zh_sozialversicherungsgericht · KV.2021.00019 · 2022-04-09 · de
Kein Versichererwechsel bei Ausständen und fehlender Nachversicherungsbestätigung (BGE 9C_307/2022)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KV.2021.00019
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Kübler
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Bonetti
Urteil
 vom 
2
9. 
April 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Avenir
 Assurance 
Maladie
 SA
Rechtsdienst
Rue des 
Cèdres
 5, Postfach, 1919 Martigny 
Groupe
 
Mutuel
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1966, war ab dem 
1. 
Januar 2011 bei der 
Avenir
 Krankenversicherung AG 
gemäss
 dem Bundesgesetz über die 
Kranken
versicherung (KVG) 
gegen Krankheiten und Unfälle versichert
 (vgl. Urk. 
10/3-4
 und 10/6
)
, wobei sie mehrmals das Versicherungsmodell wechselte
 
(vgl. 
Urk. 
10/7
 und 10/17-18).
1.2
    
M
it E-Mail 
vom 4. 
Juli 2019 informierte 
der Versicherer
 die Versicherte, dass die Betreibung N
r. 
«1»
 
(
betreffend die Kostenbeteiligung Nr. 
«2»
)
 und die Betreibung Nr. 
«3»
 
(
betreffend die Prämien Oktober bis Dezember 2017 
sowie die Kostenbeteiligung Nr.
 
«4»
)
 noch offen und beim Betreibungsamt zu begleichen seien. 
Ebenfalls n
och offen und auf das Konto des Versicherers zu überweisen sei die Prämie Juli 2019
 von 
Fr. 
380.9
0. 
Darüber hinaus bestünden Verlustscheine im Gesamtbetrag von 
Fr. 
1'936.6
5. 
Dieser 
Betrag 
könne nach An
frage nach
 eigenem
 Ermessen beglichen werden
 (
Urk. 
10
/53). 
Am 
8. 
Oktober 2019 stellte 
der Versicherer
 für 
die Versicherte
 eine Versicherungspolice für die obligatorische Krankenpflegeversicherung
 
(OKP) 
für das Jahr 2020 aus (
Urk. 
10/1
)
. Ferner liess er
 ihr am 2
4. 
Oktober 2019 einen Auszug der 
seit dem
 1. 
Dezember 2014 übernommenen medizinischen Leistungen
 zukommen 
(Urk. 10/5
5
).
 Mit Schreiben vom 2
5. 
Oktober 2019
 setzte 
er sie zudem
 in Kennt
nis, dass ihr Anspruch auf Prämienverbilligung für die Monate Januar bis Dezember 2019 von der kantonalen Behörde von bisher 
Fr. 
4.50 auf 
Fr. 
85.30 pro Monat erhöht worden sei. 
Ein
 Betrag 
zu ihren Gunsten 
würde
 mit den folgenden Prämienrechnungen verrechnet oder auf ihr Konto überwiesen (
Urk. 
10/56).
1.
3
    
In der Folg
e retournierte die Versicherte 
mit
 
Schreiben vom 3
1. 
Oktober 2019 
die Krankenkassenpolice
 für das Jahr 2020
 und erklärte, das V
ertragsverhältnis 
wegen 
«
Betrugs 
(infolge doppelt eink
assierter 
Krankenkassenprämien)
»
 
per 13. 
September 2019 
aufzulösen
. 
Sie forderte
, 
ihr die Prämienverbilligung für das Jahr 2019 
sowie
 den 
«
gestohlenen
»
 Betrag von F
r. 620
.-- zu erstatten 
(Urk. 
10/57
).
 
Am 2
9. 
November 2019 wies der Versicherer sie schriftlich auf einen Ausstand von 
Fr. 
428.
95 im 
Rahmen der Betreibung Nr. 
«
1
»
 
hin
 
(
Urk. 10/58). 
Hierauf beharrte d
ie Versicherte m
it Schreiben vom 2
6. 
Dezember 2019 
auf der
 Auflösung des V
ertrages per 1
3. 
September 2019 und 
forderte
 
– 
u
nter Hinweis auf einen 
weiteren 
«
Diebstahl per 
4. 
November 2019
»
 
im Betrag von 
Fr. 
118.80 
– 
insgesamt 
Fr. 
738.80 nebst 
der 
Vergütung der 
Prämienverbilligung für Januar bis September 2019 
von
 
Fr. 
85.30 pro Monat 
(
Urk. 
10/59)
. 
Der Versicherer 
liess
 ihr 
daraufhin 
am 
8. 
Januar 2020 einen Kontoauszug
 zukommen, der einen A
us
stand von 
Fr. 
3‘819.95 
auswies
 
(
Urk. 
10/60)
. 
Zudem
 erläuterte 
er ihr
 
am
 25. 
Januar 2020
 
schriftlich
 die Anrechnung der P
rämienverbilligung
 
für das
 Jahr 2019
 
und 
bezifferte 
die
 A
usstände im Rahmen von Verlustscheinen, Betreibung
en
 und offene
n
 Prämien. 
Abschliessend
 hielt er fest, der Vertrag bleibe bestehen, könne aber nach Bezahlung der Ausstände unter Einhaltung der dreimonatigen Kündigungsfrist auf Ende Kalenderjahr gekündigt werden (U
rk. 10/61
).
    
In der Folge 
hielt
 die Versicherte
 
an
 
d
er Vertragsauflösun
g
, 
d
er Forderung von 
Fr. 
738.80 sowie der Überweisung der Prämienverbilligung 
von 
Fr. 
767.70
 
an sie fest 
(Urk. 
10/62, 10/66
, 
10/69
, 
10/71
 und 10/73
)
 und retournierte mit Schreiben vom 2
0. 
Oktober 2020 (
Urk. 
10/71) die vom Versicherer am 
8. 
Oktober 2020 aus
gestellte Versicherungspolice für das Jahr 2021 (
Urk. 
10/1)
. Der Versicherer wies 
sie
 
abermals auf das Verbot des Kassenwechsels vor Begleichung aller Ausstände hin
. Diese listete 
er jeweils detailliert auf
 und 
machte 
(
ohne Anerkennung einer Rechtspflicht
)
 
Z
ugeständnisse bezüglich Ma
hn- und Betreibungskosten
. 
Ferner 
ersuchte er die Versicherte, ihm die Zusammensetzung 
ihrer Forderung mitzu
teilen und 
entsprechende
 Belege einzureichen
 (
Urk. 
10/63
, 
10/68
 und
 
10/70
)
. 
Ins
besondere 
erinnerte 
der Versicherer die Versicherte
 
mit Schreiben vom 18. 
November 2020 
nochmals
 
an die Ausstände, die sie vor einem Kassenwechsel Ende Jahr zu begleichen habe. 
Er fügte
 an, nie eine Abtretungserklärung eines Sozialdienstes erhalten zu haben
; auf Anfrage hätten die von ihr genannten 
Sozialdienste 
denn auch
 
mitgeteilt
, die Beträge zur Bezahlung der Prämien 
jeweils ihr 
ausbezahlt zu haben. 
Im gleichen Schreiben 
zeigte
 
der Versicherer der Ver
sicherten
 
an, nicht auf ihre 
Forderungen von 
Fr. 
118.80 und 
Fr. 
620.-- einzu
treten, sollte sie ihrer 
Mitwirkungspflicht 
bei der
en
 Abklärung nicht innert 30 Tagen nachkommen 
(
Urk. 
10/72).
1.4
    
Schliesslich stellte die 
A
veni
r
 Krankenversicherung AG mit Verfügung vom 28. 
Dezember 2020 fest, dass die Versicherte auch nach dem 1
3. 
September 2019 unverändert bei ihr 
für die 
OKP
 
gemäss
 
KVG versichert sei. 
Zudem 
trat 
sie infolge
 Verletzung der Mitwirkungspflicht nach 
Art. 
28 
Abs. 
1 des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 nicht auf die Forderungen der Versicherten im Betrag von 
Fr. 
118.80 und F
r. 
620.
-- ein (
Urk. 
10/74). 
Die von der Versicherten am 
7. 
Januar 2021 dagegen erhobene Ein
sprache (
Urk. 
10/75)
 wies 
der Versicherer
 mit Entscheid vom 
4. 
Februar 2021 ab (
Urk. 
2).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
8. 
Februar 2021 (richtig: 
4. 
Februar 2021, 
vgl.
 
Urk. 
11) erhob die Versicherte mit Eingabe vom 16.
 
März 2021 Beschwerde. Darin beantragte sie sinngemäss
, es seien alle Forderungen und Verfügungen der 
Avenir
 Krankenversicherung AG abzuweisen. Insbesondere verlangte sie
 die Auf
hebung 
des angefochtenen Entscheids
 mit der Begrün
dung, sie habe das Ver
sicherungsverhältnis bei der 
Avenir
 Krankenversicherung AG
 per 13. September 2019 rechtsgültig gekündigt und schulde dieser nichts mehr, sondern habe viel
mehr Anspruch auf Rückerstattung zu viel bezahlter Prämien 
(
Fr. 
61
9
.10 per 1
3. 
September 2019 und 
Fr. 
118.80 per 4. November 2019) sowie 
nachträglich ausbezahlter Prämienverbilligungen
 für das Jahr 201
9. 
In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters (Urk. 1
; Bei
lagen 
Urk. 
3/1-5
).
 
Mit Verfügung vom 2
4. 
März 2021 setzte das 
Gericht
 
Frist zur Einreichung 
der
 Beschwerdeantwort an. Dabei wies es die Beschwerdeführerin i
n den Erwägungen darauf hin, 
dass
 die Anwaltssuche ihre Aufgabe sei, 
zumal kein Grund zur Annahme bestehe, sie vermöge den Prozess nicht selbst zu führen (
Urk. 
4).
 In der Beschwerdeantwort vom 3
1. 
Mai 2021 schloss die Beschwerde
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
9).
    
Mit Verfügung vom 2
3. 
Juni 2021 ordnete das Gericht einen zweiten Schriften
wechsel an (
Urk. 
12). In der Replik vom 2
9. 
Juli 2021 (
Urk. 
14/1; Beilage 
Urk. 
14/2) und der Duplik vom 
9. 
September 2021 (
Urk. 
23)
 –
 erstattet nach Klärung des versehentlichen Versands von 
Urk. 
14/2 als Dopp
el der Replik (dazu 
Urk. 
17-22) –
 hielten die Parteien an ihren Anträgen fest. Die Duplik wurde der Beschwerdeführerin 
schliesslich
 
mit Verfügung vom 1
4. 
September 2021 zu
r
 Kenntnis gebracht (
Urk. 
24).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach 
Art. 
7 
Abs. 
1 KVG kann d
ie versicherte Person 
den Versicherer 
unter Ein
haltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist auf das Ende eines Kalender
semesters wechseln. 
Bei der Mitteilung der neuen Prämie kann die versicherte Person 
nach 
Abs. 
2 derselben Bestimmung 
den Versicherer unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist auf das Ende des Monats wechseln, welcher der Gültigk
eit der neuen Prämie vorangeht.
 
Einschränkend zu Art. 7 Abs. 1 und 2 KVG ist 
gemäss
 Art. 94, 97 und 100 der 
Verordnung über die Kranken
versicherung (KVV)
 bei besonderen Versicherungsformen nur eine Kündigung auf das Ende eines Kalenderjahres möglich. Ein Wechsel des Versicherers darf als
dann nicht dazu führen, dass eine Person den Versicherungsschutz unterbrechen kann. Daher endet das Versicherungsverhältnis beim bisherigen Versicherer erst, wenn ihm der neue Versicherer mitgeteilt hat, dass die betreffende Person bei ihm ohne Unterbrechung des Versicherungsschutzes versichert ist (Art. 7 Abs. 5 KVG).
 
1.2
    
Bezahlt die versicherte Person fällige Prämien oder Kostenbeteiligungen nicht, so hat der Versicherer ihr, nach mindestens einer schriftlichen Mahnung, eine Zahlungsaufforderung zuzustellen, ihr eine Nachfrist von 30 Tagen einzuräumen und sie auf die Folgen des Zahlungsverzugs hinzuweisen (
Art. 
64a 
Abs. 
1 des KVG). Bezahlt die versicherte Person trotz Zahlungsaufforderung die Prämien, Kostenbeteiligungen und Verzugszinse nicht innert der gesetzten Frist, so muss der Versicherer die Betreibung anheben (
Art. 
64a 
Abs. 
2 Satz 1 KVG).
    
In Abweichung v
on der 
Regelung
 
in 
Art. 
7 KVG 
sieht 
Art. 
64a 
Abs. 
6 Satz 1 KVG vor, dass 
die säumige versicherte Person den Versicherer nicht wechseln
 kann
, solange sie die ausstehenden Prämien und Kostenbeteiligungen sowie die Ver
zugszinse
n
 und Betreibungskosten nicht vollständig bezahlt hat. Vorbehalten bleiben die hier nicht weiter interessierenden zwingenden Gründe für einen 
Ver
sichererwechsel
 nach 
Art. 
7 
Abs. 
3 und 4 KVG. Säumig 
im Sinne von 
Art. 
64a 
Abs. 
6 KVG
 ist die versicherte Person gemäss 
Art. 
105l 
Abs. 
1 KVV ab Zustellung der Mahnung nach 
Art. 
105b 
Abs. 
1 K
VV.
 Bei
 Verlustschein
en
 bezieht sich die «vollständige Begleichung sämtlicher Ausstände» 
alsdann 
auf den G
esamtbetrag der darin 
verurkundeten
 Forderung, selbst wenn der Kanton 
einen A
nteil von 85 
% 
gemäss 
Art. 
64a 
Abs. 
3 und 4 KVG
 übernommen hat (BGE 144 V 380
).
1.
3
    
Kündigt eine säumige versicherte Person ihr Versicherungsverhältnis, so muss der Versicherer sie 
nach 
Art. 
105l 
Abs. 
2 KVV 
informieren, dass die Kündigung keine Wirkung entfaltet, wenn die bis einen Monat vor Ablauf der Kündigungsfrist gemahnten Prämien, Kostenbeteiligungen und Verzugszinse sowie die bis zu diesem Zeitpunkt aufgelaufenen Betreibungskosten bis zum Ablauf der Kündigungsfrist nicht vollständig bezahlt sind. 
Der Versicherer hat die säumige versicherte Person somit, nach erfolgter Kündigung, hinsichtlich der in 
Art. 
64
a
 
Abs. 
6 KVG verankerten Rechtsfolgen aufzuklären. Dies hat nach Möglichkeit so rechtzeitig zu geschehen, dass die versicherte Person die Chance hat, den betreffenden Ausstand noch vor dem Ablauf de
s
 Kündigungstermins zu begleichen
 (vgl. Urteil des Bundegerichts 9C_367/2017 vom 1
0. 
November 2017 E. 5.4). 
Sind die ausstehenden Beträge nach 
Abs. 
2 beim Versicherer nicht recht
zeitig eingetroffen, so muss dieser die betroffene Person informieren, dass sie weiterhin bei ihm versichert ist und frühestens auf den nächstmöglichen Termin nach 
Art. 
7 
Abs. 
1 und 2 KVG den Versicherer wechseln kann. Der Versicherer muss zudem den neuen Versicherer innerhalb von 60 Tagen darüber informieren, dass die versicherte Person weiterhin bei ihm versichert ist (
Art. 
105l 
Abs. 
3 KVV; zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 9C_653/2015 vom 
7. 
Juli 2016 E. 3).
1.4
    
Im Übrigen prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein (
Art. 
43 
Abs. 
1 
ATSG
). Wer Versicherungsleistungen beansprucht, muss unent
geltlich alle Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Fest
setzung der Versicherungsleistungen erforderlich sind (
Art. 
28 
Abs. 
2 ATSG). Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog
 im angefochtenen Entscheid
, 
man 
könne 
keine ungesetzliche B
ereicherung feststellen
. Die 
OKP
 laufe somit unverändert weiter.
 Trotz der Schreiben vom 1
7. 
Juli und 1
8. 
November 2020 habe die Beschwerde
führerin keine Belege zu ihren Forderungen vorgelegt. 
Eine
 Überprüfung 
sei 
nicht möglich
, solange 
deren Zusammensetzung unklar sei
. Aktuelle Ausstände bestünden im Rahmen der Betreibung Nr. 
«5»
 (betreffend die Prämien Januar bis September 2020)
, der Prämien Oktober bis Dezember 2020 
und
 de
r
 Verlust
scheine 
der
 Jahre 2014 
bis
 2017
. 
Vollständig bezahlt seien die Prämien der Jahre 2018 und 2019 (
Urk. 
2 E. B).
2.2
    
Dem 
entgegnete 
die Beschwerdeführerin in der Beschwerde
,
 es seien zu Unrecht Krankenkassenprämien doppelt kassiert und die Prämienverbilligung nicht zurückerstattet worden, weshalb sie 
per
 1
3. 
September 2019 
ausgetreten sei
.
 Bis zur Neuberechnung der Alimente ab 1. Mai 2018 sei der Beschwerdegegnerin die Krankenkassenprämie direkt vom Sozialamt überwiesen worden. Diese habe ihr 
n
ach Empfang 
von Fr. 294.95
 per 2
4. 
Mai 2018 versprochen, die angekündigte Pfändung beim Betreibungsamt Baden zu stoppen und zurückzuziehen. Dennoch seien ihr per 1
3. 
September 2019 
Fr. 
619.10 und per 
4. 
November 2019 
Fr. 
118.80 im Auftrag der Beschwerdegegnerin gestohlen worden
,
 und das Geld für die am 2
4. 
Mai 2018 längst bezahlten Prämien
 sei
 nie zurückerstattet worden (
Urk. 
1).
2.3
    
In der Beschwerdeantwort 
hielt die Beschwerdegegnerin an 
ihren bisherigen
 Aus
führungen fest (vgl. 
Urk. 
9 E. D.10-12). 
Ergänzend
 wies sie darauf
 hin, dass 
d
er die Prämie übersteigende Teil 
der Prämienverbilligung 
zwar 
für andere Schulden
 als die Prämien
, 
nicht 
aber 
für Verlustscheine verwendet werden
 
dürfe 
(
Urk. 
9 E. D.8 f.). 
Es
 bestehe 
zudem 
keine Gesetzesgrundlage für einen sofortigen Austritt aus der 
OKP
. Ihr sei auch nie ein neuer Versicherer bekannt gegeben 
oder
 eine Nachversicherungsbestätigung eingereicht worden (
Urk. 
9 E. D.13). 
Letztlich seien im 
Kontoauszug alle von der 
Beschwerdeführerin
 erhaltenen Beträge sowie die vom Kanton ausbezahlten Prämienverbilligungen verbucht (
Urk. 
9 E. D.14).
2.4
    
Der Replik ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin im März 2018 einen Verkehrsunfall erlitt. Die Beschwerdegegnerin habe die Rechnungen des Kantonsspitals 
Y.___
 erst übernommen, als sich die Opferhilfe eingeschaltet habe. Die Betreibung und Kosten seien indessen nie gelöscht worden (
Urk. 
14/1 S. 2).
2.
5
    
Aus der Duplik ergeben sich keine neuen Aspekte (
Urk. 
23).
3.
    
3.1
    
Die Beschwerdeführerin hat der Beschwerdegegnerin, w
ie 
bereits 
im Sachverhalt E. 1
.3
 dargelegt, 
mit
 
Schreiben vom 3
1. 
Oktober 2019 die Krankenkassenpolice für das Jahr 2020 retourniert und 
sinngemäss
 
den Versicherungsvertrag rück
wirkend per 13. September 2019 gekündigt. 
Wie die Beschwerdegegnerin zu
treffend erörterte
, setzt eine Beendigung des Versicherungsverhältnisses 
ge
mäss Gesetz indessen insbesondere voraus, dass
 
Kündigungsfrist und -termin ein
gehalten werden, am Kündigungstermin
 keine gemahnten Ausstände bestehen und ein Versicherungsnac
hweis seitens des neuen Kranken
versicherer vorliegt
 (vgl. E
. 1.1-1.3). D
iese Voraussetzungen sind vorliegend nicht erfüllt.
3.2
    
Zunächst e
rgeben sich weder aus den Akten noch den Behauptungen 
der Beschwerdeführerin
 Hinweise darauf, dass 
sie 
entgegen der Darstellung der Beschwerdegegnerin 
(vgl. E. 2.3) 
für die Jahre 2019 bis 2021 bei einem anderen Krankenversi
cherer eine Police für die 
OKP
 abgeschlossen 
hätte
, welcher
 der Beschwerdegegnerin eine entspreche
nde 
Nachversicherungsbestätigung 
hätte 
zu
kommen 
lassen
. 
Die Beendigung 
eines Versicherungsverhältnisses 
wird 
indessen immer 
erst mit der Mitteilung der Weiterversicherung bewirkt
. 
Selbst wenn 
also 
festgestellt 
würde
, dass 
die Beschwerdegegnerin als
 bisherige
r
 Versicherer 
die
 Kündigung 
durch die Beschwerdeführerin 
zu Unrecht nicht akzeptiert 
hätte
, 
wäre eine
 rückwirkende Beendigung des Versicherungsverhältnisses auf 
die gesetz
lichen 
Kündigungstermin
e
 
vom 3
1. 
 Dezember 2019 respektive 31. Dezember 2020 
nur dann möglich, wenn die Mitteilung des neuen Versicherers vor dem Kündigungstermin 
bei der Beschwerdegegnerin eingetroffen wäre (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_367/2017 vom 1
0. 
November 2017 E. 3.2.2).
3.3
    
Schon am 1
5. 
Mai 2018 hatte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin zudem eine detaillierte Aufstellung über den nach Abzug der Prämienverbilligung verbleibenden und von ihr zu bezahlenden Anteil der Prämien (nach dem KVG wie auch dem 
Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag
, 
VVG)
 für die Jahre 2014 bis 2018 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
10/36) und darauf hingewiesen, dass sie nie eine 
Zahlung
 eines Sozialamtes erhalten habe (
Urk. 
10/37).
    
Dennoch 
ist 
den Kontoauszügen
 vom
 
8. 
Januar 202
0
 (
Urk. 
10/60) 
und vom 30. 
März 2021 
(
Urk. 
10/81) 
zu entnehmen, 
dass nach wie vor Verlustscheine im Gesamtbetrag von 
Fr. 
1'936.65 
aus Betreibungen bestehen, die in den Jahren 2014 bis 2017 angehobenen wurden
. 
Auf diesen Umstand 
machte die Beschwerdegegnerin
 die Beschwerdeführerin 
etwa mit E-Mail vom 4. 
Juli 2019 
(
Urk. 
10/53) und Schreiben vom 2
9. 
September 2020 (
Urk. 
10/70) 
aufmerksam
;
 die entsprechenden Ausstände waren 
zudem schon früher 
aus dem 
(schlecht leserlichen) 
Kontoauszug vom 2
0. 
April 2018 
(
Urk. 
10/33) 
ersichtlich
 (
vgl. 
Betreibungen N
r. 
«6»
, 
«7»
, 
«8»
, 
«9»
 und 
«10»
)
. 
Die Beschwerdeführerin musste sich 
also
 
beim Verfassen des Kündigungsschreibens vom 3
1. 
Oktober 2019
 
und jederzeit danach 
bewusst sein, dass 
diese 
konkret bezifferten
 Ausstände noch bestehen
. Sie behauptete denn auch nicht, zu irgend
einem Zeitpunkt 
nach dem 
4. 
Juli 2019
 noch 
Abzahlungen an Verlustscheine geleistet zu haben.
    
Unter diesem Gesichtspunkt kann offenbleiben, inwiefern die in der E-Mail vom 4. Juli 2019 
(
Urk. 
10/53) 
ferner
 erwähnten Betreibungen Nr. 
«3»
 
sowie
 Nr. 
«1»
 (am 2
9. 
November 2019 mit Fr. 428.95 beziffert, 
Urk. 
10/58) recht
mässig erfolgt 
waren und einem 
Versichererwechsel
 per 
1. 
Januar 2020 ent
gegenstanden
.
 
Bei beiden 
Betreibungen
 
monierte die Beschwerdegegnerin
 
vor
gängig 
eine
 
Verletzung der Mitwirkungspflicht 
seitens der Beschwerdeführerin
 
(
Urk. 
10/13, 10/15, 10/20
, 
10/31-32
 und 10/42
; 
Urk. 
10/35, 10/40, 10/44
; ferner 
Urk. 
10/47 und 10/55
)
. Zudem liess sie beide Betreibungen 
im Jahr 2019 sistier
en
 (
Urk. 
10/48; 
Urk. 
10/50)
. Die Kostenbeteiligung 
in der Betreibung Nr. 
«3»
 
schrieb sie
 
alsdann
 
im Januar 2019 definitiv ab, diejenige in der Betreibung Nr. 
«1»
 
erst 
im Februar 202
0. 
Schliesslich
 schrieb 
sie
 
auch die Restbeträge für Spesen 
im Februar 2020 bzw. September 20
20 
definitiv ab
 (
Urk. 
10/81/7-8; 
Urk. 
10/81/12)
. 
Sie betonte allerdings
, 
damit keine Rechtspflicht anzuerkennen
 (
Urk. 
10/
70
)
.
 
Gemäss
 
ihrer 
Stellungnahme zum Schreiben de
r Beschwerdeführerin vom 
5. 
Februar 2020 
hat sie dieser ferner schon 
am 10.
 
Dezember 2019 schriftlich mitgeteilt, dass die Forderung in der Betreibung Nr. 
«3»
 vollumfänglich bezahlt sei und gegen eine Gebühr von Fr. 30.
-- 
gelöscht werden könne (
Urk. 
10/63). 
Im Zug der Erledigung 
dieser
 
Betreibungen 
verrechnete 
die Beschwerdegegnerin 
sodann 
einen Teil des 
im Jahr 2020 
mit
 der 
Betreibung Nr. 
«5»
 eingeforderten Betrag
s
 betreffend die
 Prämien 2019
 und schrieb den Rest
betrag
 
ebenfalls 
definitiv ab 
(
Urk. 
10/81/14; zum Vorgehen der Beschwerde
gegnerin im Detail
 vgl.
 
Urk. 
10/70
 und 10/72
)
.
    
Dass einem 
Versichererwechsel
 per 
1. 
Januar 2021 neben den Verlustscheinen auch Ausstände in Form von nicht bezahlten und
 zumindest 
gemahnten Prämien für das Jahr 2020 entgegenstanden, ist 
zumindest im Ansatz
 
ausgewiesen 
(etwa 
Urk. 
10/81/14-15; erwähnte Beilagen in 
Urk. 
10/69)
, wobei die Beschwerde
führerin 
auch 
nach wie vor alle Forderung
en
 betreffend den Zeitraum ab 13. September 2019 bestreitet.
3.4
    
Der
 
Einspracheentscheid
 
tritt 
an die Stelle d
er angefochtenen Verfügung
. F
ür die gerichtliche Beurteilung 
sind 
somit
 
die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse im Zeitpunkt des 
Einsp
racheentscheids
 massgebend
 (etwa Urteil des Bundes
gerichts 9C_564/2018 vom 2
3. 
Januar 2019 E. 5.1).
 
Der vorliegend angefochtene 
Einspracheentscheid
 datier
t vom 
4. 
Februar 2021 (
Urk. 
2).
    
Bis zu diesem Datum war die Beschwerdeführerin 
nach dem vorstehend Aus
geführten somit 
bereits deshalb 
bei der Beschwerdegegnerin 
für die OKP
 ver
sichert, 
weil
 keinerlei Indizien dafür bestehen, 
dass sie bis dahin bei einem anderen Versicherer eine entsprechende Versicherung abgeschlossen h
ätte 
und diese Weiterversicherung der Beschwerdegegnerin zur Kenntnis gebracht worden 
wäre
. 
Darüber hinaus steht fest
, dass einem 
Versichererwechsel
 per 3
1. 
Dezember 2019 oder 3
1. 
Dezember 2020 ein Ausstand von mindestens 
Fr. 
1'936.65 aus Ver
lustscheinen entgegenstand
. Die Beschwerdeführerin brachte nichts vor, was auf eine Unrechtmässigkeit der 
diesen 
Verlustscheinen 
zugrund
e
liegenden
 Betreibungen schliessen 
liesse
.
 
Insbesondere 
nahm
 die Beschwerdegegnerin inzwischen bei den von der Beschwerdeführerin genannten Sozialämtern 
Ab
klärungen vor. Diese bestätigten, dass sie 
– im Einklang mit d
en vorliegenden 
Kontoauszügen
 
– 
das Geld zur Tilgung der Prämien nicht 
direkt 
der Beschwerde
gegnerin, sondern der Beschwerdeführerin überwiesen hatten
 (
Urk. 
10/72)
.
 Sollte die Beschwerdeführerin im Besitz von Abr
echnungen
 und Bankbelegen
 
im Zusammenhang mit dem Bezug von
 Sozialhilfe sein, 
di
e das Gegenteil belegen, wäre es ihr freigestanden, diese vorzulegen.
3.5
    
Es bleibt anzufügen, 
dass es die Beschwerdegegnerin (
soweit aus den Akten ersichtlich
, in welchen etwa das vorerwähnte Schreiben vom 1
0. 
Dezember 2019 fehlt) versäumte
, die Beschwerdeführerin rechtzeitig vor dem Kündigungstermin vom 3
1. 
Dezember 2019 darauf hinzuweisen, dass ein Wechsel des Versicherers erst nach Begleichung der Ausstände möglich sein würde. Ein entsprechender Hinweis findet sich erstmals im Schreiben vom 25. Januar 2020 (
Urk. 
10/61). 
Ein Verstoss gegen 
Art. 
105l 
Abs. 
2 KVV 
würde
 
allerdings nicht dazu
 führen
, dass 
die 
Kündigung trotz 
der Ausstände
 wirksam 
würde
, sondern hätte andere Rechts
folgen (vgl. 
oberwähntes
 Bundesgerichtsurteil 9
C_367/2017 E. 
5.4.2).
    
Vor dem Kündigungstermin vom 3
1. 
Dezember 2020 ist die Beschwerdegegnerin ihrer Aufklärungspflicht vollumfänglich nachgekommen. Mit
 Schreiben vom 17. 
Juli 2020 (
Urk. 
10/68), 29. September 2020 (
Urk. 
10/70) und 18. November 2020 (
Urk. 
10/72)
 bezifferte sie
 jeweils 
die Ausstände und wies auch auf d
ie Kündigungsbedingungen
 (ausführlich erläutert im erstgenannten
 Schreiben
)
 
hin. 
4.
    
Soweit 
die Beschwerdeführerin in der Beschwerde erstmals 
darlegte
, dass es sich bei ihren Forderungen um Beträge handelt, d
ie am 1
3. 
September und 4. 
November 2019 gepfändet wurden
, obschon man ihr versprochen hatte, die Betreibung zu 
sistieren
 (vgl. E. 2.2)
, 
ist nochmals daran zu erinnern, dass der rechtserhebliche Sachverhalt im Beschwerdeverfahren 
nach den tatsächlichen Verhältnissen zur Zeit des Erlasses des angefochtenen 
Einspracheentscheid
 zu beurteilen
 ist
 (
vgl. E. 3.4). Dass die Beschwerdeführerin nachträglich 
nähere An
gaben zu ihren
 Forderungen 
machte
, ändert nichts daran, dass sie ihrer Mit
wirkungspflicht im Sinne von 
Art. 
28 
Abs. 
2 bzw. 
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG bis zum Erlass des angefochtenen Entscheids nicht nachgekommen war und die Beschwerdegegnerin daher zu Recht nicht auf ihre Forderungen eingetreten ist
. Es kann daher 
offen bleiben
, ob diese Angaben der Beschwerde
führerin
 
ohne Belege 
ausreichen, um die 
von ihr behauptete Forderung
 überprüfen
 zu können
.
5.
    
Nach dem vorstehend Ausgeführten ist der angefochtene 
Entscheid
 somit nicht 
zu beanstanden und die Beschwerde folglich abzuweisen, soweit darauf einzu
treten ist. Die Beschwerdeführerin wurde bereits mit Verfügung vom 24. März 2021 (
Urk. 
4 E. 2) darauf hingewiesen, dass sich der Prozessgegenstand auf den angefochtenen Entscheid beschränkt, also 
nur die Rechtsverhältnisse zu über
prüfen bzw. zu beurteilen
 sind
, zu denen die Beschwerdegegnerin im Rahmen des 
Einspracheentscheids
 verbindlich
 Stellung
 genommen hat (im Detail vgl. BGE 144 I 11 E. 4.3, 131 V 164 E. 2.1, 125 V 413 E. 1a).
 Soweit die Beschwerde
führerin darüber hinaus verlangt, sämtliche Forderungen und Verfügungen der Beschwerdegegnerin vollumfänglich abzuweisen (
Urk. 
1 S. 2), ist auf diese Begehren nicht einzutreten.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen
, soweit darauf einzutreten ist
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Avenir
 Assurance 
Maladie
 SA
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelBonetti