zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00519 · 2017-11-30 · de
Rückweisung zur medizinischen Abklärung, da zur COPD mit mutmasslicher Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit kein Facharzt Stellung genommen hat.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00519
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil vom 30. November 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
advokatur
 
rechtsanker
Ankerstrasse 24, Postfach 9822, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1959 geborene X.___ ist gelernter Elektromonteur und arbeitete zuletzt als Telefonmonteur bei der Y.___. Am 3. März 2003 meldete er sich unter Hinweis auf Rückenschmerzen bei der Eidgenössischen Invalidenver
sicherung zum Leistungsbezug (Berufsberatung, Umschulung) an (Urk. 10/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizi
nische sowie erwerbliche Abklärungen und gewährte dem Versicherten mit Verfügung vom 22. September 2003 Beratung und Unterstützung bei der Stel
lensuche (Urk. 10/11). Mit Verfügung vom 26. Mai 2004 schloss sie die Arbeits
vermittlung sodann ab (Urk. 10/20).
1.2
    
Am 10. Dezember 2014 meldete sich der Versicherte wegen Rücken-, Bein-, Atem- und Schlafproblemen zum Rentenbezug an (Urk. 10/27). Die IV-Stelle liess daraufhin einen Auszug aus dem individuellen Konto des Versicherten erstellen (IK-Auszug, Urk. 10/32) und holte Arztberichte ein (Urk. 10/34, 10/46, 10/48, 10/50). Diese legte sie ihrem 
Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) vor, welcher am 23. Dezember 2015 Stellung nahm 
(Urk. 10/
53/3-4). Mit Vorbe
scheid vom 12. Januar 2016 stellte sie dem Versicherten die Abweisung seines Rentenbegehrens in Aussicht 
(Urk. 10/
54). Am 2. Februar 2016 
(Urk. 10/
55), ergänzt am 15. März 2016 
(Urk. 10/
57), erhob der 
Versicherte
 dagegen Ein
wand. Am 31. März 2016 verfügte die IV-Stelle im angekündigten Sinne 
(Urk. 10/
63 = 
Urk. 
2).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 31. März 2016 erhob der 
Versicherte
 am 3. Mai 2016 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei unter Rückweisung der Akten zu verpflichten, wei
tere Abklärungen durchzuführen und danach neu über den Rentenanspruch zu entscheiden. In prozessualer Hinsicht 
beantragte er, es sei ihm die unentgelt
liche Prozessführung und Rechtsvertretung zu gewähren (Urk. 1 S. 2). In der Beschwerdeantwort vom 1. Juni 2016 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 9). Mit gerichtlicher Verfügung vom 6. Juni 2016 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
, Zürich, als unentgelt
liche Rechtsvertreterin bestellt. Zugleich wurde ihm die Beschwerdeantwort zur Kenntnis gebracht (Urk. 11). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den 
nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts; ATSG
). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG)
. 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
1.3
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E. 
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 
4b/cc).
1.
4
.
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht; 
GSVGer
). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der 
ent
scheidrelevante
 Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung auf den Standpunkt, aus Sicht ihres RAD sei der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig. Gestützt auf die LSE 2012 sowie unter Berück
sichtigung eines Leidensabzugs von 10 % ermittelte sie einen nicht rentenbe
gründenden Invaliditätsgrad von 13 % (Urk. 2).
    
In der Beschwerdeantwort führte sie zudem aus, dass auch kein Anspruch auf berufliche Massnahmen bestehe, da bei der vorliegenden Arbeitsfähigkeit nicht ersichtlich sei, weshalb der Beschwerdeführer behinderungsbedingt auf Unter
stützung zur beruflichen Integration angewiesen sei (Urk. 9).
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte beschwerdeweise geltend, nach dem geltenden Untersuchungsgrundsatz habe die Behörde den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären. Demnach habe sie aus eigener Initiative vorzu
gehen und dürfe Parteivorbringen nicht mit der Begründung abtun, diese seien nicht belegt worden (Urk. 1 S. 4). Die Beurteilung des RAD-Arztes, welche lediglich aufgrund der Akten und somit gestützt auf eine unvollständige Abklärung seines Gesundheitszustandes in seiner Gesamtheit erfolgt sei, könne nicht massgebend sein. Denn vorliegend seien die Auswirkungen der schwer
wiegenden Befunde des Rückens (Wirbelsäule-Problematik) nicht eingehend abgeklärt und beurteilt worden. Diese erheblichen Schäden führten nach allge
meiner medizinischer Erfahrung zu einer Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit. Eine umfassende rheumatologische Abklärung fehle, wobei schon das vom RAD-Arzt erstellte Belastungsprofil darauf hinweise, dass von Seiten der Rückenproblematik von einer erheblichen Einschränkung auszugehen sei (Urk. 1 S. 7). Ferner sei die vorhandene Lungenproblematik, welche sich nach Ansicht des behandelnden Arztes auf die Arbeitsfähigkeit auswirke, nicht beachtet und nicht weiter abgeklärt worden. Hinzu komme, dass er sich in der Zwischenzeit einem weiteren Eingriff am linken Bein habe unterziehen müssen. Zusammen
fassend sei die 
Entscheidgrundlage
 ungenügend (Urk. 1 S. 8). Des Weiteren beanstandete der Beschwerdeführer den durchgeführten Einkommensvergleich und machte geltend, die Selbsteingliederung sei ihm nicht zumutbar (Urk. 1 S. 8-9).
3.
3.1
    
Dr. med. Z.___, Spezialarzt für Innere Medizin und Angiologie, Venenleiden- und Wundheilungsstörungen der Beine, nannte in seinem Bericht vom 18. Februar 2015 als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Lumbalgie, eine chronisch venöse Insuffizienz beider unteren Extremitäten, ein Lymphödem beider unteren Extremitäten sowie eine COPD-Erkrankung (
chronic
 
obstructive
 
pulmonary
 
disease
; Urk. 10/34/1). Zur Arbeitsfähigkeit führte er aus, aus angiologischer Sicht bestehe eine Arbeitsunfähigkeit für rein sitzende oder stehende Arbeiten sowie Arbeiten in Nässe. Leichte Arbeiten könnten durchgeführt werden, wobei eine sitzende Tätigkeit über vier Stunden wegen Schwellung der Beine mit konsekutiven Schmerzen nicht zumutbar sei. Die bisherige Tätigkeit als Restaurantbesitzer sei nicht mehr zumutbar respek
tive bestehe dabei eine verminderte Leistungsfähigkeit (Urk. 10/34/2). 
3.2
    
Dr. med. A.___, Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologie, mass in seinem Bericht vom 21. Oktober 2015 dem rezidivierenden 
lumbospon
dylogenen
 Syndrom rechts (ICD-10: M54.4) sowie der anamnestischen periphe
ren arteriellen Verschlusskrankheit (PAVK) Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu, nicht hingegen dem Verdacht auf ein metabolisches Syndrom, der chronisch venösen Insuffizienz sowie der anamnestischen 
Penicillinallergie
 (Urk. 10/46/1, Urk. 10/50/1). Weiter führte er aus, die Arbeitsunfähigkeit habe er nicht beur
teilt. Der Beschwerdeführer habe Beschwerden beim Heben und Tragen sowie bei längerdauerndem Sitzen und Stehen. Eventuell ergebe sich daraus eine Min
derung der Belastbarkeit bei der Arbeit (Urk. 10/46/2). Nicht zumutbar seien ihm rein sitzende, rein stehende sowie vorwiegend im Gehen ausgeübte Tätig
keiten (Urk. 10/46/5).
3.3
    
Dr. med. B.___, Spezialarzt für Neuroradiologie, Hirslanden Klinik im Park, berichtete am 22. Juni 2015 über die gleichentags vorgenommene MR-Untersuchung der Lendenwirbelsäule des Beschwerdeführers. In seiner Beurtei
lung hielt er fest, die rechtsseitige Schmerzsymptomatik lasse sich durch eine ausgeprägte 
rezessale
 Enge bei LWK 5/SWK 1 durch Spondylarthrose und rechtsbetonte laterale 
Bandscheibenaussackung
 erklären. Dadurch bestehe eine klare S1 Wurzelkompression rechts 
rezessal
. Zudem liege ein engeres 
Neuro
foramen
 rechts vor bei LWK5/SWK1 mit L5 Wurzelkompression rechts 
neuro
foraminal
 mittelgradig. Auch bei LWK 3/4 habe er eine rechtsbetonte 
Band
scheibenaussackung
 mit nur leichter 
rezessaler
 Enge rechts und leichter L4 
Wurzelkompression rechts 
rezessal
 vorgefunden. Ferner habe er auf den Ebenen L3 und L5 eine leichte Wurzelkompression links 
rezessal
 beobachtet (Urk. 10/48).
3.4
    
RAD-Arzt Dr. med. C.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, nahm am 23. Dezember 2015 gestützt auf die vorhandenen Arztberichte Stellung. Dabei führte er aus, von angiologischer Seite bestehe eine Arbeitsunfähigkeit für rein sitzende oder stehende Tätigkeiten sowie Arbeiten in Nässe. Nicht zumutbar seien ferner mittelschwere oder schwere Tätigkeiten in Zwangshaltungen der Lendenwirbelsäule, absturzgefährdende Tätigkeiten und eine über das normale Mass hinausgehende Staubexposition. Zumutbar seien hingegen leichte wechselbelastende Tätigkeiten, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne häufiges Treppensteigen, ohne wirbelsäulenbelastende Zwangs
haltungen und Tätigkeiten, ohne häufige Rumpfrotationen, ohne häufiges Gehen auf unebenem Gelände. Zu vermeiden seien andauernde Vibrationsbe
lastungen und Nässe- / Kälteexposition. Eine sitzende Tätigkeit sei während maximal vier Stunden zumutbar. In einer diesem Belastungsprofil entsprechen
den Tätigkeit sei der Beschwerdeführer voll arbeitsfähig. Die Tätigkeit als Elektromonteur sei zu schwer (Urk. 10/53/3-4).
4.
4.1
    
Gemäss Art. 43 Abs. 1 ATSG 
nimmt
 der Versicherungsträger
 die notwendigen 
Abklärungen von Amtes wegen vor. Gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz ist der Sachverhalt soweit zu ermitteln, dass über den Leistungsanspruch zumindest mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ent
schieden werden kann 
(Kieser, ATSG-Kommentar, 
3. 
Aufl. 2015, N 
20 zu Art. 
4
3
 ATSG
; Urteil des Bundesgerichts 
8C_148/2011 vom 
5. Juli 
2011 
E. 3.2
)
. Der Einwand des Beschwerdeführers, dass seine Vorbringen nicht mit der Begrün
dung abgetan werden dürften, diese seien nicht belegt worden (vgl. Urk. 1 S. 4), trifft zu. Vielmehr hat die Behörde aus eigener Initiative vorzugehen, um den rechtserheblichen Sachverhalt abzuklären (Kieser, a.a.O., N 13 zu Art. 43 ATSG).
4.2
    
Die Beschwerdegegnerin stützte ihren ablehnenden Rentenentscheid vom 
31
. 
März
 2016 (Urk. 2) auf die versicherungsinterne Aktenbeurteilung ihres RAD-Arztes Dr. 
C.___
 (vgl. E. 3.4 hiervor), welcher seinerseits
 primär
 auf die Ausführungen
 der behandelnden Ärzte
 
(vgl. E. 3.1 und 3.2 vorstehend)
 abstellte.
 Sowohl Dr. Z.___ als auch Dr. C.___ massen der COPD Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu (E. 3.1 und 3.4 vorstehend). Dr. Z.___ äusserte sich indes nur zur 
Arbeits
(
un
)
fähigkeit
 in seinem Fachgebiet der Angiologie, wobei es sich um ein 
Teilgebiet der inneren Medizin
 handelt
, das sich mit den Blutgefä
ss
en und ihren Erkrankungen befasst
 (vgl. 
www.duden.de
). Dr. C.___ hielt - ver
mutlich wegen der 
COPD - eine über das normale Mass hinausgehende Staub
exposition für unzumutbar (Urk. 10/53/3). Allerdings betraf die Beurteilung der Auswirkungen der COPD ebenfalls nicht sein Fachgebiet der orthopädischen Chirurgie und Traumatologie. Demnach wurden die Auswirkungen der COPD auf die Arbeitsfähigkeit bisher nicht fachärztlich abgeklärt. Bei grundsätzlich (fachfremd) anerkanntem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit kann - allenfalls in Kombination mit den übrigen vorhandenen Leiden - eine weitergehende (als die von Dr. C.___ angegebene) Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit, namentlich das Vorliegen einer Verminderung der Leistungsfähigkeit auch in einer adap
tierten Tätigkeit, nicht von Vornherein ausgeschlossen werden, weshalb eine diesbezügliche fachärztliche Abklärung nachzuholen ist.
4.3
    
Da der 
ent
scheidrelevante
 Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist
, ist die Angele
genheit zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen (vgl. E. 1.4 vorstehend). Im Rahmen der erneuten Beurteilung wird letztere sodann zu beachten haben, dass der Beschwerdeführer - ohne dies zu belegen - geltend machte, er sei erneut am linken Bein operiert worden (vgl. Urk. 1 S. 8). Namentlich unter diesem Gesichtspunkt ist vor dem erneuten Entscheid die Aktualität der vorhandenen Arztberichte zu überprüfen, wobei die Auskunfts
pflicht des Beschwerdeführers auch das Einreichen von sich in seinem Besitz befindenden Unterlagen einschliesst (Kieser, a.a.O., N 49 zu Art. 28 ATSG). 
4.4
    
Bezüglich des durchgeführten Einkommensvergleichs bleibt anzumerken, dass die IV-Stelle bisher nicht ausreichend begründet hat, weshalb sie trotz der Unzumutbarkeit der angestammten Tätigkeit das Kompetenzniveau 2 gewählt hat zur Bemessung des Invalideneinkommens (Urk. 2 S. 2; vgl. zur Thematik das 
Urteil
 des Bundesgerichts
 8C_457/2017 vom 1
1. Oktober 
2017 
E. 6.3).
5.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Ausgangs
gemäss sind die Kosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
    
Dem 
Beschwerdeführer
 steht eine Prozessentschädigung zu, welche nach Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 
GSVGer
 ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Be
deu
tung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen auf 
Fr.
 1
‘
7
00
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwert
steuer) fest
zusetzen ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid vom
 
31. März 2016
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kanton
s Zürich, IV-Stelle, zurückg
ewiesen, damit diese nach 
erfolgter Abklä
rung im Sinne der Erwägun
gen 
über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers 
neu verfüge
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin 
auferlegt.
 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird 
verpflichtet, 
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
, Zürich, 
eine Prozess
ent
schädigung von 
Fr. 1'700
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigWidmer