zh_sozialversicherungsgericht · AL.2015.00241 · 2017-01-24 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung infolge verspäteter Meldung des Ferienbezugs.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00241
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil 
vom 
24. Januar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
    
Nachdem 
der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer – in Bestätigung der Verfügung vom 19. August 2015 (
Urk. 
7/13) - 
mit 
Einspracheentscheid
vom
 
 
15. Oktober 2015
 
infolge Nichtbefolgens von Weisungen des Regionalen 
Arbeitsver
mittlungszentrums
 (RAV) für die Dauer von 10 Tagen in der 
An
spruchsberechtigung
 eingestellt hat
 (
Urk. 
2
),
    
nac
h Einsicht in die Beschwerde (Postaufgabe am 27. respektive 30. Oktober 2015)
, mit welcher 
der 
Beschwerdeführer
die
 Aufhe
bung 
des angefochtenen 
Einspracheentscheids
beantragt
 hat (
Urk. 
1
), in die auf Abweisung der Be
schwerde schliessende Beschwerdeantwort 
des Beschwerdegegners
 vom 
19. No
vember 2015
 (
Urk. 
6
) sowie die weiteren Akten;
    
in Erwägung,
 dass
    
die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt, da der Streitwert 
Fr. 
20'000.-- nicht übersteigt (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht),
    
der Versicherte in der Anspruchsberechtigung einzustellen ist, wenn er die 
Kon
trollvorschriften
 oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt (Art. 30 Abs. 1 
lit
. d des Gesetzes über die Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung; AVIG),
    
der Bezug der kontrollfreien Tage 14 Tage im Voraus der zuständigen Amts
stelle zu melden ist (
Art. 
27 
Abs. 
3 der Verordnung über die Arbeitslosenversi
cherung und die Insolvenzentschädigung; AVIV),
    
sich die Dauer der Einstellung nach dem Grad des Verschuldens bemisst und je Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage bei leichtem Verschulden, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem Verschulden und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden be
trägt (Art. 30 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 AVIV);
in weiterer Erwägung, dass
der Beschwerdegegner den angefochtenen 
Einspracheentscheid
 damit begrün
dete, dass 
der Beschwerde
führer
 
den RAV-Berater 
erst am 2
0. 
Juli 2015 defini
tiv 
informiert
 habe, seine Ferien vom 2
0. 
bis 3
1. 
Juli 2015 – nach anderslauten
der Information am 1
6. 
Juli 2015 – nun doch anzutreten; er aufgrund 
des 
Be
zugs der kontrollfreien Tage in der Folge einen Strategiekurs verpasst habe, so dass die verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu Recht erfolgt sei (
Urk. 
2),
der Beschwerdeführer demgegenüber im Wesentlichen geltend machte, dass er mit der Begründung nicht einverstanden sei; er am 1
6. 
Juli 2015 persönlich im Büro 
des Beraters
 gewesen sei und am 1
7. 
Juli 2015 
mit 
diesem
 telefoniert habe; er 
zudem 
auf das ungerechtfertigt abgezogene Geld sehr angewiesen sei (
Urk. 
1/1),
sich aus den Akten ergibt, dass der Beschwerdeführer am 1
8. 
Juni 2015 
auf dem entsprechenden Formular 
für die Zeit vom 2
0. 
bis 3
1. 
Juli 2015 Ferien
 ange
meldet hat (
Urk. 
7/10); er im Rahmen des Beratungsgesprächs vom 1
6. 
Juli 2015 mitteilte, dass er diese nicht mehr beziehen 
wolle
, da seine Frau krank sei; in der Folge ei
n Starter-D-Kurs 
angeordnet
 wurde
 (
Urk. 
7/2, 
Urk. 
7/6)
; der Be
schwerdeführer 
am 2
0. 
Juli 2015
 telefonisch mitteilte, dass er sich doch ent
schieden habe, Ferien zu beziehen, jedoch noch nicht genau wisse, wann er diese beziehen werde; er in der Folge auf die Kursdaten vom 2
4. 
Juli und 1
3. 
August 2015 
(vgl. 
Urk. 
7/6) 
hingewiesen wurde unter Hinweis auf mögliche Sanktionen (
Urk. 
7/19),
der Beschwerdeführer diesen Ablauf 
der Geschehnisse 
nicht substantiiert in Zweifel zog; er insbesondere aus der alleinigen Kontaktaufnahme mit 
seinem Berater
 am 1
6. 
und 
1
7. 
Juli 2015 nichts zu seinen Gunsten ableiten kann,
der Beschwerdeführer 
unstreitig 
die Ferien in der Folge tatsächlich antrat
 (
Urk. 
7/11-12)
, so dass von einer verspäteten 
definitive
n
 Meldung des 
Ferien
antritts
 
auszugehen ist
,
er 
in der Folge
 
die am Tag der Bekanntgabe des Verzichts auf den Ferienantritt (1
6. 
Juli 2015) angeordnete 
arbeitsmarktliche
 Massnahme 
verpasste
 (
Urk. 
7/1, 
Urk. 
7/19 S. 2),
Sinn und Zweck der Ferienmeldefrist ist, dass die zuständige Amtsstelle die Termine eines Versicherten verlässlich planen kann,
 was durch sein unbestritten gebliebenes Hin und Her vereitelt wurde,
die Einstellung in der Anspruchsberechtigung demnach grundsätzlich zu Recht erfolgt ist,
in weiterer Erwägung, dass
    
es bei der Prüfung der Angemessenheit um die Frage geht, ob der zu überprü
fende Entscheid, den die Behörde nach dem ihr zustehenden Ermessen im Ein
klang mit den allgemeinen Rechtsprinzipien in einem konkreten Fall getroffen hat, nicht zweckmässigerweise anders hätte ausfallen sollen,
    
das Sozialversicherungsgericht dabei allerdings sein Ermessen nicht ohne trifti
gen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen darf, sondern sich auf Gegebenheiten abstützen können muss, welche seine abweichende 
Ermes
sensausübung
 als nahe liegender erscheinen lassen (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes C 351/01 vom 21. Mai 2002 E. 2b/
aa
),
    
der Beschwerdegegner eine Einstelldauer von 10 Tagen als angemessen erachtet hat,
die Einstelldauer im mittleren Bereich des leichten Verschuldens liegt und auf
grund der konkreten Umstände sowie der persönlichen Verhältnisse des Be
schwerdeführers nicht zu beanstanden ist, wobei insbesondere darauf hinzu
weisen ist, dass der Beschwerdeführer am 2
0. 
Juli 2015 telefonisch auf den Kurs vom 2
4. 
Juli 2015 und mögliche Sanktionen hingewiesen wurde (
Urk. 
7/19),
dies zusammenfassend in Bestätigung des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 zur Abweisung der Beschwerde führt;
erkennt die Einzelrichterin:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
sowie an:
- 
Arbeitslosenkasse 
Unia
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
FehrSchetty