zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00686 · 2019-03-02 · de
Die Änderung der Rechtsprechung gemäss BGE 143 V 409 und 143 V 418 stellt eine Änderung der Verhältnisse dar, die ein Eintreten auf eine Neuanmeldung rechtfertigt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00686
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Fraefel
Urteil
 vom 
2
2. 
März 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 
1955, war nach Abschluss ihrer beruflichen Ausbil
dung als eidgenössisch diplomierte Werbeassistentin 
im Jahr 1973 
zunächst 
als 
Unselbständigerwerbende
 tätig, 
vor allem 
im Werbebereich
; seit 
1. 
Mai 1996 führt sie als 
Selbständigerwerbende
 die 
Y.___
 
(
Urk. 
7/7, 
Urk. 
7/25, 
Urk. 
7/31)
. Ab 
2
5. 
April 2015 
bezog sie Krankentaggelder
 (
Urk. 
1)
.
 
    
Am 
6. 
Juli 2015 
meldete 
sie 
sich bei der Soz
ialversicherungsanstalt des Kantons
 Zürich, IV-Stelle, 
unter anderem wegen Schlaf
- und 
Konzentrationsproblemen 
sowie wegen eines Leistungsabfalls 
zum Leistungsbezug 
an
 (
Urk. 
7/7)
. 
Die IV-Stelle klärte die erwerb
lichen und medizinischen Verhältnisse ab
. Ausserdem gewährte sie der Versicherten für die Zeit ab 1
8. 
November
 2015 bis zum 1
5. 
Juli 2016 Frühinterventionsmassnahmen in Form einer externen Arbeitsvermittlung
 
(
Urk. 
7/21)
.
 Diese Massnahmen hob die IV-Stelle i
nfolge 
eines 
Abbruchs 
durch die Versicherte 
per 
4. 
Dez
ember 2015 wieder auf (
Urk. 
7/23).
 
Mit der unangefoch
ten in Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom 
5. 
April 2016 
(
Urk. 
7/35) 
ver
neinte sie mangels einer relevanten Invalidität einen Anspruch auf 
eine Invali
denrente
. 
1.2
    
Auf ein erneutes Leistungs
gesuch der
 Versicherten 
um 
Zusprache
 
eine
r
 Invali
denrente 
vom 
1
8. 
Januar 2017 
(
Urk. 
7/36) 
trat die IV-Stelle nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
7
/41, 
Urk. 
7/43) 
mit Verfügung vom 
1
7. 
Mai 2017 
nicht ein 
(
Urk. 
2)
.
2.
    
Dagegen erhob 
die 
Versicherte am 
1
4. 
Juni 
2017 Beschwerde 
(
Urk. 
1) 
mit dem Antrag, in Aufhebung der angefochtenen Verfügung sei die IV-Stelle zu ver
pflichten, auf 
ihr 
Gesuch einzutreten
 und ihr eine Invalidenrente zuzusprechen
. Gleichzeitig stellte 
sie 
ein Gesuch um die Bewilligung der unentgeltlichen Pro
zessführung. Der Beschwerde legte 
sie ein zuhanden 
des Krankentaggeldversiche
rers 
erstelltes Gutachten von 
Dr. 
med. Z.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie
,
 vom 1
3. 
Dezember 2015 (
Urk. 
3/9)
 sowie 
einen Bericht von 
Dr. 
med. A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1
6. 
Februar 2017 (
Urk. 
3/7) bei
. 
In der Ver
nehmlassung vom 
4. 
September 2017 (
Urk. 
6) 
schloss die IV-Stel
le auf Abweisung der Beschwerde, was der Versicher
ten am 2
5. 
September 2017 mitgeteilt wurde (
Urk. 
8). 
Das gemäss der Verfügung des Sozialversicherungsgerichts vom 1
0. 
Juli 2017 (
Urk. 
4) zur 
Substantiierung der prozessualen Bedürftigkeit geforderte Formular reichte die Versicherte nicht ein.
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
mei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). 
Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, 
IVG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
    
1.2
    
B
ei
 einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent ergibt sich ein Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei 
einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Pro
zent Anspruch auf eine 
Drei
viertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von min
destens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
1.3.1
    
Wird der Verwaltung eine Neuanmeldung eingereicht, so ist gemäss Art. 87 
Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversiche
rung
 (IVV) da
rin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität seit dem letz
ten leistungsabweisenden Entscheid in einer für den Anspruch erhebli
chen Weise geändert hat. 
Der versicherten Person kommt damit ausnahmsweise eine Beweis
führungslast zu, und der Untersuchungsgrundsatz spielt insoweit nicht (
BGE
 130 V
 
64 
E. 5.2.5). Die Ver
wal
tung hat daher erst dann gestützt auf den Unter
suchungsgrundsatz von Amtes wegen für die rich
tige und vollstän
dige 
Ab
klärung des rechts
erheblichen Sach
verhaltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art. 57 
IVG in Ver
bindung mit Art. 69 ff. IVV), wenn sie auf das Leistungs
be
gehren eingetreten ist. 
Die Verwaltung hat nach dem Eingang einer Neuanmel
dung daher zunächst zu prüfen, ob die Vorbringen der versicherten Person über
haupt glaubhaft sind, und sie erledigt das Gesuch ohne weitere Abklärun
gen durch Nichteintreten, falls sie dies verneint. 
1.3.2
    
Unter Glaubhaftmachen im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV ist nicht der Beweis nach dem im Sozialversicherungsrecht allgemein massgebenden Grad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit zu verstehen. Die Beweisanforderungen sind viel
mehr herabgesetzt, indem nicht im Sinne eines vollen Beweises die Über
zeu
gung der Verwaltung 
begründet zu werden braucht, dass seit der letzten, rechts
kräfti
gen Entscheidung tatsächlich eine relevante Änderung eingetreten ist. Es genügt, dass für den geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenig
s
tens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Mög
lichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behaup
tete Sachver
haltsänderung nicht erstellen lassen. Bei der Prüfung der Frage, ob die Vorbrin
gen der versicherten Person glaubhaft sind, berücksichtigt die Ver
wal
tung unter anderem, ob seit der rechtskräftigen Erledigung des letzten Leis
tungs
gesuchs lediglich kurze oder schon längere Zeit vergangen ist; je nach
dem sind an die Glaubhaftma
chung einer Änderung des rechtserheb
lichen Sachver
halts höhere oder weniger hohe Anforderungen zu stellen (Urteil des Bundesge
richts 
9C_236/2011 vom 8. Juli 2011 
E. 2.1.1 mit Hinweisen). Insofern steht der Ver
waltung ein gewisser Beurteilungsspie
lraum zu, den das Gericht grund
sätz
lich zu respektieren hat (BGE 109 V 108 E. 2b; 
Urteil des Bundesgerichts I 888/05
 vom 7. Juni 2006 E. 2). 
    
Die 
Eintretensvoraussetzung
 
gemäss
 Art. 87 Abs. 3 IVV soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begrün
deten Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1). Die Rechtskraft der früheren Verfügung steht einer neuen Prüfung so lange entge
gen, wie der seiner
zeit beurteilte Sachverhalt sic
h in der Zwischenzeit nicht ver
ändert hat. Wenn die dem Revisionsg
esuch beigelegten ärztlichen Be
richte so wenig sub
stantiiert sind, dass sich eine neue P
rüfung nur aufgrund weiterer Erkennt
nisse allenfalls recht
fertigen wü
rde, ist die IV-Stelle zur Nach
forderung weiterer An
gaben nur, aber immerhin dann verpflichtet, w
enn den - für sich allein genom
men nicht Glaub
haftigkeit begründenden - Arztberichten konkrete Hin
weise ent
nommen werden können, wonach 
möglicherweise eine mit weiteren Erhe
bungen
 erstellbare rechts
erhebliche Änderung vorliegt (Urteil des Bundes
ge
richts 8C_
844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.1
 mit Hin
weisen
).
1.3.3
    
Das Gericht hat die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, 
das heisst
 wenn die Verwal
tung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die ver
si
cherte Person deswegen Beschwerde führt
. Seiner beschwerdeweisen Über
prü
fung hat das Gericht den Sachverhalt zugrunde zu legen, wie er sich der Ver
waltung bei Erlass des 
Nichteintretensentscheides
 bot (
BGE
 130 V 64 E. 5.2.5; Urteil des Bun
des
gerichts 8C_196/2008 vom 5. Juni 2008). Zeitlicher
 Ausgangs
punkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invalidi
tätsgrades bildet bei der Neuan
meldung die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht. Demgemäss sind die Verhält
nisse bei Erlass der strittigen Verwaltungsverfügung mit denje
nigen im Zeitpunkt der letzten materiellen Abweisung zu vergleichen (BGE 130 V 64 E. 2, 130 V 71 E. 3, 133 V 108 E. 5.2 und E. 5.4). Dabei stellt die bloss unterschiedliche Beurtei
lung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unver
än
dert geblie
benen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein ge
nommen keinen Revisi
onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründet
e
 die angefochtene Verfügung vom 1
7. 
Mai 2017 (
Urk. 
2; 
unter Hinweis a
uf die gesetzlichen Grundlagen, 
Urk. 
7/48/3-4) damit, 
um das neue Gesuch der Versicherten 
um eine Invalidenrente prüfen zu können, müss
t
e sich 
deren 
berufliche oder medizinische Situation wesentlich geänd
e
rt haben. Solche Veränderungen, 
wie neue Diagnosen oder Befunde
,
 
seien 
aufgrund der vorlegten Arztberichte nicht 
fest
zustellen
. 
Auch würden i
m Bericht von 
Dr. 
A.___
 vom 1
6. 
Februar 2017 
die Diagnosen nicht detailliert
 beurteilt. 
Ü
berwiegend wahrscheinlich 
würden 
invalidenversicherungsrechtlich nicht rele
vante Belastungsfaktoren (wie geringe Chancen auf dem Arbeitsmarkt) vorliegen, welche nicht berücksichtigt werden könnten. 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin macht demgegenüber 
im Wesentlichen 
geltend, 
da die Verfügung vom 
5. 
April 2016 das Vorliegen eines Gesundheitsschadens bestätigt 
habe, 
brauche es im jetzigen Verfahren entgegen der Auffassung der Beschwer
degegnerin 
keine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse. 
Zudem würden gemäss dem Arztbericht von 
Dr. 
A.___
 vom 1
6. 
Februar 2
017
 
entsprechend 
de
m
 darin aufgeführten Psychostatus und 
dem 
Hinweis, 
dass
 das Krankheitsge
schehen nicht passager sei, sehr wohl neue Diagnosen und Befunde vorliegen. Die Verwendung des Wortes «wahrscheinlich» in der angefochtenen Verfügung widerspreche Treu und Glauben. Die Beschwerdegegnerin habe mit der angefoch
tenen Verfügung zudem das rechtliche Gehör verletzt. Die Verfügung 
vom 
5. 
April 2016 
beruhe 
auf falschen 
und aktenwidrigen 
Annahmen und 
sie 
sei 
zudem 
zweifellos unrichtig, weshalb 
heute 
darauf 
zurückzukommen sei. 
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neu
anmeldung zum Rentenbezug vom 1
8. 
Januar 2017 zu Recht nicht eingetreten ist. Prozessthema bildet die Frage, ob die Beschwerdeführerin bis zum Erlass des hier angefochtenen Entscheids vom 1
7. 
Mai 2017 im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV glaubhaft darge
tan hat, dass sich ihr Gesundheitszustand seit Erlass der einen Rentenanspruch verneinenden Verfügung vom 
5. 
April 2016 relevant ver
schlechtert hat.
    
Auf 
den Antrag
 der 
Beschwerdeführerin, 
die
 
unangefochten in Rechtskraft erwachsene Verfügung vom 
5. 
April 2016 
sei 
nicht korrekt 
gewesen und 
wegen zweifelloser Unrichtigkeit in Wiedererwägung 
(
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG) 
zu ziehen
,
 
ist nicht einzutreten. Dies
 ist nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheids. 
Abgesehen davon 
besteht kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf eine Wie
dererwägung nach 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG (BGE 133 V 50).
    
3
.
3.1
    
Der leistungsverneinenden Verfügung vom 
5. 
April 2016 (
Urk. 
7/35) 
lag
en
 
die Arztb
erichte von 
Dr. 
A.___
 vom 2
6. 
August 
2015
, 
5. 
Oktober 2015 und vom 
2
6. 
Januar 2016 
sowie 
das 
Gutachten 
von 
Dr. 
Z.___
 vom 1
3. 
Dezember 2015 
zugrunde
.
    
In seinem Bericht vom 2
6. 
August 2015 (
Urk. 
7/16) diagnostizierte 
Dr. 
A.___
, welcher die Versicherte seit dem 1
8. 
März 2015 behandelt,
 eine mittelgradige depressive Episode 
mit somatischem Syndrom 
(ICD-10: F32.11) bei innerer Unruhe, Müdigkeit, Konzentrations- und Gedächtnisstörungen, Hoffnungslosig
keit und depressiver Stimmung, Interessenverlust und Isolationstendenz sowie
 bei einer reduzierten Belastbarkeit
. In 
der angestammten Tätigkeit sei d
ie 
Beschwer
deführerin 
seit Anfang 
Februar 2015 zu 100
 %
 arbeitsunfähig. Eine leidensange
passte Tätigkeit sei 
der Versicherten 
vorerst noch nicht möglich. 
    
Dr. 
A.___
 führte in seinem 
Bericht vom 
5. 
Oktober 2015 (
Urk. 
7/20) 
unter anderem 
aus, das langsam sich entwickelnde und primär s
chon 
chronifizierte
 Krankheitsb
ild habe sich trotz adäquater Behandlung nur langsam gebessert. Nach wie vor würden Ko
nzentrationsstörungen, Adynamie
,
 
Anhedonie
 und Müdigkeit bestehen. Die laufende Therapie sollte fortgeführt werden, und sobald sich der Zustand der Versicherten gebessert habe, werde sie sich für Stellen bewerben. 
    
Dr. 
Z.___
, welche die Versicherte am 
1. 
Dezember 2015 untersucht hat
te
,
 diag
nostizierte in ihrem Gutachten vom 1
3. 
Dezember 2015 (
Urk. 
7/25
/8
) eine mittel
gradige Erschöpfungsdepression (ICD-10: F32.10) bei Burnout (ICD-10: Z73.0) bei einer akzentuierten Persönlichkeit mit perfektionistisch-leistungsorientiert-zwanghaft
en
 und narzisstischen Zügen (ICD-10: Z73.1) und Belastung durch die berufliche und die privat
e
 Konstellation. 
Aktuell bestehe in der angestammten Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Unter günstigen Bedingungen 
und bei entsprechender Therapie 
könne in drei bis vier 
Monaten 
mit einer Teilarbeits
fähigkeit der Versicherten gerechnet werden. 
    
Im Bericht vom 2
6. 
Januar 2016 führt
e 
Dr. 
A.___
 – nebst einem 
Hinweis auf die 
bekannten Diagnosen
 - 
unter anderem aus, der Gesundheitszustand 
der Beschwerdeführerin 
habe sich g
ebessert. Die 
Beschwerdeführerin 
zeige mehr Initiative
,
 jedoch noch keine stabile Verbesserung
. 
Es bestehe 
nach wie vor 
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Die Prognose sei jedoch gut. 
Die Arbeitsfähigkeit 
der Beschwerdeführerin 
könne durch die 
Weiterführung der ambulanten 
Therapie verbessert werden.
3.2
    
Zur Glaubhaftmachung der Verschlechterung des Gesundheitszustandes beruft sich die Beschwerdeführe
rin auf die Berichte von 
Dr. 
A.___
 vom 1
0. 
November 2016 
und 
1
6. 
Februar 
2017
.
    
Im Bericht vom 1
0. 
November 201
6 
(
Urk. 
7/37) diagnostizierte 
Dr. 
A.___
 
eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11) bei Verdacht auf eine Persönlichkeitsstörun
g (perfektionistisch, zwanghaft;
 ICD-10: F60.5). In der angestammten Tätigkeit sei die Versicherte zu 80
 %
 arbeitsunfähig. Es bestehe nur eine langsame 
B
esserung des Krankheitsbildes trotz adäquater 
Therapie und guter Mitarbeit der
 
Versicherten
. 
Nach der Stabili
sierung 
des 
Gesundheitszustandes sei ihr die angestammte Tätigkeit voraussichtlich 
wieder 
zumutbar. 
    
Der behandelnde Psychiater 
Dr. 
A.___
 gab in seinem Bericht vom 1
6. 
Februar 2017 
- 
ohne 
die 
Aufführung von Diagnosen 
- 
an, die Versicherte sei zu 80
 %
 arbeitsunfähig. 
Unter dem Titel «
Psychostatus
» führ
t
e er stichwortartig Folgendes aus: depressive Grundstimmung, A
dynamie, Schlaf-, Konzentrations- und Gedächtnisstörungen
, 
nicht belastbar, 
unauffälliges
 Denken, 
sozialer
 Rückzug und Isolation sowie fehlende Motivation, die notwendi
gen Schritte zu unter
nehmen, um
 sich beruflich wieder 
etablieren zu können
. 
Weiter gab der Arzt an, w
ährend Anfang
 2016 noch 
habe 
davon ausgegangen werden können, dass die kognitiven Einschränkungen der Versicherten und ihre depressive Symptomatik im Wesentlichen auf eine depressive Episode im Rahmen einer rezidivierenden depressiven Störung zurückzuführen und somit passager sei
en
, müsse heute davon ausgegangen werden, es 
handle 
sich um ein nicht passageres Krankheits
geschehen
. 
4.
4.1
    
Die Beschwerdeführerin bringt vor, in der ursprünglichen Verfügung vom 
5. 
April 2016 sei das Vorliegen eines Gesundheitsschadens bestätigt worden. Grund für die Verneinung des Rentenanspruchs sei die Annahme gewesen, der Gesundheitsschaden werde nicht über längere Zeit andauern. Im vorliegenden Neuanmeldungsverfahren sei daher nicht eine Verschlechterung des Gesundheits
schadens glaubhaft zu machen, es genüge, dass der Gesundheitsschaden weiter
hin bestehe (
Urk. 
1 
Ziff. 
8-10).
4.2
    
Die Verfügung vom 
5. 
April 2016 erging unter der Herrschaft der damals gültig gewesenen Rechtsprechung des Bundesgerichts, bei leichten bis mittelschweren Störungen aus dem depressiven Formenkreis sei aufgrund der guten Therapier
barkeit anzunehmen, dass sie keine invalidenversicherungsrechtlich relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bewirkten. Mithin fehle es leichten bis mittelschweren depressiven Erkrankungen, solange sie therapeutisch 
angehbar
 seien, an einem hinreichenden Schweregrad, um als invalidisierend zu gelten. Eine andere Beurteilung rechtfertige sich erst, wenn trotz adäquater Behandlung eine Therapieresistenz ausgewiesen sei (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_30/2017 vom 1
0. 
Juli 2017 mit Hinweis).
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht mit den Urteilen BGE 143 V 409 und 143 V 418 am 3
0. 
November 2017 aufgegeben. Für die Beurteilung der 
Arbeitsfähigkeit sind neu auch bei den leichten bis mittelgradigen depressiven Störungen systematisierte Indikatoren (BGE 141 V 281) beachtlich, die es erlau
ben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen. Diese Recht
sprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 1
6. 
Januar 2018 mit Hinweisen). 
4.3
    
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts bildet eine geänderte Gerichts- oder Verwaltungspraxis im Prinzip keinen Anlass, in eine laufende, auf einem formell rechtskräftigen Entscheid beruhende Dauerleistung einzugreifen. Sie kann aber ausnahmsweise zur Abänderung eines rechtskräftigen Verwaltungsentscheides (mit Wirkung für die Zukunft) führen, wenn die neue Praxis in einem solchen Masse allgemeine Verbreitung erfährt, dass ihre Nichtbefolgung als Verstoss gegen das Gleichheitsgebot erschiene, insbesondere wenn die alte Praxis nur in Bezug auf eine einzige versicherte Person oder eine geringe Zahl von Versicherten beibehalten würde. Ein solches Vorgehen drängt sich namentlich dann auf, wenn das Festhalten am ursprünglichen Entscheid aus Sicht der neuen Rechtspraxis schlechterdings nicht mehr vertretbar ist und diese eine so allgemeine Verbrei
tung findet, dass ihre Nichtbeachtung in einem einzelnen Fall als dessen stos
sende Privilegierung (oder Diskriminierung) und als Verletzung des Gleichbe
handlungsgebots erscheint (BGE 135 V 201 E. 6.1.1). 
    
Die Rechtsprechung durchbricht den Grundsatz, wonach eine Praxisänderung keine Änderung formell rechtskräftiger Entscheide über eine Dauerleistung recht
fertigt, kaum je in Bezug auf Anpassungen zu Ungunsten der Versicherten. Zu Gunsten der Versicherten liess das Bundesgericht demgegenüber in einzelnen Fällen eine Anpassung unter weniger strengen Voraussetzungen zu. Letztlich hat eine wertende Abwägung der betroffenen Interessen zu erfolgen (BGE 141 V 585 E. 5.2, 135 V 201 E. 6.1.
2. 
je mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_588/2017 vom 22. Dezember 2017 E. 4.2.1 mit Hinweisen).
    
Diese Rechtsprechung, die sich auf rechtskräftig verfügte Dauerleistungen bezieht muss in gleicher Weise Gültigkeit haben, wenn eine Dauerleistung rechtskräftig verneint wurde und nur die geänderte Rechtsprechung als anspruchsrelevante Änderung im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 
2 IVV geltend gemacht werden kann.
4.4
    
Die Rechtsprechung des Bundesgerichts, dass leichte bis mittelschwere depressive Störungen aufgrund ihrer guten Therapierbarkeit keinen Rentenanspruch zu begründen vermögen, dauerte etwa von Mitte 2013 bis zum 3
0. 
November 2017, 
mithin knapp viereinhalb Jahre (vgl. die Hinweise in BGE 143 V 409 E. 4.1 und im Urteil des Bundesgerichts 9C_667/2013 vom 2
9. 
April 2014). Vor diesem Zeit
punkt konnten auch depressive Leiden mittlerer Ausprägung zu einer – allenfalls befristeten – Invalidenrente führen, wenn sie eine ausreichende Arbeitsunfähig
keit zur Folge hatten. In BGE 127 V 294 E. 4c hatte das Bundesgericht ausdrück
lich festgehalten, dass die Therapierbarkeit eines Leidens dem Eintritt einer rentenbegründenden Invalidität nicht absolut entgegensteht. Diese Rechtspre
chung nahm es mit BGE 143 V 409 wieder auf und erklärte, sie habe weiterhin Bestand (BGE 143 V 409 E. 4.2.1).
    
Damit ist nur eine kleine Gruppe von Personen von der zwischenzeitlich gültig gewesenen Rechtsprechung betroffen, nämlich jene Personen, die an einer Depression litten und deren Rentenanspruch in der Zeit von Mitte 2013 bis Ende November 2017 geprüft und rechtskräftig verneint wurde. Sie haben keine Mög
lichkeit, ihren Rentenanspruch unter der neuen Rechtsprechung nochmals über
prüfen zu lassen, wenn sie nicht einen zusätzlichen Gesundheitsschaden oder eine ausgewiesene Therapieresistenz dartun können. Demgegenüber wird der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung von all jenen Personen, deren Verfahren Ende 2017 noch nicht erledigt war, nach der neuen Rechtspre
chung überprüft. Hinzu kommt, dass die zwischenzeitliche Rechtsprechung sich nur auf ein einziges psychisches Leiden, eben die depressiven Störungen bezog, während durchaus weitere, auch somatische Gesundheitsstörungen denkbar sind, die mit einer adäquaten Behandlung gut heilbar sind oder wenigstens gebessert werden können. Insofern kann von einer Diskriminierung der betroffenen Perso
nen gesprochen werden. Sodann wirkt sich die neue Rechtsprechung zweifellos zu Gunsten jener Versicherten aus, die wegen einer depressiven Störung Invali
denversicherungsleistungen beantragen.
    
Damit sind die Voraussetzungen für die Anwendung der mit BGE 143 V 409 und 143 V 418 geänderten Rechtsprechung auf alle im Zeitpunkt der Rechtspre
chungsänderung noch nicht rechtskräftig erledigten Neuanmeldungsfälle in dem Sinne zu bejahen, dass die neue Rechtsprechung als Änderung der massgeblichen Verhältnisse zu gelten hat, die eine Neuüberprüfung des Leistungsanspruchs zu rechtfertigen vermag.
5. 
    
Die angefochtene 
Nichteintretensverfügung
 datiert vom 1
7. 
Mai 2017 und war am 3
0. 
November 2017 noch nicht in Rechtskraft erwachsen. Damit sind die Voraussetzungen für die Anwendbarkeit der neuen Rechtsprechung gemäss BGE 143 
V 409 und 143 V 418 erfüllt. Die Sache ist an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin eintrete und ihren Leis
tungsanspruch aufgrund des strukturieren Beweisverfahrens gemäss BGE 141 V 281 prüfe und hernach darüber befinde. In diesem Sinne ist die Beschwerde gut
zuheissen.
6
.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Ver
fahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 
700
.-- anzusetzen. Ent
sprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwer
de
gegnerin
 aufzuerlegen. 
    
Das 
Gesuch 
der Versicherten 
vom 1
4. 
Juni 2017 
um Gewährung der unentge
lt
lichen Prozessführung (
Urk. 
1) 
wird damit gegenstandslos
. 
Das Gericht 
erkennt
:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1
7. 
Mai 2017 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese auf die Neuanmeldung vom 1
8. 
Januar 2017 eintrete und den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin im Sinne der Erwägungen prüfe und darüber neu verfüge
.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
700
.-- werden der Beschwerde
gegnerin
 auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
 
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten 
Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigFraefel