zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00655 · 2015-11-23 · de
Ob Auferlegung der Mitwirkungspflicht bei Drogen- und Alkoholsucht zumutbar und verhältnismässig war, wurde von der Beschwerdegegnerin nicht abgeklärt; Rückweisung der Sache zur Abklärung und erneuter Entscheidung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00655
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil 
vom 
23. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Peter Stadler
Dufourstrasse
 140, 8008 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Am 24. August 2011 meldete sich der 1971 geborene 
X.___
 unter H
inweis auf Hepatitis 
C und Depressionen bei der Invalidenver
sicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/5). Nachdem die 
Sozialversicherungs
anstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, medizinische Berichte eingeholt hatte, forderte sie den Versicherten auf, 
seiner Mitwirkungspflicht nachzukommen und im Rahmen 
eine
r
 stationären 
Massnahme
 mindestens 
sechs Monate kon
trolliert
 
alkoholabstinent zu leben und den übrigen Substanzgebrauch zu stabi
lisieren
, unter Androhung, dass bei Säumnis a
ufgrund der Akten entschieden we
rde
 (Urk. 7/35). Am 3. Mai 2013 liess der Versicherte mitteilen, dass er sich einer
 
solchen Massnahme nicht unterz
iehen lassen wolle (Urk. 7/39).
1.2
    
Am 8. Mai 2013 
forderte 
die IV-Stelle 
den Versicherten erneut - unter Andro
hung der Folgen bei Verweigerung - auf, seinen Mitwirkungspflichten nachzu
kommen (Urk. 7/40).
 Am 28. Mai 2013 liess der Versicherte telefonisch mit
teilen, dass er sich einer therapeutischen Massnahme nicht unterziehen werde (Urk. 7/41), worauf die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 22. Juli 2013 in Aussicht stellte, das Leistungsbegehren abzuweisen
 (Urk. 7/44)
.
1.3
    
Am 28. August 201
3 teilten 
Dr. 
med. 
Y.___
 und 
Dr. 
med.
 
Z.___
, 
Gesundheitsdienste der Stadt 
A.___
, der IV-Stelle
 mit, den 
Labor
wer
ten
 könne entnommen werden, dass die Leberwerte 
regredient
 und der CDT-Wert weiterhin unter der Nachweisgrenze liege, womit der Versicherte den auferlegten Auflagen nachgekommen sei (Urk. 7/45). Darauf hin erteilte die IV-Stelle am 8. November 2013 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, den Auftrag, den Versicherten zu begutachten (Urk. 7/51). Dieser teilte am 29. Januar 2014 mit, der Versicherte sei alkoholisiert bei ihm erschienen, weshalb die Begutachtung 
habe 
abgebrochen werden müssen
 (Urk. 7/56).
1.4
    
Am 10. März 2014 
auferlegte
 die IV-Stelle dem Versicherten erneut die 
Pflicht
, während sechs Monaten alkoholabstinent zu leben, mit dem 
sinngemässen 
Hinweis, dass bei Nichtbefolgen das Leistungsbegehren 
abgewiesen werde (Urk. 7/57). Am 
15. April 2014 teilte 
Dr. 
med.
 
C.___
, Gesund
heitsdienste
 der Stadt 
A.___
, 
der IV-Stelle 
mit, der Versicherte sei bereit, sich 
einer ambulanten kontrollierten Alkoholabstinenz zu unterziehen (Urk. 7/62), und am 2. Juli 2014
 teilte 
der Beistand 
des Versicherten 
telefonisch mit, der Versicherte trete in die T
h
erapiestation 
D.___
 ein (Urk. 7/70). 
Am 16. Dezember 2014 wurde die Therapie abgebrochen (vgl. Urk. 7/99/1)
, worauf die IV-Stelle das 
Leistungsbegehren des Versicherten m
it Verfügung vom 13. Mai 2015 
ab
wies (Urk. 9/104 = Urk. 2).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 13. Mai 2015 (Urk. 2) erhob der Versicherte am 11. Juni 2015 Beschwerde mit dem Antrag, es seien ihm Leistungen der Invali
denversicherung zuzusprechen (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 7. August 2015 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was dem Beschwerdeführer am 17. August 2015 mitgeteilt wurde (Urk. 8).
    
Mit Verfügung vom 3
0. 
Oktober 2015 (
Urk. 
9) wurde das Gesuch um unent
geltli
che Prozessführung und Recht
s
vertretung (vgl. 
Urk. 
2 S. 2 Ziff. 5 und 6) bewilligt.
    
Auf entsprechende
 Aufforderung hin (vgl. Urk. 9)
 reichte der Rechtsvertreter des Versicherten am 10. November 2015 die Zustimmung der 
Erwachsenenschutz
behörde
 zur Prozessführung (Urk. 12) ein (Urk. 11).
    
 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, 
IVG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Ge
sundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der ver
sicher
ten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
    
Alkoholismus (wie auch Drogensucht und Medikamentenabhängigkeit) begrün
det für sich allein keine Invalidität im Sinne des Gesetzes. Vielmehr wird er invalidenversicherungsrechtlich erst relevant, wenn er eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge ein körperlicher, geistiger oder psychi
scher, die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder wenn er selber Folge eines körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheitsschadens ist, dem Krankheitswert zukommt (Urteil des Bundesge
richts 8C_694/2008 vom 5. März 2009 E. 2). 
1.4
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E. 
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 
4b/cc).
1.5
1.5.1
    
Wer Versicherungsleistungen beansprucht, muss unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versiche
rungsleistungen erforderlich sind (
Art. 
28 
Abs. 
2 ATSG).
    
Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unt
erziehen (
Art. 
43 
Abs. 
2 ATSG).
    
Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspru
chen, den Auskunfts- und Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger aufgrund der Akten verfügen oder die Erhebung einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen 
vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG).
1.
5
.2
    
Gemäss 
Art. 
7 IVG muss die versicherte Person alles ihr Zumutbare unterneh
men, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit zu verringern und den Eintritt einer Invalidität zu verhindern (
Abs. 
1). Die versicherte Person muss an allen zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des bestehenden Arbeits
platzes oder zu ihrer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich dienen, aktiv teilnehmen. Dies sind unter anderen medizinische Behandlungen nach 
Art. 
25 des Bundesgeset
zes über die Krankenversicherung (
Abs. 
2 
lit
. d).
    
Als zumutbar gilt jede Massnahme, die der Eingliederung der versicherten Per
son dient; ausgenommen sind Massnahmen, die ihrem Gesundheitszustand nicht angemessen sind (
Art. 
7a IVG).
1.5.3
    
Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behand
lung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder trägt sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare bei, so können ihr die Leistun
gen vorübergehend oder dauern
d
 gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. B
ehandlungs- oder Eingliederungs
massnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar (
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG).
1.5
.4
    
Gemäss 
Art. 
7b 
Abs. 
1 IVG können die Leistungen nach 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach 
Art. 
7 IVG oder nach 
Art. 
43 Absatz 2 ATSG nicht nachgekommen ist.
    
Beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistungen sind alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens der 
ve
rsicherten
 Person, zu berücksichtigen (
Art. 
7b 
Abs. 
3 IVG).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die leistungsabweisende Verfügung (Urk. 2) damit, der Beschwerdeführer habe die ihm auferlegte 
Pflicht
, mind
estens wäh
rend sechs Monaten alk
oholabstinent gewesen zu sein, nicht erfüllt. Deshalb hätten keine weiteren medizinischen Abklärungen durchgeführt werden können, und es habe aufgrund der vorhandenen medizinischen Akten entschieden wer
den müssen. Gemäss diesen sei aus medizinischer Sicht kein 
Gesundheitsscha
den
 ausgewiesen (S. 2).
2.2
    
Dagegen wandte der Beschwerdeführer 
zusammengefasst
 ein (Urk. 1), er habe die Schadenminderungspflicht erfüllt und seine Mitwirkungspflichten nicht unentschuldbar verletzt
 (S. 8 ff.)
. 
Überdies sei in den medizinischen Akten ein Gesundheitsschaden ausgewiesen (S. 10 f.).
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin das Leistungsbegehren des Beschwerdeführer
s
 zu Recht aufgrund der
 Verletzung seiner 
Mitwirkungs
pflicht
 verneint hat.
3.
3.1
    
Laut Austrittsbericht der 
psychiatrischen Klinik E.___
 
vom 7. Dezember 2010 (Urk. 7/22/11-16), 
in welcher
 der Beschwerdeführer vom 15. Oktober bis 22. November 2010 zum zweiten Mal hospitalisiert war
, 
liegen folgende Diagnosen vor
 (S. 1)
:
- 
Heroinabhängigkeit, gegenwärtig Teilnahme an einem ärztlich überwachten Ersatzdrogenprogramm mit Methadon (F11.22)
- 
Benzodiazepinabhängigkeit
, Substitutionsversuch mit 
Alprazolam
 (F13.22)
- 
Kokainabhängigkeit, gegenwärtig in beschützender Umgebung abstinent (F14.21)
- 
V
erdacht auf
 kombinierte und andere Persönlichkeitsstörungen (F61)
- 
Hepatitis C
    
Es sei eine komplikationslose 
Oxazepam
-Entwöhnung sowie unter 
Substitu
tionsmedikation
 mit Methadon ein Heroinentzug durchgeführt worden. Im wei
teren Verlauf seien zur Stimmungsstabilisierung 
Trazodon
 (
Trittico
) 
eingesetzt
 worden und die 
Benzodiazepinmedikation
 auf 
Alprazolam
 (
Xanax
) umgestellt worden
 (S 3)
.
3.2
    
Im Arztbericht des Fachspitals 
F.___
 vom 17. Februar 2012 (Urk. 7
/22
/5-8)
, wo der Beschwerdeführer vom 24. März bis 6. Juni
 2011
 aufgrund einer psy
chosozialen Erschöpfung bei Obdachlosigkeit und Suchtmittelabhän
g
igkeit in Behandlung war,
 wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit gestellt
 (S. 1)
:
- 
kombinierte Persönlichkeitsstörung
- 
rezidivierende depressive Störungen, g
egenwärtig l
eichte Episode
- 
rezidivierende Obdachlosigkeit/Erschöpfung
- 
chronische Hepatitis C
- 
a
bgebrochene Interferon/
R
ibavirin
 für 3 Monate in Belgien
- 
Transaminasenerhöhung
- 
Politoxikomanie
 mit IVDA in ärztlich überwachtem Ersatzdrogenprogramm
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Ärzte:
- 
Sta
t
us nach
 Erysipel/Weichteilschwellung 
Unterschenkel
/
Malleolus
 
med
i
alis
 re
chts
- 
Status nach
 Hepatitis A (
Klinik E.___
 10/10)
- 
Statuts nach
 Hepatitis B
- 
HIV negativ (01/11)
    
Auch nach der Entlassung stellten sich weiter die Probleme der beruflichen 
Per
spektivlosigkeit
, der psychischen Instabilität und der geringen 
Frustrationstole
ranz
 im Rahmen einer kombinierten Persönlichkeitsstörung, aber auch soziale Schwierigkeiten, welche sich aus der Obdachlosigkeit ergeben hätten
 (S. 2)
. Auf
grund der internistischen (Hepatitis), psychiatrischen (
Persönlichkeitsstö
rung
, De
pres
sion, 
Polytoxikomanie
) und den beschriebenen psychosozialen patho
ge
nen Faktoren 
bestehe 
eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 60 bis 70 %
 (S. 3)
.
3.3
    
Lic
. phil. G.___
, klinischer Psychologe
,
 und 
Dr. 
Y.___
, Polik
liniken
 
H.___ und I.___
,
 diagnostizierten im Bericht vom 6. Februar 2013 (Urk. 7/33) folgende Diagnosen mit Auswirkun
g auf die Arbeitsfähigkeit (S. 
2
):
- 
rezidivierende depressive Störung (F33)
- 
bei akzentuierter Persönlichkeit (F61.1 DD: Kombinierte 
Persönlich
keitsstörung
)
- 
organische Mitbeteiligung
- 
Chronische Virushepatitis C (B182)
- 
Virenlast: 2‘880‘000lU/ml am 8.8.2012 (8‘280‘000 
lU
/ml am 10.5.2012)
- 
Genotyp 3
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie (S. 
3
):
- 
Substanzstörungen, als sekundäre Folgestörungen des Diagnosepunktes 1
- 
sekundäre Opiatabhängigkeit, Teilnahme an einem ärztlich kon
trollier
ten Substitutionsprogramm (F11.22)
- 
sekundäre Kokainabhängigkeit, gegenwärtig sporadischer 
S
ubstanz
ge
brauch
 (F14.26), ausserhalb eines 
arbeitsfähigkeitstangie
renden
 Ausmasses
- 
sekundäre Alkoholabhängigkeit, schädlicher Gebrauch (F10.1) bei erhöhten Leberwerten
- 
St
atus
 n
ach
 sekundärer 
Benzodiazepinabhängigkeit
 gegenwärtig absti
nent (F13.20)
- 
Status nach
 Hepatitis A
- 
St
atus nach
 Hepatitis B
- 
Thrombozytopenie
 (
Tc
 85 x 1000 mm3 am 10.5.2012)
- 
St
atus nach Erysipel/Weichteilschwellung Unterschenkel
/
Malleolus
 
med
ialis
 rechts
    
Der Beschwerdeführer zeige aufgrund der psychischen Störungen tiefgreifende Veränderungen des Verhaltens, welche besonders die Äusserung der Affekte, die Bedürfnisse und Impulse, den sozialen Kontakt, die sozialen Kompetenzen und insbesondere auch die Arbeitsfähigkeit beträfen. Dies umso mehr, je grösser
 der Druck sei, 
was dann
 jeweils im S
inne eine
r Spirale zu
 Eskalation
en
 führen könne. In beruflichen 
Situationen sei er unaufmerksam und mache Flüchtig
keitsfehler bei der Arbeit. Er habe Schwierigkeiten
,
 bei der Durchführung von Aufgaben über längere Zeit aufmerksam zu sein und seine Aufgabe zu Ende zu führen. Er habe Probleme, die Arbeit zu organisieren
 (S. 20)
.
3.4
    
Der Stellungnahme von 
Dr. 
med. J.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin, vom 21. Februar 2013 (vgl. Feststellungsblatt vom 22. Juli 2013, Urk. 7/42 S. 3 oben) ist zu ent
nehmen, dass der Beschwerdeführer im Wesentlichen an einer rezidivierenden depressiven Störung, vor dem Hintergrund von Substanzabhängigkeiten, vor
wiegend von Alkohol, leide.
4.
4.1
    
Die Anordnung einer Entzugsbehandlung und der Nachweis einer Abstinenz bereits im Abkl
ärungsverfahren kann unter dem T
itel der Mitwirkungspflicht angezeigt sein, wenn es darum geht, einen invaliditä
t
sfremden 
Alkoholkonsum bei der Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit auszublenden. Besteht zwischen Alkoholsucht und krankheitswertigem psychischem Gesundheitsschaden ein Kausalzusammenhang, sind für die Frage der noch zumutbaren Erwerbstätigkeit die psychischen und die suchtmittelbedingten Beeinträchtigungen gesamthaft zu berücksichtigen. Einer allfälligen Wechselwirkung zwischen 
Suchtmittelab
hängigkeit
 und psychischer Begleiterkrankung ist Rechnung zu tragen. Hängt der Alkoholismus mit einer invalidisierenden Krankheit derart zusammen, dass eine Abstinenz unabdingbar ist, um die Progression der zusätzlichen Krankheit zu verhindern, kann ein Entzug als Eingliederungsmassnahme unter dem Titel der Schadenminderungspflicht in Frage kommen (beispielsweise bei einer invali
disierenden Leberschädigung, die ohne Abstinenz zu Leberzirrhose oder Leber
krebs führen würde
 [
Urteil 
des B
undgerichts 
9C_370/2013 
vom 22. November 2013 E. 4.2.1
 mit Hinweisen]
).
4.2
    
Vorab ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer, nachdem ihm von der Beschwerdegegnerin letztmals am 10. März 2014 
(Urk. 7/57) 
die Pflicht auf
erlegt wurde, sich 
mindestens während sechs Monaten alkoholabstinent – vor
zugsweise in stationärem Rahmen – zu verhalten, sich vom 1
2. 
Mai bis 17. Juni 2014 in der Klink 
K.___
 einem Alkohol- und Medikamentenentzug unterzogen hat
 (vgl. 
Urk. 
7/99/2)
 
und hernach vom 30. Juli bis 16. Dezember 2014 im Rehabilitations
zentrum
 
D.___
 weilte. 
Die dort durchgeführten 
Tests 
waren, wie auch diejenigen, die während des Jahres 201
3 bis 21. Februar 2014 von den S
tädtischen Ge
sundheitsdiensten durchgeführt
 wurden
,
 negativ
 (vgl. Urk. 7/62 und Urk. 7/99)
.
 
Es kann aufgrund dieser Berichte davon ausge
gangen werden, dass der Beschwerdeführer 
während den geforderten sechs Monaten alkoholabstinent war und seiner Mitwirkungspflicht nachgekommen ist. Dass die 
Erfüllung der Mitwirkungspflicht nicht fachärztlich-psychiatrisch bestätigt worden ist, wie RAD-Arzt 
Dr. 
J.___
 am 25. Februar 2015 bemängelte
 (vgl. Feststellungsblatt vom 13. Mai 2015, Urk. 7/103 S. 4 Mitte)
, erscheint doch sehr überspitzt, wurde dem Beschwerdeführer lediglich aufgegeben, sich den auferlegten Massnahmen in stationärem Rahmen zu unterziehen, welcher Pflicht er mit dem Aufenthalt im Psychiatriezentrum 
K.___
 und im Rehabilitati
onszentrum 
D.___
 nachgekommen ist.
4.3
    
Selbst aber wenn man sich auf den Standpunkt stellte, der Beschwerdeführer sei seiner Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen, 
bleibt 
festzustellen, dass es die Beschwerdegegnerin versäumt hat
te
 zu prüfen, ob die geforderte 
6-
monatige Alkoholabstinenz überhaupt zumutbar 
beziehungsweise verhältnismässig war 
(vgl.
 E.
 
1.5.2
).
 Den medizinischen
 Bericht
en 
jedenfalls 
ist übereinstimmend zu entnehmen, dass 
beim 
Beschwerdeführer 
neben einem psychischen 
Gesund
heits
schaden
 eine 
P
olytoxikomanie
 
diagnostiziert wurde und er bereits mehrere stationäre
 Suchtmittelentzüge mit Ersatzdrogenprog
r
ammen 
hinter sich hat. Wes
halb die Beschwerdegegnerin sich allein von einer Alkoholabstinenz eine verbesserte Erwerbsfähigkeit versprach, ist nicht nachvollziehbar. 
Überdies 
st
eht
 die Feststellung von RAD-Arzt 
Dr. 
J.___
 vom 21. Februar 2013 (E. 3.4)
, beim Beschwerdeführer liege eine rezidivierende depressive Störung vor dem Hinter
grund von Substanzabhängigkeiten, vorwiegend von Alkohol
,
 vor, 
im Wider
spruch zur Beurteilung durch
 
lic
. phil
.
 
G.___
 und 
Dr. 
Y.___
 
im Bericht vom 6. Februar 2013 (E. 3.3)
, welche
 
die Substanzstörungen und auch die 
Alko
holabhängigkeit
 als sekundäre Folgestörungen der 
rezidivierenden
 depressiven Störung b
ei akzentuierter Persönlichkeit
 betrachteten
, so dass ein Kausalzu
sammenhang zwischen den psychischen Beschwerden und dem Alkohol- und Drogenkonsum zumindest möglich ist, was aber von der Beschwerdegegnerin nie abgeklärt wurde
.
4.4
    
Beabsichtigte die Beschwerdegegnerin
,
 wie
 dies
 d
ie
 Begründung in der Verfü
gung vom 13. Mai 2015 (Urk. 2 S. 2) vermuten 
läs
st
, 
mit der Auferlegung der Mitwirku
ngspflicht
 eine Begutachtung des Beschwerdeführers in nüchternem 
Zustand, 
erscheint
 die auferlegte Pflicht zur 6-monatigen Alkoholabstinenz 
als unverhältnismässig
, 
hätte
 doch
 dafür eine Alkoholabstinenz von ein paar Tagen genügt. Überdies 
stellt sich die Frage,
 weshalb die Begutachtung nicht 
durch
geführt wurde
, als der Beschwerdeführer im 
D.___
 weilte
 und erwiese
nermassen keinen Alk
ohol konsumiert hatte.
4.
5
    
Schliesslich 
ist den Akten
 nicht zu entnehmen, worauf
 die Beschwerdegegnerin 
ihre Erkenntnisse stützte, dass 
bei 
einer 
6-
m
onatigen Alkoholabstinenz 
eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit erzielt werden könne, zumal sie nie tatsächliche Feststellungen über den Umfang einer allenfalls bestehenden Arbeitsunfähigkeit
 und
 einer allfälligen zusätzlichen Einschränkung derselben
 durch die Alkoholsucht 
getroffen hat
.
5.
5.1
    
Zusammenfassend wä
re die Beschwerdegegnerin gehalten gewesen, eine umfas
sende psychiatrische Abklärung zu veranlassen, die insbesondere Aufschluss darüber gibt, ob die Alkohol- und Drogensucht des Beschwerdeführers eine Folge eines psychischen Gesundheitsschadens ist, ob zur Beurteilung der 
invali
denversicherungsrechtlich
 relevanten Arbeitsunfähigkeit ein kurzfristiger, im Rahmen einer Abklärungsmassnahme durchzuführender Alkoholentzug und die Stabilisierung der anderen Substanzen erforderlich
 sind
, und ob solche dem Beschwerdeführer zumutbar sind. 
Wäre
n
 
letztere
 zu bejahen
 gewesen
, 
wäre
 der Beschwerdeführer im Rahmen der Mitwirkungspflicht aufzufordern
 gewesen
, sich der notwendigen Massnahme zu unterziehen. 
Hätte er sich geweigert
, 
hätte
 
die Beschwerdegegnerin 
gestützt auf Art. 7b IVG entsch
ei
den 
können
, wobei auch Abs. 3 dieser Bestimmung zu beachten 
gewesen wäre
.
5.2
    
Erst wenn feststeht, dass die Alkohol- und Drogenabhängigkeit die aus 
inva
liden
versicherungsrechtlicher
 Sicht massgebende Arbeits- und Erwerbsfähigkeit beein
trächtig
en
 und dem Beschwerdeführer ein langfristiger Entzug aus ärzt
licher Sicht zumutbar ist, kann
 im Rahmen der Schadenminderungspflicht ein – allen
falls auch stationärer – Entzug verlangt und 
eine allfällige
 Weigerung mi
t Sanktionen ebenfalls im Sinne von Art. 7b IVG belegt werden.
6.
    
Das Dargelegte
 führt zur Aufhebung der angefochtene
n
 Verfügung und 
Rück
weisung
 der Sache zur erneuten Prüfung im Sinne
 von Erwägung 5 und neuer Entscheidung
.
7.
7.1
    
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG sind ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerle
gen.
7
.2
    
Der
 anwaltlich vertretene u
nd obsiegende Beschwerdeführer
 hat Anspruch auf eine Prozessentschädigung, die beim praxisgemäss anwendbaren Stundenansatz von Fr. 
220
.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) ermessensweise auf 
Fr.
 1‘800
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen und von der Beschwerdegegnerin zu bezahlen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird 
in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 13. Mai 2015 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückge
wiesen wird, damit diese, nach erfolgten Abklärungen im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt 
Dr. 
Peter Stad
l
er, Zürich,
 eine Prozessentschädigung von 
Fr. 
1‘800
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Peter Stadler
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage je einer Kopie von 
Urk. 
11 und 
Urk. 
12
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher