zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00696 · 2014-02-28 · de
Revisionsweise Aufhebung der Rente. (BGE 8C_351/2014)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00696
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Slavik
Urteil
 vom 
28. Februar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin 
Evalotta
 Samuelsson
HFS Rechtsanwälte
Bahnhofstrasse 24, 8001 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1964, arbeitete 
seit 
1995
 
als Spengler bei 
der 
Y.___
 
sowie 
seit 
April 2000
 
stundenweise bei der 
Z.___
 als Reinigungsmitarbeiter
 (Urk. 11/4)
, als er am 30. 
Oktober 2001 auf dem Fussgängerstreifen von einem Auto angefahren wurde und dabei Ver
letzungen am Daumen, dem Knie sowie am Gesichtsschädel erlitt (Urk. 11/
7 und Urk. 11/9
).
 In der Folge nahm er seine Erwerbstätigkeit nicht mehr auf.
 Er mel
dete sich am 25. März 2003 bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug (berufliche Massnahmen, Rente) an und machte folgende gesundheitlichen Probleme geltend: 
(1) 
Chronisches posttraumatisches 
zerviko
radikuläres
 Reizsyndrom bei Diskushernie C4/5 links und C6/7 rechts; 
(2) 
chroni
sches posttraumatisches 
lumboradikuläres
 Reizsyndrom S1 links bei 
Osteo
chondrose
 mit 
breitbasiger
 Diskushernie L5/S1; (3) Status nach 
Tibia
plateau
f
raktur
; (4) Status nach Jochbeinfraktur links mit Osteosynthese am 6. November 2001 und Entfernung des 
Osteosynthesematerials
; (5) atypische 
neuralgiforme
 Gesichtsschmerzen links, wahrscheinlich posttraumatisch bedingt (Urk. 11/2). 
In der Folge
 holte die IV-Stelle einen Bericht der 
behandelnden Ärztin Dr. med. 
A.___
, FMH Physikal
ische
 Medizin,
 vom 20. Mai 2003 (Urk. 11/6) und die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA, Urk. 11/
7 und Urk. 11/9
) ein und sprach
 
dem Versicherten
 
mit Verfügung vom 19. Februar 2004
 bei einem Invaliditätsgrad von 100 % ab 
1
. Oktober 2002 eine ganze Rente 
zu
 (Urk. 11/13–14)
.
1.2
    
Im Jahr 2005 wurde ein 
Renten
r
evisionsverfahren eingeleitet (Urk. 11/24). 
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte einen 
Verl
aufs
bericht
 von 
Dr. 
A.___
 vom 7. März 2005 
(Urk. 
1
1/27) sowie die Akten der SUVA (Urk. 11/26; Urk. 11/34; Urk. 11/42) 
ein. 
A
m 10. März 2009
 teilte 
sie
 dem Versicherten mit, dass eine polydisziplinäre Abklärung notwendig sei
 (Urk. 11/46)
. Gestützt auf das Gutachten des 
D.___
 vom 14. Juni 2011 (Urk. 11/65) stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 21. Mai 2012 die wiedererwägungsweise Aufhebung 
der 
Ver
fügung vom 19. Februar 2004 in Aussicht, mit welcher 
ihm
 eine ganze Rente zugesprochen worden war (Urk. 11/72).
 Nachdem der Versicherte dagegen am 10. August 2012 Einwand erhoben hatte (Urk. 11/86; ergänzende Begründung 
vom 15. August 2012, Urk. 11/87), 
wies 
die IV-Stelle 
das
 
D.___
 
an, 
Zusatzfragen 
zu 
beantworten (Urk. 11/90; Urk. 11/96). Der Versicherte nahm 
zu den Antwor
ten
 am 21. März 2013 Stellung (Urk. 11/101). Mit Verfügung vom 12. Juni 2013 bestätigte die IV-Stelle wie vorbeschieden die wiedererwägungsweise Aufhe
bung der 
rentenzusprechenden Verfügung vom 19. Februar 2004 sowie 
die Ein
stellung 
der laufenden Rente auf Ende des der Zustellung der Verfügung fol
genden Monats (Urk. 2).
2.
    
Hiergegen erhob 
X.___
 am 19. August 2013 Beschwerde und bean
tragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Sache zur wei
teren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen
. Eventuell sei ihm eine Invalidenrente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von mindestens 50 % zuzusprechen
 (
Urk. 
1)
.
    
Mit Beschwerdeantwort vo
m
 2
4. 
Oktober 2013 beantrag
te
 die IV-Stelle Abwei
sung der Beschwerde (
Urk. 
10). Das Doppel der Beschwerdeantwort wurde der Beschwerdeführer am 1
9. 
November 2013 zugestellt (
Urk. 
12).
3.
    
Auf 
die
 Vorbringen der Parteien sowie auf die Akten ist, soweit für die 
Ent
scheid
findung
 erforderlich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 19. Februar 2004, mit welcher sie dem Beschwerdeführer eine ganze Rente zugesprochen hatte, damit, dass bei der Bemessung des 
Invalidi
tätsgrades
 die Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit unberücksichtigt 
ge
blieben sei
, was eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes darstelle. Gestützt auf das 
D.___
-Gutachten verneinte sie einen Anspruch auf eine Invali
denrente, da der Beschwerdeführer in angepasster Tätig
keit zu 70 % arbeitsfähig sei.
1.2
    
Der Beschwerdeführer m
achte geltend, dass das 
D.___
-Gutachten aus medizini
scher Sicht unvollständig sei, weshalb nicht darauf abgestellt werden könne und eine neue Abklärung notwendig sei. Ferner sei 
ihm die ganze Rente mit Verfü
gung vom 19. Februar 2004 rechtmässig zugesprochen worden.
 Zudem brachte er vor, dass er, selbst wenn man von einer Restarbeitsfähigkeit von 70 % aus
ginge, diese auf dem Arbeitsmarkt aufgrund seines fortgeschrittenen Alters und des langjährigen Rentenbezugs nicht verwerten könnte
. Schliesslich führte er an, auch unter der Annahme, dass er eine Arbeitsfähigkeit von 70 % verwerten 
könnte, 
sei 
das Invalidenei
nkommen falsch berechnet worden
. Insbesondere sei ein höherer Abzug vom Tabellenlohn gerechtfertigt.
1.3
    
Zu prüfen ist nachfolgend, ob die Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 19. Februar 2004 zu
 R
echt wiedererwägungsweise aufgehoben hat, und ferner, wie es sich 
heute 
mit dem Rentenanspruch des Beschwerdeführers verhält.
2
.
    
2
.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26.
 März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
2
.2
    
Dieser Revisionsordnung geht jedoch der Grundsatz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf formell rechtskräftige Verfügungen oder 
Einspracheentscheide
, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet haben, zurückzukommen, wenn sie zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverfügung auch 
dann abändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des 
Art. 
17 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen 
Rentenverfü
gung
 erst vom Gericht festgestellt, so kann es die auf 
Art. 
17 ATSG gestützte Revisionsverfügung mit dieser substituierten Begründung schützen (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369).
    
Die Wiedererwägung dient der nachträglichen Korrektur einer ursprünglich unrichtigen Rechtsanwendung oder Sachverhaltsfeststellung durch die Verwal
tung (BGE 117 V 8 E. 2c S. 17, 115 V 308 E. 4a cc S. 314).
    
Nach der Rechtsprechung kann die Wiedererwägung rechtskräftiger Verfügun
gen nur in Betracht kommen, wenn es sich um die Korrektur grober Fehler der Verwaltung handelt (vgl. Urteil des 
BGer
 9C_429/2012 vom 1
9. 
September 2012 E. 2.2 mit Hinweisen). Eine gesetzwidrige Leistungszusprechung gilt regelmässig als zweifellos unrichtig (BGE 126 V 399 E. 2b 
bb
 S. 401 ARV 2002 S. 181 E.
 
1a). Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss 
 
derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denkbar (SVR 2010 IV Nr. 5 S.
 
10 E. 2.2). Zurückhaltung bei der Annahme zweifelloser Unrichtigkeit ist stets dann geboten, wenn der Wiedererwägungsgrund eine materielle 
Anspruchsvo
r
aussetzung
 betrifft, deren Beurteilung massgeblich auf Schätzungen oder Beweiswürdigungen und damit auf Elementen beruht, die 
notwendigerweise
 Ermessenszüge aufweisen. Eine vor dem Hintergrund der seinerzeitigen 
Rechts
praxis
 vertretbare Beurteilung der (invaliditätsmässigen) Anspruchsvoraus
setzungen kann nicht zweifellos unrichtig sein (Entscheid des 
BGer
 8C_962/2010 vom 2
8. 
Juli 2011 E. 3.1).
    
Bei der Beurteilung, ob eine Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit zulässig ist, muss vom Rechtszustand ausgegangen werden, wie er im Zeitpunkt des Verfügungserlasses bestanden hat, wozu auch die seinerzeitige Rechtspraxis gehört; eine Praxisänderung vermag kaum je die frühere Praxis als zweifellos unrichtig erscheinen zu lassen (BGE 125 V 383 E. 3 S. 390). Bei der 
Wiederer
wägung
 einer Verfügung wegen ursprünglicher Unrichtigkeit ist einzig auf die Verhältnisse und den Wissensstand zum damaligen Zeitpunkt abzustellen. Führen erst spätere Beweismittel zu dieser Erkenntnis, kommt einzig eine pro
zessuale Revision 
in Frage 
(Entscheid des 
BGer
 8C_517/2007 vom 
16. Sep
tember 2008 E. 
4.1). Lagen im Zeitpunkt der Verfügung oder des 
Ein
sprache
entscheides
 divergierende medizinische Meinungsäusserungen vor, kann nicht Jahre später wiedererwägungsweise gesagt werden, es sei zweifellos unrichtig gewesen, auf die eine und nicht auf die andere abzustellen (Entscheid des 
BGer
 8C_517/2007 vom 1
6. 
September 2008 E. 4.3). Hingegen ist eine 
Inva
lidi
täts
bemessung
, die auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der massgeblichen Arbeitsfähigkeit beruht, nicht rechtskonform und die entspre
chende Verfügung ist zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinn (Entscheid des 
BGer
 8C_920/2009
 vom 22. 
Juli 2010 E. 2.4).
2
.3
    
Um beurteilen zu können, ob sich die medizinischen Verhältnisse in einer anspruchserheblichen Weise verändert haben, 
ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2
.4
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorak
ten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
3
.
    
3
.1
    
Vor Erlass der rentenzusprechenden Verfügung vom 19. Februar 2004 holte die Beschwerdegegnerin einen Bericht der behandelnden Ärztin 
Dr. 
A.___
 vom 20. Mai 2003
 ein
 (Urk. 11/6). Sie 
gab an
, dass beim Beschwerdeführer sehr komplexe Symptome vorlägen. 
Zurzeit
 stünden die Rückenschmerzen mit zervi
kaler und lumbaler Betonung im Vordergrund mit radiologisch verifizierten multiplen Diskushernien zervikal C4/5 und C6/7 mit Verdacht auf Kompression der Wurzel C7 rechts sowie 
lumbosakrale
 Diskushernie. Es bestünden auch kli
nisch 
radikuläre
 Reizerscheinungen. Nebenbei leide der Beschwerdeführer an linksseitigen Gesichtsschmerzen, verbunden mit Kopfschmerzen sowie elektri
sierenden Schmerzen im Bereiche des linken Os und Gesichtsfelds bei Status nach Jochbeinfraktur links mit Osteosynthese. Die langfristige Prognose sei noch offen. Sie hänge vor allem von den 
Zervikobrachialgien
 und den Gefühls
störungen im Gesicht sowie von den Lumbalgien ab. Die Prognose des linken Knies bei 
Tibiaplateaufraktur
 und Meniskusläsion sei ebenfalls noch offen. Zur
zeit weile der Beschwerdeführer in 
B.___
, wo seine Leistungsfähigkeit mit 
Physiotherapie und 
Ergonomieabklärung
 unter stationären Verhältnissen fest
gestellt werde. Sein Invaliditätsgrad werde von der Schweizerischen 
Unfallversi
cherungsanstalt
 (SUVA) erst nach Ablauf
 der stationären Abklärung 
festgesetzt
. Bezüglich langfristiger Prognose sei aber eine Umschulung angebracht, da der Beschwerdeführer mit seiner Rückensituation nicht mehr in der Lage sei, als Spengler zu arbeiten. Seine Intelligenz und 
die 
guten Sprachkenntnisse würden ebenfalls für optimale Bedingungen für eine Wiedereingliederung in eine für den Rücken nicht belastenden Tätigkeit s
prechen.
    
Der Beschwerdeführer befand sich zur Abklärung der Belastbarkeit und Zumutbar
keit sowie zur Klärung der beruflichen Perspektiven vom 14. Mai bis 25. Juli 2003 in der Rehaklinik 
B.___
.
 Im Austrittsbericht vom 1. Oktober 2003 (Urk. 11/9/4–7) wurde angegeben, dass die bisherige Tätigkeit nicht zumut
bar sei. Leichte Arbeiten seien halbtags möglich. Es werde eine berufliche Eingliederung vorerst in geschütztem Rahmen empfohlen. Zum aktuellen Zeit
punkt könne 
unter zusätzlicher Berücksichtigung der neuropsychologischen und psychiatrischen Beeinträchtigungen noch nicht von einer auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verwertbaren Leistung ausgegangen werden
. Da der Beschwerde
führer grundsätzlich aber Bereitschaft signalisiere, sich mit seiner beruflichen Zukunft auseinanderzusetzen, sei eine berufliche Eingliederung in geschütztem Rahmen empfehlen
swert
.
3
.2
    
Für die Beurteilung des Rentenanspruchs holte die Beschwerdegegnerin sowohl einen Bericht der behandelnden Ärztin 
Dr. 
A.___
 wie auch die Akten der SUVA ein. Sie stützte die 
Zusprache
 der ganzen Rente mit Verfügung vom 19. Februar 2004 insbesondere 
auch 
auf den ausführlichen Bericht der Rehakli
nik 
B.___
 und stellte fest, dass der Beschwerdeführer auf dem Arbeitsmarkt vorerst über keine verwertbare Leistungsfähigkeit verfüge
 und eine Wiederein
gliederung in geschütztem Rahmen stattfinden müsse
. 
Folglich
 spr
ach sie ihm eine ganze Rente zu und
 merkte an, dass 
eventuell 
berufliche Massnahmen zu veranlassen seien und noch im gleichen Jahr eine Revision durchgeführt wer
den müsse (Urk. 11/12)
.
 
Die 
Invaliditätsbemessung mit 
Verfügung vom 19. Februar 2004 
basiert
 somit
 auf ausführliche
n
 medizinische
n
 Grundlagen und ist im Rahmen des der Verwaltung zustehenden Ermessens erfolgt. Sie kann daher 
jedenfalls 
nicht als zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG qualifiziert werden. 
Ein Fehler 
der Beschwerdegegnerin mag darin liegen, dass
 
sie
 den Beschwerdeführer
 
im Rahmen seiner 
medizinisch zumutbaren 
Schadenminderungspflicht nicht
 zur Selbsteingliederung oder zur Teilnahme an Eingliederungsmassnahmen
 angehalten hatte
,
 und 
ferner
,
 
dass sie die Revision der zugesprochenen Rente nicht wie geplant innert kürzester Zeit an die Hand genommen hat
. Dies rechtfertigt aber die wiedererwägungsweise Aufhebung der 
an sich nicht als zweifellos unrichtig zu qualifizierende
n
 
Rentenzusprache
 mit Verfügung vom 19. Februar 2004 nicht.
 
4
.
    
4
.1
    
Es bleibt zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand und/oder die erwerbliche Situation des Beschwerdeführers seit der 
Zusprache
 der ganzen Rente mit Ver
fügung vom 19. Februar 2004 
bis zur hier angefochtenen Verfügung vom 12. Juni 2013 
revisionserheblich verändert 
hat
.
4
.2
    
Auf dem Feststellungsblatt für den Beschluss im Rahmen des 
Verfügungs
erlasses
 vom 19. Februar 2004 wurden aufgrund der ärztlichen Stellungnahmen die folgenden Diagnosen festgehalten
:
- 
Posttraumatische
s
 
zervikoradikuläres
 Reizsyndrom C4 und C5 links bei 
Osteochondrose
 mit linksseitiger Diskushernie C4/5 und C6/7 rechts;
- 
atypische, zum Teil 
neuralgiforme
 Gesichtsschmerzen links bei 
Ausbrei
tungsgebiet
 des 
Nervus
 
supraorbitalis
 bei Status nach Jochbeinfraktur links mit Osteosynthese und Materialentfernung am 9. Februar 2002;
- 
Status nach 
comotio
 
cerebrae
 und HWS-Distorsion;
- 
chronische Knieschmerzen links bei Meniskusläsion und 
Tibiakopffrak
tur
;
- 
chronisches 
lumboradikuläres
 Reizsyndrom L1 links bei 
Osteochondrose
 und Diskushernie medial L5/S1;
- 
depressive Entwicklung.
4
.3
    
4
.3.1
    
Die medizinische Aktenlage 
im Rahmen des 2005 eingeleiteten 
Revisionver
fahrens
 präsentiert sich wie folgt:
4
.3.2
    
Die behandelnde Ärztin 
Dr. 
A.___
 nannte in ihrem Bericht vom 7. März 2005 im Wesentlichen die gleichen Diagnosen wie im Vorbericht aus dem Jahr 
2003 (Urk. 11/6)
; einzig die depressive Entwicklung wurde nicht mehr aufgeführt. Der Beschwerdeführer leide an permanenten Rückenschmerzen mit zervikaler und lumbaler Betonung bei radiologisch nachgewiesenen Diskushernien. Zurzeit stünden die 
zervikoradikulären
 Symptome im Vordergrund mit permanenten Nackenschmerzen, Ausstrahlungen in den rechten Arm über 
Dermatom
 C6 ver
bunden mit 
Dysästhesien
. Es seien 
lumbospondylogene
 Symptome vorhanden. Unter körperlicher Belastung würden immer wieder 
Lumboischialgien
 mit 
Wur
zel
beteiligung
 S1 links auftreten, wobei der Beschwerdeführer immer wieder physikalische Therapien benötige. Nebenbei nehme er regelmässig Analgetika. Die Gesichtsschmerzen seien ebenfalls nach wie vor vorhanden mit zum Teil 
Dysästhesien
, zum Teil blitzartigen 
neuralgiformen
 Schmerzen im Bereich des linken 
Os
. Sein Invaliditätsgrad habe sich nicht verändert (Urk. 11/27).
4
.3.3
    
Am 9. März 2006 berichtete 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt FMH für Neurologie, der Hausärztin des Beschwerdeführers, dass dieser im Rahmen des Unfalles vom 30. Oktober 2001 neben diversen anderen Ver
letzungen ein 
Überdehnungs
trauma
 der Halswirbelsäule erlitten habe, woraus ein bis heute anhaltendes 
zer
vikozephales
 Schmerzsyndrom resultiere. Die 
Zervikalgie
 habe sich in den letzten Wochen sukzessive verschlechtert mit vermehrt Schmerzausstrahlungen in den Schulter-Armbereich rechts. Korrelat dieser Verschlechterung sei wohl die radiologisch nachgewiesene Diskushernie C6/7, welche 
zudem zu einer Kompression der Wurzel C7 rechts geführt habe. Trotz dieses eindeutigen Befundes sei die klinische Untersuchung wenig ergiebig gewesen. Der Status der oberen Extremitäten sei unauffällig gewesen. Einzig im EMG hätten sich neuro
gene Veränderungen in den Leitmuskeln C7 rechts gefunden, welche auf eine durchgemachte Schädigung dieser Wurzel hinweisen würden. Anzeichen für eine frische Wurzelläsion hätten sich hingegen keine gefunden. Die Leitmuskeln der benachbarten Segmente C6 und C8 rechts seien im EMG unauffällig gewe
sen. Angesichts dieser Untersuchungsbefunde seien die konservativen 
Behand
lungsmassnahmen
 wahrscheinlich ausreichend (Urk. 11/34)
.
4
.3.
4
    
In der Folgezeit 
holte
 die Beschwerdegegnerin beim 
D.___
 das polydisziplinäre Gutachten vom 
14. Juni 2011
 ein
 (Urk. 11/65)
.
    
In der Gesamtbeurteilung wurde angegeben, dass der Beschwerdeführer an einem chronischen 
zervikospondylogenen
, 
zervikozephalen
 und 
thorakospon
dylogenen
 Schmerzsyndrom sowie an Schmerzen im rechten Arm leide. Dane
ben bestünde auch ein chronisches 
lu
mbospondylogenes
 Schmerzsyndrom. Sowohl zervikal wie auch lumbal gebe es Hinweise für abgelaufene 
Wurzel
reizsyndrome
 (C6 rechts und S1 rechts). Allerdings seien keine Paresen feststell
bar. In der Untersuchung sei es zu Inkonsistenzen gekommen, welche 
auf
 eine nichtorganische Schmerzkomponente hinweisen würden. Diese Inkonsistenzen seien sowohl dem rheumatologischen wie auch dem neurologischen Untersucher aufgefallen. Aufgrund der objektivierbaren Befunde im Bereich des oberen und unteren Achsenskelettes müsse dem Beschwerdeführer eine deutlich verminderte Belastbarkeit attestiert werden. Aus somatischer Sicht seien ihm deshalb kör
perlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten mit starker und mittelstarker Rückenbelastung bleibend nicht mehr zuzumuten. Für körperlich leichte Tätig
keiten mit nur leichter Rückenbelastung, Möglichkeit zu Wechselpo
sition, ohne monoton-repetitive
 Haltungen oder Bewegungen und ohne Überkopftätigkeit bestehe eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30 % wegen inter
mittierend möglicher 
radikulärer
 Syndrome. Aus internistischer Sicht könne keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden. Ausser einer Schmerzverarbeitungsstörung ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit könne keine weitere psychiatrische Diagnose gestellt werden. Der Beschwerde
führer fühle sich aufgrund seiner körperlichen Beschwerden nicht arbeitsfähig. Im Alltag sei er aber durch psychopathologische Symptome nicht einge
schränkt; aus psychiatrischer Sich
t
 könne keine Einschränkung der Arbeitsfä
higkeit attestiert werden. 
Der Blutspiegel des eingenommenen Antidepressivums sei weit unter dem therapeutischen Bereich gelegen. Dies sei ein Hinweis darauf, dass der Beschwerdeführer im Gegensatz zu seinen Angaben das verordnete Medikament nur unregelmässig einnehme, was darauf hindeute, dass er sich nicht besonders depressiv fühle. Dies bestätige auch die diagnostischen Ein
schätzungen. 
    
Aus polydisziplinärer Sicht sei 
es
 dem Beschwerdeführer daher zuzumuten, die notwendig
e
 Willensanstrengung aufzubringen, um in einer adaptierten Tätigkeit eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 70 % in die Realität umzusetzen. Das Pensum könne vollschichtig umgesetzt werden mit einem erhöhten 
Pausenbe
darf
 von 15 Minuten pro Stunde und einem leicht reduzierten Rendement. 
4
.3.5
    
Im Rahmen des 
Vorbescheidverfahrens
 zum Verfügungserlass vom 12. Juni 2013 brachte der Beschwerdeführer drei Zusatzfragen an das 
D.___
 ein, welche am 30. Oktober 2012 beantwortet wurden
 (Urk. 11/96)
. Zur Frage, ob eine Ver
besserung des Gesundheitszustands und der damit verbundenen Arbeitsfähigkeit vorliege, wurde ausgeführt, dass dies schwierig zu beantworten sei. Es wurde auf Ziffer 6.3 des Gutachtens verwiesen, wonach die Einschätzung der Arbeits
fähigkeit ab Gutachtenszeitpunkt gelte. Aus medizinischer Sicht sei nicht ver
ständlich, wie die Verfügung vom 19. Februar 2004 zustande gekommen sei, da bereits damals durch die Rehaklinik 
B.___
 eine ganztätige Arbeitsfähigkeit attestiert worden sei, was praktisch der heutigen Einschätzung entspreche. Wie dies juristisch zu gewichten sei, könne indes nicht b
eantwortet werden.
 
Zu den Kopf- und Gesichtsschmerzen wurde angegeben, dass anlässlich des Unfalles vor elf Jahren eine 
ausführliche
 Diagnostik durchgeführt worden sei, welche eine eingehende Bildgebung und neurologische Untersuchungen umfasst hätte. Es sei schon damals festgestellt worden, dass eine 
Hirnparenchymverletzung
 nicht vorgelegen habe, sondern dass im Rahmen des Schädelhirntraumas von einer leichten 
commotio
 cerebri ausgegangen werden könne. Betreffend die zahlreichen differentialdiagnostischen Abklärungen und Überlegungen
, welche hinsichtlich einer fraglichen hirnorganischen Beteiligung vollzogen worden seien, 
werde
 auf das Gutachten verwiesen. Bei der damaligen Fraktur des Joch
beines links sei von einer lege 
artis
 durchgeführten Behandlung auszugehen. 
Plausible Symptome im Sinne einer peripheren Nervenläsion im Bereich des Gesichts hätten sich zu keinem Zeitpunkt nach dem Unfall ergeben, wie dies auch nicht bei der neurologischen Untersuchung 2011 der Fall gewesen sei. Die angegebene Minderempfindung sei nicht konsistent abgrenzbar gewesen, ent
spreche nicht dem Versorgungsgebiet eine
s
 peripheren Nervens oder Tei
lastes eines solchen und erfülle
 auch nicht die Kriterien einer Neuralgie. Die anlässlich der Beschwerdeschilderung geäusserte Vermutung des Beschwerdeführers, ein Nerv an der linken Wange sei verletzt worden, welcher Verbindung zum Nacken habe, entbehre einer anatomischen Grundlage. Allfällige Kiefergelenksprobleme würden in das kieferorthopädische bzw. zahnärztliche Gebiet fallen. Hierfür würde sich aber aus den Unterlagen kein weiterer Abklärungsbedarf ergeben. 
    
Schliesslich gaben die Gutachter an, dass eine 
Fussheberschwäche
 in der Unter
su
chung nicht habe verifiziert werden können. 
4
.4
    
Der Vergleich zwischen den medizinischen Akten zum Zeitpunkt der Verfügung vom 19. Februar 2004 mit den im Rahmen der amtlichen Revision ab 2005 ein
geholten ärztlichen Berichten zeigt, dass der Gesundheitszustand des Beschwer
deführers aus somatischer Sicht keine wesentlichen Änderungen erfahren hat. Nach wie vor bestehen Beschwerden insbesondere im Bereich des Rückens- und des Nackens.
 Wie dem 
D.___
-Gutachten zu entnehmen ist, sind zwar keine aktu
ellen Wurzelreizungen feststellbar, intermittierend 
sind
 jedoch 
radikuläre
 Syn
drome möglich. Auch 
Dr. 
C.___
 gab an, dass der klinische Untersuch wenig ergiebig gewesen sei. Es gebe zwar Hinweise auf durchgemachte Schädigun
gen an den Leitmuskeln C7 links;
 frische Wurzelläsionen lägen indes nicht vor. 
    
Im Gegensatz zum somatischen Zustand hat sich aber die psychische Verfas
sung des Beschwerdeführers verbessert. So berichtete 
Dr. 
A.___
 zum Zeitpunkt der erstmaligen 
Rentenzusprache
 von einer depressiven Entwicklung, erwähnte eine derartige Befindlichkeitsstörung in ihrem Verlaufsbericht vom 7. März 2005 nicht mehr. 
I
m Rahmen der erstmaligen 
Rentenzusprache
 
wurde 
noch festgehalten, dass zwar aus somatischer Sicht durchaus eine medizinisch-theo
retische Leistungsfähigkeit bestehe, diese jedoch aufgrund der neuropsycholo
gischen und psychiatrischen Beeinträchtigungen noch nicht auf dem allgemei
nen Arbe
itsmarkt umgesetzt werden könne.
 
Der
 ausführlichen und sorgfältigen psychiatrischen Beurteilung 
durch das 
D.___
 ist 
zu entnehmen, dass im Zeitpunkt der Begutachtung 
nunmehr 
keine psychiatrischen Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeit
sfähigkeit gestellt werden könn
en. 
Insbesondere 
haben die Gutachter anhand der Anamneseerhebung sowie anhand des durch den Beschwerdeführer geschilderten Alltags und des erhobenen Psychostatus plausibel dargelegt, dass 
es 
keinerlei Hinweise für eine Erkrankung aus dem 
depressiven Formenkreis
 
gibt
. 
Nachvollziehbar haben die Gutachter aufgezeigt, dass die bestehende 
Schmerz
verarbeitungsstörung
 aus medizinischer Sicht der Aufnahme einer Erwerbs
tätigkeit im somatisch zumutbaren Rahmen nicht im Weg steht. 
    
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers beruht das 
D.___
-Gutachten auf vollständiger Kenntnis der medizinischen 
Vorakten
, enthält eine ausführliche Anamneseerhebung aller involvierten Disziplinen und umfasst eine allseitige Untersuchung des Beschwerdeführers. Das geschilderte Leistungsprofil und die damit einhergehenden Ressourcen und Defizite sind aufgrund der gestellten Diagnosen nachvollziehbar. Damit erfüllt das 
D.___
-Gutachten sämtliche recht
sprec
hungsgemässen Anforderungen (E. 
1.4
). Für die vorliegende Streitfrage kommt ihm somit voller Beweiswert zu. Im Rahmen der Begutachtung im 
D.___
 gab der Beschwerdeführer in keiner Untersuchung spezifische Schmerzen im Bereich des Gesichts an, sondern klagte durchgehend primär über Schmerzen im Nacken-Schulter-Rückenbereich. Wie sich auch schon aus der Beantwortung der Zusatzfragen durch die Gutachter ergibt, besteht kein Anlass für eine zusätzli
che, spezielle Abklärung und Berücksichtigung der beschwerdeweise geltend gemachten Kopf- und Gesichtsschmerzen und ihres Einflusses auf die Arbeitsfä
higkeit. Im Übrigen ist es die Sache der begutachtenden Ärzte, alle aus ihrer Sicht notwendigen Untersuchungen anzuordnen und die entsprechenden Fra
gestellungen zu erörtern. Es bestehen keine Hinweise darauf, dass die 
D.___
-Gut
achter bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers einen medizinischen Teilbereich unberücksichtigt gelassen hätten. 
    
Es ist daher davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer aus gesundheitlicher Sicht in der Lage wäre, in einer körperlich leichten Tätigkeit mit dem um
schriebenen Anforderungsprofil (E. 
3.3.4
) in einem vollschichtigen Pensum mit einer um 30 % reduzierten Leistungsfähigkeit zu arbeiten.
 
Mit der Verbesserung des psychischen Gesundheitszustands
 und der damit verbesserten Leistungsfä
higkeit
 liegt 
somit 
ein Revisionsgrund nach Art. 17 
Abs. 
1 ATSG vor, 
was
 
zur Neubeurteilung
 der laufenden ganzen Invalidenrente führt. 
5
.
5
.1
    
Zu prüfen bleibt, wie sich die verbesserte medizinisch-theoretische Leistungs
fähig
keit in erwerblicher Hinsicht auswirkt. 
5
.2
    
5
.
2.1
    
Für die Bemessung der Invalidität von (hypothetisch) erwerbstätigen Versicher
ten ist 
Art. 
16 ATSG anwendbar (
Art. 
28a 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
). Gemäss 
Art. 
16 ATSG wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das Einkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeits
marktlage
 erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (
Valideneinkommen
).
5
.2.2
    
Die nach 
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente.
5
.
2.3
    
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
 
% des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). 
5
.3
    
Die Beschwerdegegnerin stellte das 
Valideneinkommen
 auf Grundlage des im letzten Jahr vor Eintritt des Gesundheitsschadens am 3
0. 
Oktober 2001 erzielten Jahreseinkommens fest. Dieses betrug gemäss dem Auszug aus dem individuel
len Konto (IK
; Urk. 11/4
) Fr. 57‘374.-. 
Daraus errechnet sich unter Berücksichti
gung der Nominallohnentwicklung fü
r Männer bis ins Jahr 
2012
 (2000
: 
1856
 Punkte; 20
12
: 
2188
 Punkte, Die Volkswirtschaft 12-20
13
 Tab. 10.3 S. 91) ein 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 
67‘637.
--
.
 
Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend festgestellt hat, kann das Nebenerwerbseinkommen des Beschwerdeführers aus seiner stundenweisen Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiter bei der Feststellung des hypothetischen 
Valideneinkommens
 nicht berücksichtigt werden, sind doch gemäss IK-Auszug
 hierzu
 lediglich für das Jahr 2000 Einträge vorhanden, 
wes
halb
 nicht von einer regelmässigen und langdauernden Nebenerwerbstätigkeit gesprochen werden kann.
 
5
.4
    
Da der Beschwerdeführer keine Erwerbstätigkeit ausübt, sind f
ür die Feststellung des Invalideneinkommens die 
LSE-Tabellenlöhne heranzuziehen
. Gemäss TA1 der LSE 
2010
 (S. 
26
) erzielten Männer in einfachen und repetitiven Tätigkeiten im Jahr 
2010
 im Durchschnitt einen monatlichen Bruttolohn von 
Fr. 
4‘901
.--, welcher praxisgemäss auf eine betriebsübliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden pro Woche im Jahr 20
12
 anzupassen ist (Die Volkswirtschaft 12-201
3
 Tab. 9.2 S.
 
90). Ebenso ist die Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 20
12 zu berücksich
tigen
 
(
20
10
: 
2150
 Punkte; 20
12
: 2
188
 Punkte, Die Volkswirtschaft 12-201
3
 Tab. 10.3 S. 91). Damit ergibt sich ein Inv
alideneinkommen von Fr.
 
5
'
199
.
60
 pro Monat beziehungswei
se ein solches von 
Fr. 
62
‘
395
.
--
 pro Jahr. Berücksich
tigt man den von der Beschwerdegegnerin vorgenommen, nicht zu beanstan
denden Abzug von 
5
 %
 ergibt dies 
ein
 Jahreseinkommen von Fr.
 
59
‘
275
.
--
. Im 
Rahmen der dem 
Beschwerdeführer 
attestierten Leistungsfähigkeit
 von 7
0
 %
 könnte er demnach ein Invalideneinkommen von 
Fr. 
41
‘
493
.
--
 erzielen.
5
.5
    
Aus der Gegenüberstellung von 
Valideneinkommen
 (
Fr. 
67‘637.
--
) und 
Inva
liden
ein
kommen
 (
Fr. 
41
‘
493.--
) 
resultiert
 eine Einbusse von 
Fr. 
26
‘
144
.
--
 und damit ein Invaliditätsgrad von 
38
,
6
5
 %
. Unter Anwendung der 
rechtspre
chungs
gemässen
 Rundungsregel, wonach das Ergebnis aus dem 
Einkommens
vergleich
 auf die nächste ganze Prozentzahl 
zu runden ist (BGE 131 V 121 E
. 3), resultiert damit ein
 rentenausschliessender
 Invaliditätsgrad von 
39 
%.
5
.6
    
Anzumerken bleibt, dass entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers, nicht ersichtlich ist
, weshalb es 
ihm
 nicht zumutbar sein soll, die ihm verbliebene Restarbeitsfähigkeit erwerblich zu verwerten. Nach der Rechtsprechung ist die revisions- oder wiedererwägungsweise Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente bei versicherten Personen, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben, nur zulässig, wenn die 
Eidg
. Invalidenversicherung zuvor Eingliederungsmassnahmen durchgeführt hat (Urteil des Bundesgerichts 9C
_288/2010 E. 3.3 vom 2
6. 
April 
2011). Dem Beschwerdeführer ist es aus medizinischer Sicht möglich, 
vollschichtig 
ganztä
gig mit 30% Leistungseinbusse
 zu arbeiten. Ferner ist er im Zeitpunkt, in dem 
das genannte
 Invalideneinkommen 
zugemutet
 
wird
, erst 49 Jahre alt und hat noch etwa einen Drittel der üblichen Erwerbsdauer vor sich. Schliesslich bezieht er erst seit zehn Jahren eine Invalidenrente. 
Da der Beschwerdeführer somit 
ein
gliederungsfähig
 ist, kann die laufende ganze Rente ohne die Durchführung befähigender Massnahmen
 aufgehoben
 werden. Der Beschwerdeführer hat unabhängig davon selbstverständlich jederzeit die Möglichkeit, bei der 
Beschwerdegegnerin um Massnahmen zu ersuchen, welche ihm beim 
Wieder
einstieg
 ins Erwerbsleben hilfreich sein könnten.
6
.
    
Die Beschwerde ist somit 
abzuweisen
.
 
7
.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig (Art. 69 
Abs. 
1
bis
 IVG). Ausgangsgemäss sin
d
 die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- de
m
 unterliegenden Beschwerde
führer
 aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt
:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten 
von Fr. 600.-- werden de
m
 Beschwerde
führer
 auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden de
m
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin 
Evalotta
 Samuelsson
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstSlavik