zh_sozialversicherungsgericht · AL.2018.00108 · 2018-09-12 · de
Kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, da Beitragszeit nicht erfüllt. Keine Verlängerung der Rahmenfrist für die Beitragszeit wegen selbständiger Erwerbstätigkeit, da die selbständige Erwerbstätigkeit nicht definitiv aufgegeben worden ist.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2018.00108
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil
 vom 
12. September 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1977, arbeitete v
om 1
5. 
Februar 2013 bis zum 31. 
Dezember 2016 zu einem Pensum von 80
 %
 als Pflegeassistentin im Alterszentrum 
Y.___
 (Arbeitsver
trag vom 
6. 
November 2012, Urk. 
7/6; Arbeitszeugnis vom 2
3. 
Dezember 2016, 
Urk. 
7/11/2). 
Nach der Beendigung dieses Arbeitsverhältnisses eröffnete sie 
Anfang 
2017 das 
Z.___
 und war ab dem 
1. 
Februar 2017 der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (
SVA
), Ausgleichskasse, als 
Selbständigerwerbende
 angeschlossen
 (Bestätigungen der Ausgleichskasse vom 1
4. 
Juni 2017, 
Urk. 
3/2+3 = 
Urk. 
7/18/2+3
).
    
Am 1
2. 
Januar 2018 meldete sich 
X.___
 bei der Arbeitslosenversicherung zur Vermittlung einer 60%-Stelle 
a
n (Anmeldebestätigungen vom 12. 
und vom 2
3. 
Januar 2018, 
Urk. 
7/1-3) und stellte Antrag auf Ausrichtung von 
Arbeitslosenentschädigung ab 
dem 
1. 
Januar 2018
 (A
ntrag vom 1
2. 
Januar 2018, Urk. 
7/4)
. Zusammen 
mit 
dem Antrag reichte sie eine von ihr selbst unterzeichnete Arbeitgeberbescheinigung zu ihrer Tätigkeit im 
Z.___
 ein (
Urk. 
7/5).
    
Nachdem das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) 
mit einschlägigem Fragebogen 
von der Versicherten die Angaben zu ihrer selbständigen Tätigkeit im Beauty-Studio vom 3
0. 
Januar 2018 eingeholt hatte (
Urk. 
7/8), eröffnete ihr die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich mit Verfügung vom 1
4. 
Februar 2018, dass sie ab dem 1
2. 
Januar 2018 keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe, da sie während der massgebenden Rahmenfrist 
vom 1
2. 
Januar 2016 bis zum 11. 
Januar 2018 die zwölfmonatige Beitragszeit nicht erfüllt habe (
Urk. 
7/9). 
X.___
 
erhob 
mit Eingabe vom 2
1. 
Februar 2018 (E
ingangsdatum) Einsprache
 und 
stellte sich auf den Standpunkt, 
mit ihrer Tätigkeit im Alterszentrum die Beitragszeit zu erfüllen (
Urk. 
7/11/1). Mit Entscheid vom 2
8. 
März 2018 wies die Arbeitslosenkasse die Einsprache ab (
Urk. 
2 = 
Urk. 
7/16).
2.
    
Mit Eingabe vom 
3. 
April 2018 (Datum des Poststempels) gelangte 
X.___
 an die Arbeitslosenkasse und erklärte sich als nicht einverstanden mit dem 
Einspracheentscheid
 vom 2
8. 
März 2018 (
Urk. 
1). Die Arbeitslosenkasse überwies die Eingabe mit Schr
eiben vom 
4. 
April 2018
 zuständigkeitshalber dem Sozialversicherungsgerich
t zur Behandlung als Beschwerde (
Urk. 
4)
, worauf ihr
 
m
it Verfügung vom 
9. 
April 2018 
Frist
 zu
 deren
 Beantwortung 
an
gesetzt wurde
 (
Urk. 
5). In der Beschwerdeantwort vom 2
7. 
April 2018 schloss die Kasse auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6), was 
der Versicherten 
mit Verfügung vom 30. 
April 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
9).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach 
Art. 
9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 
die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) gelten - soweit das Gesetz nichts 
anderes
 vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zweijährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (
Art. 
9 Abs. 2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG).
    
Ferner wird nach 
Art. 
9a 
Abs. 
2 AVIG die Rahmenfrist für die Beitragszeit von Versicherten, die den Wechsel zu einer selbständigen Erwerbstätigkeit ohne Bezug von Leistungen vollzogen haben, um die Dauer der selbständigen Erwerbstätigkeit, höchstens aber um zwei Jahre verlängert.
 Mit dieser Regelung soll dem erhöhten Risiko Rechnung getragen werden, welches mit der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit verbunden ist. Die Tatsache, dass aufgrund einer selbständigen Erwerbstätigkeit keine genügende Beitragszeit generiert werden konnte, soll nicht zum Ausschluss vom Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung führen (vgl. BGE 133 V 85 E. 3.1; Urteil des Bundesgerichts C 188/06 vom 
8. 
Mai 2007 E. 3.1). Voraussetzung für die Rahmenfristverläng
erung ist jedoch eine 
Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit
, die definitiv sein muss
 
(Urteil des Bundesgerichts
 C 188/06 vom 
8. 
Mai 2007 E. 3.2
 mit Hinweis; 
Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR],
 
3. 
Auflage, Basel 2015, S. 2299 
Rz
 108)
; die Rückstufung auf eine bloss nebenerwerbliche Tätigkeit genügt nicht (Nussbaumer, a.a.O., S. 2299 
Rz
 108 mit Hinweis).
1.2
1.2.1
    
Eine der Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht nach Art. 8 Abs. 1 
lit
. e AVIG darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist.
1.2.2
    
Nach Art. 13 Abs. 1 AVIG hat die Beitragszeit erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. In Art. 13 Abs. 2 
AVIG sind ausserdem diejenigen Zeiten aufgelistet, die den Zeiten einer beitragspflichtigen Beschäftigung gleichgestellt sind, obwohl eine solche nicht ausgeübt wird (Zeiten der Arbeitnehmertätigkeit vor Entstehen der AHV-Beitragspflicht, schweizerischer Militärdienst, Zeiten der Krankheit und des Unfalls in einem bestehenden Arbeitsverhältnis und Arbeitsunterbrüche wegen Mutterschaft).
    
Für die Arbeitslosenversicherung beitragspflichtig 
sind
 
nach 
Art. 
2 
Abs. 
1 
AVIG zum einen 
die
 Arbeitnehmer,
 die
 nach dem Bundesgesetz über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (
AHVG
) versichert und für Einkommen aus unselbständiger Tätigk
eit beitragspflichtig sind
 (
lit
. a)
, und zum andern 
die Arbeitgeber
, die
 Arbeitsentgelte an ihre obligatorisch 
versicherten Personen ausrichten (
lit
. b mit Hinweis auf 
Art. 
12 AHVG)
. 
Beitragspflichtige 
Beschäftigung im Sinne von Art. 
13 AVIG kann demnach nur e
ine Erwerbstätigkeit im Status als
 unselbständiger Arbeitnehmer, nicht aber eine selbständige Erwerbstätigkeit sein.
    
Die Ermittlung der Beitragszeit wird in 
Art. 
11 d
er Verordnung über die obligato
rische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) näher geregelt. Nach Abs. 1 dieser Bestimmung zählt als Beitragsmonat jeder volle Kalendermonat, in dem die versicherte Person beitragspflichtig ist. Gemäss Abs. 2 werden Beitragszeiten, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen, zusammengezählt (Satz 1), wobei je 30 Kalendertage als ein Beitragsmonat gel
ten (Satz 2).
1.2.3
    
Art. 
14 AVIG zählt die Tatbestände auf, die zu einer Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit führen. Nach Art. 14 Abs. 1 AVIG sind Personen befreit, die innerhalb der Rahmenfrist 
nach 
Art. 9 Abs. 3 AVIG während insgesamt mehr als zwölf Monaten aus bestimmten Gründen 
(Aus- oder Weiterbildung, Kran
kheit, Unfall oder Mutterschaft sowie
 Haft) 
nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und deshalb die Beitragszeit nicht erfüllen konnten. 
Ferner sind nach 
Art. 
14 Abs. 
2 AVIG Personen von der 
Erfüllung der Beitragszeit befreit
, 
die wegen Trennung oder Scheidung der Ehe,
 wegen Invalidität
 oder Todes des Ehegatten oder aus ähnlichen Gründen oder wegen Wegfalls einer Invalidenrente gezwungen sind, eine unselbstständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder zu erweitern.
2.
2.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf
 Arbeitslosenentschädigung hat.
    
Der Anspruch kann nicht früher als
 am Tag der Anmeldung entstehen, denn die 
Anmeldung ist nach 
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. g AVIG in Verbi
ndung mit 
Art. 
17 
Abs. 
2 AVIG eine der Anspruchsvoraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit gestützt 
auf 
Art. 
9 
Abs. 
2 AVIG die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnen kann. Die Beschwerdeführerin hat sich am 1
2. 
Januar 2018 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum Bülach
 (RAV)
 angemeldet (
Urk. 
7/1-3). Ungeachtet dessen, dass sie im Antrag angab, ab dem 
1. 
Januar 2018 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu erheben (
Urk. 
7/4 S. 1), 
wird somit ihre Rahmenfrist für den Leistungsbezug erst am 1
2. 
Januar 2018 in Gang gesetzt, und der Anspruch a
b diesem Datum hängt davon ab, dass 
sie 
innert der Rahmenfrist für die Beitragszeit, die gestützt auf 
Art. 
9 
Abs. 
3 AVIG vom 1
2. 
Januar 2016 bis zum 1
1. 
Januar 2018 lief, die Beitragszeit nach 
Art. 
13 AVIG erfüllt hat oder gestützt auf 
Art. 
14 AVIG von der Beitragszeit befreit werden kann.
2
.2
2.2.1
    
Es steht fest und ist unbestritten, dass es sich bei der Tätigkeit
 
als Pfl
egeassistentin im Alterszentrum
, welche die Beschwerdeführerin vom 1
5. 
Februar 2013 bis zum 3
1. 
Dezember 2016 ausübte, um eine Arbeitnehmertätigkeit und somit um eine 
beitragspflichtige Beschäftigung im Sinne von 
Art. 
13 
Abs. 
1 AVIG handelt. Der Beschwerdegegnerin ist jedoch darin zuzustimmen (
Urk. 
2 S. 2 f.), dass die Beschwerdeführerin mit dieser Tätigkeit in der o
rdentlichen 
Beitragsr
ahmenfrist vom 12. 
Januar 2016 bis zum 1
1. 
Januar 2018 kein ganzes, zwölfmonati
ges Beschäftigungsjahr erreicht hat
, da ihr im Monat Januar 2016 nur die Tage ab 
dem Beginn der Rahmenfrist vo
m 1
2. 
Januar 
2016 
angerechnet werden können
.
2.2.2
    
Die Beschwerdeführerin wies sodann in der Beschwerdeschrift
 auf ihre selbständige Tätigkeit 
hin, auf deren Einkommen sie Sozialversi
cherungsbeiträge zu 
entrichte
n habe
 (
Urk. 
1). Entgegen ihrer Auffassung macht diese Beitragspflicht die selbständige Tätigkeit jedoch nicht zu einer beitragspflichtigen Beschäftigung im arbeitslosen
versicherungsrechtlichen Sinne. Denn anders als AHV-Beiträge sind Beiträge an die Arbeitslosenversicherung nur auf den Einkünften 
geschuldet, die mit einer 
unselbständigen Arbeitnehmert
ätigkeit erzielt werden
. Mit ihrer selbständigen Tätigkeit kann die Beschwerdeführerin somit keine Beitragszeit im Sinne von 
Art. 
13 AVIG erwerben.
2.2.3
    
Richtigerweise hat die Beschwerdegegnerin aber noch geprüft, 
ob die Rahmenfrist für die Beitragszeit wegen der selbständigen Erwerbstätigkeit gestützt auf 
Art. 
9a 
Abs. 
2 AVIG verlängert werden kann. Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend dargelegt hat (
Urk. 
2 
S. 3), ist Voraussetzung dafür, dass die selbständige Erwerbstätigkeit in der ordentlichen Rahmenfrist für die Beitragszeit aufgegeben worden ist. Dies ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen (E. 1.1).
    
Im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung
 und in der Arbeitgeberbescheinigung, je 
vom 1
2. 
Januar 2018
,
 gab die Beschwerdeführerin an, ihre Tätigkeit im 
Z.___
 sei per Ende 2017 infolge Geschäftsaufgabe beendet worden (
Urk. 
7/4 S. 
2, 
Urk. 
7/5 S. 1); in der Arbeitgeberbescheinigung 
nannte
 sie 
zudem 
den
 Grund für die Beendigung
, nämlich
 eine wirtschaftlich unbefriedi
gende Situation
 (
Urk. 
7/5 S. 1). Die weiteren Akten, die nach der Antragsstellung hinzugekommen sind, zeigen indessen, dass die Geschäftsaufgabe keine definitive war. So gab die Beschwerdeführerin 
Ende Januar 2018 
im Formular "Angaben der versicherten Person" an, in Monat 
Januar 2018 
die selbständige Erwerbstätigkeit noch ausgeübt zu haben und nunmehr ab dem 
1. 
Februar 2018 eine 60%-S
telle zu suchen (
Urk
 7/7 S. 2). Im Fragebogen, den ihr das AWA unterbreitete und 
den sie ebenfalls am 3
0. 
Januar 2018 ausfüllte
, erwähnte sie aber keine Geschäftsaufgabe, sondern erklärte durch
 Ankreuzen
 zwar ihre Bereitschaft, die selbständige Erwerbstätigkeit zugunsten einer Arbeitnehmertätigkeit aufzugeben, bejahte jedoch die Frage, ob ihre selbständige Erwerbstätigkeit auf Dauer ausgerichtet sei (
Urk. 
7/8 S. 1). 
Auch aus dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin in 
den Formularen 
für die Monate Februar und März 2018 die Frage nach der Ausübung einer selbständigen Erwerbstätigkeit
 nunmehr verneinte
 (
Urk. 
7/13 S. 
2, Urk. 7/17 
S. 2), 
ist nicht auf 
eine Geschäftsaufgabe 
definitiven Charakters zu schliessen
. Denn 
in der Beschwerdeschrift hielt die Beschwerdeführerin unter Berufu
ng auf die Bestätigungen der Ausgleic
hskasse vom 1
4. 
Juni 2017 (Urk. 
7/18/1+2) 
in der Gegenwartsform 
fest, sie übe
 d
ie selbständige Tätigkeit 
noch 
aus und bezahle Sozialabgaben (
Urk. 
1). Damit
 stimmt auch überein, dass die 
H
ompage
 
"
www.
z.___
.ch
", 
auf die im 
Firmenstempel auf der Arbeitgeberbescheinigung 
verwiesen wird
 (
Urk. 
7/5 S. 2), 
immer noch aktiv ist (Abrufdatum des 
31. August 
2018) und 
sich 
dort kein Hinweis auf eine Geschäfts
aufgabe 
findet
.
    
Damit ist eine Verlängerung der Rahmenfrist für die Beitragszeit nicht möglich.
2.3
    
Die Beschwerdegegnerin ist demnach zu Recht zur Beurteilung gelangt, dass die Beschwerdeführerin für einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1
2. 
Januar 2018 oder später die Beitragszeit nicht erfüllt hat.
    
Zeiten, die im Sinne von 
Art. 
13 
Abs. 
2 AVIG den Zeiten einer beitragspflichtigen Beschäftigung gleichkommen, stehen nicht zur Diskussion. Ebenso 
fehlen Hinweise auf
 einen Be
fre
i
ungsgrund nach 
Art. 
14 AVIG
; die Beschwerdeführerin verneinte im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung sämtliche Fragen in diesem Zusammenhang (
Urk. 
7/4 S. 3 f.).
    
Damit ist die Beschwerde abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigKobel