zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00150 · 2014-07-31 · de
Rentenrevision; Valideneinkommen einer promovierten Juristin.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00150
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Minder
Urteil
 vom 
31. Juli 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Felix Rüegg
Rüegg Rechtsanwälte
St. Urbangasse 2, Postfach, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
D
ie 1969 geborene 
X.___
 
erlitt 
in den Jahren 1989 
sowie 
1999 
eine 
Halswirbelsäulen (HWS)-Distorsion
 
und verletzte 
sich
 
am 30. Mai
 2001
 bei einem Velosturz
 er
neut erheblich (vgl. 
Urk. 
8/4/7). Die Versicherte und 
pro
mo
vierte
 Ju
ristin, welche seit
 1. September
 2001 als Fachspezialistin/
Abtei
lung Mittelbeschaffung in ei
nem 80
 %
-Pensum für die 
Y.___
 tätig war (
Urk. 
8/14
/1-2
 
Ziff. 
6 und 9), meldete sich am 2
8. 
Juni 2003 unter Hinweis auf Kopfschmerzen, neuropsy
chologische Defizite sowie ein HWS-Syn
drom bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8/1 
Ziff. 
7.2). Nach 
B
eizug
 
der Akten des 
Unfall
versicherer
s
 (
Urk. 
8/6-7, 
Urk. 
8/19, 
Urk. 
8/22
,
 
Urk. 
8/31) sowie medizinischen und beruflichen Abklärungen (
Urk. 
8/3-4
, 
Urk. 
8/12,
 
Urk. 
8/14, 
Urk. 
8/25
-26
, 
Urk. 
8/48/1-26, 
Urk. 
8/50-51
)
 sprach die 
So
zial
ver
siche
rungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
 
der Versicherten 
nach durchge
führ
tem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
8/59, 
Urk. 
8/66, 
Urk. 
8/70)
 mit Ver
fügung
en
 vom 
4. April
 2012 (
Urk. 
8/79
 und Urk. 8/88-99
) ab
 1.
 Juli 2005 eine 
Viertels
rente
 zu.
    
Am 2
7. 
April 2012 teilte die Versicherte
, die 
seit Mai 2011 eine neue Anstellung in einem 40
 %
-Pensum innehatte (vgl. 
Urk. 
8/105)
,
 mit, dass sie 
nunmehr zu
 60
 %
 arbeite (
Urk. 
8/100). 
Im Zuge des daraufhin eingeleiteten 
Rentenrevisions
verfahrens
 stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 
8. 
Oktober 2012 (
Urk. 
8/109)
 die Einstellung der Rente in Aussicht. 
Nachdem die Versicherte ihre 
Einwände (
Urk. 
8/110) 
vor
ge
bracht hatte
,
 entschied 
die IV-Stelle m
it 
Verfügung von 1
1. 
Januar 2013 
im Sinne ihres Vorbescheids 
(
Urk. 
2).
2.
    
Gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 1
1. 
Januar 2013 
erhob die Versicherte am 
8. 
Februar 2013 (
Urk. 
1) Beschwerde und beantragte, 
diese
 sei aufzuheben 
(
S.
 
2 
Ziff. 
1) und es sei ihr weiterhin minimal eine 
Viertelsrente
 auszurichten (
S. 2
 
Ziff. 
2). 
Mit Beschwerdeantwort vom 1
4. 
März 2013 (
Urk. 
7) 
beantrag
t
e
 die IV-Stelle eine 
r
eformatio
 in 
peius
. 
Im Rahmen des zweiten Schriftenwechsels 
(Urk.
 
13
 und Urk. 17) hielten die Parteien an ihren Anträgen fest.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 
des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG)
. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen 
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch
 zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesent
li
chen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn
 sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund
heits
zustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
 
3.5 mit Hinwei
sen).
 Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer 
anspruchser
heblichen
 Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Ver
fügung oder der letzte rechtskräftige 
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer mate
riellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 
Sach
verhaltsab
klärung
,
 Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch 
BGE 130 V 71 E.
 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010
 E. 1 mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ermittelte in ihrer Verfügu
ng vom 1
1. 
Januar 2013 (
Urk. 
2), basierend auf einer 
Erwerbseinbusse von 
Fr. 
33‘853.35 (Einkommen ohn
e Behinderung 
Fr. 
105‘853.35, Einkommen mit Behinderung 
Fr. 
72‘000
.--
)
,
 einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 32
 %
, weshalb sie die Aufhe
bung der 
im Jahr 201
2
 zugesprochenen 
Viertelsrente
 auf Ende des der 
Verfü
gungszustellung
 folgenden Monats
 mithin auf Ende Februar 2013
 verfügte.
In der Vernehmlassung wies die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass die Beschwerdeführerin schon seit 1. Februar 2012 ein Jahresbruttosalär von Fr. 72‘000.-- erziele. Dies habe sie ihr, der Beschwerdegegnerin, nicht unver
züglich angezeigt. Vor diesem Hintergrund sei die Leistungseinstellung gemäss Art. 88
bis
 Abs. 2 
lit
. b der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) be
reits ab Mai 2012 vorzunehmen, weshalb sie Antrag stellte auf 
reformatio
 in 
peius
 (Urk. 7; vgl. auch Duplik vom 5. Juli 2013, Urk. 17). 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich 
im Wesentlichen 
auf den Standpunkt
, dass sie
 
im Gesundheitsfall ein Einkommen von rund 
Fr. 
129‘200.-- erzielen würde, wes
halb ihr – unter Berücksichtigung eines Invalideneinkommens von Fr. 72‘000.-- – die 
Viertelsrente
 zu belassen sei (
Urk. 
1 S. 11).
 
Betreffend die beantragte 
reformatio
 in 
peius
 führte sie in der Replik aus, die Beschwerdegegnerin habe bereits im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung Kenntnis von der verzögerten Einreichung der Unterlagen gehabt. Letzteres sei entschuldbar, da sie mit ihrem Pensum von 60 % und der 
Kinder
be
treuung
 permanent an den Grenzen ihrer Belastbarkeit gewesen sei. Deswegen
 habe der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis zwischenzeitlich gekündigt (Urk.
 
13). 
2.3
    
Vorliegend ist 
in medizinischer Hinsicht 
u
nbestritten, dass 
bei der
 Beschwerde
führerin 
nach wie vor 
aufgrund der Diagnosen rezidivierende depressive Stö
rung
 
(gegenwärtig mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom, ICD-10
 
F33.11), 
chronifizierte
s
 zervikale
s
 (ICD-10 M54.2) und 
zervikozephale
s
 
Schmerz
syn
droms
 ohne fokal neurologisches Defizit (ICD-10 M53.0) sowie 
Peri
arthro
pa
thia
 
humeroscapularis
 links (ICD-10 M75.0)
 
in einer untergeordneten juris
ti
schen Tätigkeit
 
eine Restarbeitsfähigkeit von
 60
 %
 
besteht
 (Gutachten vom 
2. 
Juni 2009 der 
Z.___
, 
Urk. 
8/48/1-26
 S.
 
23
). 
Beide Par
teien gehen damit übereinstimmend davon aus
, dass 
seit 
der 
Zu
sprache
 der 
Viertelsrente
 
mit Verfügung
en
 vom 
4. April
 2012
 
keine erheb
li
che Veränderung im Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin eingetreten ist
. 
A
ufgrund der Aktenlage
 
ist dem 
nichts entgegenzuhalten
, weshalb von einer un
veränderten Restarbeitsfähigkeit von 60
 %
 auszugehen ist. Nachfolgend ist zu prüfen, ob eine Rentenrevision aufgrund einer wesentlichen Änderung in der 
Einkom
menssituation
 zulässig ist, wobei vorliegend insbesondere die Höhe des von der Beschwerdegegnerin veranschlagten 
Valideneinkommens
 im Streit liegt.
3
.
    
3.1
    
3.1.1
    
Bei der Ermittlung des ohne Gesundheitsschaden erzielbaren Einkommens (
Vali
deneinkommen
) ist entscheidend, was die versicherte Person aufgr
und ihrer be
ruflichen
 Fähigkeiten und persönlichen Umstände mit überwiegender Wahr
schein
lichkeit ohne den Gesundheitsschaden, aber sonst bei unveränderten Ver
hältnissen
,
 verdienen würde (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 E. 3b mit Hinweisen). Da
 nach empirischer Feststellung in der Regel die bisherige Tätigkeit im 
Ge
sund
heitsfall
 weitergeführt worden wäre, ist Anknüpfungspunkt für die Be
stim
mung des 
Valideneinkommens
 grundsätzlich der zuletzt erzielte, der Teue
rung 
so
wie der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (RKUV 1993 Nr.
 
U 168 S. 101 E.
 
3b am Ende, ZAK 1990 S. 519 
E
.
 
3c). 
    
3.1.2
    
Zur Ermittlung des 
Valideneinkommens
 stützte sich die 
Beschwerde
gegnerin
 auf das von der Beschwerdeführerin im Jahr 2003 erzielte Einkommen und rech
n
ete dieses auf das Jahr 2012 auf. Im Jahr 2003 arbeitete die Beschwer
deführerin als Fachspezialistin/Abteilung Mittelbeschaffung und übte damit eine Tätigkeit vor
wiegend kaufmännischer Natur aus (vgl. 
Urk. 
8/14).
3.1.3
    
Die Beschwerdeführerin schloss i
m Jahr 1995 ihr Jurastudium ab und arbeitete zunächst als Substitutin in einer Anwaltskanzlei. Danach nahm sie ihr
e
 Disser
tation in Angriff und war als Assistentin an der juristischen Fakultät der Uni
ver
sität 
A.___
 tätig
, wobei sie infolge 
ihrer
 gesundheitlichen Beeinträchtigung 
nach
 
dem Unfall 
das Dissertationsprojekt aufgab
 (vgl. 
Urk.
 
1 S.
 
3
 f.
)
. Aufgrund 
des
 
post
gradualen
 Karriereverlaufs ist 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
 davon 
auszugehen
, dass 
die Beschwerdeführerin
 im Gesundheitsfall ihre juristische Karrie
re weiter
geführt
 
und 
sie
 
ihr juristisch
es 
Wissen 
kontinuierlich 
vertieft
 
sowie eine mehr
jährige juristische Berufserfahrung gewonnen
 hätte
. 
Es ist ihr des
halb darin zu folgen, 
dass das von der Beschwerdegegnerin 
festgesetzte
 
Va
lideneinkommen
 
in der Höhe von Fr. 105‘853.3
0
 
als 
zu tief veranschlagt 
worden
 ist
 und sie im 
Ge
sundheitsfall
 –
 
auch bei bescheidene
r
 Karriere – ein höheres Ein
kommen erzie
len würde.
 
Da vorliegend
 die ziffernmässig genaue Ermittlung 
eines 
V
alideneink
ommens
 
mangels
 
statistischer Erhebungen nicht gestützt auf die Schweizerische
 Lohnstrukturerhebung (LSE
)
 
erfolgen kann, ist
 das fragliche Einkommen nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen. 
Zu diesem Zweck stützte sich d
ie Beschwer
deführerin 
auf die Werte des indi
vi
duellen Lohnrechners des Bundesamts für Statistik
 
(
Salarium
 vgl. 
Urk. 
1 S.
 
11, 
Urk. 
3/17-18) und 
machte
 
ein 
Validenein
kommen
 von Fr.
 
129‘200.--
 geltend
.
 
    
Mit Blick auf die nach dem 
Universitäts
abschluss
 
eingeschlagene
 
Karriere der Beschwerdeführerin
 kann mit überwie
gender Wahrscheinlichkeit davon ausge
gangen werden, dass sie als Gesunde
 im Alter von 44 Jahren und 18 Jahre nach 
dem 
Studiumabschluss
 
tatsächlich 
ein 
Einkommen
 in dieser Höhe erzielen würde.
 
    
Der Mittelwert der aufgelegten statistischen Angaben (Monatslöhne von 
Fr.
 
9‘774.-- für - als realistisch zu qualifizierende - selbständige und qualifi
zier
te
 
beziehungsweise Fr. 10‘786.-- für höchst anspruchsvolle und selbständige Arbei
ten im Finanz- und Versicherungssektor, Urk. 3/17-18) ergibt ein mögliches 
Jahreseinkommen von Fr. 123‘360.--, was aufgerechnet auf das massgebliche Jahr
 2013 fast dem geltend gemachten Wert entspricht. 
Dass dies für eine Juristin im (Dienst-)Alter der Beschwerdeführerin durchaus realistisch ist, zeigt auch ein Blick in die kantonalzürcherische Besoldung ju
ristischer Tätigkeiten, in welchen - beispielsweise als Gerichtsschreiberin an einem höchsten kantonalen Gericht - von Einkommen zwischen Fr. 96‘672.--
und Fr.
 
168‘963.-- (Lohnklassen 19 bis 23, Anhang 1 der Vollzugsverordnung zum
 Personalgesetz) auszugehen ist. Bei einem entsprechenden Dienstalter ist da
mit jedenfalls mit einem Einkommen über Fr. 120‘000.-- zu rechnen. 
3.2
    
Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung 
zumutbarerweise
 noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung 
primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die ver
sicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Er
werbs
tätigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gege
ben
 
sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zu
mut
barer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeits
leistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der 
tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E.
 
3b/
aa
 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts I 850/05 vom 21. 
August 2006
 E. 4.2).
    
Zur Bestimmung des Invalideneinkommens berücksichtigte die 
Beschwerde
gegnerin
 die tatsächlichen Einkommensverhältnisse der Beschwerdeführerin und ver
anschlagte 
dieses
 auf 
Fr. 
72‘000.--, 
was
 von Letzterer unbeanstandet blieb. Dem ist nichts 
e
ntgegenzuhalten
, womit
 das Invalideneinkommen auf 
Fr. 
72‘000.
-- 
festzusetzen
 ist
. 
3.3
    
Der Vergleich des 
Valideneinkommens
 von 
Fr. 
129‘200.-- mit dem 
Invaliden
ein
kommen
 von 
Fr. 
72‘000.-- ergibt eine Vermögenseinbusse von Fr. 57‘200.--, was einem Invaliditätsgrad von 44
 %
 entspricht.
 Ein 
r
entenausschliessender Invaliditätsgrad unter 40 % ergäbe sich erst bei einem 
Validenlohn
 unter Fr.
 
120‘000.--. Eine solche Annahme ist unrealistisch.
 
Demnach 
liegt keine Ver
än
derung vor, die eine Rentenrevision rechtfertigen würde, weshalb die 
ange
fochtene Verfügung 
der Beschwerdegegnerin 
vom 
1
1. 
Januar 2013
 in Gut
heiss
ung der Beschwerde
 aufzuheben 
ist 
mit der Feststellung, dass 
die
 Beschwer
de
führer
in
 weiterhin Anspruch auf eine 
V
iertelsrente
 hat.
Zum gleichen Ergebnis gelangt man, wenn man die Einkommenseinbusse mittel
s Prozentvergleichs berechnet: Da die Beschwerdeführerin im angestammten Be
ruf zu 40 % arbeitsunfähig ist, erleidet sie demgemäss auch eine 
Einkom
mens
einbusse
 in (jedenfalls) entsprechendem Umfang. Anderes ergäbe sich lediglich, wenn man davon ausginge, die Beschwerdeführerin arbeite aktuell (als Invalide) zu einem höheren Lohn als sie als Gesunde würde. Solches ist angesichts der 
unfall- und damit invaliditätsbedingten Karriereänderung, welche 
nurmehr
 unter
geordnete juristische Tätigkeiten zulässt, abwegig.
4.
    
Die Gerichtskosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG sind ermessensweise auf 
Fr. 
8
00.
-- 
festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuer
legen. Zudem ist de
r
 Beschwerdeführer
in
 eine Prozessentschädigung von 
Fr. 
1‘
9
00
.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen (
§ 
61 
lit
. g ATSG
, in Verbindung mit 
§ 
34 
Abs. 
1 des Gesetzes über das 
Sozialversiche
rungs
gericht
).
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 1
1. 
Januar 2013
 aufgehoben mit der Feststellung, dass 
die
 Beschwerdeführer
in
 weiterhin An
spruch auf eine 
Vi
ertelsrente
 hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
8
00
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nung
 und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
1
‘9
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Felix Rüegg
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMinder