zh_sozialversicherungsgericht · AL.2021.00373 · 2022-04-07 · de
Ungenügende Arbeitsbemühungen vor Eintritt in kontrollierte Arbeitslosigkeit; Einstellung rechtens.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2021.00373
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Philipp als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Schilling
Urteil
 vom 
7. 
April 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Nachdem d
i
e 1960 
geborene 
X.___
 per 30. 
Juni
 2021
 seitens ihres bis
herigen Arbeitgebers am 
18. März 2021
 gekündigt worden war (
Urk. 6/42
), meldete sich die Versicherte am 21. Juni 2021 beim Regionalen Arbeitsvermitt
lungszentrum Zürich 
Y.___
 zur Arbeitsvermittlung an
 und bean
tragte Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Juli 2021 (
Urk. 
6/46
). Mit Verfügung vom 
29. Juli 2021
 stellte 
das Amt für Wirt
schaft und Arbeit (AWA) 
X.___
 
wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen vor Anspruchsstellung per 1. 
Juli 2021 für 10
 Tage in der Anspruchsberechtigung ein (
Urk. 
6/2). Die von ihr dagegen erhobene Einsprache (
Urk. 
6/3) wies das AWA mit Entscheid vom 
15. November
 2021 (
Urk. 
2) ab.
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 
am 
11. Dezember
 2021 Beschwerde und beantragte sinngemäss, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei von einer Ein
stel
lung in der Anspruchsberechtigung abzusehen (
Urk. 
1). Mit Beschwerdeantwort vom 
26. Januar 2022
 (
Urk. 
5) schloss der Beschwerdegegner auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerde
führerin mit Verfügung vom 
8. Februar 2022
 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
7).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 3
0’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einz
elrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
, 
GSVGer
, in der ab 1. 
Juni 2020 geltenden Fassung
).
1.2
    
Nach Art. 17 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen könne
n. Gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. c 
AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genü
gend um zumutbare Arbeit bemüht. Dieser Einstellungsgrund ist schon dann gegeben, wenn die versicherte Person vor Eintritt der Arbeitslosigkeit ihren 
Obliegenheiten nicht nachgekommen ist. Sie hat sich daher bereits während der Kündigungsfrist oder bei einem im vornherein befristeten Arbeitsverhältnis vor dessen Beendigung von sich aus, das heisst ohne besondere Aufforderung durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines Merkblattes um einen neuen Arbeitsplatz zu bewerben (BGE 141 V 365 E. 2.2, 139 V 524 E. 4.2; Urteile des Bundesgerichts 8C_209/2018 vom 14. November 2018 E. 3.2, 8C_44/2018 vom 4. Juli 2018 E. 3, 8C_21/2015 vom 3. März 2015 E. 3.5). Die Pflicht zur Stellensuche dauert auch bei einer vorübergehenden Orts- oder Landesabwesenheit fort (Urteil des Bundes
gerichts 8C_463/2016 vom 20. September 2016 E. 4.2 mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts 8C_21/2015 vom 3. März 2015 E. 3.4).
1.3
    
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.4 mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 5.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_209/2018 vom 14. November 2018 E. 3.3).
    
Dabei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern viel
mehr auf die Tatsache und Intensität derselben (BGE 124 V 225 E. 6; Urteil des Bundesgerichts C 16/07 vom 22. Februar 2007 E. 3.1). Die Arbeitsbemühungen müssen zudem umso intensiver sein, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden (vgl. Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2019, S. 132). 
    
Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen können zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber mindes
tens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachge
wiesen werden (BGE 141 V 365 E. 4.1 mit Hinweis auf BGE 139 V 524 E. 2.1.4).
    
Eine in qualitativer Hinsicht genügende Suchbemühung setzt voraus, dass mit dem möglichen Arbeitgeber tatsächlich ein Kontakt zustande kommt (Urteil des Bundesgerichts C 275/05 vom 6. November 2006 E. 3.2). Qualitativ nicht genü
gend ist die blosse Anmeldung bei einem Stellenvermittlungsbüro (Urteil des Bundesgerichts 8C_468/2020 vom 27. Oktober 2020 E. 5.3 mit Hinweisen; vgl. auch Kupfer Bucher, a.a.O., S. 222 mit Hinweis). Qualifizierte Berufsleute dürfen zudem ihre Suchbemühungen nur zu Beginn der Arbeitslosigkeit auf den bishe
rigen Berufszweig beschränken (BGE 139 V 524 E. 2.1.3).
1.4
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 
der 
Verordnung über die obligato
rische Arbeitslosenversicherung und die Insolven
zentschädigung, 
AVIV).
2.
    
2.1
    
Der Beschwerdegegner hielt im angefochtenen Entscheid fest, 
dass 
die von der Be
schwerdeführerin getätigten Arbeitsbemühungen für den rele
vanten Zeitraum vom 1. 
April
 bis zum 30. 
Juni 2021 nicht
 
genügten
. E
inerseits 
reichten
 die Arbeitsbemühungen in quantitativer Hinsicht nicht
 aus
,
 
würden doch praxis
gemäss zehn bis zwölf Arbeitsbemühungen monatlic
h als erforderlich erachtet. N
achträglich eingereichte Arbeitsbemühungen 
könnten dabei 
nicht berück
sichtigt werden, sofern kein entschuldbarer Grund 
für die verspätete Nach
reichung vorliege
. 
A
ndererseits seien die Arbeitsbemühung
en auch qualitativ ungenügend. Denn b
ei der Stellensuche 
werde grundsätzlich erwartet, dass sich die versicherten Personen in erster Linie schriftlich durch Einreichung der kompletten Bewerbungsunterlagen um Arbeit bemühten. Dabei werde auch verlangt, dass 
sie
 sich primär um ausgeschriebene und damit offene Stellen bemüh
t
e
n
, bei welchen die Möglichkeit einer Anstellung erheblich grösser sei, als bei Bewerbungen aufs Geratewohl. Die Nachfrage, ob eine offene Stelle vorhan
den sei, gelte nicht als ordentliche Bewerbung im Sinne des Arbeitslosenver
sicherungsgesetzes. 
D
en von der Beschwerdeführerin eingereichten Nachweis
formularen
 zufolge
 handle es sich offenbar hauptsächlich nicht um gezielt
e
 Bewerbungen auf offene Vakanzen, sondern um Spontanbewerbungen sowie um mehrere persönliche Kontakte mit Kolleginnen, die an denselben Tagen statt
gefunden hätten. Solche Spontanbewerbungen oder Gespräche mit Kolleginnen und Kollegen könnten zwar durchaus sinnvoll sein, um herauszufinden, ob eine Stelle vakant sei und um die Stellensuche allenfalls zu ergänzen. Es werde jedoch erwartet, dass sich die Beschwerdeführerin in erster Linie auf konkrete und offene S
tellen bewerbe
 (
Urk. 
2).
2.2
    
Dem hielt die Beschwerdeführerin entgegen, dass 
die RAV-Beraterin sie 
eindring
lich darauf hingewiesen habe, dass sämtliche Arbeitsbemühungen (mündliche wie schriftliche) auf dem Formular aufzuführen seien, diese als gl
eichwertig bewertet würden und s
ie deshalb nachträglich die mündlichen Bewerbungen noch einrei
chen solle, was sie dann auch getan habe. Dass sie so rasch eine neue Arbeitsstelle im 
Z.___
 gefunden habe, sei genau einem solchen Kontakt aus dem pers
ö
n
l
ichen Umfeld zu verdanken. 
Eine Stelle 
auf dem freien Arbeitsmarkt 
mit über 60 Jahren zu finden, sei sehr 
schwierig. Auf sämtliche schrif
t
l
ichen Bewerbungen über diverse Tools und auf konkrete Stellenausschreibungen habe sie nur Absa
gen 
erhalten. Zudem habe sie ihre Arbeitsstelle nach langjährige
r Betr
i
e
bs
zugehörigkeit unverschuldet und aufgrund der COVID-19-Situation verloren (
Urk. 
1). 
3.
3.1
    
Gemäss Arbeitgeberbescheinigung vom 
28. 
Juni 2021
 (
Urk. 
6/65
) wurde das vor
malige Arbeitsverhältnis am 
18. 
März 2021
 durch den Arbeitgebe
r gekündigt (vgl. auch 
Urk. 
6/42
). Folglich musste die Beschwerdeführerin ab diesem Zeit
punkt damit rechnen, sich am Ende der ge
kündigten Tätigkeit ohne neue Stelle wiederzufinden. Mithin hatte sie sich ab Kenntnis der drohenden Arbeitslosigkeit – ohne besondere Aufforderung – ge
nügend um zumutbare Arbeit zu bemühen (vgl. E. 1.2), wobei praxisgemäss die drei Monate vor der Anmeldung zum Leis
tungsbezug geprüft werden (Urteil des Bundesgerichts 8C_44/2018 vom 4. Juli 2018 E. 3). Massgebend zur Prüfung, ob sich die Beschwerdeführerin genügend um Arbeit bemüht hat, ist damit der Zeit
raum vom 1. 
April
 bis zum 30. 
Juni 2021
, was von der Beschwerdeführerin denn zu Recht nicht in Frage gestellt wird.
3.2
    
Für den Zeitraum 
April
 bis 
Juni 2021
 
reichte
 die Beschwerdeführerin 
am 25. Juni 2021
 
insgesamt 
21
 
Arbeitsbemühungen
 
ein 
(
Urk. 
6/27-29, 6/45)
, 
was in quanti
tativer Hinsicht offensichtlich ungenügend ist (vgl. E. 1.3). 
Den 
entsprechenden 
Nachweisformularen 
ist zudem
 zu ent
nehmen, dass es sich bei den von der
 Beschwerdeführer
in
 
angegebenen
 Stellenbemühungen zum grösser
en Teil 
nicht 
um Stellen
bewerbungen auf konkrete, offenstehende Stellen
 gehandelt hat
 (
viel
mehr
 Spontanbewerbungen)
. Dies gilt auch für 
die 
Ende
 Juli 2021 nachgereichten 20 
Netzwerkkontakte (
Urk. 
6/30-31), 
welche ausserdem als verspätet eingereicht zu qualifi
zieren wären
 
(
Art. 
20 A
bs. 
1 
lit
. d
 und Art. 
26 Abs. 2 
AVIV
,
 in der Fassung vom 1. April 2021
)
. 
Dabei bleibt festzuhalten, dass 
das
 Networking – ergänzend – durchaus 
als
 
sinnvolle
s
 und empfehlenswerte
s
 Vorkeh
ren 
zu betrachten ist
. 
Es stellt
 aus arbeitslosenversicherungsrechtlicher Sicht jedoch keine genügende Arbeitsbemühung dar, hat sich doch eine versicherte Person gezielt, in der Regel in Form einer ordentlichen Bewerbung auf eine offene Stelle, um Arbeit zu bemühen (Art. 26 Abs. 1 AVIV; vgl. 
Chopard
, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Zürich 1998, S. 141; 
Kupfer Bucher, a.a.O.,
 S. 
222; Urteil des Bundesgerichts C 57/05 vom 1. März 2006 E. 
3.2). 
Aus diesem Grunde handelte es sich bei den 
von der
 Beschwerdeführer
in
 für die Monate 
April
 bis 
Juni 2021
 nachgewiesenen Arbeitsbemühungen überwiegend um auch in quali
tativer Hinsicht ungenügende Arbeitsbemühungen.
 
Daran vermag auch nichts zu 
ändern,
 dass die Beschwerdeführerin offenbar aufgrund eines derartigen Kontak
tes 
per 18. Oktober 2021 
schliesslich 
wieder 
eine Anstellung 
antreten konnte
 (
Urk. 
1, 3/3
)
. 
Denn das 
Networking stellt 
w
ie erwähnt 
lediglich 
eine 
ergänzende 
Vorkehrung 
dar, welche
 
eine versicherte Person 
jedenfalls nicht 
von der Vornahme 
weite
rer Stellenbemühungen
 
entbindet
. Diese hat vielmehr 
alles Zumutbare 
– in Form von Bewerbungen auf konkrete, offenstehende Stellen – 
zu unternehmen, um 
die 
Arbeitslosigkeit 
möglichst 
zu vermeiden oder zu verkürzen.
 
    
Schliesslich 
kann
 die Beschwer
deführerin auch aus 
ihrem Vorbringen
, wonach 
die RAV-Beraterin sie darauf hingewiesen habe, dass 
sämtliche Arbeitsbe
mühungen, mündliche wie schriftliche, auf dem Formular aufzuführen seien und als gleichwertig bewertet würden, weshalb die mündlichen Bewerbungen nach
trägli
ch noch eingereicht werden sollten (
Urk. 
1 S. 1), 
nichts zu ihren Gunsten ab
leiten. 
Selbst wenn die RAV-Beraterin diese Aussage, insbesondere in Bezug auf die Gleichwertigkeit von schriftlichen und mündlichen Bewerbungen, so getätigt haben sollte, was nicht erwiesen ist (vgl. 
Urk. 
6/62), gilt Folgendes zu berücksichtigen: D
ie Pflicht zur Vornahme persönlicher Arbeitsbemühungen stellt nach der Rechtsprechung (Urteil des Bundesgerichts C 50/06 vom 23. Mai 2006 E. 2.1) eine ele
mentare Verhaltensregel dar, die auch ohne vorgängige Aufklärung oder – im Falle ungenügender Arbeitsbemühungen – Verwarnung seitens der Verwaltung befolgt werden muss, was sich schon daraus ergibt, dass die versicherte Person bereits vor Eintritt der Arbeitslosigkeit ihren diesbezüg
lichen Obliegenheiten nachkommen und sich schon während der Kündigungsfrist um einen neuen Arbeitsplatz bewerben muss (Urteil des Bundes
gerichts C 144/05 vom 1. Dezem
ber 2005 E. 5.2.1 mit Hinweisen)
.
 Dabei ergibt sich die Pflicht der Versicherungsleistungen beanspruchenden Person zur persön
lichen Arbeitssuche für die Zeit vor der Anmeldung bei der zuständigen Amts
stelle direkt aus der in Art. 17 Abs. 1 AVIG verankerten allgemeinen Schaden
minderungspflicht (BGE 139 V 524 E. 4.2). 
So
mit vermag selbstredend 
eine allfällige (falsche)
 Auskunft der RAV-Beraterin gegen Ende oder sogar erst nach 
Ablauf 
der Kündigungsfrist 
nicht die von 
der Beschwerdeführerin
 zu verantwortenden Versäumnisse 
während der drei Monate zuvor 
zu rechtfertigen. 
    
Entschuldbare Gründe, welche im Zeitraum vom 1. 
April
 bis zum 30. 
Juni
 202
1
 geringere Anforderungen an die Arbeitsbemühungen gerecht
fertigt hätten, sind nicht gegeben. Nicht von Bedeutung ist in diesem Zusammen
hang auch der Umstand
, dass der Beschwerdeführerin 
offenbar 
unverschuldet und aufgrund der Covid-19-Pandemie gekündigt worden 
sei
 (
Urk. 
1 S. 1)
.
 Ebenso wenig vermag die Beschwerdeführerin der Hinweis auf ihr Alter und die damit verbundenen Schwierigkeiten bei der Arbeitssuche 
(Urk. 1 S. 1) 
zu entlasten, müssen doch die 
Arbeitsbemühungen umso intensiver sein, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden (vgl. E. 1.3).
3.3
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin ihrer Pflicht zur Arbeitssuche in den Monaten 
April
 bis 
Juni 2021
 nur ungenügend nachge
kommen ist. 
Dementsprechend ist der Einstellungsgrund der ungenügenden per
sönlichen Arbeitsbemühungen im Sinne von Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG gegeben. Der Beschwerdegegner hat damit zu Recht eine Einstellung in der Anspruchs
berechtigung verfügt, wobei die Einstellung mit 
zehn
 Tagen innerhalb des für leichtes Verschulden vorgeschriebenen Rahmens von 1 bis 15 Tagen liegt (E. 1.4). In Anbetracht der gesamten zuvor genannten Umstände und der Tatsache, dass das Gericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen darf (BGE 123 V 150 E. 2), ist die Annahme eines leichten Verschuldens nicht zu beanstanden. Eine Einstellungsdauer von 
zehn
 Tagen er
scheint 
dabei 
als gerechtfertigt (
vgl. auch Ziff. 1.A/3 des Einstellrasters 
«KAST/RAV» des 
SECO in 
Rz
. D79 der AVIG-Praxis ALE, wo
nach bei ungenügen
den Arbeitsbemühungen bei dreimonatiger Kündigungsfrist zwischen neun und zwölf Einstelltage zu verfügen sind
).
4.
    
Nach dem Gesagten erweist sich der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 
15
. 
November
 2021 als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
sowie an:
- 
Arbeitslosenkasse 60 730 
Unia
 Zürich 1
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: 
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
PhilippSchilling