zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00191 · 2019-06-21 · de
Neuanmeldung, Verschlechterung des Gesundheitszustands nicht glaubhaft gemacht (BGE 8C_626/2019)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00191
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 vom 
21. Juni 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Selnaustrasse
 15, 8001 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1964, war vo
m 
8. 
September 2008 bis zum 28. 
Februar 2013 als Kommissionierer bei der 
Y.___
 angestellt (
Urk. 
11/14). Am 1
6. 
Januar 2013 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf eine Diskushernie bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
11/1). 
Am 1
9. 
Februar 2013 wurde der Versicherte am Rücken operiert (Dekompression der Nervenwur
zeln L4, L5, S1 rechts, 
posteriore
 
Spondylodese
 von L4 bis S1, Entnahme von 
autologem
 Knochen aus dem Beckenkamm rechts, Implantation eines 
epiduralen
 Schmerzkatheters zur postop
erativen Schmerzanalgesie, Urk. 
11/13/11
-12
). 
Die IV-Stelle nahm beruflich-erwerbliche und medizinische Abklä
rungen vor. Mit Verfügung vom 1
5. 
Oktober 2013 verneinte 
sie
 einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente
 bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 0
 %
 (
Urk. 
11/26). 
1.2
    
Am 
4. 
Dezember 2017 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte
 
wiederum unter Hinweis auf eine Diskushernie 
bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk. 
11/34)
, unter Beilage von Berichten des 
Z.___
 vom 1
6. 
Oktober und
 vom
 
1
7. 
November 2017 (
Urk. 
11/32
)
. Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Vorbescheid vom 1
1. 
Dezember 2017, 
Urk. 
11/39, und Einwand des Versicherten vom 
9. 
Januar 2018, 
Urk. 
11/41) trat die IV-Stelle auf das
 neue
 Leistungsbegehren mit Verfügung vom 1
8. 
Januar 2018 (
Urk. 
2) nicht ein. 
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 1
8. 
Februar 2018 Beschwerde und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, auf das Gesuch vom 
4. 
Dezember 2017 einzutreten, den
 Fall rechts
genügend abzuklären und über die Rente neu zu entscheiden. In pro
zessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozess
führung (
Urk. 
1)
. Die Beschwerdegegnerin beantragte
 mit Beschwe
rde
antwort vom 2
8. 
März 2018 die
 Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
10), was dem Beschwer
de
führer am 
5. 
April 2018 angezeigt wurde (
Urk. 
12).
 Mit Eingabe vom 
1. 
April 2019 (
Urk. 
13) reichte der Beschwerdeführer den Bericht des 
Z.___
 vom 1
9. 
März 2019 (
Urk. 
14) nach, 
was
 der Beschwerde
gegnerin am 
3. 
April 2019 zu
r Kenntnis gebracht wurde (Urk. 
15). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Ge
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, 
IVG). Erwerbsunfähig
keit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden aus
geglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vor
liegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Fol
gen der gesundheit
lichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. 
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung demnach zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beur
teilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat (BGE 109 V 108 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hin
weisen). 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass mit Verfügung vom 1
5. 
Oktober 2013 ein Anspruch auf ein
e Invalidenrente verneint worden sei, da
 dem Beschwerdeführer
 eine angepasste Tätigkeit vollzeitig zumut
bar sei.
 
Mit den
 eingereichten 
Bericht
en
 
des 
Z.___
 vom 1
6. 
Oktober und
 vom
 1
7. 
November 2017
 habe
 der Beschwer
deführer keine erhebliche Änderung seines Gesundheitszustands glaubhaft gemacht. 
Die in diesen 
Bericht
en
 erwähnte mittelgradige depressi
ve Episode werde nicht behandelt. Eine invalidenversicherungsrechtlich relevante Erkran
kung liege nicht vor
 (
Urk. 
2
).
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, dass 
seit dem Entscheid 
vom 1
5. 
Oktober
 2013
 b
ald fünf Jahre vergangen seien. S
ein Gesundheitszustand
 habe sich zwischenzeitlich
 erheblich verschlechtert
. Es sei
 eine mittelgradige depressive Episode festgestellt worden. 
Die psychischen Beschwerden seien im Jahr 2013 noch kein Thema gewesen. 
Zudem leide er an
 starken Wirbelschmerzen und neurologischen Ausfällen. 
Sieben Fachärzte des 
Z.___
 hätten diese Verschlechterung bestätigt und ihm eine 100%ige Arbeitsunfähigk
eit attestiert 
(
Urk. 
1). 
3.
3.1
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Neuan
meldung vom 
4. 
Dezember 2017
 (
Eingangsdatum, Urk. 11/34
) 
nicht 
eingetreten ist. Dabei stellt sich die Frage, ob der Beschwerdeführer
 glaubhaft
 gemacht hat, dass sich sein Gesundheitszustand seit Erlass der Verfügung vom 
1
5. 
Oktober 2013 
(Urk. 
11/26
) 
erheblich verschlechtert hat.
3.2
    
3.2.1
    
Der rentenverneinenden Verfügun
g der Beschwerdegegnerin vom 1
5. 
Oktober 2013 (
Urk. 
11/26)
 lagen im Wesentlichen folgende medizinischen 
Berichte 
zugrunde: 
3.2.2
    
Dr. 
med. A.___
, 
B.___
,
 stellte im Bericht vom 5. 
April 2013 als Diagnosen mit Auswirkung
 auf die Arbeitsfähigkeit (1) 
lumbo
spondylogenes
 
lumboradikuläres
 Schmerzsyndrom bei 
Bandscheibenprotrusion
 L4/5 rechts 
foramina
l
, seit September 2012, und (2) 
Verdacht auf eine beginnende 
Coxarthrose
 rechts. 
Dr. 
A.___
 
gab an
, dass
 Ende Februar 2013 bei Prof. 
Dr. 
med. 
C.___
, FMH Orthopädie und Traumatologie, eine Wirbel
säulenoperation durchgeführt worden sei. De
r Beschwerdeführer
 sei
 in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Mitarbeiter 
bei d
er 
D.___
 (richtig: 
Y.___
) seit dem 
4. 
September 2012 
bis jetzt
 (mit kurzen Pausen)
 zu 50
 %
 bis 100
 %
 ar
beitsunfä
hig
 (
Urk. 
11/13/1-2
).
3.2.3
    
Dr. 
med. 
E.___
, 
B.___
, erklärte im Bericht vom 
9. 
Juli 2013 zuhanden der 
Swica
 Krankenversicherung AG (Krankentag
geld
ver
sicherung), dass
 der Beschwerdeführer ab dem 1
7. 
Juni 201
3 zu 100
 %
 arbeits
fähig sei, 
bei
 folgenden
 Restriktionen: Nicht zumutbar seien Tätigkeiten mit Heben und Tragen von mehr als 10 kg und Tätigkeiten, die auf 
einer Leiter
 aus
zuführen seien (
Urk. 
11/20/1). 
3.3
3.3.1
    
Im Rahmen des vorliegenden Neuanmeldungsverfahrens sind folgende ärztlichen Beurteilungen aktenkundig:
3.3.2
    
Die Ärzte des 
Z.___
 
stellten 
im
 an 
Dr. 
med.
 
F.___
, FMH Innere Medizin, gerichteten
 Bericht vom 
1
6. 
Oktober 2017 folgende Diagnosen (
Urk. 
11/32/1
):
(
1) 
r
ezidi
vierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode 
(ICD-10
 F33.1) 
(2) 
l
umboradikuläres
 Reiz- und S
chmerzsyndrom (
G.___
 2
8. 
Januar 2013) 
mit/bei
- 
r
echtslaterale
r 
foraminaler
 Diskushern
ie L4/L5 mit möglicher Kompression der 
Nervenwurzel L4 rechts (MRI vom 1
7. 
Juni 20
11) 
- 
a
ktivierte
r
 F
acettengelenksarthrose L4/5 rechts
- 
Status nach Operation Disk
ushernie L4/5
 
1
9. 
Februar 2013
 (
H.___
) 
- 
neuroforaminale
r
 Stenose L4/L5 rechts und L5/S1 rechts
 (
I.___
 
2
2. 
März 2013) 
- 
k
ein
em
 Hinweis auf eine
 
Rezidivhernie
 auf Höhe L4/5 rechts
 bei hier gegenüber 
der Voruntersuchung 
leicht zunehmender
 dorsaler 
Spondylophytenbildung
 mit 
mässiggradiger
, überwiegend 
ossär
 bedingter Einengung des 
Foramen
 
intervertebrale rechts
 und möglicher 
foraminaler
 Af
fektion der L4-
Nerven
-
wurzel
 rechts (2
5. 
November 20
16 MRI 
Lendenwirbelsäule [
LWS
]
 inkl. 
thorako
-
lumbaler und 
lumbosakraler
 Ü
bergang, 
J.___
 2
5. 
November 20
16) 
(3)
Status nach Leiste
n
bruch-Operation rechts 2011 
(4) 
Nikotina
busus (
Dr. 
med. K.___
, 1
6. 
Mai 20
17) 
- 
Verdacht auf
 
C
hronic
 
Obstructive
 
Pulmonary
 
Disease
 
- 
Verdacht auf
 
Obstruktives Schlafapnoe-Syndrom
(5)
Verdacht auf
 Reflux
/GERD (
Dr. 
K.___
, 1
6. 
Mai 20
17) 
- 
unter NSAR 
- 
unter PPI 
(6)
 
Thoraxw
andschmerz
 rechts paras
ternal (
Dr. 
K.___
, 1
6. 
Mai 20
17)
(7) 
Vitamin D-Mangel 
(8) 
Hyperli
pi
dämie
 (
Dr. 
K.___
, 1
6. 
Mai 20
17) 
- 
kontrollbedürftig 
(9) 
Überge
wicht (
Dr. 
K.___
, 1
6. 
Mai 20
17) 
-
BMI: 29.6 kg/m2
    
Die Ärzte des 
Z.___
 gaben an, dass der Beschwerdeführer aus somatischer und psychiatrischer Sicht auch für angepasste Tätigkeiten zu 100
 %
 arbeitsunfähig sei (
Urk. 
11/32/10). 
3.3.3
    
Im Bericht vom 1
7. 
November 2017 
erklärten die 
Fachpersonen 
des 
Z.___
, dass seit 2013 eine deutliche Verschlechterung
 des Gesundheitszustands
 eingetreten sei. Aktuell sei sicher eine mittelgradige depressive Episode gegeben. Der psychiatrische Zustand sei vor 2013 nicht dokumentiert worden (
Urk. 
11/32/15). 
4.
4.1
    
Der angefochtenen Verfügung vom 
1
8. 
Januar 2018
 (Urk. 2), mit der die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 
4. 
De
zember 2017 (
Eingangsdatum, 
Urk. 
11/34) nicht eintrat, 
lag im Wesentlichen 
die Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes
 (RAD)
 vom 
8. 
Dezember 2017 zugrunde (
Urk. 
11/38/2).
4.2
    
Aus dieser Stellungnahme geht hervor, dass 
seitens des
 
Z.___
 
am
 1
6. 
Oktober 2017
 
von einer
 Bewegungseinschränkung der Wirbelsäule mit erheblicher Schmerzangabe berichtet
 werde
. Neurologische Aus
fälle 
seien 
mit Ausnahme einer Reflexabschwächung nicht gefunden
 worden
. Der Rheumatologe 
Dr. 
med. 
L.___
 dokumentiere
 eine ausgeprägte Schmerzaus
weitun
g mit positiven 
Waddell
-Zeichen. Es lägen 
Schmerzen über die anatomi
schen Grenzen hinaus, Schmerzen d
er Haut bei leichter Berührung und 
bei Scheinmanövern, ein veränderter
 Befund bei Ablenkung, 
eine nicht 
durch neu
roanatomische Zusammenhänge erklärbar
e Muskelschwäche und
 übertriebe
ne Schmerzreaktionen
 vor
. Im Weiteren bestehe ein Status nach
 Op
eration 
der LWS.
 D
ie Belastb
arkeitseinschränkung der LWS sei
 
bereits 
bekannt. 
Aus psychiatri
scher Sicht 
habe 
Dr. 
med. 
M.___
 
am 1
7. 
November 20
17 erklärt
, dass sich der Gesundheitszustand seit 2013 verschlechtert habe.
 Er 
habe 
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode
 (ICD-10
 F
33.1
)
, 
seit 
2011
 (Tabelle S. 2)
, diagnostiziert,
 die anfänglich noch Besserungen gezeigt habe. Aufgrund welcher Informa
tionen 
Dr. 
M.___
 
diese Diagnose stelle, bleibe unklar. 
Er
 
berichte
 selbst, dass die psychiatrische Problematik bishe
r nicht dokumentiert worden sei. 
Unter der Rubrik 
durchgeführte Behandlungen führe
 das 
Z.___
 die
 Operation
 von
 2013, die Einnahme von Schmerzmittel
n
 (
Dafalgan
, 
Inflamac
, 
Mephadolor
) ohne Angabe von Menge und Häufigkeit sowie Physiotherapie einmal pro Woche auf. Als psychosomati
sche 
Intervent
ion
 werde
 eine psychologisch-psychiatrische Behandlung seit
 Dezember 2016
 
erwähnt. Angaben zur 
Behandlungsfrequenz
, zur Dosierung des aufgeführten 
Duloxetin
 
und zum
 Effekt
 der Behandlung
 
würden jedoch fehlen
. Zusammenfassend sei
 kein Hinweis auf einen dauerhaften psychischen Gesund
heitsschaden
 gegeben 
(
Urk. 
11/38/2
). 
4.3
    
Diese Stellungnahme des RAD 
ist einleuchtend und plausibel. 
    
Wie dem Bericht
 von 
Dr. 
A.___
 vom 
5. 
April 2013 (
Urk. 
11/13/1-3)
 zu entnehmen ist, bestand
en
 bereits zum
 Zeitpunkt des Erlasses der rentenverneinenden Verfü
gung vom 1
3. 
Oktober 2013
 (
Urk. 
11/26)
 
LWS-Beschwerden 
mit Ausstrahlung ins rechte Bein
 
und in diesem Zusammenhang eine
 eingeschränkte Belastbarkeit 
des Rückens
. 
Die Beschwerdegegnerin war 
in der Verfügung vom 1
5. 
Oktober 2013
 denn auch zum Schluss gekommen, dass dem Beschwerdeführer die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Kommissionierer nicht mehr zumutbar sei, sondern ledig
lich noch angepasste
 nicht rückenbelastende
 Tätigkeit
en
 ohne Heben und Tragen von Lasten über 10 kg
, welche nicht auf einer Leiter auszuführen sei
en.
 
Inwiefern es
 hinsichtlich 
d
er
 LWS-B
eschwerden seither zu einer erhebliche
n Verschlechte
rung gekommen sein soll
 – die Ärzte des 
Z.___
 haben dem Beschwerdeführer im Bericht vom 1
6. 
Oktober 2017 auch aus rein somatischer Sicht eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in sämtlichen Tätigkeiten attestiert -
, 
haben diese 
nicht nachvollziehbar begründet
 (
Urk. 
11/32/1-12)
. 
Über
dies
 wird 
in diesem Bericht 
des 
Z.___
 
ausdrück
lich
 erwähnt
, dass 
im MRI 
LWS vom 2
5. 
November 2016
 
kein Hinweis auf eine 
Rezidivhernie
 auf Höhe L4/5 rechts
 
ersichtlich gewesen sei
 
(
Urk. 
11/32/1
). 
    
Was die geklagten psychischen Beschwerden anbelangt, findet 
Dr. 
M.___
s
 
Fest
stellung
, wonach bereits 2011 erstmals eine depressive Episode vorgelegen habe
, in den
 übrigen
 Akten
 keine Stütze. 
Zudem ist dem Bericht von 
Dr. 
M.___
 vom 1
7. 
November 2017 nicht zu entnehmen, ob und in welchen Abständen seit 2011 eine psychotherapeutische und/oder medikamentöse Behandlung erfolgt bzw. erfolgte. Jedenfalls attestierte die psychiatrische Fachärztin des 
Z.___
 laut Bericht des 
Z.___
 vom 1
6. 
Oktober 2017 (
Urk. 
11/32 S. 11) bereits seit 2012 eine volle Arbeitsunfähigkeit (aus somatischen wie psychosomatischen Gründen), womit im Vergleich zur rentenabweisenden Verfügung vom Oktober 2013 ebenfalls keine 
massgebliche Verschlechterung dargestellt wird. 
Schliesslich 
ist darauf hinzuwei
sen, dass
 in den
 Berichten des 
Z.___
 
vom 1
6. 
Oktober und
 vom
 1
7. 
November 2017 
angegeben
 wurde
, dass der Beschwer
deführer Freunde treffe, S
paziergänge unternehme,
 einkaufe,
 
koche, in Serbien 
fische und 
mit der Familie 
in die Ferien reise (Urk.
 
11/32
). Dieses 
Aktivitätenni
veau
 spricht gegen das 
Vorliegen
 eine
r 
invalidisierenden depressiven Sympto
matik. 
4.4
    
Relevante Anhaltspunkte für eine wesentliche Verschlechterung des Gesund
heits
zustands des Beschwerdeführers mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seit Erlass der Verfügung vom 
1
5. 
Oktob
er 2013 (Urk. 11/26
) sind unter diesen Umständen nicht gegeben. 
    
Aus dem erst mit Eingabe vom
 
1. 
April 2019
 (
Urk. 
13)
 im Rahmen des vor
 
liegenden Beschwerdeverfahrens
 eingereichten Bericht des 
Z.___
 vom 1
9. 
März 2019 (
Urk. 
14) kann der Beschwerdeführer im Übrigen ebenfalls nichts zu seinen Gunsten ableiten. 
5.
    
Die angefochtene Verfügung (Urk. 2), mit der die Beschwerdegegnerin auf das neue Leistungsbegehren mangels Glaubhaftmachung einer Verschlechterung des Gesundheitszustands nicht eingetreten ist, erweist sich damit als rechtens. Die Bes
chwerde ist deshalb abzuweisen.
6.
6.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwer
t festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie dem
 u
nterliegenden Beschwerdeführer
 aufzuerlegen.
6.2
    
Der vorliegende Prozess kann nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werde
n. Des Weiteren ist der
 Besc
hwerdeführer
 bedürftig (Urk. 8-9
). 
Antr
agsge
mäss
 (Urk. 1
) ist ihm 
daher die unentgeltliche Proze
ssführung zu bewilligen. Die dem Beschwerdeführer
 auferlegten Gerichtskosten sind demnach einstweilen auf die Gerichtskasse z
u nehmen.
    
Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur Nach
zahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist
 (§ 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
Das Gericht beschliesst:
Dem Beschwerdeführer wird die unentgelt
liche Prozessführung bewilligt, 
und
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt, 
jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf
 die Gerichts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer
 wird auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Milosav Milovanovic
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl