zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00065 · 2025-04-03 · de
Zustellung einer Sendung unbekannten Inhalts per A-Post plus. Keine Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei verpasstem Kontrolltermin, wenn der Beschwerdegegner das Ansetzen des Termins nicht beweisen kann. Dementsprechend reduziert sich die Anzahl Einstelltage für das Zuspätkommen bei einem anderen Termin.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00065
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Lienhard
Urteil
 vom 
3. April 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 
1962, war vom 
1. 
Februar 1997 bis zum 2
1. 
Juli 2023 bei der Stadt
verwaltung
 
Y.___
 als Fachspezialist Finanzen tätig (
Urk. 
5/13 
Ziff. 
2-3). Am 2
0. 
Juli 2023 (
Urk. 
5/
113
) meldete er sich beim Regionalen Arbeits
vermittlungszentrum (RAV) 
Z.___
 zur Arbeitsvermittlung an und stellte am 2
8. 
Juli 2023 Antrag auf Bezug von 
Arbeitslosenentschädigung ab dem 
2
1. 
Juli 2023 (
Urk. 
5/9
 
Ziff. 
2
).
    
Mit Verfügung vom 
1
0. 
Januar 2024 (
Urk. 
5/67
-68
) 
stellte das Amt für Arbeit (A
F
A) 
den Versicherten wegen 
Nichtbefolgens von Kontrollvorschriften respek
tive Weisungen des RAV 
ab 
6. 
Januar 2024 
für die Dauer von 
acht Tagen in der Anspruchsberechtigung ein, da er 
einem Kontroll- und Beratungsgespräch vom 
5. 
Januar 2024 unentschuldigt ferngeblieben sei. Die vom Versicherten dagegen am 
1
6. 
Januar 2024 erhobene Einsprache (
Urk. 
5/58) wies das A
F
A mit 
Ein
spracheentscheid
 
Nr. 
«…»
 
vom 2
0. 
Februar 2024 ab (
Urk. 
5/36-39 = 
Urk. 
2/1). 
    
Mit einer weiteren Verfügung vom 2
9. 
Januar 2024 (
Urk. 
5/56
-57
) stellte das A
F
A den Versicherten wegen 
Nichtbefolgens von Kontrollvorschriften respektive Weisun
gen des RAV
 ab 1
8. 
Januar 2024 für die Dauer von 15
 
Tagen in der Anspruchs
berechtigung ein, da er einem Kontroll- und Beratungsgespräch vom 1
7. 
Januar 2024 unentschuldigt ferngeblieben sei. Die vom Versicherten dagegen am 
7. 
Februar 2024 erhobene Einsprache (
Urk. 
5/45
-46
) wies das A
F
A mit 
Ein
spracheentscheid
 
Nr. 
«…»
 
vom 2
0. 
Februar 2024 ab (
Urk. 
5/40-43 = 
Urk. 
2/2).
2.
    
Am 2
0. 
März 2024 erhob der Versicherte Beschwerde gegen die 
beiden 
Ein
spracheentscheide
 vom 2
0. 
Februar 2024 (
Urk. 
2/1-2) und beantragte
, e
s sei die Einstellung 
in der Anspruchsberechtigung für die Dauer 
von acht Tagen ab 
6. 
Ja
nuar 2024 
aufzuheben (
Urk. 
1 S. 1) und es sei die Einstellung 
in der Anspruchs
berechtigung für die Dauer 
von 15 Tagen ab 
1
8. 
Januar 2024 
zu reduzieren (
Urk. 
1 S. 2). 
Mit Beschwerdeantwort vom 1
7. 
April 2024 (
Urk. 
4) beantragte d
er
 Beschwerdegegner die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 2
3. 
April 2024 (
Urk. 
6) zur Kenntnis gebracht wurde.
 
Auf gerichtliche Nachfrage hin (
Urk. 
7), reichte der Beschwerdegegner a
m 
1
3. 
März 2025
 
eine weitere Stellungnahme (
Urk. 
8
) ein. 
 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
]
).
1.2
    
Nach Art. 17 Abs. 2 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 muss sich die versicherte Per
son möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeitslo
senentschädigung beansprucht, persönlich zur Arbeitsvermittlung melden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen. Dazu gehört nach Art.
 
17 Abs.
 
3 Satz 2 
lit
. b AVIG, dass die arbeitslose Person auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an Beratungsgesprächen und Informationsveranstaltun
gen teilnimmt. Nach Art. 21 Abs. 1 Satz 1 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV)
 führt die zuständige Amtsstelle mit jeder versicherten Person in angemessenen Abständen, jedoch mindestens alle zwei Monate, Beratungs- und Kontrollgespräche durch.
    
Gemäss Art.
 
30 Abs. 1 
lit
.
 
d AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsbe
rechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt. Als Nichtbefolgen einer Weisung gilt insbesondere das unentschuldbare Versäumen eines Beratungsgesprächs. Dabei stellt jedoch nach der Rechtsprechung ein unentschuldigtes Nichtwahrnehmen eines Beratungs- und Kontrollgespräches insbesondere dann kein einstellungs
würdiges Fehlverhalten dar, wenn die versicherte Person während zwölf Monaten davor ihren Pflichten als Arbeitslose korrekt nachgekommen ist und sich für das Fehlverhalten nachträglich von sich aus entschuldigt hat, wobei ein allfälliges früheres Fehlverhalten nicht zu berücksichtigen ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_761/2016 vom 6. Juli 2017 E. 2.1 mit Hinweisen).
1.3
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
    
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung gemäss Art. 30 AVIG hat nicht den Charakter einer Strafe im Sinne des Strafrechts, sondern denjenigen einer ver
waltungsrechtlichen Sanktion mit dem Zweck, der Gefahr missbräuchlicher Inan
spruchnahme der Arbeitslosenversicherung zu begegnen (BGE 124 V 225 E. 2b; Urteil des Bundesgerichts 8C_42/2014 vom 21. Mai 2014 E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 126 V 130 E. 1). Als solche kann sie ungeachtet der Regel des Art. 49 Abs. 1 des Schweizerischen Strafgesetzbuches wiederholt verfügt werden (Urteil des Bundesgerichts C 196/02 vom 23. April 2003 E. 4.1 mit Hinweis auf BGE 123 V 150 E. 1c).
    
Wird die versicherte Person wiederholt in der Anspruchsberechtigung eingestellt, so wird die Einstellungsdauer nach Art. 45 Abs. 5 AVIV angemessen verlängert (Satz 1), und für die Verlängerung werden die Einstellungen der letzten zwei Jahre berücksichtigt (Satz 2).
2.
    
2.1
    
D
er
 Beschwerdegegner begründete die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen 
Nichtbefolgens von Kontrollvorschriften respektive Weisungen des RAV
 
für die Dauer von acht Tagen wie folgt
 (
Urk. 
2/1)
:
 
Der Beschwerdeführer sei dem Beratungsgespräch vom 
5. 
Januar 2024 um 13
 Uhr 
30 ferngeblieben. Gemäss Zustel
lungsnachweis sei die Einladung zu diesem Beratungsgespräch am 
8. 
No
vember 2024 um 16
 Uhr 
40 i
n sein
 Ablagefach zugestellt worden. 
Nach
 
der Recht
sprechung liege 
auch bei der Zustellungsart A-Post plus 
ein Fehler bei der
 
Post
zustellung zwar
 
nicht ausserhalb jeder Wahrscheinlichkeit. Eine fehlerhafte Post
zustellung sei allerdings nicht zu vermuten. Eine solche sei nur anzunehmen, wenn sie aufgrund der Umstände als plausibel erscheine. Auf die Darstellung, wonach eine fehlerhafte Postzustellung vorliege, sei abzustellen, wenn die Darle
gung der Umstände nachvollziehbar sei und einer gewissen Wahrscheinlichkeit entspreche. Der gute Glaube
 
der versicherten Person sei zu vermuten.
 
Die rein hypothetische Überlegung des Beschwerdeführers, wonach die Sendung von Kindern aus dem Briefkasten hätte geangelt werden können, überzeuge
 jedoch
 nicht. Der Beschwerdeführer zeige nicht den geringsten konkreten Umstand auf, der die Vermutung einer korrekten Zustellung umstossen könne. Er bringe ledig
lich allgemeine, rein hypothetische Überlegungen über die Möglichkeit der Ent
wendung der Einladung aus dem Briefkasten vor (
Urk. 
2/1 S.
 
2). Ein entschuld
barer Grund für das Fernbleiben vom genannten Beratungsgespräch liege nicht vor. Es obliege zudem nicht der RAV-Beraterin, den Beschwerdeführer telefonisch an den Termin zu erinnern. Bei der Anzahl Einstelltage sei erschwerend zu berück
sichtigen, dass der Beschwerdeführer bereits in der Kontrollperiode August 2023 für vier Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden sei (
Urk. 
2/1 S. 3).
    
B
etreffend 
die 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
wegen Nichtbefolgens von Kontrollvorschriften respektive Weisungen des RAV für die Dauer von 
15
 
Tag
en (
Urk. 
2/2) hielt d
er
 Beschwerdegegner zur Begründung fest, 
der Beschwer
deführer sei dem Kontroll- und Beratungsgespräch vom 1
7. 
Januar 2024 um 16
 
Uhr ferngeblieben und gleichentags um 17
 Uhr 
30 erschienen (
Urk. 
2/2 
S.
 
2). Das RAV schliesse offiziell um 16
 Uhr 
30, weshalb er aus dem Umstand, dass er seine Beraterin noch kurz angetroffen habe, nichts zu seinen Gunsten 
ableiten könne.
 Es lägen keine entschuldbaren Gründe vor. 
Sein Vorbringen, wo
nach er bisher alle vorgeschriebenen Termine eingehalten, die Kurse besucht und sich um eine neue Arbeitsstelle bemüht habe, jedoch einzig im August 2023 die Mindest
anzahl Bewerbungen nicht erreicht habe, sei nicht Gegenstand des Verfah
rens. 
Es sei einzig sein Verschulden in Bezug auf das verpasste Kontroll- und Bera
tungsgespräch vom 1
7. 
Januar 2024 zu beurteilen und nicht sein gesam
tes Wohl
verhalten.
 
Hinsichtlich der Dauer der Einstellung sei erschwerend berück
sichtigt worden, dass der Beschwerdeführer bereits 
in der Kontrollperiode August 2023 für vier Tage 
sowie wegen dem verpassten Kontroll- und Beratungs
gespräch vom 
5. 
Januar 2024 für acht Tage in der Anspruchsberechtigung ein
gestellt worden sei (
Urk. 
2/2 S. 3).
    
An diesen Begründungen hielt d
er
 Beschwerdegegner in 
seiner
 Beschwerde
ant
wort (
Urk. 
4) fest. 
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte zur Einstellung in der Anspruchsberechtigung für die Dauer von acht Tagen 
zusammengefasst 
geltend, er 
habe von diesem Termin keine Kenntnis gehabt
. Er sei vom 3
1. 
Oktober bis 1
1. 
Dezember 2023 wegen einer Rückenoperation krankgeschrieben gewesen, anschliessend bis 2
4. 
Januar 2024 zu 50
 %
. Es habe überhaupt keinen Grund gegeben, diesem Gespräch fern
zubleiben. Wenn er von diesem Termin gewusst hätte, so wäre er auch erschienen. Die Einladung sei mit A-Post plus zugestellt worden. Es sei für ihn umso schwie
riger zu beweisen, dass er die Einladung nicht erhalten habe. Postsendungen würden aus dem Briefkasten entwendet; er habe auch eine Betreibung nicht erhal
ten. 
Ebenso sei ein weiteres Schreiben völlig durchnässt gewesen. Dies passiere nur, wenn jemand diesen Brief aus dem Briefkasten herausnehme und dieser dann in einer Pfütze lande. 
Sein Sohn nehme in Anwesenheit von Freunden häufig die Post aus dem Briefkastenschlitz. Er stelle sich vor, dass dessen Freunde dies im Sinne eines Bubenstreiches ge
tan
 hätten. Tatsache sei, dass er die Einladung nicht erhalten habe und den Termin nicht habe wahrnehmen können
 (
Urk. 
1 S. 1)
.
    
Hinsichtlich der Einstellung für die Dauer von 15 Tagen hielt der Beschwerdefüh
rer fest, er könne es sich bis heute nicht erklären,
 weshalb er den Termin in seinem Kopf auf 17
 
Uhr 
30 
festgelegt habe. Damals habe er nicht gewusst, dass das RAV 
nur bis 16 Uhr geöffnet sei (
Urk. 
1 
S. 1
 unten
). Die Höhe der Strafe sei enorm. Als Familienvater mit zwei schulpflichtigen Kindern könne er nicht auf eine ganze Monatsleistung verzichten. Er habe nur mit Mühe die Miete bezahlen können. Er habe bisher alle vom RAV gewünschten Massnahmen befolgt. Aber dass sein Zuspätkommen existenzbedrohend sei, hätte er nicht erwartet. Er sehe seinen Fehler ein und bitte um Neubeurteilung der Einstelltage. Er akzeptiere fünf Einstell
tage, da er nur zu spät gekommen sei (S. 2).
2.3
    
Streitgegenstand bildet die Frage, ob der Beschwerdegegner d
en
 Beschwerdefüh
r
er
 zu Recht wegen des Fernbleibens vo
n den
 Kontroll- und Beratungsgespräch
en
 
beim RAV
 
vom 
5. 
Januar 2024 und 1
7. 
Januar 2024 
beziehungsweise wegen Nichtbefolgens von Kontrollvorschriften und Weisungen des RAV für 
acht und 15
 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat.
 
3.
3.1
    
Der Beschwerdegegner begründete die Einstellung in der Anspruchsberechtigung von acht Tagen ab 
6. 
Januar 2024 damit
, dass d
er
 Beschwerdeführer
 
dem
 
Bera
tungs
- und Kontrollgespräch
 
beim RAV
 
vom 
5. 
Januar 2024 
unentschuldigt
 
fern
geblieben ist
 
(
Urk. 
2/1
).
 
Für diesen Vorwurf ist die Beschwerdegegnerin beweis
pflichtig. Sie hat somit den Nachweis zu bringen, dass sie dem Beschwerdeführer den behaupteten Termin zukommen liess, er mithin Kenntnis von diesem Termin hatte, sei es, dass dieser 
gemeinsam 
vereinbart 
war
, 
sei es, dass er zu diesem fristgerecht vorgeladen wurde. 
3.2
    
Bei den Akten lieg
t
 eine Kopie des Briefumschlags
, der 
mit A-Post plus an den Beschwerdeführer 
durch das
 RAV 
Z.___
 am 
7. 
November 2023 
verschickt wurde 
(
Urk. 
5/71)
. Ebenso vorhanden ist 
die 
zum Umschlag gehör
ende 
Sendungsverfol
gung 
mittels 
Track
 
&
 Trace Nummer 
«…»
 
(
Urk. 
5/44), woraus hervorgeht, dass dem Beschwerdeführer das genannte Couvert am 
8. 
November 2023 
in sein Ablagefach 
zugestellt wurde. 
3.3
    
Im Sozialversicherungsverfahren bestehen keine Vorschriften darüber, wie die Versicherungsträger ihre Entscheide zuzustellen haben. Gemäss bundesgerichtli
cher Rechtsprechung ist es ihnen freigestellt, auf welche Art sie diese versenden. Insbesondere dürfen sie sich auch der Versandart «A-Post Plus» bedienen. Die Eröffnung muss bloss so erfolgen, dass sie dem Adressaten ermöglicht, von der Verfügung oder der Entscheidung Kenntnis zu erlangen, um diese gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu können. Bei 
uneingeschriebenem
 Brief erfolgt die Zustel
lung bereits dadurch, dass er in den Briefkasten oder ins Postfach des Adres
saten gelegt wird und damit in den Macht- beziehungsweise Verfügungs
bereich des Empfängers gelangt. Dass der Empfänger vom Entscheid tatsächlich Kenntnis nimmt, ist nicht erforderlich (BGE 142 III 599 E. 2.4.1). Bei der Versand
methode «A-Post Plus» wird der Brief mit einer Nummer versehen und ähnlich wie ein eingeschriebener Brief mit A-Post spediert. Im Unterschied zu den eingeschriebenen Briefpostsendungen wird aber der Empfang nicht quittiert. Der Adressat wird im Falle seiner Abwesenheit auch nicht durch Hinterlegung einer Abholungseinladung avisiert. Die Zustellung wird vielmehr elektronisch erfasst, wenn die Sendung in das Postfach oder in den Briefkasten des Empfängers gelegt 
wird. Das Zustelldatum lässt sich anschliessend mittels «Track & Trace» zweifels
frei feststellen. Bei einem Versand mittels «A-Post Plus» liegt ein Fehler bei der Postzustellung zwar nicht ausserhalb jeder Wahrscheinlichkeit, ist aber praxisge
mäss nicht zu vermuten (BGE 144 IV 57 E. 2.3.1; Urteile des Bundesgerichts 8C_330/2020 vom 
2. 
Juli 2020 E. 3 und 8C_586/2018 vom 6. Dezember 2018 E. 5, je 
m.w.H
.).
    
Eine fehlerhafte Postzustellung ist nur anzunehmen, wenn sie aufgrund der Um
stände plausibel erscheint. Auf die Darstellung des Adressaten, dass eine fehler
hafte Postzustellung vorliegt, ist daher abzustellen, wenn seine Darlegung der Umstände nachvollziehbar ist und einer gewissen Wahrscheinlichkeit entspricht, wobei sein guter Glaube zu vermuten ist 
(BGE 142 III 599 E. 2.4.1 
mit Hinweisen
)
.
 
3.
4
    
Vorliegend macht
e
 der Beschwerdeführer geltend, die Sendung nicht erhalten zu haben, was möglicherweise auf einen Bubenstreich zurückzuführen sei (vgl. vor
stehend E. 2.2). I
n seiner Einsprache vom 1
6. 
Januar 2024 (
Urk. 
5/58) gegen die Einstellungsverfügung vom 1
0. 
Januar 2024 (
Urk. 
5/67
-68
) hielt der Beschwer
deführer fest, er habe vo
m 
Termin 
vom 
5. 
Januar 2024 
keine Kenntnis gehabt. Er machte geltend, dass er wegen seiner Rückenoperation den Briefkasten nicht selbst habe leeren können. Dies habe sein neunjähriger Sohn übernommen und ihm die Post jeweils sofort gegeben, sofern er (der Beschwerdeführer) nicht gerade am Schlafen gewesen sei. Er könne sich nicht vorstellen, wo der Brief hingekom
men sei, und habe den Eindruck, dass immer Postsendungen verschwinden wür
den. Hierzu ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer gemäss 
Eintrag im prozess
orientierten Beratungsprotokoll im Zeitraum vom 3
1. 
Oktober bis 1
1. 
De
zember 2023 zu 100
 %
 arbeitsunfähig war (
Urk. 
5/23). Wenn er deshalb 
seinen Briefkasten nicht selbst hat leeren können
, wäre zu erwarten gewesen, dass er diese Aufgabe an seine Ehefrau oder eine andere erwachsene Person delegiert, zumal er nach eigenen Angaben auch andere Briefe nicht erhalten hat. 
Ein
 Fehler bei der Postzustellung 
ist nicht 
erkennbar
 und wurde im Übrigen vom Beschwer
deführer
 auch
 nicht geltend gemacht
. Die Sendung wurde dem Beschwerdeführer somit am 
8. 
November 2024 zugestellt. 
Nicht erforderlich für den Nachweis der 
korrekten 
Zustellung ist, ob der Beschwerdeführer vom Inhalt der Sendung tat
sächlich Kenntnis genommen hat (vgl. vorstehend E. 3.3).
3.
5
    
Wenngleich somit von einer Zustellung am 
8. 
November 2023 auszugehen ist, ergibt sich a
us der Sendungsverfolgung zum Briefumschlag 
mit der 
Track
 & Trace Nummer
 
«…»
 
(
Urk. 
5/44
) einzig, dass dem Beschwerdeführer am 
8. 
November 2024 eine Sendung des RAV 
Z.___
 zugestellt wurde.
 Dass sich darin eine Einladung zu einem Beratungsgespräch vom 
5. 
Januar 2024 befand, kann daraus nicht geschlossen werden.
 
Denn das Einladungsschreiben, von dem der 
Beschwerdegegner behauptet, es sei dem Beschwerdeführer am 
8. 
November 2023 zugestellt worden, ist
 
in den Akten nicht vorhanden (vgl. 
Urk. 
8)
, wohinge
gen die nachfolgende Aufforderung 
zum Gespräch vom 1
7. 
Januar 2024 
belegt ist (
Urk. 
5/
73)
. Der Termin wurde 
denn 
auch nirgends zeitnah erwähnt:
 
D
em 
prozess
orientierten Beratungsprotokoll (
Urk. 
5/21-26) 
ist zu entnehmen
, dass die für den Beschwerdeführer zuständige RAV-Beraterin am 2
7. 
September 2023 einen neuen Termin («N.T.») für den 
6. 
November 2023 um 15 Uhr 30 
angesetzt hatte
 
(
Urk. 
5/24). Dieses Beratungsgespräch 
wurde 
jedoch 
verschoben (
Urk. 
5/114/15), dies wohl wegen der Rückenoperation, die 
Ende Oktober statt
fand und derentwegen 
ab 3
1. 
Oktober 2023
 
während mehrerer Wochen eine 
voll
ständige Arbeitsunfähigkeit 
des Beschwerdeführers 
bestand
. 
Dennoch machte die Beraterin an jenem Tag einen Eintrag, vermerkte jedoch unter der Rubrik «N.T.» nichts. 
Der nächste Termin wurde im Protokoll 
erst 
anlässlich des Beratungsge
sprächs vom 3
1. 
Januar 2024 
für den 1
4. 
März 2024 eingetragen (vgl. 
Urk. 
5/23).
 
Der Termin vom 
5. 
Januar 2024 wurde auch im 
Mahns
chreiben der RAV-Beraterin vom 
5. 
Januar 2024 (
Urk. 
5/73) nicht 
ausdrücklich 
genannt
. Darin hielt diese 
einzig 
fest, der Beschwerdeführer sei unlängst zu einem Beratungsgespräch eingeladen worden. Leider habe er den vereinbarten Termin nicht wahrgenom
men. 
Dieser 
Termin wurde nach dem Gesagten jedoch 
gar 
nicht 
aktenkundig 
verein
bart
. Erst im Protokolleintrag vom 3
1. 
Januar 2024 erfolgte 
erstmals 
d
ie Notiz
, wonach der Beschwerdeführer am 
5. 
Januar 2024 unentschuldigt fernge
blieben sei (
Urk. 
5/22).
 
    
Der Beschwerdegegner hat somit nicht rechtsgenügend nachgewiesen, dass er dem Beschwerdeführer die Aufforderung zum persönlichen Gespräch am 
5. 
Ja
nuar 2024 
zukommen liess. Damit 
kann dem Beschwerdeführer kein unentschuld
bares Versäumen dieses Gesprächs vorgeworfen werden. Es liegt somit kein einstel
lungswürdiges Fehlverhalten vor. 
Dies führt zur Aufhebung des 
Einsprache
entscheides
 
Nr. 
«…»
 vom 2
0. 
Februar 2024 betreffend Einstel
lung in der Anspruchsberechtigung ab 
6. 
Januar 2024 für acht Tage und dem
entsprechend zur Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde.
4.
4.1
    
D
ass der Beschwerdeführer dem Beratungs- und Kontrollgespräch vom 
1
7. 
Ja
nuar 2024 
unentschuldigt
 ferngeblieben 
beziehungsweise eineinhalb Stunden
 zu spät, um 17
 
Uhr dreissig statt um 16
 
Uhr,
 erschienen 
ist (vgl. 
Urk. 
5/114/19; 
Urk. 
1
)
, ist unbestritten
.
 
Diesbezüglich
 lässt sich den Akten entnehmen, dass 
die RAV-Beraterin
 
mit Schreiben vom 
5. 
Januar 2024 einen Termin für den 1
7.
 
Ja
nuar 2024 angesetzt hat (
Urk. 
5/73). Dieses Schreiben wurde dem Beschwerde
führer 
mittels A-Post plus am 
6. 
Januar 2024 zugestellt (
Urk. 
5/74 in Verbindung mit 
Urk. 
5/55). Dass er dieses erhalten und vom Inhalt desselben Kenntnis genom
men hat, ergibt sich auch aus seiner Einsprache vom 1
6. 
Januar 2024 gegen die Verfügung vom 1
0. 
Januar 2024, worin er festhielt, er habe am 1
7. 
Januar 2024 bei seiner RAV-Beraterin den nächsten Termin (
Urk. 
5/58).
 
Er stellt denn auch nicht in Abrede, 
dass er zu diesem Termin statt um 16 Uhr erst um 17 Uhr 30 erschienen ist
. Es handle sich um seinen Fehler
 (vgl. 
Urk. 
1 S. 2). 
4.2
    
Ein
 mit einer Einstellung zu sanktionierendes Verhalten 
liegt 
insbesondere dann vor, wenn ein Termin aus Gleichgültigkeit und Desinteresse verpasst wurde, nicht aber, wenn eine versicherte Person den Termin
 
irrtümlich oder zufolge einer Unacht
samkeit nicht eingehalten und durch ihr übriges Verhalten gezeigt hat, dass sie ihre Pflichten ernst nimmt
 (Kupfer Bucher, 
Rechtsprechung des Bundes
gerichts zum AVIG, 
6
. Auflage
 2025
, S. 
192
 f. mit Hinweisen zur Rechtspre
chung
)
.
 Da der Beschwerdeführer zwar zur falschen Uhrzeit, aber am richtigen Tag zum Beratungstermin erschienen ist, kann angenommen werden, dass er den Termin irrtümlich nicht eingehalten hat. 
Damit von einer Sanktion abgesehen werden könnte, wäre es 
rechtsprechungsgemäss
 
jedoch 
erforderlich, dass der Beschwer
deführer durch sein 
übriges
 Verhalten gezeigt hätte, seine Pflichten als Arbeitsloser und Leistungsbezüger ernst
 
zu nehmen. In diesem Zusammenhang ist massgebend, ob er während zwölf Monaten vor dem Nichteinhalten des Gesprächs
termins seinen Pflichten als Arbeitsloser korrekt nachgekommen ist und sich für sein Fehlverhalten nachträglich von sich aus entschuldigt hat
 (vgl. vorstehend E. 1.2).
 Diesbezüglich unzutreffend ist 
deshalb 
die Ansicht des Beschwer
degegners, wonach einzig das Verschulden des Beschwerdeführers in Bezug auf das verpasste Gespräch vom
 
1
7. 
Januar 2024 und nicht sein gesamtes Wohlverhalten zu berücksichtigen sei (
Urk. 
2/
2 S. 3). 
In den Akten ist nicht doku
mentiert, dass sich der Beschwerdeführer von sich aus nachträglich entschuldigt hätte; dies geschah erst im Rahmen der Einsprache vom 
7. 
Februar 2024 (
Urk. 
5/45
-46
 S.
 
1
)
 und somit als Reaktion auf die Einstellungsverfügung
. Zudem musste er bereits im September 2023 für die Dauer von vier Tagen in der Anspruchs
berechtigung eingestellt werden, da seine persönlichen Arbeitsbemühungen ungenügend waren (Verfügung vom 1
7.
 
Oktober 2023; 
Urk. 
5/83-84). Ein Absehen von de
r
 Sanktion fällt damit ausser Betracht. 
4.3
    
Nach dem Gesagten ist 
hinsichtlich des verpassten Beratungstermins vom 1
7. 
Ja
nuar 2024 
der 
Einstellung
statbestand von Art. 30 Abs. 1 
lit
. d AVIG erfüllt und 
der Beschwerdegegner hat zu Recht eine 
Einstellung
 in der Anspruchsberechti
gung wegen Nichtbefolgens einer Weisung der zuständigen Amtsstelle verfügt.
 
5
.
5
.1
    
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der 
verfügten 
Einstellung
sdauer, wobei es den Grundsatz zu beachten gilt, dass das Sozialversicherungsgericht sein Ermes
sen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen darf, und dass sich das Gericht auf Gegebenheiten abstützen können muss, welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 126 V 362 E. 5d mit Hinweis).
5
.2
    
Der Beschwerdegegner berücksichtigte bei der Festlegung einer Einstelldauer von 15 Tagen erschwerend, dass der Beschwerdeführer
, wie bereits erwähnt,
 
im Sep
tember 2023
 infolge ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen
 für die Dauer von vier Tagen 
und wegen dem verpassten Kontrollgespräch vom 
5. 
Januar 2024 für die Dauer von acht Tagen 
in der Anspruchsberechtigung eingestellt w
urde. Letztere Einstellung ist jedoch nach dem Gesagten unzulässig und somit bei der Festlegung der Einstelldauer nicht zu berücksichtigen. Es besteht deshalb ein triftiger Grund, vom Ermessen des Beschwerdegegners abzuweichen. Ange
messen erscheint eine 
Einstellung
sdauer von acht Tagen
, was dem 
mittleren Bereich 
eines
 leichten Verschuldens
 (vgl. vorstehend E. 1.3)
 
entspricht. 
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 
Nr
. 
«…»
 
vom 2
0. 
Februar 2024 (
Urk. 
2/2) ist somit dahingehend abzuändern, dass der Beschwerdeführer wegen Nichtbefolgens von Kontrollvorschriften und Weisungen des RAV ab 1
8. 
Januar 2024 für die Dauer von acht Tagen einzustellen ist. Dies führt zur teilweisen Gut
heissung der Beschwerde.
6.
    
Dem
 
Beschwerdeführer
 ist keine Parteientschädigung zuzusprechen, da 
sein
 Arbeits
aufwand und 
seine
 Umtriebe im vorliegenden Verfahren nicht den Rah
men dessen überschritten, was der Einzelne 
zumutbarerweise
 nebenbei zur Besor
gung seiner persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat (BGE
 
129
 
V 113 E. 4 
m.w.H
.; vgl. auch BGE 144 V 280 E. 8.2.2; Urteil des Bundes
gerichts 9C_340/2012 vom 8. Juni 2012 E. 3.1).
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 
Einspracheentscheid
 Nr.
 
«…»
 des Amts für Arbeit des Kantons Zürich, Arbeitslosenversicherung, vom 
20
. 
Februar
 202
4
 aufgehoben.
2.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der 
angefochtene 
Einspracheentscheid
 Nr.
 
«…»
 des Amts für Arbeit des Kantons Zürich, Arbeitslosenversicherung, 
vom 2
0. 
Februar 2024 
dahingehend abgeändert, dass die Dauer der Einstellung in der Anspruchs
berechtigung von fünf
zehn
 Tagen auf 
acht Tage
 herabgesetzt wird.
3.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
4.
    
Dem Beschwerdeführer wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
, unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
8
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 57 024 Syna Rüti
 
6
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkun
den sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Maurer ReiterLienhard