zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00538 · 2016-01-20 · de
Assistenzbeitrag; Abstellen auf FAKT-Abklärungsbericht und Stellungnahme des Abklärungsdienstes der IV-Stelle


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00538
damit vereinigt
IV.2015.00757
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil 
vom 
20. Januar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
Procap
 Schweiz
Advokatin Karin 
Wüthrich
Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1979, leidet 
seit früher Kindheit 
am 
Usher
-Syndrom mit Taubheit beid
seits und zunehmender Sehbehinderung beidseits (Urk. 8/165).
 Am 
1. 
April 1980 
wurde
 sie 
von 
ihre
r
 Mutter unter Hinweis auf das 
Geburtsge
brechen
 Nr. 142
 (vorzeitige Verknöcherung der Schädelnähte)
 sowie eine seit Januar 1980 bestehende Schwerhörigkeit bei der 
Eidg
. Invaliden
versicherung
 
zum Leistungsbezug an
gemeldet
 (
Urk. 
8/2). 
Neben anderen Leistungen, wo
zu namentlich medizinische Massnahmen (insbes. Urk. 8/15-16), die Abgabe
 von Hörgeräten als Hilfsmittel
 (insbes. Urk. 8/5/6, Urk. 8/11, Urk. 8/13, Urk. 8/57), Sonderschulmassnahmen (insbes. Urk. 8/4) und Mass
nahmen päda
gogisch-thera
peutischer Art (insbes. Urk. 8/7), berufliche Mass
nahmen (insbes. Urk. 8/35, Urk. 8/62, Urk. 8/120) und – mit Wirkung ab 1. August 2001 – die Ausrichtung einer Viertelsrente (Urk. 8/97) gehörten, wurde der Versicherten mit Verfügung vom 4. April 2002 mit Wirkung ab 1. Juli 2001 eine Hilflo
senentschädigung wegen Hilflosigkeit leichten Grades zugesprochen (Urk. 8/98).
1.2
    
Ab 7. August 2003 war die Versicherte für 20.5 Stunden pro Woche für 
Die Organisation Y.___
 als Mitarbeiterin im Bereich Gebär
densprache tätig (
Urk. 
8/185). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, führte ab 21. Sep
tember 2005 eine Revision der Invalidenrente und Hilflosenentschädigung durch (Urk. 8/154). Sie teilte der Versicherten am 2. November 2005 mit, dass weiterhin Anspruch auf die bis
herige Hilflosenent
schädigung wegen Hilflosigkeit leichten Grades bestehe (Urk. 8
/156).
 In der Folge be
antragte die Ver
sicherte am 22. August 2006 eine Rentenrevision (Urk. 8/178)
.
 
Nach durch
geführten Abklärungen verfügte d
ie
 IV-Stelle
 am 7. Dezember 2006 die Erhöhung der bisherigen Viertelsrente auf eine halbe Rente mit Wirkung ab 1. November 2006 (Urk. 8/206). Während der Teilnahme der Versicherten am Pilotversuch „Assistenzbudget“ des Bundesamtes für So
zial
versicherungen 
(BSV) 
wurde die Auszahlung der Hilflosenentschädigung vom 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2008 eingestellt (Urk. 8/181, Urk. 8/197, Urk. 8/222). Am 30. Oktober 2009 leitete die IV-Stelle eine weitere Revision der Invalidenrente und Hilflose
nentschädigung ein (Urk. 8/239), woraufhin sie der Versicherten a
m 23. Februar 2011 
mit
teilte
, dass s
ie weiterhin Anspruch auf die halbe In
va
lidenrente (Urk. 8/271) und die
 Hilflosenentschä
digung wegen Hilf
losigkeit leichten Grades (Urk. 8/272) habe.
 
Seit 2012 ist die Versicherte Mutter eines Kindes (Urk. 8/291). Die IV-Stelle begann im Jahr 2013 mit der erneuten Revision der Invalidenrente (Urk. 8/295). Mit Schreiben vom 4. November 2013, 
welches der IV-Stelle am 27
. November 2013 übergeben wurde
 (
Aktenverzeich
nis
 zu 
Urk. 
8/1-386)
, beantragte die Versicherte die Aus
rich
tung einer Hilflo
senentschädigung wegen schwerer Hilflosigkeit (Urk. 8/309). Die IV-Stelle ver
an
lass
te die Abklärung bei der Versicherten zu Hause vom 6. Februar 2014 (Urk. 8/320, Urk. 8/331). 
1.
3
    
X.___
 meldete sich a
m
 1
3. 
Februar 2014
 bei der IV-Stelle zum Bezug eines Assistenzbeitrages an (
Urk. 
8/325
).
 
Am 1
1. 
März 2014 fand 
bei der Versi
cherten zu Hause 
eine
 Ab
klärung bezüglich des Anspruchs auf 
Assistenz
beitrag
 statt (
Urk. 
8/353
, 
Urk. 
8/358
).
 
Mit Verfügung vom 7. Juli 2014 sprach die IV
Stelle der Versicherten
 sodann
 mit Wir
kung ab 1. November 2013 eine ganze In
vali
den
rente zu (Urk. 8/342).
 Am 
2. 
September 2014 ist das zweite Kind der Ver
sicherten geboren 
worden 
(
Urk. 
8/346).
 Die IV-Stelle erteilte der Ver
si
cher
ten am 4.
 
Oktober 2014 Kostengutsprache für Beratung im Rahmen eines 
Assistenz
bei
trages
 (Urk. 8/355). 
Am selben Tag erging der Vorbescheid mit wel
che
m
 sie der Ver
sicherten 
die Ausrichtung 
ein
es
 Assistenzbeitrag
s
 von monat
lich durch
schnittlich Fr. 383.75 be
ziehungsweise jährlich maximal Fr. 4‘221.25 
ab 13. Februar 2014 
an
kündigte
 
(Urk.
 
8/357).
 
Sodann 
v
erfügte die IV-Stelle am 
7. November 2014 die Ausrichtung eine
r
 Hilflosenentschädigung wegen schwe
rer Hilflosigkeit mit Wir
kung ab 
1. November 2013
 (Urk. 
8/360
)
. Die Versicherte erhob am 4.
 
Dezember 2014 
Einwand
 gegen den Vorbescheid betreffend 
Assis
tenzbeitrag
 vom 4. Oktober 2014 (
Urk. 
8/367).
 Der Abklärungsdienst der IV-Stelle nahm am 
8. 
April 2015 
dazu
 Stellung (
Urk. 
8/380). Gestützt darauf 
sprach 
die IV-Stelle
 der Versicherten mit Verfügung 
vom 10.
 
April 2015 für die Zeit
 
ab 13. Februar 2014 bis 30. Sept
ember 2014 ein
en
 Assistenzbeitrag
 von monatlich durchschnitt
lich Fr. 485.85 be
ziehungsweise jährlich maximal Fr. 5‘344.35 zu (Urk. 2).
 Gleichzeitig stellte sie 
ihr unter Hinweis darauf, dass die Geburt des zweites Kindes eine Änderung des Assistenzbe
i
trags zu Folge habe, 
mit
 einem
 Vor
bescheid
 dessen Erhöhung auf 
Fr. 
558.35 beziehungsweise jährlich maximal Fr.
 
6‘141.85 ab 
1. 
Oktober 2014 in Aussicht (
Urk. 
8/381). Dagegen erhob die Versicherte am 1
3. 
Mai 2015 Einwand (
Urk. 
8/385). Nachdem sie die Stellung
nahme ihres Abklärungsdienstes vom 
5. 
Juni 2015
 (
Urk. 
15/4)
 eingeholt hatte
, verfügte die IV-Stelle am 
11. Juni 2015 mit Wirkung ab 1. Oktober 2014 einen Assistenzbeitrag von monatlich durch
schnittlich Fr. 558.35 beziehungsweise jähr
lich maximal Fr. 6‘141.85 (Urk. 15/5).
2.
    
Mit Eingabe vom 13. Mai 2015 erhob 
X.___
 Beschwerde gegen die Verfügung vom 10. April 2015 
(
Urk. 
2) 
und beantragte, in Aufhebung der ange
fochte
nen Verfügung sei ihr mit Wirkung ab 13. Februar 2014 ein höherer 
Assistenz
beitrag
 als Fr. 5‘344.35 pro Jahr zuzusprechen. Eventualiter sei die Angele
gen
heit zu weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurück
zu
weisen (Urk. 1 S. 2). In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung und Bestellung einer unentgeltlichen Rechts
vertre
terin in der Per
son von Advokatin Karin 
Wüthrich
, 
Procap
 (Urk. 1 S. 2). 
Mit Eingabe vom 19. Juni 2015 zog sie dieses Gesuch wieder zurück (Urk. 9). Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 16. Juni 2015 Ab
weisung der Beschwerde (
Urk. 
7, unter Beilage 
der
 Akten [
Urk. 
8/
1-386
]
)
, was der Beschwerdeführerin mit Mitteilung vom 2
2. 
Juni 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
10).
    
Die Beschwerdeführerin erhob am 13. Juli 2015 ebenfalls Beschwerde 
gegen die
 Verfügung vom 11. Juni 2015
 (Urk. 15/5)
 und beantragte, in Aufhebung der angefochtenen Verfügung sei ihr mit Wirkung ab 1. Oktober 2014 ein höherer Assistenzbeitrag als Fr. 6‘141.85 pro Jahr zuzusp
rechen. Eventualiter sei die An
gelegenheit zu weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzu
wei
sen. In pro
zes
sualer Hinsicht beantragte sie, das Beschwerdeverfahren sei mit dem Pro
zess IV.2015.00538 zu vereinigen (Urk. 1 S. 2 im Prozess IV.2015.00757).
    
Mit Verfügung vom 
1
6. 
Juli 2015 wurde der Prozess IV.2015.00757 mit dem vorliegenden Prozess vereinigt. Der Prozess IV.2015.00757 wurde als dadurch erledigt abgeschrieben
 (Urk. 11)
. Dessen Akten werden im vorliegenden 
Prozess als Urk. 12/0-5 geführt
.
    
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Besc
hwerdeantwort 
vom 8. September 2015 
Abweisung der Be
schwerde gegen die Verfügung vom 1
1. 
Juni 2015 (
Urk. 
14, unter Beilage wei
terer IV-Akten [
Urk. 
15/1-13]), was der Beschwerde
führerin mit Verfügung vom 1
0. 
September 2015 mitgeteilt wurde (
Urk. 
16).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
4.
    
Zu ergänzen ist, dass
 die Beschwerdeführer
in
 am
 8. Dezember 2014
 beim hie
sigen Gericht Beschwer
de gegen die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 7. November 2014 betref
fend Hilflosenentschädigung erhoben hat. Diese Be
schwer
de 
wurde mit Urteil heutigen Datums gutgeheissen und die angefoch
tene Verfügung vom 
7. 
November 2014 (
Urk. 
2) 
insoweit 
abgeändert
, als fest
ge
stellt 
wurde
, dass der
 Anspruch der Be
schwerdeführerin auf eine Hilflosenent
schä
di
gung wegen schwerer Hilflosigkeit ab 
1. 
November
 20
12
 
bestehe
.
 
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach Art. 42
quater
 Abs. 1 des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung (IVG)
 haben Versicherte
 Anspruch auf einen
 
Assistenzbei
trag
, denen eine Hilf
losen
e
ntschädigung der IV nach Art. 42 Abs. 
1-4 ausgerichtet wird
 (
lit
. a)
, die zu Hause leb
en (
lit
. b) und volljährig sind (
lit
. c).
    
Gemäss
 Art. 
42
quinquies
 IVG wird e
in 
Assistenzbeitrag 
gewährt für Hilfeleistun
gen, die von der versicherten Person benötigt und 
regelmässig
 von einer natür
lichen Person (Assistenzperson) 
erbracht werden, 
die 
von der versicherten Per
son oder ihrer gesetzlichen Vertretung im Rahmen eines Arbeitsvertrages ange
stellt wird
 (
lit
. a) und 
weder mit der versicherten Person verheiratet ist, mit ihr in eingetragener Partnerschaft lebt oder eine faktische Lebensgemeinschaft führt noch in gerader Linie mit ihr verwandt ist 
(
lit
. b
)
.
    
Grundlage für die Berechnung des Assistenzbeitrags ist die für die Hilfe
leistun
gen benötigte Zeit. Davon abgezogen wird die Zeit, die folgenden Leistungen entspricht: (a) der Hilflosenentschädigung nach den Artikeln 42-42
ter
 IVG; (b) den Beiträgen für Dienstleistungen Dritter anstelle eines Hilfsmittels nach Art
.
 
21
ter
 Absatz 2 IVG; (c) dem für die Grundpflege ausgerichteten Beitrag der obligatorischen Krankenpflegeversicherung an Pflegeleistungen nach 
Art. 
25a KVG (
Art. 
42
sexies
 
Abs. 
1 IVG). Der Bundesrat legt unter anderem die Be
reiche 
und die minimale und maximale Anzahl Stunden, für die ein Assistenzbeitrag ausgerichtet wird, sowie die Pauschalen für Hilfeleistungen pro Zeiteinheit im Rahmen des Assistenzbeitrages fest (
Art. 
42
sexies
 
Abs. 
4 
lit
. a und b IVG).
1.2
    
1.2.1
    
Hilfebedarf kann in den 
folgenden 
Bereichen aner
kannt werden 
(
Art. 39c der Verordnung über die Invalidenversicherung
 
[
IVV
]
)
:
a.
alltägliche Lebensverrichtungen
;
b.
Haushalts
führung
;
c.
gesellschaftliche Teilhabe und Freizeitgestaltung
;
d.
Erziehung und Kin
der
betreuung
;
e.
Ausübung einer gemeinnützigen oder ehrenamtlichen Tätigkeit
;
f.
beruf
liche Aus- und Weiterbildung
;
g.
Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem regu
lären Arbeitsmarkt
;
h.
Überwachung während des Tages
;
i.
Nachtdienst.
1.
2.2
    
Nach Art. 39e Abs. 1 IVV bestimmt die IV-Stelle den anerkannten monatlichen Hilfebedarf in Stunden. Dabei gelten die folgenden monatlichen Höchstansätze (
Art. 
39e 
Abs. 
2 IVV):
a.
für Hilfeleistungen in den Bereichen nach 
Art. 
39c 
lit
. a-c IVV pro alltägli
che Lebensverrichtung, die bei der Festsetzung der Hilflosenentschädigung festgehalten wurde: 
1. 
bei leichter Hilflosigkeit: 20 Stunden,
2. 
bei mittlerer Hilflosigkeit: 30 Stunden,
3. 
bei schwerer Hilflosigkeit: 40 Stunden;
b.
für Hilfeleistungen in den Bereichen nach 
Art. 
39c 
lit
. d-g IVV: insgesamt 60 Stunden;
c.
für die Überwachung nach 
Art. 
39c 
lit
. h IVV: 120 Stunden.
    
B
ei 
gehörlosen Personen, die 
blind und hochgradig sehschwach
 sind,
 wird die nach 
Art. 39e Abs. 
2 
lit
. 
a 
IVV 
zu berücksichtigende Anzahl alltäglicher 
Lebens
verrichtungen
 
auf 
sechs
 festgelegt (Art. 39e Abs. 3 
lit
. 
a
 IVV)
.
1.2.3
    
Die Berechnung der Höhe des Assistenzbeitrages durch die IV-Stelle er
folgt pro Monat und pro Jahr (Art. 39g Abs. 1 IVV).
 Der Assistenzbeitrag
 pro Jahr beträgt das Elffache des Assistenzbeitrags pro Monat, wenn die versicherte Person mit der Person, mit der sie verheiratet ist oder in eingetragener Partnerschaft lebt oder eine faktische Lebensgemeinschaft führt oder in gerader Linie verwandt ist, im selben Haushalt lebt, und die Person, mit der sie im selben Haushalt lebt, volljährig ist und selber keine Hilflosenentschädigung bezieht (
Art. 
39g 
Abs. 
2 IVV).
1.3
    
1.3.1
    
Verwaltungsweisungen – wie die Kreisschreiben des
 
BSV – richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entschei
dung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der an
wendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von 
Verwaltungs
weisungen
 ab, wenn diese eine über
zeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine 
rechts
gleiche
 Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (
BGE 140 V 543 E. 3.2.2.1
;
 
133 V 587 E. 6.1; 133 V 257 E.
 
3.2 mit Hinweisen; vgl. BGE 133 II 305 E. 8.1).
1.3.2
    
Um eine rechtsgleiche Anwendung zu gewährleisten, wurde mit der Einführung des Assistenzbeitrages ein standardisiertes Abklärungsinstrument (FAKT) für die 
Berechnung des Hilfebedarfs eingeführt. Die Berechnung des Hilfebedarfs erfolgt, indem jeder Bereich, in dem Hilfebedarf besteht, weiter in Teilbereiche unterteilt wird. Für jeden dieser Teilbereiche muss die Stufenhöhe durch die 
Abklärungs
person
 bestimmt werden. Die Bestimmung der Anzahl der anrechenbaren Minu
ten liegt nicht im Ermessensspielraum der Abklärungsperson, sondern wird auto
ma
tisch durch die jeweilige Stufenhöhe vorgegeben. Diese minutiöse Berechnung, wie viele Minuten den einzelnen Stufen angerechnet wird, wird demnach weder durch die Abklärungsperson noch durch die kantonale IV-Stelle vorgenommen, sondern ist vielmehr bereits im vom zuständigen Bundesamt entwickelten FAKT enthalten. Folglich ist der Ermessenspielraum für die einzelne Abklärungsperson diesbezüg
lich relativ beschränkt (Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kan
tons Zürich IV.2013.00170 vom 19. Juni 2013 E. 7.1).
1.3.3
    
Zur Bestimmung der
 notwendige
n
 Einstufung pro Hilfeleistungen, müssen die IV-Stellen
 Aussagen der versicherten Person, Anmerkungen der Abklärungsperson 
so
wie Erfahrungswerte berücksichtigen. Als Unterstützung sind im FAKT 
Fallbei
spiele
 hinterlegt, die eine möglichst standardisierte Erfassung erlauben (
Rz
 4101 des Kreisschreibens des BSV über den Assistenzbeitrag [KSAB], gleichlautend in den ab 1. Januar 2014 und 1. Januar 2015 gültigen Versionen).
1.3.4
    
Gemäss 
Rz
 4009 KSAB ist der Hilfebedarf jedes (Teil-)Bereichs in fünf Stufen eingeteilt
 (Stufe 0 bis Stufe 4)
. Jede Stufe umfasst Zeitwerte entsprechend des Hilfebedarfs.
    
Stufe 0 ist anwendbar, wenn die versicherte Person selbständig ist (allenfalls mit Hilfe von Hilfsmitteln) und keine Hilfe braucht (
Rz
 4010 KSAB).
    
Stufe 1 
kommt zur Anwendung
, wenn es sich nur um eine geringe oder spo
ra
di
sche – aber im Sinne des Assistenzbeitrages regelmässige – Hilfe han
delt. Unter dieser Stufe ist somit direkte oder indirekte Hilfe zu berücksichtigen, deren Ausmass bescheiden ist beziehungsweise nur ab und zu anfällt. In dieser Stufe kann die versicherte Person fast alles selber erledigen, benötigt punktuell direkte oder indirekte Hilfe (
Rz
 4011 KSAB).
    
Wenn bei mehreren (einigen, ein paar, verschiedene
n
) Teilhandlungen Hilfe geleistet werden muss, aber noch eine wesentliche Eigenleistung möglich ist, ist Stufe 2 anwendbar. In der Stufe 2 kann die versicherte Person einen Teil der Verrichtungen selbständig übernehmen, andernteils ist eine direkte Hilfe oder stete Anleitung und Kontrolle (dazwischen e
rledigt di
e versicherte Person
 
Teil
handlungen
 selbständig
) nötig (
Rz
 4012 KSAB).
    
Stufe 3 ist anwendbar, wenn der versicherten Person nur eine kleine Mithilfe bei der Teilhandlung oder eine bescheidene Eigenleistung, die die Ausführung 
erleichtert, möglich ist. In der Stufe 3 braucht die versicherte Person demnach Hilfe bei den meisten Verrichtungen, sie kann nur geringe Eigenleistung voll
bringen, benötigt in grossem Umfang direkte Hilfe oder häufig Über
wachung (Assistenzperson muss anleiten und meistens die Teilhandlung un
mittelbar begleiten, 
Rz
 4013 KSAB).
    
Schliesslich 
kommt
 Stufe 4 
zur Anwendung
, wenn keine bescheidene Mithilfe bei einer Teilhandlung oder Erleichterung bei der Ausführung der Tätigkeit möglich ist. In der Stufe 4 ist die versicherte Person auf umfassende und stän
dige Hilfe bei allem angewiesen, sie kann gar nichts selbständig tun, braucht umfassende direkte Hilfe oder ständige Anleitung und Überwachung bei allen Verrichtungen (
Rz
 4014 KSAB).
1.
4
    
Nach dem Wortlaut von 
Art. 
42
sexies
 
Abs. 
1 IVG ist der Ausgangspunkt für die Berechnung des Assistenzbeitrages die gesamthaft für Hilfeleistungen benötigte Zeit. Dazu ist in der Regel eine Abklärung an Ort und Stelle (
Art. 
57 
Abs. 
1 
lit
. f IVG in Verbindung mit 
Art. 
69 IVV) erforderlich.
    
Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (
Art. 
9 ATSG) oder des Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichter
stat
terin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räum
li
chen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diag
nosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und 
Hilfsbedürftigkeiten
 hat. Bei Unklar
heiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Aus
wirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei diver
gie
rende Meinun
gen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der 
Be
richtstext
 schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauern
den Pflege und der persönlichen Überwachung (
Art. 
37 IVV) und der 
lebens
prak
tischen
 Begleitung (
Art. 
38 IVV) gemäss sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigen
den Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorlie
gen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente 
Abklärungs
person
 näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zu
stän
dige Gericht (BGE 133 V 450 E. 11.1.1, 
130 V 61
 E. 6.2, 128 V 93; SVR 2012 IV Nr. 54 S. 195, 8C_756/2011 E. 3.2). Diese Recht
sprechung ist auch massgeblich 
beim Eruieren des gesamten Hilfebedarfs mit Blick auf den Assistenzbeitrag (
BGE 140 V 543
 E. 3.2
.1
).
1.
5
    
Praxisgemäss stellen die Gerichte im Bereich des Sozialver
sicherungs
rechts in der Regel auf die „Aussagen der ersten Stunde“ ab, denen in 
beweis
mässiger
 Hin
sicht grösseres Gewicht zukommt als späteren Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen 
versicherungs
recht
licher
 oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 121 V 45 E. 2a, 115 V 133 E. 8c mit Hinweis).
2.
    
Strittig und zu prüfen ist
 die Höhe des Assistenzbeitrags
 für den Zeitraum von 13. Februar 2014 bis 30. Sep
tember 2014 sowie ab 
1. 
Oktober 2014.
3.
3.1
    
Die Beschwerdeführerin leidet seit Geburt am 
Usher
-Syndrom 
mit Taubheit beid
seits und zunehmender Sehbehinderung beidseits (
Arztbericht von 
Dr.
 
med. 
Z.___
, 
Allgemeine Innere Medizin FMH, vom 
6. 
April 2006, 
Urk. 8/165
/3
).
    
Der Augenarzt der Beschwerdeführerin, 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt FMH für Augenkrankheiten, spez. Augenchirurgie, hielt in seiner Stellungnahme vom 1
3. 
August 2014 fest, dass der 
Visus
 der Beschwerdeführerin bereits bei seiner ersten Untersuchung am 2
0. 
Januar 2004 0.5 betragen habe. Bei der 
Gesichts
felduntersuchung
 vom 1
8. 
August 2006 habe sich eine massive zirkuläre Gesichtsfeldeinschränkung mit ausserordentlich unregelmässigen, eng begrenz
ten Aussengrenzen zwischen 10 und 15 Grad gezeigt. Zusammen mit der do
ku
men
tierten 
Visusverminderung
 und engem Gesichtsfeld bestehe zumindest seit diesem Datum eine hochgradige Sehbehinderung (
Urk. 
8
/344/1).
3.2
    
Im 
Abklärungsbericht 
„Hilflosenentschädigung
 für Erwachsene“
 
vom 
12
.
 
Feb
ruar 2014
 wurde festgehalten, dass die Beschwerdeführer
in
 taub sei und 
an einer
 Sehschwäche mit massiv eingeschränktem
 Gesichtsfeld leide. Grundsätz
lich sei die Wartezeit schon seit Jah
ren erfüllt und es kämen die 
Rz
 8056
 des Kreisschreibens des BSV über In
vali
dität und Hilflosigkeit in der Invalidenver
sicherung (
KSIH
)
 zur An
wendung, wonach Taubblinde und Taube mit hoch
gradiger Sehschwäche als schwer hilflos gelten würden, weshalb hinsichtlich des Hilflosigkeitsgrades keine Abklärungen vorzunehmen seien (
Urk. 
8
/320
/1
). 
3.3
    
3.3.1
    
Dem nach dem Einwand der Beschwerdeführerin
 vom 
4. 
Dezember 2014 (Urk. 8/367) überarbeiteten FAKT-Abklä
rungsbericht vom 1
0. 
April 2015
 und 
der Stellungnahme des Abklärungsdiensts vom 8. April 2015
 ist zu entnehmen, dass 
im Bereich
 
alltägliche Lebensverrichtungen
 
für das An-/Auskleiden total 
ein
 Hilfebedarf der
 Stufe 1 
von
 
4 Minuten/Tag
 besteh
e
 (
Urk. 
8/377/10-12). Für das Aufstehen, Ab
sitzen, Abliegen und Fortbewegen zu Hause 
sei
 der Beschwerdeführerin kein Hilfebedarf 
anzurechnen
 (
Urk. 
8/377/12-14)
. Beim Essen und Trinken 
und bei der Körperpflege 
besteh
e
 
jeweils 
ein Hilfebedarf der Stufe 1 von 2 Minuten/Tag (
Urk. 
8/377/15-16
, 
Urk. 
8/377/17-19
)
 und bei der Notdurft ein solcher der Stufe 1 von 5 Minuten/Tag (
Urk. 
8/377/22).
3.3.2
    
Im Bereich 
Haushalt
 
sei
 der Beschwerdeführerin im Teilbereich 
„
Administra
tion
“
 
bei der Tätigkeit „Planung / Organisation des Helfernetzes / der Assistenz“ sowie bei der 
Tätigkeit „andere Verwaltungsarb
eiten“ jeweils
 ein
 Hilfebedarf der Stufe 1 von 1 Minute/Tag an
zurechnen
. Der Beschwerdeführerin sei
en
 selbstän
diges Telefonieren und das Verfassen von Texte
n, die Kommunikation mit E
Mail
 sowie die Bearbeitung der Lohnbuchhaltung mit Hilfsmitteln möglich. Es bestehe keine geistige Einschränkung, jedoch seien Handreichungen wie Ablage etc. nötig (
Urk. 
8/377/25-26
). Telefonate seien mit Hilfe des Gehörlosentelefons möglich. Zudem bestehe die
 Möglichkeit, da
s Mobiltelefon
 als 
Schreib
telefon
 zu nutzen. Elektronische Korrekturprogramme würden die Überprüfung der Recht
schreibung erleichtern. Der Hilfsbedarf sei vor Ort genau ermittelt worden. 
Mit
 Hilfs
mitteln sei die Beschwerde
führerin
 gemäss eigenen An
gaben bis auf Hand
reichungen und vereinzelte Hilfeleistungen selbständig (Urk. 8/380/2).
 
    
Im Teilbereich „Ernährung“ bestehe bei der Tätigkeit „tägliche Mahlzeiten zube
reiten“ wegen der Notwendigkeit von optischen Kontrollen von Lebensmitteln (Sehnen im Fleisch, faule Stellen etc.) ein Hilfebedarf
 der Stufe 1 von 6 Minu
ten/Tag und bei der Tätigkeit „Küche in Ordnung halten“ wegen der Notwen
digkeit von optischen Kontrollen der Sauberkeit und der 
Lebensmittel
hygiene
 ein solcher der Stufe 1 von 4 Minuten/Tag (
Urk. 
8/377/28). 
    
Im Teil
bereich „Wohnungspflege“ wurde bei der Tätigkeit „Tageskehr“ wegen des Be
darfs an optischen Kontrollen und der Hilf
e bei kleinen Reparaturarbeiten ein Hilfebedarf der Stufe 1 von 2 Minuten/Tag (
Urk. 
8/377/29) und bei der Tätigkeit „Wochenkehr“ ein solcher der Stufe 2 von 6 Minuten/Tag angerechnet.
    
Beim Teilbereich „Einkauf und Besorgungen“ bestehe 
bei der Tätigkeit „
Ernäh
rungs
- / Menü -/ Einkaufsplanung“ ein Hilfebedarf der Stufe 1 von 1 Minu
te/Tag (
Urk. 
8/377/31). Bei der Tätigkeit „Ein
kaufen, Einräumen, Ver
sorgen“ wurde be
rücksichtigt, dass die Beschwerdeführerin kleinere Be
sor
gungen in gewohnter Umgebung selber machen
 könne, wo sie Wa
ren selber auffinde. Sie sei jedoch nicht 
in der Lage
,
 mit dem Verkaufspersonal zu spre
chen. Es 
sei ein Hilfebedarf der Stufe 3
 von 10 Minuten/Tag anzurechnen (
Urk. 
8/377/32). 
Wegen der Not
wendigkeit auf unbekannten Wegen, von op
tischen Kontrollen beim Kleidereinkauf, Dol
metschen bei Ämtern/Behörden bestehe bei der Tätig
keit „andere Be
sor
gungen“ ein Hilfebedarf der Stufe 3 von 3 Minuten/Tag (
Urk. 
8/377/33).
 
    
Beim Teilbereich „Wäsche- / Kleiderpflege“ werde wegen der Notwendigkeit von optischen Kontrollen beim Wäschesortieren in der Tätigkeit „Wäsche sortieren / waschen / aufhängen / trock
n
en“ ein Hilfebedarf der Stufe 1 von 1 Minute / Tag ange
rechnet (
Urk. 
8/377/34). 
Sehbe
hin
derte Menschen könnten in aller Regel selbständig Waschen. Das Ein
stellen der Maschine könne in entsprechen
den Trainings erlernt werden. Diese Selbständig
keit habe vor Ort auch die Beschwer
deführerin geschildert. Die optische Kon
trolle beim Sortieren sei als Ein
schrän
kung vor Ort besprochen und anerkannt worden. Die Reinigung der Wasch
küche gehöre zur Wohnungspflege und werde nicht unter der 
Wäsche
pflege
 be
rücksichtigt (Urk. 8/380/3). Das Eintragen in den Waschplan gelte als gering
fügige Hilfestellung bei der häuslichen Ad
ministration und könne nicht doppelt anerkannt werden. Der Eintrag in Stufe 1 entspreche dem Hilfebedarf einer hochgradig sehbehinderten Person und werde beibehalten (Urk. 8/380/4).
 
Zudem sei Hilfe beim Bügeln und Flicken nötig, weshalb bei der Tätigkeit „Wäsche zusammenlegen, bügeln / versorgen“ ein Hilfebedarf der Stufe 2 von 2 Minuten/Tag bestehe (Urk. 8/377/35). 
Dass das Versorgen der Kleider nach einem selbst gewählten und bewährten System zu erfolgen habe, sei selbstver
ständlich und gelte als zumutbare Massnahme im Sinne der Schadenmin
de
rungspflicht. Das
selbe gelte für die Anwendung von gängigen Hilfsmitteln wie Sockenklammern, Farberkennung etc. (
Urk. 
8/380/4
).
3.3.3
    
Im Bereich 
„Gesellschaftliche Teilhabe und Freizeitgestaltung“
 sei im Teilbereich „Hobbys / Sport, Tiere / Pflanzen“ ein Hilfebedarf der Stufe 2 von 10 Minu
ten/Tag anzurechnen, da b
ei der Beschwerdeführe
rin
 keine geistige Ein
schrän
kung
 bestehe
. Sie könne Tätigkeiten selber aussuchen 
sowie
 die Zeit ge
stalten
 und lese gerne. Sie sei aufgrund der schweren Körperbehinderung auf umfas
sende Hilfe angewiesen
,
 sobald Sprache und Sehfähigkeit gefordert würden (
Urk. 
10/377/36). Weil
 die Beschwerdeführerin für Kontakte ausserhalb des eng vertrauten Kreises Dolmetscherdienste – durch eine gebärdende Person in unmittelbarer Nähe, da sie sehschwach sei – benötige
,
 se
i
 im 
Teilb
ereich 
„
gesellschaftliche Kontakte
“
 ein Hilfebedarf der Stufe 4
 
von 15 Minuten/Tag
 anzu
rech
nen
.
 
Beim Teilbereich „Mobilität (draussen)
“ bedinge die notwendige Hil
fe bei unbe
kannten Wegen einen Hilfe
bedarf der Stufe 2 von 5 Minuten/Tag (
Urk. 
8/377/38). Im Teilbereich „Reisen / Ferien“ sei ein Hilfebedarf der Stufe 3 von 10 Minuten/Tag anzurechnen, denn die Beschwerdeführerin benötige 
unterwegs mehr Hilfe bei den alltäglichen Lebensverrichtungen und den 
Haus
haltstätigkeiten
 und die Mobilität im Urlaub sei erschwert (
Urk. 
8/377/39).
3.3.4
    
Hinsichtlich des Bereichs 
Erziehung und Kinderbetreuung
 
sei im Teilbereich „Kleinkinderpflege“ ein Hilfebedarf der Stufe 2 von 50 Minuten/Tag gegeben. Die Beschwerdeführerin könne das Kind elementar selbständig versorgen. Es sei eine optische Kontrolle sowie ein Hilfebedarf bei Beaufsichtigung nötig (Urk. 8/377/40).
3.3.5
    
Im Bereich 
gemeinnützige oder ehrenamtliche Tätigkeiten
 
sei im Teilbereich „Tätig
keiten (manuelle / intellektuelle)“ aufgrund der Gehörlosigkeit Dolmet
schen nötig, weshalb ein Hilfebedarf der Stufe 2 von 35 Minuten
/
Tag anzu
rechnen sei (
Urk. 
8/377/41).
 Die Beschwerdeführerin habe erklärt, dass sie keinerlei Begleitung zu Anlässen benötige, da diese immer an gewohn
ten Orten stattfinden würden. Hierfür könne kein Hilfebedarf angerechnet werden. Zur Korrespondenz zur administrativen Arbeit im Zusam
menhang mit der ehren
amt
lichen Arbeit habe sie erklärt, dass sie hierbei keinerlei Hilfe be
nötige. Sie arbeite mit den gängigen elektronischen Hilfsmitteln, was zumutbar sei (Urk. 8/380/4).
3.3.6
    
Schliesslich bestehe bei der Beschwerdeführerin in den Bereichen 
Aus- oder Weiterbildung, Berufliche Tätigkeiten auf dem regulären Arbeitsmarkt, Persön
liche Überwachung und Nacht(dienst) kein Hilfebedarf (
Urk. 
8/377/43-48).
3.3.7
    
Bei einem Hilfebedarf von total 71.11 Stunden/Monat ergebe sich unter Anrech
nung der Hilflosenentschädigung (57.07 Stunden/Monat) ein 
Assistenz
be
darf
 von 14.04 Stunden/Monat beziehungsweise ein Assistenzbetrag von Fr. 485.85 pro Monat und 
Fr. 
5‘344.35
 pro Jahr
 (
Urk. 
8/377/50
, 
Urk. 
8/377/58
).
3.4
    
Im unter Berücksichtigung des zweiten Kindes der Beschwerdeführerin 
am 10.
 
April 2015 
erstellten FAKT-Abklärungsbericht 
wird 
festgehalten, dass die zwei Kinder im Bereich Haushalt einen 
– im 
V
ergleich zum ersten 
FAKT-Ab
klä
rungsbericht
 –
 
höheren Zusatzaufwand bedeuten würden (Urk. 8/378/29, 
Urk. 8/378/31, Urk. 8/378/34-35).
 Bei einen Hilfebedarf von neu total 73.32 Stunden/Monat re
sultiere unter Anrechnung der Hilflosenentschädigung (57.07 Stunden/Monat) ein Assistenzbedarf von 16.25 Stunden/Monat beziehungsweise ein Assistenzbeitrag von total 
Fr. 
558.35 pro Monat und
 
Fr. 
6‘141.85 pro Jahr
 (Urk.
 
8/378/50
, 
Urk. 
8/378/58
).
4.
4
.1
    
Die zuständige Sachbearbeiterin der 
Beschwerdegegnerin
 führte am 1
1
. 
März 2014
 unter Berücksichtigung der Einschränkungen de
r
 Beschwerdeführer
in
 die 
Abklärung des Anspruchs auf Assistenzbeiträge an Ort und Stelle durch (
vgl. 
Urk. 
8
/
377
). Die
 
FAKT-Abklärungsberichte 
vom
 1
0. 
April
 2015
 befassen sich um
fassend mit den einzelnen Bereichen und deren Teilbereichen und umschreiben die zu verrichten
den Hand
lungen sowie die an Ort und Stelle festgestellten Ein
schränkungen und benötigten Hilfestellungen in den einzelnen Bereichen
 und berücksichtigen ins
besondere auch die Einwände der Beschwerdeführerin vom 4. Dezember 2014 (
Urk. 
8/367)
, wozu der Abklärungsdienst
 der Beschwerde
gegnerin
 zudem in einer separaten Stellungnahme noch im Einzelnen Stellung genommen hat
.
 Für die Zeit ab 
1. 
Oktober 2014 er
stellte der Abklärungsdienst einen FAKT-Abklärungsbericht unter Berück
sich
tigung der veränderten Verhältnisse nach der Geburt des zweiten Kindes der Be
schwerdeführerin (E. 3.4).
 Sodann sind 
die Berichte
 hinsichtlich de
s
 festgestellten 
Hilfebedarfs
 schlüssig und nachvollziehbar. Vorliegend s
ind dem
nach keine be
sonderen Um
stände gegeben, welche 
die
 Abklärungsbericht
e
 für die 
Assistenzbeiträge
 als mangelhaft oder ungeeignet ersc
heinen liessen; vielmehr entspre
ch
en
 diese
 den an sie
 gestellten Anforderungen
,
 so dass für 
die Berech
nung der Assistenzbei
träge darauf abge
stellt werden kann.
    
Die Vorbringen der Beschwerdeführerin vermögen keine Zweifel am Beweiswert de
r
 
FAKT-
Abklärungsberichte
 der Beschwerdegegnerin zu begründen
. Darauf ist im Folgenden näher einzugehen
:
4.
2
    
4
.
2
.1
    
Zu FAKT 
Ziff. 
1.2.2 Mobilität drinnen
    
Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass sie am Boden liegende Gegenstände 
nur schwer erkennen könne und einer erhöhten Stolper
 und Sturzgefahr aus
ge
setzt sei, was die Mobilität erheblich beeinträchtigte
. Sodann sei die Mobilität innerhalb der Liegenschaft (Gang in Estrich, Keller etc.) erschwert
 (
Urk. 
1 S. 5
, 
Urk. 
12/1 S. 6
). Die Beschwerdegegnerin hält dem entgegen, dass
 die
 Mobilität der Beschwerdefüh
rerin innerhalb der Liegenschaft sowohl aus geistiger wie auch aus körperlicher Sicht vollumfänglich gegeben sei
 (
Urk. 
8/380/2)
.
 Sie bringt vor, dass unvor
hergesehen
e
 und unregelmässig auftretende Erschwer
nisse 
(z. B. durch Unacht
samkeit im Weg liegende Gegenstände) nicht berück
sichtig
t
 werden könnten. Bei der 
Bestimmung
 der anerkannten Hilfestufe gehe es nicht um allfällige zusätzliche Erschwernisse persönlicher Art, sondern um d
ie
 tat
säch
lich vor
han
denen und mit allen anderen Vergleichspersonen beste
henden Ein
schrän
kungen. Wäre das Abklärungsinstrument anders gestaltet, so käme es zu einer Ungleichbehandlung der versicherten Person
en
 (Urk. 8/380
/2). Dies vermag zu überzeugen. Inwiefern der Beschwerdeführerin beim 
ihr ver
trauten 
Gang in den Keller 
besonderer Hilfe bedarf, ist von ihr nicht substan
tiiert dargelegt worden.
 
Es kann 
sodann 
nicht nachvollzogen werden, 
dass d
ie Kon
trolle vor Verlassen der Wohnung, ob noch Wasser läuft und das L
icht noch eingeschaltet ist,
 der Be
schwerde
führerin
 aufgrund ihrer Gehörlosigkeit und Sehschwäche
 
un
möglich
 sein sollte
.
 Die Beschwerdegegnerin ist mithin zu Recht von Stufe 0 ausgegangen.
4.
2
.
2
    
Zu FAKT 
Ziff. 
2.1.1 Administration: Planung/Organisation des Helfernetzes
, 
der Assistenz
 und FAKT Ziff. 2.1.2 Administration: andere 
Verwaltungs
arbeiten
    
Zu den diesbezüglichen Vorbringen der Beschwerdeführerin ist festzuhalten, dass technische Eigenheiten und Einschränkungen, wie etwa die geltend gemach
te fehlende Rückruffunktion des Gehörlosentelefons
 (
Urk. 
1 S. 6
, 
Urk. 
12/1 S. 7
) oder des Rechtschreibeprogramms (
Urk. 
1 S. 7
, 8
, 
Urk. 
12/1 S. 8, 9
)
, keine Anrechnung eines 
h
öheren Hilfsbedarfs rechtfertig
en
, 
da
 die Beschwer
de
füh
rerin in der Lage ist, diese technischen Hilfsmittel zu verwenden
 und
 
die
 tech
nische
n
 
Limiten
 für jeden Anwender bestehen.
 
Die Behauptung der Rechts
ver
treterin
 der Be
schwerdeführerin
, dass die
se
 
nur Blindenschrift lesen könne
 (
Urk. 
1 S. 6
, 
Urk. 
12/1 S. 7
)
, findet in den Akten 
zudem 
keine Stütze
.
 Die 
Anrechnung der Stufe 1 erfolgte
 
zu Recht.
4.
2
.
3
    
Zu FAKT 
Ziff. 
2.2.1 Tägliche Mahlzeiten 
zubereiten
    
Hier wurde die optische Kontrolle der Lebensmittel bereits berücksichtigt. Dies schliesst den Hilfsbedarf der Beschwerdeführer
in
 beim Waschen von Salat und Gemüse ein (
Urk. 
1 S. 9
, 
Urk. 
12/1 S. 10
). Im Weitern ist die Beschwerde
führerin
 in der Lage, selber Wasser zu kochen und die Bratpfanne zu benutzen (
Urk. 
1 S.
 
9
,
 
Urk. 
12/1 S. 10;
 s. a. Haushaltabklärungsbericht vom 
2
4. 
Februar 2014 [
Urk. 
8
/331/3]
). Wohl hat die Beschwerdeführerin 
darauf zu achten, dass sich ihre Kinder in der Küche 
nicht 
verletzen (
Urk. 
1 S. 9
, 
Urk. 
12/1 S. 10
), dies gehört aber 
allenfalls zur Kinderbetreuung
 und nicht zum Zubereiten von Mahl
zeiten.
 
Anwendbar ist
 
Stufe 1.
4.
2
.
4
    
Zu FAKT 
Ziff. 
2.2.2 Küche in Ordnung halten
    
Die Anrechnung der Stufe 1 (
punktueller 
Hilfebedarf durch optische Kontrolle) erfolgte zur
 Recht. 
Der Beschwerdeführerin sind 
Reinigungsarbeiten
 generell und insbesondere auch
 in der Küche physisch und psychisch möglich und zumutbar. Die Be
schwerdeführer
in
 rügt, dass sich die Abklärungsperson nicht mit dem konkreten Ein
zel
fall auseinan
dergesetzt habe, stellt aber ihrerseits auf die Erhebungen bei einer anderen Person ab (Urk. 1 S. 10, 
Urk. 
3/3
, 
Urk. 
12/1 S. 11, 
Urk. 
12/3
), woraus sie nichts zu ihren Gunsten ableiten kann.
4.
2
.
5
    
Zu FAKT 
Ziff. 
2.3.1 Tageskehr (Wohnungspflege)
    
Wegen des Bedarfs an optischen Kontrollen und der Hilfe bei kleineren Repara
turen
 hat die Beschwerdegegnerin die Stufe 1 angewendet
 
(
Urk. 
8/377/29). Sie ist mithin 
eben
falls nur
 von der Notwendigkeit
 punktuelle
r
 Hilfe 
ausgegangen
. 
Die Beschwerde
führerin
 
bringt
 vor, dass nur noch ein Teil der anfallenden Arbeiten erledigen könne (
Urk. 
1 S. 11
, 
Urk. 
12/1 S. 12
). Da sie 
ihr
e
 Vorbringen nicht 
weiter 
substan
tiiert hat, muss es damit
 sein Bewenden haben.
4.
2
.
6
    
Zu FAKT 
Ziff. 
2.3.12 Wochenkehr (Wohnungspflege)
    
Es ist davon aus
zugehen, dass der Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Seh
schwä
che bei einigen Teilha
ndlungen des
 Wochenkehr
s
 Hil
fe geleistet werden muss, sie aber trotzdem noch wesentliche Eigenleistungen erbringen kann. In Zusammenarbeit mit einer Assistenzperson
 – welche beispielsweise die gründ
lichen Reinigungsarbeiten erledigt (vgl. Haushaltabklärungsbericht vom 2
4. 
Februar 2014, 
Urk. 
8
/331/6) –
 kann sie die Reinigung von Wohnung, Trep
penhaus und Waschküche teilweise selbständig übernehmen.
 Damit ist Stufe 2 anwendbar.
 
4.
2
.
7
    
Zu FAKT 
Ziff. 
2.4.1 Ernährungs-/Men
ü
-/Einkaufsplanung
    
Selbst wenn
 die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Sehbehinderung ihre Lebens
mittelvorräte – zum Beispiel bezüglich des Ablaufdatums – nicht ge
nü
gend kontrollieren 
könnte
, ist deswegen nur
 
e
ine punktuelle Hilfe bei der Ernährungs-, Men
ü
- 
und Einkaufsplanung
 nötig
, weshalb sich die
 Anwendung der
 Stufe 1 rechtfertigt. Weiteres wird von der Beschwerdeführerin
 bezüglich dieser Tätigkeit
 nicht vorgebracht
.
 
4.
2
.
8
    
Zu FAKT 
Ziff. 
2.5.1 Wäsche sortieren/waschen/aufhängen/trocknen
 und FAKT Ziff. 2.5.2 Wäsche zusammenlegen, büge
l
n/versorgen
    
Die Hilfe beim Lesen von Etiketten der Kleider und der Einstellungen der Wasch
maschine
 sowie 
das 
Eintragen im Waschplan
 stel
lt nur eine punktuelle Hilfe bei 
der
 
Tätigkeit „Wäsche sortieren/waschen/aufhängen/trocknen“ dar. Bei 
der Tätigk
eit „Wäsche zusammenlegen, bügel
n/versorgen“ hat die Beschwerde
gegnerin 
bereits einen Hilfebedarf der Stufe 2 angerechnet und weist zu Recht darauf hin, dass die Beschwerdeführerin sich mit einer systematischen Ablage der Kleider oder mit
 Hilfsmitteln organisieren könn
e. Inwiefern die 
Hörbe
hin
de
rung
 der Beschwerdeführerin dies verunmöglichen soll
 (
Urk. 
1 S. 13, Urk. 12/1 S. 14)
, geht aus deren Ausführungen nicht hervor.
4.
2
.
9
    
Zu FAKT 
Ziff. 
3.1 Hobbys, Sport, Tiere, Pflanzen
    
Hierbei ist es gerechtfe
rtigt, dass auf die persönliche
 Hilfe bei der 
Frei
zeitb
e
s
chäf
tigung gemäss individuelle
n
 Vorlieben abgestellt wird (
Urk. 
3/377/36). Ein
schränkungen bei Freizeitaktivitäten, welche 
die 
Beschwerdeführerin auch ohne Be
hinderungen nicht ausüben würde, sind nicht zu berücksichtigen. Die Beschwerde
führern lies
t
 in ihrer Freizeit gerne (
Urk. 
8/377/36), wobei sie selbständig 
ist 
und kein Hilfebedarf nötig ist. Die Beschwerdegegnerin hat dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin auf umfassende Hilfe angewiesen
 ist
,
 sobald Sprache und Sehfähigkeit gefordert würden, bereits Rechnung getragen. Sie hat zu Recht einen Hilfebedarf der Stufe 2 angewendet, da
 
die
 Beschwer
de
führer
in
 
bei 
ihren
 Freizeit
aktivitäten
 teilweise
 
selbständig
 ist, teilweise aber der Hilfe Dritter bedarf
. 
4.
2
.1
0
    
Zu FAKT 
Ziff. 
3.3 Mobilität (draussen)
 und 
FAKT 
Ziff. 
3.4 Reisen, Ferien
    
Es blieb unbestritten, dass die Beschwerdeführerin ihr gut vertraute Wege selbständig zurücklegen kann (
Urk. 
1 S. 14
, 
Urk. 
12/1 S. 15
). Damit ist davon aus
zugehen, dass der Beschwerdeführerin bei der „Mobilität draussen“ eine wesentliche Eigen
leistung möglich ist, selbst wenn sie für das Zurücklegen 
von ihr unbekannten Wegen (z. B. Umsteigen an einen 
der Beschwerdeführerin unvertrauten 
Bahn
hof) auf die Hilfe einer Assistenzperson angewiesen 
ist
.
4.
2
.1
1
    
Zu FAKT 
Ziff. 
4.1 Kleinkinderpflege
    
Die Beschwerdegegnerin ist zu Recht von Stufe 2 ausgegangen (E. 3.3.4). Die gemäss Beschwerdeführerin mindestens anzurechnende 
Stufe 
3
 (
Urk. 
1 S. 15, 
Urk. 
12/1 S. 16)
 kommt
 zur Anwendung, wenn
 der versicherten Person
 nur eine kleine Mithilfe bei der Teilhandlung oder eine be
scheidene Eigenleistung mög
lich ist (E. 1.3.4), was bei der Beschwerdeführerin hinsichtlich der 
Kinderbe
treuung
 nicht zutrifft (vgl.
 
den 
Haushaltab
klärungsbericht
 vom 2
4. 
Februar 2014 [
Urk. 
8
/331/2
, 
Urk. 
8/331/6
]).
4.
2
.1
2
    
Zu FAKT 
Ziff. 
5.1 Tätigkeiten (manuell/intellektuell)
 und FAKT Ziff. 5.3 Mobi
lität
    
Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass die Vorstandssitzungen
 im Rahmen ihrer ehrenamtlichen Tätigkeiten
 nicht immer am gleichen Ort stattfinden wür
den
, was zu einem
 höhere
n
 Hilfebedarf führe
 (
Urk. 
1 S. 15, 
Urk. 
12/1 S. 16, Urk. 8/356/5)
. Bei der Abklärung hat 
s
ie ausgesagt, dass sie keinerlei Begleitung zu An
lässen benötige, da diese immer an gewohn
ten Orten statt
finden würden (Urk. 8/380/4). Diese
n
 „Aus
sagen der ersten Stunde“ 
ist
 
be
weis
mäs
sig
 höheres Gewicht beizumessen, als ihren Vorbringen im Verwaltungs- und 
Beschwerde
verfahren
 (E. 1.5).
 Es kommt hinzu, dass die Beschwerde
führe
rin nicht substan
tiiert dargelegt hat, welche We
ge sie im Zusammenhang mit ihre
m
 ehrenamtli
che
n Engagement
 zurücklegen muss, womit der konkrete Hilfebedarf unklar bleibt.
4.3
    
Gestützt auf 
die 
Abklärungsberichte der Beschwerdegegnerin besteht von 13. Februar 2014 bis 3
0. 
September 2014 ein für den Assistenzbeitrag massge
ben
der Hilfebedarf von total 71.11 Stunden/Monat. Dies führt unter An
rech
nung der Hilflosenentschädigung (57.07 Stunden/Monat) zu einem 
Assis
tenzbe
darf
 von 14.04 Stunden/Monat beziehungsweise 
zu 
ein
em
 Assistenzbetrag von Fr. 485.85 pro Monat und Fr. 5‘344.35 pro Jahr (Urk. 8/377/50, Urk. 8/377/58). Ab 
1. 
Oktober 2014 beträgt der Hilfebedarf total 73.32 Stunden/Monat, womit unter Anrechnung der Hilflosenentschädigung (57.07 Stunden/Monat) ein Assistenzbedarf von 16.25 Stunden/Monat beziehungsweise ein Assistenzbeitrag von total 
Fr. 
558.35 pro Monat und 
Fr. 
6‘141.85 pro Jahr re
sultiert (Urk. 8/378/50, 
Urk. 
8/378/58).
5.
    
Schliesslich 
rügt die Beschwerdeführerin
, 
dass sich 
die Beschwerdegegnerin 
in der Verfügung vom 1
1. 
Juni 2015 (12/2) 
nicht mit ihren Vorbringen gegen die Stellungnahme des 
Abklärungs
dienstes
 vom 
8. 
April 2015 auseinandergesetzt
 habe, was eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (
Art. 
29 
Abs. 
2 der Bundesverfassung) darstelle
 (
Urk. 
12/1 S. 5). 
Dem ist entgegenzuhalten, dass 
–
 n
ach
dem die Beschwerde
führerin am 
4. 
Dezember 2014 Einwand betreffend den 
Vorbe
scheid vom 
4. 
Oktober 2014 
erhoben hatte
 (Urk. 8/367)
 –
 der Abklärungsdienst der Beschwerdegegnerin die mehr
seitige Stel
lungnahme vom 
8. 
April 2015
 verfasste
, mit welcher er sich nicht nur im Ein
zelnen mit den Einwänden vom 
4. 
Dezember 2014 befasste
 und den FAKT-Abklärungsbericht aufgrund dieser Einwände teilweise anpasste
, sondern auch d
i
e Anpassung des Assistenzbe
i
trags wegen der Geburt des zweiten Kindes der Beschwerde
führerin 
vornahm 
(
Urk. 
8/380)
.
 Gegen den Vorbescheid vom
 1
0. 
April 2015
 betreffend den Assistenzbetrag ab 
1. 
Oktober 2014 
(Urk. 8/381)
 erhob die Beschwer
defüh
rerin am 1
3. 
Mai 2015 
Einwand 
(
Urk. 
8/385). Zur 
Einwandb
e
grün
dung
 verwies 
sie 
einzig 
auf die dieser Eingabe in Kopie beigelegte Be
schwerdeschrift vom 1
3. 
Mai 2015 betreffend den Assistenzbeitrag vom 13.
 
Feb
ruar 2014 bis 3
0. 
September 2014
 (
Urk. 
8/385). Diese Beschwerdeschrift enthält im 
Wesent
li
chen 
Wiederholungen 
ihrer
 bisherigen Rügen
 im 
Ver
waltungsverfahren
, 
wo
nach in den e
inzelnen Bereichen beim Hilfebedarf eine zu tiefe Stufe ange
wendet worden sei,
 sowie direkte Verweise auf diese
 Vor
bringen
.
 Mit seiner
 hernach ergangen
 Stellungnahme vom 
5. 
Juni
 2015 begrün
det der 
Ab
klärungsdienst
, weshalb – abgesehen von der Berücksichtigung der Geburt des zweiten Kindes der Be
schwerdeführerin – 
per 
1. 
Oktober 201
4
 
keine 
weitere 
Leistungs
anpas
sung
 bezüglich Assistenzbeitrag erfolg
e 
und an den bisherigen 
Abklärungser
gebnissen
 und Stellungnahmen festge
halten werde 
(
Urk. 
15/4), 
w
as die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung vom 1
1. 
Juni 2015 über
nommen hat (
Urk. 
12/2).
 
Dieses Vorgehen ist nicht zu beanstanden.
 Eine Verlet
zung des Gehörsanspruchs liegt nicht vor.
 Der Be
schwerde
führerin war die sachgerechte Anfech
tung
 der Verfügung vom 11. Juni 2015
 (
Urk. 
12/2)
 ohne weiteres möglich.
6
.
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerden.
7
.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 
900
.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
n
 
werden
 abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
900
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 
auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Procap
 Schweiz
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher