zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00030 · 2019-03-05 · de
Dass-Urteil. Beschwerdeführer bezog im Zeitpunkt des frühest möglichen Rentenbeginns (6 Monate nach Anmeldung) bereits eine Altersrente der AHV.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00030
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Meier
Urteil
 vom 
5. März 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem 
die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
 
mit 
Verfügung
 vom 
8. 
Juni 2018
 
einen Anspruch von 
X.___
 auf eine Invalidenrente ver
neint hatte, da dieser im 
frühest
 möglichen Leistungsbeginn bereits eine Alters
rente bezogen habe 
(
Urk. 
2
),
nach Einsicht in die Beschwerde vom 
9. 
Juli 2018
 (
Urk. 
1/1) und deren Ergänzung vom 1
0. 
August 2018 (
Urk. 
1/2)
, mit welcher 
der Beschwerdeführer
 die Aufhe
bung 
der angefochtenen Verfügung
 beantragt hat
, und in die auf Abweisung der Beschwerde schliessende Beschwerdeantwort 
der Beschwerdegegnerin
 vom 
4.
 
Februar 
2019
 (
Urk. 
6
) und das Schreiben der Ausgleichskasse vom 1
2. 
Februar 2019 (
Urk. 
9), welche dem Beschwerdeführer am 1
5. 
Februar 2019 zur Kenntnis gebracht wurden (
Urk. 
11),
n
ach Einsicht in 
die Akten der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
7) sowie die Akte
n der 
zustän
digen 
Ausgleichskasse (
Urk. 
10),
unter Hinweis 
dara
uf,
dass 
gemäss 
Art. 
29 
Abs. 
1 des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung (IVG)
 der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach seiner Geltend
machung entsteht,
dass gemäss 
Art. 
30 IVG der Rentenanspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung mit der Entstehung des Anspruchs auf eine Altersrente der Alters- und 
Hinterlas
senenversicherung
 erlischt,
dass das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten u
m die Bewilligung oder Verweige
rung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Ve
rsicherungsgericht kostenpflich
tig ist und die Kosten nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 
200.-- bis 
Fr. 
1'000.-- festgelegt werden (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG),
in Erwägung,
d
ass 
sich der Beschwerdeführer am 
8. 
Februar 2016 (Eingang am 1
0. 
Februar 2016) bei der Beschwerdegegnerin zum Leistungsbezug anmeldete
 (
Urk. 
7/19)
,
dass der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung gemäss 
Art. 
29 
Abs. 
1 IVG frühestens nach einer sechsmonatigen Wartezeit
 und damit in casu frühestens ab 
August 2016 
hätte 
entstehen
 könne
n
,
dass der Beschwerdeführer seit dem 
1. 
Juni 2016 eine Altersrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung bezieht (
Verfügung vom 13. Mai 2016, Urk. 
10/21),
dass der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung damit per 
1. 
Juni 2016 erlosch,
dass sich
 die angefochtene Verfügu
n
g daher
 als rechtens erweist,
dass die auf Fr. 200.-- 
festzulegenden Gerichtskosten ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind,
erkennt das Gericht:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
200
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
 (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMeier