zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00558 · 2017-12-21 · de
Frage der grobfahrlässigen Meldepflichtverletzung. Der Mutter des Beschwerdeführers kann eine solche nicht vorgeworfen werden, weil aufgrund der Akten nicht erstellt ist, dass sie Kenntnis vom strafrechtlichen Rahmen der stationären Massnahme hatte. Ob dem Beschwerdeführer vorgehalten werden kann, er habe die Meldepflicht grobfahrlässig verletzt, lässt sich anhand der Akten nicht beurteilen, weil der Beschwerdeführer seine Urteilsunfähigkeit behauptet und die Beschwerdegegnerin diese Frage nicht hinreichend abgeklärt hat. Rückweisung zur Klärung der Frage der Urteilsfähigkeit. (BGE 9C_190/2018)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00558
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Steudler
Urteil
 vom 
21. Dezember 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 19
87
, wurde – ausgehend
 
von 
einem Invaliditätsgrad von 
100
 % (vgl. Urk. 
9/17
) – mit Verfügung vom 
11. Februar 2013
 ab dem 
1. November 2012
 eine 
ganze
 Inv
alidenrente zugesprochen (Urk. 9
/
20
). Der Rentenanspruch wurde von Amtes wegen überprüft (Urk. 
9/28)
 und mit schrift
liche
r Mitteilung
 vom 
11
. 
September 2015
 (Urk. 
9
/
37
)
 
bestätigt.
    
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
wurde am 29. Juni 2016
 
durch die 
Y.___
 informiert, dass sich der Versicherte seit dem 15. Mai 2015 im Zentrum für Stationäre Forensi
sche Therapie in 
Z.___
 befinde, wo er im Rahmen einer stationären Mass
nahme nach Art. 59 
des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB)
 behandelt werde (Urk. 9/42). 
Die IV-Stelle tätigte darauf
hin
 diverse Abklärungen
 (Urk. 9/43-48).
 Mit Verfügung vom 
12
. August 201
6
 (Urk. 
9
/
49
) 
sistierte
 sie die Rente rückwirkend per 1. 
Juni 2015
 mit der Begründung, dass
 während 
des 
sta
tionären 
strafrechtlichen 
Massnahmevollzugs
 die Ausübung einer Erwerbstätig
keit nicht möglich sei
,
 weshalb
 während dieses Zeitraums 
die Invalidenrente 
ausgesetzt
 
werde
. Zudem
 
teilte
 sie
 mit
, 
dass der Versicherte über die Rückfor
derung eine separate Verfügung erhalte
 (Urk. 9/49/1)
. 
Mit Vorbescheid vom 
1
6. 
August 2016 (Urk. 10/1
2
)
 
stellte
 die IV-Stelle dem Versicherten die Rückfor
derung der zu viel ausgerichteten Renten vom 1. 
Juni
 20
15
 bis zum 31. August 201
6
 im Betrag von Fr. 2
3
‘
505
.-- in Aussicht
.
 Dagegen 
wurde 
innert Frist 
kein Einwand erhoben
. Mit Verfügung vom 
27
. September 201
6 (Urk. 9/50)
 ver
pflichtete die IV-Stelle den Versicherten, die ihm 
vom 1. Juni 2015 bis zum 31. August 2016 
zu viel ausbezahlten Renten in der Höhe von 
Fr. 23‘505.-- 
zurückzuerstatten (Urk. 
9/50
).
    
Mit Eingabe vom 13. Oktober 2016 (Urk. 10/11) liess der Versicherte sinngemäss um Erlass der Rückerstattung ersuchen.
 
Mit Vorbescheid vom 
3. März 2017
 (Urk. 10/
9
)
 
stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 
Abweisung
 
dieses Gesuchs 
in Aussicht.
 Dagegen liess er mit Schreiben vom 23. März 2017 (Urk. 10/6) Einwand erheben. Mit Verfügung vom 13. April 2017 (Urk. 2 = Urk. 10/5) wies die IV-Stelle das Gesu
ch um Erlass der Rückerstattung
 ab.
 
2.
    
Hiergegen 
erhob
 der Versicherte
 
mit Eingabe vom 
18. Mai 2017
 (Urk. 
1
) Beschwerde
 
mit dem Antrag, 
auf die Rückerstattung der zu viel ausgerichteten Ren
ten in der Höhe von Fr. 23‘505.-- 
sei zu verzichten
 (Urk. 1 S. 2). Die IV-Stelle schloss am 
28. Juni 2017 
auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 
8
). 
Am 16. 
August 2017 
reichte
 der 
Versicherte 
eine Replik ein
 (Urk. 14). Mit Duplik vom 11. September 2017 verzichtete die IV-Stelle auf eine Stellungnahme, was
 dem 
Versicherten 
zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 19).
 
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben bezogen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 2 ATSG und 
Art. 
4 
Abs. 
1 
der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts, ATSV
). 
    
Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Der Leistungsempfänger darf sich vielmehr nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner 
groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahr
lässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Andererseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war (
BGE 112 V 
 
97
 
 E. 
2c). Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Sub
jektivität 
M
ögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bil
dungsgrad
 usw.) nicht ausgeblendet werden darf (
BGE 138 V 218
 
 E. 
4; SVR
 2008 AHV Nr. 
13 S.
 
41 mit Hinweis). Das Verhalten, das den guten Glau
ben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder Anzeigepflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes Verhalten, z.B. die Unterlassung, sich bei der Ver
waltung zu erk
undigen, fällt in Betracht (ARV 
1998 Nr. 41 S.
 
234, C
 
257/97; Urteil
e des Bundesgerichts 9C_184/2015 vom 8. 
Mai 2015 E. 
2
, 8C_243/2016 vom 7. Juli 2016 E. 4.1 und 9C_181/2017 vom 6. Juni 2017 E. 2, je mit weite
ren Hinweisen
).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung im Wesentli
chen auf den Standpunkt, dass der Beschwerdeführer zu viel ausge
richtete I
nvalidenr
enten im Betrag von Fr. 23‘505.
-- 
zurückerstatten müsse, da er es trotz Hinweis auf die Meldepflichten 
in den Verfügungen betreffend Inva
lidenr
enten grobfahrlässig unterlassen habe, ihr den meldepflichtigen Tatbe
stand 
der
 Untersuchungshaft beziehungsweise 
des
 Straf- und 
Massnahmevoll
zugs
 mitzuteilen. Die Voraussetzung des guten Glaubens, die für den Erlass der Rückers
tattung erforderlich sei, liege
 nicht vor
. 
In Bezug auf die Einwände könne auf die gesundheitlichen Gründe insofern keine Rücksicht genommen werden, als keine Arztberichte vorliegen würden, welche im betroffenen Zeit
raum eine vollständige Urteilsunfähigkeit attestieren würde
n
.
 Vielmehr sei davon auszugehen, dass unter anderem durch 
die 
Mutter des Beschwerdeführers und auch durch anwesende Sozialarbeiter genügend Unterstützung vorhanden gewesen sei, damit die Meldepflicht hätte erfüllt werden können (Urk. 2).
    
Der Beschwerdeführer 
macht
 demgege
nüber geltend
, 
er sei während der Untersu
chungshaft und der stationären Behandlung 
aus gesundheitlichen Grün
den
 nicht in der Lage gewesen, der Meldepflicht nachzukommen. Es hätten erst mit dem Übertritt aus dem Hochsicherheitstrakt in die geschlossene 
Massnah
mestation
 80a, welche
r
 am 28. April 2016 
stattgefunden habe
, erste Gespräche zwischen der Sozialbearbeiterin
 und ihm 
geführt werden 
können. Dann sei über die I
V-Meldepflicht gesprochen und festgestellt worden, dass sich die Mutter des Beschwerdeführers um die Meldepflicht bemüht ha
be
. Diese habe der Beschwerdegegnerin mitgeteilt, dass sich ihr Sohn seit dem 13. Mai 2015 in der Universitätsklinik 
Z.___
 befinde. 
Die Mutter habe die I
nvalidenr
enten ihres Sohnes verwaltet und die Pflicht gehabt, die Beschwerdegegnerin über den Haftantritt und die stationäre Massnahme umgehend zu orientieren.
 Es sei davon auszugehen, dass sie ihr Möglichstes getan habe, 
um 
der Meldepflicht korrekt nachzukommen.
 Ausserdem sei der Beschwerdeführer bis zum Übertritt 
in
 die geschlossene 
Massnahmes
tation
 am 28. April 2016 aufgrund seiner para
noiden
 Schizophrenie (ICD-10 F
20.0) 
urteilsunfähig
 und daher nich
t in der Lage gewesen, seiner 
Meldepflicht nachzukommen
 (Urk. 1)
.
2.2
    
In der Beschwerdeantwort vom 28. Juni 2017 (Urk. 8) 
bestätigte die Beschwerde
gegnerin im Wesentlichen ihre 
Ausführungen
 und 
ergänzte
, dass aus dem Beschluss Nr. 137 der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde vom 9. Januar 2015 (Urk. 6/3
3) gefolgert werden könne, 
der Beschwerdeführer
 
sei
 
 
vorausgesetzt er halte sich an die Therapie und
 die
 vorgeschriebenen Medikati
onen – 
durchaus handlungsfähig gewesen
. 
Im Wesentlichen 
war die 
Beschwer
degegnerin
 zudem
 
der Auffassung, dass
 der Mutter
 des Beschwerde
führers
 kein Verschulden angelastet werden
 
könne
, zumal sie nicht bevoll
mächtigt gewesen sei und es sich beim Beschwerdeführer nicht um einen schutzbedürftigen Min
derjährigen gehandelt habe (Urk. 8 S. 1-2). 
    
Mit Replik vom 16. August 2017 (Urk. 14) 
entgegnete
 der Beschwerdeführer 
im Wesentlichen
, es könne nicht davon ausgegangen werden, dass er sich an die Therapie und die Einnahme der vorgeschriebenen Medikamente gehalten habe und dass er handlungsfähig gewesen sei
.
3.
    
Die Verfügung vom 27. September 2016 (Urk. 9/50)
,
 mit der über den Rückforde
rungsanspruch im Betrag von Fr. 23‘505.-- befunden wurde, ist in Rechtskraft erwachsen. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist daher ein
zig, ob die Erlassvoraussetzungen erfüllt sind. Dabei ist unbestritten, dass der Beschwerdegegnerin der Beginn der Untersuchungshaft im Mai 2015 und der 
Massnahmevollzug
 nicht rechtzeitig mitgeteilt wurden
. Streitig und zu prüfen ist, ob diese Unterlassung dem Beschwerdeführer als mindestens grobfahrlässige Meldepflichtverletzung anzulasten ist.
4.
    
4.1
    
Nach verschiedenen stationären Aufenthalten in der 
Y.___
 war der Beschwerdefüh
rer am 1. Dezember 2014 wegen akuter Selbst- und Fremdge
fähr
dung bei Exazerbation der paranoiden Schizophrenie notfallmässig ins Sanatorium 
A.___
 eingewiesen worden (Urk. 9/30 und Urk. 9/31/1). Am 19. Januar 2015 wurde er nach einer leichten Besserung des Zustandes nach Hause zu seiner Mutter entlassen (Urk. 9/31/2-3). Während der 
Hospitalisation
 hätten keine Hinweise für eine akute Selbst- oder Fremdgefährdung bestanden; die Klinik erstattete jedoch eine Gefahrenmeldung an die Kindes- und Erwach
senenschutzbehörde (KESB) und stellte Antrag auf Einrichtung einer Beistand
schaft (Bericht des Sanatoriums 
A.___
 vom 19. Februar 2015; Urk. 9/31/1-3).
    
Im Mai 2015 erfolgte erneut eine notfallmässige Einweisung ins Sanatorium 
A.___
 (Urk. 9/30/2). Dort wurde der Beschwerdeführer gewalttätig, indem er Mitbewohner mit einem Messer bedrohte, weshalb er am 15. Mai 2015 in die forensische 
Anstalt der Klinik 
Z.___
 über
wiesen wurde (Urk. 9/30
/
2). Gemäss Auskunft der Hausärztin Dr. med.  
B.___
 vom 16. Juli 2015 erhielt er dort Physio-, Psycho- und Ergotherapie und wurde medikamentös antipsychotisch behandelt, so dass sein Zustand als stabil beurteilt werden könne (Urk. 9/30/2). 
    
Dieser Bericht der Hausärztin vom 16. Juli 2015 samt Beilagen (Urk. 9/30/1-13) ging an die IV-Stelle, die sich gestützt darauf – zur Recht – nicht veranlasst sah, weitere Abklärungen zu treffen.
    
Am 19. November 2015 teilte die Mutter des Beschwerdeführers der IV-Stelle telefonisch mit, der Beschwerdeführer befinde sich seit dem 13. Mai (richtig wohl seit dem 15. Mai) 2015 in der Klinik 
Z.___
; sie sei darauf hingewiesen worden, dass sie dies der IV-Stelle melden müsse (Urk. 9/38).
    
Erst aus dem Schreiben der Sozialarbeiterin der Klinik 
Z.___
 vom 2
9. 
Juni 2016 (Urk. 9/42) ergab sich, dass sich der Beschwerdeführer seit dem 15. Mai 2015 im stationären 
Massnahmevollzug
 nach 
Art. 
59 StGB befand.
    
Bei dieser Sach- und Aktenlage steht nicht mit überwiegender Wahrscheinlich
keit fest, dass die Mutter des Beschwerdeführers wusste, dass sich der Beschwer
deführer nicht – wie schon zu wiederholten Malen – zu einer normalen Behand
lung seiner Krankheit in der Klinik 
Z.___
 aufhielt, sondern im Rah
men einer strafrechtlichen Massnahme.
    
Auch wenn der Beschwerdeführer ihr am 2. Juli 2015 eine Vollmacht zur Entge
gennahme der Post ausstellte (Urk. 10/2) und sie fortan seine finanziellen Belange regelte (Urk. 10/11/2-16), ergeben sich keine Hinweise dafür, dass sie sich des Grundes für den Aufenthalt des Beschwerdeführers in der Klinik 
Z.___
 bewusst war. Offenbar wusste selbst die Hausärztin nicht Bescheid; die Ausführungen im Verlaufsbericht vom 16. Juli 2015 (Urk. 9/30/1-3) lassen jedenfalls nicht den gegenteiligen Schluss zu.
    
Die Verfügung des Amts für Justizvollzug vom 2
1. 
Dezember 2015 (Urk. 9/48), mit der der vorzeitige Massnahmenantritt angeordnet wurde, wurde der Mutter des Beschwerdeführers nicht zugestellt und es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass sie über deren Inhalt informiert wurde.
    
Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass eine grobfahrlässige Melde
pflicht
verletzung der Mutter des Beschwerdeführers, für die der Beschwerde
führer allenfalls einzustehen hätte, nicht mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit erstellt ist.
    
Eine Meldepflichtverletzung durch die Klinik 
Z.___
 fällt ausser Betracht, da die Klinik gestützt auf 
Art. 
31 ATSG und Art. 77 der Verordnung über die Inva
lidenversicherung (IVV) keine Meldepflicht trifft. Daran ändert nichts, dass sie in der Verfügung des Amtes für Justizvollzug vom 21. Dezember 2015 eingela
den wurde, über eine allfällige Anmeldung zum Rentenbezug oder über eine allfällige Rentensistierung zu orientieren (Urk. 9/48/2).
4.2
    
In
 der Folge 
ist 
zu untersuchen, ob dem Beschwerdeführer selbst eine grobfahrläs
sige Meldepflichtverletzung vorgeworfen werden kann. Vorausset
zung da
für 
ist, dass der Beschwerdeführer urteilsfähig 
war
. Die Beschwerdegeg
nerin führt in diesem Zusammenhang in der angefochtenen Verfügung au
s
, es könne auf die gesundheitlichen Gründe insofern keine Rücksicht genommen werden, als keine Arztberichte vorliegen würden, welche im betroffenen Zeit
raum eine vollständige Urteilsunfähigkeit attestieren würden (Urk. 2). Der Beschwerdeführer hält dem entgegen, 
er 
sei 
während der Untersuchungshaft und der stationären Behandlung 
aus gesundheitlichen Gründen
 nicht in der Lage gewesen, der Meldepflicht nachzukommen
 (Urk. 1 S. 1). Er sei insbeson
dere bis zum Übertritt in die geschlossene 
Massnahmestation
 am 28. April 2016 aufgrund seiner paranoiden Schizophrenie (ICD-10 F20.0) urteilsunfähig und 
daher nicht in der Lage gewesen, seiner Meldepflicht nachzukommen (Urk. 1 S.
 
2).
 
    
Aufgrund der Akten ist nicht ersichtlich, ob der Beschwerdeführer im besagten Zeitraum tatsächlich urteilsunfähig 
war
. 
Die medizinischen Akten belegen, dass er aufgrund seines psychotischen Zustands und der damit verbundenen drohen
den Verwahrlosung mit Nahrungsverweigerung wiederholt notfallmässig und im Sinne einer fürsorgerischen 
Unter
bringung hospitalisiert werden musste.
    
Aus dem Bericht des Stadtspitals 
C.___
 vom 24. Januar 2014 (Urk. 9/30/4-5) geht hervor, dass bei der notfallmässigen Einweisung am 22. Januar 2014 weder eine Anamnese erhoben werden konnte noch eine klinische Untersuchung, soweit sie eine Kooperation voraussetzte, möglich war. Der beigezogene Psychi
ater schloss auf eine wahrscheinliche Urteilsunfähigkeit.
 
    
Auch die 
Y.___
 führte im Bericht vom 5. November 2014 (Urk. 9/30/9-13) aus, ein geordnetes Aufnahmegespräch sei nicht möglich gewesen. Der Beschwer
deführer habe nur inkohärente und bruchstückhafte Informationen gegeben. Orientierung, Auffassung und mnestische Funktionen seien im Rahmen der Psy
chose beeinträchtigt gewesen, Sinnestäuschungen hätten sich nicht ausschlies
sen lassen und die Absprachefähigkeit sei nicht beurteilbar gewesen.
    
Ebenso wurde im Austrittsbericht des Sanatoriums 
A.___
 vom 19. Februar 2015 (Urk. 9/31/1-3) ausgeführt, dass der Beschwerdeführer zwar bewusstseins
klar, aber in der Orientierung, der Auffassung, der Aufmerksamkeit und der Konzentration beeinträchtigt gewesen sei, wobei inhaltliche Denkstörungen und Sinnestäuschungen nicht ausgeschlossen hätten werden können
. Auch wurde von fehlender Krankheitseinsicht berichtet; der Beschwerdeführer sei nicht bereit gewesen, sich auf eine Therapie einzulassen.
    
    
Diese medizinischen Aussagen schliessen nicht aus, dass im massgeblichen Zeit
raum ab 1
5. 
Mai 2015 tatsächlich eine Urteilsunfähigkeit bestand. Allerdings hatten sowohl die 
Y.___
 (Urk. 9/30/11) als auch das Sanatorium 
A.___
 (Urk. 9/31/2) von einer raschen Zustandsbesserung unter adäquater medika
mentöser Versorgung berichtet, so dass die behauptete Urteilsunfähigkeit während fast eines Jahres, nämlich vom 15. Mai 2015 bis zum 28. April 2016 (vgl. Urk. 1)
,
 nicht ohne Weiteres nachvollziehbar erscheint.
Unter 
diesen Umständen kann derzeit nicht festgestellt werden, ob die unterlas
sene Meldung des strafrechtlichen Rahmens der stationären Massnahme eine grob
fahrlässige Meldepflichtverletzung
 des Beschwerdeführers
 darstellt. 
Die Beschwerdegegnerin ist im Rahmen der Untersuchungspflicht (Art. 61
 lit. 
c ATSG) gehalten, den Sachverhalt vollständig abzuklären und die 
entscheidwe
sentl
i
che
 Frage der Urteilsfähigkeit zu klären
.
 
Die Sache ist
 daher
 an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie 
die 
die Urteilsfähigkeit des Beschwerdeführers im Zeitraum vom 15. Mai 2015 bis Juni 2016 abklären lasse und hernach über den Erlass der Rückforderung erneut entscheide. Dabei wird sie einerseits zu berücksichtigen haben, dass sich der Beschwerdeführer bis zum 22. Dezember 2015 in Untersuchungs- beziehungsweise Sicherheitshaft befand (Urk. 9/47), was nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts bei der Prüfung der Grobfahrlässigkeit einer Meldepflichtverletzung zu beachten ist (BGE 110 V 284; Urteil des Bundesgerichts I 622/05 vom 14. August 2006 E. 4.4), und 
andererseitsist
 darauf hinzuweisen, dass sie mi
t dem Schreiben der 
Y.___
 vom 29. 
Juni 2016 (Urk. 9/42) über den strafrechtlichen Massnahmenvollzug orientiert worden war, so dass sich ab diesem Zeitpunkt keine Meldepflichtverletzung mehr begründen lässt.
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
5.
    
Im vorliegenden Verfahren geht es nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen, weshalb das Verfahren kostenlos ist (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG und Art. 61 lit. a ATSG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die
 Beschwerde wird
 in dem Sinne gutgeheissen, dass
 die
 angefochtene 
Verfügung 
vom 
13. April 2017
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückg
ewiesen
 wird
, damit 
sie 
im Sinne der Erwägungen vorgehe und hernach erneut über das Erlassgesuch befinde
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigSteudler