zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00193 · 2025-05-08 · de
Selbstverschuldete Arbeitslosigkeit infolge Kündigung und mangels Unzumutbarkeit des Verbleibens bejaht; Kündigungsgrund war Verweis durch Arbeitgeber mit anschliessender Krankschreibung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00193
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
8. Mai 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
Protekta
 Rechtsschutz-Versicherung AG
Direktion Bern
Monbijoustrasse
 5, Postfach, 3011 Bern
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die 197
9
 geborene 
X.___
 
arbeitete 
vom 
1. 
Juli 
2023 
bis 31.
 
Dezember 2023 
befristet 
als Sachbearbeiterin BW/Controlling 
bei der 
Y.___
 
Genossenschaft 
in 
Z.___
; s
eit dem
 
1. 
Februar 202
4
 
bestand ein unbefristetes Arbeitsverhältnis
,
 welches die Versicherte
 
am 2
9. 
Februar 2024 
per 3
1. 
M
ärz
 202
4
 
kündigte 
(Urk.
 7/113, 
Urk. 
7/319
,
 
Urk. 
7/133
, 
Urk. 
7/139
). Am 
4. 
März 
202
4
 meldete sich die Versicherte beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum Zürich (RAV) 
Dietikon
 
zur Arbeitsvermittlung 
an (
Urk. 
7/321
) und beantragte am 
6. 
April
 202
4
 Arbeitslosenentschädigung ab dem 
6. 
März 2024
 (
Urk. 
7/309
 ff.). Mit Verfügung vom 
1
7. 
April
 202
4
 stellte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich (ALK) die Versicherte infolge selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab dem 
1. 
April
 202
4
 für die Dauer von 3
6
 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein (
Urk. 
7/101
). Die dagegen erhobene Einsprache (
Urk. 
7/98, 
Urk. 
7/82
) 
hiess
 die ALK 
mit 
Einspracheentscheid
 vom 
8. 
Oktober
 2024 
insoweit 
teilweise gut
, als dass sie
 die 
Versicherte
 ab dem 
1. 
April 2024 für 31 Tage in der Anspruchsberechtigung ein
stellte
 (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 
1
6. 
Oktober
 2024 (
Eingang
) Beschwerde und beantragte, es sei in Aufhebung des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 vom 
8
.
 Oktober
 2024 von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen (
Urk. 
1
 S. 2
). Mit Beschwerdeantwort vom 1
3
. 
November
 2024 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6
), was der Beschwerdeführerin am 2
0. 
November
 2024 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
 9
). 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
1.2
    
Gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. a des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslo
senversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos ist. Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbst verschuldet, wenn die versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus 
aufgelöst hat, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Ver
bleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 
lit
. b der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung, AVIV).
1.3
    
Nach der Rechtsprechung ist bei der Frage der Unzumutbarkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz ein strenger Massstab anzulegen
, weil der versicherten Person aufgrund der ihr obliegenden Schadenminderungspflicht (Art. 17 Abs. 1 AVIG) im Regelfall zugemutet werden darf, für eine begrenzte Zeit im unbefriedigenden Arbeitsverhältnis zu verbleiben und sich aus diesem heraus um eine neue Stelle zu bemühen
. Ein schlechtes Arbeitsklima und Meinungsverschiedenheiten mit Vorgesetzten oder Arbeitskollegen können grundsätzlich keine Unzumutbarkeit der Fortführung des Arbeitsverhältnisses begründen. Belegt die versicherte Person allerdings durch ein eindeutiges ärztli
ches Zeugnis (oder allenfalls durch andere geeignete Beweismittel), dass ihr die Weiterarbeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich gewesen ist, ist grundsätzlich von einer Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen auszu
gehen (BGE 124 V 234 E. 4b/
bb
; Urteile des Bundesgerichts 8C_513/2018 vom 7. November 2018 E. 2.2, 8C_943/2012 vom 13. März 2013 E. 2).
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin, es sei unbestritten, dass der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Auflösung des Arbeitsverhältnisses keine nachfolgende Stelle zugesichert gewesen sei. 
Letztere mache geltend, der Verbleib an der Arbeitsstelle sei 
ihr 
aus gesundheitlichen Gründen unzumutbar gewesen. Im Arztzeugnis vom 
1. 
März 2024 habe 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin
,
 bestätigt, dass er der Beschwerdeführerin eine Kündigung empfohlen habe, da eine weitere Beschäftigung nicht mehr zumutbar gewesen wäre. Aktenkundig sei ferner das Arbeitszeugnis betreffend Auflösung des Arbeitsverhältnisses aus gesundheitlichen Gründen vom 3.
 
Oktober 202
4. 
Darin 
habe 
Dr. 
A.___
 bestätigt, dass die Beschwerdeführerin seit dem 
1. 
März 2024 in ärztlicher Behandlung sei und eine psychische Überlastung bei der Arbeit beklagt habe. Letzteres könne zu einer Depression führen. Eine Krankschreibung habe die Beschwerdeführerin nicht gewünscht. Damit seien die Voraussetzungen einer Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen nicht erfüllt. 
Insbesondere sei eine fachärztlich diagnostizierte Depression nicht ausgewiesen. Es ergebe sich auch nicht, dass und weshalb es der Beschwerdeführerin bis zum Abschluss eines neuen Arbeitsvertrags 
zumindest
 überbrückend nicht zuzumuten gewesen wäre, 
an der bisherigen Arbeitsstelle zu verbleiben. Im Übrigen sei nicht belegt, dass die Beschwerdeführerin vor ihrer Kündigung einen Arzt aufgesucht habe; sämtliche Arztzeugnisse datierten nach der Kündigung. Vielmehr sei vorliegend davon auszugehen, dass die bereits am 2
9. 
Februar 2024 verfasste Kündigung, welche dem Arztbesuch vom 
1. 
März 2024 vorausgegangen sei, auf eigenen Entschluss der Beschwerdeführerin ergangen sei. Es fehle am Beweis, dass die Kündigung auf ärztlichen Rat ergangen sei. Damit sei davon auszugehen, dass es der Beschwerdeführerin zuzumuten gewesen wäre, vorübergehend bis zum Abschluss eines neuen Arbeitsvertrages an der bisherigen Arbeitsstelle zu verbleiben. Andernfalls hätte sie schon früher medizinische Hilfe in Anspruch genommen. Soweit die Beschwerdeführerin ausserdem geltend mache, seit der 
arbeitgeberischen
 Verwarnung vom 
2
9. 
Februar 2024 sei die Fortführung des Arbeitsverhältnisses unzumutbar gewesen, sei dem entgegenzuhalten, dass ein schlechtes Arbeitsklima oder Meinungsverschiedenheiten 
grundsätzlich keine Unzumutbarkeit zu begründen vermöchten. Im Übrigen habe die Beschwerdeführerin diesbezüglich keine näheren Angaben gemacht. Mithin sei von einer selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit auszugehen. 
Als
 verschuldensmindernd 
seien der legitime Kündigungsgrund und die geltend gemachten gesundheitlichen Probleme 
zu berücksichtigen
. Mithin
 sei die Beschwerdeführerin in teilweiser Gutheissung der Einsprache ab dem 
1. 
April 2024 für 31 Tage in der Anspruchsberechtigung einzustellen (Urk. 2).
2.2
    
Dagegen wandte die Beschwerdeführerin ein, der behandelnde Arzt habe sowohl im Arztzeugnis vom 
1. 
März 2024 als auch im Fragebogen zum 
3. 
Oktober 2024 bestätigt, dass er zur Kündigung 
geraten
 habe. Im zweitgenannten Schreiben habe er zudem ausgeführt, dass die psychische Gesundheit der Beschwerdeführer
in
 stark angeschlagen gewesen sei und er den Verbleib am bisherigen Arbeitsplatz als unzumutbar erachte
t habe
, da eine langfristige psychische Überlastung zur Depression führen könne. Soweit die Beschwerdegegnerin geltend mache, es liege keine fachärztlich diagnostizierte Erkrankung vor, habe sie einen Bundesgerichtsentscheid zitiert, welcher 
für
 IV-Verfahren, nicht aber im vorliegenden Fall einschlägig sei. Gemäss AVIG-Praxis B290 sei die Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen
 
Gründen durch ein aussagekräftiges Arztzeugnis oder allenfalls andere geeignete Beweismittel zu belegen. Mithin 
genüge das eingereichte Arztzeugnis den Anforderungen nach AVIG-Praxis allemal. Dass die Beschwerdeführerin trotz gesundheitliche
r
 Beschwerden längere Zeit keinen Arzt aufgesucht habe, läge an ihrem unbändigen Willen, weiterhin zur Arbeit zu gehen. Dies zeige sich auch daran, dass 
sie
 gegenüber Dr.
 
A.___
 ausdrücklich gewünscht habe, nicht krankgeschrieben zu werden. Zu beachten 
sei schliesslich auch, dass die Verwarnung des Arbeitgebers vom 2
9. 
Februar 2024 unvermeidlich 
zur 
Verschlimmerung der psychischen Überlastung geführt habe. Nebst den gesundheitlichen Gründen habe die Kündigung auch aus fristwahrenden Gründen noch gleichentags erfolgen 
müssen
; der Arztbesuch habe bereits am Folgetag stattgefunden. 
Dr. 
A.___
 habe im Fragebogen bestätigt, dass die psychische Gesundheit der Beschwerdeführer
in
 stark angeschlagen gewesen sei. Bekanntermassen würden psychische Beschwerden über einen längeren Zeitraum auftreten. Es 
sei 
damit kaum anzuzweifeln, dass die psychischen Beschwerden bereits im Februar 2024 vorgelegen hätten (
Urk. 
1).
3.
3.1
    
Zunächst ist unbestritten, dass d
ie
 Beschwerdeführe
rin
 das
 unbefristete
 Arbeitsverhältnis mit der 
Y.___ Genossenschaft
 
am 2
9. 
Februar 2024 per 3
1. 
März 2024 
gekündigt hat
 (
Urk. 
7/319)
, 
ohne dass ih
r
 eine andere Stelle zugesichert war
 (
Urk. 
1
, vgl. auch 
Urk. 
7/
120
). 
    
Damit hat 
sie
 
ihr
e Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 30 Abs. 1 
lit
. a AVIG in Verbindung mit Art. 44 Abs. 1 
lit
. b AVIV selbst verschuldet, sofern das Verblei
ben an der Arbeitsstelle nicht als unzumutbar zu qualifizieren ist. 
3.2
    
Im Zeugnis vom 
1. 
März 2024 hielt 
Dr. 
A.___
 fest, er habe der Beschwerdeführerin 
eine Kündigung der aktuellen Stelle aus gesundheitlichen Gründen empfohlen. Eine Weiterbeschäftigung sei ihr nicht mehr zumutbar gewesen (
Urk. 
7/320).
3.3
    
Im Fragebogen zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch die Arbeitnehmerin führte die Beschwerdeführerin am 1
6. 
April 2024 aus, 
sie habe die 
arbeitgeberische
 Verwarnung vom 2
9. 
Februar 2024 
weder
 akzeptiert 
noch
 unterschrieben. Eine weitere Zusammenarbeit sei ab diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich gewesen, da kein produktives und konstruktives Gespräch geführt worden sei (
Urk. 
7/120). 
    
Der beigelegten Verwarnung 
vom 2
9. 
Februar 2024 
ist zu entnehmen, dass die 
Leistungen der 
Beschwerdeführerin 
nicht den Erwartungen entsprechen würde
n
. Insbesondere fehle ihr 
die erforderliche Sachkompetenz 
betreffend
 Umgang mit den Systemen, Programmen und finanzspezifische
n
 Prozessen. Dies trotz wiederholten Erklärungen. Zudem fehle es der Beschwerdeführerin am Verständnis für die grundlegenden Begriffe wie Nettoerlös, Manko und Überschuss. Des Weiteren gehe die Beschwerdeführerin aktiv auf andere Mitarbeiter zu und würde Tatsachen sowie Vorkommnisse nicht wahrheitsgetreu 
schildern. Dabei würde sie insbesondere ihrem nächsten Vorgesetzten übel nachreden
. Ein solches Verhalten werde nicht toleriert und es werde eine Steigerung der Fachkompetenz erwartet. Andernfalls und bei weiteren Vorfällen der geschilderten Art werde das Arbeitsverhältnis au
f
gelöst (
Urk. 
7/119).
3.4
    
Im Fragebogen betreffend Auflösung des Arbeitsverhältnisses aus gesundheitlichen Gründen führte 
Dr. 
A.___ 
am 
3. 
Oktober 2024 aus, die Beschwerdeführerin stehe seit de
r Erstkonsultation am
 
1. 
März 2024 in seiner Behandlung.
 
Dabei habe sie Probleme bei der Arbeit geklagt
. Es bestehe eine psychische Überlastung. 
Dr. 
A.___
 
bestätigte, dass es der Beschwerdeführerin aus gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar gewesen sei, am bisherigen Arbeitsplatz zu verbleiben
. Eine langfristige psychische Überlastung könne zu einer Depression führen. Die psychische Gesundheit der Beschwerdeführerin sei stark angeschlagen. Es sei ihr 
eine 
Kündigung empfohlen worden. Die Beschwerdeführerin habe keine Krankschreibung gewünscht. Langfristig sei dies für die Psyche auch besser, sonst fehle ein Abschluss. Derzeit sei sie für sämtliche erlern
ten
 Tätigkeiten arbeitsfähig (
Urk. 
7/39 f.).
4.
4.1
    
Wie aus den Akten erhellt, ist d
ie
 Beschwerdeführer
in
 
erstmals am 
1. 
März 2024 und damit nach der Kündigung vom 2
9. 
Februar 2024
 bei 
Dr. 
A.___
 vorstellig geworden. Dass die Beschwerdegegnerin dessen 
Empfehlung 
(als Allgemeinmediziner)
 
zur Kündigung 
gemäss Zeugnis vom 
1. 
März 2024 
(vgl. E.
 
3.2) 
nicht als hinreichenden Beweis für eine Unzumutbarkeit anerkannte, ist nachvollziehbar, zumal diese 
nach der Kündigung vom 2
9. 
Februar 2024 erging, 
nicht näher begründet wurde und - bei einem erstmaligen Kontak
t
 notgedrungen - im Wesentlichen auf der Schilderung de
r
 Beschwerdeführer
in
 beruhte.
 
Soweit Dr. 
A.___
 in seiner Stellungnahme 
vom 
3. 
Oktober 2024 
die Ansicht vertrat
,
 
de
r
 Beschwerdeführer
in
 wäre eine Weiterarbeit am bisherigen Arbeitsplatz aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zumutbar gewesen
, begründete er dies lediglich mit dem pauschalen
 und im Konjunktiv formulierte
n Hinweis darauf
, 
dass
 
eine langfristige psychische Überlastung zu einer Depression führen 
könne
 (vgl. E. 3.4). 
Eine
 zumindest arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit
 bestand zu keinem Zeitpunkt.
 Andere ärztliche Beurteilungen des Gesundheitszustandes vor der erfolgten Kündigung liegen nicht vor. Ein eindeutiges ärztliches Zeugnis (oder ein anderes geeignetes Beweismittel), das (echtzeitlich) eine Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen belegt, liegt somit nicht vor. 
Damit gehen auch die beschwerdeweisen Argumente ins Leere. 
Hervorzuheben ist schliesslich auch, dass 
die Beschwerdeführerin ihre Kündigung im Fragebogen vom 1
6. 
April 2024 mit der Verwarnung 
durch die Arbeit
geb
erin 
begründete und mit keinem Wort gesundheitliche Probleme nannte
 (vgl. auch der Antrag auf Arbeitslosenentschädigung, worin die Beschwerdeführerin als Grund der Kündigung «unzumutbare Arbeitsbedingungen» angegeben hat, 
Urk. 
7/310)
. Unter Hinweis auf d
ie 
eingangs erläuterte Rechtslage
 
und wie bereits von der Beschwerdegegnerin zutreffend ausgeführt, 
vermögen e
in schlechtes Arbeitsklima und Meinungsverschiedenheiten mit Vorgesetzten grundsätzlich keine Unzumutbarkeit der Fortführung des Arbeitsverhältnisses begründen
 (vgl. E. 1.3)
. 
4.
2
    
Demnach ist nicht zu beanstanden, wenn 
die Beschwerdegegnerin d
ie
 Beschwer
deführer
in
 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 30 Abs. 1 
lit
. a AVIG in Verbindung mit Art. 44 Abs. 1 
lit
. b AVIV in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat.
5.
5.1
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittel
schwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
    
Ein schweres Verschulden liegt nach Art. 45 Abs. 4 AVIV vor, wenn die versi
cherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgegeben (
lit
. a) oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (
lit
. b). Liegen besondere Umstände im Einzelfall vor, kann dieser Rahmen unterschritten werden. Vorausgesetzt ist dabei ein entschuldbarer Grund, der - ohne zur Unzumutbarkeit zu führen - das Verschulden als lediglich mittelschwer oder leicht erscheinen lässt. Dieser kann die subjektive Situation der betroffenen Person (etwa gesundheitliche Probleme, familiäre Situation, Religi
onszugehörigkeit) oder eine objektive Gegebenheit (zum Beispiel die Befristung der Stelle) beschlagen (Urteil des Bundesgerichts 8C_24/2021 vom 10. Juni 2021 E. 3.2.1 mit Hinweis auf BGE 130 V 125 E. 3.5, vgl. auch Urteil des Bundesge
richts 8C_342/2017 vom 28. August 2017 E. 4.3).
5.2
    
Die Beschwerdegegnerin ist in einer Gesamtwürdigung von einem schweren Ver
schulden im untersten Bereich ausgegangen, wobei sie 
als verschuldens
mindernd
 die 
«legitimen Beweggründe» infolge der Verwarnung sowie geltend gemachten gesundheitlichen Probleme
 berücksichtigte (vgl. 
Urk. 
2),
 und hat eine Einstellungsdauer von 31 Tagen angeordnet, was nicht zu beanstanden ist. Insbesondere 
darf das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne trif
tigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen (BGE 141 V 365 E. 2.4 mit Hinweisen). 
6.
    
Nach dem Gesagten erweist sich der angefochtene 
Einspracheentscheid
 als rech
tens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Protekta
 Rechtsschutz-Versicherung AG
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Arbeit (AFA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Arnold GramignaHediger