zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00169 · 2025-12-08 · de
Die Beschwerdeführerin wurde beim RAV als stellensuchende Person abgemeldet, weil sie aufgrund einer Krankheit zu 100 % arbeitsunfähig war und sich das gekündigte Arbeitsverhältnis deswegen verlängert hatte. Wiederanmeldung nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Die Beschwerdeführerin hätte während des Monats vor der Anspruchstellung Arbeitsbemühungen tätigen müssen, weil sich ihr Gesundheitszustand wieder gebessert hatte.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00169
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
8. 
Dezember 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 19
93 (Urk.
 
7/11)
,
 war ab dem 2
4. 
Juli 2019 
beim 
Y.___ AG
 
angestellt
 
und wurde als Betriebs
mitarbeiterin in einem 
Z.___
 
eingesetzt
 
(Urk.
 
7/13
, Urk. 7/396, Urk. 7/403
). 
Sie meldete sich a
m 
7
. 
August
 2023
 
beim Regionalen Arbeits
vermitt
lungszentrum (RAV) Zürich 
Nansen
strasse zur Arbeitsvermittlung (Urk. 
7
/
2
6
).
 
Am 10. August 2023
 kündigte die
 
Y.___
 AG den 
Arbeitsvertrag
 
per 1
1. 
September 2023 
(Urk. 7/
341
).
 
Alsdann gab 
X.___
 
im Zusam
men
hang mit dem am 27. September 2023 gestellten Antrag auf Arbeits
losenent
schä
digung 
an, dass sich die Kündigungs
frist aufgrund ihrer seit 21. Au
gust 2023 bestehenden Arbeitsun
fähigkeit wegen Krankheit auf unbestimmte Zeit verlän
ger
n würde
 (Urk. 7/16). In der Folge wurde sie vom RAV per 1. November 2023 als stellen
suchende Person 
abgemeldet, weil sie weiterhin arbeitsunfähig
 
sei 
und ihr bishe
riges Arbeitsverhältnis immer noch 
B
estand 
habe (Urk. 7/24). 
Das Arbeitsverhält
nis mit der 
Y.___
 AG endete am 1. Dezember 2023 
(Urk. 7/13). Am selben Tag meldete 
sich 
X.___
 
wieder
 beim RAV zur Arbeitsvermittlung (Urk. 7/23).
 Sie beantragte 
überdies 
die Ausrichtung von Arbeits
losenentschädigung ab dem 2. Dezember 2023 (Urk. 7/270).
    
Das Amt für Arbeit (AFA) stellte
 
X.___
 mit Verfügung vom 
6
. 
Februar
 2024 wegen ungenügender Arbeitsbemühungen
 vor der Anspruchstellung mit Wirkung ab dem
 
2
. 
Dezember
 202
3
 für 
drei
 Tage in der Anspruchs
berechtigung ein (Urk. 
7
/2
70
-
271
). 
Dagegen erhob die Versicherte am 
9. 
und
 1
9. 
Fe
bruar 2024 Ein
sprache (Urk. 
7/265-268
 und 
Urk. 
7
/251
-254
). 
Das AFA wies die Einsprache mit 
Entscheid 
vom 
7. 
Mai 2024 ab (Urk.
 
2
; zugestellt mit Postsendung vom 
2. 
August
 
2024, 
Urk. 
4
).
2.
    
Dag
egen erhob 
X.___
 
m
it Eingabe vom
 
1
2
. 
August
 2024 
Beschwerde
 
(Urk. 1
; Überweisung durch das 
AFA mit Schreiben vom 10.
 
September 2024, Urk.
 
3
)
.
 
Sie
 bean
tragte
, dass die Einstelltage
 aufzuheben seien 
(Urk. 1
 S. 1
). Mit Beschwerde
antwort vom 
26
. 
September
 2024 beantragte der Beschwer
degegner Abweisung der Beschwerde (Urk. 
6
), was
 
der
 Beschwerdeführer
in
 am 
7
. Oktober 2024 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7).
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
1.2
    
Nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslosenversiche
rung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) muss die versicherte Person, die Ver
sicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zustän
digen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu ver
meiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigen
falls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühun
gen nach
weisen können. Diese Bestimmung regelt allgemein die materiellen Pflich
ten der versicherten Personen. Mit der Formel, d
i
e 
v
ersicherte 
Person 
habe alles Zu
mutbare zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu ver
kür
zen, statuiert sie die Pflicht zur Schadenminderung, aus welcher sich ver
schie
dene Einzelpflich
ten ergeben. Dazu gehört die Pflicht der Versicherungs
leistun
gen beanspru
ch
enden Person zur Arbeitssuche. 
Art. 
30 
Abs. 
1 lit. c AVIG sank
tio
ni
ert eine Verletzung der in Art. 17 Abs. 
1 AVIG statuierten Schadenminde
rungs
pflicht, insbesondere auch der Pflicht, sich genü
gend um Arbeit zu bemü
hen. Mittels Einstellung in der Anspruchsberechtigung soll dieser Pflicht zum Durch
bruch verholfen werden 
(BGE 139 V 524 E. 2.1.1 mit Hinweisen).
1.3
    
Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst die Last für die versicherte Person, sich bereits vom Zeitpunkt der Kündigung des früheren Arbeitsverhältnisses an und damit vor Eintritt der Arbeitslosigkeit intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen. Die versicherte Person hat sich dem
entsprechend während einer Kündigungsfrist, aber auch generell während der Zeit vor der An
meldung, unaufgefordert um Stellen zu bemühen. Sie kann sich insbesondere nicht damit exkulpieren, nicht gewusst zu haben, dass sie schon vor der An
meldung zum Leistungsbezug zur ernsthaften Arbeitssuche ver
pflichtet war und nicht darauf aufmerksam gemacht worden sei. Die Pflicht der Versicherungs
leistungen beanspruchenden Person, sich regelmässig um Stellen zu bewerben, ergibt sich für die Zeit vor der Anmeldung bei der Arbeitslosen
versicherung aus der in Art. 17 Abs. 1 AVIG verankerten allgemeinen Scha
denminderungspflicht 
(BGE 139 V 524 E. 4.2). Daraus folgt, dass Versicherte in gekündigter Stellung bereits während der Kündigungsfrist alles Zumutbare zu unternehmen haben, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen (Urteil des Bundesgerichts 8C_768/2014 vom 23. Februar 2015 E. 2.2.2-2.2.3).
1.4
    
In E. 5.1 des Urteils 
8C_583/2009
 vom 2
2. 
Dezember 2009 hielt das Bundes
gericht fest, 
dass bei 
der Beurteilung der Frage, ob sich eine Person genügend um zumut
bare Arbeit bemüht 
habe
, nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Bewer
bungen von Bedeutung 
sei 
(BGE 124 V 225 E. 4a S. 231 mit Hinweis). 
Zur
 Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen könn
t
e
n
 keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden. Eine allgemein gültige Aussage über die erfor
derliche Mindestzahl an Bewerbungen 
sei
 nicht möglich. Das Quantitativ beurteil
e
 sich vielmehr nach den konkreten Umständen (BGE 124 V 225 E. 4a mit Hinweis). Die Verwaltungspraxis verlang
e
 in der Regel 10 bis 12 Bewer
bungen pro Monat
. 
Hier
bei
 handle
 es sich nicht um eine starre Grenze, sondern
 es seien
 die subjek
tiven und objektiven Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen (vgl. Urteil C
 
62/06 vom 
7. 
August 2006 mit Hinweisen; Gerhard Gerhards, Kom
mentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, [AVIG] Bd. I, [
Art. 
1-58], 1988, N
 
15 zu 
Art. 
17 AVIG). Dabei 
seien
 die persönlichen Umstände und Möglich
keiten der versicherten Person wie Alter, Schul- und Berufsbildung sowie die Usanzen des für sie in Betracht fallenden Arbeitsmarktes zu beachten (BGE 120 V 74 E. 4a S. 78 vgl. Gerhard Gerhards, N 15 zu 
Art. 
17 AVIG; Thomas Nuss
baumer, Arbeitslosen
ver
sicherung, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 
2. 
Aufl. 2007, S.
 
2430 Rz.
 
839). Zudem 
sei
 auch zu berücksichtigen wie lange eine Arbeits
losigkeit bereits dauert und wie die Chancen der betreffenden Person auf dem Arbeitsmarkt stehen. Insgesamt 
gelte
 es bei der Würdigung des Verhal
tens des Versicherten unter dem Gesichtspunkt des Verschuldens alle Umstände des konkreten Einzelfalls einzubeziehen.
2.
    
2.1
    
Der Beschwerdegegner führte im angefochtenen Einspracheentscheid vom 7. Mai
 
2024 im Wesentlichen aus, dass sich die Beschwerdeführerin am 1. Dezember 2023 zum Leistungsbezug angemeldet habe. Bezüglich der Arbeitsbemühungen vor der Anspruchstellung seien praxisgemäss die drei Monate vor der Anmeldung zu überprüfen. Nach Lage der Akten sei die Beschwerdeführerin vom 21. August bis 31.
 
Oktober 2023 
im Umfang von 100
 
% arbeitsunfähig gewesen. Gemäss den Angaben der Arbeitslosenkassen habe die Beschwerdeführerin in dieser Zeit 
Krankentaggelder erhalten.
 Vorliegend sei 
folglich unter Berücksich
tigung der Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin deren Arbeitsbemühungen in der Zeit vom 1. November bis 1. Dezember 2023 zu beurteilen. In diese
r
 Zeit habe 
die Beschwerdeführerin unbestritten nur eine Stellenbewerbung getätigt, was men
genmässig 
nicht genüge
. Die Beschwerdeführerin sei daher in der Anspruchs
berechtigung einzustellen. Eine Einstelldauer von 3 Tagen trage dem zugrunde liegenden Verschulden 
und den konkreten Umständen angemessen Rechnung
 (Urk. 2 S. 2).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin brachte im Wesentlichen vor, dass sie vom September bis 30.
 
November 2023 aufgrund einer psychischen Erk
r
ankung krankge
schrie
ben gewesen sei
. Sie sei in dieser Zeit gemäss den Richtlinien von der Stellen
suche befreit gewesen. Ihr
e
 Anstellung habe am 1. Dezember 2023 geendet. Sie habe sich am Folgetag beim RAV gemeldet und mit der Stellensuche begon
nen. 
In der Zeit davor habe sie sich monatelang in Behandlung befunden. Sie 
sei 
damals nicht in der Lage gewesen, sich eine neue Arbeitsstelle zu suchen
. Es müsse ferner berücksichtigt werden, dass sie
 (am 1. November 2023) 
von ihrer RAV-Beraterin aus dem System gelöscht und auf
gefordert worden sei
, sich erneut anzumelden, wenn sie keinen Arbeitsvertrag mehr habe. Diese Anweisung habe zu einem Miss
verständnis geführt, 
welches
 ihr nicht angelastet werden sollte
 (Urk.
 
1).
 An
ge
sichts dieses Missverständnisses 
und ihres damaligen Gesundheitszustandes sei eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung für drei Tage unverhältnismässig (
Urk. 
1 S. 2)
.
3
.
3.1
    
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind
 zu 100
 %
 arbeitsunfähige ver
sicherte Personen für die Zeit der bestehenden Arbeitsunfähigkeit nicht zwangs
läufig von der Pflicht zur Stellensuche befreit 
(vgl. die in BGE 133 V 89 nicht publizierte E. 7 des Urteils des Bundesgerichts C
 
164/05 vom 28.
 
September 2006)
. 
Mit E. 5.2 des Urteils 
8C_583/2009
 vom 22.
 
Dezember 2009 berück
sich
tigte
 das Bundesgericht, dass die versicherte Person, welche sich am 30. April
 
2008 zum Bezug 
von Arbeitslosenentschädigung angemeldet hatte (vgl. E. 4.2 jenes Urteils) während der dreimonatigen Kündigungsfrist von Februar bis 7. März 2008 zunächst 100
 %
 und anschliessend noch 80
 %
 arbeitsunfähig und damit gesundheitlich erheblich eingeschränkt gewesen sei.
 Das Bundesgericht be
urteilte die sechs qualifizierten Stellenbewerbungen in jenem Fall als genügend.
 
3.2
    
Den aufgelegten Akten ist zu entnehmen, dass die ehemalige Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin den Arbeitsvertrag am 10. August 2023 per 11. September
 
2023 gekündigt hat (Urk. 7/341).
 Am 1
6. 
August 2023 hat die 
RAV-Beraterin der Beschwerdeführerin mit einer schriftlichen Vorgabe aufge
geben, über den ganzen Monat verteilt, mindestens 10 Bewerbungen zu tätigen (Urk. 7/358).
 Gemäss dem von der Beschwerdeführerin am 5
. und 6
. September
 
2023 ausgefüllten Formular für den Nachweis der persönlichen Arbeits
bemü
hun
gen für den 
August 2023 
tätigte sie in der Zeitperiode vom 18.
 
bis 25.
 
August 2023 insgesamt 8 Arbeits
bemühungen (Urk.
 
7/388-389). Die letzten drei Bewer
bungen als Hilfs
mitarbei
terin und Lager
mitarbeiterin (Urk.
 
7/389) 
nahm
 die Beschwerde
führerin in einer Zeit
 vor
, als ihr eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit attestiert 
wurde
 (
Urk. 
7/372)
.
 
Laut dem Arbeitsunfähigkeitszeugnis von
 
Dr. 
med. univ. (H) 
A.___
, Fachärztin für Allge
meine Innere Medizin, 
B.___
,
 vom 
1. 
September
 
2023
 
war die Beschwerdeführerin 
wegen Krank
heit 
vom
 21. August
 bis 17. September 2023 zu 100 % arbeitsunfähig
 (
Urk. 
7/372)
.
 
D
em Arbeits
unfähigkeitszeug
nis von med. pract. 
C.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psycho
thera
pie FMH, 
vom 27.
 
Februar 2024 
ist zu entnehmen, dass die Psychiaterin die
 Beschwerdeführerin
 für die Zeitperiode
 vom 11.
 
September bis 31.
 
Oktober 2023 zu
 100
 %
 arbeitsunfähig
 geschrieben hat
 
(Urk. 7/250). Gemäss Lohnabrechnung 
Oktober 2023 
der 
Y.___
 AG wurde
 der
 Beschwerdeführerin 
für den
 Zeit
raum
 vom 18.
 
Sep
tember bis 31.
 
Oktober 2023 ein Kranken
tag
geld in der Höhe von 
netto Fr. 3’842.95 ausbezahlt (Urk. 7/353). 
Danach 
attestierte die behandelnde Psychia
terin der
 Beschwerdeführerin 
am 2. November 2023 für die Zeitperiode 
vom 1. bis 30. November 2023 
eine
 80%
ige
 
A
rbeitsun
fähig
keit. Zu
dem wurden für den Monat November 2023 nur noch
 (reduzierte)
 Krankentag
gelder in der Höhe von netto Fr.
 
2'110.10 ausbezahlt (Urk. 7/352).
 Mit der Bes
serung ihres Gesundheitszustandes muss die Beschwerdeführer auch wieder in der Lage gewesen sein, sich auf Stellen zu bewerben. 
3.3
    
Aktenkundig ist, dass die Beschwerdeführerin im November 2023
 Arbeits
bemühungen tätigte. Gemäss den Angaben 
des Beschwerdegegners
 ist aber nur die Stellenbewerbung
 vom
 29.
 
November 2023 
nachgewiesen
 (Urk.
 
7/313
 und 
Urk. 
7/333
), was unbestritten blieb. Der Beschwerde
gegner hielt dafür, dass dies mengenmässig nicht genügend sei. Diese Schlussfolgerung ist 
nicht zu beanstanden. Da die Beschwerdeführerin bei
 voller Gesundheit mindestens 10 Stellenbewerbungen
 pro Monat
 
tätigen
 musste (Urk. 7/358), 
hätte sie 
auch unter Berücksichtigung
 der gemäss der Psychiaterin med. pract. 
C.___
 um 80 % reduzierten Leistungsfähigkeit im Monat November 2023 
mehrere
 Stellen
bewerbungen tätigen müssen.
3.4
    
Die Beschwerdeführerin brachte weiter vor, dass sie die am 
1. 
November 2023 erfolgte Abmeldung als stellensuchende Person missverstanden habe (E.
 
2.2). 
Mit 
E-Mail-Nachricht vom 1. November 2023 
teilte 
die RAV-Beraterin 
der Beschwerdeführerin 
mit
, dass sich die Beschwerdeführerin 
erneut
 beim RAV melden solle, wenn sie wieder arbeits
fähig
 sei
. Es sei nicht zielführend
,
 immer wieder neue Besprechungstermine 
anzusetzen
, welche die Beschwerdeführerin dann jeweils absage. Daher werde das Dossier wie bereits angekündigt geschlossen.
 Das Dossier könne jedoch wieder eröffnet werden, wenn das Arbeitsverhältnis der Beschwerdeführerin mit der 
Y.___
 AG definitiv beendet worden sei
 (Urk.
 
7/365).
 
Daraus kann nicht geschlossen werden, dass die Beschwerdeführer
in
 bis zur Wiederanmeldung beim RAV von der Stellensuche entbunden gewesen wäre.
 
Die versicherte Person hat 
sich 
auch während der Zeit vor der Anmeldung unaufgefordert um Stellen zu be
mühen (E. 1.3).
 Sie hat sich so zu verhalten, als ob es keine Arbeitslosen
ver
sicherung gäbe (Urteil des Bundesgerichts 8C_625/2023 vom 
7. 
März 2024 E. 5.2).
    
Nach dem Gesagten waren die Arbeitsbemühungen der Beschwerdeführerin vor der Anspruchstellung ungenügend. 
Es liegen keine 
weitergehenden 
Recht
fertigungsgründe vor. Der Beschwerdegegner hat die Beschwerdeführerin somit zu Recht gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in der Anspruchsberechtigung eingestellt. 
3.
    
3.1
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittel
schwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 
der Ver
ordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenz
entschä
di
gung, 
AVIV).
3.2
    
Die vom
 Beschwerdegegner
 festgesetzte
 Dauer der Einstellung
 von 3 Tagen
 
liegt im unter
st
en Bereich des für ein
 leichtes Verschulden vorgeschriebenen Rahmens von 1 bis 15 Tagen (vgl. E. 1.5).
 Sie ist den Verhältnissen des vorliegenden Falles angemessen. Das Missverständnis der Beschwerde
führerin führt nach dem hiervor Gesagten (E. 2.3 am Ende) zu keiner Reduktion der Einstelltage
. 
4.
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 
des Kantons Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
GräubHübscher