zh_sozialversicherungsgericht · AL.2015.00220 · 2016-10-05 · de
Beratungspflicht gemäss Art. 27 Abs. 2 ATSG; Vertrauensschutz; Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00220
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
vom
 
5. Oktober 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1968
, war vom 1
. 
April 2014 bis 31. März 2015
 bei
 der 
Y.___,
 
als Project Manager 
t
ätig (Urk. 6/6 Ziff. 2-3
, 
Urk. 
6/7
). 
Am 1. April 2015 unterzeichnete er einen 
Platzierungsver
trag
 mit der 
Z.___
 über die Platzierung von Anteilen eines Anlagefond
s
 auf Provisionsbasis (vgl. 
Urk. 
6/11)
,
 meldete sich a
m 5
. 
Mai 2015
 
beim Regio
nalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Meilen 
zum Leistungsbezug ab 
diesem Datum 
an und stellte sich 
der Arbeitsvermittlung zu einem Vollzeitpensum zur Verfügung 
(
Urk. 
6/1, 
Urk. 6/2 Ziff. 
2-
3
).
    
Mit Verfügungen vom 2. 
 
und vom 10. Juli 
2015
 rechnete
 die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich 
(Arbeitslosenkasse)
 dem Versicherten
 
für die 
Tätigkeit bei der 
Z.___
 
für den Monat Mai 2015 
ein ber
ufs- und ortsübliches Ein
kommen
 von brutto Fr. 5‘320
.--
 und für den Monat 
Juni 2015 
eine
s
 
von 
Fr. 
6‘160.--
 an
 (vgl. 
Urk. 
6/
24
 und 
Urk. 
6/
29
)
. 
Die d
agegen 
vom Versicherten am 8. und am 21. Juli 2015 erhobenen Einsprachen (
Urk. 
6/
26
 und 
Urk. 
6/
31
)
 wies die Arbeitslosenkasse mit 
Einspracheentscheid
 vom 24. August 2015 ab (
Urk. 
6/
34
 = 
Urk. 
2).
2.
    
Der Versicherte erhob am 17. September 2015 Beschwerde gegen den 
Einsprache
entscheid
 der Arbeitslosenkasse vom 24. August 2015 (
Urk. 
2) und beantragte, diese
r sei
 wegen Verletzung von Art. 27 Abs. 2 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
 
(ATSG) 
aufzuheben (
Urk. 
1 S. 1).
 Die Arbeitslosenkasse beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
9. Oktober 2015 die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5), was dem Beschwerde
führer am 15. Oktober 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
8). Am 23. Ok
tober 2015 reichte der Beschwerdeführer seine Replik ein (
Urk. 
9) und die 
Be
schwerdegegnerin
 verzichtet
e
 am 4. November 2015 auf 
eine
 Duplik (
Urk. 
11), was dem Beschwerdeführer am 9. November 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
12).
Der Einzelrichter
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde 
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.
2
    
Nach 
Art. 
24 
des 
Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversiche
rung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 gilt als Zwischenverdienst jedes Einkommen aus unselbständiger oder selbständiger Erwerbstätigkeit, das der Arbeitslose innerhalb einer Kontrollperiode erzielt. Der Versicherte hat An
spruch auf Ersatz des Verdienstausfalls (Abs. 1). Als Verdienstausfall gilt die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst, mindestens aber dem berufs- und ortsüblichen Ansatz für die betreffende Ar
beit, und dem versicherten Verdienst; ein Nebenverdienst (
Art. 
23 Abs. 3 AVIG) bleibt unberücksichtigt (Abs. 3). 
    
Sinn und Zweck der Entschädigung des Verdienstausfalles in Form von 
Diffe
-
renz
ausgleich
 ist die Förderung der Annahme auch schlecht 
entlöhnter
 Ar
beiten. Mit dem Korrektiv der Berufs- und Ortsüblichkeit der 
Entlöhnung
 soll verhindert werden, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Sinne eines 
Lohn
dumping
 einen zu niedrigen Verdienst vereinbaren, um die Differenz zu Lasten der Arbeitslosenversicherung entschädigen zu lassen (Urteil des Bundesgerichts C 139/06 vom 13. Oktober 2006 E. 2.1 mit Hinweisen).
    
Erzielt die versicherte Person in einer Kontrollperiode einen Zwischenverdienst, der nicht dem berufs- und ortsüblichen Ansatz entspricht, führt dies nicht zum Dahinfallen des Anspruchs auf Differenzausgleich. 
Vielmehr wird der von der versicherten Person erzielte effektive Lohn betragsmässig bis zu dem als berufs- und ortsüblich zu qualifizierenden Ansatz angehoben, und es erfolgt auf dieser Grundlage ein Differenzausgleich
 (BGE 120 V 233 E. 5e, 502 E. 8e; SVR 1994 ALV Nr. 22 S. 51).
Ein berufs- und ortsüblicher Lohn ist bereits ab Beginn der 
Zwischenverdienst
tätigkeit anzurechnen. Dies gilt selbst dann, wenn in den ersten Monaten noch kein Einkommen erzielt wird. 
Bei umsatzbezogener 
Ent
löhnung
 (Provision)
 liegt keine berufs- und ortsübliche 
Entlöhnung
 vor, wenn die versicherte Person einen Verdienst erzielt, der nicht annähernd der Arbeits
leistung entspricht (Kreisschreiben über die Arbeitslosenentschädigung des Staatssekretariats für Wirtschaft [AVIG-Praxis ALE
 
Rz
. C134; vgl. auch Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2013, S. 140).
1
.3
    
Gemäss
 
Art. 
27 
ATSG
 sind die Versicherungsträger und Durchführungsorgane der einzelnen Sozialversicherungen verpflichtet, im Rahmen ihres Zuständig
keitsbereiches die interessierten Personen über ihre Rechte und Pflichten aufzu
klären (Abs. 1). Jede Person hat Anspruch auf grundsätzlich unentgeltliche Be
ratung über ihre Rechte und Pflichten. Dafür zuständig sind die Versicherungs
träger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind (Abs. 2). 
    
Nach 
Art. 
19a der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) klären die in 
Art. 
76 Abs. 1 
lit
. a-d AVIG genannten Durchführungsstellen die Versicherten über ihre Rechte und Pflichten auf, insbesondere über das Verfahren der Anmeldung und über die Pflicht, Arbeitslosigkeit zu vermeiden und zu verkürzen (Abs. 1). Die Kassen klären die Versicherten über die Rechte und Pflichten auf, die sich aus dem Aufgabenbereich der Kassen ergeben ([
Art. 
81 AVIG]; Abs. 2). Die kantonalen Amtsstellen und die regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) 
klären die Versicherten über die Rechte und Pflichten auf, die sich aus den jeweiligen Auf
gabenbereichen ergeben ([
Art. 
85 und 85b AVIG]; Abs. 3).
1.
4
    
Art. 
27 Abs. 2 ATSG beschlägt ein individuelles Recht auf Beratung durch den zuständigen Versicherungsträger. Jede versicherte Person kann vom Versiche
rungsträger im konkreten Einzelfall eine unentgeltliche Beratung über ihre Rechte und Pflichten verlangen (
BGE 131 V 472
 
 E. 4.1 S. 476).
 Das Bundesge
richt hat bisher offen gelassen, wo die Grenzen der in 
Art. 
27
 
Abs
. 
2
 
ATSG
 ver
ankerten Beratungspflicht in generell-
abs
trakter Weise zu ziehen 
sind
.
 
Es hat jedoch entschieden, dass es auf jeden Fall zum Kern der Beratungspflicht ge
hört, die versicherte Person darauf aufmerksam zu machen, ihr Verhalten könne eine der Voraussetzungen des Leistungsanspruchs gefährden
 (
BGE 131 V 472
 
 
E. 4.3 S. 480).
1.5
    
Gemäss
 Rechtsprechung des Bundesgerichts kommt e
ine ungenügende oder feh
lende Wahrnehmung der Beratungspflicht nach 
Art. 
27
 
Abs
. 
2
 
ATSG
 
einer falsch erteilten Auskunft des Versicherungsträgers gleich. 
Dieser hat in 
Nach
achtung
 des Vertrauensprinzips hierfür einzustehen, sofern sämtliche Voraus
setzungen des öffentlich-rechtlichen Vertrauensschutzes
 (
vgl. 
BGE 131 V 472
 
 
E. 5
)
 erfüllt sind
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_383/2010 vom 28. 
Septem
-
ber
 2010 E. 5.1.3)
.
1.6
    
Abgeleitet aus dem Grundsatz von Treu und Glauben (
Art. 
9 BV), welcher den Bürger in seinem berechtigten Vertrauen auf behördliches Verhalten schützt, können falsche Auskünfte von Verwaltungs
be
hörden unter bestimmten Vo
raussetzungen eine vom mate
riel
len Recht abweichende Behandlung der Rechtsuchenden gebieten. Gemäss Rechtsprechung und Doktrin ist dies der Fall, 
wenn die Behörde in einer konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte Perso
nen gehandelt hat (1.), wenn sie für die Erteilung der betreffenden Auskunft zuständig war oder wenn die rechtsuchende Person die Behörde aus zurei
chen
den Gründen als zuständig betrachten durfte (2.), wenn die Person die Unrich
tigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen konnte (3.), wenn sie im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen getroffen hat, die nicht ohne Nachteil rückgän
gig gemacht werden können (
4.), und wenn die ge
setzliche Ordnung seit der Auskunft
s
erteilung keine Änderung erfahren hat (5.; BGE 131 II 627 E. 6.1, 129 I 161 E. 4.1, 126 II 377 E. 3a, 122 II 113 E. 3b/cc, 121 V 65 E. 2a; RKUV 2000 Nr. KV 126 S. 223).
    
2.
    
2.1
    
Die
 Beschwerdegegner
in begründete ihren
 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2) damit, 
es sei dem Beschwerdeführer für seine Tätigkeit bei der 
Z.___
 ein orts- und branchenübliches Einkommen entsprechend einer Vollzeitbeschäftigung anzurechnen (S. 3 f. 
Ziff. 
3
)
. Eine Berufung auf den öffentlich-rechtlichen Ver
trauensschutz gehe fehl, da 
d
ie RAV-Beraterin nach 
Art. 
27 Abs. 2 ATSG nicht verpflichtet gewesen
 sei
, 
ihn 
darauf aufmerksam zu machen (
S. 4 f
f
. 
Ziff. 
4).
 
Zudem habe 
sie 
im Beratungsprotokoll hinsichtlich des Gespräches vom 
1
5. 
Mai 2015 festgehalten, dass
 der Beschwerdeführer
 mit der Arbeitslosenkasse kläre, wie er abrechnen müsse. 
Sie 
habe ihn somit hinsichtlich seiner Tätigkeit für die 
Z.___
 explizit an die zuständige Arbeitslosenkasse verwiesen (
Urk. 
5 
S. 2).
2.2
    
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (
Urk. 
1) 
gestützt auf 
Art. 
27 Abs. 2 ATSG 
geltend, er
 habe nicht mit der Konsequenz, dass ihm für die Monate Mai und Juni 2015 eine Vollzeitbeschäftigung als 
Zwischenver
dienst
 a
ngerechnet
 werde, rechnen müssen. Die RAV-Beraterin hätte ihn am 1
5. 
Mai 2015 über die Thematik 
„
Provisionsbasis/Aufrechnung auf eine 100%
-Tätigkeit
“
 orientieren müssen. 
So habe 
er 
erwähnt, dass er sich erst am 
5. 
Mai 2015 für den Leistungsbezug angemeldet habe, da er im April 2015 versucht habe, auf Provisionsbasis für die 
Z.___
 tätig zu sein. Da der Fund aber schwierig zu verkaufen gewesen sei, habe er die Tätigkeit per Ende April 2015 eingestellt und sich zum Leistungsbezug 
angemeldet. Er habe der RAV-Beraterin mitgeteilt, dass er bis Ende des Monats Mai 2015 noch ein bis zwei Stunden für allfällige E-Mails aufwenden würde.
 
Die Konsequenz daraus sei gewesen, dass die Beschwerdegegnerin nicht die von ihm gemeldeten tatsächlich aufgewen
deten zwei Stunden als Zwischenverdiens
t im Monat Mai 2015 abgerechnet
, sondern auf eine 100
%ige Tätigkeit abgestellt habe.
 Gleiches sei für den Monat Juni 2015 geschehen, in welchem er keine Stunde für diese Tätigkeit aufgewen
det und
 dies auch so rapportiert habe. 
Er sei
 so ins offene Messer gelaufen 
(S. 2 ff.). 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist
 
der Anspruch des Beschwerdeführers auf 
Arbeitslo
senentschädigung
 in den Monaten Mai
 und Juni 2015 und in diesem Zusam
menhang, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht 
ein Bruttoeinkommen nach 
be
rufs
- und orts
üblichen Ansatz
 entsprechend einer Vollzeitbeschäftigung
 ange
rechnet hat, respektive, ob sich der Beschwerdefüh
rer auf den Vertrauensschutz nach
 
Art. 
27 Abs. 2 ATSG berufen kann.
3.
3.1
    
Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer am 
1. 
April 2015 einen 
„
Platzie
-
rungs
vertrag
“ mit der 
Z.___
 unterzeichnete, worin er seine Absicht kundtat
,
 auf Provisionsbasis
 als Vertriebspartner im Auftrag der 
Z.___
 Anteile eines Anlagefonds zu platzieren
. Es wurde weder eine feste Arbeitszeit noch ein festes Gehalt vereinbart
 
(vgl. 
Urk. 
6/11). Grundsätzlich handelt es si
ch dabei um eine Tätigkeit, die zu einem Differenz
ausgleich im Sinne einer Aufrechnung auf den berufs- und ortsüblichen Ansatz 
führt 
(vgl. vorstehend 
E. 1.
2
).
    
Zu 
prüfen ist jedoch im Folgenden, ob die Organe der Arbeitslosenversicherung der ihnen nach 
Art. 
27 ATSG obliegenden Aufklärungs- und 
Beratungspflicht
 nachgekommen sind.
3.2
    
Gemäss dem prozessorientierten Beratungsprotokoll 
teilte 
der Beschwerdeführer 
seiner 
RAV-Beraterin
 a
nlässlich des Erstgespräches vom 1
5. 
Mai 
2015
 mit
, 
dass er versuche
,
 auf Provision einen Fonds zu verkaufen.
 Er mache Telefonate und kläre mit der Arbeitslosenkasse, wie er abrechnen müsste. Er denke aber, dass es schwierig sei, Fonds z
u verkaufen, die Telefonate könnten aber ein 
Brücken
bauer
 für eine potenzielle Stelle sein (vgl. 
Urk. 
6/30).
 
    
In seinen am 1
8. 
Mai 2015 unterzeichneten „
Angaben der versicherten Person für den Monat Mai 2015“
 gab der Beschwerdeführer an, d
ass er lediglich zwi
schen ein b
is zwei Stunden für eine Tätigkeit auf Provis
i
on aufgewendet
,
 dabei jedoch kein Einkommen erzielt habe (vgl. 
Urk. 
6/10)
.
 In den Angaben betreffend den Monat Juni 2015 verneinte der Beschwerdeführer eine Arbeitstätigkeit (
Urk. 
6/25).
    
Die Beschwerdegegnerin verneinte eine Beratungspflicht der RAV-Beraterin im Sinne von 
Art. 
27 Abs. 2 ATSG unter Verweis darauf, dass die konkret zu beur
teilende Frage
 
der 
Anspruchsberechtigung 
im Zusammenhang mit einem 
Zwi
schenverdienst
 
nicht
 in
 
deren 
Zuständigkeitsbereich
,
 
sondern in 
jenen der
 
Ar
beitslosenkasse
 gefallen sei und eine Weiterverweisung sozusagen stattgefunden habe 
(vgl. vorstehend E. 2.1).
3.3
    
Dem Wortlaut nach bezieht sich 
Art. 
27 Abs. 2 ATSG 
explizit
 auf die 
Versiche
rungsträgerin
 und lässt - entgegen 
Art. 
27 Abs. 1 ATSG - das 
Durchführungsor
gan
 unerwähnt. 
    
Die 
Beratung bezieht sich auf die Rechte und Pflichten im konkreten Einzelfall, wobei eine Beschränkung auf den jeweiligen Versicherungszweig gilt.
 Ziel der Beratung hat zu sein, dass die betreffende Person sich so zu verhalten vermag, das
s eine den gesetzgeberischen Zie
len des betreffenden Erlasses entsprechende Rechtsfolge eintritt. Dabei ist die zu beratende Person über die 
massgebenden
 Umstände rechtlicher oder tatsächlicher Art zu informieren, die zu einer zutref
fenden Wahrnehmung der Rechte und Pflichten führen
.
 
G
egebenenfalls 
ist 
auch ein Rat beziehungsweise eine Empfehlung zum weiteren Vorgehen
 abzugeben
. Die Beratungspflicht setzt nicht einen entsprechenden Antrag der versicherten
 Person voraus, sondern ist zu 
erfüllen, wenn die Versicherungsträgerin einen entsprechenden Beratungsbedarf feststellt. Die Beratungspflicht ist immerhin be
stimmten Grenzen unterworfen. So
 kann von der
 Versicherungsträge
rin
 ni
cht mehr verlangt werden, was sie
 bei einem durchschnittlichen 
Mass
 an Aufmerk
samkeit erkennen konnte. 
Sie
 hat sich in einem bestimmten 
Mass
 aktiv zu ver
halten und die versicherte Person - gegebenenfalls auch unaufgefordert - über bestimmte Elemente zu informieren
 (vgl. 
dazu 
Kieser
, 
ATSG
-
Kommentar
,
 3. Auflage, Zürich 2015, 
Rz
 26-
30
 zu Art. 27
 mit weiteren Hinweisen
).
3.
4
    
Wie ausgeführt (vgl. vorstehend E. 3
.3
) trifft die Versicherungsträgerin an sich eine Beratungspflich
t, deren Grenze der Versicherungszweig darstell
t
.
 Die von der Beschwerdegegnerin dargelegte Beschränkung der Beratungspflicht entspre
chend den unter den verschiedenen Durchführungsorganen
 der Arbeitslosen
versicherung
 aufgeteilten Aufgaben v
ermag daher nicht zu überzeugen und wurde im Übrigen vom Bundesgericht in ähnlich gelagerten 
Fällen auch nicht so gehandhabt (vgl.
 
BGE 131 V 472 
E. 4, E.
 
6.1)
.
    
Auch ist davon auszugehen, 
dass die
 RAV-Beraterin infolge der vom Beschwer
deführer anlässlich des Gespräches vom 1
5. 
Mai 2015 getätigten Ausführungen zu seiner Tätigkeit bei der 
Z.___
 
bei einem durchschnittlichen 
Mass
 an Aufmerksamkeit hätte erkennen können, dass 
er damit seinen
 
Leistungsan
spruch
 zu gefährden vermochte, weshalb sie eine Beratungspflicht traf. 
A
llfäl
lige 
Äusserungen
 des Beschwerdeführers, er werde Kontakt mit der Arbeitslo
senkasse 
wegen de
r
 Abrechn
ung
 
aufnehmen (vgl. 
Urk. 
6/30), vermögen
 die RAV-Beraterin nicht von der
 ihr obliegenden 
Beratun
g
spflicht zu entbinden.
    
Sie hätte den Beschwerdeführer 
darüber aufklären müssen, dass 
s
eine 
Tätigkeit 
bei der 
Z.___
 
zur An
rechnung
 eines 
orts- und b
rancheüblichen Ein
kommens für 
eine Vollzeittätigkeit führen kann. Eine solche Information fand 
unbestrittenermassen
 nicht statt.
    
Vielmehr wurde dies 
pflichtwidrig unterlassen
, was 
rechtsprechungsgemäss
 der Erteilung einer unrichtigen Auskunft gleichzustellen ist
 (vgl. vorstehend 
E. 1.5
)
. 
    
Dabei ergibt sich, dass die Voraussetzungen des Gutglaubenstatbestands 
(vgl. vorstehend E. 1.6) 
erfüllt sind: Es hat eine bestimmte Behörde in einer konkre
ten Situation mit Bezug auf eine bestimmte Person gehandelt; der Beschwerde
führer durfte das RAV als zuständig erachten; ferner durfte er die unterlassene Auskunft dahin deuten, dass er
 unter Anrechnung des allenfalls effektiv erziel
ten
 
Zwischenverdienst
es
 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe, wes
halb er die fragliche 
Zwischenverdienst
tätigkeit -
 wenn auch wie behauptet in 
sehr 
geringem 
Ausmass
 
- 
zumindest noch im Mai 2015 
weitergeführt hat. So
dann hat die gesetzliche Ordnung seit der Anmeldung zum Leistungsbezug nicht geändert.
3
.
5
    
In Würdigung der gesamten Sachlage ist 
demnach 
davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer bei entsprechender Information über die Gefährdu
ng seines Leistungsanspruchs die Tätigkeit bei der 
Z.___
 per sofort gänzlich ein
gestellt hätte.
 Unter diesen Umständen darf ihm aus der 
fehlenden
 Beratung 
seitens der RAV-Beraterin
 
kein Rechtsnachteil erwachsen
. 
    
Auch sind die w
eiteren Kriterien 
für die erfolgreiche Berufung auf den öffent
lich-rechtlichen 
Vertrauensschutz 
als erfüllt zu betrachten. 
Demnach ist
 die Beschwerde 
gutzuheissen
 und festzustellen, dass
 in den Monaten Mai und Juni 2015 von der Anrechnung eines orts- und branchenüblichen Einkommens ent
sprechend eine
s Vollzeitpensums abzusehen ist und nur ein allfällig effektiv er
zieltes Einkommen als Zwischenverdienst anzur
echnen ist.
4.
    
Dem Beschwerdeführer ist keine Prozessentschädigung zuzusprechen, da sein Arbeitsaufwand und seine Umtriebe im vorliegenden Verfahren nicht den Rah
men dessen überschritten, was der Einzelne 
zumutbarerweise
 nebenbei zur Be
sorgung seiner persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich vom 2
4. 
August 2015 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass dem Beschwerdeführer für die Monate Mai und Juni 2015 
nur ein 
effektiv erzielte
r
 Verdienst als 
Zwischenverdienst
 anzurechnen ist.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan