zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00502 · 2018-10-01 · de
Rentenaufhebung bei über 55Jährigem. Vorgängig dazu wurden keine genügenden Eingliederungsmassnahmen durchgeführt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00502
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiberin Bachmann
Urteil
 vom 
1. Oktober 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz 
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1956, ohne erlernten Beruf, war von 1979 bis 2008 bei der 
A.___
 AG erwerbstätig als er seine Stelle 
(zuletzt als Baumaschi
nenführer) 
im Jahr 2008 
aus gesundheitlichen Gründen verlor (Urk. 6/37)
. Nach
dem ein erstes 
unter Hinweis
 insbesondere 
auf 
(
unfall
bedingte
)
 Handgelenksbe
schwerden gestelltes 
Leistungsgesuch 
(
um ber
ufliche Massnahmen
; 
Urk. 
6/1) 
im Jahr
 2003
 abgelehnt worden war (
da er bereits angemessen eingegliedert war, vgl. 
Urk. 
6/19
)
,
 
meldete er sich
 im Jahr 2008 
unter Hinweis 
nun 
auf 
Depressionen, Rückenschmerzen und Beschwerden am 
linken 
Han
d
gelenk 
erneut zum Leis
tungsbezug 
an
 (Urk. 
6/33). Die IV
-
Stelle sprach ihm nach getätigten Abklärungen 
mit Wirkung ab 1. 
September 2008 eine ganze Rente der Invalidenversich
erung zu (Urk. 6/59) und bestätigte im Rahmen eines von Amtes wegen durchgeführten 
Revisionsverfahrens
 im Jahr 2010 den Anspruch auf die bisherige Rente (
Mittei
lung vom 1
9. 
August
 
2010; 
Urk. 
6/70). 
    
Im Jahr 2012 leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren in die Wege (Urk.
 
6/74). Nach getätigten Abklärungen – namentlich Veranlassung einer 
poly
disziplinären 
medizinischen Untersuchung des Versicherten durch das Begutach
tungszentrum 
B.___
 
(MEDAS-Gutachten vom 6. 
Februar 2013
 [Urk. 6/90]
 einschliesslich ergänzende Stellungnahme 
vom 27. 
März 2014
 [
Urk. 
6/120]
)
 -
 sowie Abschluss der beruflichen Eingliederungsbemühungen 
(Mit
teilung vom 6. 
Mai 2013; Urk. 
6/98)
 verneinte 
sie
 mit Verfügung vom 18. Sep
tember 2014 gestützt auf einen neu errechneten Invaliditätsgrad von 30 % 
den
 weiteren 
Anspruch auf eine Invalidenrente
 und hob die bisher ausgerichtete ganze Rente
 mit Wirkung ab 
1. 
November 
2014 auf (Urk. 
6/130). Dagegen liess der Versicherte am 20. Oktober 2014 Beschwerde erheben (U
rk. 
6/133
 S. 3
)
,
 wel
che das hiesige Gericht
 unter Hinweis darauf, dass der 
(
über 58jährige
)
 Beschwer
deführer nicht auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen werden könne
 
und 
Eingliederungsm
assnahmen notwendig seien, 
mit Urteil vom 
30. 
Mai 2016 auf
hob mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer einstweilen weiterhin An
spruch auf eine ganze Invalidenrente hat (
Urk. 
6/147
; Prozess Nr. IV.2014.01083)
.
    
In der Folge holte die
 IV–Stelle
 
bei den behandelnden Ärzten aktuelle
 Berichte ein (
Urk. 
6/163, Urk. 
6/167 Urk. 6/171)
. Mit Vorbescheid vom 2
0. 
Oktober 2017
 
hielt sie
 
fest, dass sich der Versicherte bereits 
im
 Oktober 2014 
– während des hängigen Beschwerdeverfahrens - 
für berufliche Massnahme
n
 angemeldet habe
 und
 diese 
- da keine Stelle habe gefunden werden können - 
per 2. Juni 2015 abgeschlossen worden seien
.
 
D
a
 sich
 in medizinischer Hinsicht keine Verände
rung ergeben habe
 und sich 
nach wie vor
 ein Inval
i
ditätsgrad von 30
 
% errechne, 
sei 
die Rente aufzuheben
 bzw. bestehe kein Anspruch mehr auf berufliche Mass
nahmen
 (Urk. 
6/175). 
Daran hielt sie nach erhobenem Einwa
nd durch den Versi
cherten (Urk. 
6/176 und 
Urk. 
6/180)
 mit Verfügung vom 27. 
April 2018 fest und hob die Rente 
auf das Ende des der Verfügung folgenden Monats, mithin 
per 1.
 
Juni 2018
,
 auf (Urk. 2).
2.
    
Dagegen liess 
X.___
 hierorts mit Eingabe vom 
28. Mai 2018 
(Urk. 1) 
Beschwerde erheben 
mit den Anträgen, die Verfügung der IV-Stelle vom 27. April 2018 sei aufzuheben und es seien dem Versicherten unter Berücksichtigung der mit Urteil vom 30.
 
Mai 2016 (IV.2014.01083) rechtskräftig festgestellten Unzu
mutbarkeit der Selbsteingliederung auch ab Juni 20
1
8 weiterhin die bisherigen Rentenleistungen der Invalidenversicherung auszurichten (1.); eve
ntualiter sei die Verfügung der IV-Stelle vom 27. April 2018 aufzuheben und es sei unter Berück
sichtigung der mit Urteil vom 30. Mai 2016 (IV.2014.01083) rechtskräftig festge
stellten Unzumutbarkeit der Selbsteingliederung unter Weiterausrichtung der bis
herigen Rente die Sache erneut zur Durchführung von Eingliederungsmassnah
men an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen und hernach sei der Erfolg die
ser Massnahme beziehungsweise der künftige Rentenanspruch erneut zu prüfen (2.); unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin (3.; 
Urk. 
1 S. 2).
    
Die IV-Stelle stellte mit Vernehmlassung vom 29. Juni 2018 Antrag auf Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 5), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 2. Juli 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Für die vorliegend massgeblichen Grundlagen, namentlich die Rechtsprechung des Bundesgerichts 
zur
 Unzumutbarkeit der Selbsteingliederung bei 
A
ufhebung 
von
 
Renten von 
versicherten Personen, welche d
as 5
5. 
Altersjahr zurückgelegt 
oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben, wird auf das Urteil des hiesigen Gerichts
 vom 3
0. 
Mai 2016
 verwiesen (
Prozess IV.2014.01083; 
E. 3). 
2.
    
2.1
    
Die Verwaltung führte zur Begründung des angefochtenen Entscheids im We
sentlichen aus, dass sich der Versicherte bereits am 2
7. 
Oktober 2014 (richtig wohl: 2
1. 
Oktober 2014
; vgl. 
Urk. 
6/134
) für berufliche Massnahmen angemeldet habe. Er sei aktiv bei der Stellensuche unters
t
ützt worden, indem man ihm diverse 
Jobangebote vorgeschlagen und ihn auch bei den jeweiligen Arbeitgebern unter
stützt
 habe
. Leider habe bis am 
2. 
Juni 2015
 keine Anstellung gefunden werden können und die beruflichen Massnahmen seien abgeschlossen worden. Mithin sei bereits während des laufenden Beschwerdeverfahrens alles Mögliche getan wor
den, um den Versicherten einzugliedern.
 Die Absagen seien vor allem aufgrund fehlende
r
 Sprachkenntnisse erfolgt, 
welche
 Einschränkung jedoch
 bei der Invali
denversicherung
 
nicht 
versichert
 sei
. Dem Gericht seien diese laufenden Mass
nahmen
 allerdings
 nicht mitgeteilt worden
 (Urk. 2)
.
2.2
    
Dagegen lässt der Beschwerdeführer zur 
Hauptsache vorbringen, dass sei
tens der Invalidenversicherung
 keine genügenden Eingliederungsbemühungen erfolgt seien
. A
uch entbinde 
die bereits vor dem Urteil
 vom
 30. Mai 2016 
durchgeführte erfolglose Arbeitsvermittlung die Beschwerdegegnerin nicht davon, das Urteil vom 3
0. 
Mai 2016 umzusetzen. Da 
dem Beschwerdeführer
 die Selbsteingliede
rung nicht zumutbar bzw
.
 die 
Arbeitskraft nicht mehr verwertbar sei, sei ih
m die Rente weiter auszurichten;
 eventualiter 
sei 
die Sache zu erneuten Wiedereinglie
derungsbemühungen und anschliessend erneuter Rentenprüfung an die IV-Stelle zurückzuweisen (Urk. 1).
3.
3.1
    
Im Rückweisungsentscheid vom 
30. 
Mai 2016
 (
Urk. 
6/147)
 hatte das hiesige Ge
richt 
zusammenfassend wie folgt ausgeführt:
    
„
Nach dem Gesagten kann der Beschwerdeführer angesichts seines Alters und seiner jahrelangen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt und der sich auf die Tätigkeit als Maschinist/Baumaschinenführer beschränkenden beruflichen Erfahrung auch bei einer attestierten Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit nicht auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen werden. Damit ist die Ren
teneinstellung solange nicht gerechtfertigt, als die Beschwerdegegnerin die Wie
dereingliederung nicht aktiv gefördert und den Beschwerdeführer nicht hinrei
chend auf die berufliche Eingliederung vorbereit hat
.
 Dies füh
r
t im Ergebnis zur Gut
heissung der Beschwerde mit der Feststellung, dass er einstweilen weiterhin Anspruch auf die bisherige ganze Rente hat
.“
 
(E. 4.3).
3.2
    
Die von de
r IV-Stelle während des hängigen
 Beschwerdeverfahren
s
 durchgeführ
ten Eingliederungsmassnahmen umfassten 
nach Lage der Akten
 
Folgendes
 
(vgl. Verlaufsprotokoll 
Eingliederungsberatung, Urk. 
6/146 S. 4 ff.
)
: 
Nachdem der Ver
sicherte am 21. 
Oktober 2014 ein Gesuch 
um Eingliederungsmassnahmen 
gestellt hatte
 (Urk.
 
6/134)
, 
führte der zuständige Eingliederungsberater
 
a
m 17. November 2014 
mit ihm 
e
in Erstgespräch
 
du
r
ch
. Dabei wurde
 unter anderem die aktuelle Situation
 des Beschwerdeführers
 
besprochen
, eine Zielvereinbarung unterschrie
ben
 sowie
 
die Möglichkeiten der Arbeitsvermittlung 
sowie
 das weitere Vorgehen aufgezeigt
. Es folgten 
seitens der
 
IV-Stelle
 
durchgeführte
,
 mittels 
E
inträgen
 
im Verlaufsprotokoll 
Eingliederungsberatung 
(vom 22. Dezember 2014, 9. Januar 2015, 13. 
Januar 201
5
, 23. März 2015 und 7. 
April 201
5
) 
dokumentiert
e
 
Stellen
abgleiche mit 
an die IV-Stelle 
gemeldeten freien Stellen, wobei
 
(
ledi
glich
)
 zwei
 überhaupt
 
in Frage kommende 
Stellen 
festgehalten 
wurden
 
(als Produktionsmit
arbeiter
 
[Schaumstoff kleben/zusammenschweissen]
 bzw
.
 als Hilfskraft Küche [
Casserolier
 und Putzhilfe
]
; 
Urk. 
6/146 S. 6
). 
Weiter
 wurde am 
3
.
 
Februar 2015
 
ein Telefonat mit dem Versicherten geführt, 
worin
 – so der
 Eintrag im Ver
laufsprotokoll
 
– 
erörtert
 
wurde, dass sich die Stellensuche beid
seits
 bis dato
 als schwierig gesta
lte
t
 und sich der Beschwerdeführer für die bisherigen Bemühun
gen bedankt habe
.
 
Am 2. Juni 2015 
fand
 
das
 Abschlussgespräch
 mit dem Versi
cherten
 
stat
t
 (
Urk. 
6/
146 S. 7
)
. 
3.3
    
Die Eingliederungsbemühungen fanden nach dem Gesagte
n
 
z
w
ischen Ende No
vember 
2014 
und Anfang Juni 
2015 
statt
. Sie b
eschränkten sich 
s
eitens der 
IV-Stelle
 
zur Hauptsache 
auf die Suche von 
in Betracht fallenden
 
Arbeitsstellen
, 
wel
che 
Suche sich
 jedoch
 als weitestgehend erfolglos erwies
.
 
Bezüglich der
 
zwei
 
im Verlaufsprotokoll
 konkret 
aufgeführten
 
S
tellen
 
erscheint
 
überdies 
mehr als 
frag
lich
, 
ob
 diese – insbesondere 
die Tätigkeit
 als 
Casserolier
/Putzhilfe
 in ein
em Res
taurant 
–
 
mit Blick
 auf das noch mögliche 
Zumutbarkeit
sprofil 
überhaupt lei
densangepasst waren, sind 
dem Versicherten 
in Bezug auf die
 Hände/Handge
lenke
 doch
 
nur noch
 
leichte bis
 intermittierend mittelschwere 
Belastungen zu
mutbar
 
(
vgl. zum Ganzen Urk.
 
6/90 S. 52
). 
Dass
 und i
n welcher Form
 dem Be
schwerdeführer 
alsdann 
- wie die IV-Stelle geltend macht – dies
e Stellen 
vorge
schlagen
 wurden und ob ein Arbeitsversuch stattfand
,
 geht aus den Akten nicht hervor. 
Auch da
ss 
der Beschwerdeführer 
danebst
 durch 
weitere Massnahmen
 in
 
sei
ner 
beruflichen 
Wiedereingliederung
 unterstützt 
oder gefördert 
worden wäre
 (etwa in Form von Beratung, Begle
i
tung 
oder 
andere
n
 spezifische
n
 Massnahmen
; vgl. etwa 
Art. 
8a 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung;
 
IVG)
 
ist nicht ersichtlich
; weitere Eingliederungsbemühungen
 
werden allerdings
 auch sei
tens der IV-Stelle nicht geltend gemacht
.
 
Aufgrund 
der Akten
 
ergibt sich daher 
aber ohne Weiteres, dass 
die
 
seitens der IV-Stelle 
während rund sechs Monaten 
in Form von erfolgloser Arbeitsvermittlung 
erbrachten 
Hilfestellungen
 nicht ge
nügen
 können
. Denn auch wenn sich die im Einzelfall erforderlichen Eingliede
rungsbemühungen nicht von 
v
orneherein festlegen und sich keine abstrakten Vorgaben aufstellen lassen, kann vorliegend jedenfalls
 nicht gesagt werden
,
 die Verwa
l
tung habe den 
Beschwerdeführer
 hinreichend auf die berufliche Wieder
einglie
d
erung vorb
ereitet.
 
    
Was die Ausführungen der 
IV-Stelle
 betrifft, wonach
 
die 
Absagen 
vor allem 
auf
grund 
von fehlenden
 Sprachkenntnisse
n
 erfolgt seien
,
 ist 
schliesslich 
anzumer
ken, dass 
sich den Akten 
keine
rlei
 
Hinweise
 auf
 
derartige Absagen oder 
das Schei
tern von
 
Eingliederungsbemühungen aus sprachlichen Gründen 
entnehmen
 las
sen
. 
Dies umso weniger, als anlässlich der Begutachtung durch die 
B.___
 
jedenfalls 
die Anamneseerhebung in deutscher Sprache möglich war (Urk. 6/90 S. 14). 
Davon abgesehen
 schliessen
 
Sprachprobleme etwa den Anspruch auf Ar
beitsvermittlung nicht aus, sofern ein solcher aufgrund ge
sundheitlicher Pro
bleme besteht. Dies
 gilt
 auch dann,
 wenn
 sich
 die invaliditätsfremden Faktoren in Verbindung mit dem invalidisierenden Gesundheitsschaden erschwerend bei der Suche nach Arbeit auswirken (vgl. dazu etwa Urteil des Bundesgerichts 9C_16/2008 
vom 
2. 
September 2008 
E. 2).
3.4
    
Die Sache geht daher in Aufhebung der Verfügung vom 2
7. 
April 2018 
erneut 
an die Ver
waltung zurück, damit 
diese genügende Eingliederungsmassnahmen
 an die Hand nehme
. Die Beschwerde ist daher gut
zu
heissen mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer einstweilen weiterhin Anspruch auf die bisherige ganze Rente hat.
4.
4.1
    
Die Kosten des Verfahrens sind a
uf Fr. 
600.
-- 
festzulegen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 
IVG)
.
4.2
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung (
Art. 
61 
lit
. g des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die
se
 wird unabhängig vom Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (
§ 
34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht)
 und vorliegend nach Einsicht in die als angemessen erscheinende Kostennote vom 
6. J
uli 2018 
(Urk. 9) auf Fr. 1'627.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festge
setzt.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
2
7. 
April 2018 
aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer einstweilen weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessentschä
digung von 
Fr. 
1’627
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage je einer Kopie von 
Urk. 
8-9
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBachmann