zh_sozialversicherungsgericht · AL.2020.00153 · 2021-03-02 · de
Beitragspflichtige Beschäftigung von 12 Monaten bezüglich mehrerer Arbeitsverhältnisse nicht erreicht, Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung wurde zu Recht verneint; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2020.00153
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil
 vom 
2. März 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Susanne von Aesch
KSPartner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1980, war 
zuletzt seit dem 1. Oktober 2019
 
als 
Mitarbeiterin 
von 
Y.___
 bei d
er 
Z.___
 angestellt (
Urk. 6/49 S. 1 Ziff. 1 und 2, 
Urk. 6/61 Ziff. 2-3, 
Urk. 6/76 Ziff. 14 und 
16). 
Die Arbeitgeberin kündigte das 
Arbeitsverhältnis
 am 19.
 
November
 
2019 schrift
lich per 26. November 2019 
(Urk. 6
/62). 
    
Die Versicherte meldete sich am
 28. November 2019
 
beim Regionalen Arbeits
vermittlungszentrum (RAV) 
A.___
 zur Arbeitsvermittlung an und beantragte 
per 25. November 2019 die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung (Urk. 6/80,
 Urk. 6/
76 Ziff. 2). 
In der Folge zog sie 
nach 
B.___
 um (vgl. Urk. 6/
32). 
Mit Verfügung vom 22. April 2020 (Urk. 6/13) verneinte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Die 
von der Ver
sicherten am 25. April 2020 (Urk. 6/
7
) dagegen erhobene Einsprache wies die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich mit Entscheid vom 15. Mai 2020 (Urk. 6/5 = Urk. 2) ab. 
2.
    
2.1
    
Die Versicherte erhob am 9. Juni 2020 Beschwerde gegen den 
Einsprache
ent
sc
heid
 vom 15. Mai 2020 (Urk. 2) und beantragte, dieser sei aufzuheben und es seien ihr die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen. Insbesondere sei festzu
stel
len, dass sie 
ab dem 28. November 2019 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe (Urk. 1
 S. 2 Ziff. 1-2 oben). 
    
Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich beantragte mit Beschwerdeantwort vom 26. Juni 2020 (Urk. 5) die Abweisung der Beschwerde. 
2.2
    
Mit Gerichtsverfügung vom 20. Oktober 2020 wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet und der Beschwerdeführerin eine Kopie der Beschwerdeantwort zu
gestellt (Urk. 8 Dispositiv Ziff. 1-2). 
Die Beschwerdeführerin 
präzisierte 
in der Replik
 vom 19. November 2020 
ihren
 Antrag
 dahingehend
, es seien ihr mit Wirkung ab dem 28. November 2019 Arbeitslosentaggelder auszurichten
 (Urk. 10 S. 2 Ziff. 1-2 oben). Die Beschwerdegegnerin reichte am 6. Januar 2021 (Urk. 13) die Duplik und weitere Akten (Urk. 14/1-2) ein, was der Beschwerdeführerin am 12. Januar 2021 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 15). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach Art. 9 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
ver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG
)
 gelten - soweit das Gesetz nichts
 
anderes
 vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zweijährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten 
Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 2 AVIG),
 
und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9
 Abs. 3 AVIG).
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosen
ent
schädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 
lit
. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während min
destens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13
 
Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem T
ag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).
1.2
    
Gemäss Art. 11 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) zählt jeder volle Kalendermonat, in dem die versicherte Person beitragspflichtig ist, als Beitragsmonat (Abs. 1). Beitrags
zeiten, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen, werden zusammen
ge
zählt. Je 30 Kalendertage gelten als ein Beitragsmonat (Abs. 2).
 
1.3
    
Wird eine beitragspflichtige Beschäftigung nicht auf Beginn eines Kalender
mo
nats aufgenommen beziehungsweise nicht auf Ende eines Kalendermonats been
det, werden die entsprechenden Werktage mit dem Faktor 1,4 in Kalendertage umgerechnet. Als Werktage gelten nur die Tage von Montag bis Freitag. Es werden auch diejenigen Werktage innerhalb eines Arbeitsverhältnisses in Bei
trags
zeit umgerechnet, an denen nicht gearbeitet worden ist
. Arbeitstage, die auf einen Samstag oder Sonntag fallen, werden Werktagen gleichgestellt, wenn diese wöchentlich deren 5 nicht übersteigen
. Grundlage für die Ermittlung dieses Faktors ist die Umrechnung der 5 Werktage in 7 Kalendertage (7:5 = 1,4, 
AVIG-Praxis B150). 
1.4
    
Werde
n
 unregelmässige Einsätze im Rahmen eines einzigen Arbeitsvertrages ge
leistet (zum Beispiel Abrufarbeitsverhältnisse), sind alle Monate, in denen gear
beitet worden ist, als ganze Beitragsmonate anzurechnen. Dies gilt auch dann, wenn in einem Monat nur wenige oder sogar nur ein Tag und im vorangehenden 
beziehungsweise nachfolgenden Monat nicht gearbeitet wurde
. Monate in denen gar nicht gearbeitet wurde, gelten nicht als Beitragszeit
 (AVIG-Praxis B150a). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ermittelte im angefochtenen Entscheid (Urk. 2) 
für die 
Rahmenfrist 
vom 28. November 2017 bis 27. Novembe
r 2019 
eine Beitragszeit von 9.873 Monaten. Mangels Erfüllung der erforderlichen Beitragszeit von 12
 
Monaten verneinte sie einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (S. 3 f. E.
 
4). Die Beschwerdegegnerin hielt dazu fest, die Beschwerdeführerin sei für mehrere Arbeitgeber im Stundenlohn ohne festgelegte Norma
larbeitszeit tätig gewesen (S. 3 E. 4 oben). Die Akten zeigten, dass 
sie
 
die jeweiligen Tätigkeiten teilweise tatsächlich erst nach dem Beginn des Arbeitsverhältnisses angetreten habe, was für die Arbeitsverhältnisse bei 
der 
Z.___
 und 
der 
C.___
 gelte. 
Es
 könne nur die tatsächliche Dauer des jeweiligen Einsatzes vom Stellenantritt bis zum letzten Arbeitstag an die Beitragszeit an
ge
rechnet werden. Beitragszeiten, die sich zeitlich überschneiden würden, könnten zudem nur einmal angerechnet werden (S. 3 E. 4 unten). 
2.2
    
Die 
Beschwerdeführe
rin 
verwies auf die Bemessung der Beitragszeit gemäss AVIG
-Praxis
 (
AIVG-Praxis B150 und B150a, 
Urk. 1
0
 S. 3 Ziff. 5-6). 
Sie ermittelte so
dann
 aus näher dargelegten Gründen (S. 3 ff.)
 
gesamthaft
 eine Beitragszeit vom 12 Monaten und 7.2 Tagen (S. 6 Ziff. 14). 
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin
 
für mehrere
 Arbeits
ver
hältnisse gesamthaft
 eine beitragspflichtige Beschäftigung von mindestens zwölf Monaten 
nachweisen kann und ob ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht. 
3.
3.1
    
Gemäss 
dem 
Arbeitsvertrag vom
 30. August/10. September 2018 
mit d
er 
C.___
 war 
die Beschwerdeführerin
 
als Mitarbeiterin 
im Stundenlohn 
im 
D.___
 in 
E.___
 
angestellt
.
 
Der Stellenantritt war für den
 30. August 2018 
vor
gesehen
 (Urk. 6/43 S. 1 Ziff.
 
1
 und 7
). 
Auf der 
Arbeitgeber
besc
heinigung der 
C.___
 vom 20. Dezember 2019 
wurde ange
ge
ben
, dass 
das Arbeitsverhältnis vom 30. August 2018 bis 30. April 2019
 gedauert habe
 (Urk. 6/44 Ziff. 2). 
Zu diesem Arbeitsverhältnis liegen
 zudem
 mehrere
 
Stundenrapporte und Lohna
brechnungen
 der 
Arbeitgeberin
 (Urk. 6/34-36) vor. 
3.2
    
Am
 4./6. März 2019 
schloss die Beschwerdeführerin 
mit der 
F.___
 
einen Arbeitsvertrag 
als Verkaufshilfe im Stundenlohn
. 
Als Vertragsbeginn war der 11. März 2019 vorgesehen
 (Urk. 6/41).
 
In der 
Arbeitgeberbescheinigung 
vom 12. Dezember
 
2019 
wurde angegeben, dass
 
das Arbeitsverhältnis vom 11.
 
März
 bis 12.
 
Mai
 
2019
 gedauert habe
 (Urk.
 
6/68 Ziff.
 
2)
, wobei der letzte Arbeitstag der 7. Mai 2019 war (Urk. 6/68 Ziff. 14)
. 
3.3
    
Die
 Beschwerdeführerin 
schloss sodann 
am
 18. Juni 2019 
einen
 Arbeitsvertrag mit der
 
G.___
 in 
E.___
 ab
 
(Urk. 6/16). Zu dieser Anstel
lung
 finden
 sich in den Akten 
das Kündigungsschreiben
 der Beschwerdeführerin vom 19. Juli 2019 (Urk. 6/14), 
eine
 Arbeitsbestätigung der Arbeitgeberin vom 1.
 
Dezember 2019 (Urk. 6/17), 
ein Mitarbeiterjournal
 (Urk. 6/
18), 
der Lohnausweis vom 27. Februar 2020 (Urk. 6/24)
,
 die Arbeitgeberbescheinigung vom 25. März 2020 (Urk. 6/19) und drei Lohnabrechnungen. Diese datieren vom 27. Juni per 30. Juni 2019, vom 29. Juli per 31. Juli 2019 und vom 28. August per 31. August 2019 (Urk
. 6/22). 
3.4
    
Die Beschwerdegegnerin reichte mit der Duplik eine nachträgliche Stellungnahme 
der 
H.___
 
vom 16 Dezembe
r 2020 (Urk. 14
/
1
/1 S. 2
) ein. Der Verantwortliche
 des Nachfolgeunternehmens
 der 
G.___
 äusserte sich darin
 
zum Arbeitsverhältnis mit der Beschwerdeführerin. 
Es wurde ausgeführt, 
gemäss ihren Informationen habe
 die
 Beschwerdeführerin
 
im August 2019 
definitiv 
nicht mehr für die 
Arbeitgeberin 
gearbeitet. 
Im August
 seien ihr Krankheitstage 
vom Juli 2019 nachbezahlt worden. 
3.5
    
In der 
Arbeitgeberbescheinigung der 
I.___
 vom 27.
 
März 2020 
wurde angegeben
, dass 
die Beschwerdeführerin
 in der Folge
 vom 10.
 
August bis 13.
 
September 2019 als 
Mitarbeiterin 
im
 
J.___
 bei 
der 
I.___
 angestellt gewesen sei (Urk. 6/21 Ziff. 2-3). 
3.6
    
Der Verantwortliche der 
I.___
 gab in eine
r
 E-Mail vom 29. Dezember 2020 (Urk. 14
/
2
/
1
) 
auf die Nachfrage 
der Beschwerdegegnerin
 an, die Beschwerdeführerin 
habe 
zuletzt am 24. August 2019 in ihrem Betrieb gearbeitet, wobei die Zeitstempelung
 an diesem Tag
 fälschlicherweise nicht erfolgt sei. Die 
damals getätigten
 5.5 Arbeitsstunden seien 
der Beschwerdeführerin 
im September 2019 ausbezahlt worden
 (Urk. 14/2/2)
. 
3.7
    
Die Beschwerdeführerin schloss
 schliesslich
 am 10. Oktober 2019 
mit der 
Z.___
 
einen Arbeitsvertrag
 als Mitarbeiterin im 
Y.___
 ab. Als Vertragsbeginn war der 1. Oktober 2019 vorgesehen (Urk. 6/49 S. 1 Ziff. 1). Gemäss Kündigungsschreiben der Arbeitgeberin vom 19. November 2019 (Urk. 6/50) wurde das Arbeitsverhältnis per 26. November 2019 aufgelöst. 
4.
4.1
    
Die Beschwerdeführerin meldete sich am 28. November 2019 bei der Arbeits
losenversiche
rung an (Urk. 6/80). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit dauerte 
somit 
vom 28. November 2017 bis 27. November 2019. 
    
Nachfolgend 
sind die
 Beitragszeit
en 
für die
 
Anstellungen der Beschwerdeführerin bei
 
der 
C.___
, der 
F.___
, der 
G.___
, der 
I.___
 und der
 
Z.___
 
zu ermitteln. 
4.2
    
Bezüglich der 
Anstellung bei der 
C.___
 ist d
ie erste 
Stempelung der Arbeitszeit
 für den 27. September 2018 belegt (Urk. 6/34 S. 64). 
Es ist daher davon auszugehen, dass 
die Beschwerdeführerin
 die Arbeitsstelle 
erst 
an diesem
 
Tag
 an
getreten hat und der Beginn des Arbeitsverhältnisses auf diesen Tag anzusetzen i
st. 
Nachdem 
die Beschwerdeführerin 
am 30. 
September
 2018
 a
n einem
 
Sonntag 
gear
beitet hat, sind bis Ende Se
ptember
 vier 
Werk
tage
, multipliziert mit dem Faktor 1.4
 (vgl. vorstehend E.
 
1.3), mithin 5.6 Tage,
 
anzurechnen.
 Die letzte 
Arbeitszeit
s
tempelung 
erfolgte am
 16. März
 2019 (Urk. 6/35 S. 66). 
Gemäss AVIG-Praxis B150a
 (vgl. vorstehend E. 1.4)
 ist ihr 
entgegen der Berechnung der Beschwerde
gegnerin
 (Urk.
 
2 S.
 
3
 
f. E.
 
4)
 
der ganze Monat März
 2019
 als Beitragszeit anzu
rechnen. Für diese Anstellung sind daher sechs Monate und 
5.6 
Kalendertage anzurechnen. 
    
Gemäss Arbeitgeberbescheinigung der 
F.___
 war die Beschwer
de
führerin vom 11. März bis 12. Mai 2019 
bei diesem Arbeitgeber
 angestellt
 (E.
 
3.2)
, hat jedoch nur bis zum 7. Mai 2019 gearbeitet (vgl. Urk. 10 S. 4 Ziff. 9)
. 
Da zeitliche Überschneidungen aus zwei Arbeitsverhältnissen
 zu vermeiden sind, kann 
für 
die Anstellung bei der 
F.___
 
der Monat März 2019
 
nicht erneut als Beitragszeit angerechnet werden. 
Der Monat April 2019 ist als ganzer 
Beitragsmonat anzurechnen. Für 
Mai 2019 
macht die Beschwerdeführerin 5
 
Arbeit
st
age geltend, womit ihr 7 
Kalendert
age anzurechnen sind (5 x 1.4; vgl. Urk. 
10 S. 4 Ziff. 9).
 
Für die
 Anstellung
 bei der 
F.___
 ergibt sich
 damit
 eine Beitragszeit von einem Monat und 
7
 Tagen. 
    
Nach den vorliegenden Akten war die Beschwerdeführerin
 
ab dem 10. Juni 2019
 
bei 
der 
G.___
 
angestellt.
 
Nach den Angaben in der
 Arbeitgeberbescheinigung vom 25. März 2020 dauerte die Anstellung vom 10.
 
Juni bis 31.
 
August
 
2019 (Urk. 6/19 Ziff. 2). 
Gestützt auf das 
Kündigungs
schreiben der Beschwerdeführerin 
vom 19. Juli 2019
, worin sie selbst 
aufgrund von Mobbing 
per 19. Juli 2019 kündigte,
 und 
die 
Arbeitsbestätigung
 der Arbeit
geberin
 ist 
jedoch 
davon auszugehen, dass
 das Arbeitsverhältnis
 durch Kündi
gung
 bereits per 19. Juli 2019 
beendet worden ist. Dafür spricht auf die Stel
lung
nahme der 
H.___
 vom 16. Dezember 2020 (E. 3.4 hiervor)
. 
Für Juni 2019 sind der Beschwerdeführerin 15 Werktage beziehungsweise 
21 Kalendertage (15 x 
1.4) anzurechnen. Für Juli 2019 ergeben 
sich
 bis zur Auflösung des Arbeits
verhältnisses
 per 19. Juli 2019
 ebenfalls
 15 Werktage beziehungsweise 21 Kalen
dertage. Für die Anstellung bei der 
G.___
 
resultiert somit
 eine Beitragszeit vom 1 Monat
 (= 30 Tagen)
 und 12 Tagen. 
    
Die
 Anstellung bei der 
I.___
 begann am 10. August 2019
 (E. 3.5)
. 
Gemäss der Stellungnahme der
 Arbeitgeberin
 vom 29. Dezember 2020
 
arbeitete 
die Be
sch
werdeführerin im September 2019 nicht mehr 
dort. Im September 2019 erhielt sie lediglich noch eine Nachzahlung für im August 2019 geleistete Arbeitsstunden 
(vorstehend E. 3.6)
. 
Als beitragspflichtige Beschäftigung 
sind 
daher 
für 
die Zeit
 
vom
 10. bis und mit Ende August 2019 15 Werktage beziehungswe
ise 21 Kalen
der
tage
 (15 x 1.4)
 anzurechnen. 
    
Gemäss Arbeitgeberbescheinigung der 
Z.___
 dauerte die letzte Anstellung bei diesem Arbeitgeber vom 1. Oktober bis 26. November 2019. 
Die Beschwerdeführerin bestätigte in der Replik, dass sie im November 2019 
nicht mehr dort gearbeitet hat (Urk. 10 S. 5 Ziff. 11). Für diese Anstellung ist ihr der Monat Oktober 2019 als Beitragszeit anzurechnen. 
4.3
    
Für die Rahmenfrist vom 28. November 2017 bis 27. November 2019 ergibt sich gesamthaft eine Beitragszeit von 10 Monaten und 
15.6
 
Tagen. 
4.4
    
Zusammenfassend fehlt es an der Voraussetzung einer beitragspflichtigen Be
schäftigung von mindestens zwölf Monaten. Die Beschwerdegegnerin hat einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung
 gestützt auf Art. 8 Abs. 1 
lit
. e 
i.V.m
. Art. 13 Abs. 1 AVIG
 daher zu Recht abgelehnt. 
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 erweist sich demzufolge als rechtens. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Susanne von Aesch
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrugger