zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.01168 · 2019-05-23 · de
Neuanmeldung. Keine gesundheitliche Veränderung. Unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen wegen Aussichtslosigkeit.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01168
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtssekretär Sonderegger
Urteil
 vom 
23. Mai 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Aurelia Jenny
schadenanwaelte.ch AG
Alderstrasse
 40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die 1964 geborene 
X.___
 war zuletzt vom 
1. 
Mai 1999 bis 3
1. 
Mai 2000 zu 60
 %
 als Reinigungsmitarbeiterin bei der 
Y.___
 
AG
 ange
stellt (
Urk. 
9/3). Am 1
4. 
Juni 2000 meldete sie sich unter Hinweis auf Nacken
beschwerden und Vergesslichkeit in Folge eines Autounfalls vom 2
1. 
Juli 1999, bei dem sie frontal in einen Baum gefahren war (vgl. Unfallmeldung vom 2
7. 
Juli 1999, 
Urk. 
9/9/104)
,
 zum Bezug 
einer Invalidenrente 
an (
Urk. 
9/2). Die Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr - gleich wie die Suva am 2
8. 
November 2001 (
Urk. 
9/17) - mit Verf
ü
gung vom 2
1. 
Dezember 2001 
basie
rend auf einem 
Invaliditätsgrad
 von 100
 %
 mit Wirkung ab 
1. 
Juli 2000
 
eine ganze Rente 
zu 
(
Urk. 
9
/20). 
    
Anlässlich des Revisionsverfahrens im Jahr 2004 hielt die IV-Stelle daran fest (Mit
teilung vom 3
0. 
Juli 2004, 
Urk. 
9
/28). Im Rahmen der im Jahr 2008 einge
leiteten Revision veranlasste die IV-Stelle 
Begutachtungen
 durch 
Dr. 
med. und 
Dr. 
sc. nat. ETH 
Z.___
, Innere Medizin FMH spez. Rheumaerkrankungen, und 
Dr. 
med. 
A.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH
 (
Urk. 
9
/36
-37
)
,
 sowie durch 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Neurologie FMH
, und PD 
Dr. 
rer
. nat. 
C.___
, Leiter Neuropsychologie
 (
Urk. 
9/54-55). 
Gestützt darauf stellte s
ie mit Verf
ügung vom 9. 
Juni 2010
 
die Rente ein (
Urk. 
9/73
).
 Das hiesige Gericht wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil vom 2
0. 
Januar 2012 ab (
Urk. 9/88; 
Prozess IV.2010.00679,).
1.
2
    
Am 2
9. 
Januar 2016 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf
 verschiedene Folgebeschwerden seit dem Unfall vom 2
1. 
Juli 1999 
erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk. 
9/95). Diese tätigte medizinische und erwerbliche Abklä
rungen und teilte der Versicherten am 2
8. 
Juli 2016 mit, dass keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien (
Urk. 
9/113). 
Ferner
 veranlasste sie am 1
2. 
August 2016 ein
e
 polydisziplinäre
 Begutachtung (Urk. 
9/115),
 welche durch die 
D.___
 
durchgeführt wurde (vgl. Expertise vom 17. 
Februar 2017
; 
Urk. 
9/126). 
    
Daraufhin verneinte die IV-Stelle n
ach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 
(
Urk. 
9/131, 
Urk. 
9/135) mit Verfügung vom 2
8. 
September 2017 einen Leistungs
anspruch (
Urk. 
9/142 = 
Urk. 
2
/2
).
2.
Dagegen 
erhob die Versicherte mit Eingabe vom 2
7. 
Oktober 2017 
Beschwerde 
und beantragte
, die 
angefochtene 
Verfügung 
sei aufzuheben und es sei ihr eine ganze Rente auszurichten; in prozessualer Hinsicht ersuchte sie um unentgeltliche Rechtspflege 
(
Urk. 
1
 S.
 
2
). 
Die IV-Stelle schloss i
n der 
Vernehmlassung vom 12.
 
Dezember 2017 auf 
Abweisung der Beschwerde (Urk.
 8
)
, was der Beschwerde
führerin am 1
9. 
Dezember 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
 
10).
 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
; 
ATSG)
.
 
Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
; 
IVG)
. 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 
70 % auf eine ganze Rente (Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
    
Wurde die Rente nach Verminderung des Invaliditätsgrades aufgehoben, erreicht dieser jedoch in den folgenden drei Jahren wegen einer auf dasselbe Leiden zurückzuführenden Arbeitsunfähigkeit erneut ein rentenbegründendes Ausmass, so werden gemäss 
Art. 
29
bis
 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 bei der Berechnung der Wartezeit nach 
Art. 
28 
Abs. 
1 
lit
. b IVG früher zu
rück
gelegte Zeiten angerechnet.
1.3
    
Tritt die Verwaltung auf 
eine 
Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaub
haft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades
 
auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität
 
zu bejahen, und her
nach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungs
pflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.4
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ände
rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Hin
gegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE
 
141 
V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.5
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in 
der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in de
r angefochtenen Verfügung 
(Urk. 2
/2
) im Wesentlichen auf den Standpunkt, 
aus dem 
ausführlichen und nachvoll
zieh
baren 
Gutachten gehe hervor, dass sich der Zustand der Gonarthrose ver
schlech
tert habe. Es bestehe aber weiterhin eine volle Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Reinigungsangestellte und in jeder angepassten Tätigkeit
 (S. 1)
. 
Bei der Alkoholabhängigkeit handle es sich um keinen IV-relevanten Gesundheits
schaden (S. 2). 
2.2
    
Dagegen 
machte
 die Beschwerdeführerin geltend (
Urk. 
1),
 
das 
D.___
-Gutachten vermöge aus verschiedenen - näher dargelegten - Gründen nicht zu überzeugen und sei nicht beweistauglich (S. 7 f.). Die behandelnde
n
 Ärzte würden davon aus
gehen, dass auf dem ersten Arbeitsmarkt keine Arbeitsfähigkeit gegeben sei (S. 10). Ihr Zustand habe sich seit der Aufhebung der Rente verschlechtert; die kognitiven Defizite seien stärker ausgeprägt und sie habe eine Pankreatitis und ein Alkoholabhängigkeitssyndrom durchgemacht (S. 11). 
2.3
    
Strittig ist der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. 
Dabei ist zunächst zu prüfen, ob sich die aktuellen 
gesundheitlichen
 Verhältnisse
 im Vergleich mit jenen, wie sie im Zeitpunkt der 
am 
9. 
Juni 2010 
verfügten Rentenaufhebung 
vor
lagen, verschlechtert haben
 (vgl. dazu E. 1.3-4)
. 
    
Die Beschwerdeführerin
 meldete sich am
 2
9. 
Januar 2016 
erneut zum Leis
tungs
bezug an
 (
Urk. 
9/95)
, weshalb 
- 
in Anbetracht der am 
9. 
Juni 2010
 erfolgten
 Rentenein
stellung (
Urk. 
9/73) 
eine Rentenausrichtung frühestens per 1. Juli 2016 in Frage kommt (Art. 29 Abs. 1 IVG) und überdies das Wartejahr (erneut) be
standen sein müsste (Art. 29
bis
 IVV)
.
3.
3.1
    
Die medizinischen Unterlagen, auf denen die 
Rentenaufhebung 
fusste, ins
beson
dere
 die
 d
amals beigezogenen 
Gutachten (
Urk. 
9/36
-37, 
Urk. 
9/54-55) wurden im Urteil des hiesigen Gerichts folgendermassen 
dargestellt (
Urk. 
9/88 E. 
3).
3.2
    
Im internistisch-rheumatologischen Gutachten
 vom 1
4. 
Februar 2009 (
Urk. 
9/36) hielt Dr. 
Z.___
 fest, dass die rheumatologische Untersuchung keine wesent
lichen pathologischen Befunde ergeben habe. Zwar gebe die 
Beschwerdeführerin
 an, unter Schmerzen zu leiden, dabei würden aber die ausgeprägten Schwielen an den Händen auffallen sowie die Tatsache, dass sie seit 
L
angem nicht mehr in physiotherapeutischer Behandlung stehe und dass sie weder Schmerzmittel noch Psychopharmaka einnehme. Sodann müsse aufgrund des Verhaltens anlässlich der Messungen von einer Selbstlimitierung ausgegangen werden. Ferner müsse ein chronischer Alkoholkonsum angenommen werden
 (S. 23)
. Insgesamt sei des
halb von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit au
szu
gehen (
S. 24)
.
3.
3
    
Aus psychiatrischer Sicht konnte der begutachtende 
Dr. 
A.___
 
laut Gutachten vom 1
2. 
März 2009 (
Urk. 
9/37) 
keine Diagnosen stellen, welche die Arbeits
fähig
keit der Beschwerdeführerin einzuschränken vermöchten
 (S. 6)
. Bezüglich der Krankheitsentwicklung führte er aus, dass sie im Jahr 2004 psychiatrische Unter
stützung wegen ihren Eheproblemen erhalten habe. Sie habe jedoch nach zwei Monaten die Therapie beendet. Sie habe dann noch während eines Monats Psy
cho
pharmaka eingenommen, seitdem jedoch nicht mehr
. 
Insgesamt habe die 
Be
schwerdeführerin
 einen guten Eindruck gemacht
 (S. 4)
, zwar habe sie Probleme mit dem Kurzzeitgedächtnis angegeben, dies sei jedoch anlässlich der Unter
su
chung nicht zum Ausdruck gekommen
. 
Bei den durchgeführten Tests seien leichte depressive Symptome und eine unterdurchschnittliche Konzentrationsleistung erkennbar gewesen
 (S. 5)
, jedoch sei die 
Beschwerdeführerin
 insgesamt aus psy
chopathologischer Sicht unauffällig, weshalb keine psychiatrische Diagnose ge
stellt werden könne. Daraus resultiere auch das Fehlen einer Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit. Hingegen vertrat der Psychiater die Ansicht, dass eine neu
rologisch-neuropsychologische Abklärung zwecks Objektivierung angezeigt sei (
S. 6).
 
3.
4
    
Im neurologischen Gutachten vom 2
7. 
Juli 2009 
(
Urk. 
9/55) 
schloss 
Dr. 
B.___
 
eine neurologische Einschränkung aus. Zwar habe die aktuelle Untersuchung einen leichten, inkonstanten Halte- und Intentionstremor der Hände sowie eine leichte koordinative Unsicherheit beim Augenschluss ergeben, jedoch passe dies zu dem vordiagnostizierten – von der 
Beschwerdeführerin
 aber negierten – Alkohol
kon
sum
 (S. 13)
. So bestehe aus neurologischer Sicht auch unter Berücksichtigung der aktuellen neuropsychologischen Befunde keine Einschrän
kung der Arbeitsfähig
keit (
S. 
14
).
3.
5
    
Die im neuropsychologischen Gutachten vom 2
8. 
Juli 2009
 (
Urk. 
9/54)
 durch
ge
führten Tests veranlassten die Gutachter zur Schlussfolgerung, dass leichte kog
nitive Beeinträchtigungen
 
unspezifischer Art 
(vgl. S. 12) 
bestünden, welche aber durch den labortechnisch nachgewiesene
n Alkoholabusus erklärbar seien (S. 14).
 Insgesamt habe die 
Beschwerdeführerin
 einen aufgestellten Eindruck gemacht, weshalb auch unter der Berücksichtigung, dass 
s
ie keine Schmerzmittel nehme, die geklagten Schmerzen als eher leicht einzustufen seien. Insgesamt würden die leichten neuropsychologischen Beeinträchtigungen die Ausübung der bisherigen Tätigkeit nicht einschränken (
S. 14)
. 
3.6
    
Das Gericht erwog 
hiezu
, 
g
estützt auf die 
einlässlich, nachvollziehbar und über
zeugend begründeten Stellungnahmen sämtlicher Gutachter 
sei 
von einer Verbes
serung der gesundheitlichen Verhältnisse und einer wiedererlangten 100%igen Arbeitsfähigkeit (als Reinigungskraft wie auch hinsichtlich jeder vergleichbaren Tätigkeit, worunter die Haushaltarbeit) auszugehen
 (
Urk. 
9/88 E. 4).
4.
4.1
    
Im 
Rahmen der 
Neuanmeldung
 vom 
2
9. 
Januar 2016 
(Urk. 
9/95
) 
wurden die fol
genden medizinischen Unterlagen aufgelegt: 
4.2
    
Der seit 1999 
behandelnde
 (vgl. 
Urk. 
9/104/7) 
Hausarzt 
Dr. 
med. 
E.___
, Innere Medizin FMH, legte am 1
6. 
Februar 2016 (Urk. 9/100) dar, die behandelnden Psychiater des Psychiatriezentrums 
F.___
 würden die Beschwerdeführerin zu 100
 %
 arbeitsunfähig schreiben. 
Zudem
 müsse sich 
diese 
einer Schulteroperation unterziehen, für die sie ebenfalls zu 100
 %
 arbeitsunfähig wäre. Daneben bestün
den rheumatische Beschwerden sowie neuropsychiatrische Defizite
 (vgl. dazu auch Formularbericht der Klinik 
G.___
 vom Mai 2016
, 
Urk. 
9/108).
    
Im
 laut Aktenverzeichnis
 am 
8. 
April 2016
 bei der Beschwerdegegnerin 
einge
gangenen Bericht
 nannte der Hausarzt 
sodann 
folgende - gekürzt wiederge
gebenen - Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk. 9/104/6
7
):
- 
c
hronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
- 
n
europsychologisch deutliche Defizite in allen kognitiven Domänen,
 
multifaktoriell bedingt
- 
t
herapierefraktäres subacromiales 
Impingement
 der linken Schulter bei AC
-
Gelenksarthrose
 
und Tendinitis 
calcarea
 links
- 
s
ensible 
U
lnaristei
lläsion
 links
- 
Impingement
 der rechten Hüfte
- 
c
hronisches 
cervicalbetontes
 
Panvertebralsyndrom
 
- 
Calciumpyrophosphaterkrankung CPPD
- 
Status nach Auffahrkollision am 2
1. 
Juli 
1999 
- 
s
ymptomatischer 
Hallux
 
rigidus
- 
Status nach 
Epicondylopathia
 
humeri
 
lateralis
 links
- 
Carpaltunnelsyndrom links
    
Die wegen 
multiple
n
 Schmerzen des Bewegungsapparates
, 
neuropsychologische
n
 Defizite
n und 
psychiatrischen Diagnosen
 (
Urk. 
9/104/6) 
bescheinigte 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe 
seit 
1. 
Juli 2015; zuvor habe der Psychiater eine A
rbeits
un
fähigkeit
 
attestiert 
(
Urk. 
9/104/10)
. Eine 
behinderungsangepasste Tätig
keit
 erachtete 
Dr. 
E.___
 praktisch durchwegs als unzumutbar, und 
zwar
 seit 1999 (
Urk. 
9/104/5). 
4.3
    
Am 2
9. 
Februar 2016 berichteten 
Dr. 
med. 
H.___
, FMH Neurologie, und 
lic
.
 
phil. 
I.___
 über ihre neuropsychologische un
d
 verhaltensneurologische Unter
suchung (
Urk. 
9/111). Sie erhoben deutliche Defizite in weitgehend allen untersuchten kognitiven Domänen und verschlechterte Testwerte im mnestischen und 
attentional
-exekutiven Bereich im Vergleich zur Voruntersuchung im April 2010 (
vgl. 
Urk. 
9/68
). Das Ausfallmuster sei jedoch unspezifisch und teilweise inkonsistent. Die Symptomvalidierungsverfahren führten zu leichten Auffällig
kei
ten, so dass die Aussagekraft des ermittelten kognitiven Testprofils kritisch zu 
beurteilen und der Schweregrad der neuropsychologischen Störung schwierig oder
 nicht valide einzuschätzen sei.
 Aus den gleichen Gründen sei eine präzise und valide Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nicht möglich. E
s wurde e
ine psychia
trische Begutachtung empfohlen 
(S. 3). 
4.4
    
Seitens des Psychiatriezentrum
s
 
F.___
 wurde von der behandelnden Ärztin am 
7. 
Juli 2016 (
Urk. 
9/112) aus psychiatrischer Sicht eine chronische Schmerzstörung mit psychischen und somatischen Faktoren (ICD-10 F45.41) diagnostiziert (S. 2). Sie erwähnte einen deutlichen sekundären Krankheitsgewinn durch die im gleichen Haushalt lebende Tochter. Die Auswirkungen auf die All
tags
funktionsfähigkeiten erachtete sie als gering und die Arbeitsfähigkeit als nicht eingeschränkt. 
Im Rahmen der 
langjährigen Chronifizierung und bei den 
vordiagnostizierten 
neuropsychologischen kognitiven Defizite
n
 und einer dadurch
 verminderten Therapiefähigkeit (S. 4) hielt sie 
die
 Arbeitsfähigkeit 
jedoch 
für nicht vollständig verwertbar und bescheinigte aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit 
(richtig wohl Arbeitsunfähigkeit) 
von 70
 
% (S. 5)
; i
m geschützten Rahmen seien 50
 %
 möglich (S. 6). 
4.5
    
In der Expertise vom 1
7. 
Februar 2017 (
Urk. 
9/126) nannten die Gutachter 
der 
D.___
 
aufgrund ihrer allgemeinmedizinischen (S.
 
39 ff.), neurologischen (S.
 
44
 
ff.), orthopädischen (S. 51 ff.), psychiatrischen (S. 56 ff.) und neuropsycho
logischen Untersuchung (S. 64 ff.) 
und gestützt auf die ausführlich referierten 
Vorakten
 (S. 4-38) 
nach der Konsensbeurteilung als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine beidseitige Gonarthrose
 (S. 76 und S. 78)
. 
    
Folgenden Diagnosen massen sie keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 
bei
 (S. 78):
- 
Hypertonie
- 
anamnestisch Rippenfrakturen links nach aktuellem Sturz
- 
Niko
ti
nkonsum
- 
aktenkundig schädlicher Alkoholkonsum mit Status nach 
Pankreatitis
- 
Status nach Schulteroperation links und 
Halluxoperation
 rechts mit jeweils gutem funktionellen Ergebnis
- 
Arthrose linkes Grosszehengrundgelenk
    
Hinweise auf eine Sucht ersahen die Gutachter 
nach Einsicht in das Substanzen-Screening im Laborbefund 
keine (S. 77).
    
Die
 begutachtenden Fachärzte 
führten aus, die bereits aktenkundigen namhafte
n
 Inkonsistenzen seien in der Begutachtung nochmals deutlich geworden (freie spontane Mobilität versus reklamierte spinale Beschwerden; fehlender schmerz
ge
plagter klinischer Eindruck bei anamnestischer Angabe einer hohen Schmerz
intensität; anamnestisch aufscheinende rege Alltagsaktivität bei reklamierten erheblichen Beschwerden; deutliche 
Beschwielung
 von Händen und Füssen ver
sus angegebener Bewegungslimitation; ungestörter kognitiver klinischer Ein
druck versus reklamierte kognitive Störungen; auffällige 
Symptomvalidierung; S.
 
76).
    
Zu den 
Vorakten
 legten 
die 
Gutachter
 dar, Hausarzt 
Dr. 
E.___
 habe auf dem Boden des subjektiven Beschwerdevortrages eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert
,
 ohne eine biologische Erklärung anhand objektiver Befunde zu prüfen (S.
 
74). 
Sie, d
ie Gutachter
,
 hätten kein ausreichendes organisches Korrelat aus
gemacht (S.
 
75). Entgegen der behandelnden Psychiaterin bestehe weder eine Depressivität noch lasse sich eine psychogene Schmerzstörung ICD-10-konform diagnostizieren. Für eine namhafte zerebrale Läsion gebe es keinen Anhalt, wes
halb die «organische affektive Störung» abwegig und eine kognitive Störung nicht ausreichend belegt erscheine (S. 75).
    
Arbeitsfähigkeitsrelevant sei eine beidseitige Gonarthrose, welche eine qualitative 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bedinge (keine körperlich schwere Arbeit, keine
 Arbeiten mit häufigen Tätigkeiten auf Leitern, Treppen und Gerüsten; S. 76).
 Die 
ihrerseits erhobenen
 
objektiven Befunde
 seien 
mit eine
r Arbeitsaufnahme gut vereinbar (S. 79). Ferner sei die Beschwerdeführerin 
im Alltag selbständig, selbst
versorgend und sozial aktiv, die
 
Ressourcen für eine Arbeitsaufnahme 
seien also erhalten (S. 80).
 Laut den Gutachtern sei sowohl in 
der bisherigen 
als auch in einer eingepassten 
Tätigkeit 
eine Arbeitsfähigkeit von 
100
 %
 mit einem 
Pensum und Rendement 
von 100
 %
 - unter Ausscheidung der vorstehend genannten körperlich schweren Arbeiten - zumutbar. D
ies 
gelte 
seit jeher
 (S. 81-82).
    
Betreffend die 
Veränderung des Gesundheitszustandes seit de
r letz
ten Renten
ver
fügung 
bejahten die Gutachter 
unter Hinweis auf die grundsätzlich progrediente Natur 
der
 Gesundheitsstörung 
eine Zunahme der Gonarthrosen
, welche in der beschriebenen qualitativen Minderung der Arbeitsfähigkeit hinreichend berück
sichtigt sei
 (S. 82)
.
4.6
    
Das von der Wohnortgemeinde der Beschwerdeführerin in Auftrag gegebene Gut
achten 
(
Urk. 
3/4) 
vom 2
2. 
August 2017 von 
Dr. 
med. 
J.___
, Allgemeine Innere Medizin FMH, und Assistenzarzt 
K.___ der Praxis L.___
,
 
gibt d
ie
 
von Hausarzt
 
Dr. 
E.___
 (vorstehend E. 4.2) aufgelisteten Diagnosen 
wieder 
(S.
 
2
3
). 
Die Anamnese (S. 3-5)
 übernahmen die Ärzte aus der ha
usärztlichen Krankengeschichte (vgl. 
Urk. 
9/104/7-9). Aufgrund der somatischen und psycho
pa
thologischen Befunde schilderten sie als Problembereiche, welche die Arbeits
fähigkeit einschränkten, eine multiple Schmerzsymptomatik des Bewegungs
appa
rates, eine 
dysthym
 bis depressiv anmutende Symptomatik und einer körperliche 
Dekonditionierung
 (S. 8). Vor d
ies
em Hintergrund sowie de
r langen Arbeitslosig
keit schien ihnen
 der Wiedereinstieg in den ersten Arbeitsmarkt n
icht realistisch. Insbesondere würden 
die
 
körperliche Belastbarkeit und Ausdauer der 
Beschwer
de
führerin
 bei körperlicher Tätigkeit
 
stark reduziert
 erscheinen
. Au
ss
erdem 
seien 
die Anpassungsfähigkeit und geistige Leistungsfähigkeit vor dem Hintergrund der chronifizierten psychischen Symptomatik und
 
hirnorganisch bedingten kogniti
ven Einschränkungen reduziert.
 
Sofern ein
 
beruflicher Wiedereinstieg überhaupt angestrebt 
werde
, besteh
e
 initial eine
 
Arbeitsfähigkeit von höchstens 50
 %
 (S. 9).
5.
5.1
    
Das polydisziplinäre
 
D.___
-
Gutachten (E. 
4
.
5
 
hievor
) beruht auf den erforder
lichen allgemeininternistischen,
 orthopädischen,
 neurologischen, psychiatrischen und 
neuropsychologischen
 Untersuchungen, ist für die streitigen Belange umfas
send und wurde in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den fallrele
van
ten 
Vorakten
 erstellt. Die Gutachter legten die medizinischen Zusammenhänge einleuchtend dar, beurteilten die medizinische Situation überzeugend und setzten sich mit den geklagten Beschwerden und dem Verhalten de
r
 Beschwerdeführer
in
 
ausführlich 
auseinander. 
    
Sie zeigten auf, dass 
zwar die Gonarthrosen neu aufgetreten seien, aber 
- ausser bei schweren Tätigkeiten - 
keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten (S. 81). 
Der Neurologe vermochte keine neurologischen Ausfälle festzustellen und erachtete die diskutierten neuropsychologischen Funktionsstörungen nur als allenfalls möglich, da eine anlässlich des Verkehrsunfalls zugezogene zerebrale Verletzung bildgebend 
nicht 
bestätigt sei (S. 50). Der Psychiater verneinte anhand objektiver Befunde eine psychiatrische Erkrankung (S. 63), während der Ortho
päde im Bereich beider Kniegelenke aufgrund der angefertigten Bildgebungen 
(vgl. dazu Urk.
 
9/126/88
89) 
degenerative Veränderungen im Sinne von Gonar
throsen 
ausmachte
 (S. 55).
 Die Neuropsychologin 
erkannte
 i
m Rahmen 
ihrer Symptomvalidierung deutliche Hinweise auf eine nicht plausible Darbietung einer kognitiven Störung im Sinne eines bewusstseinsnah verfälschenden Ant
wort
verhaltens und 
von
 Inkonsistenzen bei su
b
o
p
timaler Leistungsbereitschaft
. Klinisch erhob die Neuropsychologin keine namhaft auffälligen kognitiven Befunde
 (S. 70
-71
). 
    
Die Gutachter beschrieben die Gonarth
r
osen 
im Verlauf 
als neu und 
gelangten sodann zum 
überzeugend 
begründeten Schluss, dass 
die
 Beschwerdeführer
in
 
in der angestammten Tätigkeit 
als Reinigungsfachfrau wie auch 
in einer
 anderen
 
körperlich leichten bis mittelschweren
, wechselbelastend oder überwiegend sitzend
 ausgeübten
 Tätigkeit
 dennoch und seit jeher
 zu 100
 %
 arbeitsfähig 
sei.
    
Das Gutachten entspricht damit den rechtsprechungsgemässen Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische Entscheidungsgrundlage (vgl. E. 1
.5
 
hievor
).
5.2
    
Das 
D.___
-Gutachten wurde seitens der Beschwerdeführerin in verschiedener Hinsicht kritisiert
 (
Urk. 
1 S. 7 ff)
.
    
Anders als 
Dr. 
H.___
 habe die 
begutachtende 
Neuropsychologin 
aufgrund der 
erhobenen Inkonsistenzen 
von weitere
n
 Untersuchungen abgesehen und die Ergeb
nisse nicht diskutiert, sondern vielmehr möglichst viele Inkonsistenzen auf
gedeckt (
Urk. 
1 S. 
8).
 Es ist zutreffend, dass die Neuropsychologin
 der 
D.___
 von 
bewusstseinsnahe
r 
Symptomverdeutlichung 
sprach und daher von weiteren Abklärungen Umgang nahm, was mit Blick auf die Aussagekraft der neuro
psy
chologischen Tests ohne Weiteres nachvollziehbar ist. 
Dr. 
H.___
 schilderte die nämlichen Schwierigkeiten, was sie an einer abschliessenden Beurteilung
 des Schweregrades der neuropsychologischen Störung wie auch 
der 
zumutbaren 
Arbeitsfähigkeit hinderte (E. 4.3). Die Ausführungen von 
Dr. 
H.___
 sind daher nicht geeignet, die Schlussfolgerungen der neuropsychologischen Gutachterin in Zweifel zu ziehen.
    
Gegen das neuropsychologische Teilgutachten brachte 
die
 Beschwerdeführer
in unter Verweis auf ein 
Urteil des Kantonsgerichts Luzern vom 
7. 
März 2016 (Urk. 9/139), das für das hiesige Gericht nicht bindend ist, 
im Weiteren v
or, der begutachtenden Psychologin Dipl. psych. 
M.___
 fehle es an einer zurei
chen
den fachlichen Qualifikation. Kritisiert wurde 
zudem
 das Fehlen einer Mitglied
schaft im Verband der Schweizer
 Psychologinnen und Psychologen (Urk. 1 S. 8-9
)
.
 
Die Bestimmung von 
Art. 
50b der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV)
 betreffend 
Personen, die auf ärztliche Anordnung hin Leistungen erbrin
gen, und Organisationen, die solche Personen beschäftigen
 -
 auf welche sich 
die
 Beschwerdeführer
in
 mutmasslich bezieht
 -
 trat erst am 
1. 
Juli 2017 und somit nach der Begutachtung durch 
Dipl. psych. 
M.___
 am 2
4. 
November 201
6
 (
Urk. 
9/126/3)
 
in der 
D.___
 
in Kraft. Darüber hinaus müssen die Zulassungsbedingungen in 
Art. 
50b KVV nicht von Gesetzes wegen zwingend auf den Zeitpunkt seines Inkrafttretens in der IV-Begutachtungspraxis übernommen werden (Urteile des Bundesgerichts 9C_531/2017 und 9C_532/2017 vom 1
5. 
Septem
ber 2017 E. 4.3), demnach schon gar nicht rückwirkend. 
Die Beschwer
deführerin hat i
m Weiter
e
n 
nicht 
substantiiert 
dargelegt, 
inwiefern 
die von der 
D.___
 
als neuropsychologische
 Expertin mit - gemäss Internetseite vom Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin ver
liehener - Anerkennung als Diplom-Psychologin/Psychologische Psycho
thera
peu
tin 
die erforderlichen Voraussetzungen
 und Berufserfahrung nicht erfüllte.
 
Inwiefern eine 
fehlende 
Mitgliedschaft beim entsprechenden Berufsverband 
die Qualität des Gutachtens in Frage zu stellen vermöchte, ist nicht ersichtlich. 
Der Einwand de
r
 Beschwerdeführer
in 
verfängt folglich nicht.
5.3
    
Soweit die Beschwerdeführerin vorbrachte, das Alkoholabhängigkeitssyndrom hätte bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit beachtet werden müssen
 (
Urk. 
1 S.
 
9-10)
, übersieht sie, dass selbst der behandelnde Hausarzt keine entsprechende Diagnose stellte (E. 4.2). Die Gutachter erwähnten 
diagnostisch den 
offenbar folgenlos 
abgeklungenen Status nach
 
Pankreatitis
, doch 
zeigten die Laborbefunde
 keine Hinweise auf ein Suchtgeschehen
 (E. 4.5)
. Die Beschwerdeführerin selbst gab 
gegenüber dem begutachtenden Internisten an, 
seit der 
Pankreatitis
 im Jahr 2015 
kaum noch Alkohol zu konsumieren (Urk.
 
9/126/40). 
    
Es ist daher nicht zu beanstanden, dass allfällige 
im Zusammenhang mit Alkohol durchgemachte
 Schwierigkeiten im Rahmen der Zumutbarkeitsbeurteilung unberücksichtigt geblieben
 und nicht in die Diagnoseliste aufgenommen worden 
sind. Sodann fällt ins Gewicht, dass anlässlich der Renteneinstellung von Alko
hol
abusus die Rede war (E.
 
3.5 
hievor
), weshalb insoweit nicht auf eine ge
sund
heit
liche Verschlechterung, sondern eher 
auf 
eine 
Verbesserung zu schliessen ist.
5.4
    
Es ist zwar zutreffend, dass der Hausarzt eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit post
ulierte, wobei er 
sogar
 eine Verweistätigkeit seit 1999 als unzumu
tbar 
er
achtete
. 
Diese sehr zurückhaltende Zumutbarkeitsbeurteilung des Hausarztes erging offen
sichtlich in Unkenntnis der abweichenden Einschätzung der vor der Ren
teneinstellung im Jahr 2010 erstatteten Gutachten, weshalb ihr kein Beweiswert beigemessen werden kann.
 
    
In Bezug auf die vom Hausarzt mit der Neuanmeldung behaupteten Änderung in Bezug auf die Schulteroperation (E. 4.2 
hievor
) sind den gesamten Akten keine diesbezüglichen Klagen
 zu entnehmen, so dass sich Weiterungen dazu erübrigen.
    
Auf das von der Beschwerdeführerin auf
gelegte Gutachten der Praxis L.___ 
kann hingegen nicht abgestellt werden, da es eine Auseinandersetzung mit den 
Vorakten
 und insbesondere dem 
abweichenden 
D.___
-Gutachten gänzlich ver
missen lässt. Überdies 
spricht 
es sich in keiner Weise 
darüber aus, 
inwiefern im Vergleich zur früheren Beurteilung eine effektive Veränderung des Gesundheits
zustands eingetreten ist,
 weshalb dem Gutachten 
für die Belange der Renten
re
vision
 rechtsprechungsgemäss
 kein genügender Beweiswert zukommt (
vgl. etwa 
Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_137/2
017 vom 
8. 
November 2017 E. 3.1).
    
Auch die Beurteilung der behandelnden Psychiaterin der 
F.___,
 wonach die Arbeitsfähigkeit lediglich im Umfang von 30 % auf dem ersten Arbeitsmarkt verwertbar sei (E. 4.4), ist nicht geeignet, das Gutachten in Zweifel zu ziehen.
 Die Psychiaterin war offensichtlich in Unkenntnis der 
Vorakten
 und insbesondere der im Vergleichszeitpunkt erstatteten Gutachten (E. 3.2-5). Mit diesen lässt sich ihr Verweis auf eine langjährige Chronifizierung und kognitive Defizite und eine deswegen kaum verwertbare Arbeitsfähigkeit nicht in Einklang bringen, bestand doch schon im Zeitpunkt der Renteneinstellung sowohl aus psychiatrischer wie auch aus neuropsychologischer Sicht eine vollumfängliche Arbeitsfähigkeit (E. 3.6). 
Ihre Zumutbarkeit
s
beurteilung vermag daher nicht zu überzeugen.
5.5
    
Hinsichtlich der gesundheitlichen Veränderung ist dem 
D.___
-Gutachten 
klar zu entnehmen
, dass im Verlauf die Gonarthrosen 
neu 
aufgetreten sind. 
Das Hin
zutreten einer Diagnose stellt 
allerdings 
per se keinen Revisionsgrund dar, da damit die erforderliche erhebliche Verschlechterung oder Verbesserung des Ge
sundheitszustandes nicht zwingend ausgewiesen ist. Nur wenn eine anspruchs
relevante Veränderung 
des Sachverhalts 
belegt
 beziehungsweise 
der Rentenan
spruch davon berührt ist, kann eine allseitige Revision durchgeführt werden
 
(BGE 141 V 9
 E. 5.2
).
    
Hie
zu
 hat die Beschwerdegegnerin 
gestützt auf das 
D.___
-Gutachten 
zu Recht ausgeführt, dass die neu diagnostizierten Gonarthrosen keine Veränderung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit nach sich ziehen, so dass das Revisionserfordernis e
ine
r
 erhebliche
n
 Änderung des Invaliditätsgrads
 von vornherein nicht erfüllt ist.
    
Nach dem Gesagten 
hat es daher bei der leistungsvernein
en
den Verfügung zu bleiben.
5.6
    
Die Sachlage erweist sich als hinreichend abgeklärt. Von den beschwerdeweise im Eventualstandpunkt verlangten ergänzenden Beweisvorkehren (
Urk. 
1 S. 2) sind keine weitergehenden Erkenntnisse zu erwarten, weshalb davon abzusehen ist 
(antizipierte Beweiswürdigung; BGE 124 V 94 E. 4b, 122 V 157 E. 1d).
    
Demnach ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen.
6.
6.1
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und 
Verbeiständung
 erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche 
Verbeistän
dung
 not
wendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
6.2
    
Die unentgeltliche Rechtspflege kann nur gewährt werden, wenn die Rechts
vor
kehr nicht aussichtslos ist. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten (ex ante betrachtet) beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Ge
winnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf 
eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 133 III 614 E. 5 mit Hinweisen).
6.3
    
Die Aktenlage erweist sic
h in Bezug auf die streitgegenständlichen Revisions
vor
aussetzungen als üb
eraus klar
.
 Die von der Beschwerdeführerin angerufenen medi
zinischen Unterlagen äussern sich gar nicht zur entscheidenden Frage
 der
 gesundheitlichen Verschlechterung, weshalb diese von vornherein nicht geeignet waren, das Gutachten anzuzweifeln. 
Die 
erhobene Beschwerde 
ist 
daher 
als aus
sichtslos zu 
betrachten
, was zur Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche 
Rechts
pflege
 führt.
6.4
    
Die Verfahrenskosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG
 sind ermessensweise auf Fr. 
600.-- fes
tzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden 
Beschwerde
füh
rer
in
 aufzuerlegen.
 
Das Gericht beschliesst:
    
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung und unentgeltliche Prozessführung wird abge
wiesen,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Aurelia Jenny
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 
ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Jan
uar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtssekretär
GräubSonderegger