zh_sozialversicherungsgericht · AL.2014.00006 · 2014-03-31 · de
Persönliche Arbeitsbemühungen ungenügend; Blindbewerbungen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2014.00006
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Fraefel
Urteil
 vom 
31. März 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Für 
X.___
, 
geboren 1956
, 
besteht 
im Zeitraum ab 
5. August 2013 bis 
4. August 2015 
eine Rahmenfrist f
ür den Leistungsbezug (Urk. 5/19
). Mit Verfü
gung vom 
25. Oktober 2013 
stellte das Amt für
 Wirtschaft und Arbeit (AWA) die Versicherte
 wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen für 
vier 
Tage ab 1. 
Oktober 
2013 in der Ans
pruchsberechtigung ein (Urk. 5/8
). Daran hielt es nach erhobener Einsprache vom 
8. November 2013 (Urk. 5/9
) mit Ent
scheid vom 
18. Dezember 2013 
fest (Urk. 2). 
2.
    
Dagegen erhob die
 Versicherte mit Eingabe vom 
10. Januar 2014 
Beschwerde 
mit dem Antrag
, 
der angefochtene Entscheid
 sei 
ersatzlos aufzuheben 
(Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 
4. Februar 2014 
beantragte das AWA die 
Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 4
). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be
schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
2.
2.1
    
Nach Art. 17 Abs.1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
versi
cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) muss die versicherte Per
son, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zu
ständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unterneh
men, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbe
sonde
re ist sie verpflichtet, Arbeit zu su
chen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühun
gen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG ist die versi
cherte Person in der Anspruchsberechtigung ein
zustellen, wenn sie sich persön
lich nicht genügend um zumut
bare Arbeit bemüht.
2.2
    
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zu
mutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qua
li
tät ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 124 V 231 E. 4a mit Hin
weis). Da
bei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern viel
mehr auf die Tatsache und Intensität derselben (ARV 1980 Nr. 45 S. 112 E. 2). Die Ar
beitsbemühungen müssen zudem um
so intensiver sein, je weni
ger Aus
sicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden (Gerhards, Kom
men
tar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Band I, Bern/Stuttgart 1987, N 13 ff. zu Art. 17 AVIG). 
    
Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen können zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber min
des
tens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nach
ge
wiesen werden (vgl. Gerhards, a.a.O., N 15 zu Art. 17 AVIG). Das Quantitativ beurteilt sich indessen auch nach den konkreten Umständen (Thomas Nuss
bau
mer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, SBVR, Band Soziale Sicherheit, 2. Auflage, Basel 2007, S. 2430 
Rz
 839). Zu be
rücksichtigen sind namentlich Alter, Schul- und Berufsbildung der versicher
ten Person sowie die Verhältnisse im für diese in Betracht kommenden Arbeits
markt (Urteil des Bundesgerichts C 10/05 vom 25. April 2005, E. 2.3.1). 
2.3
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art.
 
30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittelschwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs.
 
2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung, AVIV).
3.
3.1
    
Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin im Monat September 2013 
18 per
sönliche Arbeitsbemühungen getätigt hat (Urk. 5/6
, Urk. 1-2
).
 Streitig ist dage
gen, ob diese persönlichen Arbeitsbemühungen in qualitativer 
Hinsicht genü
gend sind
.
3.2
    
D
e
r Beschwerdegegner
 
führt
 im angefochtenen Entscheid (Urk. 2) im Wesentli
chen 
aus
, 
die Versicherte habe die entsprechenden Stelleninserate betreffend die persönlichen Arbeitsbemühungen im Monat Septembe
r 201
3 trotz 
Beweisauf
lage
 nicht beibringen können. Es handle sich bei den Arbeitsbemühungen 
aus
schliesslich um 
Blindbewerbungen, 
was 
in 
q
ualitativer Hinsicht ungenügend sei, umso mehr als 
die Versicherte 
gemäss dem Protokoll im Beratungsgespräch vom 1
2. 
August 2013 vom zuständigen Berater aufgefordert worden 
sei, sich hau
p
t
sächlich um ausgeschriebene Stellen zu bemühen
,
 und sie sich bereits in der fünften Rahmenfrist für den Leistungsbezug befinde. 
    
Demgegenüber bringt 
die 
Versicherte in 
ihrer 
Beschwerde (Urk. 1) vor, 
es seien nicht genügend geeignete Stellen ausgeschrieben gewesen, um sich nur auf ausgeschriebene Stellen bewerben
 zu können
. Zudem seien Bemühungen aufs Geratewohl gerade in ihrem Suchbereich ein geeignetes Mittel für die 
Stellensu
ch
e
, zumal sie mit Schrift und Sprache Mühe habe und hierfür auf 
Drittperso
nen
 angewiesen sei. Es komme einem überspitzten Formalismus gleich, die Qualität der Arbeitsbemühungen nur deshalb zu verneinen, weil sie die 
Stelle
ninserate
 nicht mehr 
habe 
beibringen 
können
. Ihre Arbeitsbemühungen seien genügend überprüfbar. 
4.
4.1
    
Entgegen der Auffassung der Versicherten liegt kein überspitzter
 Formalismus vor, we
nn
 ihre Arbeitsbemühungen für den Monat September 2013 in qualitati
ver Hinsicht als ungenügend qualifiziert wurden, nachdem sie 
die 
vom
 
Beschwerdegegner
 mit Beweisauflage vom 1. Oktober 2013 (Urk. 5/7) geforder
ten Stelleninserate 
nicht beibringen konnte
. Denn 
Art. 
26 
Abs. 
2 
Satz 1 
AVIV hält ausdrücklich fest, dass eine versicherte Person den Nachweis der 
Arbeits
bemühungen
 für jede Kontrollperiode 
grundsätzlich
 spätestens am fünften Tag des folgenden Monats einzureichen hat. Dies ermöglicht den zuständigen Orga
nen der Arbeitslosenversicherung 
eine 
Überprüfung der quantitativen und qua
litativen Anstrengungen einer versicherten Person. Eine solche – inhaltliche – Prüfung darf der Verwaltung nicht vorenthalten werden, weshalb die Berufung auf überspitzten Formalismus ins Leere geht.
    
Nachdem die Beschwerdeführerin somit ihr
e
 knappen Angaben 
im Formular „Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen“ für den Monat 
September 
2013 
nicht mit den geforderten Stelleninseraten 
belegen konnte, hat sie keine einzige Bewerbung auf eine konkrete, ausgeschriebene Stelle nachgewiesen, woran auch die 
sechs 
eingereichten 
Bewerbungsschreiben (Urk. 5/6)
 nichts än
dern.
 
Somit sind die persönlichen Arbeitsbemühungen in qualitativer Hinsicht klar ungenügend, umso mehr, als die sich in der fünften Rahmenfrist für den Leistungsbezug befindliche Versicherte schon mehrfach darauf hingewiesen worden war, sich in erster Linie um ausgeschriebene Stellen zu bewerben
 (Beratungsgespräch vom 1
2. 
August 2013, 
Urk. 
5/14; Urteil des 
Sozialversiche
rungsgerichts
 AL.2008.00089 vom 2
7. 
August 2009, E.4.2, 
Urk. 
5/15)
. Auch ihre weiteren Vorbringen (
Urk. 
1) sind 
unbehelflich
, gilt doch der Grundsatz, dass die Arbeitsbemühungen umso intensiver sein müssen, je weniger eine versi
cherte Person Aussicht ha
t, eine Stelle zu finden (E. 2.2
). 
Somit hat der Beschwerdegegner die Versicherte zu Recht wegen qualitativ ungenügender 
Arbeitsbemühungen im Monat September 2013 in der Anspruchsberechtigung eingestellt. 
4.2
    
Mit der Einstellung
 für vier Tage, welche im unteren Bereich des leichten Ver
schuldens lieg
t
, hat der Beschwerdegegner den besonderen Verhältnissen der Beschwerdeführerin und den übrigen Umständen ausreichend Rechnung getra
gen und sein Ermessen korrekt ausgeübt. 
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
Staatssekretariat für Wirtschaft 
seco
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich 
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesge
richt, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
GrünigFraefel