zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00822 · 2015-07-08 · de
Abweisung. Nicht überzeugendes psychiatrisches Gutachten. Verletzung der Mitwirkungspflicht (Teilnahme an neuer Begutachtung), Mahn- und Bedenkzeitverfahren.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00822
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Naef
Urteil
 
vom 
8. Juli 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Y.___
, Sozialversicherungsrecht Recht
Hönggerstrasse
 24, 8037 Zürich
diese substituiert durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Z.___
, Sozialversicherungsrecht Recht
Hönggerstrasse
 24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, 
geboren 1964, meldete sich am 
10. Januar und 
18. 
Feb
ruar 
2006
 
wegen einer durch einen Arbeitsunfall ausgelösten Depression bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zur Berufsberatung und zur Umschu
lung auf eine neue Tätigkeit an (
Urk. 
9/3). 
Mit Verfügung vom 16. Juli 2008 ver
n
einte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, den Anspruch auf berufliche Massnahmen (
Urk. 
9/94). Das Sozialversicherungs
-
ge
richt
 des Kantons Zürich wies die dagegen erhobene Beschwerde (
Urk. 
9
/95) mit Urteil vom 30. November 2009 ab, wobei es von einer 100%igen Arbeitsfä
hig
keit in einer leidensangepassten Tätigkeit und von keiner Erwerbseinbusse aus
ging (
Urk. 
9
/98). 
Mit Beschluss vom 23. September 2010 ordnete die 
Vor
mund
schaftsbehörde
 der Stadt Zürich für den Versicherten eine Beistandschaft an (
Urk. 
9/109). 
    
Am 9. September 20
11 meldete der Versicherte sich
 bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zur beruflichen Integration und zum Rentenbezug an, wobei er auf Depressionen und Rückenprobleme hinwies (
Urk. 
9/112). Die IV-Stelle nahm daraufhin erwerbliche und medizinische Abklärungen vor (
Urk. 
9/121, 
Urk. 
9/122, 
Urk. 
9/123, 
Urk. 
9/128, 
Urk. 
9/129, 
Urk. 
9/131), insbe
sondere 
gab
 
sie
 beim Sanatorium 
A.___
 ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag, welches am 30. April 2013 erstattet wurde (
Urk. 
9/138). 
Am 
23. Juli 2013 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass eine 
polydiszipli
näre
 (allgemeininternistisch, rheumatologisch, neuropsychologisch, neurolo
gisch, psychiatrisch) Begutachtung stattfinden werde (
Urk. 
9/143). Der Versi
cherte teilte mit Email vom 20. September 2013 mit, dass er gegen ein erneutes Gut
achten „Einspruch“ erhebe, da bereits ein Gutachten des Sanatoriums 
A.___
 vorliege (
Urk. 
9/146). Mit Zwischenverfügung vom 27. September 2013 hielt die IV-Stelle fest, es sei eine interdisziplinäre Begut
achtung einer bisher nicht in den Behandlungsprozess involvierten 
Gutachter
stelle
 angezeigt (
Urk. 
9/149). 
Mit eingeschrieben versandtem Schreiben vom 7. Januar 2014 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, die Termine zur Begut
achtung wahrzunehmen, unter Androhung einer Entscheidung aufgrund der Akten im Falle einer Verweige
rung der Teilnahme (
Urk. 
9/152). Der Versicherte erschien nicht zum 
Begutach
tungstermin
 (
Urk. 
9/159
) und die
 Gutachterstelle 
Medas
 teilte der IV-Stelle am 28. Januar 2014 mit, dass sie unter all den vom Versicherten genannten Rahmenbedingungen (Verfügbarkeit der Begleitperson, keine Begut
achtung am Vormittag) den Begutachtungsauftrag ablehnen müss
e
 (
Urk. 
9/162)
, woraufhin der Gutachtensauftrag 
von der IV-Stelle storniert
 wurde (
Urk. 
9/164)
. 
Mit Vorbescheid vom 19. Februar 2014 stellte die IV-Stelle eine Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht, wobei sie festhielt, es sei kein anderer Ent
scheid möglich, da der Versicherte an zumutbaren Abklärungen nicht teilge
nommen habe (
Urk. 
9/168). 
Der Versicherte liess am 17. April 
2014 
Einwand erheben (
Urk. 
9/170) und diesen am 27. Mai 2014 
begründen 
(
Urk. 
9/173). Am 26. Juni 2014 entschied die IV-Stelle im Sinne ihrer Verfügung (
Urk. 
2). 
2. 
    
Hiergegen liess der Versicherte, vertreten durch die Sozialen Dienst der Stadt Zürich, am 26. August 2014 Beschwerde erheben. Er beantragte, ihm sei eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Zudem stellte er das Gesuch, ihm s
ei
 die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren (
Urk. 
1). Mit Beschwerdeantwort vom 6. Oktober 2014 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
8). Mit Verfügung vom 8. Oktober 2014 wurde dem Versicherten die un
entgeltliche Prozessführung gewährt und ein zweiter Schriftenwechsel ange
ord
net (
Urk. 
10). Der Versicherte liess am 5. November 2014 die Replik erstatten (
Urk. 
11) und die IV-Stelle verzichtete am 1. Dezember 2014 auf eine Duplik (
Urk. 
15).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 
2 ATSG).
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invaliden
versicherung (
IVG
)
 in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit 
invalidenversicherungs
rechtlich
 nicht als relevant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, 
welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verblei
bende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des 
Forder
baren
 wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychi
scher Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähig
keit (Art. 6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.
2
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforde
rli
chen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berück
sichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person aus
einander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den 
Vorakten
 abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen
 Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräu
mende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. 
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).
1.
3
    
Gemäss Art. 43 
Abs. 
2 ATSG hat die versicherte Person sich ärztlichen oder fachli
chen Untersuchungen, die für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, zu unterziehen.
 
Kommt die versicherte Person 
dieser Verpflichtung nicht nach, so 
kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss 
die versicherte
 Person
 vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ih
r
 ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen
 (Art. 43 
Abs. 
3 ATSG
).
2.
    
2.1
    
Die IV-Stelle verneinte mit Verfügung vom 16. Juli 2008 einen Anspruch auf berufliche Massnahmen (
Urk. 
9/94). Nach dagegen erhobener Beschwerde
 
hielt das
 Sozialversicherungsgericht im Urteil vom 30. November 2009 fest, dass der Versicherte in einer leidensangepassten, wechselbelastenden Tätigkeit ohne Heben von schweren Lasten und ohne Arbeit in vornübergebeugter Haltung zu 100
 %
 arbeitsfähig 
sei
 und keine 
behinderungsbedingte 
Erwerbseinbusse erlitt
en habe
 (
Urk. 
9/98/13). 
Insbesondere ging das Sozialversicherungsgericht gestützt auf die Einschätzung 
des
 behandelnden Psychiaters 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht 
seit
 dem 1. Oktob
er 2006 aus (
Urk. 
9/98/10). 
Da nun das Vorhandensein eines Rentenanspruchs zu beurteilen ist
 (vgl. 
Urk. 
2)
, während im damaligen Verfahren ein Anspruch auf berufliche Massnahmen verneint wurde
 (
Urk. 
9/9
4
, 
Urk. 
9/98)
, handelt es sich um keine Neuanmeldung
 
(vgl. Meyer/
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 
3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 30-31 
Rz
 127 mit Hinweisen)
. 
2.2
    
Dr. 
med. 
C.___
, Spezialarzt für Chirurgie, Wirbelsäulenleiden, 
Schleuder
trauma
 und orthopädische Traumatologie, hielt in den Berichten vom 29. März und vom 1
2. 
Dezember 2012 eine aus somatischer Sicht weiterhin bestehende 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit fest (
Urk. 
9/123/5, 
Urk. 
9/131/4). Dies wird vom Beschwerdeführer anerkannt (
Urk. 
1 S. 4)
 und erscheint 
auch 
aufgrund der Aktenlage zutreffend
. 
2.
3
    
Das behandelnde 
Zentrum D.___
 
hielt im Bericht vom 16. Januar 2012 
als
 Diagnose
 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 
schwere
 depressive
 Episode ohne psychotische Symptome sowie eine seit 2004 bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit auch für angepasste Tätigkeiten fest (
Urk. 
9/122/5). 
Allerdings
 enthält 
dieser
 Bericht 
keine Auseinandersetzung mit erheblich abweichenden Graden der Arbeitsfähigkeit, wie sie sich aus anderen medizinischen Berichten ergeben haben, obwo
hl der Bericht s
ie erwähnt, bei
spielsweise 
eine 100%ige Arbeitsfähigkeit 
in den Jahren 
2004 bis 2006 und 
eine 50%ige Arbeitsfähigkeit 
ab dem 30. Dezember 2007 (
Urk. 
9/122/
6
). Die
se
 
abweichenden 
Angaben zur Arbeitsfähigkeit wurden
 im Bericht 
des 
Zentrums D.___
 
vom 27. Oktober 2012 
ohne Begründung 
auf eine ab 2004 bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit 
korrigiert
 
(
Urk. 
9/129/6)
. 
Anzumerken ist, dass das 
Zentrum D.___
 dem Versicherten am 17. Juni 2008 eine bereits ab 1994 bestehende 
„
praktische
“
 Arbe
itsunfähigkeit besch
einigt hatte
, jedoch 
eine
 Umschulung zum Applikationsentwickler befürwortete (
Urk. 
9/91), was ebenfalls nicht 
schlüssig erscheint
. 
2.4
    
Im 
von der IV-Stelle in Auftrag gegebenen 
psychiatrischen Gutachten des Sanato
riums 
A.___
 vom 
30. April 2013 wurden als Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit eine paranoide Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.0), eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige 
Epi
sode (ICD-10 F33.1), eine chronische rezidivierende Lumbalgie und ein chroni
sches rezidivierendes 
zervikozephales
 Schmerzsyndrom genannt (
Urk. 
9/138/23). 
Dabei fällt auf, dass auch somatische Diagnosen gestellt wur
den, obwohl es sich um ein monodisziplinäres psychiatrisches Gutachten han
delt. Die Gutachter 
schätzten
 die 
aktuelle 
Arbeitsfähigkeit 
sowohl für
 
die
 bishe
rige Tätigkeit als Lagermitarbeiter als auch 
für eine leidensangepasste Tätigkeit auf
 0
 %
 ein
. 
Die 
komplette 
Arbeitsunfähigkeit wurde von den Gutachtern damit begründet, dass der Versicherte seit mehreren Jahren keiner regelmässigen und andauernden Arbeit mehr nachgegangen sei, er gemäss verschiedener 
fremd
anamnestischer
 Angaben nicht in einem Team arbeiten könne und es an einer ausdauernden Konzentrationsfähigkeit zu mangeln scheine (
Urk. 
9/138/27). Diese Begründung 
der
 Arbeitsunfähigkeit 
ist
 zu knapp
, um sie nachvollziehen zu können
. Insbesondere setzten die Gutachter sich nicht mit der Frage ausei
nander, ob der Versicherte Tätigkeiten nachgehen könnte, bei welchen er weder im 
Team arbeiten müsste noch eine ausdauernde Konzentrationsfähigkeit benö
tigen würde. Zudem erscheint es problematisch, dass die Einschätzungen vor allem auf fremdanamnestischen Angaben beruhen. Es ist zwar zu begrüssen, dass die Gutachter 
telefonische Anfragen beim 
behandelnden Psychotherapeu
ten vom 
Zentrum D.___
 sowie 
bei
 der 
Beiständin
 
tätigten
 (
Urk. 
9/138/20-21), doch hätten deren Auskünfte durch die Gutachter nicht einfach übernommen, sondern über
prüft werden sollen. 
    
Die Gutachter des Sanatoriums 
A.___
 hielten 
zum zeitlichen Verlauf 
fest, es
 sei 
im Jahr 
2004 erstmals eine Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht diagnostiziert worden
. Es könne 
jedoch 
diskutiert werden, ob bei der bereits seit Kindheit bestehenden Depression sowie der sich wahrscheinlich schon früh ent
wickelten Persönlichkeitsstörung bereits vor 2004 eine Arbeitsunfähigkeit hätte 
attestiert
 werden können (
Urk. 
9/138/27-28). 
Die psychiatrischen Gutachter 
führten weiter aus
, ab 
dem Jahr 
2008 sei von einer andauernden Arbeitsunfä
higkeit in der b
isherigen Tätigkeit auszugehen, wobei aus somatischer Sicht für eine angepasste Tätigkeit 
eine
 volle Arbeitsfähigkeit attestiert worden sei. 
Aus psychiatrischer Sicht bestehe seit März 2004 eine mindestens 20%ige Arbeits
unfähigkeit in angepasster Tätigkeit (
Urk. 
9/138/30). 
2.5
    
Auf
grund d
ieser 
unvollständigen 
Angaben zu
m zeitlichen Verlauf der
 Arbeitsfä
higkeit, welche zudem die somatischen Beschwerden 
möglicherweise
 
zum Teil 
mitberücksichtigten, verlangte die IV-Stelle 
im Rahmen einer Rückfrage 
eine Äusserung zur Arbeitsfähigkeit ab dem Jahr 2004 aus rein psychiatrischer Sicht
 (
Urk. 
9/139)
.
 
In Ergänzung des Gutachtens 
hielten die Gutachter 
nunmehr am 
7. Juni 2013 fest, gemäss den
 ihnen zur Verfügung stehenden Akten sowie ihrer eigenen gutachterlichen Untersuchung scheine der Versicherte nach dem Arbeitsunfall vom Dezember 2003 ab mindestens 2004 bis zum jetzigen Zeit
punkt aus psychiatrischer Sicht in angestammter, jedoch auch in angepasster Tätigkeit
,
 durchwegs zu 100
 %
 arbeitsunfähig gewesen zu sein (
Urk. 
9/141). 
Die Festlegung der Arbeitsfähigkeiten durch das Sanatorium 
A.___
 
im Gutach
ten vom 30. April und 
in 
der Ergänzung vom 7. Juni 2013 widersprechen sich
 demnach
, da im Gutachten eine ab 2004 bestehende Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20
 %
 
aus psychiatrischer Sicht 
festgehalten wurde (
Urk. 
9/138/30) und in der Ergänzung eine solche von 100
 %
 (
Urk. 
9/141/2)
. Zudem ist die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 
nicht 
nachvollziehbar begründet. Sie
 steh
t
 im Widerspruch zu den Erwägungen im Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 30. November 2009, in welchen für den Zeitraum vom 1. Oktober 2006 bis zum damaligen Verfügungszeitpunkt vom 16. Juli 2008 
(
Urk. 
9/9
4
) 
aufgrund der echtzeitlichen Arztberichte 
eine aus psychiatrischer Sicht uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit festgehalten wurde (
Urk. 
9/98/10). Dies
e Einschätzung
 wurde 
im
 Urteil 
vom 30. November 2009 
überzeugend mit der Einschätzung des damals behandelnden Psychiaters 
Dr. 
B.___
 
i
n dessen
 Bericht 
vom 13. Oktober 2006 begründet (
Urk. 
9/18). 
Die Gutachter des Sanatoriums 
A.___
 kannten diesen Bericht von 
Dr. 
B.___
 (
Urk. 
9/138/6-7, 
Urk. 
9/141/2). Sie hielten in ihrer Gutachtensergänzung 
vom 7. Juni 2013 
zwar fest, dass die Aktenlage betreffend Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht nicht eindeutig sei (
Urk. 
9/141/1), begründeten jedoch nicht, weshalb sie 
statt
 auf den Bericht von 
Dr. 
B.___
 auf die Berichte 
d
e
s
 
Zentrums D.___
 abstellten (
Urk. 
9/141/2), welche wie ausgeführt 
in Bezug auf die Arbeitsfähigkeitseinschätzung 
nicht überzeugend aus
gefallen waren
 (vgl. E. 2.3 und 
Urk. 
9/98/
10
). 
Was sich seit dem Jahr 200
6
 am psychischen Zustand des Versicherten verschlechtert haben sollte, wurde 
von den psychiat
rischen Gutachern
 nicht dargetan
 und es ist
 nicht nachvollziehbar, weshalb die Arbeitsfähigkeit anders eingeschätzt werden sollte, als 
in der Verfügung vom 16
. Juli 2008 (
Urk. 
9/94) sowie i
m Urteil vom 30. November 2009 (
Urk. 
9/98), 
in 
welche
n
 diese 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit überzeu
gend begründet
 ist
. 
Es kann 
daher 
mangels schlüssiger Begründung der 
voll
ständigen 
Arbeits
un
fähigkeit 
seit dem Jahr 2004 
zur Bestimmung des 
Invalidi
tätsgrads
 nicht auf 
das Gutachten sowie die Gutachtensergänzung des 
Sanatoriums 
A.___
 abgestellt werden. 
Somit
 
kann offen gelassen werden, ob 
wie von der IV-Stelle ausgeführt
 (
Urk. 
2 S. 2)
, 
auch 
deshalb 
nicht auf dieses Gutachten abgestellt werden kann, da der Versicherte sich im Sanatorium 
A.___
 
in den Jahren 2006 und 2012 
in Behandlung befand 
(
Urk. 
9/138/4-5, 
Urk. 
9/138/14-15). 
2.5
    
Es ist festzuhalten, dass sich aus den vorliegenden ärztlichen Berichten und Gut
achten keine mit dem notwendigen Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit vo
rhandene psychisch
 bedingte Arbeitsunfähigkeit 
des Versicherten 
herleiten
 lässt
. 
Vielmehr spricht einiges dafür, dass der Versicherte nach wie vor 
zu 
100
 %
 einer leidensangepassten Tätigkeit nachgehen kann 
(vgl. 
Urk. 
9/98). Zu beantworten bleibt
 die Frage, ob die IV-Stelle mit Verfügung vom 26. Juni 2014 
(
Urk. 
2) 
zu Recht aufgrund der Akten über den Rentenan
spruch befand, ohne das ursprünglich geplante polydisziplinäre Gutachten erstellen zu lassen. 
3.
3.1
    
Die IV-Stelle wollte eine polydisziplinäre (allgemeininternistisch, rheumatolo
gisch, neuropsychologisch, neurologisch, psychiatrisch) Begutachtung durch
führen lassen (
Urk. 
9/143
) und ordnete eine solche 
mit Zwischenverfügung vom 27. September 2013 an (
Urk. 
9/149). Mit Schreiben vom 7. Januar 2014 wurde der Versicherte aufgefordert, d
ie
 Begutachtungstermin
e vom 27. Januar, 
29. Januar und 3. Februar 2014
 
bei der 
Medas
 
wahrzunehmen, unter 
der 
Androhung
, dass
 ansonsten gemäss Art. 43 ATSG in Verbindung mit Art. 69 
Abs. 
2 
der Verordnung über die Invalidenversicherung
 aufgrund der Akten 
entschieden werde
 (
Urk. 
9/152). 
Der Versicherte teilte der IV-Stelle am 
9. Januar 2014 telefonisch mit, er wolle die Begutachtungstermine zeitlich ver
schieben, da er frühmorgens weder einen Arzttermin wahrnehmen noch 
mit der Eisenbahn 
fahren könne (
Urk. 
9/153). Dies brachte er am 2
2. 
Januar 2014 er
neut telefonisch vor (
Urk. 
9/155). Die 
Beiständin
 des Versicherten teilte am 
23. Januar 
2014 
telefonisch mit, der Bruder des Versicherten könne diesen zwischen dem 10. und 21. Februar 2014 zu einer Begutachtung begleiten (
Urk. 
9/156). Am 24. Januar 2014 teilte die 
Beiständin
 der IV-Stelle per Email mit, sie habe eine Begleitperson gefunden, welche jedoch die vorgesehenen 
Begutachtungs
termine
 wegen 
ihrer
 Arbeitszeiten auch nicht einhalten könne. Die IV-Stelle antwortete
 gleichentags
 per Email
, dass es dem Versicherten aus medizinischen Gründen zumutbar sei, die vorgesehenen Begutachtungstermine wahrzunehmen
,
 und ansonsten aufgrund der vorhandenen 
Unterlagen
 entschie
den werde (
Urk. 
9/158). 
Die 
Medas
 hielt am 28. Januar 2014 
fest, dass nicht alle Termine auf den späten Vormittag beziehungsweise Nach
mittag gelegt wer
den könnten und sie den Begutachtungsauftrag daher ableh
nen müss
e
 (
Urk. 
9/162). 
3.2
    
Die IV-Stelle hat dem Versicherten korrekt im Rahmen eines Mahn- und 
Bedenk
zeitverfahrens
 
im Sinne
 Art. 43 
Abs. 
3 ATSG 
eine Entscheid
ung
 auf
grund der Akten angedroht, sollte er die Begutachtungstermine nicht wahrneh
men
 (vgl. 
Urk. 
9/152)
. 
Es geht zwar aus den Akten hervor, dass der Versicherte gemäss seinen Angaben jeweils erst um 11 Uhr morgens aufsteht (
Urk. 
9/138/19). Doch der Versicherte 
belegte nicht
, dass er aus medizinischen Gründen nicht 
ausnahmsweise 
von dieser Gewohnheit abweichen 
k
önne
. 
Zudem 
bl
ieb
 es auch eine blosse Behauptung, dass er für 
die Wahrnehmung der Begut
achtung zwingend eine Begleitung 
benötig
e
. 
Selbst in der Beschwerdeschrift wird eingestanden, dass den Akten nicht entnommen werden könne, ob ent
schuldbare krankheitsbedingte Gründe für die 
Unflexibilität
 des Versicherten vorl
ä
gen (
Urk. 
1 S. 7). 
Sind
 gesundheitsbedingte Gründe vorhanden, so hätte der Versicherte diese im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht zu belegen gehabt, beispielsweise durch ein Arztzeugnis. 
Es ist 
daher festzuhalten
, dass der Versicherte 
die 
Begutachtungs
termine 
hätte wahrnehmen können und müssen
, weshalb die IV-Stelle
 
zu Recht androhungsgemäss aufgrund der Akten ent
schieden
 hat
. 
3.3
    
Wie bereits ausgeführt,
 kann aus den vorliegenden ärztlichen Berichten und Gutachten keine mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bestehende Arbeitsun
fähigkeit aus psychi
atri
scher Sicht
 erstellt werden
. 
Ist demnach aufgrund der vorliegenden Akten nach wie vor
 eine
 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer den Rückenbeschwerden angepassten Tätigkeit
 anzunehmen
, so besteht keine Erwerbseinbusse und 
k
ein
e
 Invalidität
,
 wie dies 
bereits 
in den Erwägungen des Urteils vom 30. November 2009 
in Bezug auf die gleiche Ausgangslage 
darge
legt
 wurde (
Urk. 
9/98/13)
. 
D
ie Beschwerde 
ist daher abzuweisen.
4.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und unabhängig vom Streitwert im Rahmen der gesetzlichen Vorgabe (Art. 69 
Abs. 
1
bis
 IVG) auf 
Fr. 
7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge der ihm gewährten unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf 
§ 
16 
Abs. 
4 des Geset
zes über das Sozialversicherungsgericht. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf 
§ 
16 
Abs. 
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hingewiesen. 
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Stadt Zürich Soziale Dienste
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigNaef