zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2020.00015 · 2018-11-15 · de
Ermittlung Verzichtsvermögen korrigiert, womit EL-Anspruch zu bejahen statt zu verneinen ist.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2020.00015
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
 vom 
2
3. 
Oktober 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Noëlle 
Cerletti
Advokatur
 Bülach
Sonnmattstrasse 5, Postfach, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1955
, 
meldete sich am 26. April 2018 zum Bezug von Ergänzungs- und Zusatzleistungen zur ab Juni 2018 um zwei Jahre vorbezogenen Rente der Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (AHV; Urk. 8/22) an
 (Urk. 8/7 i.V.m. Urk. 8/23). 
    
Die für die Wohngemeinde des Versicherten zuständige Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich (SVA), 
Zusatzleistungen zur AHV/IV
, verneinte mit Verfügung vom 15. November 2018 (Urk. 8/62) einen Leistungsanspruch.
 Die dagegen am 7. Dezember 2018 
erhobene 
(Urk. 8/73) und am 11. April 2019 (Urk. 8/94) ergänzte Einsprache (Urk. 8/94)
 
wies sie mit Einspracheentscheid vom 9. Januar 2020 ab (Urk. 8/104 = Urk. 2).
2.
    
Gegen den Einspracheentscheid vom 9
.
 Januar 2020 (Urk. 2) erhob der Ver
sicherte
 unter Einreichung weiterer Unterlagen (Urk.
 
3/3-15)
 am 10. Februar 2020 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, dieser sei aufzuheben (S. 2 Ziff. 1) und
 es sei
 festzustellen, dass bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistungen kein Vermögensverzicht anzurechnen sei (S. 2 Ziff. 2)
. Ferner seien
 ihm die gesetzli
chen Leistungen auszurichten, insbesondere jährliche Zusatzleistungen von min
destens Fr. 17'032.--
 
(S. 2 Ziff. 3).
    
Die SVA beantragte mit Beschwerdeantwort 
vom 1
0. 
März 2020 
hinsichtlich Ver
kaufserlös der Liegenschaft
 im Kanton Wallis
 und dessen Aufteilung auf drei Jahre sowie bezüglich eines Bankkontos die teilweise Gutheissung der Beschwerde (Urk. 7).
 
    
Mit Gerichtsverfügung vom 23. März 2020 (Urk. 13) wurde antragsgemäss (Urk. 1 S. 2) die unentgeltliche Rechtsvertretung bewilligt und Rechtsanwältin Noëlle 
Cerletti
, Bülach, als unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt sowie ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet.
    
Mit Replik vom 16. April (Urk. 14) und Duplik vom 4. Mai 2020 (Urk. 17) hielten die Parteien an ihren Rechtsbegehren fest.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters
, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen Anspruch auf 
Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraus
setzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. Dabei entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anre
chenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).
 
Die anrechenb
aren Ein
nahmen werden nach Art. 
11 ELG ermittelt.
 Als Einnahmen anzurechnen sind nach Art. 11 Abs. 1 ELG unter anderem 
bei Altersrentnerinnen und Altersrentner 
ein 
Zehntel
 des Reinvermögens, soweit es bei alleinstehenden Personen Fr. 37'500.-- übersteigt (lit. c), sowie auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die die ansprechende Person verzichtet hat (lit. g).
1.2
    
Eine Verzichtshandlung liegt unter anderem vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung oder ohne adäquate Gegenleistung auf Vermögen verzichtet hat (vgl. BGE 140 V 267 E. 2.2).
 
    
Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt die leistungsansprechende Person die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung hingegeben wor
den ist, wobei der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt (BGE
 
131 V 329, 121 V 204; Urteil des Bundesgerichts 8C_1039/2008 vom 2
5. 
Februar 2009 E. 2 mit Hinweisen). Derjenige, der nicht darzutun vermag, dass seine Geld
hingabe im Austausch gegen eine adäquate Gegenleistung erfolgt ist, kann sich mithin nicht auf den gegebenen Vermögensstand berufen, sondern muss sich die Frage nach den Gründen für den Vermögensrückgang gefallen und mangels ent
sprechender Beweise hypothetisches Vermögen entgegenhalten lassen (BGE 121 V 205 E. 4b).
1.3
    
Art. 
17a 
der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV)
 bestimmt, dass der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzich
tet worden ist, jährlich um Fr. 
10
'000.-- zu ver
mindern ist (Abs. 
1), dass der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichtes unverändert auf den 
1. 
Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertra
gen und dann jeweils nach ein
em Jahr zu vermindern ist (Abs. 
2), und dass für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistu
ng der verminderte Betrag am 1. 
Januar des Bezugs
jahres massgebend ist (Abs. 
3).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Entscheid 
(Urk. 2) davon aus, der Beschwerdeführer habe 
aufgrund der Anrechnung eines Vermögensverzichtes von insgesamt Fr. 367'220.-- keinen Anspruch a
uf Zusatzleistungen (S. 1 oben). Dieser 
Verzichtsb
etrag setze sich aus den in
 den Jahren 2009 bis 2012 gemäss 
Verfügung vom 15. November 2018 ermittelten verzichtswesentlichen Ver
mögensabnahmen zusammen, darunter auch aus dem Verkaufsgeschäft im Zusammenhang mit einer Liegenschaft (S. 2 ff.).
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), 
der von der Beschwerdegegnerin 
mit Fr. 310'000.-- 
berücksichtigte 
Liegenschafts
ver
kaufserlös betrage lediglich Fr. 191'500.-- und dürfe nicht vollumfänglich im Jahr 2009 angerechnet werden (S. 4).
 
Ferner weise der Saldo eines Bankkonto
guthaben
s
 per Ende
 Jahr 2012
 einen Betrag von
 
Fr. 341'781.25 anstatt Fr. 295'582.43
 aus
 (S. 10 f.). Schliesslich könne er 
seine finanzielle Situation (S. 11 ff.) und
 
die 
Geldbezüge für die Jahre 2008 bis 2012 belegen
 beziehungs
weise erklären
 (S.
 17
 ff.)
. 
In den zehn Jahren, in welchen er sein Vermögen ver
braucht habe, habe er somit keine Verzichtshandlungen begangen, weshalb auch kein Vermögensverzicht angerechnet werden dürfe. Er habe lediglich die AHV
Rente von jährlich Fr.
 
21'048.-- zur Verfügung. Bei einem Lebensbedarf gemäss Aufstellung der Beschwerdegegnerin von Fr. 38'080.
-- 
habe er folglich Anspruch auf jährliche Ergänzungsleistungen von mindestens Fr. 17'032.-- (S. 20).
2.3
    
Im Streite steht 
somit hauptsächlich 
die Frage nach der Anrechnung eines
 all
fälligen
 Verzichtsvermögens.
    
Die gerichtliche Beurteilung hat sich praxisgemäss auf diesen Punkt zu beschränken, wogegen kein Anlass besteht, die übrigen unbestrittenen Berechnungs
positionen in die Prüfung mit einzubeziehen (BGE 131 V 329 E.
 
4, 1
10 V 48 E. 
4a).
 
Namentlich wurden von der Beschwerdegegnerin der Netto
verkaufserlös der Liegenschaft in 
Y.___
, Wallis,
 zu einem Betrag von Fr. 191'500.
-- und
 dessen Verteilung auf die Jahre 2009 (Fr. 155'000.--), 2020 (Fr. 30'000.--) und 2011 (Fr. 6'500.--)
 sowie die korrigierte Anrechnung des Bankkontoguthabens im Betrag von Fr. 269'166.11 
im Beschwerdeverfahren 
anerkannt 
(Urk. 7; 
Urk. 
14 S. 2).
 Ebenso 
wurden von der Beschwerd
egegnerin 
nebst den zugelassenen Abzügen für die
 Grundausgaben (Miete von Fr. 19'200.
- sowie die Kosten für die Krankenkasse von Fr. 5'000.--) 
zugunsten des Beschwer
deführers 
ein erhöhter Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf von jährlich Fr. 26'000.-- einkalkuliert sowie 
belegte Ausgaben aus diversen E
Banking-Auf
trägen als Ausgaben des allgemeinen Lebensbedarfs im Betrag von Fr. 23'118.45 (Jahr 2009), Fr. 24'739.55 (Jahr 2010), Fr. 44'191.-- (Jahr 2011) und Fr. 57'819.95 (Jahr 2012) anerkannt (Urk. 2 S. 5
 und Anhang Urk. 2
 sowie Urk. 15/1
).
3.
3.1
    
Gemäss 
bereinigter Vermögenszusammenstellung (Urk. 15/1)
 und basierend auf den Angaben und Auflistungen in der Beschwerdeschrift (Urk. 1 
S. 11 ff. 
Ziff. 8)
 
wies der Beschwerdeführer 
in den Jahren 2009-2012 die folgenden Vermögens
abnahmen aus:
- 
Jahr 2009:
Fr. 66'878.20
- 
Jahr 2010:
Fr. 106'050.55
- 
Jahr 2011:
Fr. 63'238.30
- 
Jahr 2012:
Fr. 106'571.--
 
    
Anzumerken bleibt, dass 
der ermittelte Vermögensverzehr
 betreffend das Jahr 2012 zu Gunsten des Beschwerdeführers erfolgte, rechnete die Beschwerde
gegnerin durch den Verkauf der Liegenschaft in Italien 
als Erlös 
Fr. 
257'181.60
 
und damit 
eine Vermögensabnahme von Fr. 106'571.--
 
an, wohingegen der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vom 10. Februar 2020 
mit Verweis 
auf den Verkauf des Ferie
nhauses und Reinvestition des
 Erlöses in Obligationen 
gar 
noch von einem Betrag von Fr. 133'245.
44 ausging (Urk. 1 S. 14 f. Ziff. 8.6 f.
).
3.2
    
Von den hier dargestellten jährlichen Vermögensabnahmen
 (vgl. vorstehend E. 3.1)
 sind die anerkannten Ausgaben abzuziehen. Was übrig bleibt ist soge
nanntes Verzichtsvermögen, es sei denn, die 
leistungsansprechende Person 
ver
mag den Beweis zu erbringen, dass
 es in Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder gegen adäquate Gege
nleistung hingegeben wo
rden ist (vgl. vorstehend E. 1.2
).
 
    
Unbestritten sind die Ausgaben für die Miete sowie die Kosten für die Kranken
kasse von jährlich Fr. 19'200.-- beziehungsweise Fr. 5'000.-- zu berücksichtigen
 (vgl. vorstehend E. 2.3; Urk. 8/68)
. 
Des Weiteren
 anerkannte die Beschwerde
gegnerin diverse E-Banking Aufträge mit der nachvollziehbaren Begründung, dass für diese Ausgaben überwiegend wahrscheinlich eine adäquate Ge
gen
leistung getätigt worden sei. Namentlich anerkannte sie als belegte Ausgaben für das Jahr 2009 Fr. 23'118.45, für 2010 solche von Fr. 24'739.55, für 2011 Ausga
ben von Fr. 44'191.-- und für
 das Jahr
 2012 von Fr. 57'819.95 (Urk. 2 S. 5 Ziff. h; Urk. 15/1). 
    
Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten E-Banking Überweisungen für 2009 im Betrag von Fr. 
49
'5
49
.
70
, 2010 im Betrag von Fr. 
42'132.60, 2011 von Fr. 59'791.-- 
und für das Jahr 2012 von Fr. 82'256.
29 (vgl. Urk. 1 S. 17 f. Ziff. 9.7 ff.) berücksichtigten unter anderem auch die Miete und Krankenkasse
 sowie gel
tend gemachte Ausgaben für Medien, Kommunikationskosten, Kaffee, Kleidung, etc.
 (Urk. 1 S. 17 Ziff. 9.4)
, welche die Beschwerdegegnerin 
-
 wie 
oben 
erwähnt - 
gesondert berechnete
 respektive mit einem Zuschlag für den allgemeinen Lebens
bedarf abgalt (vgl. nachstehend E. 3.
5
)
 und von diesen Beträgen abgezogen werden müssten, weshalb auf die Berechnung und Darstellung der Beschwerde
gegnerin abzustellen ist, zumal der Beschwerdeführer letztlich diese Berechnung auch anerka
nnt hat
 (vgl. Urk. 14 S. 2 ff.).
3.3
    
Die darüber hinaus w
ährend den strittigen Jahren erfolgten Vermögensabnahmen sind 
-
 wie die Beschwerdegegnerin zu Recht festhielt
 (Urk. 2)
 
-
 
nicht begründbar. Namentlich die 
Bargeldbezüge von Fr. 36'000.-- (Jahr 2009), Fr. 67'212.50 (Jahr 2010), Fr. 31'000.-- (Jahr 2011) und Fr. 59'414.40 (Jahr 2012) gemäss Auf
stellung des Beschwerdeführers (Urk. 1 S. 19 Ziff. 9.11; 
Urk. 
14 S. 3 Ziff. 3.3)
 ver
mögen den Geldabfluss nicht zu erklären. Auch in den Akten lassen sich keine Hinweise zu deren Verwendungszweck finden.
 
Für den Nachweis eines Ver
mögensverbrauchs durch einen etwas höheren Lebensstandard genügt es nicht, wenn den Kontoauszügen entnommen 
werden kann, dass das Vermögen «
portionenweise
»
 durch kleinere und grössere Barbezüge am Bankschalter 
oder
 Bankomat verbraucht wurde, und keine Anhaltspunkte für eine Vermögens
hingabe ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleis
tung beste
hen (BGE 121 V 204 E. 
4b; 
Carigiet
/Koch, Ergä
nzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Aufl. 2009, S. 
174).
 Der Beschwerdeführer machte hierzu geltend, das Geld habe er gebraucht für seinen Alkoholkonsum, 
Restaurantbesuche, Möbel und Haushaltsgegenstände
 sowie Unterhalt 
und Besuch 
seiner beiden Ferienhäuser im Wallis und in Italien (Urk. 1 S. 18 ff. Ziff. 9.10.3).
 Dass hierfür keine Belege mehr vorhanden sein sollen beziehungsweise die gesamten Ausgaben vom Beschwer
deführer bar bezahlt worden seien, erstaunt. Darüber hinaus erfolgte die Scheidung im November 2007 und der Bezug einer Mietwohnung per Januar 2008 (Urk. 8/12), womit nicht wahrscheinlich ist, dass der Beschwerdeführer erst in den Jahren 2009 bis 2012 die Wohnung
 
(
erstmalig
)
 möblierte be
ziehungsweise bereits in dieser Zeit Möbel und Haushaltsgegenstände ersetzen musste. Ausser
dem wurde d
as Ferienwohneigentum im Wallis per 1
. 
Februar 2009
 verkauft
 (vgl.
 
Urk. 8/40), womit geltend gemachte Reisen und Unterhaltsarbeiten 
hernach 
nicht mehr anfallen konnten.
3.4
    
Weil 
der Beschwerdeführer seine
 Ausgaben nicht zu belegen vermag,
 lässt sich nicht prüfen, ob ihm
 dafür im einzelnen adäquate Gegenleistungen zugeflossen sind. Jedenfalls gilt im Bereich der Ergänzungsleistungen die Besonderheit, dass das Fehlen von anrechenbare
m
 Einkommen oder Vermögen
 nicht ohne weiteres
 den Anspruch auf Leistungen begründet. 
D
ie Beweislast 
für 
eine anspruchs
begründende Tatsache 
liegt 
beim Leistungsansprecher (vgl. 
vorstehend E. 1.2
). Da 
der Beschwerdeführer
 diesen Beweis nicht zu erbringen vermag und da 
rechts
genügliche
 Anhaltspunkte für eine fehlende oder verminderte Urteilsfähigkeit 
des Beschwerdeführers 
während des Zeitraums der Vermögensentäusserungen fehl
en
 beziehungsweise auch nicht geltend gemacht wurden
, kann er
 sich grundsätzlich nicht auf den tatsächlichen Vermögensstand berufen und muss sich das ver
schwundene Vermögen und den darauf entfallenen Ertrag anrechnen lassen.
3.5
    
Die Beschwerdegegnerin hat 
für den allgemeinen Lebensbedarf einen jährlichen Betrag von Fr. 26'000.-- einkalkuliert. Mit diesem Betrag wurden die Kosten berücksichtigt, die nicht zusätzlich als Ausgaben anerkannt wurden, wie zum Beispiel Kosten für Bekleidung, Verkehrsauslagen, Telefongebühren, Ferien, Frei
zeitaktivitäten und Steuern (Urk. 2 S. 5 lit. g)
, womit sich die vorstehend in E. 3.2 aufgeführten
 E-Banking Überweisungen und die getätigten
 Barbezüge
 (vgl.
 
vor
stehend E. 3.3)
 etwas relativieren, zumal die Beschwerdegegnerin beim Lebens
bedarf auch die über den angenommenen Lebensbedarf von Fr. 26'000.
-- 
hinaus
gehenden belegte
n Ausgaben anerkannt hat (vgl. Urk. 2 S. 5 lit. h). 
3.6
    
Ausgehend von der bereinigten
 und 
im Rahmen des vorliegenden Beschwerde
verfahrens 
von den Parteien anerkannten
 Vermögenszusammen
stellung des Beschwerdeführers (Urk. 15/1) 
und den von der Beschwerdegegnerin 
in der Auf
stellung 
anerkannten Ausgaben resultiert für das Jahr 2009 ein Vermögensver
zicht von Fr. 4'809.20 (Vermögensabnahme von Fr. 66'878.20 minus anerkannte Ausgaben von Fr. 62'069.--), für das Jahr 2010 ein solcher von Fr. 55'850.55 (Vermögensabnahme von Fr. 106'050.55 minus anerkannte Ausgaben von Fr. 50'200.--), für das Jahr 2011 von null Franken sowie für das Jahr 2012 von Fr. 37'151.05 (Vermögensabnahme von Fr. 106'571.-- plus Einkünfte von Fr. 12'600.-- minus anerkannte Ausgaben von Fr. 94'619.95).
 
    
Unter Berücksichtigung der jährlichen 
Amortisation
 um Fr. 10'000.
-- 
gemäss Art. 17a ELV
 (vgl. vorstehend E. 1.3)
 ergibt dies im Jahr 2018 ein anrechenbares Verzichtsvermögen von Fr. 17'810.80.
3.7
    
Dem Beschwerdeführer ist bei der Bemessung des streitigen Anspruchs auf Ergänzungsleistungen für die Zeit ab 1. Juni 2018 daher ein Vermögensverzicht im Umfang von Fr. 17'810.80 anzurechnen. Diese
n
 Betrag hat auch die Beschwer
degegnerin in ihrer Duplik anerkannt (Urk. 17 S. 1).
 Demzufolge ist darauf abzu
stellen.
4.
4.1
    
Bei der Ermittlung der Anspruchsberechtigung sind die vorhandenen Vermögens
werte zu berücksichtigen, über welche die EL-berechtigte Person ungeschmälert verfügen kann (BGE 122 V 24). Nach den allgemeinen steuerrechtlichen Grund
sätzen zählen zum Vermögen nebst Bankguthaben und Barschaften unter ande
rem auch Edelmetalle und Kunstgegenstände (
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 163).
 
    
Gemäss Vermögensverzeichnis der am 29. November 2014 erstellten Steuer
erklärung deklarierte der Beschwerdeführer Uhren im Wert von Fr. 30'000.-- (Urk. 8/58 Ziff. 30.5). Diese wurden von der Beschwerdegegnerin folglich zu Recht in der Anspruchsberechnung als Vermögen berücksichtigt (Urk. 8/68).
    
Dementsprechend 
ergibt die Berechnung per 1. Juni 2018 nebst der unbestritten gebliebenen Position «Sparguthaben/Wertschriften» von Fr. 16'867.-
- und den Uhren von Fr. 30'000.-- 
sowie des
 Vermögensverzicht
s
 von Fr. 1
7'810.80 (vgl.
 
vorstehend E. 3.7
) ein Brutto-Vermögen von Fr. 64'677.8
0. 
Dieses ist gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG um den allgemeinen Verm
ögensfreibetrag von Fr. 37'500.-- 
zu reduzieren, womit ein anrechenbares Vermögen von Fr. 27'177.80 verbleibt, wovon ein Zehntel, mithin rund Fr. 2'718.
-- als Vermö
gensverzehr 
anzurechnen ist
 (vgl. 
Urk. 17
; vgl. vorstehend E. 1.1
)
.
 
    
In den eingereichten Bankauszügen findet sich eine am 23. Oktober 2019 erfolgte Gutschrift am 
Bancomat
 von Fr. 11'000.-- mit dem handschriftlichen Vermerk «UHREN VERKAUFT» (Urk. 12/5). Ob 
es sich dabei um
 die gesamte, in der 
am 29.
 
November 2014 erstellten 
Steuererklärung noch mit Fr. 30'000.-- deklarierte Uhrensammlung handelt oder nur 
um 
ein
en
 Teil davon, ist 
-
 zumindest für d
ie künftige Anspruchsberechnung 
- 
neu
 zu prüfen.
4.2
    
Auf der Einnahme
n
seite berücksichtigte die Beschwerdegegnerin die AHV-Rente des Beschwerdeführers im Betrag von jährlich Fr. 21'048.-- sowie die Erträge aus Sparguthaben/Wertschriften im Umfang von Fr. 19.-- sowie die Erträge aus dem Vermögensverzicht von Fr. 367.-- (Urk. 8/68).
4.3
    
Damit resultieren gesamthafte Einnahmen, welche tiefer ausfallen als die von der Beschwerdegegnerin angerechneten Aufwendungen
 von Fr. 38'080.-- (Urk. 8/68)
, was 
dem Beschwerdeführer
 im Umfang der Differenz Anspruch auf Zusatzleistungen verleiht.
5.
    
Zusammenfassend ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 9. Januar 2020 (Urk. 2) ist aufzuheben und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den Anspruch des 
Beschwerdeführers auf Zusatzleistungen unter Berücksichtigung der in den Erwägungen gemachten Ausführungen neu berechne und hernach neu verfüge.
6.
    
6.1
    
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. a 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
,
 
ATSG
).
6.2
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Partei
kosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§ 
34 
Abs. 
3 GSVGer).
    
Die unentgeltliche Rechtsvertre
terin des Beschwerdeführers hat am 2. Juni 2020 einen Aufwand von 23.40 Stunden sowie Barauslagen von Fr. 
154.45 geltend gemacht (Urk. 19). 
    
Der für das Verfassen der Beschwerdeschrift fakturierte Aufwand von 14.8
 
Stunden kann nicht als angemessen bezeichnet werden, basiert doch der Text der Beschwerde auf der Einsprache und 
Einspracheergänzung
 (Urk. 8/73; Urk. 8/94). 
Für das Erstellen der Replik (Urk. 14) wurden 3.10 Stunden fakturiert, was als angemessen bezeichnet werden kann. 
Anstelle des geltend gemachten Aufwands von 
17.9 Stunden ist
,
 unter Berücksichtigung der Besonderheit und Komplexität des Falles in der Aktenbeschaffung und Auswertung
 bzw. Auf
schlüsselung der finanziellen Verhältnisse (vgl. Urk. 20)
,
 ein solcher von 12
 
Stun
den anzurechnen. 
6.3
    
Somit ist d
ie
 unentgeltliche Rechtsvertreter
in
 für einen Aufwand von 
17.5
 
Stun
den plus Barauslagen von 
Fr. 
124.40
 (
3
 % Kleinspesenpauschale 
zuzüglich
 Mehr
wertsteuer), was Total 
Fr. 4'270.85
 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) ergibt, zu entschädigen.
    
Die Entschädigung hat durch die unterliegende Beschwerdegegnerin zu erfolgen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In 
teilweiser 
Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 9. Januar 2020 aufgehoben und es wird die Sache an die Sozialversicherungsan
stalt des Kantons Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurückgewiesen, damit diese den Anspruch des Beschwerdeführers im Sinne der Erwägungen neu ermittle und darüber verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Noëlle Cerletti, Bülach,
 eine Prozessentschädigung von Fr.
 4'270.85
 (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Noëlle 
Cerletti
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler