zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2025.00002 · 2025-12-19 · de
Rückerstattung nach Neuberechnung, Anfechtungsobjekt, Teilrechtskraft, anrechenbares Einkommen der nicht EL-berechtigten Ehefrau. Abweisung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2025.00002
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Kübler-Zillig
Urteil
 vom 
1
9. 
Dezember 2025
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
beide vertreten durch 
Dr. 
Z.___
gegen
Stadt 
A.___
Amt für Zusatzleistungen
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1955, 
verheiratet mit 
Y.___
, 
bezieht seit Dezember 2020 eine Rente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV; Urk. 8/10)
 und meldete sich a
m 2
1
. 
Dezember
 202
0 [Eingang: 22. Januar 2021]
 
bei der Stadt 
A.___
 (nachfolgend: Durchführungsstelle) für den Bezug von 
Zusatz
leistungen
 an (Urk. 8/63). 
    
Am 12. November 2020 gewährte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich 
für das Jahr 2021 
individuelle Prämienverbilligungen (Urk. 8/30). 
Mit Schreiben vom 12. März 2021 auferlegte die 
Durchführungsstelle 
Y.___
 im Rahmen der Schadenminderungspflicht 
die Intensivierung der Bewerbungs
bemühungen sowie den entsprechenden Nachweis
 und 
rechnete 
ihr 
ab Dezember 2020 
bei einer zumutbaren Arbeitstätigkeit von 50 % 
ein hypothetisches Einkom
men in der Höhe von Fr. 10'732.-- an 
(Urk. 8/58). 
Ebenfalls mit Verfügung vom 12. März 2021 sprach die Durchführungsstelle 
den Eheleuten 
ab Dezember 2020 Zusatzleistungen zu (Urk. 8/65).
1.2
    
Mit Verfügungen vom 16. Dezember 2021, 21. Februar 2022
, 7. März 2022
 und
 30. März 2022
 passte die Durchführungsstelle die Zusatzleistungen veränderten Grundlagen an und legte die Höhe 
des Anspruchs neu 
fest (Urk. 8/73
-75, Urk. 8/77
). 
Daraus resultierte ein Rückerstattungsanspruch der Durchführungs
stelle in der Höhe von Fr. 87.--
, welchen sie mit dem Anspruch auf monatliche Zusatzleistungen verrechnete
 (vgl. Verfügung vom 30. März 2022, Urk. 8/78). 
    
Mit Verfügungen vom 24. August 2022, 19. Dezember 2022
 und
 12. Dezember 2023 passte die Durchführungsstelle die Zusatzleistungen 
erneut 
veränderten Grundlagen an und legte die Höhe des Anspruchs neu fest (Urk. 8/80, Urk. 8/83, Urk. 8/87). Mit Rückerstattungsverfügung vom 24. August 2022 forderte die Durchführungsstelle Fr. 1'080.-- zurück (Urk. 8/81).
    
Diese Verfügung
en
 erwuchs
en
 unangefochten in Rechtskraft.
1.
3
    
Im Rahmen der am 2. September 2024 eingeleiteten periodischen Überprüfung (vgl. Urk. 8/116) veranlasste die Durchführungsstelle a
m 24. September 2024 eine vorübergehende Sperrung der Auszahlung per 1. Oktober 2024 (Urk. 8/114).
    
Mit Verfügungen vom 11. Oktober 2024 berechnete die Durchführungsstelle die Zusatzleistungen seit Dezember 2020 neu (Urk. 8/118), verneinte einen Anspruch auf Krankheits- und Behinderungskosten in den Jahren 2023 und 2024 (Urk. 8/119) und 
setzte einen Rückforderungsbetrag von 
insgesamt Fr. 56'850.-- 
fest, verbunden 
mit dem Hinweis, dass 
Fr. 35'323.-- von 
den Eheleuten
 
zurückgefordert w
ü
rde
n
 und die übrigen zu viel bezahlten Prämienverbilligungen in der Höhe von Fr. 21'527.-- über die Krankenkasse (Urk. 8/120). Die dagegen am 17. Oktober 2024 erhobene Einsprache (Urk. 8/124)
 wies die Durchführungs
-
stelle mit Einspracheentscheid vom 21. November 2024 ab (
Urk. 8/127 = Urk. 2). 
2.
    
Die Versicherten erhoben am 2. Januar 2025 Beschwerde gegen den Einsprache
entscheid vom 21. November 2024 (Urk. 2) und beantragten 
die Aufhebung des angefochtenen Entscheides sowie 
die 
Neuberechnung der Rückforderung (Urk. 
1
 S. 2 Ziff. 1 und 4). In formeller Hinsicht beantragten sie die Gewährung der aufschie
benden Wirkung sowie de
n
 Verzicht auf die Erhebung von Prozesskosten (Urk. 
1
 S. 2 Ziff. 2 und 3). Mit Beschwerdeantwort vom 27. Januar 2025 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7), was den Beschwer
deführenden am 6. Februar 2025 mitgeteilt wurde (Urk. 9). Am 31. März 2025 reichten die Beschwerdeführenden eine Mitteilung der Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 19. März 2025 ein, 
gemäss welcher
 
Eingliederungsmassnahmen
 für 
Y.___
 nicht möglich seien (Urk. 10-11).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
- 
    
Am 1. Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) und der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) in Kraft getreten. Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, Urteil des Bundesgerichts 9C_145/2021 vom 2. Juli 2021 E. 3.1, je mit Hinweisen). 
- 
Gemäss den Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 22. März 2019 (ELReform, in Kraft ab 1. Januar 2021) gilt für Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen, für die die EL-Reform insgesamt einen tieferen Betrag der jährlichen Ergänzungsleistungen oder einen Verlust des Anspruchs auf eine jährliche Ergänzungsleistung zur Folge hat, während dreier Jahren ab Inkrafttreten dieser Änderung das bisherige Recht (Abs. 1).
    
Gegenstand des Verfahrens bildet die Neuberechnung und Rückforderung der im Zeitraum vom 1. Dezember 2020 bis 30. September 2024 ausgerichteten Zusatz
leistungen, welche die Beschwerdegegnerin am 11. Oktober 2024 verfügt hat (Urk. 8/118-120). Der Anspruch auf Zusatzleistungen im Dezember 2020 beurteilt sich nach den bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Normen. Den Anspruch auf Ergänzungsleistungen 
von
 Januar 2021 
bis Dezember 2023 
berechnete die Beschwerdegegnerin jeweils sowohl nach bisherigem als auch nach neuem Recht (vgl. Urk. 
8/65, Urk. 8/73-75, Urk. 8/77, Urk. 8/80, Urk. 8/83). Da sich dabei die Anwendung des alten Rechts als vorteilhafter erwies, sind für die Ansprüche in diesem Zeitraum ebenfalls die bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Normen anwendbar. Die Ansprüche ab Januar 2024 hingegen sind nach den ab 1. Januar 2021 geltenden Normen zu beurteilen.
2.
2.1
    
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfü
gung beziehungsweise eines 
Einspracheentscheids
 – Stellung genommen hat. Inso
weit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der Einspracheentscheid den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein Einspracheentscheid ergangen ist (BGE 144 I 11 E. 4.3, 131 V 164 E. 2.1, 125 V 413 E. 1a).
 
Der 
Einspracheentscheid
 tritt an die Stelle der vorgängig erlassenen Verfügung (
auch
 soweit er diese lediglich bestätigt). Anfechtungsgegenstand des nachfolgenden Beschwerdeverfahrens bildet allein der Einspracheentscheid. Damit wird lediglich gesagt, was nach Art. 56 Abs. 1 ATSG Anfechtungsgegenstand im kantonalen Beschwerdeverfahren bildet. Dagegen ergibt sich hieraus nicht, dass der Einsprache
entscheid die angefochtene Verfügung stets als Ganzes ersetzt und der Versicherungsträger auf Einsprache hin sämtliche durch die primär ergangene Verfügung geregelten Rechtsverhältnisse (
auch
 soweit sie mit der Einsprache nicht angefochten wurden) zu überprüfen und hierüber neu zu entscheiden hätte. Der Einspracheentscheid ersetzt die angefochtene Verfügung nur im Umfang des durch die Einsprache bestimmten Streitgegenstandes und der effektiv neu beur
teilten Rechtsverhältnisse. Dementsprechend schliesst das Einspracheverfahren eine Teilrechtskraft der Verfügung, soweit sie unangefochten geblieben ist, nicht aus (vgl. BGE 144 V 354 E. 4.3, 119 V 347 E. 1b).
2.2
    
Ist im Sozialversicherungsverfahren ein
 
Einspracheverfahren
 
vorgesehen, kann
 
gemäss
 
Art.
 
52 Abs.
 
1 ATSG gegen Verfügungen - mit Ausnahme der prozess- und verfahrensleitenden - innerhalb von 30
 
Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Diese gesetzliche Frist ist nicht erstreckbar (Art.
 
40 Abs.
 
1 ATSG). Bei Erhebung einer Einsprache wird das Verwaltungsverfahren erst durch den
 
Einspracheentscheid
 
abgeschlossen,
 
der die ursprüngliche Verfügung ersetzt
 
und alleiniger Anfechtungsgegenstand des erstinstanzlichen Beschwer
deverfahrens ist. Die Verfügung,
 
soweit angefochten, hat
 
daher mit Erlass des
 
Einspracheentscheides
 
jede rechtliche Bedeutung verloren. Gleichzeitig
 
schliesst
 
das
 
Einspracheverfahren
 
eine
 
Teilrechtskraft
 
der Verfügung in Bezug auf ein
zelne, darin geregelte materielle Rechtsverhältnisse nicht aus, soweit sie unange
fochten geblieben ist.
 
Insoweit gilt im
 
Einspracheverfahren
 
die Dispositions
maxime.
 
Der in Rechtskraft erwachsene Teil der Verfügung kann später nicht mehr mit Beschwerde angefochten werden
 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_281/2022 vom 24.
 
Oktober 2022 E.
 
4.1
; Arthur Brunner, in: Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
Rz
. 51 zu 
Art. 
52 ATSG
).
 
    
In ihrer Einsprache vom 17. Oktober 2024 (Urk. 8/124) machten die 
- 
anwaltlich vertretenen
 -
 Beschwerdeführenden geltend, 
die Verfügung beziehungsweise die dazugehörige Berechnung gehe von völlig falschen Voraussetzungen 
und Annahmen 
aus
. Insbesondere
 
die der Beschwerdeführerin angerechneten Einnah
men seien völlig realitätsfremd und unlogisch. 
Die Ausführungen in der Ein
sprache beschränken sich auf Argumente, weshalb der 
Beschwerdeführerin
 kein Einkommen anzurechnen sei (vgl. S. 1 f.). Die verlangte Summe könne 
zudem
 nicht auf einmal zurückgezahlt werden. Beantragt wurde eine neue Berechnung sowie allenfalls eine ratenweise Rückzahlung (S. 2). 
Weitere begründete Ein
wände
, insbesondere hinsichtlich der Meldepflichtverletzung
, 
der sich daraus erge
benden Rückforderung
, 
des höheren Erwerbseinkommens der Beschwer
deführerin, des Mehrpersonenhaushalts und
 der nicht gemeldeten Erwerbsein
kommen
 des Beschwerdeführers
 (vgl. 
Urk. 
8/118
)
 S. 7 ff.
; 
Urk. 
8/120
) 
sowie
 der Höhe des Rückerstattungsbetrages
 wurden nicht erhoben (vgl. Urk. 8/124). 
    
Die angefochtenen Verfügungen vom 11. Oktober 2024 (Urk. 8/118-120) wurden damit lediglich hinsichtlich des der Beschwerdeführerin angerechneten Einkom
mens beanstandet, weshalb 
der 
vorliegend angefochtene Einspracheentscheid denn auch nur diesbezügliche Ausführungen enthält (vgl. Urk. 2). 
Damit 
bilden 
die 
nicht das hypothetische Einkommen der Ehegattin betreffenden 
Berech
-
nungen
 in der Verfügung vom 11. Oktober 2024 (Urk. 8/118 
grundsätzlich 
nicht 
mehr 
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.
 Zu beachten ist zudem das 
Folgende: Für die Umschreibung des Prozessthemas ist nach den Regeln über den 
Anfech
tungs
- und Streitgegenstand zu verfahren. Streitgegenstand im System der nach
träglichen Verwaltungsrechtspflege ist das Rechtsverhältnis, welches – im Rah
men des durch die Verfügung beziehungsweise den Einspracheentscheid bestimmten Anfechtungsgegenstandes – den aufgrund der Beschwerdebegehren effektiv angefochtenen Verfügungsgegenstand bildet (BGE 144 I 11 E. 4.3, 125 V 413 E. 1b). Anfechtungs- und Streit
gegenstand sind danach identisch, wenn die Verwaltungsverfügung beziehungsweise der Einspracheentscheid insgesamt ange
fochten wird. Bezieht sich demgegenüber die Beschwerde nur auf einzelne der durch den Entscheid bestimmten Rechtsverhältnisse, gehören die nicht bean
standeten Rechtsverhältnisse zwar wohl zum Anfechtungs-, nicht aber zum Streitgegenstand (BGE 131 V 164 E. 2.1).
    
Der Streitgegenstand umfasst immer ein ganzes Rechtsverhältnis und nicht ledig
lich einen Teilaspekt desselben. Werden, was die Regel ist, nur einzelne Elemente eines Entscheids (bei der Rentenfestsetzung beispielsweise Invaliditätsgrad oder Rentenbeginn) beanstandet, bedeutet dies nicht, dass die unbestrittenen Teilas
pekte in Rechtskraft erwachsen und demzufolge der richterlichen Überprüfung entzogen sind.
 
Die Beschwerdeinstanz überprüft den Streitgegenstand bestim
mende, aber nicht beanstandete Elemente indes nur, wenn hierzu 
aufgrund der Vorbringen
 der Parteien oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhalts
punkte hinreichender Anlass besteht (BGE 125 V 413 E. 2 
m.w.H
.; Urteil des Bundes
gerichts 8C_811/2012 vom 4. März 2013 E. 3).
2.3
    
Soweit die Beschwer
deführenden die Gewährung der aufschiebenden Wirkung beantragen (Urk. 
1
 S. 2 Ziff. 2), ist darauf hinzuweisen, dass Beschwerden gegen 
Einsprache
entscheide
 betreffend Rückerstattungen die aufschiebende Wirkung von Gesetzes wegen nicht entzogen werden kann (Art. 49 Abs. 5 ATSG).
 Die Beschwer
degegnerin hat denn auch der Beschwerde die aufschiebende Wirkung nicht ent
zogen (vgl. 
Urk. 
2
 S. 4 Dispositiv).
2.4
    
Die Beschwerdeführenden machen 
beschwerdeweise 
geltend
, der Sachverhalt sei nicht genügend abgeklärt worden (Urk. 
1
 S. 1)
. Hierzu 
ist 
festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin umfangreiche Abklärungen bezüglich der finanziellen Situa
tion der Beschwerdeführenden tätigte (vgl. Urk. 8/2-5, Urk. 8/8-10, Urk. 8/13-21, Urk. 8/24-
29
, Urk. 8/31-34, Urk. 8/36-38, Urk. 8/40-49, Urk. 8/53
55, Urk. 8/68-69, Urk. 8/76, 
Urk. 
8/
79, Urk. 8/88-93, Urk. 8/96-112, Urk. 8/G12), mit den Beschwerdeführenden Gespräche führte (Urk. 8/52, Urk. 8/113)
,
 diese über die Meldepflicht aufklärte (Urk. 8/G16) und ihnen detailliert auflistete, welche Unterlagen zur Prüfung der Ansprüche benötigt wurden (Urk. 8/50, Urk. 8/56-57, Urk. 8/59, Urk. 8/61, Urk. 8/67). Es ist nicht 
ersichtlich - und wurde im Übrigen von den Beschwerdeführenden auch nicht detailliert oder begründet geltend gemacht - welche weiteren Abklärungen die Beschwerdegegnerin hätte tätigen sollen. 
Vielmehr wäre es Aufgabe der Beschwerdeführenden gewesen, 
die
 Beschwerdegegnerin 
über 
sämtliche relevante Angaben zeitnah und wahrheits
gemäss 
zu informieren
. 
Auf die Abnahme weiterer Beweismittel sowie auf die Vornahme weiterer Sachverhaltsabklärungen kann daher in antizipierter Beweis
würdigung verzichtet werden.
3.
3.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den Art. 4–6 ELG erfüllen, Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenz
bedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG). Diese bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung (Art. 9-13 ELG) und der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 14-16 ELG; Art. 3 Abs. 1 
lit
. a und b ELG). Die Kantone können über den Rahmen des ELG hinausgehende Leistungen gewähren und dafür besondere Voraus
setzungen festlegen (Art. 2 Abs. 2 ELG). Im Kanton Zürich werden 
nach Massgabe des ELG und des Gesetzes über die Zusatzleistungen zur eidgenös
sischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ZLG) Zusatz
leistungen bestehend aus Ergänzungsleistungen gemäss ELG, Beihilfen (§ 13 ff. ZLG) und Zuschüssen (§ 19a ZLG) ausgerichtet (§ 1 Abs. 1 
lit
. a-c ZLG). 
Gemäss
 §§ 15 und 19a Abs. 3 ZLG finden die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungs
leistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwendung auf die Beihilfen und Zuschüsse, soweit im ZLG nichts Abweichendes bestimmt ist. 
Die Gemeinden können Gemeindezuschüsse zu den Beihilfen gewähren (§ 20 Abs. 1 ZLG). 
    
Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistungen sind in der Regel die während des vorangegangenen Kalenderjahres erzielten anrechen
baren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen.
3.2
3.2
.1
    
Als Einkommen anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Vermögens
werte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG). Eine Verzichtshandlung im Sinne dieser Bestimmung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung auf Ein
künfte oder Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu 
verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 140 V 267 E. 2.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundes
gerichts 9C_435/2020 vom 14. Dezember 2020 E. 2.2). 
3.2
.2
    
Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 
lit
. a und 
lit
. g ELG) ist nach der Rechtsprechung auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern der Ehegatte auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung ver
zichtet. Daran ändert eine (Teil-)Invalidität des betroffenen Ehegatten nichts (BGE 115 V 88 E. 1). Ist dieser im rechtlichen Sinne nicht invalid, sind Art. 14a und Art. 14b ELV weder direkt noch analog anwendbar (Urteil des Bundesgerichts 9C_265/2015 vom 12. Oktober 2015 E. 3.2.1 mit Hinweis). Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl.
 
Art. 163 ZGB) zu berücksichtigen. Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheits
zustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätig
keit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesen
heit vom Berufsleben abzustellen (BGE 142 V 12 E. 3.2 mit Hinweisen). 
    
Bemüht sich der Ehegatte trotz (teilweiser) Arbeitsfähigkeit nicht oder nur ungenü
gend um eine Stelle, verletzt er die ihm obliegende Schadenmin
derungspflicht (BGE 142 V 12 E. 5.5 mit Hinweis). Eine (in grundsätzlicher oder massgeblicher Hinsicht) fehlende Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit kann nur angenommen werden, wenn sie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) feststeht (Urteil des Bundesgerichts 9C_376/2021 vom 19. Januar 2022 E. 2.2.1 mit Hinweis). Bei der Feststellung des Sachverhalts hat der Leistungsansprecher trotz Geltung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl.
 
Art. 43 Abs. 1 respektive Art. 61 
lit
. c ATSG) mitzuwirken (Art. 28 ATSG; Urteil des Bundesgerichts 9C_134/2021 vom 9. Juni 2021 E. 4.1 mit Hinweis).
    
Die objektive Beweislast respektive - zufolge des Untersuchungsgrundsatzes - die Folgen der Beweislosigkeit (BGE 138 V 218 E. 6, 121 V 204 E. 6a) dafür, dass kein Einkommensverzicht im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG vorliegt, weil die Arbeitskraft auf dem konkreten Arbeitsmarkt nicht verwertbar ist, liegt beim Leistungsansprecher (Urteil des Bundesgerichts 9C_326/2012 vom 2. Juli 2012 E. 4.4). Ernsthafte, aber erfolglose Bewerbungen vermögen die natürliche Vermu
tung der Verwertbarkeit einer Erwerbsfähigkeit zu widerlegen. Ein hypothetisches Erwerbseinkommen darf daher nicht angerechnet werden, wenn die betreffende Person trotz ausreichender Arbeitsbemühungen keine Stelle findet. Diese Voraus
setzung gilt grundsätzlich als erfüllt, wenn die Person beim Regionalen Arbeitsver
mittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung angemeldet ist sowie 
qualitativ und quantitativ ausreichende Stellenbemühungen nachweist (Urteil des Bundesgerichts 9C_759/2017 vom 29. November 2017 E. 2.2 mit Hinweis; zur Kasuistik vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_119/2021 vom 17. Juni 2021 E. 5.2).
3.3
    
Nach Art. 31 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungsrechts (ATSG) ist jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Ange
hörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Art. 24 ELV sieht in Konkretisierung vor, dass von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Anspruchs
berechtigten unverzüglich Mitteilung zu machen ist. Diese Meldepflicht erstreckt sich auch auf Veränderungen, welche bei an der Ergänzungsleistung beteiligten Familienmitgliedern des Bezugsberechtigten eintreten.
3.
4
    
Gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 ELG 
sind unrechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen zurückzu
erstatten. Die Unrechtmässigkeit des Bezugs von Ergänzungsleistungen ergibt sich dadurch, dass die Berechnungsgrundlagen rückwirkend so angepasst werden, dass aus der Neuberechnung ein tieferer Anspruch resultiert als ursprünglich aus
gerichtet (Carigiet/Koch, a.a.O., S. 134 
Rz
. 346). Die Pflicht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen besteht unabhängig von einem allfälligen Verschulden. Selbst ein der Verwaltung zuzurechnender Fehler ändert nichts an der Rückerstattungspflicht (Müller, a.a.O., 
Rz
. 8 zu Art. 25 ATSG).
    
Rechtsprechungsgemäss ist für die Rückforderung von formell rechtskräftig ausge
richteten Leistungen erforderlich, dass entweder die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung oder die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG) erfüllt sind (BGE 142 V 259 E: 3.2 mit weiteren Hin
weisen). Nach Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und 
Einspracheentscheide
 in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (sogenannte prozessuale Revision). Ferner bestimmt Art. 53 Abs. 2 ATSG, dass der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen und 
Einsprache
entscheide
 zurückkommen kann, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (sogenannte Wiedererwägung). 
3.
5
    
Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Versicherungs
einrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre seit der Aus
zahlung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 ATSG). Es handelt sich bei diesen 
Fristen um Verwirkungsfristen (BGE 139 V 6 E. 2). Wird der Rückerstattungs
anspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, s
o
 ist diese Frist massgebend (Art. 25 Abs. 2 Satz 2 ATSG).
4
.
4
.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte im angefochtenen Einspracheentscheid vom 21. November 2024 (Urk. 2) aus, für die Rückerstattungsverfügung sei gemäss den gesetzlichen Grundlagen auf die Lohnausweise der Beschwerdeführerin für die Jahre 2022 und 2023 abgestellt worden
 
(S. 2 
Rz
. 10). Der Beschwerdeführer arbeite seit dem 1. Juli 2022 wieder, was er jedoch nicht gemeldet habe (S. 3 
Rz
. 13). Die Durchführungsstellen seien sodann an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung gebunden und es bestehe damit kein Grund, Ent
scheide der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zu negieren (S. 3 
Rz
. 15 und 16). Insgesamt ergebe sich eine Rückforderung in der Höhe von Fr. 35'323.-- (S. 2 
Rz
. 4).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 27. Januar 2025 (Urk. 7) hielt die Beschwer
degegnerin ergänzend fest, die 
Eheleute
 seien anlässlich des Neuanmeldungs
gespräches vom 17. Februar 2021 über die Funktionsweise der Zusatzleistungen sowie ihre Mitwirkungspflichten informiert worden. Weiter seien ihnen ausführ
liche Unterlagen zugestellt worden (S. 2 f. 
Rz
. 8). Krankheits- und Behinderungs
kosten könnten nur übernommen werden, wenn ein Anspruch auf Ergänzungs
leistungen bestehe. Ein solcher sei seit 
dem
1. Januar 2023 aufgrund 
des
 Einnahmenüber
schusses nicht mehr gegeben (S. 3 
Rz
. 10). Für die Übernahme der Selbstbehalte bestehe sodann keine gesetzliche Grundlage (S. 3 
Rz
. 11). Nachdem das IV-Verfahren noch nicht abgeschlossen sei, sei unklar, ob die Beschwerde
führerin Anspruch auf eine Invalidenrente habe (S. 3 
Rz
. 12). Gemäss den gesetz
lichen Grundlagen sei der Gesamtmietzins gleichmässig auf sämtliche Bewohnerin
nen und Bewohner zu verteilen, selbst wenn der Mietvertrag nur auf den Namen eines Bewohners abgeschlossen worden sei. Dabei sei irrelevant, ob die Mitbewohner einen 
Anteil an den 
Mietzins zahlen würden (S. 3 f. 
Rz
. 13). 
Es bestehe sodann keine Möglichkeit einer Verrechnung mit zukünftigen Leistungen, eine solche sei nur bei fälligen Leistungen möglich (S. 4 
Rz
. 14).
4
.2
    
Demgegenüber machten die Beschwerdeführenden geltend (Urk. 1), die Beschwer
deführerin sei seit Februar 2024 krankheitsbedingt arbeitsunfähig und erhalte Krankentaggelder (S. 1 unten). 
Sie 
habe 
Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, was bei der Abklärung durch die Durchführungsstelle zu 
berücksich
tigen gewesen wäre. Aufgrund der fortdauernden und effektiv invalidisierenden Krankheitsentwicklung seien auch den Krankheits- und Behinderungskosten Rechnung zu tragen. Im Weiteren sei es willkürlich, rückwirkend den Mietzins zu kürzen. Es sei praktisch unmöglich, die etwaige Summe von anderen angeblichen Bewohnern der Wohnung zu verlangen, geschweige denn zu bekommen. Schliesslich sei die Möglichkeit einer Verrechnung mit zukünftigen Leistungen vorgesehen, was im Hinblick auf die Dauerhaftigkeit der Armutssituation und vor allem der Invalidität der Beschwerdeführerin hätte vorgenommen werden können (S. 2).
4
.3
    
Strittig
 und zu prüfen sind demnach die rückwirkende Neuberechnung des Anspruchs auf Zusatzleistungen im Zeitraum vom 1. Dezember 2020 bis 30. September 2024 sowie die damit verbundene Rückforderung von zu viel bezogenen Leistungen in der Höhe von Fr. 35'323.--.
 Dabei ist 
jedoch 
nach dem Gesagten
 (vgl. vorstehend E. 2.2) 
insbesondere 
das der Beschwerdeführerin anzu
rechnende Einkommen zu beurteilen.
5.
5.1
    
Die Beschwerdegegnerin setzte die zumutbare Erwerbstätigkeit der Beschwerde
führerin unter Berücksichtigung der langen Abwesenheit vom Berufsleben, des Alters sowie der sprachlichen Kenntnisse auf 50 % fest und ging von einem hypothe
tischen Einkommen in der Höhe von Fr. 10'732.-- pro Jahr aus (vgl.
 
Urk. 
8/58
 S. 2). 
    
Für die Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit der Beschwer
deführerin ist hier mit Blick auf die massgeblichen familienrechtlichen Kriterien (Alter, Gesundheitszustand, Betreuungspflichten, Sprachkenntnisse, Ausbildung, bisherige Tätigkeit, Dauer der Abwesenheit 
vom Berufsleben
, konkrete Arbeits
marktlage; BGE 142 V 12 E. 3.2) das Folgende bekannt
.
5.2
    
Die Beschwerdeführerin stammt aus 
B.___
, wo sie im Jahr 1965 geboren wurde
.
 
Damit war 
sie 
im Zeitpunkt der Anmeldung 55 Jahre und 
ist 
aktuell 60 Jahre alt 
(Urk. 8/63 Ziff. 2). Sie besuchte 1971 bis 1979 die Primar- und Sekundarschule in 
B.___
, absolvierte jedoch keine berufliche Ausbildung
 (Urk. 
8/2
 S. 1)
. 
In den Jahren 1987 bis 1989 arbeitete sie auf einem Markt (Urk. 
8/52
 S. 3) und war im Übrigen Hausfrau (Urk. 8/2 S. 2). 
Nach der
 Einreise in die Schweiz im Jahr 1995
 
arbeitete sie in verschiedenen Hotels als Reinigungsmitarbeiterin (Urk. 
8/2
 S. 2), wobei sie gemäss ihren eigenen Angaben seit dem Jahre 2011 nicht mehr gear
beitet hat (Urk. 8/2 S. 2). 
Aus dem IK-Auszug ergeben sich Arbeitstätigkeiten in den Jahren 2007 bis 2011 
sowie 2022 und 2023 
(Urk. 8/4
, Urk. 8/89
). 
Die Kinder 
der Eheleute (Jahrgang 1991, 1995 und 2000
, vgl. Urk. 8/35
) sind erwachsen, womit keine Pflege- oder Betreuungspflichten anfallen
. Die Deutschkenntnisse 
der Beschwerdeführerin, welche nach ihrer Einreise in die Schweiz während dreier Monate einen Deutschkurs besuchte (Urk. 
8/2
 S. 1), 
sind gering. So 
hielt 
Dr. 
med. 
C.___
, Fachärztin für Neurologie, in ihrem Bericht vom 18. Juni 2020 fest, wegen der Sprachbarriere sei die Anamnese kaum zu erheben (Urk. 
3/10
 S. 1). Ebenso berichtete 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin sowie für Pneumologie
,
 am 4. Juni 2021, die Eigenanamnese sei sprach
lich bedingt eingeschränkt (Urk. 
3/12
 S. 1)
, und 
Dr. 
med. 
E.___
, stellvertretende Leitende Ärztin, Endokrinologie/Diabetologie, Spital 
F.___
, hielt in ihrem Bericht vom 6. Juli 20
2
3 fest, 
die Verständigung sei auch in französischer Sprache erschwert (Urk. 8/124 S. 16). 
5.3
    
Weiter
 gehört gemäss den vorstehenden Ausführungen (vgl. E. 
3.2.2
) der Gesundheits
zustand zu den für die Frage nach der Anrechnung eines hypothe
tischen Erwerbseinkommens relevanten Umständen.
    
Die EL-Durchführungsorgane und das Sozialversicherungsgericht sind mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung gebunden (BGE 141 V 343 E. 5.7). Diese Bindung ist deshalb angezeigt, weil die EL
Durchführungsorgane zum einen nicht über die fachlichen Voraussetzungen für eine selbständige Beurteilung der Invalidität verfügen und es zum anderen zu vermeiden gilt, dass der gleiche Sachverhalt unter denselben Gesichtspunkten von verschiedenen Instanzen unterschiedlich beurteilt wird (BGE 140 V 267 E. 5.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_719/2020 vom 4. Januar 2022 E. 5.3.2).
 
Es ist daher nicht Sache der für die Festsetzung der Ergänzungsleistungen zustän
digen Organe, den nach Massgabe der invalidenversicherungsrechtlich relevanten Erwerbsunfähigkeit ermittelten Invaliditätsgrad zu überprüfen.
    
Solange die Invalidenversicherung nicht über den Rentenanspruch entschieden hat, fällt die Prüfung der Frage nach der Arbeitsfähigkeit und deren Verwertbar
keit hingegen der EL-Stelle zu. Diese hat im Einzelfall abzuklären, welchen 
Verdienst
 der nicht invalide Ehegatte erzielen könnte, wobei anhand der in E. 
3.2
.2-3 genannten Kriterien in einem ersten Schritt der zumutbare Beschäftigungs
umfang und in einem zweiten Schritt die Höhe des zumutbaren Erwerbsein
kommens festzulegen sind (Carigiet/Koch, a.a.O., S. 220 ff. N. 554, N. 563 f.; Urteile des Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ZL.2024.00002 vom 21. August 2024 E. 3.1, ZL.2023.00011 vom 21. Dezember 2023 E. 4.1). Aufgrund dessen ist vorliegend der Entscheid der Invalidenversicherung nicht abzuwarten.
    
Soweit sowohl die Beschwerdeführenden als auch die Beschwerdegegnerin von 
einer Verneinung eines Rentenanspruchs durch 
die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
ausgehen, ist festzuhalten, dass gemäss den Aus
führungen der Beschwerdegegnerin in ihrem Schreiben vom 12. März 2021 ein Leistungsanspruch von der IV-Stelle am 11. November 2019 unter Hinweis auf die fehlende Mitwirkung der Beschwerdeführerin verneint worden war (vgl.
 
Urk. 
8/58
 S. 1 Mitte). Eine Invaliditätsbemessung durch die IV-Stelle wurde damit nicht durchgeführt. Die Rentenprüfung im Nachgang zur Anmeldung vom 28. September 2024 ist 
sodann 
noch ausstehend (vgl. Urk. 11). Damit liegt keine 
materielle 
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vor, an welche die Beschwerde
gegnerin gebunden wäre und die Prüfung der Frage nach der Arbeitsfähigkeit und deren Verwertbarkeit fällt der Beschwerdegegnerin
 beziehungsweise dem Gericht
 zu.
5.4
    
Was die Zeit von Dezember 2020 bis Ende 2021 betrifft, so liegen die folgenden medizinischen Berichte bei den Akten.
    
Dr. 
med. 
C.___
, Fachärztin für Neurologie, diagnostizierte in ihrem Bericht vom 18. Juni 2020 (Urk. 3/10) eine inkomplette 
Radialisparese
 rechts und hielt fest, die Kraft in der rechten Hand habe sich etwas gebessert, die Beschwerde
führerin könne mit der rechten Hand allerdings immer noch kaum etwas machen. Es bestünden belastungsabhängige Schmerzen im Oberarm. Die Gesamtsituation habe sich grundsätzlich deutlich verbessert (S. 1). Der Verlauf sei erfreulich, die Heilung könne allerdings noch ein paar Monate in Anspruch nehmen. Es werde die Fortsetzung der Ergotherapie empfohlen, die Behandlung sei jedoch vorerst abgeschlossen (S. 2).
    
In seinem Bericht vom 6. August 2020 (Urk. 3/11) diagnostizierte 
Dr. 
med. 
G.___
, Leitender Arzt, Chirurgische Klinik, Spital 
F.___
, einen Status nach Ellenbogenluxationsfraktur rechts sowie minime Schulterschmerzen rechts und führte aus, die Beschwerdeführerin berichte, es gehe ihr eigentlich gut, ab und zu habe sie Schmerzen. Die Behandlung werde abgeschlossen. Am Radius
köpfchen solle vorläufig nichts gemacht werden. An der Schulter zeige sich eine deutlich bessere Situation als auch schon, vorläufig bestehe keine Indikation für einen Eingriff. Die Beschwerdeführerin sei für mindestens mittelschwere Tätig
keiten arbeitsfähig, natürlich nicht für schwere Arbeiten und repetitive schwere Überkopfarbeiten (S. 2).
    
Am 4. Juni 2021 diagnostizierte 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für Allge
meine Innere Medizin sowie für Pneumologie, ein einfaches Schnarchen, eine Adipositas (BMI 37), eine arterielle Hypertonie sowie einen problematischen 
Alkohol
konsum, wobei er weiterführende Massnahmen für nicht indiziert hielt (Urk. 3/12).
    
Weitere medizinische Berichte die fragliche Zeit betreffend liegen nicht bei den Akten. Insgesamt lässt sich daraus keine 
relevante 
Arbeitsunfähigkeit ableiten und die Annahme eines hypothetischen Einkommens gestützt auf eine zumutbare Arbeitstätigkeit von 50 % (vgl. E. 5.1) ist nicht zu beanstanden.
5.5
    
Zu berücksichtigen ist 
weiter
, dass die Beschwerdeführerin gemäss 
dem Auszug aus dem individuellen Konto (Urk. 8/89) im Jahre 2022 ein Einkommen in der Höhe von Fr. 20'036.-- sowie von Fr. 20'846.-- im Jahre 2023 erzielt hat. Diese Einkommen sind fast doppelt so hoch wie das der Beschwerdeführerin bei einer zumutbaren Arbeitstätigkeit von 50 % angerechnete hypothetische Einkommen von Fr. 10'732.--, weshalb ohne Weiteres davon auszugehen ist, dass sie die ihr zumutbare Leistungsfähigkeit vollständig ausgeschöpft hat und es bei diesen Zahlen sein Bewenden hat.
5.6
    
Zu prüfen bleibt damit 
das der Beschwerdeführerin 
für das Jahr 2024 
anzu
rechnende Einkommen.
5.6
.1
    
Zur medizinischen Situation liegen die folgenden Berichte bei den Akten.
    
Die Ärzte des Stadtspitals 
H.___
, Institut für Nephrologie, führten in ihrem Bericht vom 16. Juli 2024 folgende Diagnosen auf: chronische Nieren
krankheit KDIGO-Stadium G3aA1, arterielle Hypertonie, Adipositas Grad III (BMI 44), Dyslipidämie, hypertensive Herzkrankheit, klinisch manifeste Osteopo
rose, 
minimst
 dislozierte Insuffizienzfraktur medialer 
Femurkondylus
 Knie rechts, 
lumbovertebrales
 Schmerzsyndrom, Polyarthrose, inkomplette 
Radialisparese
 rechts, Verdacht auf depressive Schlafstörung. Dabei berichteten sie, die Beschwer
deführerin habe ein gutes Allgemeinbefinden, einzig die chronischen Schmerzen an beiden Knien und im unteren Rückenbereich würden sie belasten. Die Gehstrecke sei eingeschränkt (Urk. 
8/124
 S. 5-6). Die Ärzte hielten weiter fest, die Nierenfunktion sei aktuell mittelschwer eingeschränkt, es liege bei jahrelanger Medikamenten-
Malcompliance
 wahrscheinlich eine hypertensiv-vaskuläre Nephropa
thie vor. Therapeutisch sei weiterhin eine gute Blutdruck-Kontrolle anzu
streben, eine 
nephroprotektive
 Behandlung mit einem RAS-Blocker sei bereits etabliert, für den Beginn einer weiteren medikamentösen Behandlung bestehe keine Indikation. Des Weiteren sei dringend eine Gewichtsreduktion anzu
streben (S. 7). 
    
In ihrem Bericht vom 25. März 2024 nannten die Ärzte des Stadtspitals 
H.___
, Klinik für Orthopädie, Hand- und Unfallchirurgie, eine 
minimst
 dislozierte Insuffizienz
fraktur medialer 
Femurkondylus
 Knie rechts, Adipositas Grad III 
(BMI 37), eine arterielle Hypertonie sowie eine inkomplette 
Radialisparese
 rechts (Urk. 
8/124
 S. 13). Als erster Schritt sei eine rheumatologische Abklärung mit
samt Knochendichtemessung geplant sowie die Anbindung an die Adipositas-Sprechstunde, da eine Gewichtsreduktion mittel- bis langfristig absolut wichtig erscheine (S. 14).
    
Die rheumatologische Beurteilung 
durch Ärzte des Stadtspitals 
H.___ 
ergab eine manifeste Osteoporose, wobei eine medikamentöse Behandlung sowie eine Ver
laufsmessung in zwei Jahren empfohlen wurde (S. 11). 
    
Die vorliegenden medizinischen Berichte zeigen damit hinreichend, dass bei der Beschwerdeführerin gesundheitliche Einschränkungen bestehen. Aus den einge
reichten Lohnabrechnungen der Monate Juni bis November 2024 
(
Urk. 
3/19) 
ergibt sich 
denn auch
, dass die Beschwerdeführerin 
krankheitsbedingt
 nicht arbei
tete
 und ihr während 
dieser 
Zeit
 Krankentaggelder ausbezahlt
 wurden
.
5.6.2
    
Zu berücksichtigen ist jedoch, dass g
emäss den Berechnungsblättern für das Jahr 2024 die anrechenbaren Einnahmen der Beschwerdeführenden die anerkannten Ausgaben von Januar bis Mai 2024
 
um Fr. 17'443.60
, von Juni bis September 2024 
um Fr. 19'299.60 
sowie 
ab Oktober 2024 
um Fr. 16'543.60 
übersteigen. Der Beschwerdeführerin wurde dabei 
jeweils 
ein Einkommen in der Höhe von Fr. 14'896.-- angerechnet (Urk. 
8/118
 S. 15-20)
. Selbst wenn also der Beschwerde
führerin 
kein Einkommen angerechnet 
würde, 
läge nach wie vor ein Einnahmenüberschuss vor. Auch im Jahre 2024 besteht damit kein Anspruch auf Ergänzungsleistungen.
6
.
6
.1
    
B
etreffend die von den Beschwerdeführenden als willkürlich monierte 
Kürzung des Mietzinses (Urk. 
1
 S. 2)
 
ist 
Folgendes festzuhalten
: Anlässlich der am 21. Dezember 2020 unterzeichneten Anmeldung zum Bezug von Zusatzleis
tungen erklärten die Beschwerdeführenden, es würden insgesamt vier Personen in der Familienwohnung leben (Urk. 8/63 Ziff. 6.3). Gemäss der am 22. Januar 2021 erstellten Liste der Mitglieder des Haushaltes lebten neben den Eheleuten deren Kinder 
I.___
, geboren 2000, 
J.___
, geboren 1995, sowie 
K.___
, geboren 1991, in der Familienwohnung (Urk. 8/35), wobei die Beschwer
deführenden 
im Rahmen
 des Neuanmeldungsgesprächs am 17. Februar 2021 mit
teilten, der Sohn 
J.___
 wohne nicht mehr mit der Familie, sondern in 
L.___
 (Urk. 
8/52
 S. 5 unten). Dementsprechend ging die Beschwerdegegnerin bei der Berechnung der Zusatzleistungen von einem Vier-Personen-Haushalt aus, wobei 
davon zwei Viertel berücksichtigt wurden (vgl. Urk. 8/65, Urk. 8/73-75, Urk. 8/77, Urk. 8/80, Urk. 8/83 sowie Urk. 8/87 je S. 5). 
    
Im Rahmen der am 2. September 2024 eingeleiteten periodischen Überprüfung ergaben die Abklärungen
 jedoch
, dass sich der Sohn 
J.___
 erst am 5. Oktober 2023 aus der Familienwohnung 
in 
A.___
 
abgemeldet hatte (Urk. 
8/111
 S. 5). Die Beschwerdegegnerin hat damit die Anzahl der von Dezember 2020 bis Oktober 2023 in der Familienwohnung an der 
M.___
 wohnhaften Personen zu Recht auf 5 Personen erhöht
 
(vgl. Urk. 
8/118
 S. 6-12). 
6.2
    
Der Mietzins von Wohnungen, welche auch von Personen bewohnt werden, welche nicht in die EL-Berechnung einbezogen sind, ist gemäss Art. 16c ELV grundsätzlich zu gleichen Teilen auf die einzelnen Personen aufzuteilen (vgl. vor
stehend E. 1.3). Ausnahmen sind rechtsprechungsgemäss dann zuzulassen, wenn das (unentgeltliche) Wohnen im gemeinsamen Haushalt auf einer zivilrechtlichen Unterhaltspflicht beruht (BGE 142 V 299 E. 3.2.2). Die Kinder der Beschwerde
führenden sind allesamt über 25 Jahre alt. Damit fällt eine zivilrechtliche Unter
haltspflicht ausser Betracht (vgl. Art. 277 Abs. 2 des Schweizerischen Zivilge
setzbuches, ZGB). Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin entspricht somit den gesetzlichen Vorgaben und ist nicht zu beanstanden. 
7.
    
7.1
    
Ein 
Rückkommenstitel
 (vgl. vorstehend E. 3.4) 
ist
 aufgrund der verschiedenen nicht gemeldeten
 und erst nachträglich bekannt gewordenen
 Tatsachen 
zu beja
hen
, was auch die Beschwerdeführenden nicht bestreiten. 
7.2
    
Hinsichtlich der Frage der Rechtzeitigkeit der Rückforderungsverfügung 
(vgl. vor
stehend E. 3.5) 
ist festzuhalten, 
dass diese am 1
1. 
Oktober 2024 und damit recht
zeitig innerhalb der absoluten Frist von 5 Jahren seit der ab Dezember 2020 ungerecht
fertigt entrichteten Leistung erfolgte. 
7.3
    
Insgesamt
 erweisen sich damit die Berechnungen der Beschwerdegegnerin als zutref
fend
. D
en
 Beschwerdeführenden 
wurden
 von Dezember 2020 bis 
September 
2024 
 ungerechtfertigt
 Zusatzleistungen im Betrag von insgesamt 
Fr. 
56'850.
--
 
(davon 
Fr. 
21'527
.-- 
Prämienverbilligung)
 aus
gerichtet
.
 Ab Januar 2023 besteht
 infolge
 Einnahmenüberschuss kein Anspruch mehr auf Zusatzleistungen
 (
Urk. 
8/118).
 
Damit fallen auch die Erstattung von Krankheits- und Behinderungs
kosten wie auch eine Verrechnung 
der Rückforderung 
mit künf
tigen Leistungen ausser Betracht.
    
Nach dem Gesagten erweis
en
 sich die 
Rückerstattungsverfügung
 vom 1
1. 
Oktober 2024
 (
Urk. 
8/120)
 
über den Betrag von 
Fr. 
35'323.
-- 
wie auch der angefochtene Einspracheentscheid 
als rechtens.
 
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Dr. 
Z.___
- 
Stadt 
A.___
 unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
10-11
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensKübler-Zillig