zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00091 · 2016-12-21 · de
Rentenrevision nach SchlB a IVG; Rückweisung zur Beurteilung der Standardindikatoren nach BGE 141 V 281 bei somatoformer Schmerzstörung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00091
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil 
vom 
21. Dezember 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Barbara Laur
advokatur
 
rechtsanker
Ankerstrasse 24, Postfach 9822, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 
1959
, war zuletzt 
von August 1993 
bis im Juni 2001 in einem 
60%igen 
P
ensum als Heilpädagogin für die Stiftung 
Z.___
, Wohn
haus 
Y.___
, tätig. Diese Anstellung wurde ihr auf den 8. Juni 2001 ge
kündigt (Urk. 7/5). Sie leidet seit der Schwangerschaft und 
der 
Geburt ihres Soh
nes Anfang 2000 (Urk. 7/1) verstärkt an Unter
bauch- und Rückenbeschwerden. Ausserdem leidet sie an psychi
schen Beschwerden (Urk. 
3/1-2, Urk. 7/7).
1.2
    
Am 3. März 2003 meldete sich die Versicherte wegen Unterleibsbeschwerden bei der Eidge
nössischen Invalidenver
sicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (nach
folgend: IV
-
Stelle), klärte die erwerblichen und medizinischen Verhält
nisse ab und sprach der Versicherten mit Verfügungen vom 23. Januar 2004 eine ganze Rente ab dem 1. März 2002 und eine halbe Rente ab dem 1. August 2002 zu (Urk. 7/28). In den darauffolgenden 
Rentenrevision
sver
fahren
 (Urk. 7/35, Urk. 7/39, Urk. 7/48, Urk. 7/53, Urk. 7/63
) wurde der An
spruch auf eine halbe Rente wie
der
holt bestätigt (Mitteilungen vom 13. Dezember 2004 [Urk. 7/38], vom 16. April 2006 [
Urk. 7/47
] und vom 13. Oktober 2008 [
Urk. 7/52
], Verfügung vom 
30. März 2010 [Urk. 7/61
] und Mitteilung vom 6. Juli 2011 [Urk. 7/7
0
]). 
1.3
    
Anfang 2013 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren zur 
Renten
über
prüfung
 nach der seit dem 1. Januar 2012 gültigen Schlussbestimmung a der Ände
rung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erste
s 
Massnahmepaket
) ein (Urk. 7/74
) und holte dazu den Bericht von Dr. med. 
A.___
, Fachärztin für Gynäkologie und Geburtshilfe, vom 4. Februar 2013 (Urk. 7/7
6
)
 sowie die Auskunft der Be
schwerdeführer
in 
zur Re
vision 
gleichen Datums (Urk. 7/77
)
 ein. Mit Vor
be
scheid vom 4. April 2013 kün
digte die IV-Stelle die Einstellung der Inva
li
denrente an (Urk. 
7/82
), wogegen die Versicherte mit Schreiben vom 7. Mai 2013 Einwände erhob
 (Urk. 7/87
). Mit Ver
fügung vom 30. Mai 2013 hob die IV-Stelle die halbe Rente wie ange
kün
digt auf Ende des der Verfügung fol
genden Monats auf und entzog einer dage
gen erhobenen Be
schwerde die aufschiebende Wirkung
 (Urk. 7/92
).
    
Dagegen erhob die Versicherte mit Schreiben vom 3. Juli 2013 Beschwerde (Urk. 7/94/3-
15
), welche das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil und Beschluss vom 30. November 2013 
im Verfahren 
Nr. IV.2013.00629 
in dem Sinne guthiess, dass die auf
schiebende Wirkung der Beschwerde wiederhergestellt wurde und die Sache an die 
Beschwerde
gegnerin
 zurückgewiesen wurde, damit sie unter Weiterausrichtung der bis
herigen halben Rente die erforderlichen Abklä
run
gen treffe und hernach erneut über den Rentenanspruch verfüge
 (Urk. 
7/
100
).
1.4
    
Die IV-Stelle holte in der Folge das interdisziplinäre Gutachten des 
B.___
 vom 2. Juni 2015 ein (Urk. 7/120/2-28). Gestützt darauf kündigte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 8. September 2015 die Einstellung der bisherigen halben Rente an (Urk. 7/124). 
Hiergegen erhob die Versichert
e
 mit Schreiben vom 1. Oktober 2015 (Urk. 7/126) unter Beilage der Berichte von Dr. med. 
C.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychologie, vom 20. September 2015 (Urk. 7/125/1-5) und von Dr. med. 
D.___
, Fachärztin für Allgemeine Medizin, vom 23. September 2015 (Urk. 7/125/6)
 Einwände. Mit Verfügung vom 8. Dezember 2015 hob die IV-Stelle die Rente wie angekündigt auf Ende des der Zustellung folgen
den Monats auf (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob d
ie Versicherte mit Einga
be vom 21. Januar 2016 
Beschwerde und 
beantragte, 
es seien 
ihr 
die gesetzlichen Leistungen 
aus dem Bundes
ge
setz über die Invalidenversicherung (IVG) 
zu erbringen, insbeson
dere sei ihr 
weiterhin 
eine ganze, mindestens eine halbe Rente der Invalidenver
sicherung auszurichten
; eventualiter sei durch das Gericht ein psychiatrisches Gutach
ten einzuholen
. In prozessualer Hinsicht beantragte sie, es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung 
wieder 
zu erteilen (Urk. 
1
 S. 2). Mit der Beschwerde reichte sie 
den
 Bericht 
von Dr. med. 
E.___
, 
Fach
ärztin
 für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 14. November 2015 (Urk. 3/5) 
ein. Die Beschwerdegegnerin 
schloss in der Beschwerdeantwort vom 23. Feb
ruar 2016 auf Abweisung der Beschwerde
 (Urk. 6). 
Mit Verfügung vom 14. Juni 2016 
wurde das Gesuch der Beschwerdeführerin um Wiederher
stellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde abgewiesen (Urk. 8 S. 8). Mit der Replik vom 1
2. 
September 2016 
hielt 
die Beschwerdeführerin 
an ihren Anträgen fest
 (Urk. 11 S. 2) und reichte den Bericht von 
Dr. 
C.___
 vom 14. August 2016 ein (Urk. 12)
.
 
Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Ein
gabe vom 
27. Oktober 2016
 auf ein
e weitere Stellungnahme (Urk. 14
).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundes
gesetzes über den Allge
m
ei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesge
setzes über die Invalidenversicherung, IVG
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglichkeiten auf dem in Betracht kom
men
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsun
fähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträch
tigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun
fähig
keit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
 
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesund
heit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invali
dität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen 
Ge
sundheitsschadens
 und damit invaliden
versicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbs
fähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des 
Forderba
ren
 wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausge
gliche
nen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsun
fähigkeit (Art. 7 ATSG), als ange
nommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
 
1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent ergibt sich ein An
spruch auf eine 
Viertelsrente
, bei 
einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Pro
zent Anspruch auf eine 
Drei
viertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
1.
3
.1
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines 
Ein
kommensver
gleichs
 zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch
führung der medizi
nischen Behandlung und allfälliger Eingliederungs
massnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Validen
einkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ein
ander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.
3
.2
    
Bei Ver
sicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unent
geltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitar
beiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach 
Art. 
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach 
Art. 
28a 
Abs. 
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbs
tätig
keit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehe
gat
tin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Be
hinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art. 
28a 
Abs. 
3 IVG; gemischte Methode der 
Invaliditätsbemes
sung
).
    
Nach 
der (bisher geltenden
)
 Gerichts- und Verwal
tungspraxis wird zunächst der Anteil der Erwerbstätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgaben
be
reich (so unter anderem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Aus
mass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbs
tätig wäre, beurteilt sich mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozialen und erwerb
lichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemisch
ten Methode bestimmt sich die Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Auf
gabenbereich ein 
Betätigungs
vergleich
 vorge
nommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen er
mit
tel
ten und gewichteten 
Teilinvalidi
täten
 ergibt (BGE 130 V 393 E. 3.3 mit Hin
weisen; vgl. BGE 134 V 9).
 
1.
3
.3
    
Gemäss
 
dem (nunmehr mit Entscheid der 
grossen
 Kammer vom 
4. 
Juli 2016 endgültig gewordenen) 
Urteil der zweiten Kammer des 
Europäischen 
Ge
richts
hofes für Menschenrechte (
EGMR
)
 Di 
Trizio
 
gegen die Schweiz vom 2. 
Februar 2016 (7186/09) verletzte die Anwendung 
dieser
 ge
mischten 
Invali
ditätsbemessungsmethode
 in der Invalidenversicherung bei einer Ver
sicher
ten, welche ohne gesundheitliche Einschränkungen nach der Geburt ihrer Kinder nur noch teilzeitlich erwerbstätig gewesen wäre und deshalb im 
Ren
tenrevisionsverfahren
 ihren Anspruch auf eine Invalidenrente verlor, 
Art. 
14 EMRK (Diskriminie
rungsverbot) in Verbindung mit Art.
 
8 EMRK (Recht auf Ach
tung des Privat- und Familienlebens). 
Wie der Invaliditätsgrad ermittelt werden könnte, um ein solches Resultat zu vermeiden, ist dem Urteil des EGMR nicht zu entnehmen (Urteile des Bundesgerichts 8C_912/2015 vom 18. April 2015 E. 4.3 und 8C_116/2016 vom 2
9. 
März 2016 E. 4.2).
    
Die Auswirkung dieses Urteils auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts zur gemischten Methode ist derzeit noch offen (vgl. zur Publikation vorgesehenes Urteil des Bundesgerichts 
9C_178/2015
 
vom 
4. 
Mai 2016
 E. 4 
a.E
. mit Hin
wei
sen). 
1.
3
.4
    
Gemäss
 dem 
IV-Rundschreiben N
r. 
355 
„
Anwendung der gemischten Methode nach dem Urteil des EGMR vom 
2. 
Februar 2016
“, gültig ab 31. Oktober 
2016
, ist in Fällen mit ähnlicher Ausgangslage wie im Fall 
Di 
Trizio
 (
kumuluativ
: a) 
Rentenrevision oder erstmalige 
Rentenzusprache
 mit gleichzeitiger Abst
ufung oder Befristung der Rente, b) familiär bedingter Grund [
Betreuungspflichten gegenüber minderjährigen Kindern
] für die Re
duktion der Arbeitszeit) 
bis auf weiteres 
kein Revisionsgrund anzunehmen. 
Die versicherte Person behält ihren bisherigen Status, weil sie familiär be
dingt ihr Arbeitspensum reduziert hat 
beziehungsweise
 hätte und damit einer teilzeitlichen Erwerbstätigkeit oder einer verminderten Teilerwerbstätigkeit nachgegangen ist 
beziehungsweise
 nachgehen würde. Revisionen infolge einer Veränderung des Gesundheitszustandes oder der Einkommens
ver
hält
nisse der versicherten Person sind jedoch weiterhin auch in Fällen mög
lich, die nach der gemischten Methode bemessen worden sind.
1.4
    
1.4.1
    
Gemäss Schlussbestimmung 
a der am 
1. 
Januar 2012 in Kraft getretenen Än
de
rung des 
IVG vom 18. 
März 2011 
(IV-Revision 6a; AS 2011 5659; nach
fol
gend: 
SchlB
 a) 
werden Renten, die bei 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 Beschwerdebildern ohne nach
weisbare orga
nische Grund
lage 
(
Päusbonog
) 
ge
sprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach In
kraft
tre
ten dieser Än
de
rung überprüft. Sind die Voraus
setzungen nach 
Art. 
7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch 
wenn die Revisionsvoraussetzungen von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG nicht erfüllt sind (
Abs. 
1).
    
Wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, so hat die Bezügerin oder der Bezüger Anspruch auf 
Massnahmen
 zur Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG. Ein Anspruch auf eine Übergangsleistung nach Art. 32 Abs. 1 
lit
. c IVG entsteht dadurch nicht (Abs. 2). Werden 
Massnahmen
 zur Wiederein
glie
de
rung nach Artikel 8a durchgeführt, so wird die Rente bis zum Ab
schluss der 
Massnahmen
 weiter ausgerichtet, längstens aber während zwei Jahren ab dem Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung (Abs. 3).
1.4
.2
    
Zu solchen 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 
Beschwerdebil
dern
 werden 
rechtsprechungsgemäss
 nebst der an
ha
l
tenden 
somato
for
men
 Schmerz
störung die Fibrom
yalgie, 
Chronic
 
Fatigue
 Syn
drome oder Neura
s
thenie, dissoziative Sensibili
täts- und Empfindungs
störun
gen, die dissozia
tive Bewegungsstörung, nichtorganische 
Hypersomnie
, die leichte 
Persön
lichkeitsveränderung
 bei chronischem Schmerzsyndro
m sowie spezi
fische und unfall
adäquate HWS-Verletzungen ohne organis
ch nach
weis
bare 
Funk
tionsaus
fälle
 (HWS- oder Schleudertrauma) gezählt (BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3, 136 V 279 E. 3; SVR 2008 Nr. 62 S. 203, 9C_830/2007 E. 4.2). 
    
Das gemeinsame Merkmal dieser Beschwerdebilder, welche die einheitliche An
wen
dung der „Schmerz-Rechtsprechung“ des Bundesgerichts (ehemals nach BGE 130 V 352, geändert in BGE 141 V 281) rechtfertigt, besteht darin, dass die Be
troffenen unter körperlichen Symptomen - wie Rücken
schmerzen, Müdigkeit oder Magen-Darmproblemen - leiden, die sich nicht durch orga
nische Befunde erklä
ren las
sen. Weder fallen unter die Anwen
dung der „Schmerz-Recht
spre
chung“ somit sämt
liche psychiatrischen Diag
nosen
,
 noch ist ausschlag
gebend, ob ein be
stimmtes Leiden organischen oder psychischen Charakter hat (Thomas 
Gächter
/
Eva 
Siki
, Sparen um jeden Preis
?,
 in: Jus
-
let
ter
 29. November 2010, S. 4).
1.4
.3
    
Renten aufgrund der dargelegten Beschwerdebilder sind seit 1. Januar 2012
 demnach auch dann revidierbar, wenn keine Änderung im Sachverhalt einge
treten ist. Bei der Überprüfung und Neubeurteilung von laufenden Renten gestützt auf Abs. 1 
SchlB
 a ist gleich vorzugehen wie dort, wo ein erstmaliges Leistungsgesuch zu beurteilen ist. 
    
    
Die der ursprünglichen 
Rentenzusprache
 zu
grundeliegende Diagnose bildet da
bei den Anknüpfungs
punkt für die Beant
wortung der Frage, ob eine Rente über
haupt in den Anwendungs
bereich der Schlussbestimmung fällt. Die Frage, ob die bestehende Rente herab
zusetzen oder aufzuheben ist, beurteilt sich hin
gegen unabhängig vom Vor
liegen einer Sachverhaltsänderung nach dem Sach
verhalt, wie er sich bis zum Zeitpunkt der Neubeurteilung bezie
hungs
weise des Erlasses der daraus resul
tierenden Verfügung entwickelt hat.
1.
4
.4
    
Mit Blick auf die Zielsetzung der Schlussbestimmung, nämlich 
Renten
bezü
ger
 in den 
dort gezogenen Grenzen mög
lichst
 gleich zu behandeln wie 
Ren
tenanwär
ter
, kommt es auf die Natur des Gesundheitsschadens an, nicht auf eine präzise Diagnose. Soweit organische Beeinträcht
igungen auch zu einer Leistungsein
schränkung bei
trugen, hindert dies die Anwendbarkeit der 
Schluss
bestimmung nicht. Laufende Renten sind daher vom Anwen
dungs
bereich der Schlussbestim
mung 
lit
. a IVG nur auszu
nehmen, 
wenn und soweit
 sie auf erklärbaren Be
schwerden beruhen. Lassen sich unklare Beschwerden von erklär
baren Be
schwer
den trennen, 
kann
 die 
Schlussbe
stimmung
 auf die un
klaren Beschwer
den Anwendung finden (BGE 140 V 197 E. 6.2.3 in Prä
zisie
rung von BGE 139 V 547 E. 10; Urteil des Bundes
gerichts 9C_384/2014 vom 10. Juli 2014 E. 3.2). Ein organisch begründeter 
Teil
 der Arbeits
un
fähigkeit kann bei An
wendbarkeit der 
Schlussbestimmung nur neu beurteilt werden, sofern eine Ver
änderung im Sinne
 von Art. 17 ATSG einge
treten ist. Insoweit wird im An
wendungsbereich der Schlussbestimmung vom Grundsatz abgewichen, dass die Verwaltung im Rah
men einer materiellen Revision den Rentenanspruch in tat
sächlicher und recht
licher Hinsicht umfassend prüft (Urteil des Bundes
ge
richts 9C_121/2014 vom 3. September 2014 E. 2.4.2 mit Hinweisen).
    
Sodann bestimmt sich die Anwendung der 
SchlB
 a IVG danach, ob die ur
sprün
gliche 
Rentenzusprache
 zum Teil aufgrund eines 
syndromalen
 
Gesund
heits
scha
dens
 zugesprochen worden ist. Beim Vorliegen sowohl 
syndromaler
 wie nicht 
syndromaler
 Gesundheitsschäden hängt die Anwendbarkeit von 
lit
. a Abs. 1 
SchlB
 IVG davon ab, dass letztere die anspruchserheb
liche Arbeitsun
fähigkeit nicht mitverursacht, das heisst letztlich nicht selbständig zur Begrün
dung des Rentenanspruchs beigetragen haben. Damit bleibt eine Rentenrevision unter diesem Rechtstitel möglich, wenn sie d
ie Auswirkungen des unklaren Be
schwe
rde
bildes bloss verstärkten (SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137, 9C_121/2014 vom 3. September 2014 E. 2.6; Urteil des Bundes
gerichts 8C_90/2015 vom 23. Juli 2015 E. 3.2).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin führt
e
 zur Begründung der 
A
ufhebung 
der halben Rente 
in der angefochtenen Verfügung
 
im Wesentlichen 
aus
, 
der Anspruch auf eine Invali
denrente sei aufgrund der 
SchlB
 
a überprüft worden. 
Ein 
Re
visionsgrund
 sei nicht erforderlich. 
Es s
ei auf das 
B.___
-Gutachten vom 8. 
Juni (richtig: 
2. 
Juni) 2015; 
Urk. 
7/120/2) abzustellen, wonach keine Diag
nose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ausge
wiesen sei. Insgesamt sei der funktionelle Schweregrad nur gering ausge
prägt. Die objektiven Befunde seien weitestgehend unauffällig gewesen. 
Für den Bewegungsapparat würden keine Therapiemassnahmen stattfinden und die aktuelle Psychotherapie sei nur aufgrund der drohenden Rentenaufhebung aufgenommen worden. 
Zu
dem seien die Beschwerden nicht in allen Lebensbereichen gleich ausge
prägt. Die Beschwerdeführerin habe ein aus
gefülltes Privatleben. Gleich
zeitig würde sie sich aber nicht imstande fühlen, einer Erwerbstätigkeit nachzu
gehen, was in sich nicht konsistent sei. 
Auch nach der neuen Rechtsprechung 
nach BGE 141 V 281 (Urteil des Bundesgerichts 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015) 
könne den Schlussfolgerungen im 
B.___
-Gutachten gefolgt werden. 
Daraus seien genügend Informationen zu entnehmen. 
Ein 
invalidenversiche
rungs
rechtlich
 relevanter Gesundheitsschaden s
ei nicht ausgewiesen (
Urk. 
2).
 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin 
wendet
 dagegen
 ein
, dass die 
Rentenzusprache
 
nicht 
allein 
aufgrund einer 
somatoformen
 Schmerzstörung
 erfolgt sei
 und 
SchlB
 a 
nicht 
anwendbar sei. Es hätten weitere
 Hauptdiagnosen vorgelegen, und zwar chro
nische Unterbauchschmerzen und ein chronisch rezidi
vie
rendes 
cerviko
- und 
thorakovertebrales
 Syndrom. 
Eine Revision setze daher in Anwendung von 
Art. 
17 ATSG eine Veränderung des Gesundheitszustandes voraus, welche indes seither nicht eingetreten sei. Die Einschätzung der Arbeits
fähigkeit durch die 
B.___
-Gutachter basiere allein auf einer unter
schiedlichen Beur
tei
lung desselben Sachverhaltes. 
Das 
B.___
-Gutachten leide
 zudem 
an schwer
wiegenden Mängeln
, weshalb darauf nicht abgestellt wer
den könne
. So sei
en
 der massgebliche Sachverhalt unsorgfältig und unvoll
ständig abgeklärt
 sowie
 gewürdigt und die Schlussfolgerungen nicht schlüs
sig be
gründet
 worden
. 
Zwar sei nachvollziehbar, dass die rein somatischen Be
funde für sich allein gesehen keine erhebliche Einschränkung der ange
stammten Tätigkeit als Heil
pädagogin be
wirken würden. 
Jedoch sei d
as psy
chiatrische Teilgutachten 
unzulänglich und 
widersprüchlich
. Die darin gemachten Aus
führungen seien extrem knapp gehalten, ungenau und ohne 
in die Tiefe der Problematik zu gehen, 
die Anamneseerhebung und Akten
zusammenfassung seien unvoll
ständig, die Diagnosestellung sei falsch und mangelhaft, die Zumutbarkeitsbeurteilung rudimentär, die vorliegenden Be
richte und abweichenden Ein
schätzungen seien nicht diskutiert sowie die Schlussfolgerungen unzureichend begründet
 worden
, 
wie auch der 
ver
siche
rungs
medizinischen
 Beurtei
lung des 
B.___
-Gutachte
ns durch Dr. 
E.___
 vom 14. 
November 2015 (Urk. 3/5) zu entnehmen sei
. Insbesondere halte die Ein
schätzung, die 
somatoforme
 Schmerzstörung 
sei 
ohne Aus
wirkung auf die Arbeits- und Lei
stungs
fähigkeit, 
da überwindbar, 
der
 
medi
zinisch
en
 Sicht
 nicht stand. Es handle sich dabei um eine rechtliche Wertung, die in einem medizinisch
en Gutachten keinen Platz habe. 
Aus
serdem sei die Beurteilung der Arbeits
fähig
keit gemäss dem 
B.___
-Gutachten nach den Förster-Kriterien nach der mittlerweile aufgehobenen 
Überwindbarkeitsrecht
sprechung
 erfolgt, mithin ohne Berücksich
tigung aller rele
vanten Faktoren (Indikatoren) nach BGE 141 V 28
1. 
Aber auch die Erhebung der Basisdaten für diese Prüfung sei durch die Gutachter nicht respektive mangelhaf
t erfolgt. So sei das 
Funk
tions
niveau
 fehlerhaft darge
stellt und es sei auf die Missbrauchs
erfahrungen in der Kindheit, welche nach allen anderen 
Arzt
berichten
 für Ent
stehung und Unterhalt der 
somatoformen
 Schmerzstörung verantwortlich seien, kaum ein
gegangen worden. Die Prüfung der Leistungs
fähigkeit unter Berück
sichti
gung der Standardindikatoren sei auf einer solchen unvollständigen, teil
weise qualifiziert falschen Grundlage nicht mög
lich respektive gelange zu falschen Ergeb
nissen. Dagegen sei auf die 
Ein
schätzung
 von Dr.
 
C.___
 
einer 80%igen Arbeitsunfähigkeit 
ge
mäss ihrem Bericht vom 20. Sep
tember 2015 abzu
stellen, in welchem die Indi
katoren auf richtiger tatsächlicher Grundlage und unter Berücksichtigung der mass
geblichen Beschwerden, Lebensbereiche und Befunde 
beurteilt wor
den seien. Ihre Arbeitsfähigkeit sei als mindestens gleichbleibend respek
tive eher zusätz
lich vermindert eingeschränkt zu beur
teilen, da keine auf dem freien Arbeitsmarkt verwertbare Arbeitsfähigkeit mehr gegeben sei. Zudem sei bei der Rentenfestsetzung dem Statuswechsel Rechnung zu tragen, denn sie wäre heute als Gesunde zu 100 % berufstätig. Die Beschwerdegegnerin sei auf ihre Einwände im 
Vorbescheidverfahren
 in der angefochtenen Verfügung nicht eingegangen und habe damit das recht
liche Gehör verletzt (
Urk. 
1 S. 4 ff.
, Urk. 11
).
 
2.3
    
Es
 
ist in materiell-rechtlicher Hinsicht 
strittig 
und zu prüfen
, 
ob die 
Be
schwer
degegnerin
 die bisherige halbe Rente der Beschwerdeführerin zu Recht 
in Anwen
dung der
 
Schlussbestimmung a IVG
 
(vgl. E. 4 nachfolgend) 
und unter der Annahme, dass kein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden vorliege
 (vgl. E. 5 hernach)
, aufge
hoben hat
. 
    
In
 formeller Hinsicht 
ist vorab 
zu klären, ob die Beschwerdegegnerin im ange
fochtenen Ent
scheid (Urk. 2) ihrer Begründungspflicht nachgekom
men ist oder ob sie den Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliche
s
 Gehör verletzt hat (E. 3). 
3.
    
Der formellen Rüge der Beschwerdeführerin, die Beschwerdegegnerin habe man
gels 
hinreichender 
Stellungnahme zu 
ihren
 Einwänden gegen den Vor
bescheid und na
ment
lich zu den Rügen am 
B.___
-Gutachten vom 
2. Juni 2015
 (Urk. 7/
120/2-28
) die Begründungspflicht und damit ihren An
spruch auf rechtliches Gehör 
(
Art. 42 ATSG, Art. 57a Abs. 1 IVG, Art. 29 Abs. 2 der Bundes
verfassung, BV; vgl. BGE 124 V 180 E. 1a) verletzt
 (
Urk. 
1 S. 14)
, kann nicht gefolgt werden
.
 
Insbesondere e
ine
 
schwere, die Heilung des 
Ver
fahrensmangels
 
aus
schlies
sende
 Gehörsverletzung, welche von Amtes wegen zur Auf
hebung der mit dem Verfahrensfehler behaf
teten Ver
fügung führen würde (vgl. 
BGE 124 V 180 E. 4a mit Hinweisen)
, 
liegt 
nicht vor
.
 
    
Aus dem angefochtenen Entscheid geht zudem hervor, dass 
die 
Beschwerde
gegnerin
 die Revision aufgrund der 
SchlB
 a durchgeführt hat 
und 
dass
 sie
 
auf das eingeholte 
B.___
-
Gutachten
 abstellte
 
sowie
,
 was sie daraus 
und 
wes
halb ableitete
. 
Weiter
 geht aus dem Entscheid mit Erläuterung des funktio
nellen Schweregrades hervor, dass auch eingedenk der neuen Recht
sprechung (nach BGE 141 V 281) weiterhin auf das 
B.___
-Gutachten abgestellt werden könne. 
Di
e Einwände
 
wurden sodann 
zur Kenntnis genommen und 
es wurde dazu erlä
utert, weshalb dennoch weiterhin auf das 
B.___
-Gutachten 
abge
stellt werde
 (Urk. 2
)
. 
Eine Verlet
zung der Begründungspflicht respek
tive des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist darin nicht zu erblicken. Denn d
ie
 Ver
waltung 
kann sich 
recht
sprechungs
ge
mäss
 
auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichts
punkte be
schrän
ken und muss sich nicht ausdrücklich mit jeder 
tatbeständ
lichen
 Behaup
tung und jedem recht
lichen Einwand aus
einan
dersetzen (BGE 124 V 180 E. 1a und E. 2b, 126 V 75 E. 5b/
dd
; Urteil des Bundes
gerichts 
8C_30/2016 vom 8.
 
März 2016
 E. 
2
 mit Hinweisen)
. 
Die Be
schwerde
führerin vermochte den Entscheid zudem sach
gerecht an
zu
fech
ten und konnte ihr Anliegen mit der Beschwerde gegen die Verfügung vom 8. 
Dezember
 2015 (Urk. 2) vor einer Be
schwerde
instanz vortragen, die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage frei überprüft (vgl. BGE 127 V 431 E. 3d/
aa
).
4.
4.1
    
Für die strittige Frage, ob zu Recht eine Rentenrevision aufgrund von 
SchlB
 a durchgeführt wurde, ist das Beschwerdebild massgeblich, welches der 
Renten
zusprache
 zugrunde
 
lag. 
    
Bei der ursprünglichen 
Rentenzusprache
 
in den
 Verfügungen vom 23. Januar 2004 (Urk. 7/18, Urk. 7/28) 
stellte
 die Beschwerdegegnerin 
auf die Berichte von Dr. 
A.___
 vom 7. April 2003 (Urk.
 7/7
/1-4
) 
und vom 13. Oktober 2003 (Urk. 7/15) sowie
 von Dr. 
med
. F.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psycho
thera
pie, vom 28./30. März 2003 
(Urk. 7/6, Urk. 7/7/
5-
6)
 ab
. Dr. 
F.___
 stellte gemäss diesem Bericht die Diagnose einer anhaltenden 
somatoformen
 
Schmerz
störung
, nach
dem anam
nestisch für die abdominalen Schmerzen trotz wiederholt
er
 soma
tischer Abklä
rungen keine ein
deutigen somatischen Erklä
rungen gefun
den werden 
konnten
. Die Ar
beitsfähigkeit sei bis auf weiteres zu 70 %, prognostisch zu 50 % einge
schränkt (Urk. 7/7/5-6). Die Gynäkologin Dr. 
A.___
 hielt mit Auswir
kung auf die Arbeits
fähigkeit die Diagnosen chro
nische Unterbauchschmerzen, an
hal
tende 
somato
forme
 
Schmerz
störung
 (ICD-10 F45.5) und chronisch re
zidi
vierende
s
 
cerviko
- und 
thorakovertebrales
 Syndroms fest. Die Arbeits
fähigkeit als Heilpädagogin sei vom 9. Februar 2000 bis Mai 2002 zu 100 %, von Mai 2002 bis März 2003 zu 80 % und ab April 2003 bis auf Wei
teres zu 70 % eingeschränkt (Urk. 7/7/1). Dem da
mals vorgelegenen 
Bericht der Ortho
pädie der 
Uniklinik 
G.___
 vom 2. April 2003 
waren
 
sodann 
die Diagnosen eines chronisch re
zidi
vieren
den 
cerviko
- und 
thorako
vertebralen
 Syndroms bei Fehlstatik mit tief
gezo
gener Kyphose der Brustwirbel
säule, Hyperlordose und 
rechtskon
vexer
 Sko
liose, 
residueller
 M. Scheuer
mann, muskulärer 
Dysbalance
, einer unklaren ab
do
minalen 
Schmerz
symptomatik
 (
Erst
manifestation
 1999; D
iffe
rential
diagnose Colon 
irri
tabile
) sowie des Status nach sekundärer 
Sectio
 
caesarea
 am 9. Februar 2000 und des Status nach gastro
intestinalem 
Parasi
tenbefall
 mit Amöben, Lamblien und Wür
mern 1989 zu entnehmen
. Es habe eine freie Beweglichkeit der Wirbelsäule bestanden. Auf eine bildgebende Abklärung habe die Beschwerdeführerin verzichtet
 (Urk. 7/7/7
-8
). 
    
In den darauffolgenden Revisionsverfahren in den Jahren 2004, 2007 und 2008 wurden jeweils unveränderte Ver
hält
nisse und insbesondere ein un
ver
änderter Ge
sund
heits
zustand festgestellt (Urk. 7/36/1, Urk. 7/4
4
, Urk. 7/
46, Urk. 7/50
/7). Am 5. Dezember 2008 wurde bei der Be
schwerde
führerin wegen der abd
ominalen Beschwerden eine supra
zervikale Hysterek
tomie durchge
führt (Urk. 7/5
6
/6-
9
), welche keine Bes
serung der Be
schwer
den, sondern eine 
Zunahme der Schmerzen bewirkte (Urk. 7/54
, Urk. 7/66
/1-2). Die 
Beschwer
degegnerin
 schloss mit Ver
fügung vom 30. März 2010 auf eine nur vorüber
gehende Ver
schlechterung der Arbeits
fähigkeit von vier bis sechs Wochen und auf einen unveränderten Anspruch
 auf eine halbe Rente (Urk. 7/61
). Im darauf
folgenden Revisionsverfahren des Jahres 2011 be
stätigte Dr. 
A.___
 im Bericht vom 28. März 2011 einen unveränderten Ge
sundheits
zustand. Die Schmerzen hätten nach der Ope
ration deutlich zuge
nommen und sich seither langsam wieder bis auf das Sta
dium vor der Ope
ration verbessert (Urk. 7/6
6
/1-2). Auch die Haushaltsabklärung vom 10. Juni 2011 (Bericht vom 1. Juli 2011) ergab im Vergleich zu jener vom 30. Sep
tember 2003 (25 %; Urk. 7/13) eine nahezu unveränderte Ein
schrän
kung von 26,5 % (Urk. 7/6
8
/7). 
4.2
    
Aus dieser Aktenlage ist zu schliessen, dass die Beschwerdegegnerin bei der 
Rentenzusprache
 an einem Beschwerdebild litt, namentlich an Unterleibs- und Rückenschmerzen, 
ohne dass dafür eine adäquate Ursache hätte be
stimmt werden können
, zumal die gynäkologische Abklärung unauffällige Ver
hältnisse ergeben hatte
 (
Urk. 7/7/2
).
 
Dabei entsprach auch die Diagnose eines chronisch rezidivierenden 
cerviko
- und 
thorako
vertebralen
 Syndroms einem Schmerzsyndrom ohne konkrete objektivierbare degenerative, 
radi
ku
läre
 Ursache (
Urk. 
7/7/7). Eine massgebliche Ein
schränkung der Arbeits
fähig
keit aufgrund somatisch ausgewiesener Befunde, welche von der anhal
tenden 
somatoformen
 Schmerzstörung in Bezug auf die Arbeits
fähigkeit klar abge
grenzt werden könnten
 (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom 
3. 
September 2014 E. 2.4.2 und E. 2.6, 
8C_90/2015 vom 2
3. 
Juli 2015 E. 
3.2
)
 bestanden nicht
 (
Urk. 
7/7/5)
. 
    
Die Anwendung der 
SchlB
 a ist daher gerechtfertigt. 
Im Folgenden ist daher die Frage, ob die bisherige halbe Rente zu Recht aufgehoben wurde, unab
hängig vom Vorliegen einer allfälligen Sachverhaltsänderung (
Art. 
17 ATSG) nach dem Sachverhalt zu prüfen, wie er sich bis zum Zeitpunkt der 
Neubeur
teilung
 respektive des Erlasses der Verfügung vom 
8. 
Dezember 2015 ent
wickelt hat. 
5.
5.1
    
5.1.1
    
D
e
r
 ab Einleitung der Revision Anfang 2013 
(
Urk. 
7/74) bestehende 
Gesund
heitszustand
 wurde von den behandelnden Ärzten wie folgt 
eingeschätzt
.
    
Gemäss dem 
Bericht der Gynäkologin Dr. 
A.___
 vom 4. Februar 2013 
bestehe das seit 2000 vorliegende 
chro
nisch invalidisierende
 Schmerz
syndrom 
weiter
hin
 und die Schmerzen der Beschwerdeführerin 
seien 
seit der letzten Abklärung mehr oder 
weniger unver
ändert (Urk. 7/76
).
    
Laut dem 
Bericht der Allgemeinpraktikerin Dr. 
D.___
 vom 17. Juni 2013 fanden seit 2009 aufgrund eines chronischen panvertebralen 
Schmerz
syndroms
 immer wie
der Konsultationen statt. Zufolge der schmerzbedingten Immobilisierung sei es in regelmässigen Abständen zu einer Zunahme der Fehlbelastung und damit der Schmerzsymptomatik im ganzen 
Wirbelsäulen
bereich
 gekommen. Zu
dem beste
he seit der Gebärmutteroperation eine 
Nar
ben
hernie
, die nur eine gewichtmässige Be
lastung von 8 Kilogramm erlaube. Es sei keine Arbeits
fähig
keit in der ange
stammten Tätigkeit als 
Heil
pädago
gin
 mehr gegeben. Nicht er
klär
lich 
sei
 ihr, dass der wiederholte Miss
brauch der Be
schwerde
führerin im Alter von fünf bis acht Jahren durch den Gross
vater in den Akten unerwähnt bleibe. Da die Missbrauchserlebnisse immer wieder durch nicht kon
trollierbare Ereignisse in Erinnerung geruf
en würden und die Beschwerdegeg
nerin immer wieder durch Erinnerungen/
flash
 
backs
 gequält sei, scheine der Zusam
menhang mit den nicht behandelbaren Bauchschmerzen offensichtlich (Urk. 
7/93
/1-2
). 
    
Dem Bericht der Psychiaterin Dr. 
C.___
 vom 22. Juni 2013, welche 
danach 
die Be
schwer
deführerin a
m 31. Mai 
und
 21. Juni 2013 im Zusammenhang mit der am 30. Mai 2013 verfügten Rentenaufhebung untersucht hat, ist zu ent
neh
men, 
dass diese
 von 2002 bis 2009 in psycho
thera
peu
tischer Behand
lung gewesen 
sei 
und das Antidepressivum 
Seropram
 ge
nom
men
 habe
. Dr. 
C.___
 stellte die Diagnosen einer nicht näher bezeichneten re
zidivie
ren
den depressiven Störung (ICD-10 F33.9) seit mehreren Jahren und einer an
haltenden 
somatoformen
 Schmerzstörung (ICD-10 F45.5). Dieser Diag
nose liege mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit der im Kindesalter statt
gefun
dene Miss
brauch durch den Grossvater zugrunde. Die Symptomatik sei durch die Schwan
ger
schaft reaktiviert worden und mittlerweile 
chro
nifiziert
. Bei einem Wiederein
gliederungsversuch respektive bei der Ausübung einer Er
wer
bstätigkeit wäre mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht n
ur mit der 
Zu
nahme der Schmerz
symptomatik zu rechnen, sondern auch mit einer depres
siven Dekompensation, welche zusätzlich auch die 
Schmerzsymp
to
matik
 nega
tiv beeinflussen würde. Es bestehe aus psychiatrischer Sicht eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 70 % (Urk. 
7/93/3-6
).
5.1.2
    
Die 
B.___
-Gutachter 
schlossen
 gemäss ihrem Gutachten vom 2. Juni 2015 nach 
allgemeininternistischer, psychiatrischer, orthopädischer und gynäkolo
gi
scher 
Untersuchungen vom 
2
0. 
und
 28. April 
2015
 darauf
, dass 
keine Diag
nose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu stellen sei
 und in körperlich leichten bis mittelschweren, leidensangepassten Tätigkeiten, ebenso wie für die bisherige Tätigkeit als Heilpädagogin, demgemäss eine Arbeitsfähigkeit von 100 % bestehe
, was retrospektiv mit Sicherheit für die Zeit ab April 2015 der Fall sei
. Auch im Haushalt bestehe keine relevante Einschränkung der Leistungsfähigkeit
 (Urk. 7/120/25-27)
. Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit wurden die folgenden gestellt: 
1. 
Chronische 
Schmerz
stö
rung
 mit soma
tischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.31) mit/bei chronisch per
sistierenden Unterbauchschmerzen mit Beginn in der 
Schwan
ger
schaft 1999 bis heute;
 2. 
selbstunsichere Pers
önlichkeitszüge 
(ICD-10 Z73.1); 
3. an
am
nestisch intermittierend auf
tretendes panvertebrales 
Schmerz
syn
drom
 ohne ausstrahlende Symptomatik (ICD-10 M54.80) mit/bei leicht
gradigen struktu
rellen Veränderungen bei Status nach Morbus Scheuer
mann im Jugendalter (ICD-10 M42.1) und aktuell kl
inisch unauffälligem Befund; 4. 
Status nach Osteosynthese und 
Materialentfernung
 nach 
Unter
schenkel
fraktur
 rechts im Jahr 2009 (ICD-10 Z98.8/Z47.09/T93.2) mit/bei anam
nestisch weit
gehender Beschwerdefreiheit bei aktuell unauffälligem kli
nischem Befund; 5. 
leichtgradige
 degenerative Veränderungen am 
Daumen
sattelgelenk
 beid
seits (ICD-10 M18.0); 6. 
Status nach suprazervikaler Hyster
ektomie bei Uterus 
myomatosus
 (Myome 2,5 und 8 cm gross) 
am 5. 
De
zem
ber 2008; 
7. 
Status nach sekundärer 
Sectio
 im Februar 2000 bei 
Geburts
still
stand
 und suspekte
r
 
Kardiotokographie
 (CTG, 
Cardiotocography
)
 im Ge
burts
haus nach
 Transfer ins 
H.___ S
pital; 8. 
Status nach diagnostischer Laparo
skopie
 im August 2008 in 
I.___
 
(Urk. 7/120/25).
5.2
5.2.1
    
Damit liegt ein Gutachten vor, das die geklagten 
Be
schwerden umfassend 
und interdisziplinär 
berücksichtigte
 und würdigte
. 
In soma
tischer Hinsicht ist die Einschätzung der Gutachter unstrittig, weshalb insofern von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit 
in der angestammten Tätigkeit und in einer kör
perlichen leichten bis mittelschweren Tätigkeit ohne längere 
Zwang
s
hal
tun
gen
 von Rumpf und Nacken sowie mit maximal gelegentlichem Heben und Tragen von Gewichten über 10 Kilogramm 
(Urk. 7/120/26) 
auszu
gehen ist. 
In psy
chischer Hinsicht stimmt die Einschätzung des 
B.___
-Gutachters mit jener der behandelnden Psychiaterin 
Dr. 
C.___
 insofern überein, als beide von einer
 psychischen Überlagerung insbesondere der Unterleibsbeschwerden ausgingen und 
die Diagnose 
nach ICD-10 F45 im Sinne 
einer 
somatoformen
 
Schmerzstörung 
stellten (Urk. 7/120/15, 
Urk. 
7/120/29)
. 
    
Dennoch kann bei gegebener Akten- und Rechtslage entgegen der Ansicht der Beschwerde
gegnerin
 nicht bereits gestützt auf die Einschätzungen der 
B.___
-Gutachter (
Urk. 7/120/25-27
) ab
schliessend auf eine vollständige Arbeits
fähigkeit im erwerblichen Bereich geschlossen werden, wie sich aus dem Folgenden ergibt. 
5.
2
.2
    
Wie die 
Parteien
 zutreffend 
erkannten
, ist zu beachten, dass es sich bei der von den 
B.___
-Gutachtern gestellten Diagnose einer 
chronischen 
Schmerz
stö
rung
 mit somatischen und psychischen Faktoren
 (ICD-10 F45.3
1) 
und auch bei der von 
Dr. 
C.___
 gestellten Diagnose einer anhaltenden 
somato
formen
 Schmerzstörung 
um ein 
patho
genetisch
-ätio
logisch un
klares 
syn
dromales
 Beschwerdebild (
BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3)
 handelt, welches nunmehr unter Be
rücksichtigung des mit dem Leitent
scheid 
BGE 141 V 281
 (Urteil des Bun
desgerichts vom 3. Juni 2015) prä
zisierten 
struk
turierten
, 
nor
mativen 
Prü
fungsrasters
 zu beurteilen 
ist. 
    
Hierbei sind die 
funktionellen Auswir
kun
gen
 eines Gesundheitsschadens 
mit
 einem Katalog
 von sogenannten Standardindikatoren 
vermehrt zu gewichten, wobei den Umstän
den des Einzelfalls Rechnung zu tragen ist (BGE 141 V 281 E. 4). Das Prüfungsraster gestaltet sich wie folgt: Unter die Kategorie 
„funktioneller Schweregrad" (E. 4.3)
 fällt der K
omplex „
Gesundheits
schädi
gung
" (E. 4.3.1)
 mit der Frage nach der 
Ausprägung der 
diagnose
relevanten
 Befunde (E. 4.3.1.1)
, dem B
ehandlungs- und Eingliederungserfolg oder 
der Behandlungs
resistenz (E. 4.3.1.2)
 und den 
Komorbiditäten
 (E. 4.3.1.3)
, ausser
dem der K
omplex „Per
sönlichkeit" (Persönlichkeits
diagnostik, persönliche Res
sourcen; E. 4.3.2)
 und der K
omplex „Sozialer Kontext" (E. 4.3.3)
. Unter der Kategorie 
„Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4)
 ist die g
leichmässige Einschränkung des 
Aktivitätenni
veaus
 in allen ver
gleich
baren Lebens
bereichen (E. 4.4.1)
 und der 
b
ehand
lungs
- und 
eingliederungsanam
nestisch
 ausgewiesene Leidens
druck (E. 4.4.2)
 relevant. 
5.3
    
5.3.1
    
Der
 psychiatrische 
B.___
-Gutachter 
hat 
die Einschätzung der Arbeits
fähig
keit im Hinblick auf die von ihm gestellten Diagnosen 
mit knapper
 Be
gründung
 in Bezug auf die
 Kriterien zur 
damals geltenden
 Recht
sprechung (
BGE 130 V 352
,
 vgl. auch BGE 136 V 279 E. 3.2
) als überwindbar eingestuft (Urk. 
7/120/16
). 
Eine Stellungnahme zu den Standardindikatoren gemäss der 
neuen Recht
sprechung nach 
BGE 141 V 281
 (E. 4) ist dem Gutachten somit nicht zu entnehmen. 
    
Auch hat die 
Beschwerdegegnerin
 keine zusätzliche 
Stellungnahme 
der Gut
achter 
zu den Standardindikatoren 
nach 
BGE 141 V 281
 
eingeholt
. 
Zwar ist
 
nach BGE 141 V 281
 nicht in jedem Fall eine weitere Begutachtung ange
zeigt. Danach ver
lieren gemäss altem Verfahrensstandard eingeholte Gutach
ten nicht per se ihren Beweiswert, sofern eine schlüs
sige Be
urteilung der massgeblichen Indi
katoren möglich ist
 (BGE 141 V 281 E. 8). 
5.3.2
    
Hier wurde
n
 
im 
Vorbescheidverfahren
 jedoch mit dem Bericht der behan
deln
den Psychiaterin Dr. 
C.___
 vom 20. September 2015 Ausführungen zu den Standardindikatoren vorgelegt (Urk. 7/125/4-5), welche eine Stellung
nahme aus
 medizinischer und
 interdisziplinärer Sicht 
verlangt.
    
Zudem 
liefert das 
B.___
-Gut
achten 
in Bezug auf die Gesamtbetrachtung und Wechselwirkungen zu sämtlichen begleitenden (psychischen und soma
tischen) krankheitswertigen Störungen
, keine hinreichend be
gründete 
Ent
scheidungsgrundlage
. 
Dies betrifft namentlich die Gesamtwirkung des 
Be
schwerdebildes
 für den Funktionsstatus und die Bedeutung der 
diagnos
-
tizier
ten
 selbstunsicheren Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1) als potentiell 
res
sourcenhemmender
 Faktor
 (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3) 
sowie
 den Komplex der Persönlichkeit
, wo besonders hohe Begründungsanfor
derungen bestehen
 (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.3.2)
.
 
Allein 
die Hinweise
 des 
B.___
-Gutachters auf
 das Fehlen von depressiven Symptomen
 mit aktiver Tagesgestaltung
 und 
auf 
die subjektive Krankheitsüberzeugung 
(
Urk. 
7/120/16) 
tragen
 nicht aus
rei
chend zur Klärung der funktionellen Folgen der Gesundheitsschädigung
 bei. 
Insbeson
dere
 
im Hinblick auf die an
gestammte Erwerbs
tätigkeit als 
Heilpä
dagogin
, in welchem Beruf die Anfor
derungen an die psychische Belastbar
keit nicht mit jenen in den von der Beschwerdeführerin 
regelmässig ausge
übten
 
körper
lichen
 Aktivitäten und Tätigkeiten im eigenen Haushalt 
(
Urk. 7/120/9, Urk. 7/120/13-14, Urk. 7/120/16, 
Urk. 7/120/1
8
) zu 
verglei
-
chen
 sind, ist 
eine 
medizinische Beurteilung 
anhand 
der 
Standard
in
di
ka
toren
 
angezeigt
. 
Erst
 in einem weiteren Schritt
 ist diese
 
schliesslich 
von den 
Rechts
anwendern
 zu überprüfen 
(vgl. BGE 141 V 
281 E. 5.2.2)
. 
 
5.4
    
Es fehlt 
somit
 an einer
 
medizinische
n
 interdisziplinäre
n
 Stellungnahme zu den 
Standardindikatoren, wobei 
rechtsprechungsgemäss hierzu auch 
eine 
nur 
punktuelle Ergänzung des 
B.___
-Gutachtens
 eingeholt werden kann 
(vgl. BGE 141 V 281
 E. 8).
 
Die Fachärzte werden sich ein
gehend zu den relevanten Indika
toren zu äussern haben, wobei ihnen der von einer interdisziplinären Arbeits
gruppe aus
ge
arbeitete Fragekatalog gemäss 
Anhang zum IV-Rund
schreiben Nr. 
339 als Leit
linie dienen mag (vgl. Urteil des Bundes
gerichts 8C_421/2015 vom 23. Sep
tember 2015 E. 5).
 Dabei sind den gutachterlichen Experten auch die neu eingereichten Berichte von 
Dr. 
C.___
 vom 20. September 2015 (Urk. 7/125/1-5) und vom 14. August 2016 (Urk. 12), von 
Dr. 
D.___
 vom 2
3. 
September 2015 (
Urk. 
7/125/6) sowie von 
Dr. 
E.___
 vom 14. November 2015 (
Urk. 
3/5) vorzulegen.
6.
    
6.1
    
Es kann bei gegebener Aktenlage 
somit 
nicht ohne 
Weiteres
 ausge
schlossen werden, dass 
ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter 
Gesundheits
schaden
 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vorliegt. 
    
Die an
gefochtene Verfügung vom 6. Januar 2015 (Urk. 2) ist daher aufzu
heben und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zur ergänzenden medizi
ni
schen Abklärung im Sinne der Erwägungen und 
zum 
her
nach neuen Ent
scheid über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin ab 
Februar
 201
6
 zurück
zuweisen. 
Da die Rückweisung in der notwendigen Erhebung bisher ungeklärte
r
 Frage
n respektive in der Notwendigkeit der Ergänzung gut
ach
terlicher Ausführungen
 begründet ist, steht sie im Einklang mit der 
bundes
gerichtlichen
 Rechtsprech
ung (BGE 137 V 210, E. 4.4.1.4), weshalb von der Einholung eines Gerichtsgutachtens abzusehen ist. 
6.2
    
Die Beschwerdegegnerin
 wird 
zudem
 
die Auswirkung des Urteils der zweiten Kammer des EGMR Di 
Trizio
 gegen die Schweiz vom 2. Februar 2016 (7186/09) auf die hier 
gegebenenfalls 
(je nach Ergebnis der ergänzenden Abklärung und je nach Entscheid zur Statusfrage) 
relevante Recht
sprechung des Bundesgerichts zur gemischten Methode (vgl. zur Publi
kation vorge
sehe
nes Urteil des Bundes
gerichts 9C_178/2015 vom 4. Mai 2016 E. 4 
a.E
. mit Hinweisen; vgl. E. 1.3.3 hiervor) zu beachten 
haben
.
7.
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zu weiterer Abklärung und neuem Entscheid als vollständiges Obsiegen (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. E. 5 mit Hinweisen). Da der Streitgegen
stand die Be
willigung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen betrifft, ist das Ver
fahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrensauf
wand
 und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG), ermessens
weise
 
auf Fr. 700.-- anzusetzen und der 
Beschwerde
gegnerin
 aufzu
erlegen. 
    
Der Beschwerdeführerin steht eine Prozessentschädigung zu, welche nach Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das 
Sozial
versi
cherungs
gericht
 ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen auf 
Fr.
 
2‘
4
00
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die
 Beschwerde 
wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 
8. 
Dezember 2015 aufgehoben und 
die Sache an die 
Sozialver
sicherungs
an
stalt
 des 
Kan
tons Zürich, IV-Stelle, 
zurück
gewie
sen
 wird, damit diese, 
nach erfolg
ter Abklärung im Sinne der Erwägungen, 
über den Rentenanspruch der Be
schwer
deführerin ab 
Februar 2016
 neu ver
füge
.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerde
gegnerin
 wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 
eine Prozess
-
ent
schädigung
 von 
Fr. 
2‘400
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Barbara Laur
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse 
(im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann