zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.01279 · 2018-03-15 · de
Bezug einer Hilflosenentschädigung bei einer Hilflosigkeit schweren Grades während eines mehrjährigen Aufenthalts in der Türkei. Wegen Verletzung der Meldepflicht rückwirkende Aufhebung und Rückforderung der in den letzten fünf Jahren vor Erlass der Rückforderungsverfügung ausgerichteten Entschädigung. (BGE 8C_373/2018)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01279
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
15. März 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
handelnd durch 
Y.___
dieser vertreten durch Fürsprecher Frank Goecke
advokatur
 
rechtsanker
Ankerstrasse 24, Postfach 9822, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, 
geboren
 
1988,
 Bürger von Zürich,
 leidet 
seit Geburt 
an einer schwe
ren 
tetra
spastischen
 
Cerebralparese
, einem allgemeinen Entwicklungs
rückstand, einer generalisierten Epilepsie, einer Sehbehinderung mit Strabismus 
divergens
 sowie einer Hüftluxation links bei Hüftdysplasie beidseits (vgl. 
Urk. 
10/
66/1
, Urk. 10/91
). 
Neben anderen Leistungen, wozu namentlich medizi
nische Massnahmen (
vgl.
 Urk. 
10/
2, 4
, 21
, 47
, 69
), 
ein Pflegebeitrag
 bei einer Hilflosigkeit schweren Grades
 
(Urk. 
10/
14-15)
,
 die Abgabe
 von
 Hilfsmittel (
vgl.
 Urk. 
10/
1
6, 
19
, 
22
, 36-38, 41
), Sonderschulmassnahmen (
vgl. Urk. 
10/
17
)
, eine 
Hilflosenent
schädigung
 für Minderjährige mit Intensivpflegezuschlag
 (
Urk. 
10/
50
-51
)
 
und 
-
 mit Wir
kung ab 1. 
Dezember
 
200
6
 
-
 die Ausrichtung einer 
ausserordentlichen Invalidenrente (Urk. 
10/
86
) gehörten,
 
sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, dem
 Versicherten mit Ver
fügung 
vom 
26
. 
Juli
 
200
7
 mit Wirkung ab 1. 
Dezember
 
2006
 eine 
Hilf
losenent
schädigung
 wegen Hilf
losigkeit 
schweren
 Grades zu (Urk. 
10/
9
0
).
1.2
    
Im Zuge eines Revisionsverfahrens führte die IV-Stelle am 27. Oktober
 
2015 eine Abklärung in der Wohnung der Eltern des Versicherten in Zürich durch (Urk.
 
10/112). Danach kündigte die IV-Stelle dem Versicherten am 11.
 
Novem
ber 2015 an, dass sie dessen bisherige ausserordentliche Invalidenrente und 
Hilflosenentschädigung
 per Ende November
 
2015 einstellen werde. Zur Begrün
dung führte sie aus, aufgrund ihrer Abklärung 
vom 27. Okto
ber
 
2015 müsse davon ausgegangen werden, dass sich der Lebensmittelpunkt des Versicherten nicht in 
der Schweiz befinde (Urk. 10/113
/2). Dagegen liess der Versicherte am 26. November
 
2015 Einwand erheben (Urk. 10/114, mit er
gän
zender 
Einwand
be
gründung
 vom 14. und 18. Januar
 
2016 [Urk. 10/127-128]). Am 8. Februar
 
2016 verfügte die IV-Stelle die Wiederausrichtung
 der bis
herigen ausserord
ent
lichen Invalidenrente und 
Hilflosenentschädigung
 mit Wirkung ab Dezember
 
2015, weil sich der Lebensmittelpunkt des Versicherten ab November
 
2015 wie
der in der Schweiz befinde (Urk.
 
10/129). Gleichzeitig teilte sie dem Rechts
vertreter des Versicherten mit, dass sie die Rückforderung der zuvor ausge
rich
teten
 aus
ser
ordentlichen
 Invaliden
rente
 und 
Hilflosenentschädigung
 prüfe und for
derte ihn auf, weitere Unterlagen einzureichen (Urk. 10/129/3). Dazu liess sich der Ver
sicher
te mit Eingabe vom 31. März
 
2016
 vernehmen (Urk. 10/134-135). Nach Prüfung dieser Unterlagen stellte die IV-Stelle dem Versicherten am 11. August
 
2016
 die rückwirkende Aufhebung der 
Hilflosenentschädigung
 für den Zeitraum vom 1. August 2011 bis Oktober 2015 und die Rückforderung die
ser Versicherungsleistungen in Aussicht (Urk. 10/150). Ent
sprechendes kündigte 
sie ihm gleichentags bezüglich der ausserordentlichen Invalidenrente an (Urk. 10/151). Dagegen liess der Versicherte am 8. September
 
2016 mit einer Eingabe Einwand erheben (Urk. 10/153). Nach Prüfung dieses Einwandes ver
fügte 
d
ie
 IV-Stelle
 am 13. Oktober
 
2016 wie vorbeschieden die rück
wirkende Aufhebung der ausserordentlichen Invali
denrente und 
Hilflosen
entschädigung
 sowie Rück
forderung der vom 1. August 2011 bis 
(31.) 
Oktober
 
2015 ausge
richteten Versiche
rungsleistungen (Urk. 10/157, Urk. 2).
    
2.
    
Gegen die Verfügung 
betreffend Aufhebung der 
Hilflo
senentschädigung
 sowie Rückforderung 
vom 13. Oktober
 
2016 
liess 
X.___
 am 14. No
vem
ber
 
2016 Beschwerde erheben und 
beantragen
,
 dass
 die Verfügung auf
zuheben
 sei
.
 
Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung
 an die Verwaltung zurückzu
weisen (
Urk. 
1 S.
 
2).
 Mit Beschwerdeantwort vom 3
1. 
Januar
 
2017 beantragte die Beschwerde
gegnerin Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
9, unter Beilage der IV-Akten [
Urk. 
10/1-169]), was dem Beschwerdeführer am 
3. 
Februar
 
2017 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
12).
3.
    
Zu ergänzen ist, dass
 
der Beschwerdeführer
 
am 14. November
 
2016 gegen die Verfügung
 der Beschwerdegegnerin
 vom 13. Oktober
 
2016 betreffend Aufhe
bung der ausserordentlichen Invalidenrente sowie Rückforderung ebenfalls Beschwerde erheben liess. Diese Beschwerde ist Gegenstand des Prozesses 
Nr.
 
IV.2016.01291.
    
Alsdann verfügte die Beschwerdegegnerin am 2
1. 
November 2016, dass der 
Be
schwerdeführer
 ihr vom 
1. 
August
 
2011 bis 3
1. 
Oktober
 
2015 aus
bezahlte aus
serordentliche Invalidenrenten in der Höhe von
 total
 
Fr. 
79'409.-- zurück
zu
er
statten habe. Die dagegen 
vom
 
Beschwerdeführer
 am 
6. 
Januar 2017 er
hobene Beschwerde ist Gegenstand des 
mit IV.2016.01291 vereinten 
Prozesses Nr.
 
IV.2017.00010.
4.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, sofern erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Strittig und z
u prüfen ist
, 
ob 
der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin die vom 
1. 
August
 
2011 bis 3
1. 
Oktober
 
2015 ausbezahlten 
Hilflosenentschädigun
gen
 bei einer Hilflosigkeit schweren Grades zurückzuerstatten hat
.
1
.2
    
Diesbezüglich führte die Beschwerdegegnerin mit angefochtener Verfügung vom 13. Oktober
 
2016 im Wesentlichen aus, dass nur in der Schweiz wohnhafte 
Personen mit tatsächlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf eine 
Hilf
losenentschädigung
 hätten (Urk. 2 S. 2). Der Beschwerdeführer habe sich unbe
strittenermassen vom 10. März
 
2009 bis 19. Oktober
 
2015 in der Türkei aufge
halten (Urk. 2 S. 2). Aufgrund der familiären Verhältnisse sei davon aus
zuge
hen, dass er dort auch seinen Wohnsitz
 gehabt habe. Einzig der Vater des Beschwer
de
führers sei gelegentlich in die Schweiz gereist, um adminis
trative Ange
le
gen
heiten zu regeln (Urk. 2 S. 3, 5). Zwar habe der Beschwerde
führer im Herbst 2012 wegen einer Lungenproblematik in der Türkei hospita
lisiert werden müs
sen und sein Gesundheitszustand sei deswegen kurzzeitig für eine hypothe
tische Rückreise in die Schweiz nicht stabil genug gewesen. Indes sei er damals bereits für rund dreieinhalb Jahre in der Türkei wohnhaft ge
wesen. Die vom Be
schwerdeführer geltend gemachte andauernde und voll
stän
dige Reiseunfähig
keit aus medizinischen Gründen sei nicht nachvoll
ziehbar (Urk. 2 S. 3-4). Es sei 
ihm
 nämlich möglich gewesen, ohne Schwierigkeiten im Oktober 2015 in die Schweiz zu reisen, damit er an der Abklärung vom 6. November 2015 (richtig: 27. Oktober
 
2015) habe teilnehmen können. Schliesslich sei davon auszugehen, dass die 
Eltern des Be
schwerde
führers frühestens nach diesem Gespräch ent
schieden hätten, wieder in der Schweiz wohnen zu wollen. Damit sei fest
zu
halten, dass der Beschwerde
führer vom 10. März
 
2009 bis anfangs No
vember
 
2015 weder Wohnsitz noch gewöhn
lichen Aufenthalt in der Schweiz gehabt ha
be. Deswegen habe während dieser Zeit kein Anspruch auf eine 
Hilflosenent
schä
di
gung
 bestanden und die Leistungen seien zu Unrecht bezogen worden (Urk. 2 S.
 
3). 
Sodann sei der
 Beschwerde
führer mit leistungszusprechender Ver
fügung vom 26. Juli
 
2007 darauf auf
merksam gemacht worden, dass ein Aus
land
aufenthalt von mehr als drei Monaten zu melden sei. Der Auslandaufent
halt des Beschwerde
führers sei ihr nicht gemeldet worden. Gründe dafür, wes
halb die Meldung nicht möglich
 ge
wesen sein sollte, seien ke
ine ersichtlich. Erst bei der Ab
klärung vom 6. November
 
2015 (richtig: 27. Oktober
 
2015) habe sie von den
 
veränderten Verhältnissen Kenntnis erlangt. Für den Zeitraum vom 10. März
 
2009 bis 6. No
vember 2015 
(richtig: 27. Oktober
 
2015) liege daher eine Verletzung der Melde
pflicht vor
 und die 
Hilflosenentschädigung
 sei deswe
gen 
rückwirkend aufzuheben
 (Urk. 2 S. 
2
). Gemäss Art. 25 Abs. 2 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) erlösche der Rück
forderungsanspruch spätes
tens mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Ent
richtung der einzelnen Leis
tung. Demzufolge sei der Beschwerdeführer zu verpflichten, die Leistungen ab August
 
2011
 bis Ende Oktober
 
2015
 zurückzuerstatten
 
(Urk. 2 S. 4). 
1.3
    
Der Beschwerdeführer lässt demgegenüber im Wesentlichen vorbringen, er sei mit seinen Eltern am 10. März
 
2009 in die Türkei gereist. Anlass für diese Reise sei der schlechte Gesundheitszustand seiner Grossmutter (gestorben am 31. März
 
2014) gewesen. Seine Eltern hätten keine dauerhafte Wohnsitz
ver
le
gung in die Türkei geplant. Sie hätten lediglich einen unterjährigen Auf
ent
halt/Urlaub aus familiären Gründen beziehungsweise zur Erholung und Stär
kung des Beschwerdeführers vorgesehen (Urk. 1 S. 5). Alsda
nn habe er sich aber vom
 3. 
Januar
 
2010 bis 12. Januar
 
2013
 in der Stadt 
Z.___
 in ambulante und stationäre Behandlung begeben müssen. Sein behandelnder Arzt habe be
stätigt, dass er nicht reisefähig gewesen sei (Urk. 1 S. 5, 8). In der Folge sei er im Herbst 2012 schwer erkrankt. Er habe wegen akuter Lebens
gefahr notfallmässig in das Spital 
D.___
 eingeliefert werden müssen. Eine Lebensgefahr habe auch noch wäh
rend der folgenden Operationen im Oktober und November 2012 bestanden. Aufgrund der ärztlichen Angaben müsse davon ausgegangen werden, dass sicherlich im Oktober/November
 
2012 und danach noch für rund zwei bis drei Monate eine Reiseunfähigkeit bestanden habe. Sein türkischer Arzt sei offenbar gar von einer ge
nerellen Reiseunfähigkeit ausge
gangen (Urk. 1 S. 6, 8). Zudem sei es ihm auch wegen seiner 
pneumologischen
 Gesundheitsstörung nicht zu
mutbar gewesen, die milden klimatischen Bedingungen an der Schwarzmeer
küste zu verlassen. Gemäss den ärztlichen Ausführungen habe das milde und ausgeglichene Klima in der Schwarzmeerregion nämlich eine günstige Wirkung auf seine gesundheit
lichen Einschränkungen gehabt (Urk. 1 S. 7-8). Er sei schliesslich am 19. Oktober
 
2015 in die Schweiz zurückgereist (Urk. 1 S. 8).
2
.
    
Gemäss Art. 3 Satz 1 des Abkommens zwischen der Schweiz und der Republik Türkei über soziale Sicherheit vom 1. Mai
 
1969 (SR 0.831.109.763.1) erhalten türkische und schweizerische Staatsangehörige, die Anspruch auf Leistungen der sozialen Sicherheit gemäss den in Art. 1 des Abkommens genannten Gesetz
gebung haben, unter Vorbehalt der abweichenden Bestimmungen dieses Ab
kommens und seines Schlussprotokolls, diese Leistungen in vollem Umfange und ohne jede Einschränkung, solange sie im Gebiet einer der Vertragsparteien wohnen. Der Beschwerdeführer ist Schweizer Bürger (vgl. Urk. 
10/
91) und hielt 
sich in der fraglichen Zeit von August 2011 bis Oktober 2015 in der Türkei auf. Aus Art. 3 des Abkommens lässt sich jedoch nichts zu
 seinen
 Gunsten ableiten. Der Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 ist 
gestützt auf Art. 
42 Abs.
 1
 Satz 1
 des 
Bundesgesetzes über die Invaliden
ver
sicherung (IVG) 
an den Wohn
sitz und gewöhnlichen
 Aufenthalt in der 
Schweiz gebunden (vgl. E. 4.2 nach
stehend). Art. 
10 
Abs. 
1 
Teilsatz
 1
 
des Abkommens
 sieht sodann vor, dass türki
sche Staatsan
gehörige unter den gleichen Voraus
setzungen wie S
chweizer Bürger Anspruch auf die 
Hilflosenentschädigung
 
de
r schweize
rischen Invaliden
ver
siche
rungen haben. Eine Auszahlungs
möglichkeit der 
Hilflosenent
schä
di
gung
 bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt
 in der Türkei - sei dies für Schweizer Bürger oder türkische Staatsangehörige - lässt sich aus dem Wortlaut des Abkommens somit nicht ableiten.
 Ein solcher Anspruch besteht vielmehr nur bei Wohnsitz und gewöhnlichem
 Aufenthalt
 in der Schweiz 
(vgl. BGE 135 V 249 E. 4.4
)
.
3
.
3
.1
    
Die Bestimmungen 
des ATSG sind auf die Invalidenversicherung anwend
bar, soweit das IVG nicht aus
drück
lich eine Abweichung vom ATSG vorsieht (Art. 1 Abs. 1 IVG).
3
.2
    
Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art. 
13 ATSG) in der Schweiz, die hilflos (
Art. 
9 ATSG) sind, haben Anspruch auf eine 
Hilflosenent
schädigung
. Vorbehalten bleibt - der vorliegend nicht einschlägige - 
Art. 
42
bis
 IVG 
betreffend besondere
 Voraussetzungen für Minderjährige 
(
Art. 
42 
Abs. 
1 IVG).
 
Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt in der Schweiz müssen als An
spruchsvoraussetzungen kumulativ gegeben sein (Meyer/
Reichmuth
, Recht
sprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 1b N 2; 
Kieser
, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 13 N 22).
3
.3
    
Der Wohnsitz einer Person bestimmt sich nach den Art. 23-26 des Schweize
risches Zivilgesetzbuch (ZGB). Ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat eine Person an dem Ort, an dem sie während längerer Zeit lebt, selbst wenn diese Zeit zum Vornherein befristet ist (Art. 13 Abs. 1 und 2 ATSG).
3
.4
    
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist für den "gewöhnlichen Auf
enthalt" der tatsächliche Aufenthalt in der Schweiz und der Wille, diesen Auf
enthalt aufrechtzuerhalten, massgebend. Zusätzlich dazu muss sich der Schwer
punkt aller Beziehungen in der Schweiz befinden (BGE 119 V 98 E. 6c, 119 V 111 E. 7b, 112 V 164 E. 1a). Die in objektivem Sinne zu verstehende Vorausset
zung des tatsächlichen Aufenthalts wird in der Regel nach der Aus
reise ins Aus
land nicht mehr erfüllt. Bei vorübergehendem Aufenthalt ohne Absicht, die Schweiz für immer zu verlassen, lässt das Aufenthaltsprinzip je
doch die beiden Ausnahmen des voraussichtlich kurzfristigen und des vor
aus
sichtlich längerfris
tigen Auslandaufenthaltes zu. Ein in diesem Sinne kurz
fristiger Auslandaufent
halt ist gegeben, wenn und soweit sich dieser im Rahmen des allgemein Übli
chen bewegt, aus triftigen Gründen, beispielsweise zu Be
suchs-, Ferien-, Geschäfts-, Kur- oder Ausbildungszwecken, erfolgt und ein Jahr nicht über
steigt, wobei diese Maximaldauer nur bei Vorliegen eines (wirklich) triftigen Grundes voll ausgeschöpft werden darf. Der Ausnahmegrund des längerfristigen Aus
landaufenthaltes ist gegeben, wenn ein grundsätzlich als kurzfristig beabsich
tigter Auslandaufenthalt wegen zwingender unvorher
gesehener Umstände wie Erkrankung oder Unfall über ein Jahr hinaus ver
län
gert werden muss oder wenn von vornherein zwingende Gründe wie Für
sorge
massnahmen, Ausbildung oder Krankheitsbehandlung einen voraus
sichtlich überjährigen Aufenthalt er
fordern (BGE 111 V 180 E. 4; Urteil des Bundes
gerichts P 25/06 vom 23. August 2007 E. 4.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_729/2014 vom 16. April 2015 E. 3 mit weiteren Hinweisen).
3
.5
    
3
.5
.1
    
Die Aufhebung von 
Hilflosenentschädigungen
 erfolgt rückwirkend ab Eintritt der für den An
spruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht er
wirkt hat oder der ihm nach 
Art. 
77 der Verordnung über die Invali
den
ver
sicherung (IVV) zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, un
abhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung war (Art. 88
bis
 Abs. 2 
lit
. b IVV).
3
.5
.2
    
Der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, haben jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, des Zustands der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs, des für den Ansatz der 
Hilflosenent
schädigung
 und des Assistenzbeitrages massgebenden Aufenthaltsortes sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Ver
sicherten unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (Art. 77 IVV).
3
.6
    
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurück
zuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine gros
se Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Der Rückforderungsanspruch er
lischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon 
Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG).
4
.
    
4
.1
    
Unbestritten ist, dass sich der Beschwerdeführer vom 10. März
 
2009 bis 19.
 
Oktober
 
2015 ununterbrochen in der Türkei aufgehalten hat (Urk.
 
1 S. 5, 8)
 und sein 
Lebensmittelpunkt dort war. Zu berücksichtigen ist, dass er aufgrund seiner seit Geburt bestehenden Behinderungen in sämt
lichen alltäglichen Lebens
ver
richtungen auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und ins
besondere nicht in der Lage ist, sich selbständig
 fortzubewegen. Er wird seit Geburt beinahe aus
schliesslich von seinen Eltern betreut und gepflegt (vgl. Urk. 
10/
13, Urk.
 
10/
48, Urk. 
10/
75, Urk.
 
10/
112). Diese brachten ihn schon als Kleinkind häufig in die Türkei (vgl. Urk. 
10/
5/1, Urk. 
10/
6/1). In ihrem Arztbericht vom 28. Januar 2004 führte seine Ärztin, Dr. med. 
A.___
, FMH Pädiatrie, aus, dass die Familie des Beschwerdeführers nun mehrheitlich in der Türkei lebe (Urk. 
10/
44). Alsdann wurde bei der Ab
klä
rung in der Wohnung der Eltern des Beschwerdeführers vom 17. Juli
 
2004 fest
gestellt, dass sich sein Badelift in der Türkei befand (Urk. 
10/
48/2). Angesprochen darauf, wie oft und wie lange
 die Familie in der Türkei sei
, antwortete der Vater des Beschwerdeführers, dass sie sich ca. zwei bis drei Monate pro Jahr in der Türkei aufhalten würden. Dies hauptsächlich in den Schulferien der beiden Geschwister des Beschwerde
führers, welche die Schule in der Türkei be
suchen würden (Urk. 
10/
48/4). Im Zuge eines weiteren Revisionsverfahrens, als die Abklärungsperson der Beschwerdegeg
nerin am 9. Juli 2007 wiederum eine Abklärung 
vor O
rt 
durchführte,
 erklärten die Eltern des Beschwerde
führers, sie seien schon häufig, aber nicht mehrheit
lich pro Jahr in der Türkei (Urk. 
10/
75/3). 
4
.2
    
Am 10. März
 
2009 reiste der Beschwerdeführer mit seinen Eltern in die Türkei (Urk. 
10/
135). Die Wohnung in Zürich wurde zwischen
zeitlich gewechselt (vgl. Urk. 
10/
75/1, Urk. 
10/
95/3, Urk. 
10/
103/1, Urk. 13/112/1). Die neue Wohnung der Eltern des Beschwerdeführers war am 27. Oktober 2015 gemäss den Abklä
rungspersonen der Beschwerdegegnerin nur mit einigen Möbeln eingerichtet. Weitere Gegenstände, wie etwa persönliche Utensilien, welche 
dafür gesprochen
 hätten, dass die Wohnung auch bewohnt wurde, fanden die Abklärungs
per
sonen dort nicht vor (Urk. 
10/
112/1-2). Sodann gingen die Eltern des Beschwer
deführers damals in der Schweiz keiner Erwerbs
tätigkeit nach. Ihre Einkünfte bestanden nebst Renten der Eidge
nössischen Invaliden
ver
sicherung, welche sowohl vom Vater als auch von der Mutter des Beschwerdeführers be
zo
gen wur
den, aus weiteren Versicherungs
leistungen (vgl. Urk. 
10/
136/1 ff.). Diese 
Leis
tungen wurden auf das Konto der Mutter des Beschwerdeführers bei der 
Migrosbank
 überwiesen, von wo das Geld teilweise per Dauerauftrag an ein tür
kisches Finanzinstitut weitergeleitet wurde (Urk. 
10/
136/1 ff.). Dieses Geld wur
de 
gemäss Angaben des Beschwerdeführers 
in der Türkei für die Lebenshal
tungs
kosten des Beschwerdeführers und seiner Eltern sowie zur Unterstützung der Grossmutter und der Geschwister des Beschwerdeführers verwendet (Urk. 
10
/134/2).
4
.3
    
Aufgrund 
des vorstehend Ausgeführten
 kann nicht davon ausgegangen werden, dass die Eltern des Beschwerdeführers die Schweiz am 10. März
 
2009 mit der Absicht verlassen haben
,
 sich nur kurzfristig in der Türkei a
ufzuhalten, damit sie dort 
die Grossmutter des Beschwerdeführers pflegen
 konnten
 (Urk. 1 S. 5) und
 sich dieser
 im milden und ausgeglichenen Klima der Schwarzmeerregion erholen und stärken 
konnte
 (Urk. 1 S. 6). Die Umstände sprechen vielmehr da
für, dass
 sich
 die Eltern des Beschwerdeführers
 zumindest für einen
 längere
n Aufenthalt
 in der Türkei eingerichtet 
hatten
.
 
Es kommt hinzu, dass familiäre
 Beziehungen 
ausschliesslich 
in der Türkei
 
bestanden.
 Die Familie des Beschwer
deführers stammt gemäss deren Angaben aus 
Z.___
 in der Türkei (Urk.
 
10/
127/4).
 
In der Türkei lebten
 nebst der Grossmutter (gestorben am 31. März
 
2014)
 auch
 die Geschwister des Beschwerdeführers (Urk. 1 S. 5; Urk. 
10/
134/2; vgl. auch die Unterlagen zum Studium des Bruders des Beschwer
deführers in der Türkei [Urk. 
10/
136/134-140]). Es ist zudem nicht belegt und 
wurde vom Beschwerde
führer 
auch nicht
 behauptet, dass seine 
Eltern 
mit der am 1
0. 
März
 
2009 angetretenen Reise 
bezweckt hätten, diesen für Be
handlungen oder ei
ne Kur in die Türkei zu bringen, so wie sie ihn 
ihren Anga
ben zufolge
 nach seiner Geburt für weitere 
medizinische 
Abklärungen in die Türkei gebracht hatten (vgl.
 
Urk. 
10/
6/1).
 Ein Ausnahmetatbestand vom Auf
entha
ltsprinzip im Sinne
 eines voraussichtlich kurzfristigen Ausland
auf
enthalts (vgl. E. 
3
.4) is
t damit offensichtlich nicht geg
eben.
4
.4
    
Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bringt im Wesentlichen vor, dass dessen Aufenthalt in der Türkei wegen seines schlechten Gesund
heitszustandes und der damit verbundenen Reiseunfähigkeit unvorhergesehen und unfreiwillig habe verlängert werden müssen (Urk. 1 S. 5 ff
.). Er nimmt da
bei unter anderem
 Bezug auf das Attest von Dr.
 
B.___
 vom 7. März
 
2016, gemäss welchem der Beschwerdeführer wegen Pneumonie und akuter Atemwegsinsuf
fi
zienz von 3. Januar
 
2010 bis 12. Januar
 
2013 im
 “
C.___
“
 ambulant und
 stationär behandelt worden sei
 (Urk. 
10/
136/141). Weiter ist diesem Attest zu entnehmen, dass der Beschwer
deführer für weiter
e Untersuchungen und Behandlungen nach 
D.___
 über
wiesen worden
 sei
 (Urk. 
10/
136/141).
 Schliesslich
 schrieb Dr. 
B.___
, dass der Be
schwerdeführer wegen einer geistigen Gesundheitsstörung und einer 
Cerebral
parese
 bett
lägerig sei. Er sei daher aus gesundheitlichen Gründen nicht reisefä
hig (Urk. 
10/
136/141).
 Diesbezüglich ist festzuhalten, dass d
iese Behin
derungen beim Beschwerde
führer seit Geburt 
bestehen (Sachverhalt, 
E.
 
1). 
Sie haben 
seine Eltern
 in der Vergangenheit nicht daran gehindert
, mit dem Beschwerdeführer
 in die Türkei zu
 
reisen und wieder in die Schweiz zurückzukehren 
(E. 
5.1).
 Was die Erkrankung des Beschwerdeführers in der Türkei betrifft, so soll er laut den sich bei den Akten befindlichen türkischen Arztberichten i
m Oktober und November 2012 im „C.___
“ von Dr.  
E.___
 behandelt worden sein. Dieser schrieb in seinen undatierten
,
 in türki
scher und englischer Sprache verfassten Kurz
berichten, dass beim Beschwerde
führer damals
 Atemversagen bestanden habe
. Nach einer 
Langzeit-Hospita
li
sa
tion
 auf der Intensivstation 
habe
 er sodann an mehreren 
Aspirati
ons
peu
monien
 gelitten. Sein klinischer Status 
sei
 damals fü
r Reisen nicht geeignet gewesen 
(Urk.
 
10/
120/1). Der Rechts
ver
treter des Beschwerdeführers legte diese Berichte aus der Türkei Dr. med. 
F.___
, Innere Medizin FMH, vor (Urk. 
10/
124/3-5). Nach der Durchsicht dieser Unterlagen führte Dr. 
F.___
 in seinem Schreiben vom 24.
 
Dezember
 
2015 aus, dass beim Be
schwerdeführer infolge insuffizienter Atemmotorik (Schwäche und ungenügen
de Koordination der Atemmuskulatur) eine Neigung zu Hypo
ven
tila
tion (man
gelnde Belüftung), 
Sekretstau
 sowie zu Aspirationen bestehe, was wiederum häufig zu Lungen- und Brustfellent
zün
dungen führe. Eine solche Situation scheine am 23. Okto
ber
 
2012 zu einer 
Hospitalisation
 geführt zu haben. Im Zeitraum Oktober/
 
November
 
2012 und danach noch für zwei bis drei Monate habe sicher eine Reiseunfähigkeit des Beschwerdeführers bestanden (Urk. 
10/
124/2). Schliesslich stellte der Rechts
vertreter des Beschwerde
führers Dr. 
F.___
 die Frage, ob ein Verbleib des Beschwerde
führers auch bei prinzi
piell vorhandener Reisefähigkeit in der Region 
D.___
/
Z.___
 im Hinblick auf die Er
krankung und das spezifische regionale Klima medizinisch indiziert gewe
sen sei (Urk. 
10/
124/5). Dazu führte Dr. 
F.___
 aus, dass er zur Auswirkung klima
tischer Umstände auf den Krankheitsverlauf schwer Stellung nehmen kön
ne, zumal der Beschwerde
führer an einer so schweren Krankheit leide. Es sei allenfalls eher von einer günstigen Wirkung des milden und ausgeglichenen Kli
mas der türkischen Schwarzmeer
region auszugehen (Urk. 
10/
124/2). Bei diesen Ausführungen handelt es sich im Wesentlichen um Spekulationen von Dr. 
F.___
. Er selbst hielt 
in 
seinem Schreiben vom 24.
 
Dezember 2015 näm
lich einleitend fest, dass er den Beschwerdeführer persönlich ledig
lich aufgrund einer Konsultation im Jahr 2008 kenne. Zudem würden sich die ihm vorliegen
den medizinischen Akten auf einen Bericht des 
G.___
 aus dem Jahr 2003 beschränken (Urk. 
10/
124/1). So oder anders finden die Vorbrin
gen des Beschwerdeführers, wonach er während 
seines Aufenthalts in der Türkei dauernd reiseunfähig ge
wesen sei und auch sonst aus gesundheitlichen Gründen am Schwarz
en Meer hätte leben müssen (E. 1
.3), keine Stütze. 
Das Vorliegen einer zwei- bis drei
monatigen Reiseunfähigkeit im Herbst 2012 vermag jeden
falls für die Annahme eines Ausnahmetatbestandes im Sinne eines längerfristi
gen Auslandaufenthalts (E. 
3
.4) nicht zu genügen, zumal sich der Beschwerde
führer im Oktober 2012 bereits seit mehr als drei Jahren in der Türkei aufhielt und 
Dr. 
B.___
 die Reiseunfähigkeit für diesen Zeitraum mit der (seit der Kind
heit bestehenden) Geburtsgebrechen begründete (vorstehend). 
Von weiteren medizinischen Ab
klärungen zu den mehrere Jahre zurückliegenden Er
eignissen sind keine wei
teren 
entscheidrelevanten
 Aufschlüsse zu erwarten (vgl. Urteil des Bundes
gerichts 9C_456/2008 vom 5. September
 
2008 E. 3.1). Hinzu
weisen ist in diesem Zusammenhang auch darauf, dass Dr. 
F.___
 den Beschwerdeführer mit Schreiben vom 16. No
vember
 
2015 für eine Untersuchung an die Klinik 
H.___
 überwiesen hatte, damit 
sein
 Betreuungsbedarf und das optimale Betreu
ungs
setting besser definiert werden könnten (Urk. 
10/
125/3). In der Folge wurde der Beschwer
deführer am 24. Februar
 
2016 für eine “Standortbestimmung bei komplexer Mehrfachbe
hin
derung mit Epilepsie“ in der Klinik 
H.___
 untersucht. Die Ärzte der Klinik 
H.___
 haben unter anderem nebst einer Anamnese, bei welcher der Vater des Beschwerdeführers über die Erkrankungen seines Sohnes in der Türkei berichtete (Urk. 
10/
142/2), auch einen klinischen Befund erhoben (Urk. 
10/
142/3). Ihrem Bericht vom 24. März
 
2016 ist indes nicht zu entnehmen, dass ein Aufenthalt des Beschwerdeführers an der türkischen Schwarzmeerküste medizi
nisch indiziert wäre.
 
Ebenso fehlt es dem Bericht auch an Hinweisen, wonach eine dauernde Reiseunfähigkeit des Beschwerdeführers nach dem sta
tionären Krankenhausaufenthalt Ende
 
2012 bestanden hätte. Gegenteils berich
tete der Vater des Beschwerdeführers gegenüber den Ärzten der Klinik 
H.___
, mit der Lungenoperation im Jahr
 
2012 habe sich der Zustand des Beschwerde
führers stabilisiert und sei seither zufriedenstellend (
Urk. 
10/142/2).
4
.5
    
Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass sich der Beschwerdeführer vom 
10. März
 
2009
 bis 19. Oktober
 
2015 nicht in der Schweiz, sondern in der Türkei aufgehalten hat. Dabei handelte es sich nicht um einen kurzfristigen Aufenthalt in der Türkei für einen Familienbesuch. Ebenso wenig kann davon ausgegangen werden, dass 
bei der Abreise ein längerfristiger
 
Aufenthalt
 aus zum vornherein bestehenden zwingenden Gründen, wie etwa eine Behandlung des Beschwerde
führers in der Türkei, 
geplant war
. Schliesslich ist ebenfalls nicht überwiegend wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer während seines Aufenthalts in der Türkei von 
10. März
 
2009
 bis 19. Oktober
 
2015 dauernd reiseunfähig war oder die Türkei aus gesund
heitlichen Gründen nicht mehr verlassen konnte. Da für 
den Anspruch 
auf
 eine
 
Hilflosenentschädigung
 
gemäss 
Art 42 Abs. 1 
I
VG 
die Voraussetzungen des 
Wohnsitz
es
 und 
des 
gewöhn
liche
n
 Aufenthalt
s
 
in der Schweiz kumulativ erfüllt 
sein
 müssen, braucht nicht mehr geprüft zu werden, ob der Beschwerde
führer in der fraglichen Zeit auch seinen Wohnsitz in die Türkei verlegt hatte
 (vgl. Eventualbegründung des 
Beschwerdefüh
r
er
s
, 
Urk. 
1 S.
 
9
10)
.
 Nachdem 
der Beschwerde
führer vom 
10. März
 
2009
 bis 19. Okto
ber
 
2015 seinen gewöhnlichen Aufenthalt nicht in der Schweiz, sondern eben in der Tür
kei hatte, bestand damals gestützt auf 
Art 42 Abs. 1 
I
VG
 kein Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 und 
wurden 
diese Ver
sicherungs
leistun
gen zu Un
recht bezogen. 
5
.
    
Des Weiteren blieb unbestritten, dass die Eltern des Beschwerdeführers der Beschwerdegegnerin dessen Aufenthalt in der Türkei nicht gemeldet hatten, ob
wohl sie 
hierzu verpflichtet waren
 (vgl. Urk. 
10/
87/2
-3
, Urk. 
10/
90
/2). Wegen der Verletzung der Melde
pflicht konnte die Beschwerdegegnerin die 
Hilflo
sen
ent
schädigung
 rückwirkend aufheben (
Art. 88
bis
 Abs. 2 
lit
. b IVV
)
. In An
wendung von 
Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG
 (fünfjährige Verwirkungs
frist ab Aus
richtung der Leistung)
 erfolge die Rück
forderung der ausgerichteten 
Leis
tungen sodann zu Recht ab 1. August 201
1. 
Nicht zu beanstanden ist ferner, dass die Beschwerdegegnerin die 
Hilflosenentschädigungen
 bis 31. Oktober 2015 zurück
gefordert hat, weil sie davon ausging, der Beschwerdeführer habe erst seit an
fangs November 2015 seinen gewöhnlichen Aufenthalt wieder in der Schweiz. Der Beschwerdeführer reiste
 erst am 
19. Oktober
 
2015
 in die Schweiz ein (
Urk. 1 S. 8; Urk. 13/1 S. 7-8
) und am 27. Oktober 2015 war die Wohnung der Eltern in Zürich noch nicht für einen längeren Verbleib eingerichtet (
Urk. 
10/
112/1-2
).
6
.
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
7
.
    
Das vorliegenden Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Die Ge
richtskosten sind auf Fr. 
80
0.-- festzulegen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens de
m Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Fürsprecher Frank Goecke
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher