zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00746 · 2015-09-25 · de
Meldepflichtverletzung; ursprüngliche Rentenverfügung zu Recht in Wiedererwägung gezogen; Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Prozessführung infolge Aussichtslosigkeit (BGE 8C_838/2015)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00746
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil 
vom 
25. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1949, war von Januar 1997 bis Novem
ber 2006 als Fachverkäufer (Fleischabteilung) bei der Genossenschaft 
Y.___
 anges
tellt (Urk. 
13/10
). Am 13. Oktober 2006 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte insbesondere wegen eines Herz
infarkts, 
Rücken
problemen
 und Dia
betes bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stell
e, zum Leistungsbezug an (Urk. 
13
/3). 
Mit 
Verfügung vom 9. Januar 2008
 sprach die IV-Stelle dem Versicherten
 bei einem Invaliditätsgrad von 68 % mit Wir
kung ab dem 1. Dezember 2006 e
ine 
Dreiviertelsrente
 zu (Urk. 
13
/50). Im Rah
men eines im November 2009 eingeleiteten Revisionsverfahrens wurde der Anspruch des Versicherten auf eine 
Dreiviertelsrente
 mit Mitteilung der IV-Stelle vom
 15. Juni 2010 bestätigt (Urk. 
13/69
).
1.2 
    
Am 23. Mai 2012 liess 
Z.___
, Geschäftsführer der 
Metzgerei A.___
, der IV-Stelle den Lohnausweis des Versicherten 
des Jahres 2011 zukommen (Urk. 
13/70
 und Urk. 
13/71
). Daraufhin leitete 
die IV-Stelle ein 
weiteres Revisionsverfahren ein. 
Der Versicherte beantragte m
it Schreiben vom 4. Oktober 2012, das Verfahren sei e
instweilen zu 
sistie
-
ren
 (Urk. 
13/94
)
, 
und reichte als Bei
lage unter anderem
 die Strafanzeige 
gegen 
Z.___
 wegen Verdach
ts auf Urkundenfälschung
 ein
 (Urk. 
13/96
/1-7
). 
Mit Verfügung vom 19. No
vember 
2012
 gab die IV-Stelle dem 
Sistierungs
begehren
 nicht statt und
 hob die 
Dreiviertelsrente
 des Versicher
-
ten
 – ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 35 % - mit Wirkung pe
r 31.
 
Dezember 2012 auf (Urk. 
13
/101
). Die dagegen vom Versicherten am 7. Januar 
2013 erhobene Beschwerde (Urk. 
13/115
/3-10) wurde vom 
Sozial
-
versicherungsgericht
 
mit 
Urteil vom 17. Juni 2013 (Urk. 
13/129
; 
Verfahren 
Nr. IV.2013.00018) in dem Sinne gutge
heissen, dass es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit diese das Revisionsverfahren bis zum rechts
kräftigen Abschluss des Strafverfahrens gegen 
Z.___
 sistiere.
1.3
    
Mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 11. Juli 2013 wurde das Strafverfahren gegen 
Z.___
 eingestellt (Urk. 
13/132
). In der F
olge hob die IV-Stelle die 
Dreiviertelsrente
 des Versicherten mit Verfügung vom 30. Juni 2014 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 
22 % erneut per 31.
 
Dezember 2012 auf (Urk. 13/146), wogegen 
dieser
 am 15. Juli 2014
 
Beschwerde
 erhob
 (
Urk. 
13/150/3-4
). Mit Beschluss vom 1
6. 
Oktober 2014 stellte das 
Sozialversicherungsgericht dem Versicherten eine mögliche 
reforma
tio
 in 
peius
 im Sinne einer rückwirkenden Aufhebung der Rente per 
1.
 
Januar 2011 in 
Aussicht (Urk. 13/152/1-6
; Verfahren Nr. IV.2014.00762)
.
 
Daraufhin zog der Versicherte
 die Beschwerde gegen die Verfügung 
der IV-Stelle
 vom 30. Juni 2014 
am 
8. 
November 2014
 zurück
 
(Urk. 13/153/4
; 
vgl. 
auch Abschreibungsverfügung des Sozialver
sicherungsgerichts vom 11. 
November 2014, 
Urk. 
13/153/1-3). 
1.4
    
Mit Vorbescheid vom 3
0. 
März 2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten 
sodann 
die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 3
0. 
Juni 2014 und die rückwirkende Aufhebung der bisherigen 
Dreiviertelsrente
 per 1. 
Januar 2011 in Aussicht (
Urk. 
13/157). 
Dagegen erhob der Versicherte 
a
m 1. 
April
 
b
zw. 22. Mai 
2015 Einwand (
Urk. 
13/159 und 
Urk. 
13/166). 
M
it Verfü
gung vom 8. 
Juni 
2015 
zog
 die IV-Stelle 
die Verfügung vom 3
0. 
Juni 2014 – wie angekündigt -
 in Wiedererwägung und hob die bisherige 
Rente
 des Versi
cherten gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 35
 %
 rückwirkend per 1. Januar 2011 auf (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 
9. 
Juli 2015 Beschwerde und
 
beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die 
Zusprache
 mi
ndestens einer 
Viertelsrente
 sowie
 in
 prozessualer Hinsicht 
die 
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (
Urk. 
1
 und 
Urk. 
3/2-5
). 
Am 1
7. 
August 2015 reichte der Beschwerdeführer weitere Beilagen ein (
Urk. 
8 und 
Urk. 
9/1-8). 
Die 
Beschwer
degegnerin
 schloss mit Beschwerdeantwort vom 1
0. 
September 2015 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
12), was dem Beschwerdeführer am 11.
 
Septemb
er 2015 angezeigt wurde (
Urk. 
14
).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung
:
1.
1.1
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die 
Verfügung vom 
30. 
Juni 2014, mit der die 
Dreiviertelsrent
e
 des Beschwerdeführers per 31. 
Dezember 2012 
aufgehoben
 worden war, 
zu Recht 
in Wiedererwägung gezogen 
und die
 Rente rückwirkend per 
1. 
Januar 2011 
aufgehoben hat. 
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, 
IVG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
3
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad 
gemäss
 Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 
IVG
 aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 
Eingliederungsmassnahmen
 durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
).
    
Die seit dem 1. Januar 2004 
massgeblichen
 Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 
1.
4
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG).
 
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen).
 
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer 
anspruchserheb
lichen
 Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfü
gung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 
Sach
verhaltsabklärung
, Beweiswürdigung und Invaliditäts
bemessung beruht (BGE 133 V 108). 
1.5
    
Nach 
Art. 
31 
Abs. 
1 ATSG ist jede wesentliche Änderung in den für eine Leis
tung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern
 dem Versicherungsträger oder 
dem
 jeweils 
zuständigen Durchführungsorgan zu melden. 
    
Gemäss Art. 77 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) hat der Berechtigte jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustands, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen. 
1.
6
    
Nach 
Art. 
88
bis
 Abs. 2 
lit
. a IVV erfolgt die Aufhebung der Rente frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an. 
    
Die Aufhebung
 der Rente
 erfolgt rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn 
die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat
 oder der ihm nach 
Art. 77 zumutbaren Melde
pflicht nicht nachgekommen ist
 
(Art. 88
bis
 Abs. 2 
lit
. b IVV). 
1.
7
    
Gemäss einem allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts kann die Verwaltung auf formell rechtskräf
tige Verfügungen oder 
Einspracheentscheide
, die nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet haben, zurückkommen, wenn sie zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG; BGE 133 V 50 E. 4.1).
2.
    
Den Erwägungen der Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 11. Juli 2013
 (
Urk. 
13/132)
, die gemäss telefonischer Auskunft des zuständigen Staatsanwalts unangefochten in
 Rechtskraft erwachsen ist (
Tele
fonn
otiz
 vom 6. Oktober 2014, 
vgl. 
Urk. 13/152/4
), ist zu entnehmen, 
dass es
 sich aufgrund der Aktenl
age keinesfalls nachweisen
 lasse
, dass 
Z.___
 im 
Lohn
ausweis
 2011 einen zu hohen Verdienst des Beschwerdeführers angegeben habe. Im Gegenteil spreche alles dafür, dass der Beschwerdeführer - entgegen seiner Behauptung - im Jahr 2011 tatsächlich in einem 100 %-Pen
sum gear
beitet habe. Dies würden nebst 
Z.___
 unabhängig vonei
nander ins
gesamt fünf Mitarbeiter, welche im Jahr 2011 ebenfalls in der 
Metzgerei A.___
 tätig gewesen seien, bestätigen. Ausser
dem ergebe sich aus dem Dar
lehensvertrag Nr. 
2 (vgl. 
Urk. 13/152/14
) klar, dass der Beschwerde
führer der 
Metzgerei A.___
 das Darle
hen in Form eines Lohn
verzichts gewährt habe, auch wenn er nun angebe, diesen Passus irrtümlicher
weise unterzeichnet zu haben. Des Weiteren habe der Beschwerdeführer der Untersuchungsbehörde in Aussicht gestellt, Belege dafür einzureichen, dass er ca. im Mai 2010 Fr. 32‘000.-- von einem oder mehreren Finanzinstituten bezo
gen habe. Als ihm dies nicht gelungen sei – mutmasslich, weil er nie über diese Fr. 32‘000.-- verfügt habe - habe er fünf Monate später vorgebracht, er habe das Geld zu Hause 
geäufnet
 gehabt. Für die angebliche Übergabe der Fr. 32‘000.-- gebe es sodann zugegebenermassen weder Zeugen noch eine Quittung, was ebenfalls gegen die Ausführungen des Beschwerde
führers spre
che. Zudem sei auch gar kein Motiv ersichtlich, weshalb 
Z.___
 durch seine Buchhaltung einen falschen Lohnausweis hätte ausfüllen lassen sollen. Abschliessend sei anzumerken, dass die Anzeige des Beschwer
deführers unter den gegebenen Umständen als Verzweiflungstat anmute, weil er durch seine Arbeit bei der 
Metzgerei A.___
 seine 
IV-Rente aufs Spiel gesetzt habe, welche ihm nun offensichtlich abgesprochen worden sei. Aufgrund des Gesagten sei das Verfahren gegen 
Z.___
 wegen Urkundenfälschung ohne 
Weiterun
gen einzustellen.
3.
3.1
    
Wie das Sozialversicherungsgericht bereits im Beschluss vom 1
6. 
Oktober 2014 (
Urk. 13/152/1-6; 
Verfahren Nr. IV.
2014.00762) 
- 
nach einer
 ersten
 summari
schen Prüfung der Akten 
- 
erwog, 
kann
 aufgrund der 
ausführlich
 und 
ohne Weiteres nachvollziehbar
 
begründeten
, 
rechtskräftigen Einstellungsverfügung der Staats
anwaltschaft Zürich-Limmat vom 11. Juli 2013
 
nicht 
als erstellt gel
ten
, 
dass der Lohnausweis der 
Metzgerei A.___
 des Jahres 2011 gefälscht ist
.
 
Vielmehr ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der
 
Beschwerdeführer 
ab dem 
1. 
Januar 2011
 in einem 100%-Pensum
 in der 
Metzgerei A.___
 gearbeitet
 
und 
dabei 
ein 
Jahrese
inkommen von Fr. 50‘882.-- erzielt hat
. D
ieses Jahreseinkom
men von 
Fr. 
50‘882.
-- 
stimmt
 
auch mit 
dem Betrag
 im Auszug aus dem indivi
duellen Konto des Beschwerdeführers vom 
11. 
Juni 2013
 überein (
vgl. 
Urk. 
13/
127
). 
Im Übrigen
 geht auch aus den Lohnabrechnungen der 
Metzgerei A.___
 der Monate
 Januar bis Dezember 2011 hervor, dass der Beschwerdeführer in einem 100%-Pensum (bzw. 30
 %
 als Aushilfe und 70
 %
 in eigener Regie) gearbeitet hat (
vgl. 
Urk. 
3/5). 
    
Vor diesem Hintergrund ist denn auch - w
ie die Beschwerdegegnerin bereits in der Verfügung vom 3
0. 
Juni 2014 festgehalten hatt
e (
Urk. 
13/146/2) - 
davon auszugehen
, dass dem Beschwerdeführer
 
spätestens ab Januar 2011 eine kör
perlich angepasste Tätigkeit wieder in einem 100%-Pensum m
öglich war. Dies, nachdem
 er zuvor
 
in einer angepassten Tätigkeit
 
noch 
aus psychiatrischen Gründen 
- infolge
 einer Anpassungsstörung mit depressiven Anteilen und e
iner Affektinkontinenz – zu 50
 %
 ein
ge
schr
änkt gewesen war (vgl. 
Feststellungs
-
blatt vom 3
0. 
Oktober 2007, 
Urk. 
13/44). 
3.2
    
Was der Beschwerdeführer dagegen
 neu
 
vorbringt
 (vgl. 
Urk. 
1)
,
 nämlich
 dass
 
selbst die 
Addierung seines 
Lohnes
 
von 
Fr. 
14‘400.-- 
gemäss den Lohnabrech
nungen
 der 
Metzgerei A.___
 (12 x 12‘000.--, vgl. 
Urk. 
3/5) 
mit dem Darlehen über Fr. 
32‘000.
--
 (vgl. Darlehensvertrag vom 1
0. 
Februar 2012, 
Urk. 
3/4)
 lediglich 
ein Einkommen
 von 
Fr.
 
46‘400.
--
 
und nicht von 
Fr. 
50‘882
.
-- ergeben würde
, so dass 
für das Jahr 2011
 höchstens von 
einem Einkommen 
von 
Fr. 
46‘400.-- auszugehen sei
,
 
vermag
 
nicht zu überzeu
gen.
3.
3
    
Obschon
 
der Beschwerdeführer
 
sowohl in der Verfügung der 
Beschwerdegeg
ne
rin
 vom 9. Januar 2008 (
Urk. 
13/46/2 und 
Urk. 
13/
51
) als auch in deren Mit
t
eil
ung vom 15. Juni 2010 (Urk. 13
/69
) ausdrücklich auf seine 
P
flicht, jede
 für den Leistungsanspruch wesentliche
 Änderung in den persönlichen und 
wirt
schaftlichen Verhältnissen 
unverzüglich anzuzeigen, hingewiesen worden war,
 hat er es 
unterlassen
, die Beschwerdegegnerin 
über die Aufnahme der
 Erwerbs
tätigkeit
 
per 
1. 
Januar 2011 
zu informieren
. 
Die Beschwerdegegnerin erlangte 
davon 
erst
 Kenntnis, als ihr der Geschäftsführer
 
der 
Metzgerei A.___
 am 2
3. 
Ma
i 2012 
den Lohnausweis des Beschwerdeführer
s
 
von
 2011 zukommen 
liess
 
(Urk. 13/70 
bzw. 
Urk. 
3/2 
und Urk. 13/71).
    
Dementsprechend hat 
der Beschwerdeführer
 eine
 Meldepflichtverletzung began
gen
.
4.
4.1
    
A
ngesichts d
er 
Meldepflichtverletzung
 des Beschwerdeführers
 
hat die 
Beschwerde
gegnerin
 vorliegend zu Recht
 
rückwirkend 
auf den
 Zeitpunkt des Eintritts der für den Anspruch erheblichen Änderung
 hin
 (Art. 88
bis
 Abs. 2 
lit
. b 
IVV)
, das heis
st per 
1. 
Januar 2011, einen neuen
 Einkommensvergleich v
orgenommen
 (
Urk. 
2 S. 
2
 f.
)
. 
4.2
    
Die Beschwerdegegnerin errechnete dabei gestützt auf die Angaben im 
Arbeitge
berbericht
 der Genossenschaft 
Y.___
 vom 2
4. 
November 2006 (
Urk. 
13/10) und unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2011 ein 
Val
ideneinkommen
 von 
Fr. 
78‘763.2
0. 
Diese Berechnung 
hat der Beschwerdeführer nicht
 substantiiert 
gerügt
 - er hat 
lediglich
 erklärt, das 
Vali
deneinkommen
 sei
 
zu hoch (
vgl. 
Urk. 
1) 
- 
und gibt a
uch nicht Anlass zu Wei
terungen
.
    
Bei der Bestimmung des 
Invalideneinkommen
s
 stellte die 
Beschwerdegegnerin
 
in der angefochtenen Verfügung 
sodann 
auf das
 tatsächlich erzielte
 Einkom
men des Beschwerdeführers gemäss Lohnausweis der 
Metzgerei A.___
 des Jahres 2011 in der Höhe von 
Fr. 
50‘882.--
 ab
, 
während
 sie
 das Invalideneinkommen
 in der Verfügung vom 3
0. 
Juni 2014
 noch anhand der Tabellenlöhne 
gemäss
 der
 Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (
LSE 2010; Anforderungsniveau 4, einfache und repetitive Tätigkeiten, Männer
)
 
auf Fr. 
6
2‘270.30 festgelegt hatte (Urk. 
13/146
/2-3
). Welches dieser
 beiden
 
Ver
gleichseinkommen
 heranzuziehen ist, kann indes offen bleiben. Denn selbst wenn man
 vom aus der Sicht des 
Beschwerdeführers günstigeren 
Invalidenei
n
kommen
 von 
Fr. 
50‘882.-- ausgeht, resultiert bei einem 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 
78‘763.20 
eine 
Erwerbseinbusse
 von Fr. 27‘881.20 und damit ein
 
Invalidi
tätsgrad
 von
 lediglich
 35 % (Fr. 27‘881.20 : Fr. 
78‘763.20
). 
Da der 
Invaliditäts
grad
 somit
 unter 40
 %
 liegt, besteht ab
 dem 1. Januar 2011
 kein Rentenan
spruch mehr. 
4.3
    
Dass 
die Beschwerdegegnerin die 
Dreiviertelsrente
 des Beschwerdeführers
 mit Verfügung vom 3
0. 
Juni 2014
 (
Urk. 
13/136)
 
– nachdem gestützt auf die 
Ein
stellungsverfügung
 der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 1
1. 
Juli 2013 eine Meldepflichtverletzung als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten war (E. 3.
1
) - 
zunächst
 
trotz dessen
 Meldepflichtverletzung erst
 
per 
31. 
Dezember 2012
 aufgehoben hat
 
(
vgl. auch die ursprüngliche Verfügung vom 1
9. 
November 2012
, im Rahmen derer eine
 Aufhebung der Rente gestützt auf 
Art. 
88
bis
 Abs. 2 
lit
. a IVV erfolgt war
, 
Urk. 13/101
)
, erweist sich demzufolge
 als 
rechts- bzw. 
gesetzeswidrig
.
    
G
esetzeswidrige Rentenberechnungen
 gelten 
rechtsprechungsgemäss
 
regelmäs
sig
 als zweifellos unrichtig
 
(BGE 103 V 126), weshalb die
 vorliegend
 
zwischen 
dem 
1. 
Januar 2011 und 
dem 3
1. 
Dezember 2
012 erfolgte 
Rentenzusprache
 
als z
weifellos unrichtig 
im wiedererwägungsrechtlichen Sinne einzustufen
 ist
.
 
Da die Berichtigung der Verfügung vom 3
0. 
Juni 2014, deren Gegenstand periodi
sche Leistungen bzw. eine Rente bilden, auch von erheblicher Bedeutung ist
 
(
BGE 119 V 475 E. 1c
)
, war die Beschwerdegegnerin befugt, 
wiedererwägungs
weise
 darauf zurückzukommen.
4.4
    
Die angefochtene Verfügung, mit der die Beschwerdegegnerin die 
Verfügung vom 
30. Juni 2014 in Wiedererwägung gezogen und die 
Dreiviertelsrente
 des Beschwerdeführers 
rückwirkend per 
1. 
Januar 2011 aufgehoben hat, ist
 dem
nach nicht zu beanstanden. 
    
Die Beschwerde ist daher abzuweisen
.
5.
    
5.1
    
Zu prüfen bleibt 
das Gesuch
 des Beschwerdeführers 
um
 unent
geltliche 
Prozess
führung
.
5.2
    
Einer Partei, der die nötigen Mittel fehlen und deren Begehren nicht offensicht
lich aussichtslos erscheint, wird in kostenpflichtigen Verfahren auf Gesuch die Bezahlung von Verfahrenskosten erlassen (§ 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
). Eine Partei, der die unentgeltliche Rechts
pflege gewährt wurde, ist zur Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist. Der Anspruch des Kantons verjährt zehn Jahre nach Abschluss des Verfahrens (
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
). 
    
Die unentgeltliche Rechtspflege kann nur gewährt werden, wenn die 
Rechtsvor
kehr
 nicht aussichtslos ist. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten (ex ante betrachtet) beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Ge
winnaussichten und Verlustge
fahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 133 III 614 E. 5 mit Hinweisen).
5.3
    
Wie bereits im vorangegangenen 
Verfahren
 Nr. 
IV.2014.00762 
erschöpft sich
 die Argumentation des Beschwerdeführers 
auch vorliegend
 
darin
, dass der Lohnausweis der 
Metzgerei A.___
 des Jahres 2011 gefälscht sei. Wie dargelegt, wurde dies vonseiten der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat in der Einstellungsverfügung vom 1
1. 
Juli 2013 indes nicht bestätigt. Neue Beweismittel, welche den Standpunkt des Beschwerdeführers stützen könnten, liegen im Übrigen nicht vor. 
    
Bei dieser 
Ausgangslage 
waren 
die 
Gewinnaussichten
 
des Beschwerdeführers im vorliegenden Verfahren 
(ex ante betrachtet) 
daher 
beträchtlich geringer als die Verlustgefahren und konnten deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden. 
5.4
    
Die 
Beschwerde
 ist demnach
 als aussichtslos zu betrachten und das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung 
bereits 
aus diesem Grund abzuweisen.
6
.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie dem
 unterliegenden Beschwerdeführe
r 
aufzuerlegen
.
Das Gericht 
beschliesst
:
    
Das Gesuch um 
unentgeltliche
 Prozessführung wird abgewiesen.
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: 
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl