zh_sozialversicherungsgericht · AL.2021.00013 · 2020-08-21 · de
Berechnung des versicherten Verdiensts aufgrund Pauschalansatz aufgrund Befreiung der Erfüllung von der Beitragszeit. (BGE 8C_646/2021)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2021.00013
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil
 vom 
2
9. 
Juni 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Philip 
Stolkin
Freiestrasse
 76, Postfach, 8032 Zürich
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
 11, Postfach 5037, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1. 
Die 1968 geborene 
X.___
 war vom 1. Januar
 
1992
 bis 30. April
 2019
 bei der
 Y.___
 in 
Z.___
 angestellt, wobei sie zuletzt
 vollzeitlich
 
als Senior HR Manager tätig 
war 
(Urk. 9/17)
.
 
Am 29. Juni 2020 meldete sie sich 
beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)
 Zürich 
Lagerstrasse
 
zur
 
Arbeitsvermittlung (Urk. 9/1
) und ersuchte am 
2. Juli
 2020
 
um Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung 
(Urk. 9/4
).
 
Mit Mutationsbestätigung des RAV vom 18.
 
Augu
st 2020 (Urk. 9/29)
 wurde bestätigt, dass der Versicherten ein Stellenantritt erst ab dem 24. Juli 2020 möglich sei. 
Die 
Unia
 Arbeits
losen
kasse setzte mit Verfügung vom 21. August 2020 (Urk. 9/31) die Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 24. Juli 2020 bis 23. Juli 2022
 fest
 mit einem versicherten Verdienst von Fr. 2‘756.-- und einem Taggeld von Fr. 101.6
0. 
Die dagegen am 17. September 202
0 und 1
6. 
November 2020
 erhobene Einsprache (Urk. 9/35
, Urk. 9/45
) wies sie 
mit Entscheid vom 26. November 2020 (Urk. 2) ab.
2. 
Dagegen erhob die Versicherte am 11. Januar 2021 Beschwerde (Urk. 1) und be
antragte, dass der Einspracheentscheid vom 26. November 2020 
dahingehend
 auf
zuheben sei, als dass ihr eine Arbeitslosenentschädigung gestützt auf den Verdienst, welchen sie als Personalchefin 
bei 
der 
Y.___
 ver
dient hätte
, zuzu
sprechen sei (S.
 
2). Mit Beschwerdeantwort vom 28. Januar 2021 (Urk. 8) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde. 
Die Beschwerdeführerin verzichtete a
m 10. März 2021 auf Replik (Urk. 13), was der Besc
hwerdegegnerin am 16. März 2021
 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 14).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach 
Art. 
9 
Abs. 
1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 gelten - soweit das Gesetz nichts 
anderes
 vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zwei
jährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art
. 9 Abs. 2 
AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt 
zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 
AVIG).
1
.2
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat
 
oder von der Beitragsp
flicht befreit ist (
Art. 
8 Abs. 1 
lit
. e 
AVIG)
. Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG).
 
Angerechnet
 werden insbe
sondere auch Zeiten, in denen der Versicherte zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit (Art. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) oder Unfalls (Art. 4 ATSG) keinen Lohn erhält und daher keine Beiträge bezahl
t
 (Art. 13 Abs. 2 
lit
. c AVIG).
1.
3
    
Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind gemäss 
Art. 
14 Abs. 1 
AVIG
 
unter anderem
 
Personen, die 
innerhalb der Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 
3
 AVIG
) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit nicht erfüllen konnten wegen
 
Krankheit (Art. 3 ATSG), Unfall (Art. 4 
ATSG)
 oder Mutterschaft (Art. 5 
ATSG), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten
.
1.
4
    
Gemäss Art. 23 Abs. 2 
AVIG setzt der Bundesrat für Versicherte, die im Anschluss an eine Berufslehre Arbeitslosenentschädigung beziehen, sowie für Personen, die von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind, Pauschalansätze als versicherten Verdienst fest. Er berücksichtigt dabei insbesondere das Alter, den Ausbildungs
stand sowie die Umstände, die zur Befreiung von der Erfüllung der B
eitragszeit geführt haben (Art. 14 
AVIG).
    
Gestützt auf diese Ermächt
igung hat der Bundesrat Art. 
41 
der 
Verordnung über 
die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV
)
 erlassen. Nach Art. 41 Abs. 1 
AVIV gelten die folgenden Pauschalansätze: 
153 Franken im Tag für Personen mit einem Abschluss der Tertiärstufe (Hoch
schulabschluss, höhere Berufs- oder
 gleichwertige Ausbildung; 
lit
. 
a), 127 Fran
ken im Tag für Personen mit einem Abschluss der Sekundarstufe II (abge
schlossen
e berufliche Grundbildung; 
lit
. 
b), 102 Franken im Tag für alle übrigen Personen, die 20 Jahre oder älter sind, und 40 Franken im Tag für jene, die weni
ger als 20 Jahre alt sind (
lit
. 
c). 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid (Urk. 2) damit, dass 
die Rahmenfrist für die Beitragszeit vorliegend vom 24. Juli 2018 bis 
23. Juli
 202
0
 daure, da die Beschwerdeführerin per 24. Juli 2020 Anspruch auf Arbeits
losenentschädigung erhoben habe. Eine längere Rahmenfrist komme nicht zur Anwendung, da Art. 9 AVIG eine Veränderung lediglich im Falle von Erziehungs
zeiten oder bei Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit vorsehe. Das Arbeitsverhältnis mit der 
Y.___
 habe per 30. April 2019 geendet
. Obwohl die Beschwerdeführerin 
seit Juli 2018 infolge Krankheit keine beitragspflichtige Be
schäftigung mehr habe ausüben kö
nnen, gelte
 die Zeit
 vom 24. Juli 2018
 bis zum 30. April 2019
 gestützt auf Art. 13 Abs. 2 
lit
. c AVIG
 trotzdem als Beitragszeit. Die Beschwerdeführerin sei deshalb innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit während mehr als zwölf Monaten wegen Krankheit nicht in einem Arbeits
ver
hältnis gestanden und könne deshalb die Mindestbeitragszeit von zwölf Monaten nicht erfüllen. 
Entsprechend sei sie gemäss
 Art. 14 Abs. 1 
lit
. b AIVG von der Erfüllung der Beitragszeit befreit. Damit seien
 für die Ermittlung des versicherten Verdiensts
 Pauschalansätze anwendbar, wobei vorliegend der 
A
nsatz von Fr. 127.-- (Abschluss
 der
 Sekundarstufe II) zur Anwendung komme und
 von einem
 versicherte
n
 Verdienst
 von
 Fr. 2'756.-- (21.7 
x Fr. 127.--
)
 auszugehen sei
 (Urk. 2 S. 3 f. Ziff. 9 ff.)
.
 
2.2
    
Die Beschwerdeführer
in
 stellte sich demgegenüb
er auf den Standpunkt (Urk. 1), die
 Beschwerdegegnerin 
mache geltend
, die Rahmenfrist s
ei um einen Tag ver
passt worden;
 eigentlich gelte der 23. Juli 2019, 
aber 
weil sich die Beschwerde
füh
rerin erst
 am 24. Juli 2019
 gemeldet habe, sei lediglich noch eine Pau
schal
ent
schä
digung von Fr. 2'700.-- auszurichten (S. 3 f. Ziff. 7). Im Weiteren 
wies die 
Be
schwerdeführerin darauf hin
, dass sie sich im März 2015 bei der Invaliden
ver
sicherung angemeldet habe, weshalb die Beschwerdegegnerin bereits aus diesem 
Grunde vollumfänglich leistungspflichtig sei
 
(S. 4 Ziff. 8 f.). 
Die
 Rahmen
frist
 kön
ne 
zudem
 nicht abgelaufen sein,
 da bei einer 100%igen Krankent
ag
geldleistung die Beitragspflicht aufgeschoben werden müsse, so dass der Bezug von Arbeitslosen
entschädigung zumindest im Sinne einer Vorleistungspflicht res
pektive bis zum Ablauf der Bezugsdauer erhalten bleibe (Ziff. 10). Der Umstand, dass die Be
schwerdeführerin während zwei Jahren infolge 
langandauernder
 Arbeits
unfähig
keit Krankentaggeld erhalten habe, führe dazu, dass die Rahmenfrist eben um diese 
Zeit
 aufgeschoben werde. Erst am Ende dieser zweijährigen Zeit beginne die zweijährige Rahmenfrist 
zu laufen. Die Beschwerde
führerin
 sei erst ab der Auf
lösung des Arbeitsverhältnisses am 30. April 2019 arbeitslos gewesen. Die Rah
menfrist könne aber nicht vor Eintritt der Arbeitslosigkeit ablaufen. Damit schulde die Beschwerdegegnerin das volle Taggeld gestützt auf den tatsächlichen Verdienst 
der Beschwerdeführerin 
(S. 
5. 
Ziff. 11 f
.).
2.3
    
In der Beschwerdeantwort (Urk. 8) präzisierte die Beschwerdegegnerin, dass sich die Beschwerdeführerin nicht am 23. Juli 2019, sondern am 29. Juni 2020 res
pektive per 24. Juli 2020 zum Leistungsbezug 
an
gemeldet habe.
3.
3.1
    
Die Beschwerdeführerin meldet
e sich am 29. Juni 2020 beim RAV
 zu
r Arbeits
vermittlung (Urk. 9/1), wobei letzteres am 
18. August 2020 bestätigte, dass der 
Beschwerdeführerin
 ein Stellenantritt ab dem 24. Juli 2020 möglich sei (Urk. 9
/29). Entsprechend waren am 24. Juli 2020 sämtliche Anspruchsvoraus
s
etzungen
 im Sinne von Art. 9 Abs. 2 AVIG
 erfüllt
, weshalb die Rahmenfrist für die Beitragszeit
 zwei Jahre vor diesem Tag beginnt (Art. 9 Abs. 3 AVIG) und
 
vorliegend vom 24. Juli 2018 bis 23. Juli 2020 dauerte.
    
Die Beschwerdeführerin
 trat 
im Januar 1992
 in die Die
nste der 
Y.___
 ein (Urk. 9/17
)
 
und war seit 
Juli 2018 krankgeschrieben 
(Urk. 9/4 S. 2 Ziff. 23
, Urk. 9/13-14
)
,
 
weshalb sie
 für die Zeit vom 23. Oktober 2018 bis 23. Juli 2020 
die maximal möglichen 
Krankentag
geldleistungen
 erhielt
 (Urk. 9/13-15). 
D
as Ar
beits
verhältnis mit der 
Y.___
 wurde per 30. April 2019
 aufgehoben (Urk. 9/6). Innerhalb der Rahmenfrist
 
für die Beitragszeit
 
(
24. Juli 2018 bis 23. Juli 2020
)
 stand die Beschwerdeführerin vom 24. Juli 2018 bis 
30
. April 2019 in einem Arbeitsverhältnis
, wobei sie keinen Lohn erhielt und keine Beiträge bezahlte
. Auch mit Anrechnung dieser Periode 
(Art. 13 Abs. 
2 
lit
. c AVIG)
 resultiert eine Beitragszeit von weniger als zwölf Monaten.
    
Die Beschwerdeführeri
n 
stand während der 
betreffenden
 Rahmenfrist
 für die Bei
tragszeit
 
während
 mehr als zwölf Monaten
 - vom 1. Mai 2019 bis 23. Juli 2020 –
 
wegen Krankheit 
in 
k
einem Arbeitsverhältnis
. Entsprechend ist sie von der Er
füll
ung der Beitragszeit befreit (Art. 14 Abs. 1 
lit
. b 
AVIG)
, weshalb
 die Ermitt
lung des versicherten Verdiensts
 
nach den gesetzlichen Bestimmungen 
ge
stützt auf die Pauschalansätze nach Art. 41 AVIV
 
erfolgt 
(vgl. E. 
1.4)
.
3.2
3.
2
.1
    
Daran verm
ögen die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Einwände nichts 
zu ändern. 
Unverständlich
 
ist 
ihr Hinweis, die Beschwerdegegnerin gehe davon a
us, dass die Rahmenfrist um einen Tag verpasst worden sei, weil sich die Be
schwerdeführerin am 24. Juli 2019 angemeldet habe (Urk. 1 S. 3 Ziff. 7, S. 4 Ziff. 9). 
E
ine solche Argumentation
 kann weder
 dem angefochtenen Entscheid vom 26. November 2020 (Urk. 2) entnommen werden, noch 
ist eine
 am 23. Juli 2019 erfolgte
 RAV-Meldung der Beschwerdeführerin aktenkundig
 (
vgl. auch 
Urk. 2 S. 1, Urk. 8 S. 1), 
letztere
 meldete sich erst am 29. Juni 2020 
beim RAV
 (Urk. 9/1).
    
Ebenso wenig sind die im Zusammenhang mit der Vorleistungspflicht der Arbeits
l
osenversicherung 
(bei laufendem IV-Verfahren) 
gemachten Vorbringen (Urk. 1 S. 4) nachvollziehbar, 
da 
die Beschwerdegegnerin ab 2
4
. Juni 2020 
ja einen Anspruch auf 
Arbeitslosenentschädigung 
bejaht und nicht verneint hat 
(Urk. 2 S. 2). 
3.2.2
    
Die Ausführungen der Beschwerdeführerin 
unter dem Titel «Verletzung von 
Art. 
13 AVIG» (
Urk. 
1 S. 5) sind widersprüchlich und teilweise unverständlich. 
    
Soweit sie vorbringt, die Arbeitslosigkeit sei ab Ende des Arbeitsverhältnisses ein
getreten, ist dies zweifellos zutreffend. Die Krankentaggeldleistungen betrugen 80
 %
 des versicherten Verdienstes (
Urk. 
9/16), weshalb sie einen Verdienstausfall erlitt. Wenn sie gleichzeitig ausführt, die Rahmenfrist (für den Leistungsbezug) könne nicht vor Eintritt der Arbeitslosigkeit ablaufen, ist dies ebenfalls zutreff
end. Was sie hieraus ableiten will, ist indes nicht ersichtlich.
 Solches steht vor
liegend nicht zur Debatte.
    
Soweit die Beschwerdeführerin meinen sollte, die Rahmenfrist für den Leistungs
bezug beginne erst nach Bezug der Krankentaggelder, ist anzumerken, dass die gesetzliche Regelung betreffend Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug klar ist
 (E. 1.1) und unter anderem vom Zeitpunkt der Anmeldung der 
versicherten
 Person abhängt (
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. g AVIG: Erfüllung der Kontrollvorschriften, welche eine Anmeldung voraussetzt [
Art. 
17 
Abs. 
2 AVIG]). Bei Anmeldung per 2
4. 
Juli 2020 ist ein früherer Leistungsbezug nicht möglich, was von der Be
schwer
deführerin auch gar nicht verlangt wird. 
    
Soweit die Beschwerdeschrift in dem Sinn verstanden werden sollte, dass der Zeitpunkt des Beginns der Rahmenfrist für den Leistungsbezug mit demjenigen der Berechnung des versicherten Verdienstes 
auseinanderfallen
 sollte, 
und sie namentlich von der Erfüllung der Beitragszeit 
befreit
 ist und gleichwohl eine Berechnung des versicherten Verdienstes anhand des (vor Jahren) zuletzt erziel
ten Verdienstes erfolgen soll, 
findet sich im Gesetz keine Grundlage hierfür. Eine solche nannte die Beschwerdeführerin denn auch nicht. 
Insbesondere sieht das Gesetz keinen «Aufschub» der Rahmenfrist für den Leistungsbezug nach früherer 
Festsetzung
 eines versicherten Verdienstes fest. Dass 
die Berechnung des versi
cherten Verdienstes nicht auf dem zuletzt erzielten Verdienst basiert, liegt 
daran, dass ihr die Stelle während laufender Krankheit gekündigt 
wurde
, sie ab diesem Zeitpunkt arbeitslos war und sich 
damals 
noch nicht bei der Arbeitslosen
ver
sicherung anmeldete. 
3.
3
    
Die Beschwerdegeg
nerin ging unter Hinweis auf die
 von der 
Beschwerdeführerin eingereichte
 Bestätigung des 
Liceo
 
Linguistico
 «
A.___
» (Urk. 9/11) von einem Abschluss d
er Sekundarstufe II aus und stützte sich bei der Ermittlung des versicherten Lohns auf den Pauschalansatz von Fr. 127.--
 ab (Art. 41 Abs. 1 
lit
. b AVIV)
. Diese Vorgehen
sweise
 ist nicht zu beanstanden
 (vgl. Urk. 9/22, 
AVIG-Praxis ALE des SECO Ziff. C32
)
, weshalb die Beschwerdegegnerin zu Recht von einem versicherten Verdienst von Fr. 2'756.-- a
usging
.
3.
4
    
Die Beschwerde erweist sich demzufolge als unbegründet und ist abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Philip 
Stolkin
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubSchleiffer Marais