zh_sozialversicherungsgericht · IV.2020.00070 · 2021-03-30 · de
Neuanmeldung; Neue Begutachtung ergibt andere Beurteilung des gleichen Sachverhaltes; kein Revisionsgrund; Abweisung. (BGE 8C_392/2021)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00070
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Sherif
Urteil
 vom 
3
0. 
März 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg
Sigg Schwarz 
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der im Jahr 1975 geborene 
X.___
, gelernter Autoersatzteilverkäufer, 
war – unterbrochen durch Arbeitslosigkeit – an verschiedenen Stellen tätig, zuletzt im Sicherheitsdienst (vgl. Auszug individuelles Konto, Urk. 10/57). Am 19. Januar 2006 (Eingangsdatum) meldete er sich erstmals aufgrund psychischer Beschwer
den bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leis
tungsbezug an (Urk. 
10
/4). Die IV-Stelle tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen und holte ein psychiatrisches Gutachten ein, welches am 10. Okto
ber 2006 erstattet wurde (
Urk. 10
/27). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfah
ren
 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfü
gung vom 14. Mai 2007 ab (Urk. 10
/46). Die dagegen beim hiesigen Gericht erhobene Beschwerde (Pro
zessnummer IV.2007.00874) wies das Gericht mit Urtei
l vom 28. Januar 2008 ab (Urk. 10
/56). 
1.2
    
Am 28. Mai 2014 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leis
tungsbezug an
 (Urk. 10
/67). 
Gestützt auf das bei Dr. med. 
Y.___
, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie, in Auftrag gegebene psychiatrische Gutachten vom 3. Juli 2015 (Urk. 10/95) auferlegte die IV-Stelle dem Versicherten
 
am 5. Februar 2016
 
die Weiterführung der fachpsychiatrischen Behandlung zur Ver
besserung des Gesundheitszustandes (Urk. 10/98) und verneinte mit Verfügung vom 6. April 2016 erneut einen Leistungsanspruch (Urk. 10/111). 
Diese Verfü
gung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 
1.3
    
U
nter Angabe eines 
seit 2004 bestehenden 
psychischen Leidens 
meldete sich der Versicherte 
am 19. Februar 2018 (Eingangsdatum) wiederum bei der IV-Stel
le zum Leistungsbezug an (Urk. 10
/114). Nach Einreich
en
 
weiterer Unterlagen (vgl. Urk. 10
/118-
121
) wurde dem Versicherten mit Vorbescheid vom 9. April 2018 das Nichteintreten auf das Leistungsbegeh
ren in Aussicht gestellt (Urk. 10
/12
3
). 
Dagegen erhob 
X.___
 Einwand (Urk. 10/124-127) und liess sodann den Bericht über die teilstationäre Behandlung vom 9.
 Oktober 2018 einreichen (Urk. 10/135). In der Folge zeigte ihm 
die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 11. Januar 2019 die Abweisung des Leistungsbegehrens 
an
 
(Urk. 10/140
). Dage
gen liess der Versicherte am 7. März 2019 Einwand erheben 
(Urk. 10
/14
4
 und 
Urk. 
10/151
). 
Die am 23. Mai 2019 verfügte Abweisung (Urk. 10/156) seines Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Verwaltungsverfah
ren (Urk. 10/144) wurde mit Urteil vom 1
1. 
September 2019 des hiesigen Gerichts bestätigt (Urk. 10/167). 
Am 4. Juli 2019 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 
zur Klärung der Leistungsansprüche sei eine medizinische Untersuchung (Psychi
atrie) notwendig (Urk. 10/159). 
Nachdem der Beschwerdeführer den Untersu
chungstermin zweimal kurzfristig abgesagt hatte (Urk. 10/165, 10/168), wurde das
 psychiatrische Gutachten am 21. November 2019 du
rch 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie,
 erstattet (Urk. 10/176). 
Mit Ver
fügung vom 9. Januar 2020 verneinte die IV-Stelle einen Leistungsanspruch 
des Versicherten 
(Urk. 
2 [= Urk. 
10/178
]
).
2.
    
Dagegen liess der Versicherte 
am 30. Januar 2020 Beschwerde erheben und beantragen, die Verfügung vom 9. Januar 2020 sei aufzuheben und ihm sei eine Rente zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht ersuch
t
e er um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege
 (Urk. 1 S. 2). 
Am
 17. Februar 2020 reichte der Beschwerdeführer Unterlagen betreffend die prozessuale Bedürftigkeit zu den Akten (Urk. 
6-8
/1-11). Mit Beschwerdeantwort vom 2. März 2020 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 9). 
Mit Verfügung vom 6. März 2020 wurde das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege
 mangels Sub
stantiierung der finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers abgewiesen und dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort zugestellt (Urk. 11). Mit Eingabe vom 1
3. 
März 2020 (Urk. 13) reichte die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers ihre Honorarnote zu den Akten (Urk. 14). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 
liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. 
    
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaub
haft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und her
nach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungs
pflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.3
    
Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bildet bei der Neuanmeldung die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht. Dem
gemäss sind die Verhältnisse bei Erlass der strittigen Verwaltungsverfügung mit denjenigen im Zeitpunkt der letzten materiellen 
Anspruchsverneinung
 zu verglei
chen (BGE 130 V 64 E. 2, 130 V 71 E. 3, 133 V 108 E. 5.2 und E. 5.4). Dabei stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3). 
1.
4
    
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverläs
sige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere dürfen sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht 
erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellen (BGE 125 V 351 E. 3a).
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
erwog in ihrem
 Entscheid, 
dass 
im Rahmen der aufer
legten Schadenminderung
spflicht
 aus dem Jahr 2016 
zwar eine ambulante Behandlung stattfinde. Eine regelmässige Behandlung sei allerdings nicht ersicht
lich. Aus 
den
 Bericht
en
 der p
sychiatrischen 
K
linik
 
A.___
 vom 9. Oktober 2018 sowie der 
B.___
 vom 9. Mai 2018 
gingen
 keine neuen Tatsachen hervor. 
Es sei von einer gesundheitlich unveränderten Situation aus
zugehen. Zwar habe 
der behandelnde Arzt
 e
ine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes bestätigt, weshalb eine Begutachtung durchgeführt worden sei. 
Gestützt darauf könne aber die
 rezidivierende depressive Störung als remit
tiert betrachtet werden. Es bestehe allerdings weiterhin eine Panikstörung sowie eine Persönlichkeitsstörung. 
Im Gutachten
 sei erwähnt worden, dass mit entspre
chender Therapie und medikamentöser Behandlung eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit erreicht werden könne. Der Beschwerdeführer habe jedoch keine Bemühungen unternommen, sich aus der Situation zu lösen, weshalb ein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung zu verneinen sei (Urk. 2). 
2.2
    
Dagegen wendet der Beschwerdeführer ein, der Gutachter gehe von einer gewis
sen Verschlechterung der psychiatrischen Symptomatik seit der letzten Begutach
tung aus, da sich unterdessen wieder eine Panikstörung etabliert habe
. Aufg
rund der erhobenen Befunde und de
r Vorgeschichte sei der Gutachter der Ansicht, 
d
er
 Beschwerdeführer
 sei in der ursprünglichen Tätigkeit als Türste
her/Sicherheitsangestellter zu 100 % arbeitsunfähig. 
In einer angepassten Tätig
keit 
sei von einer Reduktion der Arbeitsfähigkeit von 40 % auszugehen. Der Gut
achter sei zwar davon ausgegangen, dass die Arbeitsfähigkeit mit therapeutischen 
Massnahmen noch verbessert werden könnte, seit längerem sei jedoch eine min
desten
s
 60%ige Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen (Urk. 1 S. 4 f.). 
2.3
    
Strittig ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Rente der Invalidenver
sicherung. Die Beschwerdegegnerin gab ein psychiatrisch-psychotherapeutisches Gutachten in Auftrag (Urk. 10/176), nahm diverse eingereichte Beri
chte zu den Akten (Urk. 10/120-121, 10/124, 10/135) und legte das Dossier ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) zu
r Beurteilung vor (Urk. 10/177/2
-4)
. Damit ist sie unbestrittenermassen auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 19. Februar 2018 (Urk. 10/114) materiell eingetreten (vgl. Urk. 10/139/2), hat aber eine massgebende Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
seit Erlass der anspruchsverneinenden Verfügung vom 6. April 2016
 
mit der angefochtenen Verfügung vom 9. Januar 2020 verneint. 
3.
3.1
    
3.1.1
    
Der rentenabweisenden Verfügung vom 6. April 2016 (Urk. 10/111) lag im Wesentlichen folgender medizinischer Sachverhalt zugrunde (vgl. Urk. 10/108):
3.1.2
    
Dr. 
Y.___
 
stellte in seinem psychiatrischen Gutachten vom 3. Juli 2015 
mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
die Diagnose Angst und depressive Störung gemischt (ICD-10 F.41.2). Die anamnestische Panikstörung sei gegenwärtig remittiert und habe keine Auswirkungen auf
 die Arbeitsfähigkeit (Urk. 10/
95/13). 
    
Der Beschwerdeführer habe ordentlich gepflegt gewirkt, bewusstseinsklar und all
seits orientiert. Während des Gespräches habe er auf die gestellten Fragen in Bezug auf seine Lebensgeschichte und Krankheitsentwicklung klare, sehr aus
führliche und präzise Antworten gegeben, was auf ganz unauffällige mnestische Funktionen hindeute. Im formalen Denken sei er geordnet, allerdings mit einge
schränkter Introspektionsfähigkeit. Im Affekt habe er in Widerspruch zu den berichteten depressiven Phasen mit insbesondere gegenwärtig schlechter Phase objektiv nicht depressiv gehemmt gewirkt, sondern eher bemüht, möglichst mehr Beschwerden und subjektiv empfundene Funktionseinschränkungen darzustellen. Die affektive Schwingungsfähigkeit und der Elan 
vitae
 seien erhalten gewesen. Während der Schilderung seiner Panikattacken habe er weder motorische Span
nungen noch eine vegetative 
Überregbarkeit
 aufgewiesen; seine Atmung und affektive Lage 
seien
 unverändert 
ge
blieben
. 
Bei der nachfolgenden Untersuchung vom
 25. Juni 2015 habe sich der psychiatrische beziehungsweise der psychopa
thologische Befund unverändert gezeigt (Urk. 10/95/11).
 Testpsychologisch 
habe
 
sich gestützt auf die MADRS vom 1
5. 
und
 25. Juni 2015 keine depressive Symp
tomatik mit Krankheitswert
 erheben lassen
. Die Testung mittels Mini-ICF-APP 
habe
 eine leichte Beeinträchtigung der Flexibilität und Umstellungsfähigkeit
 ergeben
. In weiteren Bereiche
n
 sei
en
 keine Beeinträchtigung feststellbar gewesen, wobei der Befund am 2
5. 
Juni 2015 unverändert 
getestet worden sei
. Gemäss Aufmerksamkeits-Belastungs-Test vom 1
5. 
Juni 2015 sei der Beschwerdeführer qualitativ deutlich und qua
n
t
it
ativ leicht unterdurchschnittlich. Der Gesamtscore von 14 Punkten auf der Panik- und Agoraphobie-Skala weise auf einen mittel
schweren Grad der Beeinträchtigung durch die Angststörung hin. Insbesondere belaste
ten
 den Beschwerdeführer die agoraphobische Vermeidung, 
antizipatori
sche
 Angst und Behinderung beziehungsweise Einschränkung (Urk. 10/95/11-13).
 Aufgrund der dokumentierten psychiatrischen Befunde bestätigte 
Dr. 
Y.___
 die
 bereits im Vorgutachten
 attestierte 80%ige Arbeitsfähigkeit für sozial anspruchsvolle Tätigkeiten und eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten. Es 
bestünden
 beim Beschwerdeführer keine Hinweise auf ein anhal
tend auffälliges Verhaltensmuster ausserhalb der gesellschaftlichen Normen betreffend Kognitionen, Wahrnehmungen und 
der sozialen
 Interaktionen. Weder anamnestisch noch aktenkundig 
seien
 Hinweise auf anhaltende Störungen der Impulskontrollen 
ersichtlich
, weshalb der Ausbruch einer Persönlichkeitsstörung im frühen Erwachsenenalter ausgeschlossen werden könne. Die geschilderte Antriebsstörung, der vermehrte Schlafbedarf, die Müdigkeit, der soziale Rückzug, 
die
 Ängstlichkeit und insbesondere Sorgen um seine körperliche Verfassung 
seien
 aufgrund des geschilderten Aktivitätsniveaus in den letzten Jahren weder einer depressiven Störung noch einer Angststörung oder einer Persönlichkeitsstörung nach ICD-10 
zuzuordnen
; es könne aber 
eine gemischte Angst und depressive Störung (ICD-10 F.41.2) diagnostiziert werden
 (Urk. 10/95/13-14).
 In einer ange
passten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer
,
 
abgesehen von der Zeit während der notwenigen tagesklinischen Behandlung, 
nie läng
ere Zeit arbeitsunfähig gewesen
 
(Urk. 10/95/15). 
3.2
3.2.1
    
Im Rahmen der vorliegenden Neuanmeldung präsentiert
e
 sich der medizinische Sachverhalt im Wesentlichen wie folgt: 
3.2.2
    
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt Innere Medizin im Spital 
D.___
, Institut für klinische Notfallmedizin, hielt mit Austrittsbericht Notfallpraxis vom 15. August 2017 fest, der Beschwerdeführer sei zur ambulanten Sprechstunde erschienen. 
Der Beschwerdeführer
 habe
 berichtet,
 sich am Morgen mässig unwohl gefühlt
 zu haben
. Am Mittag habe er einen starken Druck auf der Brust und ein heftiges Herzklopfen 
verspürt;
 ihm sei schwarz vor Augen geworden. Gegenwärtig habe 
er viel Stress, da er arbeitslos sei, finanzielle Sorgen habe und die Aufenthaltsbe
willigung 
seiner
 Ehefrau nicht mehr verlängert worden sei. Als Diagnose führte 
Dr. 
C.___
 Panikattacke mit Hyperventilation auf. Es werde dem Beschwerdeführer psychologische oder psychiatrische Mitbetreuung empfohlen (Urk. 10/121/3). 
    
Gemäss Austrittsbericht vom 21. Oktober 2017 des Spitals 
D.___
 wurde der Beschwerdeführer am 2
0. 
Oktober 2017 notfallmässig vorstellig, nachdem er plötzlich
es
 Unwohlsein, Schwindelgefühl sowie Brechreiz und Kraftlosigkeit ver
spürt habe. Er habe berichtet, in einer sozialen Belastungssituation zu stehen
, 
seit 14 Tagen vermehrt Stress gehabt
 und sich schwach,
 wie in «Trance»
,
 gefühlt zu haben. Pektanginöse Beschwerden seien verneint worden und ein sensomotori
sches Defizit bestehe nicht. Der Schwindel sei als Stirnschwindel beschrieben worden. Die Beschwerden seien bereits 
regredient
. Als Diagnose nannten die Ärzte einen Verdacht auf Panikattacke sowie eine depressive Episode im Rahmen einer sozialen Belastungssituation. Der Beschwerdeführer habe sich klinisch in ordentlichem Allgemeinzustand präsentiert und es habe sich kein fokal neurolo
gisches Defizit gezeigt. Die laborchemische Untersuchung habe ebenso wie die Elektrokardiog
raphie einen unauffälligen Befund
 ergeben. Ihm sei geraten wor
den, 
sich 
bei rezidivierenden Panikattacken in psychotherapeutische Behandlung zu begeben (Urk. 10/121/1-2). 
3.2.
3
    
Gemäss Bericht der p
sychiatrischen 
K
linik 
A.___
 
vom 9. Oktober 2018 befand sich der Beschwerdeführer vom 25. Juni bis 5. Juli 2018 in einer teilstationären Behandlung. Eine Arbeitsunfähigkeit sei nicht attestiert worden.
 Im Jahr 2004 sei es erstmals zu einer Panikattacke gekommen. Seitdem habe sich der Beschwerdeführer einer Reihe von somatischen Abklärungen unterzogen, ohne dass es somatische Korrelate für seine Beschwerden gegeben hätte.
 Klare Behandlungsziele hätten 
während des teilstationären Aufenthalts 
nicht definiert werden können; der Beschwerdeführer sei vorrangig auf der Suche nach Austausch mit anderen Betroffenen
 gewesen
, die ähnliche Erfahrungen und Zustände der Angst und Panik sowie depressive Verstimmungen erlebt 
hätten
 (Urk. 10/135/2-3). 
Als Diagnosen wurde
n
 der Verdacht auf eine kombinierte Per
sönlichkeitsstörung (
negativistisch
, selbstunsicher, ICD-10 F61) sowie 
auf 
eine Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0) genannt. Sodann führte Oberärztin Andrea Seidl eine anamnestisch rezidivierende depressive Störung, 
ggw
. mittelgradig, 
chronifiziert
 (ICD-10 F33.1) sowie eine anamnestische Panikstörung auf (ICD-10 F41.0; Urk. 10/135/4). Aufgrund der kurzen Behandlungsdauer könne keine Prognose gestellt werden. Es sei therapeutisch indiziert, ein Störungsmodell hin
sichtlich der Persönlichkeitsstruktur mit Reflexion der eigenen Denk- und Ver
haltensmuster und Veränderung dieser sowie ein Entgegenwirken der sich anam
nestisch 
chronifizierten
 depressiven Symptomatik und Vermeidung zu erarbeiten. Sodann sei eine Etablierung einer Psychopharmakotherapie zu evaluieren (Urk. 10/135/5). 
3.2.4
    
Dr. 
Z.___
 
stellte im psychiatrisch-psychotherapeutischen Gutachten vom 21. November 2019 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 (Urk. 10/176/50)
:
- 
Rezidivierende depressive Störung, 
ggw
. remittiert (ICD-10 F33.4)
- 
Selbstunsichere Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.6)
- 
Panikstörung (ICD-10 F41.0)
    
In der Exploration habe der Beschwerdeführer angegeben, dass er primär unter Panikattacken leide, welche sich häufig auch zu Hause aus der Entspannung res
pektive ohne ersichtlic
hen Grund ergeben würden. Sie führ
ten
 
zu einem ausge
p
rägten Vermeidungsverhalten
, da auslösende Faktoren bekannt seien. So seien Müdigkeit, Koffein, Alkohol, scharfes Essen, Hitze, Aufenthalt in grösseren Men
gen, körperliche Anstrengung, Schmerzen oder Sex auslösende Faktoren. Des Weiteren habe der Beschwerdeführer über generelle Ängste und wieder
kehrende
 depressive Episoden berichtet, in welchen er 
lustlos und träge sei, 
viel grüble. Aktuell sei er nicht depressiv; es 
bestünden
 aber
 Ängste, Grübeln und Panikatta
cken 
(Urk. 10/176/42-43)
. 
Der Beschwerdeführer sehe sich 
auf dem ersten Arbeitsmarkt 
als gänzlich arbeitsunfähig, da er keine sozialen Kontakte und kei
nen Druck ertrage; er 
dekompensiere
 mit Ängsten und Panikattacken. Er könne sich lediglich vorstellen seine eigene Webseite weiter auszubauen. Der Beschwer
deführer lebe mit seiner Ehefrau und seinen 
(aus früheren Ehen bzw. Beziehungen stammenden) 
beiden Söhnen in einer viereinhalb Zimmer Wohnung. Der Kontakt zu seinen Söhnen und seiner Ehefrau sei sehr gut. Kontakt zu seiner 
(aus einer weiteren Beziehung stammenden) Tochter 
habe er nicht. Er habe jedoch regel
mässigen guten Kontakt zu seiner Mutter und sei
n
en beiden Cousins. 
Einschnei
dende Ereignisse seien vom Beschwerdeführer keine ge
n
annt worden. Seit Juni 2014 sei er einmal alle zwei Wochen für 
jeweils 
60-90 Minuten in ambulanter psychiatrische
r Behandlung (Urk. 10/176/48). 
    
Zum
 Untersuchungsbefund notierte 
Dr. 
Z.___
, es seien keine Anhaltspunkte für das Vorhandensein von Bewusstseins-, Orientierungs-, Gedächtnis- oder Kon
zentrationsstörungen ersichtlich. Während der Exploration sei der Beschwerde
führer etwas verlangsamt respektive weitschweifig gewesen. 
Zwänge seien keine vorhanden. Der Beschwerdeführer habe jedoch Kontrollhandlungen aufgrund der 
Unsicherheit und Ängste geschildert. Wahn-, Sinnestäuschungen oder Ich-Stö
rungen seien nicht vorhanden. Affektiv sei der Beschwerdeführer nicht depri
miert, nicht affektlabil oder weinerlich und normal schwingungsfähig. Schuld- und Insuffizienzgefühle seien vorhanden sowie Ängste genereller Art und Panik
attacken
 seit Jahren
. Der Antrieb und die Interessen seien normal ausgebildet; es bestehe eine erhöhte Ermüdbarkeit (
Urk. 
10/176/49). 
Aufgrund der Anamnese schloss 
Dr. 
Z.___
 beim Beschwerdeführer auf eine selbstunsichere/ängstliche Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.6). Bei
m
 Beschwerdeführer sei ein überdau
erndes Muster von innerem Erleben und Verhalten, das merklich von Erwartun
gen der soziokulturellen Umgebung abweiche, vorhanden. Dieses Muster betreffe sowohl die Kognition als auch die Affektivität, weshalb das allgemeine P
ersön
lichkeitsstörungskriterium
 A gemäss DSM-V erfüllt sei. 
Dieses Muster führe in klinisch bedeutsamer Weise zu Leiden und Beeinträchtigungen in sozialen und beruflichen Funktionsbereichen, womit das Kriterium B 
abgedeckt sei
; da dieses stabil und langandauernd sei, sei auch das Kriterium C 
gegeben.
 Des Weiteren liege eine Panikstörung vor (ICD-10 F41.0), da der Beschwerdeführer angegeben habe, mehrmals pro Monat deutliche Panikattacken zu durchleben, welche zu Vermeidungsverhalten und regelmässigen Besuchen auf Notfallstationen führ
ten
. Aufgrund der Akten sei sodann von einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenw
ärtig remittiert, auszugehen. Es sei weder eine
 Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0) 
noch
 eine Neurasthenie (ICD-10 F48.0) zu diagnostizieren. Die somatischen Symptome seien im Rahmen der Panikstörung zu sehen. Andere psychopathologische Befunde oder Diagnosen seien nicht zu stellen (Urk. 10/176/53-54). 
    
Es sei davon auszugehen, dass seit 2005 praktisch durchgängig eine leitlinienge
treue ambulante psychiatrische Behandlung stattfinde. Die psychopharmakologi
sche Medikation sei jedoch unzureichend, weshalb eine leitliniengetreue antide
pressive Medikation zur 
Rezidivprophylaxe
 der rezidivierenden depressiven Stö
rung eingesetzt werden sollte. 
Gestützt auf die ausführliche Anamnese und d
as
 Studium der Akten seien
 die Ängste gemeinsam mit den selbstunsicheren Per
sönlichkeitsanteilen am ehesten im Rahmen einer Persönlichkeitsstörung zu sehen. Des Weiteren sei davon auszugehen, dass sich seit dem letzten Gutachten im Jahr 2015 wieder eine Panikstörung etabliert habe, welche 
ab
er 
während dem tagesklinischen Aufenthalt vom 25. Juni bis 
5. 
Juli 2018 nicht bestanden habe
 (Urk. 10/176/54-55)
. 
    
In der bisherigen Tätigkeit als Türsteher/Sicherheitsangestellter sei der Beschwer
deführer aufgrund der Symptome der Panikstörung sowie der selbstunsiche
ren/ängstlichen Persönlichkeitsstörung aktuell sowie bereits seit der Begutach
tung bei 
Dr. 
Y.___
 im Jahr 2015 zu 100 % arbeitsunfähig. In einer angepassten Tätigkeit, bei welcher der Beschwerdeführer keine intensiven sozialen Kontakte wahrnehmen und zu geregelten Arbeitszeiten arbeiten müsse
, sei aufgrund der Symptome der Panikstörung sowie der selbstunsicheren/ängstlichen Persönlich
keit von einer Reduktion der Arbeitsfähigkeit von 40 % auszugehen. Die Reduk
tion komme sowohl durch die einzelnen Panikattacken im Rahmen der Panikstö
rung, als auch durch das ausgeprägte Vermeidungsverhalten des Beschwerdefüh
rers sowie die Tag-Nach
t
-Umkehr zustande. Obwohl davon auszugehen sei, dass eine leitliniengetreue Behandlung stattfinde, sei dringend eine verhaltensthera
peutisch orientierte Behandlung der Panikstörung und des Vermeidungsverhal
tens
 
durchzuführen. Dadurch könn
t
e auch der Tagesablauf reguliert und die Arbeitsfähigkeit gesteigert werden
 (
Urk. 10/176/56-57)
. 
4.
4.1
    
Ein Revisionsgrund im Sinne von 
Art. 
17 Abs. 1 ATSG betrifft Änderungen in den persönlichen Verhältnissen der versicherten Person (BGE 133 V 454 E. 7.1). Dazu gehört namentlich der Gesundheitszustand. Dabei ist nicht die Diagnose massgebend, sondern in erster Linie der psychopathologische Befund und der Schweregrad der Symptomatik. Aus einer anderen Diagnose oder einer unter
schiedlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus medizinischer Sicht allein kann nicht auf eine für den Invaliditätsgrad erhebliche Tatsachenänderung geschlossen werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_602/2016 vom 14. Dezember 2016 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen). Auch das Hinzutreten einer neuen Diagnose stellt nicht per se einen Revisionsgrund dar, weil damit das quantitative Element der (erheblichen) Gesundheitsverschlechterung nicht zwingend ausgewiesen ist (BGE 141 V 9 E. 5.2 mit Hinweisen). Massgebend ist einzig, ob beziehungsweise in welchem Ausmass – unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbese
hen der Ätiologie – den medizinischen Akten eine Verschlechterung der Arbeits- beziehungsweise Erwerbsfähigkeit im relevanten Zeitraum entnommen werden kann (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_664/2017 vom 25. Januar 2018 E. 9 und 9C_799/2016 vom 21. März 2017 E. 5.2.1 mit weiteren Hinweisen). 
4.
2
    
Entgegen
 der Auffassung des Beschwerdeführers mangelt es an einem Revisions
grund im vorgenannten Sinn. Gegenteils erhellt, dass sich die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers im massgeblichen Zeitraum - seit der Verfügung vom 
6. 
April 2016 bis zum hier angefochtenen Entscheid - nicht relevant verän
dert hat. Bereits anlässlich der Begutachtung im Juli 2015 berichtete der 
Beschwerdeführer von Ängsten, depressiven Phasen und Panikattacken. Der Gut
achter, 
Dr. 
Y.___
, hielt hierzu fest, in Widerspruch zu der vom Beschwerdefüh
rer geklagten gegenwärtig schlechten Phase habe dieser nicht depressiv gewirkt und während der Schilderung von Panikattacken seien weder motorische Span
nungen noch eine vegetative Übererregbarkeit zu beobachten gewesen. Für den Beschwerdeführer belastend seien insbesondere das von ihm berichtete agora
phobische Vermeidungsverhalten und die 
antizipatorische
 Angst, welche - bezo
gen auf den erhobenen Wert auf der Panik- und Agoraphobie-Skala - auf einen mittelschweren Grad der Beeinträchtigung hinwiesen (E. 3.2.2). Im Hinblick auf das vom Beschwerdeführer geschilderte Aktivitätsniveau konnte der Gutachter 
Dr. 
Y.___
 denn aber einzig die Diagnose Angst und depressive Störung gemischt stellen, während er die darüber hinaus geklagten Beschwerden als keiner Patho
logie zuordenbar erachtete (E. 3.1.2, 
Urk. 
10/95/13 f.).
    
Zwischenzeitlich sind weder psychopathologische Befunde aktenkundig gemacht worden, die bislang unerkannt geblieben sind, noch wurden vom Beschwerde
führer andersartige Beschwerden vorgetragen, die neu zu einer wesentlichen funktionellen Einschränkung zu führen vermöchten. Während der Exploration vom 1
7. 
September 2019 klagte der Beschwerdeführer insbesondere darüber, unter Panikattacken und infolgedessen an einem ausgeprägten Vermeidungsver
halten zu leiden (
Urk. 
10/176/42). Dieser Art Beschwerden wurden indes bereits mit dem durch 
Dr. 
Y.___
 erstellten Gutachten aktenkundig gemacht (vgl. vor
stehend). 
Dr. 
Z.___
 erhob denn in der Folge einen weitgehend unauffälligen Untersuchungsbefund. Hierzu führte er aus, affektiv sei der Beschwerdeführer nicht deprimiert, Bewusstseins- und Konzentrationsstörungen bestünden nicht, der Antrieb und die Interessen seien normal ausgebildet. Demgegenüber bestün
den eine erhöhte Ermüdbarkeit sowie Ängste genereller Art und Panikattacken seit Jahren (E. 3.2.4). Dies steht in Übereinstimmung mit den 
Vorakten
 (vgl. 
Urk. 
10/176/13 ff.; E. 3.2.3) und deckt sich mit den eigenen Angaben des Beschwerdeführers im Rahmen der Neuanmeldung, wonach sein (psychisches) Leiden seit dem Jahr 2004 bestehe (
Urk. 
10/114). Nichts zu ändern vermag hieran, dass der Gutachter Dr. 
Z.___
 die durch ihn erhobenen Befunde und vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden diagnostisch abweichend einordnete (vgl. vorstehend E. 4.1, 
Urk. 
10/176/54 f.). Aus dessen Expertise ergibt sich unverkennbar, dass er die Auswirkungen der vom Beschwerdeführer angegebe
nen Störungen anders als 
Dr. 
Y.___
 qualifizierte, was nicht zu genügen vermag (E. 1.3; vgl. auch 
Urk. 
10/176/57, wo 
Dr. 
Z.___
 Zweifel an der diagnostischen Einordnung der Befunde durch 
Dr. 
Y.___
 
äusserte
). Dass 
Dr. 
Z.___
 auf eine vollständige Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in bisheriger Tätigkeit als 
Türsteher/Sicherheitsangestellter seit der Begutachtung durch 
Dr. 
Y.___
 schloss (E. 3.2.4), offenbart, dass einzig eine unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleichen Gesundheitszustandes vorliegt, hatte 
Dr. 
Y.___
 die bis
herige Tätigkeit doch als uneingeschränkt zumutbar erachtet (
Urk. 
10/95/15). Ein somatisches Korrelat für die anlässlich der Panikattacken geklagten Beschwerden liess sich nicht finden (E. 3.2.2), weshalb auch aus dieser Sicht ein unveränderter Zustand vorliegt.
    
Eine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdefüh
rers ist nach dem Gesagten nicht dokumentiert. Ergänzend ist darauf hinzuwei
sen, dass die - nach Erlass des Vorbescheids vom 
9. 
April 2018, wonach auf das neue Leistungsbegehren mangels wesentlicher Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse nicht eingetreten werde (
Urk. 
10/123) - in Aussicht gestellte (vgl. 
Urk. 
10/124/3) und für maximal sechs Monate geplante (Urk. 10/129), am 2
5. 
Juni 2018 in Angriff genommene Behandlung in der Tagesklinik der 
A.___
 bereits am 
5. 
Juli 2018 wieder abgebrochen wurde, da sich das Behandlungsan
gebot als für den Beschwerdeführer unpassend erwiesen habe (
Urk. 
10/135/3). Die Behandler berichteten, klare Behandlungsziele hätten nicht benannt werden kön
nen, da der Beschwerdeführer vorrangig auf der Suche nach Austausch mit anderen Betroffenen, die ähnliche Erfahrungen und Zustände der Angst und Panik erlebt hätten, gewesen sei (E. 3.2.3). Sodann hielt die Kindes- und Erwach
senenschutzbehörde (KESB) mit Entscheid vom 2
1. 
Juni 2018 fest, der Beschwer
deführer sei in der Lage, sich um seinen Sohn zu kümmern, weshalb sie diesen unter die Obhut des Beschwerdeführers stellte (
Urk. 
10/138). Auch dies steht einer erheblichen Einschränkung des Beschwerdeführers aus psychiatrischer Sicht ent
gegen. Schliesslich scheint der Beschwerdeführer seine selbständige Tätigkeit, das Betreiben einer Website (vgl. 
Urk. 
10/176/46-47), ausgebaut zu haben, ist er doch seit Dezember 2019 nicht mehr von der Sozialhilfe abhängig (
Urk. 
7; vgl. insbe
sondere die damit generierten Einkommen von 
Fr. 
1'362.-- und 
Fr. 
1'037.-- monatlich, S. 3, welche er gegenüber dem Gutachter noch mit Fr. 700.-- bis 
Fr. 
1'200.-- monatlich bezifferte).
    
Eine anspruchsrelevante gesundheitliche Verschlechterung im hier massgebenden Beurteilungszeitraum ist 
damit 
nicht erstellt und von weiteren Abklärungen sind keine 
entscheidwesentlichen
 neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb in antizi
pierter Beweiswürdigung (BGE 134 I 140 E. 5.3) davon abgesehen werden kann.
    
Der Vollständigkeit halber
 ist festzuhalten, dass der Gutachter entgegen dem Ein
wand des Beschwerdeführers keine
 60%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert
e
 (
Urk. 
1 S. 5)
;
 vielmehr erachtete er den Beschwerdeführer als 40 % arbeitsunfähig (vgl. Urk. 10/176/57), wobei es sich dabei – wie bereits ausgeführt – um eine andere 
Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachverhaltes han
delt. 
4.
3
    
Zusammenfassend ist somit erstellt, dass es seit der letzten Rentenprüfung im Jahr 2016 weder zu ein
er wesentlichen Veränderung des Gesundheitsschadens 
noch zu einer wesentlichen Veränderung der Arbeitsfähigkeit gekommen ist. Ein Revisionsgrund 
nach Art. 17 ATSG 
ist daher zu verneinen. 
Die Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens kann damit entfallen.
    
Die angefochtene Verfügung vom 9. Januar 2020 erweist sich damit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 
5.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
700
.--
 anzusetzen. 
Mit Verfügung vom 6. März 2020 wurde das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung abgewiesen. E
ntsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind 
die Verfahrenskosten
 dem unterliegenden Beschwerdeführer auf
zuerlegen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Lotti Sigg
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelSherif