zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01142 · 2017-02-07 · de
Gesuch um Erlass der Rückerstattung der zu viel ausgerichteten Kinderrente; unterlassene Meldung des Nichtantritts der Rekrutenschule sowie der Änderung der Ausbildung stellt eine grobe Nachlässigkeit dar, ab Beginn der neuen Ausbildung besteht hingegen keine Meldepflichtverletzung mehr; teilweise Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01142
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann als Einzelrichter
Gerichtsschreiber P. Sager
Urteil
 vom 
7. Februar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
lic
. 
iur
. Y.___
Anwaltskanzlei 
Kieser
 Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1960, bezieht seit 2002 eine ganze Rente der eidgenössischen Invalidenversicherung (Feststellungsblatt Rentenrevision vom 1
3. 
Dezember 2010, 
Urk. 
8/9). 
Mit in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom 
1
7. 
Februar 2015 forderte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, die zu viel ausbezahlte Kinderrente zur IV-Rente 
während der Monate März bis Dezember 2014
 im Umfang von 
Fr. 
4‘420.-- zurück (
Urk. 
8/86).
    
Am 
8. 
April 2015 ersuchte die Versicherte sinngemäss um Erlass der Rück
forderung (
Urk. 
8/97
 = 
Urk. 
8/100
), was die IV-Stelle 
mit Vorbescheid vom 
9. 
September 2015 (
Urk. 
8/126) teilweise guthiess. Die dagegen erhobenen Einwände vom 1
2. 
Oktober 2015 (
Urk. 
8/127 = 
Urk. 
8/128) erfolgten ver
spätet, 
weshalb die Beschwerdegegnerin 
entsprechend dem Vorbescheid
 an der teilweisen Gutheissung mit Verfügung vom 1
4. 
Oktober 2015 (
Urk. 
8/129 = 
Urk. 
2) festhielt.
2.
    
Die Versicherte erhob am 
2
8. 
Oktober 2015
 Beschwerde 
gegen die Verfügung vom 
1
4. 
Oktober
 (
Urk. 
2) und beantragte
 sinngemäss
, 
diese
 sei aufzuheben und es sei 
ihr
 der Erlass der Rückerstattung 
der 
zu viel 
ausbezahlten
 
Ki
nder
renten
 zu gewähren (
Urk. 
1)
.
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
1
4. 
Dezember 2015
 (
Urk. 
7
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 
2
2. 
Dezember 2015
 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
9
).
 
Mit Replik vom 6.
 
Januar 
und
 1
0. 
März 2016 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest (
Urk. 
10, 
Urk. 
15). Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben vom 
2. 
Mai 2016 auf eine Duplik, was der Beschwerdeführerin am 
4. 
Mai 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
19).
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Männer und Frauen, denen eine Invalidenrente zusteht, haben in Anwen
dung von 
Art. 
35 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) für jedes Kind, das im Falle ihres Todes eine Waisenrente der Alters
 
und 
Hinterlassenenversicherung
 beanspruchen könnte, Anspruch auf eine Kinderrente.
    
Anspruch auf eine Waisenrente haben nach 
Art. 
25 
Abs. 
1 des Bundesge
setzes über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (AHVG) Kinder, deren Vater oder Mutter gestorben ist. Der Anspruch auf die Waisenrente entsteht gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
4 AHVG am ersten Tag des dem Tode des Vaters oder der Mutter folgenden Monats. Er erlischt mit der Vollendung des 1
8. 
Altersjahres oder mit dem Tod der Waise.
    
Für Kinder, die noch in Ausbildung sind, dauert der Rentenanspruch nach Art. 25 
Abs. 
5 AHVG bis zu deren Abschluss, längstens aber bis zum vollen
deten 25. Altersjahr. Der Bundesrat kann festlegen, was als Ausbildung gilt.
    
Zweck der Bestimmung über den Anspruch auf Waisenrente während der Ausbildung ist die Förderung der beruflichen Ausbildung (
Kieser
, Rechtspre
chung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Alters- und 
Hin
terlassenenversicherung
, 
3. 
Auflage 2012, 
Art. 
25 
Rz
 5). Das volljährige Kind eines invaliden Elternteils soll durch die Invalidität seines Vaters oder seiner Mutter in seinem beruflichen Weiterkommen nicht behindert sein (BGE 139 V 122 E. 4.3)
1.3
    
Gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 2 ATSG). Demnach darf eine Rückforderung nur unter der doppelten Voraussetzung des guten Glaubens und der grossen Härte erlassen werden.
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt 
in der angefochtenen Verfügung
 (Urk. 2) fest,
 
dass der gute Glaube für den Zeitraum vom 1
0. 
März bis 3
1. 
Juli 2014, in welchem 
ihr
 Sohn den Militärdienst hätte antreten müssen, nicht vorliege. 
In den jeweiligen Verfügungen zu den Kinderrenten zur IV 
sei
 der Hinweis
 erfolgt
, dass Änderungen in den persönlichen sowie in den wirtschaftlichen Verhältnissen zu melden 
seien
. 
Es sei zwar darüber informiert worden, dass der Sohn für den Militärdienst aufgeboten worden sei, 
jedoch nicht, dass er den Militärdienst aufgrund 
eines
 Unfalls nicht
 habe antreten können. Nach 
Rücksprache mit der Gemeinde 
Z.___
 hätte 
die Beschwerdeführerin
 davon ausgehen 
müssen
, dass der Militärdienst einen Einfluss auf die Kinderrente zur Invalidenrente haben könnte. Trotzdem habe sie 
nicht gemeldet
, dass es ihrem Sohn nicht möglich gewesen sei, den vorgesehenen Militärdienst anzutreten. Sie habe damit ihre Meldepflicht verletzt, weshalb für diese Zeit der gute Glaube verneint werden müsse
 (S. 2 Mitte)
.
    
Im Weiteren liege der Arbeitsaufwand für den von ihrem Sohn ab Juni 2014 besuchten Studienlehrgang „Bürofachdiplom VSH“ von 10 Stunden pro Woche deutlich unter den voraus
ge
setz
ten zwanzig Stunden pro Woche. 
Da die Beschwerdeführer
in
 darüber keine Kenntnis gehabt habe, könne der gute Glaube für die Zeitspanne von August bis und mit Dezember 2014 bejaht werden (S. 2 unten). Entsprechend könne dem Gesuch um Erlass der Rücker
stattung 
der zu viel ausgerichteten
 Kinderrente
 im Umfang von Fr. 2‘210.--
 teilweise entsprochen werden
 (S. 3 oben)
.
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber
 im Schreiben vom 12.
 
Oktober 2015 (
Urk. 
8/127)
 auf den Standpunkt, dass 
sie nicht gewusst
 habe
, dass solche Änderungen 
hätten 
mitgeteilt werden müssen, da ihr Sohn nach dem Unfall nicht erwerbstätig
 gewesen sei. Zudem sei es 
auch nicht sicher gewesen, ob er trotz
 des
 Unfall
s
 wieder in die Rekrutenschule hätte eintreten können. Sie habe
 überdies
 nicht die finanziellen Mittel
,
 diesen Betrag zurü
ckzuerstatten.
    
In der Replik vom 1
0. 
März 2016 (
Urk. 
15) führte die Beschwerdeführerin 
unter anderem 
weiter aus, es sei nicht nachvollziehbar, weshalb der Erlass erst ab August 2014 gewährt werde, und nicht bereits 
ab dem
 Zeitpunkt, als der erlassberechtigende gute Glaube spätestens vorgelegen habe, als der Sohn die neue Ausbildung
 im Juni 2014
 angetreten habe
 (S. 3 
Ziff. 
5). Sie habe auch nach den Ausführungen der Beschwerdegegnerin davon ausgehen dür
fen, dass ihrem Sohn während dem Militärdienst eine Kinderrente zugestan
den habe. Der Umstand, dass er den Dienst wegen eines Unfalls nicht ange
treten habe, sei 
auch nach Treu und Glauben 
nicht meldepflichtig gewesen, da er 
gemäss
 
Rz
 337
3
 der 
Wegleitung über die Renten in der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (RWL)
 keine Änderung der Leistungspflicht nach sich gezogen 
hätte (S. 6 
Ziff. 
13). 
Bereits aus diesen Gründen sei der gute Glaube gegeben
 (S. 6 
Ziff. 
14)
.
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist in diesem Verfahren einzig der Erlass der Rück
forderung, während deren Bestand sowie Höhe unbestritten sind und rechts
kräftig festgestellt wurden (vgl. 
Urk. 
8/86
).
3.
3.1
    
Gemäss 
Art. 
31 
Abs. 
1 ATSG beziehungsweise 
Art. 
77 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) hat die leistungsberechtigte Person bei jeder wesentlichen Änderung der persönlichen Verhältnisse der 
IV-Stelle
 Meldung zu machen.
 
Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung hat die Meldung einer Änderung grundsätzlich bei entsprechender Kenntnisnahme und jedenfalls unmittelbar nach Eintritt derselben zu erf
olgen (vgl. BGE 118 V 214 E. 2b
).
    
In der der Beschwerdeführerin zugestellten Mitteilung vom 1
3. 
Dez
ember 2010 (
Urk. 
8/8) wurde sie 
ausdrücklich auf die Meldepflicht bei Veränderun
gen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen, die den Leistungsanspruch beeinflussen könnten, hingewiesen. Insbesondere wurde au
s
geführt, dass eine Meldung bei Unterbrechung oder Beendigung einer Ausbildung bei über 18-
J
ährigen notwendig sei.
    
Mit Schreiben vom 1
4. 
August 2012 wurde 
die
 
Beschwerdeführerin
 erstmals von der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA) aufgefordert, einen Ausbildungsnachwei
s für 
ihren
 volljährig geworde
nen Sohn zu erbringen, damit geprüft werden könne, ob weiterhin Anspruch auf Aus
zahlung der Kinderrente bestehe (
Urk. 
8
/
17
).
 
Aus diesem Schreiben geht 
ausserdem 
explizit hervor, 
dass der Anspruch auf
 eine 
Kinderrente für 
ihren
 Sohn, welcher nun das 1
8. 
Lebensjahr erreicht habe, erlösche, falls 
sie
 nicht nachweise, dass er sich in Ausbildung befinde.
 
Auch in diesem Schreiben wurde die Beschwerdeführerin darauf aufmerksam gemacht, dass 
Änderun
gen in der Ausbildungssituation zu melden
 habe
.
3.2
    
Obschon die Beschwerdeführerin 
in zahlreichen Schreiben auf die Melde
pflicht bei Veränderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhält
nissen und insbesondere bei Unterbrechung oder Beendigung einer Ausbil
dung bei über 18-
J
ährigen hingewiesen wurde 
und sich aufgrund zahlreicher Schreiben der Beschwerdegegnerin
 mit der Aufforderung 
zur Einreichung aktueller Ausbildungsnachweise
 ihres Sohnes hätte 
b
ewusst sein müssen, dass Änderungen der Ausbildungssituation ihres Sohnes einen Einfluss auf die Weiterzahlung der Kinderrente 
haben könnte
n
 (vgl. 
Urk. 
8/
8
,
 
Urk. 
8/17,
 
Urk. 
8/23, 
Urk. 
8/29, 
Urk. 
8/42
, 
Urk. 
8/50
 = 
Urk. 
8/52
)
, sah 
sie
 davon ab, der 
Beschwerdegegnerin
 
den Nichtantritt des Militärdienstes ihres Sohnes
 
mit
zuteilen
.
 
Damit 
verletzte 
sie 
ihre Meldepflicht
.
    
Soweit die Beschwerdeführerin mit Verweis auf 
Rz
 3371 und 
Rz
 3373 RWL vorbringt, dass sowohl der Militärdienst als auch 
ein
 Unfall keinen Einfluss auf die Kinderrente 
hätten
 und deshalb keine Meldepflichtverletzung vorliege 
(vgl. 
Urk. 
15 S. 5 unten), kann ihr nach dem Gesagten nicht gefolgt werden, da jede
 Änderung der wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnisse und insbesondere 
die Unterbrechung oder Beendigung einer Ausbildung bei über 18-
J
ährigen
 - ungeachtet deren Auswirkungen und Folgen, welche im Übri
gen durch die entsprechende IV-Stelle und nicht durch die versicherte Person selbst zu beurteilen 
sind
 - zu 
melden
 ist.
    
So
 erfolgte 
vorliegend 
offenbar auch 
über die vom Sohn der Beschwer
deführerin im August begonnene und im Oktober 2013 bereits auf das Ende des 
1. 
Semesters im Februar 2014 gekündigte gymnasiale Matur am 
A.___
 (vgl. 
Urk. 
8/63, 
Urk. 
8/121)
 keine entsprechende Meldung
 an die 
Beschwer
degegnerin
, so dass auch diesbezüglich eine Meldepf
lichtverletzung zu bejahen ist.
3.3
    
Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Es ist zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann, und ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen. Der Leistungsempfänger darf sich nicht nur keiner böswilli
gen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben.
    
Nach der Rechtsprechung entfällt der gute Glaube als Erlassvoraussetzung von vornherein, wenn der Rückerstattungstatbestand (Melde- oder 
Aus
kunftspflichtverletzung
) durch ein arglistiges oder
 grobfahrlässiges Verhalten her
beigeführt wurde. Anderseits kann sich die versicherte Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihre 
fehlerhafte Handlung oder Unter
lassung nur eine leichte Verlet
zung der Melde- oder Auskunfts
pflicht darstellt (BGE 112 V 97 E. 2c mit Hinwei
sen).
    
Das Mass der erforderlichen Sorgfalt beurteilt sich nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (Urteil des Bundesgerichts 8C_888/2008 vom 1
9. 
August 2009 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen).
    
Nach den zahlreichen Schreiben der Beschwerdegegnerin (vgl. vorstehend E.
 
3.1-2) und 
insbesondere
 nach der 
Auskunft der Gemeinde 
Z.___
, wonach auch während des Militärdienstes Anspruch auf eine Kinderrente bestehe (vgl. 
Urk. 
8/76, 
Urk. 
2 S. 2 oben),
 hätte d
ie Beschwerdeführerin
 
ernsthafte Zweifel am Weiterbestand ihres Rechts au
f eine Kinderrente haben müssen
, 
nachdem ihr Sohn
 
den Militärdienst
 
aufgrund 
des
 Unfalls
 gar
 nicht
 erst 
hat 
antreten 
können
 und er
 
die
 Ausbildung mit dem Ziel einer
 gymnasiale
n
 Matur auf das Ende des ersten Semesters im Februar 2014 
gekündigt hatte.
 
Soweit die Beschwerdeführerin mit Verweis auf 
Rz
 3371 RWL vorbringt, dass sie nach der Zusicherung der Gemeinde 
Z.___
 davon ausgehen durfte, dass ihrem Sohn auch während des Militärdienstes eine Kinderrente zustehe (vgl.
 Urk. 
15 
Ziff. 
7 + 8), kann sie daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten. Denn aufgrund dieser Auskunft hätte sie sich 
bei der 
von ihr zu erwartenden Umsicht erst Recht bewusst sein müssen, dass sie den Nichtantritt des Mili
tärdienstes
 zu melden hat. Dies gilt umso mehr, 
da sich
 ihr Sohn 
nach der Beendigung des Lehrgangs 
zur
 gymnasialen Matur in gar keiner Ausbildung mehr befand.
 An der fehlenden Gutgläubigkeit des Bezugs der Kinderrente vermag 
folglich
 auch der Verweis auf 
Rz
 3371 und 3373 RWL nichts zu ändern.
    
Zusammenfassend stellt d
ie unterlassene Meldung eine grobe Nachlässigkeit dar.
 Dabei bleibt es auch unter Berücksichtigung der von der Beschwerde
führerin geschilderten gesundheitlichen Umstände (vgl. 
Urk. 
15 S.
 
6 unten f.)
. Über einen allfälligen Analphabetismus 
der 
Beschwerdeführerin lässt sich aus den vorliegenden Akten, insbesondere aus dem polydisziplinären Gutachten vom 
9. 
April 2015 (vgl. 
Urk. 
8/103 S. 11 unten
 f.
), nichts entnehmen. Viel
mehr geht daraus hervor, dass die Beschwerdeführerin, welche
 in ihrer Hei
mat acht Jahre lang die Volksschule besuchte und
 seit 1990 in der Schweiz lebt, teilweise Deutsch versteh
t
.
4.
4.1
    
Die Beschwerdegegnerin verneinte in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) den guten Glauben für den Zeitraum des vorgesehenen Militärdienstes von März bis und mit Juli 2014 (vgl. 
Urk. 
8/45). 
Sie 
liess
 dabei 
ausser
 
a
cht
, dass sie von der Beschwerdeführerin Anfang Juli und somit innerhalb dieses Zeitraums über die Einschreibung an der 
A.___
 informiert wurde (vgl. Einschreibebescheinigung, 
Urk. 
8/53). Ab diesem Zeitpunkt ist daher nicht mehr von einer Meldepflichtverletzung auszugehen.
4.2
    
Nach dem Gesagten steht somit fest, dass der gute Glaube vorliegend nur für die Zeitspanne vom 
1. 
März bis 3
0. 
Juni 2014 zu verneinen ist. Die ange
fochtene Verfügung ist deshalb dahingehend abzuändern, dass der gute Glaube für die Zeitspanne vom 
1. 
März bis 3
0. 
Juni 2014 zu verneinen ist 
und entsprechend der Betrag von 
Fr. 
1‘768.-- (4 Monate x 
Fr. 
442.--; vgl. 
Urk. 
8/86 S. 2) zurückzuerstatten sind und nicht erlassen werden können.
    
Für die Zeitspanne vom 
1. 
Juli bis 3
1. 
Dezember 2014 ist der gute Glaube zu bejahen, weshalb der Betrag von 
Fr. 
2‘652.-- (6 Monate x 
Fr. 
442.--) zu erlassen 
ist
.
5.
5.1
    
Da es nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leistungen geht, ist das Verfahren kostenlos.
5.2
    
Ausgangsgemäss steht der 
teilweise 
obsiegenden Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung zu, die gemäss 
Art. 
61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit §
 
34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) – ohne Rücksicht auf den Streitwert – nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens zu bemessen ist.
 
In Anwendung dieser Kriterien ist die Parteientschädigung vorliegend auf Fr.
 
350
.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen und der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der 
Sozialversiche
rungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
4. 
Oktober 2015 insoweit abge
ändert, als festgestellt wird, dass der Beschwerdeführerin die Rückerstattung der zu viel ausgerichteten Kinderrente für den Monat Juli 2014 erlassen wird. Im Übri
gen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine
 reduzierte
 Prozessentschädigung von 
Fr. 
350
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
lic
. 
iur
. Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
MosimannP. Sager