zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00747 · 2015-10-13 · de
Abklärungsbericht betreffend Kinderspitex ist beweiskräftig; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00747
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Kudelski
Urteil 
vom 
13. Oktober 2015
in Sachen
X.___
, geb. 2013
Beschwerdeführerin
gesetzlich vertreten durch die Mutter 
Y.___
diese vertreten durch 
kispex
 Kinder-Spitex Kanton Zürich
Schaffhauserstrasse
 85, 8057 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 2013, leidet 
an verschiedenen 
Ge
burts
gebrechen
 gemäss Anhang zur Verordnung über Geburtsgebrechen (
GgV
), so an 
Ziff. 
313 (angeborene
 Herz- und Gefässmissbildungen), 
Ziff. 
344 (
Hydro
nephrosis
 
congenita
) 
sowie 
Ziff. 
395 (leichte zerebrale Bewegungsstörun
gen). 
Am 1
9. 
September 2013 meldete ihr
e Mutter 
sie 
bei der Invalidenversiche
rung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/1
, 
Urk. 
7/11
). 
Die 
Sozialversicherungsan
stalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
erteilte
 der Versicherten daraufhin wiederholt 
Kos
tengutsprachen
 für medizinische Massnahmen (
Urk. 
7/15-18).
1.2
    
Nachdem die Versicherte vom 2
6. 
August bis 1
9. 
September 2013 im 
Spital Z.___
 hospitalisiert gewesen war (vgl. Austrittsbericht 
Spital Z.___
 vom 2
5. 
September 2013, 
Urk. 
7/23/8-11)
,
 wurde die IV-Stelle gestützt auf den ärztlichen 
Spitexauftrag
 vom 2
4. 
September 
2013 (
Urk. 
7/23/12-13) sowie 
den vom
 behandelnden Arzt, der 
Kinderspitex
 sowie der Mutter der Versicherten
 im November 2013 unterzeichneten Spitex-Fragebogen
 (
Urk. 
7/5)
 um 
die 
Kosten
übernahme
 der Einsätze der 
Kinderspitex
 
ersucht. 
    
Mit Vorbescheid vom 
3. 
April 2014 (
Urk. 
7/21) stellte 
die IV-Stelle der Versi
cherten 
eine teilweise Kostengutsprache für die Einsätze der 
Kinderspitex
 
in Aussicht, wogegen 
die Mutter der Versicherten Einwände 
erhob 
(
Urk. 
7/24, 
Urk. 
7/33). 
Mit Verfügung vom 2
5. 
Juni 2014 (
Urk. 
7/34 = 
Urk. 
2) hielt die IV-Stelle an ihrem Vorbescheid vom 
3. 
April 2014 fest und 
übernahm
 für die Zeit vom 1
9. 
September 2013 bis 2
8. 
Februar 2014 die 
Kosten der Einsätze 
der 
K
in
derspitex
 in folgendem Umfang
: einmalig 5 Stunden für Abklärung und Doku
mentation, 45 Minuten pro Woche für Beratung und In
struktion der Eltern, 10 Minuten pro Woche für koordinative Massnahmen und total 54 Stunden 45 Minuten von September 2013 bis Februar 2014 für Unter
suchung und Behand
lung. 2 Stunden
 15 Minuten
 könnten zu
sätzlich für das Legen der Magensonde im Rahmen der Untersuchung und Behandlung abge
rechnet werden (
Urk. 
2 S. 1 f.).
2.
    
Die Mutter der Versicherten erhob am 
8. 
Juli 2014 Beschwerde gegen die Verfü
gung vom 2
5. 
Juni 2014 (
Urk. 
2) und beantragte sinngemäss, die IV-Stelle sei zur vollständigen Kostenübernahme der von der 
Kinderspitex
 erbrachten Leis
tungen zu verpflichten (
Urk. 
1 S. 4). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerde
antwort vom 
4. 
September 2014 (
Urk. 
6) die Abweisung der Beschwerde, was 
der Mutter der Versicherten am 2
9. 
September 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
8).
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Versicherte haben bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen (
Art. 
3 
Abs. 
2 des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) notwendigen medizini
schen Massnahmen (Art. 13 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
che
rung, IVG). Der Bundesrat bezeichnet die Gebrechen, für welche diese Massnahmen gewährt werden.
 Er kann die Leistung ausschliessen, wenn das Gebrechen von geringfügiger Bedeutung ist (
Art. 
13 Abs. 2 IVG).
    
Als Geburtsgebrechen gelten diejenigen Krankheiten, die bei vollendeter Geburt bestehen (
Art. 
3 
Abs. 
2 ATSG in Verbindung mit 
Art. 
1 
Abs. 
1 Satz 1 
GgV
). Die blosse Veranlagung zu einem Leiden gilt nicht als Geburtsgebrechen. Der Zeit
punkt, in dem ein Geburtsgebrechen als solches erkannt wird, ist unerheblich (
Art. 
1 
Abs. 
1 
GgV
). Die Geburtsgebrechen sind in der Liste im Anhang aufge
führt. Das Eidgenössische Departement des Innern kann die Liste jährlich anpassen, sofern die Mehrausgaben einer solchen Anpassung für die Versiche
rung insgesamt drei Millionen Franken pro Jahr nicht übersteigen (
Art. 
1 
Abs. 
2 
GgV
). 
Als medizinische Massnahmen, die für die Behandlung eines 
Geburtsge
brechens
 notwendig sind, gelten sämtliche Vorkehren, die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den therapeuti
schen Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (
Art. 
2 
Abs. 
3 
GgV
). 
Die medizinischen Massnahmen 
umfassen 
nach 
Art. 
14 
Abs. 
1 IVG die Behandlung, die vom Arzt selbst oder auf seine Anordnung durch medizinische Hilfspersonen in Anstalts- oder Hauspflege vorgenommen wird, mit Ausnahme von logopädischen und psychomotorischen Therapien (
lit
. a)
,
 sowie die Abgabe der vom Arzt verordneten Arzneien (
lit
. b)
.
1.2
    
In BGE 136 V 209 E. 7 hielt das Bundesgericht zusammenfassend fest, dass nur Vorkehren, welche notwendigerweise durch den Arzt oder – auf seine Anord
nung
 hin
 – durch medizinische Hilfspersonen vorzunehmen sind, als medizini
sche Massnahmen im Sinne von 
Art. 
13 
Abs. 
1 in Verbindung mit 
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. a IVG und 
Art. 
2 
Abs. 
3 
GgV
 gelten können. Das trifft nicht zu bei Vorkehren, welche, ob nun mit oder ohne Anleitung, durch Personen ohne medizinische Spezialausbildung durchgeführt werden können. 
    
Vorkehren, welche ausserhalb der medizinischen Massnahmen anzusiedeln sind, begründen gegebenenfalls Anspruch auf 
Hilflosenentschädigung
 und 
Intensiv
pflegezuschlag
 (BGE 136 V 209 E. 10.3). Die 
Hilflosenentschädigung
 soll die Dritthilfe zur Vornahme alltäglicher Vorkehren sowie den Aufwand für 
lebens
praktische
 Begleitung (
Art. 
42 IVG und 
Art. 
37 f. der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV) abgelten. Diese wird, für Minderjährige die zusätz
lich eine intensive Betreuung brauchen, um einen Intensivpflegezuschlag erhöht (
Art. 
42
ter
 
Abs. 
3 IVG) und gegebenenfalls durch den Assistenzbeitrag (
Art. 
42
quater
 ff. IVG) ergänzt.
1.3
    
Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) hat daraufhin mit IV-Rund
schreiben Nr. 308 vom 2
7. 
Februar 2012 die gemäss 
Art. 
13 f. IVG 
leistungs
pflichtigen
 
M
assnahmen im Bereich der 
Kinderspitex
 konkretisiert und die anre
chenbaren medizinischen Massnahmen und jeweils pauschalen Höchstgrenzen abschliesse
nd aufgelistet.
    
In verfahrensrechtlicher Hinsicht wird vorgeschrieben, dass die verantwortli
chen Ärzte, Eltern und 
Spitexorganisationen
 vorab das Antragsformular einrei
chen zur Klärung der zu Hause notwendigen Vorkehren und deren Verrichtung (IV-Rundschreiben Nr. 308 S. 4). Anhand der im Rundschreiben genannten medizinischen Massnahmen und des dafür vorgesehenen anrechenbaren Zeit
aufwands ist hernach der effektive Zeitaufwand für diejenigen Leistungen zu ermitteln, die im Einzelfall aus medizinischer Sicht tatsächlich erbracht werden müssen (S. 3). Bei Langzeit- oder sehr aufwändigen Fällen kann eine Abklärung vor Ort durchgeführt werden (S. 4).
1.4
    
Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (
Art. 
9 ATSG) oder des Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstat
terin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumli
chen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und 
Hilfsbedürftigkeiten
 hat. Bei Unklar
heiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinun
gen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauern
den Pflege und der persönlichen Überwachung (
Art. 
37 IVV) und der 
lebens
praktischen
 Begleitung (
Art. 
38 IVV) gemäss sein. Schliesslich hat er in Über
einstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das 
Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigen
den Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente 
Abklärungs
person
 näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zustän
dige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2, 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.2, 128 V
 
93).
    
Diese Rechtsprechung ist auch massgeblich beim Eruieren des gesamten 
Hilfe
bedarfs
 mit Blick auf den Assistenzbeitrag (
Urteil des Bundesgerichts 9C_648/2013 vom 1
7. 
Oktober 2014 E. 3.2.1). Es rechtfertigt sich, die dargelegte bundesgerichtliche Rechtsprechung analog auch betreffend den Beweiswert von Abklärungsberichten für 
die Einsätze der 
Kinderspitex
 anzuwenden.
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin übernahm mit der 
vorliegend 
angefochtenen Ver
fü
gung vom 2
5. 
Juni 2014 (
Urk. 
2) – gestützt auf den Abklärungsbericht vom 
3. 
April 2014 (
Urk. 
7/20) - folgende Kosten der 
Kinderspitex
 für den Zeitraum vom 1
9. 
September 2013 bis 2
8. 
Februar 2014
 (S. 1 f.)
:
- 
5 Stunden einmalig für Abklärung und Dokumentation
- 
45 Minuten pro Woche für Beratung und Instruktion der Eltern
- 
10 Minuten pro Woche für koordinative Massnahmen
- 
t
otal 54 Stunden 45 Minuten von September 2013 bis Februar 2014 für Untersuchung und Behandlung
- 
2
 Stunden
 15 Minuten
 zusätzlich für das Legen der Magensonde (total dreimal durchgeführt) im Rahmen der Untersuchung und Behandlung
    
Der von der 
Kinderspitex
 geltend gemachte Mehraufwand könne – aus näher genannten Gründen – nicht übernommen werden (S. 2 ff.). 
2.2
    
In der Beschwerdeschrift (
Urk. 
1) wurde dagegen eing
e
wandt, 
die zugesprochene Kostenübernahme
 
entspreche nicht dem gestellten Antrag zur Übernahme der notwendigen medizinischen Massnahmen und de
r
 Massnahmen zur Instruktion und Beratung. Der Antrag sei bedarfsgerecht und basierend auf dem 
IV-
Rund
schreiben Nr. 308 erstellt worden. 
Von der Beschwerdegegnerin n
icht berück
sichtigt worden seien zusätzlich 15 Minuten bei der Instruktion und Beratung der Eltern wegen erschwerter Kommunikation bei Gehörlosigkeit der Mutter. Zudem seien in Bezug auf Untersuchung und Behandlung in der fraglichen Zeitspanne 93 Stunden geleistet worden, wogegen nur 57 Stunden von der Beschwerdegegnerin übernommen worden seien (S. 1). Es bestehe somit eine 
Diskrepanz zwischen den verfügten 
und
 den effektiv geleisteten Stunden. Die geleisteten Stunden seien laufend dem aktuellen Bedarf der Versicherten ange
passt worden, wogegen die Abklärung vor Ort erst kurz vor Beendigung der Einsätze der 
Kinderspitex
 erfolgt sei und zu diesem Zeitpunkt der effektive Bedarf gar nicht mehr habe aufgenommen werden können (S. 2).
2.3
    
Die Versicherte 
leidet unbestrittenermassen an einer angeborenen Herz- und Gefässmissbildung (
Ziff. 
313 
GgV
), einer 
Hydronephrosis
 
congenita
 (
Ziff. 
344 
GgV
) sowie an einer leichten zerebralen Bewegungsstörung (
Ziff. 
395 
GgV
) 
und hat daher grundsätzlich Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Behand
lung ihrer Geburtsgebrechen.
 
Strittig und zu prüfen ist, in welchem Umfang sie für die Zeit vom 
1
9. 
September 2013 bis 2
8. 
Februar 2014 Anspruch auf 
Kos
ten
übernahme
 de
r Einsätze der 
Kinderspitex
 hat.
3.
3.1
    
Mit Austrittsbericht vom 2
5. 
September 2013 (
Urk. 
7/23/8
-11) informierten die Ärzte des 
Spitals Z.___
 über die stationäre 
Hospita
lisation
 der Versicherten vom 2
6. 
August bis 1
9. 
September 2013 und 
stellten
 als Hauptdiagnose eine 
Gedeih
störung
 bei muskulärer Hypotonie im Rahmen einer 
syndromalen
 Erkrankung und 
einem 
gastroöphagealem
 Reflux. Als Nebendiagnosen führten sie eine Hydronephrose links unter 
Bactrimprophylaxe
, ein
en
 
Atriumseptumdefekt
 (
ASD
)
 II (zirka 5 mm) und eine leichte bis mittelgradige 
valvuläre
/
supravalvuläre
 
Pul
monalstenose
 sowie eine hämatologische Veränderung im Sinne 
eines
 stimu
lierten Mark
s
 
Erythro
- und 
Myelopoyese
 auf (S. 1). Ein durchgeführtes 
Trink
protokoll
 habe gezeigt, dass die Versicherte deutlich zu wenig trinke. 
Deshalb 
sei eine Magensonde gelegt 
sowie e
ine Betreuung durch die 
Kinderspitex
 orga
nisiert worden (S. 3).
3.2
    
Dr. 
med. 
A.___
, Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin, Leitende Ärztin, 
Spital Z.___
, führte m
it Bericht vom 
3. 
Februar 2014 (
Urk. 
7/10/4-
7) als Diagnosen ein
en
 
Vorhofseptumdefekt
 vom 
Sekundumtyp
, eine 
valvuläre
 und 
supravalvuläre
 
Pulmonalstenose
, ein
en
 Verdacht auf 
syndromale
 Erkrankung sowie eine Hydronephrose links auf (S. 1 
Ziff. 
1.1). Es lägen 
daher 
die 
Geburts
gebrechen
 
Ziff. 
313 und 
Ziff. 
344 vor (S. 1 
Ziff. 
1.3). Die Versicherte brauche regelmässige kardiologische Kontrollen mit EKG und zweidimensionaler 
Echo
kardiographie
. Zu einem späteren Zeitpunkt sei wahrscheinlich eine Interven
tion (
interventioneller
 Herzkatheter oder Operation) notwendig. Die Versicherte werde seit längerer Zeit teilweise 
sondenernährt
. Es sei bisher nicht gelungen, 
sie
 von der Magensonde zu entwöhnen. Im Moment könne nicht beurteilt wer
den, wie lange die Versicherte noch auf die Magensonde angewiesen
 sein
 
werde
 
(S. 2 
Ziff. 
1.6). Solange die Versicherte eine 
Sondenernährung
 brauche, benötige sie auch eine Betreuung durch die 
Kinderspitex
 (S. 3 
Ziff. 
2.8).
3.3
    
Am 
4. 
Februar 2014 fand eine Abklärung vor Ort statt. Im Abklärungsbericht für 
Kinderspitex
 vom 
3. 
April 2014 (
Urk. 
7/20) hielt die Abklärungsperson fest, 
dass 
die Mutter der Versicherten hörbehindert
 sei
. Sie könne dem Gespräch aber gut folgen, sofern man langsam und deutlich spreche (S. 2). Die Mutter der Versicherten hätte ausgeführt, 
dass 
die Versicherte von Anfang an nicht von der Brust getrunken
 habe
. 
Sie h
abe
 alles versucht, um 
sie
 zum Trinken zu bringen. Auch mit dem Schoppen habe sie allerdings kaum Flüssigkeit zu sich genom
men. 
Bei einer Kontrolle sei d
e
m Kinderarzt eine Anomalie des Herzens aufge
fallen, so dass eine 
Untersuchung
 im 
Spital 
notwendig geworden sei. Die Ver
sicherte sei 3.5 Wochen stationär hospitalisiert gewesen und 
durch eine
 Magen
sonde ernährt worden. Eine operative Behandlung des Herzens habe nicht stattgefunden
. 
Sie sei durch das schwierige Trinkverhalten der Versicher
ten sehr beunruhigt und verunsichert
 gewesen
, weshalb die 
Kinderspitex
 zu Beginn zweimal pro Tag gekommen sei. 
Die 
Kinderspitex
 habe vor allem die Unterstützung bei der Nahrungsaufnahme 
und
 das Handling mit der Sonde sowie die kardialen Anzeichen einer Herzinsuffizienz durchgeführt. 
Zu Beginn sei d
ie 
Kinderspitex
 75 Minuten anwesend gewesen. Nun würden die Einsätze 
eine
 Stunde dauern
. Als 
sie
 im Umgang mit den Trinkversuchen und dem Handling der Magensonde deutlich sicherer geworden sei, seien die Einsätze auf dreimal pro Woche reduziert worden. Seit Februar 2014 würden die Einsätze einmal pro Woche 
durchgeführt
 (S. 2 
f
f.).
    
Die Abklärungsperson legte
 sodann die Massnahmen der Abklärung und Bera
tung sowie die medizinischen Massnahmen einzeln dar (S. 4 ff.). Soweit vom Antrag abgewichen wurde, erläuterte die Abklärungsperson den Grund hierfür, so betreffend das Einführen von Sonden/Kathetern (S. 5 f.), die enterale/pa
ren
terale Ernährung (S. 6), die komplexen Hautprobleme (S. 7) sowie die medizini
schen Massnahmen im Zusammenhang m
it Blasen-Darmstörungen (S. 7).
4.
4.1
    
Es besteht 
vorliegend 
kein Grund an der Kompetenz der Abklärungsperson zu zweifeln. 
Die Abklärung vor Ort erfolgte 
ferner 
im Beisein von Frau 
B.___
, einer Fachperson der involvierten 
Spitexorganisation
. 
Sodann
 w
urde
 – in Beach
tung des maximal anrechenbaren Zeitaufwandes gemäss dem IV-Rund
schreiben Nr. 
308 -
 
detailliert aufgezeigt, bei welchen Massnahmen wie viel Zeit angerechnet w
erden kann
. Es f
and
 eine Auseinandersetzung mit den beantrag
ten Aufwendungen statt und es w
urde 
mit Blick auf jede einzelne Vorkehr erläutert, inwieweit und weshalb nicht im vollen Umfan
g auf den von der 
Kin
derspitex
 bestätigten Aufwand abgestellt werden kann. Jeder Schritt – und folglich die gesamte Ermittlung –
 kann klar nachvollzogen werden. Eine klar feststellbare Fehleinschätzung ist nicht erkennbar, so dass es sich nicht recht
fertigt, in das Ermessen der die Abklärung tätigende Person einzugreif
en.
 Der Abklärungsbericht vom 
3. 
April 2014 (vorstehend E. 3.3) stellt somit eine zu
verlässige 
Entscheidgrundlage
 im Sinne der Rechtsprechung (vorstehend E. 1.4) dar.
4.2
    
Auf die erhobenen Einwände der 
Kinderspitex
 (
Urk. 
7/24, 
Urk. 
7/33) hin, führte d
er
 
Abklärungsdienst der Beschwerde
gegnerin
 
zudem 
ausführlich und 
nachvoll
ziehbar aus, weshalb der geltend gemachte Mehraufwand nicht 
gewährt
 werden k
önne (
Urk. 
2 S. 2 f.
)
.
 Dabei ist insbesondere darauf hinzuweisen, dass eine Vorkehr (auch lebenserhaltender Art), die eine medizinisch nicht geschulte Person durchzuführen in der Lage ist (oder zu welcher sie angeleitet werden kann), nicht als medizinische Massnahme 
im Sinne von 
Art. 
13 
Abs. 
1 IVG in Verbindung mit 
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. a IVG
 
und 
Art. 
2 
Abs. 
3 
GgV
 
gilt
 (
vorstehend E. 1.2
). Die Leistung darf zudem nicht einzig der reinen Elternentlastung dienen (IV-Rundschreiben Nr. 308 S. 3 unten).
    
So stellt insbesondere die Hörbehinderung der Mutter der Versicherten und der von der 
Kinderspitex
 dadurch geltend gemachte Mehraufwand von 15 Minuten pro Woche für die Instruktion und Beratung keine medizinische Massnahme 
im Zusammenhang mit der Behandlung des Geburtsgebrechens
 der Versicherten
 
dar
. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass sowohl das Gespräch vor Ort
 durch die Abklärungsperson
 als auch die Bedarfsabklärung durch die 
Kinderspitex
 problemlos durchgeführt werden konnte
n (
Urk. 
3/3 S. 1, 
Urk. 
7/20 S. 2
).
    
Auch in Bezug auf die geltend gemachten 93 Stunden anstatt der zugestande
nen 57 Stunden für Untersuchung und Behandlung gibt es keinen Anlass, um von der Einschätzung der Abklärungsperson abzuweichen.
 
Die 
Kinderspitex
 gab an, für das Einführen 
der Sonden
 dreimal 45 Minuten geleistet zu haben. Es sei nicht nur die Sonde eingeführt, sondern jeweils auch noch der 
Allgemeinzu
stand
 der Versicherten kontrolliert worden (
Urk. 
1 S. 2). 
Die 
Beschwerdegegne
rin
 führte diesbezüglich in Beachtung des IV-Rundschreibens Nr. 308 aus, es sei der maximal anrechenbare Zeitaufwand von 35 Minuten für das Einführen von Sonden/Kathetern berücksichtigt worden. Darin inbegriffen seien bereits die zugehörigen medizinischen Massnahmen. Man könne keine Sonde legen ohne 
den Allgemeinzustand des Kindes zu beurteilen
. Dies gehöre zur Vor- und Nachbe
reitung
 (
Urk. 
2 S. 2
 f.
). Zudem berücksichtigte die 
Abklärungsperson
 für die Beurteilung des Allgemeinzustandes bereits den gemäss IV-Rundschreiben Nr. 308 maximal anrechenbaren Zeitaufwand von 10 Minuten pro Einsatz, wobei die Bezeichnung „pro Einsatz“ die zeitlich ununterbrochene Präsenz bei der versicherten Person meint (
IV-Rundschreiben Nr. 308 S. 2 unten).
    
Hinsichtlich der enteralen
/parenteralen Ernährung, inklusive Vorbereitung und Durchführung, ging die 
Kinderspitex
 von 30 Minuten pro Mahlzeit aus. Die Eltern der Versicherten hätten die Überwachung der Nahrungsve
ra
breichung am Ende der Einsätze übernehmen müssen, da Trinkversuch und Sondierung zusammen länger als 30 Minuten gedauert hätten (
Urk. 
1 S. 3). Die 
Abklärungs
person
 gewährte den maximal anrechenbaren Zeitaufwand von 120 Minuten pro Tag. Da die Versicherte sechs Mahlzeiten pro Tag zu sich nehme, ergebe dies 20 Minuten pro Einsatz (
Urk. 
7/20 S. 6). Dem ist beizupflichten, zumal nach 
Art. 
14 
Abs. 
3 IVG auf die persönlichen Verhältnisse in angemessener Weise Rücksicht zu nehmen ist. In Anbetracht des von den Eltern zu bewältigenden Pflege- und Betreuungsaufwandes ist nachvollziehbar, dass sie dankbar sind um die Unterstützung durch die 
Kinderspitex
. Allerdings besteht kein 
Leistungsan
spruch
, solang
e
 die Behandlungsmassnahmen effektiv von den Eltern erbracht wer
den (können).
 
Da die von der Mutter erledigten Vorkehren, selbst wenn sie freiwillig sind, nicht als von Fachpersonen geleistete 
Spitexleistungen
 abgegol
ten werden können, und unter Berücksichtigung, dass auch ein gesundes K
leink
ind bei der 
Nahrungsverabreichung dauernd
 überwacht werden muss, erweist sich der von der Abklärungsperson berücksichtigte 
maximale 
Aufwand von 20 Minuten pro Einsatz als 
angemessen
.
    
Dasselbe gilt für den von der 
Kinderspitex
 geltend gemachten Aufwand von jeweils 5 Minuten pro Einsatz für die komplexen Hautprobleme sowie die Bla
sen-Darm-Störung (
Urk. 
1 S. 3). 
So stellen insbesondere das An- und Ausziehen des Kindes sowie die Kontrolle de
r Hautrötungen am Gesäss und des
 Scho
r
f
es
 keine medizinische
n
 Massnahme
n
 dar, welche zwingend von einer Fachperson erbracht werden m
üssen
. 
Für die 
Kontrolle
 der Sonde 
und die Pflege der Nase 
wurden bereits 5 Minuten pro Einsatz bei der medizinischen Massnahme „Ein
führen von Sonden/Kathetern“
 berücksichtigt (
Urk. 
7/20 S. 5 und
 S. 7) und auch die Kontrolle der Ausscheidung 
– wobei insbesondere keine Bilanzierung gemacht werden müsse - 
ist bereits 
in den
 10 Minuten pro Einsatz bei der „Beurteilung des Allgemeinzustandes“ 
berücksichtigt
 
(
Urk. 
2 S. 3, 
Urk. 
7/20 S. 5
 und
 S. 7). Da die gleiche
n
 Position
en
 nicht doppelt angerechnet werden d
ürfen
, erweist sich die Nicht
berücksichtigung des zusätzlich geltend gemachten Auf
wandes
 als rechtens.
4.3
    
Soweit die Mutter der Versicherten 
schliesslich geltend macht, die Abklärung vor Ort 
sei 
erst nach den Einsätzen der 
Kinderspitex
 erfolgt und 
es sei daher fraglich
, ob überhaupt nur annähernd der effektive Bedarf wie er bei 
Spitalaus
tritt
 bestanden habe, erhoben werden könne (
Urk. 
1 S. 4), so 
lässt dies
 keine Zweifel am schlüssigen und nachvollziehbaren Abklärungsbericht aufkommen. 
Der effektive Aufwand der 
Kinderspitex
 ist zwar von der Abklärungsperson 
bei der
en
 Beurteilung zu berücksichtigen. Dies ist
 
vorliegend auch erfolgt, wobei die Abklärungsperson auf jeden einzelnen geltend gemachten Aufwandsposten einging
. Allerdings sind nach der massgebenden Rechtsprechung nicht einfach alle effektiv geleisteten Stunden der 
Kinderspitex
 ohne Weiteres zu überneh
men, sondern nur diejenigen medizinischen Massnahmen, die 
im Zusammen
hang mit dem Geburtsgebrechen stehen und 
zwingend von einer Fachperson durchgeführt werden müssen, wobei bezüglich des maximal anrechenbaren Zeitaufwandes das IV-Rundschreiben Nr. 308 zu beachten ist (vorstehend E.
 
1.2-3).
4.
4
    
Zusammenfassend steht fest, dass die Versicherte Anspruch auf 
Kostenüber
nahme
 für 
d
ie Einsätze der
 
Kinderspitex
 von initial 5 Stunden für Abklärung und Dokumentation, 45 Minuten pro Woche für Beratung und Instruktion der Eltern, 10 Minuten pro Woche für koordinative Massnahmen, 54 Stunden 45 Minuten von September 2013 bis Februar 2014 für Untersuchung
 und Behand
lung sowie 2
 Stunden
 15 Minuten
 zusätzlich für das Legen der Magen
sonde (total dreimal durchgeführt) hat.
    
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
5.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
500.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Ve
rfahrens sind sie der Mutter der
 Versicherten aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
Y.___
 
auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
kispex
 Kinder-Spitex Kanton Zürich
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKudelski