zh_sozialversicherungsgericht · IV.2003.00463 · 2004-08-09 · de
Eintreten auf materielle Prüfung erst im Einspracheverfahren. Verfügung betreffend Nichteintreten auf Neuanmeldung mit substituierter Begründung im EE geschützt.


IV.2003.00463


Â 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons ZÃ¼rich


II. Kammer


Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichter Walser


Ersatzrichterin Romero-KÃ¤ser


GerichtssekretÃ¤r Volz


Urteil vom 9. August 2004


in Sachen


K.___


Â 


BeschwerdefÃ¼hrer


Â 


gegen


Â 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich (SVA)


IV-Stelle


RÃ¶ntgenstrasse 17, Postfach, 8087 ZÃ¼rich


Beschwerdegegnerin


Â 


Â 


Â 


Â 


Â 


Â 


Sachverhalt:


1.Â Â Â Â Â Â  


1.1Â Â Â Â  K.___, geboren 1954, war vom 1. MÃ¤rz 1998 bis 30. September 2001 selbstÃ¤ndigerwerbend als Masseur tÃ¤tig (Urk. 9/44-45). Am 15. November 1999 meldete sich der Versicherte erstmals bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle, zum Bezug von Versicherungsleistungen (Ãbernahme von Heilungskosten; Urk. 9/64 Ziff. 7.8) an, worauf die IV-Stelle dem Versicherten mit VerfÃ¼gung vom 4. Januar 2000 medizinische Massnahmen fÃ¼r die DurchfÃ¼hrung einer Staroperation zusprach (Urk. 9/6/1). Am 10. April 2002 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invalidenversicherung zum Bezug einer Invalidenrente (Urk. 9/52 = Urk. 9/58 = Urk. 9/59 Ziff. 7/8) an. Die IV-Stelle holte in der Folge einen Arbeitgeberbericht (Urk. 9/45) sowie verschiedene Berichte bei behandelnden Ãrzten (Urk. 9/9/1 bis Urk. 9/13/4) ein und zog einen Zusammenzug der individuellen Konti des Versicherten (Urk. 9/31 = Urk. 9/44) sowie Steuerakten (Urk. 9/32 bis Urk. 9/36) bei. Mit VerfÃ¼gung vom 3. April 2003 stellte die IV-Stelle einen InvaliditÃ¤tsgrad von 3 % fest und verneinte einenÂ  Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente (Urk. 9/5). 


1.2Â Â Â Â  Am 14. Juli 2003 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invalidenversicherung zum Bezug einer Invalidenrente an (Urk. 9/20), worauf die IV-Stelle mit VerfÃ¼gung vom 29. Juli 2003 auf die Neuanmeldung nicht eintrat (Urk. 9/4). Die vom Versicherten am 19. August 2003 dagegen erhobene Einsprache (Urk. 9/18) wies die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 14. November 2003 (Urk. 2 = Urk. 9/1) ab. 


Â 


2.Â Â Â Â Â Â  Dagegen erhob der Versicherte am 18. November 2003 Beschwerde und beantragte sinngemÃ¤ss die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheides vom 14. November 2003, da sich der Gesundheitszustand verschlechtert habe, und eine ergÃ¤nzende medizinische SachverhaltsabklÃ¤rung (Urk. 1). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  In der Beschwerdeantwort vom 15. Januar 2004 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 8), worauf der Schriftenwechsel mit VerfÃ¼gung vom 20. Januar 2004 als geschlossen erklÃ¤rt wurde (Urk. 10). 


Â 


Â 


Das Gericht zieht in ErwÃ¤gung:


1.Â Â Â Â Â Â  


1.1Â Â Â Â  Die Bestimmungen des Bundesgesetzes Ã¼ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; in Kraft seit 1. Januar 2003) sind auf die Invalidenversicherung (Art. 1a-70) anwendbar, soweit das vorliegende Gesetz nicht ausdrÃ¼cklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht (Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes Ã¼ber die Invalidenversicherung, IVG).


1.2Â Â Â Â  Wurde eine Rente oder eine HilflosenentschÃ¤digung wegen eines zu geringen InvaliditÃ¤tsgrades oder wegen fehlender Hilflosigkeit verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 4 der Verordnung Ã¼ber die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprÃ¼ft, wenn die Voraussetzungen gemÃ¤ss Abs. 3 dieser Bestimmung erfÃ¼llt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der InvaliditÃ¤t oder Hilflosigkeit der versicherten Person in einer fÃ¼r den Anspruch erheblichen Weise geÃ¤ndert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklÃ¤ren und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte VerÃ¤nderung des InvaliditÃ¤tsgrades oder der Hilflosigkeit auch tatsÃ¤chlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 41 IVG (seit 1. Januar 2003 Art. 17 Abs. 1 ATSG) vorzugehen (vgl. AHI 1999 S. 84 Erw. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 Erw. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der InvaliditÃ¤tsgrad oder die Hilflosigkeit seit Erlass der frÃ¼heren rechtskrÃ¤ftigen VerfÃ¼gung keine VerÃ¤nderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunÃ¤chst noch zu prÃ¼fen, ob die festgestellte VerÃ¤nderung genÃ¼gt, um nunmehr eine anspruchsbegrÃ¼ndende InvaliditÃ¤t oder Hilflosigkeit zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle PrÃ¼fungspflicht auch dem Gericht (vgl. BGE 130 V 75 Erw. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 Erw. 3a, 109 V 115 Erw. 2b). Mit Art. 87 Abs. 4 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskrÃ¤ftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht nÃ¤her begrÃ¼ndeten, d. h. keine VerÃ¤nderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 114 Erw. 2a, 264 Erw. 3).


1.3Â Â Â Â  Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsÃ¤tzlich nur RechtsverhÃ¤ltnisse zu Ã¼berprÃ¼fen bzw. zu beurteilen, zu denen die zustÃ¤ndige VerwaltungsbehÃ¶rde vorgÃ¤ngig verbindlich - in Form einer VerfÃ¼gung - Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die VerfÃ¼gung den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine VerfÃ¼gung ergangen ist (BGE 125 V 414 Erw. 1a, 119 Ib 36 Erw. 1b, je mit Hinweisen).


1.4Â Â Â Â  Der Revisionsordnung nach Art. 41 IVG (seit 1. Januar 2003 Art. 17 ATSG) geht der Grundsatz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskrÃ¤ftige VerfÃ¼gung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hatte, zurÃ¼ckzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine RentenverfÃ¼gung auch dann abÃ¤ndern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des Art. 41 IVG (seit 1. Januar 2003 Art. 17 ATSG) nicht erfÃ¼llt sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprÃ¼nglichen RentenverfÃ¼gung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die auf Art. 41 (seit 1. Januar 2003 Art. 17 ATSG) gestÃ¼tzte RevisionsverfÃ¼gung der Verwaltung mit dieser substituierten BegrÃ¼ndung schÃ¼tzen (vgl. BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung lÃ¤sst sich eine allgemein gÃ¼ltige betragliche Grenze fÃ¼r die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung nicht festlegen. Massgebend sind vielmehr die gesamten UmstÃ¤nde des Einzelfalles. Bei periodischen Leistungen ist die Erheblichkeit der Berichtigung zu bejahen (vgl. BGE 119 V 480 Erw. 1c sowie nicht verÃ¶ffentlichtes Urteil des EidgenÃ¶ssischen Versicherungsgerichtes in Sachen E. vom 25. September 1996, I 129/96). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Der Umstand, dass das Gericht eine VerfÃ¼gung auf Beschwerde hin mit einer gegenÃ¼ber der Verwaltung abweichenden BegrÃ¼ndung schÃ¼tzt, ist Ausfluss des Grundsatzes, wonach es das Recht von Amtes wegen anzuwenden hat. Dabei erwÃ¤gt das Gericht, dass eine im Ergebnis richtige, aber falsch begrÃ¼ndete VerfÃ¼gung aus anderen rechtlichen Ãberlegungen haltbar sei, und schÃ¼tzt die angefochtene VerfÃ¼gung mit der zutreffenden BegrÃ¼ndung (BGE 125 V 369 f. Erw. 3b, 122 V 36 f. Erw. 2b je mit Hinweisen). Diese im Beschwerdeverfahren geltenden GrundsÃ¤tze sind auch im Einspracheverfahren zu berÃ¼cksichtigen.Â  


Â 


2.


2.1Â Â Â Â  Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 14. November 2003 (Urk. 2), worin diese die gegen die VerfÃ¼gung vom 29. Juli 2003 (Urk. 9/4) betreffend Nichteintreten auf die Neunanmeldung vom 14. Juli 2003 erhobene Einsprache abwies. Aus den Akten ist jedoch ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin wÃ¤hrend des Einspracheverfahrens einen weiteren Ã¤rztlichen Bericht (Urk. 9/8/1) sowie eine Stellungnahme ihres internen medizinischen Dienstes (Urk. 9/2) einholte. Im angefochtenen Einspracheentscheid vom 14. November 2003 stellte die Beschwerdegegnerin denn auch fest (Urk. 2 S. 1 f.):






Â
Es liegen keine Anhaltspunkte fÃ¼r eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes vor. Auch der Arztbericht von Dr. C.___ bringt keine neuen Gesichtspunkte ins Spiel und es wird auch keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes attestiert. Ihre RÃ¼ckenleiden wurden in der Klinik A.___ angemessen abgeklÃ¤rt (...). Der RÃ¶ntgenbefund war minimal. Die Augenproblematik lÃ¤sst sich durch eine Brillenkorrektur verbessern, ohne Auswirkungen auf die ErwerbsfÃ¤higkeit. Es besteht somit kein weiterer AbklÃ¤rungsbedarf.Â






2.2Â Â Â Â  Demnach hat sich die IV-Stelle im Einspracheverfahren auf eine materielle PrÃ¼fung der Sache eingelassen und hat nach materieller PrÃ¼fung des Sachverhalts erneut einen Anspruch des BeschwerdefÃ¼hrers auf eine Invalidenrente verneint. 


2.3Â Â Â Â  Das ursprÃ¼ngliche AbklÃ¤rungsverfahren ist mit der VerfÃ¼gung vom 3. April 2003 (Urk. 9/5), worin ein Rentenanspruch des BeschwerdefÃ¼hrers verneint wurde, und welche unangefochten in Rechtskraft erwachsen ist, rechtsgÃ¼ltig abgeschlossen worden. Die VerfÃ¼gung vom 29. Juli 2003, worin die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung nicht eintrat, hat sie mit der substituierten BegrÃ¼ndung geschÃ¼tzt, dass ein Rentenanspruch des BeschwerdefÃ¼hrers nach erneuter materieller PrÃ¼fung des Sachverhalts zu verneinen sei. Obwohl die Beschwerdegegnerin mit VerfÃ¼gung vom 29. Juli 2003 auf die Neuanmeldung nicht eintrat, trat sie im anschliessenden Einspracheverfahren dennoch auf die Neuanmeldung ein, weshalb in vorliegendem Verfahren kein Raum fÃ¼r eine Beurteilung der Eintretensfrage bleibt (BGE 109 V 114 Erw. 2b). Analog zur Rentenrevision gemÃ¤ss Art. Art. 17 Abs. 1 ATSG ist daher zu prÃ¼fen, ob sich der Gesundheitszustand oder dessen erwerbliche Auswirkungen seit dem Zeitpunkt der ursprÃ¼nglichen rechtskrÃ¤ftigen Ablehnung des Rentengesuchs vom 3. April 2003 (Urk. 9/5) bis zum Erlass des angefochtenen Einspracheentscheids vom 14. November 2003 in einem anspruchserheblichen Ausmass geÃ¤ndert haben (BGE 117 V 198 Erw. 3a mit Hinweis; AHI 1999 S. 84 Erw. 1b; Urteil M. vom 28. Juni 2002, I 50/02, Erw. 2).


Â 


3.


3.1Â Â Â Â  InvaliditÃ¤t ist die voraussichtlich bleibende oder lÃ¤ngere Zeit dauernde ganze oder teilweise ErwerbsunfÃ¤higkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die InvaliditÃ¤t kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). ErwerbsunfÃ¤higkeit ist der durch BeeintrÃ¤chtigung der kÃ¶rperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der ErwerbsmÃ¶glichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). 


3.2Â Â Â Â  Bei erwerbstÃ¤tigen Versicherten ist der InvaliditÃ¤tsgrad gemÃ¤ss Art. 16 ATSG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der InvaliditÃ¤t und nach DurchfÃ¼hrung der medizinischen Behandlung und allfÃ¤lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare TÃ¤tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen kÃ¶nnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen kÃ¶nnte, wenn sie nicht invalid geworden wÃ¤re (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmÃ¤ssig mÃ¶glichst genau ermittelt und einander gegenÃ¼bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der InvaliditÃ¤tsgrad bestimmen lÃ¤sst (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; vgl. BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V Erw. 2a und b).


3.3Â Â Â Â  GemÃ¤ss Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 66 
2
/
3
 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Prozent oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind. In HÃ¤rtefÃ¤llen besteht gemÃ¤ss Art. 28 Abs. 1
bis
 IVG bereits bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente.


3.4Â Â Â Â  Ãndert sich der InvaliditÃ¤tsgrad einer RentenbezÃ¼gerin oder eines RentenbezÃ¼gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin fÃ¼r die Zukunft entsprechend erhÃ¶ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Ãnderung in den tatsÃ¤chlichen VerhÃ¤ltnissen, die geeignet ist, den InvaliditÃ¤tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine Invalidenrente ist demgemÃ¤ss nicht nur bei einer wesentlichen VerÃ¤nderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verÃ¤ndert haben (vgl. BGE 117 V 199 Erw. 3b, 113 V 275 Erw. 1a mit Hinweisen). Ob eine solche Ãnderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprÃ¼nglichen RentenverfÃ¼gung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen RevisionsverfÃ¼gung (vgl. BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis; AHI 2000 S. 309 Erw. 1b mit Hinweisen). Unerheblich unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten ist dagegen nach stÃ¤ndiger Rechtsprechung die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unverÃ¤ndert gebliebenen Sachverhaltes (vgl. BGE 112 V 372 Erw. 2b mit Hinweisen; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 Erw. 3a). GemÃ¤ss BGE 105 V 30 kommt einer VerfÃ¼gung, welche die ursprÃ¼ngliche RentenverfÃ¼gung bloss bestÃ¤tigt, bei der Bestimmung der zeitlichen Vergleichsbasis keine Rechtserheblichkeit zu.


3.5Â Â Â Â  Hinsichtlich des Beweiswertes eines Ã¤rztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht fÃ¼r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berÃ¼cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen ZusammenhÃ¤nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begrÃ¼ndet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c).


Â 


4.Â Â Â Â Â Â  Im angefochtenen Einspracheentscheid vom 14. November 2003 (Urk. 2) ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dass sich der Gesundheitszustand des BeschwerdefÃ¼hrers im massgebenden Zeitraum seit Erlass der ursprÃ¼nglichen VerfÃ¼gung vom 3. April 2003 (Urk. 9/5) nicht in fÃ¼r den Rentenanspruch erheblicher Weise verÃ¤ndert habe, wogegen der BeschwerdefÃ¼hrer einwendet, dass der gesundheitliche Sachverhalt nicht rechtsgenÃ¼gend abgeklÃ¤rt worden sei (Urk. 1). 


Â 


5.


5.1Â Â Â Â  In der ursprÃ¼nglichen RentenverfÃ¼gung vom 3. April 2003 (Urk. 9/5) stÃ¼tzte sich die Beschwerdegegnerin (vgl. Urk. 9/3 S. 2) zur Hauptsache auf die Berichte der Ãrzte der Klinik A.___ vom 11. Juni 2002 (Urk. 9/13/3), vom 30. Juli und 6. August 2002 (Urk. 9/11/1-3) sowie vom 28. Mai 2002 (Urk. 9/11/4).


5.2Â Â Â Â  PD Dr. med. B.___, Augenarzt FMH speziell Augenchirurgie, diagnostizierte mit Bericht vom 9. Dezember 1999 eine Myopia parva und eine juvenile Cataract mit markanter hinterer SchalentrÃ¼bung (Urk. 9/14 Ziff. 3). Am 11. November 1999 sei eine Cataract-Operation durchgefÃ¼hrt worden. Postoperativ sei dem BeschwerdefÃ¼hrer eine neue Brille angepasst worden (Urk. 9/14 Ziff. 1.1, 1.6 und 1.8). Wegen des Augenleidens habe keine ArbeitsunfÃ¤higkeit bestanden (Urk. 9/14 Ziff. 1.5) und der Gesundheitszustand sei besserungsfÃ¤hig (Urk. 9/14 Ziff. 1.4).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Am 18. MÃ¤rz 2003 berichtete Dr. B.___ Ã¼ber die Untersuchung vom 20. September 2002, die wegen Leseschwierigkeiten des BeschwerdefÃ¼hrers stattgefunden habe. Der Gesundheitszustand sei stationÃ¤r und die Diagnose habe sich nicht geÃ¤ndert. Die geschilderten Leseschwierigkeiten seien auf die zunehmende Presbyopie zurÃ¼ckzufÃ¼hren, weshalb eine Nahkorrektur und dadurch eine Neuanpassung der Brille notwendig geworden sei (Urk. 9/9/2).


5.3Â Â Â Â  In ihren Berichten vom 28. Mai 2002 (Urk. 9/11/4) und 11. Juni 2002 (Urk. 9/13/3) diagnostizierten die Ãrzte der Klinik A.___ unspezifische Lumbalgien bei Uebergangsanomalie mit Lumbalisation von S1 (M54.4 Lumboischialgie). Seit Jahren leide der BeschwerdefÃ¼hrer dauernd unter unspezifischen Lumbalgien, ohne dass sensomotorische AusfÃ¤lle oder ein paravertebraler Hartspann nachzuweisen seien. Es sei eine physiotherapeutische Behandlung angezeigt. 


5.4Â Â Â Â  In ihrem Bericht vom 30. Juli 2002 und 6. August 2002 (Urk. 9/11/1-3) stellten die Ãrzte der Klinik A.___ einen stationÃ¤ren Gesundheitszustand fest (Urk. 9/11/1 lit. C). In der TÃ¤tigkeit als Speditionskaufmann bestehe eine ArbeitsunfÃ¤higkeit von 100 % (Urk. 9/11/3). Die AusÃ¼bung seiner bisherigen ArbeitstÃ¤tigkeit (als Masseur) sei dem BeschwerdefÃ¼hrer weiterhin im zeitlichen Umfang eines Arbeitspensums von 50 % zumutbar, wogegen die AusÃ¼bung einer behinderungsangepassten, leichten und wechselbelastenden TÃ¤tigkeit dem BeschwerdefÃ¼hrer ganztags uneingeschrÃ¤nkt zuzumuten sei (Urk. 9/11/2).


Â 


6.


6.1Â Â Â Â  Im angefochtenen Einspracheentscheid vom 14. November 2003 (Urk. 2) stÃ¼tzte sich die Beschwerdegegnerin (vgl. Urk. 9/2) massgeblich auf den im Einspracheverfahren neu eingeholten Bericht von Dr. med. C.___, FMH Allgemeine Medizin, vom 5. September 2003 (Urk. 9/8/1-2). 


6.2Â Â Â Â  Dr. C.___ stellte im Bericht vom 5. September 2003 folgende Diagnosen (Urk. 9/8/1 lit. A):






Â
Diagnosen mit Auswirkung auf die ArbeitsfÃ¤higkeit:


Chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom bei/mit


Â 
ÂÂ Â Â Â Â Â Â  
Uebergangsanomalie lumbosakral mit Lumbalisation von S1


ÂÂ Â Â Â Â Â Â  
WirbelsÃ¤ulenfehlform mit BWS-FlachrÃ¼cken und LWS-Skoliose


Â 
thorakospondylogenes Schmerzsyndrom links mehr als rechts


Diagnosen ohne Auswirkung auf die ArbeitsfÃ¤higkeit:


rez. Epicondylopathia humeri radialis bdsÂ. 






Â Â Â Â Â Â Â Â  Im Vordergrund stÃ¼nden die seit Jahren bestehenden chronifizierten Lumbalgien und thorakospondylogenen Beschwerden sowie die Epicondylopathien. Er habe den BeschwerdefÃ¼hrer nur wenige Male ab Februar 2003 gesehen, ohne dass eine eigentliche Behandlung zustande gekommen sei. Die Frage nach der ArbeitsfÃ¤higkeit des BeschwerdefÃ¼hrers kÃ¶nne er nicht beurteilen. Des Weiteren verweise er auf die Berichte des D.___ und der Klinik A.___ (Urk. 9/8/1 lit. D). 


Â 


7.


7.1Â Â Â Â  In WÃ¼rdigung des der ursprÃ¼nglichen RentenverfÃ¼gung vom 3. April 2003 (Urk. 9/5) zu Grunde liegenden medizinischen Sachverhalts ist einerseits ersichtlich, dass der BeschwerdefÃ¼hrer auf Grund seines Augenleidens in seiner ArbeitsfÃ¤higkeit nicht beeintrÃ¤chtigt war (Urk. 9/14 Ziff. 1.5; vgl. auch Urk. 9/9/2). Andererseits litt der BeschwerdefÃ¼hrer bereits seit Jahren unter RÃ¼ckenbeschwerden im Rahmen von unspezifischen Lumbalgien ohne sensomotorische AusfÃ¤lle. GemÃ¤ss der Beurteilung durch die Ãrzte der Klinik A.___ war der BeschwerdefÃ¼hrer deswegen insofern in seiner ArbeitsfÃ¤higkeit eingeschrÃ¤nkt, als ihm die TÃ¤tigkeit als Speditionskaufmann nicht mehr zuzumuten (Urk. 9/11/3) und er in seiner TÃ¤tigkeit als Masseur noch im Umfang von 50 % arbeitsfÃ¤hig war. Die AusÃ¼bung einer behinderungsangepassten, leichten und wechselbelastenden TÃ¤tigkeit war dem BeschwerdefÃ¼hrer hingegen vollumfÃ¤nglich zumutbar. DiesbezÃ¼glich bestand eine ArbeitsfÃ¤higkeit von 100 % (Urk. 9/11/2). 


7.2Â Â Â Â  Aus der medizinischen Aktenlage, welche dem Einspracheentscheid vom 14. November 2003 (Urk. 2) zu Grunde lag, geht hervor, dass der BeschwerdefÃ¼hrer weiterhin unverÃ¤ndert zur Hauptsache durch sein RÃ¼ckenleiden im Sinne von chronifizierten Lumbalgien und eines thorakospondylogenen Schmerzsyndroms beeintrÃ¤chtigt war. Der den BeschwerdefÃ¼hrer nur wÃ¤hrend kurzer Zeit behandelnde Dr. C.___ Ã¤usserte sich in seinem Bericht vom 5. September 2003 nicht zur Frage nach der zumutbaren RestarbeitsfÃ¤higkeit, bezog sich darin jedoch ausdrÃ¼cklich auf die Berichte der Klinik A.___ (Urk. 9/8/1 lit. D). 


7.3Â Â Â Â  Entgegen den diesbezÃ¼glichen sinngemÃ¤ssen Vorbringen des BeschwerdefÃ¼hrers (Urk. 1) kann aus dem im Einspracheverfahren neu zu den Akten genommenen Bericht nicht auf eine wesentliche invaliditÃ¤tsrelevante Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geschlossen werden. Denn aus dem Bericht von Dr. C.___ vom 5. September 2003 geht unmissverstÃ¤ndlich hervor, dass der BeschwerdefÃ¼hrer weiterhin durch ein schon seit Jahren bestehendes RÃ¼ckenleiden beeintrÃ¤chtigt war. Hingegen lÃ¤sst sich aus dessen Beurteilung keineswegs schliessen, dass sich der Gesundheitszustand des BeschwerdefÃ¼hrers richtunggebend verschlechtert hat. Aus dem Umstand, dass sich Dr. C.___ nicht zur Frage nach einer hypothetischen RestarbeitsfÃ¤higkeit in einer zumutbaren TÃ¤tigkeit Ã¤usserte, sondern diesbezÃ¼glich unter anderem auf die vorgÃ¤ngigen Beurteilungen durch die Ãrzte der Klinik A.___ verwies, ist vielmehr zu schliessen, dass in Bezug auf Grad und Umfang der ArbeitsfÃ¤higkeit jedenfalls keine invaliditÃ¤tsrelevante Ãnderung eingetreten ist. 


7.4Â Â Â Â  Nach Gesagtem folgt, dass der im Einspracheverfahren neu eingeholte Ã¤rztliche Bericht an der Zumutbarkeitsbeurteilung durch die Ãrzte der Klinik A.___ vom 30. Juli 2002 und 6. August 2002 nichts zu Ã¤ndern vermag. Vielmehr hat es dabei zu bleiben, dass dem BeschwerdefÃ¼hrer die AusÃ¼bung einer behinderungsangepassten, leichten wechselbelastenden TÃ¤tigkeit nach der Neuanmeldung vom Juli 2003 uneingeschrÃ¤nkt im Umfang eines vollen Arbeitspensums zuzumuten war (Urk. 9/11/2). Der Gesundheitszustand des BeschwerdefÃ¼hrers hat sich im massgebenden Beurteilungszeitraum seit Erlass der VerfÃ¼gung vom 3. April 2003 bis zum Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Einspracheentscheides vom 14. November 2003 daher nicht in invaliditÃ¤tsrelevanter Weise verÃ¤ndert.Â  


7.5Â Â Â Â  Die Vorbringen des BeschwerdefÃ¼hrers vermÃ¶gen daran nichts zu Ã¤ndern. Insbesondere erscheint der Sachverhalt fÃ¼r die vorliegend im Streite stehende Frage nach einer invaliditÃ¤tsrelevanten VerÃ¤nderung des Gesundheitszustandes als rechtsgenÃ¼gend abgeklÃ¤rt, weshalb, entgegen den diesbezÃ¼glichen Vorbringen des BeschwerdefÃ¼hrers (Urk. 1), von weiteren Beweismassnahmen - insbesondere von weiteren medizinischen AbklÃ¤rungen oder von der RÃ¼ckweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zu deren Vornahme - abzusehen ist (antizipierte BeweiswÃ¼rdigung: BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. 1d, 119 V 344 Erw. 3c je mit Hinweisen). 


Â 


8.


8.1Â Â Â Â  Nach der Rechtsprechung ist die Invalidenrente nicht nur bei einer wesentlichen VerÃ¤nderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verÃ¤ndert haben (BGE 113 V 275 Erw. 1a mit Hinweisen; siehe auch BGE 112 V 372 Erw. 2b und 390 Erw. 1b). Wird der InvaliditÃ¤tsgrad nach der Einkommensvergleichsmethode festgesetzt, genÃ¼gt fÃ¼r die Rentenrevision, dass bei einem der beiden Vergleichseinkommen eine Ãnderung eintritt (ZAK 1986 S. 590 Erw. 4 und 5).


8.2Â Â Â Â  Hinweise dafÃ¼r, dass in dem fÃ¼r die Beurteilung massgebenden Zeitraum vom 3. April 2003 bis 14. November 2003 die erwerblichen VerhÃ¤ltnisse in rentenrelevanter Weise geÃ¤ndert haben kÃ¶nnten, sind in den Akten nicht ersichtlich. Wie im Folgenden zu zeigen ist, bleibt es vielmehr dabei, dass der BeschwerdefÃ¼hrer auf Grund seiner gesundheitlichen BeeintrÃ¤chtigung nach der Neuanmeldung weiterhin keine einen Rentenanspruch begrÃ¼ndende Erwerbseinbusse erlitt. 


8.3Â Â Â Â  Bei der Bemessung des ohne InvaliditÃ¤t erzielbaren Einkommens (Valideneinkommen) ist entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der Ã¼berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsÃ¤chlich verdienen wÃ¼rde (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 f. Erw. 3b mit Hinweis). Die Einkommensermittlung hat so konkret wie mÃ¶glich zu erfolgen. Es gilt eine natÃ¼rlichen Vermutung, dass die bisherige TÃ¤tigkeit im Gesundheitsfall weitergefÃ¼hrt worden wÃ¤re. Ausnahmen mÃ¼ssten mit Ã¼berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein. Daher ist in der Regel vom letzten Lohn auszugehen, den die versicherte Person vor Eintritt der GesundheitsschÃ¤digung erzielt hat (AHI 2000 S. 303; RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 Erw. 3b). 


8.4Â Â Â Â  FÃ¼r die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primÃ¤r von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsÃ¤chlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue ErwerbstÃ¤tigkeit aufgenommen hat, so kÃ¶nnen nach der Rechtsprechung TabellenlÃ¶hne gemÃ¤ss den vom Bundesamt fÃ¼r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/aa und bb, vgl. auch BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1). FÃ¼r die InvaliditÃ¤tsbemessung wird praxisgemÃ¤ss auf die standardisierten BruttolÃ¶hne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 476 Erw. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berÃ¼cksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, welcher Wert etwas tiefer ist als die bis 1998 betriebsÃ¼bliche durchschnittliche Arbeitszeit von wÃ¶chentlich 41,9 Stunden, seit 1999 von 41,8 Stunden, seit 2001 von 41,7 Stunden (Die Volkswirtschaft 4/2004 S. 86 Tabelle B9.2; BGE 129 V 484 Erw. 4.3.2, 126 V 77 f. Erw. 3b/bb, 124 V 322 Erw. 3b/aa; AHI 2000 S. 81 Erw. 2a).


8.5


8.5.1Â Â  In der ursprÃ¼nglichen RentenverfÃ¼gung vom 3. April 2003 (Urk. 9/5) ging die Beschwerdegegnerin bei der Berechnung des Valideneinkommens gestÃ¼tzt auf den Arbeitgeberbericht von E.___, F.___, vom 25. Juni 2002 (Urk. 9/45 Ziff. 16) davon aus, dass der BeschwerdefÃ¼hrer im Gesundheitsfall als selbstÃ¤ndigerwerbender Masseur im Jahre 2002 einen AHV-beitragspflichtigen Jahresverdienst von Fr. 72'000.-- erzielt hÃ¤tte (Urk. 9/5 S. 2). 


8.5.2Â Â  Vorliegend gilt es aber zu berÃ¼cksichtigen, dass der BeschwerdefÃ¼hrer nur wÃ¤hrend der verhÃ¤ltnismÃ¤ssig kurzen Zeit vom 1. MÃ¤rz 1998 bis 30. September 2001 als Masseur tÃ¤tig war (Urk. 9/45 Ziff. 1). Mit Ausnahme eines Zeitraums von rund zwei Jahren vor Aufnahme der ErwerbstÃ¤tigkeit als Masseur, wÃ¤hrenddessen er arbeitslos war und ArbeitslosenentschÃ¤digung bezog (Urk. 9/44), war der BeschwerdefÃ¼hrer seit Abschluss seiner Berufslehre als kaufmÃ¤nnischer Angestellter im Jahre 1973 (Urk. 9/61) wÃ¤hrend fast seines ganzen bisherigen Erwerbslebens weitgehend im kaufmÃ¤nnischen Bereich tÃ¤tig (Urk. 9/44). Unter diesen UmstÃ¤nden erscheint es als angebracht, sowohl bei der Ermittlung des Valideneinkommens als auch des Invalideneinkommens auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte (TabellenlÃ¶hne) zurÃ¼ckzugreifen.


8.5.3Â Â  Der im Rahmen der LSE 2000 ermittelte Zentralwert fÃ¼r MÃ¤nner, die Arbeiten verrichten, bei denen Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt sind, belief sich auf monatlich Fr. 5'307.-- (Tabelle TA1, Anforderungsniveau 3, Total). Ausgehend vom genannten Einkommen und unter BerÃ¼cksichtigung der nominellen Lohnentwicklung fÃ¼r die Jahre 2001 bis 2003 sowie der betriebsÃ¼blichen wÃ¶chentlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden (Die Volkswirtschaft 2/2004 S. 98 Tabelle B9.2) ergibt dies ein Einkommen fÃ¼r das Jahr 2003 von Fr. 70'245.-- (Fr. 5'307.-- x 1,025 x 1,018 x 1,014 : 40 Stunden x 41,7 Stunden x 12 Monate). Damit liegt das aufgrund der TabellenlÃ¶hne errechnete Valideneinkommen von Fr. 70'245.-- unter dem aufgrund der Berechnung der Beschwerdegegnerin ermittelten Wert von Fr. 72Â000.--.


8.6


8.6.1Â Â  Bei der Bestimmung des trotz Gesundheitsschadens zumutbarerweise erzielbaren Einkommens (Invalideneinkommen) gilt es hingegen zu berÃ¼cksichtigen, dass nach der Rechtsprechung gesundheitlich beeintrÃ¤chtigte Personen, die selbst bei leichten HilfsarbeitertÃ¤tigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfÃ¤higen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen lohnmÃ¤ssig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen LohnansÃ¤tzen rechnen mÃ¼ssen. Deshalb kann in solchen FÃ¤llen ein Abzug von den statistisch ausgewiesenen DurchschnittslÃ¶hnen vorgenommen werden. Sodann trug die Rechtsprechung dem Umstand Rechnung, dass weitere persÃ¶nliche und berufliche Merkmale einer versicherten Person, wie Alter, Dauer der BetriebszugehÃ¶rigkeit, NationalitÃ¤t oder Aufenthaltskategorie sowie BeschÃ¤ftigungsgrad Auswirkungen auf die LohnhÃ¶he haben kÃ¶nnen. Der Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen ist unter WÃ¼rdigung der UmstÃ¤nde im Einzelfall nach pflichtgemÃ¤ssem Ermessen gesamthaft zu schÃ¤tzen und auf insgesamt hÃ¶chstens 25 % zu begrenzen (BGE 126 V 78 ff. mit Hinweisen; AHI 2002 S. 69 f. Erw. 4b).


8.6.2Â Â  Es ist davon auszugehen, dass der BeschwerdefÃ¼hrer, welchem auf Grund seiner Behinderung nur mehr die AusÃ¼bung kÃ¶rperlich leichter und wechselbelastender TÃ¤tigkeiten zuzumuten sind, mit einer Lohneinbusse rechnen mÃ¼sste. Diesem Umstand ist mit einem Abzug von den TabellenlÃ¶hnen von 10 % Rechnung zu tragen. 


8.6.3Â Â  Ausgehend vom mittleren Einkommen von Fr. 70'245.--, das MÃ¤nner mit Berufs- und Fachkenntnissen (Anforderungsniveau 3) im Jahr 2003 erzielten (vgl. vorstehend Erw. 7.5.3), betrÃ¤gt das Invalideneinkommen bei einem zumutbaren BeschÃ¤ftigungsgrad von 100 % fÃ¼r das Jahr 2003 Fr. 63'220.50 (Fr. 70'245.-- x 0,9).


8.7Â Â Â Â  Vergleicht man das Valideneinkommen von Fr. 70'245.-- mit dem Invalideneinkommen von Fr. 63'220.50 resultiert eine Erwerbseinbusse von Fr. 7'024.50 was einem InvaliditÃ¤tsgrad von 10 % entspricht, womit ein fÃ¼r den Rentenanspruch minimal vorausgesetzter InvaliditÃ¤tsgrad von 40 % nicht erreicht wird. 


Â 


9.Â Â Â Â Â Â  Eine im revisionsrechtlichen Sinne fÃ¼r den Rentenanspruch erhebliche VerÃ¤nderung der gesundheitlichen oder erwerblichen VerhÃ¤ltnisse ist demnach nicht erstellt, weshalb im Ergebnis nicht zu beanstanden ist, dass die Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid vom 14. November 2003 mangels einer revisionserheblichen VerÃ¤nderung der gesundheitlichen und erwerblichen VerhÃ¤ltnisse einen Anspruch des BeschwerdefÃ¼hrers auf eine Invalidenrente verneinte. Die gegen den angefochtenen Einspracheentscheid vom 14. November 2003 erhobene Beschwerde ist daher abzuweisen. 


Â 


Â 


Das Gericht erkennt:


1.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerde wird abgewiesen.


2.Â Â Â Â Â Â Â Â  Das Verfahren ist kostenlos.


3.Â Â Â Â Â Â Â Â  Zustellung gegen Empfangsschein an:


-Â Â Â Â Â  K.___


-Â Â Â Â Â  Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


-Â Â Â Â Â  Bundesamt fÃ¼r Sozialversicherung


4.Â Â Â Â Â Â Â Â  Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim EidgenÃ¶ssischen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht werden.


Die Beschwerdeschrift ist dem EidgenÃ¶ssischen Versicherungsgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen.


Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren BegrÃ¼ndung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift der beschwerdefÃ¼hrenden Person oder ihres Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und der dazugehÃ¶rige Briefumschlag sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die beschwerdefÃ¼hrende Person sie in HÃ¤nden hat (Art. 132 in Verbindung mit Art. 106 und 108 OG).


Â 


Â 


Â