zh_sozialversicherungsgericht · IV.2020.00270 · 2011-02-17 · de
Gutachten beweiskräftig, Berechnung IV-Grad (BGE 8C_699/2020)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00270
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiberin Lanzicher
Urteil
 vom 
1
0. 
September 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
lic
. 
iur
. 
Y.___
Krepper
 Spring Partner
Sophienstrasse 2, Postfach, 8032 Zürich
dieser substituiert durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Peter 
Krepper
Krepper
 Spring Partner
Sophienstrasse 2, Postfach, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt: 
1.
1.1
    
Der 1971 geborene 
X.___
 
ist am 9. Dezember 1998 aus dem Irak in die Schweiz eingereist und 
war 
bei verschiedenen Arbeit
gebern in 
Teil
pensen
 im Gastronomiebereich tätig. Am 28. Januar 2009 meldete er sich unter Hinweis auf eine posttraumatische Belastungsstörung und psychi
sche Beschwer
den bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/15; vgl. auch Urk. 7/22). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zü
rich, IV-Stelle, tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen und liess den Versicherten insbeson
dere durch Dr. med. 
Z.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, psychiatrisch begutachten (Expertise vom 29. Januar 2010, ergänzt am 16. Sep
tember 2010; Urk. 7/50 und Urk. 7/65). Mit Verfügung vom 17. Februar 2011 (Urk. 7/73) wies sie das Leistungsbegehren wegen mangelnder Erfüllung der versicherungsmässigen Voraussetzungen ab.
    
Vom 1. August 2011 bis 31. Oktober 2015 war der Versicherte als Koch bei der 
A.___
 AG angestellt
 (vgl. auch Urk. 7/104/1)
. Am 2
5. 
November 2015 meldete er sich unter Hinweis auf eine Diskushernie erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 7/84). Die IV-Stelle tätigte wiederum medizinische und erwerbliche Abklärungen und wies 
das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 15. Dezember 2016 (Urk. 
7/12
2) ab.
 Die dagegen erhobene Beschwerde 
vom 2
6. 
Januar 2017 (Urk. 7/123/3-7
) hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 
9. 
August 2018 (Prozess-Nr. IV.2017.00111, 
Urk. 
7/128
) in dem Sinne gut, als dass es die ange
fochtene Verfügung aufhob und die Sache zur weiteren Abklärung und zu erneu
tem Entscheid über den Leistungsanspruch des Versicherten an die IV-Stelle zurückwies.
1.2
    
Die IV-Stelle liess den Versicherten 
daraufhin
 durch die 
B.___
 
orthopädisch-
traumatologisch
 und 
psychiatrisch
 be
gutachten (Expertise vom 28. 
Oktober 
2019
; 
Urk. 
7/158
). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 
(Urk. 7/161, 
Urk. 
7/162 
und 
Urk. 
7/168
) wies
 
sie das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 
3. 
März 2020
 (Urk. 2) ab.
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 
4. 
Mai 2020
 Beschwerde (Urk. 1) und bean
tragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei 
ihm ab 
1. 
Juli 2016 eine Invalidenrente nach Massgabe eines vom Gericht festzusetzenden Invalidi
tätsgrades zuzusprechen. Eventualiter sei bezüglich der psychischen Beschwerden ein gerichtliches Obergutachten anzuordnen, zur Feststellung der psychischen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit ab Juli 2015 und um die gemäss Urteil des 
hiesigen Gerichts vom 
9. 
August 2018 in der Prozess-Sache Nr. IV.2017.00111 angeordnete medizinische Abklärung zur Frage «ob die aktuelle Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht als neuer Versicherungsfall im Sinne von 
Art. 
29
bis
 IVV zu qualifizieren sei» 
durchzuführen
.
 Zudem sei ihm die unentgeltliche Prozessführung unter Bestellung einer unentgeltlichen Rech
ts
vertretung zu bewilligen. Am 
3. 
Juni 2020
 (Urk. 
6
) beantragte die IV-Stelle
, die Beschwerde sei abzuweisen
, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
1
0. 
Juni 2020
 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 
11
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). 
Der Einkommens
vergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypotheti
schen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invali
ditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene leistungsabweisende Ver
fügung vom 
3. 
März 2020
 (Urk. 2) damit, dass
 der Beschwerdeführer seit spätes
tens 
5. 
Dezember 2015 in einer den Beschwerden angepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig sei. 
Selbst
 wenn für das 
Valideneinkommen
 der Tabellenlohn eines Hilfsarbeiters herangezogen und beim Invalideneinkommen der maximal mögli
che Leidensabzug von 25
 %
 berücksichtigt würde, ergäbe sich ein rentenaus
schliessender Invaliditätsgrad (S. 1-2).
2.2
    
Der
 Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1),
 
das
 Gutachten der 
B.___
 sei nicht schlüssig und es dürfe nicht darauf abgestellt wer
den. Die behandelnden Fachärzte und Psychotherapeuten würden ihm eine seit Jahren anhaltende erhebliche Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen attes
tieren. Nachdem er ab August 2011 während mehrerer Jahre einer bis zu 100%igen Erwerbsarbeit habe nachgehen können und die Beschwerdegegnerin nicht in der Lage gewesen sei, dem widersprechende Beweise vorzulegen, sei als rechtsgenügend nachgewiesen anzusehen, dass er allfällige psychische Beein
trächtigungen, die im Zeitpunkt der Einreise in die Schweiz allenfalls noch 
bestanden hätten und sich ausgewirkt haben könnten, nach der erstmaligen Rentenabweisung überwunden habe (S. 5). Die seit Juli 2015 andauernde psychisch und in verminderter Weise auch somatisch bedingte Arbeitsunfähigkeit sei ausreichend belegt. Da an einem geschützten Arbeitsplatz kein renten
ausschlies
sendes Einkommen erzielbar sei, sei ihm ab 
1. 
Juli 2016 eine ganze Rente zuzu
sprechen. Eventualiter werde die Anordnung eines psychiatrischen Obergut
achtens beantragt (S. 6).
3. 
3.1
    
Dr. 
Z.___
 stellte in seinem im Rahmen der Erstanmeldung eingeholten Gut
achten vom 16. September 2010 (Urk. 7/50/2-15) folgende Diagnosen (S. 10):
- 
emotional instabile Persönlichkeitsstörung impulsiver Typus
- 
posttraumatische Belastungsstörung
- 
anamnestisch rezidivierende depressive St
örung mit zeitweise schweren de
pressiven Episoden mit psychotischen Symptomen, aktuell weitestgehend re
mittiert
- 
Hinweise für regelmässigen Alkoholkonsum
    
Dazu führte er aus, der Beschwerdeführer sei ein im Irak geborener Kurde. Seine Mutter und weitere über 40 Familienmitglieder seien im Bürgerkrieg getötet wor
den, der Vater sei verschwunden und gelte seither als vermisst. Aufgrund seiner kurdischen Herkunft habe er sich als Kind im Irak verfolgt gefühlt. Während des Krieges mit dem Iran sowie des anschliessenden Golfkrieges habe er viele belas
tende Dinge gesehen und Situationen erlebt, in denen er um sein Leben gefürchtet und Todesangst gehabt habe (S. 4 f.). 1998 sei er in die Schweiz gegangen. Wäh
rend der Zeit im Asylbewerberheim sei er sehr
 deprimiert gewesen und habe an
gefangen, sich mit Zigaretten selbst zu verbrennen und in suizidaler Absicht Tab
letten genomme
n. Er sei anschliessend in der p
sychiatrischen 
Kli
nik C.___
 
hospitalisiert gewesen und seit dem Austritt 
aus der Klinik 
bei 
Dr. 
D.___
, FMH Psychiatrie und
 Psychotherapie, in ambulanter psychiatrischer Behandlung. Seine Schwierigkeiten hätten 
immer wieder zu Problemen am Ar
beitsplatz geführt. Fast jede Nacht habe er Albträume vom Krieg mit aus
gepräg
tem Angsterleben und Einnässen, er träume von Steinigungen und vom Tod 
(S. 5 
f.).
    
Aus gutachterlich psychiatrischer Sicht 
könne
 zunächst das sowohl seitens der 
C.___
 als auch des aktuellen ambulanten psychiatrischen Behandlers erfasste Vor
liegen einer ausgeprägten Persönlichkeitspathologie bestätigt werden. 
Es sei von einer
 emotiona
l
 instabilen Persönlichkeitsstörung
 auszugehen
. Die Differential
diagnose einer Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung, wie vom ambu
lant behandelnden Psychiater diagnostiziert, 
könne
 grundsätzlich auch 
erwogen werden. Unter versicherungsmedizinischen Aspekten 
könne
 diese Diskussion insofern vernachlässigt werden, als in beiden Fällen von einer ausgeprägten ein
flussnehmenden Persönlichkeits-Pathologie mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit ausgegangen werden 
müsse
. Weiter 
hätten
 sich deutliche Symptomschil
derungen und 
erhebbare
 objektivierbare Befunde eines posttraumatischen Belas
tungsgeschehens mit wiederkehrenden Bildern und Albträumen vom Krieg und beobachteten Tötungen und in diesem Zusammenhang geschilderter und beobachtbarer Angst
,
 aber auch Erregung und Wut 
gezeigt
. Daher 
sei
 auch im Rah
men der aktuellen Begutachtung 
eine 
posttraumatische Belastungsstörung 
zu di
agnostizieren
. Weiter 
könne
 die vorgängig diagnostizierte rezidivierende depres
sive Störung aufgrund der Aktenlage und durchgeführten Exploration nachvoll
zogen werden. Aktuell 
stehe
 ein depressives Krankheitsgeschehen nicht im Vor
dergrund, sondern es überwieg
e
 die beschriebene emotionale Instabilität, erhöhte Impulsivität und Erregbarkeit, was 
da
mit einflussnehmende depressive Teilsymp
tome nicht ausschliess
e
. 
Es
 
fänden
 sich gewisse Hinweise für eine zum Teil un
zureichende Compliance hinsichtlich der vom ambulanten Behandler ver
ordneten Psychopharma-Medikation mit Antidepressivum und Neuroleptikum. Gleichzei
tig 
habe der Beschwerdeführer
 über einen regelmässigen Alkohol
konsum zur Be
ruhigung 
berichtet 
im Sinne einer Selbstmedikation mit klaren Hinweisen für eine Funktionalisierung des Alkohols (S. 10 f.).
    
Aufgrund der emotionalen Instabilität und gestörten Impulskontrolle mit Hinwei
sen 
auf eine
 deutliche Störung in der Interaktion mit anderen bei diesbezüglich paranoiden Verarbeitungsmustern und hoher Empfindlichkeit und Kränkbarkeit sowie in diesem Zusammenhang bereits berichteten Gewaltdurchbrüchen am Arbeitsplatz gegenüber Dritten 
erscheine er
 nur schwer in einen Team-Prozess in
tegrierbar und 
sei
 mit der im Rahmen der Begutachtung gezeigten Pathologie einem Arbeitsumfeld nur bedingt zumutbar. Für einfache Hilfstätigkeiten, die 
er
 zumindest weitgehend alleine und mit Möglichkeit zu Pausen und freier Zeitein
tei
l
ung, idealerweise draussen und nicht in geschlossenen Räumen ausüben 
könne
, erschein
e
 gutachterlich psychiatrisch aktuell eine maximal 50%ige Arbeitsfähigkeit erreichbar. Maximal zumutbar schein
e
 ein Arbeitspensum von sechs bis sieben Stunden pro Tag mit Möglichkeiten für Pausen und anzuneh
mender reduzierter Leistungsfähigkeit entsprechend einer verwertbaren 50%igen Arbeitsleistung. Denkbar wären Tätigkeiten im Gartenbau, Aufräumarbeiten, Arbeiten in der Stadtreinigung, aber auch einfach
e
 Holz- oder Lagerarbeiten. Eine Tätigkeit in der Gastronomie im Küchenbereich oder im Service erschein
e
 auf
grund der Stressempfindlichkeit und geringen Belastbarkeit sowie hohen Impul
sivität 
des Beschwerdeführers
 hingegen weniger geeignet (S. 11 f.).
3.2
    
Dr. 
D.___
 hielt in seinem nach der Neuanmeldung eingeholten Bericht vom 9. Februar 2016 (Urk. 7/94) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit fest (S. 1):
- 
Andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung aus posttrauma
tischer Belastungsstörung hervorgehend bei früheren rezidivierenden teils schweren depressiven Episoden mit psychotischen Symptomen
- 
Agoraphobie
- 
Reisekrankheit
- 
anhaltende Rückenschmerzen bei Status nach mikrochirurgischer 
Sequestrek
tomie
 L5/S1 links 2015
- 
Verdacht auf beginnende Somatisierungsstörung
    
Dazu führte er aus, der Beschwerdeführ
er stehe seit dem 24. Januar 200
1 in seiner Behandlung, seit dem letzten Bericht im März 2009 (Urk. 7/33) hätten 30 Termine stattgefunden. Seine körperliche Gesundheit sei seither deutlich verändert. Insbe
sondere leide er an intermittierenden Rückenschmerzen, welche vor allem durch die Arbeit bedingt Anfang 2015 zugenommen u
nd einen operativen Eingriff er
forderlich gemacht hätten (S. 2). Bei seiner letzten Tätigkeit habe er dauernd über seinen körperlichen und psychischen Verhältnissen arbeiten müssen. Dies habe immer wieder zu somatischen (Rücken) und psychischen Reaktionen und man
gels psychisch stabilem Fundament zu einer Arbeitsunfähigkeit geführt. 
Grundsätzlich bestehe aus psychiatrischer Sicht - ohne somatische Komponente
 - eine Arbeits
fähigkeit von 50 - 60 % in einem geeigneten Umfeld und Belastungsniveau. In der angestammten Tätigkeit als Hilfskraft im 
G
astrobereich
 sei er zu 100 % ar
beitsunfähig (S. 2 f.).
3.3
    
Die behandelnden 
Dr. 
med. 
E.___
, FMH Psychiatrie/Psychotherapie, und 
MSc
 
F.___
, Fachpsychologin für Psychotherapie FSP, 
h
ielten in ihrem Bericht vom 18. 
März 2019 (
Urk. 
7/140) 
keine Diagnosen ohne und 
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest
 (S. 3)
:
- 
andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (ICD-10 F62.0; 2009 
D.___
 / 2010 Gutachten 
Z.___
)
- 
posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1; 2009 
D.___
 / 2010 Gut
achten 
Z.___
)
- 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradig (ICD-10 F33.1; früher mit teilweise schweren Episoden und psychotischen Symptomen; 2009 
D.___
 / 2010 Gutachten 
Z.___
)
- 
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Anteilen (ICD-10 F45.41; 2016 
G.___
 und 
H.___
)
- 
emotional instabile Persönlichkeitsstörung, impulsiver Typus (ICD-10
 F60.3
; 2010 Gutachten 
Z.___
)
    
Dazu führten sie aus, 
der Beschwerdeführer stehe 
seit dem 1
1. 
Juli 2017 alle drei bis vier Wochen in ihrer ambulanten psychotherapeutischen Behandlung. Eine 
engmaschigere Frequenz der Sitzungen sei aus psychiatrisch-psychotherapeuti
scher Sicht für ihn wegen seiner geringen Belastbarkeit mit rascher Überforde
rung zurzeit nicht sinnvoll. Er nehme alle 
Termine sehr gewissenhaft wahr (S. 1). Aus psychiatrischer und psychotherapeutischer Sicht sei er beim jetzigen Stand seines persistierenden Leidens und mit der sich in den vergangenen drei Jahren 
chronifizierten
 Schmerzsymptomatik auf dem ersten Arbeitsmarkt und in seiner 
angestammten Tätigkeit in der Gastronomie zu 100 % arbeitsunfähig. Wie viele Stunden pro Tag eine dem Leiden angepasste Tätigkeit zumutbar sei, könne nicht beantwortet werden. Es gehe um die Prü
fung von Rentenleistungen. Aufg
rund der ausgeprägten Persönlichkeitspathologie und der sich in den letzten Jahren verschlechternden bio-psycho-sozialen Situation des Beschwerdeführers werde von einer schlechten Prognose im Hinblick auf eine mögliche Eingliederung auf dem ersten Arbeitsmarkt ausgegangen. Darum würden von Seiten der Beschwer
degegnerin auch Rentenleistungen geprüft (S. 4-5).
3.4
    
Dr. 
E.___
 berichtete in seinen ergänzenden Bemerkungen vom 2
3. 
August 2019 betreffend 
psychiatrische
 Begutachtung (
Urk. 
7/
157
)
 zu Händen der Gutachter
 von einem sexuellen Missbrauch des Beschwerdeführers als Kind (
6. 
bis 
8. 
Lebensjahr wiederholt durch Nachbar), welchen er aus Scham und Angst bis
lang stets verheimlicht habe (S. 1-2). Im Rahmen der posttraumatischen Belas
tungsstörung bei komplexer Traumatisierung und der resultierenden andauern
den Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung seien beim Beschwerdefüh
rer wiederholt aggressive Durchbrüche aufgetreten, welche zum Stellenverlust geführt hätten aber nicht zu juristischen Konsequenzen. 
Es sei allgemein bekannt, dass die Unfähigkeit aggressive Durchbrüche zu kontrollieren bei PTSD und dessen Folgezuständen gehäuft auftrete und 
e
in Problem darstelle. Der Beschwer
deführer verheimliche dieses grosse Hindernis bei der Integration in den ersten Arbeitsmarkt aus Scham und Angst vor Strafverfolgung. Es stelle sich nun die Frage anlässlich der Begutachtung, inwiefern er für seine Arbeitsumwelt, in der er Konfliktsituationen nicht vermeiden könne (wie ihm dies möglich sei im privaten Bereich durch soziale Isolation und Rückzug aus persönlichen Beziehun
gen), zumutbar sei und nicht zu gefährlich sei für Andere. Patienten wie der Beschwerdeführer würden ein nicht zu unterschätzendes Risiko für Andere in Drucksituationen darstellen und der erste Arbeitsmarkt bringe Drucksituationen mit sich. Es stelle sich die Frage, wer die Verantwortung für das nächste Ereignis trage, das unter Umständen Todesfolgen nach sich ziehen könne. Auf dem ersten Arbeitsmarkt sei der Beschwerdeführer arbeitsunfähig (S. 2). Er sei keinem Arbeitgeber zumutbar und könne auch in einer angepassten Tätigkeit keine zumutbare Arbeitsleistung erbringen. Eine Beschäftigung im geschützten Rahmen sei hingegen denkbar und anzustreben (S. 3).
3.
5
    
Dr. 
med. 
I.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Facharzt für Neuro
logie, und 
Dr. 
med. 
J.___
, Facharzt für Chirurgie, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, von der 
B.___
 stellten in ihrem Gutachten vom 
2
8. 
Oktober 2019
 (
Urk. 
7/158/1-56
) 
keine Diagnosen ohne und 
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S.
 8
):
- 
chronische Schmerzen der Lendenwirbelsäule
- 
ohne zu objektivierende neurologische Auffälligkeiten
- 
Status nach 
Sequestrektomie
 L5/S1 am 
5. 
Juni 2015
- 
ohne zu verifizierendes 
residuelles
 Wurzelreizsyndrom
- 
ohne Hinweise für ein Rezidiv (MRI vom 2
4. 
Mai 2018)
- 
mit moderaten 
Spondylarthrosen
 L3-S1 beidseits
- 
mit postoperativer Narbenbildung der Wurzel S1 
rezessal
    
Dazu hielten sie fest, 
der 
Beschwerdeführer gebe
 auf 
orthopädisch-traumatologi
schem
 Fachgebiet im Wesentlichen Schmerzen der Lendenwirbelsäule an, die nach einer Operation am 
5. 
Juni 
2015 
persistiert hätten und aufgrund welcher er nic
ht in der Lage
 sei
, einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen. Aufgrund persis
tierender Schmerzen in der Lendenwirbelsäule und nach MRI
-
Untersuchungen im November 2013 und im Mai 2015 
sei
 am 
5. 
Juni 
2015 die Operation einer sequestrierten Diskushernie L5/S1 durchgeführt
 worden
. Im weiteren Verlauf 
seien 
dann persistierende Schmerzen dokumentiert, eine MRI-Untersuchung am 
2
8. 
Dezember 
2015, also vier Monate nach der Operation, 
habe 
den Verdacht auf ein kleines Rezidiv sowie Narbenbildung der Wurzel L5/S1 links
 erbracht
, also mit Reizung der Nervenwurze
l
 S1 links. Die zunächst diskutierte Revision 
sei
 letztendlich nicht durchgeführt
 worden
. In einer MRI-Untersuchung der LWS vom 
2
7. 
Januar 20
16 
habe
 sich kein Hernien-Rezidiv links L5/S1 mehr nachweisen
 lassen
, bei unveränderten 
Osteocho
ndrosen
 L3
-S
1. 
Auch bei der klinischen Untersuchung 
habe
 die 
vom 
Beschwerdeführer
 angegebene Beschwerdesympto
matik nicht im von ihm angegebenen Ausmass objektiviert werden
 können
. Die Beschwerdesymptomatik 
sei
 sehr demonstrativ vorgebracht und inkonsistent prä
sentiert
 worden
. Vier von fünf 
Waddell
-Kriterien
 seien
 deutlich positiv
 gewesen
 als Hinweis für eine bewusstseinsnahe Ausgestaltung der Beschwerdesymptoma
tik. Die paravertebrale Muskulatur 
sei 
ohne pathologischen Befund
 gewesen und es habe 
keine Umfangsdiffe
renzen der unteren Extremitäten und
 keine zu objek
tiviere
nde Wurzelreizsymptomatik links gegeben (S. 7).
    
Beim 
Beschwerdeführer
 
habe
 keine psychiatrische Diagnose erhoben werden
 können
. Dies lieg
e
 in erster Linie an seinen insgesamt inkonsistenten Angaben. Die von ihm beschriebene depressive Komponente 
habe
 in der Interaktion mit 
ihm
 nicht wahrgenommen werden
 können
, ähnliche Überlegungen 
gälten
 hin
sichtlich der emotional instabilen Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typ. 
Die Symptomatik einer posttraumatischen Belastungsstörung 
habe 
der 
Beschwer
deführer
, der hier frei einen zweifelsohne bedauerlichen sexuellen Missbrauch in der Kindheit 
erwähnt
 habe
, nicht
 geschildert (S. 7)
.
    
Bei der Untersuchung des 
Beschwerdeführers 
hätten
 sich keine Hinweise auf das
 Vorliegen einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung
 gefunden
, jedenfalls 
habe
 aus der Interaktion mit ihm und in der Gegenübertragung keine entspre
chende Symptomatik wahrgenommen werden
 können
.
 
Der 
Beschwerdeführer
 
habe
 sich ausserstande
 gesehen
, das Beschwerdevalidierungsverfahren zu bear
beiten. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass es sich um ein Verfahren 
handle
, das entfernt an ein Memory-Spiel für Kinder erinner
e 
und das von Menschen bearbeitet werden 
könne
, die beispielsweise intelligenzgemindert 
seien
 oder ein Sch
ä
del-Hirntrauma erlitten 
hätten
. Die hiesige Erfahrung zeig
e
, dass selbst Menschen mit einer schweren depressiven Episo
de in der Lage 
seien
, eine Anstrengungsbereitschaft vorausgesetzt, dieses Verfahren fehlerfrei zu bear
beiten. Es 
sei
 bereits darauf hingewiesen
 worden
, warum die depressive Sympto
matik, die der 
Beschwerdeführer
 
angegeben habe
, aus seinem hiesigen Verhalten nicht 
habe 
abgeleitet werden 
können
. Zwar 
sei
 der 
von ihm
 
berichtete Missbrauch in der Kindheit geeignet, eine posttraumatische Belastungsstörung herbeizufüh
ren, 
er
 
selbst schilder
e
 aber eine entsprechende Symptomatik nicht, obwohl er den Missbrauch 
eingeräumt habe
. 
Hinsichtlich eine
r
 emotional instabilen Persön
l
i
chkeitsstörung vom impulsiven Typ sei darauf hingewiesen, dass 
sich 
diese früh
zeitig, regelhaft bereits in der Jugend manifestier
e
, bevor sie dann mit Erreichen des Erwachsenenalters erstmals diagnostiziert werden 
dürfe
. Gerade nicht zu dieser Störung pass
e
, dass der 
Beschwerdeführer
 
über viele Jahre beruflich als Hilfskoch tätig gewesen 
sei
. Dass es im berufl
ichen Umfeld zu Konflikten komme
, dürfte normal-psychologisch erklärbar sein. Wäre 
er
 
relevant persönlichkeitsge
stört, 
würde
 es ihm nicht möglich gewesen
 sein
, über viele Jahre nutzbringend beruflich tätig zu sein. Hinzu komm
e
, dass nicht denkbar 
sei
, dass sich die Per
sönlichkeitsstörung vom emotional instabilen Typ erst im fortgeschrittenen Lebensalter manifestier
e
. Hinsichtlich der andauernden Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung sei darauf hingewiesen, dass mit einer Extrembelastung Konzentrationslager-Erfahrungen, Folter, andauernde Gefangenschaft mit unmit
telbarer Todesgefahr sowie das andauernde 
Ausgesetztsein
 lebensbedrohlicher Situationen, etwa als Opfer von Terrorismus
,
 gemeint 
sei
. Diese Situationen 
würden
 allerdings 
vom 
Beschwerdeführer
 selbst überhaupt nicht behauptet. Auch bei der klinischen Untersuchung im orthopädisch-/
traumatologischen
 Fachgebiet 
habe
 die 
von ihm
 angegebene Beschwerdesymptomatik nicht im von ihm ange
gebenen Ausmass objektiviert werden
 können
.
 
Auffällig 
sei
 schliesslich die nicht verschmutzte Unterwäsche und der fehlende Körpergeruch
 gewesen
, dies 
stehe
 
nicht in Einklang mit den auffällig verschmutzten Oberbekleidungsstücken und dem ersten Anschein
 einer ungepflegten Erscheinung (
S. 
9-
10
).
    
Aufgrund der Einschränkungen im orthopädisch-/
traumatologischen
 Fachgebiet 
sei
 die Arbeitsfähigkeit als Hilfskoch um 50
 %
 eingeschränkt
.
 Die Einschränkung der
 
Arbeitsfähigkeit resultier
e
 aufgrund der verminderten Belastbarkeit der Wir
belsäu
le
, der 
chronifizierten
 Wirbelsäulenschmerzen und dadurch verminderter Leistungsfähigkeit und vermehrten Pausenzeiten.
 
In einer adaptierten Tätigkeit, die das Belastungsprofil berücksichtig
e (
körperlich leichte Tätigkeiten wechsel
weise im Stehen, Gehen und Sitzen
)
, besteh
e
 
eine
 uneingeschränkte Arbeitsfähig
keit von 100
 %
. Aus psychiatrischer Sicht 
könne
 
beim 
Beschwerdeführer
 keine leitliniengerechte Diagnose erhoben werden, so dass sich eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nicht 
ergebe. 
Aus psychiatrischer Sicht 
werde davon ausgegan
gen
, dass es sich um eine bewusstseinsnahe Darbietung einer nicht vorhandenen Symptomatik 
handle
. Eine medizinisch fassbare Erklärung für den Zustand des 
Beschwerdeführer
s
 
gebe es nicht (S. 8-9). 
Die Arbeitsfähigkeit in einer optimal angepassten Tätigkeit, die das oben genannte Belastungsprofil berücksichtig
e
, 
bestehe seit Ende 2015/Anfang 2016 (
6 Monate nach der Operation der Lenden
wirbelsäule
 am 
5. 
Juni 2015, MRI vom 2
7. 
Januar 2016; vgl. S. 11).
4.
4.1
    
Das 
bidisziplinäre
 Gutachten der 
Dres
. 
I.___
 und 
J.___
 von der 
B.___
 vom 28. Oktober 2019 (
Urk. 
7/158, 
E. 3.5 
hievor
) beruht auf den erforderlichen psychiatrischen und orthopädisch-
traumatologischen
 Untersuchungen, ist für die 
strei
tigen Belange umfassend und wurde in Kenntnis der und in Auseinanderset
zung mit den fallrelevanten 
Vorakten
 erstellt. Die Gutachter legten die medizini
schen Zusammenhänge einleuchtend dar, beurteilten die medizinische Situation überzeugend und setzten sich mit den geklagten Beschwerden und dem Verhalten des Beschwerdeführers auseinander. Sie 
wiesen in beiden untersuchten Fachge
bieten auf erhebliche Inkonsistenzen hin und führten aus, dass die 
Beschwerde
symptomatik 
sehr demonstrativ vorgebracht und bewusstseinsnahe ausgestaltet wurde
 (
vgl. etwa S. 7)
.
 So hat sich der Beschwerdeführer auch ausserstande gesehen, das Beschwerdevalidierungsverfahren zu bearbeiten, obwohl selbst Menschen
, die intelligenzgemindert sind, ein Schädel-Hirntrauma erlitten haben oder an einer schweren depressiven Störung leiden, in der Lage 
seien
, dieses fehlerfrei zu bearbeiten (S. 9). 
Dr. 
I.___
 legte
 ausführlich
 und nachvollziehbar
 dar, weshalb keine depressive Störung
 und
 
keine Persönlichkeitsstörung diagnosti
ziert werden kann und dass auch die Kriterien für die Diagnose einer 
posttrau
matische
n
 Belastungsstörung oder 
einer andauernden Persönlichkeitsänderung 
nach Extrembelastung nicht erfüllt sind
 (
S. 
30-32)
. 
Der psychiatrische Gutachter
 zeigte sich überrascht, dass prinzipiell gut zu behandelnde Krankheitsbilder wie die Depression und die posttraumatische Belastungsstörung trotz seit Jahren spezifischer Behandlung keine Besserung erfahren haben und dass keine antide
pressive Medikation 
verschrieben wurde;
 
Dr. 
I.___
 ging
 jedoch davon aus, dass mit Blick auf das Ergebnis der Begutachtung eine solche auch nicht von Nöten wäre (S. 31).
 
Er erachtete es als normal-psychologisch erklärbar, dass es im beruflichen Umfeld zu Konflikten kommt 
und gab zu Bedenken, dass es beim Beschwerdeführer in den zurückliegenden Jahrzehnten offenbar nicht zu erheb
lichen Straftaten gekommen 
sei
, so dass es überraschen würde, warum dies passieren sollte, wenn er wieder beruflich tätig 
würde
 (S. 10 und S. 32). 
Die Gut
achter gelangten sodann zum ausführlich begründeten und nachvollziehbaren Schluss, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit als Hilfs
koch noch zu 50
 %
 und in einer den Beschwerden angepassten, körperlich leich
ten 
Tätigkeiten wechselweise im Stehen, Gehen und Sitzen
 spätestens seit dem 2
7. 
Januar 2016 zu 100
 %
 arbeitsfähig ist. Das Gutachten entspricht damit den rechtsprechungsgemässen Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische Entscheidungsgrundlage (vgl. E. 1.4 
hievor
).
4.2
    
Der Beschwerdeführer kritisierte am Gutachten der 
Dres
. 
I.___
 und 
J.___
, dass diese mit dem behandelnden Psychiater keine Rücksprache genommen hätten. 
Dazu ist festzuhalten, dass 
b
ei
 psychischen Störungen eine Fremdanamnese ebenso wie (schriftliche oder mündliche) Auskünfte des behandelnden Arztes häufig wünschenswert, aber nicht zwingend erforderlich
 sind
 (Urteil des Bundes
gerichts 9C_482/2010 vom 2
1. 
September 2010 E. 4.1).
 
Dr. 
E.___
 
berichtete den Gutachtern bereits in seinem Schreiben vom
 2
3. 
August 2019
 (E. 3.4 
hievor
) über den Beschwerdeführer, ebenso lag 
Dr. 
I.___
 ein aktueller Bericht der behandeln
den Fachpersonen vor (E. 3.3 
hievor
). Welche weitergehenden Erkenntnisse die Gutachter aus einem persönlichen Gespräch mit 
Dr. 
E.___
 hätten gewinnen können, ist nicht ersichtlich, weshalb nicht zu beanstanden ist, dass sie ein solches unterliessen.
4.3
    
Weiter beanstandete der Beschwerdeführer, 
dass 
der begutachtende Psychiater
 
sich nicht vertieft mit den ihm widersprechenden Meinungen der behandelnden Fachpersonen auseinandergesetzt habe. 
Dr. 
I.___
 wies jedoch darauf hin, dass 
anlässlich der Begutachtung zahlreiche Inkonsistenzen festgestellt w
u
rden, 
die behandelnden Fachpersonen 
sich 
über Phänomene wie Aggravation und Simula
tion
 
aber
 keine Gedanken gem
acht 
hatten (
Urk. 
7/158 S. 32). So stellt sich etwa die Frage, weshalb der Beschwerdeführer
 wegen
 einer 
durch Kriegsereignisse im Irak ausgelösten 
posttraumatischen Belastungsstörung 
im ersten Arbeitsmarkt 
nicht mehr arbeitsfähig 
sein soll, letztmals 
aber 
weniger als ein Jahr vor der 
Begutachtung dorthin in die Ferien reisen konnte, zumal es sich dabei nicht um einen Familienbesuch gehandelt haben dürfte, hat er doch zu seiner im Irak woh
nenden Schwester gar keinen Kontakt mehr. 
So 
erwähnte
 er denn 
weder 
bei der 
Frage nach einschneidenden Erlebnissen 
Kriegsereignisse (vgl. Urk. 7/158 S. 
26-
27) 
noch machte er gegenüber den Gutachtern geltend, 
dass ihn 
diese
 weiterhin traumatisieren würden. 
Dr. 
I.___
 begründete wie bereits dargelegt ausführlich, weshalb die von den behandelnden Fachpersonen gestellten Diagnosen 
nicht bestätigt werden können. E
ine weitergehende Auseinandersetzung mit ihren ihm widersprechenden Meinungen war entsprechend nicht erforderlich.
4.4
    
Die Einwendungen des Beschwerdeführers vermögen 
nach dem Gesagten 
nichts an der Beweiskraft des Gutachtens zu ändern und es ist aufgrund der orthopädi
schen Beschwerden von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Hilfskoch und spätestens seit dem 2
7. 
Januar 2016 von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer den Beschwerden angepassten, körperlich leichten 
Tätigkeit wechselweise im Stehen, Gehen und Sitzen
 auszugehen. 
Nach
dem der Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht in seiner Arbeitsfähigkeit 
nicht 
eingeschränkt ist, stellt sich die Frage, ob ein neuer Versicherungsfall im Sinne von 
Art. 
29
bis
 
der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 vorliegt, nicht. Es erübrigen sich damit weitere Abklärungen dazu, insbesondere ist das Einholen des beantragten gerichtlichen Obergutachtens nicht erforderlich.
5.
    
Zu prüfen bleibt, wie sich die 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer den Beschwerden angepassten Tätigkeit in 
erwerblicher Hinsicht auswirkt.
    
Dazu ist festzuhalten, dass s
elbst wenn zu Gunsten des Beschwerdeführers für das 
Valideneinkommen
 derselbe Tabellenlohn herangezogen würde wie für das Inva
lideneinkommen
 (Total aller Branchen statt Lohnsparte Hilfstätigkeiten im Gastronomiebereich),
 und selbst unter Berücksichtigung eines - vorliegend nicht gerechtfertigten - maximalen Leidensabzugs von 25
 %
 ein rentenausschliessen
der Invaliditätsgrad von 
höchstens 
25
 %
 resultier
t
. Es erübrigt sich damit, den Invaliditätsgrad exakt auszurechnen.
    
Die
s führt zur Abweisung der
 
Beschwerde.
6.
    
6.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig und sind die Gerichtskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. 
Da die Voraussetzungen für die unent
geltliche Prozessführung 
gemäss
 § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialver
siche
rungs
gericht (
GSVGer
) erfüllt sind (vgl. 
Urk. 
9 und 
Urk. 
10), sind sie jedoch 
einst
weilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6.2
    
Ebenso sind die Voraussetzungen für die unentgeltliche Rechtsvertretung erfüllt und es ist 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Peter 
Krepper
 
aus der Gerichtskasse zu ent
schädi
gen. Nachdem 
der 
Beschwerdeführer
 keine Honorarnote eingereicht hat, wird die Entschädigung vom Gericht nach Ermessen (vgl. dazu 
Urk. 11
 S. 2) und 
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwie
rigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festge
setzt (§ 34 Abs. 1 und 3 
GSVGer
). Entsprechend ist ih
m
 eine E
ntschädigung von Fr. 
1
‘
8
00.--
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) auszurichten.
6.3
    
Der
 Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach 
er
 zur Nachzahlung der Gerichtskosten sowie der Auslagen für die Vertretung verpflich
tet werden kann, sofern 
er
 dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
    
I
n Bewilligung des Gesuches vom 
4. 
Mai 2020
 wird dem Beschwerdeführer die unent
geltliche Prozessführung gewährt und es wird ihm Rechtsanwalt 
Dr. 
Peter 
Krepper
, Zürich
, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt,
und erkennt sodann:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Ge
richts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt 
Dr. 
Peter
 
Krepper
, 
Zürich
, wird mit Fr. 
1‘800.--
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der
 Gerichts
kasse 
entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht 
gemäss
 § 16
 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanw
alt 
Dr. 
Peter 
Krepper
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLanzicher