zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2017.00114 · 2020-01-31 · de
Neuberechnung der Ergänzungsleistungen wegen einer erbrechtlich bedingten Vermögenserhöhung. Rückerstattung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2017.00114
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Fraefel
Urteil
 vom 
31. Januar 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch den Beistand 
Y.___
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse
 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren am 
6. 
Dezember 1964
, verbeiständet
 (
Urk. 
3/6)
, ist Bezüger von Ergänzungsleistungen zu seiner Invalidenrente
 (
vgl. etwa 
Urk. 
8/A, 
Urk. 
8/191). 
    
Am 1
6. 
November 1967 
wurde er von den 
kinderlosen 
Eheleute
n
 
Y.___ (geboren 
19
18, gestorben 2011, 
Urk. 
3/1) und 
Z.___
 (geb
oren 
1922
)
 adoptiert, unter Gleichstellung gegenüber den 
gesetzlichen Erben, jedoch unter Wegbedingung des Pflichtteils
recht
s
 gegenüber den Adoptiveltern (altrechtliche Adoption; vgl. 
Urk. 
8/48, 
Urk. 
3/2). Im öffentlichen Testament vom 1
7. 
Februar 2011 
(
Urk. 
3/9) setzte 
Z.___
 
zwei Neffen als ihre Erben ein und 
bedachte 
X.___
 
mit einem in 
betraglicher
 
Hinsicht noch nicht fest
gesetzten 
Taschen- und Ferien
geld im 
testamentarisch 
umschriebenen Sinne
. 
Im
 Juli
 
2015 verstarb sie (
Urk. 
3/2). 
    
I
n
 der Folge 
erteilte die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) der Stadt Zürich dem 
Versicherten 
die Bewilligung zur Führung eines Prozesses zwecks 
Ungültigerklärung
 des öffentlichen Testaments vom 1
7. 
Februar 2011
 (Beschluss vom 
5. 
Juli 2016, 
Urk. 
3/3)
. Noch vor 
der 
gerichtlichen Einreichung einer 
ent
sprechenden 
Ungültigkeitsklage schlossen der 
Versicherte 
und die beiden Neffen am 1
9. 
Januar 2017 im Sinne eines Vergleichs einen Erbteilungs- und Erbvertrag ab (
Urk. 
3/5). 
Gemäss diesem Vertrag
 erhielt 
X.___
 aus dem Nachlass seiner 
verstorbenen 
Adoptivmutter
 
ein
en
 Barbetrag von 
Fr. 
300'000.-
-
. 
1.2
    
Vom Erhalt d
es Barbetrages von 
Fr. 
300'000.-
-
 durch den Versicherten erfuhr das 
Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich (AZL) 
Anfang Juni 2017, als ihm
 darüber vom Beistand des Versicherten verschiedene Unterlagen 
zuge
stellt 
wurden 
(
Urk. 
8/210-214)
. In der Folge nahm es 
rückwirkend ab 
1. 
Februar 
2017 
eine Neuberechnung der Ergänzungsleistungen vor, 
unter Anrechnung eines
 um 
Fr. 
300'000.-
-
 höheren Vermögens
. 
Gestützt darauf setzte 
es 
mit Verfü
gungen vom 
8. 
und 1
2. 
Juni 2017 (
Urk. 
8/
65-
66) die ursprünglich auf 
Fr. 
4'214.
-- 
festge
setzten monatlichen Ergänzungsleistungen 
des Versicherten 
(gemäss der Verfü
gung vom 
7. 
Dezember 2016, 
Urk. 
8/63) ab 
1. 
Februar 2017 auf neu 
Fr. 
2'566.-
-
 herab und forderte 
von ihm 
gleichzeitig 
die im Zeitraum vom 
1. 
Februar bis 
3
0. 
Juni 2017 zu viel ausgerichteten Ergänzungsleistungen von 
Fr. 
8'240
.--
 zurück
. 
Die dagegen erhobene Einsprache vom 3
0. 
Juni 2017 (
Urk. 
8/216) wies es mit Entscheid vom 1
5. 
November 2017 ab (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen 
erhob der Versicherte a
m 2
2. 
Dezember 2017 Beschwerde (
Urk. 
1) mit dem Antrag, bei der Neufestsetzung der Ergänzungsleistungen ab 
1. 
Februar 2017 
sei ein lediglich um 
Fr. 
100'000.-
-
 höheres Vermögen anzurechnen, 
verbunden 
mit
 
einer entsprechenden Reduktion der Rückerstattungsforderung. In der Beschwer
deantwort vom 
6. 
Februar 2018, welche dem Versicherten am 
7. 
Mai 2018 zu
gestellt wurde (
Urk. 
9)
,
 schloss das AZL auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) entspricht die jährliche 
Ergän-zungsleistung
 dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die 
anrechenba-ren
 Einnahmen übersteigen. 
Vermögenswerte sind nach Massgabe von 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. c ELG als Einnahmen zu veranschlagen. 
Dabei 
dürfen nach 
der 
Recht
sprechung nur tatsächlich vereinnahmte und vorhandene Vermögenswerte berück
sichtigt werden, über die der Leistungsansprecher ungeschmälert verfügen kann. Vorbehalten bleibt der Tatbestand des Verzichts auf Einkünfte oder Vermögens
werte (
Urteil des Bundesgerichts 9C_831/2016 vom 1
1. 
Juli 2017 E. 5.1 mit Hinweisen). 
1.2
    
Unrechtmässig bezogene Zusatzleistungen sind vom Bezüger oder der Bezügerin zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). 
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres
, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Ent
richtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG). 
Die Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen nach 
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG setzt einen 
Rück
kommenstitel
 (prozessuale Revision oder Wiedererwägung; 
Art. 
53 
Abs. 
1 und 2 ATSG) voraus 
(BGE 129 V 110 E. 1). Bei der Neuberechnung von Zusatz
leist
ungen zur Ermittlung des Rücker
stattungsbetrages ist von den Verhältnissen auszu
gehen, wie sie im Rückerstat
tungszeitraum tatsächlich bestanden haben (BGE 122 V 24 ff. E. 5). 
2.
2.1
    
Aufgrund der Akten steht fest
 und ist unbestritten
, 
dass dem
 Beschwerdeführer
 aufgrund der
 
im 
Erbteilungs- und Erbvertrag
 vom 1
9. 
Januar 201
7 (
Urk. 
3/5) – der mangels eines
 Zustimmungserfordernisses durch die KESB (
Urk. 
3/6) grund
sätzlich sofort wirksam wurde – 
vorgenommenen 
Erbteilung betreffend den 
Nach
lass der verstorbenen 
Adoptivmutter
 neu ein Anspruch auf einen Barbetrag von 
Fr. 
300'000.-
-
 
zu
stand
, weshalb 
die Beschwerdegegnerin 
unter Anrechnung des dadurch gestiegenen Vermögens des 
Versicherten grundsätzlich zurecht 
ab 
1. 
Februar 201
7
 eine Neuberechnung 
der 
Ergänzungsleistungen 
vornahm
.
 
2.2
2.2.1
    
Der Beschwerdeführer brachte 
in seiner Beschwerde (
Urk. 
1
) 
zusammengefasst
 
hauptsächlich 
vor, 
nur der Betrag von 
Fr. 
100'000.-
-
 dürfe 
bei der Neuberech
nung der Ergänzungsleistungen ab 
1. 
Februar 2017 
als neues Vermögen ange
rech
net werden
, 
da 
er diesen Betrag 
ohne Weiteres für den allgemeinen Lebens
unterhalt habe verwenden dürfen. Dagegen verbiete sich beim restlichen Teilbe
trag von 
Fr. 
200'000.-
-
 eine solche Anrechnung, weil er diesen Teilbetrag nach 
Ziff. 
III.4 des Erbteilungs- und Erbvertrages vom 1
9. 
Januar 2017 nur einge
schränkt
 respektive nicht für den allgemeinen Lebensbedarf habe verwenden dürfen. 
2.2.
2
    
Dem hielt 
die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Entscheid (
Urk. 
2
) im Wes
entlichen entgegen, mit der seltsamen respektive ungewöhnlich formulierten Klausel nach 
Ziff. 
III.
4 des Erbteilungs- und Erbvertrages vom 1
9. 
Januar 2017
, auf welche der Beschwerdeführer sich berufe, würden die Beteiligten eine rechts
missbräuchliche Umgehung der Bestimmungen über die Ergänzungsleistungen bezwecken. Diese 
rechtsmissbräuchliche Klausel sei daher 
bei der Neuberechnung der Ergänzungsleistungen ab 
1. 
F
ebruar 2017 nicht zu beachten. 
3.
    
3.1
    
Streitig und zu prüfen ist, in welchem Umfang es sich beim erwähnten Betrag 
von 
Fr. 
300'000.-
-
 um einen Vermögenswert handelte, über welchen der Beschwer
deführer im Zeitraum ab 
1. 
Februar 2017 ungeschmälert im Sinne der obigen Erwägungen (E. 1.1) verfügen konnte. Diese Frage beurteilt sich 
in erster Linie 
nach 
dem 
zugrunde
liegenden 
Erbteilungs- und Erbvertrag
 vom 1
9. 
Januar 2017
 (im Folgenden: Vertrag)
. 
Die Auslegung dieses Vertrages erfolgt nach den übli
chen Regeln der Auslegung eines zivilrechtlichen Vertrag
e
s
.
 
Dabei ist in erster Linie auf den übereinstimmenden wirklichen Willen der Parteien abzustellen 
(BGE 133 III 406 E. 2.2). Hierzu gilt es, den mutmasslichen Parteiwillen zu er
he
ben, wie er von den jeweiligen Erklärungsempfängern nach Treu und Glau
ben ver
standen werden durfte und musste (normative oder objektive Vertragsaus
le
gung gemäss Art. 2 Abs. 1 des Schweizerischen
 Zivilgesetzbuch
es
 (ZGB
; 
Urteil des Bundesgerichts 2C_242/2014 vom 1
0. 
Juli 2014 E. 2.2.5). 
3.2
    
Gemäss diesem Vertrag 
erhält der Beschwerdeführer 
aus dem Nachlass der verstorbenen 
Adoptivmutter
 den 
- in zwei Teilbeträge von 
Fr. 
100'000.-
-
 und 
Fr. 
200'000.-
-
 unterteilten - 
Barb
etrag 
von 
Fr. 
300'000.-
-
 und wird der übrige Nachlass im Sinne des öffentlichen Testaments vom 1
7. 
Februar 2011 den bei
den Neffen als Erben zugewiesen. 
Die Ausrichtung des Barbetrags
 von 
Fr. 
300'000.-
-
wird 
dabei 
im Vertrag auch 
in den Zusammenhang
 mit
 
eine
r
 Nacherben
ein
setz
ung respektive ein
em
 Nachvermächtnis im Sinne von 
Art. 
488 ZGB 
gestellt
. 
Dabei
 
kann 
es sich 
bezüglich der Ausrichtung des
 Barbetrages von 
Fr. 
300'000.-
-
 
jedoch 
nicht um eine 
Nacherbeneinsetzung 
respektive 
nicht um 
ein Nachvermächtnis
 im Sinne von 
Art. 
488 ZGB
 handeln. Denn eine solche Anordnung hätte nur durch die verstorbene 
Adoptivmutter
 als Erblasserin verfügt werden können. 
Wie es sich mit der Rechtsbeständigkeit letztlich verhält, kann jedoch 
offen bleiben
, wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt.
3.3
    
Laut Erbteilungs- und Erbvertrag vom 19. Januar 2017 (Urk. 3/5) erhielt der Beschwerdeführer einen Betrag von Fr. 300'000.--. Weiter vereinbarten die Ver
tragsparteien, dass davon Fr. 100'000.-- im gleichen Sinn wie Vorerben bei 
Nach
erbenschaft
 verwendet werden könne. Die Anrechnung dieses Vermögensteils im Rahmen der Ergänzungsleistungen blieb zu Recht unbestritten.
    
Hinsichtlich der weiteren Fr. 200'000.-- kamen die Vertragsparteien überein, dass 
diese ausschliesslich für rein persönliche Ausgaben über dem allgemeinen Lebens
bedarf im Sinne von Art. 10 ELG, bei gewisser Verhältnismässigkeit und exklusive Zahlungen an Behörden zu verwenden sind. 
    
Ausgewiesen und unbestritten ist, dass die entsprechenden 
Betreffnisse
 am 3. Mai 2017 dem Konto des Beschwerdeführers gutgeschrieben wurden und somit in sein Vermögen übergingen. Fraglich bleibt, ob er aus ergänzungsleistungsrechtlicher Sicht ungeschmälert über die Fr. 200'000.-- verfügen durfte.
3.4
    
Die Vertragsparteien stimmten überein, dem Beschwerdeführer Fr. 300'000.-- zu Eigentum zu geben. Im Gegenzug verpflichtete sich der Beschwerdeführer, betref
fend die Fr. 300'000.-- die Neffen seiner 
Adoptivmutter
 als seine Erben ein
zu
setzen; hinsichtlich des Betrages von Fr. 200'000.-- erklärt
 
er sich bereit, diesen zu Lebzeiten in einem bestimmten Sinne zu verwenden. Insofern liegt ein zu
lässi
ges Rechtsgeschäft unter Lebenden vor (
Druey
, Grundriss des Erbrecht
s, 
5. 
Auf
lage, Bern 2002, S. 136)
. 
    
Was die Verwendung des 
Betrag
es
 von 
Fr. 
300'000.
-
-
 betrifft, geht aus dem Ver
trag hervor, dass der Beschwerdeführer über dieses Geld ver
fügen und es auch ausgeben kann,
 
a
uch die 
Fr. 
200'000.-
-
. Insbesondere besteht auch für diesen Be
trag
 keine Werterhaltungspflicht
, so dass man sagen müsste, es 
würde 
nur eine Art Nutzniessung
 
daran vorliegen
 
(vgl. dazu 
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleis
tung
en zur AHV/
IV, 
2. 
Aufl., Zürich 2009, S. 163)
; es wurde auch keine Sicherstellung verlang
t
. 
Vermögenswerte, die – wie hier – verzehrt werden können, sind 
bei der Bedarfsrechnung
 
anzurechnen (
vgl. 
Jöhl
/
Ursinger
-Egger, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches
 Bundesverwaltungsrecht [SBVR],
 
3. 
Auflage, Basel 2016, S. 1845 
Rz
 163
). 
    
Selbst wenn der B
eschwerdeführer 
einen Erbvertrag zu Gunsten der 
Neffen seiner 
Adoptivmutte
r
 
abgeschlossen hätte, behält er bis zu seinem Tod die unein
ge
schränkte Dispositionsfreiheit (Art. 494 
Abs. 2 
ZGB). 
Insbesondere kann er sein Vermögen aufbrauchen. 
Das gilt sogar dann, wenn sich 
der Beschwerdeführer 
ver
traglich bezüglich solcher Verfügungen gebunden hat
, denn die 
Rechte der Nachfolger entstehen erst mit dem Erbgang (vgl. 
Druey
, a.a.O.,
 S. 95 
Rz
 1 und 3 und S. 135 mit Hinweis auf BGE 140 III 193 E. 2.1
 und 
70 II 255)
. Ein solche ver
tragliche Bindung ist daher aus er
g
änzungsleistungsrechtlicher Sicht unbe
acht
lich, da die Anrechnung des
 Vermögensverzehr
s jedenfalls nicht
 zu einer Schädigung der Vertragserben führt (BGE 140 III 193 E. 2.2), mithin der Sinn des Erbvertrages
 nicht
 ausgehöhlt wird (
Druey
,
 a.a.O.,
 S. 135 
Rz
 36).
3.5
    
Somit konnte der Beschwerdeführer 
über den tatsächlich vorhandenen Vermö
gen
s
wert von 
Fr. 
300'000.-
-
 für seine persönlichen Bedürfnisse verfügen. Zwar wurde im Vertrag festgehalten, dass der Versicherte den Teilbetrag von 
Fr. 
200'000.-
-
 «aus
schliesslich für rein persönliche Ausgaben über dem allgemeinen Lebens
bedarf im Sinne von 
Art. 
10 ELG» verwenden dürfe. Der Sinn dieser Bestimmung liegt wohl darin, dass man den Versuch machen wollte, diesen Betrag vor dem Zugriff der Behörden zu bewahren. Eine solche Zweckeinschränkung bei vor
handenem
 Vermögen ist jedoch bei den
 
Ergänzungsleistung
en
 nicht zu beachten 
(
vgl. 
Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 
3. 
Auflage
, Zürich 
2015, 
Art. 
11 ELG 
Rz
 352)
 
und daher 
EL-rechtlich irrelevant
. 
    
Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im mass
gebenden Zeitraum 
ungeschmälert im Sinne der obigen Erwägungen über 
ein neues Vermögen von 
Fr. 
300'000.--
 verfügen konnte. 
Daher
 hat 
die Beschwer
de
gegnerin dieses Vermögen zu
 R
echt bei der Neuberechnung der Ergänzungs
leis
tungen ab 
1. 
Februar 2017 berücksichtigt. 
4.
    
Im Übrigen blieben die Neuberechnung der Ergänzungsleistungen ab 
1. 
Februar 2017 und die Ermittlung des daraus resultierenden Rückerstattungsbetrages un
bestritten, und es sind diesbezüglich keine Anhaltspunkte für Fehler ersichtlich. Der angefochtene Entscheid ist somit zu bestätigen. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Beistand 
Y.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
-
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu entha
l
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrFraefel