zh_sozialversicherungsgericht · AL.2015.00075 · 2015-05-29 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen fehlender Arbeitsbemühungen; Art. 26 Abs. 2 AVIV.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00075
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Fraefel
Urteil 
vom 
29. Mai 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Nachdem das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) des Kantons Zürich den 1992
 geborenen 
X.___
 mit Verfügung vom 3
0. 
Januar 2015 (
Urk. 
6/8
), be
stätigt durch 
den 
Einspracheentscheid
 vom 2
7. 
Februar 2015 (Urk. 6/10), wegen 
fehlender 
persönlicher Arbeitsbemühungen in der 
Kontroll
periode
 
Novem
ber 2014 für die Dauer von 16 Tagen ab 1. Dezember 2014 in der 
Anspru
chs
be
rechtigung
 eingestellt hat,
    
nach Einsicht in die Beschwerde vom 
1
1. 
März 201
5
 (Urk. 1), mit welcher der Versicherte die Aufhebung des ange
fochtenen 
Einspracheentscheids
 
beantragt
, 
so
wie in die auf Abweisung der Beschwerde schliessende 
Beschwerdeant
wort
 des
 
AWA
 vom 
2
7. 
März 2015 (Urk. 5), 
in Erwägung,
    
d
ass die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt, da der Streitwert 
Fr. 
20'000.-- nicht übersteigt (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht),
dass 
die versicherte Person, 
die Versicherungsleistungen beanspruchen will, 
m
it 
Un
terstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen muss,
 
um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen, wobei sie insbeson
dere ver
pflichtet ist, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bishe
rigen Be
rufes, und sie ihre Bemühungen nachweisen können muss (Art.
 
17 Abs.
 
1 des Bun
desgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 
Insol
venz
entschädigung
 [AVIG]),
dass 
sie den Nachweis der Arbeitsbemühungen für jede Kontrollperiode 
–
 als 
solche gilt jeder Kalendermonat (Art. 27a der Verordnung über die obligatori
sche
 Ar
beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV]) 
–
 spä
testens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag einreichen muss und die Arbeitsbemühungen nicht mehr berücksichtigt werden, wenn sie die Frist verstreichen lässt und keinen ent
schuld
baren Grund geltend macht (Art. 26 Abs. 
2 AVIV),
dass mithin bei der Einstellung in der Anspruchsberechtigung aufgrund von 
Art. 
26 
Abs. 
2 AVIV keine zusätzliche Frist mehr gewährt werden muss, wobei un
erheblich ist, dass die Nachweise später erbracht werden (BGE 139 V 164 E.
 
3.3),
dass 
der Beschwerdeführer 
die Beweislast für die rechtzeitige Zustellung der Arbeitsbemühungen trägt (BGE 117 V 264),
dass 
bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend 
um zumutbare Arbeit bemüht hat, praxisgemäss sowohl die Qualität als auch die
 Quantität der Bewerbungen von Bedeutung sind und sich das Quantitativ der Bewerbungen nach den konkreten Umständen beurteilt, wobei in der Praxis durchschnittlich zehn bis zwölf Stellenbewerbungen pro Monat in der Regel als genügend erachtet werden (BGE 139 V 524 E. 2.1.4 mit Hinweisen), 
dass 
die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen ist, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht (Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG),
dass 
sich die Dauer der Einstellung nach dem Grad des Verschuldens bemisst (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und 
bei leichtem
 Verschulden 1 bis 15 
Tage,
 
bei mittel
schwerem 
Verschulden 16 bis 30 
Tage und bei schwerem Ve
rschulden 31 bis 60 
Tage 
be
trägt (Art. 45 Abs. 3 AVIV),
dass 
die Einstellungsdauer angemessen verlängert wird, wenn die versicherte Person wiederholt in der Anspruchsberechtigung eingestellt wird, wobei die 
Einstellun
gen der letzten zwei Jahre berücksichtigt werden (Art. 45 Abs. 5 AVIV),
    
dass der Versicherte seine persönlichen Arbeitsbemühungen für den November 2014 erst am 
3. 
Februar 2015
 – und da
mit zu spät - eingereicht hat, was un
be
stritten ist (
Urk. 
1, 
Urk. 
3/4, 
Urk. 
6/10),
    
dass 
zudem ein entschuldbarer Grund im Sinne von 
Art. 
26 
Abs. 
2 AVIV nicht erstellt ist und 
der Beschwerdeführer 
mithin zu Recht in der 
Anspruchsberechti
gung
 eingestellt wurde,
    
dass daran der Stellenantritt des Versicherten per 
1. 
Februar 2015 nichts ändert, 
da er dennoch verpflichtet gewesen wäre, sich im vorangegangenen November 2014
 ausreichend um persönliche Arbeit zu bemühen,
    
dass 
die auf 16 Tage – mithin im unteren Bereich des für ein mittleres Verschul
den vorgeschriebenen Rahmens – festgesetzte Dauer der Einstellung 
angesichts des konkreten Fehlverhaltens 
des Beschwerdeführers 
und des Umstands, dass 
dieser
 bereits zuvor 
zweimal
 
wegen ungenügender Arbeitsbemühungen 
in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist (
Urk. 
7/15-16), 
als angemessen
 erscheint,
    
dass die Beschwerde demnach abzuweisen ist,
erkennt die Einzelrichterin:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 
des Kantons Zürich 
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
GrünigFraefel