zh_sozialversicherungsgericht · IV.2011.01224 · 2013-02-19 · de
Nichterfüllen der Schadenminderungspflicht, Abstützen auf Gutachten


IV.2011.01224


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons ZÃ¼rich


II. Kammer


Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichterin KÃ¤ch


Ersatzrichterin Romero-KÃ¤ser


Gerichtsschreiberin SchÃ¼pbach


Urteil vom 19. Februar 2013


in Sachen


X.___


Â 


BeschwerdefÃ¼hrerin


 


vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard Zollinger


RÃ¤mistrasse 5, Postfach 462, 8024 ZÃ¼rich


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


RÃ¶ntgenstrasse 17, Postfach, 8087 ZÃ¼rich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.Â Â Â Â Â Â  


1.1Â Â Â Â  X.___, geboren 1962, arbeitete seit 1979 als Reinigungsmitarbeiterin in der Klinik Y.___, als sie sich am 31. Januar 2005 wegen einer Diskushernie bei der Invalidenversicherung zum Bezug eines Hilfsmittels anmeldete (Urk. 12/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle, holte einen medizinischen Bericht (Urk. 12/7) ein und verneinte in der Folge mit VerfÃ¼gung vom 23. August 2005 (Urk. 12/9) einen Anspruch der Versicherten auf eine Kostengutsprache fÃ¼r einen HalswirbelsÃ¤ulenentlaster.


1.2Â Â Â Â  Am 9. Juli 2006 meldete sich die Versicherte aufgrund chronischer Nackenschmerzen, Kreuzschmerzen bei Diskushernie sowie eines chronischen Angstleidens mit Panikattacken erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Urk. 12/10).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die IV-Stelle holte medizinische Berichte (Urk. 12/12, Urk. 12/14, Urk. 12/16, Urk. 12/22), einen Arbeitgeberbericht (Urk. 12/13) sowie einen Auszug aus dem individuellen Konto der Versicherten (IK-Auszug; Urk. 12/15) ein und zog die Unterlagen des Krankentaggeldversicherers (Urk. 12/23) bei. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Nach durchgefÃ¼hrtem Vorbescheidverfahren (Urk. 12/25-34) und Auferlegung der Schadenminderungspflicht im Sinne einer Teilnahme an einem interdisziplinÃ¤ren stationÃ¤ren Schmerzprogramm Ã¼ber 3-4 Wochen mit anschliessender aktiv orientierter Physiotherapie und WeiterfÃ¼hrung der bestehenden psychotherapeutischen Behandlung (Urk. 12/32) bejahte die IV-Stelle mit VerfÃ¼gung vom 9. August 2007 einen Anspruch der Versicherten auf eine ganze Rente mit Wirkung ab Dezember 2006 (Urk. 12/52). 


1.3Â Â Â Â  Nach durchgefÃ¼hrten Vorbescheidverfahren (Urk. 12/53-66) verneinte die IV-Stelle mit VerfÃ¼gung vom 13. Dezember 2007 (Urk. 12/67) aufgrund des Nichtbefolgens der auferlegten Schadenminderungspflicht einen weiteren Anspruch der Versicherten auf eine Rente. Dagegen erhob die Versicherte am 18. Januar 2008 Beschwerde beim hiesigen Gericht (Urk. 12/68), welche mit Urteil vom 23. November 2009 (Urk. 12/74) abgewiesen wurde. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesgericht mit Urteil vom 18. MÃ¤rz 2010 ab (Urk. 12/81). 


1.4Â Â Â Â  Am 15. April 2010 meldete sich die Versicherte erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 12/82). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die IV-Stelle holte wiederum medizinische Berichte (Urk. 12/88-89) ein und liess die Versicherte polydisziplinÃ¤r begutachten. Das Gutachten datiert vom 3. Juni 2011 (Urk. 12/94).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Im Rahmen des Vorbescheidverfahrens (urk. 12/99-106) holte die IV-Stelle bei der Gutachterstelle eine Stellungnahme zu den EinwÃ¤nden der Versicherten ein (Urk. 12/104-105) und verneinte in der Folge mit VerfÃ¼gung vom 12. Oktober 2011 (Urk. 12/107 = Urk. 2) einen Anspruch der Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung.


 


2.Â Â Â Â Â Â  Gegen die VerfÃ¼gung vom 12. Oktober 2011 (Urk. 2) erhob die Versicherte am 14. November 2011 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, dem im Gesuch vom 19. April 2010 gestellten Leistungsbegehren sei vollumfÃ¤nglich zu entsprechen (S. 2 Ziff. 1). Gleichzeitig ersuchte sie um GewÃ¤hrung der unentgeltlichen Rechtspflege (S. 2 Ziff. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 20. Dezember 2011 (Urk. 11) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde, was der BeschwerdefÃ¼hrerin am 4. Januar 2012 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 14). Mit Schreiben vom 6. Februar 2012 zog die BeschwerdefÃ¼hrerin ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zurÃ¼ck (Urk. 15).


 


 


Das Gericht zieht in ErwÃ¤gung:


1.Â Â Â Â Â Â  


1.1Â Â Â Â  InvaliditÃ¤t ist die voraussichtlich bleibende oder lÃ¤ngere Zeit dauernde ganze oder teilweise ErwerbsunfÃ¤higkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes Ã¼ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die InvaliditÃ¤t kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes Ã¼ber die Invalidenversicherung; IVG). ErwerbsunfÃ¤higkeit ist der durch BeeintrÃ¤chtigung der kÃ¶rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der ErwerbsmÃ¶glichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). FÃ¼r die Beurteilung des Vorliegens einer ErwerbsunfÃ¤higkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen BeeintrÃ¤chtigung zu berÃ¼cksichtigen. Eine ErwerbsunfÃ¤higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht Ã¼berwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).


1.2Â Â Â Â  Anspruch auf eine Rente haben gemÃ¤ss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:


a.Â Â Â Â Â Â  ihre ErwerbsfÃ¤higkeit oder die FÃ¤higkeit, sich im Aufgabenbereich zu betÃ¤tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kÃ¶nnen;


b.Â Â Â Â Â Â  wÃ¤hrend eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfÃ¤hig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und


c.Â Â Â Â Â Â  nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 


1.3Â Â Â Â  Wurde eine Rente, eine HilflosenentschÃ¤digung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen InvaliditÃ¤tsgrades, wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebedarfs kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung Ã¼ber die Invalidenversicherung; IVV eine neue Anmeldung nur geprÃ¼ft, wenn die Voraussetzungen gemÃ¤ss Abs. 2 dieser Bestimmung erfÃ¼llt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der InvaliditÃ¤t oder der Hilflosigkeit oder die HÃ¶he des invaliditÃ¤tsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs der versicherten Person in einer fÃ¼r den Anspruch erheblichen Weise geÃ¤ndert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklÃ¤ren und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte VerÃ¤nderung des InvaliditÃ¤tsgrades oder der Hilflosigkeit auch tatsÃ¤chlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der InvaliditÃ¤tsgrad oder die Hilflosigkeit oder der Hilfebedarf seit Erlass der frÃ¼heren rechtskrÃ¤ftigen VerfÃ¼gung keine VerÃ¤nderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunÃ¤chst noch zu prÃ¼fen, ob die festgestellte VerÃ¤nderung genÃ¼gt, um nunmehr eine anspruchsbegrÃ¼ndende InvaliditÃ¤t oder Hilflosigkeit oder einen anspruchsbegrÃ¼ndenden Hilfebedarf zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle PrÃ¼fungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).


1.4Â Â Â Â  Hinsichtlich des Beweiswertes eines Ã¤rztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht fÃ¼r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berÃ¼cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen ZusammenhÃ¤nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begrÃ¼ndet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).


 


2.


2.1Â Â Â Â  Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen VerfÃ¼gung vom 12. Oktober 2011 (Urk. 2) gestÃ¼tzt auf die medizinischen AbklÃ¤rungen davon aus, dass kein somatischer oder psychischer Gesundheitsschaden vorliege, welcher in der Art und Schwere Art. 8 ATSG erfÃ¼lle (S. 1). Zusammenfassend wÃ¼rden die von der BeschwerdefÃ¼hrerin vorgetragenen EinwÃ¤nde jeglicher medizinischer Grundlage entbehren, und aus dem geschilderten Sachverhalt ergÃ¤ben sich keine neuen Gesichtspunkte (S. 2).Â  


2.2Â Â Â Â  Die BeschwerdefÃ¼hrerin hielt dem (Urk. 1) entgegen, sie habe sich der auferlegten Therapie aufgrund ihres behinderten Kindes nicht unterziehen kÃ¶nnen und ersatzweise eine ambulante Therapie gemacht (S. 3). Sie leide an einem chronischen Schmerzsyndrom, welches von einer generalisierten AngststÃ¶rung begleitet werde. Dieser Gesundheitsschaden bewirke eine voraussichtlich lÃ¤nger dauernde ErwerbsunfÃ¤higkeit (S. 4 f.). Die anlÃ¤sslich der Begutachtung durchgefÃ¼hrten psychiatrischen ExplorationsgesprÃ¤che seien zudem ungenÃ¼gend, da diese lediglich 20-30 Minuten gedauert hÃ¤tten. Die Beurteilung ihrer ArbeitsfÃ¤higkeit erscheine als ungenÃ¼gend (S. 5).


2.3Â Â Â Â  Strittig und zu prÃ¼fen ist somit, ob seit der anspruchsverneinenden VerfÃ¼gung vom 13. Dezember 2007 (Urk. 12/67) eine erhebliche VerÃ¤nderung des Gesundheitszustandes der BeschwerdefÃ¼hrerin eingetreten ist beziehungsweise wie es sich mit der ArbeitsfÃ¤higkeit der BeschwerdefÃ¼hrerin verhÃ¤lt und auf welche medizinischen Berichte diesbezÃ¼glich abzustellen ist.


 


3.


3.1Â Â Â Â  Der ursprÃ¼nglichen, rechtskrÃ¤ftigen VerfÃ¼gung vom 13. Dezember 2007 (Urk. 12/67) lagen die folgenden medizinischen Berichte zu Grunde.Â  Â 


3.2Â Â Â Â  Die Ãrzte der Z.___ Klinik berichteten am 25. Juli 2006 zuhanden der Beschwerdegegnerin (Urk. 12/12/5-6) und nannten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die ArbeitsfÃ¤higkeit (lit. A):


- 
chronisches zervikocephales Schmerzsyndrom mit/bei


- 
Status nach Frontalkollision vor 20 Jahren


- 
Status nach Facettengelenksinfiltration C5/6 links Januar 2005, schlecht toleriert


- 
elektrophysiologisch keine Hinweise fÃ¼r eine Affektion der Wurzel C6 links Â 


- 
rezidivierende Angstsymptome/-attacken


- 
chronisches lumbospondylogenes Syndrom mit mÃ¶glicher radikulÃ¤rer Kompression bei Diskushernie L5/S1


Â Â Â Â Â Â Â Â  Sie fÃ¼hrten aus, die Frage der ArbeitsfÃ¤higkeit sei nicht Gegenstand ihrer Konsultationen gewesen. 


3.3Â Â Â Â  Dr. med. A.___, Arzt fÃ¼r Allgemeine Medizin FMH, berichtete am 31. August 2006 zuhanden der Beschwerdegegnerin (Urk. 12/14/3-4) und nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die ArbeitsfÃ¤higkeit (lit. A):


- 
chronisches zervikospondylogenes und zervikocephales Schmerzsyndrom bei Status nach Autounfall vor 20 Jahren mit Kopfanprall


- 
Status nach Facettengelenksinfiltration C5/6 links Januar 2005 bei bekannter Osteochondrose C5/6 mit HÃ¶henminderung der Bandscheibe C5/6


- 
rezidivierende Angstsymptome mit Panikattacken


- 
chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit mÃ¶glicher radikulÃ¤rer Kompression bei Diskushernie L5/S1


- 
panvertebrales vornehmlich myofasziales Schmerzsyndrom mit Haltungsinsuffizienz


Â Â Â Â Â Â Â Â  Er fÃ¼hrte aus, er behandle die BeschwerdefÃ¼hrerin bereits seit 1981 (lit. D). Die BeschwerdefÃ¼hrerin sei seit dem 29. Dezember 2005 zu 100 % arbeitsunfÃ¤hig (lit. B). Ihre ArbeitsfÃ¤higkeit kÃ¶nne mit medizinischen Massnahmen verbessert werden (lit. C). 


3.4Â Â Â Â  Dr. med. B.___, FMH fÃ¼r Psychiatrie und Psychotherapie, berichtete am 16. November 2006 zuhanden der Beschwerdegegnerin (Urk. 12/22) und nannte keine psychiatrischen Diagnosen mit Auswirkung auf die ArbeitsfÃ¤higkeit (lit. A). Als Diagnose ohne Auswirkung auf die ArbeitsfÃ¤higkeit nannte sie eine leichte depressive Episode, bestehend seit 2004. 


3.5Â Â Â Â  Dr. med. C.___, Rheumatologie FMH und Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, Dr. med. D.___, Neurologie FMH und Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, lic. phil. E.___, klinische Psychologie, sowie Dr. med. F.___, Rheumatologie FMH und Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, RehaClinic G.___, erstatteten am 3. Oktober 2006 ihre interdisziplinÃ¤re Standortbestimmung (Urk. 12/23/4-20) zuhanden des Krankenversicherers gestÃ¼tzt auf ihre Untersuchungen vom 19. und 21. September 2006, die Labor- und RÃ¶ntgenuntersuchung, die Akten sowie die anamnestischen Angaben der BeschwerdefÃ¼hrerin. Sie nannten folgende Diagnosen (S. 16 lit. C):


- 
chronisches generalisiertes unspezifisches Schmerzsyndrom


- 
deutliche Dekonditionierung


- 
chronische Kopfschmerzen vom Spannungstyp


- 
Verdacht auf phobischen Schwankschwindel


- 
AnpassungsstÃ¶rung mit Angst und depressiver Reaktion gemischt (ICD-10: F43.22)


Â Â Â Â Â Â Â Â  Sie fÃ¼hrten aus, das chronische generalisierte Schmerzsyndrom kÃ¶nne aus rheumatologischer Sicht nicht erklÃ¤rt werden. Weder klinisch noch labormÃ¤ssig ergÃ¤ben sich klare Hinweise fÃ¼r eine entzÃ¼ndlich-rheumatische Systemerkrankung. Es finde sich eine deutliche Diskrepanz zwischen den subjektiven Beschwerden und den geringen objektiven Befunden (S. 13 unten). Psychisch lasse sich eine resignierte, verunsicherte, sorgenvolle sowie Ã¤ngstliche Stimmungslage objektivieren. Die subjektiv geschilderten Symptome liessen auf eine AnpassungsstÃ¶rung mit Angst und depressiver Reaktion gemischt schliessen. Aufgrund der starken physischen Dekonditionierung, der dysfunktionalen Fokussierung auf das Schmerzerleben sowie des Verlusts des SelbstwirksamkeitsgefÃ¼hls werde aus klinisch-psychologischer Sicht die Teilnahme an einem interdisziplinÃ¤ren stationÃ¤ren Schmerzprogramm Â sowie die WeiterfÃ¼hrung der ambulanten psychotherapeutischen Behandlung empfohlen (S. 15 f.). Nach DurchfÃ¼hrung dieser beschriebenen Therapie-Massnahmen sei spÃ¤testens nach 3-4 Monaten die Wiederaufnahme der bisherigen beruflichen TÃ¤tigkeit im Reinigungsdienst zu 50 % des angestammten 80%-Pensums, also zu 40 % eines Vollpensums, zumutbar. Im weiteren Verlauf kÃ¶nne die ArbeitsfÃ¤higkeit monatlich in 10%-Schritten gesteigert werden. Mittelfristig bestehe keine EinschrÃ¤nkung der ArbeitsfÃ¤higkeit (S. 16 unten). 


 


4.


4.1Â Â Â Â  FÃ¼r die Zeit nach der rechtskrÃ¤ftigen VerfÃ¼gung vom Dezember 2007 finden sich in den Akten die folgenden medizinischen Berichte:


4.2Â Â Â Â  Dr. med. H.___, FachÃ¤rztin fÃ¼r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, fÃ¼hrte am 22. Juni 2010 (Urk. 12/87/1) aus, die BeschwerdefÃ¼hrerin komme einmal wÃ¶chentlich zu den GesprÃ¤chen. Die weiterhin bestehende Angst- und DepressionsstÃ¶rung, die den chronischen kÃ¶rperlichen Schmerzzustand Ã¼berlagerten, hÃ¤tten Einfluss auf ihre eingeschrÃ¤nkte Sichtweise in ihrer Lebenssituation. Insbesondere falle es ihr schwer, von ihrem behinderten Sohn Distanz zu nehmen, da sie sich fÃ¼r seinen Gesundheitszustand stark schuldig fÃ¼hle. Trotzdem habe sich die BeschwerdefÃ¼hrerin nun bereit erklÃ¤rt, sich einer von der Beschwerdegegnerin geforderten interdisziplinÃ¤ren stationÃ¤ren Behandlung unterziehen zu lassen. Â 


4.3Â Â Â Â  Dr. med. H.___ berichtete am 17. August 2010 zuhanden der Beschwerdegegnerin (Urk. 12/88) und nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die ArbeitsfÃ¤higkeit (Ziff. 1.1):


- 
schwere AnpassungsstÃ¶rung mit Angst und Depression gemischt (ICD-10: F43.2)


- 
Karzinophobie, Schwankschwindel, kognitive Einbusse


- 
Belastung mit behindertem Sohn 


- 
Differentialdiagnose: generalisierte AngststÃ¶rung


- 
SomatisierungsstÃ¶rung (ICD-10: F45)


- 
chronisches Schmerzsyndrom seit HalswirbelsÃ¤ulen (HWS)-Schleudertrauma 1982 bei Autounfall im HWS-Bereich


- 
Diskushernie LendenwirbelsÃ¤ule (LWS)-Bereich L5/S1


Â  Â Â Â Â Â Â  Sie fÃ¼hrte aus, aufgrund des chronifizierten Gesundheitszustandes der BeschwerdefÃ¼hrerin mÃ¼sse die Prognose als verhalten schlecht formuliert werden (Ziff. 1.4). Die BeschwerdefÃ¼hrerin sei seit Januar 2010 zu 100 % arbeitsunfÃ¤hig (Ziff. 1.6). 


4.4Â Â Â Â  Mit Austrittsbericht vom 13. Oktober 2010 berichteten die Ãrzte der RehaClinic C.______ (Urk. 12/89) Ã¼ber die Hospitalisation der BeschwerdefÃ¼hrerin vom 7. bis 28. September 2010. Sie nannten folgende Diagnosen:


- 
chronisches Schmerzsyndrom mit/bei


- 
HWS-Distorsionstrauma nach Autounfall 1982


- 
persistierende zerviko- und lumbospondylogene Schmerzen, KonzentrationsstÃ¶rungen und Schwankschwindel


- 
fibromyalgieformes Beschwerdebild


- 
Diskushernie L5/S1


- 
Karzinophobie, kognitive Einbusse


- 
Belastung mit behindertem Sohn


- 
anamnestisch Hiatushernie Â Â 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Sie fÃ¼hrten aus, zwischen den objektiven Befunden und der subjektiven Wahrnehmung der BeschwerdefÃ¼hrerin habe eine deutliche Diskrepanz bestanden. Auffallend sei die vom ganzen Behandlungsteam beobachtete Diskrepanz zwischen den geschilderten starken Schmerzen verbunden mit einem hohen Leidensdruck sowie ihrer stets gepflegten Erscheinung, ihrem entspannten Gesichtsausdruck und lebhaften Sprechweise (S. 2 unten). Unter der durchgefÃ¼hrten Therapie sei es zu keiner Verbesserung des Schmerzzustandes gekommen, weshalb die BeschwerdefÃ¼hrerin mit unverÃ¤nderter Symptomatik nach Hause entlassen worden sei (S. 2 Mitte). Aus rheumatologischer Sicht sei die BeschwerdefÃ¼hrerin ab dem 28. September 2010 zu 100 % arbeitsfÃ¤hig. Zur Beurteilung der ArbeitsfÃ¤higkeit aus psychiatrischer Sicht solle sich die behandelnde Psychiaterin Ã¤ussern (S. 4 unten). 


4.5Â Â Â Â  Die Ãrzte des J.___ erstatteten ihr polydisziplinÃ¤res Gutachten am 3. Juni 2011 (Urk. 12/94) gestÃ¼tzt auf die Akten sowie auf die persÃ¶nliche Befragung und klinischen Untersuchungen der BeschwerdefÃ¼hrerin. Sie nannten keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die ArbeitsfÃ¤higkeit (S. 17 lit. E Ziff. 1), jedoch folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die ArbeitsfÃ¤higkeit (S. 17 lit. E Ziff. 2):


- 
Angst- und depressive StÃ¶rung gemischt (F41.2)


- 
undifferenzierte SomatisierungsstÃ¶rung (F45.1) Â 


- 
generalisiertes Schmerzsyndrom mit Zervikozephalgie, Zervikobrachialgie und lumbospondylogener Betonung, ohne Nachweis nervenbezogener neurologischer AusfÃ¤lle, jedoch mit deutlicher histrionisch geprÃ¤gter Schmerzverarbeitung und Selbstlimitierung


- 
statisch-myalgisch bedingtes Lumbovertebralsyndrom bei Insuffizienz von Bauch- und RÃ¼ckenmuskulatur und degenerativen VerÃ¤nderungen L5/S1 ohne Nachweis einer RadikulÃ¤rsymptomatik


- 
chronifiziertes Schmerzsyndrom bei Zervikocephalgien/-brachialgien bei muskulÃ¤rer Dysbalance, kernspintomographisch nachgewiesener Osteochondrose C5/6 mit leichtgradiger Spinalkanalstenose C5/6, aktuell ohne radikulÃ¤re Symptomatik


- 
Verdacht auf Analgetikaabusus (TramadolÃ¼bergebrauch)


- 
Rhizarthrose beidseits


- 
Spannungskopfschmerzen 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Sie fÃ¼hrten aus, aus psychiatrischer Optik kÃ¶nne keine Diagnose mit Relevanz fÃ¼r die ArbeitsfÃ¤higkeit gestellt werden (S. 14 unten). Die von der BeschwerdefÃ¼hrerin beklagten Schmerzen im ganzen KÃ¶rper liessen sich durch somatische Untersuchungsbefunde nicht hinreichend erklÃ¤ren (S. 17 unten). Die psychiatrische Untersuchung zeige eine histrionisch geprÃ¤gte Schmerzverarbeitung mit ausgeprÃ¤gter Selbstlimitierung. Die Kriterien einer anhaltenden somatoformen SchmerzstÃ¶rung seien nicht erfÃ¼llt (S. 17 unten). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die BeschwerdefÃ¼hrerin sei in der Lage, sÃ¤mtliche leichten und mittelschweren kÃ¶rperlichen Arbeiten ohne lÃ¤ngeres Heben und Tragen von Lasten Ã¼ber 15 kg, ohne Zwangshaltungen, mÃ¶glichst in einer Wechselhaltung, einfacher geistiger Art mit geringen Verantwortungsbereichen sowie ohne besonderen Zeitdruck und ohne Nachtarbeitsbedingungen zu verrichten (S. 18 unten). Die bisher ausgeÃ¼bte TÃ¤tigkeit als Reinigungskraft kÃ¶nne sie ohne Minderung der LeistungsfÃ¤higkeit ausÃ¼ben. Es bestehe somit eine 100%ige ArbeitsfÃ¤higkeit (S. 19 oben). Â Â 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Eine Hilfestellung bei der Stellensuche nach langer Arbeitsabstinenz sei zu empfehlen (S. 22 unten). 


4.6Â Â Â Â  Am 30. Juni 2011 fÃ¼hrte Dr. med. H.___ aus (Urk. 12/101), im Gutachten fehle die Dauer der ExplorationsgesprÃ¤che. GemÃ¤ss Angaben der BeschwerdefÃ¼hrerin habe das psychiatrische GesprÃ¤ch knapp 20-30 Minuten gedauert. Dies im Gegensatz zu den neurologischen und rheumatologischen Untersuchungen, welche jeweils 1.5 Stunden gedauert hÃ¤tten. In Anbetracht der KomplexitÃ¤t der Leidensgeschichte der BeschwerdefÃ¼hrerin kÃ¶nne dies die Sorgfaltspflicht bei der Erstellung des Gutachtens nicht erfÃ¼llen. Zudem sei die grosse Diskrepanz zwischen der Beurteilung der ArbeitsfÃ¤higkeit durch sie, den Ãrzten der RehaClinic sowie den RÃ¼ckmeldungen des Hausarztes und den Gutachter auffÃ¤llig (S. 1 oben). Sie wÃ¼rde diagnostisch der generalisierten AngststÃ¶rung deutlich mehr Gewicht geben oder gar von einer PersÃ¶nlichkeitsÃ¤nderung wegen andauernder Belastung sprechen (S. 2 oben). Aufgrund der langjÃ¤hrigen ArbeitsunfÃ¤higkeit der BeschwerdefÃ¼hrerin sei es nicht realistisch, dass sie einfach wieder 100 % arbeiten kÃ¶nne. Vielmehr brauche es zur Wiedererlangung der ArbeitsfÃ¤higkeit ein Aufbautraining der Beschwerdegegnerin.


4.7Â Â Â Â  Die Ãrzte des J.___ nahmen am 7. September 2011 Stellung (Urk. 12/105) zu den EinwÃ¤nden der BeschwerdefÃ¼hrerin und fÃ¼hrten aus, aus dem geschilderten Sachverhalt ergÃ¤ben ich keine neuen Gesichtspunkte, welche zu einer AbÃ¤nderung der EinschÃ¤tzung im Gutachten beitragen kÃ¶nnten (S. 2 oben). Die diagnostischen Algorithmen einer generalisierten AngststÃ¶rung lÃ¤gen nicht vor, eine Gefangenheit der BeschwerdefÃ¼hrerin in pathologischen Angstattacken habe sich nicht gezeigt. Bemerkenswert sei zudem der von Dr. H.___ H.___ vollzogene Diagnosewechsel. So habe sie am 10. Juni 2010 und 17. August 2010 noch eine AnpassungsstÃ¶rung mit Angst und Depression gemischt diagnostiziert. Wie bereits im Gutachten dargestellt, zeige sich bei der BeschwerdefÃ¼hrerin in der psychiatrischen Exploration ein Ã¤ngstlich hypochondrisches Bild mit histrionischer FÃ¤rbung der Beschwerdedarstellung. Des Weiteren zeigten sich einzelne, jedoch nur geringe depressive Merkmale. Insgesamt kÃ¶nne daher entsprechend den diagnostischen Vorgaben des ICD-10 nur eine gemischte Ã¤ngstlich depressive StÃ¶rung diagnostiziert werden. Das Vollbild einer anhaltenden somatoformen SchmerzstÃ¶rung liege nicht vor. Gegen die Angabe der BeschwerdefÃ¼hrerin, die Exploration habe lediglich 20 Minuten betragen, spreche bereits die umfassende Darstellung der Anamnese, einschliesslich Psychobiographie sowie die detaillierte psychopathologische Befundbeschreibung. Zusammenfassend wÃ¼rden die vorgetragenen RÃ¼gen jeglicher medizinischer Grundlage entbehren. Es ergÃ¤ben sich aus den vorgetragenen EinwÃ¤nden keine neuen Gesichtspunkte. 


4.8Â Â Â Â  Am 24. November 2011 fÃ¼hrte Dr. med. H.___ aus (Urk. 8), ihre Diagnose einer generalisierten AngststÃ¶rung werde als nicht plausibel beurteilt. Eine generalisierte AngststÃ¶rung beinhalte Ã¼ber eine lÃ¤ngere Zeitdauer, mindestens 6 Monate, vorherrschende Anspannung, Besorgnis und BefÃ¼rchtung auf allfÃ¤llige Ereignisse. Bei der BeschwerdefÃ¼hrerin seien die diagnostischen Kriterien der generalisierten AngststÃ¶rung vorhanden. Im Gutachten vom 3. Juni 2011 wÃ¼rden Angstsymptome beschrieben, im psychopathologischen Befund jedoch kaum erhoben und differenziert. Gerade bei diesem Krankheitsbild sei eine sorgfÃ¤ltige Exploration mit Aufbau einer Vertrauensbeziehung wichtig, um die Symptome erfassen zu kÃ¶nnen.Â  


 


5.


5.1Â Â Â Â  Da vorliegend die auf die NichterfÃ¼llung der auferlegten Schadenminderungspflicht und somit auf eine Hypothese gestÃ¼tzte Ablehnung eines weiteren Anspruchs auf eine Rente Anfechtungsgegenstand bildet, ist in erster Linie nicht nur die VerÃ¤nderung des Gesundheitszustandes in einem rentenbegrÃ¼ndenden Ausmass zu prÃ¼fen, sondern vielmehr wie es sich nun mit dem Gesundheitszustand und der ArbeitsfÃ¤higkeit verhÃ¤lt und auf welche medizinische Grundlage diesbezÃ¼glich abzustellen ist.


5.2Â Â Â Â  Die VerfÃ¼gung vom 13. Dezember 2007 beruhte in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf der Beurteilung der RehaClinic G.___ vom 3. Oktober 2006 (vgl. vorstehend E. 3.5). GestÃ¼tzt auf diese EinschÃ¤tzung wurde angenommen, dass nach DurchfÃ¼hrung der auferlegten Therapiemassnahmen spÃ¤testens nach 3-4 Monaten die Wiederaufnahme der bisherigen TÃ¤tigkeit zu 40 % mit einer monatlichen Steigerung des Pensums um 10 % zumutbar sei und mittelfristig keine EinschrÃ¤nkung der ArbeitsfÃ¤higkeit mehr bestehe.Â  


5.3Â Â Â Â  Die VerfÃ¼gung vom 12. Oktober 2011 basiert hauptsÃ¤chlich auf dem polydisziplinÃ¤ren Gutachten des J.___ vom 3. Juni 2011 (vgl. vorstehend E. 4.5). Die Ãrzte des J.___ attestierten der BeschwerdefÃ¼hrerin eine 100%ige ArbeitsfÃ¤higkeit in der bisherigen TÃ¤tigkeit.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die WÃ¼rdigung der medizinischen Akten ergibt, dass das Gutachten des J.___ vom 3. Juni 2011 (Urk. 12/94) fÃ¼r die Beantwortung der Fragen umfassend ist. Es beruht auf den fÃ¼r die strittigen Belange umfassenden und allseitigen Untersuchungen und berÃ¼cksichtigt die von der BeschwerdefÃ¼hrerin geklagten Beschwerden in angemessener Weise. Sodann wurde es in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den Vorakten erstellt und trÃ¤gt der konkreten medizinischen Situation Rechnung. So machten die Gutachter darauf aufmerksam, dass sich die von der BeschwerdefÃ¼hrerin beklagten Schmerzen im ganzen KÃ¶rper durch somatische Untersuchungsbefunde nicht hinreichend erklÃ¤ren liessen und die Kriterien einer anhaltenden somatoformen SchmerzstÃ¶rung nicht erfÃ¼llt seien (S. 17 unten). Die Gutachter zeigten zudem auf, dass die eingehende psychiatrische Exploration ein Ã¤ngstlich-hypochondrisches Bild mit histrionisch ausgestalteter Beschwerdedarstellung ergeben und die Grundstimmung einzelne depressive Merkmale aufgewiesen habe, ohne dass die Kriterien einer depressiven Episode erfÃ¼llt gewesen seien (S. 14 Mitte). Weiter bezogen die Gutachter ausdrÃ¼cklich Stellung zur abweichenden EinschÃ¤tzung bezÃ¼glich einer AnpassungsstÃ¶rung (S. 18 Mitte). Das Gutachten leuchtet in der Darlegung der medizinischen ZusammenhÃ¤nge ein und die vorgenommenen Schlussfolgerungen zu Gesundheitszustand und ArbeitsfÃ¤higkeit werden ausfÃ¼hrlich begrÃ¼ndet. So zeigten die Gutachter in nachvollziehbarer Weise auf, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin ihre Beschwerdesymptomatik subjektiv in Zusammenhang mit einem 1982 erlittenen Autounfall bringe, jedoch weder aus psychiatrischer noch aus neurologischer oder rheumatologischer Sicht eine Diagnose gestellt werden kÃ¶nne, welche mit dem Unfallgeschehen im Jahre 1982 zusammenhÃ¤nge (S. 17 f.). Ãberdies begrÃ¼ndeten sie einlÃ¤sslich und sorgfÃ¤ltig, dass in der PrimÃ¤rpersÃ¶nlichkeit der BeschwerdefÃ¼hrerin expressiv histrionische Akzente erkennbar seien, jedoch nicht von einer krankheitswertigen PersÃ¶nlichkeitsstÃ¶rungÂ  gemÃ¤ss den Merkmalen des ICD-10 ausgegangen werden kÃ¶nne (S. 13 unten). Schliesslich zeigten sie auf, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin in der Lage sei, sÃ¤mtliche leichten und mittelschweren kÃ¶rperlichen Arbeiten ohne lÃ¤ngeres Heben und Tragen von Lasten Ã¼ber 15 kg ohne Zwangshaltungen, mÃ¶glichst in einer Wechselhaltung, einfacher geistiger Art mit geringen Verantwortungsbereichen sowie ohne besonderen Zeitdruck und ohne Nachtarbeitsbedingungen zu verrichten.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Das J.___-Gutachten erfÃ¼llt damit entgegen den AusfÃ¼hrungen der BeschwerdefÃ¼hrerin die praxisgemÃ¤ssen Kriterien (vgl. vorstehend E. 1.4) vollumfÃ¤nglich, so dass fÃ¼r die Entscheidfindung darauf abgestellt werden kann. 


5.4Â Â Â Â  DemgegenÃ¼ber kann auf die Beurteilung der behandelnden Psychiaterin Dr. med. H.___ (vgl. E. 4.2, E. 4.3, E. 4.6, E. 4.8) nicht abgestellt werden. So nannte diese in ihren ersten Berichten einzig die Diagnosen einer schweren AnpassungsstÃ¶rung und einer SomatisierungsstÃ¶rung und legte weder die erhobenen psychopathologischen Befunde dar, noch nahm sie eine nachvollziehbar begrÃ¼ndete und durch Befunde untermauerte medizinisch-theoretische ArbeitsfÃ¤higkeitsbeurteilung vor. Sie machte demnach auch nie nÃ¤here Angaben zu funktionellen EinschrÃ¤nkungen und Ã¤usserte sich nicht zu mÃ¶glichen adaptierten TÃ¤tigkeiten, sondern fÃ¼hrte lediglich aus, aufgrund des chronifizierten Gesundheitszustandes der BeschwerdefÃ¼hrerin mÃ¼sse die Prognose als schlecht formuliert werden. In ihren letzten zwei Berichten fÃ¼hrte sie kurzerhand aus, sie wÃ¼rde diagnostisch der generalisierten AngststÃ¶rung deutlich mehr Gewicht geben oder gar von einer PersÃ¶nlichkeitsÃ¤nderung wegen andauernder Belastung sprechen. Dieser Diagnosewechsel ist nicht ohne weiteres nachvollziehbar und wird von Dr. med. H.___ auch nicht nÃ¤her begrÃ¼ndet. So kÃ¶nnen ihren Berichten insgesamt keine neuen Aspekte entnommen werden und ihre EinschÃ¤tzungen vermÃ¶gen somit das ausfÃ¼hrliche und eingehend begrÃ¼ndete Ergebnis der J.___-Gutachter nicht zu entkrÃ¤ften.


5.5Â Â Â Â  Soweit die BeschwerdefÃ¼hrerin rÃ¼gte, die psychiatrischen ExplorationsgesprÃ¤che seien aufgrund ihrer Dauer ungenÃ¼gend (Urk. 1 S. 5 Ziff. 2.2), kann dieser Ansicht nicht beigepflichtet werden.


Â Â Â Â Â Â Â Â  So ist, was die behauptete kurze Untersuchungsdauer betrifft, auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts hinzuweisen, wonach es fÃ¼r den Aussagegehalt eines medizinischen Gutachtens nicht auf die Dauer der Untersuchung ankommt, sondern in erster Linie massgebend ist, ob die Expertise inhaltlich vollstÃ¤ndig und im Ergebnis schlÃ¼ssig ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_942/2009 vom 29. MÃ¤rz 2010 E. 5.2 mit Hinweisen), was vorliegend zutrifft. 


5.6Â Â Â Â  Die BeschwerdefÃ¼hrerin vermochte ausserdem nicht weiter darzutun, inwiefern die Aktenlage unvollstÃ¤ndig ist. Die vorliegenden medizinischen Akten erweisen sich als ausreichend, weshalb auf weitere AbklÃ¤rungen verzichtet werden kann. Die EinwÃ¤nde der BeschwerdefÃ¼hrerin in Bezug auf die medizinischen AbklÃ¤rungen sind nach dem Gesagten unbehelflich. Weitere substantiierte EinwÃ¤nde brachte sie nicht vor. 


5.7Â Â Â Â  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich im Vergleich zur EinschÃ¤tzung der RehaClinic (vgl. vorstehend E. 3.5) keine wesentlichen Ãnderungen ergeben, zumal bereits damals gestÃ¼tzt auf die von der BeschwerdefÃ¼hrerin subjektiv geschilderten Symptome eine AnpassungsstÃ¶rung mit Angst und depressiver Reaktion gemischt diagnostiziert wurde. Das J.___-Gutachten vom 3. Juni 2011 bestÃ¤tigt somit im Wesentlichen die seinerzeitigen Feststellungen sowie den Schluss der uneingeschrÃ¤nkten ArbeitsfÃ¤higkeit. Es ist somit sowohl in Bezug auf die Diagnosen wie auch in Bezug auf die Beurteilung der ArbeitsfÃ¤higkeit auf dieses abzustellen und von einer vollen ArbeitsfÃ¤higkeit in der angestammten TÃ¤tigkeit als Reinigungsmitarbeiterin auszugehen. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die angefochtene VerfÃ¼gung erweist sich damit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde fÃ¼hrt.


 


6.Â Â Â Â Â Â  Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhÃ¤ngig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis 
IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden BeschwerdefÃ¼hrerin aufzuerlegen.Â  


Â Â Â Â Â Â Â Â  


Â Â Â Â Â Â Â Â  Â 


Das Gericht erkennt:


1.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerde wird abgewiesen.


2.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der BeschwerdefÃ¼hrerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.


3.Â Â Â Â Â Â Â Â  Zustellung gegen Empfangsschein an:


- Rechtsanwalt Bernhard Zollinger


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


- Bundesamt fÃ¼r Sozialversicherungen


sowie an:


- Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)


4.Â Â Â Â Â Â Â Â  Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes Ã¼ber das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht wÃ¤hrend folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, H.___hofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren BegrÃ¼ndung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des BeschwerdefÃ¼hrers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in HÃ¤nden hat (Art. 42 BGG).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Â Â