zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00396 · 2017-06-21 · de
Nichteintreten auf erneutes Leistungsbegehren rechtens. Rentenrelevante Änderung des Gesundheitszustandes nicht glaubhaft gemacht. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00396
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil vom 21. Juni 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___, geboren 1963, 
meldete sich am 2
4. 
März 2010 unter Hinweis auf seit 1992 bestehende Rückenbeschwerden und eine seit 2004 bestehende Aller
gie auf Silikon, bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/
9 Ziff. 6.2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfügung vom 
9. 
Juni 2
011 einen Rentenanspruch (Urk. 8
/62). Die dagegen erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 9. Januar 2012 im
 Verfahren Nr. IV.2011.00723 (Urk. 8
/68) ab.
    
Am 1
6. 
April 20
12 meldete sich der Versicherte erneut
 bei der Invalidenver
si
cherung und machte eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend
 (Urk. 8
/83). 
Wiederum verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch des Ver
sicherten mit Verfügung vom 29. August 2013 (Urk. 8/157), welche mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 17. Februar 2015 im Verfahren Nr. IV.
2013.00860
 be
stätigt wurde (Urk. 8/165).
1.2
    
Erneut meldete sich der Versicherte am 11. April 2016 bei der Invaliden
ver
siche
rung zum Leistungsbezug an und machte eine Verschlechterung seines Ge
sund
heitszustandes geltend (Urk. 8/167). Nach ergangenem Vorbescheid (Urk. 8/173)
 meldete sich der Versicherte 
erneut am 12. Januar 2017 unter Hinweis auf eine verschlimmerte mediale Gonarthrose beider Knie bei der Inva
lidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/177 Ziff. 6.1-2). Nach durch
geführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 8/181, Urk. 8/183) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 3. März 2017 auf das erneute Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 8/187 = Urk. 2).
2.
    
Der 
Versicherte erhob am 3. April 2017
 Beschwerde 
gegen die Verfügung vom 3. März 2017 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben, und es sei auf sein neues Leistungsbegehren vom 16. Januar 2017 einzutreten. Die Sache sei zur Durchführung des Rentenrevisionsverfahrens an die IV-Stelle zurückzuweisen, und diese sei insbesondere anzuweisen, Abklärungen zu seiner Arbeitsfähigkeit durchzuführen (Urk. 1 S. 1). 
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 22. Mai 2017 (Urk. 7) die Abweisung der Beschwerde. Mit Gerichtsverfügung vom 
1
2. Juni 2017 wurde antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 1) die unentgeltliche Prozessführung bewilligt und dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort zugestellt (Urk. 9).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. 
Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
 Tritt die Verwaltung auf die Neu
anmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes 
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorzugehen (BG
E 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zu
nächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen
. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.2
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung 
verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind;
 verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S.
 
279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
 
2.2 mit Hin
weisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Ein
treten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der Eintretensfrage, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 
1.3
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverwei
ge
rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das 
heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss
 (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung ge
rade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früh
eren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es ge
nügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E.
 
3a und E.
 
4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV hat das Bundes
gericht in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenän
de
rung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungs
last zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete in ihrer Verfügung (Urk. 2) das Nichtein
treten auf das Leistungsbegehren vom 16. Januar 2017 damit, dass seit der letzten Abweisung des Leistungsbegehrens im Juni 2016 keine Veränderungen der beruflichen oder medizinischen Situation habe festgestellt werden können. Die MRI-Abklärungen wiesen auf eine mediale Gonarthrose hin, welche bereits bekannt und berücksichtigt worden sei. Dass aufgrund der Ausbildung und der fehlenden sprachlichen Kenntnisse eine angepasste Tätigkeit nicht möglich sei, sei nicht relevant für die Invalidenversicherung (S. 1 f.).
2.2
    
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (Urk. 1) geltend, zur Beantwortung der Frage, ob sich die tatsächlichen Verhältnisse in einer für den Anspruch erheblichen Weise verändert hätten, sei auf den Zeitraum zwischen dem 29. August 2013 und dem 3. März 2017 abzustellen (S. 2 Ziff. 3). Sein Gesundheitszustand, speziell die Kniegelenkssituation, habe sich seit 
August 2013 wesentlich verschlechtert. Diese Progredienz der Arthrose des linken
 Kniegelenks sei mit verstärkten Schmerzen verbunden. Die chronischen Rücken
beschwerden stünden aber einer rein sitzenden Tätigkeit entgegen, und wegen der zusätzlichen Schmerzen brauche er auch längere Erholungspausen, so dass eine 100%ige Erwerbstätigkeit heute nicht mehr denkbar sei (S. 2 f. Ziff. 6). Die Beschwerdegegnerin habe abzuklären, in welchem Pensum ihm heute eine angepasste Tätigkeit noch zuzumuten sei (S. 3 Ziff. 7).
2.3
    
Strit
tig und zu prüfen ist, ob es dem Beschwerdeführer
 gelungen ist
, glaubhaft
 zu machen, dass sich der Grad der Invalidität seit der letzten umfassenden materiellen Prüfung im Zusammenhang mit 
der im 
Urteil des hiesigen Gerichts vom 1
7. 
Februar 2015 (
Urk. 
8/165)
 bestätigten Verfügung 
vom 2
9. 
August 2013 (Urk. 8/157)
 
in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
3.
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchsrelevanten Ände
rung bildet die im 
Urteil des hiesigen Gerichts vom 
1
7. 
Februar 2015 (
Urk. 
8/165)
 
bestätigte Verfügung vom 29
. 
August 2013 (Urk. 8/157)
. 
    
Gestützt auf die Einschätzung von Dr. med. Y.___, 
Facharzt für 
Ortho
pädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, Regio
naler
 Ärztlicher Dienst (RAD), vom August 2013 ging die Beschwerdegegnerin davon aus, 
dass dem Beschwerdeführer eine behinderungsangepasste
, überwiegend sitzen
de
 Tätigkeit im Umfang von 100
 %
 zumutbar sei.
    
Dr. Y.___ führte 
aus, dass die neu hinzugekommenen Erkrankungen, di
e Arth
rose der Knie- und Sprung
gelenke 
unter anderem 
laut Dr. 
med. Z.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsappa
rates,
 mit einer Reduktion der Belastungsfähigkeit einhergingen. 
    
Dieser Einschätzung könne insofern gefolgt werde
n, als sich das neue Belas
tungs
profil für eine angepasste Tätigkeit
 an den neuen Gegebenheiten ori
en
tieren müsse. Den Arztberichten könne keine zeitliche Reduktion der Arbeits
fähigkeit oder eine Reduktion des Rendements entnommen werden. Es liege also in angepasster Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit vor, wobei mit überwiegen
der Wahrscheinlichkeit eine leichte, wechselbelastende, überwiegend sitzende Tätigkeit ohne Arbeiten auf Leitern u
nd Gerüsten, ohne häufiges Trep
pen
stei
gen, ohne häufig wirbelsäulenbelastende, kniegelenksbelastende und sprung
gelenksbelastende Zwangshaltungen und Tätigkeiten (bücken, hocken, knien, Überkopfarbeit, Arbeiten in weiter A
rmvorhalte), ohne häufige Rumpf
rota
tio
nen, ohne häufiges Gehen auf unebenem Gelände ausgeübt werden könne seit Februar 2012 (Datum MRI Kniegelenke). Die Einschränkungen bezüglich der 
Allergien blieben unverändert bestehen (vgl. Urk. 8/156/2-3, vgl. Urk. 8/165 E.
 
3.6
).
4.
    
4.1
    
Im Rahmen der Neuanmeldungen vom 11. April 2016 (Urk. 8/167) und vom 12. Januar 2017 (Urk. 8/177) reichte der Beschwerdeführer zur Glaubhaftmach
ung seiner Gesuche die folgenden medizinischen Berichte ein:
    
Die Ärzte des A.___ führten in ihrem provisorischen 
Notfallbericht vom 2
7. 
März 2016 (
Urk. 
8/166/4-5)
 aus, der Beschwerdeführer habe sich auf
grund von Knieschmerzen links selbstzugewiesen. Er habe seit längerer Zeit Knieprobleme links und seit dieser Woche wieder stärkere Schmerzen. Das Röntgen des linken Knies habe keine Hinweise auf frische Frakturen ergeben, jedoch bestünden degenerative Veränderungen. Es finde eine Bedarfsanalgesie 
und eine Kontrolle bei Dr. 
Z.___
 statt, und die Therapie erfolge konservativ (S.
 
1).
4.2
    
Dr. med. B.___, Fachärztin für Radiologie, führte in ihrem Bericht vom 31. März 2016 (Urk. 8/166/3) nach gleichentags durchgeführtem MRI des linken Knies aus, im Vergleich zum MR vom 11. August 2014 habe sich eine deutlich zunehmende, medial betonte Pangonarthrose mit neu aufgetretenem kleinem osteochondralem Defekt in der medialen Femurkondyle (Differezialdiagnose: allenfalls beginnende Osteonekrose) und eine ausgeprägte Degeneration des Innenmeniskus mit kleiner Rissbildung sowie partieller Knorpelglatze gezeigt. Es bestehe ein zunehmender Debris in der vorbestehenden Bakerzyste.
4.3
    
Dr. Z.___ nannte in seinem Bericht vom 5. April 2016 (Urk. 8/166/1-2) als Diagnose eine mediale Gonarthrose des linken Knies. Er habe den Patienten am 1. April 2016 in seiner Sprechstunde gesehen, nachdem er wenige Tag zuvor wegen starker Knieschmerzen links die Notfallstation des A.___ aufgesucht habe. Dort sei auch eine MRI-Abklärung seines linken Kniegelenkes angeordnet worden, und die Bilder habe er nun mitgebracht.
    
Gemäss den Angaben des Patienten habe eine intraartikuläre Steroidinjektion vom 4. März 2016 keinerlei Wirkung entfaltet, und die Beschwerden hätten in letzter Zeit massiv zugenommen. 
    
Dr. Z.___ führte aus, die Bilder zeigten die deutliche mediale Gelenksdege
ne
ration des linken Kniegelenkes bei intakten Menisken sowohl medial als auch lateral (S. 1). Selbstverständlich hänge alles vom weiteren Beschwerdeverlauf 
ab. Mit einer Valgisationsosteotomie dürfe durchaus zugewartet werden. Er ha
be dem Patienten die Operation im Wesentlichen erklärt. Er nehme durchaus an, dass sich im Rahmen des Spontanverlaufes, wie
 bei Gelenksbeschwerden üblich,
 auch eine erneut beschwerdeärmere Phase, mit oder ohne Medikamente ein
stellen könne
 (S. 2).
4.4
    
M
ed. pract. 
C.___
, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
, RAD, führte in ihrer Stellungnahme vom 16. April 2016 (Urk. 8/169/2) aus, die neu vorgelegten Berichte (MRI vom 31. März 2016 und der D.___ vom 5. April 2016) wiesen die bereits bekannte mediale Gonarthrose aus, welche bereits in der RAD-Stellungnahme vom 22. Februar 2013 und vom 27. August 2013 berücksichtigt worden sei. Es liege zusammenfassend kein neuer Sachverhalt vor.
4.5
    
Dr. Z.___ führte in seinem Schreiben vom 6. Februar 2017 (Urk. 8/184) aus, der Beschwerdeführer habe ihn um eine Klarstellung seiner Situation bezüglich der 
Kniegelenksbeschwerden gebeten. Aufgrund der zunehmenden Beschwerden und
 immer wieder geforderten intraartikulären Kortison-Injektionen sei eine deut
liche 
Progredienz des Kniegelenkleidens links nachzuweisen
, dokumentiert in den MRI-Abklärungen vom 12. August 2014 und vom 31. März 2016.
    
Dr. Z.___ hielt fest, die Beschwerden und Leiden des linken Sprunggelenkes seien zweitrangig, diejenigen des linken Kniegelenks jedoch gemäss 
seiner Beur
teilung für j
edwelche körperliche Tätigkeit 
weitestgehend invalidisierend. Eine anderweitige als eine körperliche Tätigkeit sei dem Patienten aufgrund seine
r Ausbildung und fehlender sprachlicher Kenntnisse selbstverständlich nicht möglich.
4.6
    
Dr. Z.___ führte in seinem Bericht vom 31. März 2017 (Urk. 3/2) aus, es handle sich tatsächlich um eine wesentliche Verschlechterung, speziell der Kniege
lenkssituation links im Ablauf von 2014 bis 2016, dokumentiert durch die MRI-Abklärungen. Am 11. August 2014 sei eine beginnende mediale Gonarthrose beschrieben worden und am 31. März 2016 im Vergleich eine deutlich zu
neh
mende, medialbetonte Pangonarthrose mit neu aufgetretenem osteochondra
lem Defekt am Femurkondyl, möglicherweise einer beginnenden Osteonekrose ent
sprechend. Mit diesen beiden Untersuchungen im Abstand von nur etwa eineinhalb Jahren sei eine wesentliche Progredienz der Arthrose des linken Kniegelenkes nachgewiesen.
5.
5.1
    
Prozessthema bilde
t im Folgenden die Frage, ob der
 
Beschwerdeführer
 im Sinne von Art. 87 A
bs. 2 IVV glaubhaft gemacht hat
, dass sich 
sein
 Gesundheitszu
stand seit 
der leistungsanspruchsverneinenden Verfügung vom August 2013 (Urk. 8/15
7) in einer für den Anspruch erheblichen Weise verschlechtert hat. Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne von Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden (vgl. vorstehend E. 1.3). Es stellt 
sich daher die Frage, ob die vom
 
Beschwerdeführer
 eingereichte Berichte
 betreffend seine Beschwerden am linken Knie (vgl. vorstehend E. 4.1-3 
und E. 4.5-6), eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes glaub
haft zu belegen vermögen.
 Die Beschwerdegegnerin verneinte dies gestützt auf die Stellungnahme der RAD-Ärztin med. pract. C.___ vom April 2016 (vgl. vorstehend E 2.1 und E. 4.4).
5.2
    
Der Beschwerdeführer machte insbesondere eine Verschlechterung seiner gesund
heitlichen Situation unter Hinweis auf die Berichte von Dr. Z.___ vom April 2016 sowie vom Februar und März 2017 (vgl. vorstehend E. 4.3 und E. 4.5-6) und auf das im März 2016 erstellte MRI des linken Knies (vgl. vorstehend E. 4.2) geltend. Diesen Berichten lässt sich eine Progredienz der Arthrose des linken Knies entnehmen.
    
Jedoch unterscheiden sich die Ausführungen von Dr. Z.___ nicht wesentlich von jenen vom Mai 2013 (vgl. Urk. 8/153, Urk. 8/165 E. 3.5). Bereits damals erachtete Dr. Z.___ den Beschwerdeführer aufgrund der 
MRI-Befunde beider Kniegelenke vom 2
7. 
Februar 2012 
und des Umstandes, dass bereits damals durchgeführte i
ntraartikuläre Kortison-Injektionen 
und physiotherapeutische Behandlung 
nur 
zu einer 
partiell
en Reduktion der Beschwerden führten, für längerdauernde körperliche Arbeit vermindert belastbar. 
    
Aus der Progredienz der degenerativen Veränderungen der Kniegelenke lässt sich jedoch nicht auf eine weitergehende Einschränkung als im Belastungsprofil von Dr. Y.___ vom August 2013 (vgl. vorstehend E. 3) formuliert, schliessen, zumal dieser eine leichte vorwiegend sitzende Tätigkeit als zu 100 % zumutbar erachtete.
    
Was die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Rückenbeschwerden anbe
langt, weshalb seiner Ansicht nach auch eine vorwiegend sitzende Tätigkeit nicht in Frage komme (vgl. vorstehend E. 2.2), reichte er keinerlei fachärztlichen Berichte ein, die eine diesbezügliche Verschlechterung glaubhaft erscheinen lassen würden.
    
Soweit Dr. Z.___ im Februar 2017 (vgl. vorstehend E. 4.5) ausführte, die Beschwerden am linken Knie seien für körperliche Tätigkeiten weitestgehend invalidisierend und dass für den Beschwerdeführer aufgrund seiner Ausbildung und seiner sprachlichen Kenntnisse nur derartige Tätigkeiten in Frage kämen, ist darauf hinzuweisen, dass es sich bei den von Dr. Z.___ genannten Aspekten der Ausbildung und der sprachlichen Kenntnisse um invaliditätsfremde und damit im vorliegenden Verfahren unbeachtliche Faktoren handelt.
    
Abschliessend ist unter Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_759/2015 vom 25. Februar 2016 E. 4.2 festzuhalten, dass es für eine 
Neuanmeldung
 nicht 
genügt, ausschliesslich eine gesundheitliche Verschlechterung glaubhaft zu machen. Als Revisions- beziehungsweise 
Neuanmeldung
sgrund gilt eine an
spruchs
erhebliche Änderung der Invalidität (Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV) und da
mit der Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 ATSG). Eine solche anspruchserhebliche Ände
rung
 der Invalidität ist den von dem Beschwerdeführer
 im Rahmen der 
Neuan
meldung
 eingereichten medizinischen Berichten nicht zu entnehmen und wurde damit nicht glaubhaft gemacht.
5.3
    
Aufgrund des Ges
agten ist festzuhalten, dass der
 Beschwe
rdeführer
 eine erhebliche rentenrelevante Verschlechterung 
seines
 Gesundheitszustandes nicht glaubhaft darzutun vermochte. D
ie angefochtene Verfügung vom 3
. 
März 2017
 (Urk. 2), mit welcher die Beschwerdegegnerin auf das erneute Leistungsgesuch nicht eingetreten ist, erweist sich demzufolge als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invaliden
versicherung; IVG) und auf Fr. 7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden
 Beschwerdeführer aufzuerlegen, 
zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan