zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00225 · 2023-08-31 · de
Neuanmeldung zum Leistungsbezug. Bei nach wie vor geltender Qualifikation als zu 100 % im Haushalt Tätige resultiert kein Rentenanspruch. Durch das Migrationsamt angedrohte Ausweisung zufolge langjährigem Sozialhilfebezug stellt keinen genügenden Grund dar, in Anbetracht der Erwerbsbiographie der Beschwerdeführerin und den fehlenden Integrationsbemühungen dennoch auf eine Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall zu schliessen. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00225
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Sager
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
 vom 
31. August 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1965, 
Mutter von zwei erwachsenen Kindern (geboren 1987 und 1991
)
, meldete sich am 
2
7. 
Februar 2018 bei 
der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/
6
). 
Nach Abklärung der medizinischen und inner
häuslichen Verhältnisse verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom 1
5. 
März 2019
 (
Urk. 
7/
41
)
 einen Anspruch auf eine Invalidenrente, was mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 
4. 
Februar 2020
 im Verfahren Nr. 
IV.2019.00300
 (
Urk. 
7/
48
,
 Dispositiv Ziffer 1)
 und zuletzt mit Urteil des Bundesgerichts
 8C_185/2020
 vom 2
1. 
April 2020 bestätigt wurde (
Urk. 
7/50
,
 
Dispositiv Ziffer 1).
 
1.2
    
Am 2
8. 
März 202
2
 meldete sich die Versicherte erneut unter Hinweis auf 
ein weiter verschlechtertes Sehvermögen mit nun 
beinahe
r
 Blindheit
 bei der Invali
denversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/
56
 
Ziff. 
6.1). 
Die IV-Stelle nahm Abklärungen der medizinischen Situation vor und veranlasste eine Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt, über welche am 
8. 
Juli 2022 Bericht erstattet wurde (
Urk. 
7/60).
    
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 
(
Urk. 
7/6
2
; 
Urk. 
7/65
, 
Urk. 
7/81
)
 verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
9. 
November 2022 (
Urk. 
7/88) einen Anspruch der Versicherten auf Hilflosenentschädigung, wobei 
festgehalten wurde
, dass die einjährige Wartezeit für die Ausrichtung einer Hilflosenentschä
digung im Sonderfall per Oktober 2022 eröffnet worden sei.
    
Am 
2. 
Dezember 2022 erteilte die IV-Stelle sodann Kostengutsprache für 
weisse
 Stöcke (
Urk. 
7/89) und verneinte nach
 durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
7/
74
; 
Urk. 
7/75-76
, 
Urk. 
7/93
) 
mit Verfügung vom 
1
7. 
März 2023
 einen Anspruch der Versicherten 
auf 
Leistungen der Invalidenversicherung
 (
Urk. 
7/
95
 = Urk. 2).
2.
    
Die Versicherte erhob am 2
8. 
April 2023 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
7. 
März 2023 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und ihr sei mit Wirkung ab sechs Monaten seit der Neuanmeldung eine Rente der Invalidenver
sicherung zuzusprechen. Eventuell sei die Sache nach der Feststellung der Anwendbarkeit der allgemeinen Methode der Invaliditätsbemessung (eventuell einer Teilerwerbstätigkeit im Gesundheitsfall) zur polydisziplinären medizini
schen Begutachtung sowie zur erneuten Haushaltsabklärung durch eine auf 
Sehbehinderung spezialisierte Abklärungsperson und anschliessendem neuen Entscheid an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (
Urk. 
1 S. 2). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 1
2. 
Juni 2023 (
Urk. 
6) beantragte die IV-Stelle, die Beschwerde sei abzuweisen, was der Beschwerdeführerin am 1
3. 
Juni 2023 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
8). Am 2
2. 
Juni 2023 reichte Rechtsanwältin Stephanie Schwarz ihre Honorarnote ein (
Urk. 
9-10).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
 IVG) und jener des Renten
anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl. 
Rz
. 1008 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen zu den Übergangsbestimmungen zur Einführung des line
aren Rentensystems [KS ÜB WE IV], gültig ab 1. Januar 2022).
    
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2. 
Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend ebenfalls frühestens ab diesem Datum in Betracht fällt, sind die ab 1. Januar 2022 gültigen Rechtsvorschriften anwendbar
.
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähig
keit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht 
kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Versicherte mit vollendetem 20. Altersjahr, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten nach Art. 5 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 ATSG als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Art. 7 Abs. 2 ATSG ist sinngemäss anwendbar. 
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Eine Rente nach Abs. 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Art. 8 Abs. 1
bis
 und 1
ter
 nicht ausgeschöpft sind (Art. 28 Abs. 1
bis
 IVG). Gemäss Art. 28b Abs. 1 IVG wird die Höhe des Rentenan
spruchs in prozentualen Anteilen an einer ganzen Rente festgelegt. Bei einem Invaliditätsgrad von 50-69 % entspricht der prozentuale Anteil dem Invaliditäts
grad (Abs. 2). Bei einem Invaliditätsgrad ab 70 % besteht Anspruch auf eine ganze Rente (Abs. 3). Bei einem Invaliditätsgrad unter 50 % gelten die folgenden prozentualen Anteile (Abs. 4):
Invaliditätsgrad
prozentualer Anteil
49 Prozent
47.5
Prozent
48 Prozent
45
Prozent
47 Prozent
42.5
Prozent
46 Prozent
40
Prozent
45 Prozent
37.5
Prozent
44 Prozent
35
Prozent
43 Prozent
32.5
Prozent
42 Prozent
30
Prozent
41 Prozent
27.5
Prozent
40 Prozent
25
Prozent
1.4
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts I 659/04 vom 9. Februar 2005 E. 1.1).
 Bei einer Neuanmeldung der versicherten Person bei der IV-Stelle sind die Revisionsregeln demnach analog anwendbar (BGE 141 V 585 E. 5.3 in 
fine
, 133 V 108 E. 5.2, je mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_317/2022 vom 7. September 2022 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.5
    
Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Invalidenrente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich um min
destens fünf Prozentpunkte ändert (
lit
. a) oder auf 100 Prozent erhöht (
lit
. b). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswir
kungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl mass
geblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachver
halts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3, je mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschied
liche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1 mit Hinweisen).
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1, je mit Hinweisen).
1.6
    
Sowohl bei der erstmaligen Prüfung des Rentenanspruchs als auch bei der Rentenrevision und im Neuanmeldungsverfahren ist die Methode der Invalidi
tätsbemessung (Art. 28a IVG) zu bestimmen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 117 V 198 E. 3b).
    
Die für die Methodenwahl (Einkommensvergleich, gemischte Methode, Betäti
gungsvergleich) entscheidende Statusfrage, nämlich ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, beurteilt sich danach, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umstän
den täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist somit nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre. Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Beson
deren (vgl. Art. 27 IVV) sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerb
lichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Massge
bend sind die Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 144 I 28 E. 2.3, 141 V 15 E. 3.1, 137 V 334 E. 3.2, 125 V 146 E. 2c, 117 V 194 E. 3b).
    
Die Beantwortung der Statusfrage erfordert zwangsläufig eine hypothetische Beurteilung, die auch die hypothetischen Willensentscheidungen der versicherten Person zu berücksichtigen hat. Diese Entscheidungen sind als innere Tatsachen wesensmässig einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in der Regel aus äusseren Indizien erschlossen werden (vgl. BGE 144 I 28 E. 2.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_674/2022 vom 15.
 Mai
 2023 E. 3.2 mit Hinweisen).
1.
7
    
Die Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 28 Abs. 1 
lit
. b IVG entspricht der Ein
busse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder Aufgaben
bereich (Art. 6 ATSG; BGE 130 V 97 E. 3.2). Bei der Bemessung der Invalidität von im Haushalt tätigen Versicherten ist die Schadenminderungspflicht von erheblicher Relevanz. Nach der Rechtsprechung ist dabei vom Grundsatz auszu
gehen, dass einem Leistungsansprecher im Rahmen der Schadenminderungs
pflicht Massnahmen zuzumuten sind, die ein vernünftiger Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei Entschädigung zu erwarten hätte. Für die im Haushalt tätigen Versicherten bedeutet dies, dass sie Verhaltensweisen zu entwickeln haben, welche die Auswirkungen der Behinderung im hauswirt
-
schaftlichen
 Bereich reduzieren und ihnen eine möglichst vollständige und unabhän
gige Erledigung der Haushaltarbeiten ermöglichen. Kann die versicherte Person wegen ihrer Behinderung gewisse Haushaltarbeiten nur noch mühsam und mit viel höherem Zeitaufwand erledigen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit ein
teilen und in üblichem Umfang die Mithilfe von Familienangehörigen in Anspruch nehmen. Ein invaliditätsbedingter Ausfall darf bei im Haushalt tätigen Personen nur insoweit angenommen werden, als die Aufgaben, welche nicht mehr erfüllt werden können, durch Drittpersonen gegen Entlöhnung oder durch Angehörige verrichtet werden, denen dadurch nachgewiesenermassen eine Erwerbseinbusse oder doch eine unverhältnismässige Belastung entsteht. Die im Rahmen der Invaliditätsbemessung bei einer Hausfrau 
zu berücksichtigende Mithilfe
 von Familienangehörigen geht daher weiter als die ohne Gesundheits
schädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung. Geht es um die Mitarbeit von Familienangehörigen, ist danach zu fragen, wie sich eine vernünftige Fami
liengemeinschaft einrichten würde, wenn keine Versicherungsleistungen zu erwarten wären. Dabei darf nach der Rechtsprechung unter dem Titel der Schadenminderungspflicht nicht etwa die Bewältigung der Haushalttätigkeit in einzelnen Funktionen oder insgesamt auf die übrigen Familienmitglieder über
wälzt werden mit der Folge, dass gleichsam bei jeder festgestellten Einschränkung 
danach gefragt werden müsste, ob sich ein Familienmitglied finden lässt, das allenfalls für eine ersatzweise Ausführung der entsprechenden Teilfunktion in Frage kommt. Schliesslich vermag die Tatsache, dass sich die der Rechtsprechung zugrunde liegenden, in Art. 159 Abs. 2 und 3 
des Schweizerischen Zivilgesetz
buchs (ZGB)
 zwischen den Ehegatten und in Art. 272 ZGB zwischen Eltern und Kindern statuierten Beistandspflichten nicht unmittelbar durchsetzen lassen (d.h. weder klagbar noch vollstreckbar sind), sondern nur freiwillig erfüllt werden können, an der Schadenminderungspflicht der im Haushalt beschäftigten Versi
cherten nichts zu ändern. Denn wie auch im Erwerbsbereich darauf abzustellen ist, ob die verbleibende Erwerbsfähigkeit auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt grundsätzlich verwertbar ist, unabhängig davon, ob eine solche Anstellung recht
lich durchsetzbar ist, ist auch in Bezug auf den Haushaltbereich davon auszu
gehen, was in der sozialen Realität üblich und zumutbar ist, unabhängig davon, ob eine Mithilfe rechtlich durchsetzbar ist (BGE 133 V 504 E. 4.2 mit Hinweisen).
1.
8
    
Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Massgabe des Art. 69 Abs. 2 IVV; vgl. auch 
Rz
. 3600 ff. des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen über Invalidität und Rente in der Invali
denversicherung [KSIR], gültig ab 1. Januar 2022) stellt für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Ein
schränkung im Haushalt dar.
    
Hinsichtlich des Beweiswerts der entsprechenden Berichterstattung ist wesentlich, dass sie durch eine qualifizierte Person erfolgt, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich erge
benden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plau
sibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschrän
kungen sein sowie in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_258/2022 vom 14. Dezember 2022 E. 3.2.3 mit Hinweisen).
    
Diese Beweiswürdigungskriterien sind nicht nur für die im Abklärungsbericht enthaltenen Angaben zu Art und Umfang der Behinderung im Haushalt massge
bend, sondern gelten analog für jenen Teil eines Abklärungsberichts, der den mutmasslichen Umfang der erwerblichen Tätigkeit von teilerwerbstätigen Versi
cherten mit häuslichem Aufgabenbereich im Gesundheitsfall betrifft (Urteil des Bundesgerichts 
I 236/06 vom 19. Juni 2006 E. 3.2
).
    
Einer ärztlichen Fachperson, die sich zu den einzelnen Positionen der Haushalt
führung unter dem Gesichtswinkel der Zumutbarkeit zu äussern hat, bedarf es nur in Ausnahmefällen, namentlich bei unglaubwürdigen Angaben der versicher
ten Person, die im Widerspruch zu den ärztlichen Befunden stehen. Zwar ist der Abklärungsbericht seiner Natur nach in erster Linie auf die Ermittlung des Aus
masses physisch bedingter Beeinträchtigungen zugeschnitten, weshalb seine grundsätzliche Massgeblichkeit unter Umständen Einschränkungen erfahren kann, wenn die versicherte Person an psychischen Beschwerden leidet. Prinzipiell jedoch stellt er auch dann eine beweistaugliche Grundlage dar, wenn es um die Bemessung einer psychisch bedingten Invalidität geht, das heisst wenn die Beur
teilung psychischer Erkrankungen im Vordergrund steht. Widersprechen sich die Ergebnisse der Abklärung vor Ort und die fachmedizinischen Feststellungen zur Fähigkeit der versicherten Person, ihre gewohnten Aufgaben zu erfüllen, ist aber in der Regel den ärztlichen Stellungnahmen mehr Gewicht einzuräumen als dem Bericht über die Haushaltsabklärung, weil es der Abklärungsperson regelmässig nur beschränkt möglich ist, das Ausmass des psychischen Leidens und der damit verbundenen Einschränkungen zu erkennen (zum Ganzen: Urteil des Bundesge
richts 8C_817/2013 vom 28. Mai 2014 E. 5.1).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre Verfügung (
Urk. 
2) damit, dass das Leis
tungsbegehren der Beschwerdeführerin vom 1
5. 
März 2017 abgewiesen worden sei, welcher Entscheid vom Bundesgericht am 2
1. 
April 2020 gestützt worden sei. 
Die n
ach erneuter Anmeldung der Beschwerdeführerin am 2
9. 
März 2022 
getätigten medizinischen Abklärungen hätten ergeben, dass sie 
unterdessen auf dem einen Auge blind
 sei
 und 
sich 
die Sehschärfe auf dem anderen Auge ver
mindert
 habe
. 
Die erneut vorgenommenen Abklärungen hätten ergeben, dass 
sie
 unverändert als zu 100
 %
 im Haushalt Tätige zu qualifizieren sei und eine 
Ein
schränkung im Haushaltsbereich von 27
 %
 
bestehe
. Bei einem Invaliditätsgrad von 27
 %
 bestehe kein Leistungsanspruch. Die Beschwerdeführerin erfülle die Kriterien für eine Hilflosenentschädigung im Sonderfall
,
 sobald das Wartejahr erfüllt sei. Hierzu habe sie eine separate Verfügung erhalten. Diese Anspruchs
voraussetzung habe nichts mit dem Anspruch auf eine Invalidenrente zu tun. Der Blindenstock sei ein Hilfsmittel und kein Nachweis dafür, dass die Beschwerde
führerin dadurch im Haushalt mehr eingeschränkt sei (S. 1 f.). 
2.2
    
Dagegen machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde (
Urk. 
1) geltend, 
dass
 
sich ihre
 gesundheitliche Situation bezüglich der Gesichtsfeldeinschränkung und im Zusammenspiel mit der starken 
Visuseinschränkung
 so stark verschlech
tert
 habe
, dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nun ein rentenerheblicher IV-Grad ausgewiesen sei
 
(S. 4 f. 
Ziff. 
1 
lit
. b). 
Zudem habe sich die
 Situation betreffend ihre
 Qualifikation massgeblich geändert, da sie wegen langjährigem Sozialhilfebezug aus der Schweiz weggewiesen worden sei. Angesichts der Drohung, als Einzige in der Familie aus der Schweiz weggewiesen zu werden, sei es vielmehr neu überwiegend wahrscheinlich, dass sie als Gesunde alles in ihrer Macht 
Stehende
 versuchen würde, um nicht ausgewiesen zu werden. Ohne Sehbe
h
inderung und ohne ihre weiteren Beschwerden würde sie damit zu 100
 %
 arbeiten, um die Sozialhilfeabhängigkeit beenden zu können. Der gegen die Weg
weisung erhobene Rekurs sei unter Hinweis auf die Sehbehinderung gutgeheissen worden
,
 und sie könne bei ihrer Familie in der Schweiz bleiben
 
(S. 5 f. 
Ziff. 
2 
lit
.
 a-
c, S. 8 
lit
. h
). 
Nicht massgeblich sei, dass sie nach dem Jahr 2018 trotz Sozial
hilfeabhängigkeit keine Arbeitsbemühungen mehr getätigt habe. So wären ohne
hin nur Blindenberufe in Frage gekommen, für welche sie jedoch keine Ausbil
dung habe (S. 6 f. 
lit
. 
e
).
 
Zudem leide sie neben der zunehmenden Sehbehinderung an weiteren somatischen und an mittelgrad
ig
en depressiven Beschwerden (S. 7 
lit
. f). 
    
Ein identischer Invaliditätsgrad könne auch aus diesem Grund nicht vorliegen, weil die Unterstützungsfähigkeit des Ehemannes 
aufgrund seines verschlechter
ten gesundheitlichen Zustandes 
ebenfalls abgenommen habe
 (S. 7 
lit
. g). 
Sodann sei 
auch von
 keiner Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit mehr auszugehen (S.
 
8 f. 
Ziff. 
3 
lit
. a). Sofern 
wider Erwarten
 von einer Anwendbarkeit der gemischten Methode oder einer Qualifikation als Haushaltstä
tige
 ausgegangen werde
n würde
, 
könne nicht auf den im Haushaltabklärungsbericht ermittelten Invaliditätsgrad abgestellt werden
. Namentlich würde sie als Gesunde neben der Betreuung der Eltern neu auch ihre Enkelkinder mitbetreuen. Zudem sei es unzulässig, die Mit
hilfe der Schwiegertochter im Haushalt anzurechnen. Es sei insgesamt eine erhebliche gesundheitliche Verschlechterung ausgewiesen, die sich in den Abklä
rungsergebnissen nur ungenügend widerspiegle
 (S 9 
f. 
Ziff. 
4
 
lit
. 
a
-e).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invali
denrente und in diesem Zusammenhang, ob seit der letzten 
rentenanspruchsver
neinenden
 Verfügung vom 
1
5. 
März 2019
 (
Urk. 
7/
41
) eine anspruchsrelevante Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes eingetreten ist (vgl. vorstehend E. 1.
4
-
5
).
3.
3.1
    
Mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 
4. 
Februar 2020 wurde die rentenanspruchs
verneinende Verfügung vom 1
5. 
März 2019 (
Urk. 
7/41) bestätigt.
 Im Entscheid wurde 
zur strittigen Qualifikation
 vorab
 festgehalten, dass die Argumentation der Beschwerdeführerin, 
wonach
 sie im Gesundheitsfall schon allein aus finanziellen Gründen einer vollen Erwerbstätigkeit nachgehen würde
,
 nicht 
überzeugend 
sei. 
Der
 Ehemann
 der Beschwerdeführerin habe
 nach der Einreise in die Schweiz 1998 erst von 2011 bis 2013 gearbeitet. Vorher und nachher habe die Familie Sozial
hilfe bezogen. Die zwei Kinder mit Jahrgang 1987 und 1991 seien seit 2005 beziehungsweise 2009 volljährig und hätten spätestens seit 1994 und 1998 die Schule besucht. Seit der Einschulung der Kinder sei die Beschwerdeführerin jedoch - abgesehen von einem fünftägigen Arbeitsversuch im Jahr 2010 - nie erwerbstätig gewesen, obwohl es ihr aufgrund des Alters und der Schulpflicht der Kinder möglich gewesen wäre und 
auch die finanziellen Verhältnisse bereits zu diesem Zeitpunkt eine Erwerbstätigkeit nötig gemacht hätten
.
 Ins Gewicht fiel weiter, dass aus den Akten hervorging, dass die Beschwerdeführerin auch keine anderweitigen Bemühungen um eine Anstellung unternommen hatte.
 
Zusam
menfassend wurde festgehalten, dass 
es 
unter Berücksichtigung der Erwerbsbio
graphie beziehungsweise der gelebten Verhältnisse als nicht nachvollziehbar erscheine und nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt sei, dass die Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt der Rentenprüfung in den Jahren 2018/2019 eine (vollzeitliche
)
 Erwerbstätigkeit angenommen hätte. Damit habe die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin zu Recht als zu 100
 %
 im Haushalt Tätige qualifiziert
 (
Urk. 
7/48 E
. 
5.1).
    
Zum von der Beschwerdegegnerin eingeholten Haushaltabklärungsbericht vom 
2
0. 
Dezember 2018 (
Urk. 
7/27)
 wurde im Urteil des hiesigen Gerichts vom 
4. 
Februar 2020 festgehalten, dass 
dieser
 voll beweiswertig sei und demnach auf die von der Abklärungsperson vor Ort festgestellte Einschränkung
 der Beschwer
deführerin
 von 27.25
 %
 
im Haushaltsbereich abgestellt werden könne
, 
was infolge der Qualifizierung der 
Beschwerdeführerin
 als zu 100
 %
 im Haushalt Tätige dem Invaliditätsgrad entspreche
 
(
Urk. 
7/48 E. 5.2-6).
3.2
    
Das Urteil des hiesigen Gerichts vom 
4. 
Februar 2020 (
Urk. 
7/48) wurde sodann mit Urteil des Bundesgerichts 
8C_185/2020 
vom 2
1. 
April 2020 
(
Urk. 
7/50) 
voll
umfänglich bestätigt. 
Namentlich 
wurde festgehalten, dass es sich bei 
den unbe
strittenen vorinstanzlichen Feststellungen, wonach die Beschwerdeführerin seit ihrer Einreise in die Schweiz im Jahre 1998, abgesehen von einem fünftägigen Arbeitsversuch, nicht gearbeitet und auch keine Arbeitsbemühungen unter
nommen habe
, um Indizien hand
elt
, die hier stärker zu gewichten sind, als die wirtschaftliche Notwendigkeit einer vollen Erwerbstätigkeit.
 Dies gilt umso mehr, als gemäss den Feststellungen des kantonalen Gerichts während all diesen Jahren die Familie von der Sozialhilfe lebte, mit Ausnahme der Jahre 2011 bis 2013, in denen der Ehemann der Versicherten arbeitete, sodass die finanzielle Situation schon seit jeher prekär war. Unter diesen Umständen ist mit der Vorinstanz zu schliessen, dass die Beschwerdeführerin auch bei guter Gesundheit (ausschliess
lich) im Haushalt tätig gewesen wäre
 (
Urk. 
7/50 
E. 4.2.1).
    
Weiter bestätigte das Bundesgericht
, dass bei Versicherten, die - wie 
die Beschwerdeführerin
 - keiner Erwerbstätigkeit nachgehen und ausschliesslich im Haushalt tätig sind, die fachlich qualifizierte Haushaltsabklärung die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Einschränkungen im Haushalt darstellt, ohne dass es zusätzlich einer ärztlichen Person bed
arf
, die sich zu den einzelnen Positionen der Haushaltsführung unter dem Gesichtswinkel der Zumutbarkeit zu äussern hätte
. 
Bei vorinstanzlich festgehaltenen fehlenden 
Anhaltspunkte
n
 dafür, 
dass
 
der Abklärungsbericht vom 2
0. 
Dezember 2018 die rechtsprechungsgemäss geltenden Anforderungen nicht erfüllen würde und ihm deshalb die Beweiskraft abzusprechen wäre
, 
 
bestätigte das Bundesgericht die Feststellung der Vorinstanz, wonach
 ergänzende medizinische Abklärungen unter den gegebenen Umständen nicht erforderlich
 s
eien
 (
Urk. 
7/50 
E. 4.2.2)
. 
4.
    
4.
1
    
Im Zusammenhang mit der
 Neuanmeldung der Beschwerdeführerin zum Leis
tungsbezug 
vom
 
2
8. 
März 202
2
 (Urk. 7/
56
) 
liegen
 die folgenden
 relevanten
 Berichte 
vor
:
 
4.
2
    
Dr. 
med. 
Y.___
,
 
Facharzt für Augenkrankheiten und Augenchirurgie, 
Augenzentrum 
Z.___
, stellte in seinem Bericht vom
 2
4. 
September 2021
 (
Urk. 
7/53/4
) folgende Diagnosen (S. 1):
- 
Myopia
 magna beidseits mit hinterem 
Staphylom
- 
Pseudophakie
 beidseits mit Status nach 
Kapsulotomie
- 
Zustand nach 
Blepharoplastik
- 
Pseudoexfoliationsglaukom
 beidseits
- 
Sicca
-Symptomatik
    
Dr. 
Y.___
 führte nach Untersuchung der Beschwerdeführerin am 2
3. 
September 2021 aus, dass der 
Fernvisus
 am linken Auge bei 0.4 liege und am rechten Auge noch Handbewegungen erkennbar seien. Zur 
Visusverbesserung
 sei derzeit leider keine Therapie möglich. Eine weitere Verschlechterung vor allem am linken Auge sei möglich (S. 1). 
4.3
    
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, 
Ärzte
zentrum 
B.___
, führte in seinem zuhanden des Migrationsamtes erstellten 
Bericht vom 1
0. 
Januar 2022 (
Urk. 
7/53/7-8) 
aus, dass die Beschwerdeführerin am 1
0. 
Januar 2022 bei ihm gewesen sei. Sie leide an einem Bluthochdruck und an Schmerzen im Bereich der Finger, der Unterarme, der Unterschenkel und in beiden Knieen. Diese seien durch Überlastungen und durch Arthrosen bedingt. Zudem bestehe anamnestisch eine Depression, die mit Venlafaxin behandelt werde. Medizinisch gesehen bestünden aber vor allem zwei Hauptprobleme. Die Beschwerdeführerin leide an Augenproblemen und im Verlauf sei mit einem 
Visusverlust
 und einem Verlust der Lesefähigkeit zu rechnen. Die Patientin sei auf dem rechten Auge blind und links sehe sie nur noch wenig, weshalb sie bei der Sehhilfe angemeldet worden sei. Zudem bestehe neu ein sehr grosses Leber
hämangiom, das 
einbluten
 könnte. Es seien regelmässige MRI-Untersuchungen der Leber notwendig mit zusätzlich
er
 ärztlicher Beratung.
 
Dr. 
A.___
 führte aus, dass er die Beschwerdeführerin 
als Reinigungsfachfrau für 
nicht mehr arbeitsfähig halte vor allem wegen der Sehstörungen und auch wegen den multiplen Schmerzen
 (S. 1). 
4.
4
    
Dr. 
Y.___
 
führte in seinem
 Bericht vom 1
2. 
Januar 2022 (
Urk. 
7/53/1)
 aus, dass im Prinzip ein 
unveränderter Befund seit September 2021
 bestehe. 
Die Beschwerdeführerin stehe seit dem 2
4. 
Juni 2021 in ihrer augenärztlichen Betreuung. Die Diagnosen seien aus dem Bericht vom 2
4. 
September 2021 ersichtlich. Darin sei zu sehen, dass die 
Visusleistung
 am rechten Auge extrem reduziert sei bis auf Wahrnehmung von Handbewegung. Am linken Auge bestehe ein 
Visus
 von 0.4 mit Korrektur. 
Dr. 
Y.___
 führte aus, dass nur Tätigkeiten möglich seien, welche keine hohen Ansprüche an eine visuelle Funktion hätten. Eine grundsätzliche Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit liege nicht vor. Die Behand
lung der Augen bestehe derzeit aus regelmässiger lokaler Applikation von Augentropfen zur Reduktion des Augeninnendrucks bei bekanntem Glaukom. Eine spezielle Therapie sei derzeit nicht nötig. Eine Verbesserung der ophthalmo
logischen Situation sei nicht zu erwarten, eine Verschlechterung allenfalls möglich. 
4.
5
    
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
stellte in seinem zuhanden des Migrationsamtes erstellten 
Bericht vom 1
7. 
Januar 2022 (
Urk. 
7/53/9-10) 
folgende Diagnosen (S. 1):
- 
mittelgradige depressive Störung mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11)
- 
Agoraphobie (ICD-10 F40.0)
    
Dr. 
C.___
 führte aus, dass die Beschwerdeführerin seit April 2016 bei ihm in ambulanter Behandlung sei. 
Die Patientin könne leider nicht arbeiten, ziehe sich zunehmend sozial zurück und könne sich kaum auf etwas freuen. Sie fürchte, blind zu werden und gerate so in eine andere Rolle, welche sie nur depressiv verarbeite. Als positiv erlebe sie eine protektive therapeutische Beziehung zum Referenten, weshalb es wichtig sei, die Behandlung in der Schweiz durchzuführen
 (S. 1 unten f.)
. Aktuell sei die Patientin nicht reisefähig wegen ihrer Angst vor Menschenmengen. Auch aus psychiatrischer Sicht sei sie nach wie vor aktuell und mittelfristig arbeitsunfähig (S. 
2 oben
). 
4.6
    
Pract
. med. 
D.___
, Facharzt für Arbeitsmedizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), führte in seiner Stellungnahme vom 
5. 
Mai 2022 (
Urk. 
7/68/3-4) aus, dass sich aus dem Bericht von 
Dr. 
C.___
 vom 1
7. 
Januar 2022 ergebe, dass im Vergleich zu 2018 sowohl Befund als auch Diagnosen unverändert seien. Durch den Hausarzt 
Dr. 
A.___
 werde die Beschwerdeführerin als zu 100
 %
 arbeitsunfähig eingeschätzt, dies im Wesentlichen aufgrund der Sehstörung. Es handle sich hierbei um eine fachfremde andere Beurteilung des gleichen medizi
nischen Sachverhaltes, weshalb aus versicherungsmedizinischer Sicht hierauf nicht abgestellt werden könne. Das MRT des Neurokraniums vom 1
1. 
Januar 2022 habe einen unauffälligen, altersentsprechenden Befund gezeigt. Aus den verschiedenen augenärztlichen Berichten sei eine Verschlechterung des 
Visus
 im Vergleich zu 2018 ausgewiesen. Die Beschwerdeführerin sei unterdessen auf einem Auge blind, und die Sehschärfe habe sich auf dem anderen Auge im Ver
gleich zu 2018 vermindert. Ob sich die funktionelle Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin in der Haushaltstätigkeit aufgrund des verschlechterten Seh
vermögens verändert habe, könne nicht abschliessend beurteilt werden, weshalb eine erneute Abklärung empfohlen werde.
4.
7
    
Am 
8. 
Juli 2022 
erstattete die Abklärungsperson Bericht (
Urk. 
7/60) über die am 
2
0. 
Juni
 2022 bei der Beschwerdeführerin 
zu Hause vor Ort 
durchgeführte Haus
haltsabklärung. 
Die Abklärungsperson 
nannte als Hauptdiagnosen 
eine beid
seitige 
Myopia
 magna mit hinterem 
Staphylom
, eine 
Pseudophakie
 beidseits mit Status nach 
Kapsulotomie
, eine
n
 Zustand nach 
Blepharoplastik
, ein 
Pseudoexfo
liationsglaukom
 beidseits, eine 
Si
cc
a
-Symptomatik, eine leichte Gonarthrose beidseits und eine mittelgradige depressiven Störung (S. 2 oben). 
Laut Angaben der
 
Beschwerdeführerin 
leide sie 
täglich
 unter
 starke
n
 und krampfartige
n
 Kopf
schmerzen
. Ebenso könne sie aufgrund der Beschwerden (Rücken) maximal 15 Minuten stehen oder gehen. Danach benötige sie eine längere Pause, bis es wieder weitergehen könne. Sie habe ausgeführt, dass sie sehr schlecht sehen könne. Ebenso leide sie an Depressionen.
 D
ie 
grösste
 Sorge sei
 jedoch
, dass sie per September 2022 den Entzug der Aufenthaltsbewilligung erhalten habe
. Der Einspruch gegen den Entscheid sei hängig (S. 2 Mitte). 
    
Zur Begründung 
der Qualifikation der Beschwerdeführerin als zu 100
 %
 im Haus
halt Tätige, 
führte 
die Abklärungsperson
 aus, 
dass der 
einwöchige Arbeitsversuch bei der Migros im Jahr 2010 der einzige Versuch
 der Beschwerdeführerin gewesen sei,
 eine Anstellung zu finden. Weiter
e
 Arbeitsbemühungen habe 
sie
 nicht 
getätigt
.
 
Das Ehepaar 
habe
 
ausser
 einer vierjährigen Pause (Erwerbseinkommen Ehemann) seit der Einreise 1998 von materieller Hilfe
 gelebt
. Es seien seitens der Beschwerdeführerin keinerlei Bemühungen in Sachen Integration (Sprache) sowie Erwerbstätigkeit erfolgt. Dem Ehemann sei seitens des Sozialdienstes eine befris
tete 50%-Tätigkeit ab Juli 202
2
 zugewiesen worden. Dies sei die einzige Auflage seitens des Sozialdienstes. Wie bereits bei der Abklärung vor Ort im Dezember 2018 werde daran festgehalten, dass die Beschwerdeführerin als zu 100
 %
 Haus
frau zu qualifizieren sei und keiner Erwerbstätigkeit nachgehen würde
 (S. 4 
Ziff. 
3.5 und 
Ziff. 
3.5.1). 
    
Die Abklärungsperson führte aus, dass 
laut 
den
 Angaben 
der Beschwerdeführerin 
einfache
re
 Routinearbeiten im Haushalt 
von ihr erledigt werden könnten
. Sie sehe einfach nicht, ob die gereinigte Fläche sauber sei oder etwas am Boden liege. Seit der letzten Abklärung im Dezember 2018 habe sich ihre 
Sehsicht
 verschlechtert. Der Haushalt werde heute generell zusammen mit dem Ehemann erledigt. Die Schwiegertochter könne im Gegensatz zum letzten Bericht nicht mehr so viel helfen, da sie seit zwei Jahren begonnen habe zu arbeiten und mit der Kinderbe
treuung und dem eigenen Haushalt genug zu tun habe
.
 
Die Abklärungsperson merkte an, dass es im Rahmen der Schadenminderungspflicht zumutbar sei, die Arbeiten im Haushalt dem Zustand entsprechend aufzuteilen und diese in Etap
pen zu erledigen. Zudem sei es zumutbar, Abläufe anzupassen, diese zu verein
fachen und entsprechende Hilfsmittel anzuschaffen. Ein vermehrter Zeitaufwand könne nur begrenzt berücksichtigt werden. Im Rahmen der Mitwirkungspflicht sei dem Ehemann die aufgeführte Mithilfe 
schadenmindernd 
zumutbar. Arbeiten, die schon immer gemeinsam ausgeführt oder übernommen worden seien, könn
ten bei der Einschränkung nicht berücksichtigt werden
 (S. 5 
Ziff. 
6). 
    
Im mit 36
 %
 gewichteten Bereich
 
„
Ernährung
“
 führte die Abklärungsperson aus, 
dass laut Angaben der Beschwerdeführerin der Ehemann 
vorwiegend 
das Kochen übernommen habe, zumal sie 
aufgrund der schlechten Sicht 
grosse
 Mühe habe, die Speisen richtig zu würzen. Sie selber helfe jeweils beim Rüsten mit, dies jedoch immer sitzend und eher vorsichtig und langsam. Die leichte Reinigung der Küche nach dem Kochen tätige die Beschwerdeführerin, jedoch sehe sie die Verunreini
gungen nicht. 
Zusammen mit dem 
Ehemann 
werde
 sicher zweimal im Monat die gründliche Küchenreinigung 
durchgeführt
. Die jährliche Reinigung fü
hre 
in der Regel der Ehemann aus. Die Abklärungsperson merkte diesbezüglich an, dass es zumutbar sei
,
 die Rüstarbeiten im Sitzen zu tätigen und generell die Arbeiten mit Pausen und in Etappen durchzuführen. Die Mithilfe des Ehemannes sei 
anteils
mässig
 in der Mitwirkungspflicht enthalten. Die gründliche und jährliche Reini
gung könne der Beschwerdeführerin nach Abzug der Mitwirkungspflicht des Ehe
mannes angerechnet werden. Die Einschränkungen seien die gleichen, wie sie bereits im Jahr 2018 erhoben worden seien und lägen bei 30.5
 %
 wodurch eine Behinderung von 11
 %
 resultiere
 (S. 
5 f. 
Ziff. 6.1).
    
Zum
 mit 32
 %
 gewichteten
 Bereich 
„
Wohnungs
- und Hauspflege
“
 hielt die Abklärungsperson fest, 
dass die Beschwerdeführerin berichtet habe, 
täglich
e
 und einfache Putz- und Aufräumarbeiten selber ausführen 
zu 
könne
n
. Sie sehe jeweils nicht, ob es eine Verschmutzung habe. Das Staubsaugen könne 
sie nur
 noch ober
flächig ausführen. Der Ehemann 
habe
 die gründliche Reinigung mit dem Staub
sauger 
und
 
die
 feuchte Bodenpflege gänzlich übernommen. 
Sie
 reinige das Bade
zimmer fast täglich
,
 und der Ehemann reinige gründlich einmal in der Woche nach. De
n
 Bettwäschewechsel führe das Paar gemeinsam durch. Die jährliche Reinigung der Vorhänge und der Fenster tätige der Ehemann gemeinsam mit der Schwiegertochter
.
 
Die Abklärungsperson merkte an, dass es zumutbar sei, die Arbeiten mit Pausen und in Etappen durchzuführen. Unter Anrechnung der Einschränkungen der Beschwerdeführerin in der gründlichen und jährlichen Reinigung aufgrund der 
Sehsicht
 und der 
anteilsmässigen
 Mitwirkungspflicht des Ehemannes und der Mithilfe der Schwiegertochter bei der jährlichen Reinigung ermittelte die Abklärungsperson eine Einschränkung von 30
 %
 
entsprechend einer Behinderung von 9.6
 %
 
(S. 6 f. 
Ziff. 
6.2). 
    
Zum Bereich 
„
Einkauf sowie weitere Besorgungen
“
, welchen die Abklärungs
person mit 10
 %
 gewichtet
e
,
 hielt die
se
 fest
, dass die Schwester der Beschwerde
führerin erzählt habe, dass der gesamte Einkauf der Ehemann tätige. Die Beschwerdeführerin selber gehe nur für Arztbesuche aus dem Haus. Sie sei zu unsicher 
draussen
. Den 
Grosseinkauf
 einmal in der Woche tätig
t
e
n
 der Sohn (mit dem Auto) 
und der Ehemann gemeinsam. Die Administration habe schon immer der Ehemann mit Unterstützung des Sohnes ausgeführt. Die Beschwerdeführerin verstehe kein Deutsch und könne Sachen nicht lesen. Nach Abzug der Mitwir
kungspflicht des Ehemannes ermittelte die Abklärungsperson eine Einschränkung von 22.5
 %
 entsprechend einer Behinderung von 2.3
 %
 (S. 7 
Ziff. 
6.3). 
    
Zum 
mit 20
 %
 gewichteten 
Bereich 
„
Wäsche und Kleiderpflege
“ 
hie
lt
 die Abklä
rungsperson 
fest
, 
dass die Beschwerdeführerin einmal in der Woche wasche. Der Ehemann helfe den Wäschekor
b
 in die Waschküche zu tragen. Sie selber müsse sich am Geländer und an der Wand abstützen, deshalb sei ihr das Tragen eines Korbes nicht möglich. Die Beschwerdeführerin sortiere die Wäsche, benötige ein
fach viel Zeit. Die Farben erkenne sie noch relativ gut. Die Wäsche werde im Trocknungsraum aufgehängt, wobei der Ehemann tatkräftig mithelfe. Das Zusammenlegen der Wäsche könne die Beschwerdeführerin im Sitzen ausführen
. 
Die Abklärungsperson merkte an, dass die Mithilfe des Ehemannes in der Mitwir
kungspflicht enthalten sei. Der Beschwerdeführerin seien die Arbeiten mit Pausen und in Etappen möglich. Die Einschränkung liege bei 15.5
 %
 entsprechend einer Behinderung von 3.1
 %
 (S. 7 f. 
Ziff. 
6.4). 
    
Zum mit 2
 %
 gewichteten Bereich „Betreuung von Kindern und/oder Familien
angehörigen“ hielt die Abklärungsperson fest, dass die Beschwerdeführerin berichtet habe, dass sie und ihr Ehemann das jüngste Enkelkind jeweils an drei Wochentagen für etwa zwei Stunden beaufsichtigten. Die Schwiegertochter 
arbeite 
dann. Die Beschwerdeführerin traue sich die Enkelbetreuung nicht alleine zu. Der Ehemann müsse immer dabei sein. Sie sehe einfach nicht, wenn sie 
beim Enkel 
zum Beispiel rasch reagieren müsse. Die Betreuung ihrer Eltern finde nicht mehr statt. Die Abklärungsperson hielt zur Begründung der Einschränkung von 50
 %
 entsprechend einer Behinderung von 3.1
 %
 fest, dass 
der Beschwerde
führerin 
die alleinige Betreuung des Enkels aufgrund ihrer Erkrankung nicht möglich sei. Der Ehemann übernehme den aktiven Teil in der Betreuung. Die Einschränkung sei 
anteilsmässig
 anzurechnen
 (S. 8 
Ziff. 
6.5). Zusammenfassend hielt die Abklärungsperson eine 
behinderungsbedingte 
Einschränkung 
der Beschwerdeführerin 
von gesamthaft 27
 %
 fest (S. 8 
Ziff. 
6.6). 
4.8
    
Dr. 
Y.___
 stellte in seinem Bericht vom 2
7. 
Oktober 2022 (
Urk. 
7/77) folgende Diagnosen (S. 1):
- 
hohe Myopie mit hintere
m
 
S
t
aphylom
- 
Pseudophakie
- 
okuläre Hypertension
    
Dr. 
Y.___
 führte nach Untersuchung der Beschwerdeführerin am 1
8. 
Oktober 2022 (S. 1) aus, dass die Anforderungen für einen Anspruch auf Hilflosenent
schädigung aufgrund der Sehschärfe knapp nicht gegeben wären. Der 
Visus
 sei heute am linken Auge sogar etwas besser gewesen, wobei anzumerken sei, dass seit der Kataraktoperation 2013 eine Visusminderung aufgetreten sei, die sich möglicherweise in den nächsten Jahren noch fortsetzen werde. 
Die neu durchge
führte Gesichtsfeldprüfung habe jedoch eine Verschlechterung zum Vorbefund ergeben und deutlich zentrale Ausfälle gezeigt. Fasse man beide Befunde zusam
men, erachte er nun die Anforderungen für den Anspruch auf Hilflosenentschä
digung bei hochgradiger Sehschwäche als gegeben (S. 2). 
5
.
    
5.1
    
Der Gesundheitszustand de
r Beschwerdeführerin 
hat sich, im Vergleich zur Situation, wie sie sich anlässlich der 
renten
anspruchsverneinenden Verfügung vom
 
1
5. 
März 2019 (
Urk. 
7/41)
 
präsentierte,
 wie RAD-Arzt 
pract
. med. 
D.___
 in seiner Stellungnahme vom 
5. 
Mai 2022 (vorstehend E. 4.6) ausführte,
 durch die 
verschlechterte Sehleistung (vorstehend E. 4.
2, E. 4.8
) verändert
. Ein Revisi
onsgrund ist demnach zu bejahen (vorstehend E. 1.
4
-
5
).
    
Die Beschwerdegegnerin ging im Rahmen der vorliegenden Rentenanspruchs
prüfung nach wie vor von einer Qualifikation 
der Beschwerdeführerin
 
als zu 100
 %
 im Haushalt Tätige
 aus und stützte sich zur Beurteilung 
ihrer
 im Haus
haltsbereich bestehenden Einschränkungen auf die diesbezüglichen Feststel
lungen 
der Abklärungsperson in ihrem Bericht
 vom 
8. 
Juli 2022
 
(vorstehend E.
 
4.
7
). 
    
Die Beschwerdeführerin bemängelte dagegen insbesondere die Qualifikation als zu 100
 %
 im Haushalt 
T
ätige und machte weiter geltend, dass überdies die im Abklärungsbericht unverändert festgestellt
e
 Einschränkung von 27
 %
 das 
Aus
mass
 ihrer Beeinträchtigungen nicht korrekt wiederspiegle 
(vorstehend E. 2.2). 
5.2
    
Was die 
Qualifikation 
der Beschwerdeführerin anbelangt
,
 hat es bei den im Urteil vom 
4. 
Februar 2020
 
(Urk. 
7/
4
8
) getroffenen Feststellungen, wonach 
sie als zu 100
 %
 im Haushalt Tätige
 zu qualifizieren ist
, was
 mit Urteil des Bundesgericht
s
 
8C_185/2020 
vom 2
1. 
April 2020 
(
Urk. 
7/50) 
bestätigt wurde, sein Bewenden. 
    
Das Bundesgericht hielt insbesondere fest,
 dass es sich bei dem Umstand, dass 
die Beschwerdeführerin seit ihrer Einreise in die Schweiz im Jahre 1998 abgesehen von einem fünftägigen Arbeitsversuch nicht gearbeitet und auch keine Arbeits
bemühungen unternommen habe
, um Indizien han
delt,
 
die hier stärker zu gewichten sind, als die wirtschaftliche Notwendigkeit einer vollen Erwerbstätig
keit.
 
Da die Familie mit Ausnahme der Jahre 2011 bis 2013 von Sozialhilfe gelebt habe, sei 
die finanzielle Situation seit jeher prekär
 gewesen
 (vorstehend E. 3.2)
. 
    
Damit 
hat 
die Notwendigkeit für die Beschwerdeführerin einer Erwerbstätigkeit nachzugehen schon viel früher bestanden und ist nicht erst durch die Auswei
sungsverfügung des Migrationsamtes vom 
7. 
Ju
n
i 2022 (
Urk. 
7/
79
) begründet worden.
 
Zudem 
kann die angedrohte Ausweisung aus der Schweiz
 
mit Blick auf 
die
 Erwerbsbiographie und die gänzlich fehlenden Integrationsbemühungen 
der Beschwerdeführerin 
nicht als einziges Indiz für eine Aufnahme einer Erwerbs
tätigkeit derart gewichtet werden
, als dass 
es die anderen, jahrelang konstant gebliebenen Gegebenheiten überwiegen würde.
 
Eine Argumentation, wonach erst aufgrund einer drohenden Ausweisung von der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit auszugehen wäre, stünde sodann der im Sozialversicherungsrecht geltenden Schadenminderungspflicht der Versicherten entgegen.
 Entsprechend
 erweist sich die von der Abklärungsperson
 in ihrem Bericht vom 
8. 
Juli 2022
 (vorstehend E.
 
4.
7
)
 festgestellte unveränderte Qualifikation der Beschwerdeführerin als zu 100
 %
 Erwerbstätige
 als korrekt
.
5.
3
    
Zu prüfen bleibt nachfolgend
, ob sich seit der letztmaligen Rentenanspruchs
prüfung der Gesundheitszustand de
r
 Beschwerdeführe
rin derart
 verschlechtert hat, 
so
dass weitergehende Einschränkungen resultierten, 
als
 
sie im Haushalt
abklärungsbericht vom 
8. 
Juli 2022 (vorstehend E. 4.
7
)
 
ermittelt
 wurden. 
Nach der Rechtsprechung stellt der durch die IV-Stelle eingeholte Bericht über die Abklärung vor Ort eine geeignete und im Regelfall genügende Grundlage zur Ermittlung des Invaliditätsgrades von im Haushalt tätigen Versicherten dar
 (vor
stehend E. 1.8)
.
 Für
 die Feststellung der Behinderung
 
im anerkannten Aufgaben
bereich
 ist
 nicht die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit ausschlaggebend, sondern wie sich der Gesundheitszustand in der nichterwerblichen Betätigung konkret auswirkt, was durch die Abklärung vor Ort und Stelle im Haushalt der versicherten Person erhoben wird.
    
Für den Beweiswert eines entsprechenden Berichtes ist
 
auf die unter E. 1.
8
 dargelegten Kriterien zurückzugreifen. Sind diese erfüllt, ist der Abklärungs
bericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift diesfalls in das Ermessen der Abklä
rungsperson nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen oder Anhalts
punkte für die Unrichtigkeit der Abklärungsresultate (zum Beispiel infolge von Widersprüchlichkeiten) vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt steht als das im Beschwerdefall zuständige Gericht. 
5.
4
    
Die zuständige Abklärungsperson führte am 
2
0. 
Juni 2022
 
die Haushaltabklärung an Ort und Stelle durch. Sie hat dabei unter Berücksichtigung der
 bestehenden Diagnosen und
 von der Beschwerdeführerin geklagten Leiden und Behinderungen sowie der Familien- und der Wohnverhältnisse, der technischen Einrichtungen und der örtlichen Lage eine Einschränkung der Beschwerdeführerin
 
im Haushalts
bereich von 
27
 % festgestellt. Der von der Abklärungsperson verfasste Bericht 
vom 
8. 
Juli 2022 (vorstehend E. 4.
7
)
 befasst sich umfassend mit den einzelnen Haushaltsbereichen und deren prozentualer Gewichtung. Er umschreibt die zu verrichtenden Tätigkeiten sowie die an Ort und Stelle festgestellten Einschrän
kungen in diesen Bereichen
 unter Berücksichtigung der Mitwirkungspflicht des Ehemannes der Beschwerdeführerin
.
    
Der Abklärungsbericht ist schlüssig und in nachvollziehbarer Weise begründet. Es sind vorliegend keine besonderen Umstände gegeben, welche den Abklärungs
bericht als mangelhaft oder ungeeignet erscheinen 
liessen
; vielmehr entspricht dieser den an ihn gestellten Anforderungen, so dass für die 
Entscheidfindung
 darauf abgestellt werden kann. 
    
Daran vermögen die von 
der Beschwerdeführerin getätigten Kritikpunkte nichts zu ändern.
 
Vorab ist darauf hinzuweisen, dass sich die festgestellte Mitwirkungs
pflicht des Ehemannes auf die konkreten Angaben der Beschwerdeführerin bezog, welche Aufgaben im Haushalt von ihm übernommen würden. Weder aus ihren Angaben im Rahmen der 
Haushaltabklärung
 noch aus der übrigen Aktenlage ergeben sich Hinweise darauf, dass ihm eine Mitwirkungspflicht im von der Abklärungsp
e
rson festgestellten Umfang aus gesundheitlichen Gründen
 
nicht
 
mehr zumutbar wäre. 
    
Was die bemängelte 
berücksichtigte
 
Mitwir
-
kungspflicht
 der Schwiegertochter der Beschwerdeführerin anbelangt, gilt es zu beach
ten, dass diese lediglich für die einmal jährliche Reinigung der Dreizimmer
wohnung angerechnet wurde
,
 und die Beschwerdeführerin selbst ausführte, 
dass 
die Schwiegertochter sehr wohl im Haushalt mithelfe, 
wenn auch 
nicht mehr so viel wie früher. Anzumerken ist an dieser Stelle, dass die Beschwerdeführerin in ihrem Rekurs vom 1
1. 
Juni 2022 gegen die Verfügung des Migrationsamtes vom 
7. 
Juni 2022 (
Urk. 
7/79)
 unter anderem auch geltend machte, dass ihr Sohn, 
der mit 
seiner Familie im selben Haus lebe
, seine 
Eltern täglich im Haushalt, beim Einkaufen sowie in administrativen Angelegenheiten unterstütze
n würde
 (
Urk. 
7/80 S. 11 oben)
.
 
Dass die Mithilfe des Sohnes im Haushalt der Eltern derart weit geh
t
, brachte 
die Beschwerdeführerin
 im Rahmen der Haushaltabklärung 
vom März 2022 
nicht vor. 
    
Was die bemängelte Gewichtung 
des 
Bereich
es
 „Betreuung von Kindern und/oder Familienangehörigen“ 
anbelangt, erwähnte 
die Beschwerdeführerin
 gegenüber der Abklärungsperson nicht, dass sie noch ihre Eltern betreuen würde
,
 und abge
sehen davon 
würde sich dies nur in unerheblichem 
Ausmass
 auf den ermittelten Behinderungsgrad auswirken
.
 Bereits im Zusammenhang mit der vorange
gangenen Abklärung vor Ort am 1
9. 
Dezember 2018 merkte die Abklärungs
person an, dass neben der 
Beschwerdeführerin
 noch vier weitere Geschwister bestünden, welche sich um die Eltern kümmerten und in deren Nähe wohnten. Der eine Sohn lebe mit den Eltern im gleichen Haushalt und kümmere sich mit der Frau mehrheitlich um die Eltern. Die Aufgaben für die Beschwerdeführerin würden sich nur in kleinem Rahmen bewegen (
Urk. 
7/27 S. 8 
Ziff. 
6.5). 
    
Weiter ergeben
 sich aus der medizinischen Aktenlage, wie sie sich seit der rentenanspruchsverneinenden Verfügung vom 
1
5. 
März 2019 (
Urk. 
7/41
) präsen
tiert, auch keine Hinweise dafür, dass die Einschränkungen der Beschwerde
führerin im Haushaltabklärungsbericht vom 
8. 
Juli 2022
 
durch die 
Abklä
-
rungsperson
 
nicht korrekt festgestellt worden wären.
 So berücksichtigte die Abklä
rungsperson in jedem einzelnen Teilbereich des Haushalts die Auswirkungen der aus den Berichten von 
Dr. 
Y.___
 (vorstehend E.
 
4.
2
, E. 4.
8
 und 
Urk. 
3) hervorgehenden hochgradigen Sehschwäche der Beschwerdeführerin (vorstehend E. 4.
7
). 
Was die von der Beschwerdeführerin anlässlich der Haushaltabklärung vom 2
0. 
Juni 2022 geltend gemachten täglichen starken, krampfartigen Kopf
schmerzen anbelangt, ergab das in diesem Zusammenhang am 1
1. 
Januar 2022 durchgeführte MRT und MRA des Neurokraniums 
keine die Beschwerden erklä
renden Befunde
 (
Urk. 
7/53/21).
    
Auch aus dem Bericht des behandelnden Hausarztes 
Dr. 
A.___
 vom 1
0. 
Januar 2022 (vorstehend E. 4.
3
) lässt
 sich
 keine weitergehende Einschränkung im Haushalt herleiten. 
Dr. 
A.___
 befand die Beschwerdeführerin 
unverändert zu seine
n
 Vorbericht
en
 vom 1
8. 
September 2017 (
Urk. 
7/4/2-4) 
und 
vom 
2
8. 
Mai 2018 (
Urk. 
7/14/7-10) 
in der Tätigkeit als Reinigungsfachfrau 
für
 nicht mehr arbeitsfähig, dies wohl im Wesentlichen aufgrund der eingeschränkten Sehleis
tung. Das von ihm genannte weitere Hauptproblem der Beschwerdeführerin, das Leberhämangiom, erfordert zwar regelmässige ärztliche Kontrollen, wirkt sich jedoch nicht einschränkend auf die Erledigung des Haushalts aus. 
Eine revisions
relevante Veränderung lässt sich auch nicht dem Bericht
 
des die Beschwerdefüh
rerin seit April 2016 behandelnden Psychiaters 
Dr. 
C.___
 vom 1
7. 
Januar 2022
 
(vorstehend E. 4.
5
) entnehmen. So nannte er die gleichen Diagnosen wie bereits in seinen Vorberichten vom 1
0. 
Oktober 2018 (
Urk. 
7/21) 
und 
vom 1
3. 
Februar 2019 (
Urk. 
7/35), woraus
, 
was den Haushaltsbereich anbelangt, wie dies bereits im Urteil des hiesigen Gerichts vom 
4. 
Februar 2020 festgehalten wurde, unter Berücksichtigung der Mitwirkungspflicht der Familienangehörigen sowie der Schadenminderungspflicht der Beschwerdeführerin keine weitergehen
den Einschränkungen resultieren (
Urk. 
7/48 E. 5.4). 
5.
5
    
Aufgrund des Gesagten ist sowohl hinsichtlich der Qualifikation der Beschwer
deführerin als zu 100
 %
 im Haushalt Tätige als auch betreffend die vor Ort von der Abklärungsperson ermittelten Einschränkungen auf den Abklärungsbericht vom 
8. 
Juli 2022 (vorstehend E. 4.
7
) abzustellen. Bei einer festgestellten Ein
schränkung von 27
 %
 im Haushaltsbereich resultiert infolge der Qualifikation der Beschwerdeführerin als zu 100
 %
 im Haushalt Tätige ein rentenanspruchsaus
schliessender Invaliditätsgrad in ebendieser Höhe. 
    
Die angefochtene Verfügung (
Urk. 
2) erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 
6.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streit
wert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie de
r
 unterliegenden Beschwer
deführer
in
 aufzuerlegen
.
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensSchucan