zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00441 · 2020-10-07 · de
Erstanmeldung, Anmeldung erfolgte nach Diagnose einer Tuberkulose, Auswirkungen einer Persönlichkeitsstörung (Gutachten von 1995) auf die Erwerbsfähigkeit sind aufgrund der Aktenlage nicht ersichtlich, Abweisung, UP/URB


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00441
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Perandres
Urteil
 vom 
2
7. 
Oktober 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Christos Antoniadis
Antoniadis Advokaturbüro
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1969, arbeite
te
 von Januar 2012 bis November 2016 als Systemingenieur bei der 
Y.___
 AG (Urk.
 
9/2/6). Am 2
8. 
September 2018 (Eingangsdatum) meldete er sich unter Hinweis auf 
ein
e
 
Tuberkulose und 
eine 
Depression 
bei der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an
 (
Urk. 
9/2
)
 und 
legte der Anmeldung
 ein psychiatrisches Gutachten vom 2
8. 
Juli 1995 
bei
 (
Urk. 
9/1).
 
Die
 IV-Stelle 
tätigte medizinische 
Abklärungen (
Urk. 
9/13-15, 9/20, 9/24
)
 und verneinte n
ach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (
Urk. 
9/27, 9/30) mit Verfügung vom 1
5. 
Mai 2019 einen Leistungsanspruch (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen liess der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 1
7. 
Juni 2018
 (
recte: 2019, 
Urk. 
1)
 Beschwerde erheben und beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei die Angelegenheit zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht beantragte 
er
 
die unentgeltliche Prozessführung sowie 
die
 unentgeltliche 
Rechts
ver
beiständ
ung
 
durch Rechtsanwalt Christos Antoniadis 
(
Urk. 
1
 S. 2).
 Mit Beschwerdeantwort vom 
4. 
September 2019 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7)
. In der Replik vom 2
7. 
September 2019 hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest (
Urk. 
12), woraufhin die Beschwerde
gegnerin auf eine 
Du
plik verzichtete (
Urk. 
14).
Auf 
die Vorbringen
 der Parteien und die Akten wird – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine 
Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.4
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsl
eistung zu erbringen (BGE 145 V 
215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.5
    
Zur Annahme einer Invalidität aus psychischen Gründen bedarf es in jedem Fall eines medizinischen Substrats, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und 
nachgewiesenermassen
 die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt. Bestimmen psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren das Krankheitsgeschehen mit, dürfen die Beeinträchtigungen nicht einzig von den belastenden invaliditätsfremden Faktoren herrühren, sondern das Beschwerdebild hat davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen. Solche von der soziokulturellen oder psychosozialen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann (BGE 141 V 281 E. 4.3.3; 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 9C_543/2018 vom 21. November 2018 E. 2.2).
    
Somit sind psychosoziale und soziokulturelle Faktoren nur mittelbar invaliditäts
begründend, wenn und soweit sie den Wirkungsgrad der unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden Folgen des Gesundheits
schadens beeinflussen. Zeitigen soziale Belastungen direkt negative funktionelle Folgen, bleiben sie bei der Beurteilung der Gesundheits
beeinträchti
gung ausgeklammert (Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2018 vom 22. März 2019 E. 3). In einer versicherungsmedizinischen Begutachtung, welche sich nach den normativen Vorgaben der Rechtsprechung orientiert, ist es daher nicht nur zulässig, sondern sogar geboten, solche invalidenversicherungsrechtlich nicht relevanten Umstände aufzuzeigen und gegebenenfalls bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auszuklammern (Urteil des Bundesgerichts 9C_740/2018 vom 7. Mai 2019 E. 5.2.1).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung vom 1
5. 
Mai 2019
 (
Urk. 
2)
, es habe beim 
Be
schwerdeführer zwar 
seit
 dem 2
4. 
September 2018 
eine Arbeitsunfähigkeit 
vorgelegen
, welche aktuell noch 30
 %
 betrage
, es sei
 jedoch
 in wenigen Wochen mit
 dem Erreichen
 einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten Tätigkeit zu rechnen. Da seine angestammte Tätigkeit als Systemingenieur einer solchen Tätigkeit entspreche, sei die einjährige Wartezeit nicht erfüllt
, w
eshalb
 kein Rentenanspruch 
be
stehe (
Urk. 
2 S. 1). Es sei
en
 zudem in den Akten keine Anhalt
spunkte für eine langandauernde
 psychische Beeinträchtigung enthalten und
,
 da keine Behandlung wahr
genommen werde
,
 
sei von einem geringen Leidensdruck auszugehe
n
. Auch ein Anspruch auf berufliche Massnahmen sei nicht gegeben (
Urk. 
2 S. 2). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
4. 
September 2019 verzichtete die Beschwerde
gegnerin auf weitere Ausführungen, verwies jedoch auf eine 
neu einge
holte
 
Stellungnahme des regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) vom 3.
 
September 2019
 (
Urk. 
8
)
.
2.2
    
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer 
im Wesentlichen 
auf den Standpunkt, die Beschwerdegegnerin habe den Sachverhalt zu wenig abgeklärt
 und damit die Untersuchungsmaxime verletzt (
Urk. 
1 S. 6)
.
 
Er leide an einer
 Persönlichkeitsstörung und es sei nicht geprüft worden, ob diese versicherungs
-
rechtliche Auswirkungen auf 
seine
 Erwerbsfähigkeit habe (
Urk. 
1 S.
 
4).
    
Mit Replik vom 2
7. 
September 2020 fügte der Beschwerdeführer an, die Untersuchungsmaxime
 sei
 bereits dadurch verletzt, dass das Dossie
r
 dem RAD offensichtlich erst nach Beschwerdeerhebung vorgelegt worden sei (
Urk. 
12 S. 2).
3.
3.1
    
Im Rahmen eines strafrechtlichen Verfahrens wurde der Beschwerdeführer im Jahr 1995 psychiatrisch begutachtet. Im Gutachten vom 2
8. 
Juli 1995 
(
Urk. 
9/1) 
diagnostizierte 
Dr. 
Z.___
, Oberärztin Forensik der 
p
sychiatrischen Klinik 
A.___
, eine Persönlichkeitsstörung
 mit im Vordergrund stehender narzisstischer Problematik (
Urk. 
9/1/27 f.)
. 
Der Persönlichkeitsstörung komme Krankheitswert zu, da 
sich 
beträchtliche Beeinträchtigungen im Lebensvollzug auf mehreren Ebenen zeigen würden. So seien beim Beschwerdeführer vor allem Finanzen, Beziehungen und 
Legalbewährung
 erheblich gestört und die Persönlichkeits
störung zeige sich auch phasenweise in subjektivem Leiden (Urk.
 
9/1/28). 
3.2
    
Im Bericht 
vom 1
9. 
Dezember 2018
 zur Hospitalisation des Beschwerdeführers vom 2
4. 
September bis 
2. 
Oktober 2018
 
stellten med. pract. 
B.___
 und med. pract. 
C.___
 des Spital
s
 
D.___
, Departement Innere Medizin, folgende Diagnosen
 (
Urk. 
9/13/1)
:
- 
Offene Lungentuberkulose (Erstdiagnose 2
4. 
September 2018)
- 
Makulopapulöses
 Exanthem (Erstdiagnose 2
4. 
September 2018)
- 
Insulinpflichtiger Diabetes mellitus, am ehesten Typ 2 (Erstdiagnose 2
4. 
September 2018)
- 
Mässige Energie- und Eiweissmangelernährung
- 
Rezidivierende depressive Episoden
    
Der Beschwerdeführer sei bei Husten und auffällige
m
 Röntgenbild notfallmässig vom Hausarzt zugewiesen worden. Er leide seit Jahren an Husten, der in den 
letzten sechs Monaten 
jedoch 
deutlich zugenommen habe und hin und wieder auch 
blutig gewesen sei
 (
Urk. 
9/13/4). 
    
Am
 2
5. 
September 2018 
sei 
eine 
tuberkulostatische
 Vierertherapie und 
eine 
Vitamin B6-Substitution
 
gestartet worden
. 
Aufgrund des
 neu entdeckte
n
 Diabetes mellitus 
werde der Beschwerdeführer zudem mit
 Insulin 
therapiert 
und es seien zufriedenstellende B
lutzuckerw
erte erreicht worden (
Urk. 
9/13/2)
.
3.3
    
Med. pract. 
C.___
 bestätigte im Bericht vom 1
6. 
Januar 2019 die oben
genannten Diagnosen und hielt fest, dass die Lungentuberkulose und die rezidivierenden depressiven Episoden Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hätten (
Urk. 
9/14/3). Zur Arbeitsfähigkeit an sich konnte er jedoch 
keine weitergehenden Angaben
 machen 
und wies darauf
 
hin, dass der Beschwerde
führer nun ambulant durch das Departement 
Infektiologie
 betreut werde 
(
Urk. 
9/14/3 f.).
3.4
    
Am 2
7. 
Januar 201
9
 erstattete 
Dr. 
E.___
, Leitender Arzt Pneumologie im 
Rehazentrum
 
F.___
, Bericht und hielt 
(
schlecht leserlich
)
 
fest, 
die Behandlung im 
F.___
 
habe
 am 
2. 
Oktober 2018 begonnen und
 sei
 am 26.
 
Oktober 2018 abgeschlossen worden (
Urk. 
9/15/4). 
Durch ihn wurde 
vom 2.
 
Oktober bis 
5. 
November 2018 eine vollständige Arbeitsunfäh
igkeit attestiert (
Urk. 
9/15/4) und 
er hielt fest, 
die Prognose der Arbeitsfähigkeit sei vom mittelfristigen Verlauf abhängig (
Urk. 
9/15/7).
3.5
    
Mit Bericht vom 2
0. 
März 2019 hielt 
Dr. 
med. G.___
, Kaderarzt 
Infektiologie
, fest, dass die Therapie abgeschlossen sei (
Urk. 
9/24/2). Er habe auch verschiedene Arbeitsunfähigkeitsatteste ausgestellt, wobei der Beschwerdeführer von 5.
 
November bis 1
2. 
Dezember 2018 zu 100
 %
 arbeitsunfähig gewesen sei, vom 1
3. 
Dezember bis 1
5. 
Januar 2019 habe eine 70%ige (
Urk. 
9/24/2, 9/20/3) und vom 1
5. 
Januar bis 1
5. 
März 2019 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden, wobei keine körperliche Arbeit verrichtet werden könne (
Urk. 
9/24/2, 9/20/4 f.). Ab dem 1
6. 
März bis 2
4. 
März 2019 bestehe noch eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit und körperliche Arbeit sei weiterhin nicht möglich (
Urk. 
9/24/2). Eine 100%ige Leistungsfähigkeit sei noch nicht vorhanden (
Urk. 
9/24/2), es sei aber mit dem Erreichen der Arbeitsfähigkeit in wenigen Wochen zu rechnen (
Urk. 
9/24/3). 
Dr. 
G.___
 hielt zudem fest, dass keine objektivierbaren Befunde vorlägen, die die eingeschränkte Leistungsfähigkeit und vermehrte Ermüdbarkeit begründen würden (
Urk. 
9/24/3).
3.
6
    
Dr. 
med. 
H.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, Ärztin des RAD, nahm am 
3. 
September 2019 zur Aktenlage Stellung
 (
Urk. 
8 S. 2)
. Sie stellte fest, der Beschwerdeführer sei wegen einer Lungentuberkulose ab September 2018 arbeitsunfähig gewesen. Die Behandlung sei erfolgreich abgeschlossen und auch 
der neu diagnostizierte Diabetes mellitus medikamentös eingestellt worden. Neben den körperlichen Erkrankungen sei
en
 auch 
re
zidivierende depressive Episode
n
 diagnostiziert worden, wobei sich keine Behandlungsnotwendigkeit ergeben habe. Es ergäben sich aus den medizinischen Unterlagen keine Hinweise mehr auf eine Arbeitsunfähigkeit für leichte körperliche Arbeiten. 
    
Dr. 
H.___
 führte betreffend der 1995 diagnostizierten Persönlichkeits
störung aus, dass eine solche alleine keine Arbeitsunfähigkeit begründe. In einer Psychotherapie könnten die Schwierigkeiten einer Persönlichkeitsstörung allmählich verändert und der Umgang damit verbessert werden. 
Der Beschwerdeführer sei letztmals 2010 in psychotherapeutischer Behandlung 
gestanden
 und es werde weder von ihm noch von den behandelnden Ärzten eine Psychotherapie als 
n
otwendig erachtet. Im 
Einwandschreiben
 des Beschwerde
führers vom 3
1. 
März 2019 werde sein gesundheitlicher Zustand als stabil beschrieben, wenn die psychosozialen Bedingungen stimmen würden, was eher für eine im Vordergrund stehende psychosoziale Belastung sprechen würde, als für krankheitsbedingte Ursachen (
Urk. 
8 S. 2).
4.
    
4.1
    
In somatischer Hinsicht 
ist unbestritten
 und gemäss der Aktenlage ausgewiesen
, dass der Beschwerdeführer aufgrund einer 
Lungentuberkulose 
vorübergehend 
arbeitsunfähig war. 
Aus den Akten ergibt sich nachvollziehbar eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 
2
4. 
September bis 1
2. 
Dezember 201
8. 
Zwar hielt der 
Erstbehandler
 
Dr. 
C.___
 keine Arbeitsunfähigkeit fest (
Urk. 
9/14/2), doch 
ist
 eine solche bereits au
fgrund
 der 14-tägigen Isolationspflicht 
nach der Diagnose am 2
4. 
September 2018 
und
 
dem anschliessenden
 Aufenthalt 
ab dem 
2. 
Oktober 2018 
in der Rehaklinik 
F.___
 (
Urk. 
9/13/2
, 9/15/4
)
 anzunehmen
. 
Dr. 
E.___
 attestierte entsprechend auch für die Zeit in der Rehaklinik 
F.___
 eine volle Arbeitsunfähigkeit bis 
zum
 
5. 
November 2018 (
Urk. 
9/15/4)
 und 
Dr. 
G.___
 daraufhin bis zum 1
2. 
Dezember 2018 (
Urk. 
9/24/2). 
Da sich in der Sprechstunde vom 1
2. 
Dezember 2018 bereits eine deutliche Besserung 
zeigte
 und nur noch diskreter Husten und eine leichte Anstrengungstoleranz 
vorlagen
, attestierte Dr.
 
G.___
 vom 1
2. 
Dezember 2018 bis 1
5. 
Januar 2019 noch eine Arbeits
unfähigkeit von 70
 %
 (
Urk. 
9/20/1 ff.). 
Vom 1
5. 
Januar bis 1
5. 
März 2019 hielt 
Dr. 
G.___
 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit fest, wobei keine körperliche Arbeit möglich sei (
Urk. 
9/20/4 f.). Zwar handelt es sich dabei um einfache Arbeitsunfähigkeitsatteste ohne Verlaufsberichterstattung, doch ist aufgrund des Sprechstundeberichts vom 1
5. 
März 2019 
nachvollziehbar 
von einer konstanten 
Besserung auszugehen. 
Dr. 
G.___
 hielt darin fest, dass zwar immer noch
 ein
 Husten vorliege, die Anstrengungstoleranz
 sei
 jedoch besse
r geworden und das Befinden gut
. So attestierte er auch ab dem 1
6. 
März bis 2
4. 
März 2019 nur noch eine Arbeitsunfähigkeit von 30
 %
 (
Urk. 
9/24/17 f.
, 9/24/2). 
Im Bericht vom 2
0. 
März 2019 hielt 
Dr. 
G.___
 
sodann
 fest, dass keine objektivierbaren Befunde 
zur Begründung 
der eingeschränkten Leistungsfähigkeit und vermehrten Ermüd
barkeit 
mehr 
vorlägen und aufgrund der abgeschlossenen Tuberkulose
behandlung und der damit wegfallenden Nebenwirkungen in wenigen Wochen sicherlich mit 
einer vollen Arbeitsfähigkeit zu rechnen sei (
Urk. 
9/24/3). 
Der Beschwerdeführer 
selbst 
macht sodann 
weder im Vorbescheid- noch im Beschwerdeverfahren 
eine
 darüberhinausgehende Arbeitsunfähigkeit aufgrund der Tuberkulose geltend.
 
    
Auch der Diabetes mellitus, welcher schnell medikamentös eingestellt werden konnte (
Urk. 
9/13/2) und gemäss 
Dr. 
C.___
 keine Arbeitsunfähigkeit ver
ursachte (
Urk. 
9/14/3), gibt keinen Anlass zur Annahme einer daraus resultierenden Einschränkung der Erwerbsfähigkeit
 (vgl. Urteil des Bundes
gerichts I 94/06 vom 2
3. 
August 2006 E. 3.4)
. 
    
Somit ist nicht von einer langandauernden Einschränkung der Erwerbsfähigkeit aus somatischen Gründen auszugehen und 
das Wartejahr
 nach 
Art. 
28 
Abs. 
1 lit.
 
b IVG (vgl. E. 1.2) 
war im Zeitpunkt des Verfügungserlasses
 aufgrund der somatischen Beschwerden nicht erfüllt.
4.2
    
4.2.1
    
Als weitere Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden durch med. pra
c
t. 
B.___
 und med. pract. 
C.___
 rezidivierende depressive Episoden diagnostiziert (
Urk. 
9/13/1, 9/14/3). Nähere Angaben zur Diagnose 
(Aktualität, Schweregrad) 
oder eine Befundaufnahme machten sie jedoch weder im Bericht vom 1
9. 
Dezember 2018 noch 
im formalisierten Arztbericht zuhanden der Beschwerdegegnerin vom 1
6. 
Januar 2019 (
Urk. 
9/13, 9/14). 
Weiter ist anzumerken, dass weder med. pract. 
B.___
 noch med. prac
t
. 
C.___
 über 
ps
ychiatrisch-
fachärztliche Qualifikationen verfügen. 
Dasselbe gilt für 
Dr. 
E.___
, 
in 
desse
n
 Bericht 
vom 2
7. 
Januar 2018 
zwar rezidivierende depressive Episode
n
 als Diagnose genannt werden, aber 
dem 
ebenfalls keinerlei psychiatrische Befunde
 oder eine 
Diagnoseherleitung
 zu entnehmen sind (
Urk. 
9/15). 
Eine fachärztlich festgestellte Diagnose liegt damit nicht vor (vgl. E. 1.4). 
Insbesondere lassen aber die Diagnosestellungen von med. pract. 
B.___
, med. pract. 
C.___
 und 
Dr. 
E.___
 im Lichte der übrigen Aktenlage nicht den Schluss auf eine aktuelle depressive Episode erheblichen Ausmasses zu. 
Der Beschwerdeführer 
steht denn 
auch
 
nicht in psychiatrischer Behandlung (
Urk. 
9/34/1). 
In 
der Beschwerdeschrift führte 
er
 aus, dass er letztmals 2010 
bei lic. phil.
 
I.___
, Fachpsychologin für Psychotherapie FSP/SBAP
,
 in Behandlung gewesen s
ei. E
ine aktuelle Kontaktaufnahme 
sei 
jedoch gescheitert. 
Der Beschwerdeführer 
stehe
 nun 
seit Kurzem 
bei
 
Dr. 
med. 
J.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, in Behandlung, wobei aufgrund der kurzen Behandlungsdauer 
von nur zwei Terminen 
noch keine Patientengeschichte bestehe (
Urk. 
1 S. 5). 
Auch b
ei 
Dr. 
J.___
 handelt es sich aber nicht um eine psychiatrische Fachärztin. 
Angesichts 
der fehlenden 
fachärztlichen 
Behandlung 
kann vorliegend 
von einem 
höchstens geringen
 Leidensdruck ausgegangen werden
.
 
Sonstige 
Hinweise für eine Auswirkung 
einer depressiven Episode
 auf die Erwerbsfähigkeit sind in den Akten nicht zu finden und werden vom Beschwerdeführer 
im Übrigen 
auch nicht geltend gemacht, 
stützt er 
seine Vorbringen
 doch im Wesentlichen 
auf die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung. 
Es liegen damit keine Anhaltspunkte für eine langandauernde versicherungsrelevante Einschränkung der Erwerbsfähigkeit aufgrund 
einer aktuellen 
depressive
n Episode
 vor. 
4.2.2
    
Der Beschwerdeführer machte 
in der Beschwerde 
denn auch 
vorrangig 
geltend, dass er an einer Persönlichkeitsstörung leide, die im Gutachten von 1995 festgehalten sei (
Urk. 
1 S. 4). 
Er wendet dabei ein, dass die Beschwerdegegnerin den Sachverhalt 
in dieser Hinsicht 
zu wenig abgeklärt habe. 
4.2.3
    
Sowohl 
das
 Verwaltungsverfahren wie auch der kantonale Sozialversicherungs
prozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art.
 
43 
Abs. 
1 und 
Art. 
61 lit. c ATSG). Danach haben Verwaltung und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum - auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe geltenden - Grundsatz der freien Beweis
würdigung auf. Führen die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen den Versicherungsträger oder das Gericht bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweis
würdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1) zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bzw. Beweisabnahme oder des Unter
suchungsgrundsatzes (antizipierte Beweis
würdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3). Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellung 
bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungs
massnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteile 
des Bundesgerichts 
9C_296/2018 vom 1
4. 
Februar 2019 E. 4 und 8C_7
53/2018 
vom 
4. 
Februar 2019 E. 7).
4.2.
4
    
Es lieg
t
 keine aktuelle fachärztliche Diagnose einer Persönlichkeitsstörung vor; das Gutachten von 
Dr. 
Z.___
 stammt aus dem Jahr 1995 (vgl
. E. 3.1). 
Dr. 
Z.___
 stellte die Diagnose
 sodann
 im Rahmen einer strafrechtl
ichen Schuldfähigkeits
abklärung;
 das Gutachten 
beruht folglich 
nicht auf eine
r
 versich
erungs
rechtlichen Fragestellung und enthält entsprechend keine Beur
teilung der Auswirkungen der diagnostizierten Störung auf die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers
. 
    
Auch
 wenn die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung ausgewiesen wäre, ergäbe sich allein daraus noch keine rentenbegründende Invalidität. 
Die Anerkennung eine
r
 
anspruchsrelevanten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
 ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesund
heitlichen Anspruchsgrundlage mit (zumindest) überwiegender Wahr
scheinlichkeit nachgewiesen sind.
 Beim Beschwerdeführer 
sind
 jedoch anhand der Aktenlage keine funktionellen Auswirkungen ersichtlich
. So 
fehlt 
es 
aktuell 
auch 
gänzlich an einer Inanspruchnahme psychotherapeutischer Behandlung. 
Der
 
Argumentation
 des Beschwerdeführers, wonach d
ie Persönlichkeitsstörung an sich in Verbindung mit seinem Lebenslauf gerade der Grund dafür
 sei
, dass er keine fachärztliche Hilf
e
 in Anspruch nehme
,
 kann bereits deshalb nicht gefolgt werden, weil 
er
 in der Vergangenheit
 - 
gemäss eigenen Angaben zuletzt im Jahr 2010
 -
 durchaus in der Lage war
,
 psychiatrische Hilfe in Anspruch zu nehmen. 
Auch den Einwänden
,
 wonach aus seine
m
 beruflichen Werdegang hergleitet werden könne, dass die Persönlichkeitsstörung versicherungsrechtliche Auswirkungen auf seine Erwerbsfähigkeit habe (
Urk. 
1 S.
 
5 f.), kann nicht gefolgt werden. 
Der Beschwerdeführer war in seiner letzten Anstellung
 
als Systemingenieur 
bei der 
Y.___
 AG 
immerhin während vier Jahren 
tätig
 und 
dabei 
in der Lage
,
 ein beachtliches
 Einkommen 
zu 
erzielen (Urk.
 
9/42/2)
. 
Hinweise dafür, dass diese Anstellung aus gesundheitlichen Gründen gekündigt wurde
,
 sind nicht ersichtlich. Vielmehr hielt der Beschwerdeführer im 
Einwand
schreiben
 vom 3
1. 
März 2019 fest, es
 habe
 sich
 wiederholt gezeigt
, dass sich sein gesundheitlicher Zustand bei einem guten Arbeitgeber stabilisiere und er gute Resultate erreichen könne (
Urk. 
9/30/1). Dies 
spricht
, wie durch 
Dr. 
H.___
 nachvollziehbar dargelegt
 (E. 3.6)
, eher für im Vordergrund stehende psycho
soziale Belastungen
.
 
So konnte 
der Beschwerdeführer
 auch ab Januar 2019 bei einem Beschäftigungsprogramm des Sozialdienstes tätig werden und dort sein 
Pensum von anfänglich 50
 %
 auf 70
 %
 
–
 entsprechend dem Verlauf der Arbeits
fähigkeit aus somatischer Sicht – 
steigern (
Urk. 
9/25)
, was ebenfalls nicht auf eine 
relevante Einschränkung seiner 
Arbeitsfähigkeit infolge psychischer Probleme
 hindeutet. 
4.2.5
    
Ausschlaggebend für die Anmeldung bei der Invalidenversicherung war 
denn auch
 
eindeutig die Erstdiagnose der Tuberkulose. So meldete sich der Beschwerdeführer einen Tag nach Diagnosestellung zum Leistungsbezug an
 (Urk.
 
9/2)
. 
Erst als mit Vorbescheid vom 
2
2. 
März 2019
 eine Ablehnung des Leistungsbegehrens in Aussicht gestellt wurde
 (
Urk. 
9/27)
, rückte der Beschwerdeführer
, damals
 
vertreten durch seine Schwester
,
 die Diagnose der Persönlichkeitsstörung zunächst in einer telefonischen Besprechung mit der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
9/28) und schliesslich im 
Einwandschreiben
 vom 3
1. 
März 2019 (
Urk. 
9/30) 
in den Vordergrund. 
Dies spricht ebenfalls nicht für einen hohen Leidensdruck und Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit aufgrund psychischer Beschwerden. 
4.3
    
Entgegen den Ausführungen des
 Beschwerdeführers ergibt sich
 sodann
 
ke
ine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes daraus, dass die Beschwerdegegnerin 
erst 
anlässlich der Beschwerdeantwort eine Stellungnahme des RAD einholte
 (Urk.
 
12 S. 2)
. 
So besteht kein unbedingter gesetzlicher Anspruch, dass die in den Akten liegenden fachärztlichen Berichte dem RAD zur Stellungnahme vorgelegt werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_858/2014 vom 
3. 
September 2015 E. 3.3.3). 
Dr. 
H.___
 bestätigte 
die Einschätzung der Beschwerdegegnerin
 und empfahl an der Verfügung vom 1
5. 
Mai 2019 festzuhalten (
Urk. 
8 S. 2)
,
 womit nicht nachvollziehbar ist, inwiefern die Einholung dieser Stellungnahme vor Verfügungserlass notwendig gewesen wäre, da sie die Beschwerdegegnerin ohnehin nicht zu einem a
nderen Schluss geleitet
 hät
t
e. 
Sodann wurde der Beschwerdeführerin die mit der Vernehmlassung zugestellte Stellungnahme des RAD (
Urk. 
8) mit Verfügung vom 
1. 
Oktober 2019 zugestellt sowie die Möglichkeit zur Einreichung einer Replik eingeräumt (
Urk. 
13) und damit das rechtliche Gehör gewahrt. 
5
.
    
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass das einjährige Wartejahr im Sinne von 
Art. 
28 
Abs. 
1 lit. b IVG nicht erfüllt wurde und keine dauerhafte, anspruchsrelevante Arbeitsunfähigkeit vorliegt. Da
mit 
ist der angefochtene Ent
scheid zu bestätigen und die Beschwerde abzuweisen.
6
.
    
6
.1
    
Zu prüfen bleibt der Anspruch des Beschwerdeführers auf unentgeltliche 
Prozess
führung und 
Rechtsverbeiständung
 durch 
Rechtsanwalt Christos Antoni
a
dis
.
6
.2
    
Nach Gesetz und Prax
is sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig
 und die anwaltliche Verbeistän
dung notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
    
D
er 
Beschwerdeführ
er
 bezieht Sozialhilfe (
Urk. 
3/4
). Mit Blick darauf ist 
er
 im vorliegenden Verfahren als prozessual bedürftig zu qualifizieren. Da auch die weiteren Anspruchsvoraussetzungen (fehlende Aussichtslosigkeit und sachliche Notwendigkeit der 
Rechtsverbeiständung
) erfüllt sind, ist de
m
 Beschwerdeführer in Bewilligung 
seines
 Gesuchs vom 
1
7. 
Juni 201
9
 (
Urk. 
1
 S. 2
) die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und es ist ih
m
 Rechtsanwalt 
Christos Antoniadis, Zürich
, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vor
liegende Verfahren zu bestellen.
6
.3
    
Die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert zu bemessen sind (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG), sind auf 
Fr. 
8
00.-- anzusetzen und de
m
 unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen
6
.4
    
Recht
sanwalt Christos Antoni
a
dis 
machte mit Honorarnote vom 
5. 
November 2019
 einen Gesamtaufwand von 
6.67
 Stunden sowie 
Spesen
 von Fr. 
44.
--
 geltend (
Urk. 
17
).
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert.
    
Der geltend gemachte Aufwand ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses angemessen. 
Rechtsanwalt Antoni
a
dis
 ist folglich mit 
Fr. 
1’627
.-- aus der Gerichtskasse zu entschädigen (
Fr. 
1
'466.67
 plus Barauslagen von 
Fr. 
44.00
 zuzüglich Mehrwertsteuer von 7.7
 %
).
6
.5
    
Der Beschwerdeführer ist auf 
§ 
16 
Abs. 
4 GSVGer hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Entschädigung an den unentgeltlichen Rechtsvertreter verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 
1
7. 
Juni 201
9
 wird de
m
 Beschwerdeführ
er 
Rechtsanwalt 
Christos Antoniadis
, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt, und es wird 
ihm
 die unentgeltliche Prozessführung gewährt.
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Christos Antoniadis, Zürich,
 wird mit 
Fr. 
1'627
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Christos Antoniadis
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelPerandres