zh_sozialversicherungsgericht · AB.2016.00058 · 2017-06-13 · de
Mehrjähriger Aufenthalt im Ausland mit der Familie zur unentgeltlichen Mithilfe an Entwicklungshilfeprojekten. Mangels Wohnsitz in der Schweiz ist kein rückwirkender Anschluss bei der Ausgleichskasse als Nichterwerbstätiger möglich. Die Regelung für Weltenbummler ist nicht anwendbar. (BGE 9C_600/2017)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2016.00058
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
13. Juni 2017
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
beide vertreten durch 
Z.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1980, und 
Y.___
, geboren 1979, sind seit 2007 verheiratet und Eltern von vier Kinder
n
, geboren 2008, 2010, 2012 und 2015 (vgl. 
Urk. 
1 S. 2, Urk. 7/1
8/2-8
). 
Mit einer bei der 
Sozialver
si
cherungsanstalt
 des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, am 
2
9. 
Mai 2015 einge
gangen
en
 Anmeldung beantragte 
X.___
, er sei rückwirkend von der Ausgleichskasse als 
N
ichterwerbstätige
r
 zu erfassen (
Urk. 
7/13/1, 
Akten
ver
zeichnis
 zu Urk. 7/1-45
)
. Zu Begründung führte er aus, dass er mit seine
r
 Fami
lie seit Oktober 2012 in 
Vanuatu
 lebe und dort 
für eine Non-Profit-Organisation 
ehrenamtliche Arbeiten verrichten würde 
(
Urk. 
7/13/5).
 
Die Ausgleichskasse 
registrierte ihn 
am 1
7. 
Juni 2015 
rück
wirkend ab 
1. 
Januar 2013 als Nichter
werbstätigen
 (
Urk. 
7/14)
 und erhob 
vom Versicherten 
mit Verfügungen vom 1
9. 
Juni 2015 für die Beitragsjahre 2013 bis 2015 
jeweils
 Beiträge für Nichter
werbstätige 
(Urk. 7/15). In der Folge meldete sich 
X.___
 am 
7. 
August 2015 zum Bezug von Familien
zulagen an (Urk. 7/16, 
Aktenverzeich
nis
 zu Urk. 7/1-45). 
Daraufhin überprüfte die Aus
gleichskasse dessen Erfassung als Nichterwerbstätigen. Am 
5. 
Oktober 2015 teilte sie ihm mit, dass er mangels Wohnsitzes in der Schweiz nicht als Nichter
werbstätiger registriert werden könne
, weshalb sie 
ihm die bereits bez
ahlten Bei
träge zurückerstatten
 würde (
Urk. 
7/25).
 
Nachdem 
X.___
 
da
gegen Einwände erhoben hatte
 
(
Urk. 
7/30
, 
Urk. 
7/34
)
 
stellte die Ausgleichskasse mit Verfügung vom 2
4. 
März 2016 fest, dass ein Anschluss als Nichterwerbs
tätiger für die Dauer des 
Aus
landaufenthaltes
 nicht möglich 
sei
 (
Urk. 
7/36)
.
 
D
ie dagegen von 
X.___
 am 2
3. 
April 2016 erhobene Einsprache
 (Urk.
 
7/
40
)
, wies die 
Ausgleichs
kasse
 mit 
Einspracheentscheid
 vom 
9. 
August 2016 ab (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhoben 
X.___
 und 
Y.___
 am 1
3. 
September 2016 Beschwerde und 
stellten folgenden Antrag
 (
Urk. 
1 S. 2): „Auf die ‚Sistie
rung der Versicherteneigenschaft‘ 
während des Aufenthalts der Beschwerde
füh
renden 
in 
Vanuatu
 ab Oktober 2012 bis Mai 2015 sei zu ver
zichten und deren Versicherteneigenschaft bei der AHV sei für diesen Zeitraum zu bejahen.“
    
Die Beschwerdegegnerin beantragte m
it Beschwerdeantwort vom 2
1. 
Oktober 2016 Abweisung der Be
schwerde (
Urk. 
6, unter Beilage
 der Kassenakten [Urk. 7/1-45]), was den Beschwerdeführenden am 2
4. 
Oktober 2016 zur Kennt
nis gebracht wurde (
Urk. 
8).
    
Mit Eingabe vom 
6. 
Juni 2017 reichte die Beschwerdegegnerin (
Urk. 
9) die 
Kassen
akten
 in Sachen 
Y.___
 (
Urk. 
10/1-20)
 ein
.
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
Die Beschwerdeführerin 2 ist in eigenem Namen zur Beschwerde legitimiert, weil sich die 
Nichtanerkennung
 ihres Ehepartners als 
Nichterwerbstäti
ge
r
 in den Jahren 2013 bis 2015 (vgl. 
Urk. 
7/15) in einem späteren Zeit
punkt auf die Höhe ihrer Altersrente auswirken könnte
, da diese unter anderem auch vom durch
schnittlichen Jahreseinkommen des Beschwerdeführers
 1
 beziehungs
weise von den von ihm geleisteten 
Beiträgen
 abhängt
 (vgl. BGE 126 V 455).
2.
2.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob 
die Beschwerdegegnerin den Anschluss 
des Beschwerdeführers 1 als Nichterwerbstätige
r
 für die Dauer 
seines
 
Aufenthalts
 in 
Vanuatu
 von Ende Oktober 2012 bis Ende Mai 2015 zu Recht abgelehnt hat.
2.2
    
Mit angefochtenem Einspracheentscheid vom 
9. 
August 2016 erwog die 
Beschwer
degegnerin
 im Wesentlichen
, dass der Beschwerdeführer
 1
 und seine Familie von Ende Oktober 2012 bis zur Rückkehr in die Schweiz im Mai 2015 in 
Vanuatu
 wohnhaft gewesen seien. Dort sei er ehrenamtlich für eine Organisa
tion tätig gewesen. Der Lebensbedarf sei durch Gespartes sowie Spenden ge
deckt worden.
 Aufgrund der längeren Verweildauer sowie der mitgenom
menen Familie sei davon aus
zu
gehen, dass sich der Lebensmittelpunkt des Beschwerde
führers
 1
 nach 
Vanuatu
 verschoben habe. Der Mittelpunkt seiner engsten Lebensbeziehungen habe sich dort befunden. Der Wohnsitz in der Schweiz sei folglich aufgegeben worden, da niemand an zwei Orten gleichzeitig Wohnsitz haben könne. Aufgrund der Wohnsitznahme und der längeren Verweildauer in 
Vanuatu
 von ca. 2.5 Jahren
 könne der Beschwerdeführer auch nicht als Welten
bummler
 
angesehen werden.
 Bei einem
 
Weltenbummler
 bleibe 
der Wohnsitz in der Schweiz bei abwechslungsweisen Aufenthalten 
an verschiedenen Orten
 im Ausland
 be
stehen. Die Aufnahme des Beschwerdeführers 
1 
als 
Nichterwerbs
täti
ger
 bei der Ausgleichskasse sei folglich aufgrund des fehlenden Wohnsitzes in der Schweiz während seines 
Ausland
aufenthaltes
 in 
Vanuatu
 nicht möglich
 (
Urk. 
2 S. 2).
2.3
    
Die Beschwerdeführenden lassen
 demgegenüber vorbringen, 
sie seien
 
n
ach 
Vanuatu
 
gereist
,
 um dort an Bauprojekten zur Bereitstellung von sauberem Wasser und am Aufbau einer Schule
 mitzuarbeiten
 (
Urk. 
1 S. 7; Urk.
 
3/13)
. 
Sie hätten sich nur für diesen Zweck von Ende Oktober 2012 bis Ende Mai 2015 in 
Vanuatu
 aufgehalten (
Urk. 
1 S. 7, 8). Es sei aber nie die Ab
sicht gewesen, sich mit den vier kleinen Kindern in 
Vanuatu
 niederzulassen
 (
Urk. 
1 S.
 
7)
.
 
Es sei
 die Regelung für Weltenbummler an
wend
bar. Die Schweiz sei der 
Lebensmittel
punkt
 
d
er Familie geblieben (
Urk. 
1 S. 3). 
Es bestehe nach wie vor eine starke Verwurzelung in 
Winterthur
, wo 
die
 Familie
 des Beschwerdeführers 1
 lebe. Die Familie 
der Beschwerdeführerin 2
 lebe im Nachbar
dorf (
Urk. 
1 S. 7). 
An beiden Orten
 stehe 
für “Heimaturlaube“ 
eine Wohnung zur Verfügung (
Urk. 
1 S. 7-8). 
F
ür 
einen
 vorübergehenden Auslandaufenthalt 
sei 
beim Einwohneramt der Stadt 
Winterthur
 
eine Abmeldung erfolgt
. Während des Aufenthalts in 
Vanuatu
 
hätten sie aber
 weiterhin über eine Postadresse in 
Winterthur
 verfügt. Amts
stellen, Versiche
rungen, Banken usw. sei keine Korrespondenzadresse 
in 
Vanuatu
 mitgeteilt worden.
 
Nach der Rückkehr aus 
Vanuatu
 habe 
d
er 
Beschwerde
führer 1 
von Ende Mai bis Ende August 2015 wieder ca. 
2 
Monate in der Schweiz gearbeitet. 
Hernach hätten 
sie 
sich - ohne Aufenthalt in der Schweiz oder in 
Vanuatu
 - für diverse Einsätze nach 
Samoa
 und auf die 
Salomon-Inseln
 begeben. Nach dem Aufenthalt in 
Samoa
 von Anfang März bis Ende September 2016 sei von Oktober 2016 bis Juli 2017 ein Einsatz auf den 
Salomon-Inseln
 vorgesehen (
Urk. 
1 S. 8, Urk.
 
3/13).
3
.
    
3.1
    
Obligatorisch ve
rsichert nach Massgabe des 
Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
 sind natürliche Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (
Art. 
1
a
 
Abs. 1 lit. a AHVG), natürliche Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit
 ausüben (
Art. 
1
a
 
Abs. 
1 lit. b AHVG) sowie Schweizer Bür
ger,
 
die 
im Ausland 
tätig sind
 
(
Art. 
1
a
 
Abs. 
1 lit. c 
AHVG)
:
1.
    
i
m Dienste der Eidgenossenschaft
,
2.
    
im Dienste der internationalen Organisationen, mit denen der Bundesrat ein Sitzabkommen abgeschlossen hat und die als Arbeitgeber im Sinne von Art.
 
12 AHVG gelten,
3.
    
im Dienste privater vom Bund namhaft subventionierter Hilfsorganisationen nach 
Art. 
11 des Bundesgesetzes über die internationale 
Entwicklungszusam
menarbeit
 und humanitäre Hilfe.
3.2
    
3.2.1
    
Die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) sind auf die im ersten Teil des AHVG geregelte Al
ters- und Hinterlassenversicherung anwendbar, soweit das AHVG nicht aus
drücklich eine Abweichung vorsieht (Art. 1 Abs. 1 AHVG). Gemäss Art. 13 Abs. 1
 ATSG bestimmt sich der Wohnsitz einer Person nach Art. 23-26 des Schweize
ri
sches Zivilgesetzbuch (ZGB).
    
Nach Art. 23 Abs. 1 ZGB befindet sich der Wohn
sitz einer Person an dem Orte, wo sie sich mit der Absicht dauernden Ver
blei
bens
 
aufhält; der Aufenthalt zum Zweck der Ausbildung oder die Unterbringung einer 
Person in einer Erziehungs- oder Pflegestation, einem Spital oder einer Strafanstalt begründet für sich allein keinen Wohnsitz.
 Niemand kann an mehreren Orten zugleich seinen Wohnsitz haben (Art. 23 Abs. 2 ZGB).
    
Entscheidend ist der Ort, den die Person zum Mittelpunkt ihrer Lebensführung gemacht hat (BGE 138 V 23 E. 3.1.1, Urteil des Bundesgerichts 8C_713/2014 vom 
4. 
Mai 2015 E. 3.2, je mit Hinweisen). 
Für die Begründung eines Wohn
sit
zes müssen zwei Merkmale 
erfüllt sein: Ein objektives äusseres, der Aufent
halt, sowie ein subjektives inneres, die Absicht dauernden Verbleibens. Nach der Rechtsprechung kommt es nicht auf den inneren Willen, sondern darauf an, auf welche Absicht die erkennbaren Um
stände objektiv schliessen lassen (BGE 125 V 76 E. 2a
, Urteil des Bundesgerichts 8C_713/2014 vom 
4. 
Mai 2015 E. 3.2, je 
mit w
eiteren Hinweisen
).
    
Gemäss 
Art. 
24 
Abs. 
1 ZGB bleibt der einmal begründete Wohnsitz einer Person bis zum Erwerb eines neuen Wohnsitzes
 bestehen
.
 
3.2.2
    
Weltenbummlerinnen und -bummler haben nicht die Absicht des dauernden Verbleibens 
am Aufenthaltsort. Sie begründen keinen neuen Wohnsitz
 (
Rand
ziffer
 [
Rz
]
 1031 
der 
Wegleitung des Bundesamtes über die Versicherungs
pflicht in der AHV/IV
 [WVP], gleichlautend in den ab 
1. 
Januar 2013 
und 1.
 
Januar 2017 gültigen Versionen
).
    
Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Ent
schei
dung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von 
Verwaltungs
weisungen
 ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewähr
leisten, Rechnung getragen (BGE 133 V 587 E. 6.1; 133 V 257 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. BGE 133 II 305 E. 8.1).
3.3
    
Nichterwerbstätige bezahlen einen Beitrag nach ihren sozialen Verhältnissen (
Art. 
10 
Abs. 
1 Satz 1 AHVG). Deren Beiträge bemessen sich aufgrund ihres Vermögens und Renteneinkommens (
Art. 
28 
Abs. 
1 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV]).
4
.
4
.1
    
4.1.1
    
Vorab ist festzuhalten, dass z
wischen der Schweiz und 
Vanuatu
 kein Sozialver
sicherungsabkommen
 besteht
, welches die Versicherungsunterstellung regeln würde.
4.1.2
    
In den Jahre
n 2013 bis 2015 war sodann auch
 
keine Unterstellung 
des Beschwer
deführers 1 unter die AHV gegeben
 nach Art. 
1
a
 
Abs. 
1 lit. 
a-
c 
AHVG
. 
D
er
 Beschwerdeführ
er 1
 war in 
Vanuatu
 unentgeltlich
 
im Namen
 
der 
Organisa
tion “
Life
“ tätig, welche Teil von “Jugend mit einer Mission inter
national (JMEM)“ 
ist
 (
vgl. 
Urk. 
1 S. 2). Diese Organisationen gehören nicht 
zu den priva
ten, vom Bund namhaft subventionierte
n
 
Hilfsorganisationen gemäss Art. 
1
a
 
Abs. 
1 lit. c 
AHVG (vgl. dazu 
Rz
 3096 WVP)
.
    
Ebenfalls 
n
icht einschlägig sind
 
die Bestimmungen zur Weiterführung der Ver
sicherung (
Art. 
1a 
Abs. 
3 AHVG) und zum Beitritt zur Versicherung (
Art. 
1a 
Abs. 
4 AHVG).
4
.2
    
4.2.1
    
Der Aufenthalt der Beschwerdeführe
n
den in 
Vanuatu
 dauerte von Ende Oktober 2012 bis Ende Mai 2015 (vgl. 
Urk. 
1 S. 7). 
Gemäss der Zeittabelle des Beschwer
de
füh
rers 1 hatten sie die Tätigkeit in
 Vanuatu
 vom 2
7. 
November 2013 bis 30. Januar 2014 unterbrochen und in dieser Zeit in der Schweiz gelebt (Urk.
 
3/13). Er
 hat sich bei der Einwohnerkontrolle der Stadt 
Winterthur
 auf den 31.
 
Oktober 2012 nach 
E.___
/
Vanuatu
 abgemeldet (
Urk. 
7/18/1).
 
Grundsätz
lich ist für den zivil
recht
lich
en Wohnsitz nicht massgebend
, wo eine Person angemeldet ist und die Schriften hinterlegt hat (BGE 133 V 309 E. 3.3, 127 
V 
237 E. 2c, je mit Hin
weisen).
 
Der Mittelpunkt der Lebensinteressen 
einer Person befindet sich jedoch 
regelmässig dort, wo die familiären Interessen und Bindun
gen am stärksten sind (Urteil des Bundesgerichts 8C_713/2014 vom 
4. 
Mai 2015 E. 3.2). 
Die Beschwerdeführenden begaben sich mit ihren Kindern nach 
Vanuatu
. 
Sie hatten daher auch dort und nicht in der Schweiz 
ihren
 
Lebens
mittel
punkt
. Die Wohnung
 der Beschwerdeführenden 
im Mehrfamilienhaus 
d
er Eltern
 des Beschwerdeführers 1
 
in 
Winterthur
 
wurde nach ihrer 
Ausreise nach 
Vanuatu
 renoviert und vermietet 
(
Urk. 
1 S. 7-8, 
Urk. 
7/38/3)
. Die Beschwerde
führen
den haben den 
ganze
n 
Hausrat nach 
Vanuatu
 mitge
nommen
 (
Urk. 
1 S.
 
8)
. 
Dass die Beschwerdeführenden während ihres Aufent
halts in
 Vanuatu
 eine 
Korres
pondenzadresse
 in
 Winterthur
 beibe
halten haben
 (
Urk. 
1 S. 8)
,
 ist auf praktische Über
legungen zurückzuführen und
 fällt nicht ins Gewicht.
 Aufgrund der gesamten Umstände ist auf eine Verlegung des Schwerpunktes der 
Lebens
bezie
hungen
 nach 
Vanuatu
 zu schliessen. Art 24 
Abs. 
1 ZGB, wonach der einmal begründete Wohnsitz einer Person bis zum Erwerb eines 
neuen Wohn
sitzes bestehen bleibt, kommt bei dieser Sachlage nicht zur Anwendung (vgl. ZAK 1990 S. 249 E. 3b).
 Die Beschwerdegegnerin ist vielmehr zu Recht davon ausge
gangen, dass der Beschwerdeführer 1 von Ende Oktober 2012 bis Ende Mai 2015 seinen Wohnsitz nach 
Vanuatu
 verlegt hat
te
.
4.2.2
    
Die Beschwerdeführenden stellen sich auf den Standpunkt, dass der Beschwer
deführer 1 während seines Aufenthaltes in 
Vanuatu
 als Weltenbummler 
seinen 
Wohnsitz in 
Winterthur
 beibehalten 
habe
 (E. 2.3 vorstehend). 
Entgegen ihrer Darstellung im vorliegenden Verfahren, wonach die Zeit in 
Vanuatu
 “klar be
grenzt“ gewesen sei (
Urk. 
1 S. 7), wollten die Beschwerde
führenden gemäss
 ihren Angaben 
im Verwaltungsverfahren 
zu Beginn für diese Tätigkeit ca. drei Jahre inves
tie
ren
 (Urk. 7/34/1
; vgl. 
Urk. 
3/13
)
. 
Eine Rückkehr nach 
Vanuatu
 sei deswegen nicht vorgesehen, da dort “das gesetzte Ziel“ erreicht worden sei (Urk. 7/34/2). Der Wille, einen Ort
 später
 wieder verlassen zu wollen
, schliesst einen Wohnsitz noch nicht aus. Die Absicht eines dauernden Aufenthalte
s
 ist nicht erst dann gegeben, wenn jemand für immer an einem Ort bleiben will (Eugen Bucher, in: Berner Kommentar, Bern 1976, 
N
 22 zu 
Art. 
23 ZGB).
 Wer sich
,
 wie die Beschwerdeführenden mit der Familie für mehrere Jahre am selben Ort im Ausland aufhält, um sich dort an Projekten zu beteiligen, und sich erst nach dem Abschluss dieser Projekte zurück in die Schweiz begibt beziehungs
weise sich in der Folge weiteren Projekten im Ausland zuwendet, gilt nicht als 
Weltenbummler
. 
5
.
    
Schliesslich ist noch darauf hinzuweisen, dass Schweizer Bürger und Staatsan
gehörige der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäi
schen Freihandelsassoziation
, die nicht in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Freihandelsassoziation leben
, der frei
willi
gen Versicherung beitreten können, falls sie unmittelbar 
vorher während min
destens fünf aufeinander folgenden Jahren obligatorisch versichert waren (
Art. 
2 AHVG).
    
Gemäss 
Art. 
8 
Abs. 
1 Satz 1 der Verordnung über die freiwillige Alters-, Hinter
lassenen- und Invalidenversicherung (VFV) muss die Beitrittserklärung zur frei
willigen Versicherung schriftlich bei der Schweizerischen Ausgleichskasse oder subsidiär bei der zuständigen Auslandsvertretung innerhalb eines Jahres ab dem Zeitpunkt des Ausscheidens aus der obligatorischen Versicherung einge
reicht werden. 
    
Der Beschwerdeführer 
1 hat innert dieser Frist keine Beitrittserklärung ab
ge
geben. Der Beitritt zur freiwilligen Versicherung ist 
daher 
nicht mehr möglich (vgl. 
Art. 
8 
Abs. 
1 Satz 2 VFV)
.
6
.
    
Demnach 
ist
 die Beschwerde abzuweisen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird
 abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Z.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher