zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00950 · 2017-03-27 · de
Rückwirkende Rentenaufhebung; die Rückkommenstitel der Wiedererwägung und prozessualen Revision scheiden aus, weil die ursprüngliche Rentenverfügung gerichtlich bestätigt wurde; Rückweisung zur Prüfung einer materiellen Revision


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00950
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil 
vom 
27. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Ursula 
Sintzel
Sintzel
 Krapf Lang Rechtsanwälte
Stampfenbachstrasse
 42, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1953 geborene, 
ab
 1978 in der Schweiz lebende
 
X.___
 erlangte in seiner Heimat 
Y.___
 einen Universitätsabschluss in 
Betriebsökon
o
mie (
Urk. 
 
7/7/4, 
Urk. 
7
/26/3
). Von 1993 bis 2002 arbeitete er 
unter anderem 
für die Firma 
Z.___
 GmbH, welche im Handel mit Ori
entteppichen tätig war, als Geschäftsführer. Im September 2002 erlitt die Firma einen Wasserschaden im Warenlager, 
der
 eine jahrelange Einstellung der Geschäftstätigkeit und die Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit dem Versicherten aus wirtschaft
lichen Gründen zur Folge hatte (
Urk. 
7
/1
8/1, 
Urk. 
7
/
18/4
).
 
Im Zeitraum, als dieser
 sich am 8. Februar 2005 unter Hinweis auf eine Depres
sion, 
Konzent
rationsstörungen
, Bluthochdruck sowie eine Herzerkran
kung bei der Invali
denversicherung zum Rentenbezug anmeldete,
 
erhielt
 er wirtschaftliche 
Sozi
alhilfe (
Urk. 
7/11, 
Urk. 
7/34
). Die Sozialversicherungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV
Stelle, 
liess den Versicherten bei Dr. med. 
A.___
, Facharzt für Innere Medizin und Kardiologie, kardiologisch sowie bei Dr. med. 
B.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, 
psychiatrisch begutachten (Urk. 7/22, Urk. 7/26
). 
Gestützt darauf 
sprach
 sie ihm 
mit Verfügung vom 
26. Juni 2006
 aufgrund des ermittelten 
Invali
ditätsgrad
e
s
 von 44 % ab 1. Februar 2004 eine 
Viertelsrente
 
zu (
Urk. 7/35
). Daran
 hielt sie 
mit 
Ein
sprachee
ntscheid
 vom 8. Januar 2007 
fest (
Urk. 7/49
). Die vom Versicherten dagegen erhobene Beschwerde wurde mit 
unangefochten in Rechtskraft erwachsenem 
Urteil des Sozialversicherungsgerichts
 IV.2007.00205 vom 30. Dezember 2008 
abgewiesen (
Urk. 7/71
).
1.2
    
Wegen eines Revisionsgesuchs des Versicherten vom 17. Oktober 2008 und 25. Februar 2009 
(
Urk. 7/70
, 
Urk. 7/72
) traf
 die IV-Stelle weitere 
Abklärun
gen
, insbesondere holte sie 
beim 
C.___
 
das 
bidisziplinäre
 Gutachten von 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für Orthopädie, sowie 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie, vom 
18. Mai 2010 ein
 (
vgl. Urk. 7/98
)
.
 A
m 
2. 
September 2010 
erlangte sie 
Kenntnis 
von der Einleitung eines Strafver
fahrens gegen den Versicherten durch die Arbeitslosenkasse und die Sozialen Dienste der Stadt Zürich wegen 
Verdachts auf (Versicherungs-)B
etrug
 und 
Urkundenfälschung
 
(Urk. 7/103-5, Urk. 7/115
). Nach Einsichtnahme in die Verfahrensakten 
der zuständigen 
Staats
anwaltschaft (
Urk. 7/125/1, Urk. 7/115-120; vgl. Urk. 7/111
) verfügte
 die IV-Stelle am 17. Mai 2011 die Sistierung der laufen
den 
Viertelsr
ente
 
(
Urk. 
7/125
).
 Die 
vom Beschwerdeführer dagegen erhobene 
Beschwerde wurde vom hiesigen Gericht mit dem
 - unangefochten in Rechtskraft erwachsenen -
 Urteil IV.2011.00685 vom 23. Januar 2013 
abge
wiesen
 (
Urk. 
7/170
).
 
1.3
    
Im 
Mai 2011 stellte die IV-Stelle dem Versicherten erneut den 
Re
visionsfrage
bogen
 zu
 
(
Urk. 
7/124; vgl. auch 
Urk. 
7/133-134) 
und 
holte wegen der geltend gemachten 
gesundheitlichen 
Verschlechterung 
(
Urk. 
7/127, 
Urk. 
7/140) 
das polydisziplinäre Gutachten der MEDAS 
F.___
 vom 18. Oktober 2012 ein
 (
Urk. 
7/146)
. Laut diesem Gutachten war der 
Versicherte
 in einer leichten Tätigkeit immer uneingeschränkt 
arbeits
fähig (
Urk. 
7/164
/37-39
). 
Am 29. November 2011 
reichte 
die IV-Stelle
 bei der zuständigen Staatsanwaltschaft eine Strafanzeige gegen den 
Versicherten
 
ein wegen dringendem Verdacht
 auf unrechtmässigen Bezug von IV-Leistungen 
(
Urk. 
7/151)
. Ferner
 
zog 
sie 
die neusten Akten des laufenden Strafverfahrens bei
 
(
Urk. 
7/153,
 
Urk. 
7/173; vgl. auch 
Urk. 
7/155-157)
. Daraus ging hervor, dass 
das Verfahren bezüglich Handlungen des Zeitraumes vor dem 1. Februar 2002 eingestellt wurde, 
der Versicherte 
aber 
mit Urteil des 
Bezirksgericht N.___
 
vom 1. Februar 2012 
des
 gewerbsmässigen Betruges 
wegen unrecht
mässigen Bezugs von
 Leistungen der Sozialhilfe
 (
Urk. 
7/173/21, 
Urk. 
7/173/67, 
Urk. 
7/173/149-151)
 
sowie von
 Taggeldern
 der Arbeitslosen
versicherung
 (
Urk. 
7/173/127-129, 
Urk. 
7/173/149-150)
 
sowie
 der mehr
fachen Urkundenfälschung schuldig gesprochen und zu einer 
bedingten 
Frei
heits
strafe von zwei Jahren 
verurteilt 
worden war
 
(
Urk. 
7/153,
 
Urk. 
7/173
; 
vgl. auch 
Urk. 
7/155-157
). 
    
Mit Revisionsgesuch vom 7. Januar 2014 machte der
 
Versicherte
 
bei der IV-Stelle 
unter Hinweis auf Verlaufsberichte der behandelnden Ärzte (
Urk. 
7/187) 
erneut eine gesundheitliche Verschlechterung 
geltend (
Urk. 
7/188
). 
D
ie 
Staatsanwaltschaft 
stellte 
das von der IV-Stelle eingeleitete Strafverfahren betreffend (Versicherungs-)Betrug 
mit Verfügung vom 
11. April 2014 
ein (
Urk. 
7/199-200
). 
Nach
 Würdigung
 
der aktuellen
 Berichte der behandelnden Ärzte
 (
vgl. 
Urk. 
7/190-192
, 
Urk. 
7/202)
 gelangte die IV-Stelle zur Einschätzung, der Versicherte sei sowohl in der angestammten Tätigkeit als Geschäftsmann als auch in einer angepassten Tätigkeit 
zu keiner Zeit
 arbeits
un
fähig
 gewesen
. 
Ferner 
erachtete
 sie
 es als erwiesen
, dass der Ver
sicherte seine Meldepflicht verletzt habe, indem 
er 
ihr unvollständige Anga
ben über den Umfang seiner (selbständigen) Erwerbstätigkeit in den Jahren 2002 bis 2007 gemacht habe
 und bei korrekten Angaben keine 
Leistungszu
spr
echung
 erfolgt wäre
.
 Deshalb hob sie die 
Rente nach Durchführung des 
Vorbescheidverfahrens
 (
Urk. 
7/203
, 
Urk. 
7/207
)
 mit
 
Verfügung vom
 2
2. 
Juli 2015
 rückwirkend ab
 Februar 2007 auf. 
Für den Zeitpunkt der 
Rentenaufhe
bung
 war 
für die IV-Stelle
 wesentlich
, dass 
die mit dem 
Einspracheentscheid
 vom 8. Januar 2007 für die Zeit ab 1. Februar 2004 zugesprochene 
Viertels
rente
 
wegen der Bestätigung 
des 
Einspracheentscheids
 mit dem Urteil des Sozialversicherungsgerichts IV.2007.00205 vom 30. Dezember 2008 
nicht aufgehoben werden könne 
(
Urk. 
2). 
 
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte
, vertreten durch Rechtsanwältin Ursula 
Sintzel
, mit Eingabe vom 14. September 2015 Beschwerde und beantragte
 sinngemäss
, es sei ihm ab Oktober 2008 
mindestens 
eine
 halbe
 Invaliden
rente zuzusprechen. Ferner beantragte er die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege und die Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertreterin in der Person von Rechtsanwältin Ursula 
Sintzel
 (
Urk. 
1 S. 2). Mit 
Beschwerde
antwort
 vom 19. Oktober 2015 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6).
 
    
Auf 
die
 weiteren Ausführungen der Parteien und 
die
 Akten ist, 
soweit
 für 
die
 
Entscheidfindung
 
erforderlich
, in den Erwägungen einzugehen.
 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
Am 1. Januar 2008 und am 1. Januar 2012 sind die im Zuge der Revisionen 5 und 6a geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invaliden
versicherung (IVG), der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) und des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungs
rechts
 (ATSG) in Kraft getreten.
    
In materiell-rechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine 
übergangsrecht
liche
 Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sach
verhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 
2
2. 
Juli 2015 
– und somit nach Inkrafttreten der IV-Revision
en 5 und 
6a – ergangen, wobei ein Sach
verhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestim
mungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. Daher und auf
grund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die 
damals geltenden Bestimmungen
, ab 1. Januar 2008 auf die neuen Normen der 5. IV-Revision sowie
 ab 
1. Januar 2012
 auf die 
revidierten Bestimmun
gen der Revision 6a
 abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: 
BGE 130 V 445
 
.; Urteil des Bundesgerichts I 428/04 vom 7. Juni 2006 E. 1). 
    
Im Folgenden
 werden die massgeblichen Gesetzesbestimmungen – soweit nichts anderes vermerkt ist – 
in der seit dem 1. Januar 2012
 geltenden Fas
sung zitiert.
2.
2.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). 
Erwerbs
unfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglich
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreivier
telsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 
Abs. 
2 IVG).
2.3
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines 
Einkommensver
gleichs
 zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizi
nischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Validen
einkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypothetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. 
allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
2.4
    
Gemäss einem allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts kann die Verwaltung auf formell rechtskräf
tige Verfügungen
 oder 
Einspracheent
scheide
, die nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet haben, zurückkommen, wenn sie zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
sogenannte Wiedererwägung; 
Art. 53 
Abs. 
2 ATSG; BGE 133 V 50 E. 4.1).
 
F
ormell rechtskräftige Verfügun
gen
 und 
Einspracheentscheide
 
müssen sodann in Revision gezogen werden, 
wenn 
die versicherte
 Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Bei
bringung zuvor nicht möglich war
 (
prozessuale Revision; 
Art. 53 Abs. 1 ATSG).
 
    
Gegen rechtskräftige Entscheide des Sozialversicherungsgerichts 
können die am Verfahren beteiligten Parteien unter anderem dann mittels G
esuch
s
 eine Revision verlangen,
 
wenn sie neue erhebliche Tatsachen erfahren oder Beweismittel auffinden, die sie im früheren Verfahren nicht aufbringen konnten (
§ 29 
lit
.
 a
 des Gesetzes über d
as 
Sozialversiche
rungsgericht
 [
GSVGer
]
).
 
Das Revisionsgesuch ist unter Beachtung von Fristen gemäss 
§ 
30 
GSVGer
 und unter Berücksichtigung von Formvorschriften gemäss 
§ 
31 
GSVGer
 beim Gericht schriftlich einzureichen. 
Zuständig für die Prüfung der Revisionsvoraussetzungen sowie zum (allfälligen) neuen Entscheid in der Sache ist diejenige Instanz, deren Entscheid im 
Revi
sionsverfahren
 zu über
prüfen ist. 
D
ie Revision stellt regelmässig ein nicht 
devolu
tives
 Rechtsmittel dar (
Kieser
, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, Zürich 2015, 
Rz
 36 zu Art. 53). 
    
B
ei der Wiedererwägung einer Verfügung
 oder eines 
Einspracheentscheides
 
wegen ursprünglicher Unrichtigkeit ist
 einzig auf die Verhältnisse und den Wissensstand 
beim damaligen Entscheid
 
abzustellen
. 
Im Unterschied dazu können bei der 
(
prozessualen
)
 Revision nach Art. 53 
Abs. 
1 ATSG
 sowie 
§ 
29 
GSVGer
 
bei erfüllten
 Voraussetzungen erst später entdeckte Tatsachen
 zu einer Neubeurteilung führen
 (Urteile des Bundesgerichts
 8C_
18/2013 vom 23. April 2013, E. 2 sowie 
8C_517/2007 vom 16. September 2008, E. 4.).
2.
5
    
Davon unabhängig werden 
gemäss
 Art. 17 ATSG Invalidenrente
n
 dann, wenn
sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbe
zügers
 
nach der Leistungszusprechung 
erheblich
 ändert
, von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöh
t, herabgesetzt oder aufgehoben
. Anlass zur Rentenrevision 
im Sinne von Art. 17 ATSG 
gibt jede 
wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbe
sondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesund
heitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheb
lich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Verände
rung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Aus
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bil
den die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 
Beweiswürdi
gung
 und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
    
3.
    
3.1
    
Dem mit dem Urteil des Sozial
versicherungsgerichts
 im Verfahren 
IV.2007.00205 vom 30. Dezember 2008
 
bestätigten 
Einspracheentscheid
 vom 8. Januar 2007, womit die 
in
 der Rentenverfügung vom 
26. Juni 2006
 auf
grund des ermittelten 
Invali
ditätsgrades
 von 44 % ab 1. Februar 2004 zuge
sprochene 
Viertelsrente
 bestätigt wurde, lag
en
 in medizinischer Hinsicht das kardiologische Gutachten von 
Dr. 
A.___
 vom 8. Dezember 2005 sowie das psychiatrische Gutachten von 
Dr. 
B.___
 vom 15. Februar 2006 zugrunde (
Urk. 7/35
, 
Urk
. 7/71/15). 
    
Der Internist und Kardiologe Dr. 
A.___
, welcher den Beschwerdeführer am 17. Oktober 2005 gutachterlich untersuchte, stellte in seinem Gutachten vom 8. Dezember 2005 die Diagnose einer koronaren Dreigefässerkrankung bei kar
diovaskulären Risikofaktoren (positive Familienanamnese, arterielle Hypertonie, Hypercholesterinämie, Adipositas). Weiter diagnostizierte er aty
pische 
Thorax
beschwerden
 funktioneller oder möglicherweise zum Teil auch 
muskulo-skelet
taler
 Genese sowie rezidivierende Rückenbeschwerden, mög
licherweise im Sinne ei
nes 
Lumbovertebralsyndroms
. Aus internistischer und kardio
logischer Sicht sei der Beschwerdeführer für körperlich leicht und mit
telschwer belastende Arbeiten zu 100 % arbeitsfähig, was bedeute, dass er seine 
frühere Tätigkeit als Ge
schäftsführer uneingeschränkt ausüben könne 
(Urk. 
7
/
71
/
6
)
.
    
Am 13. Februar 2006 wurde der Beschwerdeführer durch die Psychiaterin Dr. 
B.___
 gutachterlich untersucht. Im Gutachten vom 15. Februar 2006 di
agnostizierte sie eine rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtig mit
telgradiger 
Episode und somatischem Syndrom
, akzentuierte narzisstische und 
histrionische
 Persönlichkeits
züge mit 
Somatisierungstendenz
 
sowie eine schwerwiegende ps
ychosoziale Belastungssituation
. Dr. 
B.___
 erklärte sich die vorgefundene Symptomatik damit, dass der Beschwerdeführer auf die langwierige Versicherungsstreitigkeit seiner Arbeitgeberin wegen des Wasserschadens, welche schliesslich zum Zusammenbruch des 
Geschäfts geführt habe,
 und die damit einhergehende psychosoziale Demontage und Fürsorgeabhängigkeit mit einer depressiven Entwicklung reagiert habe, wel
che ihn weitgehend handlungsunfähig gemacht und blockiert habe. Seine narziss
tisch und 
histrionisch
 gefärbte Persönlichkeitsstruktur mit einer Ten
denz zur Somatisierung schränke insbesondere seine Umstellungsfähigkeit ein. Dies 
führe - nebst kulturellen Faktoren - dazu, dass
 er die aktuelle schwere psychosoziale Belastungssituation beziehungsweise den erlebten sozialen Abstieg nur schlecht tolerieren könne. Aus psychiatrischer Sicht sei er daher in der bisherigen Tätigkeit als Geschäftsführer seit etwa Mitte 2003 zu 50 % ar
beitsunfähig. In einer einfachen Tätigkeit, beispielsweise als Museumswächter, 
Magaziner
 oder Portier, bestehe eine Restarbeitsfähigkeit von 80 %. Eine Ver
besserung der Symptomatik könne erst bei Überwindung der schwerwiegenden psychosozialen Belastungsfaktoren erwartet werden. Andernfalls sei eine 
Chro
nifizierung
 der depressiven Störung sowie 
das Ver
harren des Beschwerdeführers in einem demonstrativen, narzisstisch 
g
ekränkten, regredierten Zustand zu 
be
fürchten (
Urk. 7/26/3 f., 
Urk. 7/26/
12
 
f.).
    
Im Urteil des Sozialversicherungsgerichts wurden zusätzlich der Bericht des Hausarztes 
Dr. 
med. 
G.___
 vom 16. März 2005 sowie die Berichte von 
Dr. 
med. 
H.___
, Oberarzt des Universitätsspitals 
I.___
, Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin, 27. November 2007 und 9. Juni 2008 betreffend die Rückenbeschwerden des Beschwerdeführers berücksichtigt. Soweit daraus
 auf die gesundheitliche Situation bei Erlass des 
Einsprache
entscheids
 vom 8. Januar 2007 geschlossen werden konnte, gelangte das Gericht zur Beurteilung, dass die Rückenbeschwerden noch kein invalidisie
rendes Ausmass angenommen hatten (
Urk. 
7/71/14).
 Das 
Sozialversiche
rungsgericht
 ging abschliessend in medizinischer Hinsicht davon aus, dass der Beschwerdeführer in der herkömmlichen Tätigkeit als Geschäftsführer ein Pensum von 50
 %
 bewältigen könnte, in einer behinderungsangepassten, einfachen, körperlich leicht und mittelschweren Tätigkeit erachtete es ein Pensum von 80
 %
 für zumutbar. Dabei trug es dem Profil von 
Dr. 
A.___
 
und der psychiatrischen Einschätzung durch 
Dr. 
B.___
 Rechnung (
Urk. 
7/71/14).
    
In erwerblicher Hinsicht ging das Sozialversicherungsgericht davon aus, dass der Beschwerdeführer als Gesunder in einer Tätigkeit als Angestellter im 
Hand
e
l
s- und Dienstleistungsgewerbe, welche Fachkenntnisse erfordere, im Jahr 2004 in einem 100%-Pensum ein Jahreseinkommen von Fr. 68‘755.--hätte erzielen können (
hypothetisches 
Valideneinkommen
). Unter Berück
sichtigung seiner gesundheitlichen Beeinträchtigungen sei ihm 
im gleichen Jahr 
die Erzielung eines Invalideneinkommens von Fr. 38‘935.60 in einer einfachen, körperlich leicht bis mittelschwer belastenden Tätigkeit mit einem Beschäftigungsgrad von 80
 %
 zumutbar
 (
Urk. 
7/71/15-18)
, woraus sich die 
Viertelsrente
 ab 1. Februar 2004 ergab
.
 
3.2
    
Da der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 17. Oktober 2008 und 25. Februar 
2009 eine 
Schmerzexazerbation
 im 
lumbosakralen
 Bereich geltend 
machte
 (
Urk. 7/70, Urk. 7/72
), veranlasste die IV-Stelle die 
bidiszipli
näre
 orthopä
disch-psychiatrische
 Begutachtung durch den Orthopäden 
Dr. 
D.___
 und de
n Psychiater 
Dr. 
E.___
 (Urk. 7
/90-92). 
Laut den Gut
achtern hatte sich die zumutbare Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit zwischenzeitlich aufgrund des langjährigen Krankheitsverlaufs leicht ver
schlechtert. D
em Beschwerdeführer 
seien 
ab Januar 2007 noch körperlich leichte, wechsel
belastend aus
zu
übe
nde
 Tätigkeiten in temperierten Räumen, ohne häufige inkli
nierte und 
reklinierte
 Körperhaltungen, ohne das Heben und Tragen von Gegenständen über 5 kg, ohne erhöhte emotionale Belas
tung, Stressbelastung und Dauerbelastung sowie ohne die Notwendigkeit geistiger Flexibilität und überdurchschnit
tlicher Konzentrationsfähigkeit
 zumutbar
, und zwar wegen der psychischen Problematik nur noch im Umfang eines 70%-Pensums
 (
Urk. 7/98/21-25
).
3.3
    
Mit dem Urteil des 
Bezirksgericht N.___
 
vom 1. Februar 2012 wurde der Beschwerdeführer 
des gewerbsmässigen Betruges wegen unrechtmässigen 
Bezugs von Leistungen der Sozialhilfe im Zeitraum vom 21. Oktober 2002 bis 31. August 2007 (
Urk. 
7/173/21, 
Urk. 
7/173/67, 
Urk. 
7/173/149-151) sowie von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung im Jahr 2002 (
Urk. 
7/173/127-129, 
Urk. 
7/173/149-150) sowie der mehrfachen Urkundenfälschung schuldig gesprochen und zu einer bedingten Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt 
(
Urk. 
7/153,
 
Urk. 
7/173; vgl. auch 
Urk. 
7/155-157).
 
    
Der Urteilsbegründung ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer im Okto
ber 2012 anlässlich der Anmeldung zum Bezug von Sozialhilfe angab, über keinerlei Einkünfte und Vermögenswerte zu verfügen (
Urk. 
7/173/21-22). 
Die 
Z.___
 GmbH verfügte über zwei verschiedene Tätigkeitsbereiche, das Teppich- und das Vermittlungsgeschäft
, wobei das Teppichgeschäft im deliktsrelevanten Zeitraum inaktiv war
 (
Urk. 
7/173/52
, 
Urk. 
7/173/64
). Nach der Anmeldung beim Sozialamt
 unterliess es 
der Beschwerdeführer 
trotz des Bezugs wirtschaftlicher Sozialhilfe, gegenüber dem 
A
mt zu deklarieren, dass ihm im deliktsrelevanten Zeitraum vom 21. Oktober 2002 bis 31. August 2007 aufgrund seiner Tätigkeit für die 
Z.___
 GmbH
, insbesondere 
im
 kaufmännischen Bereich und im Vermittlungsgeschäft 
 (
Urk. 
7/173
/56-59
)
,
 sowie des direkten oder indirekten Bezuges von Gesellschaftsgeldern 
– ohne Berücksichtigung der Entschädigungen für Spesen - 
ein Betrag in der Höhe von insgesamt Fr. 189‘696.70 zugeflossen war. Davon stellten Fr. 21‘900.-- erwiesenermassen 
Arbeitseinkommen für das Jahr 2002 dar
 (
Urk. 
7/173/27,
 
Urk. 
7/173/59,
 
Urk. 
7/173/
61-
67). Ausserdem verschwieg der Beschwerde
führer Forderungen gegenüber der 
Z.___
 GmbH wegen nicht ausbezahlter Löhne und Management 
Fees
 für seine Vermittlungstätigkeit für diese Gesellschaft
 
im Jahr 2002 in Höhe von insgesamt
 
Fr. 140‘000.-- (
Urk. 
7/173/58-60
, 
Urk. 
7/173/75). 
Gegenüber der Arbeitslosenkasse dekla
rierte der Beschwerdeführer sein im relevanten Zeitraum vom 1. Februar bis 31. Dezember 2002 in Form von Management 
Fees
 von der 
Z.___
 GmbH tatsächlich bezogenes Eink
ommen in Höhe von Fr. 27‘400.-- 
nicht (
Urk. 
7/173/127-129, 
Urk. 
7/173/149-150). 
Der Beschwerdeführer amtete auch als CEO und ab 18. August 2005 als Verwaltungsratspräsident der 
J.___
 GmbH, welche in der Vermittlung von Geschäften mit Militärgütern aktiv war. Es konnte ihm aber nicht nachgewiesen werden, dass ihm für seine 
gemäss Bezirksgericht „
intensiven Aktivitäten
“
 für diese Gesellschaft ein finanzieller Nutzen erwuchs, wobei 
auch 
der genaue zeitliche Umfang dieser Aktivitäten unge
klärt blieb (
Urk. 
7/173/69-75).
3.4
    
Im Rahmen der im Mai 2011 eingeleiteten Rentenrevision (
Urk. 
7/124; vgl. auch 
Urk. 
7/133-134) holte die IV-Stelle wegen der vom Versicherten geltend 
gemachten gesundheitlichen Verschlechterung (
Urk. 
7/127, 
Urk. 
7/140) das polydisziplinäre (internistische, rheumatologische, kardiologische und psy
chiatrische) Gutachten der MEDAS 
F.___
 vom 18. Oktober 2012 ein (
Urk. 
7/146). Die Gutachter diagnostizierten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine
 koronare Herzkrankheit, eine langjährig bestehende arterielle Hypertonie sowie chronische Lumbalgien mit einer Spinalkanal
-
ste
nose
 in den unteren LWS-Segmenten, mässigen degenerativen Veränderun
gen der Wirbelsäule (
Spondylarthrose
 L4/5 und L5/S1) sowie einem zusätz
lichen chronischen Schmerzsyndrom im rechten Lumbal-Gesässbereich, teils in das rechte Bein ausstrahlend, ohne somatische Grundlage. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
nannten sie
 einen Diabetes melli
tus Typ 2 mit einer beginnenden peripheren Poly
-
neuropathie
, eine 
e
uthyreote
 Struma 
multinodosa
, eine kombinierte 
Persön
-
lichkeitsstörung
 mit schizoiden, dissozialen und narzisstischen Elementen sowie möglicherweise intermittie
rende depressive Episoden, gegenwärtig remittiert. 
    
Die Gutachter gelangten zur Beurteilung,
 beim Beschwerdeführer bestünden zum einen eindeutige organische Leiden, welche Schmerzen verursachten und die Leistungsfähigkeit einschränkten. Zum andern bestünden viele unklare Symptome diversester Art: Bei den Aussagen des Beschwerdeführers wisse man nie, woran man sei. Er habe Angaben mit derart eklatanten Widersprüchen gemacht, dass der Wert seiner Angaben generell in Frage gestellt werden müsse. Es
 sei
 davon auszugehen, dass er
 trotz einer Ver
schlechterung des kardialen Leidens im Jahr 2010
 in einer leichten Tätigkeit immer uneingeschränkt 
arbeitsfähig
 gewesen
 sei
. Diese Einschätzung gelte auch für den Zeitpunkt der Berentung im Jahr 2006 und die Situation anlässlich der Begutachtung im 
C.___
 im Jahr 2010, sei völlig unabhängig von den in den Strafakten enthaltenen Zusatzinformationen und stelle inso
fern eine Neubeurteilung dar
 (
Urk. 
7/164
/35
-39
). 
3.5
    
Mit Verfügung vom 11. April 2014 stellte die Staatsanwaltschaft das von der IV-Stelle 
am 29. November 2011 (
Urk. 
7/151) 
eingeleitete Strafverfahren betreffend (Versicherungs-)Betrug ein
.
 Sie begründete dies damit
, dass dem Beschwerdeführer aufgrund der 
ihr am 2
2. 
März 2013
 
zugestell
t
en IV-Akten
 
(vgl. 
Urk. 
7/183-184)
, insbesondere 
der
 Stellungnahme des Rechtsdienstes vom 3. Mai 2013 (
Urk. 
7/202/7-8)
,
 
sowie der eigenen Untersuchungen nicht anklagegenügend nachgewiesen werden könne, ob und in welchem Umfang er zu Unrecht Leistungen der Invalidenversicherung bezogen habe. Ohnehin könne diese Frage 
aufgrund des gemässigten Opportunitätsprinzips 
offen 
bleiben, da eine allfällige Zusatzstrafe zur mit dem Strafurteil vom 1. Februar 2012 verhängten bedingten Freiheitsstrafe von zwei Jahren nicht ins Gewicht fallen würde (
Urk. 
7/199-200).
3.6
    
Mit seinem aktuellsten Revisionsgesuch vom
 
7. Januar 2014 
(
Urk. 
7/188) reichte der Beschwerdeführer 
mehrere Verlaufsberichte der behandelnden Ärzte ein
 (vgl. auch 
Urk. 
7/164/18-19)
.
 
Der Neurologe
 
Dr. 
med. 
K.___
 diagn
o
s
tizierte in seinem Bericht
 vom 15. November 2013
 eine chronisch-progrediente Lumbalgie mit 
radikulären
 Begleiterscheinungen beidseits sowie
 einer hochgradigen Spinalkanalstenose L5/S1 durch Diskushernie mit zusätz
licher 
Duralsackkompression
 und Beeinträchtigung der Nervenwurzeln S1 rechts und links (
Urk. 
7/187/1-3).
 Berichte des Stadtspitals 
L.___
, Innere Medizin und Kardiologie, vom 15. und 26. November 2013
 (
Urk. 
7/187/4-8)
 
sowie ein
 Bericht von 
Dr. 
med. 
M.___
, Facharzt für Kardiologie, vom 19. Dezember 2013 (
Urk. 
7/187/9-10) 
äusserten
 sich vorwiegend zur optimalen Therapie
 des kardialen Leidens, wobei 
Dr. 
M.___
 dem Beschwerdeführer zusätzlich bescheinigte, im gegenwärtigen Zustand arbeitsunfähig zu sein
. Mit Überweisungsschreiben vom 14. Dezember 2013 ersuchte der
 Hausarzt
 
Dr. 
G.___
 das Stadtspital 
L.___
 um Aufnahme des Beschwerdeführers zur stationären Behandlung wegen einer Exazerbation des chronischen lum
balen Leidens (
Urk. 
7/187/11-12).
 
4
.
    
4
.1
    
Die IV-Stelle begründete die rückwirkende Aufhebung der 
Viertelsrente
 damit, der Beschwerdeführer sei gemäss dem 
voll beweiskräftigen 
polydis
ziplinären
 Gutachten der MEDAS 
F.___
 vom 18. Oktober 2012 trotz der seit dem Jahr 2010 verschlechterten koronaren Situation wie seit jeher in der angestammten Tätigkeit als Geschäftsmann und in einer 
leidensange
passten
 leichten Tätigkeit zu 100
 %
 arbeitsfähig. 
Durch
 die nach dem Gut
achten erstellten Verlaufsberichte der behandelnden Ärzte sei eine gesund
heitliche Verschlechterung aus kardiologischer Sicht bei weitgehend unver
änderter Herzfunktion nicht ausgewiesen. Aus neurologischer Sicht sei es zwar zu einer subjektiven Zunahme der Schmerzen gekommen, an den objektiven Befunden habe sich aber nichts geändert.
 Auch sei der geplante stationäre Aufenthalt im Stadtspital 
L.___
 nicht durchgeführt worden.
 Aus den Strafakten
, insbesondere dem Urteil des 
Bezirksgericht N.___
 
vom 
1. 
Februar 2012
 ergebe sich, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 2002 bis 2007 
für
 diverse, von ihm mitunter teilweise beherrschte
n
 Gesellschaften 
als internationaler Geschäftsmann
 mit Reisetätigkeit - auch in der Funktion als
 Managing 
Director
 und Verwaltungsratspräsident
 -
 
tätig gewesen sei. Dass er auf diese Weise habe erwerbstätig sein können, sei eine für die Ermittlung des Leistungsanspruchs 
relevante Tatsache; 
unerheblich sei
 dabei
, ob er für seine Tätigkeit adäquate Lohnzahlungen erhalten habe. Indem er der Invali
denversicherung diese Tatsachen nicht mitgeteilt habe, habe er seine Melde
pflicht verletzt. Es sei davon auszugehen, 
dass bei korrekter Meldung keine Leistungszusprechung erfolgt wäre, weshalb die Rente rückwirkend einzu
stellen sei.
 Dass das von der Invalidenversicherung angehobene Strafverfah
ren
 wegen (Versicherungs-)Betrug
 mit Ver
fügung vom 11. April 2014 einge
stellt worden sei, vermöge daran nichts zu ändern, da die 
Verfahrenseinstel
lung
 aufgrund des gemässigten Opportunitätsprinzips erfolgt sei.
 
Die Rente könne erst ab Februar 2007 aufgehoben werden, weil
 das 
Sozialversiche
rungsgericht
 die mit dem 
Einspracheentscheid
 vom 8. Januar 2007 für die Zeit ab 1. Februar 2004 zugesprochene 
Viertelsrente
 mit dem Urteil IV.2007.00205 vom 30. Dezem
ber 2008 bestätigt habe
 
(
Urk. 
2; vgl. auch 
Urk. 
6
, 
Urk. 
7/202/6-10, 
Urk. 
7/214
)
. 
4
.2
    
Der Beschwerdeführer stellt sich dagegen auf den Standpunkt, 
die angefoch
tene Verfügung sei nicht rechtskonform und deshalb aufzuheben, und 
er habe
 
mindestens Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 beziehungsweise 
ab Okto
ber 2008 auf eine 
höhere R
ente.
 
D
as Gutachten der MEDAS 
F.___
 vom 18. Oktober 2012 
erfülle weder in formeller noch in materieller Hinsicht die Anforderungen an 
beweiskräftige mediz
inische 
Entscheidungsgrund
lagen
, weshalb darauf 
nicht abgestellt werden
 könne
. 
Die psychiatrische Vorgutachterin 
Dr. 
med. 
B.___
 habe in ihrem Gutachten
 
einen weitge
hend identischen Befund erhoben und daraus 
unter Ausklammerung 
invali
ditäts
fremder
 
Faktoren
 
auf eine um 20
 %
 eingeschränkte berufliche Leis
tungsfähigkeit in einer einfachen, leidensangepassten Tätigkeit geschlossen.
 
Das Sozialversicherungsgericht habe auf dieses Gutachten abgestellt.
 
D
a d
ie Gu
tachter der MEDAS 
F.___
 ausdrücklich
 fest
gehalten
 hätten
, dass sie im Jahr der ursprünglichen Rentenzusprechung (2006) auch bei Kenntnis der in den Strafakten enthaltenen Zusatzinformationen zu keiner anderen Beurte
ilung gelangt wären
,
 sei erstellt, dass im psychiatrischen Teilgutachten der MEDAS 
F.___
 eine
 invalidenversicherungsrechtlich
 nicht beachtliche andere Beurteilung desselben medizinischen Sachverhalts vorge
nommen werde.
 
Entgegen der Ansicht der IV-Stelle lasse sich dem Strafurteil vom 1. Februar 2012 nichts entnehmen, was die Beurteilung des psychiat
rischen MEDAS-Gutachters stütze. 
Ein
e
 Erwerbstätigkeit in geringem zeitli
chem 
Umfang sei ihm nebst dem Bezug der 
Viertelsrente
 ohne weiteres
 erlaubt gewesen und stehe im Einklang mit den ab 2003 erstellten medizi
nischen Attesten, wonach er nur noch teilzeitlich arbeitsfähig gewesen sei.
 Hinsichtlich der somatischen Beschwerdekomplexe hätten sowohl der kardi
ologische als auch der rheumatologische MEDAS-Gutachter eine Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes seit der Situation im Jahr 2006 fest
gestellt.
 Dass er die stressige
, belastende und überwiegend s
itzend ausgeübte
,
 angestammte Arbeit als Geschäftsführer angesichts der auch von den Gut
achtern in der intern
istischen
 und rheumatologischen Untersuchung erhobe
nen Beeinträchtigungen (schwere Herzerkrankung und Hypertonie mit zahl
reichen Risikofaktoren für einen Herzinfarkt, degenerative Veränderungen der Wirbelsäule) mit dem 
gemäss MEDAS-Gutachten
 zumutbar
en
 Pensum von 100
 %
 ausüben können solle, sei nicht nachvollziehbar. 
Im Übrigen sei in der Begründung der angefochtenen Verfügung auf die bereits im 
Ein
wandverfahren
 vorgebrachten Einwendungen gegen die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aus medizinisch-somatischer Sicht mit keinem Wort einge
gangen worden, was 
eine Verletzung des rechtlichen Gehörs darstelle.
 
Durch die im Januar 2014 eingereichten Berichte werde bewiesen, dass sich sein Gesundheitszustand seit der Begutachtung in der MEDAS 
F.___
 verschlechtert habe.
 
Im Übrigen habe er die von 
Dr. 
G.___
 angeord
nete stationäre Behandlung im Stadtspital 
L.___
 nicht wegen einer Verbes
serung der gesundheitlichen Situation nicht angetreten, sondern weil er erfahren habe, dass das Ergebnis der in diesem Spital durchgeführten Stent-Operation fragwürdig sei, und deshalb das Vertrauen in diese Ärzte verloren habe. 
Falls das Gericht eine
 hochprozentige
 Arbeitsunfähigkeit nicht bereits aufgrund dieser Berichte als erwiesen erachte, werde die Einholung eines weiteren polydisziplinären medizinischen Gutachtens beantragt
 (
Urk. 
1 
S. 4-9)
.
 
    
Weiter macht d
er Beschwerdeführer geltend, entgegen der Ansicht der IV-Stelle habe er sich keine
r
 Meldepflichtverletzung schuldig gemacht. 
Deshalb
 sei die von der
 IV-Stelle verfügte rückwirkende
 Leis
tungseinstellung n
icht rechtens (
Urk. 
1 S. 9-12).
    
5
.
    
5
.1
    
Die
 Begründung der angefochtenen Verfügung
 
vom
 2
2. 
Juli 2015
 
und 
die
 Angaben in der Beschwerdeantwort
 
(
Urk. 
6; vgl. auch 
Urk. 
7/202
/7-10
, 
Urk. 
7/214
) geben 
zunächst 
keinen 
klaren 
Aufschluss darüber
, ob die IV-
Stelle die laufende 
Viertelsrente
 unter dem Titel der materiellen Revision gemäss Art. 17 ATSG 
mit der angefochtenen Verfügung 
rückwirkend 
aufge
hoben hat
 oder ob sie
 
da
mit auf die ursprüngliche Rentenverfü
gung
 vom
 
26. Juni 2006
 beziehungsweise den diese ersetzenden 
Einspracheentscheid
 vom 8. Januar 2007 
(Urk. 7/49)
 mittels proze
s
sualer
 Revision 
im Sinne von Art. 53 
Abs. 
1 ATSG 
oder Wiedererwägung 
nach Art. 53 
Abs. 
2 ATSG 
zurückgekommen ist
 
(
Urk. 
2)
. 
    
Die 
r
ückwirkende Aufhebung der Rente 
ab 1. Februar 2007
 setzt 
aber 
das Vorliegen eines
 dieser drei 
Rückkommenstitel
 voraus
; der Hinweis 
auf eine Meldepflichtverletzung 
alleine (
Urk. 
2 S. 
3 f.) 
genügt nicht
.
 Auf die Erwäh
nung der diesbezüglichen rechtlichen Grundlagen wurde in der Verfügung verzichtet.
    
Aufgrund der nachfolgenden Ausführung
en
 kann 
dahingestellt
 bleiben, ob
, wie beschwerdeweise geltend gemacht wird,
 die angefochtene Verfügung
 
von der IV-Stelle ungenügend begründet wurde und dadurch das rechtliche Gehör 
des
 Beschwerdef
ührers
 verletzt wurde.
 
5
.2
    
Der Sachverhalt, welcher zur 
strafrechtlichen 
Verurteilung 
geführt hat
, ereig
nete sich schwergewichtig vor Erlass der ursprünglichen Rentenverfügung
 vom 
26. Juni 2006
 beziehungsweise 
des
 diese ersetzenden 
Einspracheent
scheid
es
 vom 8. Januar 2007
. Allfällige durch das Strafurteil zu Tage getre
tene und für die Ermittlung 
der 
zumutbaren Arbeitsfähigkeit oder der Vali
den- und Invalideneinkommen 
erhebliche neue Tatsachen hatten sich bei Erlass 
des 
Einspracheentscheids
 vom 8. Januar 2007 
bereits verwirklicht. Damit scheidet 
diesbezüglich 
eine
 Revision der Rente gestützt auf
 Art. 17 
ATSG 
wegen einer 
nachträglichen 
Veränderung des 
Invaliditätsgrades
 
(
nach Erlass
 
des 
Einspracheentscheids
 vom 8. Januar 2007
)
 
aus. 
    
Aufgrund einiger in der Verfügung gemachter Erwägungen ist zu schliessen, dass die Beschwerdegegnerin die 
Viertelsrente
 einstellen 
wollte
, weil sie der Ansicht war, dass der Beschwerdeführer von Beginn an zu Unrecht eine Rente zugesprochen erhalten hatte. So erwähnte sie, dass aufgrund der seit dem Gutachten der MEDAS neu eingereichten Berichte „weiterhin“ von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in der angepassten Tätigkeit als Geschäftsmann auszugehen sei, es liege aktuell „nach wie vor“ kein iv-relevanter 
Gesund
heitsschaden
 vor. Auch übernahm sie die Ansicht, dass durch das von der MEDAS erstellte Gutachten festgehalten worden sei, dass zu keiner Zeit eine Arbeitsunfähigkeit vorgelegen habe (
Urk. 
2), womit sie zur Kenntnis nahm, dass die MEDAS-Gutachter von einer Neubeurteilung der Situation sprachen. 
Damit stellte sie die ursprünglich verfügte 
Zusprache
 der 
Viertelsrente
 ab 
1. Februar 2004, wie sie zuletzt durch das gerichtliche Urteil des hiesigen Gerichts vom 30. Dezember 2008 geschützt und seither nicht mehr verändert worden war, in Frage. 
Eine Wiedererwägung 
im Sinne von Art. 53 
Abs. 
2 ATSG 
wegen zweifelloser Unrichtigkeit 
des die ursprüngliche
 
Rentenverfü
gung
 ersetzenden 
Einspracheentscheids
 
kommt 
aber 
nicht in Frage, weil
 
bei der Wiedererwägung einzig auf die Verhältnisse und den Wissensstand 
im
 Zeitpunkt 
des Erlasses 
des 
Einspracheentscheids
 vom 8. Januar 2007
 
abzu
stellen ist 
und 
weil 
diese
r
 
G
egenstand materieller r
ichterlicher Beurteilung (
mit dem 
Urteil des Sozialversicherungsgerichts
 
IV.2007.00205 vom 30. Dezember 2008
) bildete
 (vorstehend E. 2.4)
. Aus 
diesem
 Grund konnte die IV-Stel
le 
den 
Einspracheentscheid
 vom 8. Januar 2007 
auch nicht 
wegen 
erheblicher 
neue
r
 Tatsachen
, welche durch 
d
as Strafurteil zu Tage getreten 
sind
,
 
in (prozessuale
) Revision
 
im Sinne von Art. 53 
Abs. 
1 ATSG 
ziehen. Hätte sie 
d
i
e
 
gerichtlich bestätigte 
Viertelsrente
 aufgrund der neu erhaltenen Erkenntnisse 
abändern wollen, hät
te sie beim hierfür zuständigen 
Sozialver
sicherungsgericht ein Gesuch um Revision des Urteils
 
vom 30. Dezember 2008
 im Sinne von 
§ 
29
 
GSVGer
 
stellen müssen
 (vorstehend E. 2.4)
. Dies ha
t sie nicht getan.
 
Von sich aus kann das Gericht auf sein eigenes Urteil nicht zurückkommen, dafür braucht es ein Revisionsgesuch einer der damals beteiligten Parteien (§
§ 
29 und 31 
GSVGer
).
 
 
5
.3
    
Nach dem Gesagten
 
und mit Blick auf die Parteianträge könnte im vorliegen
den Verfahren
 
bloss
 
noch 
geprüft werden, ob bez
iehungsweise inwiefern sich der körperliche und/oder psychische 
Gesundhei
tszustand des Beschwerde
führers
 in der Zeit zwischen
 dem Erlass des
 mit dem Urteil des 
Sozial
ver
sicherungsgerichts
 
bestätigten 
Einspracheentscheids
 
vom 8. Januar 2007
 und dem Erlass der
 vorliegend
 angefochtenen Verfügung vom 
2
2. 
Juli 2015
 wesentlich geändert hat
, so dass die Voraussetzungen für eine materielle Rentenrevision im Sinne von Art. 17 ATSG gegeben sind
.
 Die von der IV-Stelle vorgenommene 
Ren
tenaufhebung
 könnte einzig mit der Begründung geschützt werden, dass sich der Gesundheitszustand seit Erlass des 
Einspracheentscheids
 vom 8. Januar 2007 wesentlich verbessert hat.
 
    
S
oweit
 sich
 aus den Akten 
erschliessen lässt
, 
hat die IV-Stelle eine solche Prüfung
 zwar 
ursprünglich 
ins Auge gefasst (
Urk. 
7/202/5, 
Urk. 
7/202/7),
 bisher
 aber
 
nicht vorgenommen
 (vgl. insbesondere die 
Begründung der 
angefochtene
n
 Verfügung [
Urk. 
2
] sowie die Feststellungsblätter 
der IV-Stelle 
vom
 14. August 2014
 und vom 2
2. 
Juli 2015
 
[
Urk. 
7/202/
6-10, 
Urk. 
7/214
])
. 
Zwar hat sie durch ihren Regionalen Ärztlichen Dienst prüfen lassen, ob in der Zeit nach der Begutachtung in der MEDAS 
F.___
 im Mai 2012 (
Urk. 
7/164/30) eine gesundheitliche Verschlechterung eingetreten ist (
Urk. 
2 S.
 2 f. und 5
, 
Urk. 
7/
202/8-9
). Dass sie den Gesundheitszustand bei Erlass der ursprünglichen Rentenverfügung mit demjenigen im späteren Verlauf bis zur Begutachtung in der MEDAS 
F.___
 im Jahr 2012 verglichen hat, ist aber nicht aktenkundig. 
 
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, wenn der Sachverhalt ungenügend festgestel
lt wurde (§ 26 Abs. 1 
GSVGer
). Aufgrund der dargelegten Umstände rechtfer
tigt sich im vorliegenden Fall eine Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zur Prüfung, ob die mit Verfügung vom
 
26. Juni 2006
 
zugesprochene 
Vier
telsrente
 aufgrund einer wesentlichen Veränderung des Sachverhalts im Sinne von Art. 17 ATSG heraufzusetzen, herabzusetzen oder aufzuheben ist.
 
    
Unter diesen Umständen braucht im vorliegenden Verfahren nicht geprüft zu werden, ob die bereits bei den Akten liegenden medizinischen Berichte und Gutachten zur Klärung dieser Frage ausreichen oder ob 
zuerst 
weitere medi
zinische Abklärungen 
getätigt werden müssen
.
 
    
6.
    
A
uf den 
sinngemässen 
Antrag der Beschwerdeführerin,
 
die von der IV-Stelle verfügte Rückforderung der rückwirkend eingestellten Rentenleistungen sei aufzuheben (
Urk. 
1 S. 12), kann nicht eingetreten werden
. In der angefochte
nen Verfügung wurde nämlich über die Höhe einer allfälligen Rückforderung nicht entschieden; vielmehr wurde lediglich der Erlass einer entsprechenden Verfügung angekündig
t (
Urk. 
2 S. 4 f.)
. 
Diesbezüglich
 fehlt es an
 einem beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung.
 
7.
    
7.1
    
Ausgangsgemäss gehen die Verfahrenskosten von 
Fr. 
800.
-- 
zulasten der 
mehrheitlich 
unterliegenden IV-Stelle (Art. 69 
Abs. 
1
bis
 IVG), womit der Antrag des Beschwerdeführers auf Bewilligung der unentgeltlichen 
Prozess
führung
 gegenstandslos geworden ist.
7.2
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb 
der
vertretene
 Beschwerdeführer 
Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat. D
amit erwe
ist sich sein Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtsvertretung
 als gegenstandslos.
    
Die Prozessentschädigung ist 
nach 
§ 
34 
Abs. 
1 
GSVGer
 ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens zu bemessen (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
).
    
Unter 
Berücksichtigung dieser Kriterien 
und des Umstands, dass die 
Rechtsver
treterin
 des Beschwerdeführers im 
Vorbescheidverfahren
 bereits den Einwand vom
 1
5. 
September 2014 (
Urk. 
7/207) verfasst und dies 
einen geringeren Vertretungsaufwand im Beschwerdeverfahren zur Folge hatte, 
ist die Prozessentschädigung des Beschwerdeführers ermessensweise auf 
Fr. 
2‘100.-- 
festzusetzen. 
    
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird
, soweit darauf ein
ge
treten 
wird
,
 in dem Sinne gutgeheissen, dass 
die
 angefochtene 
Verfügung vom 2
2. 
Juli 2015 aufgeho
ben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abkläru
ng im Sinne der Erwägun
gen, neu
 über den Rentenanspruch
 verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 
verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
2
‘
100
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Ursula 
Sintzel
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender 
Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigKlemmt