zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2016.00078 · 2017-08-15 · de
Abstellen auf die Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung rechtens, Einstellung der Zusatzleistungen erfolgte zu Recht. Abweisung. (BGE 9C_710/2017)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2016.00078
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger
Urteil
 vom 
15. August 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Rechtsanwältin Pascale Hartmann, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse
 24, 8037 Zürich
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse
 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1968, bezieht von der Stadt Zürich, Amt für Zusatz
leistungen zur AHV/IV (Durchführungsstelle), Zusatzleistungen
 ohne Renten
leis
tungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) mangels Erfüllung der Beitragszeiten 
(vgl. 
Urk. 10/100-101, 
Urk. 10/104 S. 1, 
Urk. 10/127 S. 1
)
. 
    
Am 16. November 2015
 teilte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
 IV-Stelle, der Durchführungsstelle mit, dass im Rahmen des Revisionsverfahrens festgestellt worden sei, dass bei der Versicherten kein invalidisierender 
Ge
sund
heitsschaden
 mehr vorliege (Urk. 7/D
 = Urk. 10/128
). In der Folge stellte die Durchführungsstelle mit Verfügung vom 20. November 2015 (Urk. 7/V20) die Zusatzleistungen 
per 31. Dezember 2015
 ein.
 Die von der Versicherten am 25. November 
2015 
sowie am 3. März 2016
 erhobenen Einsprachen (Urk. 7/102, Urk. 7/120
 = Urk. 10/15
5
, vgl. Urk. 7/127
 = Urk. 10/162
) wies die 
Durchfüh
rungs
stelle
 mit Entscheid vom 1
2. Mai 2016 (Urk. 7/V25 = Urk. 2)
 ab und stellte die Zusatzleistungen per 30. Juni 2016 ein. 
2.
    
Die Versicherte erhob am 13. Juni 2016 Beschwerde gegen den 
Einspracheent
scheid
 vom 12. Mai 2016 (Urk. 2) und beantragte, dieser sei aufzuheben und es seien ihr weiterhin 
Zusatzleistungen
 auszurichten. Eventuell sei ein 
Obergut
ach
ten
 anzuordnen (Urk. 1 S. 2 Ziff. 1-3). Di
e Durchführungsstelle verzichtete
 mit 
Eingabe
 vom 29. Juli 2016 (Urk. 6) 
auf eine Stellungnahme
. Mit Verfügung vom 9. August 2016 (Urk. 8) wurden die Akten der Eidgenössischen Invalidenver
sicherung in Sachen der Beschwerdeführerin beigezogen (
vgl. 
Urk. 10/1-165). Am 12. August 2016 wurde der Beschwerdeführerin die
 Eingabe
 
der 
Beschwer
de
gegnerin
 vom 29. Juli 2016
 zur Kenntnis zugestellt (Urk. 11).
 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) gewähren der Bund und die Kantone denjenigen Personen, welche die Voraussetzungen nach Art. 4-6 ELG erfüllen, Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs.
1.2
    
Nach den allgemeinen Voraussetzungen in Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz (Art. 13 des Bun
des
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie nach dem Bundesgesetz über die 
Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (AHVG) eine Altersrente, eine 
Witwen
/
 
Wit
werrente
 oder eine Waisenrente beziehen (
lit
. a, 
lit
. 
a
bis
 und 
lit
. 
a
ter
) oder 
wenn sie nach dem Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG) eine Inva
lidenrente, eine Hilflosenentschädigung oder ununterbrochen während mindes
tens sechs Monaten ein Taggeld beziehen (
lit
. c). Des Weiteren haben auch jene Personen Anspruch auf Ergänzungsleistungen, welche Anspruch hätten auf eine Altersrente oder eine Invalidenrente, wenn sie die 
Mindestbeitragsdauer
 nach Art. 29 Abs. 1 AHVG beziehungsweise nach Art. 36 Abs. 1 IVG erfüllen würden (
lit
. b und 
lit
. d).
1.3
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die aner
kann
ten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).
 
    
Der Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung besteht grundsätzlich ab Beginn des Monats, in dem die Anmeldung eingereicht worden ist, sofern sämt
liche gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 12 Abs. 1 ELG). Der An
spruch erlischt am Ende des Monats, in dem eine der Voraussetzungen dahin
gefallen ist (Art. 12 Abs. 3 ELG).
    
Die jährliche Ergänzungsleistung ist unter anderem bei jeder Änderung der Rente der Alters-, Hinterlassenen- oder Invalidenversicherung zu erhöhen, her
ab
zusetzen oder aufzuheben (Art. 25 Abs. 1 
lit
. b 
der Verordnung über 
Ergän
zungsleistungen
 zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
, ELV). Bei Änderung der Rente ist die jährliche Ergänzungsleistung auf den
 Zeitpunkt des
 Beginn
s
 des neuen Rentenanspruchs oder des Monats, 
in dem der Ren
ten
anspruch erlischt, 
neu zu verfügen (Art. 25 Abs. 2 
lit
. a ELV). 
1.4
    
Mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit 
haben sich EL-Organe und Sozialversicherungsgerichte grundsätzlich an die 
Inva
liditätsbemessung
 durch die Invalidenversicherung zu halten. Nach der Rech
t
sprechung ist es nicht Sache der für die Festsetzung der 
Ergän
zungs
leistungen
 zuständigen Organe, den nach Massgabe der 
invalidenver
siche
rungs
rechtlich
 relevanten Erwerbsunfähigkeit ermittelten Invaliditätsgrad zu überprü
fen.
 Abgesehen davon, dass die Durchführungsstellen der EL nicht über die fachlichen Voraussetzungen für eine selbständige Beurteilung der Invalidität verfügen, gilt es zu vermeiden, dass der gleiche Sachverhalt unter denselben 
Ge
sichtspunkten von verschiedenen Instanzen unterschiedlich beurteilt wird (BG
E 
140 V 267 E. 2.3
 und E. 5.1
, Urteil des Bundesgerichts 9C_680/2016 vom 1
4. 
J
uni 2017 E. 3.4.2
 mit Hinweisen
). 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
begründete die Einstellung der Zusatzleistungen
 im angefochtenen E
inspracheentscheid (Urk. 2) 
wie folgt:
 
D
ie IV-Stelle
 habe
 
ihr 
am 16. November
 
2015 mitgeteilt, 
e
s
 sei
 im Rahmen des Revisionsve
rfahrens fest
gestellt worden
, dass bei der Beschwerdeführerin kein invalidisierender 
Gesund
heitsschaden
 mehr vorliege. Im 
Einspracheverfahren
 habe die Beschwerdefüh
rerin neue medizinische Unterlagen eingereicht, welche der zuständigen IV-Stell
e zur Vernehmlassung unterbreitet worden seien. Am 29. April 2016 habe die IV-Stelle mitgeteilt, dass der Invaliditätsgrad 0 % betrage, da nicht von einer dauer
haften invalidisierenden gesundheitlichen Einschränkung auszu
geh
en sei (S. 1).
2.2
    
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt (Urk. 1), dass sie zurzeit 
nicht
 
a
rbeitsfähig
 sei
 und weiterhin Anspruch auf Zusatz
leis
tungen habe. 
So könne auf das im Rahmen des IV-Revisionsverfahrens einge
holte 
rheumatologisch-psychiatrische 
Gutachten – aus näher genannten Gründe
n – nicht abgestellt werden, da es weder vollständig noch schlüssig oder nach
voll
ziehbar sei und erhebliche Fehler und Mängel enthalte (S. 3 ff. Ziff. 
II.
B.1-2). 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Zusatzleistungen zu Recht eingestellt hat.
3.
3.1
    
Mit Verfügung vom 5. März 2003 (Urk. 10/17) verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch der 
Beschwerdeführerin
 mit der Begründung, dass der Eintritt der Invalidität bereits im Ausland 
erfolgt
 sei. Die dagegen erhobene Einsprache (Urk. 10/18) wies die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 27. Oktober 2003 (Urk. 10/
22) ab. Das hiesige Gericht hiess
 die dagegen erhobene Beschwerde (Urk. 10/24/3-10) mit Urteil vom 21. April
 
2004 (Urk. 10/26, Prozess Nr. IV.2003.00459) in dem Sinne gut, als dass e
s
 die Sache an die IV-Stelle
 zur weiteren Abklärung
 
zurückwies. Nach erfolgten Abklärungen verneinte die 
IV-Stelle mit Verfügung 
vom 26. Februar
 
2007 (Urk. 10/60)
 erneut
 einen Renten
an
spruch der 
Beschwerdeführerin
 mit der
selben Begründung, wonach
 der Ein
tritt der Invalidität bereits im Ausland 
erfolgt
 sei. Die dagegen erhobene Be
schwerde (Urk. 10/62/3-9) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 20. August 2007 (Urk. 10/65, Prozess Nr. IV.2007.00462) ab. 
3.2
    
Im Nachgang dieses U
rteils 
ersuchte
 die 
Beschwerdegegnerin
 bei der IV-Stelle 
um Abklärung des IV-Grades der Beschwerdeführerin (Urk. 10/68, vgl. Urk. 10/67).
 Am 23. Oktober 2008 teilte die IV-Stelle der 
Beschwerdegegnerin
 
mit, dass ein Invaliditätsgrad von 50 % 
besteh
e (Urk. 7/40/2 = Urk. 10/74). Diesen begründete die IV-Stelle mit dem Vorliegen einer schweren depressiven Episode mit psychotischen Symptomen und suizidalen Gedanken sowie einer somatoforme
n
 Schmerzstörung 
und qualifizierte die
 Beschwerdeführerin als zu 100 % 
im Haushalt Tätige, wobei im Haushalt eine Einschränkung von 50 % 
bestehe
 (vgl.
 Feststellungsblatt vom 20. Oktober 2008, 
Urk. 7/40/3-6 = 
Urk. 10/73
).
 
In der Folge richtete die 
Beschwerdegegnerin
 der Beschwerdefüh
rerin rückwirkend ab dem 
25. Januar
 
2000 
Zusatzleistungen 
aus
 
(vgl. 
Urk. 10/100-
101
, 
Urk. 10/104 S. 1, Urk. 10/127 S. 1)
.
    
Auf entsprechende Nachfra
ge hin (vgl. Urk. 10/83) teilte die IV-Stelle der 
Be
schwerdegegnerin
 am 20. Juni 2011 mit, dass im Haushaltsbereich ein 
Inva
lidi
tätsgrad
 von 50 % festgestellt worden sei
,
 und verwies dabei auf ihre Mitteilung vom 23. Oktober 2008 (Urk. 7/40/1 = Urk. 10/84). 
    
Im Rahmen ei
ner im Jahr 2012
 durchgeführten Revision
 (vgl. Urk. 10/100-101) 
überprüfte
 die IV-Stelle 
den Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin
 und teilte 
der Beschwerdegegnerin
 am 27. September 2012 mit, der Invaliditätsgrad betrage
 neu 51 % (Urk. 10/105). 
Dabei qualifizierte sie die Beschwerdeführerin weiterhin als zu 100 % im Haushalt Tätige, wobei im Haushalt neu ein
e Einschränkung 
von 51 % vorliege
 (vgl. Feststellungsblatt vom 27. September
 
2012, Urk. 10/104
; 
vgl. auch den Haushaltsabklärungsbericht vom 25. September 2012, Urk. 10/110).
    
Im
 Jahr 2014 erfolgte eine erneute Revision, wobei 
die IV-Stelle
 prüfte
, ob sich 
der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verändert ha
be
 (vgl. Urk. 10/113
, Urk. 10/127 S. 2 oben)
. Dabei 
holte
 sie
 unter anderem bei 
Dr. med. 
Y.___
 und Dr. med. 
Z.___
 ein rheumatologisch-psychiatrisches Gutachten ein, das am 3. September 2015 erstattet wurde (Urk. 
10/126). 
Das Gutachten wurde einem Arzt des
 Regionalen Ärztlichen Dienst
es
 (RAD) vorgelegt, welcher zum Schluss kam, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin anfangs 2013 verbessert habe. So sei die depressive Störung nur noch 
leicht
gradig
 und habe sich trotz abgesetzter antidepressiver Medikation nicht weiter verschlechtert. 
Ferner seien d
ie Ressourcen im Haushalt nicht eingeschränkt und hauptsächlich seien krankheitsfremde Faktoren dafür verantwortlich, dass die Beschwerdeführerin nicht ausserhäuslich arbeite. Seit zirka 2000 betrage die Arbeits
un
fähigkeit 50 % und seit anfangs 2013 10
-
20 (15) %. 
Dem RAD-Arzt folgend
 ging die IV-Stelle davon aus, dass sich die gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin verbessert habe, 
da 
neu eine leichte depressive Episode vor
liege
, welche behandelbar und nicht mehr invalidisierend sei (vgl. 
Feststell
ungs
blatt
 vom 16.
 November 2015, Urk. 10/127 S. 5 f.
). Am 16. November 2015 teilte die IV-Stelle der 
Beschwerdegegnerin
 mit, 
dass
 aufgrund ihren Abklä
rungen im
 Revisionsverfahren
 
kein invalidisierender Gesundheitsschaden mehr vorliege 
und der Invaliditätsgrad somit 0 % betrage 
(Urk. 7/D = Urk. 10/128).
 In der Folge stellte die 
Beschwerdegegnerin
 mit Verfügung vom 20. November 2015 (Urk. 7/V20) die Zusatzleistungen per 31. Dezember 2015 ein. 
3.3
    
Die Beschwerdeführerin legte ihrer Einsprache vom 25. November 2015 (Urk. 7/
102) gegen die Verfügung vom 20. November 2015 (Urk. 7/V20) einen neuropsychologischen Bericht 
des
 Stadtspital
s
 
A.___
 vom 21. Oktober 2014 (vgl. Urk. 
7/102a = Urk. 10/129
 = Urk. 10/135
) bei, den die 
Beschwerdegegnerin
 der IV-Stelle am 8. Dezember 2015 zur Stellungnahme zustellte (Urk. 7/103
 = Urk. 10/136
). 
Nachdem dieser Bericht den Gutachtern Dr. 
Y.___
 und Dr. 
Z.___
 
zur Ste
llungnahme zugestellt wurde
 
(vgl. Urk. 10/144) 
kamen
 diese z
um Schluss
, dass 
dem Bericht nichts entnommen werden könne,
 
was eine relevante neuro
psychologische Störung begründen könnte
 (vgl. Urk. 10/147)
.
 
Dementsprechend 
sah
 der RAD-Arzt kein
en Anlass
, um von der festgelegten medizinisch-theo
retischen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin seit anfangs 2013 von 10-20 (15) % abzuweichen (vgl. Feststellungsblatt
 vom 28. Januar 2016, Urk. 7/151
 S. 2). Am 28. Januar 2016 teilte die IV-Stelle der 
Beschwerdegegnerin
 sodann mit, dass sie an ihren Abklärungen festhalte
, weshalb es beim
 Invaliditätsgrad von 0 % bleibe (Urk. 7/119
 = Urk. 10/152
). 
    
Die Beschwerdeführerin 
erhob
 am 3. März 2016
 erneut
, nun vertreten durch die Sozialen Dienste der Stadt Zürich, Einsprache gegen die Verfügung vom 20. November 2015 
(Urk. 7/120 = Urk. 10/155
). 
Diese wurde der IV-Stelle am 4
. März 2016 zur Stellungnahme zugestellt (Urk. 7/121 = Urk. 10/154). Am 19. April
 2016 reichte die Beschwerdeführerin
 unter Beilage des 
Austrittsbe
richts
 der 
B.___
 vom 31. März 2016 (vgl. Urk. 7/126 = Urk. 10/160) eine Ergänzung ihrer Einsprache ein (Urk. 7/127 = Urk. 10/162). 
Der Austrittsbericht der 
B.___
, wonach die Beschwerdeführerin vom 
1. 
bis 17. März 2016 hospitalisiert gewesen sei und an einer rezidivie
ren
den depressiven Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psychotischen Symp
tomen
,
 sowie
 an
 
einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung leide,
 wurde dem RAD-Arzt zur Stellungnahme unterbreitet. Dieser kam zum Schluss
,
 dass ein ondulierender Verlauf einer depressiven Störung üblich sei und aus einer kurzen Episode keine dauerhafte Veränderung abgeleitet werden
 könne
. Die rasche Beendigung des Klinikaufenthaltes lasse zudem auf einen nur geringen Leidensdruck schliessen. 
Die Bewältigung des Alltags schliesse eine schwere depressive Episode aus. Eine bereits vordiagnostizierte 
somatoforme
 
Schmerz
störung
 habe gutachterlich nicht bestätigt werden können. Folglich sei eine dauerhafte Veränderung des Gesundheitszustand
e
s und der medizinisch-theore
tischer Arbeitsfähigkeit nicht ausgewiesen (vgl. Feststellungsblatt vom 29. April 2016, Urk. 7/128/3-5 = 
Urk. 10/163). Am 29. April 2016 teilte die IV-Stelle der Beschwerdegegnerin mit, dass 
sie 
nach der Überprüfung des medizinischen Sachverhaltes an ihren Abklärungen festhalte, weshalb der Invaliditätsgrad unver
ändert
 
0 % 
betrage
 (Urk. 7/128 = Urk. 10/164). 
4.
4.1
    
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung haben sich EL-Organe mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit grund
sätz
lich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung zu halten 
(vgl. vorstehend 
E. 1.4
). 
Das Bundesgericht hat in seiner Rechtsprechung seit jeher
 die strenge Bindung der EL-Organe an die Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung herausgestrichen. So rechtfertigt
 allenfalls
 lediglich
 eine
 nach der Rentenzusprache eingetretene Veränderung des Gesundheitszustandes ein Abweichen von der Invaliditätsbemessung der IV-Stelle
, mithin bei Vor
lie
gen von 
Tatsachen
ver
änderungen in einem Zeitraum, d
e
r
 nicht von den 
Sach
verhaltsabklärungen
 der IV-Stelle erfasst wurde
n (Urteil des Bundesgerichts 9C_680/2016 vom 1
4. 
Juni 2017 E. 3.4.5). 
4.2
    
Aus
 den obigen Aus
führungen geht hervor, dass die Beschwerdegegnerin stets auf die Invaliditätsbemessung 
der
 IV-Stelle abgestellt hat
.
 
So hat d
ie 
Be
schwerd
egegnerin
 der IV-Stelle
 
nach deren Mitteilung vom
 16. November 2015 
und Einstellung der Zusatzleistungen 
mit 
Verfügung vom 20. November 2015
, 
alle nach diesem Zeitpunkt eingereichten
 Eingaben der Beschwerdeführerin - 
namentlich den 
neuropsychologischen Bericht des
 Stadtspital
s
 
A.___
 vom Okto
ber 2014
, 
den
 Austrittsbericht der 
B.___
 vom März 2016 
sowie die Ein
sprachen
 der Beschwerdeführerin
 
– zur Stellungnahme zugestellt
. Die IV-Stelle wiederum stellte dem RAD-Arzt die neuen Arztberichte zur Stellungnahme zu (vgl. vor
stehend E. 3.1-3.3). Folglich lagen der IV-Stelle zum Zeitpunkt der letztmaligen Überprüfung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin im April 2016 alle 
Arztberichte
 vor, weshalb die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die 
Inva
lidi
täts
bemessung
 der IV-Stelle abgestellt hat.
 Bei dieser Ausgangslage musste die Beschwerdegegnerin keine weiteren Abklärungen vornehmen.
 
4.3
    
Der Einwand der Beschwerdeführerin
, wonach auf das Gutachten von Dr. 
Y.___
 und Dr. 
Z.___
 nicht abgestellt werden könne (vgl. vorstehend E. 2.2), erweist sich nach dem Gesagten als unbegründet. 
Das Gleiche gilt für die beantragte 
Wie
derholung der neuropsychologischen Beurteilung (vgl. Urk. 1 S. 6 f. Ziff. II
.B.3). Dies gilt umso mehr, als nach der bundesgerichtlichen Rechts
pre
chung auf die von der Invalidenversicherung geschaffene Rechtslage abzu
stellen ist, und zwar unbesehen, ob die Verfügung der IV-Stelle inhaltlich 
richtig oder falsch ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_680/2016 vom 1
4. 
Juni 2017 E. 3.4.6). 
4.4
    
Die Beschwerdeführerin machte zudem geltend, es sei bei der Berechnung d
es Invaliditätsgrades davon auszugehen, dass sie ohne Gesundheitsschaden zu 100 % einer 
Erwerbst
ätigkeit nachgehen würde. Es sei nicht richtig, dass sie als 100%ige Hausfrau qualifiziert werde
. Dies habe die IV-Stelle zu korrigieren
 (vgl. Urk. 1 S. 7 Ziff. II.B.4).
    
Die Qualifikation eines Versicherten oder einer Versicherten als Erwerbstätige(r) oder im Haushalt Tätige(r) 
ist Bestandteil der Invaliditätsbemessung, welche 
eben
falls der IV-Stelle obliegt. Demzufolge ist 
die Qualifikation der Beschwerde
führerin als zu 100 % im Haushalt Tätige ebenfalls für di
e Beschwerdegegnerin bindend
 (vgl. vorstehend 
E. 1.4, 
E. 4.1). 
4.5
    
Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin gestützt auf die 
Invaliditäts
be
messung
 der IV-Stelle die Zusatzleistungen zu Recht per 
30. Juni
 
2016 
einge
stellt
.
 
    
Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Stadt Zürich Soziale Dienste
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannPeter-Schwarzenberger