zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2015.00043 · 2016-09-19 · de
Aufgrund von Einnahmeüberschuss kein Anspruch auf Zusatzleistungen. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2015.00043
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil vom 19. September 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Gemeinde Y.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___, geboren 1937, 
meldete sich am 12. August 2014
 
bei der Gemeindeverwaltung Y.___ 
zum Bezug von Zusatzleistungen 
zur Alters
rente an (Urk. 7/2
). 
    
Mit 
Verfügung vom 2
6. 
Januar 2015
 verneinte die Gemeindeverwaltung 
Y.___
 einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen (Urk. 7/53). Dagegen er
h
ob 
der Versicherte am 28. Februar 2015 Einsprache (Urk. 7/54), welche der Gemein
derat Y.___ mit Einspracheentscheid vom 20. April 2015 abwies (Urk. 7/59 = Urk. 2).
2
.
    
Der Versicherte erhob am 19. Mai 2015 Beschwerde gegen den Einspracheent
scheid des 
Gemeinderat
s
 
Y.___ vom 20. April 2015 (Urk. 2) und beantragte, es seien ihm Ergänzungsleistungen zu seiner Altersrente auszurichten (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 15. Juni 2015 beantragte der 
Gemeinderat 
Y.___ die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was dem Beschwerdeführer am 23. Juni 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus
setzungen nach 
Art. 
4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleis
tungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (
Art. 
2 Abs. 1 ELG).
    
Die 
jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkann
ten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (
Art. 9 Abs. 1 ELG). 
1.2
    
Als Einnahmen anzurechnen sind nebst den Erwerbseinkünften in Geld oder Naturalien (Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG) Einkünfte aus beweglichem oder unbe
weglichem Vermögen (Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG), Renten und Pensionen sowie andere wiederkehrende Leistungen, einschliesslich Renten der AHV und IV (Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG), 
bei Altersrentnerinnen und Altersrentner 
ein 
Zehntel
 des Reinvermögens, soweit es bei alleinstehenden Personen 
Fr
. 37'500.-
-
 über
steigt (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG) und gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG auch die Einkünfte und Vermögenswerte, auf die die ansp
rechende Person verzichtet hat
. 
    
Als anerkannte Ausgaben gelten bei Personen, die zu Hause wohnen, ein Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf (Art. 10 Abs. 1 lit. a ELG), der Mietzins einer Wohnung und die damit zusammenhängenden 
Nebenkosten
 (Art. 10 Abs. 1 lit. b ELG) sowie die zu entrichtenden Beiträge an die Sozialversicherungen des Bundes (Art. 10 Abs. 3 lit. c ELG) und ein jährlicher Pauschalbetrag für die ob
ligatorische Krankenpflegeversicherung (Art. 10 Abs. 3 lit. c und d ELG). 
1.3
    
Für die Bemessung des Mietwertes unter anderem der vom Eigentümer 
bewohn
ten Wohnung
 sind die 
Grundsätze der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer im Wohnsitzkanton massgebend
 (Art. 12 Abs. 1 der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV).
1.4
    
Werden Wohnungen auch von Personen bewohnt, welche nicht in die EL-Berech
nung eingeschlossen sind, dann ist der 
Mietzins auf die einzelnen Personen aufzuteilen. Die Mietzinsanteile der Personen, welche nicht in die EL-Be
rechnung eingeschlossen sind, werden bei der Berechnung der jährlichen Ergän
zungsleistung ausser Betrac
ht gelassen (Art. 16c Abs. 1 ELV
). Die Auf
tei
lung hat grundsätzlich zu gleichen Teilen 
zu erfolgen (Art. 16c Abs. 2 ELV
).
    
Unter diese Regelung fallen auch die mit dem Mietzins der Wohnung oder des Einfamilienhauses zusammenhängenden 
Nebenkosten
 nach Art. 10 Abs. 1 lit. b erster Satz ELG (vgl. BGE 127 V 10 E. 6b zum gleichlautenden Art. 3b Abs. 1 lit. b erster Satz des bis Ende 2007 gültig gewesenen ELG vom 19. März 1965). Ein Abweichen von dieser Grundregel, welche die indirekte Mitfinanzierung von Personen, die nicht in die Ergänzungsleistungsrechnung eingeschlossen sind, verhindert, ist nur in engen Grenzen zugelassen. So vor allem
,
 wenn die Auf
teilung des Gesamtmietzinses nach Köpfen im Einzelfall zu einem stossenden Ergebnis führen würde (BGE 127 V 10 E. 5d; AHI 1998 S. 34; vgl. auch Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich Basel Genf 2009, S. 139).
1.5
    
Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten Einnahmen sowie das am 
1. 
Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen (
Art. 
23 
Abs. 
1 ELV). 
2.
    
Im angefochtenen Entscheid (
Urk. 
2) verneinte die Beschwerdegegnerin infolge eines Einnahmenüberschusses einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Zu
satzleistungen für die Zeit ab 
1. Juni 2014. 
Berechnungsgrundlage d
afür bildete 
die Verfügung vom 26. Januar 2015 (Urk. 7/53). Gegen diese Berechnung brachte
 der Beschwerdeführer 
einspracheweise (Urk. 7/54) und in seiner Be
schwerde vom 19. Mai 2015
 (
Urk. 1) verschiedene Einwände vor, auf welche im Folgen
den im 
Einzelnen einzugehen
 ist
. 
3.
    
3.1
    
Als Ausgaben rechnete die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer für den 
allgemeinen Lebensbedarf entsprechend Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG Fr. 19‘210
.-- an, was nicht zu beanstanden ist.
3.2
    
Die Ausgaben für die „Miete“ wurden aus Fr. 14‘400.-- entsprechend dem durch den Steuerkommissär festgesetzten Eigenmietwert (vgl. Urk. 7/10 S. 2) plus Nebenkosten in der Höhe von Fr. Fr. 1‘680.-- festgesetzt. Da der voll
jährige Sohn ebenfalls im Haushalt wohnt, rechnete die Beschwerdegegnerin le
diglich die Hälfte des Eigenmietwertes an und setzte einen Betrag von Fr. 8‘880.-- ein, was sich unter dem Gesichtspunkt, dass der Mietzins zu glei
chen Teilen aufge
teilt wird, wenn Personen, welche 
nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, 
im gleichen Haushalt leben, als korrekt erweist (vgl. vor
stehend E. 1.4).
    
Auch die mit Fr. 1‘680.-- veranschlagten Nebenkosten entsprechen dem in Art. 16a Abs. 1 und Abs. 3 ELV festgesetzten Pauschalbetrag.
3.3
    
Der Beschwerdeführer machte sodann geltend, seine Kosten im Zusammenhang mit der Krankenkasse müssten vollständig abgezogen werden (vgl. Urk. 7/54). 
    
G
emäss Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG 
sind d
ie Kosten für die obligatorische Kranken
pflegeversicherung 
mit einem jährlichen Pauschalbetrag einzusetzen und haben der kantonalen beziehungsweise regionalen Durchschnittsprämie für die obli
ga
torische Krankenpflegeversicherung (inklusive Unf
alldeckung) zu ent
spre
chen. Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) hat gestützt auf Art. 54a Abs. 3 ELV in Art. 2 der Verordnung über die Durchschnittsprämien 2014 der 
Krankenpflegeversicherung für die Berechnung der Ergänzungsleis
tungen be
züglich des Kantons Zürich drei Prämienregionen festgelegt. Die Ge
meinde 
Y.___
 fällt in die Prämienregion 3, wonach
 für Erwachsene eine Durch
schnittsprämie von Fr. 4‘356.-- angerechnet wird (vgl. Urk. 7/57). Der von der 
Beschwerdegegnerin festgesetzte Betrag von Fr. 4‘356.-- ist nicht zu bean
stan
den
. 
3.4
    
Zusammenfassend erweisen sich die festgesetzten anrechenbaren Ausgaben im Umfang von Fr. 32‘446.-- pro Jahr als korrekt.
4.
    
4.1
    
Der Beschwerdeführer führte in seiner Beschwerde (Urk. 1) aus, er habe das Haus
 von seinem Vater zu einem günstigen Preis geerbt und seinen Brüdern deren Anteil auszahlen müssen, wozu er eine Hypothek habe aufnehmen müs
sen, welche in der Folge mehrmals erhöht worden sei. 
    
Diesbezüglich wies die Beschwerdegegnerin bereits in ihrer Verfügung vom 26. Januar 2015 (Urk. 7/53) darauf hin, dass auf das Einkommen und Vermögen des Antragsstellers im Zeitpunkt der Gesuchstellung abgestellt werde und all
fälli
ge längst zurückliegende erbrechtliche Auseinandersetzungen auf die Be
rech
nung der Zusatzleistungen keinen Einfluss hätten. So gilt das 
am 
1. 
Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen 
als zeitlich massgebend (vgl. vorsteh
end E. 1.5
). 
Gleiches ergibt sich hinsichtlich der Ausführungen des Beschwer
deführers, dass er seiner ehemaligen Ehefrau im September 2006 nach der Scheidung Fr. 100‘000.-- habe vergüten müssen (vgl. Urk. 1).
4.2
    
Im Zusammenhang mit den anrechenbaren Einnah
men machte der Beschwerde
führer
 geltend, die Berechnung des Liegenschaften-Vermögens und -Einkom
mens 
sei 
nicht nachvollziehbar (vgl. 
Urk. 
7/54 und 
Urk. 
1).
    
Die Beschwerdegegnerin setzte bei der Berechnung des 
Liegenschaften-Ver
mögens
 den Gesamtwert der vom Beschwerdeführer bewohnten Liegenschaft ent
sprechend der Bewertung der Liegenschaft für die Steuererklärung mit Fr. 811‘000.-- fest (vgl. Urk. 7/21). Davon zog sie den bei selbstbewohnten Lie
genschaften in 
Art. 
11 Abs. 1 lit. c ELG
 gewährten Freibetrag von 
Fr. 112‘500.-- 
sowie die den Akten zu entnehmende 
hypothekarische Gesamtbelastung von 
Fr. 
530’00
0
.--
 (vgl. Urk. 7/40) ab. 
    
Das so ermittelte Reinvermögen der Liegenschaft im Umfang 
von 
Fr. 
168‘500.--
 ist damit nicht zu beanstanden.
4.3
    
Hinsichtlich der Berechnung des B
ruttoertrages
 aus der Liegenschaft ist zu be
rücksichtigen, dass der Beschwerdeführer eine 
Wohneinheit der Liegenschaft
 
vermietet
 hat und daraus monatliche Einnahmen von Fr. 1‘400.-- erzielt 
(vgl
. Urk. 7/38). Die Beschwerdegegnerin zog von den angegebenen Mietzinsein
nahmen Fr. 140.-- ab und errechnete einen jährlichen Betrag von Fr. 15‘120.--.
Dies blieb vom Beschwerdeführer unbestritten.
    
Der Mietwert der eigenen Wohnung wurde gemäss Einschätzung des Steuer
kommissärs, welcher 
den Wert der Eigennutzung
 auf Fr. 14‘400.-- festgesetzt hat, übernommen (vgl. Urk. 7/10).
    
Damit resultiert aus der Vermietung und aus dem Eigenmietwert ein Bruttoer
trag im Jahr von Fr. 29‘520.--.
4.4
    
Der Beschwerdeführer machte hinsichtlich der Abzüge vom Bruttoertrag der Liegenschaft weiter geltend, die Hypothekarzinsen seien nicht als Ausgaben berechnet worden, und die Unterhaltskosten des Grundstückes seien grösser als die gewährten 20 % des Bruttoertrages (vgl. Urk. 7/54 und Urk. 1).
    
Gemäss 
Art. 
10 
Abs. 
3 lit. b ELG
 gelten 
Gebäude
unterhaltskosten
 und Hypo
thekarzinse bis zur Höhe des Bruttoertrages der Liegenschaft
 als anerkannte Ausgaben.
    
Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte die Hypothekarzinsen im Rahmen der Berechnung des Nettoertrages der Liegenschaft im Umfang 
von Fr. 9‘250.--, womit sie diese vollumfänglich berücksichtigte. So wurde dem Beschwerde
führer für die im August 2014 zusätzlich aufgenommene Hypothek im Umfang von Fr. 130‘000.-- ein Zinssatz von 2.500 % gewährt, entsprechend Fr. 3‘250.-- pro Jahr (vgl. Urk. 7/40/4) und auf die restliche Hypothek von Fr. 400‘000.-- belief sich der Zinssatz auf 1.500 %, entsprechend Fr. 6‘000.-- (vgl. Urk. 7/41), also insgesamt auf Fr. 9‘250.-- pro Jahr. Weitere geschuldete Hypothekarzinse sind nicht belegt.
    
Was die 
Gebäudeunterhaltskosten
 anbelangt, sieht Art. 16 Abs. 1 ELV vor, dass hierfür der für die direkte Steuer im Wohnsitzkanton anwendbare Pauschalab
zug gelte. Das Bundesgericht hat diesbezüglich die Gesetzmässigkeit dieser Be
stimmung bestätigt und festgehalten, dass 
sie keineswegs zu 
einem stossenden Ergebnis führe und die 
Pauschalierung 
die 
über die Jahre hinweg unterschied
lich hoch ausfallenden 
Unterhaltskosten
 aus
gleiche und im Übrigen verhindert werden solle, dass eine vernachlässigte Liegenschaft auf Kosten der EL saniert werde (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_822/2009 vom 7. Mai 2010 E. 3.4)
. 
Für eine Anrechnung der effektiven Unterhaltskosten besteht daher vorliegend kein Raum, und der von der Beschwerdegegnerin gestützt auf die 
Verfügung der Fi
nanzdirektion über die Pauschalisierung für den Unterhalt und die Verwaltung von Liegenschaften des Privatvermögens in der Höhe 
von 20
 % veranschlage Pauschalabzug ist nicht zu beanstanden (vgl. Urk. 7/58).
    
Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass sich in Bezug auf die Be
rech
nung des Liegenschaften-Vermögens und -Einkommens einerseits ein Rein
ver
mögen von Fr. 168‘500.-- ergibt und andererseits ein Nettoertrag von Fr. 14‘366.--.
4.5
    
Unbestritten blieben hinsichtlich der anrechenbaren Einnahmen die von der Beschwerdegegnerin angerechneten Einnahmen aus der Rente der Eidgenössi
schen Altersversicherung im Umfang von Fr. 22‘692.-- (vgl. Urk. 7/2 S. 3 Ziff. 16). Hinzuzurechnen ist der festgelegte Nettoertrag der Liegenschaft von Fr. 14‘366.-- (vgl. vorstehend E. 4.4) sowie 1/10 des die Freigrenze von Fr. 37‘500.-- übersteigende Vermögens (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG).
    
Dieses berechnet sich aus dem Reinvermögen aus der Liegenschaft im Umfang von Fr. 168‘500.-- (vgl. vorstehend E. 4.4) zuzüglich dem Kontoguthaben bei der Bank Z.___ im Umfang von Fr. 585.60 sowie jenem bei der A.___ im Umfang von - Fr. 112.30. 
    
Hinsichtlich des von der Beschwerdegegnerin festgesetzten Betrages von Fr. 10‘000.-- für das Fahrzeuges Subaru Legacy, Jahrgang 2007, machte der Beschwerdeführer geltend, dass das 
Auto auf 
Fr. 
1.--
 abgeschrieben sei (vgl. Urk. 7/54). 
Bei der Bewertung des
 Fahrzeuges 
berücksichtigte die Beschwer
degegnerin die Daten des 
Fahrzeug
ausweises (
Urk. 7/14
) sowie die 
Kilometer
an
ga
ben
 gemäss den Angaben des Beschwerdeführers im Rahmen der Anmeldung 
zum Leistungsbezug. Dort gab der Beschwerdeführer einen Stand von 90‘000 km
 an und einen Wert des Fahrzeuges von Fr. 8'000.-- (vgl. Urk. 7/2 S. 3). 
    
Mit diesen Angaben nahm die Beschwerdegegnerin 
eine 
Comparis
-Bewertung des Fahrzeuges vor, woraus ein 
Wert
 des 
Fahrzeug
ens 
von Fr. 12‘464.-- resul
tierte (vgl. Urk. 7/22
). 
In der Folge ging die Beschwerdegegnerin von einem zwischen den Angaben des Beschwerdeführers und der Comparis-Bewertung liegenden Wert von Fr. 10‘000.-- aus, was so nicht zu beanstanden ist. Bis an
hin reichte der Beschwerdeführer keine Belege dafür ein, dass sein Fahrzeug, auch entgegen seinen Angaben bei der Anmeldung, lediglich noch einen Wert von Fr. 1.-- aufweisen würde. 
    
Zusammenfassend erweisen sich auch die angerechneten Fr. 14‘147.--, entspre
chend 1/10 des die Freigrenze übersteigenden Vermögens, als korrekt.
4.6
    
Weiter bestritten wurde vom Beschwerdeführer der von der Beschwerdegegnerin angerechnete 
Anteil 
seines
 Sohnes an 
den
 Nebenkoste
n im Umfang von Fr. 840.--, entsprechend der Hälfte der angerechneten Nebenkostenpauschale von Fr. 1‘680.--.
    
Wie 
vorstehend unter E. 1.4
 ausgeführt, wird bei Wohnungen oder Einfamilien
häusern, welche auch von Personen bewohnt sind, die nicht in die EL-Berech
nung ein
geschlossen sind, der Mietzins 
inklusive 
Nebenkosten
 auf die einzelnen P
ersonen gleichmässig aufgeteilt.
    
Der Hinweis des Beschwerdeführers, dass sich der Sohn tatsächlich gar nicht an den Kosten beteilige, tut vorliegend nichts zur Sache, geht es bei dieser Bestim
mung doch darum, dass 
Personen, die nicht in die Ergänzungs
leistungs
rech
nung ein
geschlossen sind, nicht indirekt über die Ergänzungsleistungen mitfin
an
ziert werden können.
5.
    
Aufgrund des Gesagten stehen anrechenbaren Ausgaben in der Höhe von Fr. 32‘446.-- anrechenbare Einnahmen von Fr. 52‘045.-- entgegen, was zu einem Einnahmeüberschuss von Fr. 19‘599.-- führt.
    
D
ie Beschwerdegegnerin 
hat demnach 
zu Recht einen Anspruch des Beschwer
deführers auf Zusatzleistungen für 
die Zeit 
ab 
1. Juni 2014 verneint, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Gemeinde Y.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan