zh_sozialversicherungsgericht · AL.2022.00072 · 2022-09-15 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen ungenügender Anzahl Arbeitsbemühungen während Kündigungsfrist rechtens, Abweisung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2022.00072
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Slavik als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Langone
Urteil
 vom 
15. September 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Der 1989 geborene 
X.___
 war seit dem 1. Mai 2019 beim Universitätsspital 
Y.___
 als wissenschaftlicher Mitarbeiter angestellt und seit Mai 2021 als Doktorand bei d
er Universität 
Z.___
, wobei letztere
 Anstellung befristet bis 31. August 2021 war (Urk. 6/9
5
). Am 21. Juni 2021 kündigte zudem das Uni
versitätsspital 
Y.___
 das Arbeitsverhältnis per 31. August 2021 (Urk. 6/97). Der Versicherte meldete sich am 
25. August 2021 beim Regionalen Arbeitsvermitt
lungszentrum (RAV) Zürich (Urk. 6/96) und beantragte am 9.
 
Dezember 2021 die Ausrichtung von Arbeits
losentaggeldern ab 14. November 
2021 (Urk. 6/99).
    
Mit Verfügung vom 5. November 2021 (Urk. 6/2) wurde der Versicherte wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen für zehn Tage
 ab 1. September 
2021 in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Die von ihm dagegen erhobene Einsprache vom 17. November 2021 (Urk. 6/4) wies das Amt für Wirtschaft und Arbeit mit Entscheid vom 2. März 2022 (Urk. 6/8) ab.
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 7. März 2022 Beschwerde (Urk. 1) und bean
tragte sinngemäss die Aufhebung der Verfügung vom 5. November 2021. Mit Beschwerdeantwort vom 26. April 2022 (Urk. 5) beantragte der Beschwe
r
degeg
ner die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer mit Gerichtsver
fügung vom 29. April 2022 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
).
1.2
    
Nach Art. 17 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständi
gen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei
den oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genü
gend um zumutbare Arbeit bemüht. Dieser Einstellungsgrund ist schon dann gegeben, wenn die versicherte Person vor Eintritt der Arbeitslosigkeit ihren Obliegenheiten nicht nachgekommen ist. Sie hat sich daher bereits während der Kündigungsfrist oder bei einem im vornherein befristeten Arbeitsverhältnis vor dessen Beendigung von sich aus, das heisst ohne besondere Aufforderung durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines Merkblattes um einen neuen Arbeitsplatz zu bewerben (BGE 141 V 365 E. 2.2, 139 V 524 E. 4.2; Urteile des Bundesgerichts 8C_209/2018 vom 14. November 2018 E. 3.2, 8C_44/2018 vom 4. Juli 2018 E. 3, 8C_21/2015 vom 3. März 2015 E. 3.5). Die Pflicht zur Stellensuche dauert auch bei einer vorübergehenden Orts- oder Landesabwesenheit fort (Urteil des Bundes
gerichts 8C_463/2016 vom 20. September 2016 E. 4.2 mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts 8C_21/2015 vom 3. März 2015 E. 3.4).
1.3
    
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qua
lität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.4 mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 5.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_209/2018 vom 14. November 2018 E. 3.3).
    
Dabei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern viel
mehr auf die Tatsache und Intensität derselben (BGE 124 V 225 E. 6; Urteil des Bundesgerichts C 16/07 vom 22. Februar 2007 E. 3.1). Die Arbeitsbemühungen müssen zudem umso intensiver sein, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden (vgl. Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2019, S. 132). 
    
Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen können zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber mindes
tens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachgewie
sen werden (BGE 141 V 365 E. 4.1 mit Hinweis auf BGE 139 V 524 E. 2.1.4).
    
Eine in qualitativer Hinsicht genügende Suchbemühung setzt voraus, dass mit dem möglichen Arbeitgeber tatsächlich ein Kontakt zustande kommt (Urteil des Bundesgerichts C 275/05 vom 6. November 2006 E. 3.2). Qualitativ nicht genü
gend ist die blosse Anmeldung bei einem Stellenvermittlungsbüro (Urteil des Bundesgerichts 8C_468/2020 vom 27. Oktober 2020 E. 5.3 mit Hinweisen; vgl. auch Kupfer Bucher, a.a.O., S. 222 mit Hinweis). Qualifizierte Berufsleute dürfen zudem ihre Suchbemühungen nur zu Beginn der Arbeitslosigkeit auf den bishe
rigen Berufszweig beschränken (BGE 139 V 524 E. 2.1.3).
1.4
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
2.
    
2.1
    
Der Beschwerdegegner führt zur Begründung des angefochtenen 
Einspracheent
scheids
 (Urk. 2) aus, dass der Beschwerdeführer 
vor der Anspruchsstellung am 1. 
September 2021 insgesamt 13 Arbeitsbemühungen nachgewiesen habe. Jede ver
sicherte Person sei bereits vor der Anspruchsstellung zur Stellensuche verpflich
tet. Praxisgemäss 
würden
 insbesondere die letzten drei Monate vor der Anspruchsstellung überprüft, wobei zehn bis zwölf Arbeitsbemühungen pro Monat als genügend 
zu erachten seien
. Vorliegend seien die Arbeitsbemühu
n
gen in der Zeit vom 1. Juni 2021 bis 31. August 2021 zu beurteilen. Für den zu prü
fenden Zeitraum hätten mindestens 30 Bewerbungen erwartet werden können
. Die vom Beschwerdeführer nachgewiesenen 13 Bewerbungen seien in quantita
tiver Hinsicht ungenügend. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer durch seine Dissertation und die Anstellung als wissenschaftlichen Mitarbeiter ausgelastet gewesen sei, vermöge die ungenügenden Arbeitsbemühungen nicht zu rechtfer
tigen (S. 2). Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung von zehn Tagen liege im Bereich des leichten Verschuldens und sei angemessen, weshalb die angefoch
tene Verfügung bestätigt werde (S. 3).
2.2
    
Demgegenüber führte der Beschwerdeführer
 sinngemäss
 aus (Urk. 1), er habe am 31. Januar 2022 zusätzlich eine E-Mail zur Ergänzung seiner Einsprache an die zuständige Person des Beschwerdegegners geschickt. Diese sei nicht berücksich
tigt worden. 
Darin sei erwähnt worden, dass e
r nach langem Bewerbungsprozess eine Stelle erhalten
 habe
, auf die er sich vor der A
nspruchsstellung beworben 
habe
, weswegen von der Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen sei.
 Dies sei bereits bei seiner letzten Anspruchsstellung im Jahr 2019 analog von seinem damaligen RAV-Berater gehandhabt worden.
2.3
    
Der Beschwerdegegner ergänzte
 (Urk. 5)
, dass
 der
 B
eschwerdeführer sich am 31. 
März 2022 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet habe, da er eine Anstel
lung per 1. April 2022 fand. Auf diese Stelle habe er sich am 24. Mai 2021 und somit tatsächlich vor der Anspruchsstellung
, jedoch nicht im vorliegend zu beur
teilenden Zeitraum
 (1. Juni – 1. September 2021) beworben. Mangels einer zeit
nah erfolgten Anstellung – rund elf Monate zwischen Bewerbung und Stellenan
tritt – werde ihm vorgeworfen, dass er mit quantitativ mehr Arbeitsbemühungen in der relevanten Zeit vor Anspruchsstellung früher eine Anstellung hätte finden können beziehungsweise nicht alles Zumutbare unternommen habe, um die Arbeitslosigkeit möglichst zu vermeiden oder zu verkürzen (S. 2).
3.
3.1
    
Aktenkundig ist v
orliegend, dass dem
 Beschwerdeführer 
das Arbeitsverhältnis beim Universitätsspital 
Y.___
 am 21. Juni 2021 
unter Einhaltung der zweimo
natigen Kündigungsfrist 
per 31. Au
gust 2021 gekündigt wurde (Urk. 
6/97). Seine Anstellung bei der Universität 
Z.___
 endete aufgrund des befristeten Arbeitsver
hältnis ebenfalls am 31. August 2021 (Urk. 6/98). Folglich musste der Beschwer
deführer ab dem Kündigungszeitpunkt damit rechnen, sich bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne neue Stelle wiederzufinden. Bezüglich dem befristeten Arbeitsverhältnis war ihm das 
bereits 
spätestens bei Arbeitsbeginn a
m 1. Mai 
2021 klar (Urk. 6/98).
    
Jede versicherte Person ist grundsätzlich bereits vor Anspruch
s
stellung zur Stel
lensuche verpflichtet. Diese Pflicht ist insbesondere schon während der Kündi
gungsfrist und bei einem befristeten Arbeitsver
hältnis mindestens während de
r
 drei
 letzten Monate zu erfüllen
 (AVIG-Praxis ALE, 
Rz
 B314)
.
 Mithin hatte der Beschwerdeführer
 sich ab Kenntnis der drohenden Arbeitslosigkeit – ohne 
beson
dere Aufforderung – genügend um zumutbare Arb
eit zu bemühen (vgl. E. 
1.2), wobei praxisgemäss die drei Monate vor der Anmeldung zum Leistungsbezug geprüft werden (Urteil des B
undesgerichts 8C_44/2018 vom 4. 
Juli 2018 E. 3)
, 
vorliegend 
mithin die Zeit von 1. Juni 2021 bis 31. August 2021.
3.2
    
F
ür die Zeit vor der Beendigung der Arbeitsverhältnisse 
tätigte
 der Beschwerde
führer insgesamt 
nachweislich 
zwölf
 Arbeitsbemühungen, 
wovon drei bereits im April und eine im Mai 2021
 (Urk. 6/63-64). Wie bereits ausgeführt, werden von (arbeitslosen) Versicherten im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht nach Art. 17 AVIG angemessene Arbeitsbemühungen sowohl in quantitativer als auch in qualitativer Hinsicht gefordert, wobei hinsichtlich Quantität in der Regel monat
lich mindestens zehn bis zwölf Bewerbungen zu leisten sind (
vgl. vorstehende 
E. 
1.2 und 1.3). Somit hätte der Beschwerdeführer während de
s
 Zeitraum
s
 von 1. 
Juni bis 31. August 2021 grundsätzlich total mindestens 30 Bewerbungen tätigen müssen. Folglich erweisen sich die insgesamt 
acht
 Bewerbungen während der massgebenden Frist von drei Monaten als quantitativ ungenügend. Darüber hin
aus wurden 
sieben
 dieser Bewerbungen im Monat August 2021 getätigt. Für den M
onat
 
Juni 2021 findet
 sich nur eine Arbeitsbemühung
. Im Monat Juli 2021 wurde 
keine Arbeitsbemühung
 nachgewiesen, 
was somit auch aus 
S
icht der Kon
tinuität ungenügend ist.
3.3
    
Der Umstand, dass der Beschwerdeführer eine der Stelle
n
 erhalt
en 
hat
, bei der er sich vor der
 Anspruchs
stellung
 beworben hätte, 
vermag 
daran nichts zu ändern. 
Einerseits tätigte er d
ie Bewerbung für besagte Stelle 
am 24. Mai 2021
 (Urk. 6/64)
, also noch vor dem 
zu beurteilendem
 Zeitraum von 1. Juni bis 31. August 2021.
 Andererseits ist zu berücksichtigen, dass 
die ungenügenden Arbeitsbemühungen
,
 
u
m Sanktionen im arbeitslosenversicherungsrechtlichen Sinne nach sich zu zie
hen, kausal für die verlängerte Arbeitslosigkeit sein
 
müssen
. Dies ist nicht der Fall, wenn der Versicherte trotzdem innert nützlicher Frist eine neue Stelle findet (
Urteil des Bundesgericht
s C 277/00 vom 11. Juni 2001 E. 
3a mit weiteren Hin
weisen
).
 Vorliegend erfolgt di
e Anstellung jedoch erst per 1. 
April 2022, also rund elf Monate nach der Bewerbung. Bei dieser Sachlage kann offensichtlich nicht von einer nützlichen Frist im Sinne der Rechtsprechung ausgegangen werden. Vielmehr liegt zwischen den quantitativ ungenügenden Bewerbungen und der dadurch verlängerten Arbeitslosigkeit eine Kausalität vor, womit die Einstellung in der Anspruchsberechtigung gerechtfertigt ist.
3.4
    
Auch aus
 den Ausführungen des Beschwerdeführers, wonach er bereits im 
Jahr 
2019, als er beim RAV angemeldet war, 
eine Anstellung 
aufgrund einer Arbeits
bemühung 
vor seinem Anspruchsbeginn gefunden hätte und sein RAV-Berater von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung abgesehen hätte, 
kann er 
nichts zu seinen Gunsten ableiten. Abgesehen davon, dass 
vorliegend dieser Zeit
raum nicht Streitgegenstand des Verfahrens bildet
,
 geht aus den Unterlagen 
ohnehin 
hervor, dass der Beschwerdeführer damals mit einer Bewerbung vom 
Januar 2019 eine Anstellung per 1. Mai 2019 finden konnte (Urk. 6/54). Insoweit sind die Sachverhalte nicht vergleichbar, da damals eine Anstellung innert nütz
licher Frist erfolgt ist
 (Stellenantritt rund vier Monate nach der Bewerbung), wo
von vorliegend nicht die Rede sein kann
 (vgl. obenstehende E. 3.3).
 
D
arüber hinaus dürfte es dem Beschwerdeführer 
umso mehr 
bekannt gewesen sein, dass man bereits während der
 Kündigungsfrist respektive
 in den letzten drei Monaten
 vor der
 Arbeitslosigkeit
 verpflichtet ist,
 in quantitativer Hinsicht
 genügend
e
 Arbeitsbemühungen zu tätigen.
3.5
    
S
chliesslich ändern auch 
die Vorbringen
 
des Beschwerdeführers 
in 
seiner
 Ein
sprache, wonach es 
innerhalb seines Berufsfeldes nur sehr wenige Stellen gebe und es nicht möglich gewesen sein soll, f
ür den massgebenden Zeitraum 30 
Bewerbungen zu tätigen, nichts daran. Der Beschwerdeführer hat mit dem RAV vereinbart, monatlich zehn bis zwölf Bewerbungen zu tätigen (Urk. 6/53). Diese 
Anzahl an 
Arbeitsbemühu
n
gen konnte er sodann auch für die nachfol
genden Kontrollperioden nachweisen (vgl. Urk. 6/33), womit er selber den Beweis erbringt, dass genügend
e
 Stellen vorhanden gewesen wären.
3.6
    
Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer seine
r
 P
flicht zur Arbeitssuche in der Zeit vom 
1. Juni
 bis 3
1. August
 2021 nur ungenügend nach
gekommen ist. Dementsprechend ist der Einstellungsgrund der ungenügenden persönlichen Arbe
itsbemühungen im Sinne von Art. 30 Abs. 1 
lit
. 
c AVIG gege
ben. Der Beschwerdegegner hat damit zu Recht eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung verfügt, wobei die Einstellung mit 
zehn
 Tagen innerhalb des für leichtes Verschulden vorgeschriebenen Rahmens von 1 bis 15 Tagen liegt (
vorstehende 
E. 1.4). In Anbetracht der gesamten zuvor genannten Umstände und der Tatsache, dass das Gericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen darf (BGE 123 V 150 E. 2), ist die Annahme eines leichten Verschuldens nicht zu beanstanden. Eine Einstellungsdauer von 
zehn
 Tagen erscheint dabei als gerechtfertigt (vgl. auch Ziff. 1.A/3 des Einstell
rasters 
«KAST/RAV» des SECO in 
Rz
 D7
9
 der AVIG-Praxis ALE, wonach bei ungenügenden Arbeitsbemühungen 
ab
 
dreimonatiger
 Kündigungsfrist zwischen 
neun
 und 
zwölf
 Einstelltage zu verfügen sind).
4.
    
Nach dem Gesagten erweist sich der angefo
chtene 
Einspracheentscheid
 vom 2. März
 2022 als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 57 020 
Syna
 Zürich 
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
SlavikLangone