zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01223 · 2017-05-30 · de
Neuanmeldung nach rechtskräftiger Aufhebung der Rente. Massgebender Vergleichszeitpunkt. Revisionsrechtliche relevante Veränderung nicht ausgewiesen, da Minderintelligenz schon immer bestanden und mit IQ über 70 nicht massgebend ist und die neue Diagnose einer Persönlichkeitsstörung rückwirkend auf die Jugendjahre bezogen wird. Prüfung des Antrags auf prozessuale Revision im separaten Verfahren. Kürzung der Honorarnote


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01223
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Nef
Urteil
 vom 
30. Mai 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz 
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1959, 
wurde
 im Jahr 197
4
 
eine Kostengutsprache für eine
 
erstmalige berufliche Ausbildung in der Haushaltungsschule 
Y.___
 
durch die Invalidenversicherung 
erteilt
 
(
Urk. 
9/1). 
Ab
 1. 
Juli 1977 wurde
 ihr
 eine ganze Invalidenrente zugesprochen
 und am
 1
8. 
Oktober 1982 beschloss
 die Verwaltung
,
 die
se
 Rente
 mangels eines genügend hohen Inval
i
ditätsgrades wieder aufzuheben. D
ieser Beschluss 
wurde
 
jedoch 
irrtümlich
er
weise
 
gegenüber
 der
 Versicherten nie eröffnet
 (
Urk. 
9/1)
. B
ei einer 
neuerli
chen Revision 
wurde die Rente 
schliesslich 
per 3
1. 
Juli 1991 aufgehoben
 und dieser
 Entscheid 
a
uf Beschwerde der Versicherten hin 
mit Urteil der
 AHV-Re
kurskommission des Kantons Zürich vom 2
4. 
Juni 1992 
bestätigt
 (
Urk. 
3/4 
 
S. 2).
1.2
    
Im 
Juni
 2010 meldete sich die Versicherte
,
 
vertreten durch
 
die Sozialen Dienste 
des 
Bezirk
s 
Z.___
 (
sdbu
, 
Urk. 
9/9
,
 vgl. 
auch 
Urk. 
15
)
,
 
unter Angabe einer seit mehreren Jahren bestehenden psychischen Erkrankung zum Bezug einer Invalidenrente an (
Urk. 
9/6
 
Ziff. 
6.2 f.)
. 
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons 
Zürich, 
IV-Stelle
,
 holte Auszüge 
aus dem individuellen Konto (IK;
 
Urk. 
9/
11) ein 
und forderte die Versicherte mehrfach
 
auf
,
 die Namen der behandelnden Ärzte bekannt zu geben (
Urk. 
9/10, 
Urk. 
9/13, 
Urk. 
9/14). 
Am
 
4. 
Juli 2011 teilte die Versicherte 
der IV-Stelle 
mit, es gebe keinen Arzt, wel
cher die für die Invalidenversicherung notwendigen Angaben machen könne, 
weshalb
 der Fall 
wohl 
abgeschlossen werden müsse (
Urk. 
9/
15). 
Nach An
kündigung mittels Vorbescheid
s
 
(
Urk. 
9/20
) wies die IV-Stelle 
mit
 unange
fochten in Rechtskraft erwachsener
 Verfügung vom 14. 
November 2011 (
Urk. 
9/21) das Leistungsbegehren ab.
 
1.3
    
Am 
9. 
Juli 2014 meldete sich die Versicherte, 
wieder
um
 
Z.___
 (
sdbu
 
Urk. 
9/26
,
 vgl. auch 
Urk. 
9/
28
)
,
 
un
ter Angabe von seit mehreren Jahren bestehenden körperlichen und psychi
schen 
sowie
 seit Geburt bestehenden kognitiven Beeinträchtigungen 
erneut 
zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung
 an (
Urk. 
9/24 
Ziff. 
6.3). 
Nach Eingang 
zweier
 Arztberichte (
Urk. 
9/31, 
Urk. 
9/33/7-9) veranlasste die IV-Stelle ein interdisziplinäres MEDAS-Gutachten im 
A.___ 
AG (
A.___
; 
Urk. 
9/
39
). 
Nach Eingang des Gutachtens 
vom 
9. 
Juli 2015 (
Urk. 
9/48) 
legte die IV-Stelle
 den Fall ih
rem
 
R
egionalen Ärztlichen Dienst
 
(RAD
) vor und 
verneinte
 nach dessen Stellungnahme (
Urk. 
9/49/4-6)
 und
 nach durchgeführtem 
Vorbescheidver
fahren
 
(
Urk. 
9/
50) mit Verfügung vom 2
9. 
Oktober 2015 (
Urk. 
2) ein
en
 An
spruch auf IV-Leistungen
.
2.
    
2.1
    
Gegen die
 Verfügung 
vom 2
9. 
Oktober 
2015 erhob 
X.___
 am 26. November 
2015 Beschwerde mit
 folgenden Anträgen
 und 
Verfahrensan
trägen
:
„
1.
Die Verfügung der IV-Stelle des Kant
ons Zürich vom 2
9. 
Oktober 2015 
sei aufzuheben
 
und es sei der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab sechs Monate nach der Anmeldung
 
vom 1
1. 
Juli 2014 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen.
2.
Eventualiter sei die formell rechtskräftige Verfügung der IV-Stelle Zürich vom 1
4. 
November
 
2011 aufgrund neuer Tatsachen aufzuheben (pro
zessuale Revision) und es
 sei
 der Versicherten mit Wirkung ab 
6
 
Monaten nach der Anmeldung vom Juni 2010
 
eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen.
3.
Subeventualiter sei die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich aufzu
heben und
 es sei
 die Sache zur ergänzenden polydisziplinären Be
gutachtung (Oberbegutachtung)
 
und anschliessenden neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der 
Beschwerdegegne
rin
.
Verfahrensanträge:
5.
Es sei ein zweiter Schriftenwechsel anzuordnen.
6.
Sollte das Gericht nicht auf das Ergebnis des von der 
Beschwerdegegne
rin
 eingeholten
 
poly
disziplinären Gutachtens vom 9. 
Juli
 
2015
 abstellen, so sei eventualiter
 
eine psychiatrische Oberbegutachtung auf Kosten der IV-Stelle des Kantons Zürich
 d
urch das Gericht anzuordnen.
7
.
Der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche Rechtspflege (unentgeltli
cher Rechtsbeistand sowie unentgeltliches Verfahren) zu gewähren. Über dieses Gesuch sei vorab zu entscheiden.“
Die IV-Stelle schloss am 2
8. 
Januar 2016 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
8)
.
 Mit Eingabe vom 
4. 
Februar 2016 (
Urk. 
10) reichte die 
Be
schwerde
führerin
 unaufgefordert e
inen Bericht der
 
 
B.___
 
vom 
2. 
Februar 2016 (
Urk. 
11/1) ein
. Sodann
 stellte 
sie 
d
en 
weiteren
 
A
ntrag, 
es seien die Kosten 
von 
Fr. 
500.-- 
für die 
im 
B.___
 
veranlassten Ab
klärungen der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (
Urk. 
1
0. 
S. 3)
, was 
dieser
 am 
1
0. 
Februar 
2016 
(
Urk. 
12)
 
zur 
Kenntnis gebracht
 
wurde
.
 
Die 
Beschwer
degegnerin
 verzichtete am 
3. 
März 2016 auf eine Stellungnahme (
Urk. 
14). 
Mit Beschluss des hiesigen Gerichts vom 1
1. 
April 2016 (
Urk. 
15) wurde auf den Beschwerdeantrag betreffend 
prozessuale Revision
 der Verfügung vom 1
4. 
November 2011 mangels sachlicher Zuständigkeit nicht eingetreten und die Sache zur Beurteilung dieses Antrags an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, überwiesen. 
Im Weiteren
 wurde das vorlie
gende Verfahren bis zum Entscheid über das Revisionsgesuch sistiert 
und die unentgeltliche Prozessführu
ng und Rechtsvertretung gewährt
. 
2.2
    
Am 
2
0. 
Februar 2017 
wurde
 Beschwerde
 gegen d
ie 
Verfügung der 
IV-Stelle 
vom 2
0. 
Januar 2017 erhoben
,
 mit welcher 
auf das Gesuch um prozessuale Revision 
der Verfügung vom 1
4. 
November 2011 
nicht ein
getreten wurde. 
Das
 Verfahren wurde
 unter der Proze
ssnummer IV.2017.00226 angelegt. D
as
 Urteil 
im entsprechenden Verfahren 
ergeht
 
mit heutigem Datum
. 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgeset
zes über die Invalidenversicherung, IVG
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Be
tracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. 
Rechtsprechungsge
mäss ist bei psychischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelische
s Lei
den
 mit Krankheitswert besteht, welche
s
 die versicherte Person auch bei Auf
bietung allen guten Willens daran hindert, ein 
rentenausschliessendes
 
Er
werbseinkommen
 zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG; 
BGE 139 V 547
 E. 5; 
131 V 49
 E. 1.2; 
130 V 352
 E. 2.2.1; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 5
 
und 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E. 
5.4.
). 
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege 
artis
 auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (vgl. BGE 130 V 396; Urteile des Bundesge
richts 8C_616/2014 vom 25. Februar 201
5
 E. 5.3.3.3 und 9C_739/2014 vom 30. November 2015 E. 3.2). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Es ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilen, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer 
Restarbeits
fähigkeit
 auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar sei (BGE 141 V 281 E. 3.7.3; 136 V 279 E. 3.2.1; BGE 127 V 294 E. 4c; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 20
15 E. 5 und 8C_731/2015 vom 18. 
April 2016 E. 4.1).
1.3
    
Eine auf geringe Intelligenz zurückzuführende Erwerbsunfähigkeit gilt in der Regel erst als gesundheitlich verursacht, wenn die Intelligenz im medizini
schen Sinne vermindert ist, der IQ mithin weniger als 70 beträgt, wohinge
gen nicht als gesundheitliche Beeinträchtigung im Sinne von 
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG eine Intelligenz im unteren Normalbereich, also bei einem IQ zwischen 70 und 84, zu betrachten ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_741/2013 vom 1
6. 
März 2015 E. 3.2.1 mit Hinweisen).
1.4
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
 besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe 
Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreivier
telsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.5
    
Für die Bejahung eines Rentenanspruches im Rahmen einer Neuanmeldung nach vorausgegangener rechtskräftiger Verneinung wird analog zur 
Renten
revision
 gemäss 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG eine erhebliche Änderung des Invalidi
tätsgrades verlangt (BGE 130 V 71, 117 V 198 E. 3a mit Hinweis; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2 mit Hinweisen). 
    
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 
Sach
verhaltsabklärung
, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
    
Dabei ist zu beachten, dass Anlass zur Rentenrevision jede wesentliche Ände
rung in den tatsächlichen Verhältnissen gibt, die geeignet ist, den Invalidi
tätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 343 
 
E. 3.5 mit Hinweisen). Dagegen stellt eine bloss unterschiedliche Beurteilung ei
nes im Wesentlichen gleich gebliebe
nen Sach
verhaltes keine 
revisionsbe
gründende
 Tatsachenänderung im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar (BGE 112 V 371 E. 2b; vgl. auch BGE 133 V 545 E. 6.1, 130 V 343 E. 3.5 mit Hin
weisen).
1.6
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medi
zinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
    
Streitig und zu prüfen ist, ob sich die tatsächlichen Verhältnisse, namentlich der Gesundheitszust
and und die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin
, seit der letzten materiellen rentenverweigernden 
und 
rechtskräftigen Verfügung
 
bis zur hie
r angefochtenen Verfügung vom 2
9. 
Oktober 2015
 (
Urk. 
2) in 
an
spruchserheblicher
 Weise verändert haben (vgl. E. 1.5 hiervor).
 
Vorab
 
ist
 
der als 
Vergleichsbasis
 
heranzuziehende
 massgebende materielle Entscheid zu ermitteln
. 
3.
3.1
    
3.1.1
    
Der 
letzte rechtskräftige abschlägige
 Rentenentscheid 
vom 1
4. 
November 2011 (
Urk. 
9/21) wurde damit begründet
, dass aus medizinischer Sicht kein ausgewiesener Gesundheitsschaden mit Beeinträchtigung der funktionellen Leistungsfähigkeit bzw. Arbeits
fähigkeit vorliege. 
Dem Entscheid gingen mehrere Aufforderungen an die Beschwerdeführerin voraus
,
 insbesondere 
die 
Namen der behandelnden Fachärzte sowie von Arbeitgeber
n 
bekannt zu ge
ben, wobei die 
Beschwerdegegnerin 
auch
 auf die 
Auskunfts- und 
Mitwir
kungspflichten
 
nach
 
Art. 
43 
Abs. 
3 
ATSG 
hingewiesen hatte
 
und 
unter Fristansetzung ein
en
 Entscheid aufgrund der Akten an
drohte 
(
Urk. 
9/10, 
Urk. 
9/13 und
 
Urk. 
9/14). 
Die Beschwerdeführerin teilte hierauf
 
am 
4. 
Juli 2011 mit
, dass es keinen Arzt gebe, welcher die notwendigen Angaben ma
chen könne (vgl. 
Urk. 
9/15)
. 
    
Als 
medizinische Grundlage 
für den Entscheid vom 
1
4. 
November 2011
 
lag 
somit 
einzig der
 
undatierte 
Formularbericht
 
von 
Dr. 
med. 
C.___
 
vor 
(
Urk. 
9/17). Neben einer 
Konsultation vom 1
4. 
Juni 2011 
wurde darin — durch die stellvertretende Ärztin — 
vermerkt
, sie sei Vertretungsärztin 
von 
Dr. 
C.___
, der krankheitsbedingt ausgefallen sei und 
anhand der Aktenlage könne sie nur bedingt Auskunft geben
 (
Urk. 
9/17/1-4
). Weitere medizinische Berichte zum aktuellen Gesundheitszustand lagen nicht vor
 
(
vgl. 
Feststel
lungsblatt
 für den
 Beschluss vom 
5. 
Oktober 2011, 
Urk. 
9/18
/3
)
. 
3.
1.
2
    
N
ach einer Rentenablehnung infolge eines zu geringen Invaliditätsgrades 
wird 
ei
ne Neuanmeldung nur geprüft
, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse in a
nspruchserheblicher Weise verän
dert haben (
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 der Verord
nung über die Invalidenversicherung, IVV; BGE 130 V 71 E. 2.2 mit Hinwei
sen)
. 
    
N
ach d
er
 Neuanmeldung im Juni 2010 
und nachdem 
am 
4. 
Juli 2011 mitge
teilt w
orden war
, dass es
 keinen Arzt
 gebe
, welcher die no
twendigen Anga
ben machen könne
, und das Verfahren 
deshalb 
abgeschlossen werden müsse
 
(
vgl. 
Urk. 
9/15)
, 
erfolgte keine umfassende Prüfung des Anspruchs;
 
eine deutliche Verschlechterung des 
psychischen 
Gesundheitszustandes war 
of
fensichtlich 
nicht ausgewiesen
. 
Dies
 
erkannte 
offenbar
 
auch 
die
 
Beschwer
deführerin respektive
 die
 
sie vertretenden 
Sozialen Dienst
e
 des Bezirks 
Z.___
 
in
dem erklärt wurde
,
 der Fall müsse wohl zufolge
 
nicht beizubringende
r
 notwendiger
 Angaben
 
abgeschlossen werden
. F
aktisch 
bekundete die Be
schwerdeführerin 
damit 
den
 Rückzug des 
Leistungsbegehren
s
 
und liess k
on
sequenterweise 
auch 
den
 hierauf 
ergangenen
 
Entscheid 
unangefochten
.
3.1.3
    
Eine 
Verletzung des Untersuchungsgrundsatze
s
 in dem
 Sinne
, dass
 
die 
Be
schwerdegegnerin
 
es 
damals unterlassen
 
habe
,
 
eine psychiatrische Abklärung 
zu veranlassen, 
ergibt sich aus
 diesem Verfahrensablauf nicht 
(
vgl. die
 dies
bezüglichen Ausführungen der Beschwerdeführerin 
Urk. 
1 S. 9 
lit
. c)
. 
Die
 Verfügung vom 1
4. 
November 2011
 
beruht auf
 der damals vorgelegenen 
ru
dimentären 
Entscheidgrundlag
e
 und 
der
 
entsprechend 
summarisch gehalte
nen 
Entscheidb
eg
ründung
,
 weshalb 
dieser Entscheid
 
als Vergleichsbasis
 
un
beachtlich
 
zu bleiben 
hat 
(vgl. E. 1.5 hiervor). 
    
Damit 
ist zu prüfen, ob
 
sich 
die tatsächlichen Verhältnisse, namentlich der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit de
r Beschwerdeführerin
 seit der
 rechtskräftigen Rentena
ufhebung
 vom 
2
0. 
Juni 1991, welche mit Urteil der AHV-Reku
r
skommis
s
ion des Kantons Zürich vom 2
4. 
Juni 1992 bestätigt wurde (
Urk. 
3/4
)
,
 bis zur hier angefochtenen Verfügung vom 
2
9. 
Oktober 2015 
(
Urk. 
2) in anspruchserheblic
her Weise verändert haben (E. 1.5
).
3.2
    
Aus jener Zeit sind weder die Verfügung noch die dieser zu Grunde gelegten medizinischen Unterlagen aktenkundig. Allerdings hat die Beschwerdeführe
rin das Urteil der AHV-Rekurskommission des Kantons Zürich vom 2
4. 
Juni 1992 betreffend die Rentenaufhebung aufgelegt (
Urk. 
3/4), das in Bezug auf die damaligen Verhältnisse verschiedene Feststellungen traf. Es rechtfertigt sich, diese zum Vergleich mit den aktuellen Umständen heranzuziehen. 
    
Im Urteil der AHV-Rekurskommission vom 2
4. 
Juni 1992 wurde im Zusam
menhang mit der Aufhebung der ganzen Rente mit Verfügung vom 2
0. 
Juni 1991 
F
olgendes 
erwogen
 (
Urk. 
3/4): 
    
Gemäss Bericht von 
Dr. 
med. 
D.___
 Angst vom 2
0. 
Juli 1982 ist die Versi
cherte bei einer Arbeit, die ihren geistigen und körperlichen Fähigkeiten entspricht, normal arbeitsfähig. 
Dr. 
med. 
E.___
 gelangte in seinem ärztli
chen Attest zur Auffassung, Frau 
X.___
 sei körperlich in ihrer Arbeitsfähig
keit nicht eingeschränkt. Eine derartige Einschränkung ergebe sich allenfalls aufgrund verminderter intellektueller Fähigkeiten, wobei deren Beurteilung sehr schwierig sei. Vor allem aber müssten die Probleme der Versicherten im psychosozialen Bereich gesucht werden. Endlich kommt 
Dr. 
med. 
F.___
, Psychiatrisches Zentrum 
G.___
, in ihrem Bericht vom 27. 
März 1991 zum Schluss, die Versicherte, die sich intelligenzmässig im unteren 
Durchschnitts
bereich
 bewege (IQ 94), sei depressiv verstimmt. In ihrer momentan schwieri
gen Lebenssituation (zwei kleine Kinder mit den Jahrgängen 1989 und 1990, Trennung vom Freund) 
fühle sie sich gelegentlich erschöpft und bedrückt und leide häufig unter Kopfschmerzen
 (E. 3b)
. 
    
Aufgrund dieser Angaben kann davon ausgegangen werden, dass die Be
schwerdeführerin sowohl körperlich wie auch intellektuell für einen ihr 
an
gepassten
 Beruf voll arbeitsfähig wäre. […].
 
Vergleicht man dieses Ergebnis mit dem Sachverhalt, der der ersten Verfügung (
3. 
April 1978) zugrunde lag, so kann jedenfalls bei an sich gleichem Gesundheitszustand eine wesentliche Verbesserung bezüglich der erwerblichen Auswirkungen festgestellt werden. Die Versicherte wäre somit in einer ausserhäuslichen Tätigkeit nicht 
renten
begründend
 erwerbsunfähig. 
    
Die Frage, ob und in welchem Ausmass die Versicherte als Teilerwerbstätige zu qualifizieren ist, kann somit vorliegend offen bleiben, da sie weder für eine Erwerbstätigkeit noch für eine Haushalttätigkeit in rentenbegründendem Ausmass invalid ist
 (E. 5)
.
3.3
    
Im Zusammenhang mit der Neuanmeldung vom 
9. 
Juli 2014 (
Urk. 
9/24) 
ergibt sich
 folgende
 Aktenlage:
 
3.3.1
    
Dr. 
med
.
 
H.___
, FMH Allgemeine Medizin, diagnostizierte im Beric
ht vom 1
1. 
August 2014 (
Urk. 
9/
31
/1
)
 chronisch
e
 Knieschmerzen bei pigm
e
ntierter 
villon
o
dulärer
 
Synovialitis
 beider Knie, eine depressive Stimmung und Diar
rhoe unklarer Ätiologie. 
Aktuell stünden die Knieschmerzen im Vordergrund. Trotz
 der arthroskopischen subtotalen
 Synovektom
ie rechts am 1
0. 
September 2013
 sowie Infiltrationen im Bereich des Knies links, habe die Beschwerdeführerin immer noch Schmerzen von ihrer pigmentierten, 
vil
lonodul
ä
re
n
 
Synovialitis
. Deshalb 
müssten
 immer wieder auch Pu
nktionen im Knie erfolgen
. Wegen de
r
 Knie sei die Arbeit als Raumpflegerin nur noch während 
vereinzelten Stunden durchführbar
. Erschwerend 
komme hinzu
, dass es für die Beschwerdeführerin sehr schwierig se
i
,
 eine Gangschulung zu instruieren, da sie die instruierten
 
Bewegungsmuster nicht speichern könne, wie von der 
Physiotherapeutin bestätigt worden sei
.
 
Dies 
sei sicher auf die kongenital
e Oligophrenie zurückzuführen
, welc
he bereits aktenkundig sei. Aufgrund von 
Kni
eschmerzen und den dadurch weitgehenden Verluste
n
 
der
 Aktivitäten als
 Raumpflegerin habe
 sich die schon früher bestehende depres
sive Stimmung massiv verschlechtert. Auf
g
rund der
 kongenitalen Oligophre
nie bedingten Hirnleistungsstörungen dürfte es auch schwierig sein
,
 eine 
we
niger belastende Arbeit in einem anderen Gebiet zu suchen. Aus diesem Grund
 sei
 ein weite
rer IV-Antrag gerechtfertigt
.
    
Es wurde eine Arbeitsunfähigkeit v
on 100
 %
 vom 1
9. 
August bis 30. 
September 2014 attestiert (
Urk. 
9/31/2).
3.3.2
    
Anlässlich einer neuropsychologischen Untersuchung
 am 
I.___
 vom 
2. 
Oktober 2014 (
Urk. 
9/33/7-9) berichteten die Ärzte, die Be
schwerdeführerin nenne spontan somatische Beschwerden wie häufige Knie
schmerzen, weswegen sie nie lange sitzen könne
,
 und in letzter Zeit ver
stärkten Durchfall. Bei Belastung empfinde sie auch Schwindelgefühle. An
gesprochen auf Gedäch
tnisleistungen berichte 
sie, Mühe zu haben im Merken von Telefonnummern oder Geburtsdaten. 
An 
Abmachungen oder vergangene Ereignisse könne sie 
sich 
gut erinnern. Beim Lesen und Schreiben habe sie grosse Mühe, sie mache viele Fehler beim Schreiben. In ihren 
Alltagsaufga
ben
, wie etwa der Haushaltsarbeit
, komme sie gut alleine zurecht und
 für fi
nanzielle Angelegenheiten erhalte sie Hilfe vom Sozialdienst. Ihre Energi
e sei den ganzen Tag über gut. S
ie stehe morgens gegen 6 Uhr auf, besuche mehrmals in der Woche ihre Mutter, welche im Besitz eines Gartens sei
,
 und helfe ihr bei der Haushalts- und Gartenarbeit. Daneben fotografiere sie gerne in der Natur oder sehe sich Serien an. Sie finde immer etwas, was zu tun sei. Sie habe mehrere depressive Phasen in ihrem Leben durchlebt, zuletzt aus
gelöst durch ihre Chefin, die unzufrieden mit ihr 
gewesen 
sei. Angstzustände habe sie, seit ein Liebhaber sie einmal mit einem Gürtel gewürgt habe und ihre Kinder dies mitansehen mussten. Ein bis zweimal erwache sie nachts aufgrund innerer Unruhe. 
Aufgrund depressiver Episoden 
sei sie 
in psychiat
rischer und aufgrund 
Knieprobleme
n
 in physiotherapeutischer
 
Behandlung 
gewesen. A
ktuell bestünden 
jedoch 
keine Therapien. 
    
Die 
Ärzte hielten fest, die 
neuropsychologische Unter
suchung ergebe
 vorder
gründig schwere B
eeinträchtigungen in exekutiven 
Teilfunktionen (kognitive Umstellfähigkeit, Flexibilität) und eine leichtgradi
g verlangsamte kognitive basale 
Verarbeitungsgeschwindigkeit. Zudem 
seien 
Schwierigkeiten beim Kopfrech
nen und ein stark verlangsamtes 
Tempo beim Lesen und Schreiben beobachtet
 worden
. Generell 
sei
 
- 
aus 
den Kurzverfahren 
extrapoliert
 -
 
ein 
grenzwertiges Intelligenzniveau 
zu 
konstatieren. Modalitätsunabhäng
ige 
mnestische
 Leistungen sowie 
die 
Visuokonstruktion
 
seien
 altersentsprechend. Die 
Beschwerdeführerin präsentiere sich in adäquatem Verhalten und gegen 
Ende der Untersuchung mit verminderter Leistungs- und Konzentrationsfä
higkeit und in etwas besorgter, 
jedoch insgesamt 
euthymer
 Grundstimmung.
    
Auf
 Basis der erhobenen Befunde sei
 die Arbeitsfähigkeit auf d
em freien Ar
beitsmarkt deutlich 
eingeschränkt. Anamnestisch 
gebe
 es keine fokalen Er
eignisse, 
welche zu den klar ungenügenden 
Exekutivfunktionen führten
,
 und es 
sei
 von einer frühkindlichen Hirns
chädigung auszugehen und in diesem 
Zusammenhang 
sei die Beschwerdeführerin bereits einmal IV-berentet wor
den.
3.
4
    
3.
4
.1
    
Im Interdisziplinären MEDAS Gutachten des 
A.___
 vom 
9. 
Juli 
2015 
(
Urk. 
9/48) 
hielten 
die zuständigen Experten, 
Dr. 
med. 
J.___
, Facharzt In
nere Medizin FMH; 
Dr. 
med. 
K.___
,
 Facharzt für Rheumatologie FMH;
 
Dr. 
phil. 
L.___
, zertifizierte Neuropsychologische Gutachterin SIM
,
 und 
Dr. 
med. 
M.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, die folgenden Diagnosen fest
 (S. 34)
:
Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
:
1. 
Emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom 
Borderline
-Typ (ICD-10 F60.31).
2. 
Borderline-lntelligenz
/Lernbehinderung (IQ von 77)
    
Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
:
3. 
Pigmentierte 
villonoduläre
 
Synovialitis
 (PVNS) beider Kniegelenke mit/bei:
- 
Status nach arthroskopischer subtotaler Synovektomie am rechten Knie am
 1
0. 
September 2013
- 
Status nach therapeutischer Knieinfiltration links am 
8. 
Mai 2014
- 
aktuell beschwerdefreien, voll funktionstüchtigen Kniegelenken beid
seits, insbesondere
 
ohne radiologische Anhaltspunkte für beginnende Gonarthrose
4. 
Diskretes Thorakovertebralsyndrom mit/bei:
- 
alt
ersentsprechend degenerativen Brustwirbelsäulenv
eränderungen
5. 
Status nach Varizenstripping beidseits im September 2012
6. 
Nikotinabusus
3.
4
.2
    
Die Experten führten aus
 (S. 36 f
.
), die allgemein-internistische Untersuchung 
ergebe
 das Bild einer inzwischen 56-jährigen, leicht
 
übergewichtigen und sonst unauffälligen Frau in norm
alem Allgemeinzustand. Der intern
istische
 
Status 
sei
 insgesamt normal. Die 
Beschwerdeführerin sei
 
normoton
, 
normo
kard
 und
 
kardiopul
monal kompensiert. Das EKG zeige
 einen u
nauffälligen Erregungsablauf. Kl
inisch
 und 
spirometrisch
 fänden
 sich keine Anhalts
punkte für eine obstruktive oder restriktive
 
Ventilationsstörung, dies trotz erheblichem Nikotinabusus. Auch der restliche internistische
 
Status 
sei
 un
auffällig, insbesondere ohne Hinweise für eine neurologische
 
Problematik. 
Aus rein internistischer Sicht sei die Beschwerdeführerin in allen bisherigen Tätigkeitsbereichen als zu 100
 %
 arbeitsfähig zu beurteilen.
3.
4
.3
    
Bei der rheumatologischen Untersuchung 
(S
. 37) zeig
t
e
n
 sich bei Stat
us nach subtotaler 
Synovektomie
 
bei 
Synovitis
 
villonodularis
 
pigmentosa
 rechts 
beidseits 
völl
ig unauffällige Kniegelenke. Radiol
ogisch 
erg
e
be
 sich
 keine Gonarthrose, klinisch kein Erguss und
 
entsprechend auch keine Anhalts
punkte für ein Rezidiv. Auch die Funktion des linken
 
Kniegelenkes 
sei
 abso
lut normal, wobei es auf beiden Seiten auch bei maximaler Flexion
 nicht schmerze
. Die gelegentlichen Rückenschmerze
n in der mittleren BWS bei absolut 
freier BWS-Beweglichkeit und nicht verhärteter Muskulatur 
sei einem 
thorakovertebralen
 
Schmerzsyndrom bei altersentsprechend degenerativen Veränderung
en 
und leichter Fehlhaltung zuzuordnen. Weder die 
Kniebe
schwe
rden
 noch die Rückenbeschwerden 
zeig
t
en klinisch funktionelle Defi
zite. Dementsprechend 
sei die Beschwerdeführerin in ihrer zuletz
t ausge
führten Tätigkeit als Putzfrau aus re
in rheumatologischer Sicht ohne 
jegliche Eins
chränkung zu 100
 %
 arbeitsfähig
.
3.
4
.4
    
Aufgrund
 der neuropsychologischen Untersuchung bzw. Intelligenzabklärung 
(S. 37 f.) 
erg
ab
 sich ein Gesamt-IQ-Wert von 77, was in den Bereich der 
Borderline-lntelligenz
 / Lernbehinderung f
ällt
. 
Dazu wurde aus neuropsy
chologischer Sicht ausgeführt, d
ie sogenannte 
Borderline
-Intelligenz mit ei
nem IQ 70-84 werde in der ICD-10-Codierung nicht gesondert aufgeführt. Die Betroffenen lernten langsamer und hätten Schwierigkeiten, sich den Lernstoff in der Schule anzueignen. Zwischen den beiden Indexskalen „Sprachverständnis" und „Wahrnehmungsgebundenes 
logisches Denken" be
stünden
 allerdin
gs signifikante Differenzen. Im 
Bereich des 
Sprachverständ
nisses
 zeig
e
 sich ein Indexwert von 74, wa
s einem unterdurchschnittlichen Ergebnis entspreche
. Im Ber
eich des wahrnehmungsgebundenen logischen Denkens erreich
e die 
Beschwerdeführerin einen Indexwert von 91, einem 
durch
schnittlichen Ergebnis entsprechend
. Das Arbeitsge
dächtnis (welches die Fähigkeit bezeichne
, aktiv 
Informationen im Bewusstsein zu behalten, 
damit Operationen durchzuführen 
und sie zu manipulieren und 
ein Ergebnis zu erzielen) habe sich mit 
71 Punkten ebenfalls als unterdurchschnittlich
 er
wiesen
. Die Ve
rarbeitungsgeschwindigkeit (als 
Mass für die Fähigkeit, einfa
che visuelle Informationen s
chnell und korrekt zu erfassen, 
sie in eine Ab
folge zu bringen oder sie zu unterscheiden) 
sei mit einem Indexwert von 83 besser.
 Es 
sei
 davon auszuge
h
en, dass erwähntes Lei
stungsprofil im Alltag Probleme bereite. So stelle
 die eher geringe Kapazität des 
Arb
eitsgedächtnis
ses
, welches eine 
wichtige Voraus
setzung für das Lernen darstelle
, m
it hoher Wahrscheinlichkeit ein 
grosses Problem bei der Aneignung von Wisse
n dar. A
uf der anderen Seite 
verfüge die Beschwerdeführerin über eine gute fluide Intelligenz und sei durchaus in der Lage, logische Zusammenhänge zu erfas
sen, in abstrakten Kategorien zu denken und Probleme zu lösen. Ebenfalls seien gute räumlich-konstruktive Fähigkeiten vorhanden. Im Alltag sollte sie somit in der Lage sein, ihre Schwierigkeiten in bestimmten Bereichen zu er
kennen. Aus rein neuropsychologischer Sicht sei 
sie 
unter bestimmten Vor
aussetzungen (u.a. kognitiv wenig anspruchsvolle, repetitive 
Arbeitstätigkei
ten
) durchaus arbeitsfähig. Ob jedoch ebensolche geringfügige, wiederkeh
rende und wenig qualifizierte Arbeiten in der aktuellen Wirtschaftslage im ersten Arbeitsmarkt zu finden seien, sei fraglich. Realisierbarer erscheine eine Arbeitstätigkeit in 
einem geschützten Arbeitsplatz
 (S. 38)
.
3.
4
.5
    
Aus psychiatris
cher Sicht wurde festgehalten (S
. 38), 
die 
Beschwerdeführerin wirke affektlabil, 
mit starken Stimmungsschwankungen und verstärkt ex
pressiver Emotionalität. 
K
ognitiv 
könne sie dem Gespräch 
zu
m grossen Teil fo
lgen. Verschiedene Sachverhalte 
müss
t
en allerdings zwei- oder mehrmals erklärt werden
. Im orientierenden Zahlenwerk-
Test zeig
t
en sich sowohl im Kurz- als auch im Mittel- un
d Langzeitgedächtnis erhebliche 
Einschränkun
gen. Es bestehe
 eine sehr einfache
 und eingeschränkte sprachliche 
Aus
drucksfähigkeit mit diskreten Wortfindungsstörungen.
 Das Lesen und Schreibverhalten sei
 verlangsamt, schwierige Wörter könn
t
en nur t
eilweise vorg
elesen 
oder 
nie
dergeschrieben werden. Es 
fänden
 sich eine Redukti
on der Aufmerksamkeitsfähigkeit 
und Konzentrationsfähigkeit bei diskret ve
rlang
samtem formalem Denken und 
insgesamt geordneter Denkstruktur. 
Auch finde
 sich eine deutliche Unausgeglichenheit
 
in Einstellungen und im Ver
halten in verschiedenen F
unktionsbereichen wie affektive Tat-, 
I
mpulskon
trolle
 und Antrieb. Diese 
seien
 nicht alle
in auf die zu diagnostizierende 
Intel
ligenzminderung
 zurückzuführen, wenn die 
Beschwerdeführerin wiederholt Suizide, 
die nicht als parasuizidale Versuche zu wertende Handlungen zu se
hen 
seien, begehe. 
Das Übergiessen mit Benzin, das Trinken eines Cocktai
ls mit Kerosin, die wiederholte 
Bedrohung mit Scheren von Personen 
seien
 deutliche Zeic
hen einer solchen unangepassten Unausgeglichenheit.
 Diese Verhaltensmuster 
seien
, wi
e in ICD-10 F60.31
 gefordert, 
gleichförmig und immer wieder in ähnlichen Situationen auf
getreten. Die Störung sei
 bereits seit der Kindheit zu diagnostizie
ren. Aufgrund der Diagnose zeige sich eine 
deutliche Einschränkung im beruflichen und sozialen Lebe
n. Bei der emotio
nal instabilen 
Persönlichkeitsstörung 
seien
 die deutliche Tendenz
,
 impulsiv z
u handeln
,
 ohne Berücksichtigung 
der Konsequenzen
,
 und die instabile 
Stimmungslage deutliche Zeichen 
dieser Diagnose
. D
ie kognitive Unfähigkeit, Kons
equenzen zu verstehen, und die emotionale Unfähigkeit, Konsequenzen abzuschät
zen
 zu können, seien schwer abgrenzbar
. 
Die starke Affektlabilität, einerseits ins weinerlich 
T
raurige, andererseits ins aggressiv 
W
üten
de oder auch ins 
E
rfreute zeige 
sich im anamnestischen Gespräch genauso wie in 
ex
plodierenden
 Situationen. Es fänden
 sich eine extrem geringe Kritikfähigkeit und eine mangelnde Selbstkontrolle mit einer stark reizbaren (explosiven) Persönlichkeit. Deutlich zu erkennen sei das fehlende eigene Selbstbild
,
 wenn die Beschwerdeführerin problemlos Kokain einnehme, weil es gerade der Partner möchte
,
 oder sogar unter Umständen das eigene Kind opfere und so keinerlei eigene Werte habe. Eine dauernde innere Leere werde angegeben und noch deutlicher zeige sich dies in der Neigung zu intensiven
,
 aber unbe
ständigen Beziehungen, die typisch für die emotional instabile 
Persönlich
keitsstörung
 sei. Bei 
Verlassensängsten
 oder 
Verlassenwerden
 seien 
Suizid
drohungen
 oder suizidale Handlungen typisch
, die
 bei der Beschwerdeführe
rin sehr deutlich zu finden sei
en. 
Daher 
sei
 die Diagnose einer emotional in
stabilen Persönlichkeitsstörung vom 
Borderl
ine
-
Typus ICD-10 F60.31
 ge
rechtfertigt. Die Doppeldi
agnose der Intelligenzminderung 
und der emotional instabilen Persönlichkeitsstörun
g vom 
Borderline
-Typ erschwer
e
 
das Bild ge
genseitig erheblich und führe bei 
der Beschwerdeführerin
 zu einer vollstän
digen Arbeitsunfähigkeit
 (S. 39)
. 
3.
4
.6
    
Zum Verlauf hielten die Experten fest (S. 40), retrospektiv könne mit überwie
gender Wahrscheinlichkeit angenommen werden, dass die Beschwer
deführerin schon seit der Jugend an einer schweren Persönlichkeitsstörung leide. Auch die Intelligenzminderung habe sie schon von Anfang 
an aufge
wiesen. Dafür sprä
chen der Besuch der Sonderschule und der anschliessend sehr unstetige Lebenslauf mit häufigen Stellenwechseln und auch die lang
jährige Abhängi
gkeit vom Sozialamt. Es erstaune
, dass sie es bis 2014 noch geschafft habe, stundenweise als Reinigungskraft tätig zu sein. Danach hät
ten ihre 
Knieschmerzen zur definitiven Arbeitsniederlegung geführt. Diese stünden allerdings jetzt nicht mehr im Vordergrund, sondern die neuropsy
chologische bzw. psychiatrische Problematik.
 Diese erlaube keine verwertbare Restarbeitsfähigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt.
 
In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Reinigungskraft sei die Beschwerde
führerin aus interdisziplinärer Sicht zu 100% arbeitsunfähig.
3.
5
    
In der 
Stellungnahme vom 2
0. 
Juli 2015 
(
Urk. 
9/49/4-6) 
zum 
A.___
-Gutach
ten 
führte
 med. prakt. 
N.___
, Psychiatri
e und Psychotherapie
, 
vom RAD 
aus, 
d
em psychiatrischen Gutachter könne insgesamt nicht gefolgt werden, wenn er eine 
Borderline
-Persönlichkeitsstörung diagnostiziere. Die Auffälligkeiten resultier
t
en aus den reduzierten Fähigkeiten und Fertigkeiten einer lernbe
hinderten Persönlichkeit. 
3.
6
    
Am
 
2. 
Februar 2016 (
Urk. 
11
/1
) 
berichtete 
Dr. 
med. 
O.___
, Facharzt für Psy
c
hiatrie und Psychotherapie FMH,
 
aufgrund der
 
ihm 
von der Beschwerde
führerin 
unterbreiteten
 Akten
, die 100%
ige Arbeitsunfähigkeit bestehe in der Kombination einer Intelligenzminderung/Intelligenzschwäche 
und
 einer Viel
zahl von psych
ischen Problemen. Diese psychischen 
Probleme 
seien
 das ganze Leben über 
zu beobachten
 und in der Lebensgeschichte 
sei 
eine Viel
zahl von traumatisierenden Erlebnissen beschrieben.
 Ob nun diese traumati
sierenden 
Erlebnisse als Diagnose einer 
Borderline
 Persönlichkeitsstörung, einer
 anderen Persönlichkeitsstörung 
oder als akzentuierte Persönlichkeit 
zu beurteilen sei
en
, sei nicht relevant. Solche Menschen könn
t
en in 
Lebensni
schen
, stark eingeschränkt zwar, aber durchaus ohne grössere Unterstützung ihr Leben führen. In der freien Wirtschaft seien sie jedoch nicht einsetzbar.
4.
4.1
    
Die medizinische Aktenlage ist insofern unwidersprochen
,
 als 
d
ie
 Beschwerde
führerin im 
hier zu beurteilenden Zeitraum 
aus internistischer und rheumatologischer Sicht 
in
 der Arbeitsfähigkeit 
nicht eingeschränkt
 ist
 
 
(
E. 3.
4
.1
-3
 ff
.
)
.
 Aus neuropsychologischer Sicht 
steht fest
, dass 
weiterhin
 verminderte 
intellektuelle
 Fähigkeit
en
 
vorliegen, wobei im
 
Zeitpunkt der Rentenaufhebung im Juli 1991
, bei 
der 
damals 
25-jährigen 
Beschwerdefüh
rerin
 
ein Intelligenzquotient (IQ)
 
von 
94 
ermittelt
 wurde 
(E. 3.2) 
während
,
 der
 
nunmehr
ige 
Indexwert
, 
im Alter von
 56
 
Jahren
,
 einen 
(Gesamt) 
IQ von 77 
 
(E. 3.
4
.4
)
 
ausweist
. Dieser
 Wert 
liegt
 nach wie vor nicht im Bereich einer leich
ten Intelligenzminderung gemäss 
ICD-10 F70, die einen IQ zwischen 50 bis 69 voraussetzt (
vgl. Weltgesundheitsorganisation, Internationale Klassifika
tion 
psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diagnostische Leitlinien, 
Dilling
/
Mombour
/Schmidt 
[Hrsg.], 9. 
Auflage 2014, S. 
3
10 f.)
. 
D
er von der Rechtsprechung geforderte Schwellenwert eines 
IQ
 
von 
unter 70
 
wird damit nicht,
 
und zwar 
gemäss aktueller Beurte
ilung in keinem der Messberei
che
,
 unterschritten 
E. 3.
4
.4
, weshalb sich hier
mit
 
nach 
wie vor
 keine Beein
trächtigung 
in 
der 
Arbeitsfähigkeit 
im Sinne von 
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG 
und somit keine massgebende 
gesundheitsliche
 Verschlechterung 
begründen lässt 
(vgl. E. 1.3 hiervor). 
4.2
    
A
nlässlich der Rentenaufhebung 
im Juli 1991 
wurde
 unter 
Bezugnahme auf 
die medizinische 
Aktenlage
, insbesondere 
eines
 Bericht
s
 
des 
Psychiatrie
zentrums
 
G.___
,
 
auf 
schwierige
 Lebensumstände, 
eine depressive Symp
tomatik mit erschöpft und bedrückt sein und häufigen Kopfschmerzen 
hin
gewiesen (vgl. E. 3.2 hiervor)
. D
er psychiatrische Teilgutachter
 
Dr. 
M.___
 
spricht 
im 
aktuellen 
A.___
-
Gut
achten
 
nunmehr von
 einer emotional instabi
len Persönlichkeitsstörung 
vom
 
Borderline
-Typus (ICD-10 F60.31)
, wobei die 
Doppeldiagnose der Intelligenzminderung und der emotional instabilen 
Per
sönlich
keitsstörung
 vom 
Borderline
-Typ
 das Bild gegenseitig erheblich 
er
schwere
 
und zu
 einer vo
llständigen Arbeitsunfähigkeit
 
führe 
(E. 3.
4
.5). 
D
er RAD der Beschwerdegegnerin erachtete 
demgegenüber 
eine solche Störung aufgrund der aufgeführten Untersuchungsbefunde
 nicht für ausgewiesen
 
 
(E. 
3.
5
). 
4.3
    
Wie es
 sich mit der Diagnose einer Persönlichkeitsstörung
 
verhält, kann 
letzt
lich
 
offen bleiben. Denn nach dem hiervor Gesagten (E. 2 und E. 3.1.3) ist vorliegend einzig 
zu prüfen, ob sich der Sachverhalt seit der 
Rentenauf
hebung
 im 
Juni 1991
 in anspruchsbegründender Weise 
verändert ha
t. Dabei 
g
ingen die 
Gutachter
 davon aus
, 
dass
 retrospektiv
 mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit 
anzunehmen 
sei
, dass die Beschwerdeführe
rin schon seit der Jugend an d
er 
psychischen Störung leide, die sie 
nunmehr als emotional in
stabile Persönlichkeitsstörung vom 
Borderline
 Typ fassten (E. 3.4.1). Die Be
schwerdeführerin wurde laut Urteil der AHV-Rekurskommission auch damals psychiatrisch abgeklärt und es wurden neben der Intelligenzminderung Probleme im psychosozialen Bereich und schwierige Lebensumstände sowie eine depressive Verstimmung geschildert (E. 3.2), ohne dass dies eine 
renten
erhebliche
 Erwerbsunfähigkeit begründet hätte. Obwohl 
im vorliegenden Neuanmeldeverfahren das Vorhandensein einer entscheidungserheblichen Differenz in den Tatsachen das Beweisthema ist und sich das Gutachten auf die erhebliche Änderung des Sachverhalts zu beziehen 
hat
 (Urteil des Bun
desgerichts 9C_418/2010 vom 2
9. 
August 2011 E. 4.2)
, legten die Gutachter nicht dar, worin die tatsächlichen Veränderungen zu erblicken sind. Vielmehr 
führten sie selbst aus, sie stellten offenbar erstmals die Diagnose einer 
Borderline
-Persönlichkeitsstörung (Urk. 7/48/40). Sie unterstellten damit die seit jeher bestehende Symptomatik einer anderen respektive einer weiteren Diagnose, was für sich allein keinen Revisionsgrund darstellt. Im Einklang mit den auch von den Gutachtern implizite angesprochenen (Urk. 9/48/31 unten) diagnostischen Leitlinien, wonach Persönlichkeitsstörungen immer in der Kindheit oder Jugend beginnen und sich auf Dauer im Erwachsenenalter manifestieren (
Dilling
/
Mombour
/Schmidt, a.a.O., S. 277), gaben die Gutachter ausdrücklich an, dass retrospektiv mit überwiegender Wahrscheinlichkeit an
zunehmen sei, dass die Beschwerdeführerin seit der Jugend - und mithin auch im für den Vergleich massgebenden Zeitpunkt der Rentenaufhebung - an einer schweren psychischen Störung leidet (Urk. 9/48/40 oben), was einer revisionsrechtlich massgebenden gesundheitlichen Verschlechterung entge
gen steht.
    
Dem widerspricht im Übrigen auch 
Dr. 
O.___
 nicht, wenn er festhält, ob die Diagnose einer 
Borderline
-Persönlichkeitsstörung, eine anderen 
Persönlich
keitsstörung
 oder einer akzentuierten Persönlichkeit zu stellen sei, sei nicht relevant. Auch 
aus 
dieser Aussage ergeben sich keine Anhaltspunkte, die auf ein neu hinzugekommenes Leiden schliessen liessen.
    
Ebenso wenig ist im Zusammenhang mit der Intelligenzminderung eine Verän
derung ersichtlich, denn diese ist - wie bereits dargelegt (E. 4.1) - aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht nach wie vor unbeachtlich.
    
An diesem Ergebnis ändert nichts, dass die 
A.___
-Gutachter eine vollständige Arbeitsunfähigkeit postulierten und diese auf die Doppeldiagnose der 
Intelli
genzminderung
 und der emotional instabilen Persönlichkeitsstörung vom 
Borderline
-Typ zurückführten, welche das Bild gegenseitig erheblich er
schwerten (
Urk. 
9/48/39 Mitte). Ihre 
Beurteilung erschöpft sich in einer ab
weichenden medizinischen Einschätzung von im Wesentlichen unveränder
ten tatsächlichen Verhältnissen, was nicht zu einer materiellen Revision zu
 führen vermag (BGE 
115 V 308 E. 4a/
bb
).
 Ebenso wenig kann der von 
Dr. 
O.___
 bescheinigten Arbeitsunfähigkeit gefolgt werden.
 
Seine 
Ansicht
, dass Menschen mit einer derartigen psychischen Störung ohne grössere Un
terstützung in „Lebensnischen“ ihr Leben zwar führen könn
t
en, in der freien Wirtschaft jedoch nicht einsetzbar seien
 (E. 3.
6
)
, lässt sodann 
ausser Acht
, dass
 
sich
 
die Fra
ge
 der Verwertbarkeit der Resta
rbeitsfähigkeit auf einen
 aus
geglichene
n
 Arbeitsmarkt 
bezieht, 
welcher 
auch sogenann
te 
Nischenarbeits
plätze
 umfasst
 
(vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_95/2007 vom 2
9. 
August 2007 E. 4.3 und 9C_98/2014 vom 2
2. 
April 2014 E. 3.1, je mit Hinweisen)
.
4.4
    
Angesichts d
ieser
 Aktenlage sind von weiteren Beweismassnahmen (etwa der Einholung eines Gutachtens) keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist (antizipierte Beweiswürdigung (BGE 124 V 90 E. 4b). 
4.5
    
Zusammengefasst ist nach dem Ausgeführten eine anspruchsrelevante gesund
heitliche Verschlechterung im hier massgebenden 
Beurteilungszeit
raum
 nicht erstellt. Damit erweist sich die angefochtene Verfügu
ng der 
Be
schwerdegegnerin
 vom 2
9. 
Oktober 2015
 (
Urk. 
2) 
im Ergebnis 
als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
5.
5.1
    
Bei diesem Verfahrensausgang steht der 
zur
 
unentgeltlichen Rechtsv
ertreterin der
 Beschwerdeführerin
 ernannten
 Rechtsanwältin 
Stephanie
 Schwarz (
vgl. 
Beschluss vom 1
1. 
April 2016, 
Urk. 
15)
 eine Entschädigung aus der Gerichts
kasse zu. Diese bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses, wobei namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt wird (
§ 
34 
Abs. 
3 
des Gesetz
es
 über das 
Sozialversicherungs
gericht
, 
GSVGer
)
 in Verbindung mit 
§ 
7 
Abs. 
1 und 
§ 
8 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem 
Sozialversicherungsge
richt
, 
GebV
 
SVGer
).
5.2
    
Die Kosten des Verfahrens (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) sind auf 
Fr. 
8
00.-- festzuset
zen und entsprechend dessen 
Ausgang der
 Beschwerdeführer
in
 auf
zuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
5.3
    
Rechtsanwältin Ste
phanie
 Schwarz machte mit Honorarrechnung vom 20
. 
April 2017 (
Urk. 
1
7
) einen Aufwand vo
n 
insgesamt 
19
 Stunden und 55 Minuten sowie Barauslagen von 
Fr. 
131.45
 geltend.
 
D
arin enthalten sind Po
sitionen im Zusammenhang mit dem Rechtsbegehren um prozessuale Revi
sion, welches 
das hiesige Gericht 
mangels sachlicher Zuständigkeit an die Verwaltung überw
eisen musste
 
und 
das zu
 ein
em
 separate
n
 
Beschwerdever
fahren
 führt
e
 
(vgl. 
Ziff. 
2.1 und 
Ziff. 
2.2 zum Sachverhalt). 
Entsprechend sind diese
 
Auf
wendungen
 i
m vorliegenden
 Verfahren
 nicht zu
 entschädigen
. Die
 von der Beschwerdeführerin nach 
ihrer 
Beschwerdeeingabe 
vom 2
9. 
Oktober 2015 
eingeholte
 
fachärztli
che
 
Stellungnahme
 von 
Dr. 
O.___
 
ist
 für
 
die 
Entscheidfindung unerheblich
 und 
erweist sich 
auch 
mit Blick auf die 
im Sozialversicherungsverfahren geltende 
Untersuchungsmaxime 
als 
nicht 
notwendig und ist damit nicht 
zu entschädigen
. 
Im Weiteren ist festzuhalten, dass 
sich 
d
er 
materiell begründe
te
 Teil 
der Beschwerdeschrift 
in weiten Teilen 
— zu mehr als einem Drittel — 
auf 
das Rechtsbegehren der 
prozessualen Re
vision
 (vgl. 
Urk. 
2 S. 8
 
ff.)
 bezieht. Nachdem dies
es Begehren
 
— wie gesagt — 
nicht 
im vorliege
nden Verfahren zu beurteilen ist
, 
sin
d
 
auch 
die
 
in diesem Zusammenhang
 geltend gemachten
,
 
zuweilen in Sammelpositionen in Rech
nung gestellten 
Aufwendungen 
im Zusammenhang mit der Ausfertigung der Beschwerdeschrift 
nicht im geltend g
emachten Umfang zu vergüten
 
(vgl. insbesondere Positionen vom 
2
3. 
November 2015, vom 2
5. 
November 2015 und vom 2
6. 
November 2015). 
Ebenso wenig sind die wiederholten Kontakte mit Sozialdienst und der 
Beiständin
 zu entschädigen, hat doch allein die Be
schwerdeführerin die Prozessvollmacht (
Urk. 
4) erteilt.
    
Angesichts des verhältnismässig geringen Umfangs 
der zu studierenden Ak
ten
 — lediglich 54 
Urkunden
 —
, 
der 
mit Bezug auf das vorliegende Verfahren 
auf rund 5 respektive 2 Seiten begründeten Rechtsschriften 
der
 Beschwerde
führer
in
 samt notwendiger Aufwendungen für Instruktion und Abklärungen, der Bemühungen im Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
und den Nachforschungen im Staatsarchiv 
sowie der in ähnlich gelagerten Fällen zugesprochenen Beträge ist die Entschädigung von Rechts
anwältin 
Stephanie Schwarz
 bei Anwendung des gerichtsüblic
hen 
Stunden
ansatzes
 von 
Fr. 
220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf 
Fr. 
2
‘
28
0.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
 
5.4
    
Die
 Beschwerdeführer
in
 wird auf 
§ 
16 
Abs. 
4 GSVGer hingewiesen, wonach 
sie zur Nachzahlung der 
Gerichtskosten und der Entschädigung an Rechts
anwältin 
Stephanie Schwarz
 
verpflichtet ist, sobald 
sie
 dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
    
Die 
am
 1
1. 
April 2016 
angeordnete Sistierung 
wird aufgehoben
,
und erkennt
:
1
.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 
auferlegt, 
zu
folge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. D
ie Beschwerdeführerin 
wird auf die 
Nachzahlungs
pflicht
 gemäss 
§ 
16 
Abs. 
4 GSVGer hingewiesen.
 
3.
    
Die unen
tgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin
, Rechtsanwältin 
Stepha
nie Schwarz
,
 Winterthur
,
 wird mit 
Fr. 
2
‘
28
0.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus de
r Gerichtskasse entschädigt. Die
 Beschwerdeführer
in
 wird auf die 
Nachzah
lungspflicht
 gemäss 
§ 
16 
Abs. 
4 GSVGer hingewiesen.
4
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubNef