zh_sozialversicherungsgericht · AL.2015.00270 · 2017-01-10 · de
Beschwerdeführer hat die nicht erfolgten persönlichen Arbeitsbemühungen während eines Auslandaufenthaltes vor Eintritt in die kontrollierte Arbeitslosigkeit zu verantworten. Mittelschweres Verschulden, da bereits zum 2. Mal eingestellt. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00270
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil 
vom 
10. Januar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Claudia 
Eugster
arbeitundversicherung.ch
Bahnhofstrasse 10, Postfach 106, 8700 Küsnacht ZH
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1992
, 
arbeitete zuletzt bis zum Ablauf des befriste
ten Arbeitsverhältnisses per Ende 
Dezember 2014
 bei der 
Y.___
 als Sachbearbeiter Leistungen Standard (
Urk. 
7/25 
Ziff. 
2-3 und 
Ziff. 
11)
. Vom 
2. 
Januar bis 2
1. 
Juni 2015 absolvierte er einen 
Sprach
aufenthalt
 in den USA und in Australien
 und meldete sich in
 der Folge 
am 23
. Juni 2015 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Wetzikon 
zum Leistungsbezug ab 
diesem Datum 
an und stellte sich der Arbeitsver
mittlung 
zu einem Pensum von 80
 %
 
zur Verfügu
ng (
Urk. 
7/22 
Ziff. 
2-3 und 
Ziff. 
20,
 
Urk. 
7/
23
). 
    
Gestützt auf die Meldung des RAV 
Wetzikon vom 9
. Juli 2015 (Urk. 7/
14
) stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) den V
ersicherten mit Verfü
gung vom 16. Juli 2015 (Urk. 7
/2) wegen ungenügender per
sönlicher Arbeitsbemühungen ab 23. Juni
 2015 
für die Dauer von 16
 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein. Dag
egen erhob der Versicherte am 10. 
August 2015 Einsprache (Urk. 7/3
), welche das AW
A mit 
Einspracheentscheid
 vom 5. November 2015 abwies (Urk. 7/
4
 = Urk. 2).
2.
    
Der Versicherte erhob am 
7. 
Dezember 2015 gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
5. 
November 2015
 (
Urk. 
2)
 
Beschwerde
 und beantragte, dieser sowie die zugrunde liegende Verfügung vom 1
6. 
Juli 2015 seien aufzuheben
,
 und es seien ihm 6 bis maximal 9 Einstelltage aufzuerlegen (
Urk. 
1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 1
7. 
Dezember 2015 beantrage das AWA die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6). Am 2
8. 
Januar 2016 verzichtete der
 Beschwerdeführer auf die Replik (
Urk. 
10), was dem Beschwerdegegner am 2
9. 
Januar 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
11).
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Nach
 Art. 
17 
Abs. 
1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslo
sigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
.
 
c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Dieser Einstellungsgrund ist schon dann gegeben, wenn die versicherte Per
son vor Eintritt der Arbeitslosig
keit ihren Obliegenheiten nicht nachgekom
men ist. Sie hat sich daher bereits während der Kündigungsfrist oder bei einem im vornherein befristeten Arbeitsverhältnis vor dessen Beendigung von sich aus, das heisst ohne besondere Aufforderung durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines Merkblattes um einen neuen Arbeitsplatz zu bewerben (BGE 139 V 524 E. 4.2; Urteile des Bundesgerichts 8C_21/2015 vom 
3. 
März 2015, E. 3.5, und 8C_917/2013 vom 
4. 
März 2014, E. 2.1, je mit Hinweisen, sowie Urteil des Bundesgerichts 8C_271/2011 vom 1
4. 
Juni 2011 E. 2.2). 
Die Pflicht zur Stellensuche dauert auch bei einer vorübergehenden Ort- oder Landesabwesenheit fort (Urteil des Bundesgerichts 8C_21/2015 vom 
3. 
März 2015 E. 3.4 mit Hinweis)
.
1.3
    
Grundsätzlich sanktioniert 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. c AVIG eine Verletzung der in 
Art. 
17 
Abs. 
1 AVIG statuierten 
Schadenminderungspflicht
, insbesondere der Pflicht, sich genügend um Arbeit zu bemühen. Diese Verknüpfung soll Arbeitslose zur Stellensuche anspornen und eine missbräuchliche Beanspru
chung der Arbeitslosenversicherung verhindern. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bezweckt eine angemessene Mitbeteiligung der versi
cherten Person an jenem Schaden, den sie durch ihr pflichtwidriges Verhal
ten der Arbeitslosenversicherung natürlich und adäquat kausal verursacht hat (BGE 124 V 225 E. 2b mit weiteren Hinweisen). 
Kern der Pflicht, alles Zumutbare zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu ver
kürzen, sind die persönlichen Arbeitsbemühungen der versicherten Person selbst, die in der Regel streng beurteilt werden
 (vgl. BGE 133 V 89 E. 6.1.1).
1.4
    
Bei der Beurteilung de
r Frage, ob sich eine versicher
te Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sonder
n auch die Qualität ihrer Bewer
bungen von Bedeutung (BGE 
139 V 524 E. 2.1.4, und 
124 V 225 E. 4a 
je 
mit Hinweis
en
).
Dabei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern vielmehr auf 
die Tatsache und Intensität der
selben (
BGE 124 V 225 E. 6; Urteil des Bundesgerichts C 16/07 vom 2
2. 
Februar 2007 E. 3.1
). Die 
Ar
beits
bemühungen
 müssen zudem um
so intensiver sein, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden (
vgl. 
Barbara Kupfer Bucher, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 
Insol
venz
entschädigung
, 
4. 
Auflage, Zürich
/Basel/Genf
 2013, S. 104). 
Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen können zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber mindestens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachgewiesen werden (
BGE 139 V 524 E. 2.1.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_917/2013 vom 
4. 
März 2014 E. 2.2
).
1.
5
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach
 dem Grad des Verschuldens (
Art. 
30 
Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittelschwerem und 31
 
bis 60 Tag
e bei schwerem Verschulden (
Art. 
45 
Abs. 
3 
der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 
und die Insolvenzentschädigung; AVIV
).
2.
    
2.1
    
Der Beschwerdegegner begründete seinen 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2) damit,
 
die Erstellung von zwei Arbeitsbemühungen in einem Beobachtungszeitraum von 
praxisgemäss
 drei Monaten vor Eintritt in die kontrollierte Arbeitslosig
keit sei in quantitativer Hinsicht klar ungenügend (S. 3 
Ziff. 
4 unten). 
Der Beschwerdeführer könne seinen Auslandaufenthalt nicht zum Anlass nehmen, die Stellensuche zu vernachlässigen
,
 und er habe den Umstand, 
dass er 
nicht genügend Zeit zur Stellensuche gehab
t habe, selber zu verantworten
. Die Stellensuche vom Ausland aus sei mit den heutigen Kommunikations
mitteln zumutbar. Auch im Sinne der Gleichbehandlung aller Versicherten könne 
er 
aus den erschwerten persönlichen Umständen nicht
s
 zu seinen Gunsten ableiten.
 Erschwerend wirke sich aus
, dass er sich bereits in der zweiten
 Rahmenfrist für den Leistungsbezug befinde und ihm das System der Arbeitslosenversicherung hätte bekannt sein müssen. Hinzu komme, dass er schon einmal wegen fehlenden Arbeitsbemühungen habe eingestellt werden müssen, was die Einstelldauer erhöhe
 (S. 4 
f. 
Ziff. 
4).
2.2
    
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (
Urk. 
1) geltend
, 
der 
Beschwerdegegner 
habe sich mit den Argumenten der 
Einsprachebegrün
dung
 nicht auseinandergesetzt 
und einfach das Maximum
 an Einstelltagen auferlegt
. Massgebend seien die konkret
en Umstände 
des Einzelfalles 
(S. 4 ff. 
Ziff. 
10-12
). So habe er sich in dieser Zeit intensiv wei
tergebildet und in den letzten acht
 Wochen vor der Prüfung mit den Vorbereitungen jeweils einiges über 40 Stunden pro Woche gearbeitet (S. 6 
Ziff. 
13.1). Er habe sich 
in San Diego, USA, befunden
,
 und
 die Reise zu einem Bewerbungsgespräch sei nicht zumutbar gewesen (S. 6 
Ziff. 
13.2).
 Erschwerend sei noch die Zeitver
schiebung von 8 bis 9 Stunden hinzugekommen (S. 6 
Ziff. 
13.3). Zudem hätte sich kein Arbeitgeber veranlasst gefühlt, a
uf seine Rückkehr zu warten und
 die Stelle anderweitig besetzt. Die Realität am Arbeitsmarkt beziehungs
weise das Verhalten der Arbeitgeber sei
en
 bei der Auferlegung der 
Einstell
tage
 zu berücksichtigen (S.
 
6 f. 
Ziff. 
14.1). Sofern er mit denjenigen Arbeit
nehmern gleichzustellen sei, welche bereit
s
 während der
 Kündigungsfrist eine S
telle suchen müssten, sei von einer Kündigungsfrist von led
iglich zwei Monaten auszugehen 
(S. 8)
. Zudem habe er für seinen Auslandaufenthalt die letzten finanzielle
n Mittel aufgebraucht, weshalb 
ihn die Einstelltage härter 
als andere träfen
 (S. 9 Ziff.
 
14.5).
 
Es 
seien ihm 6 bis maximal 9 Einstelltage aufzuerlegen (S. 10 f.
 
Ziff. 
15.1-3).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführ
er zu Recht für die Dauer von 16
 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde
. 
3.
    
3.1
    
Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer vor Beginn seiner kontrollier
ten Arbeitslosigkeit 
lediglich
 2 Suchbemühun
gen unternommen hat
te
 (vgl. Urk. 7/18
). 
Damit ist er seiner Pflicht zur Arbeitssuche nicht 
genügend 
nach
gekommen, weshalb der Einstellungsgrund der ungenügenden persönlichen Arbeitsbemühungen im Sinne von 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. c AVIG gegeben ist
 (vgl. vorstehend E. 1.2-4)
.
3.2
    
Daran vermag die Tatsache nichts zu ändern, dass der Beschwerdeführer im fraglichen Zeitraum für einen 
Sprachaufenthalt
 in 
den USA und in 
Aus
tra
lien weilte (vgl. 
Urk. 
6/27)
. Denn die Rechtsprechung geht davon aus, dass Landesabwesenheit nicht von der Pflicht entbindet, sich um Arbeit zu bemü
hen, wenn vorauszusehen ist, dass die versicherte Person nach ihrer Rück
kehr wieder Leis
tungen in Anspruch nehmen will
, zumal es mit den heutigen Kommunikationsmitteln und Personalvermittlungsagenturen grundsätzlich möglich und zumutbar ist, sich auch vom Ausland aus für eine neue Arbeits
stelle zu bewerben
 (vgl. 
Urteile des Bundesgerichts C 275/05 vom 6. No
vember 2006 E. 3.2 und 8C_21/2015 vom 3. März 2015 E. 3.4). 
    
Dass der Beschwerdeführer
, wie er geltend machte (vgl. vorstehend E. 2.2)
 aufgrund des 
grossen
 Lernaufwandes keine Zeit zur Stellensuche gefunden habe, vermag ihn nicht von der gesetzlichen Pflicht 
gemäss
 
Art. 
17 
Abs. 
1 AVIG zu entbinden (Urteil des Bundesgerichts 
C 239/06 
vom 3
0. 
November 2007 
E.
 3.3). 
Ebenfalls unbeachtlich sind die Argumente der Zeitver
schiebung und der Unmöglichkeit
, an
 einem allfällig
en Bewerbungsgespräch teilzunehmen
. 
Selbst wenn es ihm
 wegen der Zeitverschiebung und der 
grossen
 Distanz nur massiv erschwert möglich gewesen wäre, sich um eine Arbeit zu bemühen, kann dies nicht zu Lasten der A
r
beitslosen
versicherung
 gehen
, zumal der Beschwerdeführer
, sofern er dies tatsächlich hätte vermei
den wollen, auch einen nähergelegenen Englischkurs hätte besuchen können. Aus diesem Grund kann er auch aus dem Vorbringen, es hätte ohnehin kein Arbeitgeber auf ihn gewartet, nichts für sich ableiten. 
So hat er sich 
selbst fü
r diesen Aufenthalt entschieden
 und
 hat
 daher auch für die in dieser Zeit nicht erfolgten Arbeitsbemühungen und die daraus fol
genden Konsequenzen einzustehen
 und
 
eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung in Kauf nehmen
 müssen
.
3.3
    
Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat.
4.
    
4.1
    
Der Beschwerdegegner stellte den
 Beschwe
rdeführer für 16
 Tage in der Anspruchsberechtigung ein, was 
im unteren Rahmen eines
 mittelschweren Verschulden
s
 
liegt
 (vgl. vorstehend E. 1.
5
)
. 
4.2
    
Der
 Beschwerdeführer machte geltend, der Beschwerdegegner habe bei der Bemessung der Einstelltage seinen konkreten Umständen ni
cht genügend Rechnung getragen 
(vgl. 
vorstehend E. 2.2
). 
    
Zu beachten ist, dass sich die Sanktion nach dem 
Ausmass
 der nicht erfüllten Schadenminderungspflicht richtet, welche gebietet, dass die Versicherten alles ihnen Zumutbarer vorzukehren haben, um die Folgen der Arbeitslosig
keit möglichst gering zu behalten (vgl. vorstehend E. 1
.3
).
    
Wie ausgeführt, 
hat der Beschwerdeführer seinen Auslandaufenthalt selbst zu verantworten und kann aus dem Umstand, dass es in seiner Branche unmög
lich gewesen wäre, sich vom Ausland aus erfolgreich zu bewerben, nicht zu 
seinen Gunsten ableiten. 
Unbehelflich
 ist auch der Hinweis darauf, dass er mit seinem Auslandaufenthalt sämtliche finanziellen Mittel aufgebraucht hat.
    
Erschwerend wirkt sich 
insbesondere 
aus, dass sich der Beschwerdeführer 
bereits in der zweiten
 Rahmenfrist für den
 Leistungsbezug befand (vgl. 
Urk.
 
7/19, 
Urk. 
7/27) und damit mit dem System der Arbeitslosenversiche
rung vertraut
 gewesen sein musste.
 Zudem hatte er 
bereits mit Verfügung vom 1
8. 
September 2013 (
Urk. 
7/20) in der Anspruchsberechtigung einge
stellt werden müssen, weil er 
ebenfalls 
vor Eintritt in die kontrollierte Arbeitslosigkeit keine persönlichen 
Arbeits
be
mühungen
 nachgewiesen hat. Es
 musste 
ihm daher 
bewusst gewesen sein, dass er sich auch vor der Anmel
dung bei der Arbeitslosenversicherung genügend um Arbeit zu bemühen hat
te
.
 Sein Verschulden kann demnach
 nicht mehr als leichtes qualifiziert werden.
    
Unter Berücksichtigung 
der 
genannten Umständen sowie in Anbetracht dessen
, dass der Sozialversicherungsrichter sein Ermessen nicht ohne trifti
gen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen darf (BGE 114 V 31
5 E.
 
5a mit Hinweisen), ist die Einstellung in der Anspruchsberechtigung entspre
chend einem mittelschweren Verschulden mit 16 Einstelltagen
 nicht zu beanstanden.
5.
    
Der angefochtene Entscheid erweist sich somit als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Claudia 
Eugster
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 60
 728
_Unia_Wetzikon
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des 
Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan