zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00101 · 2014-02-28 · de
Rentenerhöhungsgesuch. Fehlende Einholung eines Verlaufsberichts des behandelnden Psychiaters bzw. Abklärung der aktuellen psychischen Situation.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00101
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner
Urteil
 vom 
28. Februar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Yvonne 
Dürst
Merkurstrasse 25, Postfach 2575, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die 1964 geborene 
X.___
 bezieht mit Wirkung ab Mai 2009 eine 
Viertels
r
ente
 der Invalidenversicherung 
(Verfügung vom 8. November 2011; Urk. 13/69)
. 
Am
 23. August 2012 
reichte
 
sie der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
, IV-Stelle, 
eine 
erneut
e Anmeldung 
zum Leistungsbezug 
ein 
(Urk. 13/73)
, 
wel
che
 
die Verwaltung als Rentenerhöhungsgesuch entgegennahm (Urk. 13/77, Urk. 13/84)
.
 
Nach 
Abklärungen in erwerbli
cher und medizinischer Hinsicht und Durchführung des 
Vorbescheidverfahrens
 (Urk. 13/85 ff.)
 wies 
die IV-Stelle
 
mit Verfügung vom 14. Dezember 2012 
das Rentenerhöhungsgesuch ab 
(Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 29. Januar 2013 Beschwerde mit dem 
Rechtsbe
gehren
 um Zusprechung einer ganzen Invalidenrente, eventualiter um 
Rück
wei
sung
 der Sache an die Verwaltung zwecks Durchführung einer interdiszipli
nä
ren
 
Begutachtung. 
Ferner
 ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen 
Prozess
füh
rung
 und Bestellung von Rechtsanwältin 
lic
. 
iur
. 
Dürst
 als unentgelt
liche 
Rechtsvertreterin (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 8. März 2013 schloss
 die Verwaltung auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 12). 
Inzwischen substan
ti
ier
te die Beschwerdeführerin a
m 22. Februar und 
2. Mai 2013 
ihre finanzielle Si
tuation (Urk. 10 f.
, Urk. 16 f.), worauf ihr mit Verfügung vom 18. Juni 2013 
die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde (Urk. 18). Nach
dem sie mit Replik
 vom 24. Oktober 2013 an den gestellten Anträgen 
festge
halten hatte 
(Urk. 22), teilte die Beschwerdegegnerin am 18. November 2013 ihren Verzicht auf eine Duplik mit (Urk. 25), worüber die Beschwerdeführerin am Tag darauf orientiert 
wurde (Urk. 26).
 Am 20. Februar 2014 reichte die un
entgeltliche 
Rechts
ver
tre
te
rin
 ihre Honorarnote ein (Urk. 28).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art. 
6 
des Bundesgesetzes über den
 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art. 
8 ATSG
) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf 
eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine
 
halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine 
Drei
viertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.2
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
ger
s
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die 
Zu
kunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG).
 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen 
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
an
spruch
 zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesent
li
che
n Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn 
sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund
heit
s
zustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
 
3.5 mit Hinweisen). Ein
e Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener 
Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Aus
wirkung
en auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kung
en eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. 
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder
 welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit 
rechts
kon
former
 Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung be
ruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
 
3.2.3; Urteil des Bundes
ge
richt
s 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen). 
1.3
    
Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, ist darin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erhebli
chen Weise ge
ändert hat (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenver
sicherung; IVV). 
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV hat das Bundesgericht in
 BGE 130 V 64 f. E. 5.2.5 
festgehalt
en, dass die versicherte Person mit dem 
Revisionsgesuch die massgebliche Tatsachenänderung glaub
haft machen muss, 
ihr
 mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zu
kommt. Tritt die Ver
wal
tung
 – wie hier -
 auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber ge
stützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (
Art. 
43 ATSG, 
Art. 
57 IVG in Verbindung mit 
Art. 
69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S.
 
39 E. 4.1 [I 457/04], vgl. ferner Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.1
 mit Hinweisen
).
 
1.4
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Be
schwerdefall
 das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
be
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
 
4b/cc).
2.
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer allfälligen anspruchserheblichen
 
Änderung bildet vorliegend die
 rentenzusprechende Verfügung vom 
8. November
 2011 
(
Viertelsrente
,
 
Urk. 
13/69
).
    
Diese beruhte
 in medizinischer Hinsicht auf d
em
 
i
nternis
tisch-rheumato
logi
sche
n
 Gutachten 
von Dr. med. 
Y.___
, Fachärztin für Innere Medizin FMH, speziell 
Rheumaerkrankungen, und zertifizierte Gutachterin SIM, v
om 11. Januar 2011 so
wie auf dem
 
p
sychiatrische
n
 Gutachten mit interdiszipli
närer Zusammen
fass
ung von Dr. med. 
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH 
und
 zertifizierter medizin
i
scher Gutachter SIM, vom 2. Februar 2011 (
Urk. 13/51, 
Urk. 13/53
; vgl. auch Urk. 13/63
)
. Darin wurden folgende 
Diagnosen
 mit Aus
wir
kung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt
 (
Urk. 13/51 S. 20, 
Urk. 13/53 
S. 7, 
S. 9)
:
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode (ICD-10 F33.01/11)
-
Pan
vertebralsyndrom
 linksbetont 
-
HWS: mässige 
Chon
d
rose
 C5/C6 mit 
intraforaminaler
 Diskushernie und Irrita
tion der Nervenwurzel C6 links ohne Kompression (MRI 05/2010)
-
klinisch ohne 
radikuläre
 Zeichen
-
LWS: mediane und 
recessale
 Diskushernie L4/L5 links mit Kompression des 
re
cessalen
 Anteils der Nervenwurzel L5 links mit Kompression des 
recessalen
 Anteils der Nervenwurzel L5 links und mediane Diskushernie L5/S1 ohne 
Ner
venwurzelkompression
 (MRI 12/2010)
-
klinisch ohne 
radikuläre
 Zeichen
    
Keine 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 wurde dagegen folgenden Leiden bei
ge
messen
 (
Urk. 13/51 S. 20, 
Urk. 
13/53 
S. 7, 
S. 10
):
-
Intermittierende Akzentuierung der emotional-instabilen und 
histrionischen
 
Per
sönlichkeitszüge
 (ICD-10 Z73.1)
-
Zustand nach Tablettenintoxikationen in parasuizidaler Absicht (ICD-10 F60.0)
-
Ausgedehnte chronische Schmerzen
-
Adipositas Grad I (BMI 33.1 kg/m2)
-
Ausgeprägter Vitamin-D-Mangel (29 
nmol
/l)
-
Hypercholesterinämie
 (6.3 
mmo
/l)
-
Exefor
-Überdosierung (3.12 
umol
/l)
-
ohne Nachweis von CYP2D5-Polymorphismen
    
Weiter wurde als erstellt erachtet, dass die als Vollerwerbstätig
e
 zu qualifizie
rende Beschwerdeführerin sowohl für die angestammte 
als
 auch für eine ange
passte Tätigkeit aus psychiatrischer 
Sich
t
 
zu 50 % arbeitsunfähig ist 
(
Urk. 13/53 S. 10 f., 
Urk.
 
13/55
, Urk. 13/59, Urk. 13/63 S. 6, Urk. 13/69
)
.
3.
    
D
ie Beschwerdegegnerin 
wies mit Verfügung vom 14. Dezember 2012 das sinn
gemässe Rentenerhöhungsgesuch der Beschwerdeführerin mit der Begründung ab, dass 
eine objektive Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
nicht aus
ge
wiesen sei 
(Urk. 2 S. 2)
.
    
Demgegenüber s
tellt
e
 sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, sie sei 
bereits aufgrund ihrer psychischen Erkrankung zu 100 % arbeitsunfähig (Urk. 1 S. 3). 
Replicando
 fügte 
s
ie hinzu
,
 
ihr Gesundheitszustand 
habe sich 
durch 
zwei 
Fuss-Operationen nachweislich verschlechtert
. Dabei sei 
die Frage der Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit ungeklärt geblieben
, weshalb auf das damalige Gutachten von Dr. 
Y.___
 nicht abgestellt werden könne
 (Urk. 22 S. 2).
4.
4.1
    
Dem von der Beschwerdeführerin zur Untermauerung der geltend gemachten 
ge
sundheitlichen 
Verschlechterung eingereichten Bericht von 
Dr. med. 
A.___
, Fach
arzt für Innere Medizin und Rheumatologie, vom 10. September 2012 (Urk. 13/78)
 lassen sich folgende Diagnosen entnehmen:
-
Chronisches 
cervikal
 betontes 
Panvertebralsyndrom
-
Fibromyalgie
-Syndrom
-
Periarthropathia
 
humeroscapularis
 links
-
Anamnestisch rezidivierende depressive Episoden
-
Zunehmende Spreizfussbeschwerden und 
Hallux
 
valgus
 beidseits, zunehmend symptomatisch, Grosszehengrundgelenksarthrose beidseits
-
Gonarthrose
 links
    
Weiter führte Dr. 
A.___
 aus, es bestehe eine 
subjektiv zunehmende 
Schmerz
s
ymptomatik
. Die zunehmenden Schmerzen seien auf das 
Fibromyal
giesyndrom
 
zurück
zuführen, weshalb eine Beurteilung 
durch den
 behandelnden Psychiater 
Dr. med. 
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
emp
fohlen 
werde
. Als
 neue g
esundheit
liche F
aktoren bestünden ansonsten nur 
eine
 
Hallux
 
val
gus-
Operation
 rechts und eine geplante 
Hallux
 
valgus
-Operation links. In
wie
weit dies langfristig die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen könne, sei schwie
rig zu 
beurteilen. Eventuell sei eine 
bidisziplinäre
 rheumatologi
sche/psychiatrische gut
achterliche Verlaufsbeurteilung sinnvoll.
    
In zwei vom 14. November 2012 datierten Arztzeugnissen attestierte Dr. 
A.___
 
in der Folge
 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 26. Oktober bis 11. Dezember 2012 und eine anschliessende 50%ige Arbeitsfähigkeit
 für eine Tätigkeit, wie sie 
im Vorbescheid vom 23. Oktober 2012 umschrieb
en werde
 (Urk. 13/89 S.
 
2 f.
; vgl. auch Urk. 8/86
).
4.2
    
D
en Angaben von 
Dr. 
A.___
 
ist zu
 
entnehmen, dass 
seit der 
R
entenzuspre
ch
ung
 
lediglich hinsichtlich der beiden Füsse eine 
Veränderung
 eingetreten 
war
. Die dadurch verursachte 
 über 50 % hinausgehende 
 Einschränkung 
der Ar
beits
fähigkeit 
erwies sich 
jedoch
 nur
 von kurzer Dauer
 (Urk. 13/89 S. 2 f.)
, weshalb es sich dabei nicht um 
eine 
anspruchsrele
vante Verschlechterung handelt.
    
Die 
von Dr. 
A.___
 
weiter 
genannten 
Diagnosen eines
 
Fibromyalgie
-Syndroms und
 einer 
Periarthropathia
 
humeroscapularis
 links
 
w
a
ren bereits vor der Be
gut
ach
tung durch Dr. 
Y.___
 gestellt und von dieser verworfen
 worden
 (Urk. 13/51 S. 7, S. 23)
. Insofern handelt es 
sich dabei nicht um neu aufge
tre
te
ne
 Leiden.
4.3
    
Zu den 
psychischen Beschwerden
,
 
insbesondere zum Verlauf der depressiven Stö
rung seit der Rentenzusprechung im November 2011 
liegt kei
ne fachärzt
liche Stellungnahme
 bei den Akten
. Weder reichte die Beschwerdeführerin einen Bericht ihres behandelnden Psychiaters
 ein
 noch 
holte 
die Beschwerdegegnerin 
vor ihrem negativen Entscheid Auskünfte bei ihm ein.
    
Für die Rentenzusprechung 
 mit Wirkung 
ab 1. Mai 2009 
 war
 aber nicht das Rückenleiden ausschlaggebend, sondern vielmehr die von Dr. 
Z.___
 im psy
chiatrischen Gutachten vom 2. Februar 2011 attestierte 50%ige Arbeitsunfähig
keit 
infolge der
 rezidivierenden depressiven Störung (Urk. 13/53 S. 10 f., siehe oben E. 2). Bei gleichbleibendem Gesundheitszustand aus somatischer Sicht (vgl. E. 4.1 und 4.2 
hievor
) ist zwecks Prüfung einer 
allfälligen 
Ver
schlechte
rung 
aus psychiatrischer Sicht 
die Einholung von Auskünften eines Facharztes, in erster Linie des behan
delnden Psychiaters, 
erforderlich. Zwar ist 
Dr. 
A.___
 als 
Internist und 
Rheuma
tologe grundsätzlich in der Lage, das Vorhandensein psychischer 
oder psycho
sozialer Auffälligkeiten festzustellen, jedoch übersteigt die vorlie
gend
 
unerläss
liche, genaue diagnostische und leistungsmässige Wertung eines solchen
 
Ge
sundheitsschadens
 seine Fachkompetenzen, 
weshalb eine fachärztliche (psy
chi
a
trische) Abklärung 
 wie von Dr. 
A.___
 selbst empfohlen 
 
unumgänglich ist
.
4.4
    
Aus diesen Gründen ist die angefochtene Verfügung vom 
14. Dezember 2012 auf
zuhe
ben und die Sache
 – mit der Feststellung, dass die verfügte 
Viertelsrente
 ausgewiesen ist (vgl. BGE 137 V 314 E.
 
3.2.4) -
 an die Beschwerdegegnerin zu
rück
zuweisen, damit sie die notwendige fachärztliche Abklärung des psychi
schen
 
Zustandes
 und dessen Auswirk
ungen auf das Leistungsvermögen
 
der Beschwer
de
führerin
 veranlasse
 (zur Abklärungspflicht der Verwaltung vgl. E.
 
1.3 
i.f
. 
hie
vor
)
 und hernach über 
d
as
 
Renten
erhöhungsgesuch
 
neu entscheide.
5.
5.1
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens 
hat die Beschwerdegegnerin 
die
 unentgeltli
che Rechtsvertreter
in
 
der Beschwerdeführerin, Rechtsanwä
lt
in 
lic
. 
iur
. 
Dürst
,
 
zu entschädigen. 
5.2
    
Nach § 34 Abs. 
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Ob
siegens, jedoch ohne Rücksic
ht auf den Streitwert. Gemäss § 
8 in Verbindung mit §
 7 Abs. 1 der seit 1. 
Juli 2011 in Kraft stehenden Verordnung über die Ge
büh
ren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
 
SVGer
) wird 
 
auch im Rahmen der un
entgeltlichen Rechtsvertretung 
–
 nament
lich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
5
.3
    
Der von 
Rechtsanwältin 
lic
. 
iur
. 
Dürst
 
mit Eingabe vom 
20. Februar 2014
 gel
tend gemachte Aufwand von 
18.17
 Stunden und Fr.
 109.
 
Spesenpauschale 
(Urk.
 28
) ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses 
nicht angemessen. Namentlich erscheint ein Aufwand von 
insgesamt 
8.5
 Stun
den
 für 
Begründung und Substantiierung des Gesuchs um unentgeltliche Rechts
pflege 
als überhöht.
 
Auch 
genügt
 die geltend gemachte Spesenpauschale von 
Fr. 
109
.
 
der in 
§ 7 Abs. 2 
GebV
 
SVGer
 
verlangte
n
 Substantiierung nicht
.
    
Angesichts der zu studierenden gut 
10
 Aktenstücke der Beschwerdegegnerin, der
 Rechtsschriften
 von etwa drei bzw. einer Seite
 samt 
nötiger
 
Aufwen
dungen für 
Instruktion und 
Abklärungen
, de
r
 
aufgrund
 der sprachlichen 
Ver
ständigungs
pro
bleme
 (Urk. 8) erhöhten 
Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Gesuch um 
unentgeltlich
e 
Rechtsverbeiständung
 sowie der
 in ähnliche
n Fällen zuge
spro
che
nen Beträge
 ist 
die Entschädigung von Rechtsanwä
lt
in 
lic
. 
iur
. 
Dürst
 bei An
wendung des gerichtsü
blichen Stundenansatzes von Fr. 
200.
 
auf Fr. 2‘6
00
.
 
(inklusive
 
Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
6.
    
Die Kost
en des Verfahrens sind auf Fr. 8
00.-- festzulegen und 
ausgangsgemäss
 
von der Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesgesetzes über
 die Invalidenversicherung, IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 14. Dezember 2012
 aufgehoben, und es wird die Sache
 im Sinne der Erwägungen
 an die 
Sozial
ver
siche
rungsanstalt
 des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit diese den ps
y
chi
schen Gesundheitszu
stand der
 Beschwerde
führerin
 abkläre und anschliessend über
 das 
Rentenerhöhungs
gesuch
 vom 24. August 2012 neu befinde
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Yvonne Dürst, Winterthur,
 eine 
Prozessent
schä
di
gung
 von Fr.
 2‘6
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Yvonne 
Dürst
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Swiss Life, Postfach, 8022 Zürich
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMeier-Wiesner