erneut zum Bez
ug von Leistungen der Invalidenversicherung an (Urk. 7/79
). Die IV-Stelle teilte am 7. Dezember 2012 mit, dass keine beruflich
en Eingliederungsmassnahmen möglich seien (Urk. 7/97
). Am 18. März 2013
 fand eine Abklärung beim Versi
cherten zu Hause statt (
Haushaltsabklärungsbericht vom 22. Januar 2014, 
Ur
k. 7/107
). Mit Vorbescheid vom 22. Januar 2014 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung des Leistu
ngsbegehrens in Aussicht (Urk. 7/111) und hielt an diesem Entscheid mit Verfügung vom 3. Februar 2015 fest (Urk. 7/162
).
 Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 3
1. 
Oktober 2016 in dem Sinne gut, dass es die Sache zur interdisziplinären Abklärung an die IV-Stelle zurückwies (
Urk. 
7/182).
1.5
    
Diese
 liess den Versicherten polydisziplinär abklären (
Z.___
-Gutachten vom 2
5. 
Januar 2018, 
Urk. 
7/213); die in
sbesondere zur retrospektiven E
inschätzung der Leistungsfähigkeit gestellten Zusatzfragen beantworteten die Gutachter mit Schreiben vom 1
9. 
Februar 2018 (
Urk. 
7/215). Mit Vorbescheid vom 2
7. 
März
 
2018 stellte die IV-Stelle die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht (Urk. 7/219) und hielt an dieser Einschätzung mit Verfügung vom 
1. 
Februar 2019 fest (
Urk. 
7/247 = 
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob der Vertreter des Versicherten am 
6. 
März 2019 Beschwerde und beantragte, es sei dem Beschwerdeführer eine ganze Rente zuzusprechen; eventualiter seien weitere Abklärungen des medizinischen Sachverhaltes vorzu
nehmen. Weiter sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und ihm i
n der Person des 
U
nterzeichnenden ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu gewähren; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin 
(Urk. 1
 S. 2).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
2. 
April 2019 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
3. 
April 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
8). Mit
 
Schreiben vom 1
3. 
Dezember 2019 teilte Rechtsanwalt Fischer 
mit, dass er den Beschwerdeführer nicht mehr vertrete (
Urk. 
9).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil
 des Sozialversicherungsrechts; ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung (IVG)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung
 eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der 
Verordnung 
über die Invalidenversicherung; IVV)
, so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei 
keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.4
    
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach 
Art. 
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgaben
bereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach 
Art. 
28a 
Abs. 
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art. 
28a 
Abs. 
3 IVG); dies ist die gemischte Methode der Invaliditätsbemessung (vgl. BGE 
141 V 15 E. 3.2 mit Hinweisen).
    
Nach der bis 3
1. 
Dezember 2017 gültigen Gerichts- und Verwaltungspraxis zur Invaliditätsbemessung nach der gemischten Methode (grundlegend BGE 125 V 146; vgl. 
Art. 
27 und 27
bis
 IVV in der seit dem 
1. 
Januar 2018 geltenden Fassung und Übergangsbestimmung zur Änderung der IVV, in Kraft seit 
1. 
Januar 2018) wird zunächst der Anteil der Erwerbstätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (vgl. Art. 27 IVV) ermittelt. Die Invalidität bestimmt sich in der Folge dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgaben
bereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei im Erwerbsbereich praxisgemäss berücksichtigt wird, was die versicherte Person im Gesundheitsfall aus ihrer Teilerwerbstätigkeit erzielen würde. Die Gesamtinvalidität ergibt sich aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittelten und gewichteten 
Teilinvaliditäten
 (BGE 131 V 51 E. 5.5.1, 130 V 393 E. 3.3, 125 V 146 E. 2b und 5c).
    
Gemäss dem in Art. 27
bis
 Abs. 2–4 IVV per 1. Januar 2018 eingeführten neuen Berechnungsmodell für die Festlegung des Invaliditätsgrads von teilerwerbs
tätigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG) werden der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Erwerbstätigkeit und der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich – weiterhin – summiert (
Art. 
27
bis
 Abs. 2 IVV). Die Berechnung des Invaliditätsgrads in Bezug auf die Erwerbstätigkeit richtet sich nach 
Art. 
16 ATSG, wobei das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch die Teilerwerbstätigkeit erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, auf eine Vollerwerbstätigkeit hochgerechnet wird (Art. 27
bis
 Abs. 3 
lit
. a IVV) und die prozentuale Erwerbseinbusse anhand des Beschäftigungsgrads, den die versicherte Person hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, gewichtet wird (Art. 27
bis
 Abs. 3 
lit
. b IVV). Für die Berechnung des Invaliditätsgrads in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich wird der 
prozentuale Anteil der Einschränkungen bei der Betätigung im Aufgabenbereich im Vergleich zur Situation, wenn die versicherte Person nicht invalid geworden wäre, ermittelt. Der Anteil wird anhand der Differenz zwischen dem Beschäftigungsgrad nach Absatz 3 
lit
. b und einer Vollerwerbstätigkeit gewichtet (
Art. 
27
bis
 Abs. 4 IVV).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass gestützt auf die Begutachtung in einer angepassten Tätigkeit von einer 
Arbeits
fähigkeit von 100
 %
 auszugehen sei. Bei einer Gewichtung des erwerblichen Bereichs mit 75
 %
 und des Bereichs Haushalt mit 25
 %
 führe dies per 
1. 
Juni
 
2013 zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 21
 %
. Ab 
1. 
Januar 2018 
sei die neue
 Berechnungsmethode 
anzuwenden, was wiederum zu einem Invaliditätsgrad von 21
 %
 führe (
Urk. 
2).
2.2
    
Demgegenüber machte der Vertreter des Beschwerdeführers im Wesentlichen geltend, dass 
entsprechend den Ausführungen im Urteil des hiesigen Gerichts vom 3
1. 
Oktober 2016 von einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes auszugehen sei, insbesondere aufgrund der ausgeprägten Entzündungsaktivität im Beckenring und in der Brust- und Lendenwirbelsäule (
Urk. 
1 S. 11). 
Auch
 
gestützt auf das 
Z.___
-Gutachten könne nicht auf eine Verbesserung des Gesundheitszustandes geschlossen werden, vielmehr sei gestützt auf den Bericht von 
Dr. 
med. 
A.___
, 
Rheumatologe an der 
B.___
, von einer Arbeitsfähigkeit von 30
 %
 auszugehen (S. 12 f.). Auch die MRI-Untersuchung vom 
7. 
Februar 2019 spreche für eine Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes (S. 14); weiter führe die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 
1. 
Februar 2019 bezüglich der psychischen Gesundheit des Beschwerdeführers nicht
s
 aus (S. 16). Hinsichtlich der Statusfrage sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer schon allein aufgrund der finanziellen Situation zu 100
 %
 einer erwerblichen Tätigkeit nachgehen würde (S. 19). 
Bei der Ermittlung des 
Valideneinkommens
 sei
 zum Einkommen per 2012 von Fr. 
80'571.42 noch ein Zusatzeinkommen von 
Fr. 
30'000.-- bis 
Fr. 
40'000.-- zu berücksichtigen. Auch aufgrund der Web-Applikation des Bundes ergebe sich ein Jahreseinkommen von 
Fr. 
114'400.-- (S. 21). 
Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin sei das Invalideneinkommen anhand der Tabelle TA 1 zu ermitteln, was per 2012 bei einem Pensum vo
n 40
 %
 zu einem solchen von Fr. 
24'946.56 führe. Unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzuges von 10 % sowie eines 
Valideneinkommens
 von mindestens 
Fr. 
100'000.-- führe dies zu einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 77.5
 %
 und einem Anspruch auf eine ganze Rente 
(
S. 23). Zuletzt habe die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung
 das rechtliche Gehör verletzt 
(
S. 25 f.).
2.3
    
Der anspruchsverneinenden Verfügung vom 17
. April 2000 (Urk. 7
/23) lag in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen das 
MEDAS-
Gutachten 
vom 8. Juli 1999 (Urk. 7
/23) zugrunde. 
Die dafür verantwortlichen Fachärzte gingen dabei von den
 folgenden Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
aus 
(S. 9):
- 
Spondylarthritis 
ankylopoetic
a
 (M. Bechterew) mit beidseitiger 
Sacroiliitis
 und 
Fibroostitis
 am linken Trochanter 
major
- 
Erhebliche psychische Überlagerung eines primär somatischen chronischen 
Schmerz
syndromes
 (M. Bechterew) auf dem Boden einer 
histrionisch
-narzis
s
tischen Problematik
    
Die Gutachter kamen zu Schluss, die Arbeitsfähigkeit werde für eine körperlich leichtere bis mittelschwere Tätigkeit durch die Folgen eines Morbus Bechterew sowie durch psychische Faktoren eingeschränkt. Unter Beachtung aller Aspekte werde die Einschränkung für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Fitnesstrainer oder eine ähnliche, wechselbelastende Tätigkeit auf 20 % geschät
zt (S. 10).
3.
3.1
    
Verfügungen der Versicherungsträger müssen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen, eine Begründung enthalten, das heisst eine Darstellung des vom Versicherungsträger als relevant erachteten Sachverhaltes und der rechtlichen Erwä
gungen (
Art. 
49 
Abs. 
3 Satz 2 ATSG). Gemäss 
Art. 
52 
Abs. 
2 Satz 2 ATSG werden 
Einspracheentscheide
 begründet. Die Begründung eines Entscheides muss so abgefasst sein, dass die betroffene Person ihn gegebenenfalls anfechten kann. Dies ist nur dann möglich, wenn sowohl sie als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich der Versicherungsträger leiten liess und auf welche sich der Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sich die Verwaltung ausdrücklich mit jeder 
tatbeständlichen
 Behauptung und jedem r
echtlichen Ein
wand auseinander
setzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 126 V 75 E. 5b/
dd
 mit Hinweis, 118 V 56 E. 5b).
Der Mangel eines nicht oder nur ungenügend begründeten Entscheides kann gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung im Rechtsmittelverfahren geheilt werden, sofern die fehlende Begründung in der Vernehmlassung der 
entscheidenden Behörde zum Rechtsmittel enthalten ist oder den 
beschwerde
führenden
 Parteien auf andere Weise zur Kenntnis gebracht wird, diese dazu Stellung nehmen können und der Rechtsmittelinstanz volle Kognition zukommt (BGE 107 
Ia
 1). Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann es jedoch nicht der Sinn des durch die Rechtsprechung geschaffenen Instituts der Heilung des rechtlichen Gehörs sein, dass Versicherungsträger sich über den elementaren Grundsatz des rechtlichen Gehörs hinwegsetzen und darauf vertrauen, dass solche Verfahrensmängel in einem vom durch den Verwaltungsakt Betroffenen allfällig angehobenen Gerichts
verfahren behoben würden. Der Umstand, dass eine solche Heilungsmöglichkeit besteht, rechtfertigt es demnach nicht, auf die Anhörung des Betroffenen vor Erlass eines Entscheides zu verzichten. Denn die nachträgliche Gewährung des rechtlichen Gehörs bildet häufig nur einen unvollkommenen Ersatz für eine unterlassene vorgängige Anhörung. Abgesehen davon, dass ihr dadurch eine Instanz verloren gehen kann, wird der betroffenen Person zugemutet, zur Verwirklichung ihrer Mitwirkungsrechte ein Rechtsmittel zu ergreifen.
Von der Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist nach dem Grundsatz der Verfahrensökonomie dann abzusehen, wenn dieses Vorgehen zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem gleichlaufenden und der Anhörung gleichgestellten Interesse der versicherten Person an einer möglichst 
beförderlichen
 Beurteilung ihres Anspruchs nicht zu vereinbaren sind (BGE 120 V 357 E. 2b, 116 V 182 E. 3c und d).
3.2
    
Sowohl der Vorbescheid vom 2
7. 
März 2018 (
Urk. 
7/219) als auch die angefochtene Verfügung vom 
1. 
Februar 2019 (
Urk. 
2) enthalten alle 
entscheid
relevanten
 Angaben, welche für eine wirkungsvolle Anfechtung nötig sind. 
In
 
den Grundzügen ist die Begründungslinie der Beschwerdegegnerin ohne Weiteres zu erkennen; v
on einer Verletzung des rechtlichen Gehörs bei der Beurteilung der vorliegenden Rentensache ist demnach nicht auszugehen.
4.
4.1
    
Der Beschwerdeführer hielt anlässlich der Haushaltsabklärung vor Ort fest, dass er im Gesundheitsfall mindestens im Rahmen von 70 bis 80
 %
 einer Teilzeit
erwerbstätigkeit nachgehen würde. Mit der Betreuung seines Sohnes wäre er auch bei guter Gesundheit nicht Vollzeit erwerbstätig. Die Kinderbetreuung während den Arbeits- und Ferienzeiten wär
e wie bis anhin grösstenteils dur
ch seine Mutter, welche AHV-Rentnerin sei und durch seine Ex-Frau gewährleistet 
(
Urk. 
7/107 S. 3). Die für den Haushaltabklärungsbericht vom 2
2. 
Januar 2014 verantwortliche Fachperson ging gestützt auf die Angaben des Beschwerde
führers davon aus, dass dieser im Gesundheitsfall zu 75
 %
 erwerblich und zu 25
 %
 im Haushalt tätig wäre.
    
Hinsichtlich der Einschränkung im Bereich Haushalt sei bis Ende März 2013 zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer mit seinem Sohn und seiner Mutter gemeinsam gewohnt hat
te
, was aufgrund der Schadenminderungspflicht zu einer Einschränkung von 4.8
 %
 führe. Ab dem 
1. 
April 2013 sei von einer Einschränkung von 20.5
 %
 auszugehen (S. 5 und 8).
4.2
    
D
ie für das 
Z.___
-Gutachten vom 2
5. 
Januar 2018 verantwortlichen Fachärzte diagnostizierten mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit einen Morbus Bechterew
 (
Urk. 
7/213/39). Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit würden die folgenden Diagnosen bleiben (
Urk. 
7/213/40):
- 
Status nach Radiusköpfchen-
Mehrfragmentfraktur
 links
- 
Thalassämia
 minor mit 
hypochromer
, 
mikrozytärer
 Anämie
- 
Cannabis-Konsum
- 
Schlafapnoesyndrom
- 
Restless
-
Legs
-Syndrom
    
Der Morbus Bechterew
 bedinge eine reduzierte körperliche Belastbarkeit, wobei hierbei jedoch auch der athletisch-trainierte Zustand des Beschwerdeführers, der eine körperliche Belastbarkeit anzeige, zu berücksichtigen sei. Auch seien die Therapieoptionen für die Erkrankung nicht ausgeschöpft und ein Einstellen des Cannabiskonsums sei geeignet, die Arbeitsfähigkeit weiter zu stabilisieren (Urk. 7/213/37). 
Die empfohlene spezifische Therapie des Morbus Bechterew sei nicht implementiert worden, was nicht für einen namhaften Leidensdruck spreche. 
Für die reklamierten Beschwerden und Einschränkungen habe sich in den hiesigen Befunden zumindest hinsichtlich deren Ausmass kein ausreichendes Korrelat gefunden.
    
Die Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten sowie jeder vergleichbaren Tätigkeit oder auch einer anderen, körperlich leichten, wechselbelastend oder überwiegend sitzend ausgeübten Tätigkeit des allgemeinen Arbeitsmarktes sei nicht als namhaft limitiert anzusehen. Aufgrund des
 
Morbus Bechterew würden körperlich schwere Tätigkeiten und Arbeiten mit häufigen Zwangshaltungen auf Dauer ausscheiden. Retrospektiv seien uneinheitliche Bewertungen abgegeben und auch eine psych
i
atrisch begründete Minderung der Arbeitsfähigkeit vorgeschlagen worden. Der jetzige psychiatrische Befund ergebe keinen Anhalt 
für eine namhafte invalidisierende Erkrankung. Die Bewertung der Gutachter g
elte also ex 
nunc
 (
Urk. 
7/213/41 f.
).
4.3
    
In der gutachterlichen Stellungnahme vom 1
9. 
Februar 2018 führten die 
Z.___
-Gutachter insbesondere aus, dass hinsichtlich der retrospektiven Einschätzung der Leistungsfähigkeit eigene Vorbefunde fehlen würden, die man als Vergleich heranziehen könne. Den Vorbewertungen würden auch weitgehend Angaben zur Dauer der attestierten Arbeitsunfähigkeiten fehlen. Dieser 
Mangel lasse sich rückwirkend nicht heilen und einer retrospektiven Bewertung auf dem Boden überwiegender Wahrscheinlichkeit fehle die ausreichende Basis. Eine
 
Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit könne also vorangehend nach Aktenlage bestanden haben, lasse sich jedoch seitens der Gutachter retrospektiv nicht ausreichend zeitlich eingrenzen oder quantifizieren (
Urk. 
7/215).
5.
5.1
    
Die für das 
Z.___
-Gutachten vom 2
5. 
Januar 2018 verantwortlichen Fachärzte legen den medizinischen Sachverhalt grundsätzlich in einer schlüssigen und nachvollziehbaren Weise dar. Die im Zeitpunkt der Begutachtung attestierte vollständige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit 
korreliert dabei mit den Angaben des Beschwerdeführers zum Tagesablauf (
Urk. 
7/213/21) sowie den nicht wahrgenommenen therapeutischen Möglichkeiten, welche – zumindest bei körperlich angepassten Tätigkeiten – gegen einen namhaften Leidensdruck sprechen. 
Die sich gegenüber dem MEDAS-Gutachten vom 8. Juli 1999 (Urk. 7/23) ergebende leichte Verbesserung der Gesamtsituation ergibt sich aus der nicht mehr feststellbaren psychischen Einschränkung; weiter gab der Beschwerdeführer an, seit dem 3
0. 
Lebensjahr (ab 2004) besser mit seinen Beschwerden umg
ehen zu können, auch seien die Beschwerden seit Sommer 2017 wieder etwas besser geworden (
Urk. 
7/213/18). 
Vor diesem Hintergrund ist damit spätestens ab dem Zeitpunkt der Begutachtung per 1
8. 
November 2017 in einer optimal angepassten Tätigkeit von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen.
5.2
5.2.1
    
Hinsichtlich der retrospektiven 
Beurteilung
 der Arbeitsfähigkeit hielten die Gutachter fest, dass keine Einschätzung möglich sei, welche den Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erfülle. Bei dieser Ausgangslage hat die retro
spektive Einschätzung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit anhand der vorhandenen echtzeitlich
en
 Berichte sowie der weiteren Akten zu erfolgen, immer unter Berücksichtigung der per Ende 2017 erfolgten Einschätzung der 
Z.___
-Gutachter.
5.2.2
    
Der Beschwerdeführer gab anlässlich 
der Untersuchungen 
/ 
der Exploration durch die Gutachter
 an, dass es v
or sechs Jahren wieder zu Schmerzen in der Leiste und der linken Hüfte gekommen
 sei
. 
Seit Sommer 2017
 wären die Beschwerde
n
 etwas besser (Urk. 7/213/18). 
In der Zeit von 
2012 bis
 2016 liegen den Akten mehrere Berichte von 
Dr. 
A.___
 bei, aus welchen ungefähr auf den Verlauf der Beschwerden geschlossen werden kann. 
So erachtete 
Dr. 
A.___
 in seinem 
Bericht vom 12. Oktob
er 2012 (Urk. 7/95
) die Arbeitsfähigkeit und Erwerbs
fähigkeit auch in einer angepassten Tätigkeit als zeitlich und leistungsmässig reduziert (w
ahrscheinlich um 40 % bis 50 %), was einer Ar
beitsfähigkeit von höchstens 60 
% entspricht. 
In seinem 
Bericht vom 11. März 2014 (
Urk. 7
/124) attestierte
 Dr. 
A.___
 
dem Beschwerdeführer noch
 eine Arbeitsfä
higkeit 
von wahrscheinlich 40 %, ebenso in seinem 
Bericht an die IV-
Stelle vom 13. Juni
 
2014 (Urk. 7/145). Dem Bericht vom 2
2. 
Oktober 2016 ist 
in der Folge
 zu entnehmen, dass die Arbeitsfähigkeit wahrscheinlich bei 30
 %
 liege (
Urk. 
3/11).
    
Die Berichte von 
Dr. 
A.___
 zeigen dabei eine stetige Verschlechterung der Leistungsfähigkeit. Geht man entsprechend den Angaben des Beschwerdeführers im Gutachten im Sommer 2017 von etwas verbesserten Beschwerden aus, führt dies mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zur Annahme, dass die Arbeits
fähigkeit zumindest in der Zeitperiode 2012 bis Sommer 2017 auch in einer angepassten Tätigkeit nicht 100
 %
 betragen hat.
 Dabei kann aber nicht auf die Einschätzung von 
Dr. 
A.___
 a
bgestellt werden. Zum einen ist in
 Bezug auf Berichte von Hausärztinnen und Hausärzten wie überhaupt von behandelnden Arztpersonen beziehungsweise Therapiekräften auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauens
stellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 
465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc); zum anderen ist es im Sommer 2017 nicht zu einer deutlichen Beschwerdeverbesserung gekommen, welche eine Verbesserung der Leistungsfähigkeit um 70
 %
 erklären könnte.
 Ebenfalls nicht zu überzeugen vermag der 
Bericht von 
Dr. med. 
C.___
 und Dr. med. 
D.___
, Oberärztin 
E.___
 
vom
 11. November 201
4. 
So erfolgte die Einschätzung, dass der Beschwerdeführer mit 
einem Pensum von 25 % unter Ums
tänden sofort zu arbeiten begin
nen
 könne unter dem Hinweis, dass dies 
in Zusammenhang mit seinen körperlichen
 Einschränkungen gesehen werden 
müsse 
(Urk. 7/156).
 Für die Einschätzung der körperlichen Leistungsfähigkeit is
t dabei aber die rheumatologische Einschätzung der Situation massgebend.
    
Als einzige unabhängige echtzeitliche rheumatologische Beurteilung liegt den Akten der Bericht von Dr. med. 
F.___
, Stellvertretender Chefarzt 
G.___
, vom 
3. 
Juli 2012 bei. 
Dr. 
F.___
 führte aus, dass für eine körperlich belastende 
Arbeitstätigkeit auch mittelfristig keine Arbeitsfähigkeit
 
bestehe. Für
 
eine körperlich leichte bis 
mässiggradig
 belastende Arbeitstätigkeit schätze er die Arbeitsfähigkeit aufgrund der weiterhin bestehenden Entzündungsaktivität auf 70 % (
Urk. 
7/86 S. 5).
5.2.3
    
In einer Gesamtwürdigung der vorliegenden medizinischen Akten sowie unter Berücksichtigung der Angaben des Beschwerdeführers zum Verlauf erscheint es dabei überwiegend wahrscheinlich, dass es in der Zeit ab 2012 gegenüber der Vorbegutachtung zu einer leichten Verschlechterung gekommen ist, welcher der Bericht von 
Dr. 
F.___
 Rechnung trägt. Aufgrund der im Sommer 2017 eingetretenen 
(leichten) 
Verbesserung 
der Beschwerden ergibt sich weiter die im Gutachten ermittelte Leistungsfähigkeit, auch unter Berücksichtigung der nunmehr nicht mehr feststellbaren psychischen Einschränkungen.
    
In der Zeit ab der Neuanmeldung per 
1. 
Juni 2012 ist demnach in einer angepassten Tätigkeit von einer Arbeitsfähigkeit von 70
 %
 auszugehen, dies bis zum Zeitpunkt der Begutachtung im November 201
7. 
Eine zwischenzeitliche relevante weitere Verschlechterung ist nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, so fehlt den pauschalen Einschätzungen von 
Dr. 
A.___
 die Begründung konkreter funktioneller Einbussen im erwähnten hohen Ausmass.
 Spätestens ab 
1. 
Dezember 2017 ist in einer leidensangepassten Tätigkeit von einer Arbeitsfähigkeit von 100 
% auszugehen.
6.
6.1
    
Hinsichtlich der Statusfrage ging die 
Beschwerdegegnerin 
gestützt auf die Angaben des Beschwerdeführers 
davon aus, dass 
dieser im Gesundheitsfall zu 75 
% einer erwerblichen Tätigkeit nachgehen würden und 
zu 25
 %
 im Haushalt tätig wäre.
 Der Beschwerdeführer begründete seine Aussage anlässlich der Haus
haltsabklärung insbesondere mit der anfallenden Kinderbetreuung des Sohnes (
Urk. 
7/107 S. 3).
    
Praxisgemäss stellen die Gerichte im Bereich des Sozialversicherungsrechts in der Regel auf die «Aussagen der ersten Stunde» ab, denen in beweismässiger Hinsicht grösseres Gewicht zukommt als späteren Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 121 V 45 E. 2a, 115 V 133 E. 8c mit Hinweis).
    
Aufgrund der klaren Aussage des Beschwerdeführers im Rahmen der Haushalts
abklärung ist die Einschätzung der Beschwerdegegnerin nicht in Frage zu stellen, 
zumal das 
Scheidungsurteil
 bezüglich der Betreuung des Sohnes vom 1
2. 
Juni
 
2012 datiert (zivilrechtlicher Wohnsitz beim Vater, 
Urk. 
7/107 S. 1). Auszugehen ist demnach davon, dass der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall 
neben der Betreuung seines Sohnes 
zu 75
 %
 einer erwerblichen Tätigkeit nachgehen würde.
6.2
6.2.1
    
Bezüglich des 
Valideneinkommens
 
ist aufgrund der zuletzt ausgeübten Tätigkeit für die 
H.___ 
per 2012 vo
n einem Jahreseinkommen von Fr. 
56'400.
-- bei einem Pensum von 70
 %
 auszugehen
, was per 2013 einem Jahres
einkommen von 
Fr. 
56'812.45 
entspricht 
(Schweizerischer Lohnindex insgesamt [1939 
= 100], Männer
, Stand 2012: 2188
, S
tand 2013: 2204
; www.bfs.admin.ch, Arbeit und Erwerb, Löhne/Erwerbseinkommen, detail
lierte Daten, Lohnentwicklung)
. Bei einem
 im
 Gesundheitsfall massgebenden Pensum von 75
 %
 entspräche dies einem Einkommen von 
Fr. 
60'870.4
5. 
Dass der Beschwerdeführer ohne Behinderung ein wesentlich höheres Einkommen erzielt hätte, wie dies beschwerdeweise geltend gemacht wird, erscheint dabei nicht überwiegend wahrscheinlich. So konnte der Beschwerdeführer gemäss IK-Auszug 
(
Urk. 
7/232) 
nie ein derart hohes Einkommen nachweisen, weder in seiner ursprünglichen 
Tätigkeit in der Elektrobranche noch nach der erfolgten Umschulung 
im
 Fitnessbereich; auch enthalten die Akten keine konkreten Hin
weise, gestützt auf welche mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer 
deutlichen 
Steigerung der Verdienstmöglichkeiten hätte ausgegangen werden müssen.
6.2.2
    
Praxisgemäss ist die Ermittlung des Invalideneinkommens anhand der statisti
schen Durchschnittswerte der Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) 
vorzunehmen. Per 2012
 
ist dabei von
 einem monatlichen Einkommen von 
Fr. 5
'210
.-- auszugehen (LSE 2012
, 
Tabelle TA1
_tirage_skill_level, Kompetenz
niveau 1
, 
Männer
). Nach Berücksicht
igung der durchschnittlichen Arbeitszeit von 41,7
 Stunden pro Woche (
www.bfs.admin.ch, Arbeit und Erwerb, Erwerbstätigkeit und Arbeitszeit, detail
lierte Daten, Normalarbeits
stunden
) 
sowie der eingetretenen Nominallohnentwicklung führt dies 
per 2013
 zu 
einem Jahreseinkommen von Fr. 65'653.70, was bei einem zumutbaren Pensum von
 
70
 % einem solchen von Fr. 
45'95
7.60 entspricht.
    
Davon ist kein leidensbedingter Abzug vorzunehmen. So führt etwa 
die 
gesund
heitlich bedingte Unmöglichkeit, weiterhin körper
lich schwere Arbeit zu 
ver
richten
, nicht automatisch zu einer V
erminderung
 des hypothetischen Invaliden
lohns. Vielmehr ist der Umstand allein, dass nur mehr leichte bis 
mittelschwere Arbeiten zumutbar sind, auch bei eingeschränkter Leis
tungsfähigkeit kein Grund für einen zusätzlichen leidensbedingten Abzug, weil der Tabellenlohn im Kompetenzniveau 1 (bis LSE 2010 Anforderungsniveau 4) bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasst (Urteil des Bundesgerichts 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.4.2 unter Hinweis auf 9C_455/2013 vom 4. Oktober 2013 E. 4.4 und 9C_386/2012 vom 18. September 2012 E. 5.2).
 Auch wirkt sich die Tatsache, dass dem Beschwerdeführer lediglich noch ein Pensum von 70
 %
 zuzumuten ist, nicht lohnmindernd aus (vgl. LSE 2012 Tabelle T18).
    
Per 2013
 führt dies im erwerblichen Bere
ich zu einer Einschränkung von 24.5
 % 
([
Fr. 
60'870.45
 - Fr. 
45'957.60
] x 100 / Fr. 
60'870.45 = 24.49
), was in diesem Bereich zu 
einem Teilinvaliditätsgrad von 18.37
5
 %
 führt
. Daneben ist im Bereich Haushalt
 von einer Teilinvalidität von 5.125
 % (20
.5
 %
 von 25
 %) auszugehen, was zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 
rund 24
 % führt.
 Für
 
die Zeit ab 
1. 
Dezember 2017 ist in einer angepassten Tätigkeit von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen, was 
umsomehr
 zu einem renten
ausschliessenden Invaliditätsgrad führt.
6.2.3
    
Für die Zeit ab 1. Januar 2018 findet das neue Berechnungsmodell Anwendung, wobei im erwerblichen Bereich das 
Valideneinkommen
 unter Aufrechnung auf ein 100%iges Pensum zu ermitteln ist.
    
Ausgehend von einem Einkommen per 2012 bei einem Pensum von 70
 %
 von Fr. 56'400.-- ergibt sich per 2018 ein Jahreseinkommen von 
Fr. 
58'255.95 
(Schweizerischer Lohnindex insgesamt [1939 
= 100], Männer, Stand 2012: 2188, Stand 2018: 2260
; www.bfs.admin.ch, Arbeit und Erwerb, Löhne/Erwerbs
einkommen, detail
lierte Daten, Lohnentwicklung)
, was bei einem Pensum von 100
 %
 einem Einkommen von 
Fr. 
83'222.80 entspricht.
    
Das per 2018 massgebende Invalideneinkommen ergibt sich aufgrund der LSE 2018. Ausgehend 
von einem monatlichen Einkommen 
von Fr. 5’417.-- (LSE 2018 TA1_tirage_skill_level, Kompetenzniveau 1) ergibt sich n
ach Berücksicht
i
gung der durchschnittlichen Ar
beitszeit von 41,7 Stunden pro Woche (www.bfs.admin.ch, Arbeit und Erwerb, Erwerbstätigkeit und Arbeitszeit, detail
lierte Daten, Normalarbeitsstunden) 
ein Jahreseinkommen von Fr. 67'766
.
70
, wobei ab 
1. 
Dezember 2017 von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit auszugehen ist. 
Entsprechend den Ausführungen unter E. 6.2.2 ist kein leidensbedingter Abzug angezeigt.
    
Per 2018 führt dies im erwerblichen Bereich zu einer 
Einschränkung von 18.57
 % 
([
Fr. 
83'222.80
 - Fr. 
67'766
.
70
] x 100 / Fr. 
83'222.80
 = 
18.57
), was in diesem 
Bereich zu e
inem Teilinvaliditätsgrad von 14.06
 %
 führt
. 
Daneben ist im Bereich Haushalt von einer Teilinvalidität von 5.125 % (20.5 % von 25 %) auszugehen, was zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von rund 19 % führt.
6.3
    
Zusammenfassend ist die Einschätzung der Beschwerdegegnerin nicht zu bean
standen, was in Abweisung der Beschwerde zur Bestätigung der angefochtenen Verfügung führt.
7.
7.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (
Urk. 
3/27) jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
7.2
    
Der 
ehemalige Vertreter des 
Beschwerdeführer
s
 reichte 
am 
6. 
März 2019
 
die Honorarnote für seine Bemühungen in der Zeit vom 2
6. 
Februar bis 
5. 
März 2019 ein (
Urk. 
3/29). 
Nach § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungs
gericht (
GSVGer
) bemisst sic
h die Höhe der gerichtlich fest
zusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierig
keit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss § 8 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
 
SV
Ger
) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung - für unnöti
gen Aufwand kein Ersatz gewährt.
    
Der von Rechtsanwalt Stephan Fis
cher in seiner Honorarnote vom 6. März 2019
 ge
ltend gemachte Aufwand von 21.80 Stunden und Fr. 14
8.-- Barausla
gen (Urk. 3/29
) ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht angemessen, insbesondere aufgrund der Tatsache, dass er den Beschwer
de
führer schon im 
Verfahren mit der Prozessnummer IV.2015.00302 vor dem hiesigen Gericht sowie im 
Vorbescheidverfahren
 
vertreten hat
 und ihm die Akten somit bekannt waren. Für die Aufwendungen im 
Vorbescheidverfahren
 wurde er im Übrigen bereits von der Beschwerdeg
egnerin 
mit 
Fr. 
1'564.35 
entschädigt (vgl. Urk. 7/251
). Als überhöht erscheint 
namentlich der Aufwand von 18
 Stunden für die 
Ausarbeitung der Beschwerdeschrift. Auffal
lend ist im Weiteren, dass Ko
pien im Gesamtbetrag von Fr. 148
.-- in Rechnung gestellt werden, obwohl die 
Beschwerdegegnerin das Dossier im Verwaltungs
verfahren in kopie
rter Form zustellte (vgl. Urk. 7/223
).
    
Angesi
chts der zu studierenden gut 252
 Aktenstücke der Beschwerdegegnerin, 
wobei nach der mit Urteil vom 3
1. 
Oktober 2016 erfolgten Rückweisung an die Beschwerdegegnerin lediglich noch rund 70 Aktenstücke eingegangen sind, der rund 
dreissig
seitigen
 Beschwerdeschrift, der Aufwendungen im
 Zusammen
hang mit dem Gesuch um unentgeltliche Proze
ssführung und Rechtsvertretung 
sowie der in ähnlichen Fällen zugesprochenen Beträge ist die 
Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsvertretung
 bei Anwendung des gerichtsüblichen Stunden
ansatzes von Fr. 220.-- (zuzüg
lich Mehrwertsteuer) auf Fr. 2‘8
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuches vom 
6. 
März 2019 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und es 
wird ihm für die Dauer des Mandatsverhältnisses in der Person von Rechtsanwalt Stephan 
Fischer
, Zürich, ein unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt,
und erkennt sodann:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Bes
chwerdeführers, Rechtsanwalt Stephan Fischer
, Zürich, wird mit 
Fr. 
2'8
00.--
 (
inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) aus der Gerichtskasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty