zh_sozialversicherungsgericht · IV.2009.01163 · 2011-07-31 · de
Revision IV-Rente, Befangenheit IV-Gutachterin, Nichtabstellen auf IV-Gutachten, Kosten für Privatgutachten von IV zu tragen


IV.2009.01163


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons ZÃ¼rich


I. Kammer


Sozialversicherungsrichterin GrÃ¼nig, Vorsitzende


Sozialversicherungsrichter Spitz


Sozialversicherungsrichterin BÃ¼rker-Pagani


Gerichtsschreiberin Steiner


Urteil vom 31. Juli 2011


in Sachen


X.___


Â 


BeschwerdefÃ¼hrerin


 


vertreten durch Rechtsanwalt Dr. AndrÃ© Largier


Weinbergstrasse 43, 8006 ZÃ¼rich


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


RÃ¶ntgenstrasse 17, Postfach, 8087 ZÃ¼rich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


 


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.Â Â Â Â Â Â  X.___, geboren 1952, arbeitete ab 1975 als Krankenschwester in verschiedenen Kliniken. Am 4. Januar 1994 meldete sie sich aufgrund von seit 1992 bestehenden RÃ¼ckenschmerzen erstmals zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an und beantragte einerseits Berufsberatung und andererseits die Umschulung auf eine neue TÃ¤tigkeit (Urk. 8/1). Nach Vornahme der notwendigen AbklÃ¤rungen sprach die damals zustÃ¤ndig gewesene Ausgleichskasse Privatkliniken der Versicherten mit VerfÃ¼gung vom 24. August 1994 berufliche Massnahmen (berufsbegleitende Umschulung zur BÃ¼roangestellten mit BÃ¼rofachdiplom VSH) zu (Urk. 8/4). Am 31. Januar 1995 erlitt die Versicherte einen Unfall, als sie von einer Arbeitskollegin zwischen zwei Betten eingeklemmt wurde. In diesem Zusammenhang richtete die ÂZÃ¼richÂ Versicherungs-Gesellschaft als zustÃ¤ndiger Unfallversicherer bis zum 31. Juli 1995 Taggelder aus (Urk. 8/7). Die Umschulung scheiterte in der Folge, der Versicherten konnte kein BÃ¼rofachdiplom ausgestellt werden (Urk. 8/8). Mit VerfÃ¼gung vom 19. Februar 1996 lehnte die nun zustÃ¤ndige Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle, die Weiterausrichtung von beruflichen Massnahmen sowie die Ausrichtung einer Rente ab (Urk. 8/10); verfÃ¼gte jedoch am 16. Januar 1997 die KostenÃ¼bernahme fÃ¼r ein Hilfsmittel in der Form einer Rumpforthese (Urk. 8/12).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Am 23. April 1997 meldete sich die Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an und beantragte eine Rente (Urk. 8/13). Mit VerfÃ¼gung vom 21. Januar 1998 lehnte die IV-Stelle das Leistungsbegehren erneut ab (Urk. 8/21). Ab Dezember 2000 war die Versicherte unter dem Namen ÂA.___Â als private Krankenpflegerin selbstÃ¤ndig tÃ¤tig und arbeitete ab dem 29. September 2002 zudem im Nebenverdienst als Krankenschwester bei der B.___ (Urk. 8/33). FÃ¼r diese TÃ¤tigkeit war sie ab dem 26. August 2003 krankheitsbedingt arbeitsunfÃ¤hig, das ArbeitsverhÃ¤ltnis wurde per 26. August 2004 beendet und die Versicherte infolge InvaliditÃ¤t per 1. September 2004 (teil-)pensioniert (Urk. 8/40). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Am 1. Oktober 2004 meldete sich die Versicherte wiederum zum Leistungsbezug an (Urk. 8/29 = Urk. 8/33). Die IV-Stelle nahm weitere erwerbliche (Urk. 8/39, 8/40, 8/45, 8/48) und medizinische AbklÃ¤rungen vor (Urk. 8/36, 8/38, 8/44, 8/46, 8/47, 8/49) und sprach der Versicherten mit VerfÃ¼gung vom 19. Mai 2005 ab Februar 2005 eine halbe Rente zu (Urk. 8/52 und 8/58). Die IV-Stelle ging davon aus, dass die Versicherte in ihrer ursprÃ¼nglichen TÃ¤tigkeit als angestellte und/oder selbstÃ¤ndige Krankenschwester aufgrund der Polyarthritis zu 100 % arbeitsunfÃ¤hig, in der leidensangepassten TÃ¤tigkeit als selbstÃ¤ndigerwerbende Krankenpflegerin jedoch im tatsÃ¤chlich ausgeÃ¼bten Umfang von 38 % arbeitsfÃ¤hig sei (Urk. 8/50 S. 4 und Urk. 8/52 S. 1). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Am 3. August 2005 stellte die Versicherte ein Revisionsgesuch und beantragte eine ganze Rente und die PrÃ¼fung von beruflichen Massnahmen, da sie ihren Beruf als Krankenschwester nicht mehr ausÃ¼ben kÃ¶nne (Urk. 8/59 und 8/70 S. 1). Mit VerfÃ¼gung vom 12. April 2006 entschied die IV-Stelle, dass die Versicherte mit ihrer TÃ¤tigkeit als selbstÃ¤ndigerwerbende Krankenpflegerin angemessen eingegliedert sei und daher keinen Anspruch auf berufliche Massnahmen habe (Urk. 8/68 und 6/69), am 25. September 2006 wurde das Gesuch um ErhÃ¶hung der Rente abgewiesen und an der bisherigen halben Rente festgehalten, da die Versicherte ihre TÃ¤tigkeit als selbstÃ¤ndige Krankenpflegerin im bisherigen Umfang von 38 % ausÃ¼ben kÃ¶nne (Urk. 8/70 und 8/73).Â  


Â Â Â Â Â Â Â Â  Auch im Rahmen der amtlichen Revision im Mai 2008 teilte die Versicherte mit, dass die Gelenkprobleme zugenommen hÃ¤tten und sich ihr Gesundheitszustand dadurch verschlechtert habe (Urk. 8/78). Die IV-Stelle veranlasste im September 2008 eine Begutachtung bei Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH C.___, FachÃ¤rztin FMH fÃ¼r Innere Medizin und Rheumatologie. Die Begutachtung fand am 18. November 2008 statt, und das Gutachten wurde am 29. November 2008 erstattet (Urk. 8/83).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Mit Vorbescheid vom 14. Januar 2009 stellte die IV-Stelle die Aufhebung der Rente in Aussicht (Urk. 8/89). Dagegen liess die Versicherte, nunmehr vertreten durch Rechtsanwalt Dr. AndrÃ© Largier, Einwand erheben (Urk. 8/94 und 8/99). In der Folge holte die IV-Stelle bei Dr. C.___ eine Stellungnahme ein (Urk. 8/102 und 8/103 = 8/104). Am 2. November 2009 verfÃ¼gte die IV-Stelle im angekÃ¼ndigten Sinn und hob die bisherige halbe Rente auf das Ende des folgenden Monats auf (Urk. 2).


2.Â Â Â Â Â Â  Gegen die VerfÃ¼gung der IV-Stelle liess die Versicherte, nach wie vor vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Largier, am 4. Dezember 2009 Beschwerde erheben und unter Kosten- und EntschÃ¤digungsfolge beantragen, es sei die angefochtene VerfÃ¼gung aufzuheben und es sei ihr weiterhin eine halbe Invalidenrente zuzusprechen und auszurichten (Urk. 1 S. 2).Â  


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die IV-Stelle schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 7. Januar 2010 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Auf die AusfÃ¼hrungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit fÃ¼r die Entscheidfindung erforderlich, in den ErwÃ¤gungen einzugehen.


Das Gericht zieht in ErwÃ¤gung:


 


1.


1.1Â Â Â Â  Die BeschwerdefÃ¼hrerin lÃ¤sst in formeller Hinsicht geltend machen, dass die angefochtene VerfÃ¼gung mangelhaft begrÃ¼ndet sei. Eine BerÃ¼cksichtigung und Auseinandersetzung mit der Stellungnahme von PD Dr. D.___, Facharzt FMH fÃ¼r Rheumatologie, vom 14. April 2009 zum Gutachten von Dr. C.___ fehle vollstÃ¤ndig, und die IV-Stelle habe es auch unterlassen darzulegen, weshalb sie der Meinung von Dr. C.___ folge und nicht derjenigen von PD Dr. D.___. Der Anspruch auf rechtliches GehÃ¶r sei dadurch nicht gewahrt und auch der Untersuchungsgrundsatz sei verletzt worden, weshalb die angefochtene VerfÃ¼gung nur schon deshalb aufzuheben sei (Urk. 1 S. 6 und 7).


1.2Â Â Â Â  Vorab ist daher zu prÃ¼fen, ob die IV-Stelle den Anspruch der BeschwerdefÃ¼hrerin auf rechtliches GehÃ¶r sowie den Untersuchungsgrundsatz derart grob verletzt hat, dass sich allein deshalb eine Aufhebung der angefochtenen VerfÃ¼gung rechtfertigt.


1.3Â Â Â Â Â Â Â Â  VerfÃ¼gungen der VersicherungstrÃ¤ger mÃ¼ssen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen, eine BegrÃ¼ndung enthalten, d.h. eine Darstellung des vom VersicherungstrÃ¤ger als relevant erachteten Sachverhaltes und der rechtlichen ErwÃ¤gungen (Art. 49 Abs. 3 Satz 2 des Bundesgesetzes Ã¼ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000; ATSG). Die BegrÃ¼ndung eines Entscheides muss so abgefasst sein, dass die betroffene Person ihn gegebenenfalls anfechten kann. Dies ist nur dann mÃ¶glich, wenn sowohl sie als auch die Rechtsmittelinstanz sich Ã¼ber die Tragweite des Entscheids ein Bild machen kÃ¶nnen. In diesem Sinne mÃ¼ssen wenigstens kurz die Ãberlegungen genannt werden, von denen sich der VersicherungstrÃ¤ger leiten liess und auf welche sich der Entscheid stÃ¼tzt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sich die Verwaltung ausdrÃ¼cklich mit jeder tatbestÃ¤ndlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinander setzen muss; vielmehr kann sie sich auf die fÃ¼r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschrÃ¤nken (BGE 126 V 80 E. 5b/dd mit Hinweis, 118 V 58 E. 5b).


1.4Â Â Â Â  Der VersicherungstrÃ¤ger (und im Beschwerdefall das Sozialversicherungsgericht) hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und alle Beweismittel objektiv zu prÃ¼fen, unabhÃ¤ngig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlÃ¤ssige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf er beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte Â das Verfahren nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu wÃ¼rdigen und die GrÃ¼nde anzugeben, warum er auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (BGE 125 V 351, ZAK 1986 S. 188 E. 2a, Urteil des Bundesgerichtes 8C_94/2009 vom 16. Juni 2009). 


1.5Â Â Â Â  Der Mangel eines nicht oder nur ungenÃ¼gend begrÃ¼ndeten Entscheides kann gemÃ¤ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung im Rechtsmittelverfahren geheilt werden, sofern die fehlende BegrÃ¼ndung in der Vernehmlassung der entscheidenden BehÃ¶rde zum Rechtsmittel enthalten ist oder den beschwerdefÃ¼hrenden Parteien auf andere Weise zur Kenntnis gebracht wird, diese dazu Stellung nehmen kÃ¶nnen und der Rechtsmittelinstanz volle Kognition zukommt (BGE 107 Ia 2 f.). GemÃ¤ss der Rechtsprechung des EidgenÃ¶ssischen Versicherungsgerichtes kann es jedoch nicht der Sinn des durch die Rechtsprechung geschaffenen Instituts der Heilung des rechtlichen GehÃ¶rs sein, dass VersicherungstrÃ¤ger sich Ã¼ber den elementaren Grundsatz des rechtlichen GehÃ¶rs hinwegsetzen und darauf vertrauen, dass solche VerfahrensmÃ¤ngel in einem vom durch den Verwaltungsakt Betroffenen allfÃ¤llig angehobenen Gerichtsverfahren behoben wÃ¼rden. Der Umstand, dass eine solche HeilungsmÃ¶glichkeit besteht, rechtfertigt es demnach nicht, auf die AnhÃ¶rung des Betroffenen vor Erlass eines Entscheides zu verzichten. Denn die nachtrÃ¤gliche GewÃ¤hrung des rechtlichen GehÃ¶rs bildet hÃ¤ufig nur einen unvollkommenen Ersatz fÃ¼r eine unterlassene vorgÃ¤ngige AnhÃ¶rung. Abgesehen davon, dass ihr dadurch eine Instanz verloren gehen kann, wird der betroffenen Person zugemutet, zur Verwirklichung ihrer Mitwirkungsrechte ein Rechtsmittel zu ergreifen.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Von der RÃ¼ckweisung der Sache zur GewÃ¤hrung des rechtlichen GehÃ¶rs an die Verwaltung ist nach dem Grundsatz der VerfahrensÃ¶konomie dann abzusehen, wenn dieses Vorgehen zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnÃ¶tigen VerzÃ¶gerungen fÃ¼hren wÃ¼rde, die mit dem gleichlaufenden und der AnhÃ¶rung gleichgestellten Interesse der versicherten Person an einer mÃ¶glichst befÃ¶rderlichen Beurteilung ihres Anspruchs nicht zu vereinbaren sind (BGE 120 V 362 E. 2b, 116 V 186 E. 3c und d). 


1.6Â Â Â Â  In der angefochtenen VerfÃ¼gung erfolgte keine Auseinandersetzung mit den im Einwandverfahren gemachten Vorbringen der BeschwerdefÃ¼hrerin betreffend Ã¼bersteigertes Misstrauen, unsorgfÃ¤ltige Recherche und falsche Schlussfolgerungen von Dr. C.___ sowie die daraus folgende Nichtverwertbarkeit des Gutachtens von Dr. C.___. Die IV-Stelle verwies lediglich auf die eingeholte und der VerfÃ¼gung beigelegte Stellungnahme von Dr. C.___ zum Bericht von PD Dr. D.___ (Urk. 8/103 und 8/104) und gab an, dass der Regionale Ãrztliche Dienst (RAD) das bisherige AbklÃ¤rungsergebnis, wonach sich der Gesundheitszustand der BeschwerdefÃ¼hrerin seit der Rentenzusprache verbessert habe, nach nochmaliger PrÃ¼fung bestÃ¤tigt habe (Urk. 2 S. 2). Weshalb die IV-Stelle trotz geltend gemachter Kritik am Gutachten von Dr. C.___ und der diametral entgegenstehenden Beurteilung des Gesundheitszustandes der BeschwerdefÃ¼hrerin durch den Facharzt PD Dr. D.___ auf die EinschÃ¤tzung von Dr. C.___ abstellte, wurde in der VerfÃ¼gung nicht dargelegt. Dadurch ist das rechtliche GehÃ¶r der BeschwerdefÃ¼hrerin verletzt worden. Das Fehlen einer substantiierten BegrÃ¼ndung nÃ¶tigte die BeschwerdefÃ¼hrerin, den ergangenen Entscheid anzufechten, was unter BerÃ¼cksichtigung der Kostenpflicht des Beschwerdeverfahrens stossend ist.


1.7Â Â Â Â  Dem Feststellungsblatt zum Beschluss vom 2. November 2009 ist jedoch zu entnehmen, dass die IV-Stelle die Fragen von Rechtsanwalt Dr. Largier an PD Dr. D.___ vom 6. MÃ¤rz 2009, den Bericht von PD Dr. D.___ vom 14. April 2009 sowie die daraufhin veranlasste Stellungnahme von Dr. C.___ vom 7. Juli 2009 am 8. Juli 2009 dem RAD zur medizinischen Beurteilung vorgelegt hatte (Urk. 8/107).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Am 27. Juli 2007 (richtig: 27. Juli 2009) hielt der RAD (Dr. med. E.___, Praktischer Arzt FMH) fest, dass Dr. C.___ die Kritikpunkte sach- und fachgerecht widerlegt habe und dem medizinisch nichts hinzuzufÃ¼gen sei. Aufgrund dieser fundierten Gegendarstellung kÃ¶nne das Schreiben von PD Dr. D.___ als entkrÃ¤ftet gelten, die IV-Stelle solle weiter auf das Gutachten von Dr. C.___ abstellen (Urk. 8/107). Dies hielt die IV-Stelle auch in ihrer Beschwerdeantwort vom 7. Januar 2010 fest (Urk. 7), welche der BeschwerdefÃ¼hrerin am 8. Januar 2010 zugestellt wurde (Urk. 9).


1.8Â Â Â Â  Die IV-Stelle ist ihrer BegrÃ¼ndungspflicht in der angefochtenen VerfÃ¼gung nicht rechtsgenÃ¼gend nachgekommen und hat dadurch das rechtliche GehÃ¶r der BeschwerdefÃ¼hrerin verletzt. Da sich die IV-Stelle jedoch aktenkundig insofern mit der Stellungnahme der BeschwerdefÃ¼hrerin auseinandergesetzt hat, als sie die Gutachterin Dr. C.___ zur Stellungnahme aufgefordert und diese Stellungnahme sowie diejenige von PD Dr. D.___ durch den RAD hat prÃ¼fen lassen, wÃ¼rde es einen formalistischen Leerlauf darstellen, wenn die Sache zur gehÃ¶rigen BegrÃ¼ndung, der VerfÃ¼gung (beziehungsweise zur BegrÃ¼ndung weshalb die IV-Stelle auf das Gutachten von Dr. C.___ abstellte) an die Beschwerdegegnerin zurÃ¼ckgewiesen wÃ¼rde. Die Sache ist vielmehr materiell zu entscheiden.


 


 


 


2.


2.1Â Â Â Â Â Â Â Â  InvaliditÃ¤t ist die voraussichtlich bleibende oder lÃ¤ngere Zeit dauernde ganze oder teilweise ErwerbsunfÃ¤higkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes Ã¼ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die InvaliditÃ¤t kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes Ã¼ber die Invalidenversicherung; IVG). ErwerbsunfÃ¤higkeit ist der durch BeeintrÃ¤chtigung der kÃ¶rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der ErwerbsmÃ¶glichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). FÃ¼r die Beurteilung des Vorliegens einer ErwerbsunfÃ¤higkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen BeeintrÃ¤chtigung zu berÃ¼cksichtigen. Eine ErwerbsunfÃ¤higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht Ã¼berwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung).


2.2Â Â Â Â  Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG; bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 1 IVG). 


2.3Â Â Â Â  Ãndert sich der InvaliditÃ¤tsgrad einer RentenbezÃ¼gerin oder eines RentenbezÃ¼gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin fÃ¼r die Zukunft entsprechend erhÃ¶ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Ãnderung in den tatsÃ¤chlichen VerhÃ¤ltnissen, die geeignet ist, den InvaliditÃ¤tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Ãnderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verÃ¤ndert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverÃ¤ndert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die ArbeitsfÃ¤higkeit fÃ¼r sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis fÃ¼r die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ãnderung des InvaliditÃ¤tsgrades bildet die letzte rechtskrÃ¤ftige VerfÃ¼gung, welche auf einer materiellen PrÃ¼fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer SachverhaltsabklÃ¤rung, BeweiswÃ¼rdigung und InvaliditÃ¤tsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. MÃ¤rz 2010, E. 1 mit Hinweisen). 


2.4Â Â Â Â  Um den InvaliditÃ¤tsgrad bemessen zu kÃ¶nnen, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ã¤rztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur VerfÃ¼gung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ãrztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezÃ¼glich welcher TÃ¤tigkeiten die versicherte Person arbeitsunfÃ¤hig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die Ã¤rztlichen AuskÃ¼nfte eine wichtige Grundlage fÃ¼r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kÃ¶nnen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b.cc).


 


3.


3.1Â Â Â Â  Die Beschwerdegegnerin ging in ihrer VerfÃ¼gung vom 2. November 2009 davon aus, dass sich der Gesundheitszustand der BeschwerdefÃ¼hrerin verbessert habe. Die AbklÃ¤rungen hÃ¤tten ergeben, dass der BeschwerdefÃ¼hrerin aus medizinischer Sicht die AusÃ¼bung ihrer TÃ¤tigkeit als freiberufliche Pflegefachfrau zu 100 % zumutbar sei. Ohne einen Einkommensvergleich vorzunehmen schloss die IV-Stelle daraus, dass keine invaliditÃ¤tsbedingte Erwerbseinbusse mehr vorliege, dementsprechend kein Rentenanspruch mehr bestehe und die bisherige halbe Rente daher auf Ende des der Zustellung folgenden Monats aufgehoben werde (Urk. 2).


3.2Â Â Â Â  Die BeschwerdefÃ¼hrerin stellt sich in ihrer Beschwerde demgegenÃ¼ber auf den Standpunkt, dass keine revisionsbegrÃ¼ndende TatsachenÃ¤nderung eingetreten sei, und dass die IV-Stelle in ihrem Entscheid unzulÃ¤ssigerweise auf das Gutachten von Dr. med. C.___ abgestellt habe. Dieses Gutachten basiere auf mangelhaft recherchierten sowie falschen tatsÃ¤chlichen Annahmen und Schlussfolgerungen. Zudem habe Dr. C.___ durch ihre ungewÃ¶hnlichen detektivischen BemÃ¼hungen den Eindruck erweckt, dass sie es sich zur Aufgabe gemacht habe, der Beschwerdegegnerin Mittel zu verschaffen, damit diese die Rentenleistung einstellen kÃ¶nne. Mit ihrer Vorgehensweise habe die Gutachterin dokumentiert, dass sie nicht unvoreingenommen an die Arbeit gegangen sei, sondern von Anfang an das Ziel verfolgt habe, die GlaubwÃ¼rdigkeit der Angaben der BeschwerdefÃ¼hrerin in Frage zu stellen. Der Zweck der gutachterlichen Untersuchung, nÃ¤mlich wertungsfrei Auskunft zu geben Ã¼ber den Gesundheitszustand, allfÃ¤llig zwischenzeitlich eingetretene VerÃ¤nderungen sowie Ã¼ber den Grad der ArbeitsfÃ¤higkeit der BeschwerdefÃ¼hrerin habe so nicht erfÃ¼llt werden kÃ¶nnen. Zudem habe sich Dr. C.___ lediglich zur ArbeitsfÃ¤higkeit als freiberufliche Pflegefachfrau geÃ¤ussert, indes nicht Stellung genommen zum Grad der ArbeitsfÃ¤higkeit als Krankenschwester, obwohl aktenkundig sei, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin gelernte diplomierte Krankenschwester sei und vor Ausbruch der Krankheit auch als diplomierte Krankenschwester und nicht als freiberufliche Pflegefachfrau gearbeitet habe (Urk. 1 S. 7 und 8).


 


4.


4.1Â Â Â Â Â Â Â Â  Massgebende medizinische Grundlage im Rahmen der letzten revisionsweisen ÃberprÃ¼fung der Rente im September 2006, welche als zeitliche Vergleichsbasis massgebend ist, war der Bericht von PD Dr. D.___ vom 16. Januar 2006 (Urk. 8/63) sowie seine ergÃ¤nzenden Angaben vom 20. MÃ¤rz 2006 (Urk. 8/65). In diesen Berichten teilte PD Dr. D.___ der IV-Stelle mit, dass sich die Polyarthritis der BeschwerdefÃ¼hrerin eindeutig verschlechtert habe, da jetzt beide HÃ¤nde befallen seien. PD Dr. D.___ fÃ¼hrte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die ArbeitsfÃ¤higkeit auf (Urk. 8/63 S. 1):


- 
Polyarthritis und Psoriasis


- 
Diabetes mellitus


- 
Diabetisch bedingte Neuropathie


- 
Zervikovertebrales und lumbovertebrales Syndrom bei Status nach Unfall


- 
Arterielle Hypertonie.


Â Â Â Â Â Â Â Â  BezÃ¼glich ArbeitsfÃ¤higkeit fÃ¼hrte er aus, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin als Krankenschwester die kÃ¶rperlich schweren Arbeiten nicht mehr durchfÃ¼hren kÃ¶nne, was die gesamte mÃ¶gliche ArbeitsfÃ¤higkeit reduziere. Weiter hielt PD Dr. D.___ fest, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin einen Arbeitsversuch zu 50 % mit leichterer kÃ¶rperlicher Arbeit beginnen werde, dass jedoch noch unklar sei, ob sie das effektiv werde durchhalten kÃ¶nnen (Urk. 8/63 und 8/65). 


4.2Â Â Â Â  GemÃ¤ss Feststellungsblatt zum Beschluss kam die IV-Stelle gestÃ¼tzt auf diese Beurteilung von PD Dr. D.___ sowie gestÃ¼tzt auf die Angaben ihres eigenen Aussendienstes und die EinschÃ¤tzungen des RAD revisionsweise zum Schluss, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin als selbstÃ¤ndigerwerbende Krankenpflegerin eine leidensangepasste TÃ¤tigkeit ausÃ¼be und gut eingegliedert sei, trotz der Verschlechterung der Arthritis im bisherigen Umfang tÃ¤tig sein kÃ¶nne und diesbezÃ¼glich daher keine Verschlechterung festgestellt werden kÃ¶nne (Urk. 8/70). 


 


5.


5.1Â Â Â Â  Im Zusammenhang mit dem im Mai 2008 eingeleiteten und mit VerfÃ¼gung vom 2. November 2009 abgeschlossenen Rentenrevisionsverfahren finden sich die folgenden, einander aber diametral entgegenstehenden medizinischen Berichte in den Akten: 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Der Bericht von PD Dr. med. D.___ vom 14. Juli 2008 (Urk. 8/80), in welchem festgehalten wurde, dass sich der Gesundheitszustand der BeschwerdefÃ¼hrerin bei unverÃ¤nderter Diagnose verschlechtert habe. Die BeschwerdefÃ¼hrerin habe zunehmend Probleme von Seiten der Arthritis. Sie habe vor allem Schmerzen in der Schulter und in den HÃ¤nden, was Hosen anziehen oder KnÃ¶pfe schliessen (auch an Blusen) erschwere. Im Zusammenhang mit Fragen zur allfÃ¤lligen Hilflosigkeit wurde ergÃ¤nzend angegeben, dass sich die BeschwerdefÃ¼hrerin wegen der Schulter und der HÃ¤nde nach dem Duschen hÃ¤ufig nicht anziehen oder am Abend nicht ausziehen kÃ¶nne (Urk. 8/80 S. 5). Zur ArbeitsfÃ¤higkeit Ã¤usserte sich PD Dr. D.___ in seinem Bericht nicht. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Im Gutachten vom 29. November 2008 (Urk. 8/83) kam Dr. med. C.___ zum Schluss, dass bei der BeschwerdefÃ¼hrerin einzig der seit 1999 bestehende, seit November 2003 insulinpflichtige, aktuell ungenÃ¼gend eingestellte Diabetes mellitus Auswirkungen auf die ArbeitsfÃ¤higkeit habe (Urk. 8/83 S. 23 und 26). Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die ArbeitsfÃ¤higkeit wurde ein Status nach Psoriasis-Arthritis/rheumatoider Arthritis (ED 08/2003) aufgefÃ¼hrt, welche gegenwÃ¤rtig in Remission sei (DAS28-Score 1.0), aktuell mit inadÃ¤quater Basistherapie (Humira), ohne Nachweis wesentlicher erosiver VerÃ¤nderungen, unauffÃ¤lligen EntzÃ¼ndungszeichen (Blutsenkung, CRP), normalem Rheumafaktor und normalen Anticitrullin-AntikÃ¶rpern. Weiter wurde festgehalten, dass im Zeitpunkt der Begutachtung keine Psoriasis vulgaris der Haut festgestellt worden sei, bei der BeschwerdefÃ¼hrerin jedoch ein Nikotinabusus bestehe und ein persistierender Vitamin-D-Mangel (39 nmol/l) festgestellt worden sei (Urk. 8/83 S. 23). Abschliessend kam Dr. C.___ zum Schluss, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin ihre angestammte TÃ¤tigkeit als freiberufliche Pflegefachfrau zu 100 % (8 bis 9 Stunden pro Tag mit den Ã¼blichen Pausen) ausÃ¼ben kÃ¶nne (Urk. 8/83 S. 26). 


5.2Â Â Â Â  GemÃ¤ss Feststellungsblatt zum Beschluss schloss sich der RAD (Dr. med. F.___, Facharzt FMH fÃ¼r Innere Medizin) in seiner Beurteilung vom 17. Dezember 2008 der EinschÃ¤tzung von Dr. C.___ vollumfÃ¤nglich an und ging ebenfalls von einer wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes seit 2005 aus. Der RAD erachtete die BeschwerdefÃ¼hrerin ab ÂsofortÂ fÃ¼r die Arbeit als freiberufliche Pflegefachfrau zu 100 % arbeitsfÃ¤hig. Weiter ging der RAD davon aus, dass fÃ¼r die gemÃ¤ss Dr. C.___ offenbar ebenfalls ausgeÃ¼bte TÃ¤tigkeit im Handel aus medizinischer Sicht ebenfalls eine 100%ige ArbeitsfÃ¤higkeit anzunehmen sei (Urk. 8/87 S. 4). Dies teilte die Beschwerdegegnerin alsdann in ihrem Vorbescheid vom 14. Januar 2009 mit und stellte ohne Vornahme eines Einkommensvergleichs die Aufhebung der bisherigen halben Invalidenrente in Aussicht (Urk. 8/89).


5.3Â Â Â Â  In seiner Stellungnahme zum Vorbescheid machte Rechtsanwalt Dr. Largier am 16. MÃ¤rz 2009 vorab geltend, dass sich Dr. C.___ nicht darauf beschrÃ¤nkt habe, den Gesundheitszustand der BeschwerdefÃ¼hrerin zu beurteilen, sondern mit zusÃ¤tzlichen, fÃ¼r eine medizinische Begutachtung Ã¤usserst ungewÃ¶hnlichen detektivischen AbklÃ¤rungen (Handelsregisterauszug, Kontrolle des Passes auf Reisen ins Heimatland, Einholung einer Aufstellung Ã¼ber sÃ¤mtliche, seit 1. Januar 2007 bezogene Medikamente) die GlaubwÃ¼rdigkeit der Angaben der BeschwerdefÃ¼hrerin geprÃ¼ft habe, was die Unvoreingenommenheit und ObjektivitÃ¤t der Gutachterin in Frage stelle. Die Gutachterin habe zudem sehr unsorgfÃ¤ltig recherchiert und ihre Beurteilung auf falsche tatsÃ¤chliche Annahmen gestÃ¼tzt, weshalb an der VerlÃ¤sslichkeit der Angaben und Schlussfolgerungen von Dr. C.___ erhebliche Zweifel bestÃ¼nden (Urk. 8/94 S. 5). Rechtsanwalt Dr. Largier legte seiner Stellungnahme einen Bericht von Prof. Dr. med. G.___, Chefarzt der Klinik H.___, Ã¼ber das Ergebnis des Arthro-MRI der linken Schulter vom 26. Februar 2009 bei, in dem ÂHinweise auf frozen shoulderÂ festgehalten wurden (Urk. 8/93 S. 3). 


5.4Â Â Â Â  Am 6. Mai 2009 reichte Rechtsanwalt Dr. Largier eine Stellungnahme von PD Dr. D.___ vom 14. April 2009 zum Gutachten von Dr. C.___ ein (Urk. 8/98 und 8/99). Darin legte PD Dr. D.___ dar, dass er im Gegensatz zu Dr. C.___ der BeschwerdefÃ¼hrerin von Seiten des Bewegungsapparates eindeutig EinschrÃ¤nkungen in der ArbeitsfÃ¤higkeit attestiere. Diese betrÃ¤fen sowohl die WirbelsÃ¤ule als auch die peripheren Gelenke (Schultern und HÃ¤nde). Zudem leide die BeschwerdefÃ¼hrerin an einer Neuropathie im Rahmen des Diabetes mellitus, was zusÃ¤tzliche Schmerzen induzieren kÃ¶nne. Die ArbeitsfÃ¤higkeit wurde als im bisherigen Masse mÃ¶glich erachtet. Wegen aller Faktoren inklusive des Diabetes, welcher schlecht eingestellt sei, und der Neuropathie mÃ¼sse mit einer Verschlechterung gerechnet werden (Urk. 8/98).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Im Detail fÃ¼hrte PD Dr. D.___ aus, dass der von Dr. C.___ angegebene ÂDaumen-Vertebra-Prominenz-Abstand (DVP) von 36 cmÂ eindeutig eine verminderte Beweglichkeit darstelle, die BeschwerdefÃ¼hrerin bei einer Innenrotation der Schultern beidseits Schmerzen verspÃ¼re, beidseits mindestens im Bereich der Daumensattelgelenke deutlich eine Druckdolenz bestehe, die BeschwerdefÃ¼hrerin eine eingeschrÃ¤nkte Beweglichkeit der LendenwirbelsÃ¤ule und vor allem lumbosakral Schmerzen habe. Das Arthro-MRI, welches aufgrund der vermehrten Schulterschmerzen links (gering auch rechts) veranlasst worden sei, zeige eine frozen shoulder. Weiter kritisierte PD Dr. D.___, dass die Muskelschmerzen von Dr. C.___ nur mit dem Vitamin D-Mangel zusammen referiert worden seien, obwohl bekannt sei, dass viele Polyarthritiker sekundÃ¤re Fibromyalgie-Beschwerden hÃ¤tten. Zudem habe die BeschwerdefÃ¼hrerin einen Diabetes mellitus, weswegen man nie wisse, ob den Beschwerden nicht auch eine small-fibre-Neuropathie zu Grunde liege. Neben der Arthritis leide die BeschwerdefÃ¼hrerin auch an bereits frÃ¼her dokumentierten, erheblichen degenerativen VerÃ¤nderungen der LendenwirbelsÃ¤ule (LWS), welche eine verminderte Belastbarkeit der WirbelsÃ¤ule zeigten, so dass die BeschwerdefÃ¼hrerin auch in der Hauspflege nicht voll arbeiten kÃ¶nne (Urk. 8/98 S. 3 - 5).


5.5Â Â Â Â  Die Beschwerdegegnerin stellte in der Folge am 2. Juli 2009 die Fragen von Rechtsanwalt Dr. Largier an PD Dr. D.___ vom 6. MÃ¤rz 2009 sowie die daraufhin ergangene Antwort von PD Dr. D.___ vom 14. April 2009 Dr. C.___ zur Stellungnahme zu den geÃ¤usserten Kritikpunkten zu (Urk. 8/103). Die Eingabe von Rechtsanwalt Dr. Largier vom 16. MÃ¤rz 2009, in welcher er das Ã¼bersteigerte Misstrauen von Dr. C.___, die ungewÃ¶hnlichen zusÃ¤tzlichen AbklÃ¤rungen und die daraus gezogenen falschen Schlussfolgerungen kritisiert sowie die Unvoreingenommenheit und ObjektivitÃ¤t der Gutachterin in Frage gestellt hatte, wurde Dr. C.___ jedoch nicht zugestellt. 


5.6Â Â Â Â  Mit Schreiben vom 7. Juli 2009 nahm Dr. C.___ zum Bericht von PD Dr. D.___ Stellung, hielt an ihren EinschÃ¤tzungen betreffend normalen Daumen-Vertebra-Prominenz-Abstand fest, attestierte erneut eine normale Beweglichkeit beider Schultergelenke und bestritt das Vorliegen einer Âfrozen shoulderÂ. Weiter hielt sie fest, dass bei ihrer Untersuchung an den HÃ¤nden keine Druckdolenzen vorhanden gewesen seien. Im Ãbrigen hielt Dr. C.___ daran fest, dass die Arthritis in Remission sei, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin bei der Untersuchung nie Ã¼ber RÃ¼ckenschmerzen geklagt habe und die lumbalen Beschwerden im Hintergrund gestanden hÃ¤tten (Urk. 8/103 S. 2 und 3 = 8/104 1 - 2). 


5.7Â Â Â Â  Die Stellungnahme von PD Dr. D.___ sowie die dazu erfolgte Stellungnahme von Dr. C.___ wurden dem RAD am 8. Juli 2009 zur Beurteilung unterbreitet (Urk. 107). Dr. E.___ hielt am 27. Juli 2007 (richtig: 27. Juli 2009) fÃ¼r den RAD sodann fest, dass das Schreiben von PD Dr. D.___ zuhanden des Rechtsvertreters der BeschwerdefÃ¼hrerin von Dr. C.___ sach- und fachgerecht widerlegt worden sei und dem medizinisch nichts hinzuzufÃ¼gen sei. Weiter hielt der RAD fest, dass das Schreiben von Dr. D.___ aufgrund dieser fundierten Gegendarstellung als entkrÃ¤ftet gelten kÃ¶nne und weiter auf das Gutachten von Dr. C.___ abgestellt werden solle (Urk. 8/107).


5.8Â Â Â Â Â Â Â Â  GestÃ¼tzt auf diese Beurteilung des RAD hielt die Beschwerdegegnerin in ihrer VerfÃ¼gung vom 2. November 2009 fest, dass am bisherigen Entscheid, wonach eine Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten und keine EinschrÃ¤nkung der ArbeitsfÃ¤higkeit mehr bestehe, festgehalten werde (Urk. 2 S. 2).


 


6.


6.1Â Â Â Â  Nach der Rechtsprechung gelten fÃ¼r SachverstÃ¤ndige grundsÃ¤tzlich die gleichen Ausstands- und AblehnungsgrÃ¼nde, wie sie fÃ¼r Richter vorgesehen sind. Danach ist Befangenheit anzunehmen, wenn UmstÃ¤nde vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit zu erwecken. Bei der Befangenheit handelt es sich allerdings um einen inneren Zustand, der nur schwer bewiesen werden kann. Es braucht daher fÃ¼r die Ablehnung nicht nachgewiesen zu werden, dass die sachverstÃ¤ndige Person tatsÃ¤chlich befangen ist. Es genÃ¼gt vielmehr, wenn UmstÃ¤nde vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begrÃ¼nden vermÃ¶gen. Bei der Beurteilung des Anscheins der Befangenheit und der Gewichtung solcher UmstÃ¤nde kann jedoch nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abgestellt werden. Das Misstrauen muss vielmehr in objektiver Weise als begrÃ¼ndet erscheinen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztgutachten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters ein strenger Massstab anzusetzen (BGE 132 V 109 f. E. 7.1, 120 V 364 E. 3).


6.2Â Â Â Â  Die gegen die Gutachterin erhobenen VorwÃ¼rfe bezÃ¼glich Voreingenommenheit und mangelnder ObjektivitÃ¤t grÃ¼nden einerseits auf den zusÃ¤tzlichen, mehrheitlich nicht medizinischen AbklÃ¤rungen durch Dr. C.___, welche diese vor oder anschliessend an die Begutachtung selbst vorgenommen hatte, und andererseits auf der unsorgfÃ¤ltigen Vornahme dieser AbklÃ¤rungen und den daraus gezogenen falschen Schlussfolgerungen. Die Gutachterin hatte sich aktenkundig nicht nur darauf beschrÃ¤nkt, den Gesundheitszustand zu prÃ¼fen, sondern hatte auch abgeklÃ¤rt, ob die BeschwerdefÃ¼hrerin im Handelsregister eingetragen sei (Urk. 8/83 S. 2). Zudem hatte sie die Homepage der BeschwerdefÃ¼hrerin geprÃ¼ft, auf welcher diese Angaben zu ihrer selbstÃ¤ndigen TÃ¤tigkeit und zu ihrer freien KapazitÃ¤t als private Krankenpflegerin machte (Urk. 8/84Â  S. 18). Weiter hatte Dr. C.___ den Pass der BeschwerdefÃ¼hrerin kopiert, um zu prÃ¼fen, wie oft die BeschwerdefÃ¼hrerin (in ihre frÃ¼here Heimat) gereist war (Urk. 8/86). Zudem hatte Dr. C.___ nicht nur das Blut der BeschwerdefÃ¼hrerin untersucht, sondern auch bei der Apotheke eine Aufstellung Ã¼ber sÃ¤mtliche seit dem 1. Januar 2007 bezogenen Medikamente eingeholt (Urk. 8/84 S. 27 - 49). 


6.3Â Â Â Â Â Â Â Â  Rechtsanwalt Dr. Largier machte in seiner Stellungnahme vom 16. MÃ¤rz 2009 geltend, dass Dr. C.___ verschiedentlich falsche Schlussfolgerungen aus ihren zusÃ¤tzlichen AbklÃ¤rungen gezogen habe (Urk. 8/94): 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Ohne die BeschwerdefÃ¼hrerin auf die noch im Handelsregister eingetragene Firma ÂI.___Â und die allfÃ¤llig im Zusammenhang mit dieser Firma von der BeschwerdefÃ¼hrerin ausgeÃ¼bten TÃ¤tigkeiten anzusprechen, sei Dr. C.___ fÃ¤lschlicherweise davon ausgegangen, dass die Firma im Zeitpunkt der Begutachtung aktiv sei und die BeschwerdefÃ¼hrerin Lebensmittel und weitere Waren aus K.___ und anderen sÃ¼dostasiatischen LÃ¤ndern importiere und verkaufe und damit einer entsprechenden ErwerbstÃ¤tigkeit nachgehe. Zutreffend sei jedoch, dass die Firma im Handelsregister noch nicht gelÃ¶scht worden, seit 1989 aber inaktiv sei. Bei sorgfÃ¤ltiger AbklÃ¤rung hÃ¤tte der Gutachterin nicht entgehen kÃ¶nnen, dass z.B. ein LebensmittelgeschÃ¤ft eine entsprechende Infrastruktur (GeschÃ¤ftslokal, Lager etc.) benÃ¶tige und nicht von zu Hause aus betrieben werden kÃ¶nne. Sodann ergebe sich auch aus dem IK-Auszug keinerlei Hinweis auf eine solche GeschÃ¤ftstÃ¤tigkeit. Die Gutachterin sei fÃ¤lschlicherweise von einer entsprechenden ErwerbstÃ¤tigkeit ausgegangen. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Entgegen der Gutachterin sei die BeschwerdefÃ¼hrerin im vergangenen Jahr auch nur ein Mal (vom 4. bis 10. November 2008) nach K.___ gereist (und nicht wie von Dr. C.___ angegeben im September und November 2008). Zuvor sei sie vom 25. September bis 1. Oktober 2006 und vom 14. bis 29. Mai 2007 in ihrer frÃ¼heren Heimat gewesen. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Hinsichtlich der von Dr. C.___ in der Apotheke eingeholten Liste Ã¼ber den Medikamentenbezug seit 1. Januar 2007 und ihrer Schlussfolgerung, die BeschwerdefÃ¼hrerin habe von allen Medikamenten (Naproxen, Humira, Neurontin, Glucophage) weniger bezogen als sie angegeben habe (Urk. 8/83 S. 25), und im Jahr 2008 habe sie keine HautcrÃ¨me in der Apotheke bezogen, was darauf hinweise, dass 2008 keine wesentliche Psoriasis vulgaris vorhanden gewesen sei, legte Rechtsanwalt Dr. Largier in seiner Stellungnahme dar, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin die Dosis Naproxen erst im Juni 2008 (und nicht wie von Dr. C.___ ab Januar 2008 angegeben) im EinverstÃ¤ndnis mit PD Dr. D.___ von einer auf zwei Tabletten tÃ¤glich erhÃ¶ht und dementsprechend im ersten Halbjahr einen geringeren Tablettenverbrauch gehabt habe. Auch beim Medikament Humira habe Dr. C.___ Ã¼bersehen, dass PD Dr. D.___ im Herbst 2008 neu Orensia verordnet habe und daher Humira nicht wÃ¤hrend des ganzen Jahres bezogen worden sei. Die zwischen dem 28. Januar und dem 18. November 2008 (295 Tage) bezogenen drei Schachteln Neurontin (Ã  100 Tabletten) hÃ¤tten sodann ausgereicht, um wÃ¤hrend dieser Zeitspanne tÃ¤glich eine Tablette zu nehmen. Auch die gekaufte Menge an Glucophage habe ausgereicht, um tÃ¤glich zwei Tabletten zu nehmen. Statt cortisonhaltiger Haut-crÃ¨men oder Salben von der Apotheke habe die BeschwerdefÃ¼hrerin feuchtigkeitsspendende Produkte von der Apotheke (Antidry-Lotion etc.) benutzt, was ebenfalls zeige, dass die Gutachterin Schlussfolgerungen gezogen habe, ohne sich zuvor vollstÃ¤ndig zu informieren. 


6.4Â Â Â Â Â Â Â Â  GestÃ¼tzt auf die glaubhaften und soweit mÃ¶glich belegten AusfÃ¼hrungen der BeschwerdefÃ¼hrerin ist dieser EinschÃ¤tzung zuzustimmen.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Es ist nicht Aufgabe der medizinischen Gutachterin, AbklÃ¤rungen zur erwerblichen Situation der BeschwerdefÃ¼hrerin vorzunehmen. Dies obliegt allein dem involvierten SozialversicherungstrÃ¤ger. Dass Dr. C.___ ohne Veranlassung und ohne Auftrag (und damit in Verkennung und Ãberschreitung ihres Gutachterauftrages) zusÃ¤tzliche, Ã¼berwiegend nicht medizinische AbklÃ¤rungen (Handelsregisterauszug, Homepageausdruck, Passkopien) vorgenommen und die Ergebnisse verwertet hat, und dass sie diese AbklÃ¤rungsergebnisse zudem ohne Thematisierung im GesprÃ¤ch mit der BeschwerdefÃ¼hrerin beziehungsweise ohne Vornahme ergÃ¤nzender, verifizierender AbklÃ¤rungen falsch Ã¼bernommen beziehungsweise falsch interpretiert hat, vermag die Unvoreingenommenheit und ObjektivitÃ¤t der Gutachterin in Frage zu stellen. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Durch die verschiedenen nachweislich falschen Schlussfolgerungen aus den zusÃ¤tzlich getroffenen AbklÃ¤rungen wird auch das Gutachten als solches in Frage gestellt, weshalb darauf nicht abgestellt werden kann.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Der VollstÃ¤ndigkeit halber ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass das Gutachten auch in anderer Hinsicht die rechtsprechungsgemÃ¤ssen Voraussetzungen nicht erfÃ¼llt, da es sich nicht mit der diametral entgegenstehenden EinschÃ¤tzung von PD Dr. D.___ auseinandergesetzt und die abweichende Meinung nicht nachvollziehbar begrÃ¼ndet hat. Die Schlussfolgerung der Gutachterin, wonach es kaum wahrscheinlich sei, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin als Pflegefachfrau arbeiten und weite Reisen hÃ¤tte machen kÃ¶nnen, wenn bei ihr Beschwerden im von PD Dr. D.___ beschriebenen Ausmass vorhanden wÃ¤ren (Urk. 8/83 S. 28), vermag weder zu Ã¼berzeugen noch die anderslautende Meinung von PD Dr. D.___ zu entkrÃ¤ften.


7.Â Â Â Â Â Â  


7.1Â Â Â Â  Da die IV-Stelle ihren Entscheid auf das Gutachten von Dr. C.___ abgestellt hat und dieses Gutachten wie vorstehend ausgefÃ¼hrt rechtlich nicht verwertbar ist, ist zu prÃ¼fen, ob das Gericht die allfÃ¤lligen VerÃ¤nderungen des Gesundheitszustandes und deren Auswirkungen auf die Arbeits- und ErwerbsfÃ¤higkeit der BeschwerdefÃ¼hrerin und damit auf den InvaliditÃ¤tsgrad dennoch anhand der Akten fÃ¼r den massgebenden Zeitpunkt der angefochtenen VerfÃ¼gung (2. November 2009) bestimmen kann, oder ob ergÃ¤nzende AbklÃ¤rungen notwendig sind, um revisionsweise Ã¼ber die Rente entscheiden zu kÃ¶nnen.


7.2Â Â Â Â Â Â Â Â  Zusammen mit der Beschwerde reichte Rechtsanwalt Dr. Largier den Bericht von PD Dr. D.___ vom 3. Dezember 2009 (inklusive verschiedener Beilagen; Urk. 3/3) ein, welcher zwar nach Erlass der angefochtenen VerfÃ¼gung erstellt worden war, der jedoch Auskunft gibt Ã¼ber den Gesundheitszustand der BeschwerdefÃ¼hrerin und dessen VerÃ¤nderungen im vorliegend massgebenden Zeitraum zwischen der letzten Rentenrevision im September 2006 und dem Zeitpunkt der angefochtenen VerfÃ¼gung vom 2. November 2009 (Urk. 3/3). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  In diesem Bericht hielt PD Dr. D.___ fest, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin seit Ã¼ber 10 Jahren bei ihm in Behandlung sei. ZunÃ¤chst sei sie wegen ihres lumbospondylogenen Syndroms (beidseits bei medianer Diskushernie L4/5 und Chondrose L4/5) bei ihm in Behandlung gewesen. Die BeschwerdefÃ¼hrerin habe sich mit ihrem RÃ¼ckenleiden arrangiert und in der Privatpflege gearbeitet. 2002 sei dann ein neues Problem aufgetaucht. Im damals angefertigten RÃ¶ntgenbild der HÃ¤nde seien schon beginnende Usuren von MCP I, II und III links zu sehen gewesen; rechts habe eine Usur im Daumensattelgelenk bestanden. In den folgenden Jahren habe die Psoriasis-Arthritis im Vordergrund gestanden, wie dies das Szinitigramm vom Juni 2005 belegt habe. Die Basisbehandlung der chronischen Polyarthritis sei recht erfolgreich gewesen, so dass die letzte Szintigraphie vom 26. November 2008 einen RÃ¼ckgang der entzÃ¼ndlichen Befunde gezeigt habe. Die BeschwerdefÃ¼hrerin habe aber nach wie vor Schulterschmerzen sowie Knie- und Handschmerzen. Was das Kniegelenk anbelange, zeige dieses bereits eine deutliche Gonarthrose, eine Femoropatellararthrose mit Gelenkserguss. Bei der BeschwerdefÃ¼hrerin zeigten sich die Beschwerden vor allem auch in den oberen ExtremitÃ¤ten und zwar in den Schultern und HÃ¤nden. Ein MRI habe Hinweise auf eine frozen shoulder links gezeigt, rechts seien ebenfalls Beschwerden vorhanden.


Â Â Â Â Â Â Â Â  


Â Â Â Â Â Â Â Â  GemÃ¤ss Beurteilung von PD Dr. D.___ seien bei der BeschwerdefÃ¼hrerin drei Problemkreise zu berÃ¼cksichtigen:


1. Die BeschwerdefÃ¼hrerin habe ein lumbospondylogenes und lumbovertebrales Syndrom, welches primÃ¤r dafÃ¼r verantwortlich gewesen sei, dass sie in ihrem Beruf als Krankenschwester nicht mehr voll habe arbeiten kÃ¶nnen und zu einer 100%igen ArbeitsunfÃ¤higkeit als Krankenschwester gefÃ¼hrt habe, was 2006 bestÃ¤tigt worden sei. Sie habe eine nachgewiesene Diskushernie und immer noch sicher deutliche degenerative VerÃ¤nderungen der WirbelsÃ¤ule. Klinisch habe sie diesbezÃ¼glich zur Zeit keine Probleme, die pathologischen VerÃ¤nderungen der LendenwirbelsÃ¤ule stellten aber immer noch ein Krankheitspotential dar. Nur Dank der Tatsache, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin nicht voll arbeitete und sich in ihrer Arbeit anpassen kÃ¶nne, trete dies klinisch nicht in Erscheinung. PD Dr. D.___ betonte, dass die Adaption fÃ¼r die BeschwerdefÃ¼hrerin das Wichtigste sei. Bei stÃ¤rkerer Belastung der WirbelsÃ¤ule, zum Beispiel durch vermehrte Arbeit im Pflegeberuf, wÃ¤re es nur eine Frage der Zeit, bis sich das Krankheitsbild wieder manifestieren wÃ¼rde. In der privaten Krankenpflege kÃ¶nne sie sich die AuftrÃ¤ge aussuchen und mÃ¼sse nicht schwer tragen. Sie arbeite in wechselnden Positionen und auch die IV-Stelle habe die BeschwerdefÃ¼hrerin als angemessen eingegliedert beurteilt.


2. Der zweite Themenkreis umfasse die Polyarthritis (Psoriasisarthritis). Die neue Szintigraphie im November 2008 habe eine Verbesserung betreffend die EntzÃ¼ndungsaktivitÃ¤t gezeigt, wobei die Restproblematik in der Schulter geblieben sei. Was die Remission betreffe, so kÃ¶nne beim einzelnen Patienten nicht mit Sicherheit vorausgesagt werden, wie lange eine solche anhalte. Das Schulterproblem bei der BeschwerdefÃ¼hrerin sei etwas ganz anderes. Die Schulter kÃ¶nne einerseits im Rahmen der Arthritis befallen sein, andererseits sei bekannt, dass gerade bei Diabetikern gehÃ¤uft Periarthropathien der Schulter auftreten. Die MRI-Untersuchung, welche in der Klinik H.___ durchgefÃ¼hrt worden sei, zeige Anzeichen fÃ¼r eine retraktile Kapsulitis. Bezugnehmend auf das Gutachten von Dr. C.___ hielt PD Dr. D.___ nochmals fest, dass der DVP von 36 cm bei einer Frau im Alter der BeschwerdefÃ¼hrerin schlecht sei und auch die von Dr. C.___ fotografisch festgehaltenen Bewegungen dies nicht widerlegen wÃ¼rden. Es sei die Komplexbewegung des SchÃ¼rzengriffes eingeschrÃ¤nkt; eine EinschrÃ¤nkung, welche absolut zur retraktilen Kapsulitis passe. Das Schmerzbild in der Schulter sei ein Mischbild aus gewÃ¶hnlicher Periathropathie, arthropathischem Schmerz im Rahmen der Polyarthritis und diabetischer Neuropathie. Die BeschwerdefÃ¼hrerin habe immer noch Schmerzen im Bereich der HÃ¤nde. Diese verstÃ¤rkten sich bei feinmotorischer Arbeit. Auch wenn die BeschwerdefÃ¼hrerin zur Zeit dort keine relevante EntzÃ¼ndungsaktivitÃ¤t mehr aufweise, kÃ¶nnten die Beschwerden im Bereich der HÃ¤nde auch durch die diabetische Neuropathie induziert sein.


3. Als Drittes habe die BeschwerdefÃ¼hrerin eine diabetische Stoffwechsellage, welche trotz Insulin zur Zeit schlecht eingestellt sei, wobei diesbezÃ¼glich noch eine Verbesserung und eine engmaschigere endokrinologische Betreuung hilfreich wÃ¤re. Eine Verbesserung des Diabetes mellitus sei bekanntlich in der Lage, die Neuropathie gÃ¼nstig zu beeinflussen. Was das Problem des Vitamin D-Stoffwechsels betreffe, so sei das Schmerzfeld der BeschwerdefÃ¼hrerin nicht relevant mit diesem Vitamin D-Mangel verbunden, wie ihn die BeschwerdefÃ¼hrerin aufweise. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Insgesamt kam PD Dr. D.___ zum Schluss, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin eine verÃ¤nderte LendenwirbelsÃ¤ule habe, was zu einer verminderten Belastbarkeit fÃ¼hre. Sie habe sich mit ihrer 50%igen TÃ¤tigkeit diesbezÃ¼glich gut adaptiert, so dass der RÃ¼cken zur Zeit klinisch nicht dekompensiert sei. Bei stÃ¤rkerer Belastung des RÃ¼ckens wÃ¼rde dieser zweifelsohne klinisch manifest werden. Sie habe eine Arthritis, welche zum jetzigen Zeitpunkt kaum aktiv sei. Die BeschwerdefÃ¼hrerin habe aber deutliche Schulter- und Handschmerzen, welche zum Teil auf die Arthritis zurÃ¼ckzufÃ¼hren seien und zum Teil durch die, durch die MRI-Untersuchung belegten, somatischen Befunde in der Schulter verursacht wÃ¼rden. Zudem habe die BeschwerdefÃ¼hrerin einen nicht optimal eingestellten Diabetes mellitus, welcher die Beschwerden unterhalte. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Insgesamt sei das Beschwerdebild der BeschwerdefÃ¼hrerin dergestalt, dass mehr als eine 50%ige TÃ¤tigkeit nicht angezeigt sei. 


7.3Â Â Â Â Â Â Â Â  Hinsichtlich des Beweiswertes eines Ã¤rztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht fÃ¼r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berÃ¼cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen ZusammenhÃ¤nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begrÃ¼ndet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Der Bericht von PD Dr. D.___ vom 3. Dezember 2009 basiert auf umfassenden, fachÃ¤rztlichen Untersuchungen und AbklÃ¤rungen und gibt die VerÃ¤nderungen und die Entwicklung des Gesundheitszustandes der BeschwerdefÃ¼hrerin der letzten 10 Jahre und im Zeitpunkt der angefochtenen VerfÃ¼gung detailliert und nachvollziehbar wieder. Der Bericht setzt sich auch eingehend mit der anderslautenden Meinung von Dr. C.___ auseinander und begrÃ¼ndet die abweichende Schlussfolgerung einleuchtend. Er erfÃ¼llt damit die rechtsprechungsgemÃ¤ssen Anforderungen, weshalb darauf abgestellt werden kann. 


 


8.Â Â Â Â Â Â  


8.1Â Â Â Â  Ist zu prÃ¼fen, ob sich ein Gesundheitsschaden invalidisierend auswirkt beziehungsweise ob er sich invalidenversicherungsrechtlich relevant verÃ¤ndert hat oder nicht, darf dies nicht einzig aufgrund der gestellten Diagnosen, sondern immer nur aufgrund der daraus folgenden EinschrÃ¤nkungen im Erwerbs- und/oder Aufgabenbereich beurteilt werden. Zudem sind gleichzeitig nebeneinander bestehende, verschiedene gesundheitliche EinschrÃ¤nkungen nicht einzeln, sondern immer in ihren Auswirkungen insgesamt zu beurteilen. Massgebend fÃ¼r die Beurteilung ist weiter der Sachverhalt bis zum Zeitpunkt der VerfÃ¼gung der IV-Stelle (2. November 2009).


8.2Â Â Â Â  Die Beurteilungen und EinschÃ¤tzungen von PD Dr. D.___ hatten gemÃ¤ss Feststellungsblatt zum Beschluss im Jahre 2006 zur revisionsweisen BestÃ¤tigung der halben Invalidenrente gefÃ¼hrt (Urk. 8/70). Im Rahmen dieser letzten Rentenrevision hatte PD Dr. D.___ im Vergleich zu seinem Bericht vom 3. Dezember 2009 zwar teilweise andere Diagnosen gestellt, doch ging er bereits damals davon aus, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin in ihrer angestammten TÃ¤tigkeit als Krankenschwester zu 100 % arbeitsunfÃ¤hig war und ihr nur noch leichtere, leidensangepassten TÃ¤tigkeiten im Umfang von voraussichtlich 50 % mÃ¶glich seien (Urk. 8/63 und 8/65).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Auch wenn sich der Gesundheitszustand in gewissen Bereichen seit 2006 verbessert hatte, ging PD Dr. D.___ im vorstehend genannten Bericht vom 3. Dezember 2009, auf welchen abzustellen ist, nach wie vor von einer 50%igen ArbeitsfÃ¤higkeit in der leidensadaptierten TÃ¤tigkeit als private Pflegefachfrau aus. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Als Grund dafÃ¼r gab er einleuchtend an, dass die leidensangepasste TÃ¤tigkeit als selbstÃ¤ndigerwerbende Krankenpflegerin zur Verbesserung des Gesundheitszustandes der BeschwerdefÃ¼hrerin gefÃ¼hrt hatte. Nachvollziehbar und massgebend wurde weiter dargelegt, dass eine Steigerung des Arbeitspensums oder eine weniger angepasste TÃ¤tigkeit schnell zu einer Verschlechterung der Situation fÃ¼hren wÃ¼rden. Dies ist jedoch nicht zumutbar und es ist daher insgesamt nach wie vor von einem unverÃ¤nderten Zustand und einer unverÃ¤nderten ArbeitsfÃ¤higkeit in einer leidensangepassten TÃ¤tigkeit (wie der von der BeschwerdefÃ¼hrerin ausgeÃ¼bten TÃ¤tigkeit als selbstÃ¤ndige Pflegefachfrau) auszugehen.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Somit steht fest, dass sich zwar die einzelnen gesundheitlichen BeeintrÃ¤chtigungen der BeschwerdefÃ¼hrerin in den fÃ¼r die Revision massgebenden Vergleichszeitpunkten verÃ¤ndert haben, deren Auswirkungen insgesamt jedoch unverÃ¤ndert geblieben sind, was fÃ¼r die Beurteilung der Revision einzig massgebend ist.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Damit gibt es fÃ¼r eine Neuberechnung des InvaliditÃ¤tsgrades beziehungsweise der Invalidenrente keine Grundlage.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die bisherige halbe Rente ist daher weiter auszurichten. Die Beschwerde ist dementsprechend gutzuheissen und die angefochtene VerfÃ¼gung vom 2. November 2009 ist aufzuheben. 


 


9.


9.1Â Â Â Â Â Â Â Â  Abweichend von Art. 61 lit. a ATSG ist das Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Gericht kostenpflichtig. Die Gerichtskosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhÃ¤ngig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Die Kosten sind auf Fr. 1Â000.-- anzusetzen und entsprechend dem Verfahrensausgang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.


9.2Â Â Â Â  GemÃ¤ss Art. 61 lit. g ATSG hat die im Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht obsiegende, beschwerdefÃ¼hrende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten.


Â Â Â Â Â Â Â Â  GemÃ¤ss hÃ¶chstrichterlicher Rechtsprechung sind der obsiegenden Partei die notwendigen Kosten eines Privatgutachtens unter dem Titel der ParteientschÃ¤digung zu vergÃ¼ten, wenn dieses im Hinblick auf die Interessenwahrung einer Partei im Prozess notwendig war (BGE 115 V 63). Da die Frage der allfÃ¤llig vorliegenden RevisionstatbestÃ¤nde beziehungsweise der Aufhebung der Rente am Ende erst aufgrund des Berichtes von PD Dr. D.___ vom 3. Dezember 2009 hatte geklÃ¤rt werden kÃ¶nnen, ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der BeschwerdefÃ¼hrerin die Kosten fÃ¼r den Bericht von PD Dr. D.___ vom 3. Dezember 2009 von Fr. 2'500.-- (Urk. 3/4) zu vergÃ¼ten. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die ParteientschÃ¤digung fÃ¼r die Vertretung vor dem Sozialversicherungsgericht wird unter BerÃ¼cksichtigung der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und nach Massgabe des Obsiegens auf Fr. 2Â800.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) festgesetzt, zuzÃ¼glich Fr. 2'500.-- Gutachterkosten, was gesamthaft eine EntschÃ¤digung von Fr. 5Â300.-- ergibt. 


 


 


Das Gericht erkennt:


1.Â Â Â Â Â Â Â Â  In Gutheissung der Beschwerde wird die VerfÃ¼gung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle, vom 2. November 2009 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente hat.


2.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.


3.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der BeschwerdefÃ¼hrerin eine Prozessent-schÃ¤digung von Fr. 5Â300.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.


4.Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Zustellung gegen Empfangsschein an:


- Rechtsanwalt Dr. AndrÃ© Largier


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


- Bundesamt fÃ¼r Sozialversicherungen


5.Â Â Â Â Â Â Â Â  Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes Ã¼ber das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht wÃ¤hrend folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren BegrÃ¼ndung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des BeschwerdefÃ¼hrers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in HÃ¤nden hat (Art. 42 BGG).


 


 


Â