zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00208 · 2016-10-11 · de
Haushaltsabklärungsbericht nicht beweiskräftig, da Gespräch ausschliesslich mit Sohn der Beschwerdeführerin geführt wurde, ohne dass dieser zur Vertretung ermächtigt worden wäre. Rückweisung zur Einholung eines beweiskräftigen Haushaltabklärungsberichts.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00208
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
 vom 
1
6. 
September 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1958, verheiratet,
 Mutter zweier volljähriger Kinder,
 be
suchte die 
1. 
bis 
9. 
Klasse im Kosovo, verfügt über keinen erlernten Beruf und 
besorgte stets den Haushalt (Urk. 5/1
 S. 1, S. 2 und S. 4
).
1.2
    
Am 
15. März 2015 meldete
 sie
 sich bei der Invalidenversicherung unter Hinweis auf 
gesundheitliche Störungen (
Operation an der Herzklappe 1990, 
zweiter
 Schlaganfall 2006 und Befund einer 
Sarkoidose
 2013/2014
)
 zum Leistungsbezug an (Urk. 5/1
 S. 5
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte 
Abklärungen in erwerblicher sowie medizinischer Hinsicht und veranlasste ein polydisziplinäres Gutachten des 
Y.___
, welches am 11. Juli 2016 (
Urk. 
5/33) erstattet wurde. 
Mit 
Verfügung vom 11. Oktober 2016 (Urk. 
5/39
)
 wies die IV-Stelle 
d
as Leis
tungsbegehren
 
ab
.
 Eine
 dagegen erhobene Beschwerde 
hiess
 das hiesige Gericht mit 
Urteil
 IV.201
6.01302
 vom 
12
. 
Juli 2018
 (Urk. 
5
/
42
) 
in dem Sinne gut
, 
als es die Verfügung vom 11. Oktober 2016
 aufhob und die Sache zwecks 
Durchfüh
rung einer 
Haushaltsabklärung 
sowie z
u neue
m
 Entscheid über den Leistungsan
spruch 
an die IV-Stelle zurückwies.
1.3
    
In der Folge veranlasste die IV-Stelle eine 
Abklärung der beeinträchtigten Ar
beitsfähigkeit in Beruf und Haushalt 
bei der Versicherten zuhause 
(vgl. Abklä
rungsbericht vom 23. November 2018 [Urk. 5/47])
. Nach neuerlichem Vorbe
scheid (
Urk. 5/49
) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 
18
. 
Februar
 201
9
 (Urk. 5/50
) gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 
19
 % wiede
rum ab.
2.
    
Dagegen erhob 
die
 Versicherte am 
17
. 
März
 201
9
 Beschwerde (Urk. 1) mit dem sinngemässen Antrag, es sei die Verfügung 
vom 18. Februar 2019 
aufzuheben und ihr 
sei 
eine Invalidenrente zuzusprechen.
    
Die 
Beschwerdegegnerin
 beantragte 
am
 
24
. 
April
 201
9
 (Urk. 4) Abweisung der Beschwerde, was der Versicherten mit Verfügung 
am
 
29
. 
April
 201
9
 (Urk. 6) zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Versicherte mit vollendetem 20. Altersjahr, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten nach Art. 5 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversi
cherungsrechts (ATSG) als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Art. 7 Abs. 2 ATSG ist sinngemäss an
wendbar. Demnach sind für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfä
higkeit ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu be
rücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objek
tiver Sicht nicht überwindbar ist.
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, er
halten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
1.3
    
Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Mas
sgabe des Art. 69 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) vgl. auch 
Rz
. 3081 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung, KSIH, gültig ab 1. Januar 2015) stellt für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Ein
schränkung im Haushalt dar.
 
Hinsichtlich des Beweiswerts der entsprechenden Berichterstattung ist wesentlich, dass sie durch eine qualifizierte Person erfolgt, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den medi
zinischen Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Be
richtstext schliesslich muss plausibel, begründet und angemessen detailliert be
züglich der einzelnen Einschränkungen sein sowie in Übereinstimmung mit den an Ort und S
telle erhobenen Angaben stehen (Urteil des Bundesgerichts 9C_671/2017 vom 12. Juli 2018 E. 4.2).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre rentenabweisende Verfügung vom 
18
. 
Februar
 201
9
 (Urk. 
5/50
) –
 
gestützt auf 
den Haushaltsabklärungsbericht vom 23. November 2018 
(Urk. 5/
47
) - damit, dass bei der Beschwerdeführerin in ihrer Tätigkeit als Hausfrau 
lediglich 
eine 
rentenausschliessende, dem
 Invaliditätsgrad entsprechende
 Einschrän
kung von 
19
 % bestehe
 (S. 1).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 24. April 2019 (Urk. 4) ergänzte die Beschwerdegeg
nerin, i
m
 Hinblick auf die Schadenminderungspflicht 
sei
 bei der Haushaltsabklä
rung die zumutbare
 
Mithilfe von Familienangehörigen zu berücksichtigen
. D
iese 
gehe weiter als die 
ohne Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Un
terstützung. Die Schwiegertochter 
sei
 nicht erwerbstätig
 
und für den Haushalt und die Betreuung von drei Kindern zuständig. 
A
uch wenn die 
Beschwerdefüh
rerin
 nicht eingeschränkt oder abwesend wäre,
 würde
 die
 
Schwiegertochter den Grossteil des Haushaltes selbst erledigen. 
Weil
 
die Schwiegertochter nicht er
werbstätig 
sei
 und mit der Versicherten in einem Haushalt
 wohne
, 
sei
 eine Auf
gabenteilung möglich. Während die Schwiegertochter die schwereren Tätigkeiten erledigen 
könne
, 
könne
 die 
Beschwerdeführerin
 sie
 
durch die Übernahme von
 
leichteren Tätigkeiten entlasten. Es 
sei
 auch zu beachten, dass grosse Anstren
gungen wie etwa
 
Grosseinkäufe oft auch schon im Gesundheitsfall dadurch ver
mieden 
würden
, dass diese
 
anstrengenden Tätigkeiten zusammen mit dem Ehe
mann erledigt 
würden (S. 2)
.
2.2
    
Die Beschwerdeführerin brachte demgegenüber
 in ihrer Beschwerde vom 17. März 2019 (Urk. 1)
 vor, 
sie brauche vermehrt die Unterstützung von anderen Personen im Haushalt. Die Abweisung ihres 
Begehrens werde damit begründet
, dass sie Personen im Haushalt habe, die alles machen würden beziehungsweise ihr die Arbeit abnehmen könnten. Dies ver
n
eine sie nicht ganz. In der einstündi
gen Abklärung durch die Beschwerdegegnerin habe sie alles wahrheitsge
t
reu dar
gestellt. Dies sei jedoch nur eine Momentaufnahme. Es könne doch nicht sein, dass man sie für eine Invalidenrente, die ihrer Meinung nach bei 40-50 % liege, in eine Wohnung zwinge, wo sie alleine auf sich angewiesen sei und dadurch der Invaliditätsgrad höher wäre.
 Ihre Familienmitglieder könnten und dürften nicht als eine Entlastung für sie gerechnet werden.
3.
    
Die für die Haushaltsabklärung vom 
13
. 
November
 201
8 (Bericht vom 23. 
No
vember 2018 [Urk. 5/47])
 verantwortliche Fachperson führte aus, 
die Beschwer
deführerin spreche und verstehe kein Deutsch, weshalb das Abklärungsgespräch ausschliesslich mit dem in
 derselben
 Wohnung wohnhaften Sohn g
eführt worden sei. Der Sohn habe angegeben, seiner Mutter würde man die gesundheitlichen Probleme nicht ansehen. Die Vorgeschichte würde aber so aussehen, dass seine Mutter Medikamente einnehmen müsse und ständig an einer Schlappheit leide (S. 1 unten).
    
Zur beruflichen Situation 
habe
 der Sohn 
ausgeführt
, seine Mutter sei immer zu
hause als Hausfrau tätig gewesen und habe zu den nun erwachsenen zwei Kindern geschaut. Sie sei 
nie einer
 Erwerbstätigkeit nachgegangen und
 sei
 daher bis heute Hausfrau. Zum privaten 
I
st-Zustand 
habe
 der Sohn 
gesagt
, die aktuelle Wohnsi
tuation habe sich wegen der gesundheitlichen Probleme seiner Mutter (Beschwer
deführerin) ergeben. Die Summe aus Verbundenheit und ges
undheitlichen Prob
lemen hätten ihn vor 10 Jahren dazu bewogen, weiter mi
t
 seinen Eltern zusam
menzuwohnen. Dadurch könne die Familie seine Mutter unterstützen (S. 2 unten).
    
Weiter berichtete die Abklärungsperson
, 
der Sohn habe zum Bereich Ernährung erzählt, dass
 seine Ehefrau seit rund 10 Jahren die Haushaltsarbeiten, wie das Kochen usw., übernommen 
habe
. Aufgrund der erlittenen Schlaganfälle sei vor allem die linke Körperseite seiner Mutter beeinträchtigt, wodurch sie nur noch in der Lage sei, bei leichten Arbeiten etwas mitzuhelfen. Sie könne auch kleiner
e
 Putzarbeiten 
noch ausführen, aber die wirklich
 gründlichen Reinigungsarbeiten seien nicht mehr 
möglich
. 
Daraus schloss die Abklärungsperson, dass 
im Bereich Ernährung bei einer Gewichtung von 45 % und einer Einschränkung von 15 % von einer Behinderung von 6.75 % auszugehen
 sei
 (S. 
5
 Ziff.
 
6.1).
    
Ferner hielt die Abklärungsperson zum Bereich Wohnungs-, Haushaltspflege und Haustierhaltung fest, 
der Sohn habe angegeben, seine Mutter würde keine Reini
gungsarbeiten mehr ausführen und die Wohnungspflege sei komplett von seiner Ehefrau übernommen worden. Die Abklärungsperson zog 
daraus
 den Schluss, 
in dem Bereich sei bei einer Gewichtung von 25 % und einer Einschränkung von 30 % von einer Behinderung von 7.50 % auszugehen
 (S. 5 
f. Ziff. 6.2)
.
    
Zum Bereich Einkauf sowie weitere Besorgungen 
habe der Sohn 
ihr gegenüber 
erklärt, seine Mutter würde eher selten Einkäufe tätigen. Kleiner
e
 Einkäufe zwi
schendurch seien ihr noch möglich. Der wöchentliche Grosseinkauf würde er zu
sammen mit seiner Ehefrau tätigen. D
ie Abklärungsperson 
kam diesbezüglich zum Schluss
,
 dass
 bei einer Gewichtung von 10 % und einer Einschränkung von 0 % von einer Behinderung von 0 % auszugehen
 sei
 (S. 6 Ziff. 6.3).
    
Im Übrigen berichtete die Abklärungsperson
, der Sohn der Beschwerdeführerin habe angegeben, das Waschen und Bügeln werde komplett durch seine Ehefrau erledigt und auch irgendwelche Handarbeiten führe seine Mutter nicht aus. Die Abklärungsperson folgerte
 
im Anschluss 
zum Bereich Wäsche und Kleiderpflege, bei einer Gewichtung von 20 % und einer Einschränkung von 25 % sei von einer Behinderung von 5 % auszugehen
 (S. 6 Ziff. 6.4).
    
Schliesslich
 führte die Abklärungsperson aus, 
die
 
verrichteten Arbeiten im Haus
halt, welche invaliditätsbedingt nicht mehr verrichtet werden könnten, würden von der Schwiegertochter, dem Sohn und dem Ehemann übernommen (S. 7 Ziff. 6.7). Es resultiere im Total eine Einschränkung sowie ein Invaliditätsgrad von 19.25 % (S. 7 Ziff. 6.6 und Ziff. 7).
4.
4.1
    
Unbestritten und in Übereinstimmung mit der vorliegenden Sach- und Rechtslage ist die Beschwerdeführerin als Nichterwerbstätige im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG zu qualifizieren (vgl. Urk. 5/1 S. 4 sowie insbesondere das Urteil des hiesigen Ge
richts IV.2016.01302 vom 12. Juli 2018 E. 3).
    
Es steht aus medizinischer Sicht zudem fest, dass die Beschwerdeführerin auf
grund zweier Schlaganfälle (Status nach rezidivierenden zerebralen Insulten 1989 und 2007), einer pulmonalen 
Sarkoidose
 (Erkrankung des Bindegewebes der Lunge), einer restriktiven Ventilationsstörung (Verminderung der Dehnbarkeit der Lunge und/oder des Thorax) und einer 
valvulären
 und 
hypertensiven
 Herzkrank
heit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (vgl. 
das polydisziplinäre Gut
achten des 
Y.___ 
vom 11. Juli 2016 [
Urk. 5/33
]
, insbesondere S. 13 f.
). Dabei ist jedoch zu bemerken, dass im Zusammenhang mit Einschränkungen im Haushalt nicht die medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit – von den 
Y.___
-Gutachtern mit 30 % beziffert (
S. 17
) - ausschlaggebend ist, sondern wie sich der Gesundheits
schaden in der nichterwerblichen Betätigung konkret auswirkt, was durch die Abklärung an Ort und Stelle zu erheben ist (vgl. dazu das Urteil des hiesigen Gerichts IV.2016.01302 vom 12. Juli 2018 E. 5).
4.2
    
Wie die Abklärungsperson festgestellt hat, beantwortete alleine der Sohn der Be
schwerdeführerin die Fragen während der Abklärung vor Ort und Stelle. Dem Abklärungsbericht lässt sich entnehmen, 
dass 
das Gespräch ausschliesslich mit dem Sohn geführt 
wurde
, weil die 
Beschwerdeführerin
 kein 
D
eutsch spr
icht
 und 
Deutsch 
auch nicht versteh
t
 (vgl. E. 3)
.
    
Folglich stützt
e
 sich die Abklärung nicht auf ein zwischen der von der Invaliden
versicherung beauftragten Person und 
der
 Versicherten selber geführtes Ge
spräch, sondern auf Angaben, die ausschliesslich von einer Drittperson
 (Sohn der Beschwerdeführerin)
 gemacht wurden, die nicht die Vertreterin der Beschwerde
führerin war. Dabei sollen vor Ort gerade die Ausführungen der versicherten Per
son darüber eingeholt werden, welche Verrichtungen sie noch vornehmen kann. Es sind ihre (eigenen) Antworten zu berücksichtigen. Wohl schliesst dies nicht aus, dass andere Beteiligte - wie Hilfe leistende Personen - ebenfalls in das Ge
spräch einbezogen werden. Die betroffene Versicherte soll aber jedenfalls persön
lich zu 
ihrem
 Zustand und den Fähigkeiten in den alltäglichen Verrichtungen Auskunft geben. 
Eine allenfalls als
 Übersetzerin beigezogene Person hat die Auf
gabe, das Gespräch zwischen dem Versicherten und der Abklärungsperson zu er
möglichen, nicht aber es gänzlich zu ersetzen. Vorliegend wird der Verzicht auf persönliche Angaben einzig mit den mangelnden Deutschkenntnissen der Be
schwerdeführerin begründet. Insbesondere bestehen keine Anhaltspunkte, dass diese das Gespräch verweigert hätte. Dennoch wurde das Abklärungsgespräch ausschliesslich mit dem Sohn geführt. Diese Vorgehensweise verletzt den An
spruch der Versicherten, bei der Abklärung selber Stellung nehmen zu dürfen und missachtet überdies die Anforderungen an die Beweiserhebung im Zusammen
hang mit der Erstellung eines Abkläru
ngsberichts.
    
Erstellt ist
 damit
, dass das Abklärungsgespräch zwar in Anwesenheit der Be
schwerdeführerin stattfand, sie aber nicht in dieses einbezogen wurde. Die Ab
klärungsperson verzichtete offenbar darauf, die Fragen durch 
den Sohn
 überset
zen zu lassen sowie die (übersetzten) Antworten 
der
 Beschwerdeführer
in
 entgegen zu nehmen und aufzuzeichnen. Indem das Gespräch nur zwischen der Vertreterin der 
Beschwerdegegnerin
 und 
dem Sohn der Beschwerdeführerin
 geführt wurde, kann 
dieser
 nicht vorgeworfen werden, 
sie
 habe sich nicht daran beteiligt. Inwie
fern 
die
 Beschwerdeführer
in
 sich zu einer Frage hätte äussern oder einen Einwand spontan hätte einbringen können, wenn die Abklärungsperson gleichzeitig fest
stellte, 
sie
 spreche 
und verstehe kein
 
Deutsch
, um am Abklärungsgespräch teil
zunehmen, ist nicht ersichtlich. Vielmehr wäre es Aufgabe der beauftragten Fach
person gewesen, die Fragen direkt an 
die
 Versicherte zu richten. Zumindest hätte es dieser oblegen, 
der
 Beschwerdeführer
in
 mit Hilfe 
des Sohnes
 das Ziel und den Ablauf der Abklärung zu erklären. Erst wenn 
die
 Versicherte ausdrücklich ein
verstanden gewesen wäre, sich von 
ihrem
 
Sohn
 vertreten zu lassen, oder das Ge
spräch gänzlich verweigert hätte, hätte die Abklärungsperson ausschliesslich auf die Antworten eines Familienmitglieds 
abstellen dürfen.
    
Auch der Umstand, dass die
 Beschwerdeführer
in
 nicht vorbracht
e
, 
ihr
 
Sohn
 habe falsche oder unvollständige Antworten gegeben
 (vgl. E. 2.2)
, 
vermögen daran nichts zu ändern
: Das rechtliche Gehör als Mitwirkungsrecht bei der Beweisauf
nahme beinhaltet das Erfordernis, dass die versicherte Person im Rahmen einer Abklärung an Ort und Stelle selber befragt wird und sich äussern darf. Wurde diesem Aspekt nicht Rechnung getragen, kommt es mit Blick auf die formelle Natur des Anspruchs auf rechtliches Gehör nicht darauf an, ob die Anhörung im konkreten Fall für den materiellen Ausgang der Streitsache von Bedeutung ist (BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 39
0; 127 V 431 E. 3d/
aa
)
.
    
Da dem Abklärungsbericht vom 
23. 
November 201
8
 nach dem Gesagten kein Be
weiswert beigemessen werden kann, ist die Verfügung der 
Beschwerdegegnerin
 
vom 18. 
Februar 2019
 
aufzuheben. Es rechtfertigt sich, die Sache an die Be
schwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie eine neue rechtskonforme Abklä
rung in Auftrag gebe und anschliessend über den 
Leistungsanspruch
 neu befinde
 (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgericht
s
 9C_762/2017 vom 30. Mai 2018 E. 3.3-5)
.
5
.
    
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG sind auf Fr. 
6
00.-- festzu
set
zen und ausgangsgemäss der
 Beschwerdegegnerin
 aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom 
1
8. 
Februar
 2019
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird,
 damit diese, nach erfolgten Ab
klärungen im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerde
gegn
erin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubMüller