zh_sozialversicherungsgericht · AL.2013.00214 · 2014-01-27 · de
Trotz Gründung einer AG vor Anmeldung zur Arbeitsvermittlung ist die Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit und deren Beibehaltung nicht ausgewiesen; Anspruchsberechtigung zu Unrecht wegen arbeitgeberähnlicher Stellung abgewiesen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2013.00214
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Onyetube
Urteil 
vom 
27. Januar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Kaspar Gehring
Anwaltskanzlei 
Kieser
 Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Der 1977 geborene 
X.___
 arbeitete vom 27. März 2006 bis zum 30. April 2012 als 
Product
 Manager bei der 
Y.___
 (Urk. 8/49). Am 14. Dezember 2012 meldete er sich beim Regionalen 
Arbeitsvermittlungszent
rum
 
Z.___
 (RAV) zur Arbeitsvermittlung (Urk. 8/48) und stellte am 24. Dezember 2012 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 14. Dezember 2012 (Urk. 8/47). Die 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich rich
tete ihm in der Folge für die am 14. Dezember 2012 eröffnete Rahmenfrist (ALE/AM Stammblatt-Anspruch, Urk. 8/50-5
1
) Taggelder aus (Urk. 8/34). Mit Verfügung vom 25. Juni 2013 verneinte das AWA einen Anspruch des Versi
cherten auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 14. Dezember 2012 (Urk. 8/2). Die dagegen erhobene Einsprache vom 
15. Juli 2013 (Urk. 8/24) wies es mit Entscheid vom 28. August 2013 ab (Urk. 2).
2.
    
Hiergegen erhob 
X.___
 am 26. September 2013 Beschwerde mit den Anträgen, der angefochtene 
Einspracheentscheid
 sowie die zugrunde liegende Verfügung seien aufzuheben und der Beschwerdegegner sei zu ver
pflichten, ihm die gesetzlichen Leistungen zu gewähren, insbesondere ab dem 1
4. 
Dezember 2012 Arbeitslosentaggelder auszurichten (
Urk. 
1). Mit dem Beschwerdeführer am 5. November 2013 zugestellter (Urk. 9) 
Beschwerdeant
wort
 vom 30. Oktober 2013 schloss der Beschwerdegegner auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die Akten ist, soweit für die 
Entscheidfin
dung
 erforderlich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Laut Art. 31 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
versi
cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) haben Ar
beit
nehmer, deren norma
le Arbeitszeit verkürzt oder deren Arbeit ganz einge
stellt ist, Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, wenn sie bestimmte, in 
lit
. a-d nä
her um
schrie
bene Voraussetzungen erfüllen. Keinen Anspruch auf 
Kurzarbeits
ent
schä
digung
 gemäss Art. 31 Abs. 3 
lit
. c AVIG haben Personen, die in ihrer 
Eigen
schaft als Gesellschafter, als finanziell am Betrieb Beteiligte oder als Mit
glieder eines obersten betrieblichen Entscheidungsgremiums die Entscheidungen des Arbeit
gebers bestimmen oder massgeblich beeinflussen können.
    
Dem Wortlaut nach sind diese Bestimmungen zwar auf 
Kurzarbeitsentschädi
gung
 zugeschnitten. Wie das Eidgenössische Versicherungsgericht (EVG) indes
sen in BGE 123 V 234 ff. entschieden hat, lässt sich daraus nicht folgern, dass die in Art. 31 Abs. 3 
lit
. c AVIG genannten arbeitgeberähnlichen Personen in jedem Fall Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bei Ganzarbeitslosigkeit haben. Insbesondere ein Arbeitnehmer, welcher nach der Entlassung seine 
arbeit
geberähnliche
 Stellung im Betrieb beibehält - und dadurch die Ent
schei
dun
gen des Arbeitgebers weiterhin bestimmen oder massgeblich beein
flussen kann 
 verfügt nach wie vor über die unternehmerische Dispositionsfreiheit, den Be
trieb jeder
zeit zu reaktivieren und sich bei Bedarf erneut als Arbeitnehmer ein
zustellen. Ein solches Vorgehen läuft auf eine rechtsmissbräuchliche Umge
hung der Re
gelung des Art. 31 Abs. 3 
lit
. c AVIG hinaus, welche ihrem Sinn nach der 
Miss
brauchsverhütung
 dient und in diesem Rahmen insbesondere dem Umstand Rechnung tragen will, dass der Arbeitsausfall von 
arbeitgeberähnli
chen
 Perso
nen praktisch unkontrollierbar ist, weil sie ihn aufgrund ihrer Stel
lung bestim
men oder massgeblich beeinflussen können (S. 237 f. E. 7b/
bb
).
1.2
    
Die zu Art. 31 Abs. 3 
lit
. c AVIG ergangene Rechtsprechung bezweckt nicht nur die Ver
meidung eines ausgewiesenen Missbrauchs, sondern will bereits dem Risiko eines solchen begegnen, welches der Ausrichtung von 
Arbeitslosen
ent
schädigung
 an arbeitgeberähnliche Personen inhärent ist (ARV 2003 S. 240).
2.
2.1
    
Der Beschwerdegegner stellte sich zusammengefasst auf den Standpunkt, der Beschwerdeführer habe noch während der Kündigungsfrist mit 
A.___
 die 
B.___
 gegründet. Seit dem 26. Juli 2012 sei er als Mitglied des Ver
waltungsrates mit Kollektivunterschrift zu zweien im Handelsregister eingetra
gen. Als Mitglied des Verwaltungsrates komme ihm von Gesetzes wegen eine massgebliche Entscheidungsbefugnis und damit eine arbeitgeberähnliche Funk
tion zu (Urk. 2).
2.2
    
Dem hielt der Beschwerdeführer im Wesentlichen entgegen, 
die 
B.___
 sei in seiner Abwesenheit gegründet worden, da 
A.___
 eine Vollmacht für die Geschäftsgründung gehabt habe. Er habe bei der 
B.___
 nie relevante Arbeits
leistungen erbracht. Bereits vor seiner Rückkehr aus 
C.___
 habe er 
A.___
 mitgeteilt, dass er wieder eine unselbständige Tätigkeit anstrebe. Da 
A.___
 über sämtliche Schlüssel und Passwörter im Zusammenhang mit den beiden Firmen 
verfüge und ihm diese nicht mehr zur Verfügung gestellt habe, sei es ihm ab Januar 2013 faktisch nicht möglich, geschäftliche Aktivitäten zu entwi
ckeln. Bis heute bestehe ein Rechtsstreit mit 
A.___
 im Zusammenhang mit noch bestehenden Ansprüchen aus den Firmen (
Urk. 
1 S. 4).
3.
3.1
    
Es ist unbestritten und ergibt sich aus den Akten, dass der Beschwerdeführer seine langjährige Tätigkeit als 
Product
 Manager bei der 
Y.___
 am 30. Januar 2012 auf den 30. April 2012 kündigte (Urk. 8/47). Zu den Kündi
gungsgründen notierte er, es hätten nach sechs Jahren keine 
Entwicklungsmög
lichkeiten
 mehr bestanden. Weiter bejahte er sowohl die Frage, ob er einem obersten betrieblichen 
Entscheidgremium
 angehöre, als auch diejenige nach der Beteiligung an einem anderen Betrieb.
3.2
    
Dem Handelsregister (HR) lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer zusammen mit 
A.___
 Gesellschafter mit einem Stammanteil von 50 % 
sowie Geschäftsführer 
der am 11. August 2005 gegründeten 
D.___
 ist
. Diese bezweckt den Import und Export sowie den Handel mit Waren aller Art (HR-Auszug 
vom
 15. April 2013, Urk. 8/8). 
3.3
    
Der Beschwerdeführer ist weiter Mitglied des Verwaltungsrates 
der 
B.___
 
mit Kollektivunterschrift zu zweien. Diese wurde am 26. Juli 2012 im HR ein
getragen. Präsident des Verwaltungsrates ist 
A.___
.
 Der Gesellschaftszweck besteht in der Erbringung von Sicherheitsdienstleistungen im Internet sowie der Handel mit Waren und Immobilien aller Art
 (HR-Auszug vom 31. Juli 2012, Urk. 8/6)
.
 
3.4
    
Am 26. März 2013 gründete der Beschwerdeführer die 
E.___
, deren einziger Gesellschafter und Geschäftsführer er ist. Der Zweck der Gesellschaft besteht darin, Dienstleistungen aller Art in den Ber
eich
en Consumer-IT, Tele
kom und Energie, insbesondere Beratung, Projektmanagement und 
Umset
zungsbegleitung
 sowie Forschung, Schulung und Knowledge-Aufbau zu erbrin
gen (HR-Auszug vom 15. April 2013, Urk. 
8/
10). 
3.5
    
In der Stellungnahme vom 14. Juni 2013 
(Urk. 8/3) 
führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, er habe bei der 
Y.___
 gekündigt wegen fehlender Zukunftsperspektiven und weil er länger eine Reise habe machen wollen. Die 
B.___
 
sei bereits länger geplant gewesen und sei gegründet worden, als er bereits in 
F.___
 gewesen sei. 
A.___
 habe die Vollmacht gehabt und habe so den Antrag vornehmen können. Er habe sich zur Arbeitsvermittlung gemel
det, weil er von den Ferien zurückgekommen sei und gemerkt habe, dass die Firma kein
e 
Einnahmen generieren könne. Er
 
kämpfe
 
zur Zeit
 mit seinem 
Rechtsanwalt um den Ausstieg bei der 
B.___
. Er habe im November 2012 bereits gemerkt, dass er nicht mit 
A.___
 zusammenarbeiten könne, dies vor allem aus persönlichen Gründen. Er habe ihm gesagt, dass er eine Stelle antreten und sich beim RAV anmelden werde. Er sei vom 23. April 2012 bis 12. Dezember 2012 
in 
F.___
 gewesen. Die Firma 
D.___
, welche eine Software-Lösung mit Fr. 160‘000.
-- 
Wert
 gehabt habe, habe in die 
B.___
 überführt werden können. Die 
D.___
 habe keinen Wert mehr und werde zukünftig liquidiert. Mit der Sach
einlage der 
D.___
 habe die Firma 
B.___
 
ohne finanziellen Aufwand gegründet werden können
. 
Die Homepage habe eine Firma erstellt. Er habe von seiner Mutt
er ein Darlehen von Fr. 20‘000.-- 
erhalten. Er habe zur Firma wegen dem Rechtsstreit keinen Zugriff. Er habe anfangs 2012 den Entschluss gefasst, die 
B.___
 zu gründen. Sein Geschäftspartner habe die 
B.___
 vorwiegend gründen wollen. Wenn er 
gewusst hätte, damit sein Arbeitslosentaggeld zu gefährden,
 hätte er die Firma wohl nicht gegründet. Er habe keinerlei Einnahmen erzielt. Für die Firma habe er lediglich zwischendurch E-Mails geschrieben. Er habe 
A.___
 bereits im Oktober 2012 mitgeteilt, dass er in der Firma nicht mehr weiterhin eingetragen sein wolle. Seit Januar 2013 habe er keinen Zugriff mehr auf den Kreditkartenpool und die Homepage, weshalb er nicht nachschauen könne, was mit der Firma laufe. Auf die Frage, ob es sein persönlicher Wunsch gewesen sei, einer selbständigen Tätigkeit nachzugehen und nebst der 
D.___
 die 
B.___
 zu gründen, antwortete der Beschwerdeführer, es sei der nächste logische Schritt gewesen mit der Hoffnung, dass sich daraus mehr ergebe. Er möchte jedoch eine Arbeitnehmerstelle finden. Im Februar 2013 habe er den Entschluss gefasst, die Firma 
E.___
 zu gründen. Die 
Y.___
 habe ihm einen Auftrag offeriert, jedoch als 
Selbständige
rwerbender
. Deshalb habe er die Firma 
gegrü
n
det. Leider könne die 
Y.___
 ihn nicht weiter beschäftigen und müsse jetzt die eigenen Leute berücksichtigen. Er habe als Schadenminderung arbeiten wollen.
 Die Tätigkeit bei der 
E.___
 sei eigentlich nicht auf Dauer aus
gerich
tet. Er könnte sie schon wieder löschen lassen. Die Löschung koste Fr. 2‘000.--. Die Gründung habe er nur wegen 
Y.___
 vorgenommen, da er gedacht habe, dass er bis September 2013 arbeiten könne. Ende März 2013 sei ihm mitgeteilt worden, dass der Auftrag beendet sei. Momentan habe er keine weiteren Auf
trä
ge in Aussicht. Die Fr. 20‘000.--
 für die Gründung habe ihm seine Mutter gegeben. Er habe nichts weiter vor mit dieser Firma. Die ungefähr Fr. 12‘000.-- Einnahmen habe er der Kasse als Zwischenverdienst angegeben. Er habe keine weiteren Investitionen gehabt und keine Lokalität gemietet.
4.
4.1
    
Gemäss bundesgerichtlich
er Rechtsprechung fallen 
Personen, die aufgrund des Verlustes einer Tätigkeit, in der sie keine arbeitgeberähnliche Stellung innehat
ten, Arbeitslosenentschädigung geltend machen und daneben in einem 
Drittbe
trieb
 eine arbeitgeberähnliche Stellung bekleiden, nicht unter die analoge Anwendung von Art. 31 Abs. 3 
lit
. c AVIG. In einem solchen Fall ist zu prüfen, ob aufgrund der Tätigkeit im Drittbetrieb die Vermittlungsfähigkeit noch gege
ben ist bzw. der anrechenbare Arbeitsausfall eingeschränkt wird (
AVIG-Praxis ALE B14). Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer 
während dem relevan
ten Überprüfungszeitraum 
als Gesellschafter und Geschäftsführer bei der 
D.___
 eine arbeitgeberähnliche Stellung 
bekleidete
. Da er jedoch gleichzeitig in einem 100%igen Anstellungsverhältnis mit der 
Y.___
 stand, ist Art. 31 Abs. 3 
lit
. c AVIG in Bezug auf die arbeitgeberähnliche Stellung bei der 
D.___
 nicht anwendbar. 
4.
2
4.2.1
    
Gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts sind a
ndauernd selb
ständig erwer
bende Personen
 in der Regel bereits von vornherein vom 
Arbeitslosentaggeld
bezug
 ausgeschlossen. Die Anwendung der Rechtsprechung gemäss 
BGE 123 V 234
 
, wonach eine Überprüfung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der rechtsmissbräuchlichen Gesetzesumgehung mög
lich sein muss, rechtfertigt sich gleichermassen bei selbständig Erwerbstätigen, welche sich zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung anmelden. Dabei ist massgebend, ob der Status 
des
 
Selbständigerwerbenden
 mit dem Ziel dauernder wirtschaftlicher und unternehmerischer Unabhängigkeit aufgenommen und bei
behalten wird. Es ist nicht Aufgabe der Arbeitslosenversicherung, die in solchen Fällen anfänglich fehlenden Einnahmen zu ersetzen. Rechtsprechungsgemäss ist sodann nicht relevant, ob effektiv für die Firma eine Tätigkeit ausgeübt oder ein Einkommen erwirtschaftet wurde
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_635/2009 E. 3.2 mit Hinweisen).
 Zu prüfen ist daher, ob 
in der Aufnahme der 
arbeitgeberähnli
chen
 Tätigkeit
 
in der 
B.___
 ein gewichtiges Indiz für eine fehlende 
Vermitt
lungsbereitschaft
 zu erblicken ist
 
(
Urteil 8C_635/2009, a.a.O., E. 3.3 mit Hin
weis
)
.
4.2.
2
    
Richtig ist
 zwar
, dass d
er Beschwerdeführer sein Arbeitsverhältnis mit der 
Y.___
 auf den 30. April 2012
 
freiwillig aufgab und in der Folge die bereits seit Januar 2012 geplante Gründung der 
B.___
 erfolgte, wobei der Beschwer
deführer bis zum Verfügungsdatum vom 25. Juni 2013 als 
Verwaltungsratsmit
glied
 im HR eingetragen war. Allein daraus lässt sich jedoch entgegen der Ansicht des Beschwerdegegners noch nicht ableiten, dass der Beschwerdeführer mit der Gründung der 
B.___
 den 
Status des 
Selbständigerwerbenden
 mit dem Ziel dauernder wirtschaftlicher und unternehmerischer Unabhängigkeit aufge
nommen und beibehalten 
hat
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_81/2009 vom 27. August 2009 E. 3.4)
. So 
gibt es doch in den Akten gewichtige Indizien, 
wel
che für die Darstellung 
des Beschwerdeführers sprechen, wonach er auf Drängen von 
A.___
 in die Gründung der 
B.___
 einwilligte und diese nur im Neben
amt führen 
wollte
 (Urk. 8/24/2). Dass er nämlich die Kapazität hatte, neben sei
ner Vollerwerbstätigkeit bei der 
Y.___
 einer selbständigen Tätigkeit nachzu
gehen, ergibt sich aus der von ihm und Geschäftspartner 
A.___
 über die 
D.___
, welche seit dem 1
1. 
August 2005 im HR eingetragen ist, entwickelten Software, welche im Zeitpunkt der Gründung der 
B.___
 immerhin e
inen Wert von rund Fr. 169‘000.--
 hatte (Urk. 8
/24
/7-8). Kommt hinzu, dass
 vom 26. Juli bis 31. Oktober 2012 zehn Arbeitsbemühungen aktenkundig sind (Urk. 8/24/4-5).
 
Mithin bemühte sich der Beschwerdeführer während seiner Reise vom 23. April bis 12. Dezember 2012 (Urk. 8/23) und notabene unmittelbar nach der Gründung der 
B.___
 am 26. Juli 2012 um eine Anstellung. Damit erscheinen die Vorbringen des Beschwerdeführers, dass er 
seine unselbständige Erwerbstätig
keit nicht ausschliesslich zur Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit aufgab, sondern um
 vor der Heirat und Familiengründung eine längere Reise 
zu 
unternehmen 
und allenfalls sogar eine Stelle im Ausland zu finden
, als glaub
haft.
 
Weiter deutet das E-Mail von 
A.___
 vom 18. Januar 2013 darauf
 
hin, dass 
der Beschwerdeführer sich nicht mit vollem Einsatz für die neu gegründete 
B.___
 eingesetzt und es nicht wirklich ernst 
gemeint
 
hatte 
mit der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit 
im Haupterwerb 
(Urk. 8/21/2). 
Auch die direkt nach der Rückkehr in die Schweiz erfolgte Anmeldung zur Arbeitsvermittlung am 14. Dezember 2012 sowie die durchgehend genügenden persönlichen Arbeitsbemühungen von November 2012 bis August 2013 (Urk. 8/36) sprechen dafür, dass der Beschwerdeführer nie ausschliesslich eine selbständige Erwerbs
tätigkeit hatte ausüben wollen, sondern jederzeit bereit und in der Lage 
gewesen war
, in ein Anstellungsverhältnis zu treten und seine arbeitgeberähnliche Stel
lung dafür aufzugeben. Davon zeugt auch, dass er 
am 16. September 2013 bei der 
G.___
 eine neue Stelle antrat (Urk. 3/7). Damit ist entgegen dem Vorbrin
gen des Beschwerdegegners nicht dargetan, dass der Beschwerdeführer sich 
ausschliesslich deshalb beim RAV meldete, weil die 
B.___
 keine Einnahmen generieren konnte und er nur mangels erfolgreicher selbständiger Erwerbstätig
keit bereit war, ein
 Arbeitsverhältnis einzugehen.
 Es ist auch anzunehmen, dass sich der Beschwerdeführer mangels Zugriff auf die Verschlüsselungen und auf
grund des Rechtsstreits mit seinem ehemaligen Geschäftspartner 
(vgl. Urk. 8/18-21) nicht nach Belieben von der 
B.___
 
hätte 
anstellen lassen und sich ein Gehalt auszahlen könn
en
, weshalb auch kein Missbrauchspotential zu erkennen ist. 
4.3
    
Damit bleibt die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers zu prüfen. Aus den Akten ergeben sich keinerlei Hinweise, wonach der Beschwerdeführer trotz der noch existenten 
D.___
 und der 
B.___
 nicht zu 100 % vermittlungsfäh
ig war
 (vgl. Urk. 8/4, Urk. 8/7)
. Über die neu gegründete 
E.___
 wickelte der Beschwerdeführer einen einmaligen Auftrag der 
Y.___
 ab. Diese ist 
rechts
sprechungsgemäss
 
als selbständige Zwischenverdiensttätigkeit zu qualifizieren, bemühte sich der Beschwerdeführer doch weiterhin intensiv um eine unselb
ständige Erwerbstätigkeit und erfolgte sie als Reaktion auf die Arbeitslosigkeit und diente allein der Schadenminderung (vgl. AVIG-Praxis B 235 und B 236
, Urk. 8/9
). Dies stellte auch der Beschwerdegegner nicht in Abrede.
4.4
    
Zusammengefasst verneinte der Beschwerdegegner die Anspruchsberechtigung des Beschwerdeführers 
gestützt auf dessen arbeitgeberähnliche Stellung bei der 
B.___
 
zu Unrecht
. Die Beschwerde ist deshalb in dem Sinne gutzuheissen, dass der angefochtene 
Einspracheentscheid
 aufzuheben und festzustellen ist, dass der Beschwerdeführer ab dem 14. Dezember 2012 anspruchsberechtigt ist, sofern auch die übrigen 
Anspruchsv
oraussetzungen erfüllt sind.
5.
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der 
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
).
    
Beim anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer erscheint eine 
Parteientschädi
gung
 von Fr. 1‘900.-- als angemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird
 der 
Einspracheentscheid
 der Ar
beitslosenkasse des Kantons Zürich vom 
28. August 2013 
aufgehoben, und es wird festgestellt, dass 
der Beschwerdeführer
 ab 
14. Dezember 2012 Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung hat
, sofern auch die übrigen 
Anspruchsv
oraussetzungen erfüllt sind
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Der Beschwerdegegner wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 
eine 
Prozessentschädi
gung
 von 
Fr. 
1'900
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Kaspar Gehring
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 
H.___
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstOnyetube