zh_sozialversicherungsgericht · IV.2011.00955 · 2007-06-14 · de
Neuanmeldung IV-Rente, somatoforme Schmerzen, Überwindbarkeit, MEDAS-Gutachten vor BGE 137 V 210, Herabsetzung Kostennote


IV.2011.00955


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons Zürich


III. Kammer


Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichterin Annaheim


Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer


Gerichtsschreiberin Oertli


Urteil vom 15. März 2013


in Sachen


X.___


 


Beschwerdeführer


 


vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Domenico Acocella


Acocella Keller Wolf Schilter, Rechtsanwälte und Urkundspersonen


Herrengasse 3, Postfach 17, 6431 Schwyz


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle


Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


 


 


 


Sachverhalt:


1. 


1.1 X.___, geboren 1955, arbeitete zuletzt seit März 1989 als Bauhandlanger bei der Q.__ AG (Urk. 11/7). Am 18. August 2003 erlitt er bei der Arbeit ein Verhebetrauma (Urk. 11/8/6-9 S. 2). Seither ist er in seinem angestammten Beruf nicht mehr arbeitsfähig. Am 24. August 2004 (Urk. 11/2) meldete er sich ein erstes Mal bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle verfügte am 23. Mai 2005, dass kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe (Urk. 11/16).


In der Folge erhob der Beschwerdeführer erfolglos Einsprache (Urk. 11/42), Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich (Urk. 11/48 und 11/58) sowie Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht (Urteil vom 14. Juni 2007; Urk. 11/63 S. 6).


1.2 Am 11. April 2008 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle an unter Beilage von Arztberichten und Hinweis auf die Verschlechterung seines gesundheitlichen Zustandes und beantragte, die Ausrichtung einer IV-Rente zu prüfen (Urk. 11/65 mit Beilagen gemäss Urk. 11/64/1-5).


Die IV-Stelle holte darauf einen Auszug aus dem individuellen Konto des Versicherten (IK-Auszug; Urk. 11/67) sowie diverse Arztberichte (Urk. 11/76; Urk. 11/80; Urk. 11/81 und Urk. 11/82) ein und veranlasste ein polydisziplinäres Gutachten durch die Y.___ GmbH (Y.__; Urk. 11/85 und Urk. 11/87). Nach Rücksprache mit dem Regionalen ärztlichen Dienst (RAD) stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 28. Juli 2009 eine Abweisung des Begehrens um eine Rente in Aussicht (Urk. 11/89).


In seiner Stellungnahme zum abschlägigen Vorbescheid beantragte der Versicherte am 14. September 2009 (Urk. 11/102), es sei eine ganze Rente auszurichten, eventuell sei ein Obergutachten in Auftrag zu geben. Er bemängelte den psychiatrischen Teil des Y.__-Gutachtens und verwies auf die beigelegte Stellungnahme der Z.__ (Urk. 11/106 und Urk. 11/107). Die Einwände veranlassten die IV-Stelle zu einer weiteren psychiatrisch-psychotherapeutischen Begutachtung des Versicherten (Urk. 11/121). Dieses Gutachten vom 21. März 2011 bezeichnete der Versicherte - wiederum unter Beilage eines Berichtes der Z.__ (Urk. 11/125/7-10) - ebenfalls als mangelhaft (Urk. 11/126 S. 3 ff. Ziff. 3 f.). Nach erneuter Rückfrage beim RAD lehnte die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente mit Verfügung vom 11. Juli 2011 ab (Urk. 2).


2. Gegen die Verfügung vom 11. Juli 2011 (Urk. 2) erhob der Versicherte am 12. September 2011 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, die Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm eine volle (richtig: ganze) Invalidenrente zuzusprechen. Ferner sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und ein unentgeltlicher Rechtsbeistand in der Person von Rechtsanwalt Dr. Domenico Acocella zu bestellen.


Mit Beschwerdeantwort vom 20. Oktober 2011 beantragte die IV-Stelle Abweisung der Beschwerde (Urk. 10), was dem Beschwerdeführer am 24. Oktober 2011 (Urk. 12) zur Kenntnis gebracht wurde.


 


Das Gericht zieht in Erwägung:


1.


1.1     Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).


1.2     Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:


a.       ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;


b.       während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und


c.       nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.


         Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 


1.3     Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV, bis 31. Dezember 2011: Abs. 4) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 (bis 31. Dezember 2011: Abs. 3) dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 


1.4     Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. Fredenhagen, Das ärztliche Gutachten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).


1.5     In BGE 137 V 210 wurde zu der namentlich von Prof. Dr. iur. Jörg Paul Müller und Dr. iur. Johannes Reich ("Rechtsgutachten zur Vereinbarkeit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur medizinischen Begutachtung durch Medizinische Abklärungsstellen betreffend Ansprüche auf Leistungen der Invalidenversicherung mit Art. 6 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten" vom 11. Februar 2010) erhobenen Kritik an der Rechtsprechung zum Beweiswert von Expertisen der MEDAS unter konventions- und verfassungsrechtlichem Blickwinkel Stellung genommen. Dabei ist das Bundesgericht zum Schluss gelangt, dass die Beschaffung medizinischer Entscheidungsgrundlagen durch externe Gutachtensinstitute wie die MEDAS in der schweizerischen Invalidenversicherung sowie deren Verwendung auch im Gerichtsverfahren an sich verfassungs- und konventionskonform ist (E. 2.1-2.3 S. 229 ff.). Andererseits sah es die Verfahrensgarantien auf Grund des Ertragspotentials der Tätigkeit der MEDAS zuhanden der Invalidenversicherung sowie der damit gegebenen wirtschaftlichen Abhängigkeit als latent gefährdet an (E. 2.4 S. 237 ff.) und bejahte daher die Notwendigkeit von Korrektiven. Auf administrativer Ebene sollen daher inskünftig eine Vergabe der MEDAS-Begutachtungsaufträge nach dem Zufallsprinzip erfolgen (E. 3.1 S. 242 ff.), eine Mindestdifferenzierung des Gutachtenstarifs Platz greifen (E. 3.2 S. 244 f.), die Qualitätsanforderungen und -kontrolle verbessert und vereinheitlicht (E. 3.3 S. 245 f.) sowie die Partizipationsrechte gestärkt werden (E. 3.4 S. 246 ff.). Bei Uneinigkeit ist die Expertise - so das Bundesgericht im Weiteren - durch eine beim kantonalen Versicherungsgericht bzw. Bundesverwaltungsgericht anfechtbare Zwischenverfügung anzuordnen (E. 3.4.2.6 S. 256; Änderung der Rechtsprechung gemäss BGE 132 V 93). Der versicherten Person stehen ferner vorgängige Mitwirkungsrechte zu (E. 3.4.2.9 S. 258; Änderung der Rechtsprechung gemäss BGE 133 V 446). Schliesslich hat auf gerichtlicher (erstinstanzlicher) Ebene das kantonale Versicherungsgericht oder das Bundesverwaltungsgericht bei festgestellter Abklärungsbedürftigkeit grundsätzlich selber eine medizinische Begutachtung zu veranlassen (E. 4.4.1.3 und 4.4.1.4 S. 264 f.; Änderung der Rechtsprechung gemäss Urteilen [des Eidg. Versicherungsgerichts] H 355/99 vom 11. April 2000 E. 3b und C 85/95 vom 13. September 1995 E. 5d mit Hinweisen, in: ARV 1997 Nr. 18 S. 85), wobei die Kosten der Invalidenversicherung auferlegt werden können (E. 4.4.2 S. 265 f.; Urteil 8C_740/2010 vom 29. September 2011 E. 5.2).


         
Der in BGE 137 V 210 definierte Verfahrensstandard ist zwar an sich auch für laufende Verfahren verbindlich (vgl. BGE 132 V 368 E. 2.1 S. 369). Es wäre jedoch nicht verhältnismässig, wenn nach den alten Regeln eingeholte Gutachten ungeachtet ihrer jeweiligen Überzeugungskraft den Beweiswert einbüssen würden (BGE 137 V 210 E. 6 Ingress S. 266). Bildet ein nach altem Standard in Auftrag gegebenes Gutachten die massgebende Entscheidungsgrundlage, so ist diesem Umstand allenfalls bei der Beweiswürdigung Rechnung zu tragen (Urteil 9C_776/2010 vom 20. Dezember 2011 E. 3.3). In dieser Übergangssituation lässt sich die beweisrechtliche Situation der versicherten Person mit derjenigen bei versicherungsinternen medizinischen Entscheidungsgrundlagen vergleichen (BGE 134 V 465 E. 4 S. 467), wo selbst schon relativ geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen genügen, um eine neue Begutachtung anzuordnen (vgl. etwa Bundesgerichtsurteile 9C_495/2012 vom 4. Oktober 2012 E. 2.2 und 2.3 und 9C_148/2012 vom 17. September 2012 E. 1.3 und 1.4).


 


2.


2.1 Die Beschwerdegegnerin stellte sich in ihrer abweisenden Verfügung gestützt auf die medizinischen Berichte auf den Standpunkt, dass eine Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit seit der letzten Rentenabweisung nicht ausgewiesen sei. Der Invaliditätsgrad liege unter 40 %, weshalb kein Rentenanspruch bestehe (Urk. 2 S. 2).


2.2 Demgegenüber machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (Urk. 1) im Wesentlichen geltend, dass die beiden von der IV-Stelle veranlassten Gutachten Mängel aufwiesen, weshalb darauf nicht abgestellt werden könne (Ziff. 4 ff.). Stattdessen sei auf die ärztlichen Berichte der Z.__ sowie den Austrittsbericht der A.___ abzustellen (Ziff. 4) und von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen, welche die Ausrichtung einer vollen Rente rechtfertige. Eventuell sei ein Gerichtsobergutachten zu veranlassen (Urk. 1 Ziff. 19).


2.3 Streitig und zu prüfen ist, ob seit der anspruchsverneinenden Verfügung vom 23. Mai 2005 eine für die Invaliditätsbemessung relevante wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers eingetreten ist, und ob er infolgedessen Anspruch auf eine IV-Rente hat.


 


3.


3.1     Der ursprünglichen Abweisung des Rentenanspruchs vom 23. Mai 2005 lag folgende relevante medizinische Aktenlage zugrunde (Urk. 11/58 Ziff. 3):


3.2     
Nach dem Verhebetrauma vom 18. August 2003 traten beim Beschwerdeführer lumbale Schmerzen mit Ausstrahlung ins rechte Bein auf. Eine Magnetresonanz-Tomographie vom 19. September 2003 ergab eine Diskushernie L4/5 und L5/S1. Am 11. November 2003 wurde eine epidurale Infiltration auf der Höhe L4/5 und am 2. Dezember 2003 eine solche auf der Höhe L5/S1 durchgeführt. Einerseits konnte dadurch eine Beschwerdelinderung erzielt werden, anderseits trat als Folge der zweiten Infiltration eine zervikozephale Schmerzproblematik mit Schmerzen in der ganzen rechten Körperhälfte auf, insbesondere im Nackenbereich rechts. Eine Magnetresonanz-Tomographie der Halswirbelsäule vom 2. März 2003 zeigte eine leichtgradige foraminale Stenosierung rechts C5/6 bei mediolateraler Diskushernie und Unkarthose. Im weiteren Verlauf trat die zervikozephale Problematik mit den Nacken-Schulterschmerzen in den Vordergrund, wobei eine zervikale Pathologie beziehungsweise eine radikuläre Symptomatik ausgeschlossen werden konnte, während sich die lumbalen Schmerzen mit Ausstrahlung ins rechte Bein besserten. Anlässlich der Untersuchung vom 21. September 2004 stellte der behandelnde Rheumatologe, Dr. B.___, eine minimale Bewegungseinschränkung der Halswirbelsäule mit leichten bis mässigen Schmerzen bei der maximalen Flexion, Rotation nach rechts sowie Extension fest. Zervikal bestand eine Weichteilschwellung im Sinne einer Myogelose (Muskelhartspann). Die Dornfortsätze C3 bis Th2 waren druckdolent, ebenso der Occipitalrand rechts. Neurologisch bestanden an den oberen Extremitäten keine Ausfälle, allerdings fiel der Gripping-Test unterschiedlich aus. Rechts wurden 110 bis 200mg/H und links konstant über 300 mmg/H gemessen. Die Schultergelenke waren frei beweglich. Die Wirbelsäule konnte ohne erhebliche Schmerzen flektiert werden. Leichte Schmerzen wurden paravertebral rechts angegeben mit Ausstrahlung in das rechte Bein. Druckdolent waren die Dornfortsätze L1 bis L3 sowie die paravertebrale Muskulatur lumbal rechts.


         
Gestützt auf diese Befunde erachtete Dr. B.___ den Beschwerdeführer in der bisherigen Tätigkeit als Bauhandlanger respektive Maurer als arbeitsunfähig. Für eine leichte Tätigkeit mit sitzender oder stehender Position und der Möglichkeit eines Positionswechsels nach zwei Stunden, ohne Heben von Gewichten über 5 kg, ohne repetierendes Bücken und ohne Ventralhaltung bestehe jedoch eine Arbeitsfähigkeit von 75 %. Im Weiteren schloss Dr. B.___ eine Symptomausweitung und eine gewisse Schmerzverarbeitungsstörung nicht aus und verneinte einen Einfluss einer ebenfalls diagnostizierten diffusen Hepatopathie auf die Arbeitsfähigkeit.
 
Dr. B.___ bezeichnete den Gesundheitszustand als stationär. 


 


4.


4.1     
Die 
Arztberichte, welche die Neuanmeldung betreffen, 
ergeben über den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers folgendes Bild: 


4.2     Dr. med. C.___, Spezialarzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie, nannte in seinem Arztbericht vom 19. Juni 2008 (Urk. 11/76) als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine seit August 2003 bestehende Anpassungsstörung mit Depressivität und Somatisierungstendenz auf dem Boden anhaltender psychosozialer Belastung (ICD-10: F43.22; Ziff. 2.1). Ferner hielt er fest, dass der Beschwerdeführer seit circa 2004 körperliche Symptome aus psychischen Gründen entwickelt habe (ICD-10: F68.0). Diese hätten keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 2.2). Dr. C.___ attestierte dem Beschwerdeführer ab Januar 2007 eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % sowohl in der bisherigen Berufstätigkeit als auch in behinderungsangepasster Tätigkeit (Ziff. 6.2).


4.3     Dr. med. D.___, Spezialarzt FMH Innere Medizin, seit April 2005 Hausarzt des Beschwerdeführers, stellte in seinem Arztbericht vom 24. Juli 2008 (Urk. 11/80/1-6) unter Beilage von diversen Arztberichtkopien folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.1):


- 
Funktionelles sensibles Hemisyndrom rechts


- 
Panvertebralsyndrom, Schmerzsyndrom mit Reizerscheinungen im rechten Bein


- 
Verdacht auf gutartigen Lagerungsschwindel


- 
Psychiatrisch: Anpassungsstörung mit Depressivität und Somatisierungstendenz auf dem Boden psychischer Gründe (ICD-10: F43.22).


         Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er: 1. Diffuse Hepatopathie; 2. Beidseitige Hochtoninnenohrschwerhörigkeit (Ziff. 1.2). Dr. D.___ erachtete eine 50%ige behinderungsangespasste Tätigkeit als zumutbar, die Arbeitsfähigkeit nehme aber sicher ab (Ziff. 5.2).


4.4     Dr. med. E.___, Spezialarzt FMH für Chirurgie, Wirbelsäulenleiden, Schleudertrauma und orthopädische Traumatologie, stellte in seinem Arztbericht vom 29. Juli 2008 (Urk. 11/81) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.1):


- 
Mittelgradig depressive Episode


- 
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung


- 
Diffuse Hepatopathie mit Zeichen eines möglichen Umbaus (DD: nicht alkoholische Steatohepatitis)


 


         Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Maurer attestierte Dr. E.___ dem Beschwerdeführer eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %, für behinderungsangepasste Tätigkeit eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. Behinderungsangepasste Tätigkeit umfasse eine leichte, wechselbelastende Arbeit mit wahlweise Sitzen oder Stehen und insbesondere kein Heben von schweren Lasten, nicht mehr als 15 Kilogramm kurzfristig und 4 Kilogramm längerfristig, keine Überkopfarbeit, keine Arbeit in vornübergeneigter Haltung (Ziff. 5.2).


4.5     Med. pract. F.___, Fachärztin Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und Dr. phil. G.___, Klinischer Psychologe und Supervisor, beide von der Z.__ hielten in ihrem Arztbericht vom 29. August 2008 (Urk. 11/82/7-10) fest, der Beschwerdeführer sei 100 % arbeitsunfähig auch für angepasste Tätigkeiten. Als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Ärzte eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F.32.1), eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4), ein Panvertebralsyndrom, ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom rechts mit Diskushernie und eine durch eine Unkarthrose bedingte leichtgradige foraminale Stenoisierung rechts auf Höhe C5/6 ohne Hinweise auf Kompression neuraler Strukturen (mit Verweis auf die MRI-Untersuchung der Halswirbelsäule vom 2. März 2004; S. 2 Ziff. 1.1). Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit führten sie eine diffuse Hepatopathie mit Zeichen eines möglichen Umbaus, Differenzialdiagnose NASH (nicht alkoholische Steatohepatitis) und Adipositas (BMI=33) auf (S. 2 Ziff. 1.2).


4.6     Im interdisziplinären Gutachten des Y.__ vom 30. Juni 2009 (Urk. 11/87/2-22) stellten die Gutachter PD Dr. med. H.___, fachärztliche internistische/allgemeinmedizinische Fallführung, Dr. med. U.__, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. med. J.___, FMH Neurologie, folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit:


1.     Streng rechtseitige vorwiegend tendomyogen bedingte Schmerzsymptomatik mit Verdacht auf residuelle S1-Symptomatik (abgeschwächter Achillessehnenreflex rechts) sowie Verdacht auf funktionelles sensibles Hemisyndrom rechts


2.     Verdacht auf benignen paroxysmalen Lagerungsschwindel (S. 18 Ziff. 5.1)


 


Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien (Ziff. 5.2):


1. Eine dysfunktionelle Schmerzverarbeitungsstörung mit algogener Verstimmung (ICD-10: F54)


2. Metabolisches Syndrom


- 
      Adipositas (BMI 31 kg/m2)


- 
      Verdacht auf arterielle Hypertonie, konrollbedürftig


- 
      Anamnestisch Diabetes mellitus Typ 2


- 
      Dyslipidämie


3. Nicht alkoholische Steatohepatitis


4. Beidseitige Hochtonschwerhörigkeit


5. Anamnestisch chronisches hyperkeratotisch-rhagadiformes Handekzem (aktuell asymptomatisch)


Die Ärzte gingen davon aus, dass beim Beschwerdeführer eine chronische rechtsseitige Schmerzsymptomatik im Vordergrund stehe. An objektiven Befunden könne eine eingeschränkte Beweglichkeit der Halswirbelsäule, eine generalisierte Druckdolenz der paravertebralen Muskulatur rechts, der rechtsseitigen Schulter-/Gürtelmuskulatur, des Beckenkammes und weiterer Sehnenansatzpunkte, vereinbar mit einer vorwiegend tendomyogen bedingten Schmerzsymptomatik erhoben werden. Ausserdem zeige sich ein leicht abgeschwächter Achillessehnenreflex rechts, welcher im Zusammenhang mit der kernspintomographisch mehrfach nachgewiesenen Diskushernie L5/S1 mit Irritation der Nervenwurzel S1 gut mit einer residuellen S1-Symptomatik vereinbar sei. Motorische Ausfälle bestünden beim Beschwerdeführer nicht, das sensible Hemisyndrom rechts sei aus neurologischer Sicht nicht zu erklären. Aufgrund der objektiven Befunde aus somatischer Sicht sei dem Beschwerdeführer seine angestammte Tätigkeit als Maurer und auf dem Bau nicht mehr zumutbar. Ebenfalls dürften aufgrund des Schwindels Tätigkeiten auf Gerüsten und Leitern nicht durchgeführt werden. Für körperlich leichte bis gelegentlich mittelschwere Tätigkeiten in abwechslungsreicher Stellung (Sitzen, Gehen, Stehen) sowie für administrative Tätigkeiten bestehe aus somatischer Sicht eine zumutbare Arbeitsfähigkeit von 80 %, welche ganztags aber mit erhöhtem Pausenbedarf verwertbar sei (S. 19 Ziff. 6.2).


Für die Diskrepanz zwischen den objektivierbaren Befunden und dem Ausmass der subjektiven Beschwerden sei gemäss psychiatrischer Beurteilung eine dysfunktionelle Schmerzverarbeitungsstörung mit algogener Verstimmung verantwortlich. Eine eigenständige psychische Erkrankung im Sinne einer Komorbidität könne nicht gestellt werden, die Förster-Kriterien seien nicht erfüllt (S. 19 Ziff. 6.2).


Die begutachtenden Ärzte stellten fest, dass der Beschwerdeführer sich gemäss Selbsteinschätzung zu keiner Arbeit mehr in der Lage fühle. Er mache dafür körperliche und psychische Beschwerden verantwortlich. Dieser Selbsteinschätzung hielten die Gutachter entgegen, dass psychopathologische Befunde im Sinne einer algogenen Verstimmung zwar vorhanden seien. Diese seien aber reaktiv auf das grundsätzlich subjektive Schmerzerleben zu verstehen und hätten keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Soziale Faktoren würden zu einer Schmerzausweitung beitragen. Ferner stellten die Gutachter fest, dass der Beschwerdeführer gemäss Blutwerten die von ihm angegebenen Psychopharmaka offensichtlich nicht einnehme. Er dokumentiere damit indirekt, dass keine Indikation für diese Medikamente bestehe, andererseits sei dies neben den klinisch inkonsistenten Befunden ein weiterer Hinweis darauf, dass auf die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers nur sehr bedingt abzustützen sei (S. 20 Ziff. 6.4).


Nicht bestätigen konnten die Gutachter die früheren Diagnosen einer somatoformen Schmerzstörung sowie einer mittelgradigen depressive Episode. Für Ersteres fehlten emotionale Konflikte oder frühere Stressoren, Letzteres habe nicht diagnostiziert werden können. Es sei vielmehr von einer leichteren depressiven Verstimmung, zusammen mit Dysphorie, Missmutigkeit und Libidoverlust bei chronischem Schmerzsyndrom auszugehen (S. 14 Ziff. 4.1.7).


4.7     Dr. med. K.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und Dr. G.___ von der Z.___, nahmen am 9. November 2009 Stellung zum Y.__-Gutachten (Urk. 11/106). Sie bemängelten das Gutachten und wiederholten die Diagnosen gemäss Arztbericht vom 29. August 2008 (vgl. E. 4.5). Die Depression des Beschwerdeführers sei schwer, dies habe die psychometrische Abklärung während des tagesklinischen 8-Wochen-Programms ergeben. Es gebe deutliche Einschränkungen in der Aufmerksamkeit, Konzentration, dem Langzeitgedächtnis und den komplexen Denkleistungen. Nach der Behandlung habe es eine Verbesserung gegeben, daher sei von einer mittelgradigen depressiven Episode auszugehen (S. 2 Ziff. 5). Die Förster-Kriterien seien erfüllt (Ziff. 7). Der Patient sei subjektiv 100 % arbeitsunfähig. Das positive Leistungsbild sei eine halbe Stunde gehen, circa eine Stunde sitzen und circa 5 Kilogramm heben. Das negative Leistungsbild wurde mit kein waschen, kein Staub saugen, kein putzen, kein einkaufen ausser gelegentlich sehr leichte Einkäufe umschrieben. Aus objektiver Sicht sei der Beschwerdeführer aufgrund des positiven und negativen Leistungsbildes sowie der neuropsychologischen Einschränkungen (Aufmerksamkeit, Konzentration, Langzeitgedächtnis und komplexe Denkleistungen) für den Alltag 100 % arbeitsunfähig, daher auch für eine angepasste Tätigkeit 100 % arbeitsunfähig (S. 3 f. Ziff. 10). Es liege eine schwere soziale Anpassungsstörung vor, was gemäss wissenschaftlicher Literatur eine Arbeitsunfähigkeit von 80-100 % ergebe. Als Fazit ergebe sich, dass der Beschwerdeführer unter einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10: F. 32.1) und einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F. 45.4) bei einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % mit schweren sozialen Anpassungsschwierigkeiten leide (S. 4). Soweit von der Ehefrau fremdanamnestisch erhoben, gebe es keine Ausnahmen von der Schmerzaggravation, der Beschwerdeführer vergesse seinen Leidenszustand nie (S. 5). Die Medikamente Cymbalta und Remeron seien zum Zeitpunkt der Blutuntersuchung durch die Y.__-Gutachter abgesetzt gewesen und der Medikamentenspiegel daher zu tief (S. 5 Ziff. 13).


4.8     Dr. med. L.___, Spezialarzt Psychiatrie und Psychotherapie (FMH), Psychosomatische und psychosoziale Medizin (SAPPM), diagnostizierte in seinem Gutachten vom 21. März 2011 (Urk. 11/121) eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren nach dem Arbeitsunfall im August 2003 (ICD-10: F45.41; S. 12 Ziff. 4 und S. 15 Ziff. 5). Die Ausprägung der Störung sei beim Beschwerdeführer im Vergleich zu ähnlichen Störungsbildern als objektiv leicht einzustufen (S. 16). Der Gutachter prüfte die ICD-10 Kriterien einer depressiven Episode und hielt fest, der Beschwerdeführer klage zwar subjektiv über viele dieser Kriterien. Während der Untersuchung hätten die depressiven Symptome aber nicht ausreichend objektiviert werden können. Auch eine eigenständige Dysthymia verneinte der Gutachter (S. 17). Ein somatisches Syndrom sei beim Beschwerdeführer ebenfalls nicht zu erkennen (S. 18). Es seien beim Beschwerdeführer aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht keine besonderen Hinweise vorhanden, die schwere Defizite aufgrund eines Gesundheitsschadens und/oder eine Unzumutbarkeit derer Überwindung begründen könnten. Es könne von einer regelhaften tatsächlichen Überwindbarkeit der subjektiv erlebten Defizite ausgegangen werden (S. 18 f. Zusammenfassung).


         Der Gutachter führte aus, der Beschwerdeführer nehme - wenn auch subjektiv deutlich eingeschränkt - am sozialen Leben teil. Als Beispiele nannte er Fernsehen, Zeitung lesen, Reise nach J., Wahrnehmung ärztlicher Termine. Die Therapie habe zumindest zu einer Besserung geführt und die dokumentierten Therapieversuche könnten, falls gewünscht, durchaus auch intensiviert werden (S. 19).


         Der Gutachter kam zum Schluss, dass die chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren beim Beschwerdeführer aufgrund der vor allem subjektiv erlebten und kaum objektivierbaren Defizite aus versicherungsmedizinischer Sicht nicht zu einer Minderung der Arbeitsfähigkeit führe. Eine Willensanstrengung zur Überwindung der Defizite sei dem Beschwerdeführer aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht zumutbar und tatsächlich möglich (S. 20 Ziff. 6). Der Gutachter wies mehrfach auf eine Verdeutlichungstendenz beim Beschwerdeführer hin (etwa S. 17, 20 und 21) und beschrieb den Beschwerdeführer als wach und allseits orientiert, im formalen Denken logisch und kohärent. Er stellte im Gutachten fest, die Angaben und das Verhalten des Beschwerdeführers seien anlässlich der Untersuchung nicht konsistent (S. 29). So habe der Beschwerdeführer etwa zu Beginn das rechte Kniegelenk gestreckt gehalten und auf die qualvollen Schmerzen beim Beugen des rechten Kniegelenks hingewiesen (S. 10 und 29). Am Ende der Untersuchung habe er dann das Knie spontan, flexibel, fast sportlich gebeugt. Subjektiv habe der Beschwerdeführer eine schwere unveränderliche ängstlich-depressive Verstimmung geschildert, während der Untersuchung habe er sozial angemessen geschmunzelt, sei reizbar gewesen, ausgeglichen und habe Freude und Entlastung gezeigt (S. 11 und 29). Zeichen einer Erschöpfung seien weder nach der Exploration, noch nach der testpsychologischen Befragung zu erkennen gewesen. Im Gegenteil habe der Beschwerdeführer nach der Untersuchung entspannt gewirkt (S. 11).


4.9     Im Bericht vom 18. März 2011 (Urk. 11/125/1-6) hielten Dr. E.___, Facharzt für Orthopädie FMH, Dr. med.V.__, Facharzt für Anästhesiologie FMH, Dr. K.___, Dr. med. O.___, Facharzt für orthopädische Chirurgie FMH, Dr. med. M.___, Facharzt für Physikalische Medizin FMH, und Dr. G.__ von der Z.__ fest, dass der Beschwerdeführer aufgrund der somatischen Beschwerden in angepasster Tätigkeit zu 50 % arbeitsunfähig sei, aufgrund des psychiatrischen Zustandsfeldes sei er zu 100 % arbeitsunfähig. Eine angepasste Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer somit nicht zumutbar (S. 6). Die Ärzte führten folgende Diagnosen auf (S. 1):


         1. Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom rechts mit/bei


- 
Diskushernie L4/5 und L5/S1 (MRI-Aufnahme vom 19.09.2003; Diagnose Spital P.__)


- 
Reizerscheinungen rechts Bein (Diagnose Dr. S.__, Neurologe, vom 1.03.2007)


2. Zervikozephales Syndrom mit/bei leichtgradiger rechter mediolateral gelegener Diskushernie und durch eine Unkarthrose bedingter leichtgradiger foraminaler Stenoisierung rechts auf Höhe C 5/6 ohne Hinweise auf Kompressionen neutraler Strukturen (MRI-Aufnahme der Halswirbelsäule vom 2.03.2004)


3. Funktionelles Hemisyndrom rechts (Diagnose Dr. E.___ vom 29.07.2008)


4. Diffuse Hepatopathie mit Zeichen eines möglichen Umbaus, Differenzialdiagnose NASH (nicht alkoholische Steatohepatitis; Diagnose der A.__ vom 10.09.2008)


5. Diabetes mellitus Typ II


6. Cholezystitis mit/bei


- 
Cholezystolithiasis


- 
Steatosis hepatis 2.1.2008 (Diagnose Spital N.__ vom 12.12.2008)


- 
Status nach laparoskopischer Cholezystektomie sowie Gelegenheitsappendektomie am 4.12.2008 (Diagnose N.__ vom 30.12.2008)


7. Mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F 32.1)


8. Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F 45.4)


9. Adipositas (BMI = 33).


 


5.       Aus somatischer Sicht ist aus den Akten keine bei der Beurteilung der Erwerbsfähigkeit relevante Verschlechterung des Gesundheitsschadens seit der Rentenabweisung vom 23. Mai 2005 ersichtlich. Abgestellt werden kann namentlich auf das Y.__-Gutachten vom 30. Juni 2009 (E. 4.6), das in sämtlichen Punkten den praxisgemässen Anforderungen an den Beweiswert einer Expertise entspricht. So ist es für die streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden, wurde in Kenntnis der Vorakten abgegeben, leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein, und die Schlussfolgerungen in der Expertise sind begründet (vgl. E. 1.4). 


         In diesem Sinne legten die Gutachter im Y.__-Gutachten nachvollziehbar dar, dass beim Beschwerdeführer eine Schmerzproblematik auf der ganzen rechten Körperseite im Vordergrund steht und die objektivierbaren Befunde gering sind (E. 4.6). Weiter wiesen sie darauf hin, dass aus somatischer Sicht keine Diskrepanz zum früher behandelnden Rheumatologen Dr. B.___ bestehe. Ebenfalls nachvollziehbar ist der Hinweis, dass sich der Hausarzt Dr. D.___ und der behandelnde Chirurge Dr. E.___ teilweise an der Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers orientiert sowie ebenfalls nur sehr geringe Befunde erhoben hätten und bei ihrer Einschätzung zur verbleibenden Arbeitsfähigkeit zusätzlich von einer nicht bestätigten mittelgradigen depressiven Episode ausgegangen seien (E. 6.5). 


         Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass beim Beschwerdeführer aus rein somatischer Sicht von einer 80%iger Arbeitsunfähigkeit in angepasster Tätigkeit ausgegangen werden kann. Dieser Einschätzung liegen im Grundsatz dieselben Einschränkungen in Bezug auf die angepassten Tätigkeiten zugrunde wie bereits der Verfügung vom 23. Mai 2005, so namentlich die Rückenproblematik (Diskushernien).


 


6.


6.1 Zu prüfen bleibt somit, wie es sich mit der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht verhält.


Im Vordergrund steht beim Beschwerdeführer die Diagnose einer Schmerzstörung. Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung oder eine Somatisierungsstörung und ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischen Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 132 V 65 E. 4; BGE 130 V 352). 


6.2 Gemäss den Gutachtern Dr. U.__ (Y.__) und Dr. L.___ ist der Beschwerdeführer aus rein psychiatrischer Sicht zu 100 % arbeitsfähig . Beide Gutachter erhoben trotz unterschiedlicher diagnostischer Zuordnung nach ICD ähnliche psychopathologische Befunde. Dr. U.__ diagnostizierte eine dysfunktionelle Schmerzverarbeitungsstörung mit algogener Verstimmung (ICD-10: F54; E 4.6), Dr. L.___ eine chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren nach dem Arbeitsunfall im August 2003 (ICD-10: F45.41; E. 4.8). Beide Gutachter gehen davon aus, dass diese Störungen keinen wesentlichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers haben (E. 4.6 Abs. 4 und 4.8).


Demgegenüber diagnostizierten die Ärzte der Z.__ in ihren Berichten eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F 45.4) sowie eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F 32.1) mit schweren sozialen Anpassungsstörungen und attestierten dem Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit.


6.3     Vorab ist festzustellen, dass namentlich das Gutachten vom 21. März 2011 von Dr. L.___ (E. 4.8), das unter Berücksichtigung der Einwände gegen das Y.__-Gutachten seitens der Z.__ erging, die praxisgemässen Anforderungen an den Beweiswert eines Gutachtens vollumfänglich erfüllt. Es ist für die streitigen Belange umfassend, berücksichtigt die geklagten Beschwerden, wurde in Kenntnis der medizinischen (Vor-)Akten und weiteren Unterlagen erstattet, beruht auf eigener umfassender Untersuchung - unter Mitwirkung einer Dolmetscherin - und erweist sich als plausibel. Dr. L.___ erläuterte im Gutachten seine medizinischen Schlussfolgerungen nachvollziehbar.


6.4     In seiner Beschwerdeschrift machte der Beschwerdeführer gegen den Gutachter Dr. L.___ pauschale Vorbehalte. Die Unabhängigkeit, Unparteilichkeit und Gewährung der Waffengleichheit gemäss EMRK 6 sei bei der Vergabe der Gutachteraufträge durch die IV-Stellen grundsätzlich anzuzweifeln (Urk. 1 S. 5 f. Ziff. 4).


         Dieser allgemein gehaltene Vorwurf ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht geeignet, Zweifel am Gutachten zu wecken (vgl. E. 1.5). Auch die konkreten Vorwürfe des Beschwerdeführers vermögen keine Zweifel an Objektivität und Kompetenz des Gutachters zu begründen: Aus der Tatsache, dass Dr. L.___ - unter dem Abschnitt Ergänzungen der versicherten Person (mündlicher Bericht) - einen einwöchigen statt monatlichen Aufenthalt in der A.___ protokollierte (Urk. 11/121 S. 8), kann nicht auf ein unsorgfältiges Aktenstudium oder eine unsorgfältige Befragung geschlossen werden (Urk. 1 Ziff. 11). Dr. L.___ hielt im Gutachen mehrfach fest, dass der Beschwerdeführer über Schlaflosigkeit klage (Urk. 11/121 S. 8 und 13; vgl. Einwand in Urk. 1 Ziff. 13). Der Gutachter gab die Aussagen des Beschwerdeführers zur Unmöglichkeit Hausarbeit zu machen wieder (Urk. 11/121 S. 9), ohne eigene Behauptungen aufzustellen (vgl. Einwand in Urk. 1 S. 13). Ob neuropsychologische Tests in der Regel durch lic. phil oder Dr. phil. interpretiert werden, kann offen gelassen werden (Einwand Urk. 1 Ziff. 15), da es keinen Hinweis gibt, dass Dr. L.___, Spezialarzt Psychiatrie und Psychotherapie (FMH), Psychosomatische und psychosoziale Medizin (SAPPM), zur Stellung psychiatrischer Diagnosen und für Interpretationen neuropsychologischer Tests nicht kompetent wäre. 


6.5     Der Gutachter Dr. L.___ setzte sich auch mit der abweichenden Diagnose und den Einwänden der Ärzte der Z.___ gegen das Y.__-Gutachten auseinander und legte nachvollziehbar dar, dass in deren Berichten im Wesentlichen auf die subjektiven Einschätzungen des Beschwerdeführers abgestellt wurde und gerade diese subjektiven Angaben nicht konsistent mit dem Verhalten des Beschwerdeführers anlässlich seiner Untersuchung übereingestimmt hätten (S.  24, 25 f. und 19). Eine eigenständige depressive Episode gemäss ICD-10: F32 sei nicht begründbar (S. 25 f.). Der Gutachter führte überzeugend aus, dass die attestierte 0%-ige Arbeitsfähigkeit medizinisch-theoretisch nicht nachvollziehbar sei und der Verweis auf den nicht fachärztlich psychiatrisch-psychotherapeutischen Bericht der A.__ nicht überzeuge. Insgesamt vermögen die abweichenden Berichte der Z.__ das Gutachten von Dr. L.___ nicht zu entkräften. Vor diesem Hintergrund sind von - vom Beschwerdeführer beantragten - zusätzlichen medizinischen Abklärungen - namentlich der Einholung eines Obergutachtens - keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 137 V 64 E. 5.2 S. 69; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236).


6.6     Selbst bei Abstellen auf die Angaben der Z.__ würde nach der Rechtsprechung noch keine genügend erhebliche Komorbidität vorliegen, die auf die Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerzüberwindung schliessen liesse. Anhaltende somatoforme Schmerzstörungen begründen praxisgemäss keine eigenständige psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Dauer und Intensität (vgl. E. 5.4). Dasselbe gilt für zusätzlich diagnostizierte mittelschwere depressive Störungen beziehungsweise mittelschwere Depressionen nach ICD-10: F32.1, da diese als Begleiterscheinungen von somatoformen Schmerzstörungen gelten und nicht als selbständige, vom Schmerzsyndrom losgelöste psychische Komorbidität, die sich aufgrund ihres Schweregrades klar von der somatoformen Schmerzstörung unterscheiden liesse (Urteil des Bundesgerichts 8C_945/2009 vom 23. September 2010 E. 10.1 mit Hinweisen). Dass weitere Faktoren zu einer mittelgradigen depressiven Episode geführt hätten beziehungsweise dass ein selbständiges, vom Schmerzsyndrom losgelöstes depressives Leiden vorliegen würde (vgl. Einwand des Beschwerdeführers in Urk. 1 S. 14 f. und Urteil des Bundesgerichts 9C_521/2012 vom 17. Januar 2013 E. 3.1.2 mit Hinweisen), kann den Akten nicht entnommen werden und wird auch von den Ärzten der Z.___ nicht dargelegt.


6.7     Neben der fehlenden erheblichen psychischen Komorbidität sind auch die übrigen Umstände für die Annahme einer ausnahmsweise fehlenden Überwindbarkeit der Schmerzproblematik nicht erfüllt (vgl. E. 5.4). Bedeutende chronische Begleiterkrankungen sind zu verneinen, die über Jahre gestellten organischen Befunde und Diagnosen sind nicht sonderlich erheblich und haben zu keiner wesentlichen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit geführt. Ein sozialer Rückzug in allen Belangen besteht beim Beschwerdeführer nicht. Er lebt mit seiner Frau und drei seiner Kinder zusammen in einer 4.5-Zimmerwohnung. Er schilderte den Gutachtern einen Tagesablauf mit morgendlichen Gymnastikübungen, ein wenig Fernsehen und Zeitung lesen, Mittagessen, Spazieren, Einkauf am Wochenende zusammen mit der Familie und gelegentlichen Verwandtenbesuchen. Im 2009 sei er für zwei Wochen zu Verwandten nach J. gereist (Urk. 11/87/2-22 S. 10 und Urk. 11/121 S. 9 und 29). Ferner nimmt der Beschwerdeführer zahlreiche ärztliche Termine war. Ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit") kann ebenfalls nicht angenommen werden. Der Beschwerdeführer gab an, dass ihm die Gesprächstherapien in der Z.__ geholfen hätten. Die Medikamente minderten sein Leiden ein wenig (Urk. 11/121 S. 9). Dies bestätigten die behandelnden Ärzte in ihrem Bericht (vgl. E. 4.7). Ferner legte Dr. L.___ dar, dass auch die Therapien - falls gewünscht - durchaus noch intensiviert werden könnten (Wechsel des therapeutischen Settings, regelmässige Kontrolle der Blutspiegel der verwendeten Medikamente, Medikamentenwechsel, Dosierungserhöhung, Einsatz einer stringenten Verhaltenstherapie und anderes mehr [Urk. 11/121 S. 19]). Schliesslich sind auch unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz konsequent durchgeführter Behandlungsbemühungen zu verneinen. Die psychiatrischen Behandlungsbemühungen stiessen namentlich aufgrund der ausgeprägten subjektiven Krankheitsüberzeugung, der kein Krankheitswert zukommt, an ihre Grenzen.


6.8     Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 11. Juli 2011 zu Recht auf die schlüssige und überzeugende Einschätzung von Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit durch Dr. L.___ abgestellt hat. In psychiatrischer Hinsicht ist somit von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auszugehen.


 


7.       Demnach steht fest, dass der Beschwerdeführer in angepasster Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig ist. In der Verfügung vom 23. Mai 2005 ging die Beschwerdegegnerin von einer 75%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit aus. In Bezug auf die zumutbaren Tätigkeiten bestehen im Grundsatz dieselben Einschränkungen. Eine für die Invaliditätsbemessung relevante wesentliche Veränderung des Gesundheitsschadens ist somit nicht ausgewiesen.


Demnach erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.


 


8.


8.1     Der Beschwerdeführer hat in seiner Beschwerdeschrift unter Beilage und Nachreichung diverser Belege ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes in der Person von Rechtsanwalt Dr. Domenico Acocella gestellt (Urk. 1, Urk. 3/4-11, Urk. 7, Urk. 8 und Urk. 9/1-11). Die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und zur Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung gemäss § 16 Abs. 1 und Abs. 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) sind erfüllt.


8.2     Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 900.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.


8.3


8.3.1   Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dr. Domenico Acocella aus der Gerichtskasse zu entschädigen. 


8.3.2   Nach § 34 Abs. 3 GSVGer bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss § 8 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 der seit 1. Juli 2011 in Kraft stehenden Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (GebV SVGer) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung - namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.


8.3.3   Der von Rechtsanwalt Dr. Domenico Acocella mit Eingabe vom 11. März 2013 geltend gemachte Aufwand von 12,67 Stunden und Fr. 207.-- Barauslagen (13/1-2) ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht angemessen, insbesondere aufgrund der Tatsache, dass er den Beschwerdeführer schon im Vorbescheidverfahren vertrat und die Akten somit bekannt waren. Sodann entspricht die Beschwerdeschrift in weiten Teilen den Stellungnahmen vom 14. September 2009 [Urk. 11/102] und 9. Juni 2011 [Urk. 11/126]), wofür er bereits von der Beschwerdegegnerin entschädigt worden ist (Urk. 11/132). Nicht zu entschädigen sind weiter die zahlreichen, nicht näher spezifizierten Telefonate mit dem Beschwerdeführer. Sodann sind die erheblichen Barauslagen nicht substantiiert.


         Angesichts der lediglich zu rekapitulierenden Aktenstücke der Beschwerdegegnerin, der 18-seitigen, im Wesentlichen aus bereits bestehenden Dokumenten zusammenkopierte Beschwerdeschrift, den Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung sowie der in ähnlichen Fällen zugesprochenen Beträgen ist die Entschädigung von Rechtsanwalt Dr. Domenico Acocella bei Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von Fr. 200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf Fr. 2000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.


8.4     Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 GSVGer hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet werden kann, sobald er dazu in der Lage ist.


 


Das Gericht beschliesst:


 


In Bewilligung des Gesuchs vom 12. September 2011 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt, und es wird ihm Rechtsanwalt Dr. Domenico Acocella, Schwyz, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt,


 


und erkennt:


1.         Die Beschwerde wird abgewiesen.


2.         Die Gerichtskosten von Fr. 900.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen. 


3.         Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Domenico Acocella, Schwyz, wird mit Fr. 2000.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichtskasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.


4.         Zustellung gegen Empfangsschein an:


- Rechtsanwalt Domenico Acocella


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle


- Bundesamt für Sozialversicherungen


sowie an:


- Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)


5.         Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


           Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


           Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).