zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00055 · 2009-12-22 · de
Beweiskräftiges orthopädisches Gutachten der Krankentaggeldversicherung. Nicht genügend Anhaltspunkte, dass ein psychisches Leiden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vorliegt. Sachverhalt genügend abgeklärt und keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Keine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00055
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
 vom 
3
1. 
März 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Michael Grimmer
Peyer Partner Rechtsanwälte
Löwenstrasse 17, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1974, 
absolvierte die Primarschule in der Türkei
 und 
verfügt über keinen erlernten Beruf
 (Urk. 
8
/
85 S. 5
). 
Die ehemalige Arbeitgeberin
, 
welche
 das Arbeitsverhältnis
 per Ende Februar 2006
 «unfallbedingt» 
gekündigt
 hatte
 
(Urk. 8/16/1, Urk. 8/16/6)
,
 
meldete
 den Versicherten
 am 
12
. 
September
 20
06
 (Urk. 
8
/
4
) 
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug 
an
. Die Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
verneinte
 
gestützt
 auf das poly
disziplinäre Gutachten des 
Y.___
, Basel, vom 29. Januar 2008 (Urk. 8/27)
 
mit Verfügung vom
 
6
. 
August
 
2008
 (Urk. 
8
/
42
) einen Leistungsanspruch
. Eine dagegen erhobene Beschwerde hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 22. Dezember 2009 (Urk.
 
8/56; Verfahren IV.2008.00931) in dem Sinne
 gut, als es die Sache 
zur Einholung eines 
rechtsgenüglichen
 psychiatrischen Gutachtens zurückwies. Nach erfolgter Sachverhaltsergänzung, unter anderem unter Einholung 
eines psychiatrischen 
Gutachtens
 bei Dr. med. 
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und 
Psychotherapie
 FMH, vom 13. Dezember 2010 (Urk. 8/75)
,
 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren 
mit Verfügung vom 
16
. 
Mai 2011
 (Urk. 8/80)
 
wiederum
 ab
.
 Diese Verfügung erwuchs in Rechtskraft.
    
Ab
 1. 
Mai 2016 
war
 der 
Versicherte
 als Maler und
 Tapezierer
 
bei der Firma 
A.___
 in einem 100%-Pensum angestellt
, wobei er seinen letzten Arbeitstag am 17. Juli 2016 hatte (Urk. 8/93 S. 1
 f.
)
.
 Am 18. Juli 2016 
stürzte er bei einem
 Arbeitsu
nfall
 während Malerarbeiten von der Leiter
 und verletzte sich am Rücken
 (vgl. Urk. 8/106/
4
).
1.
2
    
Am 
17
. Juli 2017 (Urk. 
8
/
85
) 
meldete sich der Versicherte 
unter Hinweis auf 
seit dem Unfall bestehende 
Rücken- und Halsbeschwerden 
erneut bei der Invaliden
ver
sicherung zum Leis
tungsbezug an. 
Am 6. September 2017 erlitt er bei einer Fahrzeugkollision eine Hüftprellung (Urk. 8/108/17-34 S. 2 unten). D
ie IV-
Stelle
 tätigte
 medizinische und erwerbliche Abklärungen
 und zog
 die
 Akten
 der Unfall- 
(Suva
) sowie der Krankentaggeldversicherung bei (Urk. 8/89, Urk. 8/106, Urk. 8
/108)
. Nach durch
geführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 
8
/
113
, Urk. 
8
/
121
) wies die IV-Stelle das 
Leistungsbegehren
 mit Verfügung vom 
3
.
 
Dezember
 2018 (Urk. 2) ab.
2.
    
Der
 Versicherte erhob am 
21
. 
Januar
 
2019
 (Urk. 1) Beschwerde gegen die Ver
fügung vom 
3
.
 
Dezember
 2018 und beantragte, 
ihm seien die gesetzlichen Leis
tungen zu erbringen und es sei ihm ab 
1. 
Januar 2018 eine Invalidenrente aus
zurichten; 
eventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zur weiteren Sachverhaltsabklärung zurückzuweisen
.
 
Zudem stellte 
er
 den
 Antrag auf Bewilli
gung der unentgeltlichen Rechtspflege 
unter Bestellung von Rechtsanwalt Michael Grimmer, Zürich, als unentgeltlichen Rechtsbeistand 
(S. 2).
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
11
. 
Februar 2019
 (Urk. 
7
) die Abweisung der Beschwerde, was 
dem
 Beschwerdeführer 
mit Verfügung vom
 
18
. 
Februar
 201
9
 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 
9
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der
 Beschwerdeführer brachte unter anderem vor, die Beschwerdegegnerin habe 
seinen
 Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, da sie sich mit 
sein
en Einwänden 
nicht
 in genügender Weise auseinandergesetzt habe (Urk. 1 S. 
4 f.
).
1.2
    
Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Daher führt dessen Ver
letzung ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids (BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweisen). Aus diesem Grund ist vorweg die Frage zu beantworten, ob die Beschwerdegeg
nerin das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt hat.
    
Der Anspruch auf rechtliches Gehör verpflichtet die Behörde, die Vorbringen der betroffenen Person auch tatsächlich zu hören, zu
 prüfen und in der 
Entscheid
fin
dung
 zu berücksichtigen, weshalb sie ihren Entscheid zu begründen hat (BGE 134 I 83 E. 4.1). Die Pflicht der Behörde, ihre Verfügungen zu begründen, be
zweckt insbesondere, die betroffene Person in die Lage zu versetzen, eine Ver
fügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu können (BGE 124 V 180 E. 1a, 
vgl. auch BGE 134 I 83 E. 4.1 mit Hinweisen). Um den verfassungsrechtlichen An
forderun
gen zu genügen, muss die Begründung wenigstens kurz die Überle
gung
en nennen, von denen sich die Behörde bei ihrem Entscheid hat leiten lassen und auf die sich der Entscheid stützt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C-511/2007 vom 22. November 2007 E. 4.2.2).
1.3
    
Auch wenn die Beschwerdegegnerin in ihrer Begründung nicht im Einzelnen auf die im Einwand angeführte Kritik an der Nachvollziehbarkeit des von der Kran
kentaggeldversicherung eingeholten orthopädischen Gutachtens 
(vgl. Urk. 8/121) 
eingegangen ist, so lässt sich der Verfügung doch entnehmen, dass die Beschwer
degegnerin – unter Berücksichtigung der erhobenen Einwände und im Wortlaut abweichend vom Vorbescheid - die an die Beweiskraft eines Gutachtens not
wen
digen Voraussetzungen als erfüllt erachtete (vgl. Urk. 2 S. 2). Demzufolge 
war
 eine
 sachgerechte Anfechtung – nämlich, dass der Beschwerdeführer das Gutachten im Gegensatz zur Beschwerdegegnerin für nicht beweiskräftig hält und aufgrund dessen die Verfügung anficht – möglich. 
Ob diese Beurteilung
 zutrifft oder nicht, ist hinge
gen eine materielle Frage (vgl. 
dazu nachstehend E. 
6
).
    
Anders verhielte es sich allenfalls, wenn die Beschwerdegegnerin nach dem Ein
wand neue medizinische Abklärungen getroffen und ohne Erlass eines weiteren Vorbescheids eine neue Verfügung erlassen hätte (Urteil des Bundesgerichts 9C_606/2014 vom 9. Dezember 2014 E.
 
2.1) oder sich der Wortlaut der Verfügung mit demjenigen des Vorbescheides decken würde, sodass nicht ersichtlich wäre, ob sich die Beschwerdegegnerin überhaupt mit dem Einwand auseinandergesetzt 
hätte (BGE 124 V 180 E. 2). Dies ist jedoch vorliegend nicht der Fall
 (
vgl. Urk. 2
 S. 2, 
Urk. 8/113)
.
1.4
    
Nach dem Gesagten geht das Vorbringen 
des
 Beschwerdeführer
s
 betreffend die Verletzung 
seines
 Anspruchs auf rechtliches Gehör fehl.
    
Im Übrigen wäre eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs mit vorliegen
dem Beschwerdeverfahren als geheilt zu erachten, führte doch die Rückweisung im vorliegenden Fall zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen, die mit dem der Anhörung gleichstellten Interesse 
des
 Besc
hwer
deführers
 an einer 
beförderlichen
 Beurteilung der Sache nicht zu ver
einbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweisen).
    
In der Folge ist daher die angefochtene Verfügung in materieller Hinsicht zu prü
fen.
2.
2
.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens 
einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2
.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 
des Bundesgesetz
 über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
2
.3
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV) so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hin
weis).
 
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Inva
lidi
tätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte 
Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE
 
141
 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3).
2.4
    
UV170510
Beweiswert eines Arztberichts
08.2018
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
 beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
3
.
3
.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte in der angefochtenen Verfügung vom 
3
. 
Dezem
ber
 2018
 (Urk. 2) aus, 
spätestens seit der durch die Krankentaggeldversicherung veranlassten orthopädischen Untersuchung bestehe eine Restarbeitsfähigkeit von 100 % für angepasste Tätigkeiten. 
Auf dieses beweiskräftige Gutachten sei Abzu
stellen. 
Ab dem 1. Januar 2018 habe sich der Gesundheitszustand soweit ver
bessert, dass keine Beeinträchtigung für jegliche Tätigkeiten mehr anzunehmen sei (S. 1).
 Nach im Juli 2017 erfolgter Anmeldung hätte ein 
Rentenanspruch frühestens am 1. 
Januar 2018 entstehen können, da aber seit dann eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe, sei ein Leistungsanspruch zu verneinen (S. 2).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 11. Februar 2019 (Urk. 7) ergänzte die Beschwer
degegnerin, 
es
 seien keine Gründe ersichtlich, weshalb 
d
er orthopädische Gut
ach
ter
 über keine genügenden fachlichen Qualifikationen
 
für die erfolgte Be
gutachtung 
verfügen 
sollte. Ebenso sei nicht ersichtlich, weshalb ein
e
 möglich
e
 Straf
untersuchung
 für den vorliegenden Fall massgeblich sei (S. 1). 
Mit
 dem
 Bericht der Behandler über beschriebene degenerative Veränderung
en
 habe 
sich der
 Gutachter explizit auseinandergesetzt. 
Es lägen zudem keine Unterlagen vor, aus welchen sich psychische Beschwerden ergeben würden (S. 2).
3
.2
    
Der
 Beschwerdeführer stellte sich in 
sein
er Beschwerde vom 
21
. 
Januar
 201
9
 (Urk. 1) hingegen 
aus näher ausgeführten Gründen 
auf den Standpunkt, 
das
 von der Krankentaggeldversicherung veranlasste
 
orthopädische Gutachten sei nicht be
weiskräftig
 (S. 7 f.)
.
 
Zudem
 habe die Beschwerdegegnerin den Untersu
chungs
grundsatz verletzt, indem sie 
vom behandelnden Arzt keinen Bericht und
 
k
eine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 
eingeholt 
und es unterlassen habe, Abklä
rung
en hinsichtlich seine
s
 psychischen Gesundheitszustandes vorzunehmen. 
Weiter
 sei ihm von seinem Behandler seit dem Unfall 
vom 18. Juli 2018 [richtig: 2016
] durchgehend eine Arbeitsunfähigkeit attestiert worden, weshalb in Abrede ge
stellt werde, dass er seit dem 1. Januar 2018 voll arbeitsfähig sei (S. 8).
 
Im Übrigen
 sei
en
 anlässlich
 eines CT des Herzes
 am 3. Januar 2019 Befunde erhoben worden, welche hinsichtlich ihrer Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit abgeklärt werden müssten (S. 8 f.).
3
.3
    
Umst
ritten und zu prüfen ist, ob dem
 Beschwerdeführer nach der Neuanmeldung vom 
17. Juli 2017 (Urk. 8/85) 
eine Rente der Invalidenversicherung zusteht.
    
Dabei im Vordergrund steht die Frage, ob sich der Gesundheitszustand 
des Be
schwerdeführers
 gegenüber dem 
16. Mai 2011 insofern 
wesentlich verändert
 hat
, als der veränderte Gesundheitszustand geeignet ist, den Invaliditätsgrad und da
mit den Rentenanspruch zu beeinflussen
 respektive überhaupt einen Renten
an
spruch zu begründen
.
4
.
    
4
.1
    
Die Verfügung vom 
16
. 
Mai 2011
 (Urk. 8/80) 
beruhte gemäss versicherungs
in
ternen Feststellungsblättern vom 
28
. 
Februar
 und 
6
. 
August
 
2008
 sowie einer Abklärung beim 
internen 
Rechtsdienst vom 17. März 2011
 (
Urk. 8/29, 
Urk. 
8
/
41
, Urk. 
8
/
78
) im Wesentlichen auf nachstehenden Unterlagen:
4
.
2
    
Dr. med. 
B.___
, allgemeinmedizinische und internistische Fallführung, 
Dr. med. 
C.___
, Facharzt 
FMH 
für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. med.
 
D.___
, 
Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie, vom 
Y.___
,
 nannten in 
ihrem
 poly
disziplinären Gutachten vom
 
29
. 
Januar
 20
08
 
(Urk. 
8/27
) 
keine
 Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 und folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 14
; verkürzt wiedergegeben
)
:
- 
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0)
- 
Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F54)
- 
Ausgestaltung der 
Zervikobrachialgie
 und des Schmerzsyndroms
- 
Chronische 
Zervikobrachialgie
 rechts ohne 
radikuläre
 Ausfälle 
- 
Verletzung von rechter Kopfseite und rechter Schulter am 8. Dezember 2004 
- 
Unkovertebralarthrose
 C4/5 und C5/6 (Röntgen 21. Dezember 2004; 
- 
geringe 
Diskusprotrusion
 C5/6 (MRI 11. Oktober 2005; 
- 
Chronisches 
thorakolumbales
 Schmerzsyndrom ohne 
radikuläre
 Ausfälle 
    
Die 
Y.___
-Gutachter
 hielten fest, 
die Befunde 
seien 
objektiv 
sehr gering
. D
ie subjektive Einschränkung, die der Beschwerdeführer dadurch angebe, könne in keiner Weise nachvollzogen werden. Unklar sei auch die Therapieresistenz bzw. sie sei durch die Gesamtsituation und die Nichtplausibilität der Beschwerden am ehesten zu erklären. Auffallend sei die deutliche 
Handbeschwielung
 beidseits. Aus internistischer und anderweitiger somatischer Sicht bestünden ebenfalls keine Befunde und Diagnosen, die die Arbeitsfähigkeit tangierten. Aus psychiatrischer Sicht könne derzeit keine 
floride
 Diagnose festgestellt werden. Es bestehe eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig einer maximal leichten Episode entsprechend
,
 und eine 
Schmerzverarbeitungsstörung. Beide beeinflussten die Arbeitsfähigkeit nicht. Zusammenfassend resultiere aus polydisziplinärer Sicht, dass weder somatisch noch psychiatrisch eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründet werden könne (S. 15).
4.
3
    
Dr
.
 med. 
Z.___
, Facharzt
 FMH
 für Psychiatrie und Psychotherapie, 
nannte in seinem von der Beschwerdeführerin im Nachgang zum Rückweisungsentscheid des hiesigen Gerichts (Urk. 8/56) in
 
Auftrag gegebenen psychiatrischen Gutach
ten vom 13
. 
Dezember
 201
0
 (Urk. 
8
/
75
)
 keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
. Als Diagnosen, ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannte er 
ein
e
 rezidivierende Depression, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0)
,
 sowie ein Abhängigkeitssyndrom durch Tabak, ständiger Substanzge
brauch (ICD-10 F17.25
;
 
S. 
35
)
. 
Er
 hielt dazu fest, es bestehe nach wie vor eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in sämtlichen bisherigen Tätigkeitsbereichen (S. 37).
4
.
4
    
Die Beschwerdegegnerin schloss gestützt auf diese Aktenlage
, dass weder auf somatischem noch auf psychischem Gebiet ein objektivierbares
 Korrelat für eine länger dauernde Arbeits
un
fähigkeit ausgewiesen sei
 und erachtete die Voraus
setzungen für einen Leistungsanspruch als nicht gegeben (Urk. 8/80)
.
5.
5.
1
    
Am 18. Juli 2016 stürzte der Beschwerdeführer von der Leiter. 
In seinem 
Arzt
zeugnis
 für die Unfallversicherung 
vom 
1
6
.
 
September
 2016 (Urk. 
8/
106/21
) 
diag
nostizierte
 Dr. med. 
E.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, 
aufgrund der Erstbehandlung vom 19.
 
Juli 2016 
Kontusionen der linken Schulter, 
d
es linken 
Hemithorax
es
 und des Rückens und attestierte dem Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ab dem 
gleichen Datum
.
    
Im Folgen
den bescheinigte
 Dr. 
E.___
 dem Beschwerdeführer 
durchgehend vom 19. Juli 2016 bis 2. Juli 2017 und vom
 26. Oktober 2017 bis
 
mindestens am 
15. März 2018 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 
(
Urk. 8/106/5
2
, 
Urk. 8/106/62, 
Urk. 8/106/84, Urk. 8/106/91
,
 
Urk. 8/108/8
).
5.
2
    
5.2.1
    
Nach einem MRI der Lendenwirbelsäule
 (LWS)
 am 24. Oktober
 
2016 (Urk. 8/106
/34) hielt Dr. med. 
F.___
 von 
der Radi
ologie der
 
G.___
 fest, es fänden sich 
Diskusprotrusionen
 in den Segmenten L4/L5 und L5/S1 mit Kontakt zur 
deszendierenden S1-Wurzel
 rechts
. Neurokompressionen 
und
 
foraminal
e
 Stenosen seien keine feststellbar.
5.2.2
    
Unter anderem gestützt auf ein 
Arthro
-MRI der linken Schulter vom 
9. Januar 2017 
(Urk. 
8/106/44
)
 berichteten Dr. 
H.___
 und med. 
pract
. 
I.___
 von der 
Orthopädie (Schulter/Ellbogen)
 der 
G.___
 am 10. Januar 2017 (Urk. 8/106/45-46), beim Beschwerdeführer bestünden auch 
sechs
 Monate nach einer Schulterkontusion persistierende Beschwerden im Bereich der linken Schulter. Klinisch zeige sich eine relativ gut erhaltene Funktion. Bildmor
pho
logisch zeige sich bis auf einen Verdacht auf eine Fissur im 
Acromion
 mit 
Bone
 
Bruise
 am AC-G
elenk ein unauffälliger Befund.
5.2.3
    
Am
 27. Januar 2017 (Urk. 8/106/53-54) führten Dr. 
J.___
, Fachärztin für Neu
rologie, und Dr. med. 
K.___
 vom 
L.___
 der 
G.___
 aus, in der neurophysiologischen Untersuchung hätten sich elektromyo
graphisch keine Hinweise auf eine akute 
floride
 
Radikulopathie
 gezeigt. Ebenfalls habe es anhand der 
somatosensibel
 evozierten Poten
t
iale kein
en
 Anhalt für eine 
hochgradige sensible spinale Impulsstörung gegeben. Klinisch neurologisch hätten
 sich regelrechte Reflexe und eine regelrechte Motorik feststellen lassen.
5.2.4
    
In ihrem Bericht vom 27. Januar 2017 (Urk. 8/106/5
6
-5
7
) gaben Dr. 
M.___
 und med. 
pract
. 
N.___
 von der Abteilung für Wirbelsäulenchirurgie der 
G.___
 wieder, beim Beschwerdeführer bestünden weiter Lumbalgien mit sensorischer 
Radikul
o
pat
h
ie
 im rechten Bein. MR-tomografisch seien keine Nervenwurzelkompres
s
ionen zu sehen. Erfreulicherweise bestünden auch keine neurophysiologische
n
 Auffälligkeiten. Sie hätten mit dem 
Beschwerdeführer
 eine 
Weiterführung
 der Physiotherapie mit Instruktion eines Heimprogrammes be
sprochen.
5.
2.
5
    
Dr. med. 
O.___
 von der 
Orthopädie (Schulter/Ellenbogen)
 der 
G.___
 hielt in seinem 
Bericht
 vom 9. März 2017
 (Urk. 8/106/65
-
66
)
 fest, die Beschwerden der Schulter blieben insgesamt diffus und unklar. In der klinischen Untersuchung seien die Schmerzen im dorsalen 
I
n
fras
p
in
a
tusbereich
 durch Druck
, ansonsten aber durch keine Schultergelenkuntersuchung auszulösen.
 Da auch die 
Kollegen der Wirbelsäulenchirurgie 
«
die 
HWS
 weitgehend ausge
schlossen
»
 hätte
n, sei vorerst der physiotherapeutische Verlauf abzuwarten.
5.
2.
6
    
Dr. med. 
P.___
 von der 
Orthopädie (Schulter/Ellenbogen)
 der 
G.___
 
führte in seinem Bericht vom 
29.
 Juni 2017 (Urk. 8/106/92-93) aus, der Beschwerdeführer leide an einer schmerzhaften C6 
Radikulopathie
 bei einer Diskushernie C5/C
6. 
Die Sc
hulterschmerzen seien eventuell
 nicht im Fokus stehend und stünden allenfalls 
ebenfalls im Zusammenhang mit der Diskushernie. Sollten motorische Defizite auffallen oder die Schmerzsituation nicht akzeptabel sein, solle sich der Beschwerdeführer vorzeitig melden. In diesem Fall müsse die Indikation zur Dekompression überprüft werden. 
In der Schultersprechstunde seien keine weiteren Konsultationen mehr vorgesehen.
5.
2.
7
    
In ihrem
 Bericht vom 
31. August 2017
 (Urk. 8/
96
/9-10)
 berichteten Dr. med. 
Q.___
 und Dr. med. 
R.___
 von der Abteilung für Wirbelsäulenchirurgie 
der 
G.___
,
 der Befund sei unverändert. Betreffend die ausstrahlenden Schmerzen in das rechte Bein werde eine S1-Nervenwurzelinfiltration durch
geführt. Betreffend d
i
e 
Zervikobrachialgie
 links hätten
 sich
 die Kribbelpa
rästhe
sien
 
nicht verändert.
5.
3
    
Dr. med. 
S.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Be
wegungsapparates FMH sowie zertifizierter medizinischer Gutachter SIM , und
 Prof.
 Dr. med. 
T.___
, 
medizinische Leitung
, vom 
U.___
, Zürich,
 
diagnostizierten
 in 
ihrem
 von der Krankentag
geld
versicherung in Auftrag gegebenen orthopädischen 
Gutachten vom 14. November 2017 
(Urk. 8/108/17-34) 
ein leichtgradiges 
Impingement
-Syndrom des linken Schultergelenks und hielten fest, mit dem Wiedereintritt der Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Maler sei spätestens per 1. Januar 2018 zu rechnen. In körperlich leichten Arbeiten ohne häufige Überkopfarbeiten bestehe per sofort eine Arbeitsfähigkeit von 100 %, Pensum und Rendement 
100 % 
(S. 
13-15
)
.
5.
4
5.4.
1
    
Auf Rückfrage der Beschwerdegegnerin 
nannten
 Prof. Dr. 
V.___
 und Dr. med. 
W.___
 von der Abteilung für Wirbelsäulenchirurgie der 
G.___
 
in ihrem Bericht vom
 
26.
 Januar 
2018 (Urk. 8/
96
/7-8)
 als Diagnosen eine schmerz
hafte sensorische C6-Radikulopathie links mit/bei einer 
Neuroforamen
stenose
 C5/6 beidseits, eine 
Lumboischialgie
-/
Femoralgie
 rechts bei/mit einer kleinen Diskushernie L5/S1 mit Kontakt zur Nervenwurzel S1 rechts sowie eine
n
 Status nach Schulterkontusion links vom 19.
 
Juli 2016 mit/bei einem Sturz bei der Arbeit als Maler. Zudem berichteten sie, 
der Beschwerdeführer sei bei ihnen vom 16. Oktober 2012 bis 29. August 2017 ambulant behandelt worden
 (S. 1).
5.4.2
    
Dr. 
AA.___
 und Dr. med. 
BB.___
 von der 
Chiropraktischen
 Medizin der 
G.___
, wo sich der Beschwerdeführer auf Zuweisung des Wirbel
säulenteams der 
G.___
 ab 7. Februar 2018 in Behandlung befand, 
nannten 
als neue Diagnose am 7. Februar 2018 (Urk. 8/108/11-14) den Verdacht
 auf eine
 depressive Verstimmung
 und
 hielten unter 
anderem fest, be
treffend die LWS und die Brustwirbelsäule sei die Flexion 
lumbosacral
 schmerz
haft, die Extension zu 
3/4
 eingeschränkt schmerzhaft 
lumbos
ac
ral
, die Rotation beidseits frei und die laterale Flex rechts 
endgradig
 eingeschränkt und schmer
z
haft. Hinsichtlich der 
HWS
 sei die Flexion 
der mittleren HWS links 
endgradig
 schmerzhaft, die
 Extension zu 
3/4
 
eingeschränkt
 
und stark schmerzhaft. Die Behandlung der segmentalen und 
myofaszialen
 Befunde mittels 
chiropraktischer
 Impulsmanipulation und muskulär 
detonisierenden
 Massnahmen werde heute begonnen (S. 3).
5.4.3
    
Nach einem MRI der HWS am 14. Februar 2018 (Urk. 8/108/9) hielt PD Dr. med. 
CC._
__
 von der Radiologie des 
G.___
 fest, es handle sich im Wesentlichen um eine stationäre Situation
 im Vergleich
 zur Voruntersuchung im Mai 2017. 
Es bestehe eine 
foraminale
 Enge der C6-Wurzel links
 mehr als rechts
.
5.4.
4
    
Dr. 
DD._
__
 und Dr. med. 
BB.___
 von der 
Chiropraktischen
 Medizin der 
G.___
 
berichteten am 23. Mai 2018 (Urk. 8/106/108-109)
 unter anderem
, bei der 
HWS
 sei die Flexion zu 1/3 und die Extension zu 1/2 sowie die Rotation beidseits zu 1/3 und die laterale Flexion nach links und rechts zu 1/2 eingeschränkt. Hinsichtlich der 
LWS
 sei
en
 die Flexion und Extension 
endgradig
 schmerzhaft 
lumbos
a
cral
 und die laterale Flexion und Rotation nach rechts 
endgradig
 schmerzhaft 
lumbosacral
 und nach links frei. Der Kraftgrad der Kenn
muskulatur der oberen Extremitäten C5-
T
1 sei seitengleich M
5. 
Ebenso sei der Kraftgrad der Kennmuskulatur L1-S1 der unteren Extremitäten allseits M5.
5.4.
5
    
Dr. 
med. 
univ
. 
EE._
__
 vom 
FF.___
 der 
G.___
 
hielt
 in seinem Bericht vom 9. August 2018 (Urk. 8/109/4-6) 
fest, 
der Beschwerdeführer 
habe 
anlässlich der l
etztmalige
n
 Konsultation am 30.
 Januar 2018 angegeben
, dass die
 
Infiltrationen im Dezember 2016 (
Epidural
block
 L5/S1, Nervenwurzelblock C6
 
links) zu einer leichten Beschwerdereduktion 
geführt hätt
e
n
. Auch auf mehrmaliges
 
Nachfragen 
habe 
dieser 
nicht beschreiben
 können
, dass es zu einer
 
Verschlechterung der Beschwerdesituation durch 
den
 Unfall
 (PKW-Kollision im Oktober 2017)
 gekommen sei.
 In
 Bezug auf die 
HWS
 
bestünden
 nach wie vor 
cervicale
 Schmerzen mit
 
Ausstrahlung bis in den Dau
men der linken Hand mit zeitweise
 
auftrete
nden neuropathischen Schmerzen
.
 In 
Bezug auf die lumbale Wirbelsäule 
habe der Beschwerdeführer
 über Rücken
schmerzen und Ausstrahlung in das 
Dermatom
 S1 rechts 
mehr als 
links
 berichtet
. Die 
cervicalen
 Nackenschmerzen
 
mit Ausstrahl
ung in den linken Arm beschreibe
 
er 
seit einem
 
Arbeitsunfall im Juli 2016 und die lumbalen Rückenschmerzen seit mehr als 10
 
Jahren. In der klinischen Untersuchung 
habe
 sich zum Zeitpunkt der
 
Sprechstunde am 
30.
 Januar 20
18 ein regelrechtes Gangbild
 gezeigt
, Zehen
spitzen- und
 
Fersengang 
seien 
demonstrierbar. 
Der 
Kraftgrad 
sei 
M5 von 5 der Kennmuskeln der oberen
 
und unteren Extremität
 und
 Muskeleigenreflexe 
seien 
allseits regelrecht auslösbar
 gewesen
.
 Ein 
Druckschmerz paraspinal 
cervical
 sei feststellbar gewesen
. 
Der 
Hyperabduktionstest 
sei beidseits negativ ausgefallen. 
Aktuell 
seien keine
 sensiblen Defizite im Bereiche der oberen und unteren Extre
mität
 
evaluierbar
.
6.
    
6.1
    
Das 
orthopädische
 
U.___
-Gutachten
 vom
 
14
. 
November
 
2017 (E. 5.
3
)
 ist hin
sichtlich der zu beurteilenden
 somatischen
 Leiden des Beschwerdeführers umfas
send und beruht mit 
der
 eingehenden 
Funktionsdiagnose 
auf 
der
 klinisch
 not
we
ndigen Untersuchung
 (vgl. Urk. 8/
108/
17-34 S. 
8-13).
 Das Gutachten wurde in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den 
Vorakten
 – insbesonde
re hin
sichtlich der C6-Radikulo
pathie und der 
Lumboischialgie
/
Femoralgie
 mit einer kleinen Diskushernie L5/S1 -
 erstattet (S. 
4-8
), berücksichtigt die geklagten Be
schwerden und setzt sich mit diesen sowie dem Verhalten des Beschwerdeführers auseinander (S. 
1, S. 
13-15
).
    
Die Gutachter haben
 die medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuch
tend dargelegt und ihre Schlussfolgerungen nachvollziehbar begründet. Sie zeig
ten schlüssig auf, 
dass 
sich bei insgesamt mangelhafter Kooperation bei der Untersuchung mit aktivem Gegenspannen und aber fehlendem sch
m
erzgeplagten klinischen Eindruck für die reklamierten Beschwerden in der reklamierten Aus
prägung kein hinreichendes objektives klinisches Korrelat fand und allenfalls noch ein leichtgradiges 
Impingement
 der linken Schulter zu attestieren ist, wobei die spontanen Schulterbewegungen nicht namhaft limitiert imponierten
 (
S. 9 f., 
S.
 
14
 oben). 
Nachvollziehbar legten sie dar, dass keine Inakt
i
vitätshypotrophie die Arme betreffend vorliegt und sich auch im Bereich der Beine keine neuro
logische oder muskuläre Pathologie feststellen lässt (
S. 10-13, 
S. 14 Mitte). 
Die Gutachter erklärten plausibel, dass
 die aktenkundigen Bildbefunde, welche eine C6-Radikulopathie links mit/bei einer 
Neuroforaminalstenose
 C5/6 beidseits und eine 
Lumboischialgie
/
Femoralgie
 rechts mit/bei kleiner Diskushernie L5/S1 mit Kontakt zur Nervenwurzel S1 recht
s
 
auswiesen, in 
ihrer Untersuchung ohne plau
sibles klinisches Korrelat waren und somit als degenerative Alteration des Ach
senskeletts ohne eigenständigen Krankheitswert zu bewerten sind
, welche keine
n
 Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben
 und entsprechende Befunde in der Nor
malpopulation häufig sind
 (S. 14 unten
, S. 16 oben
).
 
Daraus
 schlossen 
sie
 nach
vollziehbar, dass der Beschwerdeführer wegen dem linken Schultergelenk aktuell in seiner Arbeitsfähigkeit qualitativ limitiert ist und körperlich schwere Arbeiten und häufige Tätigkeiten über Schulterhöhe vorerst nicht geeignet sind. Dement
sprechend plausibel ist ihre Einschätzung, dass 
er in körperlich leichten Arbeiten ohne häufige Überkopfarbeiten zu 100% arbeitsfähig ist und mit Wiedereintritt der Arbeitsfähigkeit in der angesta
mmten Tätigkeit als Maler bei
m 
thera
peu
tisch konservativ gut 
angehbaren
 
Impingement
 per 1. Januar 2018 zur rechnen war.
 Damit entspricht
 die 
U.___
-Expertise den bundesgerichtlichen 
Vorgaben an ein beweiskräftiges Gutachten (vgl. E. 2.
4
).
6.2
6.2.1
    
Entgegen der Einschätzung der 
U.___
-Gutachter 
attestierte Dr. 
E.___
 dem Beschwerdeführer nach dem Sturz von der Leiter praktisch durchgehend ab dem 19. Juli 2016 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (E. 5.1). 
Abgesehen vom ersten Arztbericht vom 19. Juli 2016 handelt es sich um einfache Arbeitsunfähigkeits
zeugnisse
 ohne Diagnosen oder Befunde
. Auf
 mehrfache Aufforderungen der Beschwerdegegnerin
,
 Arztberichte einzureichen, reagierte Dr. 
E.___
 nicht (vgl. Urk. 8/
94-95
). 
I
n den Zeugnissen
 setzte er sich
 weder mit den
 festgestellten
 Be
funden
 der Fachärzte 
der 
G.___
 noch mit dem
 
U.___
-Gut
acht
en und d
essen Einschätzung
 der Arbeitsfähigkeit auseinander. Die von Dr. 
E.___
 attestierte Arbeitsunfähigkeit vermag 
daher 
das 
U.___
-Gutachten nicht in Zweifel zu ziehen.
 
Dementsprechend kann d
i
e
 Auffassung des Beschwer
deführers, dass gestützt auf die Unterlagen von Dr. 
E.___
 weiterhin von einer Arbeitsunfähigkeit auszugehen 
sei
 (vgl. E. 3.2, Urk. 1 S. 
8 unten
)
, nicht 
geteilt
 werden.
6.2.2
    
Den Arztberichten
 der 
G.___
 
lassen sich keine Einschätz
ung
en über eine allfällige Arbeitsunfähigkeit entnehmen
 (E. 5.2, E. 5.4). Ebenso wenig
 findet sich darin eine Auseinandersetzung mit der Einschätzung der Arbeitsfähig
keit durch die 
U.___
-Guta
chter und im Gegensatz zu diesen
 auch keine 
Funk
tionsdiagnose, welcher bei somatisch begründeten Funktionseinschränkungen zen
trale Bedeutung zukommt (Urteil des Bundesge
richts 9C_335/2015 vom 1. Septem
ber 2015 E.
 4.2.2).
    
Die
 
U.___
-Gut
achter 
zeigten 
anhand eben dieser Funktionsdiagnose auf
, dass 
die mi
ttels Bildbefunden ausgewiesene
 C6-Radikul
o
pathie und die im 
Zusammen
hang
 mit der 
Lumboischialagie
/
Femoralgie
 bestehende Diskushernie L5/S1 gerade keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben (E. 6.1). Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (Urk. 1 S. 7 unten und S. 8 oben) s
tellten die 
U.___
-Gut
achter die
 
auf 
einer Bildgebung beruhende
 Befunderhebung
 und die damit 
ein
hergehenden
 sensorischen Auswirkungen nicht in Abrede, sondern 
beurteilten
 diese 
aufgrund ihrer Funktionsdiagnose
 
so
, 
dass
 
sich diese
 nicht auf die funk
tionelle Leistungsfähigkeit auswirkt.
 
Der vom Beschwerdeführer in diesem Zu
sammenhang vorgebrachte Bericht der 
G.___
 vom 
31. August 2017 (E. 5.2.
7
) wurde denn auch von den 
U.___
-Gutachern ausgiebig gewür
digt.
    
Die 
Einschätzung
 der 
U.___
-Gutachter
 
steht
 
auch
 im Übrigen
 in Einklang mit 
den
 zahlreichen medizinischen 
Berichten
 der 
G.___
. So fi
nden sich 
in diesen
 keine 
Hinweise auf neuronale Schädigungen oder funktionelle Aus
fälle. Im
 MRI der Lendenwirbelsäule vom 24.
 
Oktober 
2016 fanden sich trotz 
Dis
kusprotrusionen
 in
 den
 Segmenten L4/L5 und L5/S1 mit Kontakt zur S1-Wurzel keine Neurokompressionen oder 
foraminal
e
 Stenosen (E. 5.2.1). Dr. 
H.___
 und med. 
pract
. 
I.___
 stellten am 9. Januar 2017 (E. 5.2.2) eine klinisch relativ gut erhaltene Funktion der linken Schulter fest. 
Elektromyographisch fanden sich am 27. Januar 2017 (E. 5.2.3) keine Hinweise auf eine akute 
floride
 
Radikulo
pathie
 und kein Anhalt für eine hochgradige sensible spinale Impulsstörung. Klinisch neurologisch zeigten sich regelrechte Reflexe und eine regelrechte Motorik. Gleichentags war
en 
MR-tomografisch keine Nervenwurzelkom
pressio
nen auszumachen und es bestanden keine neurophysiologischen Auffälligkeiten (E. 5.2.4). 
Wenn auch die bekannten und im Gutachten berücksichtigten Kribbel
parästhesien vorlagen, bestanden am 29. Juni 2017 (E. 5.2.
6
) keine m
otorische
n
 Defizite, wobei der Beschwerdeführer damals darauf aufmerksam gemacht wurde, sich in diesem Falle zu melden.
 
Der Befund zeigte sich
 am 31. August 2017 
zudem 
unverändert (E. 5.2.7
).
    
Ebenso wenig 
lassen die
 im Nachgang zum Gutachten erstellten Berichte der 
G.___
 
auf eine Veränderung der
 Arbeitsfähigkeit 
schliessen
. Das
 HWS-MRI vom 14. Februa
r 2018 (E. 5.4.3
) 
zeigte 
eine im Wesentlichen stationäre Situation
 im Vergleich
 zur Voruntersuchung im Mai 201
7. 
Der
 Beschwerdeführer 
nahm 
in der Zeit nach dem 29. August 2017 bis zum 30. Januar 2018 keine Be
handlung der Wirbelsäulenfachärzte mehr i
n Anspruch (E. 5.4.1
, E. 5.4.5). N
ach der Konsultation 
am
 30. Januar 2018
 
besuchte er 
– neben einer bereits instal
lierten Physiotherapie 
(vgl. E. 5.2.4-5) 
-
 lediglich eine konservative Behandlung in Form einer Chiropraktik
,
 
welche zu einer
 Verbesserung der 
Flexion und Extension der LWS und HWS 
führte
 (vgl. E. 5.4.2, E. 5.4.
4)
. Auch
 der 
Bericht 
von Dr. 
EE._
__
 
vom 9. August 2018 (E. 5.4.5) stützt die 
Einschätzung
 der 
U.___
-Gutachter respektive lässt darauf schliessen, dass sich der Zustand da
nach nicht verschlechtert 
hat
. 
So konnte der Beschwerdeführer 
auch auf mehr
maliges Nachfragen 
gegenüber Dr. 
EE._
__
 keine Verschlechterung der Beschwerdesituation 
durch den
 Unfall im Oktober 2017 beschreiben
. Zudem beschrieb
 
er 
die Nackenschmerzen mit Ausstrahlung in den linken Arm seit dem 
Arbeitsunfall im Juli 2016 und die lumbalen Rückenschmerzen seit über 10 Jahren
. 
Darüber hinaus
 konnte Dr. 
EE._
__
 in seiner klinischen Untersuchung am 30.
 
Januar
 2018 ein regelrechtes Gangbild
 
feststellen
,
 dass
 der Zehenspitzen- und Fersengang demonstrierbar
 waren
, der Kraftgrad der Kennmuskeln der oberen und unteren Extremitäten M5 von 5
 war
,
 
die Muskelreflexe allseits regelrecht auslösbar
, der Hyperabduktionstext beidseits negativ und sensible Defizite im Bereich der oberen und unteren Extremitäten nicht 
evaluierbar
 waren
.
 Ei
ne funk
tionelle Einschränkung wu
rd
e
 von ihm nicht beschrieben.
    
Darüber hinaus
 bestätigte
 Dr. 
med. 
GG._
__
 
vom regionalen ärztlichen Dienst (RAD) 
als Facharzt für Chirurgie, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie 
die
 Ein
schätzung
 der 
U.___
-Gutachter 
in seiner Stel
lungnahme vom 22. August 2018 (Urk. 8/112/4-6
).
6.3
6.3.1
    
Der Beschwerdeführer brachte in der Beschwerde
 
vor, 
es bestünden Zweifel an der Identität von Dr. 
S.___
, womit sich nicht überprüfen lasse, ob es 
sich 
bei diesem um einen in der Schweiz zugelassen FMH-Facharzt handle
 (Urk. 
1 
S. 7
). 
Für die fachliche Qualifikation bedarf es 
einer Fachausbildung, welche auch im Ausland erworben sein kan
n (BGE 137 V 210 E. 
3.3.2). 
U.___
-Gutachter Dr. 
S.___
 
verfügt über einen im Jahr 
1991
 in Deutschland erworbenen Weiterbildungstitel 
”
Ortho
pädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
”
, welcher am 23. Februar 2012 anerkannt wurde 
(vgl. 
Medizinalberuf
e
register
 der Schweize
ri
schen Eidgenossenschaft).
 Damit 
war er für die
 
vorliegende
 orthopädische Begut
achtung genügend qualifiziert.
6.3.2
    
Anhaltspunkte, dass es sich bei dem vorliegenden 
U.___
-Gutachten um ein Gefälligkeitsgutachten handeln sollte – wie vom Beschwerdeführer behauptet (Urk. 1 S. 7 unten) – sind nicht ersichtlich und werden von ihm auch nicht kon
kretisiert. Wie er selber zu Recht ausführte, dürfte das Gutachten von Dr. 
S.___
, welcher ihn untersucht hatte, verfasst und von Prof. Dr. 
T.___
 
geprüft und 
mit
unterschrieben worden sein (S. 
7 
Mitte
; Urk. 8/108/34
). Inwiefern alleine der Um
stand, dass gegen 
Prof. 
Dr. 
T.___
 und einen Psychiater der 
U.___
, nicht aber gegen Dr. 
S.___
,
 
ein Strafverfahren geführt werden soll, das vorliegende ortho
pä
dische Gutachten als 
Gefälligkeitsgutachten ausweisen soll, ist nicht nachvoll
ziehbar
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_970/2012 vom 23. April 2013 E. 4.3.2)
.
6.3
.
3
    
Weiter brachte der Beschwerdeführer vor, die Beschwerdegegnerin 
habe 
den Untersuchungsgrundsatz verletzt, indem sie es unterlassen habe, vom Behandler 
Dr. 
E.___
 
eine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit zu fordern und es ebenso unterlassen habe, Abklärungen hinsichtlich seine
s
 psychischen Gesundheits
zu
standes vorzunehmen
, sei doch im Bericht der 
G.___
 vom 7. Februar 2018 der Verdacht einer depressiven Verstimmung geäussert worden und er seit dem Unfall 2016 in psychiatrischer Behandlung bei Dr. med. 
HH.___
 in 
II.___
 (Urk. 1 S. 8).
    
Wie bereits aufgezeigt (E. 6.2.1)
,
 wurde Dr. 
E.___
 von der Beschwerdegegnerin mehrfach
 vergeblich
 aufgefordert
,
 einen aktuellen Bericht einzureichen. Mit dem orthopädischen 
U.___
-Gutachten und den fachärztlichen Berichten der 
G.___
 
lieg
t 
e
i
n
e genügende Grundlage
 zur Beurteilung des 
somatischen medizinischen
 Sachverhalt
es vor (E. 6.2.2).
 Darüber hinaus hätte 
die allgemein
ärztliche
 Einschätzung 
von Dr. 
E.___
 die im Einklang mit den fachärztlichen Berichten der 
G.___
 (vgl. E. 6.2.2) stehende 
gutachterliche
 Beurteilung der
 
U.___
 auch nicht in Frage stellen 
können, sofern sie keine unberücksichtigten 
Aspekte
 
aufgezeigt
 hätte
, wofür
 
jedoch 
keine Anhaltspunkte vor
liegen
.
    
Hinsichtl
ich des psychischen Gesundheitszustandes liegen keine Gründe vor, wes
wegen die Beschwerdegegnerin eingehendere A
bklärungen vorzunehmen 
gehabt hätte. 
Der Beschwerdeführer brachte erst im Zuge des vorliegenden Beschwerde
verfahrens
 vor, es könn
e eine psychisch relevante Erkrankung vorliegen, welche abz
uklären sei (Urk. 1 S. 8 Mitte;
 vgl. Urk. 8/85-125). Thema in der Kommuni
kation des Beschwerdeführers gegenüber der Beschwerdegegnerin war
en
 jeweils 
nur
 die somatischen Beschwerden, was darauf hindeutet, dass er selber allfällige psychische Probleme 
nicht als für seine Arbeitsfähigkeit relevant erachtet. In seiner Anmeldung vom 17. Juli 2017 (Urk. 8/85) führte er zur gesundheitlichen Beeinträchtigung «Rücken und Hals Anliegen» (S. 6 Ziff. 6.1) auf und 
nannte als behandelnde
 
Ärzte
 lediglich seinen Hausarzt Dr. 
E.___
 und di
e 
G.___
 (S. 
7
 Ziff. 6.3). Einen allfälligen Psychiater 
gab
 er nicht
 an
. 
Auch in den Telefonaten vom 9. August 2017 (Urk. 8/91) 
sowie vom
 12. und 13. Februar 
2018 (Urk. 8/97-98) waren nur somatische Beschwerden respektive diesbezüg
liche
 
Abklärungen Ge
gen
stand der Gespräche.
 
Bei d
er von den Chiropraktikern in ihr
em Bericht vom 
7.
 
Februar 2018 (
E. 5.
4.2
) 
aufgeführten
 depressiven Verstim
mung 
handle es sich lediglich um einen Verdacht, den sie in der 
Folge nicht mehr nannten 
(vgl. Bericht vom 23. Mai 2018 [Urk. 8/106/108-109]). Ebenso wenig wurde ein solcher Verdacht von irgendeinem 
anderen 
somatischen Behandler ge
äussert. Es liegen keine Anhaltspunkte vor, dass der Beschwerdeführer an einer 
psychischen
 Erkrankung 
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit leiden könnte.
 Da
rüber hinaus spricht der Umstand, dass der anwaltlich vertretene Beschwerde
führer keinerlei diesbezügliche Unterlagen einreichte da
gegen
, dass 
relevante
 Diagnosen oder gar nur Verdachtsdiagnose
n gestellt werden konnten;
 im vorlie
genden Verfahren 
reicht er demgegenüber 
betreffend 
die
 somatischen Leiden einen Bericht 
ein
 
(Urk. 3/10)
.
6.3.4
    
Mit der Beschwerde reichte der Beschwerdeführer einen Bericht von PD Dr. med. 
JJ._
__
 und Dr. med. 
KK.___
 vom 
LL.___
 über ein Herz-CT vom 3. Januar 2019 (Urk. 3/10) ein. Darin 
hielten 
diese
 fest, sie hätten eine minimste Koronarsklerose mit allerdings einer gemischten Plaque mit grenz
wer
tiger Stenose im proximalen 
Ramus
 
diagonal
i
s
 2 sowie 
nebenbefundlich
 zwei Lungenknötchen feststellen könne
n
. Die Ärzte äusserten sich nicht zur Arbeits
fähigkeit. Sie stellten jedoch auch klar, dass der Befund 
einer
 
hämodynamisch
e
n
 Läsion
 bei fehlenden Hinweisen auf Ischämien oder Narben 
des linksventri
ku
lä
ren Myokards
 
nicht relevant sei
 und dass die linksventriku
läre Funktion global 
normal sei 
so
wi
e eine regelrechte Koronar
an
a
tomie vorliege
. Hinsichtlich der zw
ei Lungenknötchen empfahlen sie lediglich eine Verlaufskontrolle mittels CT in 12 Monaten. 
Hinweise auf eine mögliche reduzierte Arbeitsfähigkeit 
ergeben sich daraus nicht
.
 
Der Bericht
 betrifft
 zudem
 einen Sac
hverhalt, welcher zeitlich einen 
Monat nach dem Verfügungszeitpunkt liegt, und ist dementsprechend zur Beur
teilung des vorliegenden Leistungsanspruches, über welchen die Beschwerdegeg
nerin am 
3. Dezember 
2018 (
Urk. 
2) verfügte, unbeachtlich (BGE 131 V 242 E. 2.1,
 121 V 362 E. 1b), da sich keine R
ück
schlüsse 
oder lediglich 
Hinweise auf eine allenfalls reduzierte Arbeitsfähigkeit für den relevanten Zeitraum ergeben.
6.3.5
    
Der medizinische Sachverhalt ist damit erstellt und die vom Beschwerdeführer eventualiter beantragten weiteren medizinischen Abklärungen (Urk. 1 S. 2) erüb
rigen sich. Weitere 
entscheidwesentliche
 Erkenntnisse sind davon nicht zu erwar
ten (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 122 V 157 E. 1d).
 Eine Verletzung 
des Untersuchungsgrundsatzes liegt nicht vor.
6.
4
    
Nach dem Gesagten kann auf die Beurteilung im 
U.___
-Gutachten abgestellt werden. 
Die Vorbringen
 des Beschwerdeführers und 
der
 von ihm im Zuge des 
vorliegenden Verfahren
s eingereichte medizinische
 
Bericht
 vermögen keine Zwei
fel
 an 
der 
U.___
-
Beurteilung sowie der Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellung durch die Beschwerdegegnerin zu er
wecken.
    
Demnach war der Beschwerdeführer nach dem am 18. Juli 2016 erlittenen Unfall in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Spätestens ab dem Zeitpunkt 
des
 
U.___
-
Gutachtens
 
vom 14. November 2017
 bei Vorliegen eines
 leichtgradigen 
Impingement
-Syndroms des linken Schultergelenks 
war er 
in einer angepass
ten, körperlich leichten Arbeit
 ohne häufige Überkopfarbeiten zu 100 % arbeitsfähig 
und per 1. Januar 2018 auch in der 
a
ngestammten Tätigkeit als Maler (E. 5.3). Nach
 am 
17. Juli 2017 erfolgter Anmeldung hätte nach der Karenzfrist gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG ein Rentenanspruch frühestens am 1. Januar 2018 entstehen können. 
Ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden mit andau
ern
der Arbeitsunfähigkeit 
war 
zu diesem Zeitpunkt 
nicht
 mehr
 ausgewiesen
, wo
mit eine wesentliche, rentenbeeinflussende Veränderung des Gesundheits
zu
stan
des nicht vorliegt
.
    
Selbst wenn sich die von den 
U.___
-Gutachtern auf den 1. Januar 2018 
prog
nostizierte
 volle Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit nicht eingestellt haben sollte, ändert
e
 dies
 nichts
 am Ergebnis. In diesem Fall wäre der Be
schwer
deführer
 am 1. Januar 2018
 jedenfalls
 in einer angepassten leichten körperlichen 
Tätigkeit
 ohne häufige Überkopfarbeiten zu 100
 
% arbeitsfähig
 gewesen.
 
Der Beschwerdeführer arbeitete zuletzt als 
Maler/Tapezierer bei der 
A.___
 Firma und hätte da
bei
 im Jahr 2016 ein Jahreseinkommen von Fr. 60'000.-- erzielt (Urk. 8/93 S. 4). 
Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung (Bundesamt für Statistik; Tabelle T1.
1.
10 Nominallohnindex, Männer 2011-201
8
; Total), resultiert
e
 ein massgebliches 
Valideneinkommen
 für 
das Jahr 2018 von Fr. 60'574.70
 
(
Fr. 60'000.-- 
/ 10
4
.
4 [Index 2016
] x 
105.4
 [Index 201
8
]). 
Der Beschwerdeführer ging seit 
seinem Unfall im Jahr 2016 
keiner Arbeit mehr nach, weshalb 
zur Ermittlung des Invalideneinkommens 
auf die Tabellenlöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstruktur
erheb
ungen (LSE) abzustellen 
wäre
. Rechtsprechungsgemäss sind daher die Löhne für Männer (LSE 
2016
 TA1, Kompetenzniveau 1) in einfachen Tätigkeiten körperli
cher oder handwerklicher Art heranzuziehen, sodass - angepasst an die Nominal
lohnentwicklung von Indexstand 
10
4
.
4 (2016
) auf Indexstand 
105.4
 
(
2018; 
Tabelle T1.1.10 Nominallohnindex, Männer 2011-2018; Total
) sowie an die betriebsübliche Arbeitsze
it von 41.7 Stunden im Jahr 2018
 (vgl. Tabelle T 03.02.03.01.04.01 Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen) in angepasster Tätigkeit 
e
in Invalideneinkommen von Fr. 67'443.3
0 
resultiert
e
 (
Fr. 
5'340
.-- x 12 / 
104.4 
x 
105.4
 
/ 
40
 x 41.7).
 
Damit stünde 
dem 
Validen
einkommen
 von 
Fr. 
60'574.70
 ein zumutbares Invalideneinkommen von 
Fr. 
67'443.3
0 gegenüber, w
as
 selbst bei Gewährung des höchst
en
 zulässigen lei
dens
bedingten Abzuges
 von 25
 
%, der hier von vornherein nicht gerechtfertigt wäre, ebenfalls zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 
16
 
%
 (100
 
– [Fr. 67’443.30 x 0.75 / Fr. 60'574.70
 x 100])
 führen
 
würde und
 womit
 keine wesentliche gesundheitliche Veränderung vorläge
.
6
.
5
    
Zusammenfassend liegen
 keine wesentlichen Veränderungen der tatsächlichen Verhältnisse vor, welche geeignet sind, den Grad der Invalidität in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise zu beeinflussen 
respektive
 einen solchen
 zu begründen 
(vgl. E. 2.3). Folglich erweist sich die leistungsverneinende Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 
3
. 
Dezember 2018
 als rechtens. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
7
.
    
7
.1
    
Der Beschwerdeführer beantragte (Urk. 1) die unentgeltliche Rechtspflege unter Bestellung von Rechtsanwalt 
Michael
 
Grimm
er
, Zürich
, als unentgeltlichen Rechts
vertreter. Die Prozessführung schien zum Zeitpunkt der Verfahrenseinleitung nicht aussichtlos, die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ist ausgewiesen (vgl.
 
Urk. 
3/5-9, Urk. 5
) und eine 
Rechtsverbeiständung
 geboten. Ihm ist daher die unent
geltliche Rechtspflege unter Be
stellung von Rechtsanwalt 
Michael
 
Grimm, Zürich, 
als unentgeltlichen Rechtsbeistand zu gewähren (vgl. BGE 103 V 4
6, 100 V 61, 98 V 115).
7
.2
    
Rechtsanwalt 
Michael
 
Grimm
er
, Zürich
,
 ist
 
als unentgeltliche
r Rechtsvertreter
 aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Nach 
§ 
34 
Abs. 
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzu
setzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streit
wert. Gemäss 
§ 
8 in Verbindung mit 
§ 
7 Abs. 1 der Verordnung über die Ge
bühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungs
gericht (
GebV
 
SVGer
) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Recht
svertretung 
–
 nament
lich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
    
Der 
vom Rechtsvertreter
 mit Eingabe vom 
16
. 
März
 20
20
 (Urk. 
12
) geltend ge
machte Aufwand von 
6,9
 Stunden und 
Barauslagen
 von
 
Fr. 
377.30 (Fr. 77.30 für Fotokopien und 
Porti
 sowie Fr. 300.-- für Rechnungen von Dr. med. 
HH._
__
)
 ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht 
ange
messen. Namentlich 
ist 
eine Entschädigung der vom Rechtsvertreter mit den Bar
auslagen geltend gemachte Kostenersatz für Rechnungen von Dr. med. 
HH._
__
 vom 27. und 29. Januar 2019 im Umfang von total Fr. 300.-- 
nicht angezeigt.
 Soweit es sich dabei um Rechnungen für Arztberichte gehandelt haben sollte, ist zu bemerken, dass diese nicht aktenkundig und damit für das vorliegende Ver
fahren nicht 
entscheidrelevant
 sind.
 
Daneben 
ging
 der Rechtsvertreter von einem Stundenansatz von Fr. 280.
-- 
aus
 ([Fr. 2'309.30
 Totalaufwand
 – Fr. 377.30
 Barauslagen
]
 
:
 6,9 Stunden)
, welchen es
 angesichts des gerichts
übli
chen Stundensatzes von Fr. 220.--
 ebenfalls zu kürzen gilt. 
Nach dem Gesagten ist
 die Entschädigung bei Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) für freiberufliche Anwälte 
auf 
Fr. 
1’718
.
15
 (inklusive Barauslagen
 von Fr. 7
7
.
30
 und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
 
    
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG sind auf Fr. 800.
—
festzu
setzen. 
A
usgangsgemäss
 sind sie
 dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge der bewil
ligten unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
    
Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Gerichtskosten sowie der Auslagen für die Vertretung verpflich
tet werden kann, sofern er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuches vom 
2
1. 
Januar
 201
9
 wird dem Beschwerdeführer Rechts
an
walt
 
Michael Grimm
er
, Zürich, 
als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Ver
fahren bestellt und es wird ihm die
 
unentgeltliche 
Prozessführung
 
gewährt
,
und erkennt sodann:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse 
genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Michael Grimmer
, Zürich,
 wird mit 
Fr. 
1’718.15 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Ge
richts
kasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Michael Grimmer
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubMüller