zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00108 · 2014-06-30 · de
Rückweisung zur psychiatrischen Abklärung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00108
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Nossa
Urteil
 vom 
30. Juni 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas U.K. Brunner
Bahnhofplatz 18, Postfach 1608, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
 meldete sich am 14. Juli 2011 bei der Sozialversicherungsan
stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
11/4). Die IV-Stelle klärte den Sachver
hal
t ab und verneinte mit Verfü
gung vom 13. Dezember 2012 einen Rentenanspruch der Versicherten
 
(
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen liess 
X.___
, vertreten durch Rechtsanwalt 
Thomas U.K. Brunner, mit Eingabe vom 31. Januar 2013 Beschwerde erheben und die Aufhe
bung der angefochtenen Verfügung sowie die Zusprache mindestens einer Viertelsrente oder von Eingliederungsmassnahmen beantragen. Eventualiter 
beantragte
 sie 
die Sistierung des
 Verfahren
s und ihre
 
(
insbesondere psychiatri
sch
e) Begutachtung
. In formeller Hinsicht 
liess
 sie ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung
 stellen 
(
Urk. 
1).
    
Mit Vernehmlassung vom 25. April 2013 beantragte die IV-Stelle
,
 die Sache sei zur weiteren Abklärung an sie zurückzuweisen (
Urk. 
10).
    
Mit Verfügung vom 2
2. 
Juli 2013 bewilligte 
das Gericht der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung und ernannte Rechtsanwalt Thomas U.K. Brunner zu ihrem unentgeltlichen Rechtsvertreter.
    
Mit Replik vom 15. November 2013 liess sich die Beschwerdeführerin mit der Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur weiteren Sachverhalts
abklärung einverstanden
 e
rk
lären
 
(
Urk. 
20). Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Eingabe vom 16. Dezember 2013 auf eine Duplik (
Urk. 
23).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Mit vorliegende
r
 Beschwerde
 gegen die rentenablehnende Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 13. Dezember 2012
 lässt die Beschwerde
führerin die Zusprache mindestens einer Viertelsrente
, eventualiter die Sistierung des Ver
fahrens und ihre 
(
insbesondere psychiatrische
)
 Begutachtung
 beantr
a
gen
 (
Urk. 
1 S. 2).
    
Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Vernehmlassung vom 25. April 2013 die Rückweisung der Sache an sie
 zur weiteren Abk
l
ärung des 
Sachverhalt
s
. Zur Begründung gab sie an, gemäss 
gleichentags erfolgter 
Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD)
 zum 
im Beschwerdeverfahren einge
reichte
n
 Arztbericht von 
Dr. 
med. 
Y.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie,
 vom 19. Januar 2013 (
Urk. 
3/3)
 sei eine chronifizierte mittel- bis schwergradige depress
ive Störung mit anhaltender 100
%iger Arbeitsunfähigkeit 
für jegliche Erwerbstätigkeit diagnostiziert worden
. Es
 sei
 deshalb
 zur Klärung der medizinischen Sachlage ein
e
 psychiatrische
 Beg
utacht
ung
 angezeigt (
Urk. 
10 und 
Urk. 
11/51).
    
Die Beschwerdeführerin erklärt sich mit Replik vom 15. November 2013 mit der Rückweisung zur psychiatrischen Begutachtung einverstanden, sofern dabei eine neutrale Begutacht
ung gewährleistet sei
 (
Urk. 
20).
2
.
    
In der angefochtenen Verfügung ging die Beschwerdegegnerin von einer verblie
benen Restarbeitsfähigkeit von 50
 %
 für leidensangepasste Tätigkeiten aus (
Urk. 
11/49 = 
Urk. 
2).
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass sich die Beschwerdeführerin seit 2002 in regel
mässiger psychiatrischer Behandlung bei 
Dr. 
Y.___
 befindet (
vgl. ärztliches Zeugnis von 
Dr. 
Y.___
 vom 16. April 2011 [
Urk. 
11/3 – 3
] und Anmeldung der Beschwerdeführerin bei der Beschwerdegegnerin vom 14. Juli 2011 
[
Urk. 
11/4 – 5]
) 
und schon immer psychisch wenig belastbar war (vgl. Arztbericht von 
Dr. 
Y.___
 vom 17. August 2011 [
Urk. 
11/9 – 2], Austrittsbericht der Psychiatri
schen Privatklinik 
Z.___
 [
Urk. 
11/17 – 1]
 und Bericht von 
Dr. 
Y.___
 vom 1
2. 
November 2011 [
Urk. 
11/18
]
). Im Rahmen eines stationären Aufenthalts in der 
A.___
 vom 13. November bis 10. Dezember 2011 wurde eine rezidivierende, mittelgradige depressive Störung di
agnostiziert (
Urk. 
11/33).
    
Dem im Beschwerdeverfahren eingereichten Bericht von 
Dr. 
Y.___
 vom 
19. Januar 2013 ist zu entnehmen, dass sich der psychische Zustand der Beschwer
deführerin seit August / November 2011 deutlich verschlechtert habe. Ein Arbeitsversuch als Kioskverkäuferin mit einem 50%
-
Pensum in den Monaten August bis Oktober 2011 habe wegen deutlicher Zunahme körperlicher Beschwerden 
sowie
 der psychischen Verzweiflung und der Depression abgebro
chen werden müssen. Seither liege diagnostisch konstant eine chronifizierte mittel- bis schwergradige depressive Störung (ICD-10 F33.2 / 33.11) vor. Aus
druck hiervon seien diverse stationäre Klinikaufenthalte, so jener in der 
A.___
 vom 13. November bis 10. Dezember 2011, in der 
B.___
 vom 30. April bis 16. Mai 2012 und im 
Z.___
 vom 10. Juli bis 14. August 2012 sowie vom 11. Oktober bis 13. November 201
2. 
Er hielt fest, die Beschwerdeführerin sei immer wieder schwer verzweifelt, deprimiert, oft ernsthaft suizidal. Sie sei schwer antriebsgestört, energielos, habe Sinnlosigkeitsgefühle, Verzweiflungszust
ä
nde
 und
 permanente Suizidphantasien. Sie habe Schlafstörungen, sei vital schwer eingeschränkt, leide zudem an multiplen Körperschmerzen und sei nicht fähig
,
 Kontakte zu knüpfen. Er beurteile die Bes
c
hwerdeführerin wegen des anhaltenden schweren depressiven Zustandes seit November 2011 als durch
-
gehend zu 100
 %
 arbeits
unfähig. Dies für alle Arten leistungsorientierter Tätigkeiten, phasenweise aber auch für Tätigkeiten in einer geschützten Werkstätte. Die Prognose sei sowohl bezüglich der körperlichen Beschwerden 
als auch und 
vor allem des psychi
schen Zustandes sehr ungünstig. Es müsse von einer anhaltenden vollen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden. Dieser Verlauf zeige sich trotz kon
stanter stationärer und ambulanter psycho
-
therapeutischer Behandlung und trotz regelmässiger Pharmakotherapie (
Urk. 
3/3).
3.
    
Nachdem die Anträge der Parteien insoweit gleich lauten, als beide Parteien von einer ungenügenden Abklärung des psychischen Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin ausgehen
,
 und 
da gestützt auf den
 
und d
i
e zitierten Akten
 
der Sachverhalt abklärungsbedürftig 
erscheint
, ist die angefochtene Verfügung vom
 13. Dezember 2012 
aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie nach erfolgten Abklärungen über den psychischen Gesundheit
s
z
u
st
and der Beschwerdeführerin und allenfalls sich daraus ergebende
n
 weitere
n
 Abklärungen
 
erneut verfüge
.
    
Die Beschwerdegegnerin wird 
eine gesetzeskonforme Begutachtung in die Wege zu leiten und 
der Beschwerdeführerin im Rahmen der weiteren Abklärungen das rechtliche Gehör zu gewähren haben.
4
.
    
4
.1
    
Die Gerichtskosten werden gemäss Art. 69 
Abs. 
1
bis
 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
auf 
Fr. 
400.
-- 
angesetzt und ent
sp
rechend dem Verfahrensausgang der Beschwerdegegnerin auferlegt.
4
.2
    
De
m
 unentgeltliche
n
 Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt T
h
omas 
U.
K
. Brunner
, 
ist 
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen sowie unter Berücksichtigung des gerichtsüblichen Stundenan
-
satzes von 
Fr. 
200.-- und der eingereichten Honorarnote vom 
1
7. 
Juni 
2014
 (
Urk. 
2
6
)
, mit welcher ein Aufwand von 
9.52
 Stunden und 
Barauslagen 
von 
Fr. 
67.40
 ausgewiesen 
werden
 (
Urk. 
18), 
eine Prozessentschädigung zulasten der Beschwerdegegnerin in der Höhe von
 
Fr. 
2‘129.10
 (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) 
zuzusprechen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in
 dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1
3. 
Dezember 2012 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Ab
klärung im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
400
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter
 
der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Thomas U.K. Brunner, Winterthur,
 eine Prozess
entschädigung von 
Fr. 
2
‘
129.10
 (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Thomas U.K. Brunner
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigNossa