zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00910 · 2019-10-07 · de
Medizinische Massnahme im Ausland; Vertrauensschutz


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00910
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichterin Senn
Gerichtsschreiberin Kuoni
Urteil
 vom 
7. 
Oktober 2019
in Sachen
X.___
, geb. 2013
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch die Eltern 
Y.___
 und 
Z.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 2013 geborene 
X.___
 leidet an einem angeborenen Herz
fehler
 (i
nkompletter 
Atrioventrikularkanal
, 
Urk. 
7/1
0
 S. 
1
)
, weshalb
 die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom 2
6. 
Mai
 20
17 
Kostengutsprache für medizinische Mas
snahmen zur Behandlung des Geburtsgebrechens 
Ziff. 
313 des Anhanges zur Verordnung über Geburtsgebre
chen (
GgV
) für den Zeitraum vom 
8. 
März 2017 bis 3
0. 
November 2033 leistete
 
(
Urk. 
7/8
 S. 
1
)
. 
    
Mit Schreiben vom 1
2. 
Februar 2018 
(bei der IV-Stelle am 2
1. 
Februar 2018 ein
gegangen) 
gelangten die Eltern des Versicherten an die IV-Stelle und ersuchten um 
Übernahme
 der Kosten einer Herzoperation am 
A.___
 
in 
B.___
 
(
Urk. 
7/11
). 
Sie führten aus, dass die Operation 
auf 
den 
2
3. 
April 2018 geplant 
sei 
(
Urk. 
7/11 S. 2). Am 2
0. 
April 2018 erliess die IV-Stelle den Vorbe
scheid, in welchem sie die Kostengutsprache ablehnte (
Urk. 
7/13). 
Die 
Eltern des 
Beschwerdeführer
s er
hob
en mit Schreiben vom 1
7. 
Mai 20
18 Einwand gegen den Vorbescheid (
Urk. 
7/14). Auf Aufforderung der IV-Stelle vom 2
8. 
Mai 2018 
(
Urk. 
7/15) 
reichten die Eltern des B
eschwerdeführer
s
 einen Bericht der Kind
er
praxis 
C.___
 vom 2
1. 
Juni 2018 
(
Urk. 
7/16), 
den kom
pletten Behandlungsbericht des 
A.___
s 
B.___
 
vom 3
0. 
April 2018 (
Urk. 
7/17 S. 1 f.) sowie die 
entsprechende 
Schlussrechnung 
ein 
(
Urk. 
7/18). Die IV-Stelle verlangte mit Schreiben vom 2
3. 
Juli 2018 
(
Urk. 
7/20) 
respektive 3
0. 
August 2018 
(
Urk. 
7/21) 
eine Stellungnahme vom 
D.___
.
 
Die
 mit Datum vom 1
5. 
August 2018 
versehene Stellungnahme ging bei 
der IV-Stelle 
am 
4. 
September 2018 ein
 
(
Urk. 
7/22)
. Mit Ver
fügung vom 1
7. 
September 2018 
lehnte die IV-Stelle 
das Gesuch um Kostenübernahme
 ab
 (
Urk. 
7/25
).
2.
    
Gegen diese Verfügung erhoben die Eltern des Versicherten mit Eingabe vom 
1
7. 
Oktober 2018
 beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Besch
werde und beantragten
, die Kosten für die durchgeführte Behandlung im Ausland 
samt Auslagen 
seien von der Invalidenversicherung zu übernehmen (
Urk. 
1). 
    
Mit Beschwerde
antwort vom 
9. 
Januar
 
2019 
beantragte die IV-Stelle Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6
). 
Mit Verfügung vom 1
4. 
Januar 2019 wurde das Doppel der Beschwerdeantwort den Eltern des Beschwerd
e
führers zur Kenntnisnahme zugestellt (
Urk. 
8).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Versicherte haben bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen (
Art. 
3 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; 
ATSG) notwendigen medizini
schen Massnahmen (
Art. 
13 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung; 
IVG). Der Bundesrat bezeichnet die Gebrechen, für welche diese Mass
nahmen gewährt werden. Er kann die Leistung ausschliessen, wenn das Gebre
chen von geringfügiger Bedeutung ist (
Art. 
13 Abs. 2 IVG).
    
Als Geburtsgebrechen gelten diejenigen Krankheiten, die bei vollendeter Geburt bestehen (
Art. 
3 
Abs. 
2 ATSG in Verbindung mit 
Art. 
1 
Abs. 
1 Satz 1 
GgV
). Die blosse Veranlagung zu einem Leiden gilt nicht als Geburtsgebrechen. Der Zeit
punkt, in dem ein Geburtsgebrechen als solches erkannt wird, ist unerheblich (
Art. 
1 
Abs. 
1 
GgV
). Die Geburtsgebrechen sind in der Liste im Anhang aufge
führt. Das Eidgenössische Departement des Innern kann die Liste jährlich anpas
sen, sofern die Mehrausgaben einer solchen Anpassung für die Versicherung ins
gesamt drei Millionen Franken pro Jahr nicht übersteigen (
Art. 
1 
Abs. 
2 
GgV
). Als medizinische Massnahmen, die für die Behandlung eines Geburtsgebrechens notwendig sind, gelten sämtliche Vorkehren, die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den therapeutischen Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (
Art. 
2 
Abs. 
3 
GgV
).
 
1.2
    
In der Regel besteht nur ein Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungs
zweck angemessenen, notwendigen 
Massnahmen
, nicht aber auf die nach den gegebenen Umständen bestmöglichen Vorkehren (BGE 110 V 102). Denn das Gesetz will die Eingliederung lediglich so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist (BGE 124 V 110 
E.
 2a, mit Hinweisen; AHI 2003 S. 
213 
E.
 2.3 und 2002 S. 
106 
E.
 2a). Ferner muss der voraussichtliche Erfolg einer 
Eingliederungsmassnahme
 in einem vernünftigen Verhältnis zu ihren Kos
ten stehen. Dies bedeutet, dass eine 
Eingliederungsmassnahme
 unter Berücksich
tigung der gesamten tatsächlichen und rechtlichen Umstände des Einzelfalles in einem angemessenen Verhältnis zum angestrebten Eingliederungsziel stehen muss. Für die 
Verhältnismässigkeit
 im engeren Sinne sind vier Teilaspekte von Bedeutung, nämlich die sachliche, zeitliche, finanzielle und die persönliche Angemessenheit: eine beabsichtigte 
Massnahme
 muss prognostisch (BGE 110 
V 
102) ein bestimmtes 
Mass
 an Eingliederungswirksamkeit aufweisen; ferner muss gewährleistet sein, dass der angestrebte Erfolg voraussichtlich von einer gewissen Dauer ist; zudem muss der gewünschte Eingliederungserfolg in einem vernünfti
gen Verhältnis zu den Kosten der konkreten 
Eingliederungsmassnahmen
 
stehen und 
schliesslich
 muss die konkrete 
Massnahme
 der betroffenen Person a
uch zumutbar sein (BGE 122 V 212
 
E.
 
2c und 122 V 77 E. 3b/
bb
 und cc sowie 
108 V 210
 
E.
 
1d, vgl. auch BGE 131 V 
107
 
E.
 3.4.1, Urteil des ehemaligen
 Eidgenössi
schen Versicherungsgerichts [EVG] 
I 
794/03 vom 19. 
November 2003 mit Hin
weisen; Meyer-Blaser, Zum 
Verhältnismässigkeitsprinzip
 im staatlichen Leis
tungsrecht, 
Diss
. Bern 1985, 
S. 
77 
f. und 83 
ff.). 
    
Nach der Rechtsprechung gilt eine Behandlungsmethode dann als bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft entsprechend (
Art. 
2 
Abs. 
1 Satz 2 
der 
Verordnung über die Invalidenversicherung [
IVV
]
), wenn sie von Forschern und Praktikern der medizinischen Wissenschaft auf breiter Basis anerkannt ist. Das Schwergewicht liegt auf der Erfahrung und dem Erfolg im Bereich einer bestimmten Therapie. Dabei findet die Definition der Wissenschaftlichkeit, wie sie auf dem Gebiet der Krankenpflegeversicherung entwickelt worden ist, grundsätz
lich auch auf die medizinischen 
Massnahmen
 der Invalidenversicherung Anwen
dung. Medizinische 
Eingliederungsmassnahmen
 der Invalidenversicherung (
Art. 
12 und 13 IVG) sowie Analysen und Arzneimittel (
Art. 
4
bis
 IVV) werden nur unter der Voraussetzung gewährt, dass sie wissenschaftlich anerkannt sind. Auch in der Invalidenversicherung gilt das fundamentale Prinzip der wissenschaftlich nachgewiesenen Wirk
samkeit (vgl. dazu BGE 129 V 167
 
E.
 3.2 mit Hinweisen), das 
heisst
 der wissenschaftlichen Anerkennung (BGE 125 V 28 
E.
 
5a am Ende und 123 V 60 
E.
 
2b/cc, je mit Hinweisen; AHI 2001 S. 76 f. 
E.
 1b mit Hinweisen; Urteil des 
EVG
 I 519/03 
vom 
11. 
Dezember 2003 
E.
 5.1; vgl. auch Urteile des EVG I 
135/04
 
vom 1. Juni 2006 
E.
 
4.1.1 und 4.1.2 sowie 
I 120/04 vom 16. 
Mai 2006 
E.
 
5.1).
2.
    
Vorliegend ist unbestritten, dass 
der Versicherte
 an einem
 Herzfehler leidet. 
Des
 W
eitern
 ist auch unbestritten, dass eine entsprechende Herzoperation noch im Vorschulalter durchgeführt werden musste.
 Die Parteien 
sind sich 
sodann
 
implizit 
darin einig, dass die Invalidenversicherung für eine hierzulande gemachte Ope
ration aufgekommen wäre 
(vgl. 
Urk. 
1 und 
Urk. 
2).
3.
    
3.1
    
Streitig und zu pr
üfen ist
, ob die Invalidenversicherung die Kosten einer entspre
chenden Behandlung 
im Ausland
 übernehmen muss
. 
Die Operation wurde am 2
3. 
April 2018 erfolgreich in
 
B.___
 durchgeführt (
Urk. 
7/17 S. 
3). 
Während die Beschwerdegegnerin gestützt auf d
en Bericht von Prof. 
Dr. 
med. 
E.___
 vom 
D.___
 
dafür
hält
 (
Urk. 
7/28
)
, dass die Herzoperation ebenso
 
gut in der Schweiz, nämlich 
am 
D.___
, 
hätte gemacht
 werden können
 (
Urk. 
2)
, sind die 
Eltern des 
Beschwerdeführer
s
 der Meinung, dass die Herzopera
tion 
notwendigerweise
 im 
A.___
 
B.___
 
habe 
durchgeführt wer
den müssen (
Urk. 
1).
3.2
3.2.1
    
Eingliederungsmassnahmen
 werden in der Schweiz, ausnahmsweise auch im Aus
land, gewährt (
Art. 
9 
Abs. 
1 IVG). 
Gemäss
 
Art. 
23
bis
 IVV werden im Ausland durchgeführte 
Eingliederungsmassnahmen
 von der Invalidenversicherung über
nommen, wenn sich deren Durchführung in der Schweiz als unmöglich erweist, insbesondere, weil die erforderlichen Institutionen oder Fachpersonen fehlen (
Abs. 
1), wenn medizinische 
Massnahmen
 
notfallmässig
 durchgeführt werden müssen (
Abs. 
2) oder wenn andere beachtliche Gründe für deren Durchführung im Ausland vorliegen (
Abs. 
3). Im letzteren Fall werden die Kosten allerdings 
bloss
 bis zu jenem Umfang vergütet, in welchem solche Leistungen in der Schweiz zu erbringen gewesen wären.
3.2.2
    
Art. 
23
bis
 
Abs. 
1 IVV begründet keinen Anspruch auf Durchführung von medizi
nischen 
Massnahmen
 nach einer anderen oder weiterentwickelten Behandlungs
methode, wenn in der Schweiz die für die Behandlung eines Leidens im Einzelfall notwendigen oder geeigneten Therapiemöglichkeiten angeboten werden, da die Invalidenversicherung nach dem 
Verhältnismässigkeitsgrundsatz
 nicht für die bestmögliche 
Massnahme
 aufzukommen hat, sondern 
bloss
 für das, was im Ein
zelfall notwendig, aber auch genügend ist (vgl. etwa Urteil des EVG 
 I 13/96 vom 1
0. 
Mai 1996
). 
Gemäss
 höchstrichterlicher Praxis kann die von einer in der Schweiz wohnhaften versicherten Person gestützt auf diese Bestimmung bean
spruchte 
Massnahme
 nur dann im Ausland gewährt werden, wenn sie objektiv wegen ihrer Besonderheit und Seltenheit in der Schweiz nicht oder noch nicht vollzogen werden kann (ZAK 1984, S. 86). 
Blosse
 Vorzüge im Einzelfall genügen nicht; die Invalidenversicherung gewährt den Versicherten grundsätzlich nur die
jenigen 
Massnahmen
, welche im Einzelfall notwendig, aber auch genügend sind, nicht aber 
das
 nach den gegebenen Umständen Bestmögliche (BGE 110 V 102 und 98 V 213 
E.
 6). 
    
Rechtsprechungsgemäss
 sind die Voraussetzungen von 
Art. 
23
bis
 
Abs. 
3 IVV (wel
cher der bis Ende 2000 gültig gewesenen Fassung von 
Art. 
23
bis
 
Abs. 
2 IVV ent
spricht) weniger restriktiv (BGE 110 V 99). Die beachtlichen Gründe im Sinne dieser Bestimmung müssen gleichwohl von erheblichem Gewicht sein; andern
falls würde nicht nur 
Art. 
23
bis
 
Abs. 
1 IVV bedeutungslos, sondern es würde auch 
Art. 
9 
Abs. 
1 IVG unterlaufen, wonach 
Eingliederungsmassnahmen
 nur aus
nahmsweise im Ausland gewährt werden (AHI 1997 S. 119 
E.
 5c mit Hinweisen). So führt beispielsweise der Umstand, dass eine spezialisierte Klinik im Ausland 
über mehr Erfahrung mit einem komplizierten operativen Eingriff verfügt, für sich allein noch nicht zu einer Anwendung von 
Art. 
23
bis
 
Abs. 
2 IVV in der bis Ende 2000 gültig gewesenen beziehungsweise 
Art. 
23
bis
 
Abs. 
3 IVV in der heute gültigen Fassung (AHI 1997 S. 298 
E.
 2b). Zu bejahen ist diese Anspruchsgrund
lage hingegen, wenn eine besonders seltene Krankheit vorliegt, mit welcher in der Schweiz tätige Spezialisten noch kaum konfrontiert wurden und deren Behandlung eine genaue Diagnose erfordert (Urteile des EVG 
I 740/99 vom 2
1. 
Juli 2000 
und 
I 106/99 
vom 2
0. 
September 1999
)
.
3.3
3.3.1
    
In ihrer ablehnenden Verfügung führte die IV-Stelle aus, dass weder medizinische noch beachtliche Grü
nde 
für die Durchführung der Operation in Deutschland 
vor
gelegen hätten
. Beachtliche Gründe lägen insbesondere nur vor, wenn die Fort
setzung oder der Abschluss einer begonnenen Behandlung durch den gleichen Arzt nur im Ausland möglich sei, spezialisierte Kliniken im Ausland über mehr Erfahrung auf dem Gebiet für seltene und komplizierte Operationen und in der Nachbehandlung verfügen würden und dadurch das Operationsrisiko nachweis
lich vermindert werden könne. Sie verweist damit auf das Kreisschreiben des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die medizinischen 
Eingliederungs
m
assnahmen der Invalidenversicherung
 (KSME; 
Rz
 1236 ff. der ab 
1. 
Januar 2018 geltenden Fassung)
. Gemäss ihren Informationen hätte der Eingriff auch im 
D.___
 mit gleichwertigem Ergebnis durchgeführt werden können (
Urk. 
2). 
3.3.2
    
Die 
Eltern des 
Beschwerdeführer
s
 führ
t
en aus, dass
 sie nach ausführlichem Rese
arch und Beratung mit verschiedenen 
Ärzten
 sowie persönlicher Vorstellung in drei Kinderherzkliniken in der Schweiz und in Deutschland sich entschieden hät
ten, ihren Sohn 
X.__
 am 
A.___ in
 
B.___
 operieren zu lassen. 
Am 1
2. 
Februar 2018 hätten sie
 bei
 der IV-Stelle 
die Kostengutsprache für die geplante Herz
operation beantragt. Nachdem
 vier Wochen vor dem Operationster
min noch keine Rückmeldung erfolgt sei, hätten sie mit der zuständigen Sachbe
arbeiterin telefonischen Kontakt aufgenommen und auf die zunehmende Dring
lichkeit hingewiesen. Am Montag, dem 1
6. 
April 2018 – vier Tage vor der geplanten Aufnahme in 
B.___
 – hätten sie erneut telefoniert. Sie hätten wiederum keine Informationen bez
üglich
 der Kostengutsprache erhalten. Es 
sei
 ihnen 
aber 
gesagt
 worden
, dass
,
 wenn sie nachweisen könn
t
en, dass die Erfahrung in 
B.___
 (Fallzahlen) tatsächlich deutlich höher sei als in der Schweiz, die Kosten in der Regel übernommen würden. 
Sie
 seien gestützt auf diese Auskunft davon ausge
gangen, dass die Kostengutsprache nach ihrer Rückkehr aus 
B.___
 eintreffen würde.
 Der Sohn sei dann am 2
3. 
April 2018 erfolgreich in 
B.___
 operiert worden
 (
Urk. 
1)
.
    
Die Eltern des Beschwerdeführers
 mach
t
en 
geltend, dass gemäss 
Art. 
23
bis
 
Abs. 
3 
IVV beachtliche Gründe für die Durchführung der Operation im Ausland 
gespro
chen hätten, da es 
in der Schweiz keine Klinik gebe, die die Leistungsdaten des 
A.___
s 
B.___
 aufweisen würde
: Sowohl bei der Zahl der ope
rierten Patienten (700 Herzoperationen jährlich), der Erfahrung mit dem spezifi
schen Herzfehler, aber insbesondere bei der postoperativen Komplikationsrate und Mortalität sei das Deutsche Herzzentrum 
B.___
 europaweit führend und dem 
D.___
 (350 Herzoperationen jährlich) deutlich überlegen. Somit 
hät
ten b
eachtliche Gründe für die Durchführung der Operation in 
B.___
 
gesprochen 
(
Urk. 
1)
. 
Auch führten sie aus, dass ihr Sohn mit einer speziellen Operationsme
thode operiert worden sei (lateraler Zugang), die es in der Schweiz so nicht gebe (
Urk. 
3/1).
    
Sie füg
t
en an, 
dass die Operation in Zürich 
Fr. 
100'000
.--
 gekostet hätte. Deswe
gen sei durch den Eingriff in 
B.___
 auch der Kostenrahmen eingehalten bzw. deutlich unterschritten worden (
Urk. 
1). 
3.3.3
    
Vorauszuschicken ist
, dass es sich bei dem von der IV-Stelle erwähnten Kreis
schreiben
 (vgl. E. 3.3.1)
 
um eine von der Aufsichtsbehörde für richtig befundene Auslegung von Gesetz und Verordnung
 handelt
. Die Weisung ist ihrer Natur nach keine Rechtsnorm, sondern eine im Interesse der gleichmässigen Gesetzesanwen
dung abgegebene Meinungsäusserung der sachlich zuständigen Aufsichtsbe
hörde. Solche Verwaltungsweisungen sind wohl für die Durchführungsorgane, nicht aber für die Gerichtsinstanzen verbindlich (BGE 118 V 206 E. 4c, vgl. auch 123 II 16 E. 7, 119 V 255 E. 3a mit Hinweisen). Das Gericht soll sie bei seiner Entscheidung mitberücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Es weicht anderseits insoweit von den Weisungen ab, als sie mit den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen nicht vereinbar sind (BGE 123 V 70 E. 4a mit Hinweisen).
3.4
3.4.1
    
Es gilt zu prüfen
,
 ob beachtliche Gründe für die Operation im Ausland im Sinne von 
Art. 
23
bis
 
Abs. 
3 IVV vorliegen. 
Praxisgemäss
 
müssen 
die 
beachtliche
n
 Gründe von erheblichem Gewicht sein.
 Der Umstand
 allein
, dass 
der 
operierende 
Arzt
 des A.___
 über mehr Erfahrung 
als die 
Ärzte
 im 
D.___
 
verfügt
e
, reicht 
nicht (
vgl. 
BGE 133 V 624).
 
Wenn im 
D.___
 jährlich rund 350 vergleichbare operative Eingriffe vorgenommen werden, kann ohnehin nicht davon gesprochen werden, dass die Ärzte dieser Klinik im Vergleich zu jenen einer anderen Klinik, in welcher 700 Eingriffe pro Jahr durchgeführt werden, über eine wesentlich geringere Erfahrung verfügen würden. Komplikations- und Mor
talitätsraten sodann hängen von Parametern ab, welche auch vom Gesundheits
system des Standortstaates 
beeinflusst sind; über das konkrete Risiko im Einzel
fall sagen diese statistischen Werte wenig aus. Entsprechend sind tiefere 
Kompli
kations
- und Mortalitätsraten nicht geeignet, eine Behandlung im Ausland zu rechtfertigen; solche vermögen daher keine beachtlichen Gründe für die Durch
führung eines operativen Eingriffs im Ausland zu setzen. Schliesslich ist zu bemerken, dass eine blosse Verringerung des mit einer Operation verbundenen Risikos die Durchführung des Eingriffs im Ausland von vornherein nicht zu recht
fertigen vermag (AHI 1997 S. 119 E. 5c).
    
Dass das Deutsche Herzzentrum in 
B.___
 eine neue, hierzulande (noch) nicht praktizierte Operationsmethode anwendet, würde zwar für das Vorliegen eines beachtlichen Grundes im Sinne von Art. 23
bis
 Abs. 3 IVV sprechen (vgl. BGE 110 V 99). In diesem Zusammenhang ist daran zu erinnern, dass Art. 23
bis
 Abs. 3 IVV rechtsprechungsgemäss nicht derart restriktiv ausgelegt werden darf, dass die Bestimmung toter Buchstabe bleibt, denn der Verordnungsgeber wollte neben den Tatbeständen von Art. 23
bis
 Abs. 1 und Abs. 2 IVV eine weitere Möglichkeit schaffen, um Leistungen für Behandlungen im Ausland zu erhalten (Urteil 9C_723/2015 vom 6. April 2016 E. 3.3). Da die Beschwerde bereits aus einem anderen Grund - wie nachfolgend zu zeigen ist - gutzuheissen ist, kann allerdings offenbleiben, ob der vorliegend zu beurteilende Fall unter Art. 23
bis
 Abs. 3 IVV zu subsumieren wäre.
3.4.2
    
Die Eltern des 
Beschwerdeführer
s
 machte
n geltend, man habe sie
 im Glauben gelassen, dass die Kosten für die Operation in Deutschland von der Invalidenver
sich
erung übernommen würden
.
 
Sie brachten vor, ihnen sei Mitte April kurz vor der geplanten Operation auf entsprechende telefonische Nachfrage hin in Aus
sicht gestellt worden, dass
 
die Invalidenversicherung die Kosten für die Operation übernehmen würde
, falls die Fallzahlen in 
B.___
 deutlich höher seien als in der Schweiz
. Gestützt auf diese Aussage hätten sie dann die Operation im Ausland durchführen lassen (
Urk. 
1). 
Damit berief
en sie sich
 auf den Vertrauens
schutz.
    
Der in 
Art. 
9 
der 
Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
 (
BV
)
 verankerte Grundsatz von Treu und Glauben verleiht einer Person Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche Zusicherungen oder sonstiges, be
stimmte Erwartungen begründendes
 Verhalten der Behörden. Voraussetzung dafür ist, dass 
(vgl. das Urteil des Bundesgerichts 8C_616/2013 vom 2
8. 
Januar 2014 E. 3.2.1.)
:
    
a) es sich um eine vorbehaltlose Auskunft der Behörden handelt;
    
b) die Auskunft sich auf eine konkrete, den Bürger berührende Angelegenheit bezieht;
    
c) die Amtsstelle, welche die Auskunft gegeben hat, 
hierfür
 zuständig war oder der Bürger sie 
aus zureichenden
 Gründen als zuständig betrachten durfte;
    
d) der Bürger die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres hat erkennen können;
    
e) der Bürger im Vertrauen hierauf nicht ohne Nachteil rückgängig zu machende Dispositionen getroffen hat;
    
f) die Rechtslage zur Zeit der Verwirklichung noch die gleiche ist wie im Zeitpunkt der Auskunftserteilung;
    
g) das Interesse an der richtigen Durchsetzung des objektiven Rechts dasjenige des Vertrauensschutzes nicht überwiegt.
    
Vertrauensschutz setzt nicht zwingend eine unrichtige Auskunft oder Verfügung voraus; er lässt sich auch aus einer blossen behördlichen Zusicherung und sons
tigem, bestimmte Erwartungen begründendem Verhalten der Behörden herleiten. Unterbleibt eine Auskunft entgegen gesetzlicher Vorschrift (vgl. Art. 27 ATSG) oder obwohl sie nach den im Einzelfall gegebenen Umständen geboten war, hat die Rechtsprechung dies der
 
Erteilung einer unrichtigen Auskunft gleichgestellt (BGE 131 V 472 E. 5).
 
    
Das Gesuch der Eltern des Beschwerdeführers um Kostengutsprache für die Behandlung im Ausland vom 12. Februar 2018 ging bei der IV
Stelle am 21. Feb
ruar 2018 ein (Urk. 7/11 in Verbindung mit dem Aktenverzeichnis zu Urk. 7/1-29). Mit Schreiben vom 23. Februar 2018 bestätigte die IV
Stelle den Eingang des Gesuchs (Urk. 7/12). Obwohl die Eltern des Beschwerdeführers zur Begründung ihres Antrages darauf hingewiesen hatten, dass ihr Sohn am 20. April 2018 in die Klinik aufgenommen und der Eingriff am 23. April 2018 durchgeführt werden sollte, wurden sie von der IV
Stelle vor dem 20. April 2018 nicht darüber aufge
klärt, dass die Kosten einer Behandlung im Ausland eher nicht übernommen wür
den. Durch die vorbehaltlose Bestätigung des Eingangs des Gesuchs und das nachfolgende mehrwöchige Schweigen wurden sie in ihrer Annahme sogar bestärkt, dass die Kostenübernahme der Behandlung im Ausland unproblematisch sei. Wenn die IV
Stelle ihnen aber nicht rechtzeitig signalisierte, dass die Invali
denversicherung die Kosten des geplanten operativen Eingriffs im Ausland nicht übernehmen würde, haben sie gestützt auf das Verhalten der Verwaltung und im Vertrauen darauf, dass die Kosten übernommen würden, den Eingriff im Ausland durchführen lassen. Nicht entscheidend ist dabei, dass die IV
Stelle die Darstel
lung in der Beschwerde, sie habe telefonisch die Übernahme der Kosten der geplanten Operation durch die Invalidenversicherung in Aussicht gestellt, falls die Fallzahlen in 
B.___
 deutlich höher als in der Schweiz seien, nicht bestritten 
hat (vgl. Beschwerdeantwort, Urk. 6). Da die Voraussetzungen des Vertrauens
schutzes bei dieser Sachlage erfüllt sind, hat die Invalidenversicherung die Kosten des im Ausland durchgeführten operativen Eingriffs zu übernehmen.
    
Zusammenfassend 
ist die Beschwerde gutzuheissen. Die 
angefochtene Verfügung vom 
1
7. 
September 2018
 
ist aufzuheben
 mit der Feststellung, das
s die Kosten
 für die Operation in 
B.___
 
von der 
Invalidenversicherung zu übernehmen sind
.
4.
    
Die Kost
en des Verfahrens sind auf 
Fr. 
6
00.-- 
festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdegegnerin zu tragen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG
)
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
7. 
September 2018 aufgehoben und es wird festge
stellt, dass d
er 
Beschwerdeführer im Sinne der Erwägungen Anspruch auf Übernahme der Kosten der 
im Ausland durchgeführten 
Herzoperation durch
 die Invalidenversiche
rung hat
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
 und 
Z.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelKuoni