zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00469 · 2018-11-20 · de
Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs mangels Begründung; kein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliegend; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00469
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
20. November 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1968 und
 bis Ende Juni 2017 als Raumpflegerin 
tätig,
 meldete sich am 2.
 Oktober 2017 bei der Invalidenversicherung zum Leistungs
bezug an (Urk. 8/37). Aufgrund ihrer medizinischen Abklärungen stellte die So
zialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, der Versicherten mit Vor
bescheid vom 8. Januar 2018 in Aussicht, das Leistungsbegehren abzuweisen (Urk. 8/45). Hieran hielt sie nach erhobenen Einwänden vom 30. Januar 2018 (Urk. 8/49
) und
 22. Februar 2018 
(
Urk. 8/53) mit Verfügung vom 26. April 2018 fest (Urk. 2 = Urk. 8/56).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 26. April 2018 (Urk. 2) erhob die Versicherte am 17. Mai 2018 Beschwerde mit dem Antrag auf Rückweisung der Sache zur einge
henden Begründung (Urk. 1). Die IV-Stelle schloss mit Beschwerdeantwort vom 25. Juni 2018 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7), was der Beschwerdefüh
rerin am 2. Juli 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 9). Am 3. August 2018 reichte die Versicherte einen ergänzenden medizinischen Bericht (Urk. 
11) ein (Urk. 10).
    
Am 11. September 2018 fand eine Instruktionsverhandlung statt (Protokoll S. 2).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss 
Art. 
29 
Abs. 
2 
der Bundesverfassung (
BV
)
 haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu gehört insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung ein
greifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu wer
den und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Ent
scheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1 mit Hinweisen).
    
Ein weiterer Bestandteil des in 
Art. 
29 
Abs. 
2 BV verankerten Anspruchs auf rechtliches Gehör bildet die Pflicht der Verwaltungsbehörden und der Sozialver
sicherungsgerichte, ihre Entscheide zu begründen. Die Begründungspflicht soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und der 
betroffenen Partei ermöglichen, die Verfügung oder den Gerichtsentscheid gege
benenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl die be
troffene Partei als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Ent
scheides ein Bild machen können. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung beziehungsweise ihr Urteil stützt (BGE 126 I 102 E. 2b).
1.2
    
Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des rechtli
chen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Es kommt mit anderen Wor
ten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkreten Fall für den Ausgang der materi
el
len Streitentscheidung von Bedeutung ist, das heisst die Behörde zu einer Änderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht (BGE 132 V 387 E. 5.1; 127 V 431 E. 3d/
aa
).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die abweisende Verfügung (Urk. 2) damit, laut Hausarzt seien in erster Linie die psychischen Beschwerden für die Arbeits
unfähigkeit verantwortlich. Aus körperlicher Sicht sei keine Diagnose gestellt, die eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit habe. Seit elf Jahren befinde sich die Beschwerdeführerin in keiner fachärztlichen psychiatrischen Behandlung mehr. Da die Therapiemöglichkeiten nicht ausgenutzt würden, bestehe kein Leistungs
anspruch (S. 1
 unten).
    
Der behandelnde Hausarzt beschreibe zwar, dass die Magnetresonanz-Untersu
chung krankhafte Veränderungen an der Wirbelsäule gezeigt habe, diese aber überwiegend wahrscheinlich nicht mit den von der Beschwerdeführerin geschil
derten Beschwerden zusammenhingen. Diese Aussage werde dadurch bekräftigt, dass diesbezüglich keine therapeutischen Massnahmen in Aussicht gestellt wor
den seien. Für körperlich belastende Tätigkeiten werde vom Hausarzt eine Ar
beitsunfähigkeit von 50 % attestiert, eine Begründung derselben bleibe jedoch aus. Hingegen betone er, dass die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in erster Linie auf ein psychisches Leiden zurückzuführen sei, wobei es sich um eine fach
fremde Beurteilung handle (S. 2 oben).
    
Die vo
m Arzt
 der 
Y.___
 diagnostizierte leichte
 de
pressiven Episode sei gut behandelbar und begründe keine erhebliche und lang
andauernde Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Aus dem Umstand, dass im Jahr 2006 letztmals regelmässige psychiatrische Behandlungen in Anspruch genom
men worden seien, könne 
geschlossen werden, dass der Leidensdruck nicht hoch sei und auch keine krankheitswertige Einschränkung bestehe. 
    
Überdies bestünden Hinweise, dass psychosoziale Faktoren das Befinden beein
fluss
t
en, welche bei der Beurteilung des Leistungsanspruchs nicht berücksichtig werden könnten (S. 2 Mitte).
    
Die Beschwerdeführerin sei in der Lage, in einer körperlich leichten, wechselbe
lastenden Tätigkeit vollzeitlich zu arbeiten und damit ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen (S. 2 Mitte).
2.2
    
Inwiefern obige Begründung mangelhaft sein soll, legt
e
 die Beschwerdeführerin nicht dar. 
Die Beschwerdegegnerin würdigte in der Verfügung jeden Arztbericht, und es ist aus
 der Begründung 
der Verfügung 
klar ersichtlich, 
von welchen Über
legungen die Beschwerdegegnerin ausging. 
Aufgrund der 
sorgfältigen 
Begrün
dung wäre 
die 
Beschwerdeführerin 
in der Lage
 gewesen, die Beschwerde materiell zu begründen. 
Von einer Verletzung des
 rechtliche
n
 Gehör
s kann keine Rede sein
.
2.3
    
Trotz fehlender materieller Einwände ist die 
leistungsabweisende 
Verfügung im Folgenden zu überprüfen.
3.
3.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
3.2
    
Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ursa
che und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 und an
schliessende Urteile) angepasst und festgehalten, dass die Invaliditätsbemessung stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berücksichtigen habe.
    
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht
 sodann
, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ei
nem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
    
Das für somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare psychosomatische Leiden 
entwickelte und nunmehr für sämtliche psychische Leiden anwendbare 
strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indikatoren, die es 
–
 unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits 
–
 erlauben, das tatsäch
lich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_590/2017 vom 1
5. 
Feb
ruar 2018 E. 5.1). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festge
stellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standar
dindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die ma
teriell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3). 
    
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Ja
nuar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
3.3
    
Aus Gründen der Verhältnismässigkeit kann dort von einem strukturierten Be
weisverfahren nach BGE 141 V 281 abgesehen werden, wo es nicht nötig oder auch gar nicht geeignet ist. Ein Beweisverfahren bleibt daher entbehrlich, wenn im Rahmen beweiswertiger fachärztlicher Berichte (vgl. BGE 125 V 351) eine Ar
beitsunfähigkeit in nachvollziehbar begründeter Weise verneint wird und allfäl
ligen gegenteiligen Einschätzungen mangels fachärztlicher Qualifikation oder aus anderen Gründen kein Beweiswert beigemessen werden kann (BGE 143 V 409 
E. 4.5.3; vgl. BGE 143 V 418 E. 7.1). Insbesondere in Fällen, in welchen nach der Aktenlage überwiegend wahrscheinlich von einer bloss leichtgradigen depressi
ven Störung auszugehen ist, die nicht schon als 
chronifiziert
 gelten kann und auch nicht mit Komorbiditäten einhergeht, bedarf es in aller Regel keines struk
turierten Beweisverfahrens (BGE 143 V 409 E. 4.5.3; vgl. Urteil des Bundesge
richts 9C_580/2017 vom 1
6. 
Januar 2018 E. 3.1).
3.
4
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arz
tes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versi
cherte Person arbei
tsunfähig ist (BGE 125 V 261 E
. 4). Im Weiteren sind die ärzt
lichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet 
werden können (BGE 125 V 261 E
. 4 m
it Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E
. 4b/cc).
4.
4.1
    
Laut Bericht von 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medi
zin, vom 22. Oktober 2017 (Urk. 3/2 = Urk. 8/41) leidet die Beschwerdeführerin in erster Lini
e
 immer wieder an Beschwerden des Bewegungsapparates, wenn sie zu anstrengende Arbeiten erledigen müsse. Andererseits 
lieg
e
 seit ihrer Flucht aus Syrien eine psychische Traumatisierung vor, welche durch die Kampfscheidung von ihrem Mann verstärkt worden sei. Für die Arbeitsunfähigkeit sei die psychi
sche Erkrankung verantwortlich. 
    
Der Bericht 
über die Magnetresonanztomographie (MRI; 
vgl. Urk. 3/1 = Urk. 8/46) 
zeige zwar pathologische Befunde, die allerdings nicht überwiegend wahrschein
lich mit den geschilderten Beschwerden korrelierten. Es handle sich wohl eher um zufällige Pathologien, welche aber immerhin die verminderte körperliche Belast
barkeit begründen könnten. Therapeutisch sei noch nichts unternommen worden.
    
Für körperlich belastende Tätigkeiten (wie beispielsweise Putzen) bestehe eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit.
4.2
    
Dr. 
med. 
A.___
, Chefarzt der 
Y.___
, diagnostizierte im Bericht vom 9. November 2017 (Urk. 8/43) eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (F33.0; S. 1 Ziff. 1.1). 
    
Die letzte ambulante Behandlung habe vor rund 11 
Jahren stattgefunden und
 gemäss 
ihren 
Angaben habe 
sich die Beschwerdeführerin 
in der Zwischenzeit kei
ne
r
 psychiatrische
n
 Behandlung 
unterzogen
. Eine Stellungnahme zur gegenwär
tigen Arbeits- respektive Leistungsfähigkeit oder zu möglichen Eingliederungs
massnahmen sei aufgrund des langen Zeitraums seit der letzten Behandlung nicht möglich. 
Eine psychotherapeutisch-psychopharmakologische Behandlung der ge
genwärtigen leichten depressiven Episode wäre sicherlich indiziert und auch Vo
raussetzung für eine seriöse Einschätzung der Fragen rund um die Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Die Gesamtbeurteilung werde erschwert durch die diversen 
somatischen Erkrankungen, in erster Linie die Beschwerden des Bewegungsappa
rates, welche die Arbeitsfähigkeit laut Beschwerdeführerin in den letzten Jahren deutlich beeinflusst hätten (S. 3 
Ziff. 
1.11).
4.3
    
Dr. 
med. 
B.___
, Leitender Arzt, und 
D.___
, Assistenzärztin, Rheu
matolo
gie, 
C.___
, stellten im Bericht vom 28. Juni 2018 (Urk. 11) folgende 
verkürzt dargestellte 
Diagnosen
 (S. 1 f.)
:
- 
multifokales Schmerzsyndrom
- 
am ehesten (
a
.e
.
) degene
ra
tiv, 
myofas
zial
 
aggraviert
- 
DD
:
 Spondylarthritis, Schmerzverarbeitungsstörung, Fibromyalgie
- 
chronisches 
lumbospondylogenes
 Syndrom beidseits
- 
DD
:
 
Lumboradikulärsyndrom
 (
LRS
)
 L5 
beidseits
- 
chronisches 
cervicobrachiales
 Syndrom beidseits
- 
Status nach Depression 1998
- 
Status nach 
laparosko
p
ischer
 Sterilisation 1997
    
Die
 Beschwerdeführerin 
leide an
 ein
em
 
multilokuläre
n
 Schmerzsyndrom
. Der Hauptfokus 
liege
 momentan auf der tieflumbalen Lendenwirbelsäule mit beidsei
tiger 
spondylogener
 Ausstrahlung in die Beine, basierend auf leichten degenera
tiven Veränderungen mit aktuell vordergründigen 
myofaszialen
 Beschwerden der Rücken- und Gesässmuskulatur bei 
posturaler
 Haltungsinsuffizienz. Weiter be
stünden generalisierte 
myotendinöse
 Schmerzen und 
extraskelettale
 Symptome, die einer Fibromyalgie 
zugeordnet werden könnten
. Zudem erscheine eine Schmerzverarbeitungsstörung bei chronischer Schmerzsituation ein weiterer möglicher Begleitfaktor. Bei Status nach reaktiver Arthritis in den Kniegelenken und fraglicher ISG-Arthritis im klinischen Untersuch sei eine weiterführende Ab
klärung hinsichtlich einer möglichen Spondylarthritis mit 
unauffälligen Resulta
ten
 erfolgt
,
 womit diese Verdachtsdiagnose zurzeit eher in den Hintergrund rücke. Ebenfalls hätten sich im Labor und in den Röntgenbildern der Hände und Füsse keine Hinweise auf eine entzündliche Systemerkrankung oder einer Kristallabla
gerungserkrankung ergeben (S. 4).
5.
5.1
    
In somatischer Hinsicht wertete 
Dr. 
Z.___
 (E. 4.
1) die im MRI vom 6. Oktober 20
17 erkennbaren pathologischen Befunde eher als zufällige Pathologien, da diese nicht mit den geschilderten Beschwerden korrelier
t
en. Die Ärzte des 
C.___
 (E. 4.3) werteten die degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule als diskret. Eine Fib
romyalgie wurde neben einer Schmerzverarbeitungsstörung und einer Spondylar
thritis lediglich als Verdachtsdiagnose genannt. Die Abklärungen 
hinsichtlich ei
ner möglichen Spondylarthritis ergab
en
 unauffällige Resultate, womit der Ver
dacht auf diese Diagnose nicht erhärtet wurde. Auch eine entzündliche Systemer
krankung oder eine Kristallablagerungserkrankung wurde ausgeschlossen. Was die Schmerzverarbeitungsstörung betrifft, wurde eine solche 
psychiatrischerseits
 ni
e
 erhoben (vgl. nachstehende E. 5.
2
).
    
Aufgrund der doch diskreten Befundlage wurde durch die Ärzte des 
C.___
 - ausser einer Wassertherapie - 
denn auch 
keine weitergehenden Therapien empfohlen und 
die dortige Behandlung abgeschlossen. E
ine Einschränkung der Arbeitsfä
higkeit wurde nicht attestiert. 
5.2
    
Zwar attestierte der 
Hausarzt 
Dr. 
Z.___
 (E. 4.1) der Beschwerdeführerin eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit in körperlich belastenden Tätigkeiten, führte diese aber nicht auf die somatischen Beschwerden zurück, sondern auf eine psychische Erkrankung. 
Im Zusammenhang mit der psychiatrischen Erkrankung nannte er 
psychosoziale Faktoren wie die
 traumatische Flucht aus Syrien und die Scheidung vom Ehemann. 
Weder ist seinem Bericht eine psychiatrische Diagnose zu entneh
men noch erwähnt er psychopathologische Befunde. Aufgrund der Tatsache, dass er die Beschwerdeführerin 
als Hausarzt 
seit Jahren behandelt und er es zumindest bis zur Berichterstattu
ng nicht als notwendig erachtet hatte
, die Beschwerdefüh
rerin in fachärztliche 
psychiatrische 
Behandlung zu überweisen, ist unwahr
scheinlich, dass er die
se
 als ernsthaft psychisch erkrankt einschätzte. Angesichts dessen ist die von ihm attestierte Arbeitsunfähigkeit nicht nachvollziehbar. 
    
Dr. 
A.___
 (E. 4.2), bei welchem die Beschwerdeführerin im Jahre 2006 in Be
handlung war und welchen sie kurz vor der Anmeldung zum Leistungsbezug er
neut aufsuchte, diagnostizierte eine rezidivierende
, gegenwärtig leichte 
depres
sive Störung
 (F33.0). Eine psychotherapeutisch-psychopharmakologische Be
handlung wurde nicht aufgenommen und 
Dr. 
A.___
 fühlte sich ausserstande, Angaben zur Arbeitsfähigkeit zu machen. Ob bei der Beschwerdeführerin eine die Arbeitsfähigkeit einschränkende psychische Erkrankung vorliegt, erscheint daher als höchst fraglich.
5.
3
    
Eine Vorbedingung für die Anwendung des str
ukturierten Beweisverfahrens be
steht im Vorliegen einer fachärztlich einwandfr
ei diagnostizierten Gesundheits
beeinträchtigung (BGE 141 V 281 E. 2.1). Daran fehlt es vorliegend, womit eine 
Indikatorenprüfung
 entfällt.
    
Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ist aufgrund der medizinischen Akten nicht ausgewiesen. Angesichts der Tatsache, dass im Zeitpunkt der Rentenverfü
gung, welcher für die Beurteilung massgebend ist (BGE 129 V 1 E. 1.2), weder 
somatische noch psychiatrische oder psychotherapeutische 
Therapien 
in An
spruch genommen w
orden sind
, sind auch von weitergehenden medizinischen Abklärungen keine neuen Erkenntnisse zu erwarten.
5.
4
    
Nach dem Dargelegten 
ist
 
davon auszugehen, dass bei der Beschwerdeführerin kein Gesundheitsschaden im invalidenversicherungsrechtlichen Sinn vorliegt. Folglich hat 
Beschwerdegegnerin den Anspruch auf eine Invalidenrente zu Recht verneint.
6.
6.1
    
Die unentgeltliche Rechtspflege kann nur gewährt werden, wenn die Rechtsvor
kehr nicht aussichtslos ist. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten (ex ante betrachtet) beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Ge
winnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb an
strengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 133 III 614 E. 5 mit Hinweisen).
6.2
    
Aufgrund der medizinischen Aktenlage ist erstellt, dass lediglich 
Dr. 
Z.___
 der Be
schwerdeführerin eine Arbeitsunfähigkeit attestiert hatte, allerdings mit einer fachfremden Begründung. Darauf wies die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 26. April 2018 hin und führte mit Verweis auf jeden ihr vorliegenden Arzt
bericht sorgfältig aus, weshalb sie der Ansicht war, dass kein Rentenanspruch beste
he (vgl. E. 2.1)
. Die Beschwerdeführerin reagierte darauf mit Beschwerde, ohne materielle Einwände geltend zu machen. Angesichts dessen ist die Be
schwerde als aussichtslos zu qualifizieren, und der Anspruch auf unentgeltliche Prozessführung ist folglich zu verneinen.
6.3
    
D
ie Gerichtskosten 
sind 
nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf Fr.
 6
00.-- anzusetzen. Ent
sprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerde
führerin
 aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage je einer Kopie von Urk. 15-16
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher