zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2017.00109 · 2019-03-19 · de
Anrechnung eines Verzichtseinkommens der Ehefrau des Leistungsansprechers; Ermittlung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit, wenn die IV-Stelle einen Rentenanspruch verneint hat; unklar, ob die Frühpensionierung der Ehefrau freiwillig war oder der bisherige Arbeitgeber keine leidensangepasste Tätigkeit anbieten konnte


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2017.00109
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
 vom 
19. März 2019
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y
.___
Beschwerdeführende
gegen
Gemeinde 
Z.___
Sozialversicherungsamt
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1954 geborene 
X.___
 
bezieht
 
seit
 
1. 
August 2003 eine ganze Rente der 
Invalidenversicherung (
Urk. 
13/2/3). Seine 1959 geborene Ehefrau 
Y.___
 
liess sich per 2
8. 
Februar 2017 im Alter von 58 Jahren 
vorzeitig p
ensionieren
.
 
Sie 
bezog 
die Hälfte des Alterssparkapitals als Kapital und 
lässt sich den
 Rest als Rente
 auszahlen
, wobei sie
 
bis zum Erreichen des ordentlichen Rentenalters
 
zu
sätzlich eine Überbrückungsrente 
erhält
 (
Urk. 
13/2/2
; vgl. 
Urk. 
13/
5/3
)
.
 Bereits a
m 2
3. 
Februar 2017 
hatten 
sich die Eheleute zum Bezug von Zusat
zleistungen zur AHV/IV-Rente angemeldet 
(
Urk. 
13/1). 
Die Gemeinde 
Z.___
, Sozialver
siche
rungsamt (nachfolgend: Durchführungsstelle), klärte
 in der Folge
 
die
 Einkommens- 
und Vermögensverhältnisse ab (
Urk. 
4 S. 1) und forderte 
Y.___
 auf, sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) anzumelden, damit sie Arbeits
losentaggelder erhalte (
Urk. 
4 S. 2). Mit Verfügung vom 3
0. 
Juni 2017 sprach die Durchführungsstelle den Eheleuten
 mit Wirkung ab 
1. 
März
 2017
 Zu
satzleistungen zur IV-Rente des Ehemanns (vgl. 
Urk. 
4 S. 2) in Höhe von monat
lich 
Fr. 
436.
-- 
zu (Ergänzungsleistungen von 
Fr. 
949.-- sowie 
kantonale
 Beihilfen 
von 
Fr. 
303.
--
,
 
abzüglich 
der durchschnittlichen kantonalen Krankenkassen
präm
ie in Höhe von 
Fr. 
816.--).
 Bei der Bedarfsberechnung berücksichtigte sie unter anderem ein Verzichtseinkommen von 
Y.___
 in Höhe von 
Fr. 
23'995.
-- im Jahr
 (
Urk. 
13/5 S. 1). 
    
Die Eheleute erhoben dagegen Einsprache mit der Begründung, 
Y.___
 sei wegen Rückenbeschwerden zu 100
 %
 arbeitsunfähig und habe sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet; sie könne das angerech
nete Erwerbseinkommen gar nicht erzielen (
Urk. 
13/
7
; vgl. auch 
Urk. 
13/14, U
rk.
 
13/16
). Die Durchführungsstelle 
holte daraufhin weitere 
Unterlagen ein,
 insbesondere die Verfügung der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 vom 
7. Dezember
 2015, womit ein Anspruch von 
Y.___
 auf eine Invalidenrente
 mangels gesundheitlicher Beeinträchtigung
 verneint 
worden war
 (
Urk. 
13/9), und den Vorbescheid der IV-Stelle vom 2
8. 
August 2017, worin 
Y.___
 das Nichteintreten auf ihr neues Leistungsbegehren vom 1
6. 
Mai 2017 in Aussicht gestellt w
o
rde
n war
 (
Urk. 
13/12
; vgl. auch 
Urk. 
13/17
). 
Mit 
Ein
spracheentscheid
 vom 
1
8. 
Oktober 2017 
– dem eine Verfügung vom 17
. 
Oktober
 2017 mit den Grundlagen für die Anspruchsermittlung als 
integrier
t
er Bestandteil beigefügt war 
(
Urk. 
13/13
/1
) – hiess die Durchführungsstelle die Einsprache teil
weise gut und sprach den Eheleuten neu monatliche 
Zusatz
leistungen in Höhe von 
Fr. 
1'179.
--
 
(Ergänzungsleistungen von 
Fr. 
1'692.-- sowie kantonale Beihil
fen
 von 
Fr. 
303.--, abzüglich der 
durchschnittlichen kantonalen Kranken
kassen
prämie in 
Höhe von 
Fr. 
816.--)
 mit Wirkung ab 
1. 
März 2017 zu
. Grund für die Anpassung war die Berücksichtigung eines tieferen Verzichtseinkommens der 
Ehefrau von 
jährlich 
Fr. 
15'079.-- bei der Bedarfsberechnung, weil die Durch
füh
rungsstelle den Bezug einer vollen Pensionskassenrente der Ehefrau ohne hälfti
gen Kapitalbezug unterstellte (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhoben 
X.___
 und 
Y.___
 mit Eingabe vom 3
0. 
November 2017 Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag, es 
sei bei der Berechnung der 
Zusatz
leistungen
 kein 
Verzichtse
inkommen von 
Y.___
 anzurechnen, und es seien 
ihnen
 entsprechend höhere 
Zusatz
leistungen zuzusprechen
 (
Urk. 
1
; vgl. auch 
Urk. 
4-5, 
Urk. 
7
). 
In der Beschwerdeantwort vom 1
6. 
März 2018 schloss die Durchführungsstelle auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
12). In der Replik vom 
2. 
April 2018 erneuerten die Beschwerdeführenden ihre Anträge 
(
Urk. 
15) und reichten ein ärztliches Zeugnis vom 
8. 
August 2017 zu den Akten (
Urk. 
16/1). Mit Duplik vom 
9. 
Mai 2018 hielt die Durchführungsstelle an ihrem Antrag auf Be
schwerdeabweisung fest (
Urk. 
19). Am 2
5. 
Mai 2018 reichten die Beschwerdefüh
renden einen zusätzlichen Arztbericht vom 2
2. 
Januar 2018 
ein
 (
Urk. 
21-22). Die Durchführungsstelle lies
s
 die ihr angesetzte Frist zur Einreichung einer Stellung
nahme ungenutzt ablaufen (
Urk. 
23-24).
    
Auf die einzelnen Ausführungen in den Rechtsschriften und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur 
Alters-
,
 Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG)
 entspricht die jährliche Ergänzungsleistung 
im Sinne von Art. 3 Abs. 1 
lit
. a ELG 
dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben (Art. 10 
ELG)
 die anrechenbaren Einnahmen (Art. 11 ELG) übersteigen
. Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten werden zusammengerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG). 
    
Als Einnahmen angerechnet werden zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei Ehepaaren 
Fr. 
1'500.- übe
rsteigen (Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG). A
ngerechnet werden ferner Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG). Sie werden in gleicher Weise in die EL-Berechnung einbezogen wie Einkünfte und Vermögenswerte, auf die nicht verzichtet worden ist (
BGE 142 V 12 E. 3.1; vgl. auch 
Rz
 3482.04
 der 
Wegleitung 
des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV 
[WEL]
, 
Stand
 
1. Januar 2017
).
1.2
    
Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. a und g ELG) ist auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzu
rechnen, sofern auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Aus
dehnung verzichtet wird. Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Er
werbs
tätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl. 
Art. 
163 
des Zivilgesetzbuches
) zu berücksichtigen. Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, 
die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeits
marktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (
BGE 142 V 12 E. 3.2. mit weiteren Hinweisen
).
1.3
    
Mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit haben sich EL-Organe und Sozialversicherungsgerichte grundsätzlich an die Inva
liditätsbemessung durch die Invalidenversicherung zu halten. Diese Recht
sprechung bezieht sich auf Fälle, in denen sich die Invalidenversicherung mit der versicherten Person bereits befasst und diese rechtskräftig als teilinvalid quali
fiziert hat. Davon ausgenommen ist eine nach dem rechtskräftigen IV-Entscheid eingetretene 
gesundheit
liche Veränderung. 
Diesfalls
 haben die EL-Organe den 
Gesundheit
szustand der versicherten Person im Rahmen des Beweisgrades der überwiegenden Wahrscheinlichkeit selbständig zu prüfen
. Das Gleiche gilt, wenn das Rentengesuch des Ehegatten eines EL-Ansprechers wegen eines zu niedrigen Invaliditätsgrades abgewiesen wird. Denn aus der blossen Ablehnung des Renten
gesuches kann nicht ohne Weiteres abgeleitet werden, dass der Ehegatte gesund
heitlich in der Lage ist, 42 Stunden pro Woche zu arbeiten
 (Urteil
e
 des Bundes
gerichts
 8C_172/2007 vom 6. Februar 2008, E. 7.1-2
, sowie P 18/02 vom 
9. 
Juli 2002, E. 2b und 3b
).
1.4
    
Der
 nicht invalide 
Ehegatte
 kann die Vermutung, dass 
er
 
seine
 zumutbare Arbeits
fähigkeit verwerten kann, durch den Beweis des Gegenteils umstossen, indem 
er
 etwa nachweist, dass 
er
 trotz ausreichender Arbeitsbemühungen keine Arbeits
stelle findet (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 
2. 
Auflage, Zürich 2009, S. 159). Gemäss Randziffer 3482.03 der 
der WEL, Stand 
1. 
Januar 2017
 ist dafür erforderlich, dass die versicherte Person beim Regionalen Arbeitsver
mitt
lungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung angemeldet ist sowie qualitativ und quantitativ ausreichende Stellenbemühungen nachweist
 (so auch das Urteil des Bundesgerichts 
9C_759/2017
 vom 2
9. 
No
vember 2017, E. 2.2
 mit Hinweis
).
 
Be
müht sich 
der
 Eheg
atte
 trotz 
zumutbarerweise
 verwertbarer Arbeitsfähigkeit nicht 
um eine Stelle, verletzt 
er dadurch die ihm
 obliegende Schadenmind
erungspflicht (Urteil des Bundesgerichts
 9C_539/2009 vom 9. Februar 2010 E. 4.1).
1.5
    
In einem ersten Schritt ist festzulegen, welcher Beschäftigungsumfang (in Prozen
ten) 
dem
 Ehe
gatten
 zumutbar ist. Als Zweites wird in der Regel anhand der Durchschnittslöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) die Höhe des zumutbaren Erwerbs
einkommens festgelegt (
Carigiet
/Koch, 
a.a.O.
, S. 159 mit Hinweis; vgl. auch 
Rz
 3482.04 der WEL, Stand 
1. 
Januar 2017).
 Von diesem Bruttoeinkommen sind die einkommensabhängigen obligatorischen Sozialversicherungsbeiträge abzuziehen (
Art. 
11a ELV; 
Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 
3. Auflage, Zürich 2015, Art. 11
 
ELG 
Rz
 522; 
Rz
 3482.04 der WEL, Stand 
1. 
Januar 2017).
1.6
    
Verzichtet der nicht invalide Ehegatte freiwillig auf die Weiterführung seiner Erwerbstätigkeit, indem er sich vorzeitig pensionieren lässt, ist bei der Bemessung der Ergänzungsleistungen des anderen Ehegatten ein entsprechendes hypothe
tisches Erwerbseinkommen zu berücksichtigen. Ist das bisher berücksichtigte Erwerbseinkommen – nach Abzug des Freibetrages und der Anrechnung von zwei Dritteln – höher als die Leistung, die dieses ersetzen sollte (etwa die Rente), wird nur die Differenz als Einkommensverzicht angerechnet (vgl. 
Rz
 3482.05 der WEL, Stand 
1. 
Januar 2017, mit Hinweis auf ZAK 1983 S. 168).
1.7
    
Für die Berechnung der kantonalen Beihilfen ist gemäss § 15 ff. des kantonalen Zusatzleistungsgesetzes (ZLG) auf die Bedarfsrechnung für die jährliche Ergän
zungsleistung abzustellen.
2.
    
2.1
    
Mit 
dem 
Einspracheentscheid
 vom 1
8. 
Oktober 2017 
(
Urk. 
2) und der beigelegten
 Verfügung vom 17
. 
Oktober
 2017 
(
Urk. 
13/13
/1 S. 1
) hiess die Durchführungs
stelle die Einsprache 
der Beschwerdeführenden in dem Sinne 
teilweise gut
, dass sie ihnen ab 
1. 
März 2017 neu
 
höhere
 monatliche Zusatzleistungen von 
Fr. 
1'179.-- 
zusprach
. Grund für die Anpassung war die Berücksichtigung eines tieferen Verzichtseinkommens der Ehefrau von 
Fr. 
15'0
79.-- bei der Bedarfs
berechnung
 (
Urk. 
13/13/1 S. 1)
.
 
Die Durchführungsst
elle nahm weiterhin an, Y.___
 könne eine ihren gesundheitlichen Einschränkungen angepasste Tätigkeit ausüben und dabei, ausgehend von der Lohnabrechnung 2016, ein Jahres
einkommen von 
Fr. 
50'867.-- verdienen. Z
ur 
betraglichen
 Festsetzung 
des
 Einkommensverzichts 
ging sie 
folgendermassen vor: Von 2/3 des Nettolohns gemäss Lohnausweis 2016 
(
Fr. 
50'867; 
Urk. 
13/
5/3) 
abzüglich Freibetrag von 
Fr. 
1'500.
-- 
gemäss Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG 
(entsprechend 
Fr. 
32'911.--) zog sie 
das aus der Frühpensionierung resultieren
d
e
 
Renten
einkommen von 
Fr. 
17'832.-- ab, wobei sie bei ihren Berechnungen 
neu 
davon ausging, dass die Ehefrau die volle
 Pensionskassenrente 
ohne
 hälftigen Kapitalbezug 
be
z
iehe
 
(
Urk. 
2
 S. 
3 f.
, 
Urk. 
13/
13/2; vgl. auch 
Urk. 
13/
5/4
).
 Die Berücksichtigung der vollen Pensions
kassenrente 
bei diesen Berechnungen 
ist unbestritten und
 grundsätzlich
 nicht zu beanstanden
 (vgl. auch 
WEL, Stand 
1. 
Januar 2017, S. 233
 und vorstehend E.
 
1.6
)
.
2.2
    
Die Durchführungsstelle 
begründet 
die Anrechnung des
 Verzichtseinkommen
s
 der Ehefrau 
sodann damit, 
g
emäss Verfügung 
der IV-Stelle 
vom 
7. 
Dezember 2015 habe 
Y.___
 damals
 keinen Anspruch auf eine Rente der Inva
lidenversicherung
 gehabt
. Auf das neue Rentengesuch 
vom 1
6. 
Mai 2017 
sei die IV-Stelle 
mit 
einer weiteren 
Verfügung vom 
9. 
Oktober 2017 nicht eingetreten 
und habe dies damit begründet
, 
eine nach Erlass der Verfügung vom 
7. 
Dezember 2015 
eingetretene gesundheitliche Verschlechterung sei 
nicht
 
erstellt
. 
Hiergegen
 
sei
 keine Beschwerde erhoben
 worden
. 
Die Verfügungen 
der IV-Stelle seien
 für die Durchführungsstelle
 bindend
. Der behandelnde Arzt 
Dr. 
med. 
A.___
 habe 
Y.___
 für die Zeit vor der vorzeitigen Pensionierung eine Arbeitsun
fähigkeit von 20
 %
 bescheinigt, ab 
1. 
März 2017 aber 
mit nachträglichem
 
Arzt
zeugnis vom 
8. 
August 2017 
eine solche von 100
 %
. 
Dies sei auffällig
;
 auf
 das entsprechende Arztzeugnis werde deshalb nicht abgestellt
 (
Urk. 
2 S. 2 f., 
Urk. 
12). Zudem wäre es Sache der Beschwerdeführenden gewesen, eine gesundheitliche Ver
schlechterung 
von 
Y.___
 
zu belegen, was sie nicht getan hätten. Allen
falls habe das Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen einen Arztbe
richt einzufordern (
Urk. 
19).
 
Sodann 
habe sich 
Y.___
 
beim 
RAV
 
von der
 Arbeitsvermittlung 
selbst wieder abgemeldet. E
ine fehlende
 Vermittelbarkeit sei 
dadurch
 nicht ausgewiesen (
Urk. 
2 S. 3).
2.3
    
Die Beschwerdeführenden stellen sich dagegen auf den Standpunkt, bei der Be
rechnung der Zusatzleistungen 
dürfe 
kein Verzichtseinkommen 
von 
Y.___
 
angerechnet werden
. 
Y.___
 sei zuletzt wegen ihrer gesund
heit
lichen Beschwerden zu 100
 %
 arbeitsunfähig gewesen
, was durch 
das Arztzeugnis
 von
 
Dr. 
A.___
 vom 
8. 
August 2017
 belegt werde
. 
Zudem habe eine radiologische Untersuchung im Januar 2018 ergeben, dass sie an Arthrose leide, was anlässlich der Beurteilungen der Invalidenversicherung noch nicht bekannt gewesen sei. Deshalb sei sie beim RAV nicht vermittelbar. 
Sie habe eigentlich bis Ende 2018 bei ihrem 
bisherigen 
Arbeitgeber
, der 
B.___ AG
,
 arbeiten wollen, die Firma habe ihr aber keine ihrem Leiden angepasste Stelle anbieten können. Nach
dem 
ihr Anspruch auf
 Krankentaggelder 
ausgeschöpft gewesen sei, sei ihr die Kündigung oder die Frühpensionierung angeboten worden
, wobei sie sich für Letzteres entschieden habe
 (
Urk. 
1
, 
Urk. 
15, 
Urk. 
21
)
.
3.
3.1
    
Der
 einen Rentenanspruch verneinende
n
 erste
n
 Verfügung der IV-Stelle vom 
7
. 
Dezem
ber 2015 ist zu entnehmen, dass 
Y.___
 seit dem 2
5. 
Februar 2015 in ihrer Arbeitsfähigk
eit eingeschränkt war, per Juli
 2015 
infolge
 einer Verbesserung des Gesundheitszustandes aber wieder arbeiten konnte
. 
Die IV-Stelle gelangte zum Schluss, dass
 keine gesundheitliche Beeinträchtigung mehr ausgewiesen
 sei
, weshalb kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenver
siche
rung bestehe (
Urk. 
13/9). 
    
Der Krankentaggeldversicherer von 
Y.___
 gab Anfang 2016 bei 
Dr.
 
med. 
C.___
, Facharzt für Neurologie, ein Gutachten in Auftrag (
Urk. 
13/3/5 S.
 
1
 
f.). 
Y.___
 
klagte
 damals 
über
 Schmerzen im linken Bein
 im Sinne einer I
schialgie sowie 
über 
Schmerzen im Steissbeinbereich
. Sie 
war von den behan
delnden Ärzten zu 50
 %
 arbeitsunfähig geschrieben
 und versah beim ange
stammten Arbeitgeber in einem angepassten Tätigkeitsbereich in der Verpackung
 eine körperlich sehr leichte wechselbelastende Tätigkeit mit der Möglichkeit, je nach Wunsch zu sitzen, zu stehen und leichte Wechselbewegungen auszuführen
 (
Urk. 
13/3/5 S 2). 
Dr. 
C.___
 
diagnostizierte
 
in seinem Gutachten vom 3
1. 
Januar 2016 
zunächst 
ein
en chronischen
 Beinschmerz links bei 
grössenregre
dienter
 Rezidiv-Diskushernie L5/S1 links
, nach 
Hemilaminektomie
 L5/S1 im April 2015 sowie 
ohne Wurzelkompression, 
ohne senso
motorisches segmentales Defizit
 und ohne EMG
-Pathologie. Weiter erwähnte er bei den Diagnosen
 eine P
artial
ruptur am Ursprung der 
Hamstring
-Sehnen links am 
Tuber
 
ischiadicum
, eine 
Coccygodynie
 und eine leichte Wirbelsäulenfehlstatik bei einer Beinlängen
diffe
renz von 2 cm. Er gelangte zur Beurteilung, dass
 
Y.___
 
unter Berück
sichtigung ihrer Beeinträchtigungen 
eine
 körperlich sehr leichte, wechselbe
las
tend stehende, sitzende und gehende Tätigkeit ohne häufiges und langes vorge
neigtes und vorgebeugtes Arbeiten und gleichzeitige
s
 Heben von Gewichten sowie ohne häufiges in
-
die
-
Hocke
-G
ehen ab 2
5. 
Januar 2016 zu 80
 %
 zumutbar sei. Ob
 
der Arbeitgeber ihr eine Stelle in einem solchen Pensum am aktuellen angepassten Arbeitsplatz anbieten könne, sei laut den Schilderungen von 
Y.___
 aus organisatorischen Gründen unklar
 (
Urk. 
13/
3/5 S. 11 f.
)
.
    
Y.___
 arbeitete danach wieder zu 80
 %
 (
Urk. 
13/3/4
, 
Urk. 
13/10/7
). 
Ihr Hausarzt 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für 
Allgemeine Innere Medizin,
 bescheinigte ihr 
von April 2016 bis Ende Februar 2017 - 
mit Ausnahme einer kurzzeitigen vollständigen Arbeitsunfähigkeit
 -
 eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20
 %
 (
Urk. 
13/11 S. 1)
.
 
    
Wegen vermehrter Beschwerden erfolgte im Oktober 2016 ein wirbelsäulen
chi
rurgisches Konsilium, in dessen Rahmen festgestellt wurde, dass nun Beschwer
den aufgrund einer 
Rezessussten
ose
 im Segment L4/5 im Vordergru
nd stünden (
Urk. 
13/3/4).
 
Am 2
3. 
Mai 2017 berichtete 
Dr. 
A.___
 der IV-Stelle, 
Y.___
 leide trotz multimodaler Therapie unter dauernden Schmerzen im linken Bein und im Bereich des linken Gesässes und sei dadurch im Alltag deutlich eingeschränkt. Zur Einholung einer Second Opinion habe er sie in der Klinik 
D.___
 angemeldet. Zuletzt habe sie nur teilzeitlich und mit ausgeprägten Schmerzen arbeiten können. Längerfristig sei von einer maximal 50%igen Arbeits
fähigkeit auszugehen (
Urk. 
13/10/8).
 Die Wirbelsäulenchirurgen der Klinik 
D.___
 hielten in ihrem Bericht vom 2
6. 
Juni 2017 fest, 
Y.___
 habe angegeben, ihre über das Gesäss in das linke Bein ausstrahlenden Schmerzen seien nach der Wiederaufnahme der Arbeit im Anschluss an die Operation im Jahr 2015 wieder aufgetreten und bestünden seither trotz der Therapie unver
ändert
. Die Symptomatik sei am ehesten auf die bildgebend mittels MRI am 2
0. 
Juni 2017 zur Darstellung gelangte 
rezessale
 Stenose im Segment L4/5 links mit möglicher Irritation der L5
-
Wurzel zurückzuführen. 
Y.___
 habe sich gegen die empfohlene operative Dekompression entschieden, da 
die Beschwerden etwas gebessert 
hätten
. Zur Einschätzung der Arbeitsfähigkeit werde eine Beur
teilung der funktionellen Leistungsfähigkeit in der Rehaklinik 
E.___
 empfohlen (
Urk. 
13/8).
 Mit Vorbescheid 
vom 2
8. 
August 2017 und unangefochten in Rechts
kraft erwachsener Verfügung der IV-Stelle vom 
9. 
Oktober 2017 trat die IV-Stelle auf das erneute Rentengesuch von 
Y.___
 vom 1
6. 
Mai 2017 nicht ein. Dies begründete sie damit, dass den von 
Y.___
 eingereichten medizini
schen Unterlagen keine Hinweise auf eine Veränderung ihrer gesundheit
lichen Situation entnommen werden könnten. Sie habe sich denn auch gegen eine 
Dekompression der Stenose entscheiden, weil es ihr etwas 
besser gehe
 (
Urk. 
13/17).
    
Mit ärztlichen
 Zeugnis
sen
 vom 
8. 
August
 und 
1. 
Dezember
 2017
 sowie 2
8. 
Febru
ar 2018
 bescheinigte 
Dr. 
A.___
 
Y.___
 
ab 
1. 
März 2017 wegen «mehrerer gesundheitlicher Probleme» eine volle Arbeitsunfähigkeit
 (
Urk. 
3/1, 
Urk. 
8/4
, 
Urk. 
16/1
). Am 2
2. 
Januar 2018 
wurde aufgrund der von 
Y.___
 angege
benen unklaren Schmerzen in den Handgelenken, Füssen und im oberen Sprung
gelenk, welche seit Jahren bestünden, eine Skelettszintigraphie durchgeführt. 
Dabei zeigten sich im Wesentlichen entzündlich-degenerative Veränderungen der 
Carpalia
 beidseits, in erster Linie im Sinne einer aktivierten 
Arthrose sowie
 eine degenerative Veränderung des Fussskeletts mit Zeichen einer moderaten ent
zünd
lichen Aktivierung der oberen Sprunggelenke rechtsbetont
, welche d
ifferential
diag
nostisch ebenfalls 
als 
sekundär entzündlich
 eingestuft wurden
 (
Urk. 
22).
3.2
    
Da die IV-S
telle 
Y.___
 nicht als t
eilinvalid eingestuft hat, ist ihr 
Ge
sundheit
szustand beziehungsweise ihre Arbeitsfähigkeit im zusatzleistungs
recht
lichen Verfahren selbständig zu prüfen (vorstehend E. 1.3). 
    
Aufgrund des 
Gutachtens von 
Dr. 
C.___
 vom 3
1. 
Januar 2016
 (
Urk. 
13/3/5 S.
 
11 f.)
 und der entsprechenden Atteste von 
Dr. 
A.___
 von April 2016 bis Ende Februar 2017
 (
Urk. 
13/11 S. 1)
 steht fest, dass 
sie
 in diesem Zeitraum in einer sehr leichten wechselbelastenden Tätigkeit mit den von 
Dr. 
C.___
 genannten Einschränkungen zu 80
 %
 arbeitsfähig war. 
    
Für die Zeit 
ab 
1. 
März 2017
 spricht zunächst der Umstand, dass die IV-Stelle bei Erlass der 
Nichteintretensverfügung
 vom 
9. 
Oktober 2017
 
nicht von einer wesent
lichen Änderung des Gesundheitszustandes seit ihrer ersten Rentenprüfung im 
Dezem
ber 2015
 ausging, gegen eine höhere Arbeitsunfähigkeit
, zumal die IV-Stelle den Sachverhalt vor Erlass einer Verfügung in der Regel durch ihren medizinischen Dienst 
b
eurteilen lässt
. 
Die
 Einschätzung
 der IV-Stelle
 wird durch die Erwäh
n
ung unverändert seit Jahren bestehender subjektiver Beeinträchti
gungen in den Arztberichten von
 
Dr. 
A.___
 vom 2
3. 
Mai 2017 (
Urk. 
13/10/8) sowie der Klinik 
D.___
 vom 2
6. 
Juni 2017 (
Urk. 
13/8) 
gestützt. 
Die von 
Y.___
 im Oktober 2016 geäusserten vermehrten Beschwerden (
Urk. 
13/3/4) gingen in der Folge offenbar wieder zurück, da sie den Wirbelsäulenchirurgen der Klinik 
D.___
 im Juni 2017 angab, es ginge nun wieder etwas besser (
Urk. 
13/8). 
    
Die Zeugnisse von 
Dr. 
A.___
 vom 
8. 
August und 
1. 
Dezember 2017 sowie 
vom 
2
8. 
Februar 2018
,
 in welchen er 
Y.___
 ab 
1. 
März 
2017 
neu
 
eine volle Arbeitsunfähigkeit
 bescheinigte
 (
Urk. 
3/1, 
Urk. 
8/
4
, 
Urk. 
16/1
), sind 
aus mehreren Gründen problematisch: 
Dr. 
A.___
 stellte das erste Attest vom 
8. 
August 2017 rückwirkend aus. Sodann widersprach es seinem Bericht vom 2
3. 
Mai 2017, wo er noch von einer maximal 50%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen war. Des Weiteren fällt auf, dass 
Dr. 
A.___
 die Arbeitsunfähigkeit just auf den Zeitpunkt der Frühpensionierung von 
Y.___
, also den 
1. 
März 2017, von 20
 %
 auf 100
 %
 erhöhte. Schliesslich hat er die attestierte Verschlechterung der Arbeits
fähigkeit nicht nachvollziehbar 
mit medizinischen Befunden 
begründet. 
Deshalb sind diese Atteste nicht beweiskräftig.
    
Was die Ergebnisse der Skelettszintigraphie vom 2
2. 
Januar 2018 
anbelangt
, so ist von 
Bedeutung
, dass im Befundbericht vom 2
2. 
Januar 2018 zwar angegeben
 
wird, 
Y.___
 leide seit Jahren unter Schmerzen in den Handgelenken, Füssen und im oberen Sprunggelenk
 (
Urk. 
22)
. In den medizinischen 
Vorakten
 sind allerdings keine Beschwerden in 
diesen Bereichen
 dokumentiert. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die mit den bildgebend sichtbar gewordenen entzündlich-degenerativen Veränderungen in den Händen und Füssen zusam
men
hängenden 
Beschwerden jedenfalls bei Erlass des angefochtenen 
Einsprache
ent
scheids
 nicht dermassen erheblich waren, dass sie sich auf die 
zumutbare 
Arbeitsfähigkeit auswirkten. 
    
Da sich aus den Akten nach dem Gesagten keine genügenden Anhaltspunkte für eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes ab März 2017 erge
ben, ist mit überwiegend
er Wahrscheinlichkeit davon aus
zugehen, dass 
Y.___
 auch bei Erlass des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 
vom 1
8. 
Oktober 2017 
in einer sehr leichten leidensangepassten Tätigkeit mit den von 
Dr. 
C.___
    
4
4.1
    
Zu prüfen 
bleibt, welches Einkommen 
Y.___
 
unter Berücksichtigung der 
konkrete
n
 Arbeitsmarktlage
 
bei Ausübung einer ihrem Gesundheitszustand ange
passten Erwerbstätigkeit 
mit einem 80%igen Beschäftigungsp
ensum erzielen könnte.
 
    
Y.___
 
hat sich 
beim RAV von der Arbeitsvermittlung selbst wieder abgemeldet
, indem sie dieses bat
, ihre fehlende Vermittlungsfähigkeit zu bestä
tigen (
Urk. 
13/10/2, 
Urk. 
13/10/4-5
)
. Entgegen 
der Ansicht der Beschwerdefüh
renden
 
überprüfte
 das RAV ihre Vermittlungsfähigkeit gar nicht
, sondern wertete ihr Verhalten als 
Verzicht auf Arbeitslosenentschädigung und freiwillige 
Abmel
dung
 
(
Urk. 
13/10/
6
). Es 
fehlen sodann Anhaltspunkte in den Akten, dass sich 
Y.___
 nach ihrer Frühpensionierung um eine Arbeit bemüht hätte. 
A
nlässlich der Frühpensionierung 
Anfang 2017 
war sie
 58 J
ahre alt. Damals
 
verblieben ihr 
genügend Erwerbsjahre bis zur ordentlichen Pensionierung, 
damit
 
angenommen werden kann, dass sie 
auf dem 
Arbeitsm
arkt für körperlich leichte 
Hilfsarbeiten
 intakte Jobchancen hatte. 
Andere die Vermittlungsfähigkeit ein
schrän
kende Faktoren sind nicht ersichtlich und werden auch nicht geltend ge
macht. 
Deshalb 
darf
 von der Vermutung ausgegangen werden, 
dass 
sie
 
ihre
 zu
mut
bare Arbeitsfähigkeit 
auf dem Arbeitsmarkt 
hätte 
verwerten 
können
 (vorsteh
end E. 1.4).
4.2
    
Strittig ist
, ob 
sich 
Y
.___
 freiwillig frühpensionieren liess. 
Ihre Behaup
tung, die Firma habe ihr keine ihrem Leiden angepasste Stelle anbieten können (
Urk. 
1, 
Urk. 
7 S. 1
, 
Urk. 
10/3
), ist 
nicht belegt. Trotz mehrmaliger Aufforderung seitens der Durchführungsstelle
 haben die Beschwerdeführenden kein 
Kündi
gungs
- oder Pensionierungsschreiben des Arbeitgebers eingereicht
 
(
Urk. 
13/4 S.
 
2 
Urk. 
13/5/5, 
Urk. 
13/7 S. 3). Aus dem G
utachten von 
Dr. 
C.___
 vom 3
1. 
Janu
ar 2016 
und aus dem Bericht von 
Dr. 
A.___
 vom 2
3. 
Mai 2017 geht hervor, dass 
Y
.___
 
damals 
bei 
ihrem Arbeitgeber in einem angepassten Tätigkeits
bereich in der Verpackung 
teilzeitlich arbeiten konnte
, wobei sie
 
eine körperlich sehr leichte wechselbelastende Tätigkeit mit der Möglichkeit, je nach Wunsch zu 
sitzen, zu stehen und leichte Wechselbewegungen auszuführen,
 versah
 (
Urk. 
13/3/
5 S 2., 
Urk. 
13/10/8). Ob diese Arbeit dem von 
Dr. 
C.___
 definierten Profil an zumutbaren 
Tätigkeiten
 entsprach und ob der Arbeitgeber ihr ab 
1. 
März 2017 eine 
diesem
 Zumutbarkeitsprofil entsprechende 
Arbeit
 mit einem Beschäftigungs
grad von 80
 %
 hätte anbieten können, lässt sich gestützt auf die Akten nicht beantworten
. Mithin ist unklar, ob die Frühpensionierung von 
Y
.___
 freiwillig 
erfolgte
 oder nicht. Davon hängt aber entscheidend ab, wie das Ver
zichtseinkommen zu bestimmen ist: Auf
 der
 Basis des vom Arbeitgeber 
anzu
gebenden
 Lohns, den 
Y
.___
 ab 
1. 
März 2017 dort in einer angepassten Tätigkeit mi
t einem Pensum
 von 80
 %
 hätte verdienen könn
e
n
, oder gestützt auf die Tabellenlöhne 
gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen schweizeris
chen Lohnstrukturerhebung (LSE
), falls der Arbeitgeber ihr ab 
1. 
März 2017 effektiv keine ihren Leiden angepasste Stelle 
im Umfang von 80 % 
anbieten konnte
 (vgl. vorstehend E. 1.5-6)
.
 
Jedenfalls steht fest, dass die Durchführungs
stelle das Verzichtseinkommen nicht 
allein 
auf
 der
 Basis der Lohnangaben im Lohnausweis 2016 f
estsetzen durfte.
 
Daraus geht nämlich nicht hervor, mit welchem durchschnittlichen Beschäftigungspensum 
Y
.___
 im Jahr 2016 erwerbstätig war, und im ausgewiesenen Nettolohn von 
Fr. 
50'867.-- sind auch Krankentaggelder in Höhe von 
Fr. 
12'714.95 enthalten (
Urk. 
13/5/3).
 
4.3
    
Nach dem Gesagten hat die Durchführungsstelle
 
den Sachverhalt ungenügend abgeklärt. Die Sache ist deshalb an sie zurückzuweisen, damit sie unter Mit
wirkung der Beschwerdeführenden und des ehemaligen Arbeitgebers von 
Y
.___
 die 
in Erwägung 4.2 genannten
 offenen Fragen abkläre, hernach das Ver
z
ichtseinkommen von 
Y
.___
 im Sinne der Erwägungen korrekt bestim
me und erneut über den Anspruch auf Zusatzleistungen ab 
1. 
März 2017 verfüge
. Falls nötig wird die Durchführungsstelle die Beschwerdeführenden auf ihre Mit
wirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung aufmerksam zu machen haben und gegebenenfalls das 
Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 
im Sinne von 
Art. 
43 
Abs. 
3 des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil
 des Sozialversiche
rungs
rechts (ATSG)
 
durchzuführen haben (vgl. auch 
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 57 f.)
. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefo
chtene 
Ein
sprache
entscheid
 vom 1
8. 
Oktober 2017 aufgeho
ben und die Sache an 
das Sozialversiche
rungsamt der Gemeinde 
Z.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV,
 zurückgewiesen wird, damit diese
s
, nach erfolgter Abklär
ung im Sinne der Erwägun
gen, neu 
über den Anspruch auf Zusatzleistungen 
verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
 und Y.___
- 
Gemeinde 
Z.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigKlemmt