zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.01294 · 2018-04-30 · de
Mangels dauerhafter Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01294
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Steudler
Urteil
 vom 
30. April 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die 1968 geborene 
X.___
 absolvierte eine Lehre als Tiefbau
zeichnerin und er
warb das Fähigkeitszeugnis im Jahr 1992 (Urk. 11/2). Als Mut
ter dreier in den Jahren 1994, 1996 und 1999 geborener Kinder war sie ab De
zember 1993 aus
schliesslich mit der Führung des Familienhaushaltes beschäftigt (Urk. 11/3, 11/4 und 11/7). Neben dem Haushalt erledigte sie später stunden
weise administrative Tätigkeiten für das Kleinunternehmen ihres Ehemannes (Urk. 11/2, 11/3, 11/7 und 11/9).
    
Am 14. Juni 2017 (Eingangsdatum) meldete sich die Versicherte bei der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
Stelle, unter Hinweis auf 
seit
 Kind
heit bestehende Rückenbeschwerden zum Bezug von Leistungen der Invaliden
versicherung an (Urk. 11/3). Die IV-Stelle tätigte erwerbliche und medizinische Abklärungen. Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 wurde mit Verfü
gung vom 3. Oktober 2017 sowohl ein Anspruch auf Arbeitsvermittlung als auch ein solcher auf Rentenleistungen verneint (Urk. 2 [= 11/20]).
2.
    
Dagegen richtet sich die mit undatierter Eingabe erhobene Beschwerde der Ver
sicherten (Urk. 1), welche am 13. Oktober 2017 bei der IV
Stelle eingegangen und dem hiesigen Sozialversicherungsgericht mit Begleitschreiben vom 28. November 2017 (Urk. 4) weitergeleitet worden ist. Da der Beschwerdeschrift weder ein konkretes Rechtsbegehren noch eine darauf bezogene Begründung entnommen werden konnte, wurde der Beschwerdeführerin eine Nachfrist ange
setzt, um genau anzugeben, welche Entscheidung anstelle des angefochtenen Entscheids beantragt wird, und darzulegen, aus welchen Gründen diese andere Entscheidung verlangt wird (Urk. 6). Mit Eingabe vom 8. Dezember 2017 erklär
te die Beschwerdeführerin, sie verlange keine Rente, sondern eine Arbeitsstelle, an welcher sie eine ihren Beschwerden angepasste Tätigkeit ausüben könne; mithin beantrage sie die 
Zusprache
 von beruflichen Massnahmen. Die Begrün
dung für ihr Rechtsbegehren könne dem bereits aufgelegten Bericht des behan
delnden Facharztes vom 9. Oktober 2017 entnommen werden (Urk. 8).
    
Die IV
Stelle schliesst mit Beschwerdeantwort vom 29. Januar 2018 auf Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 10). Das Doppel der Beschwerdeantwort wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 30. Januar 2018 zugestellt (Urk. 12).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
    
Invalide oder von einer Invalidität bedrohte Versicherte haben Anspruch auf 
Eingliederungsmassnahmen
, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Er
werbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 
wieder herzustellen
, zu erhalten und zu verbessern, und die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen 
Massnahmen
 erfüllt sind (Art. 8 Abs. 1 des Bundes
gesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
). Die 
Eingliederungsmassnahmen
 beruflicher Art 
bestehen in 
Berufsberatung, erstmalige
r
 berufliche
r
 Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung
 und
 Kapitalhilfe
 
(Art. 8 Abs. 3
 
lit
. b
 IVG).
2.
2.1
    
Dr. med. 
Y
.___
, Spezialarzt Orthopädische Chirurgie FMH, hielt in seinem Bericht vom 13. Juli 2017 folgende Diagnosen fest (Urk. 11/11 S. 1):
- 
chronisch rezidivierendes 
Dorsolumbovertebralsyndrom
 bei Status nach M. Scheuermann
- 
Status nach Operation bei Diskushernie L5/S1 links
- 
Osteochondrose
 L5/S1
    
Zur Arbeitsfähigkeit führte er aus, in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Ser
vicemitarbeiterin bestehe eine dauernde vollständige Arbeitsunfähigkeit (Urk. 11/11
 S. 2 f.). Wechselbelastende Tätigkeiten seien mit einer 
Gewichtslimi
te
 von 10 kg für das Heben und Tragen von Lasten ab sofort ganztags zumutbar (Urk. 11/11 S. 5).
    
Aus den beigelegten Berichten über weitere Untersuchungen und Behandlungen ging ausserdem hervor, dass die operative Sanierung der Diskushernie L5/S1 im März 2012 durchgeführt worden war (Urk. 11/11 S. 8 ff.).
2.2
    
Im Bericht vom 9. Oktober 2017 führte Dr. 
Y
.___
 aus, er kenne die Beschwerde
führerin im Zusammenhang mit Rückenproblemen bereits seit 20 Jahren. Aus orthopädischer Sicht handle es sich um einen typischen Verlauf ohne Diskre
panz zwischen den seit Jahren vorhandenen Beschwerden und den jeweiligen klinischen und radiologischen Befunden. Daher benötige die Beschwerdeführe
rin immer wieder konservative Behandlung (ambulante Physiotherapie, MTT, NSAR). Die nach einem Auslandaufenthalt angenommene Stelle im Service ha
be zu verstärkten Beschwerden geführt. Der anvisierten beruflichen Neuorientie
rung komme entsprechend entscheidende Bedeutung zu. Wenn in der Verfü
gung der Invalidenversicherung ausgeführt werde, dass die aktuelle Tätigkeit im administrativen Bereich einer gut angepassten Tätigkeit entspreche, werde aus
ser Acht gelassen, dass diese Tätigkeit darin bestehe, für den 
getrennt lebenden
 
Ehegatten mit einem Pensum von 20 % Buchhaltungsarbeiten zu erledigen. Es sei überdies vorgesehen, dass das Unternehmen des Ehegatten im nächsten Jahr aufgelöst werde. Die 49jährige Beschwerdeführerin habe daher aktuell keine an
gepasste Tätigkeit, welche es ihr erlaube, nach erfolgter Scheidung davon leben zu können (Urk. 3).
3.
3.1
    
Die Beschwerdeführerin erlernte den Beruf der Tiefbauzeichnerin. In ihrer am 9. Juni 2017 datierten Anmeldung zum Leistungsbezug gab sie ausserdem an, dass sie von 2000 bis 2017 in der Administration im Gartenbauunternehmen ih
res Ehegatten tätig gewesen sei (Urk. 11/3). Eine andere Tätigkeit hat sie nach Lage der Akten nie verrichtet; in der Anmeldung gab sie jedenfalls nicht an, neben der Beschäftigung als Hausfrau einer weiteren Erwerbstätigkeit nachge
gangen zu sein. Auch aus dem beigezogenen IK-Auszug geht nicht hervor, dass die Beschwerdeführerin je für ein Gastronomieunternehmen tätig gewesen wäre (Urk. 11/7). Bei geeigneter Arbeitsorganisation (beispielsweise durch den Einsatz eines Stehpultes) sind die Erwerbstätigkeiten, welchen die Beschwerdeführerin bis anhin nachgegangen ist, als wechselbelastend zu qualifizieren, ohne Not
wendigkeit von Heben und Tragen von Lasten über 10 kg. Entsprechend besteht in den bisher ausgeübten Tätigkeiten keine Arbeitsunfähigkeit. Wenn der be
handelnde Orthopäde eine vollständige Arbeitsunfähigkeit als Servicemitarbei
terin attestiert, übersieht er, dass die Beschwerdeführerin diese Tätigkeit nach Lage der Akten nie verrichtet hat. Damit ist mit dem im Sozialversicherungs
recht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit aber er
stellt, dass die unbestrittenermassen vorhandenen Rückenbeschwerden keine dauerhafte und anhaltende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der ange
stammten Tätigkeit zu bewirken vermögen.
3.2
    
Dass es der Beschwerdeführerin nicht 
leicht fallen
 wird, eine Arbeitsstelle als Tiefbauzeichnerin oder Büroangestellte zu finden, wird nicht in Abrede gestellt. Dieser Umstand ist allerdings nicht auf die gesundheitlichen Beschwerden, son
dern auf die familiär bedingte langjährige faktische Absenz vom Arbeitsmarkt zurückzuführen. Dabei handelt es sich um einen invalidenversicherungsfremden Faktor. Entsprechend besteht kein Anspruch auf berufliche Eingliederungsmass
nahmen der Invalidenversicherung.
4.
    
Nach dem Gesagten ist es nicht zu beanstanden, dass die IV
Stelle dem Gesuch der Beschwerdeführerin um Ausrichtung von Invalidenversicherungsleistungen nicht entsprochen hat. Die dagegen gerichtete Beschwerde ist daher abzuweisen.
5.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 700.-- festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdeführerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
7
00
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grünig
Steudler