zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00437 · 2016-05-31 · de
Innert Frist keine Leistung des Kostenvorschusses und keine Verbesserung der Beschwerde. Nichteintreten.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00437
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Muraro
Beschluss 
vom 
31. Mai 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
AIBNetz
Y.___
Bahnhofstrasse 2, Postfach 1114, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
1.
    
Mit Verfügung vom 2. März 2016 (Urk. 2) wies die Beschwerdegegnerin ein bei ihr am 22. September 2014 gestelltes Leistungsbegehren des 
Versicherten 
X.___
 ab. Rechtsanwalt 
lic
. 
iur
. Christoph 
Häberli
 nahm die Verfügung am 7. März 2016 
als Vertreter des Versicherten 
entgegen (Urk. 3/1). Neu vertre
ten durch 
Y.___
 beantragte der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 17. April 2016 die Erstreckung der Beschwerdefrist um 30 Tage, da die Manda
tierung von 
Y.___
 erst kürzlich erfolgt sei und die Durchsicht der Unterlagen noch einige Zeit in Anspruch nehmen werde (Urk. 1). 
2.
    
2.1
    
Da der Beschwerdeführer der Kasse des Sozialversicherungsgerichts aus dem Prozess Nr. IV.2013.00810 (in Sachen des Beschwerdeführers gegen die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle;
 
Urteil vom 11. Mai 2015) 
noch 
Kosten in der Höhe von Fr. 600.-- 
schuldete
, wurde ihm mit Verfügung vom 19. April 2016 Frist angesetzt, um einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 1‘000.-- zu leisten; unter der Androhung, dass bei Nichtleistung innert Frist nicht auf die Beschwerde eingetreten werde (Urk. 5).
2.2
    
In der Verfügung vom 19. April 2016 wurde der Beschwerdeführer 
sodann 
darauf hingewiesen, dass es sich bei der Frist 
von 30 Tagen 
für die 
Beschwerde
erhebung
 an das kantonale Sozialversicherungsgericht um eine gesetzliche und somit nicht erstreckbare Frist handle. 
Da der 
Eingabe vom 17. April 2016 sowohl ein klares Rechtsbegehren als auch eine hinreichende Begründung der Beschwerde
 fehlten, wurde dem Beschwerde
führer 
allerdings 
eine Nachfrist zur Verbesserung 
der Beschwerde im Sinne von § 18 Abs. 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) angesetzt
;
 unter der Androhung, dass bei Säumnis nicht auf die Beschwerde eingetreten werde (Urk. 5)
.
3
.
    
Da innert den angesetzten Fristen weder ein Kostenvorschuss geleistet noch die 
Eingabe
 vom 17. April 2016 verbessert wurde
, ist androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten.
4.
    
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen. Das Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit
wert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung; IVG) und auf 
Fr. 
200.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst:
1.
    
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
200
.-- werden 
dem Beschwerdeführer 
auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
AIBNetz
, 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Muraro