zh_sozialversicherungsgericht · AB.2024.00010 · 2024-10-30 · de
Hilfsmittel für Altersrentner im Rahmen der Besitzstandsgarantie. Rückweisung zur Vornahme von ergänzenden Abklärungen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2024.00010
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Bachmann
Urteil
 vom 
30. Oktober 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, gebor
en 1940, erlitt im Juli 2001 einen Fahrradunfall
.
 
S
either ist er
 
Tetraplegiker
 (inkomplette Tetraplegie)
 und auf die Benutzung eines Rollstuhls angewiesen. Mit Verfügung vom
 3
1
.
 
Januar 2003
 sprach die 
Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, 
IV-Stelle
,
 
X.___
 ab 
1. 
Juli 2002 eine ganze Invalidenrente zu
 (Urk. 6/2
7
). Im Laufe der Zeit
 
erteilte sie 
überdies 
Kostengutsprache für diverse Hilfsmittel, so unter anderem 
mit Verfügung vom 
23.
 
Juni 2004
 Kostengutsprache
 für 
einen Treppenlift (leihweise Abgabe, Kostenbeteiligung an ein Serviceabonnement und Reparaturkosten; 
Urk.
 
6
/35)
.
 Am 10.
 
Mai 2005 erreichte 
X.___
 das AHV
-
Rentenalter und bezieht seit dem 1. Juni 2005 eine ordentliche Altersrente der AHV
. 
In der Folge wurden 
X.___
 im Rahmen der AHV
-
Besitzstandsgarantie weiterhin Hilfsmittel vergütet (vgl. etwa Urk. 6/103, Urk. 6/130). 
    
Nachdem
 
der Ausgleichskasse am
 1. Oktober 2017
 eine Ab
onnementsrechnung zum Wartungsvertrag 
für den Treppenlift 
zur 
Vergütung (Kostengutsprache)
 einger
e
icht worden war (
Urk.
 
6/149
)
,
 hielt diese mit 
Verfügung vom 14.
 
Novem
ber 2017 fest, sie vergüte letztmalig die Kosten eines Serviceabonnements
 
(
für die Zeit vom 1. November 2017 bis 31. Oktober 2018
)
. Der Treppenlift werde unentgeltlich zum weiteren Gebrauch überlassen.
 
S
eitens der AHV
 würden
 zukünftig keine weiteren Reparatur– und Unterhaltskosten sowie die Kosten für 
das Serviceabonnement an den bestehenden
 Treppenlift übernommen (Urk.
 
6/150)
.
 
1.2
    
Mit Gesuch
en
 vom 3. September 2022 (Urk. 6/178) bzw. 12. Oktober 2022 (Urk.
 
6/181) ersuchte 
X.___
 die IV-Stelle u
nter
 Hinweis darauf, dass es nicht mehr möglich sein werde, den alten Treppenlift ab 2023 funktionsfähig zu erhalten und dieser teilweise ersetzt werden müsse, um Kosten
übernahme
 für die Modernisierung
 des Treppenlifts
. Er
 reichte
 dazu 
ein Schreiben der Firma 
Y.___ AG
 vom 25.
 
November 2021 (Urk.
 
6/177) 
sowie
 
eine
 ent
sprechende
 
Vertragso
fferte
 
vom 11.
 
Oktober 2022 über Fr.
 
22'886.70 (zuzüglich Kosten für den Elektriker; vgl. Urk.
 
6/177/3)
 
ein (Urk. 6/180) sowie im weiteren Verlauf ergänzend eine Offerte der Firma 
Z.___
 über Fr. 2'396.55
 (Urk. 6/188)
.
 Die IV-Stelle tätigte in der Folge telefonische Abklärungen beim Versicherten (Urk.
 
6/
190
) und holte
 bei
 der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft Hilfsmittelberatung für Behinderte und Betagte
 
(
SA
H
B Hilfsmittelzentrum
)
 eine fachtechnische Beurteilung ein (Urk.
 
6/192). Mit Verfü
gung vom 20. November 2023 wies 
die Ausgleichskasse
 das Gesuch um Kosten
gutsprache für die 
Modern
i
sierung des Treppenlifts ab (Urk.
 
6/195). Dagegen liess 
X.___
 am 6. Dezember 2023 
Einsprache
 erheben (Urk
.
 
6/196), welche die Ausgleichskasse mit 
Einspracheentscheid
 vom 5.
 
Januar 2024 abwies
 
(Urk.
 
2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 
beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
 mit Eingabe vom 26. Januar 2024 Beschwerde und beantragte die Kostenübernahme für die Modernisierung 
seines
 Treppenlifts (Urk.
 
1). Die Ausgleichskasse stellte mit Vernehmlassung vom 11.
 
März 2024 Antrag auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), was 
X.___
 mit Verfügung vom 12. März 2024 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7). 
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht; 
GSVGer
).
2.
    
Der Beschwerdeführer erreichte am 10. Mai 2005 das ordentliche Rentenalter (heute: Referenzalter), weshalb ein Hilfsmittelanspruch im Rahmen der Invaliden
versicherung 
entfällt 
(Art. 10 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Invalidenver
sicherung; IVG) und lediglich zu prüfen ist, ob ein Anspruch aufgrund der AHV
-
rechtlichen Hilfsmittelregelung gegeben ist. Weil das beantragte Hilfsmittel 
(Treppenlift) 
im Anhang zur Verordnung 
(
«Liste der Hilfsmittel»
)
 nicht aufgeführt ist, fällt als 
Anspruchsg
rundlage 
einzig Art
ikel
 4 der Verordnung über die A
b
gabe von Hilfsmitteln durch die Altersversicherung 
(HVA) 
in Betracht
 (Besitzstands
garantie)
.
 
3. 
3.1
    
Für in der Schweiz wohnhafte Bezüger von Altersrenten, die bis zum Entstehen des Anspruchs auf eine Altersrente Hilfsmittel oder Ersatzleistungen nach den Artikeln 21 oder 21
bis
 IVG erhalten haben, bleibt der Anspruch auf diese Leis
tungen in Art und Umfang bestehen, solange die massgebenden Voraussetzungen weiterhin erfüllt sind und soweit die vorliegende Verordnung
 
nichts anderes 
bestimmt. Im Übrigen gelten die entsprechenden Bestimmungen der Invaliden
versicherung sinngemäss (Art. 4 HVA). 
    
Nach der Besitzstandsgarantie des
 
Art
ikel
 4 HVA
 
hat die Alters- und Hinter
lassenenversicherung einzig diejenigen Hilfsmittel weiter zu erbringen, welche bereits die Invalidenversicherung zugesprochen hat und die in der Liste der Hilfsmittel nach der HVA (im Unterschied zu jener nach der 
Verordnung über die A
b
gabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung, 
HVI) nicht enthalten sind. Die versicherte Person soll im AHV-Rentenalter mit den gleichen Hilfs
mitteln ausgestattet sein, welche sie bereits vorgängig erhalten hat. Sinn und Zweck des
 
Art
ikel
 4 HVA
 
ist es, den früheren Leistungsstatus über das Erreichen dieses Alters hinaus zu gewährleisten. Dagegen vermittelt die Besitzstand
s
garan
tie keinen Anspruch auf die Abgabe von Hilfsmitteln für einen anderen als den ursprünglichen Eingliederungsbereich (
vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 9C_514/2019
 vom 6. Dezember 2019
 E. 3.1
).
3.
2
    
Gemäss Art. 2 Abs. 1 HVI besteht im Rahmen der im Anhang aufgeführten Liste Anspruch auf Hilfsmittel, soweit diese für die Fortbewegung, die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge notwendig sind. Laut Abs. 2 dieser Bestimmung besteht nur Anspruch auf die in dieser Liste mit (*) bezeich
neten Hilfsmittel, soweit diese für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbildung, die funktionelle Angewöhnung oder für die in der zutreffenden Ziffer des Anhangs ausdrücklich genannte Tätigkeit notwendig sind.
 Darunter fallen nach 
der vorliegend
 
- 
im Rahmen de
r
 Besitzstands
garantie
 
noch anwendbaren 
(
vgl. 
zur 
Übergangsregelung zu den Änderungen der HVI per 1. Juli 2020
:
 Kreisschreiben über die Abgabe von Hilfsmitteln in der Invalidenversicherung [KHMI] 
Rz
 2153.1)
 
- 
Ziff. 13.05* Anhang HVI
 in der bis Ende Juni 2020 gültig gewesenen Fassung 
«
Hebebühnen und Treppenlifte sowie die Beseitigung oder Änderung von baulichen Hinder
nissen im und um den Wohn-, Arbeits-, Ausbildungs- und Schulungsbereic
h
,
 sofern damit die Überwindung des Weges zur Arbeits-, Ausbildungs- oder Schulungsstätte oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich ermöglicht wird
.
 
A
ls Aufgabenbereich
 im Sinne von Art. 21 Abs. 1 IVG und Art.
 
2 Abs.
 
2 HVI 
gilt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung grundsätzlich auch die Führung des eigenen Haushalts 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_514/2019
 vom 6.
 
Dezember 2019 
E. 6.1 mit Hinweis
 auf Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_522/2019 vom 30. Oktober 2019 E. 6
).
3.
3
    
Die Tätigkeit in einem Aufgabenbereich nach
 
Art. 2 Abs. 2 HVI
 
(und Ziff. 13.05* Anhang HVI) muss einen beachtlichen Umfang aufweisen, um einen Hilfsmittel
anspruch auszulösen. Was als beachtlich zu gelten hat, bestimmt sich aufgrund 
des konkreten Aufgabenbereichs unter Berücksichtigung der durch das Hilfsmittel möglichen Verbesserung der Leistungsfähigkeit. Die Tätigkeit im Aufgabenbe
reich ist abzugrenzen von der Sozialrehabilitation. Bei gelegentlichen Verrichtun
gen und Handreichungen im Haushalt im Besonderen, die nicht als ganze oder teilweise Haushaltsführung angesehen werden können, liegt 
alsdann 
keine Betätigung in einem Aufgabenbereich vor. Sodann muss das in Frage stehende Hilfsmittel für die Eingliederung in den Aufgabenbereich wirksam sein, was bei einer Leistungssteigerung in der Grössenordnung von 10 % bejaht wird (
BGE 129 V 67
 
 E. 2.2 S. 69; Urteil 9C_218/2019 vom 25. September 2019 E. 4.2.2 mit Hinweisen).
4.
4.1
    
D
ie 
Beschwerdegegnerin
 verweigerte
 
im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 eine Kostengutsprache
 für die Modernisierung des Treppenliftes
 
mit der 
Begründung,
 der Beschwerdeführer habe mit dem 
erneuten Gesuch nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung
 vom 14.
 
November 2017
 
für den Anspruch 
verändert hätten
 (Urk. 2). 
S
oweit sie damit
 
sinngemäss
 geltend macht
, es liege in revisions
rechtlicher
 (oder neuanmeldungs
rechtlicher)
 Hinsicht ein unveränderter Sachverhalt vor
, i
st
 
vorweg
zu
schicken
, dass
 Art. 17 Abs. 2 ATSG im Rahmen der Besitzstandsgarantie nicht von Bedeutung
 ist
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_514/2019 vom 6.
 
Dezember 2019 E. 5).
 Im Rahmen der Besitzstandsgarantie ist
 
vielmehr zu prüfen, ob 
die massgebenden Voraussetzungen
 nach der HVI
 
für das entsprechende Hilfsmittel 
weiterhin erfüllt 
sind (Art. 4 HVA).
4.2
    
4.2.1
    
Die ursprüngliche Abgabe des Treppenlifts durch die Invalidenversicherung 
(Verfügung vom 23.
 
Juni 2004
; Urk. 6/35
) 
erfolgte 
mit Blick auf
 den Aufga
benbereich
 
(
die Haushaltführung
)
. Sie
 beruhte
 auf der Hilfsmittelabklärung, welche die IV-Stelle am 8. Oktober 2004 
vor Ort (
beim Beschwerdeführer zuhause
)
 vorgenommen hatte
 (
Abklärungsbericht vom 22. November 2004; 
Urk.
 
6/54)
.
 
Dabei
 war
 der 
Aufgabenb
ereich 
«
Einkauf
»
 
massgebend
; g
emäss den
 damals
 getätigten Abk
l
ärungen war es dem Beschwerdeführer
, der 
- 
zusammen mit seiner Ehefrau 
- 
im Hochparterre eines Zweifamilienhauses wohnte,
 dank des Treppenliftes möglich
,
 zweimal 
w
öchentlich selbständig
 kleinere
 Einkäufe zu erledigen
 (Urk. 6/54
/4
).
4.2.2
    
Nach Eingang de
r
 Gesuch
e
 des Beschwerdeführers
 
vom
 3. September 2022 (Urk.
 
6/178) bzw. 
vom 
12. Oktober 2022 (Urk. 6/181)
 
holte die IV
-
Stelle zwar 
telefonische Auskünfte beim Beschwerdeführer (Urk.
 
6/190) 
ein. Ebenso veran
lasste sie 
eine
 fachtechnische
 Stellungnahme der SAHB 
(Urk. 6/192)
. 
Neben 
Angaben
 zur Einfachheit, Korrektheit und Zweckmässigkeit der Hilfsmittel
versorgung (
vgl. Stellungnahme des SAHB vom 20. Juli 2023, 
Urk.
 
6/192/2) ergibt sich 
aus 
den getätigten
 Abklärungen zum Aufgabengebiet
 
allerdings nur
,
 dass der Beschwerdeführer
 
weiterhin 
zusammen 
mit seiner Ehefrau im Hoch
parterre 
eines (
des nämlichen
)
 Zweifamilienhauses wohnt, 
u
nd 
dass er 
dank des Treppenlifts
, welcher
 
vom Keller ins Hochparterre führt, 
weiterhin selbständig einkaufen gehen kann. 
Weitere Abklärungen nahm die IV-Stelle
 allerdings
 nicht vor, insbesond
e
re 
verzichtete sie 
unter Hinweis darauf, dass die 
frühere
 Zusprache
 
(
des Treppenlifts
)
 lediglich aufgrund des Aufgabenbereichs 
«
Einkauf
»
 erfolgt sei, 
auf
 
eine (
erneute
)
 
Abklärung vor Ort
 (vgl. Urk. 6/194/2).
 
Jedoch war im Rahmen der Besitzstandswahrung anhand der aktuellen Verhältnisse (umfassend) zu prüfen, ob die massgebenden Voraussetzungen weiterhin gegeben sind (Art. 4 HVA), weshalb es nicht sein Bewenden 
damit
 haben konnte, 
Abklärungen
 allein 
unter dem Aspekt
 «Einkauf» zu tätigen. 
Aus
 den vorliegenden Unterlagen 
geht 
aber 
nicht hervor
, welche Verrichtungen im Aufgabenbereich 
der Beschwerde
führer 
aktuell
 
vornimmt
;
 
auch kann nicht von vorneherein ausgeschlossen werden, dass er 
– 
beispielsweise
 
weil 
seine
 Ehefrau
 
zu
r Vornahme von
 gewissen Verrichtungen
 nicht mehr in der Lage 
wäre
 
–
 
neben dem gelegentlichen Einkauf 
nun 
zusätzliche
 A
rbeiten 
der Haushaltführung 
übernimmt
. 
Z
u
 
berücksichtigen
 
ist
 
immerhin
, dass für verschiedene 
Verrichtungen
 
i
m Rahmen 
der 
Haushaltsführung der 
– 
für den Beschwerdeführer 
lediglich mit dem Treppenlift 
bewältigbare
 - 
Gang in den
 Keller 
erforderlich ist
, wo sich gemäss Angaben im Abklärungsbericht
 vom
 22. November 2004 der Standort der Waschmaschine, des Tumblers und der Tiefkühltruhe befindet
 
(
vgl. Urk.
 
6/54/2)
. 
    
Fehlen jedoch vollständige
 
und 
aktualisierte
 Angaben
 
zum Aufgabenbereich, 
lässt sich 
nicht 
abschliessend
 
beurteilen,
 ob 
die Voraussetzungen
 nach Art. 4 
HVA 
und 
Ziff. 13.05* Anhang HVI in der bis Ende Juni 2020 gültig gewesenen Fassung 
gegeben sind
. Ebenso
 
wenig ist ersichtlich
,
 ob 
– wie von der Rechtsprechung vorausgesetzt - 
die 
Betätigung
 des Beschwerdeführers
 
im Haushalt
 einen beacht
lichen Umfang aufweist 
und
 ob die Weiterversorgung mit dem Treppenl
i
ft 
eine Leistungssteigerung
 im Aufgabenbereich
 in der Grössenordnung von 10 % 
bewirkt
 
(
vgl. 
E. 
3.
3
 
hiervor)
.
 
4.3
    
Nach dem Gesagten 
ist 
der 
entscheidwesentliche
 Sachverhalt
 
nur ungenügend
 erstellt
, weshalb
 
e
rgänzende
 Abklärungen
 
angezeigt
 sind
. Der 
Einspracheent
scheid
 vom 5. Januar 2024 ist demzufolge
 
aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese nach ergänzenden Abklä
rungen 
(in Form einer erneuten Hilfsmittelabklärung beim Beschwerdeführer zuhause) 
über 
die
 
Kostenübernahme 
für
 die
 Modernisierung des Treppenlifts 
im Rahmen von Art. 4 HVA (Besitzstandsgarantie) 
neu verfüge. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird 
in dem Sinne gutgeheissen, als der 
Einspracheentscheid
 vom 
5. Januar 2024 
aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit diese nach getätigten Abklärungen im Sinne der Erwägungen neu verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
GräubBachmann